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Patent DE-102016212075-A1 (DE)
Title: Ventil zum Eindüsen von gasförmigem Kraftstoff
Inventor: STUKE BERND
IPC: F02M61/08
Filed: 2016-07-04
Abstract: Ventil (1) zum Eindüsen von gasförmigem Kraftstoff mit einem Ventilgehäuse (2), in welchem ein mit gasförmigem Kraftstoff befüllbarer Druckraum (24) ausgebildet ist. In diesem Druckraum (24) ist eine längsverschiebbare, kolbenförmige Düsennadel (4) angeordnet, an der ein erster Dichtsitz (19, 19', 19'', 19''') ausgebildet ist, mit dem die Düsennadel (4) mit einem an dem Ventilgehäuse (2) ausgebildeten Absatz (9, 9', 9'', 9''') zum Öffnen und Schließen eines Strömungsquerschnitts von gasförmigem Kraftstoff zusammenwirkt. In dem Druckraum (24) sind weiterhin ein Hochdruckbereich (16) und ein Niederdruckbereich (17) ausgebildet. Dabei ist an einem Ventilelement (5) ein zweiter Dichtsitz (18, 18', 18'', 18''') ausgebildet, der bezüglich einer Längsachse (10) des Ventils (1) axial versetzt zu dem ersten Dichtsitz (19, 19', 19'', 19''') angeordnet ist. Das Ventilelement (5) stützt sich an einem elastischen Element (7) ab, wobei dieses elastische Element (7) den Hochdruckbereich (16) von dem Niederdruckbereich (17) trennt.
Patent DE-102016214874-A1 (DE)
Title: Industrieroboter für die Materialbearbeitung
Inventor: BARTEL WOLFGANG
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Ein Industrieroboter (1) für die Materialbearbeitung umfasst einen Manipulator (2) mit einer Basis (8), einer Schwinge (10), einem Arm (11) und einer Hand (12). Mittels des Manipulators (2) ist eine Bearbeitungsvorrichtung (3) des Industrieroboters (1) bewegbar, die an der Hand (12) des Manipulators (2) angebracht ist und die über wenigstens eine Medienleitung (7) mit einem Medium versorgbar ist. Für die Medienleitung (7) ist eine Schleppkette (4) vorgesehen, die mittels einer Spannvorrichtung (20) unter einen von einer bearbeitungsnahen Anbindung (5) der Schleppkette (4) weg gerichteten Zug gesetzt ist. Die Spannvorrichtung (20) umfasst einen Spannhebel (22) und eine für den Spannhebel (22) vorgesehene Rückstellvorrichtung (23). Der Spannhebel (22) der Spannvorrichtung (20) ist einerseits an einer Teillänge (19) der Schleppkette (4) angebracht, die zwischen einer schwingenseitigen Haltevorrichtung (17) und der bearbeitungsnahen Anbindung (5) für die Schleppkette (4) verläuft und andererseits an dem Manipulator (2) um eine parallel zu einer Schwingenachse (13) der Schwinge (10) und einer Armachse (14) des Arms (11) verlaufende Hebel-Schwenkachse (25) schwenkbar gelagert. Gegen die Wirkung einer von der Rückstellvorrichtung (23) der Spannvorrichtung (20) erzeugten Rückstellkraft ist der Spannhebel (22) durch die zwischen der schwingenseitigen Haltevorrichtung (17) und der bearbeitungsnahen Anbindung (5) verlaufende und sich in Gegenrichtung des Zugs in einer Kettenlängsrichtung bewegende Teillänge (19) der Schleppkette (4) mit einer Schwenkbewegung um die Hebel-Schwenkachse (25) zu der bearbeitungsnahen Anbindung (5) der Schleppkette (4) hin auslenkbar.
Patent DE-102016215118-A1 (DE)
Title: Infektiöse Bronchitis (IB)-Virus Varianten und diesbezügliche Zusammensetzungen, Verwendungen und Verfahren
Inventor: LIMAN MARTIN
IPC: C12N15/33
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung ist auf Mittel, Zusammensetzungen, Verwendungen und Verfahren zu einer neuen Variante des Infektiösen Bronchitis-Virus (IB-Virus) gerichtet.
