baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10332776-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Aluminiumtrihydraten mit hohem Porenvolumen
Inventor: BRASCH ANDREA
IPC: C01F7/448
Filed: 2003-07-17
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Aluminiumtrihydraten durch Hydrolyse von Aluminiumalkoholaten
bei 0°C
bis 60°C
in wässriger
Lösung
mit einen pH-Wert von größer 8 unter
Zusatz organischer Verbindungen mit 2 bis 24 Kohlenstoffatomen bzw.
deren Salzen, welche jede für
sich genommen zumindest eine Aminogruppe und zumindest eine Carboxylgruppe
aufweist, wobei die organische Verbindung zu 0,01 bis 1 Gew.-% bezogen
auf die Hydrolysevorlage vorliegt.
Patent DE-10339373-B4 (DE)
Title: Mechanismus zum Einfahren eines Objektivs
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B15/14
Filed: 2003-08-27
Granted: 2008-09-25
Abstract: Mechanismus
zum Einfahren eines Objektivs (71) aus einer Betriebsstellung in  eine
Außerbetriebsstellung,
mit  einem längs
der optischen Achse (Z1) bewegbaren Außentubus (12),  einem in
dem Außentubus
(12) angeordneten Einstellring (2), der längs der optischen Achse (Z1)
ohne Drehung geführt
wird,  einem Anschlag, der für
die Bewegung des Einstellrings (2) relativ zu dem Außentubus
(12) eine bildseitige Endposition festlegt, die der Einstellring
(2) in der Betriebsstellung einnimmt,  einer in den Einstellring
(2) schraubbaren Linsenfassung (1), die eine erste Linsengruppe
(LG1) hält,  einem
an dem Außentubus
(12) befestigten Feststellring (3), der verhindert, dass sich der
Einstellring (2) von dem Außentubus
(12) löst,  mindestens
einer zwischen dem Feststellring (3) und dem Einstellring (2) angeordneten
Feder (24), die den Einstellring (2) zur bildseitigen Endposition
hin vorspannt, und  einem Bewegungsbegrenzer (76), der beim
Einfahren in die Außerbetriebsstellung
in Kontakt mit der Linsenfassung (1) kommt und den Einstellring...
Patent DE-10339686-B4 (DE)
Title: Fenster- oder Türkonstruktion
Inventor: GRUBER ERWIN
IPC: E06B3/10
Filed: 2003-08-28
Granted: 2007-11-08
Abstract: Fenster-
oder Türkonstruktion
mit einem Blendrahmen und einem mit einer Isolierglasscheibe ausgestatteten
Flügelrahmen,
wobei der Blendrahmen und der Flügelrahmen
aus Holzprofilen gefertigt sind und der Flügelrahmen mit seinem gesamten
Querschnitt rauminnenseitig liegt, dadurch gekennzeichnet, dass
das Holzprofil (5) des Flügelrahmens
(3) an der der Rauminnenseite zugewandten Oberfläche (6) des Randbereiches der
Isolierglasscheibe (2) mit dieser statisch tragend verklebt ist, und
dass ein vorzugsweise umfangsgeschlossen die Stirnseite (7) der
Isolierglasscheibe (2) abdeckendes, die Isolierglasscheibe in vertikaler
Richtung nicht zusätzlich
abstützendes
Einfassungsprofil (8) mit dem Holzprofil (5) des Flügelrahmens
(3) fest verbunden ist.
Patent DE-10340231-B4 (DE)
Inventor: PIEROTH ARMIN
IPC: A01G17/02
Filed: 2003-08-29
Granted: 2010-05-27
Abstract: The invention relates to a leaf-stripping device, especially for vines, which comprises a suction blower and leaf-stripping tools mounted upstream thereof. The leaf-stripping tools comprise two parallel rotatable cylinders at least one of which is driven.
