baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19809449-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug-Türschloß
Inventor: BEKEMEIER FRANK
IPC: E05B85/10
Filed: 1998-03-05
Granted: 2007-02-22
Abstract: Betätigungsvorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug-Türschloss
mit einem über
eine eine Ausnehmung aufweisende Griffschale in der Tür manuell
zugänglichen,
mittels einer Schwenkachse schwenkbar gelagerten Griff, der zum
Angriff eines zum Schloss führenden
Kraftübertragungsglieds
eingerichtet ist, wobei Griff nebst Schwenkachse und Schwenklager
für diese
als Vormontageeinheit vom Türinnern
her an der Tür
anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vormontageeinheit
nur über
das Kraftübertragungsglied
(14) mit dem Schloss verbunden ist und unabhängig von der Befestigung des Schlosses
im Bereich der Griffschale (1) an der Tür (8) befestigt ist, wozu der
Bereich der Griffschale (1) einen zur Befestigung der Vormontageeinheit
eingerichteten Teil (3) aufweist, wobei der Teil (3) Gleitflächen zum
Einschieben eines das Schwenklager für die Schwenkachse (10) bildenden
Lagerblocks (9) enthält
und die Querschnittsform des Lagerbocks (9) an die Gleitflächen im
Teil (3) angepasst ist.
Patent DE-19827670-B4 (DE)
Inventor: WACHENFELD WALTER
IPC: E04B1/00
Filed: 1998-06-22
Granted: 2006-04-13
Abstract: A method for fitting a balcony to a building has a natural stone plate (28a) bored with horizontal holes to take tensioning tie rods (31) which run from the outer edge of the plate to clamp the plate to a metal support frame (45). The support frame is fitted with mounting flanges or other girder sections (47) to secure the frame to the building via tie rods (48) through the wall of the building. For improved support the tie rods are positioned through the upper level of the balcony plate.
Patent DE-19852545-B4 (DE)
Title: Korpuselement mit Rolladen
Inventor: LANGER OTTO
IPC: E06B9/11
Filed: 1998-11-13
Granted: 2004-04-08
Abstract: Korpuselement (10) mit einem zueinander verschwenkbare Lamellen (24) aufweisenden Rollladen, durch den das Korpuselement (10) wenigstens teilweise verschließbar ist, wobei das Korpuselement (10) Führungen und der Rollladen Führungselemente aufweist, die in den Führungen bewegbar aufgenommen sind, wobei wenigstens eine der Führungen des Korpuselementes (10) auf einer anderen Seite als den einander zugewandten Innenseiten des Korpuselementes (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (24) ein nach außen weisendes halbkreisförmiges Profil mit einem Verbindungselement, das sich an einem Endbereich des halbkreisförmigen Profils übergangslos anschließt mit einer nach innen gerichteten Auswölbung zur Aufnahme des freien Profilendes der Lamelle (24), und einem  sich innen an den Übergangsbereich anschließenden weiteren Verbindungselement aufweisen, wobei die Verbindungselemente zweier benachbarter Lamellen ineinander greifen.
Patent DE-19916315-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer dünnen keramikartigen Schicht aus Iridiumoxid auf einem Bioimplantat
Inventor: ALT ECKHARD
IPC: A61L31/02
Filed: 1999-04-12
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zum Bilden einer dünnen biokompatiblen
keramikartigen Schicht mit rauher Oberfläche aus einem biokompatiblen
Stoff auf einem Bioimplantat, das in ein Lumen des menschlichen
Körpers,
insbesondere ein Blutgefäß einführbar und
dort zum Abstützen
der Wand des Lumens aufweitbar ist, wobei das Bioimplantat in eine
eine Iridiumverbindung enthaltende Lösung eingetaucht wird, in der
in einem nasschemischen Prozess als biokompatibler Stoff Iridiumoxid
gebildet wird, das auf dem Bioimplantat die keramikartige Schicht
ausbildet, und wobei während
des nasschemischen Prozesses die Lösung erwärmt und zum Erzielen einer
starken Haftung der Schicht auf dem Bioimplantat mit Ultraschallenergie
durchstrahlt wird.
