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Patent DD-243910-A1 (DD)
Title: Holzschnitt- und bearbeitungsanlage
Inventor: NICKLISCH FRANK
IPC: B65G49/00
Filed: 1985-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Holzschnitt- und -bearbeitungsanlage, insbesondere fuer brettfoermiges Gut. Ziel der Erfindung ist es, eine Anlage zum Bearbeiten von Brettern so zu gestalten, dass die manuelle Arbeit durch Automatisierung ersetzt wird. Die Aufgabe besteht in der Schaffung einer Anlage, die die Bretter einer Bearbeitungsmaschine einzeln zufuehrt, nachdem sie uebernommen und auf Bearbeitungslaenge geschnitten und entstapelt wurden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Bretterstapel, ohne Zuhilfenahme von Hebezeugen, einer Rollenbahn uebergeben wird und die ihrerseits den kompakten Stapel zu einer Ablaengmaschine foerdert. Nach dem Ablaengen wird der Bretterstapel einer Entstapelungseinrichtung, die mit einer Halteeinrichtung zur Verhinderung des Auseinanderfallens des Stapels versehen ist, zugefuehrt, in der das lagenweise Abschieben der Bretter erfolgt. Anschliessend erfolgt die Vereinzelung, wobei die Bretter ueber Querfoerdereinrichtung, Rutsche und Kipphebel vereinzelt, der Uebernahmeeinrichtung der Bearbeitungsmaschine uebergeben werden. Figur
Patent DD-257397-A1 (DD)
Title: Bindemittel fuer molekularsiebe i
Inventor: MAHRWALD RICHARD
IPC: B01J20/18
Filed: 1986-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Bindemittel fuer Molekularsiebe. Es ist das Ziel der Erfindung, die mechanischen Eigenschaften der mit Bindemitteln verpressten Molekularsiebe und deren Trenneigenschaften wesentlich zu verbessern. Die Aufgabe besteht darin, als Bindemittel solche Stoffgemische einzusetzen, deren mineralogische Zusammensetzung gewaehrleistet, dass nach dem Verpressen und Granulieren des Molekularsiebes eine weitgehend unbehinderte Diffusion von Adsorptivmolekuelen zu und von den aktiven Zentren des Zeolithes moeglich ist. Die Aufgabe wird geloest durch die Verwendung geschlaemmter Tone, bevorzugt Friedlaender Blautons oder Brandiser Tons.
Patent DD-246289-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von faserkoernungen
Inventor: KLINGER WOLFRAM
IPC: C04B35/80
Filed: 1986-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung hitzebestaendiger und feuerfester Faserkoernungen. Die Erfindung kann in der Metallurgie, Feuerfest-, keramischen, chemischen und Glasindustrie angewendet werden. Das Ziel der Erfindung besteht darin, Faserkoernungen fuer Waermedaemmstoffe mit geringerem Zerkleinerungsaufwand gegenueber bekannten Verfahren herzustellen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in einem ersten Verfahrensschritt die anorganischen Einzelfasern mit einem Gleitmittel vollstaendig benetzt und in einem zweiten Verfahrensschritt in waessriger Aufschlaemmung mit einer Detergenz homogenisiert und nach bekannten Verfahren zu Faserschaum geschlagen werden. Der erfindungsgemaesse Faserschaum wird in Formen gefuellt, getrocknet, eventuell gebrannt, zerkleinert und klassiert.
