baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100459-U1 (DE)
Title: LED-Birne mit hoher Wärmeabfuhrwirkung
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-02-10
Abstract: LED-Birne mit hoher Wärmeabfuhrwirkung, aufweisend: ein Gehäuse (1), das aus einem lichtdurchlässigen Abschnitt (10) und einem Montageabschnitt (11) besteht, wobei sich der Montageabschnitt (11) unter dem lichtdurchlässigen Abschnitt (10) befindet und eine Öffnung aufweist; eine Leuchtbaugruppe (2), die ein in dem lichtdurchlässigen Abschnitt (10) untergebrachtes Substrat (20) mit mindestens einemverbundene Leiterplatte (21) aufweist, wobei die Leiterplatte (21) außen mit einem Wärmeableitkörper (22) versehen ist, und wobei ein Aufnahmeraum (224) in dem Wärmeableitkörper (22) ausgebildet ist, und wobei die Leiterplatte (21) in dem Aufnahmeraum (224) untergebracht ist; eine Anschlussfassung (3), die elektrisch an die Leiterplatte (21) angeschlossen ist und einen Verbindungsabschnitt (31) aufweist, der den Montageabschnitt (11) umhüllt, wobei der Wärmeableitkörper (22) aus einem Wärmesammelabschnitt (221) und einem sich von dem Wärmesammelabschnitt (221) ausgehend bis zu der Anschlussfassung (3) erstreckenden Positionierabschnitt (222) besteht, und wobei der Außendurchmesser des...
Patent DE-202013000140-U1 (DE)
Title: Federkontaktstiftanordnung zur elektrischen Berührungskontaktierung eines Prüflings
IPC: G01R1/067
Filed: 2013-01-09
Abstract: Federkontaktstiftanordnung zur elektrischen Berührungskontaktierung eines Prüflings, mit mindestens einem Federkontaktstift, der ein entlang seiner Längsachse einfederndes Kontaktelement aufweist, und mit einer Vorschubeinrichtung für eine entlang einer Zustellachse erfolgenden Relativbewegung von Federkontaktstift und Prüfling zu deren Berührungskontaktierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (16) und die Zustellachse (26) einen Winkel (α) derart einschließen, dass sie weder parallel noch rechtwinklig zueinander verlaufen.
Patent DE-202013000984-U1 (DE)
Title: Harnröhrenverschlußbändchen mit Stabilisator
IPC: A61F5/37
Filed: 2013-02-02
Abstract: Das für die Erfindung verwendete Band (3) ist selbsthaftend und elastisch und ist mit einem Stabilisator (4) fest verbunden. Es wird zirkulär in mehreren Windungen um den Penisschaft im penilen Berreich zwischen Glans penis und Peniswurzel angelegt, um einen Druck auf die im Penisschaft liegende Harnröhre dosiert zu erzeugen.
Patent DE-202013001903-U1 (DE)
Title: Gewehrschaft für Kleinkalibergewehre mit schnell austauschbarem Hinterschaft
IPC: F41C23/20
Filed: 2013-02-28
Abstract: Gewehrschaft bestehend aus einem Vorderschaft (1) und einem Hinterschaft (2), dadurch gekennzeichnet, dass Vorderschaft (1) und Hinterschaft (2) trenn- und wieder arretierbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013003846-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: B60P7/08
Filed: 2013-04-23
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für Fahrzeuge, mit einer Profilschiene (2), die eine in Längsrichtung der Profilschiene (2) verlaufende hinterschnittene Längsnut (10) aufweist, in welcher in Längsrichtung hintereinander angeordnete Ausnehmungen (11) in der Hinterschneidung (12, 12') vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschiene (2) entlang ihrer Längsachse zweigeteilt ist, derart, dass sie aus einer ersten Halbschiene (3) und einer zweiten Halbschiene (4) gebildet ist.
Patent DE-202013003927-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fällen oder Schneiden von Bäumen oder Sträuchern
IPC: A01G23/08
Filed: 2013-04-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Fällen oder Schneiden von Bäumen oder Sträuchern, umfassend ein Fahrzeug (2) mit einem Haltearm (3) und eine Schneidvorrichtung (4), das mit dem Haltearm (3) koppelbar ist, wobei die Schneidvorrichtung (4) umfasst: – ein Trägerelement (5), in dem ein Schlitten (6) in eine translatorische Vorschubrichtung (T) hin und her bewegbar gelagert ist, – ein Sägeblatt (7), das in oder auf dem Schlitten (6) drehbar gelagert ist, – einen ersten Antrieb (8) zum Drehantrieb des Sägeblatts (7) und – einen zweiten Antrieb (9) zum translatorischen Verfahren des Schlittens in Vorschubrichtung (T).
