baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019111872-A1 (DE)
Title: Integrierte Entriegelungsvorrichtung
Inventor: WALLNER CHRISTOPH
IPC: E05B47/04
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entriegelungsvorrichtung (1) für eine Tür (27) oder ein Tor. Um den baulichen Aufwand bei der Installation einer Tür (27) oder eines Tores mit mehreren Funktionen zu reduzieren, wird eine Entriegelungsvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2), einem Betätigungselement (3) und einem Kraftübertragungsteil (6) vorgeschlagen, wobei das Kraftübertragungsteil (6) in Längsrichtung (LR) der Entriegelungsvorrichtung (1) verstellbar ist und dabei auf ein Schloss wirken und dieses entriegeln kann, und wobei das Kraftübertragungsteil (6) mittels des Betätigungselements (3) über mindestens ein Getriebe (5) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperrvorrichtung (8) zur wahlweisen Arretierung des Kraftübertragungsteils (6) und ein Antrieb (7) zur wahlweisen Verstellung des Kraftübertragungsteils (6) vorgesehen sind
Patent DE-102019115001-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: THEURER PHILIPP
IPC: B60W30/14
Filed: 2019-06-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, wobei abhängig von Daten eines Verkehrsschildererkennungssystems und/oder abhängig von Daten eines Navigationssystems Geschwindigkeitsbegrenzungen für eine Geschwindigkeitsregelung ermittelt werden, wobei die ermittelten Geschwindigkeitsbegrenzungen für die Geschwindigkeitsregelung entweder automatisch für die Geschwindigkeitsregelung übernommen oder automatisch für die Geschwindigkeitsregelung vorgeschlagen und nach fahrerseitiger Bestätigung übernommen werden, und wobei ein Verwerfen automatisch übernommener Geschwindigkeitsbegrenzungen oder ein Bestätigen automatisch vorgeschlagener Geschwindigkeitsbegrenzungen dann erfolgt, wenn innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne eine vorbestimmte Abfolge einer fahrerseitigen Fahrpedalbetätigung erkannt wird.
Patent DE-102019115035-A1 (DE)
Title: Ein motorsystem und verfahren zur steuerung eines turboladers und turboladers eines motorsystems
Inventor: ACQUAVIVA FRANCESCO
IPC: F02D41/14
Filed: 2019-06-04
Abstract: Ein Motorsystem beinhaltet einen Verbrennungsmotor mit einem Ansaugkrümmer mit einem Einlass, einen Turbolader mit variabler Geometrie (VGT) mit einem mechanischen Kompressor mit einem mechanischen Kompressorauslass, der strömungstechnisch mit dem Ansaugkrümmer und einer Turbine verbunden ist, und einem elektrischen Kompressor, der einen elektrischen Kompressorauslass beinhaltet, der mit dem Ansaugkrümmer strömungstechnisch verbunden ist. Ein erster Sensor ist angeordnet, um einen ersten Fluiddruckwert am mechanischen Kompressorauslass zu erfassen. Ein zweiter Sensor ist angeordnet, um einen zweiten Fluiddruckwert am Einlass des Ansaugkrümmers zu erfassen. Eine Steuerung ist betriebsmäßig mit dem ersten Sensor und dem zweiten Sensor verbunden. Die Steuerung ist betreibbar, um mindestens den Betrieb des VGT und/oder des elektrischen Kompressors anzupassen, wenn der erste Fluiddruckwert und/oder der zweite Fluiddruckwert einen ausgewählten Wert erreicht.
