baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004013775-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: LARSON GRANT
IPC: B60Q1/00
Filed: 2004-03-20
Granted: 2006-03-30
Abstract: Kraftfahrzeug,
insbesondere Personenkraftwagen, mit einer den Endbereich des Kraftfahrzeuges
bildenden elastischen Verkleidung, an der zumindest eine Kühlluftöffnung und
eine Leuchte bzw. eine Leuchteneinheit vorgesehen sind, wobei an
der zumindest einen Kühlluftöffnung wenigstens
eine langgestreckte Rippe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Leuchte bzw. die Leuchteneinheit (14) innerhalb einer seitlich
außenliegenden
Kühlluftöffnung (13)
der Verkleidung (10) angeordnet und an der sich innerhalb der Kühlluftöffnung (13) erstreckenden
in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden Rippe (15) befestigt ist, wobei
die Leuchte bzw. die Leuchteneinheit (14) lediglich in einem Teilbereich
(A) der Längserstreckung
der Rippe (15) angeordnet ist und die Leuchte bzw. Leuchteneinheit
(14) der Querschnittsform bzw. dem Formverlauf der angrenzenden
Rippe (15) angepasst ist.
Patent DE-102004015131-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HEINSTEIN AXEL
IPC: F01N7/00
Filed: 2004-03-27
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), bei dem eine Diagnose einer im Abgaskanal (35) der Brennkraftmaschine (10) angeordneten Verstellvorrichtung (25) durchgeführt wird, die das Abgas zwischen einem ersten und wenigstens einem zweiten Abgaspfad (26, 27) aufteilt, bei dem eine Laufzeit (LZ) von einer Änderung einer Kenngröße des Abgases vor der Verstellvorrichtung (25) bis zum von einem Sensor (30, 31, 32, 33) erfassten Auftreten der Änderung der Kenngröße des Abgases hinter der Verstellvorrichtung (25) mit einem vorgegebenen Laufzeit-Schwellenwert (Lim) verglichen wird, bei dem der Laufzeit-Schwellenwert (Lim) in Abhängigkeit von einer Soll-Position (41, 42) der Verstellvorrichtung (25) festgelegt wird und bei dem bei einer Abweichung oder Überschreitung des Schwellenwerts (Lim) ein Fehlersignal (76) bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Änderung der Kenngröße vor der Verstellvorrichtung (25) von einem Sensor (21, 22, 23, 24) erfasst wird.
Patent DE-102004020426-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kollisionsverhinderung einer Kraftfahrzeugtür
Inventor: SEIDEL FRANK
IPC: E05F15/20
Filed: 2004-04-27
Granted: 2015-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung einer Kollision einer um eine Türscharnierachse (7) schwenkbar gelagerten Kraftfahrzeugtür (1) mit einem Hindernis (14, 15) bei einem Öffnen der Kraftfahrzeugtür (1) mit: drei Sensoreinrichtungen (4, 5, 6) die zwei Sensorpaare (4/6, 5/6) bilden, wobei die Achsen der beiden Sensorpaare (4/6, 5/6) jeweils einen Schnittpunkt mit der Türscharnierachse (7) aufweisen, welcher den Drehpunkt (12; 13) des jeweiligen Sensorpaares (4/6; 5/6) beim Öffnen der Kraftfahrzeugtür (1) definiert; wobei die drei Sensoreinrichtungen (4, 5, 6), im Bereich der unteren horizontalen Türkante (8) und der der Türscharnierachse (7) abgekehrten vertikalen Türkante (9) der zu überwachenden Kraftfahrzeugtür (1) derart angeordnet sind, dass der Abstand der Sensoreinrichtungen (4, 5, 6) zu der bzw. den zugeordneten Kraftfahrzeug-Türkanten (8, 9) jeweils der minimalen Messentfernung (10) der jeweiligen Sensoreinrichtung (4, 5, 6) entspricht.
