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Patent DE-102016011092-A1 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufvorrichtung und sanitäre Armatur
Inventor: BIRMELIN DAVID
IPC: E03C1/08
Filed: 2016-09-15
Abstract: Bei einer sanitären Auslaufvorrichtung (1) wird vorgeschlagen, an einem Gehäuse (2) eine Strahlformeraufnahme (3) auszubilden, in welcher ein Adapter (4) herausnehmbar eingesetzt und drehbar um seine Drehachse 6 angeordnet ist, wobei der Adapter (4) zwischen einer fixierenden Position, in welcher der Adapter (4) gegen ein Herausnehmen gesichert ist, und einer freigebenden Position, in welcher der Adapter (4) herausnehmbar ist, gedreht werden kann.
Patent DE-102016014584-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Pellets enthaltend ein Saatgut
Inventor: KRECISZ ADAM
IPC: B01J2/22
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Pelletieren einer pastösen Masse, insbesondere einer Saatgut enthaltenden pastösen Matrix, wobei die mit der Vorrichtung herstellbaren Pellets (5) eine längliche Form aufweisen, mit einer um eine erste Achse rotierbaren Außentrommel (2) aufweisend eine Innenfläche (4), mit einer um eine zweite Achse rotierbaren Innentrommel (1) aufweisend eine Außenfläche (3), wobei die Innentrommel (1) in die Außentrommel (2) eingesetzt ist, mit einer Antriebseinheit (9), welche die Innentrommel (1) und/oder die Außentrommel (2) rotierend antreibt mit der Maßgabe, dass die Außenfläche (3) der Innentrommel (1) und die Innenfläche (4) der Außentrommel (2) sich relativ zueinander rotierend bewegen, wobei die Außenfläche (3) und die Innenfläche (4) einen, in einer in einer vertikalen Ebene verlaufenden Querschnittfläche betrachtet, keilförmigen Pelletierraum (8) bilden, welcher sich in vertikaler Richtung nach unten verjüngt und an seinem unteren Ende offen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verwendung einer solchen Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung von Saatgutpellets (5).
Patent DE-102016106289-A1 (DE)
Title: Wafer-Behandlungsvorrichtung und Dichtring für eine Wafer-Behandlungsvorrichtung
Inventor: ALBERT DIETER
IPC: F16J15/32
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtring (24) zur Anbringung an einem Abdeckring (16) einer Wafer-Behandlungsvorrichtung (10), mit einem ringförmigen Träger (40) und einer Dichtlippe (42), die lösbar am Träger (40) angebracht ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Wafer-Behandlungsvorrichtung (10) mit einer Aufnahme (12) für einen Wafer (14), einem Abdeckring (16), der auf die Aufnahme (12) aufgesetzt ist, und einem Dichtring (24) der vorstehend genannten Art, mit dem ein Wafer (14) auf der Aufnahme (12) abgedichtet werden kann. Die Erfindung betrifft schließlich ein Verfahren zur Herstellung eines Dichtrings (24) mittels der folgenden Schritte: Zunächst wird ein ringförmiger Träger (40) bereitgestellt, der auf seiner Oberseite mit einer Nut (50) und einer von der Oberseite radial nach innen abfallenden Anlagefläche versehen ist. Außerdem wird eine Dichtlippe (42) bereitgestellt, die mit einem Wulst (52) versehen ist, wobei der Durchmesser des Wulstes (52) im Ausgangszustand der Dichtlippe (42) kleiner ist als der Durchmesser der Nut (50). Dann wird die Dichtlippe (42) in die Nut (50) eingehängt, so dass sie sich entlang der Anlagefläche erstreckt und sich ihr freies Ende bis über die Unterseite des Trägers (40) hinaus erstreckt.
