baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007016660-U1 (DE)
Title: Möbel mit einer Einrichtung zur drahtlosen Übertragung von Elektrischer Energie
IPC: A47B88/00
Filed: 2007-12-03
Abstract: Möbel (1)
mit einem Möbelkorpus
(2) und mit wenigstens einem oder mehreren relativ zum Möbelkorpus
(2) beweglichen Möbelteil/Möbelteilen,
insbesondere mit einem oder mehreren relativ zum Möbelkorpus verschieblichen
Schubkasten/Schubkästen
(3), sowie mit einer Koppeleinrichtung zur drahtlosen Übertragung
von elektrischer Energie zwischen dem Möbelkorpus (2) und dem wenigstens
einen beweglichen Möbelteil
(3), dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung zumindest
folgendes aufweist:  a) eine erste elektrische Schaltung (11)
am Möbelkorpus,  b)
eine zweite elektrische Schaltung (12) am beweglichen Möbelteil
(3),  c) wobei die erste elektrische Schaltung (11) zumindest
zur Übertragung
elektrischer Energie vom Möbelkorpus
zum beweglichen Möbelteil
(3) zur Versorgung der korrespondierenden zweiten elektrischen Schaltung
(11) am beweglichen Möbelteil
ausgelegt ist, und  d) wobei die zweite Schaltung (12) zumindest
zur Übertragung
von an wenigstens einer Bedienungseinrichtung (7) eingebbaren Bediendaten
oder -signalen zur Schaltung (11) am Möbelkorpus (2) zur Steuerung
wenigstens eines elektrischen Geräts ausgelegt ist.
Patent DE-202007017449-U1 (DE)
Title: Mobile, geschlossene Belichtungsvorrichtung für photolumineszierende Gegenstände
IPC: F21K2/00
Filed: 2007-12-12
Abstract: Belichtungsvorrichtung
für photolumineszierende
Gegenstände
mit einer Hülle
(2) zur Aufnahme der photolumineszierenden Gegenstände (10)
und mindestens einem Leuchtelement (11), dadurch gekennzeichnet,
dass das Leuchtelement (11) innerhalb der Hülle (2) angeordnet ist, um
einen Blendschutz zu erreichen.
Patent DE-202007017564-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen und/oder Ablegen von Gegenständen, insbesondere zur Präsentation und/oder zum Verkauf von Waren
IPC: A47F5/08
Filed: 2007-12-15
Abstract: Vorrichtung
zum Aufhängen
und/oder Ablegen von Gegenständen,
insbesondere zur Präsentation
und/oder zum Verkauf von Waren,  mit einer Wand (10), die wenigstens
einen, die Wand (10) auf ihrer Schaufläche (11) unterbrechenden Spalt
(12) aufweist,  und mit wenigstens einem Tragarm (31), dessen
eines Armende im Spalt (12) gehaltert ist und daher als Halteende fungiert,  wobei
der Tragarm (31) im Gebrauchsfall schauseitig aus der Wand (30)
herausragt, ein gegenüberliegendes
freies Armende aufweist und unmittelbar oder mittelbar, z.B. über einen
Boden (49), die Waren trägt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Halteende des Tragarms (31) im Spalt
(12) dauerhaft schwenkgelagert (30) ist und dadurch zwischen zwei Schwenk-Endlagen
(31.1, 31.2) verstellbar ist, nämlich  einerseits
einer Ausklapplage (31.1), die den Gebrauchsfall bestimmt,  und
andererseits einer Ruhelage (31.2), wo der Tragarm (31) wenigstens
mit einer Arm-Teilhöhe
im Spalt (12) abgesenkt ist.
Patent DE-202007018371-U1 (DE)
IPC: F28D7/06
Filed: 2007-05-24
Abstract: A cooling cartridge (22) for a transmission (1) is formed of elongated cooling tubes (39, 41, 43), originating from one side of the base body (30). For assembly on the transmission (1), the cooling cartridge (22) is pushed through an opening of a transmission housing (3) and the base body (30) is screwed into the opening.
