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Patent DE-102013209112-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Ventilgehäuse (5) angeordneten Ventilstößel (2), der einen Ventildurchlass im Ventilgehäuse (5) zu öffnen oder zu verschließen vermag, mit einem zur Betätigung des Ventilstößels (2) vorgesehenen Magnetanker (6), der zur Aufnahme des Ventilstößels (2) vorzugsweise von einer abgestufen Bohrung (1) durchdrungen ist, mit einer in der Stufenbohrung (1) eingesetzten Rückstellfeder (4), deren vom Magnetanker (6) abgewandtes Federende sich mit einer definierten Federkraft (F1) an einem Magnetkern (7) im Ventilgehäuse (5) abstützt, sowie mit einem zwischen dem Magnetanker (6) und dem Magnetkern (7) vorgesehenen Arbeitsluftspalt (A), der in der Summe durch den Arbeitshub (H) des Magnetankers (6) und einem in der elektromagnetischen Erregung zwischen dem Magnetkern (7) und dem Magnetanker (6) verbliebenen Restluftspalt (R) gebildet ist. Die Erfindung sieht vor, dass die Bohrung (1) zur reibschlüssigen Fixierung des Ventilstößels (2) einen ersten Presspassungsabschnitt (3) aufweist, in dem unter Einhaltung des vorgegebenen Arbeitsluftspalts (A) der Ventilstößel (2) zur Einstellung der Federkraft (F1) verschiebbar aufgenommen ist.
Patent DE-102013212039-A1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung
Inventor: RICHERT MANFRED
IPC: B05B5/04
Filed: 2013-06-25
Abstract: Applikationsvorrichtung (1) zum elektrostatisch unterstützten Aufbringen eines Beschichtungsmediums (M) auf ein elektrisch geerdetes Beschichtungsobjekt (100), mit einer Mehrzahl von Komponenten (20, 30, 40, 50, 55, 60) zum Bereitstellen und Steuern des Beschichtungsmediums (M) und einer Hochspannungsquelle (10) zum Erzeugen eines auf das Beschichtungsobjekt bezogenen elektrostatischen Feldes (ESF1) zum elektrostatischen Aufladen des Beschichtungsmediums, um dieses auf das Beschichtungsobjekt aufzubringen, wobei in einem Einflussbereich der Hochspannungsquelle, in dem die Ausbildung eines auf die Applikationsvorrichtung bezogenen elektrostatischen Feldes möglich ist, die Komponenten zum Bereitstellen und Steuern des Beschichtungsmediums ausschließlich aus elektrisch nicht leitendem Material bestehen, und wobei jegliches Metallmaterial dieser Komponenten so angeordnet ist, dass sich dieses außerhalb des Einflussbereichs der Hochspannungsquelle befindet. Auf diese Weise wird die Ausbildung eines weiteren elektrostatischen Feldes zwischen Hochspannungsquelle und Applikationsvorrichtung und damit ein Ablagern des Beschichtungsmediums auf der Applikationsvorrichtung verhindert.
Patent DE-102013212403-A1 (DE)
Title: Electric power system i.e. pump-storage power system, for generating electrical power, has electric line designed as high temperature-superconductive line in intermediate circuit, and synchronous machine arranged in hollow chamber or shaft
Inventor: SCHWOPE KLAUS
IPC: H01B12/00
Filed: 2013-06-27
Abstract: The system has a rotation speed-variable synchronous machine (10) including a frequency changer that is provided with a machine-side rectifier (110), a direct current intermediate circuit (212), a power-side inverter (111), and a power transformer (12). An electric line is designed as a high temperature-superconductive line in the circuit. The synchronous machine is arranged with the rectifier in a hollow chamber or shaft, and the transformer is arranged with the inverter in an outdoor region. A cooling device holds the high temperature-superconductive line in low temperature range.
Patent DE-102013213414-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer Modellberechnungeines datenbasierten Funktionsmodells
Inventor: AUE AXEL
IPC: G06F17/10
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Modellberechnungseinheit (3) zur Berechnung eines datenbasierten Funktionsmodells in einem integrierten Steuerbaustein (1), umfassend: – einen Rechenkern (31), der ausgebildet ist, um eine rein hardwarebasierte Berechnung eines Algorithmus durchzuführen, wobei der Algorithmus mindestens eine Schleifenberechnung durchführt; und – eine Abbrucheinheit (32), die ausgebildet ist, um eine Abbruchbedingung abzufragen, um abhängig von dem Vorliegen einer Abbruchbedingung die Schleifenberechnung abzubrechen, und um ein Zwischenergebnis der Schleifenberechnung und den dazugehörigen Zählerwert der Schleifenberechnung für eine Wiederaufnahme der Berechnung bereitzustellen.
