baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008030160-B4 (DE)
Title: Armlehne zur Anordnung in einem Fahrzeug
Inventor: HUERTGEN JUERGEN
IPC: B60N2/75
Filed: 2008-06-27
Granted: 2012-05-31
Abstract: r Sitzbank in einem Fahrzeug, wobei die Armlehne (1) auf einer Achse (3) zwischen einer hochgeschwenkten Ruheposition und einer runtergeschwenkten Stützposition verschwenkbar angeordnet ist, und wobei an der Armlehne (1) eine Sperreinrichtung mit einem Sperrelement (11) vorgesehen ist, und wobei das Sperrelement (11) beim Hochschwenken der Armlehne in Richtung der Ruheposition in zumindest einer Zwischenstellung in einer Sperrkontur (9) einrastbar ist und dadurch ein Runterschwenken der Armlehne (1) in Richtung der Stützposition sperrt, und wobei das Sperrelement (11) mit einer Betätigungseinrichtung in eine ausgerastete Position fixierbar ist, um die Sperreinrichtung außer Funktion zu setzen und die Armlehne (1) in Richtung der Stützposition runterschwenken zu können, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Achse (3) eine Kurvenscheibe (6) angeordnet ist, wobei das Sperrelement (11) über ein Betätigungsglied (16) vom Umfang der Kurvenscheibe (6) gesteuert wird, und wobei die Kurvenscheibe (6) einen ersten Umfangsabschnitt (15) mit...
Patent DE-102008030603-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten und Vorrichtung zum Starten einer Spieleinrichtung eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
IPC: G07F17/34
Filed: 2008-06-27
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten mit einer Steuereinheit, die den Zählerstand eines Guthabenzählers auf einen spieleinsatzaufweisenden Guthabenstand prüft und bei einem spieleinsatzaufweisenden Guthaben wird von der Steuereinheit eine anzuzeigende Symbolkombinationen ermittelt, die mittels einer symboldarstellenden Spieleinrichtung angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem spieleinsatzaufweisenden Guthabenstand die Steuereinheit einen Zeitintervallzähler aktiviert, der durch den Start der Spieleinrichtung angehalten und/oder zurückgesetzt wird und dass bei einem Ablauf des Zeitintervallzählers eine Signaleinrichtung aktiviert und ein Startzähler inkrementiert wird, dessen Zählerstand von der Steuereinheit auf Erreichen oder Überschreiten eines vorgegebenen Zählerstandes geprüft wird und bei einem Erreichen oder Überschreiten des vorgegebenen Zählerstandes wird von der Steuereinheit die Spieleinrichtung aktiviert und ein Spieleinsatz vom Guthabenzähler dekrementiert, oder der Guthabenstand im Guthabenzähler wird zur Auszahlung gebracht.
Patent DE-102008039384-B4 (DE)
Title: Federscheibenventil
Inventor: SAADEDDIN KAIS
IPC: F16K21/04
Filed: 2008-08-22
Granted: 2011-02-17
Abstract: Federscheibenventil mit  einer Oberfläche (3), die mindestens eine Ventilöffnung (4) enthält,  einem Federscheibenpaket (5) aus Federscheiben (6, 6', 6''), die in einer Ventilschließstellung die Ventilöffnung (4) abdecken und diese bei einer rückseitigen Druckbeaufschlagung durch Biegung freigeben, und  einem Anschlag (7) zur Begrenzung der Biegung der Federscheiben 1  wobei die Federscheiben (6, 6', 6'') und der Anschlag (7) gegeneinander verspannt sind, wobei das Federscheibenpaket (5) mindestens zwei im Durchmesser unterschiedliche Federscheiben (6, 6'') aufweist, die eine dem Anschlag zugewandte Stufenfläche bilden, und wobei die dem Federscheibenpaket (5) zugewandte Fläche des Anschlags (7) eine Kontur aufweist, welche diskrete, in radialer Richtung beabstandete Stützflächen bereitstellt, an denen die Federscheiben (6, 6', 6'') im Zuge einer Ventilöffnung zur Anlage kommen, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (7) aus einer Scheibenanordnung (10) aus mehreren aufeinander geschichteten Scheiben (11, 12, 12') besteht, die sich hinsichtlich ihres Durchmessers unterscheiden und eine dem Federpaket...
