baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005031920-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer geringen Menge einer radioaktiven Substanzverbindung
IPC: G21G4/08
Filed: 2005-07-07
Granted: 2007-12-20
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung einer geringen Menge einer radioaktiven Substanzverbindung,
die umfaßt:  – einen
einteiligen Körper
(6),   – eine
in den Körper
(6) integrierte und zur Aufnahme einer geringen Menge chemischer
Substanzen eingerichtete Mischvorrichtung (4), und  – zumindest
zwei in den Körper
(6) integrierte und mit der Mischvorrichtung (4) verbundene und
jeweils zur Aufnahme einer geringen Menge einer chemischen Substanz
eingerichtete Behältnisse
(3).
Patent DE-102005038127-B4 (DE)
Title: Feststellung einer Kupplungsstörung
Inventor: THOR TODD J
IPC: F16D48/10
Filed: 2005-08-11
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zum Feststellen einer Kupplungsstörung in einem Automatikgetriebe,
mit den Schritten:  Bestimmen einer aktuellen Kupplungsenergiedichte
einer Kupplung während
eines Bereichsschaltvorgangs;  Bestimmen einer durchschnittlichen
Kupplungsenergiedichte über
eine ausgewählte
Anzahl jüngster
Bereichsschaltvorgänge
der Kupplung;  Vergleichen der durchschnittliche Kupplungsenergiedichte mit
einer Schwelle der durchschnittlichen Energiedichte;  Liefern
einer Diagnosewarnung, wenn die durchschnittliche Kupplungsenergiedichte
die Schwelle der durchschnittlichen Energiedichte übersteigt;
und  Speichern der aktuellen Kupplungsenergiedichte, falls die durchschnittliche
Kupplungsenergiedichte die Schwelle der durchschnittlichen Energiedichte
nicht übersteigt.
Patent DE-102005062122-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Diagnose eines Katalysatorsystems eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHNEIDER ERICH
IPC: F02D41/14
Filed: 2005-12-23
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Katalysatorsystems (12) mit wenigstens zwei Katalysatoren (14, 16), die von getrennten Abgasmassenströmen (18, 20) durchströmt werden, mit den Schritten: Prüfen, ob Sauerstoffspeicherkapazitäten (OSC_14, OSC_16) der wenigstens zwei Katalysatoren (14, 16) einen vorbestimmten Schwellenwert überschreiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Sauerstoffspeicherkapazität (OSC_14) eines ersten der beiden Katalysatoren (14, 16) mit wenigstens einem ersten Schwellenwert (SW1) verglichen wird, wobei ein weiterer Schwellenwert (SWW) in Abhängigkeit von einem Ergebnis (E1) des Vergleichs ermittelt wird und die Sauerstoffspeicherkapazität (OSC_16) eines zweiten der beiden Katalysatoren (14, 16) mit dem weiteren Schwellenwert (SWW) verglichen wird, wobei der erste Schwellenwert (SW1) größer als eine Sauerstoffspeicherkapazität (OSC_GK) eines Grenzkatalysators ist, der einen Übergang von einem Katalysator mit noch ausreichender Konvertierungsfähigkeit zu einem Katalysator mit nicht mehr ausreichender Konvertierungsfähigkeit markiert, und wobei die Sauerstoffspeicherkapazität des zweiten Katalysators nur bis zu einem kleineren Schwellenwert (SWW) ausgemessen wird.
Patent DE-102006002909-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: TSUBAKI AKIRA
IPC: H02G3/30
Filed: 2006-01-20
Granted: 2007-10-18
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung,
aufweisend:  ein Gehäuse
(2), das einen gekrümmten
Kabelbaum (11) aufnimmt;  eine Führungsschiene (3), die an dem
Gehäuse
(2) montiert ist;  einen Schlitten (4, 4'), der an der Führungsschiene
(3) verschiebbar montiert ist und über welchen der Kabelbaum (11)
aus dem Gehäuse
(2) heraus geführt
wird;  ein Spannelement (5), das einen federnden Abschnitt (28) aufweist
und an dem Schlitten (4, 4') montiert ist; und  eine lange Zahnstange
(6), die abwechselnd Spitzen (32) und Mulden (33) aufweist, die
mit dem federnden Abschnitt (28) des Spannelements (5) in gleitendem
Eingriff stehen.