Patent DE-102013215270-A1 (DE)
Title: Neuartiges Steuergeräte-Gehäuse
Inventor: KAMMER GERALD
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-08-02
Abstract: Gehäuseelement (2) für ein Steuergerät, aufweisend eine Gehäusewandung (2a), als Teil des Gehäuses, einen Innenraum (20a) zur Anordnung von Komponenten (12), insbesondere Elektronikkomponenten, einen Außenbereich (20b) und zumindest ein leitfähiges Element (4), das durch die Gehäusewandung (2a) geführt ist zur leitfähigen Verbindung des Außenbereiches (20b) mit dem Innenraum (20a), insbesondere mit einer Komponente (12) im Innenraum dadurch gekennzeichnet, dass das leitfähige Element (4) in der Gehäusewandung (2a) unter Verwendung eines Klebematerials dicht verklebt (8) ist.
Patent DE-102013215523-A1 (DE)
Title: System mit wärmerohr
Inventor: ZHOU SHIGUANG
IPC: F01P3/08
Filed: 2013-08-07
Abstract: Es wird ein System in einer Kraftmaschine geschaffen. Das System umfasst einen Kolbensprühkanal mit einem Einlass in Fluidverbindung mit einem Ölreservoir, eine Düse in Fluidverbindung mit dem Kolbensprühkanal, wobei die Düse ein Ölspray in Richtung einer äußeren Oberfläche eines innerhalb einer Brennkammer angeordneten Kolbens richtet, und ein Wärmerohr, das Wärme von einem Verdampferabschnitt zum Kondensatorabschnitt überträgt, wobei der Verdampferabschnitt mit dem Kolbensprühkanal gekoppelt ist. In dieser Weise wird eine wirksamere Kolbenkühlung geschaffen, während die Schmierwirksamkeit aufrechterhalten wird.
Patent DE-102013215752-A1 (DE)
Title: Prozessoptimierung mittels regelungstechnischen Beobachters
Inventor: SCHNABEL HOLGER
IPC: G05B13/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Automationsmaschine (100) zum Ausführen eines Prozesses, wobei maschinelle Komponenten (120) von einer Steuerungseinrichtung (110) unter Verwendung prozessbeeinflussender Parameter gesteuert werden, wobei eine Regelstrecke der maschinellen Komponenten (120) von einem regelungstechnischen Beobachter (140) beobachtet wird, wobei von dem regelungstechnischen Beobachter (140) zusätzlich zur Beobachtung prozessbeeinflussende Parameter im Hinblick auf wenigstens ein Optimierungskriterium optimiert und in die Steuerungseinrichtung (110) übertragen werden.
Patent DE-102013217500-A1 (DE)
Title: Endoskop und Endoskopspitze
Inventor: ROSE JENS
IPC: A61B1/00
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskop (1) mit einer am distalen Ende des Endoskops (1) angeordneten Endoskopspitze (10), wobei die Endoskopspitze (10) eine Außenwand mit einer Öffnung und ein hermetisch in die Öffnung eingefügtes optisch wenigstens teilweise transparentes Fenster (20) umfasst. Das erfindungsgemäße Endoskop (1) ist dadurch weitergebildet, dass die Außenwand ein keramisches Material aufweist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Endoskopspitze (10) für ein Endoskop (1), insbesondere für ein optisches Endoskop oder ein Videoendoskop, insbesondere für ein Endoskop (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Endoskopspitze (10) einen Spitzenkörper (30) mit einer eine Öffnung aufweisenden Außenwand und ein in die Öffnung hermetisch eingefügtes optisch wenigstens teilweise transparentes Fenster (20) umfasst. Die erfindungsgemäße Endoskopspitze ist dadurch weitergebildet, dass der Spitzenkörper (30), insbesondere die Außenwand des Spitzenkörpers, ein keramisches Material aufweist.
