baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10164192-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung von Substraten
Inventor: YOKOMORI MASAYUKI
IPC: G06F9/50
Filed: 2001-12-27
Granted: 2005-07-14
Abstract: System
zur Bearbeitung von Substraten, welches System Substrate aus einem
Substratbehälter (C)
entfernt, in dem sich in einem ersten Zustand angeordnete Substrate
befinden, die Substrate bearbeitet und den Anordnungszustand der
Substrate aus diesem ersten Zustand in einen zweiten Zustand verändert, nachdem
es die Substrate aus einem Substratbehälter entfernt hat und bevor
es sie bearbeitet, welches System Folgendes aufweist:  eine
Bearbeitungseinheit (19-22) zum gleichzeitigen Bearbeiten von mehreren
Substraten,  eine Vorrichtung (50, 60; 219, 221) zum gleichzeitigen
Aufnehmen bzw. Entfernen von Substraten in einem bzw. aus einem
Substratbehälter
(C), welche Vorrichtung (50, 60; 219, 221) außerdem zumindest einen Anordnungsvorgang ausführen kann,
durch welchen der Anordnungszustand der Substrate zwischen dem ersten
und dem zweiten Zustand verändert
wird, und  einen Substrat-Transferarm (17; 222), der dazu ausgestaltet
ist, Substrate, die in dem zweiten Zustand angeordnet sind, zwischen
der Vorrichtung (50, 60; 219, 221) und der Bearbeitungseinheit (19-22)
zu befördern,  dadurch...
Patent DE-10203853-B4 (DE)
Title: Deckelgarnitur für einen Kardendeckel
IPC: D01G15/24
Filed: 2002-01-31
Granted: 2008-08-07
Abstract: Deckelgarnitur
für einen
Kardendeckel mit einer vorzugsweise im wesentlichen rechteckigen Bearbeitungsanordnung
(20) und einer zum Befestigen der Deckelgarnitur (10) an einem Deckelstab
(40) einsetzbaren Befestigungsanordnung, dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungsanordnung
mindestens zwei längs
eines Randes der Bearbeitungsanordnung (20) vorzugsweise mit Abstand
hintereinander angeordnete Befestigungselemente (30) aufweist.
Patent DE-10205843-B4 (DE)
Title: Doppelstegdorn
Inventor: DOHMANN HEINRICH
IPC: B29C48/09
Filed: 2002-02-13
Granted: 2004-11-25
Abstract: Vorrichtung
zur Extrusion von Hohlkörpern,
insbesondere PVC-hart,
kompakten sowie geschäumten
PCV-Rohren,  die einen Innenkranz (1),  einen Außenkranz
(2) und  einen Mittelkranz (3) aufweist,  wobei jeder der
Kränze
(1, 2, 3) mittels Stegen (4, 5) mit dem jeweils angrenzenden Kranz
radial verbunden ist und  bezogen auf den Mittelkranz jeweils
ein innen (4) liegender und ein außen (5) liegender Steg ein
Stegepaar bilden,  wobei die Stege (4, 5) eines Stegepaares
derart angeordnet sind, dass diese in radialer Richtung mindestens
teilweise überlappen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Stege eines Stegepaares (4, 5) um
eine gemeinsame Achse, vorzugsweise gegengleich, verdreht sind,  wobei
sich eine radiale Bohrung (6) vom Außenkranz (1) durch das Stegepaar
und den Mittelkranz (3) bis zum Innenkranz (2) hin erstreckt.
Patent DE-10207671-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: SCHAEDLICH-STUBENRAUCH JUERGEN
IPC: F28F13/00
Filed: 2002-02-22
Granted: 2004-01-22
Abstract: Wärmetauscher, bestehend aus offenporigem Metallschaum (1) und zumindest einem Wärmeverteiler (2), der an den Metallschaum (1) stoffschlüssig angebunden ist, wobei die dem Metallschaum (1) abgewandte Oberfläche des Wärmeverteilers (2) kanalförmige Vertiefungen (3) aufweist, durch die ein fluides Medium strömt.
