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Patent DE-102018207911-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einem hydraulischen Endanschlag
Inventor: HERTZ WOLFGANG
IPC: F16F9/49
Filed: 2018-05-18
Abstract: Schwingungsdämpfer mit einem hydraulischen Endanschlag, umfassend einen Zylinder, in dem eine Hülse aus Kunststoff als Teil des Endanschlags axial fixiert ist, wobei die Hülse außenseitig einen umlaufenden Kragen aufweist, über den sich die Hülse zylinderseitig axial abstützt, wobei sich die Hülse über den umlaufenden Kragen direkt auf einem Tragring abstützt, der einen L-förmigen Querschnitt aufweist und zwischen einer endseitigen Stirnfläche des Zylinder und einer Kolbenstangenstangenführung des Schwingungsdämpfers axial verspannt ist.
Patent DE-102018208884-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Betreiben einer Sendeanlage eines Funkschlüsselsystems eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Sendeanlage
Inventor: REISINGER THOMAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Sendeanlage (12) eines Funkschlüsselsystems eines Kraftfahrzeugs (10), wobei eine Steuervorrichtung (16) der Sendeanlage (12) vorsieht, dass für einen jeweiligen Schließvorgang (S) in zumindest einem Messzyklus (14) jeweils in Reaktion auf eine Pollingnachricht (15) in mehreren aufeinander folgenden Zeitschlitzen (19) jeweils einer von mehreren Ankertransmittern (13) der Sendeanlage (12) eine Ankernachricht (17) aussendet und der Messzyklus (14) durch Empfangen einer Finalnachricht (18), welche von einer Funkschlüsseleinheit (11) gemessene Empfangszeiten der Ankernachrichten (17) signalisiert, beendet wird. Die Erfindung sieht vor, dass zum Ermitteln einer Sendereihenfolge (22) der Ankertransmitter (13) mittels einer Zuordnungsvorschrift (20) eine Zuordnung (21) der Ankertransmitter (13) zu den Zeitschlitzen (19) durchgeführt wird, wobei die Zuordnungsvorschrift (20) vorsieht, dass die Zuordnung (21) zeitlich veränderlich erfolgt.
Patent DE-102018212144-A1 (DE)
Title: Anordnung aufweisend einen gewendelten Leiterstrang sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen Anordnung
Inventor: BEUTEL STEFAN
IPC: H01F41/071
Filed: 2018-07-20
Abstract: Ein gewickelter Leiterstrang ist von einem Wickelträger getragen. Der Wickelträger ist ringförmig ausgebildet und aus mehreren aneinanderstoßenden Segmenten (12, 13) zusammengesetzt. An einem ersten Stoß (16) endet der gewendelte Leiterstrang jeweils beiderseits des Stoßes (16) unter Freilassung desselben und an einem zweiten Stoß (17) verläuft der Leiterstrang über den zweiten Stoß (17) hinweg.
Patent DE-102018212270-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer motorisierten Druckaufbauvorrichtung eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: WAGNER JENS
IPC: B60T13/74
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) für zumindest eine motorisierte Druckaufbauvorrichtung (12) eines Bremssystems eines Fahrzeugs mit einer Elektronikeinrichtung (24), welche dazu ausgelegt ist, einen Motor (14) der motorisierten Druckaufbauvorrichtung (12) derart anzusteuern, dass zumindest ein verstellbares Element (16) der motorisierten Druckaufbauvorrichtung (12) aus seiner Ausgangsstellung (s) so verstellbar ist, dass mittels des aus seiner Ausgangsstellung (s) verstellten Elements (16) ein in zumindest einem Teilvolumen (20) des Bremssystems vorherrschender Druck über einen zuvor vorherrschenden Ausgangsdruck steigerbar ist, wobei die Elektronikeinrichtung (24) zusätzlich dazu ausgelegt ist, während und/oder nach einer Steigerung des Drucks über den Ausgangsdruck die Ausgangsstellung (s) des verstellbaren Elements (16) neu festzulegen, und den Motor (14) während und/oder nach einer Reduzierung des Drucks auf den Ausgangsdruck derart anzusteuern, dass das verstellbare Element (16) in die neu festgelegte Ausgangsstellung (s) verstellbar ist.
