baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006017424-U1 (DE)
Title: Strahlungsheizeinrichtung
IPC: F24C7/08
Filed: 2006-11-14
Abstract: Strahlungsheizeinrichtung
mit einem Heizstrahler, insbesondere einer Infrarotlampe, zur Bestrahlung
eines Objektes, mit einer Steuerungseinrichtung zur Steuerung der
von dem Heizstrahler abgestrahlten Strahlungsenergie, und mit einer
Abstandsmesseinrichtung zur Messung des Abstandes der Heizeinrichtung
von dem zu bestrahlenden Objekt, dadurch gekennzeichnet, dass die
Steuerungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass sich bei einem
gegebenen Abstand zu dem zu bestrahlenden Objekt eine vorausgewählte Strahlungsdichte
auf einer Bezugsfläche,
die vorzugsweise an oder nahe dem Objekt angeordnet ist, einstellt,
und dass aufgrund eines Abstandssignals der Abstandsmesseinrichtung,
welches eine Änderung
der Entfernung der Heizeinrichtung zu dem Objekt anzeigt, die Abstrahlleistung
des Heizstrahlers derart verändert
wird, dass die vorausgewählte
Strahlungsdichte auf einer Bezugsfläche zumindest im Wesentlichen
konstant bleibt.
Patent DE-202006017806-U1 (DE)
Title: Stand for clarinets or other musical instrument has base, legs, connecting arm, carrying pole, with pressure spring on end, tensioned by conical cover so as to fit and hold different sizes of instruments
IPC: G10G5/00
Filed: 2006-11-23
Abstract: Stand has base (10), legs (11) splayed out from center, connecting arm (20) fixed to base with connecting hole (21), carrying pole (30) whose lower end locks into connecting hole to secure connection between pole and arm. A pressure spring (40) is put on the free end of carrying pole. A conical cover (50) is put on top of the pole, in order to tension the spring so that the conical cover can fit different sizes of musical instruments and be able to hold them. The carrying pole has a stop flange (31) on its outer surface and the conical cover has a flange on its surface designed so that when the flange locks onto the underside of the stop flange, it cannot come loose from the carrying pole.
Patent DE-202006017820-U1 (DE)
Title: Connecting and control device for two vertically positioned bars, comprises lever acting on ratchet mechanism
IPC: F16B7/04
Filed: 2006-11-21
Abstract: Two bars with rubber elements at their outer ends can be inserted between two horizontal panels, floor and ceiling respectively. An upper sleeve (2) with a partially toothed segment (22,23) at the front is attached to the lower end of the upper bar and a second sleeve (1) to the upper end of the lower bar. A handle (5) with two toothed circular segments (321) at the rear can be moved up and down in order to lift or lower the upper bar in a ratchet fashion.
Patent DE-202006020991-U1 (DE)
Title: Elektrophysiologisches Abbildungs- oder Ablationssystem
IPC: A61B5/053
Filed: 2006-09-12
Abstract: Elektrophysiologisches Abbildungs- oder Ablationssystem (20), wobei das System enthält: eine Mehrzahl von Oberflächenelektroden und eine Messelektrode; einen Multiplexschalter (24), der mit einem ersten Paar von den Elektroden verbunden ist; einen Signalgenerator (25), der an das erste Paar der Elektroden durch den Multiplexschalter (24) gekoppelt ist zum Erregen des ersten Paars der Elektroden als einen ersten Dipol, um ein elektrisches Feld über einem Bereich eines Patientenkörpers (11) zu erzeugen; einen Computer (20); wobei das System angepasst ist zum Messen von mindestens einer biologischen Impedanz, die durch das elektrische Feld vorgefunden wird, bezüglich einer dritten Elektrode und vierten Elektrode; zum Berechnen des Mittelwerts von dem Absolutwert der mindestens einen gemessenen biologischen Impedanz als Funktion der Zeit Pm(t); zum Speichern eines anfänglichen berechneten Mittelwerts des Absolutwerts der mindestens einen gemessenen biologischen Impedanz als Pa; zum Messen eines Impedanzwerts zwischen der Messelektrode (17) und mindestens einer...
