baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012021430-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung zweier Zonen einer Passagierkabine
Inventor: JACOBSEN SÖNKE
IPC: B64D11/00
Filed: 2012-10-30
Granted: 2023-01-12
Abstract: Vorrichtung (10) zur Trennung zweier Zonen (12, 14) einer Passagierkabine, die sich nicht bis zum Boden der Passagierkabine erstreckt, mit:- einem Rahmenelement (16), und- einem an dem Rahmenelement (16) befestigten und zumindest abschnittsweise aus einem flexiblen Stretch-Material bestehenden Flächenelement (18), wobei die Trennvorrichtung (10) derart lösbar an einem in der Passagierkabine installierten Passagiersitz (26) befestigbar ist, dass sich das Flächenelement (18) in einer Ebene mit einer Rückenlehne (34) des Passagiersitzes (26) erstreckt und der aus einem flexiblen Material bestehende Abschnitt des Flächenelements (18) bei einer Verstellung der Rückenlehne (34) des Passagiersitzes (26) aus einer aufrechten Position in eine zurückgelehnte Position aus einem entspannten Formzustand in einen flexibel gedehnten Formzustand überführbar ist.
Patent DE-102012025949-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln einer Mobilfunknetzqualität und Laden von Mobilfunkdaten
Inventor: OLDEWURTEL FRANK
IPC: H04W4/30
Filed: 2012-09-28
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Mobilfunknetzqualität und Laden von Mobilfunkdaten, mit den Schritten:- fortlaufendes Erfassen von Daten, welche die Mobilfunknetzqualität an einem gegenwärtigen Ort (20) eines jeweiligen Kraftwagens (12) quantifizieren mittels in den Kraftwagen (12) vorgesehenen Erfassungseinheiten (18);- Übertragen der Daten an eine Datenbank (14), in welcher die Daten abgespeichert werden;- Ermitteln einer Route von zumindest einem der Kraftwagen (12);- Abfragen eines die Mobilfunknetzqualität entlang der Route quantifizierenden Datensatzes von der Datenbank (14) mittels einer Kommunikationseinheit (24) des Kraftwagens (12);- Laden von Mobilfunkdaten in einen Datenspeicher (26) des Kraftwagens (12) mittels der Kommunikationseinheit (24) unter Berücksichtigung des Datensatzes; dadurch gekennzeichnet, dass- mittels einer Datenverarbeitungseinrichtung (16) ein die Mobilfunknetzqualität quantifizierender Gesamtdatensatz in vorgegebenen Intervallen unter Berücksichtigung der an die Datenbank (14) übertragenen Daten ermittelt und in dieser gespeichert wird;- der die Mobilfunknetzqualität entlang der Route quantifizierende Datensatz aus dem fortlaufend aktualisierten Gesamtdatensatz gewonnen wird;- mittels einer Anzeigeeinrichtung des Kraftwagens (12) ein Kartenausschnitt angezeigt wird, in welchem die auf dem Datensatz basierende Mobilfunknetzqualität entlang der Route dargestellt wird, wobei ein Nutzer in Kenntnis der Mobilfunknetzqualität entlang der Route entsprechende Vorlademechanismen für jeweilige Applikationen selber derart einstellt, dass deren Funktionsfähigkeit entlang der Route sichergestellt werden kann.
