baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013204151-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Betreiben einer Werkzeugmaschine und Werkzeugmaschine
Inventor: GARN RÜDIGER
IPC: B23K26/36
Filed: 2013-03-11
Granted: 2016-12-15
Abstract: Steuervorrichtung (SV) zum Betreiben einer Werkzeugmaschine (1), wobei die Werkzeugmaschine (1) eine Rotationseinheit aufweist, die dazu ausgebildet ist, ein Werkstück (WS) um eine Rotationsachse (X) mit einem einstellbaren Drehzahlverlauf zu rotieren und einen Ultrakurzpulslaser (UKL) aufweist zum Erzeugen von Laserpulsen (LP), der so angeordnet ist, dass mittels der Laserpulse (LP) Material des Werkstücks (WS) abgetragen wird und einen Galvanometerscanner (GS) aufweist, der zwischen dem Ultrakurzpulslaser (UKL) und dem Werkstück (WS) angeordnet ist, und der dazu ausgebildet ist, einen Auftreffpunkt (AP) des jeweiligen Laserpulses (LP) auf der Oberfläche des Werkstücks (WS) entlang der Rotationsachse (X) mit einem einstellbaren Scangeschwindigkeitsverlauf zu verschieben, wobei die Vorrichtung dazu ausgebildet ist, – abhängig von Geometriedaten einer vorgegebenen Geometrie den Drehzahlverlauf einzustellen und – abhängig von den Geometriedaten den Scangeschwindigkeitsverlauf einzustellen.
Patent DE-102013215507-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Hybridantrieb
Inventor: GILDEMANN DIRK
IPC: B62D25/20
Filed: 2013-08-07
Granted: 2015-04-02
Abstract: Fahrzeug mit einem Hybridantrieb, dessen Traktionsbatterie (12) fondseitig an der Unterseite eines Fahrzeugbodenblechteils (9) angeordnet ist, das einen nach unten offenen Mitteltunnel (8) für eine Abgasanlage (10) einer Brennkraftmaschine aufweist, wobei im Batteriegehäuse (13) der Traktionsbatterie (12) eine nach unten offene Längsgasse (13a) ausgebildet ist, die den Mitteltunnel (8) zur Fahrzeugheckseite verlängert und durch die sich die Abgasanlage (10) im weiteren Verlauf nach hinten erstreckt, wobei in der Längsgasse (13a) des Batteriegehäuses (13) ein Isolierelement (20) zur Wärmeisolierung gegenüber der Abgasanlage (10) angeordnet ist, wobei sich die Abgasanlage (10) mit einer Abgasleitung (10a) berührungsfrei unter Bildung eines ersten Luftströmungsspalts (s1) durch die Längsgasse (13a) der Traktionsbatterie (12) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitteltunnel (8) in der Fahrzeuglängsrichtung nach hinten unter Bildung eines stufenartigen Übergangs an einer vorderen Batteriegehäuse-Stirnwand (25) in die querschnittsreduzierte Längsgasse (13a) der Traktionsbatterie (12) übergeht, und das Isolierelement (20) einen vorderen Randbereich (20a) aufweist, der über die Längsgasse (13a) hinaus verlängert ist und die vordere Batteriegehäuse-Stirnwand (25) überdeckt, dass der vordere Randbereich (20a) des Isolierelements (20) mit einem Überstand (Δa) in den Mitteltunnel (8) einragt und in Anlage mit der Innenseite des Mitteltunnels (8) ist, und dass zwischen der Abgasanlage (10) und dem Mitteltunnel (8) ein zweiter Luftspalt (s2) vorgesehen ist, und dass der vordere Randbereich (20a) des Isolierelements (20) einen Strömungsraum (22) begrenzt, der den ersten Luftspalt (s1) mit dem zweiten Luftspalt (s2) strömungstechnisch miteinander verbindet.
