baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015212219-A1 (DE)
Title: Prismatische Akkumulatorzelle und Akkupack
Inventor: SCHLEMMER GUENTER
IPC: H01M50/159
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine prismatische Akkumulatorzelle (2) mit einem quaderförmigen Gehäuse (4) und darin angeordneten Elektroden (10), wobei die Elektroden (10) zur Aufnahme und Abgabe von Energie der Akkumulatorzelle (2) mit Terminalanschlüssen (18) elektrisch verbunden sind, wobei das Gehäuse (4) einen Deckelbereich (24) aufweist, der die Terminalanschlüsse (18) aufweist und der zumindest einen Bereich mit einer Isolierstoffumgebung (26) aufweist. Die Akkumulatorzelle (2) weist zumindest einen metallischen Kontaktpin (28) auf, der elektrisch mit einer der beiden Elektroden (10) verbunden ist und durch die Isolierstoffumgebung (26) geführt ist. Weiterhin wird ein Akkupack mit einer Mehrzahl von derartigen prismatischen Akkumulatorzellen (2) bereitgestellt.
Patent DE-102015214720-A1 (DE)
Title: Schaltgabeleinheit und Schaltvorrichtung mit Schaltgabeleinheit
Inventor: ROST MARKUS
IPC: F16H63/30
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltgabeleinheit (1) aufweisend eine erste Schaltgabel (2), eine zweite Schaltgabel (12) und eine die erste Schaltgabel (2) und die zweite Schaltgabel (12) verbindende Schaltstange (24). Ferner betrifft die Erfindung eine Schaltvorrichtung aufweisend wenigstens eine Schaltgabeleinheit (1).
Patent DE-102015216096-A1 (DE)
Title: Vorherbestimmen der Dicke einer Beschichtung
Inventor: SADOVOY ALEXANDR
IPC: G01B11/06
Filed: 2015-08-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Vorherbestimmen der Dicke einer Beschichtung, die auf einem Substrat angeordnet werden soll, bereitgestellt. Dabei wird ein Spritzflecks auf der Oberfläche des Substrats oder eines Testsubstrats angeordnet. Das Volumen des Spritzflecks wird bestimmt und auf der Basis des bestimmten Volumens die Dicke einer aufzutragenden Schicht im Voraus berechnet. Weiterhin wird eine Anordnung zum Vorherbestimmen der Dicke einer Beschichtung bereitgestellt.
Patent DE-102015220840-A1 (DE)
Title: Steuerung von Reinigungsrobotern
Inventor: FREY CHRISTIAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2015-10-26
Abstract: Verfahren und entsprechende Anordnung zur Steuerung eines mobilen Reinigungsroboters zur Reinigung eines Gebäudes, wobei ein Reinigungsprogramm mit Reinigungsaufgaben in eine Steuerungseinheit des Reinigungsroboters geladen wird; wobei die aktuellen Position des Reinigungsroboters im Gebäude bestimmt wird; wobei die jeweiligen Reinigungsaufgaben unter Berücksichtigung der aktuellen Position des Reinigungsroboters durchgeführt werden; wobei basierend auf der aktuellen Position des Reinigungsroboters und der an der jeweiligen Position zu erledigenden Reinigungsaufgabe auf Aufforderung der Steuerungseinheit ein Gebäudemanagementsystem an der jeweiligen Position befindliche Gewerke ansteuert, damit für den Reinigungsroboter die entsprechende Reinigungsaufgabe durchführbar ist.
