baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19833576-B4 (DE)
Title: Antriebskette, insbesondere Steuerkette für Verbrennungsmotoren
Inventor: ALBERTIN JEAN-LOUIS
IPC: F16G13/06
Filed: 1998-07-27
Granted: 2008-10-02
Abstract: Antriebskette
für Verbrennungsmotoren
zur Motorsteuerung, zum Antrieb der Ölpumpe und/oder zum Nockenwellen-Ausgleich,
bestehend aus Kettengliedern 1, 2 durch Bolzen (3) fest verbundenen identischen
Außenlaschen
(11, 12) und auf dem Bolzen (3) drehbar gelagerten identischen Innenlaschen
(21, 22), die mit symmetrisch nach innen gerichteten Kragen (211,
212, 221, 222) versehen sind, deren Stirnseiten die axialen Lagerflächen für einen
Bund (31) des Bolzens (3) bilden.
Patent DE-19910047-B4 (DE)
Title: Hydrostatischer Nabenantrieb
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: B60K17/06
Filed: 1999-03-08
Granted: 2009-01-29
Abstract: Hydrostatischer
Nabenantrieb mit einem Nabenträger
(1), auf dem eine Nabe (4) drehbar gelagert ist, einem Axialkolbenmotor
(5) in Schrägscheibenbauweise,
der innerhalb des Nabenträgers
(1) angeordnet ist, einem dem Axialkolbenmotor (5) auf der fahrzeugäußeren Seite
des Nabenantriebs axial benachbarten, nachgeschalteten Getriebe
(6), das als einstufiges Planetengetriebe ausgebildet ist und ausgangsseitig
treibend mit der Nabe (4) in Verbindung steht, und mit einer Bremse
(18), dadurch gekennzeichnet, dass die Zylindertrommel (7) des Axialkolbenmotors
(5) eine Außenlagerung
aufweist und mittels eines zentrisch angeordneten, an beiden Enden
mit Drehmomentübertragungsmitteln
versehenen Drehstabes (17) in Wirkverbindung mit dem Getriebe (6)
steht, wobei der Drehstab (17) sich mit dem einen Ende in die Zylindertrommel
(7) und mit dem anderen Ende in das Getriebe (6) hinein erstreckt
und an dem getriebeseitigen Ende des Drehstabes (17) ein damit verbundenes
oder daran angeformtes, als Sonnenrad (17a) des Planetengetriebes
ausgebildetes Zahnrad aufweist, und dass das Getriebeausgangselement
als Steg (14) ausgebildet ist, der...
Patent DE-19929517-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zuordnen von VLAN-Markierungen
Inventor: CRINION PATRICK T
IPC: H04L12/46
Filed: 1999-06-28
Granted: 2008-05-08
Abstract: Vorrichtung,
die eine Schaltung für
die Zuweisung einer VLAN-Markierung zu einem Datenübertragungsblock
umfaßt,
der an einem Anschluss eines Schalters empfangen wird, die Schaltung
umfassend:   – einen
Speicher mit adressierbarem Inhalt, der Markierungsinformationen
speichert, wobei die Markierungsinformation Verweisdaten und zugehörige Markierungsdaten umfaßt  – einen
Datenübertragungsblock-Speicher,
der wenigstens einen Teil eines Datenübertragungsblocks speichert,
wobei der Teil Datenübertragungsblock-Informationen
umfasst;  – eine
Suchschaltung, die mit dem Speicher mit adressierbarem Inhalt und
dem Datenübertragungsblock-Speicher verbunden
ist, die die Datenübertragungsblock-Information liest,
die den Speicher mit adressierbarem Inhalt nach Verweisdaten durchsucht,
welche der Datenübertragungsblock-Information
entsprechen, und die einen entsprechenden Teilsatz der zugehörigen Markierungsdaten
liest; und  – eine
Markierungsschaltung, die mit der Suchschaltung und dem Datenübertragungsblock-Speicher
verbunden ist, welcher in den Datenübertragungsblock-Speicher eine VLAN-Markierung,
einschließlich
des entsprechenden Teilsatzes der zugehörigen Markierungsdaten schreibt.
