baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10243871-B4 (DE)
Title: Dichtungseinrichtung für eine Führungsanordnung sowie Führungsanordnung
Inventor: MOCHIZUKI HIROAKI
IPC: F16C29/08
Filed: 2002-09-20
Granted: 2014-11-27
Abstract: Dichtungseinrichtung für eine Führungsanordnung mit einer Schiene (4) und einem Schlitten (10), die an einem Endabschnitt des Schlittens (10) angeordnet ist und mittels welcher das Eindringen von Fremdkörpern, wie zum Beispiel Staub, in die Dichtungseinrichtung vermieden wird, wobei der Schlitten (10) auf einer Schiene (4) mit geraden und gekrümmten Schienenabschnitten, die eine veränderliche Breite aufweisen können, verfahrbar angeordnet und entlang der Schiene (4) geführt ist, wobei die Dichtungseinrichtung aufweist: ein Gehäuse (1); eine Mehrzahl von leistenförmigen Dichtelementen (2-1, 2-2), die an ihren zwei freien Seitenrändern jeweils ein elastisches Element (8-1, 8-2) aufweisen, mit dem die Dichtelemente (2-1, 2-2) in dem Gehäuse (1) quer verschiebbar zur Axialrichtung der Schiene (4) abgestützt sind, wobei jedes Dichtelement (2-1, 2-2) eine nach unten offene Ausnehmung (6-1, 6-2) aufweist, von der die Schiene (4) C-förmig umgriffen wird und die an einer Innenumfangsfläche einen Dichtungsabschnitt (6-1a, 6-2a) aufweist, wobei die Ausnehmung (6-1, 6-2) bezüglich der Längserstreckung des leistenförmigen Dichtelements (2-1, 2-2) so außermittig angeordnet ist, dass das Dichtelement (2-1, 2-2) mit seinem Dichtungsabschnitt von dem elastischen Element vorgespannt an eine Seitenfläche der Schiene angedrückt wird, und wobei die Dichtelemente (2-1, 2-2) in der Weise in dem Gehäuse (1) angeordnet sind, dass der Dichtungsabschnitt (6-1a, 6-2a) eines der Dichtelemente (2-1, 2-2) an die eine Seite der Schiene (4) drückt und der Dichtungsabschnitt (6-1a, 6-2a) des in axialer Richtung nachfolgend angeordneten Dichtelements (2-1, 2-2) an die andere Seite der Schiene (4) drückt.
Patent DE-10245306-B4 (DE)
Title: Extruder/Zahnradpumpen-Kombination
Inventor: UPHUS REINHARD
IPC: B29C48/38
Filed: 2002-09-27
Granted: 2006-03-30
Abstract: Extruder-/Zahnradpumpen-Kombination,
mit einer Extruderschnecke (20) und einer an diese angeschlossenen
Zahnradpumpe (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Extruderschnecke
(20) in axialer Richtung hohl ausgestaltet ist und dass in der hohlen
Extruderschnecke (20) eine Zahnradpumpenwelle (64) gelagert ist, über die
die Relativgeschwindigkeit von Extruderschnecke (20) und Zahnradpumpe
(14) einstellbar ist.
Patent DE-10245740-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Getränkebehälter im Staufach eines Fahrzeugs
Inventor: MARKHARDT ANDREAS
IPC: B60N2/75
Filed: 2002-10-01
Granted: 2016-03-24
Abstract: Haltevorrichtung (1) für Getränkebehälter (2) im Staufach eines Fahrzeugs, die zwischen einer Nichtgebrauchsstellung an einer Staufachwand und einer Gebrauchsstellung quer zu dieser um eine Schwenkachse (S) verschwenkbar ist und eine Aufnahme für die Getränkebehälter (2) aufweist, wobei diese aus wenigstens einem plattenartigen Stützelement (6, 15, 16) gebildet ist, das auf der der Schwenkachse (S) abgewandten Seite eine Ausnehmung (7, 17, 18) aufweist, in deren Bereich das Stützelement (6, 15, 16) in der Gebrauchsstellung am jeweiligen Getränkebehälter (2) anliegt, und das Stützelement (6, 15, 16) diesen (2) zwischen dem Rand der Ausnehmung (7, 17, 18) und der gegenüberliegenden Staufachwand (9) fixiert, und wobei mehrere dieser Stützelemente (6, 15, 16) mit unterschiedlich großen Ausnehmungen (7, 17, 18) in der Nichtgebrauchsstellung parallel zur Staufachwand (5) aufeinanderliegen, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere dieser Stützelemente (6, 15, 16) an der gleichen Schwenkachse (S) angeordnet sind.
