baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015113044-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Füllen einer Kanne mit Faserband
Inventor: LEINDERS CHRISTOPH
IPC: B65H54/80
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Füllen einer Kanne mit Faserband, das in einer Spinnereivorbereitungsanlage, z.B. Strecke, Karde oder Kämmmaschine hergestellt wird, wobei die Vorrichtung geeignet ist, eine leere und eine volle Kanne gleichzeitig aufzunehmen, aufweisend einen Ablagekopf (13) mit einem Drehteller (14). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest der Drehteller (14) verschiebbar gelagert ist, wobei die Vorrichtung mindestens eine Führungsvorrichtung (40) aufweist, die während des Verschiebevorganges des Drehtellers (14) dem Verlauf des Faserbandes anpassbar ist.
Patent DE-102015114091-A1 (DE)
Title: Gassensorelement und Gassensor
Inventor: SAKUMA SYUN
IPC: G01N27/409
Filed: 2015-08-25
Abstract: Ein Gassensorelement (100) umfasst einen Schichtkörper, der durch Schichten eines Erfassungselementabschnitts (300) und eines Heizelementabschnitts (200) aneinander gebildet ist, und eine poröse Schutzschicht (20), die einen vorderen Endbereich des Schichtkörpers bedeckt. Der Erfassungselementabschnitt (300) verfügt über eine oder mehrere Zellen (130 und 140), die einen Festelektrolytkörper (105c) und ein Paar von Elektroden (104 und 105) bzw. einen Festelektrolytkörper (109c) und ein Paar von Elektroden (108 und 110) aufweisen. Der Heizelementabschnitt (200) weist ein Heizelement (102a) auf. Alle Endflächen der Festelektrolytkörper (105c und 109c), die zu der Schichtungsrichtung parallel verlaufen, sind mit einem dichten Isolationselement (105r bzw. 109r) bedeckt. Die zu steuernde Zelle (130) wird einer Temperatursteuerung mittels des Heizelements unterzogen, und ihre Zielsteuertemperatur beträgt 600 °C bis 830 °C. Die poröse Schutzschicht ist so an dem Schichtkörper gebildet, dass sie sich von einem vorderen Endbereich des Gassensorelements zu einem Bereich erstreckt, der eine Temperatur von 500 °C oder höher aufweist, wenn die Temperatursteuerung mittels des Heizelements durchgeführt wird, und die poröse Schutzschicht ist nicht in einem Bereich gebildet, der eine Temperatur von 300 °C oder weniger aufweist, wenn die Temperatursteuerung durchgeführt wird.
Patent DE-102015114399-A1 (DE)
Title: Vom fahrzeug ausgelöster ferngesteuerter start eines motors zur akkumulatorladungserhaltung und vom fahrer ausgelöster ferngesteuerter start eines motors zum fahrzeugvorkonditionieren mit priorität für die akkumulatorladungserhaltung
Inventor: HOLUB PATRICK KEVIN
IPC: B60K28/10
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ein Verfahren zum Fernstarten eines Motors eines Fahrzeugs umfasst ein Informieren eines vom Fahrzeug entfernten Benutzers durch das Fahrzeugs, dass ein Akkumulator des Fahrzeugs einen Ladezustand unterhalb eines vorbestimmten Schwellenwerts hat. Das Verfahren weist ein ferngesteuertes Starten des Motors auf, um den Akkumulator mit Energie vom Motor aufzuladen, nachdem eine Bestätigung des Benutzers zum Starten des Motors empfangen wurde. Ein anderes Verfahren weist das ferngesteuerte Starten des Motors als Reaktion auf eine Anweisung von dem Benutzer zum Starten des Motors zum Vorkonditionieren des Fahrzeugs auf. Dieses Verfahren beurteilt den Ladezustand des Akkumulators im Anschluss an den Motorstart und passt die Motoreinschaltzeit und die Fahrzeugeinstellungen an, um der Akkumulatorladungserhaltung gegenüber dem Vorkonditionieren basierend auf dem Ladezustand den Vorrang einzuräumen.