Patent DE-102016106440-A1 (DE)
Title: Schlosszunge mit Umlenkelement
Inventor: HERMANN MICHEL
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlosszunge (1) mit einem sich in eine Einsteckrichtung (2) erstreckenden Zungenkörper (3), in dem ein Gurtschlitz (4) zur Durchführung eines Gurtbandes (5) ausgebildet ist, und einem beweglich in dem Zungenkörper (3) angeordneten Umlenkelement (6), wobei das Gurtband (5) in einer unbelasteten Durchlaufstellung des Umlenkelements (6) durch den Gurtschlitz (4) beweglich ist und in einer durch eine in das Gurtband (5) eingeleitete Zugkraft herbeigeführten Belastungsstellung des Umlenkelements (6) mittels des Umlenkelements (6) in seiner Beweglichkeit zumindest gehemmt ist, wobei das Umlenkelement (6) von der Durchlaufstellung in die Belastungsstellung mit einem Verengungsabschnitt (18) entlang einer Anlagefläche (19) des Zungenkörpers (3) bewegbar ist, so dass das Gurtband (5) in der Belastungsstellung mit einem Gurtbandabschnitt sowohl mit der Anlagefläche (19) des Zungenkörpers (3) als auch mit dem Verengungsabschnitt (18) des Umlenkelements (6) flächig in Anlage ist, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass zumindest in der Belastungsstellung der Zungenkörper (3) mit einem die Anlagefläche (19) aufweisenden Bereich durch zumindest einen Abschnitt des Umlenkelements (6) hindurchgreift.
Patent DE-102016106802-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsspeichermethoden und -systeme
Inventor: WESTRA MICHAEL RAYMOND
IPC: G06F9/445
Filed: 2016-04-13
Abstract: Ein Fahrzeug kann Verfahren und Systeme umfassen, um Steuerungen für mehrere Fahrzeugsysteme zu aktualisieren, die unter Verwendung von aktualisierbaren Steuerungen arbeiten, wobei jede Steuerung als ein Abbild im Dauerspeicher des Fahrzeugs gespeichert ist. Die Steuerungen sind in einem nichtflüchtigen Fahrzeug-Speicher gespeichert, der eine Größe aufweist, die kleiner als zweimal die Größe aller in diesen geladenen Steuerungen ist. Ein Kernsystem gibt Zugriff auf die Steuerabbilder in dem Speicher.
Patent DE-102016109320-A1 (DE)
Title: Biegefeder aus faserverstärktem Kunststoff, Riemenspannvorrichung und Verfahren zur Herstellung der Biegefeder
Inventor: SCHATTENBERG STEFAN
IPC: F16F7/12
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Biegefeder (25) für eine Riemenspannvorrichtung (2) mit zwei Spannarmen (4, 6), wobei die Biegefeder (25) einen ersten Stützabschnitt (26) zur Abstützung des ersten Spannarmes (4) und einen zweiten Stützabschnitt (27) zur Abstützung des zweiten Spannarmes (6) sowie einen sich zwischen den beiden Stützabschnitten (26, 27) erstreckenden gebogenen Federabschnitt (28) aufweist, wobei sich die Biegefeder (25) über einen Winkel (α) von weniger als 360° um eine Federachse (A25) erstreckt, wobei die Biegefeder (25) aus faserverstärktem Kunststoffmaterial hergestellt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Riemenspannvorrichtung (2) mit zumindest einer Biegefeder (25) aus faserverstärktem Kunststoffmaterial. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Biegefeder (25) aus faserverstärktem Kunststoffmaterial.
Patent DE-102016110846-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteil
Inventor: WEIDENBRUCH SIMON
IPC: H02M3/335
Filed: 2016-06-14
Abstract: Es ist ein kostengünstig herstellbares, für den Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen geeignetes Schaltnetzteil zur Versorgung eines Verbrauchers (S) mit einer auf einen Sollwert (Us) geregelten Ausgangsspannung (Uout) beschrieben, mit einem Versorgungspfad, der einen über einen Treiber (3) gesteuerten Schaltregler (5), einen dem Schaltregler (5) nachgeschalteten, galvanisch getrennten Übertrager (7) und eine dem Übertrager (7) nachgeschaltete, einen Gleichrichter (11) umfassende Ausgangsbeschaltung (9), an deren Ausgang der Verbraucher (S) anschließbar ist, umfasst, und einem Rückkopplungspfad, über den dem Treiber (3) ein über eine Lichtquelle (13) und einen Lichtempfänger (15) übertragenes, die Ausgangsspannung (Uout) wiedergebendes Signal zugeführt wird, anhand dessen der Treiber (3) die Ausgangsspannung (Uout) über eine entsprechende Ansteuerung des Schaltreglers (5) auf den Sollwert (Us) regelt, das sich dadurch auszeichnet, dass der Rückkopplungspfad einen Spannungsregler (19) umfasst, der eine über die Lichtquelle (13) abfallende Speisespannung auf einen unterhalb des Sollwerts (Us) liegenden festen Wert regelt, und einen Stromregler (21) umfasst, der einen über die Lichtquelle (13) fließenden Strom auf einen der Ausgangsspannung (Uout) entsprechenden Stromwert regelt.
