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Patent DE-102021134371-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer relativen Anbauposition einer ersten Sensoreinheit in Bezug auf eine zweite Sensoreinheit an einem Flurförderzeug
Inventor: BISTRY HANNES
IPC: G01C25/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer relativen Anbauposition einer ersten Sensoreinheit (12) in Bezug auf eine zweite Sensoreinheit (14) an einem Flurförderzeug (10), welches eine Längsrichtung (L), eine Breitenrichtung (B) und eine Höhenrichtung aufweist, wobei die erste und die zweite Sensoreinheit (12, 14) jeweilige Erfassungsfelder aufweisen und entsprechende Sensordaten liefern, das Verfahren umfassend die Schritte eines Platzierens des Flurförderzeugs (10) bezüglich einer flächigen Struktur (W) in einer ersten Orientierung, einer Detektion der flächigen Struktur (W) durch die beiden Sensoreinheiten (12, 14) und jeweiliges Bestimmen einer Distanz und eines Winkels zwischen der entsprechenden Sensoreinheit (12, 14) und der flächigen Struktur (W) in der ersten Orientierung, eines Platzierens des Flurförderzeugs (10) bezüglich der flächigen Struktur (W) in einer zweiten Orientierung, wobei sich wenigstens der Winkel zwischen der Längsachse (L) des Flurförderzeugs (10) und der flächigen Struktur (W) zwischen der ersten Orientierung und der zweiten Orientierung unterscheidet, einer Detektion der flächigen Struktur (W) durch die beiden Sensoreinheiten (12, 14) und jeweiliges Bestimmen einer Distanz und eines Winkels zwischen der entsprechenden Sensoreinheit (12, 14) und der flächigen Struktur (W) in der zweiten Orientierung und eines Ableitens des Versatzes der ersten und der zweiten Sensoreinheit (12, 14) hinsichtlich der Längsrichtung (L) und Breitenrichtung (B) sowie des Winkels zwischen den beiden Sensoreinheiten bezüglich der Höhenrichtung. Ferner betrifft die Erfindung ein System zum Durchführen eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102021202026-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiterbauelement und verfahren zur herstellung zumindest eines optoelektronischen halbleiterbauelements
Inventor: MOHAJERANI MATIN
IPC: H01L33/62
Filed: 2021-03-03
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (13) angegeben umfassend- einen Schichtenstapel (9) umfassend- eine Seitenfläche oder mehrere Seitenflächen (9A) jeweils umfassend einen ersten Seitenbereich (90A), der einen ersten Halbleiterbereich (4) seitlich begrenzt, und einen zweiten Seitenbereich (90B), der einen zweiten Halbleiterbereich (5) teilweise seitlich begrenzt,- eine erste und zweite Hauptfläche (9B, 9C),- ein erstes, an der ersten Hauptfläche (9B) angeordnetes Kontaktmittel (10), das zur elektrischen Kontaktierung des ersten Halbleiterbereichs (4) vorgesehen ist, und ein zweites, auf der zumindest einen Seitenfläche (9A) angeordnetes Kontaktmittel (11), das zur elektrischen Kontaktierung des zweiten Halbleiterbereichs (5) vorgesehen ist, und- eine zwischen dem zweiten Kontaktmittel (11) und dem Schichtenstapel (9) angeordnete dielektrische Schicht (12), wobei zumindest ein zweiter Seitenbereich (90B) von der dielektrischen Schicht (12) zumindest teilweise unbedeckt ist und das zweite Kontaktmittel (11) den von der dielektrischen Schicht (12) unbedeckten Bereich bedeckt.Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung zumindest eines optoelektronischen Halbleiterbauelements angegeben.
Patent DE-102021204633-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Profiltiefe zumindest eines Fahrzeugreifens
Inventor: GLÄSER FRANK
IPC: G01M17/02
Filed: 2021-05-07
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Profiltiefe zumindest eines Fahrzeugreifens, welches das Bestimmen zumindest eines optimalen Messzeitpunktes für die Profiltiefe mittels einer Modellrechnung umfasst, wobei als optimaler Messzeitpunkt ein Zeitpunkt ausgewählt wird, an dem eine mittels des Modells berechnete Überlebenswahrscheinlichkeit des Fahrzeugreifens einen vorgegebenen Wert aufweist.
