baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007008887-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Training und/oder eine Analyse des Bewegungsapparats eines Benutzers
IPC: A61H1/00
Filed: 2007-06-22
Abstract: Vorrichtung
für ein
Training und/oder eine Analyse eines Bewegungsapparats eines Benutzers, wobei
die Vorrichtung (1) mindestens ein Grundelement (4), das durch eine
Antriebseinrichtung (5) in periodische und/oder aperiodische Bewegungen
versetzbar ist, und mindestens einen Sensor (13; 13a–13c, 13a'–13c'),
durch den eine Antwortfunktion eines Benutzers der Vorrichtung (1)
auf eine durch das Grundelement (4) auf ihn aufgeprägte Anregungsfunktion
ermittelbar ist und dessen oder deren Sensorsignale einer Auswerteeinrichtung
(24) der Vorrichtung (1) zuführbar
sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1)
mindestens einen weiteren Sensor (12; 12a–12c) aufweist, durch den die
Position und/oder der Bewegungszustand des Grundelements (4; 4a,
4b) erfassbar ist und dessen oder deren Sensorsignale der Auswerteeinrichtung
(24) zuführbar
ist, und dass durch die Auswerteeinrichtung ein Vergleich der durch
das Grundelement (4; 4a, 4b) auf den Benutzer aufgeprägten Anregungsfunktion
und der Antwortfunktion des Benutzers durchführbar ist.
Patent DE-202007009674-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrachten eines erhitzten Objektes und zum Testen von Viskosität
IPC: G01N11/00
Filed: 2007-07-05
Abstract: Vorrichtung
zum Betrachten eines erhitzten Objektes und zum Testen von Viskosität, bestehend aus  a)
einer Mikroskopieeinheit (10), die ein Mikroskop (11) und einen
Positionsversteller (12) enthält,
wobei der Positionsversteller (12) mit dem Mikroskopfuß verbunden
ist,  b) einer Heizung (20), die eine Heizplatte (21), eine
Führung
(22) und eine Tragplatte (24) umfaßt, wobei die Führung (22)
eine Schiene (221) aufweist, und wobei die Tragplatte (24) an einer
Seite mit der Schiene (221) verbunden ist und sich über der
Heizplatte (21) befindet,   c) einem Gehäuse (1000), in dem eine Schiene
(1100) für eine
Linearbewegung vorgesehen ist,  d) einer Testeinheit (2000),
die eine elektronische Druck-/Zugvorrichtung (2100) und ein Meßelement
(2200) enthält
und entlang der Schiene (1100) bewegt werden kann, wobei das Meßelement
(2200) eine Meßstange (2210)
und einen Meßkopf
(2220) umfaßt,
wobei der Meßkopf
(2220) mit dem unteren Ende der Meßstange (2210) verbunden ist
und die Meßstange
(2210) mit...
Patent DE-202007010478-U1 (DE)
Title: Beindehnungsmaschine
IPC: A63B21/002
Filed: 2007-07-27
Abstract: Vertikales
automatisches Dehnungsgerät
zur Dehnung der vorderen, hinteren und inneren Beinmuskulatur, dadurch
gekennzeichnet, dass das Gerät mit
einem vertikalen Turm (2) mit Führungsschienen
(4) und Motor (6) ausgestattet ist.
Patent DE-202007010484-U1 (DE)
Title: Erdstrahlungs-Rundreflektor zum Abschirmen und Umleiten schädigender Strahlung in 360 Grad für private und gewerbliche Bereiche
IPC: A61N1/16
Filed: 2007-07-27
Abstract: Erdstrahlungs-Rund-Reflektor
RR (1) dadurch gekennzeichnet, dass der Erdstrahlungs-Rund-Reflektor
RR (1) durch seine vier um 90° angeordneten
Einzelreflektoren mit einem jeweiligen Abschirmungswinkel von 90° eine Rundum-Abschirmung
von 360° bildet.
Durch seine Rundum-Abschirmung ist eine Ortung von Erdstrahlungsfeldern
zwecks Ausrichtung des Reflektors zum Strahlungsfeld nicht mehr
nötig.