Patent DE-102012102647-B4 (DE)
Title: Konverterelement, optoelektronisches Bauelement mit einem derartigen Konverterelement und Verfahren zum Herstellen eines derartigen Konverterelements
Inventor: DIETZ MICHAEL
IPC: H01L33/50
Filed: 2012-03-27
Granted: 2024-02-08
Abstract: Konverterelement (1) für ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (10), wobei- das Konverterelement (1) aus einem Konvertermaterial gebildet ist, und- das Konvertermaterial einen Gradienten (G) im Brechungsindex (n1) aufweist, wobei- durch den Gradienten (G) im Brechungsindex (n1) das Konvertermaterial zumindest einen ersten Bereich (B1) mit einem ersten Brechungsindex (n1) und einen zweiten Bereich (B2) mit einem zweiten Brechungsindex (n2) aufweist,- sich der erste Brechungsindex (n1) und der zweite Brechungsindex (n2) unterscheiden,- der zweite Bereich (B2) in einem Zentrum (Z) des Konverterelements (1) ausgebildet ist, und- der zweite Brechungsindex (n2) größer ist als der erste Brechungsindex (n1), wobei der zweite Brechungsindex (n2) vom Zentrum (Z) aus radialsymmetrisch abnimmt, bis der erste Brechungsindex (n1) erreicht ist,- das Konverterelement (1) als Konverterplättchen ausgebildet ist, und- ein Bereich (B2) des Konverterplättchens so ausgebildet ist, dass er radialsymmetrisch um das Zentrum (Z) des Konverterplättchens verläuft, und einen höheren Brechungsindex aufweist als Randbereiche (B1), die radialsymmetrisch den Bereich (B2) umrunden.
Patent DE-102012200055-B4 (DE)
Title: Abgasrückführungssystem und Verfahren zur Abgasrückführung
Inventor: PETROVIC SIMON
IPC: F02D23/00
Filed: 2012-01-03
Granted: 2014-05-15
Abstract: Abgasrückführungssystem für einen turbogeladenen Verbrennungsmotor (1) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Geschwindigkeitssensor (17) zum Erfassen einer Drehzahl (TSS) des Turboladers (6) und einem Abgasrückführungsventil (13), welches in unmittelbarer Abhängigkeit von dem Meßergebnis des Geschwindigkeitssensors (17) steuerbar ist.
Patent DE-102012202807-B4 (DE)
Title: Vertikalmotor
Inventor: KASAI AKIHITO
IPC: F01M1/06
Filed: 2012-02-23
Granted: 2022-08-04
Abstract: Vertikalmotor (10), umfassend:einen Zylindermantel (16), in dem ein Zylinder (14), zum Hin- und Herführen eines Kolbens (13), und ein Kurbelgehäuse (15) ausgebildet sind, welches eine Kurbelwelle (12) drehbar trägt, die eine im Wesentlichen vertikal ausgerichtete Achsenlinie aufweist;einen Zylinderkopf (17), welcher eine zylinderseitige Öffnung (18) des Zylindermantels (16) von dessen Seite her verschließt;eine Ölwanne (21), welche in einem unteren Bereich des Zylindermantels (16) bereitgestellt ist;ein Lufteinlassventil (35) und ein Auslassventil (36), welche als obenliegende Ventile an dem Zylinderkopf (17) bereitgestellt sind; undeine Nockengetriebewelle (49), welche in dem Kurbelgehäuse (15) bereitgestellt ist und Nocken (47, 48) aufweist, zum Steuern des Einlassventils (35) beziehungsweise des Auslassventils (36),wobei das Lufteinlassventil (35) und das Auslassventil (36) jeweils einen Kipphebel (55, 56) umfassen, auf welchen eine Bewegung des entsprechenden Nockens (47, 48) über eine entsprechende Stoßstange (53, 54) übertragen wird,wobei der Vertikalmotor umfasst:eine Ölpumpe (95), welche in dem Zylindermantel (16) neben einer unteren Fläche (16b) des Zylindermantels (16) bereitgestellt und mit einem unteren Endbereich (49b) der Nockengetriebewelle (49) verbunden ist, um durch die Nockengetriebewelle (49) angetrieben zu werden;einen ersten Schmieröldurchgang (91) zum Versorgen eines unteren Lagers (26) der Kurbelwelle (12) mit Schmieröl, welches durch die Ölpumpe (95) ausgegeben wird;einen zweiten Schmieröldurchgang (92), welcher sich durch ein Inneres der Kurbelwelle (12) von dem unteren Lager (26) zu einem oberen Lager (25) der Kurbelwelle (12) erstreckt;einen dritten Schmieröldurchgang (93), welcher im Zylindermantel (16) verläuft, und welcher sich von dem Kurbelgehäuse (15) zu unmittelbar unterhalb von Schaftendbereichen (41a, 42a) des Lufteinlassventils (35) und des Auslassventils (36) erstreckt, so dass Schmieröl, welches aus dem zweiten Schmieröldurchgang (92) ausgetreten ist, hindurch fließt; undeinen vierten Schmieröldurchgang (94) zum Zurückführen von Schmieröl zur Ölpumpe (95), welches aus dem dritten Schmieröldurchgang (93) zu den Schaftendbereichen (41a, 42a) des Lufteinlassventils (35) und des Auslassventils (36) getropft ist, dadurch gekennzeichnet,dass der dritte Schmieröldurchgang (93) neben einer oberen Fläche (16a) des Zylindermantels (16) verläuft; unddass in jedem der Kipphebel (55, 56) eine Aussparung (57, 58) gebildet ist, um dem Schmieröl zu ermöglichen, durch diese zu den Schaftendbereichen (41a, 42a) des entsprechenden Lufteinlassventils (35) und des Auslassventils (36) zu tropfen.
