baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012110527-B4 (DE)
Title: Elektrisches Ladesystem und elektrische Ladeeinrichtung
Inventor: OHTOMO YOSUKE
IPC: G01R31/36
Filed: 2012-11-05
Granted: 2017-12-28
Abstract: Es wird ein elektrisches Ladesystem (10) angegeben, bei dem eine elektrische Ladeeinrichtung (12) und ein Elektrofahrzeug (11) über ein Ladekabel (14) miteinander verbunden werden. Die elektrische Ladeeinrichtung (12) berechnet einen Spannungsabfallbetrag (ΔVa) in dem Ladekabel (14) auf der Basis eines zugeführten Stroms Is auf der Seite der elektrischen Ladeeinrichtung sowie eines elektrischen Widerstands des Ladekabels (14). Ferner vergleicht die elektrische Ladeeinrichtung (12) eine Bestimmungsspannung (Xb) mit einer zugeführten Spannung (Vs) auf der Seite der elektrischen Ladeeinrichtung und stellt fest, dass eine Batterie (13) auf einen vollständig geladenen Zustand aufgeladen worden ist, wenn die zugeführte Spannung (Vs) die Bestimmungsspannung (Xb) erreicht. Die Bestimmungsspannung (Xb), die für die Bestimmung eines solchen vollständigen Ladezustands verwendet wird, wird durch Addieren des Spannungsabfallbetrags (ΔVa) zu einer vorab vorgegebenen Basis-Bestimmungsspannung (Xa) aktualisiert.
Patent DE-102012200763-B4 (DE)
Title: Erfassungsgerät
Inventor: UENO TOMOHIRO
IPC: F01N11/00
Filed: 2012-01-19
Granted: 2022-04-28
Abstract: Erfassungsgerät mit:einer Feinstauberfassungseinheit (5), dieeinen Isolator (50), der in einem Abgaspfad (4) einer Brennkraftmaschine (2) angeordnet ist, durch den ein Abgas strömt,ein Paar Elektroden (51, 52), die in Kontakt mit zumindest einem Teil des Isolators (50) angeordnet sind, undeine Erfassungseinrichtung (55) aufweist, die einen Feinstauberfassungswert erfasst, der ein Wert ist, der zu einer Menge von Feinstaub in dem Abgas korreliert ist, wobei der Feinstaub an dem Isolator (50) anhaftet und ermöglicht, dass ein Strom zwischen dem Paar der Elektroden (51, 52) fließt, während eine Spannung an das Paar der Elektroden (51, 52) angelegt wird;einer Temperaturerfassungseinheit, die eine Abgastemperatur des durch die Feinstauberfassungseinheit (5) gelangenden Abgases und/oder eine Isolatortemperatur des Isolators (50) erfasst,einer Korrektureinheit (6),einer Abgasströmungsratenerfassungseinheit, die eine Abgasströmungsrate des durch den Isolator (50) gelangenden Abgases erfasst, undeiner Loslösungsratenerfassungseinheit, die eine Loslösungsrate von Feinstaub erfasst, der sich von dem Isolator (50), an dem Feinstaub angehaftet wird, loslöst, wobei die Korrektureinheit (6) den durch die Feinstauberfassungseinheit (5) erfassten Feinstauberfassungswert auf der Grundlage der durch die Loslösungsratenerfassungseinheit erfassten Loslösungsrate des Feinstaubes, der durch die Abgasströmungsratenerfassungseinheit erfassten Abgasströmungsrate sowie der Abgastemperatur und/oder der Isolatortemperatur korrigiert, die durch die Temperaturerfassungseinheit erfasst werden, wobeidie Korrektureinheit (6) eine Unterkorrektureinheit aufweist, die den durch die Feinstauberfassungseinheit (5) erfassten Feinstauberfassungswert unter Verwendung eines Korrekturkoeffizienten zur Beseitigung des Einflusses der Loslösung von Feinstaub, der auf der Oberfläche des Isolators (50) akkumuliert worden ist, in einer derartigen Weise korrigiert, dass, wenn die durch die Loslösungsratenerfassungseinheit erfasste Loslösungsrate des Feinstaubs größer wird, der Feinstauberfassungswert auf einen Wert korrigiert wird, der eine größere Menge von Feinstaub angibt.
