baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10203025-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHENK PETER
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-01-26
Granted: 2012-12-06
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Verbrennungsmotors (2), bei der ein Lader (7) zur Erhöhung des Drucks einer dem Verbrennungmotor (2) zugeführten Luft vorgesehen ist, bei der ein Katalysator (10) zur Aufbereitung der Abgase des Verbrennungsmotors (2) vorgesehen ist, bei der ein Verbrennungszeitpunkt des Verbrennungsmotors (2) beeinflussbar ist, bei der in Abhängigkeit von einer Temperatur des Katalysators (10) zur Heizung des Katalysators (10) auf eine Betriebstemperatur der Lader (7) aktiviert wird, bei welcher der Verbrennungszeitpunkt in Richtung „spät” verschoben wird, wobei es sich um einen Verbrennungsmotor (2) mit Fremdzündung handelt, bei dem der Zeitpunkt der Verbrennung durch Erzeugung eines Zündfunkens an einer Zündkerze (3) beeinflußt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einspritzventil (4) vorgesehen ist, welches Kraftstoff direkt in einen Verbrennungsraum (14) des Verbrennungsmotors (2) einspritzt, dass ein Einlassventil (5) zwischen dem Brennraum (14) und einem Ansaugkanal (8) vorgesehen ist und dass eine erste Einspritzung in einer Ansaugphase des Verbrennungsmotors (2) bei...
Patent DE-10204214-B4 (DE)
Title: Warmhalteplatte
Inventor: POELLET WILFRIED
IPC: H05B3/68
Filed: 2002-01-28
Granted: 2005-03-17
Abstract: Warmhalteplatte
(15), zum Einbau in eine Ausnehmung (14) in einer Arbeitsplatte
(13), aufweisend  • eine
glaskeramische Deckplatte (16)  • ein integriertes Schaltsystem
(25) mit Nährungs-
oder Berührungssensor  • ein elektrisches
Folien-Heizelement (17), sowie  • einen flach wannenförmigen Isolierkörper (18),
welcher das Heizelement (17) aufnimmt und von der Deckplatte (16)
abgedeckt ist,  • wobei
die Höhe
der Warmhalteplatte (15) geringer als die Stärke der Arbeitsplatte (13)
ist.
Patent DE-10204477-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer
Inventor: GRUBER CHRISTIAN
IPC: B60R22/44
Filed: 2002-02-05
Granted: 2006-11-30
Abstract: Gurtstraffer
eines Sicherheitsgurtes (1) für
einen Insassen auf einem Sitz in einem Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug,
mit  – Rückholeinrichtung
(8) zur selbsttätigen
Verkürzung
des Gurtes sowie  – bei
vorgegebenen Parametern, insbesondere vorgegebener Verzögerung oder
Beschleunigung des Fahrzeuges bzw. seines Aufbaus und/oder Überschreitung
einer vorgegebenen Auszugsgeschwindigkeit des Gurtes, wirksamer Auszugssperre
(5) des Gurtes  und vorzugsweise mit  – zusätzlicher irreversibler Spannvorrichtung
(6), welche bei Erhalt eines durch eine Sensorik erzeugbaren Unfallsignales
oder eines Signales zu einer Airbag-Auslösung kurzzeitig,
z.B. für
10 bis 15 ms, eine irreversible Straffung des Gurtes mit eine Soll-Sitzposition des
Insassen erhaltender starker Kraft, z.B. 4.000 N, bewirkt,  wobei  die
Rückholeinrichtung
(8) einen zwischen zwei Leistungsstufen umschaltbaren Rückholmotor
(7) aufweist, welcher eine Welle (16) treibt, die über zwei
parallele Kupplungen (10', 10'') antriebsmäßig mit einem auf ihr drehgelagerten Gurtwickel
(4) verbunden bzw. verbindbar ist, wobei die eine Kupplung (10')
mit ständigem
begrenzten Kraftschluß arbeitet,...