Patent DE-202007019325-U1 (DE)
Title: Wälzlager mit einer Bremseinrichtung
IPC: F16C19/00
Filed: 2007-03-20
Abstract: Wälzlager (1) mit einer Bremseinrichtung, insbesondere Drehverbindung, bestehend aus einem Lageraußenring (2) und einem Lagerinnenring (3), zwischen denen auf zugehörigen Laufbahnen Wälzkörper abrollen, wobei zur Erzeugung einer Bremswirkung durch Reibschluss ein mit einem der Lagerringe (3, 2) verbundenes verschiebbares Bremselement gegen eine mit dem zugehörigen anderen Lagerring (2, 3) verbundene Gegenfläche gepresst ist und der Reibschluss mit Hilfe eines Elektromagneten aufhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremselement (8) als ein integraler Lagerbestandteil innerhalb eines der Lagerringe (3, 2) angeordnet, mittels Federkraft gegen die Gegenfläche gepresst ist und der Elektromagnet aus einem der Lagerringe (3, 2) als Weicheisenkern und einer diesen umschließenden Spule (8.5) besteht.
Patent DE-202008003957-U1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung
IPC: A22C11/12
Filed: 2008-03-20
Abstract: Vorrichtung
zum Verschweißen
des Darmes von, insbesondere einen Wurststrang bildenden, Würsten (11)  mit
zumindest zwei relativ zueinander zwischen einer offenen Stellung
und einer geschlossenen Stellung bewegbaren Schweißbacken
(13, 15), von denen wenigstens eine beheizbar und zwischen die in
der offenen Stellung ein zu verschweißender Darmabschnitt (17) einbringbar
ist, der durch Bewegen der Schweißbacken (13, 15) in die geschlossene
Stellung verschweißbar
ist,  wobei die Schweißbacken
(13, 15) auf ihren einander zugewandten Seiten jeweils mit einem
Profil (13a, 15a) versehen sind und in der geschlossenen Stellung
ineinander greifen, und  wobei die eine Schweißbacke (13)
ein konkav gekrümmtes Profil
(13a) aufweist und die andere Schweißbacke (15) ein konvex gekrümmtes Profil
(15a) aufweist.
Patent DE-202008006143-U1 (DE)
Title: Eine Dünnkettenlampe mit einer veränderlichen Form
IPC: F21S2/00
Filed: 2008-05-05
Abstract: Eine
Dünnkettenlampe
mit einer veränderlichen
Form, aufgebaut aus mehreren LED-Lampen (13) (lichtemittierende
Diode), die seriell an vorbestimmten Stellen auf einem elektrischen
Draht (11) angeschlossen sind; einem Ende des elektrischen Drahtes
(11), das als ein Stromverbindungselement (16) ausgeführt ist
und durch welches der Strom von einer Batterie oder einem Adapter zugeführt wird,
wobei der Durchmesser des elektrischen Drahtes (11) vorzugsweise
geringer als 2 mm ist, und jede LED-Lampenposition mit einem Träger versehen
ist, mit dem ein Bereich umwickelt wird, mit dem die LED-Lampe (13)
und der blanke Draht (12), die das Licht der LED-Lampe (13) anzeigen,
abgedeckt werden, so dass der Benutzer mit der Kettenlampe nach
Belieben eine leuchtende Form gestalten kann, wobei dank dem Schutz
mit dem Träger verhindert
wird, dass eine Verbindungsstelle zwischen der LED-Lampe (13) und
dem blanken Draht (12) so verbogen werden, dass sie beschädigt werden.
Patent DE-202008009069-U1 (DE)
Title: Halterung
IPC: B01L9/00
Filed: 2008-06-27
Abstract: Halterung
für Karpulen
(1) oder dergleichen während
der Gefriertrocknung eines in der Karpule (1) enthaltenen pharmazeutischen
Produkts, mit  1.1 einer Hülse
(5, 15), die  1.2 aus wärmeleitendem
Material besteht,  1.3 eine ebene Standfläche (7) und  1.4 eine im
wesentlichen zylindrische Aufnahme (8, 18) zum Einsetzen einer Karpule
(1) aufweist, wobei  1.5 die Aufnahme (8, 18) derart ausgebildet
ist, dass die Karpule (1) ringsum von der Hülse (5, 15) umgeben ist.
