baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-233028-A5 (DD)
Title: Dolmetscheranlage
Inventor: BALOGH GEZA
IPC: G09B5/00
Filed: 1985-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dolmetscheranlage zur automatischen Umschaltung des Mikrophons und des Hoerers von je einem Dolmetscher zwischen vorwaehlbaren zwei fixen Dolmetscherlinien. Die erfindungsgemaesse Dolmetscheranlage ist zur Uebersetzung von N Sprachen geeignet, wobei mindestens N-1 Dolmetschereinheiten /5.1...5.N/ und ein Bedienerpult /1/ vorgesehen sind. Die Linie des Saaltonmikrophons /M1/ sowie der die Linien der Dolmetscher beinhaltende Tonfrequenzbus /9/ werden durch ein elektronisches Schaltfeld /2/ an ein Tonfrequenzkabelsystem /14/ geschaltet. Das elektronische Schaltfeld /2/ wird durch eine Ueberwachungs- und Steuereinheit /3/ gesteuert, die mittels eines Steuerbusses /10/ mit der Bedienungsschalteinheit /4/ des Bedienerpultes /1/ sowie mit den erfindungsgemaessen digitalen Steuereinheiten /8/ der Dolmetschereinheiten /5.1...5.N/ in Verbindung steht. Diese digitalen Steuereinheiten /8/ bestimmen mittels der elektronischen Schaltergruppe /7/ der Dolmetschereinheiten /5.1...5.N/ den Anschluss der Hoerer /H/ und der Mikrophone /M2/ der Dolmetscher an den Tonfrequenzbus /9/. Die digitalen Steuereinheiten /8/ sichern, dass sich der Kopfhoerer /H/ der Dolmetscher immer an diejenige Linie anschliesst, von der der Dolmetscher zu uebersetzen hat und sich das Mikrophon /M2/ des Dolmetschers immer an die Linie anschliesst, auf die der Dolmetscher zu uebersetzen hat, weiterhin, dass sich an eine Dolmetscherlinie gleichzeitig der Ausgang nur einer Dolmetschereinheit /5.1...5.N/ anschliesst. Fig. 2
Patent DD-283398-A5 (DD)
Title: Verfahren zur abtrennung von ergocornin aus ergocornin-ergokryptin-gemischen
Inventor: HEIDENBLUTH KARLHEINZ
IPC: C07D519/02
Filed: 1985-04-10
Abstract: Das erfindungsgemaesze Verfahren gestattet in 2 einfachen, technologisch anspruchslosen Stufen die Abtrennung von 30 bis 75% Ergocornin aus dem Gemisch mit Ergokryptin bis auf einen Restgehalt von etwa 2%. Die Erfindung beruht auf dem ueberraschenden Befund, dasz bei Einhaltung bestimmter Grenzen fuer die Ausgangsrelation Ergocornin zu Ergokryptin in Methanol Anreicherungsgrade von im Durchschnitt 92% erreichbar sind, so dasz fuer die Hochanreicherung auf im Durchschnitt 98% eine einfache Salzfaellung ausreichend ist.
Patent DD-288156-A5 (DD)
Title: Mittel zur behandlung von polymerisationsreaktoren
Inventor: KUHLWILM VOLKER
IPC: C08F2/00
Filed: 1985-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zur Impraegnierung von Polymerisationsreaktoren zur Verringerung der Bildung anhaftender polymerer Wandbelaege bei der Polymerisation von Vinylchlorid und ueberwiegend Vinylchlorid enthaltenen Monomermischungen, das aus einer alkalisch-acetonischen oder alkalisch-alkoholischen Loesung, die 0,05 bis 0,5 * Tetraethyl-thiuram-disulfid enthaelt, besteht. Mit Hilfe der Beschichtung kann der Reinigungszyklus der Polymerisationsreaktoren wesentlich verlaengert werden.
