baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008026836-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Materialförderung durch eine Ofenwand
Inventor: HIMMELFREUNDPOINTNER KURT
IPC: F23G5/40
Filed: 2008-06-05
Granted: 2010-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Zufördern von förderfähigen, in der Zusammensetzung variierbaren Materialien zu Reaktionsöfen durch einen von der Außenluft druckdicht abgeschlossenen, über ein Verbindungsrohr in den Ofenraum mündenden Hohlraum. Aus dem druckdicht von der Außenluft abgeschlossenen Hohlraum in den Ofenraum (7) hinein wird durch ein als Lanze (6) ausgebildetes Rohr gefördert, welche eine gegenüber dem vorgelagerten Förderstrang verringerte Querschnittsfläche aufweist, wobei aus dem der Lanze vorgelagerten Bereich des druckdicht von der Außenluft abgeschlossenen Hohlraumes ein Luft- oder Gasstrom in den Ofenraum (7) fließt und wobei durch einen drucklos arbeitenden mechanischen Förderer (5, 15) in den Anfangsbereich der Lanze hinein gefördert wird.
Patent DE-102008034777-B4 (DE)
Title: Luftkanalanordnung für ein Luftleitungssystem eines Flugzeugs
Inventor: HILDEBRAND INGO
IPC: B64D13/00
Filed: 2008-07-25
Granted: 2013-04-18
Abstract: Luftkanalanordnung (1) für ein Luftleitungssystem eines Flugzeugs, umfassend zwei längs einer Kanalachse mit axialem Abstand einander stirnseitig zugewandte, durch eine Verbindermanschette (200) luftdicht verbundene Luftkanalrohre (100, 300), wobei mindestens eines der Luftkanalrohre (100) an seiner dem anderen Luftkanalrohr (300) zugewandten Stirnseite eine in Umfangsrichtung umlaufende, stirnseitig offene Aufnahmetasche (110) aufweist, in welche ein axialer Endabschnitt der Verbindermanschette (200) eingesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindermanschette mit ihrem Endabschnitt lösbar in die Aufnahmetasche eingesteckt ist und dass dem in der Aufnahmetasche (110) steckenden Endabschnitt (210) der Verbindermanschette (200) komprimierbare Dichtmittel (410) zugeordnet sind, welche beim Einstecken des Endabschnitts komprimiert werden und eine luftdichte Abdichtung des Endabschnitts gegenüber den Taschenwänden (111, 112) gewährleisten.
Patent DE-102008035553-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Abgasrückführeinrichtung
Inventor: UNGER HARALD DR
IPC: F02M26/06
Filed: 2008-07-30
Granted: 2017-06-08
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einer Abgasrückführeinrichtung (2), wobei die Brennkraftmaschine (1) einen Abgasstrang (3) mit einer ersten Abgasreinigungseinrichtung (4) zur Reinigung eines Abgases der Brennkraftmaschine (1) und einen Bypass (5) für die erste Abgasreinigungseinrichtung (4) aufweist, wobei der Bypass (5) über eine erste Abgasrückführleitung (6) abgasführend mit einem Ansaugtrakt (7) der Brennkraftmaschine (1) verbunden ist und wobei in der ersten Abgasrückführleitung (6) ein erstes Ventil (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Abgasturbolader (9) mit einer in dem Abgasstrang (3) in Strömungsrichtung vor der ersten Abgasreinigungseinrichtung (4) angeordneten Turbine (10) und einem in dem Ansaugtrakt (7) ungeordneten Verdichter (11) vorgesehen ist, wobei – die Abgasrückführeinrichtung (2) vier Ventile (8, 13, 15, 16) aufweist, wobei – der Abgasstrang (3) in Strömungsrichtung des Abgases hinter der Turbine (10) und vor dem Bypass (5) über eine zweite Abgasrückführleitung (14), in der das zweites Ventil (13) angeordnet ist, abgasführend mit der ersten Abgasrückführleitung (6) verbindbar ist und – die erste Abgasrückführleitung (6) über eine dritte Abgasrückführleitung (17), in der das dritte Ventil (15) angeordnet ist, in Strömungsrichtung des Abgases hinter dem ersten Ventil (8) und dem zweiten Ventil (13) mit dem Ansaugtrakt (7) in Strömungsrichtung der Frischluft hinter der Drosselklappe (29') verbindbar ist, wobei – zwischen einem Abzweig der dritten Abgasrückführleitung (17) in der ersten Abgasrückführleitung (6) das vierte Ventil (16) angeordnet ist und – die erste Abgasrückführleitung (6) in Strömungsrichtung der Frischluft vor dem Verdichter (11) in den Saugtrakt (7) mündet.