Patent DE-102016215507-A1 (DE)
Title: Keramisches heizelement, sensorelement und gassensor
Inventor: WATANABE YUSUKE
IPC: G01N27/406
Filed: 2016-08-18
Abstract: Ein Heizungsabschnitt enthält einen plattenähnlichen Keramikkörper (eine erste Substratschicht 1, eine zweite Substratschicht 2 und eine dritte Substratschicht 3) mit einer Längsrichtung (Vorn-Hinten-Richtung) und einer Querrichtung (Links-Rechts-Richtung) und eine innerhalb des plattenähnlichen Keramikkörpers angeordnete und einen Zuleitungsabschnitt 79 und einen mit dem Zuleitungsabschnitt 79 verbundenen Heizabschnitt 76 enthaltende Heizung 72. Der Heizabschnitt 76 enthält einen sich entlang der Längsrichtung erstreckenden geraden Teil 78 und einen mit einem näher am Zuleitungsabschnitt 79 liegenden der Enden des geraden Teils 78 verbundenen zuleitungsseitigen gebogenen Teil 77b. Der zuleitungsseitige gebogene Teil 77b hat bei einer oder mehr Temperaturen im Bereich von 700°C bis 900°C einen niedrigeren Widerstandsbelag als der gerade Teil 78.
Patent DE-102016220731-A1 (DE)
Title: Optik, optisches System, Fahrzeugscheinwerfer und Verfahren zum Steuern des optischen Systems
Inventor: FEIL THOMAS
IPC: F21V5/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Offenbart ist eine Optik für eine Mehrzahl von Strahlungsquellen, die eine Vielzahl von Einkoppelflächen hat. Vorteilhafterweise sind zumindest zwei Ausschnitte zwischen jeweils zwei benachbarten Einkoppelflächen eingebracht, um bei einer Lichtverteilung in einem Fernfeld über einen jeweiligen Ausschnitt eine Knicklinie darstellen zu können.
Patent DE-102016223858-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fahrunterstützung
Inventor: YOSHITOMI NAOTO
IPC: G08G1/096
Filed: 2016-11-30
Abstract: Eine Ampelerkennungseinheit (62) erkennt einen Zustand einer Ampel in einer Fortbewegungsrichtung eines Hostfahrzeugs. Eine Positionserkennungseinheit (61) erkennt eine Position des Hostfahrzeugs. Wenn eine Rotlichtbenachrichtigungseinheit (67) einen Zustand einer Ampel als ein Rotlicht an der Ampelerkennungseinheit (62) erkennt und falls die durch die Positionserkennungseinheit (61) eine ausgewiesene Region ist, die ein Abbiegen nach links oder nach rechts an dem Rotlicht erlaubt, wird eine Rotlichtbenachrichtigung an einen Fahrer gemeldet, falls der Fahrer keine Absicht hat, ein Linksabbiegen oder ein Rechtsabbiegen durchzuführen, oder die Absicht unklar ist, und falls ein Verbot eines Abbiegens nach links oder nach rechts an einem Rotlichtsignal vorliegt. In nicht ausgewiesenen Regionen wird das Rotlicht an den Fahrer gemeldet, ausgenommen dann, wenn eine Fahrspur eine Spur nur zum Abbiegen nach links oder nach rechts ist oder eine Richtung eines Richtungsanzeigers dieselbe ist wie eine Richtung, die durch ein Pfeilzeichen gezeigt wird.
Patent DE-102016224773-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Pumpanlage für einen stationären Betrieb
Inventor: SOLLBACH MICHAEL
IPC: B60K17/28
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Pumpanlage für einen stationären Betrieb und einem ersten Antriebsstrang, welcher mindestens eine Pumpe (6) sowie einen Antriebsmotor (4) und ein erstes Getriebe (5) für die Pumpe (6) umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass der Antriebsmotor (4) für die Pumpe (6) alternativ als Antriebsmotor (4) für das Fahrzeug (1) verwendbar ist.
