baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011080758-A1 (DE)
Title: Navigationsverfahren und Navigationsvorrichtung
Inventor: GASNER MARKUS
IPC: B60W40/02
Filed: 2011-08-10
Abstract: Bei einem Navigationsverfahren wird zumindest ein Konstantfahrtkennwert (CONST_KW) ermittelt, der repräsentativ ist für einen Fahrzeug-spezifischen Energiebedarf bezogen auf eine vorgegebene Fahrtlänge bei quasi konstanter Geschwindigkeit auf quasi ebener Strecke. Zumindest ein Dynamikkennwert (DYN_KW) wird ermittelt, der repräsentativ ist für einen Fahrzeug-spezifischen Energiebedarf bezogen auf eine vorgegebene Fahrtlänge bei quasi dynamischer Geschwindigkeit auf quasi ebener Strecke. Der Konstantfahrtkennwert (CONST_KW) wird jeweils angepasst abhängig von zumindest einem Fahrzeug-spezifisch ermittelten Energieverbrauchskennwert (EV_KW) für einen befahrenen Streckenabschnitt, der als quasi eben erkannt wurde und bei dem eine quasi konstante Geschwindigkeit erkannt wurde. Zum Ermitteln eines erwarteten Energiebedarfs für eine vorgegebene Fahrtroute (RT) mit mehreren Streckenabschnitt (STA) werden die einzelnen Streckenabschnitte (STA) jeweils entweder als Konstantfahrtabschnitt (CONST_STA) oder als Dynamikfahrtabschnitt (DYN_STA) bereitgestellt. Für jeden Streckenabschnitt (STA) wird der geschätzte Strecken-Energiebedarfskennwert (ST_EB_KW) ermittelt abhängig von einem jeweiligen Konstantfahrtkennwert (CONST_KW) bei als Konstantfahrtabschnitt (CONST_STA) bereitgestellten Streckenabschnitt (STA) und abhängig von einem jeweiligen Dynamikkennwert (DYN_KW) bei als Dynamikfahrtabschnitt bereitgestellten Streckenabschnitt. Ein geschätzter Routen-Energiebedarfs-kennwert (RT_EB_KW) für die vorgegebene Fahrtroute (RT) wird ermittelt abhängig von den jeweiligen Strecken-Energie-bedarfskennwerten (ST_EB_KW).
Patent DE-102011081992-A1 (DE)
Title: Device for estimating energy or power input of control device for energy or power input estimating arrangement of motor vehicle, has signal processing section, which has delta-sigma modulators operated with two analog measuring voltages
Inventor: ROHATSCHEK ANDREAS-JUERGEN
IPC: G01R19/25
Filed: 2011-09-01
Abstract: The device (1) has a signal processing section (12), which has delta-sigma modulators (12a,12b) operated with two analog measuring voltages (V-in-plus, V-in-minus). The delta-sigma modulator is arranged for generating a digital measurement signal (MDat) from the two analog measuring voltages. A cascaded integrator-comb filter is equipped downstream for filtering the digital measurement signal. Independent claims are included for the following: (1) an energy or power input estimating arrangement with set of measuring output; and (2) a method for estimating energy or power input of a control device.
Patent DE-102011084818-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verifikation eines Sicherheitsdokuments mit einer Sichtbarriere unter Verwendung einer Anzeigevorrichtung
Inventor: KULIKOVSKA OLGA
IPC: G07D7/12
Filed: 2011-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verifikation eines Wert- oder Sicherheitsdokuments (1) umfassend die Schritte: Betreiben einer Anzeigevorrichtung (4), auf deren Anzeigefläche (3) eine grafische Darstellung zur Anzeige gebracht wird, Anordnen eines Sicherheitsdokuments (1) vor der Anzeigefläche (3) mit der dargestellten grafischen Darstellung, wobei das Sicherheitsdokument (1) ein Sicherheitsmerkmal mit einer Sichtbarriere (210) umfasst, welche bei einer Betrachtung in Durchsicht für unterschiedliche Betrachtungsgeometrierichtungen unterschiedliche hinter der Sichtbarriere (210) befindliche Informationsanteile freigibt, wobei die Sichtbarriere (210) in das Sicherheitsdokument (1) so integriert ist, dass zumindest für eine Betrachtungsgeometrierichtung eine Durchsicht durch die Sichtbarriere (210) und das Sicherheitsdokument (1) hindurch auf einen hinter dem Sicherheitsdokument (1) befindlichen Informationsanteil möglich ist, wobei die grafische Darstellung mindestens einen ersten Teilbildanteil (101) für die mindestens eine Betrachtungsgeometrierichtung umfasst, Erfassen von mindestens zwei Abbildungen des Sicherheitsdokuments (1) vor der Anzeigevorrichtung (4) für mindestens zwei unterschiedliche Betrachtungsgeometrierichtungen, Auswerten der erfassten mindestens zwei Abbildungen und Ableiten einer Verifikationsentscheidung.
