baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19522271-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines Dieselmotors
Inventor: KUTTERUF KARL-MARTIN
IPC: G01L23/24
Filed: 1995-06-20
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Diagnose eines Dieselmotors, bei dem mit einem an einer Leitung
zwischen einer Einspritzpumpe und einer Einspritzdüse angeordneten Drucksensor
ein Druckverlaufssignal abgenommen wird, bei dem unter amplitudenabhängiger Nachführung eines Triggerpegels
Einzeleinspritzimpulse des Druckverlaufssignals erfaßt werden
und aus dem Abstand der Einzeleinspritzimpulse die Motordrehzahl
ermittelt wird und bei dem das Druckverlaufssignal zur Diagnose
ausgewertet wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß außer den
Amplituden der Einzeleinspritzungen zusätzlich der störimpulsbehaftete
Signalverlauf erfaßt
wird,  daß bei
Fehltriggerung eines Einzeleinspritzimpulses vor Eintreffen des
nächsten
Einzeleinspritzimpulses der Maximalwert des störimpulsbehafteten  Signalverlaufs
seit dem vorausgegangenen Einzeleinspritzimpuls auf den getriggert
worden ist, zur Nachführung
des Triggerpegels herangezogen wird und,  daß bei einer Fehltriggerung
die Drehzahl auf der Grundlage des doppelten Drehwinkels im Vergleich
zu einer Normaltriggerung ermittelt wird.
Patent DE-19528329-B4 (DE)
Title: Maskenblank und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: H01J35/18
Filed: 1995-08-02
Granted: 2009-12-10
Abstract: Maskenblank aus röntgenstrahlendurchlässigem Schichtmaterial mit einem Trägermaterial aus Beryllium, das mit einer Schutzschicht versehen ist,  wobei das Trägermaterial eine Dicke > 100 μm aufweist,  die Schutzschicht Siliziumoxid, Siliziumnitrid, Siliziumcarbid, amorphen Kohlenstoff oder eine Kombination dieser Substanzen aufweist,  die Schutzschicht Wasserstoff mit einem Anteil von nicht mehr als 20%, bevorzugt nicht mehr als 10%, aufweist und  die Schutzschicht die gesamte Oberfläche des Trägermaterials einschließlich dessen Ränder vollständig bedeckt.
Patent DE-19534738-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Klimaanlage
Inventor: SHIROTA YUICHI
IPC: B60H1/32
Filed: 1995-09-19
Granted: 2006-01-26
Abstract: Kraftfahrzeug-Klimaanlage,
mit  einem Gehäuse
(29a, 29b) zur Bildung eines Luftdurchgangs, durch welchen Luft
in einen Passagierraum strömt;  einem
Gebläse
(14) zur Erzeugung eines Luftstroms in dem Luftdurchgang;  einem
Kühl-Wärmetauscher
(21) zum Kühlen
der von dem Gebläse
geblasenen Luft, der in dem Gehäuse
derart angeordnet ist, dass unter dem Kühl-Wärmetauscher ein Raum gebildet
ist;  einem Heiz-Wärmetauscher
(22), der in dem Gehäuse etwa
horizontal über
dem Kühl-Wärmetauscher
angeordnet ist, zum Erwärmen
der Luft aus dem Kühl-Wärmetauscher;
e inem Ausblasmodus-Steuermittel (23), das stromab des Heiz-Wärmetauschers
angeordnet ist, zum Verändern
einer Strömungsrichtung
der in den Passagierraum strömenden
Luft,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gebläse (14)
einen im Wesentlichen horizontalen Luftstrom erzeugt;  dass
der Luftdurchgang in dem Gehäuse
(29a, 29b) von dem Gebläse
(14) in den Raum unter dem Kühl-Wärmetauscher
(21) führt,
sodass die Luft von dem Gebläse
(14) durch den Kühl-Wärmetauscher
(21) und den Heiz-Wärmetauscher
(22) in dieser...
