baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018005531-T5 (DE)
Title: Mischrohr aus Drahtgeflecht
Inventor: GOLIN MICHAEL
IPC: F01N3/20
Filed: 2018-08-29
Abstract: Eine Mischeranordnung zum Vermischen eines eingespritzten Reduktionsmittels mit einer Abgasabgabe von einem Verbrennungsmotor umfasst ein äußeres Gehäuse, ein rohrförmiges inneres Gehäuse und ein Einspritzventil. Das äußere Gehäuse umfasst eine Außenwand, die einen Abgaskanal definiert, der Abgas aufnehmen kann. Das innere Gehäuse ist in dem äußeren Gehäuse angeordnet und umfasst eine Längsachse, ein erstes Ende, eine Umfangswand und einen Auslass. Die Umfangswand ist zumindest zum Teil aus Drahtgeflecht ausgebildet. Der Auslass ist an einem zweiten Ende des inneren Gehäuses gegenüber dem ersten Ende des inneren Gehäuses angeordnet. Das Einspritzventil ist dahingehend an dem inneren oder dem äußeren Gehäuse fixiert, das Reduktionsmittel in das Innere des inneren Gehäuses einzudosieren. Das Drahtgeflecht umfasst Öffnungen zur Aufnahme mindestens eines Teils des Abgases. Der Auslass des inneren Gehäuses lässt ein Gemisch aus Abgas und Reduktionsmittel aus.
Patent DE-112018006327-T5 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung
Inventor: MAEDA KAZUTO
IPC: H01M50/562
Filed: 2018-11-29
Abstract: Eine Energiespeichereinrichtung (10) beinhaltet: ein Gehäuse (100), welches einen Gehäusekörper (120) und einen Deckel bzw. eine Deckplatte (110) beinhaltet; und Elektrodenanschlüsse (positiver Elektrodenanschluss (200), negativer Elektrodenanschluss (300)), welche an dem Deckel (110) fixiert sind. Ein Verbindungsteilbereich (130), für das Verbinden des Gehäusekörpers (120) und des Deckels (110) aneinander, ist auf einer Oberfläche des Gehäuses (100) auf einer Seite des Elektrodenanschlusses gebildet. Der Deckel (110) beinhaltet zurückgesetzte Teilbereiche (111 bis 118), welche entlang und benachbart zu dem Verbindungsteilbereich (130) angeordnet sind, ohne dass sie zwischen dem Elektrodenanschluss und dem Verbindungsteilbereich (130) angeordnet sind.
Patent DE-112018006634-T5 (DE)
Title: Schaumbildungsspender
Inventor: KING CHRIS
IPC: B01F25/60
Filed: 2018-12-27
Abstract: Ein Schaumbildungsspender hat eine Mischkammer, die so konfiguriert ist, dass sie eine Flüssigkeit und ein Gas mischt, um die Flüssigkeit zu verschäumen, einen ersten Flüssigkeitskanal, der so konfiguriert ist, dass er die Flüssigkeit der Mischkammer zuführt, und eine Abgabeöffnung, die so konfiguriert ist, dass sie die verschäumte Flüssigkeit abgibt, die Mischkammer verfügt über mehrere zweite Flüssigkeitskanäle, die vom ersten Flüssigkeitskanal abzweigen und sich davon erstrecken, einen Flüssigkeitskanaltreffpunkt, an dem ein zweiter Flüssigkeitskanal auf einen anderen zweiten Flüssigkeitskanal trifft, einen Gaskanal, der so konfiguriert ist, dass er das Gas der Flüssigkeit zuführt, die von den mehreren zweiten Flüssigkeitskanälen zum Flüssigkeitskanaltreffpunkt fließt, und ein Loch, das auf einer Stromabwärtsseite des Gaskanals vorgesehen ist und mit der Abgabeöffnung kommuniziert.