Patent DE-102015114920-A1 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine
Inventor: OOWATARI SHINYA
IPC: H02K9/06
Filed: 2015-09-07
Abstract: Eine rotierende Welle 6 ist rotierbar an einem Vorderkörper 2 und einem Rückkörper 3 eines AC-Generators 1 angebracht. Zufuhrbürsten 11a, 11b sind um einen Rückendabschnitt der rotierenden Welle 6 angeordnet. Eine Wärmeabstrahlplatte 13 ist an einem Rückende des Rückkörpers 3 angebracht. Eine Steuerplatine 16 ist an einer Rückseite der Wärmeabstrahlplatte 13 angebracht. Externe Luft strömt von einem Lufteinlass 19 ein und bewegt sich in einer radialen Einwärtsrichtung nach einem Durchströmen einer Kühllamelle 13d, die an der Wärmeabstrahlplatte 13 angeordnet ist, mittels eines ersten Luftstromdurchlasses 20 weiter. Zusätzlich strömt die externe Luft nach einem Einströmen in eine Seite einer Rückoberfläche 13b der Wärmeabstrahlplatte 13 über einen zweiten Luftdurchlass 21 durch und um den Rückendenabschnitt der rotierenden Welle 6.
Patent DE-102015121683-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: BADEWICZ THOMAS
IPC: E05B77/36
Filed: 2015-12-14
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (2) und Sperrklinke (3) als Gesperrebauteile (2, 3) ausgebildet ist. Ferner ist wenigstens ein Hebel als Bestandteil einer Betätigungs- und/oder Verriegelungshebelkette realisiert. Darüber hinaus verfügt das Kraftfahrzeugtürschloss über wenigstens einen Lagerbolzen (4) zur Lagerung des betreffenden Gesperrebauteils (2, 3) und/oder des Hebels in einem Gehäuse (1). Außerdem ist eine Lagerhülse (5, 6, 7) vorgesehen, welche in eine Öffnung (9) des Gesperrebauteils (3) und/oder des Hebels einsetzbar ist und aus zumindest zwei Hülsenelementen (5, 6) für den Lagerbolzen (4) aufgebaut ist. Erfindungsgemäß weist das eine Hülsenelement (5) eine die Öffnung (9) durchgreifende Steckbuchse (5a) auf. Die Steckbuchse (5a) greift in eine Steckaufnahme (6a) des anderen Hülsenelementes (6) im Wesentlichen formstabil ein.
Patent DE-102015122473-A1 (DE)
Title: Feuerwerkskörper mit Zündschnurpositionierung
Inventor: THIEME RINGO
IPC: F42B4/26
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feuerwerkskörper (10) mit wenigstens einem ersten Aufnahmeteil (11) für einen pyrotechnischen Effekt (12) und zumindest einem mit dem pyrotechnischen Effekt (12) verbundenen Zündmittel (13). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an dem Aufnahmeteil (11) zumindest ein Positionierungsmittel (14) angeordnet ist, wobei das Positionierungsmittel (14) mechanisch mit dem Zündmittel (13) verbindbar ist, wodurch das Zündmittel (13) zumindest abschnittsweise von dem Aufnahmeteil (11) beabstandet positionierbar ist.
Patent DE-102015122637-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trainieren
Inventor: BÜHL ELMAR
IPC: A63B23/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Trainieren der oberen Rumpfmuskulatur und/oder zum Entspannen der Wirbelsäule einer Person, mit einem Verfahrschlitten zum Aufnehmen der Person und mit einer Führungsbahn, entlang welcher der Verfahrschlitten mit der Person derart geführt und bewegt wird, dass auf die Person zumindest zeitweise eine kinetische Energie zur Distraktion des Rumpfes beziehungsweise der Wirbelsäule der Person ausgeübt wird. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Person auf dem Verfahrschlitten auf einer Auflage liegend in einer im Wesentlichen horizontalen Position aufgenommen wird, dass Hüfte, Beine und/oder Füße der Person auf der Auflage mit einer Fixiereinrichtung fixiert werden und dass der Verfahrschlitten mit der liegenden Person entlang der Führungsbahn im Wesentlichen horizontal verfahren wird.