Patent DE-10211620-B4 (DE)
Title: Leuchtmittelmodul mit integriertem Leuchtmittel
Inventor: ROMMEL BERND
IPC: F21V21/08
Filed: 2002-03-15
Granted: 2007-08-30
Abstract: Steckbares
Leuchtmittelmodul zur Beleuchtung von Kraftfahrzeuginnenräumen mit
einem in einem Gehäuse
integrierten Leuchtmittel, wobei das Gehäuse an einem das Modul tragenden
Fahrzeugteil eingesteckt und verrastet ist,  – wobei
das Gehäuse
(10) aus einem leuchtmitteltragenden, elektrisch isolierenden ersten
Gehäuseteil
(13) und aus einem zweiten Gehäuseteil
(50) besteht, das als Kühlkörper wirkt
und aus einem wärmeableitenden
Werkstoff besteht,  – wobei
das erste Gehäuseteil
(13) wannenförmig
und einseitig offen ist und im Wannenraum (21) zur Querpositionierung
des Leuchtmittels (60) zwei Querstege (22, 23) und zur Längspositionierung
zwei Längsstege
(24, 25) angeordnet sind,  – wobei
das Gehäuse
(10) zwei einander gegenüberliegende
erste Führungselemente
(31, 32) aufweist, die jeweils in zumindest bereichsweise korrespondierende
zweite Führungselemente
(2, 3) des tragenden Fahrzeugteils (1) eingreifen, und  – wobei
zumindest der Wärme
abstrahlende Bereich des Leuchtmittels (60) im Bereich der Öffnung des
Wannenraumes (21) von einem mit mindestens einer lichtdurchlässigen Ausnehmung
(54) ausgestatteten, als Blechbiegeteil...
Patent DE-10218520-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gewindedurchsetzung
Inventor: ALLMANN FRED
IPC: B21D31/02
Filed: 2002-04-25
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Gewindedurchsetzung in einem Blechteil (1), wobei
 - in einem ersten Schritt auf einer Vorderseite (3) des Blechteils (1) ein Durchhalsstempel (2) gegen das Blechteil (1) gepresst wird, so dass auf einer Rückseite (4) des Blechteils (1) ein Formkörper (6) ausgebildet wird, der einen geschlossenen Boden (7) aufweist und sich das Blechteil (1) während des ersten Schritts im Bereich seiner Rückseite (4) auf eine Durchhalsmatrize (5) abstützt, die wenigstens bereichsweise hohlzylindrisch ausgebildet ist und den Formkörper (6) aufnimmt,
 - in einem zweiten Schritt auf der Rückseite (4) des Blechteils (1) eine Kalibriermatrize (18) gegen den Boden (7) des Formkörpers (6) gepresst wird und dadurch der Boden (7) eingeebnet wird,
 - in einem dritten Schritt der Boden (7) des Formkörpers (6) entfernt wird und
 - in einem vierten Schritt ein Innengewinde (25) im Formkörper (6) hergestellt wird.
Patent DE-10231398-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bioresorbierbaren Porenmaterials, in dem die Poren miteinander verbunden sind
Inventor: CHEN JUI-HSIANG
IPC: A61L27/58
Filed: 2002-07-11
Granted: 2009-05-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines bioresorbierbaren Porenmaterials, in dem die
Poren miteinander verbunden sind, umfassend die Schritte  Lösen eines
bioresorbierbaren Polymers und eines niedermolekularen Oligomers,
das ausgewählt
ist aus der Gruppe Polycaprolactontriol (PCLTL), Polycaprolactondiol (PCLDL),
Polycaprolacton (PCL), Polymilchsäure (PLA), Polyethylenglycol
(PEG), Polypropylenglycol (PPG), Polytetramethylenglycol (PTMG)
und deren Gemischen, in einem organischen Lösungsmittel, wobei das bioresorbierbare
Polymer ein Molekulargewicht von mehr als 20 000 und das Oligomer
ein Molekulargewicht von 200 bis 4000 besitzt, und Erhalten einer
Lösung
mit 5 bis 50 Gewichtsprozent bioresorbierbarem Polymer und 10 bis
80 Gewichtsprozent niedermolekularem Oligomer, bezogen auf den Nicht-Lösungsmittelanteil der Lösung des
bioresorbierbaren Polymers; und  Zusammenbringen der Lösung des
bioresorbierbaren Polymers mit einem Koagulierungsmittel und Herstellen
eines bioresorbierbaren Porenmaterials, wobei das niedermolekulare
Oligomer in dem Koagulierungsmittel löslich und das bioresorbierbare
Polymer in dem Koagulierungsmittel unlöslich ist.