Patent DE-10247340-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum wasserdichten Verschließen einer Öffnung
Inventor: SEIFERT HANS
IPC: E06B9/02
Filed: 2002-10-10
Granted: 2004-10-14
Abstract: Vorrichtung
zum wasserdichten Verschließen
einer Öffnung,
insbesondere zum wasserdichten Verschließen einer Wandöffnung an
ihrem Rand (21), enthaltend  – einen die Fläche der Öffnung zumindest
teilweise umschließenden,
aufblasbaren Schlauch (1) und  – eine mit dem Schlauch dicht
verbundene Folie (2), die die Fläche überdeckt,
wobei der Schlauch und die Folie derart dimensioniert sind, dass
sich der Schlauch durch Aufblasen dichtend an den Öffnungsrand
(21) anlegt und die Folie (2) die vom Schlauch begrenzte Fläche abdeckt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  zumindest ein Teilbereich (5) des Schlauches
(1) als zumindest teilweise mit Beschwerungsmaterial befüllbare Kammer
ausgeführt
ist.
Patent DE-10254608-B4 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: HAUF RONALD
IPC: H02P3/22
Filed: 2002-11-22
Granted: 2010-12-02
Abstract: Antriebssystem mit einem durch insbesondere integrierte Ankerkurzschlussbremsung und/oder mechanische Bremsung ab einem Einsatzzeitpunkt umgehend stillzusetzenden Elektromotor, wobei wenn kein geregeltes Herunterfahren des Elektromotors (EM) erfolgen kann, ab dem Einsatzzeitpunkt beide Bremsungen aktiviert werden, wonach sie mit ihren immanenten Totzeiten (T1, T2) ansprechen, wobei die Totzeit (T1) der Ankerkurzschlussbremsung kleiner ist als die Totzeit (T2) der mechanischen Bremsung, dadurch gekennzeichnet, dass der Ankerkurzschluss im Normalfall dann beendet wird, wenn die zulässigen thermischen Belastungsgrenzen für den Elektromotor (EM) oder dessen Ansteuerelektronik (U) erreicht sind.
Patent DE-10300802-B4 (DE)
Title: Akkumulator für eine Klimaanlage, insbesondere Fahrzeugklimaanlage
Inventor: WALDENBURG ALBRECHT
IPC: F25B43/02
Filed: 2003-01-13
Granted: 2007-10-11
Abstract: Akkumulator
für eine
Klimaanlage, insbesondere Fahrzeugklimaanlage, mit  a) einem
Gehäuse,
das einen Einlaß und
einen Auslaß für ein Kältemittel
aufweist;  b) im Innenraum des Gehäuses einem Strömungsweg
für das
Kältemittel,
welcher umfaßt:  ba)
einen absteigenden Rohrabschnitt, welcher sich am oberen Ende in
den Innenraum des Gehäuses öffnet;  bb)
einen aufsteigenden Rohrabschnitt, der an seinem oberen Ende mit
dem Auslaß kommuniziert;  bc)
einen Überleitungsabschnitt,
der die unteren Enden des absteigenden und des aufsteigenden Rohrabschnittes
miteinander verbindet und eine Durchgangsöffnung zum Ansaugen von Öl aus dem
unteren Bereich des Innenraumes des Gehäuses aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  c)
der absteigende Rohrabschnitt (22) des Strömungsweges (9) in seinem oberen
Bereich (22a) einen so viel größeren Querschnitt
als in seinem unteren Bereich (22b) aufweist, daß das Kältemittel bei der Durchströmung des
absteigenden Rohrabschnittes (22) zunächst  eine geringere Strömungsgeschwingigkeit
aufweist derart, daß praktisch kein
flüssiges
Kältemittel
mitgerissen wird, und...
