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Patent DE-102019001489-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: GEIBEL FELIX
IPC: F16H61/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einem Kühler (12) und mit einem Thermostatventil (14), wobei das Thermostatventil (14) ein Gehäuse (38), einen in dem Gehäuse (38) geführten Ventilkörper (48), ein als thermisches Wachselement ausgebildetes Thermoelement (50), welches zu einer temperaturabhängigen Verschiebung des Ventilkörpers (48) vorgesehen ist, ein den Ventilkörper (48) beaufschlagendes Federelement (52), einen Federraum (54), in dem das Federelement (52) angeordnet ist, einen weiteren Raum (56), der in zumindest einem Betriebszustand zu einer Druckbeaufschlagung durch ein Hydraulikmedium vorgesehen ist, einen Ventileingangsanschluss (40), an dem ein Hydraulikdruck anliegt, einen ersten Ventilausgangsanschluss (42), der mit einer Kühlerbypasshydraulikleitung (28) verbunden ist, und einen Druckanschluss (58) zu dem weiteren Raum (56), über den der weitere Raum (56) mittels eines Hydraulikmediums mit einem Druck beaufschlagbar ist, umfasst, wobei das Thermostatventil (14) zumindest zwei Schaltstellungen (32, 34, 36) aufweist, wobei der erste Ventilausgangsanschluss (42) in einer ersten Schaltstellung (32) dazu vorgesehen ist, einen Durchfluss (44) eines Hydraulikmediums in die Kühlerbypasshydraulikleitung (28) zu ermöglichen, wobei das Thermostatventil (14) einen zweiten Ventilausgangsanschluss (46) umfasst, der mit einem Kühlereingangsanschluss des Kühlers (12) verbunden ist und der in einer zweiten Schaltstellung (34) dazu vorgesehen ist, einen Durchfluss (60) eines Hydraulikmediums zu dem Kühler (12) zu ermöglichen.
Patent DE-102019008808-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fuhrparkmanagementsystems mit einem thermischen Vorkonditionieren von Kraftfahrzeugen, sowie Fuhrparkmanagementsystem
Inventor: BAREISS MARIO
IPC: G06Q10/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fuhrparkmanagementsystems (10) für zumindest ein elektrisch betriebenes erstes Kraftfahrzeug (12) und für ein elektrisch betriebenes zweites Kraftfahrzeug (14), bei welchem zumindest ein erster Ladezustand (40) des ersten Kraftfahrzeugs (12) und ein zweiter Ladezustand (42) des zweiten Kraftfahrzeugs (14) an eine elektronische Recheneinrichtung (16) des Fuhrparkmanagementsystems (10) übertragen werden, wobei das erste Kraftfahrzeug (12) und das zweite Kraftfahrzeug (14) mittels einer Ladeeinrichtung (22) des Fuhrparkmanagementsystems (10) geladen werden, und bei welchem in Abhängigkeit von einer Verwendungseingabe von einem Nutzer (24) des Fuhrparkmanagementsystems (10) und in Abhängigkeit des Ladezustands (40, 42) eines der beiden Kraftfahrzeuge (12, 14) zur Nutzung mittels der elektronischen Recheneinrichtung (16) ausgewählt wird, wobei das ausgewählte Kraftfahrzeug (12, 14) mittels elektrischer Energie aus der Ladeeinrichtung (22) zeitlich nach der Auswahl und zeitlich vor der Nutzung thermisch vorkonditioniert wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Fuhrparkmanagementsystem (10).