Patent DE-102013216912-B4 (DE)
Title: Wärmeisolationsmaterial
Inventor: AKAMINE SHUKO
IPC: C04B38/00
Filed: 2013-08-26
Granted: 2017-03-23
Abstract: Wärmeisolationsmaterial, gebildet aus einem porösen Sinter-Spinellkörper mit einer Porosität von 65–90 Vol.-%, bestimmt gemäß JIS R 2614, und dargestellt durch die chemische Formel XAl2O4, worin X in der Formel ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Zn, Fe, Mg, Ni und Mn, große Poren mit einem Porendurchmesser von mehr als 1000 μm 25% oder weniger des gesamten Porenvolumens besetzen, feine Poren mit einem Porendurchmesser von 0,45 μm oder weniger 5–40% des Volumens der Poren mit einem Porendurchmesser von 1000 μm oder weniger besetzen, zumindest ein Porendurchmesser-Verteilungspeak innerhalb eines Porendurchmesserbereiches von 0,14–10 μm liegt und ein berechneter durchschnittlicher Teilchendurchmesser der gesinterten Teilchen von 0,04–1 μm liegt, wobei der durchschnittliche Teilchendurchmesser durch das Verfahren gemäß der Beschreibung ermittelt wird.
Patent DE-102013225113-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Wäsche mit verbesserter Benetzungsphase und hierzu geeignete Waschmaschine
Inventor: HEMPEL MEIKE
IPC: D06F39/00
Filed: 2013-12-06
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine zur Behandlung von Wäsche (7) mit einer in einem Laugenbehälter (1) drehbar gelagerten Trommel (2), einem Antriebsmotor (14) für die Trommel (2), einer Steuereinrichtung (12), einem Wasserzulaufsystem (8,9,10,11), einer Messvorrichtung (15,18) zur Bestimmung einer in den Laugenbehälter (1) eingeleiteten Menge an wässriger Flüssigkeit (6), einer Heizeinrichtung (13) für die Erwärmung der wässrigen Flüssigkeit (6) im Laugenbehälter (1) und einem Temperatursensor (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Schritte(a) Einfüllen einer ersten Menge qan wässriger Flüssigkeit (6) mit einer Temperatur Tin den Laugenbehälter (1);(b) Erhitzen der Menge qan wässriger Flüssigkeit (6) auf eine vorgegebene Temperatur T> T; wobei die Menge qin einem Schritt oder auf mehrere Teilmengen q' verteilt eingefüllt werden kann und das Erhitzen auf die Temperatur Tnach Einfüllen von qoder bereits nach Zugabe von einer oder mehreren Teilmengen q' beginnen kann, wobei qund eine erste eingefüllte Teilmenge q" jeweils größer einer Menge qist, die zum Bedecken der Heizeinrichtung (13) erforderlich ist;(c) Hinzufügen einer zweiten Wassermenge qmit einer Temperatur T< Tzur erwärmten Wassermenge q; und(d) Durchführung einer Waschphase mit der Wäsche (7) in Gegenwart eines Waschmittels durchgeführt werden, wobei in Abhängigkeit von einer für das Verfahren vorgegebenen einsetzbaren Energie Eund der vorgegebenen Temperatur Tdie Menge qfestgelegt wird, wobei in der Steuereinrichtung (12) ein Zusammenhang zwischen E, Tund qhinterlegt ist, und die Mengen q, qund/oder qin Abhängigkeit von einer Beladungsmenge der Trommel (2) und/oder der Art der Wäsche (7) bestimmt werden.