Patent DE-10343096-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermeiden von durch Axialverschiebungen zwischen einer Kupplungseingangswelle und einer Kupplungsausgangswelle bedingten Referenzpositionsverschiebungen einer von einem Aktor betätigten Kupplung
Inventor: EGGERT THOMAS DR
IPC: F16D48/06
Filed: 2003-09-18
Granted: 2014-12-24
Abstract: Bei einem Verfahren zum Vermeiden von durch Axialverschiebungen zwischen einer Kupplungseingangswelle und einer Kupplungsausgangswelle bedingten Referenzpositionsverschiebungen einer von einem Aktor betätigten Kupplung, wobei die Referenzposition routinemäßig ermittelt, gespeichert und dadurch aktualisiert wird, wird ein Betriebsparameter, der zu einer Axialverschiebung zwischen den Wellen führt, ermittelt und die routinemäßige Ermittlung und Speicherung der Referenzposition verändert, wenn der Betriebsparameter einen vorbestimmten Grenzwert übersteigt.
Patent DE-10346897-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Zuordnen einer Anhangsdatei einer E-Mail zu einer separaten Speicherposition
Inventor: COPPINGER CLIFFORD L
IPC: G06Q10/10
Filed: 2003-10-09
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Zuordnen einer Anhangdatei einer E-Mail zu einer separaten Speicherungsposition,
das folgende Schritte aufweist:  Speichern (20) der Anhangdatei
für die
E-Mail in einer elektronischen Speicherungsposition;  Auswählen (22)
einer Benutzerschnittstellenoption, die mit der E-Mail verbunden
ist, um ein Verknüpfen
der gespeicherten Anhangdatei mit der E-Mail zu initiieren; und  Verbinden
(24) einer Zugriffsverknüpfung,
die die gespeicherte Anhangdatei mit der E-Mail in Bezug setzt,
um die Anhangdatei in der elektronischen Speicherungsposition mit
der E-Mail zu verknüpfen.
Patent DE-10349367-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Abgasemissionsbegrenzung
Inventor: YAMAMOTO KOSEI
IPC: B01J35/02
Filed: 2003-10-20
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
für eine
Abgasemissionsbegrenzung mit einem elektrisch beheizten Katalysatorbereich
(10, 20, 30), wobei ein Auspuffrohr (11) mit einem Motor (1) verbunden
ist, ein Hauptkatalysatorbereich (2) und ein Schalldämpfer (3)
in Zwischenabschnitten des Auspuffrohres (11) angeordnet sind und
der Hauptkatalysatorbereich (2) auf der stromaufwärts liegenden
Seite des Schalldämpfers
(3) derart angeordnet ist, dass dieser nahe an dem Motor (1) lokalisiert
ist und wobei im Schalldämpfer
(3) der elektrisch beheizte Katalysatorbereich (10, 20, 30) angeordnet
ist, der als Hilfskatalysator auf der stromabwärts liegenden Seite des Abgasdurchgangs
dient.
Patent DE-10352025-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: STROBEL RALF
IPC: B60R22/34
Filed: 2003-11-07
Granted: 2017-05-18
Abstract: Ein Gurtaufroller für einen Fahrzeugsicherheitsgurt, mit einer in einem Rahmen (10) drehbar gelagerten Gurtspule (12), einer relativ zu der Gurtspule drehbar gelagerten Kupplungsscheibe (32), die bei einer Drehung relativ zur Gurtspule eine Sperrung der Drehung der Gurtspule in Abwickelrichtung des Sicherheitsgurts herbeiführen kann, wobei durch die Relativdrehung der Kupplungsscheibe (32) eine Sperrklinke (26) verschwenkt wird, die in eine Sperrverzahnung (58) einsteuern kann, ist dadurch gekennzeichnet, daß die Gurtspule ein erstes Reibelement (22) und die Kupplungsscheibe ein zweites Reibelement (66) aufweist, wobei erstes und zweites Reibelement so positioniert sind, daß sie die Gurtspule und die Kupplungsscheibe reibschlüssig miteinander verbinden können.
Patent DE-10358718-B4 (DE)
Title: Thermal energy supply system, has locking device, that is installed between storage container and load, and locking feed line to load based on positive change in oil level in container that is indicated by level indicator
Inventor: BARTH GUIDO
IPC: B65D90/00
Filed: 2003-12-10
Granted: 2005-10-06
Abstract: The system has a storage container (11) connected to a data terminal (16) and to a load (12) e.g. water heater, via a feed line (13). The line has a locking device (14) that is installed between the container and the load. The container holds thermal energy in the form of e.g. fuel oil. The device locks the line to the load, based on a positive change in level of oil in the container as reported by a level indicator (15).
