baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011000635-U1 (DE)
Title: Schwingungsfreie Lagerung eines Objekts an einer schwingenden Struktur
IPC: B60R1/06
Filed: 2011-03-21
Abstract: Vorrichtung (2) zur schwingungsfreien Lagerung eines Objekts (1) an einer schwingenden Struktur — mit einer elastischen Anordnung, die das Objekt (1) in den Richtungen von mindestens zwei der insgesamt sechs translatorischen und rotatorischen Freiheitsgrade hart und in den Richtungen von mindestens zwei der insgesamt sechs translatorischen und rotatorischen Freiheitsgrade weich an der Struktur abstützt, — wobei Hauptbewegungsmoden des Objekts (1) in den Richtungen der harten Abstützung um mindestens einen Faktor zehn höhere Eigenfrequenzen als Hauptbewegungsmoden des Objekts (1) in den Richtungen der weichen Abstützung aufweisen und — wobei die weiche Abstützung ungedämpft ist, und — mit einer Tilgungseinrichtung für die Hauptbewegungsmoden des Objekts (1) in den Richtungen der weichen Abstützung.
Patent DE-202011051170-U1 (DE)
Title: Gelenkbaugruppe
IPC: F16C11/04
Filed: 2011-08-31
Abstract: Gelenkbaugruppe, umfassend ein Hauptteil (1), das an einem Tragteil (4) befestigt werden kann, wobei der Benutzer die Lage des Hauptteils (1) an dem Tragteil (4) nach oben und unten und/oder nach rechts und links verstellen und dann das Hauptteil befestigen kann, wobei das Hauptteil (11) einen Aufnahmeraum (11), zwei gegenüberliegende Öffnungen (12) für das Tragteil (4), zwei Gleitnuten (13), die sich an den beiden Innenwänden des Aufnahmeraums (11) befinden und jeweils eine mit der Außenseite des Hauptteils (1) verbundene Anfangsseite (131) und eine im Hauptkörper (1) liegende Endseite (132) besitzen, zwei Paar Löcher (14), die sich über und unter den Gleitnuten (13) befinden und nahe an den Anfangsseiten (131) der Gleitnuten (13) liegen, zwei Befestigungselemente (15), die durch die Löcher (14) geführt sind, und ein Druckband (16) aufweist, das eine Rutschschutzstruktur (161) besitzt und sich an der Umfangsseite des Hauptteils (1) befindet, ein Nebenteil (2), das im Aufnahmeraum...
Patent DE-202011100920-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Speicherkarte
IPC: G06K19/18
Filed: 2011-05-19
Abstract: Haltevorrichtung (10) für eine Speicherkarte (20), wobei die Speicherkarte (20) durch eine Öffnung (40) in ein Gehäuse (30) steckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (10) einen Drahtbügel (60) aufweist, der in einer Lagerstruktur (50) des Gehäuses (30) beweglich zwischen einer ersten Stellung (10a), in der die Speicherkarte (20) aus dem Gehäuse (30) entnehmbar ist, und einer zweiten Stellung (10b), in der der Drahtbügel (60) die Speicherkarte (20) in der Öffnung (40) gegen eine Herausnahme blockiert, angeordnet ist, wobei der Drahtbügel (60) derart geformt ist, dass er eine rückstellende Federkraft erzeugt, wenn er zwischen den Stellungen (10a) und (10b) bewegt wird.
Patent DE-202011105325-U1 (DE)
Title: Grabstätte
IPC: E04H13/00
Filed: 2011-05-17
Abstract: Grabstätte mit einer Einfassung, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfassung aus mehreren miteinander verbundenen und hochkant angeordneten plattenförmigen Einfassungselementen (1, 2, 3) aus Beton besteht.
