baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016001762-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung der Ladedauer von Elektrofahrzeugen
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-03-17
Abstract: Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, dass 1. Der Akku entgegen der bisher üblichen Bauweise in Elektrofahrzeugen als modulare eigenständige Einheit verwendet wird. Die Größe ist dabei genormt, um für alle Fahrzeugtypen und Hersteller verwendet werden zu können. Die Akkus werden in Fahrzeugen auf Schienen für einfache Entnahme befestigt. Diese müssen entsprechende Schutzvorrichtungen beinhalten. Akkus sind mit Griffen und einer Schutzvorrichtung zum Schutz der elektrischen Kontakte versehen (z. B. Gleitschienen). Bei der Entnahme der Akkus aus dem Fahrzeug, schiebt sich die Schutzvorrichtung vor die Kontakte, und verhindert somit versehentliche Berührung bzw. Entladung. Beim Einführen des Akkus in das Fahrzeug werden die Kontakte freigegeben, und können in entsprechende Gegenstücke im Fahrzeug einrasten, und eine sichere Verbindung herstellen. Der Spannungsausgleich zwischen den einzelnen Akkus erfolgt über eine elektronische Steuerung wie diese derzeit bereits Verwendung findet. 2. Kraftfahrzeuge Für den Wechsel der Akkus entsprechend modifiziert (z. B. Klappen an der Heckfront) werden. Akkus werden auf Schienen mit Auffangvorrichtungen gesichert. Die Elektronische Steuerung sorgt für eine ausgeglichene Spannung unabhängig vom Ladezustand der einzelnen Module. Damit können auch nur einzelne Module gewechselt werden. 3. Lade-/Wechselstation aus 6 grundlegenden Bauteilen besteht. • Steuer und Bedieneinheit • Bezahleinheit • Schnellladestation • Akku Rücknahmeeinheit • Akku Entnahmeeinheit • Autonome Stromversorgung 3.1 Steuer- und Bedieneinheit Ermöglicht die Kommunikation zwischen Lade-/Wechselstation und Nutzer. Ähnlich der bisher verwendeter Automaten. Sie informiert den Nutzer über den Ladezustand der zurückgegebenen Akkus, sowie der Kosten für den Austausch gegen bereits geladene Akkus, und gibt diese nach Zahlung über die Entnahmeeinheit frei. Gleichzeitig überwacht Sie die Ladevorgänge der Schnellladestation. 3.2 Bezahleinheit Aufbau entsprechend handelsüblichen Bezahleinheiten-Bargeld bzw. Bargeldlos. 3.3 Schnellladestation Die Schnellladestation ermittelt die Kapazität der zurückgegebenen Akkus und lädt diese in der zur Verfügung stehenden Zeit auf. Um ein effektives Austauschsystem zu gewährleisten, ist diese so zu konzipieren, dass mehrere Akkus gleichzeitig geladen werden können. 3.4 Akku Rücknahmeeinheit Hier erfolgt die Rücknahme entladener Akkus. Der Nutzer schiebt diese in den entsprechenden Schacht und erhält über die Steuer- und Bedieneinheit die Information über den Ladezustand und die entstehenden Kosten für einen Austauschakku. Die Rücknahmeeinheit ist mit der Schnelladestation gekoppelt, so dass der Akku sofort geladen werden kann. 3.5 Akku Entnahmeeinheit Ist gekennzeichnet durch die einfache Entnahme der Akkus nach dem Bezahlvorgang. Das Prinzip der Entnahme sollte der Einfachheit identisch mit der Entnahme aus dem Fahrzeug sein. 3.6 Autonome Stromversorgung Die Stromversorgung erfolgt über ein Solar-/Windmodul. Alternativ über vorhandene Infrastruktur.
Patent DE-202016001935-U1 (DE)
Title: Belüftungssystem für einen geschlossenen Integral Fallschirm und/oder vertikalem Windtunnel Helm
IPC: A42B3/28
Filed: 2016-03-23
Abstract: Hauptanspruch: Belüftungssystem für einen geschlossenen Integral Fallschirm und/oder vertikalem Windtunnel Helm, das derart gestaltet ist, dass es keine Bohrungen oder Öffnungen in der Helmschale gibt und somit die strukturelle Integrität der Schale nicht geschwächt wird.