Patent DE-10208538-B4 (DE)
Title: Wischeranlage mit einer Platine
Inventor: WEILER MICHAEL
IPC: B60S1/34
Filed: 2002-02-27
Granted: 2009-04-02
Abstract: Wischeranlage
mit einer Platine (10) aus Blech, die zum Lagern von Antriebswellen
(14) mindestens eine Aufnahmeöffnung
(38, 48) aufweist, in die eine vormontierte Lagereinheit (12) mit
einem Lagergehäuse (16)
eingesetzt ist, dessen Außenkontur
(24, 26) der Innenkontur (42) der Aufnahmeöffnung (38, 48) angepasst ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Lagergehäuse (16) ein tief gezogenes
Blechteil ist und eine zylindrische Lagerhülse (18) hat, an der ein tellerförmiger Flansch
(22) angeformt ist.
Patent DE-10212168-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Anzeigeeinheit mit einer Schwankungs- und Graduationsbeleuchtungsfunktion
Inventor: WADA TOSHIKI
IPC: B60K37/02
Filed: 2002-03-19
Granted: 2012-06-06
Abstract: Fahrzeuganzeigevorrichtung, mit: einer Skalenplatine (20a, 40a) mit einem bogenförmig gestalteten Skalenabschnitt (40d, 21, 41, 361a) und mit durchscheinender Skala (21a, 41a), die entlang dem Skalenabschnitt angeordnet ist; wobei der Skalenabschnitt (40d, 21, 41, 361a) transparente Ziffern (21b, 41b) enthält, die in Entsprechung zu der Skala angeordnet sind; einem Zeiger (20c, 40c, 301), der an einer Frontseite der Skalenplatine angeordnet ist und über die Skala hinweg bewegbar ist: einer Vielzahl an Lichtquellen (90, 100), die auf einer rückwärtigen Seite der Skalenplatine angeordnet sind, um die Skala zu beleuchten; und einer Steuereinheit (140) zur Steuerung des Beleuchtungsvorganges der Lichtquellen und der Bewegung des Zeigers: wobei die Steuereinheit den Zeiger von einer Minimum-Zifferposition der Skala zu einer Maximum-Zifferposition derselben steuert und danach den Zeiger von der Maximum-Zifferposition zurück zu der Minimum-Zifferposition hin steuert und dabei die Beleuchtungsreihenfolge der Lichtquellen synchron mit der Bewegung des Zeigers in Reaktion auf...
Patent DE-10214556-B4 (DE)
Title: Kraftstoff- und Reduktionsmittelbetankungssystem
Inventor: CHANNING DEREK ALBERT
IPC: F02M25/00
Filed: 2002-04-02
Granted: 2008-04-03
Abstract: Betankungssystem
zur Betankung eines Fahrzeugs, mit einer Abgabeeinrichtung (50,
52, 54) zur Abgabe eines ersten Stroms aus Kraftstoff und eines zweiten,
separaten Stroms aus Reduktionsmittel an das Fahrzeug (10), wenn
dieses mit einem Kraftstofftank (12), der den ersten Strom aus Kraftstoff
aufnehmen kann, und einem Reduktionsmitteltank (22) ausgerüstet ist,
der den zweiten Strom aus Reduktionsmittel aufnehmen kann, und zur
Abgabe nur des ersten Stroms aus Kraftstoff an das Fahrzeug, wenn
es nicht mit dem Reduktionsmitteltank (22) ausgerüstet ist;
und  einem Bedienerauslöser,
der mit der Abgabeeinrichtung gekoppelt ist,  gekennzeichnet
durch  eine Einrichtung (56; 60) zur Verhinderung der Kraftstoffabgabe
vor Beginn der Reduktionsmittelabgabe, wenn die Abgabeeinrichtung
(50, 52, 54) in einen Tankeinfüllstutzen (42)
eingeführt
ist, der sowohl einen Kraftstoff-Einfüllkanal (16)
als auch einen Reduktionsmittel-Einfüllkanal
(26) aufweist.