Patent DE-102018215079-A1 (DE)
Title: Sensorkalibrierungsvorrichtung mit einer speziellen Montagestangenbefestigung
Inventor: GOESER JOACHIM
IPC: G01B21/24
Filed: 2018-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorkalibrierungsvorrichtung zum Einstellen von Sensoren eines mit einem Fahrerassistenzsystem ausgestatteten Fahrzeugs, umfassend eine vertikale Trägeranordnung (2) mit der eine vertikal verstellbare und horizontal verlaufende Montagestange (4) zur austauschbaren Aufnahme mehrerer beabstandet voneinander anzuordnenden fahrzeugspezifischen Kalibriertafeln (5a bis 5c) verbunden ist, wobei die horizontale Montagestange (4) über permanentmagnetische Befestigungsmittel kraftschlüssig mit der Trägeranordnung (2) verbunden ist.
Patent DE-102018215370-A1 (DE)
Title: Befeuchter, Brennstoffzellenvorrichtung mit einem Befeuchter sowie Kraftfahrzeug mit einer einen Befeuchter aufweisenden Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: STAECK RUNE
IPC: H01M8/04119
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befeuchter (4) mit mindestens einem Befeuchtermodul, das eine für Wasserdampf durchlässige Membran (5) sowie beidseits der Membran (5) jeweils einen Flussfeldrahmen (6) mit mindestens zwei einen Strömungskanal (7) definierenden Wänden (9) aufweist. Eine Wärmebrücke (8) mit einer gegenüber der Membran (5) erhöhten Wärmeleitfähigkeit ragt durch die Membran. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem solchen Befeuchter (4) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung (1), die einen Befeuchter (4) aufweist.
Patent DE-102018215778-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebsanordnung eines Fahrzeugs mit zwei gleichwertigen Fahrtrichtungen sowie Antriebsanordnung
Inventor: FRITSCHLE ULRICH
IPC: F16H63/50
Filed: 2018-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebsanordnung (1) eines Fahrzeugs mit zwei gleichwertigen Fahrtrichtungen in einem Segel- oder Abschleppbetrieb, wobei die Antriebsanordnung (1) ein Wechselgetriebe (4) zur Realisierung verschiedener Übersetzungen und einen Wendesatz (8) zur Drehrichtungsumkehr aufweist. Das Wechselgetriebe umfasst (4) mehrere Planetenradsätze (5) und mehrere Lastschaltelemente (6). Der Wendesatz (8) umfasst mindestens eine formschlüssige Schalteinrichtung (7). Gemäß dem vorgeschlagenen Verfahren wird zum Einschalten des Segel- oder Abschleppbetriebs zumindest ein Lastschaltelement (6) im Wechselgetriebe (4) geöffnet.
 Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Antriebsanordnung (1).
Patent DE-102018217966-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern oder Regeln eines technischen Systems
Inventor: DANIEL CHRISTIAN
IPC: G05B13/04
Filed: 2018-10-19
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Steuern oder Regeln eines technischen Systems, wobei ein Parameter der Steuerung oder Regelung durch eine Bayes'sche Optimierung bestimmt wird und in der Bayes'schen Optimierung ein nächster Testpunkt durch eine Akquisitionsfunktion bestimmt wird. Dabei wird die Akquisitionsfunktion in der Bayes'schen Optimierung durch ein Lernverfahren automatisch bestimmt, mittels der bestimmten Akquisitionsfunktion in der Bayes'schen Optimierung der Parameter der Steuerung oder Regelung ermittelt und das technische System abhängig von dem ermittelten Parameter angesteuert oder geregelt.