Patent DE-202013004485-U1 (DE)
Title: Rohrverbinder
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-05-14
Abstract: Rohrverbindervorrichtung (10) zum Verbinden eines Rohres mit zwei Bauteilen (3a, 3b), insbesondere Platten eines Modellfluggerätes, mit:  – einer Rohrschnittstelle (11), an welcher die Rohrverbindervorrichtung (10) mit dem Rohr verbindbar ist;  – einer ersten und zweiten Bauteilschnittstelle (12), an welchen die Rohrverbindervorrichtung (10) jeweils mit einem der Bauteile (3a, 3b) verbindbar ist, wobei die Bauteilschnittstellen (12) jeweils durch mindestens zwei Anlageflächen (12a-4, 12a-5, 12b-4, 12b-5) gebildet sind;  dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrverbindervorrichtung (10) einen Montagespalt (12a-M) aufweist, welcher von zwei Stirnflächen (12a-2, 12a-3) begrenzt ist, wobei jeweils eine der Stirnflächen (12a-2, 12a-3) in einer vorgegebenen Ebene, insbesondere parallel, zu einer Ebene mindestens einer der Anlageflächen der beiden Bauteilschnittstellen (12) ausgerichtet ist, und wobei die Rohrschnittstelle (11) derart verformbar ist, dass die Stirnflächen (12a-2, 12a-3) in einem montierten Zustand der Rohrverbindervorrichtung (10) flächig aneinander zur Anlage bringbar sind.
Patent DE-202013004897-U1 (DE)
Title: Schablone zum maßgenauen Anlegen für Armaturen im Sanitär- und Heizungsbereich für Unterputzinstallation
IPC: E03C1/02
Filed: 2013-05-14
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, Schablone mit schwenkbaren Seitenarmen zur Arretierung von Unterputz verlegten Frischwasser und Abflussleitungen im der Sanitär-Installation. Arretierung von Heizkörperanschlüssen Unterputz. dass die Schablone (1) mit fünf Aufnahmen (4, 5, 6) ausgestattet ist um Sanitär und Heizungsleitungen aufnehmen zu können. Das die Aufnahmen (5) so ausgestaltete ist das handelsübliche Stopfen verwendet werden können. Das die Aufnahme (4) ist so ausgestaltet das handelsübliche Kabelquetschen eingesetzt werden können. In Pos. (6) ist die Aufnahme der Abflussleitungen vorgesehen die mit dem in 5 beschreibenden Stopfen (10, 11) arretiert werden.
Patent DE-202013005345-U1 (DE)
Title: Kunststoffclip fûr Notebooks/Laptops zur Abdeckung der integrierten Webcam
IPC: H04N5/225
Filed: 2013-06-06
Abstract: Nachrüstbarer Webcam Sichtschutz für Note- und Netbooks, dadurch gekennzeichnet, dass er leicht Anzubringen und wieder Abzunehmen ist ohne Rückstände oder Beschädigungen zu hinterlassen.
Patent DE-202013006222-U1 (DE)
Title: Transportables Gerät zur Erzeugung eines akustischen Geräusches und zusätzlich eines hochfrequenten Tons zur Vertreibung von Maulwürfen, Wühlmäusen und zu anderweitigen Anwendungsmöglichkeiten
IPC: F03D9/00
Filed: 2013-07-10
Abstract: Die Anlage besteht aus zwei Bauteilen: Einem Rotor (1) und einem Stator (2).
Patent DE-202013011427-U1 (DE)
Title: Schubladenwandelement und Möbelschublade
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Schubladenwandelement (1) für eine Schublade, an dem ein Randabschnitt eines Schubladenbodens einsetzbar ist, um eine an den Schubladenboden angrenzende Schubladenseitenwand zu bilden, wobei das Schubladenwandelement (1) ein Wand-Profilteil (2) und ein Bodenaufnahme-Profilteil (3) umfasst, wobei am Schubladenwandelement (1) eine am Bodenaufnahme-Profil (3) vorhandene Auflagefläche (5) für eine unterseitige Abstützung für einen am Schubladenwandelement (1) einsetzbaren Schubladenboden bereitgestellt ist, und wobei das Wand-Profilteil (2) einen Kammerabschnitt (25) mit einen Innenwand-Blechabschnitt (23) und einen Außenwand-Blechabschnitt (24) umfasst, die gegenüberliegend über ein Breitenmaß des Schubladenwandelements (1) voneinander beabstandet und durch einen Verbindungsabschnitt (26) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenwand-Blechabschnitt (23) am unteren Rand (27) eine zum Außenwand-Blechabschnitt (24) gebogene Lasche (28) aufweist, an welchem sich das Bodenaufnahme-Profil (3) abstützt.
