baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10358458-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und Verfahren zum Herstellen eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: SCHENK PETER
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-12-13
Granted: 2010-03-18
Abstract: Brennstoffzellenstapel, umfassend mehrere Brennstoffzelleneinheiten (102), die längs einer Stapelrichtung (104) aufeinander folgen, und mindestens ein Bauelement (164) einer Brennstoffzelleneinheit (102), das bei der Betriebstemperatur der Brennstoffzelleneinheit (102) eine elektrische Isolationswirkung aufweist,  wobei das Bauelement (164) einen Grundkörper (166) und eine an dem Grundkörper (166) angeordnete elektrisch isolierende Isolationsschicht (170), die Aluminiumoxid enthält, umfasst, wobei die Isolationsschicht (170) durch Anodisierung einer an dem Grundkörper (166) angeordneten aluminiumhaltigen Schicht erzeugt ist,  wobei der Grundkörper (166) an nur einer seiner Oberflächen mit einer Isolationsschicht (170) versehen ist und  wobei das Bauelement (164) an mindestens einem weiteren Bauteil (110) einer Brennstoffzelleneinheit (102) des Brennstoffzellenstapels (100) durch Verlötung und/oder Verschweißung an der der Isolationsschicht (170) entgegengesetzten Oberfläche des Bauelements (164) festgelegt ist.
Patent DE-10393687-B4 (DE)
Title: Doppelgatehalbleiterbauelement mit separaten Gates und Verfahren zur Herstellung des Doppelgatehalbleiterbauelements
Inventor: AHMED SHIBLY S
IPC: H01L29/423
Filed: 2003-10-14
Granted: 2012-12-06
Abstract: Halbleiterbauelement (600) mit: einem Substrat; einer isolierenden Schicht (610), die auf dem Substrr auf der isolierenden Schicht (610) ausgebildet ist und mehrere Seitenflächen und eine Oberseitenfläche aufweist; eine dielektrische Schicht (630), die über einer Oberseitenfläche des leitenden Stegs (620) ausgebildet ist, wobei sich die dielektrische Schicht (630) in seitlicher Richtung über den leitenden Steg hinaus erstreckt, wobei der leitende Steg (620) eine Zugverformung aufweist; und einer Opferoxidschicht mit einer Dicke von 20 nm–40 nm, an den beiden Seitenflächen des leitenden Stegs (620), durch die die Zugverformung in der Stegstruktur hervorgerufen wird.
Patent DE-19527333-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtüranordnung
Inventor: HIRAHARA SHINICHI
IPC: B60J5/00
Filed: 1995-07-26
Granted: 2006-01-05
Abstract: Kraftfahrzeugtüranordnung,
umfassend:  eine Außenplatte
(3);  eine der Außenplatte
(3) gegenüberstehende
Innenplatte (4), wobei die Innenplatte (4) eine im Vertikalschnitt
gesehen zu der Außenplatte
(3) hin konkave und mit einem relativ großen Krümmungsradius gekrümmte Fläche aufweist;
und  ein inneres Verstärkungselement
(4a) aus einem Plattenelement, das an einer Außenfläche der Innenplatte (4) angebracht
ist, eine im Vertikalschnitt gesehen zu der Innenplatte (4) hin
konkave Fläche
aufweist und mit der Innenplatte (4) gemeinsam einen geschlossenen
vertikalen Querschnittsbereich (7) bildet, wobei die Innenplatte
(4) leichter verformbar ist als das innere Verstärkungselement (4a),  dadurch
gekennzeichnet, dass das innere Verstärkungselement (4a) zur Bildung
seiner konkaven Fläche
an seinen oberen und unteren Teilen jeweils stufenförmig von
der sich oben und unten an die konkave Fläche anschließenden, flachen
Hauptebene der Innenplatte (4) weg relativ scharf gekrümmt und
ober- und unterhalb der konkaven Fläche der Innenplatte (4) mit
dieser verbunden ist.
