baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005328-U1 (DE)
Title: Kraftschlüssige und/oder dichte Verbindung zwischen einem Bauwerk und eines im Boden befindlichen Dicht- und/oder Stützkörpers
IPC: E02D27/50
Filed: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
und Befestigungsdichteinheit zum Verankern und oder Dichten eines
Bauwerks insbesondere Mauer in dem Baugrund mit einem injizierten Dicht-
und oder Stützkörpers unter
und oder neben dem Bauwerk wobei die Verankerung durch das Bauwerk
und oder durch Befestigungsteile des Bauwerks in ein Rohr insbesondere
Injektionsrohr eingeführt
und mit Verfestigungsmaterial in dem Rohr gefüllt und befestigt wird, gekennzeichnet
durch, dass die (3) Anker in die (4) Rohre insbesondere Injektionsrohre,
was das (9) Dicht- und oder Stützmaterial
in den (13) Boden gespritzt hat, eingeführt werden und mit dem (11)
Verfestigungsmaterial in dem Inneren der (4) Rohre verfestigen.
Patent DE-202008007351-U1 (DE)
Title: Vollautomatisches Fahrradschloss
IPC: B62H5/00
Filed: 2008-05-31
Abstract: Ein
integriertes Funkschaltsystem (2), welches mitunter im Fahrradschlossgehäuse untergebracht
ist und über
eine Fernbedienung von außen
gesteuert werden kann.
Patent DE-202008011372-U1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
IPC: A47F1/04
Filed: 2008-08-26
Abstract: Dämpfungsvorrichtung
(2) für eine verschwenkbare, selbstschließende
Klappe (1) eines Selbstbedienungsfachs (6), mit:  einem Rotationsdämpfungselement
(12);  einem Koppelelement (16) zur Kopplung des Rotationsdämpfungselementes
(12) mit der Klappe (1), wobei das Koppelelement (16) für
eine verschwenkbare Anlenkung an der Klappe (1) vorgesehen ist;  einem
Gehäuse (11) zur Aufnahme des Rotationsdämpfungselementes
(12) und zur Führung des Koppelelementes (16); und  einem
Lagerarm (10) zur Anbringung der Dämpfungsvorrichtung (2)
an dem Selbstbedienungsfach (6) und zur Halterung des Gehäuses
(11),  wobei das Gehäuse (11) an dem Lagerarm (10)
drehbar in einer Gehäusedrehachse (15) angebracht ist.
Patent DE-202009002857-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für Elektro-Fahrzeuge mit Nutzung der Fahrtwind-Energie
IPC: B60K16/00
Filed: 2009-02-28
Abstract: Antriebssystem für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug (1) mit einem Elektromotor (2), der elektrische Energie zum Antrieb des Fahrzeugs (1) über ein im Fahrzeug (1) angeordnetes Batteriesystem (3', 3'', 3''') bezieht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung (4a, 4b, 4c, 4d, 4e) zum Abgreifen von Windenergie aus dem bei der Bewegung des angetriebenen Fahrzeugs (1) entstehenden Fahrtwind, ein Konverter (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) zum Umwandeln der abgegriffenen Windenergie in elektrischen Strom sowie ein Ladegerät (6) zum Zuführen des elektrischen Stroms aus dem Konverter (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) in das Batteriesystem (3', 3'', 3''') vorgesehen sind.
Patent DE-202009006470-U1 (DE)
Title: Personenhubeinrichtung, insbesondere für Rollstühle
IPC: B66B9/00
Filed: 2009-05-06
Abstract: Personenhubeinrichtung (1), insbesondere für Rollstühle, umfassend ein Gestell mit zwei parallelen Stützen (3), wobei jede Stütze (3) eine sich im Wesentlichen über die Länge der Stütze erstreckende Führung (11) umfasst, wobei die Plattform (21) ein winkliges Traggestell (20) umfasst, wobei die beiden im Einbauzustand vertikalen Schenkeln (25) jeweils zwei beabstandet zueinander angeordnete Führungsschuhe (13) aufweisen, die durch die jeweilige Führung (11) aufgenommen sind, wobei die Stützen (3) einen Stützengrundkörper (7) umfassen, wobei der Stützengrundkörper (7) durch Aufstecken von Stützensegmenten (8) in der Länge veränderbar ist, wobei die Personenhubeinrichtung (1) eine mit dem Traggestell (20) verbundene Antriebseinrichtung (31, 40) aufweist.
