baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008014773-U1 (DE)
Title: Notfallbehandlungsvorrichtung
IPC: A61H31/00
Filed: 2008-11-06
Abstract: Notfallbehandlungsvorrichtung
zum Retten eines Patienten bei Ausfall der Herztätigkeit
mit einer außen anwendbaren, mit einer Steuereinrichtung
(1) verbundenen Defibrillationseinrichtung (20),  dadurch gekennzeichnet,  dass
mit der Steuervorrichtung (1) des Weiteren eine Herzdruckmassageeinrichtung
(30) verbunden ist und  dass die Steuervorrichtung (1) so ausgebildet
ist, dass die Defibrillationeinrichtung (20) und die Herzdruckmassageeinrichtung
(30) nach vorgegebenen Rechenalgorithmen aufeinander abgestimmt
gesteuert werden.
Patent DE-202008015816-U1 (DE)
Title: Laderaum eines Transportfahrzeugs mit Doppelboden
IPC: B60P1/00
Filed: 2008-11-28
Abstract: Laderaum eines Transportfahrzeugs (2) mit Doppelboden (4) aus ortsverlagerbaren Bodenbrettern, die aus einer zumindest annähernd waagerechten Gebrauchsstellung in eine zumindest annähernd vertikale Nichtgebrauchsstellung verbringbar und mit einer an einer Seitenwand des Laderaums befestigten Haltevorrichtung schwenkbeweglich verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung lösbar mit der Seitenwand verbunden ist.
Patent DE-202008015921-U1 (DE)
Title: Schaltschrankanordnung
IPC: H01R9/24
Filed: 2008-11-25
Abstract: Schaltschrankanordnung
mit wenigstens zwei parallel zueinander verlaufenden, an einer Schaltschrankfläche
gehaltenen Sammelschienen sowie einem quer zu den Sammelschienen
positionierten, diese übergreifenden Schienenabgriffadapter,
dadurch gekennzeichnet, dass ein einteiliger Grundträger
(2) für wenigstens ein elektrisches oder elektronisches
Funktionsmodul vorgesehen ist, der in montiertem Zustand die Sammelschienen
(4) im Bereich des Schienenabgriffadapters (8) übergreift
und mittels formschlüssiger Profilierungsabschnitte (11)
werkzeuglos an den Sammelschienen (4) positioniert ist.
Patent DE-202008018256-U1 (DE)
Title: Kette, insbesondere Förderkette für den Transport von Karosserieträgern oder Stückgut
IPC: B65G17/38
Filed: 2008-10-02
Abstract: Kette, insbesondere Förderkette für den Transport von Karosserieträgern oder Stückgut, umfassend – Paare von Außenlaschen (1) und Innenlaschen (2), – Bolzen (3), die die Paare von Außenlaschen (1) und Innenlaschen (2) miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenlaschen (1) und/oder die Innenlaschen (2) zumindest teilweise aus Kunststoff bestehen.
Patent DE-202009001117-U1 (DE)
Title: Schuhanziehhilfe
IPC: A47G25/82
Filed: 2009-01-24
Abstract: Schuhanziehhilfe
dadurch gekennzeichnet, dass sie 2 Schuhlöffel besitzt,
einen für die Ferse (5) und einen für die Lasche
(4) und dass sie neben dem Schuh auf dem Boden abgestützt
wird.
Patent DE-202009001691-U1 (DE)
IPC: F15B13/044
Filed: 2009-02-11
Abstract: The valve unit (1) has two magnetic valves (2,3) attached with each other in an independent manner, where the magnetic valves are connected with each other by a housing (4) arranged between both the valves. The valve unit has three exhaust ports (5,6,8) and an inlet port (7). A channel structure is formed in the housing such that the inlet port is connected with one of the exhaust ports in dependence of a switching status of the both magnetic valves. The housing is made of plastic, particularly as injection molded part.
Patent DE-202009003445-U1 (DE)
Title: Taschen-Schuhanzieher mit variabler Länge
IPC: A47G25/82
Filed: 2009-03-09
Abstract: Der erfundene Taschen-Schuhanzieher mit variabler Länge wird aus pflanzlichem, metallischem oder synthetischem Material mit einer seiner Bestimmung erforderlichen Stärke hergestellt.