Patent DE-19922452-B4 (DE)
Title: Als Abdeckelement an Fahrzeugen dienender beweglicher Karosserieteil
Inventor: SPIES WOLFGANG UWE DIPL ING
IPC: B62D25/12
Filed: 1999-05-17
Granted: 2014-06-12
Abstract: Als Abdeckelement an Fahrzeugen dienender beweglicher Karosserieteil (10), der von einem Antrieb (20) über ein aus mindestens zwei Teilgliedern bestehendes Arbeitsglied zwischen einer Ausgangsposition (10) am Karosserierest (12) und einer Abstandsposition (10') zu diesem Karosserierest (12) verstellbar ist, wobei das erste Teilglied mit dem Antrieb (20) verbunden (24) ist und ein aktives Teilglied bildet, während das andere Teilglied mit dem Karosserieteil (10) verbunden ist und ein passives Teilglied ist, und an dem einen Teilglied eine Mitnahmeschulter (36) sich befindet, welcher eine Gegenschulter (37) am anderen Teilglied zugeordnet ist, die mit der Mitnahmeschulter (36) anschlagartig zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das zweiteilige Arbeitsglied aus mindestens zwei Hebeln (21, 22) besteht, die wenigstens bereichsweise in zwei zueinander parallelen Hebelebenen schwenkbeweglich sind, dass zwischen diesen beiden Hebelebenen eine Rastverbindung (30) angeordnet ist, welche bis zu einer definierten Rasthaltekraft die beiden Hebel (21, 22) zusammenhält und gemeinsam beweglich macht, und dass aber bei einer die Rastkraft übersteigenden Belastung (26) des Karosserieteils (10) bzw. (10') die Rastverbindung (30) sich löst und die beiden Hebel (21, 22) entkuppelt.
Patent DE-19935473-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Druckregelventil
Inventor: LAUER PETER
IPC: F15B13/042
Filed: 1999-07-28
Granted: 2006-02-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem hydraulischen Druckregelventil, das insbesondere für die Bereitstellung eines konstanten Arbeitsdruckes für eine Spannhydraulik vorgesehen ist. Ein bekanntes Druckregelventil dieser Art besitzt ein Ventilgehäuse mit einem Zulaufanschluß, einem Ablaufanschluß und einem Regelanschluß, einen in einer Ventilbohrung des Ventilgehäuses axial bewegbaren Regelkolben, der von einer Regelfeder und vom Druck im Regelanschluß beaufschlagt ist, und eine Drucküberwachungseinrichtung, die einen elektrischen Signalgeber und einen Überwachungskolben umfaßt, der in einer Längsbohrung des Regelkolbens die beiden Druckräume vor den beiden Stirnseiten des Regelkolbens auf einem Dichtungsdurchmesser gegeneinander abdichtend geführt ist und vom zu überwachenden Druck gegen eine Meßfeder beaufschlagbar ist. DOLLAR A Ein solches Druckregelventil soll so ausgebildet werden, daß nicht nur der Druck am Regelanschluß, sondern auch an beliebigen anderen Stellen des hydraulischen Systems, innerhalb dessen das Druckregelventil verwendet wird, überwacht werden kann. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß vor der ersten Stirnseite des Regelkolbens in Verlängerung von dessen Längsbohrung gehäuseseitig eine Sackbohrung vorhanden ist, in die der Überwachungskolben mit demselben Dichtungsdurchmesser wie im Regelkolben dichtend eintaucht, und daß ein Druckraum zwischen dem Boden der Sackbohrung und dem Überwachungskolben mit dem zu überwachenden Druck beaufschlagbar ist.
