baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012111021-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung und Verwendung einer solchen
Inventor: VINCON PETER
IPC: F16K31/06
Filed: 2012-11-15
Granted: 2014-08-21
Abstract: Ventilvorrichtung mit einem ein gesteuertes Öffnen oder Sperren eines Fluid-Strömungskanals (16) in einer Eingriffslage auf einem Ventilsitz (22) bewirkenden Ventilstößel (18), der als Reaktion auf eine Druckbeaufschlagung mit einem Druckfluid von einer Ausgangslage in die Eingriffslage verbringbar ist, wobei das Druckfluid durch elektromagnetisch angetriebene Pumpenmittel (24) in einen dem Ventilstößel zugeordneten Druckraum (44) so gefördert wird, dass die Druckbeaufschlagung zum Antreiben des Ventilstößels durch eine Mehrzahl von Pumphüben der einen Förderkolben (26) aufweisenden Pumpenmittel erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass den Pumpenmitteln ein Zufluss (34) für das Druckfluid zugeordnet ist.
Patent DE-102012112862-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung eines Druckes mit wenigstens einem Drucksensor mit wenigstens einer aktiven Sensorfläche
Inventor: CONRAD ARMIN
IPC: G01L11/00
Filed: 2012-12-21
Granted: 2023-11-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung eines Druckes mit wenigstens einem Drucksensor (2) mit wenigstens einer aktiven Sensorfläche (3), bei der der wenigstens einen Sensorfläche (3) gegenüberliegend eine schwingende und/oder temperaturwechselnde Gegenfläche (4) angeordnet ist, bei der die Sensorfläche (3) und die Gegenfläche (4) in einem Hohlkörper (8) angeordnet oder Teil eines Hohlkörpers (8) sind, wobei der Hohlkörper (8) wenigstens eine Öffnung (10, 11) aufweist, und bei der wenigstens ein Wechselsignalverstärker (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucksensor (2) als Pirani-Sensor ausgebildet ist.
Patent DE-102012201712-B4 (DE)
Title: Gebläseeinheit
Inventor: OCHIAI TOSHINORI
IPC: B60H1/12
Filed: 2012-02-06
Granted: 2019-01-10
Abstract: Gebläseeinheit (1), welche eine zweischichtige Struktur aufweist, die fähig ist zum getrennten Ansaugen von Außenluft aus einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs heraus und von Innenluft in die Fahrgastzelle, wobei die Gebläseeinheit aufweist:
 ein Spiralgehäuse (11), welches einen ersten Ansauganschluss (111) und einen zweiten Ansauganschluss (112) aufweist, welche mindestens eine von der Außenluft und der Innenluft ansaugen, wobei das Spiralgehäuse einen ersten Luftdurchlass (113) definiert, durch welchen die Luft, die von dem ersten Ansauganschluss genommen wird, hindurchgeht, und einen zweiten Luftdurchlass (114), durch welchen die Luft, welche von dem zweiten Ansauganschluss genommen wird, hindurchgeht;
 einen ersten Zentrifugallüfter (12), welcher in dem ersten Luftdurchlass angeordnet ist, um die Luft, welche von dem ersten Ansauganschluss strömt, zu saugen;
 einen zweiten Zentrifugallüfter (13), welcher koaxial zu dem ersten Lüfter angeordnet ist, wobei der zweite Lüfter in dem zweiten Luftdurchlass angeordnet ist, um die Luft, welche von dem zweiten Ansauganschluss strömt, zu saugen;
 einen Lüftermotor (16), welcher einen Hauptkörper (161) und eine Drehwelle (162) aufweist, die durch den Hauptkörper angetrieben wird, wobei ein erstes Ende der Drehwelle mit sowohl dem ersten Lüfter als auch dem zweiten Lüfter verbunden ist und wobei ein zweites Ende von der Drehwelle mit dem Hauptkörper verbunden ist; und
 einen Gebläsedeckel (15), welcher angeordnet ist, um zu einem von dem ersten Ansauganschluss und dem zweiten Ansauganschluss gegenüberzuliegen und ihn abzudecken, wobei
 der Lüftermotor an dem Gebläsedeckel an einer Position gegenüberliegend zu einem von dem ersten Ansauganschluss und dem zweiten Ansauganschluss befestigt ist; 
 dadurch gekennzeichnet, dass sie ein zylindrisches Element (164) aufweist, das auf einer inneren Seite von einem von dem ersten Ansauganschluss und dem zweiten Ansauganschluss des Spiralgehäuses angeordnet ist und das sich in der Achsenrichtung erstreckt, um die Drehwelle zu bedecken.