Patent DE-102019115115-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang mit Zwei-Gang-Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SATYANARAYANA Ps
IPC: F16H3/089
Filed: 2019-06-05
Abstract: Es wird ein Antriebsstrang mit Zwei-Gang-Getriebe (10) für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, mit einer mit einem Motor (36) verbindbaren Eingangswelle (12) zum Einleiten eines Drehmoments, mit einer mit einem Antriebsrad verbindbaren Ausgangswelle (18) zum Ausleiten des Drehmoments, mit einer ersten Gangstufe (14) zur Übersetzung einer Drehzahl der Eingangswelle (12) an die Ausgangswelle (18) mit einem ersten Übersetzungsverhältnis, mit einem ersten antreibenden Zahnrad (20) und einem ersten angetriebenen Zahnrad (22), mit einer zweiten Gangstufe (16) zur Übersetzung einer Drehzahl der Eingangswelle (12) an die Ausgangswelle (18) mit einem zum ersten Übersetzungsverhältnis verschiedenen zweiten Übersetzungsverhältnis, mit einem zweiten antreibenden Zahnrad (24) und einem zweiten angetriebenen Zahnrad (26), mit einem Freilauf (28), der dem ersten antreibenden Zahnrad (20) oder dem ersten angetriebenen Zahnrad (22) zugeordnet ist, und mit einer schaltbaren Kupplung, die das zweite angetriebene Zahnrad (24) mit der Ausgangswelle (18) verbinden kann. Um das den Antriebsstrang noch effektiver zu machen und ihn kompakter bauen zu können, wird vorgeschlagen, dass diese schaltbare Kupplung als einzige schaltbare Kupplung vorgesehen ist, dass der Freilauf (28) und die schaltbare Kupplung beide auf der gleichen Welle angeordnet sind und dass eine Fliehkraftkupplung (32) vorgesehen ist.
Patent DE-102019115275-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Interconnect-Struktur und Verfahren
Inventor: CHEN JIE
IPC: H01L25/04
Filed: 2019-06-06
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält eine erste Interconnect-Struktur über einem ersten Substrat, eine erste Bondungsschicht über der ersten Interconnect-Struktur, mehrere erste Bondungspads, die in einer ersten Region der ersten Bondungsschicht angeordnet sind, wobei die ersten Bondungspads einen ersten Mittenabstand haben, und mehrere zweite Bondungspads, die in einer zweiten Region der erste Bondungsschicht angeordnet sind, wobei sich die zweite Region zwischen einem ersten Rand der ersten Bondungsschicht und der ersten Region erstreckt, wobei die zweiten Bondungspads den ersten Mittenabstand haben, wobei die mehreren zweiten Bondungspads mehrere Paare benachbarter zweiter Bondungspads enthalten, wobei die zweiten Bondungspads jedes jeweiligen Paares durch eine erste Metallleitung verbunden sind.
Patent DE-102019116547-A1 (DE)
Title: Reaktionsrohr für die Elementaranalyse
Inventor: EHRLING CHRISTIANE
IPC: G01N31/12
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbrennungsrohr (6) für eine Vorrichtung (1) zur Elementaranalyse einer Probe umfassend ein äußeres Rohr (16) mit einem Probenauslass (8), und ein inneres Rohr (17) mit einem Einlass (7),wobei das innere Rohr (17) lösbar in das äußere Rohr (16) einbringbar ist derart, dass das äußere Rohr (16) das innere Rohr (17) zumindest teilweise umgibt, wobei das äußere (16) und das innere Rohr (17) derart relativ zueinander angeordnet sind, dass die Probe vom Einlass (7) des inneren Rohrs (17) durch das innere Rohr (17) in das äußere Rohr (16) und durch den Probenauslass (8) aus dem Verbrennungsrohr (6) herausgelangt, wobei das innere (17) und äußere Rohr (16) derart ausgestaltet sind, dass sich die Probe zumindest in einem Bereich (B), in welchem das innere Rohr (17) von dem äußeren Rohr (16) umgeben ist, im Wesentlichen im inneren Rohr (17) befindet, wobei das äußere Rohr (16) aus einem Quarzglas gefertigt ist, und wobei das innere Rohr (17) aus einer Keramik gefertigt ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (1) zur Elementaranalyse einer Probe mit einem erfindungsgemäßen Verbrennungsrohr (6).