Patent DE-102013226734-B4 (DE)
Title: Spanabhebendes Werkzeug
Inventor: EDER THOMAS
IPC: B23C5/22
Filed: 2013-12-19
Granted: 2019-08-08
Abstract: Spanabhebendes Werkzeug (2), umfassend einen Grundkörper (4) mit einer Aufnahme zur frei drehbaren Lagerung einer Wendeplatte (12), wobei die Aufnahme ein von dem Grundkörper (4) aufgenommenes Trägerelement (20) mit einer Welle (24) umfasst und die Wendeplatte (12) frei drehbar auf der Welle (24) gelagert ist, wobei ein mit dem Grundkörper (4) lösbar verbundenes Spannelement (14) vorgesehen ist, welches an einer dem Grundkörper (4) abgewandten Seite der Wendeplatte (12) vorgesehen ist und diese teilweise überdeckt, so dass die Wendeplatte (12) auf der Welle (24) des Trägerelements (20) frei drehbar und verliersicher in der Aufnahme des Grundkörpers (4) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendeplatte (12) und das Trägerelement (20) nicht mit dem Grundkörper (4) verbunden sind, wobei das Spannelement (14) eine Bewegung des Trägerelements (20) in einer Längserstreckungsrichtung (D) der Welle (24) begrenzt.
Patent DE-102014103280-B4 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung
Inventor: UKON YASUYUKI
IPC: F16D13/60
Filed: 2014-03-12
Granted: 2022-03-03
Abstract: Dämpfungseinrichtung (11, 50, 60), die zwischen einem Motor (12) und einem Getriebe (13) angeordnet ist, wobei die Dämpfungseinrichtung (11, 50, 60) Folgendes aufweist:- einen Drehmoment-Verteilungsmechanismus (20, 52, 62), der Folgendes aufweist:- ein über einen ersten Eingangsweg (24) mit dem Motor (12) verbundenes erstes Eingangselement (C, Cb, Ca);- ein über einen zweiten Eingangsweg (25) mit dem Motor (12) über ein elastisches Element (22) verbundenes zweites Eingangselement (R1, Rb, Ri);- ein über einen ersten Ausgangsweg (26) mit dem Getriebe (13) verbundenes erstes Ausgangselement (R2, Rb, S1c); und- ein über einen zweiten Ausgangsweg (27) mit dem Getriebe (13) verbundenes zweites Ausgangselement (S, Sb, S2c);- eine erste Kupplung (CL1), die zwischen dem ersten Ausgangselement (R2, Rb, S1c) und dem Getriebe (13) angeordnet ist und die zwischen einem eingerückten Zustand, in dem das erste Ausgangselement (R2, Rb, S1c) mit dem Getriebe (13) verbunden ist, und einem ausgerückten Zustand umschaltbar ist, in dem das erste Ausgangselement (R2, Rb, S1c) von dem Getriebe (13) getrennt ist; und- eine zweite Kupplung (CL2), die zwischen dem zweiten Ausgangselement (S, Sb, S2c) und dem Getriebe (13) angeordnet ist und die zwischen einem eingerückten Zustand, in dem das zweite Ausgangselement (S, Sb, S2c) mit dem Getriebe (13) verbunden ist, und einem ausgerückten Zustand umschaltbar ist, in dem das zweite Ausgangselement (S, Sb, S2c) von dem Getriebe (13) getrennt ist, wobei mittels der ersten Kupplung (CL1) und der zweiten Kupplung (CL2) entweder der erste Ausgangsweg (26) oder der zweite Ausgangsweg (27) verbunden ist, und wobei das zweite Ausgangselement (S, Sb, S2c) ein Sonnenrad ist.