Patent DE-102004021665-B4 (DE)
Title: Schüttelgerät für Probengefäße und Verfahren zum Schütteln von Probengefäßen
Inventor: KAUFMANN KLAUS
IPC: G01N35/00
Filed: 2004-05-03
Granted: 2006-06-14
Abstract: Schüttelgerät (1) für Probengefäße (2),
insbesondere Mikrotiterplatten, mit einer die Probengefäße (2) haltenden
Schwingplatte (3) und einem Erregerantrieb (4) zur Erzeugung der
Schwingbewegungen der Schwingplatte (3), wobei die Schwingplatte
(3) durch wenigstens vier Federelemente (5, 6) schwingfest mit einer Gerätebasis
(9) verbunden und in einer Schwingebene gehalten ist, und wobei
die Schwingplatte (3) und die mit ihr verbundenen Federelemente
(5, 6) ein Resonanz-Schwingsystem bilden, welches vom Erregerantrieb (4)
in eine Resonanzschwingung versetzbar ist, wobei die Federelemente
(5, 6) ein aus jeweils mehreren Einzelfedern (10, 11, 12, 13, 14)
bestehendes Federpaket aufweisen, und wobei die Einzelfedern (10,
11, 12, 13, 14) Stabfedern sind.
Patent DE-102004023302-B4 (DE)
Title: Screen image transmission procedure uses ad hoc wireless network with static IP address and multicast capability to transmit compressed data units
Inventor: OLBOETER MICHAELA
IPC: H04L12/56
Filed: 2004-05-11
Granted: 2006-05-18
Abstract: A screen image transmission procedure sets up (11) an ad-hoc wireless network (1), assigns (12) a static Internet Protocol (IP) address using a decentralised IP address resolution algorithm, builds a multicast network (13) link in the IP level, and generates compressed (14) data units from actual screen content of a data processor to send (15) to another data processor (3). - Independent claims are included for the following; - (1) a computer program product; - (2) a data processing unit.
Patent DE-102004024151-B4 (DE)
Title: Frontende-Aufbau eines Fahrzeugs
Inventor: SASANO NORIHISA
IPC: F28F9/00
Filed: 2004-05-14
Granted: 2018-11-08
Abstract: Frontende-Aufbau eines Fahrzeugs, umfassend:
 einen ersten Wärmetauscher (1);
 einen zweiten Wärmetauscher (2), der vor dem ersten Wärmetauscher (1) angeordnet ist; und
 ein Tragteil (4), welches den ersten Wärmetauscher (1) und den zweiten Wärmetauscher (2) trägt, wobei
 das Tragteil (4) ein erstes Einsetzloch (4f) im Wesentlichen U-förmig ausbildet, wobei eine Öffnung der U-Form zur Frontseite des Fahrzeugs weist,
 der erste Wärmetauscher (1) einen ersten Befestigungsvorsprung (1c) an einem Ende aufweist, wobei der erste Befestigungsvorsprung (1c) in dem ersten Einsetzloch (4f) aufgenommen wird,
 der erste Wärmetauscher (1) in einer Weise angeordnet ist, dass eine maximale Vorwärtsbewegung des ersten Wärmetauschers (1) durch den zweiten Wärmetauscher (2) begrenzt ist, wobei
 das Tragteil (4) in einer Frontende-Platte enthalten ist, welche an einem Frontende-Teil des Fahrzeugs vorgesehen ist,
 das Tragteil (4) des Weiteren ein zweites Einsetzloch (4g) in Form eines Kreises auf einer Seite ausbildet, welche gegenüber dem ersten Einsetzloch (4f) bezüglich des ersten Wärmetauschers (1) ist,
 der erste Wärmetauscher (1) des Weiteren einen zweiten Befestigungsvorsprung (1c) aufweist, und
 der zweite Befestigungsvorsprung (1c) in dem zweiten Einsetzloch (4g) aufgenommen wird, 
 das Tragteil (4) des Weiteren ein drittes Einsetzloch (4h) im wesentlichen U-förmig ausbildet, wobei eine Öffnung der U-Form auf die Frontseite des Fahrzeugs weist,