Patent DE-19937623-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verflüssigen eines Kohlenwasserstoff-reichen Stromes
Inventor: STOCKMANN RUDOLF
IPC: F25J1/00
Filed: 1999-08-10
Granted: 2009-08-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verflüssigen eines Kohlenwassestoff-reichen Stromes, insbesondere eines Erdgas-Stromes, durch indirekten Wärmetausch mit wenigstens einem Kältemittelgemischkreislauf beschrieben. Erfindungsgemäß liegt das Kältemittelgemisch vor der Verdichtung als 2-Phasen-Strom vor. Die Auftrennung des 2-Phasen-Stromes in einen gasförmigen und in einen flüssigen Strom erfolgt vorzugsweise mittels eines Abscheiders und/oder einer Trennkolonne. Hierbei kann der Flüssiganteil des 2-Phasen-Stromes bis zu 15% betragen.
Patent DE-19943357-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallzusammensetzungen und deren Verwendung in Flüssigkristallanzeigeeinrichtungen
Inventor: TOMI YOSHITAKA
IPC: C09K19/42
Filed: 1999-09-10
Granted: 2005-12-15
Abstract: Flüssigkristallzusammensetzung,
die  als erste Komponente mindestens eine der Verbindungen der
folgenden Formeln (1-1) und (1-2) in einer Menge von 5 bis 50 Gew.-%;  als
zweite Komponente mindestens eine der Verbindungen der folgenden
Formel (2) in einer Menge von 5 bis 60 Gew.-%;  als dritte Komponente
mindestens eine der Verbindungen der folgenden Formeln (3-1) und
(3-2) in einer Menge von 10 bis 50 Gew.-%; und  als vierte Komponente
mindestens eine der Verbindungen der folgenden Formeln (4-1) bis
(4-3) in einer Menge von 5 bis 30 Gew.-%:    in denen R 1 ,
R 2 , R 6 , R 8 , R 10 , R 11  und R 13  unabhängig voneinander
jeweils eine Alkyl-Gruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen darstellen;
R 3  eine Alkyl-Gruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen,
eine Alkoxymethyl-Gruppe mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen oder eine
Alkenyl-Gruppe mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen darstellt; R 4  eine Alkyl-Gruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen
oder eine Alkenyl-Gruppe mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen...
Patent DE-19945781-B4 (DE)
Title: Führungsbeschlag für ein Möbel, mit Selbsteinzug
Inventor: HUELS LUDWIG
IPC: A47B88/04
Filed: 1999-09-24
Granted: 2006-04-13
Abstract: Führungsbeschlag
für ein
aus der Front eines Möbels
herausziehbares Element, wie einen Schubkasten oder einen Fachboden,  wobei
der Führungsbeschlag
eine so genannte Selbsteinzugsfunktion aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Führungsbeschlag
(1) mit einem Rotationsdämpfer
(5) ausgestattet ist,  das Gehäuse (6) des Rotationsdämpfers (5)
an einem ersten Element des Führungsbeschlages
(1) befestigt ist,  ein Drehteil des Rotationsdämpfers (5) über einen
Mitnehmer drehangetrieben ist, welcher an dem Element des Führungsbeschlages
(1) angeordnet ist, das gegenüber
dem ersten Element beweglich ist,  und dass der Rotationsdämpfer (5)
auf den Führungsbeschlag
(1) erst einzuwirken beginnt, wenn die Selbsteinzugsfunktion aktiviert
ist.
