baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009049047-A1 (DE)
Title: Halterung zur Befestigung eines Schwingungsdämpfers
Inventor: LEE YOON HYUN
IPC: B60G13/00
Filed: 2009-10-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Halterung zur Befestigung eines Schwingungsdämpfers an einer Fahrzeugkarosserie. In Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung ist eine Halterung zur Befestigung eines Schwingungsdämpfers bereitgestellt, die verwendet wird, um ein distales Ende einer Kolbenstange des Schwingungsdämpfers mit einer Fahrzeugkarosserie zu koppeln, wobei die Halterung aus einem Kunststoffmaterial derart geformt wird, dass die Halterung einen Körper, der eine darin ausgebildete Vertiefung aufweist, wobei es die Vertiefung erlaubt, dass eine Buchsenanordnung darin eingeführt werden kann, und einen Flansch umfasst, der sich ausgehend von dem Körper erstreckt; und die Halterung einstückig bzw. integral mit einer Metalleinlage geformt wird.
Patent DE-102009052853-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reichweitenabschätzung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEYER-EBELING JOERG
IPC: B60W30/14
Filed: 2009-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reichweitenabschätzung eines Kraftfahrzeugs mit einer im Kraftfahrzeug mitgeführten und erfassbaren Energiemenge, bei dem - von einem Fahrer eine Begrenzung einer maximal zulässigen Fahrgeschwindigkeit und/oder einer maximal zulässigen Beschleunigung und/oder einer maximalen Leistung für ein Komfortsystem vorgenommen wird, - die das Kraftfahrzeug umgebenden Fahrstraßenprofile, insbesondere ein Höhenprofil oder eine Straßenkategorie, erfasst werden, - eine Rechnereinrichtung zumindest anhand der vorgenommenen Begrenzung, der erfassten Fahrstraßenprofile und der noch vorhandenen Energiemenge eine noch mögliche Reichweite errechnet und anzeigt.
Patent DE-102009054585-A1 (DE)
Title: Steuergerät
Inventor: LIPPOK RALF
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-12-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Steuergerät (10) mit einem Gehäuse (12), in dessen Innenraum mindestens eine Leiterplatte (16) angeordnet ist, die mit mindestens einem Verlustwärme erzeugenden Leistungsbauelement (26) bestückt ist, wobei das Gehäuse (12) zur Abführung der Verlustwärme in thermischen Kontakt mit dem mindestens einem Leistungsbauelement (26) steht. In mindestens einem lateralen (28, 30) des Gehäuses (12) ist mindestens eine thermisch leitende und mechanisch ankoppelbare Schnittstelle (32) zur Ankoppelung mindestens eines Kühlkörperelements (33) in einer variablen Position ausgebildet.
Patent DE-102009056015-A1 (DE)
Title: Dry building panel, has main surface provided with surface coating, where panel is made of mold material that comprises crushed coconut shells, sodium bicarbonate, bonding agent and additives such as loam, sand, calcium carbonate or gypsum
Inventor: BABKA HANS WILLI
IPC: E04C2/16
Filed: 2009-11-27
Abstract: The panel (1) has a plate main surface (3) provided with a surface coating that comprises basic reacting material and calcium carbonate, where the panel is made of mold material (2). The mold material comprises crushed coconut shells (4) in form of dust, grains or fibers (6), sodium bicarbonate, a bonding agent and additives such as loam, sand, calcium carbonate or gypsum. The agent comprises adhesives such as polyvinyl acetate or casein glue and natural adhesives such as potato starch or lignin. A loosening medium i.e. baking powder, is added to the mold material. An independent claim is also included for a method for producing a dry building panel.
Patent DE-102009056051-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Korrosionstests an Stahlwerkstoffen
Inventor: KULGEMEYER AXEL
IPC: G01N17/00
Filed: 2009-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung von Korrosionstests an Stahlwerkstoffen, beispielsweise zur Prüfung auf Sulfidspannungsrisskorrosion nach dem NACE-Standard TM0177-2005, bestehend aus einem Prüfring (1), in den eine in eine Prüflösung eingetauchte Probe (3) über ein Spannelement (5) mit einer Zugkraft beaufschlagt wird und die Probe (3) ein Ends am Prüfring (1) und anderen Ends mit dem Spannelement (5) verbindbar und das Spannelement (5) zur Krafteinleitung in die Probe (3) mit einem Auflager auf der Prüfringoberfläche versehen ist, und einer Einrichtung zur Ermittlung der auf die Probe aufgebrachten Zugkraft. Erfindungsgemäß ist dabei in Flussrichtung der aufgebrachten Zugkraft des Spannelementes eine die einwirkende Kraft direkt messende Kraftmesseinrichtung (9) angeordnet.