Patent DE-102015204479-A1 (DE)
Title: Druckwerk und Verfahren zur Druckbildkorrektur
Inventor: LANGER PETER
IPC: B41F13/008
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckwerk für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Gegendruckzylinder und einem mit dem Gegendruckzylinder in Wirkverbindung stehenden Gummizylinder und mit einem mit dem Gummizylinder in Wirkverbindung stehenden Plattenzylinder, wobei dem Gummizylinder ein Antriebsrad und ein weiterer Antrieb zugeordnet sind, und ein Verfahren zur Druckbildkorrektur. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Druckbildkorrektur an bogenverarbeitenden Maschinen weiter zu verbessern. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass der weitere Antrieb ein elektrischer Drehantrieb ist, der mit einer Steuereinrichtung in Verbindung steht und dass der Drehantrieb von der Steuereinrichtung zur Druckbildkorrektur derart ansteuerbar ist, dass der Gummizylinder eine Relativbewegung gegenüber dem Gegendruckzylinder ausführt.
Patent DE-102015204561-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Wechselrichtervorrichtung und Wechselrichtervorrichtung
Inventor: MOST DIETER
IPC: H02M7/42
Filed: 2015-03-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Wechselrichtervorrichtung (1) mit mehreren parallel zueinander geschalteten, sich in wenigstens einer ihrer technischen Eigenschaften unterscheidenden Wechselrichtern (4, 5, 6), die mittels einer Schalteinrichtung (7) an einem zum Anschluss einer Gleichspannungsquelle (2) vorgesehenen Gleichspannungseingang (11) der Wechselrichtervorrichtung (1) betreibbar sind, umfassend folgende Schritte: – Erfassen wenigstens einer den Betriebszustand der Wechselrichtervorrichtung (1) und/oder einer angeschlossenen weiteren Vorrichtung beschreibenden Auswahlgröße mittels wenigstens eines Erfassungsmittels (9, 10, 13); – Auswahl einer wenigstens einen an dem Gleichspannungseingang (11) zu betreibenden Wechselrichter (4, 5, 6) beschreibenden Wechselrichterkonfiguration in Abhängigkeit wenigstens eines die Auswahlgröße auswertenden Auswahlkriteriums; und – Inbetriebnahme des durch die gewählte Wechselrichterkonfiguration beschriebenen wenigstens einen Wechselrichters am Gleichspannungseingang (11) mittels der Schalteinrichtung (7).
Patent DE-102015205922-A1 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: KOPP SIMONE
IPC: F16C29/04
Filed: 2015-04-01
Abstract: Es wird ein Linearantrieb (1) vorgeschlagen, der einen mittels einer Wälzführungseinrichtung (4) an einem Antriebsgehäuse (3) zur Ausführung einer Hubbewegung (6) verschiebbar gelagerten Abtriebsschlitten (5) aufweist. Zu der Wälzführungseinrichtung (4) gehören mehrere Wälzelemente (26), die an sich paarweise gegenüberliegenden Führungsbahnen (27, 28) des Antriebsgehäuses (3) und des Abtriebsschlittens (5) abwälzbar anliegen. Die Wälzelemente (26) sind Bestandteile eines Führungswagens (45), der relativ zu dem Antriebsgehäuse (3) und dem Abtriebsschlitten (5) bewegbar ist. Die Wälzelemente (26) sind in einem Käfigkörper (35) des Führungswagens (45) gehalten, wobei an dem Käfigkörper (35) eine Kopplungsrolle (47) drehbar gelagert ist, die gleichzeitig an Abrollflächen (55, 56) des Antriebsgehäuses (3) und des Abtriebsschlittens (5) anliegt. Auf diese Weise wird der Führungswagen (45) bei der Hubbewegung des Abtriebsschlittens (5) zu einer Relativbewegung bezüglich des Antriebsgehäuses (3) und des Abtriebsschlittens (5) mitgenommen. Indem die Mantelfläche (54) der Kopplungsrolle (47) und/oder wenigstens eine der Abrollflächen (55, 56) elastisch nachgiebig von einem gummielastischen Stützkörper (62) abgestützt ist, wird die Kopplungsrolle (47) bei gleichzeitigem Toleranzausgleich mit Vorspannung an die beiden Abrollflächen (55, 56) angedrückt.