Patent DE-10361566-B4 (DE)
Title: Schwenkkolbenmaschine
Inventor: HUETTLIN HERBERT
IPC: F01C3/06
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-09-07
Abstract: Schwenkkolbenmaschine,
mit einem Gehäuse
(12), das eine im Wesentlichen kugelförmige Gehäuseinnenwand aufweist, wobei
in dem Gehäuse
(12) vier Kolben (32–38)
angeordnet sind, die um eine etwa gehäusemittige Umlaufachse (40)
gemeinsam umlaufen, wobei von den vier Kolben (32–38) jeweils
zwei bezüglich
der Gehäusemitte
etwa diametral gegenüberliegende
Kolben ein starres Kolbenpaar (32/36, 34/38) bilden, wobei die beiden Kolbenpaare
(32/36, 34/38) um eine gemeinsame, etwa senkrecht zur Umlaufachse
(40) verlaufende Schwenkachse (42) gegensinnig hin und her verschwenkbar
sind, wobei die beiden Kolbenpaare (32/36, 34/38) bezüglich der Schwenkachse
(42) über
Kreuz angeordnet sind, derart, dass sich jeweils zwei Kolben der
beiden Kolbenpaare (32/36, 34/38) mit ihren Kolbenarbeitsflächen (32a,
34a, 36a, 38a) gegenüberstehen,
um dazwischen eine Arbeitskammer (48, 50) zu bilden, wobei jedes
Kolbenpaar (32/36, 34/38) einen Lagerabschnitt (52, 56) zur Lagerung
des Kolbenpaares (32/36, 34/38) auf der Schwenkachse (42) und für jeden
Kolben des Kolbenpaares (32/36, 34/38) jeweils einen Seitenwandabschnitt
(54, 55, 58) zur...
Patent DE-19507606-B4 (DE)
Title: Coextrusions-Bindemittelzusammensetzung und coextrudierte mehrschichtige Verbundstoffe, bei denen diese Zusammensetzung als Bindemittel für die Schichten verwendet wird
Inventor: BEUZELIN CATHERINE
IPC: B32B27/30
Filed: 1995-03-04
Granted: 2006-10-19
Abstract: Coextrusions-Bindemittelzusammensetzung,
dadurch gekennzeichnet, daß sie
enthält:  – mindestens
ein Polymer (A), ausgewählt
aus:  (A1) den Pfropfpolymeren, die aus der Pfropfung mindestens
eines Pfropfmonomers resultieren, ausgewählt aus ethylenisch ungesättigten
Carbonsäuren,
den korrespondierenden Säureanhydriden
und den Derivaten dieser Säuren
und Säureanhydriden
auf  (a) schlagfesten oder kristallinen Styrolcopolymeren und -homopolymeren;  – mindestens
ein Polymer (B), ausgewählt
aus:  (B1) den Pfropfpolymerisaten, die aus der Pfropfung von mindestens
einem wie oben definierten Pfropfmonomer auf ein Polymer (c) resultieren,
das aus den Ethylen/Vinylacetat-Copolymeren, Ethylen/Alkyl(meth)acrylat-Copolymeren,
Ethylenhomopolymeren und Ethylen/α-Olefin-Copolymeren
ausgewählt
ist; und  (B2) den Terpolymeren von Ethylen/α-Olefin oder Vinylacetat oder
Alkyl(meth)acrylat/Monomer vom Typ der vorgenannten Pfropfmonomere;  – mindestens
ein Polymer (C), ausgewählt
aus den oben definierten Polymeren (a).
Patent DE-19508746-B4 (DE)
Title: Belichtungsmaske
Inventor: HWANG JOON
IPC: H01L21/027
Filed: 1995-03-10
Granted: 2004-04-22
Abstract: Belichtungsmaske (100), bestehend aus mehreren im Abstand zueinander angeordneten Lichtschirmmustern (30) und mehreren Zusatzmustern (15) auf einem transparenten Substrat, wobei jedes Zusatzmuster in einem Bereich angeordnet ist, indem ein Einschnüreffekt bei der Herstellung eines Resistmusters über einer nicht ebenen Topologie unter Verwendung der Belichtungsmaske erwartet wird, wobei die Zusatzmuster (15) zwischen den Lichtschirmmustern (30) liegen und so bemessen sind, dass sie nicht abgebildet werden.