Patent DE-10232756-B4 (DE)
Title: Mikroelektronisches Zündverfahren und Zündmodul mit Zündfunken-Brenndauerverlängerung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KIESLING LEO
IPC: F02P3/08
Filed: 2002-07-18
Granted: 2013-12-12
Abstract: Elektrisches Zündverfahren für Brennkraftmaschinen, unter Verwendung einer sich konstruktiv-geometrisch über einen ersten und einen zweiten Schenkel (Ka, Kb) erstreckenden Spulenanordnung (U1, U2, U5) sowie eines sich synchron zur Maschine drehenden Magnetgenerators (P, M, S, N), dessen Magnetfeld die Spulen (U1, U2, U5) zeitweise durchflutet und darin pro Umdrehung eine Folge von Magnetflußänderungen (Ba, 1, 3, 5, 7; Bb, 9, 11, 13, 15) erzeugt, – wobei eine Folge entsprechender Wechselspannungs-Halbwellen (2, 4, 6, 8; 10, 12, 14, 16) in den Spulen (U1, U2, U5) induziert wird, die zum Laden eines Energiespeicherelements (U4), das durch Betätigen eines Zündschalters (U9) über die Primärspulenwicklung (Lp) eines Zündübertragers (U5) zum Auslösen eines Zündfunkens (FU) entladen wird, und zur Bildung der Spannungsversorgung (VDD) für eine mikroelektronische und/oder programmierbare Steuerung (U8) verwendet werden, die zur Betätigung des Zündschalters (U9) in einem Zündzeitpunkt (Zzp) in Abhängigkeit von erfaßten Wechselspannungs-Halbwellen (2, 4, 6, 8; 10, 12, 14, 16) und/oder vom Zustand der Brennkraftmaschine, beispielsweise deren Drehstellung oder Drehzahl (n), eingesetzt wird, und – wobei der Magnetgenerator (P, M, S, N) innerhalb einer Umdrehung mit dessen ersten Magnetpol (S) und danach mit dessen zweiten Magnetpol (N) jeweils hintereinander am ersten Schenkel (Ka) und am zweiten Schenkel (Kb) vorbeibewegt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass innerhalb einer Umdrehung für die Auslösung des Zündfunkens (FU) zur Verlängerung dessen Brenndauer (tB1, tB2) ein solcher Zeitabschnitt (13, 14) gewählt wird, in dem die Primär- und/oder Sekundärspulenwicklung (Lp, Ls) des Zündübertragers (U5) gerade von einer (13) der Magnetflußänderungen (9, 11, 13, 15) beeinflußt wird und der Betrag oder Hub der zur Brenndauer-Verlängerung (tB1, tB2) verwendeten Magnetflußänderung (13) innerhalb der jeweiligen Folge der Magnetflußänderungen (9, 11, 13, 15) am größten ist, oder in diesem Zeitabschnitt (13, 14) ...
Patent DE-10236259-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für Fahrzeugsitze
Inventor: ECKL RUDOLF
IPC: B60N2/48
Filed: 2002-08-07
Granted: 2006-02-23
Abstract: Kopfstütze (10)
für Fahrzeugsitze
mit mindestens einer einer Sitzlehne (19) zugeordneten Tragstange
(12) für
einen innerhalb eines Kopfstützenkörpers (11)
angeordneten Polsterträger
(T), welcher oben an der Tragstange (12) um eine horizontale Schwenkachse
(S) von einer etwa horizontalen Ruhestellung (R) seiner Kopfstützfläche (K)
in deren etwa vertikale Betriebsstellung (B) schwenkbar ist, in
welcher sich der Polsterträger
(T) mit mindestens einem aus seiner Verriegelungslage lösbaren und
im wesentlichen parallel zur Schwenkachse (S) verschiebbaren Riegelelement
(39), eine Verschwenkung in die Ruhestellung (R) blockierend, jeweils
an einer Anschlagstelle (A) abstützt,
die an der der Kopfstützfläche (K) abgewandten
Rückseite
der jeweiligen Tragstange (12) im Abstand von der horizontalen Schwenkachse
(S) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Polsterträger (T) an
dessen der Kopfstützfläche (K)
abgewandten Rückseite im
wesentlichen parallel zur Schwenkachse (S) ein Riegelhalter (28)
verschiebbar geführt
ist, an welchem jeweils an mindestens einer Befestigungsstelle (F)
je ein Stützarm (38)
gehalten ist, welcher sich mit seinem...
