baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017118105-B3 (DE)
Title: Sicherheitsrelevantes Ultraschallsensorsystem mit Übertrager zum Selbsttest und zur Überwachung dieses Ultraschallsensorsystems mittels Überwachung des Amplitudenanteils einer Grund- oder Oberwelle
Inventor: SCHMIDT ANDRÉ
IPC: G01S7/523
Filed: 2017-08-09
Granted: 2018-07-19
Abstract: Es wird ein selbstestfähiges Sensorsystem (SS) vorgeschlagen, das vier Zustände, einen Betriebszustand und drei Testzustände aufweisen kann. Im dritten Testzustand stimuliert eine digitale Signalerzeugung (DSO) direkt den digitalen Eingangsschaltkreis (DSI) mit Prüfsignalen wodurch diese Signalkette geprüft werden kann. Im zweiten Testzustand stimuliert die digitale Signalerzeugung (DSO) die analoge Signalkette (DR, AS) und den digitalen Eingangsschaltkreis (DSI) mit Prüfsignalen wodurch dann diese Signalkette geprüft werden kann. Im dritten Testzustand stimuliert die digitale Signalerzeugung (DSO) die analoge Signalkette (DR, AS), die Sensorteilvorrichtung (TR) (typischerweise ein Ultraschalltransducer) und den digitalen Eingangsschaltkreis (DSI) mit Prüfsignalen wodurch dann diese Signalkette geprüft und auf Parametereinhaltungen überwacht werden kann. Im Betriebszustand stimuliert die digitale Signalerzeugung (DSO) die analoge Signalkette (DR, AS), die Sensorteilvorrichtung (TR) (typischerweise ein Ultraschalltransducer) und den digitalen Eingangsschaltkreis (DSI) mit Messsignalen wobei dann die Signalkette auf Parametereinhaltungen überwacht werden kann. Es erfolgt eine Überwachung des Amplitudenwerts einer Grund- oder Oberschwingung.
Patent DE-102019104972-B3 (DE)
Title: Trägersystem für Kunststoffembleme
Inventor: BOGER THOMAS
IPC: A47B95/04
Filed: 2019-02-27
Granted: 2020-04-23
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Anordnung eines Emblems (5) an einem Möbelstück und/oder Gebrauchsgegenstand beschrieben, umfassend: eine Trägerplatte (1, 3) zum Tragen des Emblems (5), ein Gegenstück (17, 20, 21) und ein Verbindungselement (22, 11, 12) zwischen Trägerplatte (1, 3) und Gegenstück (17, 20, 21), wobei zwischen der Trägerplatte (1, 3) und dem Gegenstück (1, 3) das Möbelstück derart einklemmbar ist, dass das Emblem (5) an dem Möbelstück fixiert ist.
Patent DE-102019112951-B3 (DE)
Title: System zum Schutz einer elektrischen Quelle oder elektrischen Last
Inventor: SCHORK FRANZ
IPC: H02H9/00
Filed: 2019-05-16
Granted: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Schutz einer elektrischen Quelle oder einer elektrischen Last, aufweisend eine, einen Eingang und einen Ausgang besitzende Baugruppe mit einer elektronischen Sicherung für die an die Quelle anschließbare Last sowie einer Spannungsüberwachungseinheit, einer Stromüberwachungseinheit und Halbleiterschalteinheiten und diesen zugehörigen Steuerungen. Es ist zum wahlweisen Einsatz des Schutzes der Quelle oder des Schutzes der Last eine Einheit zur schaltungsseitigen elektrischen Spiegelung vorgesehen, derart, dass im Falle eines Quellenschutzes die Stromüberwachungseinheit eingangsseitig und die Spannungsüberwachungseinheit ausgangsseitig und im Falle eines Lastschutzes die Spannungsüberwachungseinheit eingangsseitig und die Stromüberwachungseinheit ausgangsseitig anliegt.