Patent DE-102012202362-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Starten einer medizintechnischen Einrichtung
Inventor: BITTNER MAIK
IPC: A61B90/00
Filed: 2012-02-16
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zum Starten einer medizintechnischen Anlage (1) über eine Datenübertragungsverbindung (3), gekennzeichnet durch:- ein vorab Speichern (101) mindestens eines Einschaltzeitpunkts (EZ) der.medizintechnischen Anlage (1) in einem räumlich abgesetzten Remote Service Center (2) über die Datenübertragungsverbindung (3),- ein zusätzliches vorab Speichern (103) von Mitarbeiterschichtplandaten (SD) und von zu jedem Mitarbeiter gehörigen individualisierten medizintechnischen Einstelldaten (ED) der medizintechnischen Anlage (1), und/oder ein zusätzliches vorab Speichern (105) von Falldaten des nach dem Starten der medizintechnischen Anlage (1) ersten Patienten über die Datenübertragungsverbindung (3). in dem Remote Service Center (2),- zu dem gespeicherten Einschaltzeitpunkt (EZ) ein Einschalten (106) der medizintechnischen Anlage (1) über die Datenübertragungsverbindung (3) durch das Remote Service Center mit Hilfe eines Einschaltsignals,- ein Starten (107) der medizintechnischen Anlage (1) nach dem Einschalten,- ein Übertragen (108) der dem diensthabenden Mitarbeiter entsprechenden individuellen medizintechnischen Einstelldaten (ED) der medizintechnischen Anlage (1) in Abhängigkeit der Mitarbeiterschichtplandaten (SD) und/oder ein Übertragen (109) der Falldaten (FD) von dem Remote Service Center (2) an die medizintechnische Anlage (1) über die Datenübertragungsverbindung (3), und- ein Einstellen (110) der medizintechnischen Anlage (1) auf Basis der übertragenen individuellen medizintechnischen Einstelldaten (ED) und/oder ein Einstellen (110) der medizintechnischen Anlage (1) auf Basis der übertragenen Falldaten (FD) .
Patent DE-102012211349-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Regeln eines Fahrzeugs unter Verwendung eines radinternen Systems
Inventor: HWANG SUNGWOOK
IPC: B62D6/00
Filed: 2012-06-29
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zum Regeln eines Fahrzeugs unter Verwendung eines radinternen Systems, welches einen in jedem Rad des Fahrzeugs montierten Motor regelt, aufweisend:Bestimmen eines Abbiegemodus des Fahrzeugs basierend auf Fahrinformationen des Fahrzeugs durch eine Regeleinheit;Berechnen einer Ist-Ackermann-Rate des Fahrzeugs basierend auf dem bestimmten Abbiegemodus durch die Regeleinheit;Erzeugen eines Regelbefehls basierend auf der Ist-Ackermann-Rate durch die Regeleinheit; undjeweils unabhängiges Regeln des Motors jedes Rads unter Verwendung des Regelbefehls durch die Regeleinheit.
