baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019116609-A1 (DE)
Title: Kannenverschiebevorrichtung, Kannenwechsler und Textilmaschine
Inventor: SCHMITZ THOMAS
IPC: D01H9/18
Filed: 2019-06-19
Abstract: Eine Kannenverschiebevorrichtung (120) umfasst einen Kannenschieber (121), der mit einem Ende entlang eines vorbestimmten Verfahrwegs geführt ist, und ein Antriebsmittel (112). Das Antriebsmittel (112) hat einen Antriebsabschnitt (112b), der mit dem einen Ende des Kannenschiebers (121) bewegungswirkverbunden ist, und ist gestaltet, den Antriebsabschnitt (112b) so zu bewegen, dass der Kannenschieber (121) über das eine Ende entlang des Verfahrwegs bewegt wird.Ein Kannenwechsler (100) ist eingerichtet, ankommendes Faserband an einer Füllposition (8) gemäß einer vorbestimmten Form in einer Spinnkanne (5b) abzulegen, und hat die Kannenverschiebevorrichtung (120), angeordnet, eine Leerkanne (5a) bei einer Bewegung des Kannenschiebers (121) in die vorbestimmte Richtung zur Füllposition (8) zu bewegen.Eine Textilmaschine (2) umfasst oder ist verbunden mit dem Kannenwechsler (100).Ein Verfahren umfasst einen Zyklus. Darin wird, wenn sich der Kannenschieber (120) außerhalb einer Ausgangsposition befindet, der Kannenschiebers (120) in die Ausgangsposition bewegt. Ist die Startposition (101) des Kannenwechslers (100) leer, wird eine Leerkanne (5a) in die Startposition (101) gebracht. Aus der Ausgangsposition heraus wird der Kannenschieber (120) aus der Ausgangsposition heraus so bewegt, dass der Kannenschieber (120) Leerkanne (5a) in Füllposition (8) bringt.
Patent DE-102019116631-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/32
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (18) zur Drehschwingungsdämpfung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Primärmasse (36) zum Einleiten eines Drehmoments, einer mit der Primärmasse (36) begrenzt relativ verdrehbar gekoppelten Sekundärmasse (38) zum Ausleiten des Drehmoments, einem in einem von der Primärmasse (36) und/oder der Sekundärmasse (38) begrenzten Aufnahmeraum (40) aufgenommenen, insbesondere als Bogenfeder ausgestalteten, Energiespeicherelement (42) zur drehmomentübertragenden Koppelung der Sekundärmasse (38) mit der Primärmasse (36) und einem an der Sekundärmasse (38) angekoppelten Drehmomentbegrenzer (12) zur Übertragung des Drehmoments an eine Welle, wobei ein zumindest den Drehmomentbegrenzer (12) aufweisender Unterzusammenbau (10) zur Montage als vormontierte Baueinheit vorgesehen ist und wobei der Unterzusammenbau (10), insbesondere der Drehmomentbegrenzer (12), mit mindestens einem Wuchtelement (22) zur Auswuchtung des gesamten Unterzusammenbaus (10) versehen ist. Somit wird ein Drehschwingungsdämpfer (18) mit einer verringerten Gesamtunwucht bereitgestellt.
Patent DE-102019117263-A1 (DE)
Title: Luftansaugvorrichtung
Inventor: SENDA TOMOHISA
IPC: F02M35/12
Filed: 2019-06-26
Abstract: Eine Luftansaugvorrichtung (2, 202) weist einen Luftansaugvorrichtungskörper (4) mit einem Ausgleichsbehälter (41) und einem Ansaugrohr (42), einen Umfangswandabschnitt (5, 205), der von einer äußeren Oberfläche des Luftansaugvorrichtungskörpers (4) in einer Umfangsweise vorsteht, und ein schallisolierendes Bauteil (7, 207), das auf einer inneren Seite des Umfangswandabschnitts (5, 205) angeordnet ist und sich entlang der äußeren Oberfläche des Luftansaugvorrichtungskörpers (4) erstreckt, auf.
Patent DE-102019117611-A1 (DE)
Title: Verfahren zum führen eines objekts in einer scan - bewegung
Inventor: Pieper Hans Hermann
IPC: G02B21/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Führen eines Objekts in einer Scan - Bewegung, die entlang einer ersten Bewegungsrichtung so durchgeführt wird, dass der Ort des Objekts als Funktion von der Zeit gemäß einer Reihenentwicklung vorgegeben wird.