Patent DE-202007012944-U1 (DE)
Title: Griptester mit Messschwinge zur Bestimmung der Griffigkeit von Verkehrsflächen, mittels eines durch Federkraft angedrückten, schlupfbelasteten Messrades
IPC: G01B3/12
Filed: 2007-09-15
Abstract: Griptester
dadurch gekennzeichnet, dass die Griffigkeit der Verkehrsfläche mit
einem unter Schlupf mitlaufendem Messrad erfasst wird, welches mit
einer durch eine Gasfeder definierten Kraft, auf die Fahrbahn gedrückt wird.
Patent DE-202007014283-U1 (DE)
Title: Sicherheitsplane für Paletten
IPC: B60P7/04
Filed: 2007-10-11
Abstract: mit
bloßen
Händen,
aber auch mit Messern, Scheren und ähnlich kleinem Werkzeug nicht zerstörbare Sicherheitsplane
dadurch gekennzeichnet:  dass eine Kombination aus PVC-Plane
und engmaschigem Metall-Gittergewebe,
wahlweise miteinander vernäht
oder vergossen, als Planenmaterial vollflächig eingesetzt wird
Patent DE-202007014284-U1 (DE)
Title: Gerät für Reinigung von Zähne und Gebiss (Bürstenteil)
IPC: A61C17/24
Filed: 2007-10-11
Abstract: Bürstenkopfteil
zum mechanischen aufstecken auf den Antrieb dadurch gegenzeichnet,
das (1) mechanisch (6) auf ein Antrieb gesteckt wird.
Patent DE-202007014908-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Solarkabelmantels
IPC: H01B7/17
Filed: 2007-10-26
Abstract: Aufbau
eines Solarkabelmantels, wobei ein Strom leitender Leiter mit einer
Isolationsschicht überzogen
wird ist und die Isolationsschicht mit einem Außenüberzug überzogen ist, der aus TPU besteht.
Patent DE-202007015432-U1 (DE)
Title: Rollo mit Lochbandantrieb
IPC: B60J3/02
Filed: 2007-03-07
Abstract: Antriebsanordnung
(32, 33) für
Fensterrollos (21, 25) von Kraftfahrzeugen, bei denen die Fensterrollos
(21, 25) eine bewegbare oder aufrollbare Rollobahn (22, 67) aufweisen,
deren Kante, die beim Öffnen oder
Schließen
den größten Weg
zurücklegt
durch die Antriebsanordnung (32, 33) kraftangetrieben ist, wobei
die Antriebsanordnung (32, 33) aufweist:  ein Federstahlband
(45), das in Längsrichtung
mit einer Lochung aus äquidistant
verteilten Löchern
(48) oder Ausnehmungen versehen ist und das vorgeformt ist, derart,
dass es im entspannten Zustand eine Spiralfeder (49) bildet, bei der
die Federlagen einander benachbart sind, wobei das in der Spirale
(49) liegende Ende (47) des Federstahlbands (45) das funktionslose
Ende und das außen
liegende Ende (46) des Federstahlbands (45) das Antriebsende bildet,
das mittelbar oder unmittelbar auf die Rollobahn (22, 67) einwirkt,  ein
Antriebszahnrad (52), das auf seinem Außenumfang (53) mit einer Anzahl
von Fortsätzen
(54) versehen ist, die zum formschlüssigen Eingreifen in die Lochung
(48) des...
Patent DE-202007017042-U1 (DE)
Title: Kühlmodul mit einer veränderbaren Positionierung
IPC: H05K7/20
Filed: 2007-12-04
Abstract: Kühlmodul
mit einer veränderbaren Positionierung,
bestehend aus einem Befestigungsrahmen (2), der an der Innenseite
mindestens einen Anschlag (21) und eine Rastnase (22) ausformt,
die aneinander angeschlossen sind und einen Höhenunterschied (B) haben, und
einem Kühlkörper (3),
der an der Umfangsseite mindestens eine Rastausnehmung (32) aufweist;
wenn die Rastnase (22) in die Rastausnehmung (32) einrastet, wird die
Oberseite (31) des Kühlkörpers (3)
von dem Anschlag (21) begrenzt, und wenn die Rastnase  (22) nicht
in die Rastausnehmung (32) einrastet, wird die Oberseite (31) des
Kühlkörpers (3)
von dem Rastnase (22) begrenzt, wodurch die Positionierung des Kühlkörpers (3)
verändert werden
kann.