Patent DE-102016111578-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge, insbesondere für einspurige Kraftfahrzeuge
Inventor: REINPRECHT MARKUS
IPC: F21W107/17
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für Fahrzeuge, insbesondere für einspurige Kraftfahrzeuge, wobei der Scheinwerfer ein Vorfeld-Lichtmodul, welches Vorfeld-Lichtmodul Licht zur Bildung einer Teil-Lichtverteilung (2) in einem Bereich vor dem Vorfeld-Lichtmodul abstrahlt, ein Haupt-Lichtmodul (3), welches Haupt-Lichtmodul (3) Licht zur Bildung einer modifizierbaren Grund-Lichtverteilung (4) eines bestimmten Typs in einem Bereich vor dem Haupt-Lichtmodul (3) abstrahlt, wobei dem Haupt-Lichtmodul (3) eine Steuereinheit (7) zugeordnet ist, welche Steuereinheit dazu eingerichtet ist, die modifizierbare Grund-Lichtverteilung (4) zu einer modifizierten Grund-Lichtverteilung (4‘) zu modifizieren, und die modifizierbare Grund-Lichtverteilung (4) oder die modifizierte Grund-Lichtverteilung (4‘) die Teil-Lichtverteilung (2) zu einer Gesamtlichtverteilung (A, F, F‘) vervollständigt, wobei die Teil-Lichtverteilung (2) im Wesentlichen homogen ist und eine geradlinige obere Vorfeld-HD-Grenze (5) aufweist, wobei die Teil-Lichtverteilung (2) an die x-Achse (X) von unten angrenzt, wobei die modifizierbare Grund-Lichtverteilung (4) ausschließlich einen Lichtstärke-Maximumbereich (6) aufweist.
Patent DE-102016114897-A1 (DE)
Title: Metallsperr- und Bondinselstruktur
Inventor: WANG CHING-CHUN
IPC: H01L27/146
Filed: 2016-08-11
Abstract: Bei einigen Ausführungsformen betrifft die vorliegende Erfindung eine integrierte Chipstruktur (IC-Struktur), die eine leitende Sperrstruktur hat, die so konfiguriert ist, dass sie verhindert, dass Strahlung, die von einem Bauelement in einem ersten Die erzeugt wird, ein Bildabtastelement in einem zweiten Die beeinträchtigt. Die IC-Struktur hat einen ersten IC-Die mit einem oder mehreren Halbleiter-Bauelementen und einen zweiten IC-Die mit einer Matrix aus Bildabtastelementen. Zwischen dem ersten und dem zweiten IC-Die ist ein Hybridbond-Grenzschichtbereich angeordnet. In dem Hybridbond-Grenzschichtbereich ist eine leitende Bondstruktur angeordnet, die so konfiguriert ist, dass sie den ersten IC-Die mit dem zweiten IC-Die elektrisch verbindet. In dem Hybridbond-Grenzschichtbereich ist außerdem eine leitende Sperrstruktur angeordnet, die lateral zwischen dem einen oder den mehreren Halbleiter-Bauelementen und der Matrix aus Bildabtastelementen verläuft.
Patent DE-102016118858-A1 (DE)
Title: Faserführungselement für eine Spinndüse einer Luftspinnmaschine sowie Verfahren zum Betrieb einer Luftspinnmaschine
Inventor: FUNKE SIMON-MORITZ
IPC: D01H1/115
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faserführungselement (1) für eine Spinndüse (2) einer Luftspinnmaschine, die der Herstellung eines Garns (18) aus einem Faserverband (19) dient, wobei das Faserführungselement (1) eine Außenfläche (3) besitzt, die der Anlage an eine Gegenfläche (4) der Spinndüse (2) dient, um hierdurch das Faserführungselement (1) an oder in der Spinndüse (2) fixieren zu können, und wobei das Faserführungselement (1) einen Faserführungskanal (5) mit einer Eintrittsöffnung (6) und einer Austrittsöffnung (7) besitzt, der im Betrieb der Spinndüse (2) dazu dient, den das Faserführungselement (1) über den Faserführungskanal (5) passierenden Faserverband (19) beim Eintritt in eine Wirbelkammer (8) der Spinndüse (2) zu führen. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Faserführungselement (1) wenigstens einen Injektionskanal (9) aufweist, mit dessen Hilfe innerhalb des Faserführungskanals (5) eine Luftströmung erzeugt wird, die sich von der Austrittsöffnung (7) in Richtung der Eintrittsöffnung (6) erstreckt, sobald der Injektionskanal (9) mit Druckluft beaufschlagt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Luftspinnmaschine sowie ein Verfahren zum Betreiben derselben.