Patent DE-102015221711-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit und Verfahren zum Kompensieren der Drehmomentlenkung
Inventor: KO SANG JIN
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine elektronische Steuereinheit und ein Verfahren zum Kompensieren einer Drehmomentlenkung: die elektronische Steuereinheit enthält: eine Antriebsdrehmoment-Berechnungseinheit, die einen Antriebswellen-Antriebsdrehmomentwert unter Verwendung von Maschinenbetriebsinformationen und Getriebebetriebsinformationen berechnet; eine Drehmomentlenkungsgrad-Berechnungseinheit, die den tatsächlichen Antriebsdrehmomentwert eines Fahrzeugs auf der Grundlage des Antriebswellen-Antriebsdrehmomentwerts berechnet und einen Drehmomentlenkungsgrad durch Verwendung des tatsächlichen Antriebsdrehmomentwerts berechnet; eine Kompensationsstrom-Berechnungseinheit, die einen Drehmomentlenkungs-Kompensationsstromwert, der die Drehmomentlenkung kompensiert, unter Verwendung des Drehmomentlenkungsgrads berechnet; und eine Motorantriebs-Steuereinheit, die einen Grundsteuerstromwert unter Verwendung eines Lenkwinkels und eines Lenkdrehmomentwerts berechnet, den endgültigen Steuerstromwert durch Addieren des Drehmomentlenkungs-Kompensationsstromwerts zu dem Grundsteuerstromwert berechnet und einen Steuerstrom gemäß dem endgültigen Steuerstromwert erzeugt, um den Steuerstromwert zu einem elektrischen Motor zu liefern.
Patent DE-102015224876-A1 (DE)
Title: Bauteil, vorzugsweise lastaufnehmendes Sicherheitsbauteil in einem Fahrzeugkarosserieverbund
Inventor: HERTEN HELGE
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-12-10
Abstract: Bauteil, vorzugsweise lastaufnehmendes Sicherheitsbauteil in einem Fahrzeugkarosserieverbund, das innenliegende Deformationsmittel (15) aufweist, die eine mehrstufige Begrenzung der maximalen Kraftübertragung des Bauteiles (9) erzeugen, wobei das Bauteil (9) bei einer Krafteinleitung zunächst Kräfte bis zu einem definierten Grenzwert (27) überträgt und sich bei Überschreiten dieses Grenzwertes (27), unter Beibehaltung einer Kraftübertragung, plastisch verformt.
Patent DE-102016001852-A1 (DE)
Title: Filtereinheit, Filtersystem und Kraftfahrzeug mit Filtersystem
Inventor: HUMMEL KARL-ERNST
IPC: F02M37/34
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinheit, ein Filtersystem (44b) mit zumindest zwei Filtereinheiten sowie ein Kraftfahrzeug mit einem Filtersystem (44b). Ein Filtertopf (12d–e) der Filtereinheit wird von einem Grundkörper und einem Deckel gebildet. In einer Seitenwandung des Grundkörpers sind zumindest zwei Zugangsöffnungen zu einem Vorraum oder Sammelraum (34a–b) in dem Filtertopf (12d–e) ausgebildet. Einstückig mit dem Deckel ist ein Sammelleitungssegment oder Zuleitungssegment (26d–e) ausgebildet, das von einem Reinraum oder einem rohseitigen Vorraum in dem Filtertopf (12d–e) zu zumindest zwei offenen Enden (28l) führt. Das erfindungsgemäße Filtersystem (44b) weist zumindest zwei erfindungsgemäße Filtereinheiten auf, deren Filterelemente (30a–b) parallel durchströmbar sind. Durch die Erfindung wird das platzsparende Anordnen von Filtereinheiten bzw. Filtersystemen (44b) in beengten und/oder komplex geformten Einbauräumen, insbesondere in Kraftfahrzeugen, erleichtert.
Patent DE-102016003930-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Regenerativbrennersystems und Regenerativbrennersystem
Inventor: SCHEMBERG SIEGFRIED
IPC: F23L15/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Regenerativbrennersystems mit mindestens einem Brenner, der einen Regenerator mit einem Wärmespeicherkörper umfasst, wobei der Regenerator abwechselnd in einem ersten und einem zweiten Betriebsmodus betrieben wird, wobei in dem ersten Betriebsmodus ein Brennstoff mit einem Verbrennungsunterstützungsgas, welches Verbrennungsluft umfasst und welches zumindest teilweise über den Regenerator zugeführt wird, unter Erhalt eines Verbrennungsabgases in einer Brennkammer verbrannt wird, und in dem zweiten Betriebsmodus das Verbrennungsabgas über den Regenerator aus der Brennkammer ausgeleitet wird. Erfindungsgemäß wird im ersten Betriebsmodus als Verbrennungsunterstützungsgas mit Sauerstoff angereicherte Verbrennungsluft verwendet.