Patent DE-202016002507-U1 (DE)
Title: Müsli, insbesondere veganes Müsli, mit Kokosnussmilchpulver zum Anrühren.
IPC: A23L7/117
Filed: 2016-04-19
Abstract: Müsli mit Kokosnussmilchpulver zum Anrühren. Umstand des Schutzansprüches ist, dass dem Müsli Kokosnussmilchpulver beigemischt ist und durch Hinzugeben von Wasser ein genussfertiges Müsli mit Kokosmilch entsteht.
Patent DE-202016004288-U1 (DE)
Title: Speiseeinrichtung zum Zuführen von Wasser in ein wasserführendes Kreislaufsystem
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-07-13
Abstract: Speiseeinrichtung zum Zuführen von Wasser in ein wasserführendes Kreislaufsystem, insbesondere eine Heizungsanlage, mit einem Systemtrenner zur Kontaminationsvermeidung eines Trinkwassersystems, mit einer mit der Eingangsseite des Systemtrenners verbundenen Zuleitung, die mit einer Leitung des Trinkwassersystems verbunden ist, mit einer mit der Ausgangsseite des Systemtrenners verbundenen Ableitung, die mit einer Leitung des wasserführenden Kreislaufsystems verbunden ist, mit wenigstens einem Sperrventil in der Ableitung, und mit einem schaltbaren Spülelement, wobei der Systemtrenner eine eingangsseitige Kammer, eine ausgangsseitige Kammer und wenigstens eine dazwischen angeordnete Zwischenkammer aufweist, dass zwischen den Kammern jeweils ein Rückflussverhinderer vorgesehen ist, wobei in einer der Zwischenkammer zwischen den Rückflussverhinderern wenigstens ein mit einer Abflussleitung verbundenes druckgesteuertes Ablassventil vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülelement hydraulisch mit der ausgangsseitigen Kammer oder mit der Ableitung vor dem Sperrventil verbunden ist.
Patent DE-202016005806-U1 (DE)
Title: Schraubendreher zum Einbringen von Knochenschrauben. Zerlegbar und zu sterilisieren im Autoklaven
IPC: A61B17/88
Filed: 2016-09-10
Abstract: Model 1.0Zerlegbarer Schraubendreher zum einbringen von OP Schrauben in Knochen. 1. dadurch gekennzeichnet ist, das die OP-Schraube (2/12) auf das Gewinde des Außenrohres (Fig geschraubt wird und die Stellschraube (2/3) den Sechskant (2/1) in den Innensechskant der OP-Schraube geschoben wird. Somit entsteht der Antrieb ohne weitere Antriebselemente, wie Querstifte usw. und die OP-Schraube findet einen festen Halt.
Patent DE-202016006811-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Befestigung an zumindest einem bandartigen Abschnitt eines Körpers
IPC: A45F5/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Haltevorrichtung (100) zur lösbaren Anbringung an zumindest einem bandartigen Abschnitt (BA) eines Körpers, wobei die Haltevorrichtung (100)  a. eine vor dem bandartigen Abschnitt (BA) liegende Zugseite und eine hinter dem bandartigen Abschnitt (BA) liegende Rückseite aufweist;  b. zumindest zwei Trageelemente (110) zur Aufnahme einer in den zugseitig der Haltevorrichtung (100) liegenden Halbraum wirkenden Zugkraft umfasst;  c. zumindest ein Verbindungselement (140), das die zumindest zwei Trageelemente (110) miteinander verbindet, umfasst;  d. zumindest ein mit dem zumindest einen Verbindungselement (140) verbundenes Umschließelement (120) zur Umschließung des bandartigen Abschnittes (BA) umfasst und  e. zumindest ein Verschlusselement (130) zur lösbaren Fixierung des zumindest einen Umschließelements (120) in einer den bandartigen Abschnitt (BA) umschließenden Position umfasst, wobei das Verschlusselement (130) zugseitig des Verbindungselements (140) an dem Umschließelement (120) angebracht ist.