Patent DE-10215583-B4 (DE)
Title: Spannungsgeneratorvorrichtung und Steuerverfahren
Inventor: HAUSMANN MICHAEL
IPC: G11C5/14
Filed: 2002-04-10
Granted: 2008-09-11
Abstract: Spannungsgeneratorvorrichtung
für ein
Speicherbauelement mit  einem Spannungsgenerator und  einer
Ansteuerschaltung zum Steuern eines Betriebmodus-Wechsels bei dem Spannungsgenerator,  wobei
die Ansteuerschaltung  einen Steuersignaleingang (bAktiv) zum
Anlegen eines Aktivierungs- oder eines Deaktivierungssignals für den Spannungsgenerator,  einen
mit einem Enable-Eingang des Spannungsgenerators verbundenen Steuersignalausgang
(bAktiv2) zum Anlegen eines Steuerausgangssignals an den Spannungsgenerators,  ein
Verzögerungsglied
(VG) zum Erzeugen einer Verzögerungsdauer
(tmin), und  ein mit dem Steuersignaleingang (bAktiv), dem Steuersignalausgang
(bAktiv2) und dem Verzögerungsglied
(VG) verbundenen Steuerlogik (NAND, INV1, INV2, FF) aufweist;  wobei
die Steuerlogik ausgelegt ist, um bei einem Signalwechsel vom Aktivierungs-
zum Deaktivierungssignals am Steuersignaleingang (bAktiv) das Deaktivierungssignal
unmittelbar auf den Steuersignalausgang (bAktiv2) durchzuschalten,
wenn die vom Verzögerungsglied
(VG) vorgegebene Verzögerungsdauer überschritten
wird, und um bei einem Signalwechsel vom Aktivierungs- zum Deaktivierungssignals
am Steuersignaleingang (bAktiv) das Deaktivierungssignal um die
vom dem Verzögerungsglied
(VG) vorgegebene Verzögerungsdauer
verzögert
auf den Steuersignalausgang (bAktiv2) durchzuschalten, wenn die
Verzögerungsdauer
unterschritten...
Patent DE-10238319-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion der Rückbildung von Caprolactam in Polycaprolactam
Inventor: STIER ULLI
IPC: C08G69/14
Filed: 2002-08-21
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Reduktion der Rückbildung
von Caprolactam in Polycaprolactam, dadurch gekennzeichnet, dass
die Modifizierung in der Polymerschmelze mit mindestens einem Carbodiimid
der Formel R 1 -N=C=N-R 2  erfolgt,
worin R 1  und R 2 ,
jeweils unabhängig voneinander,
ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen,
eine Cycloalkylgruppe mit 3 bis 30 Kohlenstoffatomen, eine Alkarylgruppe
mit 6 bis 50 Kohlenstoffatomen, eine Aralkylgruppe mit 6 bis 50
Kohlenstoffatomen und/oder eine Arylgruppe mit 5 bis 30 Kohlenstoffatomen
bedeuten.
Patent DE-10238589-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren einer elektrostatischen Absorptionsladung eines Keramikkondensators
Inventor: KAMITANI GAKU
IPC: H01G13/00
Filed: 2002-08-22
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zum Reduzieren einer elektrostatischen Absorptionsladung, die nach
Anlegen einer ersten Testspannung bei Aussonderungstests an dem
Keramikkondensator (10) in dem Keramikkondensator (10) verbleibt,
mit folgenden Schritten:  Reduzieren der elektrostatischen Absorptionsladung
im Keramikkondensator (10) mit einer Spannungsquelle zum Erzeugen
einer Polarisation in einer Richtung entgegengesetzt zu einer Polarisationsrichtung,
die in dem Keramikkondensator (10) erzeugt wird, wenn die erste
Testspannung angelegt wird; und  Neutralisieren der verbleibenden
Absorptionsladung in dem Keramikkondensator (10) mittels eines Lötprozesses.