Patent DE-19547498-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Alkadienolen
Inventor: MORI TOMOYUKI
IPC: C07C29/80
Filed: 1995-12-19
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Herstellung von Alkadienolen, bei dem ein konjugiertes
Alkadien und Wasser einer Hydratationsdimerisationsreaktion in einem
Reaktor vom kontinuierlichen Typ in Gegenwart von Kohlendioxid und
eines eine Palladiumverbindung und eine Phosphorverbindung umfassenden
Katalysators unterzogen werden, dadurch gekennzeichnet, daß eine hydrophobe
Phosphorverbindung als Phosphorverbindung verwendet wird und daß die Umsetzung
in Gegenwart eines Amins durchgeführt wird, während die Konzentration des
konjugierten Alkadiens in der Reaktionslösung in dem Reaktor innerhalb
eines Bereichs von 0,5 bis 4,5 Gew.-% gehalten wird, und dass die
Umsetzung unter solchen Bedingungen durchgeführt wird, dass die Umwandlung
des konjugierten Alkadiens mindestens 80% beträgt.
Patent DE-19548684-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen und Dokumentieren von abgasrelevanten Fehlfunktionen eines Fahrzeugs mit Brennkraftmaschine mit Hilfe bordeigener Mittel
Inventor: DENZ HELMUT
IPC: F01N7/00
Filed: 1995-12-23
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zum Erfassen und Dokumentieren von abgasrelevanten Fehlfunktionen eines Fahrzeugs mit Brennkraftmaschine mit Hilfe bordeigener Mittel, wobei Fehlfunktionen durch Sensormittel erfasst, in einer Schaltungseinheit ausgewertet, abhängig von einer vorgegebenen Anzahl von Fahrzyklen durch eine Störleuchte angezeigt und in einen Fehlerspeicher abgespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausgrenzung von auf einem leeren Kraftstofftank beruhenden Fehlermeldungen eine Füllstandsbestimmung des Kraftstofftanks vorgenommen und der Füllstandswert abgespeichert wird und dass die Ausgabe sowie die Abspeicherung der Fehlermeldung in Abhängigkeit von dem Füllstandswert des Kraftstofftanks vorgenommen werden.
Patent DE-19652021-B4 (DE)
Title: Ionen-Quelle und Ionisationsverfahren
Inventor: BAJIC STEVAN
IPC: G01N27/62
Filed: 1996-12-13
Granted: 2006-12-14
Abstract: Ionen-Quelle
umfassend:  – Partikelerzeugungsmittel
(21, 22) zur Bildung von Ionen einer Probe, wobei aus der Probe
ein Partikelstrom (23), der Ionen und Moleküle enthält, gebildet wird,  – Evakuiermittel
(19, 20), mit denen zumindest ein Teil des Partikelstroms (23) durch
einen Unterdruck in einen Körper (2)
einbringbar ist, wobei in dem Körper
(2) durch die Evakuiermittel (19, 20) ein Druck von weniger als
1,33·10 4  Pa beibehalten wird, und wobei der Körper (2)
folgende Bauteile umfasst:  – eine Eintrittsöffnung (10),  – eine Eintrittskammer
(3), die sich der Eintrittsöffnung
(10) anschließt,  – eine Extraktionskammer
(15), die sich der Eintrittskammer (3) anschließt, und  – eine Evakuieröffnung (4),
die sich der Extraktionskammer (15) anschließt und über Durchlässe (6, 7) mit den Evakuiermitteln
(19, 20) verbunden ist, wobei durch die Anordnung der einzelnen
Bauteile (10, 3, 15, 4) des Körpers
(2) in der angegebenen Reihenfolge eine entlang einer zentralen
Achse...