Patent DE-102011086075-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: NAKAYAMA MASASHI
IPC: H02G3/08
Filed: 2011-11-10
Abstract: Ein Kabelbaum weist einen Relaiskasten mit einer äußeren Form, die durch einen Rahmen definiert ist, an den eine mechanische Relaiskassette und eine mit einer Kommunikationsfunktion versehene Relaiskassette ersetzbar angefügt ist, einen Anschlussverbinder mit einem Raum, in dem eine Kommunikationseinheit angebracht werden kann, und einen Anschlusskasten mit einem Mikrocomputer auf, der optional eine Kommunikationsfunktion betreibt.
Patent DE-102011086266-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für Innenverbrennungsmotor
Inventor: ONO TAKAHIKO
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-11-14
Abstract: Eine Spitzensignal-Extraktionsvorrichtung (101) extrahiert einen ersten Spitzenwert, welcher der Maximalwert des Vibrationspegels einer Vorgabefrequenz in einem vorbestimmten Kurbelwinkelbereich ist, und einen Kurbelwinkel; eine Geräuschpegelspeichervorrichtung (103) speichert einen Geräuschvibrationspegel; eine Geräuschauftrittstiming-Abschätzvorrichtung (104) schätzt einen Kurbelwinkel ab, bei dem eine Geräuschvibrationsspitze auftritt, und eine Geräuschentfernungsvorrichtung (102) berechnet einen zweiten Spitzenwert, basierend auf dem ersten Spitzenwert, wenn ein Kurbelwinkel, bei dem der erste Spitzenwert auftritt, und ein Kurbelwinkel, bei dem der Geräuschspitzenwert abgeschätzt wird, aufzutreten, nicht koinzidieren, und berechnet einen zweiten Spitzenwert, basierend auf dem ersten Spitzenwert und dem Geräuschspitzenwert, wenn die Kurbelwinkel identisch sind. Selbst falls die Klopfvibrationsspitze und die Geräuschvibrationsspitze überlappen, wird Anwesenheit oder Abwesenheit des Auftretens eines Klopfens präzise bestimmt und eine Klopfstärke wird richtig berechnet.
Patent DE-102011086692-A1 (DE)
Title: Valve i.e. overflow valve, for use in common-rail injection system for e.g. diesel engine of motor car, has inlet apertures supplying fluid within cylinder space, where one of apertures is closed and opened in closing and opening positions
Inventor: AMBROCK SASCHA
IPC: F02M59/44
Filed: 2011-11-21
Abstract: The valve (42) i.e. overflow valve (41), has a valve cylinder (44) limited by a valve housing (45), and a close piston (46) movable within the valve cylinder between a closing position and an opening position such that the valve is closed in the closing position and opened in the opening position. An outflow hole (49) removes fluid that is conveyed into a cylinder space (56). Two inlet apertures (47) supply the fluid within the cylinder space that is enclosed by the valve cylinder. One of the inlet apertures from the piston is closed in the closing position and opened in the opening position. An independent claim is also included for a high pressure injection system.