Patent DE-102021208554-A1 (DE)
Title: Getriebe und Antriebsstrang für ein Fahrzeug
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: B60K17/08
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (3) für einen Antriebsstrang (2) eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (1), umfassend einen Stufenplanetenradsatz (4), ein erstes Gangschaltelement (5) und ein zweites Gangschaltelement (6), wobei der Stufenplanetenradsatz (4) ein erstes Sonnenrad (7a), ein zweites Sonnenrad (7b), ein erstes Hohlrad (8) sowie mehrere an einem ersten Planetenträger (9) drehbar gelagerte Stufenplanentenräder (10) aufweist, wobei das erste Sonnenrad (7a) dazu eingerichtet ist, mit einer elektrischen Maschine (11) antriebswirksam verbunden zu sein, wobei das zweite Sonnenrad (7b) mit einer Ausgangswelle (12) des Getriebes (3) drehfest verbunden ist, wobei das erste Gangschaltelement (5) dazu eingerichtet ist, in einem geschlossenen Zustand den ersten Planetenträger (9) gegenüber einem Gehäuse (13) festzusetzen, wobei das zweite Gangschaltelement (6) dazu eingerichtet ist, in einem geschlossenen Zustand das erste Hohlrad (8) gegenüber dem Gehäuse (13) festzusetzen, und wobei zum Drehantrieb der Ausgangswelle (12) eines der beiden Gangschaltelemente (5, 6) im geschlossenen Zustand vorliegt. Ferner betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang (2), umfassend ein solches Getriebe (3).
Patent DE-102021208945-A1 (DE)
Title: Elektronikvorrichtung für eine Wärmepumpe und Wärmepumpenvorrichtung mit einer solchen Elektronikvorrichtung
Inventor: CLAY ALISTER
IPC: F24F1/24
Filed: 2021-08-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Elektronikvorrichtung für eine Wärmepumpe, insbesondere eine Luftwärmepumpe, mit zumindest einer Elektronikkomponente zu einem Betrieb der Wärmepumpe und mit zumindest einer Elektronikgehäuseeinheit (16a; 16b; 16c; 16d; 16e), in welcher die Elektronikkomponente angeordnet ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Elektronikgehäuseeinheit (16a; 16b; 16c; 16d; 16e) zumindest einen Kühlkörper (42a; 42b; 42c; 42d, 42e) umfasst, der zu einer Anordnung in einem Wärmereservoirkanal (38a; 38b; 38c; 38d) der Wärmepumpe vorgesehen ist.
Patent DE-102021212407-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit Doppeldichtsitz und Schließverzögerung
Inventor: STIER HUBERT
IPC: F02M47/02
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Mediums, umfassend ein Schließelement (2), welches eine erste Durchgangsöffnung (3) an einem ersten Dichtsitz (4) und eine zweite Durchgangsöffnung (5) an einem zweiten Dichtsitz (6) freigibt und verschließt, einen Aktor (7) zur Betätigung des Schließelements (2), ein Rückstellelement (8), welches das Schließelement (2) in eine geschlossene Ausgangsstellung zurückstellt, und eine Schließverzögerungseinheit (9) für den zweiten Dichtsitz (6), wobei die Schließverzögerungseinheit (9) eingerichtet ist, beim Schließvorgang des Gasinjektors die zweite Durchgangsöffnung (5) mit einem vorbestimmten zeitlichen Verzug nach der ersten Durchgangsöffnung (3) zu schließen.
Patent DE-102022000734-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Geisterobjekten in Lidar-Punktewolken
Inventor: KOBETZ CHRISTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Erkennung von durch Mehrfachreflexionen hervorgerufenen Geisterobjekten (7) in mittels eines Lidars (9) eines Ego-Fahrzeugs (1) erzeugten Lidar-Punktewolken (PW), wobei erfindungsgemäß- Seitenflächen (2.1) von dem Ego-Fahrzeug (1) auf einer Nachbarspur vorausfahrenden Fahrzeugen (2) ermittelt werden,- dem Ego-Fahrzeug (1) vorausfahrende Fahrzeuge (3) an den Seitenflächen (2.1) zu zumindest einer an einem Fahrbahnrand befindlichen Spiegelposition hin gespiegelt werden,- überprüft wird, ob von der zumindest einen Spiegelposition ausgehende Lidarreflexionen von einem Empfänger des Lidars (9) empfangen werden,- von der Spiegelposition empfangene Lidarreflexionen als Geisterobjekt-Prognose behandelt werden,- die Geisterobjekt-Prognose in einer Plausibilitätskontrolle anhand von geometrischer Information, fahrdynamischer Information und Intensitätswerten überprüft wird und- bei Überschreitung eines in der Plausibilitätskontrolle ermittelten und ein reales Auftreten eines Objekts betreffenden Wahrscheinlichkeitswerts die Geisterobjekt-Prognose verworfen wird.
