baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006035433-B4 (DE)
Title: Motorsteuersystem und diesbezügliches Motorsteuerverfahren
Inventor: YOGO SHINJI
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-11-13
Granted: 2019-08-01
Abstract: Steuersystem für einen Verbrennungsmotor (10) mit einem Gasverbindungsdurchtritt, einem in dem Gasverbindungsdurchtritt (11, 17) angebrachten Ventilklappenelement (13, 18) und einem Stellglied (14, 19), das betriebsfähig ist, das Ventilklappenelement in einer Vorwärts- und einer Rückwärtsrichtung zu drehen, um eine an dem Gasverbindungsdurchtritt anhaftende Ablagerung zu entfernen, gekennzeichnet durch:eine Erfassungseinrichtung (19a, 32) zum Erfassen einer Drehgeschwindigkeit des Ventilklappenelements (13, 18) bei Entfernung der Ablagerung; undeine Steuereinrichtung (20) zum Steuern des Ventilklappenelements (13, 18) in Abhängigkeit von der durch die Erfassungseinrichtung (19a) erfassten Drehgeschwindigkeit.
Patent DE-102006040216-B4 (DE)
Title: Kollisionsermittlungssystem
Inventor: TAKEHARA SATORU
IPC: B60R21/0136
Filed: 2006-08-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Kollisionsermittlungssystem für ein Fahrzeug, umfassend:  ein Druck ermittelndes Element (2) zur Ermittlung eines Drucks in einem im wesentlichen geschlossenen Raum (53), der im Umfangsbereich (5) eines Fahrzeugs angeordnet ist; und  ein Vibration ermittelndes Element (3) zur Ermittlung der Vibration des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, daß  zur Ermittlung einer Kollision des Fahrzeugs der Druck in dem Raum (53) sowohl auf der Basis von Drucksignalen berechnet wird, die vom Druck ermittelnden Element (2) ermittelt werden als auch auf der Basis von Vibrationssignalen, die vom Vibration ermittelnden Element (3) ermittelt werden.
Patent DE-102006042855-B4 (DE)
Title: Kondensatormikrofon
Inventor: GORELIK VLADIMIR DR
IPC: H04R31/00
Filed: 2006-09-13
Granted: 2016-01-14
Abstract: Kondensatormikrofon, mit einer Mikrofongehäusekappe (12) mit einer Schalleinlassöffnung (16), einem Mikrofongehäuse (10) mit einer der Mikrofongehäusekappe (12) zugewandten Stirnseite (25), die eine Querschnittsöffnung des Mikrofongehäuses (10) umgibt, einer Membran (24) mit einem ersten Abschnitt, der auf der Stirnseite (25) aufliegt, und einem zweiten Abschnitt, der über die Stirnseite (25) nach außen hinausragt, einer der Membran (24) zugeordneten, in einem geringen Abstand zu der Membran (24) angeordneten Gegenelektrode (34), wobei eine Unterseite des zweiten Abschnitts der Membran (24) mit dem Mikrofongehäuse (10) verklebt ist, wobei die Membran (25) eine elektrisch leitfähige Schicht aufweist, die die Stirnseite (25) des Mikrofongehäuses elektrisch kontaktiert, wobei das Mikrofongehäuse (10) an der Stirnseite (25) auf der Außenseite des Mikrofongehäuses (10) eine Fase (26) aufweist, so dass eine Breite der Stirnseite um die Fase (26) reduziert wird, und die Membran (24) in dem Winkelbereich zwischen der Unterseite der Membran (24) und der durch die Fase (26) gebildeten Außenseite des Mikrofongehäuses (10) mit dem Mikrofongehäuse (10) verklebt ist.
