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Patent DE-102017122691-A1 (DE)
Title: Adapter für eine Ladestation für Telekommunikationsendgeräte
Inventor: DITTRICH KLEMENS
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-09-29
Abstract: Eine Ladestation 1 für Telekommunikationsgeräte und andere elektronische Kleingeräte verfügt über eine mehrere parallel zueinander angeordnete Stege 4 - 6 aufweisende Plattform 3. Unterhalb dieser Plattform 3 sind Versorgungskabel und Steckverbindungen zum Anschluss an das zugehörige Lagegerät verlegbar. Ein Adapter 2 dient zur Verbindung der auf der Plattform 3 positionierten Telekommunikations- oder Kleingeräte mit den Versorgungskabeln oder Steckverbindungen unterhalb der Plattform 3. Der Adapter 2 ist quer zu den Stegen 4 - 6 zu positionieren und weist eine Aufnahme 8 für ein Telekommunikations- oder Kleingerät und einen zwischen zwei Stegen 4, 5 der Plattform 3 einzusetzenden und mit der Aufnahme 8 über einen Auslegerarm 9 verbundenen Fixierklotz 7 auf.
Patent DE-102017124118-A1 (DE)
Title: Duschgelserum
Inventor: NING LEI
IPC: A61K36/532
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, ein Duschgelserum der chinesischen Medizin anzugeben, um ein Duschgel mit verschiedenen heilenden Wirkungen der chinesischen Medizin zu entwickeln, wobei das Duschgelserum der chinesischen Medizin mit einem wesentlichen Extrakt eine chinesischen Medizin für ein medizinisches Bad übereinstimmen kann, um einen entsprechenden gesundheitsfördernden medizinischen Effekt auszuüben. Aus diesem Grund stellt die vorliegende Erfindung ein Duschgelserum aus chinesischer Medizin bereit, aufweisend: Kampfer Polyoxyethylen-Ether-Kaliumsulfat, Besenradmeldefruchtextrakt, Extrakt des flaumigen Engelwurz, Chrysanthemenextrakt, Agastache rugosa-Extrakt, und feiner Flusssand mit einer Korngröße von 70 bis 90.
Patent DE-102017124454-A1 (DE)
Title: Trainings- und Diagnostikgerät für die Hüft- und Beckenmuskulatur im Sport- und Rehabilitationsbereich
Inventor: ECKARDT FALKO
IPC: A63B23/02
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainings- und Diagnostikgerät (1') für die Hüft- und Beckenmuskulatur eines Benutzers (B) im Sport- und Rehabilitationsbereich, umfassend zumindest ein Gestell (1), eine Beckenhalterung (2), einen Sitz (3), einen Gewichtsturm (4) und ein Schienensystem (5), wobei der Gewichtsturm (4) und die Beckenhalterung (2) auf dem Schienensystem (5) gelagert sind.
Patent DE-102017128522-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: OSWALD MARKUS
IPC: F16H25/22
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einem Kugelgewindetrieb (1) umfassend eine Gewindemutter (2) und eine relativ zur Gewindemutter (2) um eine Drehachse (a) drehbare Gewindespindel (3), wobei in der Gewindemutter (2) und in der Gewindespindel (3) jeweils mindestens eine wendelförmige Laufbahn (4, 5) für Wälzkörper ausgebildet ist, wobei Blockiermittel (6, 8) vorhanden sind, die eine Rotation der Gewindespindel (3) relativ zur Gewindemutter (2) ab einer definierten Relativstellung zwischen Gewindespindel (3) und Gewindemutter (2) blockieren. Um eine möglichst kurze axiale Bauweise zu ermöglichen, die kostengünstig realisiert werden kann, sieht die Erfindung vor, dass die Blockiermittel umfassen: ein erstes stiftförmiges Blockierelement (6), das in der Gewindemutter (2) angeordnet ist und mit einem Endabschnitt (7) in Richtung der Laufbahn (5) der Gewindespindel (3) vorspringt, und ein zweites stiftförmiges Blockierelement (8), das in der Gewindespindel (3) angeordnet ist und mit einem Endabschnitt (9) in Richtung der Laufbahn (4) der Gewindemutter (2) vorspringt, wobei die beiden stiftförmigen Blockierelemente (6, 8) so in der Gewindemutter (2) und in der Gewindespindel (3) angeordnet sind, dass sie sich in radialer Richtung teilweise überlappen.