Patent DE-202009008295-U1 (DE)
Title: Fensterladen als Bausatz
IPC: E06B9/02
Filed: 2009-06-11
Abstract: Fensterladen bzw. Klappladen aus Holz, mit einem Rahmen und Füllelementen, wie Lamellen, dadurch gekennzeichnet, dass die vier Rahmenteile (1, 2, 3, 4) mit wiederlösbaren Verbinderbeschlägen (Knappverbindern) (8, 9; 10, 11; 12, 13; 14, 15) formschlüssig und stabil verbunden werden.
Patent DE-202009010078-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer sicheren Verbindung zwischen einem Host-Computer und einem Netzwerk
IPC: H04L12/26
Filed: 2009-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Steckverbindung mit einer Schnittstelle eines Host-Computers, wobei die Vorrichtung mindestens zwei verschiedene externe Datenschnittstellen zur Herstellung einer Datenverbindung zwischen dem Host-Computer und einem Netzwerk umfasst.
Patent DE-202009010761-U1 (DE)
Title: Modulares Schallschutzelement für Baugerüste
IPC: E04G5/12
Filed: 2009-08-10
Abstract: Modulares Schallschutzelement für Baugerüste zum Schutz der Umgebung von Baustellen vor Lärm, dadurch gekennzeichnet, dass der dreischichtige Aufbau aus der Innenbeplankung (3), des Rahmens (5) mit der zwischen dem Rahmen befindlichen Dämmung und der Außenbeplankung (4) besteht.
Patent DE-202009011721-U1 (DE)
Title: Kugelkopfkupplung für einen Anhänger
IPC: B60D1/06
Filed: 2009-08-28
Abstract: Kugelkopfkupplung für einem Anhänger, mit einem Kupplungsgehäuse (1), das ein Kupplungsmaul (4) aufweist und in dem eine über einen Handgriff (2) betätigbare Sicherungseinrichtung (14) angeordnet ist, wobei ein aus einem elastischen Material bestehender Rammschutz (3) das Kupplungsgehäuse (1) auf der dem Handgriff (2) abgewandten vorderen Seite bereichsweise haubenförmig überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rammschutz (3) durch an der dem Handgriff (2) zugeordneten Ober- und/oder der gegenüberliegenden Unterseite vorgesehene Formschlussmittel des Kupplungsgehäuses (1) und damit in Eingriff stehende Formschlussmittel des Rammschutzes (3) gehalten ist.
Patent DE-202009012182-U1 (DE)
Title: Ansteuermodul
IPC: F16K31/02
Filed: 2009-09-08
Abstract: Ansteuermodul, vorzugsweise zur Ansteuerung eines Prozessventils, mit  einem Funktionsteil (10), das für die Funktion des Ansteuermoduls wesentliche Bauteile aufweist, und  einer auf das Funktionsteil (10) aufgesetzten Haube (12),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Haube (12) einen aus transparentem Material gebildeten Anzeigebereich aufweist, dessen Innenseite teilweise mit einer opaken Beschichtung (26) versehen ist.
Patent DE-202009012547-U1 (DE)
Title: Reinigungsprodukt, insbesondere für die Scheibenwaschanlage eines Kraftfahrzeugs
IPC: B65D75/44
Filed: 2009-09-17
Abstract: Reinigungsprodukt (1), vorzugsweise für die Reinigung von Fensterscheiben, höchst vorzugsweise für die Scheibenwaschanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem in Wasser (5) auflösbaren oder mit Wasser mischbaren Reinigungsmittel (3) in schütt- oder gießfähiger oder auspressfähiger Form, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsmittel (3) in einer Stickverpackung (2) verpackt ist.
