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Patent DE-102013018456-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von mit Polyolestern angereicherten Produktströmen aus den Nebenströmen der Polyolesterherstellung
Inventor: KUBITSCHKE JENS
IPC: C07C67/58
Filed: 2013-11-02
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von mit Polyolestern angereicherten Produktströmen aus den Nebenströmen der Polyolesterherstellung, umfassenda) die Umsetzung von Polyolen der allgemeinen Formel (I)in der R einen aliphatischen oder cycloaliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 2 bis 20 Kohlenstoffatomen und n eine ganze Zahl von 2 bis 8 bedeuten, oderder allgemeinen Formel (II)in der Rund Runabhängig voneinander Wasserstoff, einen Alkylrest mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen oder einen Hydroxyalkylrest mit 1 bis 5 Kohlenstoff-atomen, m eine ganze Zahl von 1 bis 10, o eine ganze Zahl von 2 bis 15 bedeuten, mit linearen oder verzweigten aliphatischen Monocarbonsäuren mit 3 bis 20 Kohlenstoffatomen unter Entfernung des gebildeten Wassers;b) die Abtrennung unumgesetzter Ausgangsverbindungen von dem gebildeten Rohester;c) die Behandlung des gemäß Schritt b) erhaltenen Rohesters mit Wasserdampf unter Bildung eines flüchtigen Nebenstromes; undd) die Abtrennung des in Schritt c) erhaltenen flüchtigen Nebenstromes, dadurch gekennzeichnet, dass der in Schritt d) erhaltene flüchtige Nebenstrom in eine wässrige Phase und in eine organische Phase getrennt wird und die abgetrennte organische Phase einer weiteren Behandlung mit Wasserdampf bei einer Temperatur von 150 bis 220°C über einen Zeitraum von 1 bis 5 Stunden unterzogen wird und ein mit Polyolestern angereicherter Produktstrom als Rückstand gewonnen wird.
Patent DE-102013103125-B4 (DE)
Title: Portalsystem und Verfahren zur Herstellung eines Portalsystems zur Positionierung von wenigstens einem Bestückkopf in einer SMT-Bestückmaschine
Inventor: STANZL HARALD
IPC: H05K13/02
Filed: 2013-03-27
Granted: 2021-10-14
Abstract: Portalsystem (20) zur Positionierung von wenigstens einem Bestückkopf (30) in einer SMT-Bestückmaschine, aufweisend einen Portalrahmen (23) und wenigstens einen am Portalrahmen (23) bewegbar gelagerten Portalarm (1), an dem der wenigstens eine Bestückkopf (30) beweglich lagerbar ist, wobei der wenigstens eine Portalarm (1) ein erstes Bauteil (2) und ein zweites Bauteil (3) aufweist, wobei das erste Bauteil (2) aus einem Faserverbundmaterial und das zweite Bauteil (3) aus Leichtmetall ausgebildet sind, und wobei das zweite Bauteil (3) das erste Bauteil (2) verdrehsicher und zumindest abschnittsweise einander kontaktierend umgibt,dadurch gekennzeichnet,dass das zweite Bauteil (3) an wenigstens einer Außenseite (4) Halteelemente (5) zum Fixieren einer Magnetschiene (6) des Portalsystems (20), an der ein magnetisches Element (7) angeordnet werden kann, aufweist und die Magnetschiene (6) schwimmend an der Außenseite (4) des zweiten Bauteils (3) gelagert ist, und/oder,dass jedes Halteelement (5) eine Anschlagschulter (8) aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie die Magnetschiene (6) auf deren dem zweiten Bauteil (3) abgewandten Oberseite übergreift, wobei die Anschlagschulter (8) in einer definierten Höhe über dem zweiten Bauteil (3) angeordnet ist und wobei der Abstand zwischen der Außenseite (4) des zweiten Bauteils (3) und jeder Anschlagschulter (8) größer als die Dicke der Magnetschiene (6) ist.