Patent DE-19533057-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von strahlungshärtbaren, siliciumhaltigen Polyacrylat-Hartüberzugs-Zusammensetzungen
Inventor: LEWIS LARRY NEIL
IPC: C08F230/08
Filed: 1995-09-07
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer härtbaren,  siliziumhaltigen Polyacrylat-Hartüberzugs-Zusammensetzung, umfassend:  im Wesentlichen vollständiges Entfernen von flüchtigen Bestandteilen bei einer Temperatur von 25 bis 100°C und einem Druck von 133 Pa bis 1 bar (1 bis 760 torr) aus einer siliziumhaltigen Polyacrylat-Mischung, umfassend bezogen auf das Gewicht:  (A) 100 Teile des Produktes der Umsetzung bei einer Temperatur von 20 bis 100°C einer Mischung von (i) 5 bis 20 Gew.-% von Alkoxysilylacrylat und (ii) entsprechend 80 bis 95 Gew.-% einer alkoholischen Dispersion von kolloidalem Siliziumdioxid, bestehend aus kolloidalem Siliziumdioxid in einem verzweigten aliphatischen C 3-5 -Alkohol oder einer Mischung eines verzweigten aliphatischen C 3-5 -Alkohols und eines geradkettigen C 1-5 -Alkohols, worin das kolloidale Siliziumdioxid in der alkoholischen Dispersion des kolloidalen Siliziumdioxids in einer Menge von 5 bis 70 Gew.-% vorhanden ist,  (B) 10 bis 400 Teile mindestens eines polyfunktionellen reaktionsfähigen Acrylmonomers und  (C) eine wirksame Menge eines Gelbildungs-Inhibitors, gewählt von der Gruppe bestehend aus...
Patent DE-19603625-B4 (DE)
Title: Saure Reinigungszusammensetzung in Form eines festen Blocks und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: CARLSON PAULA J
IPC: C11D3/32
Filed: 1996-02-01
Granted: 2014-09-04
Abstract: Saure Reinigungszusammensetzung in Form eines festen Blockes, umfassend (a) eine wirksame Menge einer sauren Komponente, umfassend 10 bis 80 Gew.-% einer flüssigen Säure ausgewählt aus wässriger Phosphorsäure; Chlorwasserstoffsäure, Bromwasserstoffsäure, Schwefelsäure, Salpetersäure, Ameisensäure, Essigsäure, wässriger Hydroxyessigsäure, Propionsäure, Buttersäure, Valeriansäure, Methylsulfonsäure, Capronsäure und Mischungen davon, und 0,1 bis 80 Gew.-% einerfesten Säure, ausgewählt aus Sulfamidsäure, Zitronensäure, Gluconsäure, Trichloressigsäure, Benzoesäure, Oxalsäure, Malonsäure, Succinsäure, Glutarsäure, Itaconsäure, Maleinsäure, Fumarsäure, Terephthalsäure, Adipinsäure und deren Mischungen, (b) eine wirksame Menge einer Tensidzusammensetzung zum Suspendieren von Schmutz; mit einem nichtionischen Tensid aus der Gruppe Alkoholethoxylat, Nonylphenolethoxylat, ethoxyliertem/propoxyliertem Copolymer und Gemischen davon und einem anionischen Tensid aus der Gruppe Alkylsulfat oder -sulfonat, Arylsulfat oder -sulfonat, Alkylarylsufat oder -sulfonat und Gemischen davon, (c) 15 bis 40 Gew.-% Harnstoff, die Gew.-% jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Reinigungszusammensetzung, wobei die Reinigungszusammensetzung in Form eines festen Blockes in einem Einwegbehälter aus Kunststoff verfestigt und gehalten ist und bei Verdünnung mit Wasser zu einer 1 Gew.-%-haltigen Lösung einen pH unter 6 aufweist.
Patent DE-19624761-B4 (DE)
Title: Rundfunkempfänger
Inventor: OBERLAENDER RALF
IPC: H04B1/3805
Filed: 1996-06-21
Granted: 2004-02-05
Abstract: Rundfunkempfänger, insbesondere Autoradio, mit einem ersten Zeitverzögerungsglied (1) zur verzögerten Abschaltung des Rundfunkempfängers nach Abschalten eines Teiles der Spannungsversorgung des Rundfunkempfängers, insbesondere des über den Zündschalter (70) für den Motor eines Kraftfahrzeugs zugeleiteten Spannungsteils, durch einen Schaltvorgang, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein zweites Zeitverzögerungsglied (5) vorgesehen ist, und daß das erste und das zweite Zeitverzögerungsglied (1, 5) die Stromversorgung verschiedener Baugruppen (10, 15, 20, 25, 30, 35, 40, 45) des Rundfunkempfängers in unterschiedlicher Zeit nach Abschalten des Teiles der Spannungsversorgung unterbrechen.