Patent DE-102019118161-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorkühlsystem
Inventor: LEE HYO-JO
IPC: F01P5/10
Filed: 2019-07-04
Abstract: Ein Verbrennungsmotorkühlsystem kann aufweisen: Eine Wasserpumpe (110) zum Zirkulieren eines Kühlmittels, welches durch einen Radiatorströmungspfad (131) und einen Bypassströmungspfad (132) einströmt, zu einer Verbrennungsmotorseite durch einen Verbrennungsmotorströmungspfad (140), und einen Thermostat (120), welcher an einem vorderen Ende der Wasserpumpe angeordnet ist, wobei der Verbrennungsmotorströmungspfad (140) geformt ist, um in einen Hauptströmungspfad (141) und in einen Nebenströmungspfad (142) unterteilt zu sein, und wobei der Thermostat die Strömungsrate des Kühlmittels steuert, welches aus dem Hauptströmungspfad und dem Nebenströmungspfad ausströmt, in Antwort auf eine Temperatur des Kühlmittels, welches in den Thermostat einströmt.
Patent DE-102019119214-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nachkalibrierung eines Messsystems zur Regelung eines Brenngas-Luft-Gemisches in einem Heizgerät
Inventor: TOMCZAK HEINZ-JÖRG
IPC: F23N5/12
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nachkalibrierung eines ersten Messsystems (S1) zur Messung eines ersten Ionenstromes in einem Flammenbereich (2) eines Brennraums (1), wobei das erste Messsystem (S1) eine von einer Ionisationselektrode (8) zu einer Gegenelektrode (9) durch den Flammenbereich (2) fließenden ersten Ionenstrom (11) misst und daraus die Qualität einer Verbrennung in dem Brennraum (1) bestimmt und regelt, wobei das erste Messsystem (S1) nach vorgebbaren Kriterien und/oder in vorgebbaren Zeitabständen nachkalibriert wird und wobei die Nachkalibrierung mittels einer in dem Brennraum (1) zur Zündung der Verbrennung vorhandenen Zündelektrode (7) erfolgt, die vorübergehend zur Erzeugung eines zweiten Ionenstromes (12) betrieben wird. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem Brennraum (1) aufweisend eine Luftzufuhr (3) und eine Brenngaszufuhr (4), die von einer Regeleinheit (17) geregelt werden, und mit einem ersten Messsystem (S1) umfassend eine Ionisationselektrode (8), eine Gegenelektrode (9), eine erste Wechselstromquelle (11) und eine erste Auswertelektronik (13) zur Ermittlung eines ersten Ionenstromes (I1), der der Regeleinheit (17) zuführbar ist, wobei ein zweites Messsystem (S2) zur Messung eines zweiten Ionenstromes (12) vorhanden ist, welcher zwischen einer zur Zündung einer Verbrennung vorhandenen Zündelektrode (7) und der Gegenelektrode (9) vom zweiten Messsystem (S2) erzeugbar ist.
Patent DE-102019120811-A1 (DE)
Title: Potentialüberwachungsvorrichtung im Erdungskreis einer Stromanlage
Inventor: KRAVTSOV GLEB
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Kontrollmesstechnik und kann für die Diagnostik von Erdungskreisen benutzt werden. Das technische Ergebnis ist die Möglichkeit der Dauerüberwachung des Stromkreiszustands im laufenden Betrieb. Die Vorrichtung benutzt die Potentialmessung in den Stromkreisknoten beim Durchlauf durch den Stromkreis der Betriebs- und Fehlströme sowie der Blitzentladungsströme. Die Vorrichtung besteht aus isolierten Leitern, die die Potentiale des Erdungskreises Spannungsteilern zuführen, aus Spannungsteilern, die die Messspannung normieren, aus Spitzenwertmessern und Mittelwertmessern der Spannung und aus einem Mikroprozessormodul für die Messung, Archivierung und Übergabe der Messwerte für die Visualisierung durch Mensch-Rechner-Interfaces.