Patent DE-202007001891-U1 (DE)
Title: Rohrstutzenverschlusseinrichtung
IPC: G08B25/10
Filed: 2007-02-05
Abstract: Rohrstutzenverschlusseinrichtung
mit einem Rohrstutzen (3a), der mit einem Deckel (4) verschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrstutzen (3a) mit einer
Schutzeinrichtung (5) versehen ist, die eine Schutzhaube (6) aufweist,
welche über
den Rohrstutzen (3a) gestülpt
ist und durch zumindest eine Sicherungseinrichtung (33) gegen Freilegen
des Deckels (4) gesichert ist, jedoch nach öffnen der Sicherungseinrichtung
(33) wenigstens so weit abhebbar ist, dass der Deckel (4) öffenbar ist,
und dass zumindest ein Überwachungssensor
(38) vorhanden ist, der bei einer nicht autorisierten Veränderung der
Schutzeinrichtung (5) ein Alarmsignal erzeugt, wobei ein Datensender
zur Übertragung
von Daten an eine Alarmeinrichtung und/oder zentrale vorgesehen
ist, der mit dem zumindest einen Überwachungssensor (38) derart verbunden
ist, dass bei Erzeugung des Alarmsignals eine Information gesendet
wird.
Patent DE-202007002352-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25B31/00
Filed: 2007-02-16
Abstract: Kühl- und/oder
Gefriergerät
mit einem Verflüssiger,
mit einem Verdampfer sowie mit einem Kompressor, dadurch gekennzeichnet,
dass das Kühl- und/oder Gefriergerät Mittel
aufweist, durch die während
des Stillstandes des Kompressors ein Druckausgleich zwischen Verflüssiger und
Verdampfer verhindert oder verlangsamt wird, und dass das Kühl- und/oder
Gefriergerät
eine Einrichtung zur Bewirkung des Kompressoranlaufs aufweist, wobei
die Einrichtung zur Bewirkung des Kompressoranlaufs (i) Mittel zur
Erhöhung
des Anlaufmomentes des Kompressors und/oder (ii) Mittel zur Erhöhung des
Anlaufsstroms des Kompressormotors und/oder (iii) Mittel, die sicherstellen,
dass die Kurbelwelle des Kompressors nach Abschalten des Kompressormotors
in einer Vorzugsstellung stehen bleibt, und/oder (iv) Mittel zum
zumindest partiellen Druckausgleich zwischen Kompressordruckseite und
Kompressorsaugseite und/oder (v) Mittel zur Verringerung des anfänglich benötigten Anlaufmomentes
umfassen.
Patent DE-202007005343-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rösten von Kaffeebohnen
IPC: A23N12/08
Filed: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
zur Röstung
dosierter Mengen Rohkaffeebohnen, aufweisend eine Dosiereinrichtung
(1) mit steuerbaren Anschlüssen
für Lagerbehältnisse (2)
enthaltend Rohkaffeebohnen auf der einen Seite, und einer Übergabeeinheit
für die
dosierten Rohkaffeebohnen an eine oder mehrere Röstkammern (3), die zur Röstung mit
einem Heißluftstrom
versorgbar sind,  wobei der Luftstrom vor dem Verdichter (4)
mit der Abluftleitung (5) für
Heißluft
aus der oder den Röstkammern
(3) gekoppelt ist, direkt, um Heißluft der angesaugten Luft
beizumischen und/oder indirekt über
einen Wärmetauscher (6),  und
eine Fördereinrichtung
(7) zum Abtransport der gerösteten
Kaffeebohnen in ausgewählte
Aufnahmebehältnisse (12),
wobei die Fördereinrichtung
(7) eine Kühlstrecke
(8) für
die gerösteten
Kaffeebohnen durchläuft.