Patent DE-102019108431-A1 (DE)
Title: Teilbare Transportvorrichtung zum Transport von Ladung, insbesondere Haustieren
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (01) zum Transport von Ladung, insbesondere Haustieren, auf einer Rückbank eines Kraftfahrzeugs, wobei die Transportvorrichtung (01) ein Gehäuse (02) umfasst, in dessen Innenraum die Ladung anordenbar ist, und wobei das Gehäuse (02) auf der Sitzfläche stehend und an der Lehnenfläche anliegend auf der Rückbank anordenbar ist, und wobei die Transportvorrichtung (01) zumindest eine verschließbare Zugangsöffnung aufweist, durch die die Transportvorrichtung (01) beladen und entladen werden kann, und wobei zumindest die zur Front des Kraftfahrzeugs weisende Gehäusevorderseite der Transportvorrichtung (01) ein Aufprallelement bildet, das ein Durchbrechen der Ladung im Crashfall ausschließt, und wobei an der Außenseite des Gehäuses (02) zumindest ein Befestigungsgurt (04) angebracht ist, und wobei der Befestigungsgurt (04) den Querschnitt des Gehäuses (02) im Wesentlichen parallel zur Fahrzeuglängsachse verlaufend ringförmig umgreift und dabei abschnittsförmig über die Gehäusevorderseite verläuft, und wobei der Befestigungsgurt (04) mit einem Kopplungselement (05) an einem Isofix-Befestigungspunkt des Kraftfahrzeugs befestigt werden kann, wobei das Gehäuse (02) in zumindest zwei Gehäuseteile (06) teilbar ist, wobei die beiden Gehäuseteile (06) unabhängig voneinander in das Fahrzeug eingebracht und auf der Rückbank anordenbar sind, und wobei die beiden Gehäuseteile (06) mit Befestigungsmitteln miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102019110152-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Ausgabe und das Sammeln von Warnkegeln
Inventor: UHREBEIN ROLAND
IPC: E01F9/70
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für die Ausgabe von Warnkegeln (2) auf eine Oberfläche (3) und für das Sammeln von Warnkegeln (2) von der Oberfläche (3)für ein Fahrzeug (101), wobei die Vorrichtung (1) eine Speichervorrichtung (4) für das Speichern und Bereitstellen von aus den Warnkegeln (2) gebildeten Stapeln (5a, 5b, 5c, 5d) umfasst und wobei die Vorrichtung (1) eine Umsetzungsvorrichtung (6) für das Umsetzen der Warnkegel (2) zwischen der Vorrichtung (1) und der Oberfläche (3) umfasst. Hierbei umfasst die Vorrichtung (1) eine Schwenkvorrichtung (7) für die Umsetzvorrichtung (6).
Patent DE-102019111729-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kühlen eines elektromotors und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: COPPOLA ANTHONY M
IPC: H02K9/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Hierin ist ein Stator für einen Elektromotor vorgesehen. Der Stator kann einen Statorkörper mit einer Vielzahl von Laminierungen, einer Vielzahl von Drahtwicklungen und Wicklungsenden beinhalten, die durch die Drahtwicklungen gebildet werden. Der Stator kann ferner ein Polymerverbundgehäuse beinhalten, das um mindestens einen Abschnitt einer Außenfläche des Statorkörpers herum angeordnet ist, und eine Vielzahl von Kanälen zum Erwärmen und/oder Kühlen des Stators, die im Polymerverbundgehäuse definiert sind. Verfahren zur Herstellung des Stators sind ebenfalls hierin vorgesehen.
Patent DE-102019112797-A1 (DE)
Title: Lösbares Ladepad
Inventor: LU HO-LUNG
IPC: G06F3/039
Filed: 2019-05-15
Abstract: Lösbares Ladepad (1), aufweisend: eine Trägerplatte (10), die einen Spulenabschnitt (105) und einen Aufnahmeabschnitt (101) aufweist, wobei der Aufnahmeabschnitt (101) mit einem ersten elektrischen Anschluss (103) versehen ist; und ein Steuergerät (12), das lösbar im Aufnahmeabschnitt (101) angeordnet ist, wobei das Steuergerät (12) mit einer Steuerschaltung (123) und einem zweiten elektrischen Anschluss (121) versehen ist, wobei die Steuerschaltung (123) elektrisch mit dem zweiten elektrischen Anschluss (121) verbunden ist. Wenn das Steuergerät (12) in den Aufnahmeabschnitt (101) so eingeführt ist, dass der erste elektrische Anschluss (103) und der zweite elektrische Anschluss (121) elektrisch miteinander verbunden sind, sendet die Steuerschaltung (123) über den zweiten elektrischen Anschluss (121) und den ersten elektrischen Anschluss (103) ein Steuersignal an den Spulenabschnitt (105), durch das der Spulenabschnitt (105) die drahtlose Ladefunktion aktiviert. Wenn das Steuergerät (12) nicht in dem Empfangsabschnitt (101) angeordnet ist, stoppt der Spulenabschnitt (105) die drahtlose Ladefunktion. Hierdurch kann das lösbare Ladepad (1) eine flexible Bedienung gewährleisten.