Patent DE-102015207165-A1 (DE)
Title: Batteriesystem und Verfahren zum Überwachen einer Temperatur eines Batteriesystems
Inventor: BAUCKHAGE PETER
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriesystem, umfassend wenigstens eine Batteriekomponente (10), die wenigstens einen Messpunkt (12a-g) aufweist, und umfassend einen Lichtleiter (14), der thermisch leitend mit dem Messpunkt (12a-g) verbunden ist, wobei eine Lichtquelle (16a-d) zum Einstrahlen von Licht einer definierten Frequenz in den Lichtleiter (14) und ein optischer Detektor (18) zum Detektieren von aus dem Lichtleiter (14) austretendem Licht vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein thermochromatisches Material (30) vorgesehen ist, das thermisch leitend mit dem Messpunkt (12a-g) verbunden ist und in einem Strahlengang des Lichtleiters (14) positioniert ist. Zusammenfassend wird dadurch auf einfache und kostengünstige Weise eine sichere und robuste Möglichkeit einer Temperaturüberwachung einer oder mehrerer Batteriekomponenten (10) ermöglicht.
Patent DE-102015207193-A1 (DE)
Title: Einkristallsubstrat-Bearbeitungsverfahren
Inventor: MORIKAZU HIROSHI
IPC: H01L33/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Hierin wird ein Einkristallsubstrat-Bearbeitungsverfahren offenbart, das beinhaltet: einen Numerische-Apertur-Einstellschritt zum Einstellen der numerischen Apertur (NA) einer Fokussierlinse zum Fokussieren eines gepulsten Laserstrahls auf einen vorgegebenen Wert für ein Einkristallsubstrat, einen Abschirmtunnelausbildeschritt zum Aufbringen des gepulsten Laserstrahls auf das Einkristallsubstrat in dem Zustand, in dem der Brennpunkt des gepulsten Laserstrahls an einer gewünschten Tiefe von der oberen Oberfläche des Einkristallsubstrats aus angeordnet ist, wodurch ein Abschirmtunnel ausgebildet wird, der sich von der oberen Oberfläche des Einkristallsubstrats in Richtung auf die untere Oberfläche desselben erstreckt, wobei der Abschirmtunnel aus einer feinen Öffnung und einem um die feine Öffnung herum ausgebildeten amorphen Bereich zum Abschirmen der feinen Öffnung besteht, und einen Amorpher-Bereich-Entfernschritt zum Polieren des in dem Einkristallsubstrat ausgebildeten Abschirmtunnels durch Verwendung eines Schleifelements, um dadurch den amorphen Bereich zu entfernen.