Patent DE-102016004253-A1 (DE)
Title: Hochvoltbordnetzanordnung und Verfahren zur Kurzschlussdetektion
Inventor: SCHÄFFLER MARTIN
IPC: B60L3/04
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbordnetzanordnung (1) mit einem Hochvoltbordnetz (2), zumindest einer mit dem Hochvoltbordnetz (2) elektrisch koppelbaren Komponente (3 bis 5) und einer Kurzschlussdetektionsvorrichtung (7) zur Detektion eines Kurzschlusses. Erfindungsgemäß umfasst die Kurzschlussdetektionsvorrichtung (7) zumindest einen der Komponente (3 bis 5) zugeordneten Rauchsensor (8, 9) oder Luftsensor, wobei die Kurzschlussdetektionsvorrichtung (7) ausgebildet ist, den Kurzschluss in Abhängigkeit von einem durch den Rauchsensor (8, 9) oder Luftsensor erfassten Signal zu ermitteln. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Kurzschlussdetektion in einer solchen Hochvoltbordnetzanordnung (1).
Patent DE-102016005355-A1 (DE)
Title: Ringförmiges Filterelement, insbesondere zur Gasfiltration, und Filtereinrichtung
Inventor: SORGER NADINE
IPC: B01D46/52
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ein ringförmiges Filterelement mit einem Filtermediumkörper und einem Mittelrohr an der Innenseite des Filtermediumkörpers weist einen Stützkragen auf, der Träger eines Dichtungselements und mit dem Mittelrohr verbunden ist. Eine Stirnseite des Stützkragens bildet eine Abstützfläche und eine radiale Seitenfläche eine Dichtfläche für ein Gehäusebauteil.
Patent DE-102016006340-A1 (DE)
Title: Lochsägeneinrichtung mit Auswerfer
Inventor: GLÖKLER MICHAEL
IPC: B23B51/05
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lochsägeneinrichtung (1, 2) mit einer Lochsäge (1) mit einem umlaufenden, zylindrischen Sägeblatt (4) mit in Schneidrichtung (3) vorderen Schneidelementen (5) und einer rückseitigen Bodenplatte (6) mit einem zentralen Montagegewinde (7) und mit einer als Aufnahme ausgebildeten Antriebswelle (2) auf welche die Lochsäge 1 aufschraubbar ist und mit einer Auswerfereinrichtung (15) bestehend aus Verschiebeeinheit (17) mit wenigstens zwei Schubstangen (16), welche zur Drehmomentübertragung mit der Antriebswelle (2) und der Lochsäge (1) koppelbar sind. Die Antriebwelle (2) weist ein Stellgewinde (26) auf, mit welchem eine die Schiebeeinheit (17) aufnehmende Stellhülse (30) derart in Wirkverbindung steht, dass bei einer relativen Drehbewegung der Stellhülse (30) zur Antriebswelle (2) die Stellhülse (30) zusammen mit der Schiebeeinheit (17) aus der Betriebsstellung in die vordere Auswerferposition verstellt wird. Zur Vereinfachung der Montage des Lochsäge (1) an der Antriebswelle (2) weist die Stellhülse (30) einen Stellring (20) auf, welcher mit dem Stellgewinde (26) in Eingriff steht und in der Stellhülse (30, 70) axial verstellbar aufgenommen ist, wobei der axiale Stellweg der Stellhülse (30) zum Stellring (20) wenigstens dem Stellweg der Schiebeeinheit (17) aus der Betriebsstellung in die Montageposition entspricht.