Patent DE-10244362-B4 (DE)
Title: Hydraulische Stabilisierungseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KOCH NORBERT
IPC: B60G21/073
Filed: 2002-09-24
Granted: 2004-10-14
Abstract: Hydraulische
Stabilisierungseinrichtung für
Fahrzeuge mit einem in entgegengesetzten Richtungen beaufschlagbaren
Aktuator, insbesondere Wankstabilisierungseinrichtung mit einem
einer Achse eines Fahrzeuges zugeordneten Aktuator, auf dessen den
entgegengesetzten Stellrichtungen entsprechenden Beaufschlagungsseiten
Anschlussleitungen ausmünden,
in deren Verbindung zu einer Druckquelle und einer Drucksenke eine Umschalteinrichtung,
die zwischen einer direkten und einer überkreuzten Durchlaufstellung
umschaltbar ist, sowie in Reihe hierzu eine Umschaltvorrichtung
liegen, die zwischen einer Durchlaufstellung und einer Sperrstellung
als Grundstellung umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet , dass
die Umschaltvorrichtung (18) zwei gesonderte, parallel zueinander
angeordnete Umschaltventile (20, 21) umfasst, von denen das eine
Umschaltventil (20) eine Sperrstellung und eine direkte Durchlaufstellung
und das andere Umschaltventil (21) eine Sperrstellung und eine überkreuzte
Durchlaufstellung aufweist, und die derart angesteuert sind, dass
bei Ausfall eines Umschaltventiles (20, 21) dieser Ausfall durch
eine geänderte
Ansteuerung kompensiert wird.
Patent DE-10251004-B4 (DE)
Inventor: HEILIG PETER DIPL ING
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-11-02
Granted: 2014-04-10
Abstract: The main unit (10) has a connection (30) for a low voltage 230 volts alternating current network. It includes interchangeable modules (M1, M2, Mn) to control the electrical units connected, and relay their signals to the bus system (2). The modules have connections (50) for the electrical units.
Patent DE-10255063-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur
IPC: B62D25/00
Filed: 2002-11-25
Granted: 2006-10-12
Abstract: Karosseriestruktur
für Straßen- oder Schienenfahrzeug
mit durch Punktschweißen
verbundenen Bauteilen aus hochfestem Stahl, die einen hohen Widerstand
gegen Verformung haben und eine Beschichtung gegen Korrosion aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Bauteile aus hochfestem
Stahl als Beschichtung gegen Korrosion eine derart dünne Metallspritzschicht
aus Zink, Aluminium oder deren Legierung aufweist/aufweisen, dass
sie punktschweißbar
ist.
Patent DE-10258802-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer HCCI-Brennkraftmaschine in Ausnahmesituationen
Inventor: WEIS FRANK
IPC: F02D41/30
Filed: 2002-12-16
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Betriebs einer HCCI-Brennkraftmaschine, die im HCCI-Betriebsmodus
oder in einem Betriebsmodus mit Fremdzündung betrieben werden kann
und in Abhängigkeit
von vorgegebenen Betriebsparametern zwischen diesen Betriebsmodi umgeschaltet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betrieb der Brennkraftmaschine
(1) im HCCI-Betriebsmodus erzwungen wird, wenn mindestens eines
der folgenden Ereignisse eintritt:  a) die Rückführrate einer externen Abgasrückführung der Brennkraftmaschine
(1) ist aufgrund einer Fehlfunktion größer als ein Grenzwert;  b)
das Luft-Kraftstoff-Verhältnis
(λ) ist
trotz abgeschalteter Kraftstoffeinspritzung kleiner als 1.
Patent DE-10310764-B4 (DE)
Title: Gleichspannungswandler einer Entladungslampe
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: H05B41/292
Filed: 2003-03-12
Granted: 2010-09-02
Abstract: Gleichspannungswandler (3) einer Entladungslampe (6), der in Resonanztechnologie aufgebaut ist, mit:  einem Transformator (9) und einem Umschaltelement (11), das auf der Primärseite eines Transformators (9), zum Umwandeln einer Eingangsspannung (V EIN ) einer Gleichstromquelle in eine vorbestimmte Gleichspannung, vorgesehen ist; und  einem Steuerschaltkreis (7) zum AN/AUS Steuern des Umschaltelements (11), wodurch die Ausgangsspannung (V AUS ) des Gleichspannungswandlers gesteuert wird, und zum Begrenzen des im Umschaltelement (11) fließenden Stroms,  wobei die Ausgangsspannung des Gleichspannungswandlers erfasst wird und der Strom (I P ), der zum Umschaltelement (11) fließt, durch den Steuerschaltkreis in Abhängigkeit der Ausgangsspannung (V AUS ) so begrenzt wird, dass er definiert abnimmt, wenn die Ausgangsspannung (V AUS ) ansteigt, so dass die am Schaltelement (11) angelegte Spannung (VDS) ebenfalls begrenzt wird.