Patent DE-202007007897-U1 (DE)
Title: Cut producing folding box e.g. packing folding box, has fold line with side walls, each sub-divided in two sections, where fold line runs horizontally to folding box erected during deposition on sub-surface at right angle
IPC: A47B55/06
Filed: 2007-06-04
Abstract: The box has a fold line (30) with side walls (4,8), each sub-divided in two sections (4a,4b) and (8a,8b). The fold line runs horizontally to a folding box, which is erected during the deposition on a sub-surface at a right angle. Both sub-divided sections of the side wall are brought into an angular arrangement to each other in the direction of the fold line. The side walls are spaced from each other, facing the position of the folding box.
Patent DE-202007009116-U1 (DE)
Title: Spleißanordnung
IPC: G02B6/255
Filed: 2007-06-29
Abstract: Spleißanordnung,
umfassend:  – eine
Spleißvorrichtung
(20, 1000) zum thermischen Verbinden wenigstens zweier Lichtleitfasern;  – eine Einrichtung
(400, 401, 430) zu einer Identifizierung eines Spleißvorrichtungsbenutzers,
wobei die Einrichtung (400, 401, 420, 23) derart mit der Spleißvorrichtung
(20, 1000) in Wirkverbindung steht, dass nach einer positiven Identifizierung
Betriebsfunktionen der Spleißvorrichtung (20,
1000) freigegeben werden.
Patent DE-202007011534-U1 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung für eine Flagge
IPC: G09F17/00
Filed: 2007-08-17
Abstract: Positionierung
von Flagge, bestehend mindestens aus  einer Haftnapfeinheit
(10), und  einer Flaggenstange (20) für die Flagge (30), die ein
Gelenk (23) aufweist, durch das die Flaggenstange (20) gegenüber der
Haftnapfeinheit (10) geschwenkt werden kann, wodurch eine Winkelverstellung
der Flaggenstange (20) ermöglicht
wird.
Patent DE-202007013238-U1 (DE)
Title: Befestigungshülse zum Aufstecken auf einen Gewindebolzen
IPC: F16B21/07
Filed: 2007-09-21
Abstract: Befestigungshülse
zum Aufstecken auf einen Gewindebolzen oder einen glatten Bolzen,
die in Einsteckrichtung (4) und nach innen gerichtete, elastisch nachgiebige
aus einer Hülsenwand (6) hervorragende, jeweils wenigstens
eine zum Eingriff in die Gewindegänge des Gewindebolzens
(41) oder zum Verkanten mit dem glatten Bolzen bestimmte Rastkante
(14) bildende Haltezungen (10) enthält, wobei mindestens
eine Gruppe bestehend aus mindestens zwei Haltezungen (10) vorgesehen ist,
die über den Umfang verteilt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungshülse (1) mindestens ein schwenkbares
Rastelement (15) aufweist, das entgegen der Abzugsrichtung (4),
nach außen gerichtet und elastisch aus der Hülsenwand
(6) vorragend ausgebildet ist.
Patent DE-202007013328-U1 (DE)
Title: Feststellbremse mit einer mit Spindeltrieb versehenen Kraftumsetzungsvorrichtung
IPC: B60T11/04
Filed: 2007-09-21
Abstract: Feststellbremse
(PB) mit einer mit einem Spindeltrieb (135, 130, 131) versehenen
Kraftumsetzungsvorrichtung (100) zur Umsetzung einer mittels einer Antriebseinheit
(200, 210) erzeugten Kraft (F) auf mindestens zwei Bremsseile (310,
311), wobei die Kraftumsetzungsvorrichtung (100) zur Umsetzung und
Verteilung der erzeugten Kraft (F) auf die mindestens zwei Bremsseile (310,
311) mit einem Spindeltrieb (135, 130, 131) versehen ist, der schwimmend
(S) gelagert ist und der zwei gegensinnige Gewindeabschnitte (136,
137) und darin eingreifende Spindelmuttern (130, 131) aufweist,
die jeweils mit einem der Bremsseile (310, 311) verbunden sind.