Patent DE-112018006947-T5 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: MORIMOTO YASUHIKO
IPC: G02B23/24
Filed: 2018-12-20
Abstract: Es ist ein Endoskop vorgesehen, das die Sauberkeit eines Umfangsabschnitts eines Hebers verbessern kann. Ein Endoskop (1) enthält einen Einführteil (12), das mit einem Behandlungswerkzeug-Einführkanal (82) versehen ist, einen distalen Endabschnitt-Hauptkörper (36), einen Hebergehäuseabschnitt (62), der in dem distalen Endabschnitt-Hauptkörper (36) vorgesehen ist und in einer ersten Richtung offen ist, einen Behandlungswerkzeugauslass (80), der zu einer Innenseite des Hebergehäuseabschnitts (62) offen ist und mit dem Behandlungswerkzeug-Einführkanal (82) kommuniziert, und einen Heber (60). Der Heber (60) weist eine erste Oberfläche (64) und eine zweite Oberfläche (66) innerhalb eines zugewandten Bereichs, der dem Behandlungswerkzeugauslass (80) zugewandt ist, in einem Zustand auf, in dem der Heber an einer angehobenen Position positioniert ist. Die erste Oberfläche (64) ist so vorgesehen, dass sie zu einer Öffnungsseite (58) des Hebergehäuseabschnitts (62) in Bezug auf eine Richtung einer Achse (82A) des Behandlungswerkzeug-Einführkanals (82) geneigt ist, und die zweite Oberfläche (66) ist so vorgesehen, dass sie zu einer gegenüberliegenden Seite der Öffnungsseite (58) des Hebergehäuseabschnitts (62) in Bezug auf die Achse (82A) des Behandlungswerkzeug-Einführkanals (82) geneigt ist.
Patent DE-112019000666-T5 (DE)
Title: Dynamische rekonfiguration einer softwarearchitektur für eine ccap (converged cable access platform)
Inventor: LEVY ADAM
IPC: H04N21/25
Filed: 2019-02-04
Abstract: Lösungsansätze für eine Converged Cable Access Platform (CCAP)-Verarbeitung. Eine softwarebasierte CCAP-Verarbeitung wird auf einer oder mehreren physischen Maschinen ausgeführt. Die softwarebasierte CCAP-Umgebung wird durch eine Mehrzahl von Funktionsblöcken unterhalten, die jeweils in Software implementiert sind und eine spezifische Funktion durchführen, welche die softwarebasierte CCAP-Umgebung unterstützt. Die Mehrzahl von Funktionsblöcken führen ihre spezifische Funktion jeweils asynchron zueinander durch. Für die softwarebasierte CCAP-Umgebung wird eine Konfiguration vorgehalten, welche die Mehrzahl von Funktionsblöcken jeweils separat für eine oder mehrere Data Over Cable Service Interface Specification (DOCSIS)-Dienstgruppen informiert. Die Konfiguration kann eine oder mehrere DOCSIS-Dienstgruppen bezüglich ihrer Zugehörigkeit zu einem jeweiligen Funktionsblock als logische Einheit behandeln.