Patent DE-102020112963-B3 (DE)
Title: Lüftersystem für einen Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs, Scheinwerfer und Kraftfahrzeug
Inventor: WILLEKE FRANZ-GEORG
IPC: F21V29/60
Filed: 2020-05-13
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüftersystem (1) für einen Scheinwerfer (60) eines Kraftfahrzeugs (70), wobei das Lüftersystem (1) einen Lüfterhalter (20) aufweist, der zur Befestigung an einem Gehäuse (61) des Scheinwerfers (60) eingerichtet ist und zumindest zwei Bajonettführungen (30.1, 30.2, 30.3, 30.4) aufweist und einen Lüfter (10) aufweist, der zumindest zwei Bajonettelemente (14.1, 14.2, 14.3, 14.4) aufweist, wobei die Bajonettführungen (30.1, 30.2, 30.3, 30.4) und die Bajonettelemente (14.1, 14.2, 14.3, 14.4) einen Bajonettverschluss (50.1, 50.2, 50.3, 50.4) ausbilden, mittels dem der Lüfter (10) an dem Lüfterhalter (20) durch eine Steckbewegung des Lüfters (10) in den Lüfterhalter (20) in eine axiale Richtung (Z) und eine Drehbewegung der Bajonettelemente (14.1, 14.2, 14.3, 14.4) in die Bajonettführungen (30.1, 30.2, 30.3, 30.4) in eine Drehrichtung (R) befestigbar oder befestigt ist, wobei jede der Bajonettführungen (30.1, 30.2, 30.3, 30.4) zwischen einem Grundkörper (22) des Lüfterhalters (20) und jeweils einem Bajonettarm (32.1, 32.4) je einer der Bajonettführungen (30.1, 30.2, 30.3, 30.4) ausgebildet ist, wobei jeder der Bajonettarme (32.1, 32.4) an dem Grundkörper (22) befestigt und in einer der axialen Richtung (Z) entgegengesetzten Richtung von dem Grundkörper (22) beabstandet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Scheinwerfer (60) mit einem solchen Lüftersystem (1) sowie ein Kraftfahrzeug (70) mit zumindest einem solchen Scheinwerfer (60).
Patent DE-102021128964-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Plasmen mit erhöhter Pulsenergie durch dielektrisch behinderte elektrische Entladungen
Inventor: SCHULZ JANNIK
IPC: H05H1/46
Filed: 2021-11-08
Granted: 2023-03-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erzeugung von Plasmen durch dielektrisch behinderte elektrische Entladungen (12) wird ein Ladungssammelelement aus elektrisch leitfähigem Material (15) auf einer ebenen Außenoberfläche (5) einer dielektrischen Abschirmung (3) einer Elektrode (2) angeordnet. Das Ladungssammelelement (14) weist längs der Außenoberfläche (5) eine elektrisch leitfähige Sammelfläche (20) von mindestens 1 mm 2 , ein kleines Streckungsverhältnis und einen maximalen Durchmesser von 10 mm auf. Die Sammelfläche (20) ist viel kleiner als eine dahinter liegende Elektrodenfläche (19) der Elektrode (2). Über die Außenoberfläche (5) steht das Ladungssammelelement (14) allenfalls wenig über. Die Außenoberfläche (5) wird in einem minimalen freien Abstand (6) zwischen 0,5 mm und 20 mm parallel zu einer zu behandelnden Objektoberfläche (7) angeordnet. An die Elektrode (2) wird eine sich ändernde Spannung angelegt, um dielektrisch behinderte elektrische Entladungen (12) in einem Arbeitsgas zwischen der Außenoberfläche (5) und der Objektoberfläche (7) hervorzurufen, wobei von dem Ladungssammelelement (14) ein Entladungsfilament (13) mit erhöhter Pulsenergie ausgeht.