Patent DD-247110-A1 (DD)
Title: Druckgasisolierung fuer metallgekapselte hochspannungsgeraete
Inventor: GONSCHOREK HEINZ
IPC: H02B13/02
Filed: 1986-02-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Herstellung von Versorgungseinrichtungen fuer Elektroenergie. Das Ziel der Erfindung besteht in der Vermeidung von partikelgezuendeten Teilentladungen oder Ueberschlaegen in Druckgasisolierungen. Die Erfindung loest die Aufgabe, feldschwache Raeume in der Naehe von Abstandshaltern fuer die Innenelektrode innerhalb einer diese umschliessenden Aussenelektrode zur Ablagerung von Partikeln vorzusehen dadurch, dass an einer Einspannstelle des Abstandshalters zwischen zwei Flanschen der Aussenelektrode in dieser eine ringfoermige Ausnehmung vorgesehen ist, in der eine schraubenfederfoermige und eine geschlossene Ring bildende Metallwendel angeordnet ist. Die Erfindung wird bei der Herstellung von elektrischen Hochspannungsschaltgeraeten realisiert. Figur
Patent DD-269030-A1 (DD)
Title: Pruefanordnung zur inbetriebnahme rechnergesteuerter fernsprechvermittlungsanlagen
Inventor: JACOBSOHN DIETER
Filed: 1986-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pruefanordnung zur Inbetriebnahme rechnergesteuerter Fernsprechvermittlungsanlagen. Ziel der Erfindung ist es, den Zeitaufwand fuer die Inbetriebnahme rechnergesteuerter grosser Fernsprechvermittlungsanlagen als auch kleiner Nebenstellen- bzw. abgesetzter Zentralen zu verringern und eine exakte Fehlerlokalisation bei wesentlich erhoehter Pruefqualitaet zu ermoeglichen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine exakte Pruefung aller Funktions- und Steuereinrichtungen zu gewaehrleisten, ohne die volle Funktion einzelner Einrichtungen fuer die Pruefung voraussetzen zu muessen. Erfindungsgemaess ist der Rechner (R) einmal ueber ein Interfacekabel (IL1) mit der zu pruefenden rechnergesteuerten Fernsprechvermittlungsanlage (FVA) und zum anderen ueber ein Interfacekabel (IL2) mit einer Pruefsteuereinrichtung (PSTE) und ein weiteres Interfacekabel (IL3) mit dem an einen Pruefteilnehmerverbinder (PTV) angeschlossenen Pruefschaltungen (PS) verbunden. Die Pruefleitungen (PL1; 2) des Pruefteilnehmerverbinders (PTV) sind in der rechnergesteuerten Fernsprechvermittlungsanlage (FVA) wahlweise anschaltbar. Als Pruefteilnehmerverbinder (PTV) und/oder als Pruefsteuereinrichtung (PSTE) sind systemeigene Funktionseinheiten der rechnergesteuerten Fernsprechvermittlungsanlage (FVA) verwendbar. Figur
Patent DD-250996-A1 (DD)
Title: Mehrstufiger drehmoment-torsionswandler fuer drehmomentmesseinrichtungen
Inventor: TREPPE EBERHARD
IPC: G01L3/14
Filed: 1986-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrstufigen Drehmoment-Torsionswandler fuer Drehmomentmesseinrichtungen zur Auswertung von vorzugsweise drehmomentproportionalen Torsionswinkeln mittels Messscheiben. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, einen mehrstufigen Drehmoment-Torsionswandler zu schaffen, der gegenueber bekannten Loesungen bei Material- und Arbeitszeiteinsparung verschiedene zweckmaessig gestufte Drehmomentbereiche erfasst, wobei der Messbereichswechsel ohne Montagearbeiten auf einfache Weise erfolgt und sich der Drehmoment-Torsionswandler durch eine kompakte Bauweise bei geringen Abmessungen in axialer Richtung auszeichnet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass zwischen Torsions- und Kupplungseinheit mehrere mit der Torsionseinheit verbundene und in die Kupplungsklauen der Kupplungseinheit eingreifende Torsionsfedern konzentrisch angeordnet sind, wobei diese Anordnung mittels Distanzhuelse in sich laengsverstellbar ausgebildet ist, um die in Eingriff befindlichen Torsionsfedern und damit die Drehmomentmessbereiche zu variieren.
Patent DD-258995-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung farbstarker kupferphthalocyaninpigmente
Inventor: FRITSCH HERBERT
IPC: C09B67/16
Filed: 1987-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von farbstarken Kupferphthalocyaninpigmenten der a-Modifikation durch kurzzeitiges Vermischen von nach dem Harnstoff-Backverfahren oder Extruderverfahren hergestellten Kupferphthalocyaninrohstoffen mit Schwefelsaeure und anschliessende Ruhephase des teigfoermigen Kupferphthalocyaninsulfates ohne jede mechanische Beanspruchung. Die so hergestellten Pigmente eignen sich hervorragend fuer die Herstellung von Druck- und Anstrichfarben sowie zur Massefaerbung von Plasten und Chemiefasern.