Patent DE-202009018039-U1 (DE)
Title: Gasarmatur
IPC: F23N5/24
Filed: 2009-10-28
Abstract: Gasarmatur für einen Gasbrenner eines Heizgerätes, mit mindestens einem über eine Membran (5) gesteuerten Hauptgasventil (3), dessen Ventilachse (4) mit der Membran (5) verbunden ist, mit einem Gas-Einlass (6), mit mindestens einem Gas-Auslass (7) und mit zwei Steuerventilen (8), welche in Abhängigkeit von der angeforderten Leistung einen Raum (9) hinter der Membran (5) mit Druck beaufschlagen, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Gasarmatur mindestens eine Vorrichtung (10) zum Detektieren von Feuchtigkeit angeordnet ist, und dass eine von der Feuchtigkeit ausgelöste Reaktion der Vorrichtung (10) die Funktion der Gasarmatur blockiert oder einschränkt.
Patent DE-202009018113-U1 (DE)
Title: Spendearmatur
IPC: B67D1/08
Filed: 2009-11-09
Abstract: Flüssigkeitsspendegerät mit einer Spendearmatur (1) für die Abgabe von Flüssigkeit, wobei die Spendearmatur eine einen Spendekanal aufweisende Spendeleitung (5) aufweist, die in einem ventillosen Auslaufhahn (7) mit endseitiger Auslauföffnung (8) endet, wobei der Auslaufhahn (7) mit einer Entkeimungseinrichtung zur Vermeidung einer Rückverkeimung versehen ist, die wenigstens ein Paar von jeweils aus einer Anode und einer Kathode bestehenden Elektroden (15, 16) aufweist, die in den Spendekanal hineinreichen und an eine Stromquelle anschließbar oder angeschlossen sind, wobei der Auslaufhahn (7) derart gestaltet ist, dass bei bestimmungsgemäßer Montage der Spendearmatur (1) nach einem Spendevorgang eine Restflüssigkeitssäule zumindest in einem Hahnabschnitt (13) des Auslaufhahns (7) zurückbleibt und nicht über die Auslauföffnung (8) abfließt, und wobei die Elektroden (15, 16) im Bereich dieses Hahnabschnitts (13) derart angeordnet sind, dass der sich bei Strombeaufschlagung der Elektroden an der Anode bildende Sauerstoff zumindest einen Teil der Restflüssigkeitssäule durchströmt, wobei die Spendeleitung (5) außerhalb des Auslaufhahns (7) mindestens...
Patent DE-202009018561-U1 (DE)
Title: System für den Zugriff auf Multimediainhalte über ein mobiles Endgerät
IPC: H04W4/18
Filed: 2009-10-15
Abstract: System (100) für den Zugriff auf Multimediainhalte, wobei das System eingerichtet ist, dass auf das System von einem mobilen Endgerät (110) über ein Funkübertragungsnetzwerk (120) zugegriffen werden kann, wobei das System umfasst: eine erste Datenbank (130), die eingerichtet ist, Dateien mit Multimediainhalten in einer Mehrzahl von verschiedenen digitalen Formaten zu speichern; eine Mobilgerätecharakterisierungseinheit (140), die eingerichtet ist, Identifikationsdaten von dem mobilen Endgerät (110) zu empfangen, die die Fähigkeiten des mobilen Endgeräts angeben; und eine Abgleicheinheit (150), die eingerichtet ist, digitale Formate, die von den Fähigkeiten des mobilen Endgeräts unterstützt werden, mit den digitalen Formaten der Dateien mit Multimediainhalten abzugleichen; wobei das System eingerichtet ist, dem mobilen Endgerät aufgrund des Ergebnisses des Abgleichs, der durch die Abgleicheinheit durchgeführt wurde, Informationen zur Verfügung zu stellen und dem mobilen Endgerät nur Zugriff zu Inhaltsdateien zu gewähren, die in einem digitalen Format verfügbar sind, welches von dem mobilen Endgerät...
Patent DE-202010003114-U1 (DE)
Title: Motorisch betriebener Klapp-Roller
IPC: B62K15/00
Filed: 2010-03-03
Abstract: Roller zum motorischen Transport von Personen mit einem Fahrgestell (5),  – an dem von den vorn und hinten angeordneten Rollerrädern (3, 9) wenigstens eines mit einem Antrieb (2) versehen ist,  – das im hinteren Bereich eine Sitzgelegenheit (21) für Personen und vor dieser Sitzgelegenheit (21) einen Beinraum (13) mit einer Fußplattform (12) zum Aufsetzen der Füße aufweist, und  – an dem vor dem Beinraum (13) das oder die vorderen Rollerräder (9) so angeordnet sind, dass das oder die vorderen Rollerräder außerhalb der Fahrbetriebszeiten bei Bedarf in den Beinraum (13) schwenkbar sind.