Patent DE-102007003282-B4 (DE)
Title: Leuchtdiodenchip
Inventor: SABATHIL MATTHIAS DR
IPC: H01L33/46
Filed: 2007-01-23
Granted: 2023-12-21
Abstract: Leuchtdiodenchip
 - mit einer Schichtenfolge (10), die mindestens eine n-leitende Schicht (31, 32) aufweist,
 - mit einem Spiegel, der eine elektrisch leitende Spiegelschicht (5) und mindestens eine dielektrische Schicht (4) umfasst,
 - wobei die mindestens eine dielektrische Schicht (4) zwischen der n-leitenden Schicht (31, 32) und der elektrisch leitenden Spiegelschicht (5) angeordnet ist,
 - wobei die elektrisch leitende Spiegelschicht (5) leitend mit der n-leitenden Schicht (31, 32) verbunden ist,
 - wobei die mindestens eine n-leitende Schicht (31, 32) eine erste n-leitende Schicht (31) aufweist,
 - wobei die Schichtenfolge (10) eine p-leitende Schicht (2) und eine strahlungserzeugende aktive Zone (1) umfasst, die zwischen der p-leitenden Schicht (2) und der ersten n-leitenden Schicht (31) angeordnet ist,
 - wobei die Schichtenfolge (10) eine zweite n-leitende Schicht (32) umfasst,
 - wobei zwischen der p-leitenden Schicht (2) und der zweiten n-leitenden Schicht (32) ein Tunnelkontakt (23) gebildet ist,
 - wobei die Spiegelschicht (5) mit der ersten n-leitenden Schicht (31) über erste Durchkontaktierungen (71) leitend verbunden ist, die in der dielektrischen Schicht (4) angeordnet sind,
 - wobei die Spiegelschicht (5) über mindestens eine zweite Durchkontaktierung (72) mit der zweiten n-leitenden Schicht (32) leitend verbunden ist.
Patent DE-102007025671-B4 (DE)
Title: Entspannungsvorrichtung und Verfahren zur Energieumwandlung
Inventor: OSER ERWIN
IPC: F01K27/00
Filed: 2007-06-01
Granted: 2010-07-29
Abstract: Entspannungsvorrichtung zur Energieumwandlung, mit  einem einen Gehäuseinnenraum (10) aufweisenden Gehäuse (12),  einem in dem Gehäuse (12) angeordneten Einlasskanal (14), wobei der Einlasskanal (14) eine in den Gehäuseinnenraum (10) mündende Einlassöffnung (16) aufweist,  einem in dem Gehäuse (12) angeordneten Auslasskanal, wobei der Auslasskanal mit einer in den Gehäuseinnenraum (10) mündenden Auslassöffnung (18) verbunden ist,  einem in dem Gehäuseinnenraum (10) drehbar angeordneten Läufer (20), wobei der Läufer (20) in Längsrichtung verlaufende Stege (22) aufweist, die Öffnungen (24) begrenzen,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Spalt (44) zwischen einer Gehäuserauminnenwand (28) des Gehäuses (12) und dem Läufer (20) ausgebildet ist, wobei sich der Spalt (44) von der Einlassöffnung (16) zu der Auslassöffnung (18) hin verjüngt, und dass die Querschnittsfläche der Stege (22) von radial außen nach radial innen des Läufers (20) hin abnimmt.
Patent DE-102007036207-B4 (DE)
Inventor: NEHRIG OLIVER
IPC: H04L27/06
Filed: 2007-08-02
Granted: 2010-08-12
Abstract: An ASK demodulator for use in an RFID transponder having a limiter circuit associated with the antenna circuit and converting the ASK antenna field strength modulation into an ASK limiter current modulation by limiting the antenna voltage to a fixed value and thereby causing the limiter current to be substantially proportional to the ASK antenna field strength, and a current discriminator circuit that discriminates the ASK limiter current modulation. By converting the field strength modulation into a proportional limiter current and discriminating that limiter current, a linear relationship and a stable demodulator sensitivity are achieved. The current discrimination can be made accurately under low-voltage conditions.