Patent DD-262178-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur fertigung von innen- und aussengewinden
Inventor: LIPPOLD FRITZ
IPC: B23G1/00
Filed: 1987-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Fertigung von Innen- und Aussengewinden, die zum Gewindestrehlen und Gewindewirbeln an vorwiegend duennwandigen, kompliziert gestalteten Werkstuecken eingesetzt werden kann. Erfindungsgemaess ist die Werkstueckaufnahme gestellfest angeordnet. Die Werkzeugspindel befindet sich in einer drehbar gelagerten sowie mit einer Antriebseinheit versehenen Hohlwelle. Durch die Anordnung der Bewegungselemente in Verbindung mit den Antriebs- und Steuereinheiten kann die Einrichtung je nach Anwendungsfall relativ leicht umgeruestet werden. Sie kann zur Fertigung von ein- oder mehrgaengigen Gewinden mit beliebiger Steigung in automatisiert ablaufenden Fertigungsstrassen, beispielsweise im wissenschaftlichen Geraetebau oder im Maschinenbau eingesetzt werden. Figur
Patent DD-262719-A1 (DD)
Title: Temperatursonde fuer mehrere messpunkte
Inventor: FUERCHOW HUGO
IPC: G01R1/14
Filed: 1987-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperatursonde fuer mehrere Messpunkte zur Messung des Temperaturgefaelles in insbesondere starkwandigen Partien der Bauteile thermischer Maschinen beim Anfahrvorgang und auch im Beharrungszustand. Erfindungsgemaess ist jeder Messkontakt mit je einem Thermoelement und mit dem Messkontakttraeger beweglich verbunden, und der Messkontakt weist eine der Kontaktflaeche gegenueberliegende Kippkante auf, wodurch die Kippfaehigkeit des Messkontaktes einen flaechenhaften Kontakt zwischen Messkontakt und Bohrungswand gewaehrleistet.
Patent DD-262730-A1 (DD)
Title: Verfahren zur konfektionierung fester radioaktiver abfaelle aus kernreaktoren
Inventor: ERLER HERBERT
IPC: G21F5/00
Filed: 1987-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Konfektionierung von hochradioaktiven Abfaellen sofort nach deren Entnahme und Zerkleinerung in Form von endlagerungsfaehigen Verpackungen. Das Ziel besteht in der Schaffung eines einfachen Konfektionierverfahrens fuer radioaktive Abfaelle bei Senkung des Investitionsaufwandes. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein spezielles Verfahren zur Konfektionierung von radioaktiven Abfaellen zu schaffen. Erfindungsgemaess wird ein Behaelter in eine Strahlenschutzvorrichtung eingesetzt und ueber einen angekoppelten Zerkleinerungscontainer ein- oder mehrmals gefuellt. Anschliessend wird eine Verdeckelvorrichtung anstelle des Zerkleinerungscontainers angekoppelt, mit deren Hilfe der Behaelter dauerhaft verschlossen wird. Fig. 2
Patent DD-263370-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur generierung eines einzelsignals in mikrorechnern
Inventor: BEMMANN HANS-BERNHARD
IPC: G06F11/00
Filed: 1987-08-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung und findet bevorzugt in mikrorechnergesteuerten Geraeten der Informationsverarbeitung und Prozesssteuerung Anwendung. Eine Flipflop-Verriegelung in Verbindung mit einer passiv schaltbaren Ausgangsstufe entbindet den Anwender der Anordnung von der Reservierung separater Steuersignale und Busleitungen zur Generierung eines Einzelsignales. Die Erfindung ist im Ausfuehrungsbeispiel Bild 2 dargestellt. Bild 2
Patent DD-271145-A1 (DD)
Title: Fahrbares fassadengeruest, mechanisch aufrichtbar
Inventor: LINKE WERNER
IPC: E04G1/24
Filed: 1988-02-01
Abstract: Fahrbares Fassadengeruest, mechanisch aufrichtbar. Mehrere uebereinanderliegende Arbeitsbuehnen auf einem strassentransportfaehigen Unterwagen sind durch Scherenelemente mittels Antriebsmotor aufzurichten. Die Erfindung bezieht sich auf Baugerueste fuer Bau- und Reparaturarbeiten. Ein Unterwagen 9 traegt die Arbeitsbuehnen 5 verbunden durch die Scherenrahmen 6 und Scherenaussenstreben 7 mit den Leitern 1 und den Gelaendern 2, 3. Die Drehbewegung des Antriebsmotors wird ueber Schraubenhalbwellen mit Rechts- und Linksgewinde in lineare Bewegung gewandelt und durch die Gleitschlitze 10 im Unterwagen auf die Scherenrahmen 6 uebertragen. Durch gelenkige Verbindung 8 der Scherenaussenstreben 7 am Unterwagen und im mittigen Scheitelpunkt von den Scherenrahmen 6 und den Scherenaussenstreben 7 werden die Scherenelemente zum Aufrichten der Arbeitsbuehnen 4, 5 gebildet. Das Heben und Senken wird durch Drehrichtungsaenderung des Antriebsmotors bewirkt. Die ausziehbaren Traversen 11, 32, 33, 35 mit den Stuetzraedern 36 dienen der Stabilisierung und dem Verholen in aufgerichtetem Zustand. Fig. 1