Patent DE-202008010364-U1 (DE)
Title: Modular erweiterbares Gebäude
IPC: B63B35/44
Filed: 2008-08-01
Abstract: Modular
erweiterbares Gebäude
mit zumindest einem Basisgebäude
(1), zusammengesetzt aus einem Wohnmodul (2) und Auftriebskörpern (3,
4), die durch eine Verbindungskonstruktion (5) fest verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass:  a) das Basisgebäude (1)
in einem Wasserbecken (6) angeordnet und mit Hilfe einer Rohrleitung
(7) drehbar gelagert ist;  b) am Wohnmodul (2) Solarpaneele
(8, 9) schwenkbar gelagert sind, die mit Hilfe von an Konsolen (10,
11) befestigten elektrischen Winden (17, 18) geschwenkt werden;  c)
die Steuerung der Drehbarkeit und Bewegung des Gebäudes in
vertikaler Richtung durch eine Messstation (12) erfolgt;  d)
an jedem Ende der Auftriebskörper
(3, 4) je ein Ballasttank (16) angeordnet ist, und die Nivellierung
des Gebäudes durch
einen in der Messstation integrierten Inklinationsmesser gesteuert
wird;  e) die Steuerung von allen Funktionen durch einen Computer
(15) mit entsprechender Software erfolgt;  f) der Computer (15)
mit einer Wetterstation verbunden ist;  g) fernsteuerbare Wasserventile...
Patent DE-202008012801-U1 (DE)
Title: Messarmatur
IPC: G01F1/58
Filed: 2008-09-26
Abstract: Messarmatur zur Volumenstrommessung in einer insbesondere an eine Trink- oder Brauchwasser-Versorgungsleitung über einen Strömungsteiler angeschlossene Ringleitung, wobei die Messarmatur ein Messrohr (1) umfasst, das mit einem mittels Magnetanordnung erzeugtem Magnetfeld (B) durchsetzt wird und wenigstens zwei diametral angeordnete Messelektroden (5, 7) zur Messung der induktiv erzeugten Spannung (U, U 1 , U 2 ) aufweist, die mit einer Messeinrichtung zur Ermittlung, Anzeige und/oder Übertragung des gemessenen Volumenstromes (Q p ) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Messrohr (1) wenigstens zwei Strömungskanäle (2, 3) umfasst, die jeweils senkrecht zu Ihrer Erstreckungsrichtung von einem Magnetfeld (B) durchsetzt werden, wobei jedem Strömungskanal (2, 3) eine der diametral angeordneten Messelektroden (5, 7) zugeordnet ist, mit Hilfe derer in Verbindung mit einer in der diametralen Anordnungsebene der Messelektroden (5, 7), zwischen den Strömungskanälen (2, 3) vorgesehene Mittelelektrode (6) eine in dem Messrohr (1) induktiv erzeugte Gesamtspannung (U) erfassbar ist.
Patent DE-202008014864-U1 (DE)
Title: Thermoplastische sowie duroplastische, metallisierte, bevorzugt galvanisierte, dekorative Abschlussblende für Abgassysteme an Kraftfahrzeugen
IPC: F01N13/08
Filed: 2008-11-08
Abstract: Thermoplastische
sowie duroplastische, metallisierte, bevorzugt galvanisierte, dekorative
Abschlußblende
für Abgassysteme
an Kraftfahrzeugen ( 1  sowie  2 ), hergestellt
aus Thermoplasten und/oder Duroplasten oder Kombinationen solcher
Materialen.