Patent DE-202010004870-U1 (DE)
Title: LED-Matrix
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-04-11
Abstract: LED-Modul bestehend aus mehreren auf einer Leiterplatte (75) angeordneten LED (76, 77, 78, 79, 80, 81, 82, 83, 84, 85, 86, 87, 88, 89), welche jeweils eine sogenannte Einbettung mit einer Linse (100, 101, 102, 103, 104, 105, 106, 107, 108, 109, 110, 111, 112, 113) aufweisen, mit welchen die jeweilige LED (76, 77, 78, 79, 80, 81, 82, 83, 84, 85, 86, 87, 88, 89) aus der Leiterplattenebene vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (75, 75/1) eine dreiecksförmige oder trapezförmige Grundform aufweist.
Patent DE-202010005019-U1 (DE)
Title: Unterfahrschutzvorrichtung für Nutzfahrzeuge
IPC: B60R19/56
Filed: 2010-04-14
Abstract: Unterfahrschutzvorrichtung (10) für Nutzfahrzeuge mit  – zwei parallel beabstandeten, in ihrem fahrzeugseitigen Endbereich um eine in Fahrzeugquerrichtung (Q) sich erstreckende Drehachse (D) drehbar an eine fahrzeugfeste Lagereinheit (12) angeschlossenen Tragschwenkarmen (14),  – einem an dem freien Endbereich der Tragschwenkarme (14) direkt oder indirekt angeschlossenen Quertragrohr (16), dessen Längsachse (L) in Fahrzeugquerrichtung (Q) verläuft,  – wobei das Quertragrohr (16) um die Drehachse (D) von einer unteren Lage (Straßenverkehrslage) in eine obere Lage (Geländeverkehrs-, Abkipp- oder Zwischenlage) schwenkbar ist und umgekehrt,  – wobei die Schwenkbewegung (S) des Quertragrohrs (16) mit den Tragschwenkarmen (14) durch die Kraft (V) einer Federeinheit (18) beeinflusst wird,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – an dem Quertragrohr (16) eine Federeinheit (18) vorgespannt angeordnet ist und die Vorspannkraft (V) mittels eines Zuggliedes (24) versetzt zur Drehachse (D) in die Lagereinheit (12) eingeleitet wird, derart, dass die aus der Vorspannung der Federeinheit (18) resultierende Vorspannkraft...
Patent DE-202010006386-U1 (DE)
Title: Mobile Trennwand mit Teleskopeinheit
IPC: E04B2/82
Filed: 2010-05-03
Abstract: Mobile Trennwand mit mehreren an Laufschienen verfahrbar aufgehängten Wandelementen (1), wobei zumindest ein Wandelement (1) mit einer Teleskopeinheit (10) ausgeführt ist, wobei die Teleskopeinheit (10) mittels einer Ausfahrvorrichtung (12) automatisch horizontal ausfahrbar ist, um einen endseitigen Anschluss mit einer Wand, einem Wandanschluss oder Anschlussleiste zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskopeinheit (10) eine Sicherheitsvorrichtung aufweist, die beabstandet und horizontal beweglich an oder im Bereich der vertikalen Stirnseite der Teleskopeinheit (10) angeordnet ist.
Patent DE-202010010778-U1 (DE)
Title: Teigprodukt
IPC: A23L7/109
Filed: 2010-07-28
Abstract: Teigprodukt, dessen Teigsubstanz aus einer Mischung gefertigt wurde, die einen Anteil Getreidemehl und einen Anteil Dioscorea-Mehl enthält, wobei der Dioscorea-Anteil von der Dioscorea Batata stammt und wobei das Gewichtsverhältnis zwischen Getreidemehl und Dioscoreamehl 10.000:1 beträgt.