Patent DE-19939178-B4 (DE)
Title: Punktförmige Halterung
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: E04F13/08
Filed: 1999-08-20
Granted: 2004-02-26
Abstract: Punktförmige Halterung zur kraft- und formschlüssigen Anbindung einer Glasscheibe an eine Unterkonstruktion, wobei die punktförmige Halterung ein Montageelement mit einer planen Montagefläche aufweist, die mit einer Außenfläche der Glasscheibe durch Klebstoff kraft- und formschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die punktförmige Halterung (1) biegemomentfrei an der Glasscheibe (2) und an einer Unterkonstruktion (3) befestigt ist und das biegemomentfrei befestigte Montageelement (5) an der der Montagefläche (4) abgewandten Mantelfläche (6) eine durch ein dauerelastischesFederglied gebildete kegelige oder ballige Fläche (Mantelfläche6) aufweist, gegen die eine Komplementärfläche (8) eines Innenmantels (9) einer Überwurfglocke mit einstellbarer Vorspannung anstellbar ist, und dass zwischen der Überwurfglocke (10) und einer Befestigungsschraube (11) und der Unterkonstruktion (3) jeweils ein verstarrbaresRaumgelenk (12, 13) angeordnet ist.
Patent DE-19944107-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum reinigenden Absaugen einer Filterfläche
Inventor: STUEBLE HELMUT
IPC: B01D46/42
Filed: 1999-09-15
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum reinigenden Absaugen einer Filterfläche eines Filters, mit einem
Saugelement, das mit einem über
die Filterfläche
bewegten Absaugelement verbunden ist, wobei zwischen dem Saugelement und
dem Absaugelement ein vom Saugstrom durchsetztes, flexibles Verbindungsstück angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Verbindungsstück
ein Krümmer (33)
ist, der eine den Krümmungsradius
verkleinernde Eigenfederung aufweist.
Patent DE-19983233-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Riemenscheibe mit vielen V-förmigen Rillen
Inventor: KANEMITSU TOSHIAKI
IPC: B21H1/04
Filed: 1999-03-15
Granted: 2005-01-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Riemenscheibe mit Vielfach-V-Rillen mit einem
zylindrischen Abschnitt mit kleinem Durchmesser, mit einem tragenden Basisabschnitt
und einem zylindrischen Abschnitt mit großem Durchmesser, wobei der
zylindrische Abschnitt mit kleinem Durchmesser eine Vielfach-V-Rille
mit kleinem Durchmesser auf einer äußeren Oberfläche aufweist,
wobei der tragende Basisabschnitt eine Wellenaufnahmebohrung in
seiner Mitte aufweist, und wobei der zylindrische Abschnitt mit
großem
Durchmesser eine Vielfach-V-Rille mit großem Durchmesser auf seiner äußeren Oberfläche trägt, der
hinter und konzentrisch mit dem zylindrischen Abschnitt mit kleinem
Durchmesser über
einem abgestuften Abschnitt an dem anderen Ende in der axialen Richtung des
zylindrischen Abschnitts mit kleinem Durchmesser gestaltet ist mit
folgenden Schritten:  Biegen eines kreisförmigen Flachplattenmaterials,
das in seiner Mitte mit einer Welleneinsatzbohrung versehen ist, wodurch
ein Körper
mit einer ersten Form gebildet wird, dessen Querschnitt tellerförmig ist,
der den tragenden Basisabschnitt und eine konische Umfangswand aufweist,
die in einer sich zur Außenseite
verbreiternden Form an einem...
Patent AU-2013100071-B4 (AU)
Title: Device
Inventor: SIGG JUERGEN
IPC: A61M5/178
Filed: 2013-01-23
Granted: 2013-03-28
Abstract: PAT055157-AU-Innovation3 The present invention relates to a device and in particular a syringe, more particularly to a small volume syringe such as a syringe suitable for ophthalmic injections.
Patent AU-2019101026-B4 (AU)
Title: Guardrail post
Inventor: YATES ROBERT
IPC: E04G21/32
Filed: 2019-09-09
Granted: 2020-02-27
Abstract: The present invention provides an improved guardrail post comprising: i) a primary post member; and ii) a secondary post member; wherein the primary post member and the secondary post member are slidingly pivotably connected and the secondary post member is pivotable about an axis to move the guardrail post from a regular condition to an extended condition.