Patent DE-102006003319-B4 (DE)
Inventor: ARNOLD REINER
IPC: F16B2/24
Filed: 2006-01-23
Granted: 2008-01-03
Abstract: A fastening element for attaching a part such as a cooking hob to a supporting element, such as a frame supporting/surrounding the cooking hob, can include a spring secured to the supporting element. In one implementation, the fastening element can be secured by engaging a locking element of the spring into a first recess in the supporting element. In the mounted state, the spring has at its free end a gripping portion for holding the part, and the spring being embodied, as an element which is bent in a leaf-shaped manner. For ease in mounting the spring, the spring can have at the other end a width-reduced end that can penetrate a second slit-shaped recess in the supporting element. The width-reduced end and the slit-shaped recess are narrower than the region of the spring that is bent in a leaf-shaped manner.
Patent DE-102006005907-B4 (DE)
Title: Verbindung einer Funktionskomponente, insbesondere eines Elektromotors, an einem Fahrzeugsitz
Inventor: EWALD TOBIAS
IPC: B60N2/02
Filed: 2006-02-09
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verbindung
von zumindest einer Funktionskomponente eines Fahrzeugsitzes, insbesondere
eines Kraftfahrzeugsitzes (1), wie ein Elektromotor (6), eine Getriebeeinrichtung
oder dergleichen, am Fahrzeugsitz, durch die die Funktionskomponente
mit einem Strukturteil des Fahrzeugsitzes wirkverbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Verbindung als schraubenlose und werkzeuglos erzeugbare Rastverbindung
ausgebildet ist.
Patent DE-102006006160-B4 (DE)
Title: Wickelflügel für einen Flugkörper
Inventor: RODER KUNO
IPC: B64C3/56
Filed: 2006-02-10
Granted: 2017-05-24
Abstract: Wickelflügel für einen Flugkörper umfassend zwei den Wickelflügel bildende Flügelflächen (1a, 1b), die zumindest abschnittsweise im Randbereich miteinander verbunden sind und die wurzelseitig im Bereich der Außenfläche des Flugkörpers um in Flugrichtung liegende Achsen (2) drehbar gelagert sind und in der Ruheposition an der Außenfläche des Flugkörpers anliegen und die nach erfolgter Entfaltung in der Arbeitsposition des Wickelflügels einen vorbestimmbaren Abstand der Innenseiten der Flügelflächen aufweisen, – wobei der Abstand mittels eines Abstandselements vorgegeben ist, – wobei die Flügelflächen (1a, 1b) an den vorder- und rückseitigen Kanten (3a, 3b) zumindest stellenweise miteinander verbunden sind, und – wobei im Innenraum (4) eine vorgespannte Spreizvorrichtung (5) für die Flügelflächen (1a, 1b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Spreizvorrichtung (5) aus vorgeformten Blattfedern (7a, 7b) besteht und wenigstens ein federgetriebenes Abstandselement (6) aufweist, welches im Ruhezustand flach und vorgespannt zwischen den Flügelflächen (1a, 1b) angeordnet ist und nach der Auslösung des Wickelflügels eine Arbeitsposition aufweist, wobei das Abstandselement (6) in der Arbeitsposition die Innenseiten der Flügelflächen (1a, 1b) im entsprechend der aerodynamisch wirksamen Profilierung des Wickelflügels vorbestimmten Abstand (D) hält.