Patent DE-102017128702-A1 (DE)
Title: Sicherheitsbehälter für Arbeitsfluid
Inventor: LINGK TOBIAS
IPC: F25B41/00
Filed: 2017-12-04
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur sicheren Durchführung eines linksdrehenden thermodynamischen Clausius-Rankine-Kreisprozesses (1) sowie seiner sicheren Entleerung und Befüllung mittels eines entzündlichen Arbeitsfluids, welches im gasförmigen Zustand unter Atmosphärenbedingungen schwerer als Luft ist und in einem geschlossenen, hermetisch dichten Arbeitsfluidumlauf geführt wird, aufweisend mindestens einen Verdichter (2) für Arbeitsfluid, mindestens eine Enspannungseinrichtung (4) für Arbeitsfluid, mindestens zwei Wärmeübertrager (3, 5) für Arbeitsfluid mit jeweils mindestens zwei Anschlüssen (7, 8, 9, 10) für Wärmeüberträgerfluide, ein geschlossenes Gehäuse (6), welches alle am geschlossenen Arbeitsfluidumlauf angeschlossenen Einrichtungen umfasst, weitere Einrichtungen umfassen kann, und mindestens einen Sicherheitsbehälter (13) zur Aufnahme von Arbeitsfluid, der an den Arbeitsfluidumlauf angeschlossen ist, mindestens eine Absperrvorrichtung innerhalb des Arbeitsfluidumlaufes (1), mindestens einen Druckbehälter zur Abgabe und Aufnahme von Inertgas, ein Absperrventil und einen Abzweig aus dem Arbeitsfluidumlauf zum Sicherheitsbehälter, eine absperrbare Zuführleitung vom Druckbehälter zum Sicherheitsbehälter, eine Abzugsleitung vom Sicherheitsbehälter mit einem nachfolgenden Gas-Flüssig-Abscheider, einer Verbindungsleitung vom Flüssigabzug des Gas-Flüssigkeitsabscheider zu einer Druckreduzierungs- und Absperrvorrichtung, die mit dem Arbeitsfluidumlauf des Kreisprozesses verbunden ist.
Patent DE-102017129935-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines hydrostatischen Kupplungsaktors eines Fahrzeuges, vorzugsweise eines Hybridfahrzeuges
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines hydrostatischen Kupplungsaktors eines Fahrzeuges, vorzugsweise eines Hybridfahrzeuges, bei welchem alle Steuertransistoren einer Steuerelektronik eines Elektromotors, welcher den Kupplungsaktor zur Einstellung einer vorgegebenen Position ansteuert, hochohmig geschaltet werden. Bei einem Verfahren, bei welchem der Zeitraum der Hochohmigschaltung verlängert werden kann, wird ein Vorsteueranteil eines Ansteuerparameters des Elektromotors zur Positionseinstellung des Kupplungsaktors auf null gesetzt.