Patent DE-202009005952-U1 (DE)
Title: Befestigungsclip
IPC: F16B2/22
Filed: 2009-04-23
Abstract: Befestigungsclip (1) aus Kunststoff zum Aufstecken auf einen Schweißbolzen (20) mit Gewinde (21), umfassend eine Einsteckrichtung (2) entlang einer Einsteckachse (3) und zwei beidseitig zur Einsteckachse (3) angeordnete Rippensätze (10, 10') mit jeweils wenigstens zwei Rippen (11, 11'), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Rippensatz (10, 10') zwei verschiedene Typen von Rippen (11, 11') aufweist, wobei die in Einsteckrichtung (2) vorderen Rippen (11') ersten Typs Rastelemente (13) zum Einrasten in das Gewinde (21) des Schweißbolzens (20) aufweisen und die in Einsteckrichtung (2) hinteren Rippen (11) zweiten Typs rastelementfrei sind.
Patent DE-202009007189-U1 (DE)
Title: Sitz mit nach allen Seiten neigbarer Sitzfläche
IPC: A47C3/025
Filed: 2009-05-19
Abstract: Sitz mit einem Doppelgelenk aus zwei Wippen, die jeweils aus einer Platte (P) und elastischen Elementen (E) (z. B. Federn, Gummi- oder Kunststoffelemente etc.), die jeweils auf der Unterseite der Platte symmetrisch um den Plattenmittelpunkt verteilt auf einer Linie (LE) angeordnet sind, bestehen, wobei die beiden Wippen derart aufeinander gestapelt sind, dass die beiden Linien LE im rechten Winkel zu einander und die Plattenmittelpunkte auf einer senkrecht zu den Linien LE stehenden Linie (LP) übereinander stehen, und die Platte der oberen Wippe als Sitzplatte dienen kann.
Patent DE-202009010565-U1 (DE)
Title: Halterung für Teebeutel und losen Tee
IPC: A47G19/16
Filed: 2009-07-23
Abstract: Halterung für Teebeutel und losen Tee dadurch gekennzeichnet, dass die Abmessungen des Gitterkorbs in Höhe × Breite × Tiefe minimal 30 mm × 20 mm × 5 mm, maximal 80 mm × 60 mm × 30 mm betragen.
Patent DE-202009013420-U1 (DE)
Title: Warmwasserspeichereinheit
IPC: F24D19/10
Filed: 2009-10-05
Abstract: Warmwassereinheit, mit  einem Warmwasserspeicher (50) zum Bereitstellen von Warmwasser,  einer Bedieneinheit (10) mit einer Mehrzahl von Bedienelementen (11–16),  einer Anzeigeeinheit (20) mit einer Mehrzahl von Anzeigen (21–26),  einer Erfassungseinheit (30) zum Erfassen einer Betätigung der Bedienelemente (11–16) der Bedieneinheit (10), und  einer Steuereinheit (40) zum Steuern des Warmwasserspeichers (50) in Abhängigkeit der von der Erfassungseinheit (30) erfassten Betätigung der Bedienelemente (11–16).
Patent DE-202009013633-U1 (DE)
Title: Sekundärdichtung für ein Drehgelenk an Rohrleitungen
IPC: F16L17/02
Filed: 2009-10-06
Abstract: Sekundärdichtung für ein Drehgelenk (1) an Rohrleitungen, die zur Förderung unter Druck stehender flüssiger oder gasförmiger Medien – von denen auch Brandgefahren ausgehen – genutzt werden, gekennzeichnet dadurch, dass ein Drehgelenk mit einer Sekundärdichtung (1), welches zwei aufeinander stoßende Rohrleitungen mit radialer Drehbeweglichkeit miteinander verbindet, von einer Primärdichtung (8) ausgehend und in Richtung seines Außendurchmessers gesehen, gleich- oder gegenläufig zueinander verdrehbare Ringe, einen Konturaußenring und einen Konturinnenring (5, 7) besitzt, wobei sich zwischen diesen ein metallischer Dichtring (6) befindet, der in einer ausgearbeiteten Ausnehmung (10) derselben lose eingelegt ist, wobei er seine Lage axial definiert ändern kann.