Patent DE-102012213100-B4 (DE)
Title: Batterie mit Thermoschalter und pneumatisch betätigbarem Schalter und Verfahren zum sicheren Betreiben der Batterie
Inventor: HOLL KONRAD DR
IPC: H01M10/48
Filed: 2012-07-25
Granted: 2015-08-06
Abstract: Batterie mit einem Gehäuse, mindestens einer Einzelzelle mit mindestens einer positiven und mindestens einer negativen Elektrode, die in dem Gehäuse angeordnet ist, einem positiven Abgriffspol, der mit der mindestens einen positiven Elektrode verbunden ist und einem negativen Abgriffspol, der mit der mindestens einen negativen Elektrode verbunden ist, wobei mindestens einer der Abgriffspole auf der Außenseite des Gehäuses angeordnet und über einen separaten Kontaktpol, welcher durch das Gehäuse hindurchgeführt ist, mit der mindestens einen positiven Elektrode oder der mindestens einen negativen Elektrode verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens einen Thermoschalter sowie mindestens einen pneumatisch betätigbaren elektrischen Schalter umfasst, wobei der Thermoschalter bei einem Temperaturanstieg innerhalb des Gehäuses über einen Temperaturschwellenwert hinaus seinen Schaltungszustand in Folge einer temperaturbedingten Ausdehnung und/oder Deformation ändert und dabei einen Sicherungsmechanismus auslöst, der einen weiteren Temperaturanstieg unterbindet, und der pneumatisch betätigbare Schalter bei einem Druckanstieg innerhalb des Gehäuses über einen Druckschwellenwert hinaus seinen Schaltungszustand ändert und dabei einen Sicherungsmechanismus auslöst, der einen weiteren Druckanstieg unterbindet, und wobei der mindestens eine Thermoschalter und/oder der mindestens eine pneumatisch betätigbare Schalter beim Schließen den positiven Abgriffs- und/oder Kontaktpol mit dem negativen Abgriffs- und/oder Kontaktpol elektrisch verbinden.
Patent DE-102012221623-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: KONERDING JUDITH
IPC: F24C15/20
Filed: 2012-11-27
Granted: 2021-03-04
Abstract: Dunstabzugshaube, umfassend(i) ein Filtermodul (2), aufweisend zumindest einen Filter (4),(ii) eine Gebläsevorrichtung (5), die zumindest eine Luftzuführöffnung (52) zum Zuführen von Luft zu dem Filtermodul (2) aufweist und(iii) ein Gehäuse (1), das zumindest das Filtermodul (2) und die Gebläsevorrichtung (5) zumindest teilweise umgibt, dadurch gekennzeichnet, dassder Abstand der mindestens einen Luftzuführöffnung (52) der Gebläsevorrichtung (5) zumindest zu dem Filter (4) des Filtermoduls (2) verstellbar ist.