Patent DE-102019123128-A1 (DE)
Title: 3D-Siebdruckanlage und 3D-Siebdruckverfahren zur Herstellung eines Formkörpers
Inventor: LÜHR SUSANNE
IPC: C04B35/622
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine 3D-Siebdruckanlage zur Herstellung mindestens eines Formkörpers in einem 3D-Siebdruckverfahren, bei dem der Formkörper schichtweise aufgebaut werden soll, wobei die 3D-Siebdruckanlage aufweist:- einen Drucktisch, auf dem der mindestens eine Formkörper schichtweise herstellbar ist;- ein Drucksieb mit mindestens einer Druckmaske, die eine Schichtgeometrie zum schichtweisen Herstellen des Formkörpers aufweist;- eine Auftragseinrichtung, die eingerichtet ist, eine Druckmasse auf das Drucksieb aufzutragen und in die Druckmasken zum Herstellen einer Formkörperschicht einzuarbeiten; und- eine erste Verstelleinrichtung, die eingerichtet ist, nach jeder hergestellten Formkörperschicht durch eine erste Relativbewegung den Abstand zwischen dem Drucktisch und dem Drucksieb zu erhöhen;wobei das Drucksieb eine Mehrzahl von Druckmasken aufweist und die 3D-Siebdruckanlage eine zweite Verstelleinrichtung hat, die zum Ausführen einer zweiten Relativbewegung zwischen dem Drucktisch und dem Drucksieb derart ausgebildet ist, dass an einer Formkörperposition, an der ein einzelner Formkörper aufgebaut werden soll, nacheinander verschiedene Druckmasken des einen Drucksiebes einstellbar sind.
Patent DE-102019123284-A1 (DE)
Title: Walze für eine Papiermaschine, deren Verwendung sowie Papiermaschine
Inventor: POLLASCHEK STEFAN
IPC: D21F3/10
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walze für eine Papiermaschine, zur Herstellung oder Weiterverarbeitung einer Faserstoffbahn, wie einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, umfassend einen metallischen Walzenkern und einen (in Bezug auf deren Längsachse gesehen radial außen) auf den Walzenkern aufgebrachten Walzenbezug, wobei der Walzenbezug mehrere jeweils in Bezug auf die Längsachse der Walze gesehen radial übereinander angeordnete Schichten aufweist, nämlich eine radial innerste Bindeschicht und eine radial äußere Tragschicht, wobei die Bindeschicht aus einem peroxidisch vernetzten Kautschuk hergestellt ist. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung einer solchen Walze in einer Papiermaschine sowie einer derartige Papiermaschine.
