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Patent DE-102014212285-A1 (DE)
Title: Fehlerstromüberwachung im Leitungsnetz eines geparkten Kraftfahrzeugs
Inventor: FALKENSTEIN JAN
IPC: H02H3/16
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Erkennung eines Fehlerstroms im Leitungsnetz eines insbesondere geparkten und/oder außer Betrieb genommenen Kraftfahrzeugs, wobei das Leitungsnetz mindestens zwei Leitungsabschnitte mit jeweils mindestens einem elektrischen Verbraucher aufweist, mit den folgenden Schritten. Ein erster Vergleich des elektrischen Stroms, der dem Leitungsnetz des geparkten und/oder außer Betrieb genommenen Fahrzeugs aus einer ersten Spannungsquelle des Fahrzeugs zugeführt wird mit einem vorbestimmten ersten Ruhestrom-Schwellenwert. Zeigt das Vergleichsergebnis des ersten Vergleichs ein Überschreiten des ersten vorbestimmten Ruhestrom-Schwellenwerts, wird der erste der mindestens zwei Leitungsabschnitte und damit der im ersten Leitungsabschnitt vorgesehene erste elektrische Verbraucher von der ersten Spannungsquelle des Fahrzeugs temporär elektrisch getrennt. Zweiter Vergleich des elektrischen Stroms, der dem Leitungsnetz des geparkten und/oder außer Betrieb genommenen Fahrzeugs mit von der ersten Spannungsquelle getrenntem ersten Leitungsabschnitt aus der ersten Spannungsquelle des Fahrzeugs zugeführt wird mit dem vorbestimmten ersten Ruhestrom-Schwellenwert. Zeigt das Vergleichsergebnis des zweiten Vergleichs nun ein Unterschreiten des ersten vorbestimmten Ruhestrom-Schwellenwerts, wird der erste der mindestens zwei Leitungsabschnitte und damit der im ersten Leitungsabschnitt vorgesehene erste elektrische Verbraucher reversibel von der ersten Spannungsquelle des Fahrzeugs getrennt.
Patent DE-102014214596-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Notrufsystems eines Fahrzeugs mit mindestens einem elektrischen Energiespeicher
Inventor: KRIEG BERENGAR
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-07-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Notrufsystems eines Fahrzeugs mit mindestens einem elektrischen Energiespeicher, folgende Schritte umfassend: – erfassen einer Temperatur des elektrischen Energiespeichers des Fahrzeugs mittels mindestens eines Sensors, – erkennen eines Betriebszustands des elektrischen Energiespeichers mittels der erfassten Temperatur des elektrischen Energiespeichers durch ein Steuergerät, – übermitteln des Betriebszustands an das Notrufsystem des Fahrzeugs, wobei ein Notruf durch das Notrufsystem im Fall eines abnormen Betriebszustands des elektrischen Energiespeichers ausgelöst wird.
Patent DE-102014216416-A1 (DE)
Title: Brenngas-einfüllvorrichtung
Inventor: EGUCHI TORU
IPC: F17C5/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Es handelt sich um eine Brenngas-Einfüllvorrichtung, bei der dafür gesorgt werden kann, dass die Temperatur des Brenngasbehälters selbst bei einem Einfüllen des Brenngases in einen Brenngasbehälter mit einem kleinen Volumen eine bestimmte Temperatur nicht übersteigt. Eine Steuervorrichtung der Brenngas-Einfüllvorrichtung legt eine Behälterinnendruck-Zunahme-Ziellinie, die mit einer vorbestimmten Zunahmerate bis zu einem Endziel-Behälterinnendruck zunimmt, fest, und erfasst einen Behälterinnendruck, der an einem Brenngasfließdurchgang oder an dem Brenngasbehälter detektiert wird, während das Brenngas mit Unterbrechungen so in den Brenngasbehälter gefüllt wird, dass der Behälterinnendruck des Brenngasbehälters entlang der Behälterinnendruck-Zunahme-Ziellinie zunimmt. Außerdem legt die Steuervorrichtung eine Einfüllstopp-Drucklinie und eine Einfüllneustart-Drucklinie fest und hält sie das Einfüllen des Brenngases an, wenn der Behälterinnendruck gleich oder größer als die Einfüllstopp-Drucklinie wird, während sie das Einfüllen des Brenngases erneut beginnt, wenn der Behälterinnendruck gleich oder geringer als die Einfüllneustart-Drucklinie wird.