Patent DE-102007039915-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stillsetzen einer Druckmaschine bei Netzausfall
Inventor: BURRI DANIEL
IPC: B41F33/12
Filed: 2007-08-23
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zum Stillsetzen einer Druckmaschine (4) bei Netzausfall, wobei ein Netzausfall eines Versorgungsnetzes (10) detektiert wird und bei Detektion des Netzausfalls die Druckmaschine (4) vom Versorgungsnetz (10) getrennt wird, wobei nach Detektion des Netzausfalles innerhalb der Druckmaschine (4) ein Inselnetz (3) bestehend aus mindestens zwei Druckmaschinenkomponenten (4a, 4b, 4c, 4d) gebildet wird, welches die mindestens zwei Druckmaschinenkomponenten (4a, 4b, 4c, 4d) miteinander verbindet und zur Synchronisation der Druckmaschinenkomponenten (4a, 4b, 4c, 4d) und/oder zum synchronen oder kontrollierten Abbremsen oder Herunterfahren der Druckmaschinenkomponenten (4a, 4b, 4c, 4d) verwendet werden kann, wobei das Inselnetz (3) in mindestens zwei getrennte Verbundsysteme (3n, 3p, 3nf) aufgeteilt wird.
Patent DE-102007046424-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Zuführen von sortenreinen Gebinden zu einem Säulenstapler, vorzugsweise in einem Sortersystem
Inventor: FREUDELSPERGER KARL DIPL ING
IPC: B65G61/00
Filed: 2007-09-30
Granted: 2011-11-10
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Zuführen von sortenreinen Gebinden zu einem Säulenstapler, vorzugsweise in einem Sortersystem, mit zumindest einer Zuführstrecke, auf der die sortenreinen Gebinde einzeln und in Teilstapeln chaotisch verteilt der Grundfläche eines Säulenstaplers automatisch zugeführt werden, wobei zumindest zwei gleich hohe unmittelbar hintereinander angeordnete Gebinde vor einer Zuführung zum Säulenstapler automatisch zusammengestellt sind und bei höchstens hälftiger Grundfläche der Gebinde im Verhältnis der Grundfläche des Säulenstaplers vor einer gleichzeitigen Zuführung zum Säulenstapler automatisch zusammengestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei höchstens hälftiger Grundfläche der Gebinde im Verhältnis der Grundfläche des Säulenstaplers (3) Gebinde unterschiedlicher Höhe und/oder Gebinde-Teilstapel (T2, T2 bzw. T3, T3 bzw. T4, T4 bzw. T5, T5) vor der gleichzeitigen Zuführung zum Säulenstapel in zumindest zwei gleich hohe unmittelbar hintereinander angeordnete Gebinde (T1, T1) und/oder Gebinde-Teilstapel (T2, T2 bzw. T3, T3 bzw. T4, T4 bzw. T5, T5) zusammengestellt werden.
Patent DE-102007059477-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: B27B9/02
Filed: 2007-12-11
Granted: 2016-11-24
Abstract: Bearbeitungsmaschine, insbesondere elektrische Tauchkreissäge, mit einem, insbesondere eine Grundplatte umfassenden, Grundkörper, einem in Bezug auf den Grundkörper verstellbaren Maschinenteil, das ein angetriebenes Bearbeitungswerkzeug umfasst, und einer Anzeigevorrichtung (11), die eine Skala (13) und ein Zeigerelement (15) umfasst, wobei die Skala (13) und das Zeigerelement (15) zusammenwirken, um eine aktuelle Position des Bearbeitungswerkzeugs in Bezug auf ein zu bearbeitendes Werkstück, insbesondere eine Bearbeitungstiefe, anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass das Zeigerelement (15) in Bezug auf die Skala (13) zwischen einer ersten Stellung, die einer ersten Betriebsart der Bearbeitungsmaschine entspricht, und einer zweiten Stellung, die einer zweiten Betriebsart der Bearbeitungsmaschine entspricht, verstellbar ist.