Patent DE-102019125182-A1 (DE)
Title: Plattenartig ausgebildetes Flächenheizsystem
Inventor: LORENZ STEFFEN
IPC: H05B3/20
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein plattenartig ausgebildetes Flächenheizsystem bereitzustellen, das für den Einsatz im Freien oder außerhalb von Gebäuden und somit in von Witterung und/oder Niederschlag ungeschützten Bereichen geeignet ist. Insbesondere soll das Flächenheizsystem dazu vorgesehen sein, auf Wegen, Treppen und Fahrbahnen sowie anderen Verkehrswegen angeordnet zu werden, um diese eis- und schneefrei zu halten. Dazu soll das Flächenheizsystem auftretenden mechanischen Fahrbahnbeanspruchungen sowie Witterungseinflüssen standhalten. Weiterhin soll eine entsprechende Haftung der Reifen auf der Oberfläche ermöglicht werden. Das Flächenheizsystem soll schnell auf auftretende Änderungen der Witterungsverhältnisse reagieren können. Insgesamt soll ein energieeffizienter Betrieb des Flächenheizsystems möglich sein.Plattenartig ausgebildetes Flächenheizmodul (9) für die Verwendung in von Witterung und/oder Niederschlag ungeschützten Bereichen, umfassend ein Flächenheizelement (1) aus einem Verbundmaterial (1) umfassend Kunststoff mit einem darin angeordnetem, flächig ausgebildetem elektrischem Heizelement (4) und einem mit dem elektrische Heizelement verbundenen elektrischen Anschluss (5), wobeidass auf einer der Außenflächen des plattenartigen Flächenheizelementes (1) mindestens eine Beschichtung (6, 7) aus einem harten, zug- und abriebfesten sowie elastischen Polymer angeordnet ist. Verfahren zur Herstellung eines plattenartig ausgebildeten Flächenheizmoduls (9), wobei auf ein plattenartig ausgebildetes Flächenheizelement (1) zumindest eine Schicht (6) oder eine erste Schicht (6) des harten, zug- und abriebfesten sowie elastischen Polymer aufgespritzt, aufgesprüht, aufgewalzt oder aufgeklebt wird. Flächenheizsystem (2) unter Verwendung von Flächenheizmodulen (9), wobei die Flächenheizmodule an Anlegeseiten anliegend und/oder beabstandet aneinander reihbar oder anlegbar sind.
Patent DE-102019127329-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschriften eines Klingeltableaus
Inventor: HAESE GÜNTER
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschriften eines Klingeltableaus oder einer Briefkastenanlagen eines Mehrfamilienhauses mit Namensschildern, wobei das Klingeltableau eine Mehrzahl von Klingeln und die Briefkastenanlage eine Mehrzahl von Briefkästen aufweisen, die jeweils einer Partei des Mehrfamilienhauses zugeordnet sind und jeweils einen Kennzeichnungsbereich zur Kennzeichnung der entsprechenden Partei haben, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Ausdrucken von mindestens einem Namensschild auf einem Trägermaterial mittels eines Druckers, wobei das jeweilige Namensschild einen Namen der betreffenden Partei sowie eine Etagenkennzeichnung der betreffenden Partei beinhaltet;- Zuschneiden des mindestens einen Namensschildes auf eine Größe, die dem jeweiligen Kennzeichnungsbereich zur Kennzeichnung der betreffenden Partei entspricht, mittels einer Zuschneideinrichtung; und- Einsetzen des mindestens einen zugeschnittenen Namensschildes in den Kennzeichnungsbereich des Klingeltableau oder der Briefkastenanlage.
Patent DE-102019129285-A1 (DE)
Title: System zum Abgeben von Luft aus einer Luftquelle in einer Passagierkabine eines Fahrzeugs
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es wird ein System zum Abgeben von Luft aus einer Luftquelle in einer Passagierkabine eines Fahrzeugs vorgeschlagen, aufweisend mindestens ein Ventil und mindestens eine mit dem Ventil verbindbare Spannungsquelle, wobei das Ventil in einem mit der Luftquelle in Fluidverbindung bringbaren Ventilsitz angeordnet ist, wobei das Ventil einen Ventilkörper besitzt, der ein durch Anlegen einer elektrischen Spannung verformbares, elektroaktives Polymer aufweist, wobei der Ventilkörper eine Grundform aufweist, die in einem spannungslosen Zustand den Ventilsitz zum Schließen vollständig überdeckt, und wobei der Ventilkörper dazu ausgebildet ist, bei Anlegen einer Spannung der Spannungsquelle durch Verformung des elektroaktiven Polymers zumindest teilweise den Ventilsitz zu öffnen, so dass Luft aus der Luftquelle durch das Ventil strömen kann.
