baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2739828-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Analyse von Proben
IPC: H01J49/34
Filed: 1977-09-03
Granted: 1986-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Analyse von Proben durch Beschuss der Probe mit elektromagnetischer Strahlung,  vorzugsweise einem gepulsten Laserstrahl, und anschliessender Massenanalyse der durch den Schuss erzeugten Ionen, mit einem der Probe zugeordneten sowohl der Buendelung des Laserstrahls als auch der Betrachtung der Probe dienenden Mikroskop sowie einem Massenspektrometer und Beleuchtungsmitteln fuer die Probe,  die wahlweise der Probe nachgeordnet werden. Die Erfindung hat die Aufgabe, eine derartige Einrichtung zu schaffen, bei der die Forderung nach der Moeglichkeit der Durchlichtbetrachtung der Probe mit starker Vergroesserung und der Verwendung eines Flugzeitmassenspektrometers in technisch einfacher Weise erfuellt sind. Diese Aufgabe wird dadurch gel!st, dass dem Massenspektrometer eine Ionenoptik vorgelagert ist und dass die Ionenoptik  gemeinsam mit mindestens einem Teil der Beleuchtungseinrichtung fuer die Probe etwa senkrecht zur Achse der Ionenoptik verschiebbar oder schwenkbar angeordnet ist. Bei einer in dieser Weise ausgebildeten Einrichtung haben die Teile, die beim Wechsel von Ionenoptik und Beleuchtungsmittel bewegt werden muessen, eine relativ kleine Masse, so dass sie ohne besonders grossen technischen Aufwand mit  hoechster mechanischer  Praezision zwischen ihren Endpositionen hin und her bewegt werden koennen. Da nur die Ionenoptik (und nicht das gesamte Massenspektrometer ) bewegt werden muss, kann ohne weiteres ein Flugze...U.S.W
Patent DE-2851942-C2 (DE)
IPC: E02F9/26
Filed: 1978-12-01
Granted: 1983-08-18
Abstract: An excavating machine has an indicator (60, 64) showing the position of the boom and dipper stick mounted back hoe (29) to the machine operator. A guide rod (33) is coupled to the hoe and to a swivel joint (34) on the machine to drive the indicator. The angle of the hoe may be shown by an additional indicator (83, 84).
Patent DE-2947899-C2 (DE)
IPC: A01D43/06
Filed: 1979-11-28
Granted: 1985-06-27
Abstract: A suction box over the mower feeds cutting a back via a flexible pipe to the blower and into the trailer. The container plus chassis mounted blade blower and the front and sidewall project over the drive, to swivel round a rear axis on the chassis. A tractor operated hydraulic cylinder is inside the container at the front wall. The blower issues into the flap controlled container floor opening with the flap opening automatically at minimum blower power, but is limited upwards by a bar striking the roof. The swing-up rear walls has a swivel rod which opens the rear when the container tip s and which has an actuator engaging the container floor. The rear wall is rope operate from the tractor and fitted with a rapid fastener as a botl, spring and driver pin. The air outlet grid folds back for filling and can be designed as a surmounted box with air grid side.
Patent DE-3121539-C2 (DE)
Title: Verzögerungsventil
IPC: F02M3/06
Filed: 1981-05-29
Granted: 1983-04-28
Abstract: Ein Verzögerungsventil für niedrige Differenzdrücke, das für Vakuum-gesteuerte Vorrichtungen geeignet ist. Das Ventil besitzt eine Eingangskammer, eine Ausgangskammer und eine dritte Kammer mit den folgenden Elementen: eine gesteuerte Strömungsöffnung in einer Trennplatte zwischen der Eingangskammer und der Ausgangskammer, eine Öffnung in der Trennplatte, eine Betätigungsmembran, die dichtend zwischen der Eingangskammer und der dritten Kammer angeordnet ist, eine hohle Stange mit einer Dichtung an einem Ende, die die Ausgangskammer und die dritte Kammer miteinander verbindet und sich durch die Trennplattenöffnung, die Eingangskammer und die Membran erstreckt sowie mit dieser verbunden ist und durch diese betätigt wird, und eine unter Vorspannung stehende Feder einer vorgegebenen Federkraft, um die Öffnung geschlossen zu halten, die entweder in der Eingangskammer oder der dritten Kammer angeordnet ist. Die Betätigungsmembran öffnet die Öffnung, um die Drücke in der Eingangskammer und der Ausgangskammer auszugleichen, wenn die Änderung des Eingangsdruckes oder Vakuums größer ist als die Vorspannkraft der Feder und zu plötzlich auftritt für eine schnelle Weitergabe durch die feste Öffnung. Bei Druckänderungen, die geringer sind als die Vorspannkraft der Feder oder derart langsam ablaufen, daß sie durch die Öffnung weitergegeben werden können, arbeitet das Ventil als ein normales Verzögerungsventil.