Patent DE-19602103-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Meßorten für eine Abtastung eines mehrfarbigen Druckbildes zum Steuern oder Regeln einer Farbgebung einer Druckmaschine
Inventor: GEISLER WOLFGANG
IPC: B41F33/00
Filed: 1996-01-22
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen von Messorten für
eine Abtastung eines mehrfarbigen Druckbildes zum Steuern oder Regeln
einer Farbgebung, einer Druckmaschine bei dem aus das Druckbild
wiedergebenden Bilddaten Koordinaten von in einem Rasterelement
eines Rasters liegenden Messorten gebildet werden, indem in einem
Rechner ein Modell definiert wird, welches eine Beziehung zwischen
Farbmesswerten und einer Stellgröße für ein die
Farbgebung jeweils pro Farbzone beeinflussendes farbführendes
Stellglied beschreibt, indem für
jede Druckfarbe für
jedes Rasterelement eine Ableitung des Farbmesswertes nach dem Stellgrößenwert
anhand des Modells berechnet wird, indem in Abhängigkeit von den Koordinaten
des Rasterelementes bezüglich
einem Rand einer Farbzone und/oder abhängig von einem Kontrast in
einer Umgebung des Rasterelementes dem Rastelement eine Gewichtung
zugewiesen wird, indem dann, wenn die mit mindestens der Gewichtung
multiplizierte Ableitung einen Grenzwert überschreitet, die Koordinaten
des Rasterelementes als Messort gespeichert werden.
Patent DE-19624198-B4 (DE)
Title: Bremskraftregelvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HIWATASHI YUTAKA
IPC: B60T8/24
Filed: 1996-06-18
Granted: 2006-05-04
Abstract: Bremskraftregelvorrichtung
für ein Kraftfahrzeug,
mit einer Einrichtung (6) zur Detektion der Drehzahl jedes Rades
(4) und zur Erzeugung eines Raddrehzahlsignals,  einer Einrichtung
(7,12) zur Detektion eines Lenkwinkels eines Lenkrads und zur Erzeugung
eines Lenkwinkelsignals,  einer Einrichtung (8) zur Detektion
einer Ist-Giergeschwindigkeit
des Fahrzeugs bei Kurvenfahrt und zur Erzeugung eines Ist-Giergeschwindigkeitssignals,
aufweisend:  eine Einrichtung (11), die abhängig vom Raddrehzahlsignal eine
Fahrzeuggeschwindigkeit berechnet und ein Fahrzeuggeschwindigkeitssignal
liefert,  eine Einrichtung (14), die abhängig vom Lenkwinkelsignal und
vom Fahrzeuggeschwindigkeitssignal eine Soll-Giergeschwindigkeit berechnet und ein
Soll-Giergeschwindigkeitssignal erzeugt, eine Einrichtung (15),
die abhängig
von den Signalen der Ist-Giergeschwindigkeit und der Soll-Giergeschwindigkeit
eine Giergeschwindigkeits-Regelabweichung durch Subtraktion der
Soll-Giergeschwindigkeit von der Ist-Giergeschwindigkeit berechnet
und ein Regelabweichungssignal erzeugt,  eine Einrichtung (16)
zur Berechnung einer Soll-Bremskraft, die eine Sollbremskraft und
ein Soll-Bremskraftsignal ausgibt, eine Diskriminatoreinrichtung
(17), die abhängig vom
Giergeschwindigkeits- und Giergeschwindigkeits-Regelabweichungsignal
ein zu bremsendes Rad auf der Grundlage der Giergeschwindigkeit
und der Giergeschwindigkeits-Regelabweichung...
Patent DE-19636711-B4 (DE)
Title: Verbesserungen an oder bezüglich Spektrometern
Inventor: PADGETT MILES JOHN
IPC: G01J3/45
Filed: 1996-09-10
Granted: 2008-04-03
Abstract: Fourier-Transformations-Spektrometer,
enthaltend einen ersten und einen zweiten Polarisator,  ein
zwischen dem ersten und dem zweiten Polarisator angeordnetes doppelbrechendes
optisches Bauteil  sowie eine Detektoreinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass  die
Polarisationsachsen des ersten und des zweiten Polarisators in etwa
unter 45° zu
den optischen Achsen des doppelbrechenden optischen Bauteils ausgerichtet
sind  das doppelbrechende optische Bauteil einen ersten und
einen zweiten doppelbrechenden Keil aufweist, die aneinandergrenzend
nebeneinandergestellt sind,  und bei welchem die optische Achse
des ersten Keils unter einem Winkel geneigt ist, der durch Ebenen
senkrecht zu einer optischen Achse des doppelbrechenden optischen Bauteils
begrenzt ist,  und bei welchem die optische Achse des zweiten
Keils im Wesentlichen senkrecht zur optischen Achse des doppelbrechenden
optischen Bauteils verläuft,
wodurch durch den ersten Polarisator polarisiertes Licht einer ausgedehnten
Quelle in zwei orthogonal polarisierte Strahlen aufgeteilt wird,
die im ersten Keil auseinanderlaufenden Wegen folgen,  und wodurch
die beiden Strahlen nach dem...