Patent DE-19632352-B4 (DE)
Title: Windschott für ein Cabriolet
Inventor: PFERTNER KURT
IPC: B60R21/13
Filed: 1996-08-10
Granted: 2004-08-05
Abstract: Windschott (3) für ein Cabriolet mit einem feststehenden Überrollbügel (2), das in seiner aufrechten Betriebsstellung (B) am Überrollbügel (2) festlegbar ist, wobei der Überrollbügel (2) einen etwa in Höhe der Fahrzeug-Gürtellinie (4) verlaufenden, sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Rohrabschnitt (5) umfaßt, von dem in seitlich außenliegenden Bereichen (6 und 7) nach oben hin vorstehende Bügelabschnitte (8 bzw. 9) weggeführt sind und daß sich das Windschott (3) aus einem Mittelteil (13) und zwei Seitenteilen (14 und 15) zusammensetzt, wobei die Seitenteile (14 und 15) in die Öffnungen (10 bzw. 11) der Bügelabschnitte (8 bzw. 9) und das Mittelteil (13) in den durch die Bügelabschnitte (8 und 9) und den querverlaufenden Rohrabschnitt (5) begrenzten Ausschnitt (12) des Überrollbügels (2) eingesetzt sind, nach Patent. 195 34 584 C1, dadurch gekennzeichnet, daß das durch eine transparente, stehend angeordnete Scheibe (19) gebildete Mittelteil (13) des Windschotts (3) über zumindest eine untere Steckverbindung (21) und beabstandet angeordnete...
Patent DE-19706439-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk, das zwischen einem Betätigungshebel und einem Ventilschaft eines Gaswechselventiles einer Brennkraftmaschine angeordnet ist
Inventor: KECKER JOHANN
IPC: F01L1/24
Filed: 1997-02-19
Granted: 2007-07-05
Abstract: Kugelgelenk,
das zwischen einem Betätigungshebel
(1) und einem Ventilschaft (3) eines Gaswechselventiles einer Brennkraftmaschine
angeordnet ist, bestehend aus einem Zapfen (4) mit balliger Stirnfläche (5), die
mit einer Kugelkalotte (6) einer Gelenkschale (7) zusammenwirkt,
wobei die Gelenkschale (7) an ihrem der Kugelkalotte (6) gegenüberliegenden
Ende eine plane Fläche (8)
aufweist, mit der sie gegen den Ventilschaft (3) anliegt und wobei
die Gelenkschale (7) am Zapfen (4) mit Hilfe eines Halteelements
verliersicher gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement
in einander gegenüberliegenden
Ausnehmungen (13, 14) im Inneren des Zapfens (4) und der Gelenkschale
(7) angeordnet ist, wobei das Halteelement aus je einer in die Ausnehmungen
(13, 14) elastisch eingesetzten Haltescheibe (15, 16) besteht, die
eine Bohrung (18, 19) zur Aufnahme eines beide Haltescheiben (15,
16) verbindenden Gliedes (17) aufweisen.
Patent DE-19717170-B4 (DE)
Title: Farbbildröhren-Schirmträgerscheibe
Inventor: OPRESKO STEPHEN THOMAS
IPC: H01J29/86
Filed: 1997-04-24
Granted: 2008-11-27
Abstract: Farbbildröhre mit
einem Glaskolben mit einer Schirmträgerscheibe, einem Trichter
und einem Hals, wobei die Schirmträgerscheibe vier Seiten und
vier Ecken aufweist und einen transparenten rechteckigen Schirmträger und
eine umfangsmäßige Seitenwand
aufweist, wobei die Seitenwand einen Dichtsteg aufweist, der mit
dem Trichter dicht verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Dichtsteg (21, 31) der Seitenwand um den Umfang der Scheibe (12)
herum eine veränderliche
Breite aufweist, wobei die breitesten Teile des Dichtsteges (21) der
Seitenwand entlang der Scheibenseiten (L, S) liegen und die schmalsten
Teile des Dichtsteges (31) der Seitenwand an den Ecken der Scheibe
liegen, dass an den Ecken der Scheibe die Breite des Dichtsteges
der Seitenwand um 5% bis 17% niedriger als in den Mitten der Seiten
der Scheibe ist und dass die Breite des Dichtsteges in den Ecken
der Schirmträgerscheibe
kleiner ist als die Breite des Dichtsteges in den Ecken des Trichters.
