baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006045463-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapelstruktur
Inventor: CHO KYU-TAEK
IPC: H01M8/2484
Filed: 2006-09-26
Granted: 2022-06-23
Abstract: Brennstoffzellenstapelstruktur, aufweisend:Einheitsmodule (17), wobei jedes Einheitsmodul (17) Brennstoffzellen (5), die jeweils von einer Membranelektrodenanordnung (1) und Trennplatten (3) gebildet werden, Stromsammelplatten (7), die an beiden distalen Seiten der Brennstoffzellen (5) angeordnet sind, die nacheinander in einer Reihe gestapelt sind, Isolierplatten (9), welche die gleiche Form wie die Stromsammelplatten (7) haben und an der jeweiligen Außenseite der zugehörigen Stromsammelplatte (7) angeordnet sind, Endplatten (13), die an der Außenseite der zugehörigen Isolierplatte (9) platziert und an ihrer Außenfläche mit einer Mehrzahl von Verstärkungsrippen (11) versehen sind, und Befestigungsbänder (15) aufweist, welche die Endplatten (13) für Befestigungs- und Abstützzwecke verbinden,einen gemeinsamen Verteiler (19), der die Einheitsmodule (17) mit Wasserstoff, Luft und Kühlmittel versorgt, undeine Sammelschiene (21), welche die Einheitsmodule (17) elektrisch miteinander verbindet, wobei die Sammelschiene (21) in der Form einer verlängerten Stange aufweist:Sammelschienenköpfe (41), die an beiden Enden der Sammelschiene (21) angeordnet und in einer Richtung gebogen sind,einen Sammelschienenkörper (43), der die Sammelschienenköpfe (41) miteinander verbindet und von zwei separaten Teilen gebildet wird, die über Verbindungsbolzen (45) miteinander gekuppelt sind, undeine Isolierabdeckung (47), die an dem Sammelschienenkopf (41) befestigt ist, wobei der Sammelschienenkörper (43) mit einem Isoliermaterial beschichtet ist,wobei zwei Arten von Endplatten (13) derart ausgebildet sind, dass sie in Bezug auf den gemeinsamen Verteiler (19) einander gegenüberliegen, wobei in der einen Endplatte (13) eine Mehrzahl von Bolzenöffnungen (53) ausgebildet sind, durch welche Modulkupplungsbolzen (49) hindurchtreten, um mit dem gemeinsamen Verteiler (19) zu kuppeln, während in der anderen Endplatte (13) Muttern (51) vorgesehen sind, die mit den Modulkupplungsbolzen (49) zu kuppeln sind, und wobei Bolzenkopfabdeckungen (57) in die Endplatte (13) mit den Bolzenöffnungen (53) eingesetzt sind, um einen Kontakt der Bolzenköpfe (55) mit der Endplatte (13) zu vermeiden, während Mutterabdeckungen (59) in die Endplatte (13) mit den Muttern (51) eingesetzt werden, um die Muttern (51) zu umschließen und einen Kontakt der Muttern (51) mit der Endplatte (13) zu verhindern, wobei die Endplatten (13) mittels der Bolzenkopfabdeckungen (57) und der Mutterabdeckungen (59) vollständig elektrisch isoliert sind, undwobei an der einen Fläche des gemeinsamen Verteilers (19) Dichtungen (61) montiert sind, welche der Endplatte (13) zugewandt sind, um einen Verlust von Fluid durch diese hindurch zu vermeiden, und wobei die Dichtungen (61) in Dichtungsnuten (63) eingesetzt sind, von denen diejenige Dichtungsnut (63), die nahe eines Abschnitts angeordnet ist, wo die Modulkupplungsbolzen (49) durch den gemeinsamen Verteiler (19) hindurchtreten, eine größere Tiefe hat.