Patent DE-102019118243-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: SCHAAL FALK
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-07-05
Abstract: Zu einer Lenkung einer Luftströmung aus einem Luftausströmer (1) für einen Kraftwagen schlägt die Erfindung vor, ein quer in einem Luftkanal (2) des Luftausströmers (1) bewegliches Luftablenkelement (8) in einer Durchströmungsrichtung vor einem Luftleitkörper (5) anzuordnen, der Luftdurchlässe (6, 7) aufweist, für die das Luftablenkelement (8) deckungsgleiche Fenster (9) aufweist.
Patent DE-102019118390-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: CHENG YUN-WEI
IPC: H01L27/146
Filed: 2019-07-08
Abstract: Ein Bildsensor weist einen lichtempfindlichen Sensor, einen Floating-Diffusion-Knoten, einen Reset-Transistor und einen Source-Folger-Transistor auf. Der Reset-Transistor weist eine/n erste/n Source/Drain, die/der an den Floating-Diffusion-Knoten gekoppelt ist, und eine/n zweite/n Source/Drain auf, die/der an eine erste Spannungsquelle gekoppelt ist. Der Source-Folger-Transistor weist ein Gate, das an den Floating-Diffusion-Knoten gekoppelt ist, und eine/n erste/n Source/Drain auf, die/der an die/den zweite/n Source/Drain des Reset-Transistors gekoppelt ist. Ein erster länglicher Kontakt kontaktiert die/den zweite/n Source/Drain des Reset-Transistors und die/den ersten Source/Drain des Source-Folger-Transistors. Der erste längliche Kontakt weist eine erste Abmessung in einem horizontalen Querschnitt und eine zweite Abmessung in dem horizontalen Querschnitt auf. Die zweite Abmessung ist senkrecht zur ersten Abmessung und die zweite Abmessung ist kleiner als die erste Abmessung.
Patent DE-102019120798-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe
Inventor: KANG HO SUNG
IPC: F04D13/00
Filed: 2019-08-01
Abstract: Bereitgestellt ist eine Flüssigkeitspumpe, die in einem Modul beinhaltet ist, in dem ein Strömungsweg in Abhängigkeit von einem Betriebsmodus geändert wird. Die Flüssigkeitspumpe kann ein Strömungswegänderungsmittel und ein Flüssigkeitsübertragungsmittel, die einstückig miteinander gebildet sind, aufweisen; kann eine Packungsgröße durch Bilden eines inneren Strömungswegs reduzieren, der einen Fluss von Kühlwasser in dem Strömungswegänderungsmittel und dem Flüssigkeitsübertragungsmittel, die einstückig miteinander gebildet sind, ändern kann; kann eine vereinfachte Montagestruktur und eine Kopplungsstruktur aufweisen, die sowohl Kühlwasserleckage als auch Montagelockerung verhindert; und kann die Anzahl von Komponenten, Montagewerkzeugen und verbundenen Abschnitten in dem Modul minimieren.
Patent DE-102019124055-A1 (DE)
Title: Rahmenstrukturteil sowie Batteriegehäuse mit einer aus derartigen Rahmenstrukturteilen zusammengesetzten Rahmenstruktur
Inventor: GÜNDOGAN AYDOGAN
IPC: F16S3/02
Filed: 2019-09-09
Abstract: Ein Rahmenstrukturteil zur Ausbildung einer Rahmenstruktur RSfür ein Batteriegehäuse 1 eines elektromotorisch angetriebenen Kraftfahrzeuges mit zumindest zwei winklig miteinander verbundenen Hohlkammerprofilen 2, 2.1 mit jeweils mindestens zwei in z-Richtung übereinander angeordneten Kammern 3, 3.1 und einer sich in der x-y-Ebene erstreckenden, an der Oberseite der Hohlkammerprofile 2, 2.1 in einer gemeinsamen Ebene befindlichen Montagefläche 5, 5.1, zeichnet sich dadurch aus, dass in die Montagefläche 5, 5.1 eine der Längserstreckung der Hohlkammerprofile 2, 2.1 folgende Dichtungskehle 7, 7.1 zur Aufnahme einer Dichtung 8 eingebracht ist, wobei beide Hohlkammerprofile 2, 2.1 - 2.3 in einem ersten Profilabschnitt A, der sich von der Montagefläche 5, 5.1 über die gesamte Erstreckung der obersten Kammer in z-Richtung erstreckt, endseitig auf Gehrung geschnitten und die Gehrungsstöße 8.1 - 8.3 miteinander verbunden sind, so dass die stoßseitigen Mündungen der Dichtungskehlen 7, 7.1 der beiden Hohlkammerprofile 2, 2.1 aneinander grenzen, und dass das erste Hohlkammerprofil 2 in einem zweiten, in z-Richtung unterhalb des ersten Profilabschnittes A befindlichen und an diesen grenzenden Profilabschnitt B mit seiner Stirnfläche an einer Seitenfläche 9, 12, 13 des zweiten Hohlkammerprofils 2.1 anliegt und mit diesem verbunden ist.Beschrieben ist des Weiteren ein Rahmenstrukturteil zusammengesetzt aus einem Rahmenstrukturteil R1, R2als Teil einer mehrere derartige Rahmenstrukturteile R1, R2aufweisenden Rahmenstruktur RSeines Batteriegehäuses 1 eines elektromotorisch angetriebenen Fahrzeuges zur Aufnahme eines oder mehrerer Batteriemodule.
