baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010008050-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Diagnostizieren einer Motorsteurungsschaltung in einem Hybridfahrzeug
Inventor: BAUER HARRY J
IPC: B60W50/02
Filed: 2010-02-16
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren (100) zum Diagnostizieren einer Hochspannungsstörungsbedingung (HV-Störungsbedingung) in einem hybriden Elektrofahrzeug (HEV) (10), das eine Hochspannungsbatterie (HV-Batterie) (60), ein Zubehörleistungsmodul (APM) (70), ein Gleichrichter/Wechselrichter-Modul (PIM) (80) und eine dreiphasige Motor/Generatoreinheit (MGU) (90) aufweist, wobei das Verfahren (100) umfasst, dass:ein DC-Ausgangsstrom (I) der HV-Batterie (60) gemessen wird;ein DC-Eingangsstrom (I) des APM (70) gemessen wird;ein Paar von AC-Phasenströmen (A, B) der MGU (90) gemessen wird;ein DC-Eingangsstrom (I) des PIM (80) unter Verwendung des Paars von AC-Phasenströmen (A, B) berechnet wird;die HV-Störungsbedingung unter Verwendung des DC-Ausgangsstroms (I) der HV-Batterie (60) und der DC-Eingangsströme (I, I) von jeweils dem APM (70) und dem PIM (80) diagnostiziert wird; undmindestens eine Steuerungsmaßnahme in Ansprechen auf die HV-Störungsbedingung ausgeführt wird.
Patent DE-102010013240-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HELOT JACQUES
IPC: B60K37/02
Filed: 2010-03-29
Granted: 2012-03-08
Abstract: Bedienvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Bedieneinrichtung (2) zum Bedienen verschiedener Funktionen des Kraftfahrzeugs und mit einer Anzeigeeinrichtung (3) zum Anzeigen von Informationen bezüglich der mit der Bedieneinrichtung (2) bedienbaren Funktionen, wobei die Bedieneinrichtung (2) als Rahmen (2a) mit wenigstens zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten, voneinander beabstandeten Bedienleisten (4, 5) ausgebildet ist, wobei zwischen den Bedienleisten (4, 5) zumindest ein Teil (3a) der Anzeigeeinrichtung (3) angeordnet ist, wobei an beiden Bedienleisten (4, 5) jeweilige Bedienelemente (4a–4f; 5a–5f) angeordnet sind, wobei ein Teil (3b) der Anzeigeeinrichtung (3) außerhalb des Rahmens (2a) vorgesehen ist, und wobei die Bedienelemente (4a–4f; 5a–5f) derart mit der Anzeigeeinrichtung (3) gekoppelt sind, dass bei Betätigung eines Bedienelements (4a–4f; 5a–5f) oder bei Annäherung an ein Bedienelement (4a–4f; 5a–5f) eine der jeweiligen Funktion des Bedienelements (4a–4f; 5a–5f) zugeordnete Information in der Anzeigeeinrichtung (3) in unmittelbarer Nähe des zugehörigen Bedienelements (4a–4f; 5a–5f) auf dem sich außerhalb des Rahmens...
Patent DE-102010016977-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C11/03
Filed: 2010-05-18
Granted: 2023-08-17
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit Profilelementen, wie Profilblöcken (1, 2) oder Profilrippen, welche durch Hauptrillen (3) und in diese mündende Nebenrillen (4), welche eine geringere Breite als die Hauptrillen (3) aufweisen, voneinander getrennt oder strukturiert sind, wobei die gegenseitige Anordnung der Haupt- und Nebenrillen (3, 4) eine bestimmte Entwässerungsrichtung im Laufstreifen definiert, wobei die Hauptrillen (3) an den Mündungsstellen (4a) der Nebenrillen (4) jeweils nach dem Wirkprinzip einer Venturi-Düse verengt sind, wobei an der die Hauptrillen (3) begrenzenden Nutflanke (5), welche der Mündungsstelle (4a) gegenüberliegt, ein die Rillenbreite (b) reduzierender, gerundeter Vorsprung (6, 6') ausgebildet ist, welcher in einem Abstand (a) von der Profiloberseite endet, der mindestens 10 % der Hauptrillentiefe (t) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Mündungsstelle (4a) der Nebenrille (4) durch zwei, die Rillenbreite (b) der Hauptrille (3) reduzierende Vorsprünge (6''a, 6''b) in Richtung Hauptrillenmitte versetzt ist.