Patent DE-102008037760-B4 (DE)
Title: Werkstoffprobe, Werkstoffprobenaufbau und Werkstoffprüfmaschine sowie Verfahren zum Test von biaxialen Spannungszuständen
Inventor: PIRKER KLAUS
IPC: G01N3/16
Filed: 2008-08-14
Granted: 2015-12-24
Abstract: Werkstoffprobe zur Prüfung von Materialeigenschaften unter Drehung um ihre Mittelachse (17), wobei die Werkstoffprobe (1) kreisscheibenförmig ist und eine Nabe (12), einen Ringabschnitt (14) und einen Rand (11) aufweist, wobei der Rand (11) und die Nabe (12) dicker sind als der dazwischen liegende Ringabschnitt (14), wobei der Ringabschnitt (14) auf beiden Seiten der Werkstoffprobe (1) jeweils eine zur Mittelachse (17) konzentrische, ringförmige Hohlkehle (13) ausbildet, welche sich von der Nabe (12) zum Rand (11) erstreckt und über ihre Breite zumindest bereichsweise gekrümmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstoffprobe (1) ohne durchgehende zentrische Nabenbohrung rotationssymmetrisch ausgeführt ist und eine biaxiale Belastung erfährt.
Patent DE-102008045653-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauteil
Inventor: GÜNTHER EWALD KARL MICHAEL DR
IPC: H01L23/38
Filed: 2008-09-03
Granted: 2020-03-26
Abstract: Optoelektronisches Bauteil (1) als Lichtquelle, das zur Emission von Licht eingerichtet ist, mit- einem Träger (2) mit einer Montageseite (20) und mit mindestens einem Funktionselement (3),- mindestens einem substratlosen, optoelektronischen Halbleiterchip (4) mit einer Oberseite (44) und einer dieser gegenüberliegenden Unterseite (45) und einer elektrischen Kontaktierung des Halbleiterchips (4) über die Oberseite (44) und die Unterseite (45), wobei die Unterseite (45) der Montageseite (20) zugewandt und der Halbleiterchip (4) an der Montageseite (20) angebracht ist, und- mindestens einem elektrischen Kontaktfilm (5) an der Oberseite (44), wobei der Kontaktfilm (5) strukturiert ist, wobei- eine elektrische Leitung (6b) von dem Kontaktfilm (5) zur Montageseite (20) des Trägers (2) geführt ist und an einem Randbereich des Trägers (2) eine elektrische Anschlussstelle (17) bildet, und zur Vermeidung elektrischer Kurzschlüsse Seitenflächen der Halbleiterchips (4) mit einem Isolator (9) versehen sind, und die elektrische Leitung (6b) über den Isolator (9) verläuft,- der Halbleiterchip (4) als Leuchtdiode gestaltet ist, das Funktionselement (3) einen Schutz vor elektrostatischer Entladung aufweist,- das Funktionselement (3) in dem Träger (2), der mit dotiertem Silizium gestalteten ist, monolithisch integriert ist und das Funktionselement (3) genau einen gegenüber dem Träger (2) entgegengesetzt dotierten Bereich aufweist, der dem Halbleiterchip (4) zugeordnet ist,- sich der entgegengesetzt dotierte Bereich (13) ganz unterhalb des zugeordneten Halbleiterchips (4) befindet, in einer Schnittdarstellung und in Draufsicht auf die Montageseite (20) gesehen, sodass sich der Isolator (9) neben dem entgegengesetzt dotierten Bereich (13) befindet, und- über den Kontaktfilm (5) eine gleichmäßige Stromeinspeisung in den Halbleiterchip (4) über dessen gesamte Oberfläche (44) gewährleistet ist.