Patent AU-2021107074-B4 (AU)
Title: Remote detection for blood pressure with radar sensor
Inventor: LI CHANGYANG
IPC: G06N3/02
Filed: 2021-08-25
Granted: 2022-06-16
Abstract: A remote detection device for blood pressure with SIL-radar sensor. The radar sensor collects 
continuous signals for a person who stably faces the sensor within a one-meter distance. The 
collected signal is decomposed into non-overlapping patches for long short-term memory 
(LSTM) processing. A deep neural network is designed, incorporated with LSTM, to detect the 
range of blood pressure.
Patent DE-102004004566-B4 (DE)
Title: Verriegelung
Inventor: HESSEMER JOACHIM
IPC: E06B3/32
Filed: 2004-01-29
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verriegelungseinheit
vorzugsweise für
Klappen insbesondere in Form von aufklappbaren Tageslichtelementen
mit:  einem Grundkörper
(1; 21 ), der einen Schlitz (2) für die Aufnahme eines Verriegelungsbügels (11)
sowie ein zu dem Schlitz (2) schräg angeordnetes Langloch (3)
aufweist;  einer Klauenscheibe (4), die schwenkbar an dem Grundkörper (1;
21) angeordnet ist und eine Klaue (5) aufweist, die in den Schlitz
(2) des Grundkörpers
(1; 21) hinein drehbar ist, um den Verriegelungsbügel (11)
in dem Schlitz (2) des Grundkörpers
(1; 21) zu fangen;  ein in dem Langloch (3) verschiebbar angeordnetes
Betätigungselement
(6),  wobei die Klauenscheibe (4) durch eine Federkraft in der geschlossenen
Position gehalten wird und durch Verschieben des Betätigungselements
(6) in dem Langloch (3) und Auflaufen desselben an einer Auflauffläche der
Klauenscheibe (4) oder eines mit der Klauenscheibe (4) in Wirkverbindung
stehenden Elements (10) in eine Öffnungsposition
verschwenkt wird, in der die Klaue (5) den Verriegelungsbügel (11)
freigibt,...
Patent DE-102004042066-B4 (DE)
Title: Gründung für eine Offshore-Windkraftanlage
IPC: E02B17/00
Filed: 2004-08-31
Granted: 2006-12-14
Abstract: Gründung für eine Offshore-Windkraftanlage
mit n an den Ecken eines gedachten regelmäßigen Vielecks in den Meeresboden
(20) eingerammten Gründungsrohren
(2) und mit einem den Turm (5) der Windkraftanlage tragenden n-eckigen
Stützgerüst (1),
das mit den freien Enden der Gründungsrohre
(2) verbunden ist, wobei steife Verbindungen (12) zwischen dem Stützgerüst (1) und
den freien Enden der Gründungsrohre
(2) vorgesehen sind und wobei das Stützgerüst (1) aus Radialstreben (7)
mit nicht geschlitztem Profil besteht, dadurch gekennzeichnet, daß  zumindest
die Unterseite (27) des Stützgerüstes (1)
unterhalb des zu erwartenden Wellengangs (25), jedoch über dem
Meeresspiegel (26) angeordnet ist und die Radialstreben (7) einen
sich radial nach außen ändernden
Querschnitt aufweisen.