Patent DE-202011108620-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur freigestellten Abbildung eines Objekts
IPC: H04N1/56
Filed: 2011-12-05
Abstract: Vorrichtung zur freigestellten Abbildung eines Objekts, umfassend wenigstens eine Kamera (3), die vor einem Schirm (1) angeordnet ist, und einen zwischen Kamera (3) und Schirm (1) angeordneten Objektträger (2), wobei der Schirm (1) derart ausgebildet ist, dass er in wenigstens zwei unterschiedlichen Farben sowie in weiß einfarbig flächig hinterleuchtbar ist, und wobei eine zur Bildverarbeitung eingerichtete Rechner- und Steuereinrichtung (4) angeordnet ist, die mit der Kamera (3) und dem Schirm (1) verbunden ist und über welche die Farbe des Schirms (1) einstellbar ist und wobei wenigstens eine weitere Beleuchtungseinrichtung (6) zur Beleuchtung eines auf dem Objektträger (2) angeordneten Objekts (5) vorhanden ist.
Patent DE-202011109894-U1 (DE)
Title: Gefluteter Unterwasserantrieb
IPC: H02K5/12
Filed: 2011-02-22
Abstract: Gefluteter Unterwasserantrieb bestehend aus einem permanenterregten Synchronmotor mit einem feststehenden Stator (1), der auf einem horizontalen Trägerzapfen (2) fixiert und koaxial von einem Rotor (16) umgeben ist, wobei der Stator (1) mit einer Durchgangsbohrung (28) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorlager unmittelbar auf dem Stator (1) angeordnet sind, indem einerseits ein Radial/Axiallager (Rotor) (21) mit einen U-förmigen Querschnitt auf einem Radial/Axiallager (Stator) (5) angeordnet ist und an der dem Rotor abgewandten Seite das Radial/Axiallager (Rotor) (21) mit einem Axiallager (Rotor) (30), welches vollständig von einem Axiallager (Stator) (6) umgeben ist, in Wirkverbindung steht und andererseits der Rotor (16) über ein Radiallager (Rotor) (32) mit einem Radiallager (Stator) (3) verbunden ist.
Patent DE-202011110869-U1 (DE)
Title: Abstimmbares Halbleiterlaserarray mit mehreren Wellenlängen für optische Kommunikation und basierend auf Wellenlängenmultiplexing
IPC: H04B10/50
Filed: 2011-05-26
Abstract: Gerät für das Erzeugen von Laserlicht auf unterschiedlichen optischen Wellenlängen, umfassend: Eine Reihe abstimmbarer Laser, um Laserlicht jeweils auf unterschiedlichen optischen Wellenlängen zu erzeugen, wobei jeder abstimmbare Laser einen gesampelten Bragg-Gitter-Reflektor beinhaltet, der auf ein elektrisches Steuersignal reagiert, um abstimmbare Reflektivitätsspitzen innerhalb eines abstimmbaren Spektralbereichs zu produzieren, einen zweiten Bragg-Gitter-Reflektor, der sich in einem solchen Abstand von dem gesampelten Bragg-Gitter-Reflektor befindet, dass er einen optischen Resonator mit den Resonanzwellenlängen des gesampelten Bragg-Gitter-Reflektors innerhalb des abstimmbaren Spektralbereichs des gesampelten Bragg-Gitter-Reflektor bildet, und einen Verstärkerbereich zwischen dem gesampelten Bragg-Gitter-Reflektor und dem zweiten Gitterreflektor, wobei der Verstärkungsabschnitt elektrisch erregt werden kann, um eine optische Verstärkung für das Laserlicht auf einer jeweiligen von einem abstimmbaren Laser erzeugten optischen Wellenlänge zu erzeugen; und eine Lasersteuereinheit, die elektrisch an die abstimmbaren Laser gekoppelt ist, damit das elektrische Steuersignal als ein gemeinsames Steuersignal auf den abstimmbaren gesampelten Bragg-Gitter-Reflektor in jedem der abstimmbaren Laser angewandt werden kann, um die abstimmbaren Laser, die jeweils verschiedene optischen Wellenlängen haben, synchron abzustimmen.
Patent DE-202012003373-U1 (DE)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C1/00
Filed: 2012-03-31
Abstract: Schmuckstück mit einem Basisteil (11), das an der Kleidung an einer Person oder an der Person selbst befestigbar ist, und mit wenigstens einem Schmuckteil (12), das relativ zum Basisteil (11) um eine Achse (13) drehbar an diesem gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (11) als Platte ausgebildet ist und dass die Drehachse (13) quer und insbesondere im wesentlichen senkrecht zur Plattenebene verläuft.