Patent DE-102008046446-B4 (DE)
Title: Kompaktantrieb
Inventor: KERSCHBAUM MARTIN
IPC: F16H57/027
Filed: 2008-09-09
Granted: 2014-04-30
Abstract: Kompaktantrieb, umfassend einen Raumbereich für Getriebe, einen Raumbereich für einen Elektromotor, und einen Raumbereich für eine elektronische Schaltung, wobei ein Druckausgleichsmittel (50, 70) in dem Raumbereich für das Getriebe angeordnet ist und den Raumbereich für das Getriebe mit dem Raumbereich für den Elektromotor druckausgleichend, öl- und luftdicht verbinden, wobei das Druckausgleichsmittel (50, 70) ein volumenveränderliches Element umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckausgleichsmittel (50, 70) ein Faltenbalg ist, der an einem Zylinder (30) befestigt ist, wobei der Zylinder (30) einstückig mit einem Gehäuseteil (1) ausgeführt ist.
Patent DE-102008049123-B4 (DE)
Title: Modulare Gelenkprothese
Inventor: ANAPLIOTIS EMMAMNUEL
IPC: A61F2/30
Filed: 2008-09-26
Granted: 2013-06-06
Abstract: Modulare Gelenkprothese mit einem gekrümmt ausgebildeten Kopfteil (1), auf dessen konischen Zapfen (4) eine aufsteckbare Gelenkkugel (5) befestigt ist, und mit einem in den Knochenmarkkanal des Femur einsetzbaren Femurnagel (2) mit einem Nagelhals (7), wobei die Prothese ein in Achsrichtung des Nagels (2) Nagelhals, wobei die Prothese ein in Achsrichtung des Nagels gelegenes manschettenartiges Modul (3) mit mindestens zwei in Achsrichtung (LA) des Moduls (3) geteilten, lösbar miteinander verbundene Halbschalen (8.1, 8.2) aufweist, welche miteinander eine sich axial erstreckende Durchführung (9) zum Einführen des Nagelhalses (7) in die Durchführung (9) ausbilden und die koaxial in Längsrichtung des Moduls (3) angeordnete, jeweils senkrecht zur Achse (LA) positionierte, zueinander korrespondierende Ausnehmungen (12.1, 12.2) zur Aufnahme eines Spannmittels (16) aufweisen, das im gespannten Zustand den Nagelhals (7) in der Durchführung (9) ausschließlich mittels Reibschluss spannbackenartig mit einem gegen axiale Verschiebung und Rotation ausreichenden Anzugsmoment fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass das manschettenartige Modul (3) als Verbindungsmittel zwischen Kopfteil (1) und Nagelhals (7) vorgesehen ist, das das Kopfteil (1) verdrehsicher hält.
Patent DE-102008056259-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NAKAMURA NORIHIKO
IPC: B60C1/00
Filed: 2008-11-06
Granted: 2020-08-06
Abstract: Luftreifen mit einer Lauffläche (2) aus einer elektrisch nicht leitenden Gummimischung mit einem spezifischen elektrischen Widerstand von 10Ωcm oder mehr, die mit einem Untergrund in Berührung kommt, und mit einer Seitenwand (3) aus einer elektrisch nicht leitendem Gummimischung (9) mit einem spezifischen elektrischen Widerstand von 10Ωcm oder mehr, die an die Lauffläche (2) angrenzt,wobei auf die Außenseite des Reifens (1) von einem Bereich der Lauffläche (2), der mit dem Untergrund in Berührung kommt, bis zu einem Bereich des Reifens, der mit einer Felge in Kontakt kommt, eine Gummilösung aufgebracht wird, um eine durchgehende Schicht (10) auszubilden,wobei die Gummilösung eine Gummimischung beinhaltet, die 100 Gewichtsteile einer Kautschukkomponente, die 50 bis 100 Gewichtsteile eines Dienkautschuks mit einem mittleren Molekulargewicht von 250.000 bis 450.000 enthält, und10 bis 30 Gewichtsteile eines Rußes mit einer spezifischen Stickstoffadsorptionsfläche (NSA) von 700 bis 1300 m/g und einer Dibutylphthalat-(DBP)-Absorption von 300 bis 550 cm/100 g umfasst undeinen spezifischen elektrischen Widerstand von weniger als 10Ωcm aufweist, so dass die durchgehende Schicht (10) elektrisch leitend ist,wobei die Gummimischung in einem organischen Lösungsmittel gelöst ist.