Patent DE-102006046439-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer mit Durchlüftung und Kraftfahrzeug mit Scheinwerfer
Inventor: MüLLER ALEXANDER
IPC: F21V29/00
Filed: 2006-09-25
Granted: 2017-08-24
Abstract: Scheinwerfer (2) mit einem an einem Kraftfahrzeug (4) montierbaren Gehäuse (12), wobei das Gehäuse (12) mindestens eine Öffnung (14) zur Durchlüftung des innerhalb des Gehäuses (12) ausgebildeten Raums aufweist, wobei die Öffnung (14) in Wirkverbindung steht mit einer fahrzeugfesten Luftleitung (18), die an einem von dem Gehäuse (12) entfernten Bereich des Kraftfahrzeugs (4) mündet, die Öffnung (14) des Gehäuses (12) und die Luftleitung (18) jeweils mit einem Verbindungselement (20, 22) gekoppelt sind, wobei die Herstellung einer Wirkverbindung zwischen den Verbindungselementen (20, 22) in einer Richtung erfolgt, die zumindest im Wesentlichen der Montagerichtung (44) des Gehäuses (12) relativ zu dem Kraftfahrzeug (4) entspricht, so dass die Montage des Gehäuses (12) an dem Kraftfahrzeug mit der Herstellung der Wirkverbindung zwischen den Verbindungselementen (20, 22) einhergeht, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (20, 22) jeweils einen Führungsabschnitt (26, 28) aufweisen, die die Verbindungselemente (20, 22) relativ zueinander zentrieren, wobei einer der Führungsabschnitte (28) als Trichter (30) und der andere Führungsabschnitt (26) in Richtung auf den Trichter (30) für ein Eintauchen in den Trichter (30) konisch zuläuft, wobei der Trichter (30) aus einem gummielastischen Material gebildet ist, und wobei einer der Führungsabschnitte (28) auf seiner dem anderen Führungsabschnitt (26) abgewandten Seite eine elastische Anbindung (33) an einen fahrzeugfesten Bereich (6) oder an das Gehäuse (12) des Scheinwerfers (2) aufweist.
Patent DE-102006049144-B4 (DE)
Title: Turbolader bei einem Motor mit veränderlichem Hubvolumen
Inventor: LAMB BILL DAVID
IPC: F02B37/12
Filed: 2006-10-02
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verbrennungsmotor (10) mit veränderlichem Hubvolumen, der gezielt deaktivierte Zylinder (14) aufweist, wobei der Motor (10) umfasst:zwei Turbolader (20, 22) mit jeweils einer Turbine und einem Verdichtereine die Turbinen beider Turbolader (20, 22) mit allen Motorzylindern (12, 14) verbindende Abgasanlage (16, 32, 34, 36, 38) undeine Drosselklappe (18) in der Abgasanlage (16, 32, 34, 36, 38) zum gezielten Lenken von Abgasen durch die Turbolader-Abgasturbinen, wobeidie zwei Turbolader (20, 22) jeweils mit einem von zwei parallel geführten Zweigen (34, 36) mit einem Abgaskrümmer (16) verbunden sind, der allen Motorzylindern (12, 14) gemeinsam eigen ist, undein erster (36) der zwei parallel geführten Zweige (34, 36) die Drosselklappe (18) enthält, die zum Drosseln von Strömung entlang des ersten Zweigs (36) dient, dadurch gekennzeichnet, dassein Querrohr (38) vorgesehen ist, das den ersten Zweig (36) stromabwärts der Drosselklappe (18) und stromaufwärts des mit dem ersten Zweig (36) verbundenen ersten Turboladers (22) mit einer Abgasausgabe des zweiten Turboladers (20) verbindet, der mit dem zweiten Zweig (34) verbunden ist, unddie Drosselklappe (18) abhängig von der Anzahl an deaktivierten Zylindern (14) gesteuert wird.
Patent DE-102006049636-B4 (DE)
Title: Buskoppler sowie Kommunikationssystem mit Buskoppler
Inventor: GOETZMANN ARMIN
IPC: H04L12/40
Filed: 2006-10-20
Granted: 2009-04-02
Abstract: Buskoppler,
mit einer ersten Schnittstelle (1) zur Anschaltung an ein aus ersten
Feldgeräten (5a)
gebildetes Kommunikationssystem (5), sowie einer zweiten Schnittstelle
(2) zur Anschaltung an ein Energieversorgungsnetz (6), an welches
zweite Feldgeräte
(7) angeschaltet sind, wobei die beiden Schnittstellen (1, 2) mittels
eines Umsetzers (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Speicher (4) sowie eine Speichersteuerung (9) vorhanden
ist, mittels welcher die Zustandsdaten der zweiten Feldgeräte (7) zyklisch
abgefragt und in den Speicher (4) gespeichert werden, wobei aufgrund
der im Speicher (4) gespeicherten Zustandsdaten festgestellt wird,
ob eine Übertragung
von Steuerdaten an betreffende zweite Feldgeräte erforderlich ist.