Patent DE-102010018518-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: DANILOV MAKSIM
IPC: H05B6/80
Filed: 2010-04-27
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils, das Verstärkungsfasern und ein Matrixmaterial enthält und bei dem wenigstens ein Teil der Fasern in Form von Fasermateriallagen (50) bereitgestellt werden, in einem Formwerkzeug (20) unter Energieeintrag mittels Mikrowellen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorkörper (10) des Bauteils aus Fasern und ungehärteter Matrix auf ein Unterwerkzeug (20) aufgelegt und mit einer Fasermateriallage (51) wenigstens so abgedeckt wird, dass Oberflächenbereiche des Vorkörpers, in denen Fasern enden, überdeckt sind und die abdeckende Lage (51) am Rand ihres Überstands (52) mit dem Unterwerkzeug (20) in Kontakt steht, wobei der gesamte an das Unterwerkzeug (20) angrenzende, umlaufende Rand (16) des Vorkörpers (10) abgedeckt ist, und dass das so vorbereitete Faserverbundbauteil unter Energieeintrag ausgehärtet wird.
Patent DE-102010035442-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Beschlags mit einem Strukturteil eines Fahrzeugsitzes
Inventor: HILLE GUNTHER
IPC: A47C1/024
Filed: 2010-08-23
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Beschlags (10) für einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Strukturteil (4a) des Fahrzeugsitzes (1), wobei in einem ersten Schritt der Beschlag (10), welcher wenigstens ein erstes Beschlagteil (11) mit einem Absatz (11a) aufweist, am Strukturteil (4a), welches wenigstens eine Öffnung (0) aufweist, positioniert und der Absatz (11) von der Öffnung (O) des Strukturteils (4a) aufgenommen wird, und wobei in einem zweiten Schritt das erste Beschlagteil (11) mit dem Strukturteil (4a) mittels wenigstens einer ersten Schweißnaht (S1) im Bereich zwischen dem Absatz (11a) und dem Rand der Öffnung (O) des Strukturteils (4a) verschweißt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem dritten Schritt das erste Beschlagteil (11) mit dem Strukturteil (4a) mittels einer zweiten Schweißnaht (S2) mit Zusatzwerkstoff (ZW) verschweißt wird.
Patent DE-102010046977-B4 (DE)
Title: Magnetventilantriebsschaltung, Magnetventil und Magnetventilantriebsverfahren
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: H01F7/18
Filed: 2010-09-30
Granted: 2022-09-15
Abstract: Magnetventilantriebsschaltung (16) zum Antreiben eines Magnetventils (10) durch Aufbringen einer ersten Pulsspannung auf eine Magnetspule (18) des Magnetventils (10) während einer ersten Periode (T2, T5, T6, T8) und zum Aufrechterhalten eines angetriebenen Zustandes des Magnetventils (10) durch wiederholtes Aufbringen einer Pulsspannung auf im Wesentlichen gleichem Niveau wie die erste Spannung als zweite Spannung auf die Magnetspule (18) während einer zweiten Periode (T11, T12, T13, T19), welche der ersten Periode (T2, T5, T6, T8) nachfolgt, miteinem Stromdetektor (36) zum Erfassen eines Stroms (I), der in die Magnetspule (18) fließt,einer Änderungsratenberechnungseinheit (52) zur Berechnung einer Änderungsrate des Stromes (I) über der Zeit undeiner Haltestatusübergangsbestimmungseinheit (54) zum Festlegendes Übergangs von der ersten Periode (T2, T5, T6, T8) zu der zweiten Periode (T11, T12, T13, T19) auf der Basis der Änderungsrate über der Zeit,wobei die Haltestatusübergangsbestimmungseinheit (54) derart ausgebildet ist, dass nach dem Beginn des Aufbringens der ersten Spannung auf die Magnetspule (18) bei einer ersten Zeit (t1) die Änderungsrate über der Zeit im Wesentlichen