Patent DE-102016007053-A1 (DE)
Title: Mobilkran mit Teleskopausleger und Wippspitze
Inventor: BOOS BERND
IPC: B66C23/687
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mobilkran mit einem Teleskopausleger und einer daran montierbaren Wippspitze, deren Energieversorgung aus dem Kran über eine längenveränderliche Versorgungsleitung bereitstellbar ist, wobei die Versorgungsleitung von einer am Teleskopausleger montierten Trommel aufgenommen ist, und wobei am Hauptausleger und/oder an der Wippspitze wenigstens ein Verlagerungsmittel vorgesehen ist, mittels dem die Trommel zwischen wenigstens einer Lagerstelle am Hauptausleger und wenigstens einer Lagerstelle an der Wippspitze verlagerbar ist.
Patent DE-102016007892-A1 (DE)
Title: Das reagierende und schützende Pflaster
Inventor: HARB NEJMO
IPC: A61L15/44
Filed: 2016-06-21
Abstract: Bei dieser Vorrichtung handelt es sich um ein vielschichtiges Pflaster (1) und einer vielschichtigen Wundauflagen-Paket mit einem Zwischenraum/Abfüllraum/Space Puck (7) in den Wundauflagen für das Abfüllen von Arzneimittel-Inhaltsstoffe. Pflaster und Wundauflagen-Paket (Medicine Cool Space Puck-Package) sind in einer verdichteten und keimfreien Isolierverpackung, um Sauerstoff fernzuhalten. Beim Öffnen dieser Isolierverpackungen werden die Arzneimittel-Inhaltsstoffe mit dem Sauerstoff reagieren, damit die Inhaltsstoffe auf die offene/und/oder gereizte Wunde beziehungsweise Hautregion einwirken können und somit der Heilungsprozess beschleunigt werden kann. Die offene und/oder gereizte Wunde beziehungsweise Hautregion wird mit Hilfe der Arzneimittel-Inhaltsstoffe zusätzlich antibakteriell behandelt und vor Viren geschützt, gekühlt und mit einer Kräutercreme-Mischung versorgt. Sowohl das Pflaster Medicine Cool Space Puck (1) als auch das Medicine Cool Space Puck-Package (Wundauflagen Paket) sind praktisch für unterwegs, für die Freizeit, Sport, Arbeit, Krankenhäuser, Schulen und vielen weiteren Einrichtungen gedacht. Es sind All-in-One Pakete, die jeder Mensch ohne ärztliche Hilfe anwenden kann. Das Medicine Cool Space Puck-Package ist ein Zusatz, um es auf die offene oder gereizte Hautwunde schnell aufzutragen, ohne ein Antiseptikum und/oder eine Kräutercreme-Mischung und/oder Kühlmittel erst vorher auf die Wunde auftragen zu müssen, da es schon im Pflaster und im Medicine Cool Space Puck-Package enthalten sind. Das Wundauflagenpaket benötigt nur noch das Verbandswickelmaterial, was wir auch optional anbieten werden. Das Pflaster kann gleich auf die Wunde aufgetragen. Package und Pflaster sollen die schnelle medizinische Versorgung erfüllen. Das Pflaster hat zwei Versionen, die beliebig in ihren Pflasterschichten erweiterbar und reduzierfähig sind. Aber auch das Medicine Cool Space Puck-Package ist in seinen Schichten erweiterbar und reduzierfähig gestaltbar. Die neuen medizinischen Versorgungsvorrichtungen werden in vielen Größen und Wundauflagen-Schichten und diversen Arzneimittel-Inhaltsstoffen dem weltweiten Markt angeboten. Alle Pflastersorten und das Paket sind Vakuum verschlossen, um Schmutz, Viren, Bakterien und Keime vom Pflaster/Wundauflagen-Paket und der zu versorgenden Wunde fernzuhalten.