Patent DE-202009014410-U1 (DE)
Title: Wasserwerfer zum Einbau in Rettungskorb
IPC: A62B1/02
Filed: 2009-10-24
Abstract: Wasserwerfer mit einem Innendurchmesser von bis zu 65 mm dadurch gekennzeichnet, dass sowohl bei der manuellen als auch bei der fernsteuerbaren Ausführung die vertikale Schwenkachse um 43 mm gegenüber der horizontalen Schwenkachse versetzt ist ( 1  und  2 ) und dass bei keiner Ausführung ein Bauraum von höchstens 441 mm × 402 mm × 361 mm im Ruhezustand des Wasserwerfers überschritten wird.
Patent DE-202009016871-U1 (DE)
Title: Flächenheizung
IPC: H05B3/86
Filed: 2009-12-15
Abstract: Flächenheizung (10) mit einer Glasscheibe (14), welche auf einer ihrer beiden Außenoberflächen vollflächig mit wenigstens einer auf die Außenoberfläche aufvulkanisierten Silikonschicht (20) bedeckt ist, und wenigstens einem Heizelement (24), welches zumindest teilweise in der Silikonschicht (20) eingebettet ist und welches ein Aufheizen der Glasscheibe (14) auf eine bestimmte Temperatur, vorzugsweise eine Temperatur bis zu 200°C, ermöglicht.
Patent DE-202009018568-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Diode und lichtemittierende Vorrichtung
IPC: H01L23/16
Filed: 2009-07-21
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung umfassend eine Leiterplatte (10) mit einem leitenden Muster, eine lichtemittierende Diode (100) umfassend: ein Substrat (110), eine reflektierende Elektrodenschicht (108) auf dem Substrat, eine zweite leitende Halbleiterschicht (106) auf der reflektierenden Elektrodenschicht (108), eine aktive Schicht (104) auf der zweiten leitenden Halbleiterschicht, eine erste leitende Halbleiterschicht (102) auf der aktiven Schicht (104), und eine Elektrodenschicht (112) auf der ersten leitenden Halbleiterschicht (102), einen Führungsring (11) der auf der Leiterplatte (10), die lichtemittierende Diode (100) umgebend, angeordnet ist, ein Vergusselement (30), das die lichtemittierende Diode (100) derart umgibt und eine ausreichende Dicke aufweist, um die lichtemittierende Diode (100) abzudecken, wobei das Vergussmittel Phosphor (31) und eine Linse mit einem konvexen Aufbau umfasst.
Patent DE-202010002894-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D21/028
Filed: 2010-02-26
Abstract: Topfförmiger Behälter, insbesondere Eimer, mit einer Behälterwand und einem oberen, mit einem Deckel verschließbaren Behälterrand, gegebenenfalls einschließlich Deckel, wobei der Behälterrand eine Behälteröffnung umschließt, wobei die Behälterwand vorzugsweise einen außenseitig angeordneten und zumindest teilweise umlaufenden Flansch umfasst, wobei an der Behälterwand radial nach außen vorstehende Vorsprünge vorgesehen sind, welche bei benachbart angeordneten Behältern mit dem benachbarten Behälter wechselwirkend diese zumindest in einer Richtung gegeneinander zumindest teilweise sichern, dadurch gekennzeichnet, dass an der Behälterwand eine erste Art von Vorsprüngen vorgesehen ist, welche bei Angriff an dem benachbarten Behälter die beiden Behälter gegen vertikale Verschiebung gegeneinander zumindest teilweise sichern, und dass an der Behälterwand eine zweite Art von Vorsprüngen vorgesehen ist, welche von der ersten Art verschieden ist, und welche bei Angriff an dem besagten benachbarten Behälter die beiden Behälter gegen Verdrehung um die Behälterlängsachse und/oder gegen Querverschiebung gegeneinander zumindest teilweise sichern.