Patent DD-286641-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur montage eines vorgefertigten geschosshohen wandelementes
Inventor: REICHEL GUENTER
IPC: E04G11/06
Filed: 1989-06-30
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu finden, durch die die Inanspruchnahme eines Kranes auf die Transportprozesse beschraenkt wird und mit denen das Justieren und Fixieren der Wandelemente in kuerzerer Zeit und mit groeszerer Genauigkeit erfolgen kann. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabe durch ein Verfahren geloest, bei dem zunaechst eine Ebene mit Auflagern und seitlichen Fuehrungen in einer der Achssoll- und Seitensollage entsprechenden Lage justiert und fixiert wird, die gegenueber dem Lot geneigt ist. Auf diese Ebene wird dann mittels eines Kranes ein Wandelement abgesetzt, dessen Achssoll- und Seitensollage sich dabei zwangslaeufig dem der Ebene anpaszt. Anschlieszend wird die Ebene mit dem Wandelement in die lotrechte Lage gedreht und das Wandelement in seine Hoehensollage gedrueckt. Die so justierte Lage des Wandelementes wird dann durch Distanzkoerper mit trapezfoermigem vertikalem Querschnitt fixiert, deren obere Flaeche die ebenso geneigten Auflagerflaechen des Wandelementes abstuetzen. Die erfindungsgemaesze Vorrichtung besteht aus einem rechteckigen versteiften Rahmen, der eine Ebene bildet und an dem Auflager, seitliche Fuehrungen und Halterungen fuer ein Wandelement angebracht sind. Dieser Rahmen wird auf der dem Wandelement abgewandten Seite durch ein Geruest mit Arbeitsplattform abgestuetzt. Rahmen und Geruest werden vorzugsweise von einer Dreipunktauflagerung getragen, deren Auflager jeweils hoehenverstellbar sind, und haben zum Transport auf der Montageebene Fahrwerke. Das Drehen des Rahmens mit dem Wandelement in die lotrechte Lage und die Hoehenverstellung des Wandelementes im Rahmen erfolgt durch zwei Hydraulikzylinder.{Wandelement; Montage; Justieren; Fixieren; Kran; Verfahren; Vorrichtung; Achslage; Seitensollage; Hoehensollage; Distanzkoerper}
Patent DD-299292-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von amidinothioharnstoff
Inventor: MENZER MANFRED
IPC: C07C335/28
Filed: 1989-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Amidinothioharnstoff. Amidinothioharnstoff kann technisch leicht und in guten Ausbeuten durch Umsetzung von Dicyandiamid mit Dimethylthioformamid und konzentrierter Salzsaeure hergestellt werden.{Amidinothioharnstoff; Dicyandiamid; Dimethylthioformamid; Zwischenprodukt fuer Arzneimittel}
Patent DD-288148-A5 (DD)
Title: Komposter
Inventor: WINTER DIETMAR
IPC: C05F9/00
Filed: 1989-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Komposter, vorzugsweise fuer den Einsatz in Kleingaerten und Gartenbaubetrieben, dessen Umfassung aus Sektoren von Altreifen moeglichst einheitlicher Groesze besteht. Die Sektoren der vorzugsweise von ihren Wuelsten befreiten Altreifen sind mit gegenueberliegenden, nahe der Sektorschnittkante angeordneten, durch die Reifenflankenflaechen gehenden Loechern versehen. Senkrecht stehende, durch die Loecher gefuehrte, stabfoermige Verbindungselemente fixieren die jeweils wechselweise uebereinander versetzt angeordneten Sektoren an ihrem Platz innerhalb der in sich geschlossenen Umfassungen variabler Grundflaechenform und -hoehe. Die Anordnung gewaehrleistet die allseitige Belueftung des zu kompostierenden Gutes. Die erfindungsgemaesze Loesung ist auch universell als Einfassung fuer beliebige Schuettgueter verwendbar. Fig. 2{Komposter; Schuettgut; Altreifen; Abfallwiederverwendung; Gelochter Altreifensektor; Umfassung; Verbindungsstab; Recycling}