Patent DE-102016008673-A1 (DE)
Title: Höhenverstelleinrichtung für ein Möbel
Inventor: JÄGER ODIN
IPC: A47B9/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Höhenverstelleinrichtung, die zumindest ein längenveränderbares Höhenverstellelement mit wenigstens einem Antriebszapfen aufweist, der über einen Antriebsstrang mit einem Drehantrieb und/oder mit dem Antriebszapfen mindestens eines weiteren längenveränderbaren Höhenverstellelementes in Antriebsverbindung steht, wobei das zumindest eine Höhenverstellelement in einem Möbelbein (3) anordenbar ist und eine Drehbewegung an seinem Antriebszapfen in eine Längenveränderung des Höhenverstellelementes umsetzt, und wobei die Höhenverstelleinrichtung zumindest eine Einfahrbremse aufweist, die ein Einfahren oder Verkürzen des zumindest einen Höhenverstellelementes abbremst oder verhindert, und die mindestens eine Schlingfeder aufweist, welche eine im Antriebsstrang vorgesehene Welle (7) reibend oder reibschlüssig umgreift. Für die erfindungsgemäße Höhenverstelleinrichtung ist kennzeichnend, dass die Schlingfeder als Doppel- oder Mehrfach-Schlingfeder (6) ausgebildet ist, die zumindest zwei, in gegensinnige Wickelrichtungen gewickelte Federkörper (8, 9) aufweist, dass die Wickelrichtung der zumindest zwei gegensinnig gewickelten Federkörper (8, 9) in die ein Einfahren oder Verkürzen des zumindest einen Höhenverstellelementes bewirkende Drehrichtung der Welle (7) orientiert ist, und dass die Federkörper (8, 9) der Doppel- oder Mehrfach-Schlingfeder (6) die Welle (7) reibend oder reibschlüssig umgreifen.
Patent DE-102016009237-A1 (DE)
Title: Spindelanordnung für eine Werkzeugmaschine mit einem optischen Element sowie optisches Element, insbesondere für eine derartige Spindelanordnung
Inventor: GERST MANUEL
IPC: B23Q11/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spindelanordnung (10) für eine Werkzeugmaschine, umfassend ein in die Werkzeugmaschine einsetzbares und fixierbares Spindelgehäuse (12), in der eine Spindelwelle aufgenommen ist, und einen von dem Spindelgehäuse (12) vorstehenden Spindelkopf (18) mit einer Koppeleinrichtung (24) zum Koppeln eines Werkzeugs mit der Spindelwelle, wobei am Spindelkopf (18) wenigstens ein optisches Element (30) angeordnet ist, das dazu ausgebildet ist, im Bereich des Spindelkopfes (18) Licht zu emittieren oder/und den Bereich nahe dem Spindelkopf (18) optisch zu erfassen.
Patent DE-102016009553-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von zumindest zwei Bauteilen
Inventor: GOTH KLAUS
IPC: B23K26/08
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen von zumindest zwei Bauteilen (10, 12), bei welchem die Bauteile (10, 12) mittels eines entlang der Bauteile (10, 12) bewegten Spannelements (16) auf ein vorgegebenes Maß zusammengedrückt und mittels eines entlang der Bauteile (10, 12) bewegten Laserstrahls unter Ausbildung von zumindest einer Schweißnaht (14) miteinander gefügt werden, wobei der Laserstrahl und das Spannelement (16) derart bewegt werden, dass der jeweilige Abstand zwischen einem Auftreffpunkt (S) des Laserstrahls und einem Krafteinwirkungspunkt (D) des Spannelements (16) als eine Funktion der Zeit variiert wird.
Patent DE-102016010770-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Auswahl von definierten Parametern
Inventor: KALKOFFEN MALTE
IPC: G06Q30/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betriff ein System und ein Verfahren zur Auswahl von definierten Parametern aus Daten einer Datenbank (6, 8), bei denen auf Basis von in einer Text- oder Bilddatei enthaltenen Primärzeichen (4, 5) und Sekundärzeichen (7), denen Parameter-Istwerte zugeordnet sind, entsprechende Sekundärzeichen (7) mit Parameter-Sollwerten ermittelt und einem Benutzer vorgeschlagen werden.
Patent DE-102016012354-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zerstörungsfreien Öffnen eines Schlosses
IPC: E05B19/20
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zerstörungsfreien Öffnen eines Schlosses.