gleich Null wird, und dass bei einer zweiten Zeit (t2) nach der ersten Zeit (t1) der Stromwert des Stroms absinkt, dass bei einer dritten Zeit (t3) nach der zweiten Zeit (t2) der Stromwert auf einen Stromwert bei der ersten Zeit (t1) ansteigt, undwobei die Haltestatusübergangsbestimmungseinheit (54) dazu ausgestaltet ist, als einen Übergangszeitpunkt von der ersten Periode (T2, T5, T6, T8) zu der zweiten Periode (T11, T12, T13, T19) einen Zeitpunkt zwischen der ersten Zeit (t1) und einer vierten Zeit (t4) auszuwählen, nachdem der Stromwert nach der dritten Zeit (t3) auf dem Wert bei der ersten Zeit (t1) gehalten wurde.
Patent DE-102011008028-B4 (DE)
Title: Federanordnung für ein aus einem Stahlblech geformtes Gehäuseteil, Computergehäuse und Herstellungsverfahren
Inventor: KOEHLER FRIEDRICH
IPC: F16F3/02
Filed: 2011-01-05
Granted: 2012-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federanordnung (1) für ein aus einem Stahlblech geformtes Gehäuseteil (3), umfassend einen aus dem Stahlblech des Gehäuseteils (3) geformten ersten Kontaktfinger (4) und einen aus dem Stahlblech des Gehäuseteils (3) geformten zweiten Kontaktfinger (5), der den ersten Kontaktfinger (4) mechanisch unterstützt. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Computergehäuse mit wenigstens einem zweiteiligen Federkontakt (2) sowie ein Herstellungsverfahren zur Herstellung eines Federkontakts (2).
Patent DE-102011054480-B4 (DE)
Title: Verfahren und Diagnosevorrichtung zum Diagnostizieren eines Betriebszustands einer Trennkupplung
Inventor: BIRKHOLD JÖRG-MICHAEL
IPC: B60W20/50
Filed: 2011-10-14
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zum Diagnostizieren eines Betriebszustands einer Trennkupplung (15), die mindestens zwei Antriebsvorrichtungen, insbesondere eine elektrische Maschine (5) und eine Brennkraftmaschine (4) in einem Antriebssystem (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (2) miteinander koppelt, wobei die Brennkraftmaschine (4) im Leerlauf betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass für die Brennkraftmaschine (4) im Leerlaufbetrieb eine Modelldrehzahl (60) gebildet und mit der Brennkraftmaschine (4) im Leerlaufbetrieb assoziiert wird und die Modelldrehzahl (60) mit einer zu messenden Istdrehzahl (40) der Brennkraftmaschine (4) im Leerlaufbetrieb verglichen und davon der Betriebszustand der Trennkupplung (15) abgeleitet wird.
Patent DE-102011101416-B4 (DE)
Title: Dickenmessung einer Beschichtung eines rotierenden Bauteils unter Berücksichtigung der Wärmeausdehnung
Inventor: HOGGER SUSANNE
IPC: G01B11/25
Filed: 2011-05-13
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zur Dickenmessung einer Beschichtung (2) eines rotierenden Bauteils (4) während eines Beschichtungsvorgangs, mit den Schritten: – Übertragen von Messdaten zumindest eines thermischen Sensors, der an einem Bauteilflächenabschnitt (36) rückseitig zur Beschichtungsfläche (10) befestigt ist, – Erfassen einer Bauteiltemperatur an dem Bauteilflächenabschnitt (36), – Ermitteln einer Wärmeausdehnung eines die Beschichtungsfläche (10) und den Bauteilflächenabschnitt (36) bildenden Bauteilabschnitts (8) unter Berücksichtigung der erfassten Bauteiltemperatur, – Ermitteln der Beschichtungsdicke (D) unter Berücksichtigung der Wärmausdehnung des Baueilabschnitts (8) und – wenn notwendig, Ausgleichen von Unregelmäßigkeiten durch entsprechende Korrekturmaßnahmen, die auf den Messergebnissen der Dickenmessung basieren, während des Beschichtungsvorgangs und somit in Echtzeit.