Patent DE-102018222519-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Bauteil - oder Baugruppentoleranzen
Inventor: STRAUB JOACHIM
IPC: B60W40/12
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum Bestimmen von Bauteil- oder Baugruppentoleranzen, bei dem im laufenden Fahrbetrieb die Bauteile oder Baugruppen typgleicher Kraftfahrzeuge (5.1 - 5.6) zumindest periodisch überwacht und dabei Zustandsdaten (10) messtechnisch erfasst werden, welche für Toleranzen an den Bauteilen oder Baugruppen charakteristisch sind, die Zustandsdaten (10) über vorhandene, drahtlose Kommunikationswege einem Zentralrechner (1) oder einer Cloud (2) übermittelt und darin zusammen mit einer für das einzelne Kraftfahrzeug (5.1 - 5.6) individuellen Kennung abgespeichert werden, in einer Datenverarbeitung (3) die abgespeicherten Zustandsdaten analysiert, daraus Istwerte der an den erfassten Kraftfahrzeugen (5.1 - 5.6) vorhandenen Toleranzen errechnet werden, und auf Grundlage der so gesammelten Istwerte für den jeweiligen Fahrzeugtyp (5) allgemeingültige Größen der Bauteil- bzw. der Baugruppendimensionierung bestimmt werden.
Patent DE-102019002488-A1 (DE)
Title: Aufladeanordnung zum Aufladen eines tragbaren Kommunikationsendgeräts, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Aufladeanordnung
Inventor: DÜKER CHRISTOPH
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung eine betrifft Aufladeanordnung (1) zum Aufladen eines tragbaren Kommunikationsendgeräts (3) in einem Kraftfahrzeug mit einer Aufladevorrichtung (2), welche an einem Innenraumelement (4) des Kraftfahrzeugs positioniert ist. Die Aufladevorrichtung (2) ist mit einem Mechanismus (5) der Aufladeanordnung (1) in einer ersten Position (P1) vollständig in dem Innenraumelement (4) des Kraftfahrzeugs positioniert, und in einer zur ersten Position (P1) unterschiedlichen zweiten Position (P2) ist die Aufladevorrichtung (2) mit dem Mechanismus (5) so positioniert, dass die Aufladevorrichtung (2) aus dem Innenraumelement (4) herausragt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer entsprechenden Aufladeanordnung (1).
Patent DE-102019007949-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für ein öffenbares Flügelelement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BIEG WILFRIED
IPC: E05B83/42
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (10) für ein öffenbares Flügelelement eines Kraftfahrzeugs, mit zwei Drehriegel (12,14), welche um ein Riegellager (22) zwischen einer Schließstellung (S), in welcher die Drehriegel (12,14) gemeinsam einen Schließbolzen (16) mit jeweiligen Riegelhebelarme (34,36) umgreifen, und einer Offenstellung (O), in welcher die Drehriegel (12,14) den Schließbolzen (22) freigeben, die mittels einer Betätigungseinrichtung (24) verstellbar sind, welche eine über jeweilige Drehlager (48,50) mit jeweiligen Betätigungshebelarme (38,40) der Drehriegel (22) verbundene Verbindungsmechanik umfasst, mittels welcher durch eine Zugbewegung (Z) eines Griffelements (26) die Offenstellung (0) umsetzbar ist, wobei die Verbindungsmechanik zwei Zugstangen (44,46) umfasst, welche im Bereich wenigstens eines Drehlagers (48,50) gelenkig mit dem jeweiligen Betätigungshebelarm (38,40) des zugeordneten Drehriegels (12,14) verbunden sind und welche in einem gemeinsames Zuglager (52) miteinander verbunden sind, an welchem außerdem das Griffelement (26) angreift, wobei die Drehlager (48,50) und das Zuglager (52) in der Schließstellung der Zugstangen (44,46) linear zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102019100261-A1 (DE)
Title: Element aus Glas mit verminderter elektrostatischer Aufladung
Inventor: DAIMER JOHANN
IPC: H01H9/04
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Element aus Glas, insbesondere ein Gehäusebauteil für elektronische und/oder in den menschlichen oder tierischen Körper implantierbare Elemente und/oder insbesondere ein Glasrohr für Reed-Schalter oder Transponder und/oder Implantate oder, welches zumindest ein Alkalimetall und/oder ein Alkalimetalloxid beinhaltet, mit zumindest einer Oberfläche, wobei die Konzentration zumindest eines Alkalimetalls und/oder des Alkalimetalloxids von der Oberfläche in Richtung des Inneren des Elements aus Glas zunimmt, und zwar so, dass die maximale Konzentration dieses Alkalimetalls und/oder des Alkalimetalloxids im Element aus Glas in einem Abstand von höchstens 60 Nanometern gemessen senkrecht von der Oberfläche vorliegt.
