baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007018369-A1 (DE)
Title: Spinnsystem und Verfahren für das Spinnstricken
Inventor: KOENIG REINHARD
IPC: D01H5/66
Filed: 2007-04-16
Abstract: Es wird eine insbesondere für Strickmaschinen (4, 5, 6) geeignete Vorrichtung zur Lieferung von ungedrehten Fasern beschrieben. Die Vorrichtung enthält ein Streckwerk (1) und eine diesem nachfolgende Spinnvorrichtung mit wenigstens einem Drallorgan (2.0.1, 2.1.1) zur Erzeugung eines temporären Garns und ein mit dem Drallorgan verbundenes, wenigstens zwei Abschnitte (2, 2.1) aufweisendes Spinn- bzw. Transportrohr zur Weiterleitung des temporären Garns, insbesondere zur Strickmaschine. Zwischen die beiden Abschnitte (2, 2.1) ist ein an eine Sammelleitung (8) angeschlossenes, Reinigungs- und Entflugungszwecken dienendes Belüftungsorgan (3) angeschlossen, das mit den zugehörigen Enden der Abschnitte (2, 2.1) ein im Wesentlichen geschlossenes System bildet (Fig. 1).
Patent DE-102007019488-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung mit einer Betätigungseinrichtung
Inventor: GREBE KAI-JOACHIM
IPC: B60D1/54
Filed: 2007-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung (10) mit einem an einem Zugfahrzeug befestigten oder befestigbaren Halter (11), einem an dem Halter (11) mit einer Verriegelungseinrichtung (30) zumindest in einer zum Ziehen eines Anhängers (14) vorgesehenen Arbeitsstellung verriegelbaren, einen Kugelkopf (13) aufweisenden Kugelhals (12) und einer Betätigungseinrichtung (40) zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung (30) zwischen einer Verriegelungsstellung, bei der die Verriegelungseinrichtung (30) den Kugelhals (12) an dem Halter (11) verriegelt, und einer Freigabestellung, bei der die Verriegelungseinrichtung (30) den Kugelhals (12) zu einem Bewegen in eine für den Nichtgebrauch vorgesehene Ruhestellung frei gibt, wobei die Betätigungseinrichtung (40) ein auf ein Betätigungsorgan (41) zum Betätigen der Verriegelungseinrichtung (30) zwischen der Verriegelungsstellung und der Freigabestellung wirkendes Zahnrad-Getriebe (48) mit einem Zahnradteil (49) aufweist, das durch eine Axialverstellung zwischen einer Betätigungsstellung (B), in der ein Zahnradabschnitt (54) des Zahnradteils (49) mit einem am Ende des Betätigungsorgans (41) angeordneten Betätigungsorgan-Zahnabschnitt (50) kämmt, und einer Nicht-Betätigungsstellung (N) verstellbar ist, in der der Zahnradabschnitt (54) außer Eingriff mit dem Betätigungsorgan-Zahnabschnitt (50) ist. Bei der Anhängekupplung ist vorgesehen, dass die Betätigungseinrichtung (40) ein Betätigungsgetriebe (60) aufweist, das eine Drehung einer ...
Patent DE-102007026136-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Hybridelektrofahrzeugs, um eine Vorgabe einer Ziellebensdauer für eine Energiespeichereinrichtung zu erreichen
Inventor: HEAP ANTHONY H
IPC: B60L50/15
Filed: 2007-06-05
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines bevorzugten Betriebsgradienten zur Verwendung beim Erreichen einer Lebensdauervorgabe für eine Speichereinrichtung für elektrische Energie in einem Hybridfahrzeug wird offenbart. Ein gegenwärtiger Lebensdauer-Status der Speichereinrichtung für elektrische Energie wird geliefert, und ein Lebensdauerziel für die Speichereinrichtung für elektrische Energie wird als eine vorbestimmte Grenze in einer vorbestimmten Metrik bei einem vorbestimmten Lebensdauer-Status der Speichereinrichtung für elektrische Energie eingerichtet. Bezüglich der vorbestimmten Metrik wird dann ein Gradient des Lebensdauer-Status bestimmt, der den Lebensdauer-Status der Speichereinrichtung für elektrische Energie auf das Lebensdauerziel konvergieren lässt.