Patent DE-102019129836-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine
Inventor: MERTENS DANIEL
IPC: A01C15/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Landwirtschaftliche Verteilmaschine mit einem Rahmen und zumindest einem auf dem Rahmen angeordneten Vorratsbehälter und zugeordneten einstellbaren Dosierorganen, wobei der jeweilige Vorratsbehälter mittels zumindest einer oberen zwischen dem Rahmen und den Vorratsbehälter angeordneten Aufhängungseinrichtung und zumindest eines im unteren Bereich des Vorratsbehälters zwischen dem Rahmen und im Vorratsbehälter sich befindlichen Wiegesensors einer Wiegeeinrichtung auf dem Rahmen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich im unteren Bereich des Vorratsbehälters zwei beabstandet zueinander angeordnete Wiegesensoren sich befinden, dass diese Wiegesensoren in der Schwerpunktebene des Vorratsbehälters bzw. seines Vorratsbehältervolumens und/oder symmetrisch zu der Ausgestaltung des Vorratsbehälters angeordnet sind.
Patent DE-102019132797-A1 (DE)
Title: Dämpfungselement sowie Verfahren zur Herstellung eines Dämpfungselements
Inventor: RIEDEL CHRISTIAN
IPC: H01P1/22
Filed: 2019-12-03
Abstract: Ein Dämpfungselement (18) zur Dämpfung und/oder Absorption eines hochfrequenten elektromagnetischen Eingangssignals wird vorgeschlagen. Das Dämpfungselement (18) weist einen Grundkörper (20) und einen Wellenleiterabschnitt (22) auf, wobei der Wellenleiterabschnitt (22) dazu ausgebildet ist, elektromagnetische Wellen zu leiten. Eine Oberfläche (28) des Wellenleiterabschnitts (22) weist zumindest abschnittsweise ein ferromagnetisches Material und/oder wenigstens eine vordefinierte minimale Rauheit auf, die zumindest eine Dämpfung des hochfrequenten elektromagnetischen Eingangssignals gewährleistet. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines Dämpfungselements (18) vorgeschlagen.
Patent DE-102019200120-A1 (DE)
Title: Schaltungen basierend auf komplementären Feldeffekttransistoren
Inventor: PAUL BIPUL C
IPC: H01L27/11
Filed: 2019-01-08
Abstract: Strukturen und Schaltungen mit mehreren Nanosheet-Transistoren und Verfahren zum Bilden solcher Strukturen und Schaltungen. Ein komplementärer Feldeffekttransistor umfasst einen ersten Nanosheet-Transistor mit einem Source/Drain-Bereich und einen zweiten Nanosheet-Transistor mit einem Source/Drain-Bereich, der über dem Source/Drain-Bereich des ersten Nanosheet-Transistors gestapelt ist. Ein Kontakt erstreckt sich vertikal zur Verbindung des Source/Drain-Bereichs des ersten Nanosheet-Transistors des komplementären Feldeffekttransistors und dem Source/Drain-Bereich des zweiten Nanosheet-Transistors des komplementären Feldeffekttransistors.
Patent DE-102019202849-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug und Verfahren zur Abbremsung einer Antriebseinrichtung
Inventor: SCHIDLOWSKI GERMAN
IPC: B60T1/08
Filed: 2019-03-01
Abstract: Antriebseinrichtung für ein Fahrzeug, umfassend mindestens eine elektrische Maschine (1), insbesondere Elektromotor, mit einem Rotor (R) und einem Stator (S), eine Antriebsachse (2) und eine Hauptbetriebsbremse (3), wobei die Antriebseinrichtung mit einer als Fluidspaltbremse ausgestalteten Zusatzbetriebsbremse ausgestattet ist, umfassend einen zwischen Rotor (R) und Stator (S) angeordneten Fluidspalt (6), der zur Erzielung einer Bremswirkung mit einem Fluid geflutet werden kann, Fahrzeug mit einer Antriebseinrichtung mit einer Fluidspaltbremse, sowie Verfahren zur Abbremsung einer Antriebseinrichtung mittels der Fluidspaltbremse, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:
 - Fluten des Fluidspaltes mit Fluid aus einem Reservoir mittels der Flutungseinrichtung;
 - Leeren des Fluidspaltes von Fluid mittels der Entflutungseinrichtung in ein Reservoir.