Patent DE-102004050512-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Fußgängerbestimmungssystem
Inventor: TAKAFUJI TETSUYA
IPC: G05D1/00
Filed: 2004-10-18
Granted: 2012-05-10
Abstract: Fußgänger-Erfassungssystem, welches an einem Fahrzeug montiert ist und welches ein Kollisionsobjekt zum Schutz eines Fußgängers ermittelt, wobei das Fußgänger-Erfassungssystem folgendes enthält: einen Impedanzsensor (1), der eine der Größen gemäß einer Wechselstromimpedanz und einer elektrischen Größe als einen Funktionswert der Wechselstromimpedanz detektiert, um dadurch die detektierte eine Größe als Impedanzsignal (Vo) auszugeben, wobei die Wechselstromimpedanz durch Annäherung des Kollisionsobjektes variiert; und einen Kollisionslastsensor (2, 21 bis 24), der eine Kollisionslast detektiert, wenn ein Kollisionsobjekt mit dem Fahrzeug kollidiert, um die detektierte Kollisionslast als ein Kollisionslastsignal auszugeben, welches Fußgänger-Erfassungssystem dadurch gekennzeichnet ist, daß es folgendes aufweist: einen Controller (4), der bestimmt, ob das Kollisionsobjekt ein Fußgänger ist oder nicht, und zwar wenigstens auf der Grundlage eines Wertes einer gegebenen Funktion, die als Eingangsvariable das Impedanzsignal enthält, welches von dem Impedanzsensor (1) ausgegeben wird, und auch das Kollisionslastsignal enthält, welches von dem Kollisionslastsensor (2, 21 bis 24) ausgegeben...
Patent DE-102004056142-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Stabilisieren eines Bauteils
Inventor: SCHNEIDER ALBERT-VALTENTIN
IPC: F01D5/12
Filed: 2004-11-20
Granted: 2019-12-24
Abstract: Spannvorrichtung (100”) zum Stabilisieren eines Bauteils (200), mit einer äußeren Oberfläche zwecks Bearbeitung des Bauteils (200), mit mindestens einer Kraftübertragungseinrichtung (110”), und einer Führungseinrichtung (112”) und einer Vielzahl von Kraftübertragungselementen (114”), wobei eine Anpresseinrichtung (120”) zum Anpressen der Kraftübertragungselemente (114”) gegen die äußere Oberfläche des Bauteils (200) umfasst ist, wobei die Vielzahl von Kraftübertragungselementen (114') der Kraftübertragungseinrichtung (110”) ausgebildet sind - bei eingespanntem Bauteil (200) - an jeweils unterschiedlichen Stellen punktuell und individuell eine Kraft auf die Oberfläche des Bauteils zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (112”) als mindestens eine Welle ausgebildet ist; wobei die Kraftübertragungselemente (114”) jeweils als Exzenterscheibe ausgebildet sind, welche auf einer Welle exzentrisch drehbar gelagert sind und jeweils eine mit der Exzenterscheibe fest verbundene Feststellschraube (115”) aufweisen zum Fixieren der Exzenterscheibe (114”) in einer gewünschten Stellung relativ zu der Welle; und die Anpresseinrichtung (120”) als Drehfeder, vorzugsweise als Spiralfeder, ausgebildet ist, deren eines Ende (EW) fest mit der Welle und deren anderes Ende (EE) fest mit der Exzenterscheibe verbunden ist.
Patent DE-102004058049-B4 (DE)
Title: System mit mindestens einem Bewegungsmelder, der drahtlos mindestens einen Aktor ansteuert
Inventor: ZAPP ROBERT
IPC: G08C17/00
Filed: 2004-12-01
Granted: 2010-05-20
Abstract: System mit mindestens einem Bewegungsmelder (1), der drahtlos mindestens einen zur Ansteuerung eines Beleuchtungskörpers (9) dienenden Aktor (8) ansteuert, wobei bei Detektion einer Bewegung ein Befehlssignal (BS) zur Ansteuerung des Beleuchtungskörpers (9) generiert wird, jedoch darüber hinaus eine Datenübertragung zwischen Bewegungsmelder und Aktor auch ohne zuvor detektierte Bewegung auftritt, dadurch gekennzeichnet,  – dass ein Statustelegramm (ST) vom Bewegungsmelder (1) generiert und an den Aktor (8) übermittelt wird, und dass das Ausbleiben eines Befehlssignals (BS) oder eines Statustelegramms (ST) innerhalb einer vorgegebenen Periode T 2  als Funktionsstörung interpretiert und vom Aktor (8) angezeigt wird,  – dass der Aktor (8) beim Empfang eines Statustelegramms mit dem Einschalten des Beleuchtungskörpers (9) reagiert, worauf der Bewegungsmelder (1) eine Zunahme des ermittelten Helligkeitswertes als Antwortsignal des Aktors (8) für einen störungsfreien Betrieb interpretiert und  – dass die Zunahme des Helligkeitswertes mittels des Sensormoduls des Bewegungsmelders (1) oder mittels zur Energieversorgung für den Bewegungsmelder...