Patent DE-102014119257-B4 (DE)
Title: Durch ein Fluid angetriebene Stromerzeugungsvorrichtung
Inventor: WEI CHIH-HUNG
IPC: F03D15/00
Filed: 2014-12-19
Granted: 2019-01-31
Abstract: Durch ein Fluid angetriebene Stromerzeugungsvorrichtung (1), umfassend:
 einen Befestigungsabschnitt (10);
 einen Stromerzeugungsmechanismus (30), der an dem Befestigungsabschnitt befestigt ist und eine Antriebswelle (31), ein erstes Antriebsrad (32), ein zweites Antriebsrad (33) und ein durch das Fluid angetriebenes Flügelrad (35) aufweist;
 einen Getriebemechanismus (20), der an dem Befestigungsabschnitt befestigt ist und eine erste Getriebebaugruppe (201) und eine zweite Getriebebaugruppe (202) aufweist, wobei die erste Getriebebaugruppe (201) eine Abtriebswelle (21) und ein erstes angetriebenes Rad (23) aufweist, das mit der Abtriebswelle (21) verbunden ist und durch das erste Antriebsrad (32) angetrieben wird um sich zu drehen, und wobei die zweite Getriebebaugruppe (202) einen Hohlkörper (22), der mit der Abtriebswelle (21) verbunden ist, und ein zweites angetriebenes Rad (24) aufweist, das mit dem Hohlkörper (22) verbunden ist und durch das zweite Antriebsrad (33) angetrieben wird, wobei die Drehrichtung der Abtriebswelle (21) entgegengesetzt zu der Drehrichtung des Hohlkörpers (22) verläuft;
 und
 einen Generator (40) mit einem Hauptrotor (41) und einem Sekundärrotor (42), der koaxial zum Hauptrotor gelagert ist, wobei der Hauptrotor (41) mit der Abtriebswelle (21) verbunden ist und sich gemeinsam mit der Abtriebswelle (21) dreht, und wobei der Sekundärrotor (42) mit dem Hohlkörper (22) verbunden ist und sich gemeinsam mit dem Hohlkörper (42) dreht,
 gekennzeichnet dadurch, dass sich die Antriebswelle (31) senkrecht zur Abtriebswelle (21) erstreckt, wobei das Flügelrad (35), das erste Antriebsrad (32) und das zweite Antriebsrad (33) mit der Antriebswelle (31) verbunden sind, sodass sich diese gleichzeitig oder synchron drehen, wobei das erste Antriebsrad (32) und das zweite Antriebsrad (33) auf entgegengesetzten Seiten einer Drehmitte der Abtriebswelle (21) an der Antriebswelle (31) vorgesehen sind, so dass die Drehrichtung der Abtriebswelle (21) automatisch entgegengesetzt zu der Drehrichtung des Hohlkörpers (22) ist.
Patent DE-102014213146-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit einem wälzenden Differential
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: B60K17/22
Filed: 2014-07-07
Granted: 2017-01-12
Abstract: Antriebsanordnung für ein Fahrzeug mit einer elektrischen Maschine (1) und eine damit verbundene Getriebevorrichtung (2), umfassend ein Differential (3) und ein Stirnrad (4), die eine erste und eine zweite Abtriebswelle (5a, 5b) getrieblich mit der elektrischen Maschine (1) koppeln, wobei das Differential (3) als wälzendes Differential (3) ausgebildet ist, und wobei die erste Abtriebswelle (5a) getrieblich mit dem wälzenden Differential (3) verbunden ist und die zweite Abtriebswelle (5b) getrieblich mit dem Stirnrad (4) verbunden ist, wobei ferner ein Planetensatz (8) radial zwischen einer Sonnenwelle (6) und einem Hohlrad (9) kämmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlrad (9) eine Außenverzahnung (10) aufweist und mit dem Stirnrad (4) kämmt.
Patent DE-102014221303-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit integriertem Wärmepuffer sowie Antriebseinheit mit einer solchen elektronischen Maschine
Inventor: BECK MARTIN
IPC: H02K9/19
Filed: 2014-10-21
Granted: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (01) mit einem Rotor (06), einem Stator (03), einer elektrischen Wicklung (04) und einem Gehäuse (02). Die elektrische Maschine besitzt einen Gesamtwärmewiderstand gegenüber der Umgebung, welcher so dimensioniert ist, dass die beim Einspeisen eines Dauerbetriebsstromes in die elektrische Wicklung (04) entstehende Dauerverlustwärme an die Umgebung abgeführt wird, sodass bei einer vorbestimmten Umgebungstemperatur und eine vorbestimmten maximalen Wicklungstemperatur nicht überschritten wird. Die elektrische Maschine zeichnet sich dadurch aus, dass in das Gehäuse (02) eine dielektrische Flüssigkeit (11) eingefüllt ist. Die Flüssigkeit besitzt eine Wärmekapazität, welche so bemessen ist, dass sie eine Spitzenlastwärmemenge aufnehmen kann, die von der elektrischen Wicklung (04) über die Dauerverlustwärme hinaus abgegeben wird, wenn diese mit einem Spitzenstrom während einer Spitzenlastbetriebszeit betrieben wird.