Patent DE-102019202994-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Elektrofahrzeug und Antriebsachse mit einer Antriebseinheit
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K1/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für ein Elektrofahrzeug, umfassend eine elektrische Maschine (EM) und ein Dreigang-Schaltgetriebe (G3) mit einem ersten Schaltelement (A), einem zweiten Schaltelement (B), einem dritten Schaltelement (C) und zwei miteinander gekoppelten Planetensätzen (PS1, PS2), wobei der erste Planetensatz (PS1) eine erste Sonnenwelle (SO1), eine erste Hohlradwelle (HR1) und eine erste Stegwelle (ST1) und der zweite Planetensatz (PS2) eine zweite Sonnenwelle (SO2), eine zweite Hohlradwelle (HR2) und eine zweite Stegwelle (ST2) aufweisen, wobei die erste Stegwelle (ST1) fest mit der zweiten Hohlradwelle (HR2) verbunden ist, wobei die erste Sonnenwelle (SO1) durch die elektrische Maschine (EM) antreibbar ist, wobei die erste Hohlradwelle (HR1) festgehalten ist, wobei der Abtrieb über die zweite Stegwelle (ST2) erfolgt und wobei zur Schaltung des ersten Ganges das erste Schaltelement (A), zur Schaltung des zweiten Ganges das zweite Schaltelement (B) und zur Schaltung des dritten Ganges das dritte Schaltelement (C) betätigbar sind.
Patent DE-102019204019-A1 (DE)
Title: Lichtaussendevorrichtung und Verfahren zum Aussenden von Licht
Inventor: REISS SEBASTIAN
IPC: G02B27/09
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtaussendevorrichtung (100; 200; 300), mit einer Laserlichteinrichtung (110; 210; 310), welche dazu ausgebildet ist, eine Vielzahl von Laserlichtstrahlen auszusenden, wobei sich Elliptizitäten von Strahlquerschnitten der Laserlichtstrahlen zumindest teilweise voneinander unterscheiden; einer Strahlformeinrichtung (120; 220; 320), welche in den Strahlengang zumindest eines der Laserlichtstrahlen eingebracht ist, und dazu ausgebildet ist, die Elliptizitäten der Strahlquerschnitte der Laserlichtstrahlen aneinander anzugleichen; und einer Strahlkombiniereinrichtung (130; 230; 330), welche dazu ausgebildet ist, die Laserlichtstrahlen nach Angleichen der Elliptizitäten der Strahlquerschnitte durch die Strahlformeinrichtung (120; 220; 320) zu einem Gesamtlichtstrahl zu kombinieren.
Patent DE-102019206334-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Energieübertragungseinrichtung
Inventor: JELL PETER
IPC: H01F38/14
Filed: 2019-05-03
Abstract: Ein Haushaltsgerät (1) weist einen Behandlungsraum mit einer Beschickungsöffnung, die mittels einer über Türscharniere (2) verschwenkbaren Tür (4) verschließbar ist, welche Tür (4) mindestens einen elektrischen Verbraucher aufweist, und mindestens eine Energieübertragungseinrichtung (5) mit einer Primärseite (8), die zumindest eine Primärspule (10) aufweist, und einer Sekundärseite (9), die zumindest eine Sekundärspule (12) auf, wobei die Sekundärseite (9) an der Tür (4) angeordnet und mit dem mindestens einen Verbraucher elektrisch verbunden ist, die Primärspule (10) zumindest im geschlossenen Zustand der Tür (4) mit der Sekundärspule (12) transformatorisch koppelbar ist und die Primärseite (8) an einem stationären Teil eines jeweiligen Türscharniers (2) angebracht ist. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Haushalts-Gargeräte wie Backöfen und/oder Mikrowellengeräte.