Patent DE-102019100424-A1 (DE)
Title: Herstellung von geätzten Strukturen aus einem Stahlwerkstoff
Inventor: LOPEZ ANGEL
IPC: B26B21/54
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Schneiden (32) aus einem Stahlwerkstoff. Die Aufgabe, ein Verfahren anzugeben, mit welchem die Kantenform der Schneide (32) aus einem Stahlwerkstoff optimiert wird und welches eine flexible Herstellung von Schneiden (32) erlaubt, wird mit einem Verfahren gelöst, welches mindestens die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen eines Flachprodukts (14) aus einem Stahlwerkstoff, wobei zumindest für einen Abschnitt des Flachprodukts (14) eine Seite des Flachprodukts (14) als Scharfkantenseite (16) ausgewählt wird und die der Scharfkantenseite (16) gegenüberliegende Seite als Rundkantenseite (18) ausgewählt wird; Beschichten der Scharfkantenseite (16) des Flachprodukts (14) zumindest teilweise mit einem ätzresistenten Fotolack (20); Entwickeln des ätzresistenten Fotolacks (20); Durchführen einer ätztechnischen Behandlung des Flachprodukts (14) zum Erzeugen von mindestens einer Scharfkante (28) an der Scharfkantenseite (16) und zum Erzeugen von mindestens einer der Scharfkante (28) gegenüberliegenden Kante (30) an der Rundkantenseite (18); und optional Abrunden der mindestens einen Kante (30) auf der Rundkantenseite (18). Weiter betrifft die Erfindung eine Verwendung eines ätzresistenten Fotolacks (20) in ätztechnischen Behandlungen von Flachprodukten (14) zur Herstellung von Schneiden (32) aus einem Stahlwerkstoff und eine Schneide (32) sowie ein Filter (42) aus einem Stahlwerkstoff.
Patent DE-102019101945-A1 (DE)
Title: Mehrzweckbeleuchtung für fahrzeuge
Inventor: EKLADYOUS ALBERT
IPC: B60Q1/50
Filed: 2019-01-25
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher. Der Speicher speichert Programmanweisungen, die durch den Prozessor dazu ausführbar sind, eine erste Bestimmung dazu zu erstellen, Licht zum Betreiben eines Fahrzeugs bereitzustellen, und, auf Grundlage der ersten Bestimmung, einen ersten Satz von Lichtern zu betätigen. Der Speicher speichert Programmanweisungen, die durch den Prozessor dazu ausführbar sind, eine zweite Bestimmung dazu zu erstellen, eine Kommunikation bereitzustellen, und, auf Grundlage der zweiten Bestimmung, einen zweiten Satz von Lichtern dazu zu betätigen, die Kommunikation bereitzustellen.
Patent DE-102019109945-A1 (DE)
Title: Motor-Start-/Stopp-System für ein Hybridfahrzeug
Inventor: MELATTI ANTHONY
IPC: B60W10/06
Filed: 2019-04-15
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Motor-Start-/Stopp-System für ein Hybridfahrzeug bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Motor, einen Elektromotor, eine Hochspannungstraktionsbatterie und eine Steuerung. Der Motor und der Elektromotor sind jeweils dazu konfiguriert, das Fahrzeug anzutreiben. Die Batterie ist dazu konfiguriert, den Elektromotor mit Leistung zu versorgen. Die Steuerung ist dazu programmiert, den Motor auf Grundlage eines Ladezustands der Batterie und eines Luftverschmutzungsgehalts derart selektiv zu starten, dass sich ein Ladezustand-Motorstartschwellenwert verringert, während sich der Luftverschmutzungsgehalt erhöht.