Patent DE-102012223054-B4 (DE)
Title: Verfahren für das thermische Management eines Elektrofahrzeugs
Inventor: KUMMER ANDY
IPC: B60L58/26
Filed: 2012-12-13
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren für das thermische Management eines Elektrofahrzeugs (20), umfassend die Schritte:
 - Erfassen, ob eine Traktionsbatterie mit einem Ladegerät (76) und einer Stromquelle verbunden ist;
 - Bestimmen einer Temperatur von individuellen Zellen in einer Traktionsbatterie (50, 102), um eine Temperatur der Batterie bereitzustellen, wobei jede Zelle einen zu sich assoziierten Temperatursensor aufweist;
 - Regeln der Temperatur der Traktionsbatterie (50; 102), um sich innerhalb eines Ladetemperaturbereichs zu befinden, wenn die Traktionsbatterie (50, 102) mit dem Ladegerät (76) und der Stromquelle verbunden ist, ehe ein Ladekreislauf eingeleitet wird;
 - Vorkonditionieren der Traktionsbatterie (50, 102) auf einen Betriebstemperaturbereich, wenn die Außentemperatur außerhalb eines Umgebungstemperaturbereichs liegt und die Traktionsbatterie (50, 102) mit dem Ladegerät (76) und der Stromquelle verbunden ist und wenn die Traktionsbatterie nicht lädt, als Vorbereitung für den Betrieb des Elektrofahrzeugs (20);
 - Vorkonditionieren eines Fahrgastraumes auf eine Innenraumtemperatur, wenn die Traktionsbatterie (50, 102) mit dem Ladegerät (76) und der Stromquelle verbunden ist und die Außentemperatur sich außerhalb des Umgebungstemperaturbereichs befindet, in Vorbereitung für den Betrieb des Fahrzeugs (20);
 - Regeln der Temperatur der Traktionsbatterie (50, 102) in einem Betriebstemperaturbereich während des Fahrzeugbetrieb.
Patent DE-102013101431-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum hydrodynamischen Verfestigen von Vliesen, Geweben und Gewirken
Inventor: SEILS FLORIAN
IPC: D06B1/02
Filed: 2013-02-13
Granted: 2016-06-23
Abstract: Vorrichtung zur hydrodynamischen Verfestigung von Vliesen, Geweben und Gewirken, umfassend eine Verfestigungsanlage (1) mit mindestens einem Wasserbalken (4) und einer Trommel (3) oder einem Endlosband (7), zwischen denen eine Faserbahn (2) transportiert und verfestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Laufrichtung der Faserbahn (2) vor dem Wasserbalken (4) eine Kompaktiereinrichtung (10) angeordnet ist, die an oder in die Verfestigungsanlage integriert ist und die die Faserbahn (2) auf der Trommel (3) oder dem Endlosband (7) verdichtet, wobei die Kompaktiereinrichtung (10) mindestens ein Kompaktierblech (14) aufweist, das die Faserbahn (2) auf die Trommel (3) oder das Endlosband (7) drückt.