Patent DE-202010006728-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Heizkreises sowie Heizungsanlage
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung zum betreiben eines mit einem, vorzugsweisen flüssigen, Wärmeträgermedium, insbesondere Wasser, betriebenen Heizkreises (6) der einen von mindestens einem Wärmeerzeuger (2), vorzugsweise einem Brenner für fossile oder regenerative Brennstoffe, zu mindestens einem Verbraucher (10), vorzugsweise einem Heizkörper, führenden Vorlauf (8) und einen Rücklauf (20) aufweist, welcher einen an dem mindestens einen Verbraucher (10) angeschlossenen ersten Abschnitt (20a) und einen an den mindestens einen Wärmeerzeuger (2) angeschlossenen zweiten Abschnitt (20b) aufweist, mit einem ersten Temperatursensor (36) zur Messung der Temperatur des Wärmeträgermediums im zweiten Abschnitt (20b) des Rücklaufes (20), einer Abzweigeinrichtung (22), die an den ersten Abschnitt (20a) des Rücklaufes (20) derart anschließbar ist, dass der erste Abschnitt (20a) des Rücklaufes (20) von dem mindestens einen Verbraucher (10) zu der Abzweigeinrichtung (22) führt, an den zweiten Abschnitt (20b) des Rücklaufes (20) derart anschließbar ist, dass der zweite Abschnitt (20b) des Rücklaufes (20) von der Abzweigeinrichtung (22) zu dem mindestens einen...
Patent DE-202010009442-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Gehörknöchelchenprothesen
IPC: A61F2/18
Filed: 2010-06-24
Abstract: Transportvorrichtung (1), die für eine Aufnahme und gegen Herausfallen gesicherte Halterung einer Gehörknöchelchenprothese (2) zur Implantation ins Mittelohr während des Transports zum Operateur eingerichtet ist, wobei die Gehörknöchelchenprothese (2) mindestens Teile eines Gliedes der menschlichen Gehörknöchelchenkette ersetzen oder überbrücken kann, dadurch gekennzeichnet,  dass die Transportvorrichtung (1) eine flache Grundplatte (5) von geringer Dicke umfasst, in die mindestens eine mit der Grundplatte (5) über feine Stege (6b') verwindbar verbundene Einhängevorrichtung (6b) für die Aufnahme und Halterung der Gehörknöchelchenprothese (2) integriert ist, wobei die Gehörknöchelchenprothese (2) an ihrem einen Ende ein erstes Befestigungselement (2a) zur mechanischen Verbindung mit dem Trommelfell oder einem Glied der Gehörknöchelchenkette und an ihrem anderen Ende ein zweites Befestigungselement (2b) zur mechanischen Verbindung mit einem weiteren Glied oder Teilen eines Gliedes der Gehörknöchelchenkette oder direkt mit dem Innenohr sowie ein die beiden Befestigungselemente (2a, 2b) Schall leitend miteinander verbindendes Verbindungselement (2c) aufweist,  und dass die...
Patent DE-202010014155-U1 (DE)
Title: Rollenanordnung zum Hochziehen bzw. Herablassen von Segeltuch
IPC: B60J7/10
Filed: 2010-10-01
Abstract: Rollenanordnung zum Hochziehen bzw. Herablassen von Segeltuch, aufweisend:  eine Befestigungsplatte (1, 1a, 1b, 1c, 1d, 1e), die aus zwei Platten (11, 11a, 11b, 11c, 11d, 11e) zusammengesetzt ist, wobei an den zugewandten Seiten der beiden Platten (11, 11a, 11b, 11c, 11d, 11e) wenigstens ein Klemm-/Aufnahmeabschnitt (113, 113a, 113b, 113e) ausgebildet ist, in dem sich eine Durchgangsbohrung (114, 114a, 114b, 114e) befindet;  ein Lager (2), das im Klemm-/Aufnahmeabschnitt (113, 113a, 113b, 113e) zwischen den beiden Platten (11, 11a, 11b, 11c, 11d, 11e) der Befestigungsplatte (1, 1a, 1b, 1c, 1d, 1e) angeordnet ist;  einen Achszapfen (4), der die Durchgangsbohrung (114, 114a, 114b, 114e) des Klemm-/Aufnahmeabschnitts (113, 113a, 113b, 113e) und das Lager (2) durchgreift und drehbar angeordnet, wobei dessen beide Enden aus den beiden Seiten der Platten (11, 11a, 11b, 11c, 11d, 11e) herausragen; und  eine Mehrzahl von Rollen (3), die an beiden Enden des Achszapfens (4) so...