Patent DE-3134010-C2 (DE)
Title: Hochfrequenzheizgerät mit einer im Inneren des Heizraumes drehbaren Antenne
IPC: H05B6/74
Filed: 1981-08-28
Granted: 1984-05-30
Abstract: Hochfrequenzheizgerät mit einer im Innern eines Heizraumes drehbar angeordneten Antenne, der die Hochfrequenz energie von einem außerhalb des Heizraumes befindlichen Hochfrequenzgenerator über einen Wellenleiter dadurch zugeführt wird, daß die im wesentlichen L-förmige Antenne mit ihrem vertikalen Teil durch die Heizraumwand hindurch in den Wellenleiter geführt und dort an einer Antriebswelle aus dielektrischem Material befestigt ist, wobei erfindungsgemäß das freie Ende der Antenne im Verbindungsbereich mit der Antriebswelle mit einer metallischen Manschette versehen ist.
Patent DE-3151772-C2 (DE)
IPC: B66C1/02
Filed: 1981-12-29
Granted: 1983-11-10
Abstract: 1. Lifting bar with suction elements (12), which each have a suction plate connected to a vacuum line and a suction frame (15), fastened to the underside of said suction plate, which suction frame consists of a flexible material and a longitudinally running rigid armouring (17) which is connected thereto and serves for fastening on the suction plate, the suction plate consisting of two hinge-connected plate parts (14) to each of which an armouring (17a, 17b) is assigned, characterized in that the armourings (17a, 17b) are embedded in the flexible material and are connected to each other on the narrow sides by a likewise embedded flexible reinforcement (21), and in that the reinforcement (21) allows for a displaceability of the armourings (17a, 17b) transversely to each other.
Patent DE-3200364-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Erkennen von Unregelmäßigkeiten in der Bogenzufuhr zu einer bogenverarbeitenden Maschine
IPC: G01B7/06
Filed: 1982-01-08
Granted: 1985-01-24
Abstract: Eine Einrichtung zur Unterscheidung einer Blattzuführbedingung weist zwei einander gegenüberliegende Rollen auf, von denen zumindest eine eine Drehachse hat, die zu der Drehachse der anderen Rolle hin und von dieser weg verschiebbar ist. Die Dicke eines zwischen den beiden Rollen erfaßten Blattes wird, während die Rollen gedreht werden, durch eine Verschiebung der verschiebbaren Rolle festgestellt. Die Dicke wird mit Hilfe eines Wertes berechnet, der durch ein Integrieren, eine Mittelwertbildung, ein Glätten oder eine andere Verarbeitung der Verschiebung auf zeitserieller Basis geschaffen wird, wozu es während eines Zeitabschnitts kommt, während welchem zumindest eine der Rollen eine ganzzahlige Anzahl von Umdrehungen ausführt. Die Dicke wird berechnet, indem ein so verarbeiteter Wert für einen Fall, bei welchem kein Blatt zwischen den Rollen vorhanden ist, von einem entsprechend verarbeiteten Wert für einen Fall, bei welchem ein Blatt zwischen den Rollen vorhanden ist, subtrahiert wird.