Patent DE-102016225406-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aktuieren zumindest eines Personenschutzmittels eines Fahrzeugs
Inventor: LICH THOMAS
IPC: B60R21/01
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (600) zum Aktuieren zumindest eines Personenschutzmittels (115) eines Fahrzeugs (100), wobei das Verfahren (600) einen Schritt des Einlesens (610) zumindest eines Insassensignals (125, 215), das einen Muskelanspannungszustand zumindest eines Muskels eines Körperteils (135) eines Fahrzeuginsassen (140) und/oder eines Aufmerksamkeitsstatus des Fahrzeuginsassen (140) repräsentiert. Ferner umfasst das Verfahren (600) einen Schritt des Ansteuerns (620) des Personenschutzmittels (115) unter Verwendung des Insassensignals (125, 215), um das Personenschutzmittel (115) zu aktuieren.
Patent DE-102017006694-A1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für eine Rückwandtür eines Fahrzeugs
Inventor: KLUTZ MATTHIAS
IPC: B62D25/12
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützvorrichtung (1) für eine Rückwandtür (2) eines Fahrzeugs (3), mittels welcher die geschlossene Rückwandtür (2) gegen eine Karosserie (4) des Fahrzeugs (3) abstützbar ist. Erfindungsgemäß umfasst die Stützvorrichtung (1) ein Querstützelement (7) zur Abstützung der Rückwandtür (2) in Fahrzeugquerrichtung und ein Längsstützelement (9) zur Abstützung der Rückwandtür (2) in Fahrzeuglängsrichtung, wobei das jeweilige Stützelement (7, 9) in einem unfixierten Zustand nach Überwinden einer Verzahnung (11, 12) zwischen einem Grundkörper (5) und dem jeweiligen Stützelement (7, 9) relativ zum Grundkörper (5) bewegbar ist und am Grundkörper (5) mittels einer Fixierschraube (13, 14) fixierbar ist.
Patent DE-102017006894-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Detektionsspule für Magnetresonanz-Messungen
Inventor: OSHIMA SHIGETOSHI
IPC: H01F6/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Herstellungsverfahren umfassend: Ausbilden einer supraleitenden Dünnfilmschicht an einem Substrat und Bearbeiten der supraleitenden Dünnfilmschicht in eine Gestalt einer Detektionsspule für eine Magnetresonanz-Messung. Entsprechend kann eine supraleitende Dünnfilmschicht, welche die Gestalt einer Detektionsspule aufweist, ausgebildet werden. Das Verfahren umfasst ferner ein Bestrahlen der Gestalt-verarbeiteten supraleitenden Dünnfilmschicht mit Ionen. Entsprechend können als Pinning dienende Gitterdefekte in der supraleitenden Dünnfilmschicht ausgebildet werden.
Patent DE-102017008741-A1 (DE)
Title: System zur Minimierung von Baulängen an Schraubautomaten mit automatischer Schraubenzuführung und eingebautem Schwenkarm
Inventor: STROBEL CHRISTIAN
IPC: B23P19/06
Filed: 2017-09-18
Abstract: Um die Baulänge eines Schraubautomaten mit automatischer Schraubenzuführung und eingebautem Schwenkarm1) so kurz wie möglich gestalten zu können, wird der Schwenkarm, der in einem Winkel zur Schraubachse zu dieser führt, so ausgebildet, dass seine Stirnseite bündig mit der Stirnseite des Schraubendreherführungshalses5) verläuft. Der Weg der Schraubendreherklinge2), beginnend oberhalb der Störkante des eingelenkten Schwenkarms bis zum Ende des Schraubendreherführungshalses kann somit so kurz wie möglich gehalten werden. Beim weiteren Weg der Schraubendreherklinge führt diese direkt ohne Wegverlust vom Schraubendreherführungshals in das Mundstück3) des Klinkensatzes, die die Schraube geführt halten, bis diese im Gegengewinde eingefädelt hat und festgezogen ist. Die Lagerung des gesamtenBackenklinkensatzes7) erfolgt im Schraubendreherhalsbereich. Der entsprechend kürzere Schraubendreherklingenweg bringt eine kürzere Schraubendreherklinge2), eine entsprechend kürzeren Zylinderhub4) sowie einen entsprechend kürzeren Kolben6) mit sich. Dies bedeutet, dass sich die genannten Baulängenminimierungen verdreifachen. Es ergeben sich viele Vorteile, wie kürzere Bauart, Material- und Gewichtskosteneinsparungen, Herstellungskostenreduzierungen und Taktzeitverkürzungen durch geringere zu bewegenden Massen und kürzeren Wegen. Weitere Kosteneinsparungen ergeben sich auch bei der Integrierung in entsprechend kleineren und leichteren Aufbauten von Automationsanlagen. Beim Einsatz an Robotern spielt das zu fördernde Gewicht eine nicht unerhebliche Rolle.