Patent DE-102017201212-A1 (DE)
Title: Aufbringen flüssiger Metalltropfen aus einem dünnen Draht
Inventor: BLEHER ROLAND
IPC: B23K9/04
Filed: 2017-01-26
Abstract: Verfahren (100) zum Aufbringen eines Metalls (1) auf einem Substrat (2) mit elektrisch leitender oder halbleitender Oberfläche (2a), wobei ausgehend von einem elektrischen Kurzschluss (120) zwischen dem Metall (1) und dem Substrat (2) durch Entfernung (160) des Metalls (1) von dem Substrat (2) eine Lichtbogenentladung (3) zwischen dem Metall (1) und der Oberfläche (2a) des Substrats (2) gezündet wird (170) und wobei eine feste Phase (la) des Metalls (1) durch die Lichtbogenentladung (3) zu einer flüssigen Phase (1c) aufgeschmolzen wird (180), wobei• die feste Phase (la) des Metalls (1) als Draht (1b) mit einem Durchmesser von 0,3 mm oder weniger vorliegt,• in Antwort auf die Zündung (170) der Lichtbogenentladung (3) der zwischen dem Metall (1) und dem Substrat (2) fließende Strom I in einen Bereich (21) geführt wird (190), in dem die zur Aufrechterhaltung der Lichtbogenentladung (3) erforderliche Spannung U** mit dem Strom I ansteigt,• nach Bildung (200) eines Tropfens (1d) aus der flüssigen Phase (1c) des Metalls (1), der eine vorgegebene Größe (6a, 6b, 6c) hat und/oder eine vorgegebene Menge des Metalls (1) enthält, die Lichtbogenentladung (3) gelöscht wird (210) und• der Tropfen (1d) durch Bewegung (220) des Drahts (1b) relativ zum Substrat (2) auf dem Substrat (2), und/oder auf einem auf dem Substrat (2) aus dem Metall (1) aufzubauenden Objekt (4), abgesetzt wird (230).Zugehöriges Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017202026-A1 (DE)
Title: Fahrradsattel sowie Verfahren zur Herstellung eines Fahrradsattels
Inventor: ARNOLD FRANC
IPC: B62J1/18
Filed: 2017-02-09
Abstract: Ein Fahrradsattel weist eine Sattelschale (22) auf. An einer Oberseite (24) der Sattelschale (22) ist ein Sitzpolster (26) angeordnet. Ferner ist ein Trägerelement (34) vorgesehen, das mit einem Sattelgestell (18) verbunden ist. Zur Entkopplung der Sattelschale (22) von dem Trägerelement (34) ist zwischen der Sattelschale (22) und dem Trägerelement (34) ein Elastomerkörper (32) angeordnet.
Patent DE-102017210266-A1 (DE)
Title: Umfeldüberwachung eines Ego-Fahrzeugs
Inventor: ECKSTEIN LUTZ
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-06-20
Abstract: Verfahren (100) zur Umfeldüberwachung eines Ego-Fahrzeugs (1), wobei mittels einer Sensorik (11, 11a, 11b) mindestens ein Objekt (3a-3c), und/oder eine Gruppe von Objekten (3a-3c), im Umfeld (2) des Ego-Fahrzeugs erkannt (110) und hinsichtlich seiner Relevanz (31a-31c) für das Ego-Fahrzeug (1), und/oder für dessen beabsichtigte spatiotemporale Trajektorie (1a), bewertet (120) wird und wobei in Reaktion darauf, dass die Relevanz (31a-31c) eine Eingriffsschwelle T 2  überschreitet (149), mittels mindestens eines Assistenzsystems (4, 4a, 4b) in die spatiotemporale Trajektorie (1a) des Ego-Fahrzeugs (1) eingegriffen und/oder dem Fahrer des Ego-Fahrzeugs (1) eine diesbezügliche Handlungsempfehlung erteilt wird (150), um eine Kollision mit dem Objekt (3a-3c), bzw. einem Objekt (3a-3c) aus der Gruppe, zu verhindern oder abzumildern, wobei das Objekt (3a-3c) einschließlich seiner Position relativ zum Ego-Fahrzeug (1) auf einer Anzeigeeinrichtung (5) im Ego-Fahrzeug (1) visualisiert wird (130), wobei die visuelle Auffälligkeit (32a-32c) des Objekts (3a-3c) auf der Anzeigeeinrichtung (5) mindestens dann erhöht wird (140), wenn die Relevanz 31a-31c) des Objekts (3a-3c), bzw. der Gruppe, eine Ankündigungsschwelle T 1  überschreitet, und wobei die Ankündigungsschwelle T 1  niedriger ist als die Eingriffsschwelle T 2 .
