baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020208581-A1 (DE)
Title: Aufzugsanlage
Inventor: KATKOW ARTUR
IPC: B66B7/02
Filed: 2020-07-08
Abstract: Verfahren zum Evakuierungen eines Fahrkorbs (5) einer Aufzugsanlage (1), die Aufzugsanlage umfasst:einen Fahrkorb (5), der in einem Aufzugsschacht (4) verfahrbar aufgenommen ist,eine vertikale Fahrspur (2VL, 2VR, 2H) sowie eine horizontale Fahrspur (2H) mit jeweiligen Führungsschienen (22V, 22H),zumindest eine Umsetzanordnung (3), welche eingerichtet ist zum Überführen des Fahrkorbs von der vertikalen Fahrspur auf die horizontale Fahrspur,wobei in einer Evakuierungssituation der Fahrkorb (5) fahruntüchtig in der horizontalen Fahrspur (22H) angeordnet ist,das Verfahren umfasst die folgenden Verfahrensschritte: Evakuieren der Passagiere während der Evakuierungssituation aus dem Fahrkorb (5) über einen Evakuierungsweg (E) von dem Fahrkorb (5) zu einer Evakuierungsschachttüre (25E), wobei die Evakuierungsschachttüre (25) an der vertikalen Fahrspur (2VL, 2VR) angeordnet ist.
Patent DE-102020209931-A1 (DE)
Title: Katheteranordnung
Inventor: KLAAS STEFAN
IPC: A61M39/24
Filed: 2020-08-06
Abstract: Eine derartige Katheteranordnung mit einem Katheter, der einen hohlen Gehäusekörper, ein an ein distales Ende des Gehäusekörpers angefügtes Schlauchelement, ein in dem Gehäusekörper angeordnetes und mit einem Fluiddurchlass versehenes Ventilelement und einen Fluidleitungspfad aufweist, der zwischen einer proximalen Einlassseite und einer distalen Auslassseite durch den Gehäusekörper, den Fluiddurchlass und das Schlauchelement längserstreckt ist, und mit einer Hohlnadel, die in einem Bereitstellungszustand der Katheteranordnung durch den Fluidleitungspfad längserstreckt ist, und die in einem Verwendungszustand der Katheteranordnung in proximaler Richtung aus dem Fluidleitungspfad herausgezogen ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist das Ventilelement einen elastischen Wandabschnitt auf, durch welchen der Fluiddurchlass erstreckt ist, wobei der Wandabschnitt unter Einwirkung eines Fluiddrucks elastisch deformierbar ist, wobei der Fluiddurchlass - im Verwendungszustand der Katheteranordnung - mittels einer fluiddruckbedingten elastischen Deformation des Wandabschnitts zwischen einem Öffnungszustand, in welchem der Fluiddurchlass geöffnet ist, und einem Schließzustand, in welchem der Fluiddurchlass geschlossen ist, verlagerbar ist.Einsatz bei einer Infusionstherapie.
Patent DE-102020213665-A1 (DE)
Title: Flächenelement und Vorrichtung zur Erzeugung von Singulett-Sauerstoff
Inventor: WYRWA RALF
IPC: A61L9/00
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Flächenelements (2), wobei aus einem Polymer ein Vlies, in dem ein Photosensibilisator inkorporiert wird, mittels Elektrospinnen auf einem Träger abgeschieden wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Flächenelement (2), umfassend einen Träger und ein darauf abgeschiedenes Vlies aus einem Polymer, wobei in dem Vlies ein Photosensitizer inkorporiert oder das Vlies mit einem Photosensibilisator ausgerüstet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Singulett-Sauerstoff, umfassend ein oder mehrere Flächenelemente (2), wobei mindestens eine Lichtquelle (4) zur Emission von Licht mit mindestens einer Wellenlänge zur Bestrahlung des Vlieses angeordnet ist, wobei die mindestens eine Wellenlänge so gewählt ist, das der Photosensibilisator photokatalytisch angeregt wird, wobei vorzugsweise ein Lüfter (5) zur Erzeugung eines Luftstroms (L) vorgesehen ist, der so geführt ist, dass zumindest das Vlies auf dem einen oder mehreren Flächenelement/-en (2) davon überstrichen wird.