Patent DE-102015012668-B4 (DE)
Title: Ladevorrichtung für einen Laderaum eines Fahrzeugs
Inventor: BÜRGER CHRISTIAN
IPC: B60P7/08
Filed: 2015-09-30
Granted: 2019-06-19
Abstract: Ladevorrichtung (10) für einen Laderaum eines Fahrzeugs mit mindestens zwei Bauteilen (20, 30), welche beweglich miteinander verbunden sind, wobei ein erstes Bauteil (20) eine dem Laderaum zugewandte erste Oberfläche (20.1) umfasst, auf welcher in einer Ladestellung Ladegut verschiebbar ist, wobei das erste Bauteil (20) mindestens eine Öffnung (22) und ein zweites Bauteil (30) mindestens ein haftreibungserhöhendes Element (32) aufweist, wobei in einer Transportstellung das erste Bauteil (20) so über dem zweiten Bauteil (30) angeordnet ist, dass das mindestens eine haftreibungserhöhende Element (32) die korrespondierende mindestens eine Öffnung (22) durchstößt und über die erste Oberfläche (20.1) des ersten Bauteils (20) übersteht und eine Haftreibung der Ladevorrichtung (10) erhöht, wobei das erste Bauteil (20) in der Ladestellung eine schiefe Ebene zwischen einer Ladekante und einem Laderaumboden (2) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungselement (12) zwischen dem ersten Bauteil (20) und dem zweiten Bauteil (30) als Drehgelenk ausgeführt ist, wobei ein Hebelelement (14) das erste Bauteil (20) von der Ladestellung in die Transportstellung und von der Transportstellung in die Ladestellung überführt, und wobei das Hebelelement (14) einen Griff (14.2), eine drehbar gelagerte Stange (14.4) mit mindestens zwei exzentrisch gelagerten Auflageelementen (14.6) aufweist, welche das erste Bauteil (20) für den Übergang in die Ladestellung anheben und für den Übergang in die Transportstellung absenken.
Patent DE-102015014214-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: LEE GON JAE
IPC: G01L7/08
Filed: 2015-11-04
Granted: 2023-12-21
Abstract: Drucksensor (100) mit:einem Metalldiaphragma (110), das dafür konfiguriert ist, dass ein Druckerfassungsteil (111) darüber angeordnet ist;einer ersten Abstützung (120), die dafür konfiguriert ist, mit dem Metalldiaphragma (110) gekoppelt zu sein;einer ersten gedruckten Leiterplatte (150), die dafür konfiguriert ist, über dem Druckerfassungsteil (111) angeordnet zu sein, während sie an der ersten Abstützung (120) abgestützt wird und elektrisch mit dem Druckerfassungsteil (111) verbunden ist;einem Verbindungsglied (170), das dafür konfiguriert ist, einen unteren Abschnitt zu haben, der mit der ersten gedruckten Leiterplatte (150) verpresst ist;einer zweiten gedruckten Leiterplatte (160), die dafür konfiguriert ist, elektrisch mit der ersten gedruckten Leiterplatte (150) durch das Verbindungsglied (170) verbunden zu sein, während sie mit einem oberen Abschnitt des Verbindungsglieds (170) verpresst ist, und von dem Verbindungsglied (170) abgestützt zu werden, während sie nach oben von der ersten gedruckten Leiterplatte (150) beabstandet ist;einer zweiten Abstützung (130), die dafür konfiguriert ist, über der zweiten gedruckten Leiterplatte (160) angeordnet zu sein; undeiner Federelektrode (140), die dafür konfiguriert ist, ein oberes Ende zu haben, das nach oben von der