Patent DD-289233-A5 (DD)
Title: Werkzeug zur spanabhebenden bearbeitung von blechkanten
Inventor: WENZEL ERICH
IPC: B23D71/04
Filed: 1989-11-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf ein Werkzeug zum Entgraten, Anfasen, Verrunden und/oder dgl. von Blechkanten, wobei das Werkzeug einen Rahmen besitzt, in dem quer zur Laengsachse des Rahmens liegend auswechselbare Schneidplaettchen und zwischen den Schneidplaettchen angeordnete, auswechselbare Zwischenlagen eingespannt sind. Ausgehend vom Ziel der Erfindung, und zwar das Erreichen eines annaehernd gleichmaessigen Bearbeitungsbildes, liegt ihr die Aufgabe zugrunde, einen annaehernd gleichen Winkel des Werkzeuges zu der zu bearbeitenden Blechkante zu erreichen. Dieses wird im wesentlichen dadurch geloest, dasz mindestens zwei Zwischenlagen jeweils eine Fuehrungsnut aufweisen und eine Schneidflaeche wenigstens eines Schneidplaettchen in die durch die fluchtend angeordneten Fuehrungsnuten gebildete Fuehrungsbahn hineinragt. Fig. 2{Werkzeug; spanabhebende Bearbeitung; Blechkante; Rahmen; Schneidplaettchen; Zwischenlagen; Fuehrungsnut; Fuehrungsbahn}
Patent DD-290741-A5 (DD)
Title: Spindelendschalter mit induktiven initiatoren
Inventor: KRYSIAK ANDREAS
IPC: H01H19/18
Filed: 1989-12-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Spindelendschalter mit induktiven Initiatoren. Die erfindungsgemaesze Loesung realisiert die selbsttaetige Begrenzung von Hub-, Senk-, Fahr- und Drehbewegungen mit Sicherheits-, Verriegelungs- und Anzeigevorrichtungen bei elektrisch angetriebenen Geraeten, wo zwischen den Umdrehungen des Antriebes und dem zu begrenzenden Weg ein festes schlupffreies Verhaeltnis besteht. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe durch 2 bis 12 horizontal aneinandergereihte Initiatoren geloest, die durch eine Wandermutter mit befestigtem Betaetigungselement angesteuert werden. In Luft elektronisch schaltende Schlitzinitiatoren steuern externe Schaltverstaerker an, mit denen kontaktlos bzw. behaftet elektrotechnische Steuerungen realisiert werden koennen.{Spindelendschalter; Begrenzung von Hub-, Senk-, Fahr- und Drehbewegungen; schlupffreies Verhaeltnis; Initiatoren; Wandermutter; Schaltverstaerker, kontaktlos; elektronische Steuerung}
Patent DD-295968-A5 (DD)
Title: Eine vorrichung zur abwehr von insekten bei tieren, insbesondere zur verhinderung von pyogensmastitis bei faersen
Inventor: RASMUSSEN JOERGEN
IPC: A01K13/00
Filed: 1990-04-19
Abstract: Der Landwirtschaft, und dabei insbesondere der in den Ostseelaendern, erwachsen durch die Pyogenesmastitis ernsthafte Verluste, da sich aufgrund dieser Krankheit viele Faersen nicht zu ertragreichen Milchkuehen entwickeln koennen. Die Krankheit wird durch eine bestimmte Fliege verursacht, die an den entsprechenden Koerperbereichen, d. h. den Zitzenspitzen, nach leicht verdaulichem Protein sucht. Anstelle die Zitzen direkt abzuschirmen oder die Fliegen einfach nur durch Insektizide zu bekaempfen, sieht die Erfindung eine anziehende kuenstliche Proteinquelle fuer die Fliegen vor. Aufgrund eines speziellen Verhaltens der Fliege kann diese Quelle, die aus Behaeltern (6) mit einer zaehfluessigen Proteinsubstanz unter Beimischung eines Lockmittels und eines Insektizides besteht, an einem Halsband (2) befestigt und so vom Tier bequem getragen werden. Wenn die Fliegen ihren Proteinbedarf an der kuenstlichen Quelle decken koennen, werden sie weniger versuchen, die Zitzen ueberhaupt zu befallen.{Landwirtschaft; Kuehe; Pyogenesmastitis; Proteinquelle; Lockmittel; Insektizid; Halsband}