Patent DE-102015211303-A1 (DE)
Title: Werkzeugsystem für eine Montageanlage und Verfahren für ein Werkzeugsystem für eine Montageanlage
Inventor: HOGE DAVID
IPC: G07C3/14
Filed: 2015-06-19
Abstract: Es ist ein Werkzeugsystem (1) für eine Montageanlage (100) und ein Verfahren für ein Werkzeugsystem (1) einer Montageanlage (100) bereitgestellt. Das Werkzeugsystem (1) umfasst mindestens zwei Werkzeugsteuerungen (11 bis 14) zur Steuerung eines Werkzeugelements (111, 121, 131, 141) zur Behandlung mindestens eines Werkstücks (8), eine erste Datenbehandlungseinrichtung (20) zur Entgegennahme der von den mindestens zwei Werkzeugsteuerungen (11 bis 14) bei der Behandlung des mindestens einen Werkstücks (8) erzeugten Daten (112, 122, 132, 142) und Speicherung der Daten (112, 122, 132, 142) in einer ersten Datenbank (21), und eine zweite Datenbehandlungseinrichtung (30) zur Verarbeitung der von der ersten Datenbehandlungseinrichtung (20) in der ersten Datenbank (21) gespeicherten Daten (110, 120, 130, 140) für eine Analyse der Daten (112, 122, 132, 142) und/oder Erstellung einer Visualisierung der Daten (112, 122, 132, 142).
Patent DE-102015211987-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Sitzschale für einen Fahrzeugsitz, Sitzschale, Fahrzeugsitz
Inventor: GITTERMANN THOMAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Sitzschale (20) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere einer Sitzkissenschale, wobei die Sitzschale (20) dazu eingerichtet ist, ein einen Kissenairbag aufweisendes Sitzkissen (6) aufzunehmen. Das Verfahren weist folgende Verfahrensschritte auf: – Herstellen einer Sitzschale (20), – Lackieren der Sitzschale (20), – anschließendes Beaufschlagen mindestens eines Teilbereichs (22) der Sitzschale (20) mit einem Laser, wodurch die auf dem Teilbereich (22) befindliche Lackschicht mittels des Lasers entfernt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Sitzschale (20) für einen Fahrzeugsitz (1) sowie einen Fahrzeugsitz (1) mit einer Sitzschale (20).
Patent DE-102015212920-A1 (DE)
Title: Bedienung von dreidimensionalen Benutzerschnittstellen
Inventor: BROY NORA
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-07-10
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Unterstützung der Bedienung von dreidimensionalen Benutzerschnittstellen, umfassend: Anzeigen einer dreidimensionalen Benutzerschnittstelle, wobei die Benutzerschnittstelle Darstellungsinhalte auf unterschiedlichen vorbestimmten Tiefenebenen umfasst, wobei die Tiefenebenen parallel zueinander angeordnet sind und jede Tiefenebene in einer anderen Entfernung vom Benutzer angeordnet ist; Erfassen der Hand des Benutzers mittels einer Gestenerkennung für Freiraumgesten; Bestimmen einer nächstliegenden Tiefenebene; Anzeigen einer Markierung auf der bestimmten Tiefenebene abhängig von der erfassten Hand.
Patent DE-102015214669-A1 (DE)
Title: Führungswagen für ein Triebwerkbauteil
Inventor: HOFNER STEFAN
IPC: F02C7/20
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Führungswagen (15) für ein Triebwerkbauteil (16c), insbesondere für ein Fan-Modul einer Gasturbine (10), umfassend ein Grundelement (75), an welchem eine Trageinrichtung zum (77) Halten des Triebwerkbauteils (16c) angeordnet ist, wobei die Trageinrichtung (77) mittels einer Einstelleinrichtung (74a) relativ zum Grundelement (75) entlang einer Längsachse (z) des Grundelements (75) translatorisch bewegbar ist. Zusätzlich ist wenigstens eine weitere Einstelleinrichtung (74c–e) vorgesehen, mittels welcher das Triebwerkbauteil (16c) relativ zum Grundelement (75) rotatorisch um wenigstens eine Drehachse (cx, cy, cz) bewegbar ist.