Patent DE-102016123251-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen eines Motors mittels eines Motorenprüfstandes
Inventor: THEWES MATTHIAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen eines Motors mittels eines Motorenprüfstands und einen Motorenprüfstand. Gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren wird ein Regler verwendet, um eine Temperatur eines Abgases in einem Abgasstrang des Motors einzuregeln, wobei als Eingangsparameter des Reglers eine Ist-Temperatur des Abgases im Abgasstrang verwendet wird, und der Regler in Abhängigkeit einer Soll-Temperatur des Abgases im Abgasstrang ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis λ eines für eine Verbrennung vorgesehenen Luft-Kraftstoffgemischs bestimmt.
Patent DE-102016125453-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Einzelkornsämaschine und Verfahren
Inventor: WARNS FELIX
IPC: A01B69/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Landwirtschaftliche Sämaschine, insbesondere Einzelkornsämaschine, zum Ablegen von Saatgut und/oder Düngemittel mit einem sich quer zur Fahrtrichtung erstreckenden Rahmen und mehreren beabstandet zueinander an dem Rahmen angeordneten Dosier- und/oder Ausbringelementen, wobei jedes Ausbringelement eine eigene Antriebseinheit zur Ablage von dosiertem, insbesondere vereinzeltem, Saatgut innerhalb einer Saatreihe aufweist und die Sämaschine zumindest eine Erfassungsvorrichtung zur Erfassung von Messwerten sowie eine Steuereinrichtung umfasst, welche die Antriebseinheit eines jeden Dosier- und/oder Ausbringelements derart ansteuert, dass die Rate des dosierten, insbesondere vereinzelten, abgelegten Saatguts innerhalb einer Saatreihe zumindest annähernd einem konstanten, einstellbaren Wert entspricht. Um eine Sämaschine sowie ein Verfahren bereitzustellen, welche/welches das Feststellen einer Kurvenfahrt in einfacher Weise ermöglicht und basierend auf der festgestellten Kurvenfahrt die Saatgutablage entsprechend einer einstellbaren Rate steuert, ist vorgesehen, dass die zumindest eine Erfassungsvorrichtung zur Erfassung von Messwerten als Gierratensensor ausgebildet ist und die Ansteuerung der Antriebseinheit eines jeden Dosier- und/oder Ausbringelements auf Basis der gemessenen Gierraten erfolgt.
Patent DE-102016125631-A1 (DE)
Title: Installieren oder Ändern eines ablauffähigen Rechnerprogramms in einem Beleuchtungssystem
Inventor: FEIL HENRY
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Installieren eines ablauffähigen Rechnerprogramms in einem Beleuchtungssystem (10) mit einer Mehrzahl von mittels einer jeweiligen Rechnereinheit (30) gesteuerten Beleuchtungseinrichtungen (56, 60), die eine Leuchteinrichtung (62) und eine in oder unmittelbar an der Leuchteinrichtung (62) angeordnete Sendeeinrichtung (70) aufweisen, wobei die Sendeeinrichtung (70) ein Signal (18) mit einer für die Sendeeinrichtung (70) spezifischen Identifikationsinformation drahtlos aussendet, bei dem:- dem zu installierenden Rechnerprogramm entsprechende Daten von einer Datenquelle (46) bereitgestellt werden,- die Daten an die Beleuchtungseinrichtungen (56, 60) übermittelt werden und- basierend auf den übermittelten Daten das Rechnerprogramm bei den jeweiligen Rechnereinheiten (30) der Beleuchtungseinrichtungen (56, 60) automatisiert installiert wird, wobei- eine erste der Beleuchtungseinrichtungen (56) die Daten über eine Kommunikationsverbindung (80) erhält und- zum Installieren des Rechnerprogramms bei wenigstens einer zweiten der Beleuchtungseinrichtungen (60) die erste der Beleuchtungseinrichtungen (56) die Daten an die wenigstens eine zweite der Beleuchtungseinrichtungen (60) übermittelt.