Patent DE-202008015034-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Brühgetränken
IPC: A47J31/40
Filed: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zur Zubereitung von Brühgetränken, bestehend
aus einem elektrischen Gerät (1)
mit einem Wassertank oder Frischwasseranschluss, elektrischer Heizung
zur Erhitzung von Wasser, einer elektrischen Pumpe für das Wasser,
einem Heißwasserabgabekopf
(2), einem Halter (3) für
Kaffeepads, Kaffeemehl oder andere Zubereitungskomponenten, der
in eine Halterung (4) des Gerätes
(1) einschiebbar und zur Bildung einer Brühkammer in eine Dichtlage verstellbar
ist, wobei für
die Herstellung unterschiedlicher Getränkearten, wie Kaffeepadgetränke, Filterkaffee,
Espressokaffee, oder Getränkemengen
eine elektrische Steuerung vorgesehen ist, mittels derer die Leistung
der Heizung, eine Zuschaltung einer Zusatzheizung und/oder die Leistung
der Pumpe einstellbar ist, wobei die Einstellung von für die Zubereitung
typischen Funktionen an dem jeweiligen alternativen Halter (3',
3'', 3''') eine Kodierung vorgesehen ist, die beim oder nach dem
Positionieren des Halters in der Halterung (4), von der Steuerung
erfasst und in Signale zur Einstellung oder Betätigung der Heizung und/oder
Pumpe genutzt werden, insbesondere zur Steuerung eines für die entsprechende...
Patent DE-202008015297-U1 (DE)
Title: Verdünnungsvorrichtung für Brezellauge
IPC: A21B5/06
Filed: 2008-11-18
Abstract: Vorrichtung
zum Verdünnen von konzentrierter Brezellauge für
Geräte zum Belaugen von Teiglingen, dadurch gekennzeichnet,
dass sie zwischen einer Wasserversorgung (1) und einem Brezellaugenvorratsgefäß (2)
eine Zwangsverdünnungsvorrichtung (3) mit festem Verdünnungsverhältnis
aufweist.
Patent DE-202008017272-U1 (DE)
Title: Turngerät
IPC: A63B1/00
Filed: 2008-05-29
Abstract: Turngerät, mit mindestens einer an Stützsäulen (6, 7) getragenen Turnstange (5) und mit Spanneinrichtungen (9, 10) zur Sicherung und Stabilisierung der Turnstange (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Turngerät (1) einschließlich der Spanneinrichtungen (9, 10) hängend aufgehängt ist, derart, dass sowohl die Stützsäulen (6, 7) der unten liegenden Turnstange (5) als auch die der Turnstange abgewandten Enden der Spanneinrichtungen (9, 10) an einer oben liegenden Trageinheit (2) befestigt sind, wobei die Stützsäulen (6, 7) und die Spanneinrichtungen (9, 10) an oder mit der Trageinheit (2) verstellbar angeordnet sind.
Patent DE-202008018055-U1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel sowie Staubfilterbeutel-Aufnahmekammer für einen Staubsauger
IPC: A47L9/14
Filed: 2008-10-02
Abstract: Staubfilterbeutel (10) für einen Staubsauger (1), insbesondere Elektro-Staubsauger, mit einer eine Flachseite (17), eine Breitseite (16), eine Eintragsöffnung (13) und eine Halteplattenfläche aufweisenden Halteplatte (11), wobei mit der Halteplatte (11) mittels eines Anbindungsabschnittes (24) ein zum Ziehen der Halteplatte (11) in der Halteplattenfläche ausgebildeter Entnahmegriff (20) verbunden ist, wobei der Entnahmegriff (20) sich randseitig und in Fortsetzung der Halteplatte (11) erstreckt, wobei der Entnahmegriff (20) weiter in Zugrichtung (z) relativ zu der Eintragsöffnung (13) unverschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass quer zur Zugrichtung (z) der Entnahmegriff (20) verschwenkbar an der Halteplatte (11) angebunden ist.
Patent DE-202008018654-U1 (DE)
Title: Kopfhörerelektronik
IPC: H04W52/02
Filed: 2008-01-03
Abstract: Drahtloses Headset-System (800), umfassend: einen Bus (820), der gekoppelt ist, um Strom von einer Quelle zu empfangen, die sich außerhalb des drahtlosen Headset Systems befindet; eine Batterie (830); einen Kernverarbeitungsschaltkreis (824) und einen Hochfrequenz-(HF)-Verarbeitungsschaltkreis (834), die über einen Schalter (810) wahlweise miteinander gekoppelt sind, wobei der Schalter betriebsbereit ist, um zwischen OFFEN und GESCHLOSSEN umzuschalten, basierend auf einem Signalpegel, der an dem Bus (820) empfangen wurde; einen ersten Stromregulierungsschaltkreis (822), der elektrisch an den Bus (820), den Kernverarbeitungsschaltkreis (824) und den Schalter (810) gekoppelt ist; einen zweiten Stromregulierungsschaltkreis, der elektrisch (832) an die Batterie (830), den Hochfrequenz-Verarbeitungsschaltkreis (834) und den Schalter (810) gekoppelt ist; und ein Steuerschaltkreis (840), der betriebsbereit ist, um den ersten Stromregulierungsschaltkreis (822) und den zweiten Stromregulierungsschaltkreis (832) wahlweise EIN und AUS zu schalten, basierend auf einer Reihe von überwachten Bedingungen.