Patent DE-102013106581-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Torsionsschwingungsdämpfer und einem daran angebrachten separaten Lüfterrad
Inventor: MAUS MARTIN
IPC: F16D65/84
Filed: 2013-06-24
Granted: 2015-04-16
Abstract: Lüfteranordnung (1), umfassend – ein insbesondere wärmebeaufschlagtes Rotationselement (2), insbesondere eine Kupplungsscheibe, eine Bremsscheibe oder ein Torsionsschwingungsdämpfer, welches im Betrieb eine Drehung mit einer maximalen Umdrehungsgeschwindigkeit von insbesondere mehr als 500 Umdrehungen pro Minute durchführt, – ein an dem Rotationselement (2) angebrachtes separates Lüfterrad (3), welches eine Vielzahl von radial wirkenden Luftschaufeln (4) umfasst, die umfangsverteilt am Lüfterrad (3) angeordnet sind, wobei das Lüfterrad (3) an dem Rotationselement (2) befestigt ist.
Patent DE-102013109492-B4 (DE)
Title: Schallabsorber, Schallabsorberanordnung und ein Triebwerk mit einer Schallabsorberanordnung
Inventor: PONGRATZ REINHARD
IPC: F02C7/24
Filed: 2013-08-30
Granted: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schallabsorber (20), der einen Grundkörper (22) und eine Zunge (24) umfasst. Der Grundkörper (22) weist eine Bodenplatte (26), eine die Bodenplatte (26) einfassende Wandung (28) und eine Öffnung (30), die den Eintritt von Luft in den Grundkörper (22) ermöglicht, auf. Die Zunge (24) weist ein festes Ende (38), ein freies Ende (42) und einen Mittenbereich (40), der zwischen dem festen (38) und dem freien Ende (42) angeordnet ist, auf. Das freie Ende (42) der Zunge (24) ist zu der Wandung (28) und der Bodenplatte (26) beabstandet, und der Mittenbereich (40) der Zunge (24) ist entlang einer Breitenrichtung (Br) wenigstens teilweise gerade verlaufend angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung eine Schallabsorberanordnung (18), die wenigstens zwei Schallabsorber (20) umfasst und ein Triebwerk (16) insbesondere für ein Luftfahrzeug (10), das einen solchen Schallabsorber (20) und/oder eine solche Schallabsorberanordnung (18) aufweist.
Patent DE-102013111149-B4 (DE)
Title: Filtersystem
Inventor: GRUBER CHRISTOPH
IPC: B01D46/12
Filed: 2013-10-09
Granted: 2023-12-21
Abstract: Filtersystem zur Abscheidung von flüssigen, in Tröpfchen- oder Nebelform vorliegenden Begleitstoffen aus einem gasförmigen Stoffstrom, umfassend ein Gehäuse (1), in dem ein Filtereinsatz (5) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (1) einen Einlass (2) und einen Auslass (3) für den Stoffstrom aufweist, wobei der Filtereinsatz (5) zumindest zwei Filterlagen (7) aufweist, wobei eine Grenzfläche (8) der ersten Filterlage (7) parallel zu einer Grenzfläche (8) der zweiten Filterlage (7) ist, wobei zumindest eine Grenzfläche (8) eine Barriere für den Stoffstrom bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterlagen (7) derart im Gehäuse (1) angeordnet sind, dass ein durch den Einlass (2) eintretender Stoffstrom stirnseitig in die Filterlagen (7) eintritt und durch den Filtereinsatz (5) strömt, wobei der Filtereinsatz (5) einen Stapel von zwischenraumfrei gepackten, einzelnen Filterlagen (7) bildet, wobei die Strömungsrichtung des Stoffstromes parallel zu den Grenzflächen (8) der Filterlagen (7) ist.