Patent DE-19961366-B4 (DE)
Title: Parkettelement,
Inventor: BUEKER OLIVER
IPC: E04F15/022
Filed: 1999-12-17
Granted: 2004-07-29
Abstract: Parkettelement, das mindestens zweilagig hergestellt ist, wobei sich in der Fuge zwischen den einzelnen Lagen eine verbindende Klebstoffschicht befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Klebstoffschicht (6) von unterschiedlichen, in der Fugenebene von einander getrennten Klebstoffen (vgl. 8, 9 und 10) gebildet ist, wobei die Klebstoffschicht (6) einmal von einem feuchtigkeitsvernetzenden reaktiven PU-Klebstoff (vgl. 8) und zum anderen von einem wasserhaltigen Klebstoff (vgl. 9) gebildet ist.
Patent DE-19983726-B4 (DE)
Title: Schaltung für einen datenabhängigen Vorspannungspegel
Inventor: JOHNSON LUKE A
IPC: H03M1/12
Filed: 1999-11-05
Granted: 2011-04-14
Abstract: Schaltungsanordnung, die ein diskretes Eingangssignal (Vin; Vsrc; Vinp; Vinm) an einem Eingangsanschluß empfängt, der kapazitiv (120; 430; 650, 660) mit einem internen Knoten gekoppelt ist, und die aus der auf dem internen Knoten anliegenden Spannung (Vint; Vinintp, Vinintm) ein diskretes Ausgangssignal ableitet, wobei eine Vorspannung (Vbias) mit dem internen Knoten derart gekoppelt ist, daß die Spannung (Vint) auf dem internen Knoten der Spannung (Vin) des Eingangssignals während eines Zustandsübergangs folgt, während sie dann, wenn sich der Zustand des Eingangssignals nicht ändert, auf die Vorspannung (Vbias) driftet,  gekennzeichnet durch:  eine Schaltung (410, 420; 630), die die Spannung auf dem internen Knoten erfaßt und die Vorspannung (Vbias) derart zur Verfügung stellt, daß die Vorspannung der Spannung auf dem internen Knoten entspricht.
Patent AU-2012101934-B4 (AU)
Title: System and method for hydrocarbon production forecasting
Inventor: AMUDO CHIDI
IPC: G06F17/00
Filed: 2012-06-27
Granted: 2015-12-10
Abstract: [00541 A system and method for hydrocarbon production forecasting which includes creating an integrated production model representative of at least two interconnected subsurface tanks, at least one well, and a surface network, wherein the surface network comprises multiple components including at least one pipeline; parameterizing a subsurface part of the integrated production model by using material balance to characterize the at least two interconnected subsurface tanks; parameterizing a well part of the integrated production model based in part on well geometry; parameterizing the surface network based on the multiple components of the surface network; combining the parameterized subsurface part, the parameterized well part and the parameterized surface network into an improved integrated production model; forecasting hydrocarbon production based on the improved integrated production model and displaying the input, output and intermediary products.
Patent DE-102004011674-B4 (DE)
Title: Minensuchsonde
Inventor: LACROIX FABRICE
IPC: G01V3/15
Filed: 2004-03-10
Granted: 2013-11-07
Abstract: Minensuchsonde mit einem Griff (1), der durch eine Stange (4) verlängert wird, die dazu bestimmt ist, in einen Boden gesteckt zu werden, um ihn zu durchsuchen, und mit einer Spitze (3) endet, wobei die Stange (4) einen Kern (6) aufweist, der auf seiner ganzen Länge abnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (6) durch mindestens zwei Lichtleiter ersetzt ist, von denen einer mit einer Vorrichtung (26) zur Weißlichterzeugung verbunden ist, während der zweite mit einem Spektrofotometer verbunden ist.