Patent DE-202010014225-U1 (DE)
Title: Longierzirkel mit einer Umzäunung
IPC: A01K15/00
Filed: 2010-10-09
Abstract: Longierzirkel mit einer Umzäunung, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Longierzirkel ein vertikal angeordneter Träger (2) befindet, dass zwischen dem oberen Endenbereich des Trägers (2) und der Umzäunung Spannelemente (3) angeordnet sind, dass die Spannelemente (3) gleichzeitig Tragelemente für dreieckförmige und aus einem elastischen Material bestehende und zwischen der Umzäunung sowie dem Träger (2) angeordnete Dachelemente (4) sind und dass die Dachelemente (4) lösbar miteinander so verbindbar sind, dass wenigstens ein Bereich des Longierzirkels bedeckt ist.
Patent DE-202010016187-U1 (DE)
Title: Scheiben-Geländer
IPC: E04F11/18
Filed: 2010-12-06
Abstract: Scheiben-Geländer (10, 10.3)  – mit einem formstabilen U-Profil (22), zwischen dessen beiden Schenkeln (24, 26) der Fußbereich (20) einer Scheibe, wie insbesondere der Glasscheibe (18) eines Geländers eingespannt haltbar ist,  – mit Distanzkörpern (54, 54.3, 64) im Mündungsbereich des U-Profils (22) jeweils zwischen Scheibe (18) und einem Schenkel (24, 26) des U-Profils (22),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – im oberen, freien Randbereich von zumindest einem der beiden Schenkel (24) des U-Profils (22) ein Keilkörper (64) als Distanzkörper vorhanden ist, der mit seiner einen Außenfläche (68) an dem Schenkel (24) und mit seiner dazu gegenüberliegenden, anderen Außenfläche an der Scheibe (18) pressend anlegbar ist,  – am oberen Randbereich des Keilkörpers (64) ein zu diesem Schenkel (24) hin gerichteter Vorsprung (66) vorhanden ist,  – an der Innenseite dieses Schenkels (24) ein von diesem Schenkel (24) weg gerichteter Vorsprung (62) so vorhanden ist, dass  – in...
Patent DE-202010017012-U1 (DE)
Title: Wärmespeicher für ein Heizsystem
IPC: F24H1/18
Filed: 2010-12-23
Abstract: Wärmespeicher (10) für ein Heizsystem (20) zur Speicherung von durch einen Wärmeerzeuger (30) erzeugter Wärme, aufweisend • einen Speicherbehälter (12) mit darin enthaltenem flüssigem Speichermedium (14), • mindestens einen Wärmetauscher (16) mit einem Primärkreislauf (16a) und einem Sekundärkreislauf (16b), wobei durch den Primärkreislauf (16a) von dem Wärmeerzeuger (30) erwärmtes Heizfluid gepumpt werden kann und der Sekundärkreislauf (16b) mit dem Primärkreislauf (16a) in wärmeübertragendem Kontakt steht sowie mit flüssigem Speichermedium (14) durchströmt werden kann, und • mindestens eine Speicherpumpe (18), die derart in dem Sekundärkreislauf (16b) zur Förderung des flüssigen Speichermediums (14) angeordnet ist, dass sie sich unterhalb des Pegelstandes des flüssigen Speers (12) befindet.
Patent DE-202010017141-U1 (DE)
Title: Gelsenkirchener Rettungs- und Evakuierungstuch
IPC: A61G1/003
Filed: 2010-12-29
Abstract: Das Evakuierungstuch der Gelsenkirchener Werkstätten ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Sicherung der zu rettenden Personen ein einteiliges Sicherungssystem angebracht ist.