Patent DE-102012001520-B4 (DE)
Title: Stütze für ein Streichinstrument
Inventor: FRANKENREITER WOLFGANG
IPC: G10D3/18
Filed: 2012-01-27
Granted: 2017-12-07
Abstract: Stütze für ein Streichinstrument (1), mit 1.1 einem Kinnauflageelement (10), welches mit einem Deckenteil (6) verbunden ist, 1.2 einem Schulterauflageelement (12), welches mit einem Bodenteil (7) verbunden ist, wobei 1.3 Deckenteil (6) und Bodenteil (7) lösbar miteinander verbindbar sind, und wobei 1.4 das Streichinstrument (1) bei verbundenem Deckenteil (6) und Bodenteil (7) klemmend zwischen diesen gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass 1.5 die Verbindung von Bodenteil (7) und Deckenteil (6) wenigstens ein Schnellspannelement (9) zum Verspannen des Bodenteils (7) mit dem Deckenteil (6) aufweist, 1.6 das wenigstens eine Schnellspannelement (9) als Spannbügelverschluss ausgebildet ist, mit 1.6.1 einem Hebel (15), welcher über einen ersten Drehpunkt (18) mit dem Deckenteil (6) oder dem Bodenteil (7) verbunden ist; 1.6.2 einem Bügel (16), welcher über einem zweiten Drehpunkt (19) mit dem Hebel (15) verbunden ist; und 1.6.3 einem mit dem Bodenteil (7) oder dem Deckenteil (6) verbunden Hakenelement (17), wobei 1.6.4 der Bügel (16) in einer ersten Postion des Hebels (15) über das Hakenelement (17) legbar ist, und in einer zweiten Postion des Hebels (15) das Hakenelement (17) in Richtung des Bodenteils (7) oder Deckenteils (6) an welchem der Hebel (15) befestigt ist, spannt; 1.7 Deckenteil (6) und Bodenteil (7) in dem im verbundenen Zustand parallel zum Zargen (4) des Streichinstruments (1) verlaufenden Bereich Führungselemente (22, 7a) zur relativen Führung von Deckenteil (6) und Bodenteil (7) gegeneinander aufweisen; welche 1.7.1 in der Art ausgebildet sind, dass eines der Teile (6, 7) Führungsnuten (22) und das andere der Teile (7, 6) Führungskanten (7a) oder Führungsschienen aufweist, welche in die Führungsnuten (22) eingesteckt sind, so dass die Führungsnuten (22) die Führungskanten (7a) oder Führungsschienen umgreifen.
Patent DE-102012003373-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und Verfahren zum Betreiben eines nach dem Radar-Prinzip arbeitenden Füllstandmesssystems und entsprechendes Füllstandmesssystem
Inventor: WEGEMANN UWE
IPC: G01F23/284
Filed: 2012-02-22
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines als FMCW-Radargerät arbeitenden Füllstandmessgerätes (1), wobei während einer Messung eines Füllstands eines Mediums (2) die Frequenz eines vom Füllstandmessgerät (1) zu sendenden Radarsignals mit einem Set von vorgebbaren Messparametern moduliert wird, und wobei aus mindestens einem während der Messung des Füllstands empfangenen Empfangssignal ein Messwert des Füllstands ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein einer Testphase zugeordneter Ist-Messwert des Füllstands während oder vor oder nach der Testphase unter Verwendung eines Sets von Messparametern ermittelt wird, dass während der Testphase die Frequenz des zu sendenden Radarsignals mit mindestens einem sich von dem Set von Messparametern unterscheidenden Set von vorgebbaren Testparametern moduliert wird, dass aus mindestens einem während der Testphase empfangenen Testempfangssignal ein Testmesswert mit dem Set von Messparametern berechnet wird und dass der Testmesswert in Hinblick auf die Überwachung ausgewertet wird, indem eine Abhängigkeit des Testmesswerts vom Ist-Messwert ermittelt und mit einer für das Füllstandmessgerät hinterlegten Abhängigkeit verglichen wird.