zweiten Abstützung (130) vorsteht, während es sich durch die zweite Abstützung (130) erstreckt, und ein unteres Ende zu haben, das mit der zweiten gedruckten Leiterplatte (160) verbunden ist;wobei das Verbindungsglied (170) ein erstes leitfähiges Teil, das in ein erstes Verbindungsloch (151) der ersten gedruckten Leiterplatte (150) eingepresst ist, ein zweites leitfähiges Teil, das in ein zweites Verbindungsloch (152) der zweiten gedruckten Leiterplatte (160) eingepresst ist, und ein Abstandsteil (173) aufweist, das zwischen dem ersten leitfähigen Teil (171) und dem zweiten leitfähigen Teil (172) gebildet ist, um eine elektrische Verbindung zwischen dem ersten leitfähigen Teil (171) und dem zweiten leitfähigen Teil (172) herzustellen und um einen beabstandeten Abstand zwischen der ersten gedruckten Leiterplatte (150) und der zweiten- gedruckten Leiterplatte (160) aufrecht zu erhalten;wobei das zweite leitfähige Teil (172) einen oberen Endabschnitt aufweist, der in das zweite Verbindungsloch (152) eingepresst ist, um nach oben von der zweiten gedruckten Leiterplatte (160) vorzustehen;wobei die zweite Abstützung (130) auf einer oberen Oberfläche der zweiten gedruckten Leiterplatte (160) angeordnet ist, während sie mit dem oberen Endabschnitt des zweiten leitfähigen Teils (172) gekoppelt ist.
Patent DE-102015105351-B4 (DE)
Title: Getriebe für eine Servolenkung und Servolenkung
Inventor: MAUL HANS-ERICH
IPC: F16H55/14
Filed: 2015-04-09
Granted: 2017-03-02
Abstract: Getriebe (1) für eine Servolenkung eines Fahrzeugs umfassend – eine mit einer Welle (9) drehfest verbundene Nabe (2), – einen am Umfang der Nabe (2) angeordneten ringförmigen Grundkörper (3), – einen an dem Grundkörper (3) angeordneten, außen mit Zähnen versehenen Radkranz (4), der aus einem elastischen Werkstoff besteht und in radialer Richtung elastisch verformbar ist, – mindestens eine verzahnte Antriebswelle (5), die mit dem verzahnten Radkranz (4) kämmt, – mindestens einen am Umfang der Nabe (2) befestigten ringförmigen Stützkörper (6), der derart eingerichtet ist, dass die maximale elastische Verformung des Radkranzes (4) in radialer Richtung beschränkt wird sowie – in Umfangsrichtung wirksame formschlüssige Verbindungsmittel (7) zwischen jedem Stützkörper (6) und dem Radkranz (4), die Relativbewegungen zwischen jedem Stützkörper (6) und dem Radkranz (4) in radialer Richtung zulassen.
Patent DE-102015110165-B4 (DE)
Title: Hautfeldfenstereinheit für ein Luftfahrzeug
Inventor: ORLOV DIMITRI
IPC: B64C1/14
Filed: 2015-06-24
Granted: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hautfeldfenstereinheit (10) für ein Luftfahrzeug (100), ein Luftfahrzeug (100) mit einer solchen Hautfeldfenstereinheit (10) und ein Herstellungsverfahren für eine solche Hautfeldfenstereinheit (10). Die Hautfeldfenstereinheit (10) umfasst einen Hautfeldabschnitt (1) und einen Fensterscheibenabschnitt (2). Der Hautfeldabschnitt (1) ist Teil eines Hautfelds eines Luftfahrzeugs (100) und weist ein Muster von Nadellöcherperforierungen (3) auf. Der Fensterscheibenabschnitt (2) ist transparent und so angeordnet, dass er die Nadellöcherperforierungen (3) abdeckt.