Patent DE-102019112433-A1 (DE)
Title: System aus einem Bodenbearbeitungsgerät, einem in einer Umgebung des Bodenbearbeitungsgerätes befindlichen Objekt, einer Detektionseinrichtung und einer Steuereinrichtung
Inventor: ORTMANN ROMAN
IPC: A47L5/12
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System aus einem Bodenbearbeitungsgerät (1), einem in einer Umgebung des Bodenbearbeitungsgerätes (1) befindlichen Objekt (2), welches einen Objektteilbereich (4) und eine Verlagerungseinrichtung (3) zum automatischen Verlagern des Objektteilbereiches (4) aufweist, einer Detektionseinrichtung (5), welche geeignet ist, eine Anwesenheit des Bodenbearbeitungsgerätes (1) in einem Detektionsbereich (6) der Detektionseinrichtung (5) zu detektieren, und einer Steuereinrichtung (7) zum Generieren eines Steuerbefehls für die Verlagerungseinrichtung (3). Um bei automatischen Verlagerungseinrichtungen (3) von Objekten (2) eine Kollision mit dem Bodenbearbeitungsgerät (1) zu verhindern, wird vorgeschlagen, dass der Steuerbefehl geeignet ist, die Verlagerungseinrichtung (3) zu deaktivieren, so dass eine Verlagerung des Objektteilbereiches (4) auch bei Anwesenheit des Bodenbearbeitungsgerätes (1) in dem Detektionsbereich (6) verhindert ist.
Patent DE-102019113234-A1 (DE)
Title: Fußkreuz für eine Sitzvorrichtung
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C9/02
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fußkreuz für eine Sitzvorrichtung, insbesondere für einen Büro- oder Arbeitsstuhl, für einen Sitzhocker oder für eine Stehhilfe. Um eine Sitzvorrichtung (1) bereitzustellen, die eine Schwenk- oder Pendelbewegung des Sitzes (9) erlaubt, ohne daß hierfür eine am oberen Ende der Stuhlsäule (8) angebrachte Komponente der Sitzvorrichtung (1), insbesondere die Tragkonstruktion (10, 12) für den Sitz (9) oder der Sitz (9) selbst, verändert werden muß, wird vorgeschlagen, die Schwenk- oder Pendelbewegung des Sitzes (9) dadurch zu erlauben, daß eine am unteren Ende der Stuhlsäule (8) angebrachte Komponente der Sitzvorrichtung (1) modifiziert wird, nämlich ein in sich bewegliches Fußkreuz (3) vorgesehen ist, das sich dadurch auszeichnet, daß wenigstens einer der an einer Nabe (4) des Fußkreuzes (3) angebrachten Auslegerarme (5) gelenkig mit der Nabe (4) verbunden und relativ zu der Nabe (4) verschwenkbar ist.