Patent DE-102013113483-B4 (DE)
Title: Schiebetüreinrichtung für die seitliche Türöffnung eines Personenkraftfahrzeugs; Personenkraftfahrzeug mit Schiebetüreinrichtung
Inventor: PELLEGRINI ANDREAS
IPC: E05F15/643
Filed: 2013-12-04
Granted: 2018-04-05
Abstract: Schiebetüreinrichtung für die seitliche Türöffnung eines Personenkraftfahrzeugs, wenigstens umfassend eine Tür (10) und eine Antriebsvorrichtung (40; 40') zur Bewegung der Tür (10) quer und längs zur Längsachse des Personenkraftfahrzeugs, wobei die Schiebetüreinrichtung so ausgestaltet ist, dass die Tür (10) im geschlossenen Zustand mit der Seitenwand des Personenkraftfahrzeugs fluchtet, während die Tür (10) im geöffneten Zustand außen an der Seitenwand des Personenkraftfahrzeugs anliegt, und die Antriebsvorrichtung (40; 40') unterhalb oder oberhalb der Türöffnung des Personenkraftfahrzeugs angeordnet ist und einen Träger (20) umfasst, an dem ein erster Läufer (30) entlang der Längsachse des Trägers (20) verschiebbar angebracht ist, wobei durch diese Bewegung des ersten Läufers (30) über ein Getriebe die Verschiebung eines zweiten Läufers (31) gegenüber dem Träger (20) entlang der Längsachse des Trägers (20) bewirkbar ist, und die Tür (10) an dem zweiten Läufer (31) angebracht ist, und dass der Träger (20) gegenüber dem Personenkraftfahrzeug quer zur Längsachse des Personenkraftfahrzeugs verschiebbar gelagert ist, und der erste Läufer (30) mit einen Mitnehmer (26) verbunden ist, der innerhalb einer ersten Führungsbahn (51) geführt ist, die sich fest am Personenkraftfahrzeug befindet, und sich auf der gegenüber der Antriebsvorrichtung (40; 40') liegenden Seite der Türöffnung eine zweite Führungsbahn (61) am Fahrzeug befindet, in der ein Führungselement (12) geführt ist, das mit der Tür (10) verbunden ist.
Patent DE-102013204060-B4 (DE)
Title: Vorderbacken für eine Skitourenbindung
Inventor: MEINDL EDWIN
IPC: A63C9/085
Filed: 2013-03-08
Granted: 2015-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorderbackenvorrichtung (100) für eine Skibindung (300), insbesondere für eine Tourenskibindung. Die Vorderbackenvorrichtung (100) weist einen Grundkörper (101), welcher auf einem Ski (320) befestigbar ist, einen ersten Befestigungshebel (110), welcher ein erstes Koppelelement (113) zum Koppeln mit einem Skischuh (700) aufweist, wobei der ersten Befestigungshebel (110) um eine erste Drehachse (114) drehbar an dem Grundkörper (101) angeordnet ist, und einen zweiten Befestigungshebel (120), welcher ein zweites Koppelelement (123) zum Koppeln mit dem Skischuh (700) aufweist, auf. Ferner weist die Vorderbackenvorrichtung (100) eine erste Feder (130) auf, welche einerseits an den Grundkörper (101) gekoppelt ist und andererseits an dem ersten Befestigungshebel (110) gekoppelt ist, derart, dass um die erste Drehachse (114) ein erstes Drehmoment (M1) an dem ersten Befestigungshebel (110) erzeugbar ist, welches das erste Koppelelement (113) in Richtung des zweiten Koppelelements (123) mit einer ersten Vorspannkraft (FV1) vorspannt.
Patent DE-102013205231-B4 (DE)
Title: Anbauverdichter
Inventor: ALDIKACTIOGLU EMRE
IPC: E02D3/074
Filed: 2013-03-25
Granted: 2016-12-29
Abstract: Anbauverdichter (1) mit einem Oberwagen (2), der einen Adapter (5) zum Ankuppeln des Oberwagens (2) an eine Baumaschine aufweist, mit einer rechteckigen Grundplatte (3) und mit Dämpfungselementen (4) zwischen dem Oberwagen (2) und der Grundplatte (3) zur Dämpfung einer Schwingung des Oberwagens (2), wobei die Grundplatte (3) einen Schwingungserreger (12) trägt, der mindestens einen Motor (13) und mindestens eine mittels des mindestens einen Motors (13) rotierbare Unwuchtwelle mit einer Unwucht aufweist, und wobei eine Drehachse der mindestens einen Unwuchtwelle in einer Längsrichtung (10) der Grundplatte (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Länge (11) der Grundplatte (3) in der Längsrichtung (10) mindestens das Doppelte einer Breite (9) der Grundplatte (3) in einer Querrichtung (8) der Grundplatte (3) beträgt, dass der mindestens eine Motor (13) unmittelbar auf der Drehachse angeordnet ist und dass die Dämpfungselemente (4) in der Längsrichtung (10) vor und hinter dem Schwingungserreger (12) angeordnet sind.