Patent DE-102006049652-B4 (DE)
Title: Anschlussstück
Inventor: KUMAKURA HIDETO
IPC: H01R43/058
Filed: 2006-10-20
Granted: 2009-12-31
Abstract: Anschlussstück (6), aufweisend:  einen Elektrokontaktabschnitt (9), der mit einem Gegen-Anschlussstück zu verbinden ist,  einen Elektroleitungs-Verbindungsabschnitt (10), der eine im Querschnitt bogenförmige Bodenwand (12) und ein Paar von sich an die Bodenwand (12) anschließenden Stromleiter-Verstemmteilen (13) aufweist,  wobei sich die Stromleiter-Verstemmteile (13) divergierend geradlinig von der Bodenwand (12) erstrecken, so dass an zwei einander gegenüberliegenden Abschnitten der Stromleiter-Verstemmteile (13) ein Abstand zwischen den Stromleiter-Verstemmteilen (13) größer als eine Breite (W2) eines Stromleiters (4) eines flachen Schaltungskörpers (2) ist, so dass der Stromleiter (4) zum Verstemmen dessen mit Abstand von der Bodenwand (12) über dieser zwischen die Stromleiter-Verstemmteile (13) einsetzbar ist, und  Befestigungsvorsprünge (13a), die von jedem Stromleiter-Verstemmteil (13) in Richtung auf das jeweils andere Stromleiter-Verstemmteil (13) vorstehen zum Verhindern, dass der Stromleiter (4) von zwischen dem Paar von Stromleiter-Verstemmteilen (13) herausgeht,  dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorsprünge (13a) relativ zu den Stromleiter-Verstemmteilen (13) abgewinkelt sind, so dass...
Patent DE-102006054138-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Tomosynthesebildgebung
Inventor: LI BAOJUN
IPC: A61B6/02
Filed: 2006-11-15
Granted: 2016-12-22
Abstract: Tomosynthese-Bildgebungssystem, das enthält: eine Röntgenröhre (110), die zum Aussenden von Röntgenstrahlen (114) aus mehreren Stellungen während einer Bewegung der Röntgenröhre (110) entlang einer langen Achse (136) einer mobilen Patientenauflagefläche (130) eingerichtet ist, und ein Antistreugitter, das zum Herausfiltern gestreuter Röntgenstrahlen eingerichtet ist, wobei das Antistreugitter eine Gitterlinie enthält, die zu der langen Achse (136) der mobilen Patientenauflagefläche (130) parallel ist, wobei die aus den mehreren Stellungen ausgesandten Röntgenstrahlen (114) zu wenigstens einem Bild von wenigstens einer Ebene einer Patientenanatomie wiederhergestellt werden.
Patent DE-102007000057-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger für Handwerkzeugmaschine
Inventor: MANSCHITZ ERWIN
IPC: F16F15/06
Filed: 2007-01-31
Granted: 2010-07-08
Abstract: Schwingungstilger (3) zur Montage an einem Gehäuse (2) einer zumindest teilweise axial schlagenden Handwerkzeugmaschine (1) mit einer axial schwingbaren Tilgermasse (4), welche über zumindest eine Feder (5) zum Gehäuse (2) axial druckvorspannbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Feder (5) bezüglich ihrer axialen Federlänge vollständig innerhalb der Tilgermasse (4) angeordnet ist,  die Tilgermasse (4) je Feder (5) zwei axial beabstandete Massenanschläge (13) ausbildet, an denen die Feder (5) axial anlegbar ist und  das Tilgergehäuse (9) je Feder (5) zwei axial beabstandete Gehäuseanschläge (12) ausbildet, an denen die Feder (5) axial anlegbar ist.