Patent DE-102012211952-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit mindestens einem stressreduzierenden Anpasselement
Inventor: AUGUSTIN KARLHEINZ
IPC: H01L23/48
Filed: 2012-07-09
Granted: 2019-04-25
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit einem Substrat (2) zur Anordnung auf einer Kühleinrichtung (42) oder einer Grundplatte (40), wobei dieses Substrat (2) einen Isolierstoffkörper (20) und eine auf dessen, dem Inneren des Leistungshalbleitermoduls zugewandten ersten Hauptfläche angeordnete erste in sich strukturierte und somit erste Leiterbahnen (220, 222) ausbildende metallische Schicht (22) und eine auf dessen zweiter, dem Inneren des Leistungshalbleitermoduls abgewandten Hauptfläche angeordneten zweiten metallischen Schicht (24) aufweist, wobei auf einer Leiterbahn (220, 220) ein Leistungshalbleiterbauelement angeordnet und elektrisch leitend damit verbunden ist und wobei auf dieser oder einer weiteren Leiterbahn (220, 222) ein erstes Anpasselement (50) und hierauf ein Anschlusselement (60) angeordnet ist, wobei eine erste dem ersten Anschlusselement (60) zugewandte Hauptfläche (500) des Anpasselements (50) stoffschlüssig und elektrisch leitend hiermit verbunden ist, wodurch eine erste Verbindungsart ausgebildet wird, während eine zweite der zugeordneten Leiterbahn (220, 222) zugewandte Hauptfläche (502) des ersten Anpasselements (50) mittels eines Verbindungsmittels (70) elektrisch leitend und stoffschlüssig hiermit verbunden ist, wodurch eine zweite Verbindungsart ausgebildet wird, wobei die erste Verbindungsart als Schweißverbindung ausgebildet ist und die zweite Verbindungsart als Drucksinterverbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102012215306-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ventiltriebsteuerung auf Katalysatortemperaturbasis
Inventor: MC DONALD MIKE M
IPC: F02D13/06
Filed: 2012-08-29
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug, umfassend:Erzeugen eines Auslösers, wenn eine Katalysatortemperatur größer als eine vorbestimmte Temperatur ist; undin Ansprechen auf die Erzeugung des Auslösers:Sperren eines Öffnens eines Abgasventils eines Zylinders für eine Abgasphase eines ersten Verbrennungszyklus des Zylinders;Sperren eines Öffnens des Abgasventils für N Verbrennungszyklen des Zylinders, die dem ersten Verbrennungszyklus folgen; undFreigeben eines Öffnens des Abgasventils für einen zweiten Verbrennungszyklus, der den N Verbrennungszyklen folgt,wobei N eine ganze Zahl größer als Null ist;ferner umfassend, wenn eine Maschinendrehzahl größer als eine vorbestimmte Drehzahl ist, die größer als Null ist, ein Verhindern des Sperrens des Öffnens des Abgasventils des Zylinders für die Abgasphase des ersten Verbrennungszyklus des Zylinders und des Sperrens des Öffnens des Abgasventils für die N Verbrennungszyklen des Zylinders, die dem ersten Verbrennungszyklus folgen.