Patent DE-102008050996-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kosmetischen Behandlung von Personen
Inventor: VENUS THOMAS
IPC: A45D44/02
Filed: 2008-10-13
Granted: 2011-07-21
Abstract: Vorrichtung zur kosmetischen Behandlung von Personen, umfassend eine zentrale Bühne (1) mit einer Standfläche (11) für eine zu behandelnde Person, und einen diese Bühne (1) umgebenden äußeren Laufsteg (2) mit einer oberhalb des Fußbodens angeordneten Lauffläche (21) für eine behandelnde Person, wobei die Bühne (1) und der Laufsteg (2) relativ zueinander höhenverstellbar sind.
Patent DE-102008051915-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfereinheit
Inventor: ISHIDA HIROYUKI
IPC: F21Y101/02
Filed: 2008-10-16
Granted: 2010-12-30
Abstract: Fahrzeugscheinwerfereinheit (10, 110), die ein Lichtemitterelement als eine Lichtquelle verwendet, umfassend:  eine Projektionslinse (12), die auf einer sich in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden optischen Achse (Ax) angeordnet ist, und eine hinter der Projektionslinse angeordnete erste und zweite Lichtquelleneinheit,  wobei die erste Lichtquelleneinheit (14) umfasst:  ein erstes Lichtemitterelement (32), das in einer Nähe der optischen Achse weiter hinten als ein hinterseitiger Brennpunkt (F) der Projektionslinse angeordnet ist,  einen ersten Reflektor (34), der angeordnet ist, um das erste Lichtemitterelement von oberhalb abzudecken, und der strukturiert ist, um das Licht vom ersten Lichtemitterelement nach vorne in Richtung der optischen Achse zu reflektieren, und  eine erste Spiegelkomponente (36), die eine nach oben weisende Reflexionsfläche (36a) aufweist, die sich von einer Position des hinterseitigen Brennpunktes entlang der optischen Achse nach hinten erstreckt, um einen Teil des reflektierten Lichts vom ersten Reflektor nach oben zu reflektieren, und  wobei die zweite Lichtquelleneinheit...
Patent DE-102008061296-B4 (DE)
Title: Kettentrieb mit Überspringschutz
Inventor: WÖCKEL NORMAN
IPC: F16H7/06
Filed: 2008-12-11
Granted: 2020-09-10
Abstract: Kettentrieb (10) für ein anzutreibendes Modul, eines Antriebsaggregats eines Kraftfahrzeugs, mit einer Kette (17) und mit mindestens zwei mit der Kette (17) zusammenwirkenden Kettenrädern, wobei ein erstes Kettenrad (13), in welches die Kette (17) eingreift, auf einer Antriebswelle gelagert ist, wobei ein zweites Kettenrad, in welches die Kette (17) eingreift, auf einer Welle mindestens einer in einer definierten Winkellage zur Antriebswelle anzutreiben Baugruppe des Moduls gelagert ist, und mit einer Überspringschutzeinrichtung (19) für die Kette (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Überspringschutzeinrichtung (19) in eine Ausnehmung (20) eines Gehäuseabschnitts (18), in welchem die Antriebswelle gelagert ist, eingesetzt ist, wobei die Überspringschutzeinrichtung (19) die Kette (17) vor einem Überspringen auf dem ersten Kettenrad (13) schützt.