Patent DE-102004011811-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: HARTMANN DIRK
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-03-11
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer Mehrzahl von Zylindern (Z0, Z1, Z2, Z3), umfassend folgende Schritte:Abschalten von mindestens einem vorbestimmten Zylinder (Z1, Z3) der Brennkraftmaschine, insbesondere einer vorbestimmten Zylinderbank, so, dass das von der Brennkraftmaschine bereitgestellte Drehmoment vor und nach dem Abschalten des vorbestimmten Zylinders zumindest im Wesentlichen unverändert bleibt, wobei vor dem Abschalten des mindestens einen vorbestimmten Zylinders (Z1, Z3) eine Ausblendung geeigneter Zylinder der Brennkraftmaschine erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass wenn nach der Abschaltung Frischgas in dem Brennraum des abgeschalteten Zylinders verbleiben soll, die Ausblendung bei dem abzuschaltenden Zylinder (Z1, Z3) wenigstens während desjenigen Einspritztaktes erfolgt, welcher zeitlich unmittelbar vor der Abschaltung liegt und dass wenn nach der Abschaltung Verbrennungsgas in dem Brennraum des abgeschalteten Zylinders verbleiben soll, die Ausblendung bei mindestens einem der nicht von der späteren Abschaltung betroffenen Zylinder (Z0, Z2) während wenigstens einem Einspritztakt vor dem Abschalten erfolgt.
Patent DE-102004012265-B4 (DE)
Title: Sorting of name displays for use on building houses uses two groups with one group having non numeric symbols
Inventor: THOMA MANFRED
IPC: G06F7/24
Filed: 2004-03-12
Granted: 2006-05-11
Abstract: The door system in a large building uses a controller (10) coupled to a bus (14) supporting loudspeakers (20,22). The controller has a display (12) of names. These are in two groups with some having non alpha numeric symbols (30) that aids children who cannot read. A second group has alphanumeric words (32).
Patent DE-102004020966-B4 (DE)
Title: Radialwellendichtring
Inventor: BOCK EBERHARD DR DR ING
IPC: F16J15/32
Filed: 2004-04-28
Granted: 2016-01-07
Abstract: Radialwellendichtring (1) mit einem Stützring (2) und einem daran durch Vulkanisation angefügten Dichtelement (3) aus einem elastomeren Werkstoff, das eine Dichtlippe (4) hat, die bei nicht eingebautem Dichtring (1) in radialer Richtung vom Stützring (2) absteht und in eine Gehäuseöffnung eingebaut unter Vorspannung mit seiner abgewinkelten Dichtfläche (5) die Welle (6) umfasst, wobei die Abschlussfläche (10) der Dichtlippe (4) bei eingebautem Dichtelement (3) zum abzudichtenden Innenraum (11) des Gehäuses gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtfläche (5) aus einer am Ende der Dichtlippe (4) angeordneten, die Welle (6) umfassende Dichtwulst (7) und einem daran anschließenden, die Leckageflüssigkeit zurückhaltenden oder zurückfördernden Oberflächenabschnitt (9) besteht, der mit hydrodynamisch wirkenden durch ein eingängiges Gewinde (24) gebildeten Rückförderrillen (21) versehen ist.
Patent DE-102004022416-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln einer Bahn aus Papier oder Karton
Inventor: ROTHFUSS ULRICH
IPC: B05D1/30
Filed: 2004-05-06
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zum Behandeln einer Bahn aus Papier oder Karton, bei dem ein Funktions-Strich auf die Bahn aufgetragen und die Bahn anschließend satiniert wird, indem – der Funktions-Strich berührungslos aufgetragen wird, – die Bahn online mit dem Strichauftrag satiniert wird, wobei – die Satinage in einem Breitnip eines Schuhkalanders erfolgt, der eine Schuhwalze mit einem umlaufenden Mantel und eine Gegenwalze aufweist, – man eine Temperatur der Gegenwalze (14) im Breitnip unter 60°C hält, – man bei einer Länge des Breitnips von mindestens 40 mm eine Streckenlast von maximal 600 N/mm einstellt.