Patent DE-202008002883-U1 (DE)
Title: Schaltung zur Ansteuerung mindestens einer Leuchteinheit und Leuchte
IPC: H02J9/00
Filed: 2008-02-29
Abstract: Schaltung
zur Ansteuerung mindestens einer Leuchteinheit (M1, ..., Mn)  – bei der
eine Detektionseinheit (PS, PFC) vorgesehen ist, die mit einer Versorgungsspannung
(P, E, N) verbunden ist,  – bei
der anhand der Detektionseinheit (PS, PFC) ein Spannungsabfall der
Versorgungsspannung (P, E, N) detektierbar ist,  – bei der
ein Energiespeicher (C, A) vorgesehen ist anhand dessen mittels
der Detektionseinheit (PS, PFC) bei dem Spannungsabfall die mindestens
eine Leuchteinheit (M1, ..., Mn) mit einer reduzierten elektrischen
Leistung betreibbar ist.
Patent DE-202008003253-U1 (DE)
Title: Universal Holzbeladungs- und Transportvorrichtung
IPC: B62B1/24
Filed: 2008-03-08
Abstract: Universal
Holzbeladungs- und Transportvorrichtung, montiert auf Motorschubkarre,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ladefläche (2.0) eine abgewinkelte Rückwand (2.1)
mit aufgesetztem Kurbelmechanismus/Winde (1) und einen beweglichen
Ladewinkelkraftheber (4) hat.
Patent DE-202008008094-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Bestrahlen eines Luftschiffs sowie Luftschiff mit einer derartigen Einrichtung
IPC: B64B1/08
Filed: 2008-06-17
Abstract: Einrichtung
zum Bestrahlen einer Hülle
(8) eines Luftschiffs, aufweisend: zumindest ein Gestell (2, 2a,
2b, 3, 3a, 4, 7), das außerhalb
der Hülle
(8) anzuordnen ist und an dem zumindest eine Projektionsvorrichtung (5)
zum Emittieren von Strahlung (L) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gestell (2, 2a, 2b, 3, 3a, 4, 7) derart ausgestaltet ist,
dass es vom Luftschiff weg oder zum Luftschiff hin bewegt werden
kann.
Patent DE-202008014724-U1 (DE)
Title: Kupplungselement zur Verbindung zweier Kabelkanalabschnitte
IPC: H02G3/06
Filed: 2008-11-05
Abstract: Kupplungselement zur Verbindung zweier Kabelkanalabschnitte, bestehend aus  – einem Seitenelement (10),  – einer an dem Seitenelement (10) ausgebildeten Kopfleiste (14), welche mit Deckelverschlussprofilen (2) eines Kanalunterteils (1) kooperiert,  – einer an dem Seitenelement (10) ausgebildeten federnden Zunge (12), gekennzeichnet durch die Merkmale:  – an dem Seitenelement (10) ist ein Ausleger (20) angewinkelt,  – der Ausleger (20) ist ein- und ausklappbar.
Patent DE-202008016343-U1 (DE)
Title: Rotationskolbenverbrennungsmotor
IPC: F02B53/00
Filed: 2008-12-10
Abstract: Rotationskolbenverbrennungsmotor, bestehend
aus einem Motorgehäuse mit einer zylindrischen Gehäusekammer,
in der ein Rotationskolben mit einem kreisförmigen Grundkörper
angeordnet ist, wobei im Motorgehäuse zumindest eine Brennkammer
ausgestaltet ist, die mit einer Kraftstoff-Einlassöffnung,
einer Luft-Einlassöffnung, einer Abgas-Auslassöffnung
und einer Zylinderkerzen-Gewindebohrung ausgestattet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der mindestens einen Brennkammer (4) im
Motorgehäuse (1) eine Kammer (9) zur Verdichtung der Verbrennungsluft
vorgeschaltet ist mit einer Kontur, die in Umlaufrichtung des Rotationskolbens
(3) zunächst einen zunehmend größeren
radialen Abstand von der Mittellängsachse (M) der zylindrischen
Gehäusekammer (2) aufweist, der unmittelbar vor dem Übergang
zur Brennkammer (4) stark in Richtung der Mittellängsachse
(M) abfällt und wobei dieser Abschnitt durch einen Kanal
(10) mit geringem Querschnitt mit der Brennkammer (4) verbunden
ist und  dass der Grundkörper des Rotationskolbens
(3) drei zylinderförmige Segmente (31; 32; 33) aufweist,
wobei das in Einbaulage untere (31) und obere Segment (33) jeweils vollflächig
ausgestaltet sind und wobei das...