Patent DE-202016007567-U1 (DE)
Title: Fenstergitter als Ausziehgitter mit Funktion zum Öffnen
IPC: E06B9/04
Filed: 2016-12-13
Abstract: Fenstergitter als Ausziehgitter mit der Funktion zum Öffnen und Verschließfunktion mittels Druckzylinderschloss (5) dadurch gekennzeichnet, dass sich mittels Scharnier (8) die Funktion zum Öffnen und mittels Druckzylinderschloss (5) die Funktion des Abschließens ergibt.
Patent DE-202016007992-U1 (DE)
Title: Ballistische Platte mit Spezialbeschläge
IPC: E06B5/10
Filed: 2016-12-23
Abstract: Ballistische Composite Platte (BCP) mit Schwingtürbefestigung
Patent DE-202016009164-U1 (DE)
Title: Verkleidungsbauteil eines Kraftfahrzeugs und Anordnung einer Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs und eines Verkleidungsbauteils
IPC: B60R13/08
Filed: 2016-02-08
Abstract: Verkleidungsbauteil (30) eines Kraftfahrzeugs, mit Befestigungsmitteln (35), die integral mit dem Verkleidungsbauteil (30) ausgebildet sind, wobei die Befestigungsmittel (35) des Verkleidungsbauteils (30) mindestens einen Befestigungsvorsprung (36) aufweisen, der an das Verkleidungsbauteil (30) angeformt ist, so dass der Befestigungsvorsprung (36) in einsetzfähiger Weise von einer Fläche (31) des Verkleidungsbauteils (30) vorsteht.
Patent DE-202016104126-U1 (DE)
Title: Wärmeableitungsmotor mit verbessertem Aufbau
IPC: H02K9/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Motor mit verbesserter Wärmeableitung, aufweisend: ein Motorgehäuse (1) mit einem Innenraum (15), wobei an dessen einem Ende eine vordere Öffnung (10) ausgebildet ist und an dessen anderem Ende eine geschlossene hintere Wand (11) mit einer Mehrzahl von voneinander beabstandet angeordneten Luftauslassöffnungen (14) angeordnet ist, eine Antriebswelle (8), die im Motorgehäuse (1) drehbar angeordnet ist, wobei an deren einem Ende eine durch die hintere Wand (11) verlaufende Energieausgangsseite (80) ausgebildet ist, und wobei an deren anderem Ende ein Verbindungsende (89) ausgebildet ist, eine vordere Abdeckung (6), wobei an deren zentraler Achse ein Achsenloch (61) zur hindurchgehenden Aufnahme der Antriebswelle (8) ausgebildet ist, und einen Lüfterflügel (7), der am Verbindungsende (89) der Antriebswelle (8) fest angebracht ist und mit der Antriebswelle (8) gleichzeitig mitläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Motorgehäuse (1) eine Mehrzahl von voneinander beabstandeten durch Stanzen ausgebildete Vorsprungsteile (12), die an drei Seiten von dem Motorgehäuse (1) getrennt angeordnet sind, und eine Mehrzahl von entsprechend diesen Vorsprungsteilen (12) angeordneten Lufteinlassöffnungen (13) umfasst, damit die bei einer Drehung des Lüfterflügels (7) erzeugten sich vorwärts bewegenden Luftwirbelströme zunächst durch die Vorsprungsteile (12) blockiert und anschließend durch die Lufteinlassöffnungen (13) in den Innenraum (15) des Motorgehäuses (1) eintreten können.