Patent DE-202013012678-U1 (DE)
Title: Schalldämmungssystem
IPC: G10K11/175
Filed: 2013-03-14
Abstract: Schalldämmungssystem (1) zur Beeinflussung von Schalltransmissionen externer Schallquellen in Innenräumen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalldämmungssystem (1) eine Mehrzahl von modularen Innenraumpaneelen (2) zur Innenverkleidung eines Innenraumes hat, wobei jedes Innenraumpaneel (2)
 - mindestens einen Sensor (3) zur Detektion von Schallwellen,
 - mindestens einen Aktuator (4) zum Erzeugen von mechanischen Schwingungen in dem Innenraumpaneel (2), und
 - eine Signalverarbeitungseinheit (5) aufweist, die mit dem mindestens einen Sensor (3) und Aktuator (4) signaltechnisch verbunden ist, wobei jede Signalverarbeitungseinheit (5) eingerichtet ist, den mindestens einen Aktuator (4) ihres jeweiligen Innenraumpaneels (2) in Abhängigkeit von den detektierten Schallwellen derart zu steuern, dass durch das Erzeugen der mechanischen Schwingungen in dem jeweiligen Innenraumpaneel (2) die Schalltransmissionen der externen Schallquelle in den Innenraum durch das jeweilige Innenraumpaneel beeinflusst wird.
Patent DE-202013102613-U1 (DE)
Title: Fluidschnellerhitzer
IPC: A47J31/54
Filed: 2013-06-18
Abstract: Fluidsoforterhitzer, umfassend: ein Fluidlieferrohr 1, worin ein Fluiddurchgang 10 zur Lieferung eines Fluids definiert ist; und eine Induktionsspule 2, die das Fluidlieferrohr 1 umgibt und elektrisch an eine Steuerschaltung einer externen Stromversorgungsvorrichtung angeschlossen ist und dazu geeignet ist, ein Magnetfeld zu erzeugen, und ferner zu verursachen, dass das Fluidlieferrohr 1 beim Durchgang eines Impulses oder eines Schwingungssignals einer Wechselstromspannung durch die Induktionsspule 2 Wirbelströme zur Erhitzung des Fluids, das durch den Fluiddurchgang 10 des Fluidlieferrohrs 1 verläuft, induziert.
Patent DE-202014002692-U1 (DE)
Title: Station zum Sammeln und Zuweisen von Spenden oder/und Zuwendungen
IPC: G07F19/00
Filed: 2014-03-27
Abstract: Station (1) zum Sammeln und Zuweisen von Spenden oder/und Zuwendungen, umfassend: – einen Behälterkörper (2) umfassend eine Wand (3), welche mit einem Schlitz (4) bereitgestellt ist, wobei der Behälterkörper (2) einen Innenbereich mit beschränktem Zugang definiert; – einen ersten Kasten (5) zum Sammeln von Geld, welcher innerhalb des Behälterkörpers (2) beherbergt und dazu eingerichtet ist, Geld aufzunehmen, welches durch den den Schlitz (4) eingegeben wird; – eine Informations-Anzeigevorrichtung (6); – einen Prozessor, welcher betriebsmäßig mit der Anzeigevorrichtung (6) verbunden und mit einer Schnittstelle für die Verbindung mit einem Telekommunikationsnetzwerk bereitgestellt ist; – eine Bezahlkarten-Lesevorrichtung (7), welche betriebsmäßig mit dem Prozessor verbunden ist; – eine Dateneingabe-Vorrichtung (6, 16), welche betriebsmäßig mit dem Prozessor verbunden ist; wobei die Sammel- und Zuweisungsstation (1) sowohl ein Sammeln von Geldspenden oder/und -zuwendungen durch den ersten Kasten (5) als auch ein Zuweisen von Spenden oder/und Zuwendungen durch den Prozessor, die Anzeigevorrichtung (6), die Lesevorrichtung (7) und die Dateneingabe-Vorrichtung (6, 16) erlaubt, wobei der Prozessor dazu eingerichtet ist, die Vorrichtungen (6, 7, 16) derart zu verwalten, dass es einem Benutzer erlaubt wird, eine Transaktion durch Auswählen des Empfängers der Spende oder/und Zuweisung und durch Ausführen der Transaktion durch Verwenden der Bezahlkarte durchzuführen.