Patent DE-102019113140-A1 (DE)
Title: Kieferorthopädiebürste und/oder Implantatreinigungsbürste und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LUSSI ADRIAN
IPC: A61C17/00
Filed: 2019-05-17
Abstract: Eine Kieferorthopädiebürste und/oder Implantatreinigungsbürste umfassend einen Borstenhalter (2) und einen Bürstenkopf (3), wobei der Bürstenkopf (3) ein erstes Segment (10) mit unterschiedlich langen Borsten (5) aufweist, welche derart angeordnet sind, dass die Kontur des ersten Segments (10) eine radial umlaufende konkave Abrundung (6) aufweist und dass der Bürstenkopf (3) ein zweites einführseitiges Segment (20) mit unterschiedlich langen Borsten (4) aufweist, welches derart angeordnet sind dass die Kontur des zweiten Segments (20) pilzkopfförmig ausgebildet ist, und Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102019113158-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum enteisen von sensorsystemen in einem fahrzeug
Inventor: SCHESKE ALYSSA L
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-05-17
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme zum Steuern eines Radarsystems in einem Fahrzeug vorgesehen. Insbesondere verwendet das Verfahren und System ein innerhalb eines oder an einem Abschnitt oder in der Nähe eines Fahrzeugradarsensors eingesetztes Heizelement, wobei das Verfahren und das System wirksam sind, um zu bestimmen, ob eine Blockade des Fahrzeugradarsensors aufgetreten ist und ob eine Vereisungsbedingung vorliegen könnte und um das Heizelement als Reaktion zu aktivieren.
Patent DE-102019113775-A1 (DE)
Title: Vormontierte Schnellverbinderbaugruppe, Verfahren zur Herstellung einer lösbaren Klemmverbung zumindest zweier Bauteile unter Verwendung einer vormontierten Schnellverbinderbaugruppe sowie ein Montagewerkzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F16B37/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vormontierte Schnellverbinderbaugruppe (1) umfassend zumindest ein erstes und zweites Verbindungselement (2, 3), die entlang einer Längsachse (LA) aneinander anschließen, bei der das erste Verbindungselement (2) sich entlang der Längsachse (LA) erstreckt und zumindest einen Kopfabschnitt (2.1) und einen daran entlang der Längsachse (LA) anschließenden, gegenüber dem Kopfabschnitt (2.1) zurückversetzten Schaftabschnitt (2.2) aufweist, bei der das zweite Verbindungselement (3) zumindest einen Mutterkörper (3') mit einer entlang der Längsachse (LA) erstreckenden Durchbrechung (3.1) aufweist, in der der Schaftabschnitt (2.2) des ersten Verbindungselementes (3) zumindest abschnittsweise aufgenommen ist. Besonders vorteilhaft steht das zweite Verbindungselement (3) mit dem Schaftabschnitt (2.2) derart in Wirkverbindung, dass das erste und zweite Verbindungselement (2, 3) zwar lösbar miteinander verbunden, jedoch gegen zumindest ein einfaches Verdrehen gegeneinander um die Längsachse (LA) gesichert sind, wobei zumindest der Kopfabschnitt (2.1) und/oder der Mutterkörper (3') zumindest abschnittsweise eine von der Kreisform abweichende Querschnittsform aufweisen. Ebenfalls ist Gegenstand der Erfindung ein zugehöriges Verfahren zur Herstellung einer Klemmverbindung zwischen zumindest zwei Bauteilen (4, 5) unter Verwendung einer vormontierten Schnellverbinderbaugruppe (1) sowie ein zugehöriges Montagewerkzeug.
Patent DE-102019116691-A1 (DE)
Title: Hakenschloss und Fahrzeugaufbau
Inventor: KRAUS ALEXANDER
IPC: E05C3/04
Filed: 2019-06-19
Abstract: Hakenschloss, insbesondere für ein Sektionaltor, mit einer an einem Paneel (2) festlegbaren Grundplatte (4), an der ein Haken (5) und ein Betätigungsgriff (7) drehbar gelagert sind, wobei über den Betätigungsgriff (7) der Haken (5) zwischen einer entriegelten Position und einer verriegelten Position verschwenkbar ist, und eine Schlosssicherung (20) vorgesehen ist, mittels der der Haken (5) in einer verriegelten Position verriegelbar ist, wobei die Schlosssicherung (20) eine an der Grundplatte (4) drehbar gelagerte Sperrklinke (9) aufweist. Dadurch lässt sich das Hakenschloss kompakt aufbauen und effektiv montieren.