Patent DE-202010013525-U1 (DE)
Title: Autoparkvorrichtung
IPC: E04H6/22
Filed: 2010-09-24
Abstract: Autoparkvorrichtung, bestehend aus mindestens einer, bevorzugt mehreren, je durch mindestens einen elektrisch wirkenden Antrieb antreibbare und dadurch versetzbare, bevorzugt auf Schienen geführte Autoparkpalette, gekennzeichnet durch eine kontaktlose Energieübertragung (5) für den Antrieb der Autoparkpalette (3).
Patent DE-202010016505-U1 (DE)
Title: Dachpappen-Matte zur Verwendung im Modellbau, Wetterfest, Flexibel, Maßstab 1:22,5
IPC: D06N5/00
Filed: 2010-12-03
Abstract: Dachpappen-Matte zur Beschichtung von Grundkörpern im Modellbau dadurch gekennzeichnet, das die Matte aus Quarzsand, Bindemittel und Zusatzstoffen besteht.
Patent DE-202011000267-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-02-04
Abstract: Fahrzeugleuchte, die eine Lampenvorrichtung (1) aufweist, in welcher sich mehrere Lichtquellen (2) befinden, wobei die Lampenvorrichtung (1) von einer lichtdurchlässigen Abdeckung (14) abgedeckt ist, und wobei die Lichtquellen (2) als an die Farben unterschiedlicher Fahrzeuglampen angepasste, mehrfarbige Leuchtdioden ausgeführt sind.
Patent DE-202011001623-U1 (DE)
Title: Druckgas-Thermoform-Vorrichtung
IPC: B29C51/10
Filed: 2011-01-17
Abstract: Druckgas-Thermoform-Vorrichtung zum Herstellen von Kunststoffbehältern aus thermoplastisch verformbaren Kunststofffolien oder -platten (5) mit einem ersten Teil (1) und mit einem zweiten Teil (2), bei der das zweite Teil (2) mindestens eine formgebende Kavität (3) umfasst und bei der das erste Teil (1) je Kavität (3) einen innen hohlen Niederhalter (4) zum zeitweisen Festlegen der Kunststofffolie oder -platte (5) sowie einen innerhalb des Niederhalters (4) verschiebbaren Formstempel (6) umfasst und bei der dem Raum (7) zwischen dem Niederhalter (4), der Folie und dem Formstempel (6) Formluft unter Druck zuführbar ist gekennzeichnet durch eine mehrere Niederhalter (4) zusammenfassende, innerhalb des ersten Teils (1) vor- und zurückbewegbare Niederhalter-Tragplatte (17) und mindestens je ein von außen an dem ersten Teil (1) betätigbares Verriegelungselement, wie ein Schieber (18), zum lösbaren Verbinden des Niederhalters (4) mit der Niederhalter-Tragplatte (17).
Patent DE-202011004569-U1 (DE)
Title: Kranbare Klappbehälter
IPC: B65D88/02
Filed: 2011-03-29
Abstract: Behälter (1) zum Transport von Schüttgut, insbesondere Schrott, von einer Aufnahmeposition zu einer Absetzposition, umfassend eine Verbindungseinrichtung (2) für eine Hebevorrichtung wie einen Kran, einen in Höhenrichtung geteilten Behälterkorpus, wobei die wenigstens zwei Teile (3a, 3b) des Behälterkorpus über wenigstens ein an der Oberseite (3c) des Behälterkorpus angeordnetes Gelenk (5) aus einer geschlossenen Stellung in eine offene Stellung und zurück überführbar sind gekennzeichnet durch eine Verriegelungsvorrichtung (6) an der Unterseite (3d) des Behälterkorpus, die ein selbsttätiges Verrasten der wenigstens zwei Teile (3a, 3b) des Behälterkorpus in der geschlossenen Stellung erlaubt und die durch eine Kraft entgegen der Absetzrichtung des Behälters vorzugsweise in der Absetzposition entrastbar ist.