Patent DE-102019124802-A1 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren zum Bestimmen des Wassergehalts von Feststoffen
Inventor: HOFMANN HOLGER
IPC: G01N7/18
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen des Wassergehalts von Feststoffen, wobei eine Feststoffprobe erhitzt wird, der dadurch aus der Feststoffprobe austretende Wasserdampf unter Bildung eines Messgases mit einem Reagenz reagiert und die Bildung des Messgases erfasst wird, um dadurch auf den Wassergehalt des Feststoffes zurückzuschließen, indem die Konzentration des Messgases erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Reagenz in einem für Wasserdampf durchlässigen geschlossenen Behältnis enthalten ist. Durch die Aufnahme des Reagenzes in ein geschlossenes Behältnis können Nebenreaktionen vermieden werden und die Messzeit kann verkürzt werden.
Patent DE-102019126141-A1 (DE)
Title: Fassfolgeplatte
Inventor: HOIBL ANDREAS
IPC: B67C9/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Um die Abdichtung zwischen dem Außenumfang der Fassfolgeplatte (3) und der Innenseite der Wand des Fasses (26) zu verbessern, steht vom Umfang der Fassfolgeplatte (3) eine elastische Dichtlippe (5) umlaufend nach oben über, und wird radial von innen nach außen mittels eines Schubmittels (6) wie etwa eines umlaufenden, aufblasbaren Schlauches (6) radial nach außen gegen das Fass (26) gedrückt.
Patent DE-102019127665-A1 (DE)
Title: Dichtband zum Abdichten von Bauwerksfugen
Inventor: HÜBSCHMANN MARTIN
IPC: E06B1/62
Filed: 2019-10-15
Abstract: Als Dichtbandrolle (1) konfektioniertes Dichtband mit einem Schaumstoffträger (2), der sich in einer vorgegebenen Längenrichtung (L), einer zu der Längenrichtung (L) senkrechten Breitenrichtung (B) und einer Dickenrichtung (D) erstreckt, wobei der Schaumstoffträger (2) eine erste durch die Längenrichtung (L) und die Breitenrichtung (B) gebildete Hauptfläche (22) sowie eine zweite durch die Längenrichtung (L) und die Breitenrichtung (B) gebildete Hauptfläche (24) aufweist, welche der ersten Hauptfläche gegenüberliegt und wobei der Schaumstoffträger (2) weiterhin eine erste durch die Längenrichtung (L) und die Dickenrichtung (D) gebildete Nebenfläche (26) sowie eine zweite durch die Längenrichtung (L) und die Dickenrichtung (D) gebildete Nebenfläche (28) aufweist. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine Nebenfläche (26, 28) mit einer Dichtmasse (8) beschichtet und/oder wenigstens eine Nebenfläche (26, 28) ist wärmebehandelt.