Patent DE-102007029378-A1 (DE)
Title: Nachgiebige, leitende Zwischenverbindungen
Inventor: MOSLEY LARRY
IPC: H01L23/50
Filed: 2007-06-26
Abstract: Ein integrierter Schaltkreis, der ein Zwischenschichtdielektrikum umfaßt, welches aufgrund von Verarbeitungsbedingungen zu Fehlfunktionen neigen kann, kann durch ein Koppeln des integrierten Schaltkreises an ein Substrat durch eine Lotkugel über einem leitfähigen Polymer geschützt werden. Das leitfähige Polymer ermöglicht die Leitung von elektrischem Strom zu oder von dem integrierten Schaltkreis und stellt auch eine Dämpfung gegen Spannungen bereit, die sowohl mechanische Störungen als auch thermische Dehnung und Schrumpfung umfassen. Daher können Materialien mit relativ niedriger Dielektrizitätskonstante als Zwischenschichtdielektrikum innerhalb des integrierten Schaltkreises verwendet werden.
Patent DE-102007032683-A1 (DE)
Title: Refining oil-containing sands or shale, heats, cracks vapors and draws-off vaporized product stream, burns heavy hydrocarbons left in residual solids and recycles hot coke to cracker
Inventor: ANASTASIJEVIC NIKOLA
IPC: C10G9/00
Filed: 2007-07-13
Abstract: The solids (1) are heated in a reactor (6) to 300-1000[deg] C, to drive off an oil-containing vapor, which is sent to a cracker (9). There, heavy oil components are cracked. Products held in the cracker are separated and the product vapor stream is drawn off. Solids from the reactor, together with the non-vaporized fraction, are sent to a furnace (12). Here, residual heavy hydrocarbons are burned-off at 1050-1200[deg] C. Hot solids from the furnace are recycled (15) into the reactor, whilst excluding the oxidizing atmosphere of the furnace. An independent claim IS INCLUDED FOR corresponding plant.
Patent DE-102007038300-A1 (DE)
Title: Aufsatz für ein Ventil
Inventor: FREDERIKSEN BJARNE
IPC: F16K31/64
Filed: 2007-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufsatz (1) für ein Ventil, der ein Gehäuse (2) aufweist, in dem zwei Aktoren (4, 5) angeordnet sind. Der Aufsatz (1) soll einen geringen Bauraumbedarf aufweisen. Daher sind die Aktoren (4, 5) mechanisch in Reihe geschaltet, wobei ein Aktor (5) festgelegt und ein Aktor (4) in seiner Wirkrichtung bewegbar ist.
Patent DE-102007039168-A1 (DE)
Title: Umrichter-Bedienfeld wenigstens eines Umrichtergerätes
Inventor: FEILER ANDREAS
IPC: G06F3/0484
Filed: 2007-08-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Umrichter-Bedienfeld (2) wenigstens eines Umrichtergerätes (4, 6), wobei das Umrichter-Bedienfeld (2) ein mehrzeiliges Display (10), eine Navigations-Einheit (12) und eine Bedienfeld-Speichereinheit (14) und das Umrichtergerät (4, 6) eine Umrichter-Speichereinheit (16, 18) aufweisen. Erfindungsgemäß weist eine auf dem Display (10) anzeigbare Dialogmaske (28) ein Softkey (30) auf, mittels dessen ein menügeführter Up/Download-Prozess wenigstens eines Parametersatzes der Bedienfeld-Speichereinheit (14) oder der Umrichter-Speichereinheit (16, 18) startbar ist. Somit erhält ein Bediener einen schnellen Einstieg in die Funktionalität des Up/Download-Prozesses, wodurch eine Zeitersparnis bei einer Inbetriebnahme erzielt wird.
Patent DE-102007043348-A1 (DE)
Title: Wheel carrier for motor vehicle, has wheel bearing unit fixed on axle stub by wheel bearing pin, where wheel bearing pin includes holding device for holding tension strut of motor vehicle on wheel bearing unit
Inventor: JEGLITZKA MAXIMILIAN
IPC: B62D7/18
Filed: 2007-09-12
Abstract: The carrier has an axle stub (10) and a wheel bearing unit (12) with a wheel hub (14) for holding a wheel of a motor vehicle and a wheel bearing pin (16) for carrying the wheel hub. The wheel bearing unit is fixed on the axle stub by the wheel bearing pin. The wheel bearing pin has a holding device (22) for holding a tension strut (24) of the motor vehicle on the wheel bearing unit. The holding device has a ball joint head formed with a support of the tension strut. The wheel bearing pin and/or the axle stub are made of steel and/or an aluminum alloy.