Patent DE-102012215365-B4 (DE)
Title: Verfahren mit Bilden einer Grabenisolationsstruktur und epitaxialen Source-/Drainbereichen
Inventor: AQUILINO MICHAEL V
IPC: H01L27/092
Filed: 2012-08-30
Granted: 2014-11-13
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst: Bilden einer flachen Grabenisolationsstruktur (STI-Struktur) mit einem Überhang, wobei das Bilden des Überhangs Folgendes umfasst: Bilden einer flachen Aussparung innerhalb eines Substrats, wobei das Bilden der flachen Aussparung Folgendes umfasst: Implantieren eines Dotanden in einen freiliegenden Teil eines Substrats durch eine Öffnung in Schichten oberhalb des Substrats; Tempern des Substrats; und Selektives Ätzen des Substrats unter Verwendung einer Nasschemie; und Bilden von Seitenwandabstandsschichten innerhalb der flachen Aussparung; Bilden eines Gate-Elektrodenstapels; Bilden von Source- und Drain-Aussparungen nahe der STI-Struktur und dem Gate-Elektrodestapel, wobei die Source- und Drain-Aussparungen von der STI-Struktur durch Substratmaterial unterhalb des Überhangs getrennt sind; und Bilden zu dem Gate-Elektrodenstapel gehörender epitaxialer Source- und Drain-Bereiche durch Ausfüllen der Source- und Drain-Aussparungen mit Stressor-Material.
Patent DE-102012216219-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Volumenhologramms
Inventor: LEOPOLD ANDRÉ
IPC: G03H1/04
Filed: 2012-09-12
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Volumenhologramms umfassend die Schritte Bereitstellen eines Masters (52), der einen Träger (20),mindestens eine Ablenkungsstruktur (21), welche auf dem Träger angeordnet ist oder in diesem ausgebildet ist und einen Nutzbereich bedeckt, wobei die mindestens eine Ablenkungsstruktur (21) kohärentes Licht einer Wellenlänge, das aus einer vorgegebenen Einfallsrichtung auf die Ablenkungsstruktur (21) auftrifft in eine zur Einfallsrichtung nicht kollineare vorgegebene Ausfallrichtung zurückstrahlt, wobei in einer Rückstrahlebene, welche von der Einfallsrichtung und der Ausfallrichtung aufgespannt wird, ein Winkel der Einfallsrichtung zu einer Oberflächennormale einer makroskopischen Oberfläche des Masters lokal an einem Auftreffort des kohärenten Lichts von einem Winkel der Ausfallrichtung gegen diese Oberflächennormale abweicht,sowie ein Reflexionselement (55) umfasst, das gerichtetes Licht gemäß der geometrischen Optik spiegelnd reflektiert;Bereitstellen eines holografischen Films (66) undAnordnen des Films (66) vor dem Master (52),Erzeugen von kohärentem Licht (71);und Richten des kohärenten Lichts durch den holografischen Film (66), so dass mindestens ein Teil (75) des kohärenten Lichts (71) an der Ablenkungsstruktur (21) in den holografischen Film zurückstrahlt,wobei einem weiteren Teil (76) des Lichts (71) die Form einer Passermarke aufprägt wird und dieser weitere Teil (76) des Lichts (71), dem die Passermarkenstruktur räumlich aufgeprägt ist, durch den holografischen Film so auf den Master (52) gelenkt wird, dass dieser weitere Teil (76) von dem gemäß der geometrischen Optik spiegelnd reflektierenden Reflexionselement reflektiert wird, wobei das Verfahren zusätzlich die Schritte umfasst:Empfangen von Individualisierungsdaten (73); undModulieren des kohärenten Lichts (71) entsprechend der Individualisierungsdaten (73) mittels eines räumlichen Lichtmodulators (74), wobei das Modulieren des kohärenten Lichts (71) mittels des räumlichen Lichtmodulators (74) den einen Teil (75) und den weiteren Teil (76) des kohärenten Lichts erzeugt.
Patent DE-102012223965-B4 (DE)
Title: Handsägeblatt
Inventor: GROLIMUND DANIEL
IPC: B27B33/10
Filed: 2012-12-20
Granted: 2014-11-13
Abstract: Ein Handsägeblatt weist einen ersten Zahnabschnitt mit konstanter Zahnteilung und einen zweiten Zahnabschnitt mit zunehmender Zahnteilung auf.