Patent DE-202017003346-U1 (DE)
Title: Kombinierter Fehlerstrom- und Leitungsschutzschalter
IPC: H01R25/00
Filed: 2017-06-26
Abstract: Kombinierter Fehlerstrom- und Leitungsschutzschalter (FLS1–FLS4), ausgebildet als Netzverteilerschiene, umfassend: ein Gehäuse (G1–G3) mit Steckdosen (SD13–SD18) zum möglichen Anschluss von Netzsteckern; ein Netzkabel (NK1–NK3), ggf. mit einem Netzstecker, zum elektrischen Anschluss an ein Stromversorgungsnetz zur Bereitstellung des Stromes für die Steckdosen (SD13–SD18); einen Notausschalter (NA1–NA4) zum Trennen des elektrischen Anschlusses an das Stromversorgungsnetz; einen Erdungsanschluss (EA1); einen Leuchtmelder zur Anzeige (LM1, LM1', LM1''), ob eine Spannung am Fehlerstrom- und Leitungsschutzschalter (FLS1–FLS4) anliegt.
Patent DE-202017003620-U1 (DE)
Title: Kulturpflanzen Kämm- und Trennvorrichtung zur Anbringung an ein landwirtschaftliches Fahrzeug
IPC: A01C23/00
Filed: 2017-07-10
Abstract: Kulturpflanzen Kämm- und Trennvorrichtung zur Anbringung an ein landwirtschaftliches Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Anbringen an einem vorderen Ende und beiden Seiten eines Vorderrades des Fahrzeugs dient, und zum Kämmen und Trennen der Pflanzen in Richtung von zwei Seiten des Rades, derart, dass eine ausreichende Breite vorgesehen ist, um einen Durchgang von Rädern und einer Radgabel zu ermöglichen.
Patent DE-202017006140-U1 (DE)
Title: Türscharniere, Türbänder und Bandsysteme zur Verbindung von Türblatt mit dem Türrahmen mit einer anderen sichtbaren Form als rund
IPC: E05D5/02
Filed: 2017-11-28
Abstract: Türscharniere mit einer anderen, als der bisherigen handelsüblichen äusseren Form. Dadurch gekennzeichnet, dass die sichtbaren Türscharnierteile eine andere, nicht runde Form aufweisen und somit der äusseren Form anderer an die Tür verbauten Beschlagteile, z. B. Türgriffe und Türklinken, angepasst werden können.
Patent DE-202017006582-U1 (DE)
Title: Fahrradsteuereinrichtung
IPC: B62M6/45
Filed: 2017-05-31
Abstract: Fahrradsteuereinrichtung, umfassend eine Steuereinheit, die die Leistung eines Motors steuert, wobei der Motor den Vortrieb eines Fahrrads basierend auf einer vom Menschen aufgebrachten Leistung, die in das Fahrrad eingeleitet wird, unterstützt, wobei die Steuereinheit den Motor in einem von einer Mehrzahl von Betriebsmodi steuert, die Betriebsmodi einen ersten Betriebsmodus und einen zweiten Betriebsmodus, die die Leistung des Motors basierend auf der vom Menschen aufgebrachten Leistung steuern, und einen weiteren Betriebsmodus umfassen, der den ersten Betriebsmodus und den zweiten Betriebsmodus ausschließt, im ersten Betriebsmodus ein oberer Grenzwert eines Ausgangsdrehmoments des Motors ein erster oberer Grenzwert ist, im zweiten Betriebsmodus der obere Grenzwert des Ausgangsdrehmoments des Motors ein zweiter oberer Grenzwert ist, der das 1,5-fache des ersten oberen Grenzwerts oder mehr beträgt, und in dem weiteren Betriebsmodus der obere Grenzwert des Ausgangsdrehmoments des Motors der erste obere Grenzwert oder weniger oder der zweite obere Grenzwert oder mehr ist.
Patent DE-202017007499-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Herstellung eines Formkörpers aus hochreinem, transparentem Quarzglas mittels additiver Fertigung
IPC: C03C6/04
Filed: 2017-10-04
Abstract: Zusammensetzung zur Herstellung eines Formkörpers aus hochreinem, transparentem Quarzglas, umfassend die nachstehenden Komponenten:
 mindestens einen polymerisierbaren organischen Binder, welcher bei Raumtemperatur in flüssiger Form vorliegt;
 einen Polymerisationsstarter bzw. Vernetzer, der durch Zufuhr von Licht oder
 Wärme die Polymerisation oder Vernetzung des mindestens einen polymerisierbaren organischen Binders initiiert; und
 mindestens eine Art von kugelförmigen Quarzglaspartikeln, die in dem mindestens einen polymerisierbaren organischen Binder in dispergierter Form vorliegen und einen Durchmesser im Bereich von 7 bis 100 nm aufweisen.