Patent DE-102013113659-B4 (DE)
Title: Sedimentationsanlage zur Reinigung von Flüssigkeiten und Verfahren zum Betrieb einer solchen Sedimentationsanlage
Inventor: KLEMENS STEPHAN
IPC: E03F5/14
Filed: 2013-12-06
Granted: 2016-07-21
Abstract: Sedimentationsanlage (10, 100) zur Reinigung von Flüssigkeiten mit einem Behälter (12, 112), der einen Zulauf (14, 114) und einen Ablauf (16, 116) aufweist, wobei in dem Behälter (12, 112) eine Tauchleitung (20, 120) angeordnet ist, welche ein erstes Ende (21, 121) und ein zweites Ende (22, 122) aufweist, wobei das erste Ende (21, 121) unterhalb des Zulaufs (14, 114) und des Ablaufs (16, 116) und das zweite Ende (22, 122) oberhalb des Zulaufs (14, 114) oder oberhalb einer Unterkante des Zulaufs (14, 114) und oberhalb des Ablaufs (16, 116) oder oberhalb einer Unterkante des Ablaufs (16, 116) angeordnet ist, wobei der Zulauf (14, 114) außerhalb der Tauchleitung (20, 120) in den Behälter (12, 112) mündet und der Ablauf (16, 116) in die Tauchleitung (20, 120) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass in der Tauchleitung (20, 120) mehrere Lamellenkörper (30, 130) ungeordnet angeordnet sind, welche jeweils einen Lamellenträger (32) und mehrere auf dem Lamellenträger (32) angeordnete Lamellen (34) aufweisen, wobei die Tauchleitung (20, 120) eine erste Lamellenkörperrückhaltevorrichtung (25, 125) aufweist.
Patent DE-102013202122-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur antimikrobiellen Anwendung auf menschlicher Haut
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61N5/06
Filed: 2013-02-08
Granted: 2021-09-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur antimikrobiellen kosmetischen und/oder medizinischen Behandlung der menschlichen Haut, welche als selbständig handhabbares Handgerät (1) ausgeführt ist, mit einem Behälter zur Bevorratung sowie einer Dosiervorrichtung (13) zur Abgabe einer strahlungsaktivierbaren Zusammensetzung, mit einer Energiequelle, mit zumindest einer Strahlungsquelle (10) zur Erzeugung und Emission von elektromagnetischer Strahlung (11, 12) mit einer Wellenlänge zwischen 250 und 700 nm und mit einem Fokuselement zur Fokussierung der emittierten Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlungsquelle (10)-blaues bis violettes Licht (11) mit einer Wellenlänge zwischen 400 und 490 nm, vorzugsweise kurzwelliges Blau-/Violettlicht mit einer Wellenlänge zwischen 400 und 410 nm,- daneben ultraviolette Strahlung (12) mit einer Wellenlänge von 250-380 nm, vorzugsweise 260-280 nm oder rote Strahlung (12) mit einer Wellenlänge von 600-700 nm, vorzugsweise 605-660 nmerzeugt und emittiert, wobei die strahlungsaktivierbare Zusammensetzung Wirkstoffe ausgewählt aus der Substanzgruppe Toluidblau, Toloniumchlorid, Methylenblau, Tetraphenylporphyrine, Squaraine und/oder Carbamidperoxid oder Titanoxid enthält, welche durch die emittierte elektromagnetische Strahlung der Strahlungsquelle (10) antimikrobielle Wirkung entfalten,wobei die Vorrichtung eine Stellvorrichtung (7) zur Einstellung der Strahlungsintensität, eine Steuereinheit zur Regelung der Strahlungsemission sowie einen an die Steuereinheit gekoppelten Geruchssensor zur Erfassung bakteriell bedingter Schlechtgerüche und davon abhängiger Regelung der Strahlungsemission aufweist.
Patent DE-102013223781-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Auswählen zumindest eines seitlichen Rückhaltemittels eines Fahrzeugs bei einem Aufprall
Inventor: FRANZ DAGMAR
IPC: B60R21/013
Filed: 2013-11-21
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren (200) zum Auswählen zumindest eines seitlichen Rückhaltemittels eines Fahrzeugs (100) vor und/oder bei einem Aufprall, wobei das Verfahren (200) die folgenden Schritte aufweist:Einlesen (202) von Sensorsignalen (308) einer Aufprallsensorik des Fahrzeugs (100);Erkennen (204) eines Offsetaufpralls des Fahrzeugs (100) unter Verwendung der Sensorsignale (308), wobei eine Offsetinformation (314) bereitgestellt wird, wenn der Offsetaufprall erkannt wird;Bestimmen (206) einer Aufprallseite des Offsetaufpralls in Bezug zu einer Fahrzeuglängsachse unter Verwendung der Sensorsignale (308), wobei eine Seiteninformation (316, 318) bereitgestellt wird, wenn die Aufprallseite bestimmbar ist; undZusammenführen (208) der Offsetinformation (314) und der Seiteninformation (316, 318) zu einem Auswahlsignal (320, 322) für das Rückhaltemittel, um das Rückhaltemittel an der entsprechenden Aufprallseite auszuwählen, dadurch gekennzeichnet, dassim Schritt (208) des Zusammenführens die Offsetinformation (314) und die Seiteninformation (316, 318) unter Verwendung einer Nachschlagetabelle zusammengeführt werden, wobei die Nachschlagetabelle eine Verknüpfung von möglichen Kombinationen der Offsetinformation (314) und der Seiteninformation (316, 318) mit auszuwählenden Rückhaltemitteln enthält.