Patent DE-102008012255-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines textilen Halbzeugs mit kraftflussgerecht verlaufenden Faserfilamenten für eine kraftflussgerechte Faserverbundstruktur
Inventor: MEYER OLIVER
IPC: B29C70/48
Filed: 2008-03-03
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines textilen Halbzeugs (42) mit kraftflussgerecht verlaufenden Faserfilamenten für eine kraftflussgerechte Faserverbundstruktur, mit der folgenden Reihenfolge von Schritten: a) Zur Verfügung Stellen eines flachen Faserbands (14) aus einem mit Bindermaterial vorimprägnierten Halbzeug, wobei das vorimprägnierte Halbzeug ein Prepreg ist, b) Abschneiden von Faserbandstücken (40, 40´, 40´´) von dem Prepreg durch Schneiden des Faserbandes (14) in Faserbandstücke (40, 40’, 40“) definierter Länge und stets gleicher, der Faserbandbreite entsprechender Breite, c) Aufnehmen eines ersten Faserbandstückes (40) an einer vorgegebenen Aufnahmeposition mittels einer Legevorrichtung (28), d) Platzieren des ersten Faserbandstückes (40) an einer vordefinierten Position, e) Fixieren des ersten Faserbandstückes (40) mittels des Bindermaterials (38), wobei die Schritte c) bis e) zum Platzieren und Fixieren eines zweiten (40`) und weiterer Faserbandstücke (40´´) an anderen vordefinierten Positionen wiederholt werden und wobei die Schritte d) und e) mittels eines Legekopfes (52) der Legevorrichtung (28) durchgeführt werden, der automatisch von der wenigstens einen Aufnahmeposition zu einer ersten vordefinierten Position zum Platzieren des ersten Faserbandstückes (40) und zurück zu der oder einer von mehreren vorgegebenen Aufnahmepositionen zwecks Aufnahme eines zweitens Faserbandstückes (40´) und dann zu einer zweiten vordefinierten Position zwecks Platzieren des zweiten Faserbandstückes (40´) fährt.
Patent DE-102008012659-B4 (DE)
Title: Reifenmodul mit piezoelektrischem Wandler
Inventor: SCHRÄBLER SIGHARD DR
IPC: H02N2/18
Filed: 2008-03-05
Granted: 2019-02-21
Abstract: Reifenmodul zur Erfassung von Reifenzustandsgrößen, welches eine Leiterplatte (6) und einen piezoelektrischen Wandler (10) mit einem Gehäuse (3) und mindestens einem Wandlerelement (1) umfasst, wobei das Wandlerelement (1) mit piezoelektrischem Material gekoppelt ist oder aus piezoelektrischem Material besteht, wobei der piezoelektrische Wandler (10) als oberflächenmontierbares Bauteil (SMD) ausgeführt ist und als solches mittels Anschlussflächen (11) auf der Leiterplatte (6) angebracht und mit der Leiterplatte (6) elektrisch verbunden ist, wobei der piezoelektrische Wandler (10) über mindestens zwei Kontaktmittel (4, 5) elektrisch mit der Leiterplatte (6) verbunden ist, wobei die Kontaktmittel (4, 5) aus dem Gehäuse (3) des piezoelektrischen Wandlers herausführen und die Enden der Kontaktmittel (4, 5) als die Anschlussflächen (11) des Wandlers elektrisch mit der Leiterplatte (6) verbunden sind, wobei die Kontaktmittel (4, 5) in unterschiedlichen Richtungen um das Gehäuse (3) herumgeführt sind, das Gehäuse (3) umschließen und an einer selben Seite des Gehäuses (3) enden, wobei die Kontaktmittel (4, 5) biegsame, metallische Kontaktfahnen sind.
Patent DE-102008018779-B4 (DE)
Inventor: KNEPPLE RONNY
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-04-15
Granted: 2010-11-11
Abstract: The fuel cell system has a fuel cell (12) connected to storage unit and fittings (13H,13O) to educt gases such as hydrogen and oxygen , and air. The fuel cell is operably arranged under the increased pressure of an air cushion (14) within pressure-tight enclosing housing (15) which is resistant to environmental influences.