Patent DE-19710138-B4 (DE)
Title: Radaufhängung sowie mit einer solchen Radaufhängung ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: GENUGTEN ANTONIUS JACOBUS VAN
IPC: B60G3/26
Filed: 1997-03-12
Granted: 2007-12-20
Abstract: Radaufhängung (2)
für ein
Fahrzeug, das mit einer Tragekonstruktion (1) und mindestens einem mit
Hilfe der Radaufhängung
(2) daran aufgehängten, schwenkbar über eine
horizontale Rotationsachse (6) rotierbaren Rad (3) versehen ist,
wobei die Radaufhängung (2)
einen annähernd
vertikal entlang einer Hilfsachse (7) sich erstreckenden Balken
(5) umfaßt,
an dem das Rad (3) rotierbar gelagert befestigt ist und dieser Balken
(5) mit einem ersten (8) bzw. zweiten Ende (13) schwenkbar um die Hilfsachse
(7) an einem ersten (9) und zweiten Element (14) befestigt ist,
wobei das erste Element (9) an einer von der Hilfsachse (7) abgewandten
Seite kippbar an der Tragekonstruktion (1) befestigt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
zweite Element (14) mit einer von der Hilfsachse (7) abgewandten
Seite mittels eines über
dem Rad (3) gelegenen federnden Elements (17) mit der Tragekonstruktion
(1) und mit einer in der Nähe
der Hilfsachse (7) gelegenen Seite gelenkig mit einem dritten Element
(19) verbunden...
Patent DE-19738362-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Minimierung von Bitfehlern
Inventor: STOLL DETLEF
IPC: H04L7/04
Filed: 1997-09-02
Granted: 2006-11-02
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Minimierung von Bitfehlern bei einer Regeneration von digitalen Datensignalen
(DS), mit  – einer
Entscheidereinheit (EE), an der die Datensignale (DS) anliegen,
die diese mit mindestens einem Entschei- dungskriterium (AP, SW)
abtastet und eine Bitfolge (EB) abgibt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass eine
Korrektureinheit (VFK) vorgesehen ist, die die Bitfolge (EB) durch
eine Fehlerkorrektur korrigiert und eine korrigierte Bitfolge (KB)
oder ein Fehlersignal (FS) abgibt, und  – dass eine Fehleranalyseeinheit
(FA) vorgesehen ist, die aus der korrigierten Bitfolge (KB) und
der Bitfolge (EB) oder aus der korrigierten Bitfolge (KB) und dem
Fehlersignal (FS) mindestens ein Entscheidungskriterium (AP, SW)
bildet, wobei zur Bildung des Entscheidungskriteriums (AP, SW) jeweils
das zeitlich direkt vorangegangene Bit und das zeitlich direkt nachfolgende
Bit des augenblicklich betrachteten Bits der korrigierten Bitfolge
(KB) verwendet werden.