Patent DE-102019118753-A1 (DE)
Title: Mikrofon mit doppelter rückplatte und membran
Inventor: CHENG CHUN-WEN
IPC: H04R19/04
Filed: 2019-07-11
Abstract: Ein MEMS-Mikrofon umfasst ein Substrat, das eine Öffnung aufweist, eine erste Membran, eine erste Rückplatte, eine zweite Membran und eine zweite Membran. Die erste Membran weist zur Öffnung des Substrats. Die erste Rückplatte umfasst mehrere Aufnahmeöffnungen und befindet sich in einem Abstand von der ersten Membran. Die zweite Membran verbindet sich mit der ersten Membran zusammen an mehreren Stellen durch Säulen, die durch die Aufnahmeöffnungen in der ersten Rückplatte reichen. Die erste Rückplatte befindet sich zwischen der ersten Membran und der zweiten Membran. Die zweite Rückplatte umfasst mindestens ein Belüftungsloch und befindet sich in einem Abstand von der zweiten Membran. Die zweite Membran befindet sich zwischen der ersten Rückplatte und der zweiten Rückplatte.
Patent DE-102019120446-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von zwei Messwerten von jeweils verschiedener Analysenmessgeräte sowie Messstelle zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: HENNINGS ERIK
IPC: G01N27/28
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur von einem ersten Messwert (M1) einer ersten Messgröße (G1) eines ersten Analysenmessgerätes (2) und von einem zweiten Messwert (M2) einer zweiten Messgröße (G2) eines zweiten Analysenmessgerätes (3), wobei das erste Analysenmessgerät (2) eine Querempfindlichkeit zur zweiten Messgröße (G2) und das zweite Analysenmessgerät (3) eine Querempfindlichkeit zur ersten Messgröße (G1) aufweist. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:- Bereitstellen einer Messstelle (1),- Ermitteln des ersten Messwerts (M1) durch das erste Analysenmessgerät (2),- Ermitteln des zweiten Messwerts (M2) durch das zweite Analysenmessgerät (3),- Ermitteln des dritten Messwerts (M3) durch das dritte Analysenmessgerät (4),- Berechnen eines korrigierten ersten Messwerts (KM1) durch die Steuereinheit (5), indem der erste Messwert (M1), der zweite Messwert (M2), die Querempfindlichkeit des ersten Analysenmessgerät (2) zur zweiten Messgröße (G2) berücksichtigt wird und die Abhängigkeit des ersten Messwerts (M1) zum dritten Messwert (M3) kompensiert wird,- Berechnen eines korrigierten zweiten Messwerts (M2) durch die Steuereinheit (5), indem der erste Messwert (M1), der zweite Messwert (M2) und die Querempfindlichkeit des zweiten Analysenmessgeräts (3) zur ersten Messgröße (G1) berücksichtig wird und die Abhängigkeit des ersten Messwerts (M1) zum dritten Messwert (M3) kompensiert wird.
Patent DE-102019121096-A1 (DE)
Title: Tragbare Einklemmvorrichtung und Elektrowerkzeug mit integrierter Werkstückfixierung
Inventor: KRAUSS MATTHIAS
IPC: B25B5/14
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tragbare Vorrichtung zum Einklemmen von zu bearbeitenden Werkstücken, beispielsweise von mittels einer Handkreissäge zu kürzenden Rohren oder Profilen, mit einem unteren Klemmabschnitt und einem oberen Klemmabschnitt, die relativ zueinander zwischen einer Klemmstellung und einer Freigabestellung bewegbar sind, wobei die Relativbewegung der beiden Klemmabschnitte durch eine mechanische Verbindung zwischen den beiden Klemmabschnitten zwangsgeführt ist, und wobei der obere Klemmabschnitt zum Abstützen und geradlinigen Führen eines tragbaren handgeführten Elektrowerkzeugs ausgebildet ist, mit dem ein in der Klemmstellung zwischen den beiden Klemmabschnitten eingeklemmtes Werkstück bearbeitet wird.