Patent DE-102008019552-B4 (DE)
Title: Lichtemissionseinrichtung für ein Bekleidungsbehandlungsgerät
Inventor: KIM HYO-JIN
IPC: G05G1/02
Filed: 2008-04-18
Granted: 2018-08-23
Abstract: Lichtemissionseinrichtung für ein Bekleidungsbehandlungsgerät zum Handhaben von in ihm aufgenommener Bekleidung, die Folgendes aufweist:eine Auswähleinrichtung (110, 120, 130) zum Auswählen von Prozessen zum Handhaben der Bekleidung;mehrere Lichtemissionsbauteile (250), die Licht entsprechend einer Auswahl der Auswähleinrichtung (110, 120, 130) emittieren;ein transparentes Fenster (200), das die mehreren Lichtemissionsbauteile (250) abdeckt;ein Auswähleinrichtungs-Führungselement (300) mit mehreren Lichtemissionslöchern (313, 323, 333), durch die jeweils von den mehreren Lichtemissionsbauteilen (250) erzeugtes Licht hindurchläuft, und zum Führen einer Bedienung der Auswähleinrichtung (110, 120, 130);eine Trägereinheit (260), deren Vorderseite benachbart zum Auswähleinrichtungs-Führungselement (300) angeordnet ist, und die mehrere Löcher aufweist, in denen jeweils eines der mehreren Lichtemissionsbauteile (250) angeordnet ist,wobei jeder Endabschnitt der Lichtemissionslöcher (313, 323, 333) bezogen auf die Ausbreitungsrichtung des Lichts benachbart zum transparenten Fenster (200) liegt,wobei das Lichtemissionsloch (313, 323, 333) in einem Lichtemissionslochvorsprungsabschnitt (312, 322, 332) vorgesehen ist, der zum transparenten Fenster (200) hin vorsteht;und wobei das transparente Fenster (200) mit einem Vorsprungsabschnitt (236) versehen ist, der passgenau durch ein entsprechendes Lichtemissionsloch (313, 323, 333) des Auswähleinrichtungs-Führungselements (300) in ein entsprechendes Loch der Trägereinheit (260) vorsteht, so dass von einem entsprechenden Lichtemissionsbauteil (250) erzeugtes Licht nach außen gestrahlt wird.
Patent DE-102008020900-B4 (DE)
Title: Nahtloses und sicheres Abspielen von Notenblättern im Hochformat
Inventor: BALTZER SIEGFRIED
IPC: G10G7/00
Filed: 2008-04-25
Granted: 2013-12-12
Abstract: Vorrichtung zum nahtlosen und sicheren Abspielen von Notenblättern, wobei mit Klemmschienen (F) in Stapel zusammengeführte Klarsichthüllen (B, C) eine Nummerierung und überstehende Umblätterhilfen (N) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Klemmschienen (F) zusammengeführten Klarsichthüllen (B, C), welche an den Hefträndern (D, E) durch Druckknöpfe zusammengefügt sind, in U-Profilleisten (G, H) eingeführt sind, die auf einer Fläche (A) beabstandet und parallel zueinander verlaufen und eine auf der Fläche (A) fixierte Klarsichthülle (I) einschließen, wobei die Klarsichthüllen der Stapel (B, C) auf ihren Vorder- und Rückseiten die entsprechenden Seitenzahlen aufweisen und an den überstehenden Umblätterhilfen (N) die Seitenzahlen für die nächste umzublätternde Seite aufweisen.