Patent DE-102022000952-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Fügespaltes zwischen zwei sich überlappenden Fügepartnern
Inventor: SCHWARZ MARIUS
IPC: B23K26/02
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Fügespaltes zwischen zwei sich überlappenden Fügepartnern, bei welchem ein Schweißstrahl (9) zur Herstellung einer Schweißverbindung auf einen Überlappungsbereich gerichtet wird und mittels eines OCT-Strahls (15) die Ausbildung eines sich zwischen den Fügepartnern (3, 5) im Überlappungsbereich bildenden Fügespaltes (17) überwacht wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Ausbildung des Fügespalts während des Schweißprozesses schnell während des Schweißvorganges ermittelt werden kann, wird der OCT-Strahl (15) auf einen mittleren Bereich des Überlappungsbereiches der Fügepartner (3, 5) gerichtet und der Beginn des Schweißvorganges auf einen Sprung (P) im OCT-Signal (19) überwacht.
Patent DE-102022104981-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Widerstandspunktschweißen von gehärteten Stahlblechbauteilen
Inventor: BIENHOLZ STEFAN
IPC: B23K11/10
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Widerstandspunktschweißen von mindestens einem gehärteten Stahlblechbauteil, welches eine Legierungsschicht auf AI-Basis und eine auf der Legierungsschicht ausgebildete Oxidschicht aufweist, und einem weiteren Blech oder Blechbauteil, wobei das Widerstandspunktschweißen mit einem ersten Stromsignal (I1) für ein erstes Zeitintervall (t1) und mit einem zweiten Stromsignal (I2) für ein zweites Zeitintervall (t2) durchgeführt wird. Erfindungsgemäß wird das erste Stromsignal (I1) zeitlich variierend mit mindestens einem Minimum (I1min) und mindestens einem Maximum (I1max) eingestellt, wobei das Maximum (I1max) des ersten Stromsignals (I1) größer als der Mittelwert des zweiten Stromsignals (I2) gewählt wird.
Patent DE-102022105228-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente für einen Fahrzeugsitz eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOFNER ROBIN
IPC: B60Q3/233
Filed: 2022-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzkomponente für einen Fahrzeugsitz eines Kraftfahrzeugs aufweisend eine steife Trägerstruktur (7), eine Oberware (4) und eine unter Krafteinwirkung verformbare Polsterlage (8), wobei die Polsterlage (8) zwischen der Trägerstruktur (7) und der Oberware (4) angeordnete ist, wobei die Fahrzeugsitzkomponente eine Leuchteinrichtung (5) aufweist, wobei die Leuchteinrichtung (5) zwischen der Trägerstruktur (7) und der Oberware (4) angeordnete ist, wobei die Leuchteinrichtung (5) derart angeordnet ist, dass ein Bereich der Oberware (4) mit von der Leuchteinrichtung (5) abgestrahltem Licht rückseitig beleuchtbar ist, wobei dieser Bereich der Oberware (4) zumindest teilweise lichtdurchlässig ist, wobei die Polsterlage (8) die Leuchteinrichtung (5) zumindest teilweise aufnimmt.
Patent DE-102022105768-A1 (DE)
Title: Elektrische Axialflussmaschine, elektrisches Antriebssystem und Getriebemotoreinheit
Inventor: REH VITALI
IPC: H01R39/00
Filed: 2022-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Axialflussmaschine, ein elektrisches Antriebssystem mit der elektrischen Axialflussmaschine und eine Getriebemotoreinheit mit der elektrischen Axialflussmaschine.Die elektrische Axialflussmaschine umfasst eine um eine Rotationsachse (2) drehbare Rotoreinheit (60) und eine mit der Rotoreinheit (60) elektrisch leitfähig verbundene Erdungseinrichtung (100), wobei die Erdungseinrichtung (100) zumindest bereichsweise in einem von der Rotoreinheit (60) radial begrenzten Raum angeordnet ist und ein Kontaktierungselement (101) umfasst, wobei das Kontaktierungselement (101) dazu eingerichtet ist, im Wesentlichen mit einer Punktberührung (102) auf der Rotationsachse (2) an einem relativ zum Kontaktierungselement (101) drehbaren Anlageelement (103) der Erdungseinrichtung (100) elektrisch leitfähig anzuliegen.Mit der hier vorgeschlagenen elektrischen Axialflussmaschine, dem elektrischen Antriebssystem und der Getriebemotoreinheit werden Einrichtungen zur Verfügung gestellt, die mit nur geringem Bauraum und einfacher Montage einen effizienten elektromotorischen Betrieb ermöglichen.