Patent DE-3203681-C2 (DE)
Title: Höhenverstelleinrichtung für den Oberstempel eines Anschlagwerkzeuges
IPC: H01R43/04
Filed: 1982-02-04
Granted: 1984-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Höhenverstelleinrichtung für den Oberstempel eines Anschlagwerkzeugs mit einem Aufnahmerahmen (1), in dem ein Keilwiderlager (5) angeordnet ist, das mittig eine nach unten offene Ausnehmung (6) aufweist, in der ein Zahnrad (10) angeordnet ist. Auf der Unterfläche (8) des Keilwiderlagers (5) befindet sich eine Verzahnung (9) an der ist zudem ein Verstellkeil (12) vorgesehen, der eine Verzahnung (11) aufweist, die mit der Verzahnung des Keilwiderlagers (5) zusammenwirkt. Unter dem Verstellkeil sitzt ein Ausgleichskeil (16), der auf dem waagerechten T-Steg (18) des Oberstempels (19) ruht, wobei der vertikale T-Steg (20) des Oberstempels (19) eine Bohrung (21) im Boden (3) des Aufnahmerahmens (1) durchgreift und wobei ein Spalt (24) zwischen den im Aufnahmerahmen (1) lagernden Teilen vor gesehen ist. Der Spalt (24) ist zwischen der Unterfläche (25) des T-Stegs (18) und der Bodenfläche (23) des Bodens (3) angeordnet.
Patent DE-3204564-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffahren eines Stollens, Tunnels oder dergleichen im Rohrvorpreßbetrieb, insbesondere zur Herstellung einer nicht begehbaren Rohrleitung
IPC: E21B7/20
Filed: 1982-02-10
Granted: 1988-07-07
Abstract: In einem aus zwei Stahlrohrabschnitten bestehenden Vortriebsschild (1) ist eine Antriebsmaschine für einen vor dem Vortriebsschild arbeitenden Bohrkopf (8) untergebracht. Dabei ist der Maschinenkörper der Antriebsmaschine gegenüber einem rückwärtigen Abschnitt (3) des Vortriebsschildes (1) in Vortriebsrichtung zug- und druckfest sowie aus der Vortriebsrichtung heraus schwenkbar, im übrigen aber leicht lösbar abgestützt, während ein vorderer Abschnitt (4) des Vortriebsschildes (1) zwischen dem rückwärtigen Abschnitt (3) und dem Bohrkopf (8) so angeordnet ist, daß er diesem frei folgen kann. Durch entsprechende Bewegungen des Bohrkopfes sind so Änderungen der Bohrachse möglich, so daß nicht nur Korrekturen vorgenommen werden können, sondern praktisch einer beliebig gekrümmten Raumspur gefolgt werden kann. Der vordere Abschnitt (4) des Vortriebsschildes (1) folgt dabei dem Bohrkopf zwanglos in die neue Richtung nach.
Patent DE-3238700-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Ersetzen fehlerhafter oder fehlender Datenwörter eines digitalisierten Video-Informationssignals im PAL-Format
IPC: H04N9/804
Filed: 1982-10-19
Granted: 1985-08-22
Abstract: Bei einer Video-Aufnahme- und Wiedergabeanordnung für die Aufnahme von digitalen Abtastproben eines in einem PAL-Format auftretenden Video-Informationssignals tastet eine Abtasteinrichtung das betreffende Signal digital mit einer Abtastrate ab, die dem 4fachen der Farbhilfsträgerfrequenz entspricht. Mittels einer Steuereinrichtung (Fig. 7) wird die Phase der Abtastungseinrichtung so gesteuert, daß vier digitale Abtastproben während jeder Hilfsträgerperiode an Stellen längs orthogonaler Vektorachsen aufgenommen werden, die unter einem Winkel von 45 ° in bezug auf die Vektorachsen U bzw. V des PAL-Signals orientiert sind.
Patent DE-3304009-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Überprüfung des Hörvermögens von Säuglingen
IPC: A61B5/12
Filed: 1983-02-07
Granted: 1985-05-23
Abstract: Einrichtung zur Überprüfung des Hörvermögens, insbesondere von Säuglingen, mit einem oder mehreren Sensoren zur Erfassung von Reflexaktivitäten der Säuglinge als Antwort auf den Schallreiz eines Tongenerators, wobei einer der Sensoren ein Druckmeßgerät (9) ist, das die Kau- oder Saugbewegungen der Säuglinge erfaßt. Als Druckmeßgerät eignet sich eine druckempfindliche Membran (16), die den Boden einer Saugflasche (17) bildet, und an der ein Bewegungsmelder (14) über ein Kopplungsstück (15) ansetzbar ist. Die Einrichtung umfaßt weiterhin Mittel zur Verstärkung, Umformung und zur gleichzeitigen Registrierung der Sensorsignale und Mittel zur Erfassung des Gesamtschallpegels.