Patent DE-102013002796-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erdschlusserkennung in Mehrofenanlagen und eine Mehrofenanlage zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: BARTKOWIAK MATTHIAS
IPC: H05F3/02
Filed: 2013-02-19
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zur Erdschlusserkennung in Mehrofenanlagen mit mindestens zwei Induktionsöfen, die jeweils eine Induktionsofenspule (6, 8) aufweisen, welche Teil eines von mindestens zwei in Reihe oder parallel geschalteten Lastschwingkreisen bildet, mit mindestens zwei parallel oder in Reihe geschalteten Wechselrichtern (3, 4), die jeweils einen Lastschwingkreis versorgen und operativ mit einem gemeinsamen, an eine Wechselstromquelle angeschlossenen Gleichrichter (1) verbunden sind, einer jedem Induktionsofen zugeordneten und an die elektrische Zuleitung zur Induktionsofenspule angeschlossenen Erdschlussüberwachung (13, 14) und einem Ableitstromdetektor (10), der an die mindestens zwei Wechselrichter (3, 4) geschaltet ist, mit den folgenden Schritten: Einschalten der ofenbezogenen Erdschlussüberwachungen (13, 14), solange die Induktionsöfen abgeschaltet sind; Abschalten der ofenbezogenen Erdschlussüberwachungen (13, 14), sobald mindestens ein Induktionsofen eingeschaltet wird; Aktivieren des Ableitstromdetektors (10) zur Erkennung eines Erdschlusses; und Aktivieren einer zusätzlichen Erdschlussüberwachung (11), die an gleicher Stelle misst wie der Ableitstromdetektor (10), wobei die zusätzliche Erdschlussüberwachung (11) als Erdungswiderstandswächter einen Wechselstrom niedriger Frequenz in den Ofenschaltkreis injiziert und die Größe dieses Niederfrequenzstromes misst.
Patent DE-102013003505-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Rohres
Inventor: ROSSBERG DIETER
IPC: B32B5/02
Filed: 2013-03-04
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von rohrförmigen Hohlkörpern, welche von innen nach außen aus mindestens vier Schichten (1, 2, 3, 4) aufgebaut sind, nämlich einer inneren Chemieschutzschicht (1), einer Zwischenschicht (2), einer Laminatschicht (3) aus einer gewickelten zweiten Harzzusammensetzung und einer Außenschicht (4) aus einer dritten Harzzusammensetzung, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst:- Aufsprühen einer Chemieschutzschicht (1) einer Dicke von 4 mm bis 6 mm aus einer ersten Harzzusammensetzung, enthaltend bezogen auf die Gesamtmasse 25 % bis 30 % ± 1 % Füllstoffe, auf einen vorgeheizten, rotierenden Dorn als Trägerelement,- Aufbringen einer zweiten Harzzusammensetzung, enthaltend Füllstoffe, in einer Stärke von 5 mm bis 35 mm im Kreuzwickelverfahren, wobei die Chemieschutzschicht (1) noch nicht vollständig ausgeliert ist, so dass eine Zwischenschicht (2) einer Stärke von 0,5 mm bis 1 mm ausgebildet wird, die aus in die Chemieschutzschicht (1) eingebetteter zweiter Harzzusammensetzung, enthaltend Füllstoffe, besteht, und eine Laminatschicht (3) einer Stärke von 4 mm bis 34 mm aus der zweiten Harzzusammensetzung, enthaltend Füllstoffe, ausgebildet wird, und- Aufbringen einer Außenschicht (4) einer Stärke von 0,3 mm bis 1 mm aus einer dritten Harzzusammensetzung und Vlies.- Trennen des rohrförmigen Hohlkörpers von dem Dorn.