Patent DE-102020215851-A1 (DE)
Title: Kunststoffrohr-T-Verbindung mit mindestens einer ersten und mindestens einer weiteren Kunststoffrohrleitung
Inventor: KEMPF DOMINIK
IPC: F16L47/00
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kunststoffrohr-T-Verbindung (11) mit mindestens einer ersten Rohrleitung (1) und mindestens einer weiteren Kunststoffrohrleitung (5). Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Kunststoff-T-Verbindung (11) der eingangs geschilderten Art zu schaffen, die ohne aufwändige Toleranzausgleichsstücke aus Gummi und ohne separate T-Verbinder auskommt. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die erste Rohrleitung (1) mindestens eine Bohrung (2) in der Rohrwand aufweist, deren Durchmesser um ein vorbestimmtes Maß größer ist, als der Innendurchmesser der weiteren Rohrleitung (5) und die weitere Rohrleitung (5) an ihrem der ersten Rohrleitung (1) zugeordneten Ende eine Klappmuffe (4) aufweist wobei die weitere Rohrleitung (5) in ein sattelförmiges Bauteil (4A) fluidführend mündet, und die Klappmuffe (4) ein zweites sattelförmiges Bauteil (4B) aufweist, und erstes und zweites Bauteil (4A, 4B) zu der Klappmuffe (4) zusammenklappbar sind, wobei die Mündung (8) der weiteren Rohrleitung (1) mit der Bohrung (2) in der Rohrwand der ersten Rohrleitung (1) fluchtet.
Patent DE-102021002450-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren von Fliesenschienen
Inventor: KAMM PETER
IPC: E04F21/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren von Fliesenschienen, die eine stabile Verbindung und präzise Ausrichtung ermöglicht.
Patent DE-102021004361-A1 (DE)
Title: Antimikrobielle und photokatalytische Glasurzusammensetzung
Inventor: INTERWIES JAN
IPC: C04B41/86
Filed: 2021-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glasurzusammensetzung mit antimikrobieller und photokatalytischer Wirkung zur Oberflächenveredelung eines keramischen Gegenstandes, welche wenigstens eine Siliciumverbindung, wenigstens eine Aluminiumverbindung, wenigstens eine Titanverbindung sowie wenigstens eine antimikrobielle Metallverbindung umfasst, wobei das Metall der wenigstens einen antimikrobiellen Metallverbindung ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Zink, Zinn, Kupfer, Calcium, Strontium, Lanthan, Cer, Eisen, Nickel, Vanadium, Molybdän und Wolfram. In der Glasurzusammensetzung ist das Gewichtsverhältnis von Aluminium zu Silicium größer als 0,3, der Anteil des Metalls der wenigstens einen antimikrobiellen Metallverbindung in der Glasurzusammensetzung beträgt höchstens 20 Gew.-% und eine wässrige Aufschlämmung der Glasurzusammensetzung hat einen pH-Wert, der nicht im neutralen Bereich liegt.
 Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Beschichten eines keramischen Gegenstandes mit der antimikrobiell und photokatalytisch wirkenden Glasurzusammensetzung sowie einen gemäß dem Verfahren hergestellten beschichteten keramischen Gegenstand.