Patent DE-112019001534-T5 (DE)
Title: Redundante Kommunikationsinfrastruktur für ein IPv6 Routing Netzwerk basierend auf einem speziellen Router
Inventor: FOGLAR ANDREAS
IPC: H04L45/60
Filed: 2019-02-27
Abstract: Ein Netzknoten mit Routingfunktion zur Weiterleitung von IPv6 Paketen gemäß ihrer Ziel- und Absenderadresse, umfassend:- eine Anzahl von bidirektionalen Datenschnittstellen zu Netzknoten höherer Hierarchiestufe, im Folgenden auch als Uplinks bezeichnet,- eine davon unabhängige Anzahl von bidirektionalen Datenschnittstellen zu Netzknoten niedrigerer Hierarchiestufe, im Folgenden auch als Downlinks bezeichnet,- Speicher für eigene Routeradresse und Routingfeldposition,- Präfixtabelle zur Speicherung von Adresspräfixen pro Uplink,- Vermittlungseinheit für Datenpakete mit Zugriff auf Adressspeicher, Routingfeld und Präfixtabelle,- Bedieneinheit, für manuelle Eingabe und visuelle Ausgabe,- Interne Paketschnittstelle zum Einfügen und Extrahieren von Kontrollpaketen zu und von den Datenschnittstellen,- Konfigurationseinheit für eigene Adresse und Routingfeld mit Zugriff auf Bedieneinheit und interne Paketschnittstelle,wobei die Routeradresse immer mit der Kennzeichnung K beginnt, der je nach Hierarchiestufe eine Anzahl 4-Bit Felder folgt,das Routingfeld den Teil der Zieladressen der Pakete spezifiziert, der vom Netzknoten für die Weiterleitung über den Downlink Schnittstellen ausgewertet wird und das so viele 4-Bit Felder groß ist, dass alle Downlinks adressiert werden können,wobei die Vermittlungseinheit eingerichtet ist, ein erhaltenes Datenpaket in Abhängigkeit von der eigenen Adresse, der Präfixtabelle und des Routingfeldes des Pakets an einen Ausgang weiterzuleiten,wobei die Interne Paketschnittstelle Kontrollpakete von allen bidirektionalen Datenschnittstellen empfangen kann und Kontrollpakete an alle bidirektionalen Datenschnittstellen senden kann.
Patent DE-112019002590-T5 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung-schutzschaltung und leistungsmodul
Inventor: MOROKUMA KENICHI
IPC: H02M1/32
Filed: 2019-03-12
Abstract: Eine Leistungshalbleitervorrichtung-Schutzschaltung (1000), die Folgendes aufweist: eine Treiberschaltung (5), die eine Leistungshalbleitervorrichtung (1) betreibt; einen Stromdetektor (3), der einen ersten Widerstand (3a) und eine Spule (3b) aufweist, die parallelgeschaltet sind; und eine Detektionsschaltung (4), die einen Kurzschlusszustand der Leistungshalbleitervorrichtung (1) detektiert. Das eine Ende des ersten Widerstands (3a) und das eine Ende der Spule (3b) sind mit einem Anschluss der Leistungshalbleitervorrichtung (1) verbunden. Die Detektionsschaltung (4) detektiert den Kurzschlusszustand der Leistungshalbleitervorrichtung (1) durch Vergleichen einer Spannung des einen Anschlusses der Leistungshalbleitervorrichtung (1), die sich als Funktion des Stromflusses durch den ersten Widerstand (3a) und die Spule (3b) ändert, mit einer Kurzschlussdetektionsspannung. Ein Referenzpotential der Treiberschaltung (5) ist mit dem anderen Ende des ersten Widerstands (3a) und dem anderen Ende der Spule (3b) verbunden.
Patent DE-112019003593-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kalibrierung einer client-rechenvorrichtung zur dekodierung von symbolen
Inventor: CORNELL ANDREW
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-07-10
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Kalibrieren einer Client-Rechenvorrichtung zum Dekodieren von Symbolen umfasst eine Bildgebungsbaugruppe zum Erfassen von Bildern eines Symbols mit bekannter Größe und Dichte. Jedes Bild oder jeder Satz von Bildern wird unter Verwendung einer unterschiedlichen Einstellung oder eines unterschiedlichen Wertes eines Parameters der Bildgebungsbaugruppe der Client-Rechenvorrichtung erfasst. Jedes Bild oder jeder Satz von Bildern wird dekodiert, und die schnellste Dekodierzeit bestimmt die Standardeinstellungen/-werte für die Parameter.