Patent DE-102004024136-B4 (DE)
Title: Antriebsmotor mit integrierten Wellenverbindungselementen
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: H02K7/10
Filed: 2004-05-14
Granted: 2023-08-10
Abstract: Elektrischer Antriebsmotor (16) mit einem Rotor (15), mit einem Lagerschild (14) zur Aufnahme einer Lagerung (21) des Rotors (15) und einer das vom Rotor (15) erzeugte Drehmoment abgebenden Abtriebswelle (13) für den Antrieb von Flaschendrehtellern (20) an Rundläufer-Etikettiermaschinen, wobei eine Verbindung zwischen Abtriebswelle (13) des Antriebsmotors (16) und dem anzutreibenden Flaschendrehteller (20) herstellende Verbindungselemente (17, 18, 19, 23) zumindest teilweise innerhalb des Lagerschildes (14) des Antriebsmotors (16) angeordnet sind, wobei das Lagerschild (14) derart ausgebildet ist, dass es zusätzlich zur Aufnahme der Lagerung des Rotors (15) in der Lage ist, die Verbindungselemente (17, 18, 19, 23) zwischen Abtriebswelle (13) und dem anzutreibenden Flaschendrehteller (20) aufzunehmen, wobei ein Antriebselement (19) des anzutreibenden Flaschendrehtellers (20) ein funktionaler Bestandteil der Verbindungselemente (17, 18, 19, 23) ist, wobei die in das Lagerschild (14) integrierte Lagerung (21) sowohl zur Lagerung des Rotors (15) des Antriebsmotors (16) als auch zur Lagerung des Antriebselementes (19) dient, wobei der Rotor (15) und das Antriebselement (19) durch eine Wellenspannhülse (17) miteinander verbunden sind und die Lagerung (21) auch die Lagerung des anzutreibenden Flaschendrehtellers (20) übernimmt, und wobei das Lagerschild (14) und das Antriebselement (19) zusätzlich zur Aufnahme von Dichtelementen (22) dienen, welche den Antriebsmotor (16) vor dem Eindringen von Schmutz und/oder Feuchtigkeit schützen, wobei durch die Wellenspannhülse (17) eine Wirkverbindung zwischen der Abtriebswelle (13) des Antriebsmotors (16) und dem Antriebselement (19) hergestellt ist, und wobei die Wellenspannhülse (17) durch Druckstücke (18) derart verformt bzw. vorgespannt ist, dass die Wellenspannhülse (17) die Abtriebswelle (13) und das Antriebselement (19) ohne die Erzeugung von Fluchtungsfehlern oder Winkelversätzen fest miteinander verbindet.
Patent DE-102004029849-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybrid-Kraftfahrzeuges
Inventor: HOLZ MATTHIAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-06-19
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybrid-Kraftfahrzeuges, welches eine Brennkraftmaschine, insbesondere einen magerlauffähigen Ottomotor, wenigstens eine E-Maschine und wenigstens einen Katalysator in einer Abgasanlage aufweist, wobei die E-Maschine wahlweise generatorisch betrieben wird, um durch eine entsprechende Änderung der Betriebsart und/oder des Betriebspunktes der Brennkraftmaschine den wenigstens einen Katalysator auf eine vorbestimmte Aktivierungstemperatur des Katalysators aufzuheizen oder eine Katalysatortemperatur auf oder über dieser Aktivierungstemperatur zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass während des generatorischen Betriebs der E-Maschine ein generatorisches Moment und damit der sich so ergebende Betriebspunkt und/oder die sich so ergebende Betriebsart der Brennkraftmaschine in Abhängigkeit von einem vorher ermittelten Alterungszustand des Katalysators eingestellt wird, wobei das generatorische Moment der E-Maschine in Abhängigkeit von einer aktuellen Katalysatortemperatur eingestellt wird, wobei das generatorische Moment der E-Maschine in Abhängigkeit von einem zuvor ermittelten Ladezustand wenigstens eines elektrischen Energiespeichers des Hybrid-Kraftfahrzeuges eingestellt wird.