Patent DE-102009056180-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beseitigen des Grates eines keramischen Formlings
Inventor: SEER ALOIS
IPC: B28B11/18
Filed: 2009-11-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (10) zum Beseitigen des an der Kontur (28, 30) eines eine Ebene (26) bestimmenden lederharten keramischen Formlings (14), insbesondere des Henkels eines Keramikgegenstandes, wie einer Tasse, eines Bechers oder dergleichen, vorgesehenen Innen- und Außengrates (16 und 18) beschrieben. Die Vorrichtung (10) weist ein Putzwerkzeug (20) mit einer zum Innengrat (16) und Außengrat (18) komplementären Innen-Putzkontur (28) und Außen-Putzkontur (30) auf. Das Putzwerkzeug (20) weist einen senkrecht zu der vom lederharten keramischen Formling bestimmten Ebene (26) komprimierbaren und gleichzeitig in der Ebene (26) des Formlings (14) gegen den zu putzenden Grat (16, 18) zwängenden Putzkörper (22) aus einem verschleißfesten Material und einen formstabilen Widerlagerkörper (24) auf.
Patent DE-102009056752-A1 (DE)
Title: Herstellung individueller dentaler Prothesen via CAD/CAM und Rapid Manufacturing/Rapid Prototyping aus Daten der digitalen Abdrucknahme
Inventor: RUPPERT KLAUS
IPC: A61C13/00
Filed: 2009-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Herstellung von Zahnprothesen umfassend die Schritte  – Bereitstellen eines digitalen Datensatzes der zu erstellenden individuellen Prothese;  – digitales Separieren des Modells in Zahnbogen und Zahnfleisch;  – Fertigen von Zahnbogen aus Keramik oder Kunststoff mittels Frästechnologie;  – Fertigen der Prothesenbasis durch generative oder abtragende Verfahren aus überwiegend (meth-)acrylat-basierten Kunststoffen;  Verbindung von Zahnbogen und Zahnfleisch durch Kleben oder Fügen oder einer Kombination von Kleben und Fügen.
Patent DE-102010000996-A1 (DE)
Title: Speichertrommel-Anordnung und damit ausgerüstete Bogendruckmaschine
Inventor: GIEBISCH WOLFGANG
IPC: B41F21/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichertrommel-Anordnung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Speichertrommel-Anordnung für ein Bogenwendesystem einer Bogendruckmaschine bereitzustellen, wobei die Speichertrommel-Anordnung bei einem stabilen und einfachen Aufbau bei jeder verarbeitbaren Formatlänge ein sicheres Fixieren eines auf einer Speichertrommel der Speichertrommel-Anordnung transportierten Bedruckstoffbogens gewährleistet. Gelöst wird das dadurch, indem eine Umfangsfläche der Speichertrommel 31 ortsfeste, in Achsrichtung abwechselnd angeordnete Nuten und Bogenauflageflächen umfasst, wobei jede Nut und jede Bogenauflagefläche sich in Umfangsrichtung zwischen dem Zylinderkanal oder zwischen dem Zylinderkanal und einem weiteren Zylinderkanal erstrecken, und die jeweilige Bogenauflagefläche wenigstens eine, in Umfangsrichtung verlaufend angeordnete Saugnut aufweist und jede Saugnut mit einer Saugquelle in Wirkverbindung ist.
Patent DE-102010001796-A1 (DE)
Title: Abwasserreinigungsanlage
Inventor: WEISS MICHAEL
IPC: C02F3/30
Filed: 2010-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwasserreinigungsanlage zur Reinigung von Abwasser (1) einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredlung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn mit zumindest einer biologischen Reinigungsstufe (3, 4). Dabei soll die Entfernung kolloidal gelöster Störstoffe auf effiziente Weise dadurch erreicht werden, dass zumindest ein Teil des Abwassers (1) nach einer biologischen Reinigungsstufe (4) in eine elektrophysikalische Reinigungsstufe (2) zur Koagulation und Flockung und danach in eine Abscheidungsstufe (5) mit Flockenvergrößerung und Flockenabscheidung geführt wird.