Patent DE-10239064-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erzeugung eines Stroms
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G05F3/26
Filed: 2002-08-26
Granted: 2004-08-19
Abstract: Schaltungsanordnung zur Erzeugung eines Stroms an einem Ausgang der Schaltungsanordnung mit:  – zumindest einem ersten und einem zweiten Versorgungsspannungsanschluß (Vcc, Gnd),  – zumindest einem ersten Widerstand (R1), der mit einem ersten Anschluß mit dem ersten Versorgungsspannungsanschluß (Vcc) verbunden ist,  – zumindest einer Stromspiegelschaltung, die mit einem Eingang mit einem zweiten Anschluß des ersten Widerstands (R1) und die mit einem Ausgang mit dem Ausgang der Schaltungsanordnung zur Erzeugung eines Stroms verbunden ist,  – zumindest einem zweiten Widerstand (R2; R6), und  – zumindest einer Hilfsschaltung, welche mit einem Eingang mit dem Eingang der Stromspiegelschaltung und mit einem Ausgang mit dem Ausgang der Schaltungsanordnung zur Erzeugung eines Stroms verbunden ist und welche die Spannung an dem Eingang der Stromspiegelschaltung an einen Anschluß des zweiten Widerstands (R2; R6) und den durch den zweiten widerstand (R2; R6) fließenden Strom zu dem Ausgang der Schaltungsanordnung zur Erzeugung eines Stroms überträgt.
Patent DE-10247471-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Führung einer kontinuierlichen Bahn mithilfe einer schwenkbaren Vorrichtung mit einer angetriebenen Walze
Inventor: GASNER GUENTHER
IPC: B65H23/038
Filed: 2002-10-11
Granted: 2005-11-03
Abstract: Vorrichtung
zum Führen
einer kontinuierlichen Bahn (216),  bei dem die kontinuierliche
Bahn (216) über
eine angetriebene Walze (210) um einen vorgegebenen Umschlingungswinkel
geführt
und durch eine Gegenrollenvorrichtung an die angetriebene Walze
(216) gedrückt
ist,  die angetriebene Walze (210) und die Gegenrollenvorrichtung
durch einen Rahmen (212) gehalten sind,  und bei der der Rahmen
(212) um eine Drehachse (214) verschwenkbar ist, um die Lage der
Kante der kontinuierlichen Bahn (216) in Richtung der Walzenachse
zu verändern,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Gegenrollenvorrichtung eine Vielzahl von
Rollen (218) enthält,
wobei die Rollen (218) eine gemeinsame Drehachse parallel zur Drehachse der
angetriebenen Walze (210) haben und entlang dieser Drehachse im
Abstand voneinander angeordnet sind.
Patent DE-10248118-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen eines dünnkeramischen Beschichtungsmaterials auf eine zu beschichtende Oberfläche eines Kraftfahrzeug-Anbauteils und Kraftfahrzeug-Anbauteil
Inventor: BINDER HANS
IPC: C23C28/00
Filed: 2002-10-10
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zum Aufbringen eines dünnkeramischen Beschichtungsmaterials auf eine zu beschichtende, aus Aluminium bestehende Oberfläche eines Kraftfahrzeug-Anbauteils, wobei das Aluminium vor dem Beschichten eloxiert wird, und durch den Eloxiervorgang eine Rauhigkeit der zu beschichtenden Oberfläche für ein Anhaften des Beschichtungsmaterials erzielt wird und dann das dünnkeramische, sich aus ausschließlich anorganischen Bestandteilen zusammensetzende Beschichtungsmaterial mit Hilfe eines elektrostatischen Auftragverfahrens oder mittels eines nasschemischen Auftragverfahrens mit nahezu konstanter Schichtdicke als Beschichtung mit porenfreier und geschlossener Oberfläche aufgebracht wird.