Patent DE-102004045004-B4 (DE)
Title: Abstützeinrichtung für eine nach unten öffnende Heckklappe und Kraftfahrzeug
Inventor: HEINL THOMAS
IPC: E05F1/10
Filed: 2004-09-16
Granted: 2013-08-08
Abstract: Abstützeinrichtung (2) zum Abstützen einer an einem Fahrzeug schwenkbar angeschlossenen Klappe, aufweisend eine einsatzmäßig ein Seilelement (6) in eine Einzugrichtung unter Vorspannung haltende Feder-Vorspanneinrichtung (4), wobei die Feder-Vorspanneinrichtung (4) derart ausgebildet ist, dass sie einsatzmäßig in der Klappe derart angeordnet ist, dass die Einzugrichtung der Feder-Vorspanneinrichtung (4) im Wesentlichen in der Ebene der Klappe verläuft und wobei das freie Ende (34) des Seilelements (6) zum Anschluss an das Fahrzeug ausgebildet ist, wobei die Feder-Vorspanneinrichtung (4) eine Drahtspiralen-Umlenkführung (28) aufweist, durch welche das Seilelement (6) geführt ist und welche das Seilelement (6) einsatzmäßig von der Einzugrichtung in die Erstreckungsrichtung des Seilelements (6) zwischen Klappe und Fahrzeug umlenkt, wobei die Abstützeinrichtung (2) ferner einen Antriebsmotor (38) aufweist, wobei der Antriebsmotor (38) ein Ritzel (52) und eine mit dem Ritzel (52) zusammenwirkende Zahnstange (50) aufweist und wobei die Zahnstange (50) derart angeordnet ist, dass sie durch das Ritzel (52) gegen eine Innenführung (22) in Anlage druckbar ist, um diese zu verlagern.
Patent DE-102004046561-B4 (DE)
Title: Fließlochformwerkzeug
Inventor: TIKAL FRANZ
IPC: B21D22/00
Filed: 2004-09-24
Granted: 2009-11-26
Abstract: Fließlochformwerkzeug (1), umfassend einen Schaft (12) und ein Arbeitsteil (2) zur Erzeugung eines Durchzuges in einem Werkstück, wobei das Arbeitsteil (2) einen kegelförmigen Abschnitt (3) mit einer Spitze (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der kegelförmige Abschnitt (3) mindestens einen durch polygonalen Schliff hergestellten Formstollen (8) aufweist, wobei der mindestens eine Formstollen (8) an seiner Flanke eine Abrisskante (30) aufweist.
Patent DE-102004047637-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Pumpe mit Außenrotor
Inventor: SCHULZ DIETER
IPC: F04D13/06
Filed: 2004-09-30
Granted: 2008-05-08
Abstract: Elektrisch
betriebene Pumpe zum Fördern
eines Fluids, mit einem Gehäuse
(5), das einen fluidführenden
Bereich von einem nicht fluidführenden
Bereich trennt, wobei in dem fluidführenden Bereich ein Außenrotor
(2) angeordnet ist und in dem nicht fluidführenden Bereich ein Stator
(11) angeordnet ist, wobei ein Pumpenlaufrad (19) direkt mit dem
Außenrotor
(2) verbunden ist, wobei der Außenrotor
(2) auf einer Achse (8) gelagert ist, die berührungsfrei durch das Pumpenlaufrad
(19) hindurchtritt, und das Pumpenlaufrad (19) nicht separat auf der
Achse (8) gelagert wird, wobei die den Außenrotor (2) lagernde Achse
(8) auf einer dem Pumpenlaufrad (19) abgewandten Seite des Außenrotors
(2) an dem Gehäuse
(5) fixiert ist und wobei das Pumpenlaufrad (19) an seiner dem Außenrotor
(2) abgewandten Seite über
eine an der Achse (8) befestigte Gleitscheibe axial arretiert ist.