Patent DE-102014216790-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbindungselements sowie Verbindungselement und CFK-Bauteil mit einem derartigen Verbindungselement
Inventor: PRAMSCHÜFER HELENE
IPC: F16B35/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Das Verfahren dient zur Herstellung eines Verbindungselementes (16), insbesondere eine Schraube aus einem metallischen Grundwerkstoff, auf dem eine Beschichtung (12) aus einem metallischen Schutzwerkstoff aufgebracht ist. Hierfür wird ein Rohling (4, 6) aus dem metallischen Grundwerkstoff bereitgestellt, auf den die Beschichtung (12) aus dem metallischen Schutzwerkstoff aufgebracht ist. Anschließend wird der beschichtete Rohling (4) zu einer gewünschten Endgeometrie umgeformt.
Patent DE-102014217957-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung zur elektromechanischen Betätigung eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: HAIRER GABRIEL
IPC: G05G5/06
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung zur elektromechanischen Betätigung eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraft- oder Nutzfahrzeug, wobei die Schaltvorrichtung einen in unterschiedliche Schaltstellungen bewegbaren Schalthebel aufweist, mittels dessen Bewegung in eine jeweilige Schaltstellung das Automatikgetriebe in Abhängigkeit von der jeweiligen Schaltstellung betätigt werden kann, wobei die Schaltvorrichtung weiterhin eine mittels eines Aktuators betätigbare Begrenzungseinrichtung aufweist, die eingerichtet ist, in Abhängigkeit von der Betätigung durch den Aktuator eine Bewegung des Schalthebels von einer Ausgangsschaltstellung in eine Zielschaltstellung zu blockieren oder freizugeben, wobei die Begrenzungseinrichtung ein translatorisch entlang des Schalthebels bewegbares Betätigungselement und ein rotatorisch mittels Betätigung durch das Betätigungselement bewegbares Anschlagelement aufweist, wobei das Betätigungselement und das Anschlagelement derart eingerichtet sind, dass das Anschlagelement mittels Betätigung durch das Betätigungselement derart rotatorisch bewegt wird, dass das Anschlagelement die Bewegung des Schalthebels von der Ausgangsschaltstellung in die Zielschaltstellung freigibt. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Fahrzeug mit einer solchen Schalteinrichtung.
Patent DE-102014221121-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schwingungs- und Geräuschdämpfung an einem Kraftfahrzeugantriebsaggregat mittels einer Aggregate-Befestigungseinrichtung
Inventor: HELTMANN HANS
IPC: B60K5/12
Filed: 2014-10-17
Abstract: Gemäß der Erfindung ist ein Verfahren zur Schwingungs- und Geräuschdämpfung an einem Kraftfahrzeugantriebsaggregat, insbesondere Motor und/oder Getriebe, das mittels einer Aggregate-Befestigungseinrichtung bestehend aus aggregatseitigen ersten Lagerteilen oder -einrichtungen und karosserie- oder fahrwerksseitigen zweiten Lagerteilen oder -einrichtungen, die jeweils durch wenigstens ein Schwingungen dämpfendes Element miteinander verbunden sind, schwingfähig an einer Karosserie und/oder an einem Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs festgelegt ist, wobei wenigstens eine zusätzliche Vorrichtung eine Dämpfungskraft zwischen Antriebsaggregat und Karosserie oder Fahrwerk mittels einer weiteren Kraftwirkung eines elastischen Elementes überlagernd beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft-Weg-Kennlinie der zusätzlichen Vorrichtung eine degressiven Verlauf aufweist.
Patent DE-102014224995-A1 (DE)
Title: Kühlkörper zur Kühlung eines elektrischen Geräts
Inventor: BALSCHAT LARS
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkörper (2) zur Verwendung mit einem elektrischen Gerät (4), wobei der Kühlkörper (2) derart ausgebildet ist, dass er zur Kühlung des elektrischen Geräts (4) und zur Befestigung am elektrischen Gerät (4) vorgesehen ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kühlkörper (2) zur Verfügung zu stellen, mit dem ohne oder ohne großen konstruktiven Aufwand am eigentlichen elektrischen Gerät (4) der zulässige Temperaturbereich des elektrischen Geräts (4) erweitert und/oder eine höhere Dauer- und/ oder Maximalleistung erreicht werden. Zur Lösung wird vorgeschlagen, dass der Kühlkörper (2) zur Ertüchtigung des elektrischen Geräts (4) für einen, gegenüber einem Betrieb des elektrischen Geräts (4) ohne Kühlkörper, erweiterten Temperatur- und/oder Leistungsbereich vorgesehen ist.