Patent DE-102015214921-A1 (DE)
Title: Kabelverbinder mit Isolationsfunktion und Übertragungskabel mit demselben
Inventor: HONG JONG-HO
IPC: F16C1/14
Filed: 2015-08-05
Abstract: Ein Kabelverbinder mit einer Isolationsfunktion ist an einem Ende eines Übertragungskabels befestigt, welches ein Getriebe, das in einem Motorraum eines Fahrzeugs angeordnet ist, und einen Schalthebel verbindet, der in dem Fahrzeug installiert ist. Der Kabelverbinder weist eine Gehäusekappe und ein Führungsrohr auf, die in dem Kabelverbinder miteinander verbunden sind und sich von dem Kabelverbinder nach außen erstrecken. Ein Gummidämpfer ist an der Gehäusekappe befestigt, bei dem die Gehäusekappe und das Führungsrohr verbunden sind. Ein Ende des Führungsrohrs ist in ein inneres Gehäuse eingeführt. Ein äußeres Gehäuse ist an dem inneren Gehäuse befestigt, in welchem die Gehäusekappe und der Gummidämpfer eingeführt sind. Ein Druckblockierelement ist zwischen dem Gummidämpfer und dem äußeren Gehäuse eingefügt, um dagegen vorzubeugen, dass ein auf das äußere Gehäuse ausgeübter Druck auf den Gummidämpfer übertragen wird.
Patent DE-102015215076-A1 (DE)
Title: Getriebesystem für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebesystem (5) für einen Hybridantrieb (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Überlagerungsgetriebe (2), das eine erste Antriebswelle (An) zum Ankoppeln eines Verbrennungsmotors (VM), eine zweite Antriebswelle (6) zum Ankoppeln eines Elektromotors (EM) und eine Überlagerungsgetriebeausgangswelle (7) aufweist. Dem Überlagerungsgetriebe (2) ist ein Schaltgetriebe (8) triebtechnisch nachgeschaltet, wobei das Schaltgetriebe (8) wenigstens zwei Planetenradsätze (RS1, RS2) und eine Schaltgetriebeausgangswelle (Ab) zum Ankoppeln an wenigstens ein Antriebsrad des Kraftfahrzeugs aufweist und wobei das Schaltgetriebe (8) wenigstens zwei, insbesondere genau zwei, elektrische Vorwärtsgänge für einen rein elektrischen Vorwärts-Fahrbetrieb und wenigstens einen, insbesondere genau einen, Rückwärtsgang für einen Rückwärts-Fahrbetrieb bereitstellt.
Patent DE-102015220566-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer multiaperturabbildungsvorrichtung, verfahren zum herstellen derselben und verfahren zum erfassen eines gesamtgesichtsfeldes
Inventor: LANGE NICOLAS
IPC: H04M1/02
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine hierin beschriebene Vorrichtung umfasst ein Gehäuse und eine Multiaperturabbildungsvorrichtung. Die Multiaperturabbildungsvorrichtung umfasst ein Array von nebeneinander angeordneten optischen Kanälen und eine Strahlumlenkeinrichtung zum Umlenken eines Strahlengangs der optischen Kanäle. Das Gehäuse umschließt in einem ersten Betriebszustand der Vorrichtung ein Gehäusevolumen. Die Strahlumlenkeinrichtung weist in dem ersten Betriebszustand der Vorrichtung eine erste Position innerhalb des Gehäusevolumens auf. Die Strahlumlenkeinrichtung weist in einem zweiten Betriebszustand der Vorrichtung eine zweite Position auf, in der die Strahlumlenkeinrichtung zumindest teilweise außerhalb des Gehäusevolumens angeordnet ist.
Patent DE-102015225257-A1 (DE)
Title: Brenner
Inventor: PARK JANGHEE
IPC: F23D14/06
Filed: 2015-12-15
Abstract: Bereitgestellt ist ein Brenner mit einem Brennerkopf zum Empfangen eines Gasgemisches; und mit einer Brennerkappe zum Bedecken des Brennerkopfs, wobei der Brennerkopf aufweist: eine Außenwand mit mehreren ersten Flammenlöchern, an welchen eine Flamme erzeugt wird, eine Innenwand mit mehreren zweiten Flammenlöchern, an welchen eine Flamme erzeugt wird, und einen Flammenverteilungskanal zum Verteilen einer Flamme zwischen der Innenwand und der Außenwand, und eine Rückhalteführung, um das in den Flammenverteilungskanal eingespeiste Gasgemisch in dem Flammenverteilungskanal zurückzuhalten.