Patent DE-3313578-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zählen einer Anzahl von Papierblättern
IPC: G06M7/06
Filed: 1983-04-14
Granted: 1986-04-10
Abstract: Vorrichtung zum Zählen der Anzahl von Papierblättern, bei der eine Zielanzahl mittels einer Eingabeeinheit (2) in einem Zielanzahlspeicher (12) gespeichert und in einem Zielanzahlanzeigeteil (4a) angezeigt wird, und bei der die seit Beginn des Zählvorgangs von einem Fühler- und Zählteil (3b) erfaßte Zählanzahl in einem Zählanzahlanzeigeteil (4b) angezeigt und mit der Zielanzahl verglichen wird, und wobei die Zählanzahl im Falle des Übereinstimmens zwischen der Zählanzahl und der Zielanzahl unterbrochen wird. Es ist ein Eingabeteil (2) mit einer Stapeltaste (2a), einer Plustaste (2b) und einer Minus taste (2c) vorgesehen. Eine Gesamtzahl oder eine ungefähre Zahl wird mittels der Stapeltaste (2a) eingegeben und schrittweise mittels der Plus- oder Minustaste (2b, 2c) zur Einstellung der Gesamtzahl auf die gewünschte Zahl vermehrt oder vermindert. Wenn die Gesamtzahl unendlich ist, wird ein kontinuierliches Zählen bis zur Entleerung des Vorratsbehälters für die Papierblätter durchgeführt.
Patent DE-3317008-C2 (DE)
Title: Filtergehäuse mit integriertem Wärmetauscher
IPC: F01M1/10
Filed: 1983-05-10
Granted: 1985-04-04
Abstract: Bei einem zylindrischen Filtergehäuse mit integriertem Wärmetauscher grenzt die Wärmeaustauschfläche an einen außenliegenden Ringraum an. Darüberhinaus ist die Wärmeübergangsfläche durch Anformungen (4), wie z. B. Spiral- oder Längsrippen vergrößert. Der äußere Mantel (3) ist kein tragender Bestandteil des Filtergehäuses und ist vorzugsweise aus Kunststoff, während die übrigen Gehäuseteile aus Metall sind.
Patent DE-3402743-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewindeherstellung
IPC: B23G1/32
Filed: 1984-01-27
Granted: 1986-09-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Gewinden sowie Werkzeugmaschine zum Gewindefräsen, wobei zur Vermeidung hoher Schnittgeschwindigkeiten sowie zur Erzeugung kurzer Späne ein Fräser verwendet wird, welcher mehrere, mindestens einen Gewindegang bildende Zähne aufweist, sich an der Eingriffsstelle gegenläufig zum Werkstück dreht, das letztere bei der Herstellung eines Außengewindes mit erheblichem radialem Spiel umfaßt oder bei der Herstellung eines Innengewindes vom Werkstück mit erheblichem radialem Spiel umfaßt wird und wobei der Vorschub s des Fräsers folgende Bedingung erfüllt:  $A s = h · (1 - i)  $A Hierin bedeuten h die Steigung des herzustellenden Gewindes und i das von 1 verschiedene Drehzahlverhältnis von Fräser und Werkstück.
Patent DE-3538064-C2 (DE)
IPC: E05D5/02
Filed: 1985-10-25
Granted: 1989-10-19
Abstract: A metal fitting for an all-glass plate member for use as a door, window or the like and including a pair of clamping plates positioned on the opposite face surfaces of the plate member and covering a recess through the plate member. Each clamping plate has an elongated recess aligned with the recess in the plate member. The recess in the plate member and the recesses in the clamping plates define a receiving space for a hinge member. The hinge member is formed of at least two hinge member parts each associated with a different clamping plate with the hinge member plates located within the receseses in the clamping plates. The clamping plate recesses have a pair of shoulders each located at an opposite end of the recess. The hinge member parts bear against the shoulders. The hinge member includes an intermediate part located within the recess in the plate member. On one side the intermediate part has a projecting region in contact with one of the hinge member parts. Bolts interconnect the hinge member parts including the intermediate part.