Patent DE-202012004585-U1 (DE)
Title: Mehrdirektionale Stütze für Tablet-Display
IPC: G06F1/16
Filed: 2012-05-07
Abstract: Mehrdirektionale Stütze für Tablet-Display, umfassend mindestens: ein Stützteil (1), das ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12) aufweist, die einander gegenüberliegen, wobei das erste Ende zur Verbindung mit einem Tablet-Display (6) dient, ein Verbindungsteil (2), das durch erste Gelenke (21) mit dem zweiten Ende (12) des Stützteils (1) verbunden ist, und eine Grundplatte (3), die durch zweite Gelenke (31) mit der dem Stützteil (1) abgewandten Seite des Verbindungsteils (2) verbunden ist.
Patent DE-202012006735-U1 (DE)
Title: Mehrwegkiste
IPC: B65D6/24
Filed: 2012-07-12
Abstract: Mehrwegkiste, insbesondere Kistenpalette mit einem Boden, einem Deckel und mit über lösbare Verbindungen zwischen dem Boden und dem Deckel festsetzbaren Mantelteilen, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (1) und der Deckel (2) jeweils wenigstens eine die Mantelteile (3, 4) umgebende Rahmenstruktur (5, 6) aufweisen, und dass die lösbaren Verbindungen handbetätigbare Verschlussglieder aufweisen, die zwischen den Mantelteilen (4) und der Rahmenstruktur (5) des Bodens (1) einerseits und zwischen den Mantelteilen (4) und der Rahmenstruktur (6) des Deckels (2) andererseits angeordnet sind.
Patent DE-202012009325-U1 (DE)
Title: Lätzchen
IPC: A41B13/10
Filed: 2012-09-20
Abstract: Lätzchen, das einen einteiligen flexiblen und faltbaren dünnen Hauptkörper (1) umfasst, der aus Kunststoff, Papier, Gewebe oder Vlies hergestellt ist und in der Mitte des oberen Bereiches ein Halsloch (11) für den Benutzer aufweist, wobei der dünne Hauptkörper (1) an der linken und rechten Seite jeweils ein Band (10), die an der Taille (21) des Benutzers befestigt werden können, und im oberen Bereich zwei Bänder (18) bildet, die an dem Hals (22) des Benutzers befestigt werden können.
Patent DE-202012009595-U1 (DE)
Title: Glasmarkierung
IPC: A47G19/22
Filed: 2012-10-06
Abstract: Glasmarkierung zur Kennzeichnung von Trinkgläsern bzw. Zuordnung von Trinkgläsern zum jeweiligen Nutzer dadurch gekennzeichnet dass die Glasmarkierung aus elastischer Schnur aus beliebigem Material (1) in beliebiger Stärke besteht, zur Schlinge geformt wird durch einen Stoppkörper (2) in verschieden Größen und Materialien.
Patent DE-202012011922-U1 (DE)
Title: Rahmenintegriertes Abzugsband an fahrzeugmobilen Dosieranlagen
IPC: B60P1/36
Filed: 2012-12-13
Abstract: Ausführung des Hauptabzugsbandes an fahrzeugmobilen Dosieranlagen ganz oder teilweise zwischen den längslaufenden Hauptträgern des Fahrzeugrahmens
Patent DE-202012012332-U1 (DE)
Title: Schneiderballen-Bandage
IPC: A61F13/06
Filed: 2012-12-21
Abstract: Fußbandage (7) zur Behandlung des Schneiderballens (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Fußbandage (7) aufweist: eine bandförmige, einen offenen oder geschlossenen Ring bildende Mittelfußbandage (8) aus einem weich-elastischen Material, ein mit der Mittelfußbandage (8) verbundenes Seitenkissen (9), das mit einem Gel oder mit einem elastischen Schaumstoff gefüllt und mit Velours überzogen ist, eine zugfesten, mit der elastischen Mittelfußbandage (8) verbundene Stabilisierungsbandage (12), sowie eine schlaufenförmige Zehenbandage (15).