Patent DE-102021131376-B3 (DE)
Title: Gehäuse eines steckverbinders mit einer verriegelungsmechanik und modularer steckverbinder
Inventor: SCHNEIDER OLIVER
IPC: H01R13/629
Filed: 2021-11-30
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Gehäuse (110) eines Steckverbinders (100) mit einer Verriegelungsmechanik (102), wobei die Verriegelungsmechanik (102) zwei Verriegelungselemente (104), zumindest ein Getriebe (106) und einen Betätigungshebel (108) aufweist, wobei die Verriegelungselemente (104) auf entgegengesetzten Seiten des Gehäuses (110) des Steckverbinders (100) angeordnet sind und an dem Gehäuse (110) quer zu einer Steckrichtung (112) des Steckverbinders (100) beweglich gelagert sind, wobei das Getriebe (106) zwischen den Verriegelungselementen (104) am Gehäuse (110) angeordnet ist und der Betätigungshebel (108) um eine Drehachse (114) drehbar an dem Gehäuse (110) gelagert ist, wobei die Verriegelungselemente (104) und der Betätigungshebel (108) mit dem Getriebe (106) gekoppelt sind, wobei das Getriebe (106) dazu ausgebildet ist, eine Drehbewegung (114) des Betätigungshebels (108) um die Drehachse (114) in gegenläufige Verriegelungsbewegungen (118) der Verriegelungselemente (104) zu wandeln.
Patent DE-102022001309-B3 (DE)
Title: Hybridantriebssystem für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug, insbesondere Kraftwagen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K6/40
Filed: 2022-04-14
Granted: 2023-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridantriebssystem (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor (16), welcher eine Antriebswelle (21) aufweist, über welche von dem Verbrennungsmotor (16) erste Antriebsdrehmomente zum Antreiben des Kraftfahrzeugs bereitstellbar sind, mit einer elektrischen Maschine (22), welche einen Rotor (26) aufweist, über welchen von der elektrischen Maschine (22) zweite Antriebsdrehmomente zum Antreiben des Kraftfahrzeugs bereitstellbar sind, mit einem Achsgetriebe (30), welches ein Achsgetriebeeingangszahnrad (34) aufweist, über welches das Achsgetriebe (30) antreibbar ist, und mit einem Getriebe (44), welches ein erstes Teilgetriebe (46) und ein zweites Teilgetriebe (48) aufweist, wobei das erste Teilgetriebe (46) einen ersten Planetenradsatz (50) mit einem ersten Element (54), einem zweiten Element (56) und einem dritten Element (58) sowie einen zweiten Planetenradsatz (52) mit einem vierten Element (62), einem fünften Element (64) und einem sechsten Element (66) aufweist.
Patent DE-102022102726-B3 (DE)
Title: Zungenreiniger
Inventor: STELZER RICHARD
IPC: A61C17/00
Filed: 2022-02-05
Granted: 2023-02-23
Abstract: Es wird ein Zungenreiniger (1) zum Reinigen einer Zunge eines Patienten mit einem Grundkörper (2) und mit einem Griffabschnitt (3) vorgeschlagen, wobei dem Grundkörper (2) zumindest ein Reinigungsbereich zum Reinigen und Absaugen von Anhaftungen auf der Zunge zugeordnet ist, wobei ein erster Reinigungsbereich zumindest eine elastische Reinigungslippe (7) aufweist und wobei der Reinigungslippe (7) zumindest eine Absaugöffnung (9, 11) derart zugeordnet ist, dass die Absaugöffnung (9, 11) zumindest parallel zur Bewegungsebene (16) der Reinigungsbewegung ausgerichtet ist.