Patent DE-102011088080-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: STEINBACH TIMO
IPC: B60K6/12
Filed: 2011-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten einer Verbrennungskraftmaschine (4) in einem Hydraulikhybridantriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs, das zusätzlich zu der Verbrennungskraftmaschine (4) mindestens eine Hydraulikmaschine (8) umfasst. Um den Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine in einem Hydraulikhybridantriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, insbesondere im Hinblick auf die beim Starten der Verbrennungskraftmaschine abgegebenen Emissionen, zu optimieren, wird die Verbrennungskraftmaschine (4) durch die Hydraulikmaschine (8) oder durch eine zusätzliche Hydraulikmaschine auf eine Zieldrehzahl gebracht, die größer als eine Starterdrehzahl der Verbrennungskraftmaschine (4) ist.
Patent DE-102011089204-A1 (DE)
Title: Switch designed as low-voltage circuit breaker, has converter comprising non-magnetic core whose dimensions are equal, so that number of layers and/or windings per layer is increased with increase in switch size
Inventor: GROSS MARKUS
IPC: H01H73/64
Filed: 2011-12-20
Abstract: The switch (1) has electrical conductor (L) with switching contacts (2) connected by switching mechanism (M). A converter (W) has wire coil wound in layers around core, such that winding direction is changed for two immediately superimposed layers. A current-proportional voltage (UE) is generated and compared with current condition by integrator (IG). The switching mechanism is actuated to separate switching contacts, if it exceeds current threshold value. The core dimensions are equal, so that number of layers and/or windings per layer is increased with increase in switch size.
Patent DE-102011100106-A1 (DE)
Title: System zur Diagnose einer Komponente in einem Fahrzeug
Inventor: HAAP THOMAS
IPC: G06F9/44
Filed: 2011-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Diagnose einer Komponente eines Fahrzeugs (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem Server (2) der dazu eingerichtet und vorgesehen ist, zumindest ein Runtime-Skript (21) zur Diagnose der Komponente und zumindest einen, dem Runtime-Skript (21) zugeordneten, Ausführungsparameter zur Verfügung zu stellen sowie einer Diagnoseeinrichtung (3), die dazu eingerichtet und vorgesehen ist, das zumindest eine Runtime-Skript (21) sowie den zumindest einen Ausführungsparameter zu empfangen und das Runtime-Skript (21) entsprechend den Ausführungsparametern auszuführen. Erfindungsgemäß eine Skripterzeugungseinrichtung (4) vorgesehen, welche dazu ausgebildet ist, das Runtime-Skript (21) aus einem in einer Skriptsprache, insbesondere in OTX, erstellten Ausgangsskript zu erzeugen. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Diagnose einer Komponente eines Fahrzeugs (1).
Patent DE-102011100727-A1 (DE)
Title: Cable connecting device for connecting cable end sections of photovoltaic systems, has first and second components that are designed such that junction of connected cable ends is sealed by screwing threaded portions of components
Inventor: BIEBEL JOSEF
IPC: H02G15/115
Filed: 2011-05-06
Abstract: The device (10) has first component (12) with channel (18) and threaded portion (20). A sealant (24) is formed in direction of longitudinal axis (L) through the first component in a portion of channel (18). Another sealant (38) is formed in direction of the longitudinal axis extending through the second component (14) in a portion of channel (34) of second component. The first and second components are designed such that junction of connected cable ends is sealed by screwing corresponding threaded portions (20,42) of first and second components. An independent claim is included for cable termination.
Patent DE-102011102251-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing integral bladed rotor disk of integral bladed rotor of fluid flow engine, such as aircraft engine, involves forming integral blade ring by connecting adjacent blades in blade root region by friction stir welding
Inventor: RICHTER KARL-HERMANN
IPC: F01D5/30
Filed: 2011-05-23
Abstract: The method involves forming an integral blade ring (4) by connecting adjacent blades (6) in a blade root region by friction stir welding. The integral blade ring is attached at a rotor hub (8) by friction stir welding, where the final processing of a rotor disk (1) is carried out. A welding tool is attached radially inside at blade roots (12) with radially outward facing shoulder surface for welding the blade roots. The welding tool is moved in longitudinal direction of the blade root.