Patent DE-102016004142-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter
Inventor: KHADJAVI ARMIN F
IPC: B01D39/10
Filed: 2016-03-29
Abstract: Flüssigkeitsfilter (1) für die Entfernung von Fremdpartikeln aus der Flüssigkeit, beispielsweise Wasser, weist auf: ein Gehäuse (71), in dem ein Sieb (91) eingebaut ist, einen Rotor (81), der mittels eines Antriebes (41) angetrieben wird, und ein Rohr (51, 52, 53) zum Hinausführen der Fremdpartikel. Darüberhinaus weist der Flüssigkeitsfilter (1) eine Überbrückung zwischen dem Rohr (53) und dem Rotor (81) auf, die als ein Vorderteil eines strömungsmechanischen Profils, eine Aufwärtsverkleidung (21) ausgebildet ist. Die Aufwärtsverkleidung (21) ist fest im Gehäuse (71) eingebaut und über einen Spalt (37) vom Rotor (81) getrennt.
Patent DE-102016007951-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kühlmittelversorgung spanender Werkzeuge
Inventor: MAUCH WALTER
IPC: B23Q17/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Verfahren zur Kühlmittelversorgung innengekühlter spanender Werkzeuge, wobei der Druck des Kühlmittels in wenigstens einem Kühlmittelkanal im Werkzeug erfasst und durch einen Abgleich mit in einer Auswerteeinrichtung hinterlegten Referenzwerten der Betriebszustand des Werkzeugs ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlmittel p/Q-geregelt (Druck/Förderstrom) gefördert wird, wobei über eine Stromregelfunktion eine vom Werkzeugstaudruck unabhängige Kühlmittelmenge erzeugt und gefördert wird.
Patent DE-102016009173-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchflusstemperierung von Flüssigkeiten bei medizintechnischen Vorrichtungen
Inventor: LUTZ ANDREAS
IPC: A61M31/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchflussertemperierung medizinischer Spülflüssigkeiten und ein mit Hilfe dieser Vorrichtung durchgeführtes Verfahren.
Patent DE-102016009469-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Hartfeinbearbeiten innenverzahnter Zahnräder mittels einer Verzahnungshonmaschine
Inventor: HEILMANN MARKUS
IPC: B23F21/03
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines innenverzahnten Werkstücks, bei dem das Werkstück in eine Verzahnungshonmaschine eingespannt wird, und bei dem mindestens ein Werkzeug, das zumindest teilweise aus einem hochharten Schneidstoff besteht, an jeweiligen Zähnen des innenverzahnten Werkstücks entlang geführt wird, um eine Hartfeinbearbeitung der Zähne des innenverzahnten Werkstücks durchzuführen.
Patent DE-102016010506-A1 (DE)
Title: Werkzeug
Inventor: BOSCH HERRERO MARIONA
IPC: C23C4/12
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Werkzeugs (1) zur Herstellung von Kunststoff-Faser-Verbundwerkstücken, bei dem eine Gussform (17) zum Gießen des Werkzeugs (1) mit Zamak befüllt wird, und bei. dem das aus Zamak gegossene Werkzeug (1) nach einem entsprechenden Gießvorgang und/oder nach einem auf den Gießvorgang folgenden Fräsvorgang teilweise an mindestens einem vorgegebenen Bereich (3) mit einer Schutzschicht bespritzt wird, und bei dem vor dem Gießvorgang des Werkzeugs (1) ein Rohrsystem (5, 11) in der Gussform (17) positioniert wird, und das gegossene Werkzeug (1) mittels des Rohrsystems (5, 11) von innen erwärmt wird.