Patent DD-293825-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 3-(funktionalisiert alkylthioalkyl)pyrido/3'2':4,5/thieno-/3,2-d/pyrimidin-4(3h)-onen
Inventor: LEISTNER SIEGFRIED
IPC: C07D495/14
Filed: 1990-04-24
Abstract: Hydroxyalkylthioalkylpyridothienopyrimidine; Pyridothienopyrimidinylalkylthioalkylcarbonsaeureester; Pyridothienopyrimidinylalkylthioalkylcarbonsaeuren; potentielle Immunmodulatoren Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 3-(funktionalisiert * der allgemeinen Formel I, wobei R1, R2, R3, R4, n und m die in den Beschreibungsunterlagen angegebenen Bedeutungen besitzen. Es ist das Ziel der Erfindung, einen technisch gangbaren Syntheseweg aufzufinden, der es ermoeglicht, diese Verbindungen auf einfache Weise aus leicht zugaenglichen Reaktanden in hohen Ausbeuten darzustellen. Die Aufgabe wird geloest zum einen durch Umsetzung bislang literaturunbekannter * der allgemeinen Formel II mit funktionalisierten Alkylhalogeniden der allgemeinen Formel VI in alkoholischer Alkoxidloesung durch Erwaermen unter rueckflieszenden Reaktionsbedingungen oder bei Raumtemperatur, des weiteren in einer zweiten Verfahrensweise durch Umsetzung von z. T. literaturunbekannten * der allgemeinen Formel IV mit funktionalisierten Alkylmercaptanen der allgemeinen Formel VII in alkoholischer Alkoxidloesung durch Erwaermen unter rueckflieszenden Reaktionsbedingungen. Die erhaltenen Verbindungen sind biologisch aktiv und koennen, z. B. auf Grund ihrer immunmodulierenden Wirkung, Bedeutung fuer die pharmazeutische Industrie erlangen. Die Erfindung ist weiterhin fuer die chemische Industrie von Interesse. Formel{Hydroxyalkylpyridothienopyrimidine; Haloalkylpyridothienopyrimidine; Pyridothienopyrimidinylalkylisothiuroniumhydrohalogenide; Pyridothienopyrimidinylalkylisothioharnstoffe; Mercaptoalkylpyridothienopyrimidine;}
Patent DD-297672-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur automatischen kompensierung des verschleisses der kreisfoermigen buerste einer geradlinigen kaemmaschine
Inventor: GENEVRAY HENRI
IPC: D01G19/22
Filed: 1990-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatischen Kompensierung des Verschleiszes der kreisfoermigen Buerste einer geradlinigen Kaemmaschine. Vorrichtung zur Kompensierung des Verschleiszes der kreisfoermigen Buerste einer geradlinigen Kaemmaschine, dadurch gekennzeichnet, dasz sie automatisch ist und dadurch, dasz sie im wesentlichen aus einer automatischen Steuer-Vorrichtung (7) besteht, die die Position der kreisfoermigen Buerste (3) kontrolliert und deren Verstellung mit Hilfe von mindestens einem Steuerantrieb (8) in mindestens einer Richtung senkrecht zu ihrer Achse (9) steuert. Fig. 2{automatische Kompensierung; Verschleisz; kreisfoermige Buerste; geradlinige Kaemmaschine; Steuervorrichtung; Steuerantrieb; Verstellung; Kontrolle}
Patent BE-1019027-A5 (BE)
Title: Procede pour reduire la precipitation d'asphaltene dans un moteur.