Patent DE-19755958-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aktualisieren eines Kraftfahrzeugsteuerprogramms und Aktualisierungseinrichtung für eine Kraftfahrzeugsteuerung
Inventor: FUJIMOTO TAKANORI
IPC: G05B19/042
Filed: 1997-12-16
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zum Aktualisieren eines Kraftfahrzeugsteuerprogramms für eine Kraftfahrzeugsteuereinrichtung,
umfassend:  Aktualisieren (S32, S33) eines in einem Speicher
(11) gespeicherten Steuerprogramms zum Ausgeben einer Steuergröße (14c);  Überprüfen der
Tatsache (S24, S34, S25), ob ein Aktualisierungsprozess fehlerfrei
durchgeführt
worden ist;  Durchführen
einer Fehlerbearbeitung (S26, S27, S35, S36) bei einem fehlerhaft
aktualisierten Steuerprogramm, die ein Löschen (S35) des zu aktualisierenden
Speichers als letzten speicherinhaltsverändernden Speicherzugriff umfasst; und  Erzeugen
einer Ausgangsgröße (14c)
der Kraftfahrzeugsteuereinrichtung (1), die für eine normale Kraftfahrzeugantriebsbedingung
eine ersichtlich fehlerhafte Steuergröße ist, derart, dass eine arithmetische
Verarbeitung auf Basis eines Kraftfahrzeugantriebszustands gemäß dem fehlerhaft
aktualisierten Steuerprogramm durchgeführt wird, um ein fehlerhaftes
Aktualisieren des in dem Speicher gespeicherten Steuerprogramms
sicher zu detektieren.
Patent DE-19828494-B4 (DE)
Title: MOSFET-Bauelement mit Schutzvorrichtung gegen Durchschalten eines parasitären Transistors
Inventor: DAVIES NEIL
IPC: H01L29/06
Filed: 1998-06-26
Granted: 2005-07-07
Abstract: MOSFET-Bauelement
in einem schwach n-dotierten Gebiet (1), in das eine p-Wanne (3) eingebracht
ist, wobei in die p-Wanne (3) ein stark n-dotiertes Sourcegebiet
(4) eingebracht ist, wobei ein parasitären Transistor (12) mit dem
Sourcegebiet (4) als Emitter, der p-Wanne (3) als Basis und dem
n-Gebiet (1) als Kollektor gebildet ist, wobei durch einen p-dotierten
Bereich (5) der p-Wanne (3) unterhalb des Sourcegebiets ein als
Untendurchwiderstand (6) bezeichneten Widerstand gebildet ist und
wobei der Basis-Emitter-Strecke des parasitären Transistor (12) ein p-leitfähiger Pfad
parallelgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der p-leitfähige Pfad
ein stark p-dotiertes
Hilfsgebiet (20) aufweist, das zum Untendurchwiderstand (6) parallelgeschaltet
ist.
Patent DE-19834245-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrolytischen Beschichten
Inventor: BRENDEL GERHARD
IPC: C25D21/00
Filed: 1998-07-29
Granted: 2007-05-03
Abstract: Vorrichtung
zum elektrolytischen Beschichten mit einem Behälter (4) für einen Elektrolyten und einem
angetriebenen Hub- und Fahrrahmen (15, 46), an dem Greifer (25)
angeordnet sind, die Horden mit dem Behandlungsgut zwischen einer
oberen Anode (13) und einer unteren Anode (14) schrittweise durch
den Behälter
bewegen.