Patent DE-102008063338-B4 (DE)
Title: Spannfutter für einen Steckschlüsseleinsatz
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B23/00
Filed: 2008-12-30
Granted: 2014-04-10
Abstract: Ein Spannfutter für einen Steckschlüsseleinsatz weist einen Körper (10) mit einer Eingriffsvertiefung (121) zum lösbaren Aufnehmen des Steckschlüsseleinsatzes (80) auf. Eine Hülse (20) ist um den Körper (10) herum verschiebbar montiert. Der Körper (10) weist an seinem Außenumfang ferner eine Ringnut (13) auf. Die Ringnut (13) weist einen Positionierungsabschnitt (13d, 13e) mit einer Öffnung (14d, 14e) auf, die sich in die Eingriffsvertiefung (12) hinein erstreckt. Ein Positionierelement (40, 41, 42) ist in dem Positionierungsabschnitt (13d, 13e) verschiebbar aufgenommen und zwischen einer Auslöseposition, in der das Positionierelement (40, 41, 42) mit dem Steckschlüsseleinsatz (80) außer Eingriff ist, und einer Eingriffsposition bewegbar. Das Positionierelement (40, 41, 42) ragt in der Eingriffsposition mit einem Abschnitt durch die Öffnung (14d, 14e) hindurch in die Eingriffsvertiefung (121) des Körpers (10), zum Eingreifen in den und zum Halten des Steckschlüsseleinsatzes (80) in der Eingriffsvertiefung (121). Ein Haltering (30d, 30e, 30g) ist in der Ringnut (13) angeordnet und klemmt das Positionierelement (40, 41, 42) in der Eingriffsposition.
Patent DE-102009003911-B4 (DE)
Title: Entlüftungsanordnung für Gleichlaufgelenke
Inventor: SHERLOCK JOHN
IPC: F16D3/16
Filed: 2009-01-03
Granted: 2013-08-01
Abstract: Entlüftungsanordnung für Gleichlaufgelenke zum Einsatz in Antriebssystemen von Kraftfahrzeugen, wobei das Gleichlaufgelenk (1) zum Druckausgleich, dem Abbau des Druckes im Innenraum des Gleichlaufgelenkes (1), ein Lüftungsorgan in Form eines Entlüftungselementes (2) besitzt, welches zentrisch im Verschlussteil (3) des Gleichlaufgelenkes (1) angeordnet ist, das Entlüftungselement (2) in seinem äußeren Bereich eine umlaufende Nut (8) mit parallel zueinander ausgebildeten Seitenflächen (10) besitzt, die Nut (8) mit einem Nutgrunddurchmesser kleiner dem Durchmesser der Durchgangsbohrung (11) des Verschlussteiles (3) ausgebildet ist, wobei das Verschlussteil (3) im Umfangsbereich der zentrischen Durchgangsbohrung (11) in umfänglicher Anordnung und radialer Ausrichtung Ausnehmungen (12) besitzt, diese ausgebildet als Wölbungen (13) und Längsschlitze (14), welche mit dem Entlüftungselement (2) radial verlaufende Strömungskanäle (15; 16) herausbilden und zwischen dem Nutgrund der Nut (8) und der Durchgangsbohrung (11) des Verschlussteiles ein umlaufender Strömungskanal (17) vorgesehen ist.
Patent DE-102009010408-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Elektromotors
Inventor: WEINMANN MARTIN
IPC: H02P6/00
Filed: 2009-02-26
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Drehstrommotors, der über eine Steuereinrichtung (S) angesteuert wird, mit den Schritten: a) Kurzschließen von wenigstens zwei der Motorklemmen (U, V, W) des Drehstrommotors durch die Steuereinrichtung (S); und b) Messen der Motorphasenströme (IU, IV, IW) an den kurzgeschlossenen Motorklemmen (U, V, W), gekennzeichnet durch die weiteren Schritte: c) Erkennen eines Stillstandes des Drehstrommotors, falls ein Effektivwert oder Mittelwert der in Schritt b) gemessenen Motorphasenströme (IU, IV, IW) innerhalb eines Messfensters unter einem vorgegebenen Grenzwert liegt; und d) Erzeugen eines Freigabesignals, wenn in Schritt c) ein Stillstand des Drehstrommotors erkannt worden ist, wobei dieses Freigabesignal bei einem Reset des Drehstrommotors und/oder seiner Steuereinrichtung (S) zurückgesetzt wird und zurückgesetzt wird, wenn der Drehstrommotor nach dem Stillstand wieder gedreht wird, sofern der Drehstrommotor nach dem Stillstand mit einer Drehzahl oberhalb eines vorgegebenen Grenzwerts wieder gedreht wird.