Patent DE-202007013683-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung von Mais und Getreide
IPC: F26B17/12
Filed: 2007-09-29
Abstract: Trocknungsvorrichtung
für landwirtschaftliches
Schüttgut – wie Mais
und  Getreide, dadurch gekennzeichnet, dass  der durch einen
Lufterhitzer aufgeheizte Luftstrom zuerst durch einen Teil der Trocknungsvorrichtung
fließt,
darauf folgend durch einen weiteren Lufterhitzer aufgeheizt wird und
anschließend
durch den anderen Teil der Trocknungsvorrichtung fließt.
Patent DE-202007015102-U1 (DE)
Title: Lasthebemagnet
IPC: B66C1/08
Filed: 2007-10-29
Abstract: Lasthebemagnet
mit einer bei Netzspannungsausfall wirksamen Notstromquelle, dadurch
gekennzeichnet, dass die Notstromquelle eine Mehrzahl von Hochleistungskondensatoren
(12), vorzugsweise Doppelschichtkondensatoren ist.
Patent DE-202007015167-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umsetzen stoßempfindlicher Glasplatten in Reinsträumen
IPC: B65G49/06
Filed: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zum kontaminationsfreien Umsetzen von dünnen, stoßempfindlichen kristallinen
Platten, insbesondere Glasplatten (11) aus einer horizontalen in
eine definierte vertikale Lage mit den folgenden Merkmalen:  a)
eine Glasplatte (11) die über
Rollen mit jeweils eigenem Antrieb im Reinstraum angeliefert wird,
wird im Bereich einer Umsetzeinheit angehalten,  b) zum Erfassen
der Glasplatte (11) ist unterhalb ein Querholm (6) einer Umsetzgabel
mit senkrecht hieran befestigten Saugkopfträger-Holmen (7) vorgesehen, wobei die Holme
(7) an ihrer Oberseite über
ihre Länge
verteilte Saugköpfe
(8) aufweisen, die den Freiraum zwischen den Rollen durchdringen,  c)
die Saugköpfe
(8) werden der Unterseite der Glasplatte (11) angenähert und
deren Ansaugelemente (15) durch Ansaugluft mit der Glasplatte (11)
verbunden,  d) die auf diese Weise mit der Umsetzgabel verbundene Glasplatte
wird von dieser in eine vertikale Position verschwenkt,  e)
die Glasplatte (11) wird nach einer Feinjustierung in die Ablagevorrichtung
(12) gesetzt  f) die Saugköpfe
(8) werden...
Patent DE-202007018016-U1 (DE)
Title: Schlammsauger mit horizontal eingebauter Entleerungspumpe
IPC: A47L7/00
Filed: 2007-12-22
Abstract: Schlammsauger
mit einem Aufnahmebehälter
(1.6), an dem ein Saugelement (3) zum Ansaugen eines schlammhaltigen
Fluids und ein Ablaufelement (5) zum Abpumpen des angesaugten schlammhaltigen
Fluids angeschlossen sind und mit einem Motor (1.7) zur Erzeugung
einer Saugströmung,
wobei der Motor (1.7) zur Entleerung des Aufnahmebehälters (1.6)
nicht abgeschaltet werden muss oder die Saugströmung zur Entleerung des Aufnahmebehälters (1.6)
nicht unterbrochen werden muss, da eine Abflusspumpe (6) im Aufnahmebehälter (1.6)
zur kontinuierlichen Entleerung horizontal eingebaut ist und somit
eine Reinigung ohne Unterbrechung möglich ist.