Patent DE-102008025132-B4 (DE)
Title: Drehbar anbringbarer Stossfänger und Verfahren zum Abfedern des Kontakts zwischen einer Motorhaube und einem Kühlergrill eines Fahrzeugs
Inventor: PATTERSON DEREK L
IPC: E05F5/06
Filed: 2008-05-26
Granted: 2015-08-06
Abstract: Drehbar anbringbarer Stoßfänger (10) für eine Motorhaube (32) eines Fahrzeugs, umfassend: einen Stoßfängerkörper (16) mit zwei entgegengesetzten Enden; und ein Befestigungselement, das zwischen den entgegengesetzten Enden an dem Stoßfängerkörper (16) befestigt ist, wobei das Befestigungselement einen ersten Abschnitt (14) aufweist, der in eine Montagedurchbrechung (40) in der Fahrzeug-Motorhaube (32) einsetzbar ist, wenn der Stoßfängerkörper (16) sich in einer ersten Stellung relativ zu der Durchbrechung (40) befindet, und wobei der Stoßfängerkörper (16) in eine zweite Stellung relativ zu der Durchbrechung (40) drehbar ist, in welcher der erste Abschnitt (14) durch die Durchbrechung (40) hindurch mit der Motorhaube (32) in Eingriff steht, um den drehbar anbringbaren Stoßfänger (10) auf abnehmbare und ergonomische Weise an der Fahrzeug-Motorhaube (32) anzubringen; wobei der drehbar anbringbare Stoßfänger (10) Elastizität aufweist und dafür ausgelegt ist, zu verhindern, dass die Fahrzeug-Motorhaube (32) mit einem Fahrzeug-Kühlergrill (34) in Kontakt gerät, wenn die Motorhaube (32) zugeschlagen wird.
Patent DE-102008036272-B4 (DE)
Title: Gassackmodul
Inventor: ECKEREDER HANS
IPC: B60R21/217
Filed: 2008-08-04
Granted: 2016-09-22
Abstract: Gassackmodul (10) für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem mit einem Gasgenerator (12), der zumindest einen Befestigungsabschnitt (18) und zumindest eine Ausströmöffnung (26) für ein Gas aufweist,  einem Gasgeneratorträger (14), der zumindest einen Tragabschnitt (24) aufweist, und zumindest einem Koppelelement (20), das zwischen dem Befestigungsabschnitt (18) des Gasgenerators und dem zumindest einen Tragabschnitt (24) des Gasgeneratorträgers angeordnet ist, wobei  die zumindest eine Ausströmöffnung (26) des Gasgenerators und der zumindest eine Tragabschnitt (24) des Gasgeneratorträgers (14) auf derselben Seite einer durch den Befestigungsabschnitt (18) gelegten Radialebene (28) des Gasgenerators (12) liegen,  wobei zwischen der zumindest einen Ausströmöffnung (26) des Gasgenerators (12) und dem Koppelelement (20) eine Gasumlenkwand (36) aus Blech derart vorgesehen ist, dass das Koppelelement (20) nicht von aus dem Gasgenerator (12) ausströmendem Gas direkt angeströmt wird.
Patent DE-102008052169-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Oxidkeramikfasern und Verwendung der danach hergestellten Fasern
Inventor: SCHMIDT HARALD DR
IPC: C03B37/00
Filed: 2008-10-17
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Oxidkeramikfasern, bei dem eine Spinnmasse, die wenigstens eine Oxidkeramik bildende Komponente und organische Polymere enthält, versponnen wird, worauf die versponnene Grünfaser durch Sintern in die Oxidkeramikfaser übergeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Spinnmasse zur Bildung einer farbigen Oxidkeramikfaser ein Farbträgerstoff zugesetzt wird.