Patent DE-102006010175-B4 (DE)
Title: Zylinderschloß und Struktur zur Montage eines Zylinderschlosses
Inventor: SAZAKI MITSUHIRO
IPC: E05B29/04
Filed: 2006-03-06
Granted: 2013-11-28
Abstract: Zylinderschloß, umfassend: einen Zylinder mit einer Zuhaltung, die im Zylinder aufgenommen wird, wenn ein geeigneter Schlüssel eingeführt wird, so daß der Zylinder drehbar ist; eine Buchse, die auf der Außenseite des Zylinders montiert ist und eine Verriegelungsnut aufweist, die mit der Zuhaltung im Eingriff stehen kann; einen Kupplungsmechanismus, der die Drehung des Zylinders auf ein Abtriebselement am hinteren Ende des Zylinders überträgt, wenn ein geeigneter Schlüssel eingeführt wird, und der die Verbindung zwischen dem Zylinder und dem Abtriebselement löst, indem er den Zylinder zusammen mit der Buchse dreht, wenn ein ungeeigneter Schlüssel im Zylinder eingeführt wird; und einen Halter zum Halten mindestens des Zylinders und der Buchse, wobei der Halter einen ersten Halterabschnitt und einen zweiten Halterabschnitt umfaßt, die in einer Richtung rechtwinklig zu einer Axialrichtung halbiert sind, und vordere Eingriffswände und hintere Eingriffswände, die dem Zylinder und der Buchse ermöglichen, sich auf der Stelle zu drehen, jeweils an den inneren Umfangsabschnitten der vorderen Enden und der hinteren Enden der ersten und zweiten Halterabschnitte vorgesehen sind.
Patent DE-102006010196-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zur Steuerung eines medizinischen Gerätes
Inventor: MEER OLIVER
IPC: A61B6/04
Filed: 2006-03-06
Granted: 2012-06-28
Abstract: Bedienvorrichtung (3; 4) zur Steuerung eines medizinischen Gerätes (1) – mit einem bodennah lagerbaren Bedienteil (5; 6) mit zumindest einem Bedienelement (7; 8) zur Steuerung des medizinischen Gerätes (1), durch welches die Bedienung des Geräts (1) mit einem Fuß ermöglicht ist, – mit einem formstabilen Verbindungsteil (9; 10) zwischen dem medizinischen Gerät (1) einerseits und dem Bedienteil (5; 6) andererseits, wobei die Bedienvorrichtung (3; 4) relativ zu dem medizinischen Gerät (1) um eine vertikale Achse schwenkbar ist, wobei das Verbindungsteil (9; 10) unterseitig über ein Schwenkgelenk an einer bodennahen Gerätekomponente (2) gelagert ist.
Patent DE-102006014292-B4 (DE)
Title: Rammgerät
Inventor: BODUROV PETAR STOILOV
IPC: E02D7/10
Filed: 2006-03-28
Granted: 2013-01-03
Abstract: Rammgerät mit einem Zylinder (1) mit einem sich darin bewegenden Schlagstück (10), das durch Explosion in seine obere Endposition angehoben wird, – wobei am unteren Ende (2) des Zylinders (1) das obere Ende (3) eines Ambosses (4) befestigt ist, dessen unteres Ende (5) dicht auf einer Dämpfungsunterlage (6) anliegt, die auf der Oberseite einer zweiseitigen Haube (7) angeordnet ist, an deren Unterseite sich das obere Ende eines Rammpfahls (8) befindet, – wobei im Zylinder (1) oberhalb des Ambosses (4) durch das Schlagstück (10) verschließbare Öffnungen (9) vorgesehen sind, – wobei der Zylinder (1) und das Schlagstück (10) derart ausgebildet sind, dass beim Verschließen der Öffnungen durch das Schlagstück (10) Luft im Raum zwischen der Stirnseite des sich unterhalb der Öffnungen (9) befindenden Schlagstücks (10) und dem Amboss (4) verdichtet wird und Dieselbrennstoff während des Schlags des Schlagstücks (10) gezündet werden kann, – wobei der Zylinder...