Patent DE-202007018112-U1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für flüssige Medien mit Belüftungselement
IPC: F16K24/00
Filed: 2007-12-21
Abstract: Ventilvorrichtung für flüssige Medien, umfassend:  – eine Eintrittsöffnung für das flüssige Medium,  – eine Austrittsöffnung für das flüssige Medium  – einen die Eintritts- und Austrittsöffnung verbindenden Durchflusskanal,  – einen Hauptventilkörper und einen Hauptventilsitz, die relativ zueinander bewegbar sind zwischen einer ersten Stellung, in der sie den Durchfluss des flüssigen Mediums durch den Durchflusskanal sperren und einer zweiten Stellung, in der sie den Durchfluss des flüssigen Mediums durch den Durchflusskanal freigeben,  – eine Belüftungsvorrichtung, die ausgebildet ist, um zumindest Teile des Verbindungskanals zu belüften,  dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungsvorrichtung eine Belüftungspatrone (100) umfasst, die in einen Aufnahmekanal (230) eingesetzt ist, der den Durchflusskanal mit einem luftgefüllten Raum verbindet, und dass die Belüftungspatrone umfasst:  – einen Ventilsitz mit einer ringförmig um eine Mittelachse (170) angeordneten Sitzanschlagfläche (112) und einer ringförmigen Sitzdichtfläche (113), die koaxial zur Anschlagfläche liegt und axial von dieser um einen Sitzflächenabstand beabstandet...
Patent DE-202007018983-U1 (DE)
Title: Rottemiete
IPC: C05F17/00
Filed: 2007-06-13
Abstract: Rottemiete mit folgendem Aufbau:  – Palettenboden (5)  – darauf der abzubauende Abfall (2),  – darauf eine Biofilterschicht (3, 4), die wenigstens eine Geotextilbahn (4) umfasst, mit einem Flächengewicht von 50–150 g/m 2 , vorzugsweise 85–90 g/m 2 .
Patent DE-202008001603-U1 (DE)
Title: Beheizbare Bodenplatte für einen Stallboden
IPC: A01K1/015
Filed: 2008-02-04
Abstract: Beheizbare
Bodenplatte für
einen Stallboden, insbesondere für
einen Ferkelstall, bestehend aus einem plattenförmigen, einen Hohlraum (2)
ausbildenden Plattenkörper
(1), dessen Oberseite als Liegefläche für die Tiere ausgebildet ist
und durch dessen mit einem flüssigen
Wärmeübertragungsmedium
befüllten
Hohlraum (2) mindestens ein metallisches Heizrohr (3) verläuft, welches an
eine externe Wärmequelle
anschließbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizrohr (3) als Wellrohr
ausgebildet ist.
Patent DE-202008007604-U1 (DE)
IPC: B41J2/165
Filed: 2008-06-06
Abstract: Device for cleaning wiper elements of an ink printer head of an ink releasing device comprises an ink holder arranged on the frame of an ink printer on a site which a maintenance station passes. The maintenance station has wiper elements which releases ink to the holder when it passes. Preferred Features: The ink holder is arranged between the maintenance station and a printing head holder in the rear part of the ink printer.
Patent DE-202008008742-U1 (DE)
Title: Faltpackung zur Aufbewahrung fließfähiger Güter
IPC: B65D5/36
Filed: 2008-07-02
Abstract: Faltpackung (1) zur Aufbewahrung fließfähiger Güter, umfassend eine Mehrzahl von Begrenzungsflächen (2, 3, 4, 5, 6, 7), nämlich eine Vorderseitenfläche (3), eine Rückseitenfläche (2) sowie zwei Seitenflächen (6, 7), einem Deckelteil (4) und einem Standflächenteil (5), wobei die Faltpackung (1) zumindest an den Kanten der Begrenzungsflächen (2, 3, 4, 5, 6, 7) erste Faltlinien (10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) aufweist, anhand derer die Faltpackung (1) aufgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltpackung (1) an mindestens einer ihrer Begrenzungsflächen (2, 3, 4, 5, 6, 7), über die ersten Faltlinien hinaus, mindestens eine zweite Faltlinie (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35) auf mindestens einer Begrenzungsfläche (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) aufweist, die nach der Entleerung der Faltpackung (1) ein platzsparendes Zusammenfalten der Faltpackung (1) entlang der ersten und zweiten Faltlinien (20, 21, 22, 23,...