Patent DE-102012222203-B4 (DE)
Title: Batteriezelle mit verbessertem Verschluss einer Befüllungsöffnung
Inventor: MUELLER JUERGEN
IPC: H01M50/60
Filed: 2012-12-04
Granted: 2021-09-23
Abstract: Batteriezelle, umfassend- ein einen Innenraum zur Aufnahme eines Elektrolyt definierendes Gehäuse (2) mit einer Befüllungsöffnung (3) zur Einfüllung des Elektrolyt, und- eine Verschlussanordnung (4) zum Verschließen der Befüllungsöffnung (3),- wobei die Verschlussanordnung (4) ein Abdichtelement (5) mit einer Öffnung (50; 56) und einem Stopfen (6) umfasst, und- wobei der Stopfen (6) in der Öffnung (50; 56) des Abdichtelements (5) angeordnet ist, wobei das Abdichtelement (5) einen gelenkigen Bereich (54) an einem Hauptkörper (51) des Abddichtselements (5) aufweist.
Patent DE-102012224209-B4 (DE)
Title: Zählender digitaler Röntgendetektor und Verfahren zur Aufnahme eines Röntgenbildes
Inventor: SPAHN MARTIN
IPC: G03B42/02
Filed: 2012-12-21
Granted: 2017-09-14
Abstract: Zählender digitaler Röntgendetektor zur Aufnahme von Röntgenbildern eines von einer Röntgenstrahlung durchstrahlten Objektes, aufweisend einen, insbesondere direkten, Röntgenkonverter zur Umwandlung von Röntgenstrahlung in ein elektrisches Signal und eine Matrix mit einer Vielzahl von zählenden Pixelelementen (12, 12.1, 12.2), wobei zumindest ein Teil der zählenden Pixelelemente (12, 12.1, 12.2) jeweils einen Signaleingang (28) und zwei Schaltungen zur Umwandlung des Signals in ein Zählsignal aufweisen, wobei die erste Schaltung dazu ausgebildet ist, das in dem jeweiligen Pixelelement (12, 12.1, 12.2) direkt eingegangene Signal einzeln in ein Zählsignal zu wandeln und zu zählen und die zweite Schaltung dazu ausgebildet ist, das in dem jeweiligen Pixelelement direkt eingegangene Signal gemeinsam mit koinzidierend auftretenden Signalen mindestens eines benachbarten Pixelelements (12, 12.1, 12.2) in ein Zählsignal zu wandeln und zu zählen, wobei die erste und/oder die zweite Schaltung einzeln oder beide gemeinsam aktivierbar sind, wobei jedes Pixelelement mindestens einen ansteuerbaren Schalter (48) zur einzelnen oder gemeinsamen Aktivierung der ersten und der zweiten Schaltung aufweist.
Patent DE-102013006215-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Geländerpfostens
Inventor: GAUKEL JAN
IPC: E04G21/32
Filed: 2013-04-11
Granted: 2015-02-19
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufnahme eines Geländerpfostens (15), die auf einen Rand einer Wandung (12), insbesondere auf einem Rahmen einer Verschalung (73) zum Gießen einer Betonwand, mittels eines Grundkörpers (11) aufsetzbar und mit einer ersten Kralle (13) am Rand arretierbar ist, wobei die Vorrichtung (10) einen Rohrstutzen (14), in den der Geländerpfosten (15) einschiebbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Kralle (16) beim Einschieben des Geländerpfostens (15) in den Rohrstutzen (14) die Vorrichtung (10) am Rand vorläufig arretiert und die Arretierung durch die zweite Kralle (16) nicht öffenbar ist, solange der Geländerpfosten (15) in den Rohrstutzen (14) eingeschoben ist.