Patent DE-102019127727-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Bremsanlage eines Anhängers eines Fahrzeuggespanns von einem Zugfahrzeug des Fahrzeuggespanns aus, Steuersystem zum Steuern einer Bremsanlage eines Fahrzeuggespanns und Zugfahrzeug für einen Anhänger
Inventor: BELLING-HOFFMANN MICHAEL
IPC: B60T15/18
Filed: 2019-10-15
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (220) zum Steuern einer Bremsanlage eines Anhängers eines Fahrzeuggespanns von einem Zugfahrzeug des Fahrzeuggespanns aus vorgestellt. Die Vorrichtung (220) weist eine Mehrzahl von Ventilen (222, 224, 226) zum Einstellen eines Steuerdrucks eines Arbeitsmediums für die Bremsanlage des Anhängers auf. Die Mehrzahl von Ventilen (222, 224, 226) umfassen ein Einlassventil (222), ein Auslassventil (224) und ein Sicherungsventil (226). Die Vorrichtung (220) weist auch zumindest einen Drucksensor (228) zum Erfassen des zumindest einen Steuerdrucks und zum Bereitstellen eines Sensorsignals (229) auf, das den zumindest einen erfassten Steuerdruck repräsentiert. Zudem weist die Vorrichtung (220) eine Versorgungsschnittstelle (230) zum Empfangen einer elektrischen Versorgungsspannung von einer Zentralsteuereinheit (210) eines Bremssystems des Zugfahrzeugs und eine Kommunikationsschnittstelle (235) zum Übertragen von Signalen (219) zwischen der Vorrichtung (220) und der Zentralsteuereinheit (210) auf. Ferner weist die Vorrichtung (220) eine Steuereinrichtung (240) zum Auswerten des Sensorsignals (229) des Drucksensors (228) und zum Ansteuern der Ventile (222, 224, 226) abhängig von dem ausgewerteten Sensorsignal (229) und abhängig von einem über die Kommunikationsschnittstelle (235) übertragenen Steuersignal (219) von der Zentralsteuereinheit (210) auf.
Patent DE-102019127730-A1 (DE)
Title: System zur Bildstabilisierung einer Anzeige in einem Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT ELISABETH
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein System zur Bildstabilisierung einer Anzeige in einem Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, wobei das System Folgendes aufweist: mindestens eine Anzeige, insbesondere ein Monitor, für eine Visualisierung; mindestens ein Sensor, insbesondere ein Beschleunigungssensor; eine Rechnereinheit, insbesondere ein Boardcomputer; wobei das System dazu ausgebildet ist, über den Sensor eine Erschütterung des Fahrzeugs, insbesondere durch eine Fahrbahnunebenheit, zu ermitteln und basierend darauf mittels der Rechnereinheit eine Ausgleichsberechnung durchzuführen und ein Korrektursignal an die Anzeige auszugeben, um die Visualisierung auf der Anzeige zu stabilisieren. Darüber hinaus beschreibt die Erfindung ein entsprechendes Fahrzeug, ein entsprechendes Kommunikationssystem sowie ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102019130254-A1 (DE)
Title: Fahrzeugausstattungvorrichtung
Inventor: NUSS RALPH
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausstattungsvorrichtung mit einer Basis (11) und einem relativ zu der Basis (11) translatorisch bewegbaren Schiebeteil (12), mit einer Führungsvorrichtung, wobei die Basis (11) erste Führungsmittel und das Schiebeteil (12) zweite Führungsmittel aufweisen wobei die ersten Führungsmittel und die zweiten Führungsmittel zusammenwirken und wobei die einen Führungsmittel wenigstens ein erstes Lager (25a, 25b) aufweisen und wenigstens ein zweites Lager (28a, 28b) aufweisen und die anderen Führungsmittel wenigstens einen ersten Führungssteg (22a, 22b) und einen zweiten Führungssteg (23a und 23b) umfassen.Die Besonderheit besteht darin, dass der erste Führungssteg (22a, 22b) geradlinig entlang einer ersten Längsachse (m1) und der zweite Führungssteg (23a, 23b) geradlinig entlang einer zweiten Längsachse (m2) verläuft, wobei die erste Längsachse (m1) und /oder die zweite Längsachse (m2) in einem Winkel (β, γ) zu einer Geraden (m3) angeordnet ist, welche durch einen ersten Lagerpunkt (P1) des ersten Lagers (25a, 25b) und einen zweiten Lagerpunkt (P2) des zweiten Lagers (28a, 28b) verläuft.
Patent DE-102019200701-A1 (DE)
Title: Reinigerformulierungen zum automatischen Geschirrspülen mit Bleichmittel
Inventor: DOERING THOMAS
IPC: C11D17/04
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Reinigungsmittelangebotsformen zum automatischen Geschirrspülen, welche verschiedene Reinigungsmittelzubereitungen sowie eine räumlich getrennte Bleichmittelzubereitung enthalten.