Patent DE-19846442-B4 (DE)
Title: Method and appliance for sealing pane of insulating glass
Inventor: LISEC PETER
IPC: E06B3/673
Filed: 1998-10-08
Granted: 2005-07-28
Abstract: A sealing nozzle (4) is movable along an edging gap in a pane of insulating glass (51), and turned round an axis at right angles to the plane of the insulating glass pane. The distance between the sealing nozzle and the axis during the sealing process can be altered. The sealing nozzle is movable away from the axis under spring pressure. Sensors measure the pressure of the sealing nozzle against the edge of the pane. - A control increases and diminishes the distance between axis and sealing nozzle with rising and decreasing pressure. A meter (22) for the depth of the edge gap is positioned in front of the sealing nozzle in the direction of travel.
Patent DE-19851091-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Formen geschlitzter und gefalzter Schachtel-Zuschnitte
Inventor: BIDLACK JERALD D
IPC: B31B50/22
Filed: 1998-11-05
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zum Bilden eines gefalzten und geschlitzten Kartonformteiles aus
einem rechteckigen Materialbogen, bei dem  – der Bogen auf einem Abstütz- und
Führungsrahmen
(28) platziert wird,  – der
Bogen durch den Abstütz-
und Führungsrahmen
(28) geführt
in Richtung seiner Längskanten
gesteuert bewegt wird,  – wenigstens
ein Längsfalz
(21) an dem Bogen gebildet wird, wenn der Bogen sich relativ zu
dem Abstütz-
und Führungsrahmen
(28) bewegt,  – wenigstens
ein Schlitz (23) in den Bogen geschnitten wird, der von einer der
Längskanten
ausgeht, quer dazu verläuft
und an dem nächstliegenden
Längsfalz
(21) endet,  – wenigstens
ein Querfalz an dem Bogen gebildet wird, der mit dem Schlitz (23)
fluchtet,  – der
Schlitz (23) und der Querfalz (22) durch gesteuerte Bewegungen gebildet
werden, wenn die Bewegung des Bogens relativ zu dem Rahmen angehalten
wird und  – ein
Loch oder Schlitz an der beim Längsfalz
liegenden Schlitzwurzel des Schlitzes...
Patent DE-19901960-B4 (DE)
Title: Auffangvorrichtung für Gras
Inventor: QUIGLEY ANDREW
IPC: A01D34/63
Filed: 1999-01-19
Granted: 2009-01-02
Abstract: Auffangvorrichtung
für Gras
für einen Rasenmäher, wobei
die Vorrichtung einen Grasaufnahmebehälter (10) umfaßt, um Grasschnitt,
der vom Rasenmäher
ausgeworfen wird, aufzunehmen, wobei der Behälter aus einem festen Material
geformt ist und eine Wand hat, die mit Luftstromöffnungen (17) ausgebildet ist,
wobei die Wand einen zugeordneten luftdurchlässigen Aufsatz aus Gewebe (14)
besitzt, der den Durchtritt von Grasschnitt, Staub und Kleinteilen
durch die besagten Öffnungen
im Wesentlichen verhindert, wobei der Aufsatz (14) rastend aufgesteckt
oder anders loslösbar
an der oberen Kante der innenliegenden Oberfläche der Wand des Behälters (10) befestigt
ist und herabhängt,
um einen Vorhang zu bilden.
Patent DE-19935371-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung von Komponenten in einem Fahrzeug
Inventor: HACHTEL JUERGEN
IPC: H02P7/00
Filed: 1999-07-29
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung wenigstens einer Komponente in einem Fahrzeug, wobei wenigstens eine Betriebsgröße des Fahrzeugs ermittelt wird und bei der Ansteuerung der Komponente Geräusche entstehen, wobei – als wenigstens eine Betriebsgröße, die Betriebsgeräusche und/oder Innenraumgeräusche und/oder Umgebungsgeräusche des Fahrzeugs beeinflusst, eine Drehzahl eines Motors des Fahrzeugs und/oder eine Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs ermittelt wird, und – die Komponente abhängig von der wenigstens einen Betriebsgeräusche und/oder Innenraumgeräusche und/oder Umgebungsgeräusche des Fahrzeugs beeinflussenden Betriebsgröße des Fahrzeugs derart angesteuert wird, dass Geräusche der Komponente von den Betriebsgeräuschen und/oder Innenraumgeräuschen und/oder Umgebungsgeräuschen wenigstens teilweise überdeckt werden, – wobei die Ansteuerung der wenigstens einen Komponente abhängig von der Fahrgeschwindigkeit und/oder der Motordrehzahl erfolgt – wobei die Ansteuerung der wenigstens einen Komponente der Ansteuerung wenigstens einer Pumpe und/oder wenigstens eines Ventils entspricht.