Patent DE-102015000050-A1 (DE)
Title: Edoskopoptik
Inventor: KIEDROWSKI GREGOR
IPC: G02B23/24
Filed: 2015-01-09
Abstract: Bei einer Endoskopoptik (1) mit einem in einem langgestreckten Schaftrohr (7) angeordneten Faserbildleiter (2) mit einem distal angeordneten Objektiv (5) und einer proximal angeordneten Betrachtungseinrichtung (14), mit einer plangeschliffenen proximalen Stirnfläche (9) des Faserbildleiters (2), in deren Bereich eine Maske (13) angeordnet ist, mit einer die proximale Stirnfläche (9) des Faserbildleiters (2) in geringem Abstand abdeckenden transparenten Abdeckscheibe (10) und mit einem zwischen der proximalen Stirnfläche (9) des Faserbildleiters und der Betrachtungseinrichtung (14) angeordneten Moiréfilter (10), ist die Abdeckscheibe als Moiréfilter (10) ausgebildet.
Patent DE-102015002988-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Fernsteuerung
Inventor: BORKNER WOLFGANG
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein webbasiertes System (1) zur Fernsteuerung einer elektrischen Einrichtung. Das System besteht aus einer ersten Recheneinheit (111R1) und einer fernzusteuernden zweiten Recheneinheit (121R2), an die eine erste optische Anzeigeeinrichtung (122DISP1) angeschlossen ist. Das System (1) ist in der Weise ausgestaltet, dass von einer Fernsteuereinheit (2FG) ausgesendete Fernsteuer-Signale (SREM) von dem System (1) empfangen und der fernzusteuernden Einrichtung (121R2) zugeführt werden, und dass die fernzusteuernde Einrichtung (121R2) entsprechend der von der Fernsteuereinheit (2FG) ausgesendeten Signale (SREM) gesteuert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das System (1) in Abhängigkeit einer ersten Information (I1), die die geographische Position der Fernsteuereinheit (2FG) bezeichnet, und in Abhängigkeit einer zweiten Information (I2), die ein Signal umfasst, mit dem die Fernsteuerung eingeleitet wird, die fernzusteuernde Einrichtung (121RG) entsprechend der Fernsteuer-Signale (SREM) steuert.
Patent DE-102015007490-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: HAINZLMAIER ANDRE
IPC: G07C1/30
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (10), bei welchem eine Zeitspanne ermittelt wird, welche eine an einem für das Fahrzeug (10) vorgesehenen Parkplatz zugelassene Parkdauer angibt. Ein Nutzer (12) des Fahrzeugs (10) wird über ein bevorstehendes Ablaufen der Zeitspanne informiert. Zum Ermitteln der Zeitspanne wird durch eine Auswerteeinrichtung (24) wenigstens eine Information ausgewertet, welche der Auswerteeinrichtung (24) von dem Fahrzeug (10) und/oder von wenigstens einem weiteren Fahrzeug übermittelt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (10).
Patent DE-102015009089-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dynamischen Abgasbehandlung
Inventor: VON DER HEIDE BERND
IPC: B01D53/76
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Behandlung von Stickoxide enthaltenden Abgasen aus technischen Prozessen, wie Rauchgasen, zu Zwecken der Verringerung des Stickoxidgehalts mittels chemischer Reduktion der Stickoxide.
Patent DE-102015010011-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Baumaschine und Verfahren zur Anzeige der Umgebung einer selbstfahrenden Baumaschine
Inventor: KRÖLL HARALD
IPC: B60R1/00
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Baumaschine mit einer sich in Arbeitsrichtung A über den Maschinenrahmen 2 hinaus erstreckenden Transporteinrichtung 10, insbesondere Straßenfräsmaschine oder Surface-Miner. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Anzeige eines Bildes der Umgebung einer selbstfahrenden Baumaschine. Die erfindungsgemäße Baumaschine verfügt über eine Bildanzeigeeinrichtung 17 zur Anzeige eines Bildes der Umgebung der Baumaschine in der Vogelperspektive, die ein Kamerasystem 18 mit mehreren Kameras 18A, B, C, D zur Aufnahme von einzelnen sich überlappenden Bildbereichen 20A, 20B, 20C, 20D der Baumaschinenumgebung aus unterschiedlichen Bildaufnahmepositionen und ein Bildverarbeitungssystem 19 aufweist. Das Bildverarbeitungssystem 19 ist derart ausgebildet, dass Bildausschnitte der einzelnen Bildbereiche 20A, 20B, 20C, 20D zu einem Gesamtbild 27 in der Vogelperspektive zusammengefügt werden. Das Kamerasystem 18 verfügt über mindestens eine Kamera 18D, 18D', 18D'', die derart an der Transporteinrichtung 10 angeordnet ist, dass die Blickrichtung der Kamera in Richtung des Maschinenrahmens 2 gerichtet ist, und mindestens eine weitere Kamera 18A, 18B, 18C, die derart an dem Maschinenrahmen 2 angeordnet ist, dass die Blickrichtung der Kamera von dem Maschinenrahmen 2 weg gerichtet ist. Mit den in und von dem Maschinenrahmen weg gerichteten Kameras erhält der Maschinenführer eine lückenlose Rundumsicht, die den von der Transporteinrichtung abgedeckten Bereich in Arbeitsrichtung vor der Baumaschine einschließt.