Patent DE-102022106774-A1 (DE)
Title: Zustandsanalyse eines laststufenschalters
Inventor: DOLLES MARKUS
IPC: G01R31/327
Filed: 2022-03-23
Abstract: Verfahren zur Zustandsanalyse eines Laststufenschalters (2), wobei der Laststufenschalter (2) wenigstens eine Vakuumschaltröhre (3) zur Umschaltung zwischen Wicklungsanzapfungen eines Transformators (4) aufweist, und das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 - Erfassen von Echtzeitdaten in Bezug auf den Laststufenschalter (2),
 - Ermitteln von stufenschalterspezifischen Parametern,
 - Ermitteln wenigstens eines Kennwertes zur Bestimmung eines Zustandsindex des Laststufenschalters (2) basierend auf den Echtzeitdaten und den stufenschalterspezifischen Parametern,
 wobei
 - der Zustandsindex einen Zeitraum bis zu einer fälligen Wartung und/oder eine verbleibende Lebensdauer und/oder eine verbleibende Anzahl an Umschaltungen des Laststufenschalters (2) umfasst.
Patent DE-102022107249-A1 (DE)
Title: Modularisierung von Netzen zum Lernen von hochdimensionalen Roboteraufgaben
Inventor: FAN YONGXIANG
IPC: G06N3/04
Filed: 2022-03-28
Abstract: Verfahren zur Modularisierung von hochdimensionalen, neuronalen Netzen in neuronale Netze niedrigerer Eingabedimensionen. Das Verfahren ist geeignet zum Erzeugen von Roboterzugriffsaktionen mit vollem Freiheitsgrad basierend auf Bildern von aufzuhebenden Teilen. In einem Beispiel kodiert ein erstes Netz die Lage betreffende Zugriffsdimensionen und ein zweites Netz kodiert Rotationsdimensionen. Das erste Netz wird trainiert, um eine Position vorherzusagen, bei der eine Zugriffsqualität für jeden Wert der Rotationen des Zugriffs maximiert ist. Das zweite Netz wird trainiert, um die maximale Zugriffsqualität zu ermitteln, während nur an der Position aus dem ersten Netz gesucht wird. Folglich ermitteln die zwei Netze zusammen einen optimalen Zugriff, während jeder Suchraum des Netzes reduziert wird. Es können viele Positionen und Rotationen des Zugriffs in einer Suchmenge der Summe der bewerteten Positionen und Rotationen anstelle des Produkts bewertet werden. Dimensionen können in jeder geeigneten Art und Weise getrennt werden, was in einigen Anwendungen drei neuronale Netze einschließt.
Patent DE-102022108267-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines nicht-pneumatischen Reifens
Inventor: ZABEL MATHIAS
IPC: B29C35/02
Filed: 2022-04-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines, insbesondere nicht-pneumatischen, Reifens (102), der einen Laufstreifen (104), wie Reifen-Laufstreifen, mit einer Außenseite (106) und eine der Außenseite (106) gegenüberliegenden Innenseite (108) aufweist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Bereitstellen des Laufstreifens (104) im Wesentlichen in Ringform innerhalb eines Formwerkzeugs (110), insbesondere Reifen-Formwerkzeugs; Drücken des Laufstreifens (104), insbesondere dessen Außenseite (106), gegen eine Formfläche (112), wie Formgebungsfläche, des Formwerkzeugs (110); und Einbringen einer vorübergehend wärmeabgebenden Masse (120, 204) in die durch den Laufstreifen (104) begrenzte Kavität (118), wobei durch die abgegebene Wärme der in die Kavität (118) eingebrachten Masse (120, 204) eine Vulkanisation zumindest eines Abschnitts des Laufstreifens (104) erfolgt oder zumindest eingeleitet wird, sowie Vorrichtung (100, 200), die dazu eingerichtet und bestimmt ist, ein solches Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102022113023-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Degradationserkennung eines Sensors
Inventor: SAUER THOMAS
IPC: G01S7/40
Filed: 2022-05-24
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Erkennung einer Degradation eines Umfeldsensors eines Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, Nutzungsdaten in Bezug auf eine aktuelle Nutzungssituation des Umfeldsensors zu ermitteln. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, einen Parameter einer Erkennungsmethode zur Erkennung einer Degradation des Umfeldsensors, der einen Einfluss auf eine Empfindlichkeit der Erkennungsmethode hat, in Abhängigkeit von den Nutzungsdaten einzustellen.