Patent DE-202009004191-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S8/08
Filed: 2009-03-25
Abstract: LED-Beleuchtungsvorrichtung mit:  einer Lampenbaugruppe (10) aus einer Lampenschale (12) und zwei Abdeckungen (13) sowie einem Aufnahmeraum, wobei die Lampenschale genauer aus zwei seitlichen Lampenschalen (121) und einer mittleren Lampenschale (122) zwischen diesen beiden besteht, wobei die seitlichen Lampenschalen und die mittlere Lampenschale durch eine Befestigungskonstruktion miteinander verbunden sind und die zwei Abdeckungen das vordere bzw. hintere Ende der Lampenschale dicht verschließen;  mehreren an der Innenfläche (1200) der Lampenschale installierten Lichtemissionsmodulen (20), von denen jedes Folgendes aufweist:  einen becherförmigen Halter, dessen eines Ende an der Innenfläche der Lampenschale befestigt ist und in dessen Innerem eine Aufnahmevertiefung ausgebildet ist;  eine Beleuchtungseinheit mit mehreren in der Aufnahmevertiefung aufgenommenen LEDs; und  eine Linse, die das andere Ende des becherförmigen Halters verschließt; und  einer transparenten Abdeckung (30), die die Außenseite der Lampenschale bedeckt.
Patent DE-202009005589-U1 (DE)
Title: Universal-Helmhalterung für Stabtaschenlampe
IPC: A42B3/04
Filed: 2009-04-15
Abstract: Universelle Aufnahmeeinrichtung für Taschenlampe die mit einer Schraube an einen Adapter angeschraubt und damit am Helm befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung für Taschenlampen verschiedener Durchmesser und Hersteller geeignet ist.
Patent DE-202009006109-U1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
IPC: B62M9/04
Filed: 2009-04-24
Abstract: Getriebevorrichtung mit  einer ersten Achse, die ein erstes und ein zweites Antriebsrad aufweist,  einer zweiten Achse, die ein erstes und ein zweites Abtriebsrad aufweist,  wobei das erste Antriebsrad mit dem ersten Abtriebsrad verbunden ist und das zweite Antriebsrad mit dem zweiten Abtriebsrad verbunden ist, wobei zumindest das zweite Antriebsrad frei drehbar auf der ersten Achse angeordnet ist, und  einem Schaltmittel, das parallel an und/oder über der ersten Achse bewegbar ist, um mit einem der Antriebsräder in Eingriff zu treten,  dadurch gekennzeichnet, dass  das erste Antriebsrad zwischen dem Schaltmittel und dem zweiten Antriebsrad angeordnet ist und eine Öffnung aufweist, wobei das Schaltmittel drehfest mit einem Kupplungsmittel verbunden ist, das sich entlang der ersten Achse erstreckt und das vorgesehen ist, um durch die Öffnung des ersten Antriebsrades hindurch mit dem daneben gelegenen zweiten Antriebsrad in Eingriff zu treten, um das Schaltmittel und das zweite Antriebsrad drehfest...
Patent DE-202009007316-U1 (DE)
Title: Anbaugerät mit hydraulischer Arbeitsausrüstung für hydraulische Baumaschinen
IPC: E02F3/40
Filed: 2009-05-22
Abstract: Anbaugerät mit hydraulischer Arbeitsausrüstung (1) für hydraulische Baumaschinen mit  Hydraulikölschläuchen, die über Schlauchkupplungen an den Hydraulikkreis (3) der Baumaschine anschließbar sind,  gekennzeichnet durch  einen am Anbaugerät angeordneten offenen Hydraulikölbehälter (4) mit Kupplungen zum Ankuppeln der Schlauchkupplungen der Hydraulikölschläuche (2) der hydraulischen Arbeitsausrüstung.