Patent DE-102009007157-B4 (DE)
Title: Elektrisches Servolenkungssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: CASSAR STÉPHANE
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-02-03
Granted: 2021-11-11
Abstract: Elektrisches Servolenkungssystem für Kraftfahrzeuge, umfassend:- Drehmomentmesseinrichtungen (11), die dazu eingerichtet sind, ein vom Fahrer (13) auf ein Lenkrad (2) des Kraftfahrzeugs ausgeübtes Drehmoment zu messen,- Geschwindigkeitsmesseinrichtungen (12), die dazu eingerichtet sind, die Longitudinalgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs zu messen,- einen elektrischen Servomotor (8), der dazu vorgesehen ist, die manuelle Kraft zu unterstützen, die vom Fahrer (13) des Fahrzeugs auf das Lenkrad (2) ausgeübt wird,- Verarbeitungseinrichtungen (10), die dazu eingerichtet sind, den elektrischen Servomotor (8) zu steuern, wobei die Verarbeitungseinrichtungen (10) Einrichtungen zum Bestimmen (17) eines Ansteuersignals (S3) des Servomotors (8) aufweisen, und zwar in Abhängigkeit von:- einem ersten Steuersignal (S1), das in Abhängigkeit vom Messwert des Drehmoments bestimmt wird, das vom Fahrer (13) auf das Lenkrad (2) ausgeübt wird, indem eine Verstärkung angelegt wird, die von der Longitudinalgeschwindigkeit des Fahrzeugs abhängt, und- einem Kompensationssignal (S2), das bestimmt wird, und zwar in Abhängigkeit von:■ dem Messwert des Drehmoments, das vom Fahrer (13) auf das Lenkrad (2) ausgeübt wird, und■ einem Korrekturvorgabewert, der in Abhängigkeit von mindestens einem unter den folgenden Parametern bestimmt wird:■ einem Parameter, der für den Schlupf jedes mit der Lenkung (1) verbundenen Rads kennzeichnend ist,■ einem Parameter, der für die Longitudinaldynamik des Fahrzeugs kennzeichnend ist,■ einem Parameter, der für die Lateraldynamik des Fahrzeugs kennzeichnend ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kompensationssignal (S2) in Abhängigkeit von der Differenz der Schlupfbewegungen der mit der Lenkung (1) verbundenen Räder bestimmt wird, die mittels mindestens eines Parameters, der für die Longitudinaldynamik des Fahrzeugs kennzeichnend ist, und/oder mittels mindestens eines Parameters, der für die Lateraldynamik des Fahrzeugs kennzeichnend ist, korrigiert wird.
Patent DE-102009009582-B4 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: STEEL DENNIS PATRICK
IPC: F24F5/00
Filed: 2009-02-19
Granted: 2012-01-12
Abstract: Klimaanlage für Innenräume, mit einem Verdunstungskühler, wobei ein Vortrockner (106) für die eintretende Luft vorgesehen ist, an den sich ein Verdunstungskühler (109) anschließt, an dessen Ausgang wiederum ein Nachtrockner (112) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vor- und Nachtrockner (106, 112) als Kältetrockner ausgebildet sind, dass eine Schnittstelle (Anschluss) zur Nutzung der Abwärme der Trockner (106, 112) vorgesehen ist, wobei a) eine Einrichtung zur Warmwasserbereitung vorgesehen ist, die mit der Abwärme der Trockner (106, 112) betreibbar ist, und/oder b) Wärmespeicher, insbesondere mit Wasser oder Phase-Change-Materials (PCM), vorgesehen sind, die mit der Abwärme der Trockner (116, 112) aufladbar sind.
Patent DE-102009013972-B4 (DE)
Title: Corotroneinrichtung für ein über ein Führungsmittel bewegtes Element, insbesondere bei einem elektrografischen Druckgerät
Inventor: THANNER JOHANNES
IPC: G03G15/23
Filed: 2009-03-19
Granted: 2010-12-23
Abstract: Corotroneinrichtung für ein über ein Führungsmittel bewegtes Element,  bei der ein einen Corotronschirm (7) und ein Corotronelement (8) aufweisendes Corotron (5) vorgesehen ist, bei der das Führungsmittel (1) für das bewegte Element in einer Aufhängung (2) gelagert ist,  bei der der Corotronschirm (7) des Corotrons (5) mit einer Seitenfläche auf der Aufhängung (2) des Führungsmittels (1) aufliegt und  bei der der Corotronschirm (7) des Corotrons (5) auf der anderen Seitenfläche mindestens einen Passstift (10) aufweist, der in eine als Führungsfläche ausgebildete in der Aufhängung (2) des Führungsmittels (1) vorgesehene Bohrung (22) eingerastet ist.