Patent DE-102021005331-A1 (DE)
Title: Sitzlehne
Inventor: DASSLER JAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzlehne (3) für einen Sitz (1), insbesondere für einen Fahrzeugsitz.Erfindungsgemäß weist die Sitzlehne (3) eine Bewegungsvorrichtung (4) zum seitlichen Bewegen eines Abschnitts einer Wirbelsäule (W) einer angelehnten Person auf, wobei die Bewegungsvorrichtung (4) mehrere horizontal ausgerichtete und übereinander angeordnete Gleitschienen (6) aufweist, auf welchen eine Platte (7) mittels Gleitsteinen (8) seitlich verschiebbar gelagert ist, wobei die Platte (7) zu deren seitlicher Verschiebung über eine Spindel (9) mit einem Motor (10) gekoppelt ist, und wobei die Platte (7) mit einem relativ zu einem feststehenden Lehnenpolsterabschnitt (11) beweglichen Lehnenpolsterabschnitt (5) abgedeckt ist.
Patent DE-102021005564-A1 (DE)
Title: Brenngutunterlage zur Belüftung mit Anzünd- und Holzstapelhilfe für Feuerschalen, Feuerstellen und Lagerfeuer. Zur Reduzierung von Rauchentwicklung und Umweltbelastung.
Inventor: ZWICK THOMAS
IPC: F24B3/00
Filed: 2021-11-10
Abstract: Feuerstellen, Feuerschalen etc. erfreuen sich einer steigenden Beliebtheit. Diese im Handel angebotenen Feuerstellen, Feuerschalen fehlen Vorrichtungen die im Bedarfsfall die Verbrennung optimieren um Schadstoffe zu verringern. Zuzüglich werden aufgrund der fehlenden Vorrichtung die Nachbarschaft und Umgebung mit Qualm belästigt. Mittels der folgenden Erfindung, können alle Feuerschalen, Feuerstellen etc. adaptiert werden um dem Problem des lästigen und umweltbelastenden Qualms entgegenzuwirken.
Patent DE-102021006144-A1 (DE)
Title: Reaktionsgefäßeinheit, Verfahren zum selektiven Entfernen einer Flüssigkeit sowie zum Einbringen einer einen Zielstoff enthaltenden Flüssigkeit aus einem bzw. in ein Reaktionsgefäß einer Reaktionsgefäßeinheit
Inventor: FEIST FRANK
IPC: B01L3/00
Filed: 2021-12-13
Abstract: Diese Anmeldung offenbart eine Reaktionsgefäßeinheit (20) mit wenigstens einem Reaktionsgefäß (1), welches einen Aufnahmeraum (2) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (40) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (2) einen Rückhaltebereich aufweist, der eine solche Oberflächenbeschaffenheit und/oder Form aufweist, dass aufgrund einer Adhäsionskraft zwischen der Flüssigkeit und dem Rückhaltebereich und einer Kohäsion innerhalb der Flüssigkeit der Rückhaltebereich gegenüber dem umgebenden Bereich eine erhöhte Haltewirkung auf die Flüssigkeit (40) ausübt. Weiter wird ein Verfahren zum selektiven Entfernen einer Flüssigkeit (40) aus einem Reaktionsgefäß (1) der Reaktionsgefäßeinheit (20) offenbart mit einem Zentrifugieren der Reaktionsgefäßeinheit (20) bei radial von einer Zentrifugierachse (33) weg weisender Öffnung des Aufnahmeraums (2) mit einer Drehzahl, welche kleiner als eine Grenzdrehzahl ist, bei welcher die Haltewirkung des Rückhaltebereichs gerade überwunden wird, so dass ein in oder an dem Rückhaltebereich befindliches Teilvolumen der Flüssigkeit (40) dort verbleibt und die im Aufnahmeraum (2) befindliche übrige Flüssigkeit (40) entfernt wird. Ferner wird ein Verfahren zum Einbringen einer einen Zielstoff (41) enthaltenden Flüssigkeit (40) in ein Reaktionsgefäß (1) der Reaktionsgefäßeinheit (20) offenbart, wobei der Zielstoffs (41) zu dem Rückhaltebereich mittels eines Leitsystems geleitet wird, wobei das Leitsystem eine Zentrifugiervorrichtung (30) und eine Anordnung der Reaktionsgefäßeinheit (20) bei radial außen oder im Wesentlichen außen bezüglich einer Zentrifugierachse (33) im Verhältnis zum Rest des Aufnahmeraums (2) liegendem Rückhaltebereich, oder einen magnetischen Hilfsstoff (43) oder eine magnetische Eigenschaft des Zielstoffs (41) und eine Magnetvorrichtung (44), welche angeordnet wird, um mit dem magnetischen Hilfsstoff (43) oder der magnetischen Eigenschaft des Zielstoffs (41) zu wechselwirken, oder einen elektrostatisch geladenen Hilfsstoff (43) oder eine elektrostatische Eigenschaft des Zielstoffs (41) und eine Elektrodenvorrichtung, welche angeordnet wird, um mit dem elektrostatisch geladenen Hilfsstoff (43) oder der elektrostatischen Eigenschaft des Zielstoffs (41) zu wechselwirken, aufweist.