Patent DE-202012013635-U1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung mit einer Antriebswelle
IPC: B60N2/06
Filed: 2012-05-15
Abstract: Verstelleinrichtung zum Verstellen eines Verstellteils eines Fahrzeugs, mit- einer Antriebsvorrichtung,- einer um eine Drehachse drehbare, durch die Antriebsvorrichtung antreibbare Antriebswelle, die einen Verbindungsabschnitt aufweist, und- einem Wellenabschnitt, der über den Verbindungsabschnitt entlang einer Drehrichtung um die Drehachse formschlüssig mit der Antriebswelle gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Antriebswelle (4) mittels Fließpressen hergestellt ist.
Patent DE-202012100897-U1 (DE)
Title: Ablaufrinne und Duschbodenelement
IPC: E03C1/22
Filed: 2012-03-13
Abstract: Ablaufrinne (6) mit einem Einlegeteil (7), insbesondere für ein Duschbodenelement (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Einlegeteil (7) eine Sammelrinne (8) aufweist und dass die Sammelrinne (8) eine Durchlauföffnung (9) aufweist zur Lieferung von Ablaufwasser in die Ablaufrinne (6).
Patent DE-202012103026-U1 (DE)
Title: Lehrröntgengerät, insbesondere Lehrcomputertomograph
IPC: H05G1/02
Filed: 2012-08-10
Abstract: Lehrröntgengerät (10) für den naturwissenschaftlichen Unterricht, umfassend ein Gehäuse (11), in welchem eine Quelle (13) für Röntgenstrahlung angeordnet ist, wobei das Gehäuse (11) einen im Betrieb des Lehrröntgengerätes (10) zumindest teilweise mit Röntgenstrahlung erfüllten Experimentierraum (14) aufweist, der gegen den Austritt von Röntgenstrahlung in die Umgebung gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Experimentierraumes (14) eine Kamera (41) mit einem digitalen Röntgenbildsensor so angebracht und gegenüber der Quelle (13) für Röntgenstrahlung positionierbar ist, dass mit der Kamera (41) die Röntgenstrahlung, die ein innerhalb des Experimentierraumes (14) anordenbares Objekt (50) durchstrahlt, erfassbar und direkt in ein digitales Radiographiebild wandelbar ist und dass das Lehrröntgengerät (10) Mittel zur Verbindung der Kamera (41) mit einer Recheneinheit aufweist, wodurch Bilddaten von aufgenommenen Radiographiebildern von der Kamera (41) zu der Recheneinheit übertragbar sind.
Patent DE-202013001048-U1 (DE)
Title: Fahrzeugeinrichtung, Mobilfunkgerät, Computerprogrammprodukt, Datenverabeitungseinrichtung und Gebührenerhebungssystem zur Buchung und Stornierung von Nutzungsberechtigungen für alternativ nutzbare gebührenpflichtige Verkehrsflächen
IPC: G07B15/06
Filed: 2013-01-28
Abstract: Fahrzeugeinrichtung (10) mit  wenigstens einer Positionsbestimmungseinrichtung (12), wenigstens einem Prozessor (11) zum Empfang und zur Verarbeitung von Positionsdaten der Positionsbestimmungseinrichtung (12) und wenigstens einem ersten Datenspeicher (18),  dadurch gekennzeichnet, dass der Prozessor (11) dazu ausgebildet ist,  die in einer ersten Positionsbestimmungsphase von der Positionsbestimmungseinrichtung (12) ermittelten ersten Positionsdaten zu empfangen und zu verarbeiten, indem er  die empfangenen ersten Positionsdaten mit der möglichen Nutzung wenigstens einer ersten gebührenpflichtigen Verkehrsfläche und der zur Nutzung der ersten gebührenpflichtigen Verkehrsfläche alternativen möglichen Nutzung einer zweiten gebührenpflichtigen Verkehrsfläche assoziiert, und  sowohl eine erste Nutzungsberechtigung für die erste gebührenpflichtige Verkehrsfläche durch die Speicherung eines ersten Nutzungsberechtigungsdatensatzes in dem ersten Datenspeicher (18) als auch  eine zweite Nutzungsberechtigung für die zweite gebührenpflichtige Verkehrsfläche durch die Speicherung eines zweiten Nutzungsberechtigungsdatensatzes in dem ersten Datenspeicher oder einem zweiten Datenspeicher registriert, sowie  die in einer auf die erste Positionsbestimmungsphase folgenden zweiten Positionsbestimmungsphase von der...