Patent DE-102007043418-A1 (DE)
Title: Textile machine, particularly spinning machine or winding machine, has interface, which is connected with section control system and is firmly installed at each section
Inventor: BAHLMANN BERND
IPC: D01H13/32
Filed: 2007-09-12
Abstract: The textile machine (1) has an interface, which is connected with a section control system and is firmly installed at each section. The interface enables a detachable connection of a cable assembly, with which measuring heads (8) are connected. The measuring heads are provided for measuring a quality indicating value of the thread, for example, the length-specific mass of the thread. The measuring values generated by the measuring head or values derived from the cable assembly are transferred to the relevant section control system.
Patent DE-102007047366-A1 (DE)
Title: Bügelvorrichtung mit einem Traggestell für zwei drehbar gelagerte Walzen
Inventor: FECHLER MARION
IPC: D06F71/00
Filed: 2007-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bügelvorrichtung mit einem Traggestell für zwei drehbar gelagerte Walzen, von denen eine über einen Antriebsmotor antreibbar ausgebildet ist, sowie einer bahnartig von Walze zu Walze aufgespannten Bügelunterlage, die ein Obertrum und ein Untertrum aufweist, wobei das Obertrum die Bügelfläche bildet, auf der das Bügelgut mittels einer beheizbaren Bügelsohle bearbeitet wird. Um eine Bügelvorrichtung derart auszubilden, dass alle unterschiedlichen Haushaltwäschestücke mit einer einzigen Vorrichtung zufriedenstellend bearbeitet werden können, ist eine Bügelsohle an einer großflächigen Pressplatte (8) angeordnet, die über einen am Traggestell (2) gelagerten Tragarm (9) in Richtung der Bügelfläche (6) bewegbar ausgebildet ist und eine weitere Bügelsohle ist an einem frei über die Bügelfläche (6) bewegbaren Bügeleisen (10) angeordnet.
Patent DE-102007056723-A1 (DE)
Title: Vehicle hybrid powertrain system, has transmission provided with transmission input member and electric machines, planetary gear set provided with gear members, and control system configured for establishing powertrain operating states
Inventor: CONLON BRENDAN M
IPC: B60L50/15
Filed: 2007-11-26
Abstract: The system (10A) has an internal combustion engine (20), and a transmission that is provided with a transmission input member and a set of electric machines. A planetary gear set is provided with a set of gear members, and a control system (15) is configured for establishing powertrain operating states. A transmission output member (64) is connected to the gear members of the planetary gear set, where the electric machines are connected to the gear members of the planetary gear set.
Patent DE-102007057896-A1 (DE)
Title: Modellbahn
Inventor: BULLINGER RUDOLF
IPC: A63H19/24
Filed: 2007-11-29
Abstract: Es wird eine Modellbahn vorgeschlagen, bei der das Fahrzeug nicht auf Schienen rollt, sondern berührungsfrei über den Fahrweg schwebt und durch ein im Fahrweg angeordnetes, elektromagnetisches Wanderfeld bewegt wird. Dieses wird durch eine Reihe von aufeinander folgenden Elektromagneten (10) erzeugt, die nacheinander angesteuert werden. Um hier eine hohe Betriebssicherheit zu erreichen, ist eine Einrichtung zur Ermittlung der Position des Fahrzeugs (2) auf dem durch Schienenabschnitte (1) gebildeten Fahrweg vorgesehen, wobei die Ansteuerung in Abhängigkeit von der mittels der genannten Einrichtung ermittelten Position des Fahrzeugs (2) erfolgt.