Patent DE-102013223191-B4 (DE)
Title: Erfassen von MR-Daten einer Schicht eines Volumenabschnitts mit einer variablen Anzahl von Phasenkodierschritten
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: G01R33/565
Filed: 2013-11-14
Granted: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Magnetresonanzanlage (5) zum Erfassen von MR-Daten einer Schicht eines Volumenabschnitts innerhalb eines Untersuchungsobjekts (O). Dabei umfasst das Verfahren folgende Schritte, um MR-Daten in der Schicht zu erfassen: • Schalten eines Schichtselektionsgradienten (27) entlang einer ersten Richtung (Kz), welche senkrecht auf der Schicht steht. • Einstrahlen eines HF-Anregungspulses (25; 26) zum selektiven Anregen der Schicht. • Schalten eines ersten Phasenkodiergradienten (28) entlang der ersten Richtung (Kz). • Schalten eines zweiten Phasenkodiergradienten (29) entlang einer zweiten Richtung (Ky), wobei die zweite Richtung (Ky) senkrecht auf der ersten Richtung (Kx) steht. • Schalten eines Auslesegradienten (30) entlang einer dritten Richtung (Kx), welche senkrecht auf der ersten Richtung (Kz) und der zweiten Richtung (Ky) steht. • Erfassen der MR-Daten während der Auslesegradient (30) geschaltet wird. Dabei wird eine Anzahl von Phasenkodierschritten bezüglich des zweiten Phasenkodiergradienten (29) abhängig von dem ersten Phasenkodiergradienten (28) bestimmt.
Patent DE-102013225858-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinheit für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: DEMIRCI OEZKAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-12-13
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verriegelungseinheit (10) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend ein Gehäuse mit einer Seitenplatte (16), welche mindestens eine erste Lageröffnung (17) und mindestens eine erste Lagerbohrung (13) mit einem kreisförmigen Querschnitt aufweist, und/oder mit einer Abdeckplatte (18), welche mindestens eine zweite Lageröffnung (19) und mindestens eine zweite Lagerbohrung (14) mit einem kreisförmigen Querschnitt aufweist, sowie zwei Lagerbolzen (51, 52), wobei ein erster Lagerbolzen (51) in der ersten Lageröffnung (17) und/oder in der zweiten Lageröffnung (19) eingesetzt ist, und ein zweiter Lagerbolzen (52) in der ersten Lagerbohrung (13) und/oder in der zweiten Lagerbohrung (14) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lageröffnung (17) und/oder die zweite Lageröffnung (19) derart ausgebildet sind, dass der Lagerbolzen (51) in mindestens zwei verschiedenen Positionen in der ersten Lageröffnung (17) und/oder in der zweiten Lageröffnung (19) einsetzbar ist.
Patent DE-102014000825-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Simulation von Betriebszuständen eines Klimagerätes und eines Belüftungssystems einer Fahrzeug-Klimaanlage
Inventor: SCHLUDI ALWIN
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-01-22
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zur Simulation von Betriebszuständen eines Klimagerätes und eines Belüftungssystems einer Klimaanlage eines Fahrzeugs, wobei- in Abhängigkeit von die Betriebszustände charakterisierenden Eingangsparametern die Luftströmung und Thermodynamik des Klimagerätes zusammen mit dem Belüftungssystem des Fahrzeugs mittels eines Simulationsmodelles (1) nachgebildet werden,- als Eingangsparameter (X1i, X2i) zumindest die Luftmenge, die Vorlauftemperaturen im Heizungswärmetauscher des Klimagerätes, die Verdampferleistung des Verdampfers des Klimagerätes, die Klappenstellung im Klimagerät, die Luftfeuchtigkeit, die Außentemperatur des Fahrzeugs, die Sonneneinstrahlung und die Fahrgeschwindigkeit verwendet werden, und- aus den Eingangsparametern mittels des Simulationsmodells Ausgangsgrößen (Yi) gebildet werden, wobei die Ausgangsgrößen anschließend bewertet werden.