Patent DE-10313172-B4 (DE)
Title: Gestaltsoptimierte Reinigungsmitteltabletten
Inventor: HOLDERBAUM THOMAS
IPC: C11D17/00
Filed: 2003-03-25
Granted: 2007-08-09
Abstract: Geschirrspülmitteltabletten,
umfassend eine rechteckige Bodenfläche, die zu mindestens 50%
ihrer Fläche
planar ist, eine Dachfläche,
die zu mindestens 35% ihrer Fläche
planar ist sowie vier vertikale Seitenflächen, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Boden- und die Dachfläche über die
gesamte Größe der kleineren
Fläche
nicht planparallel sind, wobei die nicht-planparallelen Anteile
der Boden- bzw. Dachfläche
miteinander einen Winkel von 1° bis
50° einschließen.
Patent DE-10318222-B4 (DE)
Title: Drucker mit austauschbarer Papierhandhabungszusatzgeräteeinheit
Inventor: GUILLEMINFRANCO GUSTAVO MIGUEL
IPC: B65H29/60
Filed: 2003-04-22
Granted: 2012-12-13
Abstract: Drucker zum Drucken auf zumindest einer Seite von Druckmedien, wobei der Drucker folgende Merkmale umfasst:  ein Gehäuse (12) mit einem Ausgabebehälter für die bedruckten Druckmedien, welcher am Gehäuse (12) des Druckers angeordnet ist;  eine Druckmaschine (16), die in dem Gehäuse (12) positioniert ist, zum Drucken eines Bildes, das Daten darstellt, auf einer Seite eines Druckmediums;  einen Formatierer (18) zum Liefern von Daten an die Druckmaschine (16), wobei der Formatierer (18) konfiguriert ist, um einen ersten Satz von Daten zuzuführen, der die Seite darstellt, die gedruckt werden soll, und einen zweiten Satz von Daten zuzuführen, der Befehle über die Ausgabe der gedruckten Seite liefert;  eine Druckmedienzuführung (14, 24) zum Zuführen von Seiten von Druckmedien mit Vorderkanten zu der Druckmaschine (16), wobei die Druckmedienzuführung (14, 24) mit der Druckmaschine (16) gekoppelt ist;  eine austauschbare Zusatzgeräteeinheit (100), die gegen eine Handhabungseinheit (22) austauschbar ist und statt der Handhabungseinheit...
Patent DE-10320860-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für Lithium-Polymer-Batterien und deren Verwendung
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01M4/50
Filed: 2003-05-09
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für Lithium-Polymer-Batterien, die aufweist einen Ableiter und eine aktive Elektrodenmasse, wobei der Ableiter durch ein Plasma-Verfahren beschichtet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Plasma-Verfahren ausgewählt wird aus: atmosphärischem Plasmasprühen (APS), inertem Plasmasprühen (IPS), Vakuum-Plasmasprühen (VPS), hochenergetischem Plasmasprühen (HPPS), Flammsprühen, und Lichtbogensprühen; Ableiterfolien aus Al, Sn und/oder Cu verwendet werden; und  eine Kohlenstoffschicht mit einer Dicke von 0,1–10 μm aufgebracht wird.