Patent DE-4326404-B4 (DE)
Title: Reibungskupplungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, und elastische Membranfeder für eine solche Kupplungsvorrichtung
Inventor: HAGNERE RAYMOND
IPC: F16D13/58
Filed: 1993-08-06
Granted: 2004-12-02
Abstract: Reibungskupplungsvorrichtung,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, enthaltend  einen Deckel (20) und eine Druckplatte
(18), zwischen denen eine elastische Membranfeder (28) mit einem
im wesentlichen ringförmigen
Peripherieteil (26) in Form einer Tellerfeder angebracht ist, deren
Innenkante sich radial in einer Reihe von elastischen Fingern fortsetzt,
deren freie Enden (48) mit einem Bedienungsorgan (44) der Kupplung zusammenwirken,
welches sich parallel zur Achse (X-X) der Kupplung verschiebt,  wobei
die beiden einander gegenüberliegenden
Seiten (24, 30) des ringförmigen
Peripherieteils (26) der Membranfeder (28) jeweils mit einem Auflager
zusammenwirken, welches gegenüberliegend
an der Druckplatte (18), bzw. gegenüberliegend an der Innenfläche (21)
des Deckels (20) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
sie eine Kappe (47) enthält,
welche den ringförmigen Peripherieteil
(26) der Membranfeder (28) wenigstens teilweise umschließt,  und
die zwei ringförmige
Flanken (49, 51) aufweist, welche sich jeweils an den einander gegenüberliegenden
Flächen (30,
24) des ringförmigen
Peripherieteils (26) der Membranfeder (28) erstrecken,...
Patent DE-10011771-B4 (DE)
Title: Schraubwerkzeug
Inventor: THOMAS BERND
IPC: B25B15/00
Filed: 2000-03-10
Granted: 2009-10-15
Abstract: Schraubwerkzeug, insbesondere Schraubenausdreher (1) mit einem Schaftteil (2), welcher an einem vorderen Schaftende eine Werkzeugwirkstelle (4) zur Herstellung einer kraft- und formschlüssigen Verbindung zu einem auszudrehenden Schraubenteil aufweist, wobei die Werkzeugwirkstelle (4) durch gerade, axial verlaufende Längsstege (6) gebildet wird, deren ideelle Hüllkurve einen in Richtung eines hinteren Schaftendes ansteigenden Kegel bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsstege (6) an der Stirnseite der Werkzeugwirkstelle (4) jeweils abwechselnd rechts- und linksschneidende Stegkanten (11, 12, 13, 14) aufweisen, welche durch gegensinnig geneigte Freiflächen (7, 8, 9, 10) spitzwinklig gebildet sind.
Patent DE-10046527-B4 (DE)
Title: Snowboard-Bindung
Inventor: WEISSENBERGER DIRK
IPC: A63C10/10
Filed: 2000-09-19
Granted: 2004-04-01
Abstract: Snowboard-Bindung  mit zwei Fixiereinrichtungen (3) für den Schuh,  wobei die erste Fixiereinrichtung (3) das eine Ende der beiden Enden der Sohle des Schuhs übergreift,  wobei diese erste Fixiereinrichtung (3) ein um eine horizontale Achse (A) verschwenkbares, eine Übergreifnase (14) aufweisendes Schließelement (7) aufweist,  wobei sich dieses Schließelement (7) in der Nichtgebrauchsstellung der Bindung in einer federbelasteten Öffnungsstellung befindet und  wobei beim Einsteigen des Schuhs in die Bindung das Schließelement (7) durch den Schuh entgegen der Federkraft in die Schließstellung gedreht und dort arretiert wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß auch das andere Ende der Sohle des Schuhs von einer zweiten Fixiereinrichtung übergriffen wird,  daß die Arretiereinrichtung für das Schließelement (7) ein parallel zur Achse (A) verschiebbares, federbelastetes Verschiebeelement (8) aufweist und  daß dieses Verschiebeelement (8) ein Führungselement (9) aufweist, welches in eine Führungsöffnung (11) des Schließelements (7) mit einer Zwangsführungsfläche (12) sowie mit...
Patent DE-10082339-B4 (DE)
Title: Antriebsgelenk
Inventor: NEVIANI CLAUDE
IPC: F16J3/04
Filed: 2000-07-11
Granted: 2010-04-01
Abstract: Antriebsgelenk (1) mit einem ersten (8) und einem zweiten (6) drehenden Bauteil, einem mit einem vorderen Endbereich (30) mit dem ersten drehenden Bauteil und einem hinteren Endbereich (33) mit dem zweiten drehenden Bauteil verbundenen Balg und Mitteln (20, 38) zur axialen Rückhaltung des hinteren Endbereichs des Balgs in Bezug auf das zweite drehende Bauteil, welche einen Rückhalteansatz (20) und eine Aufnahmenut (38) für den Rückhalteansatz aufweisen, wobei der hintere Endbereich (33) des Balgs und das zweite drehende Bauteil konjugierte Querschnittskonturen haben, deren Leitkurven Wendepunkte aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (20) auf dem Umfang des zweiten drehenden Bauteils (6) angeordnet ist und vom vorderen Ende (22) des zweiten drehenden Bauteils axial im Abstand liegt, und daß die Nut (38) im Umfang des Balgs (7) ausgebildet ist.