Patent DE-102015010670-A1 (DE)
Title: Blendschutzvorrichtung
Inventor: ROSSA CHRISTIAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2015-08-14
Abstract: Eine Blendschutzvorrichtung für ein Fahrzeug (2) umfasst eine Sonnenblende (5) und eine Befestigungsstruktur (B) am Fahrzeug (2) zur Befestigung der Sonnenblende (5) im Fahrzeug (2). Erfindungsgemäß sind die Sonnenblende (5) und die Befestigungsstruktur (B) derart ausgebildet, dass die Sonnenblende (5) werkzeuglos an der Befestigungsstruktur (B) befestigbar und werkzeuglos und zerstörungsfrei von der Befestigungsstruktur (B) lösbar ist.
Patent DE-102015012691-A1 (DE)
Title: Verfahren zum quantitativen Nachweis von Vibrio parahaemolyticus, Vibrio vulnificus und Vibrio cholerae
Inventor: BERGHOF-JÄGER KORNELIA
IPC: C12Q1/68
Filed: 2015-09-28
Abstract: Bereitgestellt werden Mittel und Verfahren zum qualitativen und quantitativen Nachweis von Vibrio parahaemolyticus, Vibrio vulnificus und Vibrio cholerae mittels spezifischer Oligonukleotide unter Unterscheidung zwischen toten und lebensfähigen Mikroorganismen, und Kit aus diesen Methoden.
Patent DE-102015014486-A1 (DE)
Title: Stromabnehmersystem für nicht schienengebundene Fahrzeuge
Inventor: THEIN MATTHIAS
IPC: B60L5/04
Filed: 2015-11-10
Abstract: Stromabnehmersystem für nicht schienengebundene elektrisch angetriebene Fahrzeuge, insbesondere Oberleitungsbusse, zum automatischen An- und Abdrahten an die Fahrdrähte eines Oberleitungssystems mittels auf dem Fahrzeugdach angeordneten Stromabnehmern mit Stromabnehmerköpfen, die an ihren Befestigungspunkten um eine Vertikalachse drehbar gelagert und gleichzeitig um eine Horizontalachse seitlich verschwenkbar sind, wobei im Bereich der Anlenkung der Stromabnehmer (7, 32) an der Basis auf dem Dach des Fahrzeuges (1) jeweils ein einfach wirkender Pneumatikzylinder (4) mit integriertem Wegmesssystem (5) für die exakte Positionierung der Stromabnehmer (7, 32) mit den an ihrem Ende angeordneten Schleifschuhen (14) in vertikaler Richtung (Hubbewegung) und jeweils ein doppelt wirkender Pneumatikzylinder (8) mit integriertem Wegmesssystem (9), dessen hintere Aufnahme (10) mit der auf dem Dach des Fahrzeuges (1) angeordneten Basis und dessen vordere Aufnahme (11) mit den Stromabnehmern (7, 32) verbunden sind, für die exakte Positionierung der Stromabnehmer (7, 32) in horizontaler Richtung (Schwenkbewegung) und ein Federsystem, bestehend aus den Zugfedern (6), angeordnet sind.
Patent DE-102015014873-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Dichtheit eines Tanks
Inventor: SCHNEIDER DIRK
IPC: G01M3/26
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen der Dichtheit eines Tanks zum Speichern eines Kraftstoffs für eine Verbrennungskraftmaschine, mit den Schritten: – Fördern von Luft in den Tank mittels einer Pumpe; – Erfassen eines aus dem Fördern der Luft resultierenden Drucks in dem Tank mittels wenigstens eines Drucksensors; – Erfassen wenigstens eines zeitlichen Verlaufs (16) des erfassten Drucks; – Ermitteln eines Integrals (ALeck) des Verlaufs (16); und – Überprüfen der Dichtheit in Abhängigkeit von dem Integral (ALeck).