Patent DE-102005003348-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur elektronischen Abrechnung von Nahrungsmitteln in einem Restaurantbetrieb und zugehöriges Verfahren sowie Aufnahmebehältnis
Inventor: KREBS KURT
IPC: G07F19/00
Filed: 2005-01-25
Granted: 2010-05-12
Abstract: Einrichtung zur elektronischen Abrechnung von von einer Person gewählten Nahrungsmitteln in einem Restaurantbetrieb, umfassend Aufnahmebehältnisse für Speisen und/oder Getränke mit einer elektronisch auslesbaren Kennzeichnung auf jedem Aufnahmebehältnis, wenigstens eine kassenseitige Leseeinrichtung zum Auslesen der Kennzeichnung und eine mit der Leseinrichtung über eine Datenverbindung verbundene Datenverarbeitungseinrichtung zur Preisberechnung, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine mit der Datenverarbeitungseinrichtung (13) verbundene und einem Servicebereich (23) des Restaurantbetriebs (1), in oder an dem eine Speise oder ein Getränk entnehmbar oder ausgebbar ist, zugeordnete weitere Leseeinrichtung (9, 18) vorgesehen und die Kennzeichnung eine das jeweilige Aufnahmebehältnis (8, 16, 24) individualisierende Kennzeichnung ist, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (13) in Abhängigkeit des Auslesens der Kennzeichnung durch die dem Servicebereich (2, 3) zugeordnete Leseeinrichtung zur Verknüpfung der Kennzeichnung mit wenigstens einer der Datenverarbeitungseinrichtung (13) gegebenen oder vorliegenden, dem Servicebereich zugeordneten Preisinformation ausgebildet ist.
Patent DE-102005041522-B4 (DE)
Title: Farbe mit Brandschutzeigenschaften und deren Verwendung
Inventor: SCHUBERT BORIS
IPC: C09K21/08
Filed: 2005-08-31
Granted: 2007-08-09
Abstract: Farbe
mit Brandschutzeigenschaften, die einen einen Karbonschaumrohstoff
aufweisenden Rohstoff zur Aufnahme von endothermen Partikeln und
ein Metall ätzendes
Mittel aufweist.
Patent DE-102005050321-B4 (DE)
Title: Variables Zahnstangenlenksystem
Inventor: RYU SANG WOOCK
IPC: B62D7/20
Filed: 2005-10-20
Granted: 2008-04-30
Abstract: Variables
Zahnstangenlenksystem zum variablen Regeln einer maximalen Bewegungsverschiebung
eines Lenkgestänges,
aufweisend:  ein Lenkgestänge
(503), das durch eine von einem Lenkgetriebegehäuse (403) übertragene Kraft bewegt wird
und daran in einer vorbestimmten Position einen Anschlagvorsprung
(501) definiert;  ein zylindrisches Gehäuse (101), das an dem Lenkgetriebegehäuse (403)
befestigt ist und eine Durchgangsöffnung (109) definiert, durch
welche das Lenkgestänge
(503) hindurch tritt;  ein Paar Anschlagringe (105), die an
einem Innenumfang (107) des zylindrischen Gehäuses (101) in einem vorbestimmten
Abstand voneinander entlang einer Bewegungsrichtung des Lenkgestänges (503)
befestigt sind;  einen ringförmigen
Anschlag (401), der mit dem Innenumfang (107) des zylindrischen
Gehäuses
(101) derart bewegbar gekuppelt ist, dass er sich entlang der Bewegungsrichtung
des Lenkgestänges
(503) zwischen dem Paar Anschlagringen (105) bewegen kann, und der
wahlweise den Anschlagvorsprung (501) entsprechend der Bewegung
des Lenkgestänges
(503) derart kontaktiert, dass der ringförmige Anschlag (401) entsprechend
seiner Position die maximale Bewegungsverschiebung des Lenkgestänges (503) regeln...