Patent DE-102012008601-B4 (DE)
Title: Kraftwagen und Verfahren zum Erkennen einer blockierten Schalteinrichtung einer Fahrzeugbatterie
Inventor: LINCER STANISLAV
IPC: G01R31/50
Filed: 2012-04-27
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Schaltzustands zweier Schalteinrichtungen (R1, R2), über welche in einem Fahrzeug (10) eine Fahrzeugbatterie (12) mit einem Bordnetz (14) gekoppelt ist, mit den Schritten: – Erfassen eines ersten Rauschsignals (N1) an der ersten Schalteinrichtung (R1), – Erfassen eines zweiten Rauschsignals (N2) an der zweiten Schalteinrichtung (R2), – Vergleichen des ersten und des zweiten Rauschsignals (N1, N2) miteinander (S20, S24) und/oder mit jeweils einem vorbestimmten Vergleichswert (T1, T2, S14), – Zuordnen eines Ergebnisses des Vergleichs zu vorbestimmten möglichen Schaltzuständen (S16, S22, S26, S28).
Patent DE-102012102084-B4 (DE)
Title: Verlade- und Transportvorrichtung für landwirtschaftliche Schneidwerke
Inventor: NÜRNBERG ALEXANDER
IPC: A01B73/00
Filed: 2012-03-13
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verlade- und Transportvorrichtung (1) für ein landwirtschaftliches Vorsatz- oder Anbaugerät (30), das ein primäres Arbeitsgerät (31) und ein sekundäres Arbeitsgerät (32) aufweist, mit  einem Führungsrahmen (2),  einer beweglich an dem Führungsrahmen (2) angeordneten ersten Stützvorrichtung (3) mit einer ersten Lagerfläche (4) zum Lagern des primären Arbeitsgeräts (31),  einer beweglich an dem Führungsrahmen (2) angeordneten zweiten Stützvorrichtung (5) mit einer zweiten Lagerfläche (6) zum Lagern des sekundären Arbeitsgeräts (32), gekennzeichnet durch  ein an der ersten Stützvorrichtung (3) angeordnetes Kopplungselement (7), welches die erste Stützvorrichtung (3) mit der zweiten Stützvorrichtung (5) verbindet, und  ein an dem Führungsrahmen (2) angeordnetes Stützelement (8), welches an der zweiten Stützvorrichtung (5) angreift, wobei das Kopplungselement (7) und das Stützelement (8) so ausgebildet und angeordnet sind, dass eine im Wesentlichen translatorische Bewegung der ersten Stützvorrichtung (3) in einer ersten Richtung (9) entlang des Führungsrahmens (2) ein Anheben der zweiten Lagerfläche (6) bewirkt.