Patent DE-102013013815-B4 (DE)
Title: Tragstangenbügel, Kopfstütze und Verfahren zur Montage
Inventor: GRÖNNINGER REINHOLD
IPC: B60N2/80
Filed: 2013-08-22
Granted: 2019-07-11
Abstract: Tragstangenbügel für eine Kopfstütze (10) für Fahrzeugsitze, welcher eine erste Tragstange (12a), eine zweite Tragstange (12b) und eine Traverse (13) umfasst wobei die Traverse (13) mittels einer ersten Befestigung (44) mit der ersten Tragstange (12a) und mittels einer zweiten Befestigung (45) mit der zweiten Tragstange (12b) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Tragstange (12a) und die zweite Tragstange (12b) Aussparungen aufweisen, wobei die Aussparungen von Endbereichen (31, 32) der Traverse (13) durchgriffen sind und dass wenigstens eine Befestigung (44, 45) von einer Taumel-Befestigung gebildet ist.
Patent DE-102013102877-B4 (DE)
Title: Stuhl, insbesondere für den Altenpflegebereich
Inventor: GÖHLER FRANK
IPC: A61G5/10
Filed: 2013-03-21
Granted: 2016-06-30
Abstract: Stuhl (1) mit einer bei Benutzung ortsfesten Standsäule (4), welche nicht verschiebbar ausgebildet ist, wenn ein Benutzer im Stuhl Platz genommen hat, und bei Benutzung gemeinsam mit einer Sitzfläche (8) bewegbaren Stützfüßen (2), wobei die Sitzfläche (8) über eine Drehvorrichtung (6) und eine Schiebevorrichtung (5) mit der Standsäule (4) um eine vertikale Achse drehbeweglich und horizontal verschiebbar verbunden ist und wobei zwei Stützfüße (2) vorgesehen sind, die mit der Standsäule (4) eine Dreipunktauflage bilden.
Patent DE-102013106264-B4 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: WEISER THOMAS
IPC: F15B21/04
Filed: 2013-06-17
Granted: 2015-10-01
Abstract: Filterelement zum Filtrieren einer Flüssigkeit mit einem zylinderförmigen Filtermaterial (12), an dessen Stirnseiten (18, 24) jeweils eine Endscheibe (20, 26) angeordnet ist, wobei zumindest eine erste Endscheibe (20) einen zentralen Durchlass (22) aufweist, der von einem einen Dichtring (64) aufnehmenden Ringraum (62) umgeben ist und in den ein Endstück (68) einer Flüssigkeitsleitung (70) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Endscheibe (20) ein ortsfestes Scheibenteil (28) und ein bewegliches Scheibenteil (30) aufweist, wobei das ortsfeste Scheibenteil (28) an einer Stirnseite (18) des Filtermaterials (12) ortsfest fixiert und das bewegliche Scheibenteil (30) bezogen auf die Längsachse (40) des Filterelements (10) axial beweglich am ortsfesten Scheibenteil (28) gehalten ist, wobei die beiden Scheibenteile (28, 30) den Ringraum (62) begrenzen, der einen Bereich größeren Durchmessers und einen Bereich kleineren Durchmessers aufweist, die axial versetzt zueinander angeordnet sind, und wobei der Dichtring (64) durch eine Annäherung des beweglichen Scheibenteils (30) an das ortsfeste Scheibenteil (28) aus dem Bereich größeren Durchmessers in den Bereich kleineren Durchmessers des Ringraums (62) überführbar ist.
Patent DE-102013225676-B4 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamera mit einer Bewegungserkennung
Inventor: LANGE ROBERT
IPC: G01S17/36
Filed: 2013-12-11
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Lichtlaufzeitkamera (1) mit einem Lichtlaufzeitsensor (22), der ein Array von Lichtlaufzeitpixel mit mindestens zwei Integrationsknoten (Ga, Gb) aufweist,bei dem in einem 3D-Modus der Lichtlaufzeitsensor (22) und eine Beleuchtung (15) mit einem Modulationssignal betrieben werden,und ausgehend von den an den mindestens zwei Integrationsknoten (Ga, Gb) gesammelten Ladungen (q) Entfernungswerte (d) ermittelt werden,dadurch gekennzeichnet,dass in einem Energiespar-Modus der Lichtlaufzeitsensor (22) mit einem Steuersignal zur Bewegungserkennung betrieben wird, dessen Frequenz kleiner ist als eine kleinste Frequenz des Modulationssignals zur Entfernungsbestimmung im 3D-Modus,wobei eine Objektbewegung anhand eines Differenzwerts (A-B) an den mindestens zwei Integrationsknoten (Ga, Gb) ermittelt wird.