Patent DE-112019004472-T5 (DE)
Title: Ionenmobilitäts-Spektrometer mit gepulster Probenahme und Sniffer
Inventor: ZHANG QINGJUN
IPC: G01N27/622
Filed: 2019-06-12
Abstract: Es werden ein lonenmobilitäts-Spektrometer und ein Sniffer bereitgestellt. Das lonenmobilitäts-Spektrometer umfasst: ein lonenmobilitäts-Spektrometer mit einem lonenmigrationsrohr (101), das einen Gaseinlass, einen Gasauslass und einen daran vorgesehenen Migrationsgaseinlass aufweist; einen Probenahmegasweg, in dem eine Probenahmevorrichtung (111) angeordnet ist, die einen Probenahmekopf und eine Probenahmeleitung (110) aufweist, und der dazu ausgebildet ist, von dem Probenahmekopf gesammeltes Probengas in der Probenahmeleitung (110) zwischenzuspeichern; einen Probeneingabegasweg mit zwei Enden, die mit dem Gaseinlass bzw. dem Gasauslass des lonenmigrationsrohrs (101) in Verbindung stehen, wobei die Probenahmeleitung (110) parallel zum Probeneingabegasweg angeschlossen ist, wobei der Probeneingabegasweg dazu konfiguriert ist, ein Trägergas innerhalb des lonenmigrationsrohrs (101) in die Probenahmeleitung (110) einzuführen und ein in der Probenahmeleitung (110) zwischengespeichertes Probengas in das lonenmigrationsrohr (101) zu transportieren; und eine Ventilanordnung, die dazu konfiguriert ist, nur in einem Probenahmezustand einen Gasfluss von der Probenahmevorrichtung (111) zu der Probenahmeleitung (110) und nur in einem Probeneingabezustand einen Gasfluss von dem lonenmigrationsrohr (101) durch die Probenahmeleitung (110) zurück zu dem lonenmigrationsrohr (101) zuzulassen. Durch den Einsatz der Ventilanordnung kann eine gepulste Ansaugung und Probenahme erreicht werden, um die Nachweisempfindlichkeit für die lonenmigration zu verbessern.
Patent DE-112019005088-T5 (DE)
Title: Herzklappenabdichtungsvorrichtungen und Zuführvorrichtungen dafür
Inventor: MCCANN ALEX PHILIP
IPC: A61F2/24
Filed: 2019-10-09
Abstract: Eine implantierbare prothetische Vorrichtung hat ein Koaptionselement und mindestens einen Anker. Das Koaptionselement ist so konfiguriert, dass es innerhalb der nativen Herzklappenöffnung positioniert werden kann, um dabei zu helfen, einen Raum zu füllen, in dem die native Klappe regurgitiert ist, und eine effektivere Dichtung zu bilden. Das Koaptionselement kann eine Struktur aufweisen, die blutundurchlässig ist. Das Koaptionselement kann über den Anker mit den Klappensegeln der nativen Herzklappe verbunden sein.
Patent DE-112019007150-T5 (DE)
Title: Leistungsverstärker
Inventor: YOSHIOKA TAKAAKI
IPC: H03F3/60
Filed: 2019-04-04
Abstract: Ein Leistungsverstärker enthält: mehrere Verstärker; eine turnierbaumförmige Schaltung, die mit den mehreren Verstärkern verbunden ist und mehrere Übertragungsleitungen enthält, die in Form eines Turnierbaums angeordnet sind; und mehrere Differenzfrequenz-Kurzschlüsse, die mit mehreren Knoten der turnierbaumförmigen Schaltung im Nebenschluss verbunden sind, wobei jeder der mehreren Differenzfrequenz-Kurzschlüsse einen Induktor und einen Kondensator enthält, die in Reihe geschaltet sind, Resonanzfrequenzen der mehreren Differenzfrequenz-Kurzschlüsse niedriger werden, je mehr die mehreren Differenzfrequenz-Kurzschlüsse von den mehreren Verstärkern getrennt sind, und die Differenzfrequenz-Kurzschlüsse mit äquivalenten Resonanzfrequenzen mit mehreren Knoten in der gleichen Stufe unter den mehreren Knoten verbunden sind.
Patent DE-112020000672-T5 (DE)
Title: Zweifach-metall-strukturierung
Inventor: CHEN HSUEH-CHUNG
IPC: H01L21/768
Filed: 2020-03-26
Abstract: Eine Technik bezieht sich auf ein Verfahren und eine Halbleitereinheit. Auf einem Substrat werden Mandrels gebildet, wobei die Mandrels eine erste Metallschicht aufweisen. Auf dem Substrat wird eine zweite Metallschicht benachbart zu der ersten Metallschicht gebildet, wobei die erste und die zweite Metallschicht durch ein Abstandshaltermaterial getrennt werden.