Patent DE-102017009157-A1 (DE)
Title: Magnetschienenbremsvorrichtung mit an einer freien Oberfläche angeordnetem Anschlusskörper einer elektrischen Anschlusseinrichtung
Inventor: KASSAN MICHAEL
IPC: H01R4/28
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetschienenbremsvorrichtung (4) eines Schienenfahrzeugs mit wenigstens einem Bremsmagneten (2), welcher einen Magnetspulenkörper (8) sowie wenigstens einen Magnetkern aufweist und wobei der Magnetspulenkörper (8) wenigstens eine Magnetspulenwicklung trägt, sowie mit einer elektrischen Anschlusseinrichtung (26), durch welche die wenigstens eine Magnetspulenwicklung (9) stromversorgt wird, wobei die elektrische Anschlusseinrichtung (26) wenigstens einen zapfenförmigen elektrischen Anschlusskörper (18a, 18b) aufweist, welcher über eine lösbare elektrische Verbindung (22a, 22b) mit wenigstens einem stromführenden elektrischen Kabel (20a, 20b) verbunden ist, welches dem wenigstens einen zapfenförmigen Anschlusskörper (18a, 18b) in Bezug auf den Bremsmagneten (2) von außen zugeführt ist,
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der wenigstens eine zapfenförmige elektrische Anschlusskörper (18a, 18b) an einer freien und außen liegenden Oberfläche (30) des Magnetspulenkörpers (8) oder eines mit dem Magnetspulenkörper (8) verbundenen Elements (14, 15) angeordnet ist.
Patent DE-102017011856-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bordnetz für ein Fahrzeug
Inventor: BOESIG CHRISTOPH
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-12-21
Abstract: Erfindungsgemäß umfasst das elektrische Bordnetz (1) zwei Batterien (B1, B2) mit gleicher elektrischer Nennspannung, welche elektrisch in Reihe geschaltet sind, wobei zu jeder Batterie (B1, B2) jeweils eine Diode (D1, D2) derart elektrisch parallel geschaltet ist, dass bei einer Unterbrechung einer der Batterien (B1, B2) diese unterbrochene Batterie (B1, B2) über die zu ihr elektrisch parallel geschaltete Diode (D1, D2) überbrückt wird.
Patent DE-102017103196-A1 (DE)
Title: Wasserzulaufsteuerung für einen Waschautomaten und Waschautomat
Inventor: ZIELKE MARCEL
IPC: D06F33/34
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserzulaufsteuerung für einen Waschautomaten (1) mit einem Laugenbehälter (2) und einer Wäschetrommel (3), mit den Schritten Ermitteln einer Beladungsmenge an Wäsche (5) in der Wäschetrommel (3); Zuführen einer Basiswassermenge in den Laugenbehälter (2); und Nachtanken einer Wassermenge in Abhängigkeit eines Abtropfsättigungswerts, der ein Wasserbindevermögen der Wäsche (5) definiert. Ferner betrifft die Erfindung einen entsprechenden Waschautomaten.