Patent DE-102012110787-B4 (DE)
Title: Koppelstruktur zur galvanisch getrennten Signalübertragung, Kommunikationsstruktur und Wechselrichter
Inventor: BERGER NIELS
IPC: H04B5/00
Filed: 2012-11-09
Granted: 2015-05-13
Abstract: Koppelstruktur (50) zur galvanisch trennenden Übertragung eines Hochfrequenzsignals zwischen einer Antenne (30) und einer Sende/Empfangseinheit (40), wobei die Koppelstruktur (50) eine erste Bezugsplatte (200) in einer ersten Metallebene einer Mehrlagen-Leiterplatte (300) und eine zweite Bezugsplatte (210) in einer zweiten Metallebene der Mehrlagen-Leiterplatte (300) aufweist, wobei die erste Bezugsplatte (200) mit einem Bezugspotentialanschluss (42) der Sende/Empfangseinheit (40) und die zweite Bezugsplatte (210) mit einem Bezugspotentialanschluss (32) der Antenne (30) verbindbar ist, und wobei die Koppelstruktur (50) weiterhin eine erste, mit einem Signalanschluss (41) der Sende/Empfangseinheit (40) verbindbare Leiterbahn (220) in einer dritten Metallebene der Mehrlagen-Leiterplatte (300) und eine zweite, mit einem Signalanschluss (31) der Antenne (30) verbindbare Leiterbahn (230) in einer vierten Metallebene der Mehrlagen-Leiterplatte (300) aufweist, wobei die dritte und vierte Metallebene zwischen der ersten und zweiten Metallebene angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die erste Bezugsplatte (200) und zweite Bezugsplatte (210) in einer Projektion senkrecht zur Mehrlagen-Leiterplatte (300) eine komplementäre Anordnung mit einer Grenzlinie (250) bilden und – die erste Leiterbahn (220) und zweite Leiterbahn (230) in der Projektion eine Ringstruktur (240) bilden, wobei die Ringstruktur (240) ein erstes Ringsegment (241) und ein zweites Ringsegment (242) aufweist, in denen die erste und zweite Leiterbahn parallel zueinander verlaufen, und ein drittes Ringsegment (243), sowie ein viertes Ringsegment (244) aufweist, die beidseitig zwischen dem ersten und dem zweiten Ringsegment angeordnet sind, wobei das dritte Ringsegment (243) nur durch die erste Leiterbahn (220), und das vierte Ringsegment (244) nur durch die zweite Leiterbahn (230) gebildet ist, und wobei jeweils ein Ende der ersten und zweiten Leiterbahn in der Projektion auf der Grenzlinie (250) angeordnet ist.
Patent DE-102012211740-B4 (DE)
Title: Metall-Sauerstoff-Batterie
Inventor: NAKADA SATOSHI
IPC: H01M12/06
Filed: 2012-07-05
Granted: 2014-12-24
Abstract: Metall-Sauerstoff-Batterie, die mit einer positiven Elektrode, die Sauerstoff als Aktivmaterial benutzt, und einer negativen Elektrode, die metallisches Lithium als Aktivmaterial benutzt und einer Elektrolytschicht, die zwischen der positiven und der negativen Elektrode angeordnet ist, versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte positive Elektrode, die genannte negative Elektrode und die genannte Elektrolytschicht in einem luftdichten Behälter untergebracht sind, und dass die genannte positive Elektrode ein sauerstoffspeicherndes Material aus YMnO3 und einen Reduktionskatalysator enthält.
Patent DE-102012216924-B4 (DE)
Title: Audio-Kopfhörersätze mit mehrfarbigem Bandkabel und verwandte Systeme und Verfahren zur Herstellung
Inventor: STEPHENSON SHAWN MICHAEL
IPC: H04R5/033
Filed: 2012-09-20
Granted: 2014-12-24
Abstract: Ein Audio-Kopfhörersatz (10), der Folgendes beinhaltet: ein Bandkabel (20, 100, 188, 190), das einen Körper (102) und mehrere längliche Leiter (120, 176, 180) aufweist, wobei der Körper (102) aus elektrisch isolierendem Material (160) gebildet ist und sich zwischen einem Verbindungsstückende (32) und einem Ohrstückende (22) erstreckt, wobei der Körper (102) wenigstens eine erste Seite (106) und eine gegenüberliegende zweite Seite (34, 36, 104, 186) aufweist, wobei das isolierende Material (160) eine erste Farbe vorweist, wobei die mehreren länglichen Leiter (120, 176, 180) in dem Körper (102) eingebettet sind; ein Verbindungsstück (30), das an dem Verbindungsstückende (32) angebracht ist und elektrisch an die Leiter (120, 176, 180) gekoppelt ist; ein Ohrstück (16, 18), das mit dem Ohrstückende (22, 26) verbunden ist und elektrisch an die Leiter (120, 176, 180) gekoppelt ist; und an das isolierende Material (160) an der zweiten Seite (34, 36, 104, 186) des Körpers (102) unter Verwendung von Farbstoffsublimation gebundenen Farbstoff, so dass die zweite Seite (34, 36, 104, 186) des Körpers (102) eine zweite Farbe vorweist, die sich von der ersten Farbe unterscheidet.