Patent DE-202017100997-U1 (DE)
Title: Integrierte Fahrradträgerbefestigungsvorrichtung für Heckspoiler
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-02-23
Abstract: Fahrradträgerbefestigung (300) für ein Fahrzeug (200), die mindestens einen Halter (304), der innerhalb eines Inneren oder im Inneren eines Fahrzeugspoilers (204) gehalten ist, aufweist.
Patent DE-202017102020-U1 (DE)
Title: Mutter, Scharnier, Toilettensitz, Verbinder, Befestigungssystem und Anordnung
IPC: F16B37/14
Filed: 2017-04-05
Abstract: Mutter (3) zum Befestigen eines Toilettensitzes und/oder Toilettendeckels an einer Toilettenschüssel durch ein Befestigungssystem (1), das einen zylinderförmigen Verbinder (2) aufweist, der mit der Toilettenschüssel verbindbar ist und einen Aufnahmeraum (5) für die Mutter (3) bildet, wobei die Mutter (3) in den Aufnahmeraum (5) einführbar ist und ein Gewinde (26) aufweist, das mit einem Scharnierelement (29) des Toilettensitzes und/oder Toilettendeckels verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Außenprofil (30) der Mutter (3) mehrere axiale Rippen (16, 16a, 16b), die auf dem Umfang der Mutter (3) verteilt angeordnet sind, und wenigstens eine Rastfeder (17) aufweist, die radial nach innen und radial nach außen bewegbar ist, wobei wenigstens eine erste Rippe (16a) als Verdrehsicherung zur Fixierung der Mutter (3) im Aufnahmeraum (5) in Umfangsrichtung des Verbinders (2) und wenigstens eine zweite Rippe (16b) als axiale Zugsicherung zur Fixierung der Mutter (3) im Aufnahmeraum (5) in Längsrichtung des Verbinders (2) ausgebildet sind.
Patent DE-202017106163-U1 (DE)
Title: Zellstrukturen mit zwölfeckigen Zellen
IPC: B32B5/18
Filed: 2017-10-11
Abstract: Zellstruktur, umfassend: eine Vielzahl von Zellen, wobei jede aus der Vielzahl von Zellen einen zwölfeckigen Querschnitt hat, der zwei Seiten aufweist, die jeweils eine erste Querschnittslänge aufweisen; und zehn Seiten hat, die jeweils eine zweite Querschnittslänge aufweisen, die sich von der ersten Querschnittslänge unterscheidet.
Patent DE-202017106586-U1 (DE)
Title: Abfrage-Endpunktbestimmung auf Basis der Lippenerkennung
IPC: G10L15/25
Filed: 2017-10-30
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisungen enthält, die, wenn sie durch einen oder mehrere Computer ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Computer veranlassen, ein computerimplementiertes Verfahren durchzuführen, das Verfahren umfassend:Empfangen synchronisierter Videodaten und Audiodaten;Ermitteln, dass eine Sequenz von Einzelbildern der Videodaten Bilder beinhaltet, die der Lippenbewegung in einem Gesicht entsprechen;Endpunktbestimmung der Audiodaten auf Basis erster Audiodaten, die einem ersten Einzelbild der Sequenz von Einzelbildern entsprechen, und zweiter Audiodaten, die einem letzten Einzelbild der Sequenz von Einzelbildern entsprechen;Erzeugen, durch eine automatische Spracherkennungsvorrichtung, einer Transkription der Audiodaten mit Endpunkt; undBereitstellen der erzeugten Transkription für die Ausgabe.