Patent DE-102013220049-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Verfahren zur Einstellung des axialen Lagerspiels
Inventor: FARR PETER
IPC: H02K15/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine und ein Verfahren zur Einstellung des axialen Lagerspiels (LS) zwischen zwei zur Lagerung einer Rotorwelle (5) beidseitig eines Rotors (1) vorgesehenen Lagern (6, 10) einer elektrischen Maschine, wobei die Rotorwelle (5) wenigstens in einem Lager (6) axial verschiebbar gelagert ist. Das axiale Lagerspiel an einem in seiner Axialposition verschiebbaren ersten Lager (6) wird durch eine axiale Auslenkung der an dem Lager (6) mit einer Ringschulter (7) anliegenden Rotorwelle (5) eingestellt, wobei durch die Auslenkbewegung das verschiebbare erste Lager (6) gegenüber einer Grundposition ohne axiales Lagerspiel in eine Endposition mit einem vorgegebenen axialen Lagerspiel (LS) verschoben wird.
Patent DE-102013221143-A1 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: KREUZER STEPHAN
IPC: G01D5/249
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Positionsmesseinrichtung zur Bestimmung der relativen Lage mindestens zweier Objekte entlang einer Messfläche, mit einer von einer Abtasteinrichtung (5) abzutastenden Maßverkörperung (1, 1‘, 1‘‘) und mit einer entlang einer ersten Messrichtung (x, U) und nach einem ersten physikalischen Abtastprinzip abzutastenden ersten Messteilung (2) der Maßverkörperung (1, 1‘, 1‘‘) sowie einer entlang einer von der ersten Messrichtung verschiedenen zweiten Messrichtung (y, z) und nach einem von dem ersten Abtastprinzip verschiedenen zweiten physikalischen Abtastprinzip abzutastenden zweiten Messteilung (3) der Maßverkörperung (1, 1‘, 1‘‘), wobei die beiden Messteilungen (2, 3) einander entlang der durch die beiden Messrichtungen (x, U; y, z) aufgespannten Messfläche überlappen. Dabei wiesen die beiden Messteilungen (2, 3) jeweils eine absolute Codierung und sind an der Maßverkörperung (1, 1‘, 1‘‘) jeweils für eine Abtastung von derselben Seite her ausgebildet und angeordnet.
Patent DE-102013225866-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit Schienen an vertikalen Wänden eines Innenbehälters
Inventor: STEICHELE HELMUT
IPC: F25D25/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (4) zur Aufnahme von Lebensmitteln, der durch Wände (3a, 3b) eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, und mit einer Schienenauszugsvorrichtung (7), die mit Schienen (8, 9) an gegenüberliegenden vertikalen Wänden (3a, 3b) des Innenbehälters (3) angeordnet ist und zur Aufnahme einer Schale (10) zur Aufnahme von Lebensmitteln ausgebildet ist, wobei eine an einer vertikalen Wand (3a, 3b) ortsfest angeordnete Schiene (8) der Schienenauszugsvorrichtung (7) zumindest in einem Längenabschnitt ihrer Gesamtlänge eine Höhe (h) zwischen 26 mm und 36 mm aufweist und in diesem Längenabschnitt zumindest eine an einer der Wand (3a, 3b) zugewandten Schienenseite (8a) ausgebildete Anbindungsbrücke (11, 12) zum Anbinden der Schiene (8) an die vertikale Wand (3a, 3b) ausgebildet ist, wobei die Anbindungsbrücke (11, 12) erhaben gegenüber der Schienenseite (8a) in Richtung der Wand (3a, 3b) ausgebildet ist und zumindest ein Loch (13) zur Durchführung eines Befestigungselements aufweist.
Patent DE-102013225888-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Luft-Trennvorrichtung und Pulsationsdämpfer
Inventor: MYERS ERIC
IPC: F02M37/20
Filed: 2013-12-13
Abstract: Eine Kraftstoff-Luft-Trennvorrichtung umfasst eine Kammer, die eine innere Seitenwandfläche und benachbart dazu eine innere Deckenfläche und eine innere Bodenfläche aufweist. Ein Eingang der Kraftstoff-Luft-Trennvorrichtung führt zu der inneren Seitenwandfläche, um Kraftstoff und Luft einzulassen, und um einen spiralförmigen Abwärtsfluss von Kraftstoff und Luft entlang der inneren Seitenwandfläche zu verursachen. Ein Tauchrohr führt durch die Bodenfläche und erstreckt sich entlang der Achse der inneren Seitenwandfläche bis zu einem Kraftstoffausgang, während die abgeschiedenen Luft an die Umgebungsluft abgelassen wird.