Patent DE-102009015267-B4 (DE)
Title: Nockenwellenanordnung, Ventilsteuerung und Steuerungs- und Überwachungssystem zur Energieeinsparung bei Brennkraftmaschinen mit steifer Nockenwelle
IPC: F01L1/04
Filed: 2009-03-26
Granted: 2011-09-01
Abstract: Nockenwellenanordnung für eine Brennkraftmaschine, welche mindestens ein Stützlager zur Lagerung einer steifen Nockenwelle aufweist, das zwischen den beiden Teilen mindestens eines in axialer Richtung der Nockenwelle geteilten, auf ein Gaswechselventil einwirkenden Nockens positioniert ist, und das aus einer Position heraus, in der es die Nockenwelle lagert, in Richtung auf das Gaswechselventil verschiebbar ist, um das Gaswechselventil unabhängig vom Nocken zu betätigen.
Patent DE-102009032085-B4 (DE)
Title: Strukturbauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÜTTNER THOMAS
IPC: B60R19/18
Filed: 2009-07-07
Granted: 2014-08-28
Abstract: Strukturbauteil für ein Kraftfahrzeug, welches dafür vorgesehen ist, in einem Crashfall eine von einem auf das Strukturbauteil auftreffenden Körper auf dasselbe einwirkende Kraft aufzunehmen, mit einem Hauptkörper und mit wenigstens einem sich von dem Hauptkörper weg erstreckenden Vorsprung, wobei zumindest ein Abschnitt des wenigstens einen Vorsprungs von dem Hauptkörper weg in Richtung des auf das Strukturbauteil auftreffenden Körpers ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Vorsprung (6) einen sich in Verlängerung einer vorderen Wandung (8) des Hauptkörpers (5) erstreckenden Abschnitt (9) aufweist.
Patent DE-102009050710-B4 (DE)
Title: Drahtwalzgerüst mit Einzelantrieb
Inventor: KLINGEN HERMANN-JOSEF DR
IPC: B21B35/04
Filed: 2009-10-26
Granted: 2016-08-04
Abstract: Walzgerüst (1) als Bestandteil einer Walzgerüst-Gruppe (2) in einer Hochgeschwindigkeits-Drahtwalzstraße, mit wenigstens einem Walzen- oder Walzringpaar (5) und einer mit einem Motor (6) verbundenen Antriebswelle (7), dadurch gekennzeichnet, dass jedem Walzgerüst (1) dieser Walzgerüst-Gruppe (2) ein Motor (6) und eine Antriebswelle (7) zugeordnet ist und der Motor (6), die Antriebswelle (7) und das wenigstens eine Walzen- oder Walzringpaar (5) linear zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102010003497-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Aufprallschutzelementes
Inventor: ENGERTSBERGER RUDOLF
IPC: F16F7/12
Filed: 2010-03-31
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Aufprallschutzelements (10), mit den Schritten: (A) Bereitstellen eines Kernmaterials (20k), (B) Bereitstellen eines oder mehrerer Stabilisierungs-/Stauchelemente (30), (C) Einbetten der Stabilisierungs-/Stauchelemente (30) im Kernmaterial (20k), (D) teilweises oder vollständiges Umgeben der im Schritt (C) erhaltenen Struktur aus in einem Kernmaterial (20k) eingebetteter Stabilisierungs-/Stauchelemente (30) mit einem Faserverbund (21) oder einer Vorform (22) eines Faserverbunds (21) als Hülle (25), (E) Imprägnieren der im Schritt (D) erhaltenen Struktur aus teilweise oder vollständig mit einem Faserverbund (21) oder einer Vorform (22) eines Faserverbunds (21) als Hülle (25) umgebener in einem Kernmaterial (20k) eingebetteter Stabilisierungs-/Stauchelemente (30) mit einem Imprägniermittel (23) und (F) Verbinden der Stabilisierungs-/Stauchelemente (30) mit der Innenseite (25i) der Hülle (25).