Patent DE-102010002423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren eines Streulichtmessgerätes
Inventor: STENGEL KARL
IPC: G01N21/53
Filed: 2010-02-26
Abstract: Eine erfindungsgemäße Kalibriervorrichtung zur Kalibrierung eines Streulichtmessgerätes, das zur Messung einer Partikelkonzentration in Kraftfahrzeugabgasen ausgebildet ist, weist wenigstens einen Streukörper (2) auf, der eine Anzahl von Streuzentren (6) mit einer definierten Größe und einem definie) bei einer Bestrahlung mit Licht (11) aus einer Lichtquelle (10) Streulicht (20) mit einer durch den Streukörper (2) vorgegebenen Intensität und Verteilung abgibt.
Patent DE-102010003705-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Heizen eines Katalysators in einem Motorsystem und zur Diagnose der Wirksamkeit von Maßnahmen zum Heizen des Katalysators
Inventor: LINKE JOERG
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (2) in einem Katalysatorheizbetrieb, wobei der Verbrennungsmotor (2) in einem Normalbetrieb betreibbar ist, mit folgenden Schritten: – Ermitteln (S1) einer ersten Abgastemperaturangabe, die die Abgastemperatur des Abgases in einem ersten Katalysator (9), insbesondere in einem Oxidationskatalysator, angibt; – Betreiben (S2) des Verbrennungsmotors (2) in einer ersten Betriebsart, bei der gegenüber dem Normalbetrieb Abgas mit einer erhöhten Abgastemperatur aus mindestens einem Zylinder (4) des Verbrennungsmotors (2) ausgestoßen wird, solange die erste Abgastemperaturangabe einen vorgegebenen ersten Temperatur-Schwellenwert nicht erreicht hat. Mit diesem Verfahren wird eine robuste und einfache Diagnose der Wirksamkeit des Katalysatorheizbetriebes gemäß den Anforderungen von CARB Title 13 CCR Section 1968.2 Kapitel (f) (12) möglicht.
Patent DE-102010008354-A1 (DE)
Title: Electrical terminal i.e. spring clip, for electrical connection of guard in printed circuit board, has receiving opening provided at connecting device into which contact pin is inserted to contact and solder circuit board
Inventor: BECKMANN RALF DIPL ING
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-02-17
Abstract: The terminal (1) has an electrical connecting device (3) attached on a circuit board (2) to electrically connect electrical guards (4) with the circuit board. A receiving opening (5) is provided at the connecting device into which a contact pin (6) is inserted for electrically contacting and soldering the circuit board. The connecting device comprises a clamping spring device (7) with a spring box (8) and a clamping spring (9) for wedging the electrical guards. The spring box and clamping spring are made of spring-elastic material and comprise a copper layer. An independent claim is also included for a printed circuit board that comprises multiple electrical terminals.
Patent DE-102010009148-A1 (DE)
Title: Wärmedämmendes feuerfestes hochtemperaturbeständiges Formteil
Inventor: ANGENENDT RAINER
IPC: C04B14/14
Filed: 2010-02-24
Abstract: Ein wärmedämmendes feuerfestes hochtemperaturbeständiges Formteil, enthaltend mehrere Leichtfüllstoffe, ein Bindemittel und Fasern und/oder Wollastonit, ist dadurch gekennzeichnet, dass es Cenosphären aus Flugasche und geblähtem geschlossenzelligem Vulkangestein als Leichtfüllstoffe und Flussmittel und feinteiliges Siliciumdioxid als Bindemittel enthält. Es wird vorgeschlagen, die Zusammenfassung ohne Zeichnung zu veröffentlichen.
Patent DE-102010015439-A1 (DE)
Title: Schwerlasttransportfahrzeug
Inventor: MOLITOV HEIKO
IPC: B65G7/04
Filed: 2010-04-16
Abstract: Ein lenkbares Schwerlasttransportfahrzeug (1) mit unterhalb eines Transportbereichs (2) zur Aufnahme von Schwerlasten angeordneten und jeweils antreibbaren und/oder lenkbaren Rädern (6; 3), wird so ausgebildet, daß jeweils zwei oder mehr Räder (6, 3) zu einem Radsatz (8; 4) zusammengefaßt sind, dessen Drehachse (9; 4a, 4b, 4c, 4d) gegenüber einem zu dem Transportbereich (2) ortsfesten Fahrzeugrahmen (10) mit einer Komponente in vertikaler Richtung gegenüber einer Mittelstellung aufwärts und abwärts bewegbar ist (2).