Patent DE-102014017671-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung vernetzter Systeme
Inventor: FRIEAUFF DIETER
IPC: H04W12/06
Filed: 2014-11-28
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren (1) zur Authentifizierung von Datenpaketen (2a-2z) in einem offenen Netzwerk (4), über welches ein Sender (6) und ein Empfänger (8) miteinander verbunden sind, wobeia) der Sender (6) über eine Anzahl vordefinierter zulässiger Authentifizierungsnummern (24a-24c) verfügt,b) der Sender (6) ein Datenpaket (2a, 2b) markiert, indem er dem Datenpaket (2a, 2b) eine zulässige Authentifizierungsnummer (24a, 24b) hinzufügt, welche hierdurch anschließend für den Sender (6) unzulässig wird,c) der Sender (6) dem Datenpaket (2a, 2b) die Authentifizierungsnummer (24a, 24b) zur Markierung an einer vorbestimmten Stelle hinzufügt, wobei die vorbestimmte Stelle jeweils von der konkreten Authentifizierungsnummer (24a - 24c) selbst oder von einem ersten Schlüssel (20) abhängt, aus dem die oder jede Authentifizierungsnummer (24a-24c) des Senders (6) vordefiniert wird,d) der Sender (6) das markierte Datenpaket (2a, 2b) über das Netzwerk (4) versendet,e) der Empfänger (8) das markierte Datenpaket (2a, 2b) empfängt,f) der Empfänger (8) das empfangene Datenpaket (2a-2z) auf das Vorhandensein einer zulässigen Authentifizierungsnummer (24a-24c) überprüft, und f1) das Datenpaket (2a-2z) verwirft, falls im Datenpaket (2a-2z) keine zulässige Authentifizierungsnummer (24a - 24c) identifiziert wird, oder f2) das Datenpaket (2a-2z) zur Weiterverarbeitung akzeptiert, falls im Datenpaket (2a-2z) eine zulässige Authentifizierungsnummer (24a-24c) identifiziert wird, welche hierdurch anschließend für den Empfänger (8) unzulässig wird.
Patent DE-102014106790-B4 (DE)
Title: Schaltung mit einer Vielzahl an Dioden und Verfahren zum Ansteuern einer solchen Schaltung
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H03K17/695
Filed: 2014-05-14
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Schaltung, wobei die Schaltung einen ersten Anschluss (21), einen zweiten Anschluss (22) und eine Vielzahl an Dioden (111–11n) aufweist, die parallel zueinander zwischen den ersten Anschluss (21) und den zweiten Anschluss (22) geschaltet sind, und wobei das Verfahren in einem Schaltzyklus aufweist: Anlegen einer ersten Spannung zwischen dem ersten Anschluss (21) und dem zweiten Anschluss (22) für eine Einschaltzeit, wobei die erste Spannung dazu ausgebildet ist, die Dioden (111–11n) in Vorwärtsrichtung zu polen; Anlegen einer zweiten Spannung zwischen dem ersten Anschluss (21) und dem zweiten Anschluss (22) für eine Ausschaltzeit nach der Einschaltzeit, wobei die zweite Spannung dazu ausgebildet ist, die Dioden (111–11n) in Rückwärtsrichtung zu polen; und Schalten einer ersten Gruppe der Dioden (111–11n) in einen deaktivierten Zustand zu einem Zeitpunkt vor dem Ende der Einschaltzeit, wobei die erste Gruppe eine oder mehrere aber weniger als alle der Dioden (111–11n) der Schaltung aufweist.