Patent DE-102015111008-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: OSSINGER THOMAS
IPC: B65G47/14
Filed: 2015-07-08
Granted: 2020-04-16
Abstract: Fördereinrichtung zum Anheben von Kleinteilen von einem tiefer liegenden Boden eines Behälters zum Aufnehmen von vielen Kleinteilen auf eine höher liegende Fläche, umfassend eine Hubplatte (1) zum Anheben von Kleinteilen, eine Zwischenablageplatte (2) zum zwischenzeitlichen Aufnehmen von Kleinteilen von der Hubplatte (1), eine Stoppplatte (3) zum Zurückhalten von Kleinteilen auf der Zwischenablageplatte (2) und Antriebsmittel zum Antreiben der Hubplatte (1), wobei die Hubplatte (1), die Zwischenablageplatte (2) und die Stoppplatte (3) zueinander parallel angeordnet sind, wobei die Hubplatte (1) relativ zu der Zwischenablageplatte (2) ausschließlich eine reine Drehbewegung als Hubbewegung ausführend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubplatte (1) ein Mitnahmeelement (5) zum Aufwärtsdrehen der Stoppplatte (3) umfasst, wobei in einem aufwärtsgedrehten Zustand der Hubplatte (1) die Hubplatte (1) relativ zu der Zwischenablageplatte (2) oben bündig ausgebildet ist und die Stoppplatte (3) relativ zu der Zwischenablageplatte (2) oben hinausragend ausgebildet ist.
Patent DE-102015111941-B4 (DE)
Title: Druckluftreifen
Inventor: SHIMA SATOSHI
IPC: B60C9/18
Filed: 2015-07-22
Granted: 2018-11-15
Abstract: Ein Druckluftreifen umfassend:
 eine Gürtelschicht (5), welche in einem Laufflächenanteil (3) eingebettet ist;
 eine Gürtelverstärkungsschicht (6), welche an einer äußeren Seite der Gürtelschicht (5) mit Bezug zu einer diametralen Richtung des Reifens (RD) angeordnet ist und in welcher eine Vielzahl an Verstärkungsschnüren, welche sich entlang einer Reifenumfangsrichtung erstrecken, angeordnet ist;
 vier Hauptrillen (81, 82, 83, 84), welche an einer äußeren Oberfläche (TR) des Laufflächenanteils (3) ausgebildet sind und zu zweit in beiden Seiten mit einem Reifenäquator (CL) dazwischen eingefügt angeordnet sind; und
 Flächenanteile (91, 92, 94, 95), welche durch die vier Hauptrillen (81, 82, 83, 84) aufgeteilt sind, wobei in dem Fall, dass die Gürtelverstärkungsschicht (6) in fünf Bereiche (61, 62, 64, 65), gebildet durch einen ersten Bereich (61), einen zweiten Bereich (62), einen dritten Bereich (63), einen vierten Bereich (64) und einen fünften Bereich (65) in einer Reifenbreitenrichtung (WD) von einer Fahrzeugeinrichtungsinnenseite (IN) zu einer Fahrzeugeinrichtungsaußenseite (OUT) in dieser Reihenfolge durch die vier Hauptrillen (81, 82, 83, 84), aufgeteilt ist, eine Anordnungsdichte (d5) der Verstärkungsschnur (65C) in dem fünften Bereich (65) größer ist als eine Anordnungsdichte (d1) der Verstärkungsschnur (61C) in dem ersten Bereich (61), und eine Anordnungsdichte (d2) der Verstärkungsschnur (64C) in dem zweiten Bereich (64) größer ist als eine Anordnungsdichte (d4) der Verstärkungsschnur (64C) in dem vierten Bereich (64) und
 wobei hervorstehende Anteile (11, 12, 14, 15), welche hervorstehende Höhen proportional zu den Anordnungsdichten (d1, d2, d3, d4) aufweisen, an den Grundflächen der Flächenanteile (91, 92, 94, 95), welche außerhalb in den Bereichen,
 welche die höhere Dichte als die des dritten Bereichs (63), aus dem ersten Bereich (61), dem zweiten Bereich (62), dem vierten Bereich (64) und dem fünften Bereich (65) aufweisen, mit Bezug zu der diametralen Richtung (RD) des Reifens vorgesehen sind.