Patent DE-102022115252-A1 (DE)
Title: Drahtbiegefeder und Befestigungsmittel-Einschlagwerkzeug mit einer solchen Drahtbiegefeder
Inventor: HUANG TSUNG-WEN
IPC: B25C5/11
Filed: 2022-06-20
Abstract: Ein Befestigungsmittel-Einschlagwerkzeug enthält eine Magazineinheit (30), einen Griff (40), eine Schlagplatte (50), ein Energiewiederherstellungselement (60) und eine Drahtbiegefeder (70), die in einer Gehäuseeinheit (1) angeordnet sind. Die Gehäuseeinheit (1) enthält eine innere Gehäusebaugruppe (10), die aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist, und eine äußere Gehäusebaugruppe (20), die aus einem Metallmaterial hergestellt ist und die innere Gehäusebaugruppe (10) bedeckt. Die Drahtbiegefeder (70) wird vorgespannt, um eine Schlagenergie für die Schlagplatte (50) zu speichern, und enthält eine Erstreckungssektion (71) und eine Umkehrsektion (72). Die Erstreckungssektion (71) hat ein erstes und ein zweites Ende (711, 712). Die Umkehrsektion (72) ist mit dem zweiten Ende (712) verbunden und erstreckt und biegt sich in Richtung des ersten Endes (711), bis sie an einem Endabschnitt (722) abschließt. Das Verhältnis einer Höhe (h) zu einer Breite (w) liegt im Bereich von 1:1 bis 1:1,6.
Patent DE-102022116709-A1 (DE)
Title: Zellverbinder für ein Zellkontaktierungssystem sowie Energiespeicher
Inventor: WEBER INGO
IPC: H01M50/503
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung einen Zellverbinder (11a) für ein Zellkontaktierungssystem (1) zur elektrischen Kontaktierung eines ersten Polkontakts (22a) einer ersten Energie-speicherzelle (2a) und eines zweiten Polkontakts (22b) einer zweiten Energiespeicherzelle (2b) eines Energiespeichers (3), insbesondere eines Energiespeichers für ein Fahrzeug, umfassend einen elektrisch leitenden Grundkörper (110), vorzugsweise aus einem Flachmaterial mit gleichbleibender Schichtdicke, insbesondere aus Blech, mit einer ersten Kontaktfläche (112a), die zur elektrischen Kontaktierung des ersten Polkontakts (22a) sowie einer zweiten Kontaktfläche (112b), die zur elektrischen Kontaktierung des zweiten Polkontakts (22b) dient. Erfindungsgemäß ist der Grundkörper (110) in einem Teilbereich (110a) mit einer die Oberfläche des Zellverbinders (11a) vergrößernden Temperierstruktur (12) versehen, vorzugsweise umspritzt.
Patent DE-102022124858-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, verfahren zum testen derselben und verfahrenzum gestalten derselben
Inventor: YOSHINAGA HIROKO
IPC: H01L23/544
Filed: 2022-09-27
Abstract: Eine Signalverzögerung etc. in einem Signalpfad von einem Elektrodenpad zu einem Funktionsblock wird reduziert. Ein Eingangs-Ausgangs-Block A und ein Eingangs-Ausgangs-Block B sind mit Elektrodenpads verbunden. Ein Funktionsblock A ist mit den Elektrodenpads über den Eingangs-Ausgangs-Block A verbunden. Ein Funktionsblock B ist mit den Elektrodenpads über den Eingangs-Ausgangs-Block B verbunden. Der Funktionsblock A und der Funktionsblock B sind an einander gegenüberliegenden Positionen angeordnet, um den Eingangs-Ausgangs-Block A und den Eingangs-Ausgangs-Block B sandwichartig einzuschließen.