Patent DE-10304634-B4 (DE)
Title: Reparierbares flexibles Flachkabel und Verfahren zu dessen Reparatur
Inventor: SINKUNAS PETER JOSEPH
IPC: H01B7/08
Filed: 2003-01-31
Granted: 2007-02-22
Abstract: Reparierbares
flexibles Flachkabel (10, 60) mit aus der Trägerfolie (12, 65) heraustrennbaren Reparatur-
und Anschlussbereichen (20; 40; 71, 72, 74; 76) an den Endteilen
der Trägerfolien
(12, 65) zum elektrischen Verbinden derselben mit einem Reparaturverbindungsstück (30),
dadurch gekennzeichnet, dass das Flachkabel (10; 60) abwechselnd
im Raster angeordnete quer zur Längsrichtung
verlaufende  – heraustrennbare
Reparaturbereiche (20; 40; 71, 72, 74; 76) mit nicht isolierten
und mit Lot (15) beschichteten elektrischen Leitern (14, 36) und  – Bereiche
mit isolierten elektrischen Leitern (16), die randseitig entsprechende
Justieröffnungen
(35; 78) aufweisen, wobei  im Reparaturfall entsprechende Reparaturbereiche
(20; 40; 71, 72, 74; 76) des Flachkabels durch ein Reparaturverbindungsstück (30;
79; 80, 81) in Form einer flexiblen Leiterplatte, welche korrespondierende
belotete Leiterstrukturen (85; 87) aufweist, elektrisch verbunden
werden.
Patent DE-10306378-B4 (DE)
Title: Beschlagteil
IPC: E05C17/16
Filed: 2003-02-15
Granted: 2011-12-08
Abstract: Beschlagteil (5) für ein Fenster oder eine Tür mit einem gegenüber einem Rahmen (2) um eine Achse schwenkbaren Flügel (1), wobei das Beschlagteil (5) ein Öffnungsbegrenzungselement aufweist, das dazu ausgelegt ist, mit dem Rahmen (2) bzw. Flügel (1) dauerhaft verbunden zu werden und den Flügel (1) bzw. den Rahmen (2) bei einer Schwenköffnungsbewegung aus einer Anlage zwischen Flügel (1) und Rahmen (2) heraus bei einer vorgegebenen Schwenköffnungsstellung gegenüber einer weiteren Öffnungsbewegung festzuhalten, wobei das Öffnungsbegrenzurigselement von einem Benutzer in zwei Betriebszustände schaltbar ist und in einem ersten Betriebszustand öffnungsbegrenzend und in einem zweiten Betriebszustand nicht öffnungsbegrenzend wirkt, wobei das öffnungsbegrenzungselement ohne Benutzereinwirkung in dem jeweils eingenommenen Betriebszustand verbleibt, und wobei das Öffnungsbegrenzungselement einen an dem Rahmen (2) bzw. Flügel (1) angelenkten Arm (14) aufweist, der ein mit einem Zapfen (11) des Flügels (1) bzw. Rahmens (2) in und außer Eingriff bringbares Kopplungselement (20) aufweist, welches eine Eingriffsausnehmung (25) für den...
Patent DE-10315764-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Energiewandler für miniaturisierte Funkschalter
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: H02K35/06
Filed: 2003-04-07
Granted: 2006-11-16
Abstract: Elektromagnetischer
Energiewandler umfassend zumindest einen Permanentmagneten (2) und ein
bewegliches Element (6),  wobei eine elektrische Spule (1) zumindest
einen Teil des Permanentmagneten (2) oder des beweglichen Elements (6)
umschließt,
wobei  eine Bewegung des beweglichen Elements (6) aus einer ersten
Ruhelage oder einer zweiten Ruhelage heraus, zu einer Öffung oder
zu einer Schließung
des magnetischen Kreises führt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  durch
ein Federelement (9), die zweite Ruhelage instabil gestaltet wird,
so daß nach
einer Bewegung in die zweite Ruhelage das bewegliche Element (6)
in die erste Ruhelage zurückkehrt
und das bewegliche Element (6) durch das Federelement (9) gebildet
ist.