Patent DE-10250611-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metallsilizidgebietes in einem dotierten Silizium enthaltenden Halbleiterbereich
Inventor: KAMMLER THORSTEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-10-30
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Metallsilizidgebietes in einem dotierten,
Silizium enthaltendenden Halbleitergebiet, wobei das Verfahren umfasst:  Amorphisieren
mindestens eines Bereiches des Silizium enthaltenden Halbleitergebiets;  Dotieren,
zumindest teilweise, des mindestens einen Bereiches des Silizium
enthaltenden Halbleitergebiets;  Wärmebehandeln des Silizium enthaltenden
Halbleitergebiets, um den amorphen Bereich zu rekristallisieren;  Abscheiden
eines hochschmelzenden Metalls auf einem Teil des Silizium enthaltenden
Halbleitergebiets; und  in Gang setzen der Metallsilizidbildung,
wobei eine intensivierte Metalldiffusion, die durch Kristallschäden bewirkt wird,
reduziert ist.
Patent DE-10252711-B4 (DE)
Title: Längenverstellbare Druckfeder sowie Sitz mit einer derartigen Druckfeder
Inventor: RICHTER STEFAN
IPC: F16F9/02
Filed: 2002-11-11
Granted: 2010-07-15
Abstract: Längenverstellbare Druckfeder, die  – ein mit einem fließfähigen Druck-Medium gefülltes Gehäuse (1) mit einer Mittel-Längs-Achse (7),  – eine das Gehäuse (1) an einem ersten Ende (5) abschließende Führungs- und Dichtungseinheit (6),  – eine abgedichtete durch die Führungs- und Dichtungseinheit (6) aus dem ersten Ende (5) des Gehäuses (1) herausgeführte, ein äußeres Ende (9) aufweisende Kolbenstange (8),  – einen mit der Kolbenstange (8) verbundenen, im Gehäuse (1) abgedichtet geführten Kolben (12),  – einen einseitig vom Kolben (12) begrenzten und mit Druck-Medium gefüllten ersten Teil-Gehäuseraum (15),  – einen weiteren, mit dem ersten Teil-Gehäuseraum (15) verbindbaren mit Druck-Medium gefüllten zweiten Teil-Gehäuseraum (16), und  – ein betätigbares Ventil (20) zum Miteinander-Verbinden der Teil-Gehäuseräume (15, 16) durch eine Betätigungs-Überströmverbindung (27, 26, 22) aufweist, welches einen Ventilstift (24) aufweist, der von außerhalb des Gehäuses (1) in eine Auslösestellung, in der der Ventilstift (24) eine Freigabe der Betätigungs-Überströmverbindung (27,...
Patent DE-10260711-B4 (DE)
Title: Blendfreie Jalousien
Inventor: KOESTER HELMUT
IPC: E06B9/386
Filed: 2002-12-23
Granted: 2008-01-24
Abstract: Jalousie,
bestehend aus einer Vielzahl von Einzellamellen, wobei die Einzellamellen
aus zwei konkaven Lamellenteilstücken
gebildet werden, die über eine
gemeinsame Kante in fester Verbindung miteinander stehen und wobei
das zum Außenraum
gerichtete Lamellenteilstück
steiler und das zum Innenraum gerichtete Lamellenteilstück flacher
angestellt ist und die Einzellamellen über Distanzhalterungen (20,
21) miteinander in Verbindung stehen, wobei die Lamellen Schattenlinien
(80, 81, 55, 56, 70) zwischen den Außenkanten (49) oberer Lamellen
(40) und zum Innenraum orientierter Kanten (53) unterer Lamellen
im (41) Winkel α zur
Horizontalen bilden, und wobei die einzelnen, dem Außenraum
zugeordneten Lamellenkanten (49, 50, 51) jeweils den gleichen Abstand
D 1  zueinander aufweisen, wobei α zwischen
den obersten Lamellen (40, 41) am größten und α zwischen den untersten Lamellen
am kleinsten ausgebildet ist und dass α kontinuierlich um jeweils ein
gleiches Schrittmaß von
Lamelle zu Lamelle von oben nach unten abnimmt, die Lamellen (40, 41,
42) im oberen Behangbereich flacher...