Patent DE-202008017268-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
IPC: H01R24/58
Filed: 2008-05-08
Abstract: Elektrische Steckverbindung umfassend einen Stecker (20) und eine Buchse (40), wobei der Stecker (20) und die Buchse (40) eine gleichgroße Anzahl von mindestens zwei Steckerkontakten (201 bis 208) und mindestens zwei Buchsenkontakten (401 bis 408) aufweisen, wobei der Stecker (20) und die Buchse (40) jeweils mit Zuleitungen (12) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Steckerkontakte (201 bis 208) und mindestens zwei Buchsenkontakte (401 bis 408) jeweils leitend verbunden sind.
Patent DE-202008017477-U1 (DE)
Title: Bauteil aus Bambus
IPC: E04G9/05
Filed: 2008-04-03
Abstract: Bauteil (1), welches insbesondere als Schalungsplatte ausgebildet ist und vollständig oder zum Teil aus Bambusmaterial besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (1) eine obere (2) und eine untere Deckschicht (3) sowie eine Mittelschicht (4) aufweist, wobei die drei Schichten (2, 3, 4) im Wesentlichen aus Bambusfasern bestehen.
Patent DE-202009000045-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
IPC: A47L13/29
Filed: 2009-01-21
Abstract: Reinigungsgerät (1), insbesondere für Fußböden, mit einem Fußteil (2), das durch ein Führungsteil (3) bewegbar ist, wobei das Fußteil (2) Mittel (6) zur Fixierung eines Wischtuches (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Unterseite des Fußteils (2) ein- und ausfahrbare Borsten (9) vorgesehen sind.
Patent DE-202009001348-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kalibrieren der Enden metallischer Rohre
IPC: B21C37/30
Filed: 2009-01-30
Abstract: Vorrichtung zum Kalibrieren der Enden metallischer Rohre bei der mittels eines Biegevorgangs plastische Deformationen an außerhalb der Toleranz des Nenndurchmessers des Rohres liegenden Stellen erzeugt wird, wobei an den Außen- und Innenumfang des Rohrendes angreifende und zusammenwirkende Werkzeuge vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeuge zylindrische drehbar gelagerte, fest zueinander positionierbare, in Rohrumfangsrichtung angeordnete und nur auf das Rohrende wirkende Rollenkörper (5, 5', 5'', 7, 7', 7'') sind mit mindestens zwei auf den Außenumfang des Rohres (1) einwirkenden voneinander beabstandeten Rollenkörpern (7, 7') und mindestens einem zwischen diesen Rollenkörpern auf den Rohrinnenumfang einwirkenden Rollenkörper (5), wobei das Rohr (1) und die Rollenkörper (5, 5', 5'', 7, 7', 7'') bezogen auf die Rohrachse relativ zueinander drehbar gelagert und die Rollenkörper (5, 5', 5'', 7, 7', 7'') in ihrem radialen Abstand zur Achse des Rohres (1) verstellbar angeordnet sind.