Patent DE-19750137-B4 (DE)
Title: MOSFET-Struktur mit variabler und abstimmbarer Schwellspannung
Inventor: BERGEMONT ALBERT
IPC: H01L29/788
Filed: 1997-11-12
Granted: 2005-12-22
Abstract: MOSFET-Struktur
mit variabler und abstimmbarer Schwellspannung, mit folgenden Merkmalen:  ersten
und zweiten mit Zwischenraum angeordneten Oxid-Trennbereichen (FOX),
die in einem Halbleitersubstrat ausgebildet sind, um einen Substratbereich
dazwischen einzugrenzen, wobei das Halbleitersubstrat einen ersten Leitfähigkeitstyp
hat;  einem dritten Oxid-Trennbereich (FOX), der in dem Substratbereich
mit Zwischenraum zu dem ersten Oxid-Trennbereich und dem zweiten
Oxid-Trennbereich
ausgebildet ist, um einen aktiven Substratbereich zwischen dem ersten und
dem dritten Oxid-Trennbereich und einen Kopplungs-Substratbereich zwischen
dem zweiten und dem dritten Oxid-Trennbereich zu definieren;  ersten
und zweiten mit Zwischenraum angeordneten Source/Drain-Bereichen
(n+) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der
zum ersten Leitfähigkeitsty
entgegengesetzt ist, die in dem aktiven Substratbereich ausgebildet
sind, um einen Kanalbereich zwischen diesen einzugrenzen;  einem
Vorspannungs-Gatebereich (n+) des zweiten Leitfähigkeitstyps, der in dem Kopplungs-Substratbereich
ausgebildet ist, wobei der Vorspannungsgatebereich so angeschlossen
ist, daß er
eine Vorspannung empfangen kann;  ersten und zweiten Oxidschichten,
die auf dem aktiven Substratbereich bzw. dem Kopplungs-Substratbereich
ausgebildet...
Patent DE-19816350-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Kommunikationssystems, in dem sich mehrere Stationen den Zugang zu einem gemeinsamen Kommunikationskanal nach einem Mehrfachzugriffsformat im Zeitmultiplex teilen
Inventor: CITTA RICHARD W
IPC: H04L12/801
Filed: 1998-04-02
Granted: 2006-09-28
Abstract: Sende-
und Empfangseinrichtung, welche folgendes umfaßt:  – Empfangsmittel zum Empfangen
eines Downstream-Datenrahmens,
welcher Bereichsparameter R0 und R1 sowie einen Minischlitzparameter
MAP aufweist, wobei der Minischlitzparameter MAP die Positionen
von Minischlitzen MS0 und MS1 zur Übertragung in einem dem Downstream-Datenrahmen
nachfolgenden Upstream-Datenrahmen
festlegt, der in Schlitze eingeteilt ist, von denen einige in Minischlitze
unterteilt sind, wobei  die Minischlitze MS0 zur Aufnahme von
erstmaligen Reservierungsanforderungen für Nachrichten, für die noch
keine Reservierungsanforderungen in einem Upstream-Datenrahmen übertragen
worden sind, dienen; und wobei  die Minischlitze MS1 zur Aufnahme
von wiederholten Reservierungsanforderungen für Nachrichten dienen, für die bereits
in dem dem empfangenen Downstream-Datenrahmen vorausgegangenen Upstream-Datenrahmen
eine Reservierungsanforderung übertragen
worden ist;  – Übertragungsparameter
erzeugende Mittel zum Erzeugen einer Zufallsnummer als Übertragungsparameter
N1 innerhalb eines Bereiches, welcher von dem Bereichsparameter
R1 definiert wird, und zum Erzeugen einer Zufallsnummer als  Übertragungsparameter
N0 innerhalb eines Bereiches, welcher von dem Bereichsparameter
R0 definiert wird, wobei das...
Patent DE-19821441-B4 (DE)
Title: Drehzahlerhöhungs- bzw. -verringerungsvorrichtung mit einem Paar von Zahnradeinrichtungen vom flexiblen Eingriffstyp
Inventor: KIYOSAWA YOSHIHIDE
IPC: F16H25/06
Filed: 1998-05-13
Granted: 2010-11-04
Abstract: Eine Drehzahlerhöhungs- und -verringerungsvorrichtung mit einer ersten Zahnradeinrichtung (1) vom flexiblen Eingriffstyp und mit einer zweiten Zahnradeinrichtung (2) vom flexiblen Eingriffstyp, mit folgenden Merkmalen:  Die erste Zahnradeinrichtung (1) vom flexiblen Eingriffstyp weist auf: ein erstes ringförmiges starres Zahnrad (11) mit Innenverzahnung, ein erstes ringförmiges verformbares Zahnrad (12) mit Außenverzahnung, das innerhalb des ersten ringförmigen starren Zahnrads (11) mit Innenverzahnung angeordnet ist, einen ersten Wellengenerator (13), der innerhalb des ersten verformbaren Zahnrads (12) mit Außenverzahnung befestigt ist, um dieses radial zu verformen, um mit dem ersten starren Zahnrad (11) mit Innenverzahnung teilweise in Eingriff zu kommen und um die in Eingriff befindlichen Bereiche umfangsmäßig zu bewegen;  die zweite Zahnradeinrichtung (2) vom flexiblen Eingriffstyp weist auf: ein zweites ringförmiges starres Zahnrad (21) mit Innenverzahnung, ein zweites ringförmiges verformbares Zahnrad (22) mit Außenverzahnung, das innerhalb des zweiten ringförmigen starren Zahnrads (21) mit Innenverzahnung angeordnet ist, einen zweiten Wellengenerator (23), der innerhalb...