Patent DE-102016202400-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Magnetresonanztomographen
Inventor: CARINCI FLAVIO
IPC: G01R33/565
Filed: 2016-02-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Magnetresonanztomographen, wobei ein Messvolumen (11, 14, 15, 16, 18) in einer Schichtungsrichtung in mehrere Messschichten (1–10) unterteilt wird, wobei die Messdaten der Messschichten (1–10) jeweils durch eine der Messschicht (1–10) zugeordnete Messsequenz erfasst werden, wobei die Messsequenz jeweils wenigstens einen der Messschicht (1–10) zugeordneten Vorbereitungspuls umfasst, durch den eine Anregung im gesamten Messvolumen (11, 14, 15, 16, 18) erfolgt, wobei sich wenigstens zwei Messsequenzen bezüglich eines während des Vorbereitungspulses einer Feldkorrekturspule (25) des Magnetresonanztomographen (20) zur Reduzierung einer lokalen Inhomogenität eines Hauptmagnetfeldes zugeführten Spulenstroms und/oder bezüglich wenigstens eines Pulsparameters des Vorbereitungspulses unterscheiden, wobei der jeweilige Spulenstrom und/oder Pulsparameter in Abhängigkeit der Position der der jeweiligen Messsequenz zugeordneten Messschicht (1–10) in dem Messvolumen (11, 14, 15, 16, 18) bestimmt wird.
Patent DE-102016203008-A1 (DE)
Title: Verkapselte Süßstoffe und Verfahren zur ihrer Herstellung
Inventor: WIMMER THOMAS
IPC: A61K47/06
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung von verkapselten Süßstoffen enthaltend 1–40 Gew.-% Süßstoffe, 60–99 Gew.-% Vinylacetat-Vinyllaurat-Copolymere.
Patent DE-102016209776-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit einer Wärmeübertragungsvorrichtung zur Übertragung von Wärme, zur akustischen Dämpfung und zum Toleranzausgleich
Inventor: GESELLMANN MIRKO
IPC: H01L23/36
Filed: 2016-06-03
Abstract: Für eine Baugruppe (1) mit einer Wärmeübertragungsvorrichtung (10) zur Übertragung von Wärme, zur akustischen Entkopplung und zum Toleranzausgleich, umfassend wenigstens ein erstes Bauelement (2) mit einer ersten Anlagefläche (3) und wenigstens ein zweites Bauelement (4) mit einer zweiten Anlagefläche (5) und wenigstens eine zwischen der ersten Anlagefläche (3) des ersten Bauelements (2) und der zweiten Anlagefläche (5) des zweiten Bauelements (4) angeordnete Wärmeübertragungsvorrichtung (10), wobei die Wärmeübertragungsvorrichtung (10) wenigstens einen elastischen Grundkörper (11) mit einer der ersten Anlagefläche (3) des ersten Bauelements (2) zugewandten Oberseite (12) und einer der zweiten Anlagefläche (5) des zweiten Bauelements (4) zugewandten und von der Oberseite (12) des Grundkörpers (11) abgewandten Unterseite (13) umfasst, wobei die Wärmeübertragungsvorrichtung (10) an der ersten Anlagefläche (3) des ersten Bauelements (2) und an der zweiten Anlagefläche (5) des zweiten Bauelements (4) anliegt, wird vorgeschlagen, dass die Wärmeübertragungsvorrichtung (10) weiterhin eine zusammenhängende Wärmeleitschicht (14) umfasst, die derart um den Grundkörper (11) herumgeführt ist, dass ein erster Bereich (15) der Wärmeleitschicht (14) zwischen der ersten Anlagefläche (3) des ersten Bauelementes (2) und der Oberseite (12) des Grundkörpers (11) angeordnet ist und dass ein zweiter Bereich (16) der Wärmeleitschicht (14) zwischen der Unterseite (13) des Grundkörpers (11) und der zweiten Anlagefläche (5) des zweiten Bauelements (4) angeordnet ist, wobei der erste Bereich (15) der Wärmeleitschicht (14) und der zweite Bereich (16) der Wärmeleitschicht (14) durch einen dritten Bereich (23) der Wärmeleitschicht (14) verbunden sind.