Patent DE-102010003845-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Chargierzeitpunkts zum Chargieren, von Schmelzgut in einen Lichtbogenofen, Signalverarbeitungseinrichtung, maschinenlesbarer Programmcode, Speichermedien und Lichtbogenofen
Inventor: DITTMER BJOERN
IPC: B22D46/00
Filed: 2010-04-12
Granted: 2011-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichtbogenofen, eine , maschinenlesbaren Programmcode und Verfahren zur Bestimmung eines Chargierzeitpunkts zum Chargieren, insbesondere Nach-Chargieren, von Schmelzgut (G), insbesondere Schrott, in einen Lichtbogenofen (1), wobei der Lichtbogenofen (1) wenigstens eine Elektrode (3a, 3b, 3c) zum Erhitzen von innerhalb d mittels eines Lichtbogens umfasst. Indem ein erstes Signal (S) zur Bestimmung eines Phasenzustands eines schmelzgutseitigen Lichtbogenfußpunkts anhand eines erfassten Elektrodenstroms (Ik) ermittelt wird, und indem geprüft wird, ob das erste Signal (S) einen vorgegebenen Schwellwert fur eine vorgegebene Mindestzeitdauer überschreitet, und indem der Chargierzeitpunkt frühestens dann erreicht ist, wenn das erste Signal den Schwellwert fur die vorgegebene Mindestzeitdauer uberschreitet, kann ein zustandsorientierter Chargierzeitpunkt fur den Betrieb eines Lichtbogenofens bestimmt werden, um Energieeinsatz, Ressourceneinsatz und Produktionszeit fur einen Produktionszyklus zur Erzielung eines Abstichgewichts zu verringern.
Patent DE-102010008532-B4 (DE)
Title: System zur Nutzung von Brauchwasser
Inventor: HORTSCH RUDOLF
IPC: E03C1/122
Filed: 2010-02-18
Granted: 2016-12-29
Abstract: System zur Nutzung von Brauchwasser mit einer Speichereinrichtung, die innerhalb der verkleideten Zwischenräume von Bade- und/oder Duschräume angeordnet ist und einen thermischen Kontakt durch Oberflächenberührung zu den Bade- und/oder Duscheinrichtungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Systems eine Steuer- und Pumpeneinheit (6) angeordnet ist, die eine Steuerung der Zu- und Ableitung des Brauchwassers aus den unterschiedlichen Brauchwasserquellen zum Brauchwasserspeicher und/oder Toilettenspülbecken in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Solltemperatur und dem Fassungsvermögen des Brauchwasserspeichers durchführt.
Patent DE-102010014085-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bruchtrennen von Werkstücken und Werkstück
Inventor: GRUHLER SIEGFRIED
IPC: F16C7/00
Filed: 2010-04-06
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum Bruchtrennen von Werkstücken (1) mittels Laserenergie, wobei durch Relativverschiebung zwischen einem Laserstrahl (12) und dem Werkstück (1) eine eine Bruchtrennebene vorgebende Bruchtrennkerbe (4) ausgebildet wird, wobei diese mit Kerbabschnitten (6) ausgebildet ist, wobei als Laser ein Faserlaser verwendet wird und die mittlere Leistung des Lasers 40 Watt oder etwa 50 Watt und der Vorschub mehr als 500 mm/min und weniger als 2000 mm/min und die Impulsrate mehr als 1 KHz beträgt, wodurch sich ergibt, dass der Abstand der Kerbabschnitte (6) größer ist als derjenige Kerbabstand (k), der sich rechnerisch aus der Vorschubgeschwindigkeit (V) des Laserstrahls (12) und/oder des Werkstücks (1) sowie der Impulsrate des Lasers ergibt, wobei die Bruchtrennkerbe (4) eine durchgehende Kerbbasis hat, aus der heraus sich die Kerbabschnitte (6) erstrecken.