Patent DE-3641581-C2 (DE)
IPC: C08G18/08
Filed: 1986-12-05
Granted: 1991-07-25
Abstract: Addition compounds suitable for use as dispersing agents and dispersion stabilizers obtainable by reacting polyisocyanates having an average functionality from 2.5 to 10 with monohydroxy compounds, reacting the resulting reaction products with compounds of Formula II G-(E)n II wherein E represents -OH, -NH2 and/or -NHR (wherein R represents an alkyl group having 1 to 4 carbon atoms), n represents 2 or 3, and G represents an aliphatic, cycloaliphatic and/or aromatic group, and further reacting the resulting reaction product with compounds of Formula III Z-Q III or IV Z-NH-Z IV wherein Q represents -OH, -NH2, -NHR (wherein R represents an alkyl group having 1 to 4 carbon atoms) or -SH, and Z represents a group which contains at least one acidic functional group, OH-group or Si(OR)m(R')3-m group (wherein R and R' represent alkyl groups having 1 to 10 carbon atoms and m=1-3). Optionally, OH-groups present in the reaction product may be further reacted with polycarboxylic acids or their anhydrides. The invention also relates to a process for producing these addition compounds, to their use, and to powdered or fibrous solids which are to be worked into liquid systems which are coated with these dispersing agents.
Patent DE-4091020-C2 (DE)
Title: Electroencephalic neuro-feedback appts.
Inventor: AYERS MARGARET E
IPC: A61B5/375
Filed: 1990-04-23
Granted: 1997-05-07
Abstract: The method includes the steps of detecting an analog bioelectrical signal, converting the signal to discrete digital signals representing corresponding frequencies and numerically analysing the digital signals to determine the different bioelectrical frequencies emitted by the organism.  A threshold amplitude associated with a selected digital signal is established and an auditory or visual signal is sent to the organism to indicate whether the bioelectrical frequency under study is within or outside the threshold ampltiude. The apparatus includes a pair of electrodes, an analog signal amplifier, an analog to digital converter and a selector to select a frequency of interest.  It also includes a display monitor, and a computer to distinguish the digital signals as different frequencies, display the frequencies, and determine when the frequency is falling inside or outside a predetermined range.  Also, a magnetic medium recording device is used to capture data.  Finally, a lighting or sounding circuit is used to tell the organism whether the frequency under study is being inhibited or facilitated.
Patent NL-1000433-C2 (NL)
Title: Casing filled with material for plant growth
Inventor: KONING MATTHIJS JAN
IPC: A01G31/00
Filed: 1995-05-24
Granted: 1996-11-26
Abstract: The material contained can be granular, typically perlite. Alternatively, mineral wool can be used for the contents, and the casing can be in hose form. A support can have trough-shaped recesses accommodating the casings. Liquid flowing out of the casings can be drained off, typically by a perforated pipe below and which is also usable to supply steam.
Patent NL-1003215-C2 (NL)
Inventor: MEGENS MARINUS ANTONIUS
IPC: F24H1/48
Filed: 1996-05-28
Granted: 1997-12-03
Abstract: The invention relates to a combined heat exchanger (1) for heating tap water and central heating-water by means of hot gases, comprising tap water ducts (10) and central heating water ducts (9), wherein the tap water ducts (10) and the central heating water ducts (9) are incorporated in a single heat exchanger body (2). According to the invention the tap water ducts (10) and the central heating water ducts (9) are arranged alternately at least in a first part of the heat exchanger body. According to a preferred embodiment the heat exchanger body (2) is manufactured from aluminium or an alloy containing aluminium and the tap water ducts are provided with an internal layer (16). The use of aluminium enables a further decrease in the flue gas temperatures; possible condensation moisture formed when the dew point is reached does not adversely affect the aluminium.