Patent DE-10109495-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung
Inventor: SASSE CHRISTOPH DR ING
IPC: F16H45/02
Filed: 2001-02-28
Granted: 2015-09-24
Abstract: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung, insbesondere Drehmomentwandler oder Fluidkupplung, umfassend: – eine Gehäuseanordnung (12), – ein in der Gehäuseanordnung (12) vorgesehenes Turbinenrad (30), – eine Überbrückungskupplungsanordnung (46), durch welche wahlweise eine Drehmomentübertragungsverbindung zwischen dem Turbinenrad (30) und der Gehäuseanordnung (12) herstellbar ist, wobei die Überbrückungskupplungsanordnung (46) umfasst: – wenigstens zwei mit einer Baugruppe von Gehäuseanordnung (12) und Turbinenrad (30) drehbare Reiborgane (56, 58), – zwischen jeweils zwei Reiborganen (56, 58) wenigstens ein mit der anderen Baugruppe von Gehäuseanordnung (12) und Turbinenrad (30) drehbares Gegen-Reiborgan (68), welches in Reibflächenbereichen desselben in Anlagekontakt mit Reibflächenbereichen der Reiborgane bringbar ist, – wobei das wenigstens eine Gegen-Reiborgan (68) wenigstens in seinem zwischen den Reiborganen (56, 58) liegenden Bereich wenigstens bereichsweise mit einem Hohlraum (80) ausgebildet ist, der wenigstens eine sich vorzugsweise im Wesentlichen radial erstreckende kanalartige Öffnung (80) umfasst. dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine kanalartige Öffnung (80) radial innen in eine Verbindungsöffnung (84) einmündet, welche zu wenigstens einer axialen Seitenfläche des wenigstens einen Gegen-Reiborgans (68) offen ist, wobei das wenigstens eine Gegen-Reiborgan (68) radial innerhalb des zur Reibwechselwirkung vorgesehenen Bereichs wenigstens eine Durchgangsöffnung (84) aufweist.
Patent DE-10117409-B4 (DE)
Title: Drucktuch zur Verwendung auf Druckzylindern für insbesondere Offset-Druckmaschinen
Inventor: FUELLGRAF STEFAN
IPC: B41F13/193
Filed: 2001-04-06
Granted: 2011-06-01
Abstract: Drucktuch zur Verwendung auf Druckzylindern für Offset-Druckmaschinen, mit einer inneren, bei Einsatz des Drucktuches dem Druckzylinder zugewandten Trägerschicht (4), einer mikroporösen, kompressiblen Elastomer-Zwischenschicht (3) und einer äußeren Druckschicht (1), wobei die innere, bei Einsatz des Drucktuches dem Druckzylinder zugewandte Trägerschicht als Metallschicht (4) in der Art eines biegsamen, der Krümmung des Druckzylinders anpassbaren Metallblechs ausgebildet ist, das zur angrenzenden Schicht über einen Haftvermittler (5) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Schichtdickenverhältnis der Elastomer-Zwischenschicht (3) zur Trägerschicht (4) zwischen 4,25 und 4,4 liegt.