Inventor: BERTRAM RICHARD DAVID
Filed: 2009-09-10
Granted: 2012-01-10
Abstract: Il est divulgué un procédé pour réduire la précipitation d'asphaltène ou "peinture noire" dans un moteur. Le procédé comprend l'étape de lubrification du moteur au moyen d'une composition d'huile lubrifiante comprenant une huile ayant une viscosité lubrifiante en une quantité majeure et un système détergent de salicylate en une quantité mineure, comprenant un ou plusieurs salicylates de métal alcalino-terreux neutres ou surbasiques, substitués par de l'hydrocarbyle en C22.
Patent BE-1019136-A5 (BE)
Title: WISCHBLATT FuR EINEN SCHEIBENWISCHER.
Inventor: DE BLOCK PETER
Filed: 2010-02-11
Granted: 2012-03-06
Abstract: Bei einem Wischblatt für einen Scheibenwischer, mit einer Wischleiste (12) und mindestens einer Tragschien (14), ist die mindestens eine Tragschiene (14) inihrer axialen Richtung mit einem im Wesentlichen konstanten Querschnitt ausgebildet und weist ein Federelement (15) auf, das einen in axialer Richtung der Tragschiene (14) variierenden Querschnitt aufweist.
Patent DE-112005003059-A5 (DE)
Inventor: WEINER UWE
IPC: F16B37/08
Filed: 2005-09-30
Abstract: The invention concerns an adjustable stop assembly, for limiting a stroke, designed for a piston-cylinder unit comprising a cylinder and a piston having a rod, said stop assembly serving to limit the stroke of a lifting device on a forklift truck. Said assembly has a clamping ring (2) axially slidable and lockable on the piston rod, comprising, in one region of its external periphery, a threaded portion. Said assembly also comprises a threaded ring (3) which can be screwed on the threaded portion of the clamping ring and whereof the side facing the cylinder serves as stop thereon.
Patent BE-1003434-A6 (BE)
Title: Emballage de transport pour matieres dangereuses.
Inventor: TANGUY LOUIS
IPC: G21F5/002
Filed: 1989-11-24
Granted: 1992-03-24
Abstract: L'emballage comprend un conteneur extérieur (14) dans lequel est disposée une cage interne (20) capable de recevoir des enceintes de confinement (22) et est caractérisé en ce qu'on prévoit entre le conteneur extérieur (14) et la cage interne (20) des moyens (26) absorbeurs de chocs qui comprennent un dispositif de suspension de la cage interne (20) à l'aide de ressorts (26) permettant de retarder, en cas de chute de l'emballage, la transmission des ondes de chocs entre le conteneur extérieur (14) et la cage interne (20) et d'écrêter l'accélération maximum que va subir le conteneur (14).
Patent BE-1006400-A6 (BE)
Title: Piece moulee de revetement et son procede de fabrication.
Inventor: DETLEV EXNER-EWARTEN
IPC: B29C51/08
Filed: 1993-04-01
Granted: 1994-08-16
Abstract: Pièce moulée de revêtement, en particulier pour véhicules, présentant au moins une couche textile de recouvrement et une couche porteuse non textile dans laquelle la couche textile de recouvrement ainsi que la couche porteuse (2) non textile et d'autres couches (4,5) éventuelles, se composent de polyporpylène non réticulé, puis sur la face de la couche porteuse (2) détournée de la couche  de recouvrement (1), il est prévu une couche arripre (4) en polypropylène, finalement le polypropylène de la couche arrière (4) est modifié de manière à neutraliser les effets de la rétraction thermique des autres couches. L'invention s'étend également au procédé spécial de fabrication.