Patent DE-102022203858-A1 (DE)
Title: Aufnahmeeinheit
Inventor: HAYASHI HIROYUKI
IPC: G01M3/16
Filed: 2022-04-20
Abstract: Es wird eine Aufnahmeeinheit, die eine Benetzungs- bzw. Flutungserfassungsfunktion aufweist, als Gehäuse einer elektronischen Vorrichtung bereitgestellt, die das Bewirken einer Wasserdichtigkeit erfordert.Eine Aufnahmeeinheit umfasst ein Gehäuse zum flüssigkeitsdichten Festlegen eines inneren Aufnahmeraums und zum Aufnehmen einer innenliegenden Vorrichtung in dem Aufnahmeraum, und einen Benetzungs- bzw. Flutungsdetektor, der erfasst, ob eine Flüssigkeit in den Aufnahmeraum des Gehäuses eintritt. Das Gehäuse umfasst eine Abdichtungseinrichtung zum Bewirken einer Wasserdichtigkeit einer Verbindung, eines Eintrittsbereichs oder einer Öffnung. Der Benetzungs- bzw. Flutungsdetektor umfasst ein Elektrolytsalz und einen Kontinuitätsdetektor, der eine Änderung der Leitfähigkeit erfasst, wenn die Flüssigkeit mit dem Elektrolytsalz in Kontakt kommt. Das Elektrolytsalz ist innerhalb des Gehäuses und weiter innerhalb des Gehäuses als die Abdichtungseinrichtung angeordnet.
Patent DE-102022205669-A1 (DE)
Title: Ansteuern eines Flurförderzeugs
Inventor: HELLER CAROLIN
IPC: B66F9/24
Filed: 2022-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufzeichnungsvorrichtung (14) zum Aufzeichnen eines Lagervorgangs eines Flurförderzeugs (12), mit: einer Eingangsschnittstelle (28) zum Empfangen von Betriebsdaten des Flurförderzeugs während des Ausführens eines Lagervorgangs mit Informationen zur Ansteuerung eines Aktors (18) des Flurförderzeugs beim Ausführen des Lagervorgangs und von Definitionsdaten des ausgeführten Lagervorgangs mit Informationen zu einem Parameter des ausgeführten Lagervorgangs; einer Erkennungseinheit (30) zum Erkennen eines Abschnitts des ausgeführten Lagervorgangs basierend auf den Betriebsdaten und den Definitionsdaten; und einer Auswertungseinheit (32) zum Ermitteln einer semantischen Einheit eines Lagervorgangs mit Informationen zu einer für einen Abschnitt des Lagervorgangs erforderlichen Ansteuerung eines Aktors des Flurförderzeugs basierend auf dem erkannten Abschnitt und den Betriebsdaten. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein System (10) zum Ansteuern eines Flurförderzeugs (12) zum Ausführen eines Lagervorgangs.
Patent DE-102022206269-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: HAEUSSERMANN CONRAD
IPC: B62M6/55
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (1) eines mit Muskelkraft und/oder Motorkraft betreibbaren Fahrzeugs, umfassend eine Antriebseinheit (2) mit zumindest einem Befestigungsbereich (91), wobei die Antriebseinheit (2) am Befestigungsbereich (91) zwei gegenüberliegende Öffnungen (20a, 20b) aufweist, welche sich entlang einer Befestigungsachse (25) erstrecken, jeweils eine Hülse (41, 42) pro Öffnung (20a, 20b), wobei jede Hülse (41, 42) in die entsprechende Öffnung (20a, 20b) eingesteckt ist, und ein Adapter (6), welcher auf der Hülse (41, 42) angeordnet ist, und eingerichtet ist zur Verbreiterung der Antriebseinheit (2) entlang der Richtung der Befestigungsachse (25).
Patent DE-102022211225-A1 (DE)
Title: Klappbares lenkrad
Inventor: ROH KYEONG BOO
IPC: B62D1/04
Filed: 2022-10-24
Abstract: Ein klappbares Lenkrad ist dazu eingerichtet, durch eine Linearbewegung und eine Drehbewegung des Lenkrads eingeklappt oder ausgeklappt zu werden, um einen verfügbaren Raum in einem Fahrersitz zu sichern, und das klappbare Lenkrad umfasst einen mit einer Säule verbundenen Armaturkörper, wobei das Lenkrad mit dem Armaturkörper gekoppelt ist, das Lenkrad mit dem Armaturkörper gekoppelt ist, dazu eingerichtet ist, in einer radialen Richtung in Bezug auf eine Lenkwelle der Säule linear bewegt zu werden, und dazu eingerichtet ist, auf einer Drehwelle, die nicht parallel zu der Lenkwelle ist, drehbar bewegt zu werden, und eine Bewegungsvorrichtung, die mit dem Lenkrad in Eingriff steht und dazu eingerichtet ist, eine Linearbewegungsbahn und eine Drehbewegungsbahn des Lenkrads zu erzeugen, um das Lenkrad in Bezug auf den Armaturkörper zu bewegen.