Patent DE-102008001090-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsgerät, das einen Reduktionsmittelinjektor geeignet kühlen kann
Inventor: KAWAKITA SHINICHIRO
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-04-09
Abstract: Ein Abgasreinigungsgerät zum Reinigen eines Abgases von einer Brennkraftmaschine hat einen Reduktionsmittelinjektor, eine Kühlmittelzuführung, eine Einstellvorrichtung, einen Temperaturdetektor und ein Steuergerät. Der Reduktionsmittelinjektor ist an einer Abgasleitung der Maschine montiert, in der das Abgas strömt, um ein Reduktionsmittel von einer Quelle des Reduktionsmittels in die Abgasleitung einzuspritzen. Die Kühlmittelzuführung führt ein Kühlmittel zu dem Reduktionsmittelinjektor zu, um den Reduktionsmittelinjektor mit dem Kühlmittel zu kühlen. Die Einstellvorrichtung stellt die Menge des Kühlmittels ein, das zu dem Reduktionsmittelinjektor zugeführt wird. Der Temperaturdetektor erfasst eine Temperatur des Reduktionsmittelinjektors. Das Steuergerät steuert die Einstellvorrichtung gemäß der Temperatur des Reduktionsmittelinjektors, die durch den Temperaturdetektor erfasst wird.
Patent DE-102008004438-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung für durch Einspanntisch gehaltenes Werkstück und Laserstrahlbearbeitungsvorrichtung
Inventor: NOMARU KEIJI
IPC: G01B11/02
Filed: 2008-01-15
Abstract: Eine
Vorrichtung zum Messen der Höhe eines Werkstücks,
das durch einen in einer Bearbeitungsvorrichtung vorgesehenen Einspanntisch
gehalten wird, beinhaltend: eine Weißlichtquelle zum Aussenden
eines weißen Lichtstrahls; eine Linse mit chromatischer
Aberration zum Verdichten des von der Weißlichtquelle ausgesendeten
weißen Strahls; einen Strahlteiler, der zwischen der Weißlichtquelle
und der Linse mit chromatischer Aberration angeordnet ist und durch
den ein reflektierter Strahl des das Werkstück bestrahlenden
weißen Strahls geteilt wird; eine erste Kondensorlinse
zum Verdichten des durch den Strahlteiler geteilten reflektierten
Strahls; ein Beugungsgitter, durch das der durch die erste Kondensorlinse
verdichtete reflektierte Strahl in einen gebeugten Strahl umgewandelt
wird; eine zweite Kondensorlinse zum Verdichten des durch das Beugungsgitter
gebeugten Strahls; und eine Wellenlängen-Erfassungseinheit
zum Erfassen der Wellenlänge des durch die zweite Kondensorlinse
verdichteten gebeugten Strahls.
Patent DE-102008004570-A1 (DE)
Title: Gütegeschalteter Laser
Inventor: KUMKAR MALTE
IPC: H01S3/105
Filed: 2008-01-10
Abstract: Um einen gütegeschalteten Laser, umfassend einen Resonator, in welchem sich ein Resonatorstrahlungsfeld ausbildet, mindestens eine erste und eine zweite Reflektoreinheit des Resonators, welche das Resonatorstrahlungsfeld beeinflussen und von welchen mindestens eine als steuerbare Reflektoreinheit ausgebildet ist, eine Steuerung zur Steuerung der Erzeugung und Auskopplung eines Laserpulses, und ein im Resonatorstrahlungsfeld angeordnetes, laseraktives Medium, derart zu verbessern, dass die Pulsparameter besser an die anwendungsspezifischen Erfordernisse anpassbar sind, wird vorgeschlagen, dass die Steuerung zur Erzeugung des mindestens einen Laserpulses die steuerbare Reflektoreinheit während einer Energiespeicherphase zum Speichern von Energie aus der Anregungsquelle im laseraktiven Medium auf einen energiespeicherrelevanten Transmissionswert schaltet, dass die Steuerung die steuerbare Reflektoreinheit während einer Pulsaufbauphase auf mindestens einen pulsaufbaurelevanten Transmissionswert schaltet, dass die Steuerung während einer Pulsemissionsphase die steuerbare Reflektoreinheit auf mindestens einen mindestens zunächst vom pulsaufbaurelevanten Transmissionswert verschiedenen pulsemissionsrelevanten Transmissionswert schaltet und dass die pulsaufbaurelevanten und pulsemissionsrelevanten Transmissionswerte niedriger sind als der energiespeicherrelevante Transmissionswert.