Patent DD-274680-A1 (DD)
Title: Messgleichspannungsumformer
Inventor: DICKFELD ERICH
IPC: G01R19/18
Filed: 1988-08-04
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Messgleichspannungsumformer, wie er in Sensoren zur Messung elektrischer und nichtelektrischer Groessen Verwendung findet. Dazu gehoeren aktive als auch passive Sensoren, deren Messgroessen durch Widerstands- oder Kapazitaetswertaenderungen darzustellen sind. Nach der Aufgabenstellung, bei der Umwandlung einer Messgleichspannung in eine Wechselspannung Linearitaetsprobleme auszuschalten, wurde gefunden, an den Eingaengen eines Operationsverstaerkers einen Sensor mit seinen variablen Impedanzen sowie einer Messgleichspannung anzuschliessen, wobei die Eingaenge des Verstaerkers ueber Vorwiderstaende von einem symmetrischen Spannungsteiler gespeist werden, der aus Widerstaenden mit einem Einstellregler besteht. Der Ausgang des Operationsverstaerkers ist ueber einen Ladewiderstand mit zwei Kapazitaeten verbunden, dazu verbinden Dioden einen der Widerstaende des Spannungsteilers mit den jeweils anderen Anschluessen von Kondensatoren, die am Ausgang des Verstaerkers ueber einen Ladewiderstand angeschlossen sind.
Patent DD-275219-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum einholen grosser tonnenbojen
Inventor: SIMON UWE
IPC: B66C13/02
Filed: 1988-08-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Ausruestungen fuer Hebeschiffe und betrifft das Einholen grosser Tonnenbojen bei bewegter See. Die vorgeschlagene Vorrichtung gestattet ein schnelles und sicheres Einholen solcher Bojen durch ein Hebeschiff mit schwenkbarem Heckhebeportal und vier Lasttaljen, wobei eine Gefaehrdung des Bedienungspersonals beim Anschlagen derselben vermieden wird. Sie ist darueber hinaus einfach, funktionssicher und laesst sich unkompliziert handhaben. Die Vorrichtung besteht aus zwei Tragholmen mit Hubstandern, die quer zur Schiffslaengsrichtung an die hinteren sowie vorderen Lasttaljen angeschlagen werden. Die Hubstander sind untereinander durch die einzuholenden Bojen umfassende Sicherungsstander und Seitentaljen verbunden. Die Tragholme werden hinter und vor der aufzunehmenden Boje abgesenkt und durch die Seitentaljen zusammengezogen, so dass der Bojenkoerper durch die Sicherungsstander gefesselt ist und auf den Tragholmen aufsitzend eingeholt werden kann. Fig. 2
Patent DD-276153-A1 (DD)
Title: Anordnung zur bestimmung der lage des kruemmungsmittelpunktes einer stetig rotationssymmetrischen funktionsflaeche einer linse nach dem reflexbildverfahren
Inventor: GEYER RUDI
IPC: G01M11/00
Filed: 1988-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Bestimmung der Lage des Kruemmungsmittelpunktes einer stetig rotationssymmetrischen Funktionsflaeche einer Linse nach dem Reflexbildverfahren. Die Anordnung kann zur Ermittlung des Zentrierzustandes rotationssymmetrischer Flaechen zu einer definierten Bezugsachse mittels des Reflexbildverfahrens angewendet werden. Die dabei erhaltenen Signalkenngroessen koennen mittels geeigneter Stelleinheiten zur Korrektur des Zentrierzustandes eines optischen Systems verwendet werden. Die Erfindung besteht darin, dass in einer Autokollimationsanordnung das Reflexbild einer speziell ausgebildeten Leuchtmarke von einer Referenzmarke am gleichen optischen Ort, durch physikalische Strahlenteilung getrennt, bezueglich ihrer Lage im Bildfeld eindeutig definiert wird. Leuchtmarke und Referenzmarke sind koerperliche Strichmarkensysteme, die durch das Abbildungsverhaeltnis b1 charakterisiert sind. Die Leuchtmarke und Referenzmarke bestehen aus je zwei senkrecht zueinander stehenden Strichgruppen, wobei die Abstaende einzelner benachbarter Striche ueber den Strahlenquerschnitt jeweils zueinander unterschiedlich sind. Fig. 1
Patent DD-277791-A1 (DD)