Patent DE-19654295-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung zur Rauschunterdrückung
Inventor: KEUM DONG-JIN
IPC: H03F1/26
Filed: 1996-12-27
Granted: 2008-04-03
Abstract: Schaltung
zur Steuerung der Rauschunterdrückung
an den Ausgangsanschlüssen
mehrerer stromgesteuerter Verstärker
mittels eines jeweiligen Rauschunterdrückungssignals, mit  – einer
Impulserzeugungsstufe (50) zum Empfangen der Rauschunterdrückungssignale
(M1, ..., Mn) und zum Erzeugen wenigstens eines daraus abgeleiteten
Steuerimpulses (PP, PN),  – einer
Lade- und Entladesignalerzeugungsstufe (100) zum Empfangen des wenigstens
einen Steuerimpulses und zum Erzeugen eines Lade- und Entladesignals
(CV) und wenigstens eines Schaltsteuersignals (CS, PO, ON, OP), wobei
die Lade- und Entladesignalerzeugungsstufe einen Tiefpass mit einem
Kondensator (C) beinhaltet, der abhängig von dem wenigstens einen
Steuerimpuls während
eines Rauschunterdrückungs-Anschaltzustands
geladen und während
eines Rauschunterdrückungs-Abschaltzustands unter
Bereitstellung von Spannung für
das Lade- und Entladesignal
entladen wird,   – Steuereinheiten
(300 1 , ..., 300 n )
zum Empfangen des Lade- und Entladesignals und zum Steuern des Rauschunterdrückungsvorgangs
für den
jeweiligen Ausgangsanschluss des jeweiligen Verstärkers in
Abhängigkeit
von dem wenigstens einen Schaltsteuersignal und  – einer
Schaltsignalerzeugungsstufe (150) zum Empfangen des jeweiligen Rauschunterdrückungssignals,
Erzeugen eines jeweiligen...
Patent DE-19704226-B4 (DE)
Inventor: ROTH STIELOW JOERG
IPC: H02K11/33
Filed: 1997-02-05
Granted: 2004-09-30
Abstract: The electric motor includes a frequency converter connected in series for the control of its number of revolutions, whereby its signal- and power circuitry is housed in a casing which forms a structural unit with the electric motor. The casing (6) of the frequency converter (7) is equipped with a heat sink (8, 8'), is thermally decoupled from the electric motor (1), and is fixed to the motor over a conclusion element which receives an intermediate part (5) replacing a connection box. The casing of the frequency converter towers above the intermediate part in longitudinal direction, and the heat sink is arranged underneath the casing, at the side of the intermediate part.
Patent DE-19734420-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Kabels
Inventor: SCHNEIDER REINER
IPC: B29C48/06
Filed: 1997-08-08
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kabels (CA1), bei dem die einzelnen Adern
(AD1 bis ADn) einer Verseileinrichtung (RE, RA) zugeführt werden,
die ein Verseilbündel
(SB1) erzeugt, wobei auf das so hergestellte Verseilbündel (SB1)
mittels eines Extruderkopfes (EK1) das Material (MMA1) für den Kabelmantel
(MA1) aufgebracht wird und der Verseilpunkt für die Verseilung im Bereich
des Extruderkopfes (EK1) liegt, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen
Adern (AD1 bis ADn) jeweils eine Hohlader mit mehr als einem Lichtwellenleiter
umfassen und mit dem Material (MMA1) für den Kabelmantel (MA1) bereits
in Kontakt gebracht werden, wenn oder bevor sie vollständig zum
Verseilbündel
(SB1) verseilt werden.