Patent DE-202013005280-U1 (DE)
Title: Infrarot-Wärmetunnel
IPC: A61N5/06
Filed: 2013-06-11
Abstract: Wärmetunnel aus Formholz oder Sperrholz, ein- oder zweischichtig mit eingelegter Aluminium-Reflexionsfolie, 8–10 mm, verklebt mit Spezialkleber und verschraubt, mit auflaminiertem nichtmetallischem elektrischem Widerstandsgewebe als Heizleiter, das bei Stromdurchfluss infrarote Wärmestrahlung erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitende Strukturschicht aus nanoskaliger Kohlenstoffbeschichtung auf der gesamten inneren Korpusfläche ein elektro-magnetisches Feld erzeugt, das eine definierte Temperatur abstrahlt.
Patent DE-202013006948-U1 (DE)
Title: Witterungsbeständiger, Frost- und Hitze beständiger Asphalt
IPC: C08L95/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Asphalt, dadurch gekennzeichnet, dass ihm Polyurethan beigemischt ist.
Patent DE-202013011489-U1 (DE)
Title: Applikatorsystem mit Wischer
IPC: A45D34/04
Filed: 2013-12-28
Abstract: Kosmetikauftragssystem, bestehend aus einem Kosmetikvorratsbehälter (2) und einem Kosmetikapplikator (1), insbesondere in Gestalt eines Lippenapplikators, zum Auftragen eines Kosmetikums auf die vorzugsweise unbehaarte Haut, dadurch gekennzeichnet, dass der Kosmetikapplikator (1) mindestens einen Wischer (3) besitzt, der so gestaltet ist, dass er im Zuge des Herausbewegens des Kosmetikapplikators (1) aus dem Vorratsbehälter (3) zumindest einen Teil von dessen Innenoberfläche abwischt.
Patent DE-202013103574-U1 (DE)
Title: Sicherheitshelm
IPC: A42B3/20
Filed: 2013-08-08
Abstract: Sicherheitshelm, insbesondere Bauhelm, mit einer Helmschale (1) sowie einem frontseitigen Nasenschutz (2) aus jeweils Kunststoff, und mit einer in der Helmschale (1) befestigbaren korbähnlichen Innenausstattung, mit deren Hilfe die Helmschale (1) auf dem Kopf eines Benutzers ruht, dadurch gekennzeichnet, dass der Nasenschutz (2) überwiegend transparent ausgebildet ist.
Patent DE-202013104499-U1 (DE)
Title: Aufstellvorrichtung
IPC: E01F9/011
Filed: 2013-10-04
Abstract: Aufstellvorrichtung (1) zum Aufstellen von Aufbauten auf einem Untergrund, umfassend ein Rohr (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung des Rohres (2) in einem unteren Endbereich in Längsrichtung des Rohres (2) verlaufende Einschnitte aufweist, durch welche die Wandung im unteren Endbereich des Rohres (2) in erste Wandungsabschnitte (4) und zweite Wandungsabschnitte (5) unterteilt ist, wobei das Rohr (2) über einen unteren Endabschnittsbereich des jeweiligen Wandungsabschnitts (4, 5) an einer Fußplatte (3) befestigt ist, zu welcher das Rohr (2) im Wesentlichen senkrecht ausgerichtet ist, wobei die Fußplatte (3) eine Durchführungsöffnung (6) aufweist, in welcher die Endabschnittsbereiche der ersten Wandungsabschnitte (4) angeordnet und/oder durch welche sie hindurchgeführt sind und wobei die zweiten Wandungsabschnitte (5) nach außen gebogen sind und mit ihren Endabschnittsbereichen auf eine Oberseite der Fußplatte (3) aufgesetzt sind.
Patent DE-202013104625-U1 (DE)
Title: Adapter zur Aufnahme einer Sensoreinrichtung
IPC: H02G3/12
Filed: 2013-10-14
Abstract: Adapter (1) zur Aufnahme einer Sensoreinrichtung, insbesondere einer Tasteinrichtung (18), im Innenhausbereich, wobei der Adapter (1) zumindest teilweise in eine Unterputzdose (12) einsetzbar ist und eine Adapterplatte (2) zum Aufsetzen auf der Unterputzdose (12) sowie eine Installationsvertiefung (3) zum Anschluss der Sensoreinrichtung (18) aufweist.