Patent DE-102013227169-A1 (DE)
Title: Gateway-Vorrichtung und Nachrichtenroutingverfahren
Inventor: KIM HYUN WOOK
IPC: H04L12/66
Filed: 2013-12-27
Abstract: Eine Gateway-Vorrichtung und ein Nachrichtenroutingverfahren sind geliefert. Die Gateway-Vorrichtung enthält Folgendes: einen Netzadapter, der eine Nachricht durch ein Fahrzeugnetz oder ein Diagnose-CAN, das in einem Fahrzeug positioniert ist, überträgt und empfängt; einen CAN-Treiber, der die durch den Netzadapter empfangene Nachricht überträgt; einen Nachrichtenrouter, der die von dem CAN-Treiber übertragene Nachricht routet und gültige Daten der Nachricht filtert; eine Anwendung, die eine Signalroutinganwendung aufruft, um die Gültigkeit der Daten jedes Signals der Nachricht zu erfassen, die von dem CAN-Treiber übertragen wird, und Daten eines gültigen Signals zu routen; und eine CAN-Diagnoseeinrichtung, die eine Nachricht einer Diagnosevorrichtung verarbeitet, die einen Zugriff durch das Diagnose-CAN durchführt, das in dem Fahrzeug positioniert ist, um eine Diagnoseoperation zu steuern.
Patent DE-102014001862-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REUTER MICHAEL
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-02-11
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug weist ein Gehäuse (3) und eine Verbindungseinrichtung (4) zum zumindest mittelbaren Verbinden des Gehäuses (3) mit einem karosseriefesten Bauteil (2) auf. Die Verbindungseinrichtung (4) weist wenigstens ein zumindest teilweise elastisch verformbares Rückstellelement (5) auf, welches das Gehäuse (3) derart mit dem karosseriefesten Bauteil (2) zumindest mittelbar verbindet, dass beim Aufbringen einer Kraft auf das Gehäuse (3) und einer dadurch verursachten Bewegung desselben eine Rückstellung des Gehäuses (3) in Richtung seiner ursprünglichen Position erfolgt.
Patent DE-102014003488-A1 (DE)
Title: Lenkabnahme und Schwerlast-Transportfahrzeug
Inventor: SOMMER DIETER
IPC: B62D53/06
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkabnahme (48) zur Erfassung eines Einschlagwinkels zwischen einem voreilenden ersten Fahrzeugteil (16) und einem nacheilenden zweiten Fahrzeugteil (14) eines Fahrzeugs (10), mit zwei Geberzylindern (62), die jeweils ein Zylinderrohr (64) und eine Kolbenstange (66) umfassen. Die Erfindung betrifft weiter ein Schwerlast-Transportfahrzeug (10) mit einer solchen Lenkabnahme (48). Um eine gewünschte Beziehung zwischen dem Einschlagwinkel des voreilenden ersten Fahrzeugteils (16) und dem Einschlagwinkel des nacheilenden zweiten Fahrzeugteils (14) herzustellen, ist erfindungsgemäß eine Kurvenscheibe (60) vorgesehen, an deren Umfang sich die freien Enden der Kolbenstangen (66) bei Veränderungen des Einschlagwinkels entlang bewegen, wobei die Kolbenstangen (66) in Abhängigkeit vom Einschlagwinkel mehr oder weniger stark ein- oder ausgefahren werden.
Patent DE-102014009246-A1 (DE)
Title: Trenneinrichtung und Verfahren zum Trennen eines Stoffgemisches
Inventor: PETER CHRISTOPH
IPC: B01D17/09
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trenneinrichtung (1) zum Trennen eines Stoffgemisches (S), insbesondere eines azeotropen Stoffgemisches, das zumindest einen ersten und einen zweiten Stoff (S', S'') aufweist, die voneinander zu trennen sind, wobei der erste Stoff (S') thermodiffusiv leichter als der zweite Stoff (S'') ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Trenneinrichtung (1) eine Mehrzahl an Trennpassagen (10) zur Aufnahme des zu trennenden Stoffgemisches (S) aufweist, die jeweils zwischen einer Heiz- und einer Kühlpassage (20, 30) angeordnet sind, wobei die Passagen (10, 20, 30) durch Trennwände (40) voneinander getrennt sind, und wobei die Trenneinrichtung (1) dazu ausgebildet ist, zum Trennen der beiden Stoffe (S', S'') des Stoffgemisches (S) ein Heizmittel (H) durch die Heizpassagen (20) und ein Kühlmittel (P) durch die Kühlpassagen (30) zu leiten, so dass sich in dem in den Trennpassagen (10) geführten Stoffgemisch (S) jeweils ein Temperaturgradient zur Trennung des ersten und des zweiten Stoffes (S', S'') ausbildet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Trennen eines Stoffgemisches.