Patent DE-102011106054-A1 (DE)
Title: Kernbohrmaschine
Inventor: FISCHINGER MANUELA
IPC: B23B47/00
Filed: 2011-06-30
Abstract: Es wird eine Kernbohrmaschine mit einem Ständerteil (12) zur Festlegung der Kernbohrmaschine (10) an einem Bauteil angegeben, mit einer Führung (16) am Ständerteil (12), entlang derer eine Kernbohreinheit (14) verfahrbar aufgenommen ist, wobei das Ständerteil (12) ein Ständergehäuse (18) aufweist, an dem stirnseitig die Führung aufgenommen ist, und wobei die Kernbohreinheit (14) ein längliches Maschinengehäuse aufweist, das mittels eines Schlittens (40) entlang der Führung (16) verfahrbar aufgenommen ist, und mit einem Kabel (26)) mit Schutzhülle (28), das vom Ständerteil (12) zur Kernbohreinheit (14) geführt ist, wobei das Kabel (26) vom Stä8) zur Kernbohreinheit (14) geführt ist und an der Kernbohreinheit (14) mittels eines schwenkbaren Drehgelenks (30) aufgenommen ist.
Patent DE-102011106841-A1 (DE)
Title: Device for constructing advertising panel on platform of motor vehicle e.g. flatbed trailer, has two upright structures that are separated by specific distance at elongated receptacle embedded at bottom surface of platform
Inventor: AHMETOVIC ADMIR
IPC: B62D33/023
Filed: 2011-07-07
Abstract: The device has an elongated receptacle that is embedded at the bottom surface (31) of a platform (30). The advertising panel is supported between two upright structures that are arranged at the surface of the receptacle. The advertising panel is removed from the receptacle, after removing a closure cover. The separated advertising panel is inserted into different receptacles arranged at region of end surfaces of upright structures separated by specific distance from each other according to width of the advertising panel.
Patent DE-102011108694-A1 (DE)
Title: Method for processing component i.e. workpiece, involves treating partial region of workpiece, and holding workpiece in component support of machine tool during machined processing of partial region and ultrasound grit blasting
Inventor: HEBING MARC-ANDRE
IPC: B24C1/10
Filed: 2011-07-27
Abstract: The method involves enabling machined processing of a partial region i.e. surface (16), of a workpiece (10). The partial region of the workpiece is treated by ultrasound grit blasting. The workpiece is held in a component support (14) of a machine tool (12) during machined process of the partial region and the ultrasound grit blasting. The partial region made of an effective region (22) of a machined processing tool (18) is brought into the component support in an effective region (26) of a grit blasting sonotrode (28) by motion of the support after machined processing of the region. An independent claim is also included for a machine tool for machined processing of a component.
Patent DE-102011109593-A1 (DE)
Title: In einer Gießmaterialbereitstellungsvorrichtung einer Spritzgießmaschine verwendete Gießmaterialzufuhrschnecke
Inventor: ASAOKA HIROYASU
IPC: B29C48/60
Filed: 2011-08-05
Abstract: Ein gekerbter Bereich, in dem der Außenumfang eines Schneckengewindes ausgeschnitten ist, ist in einer Gießmaterialzufuhrschnecke vorgesehen. Ein keilförmiger Teilbereich wird sowohl durch eine Stirnseitenoberfläche des Schneckengewindes als auch durch eine Wandoberfläche des Randes gebildet, wo der Außenumfang des Schneckgewindes ausgeschnitten ist. Als Folge einer Drehung der Gießmaterialzufuhrschnecke wird ein Einschluss des Harz- bzw. Kunstharz- bzw. Kunststoffgranulats zwischen der Kante eines Materialbereitstellungsanschlusses einer Gießmaterialbereitstellungsvorrichtung und dem Außenumfang des Schneckengewindes bestmöglichst vermieden, da der keilförmige Teilbereich vorsteht, während Harz- bzw. Kunstharz- bzw. Kunststoffgranulat, das sich vor dem keilförmigen Bereich befindet, durch diesen in zwei laterale Richtungen der Stirnseitenoberfläche des Schneckengewindes und der Wandfläche des Randes, wo der Außendurchmesser des Schneckengewindes ausgeschnitten ist, auf die Seite gedrückt wird.