Patent DE-102021103183-A1 (DE)
Title: Krempel für die Herstellung von Vlies aus Fasermaterial
Inventor: TEMBURG KONRAD
IPC: D01G15/82
Filed: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine faserverarbeitenden Maschine, insbesondere Krempel oder Karde, für die Herstellung von Vlies aus Fasermaterial, umfassend zumindest einen Tambour und eine Mehrzahl von angrenzend zum Tambour angeordneter Walzen, mit denen das Fasermaterial in einer Transportrichtung bearbeitbar ist, wobei diese Walzen - in der Transportrichtung des Fasermaterials gesehen - eine Abnehmer-Walze, ein Paar Stauchwalzen und mindestens eine Abzugswalze umfassen, ein Walzenabzugsgestell (6), an dem die mindestens eine Abzugswalze drehbar gelagert angebracht ist, wobei das Walzenabzugsgestell (6) auf einem Abnahmegestell (7) mittels einer Linearführungseinrichtung (8) angebracht ist, so dass damit die mindestens eine Abzugswalze relativ zur Abnehmer-Walze verschieblich ist, und einen Saugkasten (9), der unterhalb der mindestens einen Abzugswalze angeordnet und parallel zur Transportrichtung mittels einer zugeordneten Schlittenführung längsverschieblich geführt ist. Des Weiteren umfasst die faserverarbeitenden Maschine, insbesondere Krempel oder Karde, Kopplungsmittel (11), mit denen der Saugkasten an dem Walzenabzugsgestell (6) koppelbar und dadurch zusammen mit dem Walzenabzugsgestell (6) parallel zur Transportrichtung des Fasermaterials bewegbar ist.
Patent DE-102021104404-A1 (DE)
Title: Behälter, Heizgerät mit dem Behälter und Verfahren zur Herstellung des Behälters
Inventor: ROTH JOERG
IPC: B29C44/12
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (15), ein Heizgerät (10) mit dem Behälter (15) und ein Verfahren zur Herstellung des Behälters (15), wobei der Behälter (15) einen Speichertank (25), der mit Wasser, insbesondere mit Warmwasser oder mir Kaltwasser füllbar ist, eine Schaumummantelung (30) zur thermischen Isolierung des Speichertanks (25) und eine erste Stützeinheit (40) aufweist, wobei die erste Stützeinheit (40) an dem Speichertank (25) anliegt und ausgebildet ist, eine Gewichtskraft des Speichertanks (25) zumindest teilweise abzustützen, wobei der Speichertank (25) und die erste Stützeinheit (40) zumindest abschnittsweise in der Schaumummantelung (30) eingebettet sind, wobei die Schaumummantelung (30) die erste Stützeinheit (40) an dem Speichertank (25) fixiert.