Patent DE-202009004874-U1 (DE)
Title: Fahrradlenkergriff mit einem Hilfslenker
IPC: B62K21/26
Filed: 2009-06-02
Abstract: Fahrradlenkergriff mit einem Hilfslenker, umfassend:  – einen Griff-Hauptkörper (10), der eine Innenhülse (11) aufweist, die aus Hartplastik hergestellt ist, die mit einem Griffbezug (12) aus flexiblem Plastik ummantelt ist, wobei am Außenende der Innenhülse (11) sich ein Klemmende (110) um eine angemessene Länge nach außen erstreckt, wobei vom Griffbezug (12) ausgehend sich ein vorspringendes Abstützende (120) erstreckt, an dessen Außenendfläche ein Innenrastelement (121) vorgesehen ist;  – einen Hilfslenker (20), der auf dem herausragenden Klemmende (110) der Innenhülse (11) des Griff-Hauptkörpers (10) aufgesetzt ist und als hornförmiger Körper ausgebildet ist; und  – eine Abdeckung (30), die aus Hartplastik hergestellt ist, an den Außenendrand des Griff-Hauptkörpers (10) und des Hilfslenkers (20) angeschlossen ist und sich an die Kontur der Außenendfläche des Griff-Hauptkörpers (10) anpasst, wobei ein Ende der Abdeckung (30) in Zusammenwirkung mit dem Anschlussende der Innenhülse (11) des Griff-Hauptkörpers (10) als eine Aussparung (32) mit einem Hülsenstöpsel...
Patent DE-202009006939-U1 (DE)
Title: Druckfluidlineardämpfer mit Rastmechanismus
IPC: F16F9/18
Filed: 2009-05-13
Abstract: Druckfluiddämpfer zum mechanischen Dämpfen von Bewegungen von Vorrichtungsteilen mit  einer Druckfluidkammer (2, 30) und  einer Drosselöffnung (6), die mit der Kammer (2, 30) kommuniziert,  einem Kolben (3) als bewegliche Wand der Kammer (2, 30) und  einer Kolbenstange (4) an dem Kolben (3) zur Betätigung des Kolbens (3) zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position, in denen die Kammer (2, 30) jeweils unterschiedliche Kammervolumina hat,  einem Rastmechanismus (17, 18, 20, 22, 24) zur Festlegung der Kolbenstange (4) in einer ausgefahrenen Position,  wobei der Rastmechanismus (17, 18, 20, 22, 24) über einen durch relativ zu der Kolbenstange (4) radial wirkende Kräfte erzeugten Formschluss funktioniert, welcher Formschluss zum Einfahren der Kolbenstange (4) in die eingefahrene Position gelöst werden muss.
Patent DE-202009006991-U1 (DE)
IPC: G02B6/36
Filed: 2009-05-14
Abstract: A cable coupler/box has an inner space of the cable box defining a housing and has at least one sealing body which can be inserted via the optical cable into the inner space box. At least one adapter (17) can be inserted into a cable diode aperture (14) and each adapter (17) has a cylindrical type or tubular basic body which is sealed by a sealing element against the cable insertion aperture (14) formed by the sealing body segments (11,13), and the basic body of the adapter (17) is a guide- and sealing device for the micro-cable.
Patent DE-202009009084-U1 (DE)
Title: Leuchtlenkrollen
IPC: B60B33/00
Filed: 2009-07-01
Abstract: Leuchtlenkrolle, aufgebaut aus mindestens einem durchlässigen Reifen (17), einer Felge (10) zum Tragen eines Rades, einer Nabe (13) mit darin gebildeten Schlitzen (28), sich von der Felge (10) zur Nabe (13) erstreckenden Speichen (26), unmittelbar neben des Reifens (17) angeordneten Leuchtelementen (203) und aus einem Generator (20), mit:  einem in der Nabe (13) eingebetteten Ring (201);  Stange (202), die sich vom Ring (201) durch einen jeweiligen Schlitz (28) zu je einem der jeweiligen Leuchtelemente (203) erstecken;  einer im Ring (201) befindlichen Schaltplatine (25), die mit den Leuchtelementen (203) verbunden ist;  einer im Ring (201) eingebetteten ringförmigen Schale (21);  einer in der ringförmigen Schale (21) montierten Spule (22), die mit der Schaltplatine (25) verbunden ist;  einem in der Spule (22) montierten Permanentmagnet (23), dass jedoch von dieser Spule (22) getrennt ist; und  einer Auskleidung (24) zwischen dem Permanentmagnet (23) und einer Achse.