Patent DE-202011005303-U1 (DE)
Title: Energiependelantrieb mit Kennfeld gesteuertem Generator und Schnittstellen zu regenerativen Energien
IPC: B60L50/15
Filed: 2011-04-09
Abstract: Kennfeldsteuerung Energiependelantrieb mit Kennfeld-gesteuertem Generator und Schnittstellen zu regenerativen Energien, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich eine Verbrennungskraftmaschine (nachfolgend VKM) mit Generator eingebaut ist, die nach Bedarf auch automatisch startet. Diese VKM hat keine mechanische Verbindung zum Antrieb. Die Leistung dieser VKM muss nur der Durchschnittsleistung des Fahrzeugs entsprechen, die vorher mittels Integral gemessen wird. Dieser Generator kann also sehr leistungsschwach gehalten werden, weil bei Leistungsspitzen die Energie aus dem Akku ins Fahrzeug (Bewegungs- und Gefälleenergie) oder zurück pendelt, was den Sinn des Antriebs ausmacht. Nach kurzer Betriebszeit (Anwärmung) fährt die VKM auf einer zuvor definierten Betriebslinie, z. B. bei 1000 U/min mit halbem maximalen Drehmoment bis z. B. 4000 U/min mit etwa 80% des dann maximalen Drehmoments. Das ergibt eine „Spreizung” etwa vom Faktor fünf, was den Akku entlastet. Die VKM wird dabei aber mit ca. 90 bis 100% ihres günstigen Verbrauchs betrieben, was den Gesamtwirkungsgrad sehr deutlich...
Patent DE-202011050157-U1 (DE)
Title: Deckenlautsprecherhalter
IPC: F16B2/00
Filed: 2011-05-17
Abstract: Deckenlautsprecherhalter mit mehreren Befestigungseinheiten (1), die an einer Oberseite eines Deckenlautsprechers (70) montierbar sind, wobei jede Befestigungseinheit (1) aufweist: einen Basisrahmen (10) mit einem schmalen Unterteil (12), das zwei parallele Wände (121) aufweist, die an zwei zueinander entgegengesetzten Seiten des schmalen Unterteils (12) ausgebildet sind, von diesen nach vorn vorstehen und jeweils mehrere Durchgangsöffnungen (1211) aufweisen, die in Längsrichtung der jeweiligen parallelen Wand (121) durch diese hindurch ausgebildet und zu den Durchgangsöffnungen (1211) der jeweiligen anderen parallelen Wand (121) ausgerichtet sind, und einem breiten Oberteil (11), das eine Schwenkbasis (111), die an einer Vorderseite des breiten Oberteils (11) ausgebildet ist und von dieser nach vorn vorsteht, und zwei Gleitführungen aufweist, die an einem Abschnitt des breiten Oberteils (11) vorgesehen sind, der in Längsrichtung über das schmale Unterteil (12) hinausragt, eine Torsionsfeder (20), die zwischen den parallelen Wänden (121) durch wahlweises Montieren eines Bolzens (23) durch zwei korrespondierende...
Patent DE-202011050373-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für beflockte Teile
IPC: B08B5/04
Filed: 2011-06-07
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für beflockte Teile, mit einem Reinigungsbereich (2), insbesondere einer Reinigungskabine, in der lose Flockfasern mittels Druckluft von mindestens einem zu reinigenden Teil (14) entfernt werden, gekennzeichnet durch mindestens eine Haltevorrichtung (3) zum Halten des zu reinigenden Teils im Reinigungsbereich (2), und mindestens eine Rütteleinrichtung (4), die das von der Haltevorrichtung (3) gehaltenen zu reinigende Teil (14) rüttelt.
Patent DE-202011052021-U1 (DE)
Title: Klemmhalterung zur Befestigung eines Objekts, insbesondere einer Seilspannvorrichtung für einen Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung, an einem Fenster- oder Türrahmen
IPC: F16B2/18
Filed: 2011-11-18
Abstract: Klemmhalterung (1) zur Befestigung eines Objekts, insbesondere einer Seilspannvorrichtung (2) für eine Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung, an einem Fenster- oder Türrahmen (3), umfassend ein Klemmstück (4) und ein Winkelstück (5), wobei das Klemmstück (4) mit dem Objekt, insbesondere der Seilspannvorrichtung (2), verbunden oder verbindbar ist oder das Objekt, insbesondere die Seilspannvorrichtung (2), umfasst, wobei das Winkelstück (5) einen ersten Schenkel (6) und einen zweiten Schenkel (7) umfasst, die einen Winkel (8) einschließen, wobei der erste Schenkel (6) den Fenster- oder Türrahmen (3) hintergreift und der zweite Schenkel (7) nach vorne über den Rahmen (3) vorsteht, und wobei das Klemmstück (4) an dem zweiten Schenkel (7) des Winkelstücks (5) verschiebbar gelagert und zum Einklemmen des Rahmens (3) zwischen dem zweiten Schenkel (7) des Winkelstücks (5) und dem Klemmstück (4) an den Rahmen (3) andrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in und/oder am zweiten Schenkel (7) des Winkelstücks...