Patent DE-102017103514-A1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor
Inventor: Winterer Mario
IPC: H02K15/14
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stator (1) für einen Elektromotor, aufweisend ein Gehäuse (2), welches eine Spulenwicklung (3) aufnimmt, wobei eine Formmasse (4) die Spulenwicklung (3) zumindest teilweise umschließt, wobei ein Dichtring (5) axial zwischen einer das Gehäuse (2) axial abschließenden Gehäusewand und der Spulenwicklung (3) angeordnet ist. Der Dichtring (5) weist einen an einem stirnseitigen Endabschnitt (7) der Spulenwicklung (3) umfangsgemäß anliegenden Anlageabschnitt (5a) auf und erstreckt sich radial zumindest von dem stirnseitigen Endabschnitt (7) der Spulenwicklung (3) bis zu einer Innenwand (6) eines die Spulenwicklung (3) umfangsgemäß umschließenden Teils des Gehäuses (2). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Stators (1), bei dem ein Formwerkzeug mit einem mit seiner Längsachse zentriert zu einer Motorachse (A-A) des Elektromotors verlaufenden zylindrischen Dorn verwendet wird.
Patent DE-102017105931-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung mit einem Leitungsanschluss
Inventor: GARCIA FABIEN
IPC: F16L47/06
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (100) zum Verbinden von fluidführenden Leitungen (300), mit einem Leitungsanschluss (101), welcher an einer Stirnseite (102) der Verbindungsvorrichtung (100) gebildet ist, wobei der Leitungsanschluss (101) eine Wandung (107) aufweist, wobei die Wandung (107) eine Wandungsinnenseite (121) aufweist, welche einen Aufnahmebereich (111) begrenzt, welcher ausgebildet ist, eine fluidführende Leitung (300) aufzunehmen, und wobei die Wandung (107) eine Wandungsaußenseite (123) aufweist; und zumindest einem Befestigungsabschnitt (125-1, 125-2, 131), welcher an der Wandungsaußenseite (123) gebildet ist, und welcher mit zumindest einem Befestigungselement zum Befestigen der Verbindungsvorrichtung (100) verbindbar ist.
Patent DE-102017113285-A1 (DE)
Title: System mit mindestens zwei Reinigungsgeräten
Inventor: ERKEK DAVID
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit mindestens zwei Reinigungsgeräten (1, 2), wobei mindestens eines der Reinigungsgeräte (1) relativ zu einem anderen Reinigungsgerät (2, 1) verlagerbar ist. Um einen Service an einem der Reinigungsgeräte (1, 2) besonders vorteilhaft ausführen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Reinigungsgeräte (1, 2) jeweils eine Kommunikationsverbindung zu einer gemeinsamen Steuereinrichtung (3, 4) aufweisen, wobei die Steuereinrichtung (3, 4) eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem Servicebedarf einer Gerätekomponente eines ersten Reinigungsgerätes (1) und in Abhängigkeit von einem Status einer Servicebereitschaft eines zweiten Reinigungsgerätes (2) eine Aufforderung zum Ausführen einer Servicehandlung an das zweite Reinigungsgerät (2) und/oder einen Nutzer (5) des zweiten Reinigungsgerätes (2) zu übermitteln.