Patent DE-102019201133-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: DREYER ROBERT
IPC: H04L12/66
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem inneren sicherheitsrelevanten Fahrzeugbussystem sowie mit unmittelbar an das innere Fahrzeugbussystem angeschlossenen die Sicherheit des Kraftfahrzeugs betreffenden Modulen, wobei das Kraftfahrzeug ein äußeres Fahrzeugbussystem sowie unmittelbar an das äußere Fahrzeugbussystem angeschlossene nicht sicherheitsrelevante Module wie zum Beispiel eine Telefonschnittstelle, eine Klimaautomatik, ein Navigationssystem oder ein Infotainmentsystem aufweist, wobei das Kraftfahrzeug ein Sicherheitsmodul zur datentechnischen Kopplung des inneren Fahrzeug Bussystems mit dem äußeren Fahrzeugbussystem aufweist, und wobei das Sicherheitsmodul einen an das innere Fahrzeugbussystem angeschlossenen inneren Transceiver und einen an das äußere Fahrzeugbussystem angeschlossenen äußeren Transceiver umfasst.
Patent DE-102019202290-A1 (DE)
Title: Bildinspektion mit lokaler Bildentzerrung
Inventor: FERGEN IMMANUEL
IPC: G06T7/30
Filed: 2019-02-20
Abstract: Verfahren zur Bildinspektion von Druckerzeugnissen (8) in einer Bedruckstoffe verarbeitenden Maschine (4) mittels eines Rechners (3, 6), wobei im Rahmen der Bildinspektion durch ein Bilderfassungssystem (2) produzierte Druckerzeugnisse (8) mittels mindestens eines Bildsensors (5) erfasst und digitalisiert werden, der Rechner (3, 6) einen Abgleich der erfassten, digitalen Druckbilder (12) mit einem digitalen Referenzbild (11) durchführt, das Ergebnis des Abgleichs (13) auf Bildbereiche mit verzerrten Regionen (14) im erfassten, digitalen Druckbild (12) untersucht, geeignete Entzerrungsfaktoren für diese verzerrten Bildbereiche (14) berechnet, eine Entzerrung des digitalen Referenzbildes (11) mit den berechneten, geeigneten Entzerrungsfaktoren für diese verzerrten Bildbereiche (14) durchführt, so dass die im Fortdruck erfassten, digitalen Druckbilder (12) durch den Rechner (3, 6) mit dem modifizierten, digitalen Referenzbild (11) abgeglichen werden und im Falle von Abweichungen der erfassten, digitalen Druckbilder (12) vom digitalen Referenzbild (11) die fehlerhaft erkannten Druckerzeugnisse ausgeschleust werden, und welches dadurch gekennzeichnet, dass der Rechner Bildregionen im digitalen Referenzbild ermittelt, welche für die Berechnung geeigneter Entzerrungsfaktoren zu wenig Kanten aufweisen, in diese Bildbereiche Ankerpunkten (17) einfügt, welche auch beim Druck der Druckerzeugnisse mit gedruckt und vom mindestens einen Bildsensors (5) erfasst und digitalisiert werden und somit Bestandteil des erfassten, digitalen Druckbildes (12) werden und die Berechnung der lokalen Entzerrungsfaktoren durch den Rechner (3, 6) dann mittels dieser Ankerpunkte (17) durchgeführt wird.
Patent DE-102019203270-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Bedienen einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G05G1/08
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Bedieneinrichtung (10) eine Anzeigeeinrichtung (16) aufweist, die dazu ausgelegt ist, eine Anzeige (16a, 16b) anzuzeigen, und ein um eine Drehachse (A) drehbares Bedienelement (12), wobei die Bedieneinrichtung (10) dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von einer Drehung des Bedienelements (12) eine auf der Anzeigeeinrichtung (16) aktuell angezeigte Anzeige (16a, 16b) zu ändern. Dabei weist das Bedienelement (12) einen um die Drehachse (A) drehbaren zumindest zum Teil transparenten Hohlzylinder (14) auf, und wobei die Anzeigeeinrichtung (16) nicht drehbar bezüglich der Drehachse (A) und innerhalb des Hohlzylinders (14) angeordnet ist, so dass eine auf der Anzeigeeinrichtung (16) bereitgestellte Anzeige (16a, 16b) durch zumindest einen Teil einer Mantelfläche des Hohlzylinders (14) hindurch sichtbar ist.