Patent BE-1006932-A6 (BE)
Title: Un systeme d'alarme.
Inventor: CAHILL JOHN
IPC: H04B17/00
Filed: 1994-09-16
Granted: 1995-01-31
Abstract: Un système d'alarme (40) pour relais de transmetteurs radio sans surveillance afin de relayer un signal radio provenant d'un poste d'émission de radiodiffusion. Le système d'alarme (40) est composé de un ou de plusieurs détecteurs (41) dont le but est de contrôler une situation désirée telle que le niveau de carburant dans le réservoir de carburant de la génératrice d'urgence de l'installation . Il est également prévu un dispositif (43) destiné à enlever la fréquence pilote stéréo du signal radio en réponse à la situation d'urgence détectée, l'installation de relais de transmission émettant alors un signal radio mono. Un récepteur (31) prévu au poste de radiodiffusion actionne une lampe d'avertissement (46) dès la réception du signal radio mono.
Patent BE-1011258-A6 (BE)
Title: Bricklaying frame and a bricklaying platform for it
Inventor: VERSTRAELEN JAN MARIA
IPC: E04G1/15
Filed: 1997-07-08
Granted: 1999-06-01
Abstract: A bricklaying frame consisting of a construction of tubes and a bricklaying platform, with the distinguishing feature that this bricklaying platform (2) is basically a prefabricated whole that is detachable from the construction of tubes (1).<IMAGE>
Patent BE-1011771-A6 (BE)
Title: Footwear
IPC: A43B3/12
Filed: 1998-03-02
Granted: 2000-01-11
Abstract: Footwear, in which the foot is gripped between two or three stretched or tightened structures, specifically a toe element, a heel element and/or an instep element and consisting of one plate made from flexible material in which various shapes are present including a sole in which folding loops or openings are made into which the loose parts can fit, or with bands fixed to the sole, and where the user puts on the sole in a specific way, and the sole and separate inserts have special shapes, printing, impressions and/or relief prints for decoration or advertising, and when assembled is used as a sandal, foot protection, a toy.<IMAGE>
Patent ES-2001527-A6 (ES)
Title: A process for the preparation of a water soluble direct green polyazo dyestuffs mixture in situ and water soluble direct green polyazo dyestuffs mixture obtained thereby.
Inventor: PATEL NAGAJIBHAI TALJ
IPC: C09B67/22
Filed: 1986-08-14
Abstract: A process for the preparation of a mixture of water soluble direct green polyazo dyestuffs comprising phosgenation or condensation of a mordant yellow dye and an acid green dye using phosgene gas in an aqueous alkaline medium at a temperature between 50 DEG C to 80 DEG C and isolating or recovering the dyestuffs mixture from the phosgenation or condensation reaction mass.
Patent ES-2005711-A6 (ES)
Title: Winch for the laying of cables, in particular optical fibres
Inventor: LUGLI ALFONSO
IPC: B66D1/74
Filed: 1987-11-27
Abstract: A winch suitable for the laying of cables, in particular for the laying optical fibre cables, inside tubes, comprises at least a couple of pulleys (10, 11) superimposed to each other. The pulleys are grooved to receive said cables and are mounted on respective horizontal shafts, at least one of which transmits the motion. The shafts extend from a vertical support upright (12) which supports a drive motor which drives the pulleys via a chain and sprocket arrangement (16 - 18). The winch is adjustably located in a well 23 so as to be able to pull the cable (27).
Patent ES-2006112-A6 (ES)
Title: Simultaneous crystallisation of sodium and potassium chloride(s)
Inventor: HOFMANN GUNTER
IPC: C22B3/00
Filed: 1988-03-17
Abstract: In the simultaneous crystallisation of sodium and potassium chlorides from aq. soln., esp. a soln. from processing of remelting slags in the secondary aluminium industry, in which the evapn. heat required for crystallisation is supplied by tubular heat exchanger surfaces, the novelty is that the temp. of the soln. is above 90 deg.C throughout the evapn. crystallisation stage(s). Pref. single stage evapn. crystallisation at at least 100 deg.C is carried out using (esp. mechanical) vapour compression.