Patent DE-102017115653-A1 (DE)
Title: Saugschlauch für einen Staubsauger
Inventor: MAIER STEFFEN
IPC: A47L9/24
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugschlauch (30) für einen Staubsauger (10), insbesondere zum Betrieb mit einer Hand-Werkzeugmaschine (20), mit einem Schlauchabschnitt (31), der einen flexiblen Staubabfuhr-Schlauchkörper (40) einen flexiblen Mantel-Schlauchkörper aufweist, in welchem der Staubabfuhr-Schlauchkörper (40) angeordnet ist, wobei sich zwischen Längsenden (32, 33) des Schlauchabschnitts (31) ein durch einen Schlauchmantel (41) des Staubabfuhr-Schlauchkörpers (40) begrenzter Saugstromkanal (45) zum Führen eines Saugstroms (S) zu dem Staubsauger (10) erstreckt, wobei an mindestens einem Längsende (32, 33) des Schlauchabschnitts (31) ein Anschlussstück (90; 190; 290) zum Anschließen an die Hand-Werkzeugmaschine (20) oder den Staubsauger (10) angeordnet ist, und wobei sich der Mantel-Schlauchkörper (50) und der Staubabfuhr-Schlauchkörper (40) einen Innenraum einer Schlauchaufnahme (35) des Anschlussstücks (90; 190; 290) hinein erstrecken, sodass der Staubabfuhr-Schlauchkörper bis in die Schlauchaufnahme (35) hinein durch den Mantel-Schlauchkörper (50) ummantelt ist. Es ist vorgesehen, dass in der Schlauchaufnahme (35) ein Montageabschnitt (43) des Staubabfuhr-Schlauchkörpers vor den Mantel-Schlauchkörper vorsteht, und dass an einer Außenmantelfläche (54) des Mantel-Schlauchkörpers ein Halteelement (60) befestigt ist, welches eine zum Montageabschnitt (43) des Staubabfuhr-Schlauchkörpers hin freie Stirnseite (52) des Mantel-Schlauchkörpers (50) überdeckt und das Halteelement (60) an einer Innenfläche der Schlauchaufnahme anliegt.
Patent DE-102017115823-A1 (DE)
Title: Beschlag für einen kipp- und schiebbaren Flügel und Verfahren zum Öffnen und Schließen eines parallel abstellbaren und verschiebbaren Flügels
Inventor: BEISSNER MARTIN
IPC: E05D15/10
Filed: 2017-07-13
Abstract: Ein Beschlag für einen kipp- und schiebbaren Flügel (4) umfasst mindestens eine Ausstellschere (20) mit zwei gelenkig miteinander verbundenen Armen (21, 22), wobei die mindestens eine Ausstellschere (20) auf einer Seite verfahrbar an einer Führungsschiene (3) gehalten ist und auf der gegenüberliegenden Seite mit einem Flügel (4) verbunden ist, wobei die mindestens eine Ausstellschere (20) in einer ausgestellten Position des Flügels (4) über eine Rastmechanik (27) verrrastbar ist, und der Flügel in der verrasteten Position entlang der Führungsschiene (3) verfahrbar ist, wobei mindestens ein Dämpfer (30) vorgesehen ist, durch den die Rastmechanik (26, 27) bei einer Schließbewegung des Flügels (4) entriegelbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Öffnen und Schließen eines parallel abstellbaren Flügels.
Patent DE-102017123965-A1 (DE)
Title: Pedalkraftsimulationsvorrichtung mit hubabhängiger Hysterese, Betätigungssystem sowie Kupplung
Inventor: WALTER DANIEL
IPC: B60K23/00
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalkraftsimulationsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) entlang einer Längsachse (3) verschiebbar aufgenommenen Kolben (4) sowie einer auf den Kolben (4) einwirkenden Federeinrichtung (5), wobei die Federeinrichtung (5) zumindest einen federnden Vorspannabschnitt (6a, 6b) aufweist und dieser zumindest eine Vorspannabschnitt (6a, 6b) an einer entlang der Längsachse (3) ansteigenden und/oder abfallenden Konusfläche (7a, 7b) eines kolbenfesten Keilsegmentes (8) derart angedrückt ist, dass der Kolben (4) mittels der Federeinrichtung (5) durch eine sich über seinen Verschiebeweg hinweg ändernde Stützkraft axial abgestützt ist, wobei eine Reibeinrichtung (9) vorhanden ist und die Reibeinrichtung (9) derart mit dem Kolben (4) in Wirkzusammenhang steht, dass sich eine auf den Kolben (4) axial einwirkende Reibkraft über den Verschiebeweg hinweg ändert. Zudem betrifft die Erfindung ein Betätigungssystem mit dieser Pedalkraftsimulationsvorrichtung (1) sowie eine Kupplung mit diesem Betätigungssystem.