Patent DE-112021001572-T5 (DE)
Title: Tragbare selbstspannvorrichtung
Inventor: ROVEKAMP ROGER NEIL JR
IPC: A44C5/22
Filed: 2021-03-12
Abstract: Eine Vorrichtung zum automatischen Einstellen von Spannung an einem Halteelement und dadurch Ausüben von Druck oder anderen Kräften auf ein Objekt. Sensoren können verwendet werden, um Änderungen, die mit dem betreffenden Objekt oder der Umgebung assoziiert sind, abzutasten, und ein Aktuator kann aufgenommen sein, der ein Drehelement, wie z. B. ein Zahnrad oder eine Riemenscheibe, automatisch dreht, um eine Spannung am Halteelement automatisch einzustellen. Die Spannungseinstellungen können basierend auf Steuersignalen von einer auf die Sensoren ansprechenden Steuerlogik automatisch und mehrmals pro Sekunde durchgeführt werden.
Patent ES-2384634-T7 (ES)
Inventor: BLOM ROLF
IPC: H04W12/04
Filed: 2004-09-10
Granted: 2018-10-11
Abstract: A basic idea according to the invention is to enhance or update the basic cryptographic security algorithms by an algorithm-specific modification of the security key information generated in the normal key agreement procedure of the mobile communication system. For communication with the mobile terminal, the network side normally selects an enhanced version of one of the basic cryptographic security algorithms supported by the mobile, and transmits information representative of the selected algorithm to the mobile terminal. The basic security key resulting from the key agreement procedure (AKA, 10) between the mobile terminal and the network is then modified (22) in dependence on the selected algorithm to generate an algorithm-specific security key. The basic security algorithm (24) is then applied with this algorithm-specific security key as key input to enhance security for protected communication in the mobile communications network.
Patent AT-2737-U1 (AT)
Title: Haus, insbesondere überdachter verkaufsstand
Inventor: PUCHER PETER
IPC: E04H1/12
Filed: 1997-07-29
Abstract: Haus, insbesondere überdachter Verkaufsstand, mit Wand- und Dachelementen (6, 7, 8, 9, 11), welche mit Flächenelementen (28, 33) aufgebaut sind, wobei die Wand- und Dachelemente miteinander lösbar verbunden sind, und zumindest die Wandelemente (6, 7, 8, 9) Versteifungen (3) aufweisen, wobei die Wandelemente (6, 7, 8, 9) und gegebenenfalls die Dachelemente (11) einen in sich formbeständigen Rahmen (2) aus Profilen (1), insbesondere Hohlprofilen, aus Metall und/oder, insbesondere faserverstärktem, Kunststoff aufweisen, welcher das/die Flächenelement(e) (28, 33) trägt, wobei die Wandelemente (6, 7, 8, 9) eines Hauses über die Rahmen (2) verbunden sind.
Patent AT-12808-U1 (AT)
Title: Mappe zur aufnahme eines blattstapels
IPC: B42B5/08
Filed: 2012-02-02
Abstract: Mappe zur Aufnahme eines Stapels (S) von Blättern, mit zwei Deckelteilen (3, 4) aus biegsamem Material, von denen einer mit einem Rückenteil einstückig ausgebildet ist, welcher aus Streifen (5', 5", 5'") des Deckelteilmaterials gefaltet ist und einen Heftbereich des Blattstapels (S) abdeckt, wobei die Rückenteilstreifen (5', 5", 5'") über drei oder vier Falzlinien (2, 2', 2", 2'") definiert sind, wobei der an den vorderen Deckelteil (3) angrenzende erste Rückenteilstreifen (5') auf diesen Deckelteil umgeschlagen und mit diesem durch Heftelemente verbunden ist und der Blattstapel (S) in Anlage am vorderen Deckelteil (3) mit diesem sowie mit dem ersten Rückenteilstreifen (5') verbunden ist, und der zweite und allfällige dritte Rückenteilstreifen (5" bzw. 5'") und der an diese angrenzende hintere Deckelteil (4) über den ersten Rückenteilstreifen (5'), den Rücken des Blattstapels und den Blattstapel (S) geschlagen sind, und wobei der hintere Deckelteil (4) einen auf das letzte Blatt (S') des Blattstapels (S) eingeschlagenen Endabschnitt (4') aufweist, der dieses Blatt (S') zumindest zum Teil bedeckt.