Patent DE-102014016772-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für einen Kraftwagen, Kraftwagen mit einer Eingabevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit einem Bedienteil (12) und einem unter dem Bedienteil (12) angeordneten Trägerteil; zumindest einem Sensor (16), welcher ein erstes Sensorteil (18) und ein zweites Sensorteil (20) aufweist, die gegenüberliegend voneinander angeordnet sind, wobei das erste Sensorteil (18) an einer von einer Bedienteiloberfläche (22) des Bedienteils (12) abgewandten Bedienteilunterseite (24) des Bedienteils (12) und das zweite Sensorteil (20) an einer der Bedienteilunterseite (24) zugewandten Trägerteiloberseite (26) des Trägerteils (14) angeordnet ist, wobei der Sensor (16) dazu ausgebildet ist, einen Abstand (A) zwischen seinen Sensorteilen (18, 20) zu erfassen; einer Steuereinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, anhand des erfassten Abstands (A) zwischen dem ersten und zweiten Sensorteil (18, 20) eine Durchbiegung des Bedienteils (12) zu ermitteln und in Abhängigkeit von der ermittelten Durchbiegung eine Betätigungskraft (F), mit welcher die Bedienteiloberfläche (22) beaufschlagt wird, zu ermitteln. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Kraftwagen mit einer Eingabevorrichtung (10) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung (10) eines Kraftwagens.
Patent DE-102014017488-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Form - oder Presshärten eines metallenen Bauteils und hydraulische Presse zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LUNDSTRÖM ERLAND
IPC: C21D7/13
Filed: 2014-11-27
Abstract: Beim Form- oder Presshärten eines metallenen Bauteils wird das Bauteil in erwärmtem Zustand in eine hydraulische Presse zwischen ein 1. Werkzeug und ein 2. Werkzeug eingelegt. Die Presse wird unter Umformung des Bauteils geschlossen und anschließend für einen vorbestimmten Zeitraum bei gleichzeitiger Abkühlung des Bauteils in dem geschlossenen Zustand gehalten. Abschließend wird die Presse geöffnet und das Bauteil entnommen. Dabei ist vorgesehen, dass das 1. Werkzeug nach dem Umformen des Bauteils gegen einen Anschlag gespannt wird und dass das 2. Werkzeug zumindest abschnittsweise mittels mehrerer Hydraulikzylinder unter Druckbeaufschlagung des Bauteils gegen das 1. Werkzeug gespannt und für den vorbestimmten Zeitraum in dieser gespannten Lage gehalten wird, wobei das 1. Werkzeug während des vorbestimmten Zeitraums an dem Anschlag anliegt.
Patent DE-102014103917-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: SAITO MASAMITSU
IPC: F02M61/18
Filed: 2014-03-21
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzdüse enthält eine Sitzoberfläche (17), einen Ventilsitz (10), ein Kontaktteil (13), eine zylindrische Oberfläche (18), eine halbkugelförmige Form (19) und ein Einspritzloch (11). Das Einspritzloch (11) erstreckt sich entlang einer Achse (γ) und öffnet sich an der zylindrischen Oberfläche (18) und/oder der halbkugelförmigen Oberfläche (19). Wenn ein Konuswinkel θ als Doppel eines Winkels zwischen der Achse (β) und der Achse (γ) definiert ist, ist der Konuswinkel θ innerhalb eines spezifischen Bereichs.
Patent DE-102014104091-A1 (DE)
Title: Kabelummantelung für ein Datenkabel eines Computersystems
Inventor: HÖHNKE THORSTEN
IPC: H01B11/06
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelummantelung (3) für ein Datenkabel (2) eines Computersystems, aufweisend eine erste Materialschicht (5) zum Geringhalten einer Transmission von elektromagnetischer Strahlung eines für eine Datenübertragung vorbestimmten Frequenzbands, wobei die elektromagnetische Strahlung einen Ursprung innerhalb des Datenkabels (2) hat und wobei die Kabelummantelung (3) wieder abnehmbar an das Datenkabel (2) anbringbar ist. Die Erfindung betrifft eine weitere Kabelummantelung (3) für ein Datenkabel eines Computersystems.