Patent DE-10295942-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung der Abgastemperatur einer Maschine
Inventor: BRACKNEY LARRY J
IPC: F02M25/07
Filed: 2002-01-28
Granted: 2011-06-30
Abstract: System zur Steuerung der Abgastemperatur einer Brennkraftmaschine (12), umfassend: – einen Maschinendrehzahlsensor (26), welcher ein einer Drehzahl der Maschine entsprechendes Maschinendrehzahlsignal (ESP) erzeugt, – eine Steuerschaltung (20), welche dazu eingerichtet ist, einen Kraftstoffzufuhrbefehl für die Versorgung der Maschine (12) mit Kraftstoff zu erzeugen und die Abgastemperatur der Maschine (12) durch Begrenzen des Kraftstoffzufuhrbefehls abhängig zumindest von dem Maschinendrehzahlsignal (ESP) zu steuern, – Mittel (18, 44) zur Ermittlung eines Ladungsmassenstromwerts (ECF), welcher einem in einen Einlasskrümmer (14) der Maschine (12) eintretenden Massenstrom einer Ladung entspricht, und – einen Temperatursensor (16), welcher ein einer Temperatur des Einlasskrümmers (14) entsprechendes Temperatursignal (IMT) erzeugt, wobei die Steuerschaltung (20) dazu eingerichtet ist, die Abgastemperatur der Maschine (12) durch Begrenzen des Kraftstoffzufuhrbefehls ferner abhängig von dem Ladungsmassenstromwert und dem Temperatursignal zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladung von einem Gemisch aus Frischluft und rückgeführtem Abgas gebildet wird und dass die Steuerschaltung...
Patent DE-10303232-B4 (DE)
Title: Hochvolt-MOS-Feldeffekttransistor
Inventor: DENISON MARIE
IPC: H01L29/78
Filed: 2003-01-28
Granted: 2015-04-02
Abstract: Lateraler Hochvolt-MOS-Feldeffekttransistor mit – einer an ihrer Oberseite eine hochdotierte Sourcediffusionszone (47) eines Drain/Sourceleitungstyps aufweisenden Bulkwanne (43) eines Bulkleitungstyps, – einer an ihrer Oberseite eine hochdotierte Draindiffusionszone (35) des Drain/Sourceleitungstyps aufweisenden Drainextension (31) des Drain/Sourceleitungstyps, – einer Isolationsoxidschicht (33, 53), die über der Drainextension (31) zwischen der Sourcediffusionszone (47) und der Draindiffusionszone (35) gebildet ist, und – einer Polysiliziumgateplatte (30, 40), die überlappend über Gateoxid (33) zwischen der Sourcediffusionszone (47) und der Isolationsoxidschicht (53) liegt und die Isolationsoxidschicht (53) an deren zur Sourcediffusionszone (47) weisenden Seite überlappt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gateplatte (30, 40) eine Unterbrechung (44) in dem Bereich aufweist, wo sich die Polysiliziumgateplatte (30, 40) über dem Gateoxid (33) erstreckt und wo die Bulkwanne (43) und die Drainextension (31) an der Oberseite einander benachbart liegen, und in diesem Bereich eine als Verbindungsbrücke zwischen der Bulkwanne (43) und der Drainextension (31) fungierende Zwischendrainverbindungszone (39) des Drain/Sourceleitungstyps vorgesehen ist.