Patent DE-202017106816-U1 (DE)
Title: System zum Erfassen von Frontscheibenwischergeräuschen und verwandte Verfahren
IPC: B60S1/08
Filed: 2017-11-09
Abstract: System zum Erfassen von Geräuschen, die durch einen Frontscheibenwischer an einem Fahrzeug erzeugt werden, das eine Kabine beinhaltet, umfassend: eine Erfassungsvorrichtung zum Erfassen von Geräuschen, die durch den Frontscheibenwischer erzeugt werden; und einen Prozessor zum Erzeugen eines Signals auf Grundlage der durch die Erfassungsvorrichtung erfassten Geräusche.
Patent DE-202018003632-U1 (DE)
Title: Schraubdübel mit Dichtwirkung
IPC: F16B13/12
Filed: 2018-08-03
Abstract: Schraubdübel (1) mit einem hohlzylindrischen Grundkörper (10),
 wobei der Grundkörper (10) in axialer Richtung an einem ersten Ende (11) eine Öffnung (13) zur Aufnahme einer Schraube (20) aufweist,
 wobei der Grundkörper (10) in axialer Richtung einen ersten Abschnitt (A1) und einen zweiten Abschnitt (A2) aufweist, wobei der erste Abschnitt (A1) zwischen dem zweiten Abschnitt (A2) und dem ersten Ende (11) des Grundkörpers (10) angeordnet ist,
 wobei der Grundkörper (10) an seiner radial außenliegenden Mantelfläche (14) im ersten Abschnitt (A1) einen elastischen Dichtstoff (19) aufweist und an seiner radial außenliegenden Mantelfläche (14) im zweiten Abschnitt (A2) frei von dem elastischen Dichtstoff (19) ist, und
 wobei der elastische Dichtstoff (19) aus einem Material gebildet ist, welches sich von dem Material, aus welchem der Grundkörper (10) gebildet ist, unterscheidet.
Patent DE-202018006549-U1 (DE)
Title: Lichtabschirmungsvorhang und - stoff
IPC: A47H23/10
Filed: 2018-12-25
Abstract: Lichtabschirmungsvorhang, umfassend einen Vorhangkopfteil und einen Vorhanghauptteil, der unter dem Vorhangkopfteil angeordnet ist, wobei wenigstens der Vorhanghauptteil aus einem Lichtabschirmungsstoff hergestellt ist;
 wobei der Lichtabschirmungsstoff eine erste Außenlage, eine zweite Außenlage und eine Lichtabschirmungsfolie umfasst, die zwischen die beiden Außenlagen gelegt ist, und die Lichtabschirmungsfolie eine flexible Folienstruktur ist; und
 wenigstens eine von der ersten Außenlage und der zweiten Außenlage eine Stoffschicht ist, die aus Kett- und Schussfäden gewebt ist.
Patent DE-202018103440-U1 (DE)
Title: Sitzschale mit Seitenführungspelotten
IPC: B62B9/10
Filed: 2018-06-19
Abstract: Sitzschale (1) mit entlang der Seitenränder angeordneten verstellbaren Seitenführungspelotten (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenführungspelotten (2) mit einer Vielzahl von vorstehenden Befestigungslaschen (20) ausgebildet sind, die jeweils eine Durchbrechung (21) aufweisen und die Sitzschale (1) jeder Seitenführungspelotte (2) zugewandt eine Schlitzführung (10) aufweist, die mit den Durchbrechungen (21) der Befestigungslaschen (20) in Überdeckung bringbar ist, so dass die Befestigungslaschen (20) mittels eines durch die Durchbrechung (21) und die Schlitzführung (10) hindurchgeführten Befestigungsmittels (3) lösbar an der Sitzschale (1) fixierbar sind.
Patent DE-202018103756-U1 (DE)
Title: Schnittstellen aufweisende dynamische Speichervorrichtung
IPC: G06F1/16
Filed: 2018-07-02
Abstract: Eine Schnittstellen aufweisende dynamische Speichervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte, bei der die Anzahl von Hauptprozessoren (CPU) gleich der Anzahl von Speichermodulen ist, mit einer oberen und einer unteren Reihe von Pins, die beide elektrisch mit den Hauptprozessoren (CPU) verbunden sind, versehen ist, wobei ein stehender Kombinationssockel auf der oberen und unteren Reihe von Pins angeordnet ist, wobei ferner Einfassungsplatten am Außenumfang des Kombinationssockels vorgesehen sind, um einen stehenden Steckverbindungssockel zu bilden; wobei die Schnittstellen aufweisende dynamische Speichervorrichtung durch den Steckverbindungssockel gebildet ist, sodass diese in den dynamischen Speichersteckplatz der Hauptplatine eines Rechners eingesteckt werden kann.