Patent DE-102008052178-B4 (DE)
Title: Klemminstrument für ein endoskopisches Operationsgerät
Inventor: FUJITA YASUNOBU
IPC: A61B17/94
Filed: 2008-10-17
Granted: 2015-08-20
Abstract: Klemminstrument (100) für ein Endoskop, umfassend: ein flexibles Hüllrohr (1), welches in eine Instrumentenführung eines Endoskops einführbar ist; ein Bedienungsseil (5), welches in axialer, distaler Richtung des flexiblen Hüllrohrs (1) vorschiebbar und in axialer, proximaler Richtung des flexiblen Hüllrohrs (1) zurückziehbar ist; zumindest eine abtrennbare Klemmvorrichtung (10), die ein Paar Klemmarme (11), welche geöffnet und geschlossen werden können, und einen Verschlussring (18) umfasst, der einem ersten axialen, distalen Endbereich des flexiblen Hüllrohrs (1) abgewandte Abschnitte der Klemmarme (11) umschließt, wobei die zumindest eine Klemmvorrichtung (10) mit geschlossenen Klemmarmen (11) in der Nähe zu dem ersten axialen Endbereich des flexiblen Hüllrohrs (1) angeordnet ist und wobei die Klemmarme (11) so ausgebildet sind, dass sie nach vorne geschoben werden können, um sich außerhalb des flexiblen Hüllrohrs (1) zu öffnen und zu schließen, um einen Behandlungsbereich außerhalb des flexiblen Hüllrohrs (1) zu greifen, auf Grund einer durch das Bedienungsseil (5) vermittelten Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des Verschlussrings (18); einen Rückzugstopper (3), der in der Nähe des ersten axialen Endbereichs des flexiblen Hüllrohrs (1) vorgesehen ist; und einen Vorschubstopper (4), der in der Nähe des ersten axialen Endbereichs des flexiblen Hüllrohrs (1) vorgesehen ist, wobei der Rückzugsstopper (3) den Verschlussring (18) daran hindert, in den Rückzugstopper (3) zurückgezogen zu werden, nachdem der Verschlussring (18) durch den Rückzugstopper (3) vorgeschoben ist; und wobei der Vorschubstopper (4) den Verschlussring (18) daran hindert, weiter durch den Vorschubstopper (4) durchgeschoben zu werden, nachdem der Verschlussring (18) durch den Rückzugstopper (3) vorgeschoben ist.
Patent DE-102008052553-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestückung von Blechbauteilen mit Clipmuttern
Inventor: SCHUETTE SVEN
IPC: F16B37/04
Filed: 2008-10-21
Granted: 2010-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Bestückung eines Blechbauteils mit Clipmuttern (3), insbesondere von Endabschnitten (2) von Türaufprallträgern (1), wobei jede Clipmutter (3) zwei übereinander angeordnete, über mindestens einen Steg (7) an einem Ende miteinander verbundene Schenkel (5, 6) aufweist und auf einem Schenkel (5) ein mit einem Innengewinde (10) versehenes Anschlussstück (8) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Gehäuse (16) ein Längskanal (18) mit einem darin geführten Schieber (19) und ein an einem Endabschnitt (20) des Längskanals (18) in diesen mündender, mit Clipmuttern (3) beschickbarer Schrägkanal (21) vorgesehen sind, wobei der Schieber (19) eine an den Steg (7) sowie die diesem benachbarten Abschnitte (28) der Schenkel (5, 6) der Clipmuttern (3) angepasste stirnseitige Aussparung (27) aufweist, wobei eine unter den Einfluss einer federnden Rückstellkraft (32) stehende, mit einem Ende (38) in den Endabschnitt (23) des Schrägkanals (21) schwenkbare Sperrklinke (33) vorgesehen ist und wobei an der Mündung (39) des Schrägkanals (21) zwei...
Patent DE-102008056262-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Absaugen von Bohrgut und Bohrschlamm
Inventor: HICKER FRANZ
IPC: E21B21/015
Filed: 2008-11-06
Granted: 2010-11-04
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen von Bohrgut bei Bohrungen, die unter einem freien Wasserspiegel in den Boden abgeteuft werden und wie sie zur Herstellung von Auftriebsverankerungen von Unterwasserbetonsohlen verwendet werden, dadurch gekennzeichnet,  dass auf der unter Wasser liegenden Bodenoberfläche (13) ein Behälter (1) angeordnet ist, der zumindest teilweise nach unten geöffnet ist und einen umlaufenden Rand (18) besitzt, der auf der Bodenoberfläche (13) aufsitzt und/oder zumindest teilweise in diese eindringt  und dass im inneren des Behälters (1) der Ansaugbereich (19) einer Pumpe (2) in der Nähe der Bodenoberfläche (13) angeordnet ist.  und dass sich die Pumpe (2) ganz oder teilweise im Inneren des Behälters (1) befindet.