Patent DE-102010017087-B4 (DE)
Title: Feuerstätte
Inventor: GABEL FALK DR
IPC: F24B1/195
Filed: 2010-05-26
Granted: 2013-08-22
Abstract: Feuerungsstätte, insbesondere Einzelraumfeuerstätte, mit einem Brennraum (10), der von einer Brennraumverkleidung (13) begrenzt ist und durch eine Tür (11) oder Klappe hindurch zugänglich ist, wobei die Brennraumverkleidung (13) zumindest teilweise aus einem Keramik- oder Glaskeramikmaterial besteht, wobei auf der dem Brennraum (10) abgewandten Seite hinter der Brennraumverkleidung (13) aus Keramik oder Glaskeramik zumindest bereichsweise ein Wandelement (18) angeordnet ist, und wobei das Wandelement (18) von der zugeordneten Brennraumverkleidung (13) derart beabstandet angeordnet ist, dass ein Zwischenraum (14) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennraumverkleidung (13) für IR-Strahlung teiltransparent ist oder mit einer IR-Strahlung absorbierenden Beschichtung versehen ist.
Patent DE-102010020086-B4 (DE)
Title: Regelverfahren für einen Energieabsorber
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: F16F9/53
Filed: 2010-05-10
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zur Regelung des Stromflusses einer Spule (20), die die Viskosität einer magnetorheologischen Flüssigkeit (21) eines steuerbaren Energieabsorbers (5) ansteuert, wobei der Energieabsorber (5) als Dämpfer zwischen zwei zueinander entlang eines begrenzten Verfahrwegs (17) bewegbaren Teilen (23, 24) wirkt, dessen Dämpfungskraft (10) durch den Stromfluss durch die Spule (20) bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Schritte vorgesehen sind: – die Relativgeschwindigkeit (11) zwischen einem ersten beweglichen Teil des Energieabsorbers (23) und einem zweiten festen Teil (24) wird kontinuierlich oder in Intervallen ermittelt, – die für die Abbremsung (12) aus der gemessenen Relativgeschwindigkeit (11) zum Stillstand (15) bis zum Ende des Verfahrweges (16) erforderliche Beschleunigung (13) wird berechnet, – aus der berechneten Beschleunigung (13) wird der Stromfluss derart berechnet, dass beim weiteren Verfahren der zueinander bewegbaren Teile (23, 24) der Wert der Beschleunigung (13) angenähert erreicht wird.
Patent DE-102010033700-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: BÄZNER HEINZ
IPC: H02K5/04
Filed: 2010-07-30
Granted: 2022-11-10
Abstract: Elektromotor mit einem Stator (16) und einem Rotor, der eine Rotorwelle (5) aufweist, die durch Lager (7, 31) drehbar abgestützt ist, von denen wenigstens ein Lager (31) in einem Lagerschild (3) angeordnet ist, das in eine Vertiefung (22) eines Trägers (12) ragt, der drehfest auf der Rotorwelle (5) sitzt, an seiner äußeren Mantelfläche ein Rotorblechpaket (13) trägt, welches das Lagerschild (3) in Achsrichtung der Rotorwelle (5) wenigstens teilweise überlappt, und an einem weiteren Rotorblechpaket (11) axial anliegt, das drehfest auf der Rotorwelle (5) sitzt
Patent DE-102010041612-B4 (DE)
Title: Empfangsanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER STEFFEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-09-29
Granted: 2021-02-11
Abstract: Empfangsanordnung eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer ersten Antenne (11), die an oder auf der Karosserie des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, und mit einer zweiten Antenne (12), die auf einer Scheibe (3) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist, wobei die Antennen (11, 12) mit einer Empfangseinheit (14) zur weiteren Verarbeitung, insbesondere zur Demodulation und/oder Dekodierung, eines jeweiligen Empfangssignals der Antennen (11, 12) gekoppelt sind, bei der die eine Anzahl an Empfängern aufweisende Empfangseinheit (14) mit der ersten und der zweiten Antenne (11, 12) direkt Koaxialkabel-frei und/oder Koaxialkabel-Steckverbinder-frei verbunden ist, wobei die Empfangseinheit (14) mit der Anzahl an Empfängern in unmittelbarer räumlicher Nähe zu der ersten Antenne (11) und der zweiten Antenne (12) angeordnet ist und wobei die Empfangseinheit (14) im Betrieb eine Umwandlung eines jeweiligen Empfangssignals der Antennen (11, 12) in ein jeweiliges verlustfreies, transportables Digitalsignal bewirkt, welches die Empfangseinheit (14) einer Steuereinheit (15) der Empfangseinheit (14) zur weiteren Verarbeitung zur Verfügung stellt.