Patent DE-102017214532-A1 (DE)
Title: Bremssattel einer Scheibenbremse eines Fahrzeuges
Inventor: ALLERT BALDUR
IPC: F16D65/18
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremssattel einer Scheibenbremse eines Fahrzeuges umfassend einen Bremssattelgrundkörper, welcher zumindest einen in einer Aufnahme angeordneten und an einen an eine Bremsscheibe andrückbaren Bremsbelag aufweist, der mittels eines zumindest annähernd becherförmigen Bremskolbens in Axialrichtung der Bremsscheibe verlagerbar ist und wobei der Bremskolben eine geschlossene belagseitige Stirnseite aufweist und wobei der Bremsbelag mittels eines Federelements in Axialrichtung der Bremsscheibe mit dem Bremskolben verspannt ist. Der Bremsbelag weist dabei kolbenseitig zumindest im Bereich des Kontaktes mit dem Bremskolben eine plane Oberfläche und im Bereich des Kontaktes mit dem Bremskolben zumindest eine Aussparung zur Aufnahme des Federelements auf.
Patent DE-102017214581-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems
Inventor: PITTNER RAPHAEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-08-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems (10) eines Fahrzeugs (12) vorgeschlagen, bei welchem in zumindest einem Betriebszustand, insbesondere einem autonomen und/oder teilautonomen Fahrbetriebszustand, eine mit einer Ist-Lage eines Kraftübertragungsbauteils (14) des Lenksystems (10) korrelierte erste Überwachungsgröße (16) und eine mit einer Soll-Lage des Kraftübertragungsbauteils (14) korrelierte zweite Überwachungsgröße (18) überwacht, eine Abweichungskenngröße (20) zwischen der ersten Überwachungsgröße (16) und der zweiten Überwachungsgröße (18) ermittelt und zumindest anhand der Abweichungskenngröße (20) eine mechanische Beeinträchtigung des Kraftübertragungsbauteils (14) erkannt wird.
Patent DE-102017214877-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SCHLITTENHARD JAN
IPC: B60C11/03
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrzeugluftreifen für Personenkraftwagen, insbesondere für den Einsatz unter winterlichen Fahrbedingungen, mit einem Laufstreifenprofil mit zumindest einer in Umfangsrichtung umlaufenden Blockreihe, deren Profilblöcke (1) durch Querrillen voneinander getrennt sind und deren Profilblöcke (1) in Draufsicht mit zumindest zwei im Wesentlichen parallel zueinander und miteinander fluchtenden wellenförmigen oder zick-zack-förmigen Feineinschnitten (2) versehen sind, welche um eine gedachte Null-Linie mit Auslenkung nach oben Wellenberge (4) und mit Auslenkung nach unten Wellentäler (5) ausbilden und wobei die Feineinschnitte (2) weiterhin in Draufsicht zwei unterschiedliche Breiten (b, b) aufweisen, eine erste Breite (b) von 0,3 bis 0,6 mm, welche über einen Großteil der Längserstreckung des Feineinschnittes (2) ausgebildet ist und Abschnitte einer zweiten, größeren Breite (b), welche als Schneetaschen (6) lokal um die Stellen der größten Auslenkung ausgebildet sind.Die Schneetaschen (6) sind derart über den Profilblock (1) verteilt angeordnet, dass ein Feineinschnitt (2) Schneetaschen (6) ausschließlich in den Wellenbergen (4) und der oder die diesem Feineinschnitt (2) unmittelbar benachbart(en) Feineinschnitt(e) (2) die Schneetaschen (6) ausschließlich in den Wellentälern (5) aufweist(en) oder vice verca.
Patent DE-102017216271-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung und Fahrzeugluftreifen
Inventor: WEINREICH HAJO
IPC: C08L7/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, insbesondere für Fahrzeugluftreifen, und einen Fahrzeugluftreifen.Die Kautschukmischung enthält- wenigstens einen Dienkautschuk,- wenigstens eine Metallseife und- Glycerol.