Patent DE-202010018082-U1 (DE)
Title: Schleif- oder Poliervorrichtung
IPC: B24B31/06
Filed: 2010-07-21
Abstract: Schleif- oder Poliervorrichtung (1), insbesondere Rundvibrator, zum Schleifen oder Polieren von zumindest einem, insbesondere ferromagnetische Eigenschaft aufweisenden, Werkstück (12) im Wege des Gleitschleifens, aufweisend zumindest einen topfförmigen, schwingfähig gelagerten Behandlungsbehälter (2) zur Aufnahme eines oder mehrerer Werkstücke (12) und von Schleif- bzw. Polierkörpern (23), weiter aufweisend zumindest eine Werkstückfesselungseinrichtung (13) zur Anordnung von einem oder mehreren Werkstücken (12) innerhalb des Behandlungsbehälters (2) und zur lösbaren Halterungsverbindung des oder der Werkstücke (12) mit dem Behandlungsbehälter (2), und weiter aufweisend zumindest einen Schwingungserreger (9), mittels welchem dem Behandlungsbehälter (2) zumindest eine Schwingungskomponente aufzwingbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstückfesselungseinrichtung (13) zumindest eine schaltbare Spannplatte, insbesondere zumindest eine einen oder mehrere Elektropermanentmagnete aufweisende Spannplatte, umfasst, die daran angepasst ist, dass ein aus einer Spannoberfläche (17) der Spannplatte (14) nach außen hervortretendes Magnetfeld wahlweise aktivierbar oder deaktivierbar ist.
Patent DE-202011000018-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung mit elastischen Bändern und an dessen Enden angebrachten Befestigungselementen
IPC: A47C31/10
Filed: 2011-01-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung (100; 200; 300; 400) mit: einem elastischen Längsband (110; 210; 310; 410) mit einem ersten Ende (120; 220; 320; 420) und einem zweiten Ende (130; 230; 330; 430), einem an dem ersten Ende (120; 220; 320; 420) befestigten, ersten Befestigungselement (140; 240; 340; 440), und einem an dem zweiten Ende (130; 230; 330; 430) befestigten, zweiten Befestigungselement (150; 250; 350; 450), wobei das erste und das zweite Befestigungselement (140, 150; 240, 250; 340, 350; 440, 450) dazu ausgebildet sind, das erste und das zweite Ende (120, 130; 220, 230; 320, 330; 420, 430) an oder auf einem Tuch (500) lösbar zu befestigen, gekennzeichnet durch ein, zwei oder mehr elastische Querbänder (160; 260; 360; 460), die an dem Längsband (110; 210; 310; 410) so befestigt sind, dass die Querbänder sich in einem ausgebreiteten Zustand der Befestigungsvorrichtung (100; 200; 300; 400) in einer zu einer...
Patent DE-202011000036-U1 (DE)
Title: Anlage für eine Gehrungssäge
IPC: B23D47/02
Filed: 2011-01-07
Abstract: Anlage für eine Gehrungssäge, die an einem Werkzeugrumpf zum Stützen eines Werkstücks montiert ist, umfassend: mindestens eine obere Anlage, die eine bewegliche Anlage mit einer oberen Stützfläche für das Werkstück ist; und mindestens eine untere Anlage, die eine untere Stützfläche für das Werkstück aufweist; wobei die untere Anlage ebenfalls eine bewegliche Anlage ist und zwischen einer ersten Stützposition und einer zweiten Stützposition beweglich ist; und wobei die untere Stützfläche und die obere Stützfläche in der selben Ebene liegen, wenn sich die untere Anlage an der ersten oder zweiten Stützposition befindet, und die untere Stützfläche und die obere Stützfläche in unterschiedlichen Ebenen liegen, wenn sich die untere Anlage an einer Position befindet, die zwischen der ersten und zweiten Stützposition liegt.
Patent DE-202011001258-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung
IPC: B65G7/00
Filed: 2011-01-08
Abstract: Hebevorrichtung umfassend eine Trage (3), dadurch gekennzeichnet, dass  die Trage aus einer Grundplatte (1) und darauf aufgebrachten Stangen (2) besteht, wobei die Stangen (2) von der Grundplatte (1) schräg aufwärts ein pyramidenförmiges Gerüst ausbilden, im Bereich dessen oberen Endes mindestens zwei Zugseile (5a, 5b) angebracht sind, die sich in einander gegenüberliegende Richtungen erstrecken,  und dass die Hebevorrichtung ferner zwei Keile (7a, 7b) umfasst.