Patent DE-10325670-B4 (DE)
Title: Abdeckplatte für ein Kurbelgehäuse
Inventor: RUETZ GEORG
IPC: F01M11/00
Filed: 2003-06-06
Granted: 2006-03-16
Abstract: Abdeckplatte
(1) zum Verschließen eines
Kurbelgehäuses
(2) einer Brennkraftmaschine (3) mit Trockensumpf-Schmierung an deren
Unterseite, mit einer Saugstelle (4, 5) zum Sammeln von Schmiermittel
aus dem Kurbelgehäuse
(2) und mit einem in der Abdeckplatte (1) integrierten Saug-Kanal
(6, 7), der die Saugstelle (4, 5) mit einer Pumpen-Öffnung (8,
9) zum Ansaugen des Schmiermittels über eine Pumpe verbindet, dadurch
gekennzeichnet, dass die Saugstelle (4, 5) gegenüber dem Kurbelgehäuse (2)
von einem Siebblech (10, 11) verschlossen ist, das Siebblech (10,
11) einen ersten Bereich (12) mit Durchgangs-Öffnungen (14) für das Schmiermittel
sowie einen zweiten Bereich (13), welcher undurchlässig für das Schmiermittel
ist, umfasst, und das Siebblech (10, 11) in der Art angeordnet wird,
dass der zweite Bereich (13) des Siebblechs (10, 11) die Verbindungsstelle
der Saugstelle (4, 5) mit dem Saug-Kanal (6, 7) überdeckt.
Patent DE-10346683-B4 (DE)
Inventor: BIRK UWE
IPC: G09F3/00
Filed: 2003-10-08
Granted: 2007-08-23
Abstract: The method for producing a foil structure which is protected against manipulation consists of providing a foil structure (201) with at least one foil (203) together with a bottom glue layer (202), and production of weakening lines by means of a laser beam (204) in the top zone (203b) of this foil. An independent claim is also included for a resultant foil structure produced by the proposed method.
Patent DE-10347165-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stapeln von flachen Produkten
Inventor: FURTHMUELLER STEFAN
IPC: B31B50/98
Filed: 2003-10-06
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Stapeln von flachen Produkten, insbesondere von Faltschachteln,
mit einer unteren und einer oberen Transporteinheit (10 und 12), wobei
die flachen Produkte zwischen den Transporteinheiten (10 und 12)
in Richtung (92) eines Stapelschachtes transportiert werden, und
jede Transporteinheit (10 und 12) wenigstens zwei Transportbänder (18
und 20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Stapelschacht
zugewandte vordere Ende wenigstens eines Transportbandes (18 bzw.
20) in seiner Position einstellbar und veränderbar ist, indem ein jedes
Transportband (18 und 20) unabhängig von
den anderen Transportbändern
(20 und 18) um wenigstens die in Transportrichtung (92) gesehene
Länge des zu
stapelnden Produkts im Bereich dieses Transportbands (18 bzw. 20)
vom Stapelschacht wegfahrbar ist.
Patent DE-10351607-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Projektion eines auf einer Photomaske gebildeten Musters auf einen Halbleiterwafer
Inventor: KUNKEL GERHARD
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-11-05
Granted: 2005-12-22
Abstract: Anordnung
zur Projektion eines in oder auf einer ersten Oberfläche einer
Photomaske (10) gebildeten Musters in einem Projektionsapparat (1),
umfassend:  – die
Photomaske (10),  – ein
Trägersubstrat
(16), welches in einem Abstand von der Photomaske (10) parallel
zu der ersten Oberfläche
der Photomaske (10) angeordnet und aus einem transparenten Material
gebildet ist,  gekennzeichnet durch  eine zweite Oberfläche (161)
des Trägersubstrates
(16) mit einer Struktur (17) zur Bildung eines Filters derart, daß ein senkrecht
auf die Oberfläche
einfallender Lichtstrahl (20) zu einem ersten Anteil an der strukturierten
Oberfläche (161)
reflektiert wird und ein unter einem geneigten Winkel einfallender
Lichtstrahl (22, 24) zu einem zweiten Anteil an der Oberfläche reflektiert
wird, wobei der erste Anteil größer ist
als der zweite Anteil.