Patent DE-102017221370-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellen Plug-in-Hybrid Fahrzeug mit Ladegerät für eine Batterieladung aus dem Netz
Inventor: OROZCO SANTOS COY JULIO
IPC: B60L50/75
Filed: 2017-11-29
Abstract: In einem Brennstoffzellen Plug-in Hybrid-Fahrzeug mit einer Brennstoffzelle (20), die eine Anodenseite (19) und eine Kathodenseite (21) hat, mit einem Kompressor (34), der über eine Luftzuleitung (33) mit der Kathodenseite (21) verbunden ist, mit einem elektrischen Motor (36), der in Antriebsverbindung ausschließlich mit dem Kompressor (34) ist, mit einem Konverter (38), der elektrisch einerseits mit dem Motor (36) und andererseits mit einer Hochvoltbatterie (42) verbunden ist, und mit einer Steuerung (60), die das Fahrzeug in zwei unterschiedliche Betriebszustände schaltet, versorgt in einem 1. Betriebszustand die Hochvoltbatterie (42) über den Konverter (38) den Motor (36) mit elektrischer Leistung, sodass der elektrische Motor (36) den Kompressor (34) antreibt. In einem 2. Betriebszustand wird dem Motor (36) oder dem Konverter (38) über eine Stromzuleitung (70) eine elektrische Spannung aus einem Netz zugeleitet. Der Motor (36) kann vorzugsweise die Netzspannung in ihrer Amplitude verändern. Die gegebenenfalls veränderte Spannung liegt an dem Konverter (38) an, der sie in eine Gleichspannung umformt, die an der Hochvoltbatterie (42) anliegt.
Patent DE-102017222042-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung
Inventor: JAZBEC ADRIJAN
IPC: B60B27/02
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Radlageranordnung, umfassend
 - einen Radträger (14) mit einer hohlzylinderartigen Radlageraufnahme (12),
 - ein in die Radlageraufnahme (12) eingepresstes Radlager mit einer kraftschlüssig mit der Radlageraufnahme verbundenen Lageraußenschale und einer drehbeweglich zu dieser gelagerten Lagerinnenschale.
 Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Radlageraufnahme wenigstens einen ihre Wandung (121) durchsetzenden, tangential ausgerichteten, Schlitz (123) aufweist, der mit einem korrespondierenden, die Lageraußenschale (161) in Umfangsrichtung umlaufenden Absatz fluchtet, wobei ein die Radlageraufnahme (12) in Umfangsrichtung um mehr als 180° federnd umgreifendes, offenes Sicherungselement (18) zugleich den Absatz hintergreift und den Schlitz (123) eingreift.
Patent DE-102017223312-A1 (DE)
Title: Automatikgetriebe
Inventor: SHIRAISHI TSUYOSHI
IPC: B60K17/08
Filed: 2017-12-20
Abstract: [Aufgabe] Es wird ein automatisches Getriebe bereitgestellt, das in der Lage ist, in dem Fall, in dem ein Kraftfahrzeug dem Aufprall unterworfen ist, der durch eine Frontalkollision verursacht wird, die Einwirkung einer übermäßigen Kraft auf die Getriebegehäuse-Einheit zu verhindern.[Lösung] Es ist ein Automatikgetriebe 1 offenbart. Das Automatikgetriebe 1 beinhaltet eine Gangschaltungs-Einheit 30, die eine Grundplatte 35 aufweist. Die Grundplatte 35 beinhaltet einen sich nach außen erstreckenden Abschnitt 35a. Der sich nach außen erstreckende Abschnitt 35a erstreckt sich mehr nach vorne als eine vordere Wand 4A eines Getriebegehäuses 4. Ein Sammelbehälter 36, ein Motor 37 und eine Hydraulikfluidpumpe 38 sind derart an dem sich nach außen erstreckenden Abschnitt 35a angebracht, dass sie einem Kühler 51 gegenüberliegen, von dem Kühler jedoch entlang der Längsachse eines Kraftfahrzeugs 100 nach hinten beabstandet sind. Der Sammelbehälter 36, der Motor 37 und die Hydraulikfluidpumpe 38 sind derart angebracht, dass eine vordere Endoberfläche 36a des Sammelbehälters 36 und eine vordere Endoberfläche 37a des Motors 37 in der gleichen vertikalen Ebene liegen und so den Aufprall einer Frontalkollision aufteilen.