Patent DE-102008004633-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung und/oder Vermessung einer Parklücke
Inventor: ZIMMERMANN UWE
IPC: G06K9/62
Filed: 2008-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erkennung und/oder Vermessung einer Parklücke 4, wobei dreidimensionale Daten einer Umgebung eines Fahrzeugs 1 erfasst werden. Objekte 2, 3, 10 in der Umgebung des Fahrzeugs werden in Parklücken begrenzende und nicht Parklücken begrenzende Objekte klassifiziert, ein für das Fahrzeug als Parklücke geeigneter Raumbereich der Umgebung des Fahrzeugs wird ermittelt und Daten über den als Parklücke geeigneten Raumbereich werden an den Fahrer oder an ein übergeordnetes System ausgegeben. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Ausgabe der Daten über den als Parklücke geeigneten Raumbereich bereits vor einer Vorbeifahrt des Fahrzeugs 1 an dem Raumbereich erfolgt. Hierdurch ist ein besonders einfaches und zeitsparendes Einparken möglich.
Patent DE-102008005283-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mit einem transparenten Metalloxid beschichteten Glasscheibe für ein photovoltaisches Modul
Inventor: LECHNER PETER
IPC: H01L31/042
Filed: 2008-01-19
Abstract: Zur Herstellung einer mit einem transparenten, elektrisch leitfähigen Metalloxid (3) durch chemische Dampfabscheidung beschichteten Glasscheibe (1) als Ausgangsmaterial für ein photovoltaisches Modul wird eine chemische Dampfabscheidung des transpareten, elektrisch leitfähigen Metalloxids (3) auf der Glasscheibe (1) bei einer Beschichtungstemperatur durchgeführt, die höchstens 50°C unterhalb der Transformationstemperatur des Glases liegt.
Patent DE-102008010747-A1 (DE)
Title: Reactor fault controlling and regulating system for nuclear power station, enables data analysis and enhancement for fault situations in form of network technique-status messages and determination aid-fast collimation, to be programmed
Inventor: MOERICKE DANGER
IPC: G21C9/02
Filed: 2008-02-20
Abstract: The system enables data analysis and enhancement for reactor operation fault situations in the form of isystematic, clear network technique-status messages and determination aid-fast collimation, to be programmed from safety-critical known reactor function-areas for crisis decision makers of a nuclear reactor station on the basis of an emergency replacement controlling and regulating system for nuclear power actuators and a special hardware and software. The hardware and the software are used for monitoring and alarm fittings for observation, function, operation and test stations.
Patent DE-102008015865-A1 (DE)
Title: Method for producing digital signature, involves selecting private key, and producing public key from private key with help of one-way function
Inventor: LINDNER RICHARD
IPC: H04L9/32
Filed: 2008-03-26
Abstract: The method involves selecting private key (3), and producing a public key from the private key with the help of one-way function. The two session keys are selected, and the digital signature for the message is produced using the two session keys. The two signature test values are computed using the public key and two session keys.
Patent DE-102008018062-A1 (DE)
Title: Silicium-Bor-Kohlenstoff-Stickstoff-Keramiken und Vorläuferverbindungen, Verfahren zur salzfreien Polymerisation von RnHal3-nSi-X-BRmHal2-m
Inventor: WEINMANN MARKUS
IPC: C04B35/571
Filed: 2008-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft neue Verfahren zur salzfreien Polymerisation von Borsilylaminen, die das Strukturmerkmal Si-N-B aufweisen und Borsilylkohlenwasserstoffen, die das Strukturmerkmal Si-X-B aufweisen, wobei X eine Methylengruppe oder eine Kohlenwasserstoffkette CxHy oder eine cyclische Kohlenwasserstoffeinheit sein kann, durch deren Umsetzung mit Disilazanen R3Si-NR-SiR3.
Patent DE-102008026714-A1 (DE)
Title: Producing oxide based metal-organic framework materials, useful e.g. as natural gas storage material, comprises reacting zinc compounds with acid or its derivative as linker in the presence of non-aqueous solvent or dispersion medium
Inventor: HAUSDORF STEFFEN
IPC: C01G9/00
Filed: 2008-06-04
Abstract: Producing oxide based metal-organic framework materials using inverse synthesis, comprises reacting zinc compounds (I) with an acid having at least four donor atoms or an acid derivative of the acid having four donor atoms as a linker in the presence of non-aqueous solvent or dispersion medium, where A is the anion of the acid residue of an acid with two or three donor atoms per molecule. Producing oxide based metal-organic framework materials using inverse synthesis, comprises reacting zinc compounds of the type of formula (Zn 4OA 6) (I) with an acid having at least four donor atoms or an acid derivative of the acid having four donor atoms as a linker in the presence of non-aqueous solvent or dispersion medium. A : anion of the acid residue of an acid with two or three donor atoms per molecule.