Patent DE-202013105007-U1 (DE)
Title: Mobiles Telekommunikationsgerät
IPC: G06F3/0481
Filed: 2013-11-07
Abstract: Mobiles Telekommunikationsgerät (1) mit einem Berührungsbildschirm (3) und einer Steuereinrichtung (4), die zur Erfassung einer Betätigung des Berührungsbildschirms (3) und zur Darstellung mindestens eines betätigbaren Interaktionssymbols auf dem Berührungsbildschirm (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (4) zur Darstellung eines Auswahlinteraktionssymbols (8) auf dem Berührungsbildschirm (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202014006689-U1 (DE)
Title: Lenkungsdämpfer hydraulisch rotierend, für motorunterstütze Fahrräder (Pedelec, E-Bike) und ohne Motor
IPC: B62K21/08
Filed: 2014-08-18
Abstract: Zeichnet sich dadurch aus, dass der Lenkungsdämpfer (Rotationsdämpfer hydraulisch) am Gabelschaftrohr bzw. Vorbauschaft und an der Pressfit Lagerschale (aktueller Standard) fixiert wird. Auch ist mittels Adapter eine Fixierung zum Steuerrohr möglich.
Patent DE-202014009863-U1 (DE)
Title: Handgehaltene Werkzeugmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Handgehaltene Werkzeugmaschine, insbesondere Stichsäge, zur Erzeugung eines in eine Vorschubrichtung weisenden Sägeschnitts in einem Werkstück, aufweisend zumindest einen Antriebsmotor zum zumindest mittelbaren Antreiben eines sägenden Arbeitsmittels, eine Arbeitsmittelaufnahme, sowie eine Blasvorrichtung, wobei die Blasvorrichtung zumindest zur Erzeugung eines Fluidstroms zur Entfernung von durch die sägende Bearbeitung eines Werkstücks anfallendem Zerspangut aus dem Arbeitsbereich der Werkzeugmaschine vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blasvorrichtung Fluidleitmittel aufweist, die dazu vorgesehen sind, im Betrieb der Werkzeugmaschine den Fluidstrom in zumindest zwei gerichtete, das in die Arbeitsmittelaufnahme einzusetzende Arbeitsmittel in Vorschubrichtung umströmende Fluidströme aufzuteilen.
Patent DE-202014100247-U1 (DE)
Title: Brunnenrohr zur Verbindung mit Grundwasser führenden Erdschichten, insbesondere zum Einsatz bei Wärmepumpensystemen
IPC: E03B3/12
Filed: 2014-01-22
Abstract: Brunnenrohr (10) zur Herstellung eines Wasseranschlusses zu Grundwasser führenden Erdschichten, das zumindest im Bereich einer unteren Stirnseite und/oder an einem unteren Bereich (12) mit einem Außengewinde (14) versehen ist, das an einer oben offenen Stirnseite (16) Einrichtungen zur kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung mit einem Drehantrieb zum Eindrehen des Brunnenrohres (10) in einen Grundwasser führenden Erdboden unter Nutzung des Außengewindes (14) aufweist, und das zumindest in einem Abschnitt eines Schaftbereichs (20) Durchbrüche, Bohrungen (22) oder eine Perforierung und/oder Schlitzung zur Herstellung von Öffnungen zum Durchlass des Grundwassers in das Rohrinnere aufweist.