Patent DE-202009008802-U1 (DE)
Title: Temperierbares Sitz- oder Liegemöbel
IPC: A47C21/04
Filed: 2009-06-25
Abstract: Temperierbares Sitz- oder Liegemöbel, wobei das Sitz- oder Liegemöbel aus einem zumindest einen Hohlraum aufweisenden Hohlkörper gebildet ist und die Temperierung durch ein in den Hohlraum einleitbares Medium erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (6) durch mindestens ein eine oder mehrere Kammern (7) aufweisendes Segment (3) gebildet ist und die Kammer (7), insbesondere die Kammern (7) benachbarter, aneinander angeordneter Segmente (3), den Hohlraum (4) bilden und der Hohlkörper (6) Öffnungen (9) zum Ein- und Ausleiten des Mediums aufweist.
Patent DE-202009009451-U1 (DE)
Title: Walzenkörper für eine Segmentwalze
IPC: A01B29/04
Filed: 2009-07-15
Abstract: Walzenkörper für eine Segmentwalze zumindest bestehend aus:  – zumindest zwei Walz-Ringen (1), wobei jeweils zwischen zwei Walz-Ringen (1) ein Distanzstück (2) angeordnet ist,  – zwei Endstücken (4) und zwei Lagerstücken, die jeweils eine Aufnahme für einen Lagerzapfen aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Distanzstück (2) einen hohlen stabförmigen Aufbau besitzt,  – zumindest ein Zugelement (3) vorhanden ist, welches an den Endstücken (4) lösbar befestigt ist, und  – die Endstücke (4), die Walzringe (1) und die Distanzstücke (2) miteinander zumindest kraftschlüssig und lösbar verbunden sind, wobei die Walzringe (1) und die Distanzstücke (2) einen hohlen Grundkörper bilden und der Grundkörper in radialer Richtung eine geschlossene Kontur aufweist.
Patent DE-202009011370-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung einer sich bewegenden Kunststoffschicht
IPC: B29C59/10
Filed: 2009-08-21
Abstract: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung einer sich bewegenden Kunststoffschicht (17) mittels einer Funkenentladung, mit zumindest einer einer Walze (2) zugeordneten Elektrode (3), die zwischen Seitenwänden der Vorrichtung angeordnet sind, mit wenigstens einem Luftkanal (12) zur Abführung von bei der Oberflächenbehandlung entstehender Abluft, wobei die Vorrichtung dergestalt ausgebildet ist, dass die Kunststoffschicht (17) zwischen Walze (2) und Elektrode (3) hindurch bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftkanal (12) auf Höhe der manuell verstellbaren Walze (2) zumindest teilweise von der Seitenwand (1) begrenzt wird.
Patent DE-202009012281-U1 (DE)
Title: Pressbehälter mit elastischer Dichtung
IPC: B65F1/14
Filed: 2009-09-09
Abstract: Pressbehälter mit elastischer Dichtung mit vorzugsweise nach oben aufschwenkbarer Entleerungsklappe und beidseitig in Bodennähe angeordneter Hakenverriegelung, wobei die vorzugsweise an der Entleerungsklappe schwenkbar angebrachten Verriegelungshaken bei geschlossener Klappe mit ihrer Innenkontur hinter am Behälterrahmen befestigte Verriegelungszapfen greifen, dadurch gekennzeichnet, dass auf jedem Verriegelungszapfen eine Rolle mit außermittiger Bohrung (Exzenter, 3) in Verbindung mit einem Betätigungshebel um mindestens 90° drehbar gelagert ist und mit ihrem Außenradius an der umschließenden Innenkontur des Verriegelungshakens (2) anliegt.