Patent AT-4440-U1 (AT)
Title: Formgebungseinrichtung für eine extrusionsanlage
IPC: B29C48/90
Filed: 2001-01-24
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Formgebungseinrichtung (3) für eine Extrusionsanlage (1) mit zumindest einer Kalibriervorrichtung (9), welche zumindest ein Kalibrierwerkzeug (24 bis 27) mit mehreren in Extrusionsrichtung (7) hintereinander angeordneten Kalibrierblenden (29 bis 37) mit zumindest einer Kalibrieröffnung (38) und Formflächen umfaßt. Die Kalibrierblenden (29 bis 37) weisen in Extrusionsrichtung (7) voneinander distanzierte Stirnflächen (43, 44) auf. Zwischen zumindest zwei unmittelbar benachbarten Kalibrierblenden (29 bis 37) ist zumindest ein Hohlraum (51) ausgebildet, welcher sich ausgehend von den Formflächen hin zu einem Kanal erstreckt und der Hohlraum (51) über einen überwiegenden Teil des Umfanges der Kalibrieröffnung (38) in Richtung der von den Formflächen umgrenzten Kalibrieröffnung (38) geöffnet ist.
Patent AT-17625-U1 (AT)
Title: Befestigungsssystem für einen Druckzylinder
Inventor: ANDREAS ZIEGER DIPL -ING
IPC: F17C13/08
Filed: 2021-06-04
Abstract: Befestigungssystem (100) für einen Druckzylinder (1) umfassend einen Druckzylinder (l), einen Rahmen (2) und ein Ventil (3), wobei das Ventil (3) trennbar oder untrennbar mit dem Druckzylinder (1) verbunden ist, wobei das Ventil (3) trennbar oder untrennbar mit dem Rahmen (2) verbunden ist, wobei die auf den Druckzylinder (1) in axialer und/oder radialer Richtung wirkenden Kräfte und Momente über das Ventil (3) auf den Rahmen (2) übertragen werden und wobei wahlweise die auf den Rahmen (2) in axialer und/oder radialer Richtung wirkenden Kräfte und Momente über das Ventil (3) auf den Druckzylinder (1) übertragen werden. Das offenbarte Befestigungssystem (100) ermöglicht das maximale Speichervolumen des/der Druckzylinders in einem i.A. begrenzten Bauraum sowie den Schutz des Ventils und der Verbindungsleitungen bei äußerer Krafteinwirkung.
Patent AT-17109-U1 (AT)
Title: Personal Computer
IPC: G06F1/30
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Personal Computer (100), der dazu geeignet ist, von einem Benutzer für die Erzeugung und/oder Nutzung von multimedialen Inhalten verwendet zu werden und mit einer Mehrzahl von Eingabevorrichtungen (30) und Ausgabevorrichtungen (40) verbindbar ist, wobei der Personal Computer (100) ein starres, kastenförmiges Gehäuse (1) umfasst, das geeignet ist, eine Gruppe von internen austauschbaren Standard-Bauteilen (10) aufzunehmen, die geeignet sind, Daten zu empfangen, zu speichern, zu verarbeiten und zu übertragen, umfassend mindestens eine Hauptplatine (11), ein Netzteil (12), einen Prozessor (13), eine Speicher- und Archivierungseinheit (14) und ein Kühlsystem (15). Insbesondere ist das Gehäuse (1) geeignet, von einem Benutzer getragen zu werden und beherbergt ferner eine zusätzliche Versorgungseinheit (20), umfassend eine Gruppe von Batterien (16), wobei die zusätzliche Versorgungseinheit (20) an die Hauptplatine (11) mit mindestens einem ersten Kabel (21, 21') angeschlossen ist, um die Bauteile (10) bei fehlender Netzversorgung zu versorgen, und mit mindestens einem zweiten Kabel (22), um die Weitergabe von Informationen über den Ladezustand der Gruppe von Batterie (16) zu erlauben.