Patent DE-202019001210-U1 (DE)
Title: Eine Art von umweltfreundlichem Feuerlöscher für alle Richtungen
IPC: A62C13/76
Filed: 2019-03-13
Abstract: Eine Art von umweltfreundlichem Feuerlöscher für alle Richtungen, einschließlich eines Behälters (1) eines Feuerlöschers (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine befestigte Düse (2) oben auf dem Behälter (1) des Feuerlöschers montiert wird, und ein Auslöser (5) mit der Innenseite der genannten befestigen Düse (2) verbunden wird, und die Sicherungsscheibe (3) mit der Oberseite auf dem genannten Auslöser (5) verbunden wird, und in der genannten befestigten Düse (2) ein befestigtes Sprührohr (4) vorliegt, und das genannte Sprührohr (4) mit dem Behälter (1) des genannten Feuerlöschers verbunden wird, und ein Universalventil im Behälter (1) des genannten Feuerlöschers montiert wird, und das Universalventil durch ein Saugrohr (14) mit der Unterseite des Behälters verbunden wird.
Patent DE-202019004426-U1 (DE)
Title: Mobile Rückenlehne für Bierbänke/Bierzeltgarnitur
IPC: A47C16/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Mobile Rückenlehne aus verschiedenen Materialien Klemmbefestigung mittels Klemmhebel, U Kantteil
Patent DE-202019100698-U1 (DE)
Title: Aufnahmegestell für Geräte
IPC: A61G12/00
Filed: 2019-02-06
Abstract: Aufnahmegestell (10) zur Aufnahme von Geräten, insbesondere zum Einsatz in der medizinischen und/oder kosmetischen Fußpflege, aber auch allgemein in der Medizin und im Pflegebereich, mit einem unteren Formteil (20) und einem oberen Formteil (30), zwischen denen ein Aufnahmebereich gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Formteil (30) als Klappenkomponente mit voneinander unabhängigen Klappenelementen (40a, 40b) ausgebildet ist, welche an einem Rückseitenbereich (60) des Aufnahmegestells (10) mittels eines Scharniergelenks (70) derart drehbar angelenkt sind, dass bei einer Drehbewegung des Klappenelements (40a, 40b) der lichte Abstand zwischen der Unterseite des Klappenelement (40a, 40b) und dem unteren Formteil (20) in einem Vorderseitenbereich (59) des Aufnahmegestells (10) änderbar ist.
Patent DE-202019104518-U1 (DE)
Title: Adapter
IPC: A61B5/0402
Filed: 2019-08-16
Abstract: Adapter, der zum elektrischen Koppeln an einen Bus und ein Elektrokardiografiegerät angewendet wird, wobei jede der zwei gegenüberliegenden Seiten des Busses eine Aussparung aufweist, wobei der Adapter Folgendes umfasst:
 ein unteres Gehäuse mit zwei vorstehenden Wellen; und
 eine Fixierstruktur mit zwei Durchgangslöchern und zwei Haken, die jeweils auf zwei gegenüberliegenden Seiten der Fixierstruktur angeordnet sind, wobei die zwei Durchgangslöcher jeweils an die zwei vorstehenden Wellen gekoppelt sind und ein Abstand zwischen den zwei Haken kleiner als eine Breite des Busses ist; wobei
 die zwei Haken zunächst konfiguriert sind, durch die zwei gegenüberliegenden Seiten des Busses voneinander weggedrückt zu werden, und dann die zwei Haken konfiguriert sind, während der Bus mit dem Adapter gekoppelt wird, zu ihren Anfangspositionen zurückzukehren, und jeweils mit den zwei Aussparungen des Busses in Eingriff zu stehen.