Patent DE-202009013696-U1 (DE)
Title: Keder sowie mit einem solchen Keder ausgerüstete Trägerbahn
IPC: B29C65/00
Filed: 2009-11-10
Abstract: Keder zum Anbringen an den Rand einer aufzuhängenden oder aufzuspannenden Trägerbahn (9), umfassend eine Kederseele (2, 2.1) und eine in Kontakt mit der Außenseite der Kederseele (2, 2.1) stehende Anschlussfahne (3, 3.1) zum Anschließen einer Trägerbahn welche Anschlussfahne an ihrer zu der Kederseele (2, 2.1) weisenden Seite als durch Einsatz eines Erweichungsmittels, wie etwa Wärme, erweichbaren Schweißschicht (5, 5.1) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Mantelfläche der Kederseele (2, 2.1) aus einem Material besteht, das mit der Schweißschicht (5, 5.1) der Anschlussfahne (3, 3.1) verschweißbar und mit dieser zumindest abschnittsweise verschweißt ist, und dass der zum Anschluss der Trägerbahn (9) an den Keder (1, 1.1) vorgesehene Abschnitt (8, 8.1) der Anschlussfahne (3, 3.1) einfahnig ausgeführt ist.
Patent DE-202010002195-U1 (DE)
Title: Autofahnenhalter
IPC: G09F17/00
Filed: 2010-02-10
Abstract: Autofahnenhalter (2; 102; 202)  mit einer Klemmvorrichtung (10; 110; 210) zur Festlegung an einem Fahrzeugteil (12; 112; 212)  und einer Fahnenstange (4; 104; 204),  dadurch gekennzeichnet, dass die Fahnenstange (4; 104; 204) gegenüber der Klemmvorrichtung (10; 110; 210) verstellbar und in verschiedenen Stellungen an dieser festlegbar ist.
Patent DE-202010004464-U1 (DE)
Title: Transportables Schild
IPC: G09F15/00
Filed: 2010-04-01
Abstract: Transportables Schild (1), das einen Basisabschnitt (3), einen Stützabschnitt (5) und einen Darstellungsabschnitt (7) umfasst,  bei dem der Darstellungsabschnitt einen Träger (9) umfasst, der ein Darstellungsmedium (11) zum Darstellen eines Bildes (13) tragen kann,  bei dem der Basisabschnitt das Schild positionieren kann, indem er den Stützabschnitt und den Darstellungsabschnitt stützt, und  bei dem der Stützabschnitt den Darstellungsabschnitt stützen kann, wenn er an oder auf dem Basisabschnitt befestigt ist,  bei dem der Darstellungsabschnitt weiter am Stützabschnitt befestigt oder befestigbar ist, um einen umwandelbaren Zusammenbau (8) derart auszubilden, dass, wenn am Basisabschnitt befestigt, der Darstellungsabschnitt in zumindest einer ersten, relativ hohen Position und einer zweiten, relativ niedrigen Position bezüglich des Basisabschnitts positionierbar ist und zwischen diesen bewegbar ist.
Patent DE-202010005967-U1 (DE)
Title: Funktions-Klemmmappe
IPC: B42F7/04
Filed: 2010-04-21
Abstract: Funktions-Klemmmappe mit einem austauschbaren Informationsfragebogen, aus einem vorderen Umschlagdeckel und einem hinteren Umschlagdeckel und einem dazwischen angeordneten Falz- oder Rückenteil sowie einer Klemmvorrichtung für den Informationsfragebogen, dadurch gekennzeichnet, dass der Informationsfragebogen (2) mit einer Falz (3) und die Klemmvorrichtung (4) als elastischer Federklipp (5) ausgebildet ist und der Informationsfragebogen (2) im Bereich seiner Falz (3) unter dem Federklipp (5) einsteckbar ist.
Patent DE-202010006459-U1 (DE)
Title: Erziehungsleine zum Führen von Hunden
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Erziehungsleine (1) zum Führen von Hunden, insbesondere während der Erziehungsphase, welche an beiden Enden Befestigungselemente (5a, 5b) zur Befestigung der Leinenenden an Halsband und/oder Führhalfter (8) eines Hundes aufweist, wobei die Befestigungselemente (5a, 5b) und/oder die Leinenstränge (2a, 2b) so gestaltet sind, dass sich an dem einen Leinenende (10b) ein geringeres Gewicht ergibt als an dem anderen Leinenende (10a).