Patent DE-102005052734-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur, Verfahren zum Betreiben einer Halbleiterstruktur und Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur
Inventor: HIRLER FRANZ DR RER NAT
IPC: H01L21/336
Filed: 2005-11-04
Granted: 2012-02-23
Abstract: Halbeiterstruktur mit folgenden Merkmalen: einem Substrat (100) mit einer ersten Hauptoberfläche (100a) und einer zweiten Hauptoberfläche (100b); einem Gateelektrodenbereich (106), der eine Mehrzahl von Gatestreifen umfasst; einem Kanalbereich (110) in dem ein vertikaler leitfähiger Kanal (126) in Richtung von der ersten Hauptoberfläche (100a) zu der zweiten Hauptoberfläche (100b) erzeugbar ist; einer Gateelektrodenisolierung (108) zwischen dem Gatee- ektrodenbereich (106) und dem Kanalbereich (110); einem Drainbereich (114); einem Feldelektrodenbereich (116) mit einer gebogenen Außenoberfläche (116a) zum Erhöhen einer Durchbruchsspannung der Halbleiterstruktur, wobei der Elektrodenbereich (116) in jeder Richtung parallel zu der ersten Hauptoberfläche (100a) eine Ausdehnung aufweist, die geringer als eine maximale Ausdehnung in eine Richtung senkrecht zu der ersten Hauptoberfläche (100a) ist; und einer elektrisch isolierenden Schicht (118), die zwischen dem Feldelektrodenbereich (116) und dem Drainbereich (114) angeordnet ist.
Patent DE-102006000236-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Schliessgerät für einen Fahrzeugkofferraumdeckel
Inventor: OKADA HIROKI
IPC: E05F15/12
Filed: 2006-05-18
Granted: 2014-09-11
Abstract: ffnungs- und Schließgerät (11) für einen Fahrzeugkofferraum mit: einem Gelenkarm (21), wobei ein Ende (21a) von diesem durch einen Körper eines Fahrzeugs (10) frei drehbar gestützt ist, und wobei ein anderes Ende (21b) von diesem sich von einer Öffnung (10a) einer Verkleidung nach außen erstreckt und mit einem Kofferraumdeckel (12) fest vorgesehen ist; einem Torsionsstabbindeglied (23), wobei ein Ende von diesem durch den Fahrzeugkörper (10) frei drehbar gestützt ist, und wobei ein anderes Ende von diesem durch den Gelenkarm (21) frei drehbar gestützt ist, und wobei das Torsionsstabbindeglied (23) gestaltet ist, um ein Öffnen des Kofferraumdeckels (12) zu unterstützen; einem Antriebselement (24), das durch den Fahrzeugkörper (10) gestützt ist und eine Abtriebswelle (24a) aufweist, die betätigt wird, um sich zu drehen; einem ersten Bindeglied (25), das mit der Abtriebswelle (24a) verbunden ist, um sich einstückig mit der Abtriebswelle (24a) zu drehen; und einem zweiten Bindeglied (26), wobei ein Ende (26a) von diesem durch das erste Bindeglied (25) frei drehbar gestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnungs- und Schließgerät (11) ferner ein Einstellelement (22) aufweist, das an dem Gelenkarm (21) innerhalb der Öffnung (10a) der Verkleidung fest befestigt ist, und wobei ein anderes Ende (26b) des zweiten Bindeglieds (26) durch das Einstellelement (22) frei drehbar gestützt ist.