 das dritte Einsetzloch (4h) auf einer Seite gegenüber dem ersten Einsetzloch (4f) bezüglich des ersten Wärmetauschers (1) angeordnet ist,
 der zweite Wärmetauscher (2) einen dritten Befestigungsvorsprung (2c) aufweist, und wobei
 der dritte Befestigungsvorsprung (2c) in dem dritten Einsetzloch (4h) aufgenommen wird, des Weiteren umfassend:
 ein Stopfenteil (5), welches mit dem Tragteil (4) verbunden ist, um die vordere Öffnung des U-förmigen dritten Einsetzlochs (4h) zu verschließen, und
 ein Lufteinleit-Rohrleitungsteil (7) zum Einleiten von Luft zu dem zweiten Wärmetauscher (2),
 wobei der Stopfenteil (5) als ein Teil des Lufteinleit-Rohrleitungsteils (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102004029070-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Eingießen eines Rohlings aus Eisenlegierung in ein Aluminium-Gussteil
Inventor: KRAENZLER THOMAS
IPC: F02F7/00
Filed: 2004-06-16
Granted: 2009-03-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Gussbauteils, wobei ein Rohling aus Eisen-Legierung
mit einer Aluminiumlegierung umgossen wird, umfassend die Schritte  (a)
Konditionierung des Rohlings aus Eisenlegierung an der zur Verbindung
mit dem Umguss vorgesehenen Oberfläche  (b) Gasphasen-Beschichtung
der konditionierten Oberfläche
mit Aluminium oder einer Al-Legierung  (c) Diffusions-Wärmebehandlung
zur Herstellung einer Alreichen Diffusionsschicht in der vorgesehenen
Eisen-Legierungs-Oberfläche  (d)
Umgießen
des Rohlings mit einer Al-Legierung  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Gasphasen-Beschichtung mittels eines die abzuscheidende Al-Legierung
enthaltenden Plasmastrahls erfolgt, welcher mit Überdruck in einem Bereich von
1,5 bis 10 bar in eine unter Niederdruck im Bereich von 0,5 bis
100 mbar stehende Beschichtungskammer eingeleitet wird, so dass
die Al-Legierung vor der Abscheidung auf der Oberfläche im wesentlichen
atomar oder in Form von Mikroclustern vorliegt.
Patent DE-102004047445-B4 (DE)
Title: Nichtwiederverschließbare Verpackung für gesundheitsgefährdende Erzeugnisse, Verwendung der Verpackung, sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LUDWIG KARIN
IPC: B65D75/60
Filed: 2004-09-30
Granted: 2007-05-31
Abstract: Nicht
wiederverschließbare
Verpackung (10) für
gesundheitsgefährdende
Erzeugnisse, insbesondere pharmazeutische Erzeugnisse, umfassend
ein erstes Packstoff-Element (1) und ein zweites Packstoff-Element
(2), wobei  – die
beiden Packstoff-Elemente (1, 2) übereinanderliegend angeordnet
sind;  – die
Verpackung (10) mindestens einen ersten Flächenabschnitt (11) aufweist,
an dessen Rand oder Rändern
(21) die beiden Packstoff-Elemente (1, 2) lösbar miteinander verbunden
sind, wobei zwischen den beiden Packstoff-Elementen mindestens ein allseitig umschlossener
Hohlraum (4) zur Aufnahme des Packgutes (5) gebildet wird;  – die Verpackung
mindestens einen zweiten Flächenabschnitt
(12) aufweist, der außerhalb
des genannten ersten Flächenabschnitts
(11) liegt oder an diesen angrenzt, und an dessen Rand oder Rändern (22)
die beiden Packstoff-Elemente
(1, 2) lösbar
miteinander verbunden sind;  – die Verpackung mindestens
eine Falz- oder Knicklinie (d) aufweist, die zumindest teilweise
innerhalb des zweiten Flächenbereichs
(12) verläuft;
und  – wobei
zumindest eines der beiden Packstoff-Elemente (1, 2) mit mindestens
einer Struktur (3) versehen...