Patent DE-102014109887-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie-Verstärkungsstruktur
Inventor: BAE KI SOON
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-07-15
Granted: 2020-10-01
Abstract: Eine Fahrzeugkarosserie-Verstärkungsstruktur, die eine Festigkeit eines Front-Längsträgers (10, 14), eines Stoßdämpfergehäuses (12) und eines Motorraumseitenteils (20) einer Fahrzeugkarosserie erhöht,
 wobei der Front-Längsträger aufweist:
 einen unteren Front-Längsträger (10), der mit einem unteren Ende des Stoßdämpfergehäuses (12) verbunden ist und
 einen oberen Front-Längsträger (14), der mit einem oberen Ende des Stoßdämpfergehäuses verbunden ist, und wobei das Motorraumseitenteil den unteren Front-Längsträger (10), das Stoßdämpfergehäuse (12) und den oberen Front-Längsträger (14) verbindet, und
 wobei das Motorraumseitenteil rohrförmig ausgebildet ist, sodass in einem Herstellungsprozess des rohrförmigen Motorraumseitenteils eine Kaltverfestigung auftritt,
 wobei das Motorraumseitenteil (20) ferner einen ersten Stützabschnitt (27) aufweist, der von einer Außenfläche des Motorraumseitenteils hervorsteht und die Außenfläche des Motorraumseitenteils umgibt, und
 wobei der erste Stützabschnitt plattenförmig ausgebildet ist, um im Flächenkontakt mit dem unteren Front-Längsträger (10) zu sein.
Patent DE-102014115268-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Niveaus eines Fahrzeugaufbaus eines Kraftfahrzeugs und Niveauregelanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SPRENGEL THOMAS
IPC: B60G17/052
Filed: 2014-10-20
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zur Regelung des Niveaus eines Fahrzeugaufbaus eines Kraftfahrzeuges mittels einer Niveauregelanlage mit Luftfedern (1), die über Ventile (3) mit einem Druckspeicher (4) oder der Umgebung verbindbar sind, sodass Luft aus einem Luftbalg (2) der Luftfedern (1) abgelassen werden kann und das Niveau des Fahrzeugaufbaus absenkbar ist, und wobei das Niveau des Fahrzeugaufbaus anhebbar ist, indem ein von einem Elektromotor (5) angetriebener Kompressor (6) aus der Umgebung Luft ansaugt und den Luftbalg (2) der Luftfedern (1) mit Druckluft beaufschlagt oder indem der Druckspeicher (4) mit dem Luftbalg (2) der Luftfedern (1) verbunden wird und diesen mit Druckluft beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass beim Anheben des Fahrzeugaufbaus mit Hilfe des Druckspeichers (4) die Druckluft über eine Turbine (7) geleitet wird, die mit dem im Generatorbetrieb geschalteten Elektromotor (5) verbunden ist und elektrische Energie erzeugt.
Patent DE-102014215450-B4 (DE)
Title: Fluid-Einspritzvorrichtung
Inventor: FREINHOFER CHRISTIAN
IPC: F02M51/06
Filed: 2014-08-05
Granted: 2016-03-31
Abstract: Fluid-Einspritzvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine umfassend einen Düsenkörper, wobei innerhalb des Düsenkörpers eine erste Düsennadel angeordnet ist, wobei die erste Düsennadel als Hohlnadel ausgebildet ist, wobei innerhalb der ersten Düsennadel zumindest eine zweite Düsennadel angeordnet ist, wobei die erste Düsennadel und die zweite Düsennadel axial verschiebbar sind, wobei die zweite Düsennadel die Ventilnadel eines Magnetventils darstellt, wobei die zweite Düsennadel als zumindest teilweise druckausgeglichene Düsennadel ausgebildet ist, so dass eine axiale Bewegung der zweiten Düsennadel über das Magnetventil ohne hydraulische Übersetzung steuerbar ist.