Patent DE-102007015600-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Trennmittels
Inventor: BRENDEL BERND
IPC: B60J5/00
Filed: 2007-03-29
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Trennmittels (10), das das Volumen zwischen Türblech und Türverkleidung in einen äußeren Nassraum und einen inneren Trockenraum unterteilt und das aus einem Verbund aus einer Trennfolie (1) und einem Absorbervlies (5) besteht wobei das Absorbervlies (5) aus einem Grundvlies (8) aus Kunststofffasern besteht, bei dem die Trennfolie (1) und das Absorbervlies (5) gemeinsam verformt, vorzugsweise tiefgezogen, werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennfolie (1) vor dem Verformen erwärmt wird, dann das Absorbervlies (5) oberhalb der Trennfolie (1) angeordnet wird, dann werden Absorbervlies (5) und Trennfolie (1) gemeinsam mit Hilfe eines in Richtung des Tiefziehwerkzeuges (3) verfahrbaren Schaumstempels (7) in das Tiefziehwerkzeug (3) gepresst, wobei dann durch die noch vorhandene Restwärme der Trennfolie (1) die Trennfolie (1) und das Absorbervlies (5) nach dem Erkalten einen stoffschlüssigen Verbund eingehen.
Patent DE-102007020356-B4 (DE)
Title: Torque Vectoring-Differenzialvorrichtung
Inventor: ROSS CRAIG S
IPC: F16H48/20
Filed: 2007-04-30
Granted: 2012-09-20
Abstract: Torque Vectoring-Differenzialvorrichtung, umfassend:  einen Differenzialmechanismus (16) mit einem Antriebselement (24) und einem ersten und zweiten Abtriebselement (34, 36), die in einem Gehäuse (38) angeordnet sind;  einen ersten Drehzahlsteuermechanismus (40), der in einem zweiten Gehäuse (44) angeordnet ist und mehrere Zahnradelemente (48, 50, 52, 58) umfasst, die funktional durch einen ersten selektiv einrückbaren Drehmomentübertragungsmechanismus (60) gesteuert sind, um eine Drehzahldifferenz zwischen dem Antrieb (24) des Differenzialmechanismus (40) und dem ersten Abtriebselement (36) bereitzustellen; und  einen zweiten Drehzahlsteuermechanismus (42), der in einem dritten Gehäuse (46) angeordnet ist und aus einem Zahnradmechanismus (62, 64, 68, 72) besteht, der durch einen zweiten selektiv einrückbaren Drehmomentübertragungsmechanismus (74) gesteuert ist, um eine gesteuerte Drehzahldifferenz zwischen dem Differenzialantrieb (24) und dem zweiten Abtriebselement (34) des Differenzialmechanismus (42) bereitzustellen,  wobei der erste Drehzahlsteuermechanismus (40) ein Antriebszahnrad (48), ein erstes Verteilerzahnrad (50), das kämmend mit dem Antriebszahnrad (48) in Eingriff steht, ein zweites Verteilerzahnrad...
Patent DE-102007023807-B4 (DE)
Title: Umschaltmittel für Schrauber mit zwei Abtrieben
Inventor: VOLLMUTH MICHAEL
IPC: B25B21/00
Filed: 2007-05-21
Granted: 2016-02-25
Abstract: Umschaltmittel für eine Schraubvorrichtung und Schrauber mit derartigem Umschaltmittel zur Herstellung präziser und sicherer Schraubverbindungen. An das Umschaltmittel sind ein Antrieb 1 und zwei Abtriebe 3, 4 anschließbar, wobei das Umschaltmittel 5, 6 derart realisiert ist, dass bei dessen Betätigung entweder zwischen dem ersten Abtrieb 3 und dem Antrieb 1 oder dem zweiten Abtrieb 4 und dem Antrieb 1 eine Wirkverbindung herstellbar ist, so dass die Antriebskraft des Antriebes 1 entweder auf den ersten Abtrieb 3 oder auf den zweiten Abtrieb 4 übertragbar ist. Vorteilhaft können somit preiswerte Schrauber hergestellt werden, die in der Lage sind zwei voneinander unabhängige Schraubvorgänge mittels eines einzigen Antriebes herzustellen.