Patent DE-102004049448-B4 (DE)
Title: Biometrisch aktiviertes Bildgebungssystem nebst zugehörigem Netzwerk und Verfahren
Inventor: MATHEW PRAKASH PARAYIL
IPC: G16H10/60
Filed: 2004-10-08
Granted: 2013-08-29
Abstract: Medizinisches, biometrisch aktiviertes Bildgebungssystem (74), zu dem gehören: eine Zentraleinheit (14); eine Datenspeichereinheit (70), die Daten mit der Zentraleinheit (14) austauscht; eine Bildgebungsvorrichtung (84), die mit der Zentraleinheit (14) elektronisch verbunden ist; und eine biometrische Autorisierungseinheit (82) oder (90), die mit der Zentraleinheit (14) elektronisch verbunden ist, bei der ein Anwender ein biometrisches Kennzeichen in die biometrische Autorisierungseinheit (82) oder (90) eingibt, um eine Nutzung des medizinischen Bildgebungssystems (74) zur Bildgebung am Patienten zu ermöglichen, bei dem aus den biometrischen Kennzeichen extrahierte biometrische Daten mit in der Datenspeichereinheit (70) gespeicherten biometrischen Daten verglichen werden, welche gespeicherten biometrischen Daten gespeicherten persönlichen Identifizierungsdaten zugeordnet sind, und welche gespeicherten biometrischen Daten und die gespeicherten persönlichen Identifizierungsdaten nach einer Anfangsregistrierung gespeichert werden, bei dem den gespeicherten biometrischen Daten und den persönlichen Identifizierungsdaten Benutzerpräferenzdaten betreffend die Bildgebung der Bildgebungsvorrichtung (84) zugeordnet sind.
Patent DE-102004062117-B4 (DE)
Inventor: NEDER GUENTER
IPC: F16C19/00
Filed: 2004-12-23
Granted: 2006-11-30
Abstract: The arrangement has a bearing with inner ring (5) and outer ring (6) that are connected with a rotating component and a fixed housing, respectively, by a ring shaped unit (7). The ring shaped unit is made up of thermoplastic elastomer and is arranged between the ring (5) and the component. The elastomer is a styrol block copolymer, thermoplastic copolyester- elastomer, thermoplastic polyurethane-elastomer, or a polyether block-amide.
Patent DE-102005004935-B4 (DE)
Title: Schwimmfähiger Nebeltopf
Inventor: SIBUM KLAUS
IPC: F42B12/48
Filed: 2005-02-03
Granted: 2007-03-15
Abstract: Schwimmfähiger Nebeltopf,
mit einem Gehäusebecher
(12), der durch einen aufreißbaren Deckel
(18) mittels einer Verschlusseinrichtung (20) wasserdicht verschlossen
ist, wobei im Gehäusebecher
(12) ein durch eine Anzündeinrichtung
(26) anzündbarer
Nebelerzeuger (40) aus pyrotechnischem Material angeordnet ist,
am Becherboden (14) des Gehäusebechers
(12) ein Trimmgewicht (42) vorgesehen ist, und unter dem Deckel (18)
ein Luftvolumen vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäusebecher
(12) eine Anzahl den Nebelerzeuger (40) bildende Säulenelemente
(44), auf dem Trimmgewicht (42) stehend, gleichmäßig verteilt angeordnet sind,
dass der im Gehäusebecher
(12) von den Nebelerzeuger-Säulenelementen
(44) freibleibende Raum mit einer Auftriebmasse (58) gefüllt ist,
wobei das Luftvolumen zwischen dem Deckel (18) und der Oberfläche (62)
der Auftriebmasse vorgesehen ist, dass der Deckel (18) mit Löchern (30)
ausgebildet ist, die im ungebrauchten Originalzustand des Nebeltopfes
(10) mit aufreißbaren
Verschlusselementen (50) wasserdicht verschlossen sind, dass im Gehäusebecher
(12) ein zentrales Säulenelement
(44) und um das zentrale Säulenelement
(44) herum konzentrisch,...