Patent DE-102019205835-A1 (DE)
Title: Anordnung mit wenigstens einem Abschnitt eines Bauwerks und Verfahren zum Bestimmen eines Zustands wenigstens eines Abschnitts eines Bauwerks
Inventor: KÜENZLEN JÜRGEN
IPC: G01M99/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit wenigstens einem Abschnitt eines Bauwerks und wenigstens einem in dem Abschnitt des Bauwerks angeordneten Befestigungselement, bei dem ein Computer und ein auf dem Computer gespeichertes Datenmodell des Abschnitts des Bauwerks vorgesehen sind, wobei in dem Datenmodell wenigstens Informationen betreffend eine Position des Befestigungselements relativ zu dem Abschnitt des Bauwerks enthalten sind, bei dem wenigstens ein Sensor und wenigstens ein auslesbarer Datenspeicher vorgesehen sind und bei dem Mittel vorgesehen sind, um den Datenspeicher des Befestigungselements auszulesen und die ausgelesenen Daten in das Datenmodell des Abschnitts des Bauwerks einzulesen.
Patent DE-102019209849-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur abstandsmessenden Bildverarbeitung für eine Stereokameraeinrichtung für ein Fahrzeug und Stereokamerasystem mit einer Stereokameraeinrichtung und einem Steuergerät
Inventor: RAPROEGER DIRK
IPC: G01B11/14
Filed: 2019-07-04
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zur abstandsmessenden Bildverarbeitung für eine Stereokameraeinrichtung (110) für ein Fahrzeug (100). Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens, einen Schritt des Auswählens, einen Schritt des Ermittelns und einen Schritt des Bestimmens auf. Im Schritt des Einlesens wird ein Stereobildsignal (140) über eine Schnittstelle (115) zu einer Stereokameraeinrichtung (110) eingelesen, wobei das Stereobildsignal (140) ein eine Umgebung des Fahrzeugs (100) abbildendes Stereobild aus einem ersten Kamerabild (145) und einem zweiten Kamerabild (150) repräsentiert. Im Schritt des Auswählens wird eine Zeile des ersten Kamerabilds (145) für eine nachfolgende Tiefenbestimmung ausgewählt, wobei die übrigen Zeilen des ersten Kamerabilds (145) in Bezug auf eine Tiefenbestimmung verworfen werden. Im Schritt des Ermittelns wird zumindest ein ein Objekt (155) abbildender Bildpunkt in der Zeile ermittelt. Im Schritt des Bestimmens wird eine Tiefeninformation bezüglich des Bildpunkts unter Verwendung des Stereobildsignals (140) bestimmt, um einen Abstand des Objekts (155) zu der Stereokameraeinrichtung (110) zu bestimmen.
Patent DE-102019214520-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Bauteils an einer Fluidleitung
Inventor: MESSERSCHMIDT JONATHAN
IPC: F16L55/07
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung (10) zum Befestigen eines Bauteils an einer Fluidleitung (100), mit einem Gehäuse (12), welches einen Leitungsaufnahmebereich (14) zur Aufnahme eines Abschnitts der Fluidleitung (100) und einen Bauteilaufnahmebereich (16) zur Aufnahme des Bauteils aufweist, wobei der Abschnitt der Fluidleitung (100) durch eine Verformung des Gehäuses (12) in dem Leitungsaufnahmebereich (14) form- und/oder kraftschlüssig fixierbar ist.
Patent DE-102019214925-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: FLEPS-DEZASSE MICHAEL
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-09-27
Abstract: Eine Steuerung (110) für ein Fahrzeug (105) umfasst: eine Einrichtung zur Bestimmung einer gewünschten Trajektorie des Fahrzeugs (105); einen ersten Regler zur Bereitstellung einer ersten Stellgröße (u1) zur Steuerung des Fahrzeugs (105) auf der Basis der gewünschten Trajektorie; einen zweiten Regler zur Bereitstellung einer zweiten Stellgröße (u2) zur Steuerung des Fahrzeugs (105) auf der Basis der gewünschten Trajektorie; ein Mischglied, das dazu eingerichtet ist, eine kombinierte Stellgröße (u) zur Steuerung des Fahrzeugs (105) auf der Basis der ersten und der zweiten Stellgröße (u2) zu bestimmen; und eine Überwachungseinrichtung. Dabei ist die Überwachungseinrichtung dazu eingerichtet, ein Abweichungsmaß eines aktuellen Steuerzustands des Fahrzeugs (105) von bekannten Steuerzuständen, in denen eine Funktion des zweiten Reglers sichergestellt ist, zu bestimmen; und einen Einfluss der zweiten Stellgröße (u2) auf die kombinierte Stellgröße (u) zu verringern, falls das Abweichungsmaß einen vorbestimmten Schwellenwert übersteigt.