Patent DE-102015102774-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur verarbeitung eines löschzählers
Inventor: KHO REX
IPC: G06F12/14
Filed: 2015-02-26
Abstract: Eine Ausführungsform betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung eines Löschzählers, der Löschzählerfelder umfasst, wobei das Verfahren die Schritte (i) des Bestimmens eines ungenutzten Löschzählerfelds und (ii) des Schreibens eines Auswahlcodes und einer Adressinformation in das ungenutzte Löschzählerfeld umfasst, wobei der Auswahlcode und die Adressinformation kombiniert werden, um mindestens eine physische Adresse eines Speichers zu bestimmen.
Patent DE-102015103741-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung einer Lenker-/Gabelbaugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: SCHULZ MARKUS
IPC: B62K21/18
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung einer Lenker-/Gabelbaugruppe (1), die zur Installation an einem Rahmen (2) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Fahrrades, vorgesehen ist und die ein Klemmelement (3) aufweist, das einen Klemmteil (7) für die Herstellung einer Klemmverbindung zwischen dem Klemmelement (3) und dem Gabelschaft (6) sowie einen Klemmabschnitt (4) zur Herstellung einer Klemmverbindung zwischen dem Klemmelement (3) und einem Lenkerschaft (5) des Fahrzeugs aufweist. Die erfindungsgemäße Klemmvorrichtung ist gekennzeichnet durch eine Einrichtung (8) zur lösbaren Arretierung des Klemmelements (3) gegen Verdrehung des Klemmabschnitt (4) im Verhältnis zum Klemmteil (7) um die Längsachse des Lenkerschafts (5) und/oder des Gabelschafts (6), die ein Arretierungselement (11) umfasst, das in einer Arretierungsstellung die Verdrehung durch Eingreifen in den Klemmteil (7) und in den Klemmabschnitt (4) verhindert. Zweckmäßigerweise ist ein Betätigungselement (13) vorgesehen, mittels dessen sich das Arretierungselement (11) in eine Offenstellung, in welcher das Klemmteil (7) im Verhältnis zum Klemmabschnitt (4) verdrehbar ist, bewegen lässt, und das Betätigungselement (13) beweglich in einer Bohrung (10) gelagert ist, die das Klemmteil (7) oder den Klemmabschnitt (4) vollständig durchdringt.
Patent DE-102015104212-A1 (DE)
Title: Linsenvorrichtung für einen optoelektronischen Sensor eines Kraftfahrzeugs mit Befestigungseinrichtung, optoelektronischer Sensor, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: LIST GERALD
IPC: G02B7/02
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linsenvorrichtung (6) für einen optoelektronischen Sensor (1) eines Kraftfahrzeugs mit einer Empfangslinse (8), mit einer Stützeinrichtung (9), an welcher eine Rückseite (10) der Empfangslinse (8) bereichsweise anliegt, und mit einer Befestigungseinrichtung (12), mittels welcher die Empfangslinse (8) mit einer in eine erste Richtung (z) wirkende Federkraft an der Stützeinrichtung (9) gehalten ist, wobei die Befestigungseinrichtung (12) einen Halterahmen (15), welcher die Empfangslinse (8) zumindest bereichsweise umgibt, und zumindest ein Federelement (16), welches die Empfangslinse (8) gegenüber dem Halterahmen (15) in zumindest einer von der ersten Richtung (z) verschiedenen, zweiten Richtung (x, y) abstützt, aufweist.
Patent DE-102015104810-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines chirurgischen mechatronischen Assistenzsystems mittels eines Haltearms für medizinische Zwecke
Inventor: NOWATSCHIN STEPHAN
IPC: F16M11/14
Filed: 2015-03-27
Abstract: Haltearm (1) für medizinische Zwecke, insbesondere zum Halten eines mechatronischen Assistenzsystems (200), mit einem proximalen Ende (2) zum Befestigen des Haltearms (1) an einer Basis (204) und einem distalen Ende (4) zum Aufnehmen des chirurgischen mechatronischen Assistenzsystems (200); einer Assistenz-Schnittstelle (8) an dem distalen Ende (4) zum Koppeln des Haltearms (1) mit dem Assistenzsystem (200) zum Steuern des Assistenzsystems (200); einer Bedieneinrichtung (280), die dazu eingerichtet, eine auf ein Steuern des Assistenzsystems (200) gerichtete Bedienaktion eines Bedieners zu erfassen und bedarfsweise ein Übertragen eines die Bedienaktion repräsentierenden Anforderungssignals an die Assistenz-Schnittstelle (8) zwecks Steuerung des chirurgischen mechatronischen Assistenzsystems (200) zu bewirken.