Patent DE-202009009787-U1 (DE)
Title: Implantat-Dreh-Setzinstrument
IPC: A61B17/56
Filed: 2009-07-16
Abstract: Implantat-Dreh-Setzinstrument (1) zum Einsetzen von Implantaten (2) in eine Alveole,  dadurch gekennzeichnet,  dass es ein rohrförmiges Koppelstück (11) für eine Zusammenwirkung mit einem am coronalen Ende (23) eines Implantats (2) vorgesehenes Ansatzstück (20) aufweist,  wobei eine Ausnehmung (12) in der Wandung des rohrförmigen Koppelstücks (11) vorgesehen ist, die sich über einen Sektor des Rohr-Zylinders erstreckt.
Patent DE-202009013347-U1 (DE)
Title: Selbsteinzugs- und Dämpfungsvorrichtung
IPC: E05F5/00
Filed: 2009-10-14
Abstract: Selbsteinzugs- und Dämpfungsvorrichtung (5) für bewegbare Möbelteile (2), aufweisend  – einen Mitnehmer (30), der mit einem bewegbaren Möbelteil (2) koppelbar ist,  – einen Dämpfer (18, 35), mittels dem eine Bewegung des Mitnehmers (30) zumindest in eine Richtung gebremst wird,  – ein Federelement (17), mittels dem eine Bewegung des Mitnehmers (30) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung beschleunigt wird,  – dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (18, 35), der Mitnehmer (30) und das Federelement (17) über ein eine Geradführung des Mitnehmers (30) bewirkendes Viergelenkgetriebe (13) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202009016855-U1 (DE)
Title: Das flexible Hochbeet
IPC: A01G9/28
Filed: 2009-12-12
Abstract: Das flexible Hochbeet besteht aus:  Gestellen – das einzelne aus verzinkten Stahlrohren mit Eckverbindungen zusammengesteckt. Die Verbindungen sind durch Verschraubung gesichert.  Einem Auflage-Tragegitter  Einem aufgesetzten Kastenrahmen mit Inneneinteilungen – jeweils mit Pflanzfolie ausgekleidet
Patent DE-202009019069-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung mit Differentialdruck
IPC: G01F11/32
Filed: 2009-11-04
Abstract: Dosiervorrichtung, um von einem vorgelagerten Raum (E1) in einen nachgelagerten Raum (E2) ein vorbestimmtes Volumen flüssigen oder pastösen Fluids als Antwort auf eine Druckerhöhung dieses Fluids im vorgelagerten Raum (E1) zu übertragen, wobei diese Vorrichtung mindestens einen Hohlkörper (1) und einen Verschluss (2) umfasst, wobei der Hohlkörper mindestens teilweise eine mit einem Eingang (5) und einem Ausgang (6) ausgestattete Kammer (100) begrenzt, wobei der Verschluss (2) in Bezug zum Hohlkörper (1) zwischen einer Ruhestellung, in welche dieser Verschluss (2) von einer Rückholkraft beansprucht wird, und einer extremen Stellung, die von der Ruhestellung beabstandet ist und in deren Richtung dieser Verschluss (2) von dem Fluid, das vom vorgelagerten Raum (E1) in den nachgelagerten Raum (E2) zirkuliert, selektiv beansprucht wird, bewegbar ist, wobei sich der vorgelagerte Raum (E1) mindestens außerhalb der Kammer (100) auf der Seite ihres Eingangs (5) erstreckt und sich der nachgelagerte Raum (E2) mindestens außerhalb der Vorrichtung und der Kammer (100) auf der Seite ihres Ausgangs (6) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (2) den vorgelagerten Raum (E1) und den nachgelagerten Raum (E2) in seiner extremen Stellung und nur in dieser Stellung voneinander isoliert und dass der Ausgang (6) der Kammer (100) für jede andere Stellung des Verschlusses (2), die keine extreme Stellung ist, mit dem vorgelagerten Raum (E1) kommuniziert.