Patent DE-102006015629-B4 (DE)
Title: Doppelkurbelwellenmotor
Inventor: BRUNNER ARMIN
IPC: F02B75/32
Filed: 2006-04-04
Granted: 2008-01-31
Abstract: Doppelkurbelwellenmotor
mit zwei Kurbelwellen die über
die Kurbelzapfen zueinander in Verbindung sind und eine der Kurbelwellen
schwenkbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkbewegung
der beweglich gelagerten Kurbelwelle (4) um die Mittenachse der
Antriebskurbelwelle (3) erfolgt und die über die Pleuelstangen (2) eingeleitete
Antriebskraft unmittelbar auf die Verbindungsteile (5) der Kurbelwellen übertragen
wird, wobei die jeweilige Stelle dieser Kraftübertragung so gewählt ist,
dass die Schwenkbewegung der beweglich gelagerten Kurbelwelle zu
einer Veränderung
der Stellung des Kolbens (1) führt.
Patent DE-102006026606-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: STEINHAUSER KLAUS
IPC: F16H61/02
Filed: 2006-06-08
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines zumindest ein Automatgetriebe und ein Antriebsaggregat umfassenden Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, wobei aufeinanderfolgende Hochschaltungen bzw. aufeinanderfolgende Rückschaltungen derart verschachtelt ausführbar sind, dass bei einer ersten Hochschaltung bzw. Rückschaltung mindestens ein für eine nachfolgende zweite Hochschaltung bzw. Rückschaltung benötigtes Schaltelement während der laufenden ersten Hochschaltung bzw. Rückschaltung derart vorbereitet wird, dass bei Erreichen eines Synchronpunkts der laufenden ersten Hochschaltung bzw. Rückschaltung die sofortige Durchführung der nachfolgenden zweiten Hochschaltung bzw. Rückschaltung möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Automatgetriebe mit mindestens fünf Schaltelementen, von welchen zur Moment- bzw. Kraftübertragung in einem Vorwärtsgang bzw. in einem Rückwärtsgang jeweils mindestens drei Schaltelemente geschlossen und die übrigen Schaltelemente geöffnet sind, während der Ausführung einer ersten Hochschaltung bzw. Rückschaltung für eine nachfolgende zweite Hochschaltung bzw. Rückschaltung ein während der zweiten Hochschaltung bzw. Rückschaltung schließendes Schaltelement zu einem Zeitpunkt zum Schließen vorbereitet wird, der um eine zeitgesteuert oder ereignisgesteuert applizierbare erste Zeitspanne vor dem Erreichen des Synchronpunkts der laufenden ersten Hochschaltung bzw. Rückschaltung liegt, das für die zweite Hochschaltung bzw. Rückschaltung zum Schließen vorbereitete Schaltelement zu einem Zeitpunkt von einer Vorbereitungsphase in eine Schaltphase überführt wird, der um eine zeitgesteuert oder ereignisgesteuert applizierbare zweite Zeitspanne vor dem Erreichen des Synchronpunkts der laufenden ersten Hochschaltung bzw. Rückschaltung liegt und wobei dann, wenn dieser Zeitpunkt, der sich aus dem Synchronpunkt der laufenden ersten Hochschaltung bzw. Rückschaltung und der applizierbaren zweiten Zeitspanne ergibt, zeitlich vor einem Ende einer Schnellbefüllungsphase des während der zweiten Hochschaltung bzw. Rückschaltung schließenden Schaltelements liegt, der Übergang von der Vorbereitungsphase in die Schaltphase solange verzögert wird, bis die Schnellbefüllungsphase des während der zweiten Hochschaltung bzw. Rückschaltung schließenden Schaltelements abgeschlossen ist, und dass anderenfalls vorzugsweise unmittelbar das während der zweiten Hochschaltung bzw. Rückschaltung schließende Schaltelement von der Vorbereitungsphase in die Schaltphase überführt wird.