Patent DE-19825029-B4 (DE)
Title: Strommessende Schaltung zur Messung eines Stromflusses durch eine elektrische Last
Inventor: HAYAKAWA JUNJI
IPC: G05F3/24
Filed: 1998-06-04
Granted: 2009-11-26
Abstract: Strommessende Schaltung zur Messung eines Stromflusses durch eine elektrische Last, mit:  einem ersten elektrischen Pfad, in welchem die elektrische Last angeordnet ist, wobei der erste elektrische Pfad einen ersten und einen zweiten Anschluß aufweist, der erste Anschluß sich auf einem ersten elektrischen Potential befindet und der zweite Anschluß sich auf einem zweiten elektrischen Potential unterschiedlich zu dem ersten elektrischen Potential befindet;  einem stromführenden Transistor, welcher erste, zweite und dritte Elektroden aufweist, wobei die erste Elektrode mit dem ersten Anschluß des ersten elektrischen Pfads verbunden ist, die zweite Elektrode mit dem zweiten Anschluß des ersten elektrischen Pfads über die elektrische Last verbunden ist und die dritte Elektrode mit einem Erregungssignal beaufschlagt wird, um einen Stromfluß zwischen den ersten und zweiten Anschlüssen des ersten elektrischen Pfads durch die elektrische Last zu ermöglichen;  einem zweiten elektrischen Pfad, welcher einen ersten und einen zweiten Anschluß aufweist, wobei der erste Anschluß mit...
Patent DE-19826881-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager, insbesondere Verdampfer
Inventor: JUNG MATTHIAS
IPC: F25B39/02
Filed: 1998-06-17
Granted: 2008-01-03
Abstract: Wärmeübertrager,
insbesondere Verdampfer, mit wenigstens einem Sammelkasten (10,
11), der in Längsrichtung
in zwei Kammern (14, 15, 16, 17) unterteilt ist und in dessen Boden
(25) die Enden von zwei hintereinander angeordneten Flachrohren
(12, 13) eingesetzt sind, wobei der Sammelkasten (10, 11) aus einer
Blechplatine geformt ist, die einen ebenen, mit den Aufnahmen (31,
32) für
die Flachrohre (12, 13) versehenen Boden (5) und eine aus den Längskanten
der Blechplatine geformte doppelwandige, im Wesentlichen lotrecht
zum Boden (25) verlaufende Trennwand (28, 29) aufweist, wobei die
Trennwand (28, 29) am bodenseitigen Ende mit wenigstens einer Lasche
(30) versehen ist, die in Aussparungen des Bodens eingesteckt und
auf der Außenseite
des Bodens (25) verstemmt sind.
Patent DE-19853652-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Druckbegrenzungsventilen für Hydrauliksysteme von Servolenkanlagen
Inventor: SPILLNER ROBERT
IPC: F16K17/04
Filed: 1998-11-20
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Druckbegrenzungsventilen (1) für Hydrauliksysteme
von Servolenkanlagen von Kraftfahrzeugen, wobei in einem durch wenigstens
eine Öffnung
(4) mit Druckmedium durchströmbaren
Körperelement
(2) ein an der Öffnung
(4) positionierter Ventilkörper
(6) und eine diesen belastende Feder (8) durch eine Ventilscheibe
(9) vorgespannt werden, wobei die Ventilscheibe (9) nach dem Einsetzen
des Ventilkörpers (6)
und der Feder (8) in das Körperelement
(2) unter Aufbringung einer vorgegebenen, gegen die Feder (8) wirkenden
Kraft in das Körperelement
(2) eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß bei Erreichen eines Kraftgleichgewichts
zwischen Federkraft einerseits und aufgebrachter Kraft andererseits
die mit einer Bohrung (10) versehene Ventilscheibe (9) an der resultierenden
Einsetzposition durch Crimpen abdichtend fixiert wird, wobei die
gegen die Feder wirkende Kraft durch einen Stempel (11) aufgebracht wird
und wobei ein Kombinationswerkzeug mit Stempel (11) und Crimpwerkzeug
(13) verwendet wird, wobei der Stempel (11) über eine Mitführung (14)
das Crimpwerkzeug (13) führt.