Patent DE-19952997-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Sattelkupplung an einem Fahrzeugrahmen
Inventor: ALGUEERA GALLEGO JOSE MANUEL
IPC: B62D53/08
Filed: 1999-11-04
Granted: 2006-12-28
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für eine
Sattelkupplung (10) an einem Fahrzeugrahmen mit einem Lagerbock
(16, 24, 34) und einem mit dem Lagerbock (16, 24, 34) zusammenwirkenden
Lagerelement (12, 31 ), das an einer Kupplungsplatte (11, 22, 29)
der Sattelkupplung (10) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Lagerelement (16, 24, 34) an der Kupplungsplatte (11, 22,
29) in einer variablen Befestigungsposition quer zur Fahrzeuglängsrichtung
befestigbar ist.
Patent DE-19983428-B4 (DE)
Title: Conductive plug for semiconductor device used in SRAM - has conductive plug whose upper surface is covered by covering which is formed in holes formed on substrate
Inventor: MOCHIZUKI HIDENORI
IPC: H01L21/768
Filed: 1999-06-15
Granted: 2004-10-28
Abstract: An insulating film (3) formed on substrate (1) has contact holes (41,42). Conductive plugs (61-63) are formed in the holes connecting gate electrode (22) and source-drain area (12). The upper surface of conductive plug is covered by covering (8). - An independent claim is also included for manufacture of conductive plug.
Patent AU-2017101630-B4 (AU)
Title: User interfaces for browsing content from multiple content applications on an electronic device
Inventor: JOHNSTON ALEXANDER W
IPC: G06F3/0488
Filed: 2017-11-21
Granted: 2018-02-01
Abstract: In some embodiments, an electronic device presents media items from different media applications in a unified media browsing application. In some embodiments, an electronic device facilitates browsing of media from different media applications based on category of media (e.g., movies, television shows, etc.). In some embodiments, an electronic device facilitates setup of a unified media browsing application that presents media items from different media applications in a unified media browsing user interface. In some embodiments, an electronic device displays multiple episodes of a collection of episodic content (e.g., a television series) in a user interface for the collection of episodic content. In some embodiments, an electronic device displays representations of, and provides access to, live-event media items accessible on the electronic device.
Patent DE-102004001590-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Wirkstoffes und einer Kombination aus Wirkstoffen zur Inhibierung von Milbenkot und/oder Schimmelpilzsporen und/oder Pflanzenpollen und -sporen und/oder zur Denaturierung des Keratins von Tierhaaren
Inventor: KNAPP GERHARD
IPC: C11D3/386
Filed: 2004-01-09
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verwendung eines Wirkstoffes zur Inhibierung von Schimmelpilzsporen sowie zur Denaturierung des Keratins von Tierhaaren und/oder zur Denaturierung von Pflanzenpollen oder -sporen wobei als Wirkstoff ein solches Enzym verwendet wird, welches entweder die Polypeptide von Schimmelpilzsporen in Form von Proteinketten in Oligopeptide, Mono-, Di- oder Tripeptide, abzubauen imstande ist, oder welches die Proteinketten des Keratins von Tierhaaren bzw. diejenigen von Pflanzenpollen oder -sporen bzw. die Pflanzenpollen oder -sporen in Oligopeptide, Mono-, Di- oder Tripeptide, abzubauen bzw. zu denaturieren imstande ist, welche Abbauprodukte nicht mehr allergiesierend auf den Menschen wirken, dadurch gekennzeichnet, dass als Wirkstoff eines der Enzyme Papain, Alcalase, Bromelain, alpha-Chymotrypsin, Collagenase, Pancreatin, Pepsin, Pronase, Thrombin oder Trypsin, verwendet wird oder Mischungen von zwei oder mehreren der genannten Enzyme verwendet werden.