Patent DE-202008009564-U1 (DE)
Title: Bauelement aus Beton und Betonzuschlagmaterial
IPC: E04C2/06
Filed: 2008-07-16
Abstract: Bauelement aus einer aus Zement und Betonzuschlagsmaterial bestehenden Schicht, in die eine Bewehrungsmatte (1) eingebettet ist, die mehrere Gewebelagen (2) mit Drahtstärken im Bereich von etwa 0,5 mm bis 3,5 mm und Maschenweiten im Bereich von etwa 2 mm bis 60 mm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewebelagen (2) der Bewehrungsmatte so gestaltet und angeordnet sind, dass über die Bewehrungsmattendicke zwischen benachbarten Gewebelagen eine Veränderung der Lochweiten vorliegt, derart dass während der Zementmörtel- oder Betoninfiltration Betonzuschlagskörper unterschiedlicher Größe über die Bewehrungsmattendicke nach ihrer Größe geordnet sortiert bzw. gezielt verteilt sind.
Patent DE-202008011777-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur Leuchtbild-Darstellung von Zeichen-Symbolen mittels pyrotechnischer Mittel sowie Bausatz hierfür
IPC: F42B4/18
Filed: 2008-09-04
Abstract: Vorrichtung
zur Leuchtbild-Darstellung beliebiger Zeichen-Symbole wie Zahlen,
Wörter und Piktogramme mittels pyrotechnischer Mittel (3),
mit einem Zeichensymbol-Träger (1) und einem Ständer
(2) sowie mit an der Zeichensymbol-Träger (1) zeichensymbolhaft
angeordneten pyrotechnischen Mitteln (3) nebst einem die pyrotechnischen
Mittel (3) über mindestens ein Teilstück (4.2) einer
Zündschnur (4) mit einem Zündschnur-Anfang (4.1) verbindenden
Zündschnur-Verbindungswerk, dadurch gekennzeichnet, dass
der Ständer (2) aus einem zweidimensionalen Stanz- und
Falt-Zuschnitt (2.1) eines faltbaren sowie flächenstabilen
Werkstoffes, vorzugsweise Karton, dreidimensional aufgefaltet ist,
dass der Zeichensymbol-Träger (1) als zweidimensionaler
tafelförmiger Stanz-Zuschnitt (1.1) eines flächenstabilen
Werkstoffes, vorzugsweise Karton, gefertigt und mit dem Ständer
(2) lösbar verbunden ist, und dass im Stanz-Zuschnitt (1.1)
in Form einer (m, n)-Matrix mit m Zeilen und n Spalten pixelförmig
angeordnete Steck-Ausnehmungen vorgesehen sind, wobei für
die individuell gewünschte Zeichen-Darstellung jeweils
erforderliche Steck-Ausnehmungen mit pyrotechnischen Mitteln belegt
und über Zündschnur-Teilstücke jeweils
mit dem Zündschnur-Anfang verbunden sind.
Patent DE-202008013085-U1 (DE)
Title: Werkzeughandhabungsvorrichtung
IPC: B25J19/06
Filed: 2008-10-01
Abstract: Werkzeughandhabungsvorrichtung (1), aufweisend eine die Vorrichtung steuernden Steuerungseinrichtung (3), eine Werkzeugaufnahme (2) zur Auswahl, Aufnahme und Handhabung eines Werkzeugs (B) aus einer Vielzahl von Werkzeugen (A, B, C, D, E), wobei die Steuerungseinrichtung (3) die Werkzeughandhabungsvorrichtung (1) derart ansteuert, dass abhängig von einer vorbestimmbaren Festlegung die Werkzeugaufnahme (2) ein vorbestimmbares Werkzeug (B) auswählt, aufnimmt und handhabt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Kennzeichnungseinrichtung (5) mit einem Schaltmittel (5) aufweist, mittels dem jedem Werkzeug (A, B, C, D, E) eine dieses Werkzeug kennzeichnende Kennzeichnung zuordenbar ist, wobei die Kennzeichnung von der Steuerungseinrichtung (3) über eine Schnittstelle (6) auslesbar ist.
Patent DE-202008013669-U1 (DE)
Title: Matratzensystem
IPC: A47C23/06
Filed: 2008-10-15
Abstract: Matratzensystem (100) mit einer Unterfederung (1) und mit einer Auflage (2) und einer Umhüllung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage (2) formschlüssig an der Unterfederung (1) angeordnet ist.