Patent DE-102008026793-A1 (DE)
Title: C-Ring-substituierte Pregn-4-en-21,17-carbolactone, sowie diese enthaltende pharmazeutische Präparate
IPC: C12P33/20
Filed: 2008-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft C-Ring-substituierte Pregn-4-en-21,17-carbolactone der allgemeinen Formel I $F1 worin R6,7 ein alpha- oder beta-ständiges Methylen und R9 ein Wasserstoffatom und R11 ein Brom-, Chlor- oder Fluoratom oder R9 und R11 gemeinsam eine Bindung bedeuten. Die neuen Verbindungen sind gestagene Antimineralokortikoide.
Patent DE-102008032985-A1 (DE)
Title: Mounting structure for mounting large surface solar module at substructure, has two rear sided longitudinal holding profiles mounted in parallel relative position to each other at component of solar module and substructure
Inventor: NAEBAUER ANTON
IPC: H01L31/05
Filed: 2008-07-14
Abstract: The mounting structure has two rear sided longitudinal holding profiles mounted in a parallel relative position to each other at a component of solar module (12) and substructure (14). The holding profile and a mounting profile have a profile shape relative to each other, such that the holding profile is mounted in the mounting profile in form fit manner.
Patent DE-102008039219-A1 (DE)
Title: Electrical connection device for connecting e.g. solid electrical conductors, has clamping leg comprising clamping area whose clamping edge exhibits lateral width that is larger than that of lateral width of recess of retaining device
Inventor: BEIER THOMAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2008-08-22
Abstract: The device (1) has an electrical contact device (4), and a clamp spring mechanism (3) i.e. loop spring, comprising a clamping leg (5) with a clamping area, which penetrates a recess of a retaining device. A clamping edge of the clamping area exhibits lateral width that is larger than that of lateral width of the recess. The clamp spring device is arranged in a housing, which is partially made an electrically insulating material. Grooves are formed on both sides the housing. The housing is separated into two housing halves (23, 24).
Patent DE-102008039903-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für druckempfindliche lange Teile
Inventor: ALTENBURGER JOSEPH
IPC: B65G17/12
Filed: 2008-08-27
Abstract: Transportvorrichtung für druckempfindliche lange Teile (1) mit einem Transportmittel (2), das sich unter dem zu transportierenden Teil in einer Endlosschleife bewegt und aus Kettengliedern, Zahnriemen oder Flachriemen besteht, wobei an das Transportmittel an die Form des Transportgutes angepasste Aufbauten (3) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportmittel aus zwei neben dem zu transportierenden Teil (1) sich befindlichen Teilen (2a, 2b) besteht und dass die angepassten Aufbauten (3) so ausgebildet und so zwischen den beiden Teilen (2a, 2b) des Transportmittels angebracht sind, dass die Berührungspunkte (B) der Aufbauten mit dem zu transportierenden Teil (1) sich genau oder annähernd in der Mittellinie (4) des Transportmittels befinden. ( 2 ).
Patent DE-102008043738-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zur Einparkunterstützung
Inventor: MATHONY HANS-JOERG
IPC: B60W30/06
Filed: 2008-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung (3) für ein Fahrzeug mit einer Recheneinheit (4) zur Berechnung eines Fahrwegs zu einer Parkposition in einer Parklücke, mit einer Schnittstelle zu einer Ausgabeeinheit (15, 16) zur Ausgabe von Führungsanweisungen zur Führung des Fahrzeugs zu der Parkposition, gekennzeichnet durch eine Schnittstelle zu einer Eingabeeinheit (5) zur manuellen Eingabe wenigstens einer Begrenzung der Parklücke und mit einer Schnittstelle zu wenigstens einem Mittel (9, 11, 13) zur Herstellung eines Bezugs der Begrenzung der Parklücke zu einer Position des Fahrzeugs.