Patent DE-10361185-B4 (DE)
Title: Berührungssensitiver Einzeleinheits-Flüssigkristallanzeige-Bildschirm und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: YU HWAN SEONG
IPC: G06F3/037
Filed: 2003-12-24
Granted: 2015-04-09
Abstract: Berührungssensitiver Einzeleinheits-Flüssigkristallanzeige-Bildschirm, aufweisend: eine Hintergrund-Beleuchtungseinheit (100), ein Flüssigkristall-Anzeigepaneel (300) über der Hintergrund-Beleuchtungseinheit (100), einen berührungssensitiven Bildschirm (500) auf dem Flüssigkristall-Anzeigepaneel (300), eine obere Polarisationsplatte (420) über dem Flüssigkristall-Anzeigepaneel (300) und eine untere Polarisationsplatte (410) unter dem Flüssigkristall-Anzeigepaneel (300), eine Seitenwand (550), die einen Lichtaustritt an einer seitlichen Seite des berührungssensitiven Bildschirms (500) verhindert, wobei die Seitenwand (550) aus einem lichtabschirmenden Material ausgebildet ist und vier Seiten des berührungssensitiven Bildschirms (500) und die obere Polarisationsplatte (420) kontaktiert, wobei der berührungssensitive Bildschirm (500) aufweist: ein oberes Substrat (510) und ein unteres Substrat (520) mit einem Sichtbereich (VA) und einem Totraum (DS), wobei das obere Substrat (510) und das untere Substrat (520) einander gegenüberliegen, eine erste transparente Elektrode (511) und eine zweite transparente Elektrode (512) an den einander zugewandten Seiten des oberen Substrats (510) und des unteren Substrats (520), mindestens eine Elektrode (530; 530a) im Totraum (DS) und ein Haftmittel (540; 540a) im Totraum (DS) zwischen dem oberen Substrat (510) und dem unteren Substrat (520), wobei das Haftmittel (540; 540a) aus einem lichtabschirmenden Material gebildet ist, und der berührungssensitive Einzeleinheits-Flüssigkristallanzeige-Bildschirm ferner aufweisend: ein Gehäuse (600; 600a), das den berührungssensitiven Bildschirm (500) und das Flüssigkristall-Anzeigepaneel (300) hält, wobei der berührungssensitive Bildschirm (500) abgesehen von einem Sichtbereich (VA) des berührungssensitiven Bildschirms (500) mittels eines oberen Teils des Gehäuses (600, 600a) abgeschirmt ist.
Patent DE-19600268-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln und Analysieren von Informationen über den tatsächlichen Benutzungszustand von elektrischen Geräten für den Hausgebrauch
Inventor: SONG JUN IL
IPC: G05B23/02
Filed: 1996-01-05
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zum Sammeln und Analysieren von Information über den tatsächlichen
Benutzungszustand eines Gerätes
für den
Hausgebrauch, mit  – einem
dem Gerät
zugeordneten Mikrocomputer (10) zum Steuern der gesamten Funktionen
des Gerätes
und zum Bestimmen eines tatsächlichen
Benutzungszustandes des Gerätes;  – einem
weiteren Mikrocomputer (20) zum Speichern der Benutzungszustandsdaten,
die von dem dem Gerät
zugeordneten Mikrocomputer (10) eingegeben werden und der gesammelten
verschiedenen Daten der Umgebung des Geräts in einem Speicher (23) und
zum Übertragen
dieser Daten zu einem anderen Element (30) und  – einem
Personal-Computer (30) zum Empfangen und Analysieren der Daten,
die von dem weiteren Mikrocomputer (20) mit einem seriellen RS-232-Kommunikationsverfahren übertragen
worden sind.
Patent DE-19605156-B4 (DE)
Inventor: SCHEER GERHARD
IPC: B23C3/05
Filed: 1996-02-12
Granted: 2004-12-30
Abstract: The positioning drive has a gearbox (18) that can move relative to the housing (12) to adjust the cutter (76) or tool holder, driven by a motor (24) via a power supply (26). Within the housing is a hollow shaft (50) coupled to the gearbox. The shaft rotates but cannot slide and the gearbox slides relative to it. The motor is actually in two sections around the periphery of the shaft, driving it with gears (62,70). The hollow shaft has an inner thread engaging an outer thread on the gearbox. The electric motors use numerical control and are either stepping motors or servomotors.