Patent DE-202014002938-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Spannen und Positionieren einer Fixierhülse
IPC: B25B7/12
Filed: 2014-04-04
Abstract: Werkzeug zum Spannen und Positionieren einer Fixierhülse, wobei das Werkzeug zum Spannen der Fixierhülse (10) dient, mit der sich ein Schlauch (11) auf einem Rohr fixieren lässt, wobei das Werkzeug Folgendes aufweist: einen ersten Klemmhebel (20), der eine Verbindungsseite (21) und eine Spannseite (22) aufweist; einen zweiten Klemmhebel (30), der mit einer Verbindungsseite (31) und einer Spannseite (32) versehen ist, wobei die Verbindungsseite (21) des ersten Klemmhebels (20) und die Verbindungsseite (31) des zweiten Klemmhebels (30) drehbar miteinander verbunden sind; und eine Gewindestange (40), die mit zwei Gewindeabschnitten (41, 42) versehen ist, wobei die beiden Gewindeabschnitte je eine unterschiedliche Drehrichtung aufweisen, und wobei die Gewindestange (40) mittels ihrer Gewinden durch den ersten Klemmhebel (20) und den zweiten Klemmhebel (30) so hindurchgeführt ist, dass die Spannseite (22) des ersten Klemmhebels (20) und die Spannseite (32) des zweiten Klemmhebels (30) in einem Abstand zueinander gegenüberstehen, wobei die beiden Gewindeabschnitte (41, 42) jeweils in den ersten Klemmhebel (20) und den zweiten Klemmhebel (30) eingeschraubt sind.
Patent DE-202014007022-U1 (DE)
Title: Leckage-Frühwarn-System
IPC: F17D5/06
Filed: 2014-08-28
Abstract: System zum Überwachen und zum Frühwarnen eines Verschleißes einer Verschleißschutz-Auskleidung (24) eines Förderleitungsnetzes (12), eines Behälters, einer Anlage, eines Aggregates, einer Maschine, o. dgl., wobei die Verschleißschutz-Auskleidung (24) eine elektrische Signalleitereinrichtung (28) aufweist, die als Detektor für einen Verschleiß der Auskleidung dient, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrischen Signalleitereinrichtung (28) der jeweiligen Verschleißschutz-Auskleidung (24) eine Sensoreinrichtung (32) zugeordnet ist, die mit der Signalleitereinrichtung (24) drahtlos gekoppelt ist, dass die jeweilige Sensoreinrichtung (32) mittels einer Funkverbindung drahtlos mit einer Sammelstation (34) verbunden ist, und dass die Sammelstation (34) mit mindestens einer Visualisierungseinrichtung (38) verbunden ist.
Patent DE-202014009847-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum reversiblen Ablösen einer Materialschicht von einer mehrere Materialschichten umfassenden Materialbahn
IPC: B65H19/18
Filed: 2014-12-15
Abstract: Vorrichtung (30) zum reversiblen Ablösen zumindest einer Materialschicht (16) von einer mehrere Materialschichten (12, 14, 16) umfassenden Materialbahn (10, 10'), – mit einer Transportvorrichtung für die Materialbahn (10, 10'), – mit einer Greifvorrichtung (34), mittels der die Materialschichten (12, 14, 16) auseinander ziehbar sind, so dass sich zwischen den Materialschichten (14, 16) ein Zwischenraum (44) bildet, – mit einer Stempelvorrichtung (50, 50.5), die in den zwischen den Materialschichten (14, 16) vorhandenen Zwischenraum (44) einführbar ist, – wobei die Stempelvorrichtung (50, 50.5) mit zumindest einer Klebeschicht (32, 56) versehen ist, die auf eine der Materialschichten (14, 16) übertragbar ist.