Patent DE-202008016630-U1 (DE)
Title: Laufrad mit automatischer Bremse
IPC: B60T8/32
Filed: 2008-12-16
Abstract: Die
Neuerung bezieht sich auf ein Rad zum fahren, bei dem der Vortrieb
durch abstoßende Bewegung
der Füße auf dem
Fahrbahnuntergrund erfolgt, infolge Laufrad genannt, gekennzeichnet
dadurch, dass  das Laufrad eine von der Geschwindigkeit des
Laufrades gesteuerte Bremseinrichtung besitzt, die bei Erreichen
einer bestimmten Geschwindigkeit ein Bremsmoment aufbaut und mind.
ein Rad abbremst, solange bis die vorgegeben Geschwindigkeit wieder
unterschritten wird,  das Laufrad eine von der Drehzahl mindestens
eines Rades gesteuerte Bremseinrichtung besitzt, die bei Erreichen einer
bestimmten Drehzahl ein Bremsmoment aufbaut, und mind. ein Rad abbremst,
solange bis die vorgegebene Drehzahl wieder unterschritten wird.
Patent DE-202008017799-U1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
IPC: F02F3/00
Filed: 2008-12-17
Abstract: Kolben für einen Verbrennungsmotor, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem Kolbenboden (3) und einem ersten Kompressionsring (2) eine im Querschnitt gerundete Ringnut (6) mit Radius R 3–5 mm eingearbeitet ist.
Patent DE-202008018059-U1 (DE)
Title: Bohranlage zum Erstellen von Tiefbohrungen
IPC: E21B7/02
Filed: 2008-08-15
Abstract: Bohranlage zum Erstellen von Tiefbohrungen für den Onshorebereich mit wenigstens einer Bohrvorrichtung (30), wobei die Bohranlage (10) bewegbar im Bezug auf die Geländeoberfläche ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Bohren notwendigen Hilfsaggregate (50 bis 59) im Wesentlichen innerhalb der Bohranlage (10) angeordnet sind und dass die Position der Bohrvorrichtung (30) innerhalb der Bohranlage (10) im Bezug auf die Bohranlage (10) bewegbar ist.
Patent DE-202009001719-U1 (DE)
Title: Fernbedienung für Patientenfernseher mit integriertem Radiotuner
IPC: H04N5/44
Filed: 2009-02-11
Abstract: Fernbedienung für Patientenfernseher, dadurch gekennzeichnet, dass in der Fernbedienung des TV-Gerätes ein Radiotuner integriert ist
Patent DE-202009004227-U1 (DE)
Title: Locher und Hefter (Klammerer) in einer Einheit
IPC: B43M99/00
Filed: 2009-03-30
Abstract: Locher und Hefter (Klammerer) in einer Einheit dadurch gekennzeichnet dass der Hebel zur Betätigung der beiden Funktionen Lochen und Heften als Wippe mit nur einer Drehachse ausgebildet ist, die durch ein Federelement nach jeder Betätigung wieder in ihre Ausgangslage zurückgefedert wird.
Patent DE-202009005802-U1 (DE)
Title: Einsatz
IPC: B25B13/06
Filed: 2009-04-17
Abstract: Einsatz aufweisend einen Körper (40) mit einem entlang einer Längsachse befindlichen ersten und einem davon entfernten zweiten Ende (41, 42), wobei das erste Ende (41) mit dem drehbaren Werkzeug (2) abnehmbar gekoppelt ist, das zweite Ende (42) mit dem Verbindungselement (3) abnehmbar gekoppelt ist und der Körper (40) eine äußere Peripherie (43) mit einem Außendurchmesser (d1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass:  die äußere Peripherie (43) des Körpers (40) eine Mulde (44) mit einer konkaven Oberfläche (440) aufweist und sich die Mulde (44) entlang der Längsachse über die Länge (L) erstreckt, sodass die Mulde (44) von Hand gegriffen werden kann.