Patent DE-10316209-B4 (DE)
Title: Luftstrom-Steuervorrichtung
Inventor: NOWAK DAVID R
IPC: F25D17/04
Filed: 2003-04-09
Granted: 2008-02-21
Abstract: Luftstrom-Steuervorrichtung,
vorzugsweise für
ein Kühlsystem,  – mit zwei
flächigen,
relativ zueinander verschieblichen Dämpferelementen (12, 20) mit
jeweils zumindest einer Durchgangsöffnung (18, 22) für den Luftstrom,  – und mit
einer Steuereinrichtung, welche die Durchgangsöffnungen (18, 22) der beiden
Dämpferelemente
(12, 20) in einer Durchgangsstellung zur Deckung oder in einer Sperrstellung
außer
Deckung bringt,  – wobei
die Steuereinrichtung zumindest einen Formgedächtnisdraht (32, 34) ansteuert,
der mit seinem einen Ende mit dem einen Dämpferelement (12, 20) und mit
seinem anderen Ende mit dem anderen Dämpferelement (20, 12) verbunden
ist und bei Stromdurchgang durch den Formgedächtnisdraht (32, 34) dessen
Enden in Verschieberichtung der beiden Dämpferelemente (12, 20) zusammen
zieht,  – und
wobei eine zwischen den beiden Dämpferelementen (12,
20) wirkende Kugelraste (50) mit zwei Rasthöhlungen (52, 54) am einen Dämpferelement
vorgesehen ist, in welche die Kugel (56) in der Durchgangs- oder
Sperrstellung einrastet und dabei die beiden Dämpferelemente in ihre...
Patent DE-10316693-B4 (DE)
Inventor: JURIC IGOR
IPC: B42F7/12
Filed: 2003-04-10
Granted: 2005-03-10
Abstract: The object of the invention is to provide letter trays for filing documents, so that a plurality of letter trays can be stacked inside and upon one another, occupy little space and when stacked form a vertical stack. This is achieved by letter trays comprising a bottom, two side walls, a rear wall and a front opening opposite the rear wall with outwardly inclined side walls and outwardly oriented supports arranged on the front, outwardly inclined edges of the side walls, said supports being supported on the upper edge of the side walls of a letter tray that acts as a support, and said supports forming an angle with the approximately horizontal upper edge of the side walls which is smaller than 90°.
Patent DE-10317158-B4 (DE)
Inventor: SCHROEDER WERNER
IPC: G01C25/00
Filed: 2003-04-14
Granted: 2007-05-10
Abstract: A method for determination of the zero error of a Coriolis gyro. Appropriate disturbance forces are applied to the resonator of the Coriolis gyro such that at least one natural oscillation of the resonator is stimulated that differs from the stimulating and read oscillations. A change in a read signal which represents the read oscillation and results from the stimulation of the at least one natural oscillation is determined as a measure of the zero error.
Patent DE-10329634-B4 (DE)
Title: Kuvertieranlage mit einer der Kuvertiergut-Einschubstation nachgeschalteten Kuvertklappenschließeinrichtung
Inventor: STING MARTIN
IPC: B43M5/04
Filed: 2003-07-01
Granted: 2006-08-03
Abstract: Kuvertieranlage
mit einer der Kuvertiergut-Einschubstation nachgeschalteten Kuvertklappenschließeinrichtung
(3), welche eine an dem in der Einschubstation gefüllten Kuvert
(2) angreifende, senkrecht zur Einschubstation über einen Kuvertiertisch (1a)
verlaufende Fördervorrichtung
(4) und eine an der Kuvertklappe (12) des gefüllten Kuverts während dessen
Förderung
mittels der Fördervorrichtung
(4) angreifende, stillstehende Leitvorrichtung (13) zum Einleiten
des Umklappens der Kuvertklappe (12) über die Öffnung des gefüllten Kuverts
(2) enthält,  dadurch
gekennzeichnet, daß parallel
zu der Fördervorrichtung
(4) eine der Leitvorrichtung (13) in Förderrichtung der Fördervorrichtung
im wesentlichen nachgeschaltete Kuvertklappen-Andruckvorrichtung
(16) vorgesehen ist, deren an der Kuvertklappe (12) angreifende
Andruckbereiche in Förderrichtung
von einer bestimmten Winkelstellung (A), welche die Kuvertklappe
am Ende der Leitvorrichtung (13) hat, einen zunehmend kleiner werdenden
Winkel bis hin zur Parallelstellung relativ zum Kuvertiertisch (1,
1a) einnehmen, und welche synchron zur Fördergeschwindigkeit der Fördervorrichtung
(4) angetrieben und vom Untertrum (17) eines umlaufenden Andruckbandes
(18) gebildet sind, welches in einem Bereich nahe...