Patent DE-102005005085-B4 (DE)
Title: Fahrzeugverzögerungs-Regelungsvorrichtung
Inventor: SEKI MASATO
IPC: B60W30/16
Filed: 2005-02-03
Granted: 2010-01-28
Abstract: Fahrzeugverzögerungs-Regelungsvorrichtung, die in einem Fahrzeug (12) eingebaut ist und umfasst:  – einen Detektor (32), der einen Parameter erfasst, der ein Maß für eine Beziehung zu einem Objekt ist;  – eine Verzögerungssteuerungseinheit (30), die das Fahrzeug auf der Grundlage des Parameters verzögert;  – einen Verzögerungsoperations-Detektor (20, 24), der erfasst, ob das Fahrzeug (12) eine Verzögerungsoperation erfährt; und  – eine Verzögerungsherbeiführungs-Verhinderungseinheit (30), die verhindert, dass die Verzögerungssteuerungseinheit (30) eine Verzögerung des Fahrzeugs (12) herbeiführt;  wobei, wenn der Verzögerungsoperations-Detektor (20, 24) ein Ende einer Verzögerungsoperation erfasst, die Verzögerungsherbeiführungs-Verhinderungseinheit (30) für eine vorbestimmte Spanne aktiviert wird, um zu verhindern, dass die Verzögerungssteuerungseinheit (30) eine Verzögerung des Fahrzeugs (12) herbeiführt.
Patent DE-102005006164-B4 (DE)
Title: Schallabsorbierendes Element und Verfahren zur Herstellung desselben
IPC: G10K11/16
Filed: 2005-02-10
Granted: 2006-07-13
Abstract: Schallabsorbierendes
Element in Form einer genoppten Folie oder eines genoppten Bleches mit
schlitzförmigen Öffnungen
(3.2, 4.1–4.6),
dadurch gekennzeichnet, dass die schlitzförmigen Öffnungen (3.2, 4.1–4.6) mit
im Wesentlichen glatten Kanten und glatten Enden ausgebildet sind
und in ihrer Form und Position im Wesentlichen durch von der Noppung
unabhängige
Materialeinschnürungen
vorbestimmt sind.
Patent DE-102005009003-B4 (DE)
Title: Hilfseinrichtung für ein Skateboard
Inventor: LIN CHORNG-JIANG
IPC: A63C17/02
Filed: 2005-02-28
Granted: 2007-06-14
Abstract: Hilfseinrichtung
für ein
Skateboard, das einen Achskörper
(12) aufweist, sowie an beiden Seiten des Achskörpers (12) jeweils einan einer
Radachse (13) drehbar gelagertes Rad (14), umfassend einen an der Unterseite
des Skateboards angeordneten Schutzbügel (20), der als gekrümmter Plattenkörper ausgestaltet
ist und einen unteren Abschnitt des Achskörpers (12) abdeckt, dadurch
gekennzeichnet, daß an
dem Schutzbügel
(20) eine zur Radachse (13) parallele Hilfsrutschstange (30) gelagert ist.
Patent DE-102005016491-B4 (DE)
Title: Kabel-Verteilerschacht
Inventor: KASPER JUERGEN
IPC: H02G9/10
Filed: 2005-04-08
Granted: 2012-12-06
Abstract: Kabel-Verteilerschacht (1) mit einem Boden (4) und senkrechten Wänden (2, 3), die Öffnungen (9) zum Durchführen von Kabeln und/oder Kabelschutzrohren aufweisen und aus mehreren übereinander angeordneten waagerechten Rahmen zusammengesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die Rahmen aus vier Rahmenteilen (5) zusammengesetzt sind, die an den vier Rahmenecken miteinander verbunden sind, – dass zur Bildung ineinander greifender Eckverbindungen die Rahmenteile (5) an ihren Enden Eckausnehmungen (11, 12) aufweisen, die mit Kunststoffbereiche (13, 14) der anliegenden Rahmenteile desselben Rahmens übereinstimmen, – dass die Eckverbindungen zwischen den Rahmenteilen (5) Überblattungsverbindungen sind, – dass Ober- und Unterseite (6, 7) der Rahmenteile (5) halbzylindrische Durchführungsausnehmungen (8) aufweisen von der Größe und Form einer halben Öffnung (9), – dass Ober- und Unterseite (6, 7) der Rahmenteile (5) Teilungsebenen der Öffnungen (9) bilden, – dass die Durchführungsausnehmungen (8) und damit die Öffnungen (9) durch entfernbare Öffnungswände (10) verschlossen sind und...