Patent BG-1258-U1 (BG)
Title: Insole, midsole, footwear and band for magnetic prophylaxis
Filed: 2009-06-03
Abstract: The present invention relates to insole, midsole, footwear and band that can be used for magnetic prophylaxis for the purpose of improving the general physical state of the individual by improving the metabolism, accelerating the blood circulation, regulating the energy balance and reducing the stress influence. The insole, midsole and band for magnetic prophylaxis are made of layers and the mainlayer (1, 4) is of elastic magnetic material with strips (3a, 3c) for the North Pole N and South Pole S. The strip (3a) of material comprising the North Pole N is contiguous with and touches strip (3c) of material comprising the South Pole S. The strips (3a, 3c) may be formed one-sidedly to the layer (1) or two-sidedly to the layer (4). To the lower side of magnetic layer (1, 4), ferromagnetic plates (5) and/or (6) are attached. Suggested is also footwear for magnetic prophylaxis with insole or midsole, with basic magnetic layer (1, 4) of elastic magnetic material with strips (3a, 3c) for theNorth Pole N and the South Pole S. To the lower side of the magnetic layer (1, 4), ferromagnetic plates (5) and/or (6) are attached
Patent BG-1531-U1 (BG)
Title: L-образен профил за рамка на комарник
Inventor: KOTSILELOS DIMITIROS
IPC: E06B5/10
Filed: 2011-06-07
Abstract: Полезният модел се отнася до L-образен профил за изготвяне на рамка за защитен екран от летящи насекоми (комарник), който се монтира върху отворите за прозорци или врати. Едното рамо (1) на L-образния профил е тръбовидно с най-общо правоъгълно напречно сечение, а другото рамо (2) на L-образния профил е отворено при свободния му край и е съставено от първа (13) и втора (14) срещулежащи фиксиращи стени. Вътрешната по-дълга хоризонтална стена (3) на тръбовидното рамо (1) е снабдена с разположени в областта на отвореното рамо (2) първи издатък (7) и втори издатък (8), между които е оформено фиксиращо-плъзгащо легло (9). Външната вертикална стена (10) на първия издатък (7) е разположена на отстъп (6) от прилежащата по-къса вертикална стена (5) на тръбовидното рамо (1) и е продължаваща в първата фиксираща стена (13) на отвореното рамо (2), а външната вертикална стена (11) на втория издатък (8) е продължаваща във втората фиксираща стена (14) на отвореното рамо (2). При свободния край на първата фиксираща стена (13) и на втората фиксираща стена (14), от вътрешната страна на фиксиращите стени (13, 14), е оформен по един надлъжен С-образен канал (15) за поместване на уплътнителна ивица, например четка.
Patent BG-1680-U1 (BG)
Title: A machine for making splines in fa?ade plates
Inventor: STOYANOV DAMYAN
IPC: E04F13/07
Filed: 2012-02-23
Abstract: The machine is applicable in the construction business. Due to the possibility for precise regulation in both direction of movement - horizontally and vertically, the spline in the plate P is produced with high accuracy. Due to the closed scheme of water cooling (circulation scheme) the water used for evacuation of the material particles is not thrown away ceaselessly, and is not needed to continuously supply new water. Due to the manner of spline making it is possible to have their interrupted accomplishment in the plate P. This contributes to less removal of material, as well to better strength characteristics of plate P. The machine is provided with two vertical motors. If the size of plate P is big, and is not possible to rotate it without risk of hitting, the movable stop is raised till holding by the spring-loaded finger. This allows move the plate leftwards, so that it will be located symmetrically to the surface of the support path.