Patent DE-102004056935-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten einer Oberfläche eines optischen Bauelementes, sowie deren Verwendung
Inventor: HANSEN ADALBERT
IPC: G02C7/02
Filed: 2004-11-23
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zum Beschichten einer Oberfläche
(13a, 13b) eines optischen Bauelementes mit einem vorbestimmten
Beschichtungsmittel (18), bei dem die Oberfläche (13a, 13b) zum Verbessern
der Haftung des Beschichtungsmittels (18) auf der Oberfläche (13a,
13b) vorab aufgeraut wird, mit den Schritten:  a) Bereitstellen
des Beschichtungsmittels (18) in flüssiger Form;  b) Eintauchen
mindestens der Oberfläche
(13a, 13b) in das Beschichtungsmittel (18);  c) Erzeugen einer
Ultraschallschwingung (26) in dem Beschichtungsmittel (18), derart,
dass die Oberfläche
(13a, 13b) aufgeraut wird; und  d) Entnehmen des Bauelementes
aus dem Beschichtungsmittel (18) und Aushärten einer auf der Oberfläche (13a, 13b)
haftenden Beschichtungsmittelschicht (28) zu einer Beschichtung
(29).
Patent DE-102005001642-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung an Sanitäreinrichtungen
IPC: F21V33/00
Filed: 2005-01-13
Granted: 2007-03-29
Abstract: Befestigungsvorrichtung
an Sanitäreinrichtungen
(10), umfassend eine durch eine Bohrung (16) in einer Fläche (18)
der Sanitäreinrichtung
(10) führbare
Buchse (20) mit einem umlaufenden Kragen (22) im Kopfbereich (24),
dessen Querschnitt größer ist
als der Querschnitt der Bohrung (16), und einem Bolzen (26) zur Befestigung
einer Vorrichtung (12), der mit seinem ersten Ende (28) in die Buchse
(20) einführbar
ist, und wobei auf der Außenumfangsfläche (30)
des Bolzens (26) oder der Innenumfangsfläche (34) der Buchse (20) ein
Rastmittel (32) angeordnet ist, welches in eine hierzu komplementär ausgebildete
und an der Innenumfangsfläche
(34) der Buchse (20) oder der Außenumfangsfläche (30)
des Bolzens (26) angeordnete Rastaufnahme (36) eingreift.
Patent DE-102005014788-B4 (DE)
Title: Digitalkamera
Inventor: OHSAWA YUTAKA
IPC: G03B17/02
Filed: 2005-03-31
Granted: 2012-08-09
Abstract: Digitalkamera, umfassend: eine Bildaufnahmevorrichtung, die während einer Belichtung einfallendes Licht eines Objektbildes in ein elektrisches Signal wandelt, einen Prozessor, der das elektrische Signal empfängt und aus dem elektrischen Signal ein digitales Bild erzeugt, eine Batterieprüfvorrichtung, die einen Batterieprüfprozess ausführt, um festzustellen, ob eine Batteriespannung der Digitalkamera kleiner als ein vorbestimmter Spannungspegel ist, wobei die Batterieprüfvorrichtung den Batterieprüfprozess während einer Belichtung ausführt, die mit einer Verschlusszeit erfolgt, die gleich oder länger als eine Blitzsynchronisationszeit ist, und den Batterieprüfprozess nicht während einer Belichtung ausführt, die mit einer Verschlusszeit erfolgt, die kürzer als die Blitzsynchronisationszeit ist, eine Steuerung, die die Belichtung, die mit der Verschlusszeit, die gleich oder länger als die Blitzsynchronzeit ist, erfolgt, abbricht, wenn die Batterieprüfvorrichtung feststellt, dass die Batteriespannung während der Belichtung unter den vorbestimmten Spannungspegel fällt, und die anschließend den Prozessor veranlasst, mit dem Empfang des elektrischen Signals zu beginnen, um ein digitales Sicherungsbild...