Patent DE-102005026861-B4 (DE)
Title: Vorverlagerbarer Fahrzeugsitz mit einem Untergestell und zwei Schienenpaaren
Inventor: BECKER BURKHARD
IPC: B60N2/12
Filed: 2005-06-10
Granted: 2019-02-28
Abstract: Vorverlagerbarer Fahrzeugsitz- mit einem Untergestell (20), das eine Längsverstellvorrichtung aufweist, die zwei Schienenpaare zwei Arretiereinheiten (26) und einen Betätigungshebel (30) zur Betätigung der Arretiereinheiten (26) aufweist,- mit einem Sitzbereich (32), der vom Untergestell (20) getragen ist,- mit einer Rückenlehne (34), die um eine Lehnenachse (36) schwenkbar am Untergestell (20) angelenkt ist und an der ein Auslösehebel (38) angeordnet ist, der im betätigten Zustand eine Sperrvorrichtung der Rückenlehne (34) entsperrt, so dass die Rückenlehne (34) aus der Normalposition in eine vorgeklappte Position schwenkbar ist, wobei in vorgeklappter Position der Rückenlehne (34) die Arretiereinheiten (26) entsperrt sind und der Sitz frei ist, ausgehend von einer Ausgangsposition in eine vorverlagerte Position gebracht zu werden, und- mit einer Memory-Einrichtung (42), die sicherstellt, dass der Sitz aus der vorverlagerten Position bei Rückverlagerung nicht über die Ausgangsposition zurückverschoben werden kann, und die eine sperrbare Drehtrommel (44), eine der Drehtrommel (44) zugeordnete Wickelfeder und ein Zugmittel (50) aufweist, wobei das Zugmittel (50) mit einem ersten Ende (51) im vorderen Bereich einer Bodenschiene (22) eines Schienenpaares (22, 24), und mit einem zweiten Ende an der Drehtrommel (44) festgelegt ist, die Drehtrommel (44) der zugehörigen Sitzschiene (24) zugeordnet ist, und die Drehtrommel (44) um eine Achse drehbar ist, die quer zur Längsrichtung der Schienenpaare verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (50) im Wesentlichen in Längsrichtung der Schienenpaare verläuft, dass ein Spannteil (52) vorgesehen ist, um das das Zugmittel (50) U-förmig geführt ist, und dass eine elastische Spannvorrichtung (56) vorgesehen ist, die das Spannteil (52) von der Drehtrommel (44) ohne Querauslenkung des Zugmittels (50) wegzieht, wodurch auch bei einem Vorverlagern des Sitzes das Zugmittel (50) unter Spannung bleibt.