Patent DE-102013225739-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Position des Apex eines Wurzelkanals eines Zahns
Inventor: BRAUER HELGE
IPC: A61C19/04
Filed: 2013-12-12
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Position des Apex (A) eines Wurzelkanals (4) eines Zahns, wobei Werte einer Impedanz als Impedanzmesswerte (I1, I2, I3) zwischen einer in den Wurzelkanal (4) eingeführten ersten Elektrode (1) und einer mit der Mundschleimhaut (5) kontaktierten zweiten Elektrode (2) für eine anliegende Wechselspannung mit einer regelbaren Frequenz (f) gemessen werden und wobei ein anhand der Impedanzmesswerte (I1, I2, I3) ermittelter Impedanzendwert mit einem Sollwert verglichen wird, wobei die erste Elektrode (1) die Position des Apex (A) erreicht hat, wenn der Impedanzendwert mit dem Sollwert zumindest näherungsweise übereinstimmt, dadurch gekennzeichnet, dass- anhand der Impedanzmesswerte (I1, I2, I3) eine Ortskurve (10) der Impedanz berechnet wird, dass- ein Impedanzwert der Ortskurve für f = ∞ ermittelt wird und dass- dieser Impedanzwert der Impedanzendwert ist.
Patent DE-102014100484-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen, Anheben und Transportieren von Lasten
Inventor: GRESSBACH GERHARD
IPC: B66C1/16
Filed: 2014-01-16
Granted: 2021-09-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufnehmen, Anheben und Transportieren von insbesondere palettierten Lasten, wobei die Vorrichtung (1) einen rechteckigen Rahmen (2) mit einem offenen Boden (3) aufweist, wobei parallel zueinander und senkrecht zum Boden (3) Stützen (5) am Rahmen (2) angeordnet sind, wobei an den oberen Enden der Stützen (5) jeweils ein Aufhängepunkt (6) für eine Aufhängevorrichtung (7) ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung (1) im Bereich des Bodens (3) Haltemittel (8) aufweist, die in einer Ebene parallel zum Boden (3) bewegbar sind, wobei die Haltemittel (8) aus einer ersten Position, in der sich die Haltemittel (8) parallel zum Rahmen (2) erstrecken, in eine zweite Position, in der die Haltemittel (8) seitlich nach innen in Richtung des offenen Bodens (3) vom Rahmen (2) abstehen, verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängepunkte (6) an in den Stützen (5) drehbar und axialfest gelagerten Achsen (12) befestigt sind, an deren unteren Enden die Haltemittel (8) angeordnet sind, wobei Federelemente vorgesehen sind, welche die Haltemittel (8) in Richtung der ersten Position belasten, und wobei die Aufhängepunkte (6) derart exzentrisch an den Achsen (12) angeordnet sind, dass bei Belastung der Aufhängevorrichtung (7) ein Moment auf die Achsen (12) einwirkt, wodurch die Haltemittel (8) in die zweite Position bewegbar sind.