Patent DE-102013005774-B4 (DE)
Title: Nutzung einer von einem motor angetriebenen drehzahlvariablen hydraulikpumpe als hydrostatisches getriebe
Inventor: WAHLER MATTHIAS
IPC: F04B49/06
Filed: 2013-04-05
Granted: 2021-01-21
Abstract: Regelvorrichtung (30) zur Regelung einer von einem Motor (10) angetriebenen drehzahlvariablen Hydraulikpumpe (20), mit einer Anpasseinrichtung (35) zur Anpassung der Drehzahl (n) und des Hubvolumens (Vh) der Hydraulikpumpe (20), um damit ein elektrohydraulisches Getriebe zu realisieren.
Patent DE-102013008767-B4 (DE)
Title: Steckverbinderbuchse für Outdoor-Anwendungen mit einer Montagevorrichtung und einer Druckfeder
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: H01R13/533
Filed: 2013-05-23
Granted: 2023-07-27
Abstract: Steckverbinderbuchse (1) für Outdoor-Anwendungen mit einer Montagevorrichtung (40) und einer Druckfeder (20) zur Befestigung der Steckverbinderbuchse (1) an Landmaschinen, wobei die Steckverbinderbuchse (1) ein Buchsengehäuse (2) mit einer drehbar gelagerten Schutzkappe (20) zum Schutz eines Aufnahmeraumes der Steckverbinderbuchse (1) für einen Gegenstecker aufweist, wobei die Schutzkappe (20) mit einem innenliegenden radialen oder axialen Dichtelement ausgebildet ist, wobei am Buchsengehäuse (2) ein Verriegelungsbügel (21) der Steckverbinderbuchse (1) drehbar gelagert ist mit dem die Schutzkappe (20) in ihrer geschlossenen Position verriegelbar ist, wobei das Buchsengehäuse (2) mittels der Druckfeder (30) axial beweglich an der Montagevorrichtung (40) gelagert ist und wobei die Montagevorrichtung (40) Codiernuten (42) aufweist, in die Codierrippen (22) des Buchsengehäuses (2) eingreifen und das Buchsengehäuse (2) so weit axial gegen die Federkraft der Druckfeder (30) bewegbar ist, dass die Codierrippen (22) vollständig aus den Codiernuten (42) herausbewegt werden können.
Patent DE-102013020096-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trocknung von Galvanisiergut
Inventor: LUDY MICHAEL
IPC: C25D5/48
Filed: 2013-11-30
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zur Trocknung von Galvanisiergut (1), das sich in einem Trocknungsbehälter (2) einer Tauchbadanlage mit einem Freiraum (3) an der Vorderseite des Galvanisiergutes (1) und einem Freiraum (4) an der Rückseite des Galvanisiergutes (1), befindet, wobei das Galvanisiergut (1) an der Vorderseite und an der Rückseite unterschiedlichen und gegenseitig wechselnden Strömungsgeschwindigkeiten und Drücken von Trocknungsluft (7) in den Freiräumen (3, 4) ausgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Trocknungsbehälter mittels eines Deckels geschlossen ist, wobei entweder an der Vorderseite des Galvanisiergutes im zugehörigen Freiraum (3) ein Überdruck und gleichzeitig an der Rückseite des Galvanisiergutes im zugehörigen Freiraum (4) ein Unterdruck vorliegt oder an der Vorderseite des Galvanisiergutes im zugehörigen Freiraum (3) ein Unterdruck und gleichzeitig an der Rückseite des Galvanisiergutes im zugehörigen Freiraum (4) ein Überdruck vorliegt.
Patent DE-102013102580-B4 (DE)
Title: Zufällige Spektrumspreizmodulation
Inventor: PRIDNIG PETER
IPC: H04B1/69
Filed: 2013-03-14
Granted: 2020-02-06
Abstract: Elektrische Schaltung (200; 400) umfassend:einen digital gesteuerten Oszillator (106), welcher eingerichtet ist, ein Taktsignal (F) zu erzeugen, undeinen Zufallszahlengenerator (202), welcher eingerichtet ist, eine Abfolge von Zufallswerten zu erzeugen, wobei die Abfolge von Zufallswerten eingerichtet ist, eine Frequenz des Taktsignals (F) zu modulieren, um ein Taktsignal (F) mit gespreiztem Spektrum zu bilden, wobei die Abfolge von Zufallswerten vor dem digital gesteuerten Oszillator (106) in einen Signalpfad der elektrischen Schaltung eingeführt wird.