Patent DE-102011109815-A1 (DE)
Title: Verbindung zumindest zweier aneinander anliegender Bauteile
Inventor: AMEDICK JUERGEN
IPC: B23K20/12
Filed: 2011-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung zumindest zweier aneinander anliegender Bauteile (5, 6) mittels eines stiftförmigen Verbindungselements (1) mit einem Schaft (3), der in eine Spitze (2) übergeht und einen ausgeweiteten Kopf (4) zum Eintreiben des Verbindungselementes (1) unter Druck- und Rotationsbeaufschlagung über ein Werkzeug (8) aufweist, wobei die feste Verbindung über Reibungserhitzen und lokale Verformung der Bauteilwerkstoffe erzeugt ist. Erfindungsgemäß ist der Schaft (3) zumindest abschnittsweise mit Erhöhungen und/oder Vertiefungen (3a) versehen, die durch ein Fließen des erhitzten Materials einen Formschluss zwischen dem Verbindungselement (1) und zumindest einem der Bauteile (5, 6) herstellen.
Patent DE-102011110699-A1 (DE)
Title: Method for controlling internal combustion engine of motor vehicle, involves detecting operating condition, in which brake force booster is evacuated and additional air mass flow is directed from brake force booster in intake tract
Inventor: CLAUDIUS KOETT
IPC: B60T13/00
Filed: 2011-08-16
Abstract: The method involves detecting an operating condition, in which a brake force booster (7) is evacuated and an additional air mass flow (mZ) is directed from the brake force booster in an intake tract (2). An engine controller (12) is determined based on the additional air mass flow of an additional injected fuel amount (mK). A pressure sensor (17) is arranged in the intake tract and provided for detecting the operating condition. Independent claims are included for the following: (1) a motor vehicle, which has an engine controller provided with a storage unit; (2) a computer program with program code unit for the execution of controlling method; and (3) a computer program product with program code unit.
Patent DE-102011116439-A1 (DE)
Title: Valve train device for internal combustion engine of motor car, has adjustment device provided for adjustment of full-variable valve and comprising adjustment element, and rocker arms connected to element and moved with respect to cam shaft
Inventor: BREITINGER THOMAS DIPL ING
IPC: F01L1/12
Filed: 2011-10-19
Abstract: The device has a cam shaft (10) comprising a cam (11) for operation of a gas exchange valve (12). Multiple pivotably mounted tilting- or rocker arms (13) tap a cam contour of the cam and comprise a valve operating element (14) that is actively connected with the gas exchange valve. An adjustment device (15) is provided for lift adjustment of a full-variable valve, and comprises a movable adjustment element (16). The arms are pivotably connected to the adjustment element and moved with respect to the cam shaft. The adjustment device adjusts space between the cam and an outlet contour (19).
Patent DE-102012000367-A1 (DE)
Title: Preparing alpha and beta-5-isopropylidene-3,8-dimethyl-1,2,3,4,4a,5,6,7-octahydro-naphthalene in enantiomerically pure form, comprises deoxygenation of alpha, beta-unsaturated ketone 5 using iododioxolane 1
Inventor: ARCAMONE ANDREA G A
IPC: C07C1/30
Filed: 2012-01-16
Abstract: Chemical synthesis method of preparing alpha - and beta -5-isopropylidene-3,8-dimethyl-1,2,3,4,4a,5,6,7-octahydro-naphthalene in an enantiomerically pure form, comprises deoxygenation of alpha , beta -unsaturated ketone 5 using (R)-5-methyl-cyclohexene-1-one 2, iododioxolane 1, analog synthon of monoester 3, and cyclization reaction of diketone 4 and a mixture of methanesulfonic acid and trifluoromethanesulfonic acid or methanesulfonic acid.