Patent DE-102019114270-A1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuertes pneumatisches Bremssystem mit zwei Einkanal- Achsmodulatoren und ABS-Ventilen sowie Fahrzeug mit einem solchen Bremssystem
Inventor: MICHAELSEN ARNE
IPC: B60T17/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisch gesteuertes pneumatisches Bremssystem (1) für ein Nutzfahrzeug (102), aufweisend einen Vorderachsbremskreis (2) mit einem einkanaligen Vorderachsmodulator (10) zum Ansteuern von ersten und zweiten Vorderachs-Betriebsbremsaktuatoren (14a, 14b), wobei erste und zweite Vorderachs-ABS-Ventile (16a, 16b) vorgesehen sind; einen Hinterachsbremskreis (4) mit einem einkanaligen Hinterachsmodulator (12) zum Ansteuern von ersten und zweiten Hinterachs-Betriebsbremsaktuatoren (18a, 18b), wobei erste und zweite Hinterachs-ABS-Ventil (20a, 20b) vorgesehen sind; einen Bremswertgeber (30), der einen elektrischen Anschluss (32) aufweist, zum Bereitstellen eines elektronischen Bremsanforderungssignals (Sb); und eine zentrale elektronische Steuereinheit (8), die das elektronische Bremsanforderungssignal (Sb) empfängt und die Vorderachs- und Hinterachsmodulatoren (10, 12) steuert. Hierbei ist vorgesehen, dass die zentrale elektronische Steuereinheit (8) mit dem Hinterachsmodulator (12) und/oder dem Vorderachsmodulator (10) als eine Baueinheit (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102019115620-A1 (DE)
Title: Ballenpresse und Bindevorrichtung für landwirtschaftliches Pressgut
Inventor: SACHT HANS OTTO
IPC: A01F15/14
Filed: 2019-06-07
Abstract: Eine Ballenpresse (10) für landwirtschaftliches Pressgut mit einem Presskanal (112) und einem Presskolben (113) umfasst eine Bindevorrichtung (100), die wenigstens eine über eine Nadelschwinge (119) angetriebene Bindenadel (118) und wenigstens einen Knüpfapparat (117) aufweist. Zum Durchtritt der Bindenadel (118) durch der Presskanal (112) ist wenigstens ein Schlitz innerhalb des Presskolbens (113) vorgesehen. Nach der Auslösung des Bindevorgangs ist die Bindenadel (118) außerhalb des Presskanals (112) in Gegenrichtung zur Bewegung des Presskolbens (113) in Richtung seiner vorderen Totpunktlage verschiebbar, bevor und nachdem die Bindenadel (118) in die Schlitze des Presskolbens (113) ein- beziehungsweise austritt.
Patent DE-102019115715-A1 (DE)
Title: Wechselvorrichtung zum Auswechseln von Werkzeugen und/oder Werkstücken
Inventor: SEEMAIER ERIC
IPC: B23Q3/155
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wechselvorrichtung (15) zum Auswechseln von Werkzeugen (16) und/oder Werkstücken. Die Wechselvorrichtung (15) hat eine Greifeinrichtung (20) mit wenigstens einem Greifarm (24), der sich von einem drehbar um eine Drehachse (D) gelagerten Drehlagerkörper (22) weg erstreckt und an einem freien Ende eine Aufnahme (21) für jeweils einem Werkzeug (16) oder einem Werkstück aufweist. Über einen Drehantriebsstrang (23) mit einem Drehantriebsmotor (30) und einem Drehantriebsgetriebe (28) kann die Greifeinrichtung (20) um die Drehachse (D) gedreht werden. Insbesondere hat das Drehantriebsgetriebe (28) eine Riemengetriebestufe (33). Ein erster Drehlagensensor (40) ist ohne Zwischenschaltung des Drehantriebsgetriebes (28) mittelbar oder unmittelbar mit dem Drehlagerkörper (22) und/oder einem Getriebeausgang (28b) des Drehantriebsgetriebes (28) zur Erfassung der Drehlage der Greifeinrichtung (20) um die Drehachse (D) gekoppelt.
Patent DE-102019117697-A1 (DE)
Title: Sicherheitssitz für Fahrzeuge
IPC: B60N2/42
Filed: 2019-07-01
Abstract: Sicherheitssitz, aufweisend eine Sitzschale, wobei zur lösbaren Festlegung der Sitzschale an oder in einem Fahrzeug zumindest ein Befestigungsabschnitt an der Sitzschale ausgebildet ist, wobei an der Sitzschale eine Airbag-Einheit festgelegt ist, welche zumindest eine Steuereinheit und zumindest einen von der Steuereinheit angesteuerten Airbag aufweist.