Patent DE-102014224654-B4 (DE)
Title: Makroporöses, bioabbaubares organisch-vernetztes Silikat-Hybridmaterial zur Implantation, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: SCHULZE PETER
IPC: C08L101/10
Filed: 2014-12-02
Granted: 2019-01-24
Abstract: Bioabbaubares Silikat-Hybridmaterial enthaltend
 a) Silsesquioxane und
 b) einen organischen mehrarmigen Linker, dadurch gekennzeichnet, dass der organische mehrarmige Linker mindestens eine der Verbindung I der allgemeinen Struktur
     mit R = Alkyl,
 x von 1 bis 5,
 y von 0 bis 30,
 Rz ausgewählt aus -CH 2 -, -CH(CH 3 )-, -CH 2 -CH 2 -CH 2 -CH 2 -CH 2 - und -CH 2 -O-CH 2 -CH 2 -,
 z von 1 bis 15,
 L ausgewählt aus -C(=O)-NH-CH 2 -CH 2 -CH 2 -, -CH 2 -CH(OH)-CH 2 -O-CH 2 -CH 2 -CH 2 -, - CH(CH 2 OH)-CH 2 -O-CH 2 -CH 2 -CH 2 -, -CH 2 -CH 2 -CH 2 -, -C(=O)-CH 2 -NH-CH 2 -CH 2 -CH 2 - und - C(=O)-CH 2 -CH 2 -C(=O)-NH-CH 2 -CH 2 -CH 2 -,
 und R 1  = Alkyl,
 und/oder
 der Verbindung II der allgemeinen Struktur C(R 2 ) 4  mit R 2  gleich
     mit x von 1 bis 5,
 y' von 0 bis 20, 
 z von 1 bis 15,
 Rz ausgewählt aus -CH 2 -, -CH(CH 3 )-, -CH 2 -CH 2 -CH 2 -CH 2 -CH 2 - und -CH 2 -O-CH 2 -CH 2 -,
 L ausgewählt aus -C(=O)-NH-CH 2 -CH 2 -CH 2 -, -CH 2 -CH(OH)-CH 2 -O-CH 2 -CH 2 -CH 2 -, - CH(CH 2 OH)-CH 2 -O-CH 2 -CH 2 -CH 2 -, -CH 2 -CH 2 -CH 2 -, -C(=O)-CH 2 -NH-CH 2 -CH 2 -CH 2 - und - C(=O)-CH 2 -CH 2 -C(=O)-NH-CH 2 -CH 2 -CH 2 -,
 und R 1  = Alkyl,
 aufweist und kovalent an die Silsesquioxane gebunden ist.
Patent DE-102015011925-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer verstellbaren Sitzeinrichtung in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B60N2/28
Filed: 2015-09-12
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer verstellbaren Sitzeinrichtung in einem Kraftfahrzeug (16), wobei wenigstens einem Sitzplatz (1) der Sitzeinrichtung eine Einstelleinrichtung für wenigstens einen Einstellfreiheitsgrad, bei dem wenigstens eine Sitzplatzkomponente mittels eines Aktors (4) bewegt wird, und eine Befestigungseinrichtung (9) für einen auf dem Sitzplatz (1) zu platzierenden, wenigstens teilweise an diesem anliegenden Kindersitz (11) zugeordnet sind, wobei mittels einer Detektionseinrichtung (14) überwacht wird, ob ein Kindersitz (11) mittels der Befestigungseinrichtung (9) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei detektiertem befestigten Kindersitz (11) zumindest die Einstellfreiheitsgrade zur Einstellung automatisch blockiert werden, bei denen eine relative Bewegung der Sitzplatzkomponente des Einstellfreiheitsgrads zu dem Kindersitz (11) aufträte.
Patent DE-102015104847-B4 (DE)
Title: Motoreinlass mit einem eine Wärmequelle aufweisenden Sumpf
Inventor: JACQUES ROBERT LIONEL
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-03-30
Granted: 2022-03-17
Abstract: Produkt, das umfasst:ein Einlasssystem (30) zum Zuführen von Luft zu einem Motor (20), wobei das Einlasssystem (30) einen Einlasskrümmer (32) aufweist, um einen Luftströmungsweg zu einem Einlasskanal (34) bereitzustellen;wobei der Einlasskrümmer (32) einen doppelten Boden (42) aufweist, der zumindest teilweise eine Sammelkammer (44) begrenzt, wobei die Sammelkammer (44) zumindest teilweise von einem Sumpf (40) getrennt ist, wobei der Sumpf (40) zumindest teilweise auf einen unteren Abschnitt des Einlasskrümmers (32) begrenzt ist; undwobei der Einlasskrümmer (32) einen Zwischenkühler (38) aufweist, der stromaufwärts der Einlasskanäle (34) angeordnet ist, um eine Kühlung der Luft vor deren Eintritt in die Verbrennungskammern (28) bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dassder Sumpf (40) eine Wärmequelle (46) aufweist unddie Wärmequelle (46) ein Rohr in dem Einlasskrümmer (32) ist, das als Rückleitung für Kühlmittel des Zwischenkühlers (38) vorgesehen ist.