Patent DE-102006028479-B4 (DE)
Title: Getriebeschaltstelle zum Herstellen einer drehfesten Verbindung zwischen mindestens einem Zahnrad und einer Welle
Inventor: TARASINKSI NICOLAI DR
IPC: F16D11/00
Filed: 2006-06-21
Granted: 2012-06-06
Abstract: Getriebeschaltstelle zum Herstellen einer drehfesten Verbindung zwischen mindestens einem Zahnrad und einer Welle, mit einer Welle (12), einer Schaltmuffe (14) und zwei Zahnrädern (16, 18), wobei die zwei Zahnräder (16, 18) jeweils drehbar relativ zur Welle (12) gelagert sind, wobei die Schaltmuffe (14) auf der Welle (12) verdrehsicher gelagert ist, und wobei die Schaltmuffe (14) und die Zahnräder (16, 18) derart ausgebildet sind, dass zwischen der Schaltmuffe (14) und jeweils einem Zahnrad (16, 18) eine formschlüssige drehfeste Verbindung herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltmuffe (14) derart mit den zwei Zahnrädern (16, 18) zusammenwirkt, dass stets zumindest eine formschlüssige drehfeste Verbindung zwischen der Schaltmuffe (14) und einem der Zahnräder (16, 18) hergestellt ist.
Patent DE-102006041990-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beurteilen einer Qualitätsabnahme eines HC-Adsorptionsmaterials
Inventor: TANADA HIROSHI
IPC: F01N3/24
Filed: 2006-09-07
Granted: 2013-12-05
Abstract: Vorrichtung zum Beurteilen einer Qualitätsabnahme eines in einem Abgaskanal eines Verbrennungsmotors angeordneten HC-Adsorptionsmaterials, dadurch gekennzeichnet, dass das HC-Adsorptionsmaterial (22) ein Zeolith mit Kationenadsorptionsstellen aufweist, mit denen Ionen eines Elements verbunden sind, das in einem nichtionischen Zustand eine Sauerstoffspeicherkapazität zeigt; und die Vorrichtung aufweist: eine stromaufwärts vom HC-Adsorptionsmaterial (22) bezüglich einer Abgasströmungsrichtung angeordnete stromaufwärtsseitige Sauerstoffkonzentrationserfassungseinrichtung (18) zum Erfassen der Sauerstoffkonzentration im Abgas; eine stromabwärts vom HC-Adsorptionsmaterial (22) bezüglich der Abgasströmungsrichtung angeordnete stromabwärtsseitige Sauerstoffkonzentrationserfassungseinrichtung (19) zum Erfassen der Sauerstoffkonzentration im Abgas; und eine Qualitätsabnahmebeurteilungseinrichtung (40) zum Erfassen des Auftretens der Sauerstoffspeicherkapazität des Elements basierend auf den Ausgangssignalen der stromaufwärtsseitigen und stromabwärtsseitigen Sauerstoffkonzentrationserfassungseinrichtungen (18, 19), um eine Qualitätsabnahme des HC-Adsorptionsmaterials (22) zu beurteilen; dadurch gekennzeichnet, dass die Qualitätsabnahmebeurteilungseinrichtung (40) die Qualitätsabnahme des HC-Adsorptionsmaterials (22) basierend auf den Ausgangssignalen der stromaufwärtsseitigen und der stromabwärtsseitigen Sauerstoffkonzentrationserfassungseinrichtung (18, 19) beurteilt, die zu Beginn eines Kraftstoffabschaltungsbetriebs des Verbrennungsmotors erfaßt werden.
Patent DE-102007010040-B4 (DE)
Title: Mit Oberflächenwellen arbeitendes DMS-Filter
Inventor: KLOSKA GERHARD
IPC: H03H9/145
Filed: 2007-03-01
Granted: 2014-08-07
Abstract: Mit Oberflächenwellen arbeitendes DMS-Filter,  – wobei das Filter ein Passband aufweist,  – wobei das DMS-Filter ein erstes Teilfilter (TF1) und ein zweites Teilfilter (TF2) aufweist, die ein- und ausgangsseitig elektrisch parallel miteinander verbunden sind,  – wobei jedes Teilfilter zwei elektrisch in Serie geschaltete akustische Spuren umfasst  – wobei in jedem Teilfilter innerhalb eines Passbandes (PB) eine Phasendrehung von mindestens 300° und im DMS-Filter insgesamt eine Phasendrehung von mindestens 600° stattfindet,  – wobei die Passbänder der beiden Teilfilters (TF1, TF2) gegeneinander verschoben sind aber einen gemeinsamen Frequenzbereich aufweisen,  – wobei die Signale beider Teilfilter im gemeinsamen Frequenzbereich in Phase sind,  – wobei die Kopplung der beiden akustischen Spuren des ersten und des zweiten Teilfilters (TF1, TF2) im Gleichtakt erfolgt.