Patent DE-102019123116-A1 (DE)
Title: Mulcheinrichtung, Vorsatzgerät und Zwischenrahmen
Inventor: FISCHER JOSEF
IPC: A01D45/02
Filed: 2019-08-28
Abstract: Mulcheinrichtung (6), insbesondere zur Montage an einem landwirtschaftlichen Vorsatzgerät (3) oder zur Montage an einem Zwischenrahmen (5), welcher zwischen dem Vorsatzgerät (3) und einem Trägerfahrzeug (2) einer landwirtschaftlichen Erntemaschine (1) angeordnet ist, mit einer Mulchwalze (7), die um eine in horizontaler Richtung senkrecht zu einer Ernterichtung verlaufende erste Drehachse (8) drehbar ist, wobei in Ernterichtung gesehen unmittelbar hinter der Mulchwalze (7) eine mit der Mulchwalze (7) zusammenwirkende Bodenanpassungswalze (9) angeordnet ist, die um eine in horizontaler Richtung senkrecht zur Ernterichtung verlaufende zweite Drehachse (10) drehbar ist, und wobei die Mulchwalze (7) und die Bodenanpassungswalze (9) mit gleichen Drehsinn im Gleichauf betreibbar sind.
Patent DE-102019125411-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauelements
Inventor: RICHTER DANIEL
IPC: H01L25/075
Filed: 2019-09-20
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (20) angegeben mit mindestens einem Halbleiterchip (21) zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung, und einem Träger (22) mit einer Haupterstreckungsebene, wobei der mindestens eine Halbleiterchip (21) auf dem Träger (22) angeordnet ist, ein strahlungsdurchlässiger Verguss (23) den mindestens einen Halbleiterchip (21) zumindest stellenweise bedeckt, in den Verguss (23) erste Partikel (24) und zweite Partikel (25) eingebracht sind, die ersten Partikel (24) eine Reflektivität von mindestens 0,7 aufweisen oder die ersten Partikel (24) Leuchtstoffe sind, in einem ersten Bereich (26) des Verguss (23) die Konzentration der ersten Partikel (24) größer als die Konzentration der zweiten Partikel (25) ist, in einem zweiten Bereich (27) des Verguss (23) die Konzentration der zweiten Partikel (25) größer als die Konzentration der ersten Partikel (24) ist, und der zweite Bereich (27) in einer vertikalen Richtung (z), welche senkrecht zur Haupterstreckungsebene des Trägers (22) verläuft, über dem ersten Bereich (26) angeordnet ist. Außerdem wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauelements (20) angegeben.
Patent DE-102019126531-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters und Verfahren zum Montieren der Vorrichtung
Inventor: GOEBBELS BERNADETTE
IPC: F04C29/04
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3) zum Antreiben eines Verdichters eines dampfförmigen Fluids mit einem Gehäuse (2) mit einer Kühlfläche und einer Anordnung (5) zur Stromversorgung. Die Anordnung (5) weist mindestens ein Schaltelement (11, 11a), ein Trägerelement (13) mit einer Seitenfläche (13a) sowie ein Abdeckelement (14) auf und liegt mit der Seitenfläche (13a) im Bereich der Kühlfläche des Gehäuses (2) am Gehäuse (2) an. Das Schaltelement (11, 11a) ist innerhalb eines vom Trägerelement (13) und dem Abdeckelement (14) umschlossenen Volumens angeordnet. Die Seitenfläche (13a) des Trägerelements (13) ist mit einer Durchgangsöffnung (13b) ausgebildet. Dabei ist das mindestens eine Schaltelement (11, 11a) durch die Durchgangsöffnung (13b) hindurchragend sowie im Bereich der Kühlfläche des Gehäuses (2) am Gehäuse (2) anliegend angeordnet.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Montieren der Vorrichtung (3).
Patent DE-102019127697-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel-Betriebsgerät mit flexibel nutzbarem Steueranschluss
Inventor: NETZER HARALD
IPC: H05B47/14
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ein Betriebsgerät (31) für Leuchtmittel weist einen Steueranschluss (32) auf. Das Betriebsgerät (31) ist ausgebildet, um in einer ersten Betriebsphase nach einem Einschalten des Betriebsgeräts (31), einen ohmschen Widerstand an dem Steueranschluss (32) auszulesen, zumindest einen ersten Betriebsparameter des Betriebsgeräts (31) basierend auf den ohmschen Widerstand einzustellen, in einer zweiten Betriebsphase, nach der ersten Betriebsphase ein an dem Steueranschluss (32) anliegendes Steuersignal auszulesen, und zumindest einen zweiten Betriebsparameter des Betriebsgeräts (31) basierend auf dem Steuersignal einzustellen.