Patent DE-102016012955-A1 (DE)
Title: Federbefestigungsclip
Inventor: SCHWANTNER STEPHAN
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Federbefestigungsclip (1) zum lösbaren Befestigen eines Montageobjektes (30) an einem eine Montageöffnung (21) aufweisenden Halteelement (20). Ein solcher Federbefestigungsclip umfasst einen ersten und zweiten Federschenkel (2.1, 2.2), die über einen Verbindungsabschnitt (2.3) V-förmig federnd verbunden sind, eine aus dem zweiten Federschenkel (2.2) gebildete Federlasche (4), die zusammen mit dem gegenüberliegenden ersten Federschenkel (2.1) und dem Verbindungsabschnitt (2.3) einen Aufnahmeraum (2.0) zur klammerartigen Aufnahme eines Befestigungsabschnittes (31) des Montageobjektes (30) bildet, und wenigstens eine auf der zum ersten Federschenkel (2.1) abgewandten Seite des zweiten Federschenkels (2.2) angeordnete Anschlaglasche (6, 7), mit welcher bei in die Montageöffnung (21) eingeführten Federbefestigungsclip (1) eine federnde Wirkverbindung mit einem Rand (21.2) der Montageöffnung (21) bewirkt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Anschlaglasche (6, 7) wenigstens einen von dem zweiten Federschenkel (2.2) abstehenden Stegabschnitt (6.1, 6.2 7.1, 7.2) aufweist und der wenigstens eine Stegabschnitt (6.1, 6.2, 7.1, 7.2) eine zum freien Ende (1.1) des zweiten Federschenkels (2.2) zeigende Toleranzausgleichskante (6.10, 6.20, 7.10, 7.20) aufweist, welche ausgehend von dem zweiten Federschenkel (2.2) relativ zu dessen Ebene (E2) in Richtung des Verbindungsabschnittes (2.3) geneigt verlaufend derart ausgebildet ist, dass bei in die Montageöffnung (21) eingeführten Federbefestigungsclip (1) zur Bildung der federnden Wirkverbindung der Rand (21.2) der Montageöffnung (21) an der Toleranzausgleichskante (6.10, 6.20, 7.10, 7.20) anliegt.
Patent DE-102016013127-A1 (DE)
Title: Extrakorporales Blutbehandlungsgerät sowie Verfahren zum Ausgeben einer Meldung an einem extrakorporalen Blutbehandlungsgerät
Inventor: BARDORZ CHRISTOPH
IPC: A61M1/16
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein extrakorporales Blutbehandlungsgerät mit wenigstens einer Ausgabeeinheit zur Ausgabe von zumindest einer Meldung an einen Nutzer des Blutbehandlungsgerätes, wobei das Blutbehandlungsgerät ausgebildet ist, nach Ablauf einer bestimmten Zeitspanne seit dem Einschalten des Blutbehandlungsgerätes und/oder bei Eintritt eines bestimmten Ereignisses mittels der Ausgabeeinheit wenigstens eine Meldung auszugeben, die eine oder mehrere Informationen betreffend die Gültigkeit eines an dem Blutbehandlungsgerät vorgenommenen Tests betrifft.
Patent DE-102016013861-A1 (DE)
Title: Optischer Sensor für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: H04N5/355
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischer Sensor (12) für ein Kraftfahrzeug (10) der optische Sensor (12) umfasst eine Sensoreinheit (13), welche dazu eingerichtet ist, ein Signal zu erfassen, und eine Auswerteeinheit (18), welche dazu eingerichtet ist, das von der Sensoreinheit (13) erfasste Signal auszuwerten. Die Sensoreinheit (13) ist ferner dazu ausgebildet, ein erstes optisches Signal des Signals unter Verwendung eines ersten Werts mindestens eines für die Belichtung relevanten Parameters der Sensoreinheit (13) und ein zweites optisches Signal des Signals unter Verwendung eines zweiten, vom ersten Wert verschiedenen Werts des mindestens einen für die Belichtung relevanten Parameters der Sensoreinheit (13) zu erfassen.