Patent DE-102012003240-A1 (DE)
Title: Trägervorrichtung für einen Sonnenschutz
Inventor: ERHARDT ROBERT
IPC: E04F10/00
Filed: 2012-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägervorrichtung für einen Sonnenschutz mit einem Wandprofil und einem Ausfallprofil, wobei in einem eingefahrenen Zustand von Wandprofil auf das Ausfallprofil induktiv kontaktlos elektrische Energie übertragen werden kann. Hierzu dienen eine erste und eine zweite elektrische Spule, wobei diese jeweils eine Resonanzbeschaltung aufweisen, um jeweils einen Schwingkreis zu bilden.
Patent DE-102012007618-A1 (DE)
Title: Cup-like housing for receiving electrical or electronic components, has housing components, where one component is produced by deep-drawing and another is produced by extrusion, such that two components are joined together
Inventor: WALDVOGEL HUBERT
IPC: B21D51/18
Filed: 2012-04-18
Abstract: The cup-like housing has two housing components (1,2), where one component is produced by deep-drawing and another is produced by extrusion, such that the two components are joined together. The two housing components are sealed together by a circumferential seal (3), such as an o-ring, along a parting line, which is formed according to a sealing region. The two housing components are joined together by a suitable locking solution, such as one or more undercuts in the door frame area, or by one or more welds, or by one or more clinch points or by pressing.
Patent DE-102012013194-A1 (DE)
Title: Harvester i.e. self-propelled combine harvester for harvesting agriculture crops, has inclined conveyor provided with transportation region, which is provided with elongated/drop-shaped projection units arranged at preset minimum distance
Inventor: HIRSCH ALBERT
IPC: A01D41/12
Filed: 2012-07-03
Abstract: The harvester i.e. self-propelled combine harvester (1), has an inclined conveyor (3) provided with a transportation region (2) and a diagonal conveyance unit (5), where the transportation region is provided with multiple elongated/drop-shaped projection units. The projection units are arranged at a preset minimum distance of about 1 mm with respect to the diagonal conveyance unit. The projection units are arranged at regular or irregular intervals from one another. The projection units exhibit height of about 2-4 mm. A part of a plate is connected with the transportation region.
Patent DE-102012014432-A1 (DE)
Title: Three-section connector for rod or pipe, has male aluminum connector provided with two pins which are respectively inserted into mating hole and oblong hole provided in female aluminum connector
Inventor: SCHUETZE MARTIN
IPC: F16B7/18
Filed: 2012-07-20
Abstract: The three-section connector (10) has a female aluminum connector (12) which is connected to male aluminum connector (14) by a movable union nut (13). The male aluminum connector is provided with two pins (16) which are respectively inserted into the mating hole (17) and oblong hole (19) provided in the female aluminum connector.
Patent DE-102012014693-A1 (DE)
Title: Closure element for detachable connection of two belts of safety harness, has slider with passage opening for through feeding of belt end, and another passage opening for through feeding of belt end and bar between two passage openings
Inventor: MECKEL MANFRED
IPC: A44B11/20
Filed: 2012-07-25
Abstract: The closure element has a feed-through frame and a slider (1), which are connected with a belt end of the two detachable belts to be connected. The slider has a passage opening (3) for through feeding of the belt end, and another passage opening (4) for through feeding of the belt end and a bar (5) between the two passage openings. The feed-through frame is formed of three passage openings with two bars arranged between the passage openings for multiple feed-through of the latter belt end and loops of the bars. An independent claim is included for a safety harness with two buckles.
Patent DE-102012014787-A1 (DE)
Title: Calibration device for triangulation sensor utilized for contactless detection of relative position of components in production line for motor car, has measuring laser emitting fan laser beam that marks sensor angle on angle disk
Inventor: KOERBER THOMAS
IPC: G01B11/04
Filed: 2012-07-26
Abstract: The device (10) has a measuring laser (12) and an angle disk (13) fastened at a triangulation sensor (11) by a holding device. The measuring laser emits a fan laser beam (15) in an operating mode, where the laser beam marks a sensor angle for the triangulation sensor on the angle disk. The measuring laser is connected with the angle disk and oriented along X-direction of the angle disk. Positioning of the angle disk is changed relative to the measuring laser by an adjusting mechanism. An angle scale is attached on a surface of the angle disk. An independent claim is also included for a method for calibration of a triangulation sensor.