Patent ES-2006917-A6 (ES)
Title: Morpholine di:hydro-quinoline carboxylic acid deriv. prepn.
Inventor: FREIXAS BAZACO JOAN
IPC: C07D295/06
Filed: 1988-04-26
Abstract: 1-Ethyl 6-fluoro 4-oxo 7-morpholinyl 1,4-dihydro quinoline 3-carboxylic acid, of formula (I) with powerful anti-microbial activity esp. against gram-negative germs, is made by reaction of 1-ethyl 6-fluoro 7-chloro 4-oxo 1,4-dihydro quinoline 3-carboxylic acid (II) with morpholine at around 140 deg.C for around 5 hours.
Patent ES-2010759-A6 (ES)
Title: Potassium sulphate prodn.
Inventor: FERNANDEZ GARCIA MANUEL
IPC: C01D5/16
Filed: 1988-06-16
Abstract: The process uses other crystalline forms of sodium sulphate or satd. solns. in place of hydrated sodium sulphate as raw material. The mother liquor from crystallisation of glaserite is treated without the need to crystallise the syngenite. A variant is based on treatment of the mother liquors obtd. from syngenite crystallisation.
Patent ES-2014799-A6 (ES)
Title: Procedure and corresponding installation for the assembly and packing of television receiver apparatuses
Inventor: NAZAKAWA TSUNEO
IPC: H05K13/04
Filed: 1989-07-14
Abstract: Procedure and corresponding installation for the assembly and packing of television receiver apparatuses. It consists in providing the CRT 1 and the cabinet 5 face down on some circulating platforms 4, 9 to each of two assembly lines 3, 8 completing the CRT with the appropriate accessories transporting the completed CRT to an upper level 17 and crossing it over the line of cabinets 8 picking up the CRT by means of mechanical- pneumatic devices and lowering it, placing it within the cabinet 5 fixing the CRT to the cabinet and installing on same the general parts turning over each semi- assembled apparatus, locating it in an upright position 23 on some platforms 14 of an assembly line of apparatuses 28 installing in it the general circuit and completing it with the remaining parts transporting the apparatus to the soak line 32, to a testing and adjustment line, to a wrapping machine, placing it in the corresponding box, stapling it and passing it to a storage line.
Patent ES-2016482-A6 (ES)
Title: Method for cooling ceramics, especially ceramic tiles produced in roller kilns, and the relative plant.
IPC: F27B9/12
Filed: 1989-07-19
Abstract: The method involves passing the ceramics through water, by means of immersion and/or in jets, and/or sprayed, and/or nebulized, and/or in the form of steam. The plant includes a cooling booth (CR) which may be divided into one or more stations: with spray nozzles (2), with packs of revolving disks (5), with immersion (B) and with steam injectors (4). Cooling may take place in a closed cycle.
Patent ES-2016900-A6 (ES)
Title: Seals for gas isolators.
Inventor: SQUIRRELL ANTON FREDERICK
IPC: F16K17/04
Filed: 1989-08-24
Abstract: A cantilever leaf spring (1) attached to a fixed frame or movable member of a gas isolator is acted on by a bias spring (2) and an additional similar, but not identical, bias spring (12).
Patent ES-2019527-A6 (ES)
Title: Tubular container with non-detachable openable cap
Inventor: AGUIRREZABAL ANTONIO
IPC: B65D47/06
Filed: 1990-01-22
Abstract: Improvements to non-detachable openable containers, whereby a stop wall is formed, which finishes off the vertical projection made on the front of the tube under the threaded neck thereof. This stop wall forms an angle with said projection and receives, in an opening, a lower portion of the inner tab (tongue) of the cap.