Patent DE-102007014409-B4 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
Inventor: TAKEUCHI HIROKAZU
IPC: F28F9/02
Filed: 2007-03-26
Granted: 2020-02-27
Abstract: Wärmeaustauscher (1) umfassendwenigstens ein Flachrohr (2) mit durch einen Nutenteil (22, 23) voneinander getrennten Flachkanalteilen (21a, 21b, 21c), undeinen Sammler (4) mit einem Rohreinführungsloch (24a, 24b, 24c) entsprechend dem Umriss des Flachrohres (2) zur Aufnahme des Endes des Flachrohres (2),wobei der Nutenteil (22, 23) eine Plattengestalt mit einer Dicke geringer als die Dicke des Flachkanalteils hat und sich längs des Flachkanalteils erstreckt, und ein Ende (11) des Nutenteils gegenüber dem Ende (10) des Flachkanalteils um ein vorbestimmtes Stück in Längsrichtung (D1) des Flachrohres (2) ausgeschnitten ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Nutenteil (22, 23) eine Umlenkung (22b, 23b) aufweist, die schräg zu einem ersten Plattenteil (22a, 23a) und einem zweiten Plattenteil (22c, 23c) des Nutenteils angeordnet ist, so dass der erste Plattenteil und der zweite Plattenteil in Richtung (D3) der Dicke des Flachkanalteils gegeneinander versetzt sind.
Patent DE-102007014785-B4 (DE)
Title: Fußsteuereinrichtung
Inventor: PABST JOSEF
IPC: G01P15/08
Filed: 2007-03-28
Granted: 2009-07-09
Abstract: Fußsteuereinrichtung (1) zur Steuerung einer elektrisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch versorgbaren dentalen Behandlungseinheit (4) mit zumindest einem bewegbaren Steuerelement (1.2, 3.4) und zumindest einem in der Fußsteuereinrichtung (1) integrierten Sensor (2), wobei der Sensor (2) ein von der Position des Steuerelements (1.2, 3.4) abhängiges elektrisches Signal erzeugt, wobei die Fußsteuereinrichtung (1) ein Bodenteil (1.1) mit einer Standfläche (1.5) und ein am Bodenteil (1.1) um zumindest eine Schwenk- oder Drehachse (1.3) schwenk- oder drehbar gelagertes und als Steuerelement ausgebildetes Fußpedal (1.2) aufweist und wobei das elektrische Signal zumindest relativ zu der Position des Fußpedals (1.2) um die Schwenkachse (1.3) veränderbar ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (2) mindestens eine Sensorachse (2.2) und eine in Bezug auf die Sensorachse (2.2) bewegbare Masse (2.3) aufweist und dass der Sensor (2) am Steuerelement (1.2, 3.4) befestigt ist.
Patent DE-102007019711-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KRAMM LARS
IPC: B60N2/30
Filed: 2007-04-26
Granted: 2009-11-19
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, welcher von wenigstens einer für den Sitzgebrauch geeigneten Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung überführbar ist, mit einer Sitzteilstruktur (3), wenigstens einem relativ zur Sitzteilstruktur (3) um eine Achse (A) schwenkbaren Lehnenträger (8) und wenigstens einem an der Sitzteilstruktur (3) beweglich angeordneten Gurtschloss (20), welches beim Übergang des Fahrzeugsitzes (1) in die Nichtgebrauchsstellung von einer für den Benutzer zugänglichen Position in eine verstaute Position übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtschloss (20) drehfest mit einem Steuernocken (26) verbunden ist und dass der Lehnenträger (8) eine Steuerkontur (28) aufweist, welche beim Schwenken wenigstens zeitweise auf den Steuernocken (20) einwirkt, um die Bewegung des Gurtschlosses (20) zu steuern.