Patent DE-102009016042-B4 (DE)
Title: Voice-Coil-Actuator und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: HOCHE RANDOLF
IPC: H01F41/00
Filed: 2009-04-02
Granted: 2011-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Voice-coil-Aktuator mit einem permanentmagnetischen Stator (54) und einem als Induktionspule (110) ausgebildeten Läufer (50), wobei die Läuferspule (110) aus ringartigen Segmenten (30) aus eloxierter Aluminiumfolie (36) gefertigt ist, wobei jedes Segment auf jeder Seite jeweils einen nichteloxierten Kontaktbereich (32, 34) aufweist, der mit dem entsprechenden Kontaktbereich des jeweils benachbarten Segments leitend verbunden ist, und wobei die beiden Kontaktbereiche eines jeden Segments in Umfangsrichtung versetzt und durch einen nichtleitenden Bereich (38) voneinander getrennt angeordnet sind.
Patent DE-102009021873-B4 (DE)
Title: Vorspanneinheit
Inventor: HARRIS ROBERT
IPC: F16H63/30
Filed: 2009-05-19
Granted: 2019-01-10
Abstract: Vorspanneinheit (1) mit einer ersten Rampenscheibe (2) und einer zweiten stationären Rampenscheibe (5), die beide mehrere Rampenkonturen (8), mit jeweils einer inneren Rampenkontur (8a) und einer äußeren Rampenkontur (8b) in einer Seite einer ringförmigen Fläche der Rampenscheiben (2, 5) ausgeformt haben, wobei zwischen der ersten und der zweiten Rampenscheibe (2, 5) mehrere erste Wälzkörper (3) derart angeordnet sind, dass in der Vorspanneinheit (1) durch Dreh-Schwenken wenigstens eine der beiden Rampenscheiben (2, 5) relativ zu der anderen Rampenscheibe (5, 2) die ersten Wälzkörper (3) an den inneren Rampenkonturen (8a) auf- oder absteigen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Halteclip (15) einen der ersten Wälzkörper (3) drehbar haltert und dass der eine Halteclip (15) die erste und die zweite Rampenscheibe (2, 5) hintergreift, so dass eine axiale Kraft die zweite stationäre Rampenscheibe (5) gegenüber der ersten Rampenscheibe (2) vorspannt und diese verbindet.
Patent DE-102009033368-B4 (DE)
Title: Massenspektrometrische Sepsisdiagnose
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: G01N33/49
Filed: 2009-07-16
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren für die Gewinnung von Mikroben aus Proben infizierten Blutes für eine massenspektrometrische Identifizierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Blutpartikel der Blutproben durch Zugabe eines Tensids zerstört und die Mikroben ohne Vermischung mit Blutpartikeln abgeschieden werden.
Patent DE-102009034346-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für eine Personenförderanlage
Inventor: LANZKI WINFRIED
IPC: B66B23/02
Filed: 2009-07-23
Granted: 2013-01-24
Abstract: Antriebssystem für Transportmittel einer Personenförderanlage (1, 1'), insbesondere einer Rolltreppe oder eines Rollsteigs, wobei die Transportmittel (2'), insbesondere Stufen oder Paletten, mit Zugorganen (36) in Wirkverbindung stehen und die Zugorgane (36) über mindestens einen mit einem Getriebe (25) versehenen Elektromotor (24) in Transportrichtung bewegbar sind, dergestalt, dass der ein Getriebe (25) beinhaltende Elektromotor (24) in einem der Umlenkbereiche (23) der Transportmittel (2') positioniert ist, dass im Verlauf der Transportstrecke (A) mindestens ein weiterer mit einem Getriebe (31, 32, 33) zusammenwirkender Elektromotor (28, 29, 30) angeordnet und zumindest einige der Elektromotore (28–30) und Getriebe (31–33) leistungsmäßig in etwa gleich ausgelegt sind, wobei der eine Elektromotor (24) für die Umlenkung der Transportmittel (2') und der weitere Elektromotor (28–30) für die Bewegung der Transportmittel (2') vorgesehen ist, wobei der weitere Elektromotor (28–30) ausschließlich für die Linearbewegung der Transportmittel (2') dient und das im Umlenkbereich (23) angeordnete Getriebe (25) mit Kettensternen versehen ist, die...