Patent DE-102013200879-B4 (DE)
Title: Reibungskupplungseinrichtung
Inventor: SCHILLINGER OLAF
IPC: F16D13/71
Filed: 2013-01-21
Granted: 2019-12-24
Abstract: Reibungskupplungseinrichtung (100), insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Drehachse (118) aufweisend ein Eingangsteil mit einem Gehäuse (114), wenigstens einer zur Betätigung der Reibungskupplungseinrichtung (100) in Erstreckungsrichtung der Drehachse (118) begrenzt verlagerbaren Anpressplatte (102, 106), einer zwischen der wenigstens einen Anpressplatte (102, 106) und dem Gehäuse (114) wirksamen ersten Federeinrichtung (120, 122, 132, 134) und einer zweiten Federeinrichtung (116) zur Betätigung der Reibungskupplungseinrichtung (100) sowie wenigstens ein Ausgangsteil mit wenigstens einer Kupplungsscheibe (104, 108), wobei in einer Montageposition eine Federkraft der ersten Federeinrichtung (120, 122, 132, 134) und eine Federkraft der zweiten Federeinrichtung (116) die wenigstens eine Anpressplatte (102, 106) derart beaufschlagen, dass die wenigstens eine Kupplungsscheibe (104, 108) eingeklemmt gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Federeinrichtung (132, 134) mithilfe wenigstens eines Verbindungselements (110) mit der wenigstens einen Anpressplatte (102, 106) verbunden ist und das wenigstens eine Verbindungselement (110) in der Montageposition die Federkraft der zweiten Federeinrichtung (116) auf die wenigstens eine Anpressplatte (106) überträgt, und dass das wenigstens eine Verbindungselement (110) zur Übertragung der Federkraft der zweiten Federeinrichtung (116) auf die wenigstens eine Anpressplatte (102, 106) in der Montageposition formschlüssig mit dem Gehäuse (114) verbunden ist, und dass das wenigstens eine Verbindungselement (110) sich ausgehend von der wenigstens einen Anpressplatte (102, 106) durch eine Durchbrechung im Gehäuse (114) nach außen erstreckt, und dass das wenigstens eine Verbindungselement (110) außenseitig einen Kopf (140) mit einem erweiterten Durchmesser, der als Hammerkopf ausgebildet ist, aufweist.
Patent DE-102013210663-B4 (DE)
Title: Gleitlagerverbundwerkstoff mit Aluminium-Zwischenschicht
Inventor: LINDNER KARL-HEINZ
IPC: F16C33/12
Filed: 2013-06-07
Granted: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleitlagerverbundwerkstoff mit einer Trägerschicht aus Stahl, einer auf der Trägerschicht angeordneten Zwischenschicht aus einer bis auf Verunreinigungen bleifreien Aluminiumlegierung und einer auf der Zwischenschicht angeordneten Lagermetallschicht aus einer bis auf Verunreinigungen bleifreien Aluminiumlegierung, wobei die Aluminiumlegierung der Zwischenschicht 0,05–0,95 Gew.-% Silizium, 0,05–0,6 Gew.-% Kupfer, 0,5–1,5 Gew.-% Mangan, 0,05–1,5 Gew.-% Magnesium und wahlweise weniger als 1 Gew.-% sonstiger Elemente, Rest Aluminium enthält.