Patent DE-10122017-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit Rückenlehne und höhenverstellbarer Kopfstütze
Inventor: MEHLING WALTER
IPC: B60N2/48
Filed: 2001-05-07
Granted: 2006-01-05
Abstract: Sitz
für ein
Kraftfahrzeug mit einer Rückenlehne
und einer Kopfstützenanordnung,
wobei die Kopfstützenanordnung
eine Einrichtung zur Höhenverstellung
der Kopfstütze
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Höhenverstellung
der Kopfstütze (5)
eine Koppelgetriebevorrichtung (6) umfasst, über welche die Rückenlehne
(2) und die Kopfstütze
(5) miteinander beweglich verbindbar sind, dergestalt, dass die
Höhenposition
der Kopfstütze
(5) im Wesentlichen linearbeweglich veränderbar ist, wobei die Koppelgetriebevorrichtung
(6) zumindest ein Koppelgetriebe umfasst, das nach Art einer Hubschere
ausgebildet ist, und wobei die Hubschere in einer Ebene angeordnet
ist, die parallel zur Fahrzeugquerachse verläuft.
Patent DE-10124241-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Verkoppeln von Beschlagteilen
Inventor: KURTH MARTIN
IPC: E05B17/00
Filed: 2001-05-18
Granted: 2005-08-25
Abstract: Vorrichtung
(1) zur maschinellen Montage von Beschlagteilen an Flügel- und/oder
Blendrahmen von Fenstern, Türen
oder dergleichen, mit einer Einrichtung (3) zum Verkoppeln eines
erstes Beschlagteils (5) mit einem zweiten Beschlagteil (21), die
eine Halteeinrichtung (39) zum Erfassen des ersten Beschlagteils
(5) und mindestens einen Oszillator (29) zum Erzeugen einer das erste
Beschlagteil (5) in den Bereich einer Koppelstelle verlagerbaren
Relativbewegung zwischen dem ersten Beschlagteil (5) und dem zweiten
Beschlagteil (21) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das erste
Beschlagteil (5) relativ zueinander bewegbare erste und zweite Teilelemente
(7, 11) aufweist, und dass die Halteeinrichtung (39) mit dem ersten
Teilelement (7) und der Oszillator (29) mit dem zweiten Teilelement
(11) zusammenwirken.
Patent DE-10140645-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Streckwerks sowie Streckwerk
Inventor: FICKER FRANK DR
IPC: D01H1/22
Filed: 2001-08-18
Granted: 2011-11-24
Abstract: Für ein textiles Streckwerk werden verschiedene Möglichkeiten der Messung und Auswertung bzw. der Beeinflussung der innerhalb eines Faservlieses beim Verzug auftretenden Verzugskräfte vorgestellt. Zudem werden unterschiedliche Möglichkeiten für die Optimierung von Streckwerksparametern anhand der Ergebnisse aus den Verzugskraftmessungen beschrieben, u. a. die Einstellung des Oberwalzenandrucks, die Positionierung eines Druckstabs in einem Verzugsfeld und die Anpassung des Regeleinsatzpunktes.
Patent DE-10144596-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung zur Erfassung von Marken
Inventor: CLAUS ARMIN
IPC: G06K7/10
Filed: 2001-09-11
Granted: 2004-09-30
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung zur Erfassung von Marken mit einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger und einer an den Empfänger angeschlossenen Auswerteeinheit, wobei den über den Marken geführten, und als Empfangslichtstrahlen von den Marken zurückreflektierten Sendelichtstrahlen eine den Kontrastmustern der Marken entsprechende Amplitudenmodulation aufgeprägt ist, welche in der Auswerteeinheit zur Erfassung der Marken ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Empfänger (6) wenigstens ein Testsender (20) zugeordnet ist, welcher von der Auswerteeinheit zur Durchführung von Selbsttests aktivierbar ist, wobei zur Überprüfung der Funktion des von dem Empfänger (6) und der Auswerteeinheit gebildeten Empfangskanals bei aktiviertem Testsender (20) von diesem emittierte, vorgegebene Testfolgen bildende Testsendelichtstrahlen (19) in den Empfänger (6) eingekoppelt werden, welche in der Auswerteeinheit ausgewertet werden.