Patent DE-102013004869-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer Strukturierung an Oberflächen von Bauteilen mit einem Laserstrahl
Inventor: ROCH TEJA
IPC: B23K26/06
Filed: 2013-03-21
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zur Ausbildung einer Oberflächenstrukturierung an Oberflächen von Bauteilen mit einem Laserstrahl, bei der der Laserstrahl (1) auf ein diffraktives optisches Element (2) gerichtet und mit dem diffraktiven optischen Element (2) in mindestens zwei Teilstrahlen (1.1 und 1.2) aufgespalten wird und die Teilstrahlen (1.1 und 1.2) mit einem Winkel α in Bezug zur optischen Achse des Laserstrahls (1) auf mindestens ein weiteres optisches Element (3), das für die Laserstrahlung transparent ist, gerichtet werden; wobei das/die weitere(n) optische(n) Element(e) (3) eine erste Oberfläche aufweist/aufweisen und eine zweite Oberfläche aufweist/aufweisen, die in einem Winkel zur optischen Achse de Laserstrahls (1) geneigt ist, an der die Teilstrahlen (1.1 und 1.2) durch optische Brechung in ihrer Strahlrichtung verändert werden, und die Teilstrahlen (1.1 und 1.2) mit einer zwischen dem/den weiteren optischen Element(en) (3) und einer zu bearbeitenden Bauteiloberfläche angeordneten fokussierenden optische Linse (4) so fokussiert werden, dass sie an einer gemeinsamen Position mit einem Einfallswinkel β in Bezug zur optischen Achse des Laserstrahls (1) auf die Oberfläche des Bauteils auftreffen; wobei der Abstand d1 zwischen dem diffraktiven optischen Element (2) und dem weiteren optischen Element (3) verändert wird, um die Interferenzperiode zu verändern.
Patent DE-102013013314-B4 (DE)
Title: Prothesenschaft mit Einführhilfseinrichtung
Inventor: OTTO BOCK HEALTHCARE GMBH
IPC: A61F2/80
Filed: 2013-08-12
Granted: 2015-02-19
Abstract: Ein Prothesenschaft mit einem Schaftkörper (2) weist eine Einführhilfseinrichtung zum leichteren Einführen eines Amputationsstumpfes (19) auf, wobei die Einführhilfseinrichtung ein Einführinlay (11) umfasst, das in seinem proximalen Randbereich (16) mit einer relativ zu einem proximalen Schaftrand (3) des Schaftkörpers (2) beweglichen Halteeinrichtung (17) verbunden ist. Das Einführinlay (11) weist einen Einführstrumpf (12) und elastische, knickstabile Aufspannelemente (13) auf, welche den Einführstrumpf (12) außerhalb des Schaftkörpers (2) faltenfrei auf spannen.
Patent DE-102013015053-B4 (DE)
Title: Filterelement sowie Luftfilter
Inventor: ACKERMANN STEFFEN
IPC: B01D35/30
Filed: 2013-09-12
Granted: 2023-03-16
Abstract: Filterelement (12) für einen Luftfilter (1), mit einer Dichtung (23), welche dazu eingerichtet ist, zumindest eine Öffnung (34) zur Umgebung (37) in einem Filtergehäuse (2) des Luftfilters (1), in das das Filterelement (12) einsetzbar ist, luftdicht zu verschließendadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (23) an einer Endscheibe (17) des Filterelements (12) ringförmig ausgebildet ist.