Patent DE-102013213820-B4 (DE)
Title: Gaswechselventil
Inventor: YAKAN MURAT
IPC: F01L1/12
Filed: 2013-07-15
Granted: 2017-03-23
Abstract: Gaswechselventil (2) für eine Brennkraftmaschine, welches an einem Zylinderkopf (136) eines Brennzylinders (142) angeordnet ist, mit einem fest mit dem Zylinderkopf (136) verbindbaren Schaft (98) und einer Durchlassvorrichtung (8), welche über eine Betätigungsvorrichtung (14) von einer sich im Betriebszustand der Brennkraftmaschine drehenden Nockenwelle (20) betätigt wird und einen brennraumseitigen Ventilquerschnitt eines Gaswechselkanals periodisch öffnet und verschließt, wobei die Durchlassvorrichtung wenigstens eine Klappe (32) umfasst, die in einer Schließstellung den Ventilquerschnitt verschließt und in einer Freigebestellung den Ventilquerschnitt freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass ein am Schaft (98) befestigtes Mittelstück (30) vorgesehen ist und dass die Betätigungsvorrichtung (14) ein Koppelgetriebe (40) umfasst, wobei die Betätigungsvorrichtung (14) ein zwischen Nockenwelle (20) und Koppelgetriebe (40) angeordnetes Übertragungsglied (46) umfasst, und wobei das Koppelgetriebe (40) viergliedrig ausgestaltet ist, und wobei jeder Klappe (32) eine Baugruppe des Koppelgetriebes (40) zugeordnet ist, welche umfasst: • einen an dem Übertragungsglied (46) drehbar angeordneten Antriebsstab (52), welcher mit einem zum Mittelstück (30) benachbarten Bereich (56) der Klappe (32) drehbar verbunden ist, • einen Koppelstab (64), der drehbar mit dem Mittelstück (30) und drehbar mit dem Antriebsstab (52) verbunden ist, und • einen Umlenkstab (82), der drehbar mit einem äußeren Ende des Koppelstabes (64) und drehbar mit einem vom Mittelstück (30) weiter entfernt als der zum Mittelstück (30) benachbarte Bereich (56) liegenden Bereich (92) der Klappe (32) verbunden ist.
Patent DE-102013225002-B4 (DE)
Title: Halterungsanordnung für ein Anzeige- oder Bediengerät
Inventor: HAYRAPETYAN GEVORG
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-12-05
Granted: 2024-01-11
Abstract: Halterungsanordnung (10) für ein in einer Fahrerkabine (12) eines landwirtschaftlichen Arbeitsfahrzeugs (14) angeordnetes Anzeige- oder Bediengerät (16), umfassend eine mit der Fahrerkabine verbindbare Haltetraverse (20) und ein auf der Haltetraverse (20) verschiebbar gehaltenes und verschwenkbares Befestigungselement (30) zur Halterung des Anzeige- oder Bediengeräts (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (30) ein Gleitelement (34) zum Verschieben auf der Haltetraverse (20) umfasst, wobei das Gleitelement (34) eine gegenüber der Haltetraverse (20) wirksame und lösbare Klemmverbindung (36) umfasst, um ein Verschieben des Befestigungselements (30) auf der Haltetraverse (20) zu arretieren.
Patent DE-102014106063-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung
Inventor: ULLE DETLEV
IPC: F16H21/04
Filed: 2014-04-30
Granted: 2016-03-24
Abstract: Positioniervorrichtung, umfassend ein linear beweglich geführtes Positionierelement (1) und ein gelenkig am Positionierelement (1) angeordnetes Verbindungselement (2), das mit einem Führungselement (3) versehen ist, das einerseits mit einem linear beweglich geführten Stellelement (4) eines Antriebselements (5) und andererseits mit einer zum Antriebselement (5) ortsfesten Kulissenführung (6) zusammenwirkend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mit der Kulissenführung (6) zusammenwirkende Führungselement (3) zusätzlich in eine am Stellelement (4) angeordnete Zusatz-Kulissenführung (7) eingreifend ausgebildet ist.