Patent DE-102018006671-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: KLEEMANN DANIEL
IPC: F16N39/06
Filed: 2018-08-23
Abstract: Ein Filterelement, bestehend aus zumindest einem Aufnahmekörper (2), der zumindest teilweise mit einer fluiddurchlässigen Stützstruktur versehen ist und der eine Filtermattenbahn (4) aufweist, die dem Verlauf der Stützstruktur nachfolgt und die einen Unfiltratraum (26) mitbegrenzt, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Unfiltratraum (26) auf der der Stützstruktur gegenüberliegenden Seite von einer Abschlussplatte (28) begrenzt ist.
Patent DE-102018008281-A1 (DE)
Title: Massgefertigter Zahnzwischenraumreiniger
IPC: A61C15/00
Filed: 2018-10-19
Abstract: Massgefertigtes Werkzeug, das alle Zahnzwischenräume gleichzeitig durch Einbeissen in über diesen positionierte Zahnseide reinigt
Patent DE-102018104222-A1 (DE)
Title: Auffangvorrichtung für Radsätze an Drehgestellen von Schienenfahrzeugen
Inventor: PRANG MICHAEL
IPC: B61F5/04
Filed: 2018-02-25
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Auffangvorrichtung für Radsätze an Drehgestellen von Schienenfahrzeugen, insbesondere zur Sicherung bei Wartungsarbeiten bei angehobenen Waggons, zu schaffen, die dauerhaft am Drehgestell angeordnet sind, einfach aufgebaut sind und schnell montier- bzw. demontierbar sind.
 Die Auffangvorrichtungen (7) für Radsätze (5) an Drehgestellen von Schienenfahrzeugen sind zwischen dem Rahmen (1) des Drehgestells über die Primärfedern (2) zu deren Auflageflächen (3) am Radlager (4) des Radsatzes (5) bzw. an der Radachse (6) angeordnet. Die Auffangvorrichtung (7) besitzt ein oberes Halteelement (8) am Rahmen (1) und ein unteres Halteelement (9) an der Auflagefläche (3) der jeweiligen Primärfeder (2). Das obere Halteelement (8) und das untere Halteelement (9) sind mit einem Verbindungselement (10), vorzugsweise einer PU-Litze, nicht starr aber fest miteinander verbunden. Das obere Halteelement (8) und das untere Halteelement (9) ist vorzugsweise ein Winkelteil, z. B. als Laserbiegeteil ausgeführt.
Patent DE-102018105326-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Behälter
Inventor: PRESCHE MARTIN
IPC: B65D51/28
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung zum Verschließen einer Behälteröffnung eines Behälters, insbesondere einer Getränkeflasche, wobei die Verschlussvorrichtung ein Deckelelement, eine an dem Deckelelement angeordnete Kammer und ein Innengehäuse aufweist, wobei die Kammer und das Innengehäuse zueinander korrespondierende Verschlussmittel und Öffnungsmittel aufweisen, welche so in Wechselwirkung zueinander stehen, dass ein in der Kammer enthaltenes Medium aufgrund einer Bewegung des Deckelelementes relativ zu dem Innengehäuse in den Behälter austreten kann. Um die Verschlussvorrichtung insbesondere hinsichtlich einer günstigen Herstellbarkeit weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die bis auf eine behälterseitige Öffnung (15) geschlossen ausgebildete Kammer (6) in dem Deckelelement (4) rastgehaltert ist.