Patent DE-102007026386-B4 (DE)
Title: Walzenkörper mit Profilkanälen für ein Temperierfluid
Inventor: ZAORALEK HEINZ-MICHAEL DR
IPC: D21F5/02
Filed: 2007-06-06
Granted: 2012-09-27
Abstract: Walzenkörper für die Behandlung bahnförmigen Materials, umfassend a) einen Mantel (1) b) und an einer inneren Umfangsfläche des Mantels (1) um eine Rotationsachse (R) des Walzenkörpers verteilt angeordnete Winkelprofile (P; Pa, Pb), die mit dem Mantel (1) zumindest im wesentlichen axial erstreckte Kanäle (10a, 10b) für ein Temperierfluid bilden, c) wobei der Mantel (1) jeweils eine Außenwand und die Winkelprofile (P; Pa, Pb) Seitenwände (11, 12) der Kanäle (10a, 10b) bilden d) und wobei die Seitenwände (11, 12) jeweils mittels einer durch Stoffschluss erzeugten Verbindungsnaht (13; 14) mit dem Mantel (1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass e) die Seitenwände (11, 12) von nächstbenachbarten Winkelprofilen (P; Pa, Pb) bis in die Verbindungsnaht (13) zu dem Mantel (1) im Querschnitt eine Neigung von weniger als 90° aufweisen, so dass sie von der Verbindungsnaht (13; 14) aus voneinander weg weisen.
Patent DE-102007041524-B4 (DE)
Title: Tank für ein Medium zum Einsatz in einer Abgasnachbehandlungsanordnung
Inventor: STRAUCH ARMIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-08-31
Granted: 2023-09-28
Abstract: Tank für ein flüssiges Medium zum Einsatz in einer Abgasnachbehandlungsanordnung, wobei ein beweglich angeordneter Haltekörper (10, 53) zum Halten mindestens eines in den Tank einbringbaren und in eine flüssige Phase (7) des Mediums eintauchbaren Elements (11, 17) vorgesehen ist, so dass das zur thermischen Wechselwirkung mit dem Medium eingerichtete (11) und/oder zum Absaugen des Mediums verwendbare (17) Element zusammen mit dem Haltekörper (10, 53) vertikal und horizontal verschiebbar ist.
Patent DE-102007042217-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von porösen Keramiken, die so hergestellte Keramik und ihre Verwendung
Inventor: SAUTER ULRICH
IPC: C04B38/06
Filed: 2007-09-05
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von porösen Keramiken umfassend die Verfahrensschritte:- Bereitstellen einer Zusammensetzung (1), die- mindestens ein Keramikbasismaterial (3) und- verbrennbare Fasern (2) und/oder Partikel umfasst, wobei die Fasern (2) und/oder Partikel ein permanentes elektrisches und/oder magnetisch Dipolmoment aufweisen;- Ausrichten der Fasern (2) und/oder Partikel in der Zusammensetzung (1) durch Anlegen eines elektrischen und/oder magnetischen Feldes; und- Sintern der ausgerichtete Fasern (2) und/oder Partikel umfassenden Zusammensetzung (1) bei einer Temperatur, bei der sich das Keramikbasismatetrial (3) verfestigt und die Fasern (2) und/oder Partikel verbrannt werden.
Patent DE-102007044002-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung einer fahrzeugeigenen Einrichtung in Abhängigkeit des Signalzustandes einer Signalanlage sowie Fahrzeug
Inventor: SUSLOW GENADI
IPC: B60J7/08
Filed: 2007-09-14
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zur Betätigung einer fahrzeugeigenen Einrichtung (3) in Abhängigkeit des Signalzustandes einer Signalanlage (2) mit folgenden Schritten:
 - Ein Fahrzeug (1) empfängt ein von einer Signalanlage (2) gesendetes Signal mit einer Information über die Dauer eines Signalzustandes der Signalanlage (2),
 - es wird von einerm Fahrerinformationssystem (5) ermittelt, ob die Betätigung der fahrzeugeigenen Einrichtung (3) innerhalb der Dauer eines aktuellen Signalzustandes beendet werden kann, anderenfalls wird die Betätigung der fahrzeugeigenen Einrichtung (3) blockiert, wobei ein Blockiersignal generiert wird, wenn die Betätigung der fahrzeugeigenen Einrichtung (3) innerhalb der Dauer des Signalzustandes nicht beendet werden kann und dieses Blockiersignal dazu benutzt wird, das Öffnen oder Schließen eines Cabrioverdecks, das Verstellen des Fahrersitzes oder das Verstellen der Lenkeinrichtung zu sperren.