Patent DE-102016211954-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: HÖCHE TOBIAS
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-06-30
Abstract: Drehmomentübertragungsanordnung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen um eine Drehachse (A) drehbaren Eingangsbereich (25) und einen um eine Drehachse (B) drehbaren Ausgangsbereich (35), wobei ein Drehmomentweg (M) von dem Eingangsbereich (25) zu dem Ausgangsbereich (35) verläuft, wobei zwischen dem Eingangsbereich (25) und dem Ausgangsbereich (35) entlang des Drehmomentwegs (M) zuerst eine Drehschwingungsdämpfungseinheit (15) und nachfolgend eine Getriebeeinheit (33) positioniert sind, wobei eine erste Schlupfanordnung (30) und / oder eine zweite Schlupfanordnung (38) zur Erzeugung eines Drehzahlschlupfes im Drehmomentweg (M) zwischen dem Eingangsbereich (25) und dem Ausgangsbereich (35) für eine Schwingungsdämpfung vorgesehen ist.
Patent DE-102016213844-A1 (DE)
Title: Batteriesystem, Controller und Verfahren zum Trennen eines Stromflusses zwischen wenigstens einer Batterie und einem Verbraucher
Inventor: GALAMB GERGELY
IPC: H02H7/18
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriesystem (100a; 100b) mit einer Stromunterbrechungsanordnung (1a; 1b) zum Trennen eines elektrischen Stromflusses zwischen wenigstens einer Batterie (30a; 30b, 40b) des Batteriesystems (100a; 100b) und einem Verbraucher (200) der wenigstens einen Batterie (30a; 30b; 40b), wobei die Stromunterbrechungsanordnung (1a; 1b) zum Trennen des Stromflusses mehrere Leistungshalbleiter (10a, 20a; 10b; 20b) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Trennen eines elektrischen Stromflusses zwischen wenigstens einer Batterie (30a; 30b, 40b) und einem Verbraucher (200) der wenigstens einen Batterie (30a; 30b, 40b) durch wenigstens einen Leistungshalbleiter (10a, 20a; 10b; 20b) in einem erfindungsgemäßen Batteriesystem (100a; 100b). Außerdem betrifft die Erfindung einen Controller (50) für ein erfindungsgemäßes Batteriesystem (100a; 100b), der zum Durchführen eines erfindungsgemäßen Verfahrens ausgestaltet ist.
Patent DE-102016214675-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug-Fahrmotor-Lageranordnung
Inventor: SCHWEITZER FERDINAND
IPC: F16C33/78
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schienenfahrzeug-Fahrmotor-Lageranordnung (1), umfassend mindestens ein Wälzlager (2), das einen Innenring (3) und einen Außenring (4) aufweist, wobei zwischen Innenring (3) und Außenring (4) mindestens eine Reihe Wälzkörper (5) angeordnet ist, wobei die Lageranordnung (1) zumindest in einem der axialen Endbereiche des Wälzlagers (2) eine Dichtungsanordnung (6) aufweist. Um eine optimale Abdichtung des Wälzlagers auch bei leistungsstarken Fahrmotoren zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass die Dichtungsanordnung (6) aus einem ersten Dichtungsbereich (7) besteht, der den Lagerringen (3, 4) benachbart angeordnet ist, sowie einem zweiten Dichtungsbereich (8) besteht, der von den Lagerringen (3, 4) weiter als der erste Dichtungsbereich (7) beabstandet ist, wobei der erste Dichtungsbereich (7) eine Lippendichtung umfasst, wobei der zweite Dichtungsbereiche (8) eine Labyrinthdichtung umfasst und wobei der sich zwischen den Lagerringen (3, 4) befindliche Bereich der Wälzkörper (5) über eine fluidische Verbindung (9) mit der Umgebung (U) verbunden ist.
Patent DE-102016215265-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Wärmeübertragerrohres
Inventor: BRUNNER STEFFEN
IPC: F28F21/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren eines Wärmeübertragerrohres (1) mit einer innenliegenden Turbulenzeinlage (2) für einen Wärmeübertrager (3). Das Verfahren zeichnet sich durch die Verfahrensschritte aus, – Bereitstellen eines austenitisches Wärmeübertragerrohres (1) und einer ferritischen Turbulenzeinlage (2), – Einschieben der Turbulenzeinlage (2) in das Wärmeübertragerrohr (1), – Verlöten der Turbulenzeinlage (2) und des Wärmeübertragerrohres (1) mittels Induktionslöten, – Andrücken des Wärmeübertragerrohres (1) an die Turbulenzeinlage (2) vor, während und/oder nach dem Induktionslöten. Durch den Wegfall bislang eingesetzter Lötöfen können insbesondere ein Weichglühen und ein damit verbundener Festigkeitsabfall vermieden werden.