Patent DE-102014102328-B4 (DE)
Title: Fahrzeugintegration von BLE-Knoten zur Aktivierung von passiven Zugangs- und Startfunktionen
Inventor: TALTY TIMOTHY
IPC: G07C9/00
Filed: 2014-02-24
Granted: 2022-05-12
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen, ob ein Fahrzeugschlüsselanhänger (FOB} sich innerhalb des Fahrzeugs oder außerhalb des Fahrzeugs befindet, wobei das Verfahren umfasst:- Bereitstellen eines primären Bluetooth-Niederenergie-Geräts (BLE-Geräts) auf dem Fahrzeug;- Abfragen des FOB unter Verwendung eines Signals, das von dem primären BLE-Gerät gesendet wird, um zu bestimmen, ob der FOB sich in einer vorbestimmten Nähe des Fahrzeugs befindet;- Empfangen eines Bluetooth-Signals an dem primären BLE-Gerät, welches von dem FOB gesendet wird, wenn der FOB sich in der Nähe des Fahrzeugs befindet;- Bestimmen einer Empfangsleistung des Bluetooth-Signals, das von dem FOB gesendet wurde und von dem BLE-Gerät empfangen wurde; und- Verwenden der Empfangsleistung in einem Vergleichsverfahren, um zu bestimmen, ob der FOB sich innerhalb oder außerhalb des Fahrzeugs befindet, wobei das Verfahren des Weiteren umfasst:- Bereitstellen eines sekundären BLE-Geräts auf dem Fahrzeug zum Versenden eines Bluetooth-Referenzsignals,- Empfangen des Bluetooth-Referenzsignals durch das primäre BLE-Gerät, welches von dem sekundären BLE-Gerät gesendet wird,- Bestimmen einer Sendeleistung des Bluetooth-Referenzsignals, welches von dem sekundären BLE-Gerät gesendet wird, und- Bestimmen einer Empfangsleistung des Bluetooth-Referenzsignals, welches von dem sekundären BLE-Gerät gesendet wird und von dem primären BLE-Gerät empfangen wird, und wobei das Verwenden der Sendeleistung und der Empfangsleistung in einem Vergleichsverfahren, um zu bestimmen, ob der FOB sich innerhalb oder außerhalb des Fahrzeugs befindet, das Bereitstellen einer ersten Differenz zwischen der Empfangsleistung und der Sendeleistung des FOBs, das Bereitstellen einer als Referenz dienenden zweiten Differenz zwischen der Empfangsleistung und der Sendeleistung des sekundären BLE-Geräts, das Vergleichen der ersten Differenz und der zweiten Differenz, das Bestimmen, dass der FOB sich außerhalb des Fahrzeugs befindet, wenn die erste Differenz größer als die zweite Differenz ist, und das Bestimmen, dass der FOB sich innerhalb des Fahrzeugs befindet, wenn die erste Differenz kleiner als die zweite Differenz ist, umfasst, wobei das Bluetooth-Referenzsignal aus dem Inneren des Fahrzeugs stammt.
Patent DE-102014118119-B4 (DE)
Title: Low-Line TMPS: Sensorzuordnung unter Verwendung von RSSI- und Doppler-Signaturen mir einer oder mehreren ECUs
Inventor: LAIFENFELD MOSHE
IPC: B60C23/04
Filed: 2014-12-08
Granted: 2023-06-22
Abstract: Reifendrucküberwachungssystem (TPMS) für ein Fahrzeug mit einer Mehrzahl von Reifen, wobei das System umfasst:eine Mehrzahl von Sendeeinheiten, wobei eine separate Sendeeinheit in jedem Reifen vorgesehen ist, und wobei jede Sendeeinheit TPMS-Signale sendet, die Daten umfassen, die den Reifen und den Druck im Reifen identifizieren; undmindestens eine Empfängereinheit, welche die TPMS-Signale von jeder der Sendeeinheiten empfängt, wobei die mindestens eine Empfängereinheit eine Signatur in jedem der TPMS-Signale identifiziert und die Signaturen im Zeitablauf klassifiziert, um eine Trainingssatz-Signatur bereitzustellen, die eine Position der Sendeeinheiten darstellt, wobei es sich bei dem mindestens einen Empfänger um zwei Empfänger handelt, wobei beide Empfänger die TPMS-Signale von jeder der Sendeeinheiten empfangen, die eindeutigen Signaturen jedes der TPMS-Signale im Zeitablauf speichern, um eine separate Klassifizierung einer Position der Übertragung jedes der Signale bereitzustellen, und die empfangenen TPMS-Signale für die Trainingssatz-Signaturen klassifizieren, wobei die beiden Empfänger an verschiedenen Stellen am Fahrzeug angeordnet sind, so dass falls sich die Position der Mehrzahl von Reifen ändert, diese Änderung der Position der Mehrzahl von Reifen aufgrund einer Diversität in Empfangskanälen der beiden Empfänger bestimmbar ist.