Title: Wiederaufladbare lithiumbatterie
Inventor: BRACKMANN ERNST
IPC: H01M10/38
Filed: 1988-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wiederaufladbare Lithiumbatterie, die neben der Lithiumelektrode eine Katode aus einem organischen Material, einem Bindemittel und/oder Russ enthaelt. Diese Batterie wird in der Elektrotechnik/Elektronik vorzugsweise zur Speicherstuetzung angewendet. Die Katode besteht aus der elektrochemischen Komponente, die Perylencarbonsaeure oder -anhydrid und/oder eines oder mehrerer ihrer Derivate einzeln oder in Gemischen ist und vorzugsweise in Massenanteilen von 50 bis 90% enthalten ist, einem Gehalt von 0,5 bis 30 Massenanteilen in % PTFE und 4 bis 30 Massenanteilen von % Russ und/oder Graphit. Die Porositaet der Katode betraegt vorzugsweise 10 bis 30%. Die unmittelbar eintretende Wirkung ist, dass die erfindungsgemaesse Batterie eine nahezu horizontale Lade- und Entladekennlinie zeigt und bis 500 mA/cm2 im Dauerbetrieb belastbar ist. Die Entladespannung liegt zwischen 2,20 und 2,45 V, die Ladespannung zwischen 2,50 und 2,80 V, abhaengig von der Belastung.
Patent DE-10004819-A1 (DE)
Title: Sitzgurtsystem
Inventor: BUSCH CRAIG A
IPC: B60R22/26
Filed: 2000-02-04
Abstract: Ein Sitzgurtsystem (10) weist erste und zweite Schultergurtteile (30, 32) auf, die von einem ersten Teil (20) des Fahrzeugsitzes benachbart zu den Schultern des Insassen (12) erstreckbar sind. Die ersten und zweiten Schultergurtteile (30, 32) sind mit dem Fahrzeug verbunden. Erste und zweite Schoßgurtteile (74, 85) sind von Seiten (22, 24) des Fahrzeugsitzes (14) benachbart zu den Seiten des Insassen (12) und teilweise über den Schoß des Insassen erstreckbar. Ein erster Anker (64) verbindet einen ersten Endteil (62) des ersten Schoßgurtteils (74) mit dem Fahrzeug, und zwar benachbart zu einer Seites des Insassen (12). Ein zweiter Anker (68) verbindet einen ersten Endteil (66) des zweiten Schoßgurtteils (85) mit dem Fahrzeug und zwar benachbart zu einer anderen Seite des Insassen (12). Die ersten und zweiten Schultergurtteile (30, 32) und die ersten und zweiten Schoßgurtteile (74, 85) sind miteinander benachbart zu einer Taille des Fahrzeuginsassen (12) verbunden. Der erste Schoßgurtteil (74) besitzt einen zweiten Endteil (98), der auf eine Spule (96) einer Rückziehvorrichtung (76) gewickelt ist.
Patent DE-10006777-A1 (DE)
Title: Drilling machine with bore diameter measuring device mounted on shaft
Inventor: BROCK JAMES B
IPC: G01B13/10
Filed: 2000-02-09
Abstract: In the machine shaft (18) is a cylindrical housing (44) for a pneumatic measuring device (48) with manual radial adjustment relative to the shaft. Supplied with compressed air through pipeline (46) a jet of air is projected through a nozzle (50) against the workpiece surface. A pressure transducer (54) monitors the back pressure produced, which is proportional to the distance between nozzle and surface, to maintain a dimension set by the operator
Patent DE-10008825-A1 (DE)
Inventor: HAUETER ULRICH
IPC: A61M5/14
Filed: 2000-02-25
Abstract: The invention relates to a microperfusion device for extracting at least one constituent of a body fluid through a subcutaneously planted perfusion catheter (5). The device comprises: a) a housing (1), b) a supply of perfusate (7), c) a hollow needle (4) which penetrates the housing (1) and has a front needle opening (9) and a rear needle opening (10), d) the perfusion catheter (5) which extends from the housing (1) and surrounds the needle (4) e) and an evacuation channel (8) located in the housing (1), said channel being connected to the perfusion catheter (5) for evacuating the perfusate, f) whereby the needle (4) is accommodated by the housing (1) in such a way that it can be displaced from a front displacement position, in which it penetrates the perfusion catheter (5), into a rear displacement position, in which the front needle opening (9) projects into the perfusion catheter (5) and is covered by the latter (5), g) and the rear needle opening (10) forms a connection for fluid from the perfusate supply (7) into the needle (4), at least in the rear displacement position of the needle (4).