Patent DE-102007026969-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer diffraktiven Gitter-Mikrostruktur auf der Oberfläche einer Tablette
Inventor: WALTER HARALD
IPC: A61J3/10
Filed: 2007-06-12
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer mit einem optischen Sicherheitsmerkmal versehenen Tablette (4) aus einem Pulvergemisch (2), unter Verwendung einer Tablettenpresse umfassend eine Pressform (3) und zwei Pressstempeln (1a, 1b), wobei die dem Pulvergemisch (2) zugewandte mindestens eine Oberfläche der Pressform (3) oder des einen oder beider Presstempeln (1a, 1b) mit einem Prägemuster in Form einer diffraktiven Gitter-Mikrostruktur (11) versehen ist und eine Gitterrelief aufweist, welches im optischen Spektralbereich erkennbare Beugungseffekte erzeugt, aufweisend die Schritte: – Pressen des Pulvergemischs (2) zu einer Tablette (4) unter Druck, mittels der Pressform (3) und der Pressstempel (1a, 1b) um eine gepresste Tablette zu erhalten; – Abbilden der diffraktiven Gitter-Mikrostruktur (11) auf mindestens einen Teilbereich der Oberfläche der Tablette (4); wobei die diffraktive Gitter-Mikrostruktur (11) auf die Oberfläche der Partikel des Pulvergemischs (2) abgebildet wird, wobei die Temperatur der Tablette und deren Umgebung während des Pressens im Bereich zwischen 15°C und 50°C liegt;...
Patent DE-102007030520-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von Gebäudeöffnungen
Inventor: NEUKIRCHNER DANIEL
IPC: E06B9/54
Filed: 2007-06-30
Granted: 2014-12-04
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen von Gebäudeöffnungen mit einem im Bereich des oberen Randes der Gebäudeöffnung angeordneten Kasten (2), von dem seitliche Führungsschienen (10) nach unten abstehen, und mit einer Insektenschutzeinrichtung mit einem auf eine im Kasten (2) angeordnete Wickelwelle (5) aufwickelbaren, mit seinen seitlichen Randbereichen in die Führungsschienen (10) eingreifenden, flexiblen Schutzgitter (6), dem eine zum Absperren von Umgehungswegen für die Insekten vorgesehene Abdichteinrichtung (15) unterhalb der Wickelwelle (5) zugeordnet ist, wobei die Abdichteinrichtung (15) wenigstens ein hinter dem Schutzgitter (6) angeordnetes, über die innere Kastenbreite durchgehendes Absperrorgan (16) aufweist, an das die gebäudeseitige Rückseite des Schutzgitters (6) angepresst wird und das einen Spalt zwischen der Rückseite des Schutzgitters (6) und einer benachbarten, die Kastenrückseite in der Höhe zumindest teilweise abdeckenden Fläche überbrückt, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende der Führungsschienen (10) deren Führungskanälen (11, 12) zugeordnete Einlauftrichteranordnungen (14) angebracht sind, die Haltemittel für das Absperrorgan (16) der Abdichteinrichtung (15) und/oder ein Umlenkorgan (17) aufweisen.
Patent DE-102007037777-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Biegewandler und Verfahren zur Kontaktierung eines Piezokörpers eines piezoelektrischen Biegewandlers
Inventor: GREINER ULRICH
IPC: H01L41/09
Filed: 2007-08-10
Granted: 2011-07-21
Abstract: Piezoelektrischer Biegewandler (2) mit einem Piezokörper (6), der auf einem Tragkörper (4) aufgebracht ist, der sich über den Piezokörper (6) hinaus erstreckt, wobei außerhalb des Piezokörpers (6) ein piezoelektrisch inaktiver Einspannbereich (8) vorgesehen ist, in dem ein elektrischer Kontaktanschluss (12) angeordnet ist, wobei der Kontaktanschluss (12) mit einer freien Außenseite (16) des Piezokörpers (6) über eine Kontaktierungsbrücke (14) mit Hilfe eines Klebematerials (18) durch eine Klebeverbindung elektrisch kontaktiert ist und wobei die Kontaktierungsbrücke (14) mit dem Klebematerial (18) auf den Piezokörper (6) aufgeklebt ist.