Patent DE-102018108998-A1 (DE)
Title: Fahrzeugroutensteuerung
Inventor: WANG BO
IPC: G08G1/0968
Filed: 2018-04-16
Abstract: Eine Vorrichtung beinhaltet einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, Umleitungsanweisungen zu senden, die einen Fahrverlauf definieren, welcher einen Ort des Verkehrsereignisses vermeidet. Die Umleitungsanweisungen können als Reaktion auf Empfangen einer Benachrichtigung eines Verkehrsereignisses gesendet werden. Der Prozessor ist ferner dazu konfiguriert, die Umleitungsanweisungen zu aktualisieren, um den Fahrverlauf auf Grundlage der vorgeschlagenen Fahrzeugrouten derart zu ändern, dass autonome Fahrzeuge so funktionieren, dass sie dem geänderten Fahrverlauf folgen. Die Aktualisierung kann eine Reaktion auf vorgeschlagene Fahrzeugrouten sein, die sich von dem von Fahrzeugen in einer Nähe des Orts empfangenen Fahrverlauf unterscheiden.
Patent DE-102018109625-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung
Inventor: VON MÜLLER NICOLE
IPC: B26B29/02
Filed: 2018-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufbewahrungsvorrichtung für längliche Gegenstände, insbesondere für Messer, Küchenmesser und/oder längliche Küchenutensilien, bestehend aus einer flexiblen Materialbahn. Um eine transportable Aufbewahrungsvorrichtung für längliche Gegenstände zu schaffen, die eine sichere Lagerung der Gegenstände erlaubt, was sowohl eine berührungslose Lagerung der Gegenstände zueinander beinhalten soll als auch das verhindert werden soll, dass die Schneiden etwa verstauter Messer versehentlich berührt werden können, wird vorgeschlagen, dass die flexible Materialbahn voneinander beabstandete Trennwände besitzt, die Taschen bilden, in denen die länglichen Gegenstände vollständig aufnehmbar sind, wobei die Taschen durch Zusammenschieben und Auseinanderziehen der Aufbewahrungsvorrichtung von einer Schließstellung in eine Offenstellung überführbar sind und umgekehrt, so dass mehrere der länglichen Gegenstände sowohl in der Schließstellung als auch in der Offenstellung ohne eine gegenseitige Berührung in der Aufnahmevorrichtung lagerbar sind.
Patent DE-102018110150-A1 (DE)
Title: Innenraum-ortungssystem mit energieverbrauchsgesteuerten mobilen sende-empfangseinheiten
Inventor: OTTNAD JENS
IPC: G01S5/02
Filed: 2018-04-26
Abstract: Ein Innenraum-Ortungssystem (5) umfasst zur Unterstützung einer Fertigungssteuerung von Prozessabläufen bei einer industriellen Fertigung von Werkstücken (23) in einer Produktionsstätte, insbesondere in der Metall- und/oder Blechverarbeitung, mehrere mobile Sende-Empfangseinheiten (15). Das Innenraum-Ortungssystem (5) weist ferner eine Analyseeinheit (11) auf, die dazu ausgebildet ist, aus Laufzeiten der elektromagnetischen Signale (63) zwischen Sende-Empfangseinheiten (13, 15) die Position einer zu ortenden mobilen Sende-Empfangseinheit (15) zu bestimmen. Das Innenraum-Ortungssystem (5) weist ferner eine Energieverbrauchssteuerungseinheit (69A, 69B) auf. Diese ist dazu ausgebildet, ein Steuerungssignal zur Deaktivierung eines Ortungsmodus eines Positionssignalmoduls (61) mindestens einer der mobilen Sende-Empfangseinheiten (15) auszugeben, wenn insbesondere ein Mitwirken der mindestens einen mobilen Sende-Empfangseinheit (15) an Positionsbestimmungsvorgängen nicht erforderlich ist. Die Energieverbrauchssteuerungseinheit (69A, 69B) ist ferner dazu ausgebildet, ein Steuerungssignal zur Aktivierung des Ortungsmodus des Positionssignalmoduls (61) der mindestens einen der mobilen Sende-Empfangseinheiten (15) aus dem deaktivierten Zustand auszugeben, wenn die Analyseeinheit (11) ein Mitwirken der mindestens einen mobilen Sende-Empfangseinheit (15) bei einem Positionsbestimmungsvorgang anfordert.