Patent DE-202011001846-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung der Ablegereife eines hochfesten Faserseils beim Einsatz an Hebezeugen
IPC: G01L5/04
Filed: 2011-01-24
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung der Ablegereife eines hochfesten Faserseils (1) beim Einsatz an Hebezeugen, insbesondere Kran, mit einer Erfassungseinrichtung (2) zur Erfassung zumindest einer Seilkenngröße sowie einer Auswerteeinrichtung (3) zur Auswertung der Seilkenngröße sowie Bereitstellung eines Ablegesignals in Abhängigkeit der Seilkenngrößenauswertung, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (2) mehrere, verschieden ausgebildete Erfassungsmittel (2a, 2b, 2c, 2d, 2n) zur magnetischen, mechanischen, optischen und/oder elektronischen Erfassung mehrerer, verschiedener Seilkenngrößen umfasst, die von der genannten Auswerteeinrichtung (3) einzeln und/oder in Kombination miteinander zur Erkennung der Ablegereife auswertbar sind.
Patent DE-202011002770-U1 (DE)
Title: Fliesenschneidmaschine
IPC: B28D1/22
Filed: 2011-02-15
Abstract: Fliesenschneidmaschine, umfassend:  – eine rechteckige Maschinenplatte (1),  – an einer der Schmalseiten der Maschinenplatte an einem Halte- und Schwenkbock (4) auf Vertikalabstand insbesondere vertikal schwenkbare Schnei- und Führungsschiene (10), die sich über die gesamte Länge der Maschinenplatte erstreckt, wobei die Führungsschiene aus zwei parallelen, voneinander horizontal beabstandeten und dadurch einen Führungsspalt (13) bildenden Führungsstäben (11, 12) zusammengesetzt ist,  – einen das Schneidwerkzeug (23) tragenden Schneidhebel (22), der im Führungsspalt (13) der Führungsschiene längsverschieblich angeordnet ist,  – und einer Halterung, die in beidseitiger Anordnung und achsfluchtend zu den Flanken der Führungsstäbe weisend und mit Druck anstehend je einen Halte- und Druckbolzen (30) besitzt,  dadurch gekennzeichnet,  – daß einem jeden der beiden Führungsstäbe (11, 12) je ein entlang ihrer gesamten außenseitigen Länge je ein biegesteifes Halteprofil (25 und 26, 33, 34) zugeordnet ist, das endseitig (16, 27) mit dem jeweiligen Führungsstab fest...
Patent DE-202011004383-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Rundbürsten
IPC: A46D9/00
Filed: 2011-03-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen von Rundbürsten (37), die zwischen zwei Drahtabschnitten (14) eines gefalteten Drahtes eingedrehte Borsten (19) aufweisen, wobei die Vorrichtung (1) eine Borsten-Zuführeinrichtung (17) und einen Drehgreifer (13) zum Verdrillen von zwei Drahtabschnitten (14) mit dazwischen befindlichen Borsten (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Umlenkeinrichtung (5) mit zwei in Längsrichtung eines zugeführten Drahtes (3) zueinander beabstandeten Umlenkrollen (11) vorgesehen ist, dass ein quer zur Längsrichtung des zugeführten Drahtes (3) linearverschiebbarer Drehgreifer (13) zum Greifen des durch Beaufschlagung mit einem zwischen den Umlenkrollen (11) quer zur Draht-Längsrichtung verstellbaren Beaufschlagungselement (10) gebildeten Faltbereichs (12) des Drahtes (3) vorgesehen ist, dass eine Borsten-Zuführeinrichtung (17) zum Zuführen von Borsten (19) an die umgebogenen Drahtabschnitte (14) im Bereich der Umlenkrollen (11) vorgesehen ist, und dass im Bereich der ungefalteten Draht-Abschnitte (6a, 6b) jeweils eine Vorrichtung zum Bremsen des Draht-Vorschubs vorgesehen ist.