Patent DE-202010001868-U1 (DE)
Title: Wärmeisolierung von Kühlventilator
IPC: F04D29/58
Filed: 2010-02-03
Abstract: Wärmeisolierung für Kühlventilator, umfassend  eine Basisplatte (1), die eine Achsbüchse (11) aufweist, die auf der Basisplatte (1) angeordnet ist, aus Keramikmaterial hergestellt ist und einen durchgehenden Innenraum (111) besitzt, in dem mindestens ein Lager (4) aufgenommen ist, wobei zwischen dem Lager (4) und der Achsbüchse (11) eine Nano-Isolierschicht (5) vorgesehen ist,  ein Schaufelrad (2), das eine Vielzahl von Schaufeln (21) und eine Radachse (22) aufweist, wobei die Radachse (22) an einem Ende mit der Radnabe (2) befestigt und mit dem anderen Ende durch das Lager (4) geführt ist, und  einen Stator (3), der um die Achsbüchse (11) gelegt ist, wobei zwischen dem Stator (3) und der Achsbüchse (11) eine Nano-Isolierschicht (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202010003880-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungssystem
IPC: G09F3/14
Filed: 2010-03-19
Abstract: Kennzeichnungssystem,  – mit einem Kennzeichnungsband (2), das eine längliche Grundform mit einer Oberseite (6) und einer Unterseite (7) sowie mit einem ersten Ende (16) und einem zweiten Ende (17) hat,  – mit einem Träger (4) mit einer Oberseite (6) und einer Unterseite (7), an dem das Kennzeichnungsband (2) lösbar angeordnet ist,  – und mit einem Clip (30), mit dem das Kennzeichnungsband (2) in einer geschlossenen Form fixierbar ist.
Patent DE-202010004270-U1 (DE)
Title: Kugelketten mit Krokoklammern für ein Schlagzeug
IPC: G10D13/02
Filed: 2010-03-27
Abstract: Kugelketten mit Krokoklammern zur Verwendung am Schlagzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die ”Kugelketten mit Krokoklammern für ein Schlagzeug” aus einer Kugelkette und einer bzw. zwei Krokoklammern bestehen.
Patent DE-202010005747-U1 (DE)
Title: Ventilklappe für ein Abblasventil eines Turboladers
IPC: F02B37/12
Filed: 2010-04-19
Abstract: Ventilklappe für ein Abblasventil eines Turboladers, umfassend:  a) einen Ventilteller (1),  b) einen Schwenkarm (3), an dem der Ventilteller (1) befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  c) der Ventilteller (1) so an den Schwenkarm (3) befestigt ist, dass der Ventilteller (1) relativ zu dem Schwenkarm (3) ein Spiel aufweist, insbesondere eine Kippbewegung relativ zu dem Schwenkarm (3) ausführen kann.
Patent DE-202010006733-U1 (DE)
Title: Penetrationslose, auflastfreie Solarfixierung für Dachflächen und Überdachungen
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-05-12
Abstract: Magnetische Fixierung eines oder mehrere Haltepunkte auf einer Dachfläche als Element eines Solartraggestelles oder einer sonstigen Systemkomponente für photovoltaische oder solarthermische Anlagen ohne mechanische Durchdringung des Daches oder der Überdachung und ohne Fixierung mittels zusätzlich zu den Eigengewichten der Systemkomponenten auf- oder angebrachter Balastmaterialien. Die Fixierung wirkt dabei gegen Abheben, Verschieben oder Kippen der jeweils fixierten Systemkomponente(n) wie z. B. photovoltaische Module, solarthermische Kollektoren, Leitungen, Rohre, Messeinrichtungen oder weitere Halteelemente wie z. B. Trag- oder Halteschienen. Der magnetische Kreis wird dabei aus einem oder mehreren mit einer oder mehrerer System- oder Hilfskomponenten außerhalb des Daches verbundenen Permanentmagnete und einer entsprechend dimensionierten magnetisch aktiven oder magnetisch leitenden Fläche am oder im Dach gebildet. Diese kann entweder natürlicher Bestandteil des Daches sein (z. B. in Form eines ausreichend dicken magnetisch leitfähigen Bleches als Dacheindeckung) oder aus einem oder mehreren diskreten Bauteilen am oder im Dach wie z. B. Stahlschienen unterhalb einer...