Patent DE-102010015951-A1 (DE)
Title: Blattfeder für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHUERMANN HELMUT
IPC: B60G11/02
Filed: 2010-03-12
Abstract: Eine Blattfeder (1) für Kraftfahrzeuge aus einem faserverstärktem Kunststoffmaterial, die gegebenenfalls auftretende Seitenführungskräfte aufnehmen und auf eine Blattfederaufnahmevorrichtung übertragen kann, weist ein erstes Ende (2) und eine zweites Ende (3), das jeweils momentenfest und verschiebungsfest in einer Blattfederaufnahmevorrichtung (4) festlegbar ist, und und einen Biegegelenkabschnitt (11) auf, der eine Längenänderung eines Federungsabschnitts (8) der Blattfeder (1) bei einer belastungsbedingten Verformung des Federungsabschnitts (8) ausgleichen kann. Die Blattfeder (1) weist einen ersten Federschenkel (5) und einen zweiten Federschenkel (6) auf, die über einen Übergangsabschnitt (7) miteinander verbunden sind. Der erste Federschenkel (5) und der zweite Federschenkel (6) sind in einem unbelasteten Zustand jeweils näherungsweise eben und in einem Winkel relativ zueinander angeordnet. Der erste Federschenkel (5) bildet den Federungsabschnitt (8). Der Biegegelenkabschnitt (11) beinhaltet den zweiten Federschenkel (6). Der zweite Federschenkel (6) ist kürzer als der erste Federschenkel (5) und näherungsweise senkrecht zu dem ersten Federschenkel (5) ausgerichtet. Die Blattfeder (1) ist einstückig mittels eines Pressverfahrens aus unidirektionalen Prepregs mit einer duroplastischen oder thermoplastischen Matrix hergestellt.
Patent DE-102010016192-A1 (DE)
Title: Jittermessvorrichtung
Inventor: TSUCHIYA NAOSUKE
IPC: G01R29/02
Filed: 2010-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum genaueren Prüfen eines Messergebnisses in einer Jittermessvorrichtung, die eine Jitterkennlinie eines Digitalsignals misst, das von einem Sender ausgegeben wird, der für die von Synchrone Digitale Hierarchie dargestellte Digitale. Die Jittermessvorrichtung umfassend einen Jitterdemodulator, der eine Jitterkomponente eines von außen eingegebenen digitalen Signals demoduliert, einen Jitterbetragdetektor, der den Amplitudenwert eines von dem Jitterdemodulator ausgegebenen Demodulationssignal detektiert, eine Anzeigeeinheit zum Anzeigen des von dem Jitterbetragdetektor detektierten Wertes, dadurch gekennzeichnet, dass: die Jittermessvorrichtung ferner einen Interpolator, der eine Periode des von dem Jitterdemodulator ausgegebenen Demodulationssignals misst und das Demodulationssignal durch Verarbeitung mit einer der gemessenen Periode entsprechenden Rate interpoliert, einen Anzeigesteuerungsabschnitt, der den von dem Jitterbetragdetektor detektierten Wert und eine von dem Interpolator interpolierte Wellenform des Demodulationssignals auf der Anzeigeeinheit anzeigt, und ein Gehäuse aufweist und dass: der Jitterdemodulator, der Jitterbetragdetektor, der Interpolator und der Anzeigesteuerungsabschnitt in dem Gehäuse aufgenommen sind und die Anzeigeeinheit an einer Außenfläche des Gehäuses montiert ist.
Patent DE-102010016241-A1 (DE)
Title: Stator für eine rotierende elektrische Maschine und Verfahren zur Herstellung des Stators
Inventor: KOUDA SHINJI
IPC: H02K3/34
Filed: 2010-03-30
Abstract: Ein Statorkern für eine rotierende elektrische Maschine wird vorgeschlagen. Der Stator umfasst einen ringförmigen Statorkern mit einer Mehrzahl von Nuten, die in umlaufende Richtung gelocht und angeordnet sind, sowie in axiale Richtung gerade verlaufen, sowie eine Statorwicklung die aus Drahtelementen besteht. Die Drahtelemente haben jeweils gerade Abschnitte, die in den jeweiligen Nuten untergebracht sind. Jedes Drahtelement hat einen Leitungsabschnitt mit einem rechteckigen Querschnitt sowie einer Isolationsschicht, welche den Leitungsabschnitt bedeckt. Ein Haftelement ist zwischen jedem der geraden Abschnitte und einer Wandfläche einer jeden Nut vorgesehen. In jeder Nut klebt das Haftelement die geraden Abschnitte an die Wandfläche an. Der Statorkern kann daher den Raumfaktor der Drahtelemente, welche in den jeweiligen Nuten aufgenommen sind, beibehalten, und eine Vibration der Drahtelemente während des Betriebs der rotierenden elektrischen Maschine unterdrücken, um die Erzeugung eigenartiger Geräusche oder magnetischer Geräusche zuverlässig zu verringern.