Patent DE-102019128066-A1 (DE)
Title: Gleitschiene für ein Kegelscheibenumschlingungsgetriebe
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H7/18
Filed: 2019-10-17
Abstract: Gleitschiene (1) für ein Kegelscheibenumschlingungsgetriebe (39), aufgebaut aus einer ersten Teilschiene (3) und einer zweiten Teilschiene (4), die über mindestens eine formschlüssige Verbindung (5, 12) aus einem Haken (6, 13), der an einer der Teilschienen (3, 4) ausgebildet ist, und einer Ausnehmung (7, 14, 33) in einem Verbindungsbereich (9, 20, 32) der anderen Teilschiene (4, 3) miteinander verbunden sind, bei der der Haken (6, 13) einen ersten Hakenschenkel (21, 30) und einen zweiten Hakenschenkel (22, 31) aufweist, der sich in einem Winkel zum ersten Hakenschenkel (21, 30) erstreckt, wobei der zweite Hakenschenkel (22, 31) formschlüssig in dem Verbindungsbereich (9, 20, 32) in die Ausnehmung (7, 14, 33) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (6, 13) und/oder der Verbindungsbereich (9, 20, 32) so ausgebildet sind, dass zumindest einer der Hakenschenkel (21, 30, 22, 31) und Verbindungsbereich (9, 20, 32) nur in einem Anlagebereich (35) aneinander anliegen.
Patent DE-102019128463-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-schloss, insbesondere kraftfahrzeug-türschloss
Inventor: SUHOLUTSKAJA ELENA
IPC: E05B77/40
Filed: 2019-10-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss und vorzugsweise ein Haubenschloss, welches mit einem Gesperre (2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (2) und Sperrklinke (3) ausgerüstet ist. Außerdem ist eine Aufstelleinrichtung (6, 7, 8) für einen Schließbolzen (4) oder ein anderes Anschlagteil an einer Haube (5) vorgesehen. Die Aufstellreinrichtung (6, 7, 8) ist mit einem Stellmittel (8) zur Realisierung einer Abhebeposition der Haube (5) ausgerüstet. Erfindungsgemäß wird das Stellmittel (8) von einem Gesperrebauteil (2, 3) zur Wechselwirkung mit der Haube (5) beaufschlagt.
Patent DE-102019128640-A1 (DE)
Title: Konservierungsmittelfreie Dispersionsfarbe
Inventor: HÖRSTING INGO
IPC: C09D133/06
Filed: 2019-10-23
Abstract: Dargestellt und beschrieben wird eine Dispersionsfarbe, welche, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Dispersionsfarbe, folgende Komponenten enthält:5 bis 75 Gew.% Pigment und/oder Füllstoff,1 bis 30 Gew.% Bindemittel, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Poly(meth)acrylat, Poly(meth)acrylat-Copolymer mit einem (Meth)Acrylat-Anteil von mindestens 25 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Copolymers, Poly(meth)acrylat-Terpolymer mit einem (Meth)Acrylat-Anteil von mindestens 25 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Terpolymers, Polystyrol, Polystyrol-Copolymer mit einem Styrol-Anteil von mindestens 25 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Copolymers und Mischungen davon,0,05 bis 10 Gew.% Aminosäure,0,01 bis 7 Gew.% Alkalisteller und20 bis 60 Gew.% Wasser, wobei die Aminosäure mindestens eine Aminogruppe umfasst und jede Aminogruppe der Aminosäure einen pKs Wert von 9,0 bis 10,0 aufweist und wobei der pH Wert der Dispersionsfarbe von 10 bis 13 beträgt. Die Dispersionsfarbe weist eine hervorragende Lagerstabilität sowie ausgezeichnete Fließeigenschaften auf.
Patent DE-102019132105-A1 (DE)
Title: Kontaktiervorrichtung
Inventor: LUBAS MICHAEL JAN
IPC: B66C13/12
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktiervorrichtung mit einem Oberteil, das an seiner Oberseite Befestigungsmittel für eine erste Maschine, einen Kran oder eine Tragtraverse aufweist, und mit einem Unterteil, das an seiner Unterseite Befestigungsmittel für eine zweite Maschine, ein zu tragendes Gut oder ein Hebewerkzeug wie eine Tragtraverse aufweist, wobei die Oberseite des Unterteils oder die Unterseite des Oberteils einen nach oben, nach unten oder zur Seite ragenden Zentriervorsprung aufweist, der bei aneinander befestigtem Ober- und Unterteil in einer Zentrierausnehmung des Oberteils oder des Unterteils einliegt, und dass der Zentriervorsprung und die Zentrierausnehmung von elektrischen Kontakten und Gegenkontakten umgeben sind.