Patent DE-102005035175-B4 (DE)
Title: Klappbarer Versorgungscontainer
Inventor: EMBKE HILDEBRAND
IPC: B65D88/52
Filed: 2005-07-27
Granted: 2008-02-21
Abstract: Klappbarer
Wohn-, Schutz-, Transport- oder dergleichen Versorgungscontainer,
der durch Zusammenklappen bzw. Entklappen von einem Nutzzustand
(N z ) mit einem Nutzraum (2) in einen Transportzustand
(T z ) mit einem reduzierten Nutzraum (4;
4') bringbar ist und umgekehrt, mit  einer Decke (6), einem
Boden (8) und wenigstens zwei Seitenwänden (10; 20; 70; 80), und
zwar einer ersten (10) und einer zweiten Seitenwand (20), aus einzelnen,
miteinander verbundenen und um jeweils horizontale Achsen (a-a;
a'-a'; b-b; b'-b': c-c; c'-c')
gegeneinander verschwenkbaren Seitenwandelementen (12; 14; 16; 22;
24; 26; 72; 76; 82; 86), wobei  die Seitenwände (10; 20; 70; 80) über ein
unteres Seitenwandelement (12; 22; 72; 82) starr mit dem Boden (8)
verbundenen sind und die weiteren Seitenwandelemente (14; 16; 24;
26; 76; 86) jeweils unter Bildung eines Brückenelementes (15; 25) in den
Nutzraum (2) verschwenkbar sind, und wobei  der durch wenigstens
ein Brückenelement
(15; 25) gebildete reduzierte Nutzraum (4; 4';...
Patent DE-102005053924-B4 (DE)
Inventor: BROST VIKTOR DIPL ING
IPC: F28F9/00
Filed: 2005-11-11
Granted: 2016-03-31
Abstract: Heat exchanger has a body, which is equipped with a fixing means which works together with corresponding fixing means inside the housing (5) in such a way that fixing means at the body of the heat exchanger intervene into the corresponding fixing means at the inner wall of the housing, during insertion of the heat exchanger into the housing.
Patent DE-102005058549-B4 (DE)
Title: Schlüssel und Schließeinrichtung mit einem Schlüssel
Inventor: Böhm Günther
IPC: E05B29/00
Filed: 2005-12-08
Granted: 2018-04-26
Abstract: Schlüssel, insbesondere Flachschlüssel, mit einem Schlüsselgriff (11; 11') und einem Schlüsselschaft (12; 12'), wobei in dem Schlüsselschaft (12; 12') durch eine Materialaussparung zumindest eine längliche Nut (121, 122; 121') mit einer individuellen Formgebung als Schlüsselkodierung ausgebildet ist, wobei die längliche Nut (121, 122; 121') derart ausgebildet ist, dass der Schlüssel (1) eine Schlüsselkodierung in drei Raumrichtungen aufweist, wobei die Tiefe der länglichen Nut (121, 122; 121') in dem Schlüsselschaft (12, 12') über die Länge und/oder die Höhe der länglichen Nut (121, 122; 121') zumindest zwei unterschiedliche Tiefenniveaus (41a, 41b; 51a; 51b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Schlüsselkodierung in der Tiefe ein Referenz-Tiefenniveau (4; 5) vorgegeben ist, wobei eine Variation des Tiefenniveaus (41a, 41b; 51a; 51b) in der Länge und/oder der Höhe der länglichen Nut (121, 122; 121') innerhalb eines Intervalls der Tiefe um das Referenz-Tiefenniveau (4; 5) variiert, wobei das Intervall Werte zwischen -0,2 mm und +0,2 mm umfasst und der Übergang zwischen zwei Tiefenniveaus (41a, 41b; 51a; 51b) stufenlos ausgebildet ist.
Patent DE-102005061000-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitung für Hörgeräte mit mehreren Kompressionsalgorithmen
Inventor: HAIN JENS
IPC: H04R3/00
Filed: 2005-12-20
Granted: 2009-09-03
Abstract: Signalverarbeitungsvorrichtung insbesondere für ein Hörgerät mit  – einer ersten Kompressionseinrichtung (3) zum Verstärken eines Eingangssignals entsprechend einem ersten Kompressionsalgorithmus und  – einer Klassifikationseinrichtung (2) zum Klassifizieren des Eingangssignals hinsichtlich der Hörsituation,  – gekennzeichnet durch mindestens eine zweite Kompressionseinrichtung (4) zum Verstärken des Eingangssignals entsprechend mindestens einem zweiten Kompressionsalgorithmus, wobei  – durch die Klassifikationseinrichtung (2) das Eingangssignal in Abhängigkeit von der Klassifikation der ersten oder zweiten Kompressionseinrichtung (3, 4) zuführbar ist.