Patent DE-202014010899-U1 (DE)
Title: Unterstützung von Benutzerinteraktionen mit wiedergegebenen Grafikobjekten
IPC: G06F3/0481
Filed: 2014-01-17
Abstract: Greifbares computerlesbares Medium, das darauf einen Satz von Anweisungen speichert, die bei ihrer Ausführung auf einem oder mehreren Prozessoren eines Computergeräts mit einer Benutzerschnittstelle den einen oder die mehreren Prozessoren zu Folgendem veranlassen: Wiedergabe eines Grafikobjekts in einem Pixelpuffer, worin eine Softwareanwendung, die auf dem Computergerät ausgeführt wird, die Inhalte des Pixelpuffers über die Benutzeroberfläche wiedergibt; als Reaktion auf Erkennen, dass ein Cursor über dem Grafikobjekt positioniert ist, das über die Benutzeroberfläche angezeigt wird, Veranlassen der Softwareanwendung zum Erzeugen eines unsichtbaren Elements, das unter dem Cursor positioniert ist, worin die Softwareanwendung das unsichtbare Element in Übereinstimmung mit einer Bewegung des Cursors automatisch neu positioniert; Bestimmen einer Änderung der Position des unsichtbaren Elements; und Neupositionierung des Grafikobjekts innerhalb des Pixelpuffers in Übereinstimmung mit der Änderung der Position des unsichtbaren Elements.
Patent DE-202014011141-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein zusätzliches Rollstuhlelement
IPC: A61G5/10
Filed: 2014-07-08
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für ein zusätzliches Rollstuhlelement, wobei das zusätzliche Element der Art ist, die verwendet wird, um einen Rollstuhl zu einem Stuhl in Form eines Dreirads oder dergleichen umzubauen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Rahmen (1), der mit dem zusätzlichen Element verbunden ist, aufweist, wobei der Rahmen (1) durch Stangen (11) und zwei Segmente (12, 13) mit unterschiedlichen Neigungen ausgebildet ist, wobei die Stangen (11) durch Mittel zum Schutz und Mittel zum Abdecken verbunden sind.
Patent DE-202014011562-U1 (DE)
Title: Modusunabhängige Video und Standbildframeaufnahme
IPC: H04N7/01
Filed: 2014-09-26
Abstract: Integrierte Schaltung (10), umfassend:
 einen Bildsignalprozessor, ISP, der eine Sensorschnittstelle (60) aufweist, die konfiguriert ist, um eine erste Vielzahl von Frames (40A-D) von einem Bildsensor (26) mit einem ersten Seitenverhältnis und einer ersten Framerate zu empfangen, und Schaltung (62, 64), die konfiguriert ist, um Frames einer ersten Videosequenz als Reaktion auf das Verarbeiten der ersten Vielzahl von Frames auszugeben, wobei die erste Videosequenz erste Frames mit dem ersten Seitenverhältnis bei einer zweiten Framerate und zweite Frames (42A-D) mit einem zweiten Seitenverhältnis aufweist, das sich vom ersten Seitenverhältnis bei einer dritten Framerate unterscheidet, wobei die ersten Frames eine erste Auflösung aufweisen, die vom Bildsensor bereitgestellt wird, und die zweiten Frames eine zweite Auflösung aufweisen, die kleiner als die erste Auflösung ist, und wobei die zweite Framerate kleiner als die dritte Framerate ist, und eine Summe der zweiten Framerate und der dritten Framerate gleich der ersten Framerate ist; und
 eine Speichersteuerung (22), die mit dem ISP gekoppelt und konfiguriert ist, um die erste Videosequenz in den Speicher zu schreiben.
Patent DE-202014101212-U1 (DE)
Title: Schnell ansprechendes kapazitives Messsystem mit Diskriminierungsschaltung mit steilflankigem Filter
IPC: G01B7/14
Filed: 2014-03-14
Abstract: Kapazitives Messsystem zum Messen der Höhe eines Laserkopfes über einem Kunststoffwerkstück, wobei das System umfasst: eine Laserkopf-Düse, die eine erste Platte eines Kondensators bildet; wobei das Kunststoffwerkstück einen dielektrischen Abschnitt des Kondensators bildet; einen auf Kapazitätsänderungen ansprechenden Hochfrequenzoszillator, der mit dem Kondensator betriebsfähig gekoppelt ist, wobei der Oszillator einen Ausgang liefert; und ein Bypassfilter hoher Ordnung zum Verarbeiten des Ausgangs von dem Oszillator, um Änderungen der Kapazität des Kondensators zu messen.