Patent DE-19746412-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Betätigung einer Drosselklappe
Inventor: KIKORI SHIGEO
IPC: F02D41/22
Filed: 1997-10-21
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Betätigung
einer Drosselklappe (23) zur Einstellung einer Luftmenge, die in
einen in einem Fahrzeug (11) montierten Verbrennungsmotor (12) geleitet
wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Erfassen
eines Betrags der Herabdrückung
eines Gaspedals (35),  im Normalzustand Regelung des Öffnungsgrads
der Drosselklappe (23) mittels einer elektrischen Stellvorrichtung (E),
basierend auf dem Betrag der Herabdrückung des Gaspedals (35),  Überwachen
des Drosselklappenbetriebs mittels Sensoren, die den Betriebszustand
des Fahrzeugs erfassen,  ersatzweise Regelung des Öffnungsgrads
der Drosselklappe (23) mittels einer mechanischen Stellvorrichtung
(M), die aktiviert wird, wenn eine Fehlfunktion des Drosselklappenbetriebs
mittels der elektrischen Stellvorrichtung (E) festgestellt wurde,  Überwachen,
ob eine Rückkehrbedingung
vorliegt, bei der zu einer Regelung der Drosselklappe (23) mittels
der elektrischen Stellvorrichtung (E) zurückgekehrt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Rückkehrbedingung
eine der folgenden Möglichkeiten umfasst:  – dass der
Motor gestoppt ist.  – dass
sich bei einem Automatikgetriebe die...
Patent DE-19852206-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsabscheider
Inventor: BENKESER MICHAEL
IPC: C02F1/40
Filed: 1998-11-12
Granted: 2011-07-21
Abstract: Flüssigkeitsabscheider mit einem Abscheiderbehälter (11), der einen Einlass (12) und einen Auslass (13) aufweist, und mit einem im Abscheiderbehälter (11) angeordneten Einsatzbehälter (15), der zwischen einem in seinem einen Endbereich (15a) angeordneten Zulauf (17) und einem mit dem Auslass (13) des Abscheiderbehälters (11) verbundenen, im anderen Endbereich (15c) angeordneten Ablauf (18) einen Strömungskanal definiert, in dem zumindest zwei in Strömungsrichtung beabstandete Koaleszenzfilter (19a, 19b) und/oder eine oder mehrere Vorrichtungen zur Beruhigung und Vergleichmäßigung der Strömung angeordnet sind.
Patent DE-19900302-B4 (DE)
Inventor: LUEERS GREGOR
IPC: F16L21/03
Filed: 1999-01-07
Granted: 2005-11-17
Abstract: The sealing ring fits into a ring swage of rectangular cross-section at the end of the pipe whilst a circumferential reinforcement ring (6) fits in an inwardly open recess of the sealing ring. The sealing ring has a lip seal (1) at the front end and a contact pressure seal (5) at the rear end which has a front tapered surface (15) inclined back to the radial plane of the pipe. When the pointed end (13) of a second pipe (10) is pushed into the sleeve the contact pressure seal is deflected over the tapered surface to adjoin the tapered end of the second pipe through the deflected lip seal towards the back and inwards relative to the pipe axis.
Patent DE-19914701-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Festkörperbilddetektors sowie Festkörperbilddetektor
Inventor: SPAHN MARTIN
IPC: G01T1/202
Filed: 1999-03-31
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Festkörperbilddetektors,
umfassend eine aus mehreren nebeneinander angeordneten Panels bestehende,
mit einer Passivierungsschicht belegte Pixelmatrix aus einem Halbleitermaterial,
insbesondere aus amorphem Silizium und eine Szintillatorschicht
zum Konvertieren von auf die Szintillatorschicht einfallender Strahlung
in von der Pixelmatrix verarbeitbare Strahlung, bei dem auf die
Passivierungsschicht eine für
die von der Szintillatorschicht emittierte Strahlung transparente
Schicht aufgebracht wird, wonach die Szintillatorschicht auf die
Schicht aufgedampft wird.
Patent DE-19930875-B4 (DE)
Title: Hochtemperatur-Polymer-Elektrolyt-Membran (HTM)-Brennstoffzellenanlage
Inventor: BALDAUF MANFRED
IPC: H01M8/1016
Filed: 1999-07-05
Granted: 2004-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochtemperatur-Polymer-Elektrolyt-Membran-(HTM)-Brennstoffzelle, eine Anlage mit HTM-Brennstoffzellen und ein Verfahren zum Betreiben einer HTM-Brennstoffzelle und/oder HTM-Brennstoffzellenanlage. Die Erfindung geht vom Prinzip der bekannten PEM-Brennstoffzelle aus und überwindet deren wesentlichen Nachteil, die Abhängigkeit vom Wassergehalt durch die Wahl eines neuen Elektrolyten und die Veränderung der Betriebsbedingungen insbesondere der Temperatur und des Drucks.