Patent DE-102010016967-A1 (DE)
Title: Device for cash box for cassation of voucher, has flexible colorant container, in which colorant is received for irreversible inking of voucher, where outer container is provided, in which colorant container is arranged
Inventor: CAROZZI ANDREA
IPC: E05G1/14
Filed: 2010-05-17
Abstract: The device has a flexible colorant container (12), in which a colorant (14) is received for irreversible inking of the voucher. An outer container (18) is provided, in which the colorant container is arranged. A pressure generating unit (22) is provided which generates a high internal pressure in the outer container against the ambient pressure of the outer container to trigger the device, so that the colorant container is compressed. The outer container is a bag formed of plastic. An independent claim is also included for a cash box with a receiving case.
Patent DE-102010017627-A1 (DE)
Title: Abstimmbares Fluiddurchflusssteuersystem
Inventor: HAYNES JOEL MEIER
IPC: F23R3/28
Filed: 2010-06-28
Abstract: Ein abstimmbares Fluiddurchflusssteuersystem (10) enthält einen fluidischen Oszillator (12), der eine bewegbare Begrenzungswand (38) aufweist. Eine Druckgasquelle (40) ist mit der bewegbaren Begrenzungswand (38) verbunden und dazu eingerichtet, einen Druckgasstrom zu der bewegbaren Begrenzungswand (38) zu liefern, um die Begrenzungswand (38) zu betätigen. Die Begrenzungswand (38) lässt sich betätigen, um ein Hohlraumvolumen in dem fluidischen Oszillator (12) zu variieren, um so die Frequenz der Strömung eines durch den fluidischen Oszillator (12) erzeugten pulsierenden Fluids zu steuern. Ein Teil eines Fluids wird um den fluidischen Oszillator (12) umgeleitet, um so die Amplitude der Strömung eines durch den fluidischen Oszillator (12) erzeugen pulsierenden Fluids zu steuern.
Patent DE-102010017967-A1 (DE)
Title: Heat-treating a workpiece from corrosion-resistant bearing steel, which is present in the form of ring such as an outer ring, an inner ring, and/or a rolling body of a roller bearing, comprises austenitizing and quenching of the workpiece
Inventor: BEER OSKAR DR
IPC: C21D1/18
Filed: 2010-04-23
Abstract: The method for heat-treating a workpiece from 440C corrosion-resistant bearing steel, comprises austenitizing and quenching (13) of a workpiece. The austenitization of the workpiece is carried out at 1100-1150[deg] C for 10-30 minutes, and the workpiece is quenched under vacuum with a moderate cooling rate of 0.2-2. The heat treatment is carried out using vacuum oven. An independent claim is included for a workpiece.
Patent DE-102010018133-A1 (DE)
Title: Polsterteil, insbesondere für Kraftfahrzeugsitze
Inventor: KAULS BENNO
IPC: B60N2/58
Filed: 2010-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Polsterteil, insbesondend einem diesen kaschierenden Bezug, der mittels eines Reißverschlusses am Schaumkörper festgelegt ist, wobei ein Stoffstreifen einer Reißverschlusshälfte am Grunde einer im Schaumkörper vorgesehenen Abheftnut in den Schaumkörper eingeschäumt ist. Afgabe der Erfindung ist es, einen Reißverschluss zur Verfügung zu stellen, der einen bogigen Verlauf rmöglicht und gleichzeitig zuverlässig den Schaumzutritt beim Einschäumen einer Hälfte des Reißverschlusses zu den Zähnen bzw. Schließmitteln verhindert. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass in den Stoffstreifen (2) der Reißverschlusshälfte (1) flexible Dichtmittel (4–10) integriert sind, die das Eindringen von Schaum in die Abheftnut (14) beim Einschäumen des Stoffstreifens (2) der Reißverschlusshälfte (1) verhindern.