Patent DE-202014101899-U1 (DE)
Title: Speicheranordnung zum Speichern von regenerativer Energie
IPC: F24H1/18
Filed: 2014-04-23
Abstract: Speicheranordnung zum Speichern von regenerativer Energie, – wobei die Speicheranordnung einen Wandler (1) aufweist, mittels dessen von einer natürlichen Energiequelle (2) zur Verfügung gestellte Energie in elektrische Energie gewandelt wird, – wobei die Speicheranordnung ein Speichergefäß (3) aufweist, in dem sich ein Speichermedium (4) befindet, – wobei die Speicheranordnung eine elektrische Heizeinrichtung (5) aufweist, die von dem Wandler (1) mit elektrischer Energie versorgt wird, – wobei mittels der Heizeinrichtung (5) Speichermedium (4) erwärmt wird, das sich im Speichergefäß (3) befindet oder dem Speichergefäß (3) zugeführt wird, – wobei die Heizeinrichtung (5) ohne zwischengeordnete Spannungsumsetzungseinrichtung direkt mit dem Wandler (1) verbunden ist, – wobei die Heizeinrichtung (5) als verstellbare Heizeinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202014103314-U1 (DE)
Title: Metallprofil zur Abdeckung einer Gebäudeöffnung
IPC: E06B1/14
Filed: 2014-07-18
Abstract: Metallprofil (1) zur Abdeckung einer Gebäudeöffnung (2c) mit mindestens einer Sichtfläche (4, 14) und einer neben der Sichtfläche (4, 14) angeordneten Abziehkante (5, 15), die geringfügig über die Ebene der Sichtfläche (4, 14) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallprofil (1) unmittelbar neben der Sichtfläche (4, 14) einen etwa rechtwinkelig nach innen gerichteten ersten Falzabschnitt (7, 17) aufweist, an den ein um etwa 180° gekanteter, nach außen gerichteter zweiter Falzabschnitt (8, 18) anschließt, der am ersten Falzabschnitt (7, 17) anliegt und mit der Abziehkante (5, 15) abschließt.
Patent DE-202014103491-U1 (DE)
Title: Tür
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Tür (T), insbesondere Tür für einen Zugang von einem ersten Bereich (B1) zu einem zweiten Bereich (B2), insbesondere zu einem Wohnbereich und/oder zu einem gewerblichen Bereich, – wobei der Tür (T) mindestens eine erste Öffnung (O1) für einen Blickkontakt zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich (B1, B2) und/oder eine zweite Öffnung (O2) für ein Bewegen von Gegenständen zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich (B1, B2) zugeordnet ist, – wobei der ersten Öffnung (O1) ein erster Verschließ-Mechanismus (OS1) zugeordnet ist, der in einem ersten Betriebszustand (OS1BZ1) die erste Öffnung (O1) abdeckt und der in einem zweiten Betriebszustand (OS1BZ2) die erste Öffnung (O1) freigibt, und/oder wobei der zweiten Öffnung (O2) ein zweiter Verschließ-Mechanismus (OS2) zugeordnet ist, der in einem ersten Betriebszustand (OS2BZ1) die zweite Öffnung (O2) abdeckt und der in einem zweiten Betriebszustand (OS2BZ2) die zweite Öffnung (O2) freigibt, und – wobei der Tür (T) ein Verriegelungsmechanismus (VR) zugeordnet ist, der die Tür (T) in geschlossener Stellung in einem ersten Betriebszustand (VRBZ1) verriegelt und der die Tür (T) in geschlossener Stellung in einem zweiten Betriebszustand (VRBZ2) entriegelt, dadurch gekennzeichnet, – dass der Verriegelungsmechanismus (VR) der Tür (T) in der Weise ausge staltet ist, dass sein erster Betriebszustand (VRBZ1) und sein zweiter Betriebszustand (VRBZ2) in Abhängigkeit von dem ersten und/oder dem zweiten Betriebszustand (OS1BZ1, OS1BZ2) des Verschließ-Mechanismus (OS1) der ersten Öffnung (O1) und/oder in Abhängigkeit von dem ersten und/oder dem zweiten Betriebszustand (OS2BZ1, OS2BZ2) des Verschließ- Mechanismus (OS2) der zweiten Öffnung (O2) gebildet wird.
Patent DE-202015000116-U1 (DE)
Title: Orgelpfeife mit gewendeter Aufschlagzunge
IPC: G10B3/08
Filed: 2015-01-07
Abstract: Orgelpfeifen dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer gewendeten Aufschlagzunge angeblasen werden.
Patent DE-202015001683-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter
IPC: B65D25/50
Filed: 2015-03-04
Abstract: Flüssigkeitsbehälter, insbesondere für Harnstoff-Lösungen zur Abgasnachbehandlung von Dieselmotoren, gekennzeichnet durch eine Aufnahmemulde (3) in einer Seitenwand (4) zur unverlierbaren, verrastenden Aufnahme eines Einfüllschlauches (2) in ringförmiger Transportanordnung desselben.