Patent DE-10339309-B4 (DE)
Title: Rad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PIESIK WALTER
IPC: F16B37/00
Filed: 2003-08-27
Granted: 2006-05-04
Abstract: Rad
für ein
Kraftfahrzeug, das unter Vermittlung eines Zentralverschlusses mit
einem Radbolzen verbunden ist, wobei der Zentralverschluss eine
Radmutter umfasst, die mit einem Kegelansatz gegen eine Kegelaufnahme
des Rades gespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kegelaufnahme
(6) des Rades (1) wenigstens einen erhabenen Abschnitt (9) aufweist,
der an einer äußeren Ringfläche (11)
der Kegelaufnahme (6) angeordnet ist und an dem sich der Kegelansatz
(5) der Radmutter (4) abstützt
und an den erhabenen Abschnitt (9) sich ein abgesetzter weiterer
Abschnitt (10) der Kegelaufnahme (6) als innere Ringfläche (12)
anschließt.
Patent DE-10359845-B4 (DE)
Title: Schrägstellvorrichtung für Möbelstücke
Inventor: LOOSER HANS
IPC: A47B41/02
Filed: 2003-12-19
Granted: 2007-03-15
Abstract: Schrägstellvorrichtung
für Möbelstücke mit
einem um eine horizontale Anlenkachse schrägstellbaren Möbelteil,
insbesondere für
Arbeitstische (1) mit schrägstellbarer
Arbeitsplatte (2), zum Abstützen
des Möbelteils
in der jeweiligen Schrägstellung,
mit einem am Möbelkorpus
(5) zu befestigenden, Längsgestalt
aufweisenden Führungsteil
(7) und einem im Führungsteil
(7) teleskopartig geführten,
Längsgestalt
aufweisenden und aus dem Führungsteil
(7) vorstehenden Stützteil
(8) zum Abstützen
des schrägstellbaren
Möbelteils,
mit einer beim Ausziehen des Stützteils
(8) unwirksamen oder im wesentlichen unwirksamen und beim entgegengesetzten
Einschieben des Stützteils
(8) in das Führungsteil
(7) die Bewegung des Stützteils
(8) bremsenden Bremseinrichtung (27) und mit einer von einem Benutzer
betätigbaren
Betätigungseinrichtung
(17) zum Betätigen
der Bremseinrichtung (27), dadurch gekennzeich net, dass die Bremswirkung
der Bremseinrichtung (27) verstellbar ist.
Patent DE-10360446-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Schalter für Anlasser
Inventor: NISHIOKA YUUJI
IPC: H01H51/06
Filed: 2003-12-22
Granted: 2014-02-20
Abstract: Elektromagnetischer Schalter (1) für einen Anlasser, mit einer Erregerspule (2), welche eine Magnetkraft produziert, wenn mit Strom versorgt, einem Statorkern (3), angrenzend an ein axiales Ende der Erregerspule (2) angeordnet, einem Kolbenschieber (4), mit einer ersten Endoberfläche (4b) und einer zweiten Endoberfläche (4c), welcher in einem Raum auf der Innendurchmesserseite der Erregerspule (2) eingefügt ist, insofern als daß der Kolbenschieber (4) frei beweglich ist, sowie dem Statorkern (3) gegenüberliegend und durch einen dazwischen befindlichen Luftspalt getrennt, einem Anschlag (5) mit einer Anschlagsoberfläche (5a), der ersten Endoberfläche (4b) des Kolbenschiebers (4) gegenüberliegend, einer Feder (12), welche den Kolbenschieber (4) von dem Statorkern (3) weg vorspannt, einem Festkontakt (8), an einen Stromversorgungskreis eines Statormotors anschließbar, einem beweglicher Kontakt (7), mit dem Kolbenschieber (4) bewegbar und mit dem festen Kontakt (8) durch Magnetkraft verbindbar, um den Stromversorgungskreis zu schließen, und einem elastischen Glied (6) an dem Kolbenschieber (4) befestigt, dadurch gekennzeichnet, daß: der Kolbenschieber (4) sich aufgrund der Magnetkraft auf den Statorkern (3) zu bewegt, sowie aufgrund einer Reaktionskraft der Feder (12) von dem Statorkern (3) weg; der Anschlag (5) den Kolbenschieber (4) begrenzt, so daß sich dieser nicht weiter von dem Statorkern (3) wegbewegen kann; das elastische Glied (6) ein Teil aufweist, das von der ersten Endoberfläche (4b) des Kolbenschiebers (4) hervorsteht, und eine Kontaktoberfläche (6d), welche mit der Anschlagsoberfläche (5a) in Kontakt kommt, wenn der Kolbenschieber (4) durch den Anschlag (5) gehalten wird; die Kontaktoberfläche (6d) des elastischen Glieds (6) kleiner als die erste Endoberfläche (4b) des Kolbenschiebers (4) ist; ...