Patent DE-102021104738-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ASLANDERE TURGAY ISIK
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (4), mit den Schritten:während einer Erfassungsphase (I) Erfassen von aktuellen Betriebsdaten (ABD) um archivierte Betriebsdaten (ARD) zu erhalten,während einer Simulationsphase (II) Auswerten der archivierten Betriebsdaten (ARD) um gelabelte Trainingsdaten (TD) für eine künstliche Intelligenz (8) zu gewinnen,während einer Trainingsphase (III) Trainieren der künstlichen Intelligenz (8) mit den gelabelten Trainingsdaten (TD), undwährend einer Vorhersagephase (IV) Aktivieren oder Deaktivieren eines Steuergeräts (6) oder einer Steuerfunktion (A, X) des Steuergeräts (6) des Kraftfahrzeugs (4) durch die künstliche Intelligenz (8).
Patent DE-102021106769-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fertigungssystem zur Fertigung eines Flachprodukts mit einer perforierten Struktur, Flachprodukt sowie Verwendung des Flachprodukts in einem Mikrofilter
Inventor: RYLL JOACHIM
IPC: B23K26/38
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und Fertigungssystem zur Fertigung eines mit einer perforierten Struktur (1) versehenen Flachprodukts (2). Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Flachprodukt (2) erhältlich mit einem erfindungsgemäßen Verfahren. Auch ist die Erfindung auf eine Verwendung eines nach einem erfindungsgemäßen Verfahren gefertigten Flachprodukts (2) als Mikrofilter oder Mikrosieb gerichtet.Das erfindungsgemäße Verfahren bzw. Fertigungssystem ermöglicht eine schnelle Fertigung von perforierter Flachprodukte im Serienmaßstab bei Gewährleistung der erforderlichen Qualitätsanforderungen.
Patent DE-102021108076-A1 (DE)
Title: Integrierter selbsttest für leuchtdioden
Inventor: DE CICCO ADOLFO
IPC: H05B45/50
Filed: 2021-03-30
Abstract: Bei einigen Beispielen enthält eine Einrichtung einen integrierten Selbsttest zum Ermitteln eines Fehlers an einer Leuchtdiode (LED) oder an einem Treiber für eine LED. Die Einrichtung enthält ein Paar von Pads, die zum Verbinden mit der LED ausgebildet sind. Der integrierte Selbsttest ist dazu ausgebildet, den Treiber zu steuern, um einen entsprechenden, mit einem Pad des Paars von Pads verbundenen Durchlassschalter einzuschalten. Der integrierte Selbsttest ist dazu ausgebildet, dann einen Spannungspegel an jedem Pad des Paars von Pads zu ermitteln. Der integrierte Selbsttest kann basierend auf dem Spannungspegel an jedem Pad feststellen, ob der Fehler an der LED, zwischen dem ersten Anoden-Pad und dem ersten Kathoden-Pad oder an dem Treiber vorliegt.
Patent DE-102021108135-A1 (DE)
Title: Rettungssystem zur Manipulation eines verunfallten Kraftfahrzeuges
Inventor: KNOLLI RÜDIGER
IPC: B60D1/14
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rettungssystem (1) zur Manipulation eines verunfallten Kraftfahrzeuges (2). Das Rettungssystem (1) umfasst zumindest eine Krafteinleitungsaufnahme (3), wobei die Krafteinleitungsaufnahme (3) an einer vordefinierten Position am Kraftfahrzeug (2), insbesondere an einer Karosserie (4) des Kraftfahrzeuges (2), angeordnet ist und zur Krafteinleitung in das Kraftfahrzeug (2) ausgebildet ist. Dabei ist zumindest ein Kraftübertragungselement (5) ausgebildet, wobei das Kraftübertragungselement (5) zum Koppeln mit der Krafteinleitungsaufnahme (3) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug (2), welches zur Rettung mittels eines Rettungssystems (1) ausgebildet ist, ein Kraftübertragungselement (5) zur Manipulation eines verunfallten Kraftfahrzeuges (2), sowie ein Verfahren zur Manipulation eines verunfallten Kraftfahrzeuges (2).