Patent DE-102014119035-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Airbag für Schrägaufprallmodi
Inventor: CHO JAEHO
IPC: B60R21/2338
Filed: 2014-12-18
Granted: 2022-12-22
Abstract: Fahrzeug (19), umfassend:Ein Armaturenbrett (14) undein hinter dem Armaturenbrett (14) angeordnetes Airbagmodul (16), das eine Airbagbaugruppe (28), die bei Aufblasen in Gegenwart eines Beifahrers eine primäre Kammer (18) neben einer Beifahrerseite (21) des Fahrzeugs (19), die dazu ausgelegt ist,den Beifahrer bei einem Aufprall abzufedern, und eine sekundäre Kammer (20), die an der primären Kammer (18) befestigt ist, neben einer Mitte des Fahrzeugs (19) angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, den Beifahrer nach dem Aufprall aufzufangen, definiert, enthält,wobei die sekundäre (20) Kammer einen Endabschnitt (24), der sich neben dem Beifahrer befindet, und eine gegenüberliegende Basis (22), die breiter als der Endabschnitt (24) undderart angeordnet ist, dass sie am Armaturenbrett (14) sitzt, um die Airbagbaugruppe (28) relativ zum Beifahrer zu orientieren, aufweist, wobei das Airbagmodul (16) ferner einen Gasgenerator (26) enthält, der dazu ausgelegt ist, die Airbagbaugruppe (28) aufzublasen,so dass ein Druck in der primären Kammer (18) einen Höchstwert erreicht, bevor ein Druck in der sekundären Kammer (20) einen Höchstwert erreicht.
Patent DE-102014217740-B4 (DE)
Title: Riemenscheibenanordnung mit als Kupplung wirkender Rückdrehkulisse für Start-Stopp-Systeme
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F02B67/04
Filed: 2014-09-04
Granted: 2020-08-27
Abstract: Riemenscheibenanordnung (1) zur Verbindung mit einer Kurbelwelle einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer Riemenscheibe (2) und einer Kupplungseinrichtung (3), wobei die Kupplungseinrichtung (3) ein drehfest mit der Riemenscheibe (2) verbundenes erstes Kupplungsteil (4) und ein drehfest mit der Kurbelwelle verbindbares zweites Kupplungsteil (5) aufweist, wobei zumindest eines der beiden Kupplungsteile (4, 5) in einem Betriebszustand der Riemenscheibenanordnung (1) derart mit einer Kulissenführung (6) zusammenwirkt, dass die Kupplungsteile (4, 5), in Abhängigkeit einer Relativverdrehung von der Riemenscheibe (2) zur Kurbelwelle, durch eine durch die Kulissenführung (6) vorgegebene Stellbewegung, drehfest miteinander verbindbar oder voneinander entkoppelbar sind, wobei die Kulissenführung (6) zumindest in einer eingekuppelten Stellung der Kupplungseinrichtung (3) derart mit den drehfest miteinander verbundenen ersten und dem zweiten Kupplungsteilen (4, 5) formschlüssig verbunden ist, dass ein Drehmoment zwischen der Kurbelwelle und der Riemenscheibe (2) durch die Kulissenführung (6) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (6) unmittelbar in dem ersten oder dem zweiten Kupplungsteil (4, 5), etwa in einer Außenumfangsfläche oder einer Innenumfangsfläche des jeweiligen Kupplungsteils (4, 5), integriert ist.