Patent DE-19619858-B4 (DE)
Title: Textilien mit Sonderfunktionen
Inventor: AHLERS HORST
IPC: A41D31/00
Filed: 1996-05-17
Granted: 2004-04-29
Abstract: Textilien für Bekeidungsstücke mit Sonderfunktionen, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus sensorisch und/oder aktorisch modifizierten Polymeren hergestellt sind und im Gefahrenfall ihre Farbe und/oder ihre geometrische Form und/oder weitere physikalische, biologische und/oder chemische Eigenschaften definiert verändern.
Patent DE-19623069-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KIM JEONG HYUN
IPC: G02F1/136
Filed: 1996-06-10
Granted: 2004-04-08
Abstract: Bodenplatte für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung, mit  einem Substrat (31);  einer Mehrzahl von Gate-Busleitungen (37) und einer Mehrzahl von Daten-Busleitungen (43), die auf dem Substrat (31) in Matrixform angeordnet sind;  einer Mehrzahl von auf dem Substrat (31) ausgebildeten Dünnschichttransistoren (110), die jeweils eine Gate-Elektrode (38), eine Source-Elektrode (42-2) und eine Drain-Elektrode (42-1) aufweisen und an je einer Kreuzungsstelle der Gate-Busleitungen (37) und der Daten-Busleitungen (43) derart angeordnet sind, daß die Gate-Elektrode (38) mit der entsprechenden Gate-Busleitung (37) und die Source-Elektrode (42-2) mit der entsprechenden Daten-Busleitung (43) elektrisch verbunden sind;  einer im wesentlichen undurchsichtigen Schicht (45), die wenigstens über den Gate-Busleitungen (37) und den Daten-Busleitungen (43) ausgebildet ist und die Gate-Busleitungen (37) und die Daten-Busleitungen (43) gegen Licht abschirmt;  einer auf dem Substrat (31) die im wesentlichen undurchsichtige Schicht (45) abdeckend ausgebildeten Schutzschicht (46) mit einer Mehrzahl von Kontaktausnehmungen (47), die jeweils über den Drain-Elektroden (42-1) der...
Patent DE-19638372-B4 (DE)
Title: Anschlußkabel für einen Sensor
Inventor: HORI MAKOTO
IPC: C21D9/52
Filed: 1996-09-19
Granted: 2006-09-28
Abstract: Anschlußkabel zur
Verwendung in einem O 2 -Sensor und zum Zuführen von
elektrischem Strom zum Betreiben des Sensors oder zum Übertragen
eines vom Sensor erhaltenen Signals, wenn das Anschlußkabel im
Sensor verwendet wird, wobei das Anschlußkabel aufweist:  eine
Leitereinheit, die rostfreie Stahldrähte (2) und Kupferdrähte (3)
aufweist, wobei der rostfreie Stahldraht (2) eine Härte von
nicht mehr als 300 MHv aufweist und die Stahldrähte (2) und die Kupferdrähte (3)
miteinander verseilt oder gebündelt
sind, und  eine Umhüllungseinheit
zum Bedecken der Leitereinheit, wobei ein Querschnitts-Prozentanteil
der rostfreien Stahldrähte
(2) in einem radialen Querschnitt des Anschlußkabels (1; 11; 12; 13) ausgenommen
der Umhüllungseinheit zwischen
30 bis 70% liegt.