Patent DE-102021109264-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystem mit Pump- und Filtrationsmodul für Kraftstoffe und Strömungsgehäuse dafür
Inventor: TIAN YE
IPC: F02M37/44
Filed: 2021-04-13
Abstract: Ein Kraftstoffmodul (38) zum Pumpen und Filtern eines Kraftstoffs in einem Kraftstoffsystem (10) umfasst ein Strömungsgehäuse (40) und jeweils eine elektrisch betriebene Pumpe (34), einen ersten Patronenfilter (50) und einen zweiten Patronenfilter (52) in abgedichtetem, direktem Eingriff mit dem Strömungsgehäuse (40). Das Kraftstoffmodul (38) wird in einem Niederdruck-Kraftstoffkreislauf (32) eingesetzt, der einem Hochdruck-Kraftstoffkreislauf (12) Kraftstoff für die Druckbeaufschlagung bis zu einem Einspritzdruck zuführt. Elektronische Steuertechniken mit einem geschlossenen Regelkreis für die Pumpe sind ebenfalls offenbart.
Patent DE-102021109958-A1 (DE)
Title: Bildsegmentierung mit einem oder mehreren neuronalen netzen
Inventor: YANG DONG
IPC: G06T7/143
Filed: 2021-04-20
Abstract: Es werden Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zur Vorhersage von Segmentierungen für Objekte in Bildern vorgestellt. Bei mindestens einer Ausführungsform ist ein neuronales Netz dazu trainiert, eine oder mehrere Segmentierungsmasken zu bestimmen, welche einem oder mehreren Objekten von einem oder mehreren digitalen Bildern entsprechen, zumindest teilweise auf der Grundlage eines oder mehrerer Randbereiche des einen oder der mehreren Objekte.
Patent DE-102021114060-A1 (DE)
Title: Objekt mit Fixierungsvorrichtung
Inventor: PEUKERT JAN
IPC: B60P7/06
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere ein Objekt, wie z. B. einen Elektroscooter, mit einer Fixierungsvorrichtung für eine Fixierung des Objekts (1) an einer Fixierungsfläche (I) an einem Fahrzeug, wobei die Fixierungsvorrichtung mindestens ein Fixierungselement (20) umfasst, das zur Fixierung des Objekts (1) ausgehend von einer Fixierungsstellung an dem Objekt (1) entlang einer Einführrichtung (E) in eine Fixierungsöffnung (O) an der Fixierungsfläche (I) einführbar ist.Beispielsweise ist vorgesehen, dass das Fixierungselement (20), für das Überführen des Fixierungselements (20) in die Fixierungsstellung, an dem Objekt (1) um eine Schwenkachse (S) verstellbar ist, die zu der Einführrichtung (E) nicht-parallel verläuft.
Patent DE-102021116358-A1 (DE)
Title: Ladungsträger
Inventor: MEURER HANS CHRISTOPH
IPC: B65D21/06
Filed: 2021-06-24
Abstract: Ladungsträger, insbesondere Tablar, zur Aufnahme von auf Förderanlagen zu transportierenden und in Regalen einzulagernden Fördergütern, umfassend einen Rahmen mit einem Boden und mit einem umlaufenden erhöhten Rand und umfassend eine separate Bodenplatte, die im Rahmen innerhalb des Randes angeordnet ist, wobei der Rahmen und die Bodenplatte derart miteinander beweglich ausgestaltet sind, dass die Bodenplatte innerhalb des Rahmens in vertikaler Richtung relativ zum Boden über die Höhe des umlaufenden Randes zwischen zwei Anschlägen bewegbar ist, wobei der Rand des Rahmens innen vorsprungfrei ist.