Patent DE-102014007201-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur geometrischen Vermessung eines Objekts
Inventor: MAY THILO
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-05-19
Granted: 2016-03-10
Abstract: Vorrichtung zur geometrischen Vermessung eines Objekts (14), mit:  – einem Träger (12) für das Objekt (14),  – zumindest einem gegenüber dem Träger (12) fixierbaren Referenzobjekt (18, 20),  – einem in zumindest einer Richtung (x, z) gegenüber dem Referenzobjekt (18, 20) beweglichen Halter (126), an welchem ein Referenzkörper (128) und eine Abstandsmesseinrichtung (70) angeordnet sind, welche Abstandsmesseinrichtung (70) zur Messung eines Abstandes (38, 140) zwischen dem Objekt (14) und dem Referenzkörper (128) ausgestaltet ist,  – wobei an dem Halter (126) oder an dem Referenzkörper (128) dem Referenzobjekt (18, 20) zugewandt ein erster und ein zweiter Referenzsensor (150, 152) parallel zueinander ausgerichtet und voneinander beabstandet angeordnet sind, welche zur Messung eines ersten und eines zweiten Abstandes (51, 53) zum Referenzobjekt (18, 20) ausgebildet sind.
Patent DE-102014009646-B4 (DE)
Title: Fahrspur-Erkennungssystem und einen Beschlagsensor verwendendes Verfahren
Inventor: PAEK SEUNG BUM
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-06-26
Granted: 2021-04-01
Abstract: Fahrspur-Erkennungssystem unter Verwendung eines Beschlagsensors (222; 322), welches aufweist:einen Beschlagsensor (222; 322), der in einem Antibeschlagsystem (220) eines Fahrzeugs installiert ist;eine Abbildungseinheit (210), die an einer Windschutzscheibe des Fahrzeugs so befestigt ist, dass der Raum vor dem Fahrzeug abgebildet wird; undeine integrierte Steuereinheit (230), die zum Analysieren eines Beschlagsensorsignals, das von dem Beschlagsensor (222; 322) empfangen wurde, Verarbeiten eines von der Bildeinheit (210) empfangenen Bildsignals auf der Grundlage des analysierten Beschlagsensorsignals und Erwerb von Fahrspurinformationen konfiguriert ist, wobei, wenn das Bildsignal verarbeitet wird, die integrierte Steuereinheit (230) das Beschlagsensorsignal analysiert und Kanten des Bildes hervorhebt odereinen Bezugsbereich für einen Fluchtpunkt derart setzt, dass nur eine Kante entsprechend einem Fluchtpunkt in einem vorbestimmten Bereich als eine Fahrspurkante erkannt wird, in einem Fall, in welchem eine Differenz zwischen der Temperatur der Windschutzscheibe und der Außentemperatur kleiner als ein vorbestimmter Wert ist.
Patent DE-102014202259-B4 (DE)
Title: Abschätzung von Parametern eines Nutzfahrzeugs
Inventor: KERPER MARKUS
IPC: G01C11/00
Filed: 2014-02-07
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Abschätzung von geometrischen Parametern (h, I) eines Nutzfahrzeugs (1), gekennzeichnet durchBestimmung der aktuelle Position, der aktuellen Zeit, des aktuellen Datums und der Fahrtrichtung des Nutzfahrzeugs (1),Bestimmung des aktuellen Höhenwinkels (β) und des aktuellen Azimuts (α) der Sonne basierend auf der aktuellen Position des Nutzfahrzeugs (1), der aktuellen Zeit und des aktuellen Datums,Bestimmung von Schlagschattenparametern des vom Nutzfahrzeug erzeugten Schlagschattens (6), undAbschätzung von zumindest einem geometrischen Parameter des Nutzfahrzeugs (1) basierend auf den Schlagschattenparametern, dem Höhenwinkel (β) und dem Azimut (α).