Patent DE-10148532-B4 (DE)
Title: Stablinse und Verfahren zum Herstellen einer Stablinse
Inventor: LEI FANG
IPC: G02B7/02
Filed: 2001-10-01
Granted: 2004-04-15
Abstract: Stablinse (3) mit einer Oberfläche, die mindestens einen optisch wirksamen Bereich (6) und an ihrem radialen Umfang mindestens einen optisch nicht wirksamen Bereich (7, 8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der optisch nicht wirksame Bereich (7, 8) an mindestens einem axialen Endabschnitt der Linse mindestens einen glatten Oberflächenteilbereich (3'') aufweist und im axial mittleren Abschnitt der Linse nicht glatt ist.
Patent DE-10150000-B4 (DE)
Title: Ein-Blatt-Überkopf-Kipptor mit Torwelle
Inventor: HOERMANN THOMAS J
IPC: E05D13/00
Filed: 2001-10-11
Granted: 2005-06-09
Abstract: Einblatt-Überkopf-Kipptor
mit:  – einem
aus einer im wesentlichen vertikalen Schließlage in eine im wesentlichen
horizontale Öffnungslage
im Ganzen nach oben abkippbaren starren Torblatt (1),  – einer
aus Zargenholmen (3, 4, 6) gebildeten Zarge (2), der in einer vertikalen
Richtung verlaufende Führungsschienen
(5) für
ein Paar am Torblatt (1) angelenkter Torblattführungselemente zum Führen des
Tores, insbesondere für
ein Paar seitlich an dem Torblatt (1) zur Führung desselben um eine Rollenachse
(15) drehbar angelenkter Rollen (16), und  a) in einer horizontalen
Richtung verlaufende Führungsschienen
für ein
weiteres, von dem vorgenannten Paar Torblattführungselemente nach oben hin
beabstandet am Torblatt angelenktes Paar oberer Torblattführungselemente oder  b)
ein Hebelwerk (19), das einenends ortsfest zu der Zarge (2) und
anderenends an den seitlichen Torblatträndern (14) des Torblatt (1)
oberhalb des Angriffspunktes der Torblattführungselemente (16) gelagert
ist, zugeordnet sind, und  – einer
Seilzugeinrichtung (11, 9), die an jeder Torblattseite je eine aus...
Patent DE-10151966-B4 (DE)
Title: Solarmodul, insbesondere für eine Photovoltaikanlage
Inventor: CZECH MANUEL
IPC: H01L31/052
Filed: 2001-10-22
Granted: 2004-03-04
Abstract: Solarmodul mit mehreren Solarzellen wobei ein Teil der Solarzellen (2) auf einer Grundfläche (4) angeordnet ist und wobei ein weiterer Teil der Solarzellen (2) auf zumindest einer weiteren Fläche (3) angeordnet ist, welche in vorbestimmtem Winkel und Abstand aus der Grundfläche (4) herausragt, derart, dass die Fläche der Solarzellen, bezogen auf die Solarmodulfläche, erhöht wird.
Patent DE-10153808-B4 (DE)
Title: Verfahren zur berührungslosen, optischen Erzeugung von abgerollten Fingerabdrücken sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: EINIGHAMMER HANS
IPC: A61B5/1172
Filed: 2001-11-05
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur berührungslosen, optischen Erzeugung von abgerollten Fingerabdrücken, bei dem die Oberfläche (1) des Fingerballens (2) in einem Bereich zwischen den Fingernagelrändern in sich an den Rändern partiell überlappende Teilbereiche (3) aufgeteilt wird, von denen durch Abbildungsoptiken (4) Teilbilder erzeugt werden, die diesen Teilbereichen (3) zugewiesen sind, und bei dem zur Zusammensetzung des Gesamtbildes aus den Teilbildern unter Ausnutzung des Papillarlinienmusters des Fingerballens (2) als Orientierungsstruktur die Überlappungsbereiche (23) benachbarter Teilbilder korreliert werden, wobei mindestens einer der Teilbereiche (3) durch eine Kontrolllichtquelle (22) mit angenähert parallelem Licht beleuchtet wird, das den Teilbereich (3) senkrecht zu dem Strahlengang der Abbildungsoptik (4) beleuchtet.