Patent DE-10305275-B4 (DE)
Title: Aufzuganlage mit Ausgleich der Tragseilmassen
Inventor: WITTUR HORST
IPC: B66B7/06
Filed: 2003-02-07
Granted: 2005-05-25
Abstract: Aufzuganlage
mit einem Ausgleich der Tragseilmassen von mittig bis stark außermittig
aufgehängten
Fahrkörben
und mit einem Treibscheibenantrieb, der in einem Schacht, in einer
Schachtnische oder in einem separaten Raum untergebracht ist, wobei
die Treibscheibe von einem Tragseilstrang einfach, mit oder ohne
Ableitscheibe, oder doppelt umschlungen ist sowie mit einer direkten
oder indirekten Aufhängung
des Fahrkorbs und eines Gegengewichts, sowie ferner einem Versorgungs-
und Funktionssteuer-Hängekabelstrang
und einer Massenausgleichsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen dem Fahrkorb (5) und einer Schachtwand (2) räumlich neben
dem Hängekabelstrang
(6) ein Ausgleichsstrang (7) zur Reduzierung der Differenz zwischen
der fahrkorbseitigen (5) und gegengewichtsseitigen (4) Belastung des
Tragseilstrangs (3) angeordnet ist, dessen Masse je Meter zusammen
mit der Hängekabelmasse
je Meter das 1,75- bis 4,5-fache der Tragseilmasse je Meter beträgt.
Patent DE-10313038-B4 (DE)
Inventor: MIES GEORG
IPC: G01B11/00
Filed: 2003-03-24
Granted: 2005-02-17
Abstract: A first normal (4) comprises a flat plane with a main surface (13) supporting a grid line arrangement (7). A second normal (24) comprises a two-dimensional elongate piece, which can be moved in two-dimensions in a contact-free manner at right angles to the main surface. A position measuring system (10) determines the spatial position of the second normal (24) with respect to the first normal.
Patent DE-10322258-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Verwendung zur Trocknung mittels beweglicher Ventilatoren
Inventor: CONRAD TILO
IPC: C02F11/131
Filed: 2003-05-16
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Trocknung eines auf einer Trocknungsfläche (10) in einem Trockner ausgebrachten Trocknungsguts (11), wobei mindestens ein Ventilator (12) oder Gebläse mindestens einen Luftstrom (17) erzeugt, wobei der Luftstrom (17) in einem Bereich auf eine Oberfläche des Trocknungsguts (11) auftrifft und dadurch im Bereich seines Auftreffens auf der Oberfläche des Trocknungsguts (11) eine turbulente Luftströmung bewirkt, wobei der Bereich des Auftreffens durch Verändern der Strömungsrichtung und/oder der Position des Luftstroms (17) bei der Trocknung über die Oberfläche des Trocknungsguts (11) bewegt wird, wobei der Ventilator (12) oder das Gebläse um mindestens eine Achse geschwenkt wird, wobei der Bereich so über die Oberfläche des Trocknungsguts (11) bewegt wird, dass dadurch auf der gesamten Oberfläche des Trocknungsguts (11) zumindest einmal während der Trocknung die turbulente Luftströmung entsteht.
Patent DE-10325361-B4 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum mit Arbeitsraumschutz und Verfahren zum Betrieb eines Bearbeitungszentrums
Inventor: EISOLD FRITZ
IPC: B23Q1/25
Filed: 2003-05-23
Granted: 2007-03-01
Abstract: Bearbeitungszentrum
(2) mit einem ersten Arbeitstisch (28), mit einem auf einem Maschinenbett
(22) des Bearbeitungszentrums (2) verfahrbaren Werkzeugträger (32),
mit einem Arbeitsraumschutz (4), wobei der Artbeitsraumschutz (4)
zwischen zwei Positionen (I, II) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Bearbeitungszentrum (2) einen zweiten Arbeitstisch (30)
aufweist, dass der Arbeitsraumschutz (4) in seiner ersten Position
(I) den ersten Arbeitstisch (28) abdeckt, und dass der Arbeitsraumschutz
(4) in seiner zweiten Position (II) den zweiten Arbeitstisch (30)
abdeckt, und dass der Arbeitsraumschutz (4) mit dem Antrieb des
Werkzeugträgers
(32) koppelbar und von diesem entkoppelbar ist.