Patent DE-102019118958-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALT MARIE KRISTIN
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug, mit einem Elektroantrieb, einem dem Elektroantrieb nachgeschalteten, mehrstufigen Getriebe (6), welches allein oder zusammen mit dem Elektroantrieb in einem Antriebsgehäuse (4) angeordnet ist, das sich zusammensetzt aus einem Gehäusemantel (11), der mit seiner Innenseite (11a) das Getriebe (6) ringförmig umgibt, und einer einstückig mit dem Gehäusemantel (11) ausgebildeten Stirnwand (12). Diese ist zentral mit einer Getriebeöffnung (17) für die Getriebeausgangswelle (18) des Getriebes (6) versehen, wobei zur Kühlung der Bauteile des Getriebes Kühlflüssigkeit durch das Antriebsgehäuse geleitet wird. Um die Kühlleistung unter Ausnutzung gerade der bauartbedingten Besonderheiten der elektrischen Antriebseinheit zu verbessern, ist außen an der Stirnwand (12) eine um die Getriebeöffnung (17) herum angeordnete Ringkammer (33) vorgesehen, wobei in dem Antriebsgehäuse (4) Kühlmittelkanäle (35) ausgebildet sind, die ausgehend von der Innenseite (11a) des Gehäusemantels (11) in die Ringkammer (33) führen.
Patent DE-102019119386-A1 (DE)
Title: Einstelleinrichtung
Inventor: SCHMITZ STEFAN
IPC: F16B21/09
Filed: 2019-07-17
Abstract: Es ist eine Einstelleinrichtung (22) zur Positionierung eines Verkleidungsteils (12) in einem Kraftfahrzeug vorgesehen mit einem von einem Unterbau (18) des Verkleidungsteils (12) abstehenden Ansatz (24), einem an dem Ansatz (24) vorgesehenen Innengewinde (34), einer durch den Ansatz (24) hindurchgeführten und in das Innengewinde (34) einschraubbaren Einstellschraube (28) und einem von einem mit dem Verkleidungsteil (12) zu verkleidenden Fahrzeugsegment (32) abstehenden Stützansatz (30), wobei der Stützansatz (30) eine Abstützfläche (40) für eine an einem axialen Ende der Einstellschraube (18) vorgesehenen Stirnfläche (38) aufweist. Durch das flächige Anschlagen der Einstellschraube (28) mit ihrer Stirnseite (38) an der Abstützfläche (40) kann durch kostengünstige Bauteile eine präzise Einstellung der Relativlage des Verkleidungsteils (12) zum Fahrzeugsegment (32) in einer Koordinatenrichtung erreicht werden, ohne eine Einstellung der Relativlage in andere Koordinatenrichtungen zu blockieren, so dass eine kostengünstige und präzise Einstellung der Relativlage eines Verkleidungsteils (12) in einem Kraftfahrzeug ermöglicht ist.
Patent DE-102019122848-A1 (DE)
Title: Frontairbag-rückhaltesystem für ein fahrzeug
Inventor: DENG ZHIBING
IPC: B60R21/2338
Filed: 2019-08-26
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Frontairbag-Rückhaltesystem für ein Fahrzeug bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet ein Armaturenbrett, einen Knieairbag und eine Frontairbagbaugruppe. Der Knieairbag ist von dem Armaturenbrett nach unten aufblasbar. Eine Frontairbagbaugruppe ist von dem Armaturenbrett nach oben aufblasbar. Wenn sich die Frontairbagbaugruppe in der aufgeblasenen Position befindet, kann die Frontairbagbaugruppe von einer Windschutzscheibe des Fahrzeugs derart beabstandet sein, dass die Windschutzscheibe nicht als Reaktionsfläche für die Frontairbagbaugruppe dient, und die Frontairbagbaugruppe ist ausgestaltet, um die Kinematik des Insassen ohne Verwendung der Windschutzscheibe als Reaktionsfläche zu steuern.