Patent DE-102015112798-B4 (DE)
Title: Gasströmungssteuervorrichtung für eine Verbrennungsmaschine
Inventor: MOTOO KOHEI
IPC: F02D9/02
Filed: 2015-08-04
Granted: 2020-03-19
Abstract: Gasströmungssteuervorrichtung für eine Verbrennungsmaschine, aufweisend:ein Strömungsstärkensteuermittel (41, 50) zum Steuern einer Stärke einer Strömung des Gases innerhalb eines Zylinders einer Verbrennungsmaschine (10), in den Kraftstoff eingespritzt wird, um Kraftstoffzerstäubungen zu erzeugen und in dem Kraftstoffzerstäubungen verbrannt werden, um ein Drehmoment zu erzeugen;ein Erlangungsmittel (S11) zum Erlangen eines Parameters, der einem Zustand des Gases zugeordnet ist, und eines Parameters, der einem Zustand der Kraftstoffzerstäubungen innerhalb des Zylinders zugeordnet ist;ein Berechnungsmittel (S12) zum Berechnen von Verbrennungsbereichen der Kraftstoffzerstäubungen als Funktion des Zustands des Gases und des Zustands der Kraftstoffzerstäubungen, die durch das Erlangungsmittel erlangt werden; undein Bestimmungsmittel (S13 bis S15, S17) zum Bestimmen, ob die Verbrennungsbereiche, die durch das Berechnungsmittel berechnet werden, eine kleinere Größe als Sollverbrennungsbereiche haben oder nicht,wobei, wenn bestimmt wird, dass die Verbrennungsbereiche kleiner als Sollverbrennungsbereiche sind, das Strömungsstärkensteuermittel (S16, S18) dazu dient, die Stärke der Strömung des Gases zu erhöhen, wohingegen, wenn bestimmt wird, dass die Verbrennungsbereiche größer als Sollverbrennungsbereiche sind, das Strömungsstärkensteuermittel (S16, S18) dazu dient, die Stärke der Strömung des Gases zu verringern.
Patent DE-102015113895-B4 (DE)
Title: Greif- und Hebevorrichtung
Inventor: PROBST MARTIN
IPC: B66C1/42
Filed: 2015-08-21
Granted: 2019-04-11
Abstract: Greif- und Hebevorrichtung mit zumindest zwei Greifzangen (12, 14; 12, 79) zum Halten und Verlegen von einem Greifgut (32) und mit einem Hebemittel (24) zum Betätigen der zumindest einen Greifzange (12, 14; 12, 79) und mit einer Sicherheitsverriegelung (36) zum Verriegeln und Halten der zumindest einen Greifzange (12, 14; 12, 79) in einer Greifposition (34) und zum Entriegeln der zumindest einen Greifzange (12, 14; 12, 79) in eine Öffnungsposition (31), wobei die Sicherheitsverriegelung (36) eine Schaltkulisse (37) aufweist, welche durch das Hebemittel (24) zwischen einer Verriegelungsposition und einer Löseposition umschaltbar ist, wobei die zumindest eine Greifzange (12, 14; 12, 79) in einem die Verriegelungsposition bildenden ersten Schaltzustand (74) die Greifposition (34) einnimmt und in einem die Löseposition bildenden zweiten Schaltzustand (67) die Öffnungsposition einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Schaltzustand (74) der Schaltkulisse (37) beim Überführen der zumindest einen Greifzange (12, 14; 12, 79) in eine Greifposition (34) eine selbsthaltende Verrastung (41) wirkt, welche eine Öffnungsbewegung der zumindest einen Greifzange (12, 14; 12, 79) sperrt und dass die Schaltkulisse (37) im ersten Schaltzustand (74) zur selbsthaltenden Verrastung (41) bewegungsentkoppelt ist.