Patent DE-202014101849-U1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-04-17
Abstract: Gehäuseanordnung (10) mit zumindest zwei Elektronikgehäusen (1, 1‘), insbesondere für die elektrische Anschlusstechnik, die jeweils Verbindungsmittel (2, 2‘) und korrespondierend dazu ausgebildete Gegenverbindungsmittel (3, 3‘) aufweisen, und die von einem unverbundenen Zustand (U) in einen miteinander verbundenen Zustand (V) ineinander schiebbar sind, wobei jeweils die Verbindungsmittel (2, 2‘) des einen Elektronikgehäuses (1, 1‘) im miteinander verbundenen Zustand (V) in die Gegenverbindungsmittel (3, 3‘) des anderen Elektronikgehäuses (1, 1‘) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (2, 2‘) und die Gegenverbindungsmittel (3, 3‘) der Elektronikgehäuse (1, 1‘) baugleich ausgebildet sind und dass die Elektronikgehäuse (1, 1’) und deren Verbindungs- und Gegenverbindungsmittel im miteinander verbundenen Zustand (V) unlösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014104074-U1 (DE)
Title: Behälter für Nahrungsmittelstücke
IPC: B65D77/08
Filed: 2014-09-01
Abstract: Behälter für Nahrungsmittelstücke, insbesondere Grill-Rohfleischstücke, enthaltend ein Behälterunterteil (2) und ein Behälteroberteil 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Behälterteile (2, 3) jeweils mehrere aneinander gereihte, durch Querwände (2.1 bzw. 3.1) voneinander getrennte Fächer (2.2 bzw. 3.2) aufweisen, dass die Fächer (2.2, 3.2) der beiden Behälterteile (2, 3) sich gegenüber liegen, und dass die Querwände (2.1) des Behälterteils (2) und die die beiden äußeren Fächer (2.2) begrenzenden Behälterwände (2.4) im wesentlichen mittig an ihrer Oberseite in einer Reihe liegende, nach oben offene Nuten/Einkerbungen (2.5) aufweisen.
Patent DE-202015000114-U1 (DE)
Title: Sanduhr
IPC: G04F1/06
Filed: 2015-01-07
Abstract: Sanduhr, bestehend aus einem Paar von zylindrischen lichtdurchlässigen Flaschen jeweils mit einer sich konisch zu einer Öffnung mit Außengewinde verjüngenden Kopfseite und einer zylindrischen Fussseite, einem Paar von zylindrischen Verschlusskappen jeweils mit Innengewinde und einem flachen kreisförmigen Kopfteil mit mittig angeordneten Durchgangsbohrungen, einem Hilfsmittel zur koaxialen Fixierung der mit den durchbohrten Verschlusskappen versehenen Flaschen in einer Kopf-an-Kopf-Position, bei der die flachen kreisförmigen Verschlusskappenkopfteile aneinandergrenzen, und einem fließfähigen Material, eingefüllt in zumindest eine Flasche und fließfähig durch die mittig angeordneten Durchgangsbohrungen der aneinandergrenzenden flachen kreisförmigen Verschlusskappenkopfteile, dadurch gekennzeichnet, dass das Hilfsmittel zur koaxialen Fixierung der mit den durchbohrten Verschlusskappen versehenen zylindrischen lichtdurchlässigen Flaschen in einer Kopf-an-Kopf-Position, bei der die flachen kreisförmigen Verschlusskappenkopfteile aneinandergrenzen, als ein Rohrelement ausgebildet ist, in das die zwei mit den durchbohrten Verschlusskappen versehenen zylindrischen lichtdurchlässigen Flaschen jeweils mit der Kopfseite durch die zwei gegenüberliegenden Rohrenden hineingeführt sind.
Patent DE-202015000665-U1 (DE)
Title: Vorrichtung eines Sicherheitssystems und/oder Ressourcen-/Energieeffizienz-Verbesserungs - Systems zur Stömungsbeeinflussung eines Aero- oder Hydrodynamischen Körpers (3), nach dem Prinzip einer Rückstromklappe (4)
IPC: F15D1/10
Filed: 2015-01-24
Abstract: Vorrichtung eines Sicherheitssystems und/oder Ressourcen-/Energieeffizienz-Verbesserungs-Systems zur Strömungsbeeinflussung eines Aero- oder Hydrodynamischen Körpers (3), nach dem Prinzip einer Rückstromklappe (4), dadurch gekennzeichnet, dass diese mit dem Aero- oder Hydrodynamischen Körper (3), zumindest eine teilweise Verschiebung der Klappen-Bereichsabgrenzung (21) durch die Rückstromklappe (4) und deren Abgrenzungs-Bauteil (3) bei teilweiser und/oder vollständiger Aufstellung der Rückstromklappe (4) ausbilden.