Patent DE-102010019323-A1 (DE)
Title: Niederhalterregelung bei der Herstellung von Dosenkörpern
Inventor: BLEI KLAUS
IPC: B21D22/28
Filed: 2010-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) sowie ein Verfahren zur Herstellung von Dosenkörpern aus topfförmigen Rohlingen. Dazu wird der Rohling in ein Unterwerkzeug (45) eingesetzt. Der Rohling wird mit Hilfe eines Niederhalters (23) zwischen diesem und einer Gegenanlagenfläche (47) des Unterwerkzeugs (45) eingespannt. Zur Regelung einer die Position und/oder der Positionsänderung des Niederhalters 23 bestimmenden Positionsgröße dient eine Antriebseinrichtung (22). Diese regelt die Positionsgröße gemäß einem vorgegebenen Verlauf, um den Niederhalter (23) in die Einspannposition oder aus der Einspannposition zu bewegen. Sobald der Niederhalter (23) seine Einspannposition erreicht, regelt die Antriebseinheit (22) eine Kraftgröße gemäß einem vorgegebenen Verlauf, die die Einspannkraft bestimmt, die vom Niederhalter (23) auf den Rohling ausgeübt wird. Dies erfolgt bevorzugt über das Einstellen des Motorstroms auf einen vorgegebenen Verlauf des Sollwerts IE(t).
Patent DE-102010022638-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Längenmessung
Inventor: WINTERBERG MATTHIAS
IPC: G01B3/04
Filed: 2010-05-31
Abstract: Die Vorrichtung dient zur Längenmessung und weist einen Längenmessstab mit einer Meßeinrichtung auf. Darüber hinaus ist ein Basiselement mit einer Standfläche für eine zu vermessende Person vorgesehen. Das Basiselement ist relativ zum Längenmessstab fixierbar. Das Basiselement ist durch mindestens ein am Längenmesstab beweglich geführtes Andruckelement festklemmbar.
Patent DE-102010022813-A1 (DE)
Title: Modular fireplace for preparation of grilled meat, has fire support including fire grate for burning solid, liquid or gaseous fuels, where fire grate is attached at specific height above lower edge of bottom of fire support
Inventor: MEHNERT JENS
IPC: A47J37/06
Filed: 2010-06-05
Abstract: The fireplace has a fire support (1) including a fire grate (19) for burning solid, liquid or gaseous fuels, where the fire support has a polygonal contour with rounded corners. The fire support has height of about 80 cms, and outer diameter of about 30 cms, where the fire grate is attached at about 5 cms above a lower edge of the bottom of the fire support. Light elements in the form of a decorative circle (16) and a decorative celestial body (17) are attached on lateral surfaces of the fire support.
Patent DE-102010023992-A1 (DE)
Title: Arrangement for fastening plastic bumper at supporting component of vehicle body of motor car, has screw bolt comprising thread outer dimension, which is larger than dimension of hole at plastic bumper
Inventor: GILDEHAUS CARSTEN
IPC: F16B5/02
Filed: 2010-06-16
Abstract: The arrangement has a screw bolt (5) sectionally penetrating through a plastic bumper (1) through a hole (14). The screw bolt is brought in engagement with a spreading body (4), which is inserted into an accommodation hole (12) or an opening of a supporting component (2). The screw bolt comprises core dimension, which is smaller and/or equal to dimension of the hole at the plastic bumper. The screw bolt comprises thread outer dimension, which is larger than the dimension of the hole at the plastic bumper. A front side of the screw bolt is formed as a guiding tip (15).
Patent DE-102010024987-A1 (DE)
Title: Heating body for electrical instantaneous water heater, has upper and lower lids welded at upper and lower ends of middle section and including detour portions for connecting adjacent channel portions of middle section
Inventor: HENKE GUENTER
IPC: F24H1/10
Filed: 2010-06-24
Abstract: The body (10) has a middle section (100) including channel portions, and upper and lower ends (100a, 100b), where upper and lower lids (200, 300) are welded at the ends. The lids include detour portions for connecting the adjacent channel portions. Grooves are provided at the ends for receiving projections in the lids. The grooves and the projections are partly welded with each other. A control valve unit is coupled with an inlet and an outlet by respective bypasses, and closes the outlet based on pressure difference between the inlet and the outlet when a threshold is exceeded.