Patent DE-102007049032-B4 (DE)
Title: Zange
Inventor: HERRMANN BERND
IPC: B25B7/10
Filed: 2007-10-11
Granted: 2021-03-18
Abstract: Zange (1) mit zwei sich in einem Gelenkbolzen (4) kreuzenden Zangenschenkeln (2, 3), von denen der eine (3) beweglich und der andere (2) feststehend ist, und mit einer zwischen dem Festschenkel (2) und dem Gelenkbolzen (4), einen Verzahnungseingriff des Gelenkbolzens (4) unterstützend wirkenden Feder (13) wobei die Zangenschenkel (2, 3) auf einer Seite des Gelenkbolzens (4) Griffabschnitte (5, 6) ausbilden und auf der anderen Seite des Gelenkbolzens (4) ein Zangenmaul ausgebildet ist, wobei weiter der Gelenkbolzen (4), durch welchen zugleich eine Drehachse (A) des beweglichen Zangenschenkels verläuft, in einem Längsschlitz (9) des feststehenden Zangenschenkels (2) verstellbar ist, und wobei mittels in Richtung einer durch die Zangenschenkel (2, 3) aufgespannten Ebene erfolgendem Verzahnungseingriff zwischen dem Gelenkbolzen (4) und dem Längsschlitz (9) der bewegliche Zangenschenkel (3) relativ zu dem feststehenden Zangenschenkel (2) wahlweise festsetzbar ist, wobei darüber hinaus der Gelenkbolzen (4) in dem beweglichen Zangenschenkel (3) zur Drehmitnahme formschlüssig gefangen ist, wobei die Drehmitnahme erst bei teilweise geöffnetem Zangenmaul einsetzt und der Gelenkbolzen (4) einen sich radial erstreckenden Mitnahmevorsprung (41) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnahmevorsprung (41) in eine radial innere Mitnahmeausnehmung (42) einer Bohrung (19) des beweglichen Zangenschenkels (3) eingreift, die den Gelenkbolzen (4) aufnimmt.
Patent DE-102007060324-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Programmspeichervorrichtung für einen Computerbetrieb im Mehrfachmodus
Inventor: CROMER DARYL
IPC: G06F9/4401
Filed: 2007-12-12
Granted: 2023-03-23
Abstract: Vorrichtung, umfassend:eine mobile Vorrichtung;einen in besagte mobile Vorrichtung geladenen Hypervisor;wobei besagter Hypervisor wirkt, um einen ersten Betriebsmodus von besagter mobiler Vorrichtung über eine erste virtuelle Maschine (304) und einen zweiten Betriebsmodus von besagter mobiler Vorrichtung über eine zweite virtuelle Maschine (306) zu ermöglichen, wobei der erste Betriebsmodus mit einer ersten Betriebsumgebung verknüpft ist und der zweite Betriebsmodus mit einer zweiten Betriebsumgebung verknüpft ist, wobei der Hypervisor veranlassen kann, dass die erste virtuelle Maschine (304) in den Ruhezustand geht und die zweite virtuelle Maschine (306) für den herkömmlichen Betrieb aktiv ist und wobei besagter Hypervisor wirkt, um einen laufwerkslosen Betrieb in besagtem erstem Betriebsmodus zu ermöglichen und einen lokalen Betrieb in besagtem zweitem Betriebsmodus zu ermöglichen.