Patent DE-102021118386-A1 (DE)
Title: Inline-kolbenpumpe
Inventor: GOSCH ARINDAM
IPC: F04B1/20
Filed: 2021-07-15
Abstract: Eine Inline-Kolbenpumpe, die effizient, herstellbar und langlebig ist. Die angewinkelte Lagerfläche innerhalb der Pumpe, die sie berührt, treibt den Kolben an und dreht sich mit dem Zylinder.
Patent DE-102021119672-A1 (DE)
Title: Auszugsführung und Verfahren zum Herstellen einer Auszugsführung
Inventor: STOLTE THOMAS
IPC: B23P13/00
Filed: 2021-07-28
Abstract: Eine Auszugsführung (1) für den Einsatz in Geräten zur Erwärmung von Lebensmitteln mittels elektromagnetischer Wellen umfasst mindestens zwei relativ zueinander verfahrbare Schienen (2, 3, 4) die jeweils Laufbahnen (5) aufweisen, entlang denen Wälzkörper (7) zwischen zwei Schienen (2, 3, 4) abrollbar sind, wobei mehrere Wälzkörper (7) zusammen einem Wälzkörperkäfig (6) aus einem gestanzten und gebogenen Metallblech gehalten sind, wobei die Kanten des Wälzkörperkäfigs (6) durch ein Bearbeitungsverfahren, insbesondere Gleitschleifen, verrundet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Auszugsführung (1).
Patent DE-102021122071-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verpacken einzelner Hardcover- oder Softcover-Bücher
Inventor: HEROLD KAI
IPC: B42C11/04
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (40) und ein Verfahren zum Verpacken einzelner Hardcover-Bücher (2) oder einzelner Softcover-Bücher (2'), wobei anstatt einer separaten Kunststofffolie der ohnehin vorhandene Schutzumschlag (1) als Verpackung für ein Hardcover-Buch (2) oder die ohnehin vorhandene Buchdecke (5') als Verpackung für ein Softcover-Buch (2') verwendet wird. Dazu wird lediglich eine der beiden Umschlagklappen (9a, 9b) des Schutzumschlags (1) auf einer Seite des Hardcover-Buchs (2) um die Buchdecke (5) umgelegt. Die andere Umschlagklappe (9b, 9a) wird um den Vorderschnitt (10) des Hardcover-Buchs (2) herumgelegt und an dem an der gegenüberliegenden Seite des Hardcover-Buchs (2) befindlichen Schutzumschlag (1) temporär befestigt. Analog erfolgt dies mit der Buchdecke (5') eines Softcover-Buchs (2'). Somit schützt eine Umschlagklappe (9b) des Schutzumschlags (1) bzw. eine Deckenklappe (18b) der Buchdecke (5') während der Lagerung und des Transports zum Endverbraucher auch den Vorderschnitt (10) des Hardcover-Buchs (2) bzw. den Vorderschnitt (10') des Softcover-Buchs (2').
Patent DE-102021122396-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Erfassung eines Objekts in einem Fahrzeug
Inventor: QIU ZIWEN
IPC: G08B21/02
Filed: 2021-08-30
Abstract: Ein Verfahren und eine Einrichtung zur Erfassung eines Objekts in einem Fahrzeug, die das Gebiet einer Radarerfassung betreffen, um die Wahrscheinlichkeit von Fehlern bei einer Erfassung eines Objekts in einem Fahrzeug zu verringern, um die Genauigkeit der Erfassung zu verbessern. Das Verfahren umfasst: Ermitteln eines Objekterfassungsergebnisses einer aktuellen Phase, eines ersten Konfidenzniveaus, eines Objekterfassungsergebnisses der ersten Phase und eines zweiten Konfidenzniveaus; und Bestimmen, ob ein Objekt in dem Fahrzeug in der aktuellen Phase vorhanden ist, auf Grundlage des Objekterfassungsergebnisses der aktuellen Phase, des ersten Konfidenzniveaus, des Objekterfassungsergebnisses der ersten Phase und des zweiten Konfidenzniveaus.