Patent DE-102009036190-B4 (DE)
Title: Sicherheitsmesserhalter für Mikrotom
Inventor: FANK REINER
IPC: G01N1/06
Filed: 2009-08-05
Granted: 2011-09-22
Abstract: Messerhalter (1) für ein Mikrotom mit einem als verschwenkbarem Bügel ausgebildeten Klingenschutz (2), wobei der Klingenschutz (2) in einer Schutzposition (S) auf der der Probe abgewandten Seite (4) des Messers (3) derart von der Schneidkante (3a) des Messers (3) beabstandet angeordnet ist, daß ein Zugriff auf die Schneidkante (3a) nicht möglich ist, und wobei der Messerhalter (1) in einer Führung (6) auf einem Trägerelement (5) seitlich verschiebbar und fixierbar gelagert ist, um verschiedene Bereiche der Schneidkante (3a) beim Schneidvorgang zum Einsatz zu bringen, dadurch gekennzeichnet, daß der Klingenschutz (2) in drei verschiedenen definierten Positionen (S, V, W) positionierbar ausgebildet ist, wobei die Positionierung des Klingenschutzes (2) gleichzeitig auch die Fixierung des Messerhalters (1) in seiner seitlichen Positionierung im Trägerelement (5) steuert, und Mittel (7, 8, 13, 14) zum Positionieren des Klingenschutzes (2) und Fixieren des Messerhalters (1) vorhanden sind, die je nach Position (S, V, W) bewirken:...
Patent DE-102009039511-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe mit Vorgelegewellen-Zahnradanordnung
Inventor: ROSS CRAIG S
IPC: F16H3/093
Filed: 2009-08-31
Granted: 2010-12-30
Abstract: Getriebe (10), umfassend:  ein Antriebselement (12);  ein Abtriebselement (14);  eine erste Welle (21);  eine zweite Welle (23);  eine Doppelkupplungsanordnung (29) zum selektiven Koppeln des Antriebselements (12) mit der ersten Welle (21) und der zweiten Welle (23);  einen ersten, zweiten, dritten und vierten Zahnradsatz (30, 40, 50, 60), die jeweils ein erstes Zahnrad (32, 42, 52, 62) aufweisen, das mit je einem zweiten Zahnrad (36, 44, 54, 64) und je einem dritten Zahnrad (34, 46, 56, 66) kämmt, wobei der erste und zweite Zahnradsatz (30, 40) ständig mit der ersten Welle (21) verbunden sind, und der dritte und vierte Zahnradsatz (50, 60) ständig mit der zweiten Welle (23) verbunden sind;  einen fünften Zahnradsatz (70), der ein erstes Zahnrad (72) und ein zweites Zahnrad (72) aufweist;  eine erste Vorgelegewelle (22), die ständig mit dem ersten Zahnrad (72) des fünften Zahnradsatzes (70) verbunden ist;...
Patent DE-102009048816-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Verstellung eines Außenspiegels
Inventor: EHMANNS DIRK DR
IPC: B60R1/08
Filed: 2009-10-09
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zur automatischen Verstellung eines Außenspiegels an einem Kraftfahrzeug (1) bei Kurvenfahrten, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenspiegel (2) ausgehend von einer Grundposition (X°) in eine vorgegebene äußere Endposition (Y°) gesteuert wird, wenn der Lenkwinkel (λ) einen vorgegebenen Schwellwert (S) überschritten hat und sich die Fahrzeuggeschwindigkeit (v) innerhalb eines definierten Bereiches (Δv) größer Null (0 km/h) und wesentlich unterhalb der Maximalgeschwindigkeit befindet, wobei der Außenspiegel (2) ausgehend von der Grundposition (X°) nur dann in die vorgegebene äußere Endposition (Y°) gesteuert wird, wenn eine vorgegebene Zeit (Δt) ab Erfüllen der vorgenannten Bedingungen verstrichen ist, die abhängig von der aktuellen Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit (v) und/oder dem aktuellen Ist-Lenkwinkel (λ) definiert wird, und wobei die vorgegebene Zeit (Δt) derart definiert wird, dass das Fahrzeug eine abhängig von der aktuellen Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit (v) und dem aktuellen Ist-Lenkwinkel (λ) geschätzte Mindestdrehung (Z°) erfahren hat.