Patent DE-102014106280-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Steuern des Startens einer Kraftmaschine
Inventor: HATTAR RAFAT F
IPC: F02N11/08
Filed: 2014-05-06
Abstract: Ein Kraftmaschinensteuerungssystem eines Fahrzeugs umfasst ein Startersteuerungsmodul und ein Abbrechen-Modul. Wenn ein Kupplungspedal niedergedrückt wird und ein Benutzer ein Zündungssystem aktiviert, stellt das Startersteuerungsmodul einen Startermotor in Eingriff mit einer Kraftmaschine und legt Strom an den Startermotor an. Das Abbrechen-Modul erzeugt selektiv ein Abbrechen-Signal, wenn das Kupplungspedal losgelassen wird. Das Startersteuerungsmodul stellt den Startermotor außer Eingriff und schaltet einen Stromfluss an den Startermotor ab, wenn das Abbrechen-Signal erzeugt wird.
Patent DE-102014107148-A1 (DE)
Title: Zweiseitig öffnende Armlehnenanordnung und damit ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: SINGH GURNEK
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-05-21
Abstract: Eine Anordnung für ein Fahrzeug umfasst einen Behälter, der ein Fach mit einer Zugangsöffnung definiert. Ein Deckel bedeckt in einer geschlossenen Stellung zumindest teilweise die Zugangsöffnung. Es befindet sich nur ein Querstab benachbart zu dem Deckel. Der Querstab ist nahe bei einem ersten Ende des Querstabs schwenkbar an dem Behälter angebracht und ist nahe bei einem zweiten Ende des Querstabs schwenkbar an dem Deckel angebracht. Verriegelungsmechanismen verriegeln den Deckel lösbar mit dem Behälter und dem einen Querstab. Der Deckel ist nur mit dem Behälter und dem einen Querstab lösbar verriegelt. Der Deckel ist in einer ersten Richtung in eine erste offene Stellung verschwenkbar und ist alternativ dazu in einer zweiten Richtung in eine zweite offene Stellung verschwenkbar. Ein erster Vorspannmechanismus spannt den Deckel in die erste offene Stellung vor. Ein zweiter Vorspannmechanismus spannt den Deckel in die zweite offene Stellung vor.
Patent DE-102014107180-A1 (DE)
Title: Bahnverbinder und Abschnitte für flexible Spielzeugfahrzeugbahnsätze
Inventor: LEE TAI TO
IPC: A63H18/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Ein einteiliger Bahnverbinder (14) für Spielzeugfahrzeuge weist einen Hauptkörper (37) mit gegenüberliegenden ebenflächigen ersten und zweiten Flächen (38, 39) auf, die von einem planparallelen Mittelabschnitt (40), ersten und zweiten Außenabschnitten (50, 60) und ersten und zweiten Endabschnitten (70, 80) definiert werden. Zwei kleinere Pfosten (45, 46) und ein dritter größerer Pfosten (47) ragen von der ersten Fläche an Stellen entlang der Längsmittellinie (15a) und auf gegenüberliegenden Seiten der Quermittellinie (15b) des Verbinders vor. Rippen (58, 68, 78, 88) ragen von der zweiten Fläche entlang der ersten und zweiten Außenabschnitte und der ersten und zweiten Endabschnitte nach außen und bilden ein Gerüst (96) mit einer Größe zur engen Aufnahme in einem Kanal (28), der auf der Unterseite jedes Bahnabschnitts vorgesehen ist. Ein Loch (34) und ein Ausschnitt (36) sind an jedem Ende jedes Bahnabschnitts zur Aufnahme entweder des kleineren Pfostens bzw. der Hälfte des größeren Pfostens vorgesehen.
Patent DE-102014107787-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Verarbeitung von lateritischem Nickelerz
Inventor: GRUND GUIDO
IPC: C22B23/02
Filed: 2014-06-03
Abstract: Ein Verfahren zur Verarbeitung von lateritischem Nickelerz, bei dem das Nickelerz zerkleinert und anschließend in einen Feinanteil und einen Grobanteil getrennt wird, ist vorgesehen, dass der Feinanteil separat von dem Grobanteil bzw. nur der Feinanteil weiterverarbeitet wird, um zumindest einen nickelhaltigen Stoff zu separieren.