Patent DE-19933087-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeuges
Inventor: HESSMERT ULRICH
IPC: B60T8/175
Filed: 1999-07-15
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs, deren Drehmoment bei Auftreten einer Durchdrehneigung an wenigstens einem Antriebsrad des Fahrzeugs reduziert wird, wobei die Größe des reduzierten Drehmoments der Antriebseinheit auf einen Minimalwert begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Minimalwertgröße vorgegeben wird, wenn sich das Fahrzeug in Kurvenfahrt befindet, wobei die Größe des Minimalwerts abhängig ist vom Reibwert der Kurvenfahrbahn.
Patent DE-19937284-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitender Mehrschichtaufbau
Inventor: GWINNER DIETER
IPC: H01L23/538
Filed: 1999-08-06
Granted: 2008-10-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrisch leitenden Mehrschichtaufbau mit einer auf eine Unter) aus einem sich durch natürlich gebildetes Oxid oberflächlich passivierenden Metallmaterial, insbesondere Chrom. Erfindungsgemäß ist auf die erste Schichtlage mittels eines PVD-Verfahrens eine zweite Schichtlage (6) aus einem Gold- oder Goldlegierungsmaterial aufgebracht. Diese ist in der Lage, die elektrisch isolierende Wirkung des natürlich gebildeten Oxidfilms der ersten Schichtlage wenigstens teilweise aufzuheben. Verwendung z. B. als Trägerteil zur geschirmten Aufnahme von Elektronikkomponenten in Handys.
Patent DE-19948436-B4 (DE)
Title: Bicyclische Imidazo-5-aminderivate
Inventor: GERLACH MATTHIAS
IPC: A61K31/41
Filed: 1999-10-08
Granted: 2006-11-16
Abstract: Bicyclische
Imidazo-5-amine der allgemeinen Formeln (I),  worin  R 1  C(CH 3 ) 3 , (CH 2 ) 6 CN, gegebenenfalls substituiertes Phenyl,
C 4 -C 8 -Cycloalkyl,
1,1,3,3-Tetramethylbutyl oder CH 2 R a , wobei R a  für Wasserstoff,
C 1 -C 8 -Alkyl (verzweigt
oder unverzweigt), Phenyl, CO(OR') (mit R' = C 1 -C 8 -Alkyl (verzweigt oder unverzweigt)), PO(OR'') 2  (mit R'' = C 1 -C 4 -Alkyl (verzweigt oder unverzweigt)) steht,
bedeutet,  R 2  Wasserstoff, COR b , wobei R b  für Wasserstoff,
C 1 -C 8 -Alkyl (verzweigt oder unverzweigt), C 3 -C 8 -Cycloalkyl, CH 2 CH 2 CO(OR') (mit
R'= C 1 -C 8 -Alkyl
(verzweigt oder unverzweigt)), Adamantyl, gegebenenfalls substituiertes
Phenyl, gegebenenfalls substituiertes 1-Naphtyl, 2-Naphtyl, 2-Pyridyl,
3-Pyridyl, 4-Pyridyl, Thiazolyl oder Furoyl steht, CH 2 R c , wobei R c  für Wasserstoff,
C 1 -C 8 -Alkyl(verzweigt oder unverzweigt) oder
gegebenenfalls substituiertes Phenyl steht, CH 2 CH 2 R d , wobei R d  für
gegebenenfalls substituiertes Phenyl steht, oder CONHR e ,
wobei R e  für Phenyl steht, bedeutet,   R 3  C 1 -C 8 -Alkyl
(verzweigt oder unverzweigt), C 3 -C 8 -Cycloalkyl,
gegebenenfalls substituiertes Phenyl, gegebenenfalls substituiertes
1-Naphtyl, 2-Naphtyl, Chinolin, Anthracen, Phenanthren, Benzothiophen,
Benzofurfuryl, gegebenenfalls substituiertes Pyrrol, 2-Pyridyl,
3-Pyridyl, 4-Pyridyl, gegebenenfalls substituiertes Furfuryl oder
gegebenenfalls substituiertes Thiophen bedeutet,  X CR 5 , N oder S bedeutet und...