Patent DE-10011641-A1 (DE)
Title: Locking mechanism for manhole cover
Inventor: KESSEL BERNHARD
IPC: E05C3/06
Filed: 2000-03-10
Abstract: The locking mechanism for a manhole cover (A) has a locking bolt (R) which moves between a locked and a release position at a swing mounting (L) of a gap from the operating unit (G), where the cover can swing upwards. The grip (E) of the locking bolt is deeper in the open setting than in the closed position. The grip unit has a number of successive teeth (13) in the upwards swing direction of the locking bolt.
Patent DE-10013182-A1 (DE)
Title: Automotive infinitely-variable friction wheel gear has sprung supports acting in line with longitudinal axes
Inventor: VESENJAK ANDELKO
IPC: F16H15/38
Filed: 2000-03-17
Abstract: An infinitely-variable friction wheel gear has an input shaft and input disc (2), and a pair of output discs with several friction wheels (3,4) which swivel into position between the inner faces of the friction wheels.  The friction wheels are held by sprung (19,20,23,24) supports (5,6). The spring force is applied to the supports essentially in line with the support longitudinal axes.
Patent DE-10020056-A1 (DE)
Title: Central plug for fluid tight installation into an opening in the wall of a metal housing consists of two parts attachable to one another, and a sealing ring acting in radial and axial directions
Inventor: VARGAS JULIO CESAR
IPC: H01R13/74
Filed: 2000-04-22
Abstract: The central plug (8) for fluid tight installation into an opening (11) in the wall (3) of a metal housing (1) consists of two parts (14, 16). The part (14) comprising a flange (12) in contact with the interior of the wall (3) is provided with a sealing ring acting radially and axially. The annular part (16) serving installation of a counter plug is firmly attachable to the part (14) and is contact with the exterior of the wall (3).
Patent DE-10021179-A1 (DE)
Title: Fixture for axially fixing pipe between two components comprises wider part, intermediate component, curvature, and central hole
Inventor: SCHMIDT ERWIN
IPC: F02B37/02
Filed: 2000-04-29
Abstract: The pipe (1) has a wider part on at least one end and which is joined to a convex, almost spherical curvature so as to be gas-tight. At least one intermediate component (10,12) is positioned between the at least one wider part (8,9) of the pipe, and one of the components (2,3) and has the curvature (11,13). At least one intermediate component has a central hole (34,35) whose diameter at least corresponds to the pipe's internal width.
Patent DE-10023419-A1 (DE)
Title: Haltestruktur für eine Rauchabzugsleitung bei einer Dachdurchführung
Inventor: CANTE STEPHANE
IPC: E04D13/147
Filed: 2000-05-12
Abstract: Diese Haltestruktur, die mit Leitungselementen mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt zusammenwirkt, umfaßt vier Winkelelemente (10), die voneinander unabhängig sind und jeweils gebildet sind durch eine Befestigungsplatte (12), die dazu ausgelegt ist, in Anlage auf oder unter dem Gebälk zu geraten und befestigt zu werden, und durch einen Beschlag (13) mit "L"-Querschnitt, bei dem einer seiner Schenkel (13a) durch ein Verbindungsmittel (15) mit der Platte (12) verbunden ist, derart, daß dieser Beschlag parallel zu einer vertikalen Kante (A) der Leitung ist oder unter Abdeckung der Kante (A) gegen diese Leitung gedrückt werden kann.
Patent DE-10029590-A1 (DE)
Title: Disinfectant for use as insect repellent consists of barley, malt, hops, vitamin B and a little of alcohol
Inventor: FEIL MARION
IPC: A01N65/08
Filed: 2000-06-15
Abstract: The disinfectant for use as an insect repellent for protection of plants and flowers consists of barley, malt, hops, vitamin B and a little of alcohol.