Patent DE-19859208-B4 (DE)
Title: Metallisches Befestigungsteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: NAGAYAMA YUTAKA
IPC: F16B37/04
Filed: 1998-12-21
Granted: 2004-04-15
Abstract: Metallisches Befestigungsteil mit einstückiger Konstruktion, welches aus einem metallischen Material gebildet ist, umfassend einen zylindrischen Schaftteil (12, 32) und einen Flanschteil (13, 33), welcher sich vom ersten Ende des Schaftteiles (12, 32) nach außen erstreckt,  wobei der Schaftteil (12, 32) einen aufspreizbaren Bereich (14, 34) an einem zweiten Ende, welcher dem ersten Ende gegenüberliegt, umfaßt, sowie einen Schafthauptbereich (15, 35), der an den aufspreizbaren Bereich (14, 34) anschließt und sich zum zweiten Ende erstreckt,  wobei im Befestigungsteil ein als Sollbruchstelle dienender dünnwandiger Bereich (20, 50, 150a, 150b, 150c, 150d), mit einer teilweise geschwächten Wand des Schaftteiles (12, 32) als ein im wesentlichen ringförmiger Bereich zwischen dem Schafthauptbereich (15, 35) und dem aufspreizbaren Bereich (14, 34) ausgebildet ist, wobei der Schafthauptbereich (15, 35) kurzer ausgebildet ist als der aufspreizbare Bereich (14, 34).
Patent DE-19910172-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter mit strombegrenzender Öffnung von Schaltkontakten
Inventor: GODESA LUDVIK
IPC: H01H71/43
Filed: 1999-02-24
Granted: 2006-07-06
Abstract: Leistungsschalter
mit strombegrenzender Öffnung
von Schaltkontakten (2, 3), bei dem zumindest ein bewegbarer (3)
der Schaltkontakte, der als Kontakthebel ausgebildet ist, an einem
schwenkbar gelagerten Kontaktträger
(5) schwenkbar gelagert ist und bei dem die Schaltkontakte (2, 3)
in einer Einschaltstellung des Kontaktträgers (5) unter der Kraft zumindest
einer Kontaktkraftfeder (19) entgegen einer durch Stromfluss elektrodynamisch
bewirkten, kontaktabhebenden Kraft aneinander anliegen,  – mit einer
mittels eines mehrgliedrigen Hebelsystems mit dem Kontaktträger (5)
verbundenen Schaltwelle (11), die zum Schließen der Schaltkontakte aus
einer Ausschaltstellung in eine Einschaltstellung und zum Öffnen der
Schaltkontakte (2, 3) aus der Einschaltstellung in die Ausschaltstellung überführbar ist,
und  – mit
einer in dem Hebelsystem (12) enthaltenen Stützvorrichtung, die sich unter
Einwirkung der kontaktabhebenden Kraft, deren Wert unterhalb eines
Grenzwertes liegt, als starres Bauteil verhält und die bei einer Überschreitung
des genannten Grenzwertes bei in ihrer Einschaltstellung befindlicher
Schaltwelle (11) den Kontaktträger
(5) zum Überführen in...
Patent DE-19931018-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Radträger
Inventor: JUKEL AUGUST
IPC: B60G13/00
Filed: 1999-07-06
Granted: 2008-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeug-Radträger (1) für die Kraftfahrzeugachse eines Kraftfahrzeuges, wobei der Radträger (1) aus einem ersten und einem zweiten schalenförmigen Bauteil (2, 3) gebildet ist und die beiden Bauteile (2, 3) durch Schweißung miteinander verbunden sind, wobei das erste Bauteil (2) einen ersten Boden (2a) und eine im wesentlichen umlaufende erste Seitenwandung (2b) und das zweite Bauteil (3) einen zweiten Boden (3a) und eine im wesentlichen umlaufende zweite Seitenwandung (3b) aufweist. Auf kostengünstige Art und Weise ist ein gewichtsreduzierter Radträger (1), der eine bestimmte Steifigkeit aufweist, dadurch herstellbar, daß die Bauteile (2, 3) derart angeordnet sind, daß durch die Seitenwandungen (2b, 3b) und die Böden (2a, 3a) der Bauteile (2, 3) ein Gehäuse mit einem Hohlraum (4) ausgebildet ist, wobei die oberen Enden der Seitenwandungen (2b, 3b) im wesentlichen aufeinanderliegen und hier miteinander verschweißt sind, und daß innerhalb des Hohlraumes (4) mindestens ein mit dem ersten Boden (2a) und dem zweiten Boden (3a) in Kontakt stehendes Abstandselement (5) vorgesehen ist.