Patent DE-102017131126-A1 (DE)
Title: Ein chinesisches Arzneimittel zur Behandlung von Fettleber und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GUO XIANGWEI
IPC: A61K36/233
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein chinesisches Arzneimittel zur Behandlung von Fettleber zur Verfügung, das nach Gewichtanteilen Radix Gentianae 8-12, Radix Astragali 8-12, Poria cocos 1-5, Radix Salviae Miltiorrhizae 4-8 und Radix Bupleuri 4-8 umfasst. Ferner stellt die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des chinesischen Arzneimittels zur Behandlung von Fettleber zur Verfügung, welches die folgenden Schritte umfasst: Hinzufügen von Radix Gentianae 8-12, Radix Astragali 8-12, Poria cocos 1-5, Radix Salviae Miltiorrhizae 4-8 und Radix Bupleuri 4-8 in das 10-fache Gewicht an gereinigtem Wasser, so dass sich eine Mischung ergibt; Kochen der Mischung in einem Dampfdruckkochtopf für 40-80 Min; nach der Abkühlung Filtern des Resultats mit einem 100-250-Mesh-Filtertuch und Konzentrieren, um eine dickflüssige Paste zu erhalten und die dickflüssige Paste dem Trocknen, Pulverisieren und Sieben aussetzen, um das chinesische Arzneimittel zu erhalten.
Patent DE-102017202686-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: GUGGENBICHLER FRANZ
IPC: F02M53/04
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (1) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, wobei der Kraftstoffinjektor (1) einen Düsenkörper (5) umfasst. In dem Düsenkörper (5) ist ein Druckraum (8) ausgebildet, der über eine Zulaufbohrung (13) mit unter Druck stehendem Kraftstoff versorgbar ist. Eine zumindest eine Einspritzöffnung (9) freigebende oder verschließende längsbewegliche Düsennadel (7) ist in dem Druckraum (8) angeordnet. Eine Kühlgruppe (100) ist den Düsenkörper (5) zumindest teilweise umgebend angeordnet. Die Kühlgruppe (100) umfasst einen Kühlring (101), welcher eine Vielzahl, vorzugsweise mehr als 20, durchströmbarer Strömungskanäle (200) zur Kühlung des Düsenkörpers (5) begrenzt.
Patent DE-102017205461-A1 (DE)
Title: Gummigefedertes Schienenfahrzeugrad
Inventor: REICH-ALBRECHT STEFAN
IPC: C08L7/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein gummigefedertes Schienenfahrzeugrad, aufweisend eine Strombrücke aus Metall und eine elastische Schicht zwischen dem Radreifen aus Metall und der Radscheibe aus Metall.
 Zur verbesserten elektrischen Isolierung ist die elastische Gummischicht bzw. die elastische Gummieinlage des Schienenfahrzeugrades aus einer Kautschukmischung aufgebaut, welche wenigstens folgenden Bestandteile enthält:
 - 80 bis 100 phr wenigstens eines Naturkautschuks (NR), und
 - wenigstens eine Kieselsäure und
 - wenigstens ein Silan und
 - 20 bis 90 phr Zinkoxid (ZnO).
Patent DE-102017206907-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines elektrisch steuerbaren Reduktionsmitteldosierventils eines Verbrennungsmotors
Inventor: BOOS EDNA
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-04-25
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Ansteuern eines Reduktionsmitteldosierventils (24) an einem Abgassystem (12) eines Verbrennungsmotors (10), mit einer Pumpe (32), die einen Einspritzdruck (p_24) erzeugt, und mit einem Steuergerät (14), welches das Reduktionsmitteldosierventil (24) mit Ansteuersignalen ansteuert, wobei die Ansteuersignale in Abhängigkeit von einem pumpenseitig herrschenden Reduktionsmitteldruck (p_36) gebildet werden. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Ansteuersignale zusätzlich in Abhängigkeit von wenigstens einem Schätzwert für einen Einfluss eines beim Öffnen des Reduktionsmitteldosierventils (24) auftretenden Einbruchs des Einspritzdrucks (p_24) auf die eingespritzte Reduktionsmittelmenge gebildet werden.