Patent DE-19640184-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausreinigen von Garnfehlern an einer Spulstelle einer Spulmaschine
Inventor: HAASEN ROLF
IPC: B65H63/06
Filed: 1996-09-30
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zum Ausreinigen von Garnfehlern aus einem laufenden Faden, der an
einer Spulstelle einer Spulmaschine von einer Vorlagespule abgezogen und
auf eine Auflaufspule gewickelt wird, wobei das Verfahren folgende
Schritte beinhaltet:  – Überwachen
des laufenden Fadens auf Garnfehler hin und bei Feststellung eines
Garnfehlers Unterbrechen des Spulprozesses durch Schneiden des Fadens
stromab des ermittelten Garnfehlers, wodurch ein Oberfaden, der
sich zur Auflaufspule erstreckt und ein mit der Vorlagespule verbundener
Unterfaden entstehen,  – Stoppen
der Auflaufspule,  – Ermitteln
der Fadenlänge
des Oberfadens, die auf die Auflaufspule aufgewickelt wurde zwischen
dem Zeitpunkt des Feststellens des Garnfehlers und dem Zeitpunkt
des Fadenschnittes,  – Rotieren
der Auflaufspule in Abspulrichtung mit einer vorgebbaren Anzahl
Umdrehungen, um dadurch den Garnfehler im Oberfaden abzuwickeln,  – Einsaugen
des von der Auflaufspule abgewickelten Oberfadens in ein Saugrohr
und dabei Erfassen der Anwesenheit des Oberfadens im Saugrohr,  – Stoppen
des Abwickelns des Oberfadens, wenn...
Patent DE-19641252-B4 (DE)
Title: Gießkolbeneinheit, Dichtungsanordnung hierfür und Druckgießmaschine mit einer solchen Gießkolbeneinheit
Inventor: MORET GILBERT
IPC: B22D17/20
Filed: 1996-10-07
Granted: 2008-02-07
Abstract: Giesskolbeneinheit
für eine
Druckgiessmaschine, mit einem Giesskolben (7) an einer Kolbenstange
(2) zur Bewegung innerhalb einer Giesskammer (5), welcher Giesskolben
(7) mit einer Dichtungsanordnung (6, 28, 30) verbunden ist, die
mit der Kolbenstange (7) verschliessbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtungsanordnung (6, 28, 30) eine umfängliche Labyrinthdichtung (6,
28, 30) zur Kontaktierung der Wandung der Giesskammer (5) ist, und
dass ein Labyrinthdichtungskörper
(6) an einer Kolbenstange (2) verschiebbar und über eine, einen Reibungsschluss
zwischen der Kolbenstange (7) und dem Dichtungsköper (6) bildende Einrichtung
(18, 20) mitnehmbar ist, wobei der Dichtungskörper (6) einen Leitungsanschluss
(22) für
eine Saugleitung (16, 14) besitzt.
Patent DE-19645388-B4 (DE)
Title: Abgasturboladerturbine für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHADE MARCO
IPC: F01D17/16
Filed: 1996-11-04
Granted: 2004-09-23
Abstract: Abgasturboladerturbine für eine Brennkraftmaschine mit einem Turbinengehäuse, mit einem von einer Verstelleinrichtung axial verschiebbaren Axialschieber in Hülsenform, der an einem Ende mit einem Leitgitter mit Leitschaufeln versehen und in einem Ringspalt zwischen dem Turbinengehäuse und einer hülsenförmigen Innenführung geführt ist, wobei das Leitgitter aus dem Ringspalt in einen ringförmigen Durchflussspalt zwischen dem Turbinengehäuse und einem Laufrad der Turbine ausschiebbar und aus dem Durchflussspalt in den Ringspalt einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitgitter (9) vollständig in den Ringspalt (3) einschiebbar und auf seiner dem Durchflussspalt (8) zugewandten Stirnseite mit einem Ring (10) versehen ist, der den Ringspalt (3) zum Durchflussspalt (8) hin abdeckt, wenn das Leitgitter (9) vollständig in den Ringspalt (10) eingeschoben ist.