Patent DE-102015106241-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines dekorativen Profilkörpers, insbesondere einer Kantenleiste
IPC: B29C63/02
Filed: 2015-04-23
Abstract: Es handelt sich um ein Verfahren zur Herstellung eines dekorativen Profilkörpers, insbesondere einer Kantenleiste für die Schmalflächenbeschichtung von Möbelplatten, wobei eine Folie aus thermoplastischem Kunststoff hergestellt wird, wobei die Folie mit einem Dekor bedruckt wird und wobei die bedruckte Folie ohne nachträgliches Aufbringen einer Klebstoff-, Haft- oder Siegelschicht unmittelbar mit einem Substrat unter Bildung des dekorativen Profilkörpers verschweißt wird.
Patent DE-102015106872-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren für die einseitige zerstörungsfreie Prüfung von Objekten aus verschiedenen Materialien
Inventor: GEBHARDT WOLFGANG
IPC: G01N29/36
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen sowie ein Verfahren für die einseitige zerstörungsfreie Prüfung von Objekten aus verschiedenen Materialien. Durch bisherige Vorrichtungen und Verfahren ist die Reproduzierbarkeit der Prüfung sehr eingeschränkt. Es ist daher die Aufgabe der Erfindung eine Vorrichtung und Verfahren bereitzustellen, welche den oben genannten Nachteil überwinden. Die Aufgabe wird für eine Vorrichtung für die einseitige zerstörungsfreie Prüfung von Objekten aus verschiedenen Materialien mit Oberflächenwellen oder Plattenwellen dadurch gelöst, dass die Vorrichtung ein Gehäuse umfasst, wobei in dem Gehäuse wenigstens zwei Wandler angeordnet sind, wobei wenigstens einer der Wandler ein erster Wandler zum Erzeugen von Ultraschallpulsen ist und wenigstens einer der Wandler ein zum ersten Wandler beabstandet angeordneten zweiter Wandler zum Empfangen von Ultraschallsignalen ist, wobei die wenigstens zwei Wandler durch wenigstens einen gasgefüllten Raum beabstandet gegenüber dem zu prüfenden Objekt angeordnet sind, und die Vorrichtung Verbindungsmittel zum Verbinden der Vorrichtung mit einer Ansteuer- und Auswertevorrichtung umfasst, durch die der erste Wandler ansteuerbar und die vom zweiten Wandler empfangenen Signale auswertbar sind.
Patent DE-102015107193-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Getriebesteuersystem mit Thermoventil
Inventor: KINCH DEREK
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-05-08
Abstract: Ein hydraulisches Steuersystem stellt einem Getriebe (14) über zwei parallel geschaltete Strömungswege Schmierflüssigkeit bereit. Einer der Strömungswege beinhaltet ein passives Thermoventil (40), das mit einem Wärmetauscher (32) in Reihe geschaltet ist. Wenn die Flüssigkeitstemperatur erhöht ist, öffnet sich das Thermoventil (40), sodass Flüssigkeit zur Kühlung durch den Wärmetauscher (32) fließt. Das Thermoventil (40) schränkt den Durchfluss zum Wärmetauscher (32) ein, wenn die Getriebeflüssigkeit in einem normalen Temperaturbereich liegt, wodurch der Strömungsbedarf reduziert wird. Wenn der Strömungsbedarf reduziert ist, benötigt eine Verstellpumpe (16) weniger Drehmoment, wodurch die Kraftstoffeinsparung erhöht wird. Das Thermoventil (40) kann sich auch öffnen, wenn die Flüssigkeit unterhalb der normalen Betriebstemperatur liegt, sodass der Wärmetauscher (32) die Flüssigkeit erwärmt. Der Parallelweg kann ein Regelventil beinhalten. Wenn der Druck der Flüssigkeit im Schmierkreislauf erhöht ist, reduziert das Regelventil den Durchfluss durch den Parallelweg und kann den Durchfluss auch zu einem Sumpf umleiten.