Patent DE-102016014778-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen und/oder Kontrollieren von Fluidzuständen
Inventor: KÄFER JÜRGEN
IPC: G01F23/60
Filed: 2016-12-10
Abstract: Eine Vorrichtung zum Anzeigen und/oder Kontrollieren von Fluidzuständen, mit mindestens einem Fluidanschluss (2), der über einen Anschlusskörper (8) in ein Steigrohr (28) mündet, in dem ein sich auf das Fluidniveau einstellender Schwimmerkörper (30) entlang einer Verfahrachse bewegbar geführt ist, wobei eine die Position des Schwimmerkörpers (30) erkennende Anzeigeeinrichtung einen Reed-Schalter (56) aufweist, der bei einem vorgegebenen Fluidniveau einen Schaltvorgang bei einer elektrischen Schalteinrichtung auslöst, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlusskörper (8) einteilig ausgebildet ist und einen Kanal (58) enthält, der, bezogen auf die Verfahrachse des Schwimmerkörpers (30), vorzugsweise in schräger Richtung zur oberen Begrenzung (44) des Anschlusskörpers (8) hin verläuft, an seinem der oberen Begrenzung (44) des Anschlusskörpers benachbarten Ende (62) geschlossen ist und den Reed-Schalter (56) in an dieses geschlossene Ende (62) angrenzender Position aufnimmt.
Patent DE-102016102835-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-02-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit zumindest einem Schlossgehäuse (1) und mit einer außenseitig am Schlossgehäuse (1) lösbar und/ oder unlösbar angebrachten Dichtung (6) ausgerüstet ist. Bei der Dichtung (6) handelt es sich im Rahmen der Erfindung um eine einteilige Extrusionsprofildichtung (6) mit einem Fixierbereich (6a) und einem Dichtungsbereich (6b). Der Fixierbereich (6a) ist mit Strukturelementen (7) ausgerüstet, die lösbar und/ oder unlösbar mit Gegenstrukturelementen (8, 9) am Schlossgehäuse (1) wechselwirken. Außerdem verfügt der Dichtungsbereich (6b) über wenigstens ein elastisch verformbares Dichtelement (10, 11).
Patent DE-102016106557-A1 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine mit einem Antriebsmotor
Inventor: WALKER NICO
IPC: H02M5/458
Filed: 2016-04-11
Abstract: Hand-Werkzeugmaschine, insbesondere Schleifmaschine, mit einem stabförmigen Handgriffelement (12) zum Ergreifen durch einen Bediener und einem über eine Gelenkanordnung (13) an dem Handgriffelement (12) beweglich gelagerten Bearbeitungskopf (11), der einen elektrischen Antriebsmotor (100) zum Antreiben einer zum Halten eines Bearbeitungswerkzeugs (20) vorgesehenen Werkzeugaufnahme (19) und zwischen dem Antriebsmotor (100) und der Werkzeugaufnahme (19) ein drehzahlreduzierendes Getriebe (80) zu einer Drehzahlreduktion einer Drehzahl eines Abtriebs (81) des Antriebsmotors (100) gegenüber einer Drehzahl der Werkzeugaufnahme (19) aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Antriebsmotor (100) ein bürstenloser Motor ist und in einem Abstand zu dem Antriebsmotor (100) an dem Handgriffelement (12) eine Bestromungseinrichtung (40) für den Antriebsmotor (100) angeordnet ist, die über eine Leitungsanordnung (41) mit dem Antriebsmotor (100) verbunden ist.
Patent DE-102016109678-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Butter
Inventor: KLAPPER SIEGFRIED
IPC: A01J15/12
Filed: 2016-05-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Herstellen von Butter, die zumindest Folgendes aufweist: a. einen Einlauf (1), b. einen Butterungszylinder (2) mit einem drehbaren Schläger (3) und einem Einsteckzylinder (16), c. eine Nachbutterungstrommel (5) mit einer Haube (6), d. eine Abpresserstufe (8), zeichnet sich dadurch aus, dass e. der Einsteckzylinder (16) lösbar in dem Butterungszylinder (2) gehalten ist.