Patent DE-102004002227-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von Embolien
Inventor: WAGNER MARCEL
IPC: A61B8/06
Filed: 2004-01-13
Granted: 2007-03-22
Abstract: Vorrichtung
zur Detektion von Embolien mittels Ultraschall, umfassend  – eine Ultraschallsende-
und -empfangseinrichtung (1),  – eine Ultraschallsonde, welche
an die Ultraschallsende- und Ultraschallempfangseinrichtung (1)
angeschlossen ist,  – eine
Einrichtung zum Einführen
der Ultraschallsonde in einen Gefäßabschnitt eines Patienten
und  – eine
Auswerteeinrichtung, mit der während
eines Untersuchungszeitraumes die Frequenzen der empfangenen mit den
Frequenzen der ausgesendeten Ultraschallwellen verglichen werden,
aus Frequenzänderungen
auf das Vorkommen von Embolien geschlossen wird sowie deren Größenordnung,
Anzahl und/oder Bewegungsgeschwindigkeit bestimmt und als Detektionsergebnis
dargestellt werden, wobei  – die
von der Ultraschallsonde kommenden Meßdaten in analoger Form an
der Auswerteeinrichtung anliegen,  dadurch gekennzeichnet, daß  – das Einführen der
Ultraschallsonde in einen arteriellen Gefäßabschnitt vorgesehen ist,  – die Auswerteeinrichtung
mit einem Analog-Digital-Wandler zur Digitalisierung der Meßdaten unter
Vorgabe einer Abtastrate und einer Abtastauflösung ausgestattet ist, und  – in der
Auswerteeinrichtung eine Aufspaltung der digitalisierten Meßdaten anhand
von Wavelet-Skalen...
Patent DE-102004005847-B4 (DE)
Title: Ablage für eine Druckmaschine
Inventor: DOBRINDT DIRK
IPC: B65H31/08
Filed: 2004-02-06
Granted: 2009-05-07
Abstract: Ablage
(1) für
einen Bedruckstoff bei einer Druckmaschine, bei der eine Ablagefläche (5)
zum Stapeln des Bedruckstoffs quer zur Transportrichtung des Bedruckstoffs
gewellt ausgebildet ist gekennzeichnet durch einen konkav gewölbten Papierpfad
(9), an dessem Ende eine von einem Transportriemen (7) angetriebene
Walze (4) zum Angreifen und Befördern
des Bedruckstoffs in die Ablage (1) angeordnet ist.
Patent DE-102004007331-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: GRUNDEY STEPHAN
IPC: F16J3/04
Filed: 2004-02-14
Granted: 2006-08-03
Abstract: Kugelgelenk
(1) mit einem Gehäuse (2),
einem Zapfen (3), der mit einem Ende (4) im Gehäuse (2) angeordnet ist, und
einem Schutz- oder Dichtungsbalg (5), der mit einem ersten, dem
Zapfen (3) zugeordneten Ende (6) dichtend am Zapfen (3) und mit
einem zweiten, dem Gehäuse
(2) zugeordneten Ende (7) durch ein Befestigungsmittel dichtend
am Gehäuse
(2) befestigt ist, wobei das Befestigungsmittel ein Kunststoffring
(8) ist, der mit seinem ersten, dem Schutz- oder Dichtungsbalg (5)
zugeordneten Ende (9) über
eine vorgegebene Länge
fest mit dem zweiten Ende (7) des Schutz- oder Dichtungsbalges (5) verbunden
ist und der mindestens einen Vorsprung (11) aufweist, der durch
Aufschieben des Kunststoffringes (8) auf das Gehäuse (2) mit dem Gehäuse (6)
einrastet, dadurch gekennzeichnet, dass sich wenigstens ein Teil
des mit dem Kunststoffring (8) verbundenen zweiten Endes (7) des
Schutz- oder Dichtungsbalges (5) abdichtend zwischen dem ersten
Ende (9) des Kunststoffringes (8) und dem Gehäuse...