Patent DE-102010052013-B4 (DE)
Title: Schere, insbesondere zum Öffnen von Abbindungen an einem elektrischen Kabelbaum
Inventor: HOFFMANN GERHARD
IPC: H02G1/12
Filed: 2010-11-19
Granted: 2019-02-14
Abstract: Schere, umfassend zwei relativ zueinander schwenkbar gelagerte Scherenhebel (12) mit jeweiligen Schneidschenkeln (18) zum Schneiden eines zwischen den Schneidschenkeln (18) befindlichen Materials durch ein aneinander Vorbeigleiten von Schneiden (20) der Schneidschenkel (18), dadurch gekennzeichnet, dass ein Endabschnitt (30) wenigstens einer der Schneiden (20) der Schneidschenkel (18) durch Schrägflächen oder Abrundungen abgestumpft ist, derart, dass beim Schließen der Schere (10) ein zu allererst in eine Überlappungsstellung mit einem entsprechenden Teilbereich der anderen Schneide (20) gelangender Teil dieses Endabschnittes (30) nicht unmittelbar an diesen anderen Teilbereich zur Anlage kommt, so dass beim Schneiden von in Schneidrichtung betrachtet relativ kurzen Materialien nach deren Durchtrennung ein Schneiden bzw. Beschädigen von nachfolgend zwischen die Schneiden (20) gelangten Teilen bei Vollendung der die Schere (10) schließenden Verschwenkung vermieden wird.
Patent DE-102010053105-B4 (DE)
Title: Hydrostatischer Antrieb
Inventor: ESSIG HEINZ-GERHARD
IPC: B60K23/08
Filed: 2010-12-01
Granted: 2021-10-21
Abstract: Hydrostatischer Antrieb mit zumindest einem Hydromotor (14), dessen an einem Motorgehäuse (30) ausgebildete Arbeitsanschlüsse (A, B) über einen Hochdruck- und einen Niederdruckzweig mit einer Pumpe (34) verbindbar sind und dessen Kolben (18) einerseits von einem Gehäusedruck und andererseits mit Niederdruck oder mit Hochdruck beaufschlagbar sind, wobei gehäuseseitig ein mit einem Tank (T) verbindbarer Spülanschluss (T) vorgesehen ist, und mit einer Speiseleitung zum Nachfördern von Druckmittel zur Niederdruckseite sowie mit einer Ventilanordnung (32) über die zumindest die beiden Arbeitsanschlüsse (A, B) mit Tankdruck und der Spülanschluss (T) über eine Speisedruckleitung (102) mit dem Speisedruck beaufschlagbar ist, um einen „Free-Wheel-Modus“ einzustellen, gekennzeichnet durch einen in dem Motorgehäuse (30) ausgebildeten Freewheelkanal (116), der den Spülanschluss (T) und einen der mit einem der Anschlüsse (A, B) des Hydromotors (14) verbundenen Arbeitskanäle (110) verbindet und in dem ein zu diesem Arbeitskanal (110) hin öffnendes Vorspannventil angeordnet ist, das bei einem wesentlich geringerem Druck als dem Speisedruck öffnet.