Patent DE-202011052392-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B81/06
Filed: 2011-12-21
Abstract: Möbel mit einem kastenförmigen Möbelkorpus der zur Aufnahme zumindest von Teilen einer Informationsverarbeitungseinrichtung sowie einer mit dieser in Verbindung bringbaren Tonwiedergabevorrichtung und/oder Bildwiedergabevorrichtung ausgebildet ist, wobei die Informationsverarbeitungseinrichtung ein auf einer horizontalen Abdeckwand oder einer horizontalen Zwischenwand des Möbelkorpus anordenbares Mobilgerät aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Abdeckwand (3) oder der Zwischenwand (15) ein Ausschnitt (310) eingebracht ist, durch den das Mobilgerät (2) von oben einführbar ist, und dass in dem oder unter dem Ausschnitt (310) eine Koppelstation (21) angebracht ist, in die das Mobilgerät nach oben über die Oberfläche der Abdeckwand (3) oder Zwischenwand (15) überstehend einsteckbar ist und über die die Signalübertragungsverbindung zu der Ton- und/oder Bildwiedergabevorrichtung herstellbar ist.
Patent DE-202011101134-U1 (DE)
Title: Postempfangsbehälter
IPC: A47G29/124
Filed: 2011-05-25
Abstract: Postempfangsbehälter, mit mindestens einer Aufnahmebox (11*) und mit einer elektronisch ansteuerbaren Verriegelungseinrichtung (61*), welche durch eine elektronische Steuereinheit angesteuert wird, um einen Zugang zur Aufnahmebox zu verriegeln bzw. zu entriegeln, sowie mit Eingabemitteln (4*, 9*) und Ausgabemittel (5*) der elektronischen Steuereinheit, gekennzeichnet dadurch, dass die elektronische Steuereinheit ein Sicherheitsmodul (3*) und eine Kommunikationseinheit (31*) enthält, welche betriebsmäßig mit einem Mikrorechner (20*) der elektronischen Steuereinheit verbunden sind und dass der Mikrorechner (2*) mit mindestens einem Eingabemittel (4*, 9*) betriebsmäßig verbunden ist, wobei der Mikrorechner (20*) zur Überprüfung der Autorisierung und/oder das Sicherheitsmodul (3*) zur Entschlüsselung von Nachrichten und zur Überprüfung der Authentisierung programmiert ist.
Patent DE-202011102440-U1 (DE)
Title: C-förmiger Einschlussring für eine Plasmaverarbeitungskammer
IPC: H05H1/46
Filed: 2011-06-22
Abstract: Einschlussring, der als ein Bauteil einer kapazitivgekoppelten Plasmaverarbeitungskammer verwenbar ist, wobei innere Oberflächen des Einschlussrings eine ausgedehnte Plasmaeinschlusszone schaffen, die einen Zwischenraum zwischen einer oberen Elektrode und einer unteren Elektrode umgeben, auf der ein Halbleitersubstrat während einer Plasmaverarbeitung in der Kammer getragen wird, wobei der Einschlussring umfasst: eine obere ringförmige Wand, die sich horizontal erstreckt und einen ringförmigen Flansch an ihrem inneren Ende umfasst, der so angepasst ist, dass er unter einem äußeren Rand der oberen Elektrode der Plasmakammer liegt; eine Seitenwand, die sich von einem äußeren Ende der oberen Wand vertikal abwärts erstreckt; und eine untere ringförmige Wand, die sich von einem unteren Ende der Seitenwand horizontal einwärts erstreckt, wobei die untere Wand in Umfangsrichtung beabstandete radial sich erstreckende Schlitze enthält, wobei jeder der Schlitze eine Länge von mindestens 25,4 mm (1,0 Inch) und eine gleichförmige Breite von 1,27 bis 5,08 mm (0,05 bis 0,2 Inch)...