Patent DE-19942441-B4 (DE)
Title: Tastenmusikinstrument mit einem Attrappenhammer mit gut geregeltem Schwerpunkt zur Erzeugung eines Pianotastengefühls ohne akustischen Ton
Inventor: INOUE SATOSHI
IPC: G10H1/34
Filed: 1999-09-06
Granted: 2005-08-04
Abstract: Tastenmusikinstrument,
welches folgendes aufweist:  eine Tastatur (12) mit einer Vielzahl
von Tasten (12a/12b), die unabhängig
zwischen jeweiligen Ruhepositionen und jeweiligen Endpositionen
drehbar sind, und die jeweils den Noten einer Tonleiter zugeordnet
sind;  mehrere Tastenmechaniken (13), die entsprechend den Tastenmechaniken
eines akustischen Klaviers ausgebildet sind und jeweils mit der
Vielzahl von Tasten (12a/12b) verbunden sind, und zwar mit jeweiligen
Hammernüssen
(13k; 21; 31) und jeweiligen Stoßzungen (13b), die selektiv
durch die heruntergedrückten
Tasten der Tastatur (12) betätigt werden,
um die Hammernüsse
(13k; 21; 31) durch Ausweichvorgänge
von den damit assoziierten Stoßzungen (13b)
zu drehen;  einen Hammeraufnehmer (16), der ohne akustischen
Ton anzuschlagen ist; und  mehrere Hämmer (14; 20; 30) die zur Drehung
zusammen mit der Hammernuß angetrieben
werden, um den Hammeraufnehmer anzuschlagen,  wobei die Vielzahl
von Hämmern
(14; 20; 30) jeweilige Hammerstiele (14a; 20a; 30a;) aufweist, und
zwar mit jeweiligen Mittellinien, wobei die Hammerstiele an den...
Patent DE-19944342-B4 (DE)
Title: Anlage zur Aufnahme und/oder Wiedergabe von Sprache, Ton, Musik, Daten oder dergleichen Signalen
Inventor: BOTTENBRUCH HERMANN
IPC: G11B20/10
Filed: 1999-09-16
Granted: 2005-05-04
Abstract: Anlage
zur Aufnahme und/oder Wiedergabe von Sprache, Ton, Musik, Daten
oder dergleichen Signalen, mit  – einer Tonaufnahme-/Wiedergabeeinrichtung
(1) mit Eingabeeinheit (2) und Ausgabeeinheit (3), ferner mit  – einer
Datenaufnahme-/Auswerteeinrichtung (6) und mit  – einer
Steuereinrichtung (7) zur Bedienung der Tonaufnahme-/Wiedergabeeinrichtung
(1) und/oder der Datenaufnahme-/Auswerteeinrichtung (6),  wobei
die Datenaufnahme-/Auswerteeinrichtung (6) und die Tonaufnahme-/Wiedergabeeinrichtung
(1) auf einen gemeinsamen Speicher (4) zurückgreifen und  wobei die
Steuereinrichtung (7) mechanisch oder sprachgesteuert bedienbar
ist sowie entsprechende Befehle zur Ausführung der gewünschten
Funktionen auswertet und aufbereitet,  dadurch gekennzeichnet
dass  – die
Steuereinrichtung (7) zumindest bei mit der Tonaufnahme-/Wiedergabeeinrichtung
(1) aufgenommener  Sprache Zusatzfunktionen wie "langsame oder schnelle
Wiedergabe" in der Weise realisiert, dass  – die zwischen einzelnen Worten
vorhandene Pause und/oder der gesamte gesprochene sowie digitalisierte Text
dilatiert oder komprimiert wird.