Patent DE-102007060915-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung mit Endlagensicherung
Inventor: BADEWICZ THOMAS
IPC: E05B81/14
Filed: 2007-12-14
Granted: 2023-11-09
Abstract: Schließvorrichtung (1) umfassend zumindest eine Drehfalle (2), eine Sperrklinke (3), einen Auslösehebel (4), eine Antriebsnockenscheibe (5), Endlagensicherungsmittel (6), und Freigabemittel (7) wobei:- der Auslösehebel (4) mit der Sperrklinke (3) verschwenkbar ist,- die Antriebsnockenscheibe (5) einen ersten Nocken (9) aufweist, der in einem ersten Drehabschnitt (8) mit dem Auslösehebel (4) so kontaktierbar ist, dass dieser verschwenkt wird,- die Antriebsnockenscheibe (5) einen zweiten Nocken (11) aufweist, der in einem zweiten Drehabschnitt (10) mit den Endlagensicherungsmitteln (6) so kontaktierbar ist, dass diese wenigstens den Auslösehebel (4) oder die Sperrklinke (3) arretiert, und- die Freigabemittel (7) in einem ersten Rotationsbereich (12) der Drehfalle (2) die Endlagensicherungsmittel (6) von dem Auslösehebel (4) oder der Sperrklinke (3) abheben, dadurch gekennzeichnet, dass die Endlagensicherungsmittel (6) wenigstens einen Arretierhebel (13), ein Federelement (14) und eine Federelementaufnahme (15) umfassen, wobei der Arretierhebel (13) schwenkbar und mit dem Federelement (14) verbunden ist, und die Federelementaufnahme (15) zumindest zwei Halterungen (16, 17) für das Federelement (14) hat.
Patent DE-102007063658-B4 (DE)
Title: Baugruppe, umfassend eine Dichtung und mindestens eine Verbindungsanordnung zum Verbinden der Dichtung und eines die Dichtung haltenden Bauteils
Inventor: AMANN ERICH
IPC: F16B5/06
Filed: 2007-04-28
Granted: 2012-06-14
Abstract: Baugruppe, umfassend eine Dichtung (102) und mindestens eine Verbindungsanordnung (156) zum Verbinden der Dichtung (102), die ein Trägerelement (108) und mindestens ein Abdichtelement (112) umfasst, und eines die Dichtung (102) haltenden Bauteils (104), wobei die Verbindungsanordnung (156) mindestens ein Halteelement (116) umfasst, das an der Dichtung (102) festgelegt ist und sich im montierten Zustand der Verbindungsanordnung (156) durch eine an dem Bauteil (104) vorgesehene Durchtrittsöffnung (150) hindurch erstreckt und einen Rückhaltebereich (120) umfasst, welcher im montierten Zustand der Verbindungsanordnung (156) auf der der Dichtung (102) abgewandten Seite des Bauteils (104) angeordnet ist und im montierten Zustand der Verbindungsanordnung (156) einen Außendurchmesser (D9) aufweist, welcher größer ist als der Durchmesser (D8) der Durchtrittsöffnung (150) des Bauteils (104), so dass der Rückhaltebereich (120) im montierten Zustand der Verbindungsanordnung (156) nicht durch die Durchtrittsöffnung (150) des Bauteils (104) hindurch bewegt werden kann, wobei die Verbindungsanordnung (156) ferner mindestens ein Montageelement...
Patent DE-102008001517-B4 (DE)
Title: Flammwidrig ausgerüstete halogenfreie Polyolefin-Plastisole, Verfahren zu deren Herstellung und ihre Verwendung zur Herstellung von Folien und Beschichtungen
Inventor: SEIFERT BERNHARD
IPC: C08L23/32
Filed: 2008-04-30
Granted: 2010-01-14
Abstract: Flammwidrig ausgerüstete halogenfreie Polyolefin-Plastisole, dadurch gekennzeichnet, dass nichtflammwidrigen Polyolefin-Plastisolen, enthaltend ein feindispergiertes Polyolefin, ein Dispersionsmittel, welches ausgewählt ist aus Mischungen aus Acrylaten und Methacrylaten mit teilweise funktionalisierten Alkylketten mit C-Zahlen von 1 bis 12 sowie Acrylat- und Methacrylat- funktionalisierten Oligomeren von Polyethern, Polyestern und Polyurethanen sowie Dienoligomeren, sowie gegebenenfalls flüssige Weichmacher und ein für die gewünschte Polymerisation und Copolymerisation geeignetes Initiator-System, phosphorhaltige Reaktivverdünner der Struktur nach Formel I,   (I) in der R 1  ein Wasserstoffatom oder einen Methylrest, R 2  geradlinige oder verzweigte Alkyl-, Cycloalkyl-, Aryl- oder Alkylarylgruppen mit 1 bis 18 C-Atomen, R 3  R 4 OOC-C(R 1 )=CH 2  und R 4  eine geradlinige oder verzweigte Alkylengruppe mit 2 bis 18 C-Atomen bedeuten, zugesetzt werden.