Patent NL-1007864-C2 (NL)
Title: Sterilising surface of opening in flexible container for e.g. liquid foodstuffs during a filling process
Inventor: ROLAND PAUL
IPC: B65B55/02
Filed: 1997-12-22
Granted: 1999-06-23
Abstract: Sterilising gas is supplied in a non-pressurised state as a mixture with a fluid carrier, e.g. water or air.  A method for sterilising a surface involves the preparation of a fluid carrier, mixing this carrier with a non-pressurised sterilising gas and allowing the mixture to flow over the surface. Independent claims are also included for: (a) a process for filling flexible containers (13) under aseptic conditions in conjunction with the above sterilising method; and (b) an apparatus used to carry out this filling process.
Patent NL-1009144-C2 (NL)
Inventor: LINDE RICHARD QUINT VAN DER
IPC: B62D57/032
Filed: 1998-05-13
Granted: 1999-11-17
Abstract: A two-legged body includes at least two legs, and oscillation element and connecting element for the mutual coupling of the legs and the oscillation element, wherein the legs are pivotable in relation to the connecting element and during operation undergo a reciprocating angular displacement in relation to the connecting element, depending on the oscillation element. The oscillation element includes at least two springs for the generation of antagonistic forces, which springs each are coupled at one side with a leg, and together with the mass present in the body they are able to form a vibrating mass-spring system. The spring stiffness of at least one spring is adjustable.
Patent NL-1013516-C2 (NL)
Title: Air feed device for animal sheds, as in pig husbandry, comprises channel feeding external air into shed, with air inlet aperture of channel connected with casing fitted on outside of edge foundation walls
Inventor: LINDEN JACOBUS PETRUS FRANCISC
IPC: F24F11/00
Filed: 1999-11-05
Granted: 2001-05-08
Abstract: The air feed device for animal sheds, as in pig husbandry, comprises a channel (6) feeding external air into the shed, with the air inlet aperture of the channel connected with a casing (15) fitted on the outside of edge foundation (11) walls. The casing is situated outside an outer wall of the shed and beneath a field level. It has an air inlet aperture (16) issuing above the field level.  The casing is a quarter circle cylindrical shape. The air inlet of the casing has a screening device, preventing access to it.
Patent NL-1013632-C2 (NL)
Title: Face device for clean air to face mask worn in room contaminated with foul air, mask having feed aperture for clean air, incorporates portable filter unit connectable to feed aperture in mask
Inventor: EICKHOFF DIRK JAN
IPC: A62B18/00
Filed: 1999-11-22
Granted: 2001-05-28
Abstract: The feed device for clean air to a face mask worn in a room (38) contaminated with foul air, the mask having a feed aperture for clean air, incorporates a portable filter unit (52,53) connectable to a feed aperture in the mask via a first connecting device for feed of filtered air. A suction device (39) aspirates air and blows it out into the connecting device to the portable filter unit.  A second room (33) is available, separate from that containing foul air, from which the suction unit aspirates air. Per time unit, the suction unit can aspirate a quantity of air which is at least as great as the quantity of clean air which must be fed per time unit to the face mask. The suction unit in a room connected to the blow-out aperture can achieve a pressure of blown-out air up to a maximum of 3000 mm water column.
Patent NL-1016495-C2 (NL)
Title: Greenhouse or warehouse gutter with supports for glass panels and roof rods, has collection channels for leakage water provided in these supports
Inventor: WELTEN ADRIANUS FRANCISCUS CHE
IPC: A01G9/14
Filed: 2000-10-27
Granted: 2002-05-01
Abstract: The supports each contain a collection channel for leakage water running down between these supports and the glass panels and optionally the roof rods (6). Drainage holes are provided between each collection channel and the inside of the gutter (8).  The gutter has a tubular cross-section and the rainwater channel formed by the upper wall of the tube is bordered on either side by supports for glass panels (7) and/or roof rods (6) in an adjoining roof ridge (2). Collection sections are provided on opposite sides of the gutter space for collecting condensation formed on the underside of the glass panels and optionally the rods.