baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106653-U1 (DE)
Title: Gerät zur Herstellung von basisch aktiviertem Trinkwasser
IPC: C02F9/02
Filed: 2016-11-29
Abstract: Gerät zur Herstellung von basisch aktiviertem Trinkwasser unter Wirkung von Wasserstoffmolekülen zur Verbesserung der gesundheitlichen Situation von Menschen mit Erkrankungen von Krebskrankheiten, Zuckerkrankheiten, Hypercholesterinämien, Nieren- und Hochdruckkrankheiten, das auf einem Gerätunterbau (10) ausgebildet ist, aufweisend: einen Wasserfilter als erste Stufe der Wasseraufbereitung (20), der einen ersten Aufnahmekörper (201) aufweist, wobei an einem Ede dieses ersten Aufnahmekörpers (201) ein ertser Wassereinlass (2011) zur Versorgung mit Rohwasser ausgebildet ist und zwar eine zinkbeladene PP-Aktivkohlemembran (202) im ersten Aufnahmekörper (201) vorgesehen ist, der einen ersten Wasserauslaufkanal (203) zur Verbindung nach draussen aufweist; ein Generatorgerät für reduziertes Wasser als zweite Stufe der Wasseraufbereitung (30), das neben dem Wasserfilter als erste Stufe der Wasseraufbereitung (20) mit einem zweiten Aufnahmekörper (301) angeordnet ist, wobei an einem Ende des zweiten Aufnahmekörpers (301) ein zweiter Wassereinlass (3011) ausgebildet ist, der mit dem ersten Wasserauslaufkanal (203) des Wasserfilters als erste Stufe der Wasseraufbereitung (20) hindurchgehened miteinander verbunden ist, wobei im zweiten Aufnahmekörper (301) die gemischten Filtrationsstoffe von Energie-Keramiken (302) und Wasserstoffmolekül-Erzen (303) gelagert sind, und wobei ein zweiter Wasserauslaufkanal (304) im zweiten Aufnahmekörper (301) zur Verbindung nach draussen ausgebildet ist; und einen Wasserfilter als dritte Stufe der Wasseraufbereitung (40), der nebem dem Generatorgerät für reduziertes Wasser als zweite Stufe der Wasseraufbereitung (30) mit einem dritten Aufnahmekörper (401) angeordnet ist, wobei an einem Ende des dritten Aufnahmekörpers (401) einen dritten Wassereinlass (4011) ausgebildet ist, der mit dem zweiten Wasserauslaufkanal (304) des Generatorgeräts für reduziertes Wasser als zweite Stufe der Wasseraufbereitung (30) hindurchgehened miteinander verbunden ist, wobei eine zinkbeladenen PP-Aktivkohlemembran (402) und eine Hohlfaser-Membran (403) im dritten Aufnahmekörper (401) ausgebildet sind, und wobei ein dritter Wasserauslaufkanal (404) im dritten Aufnahmekörper (401) ausgebildet ist und zwar der dritte Wasserauslaufkanal (404) mit der Hohlfaser-Membran (403) verbunden ist.
Patent DE-202017000602-U1 (DE)
Title: Künstlicher Angelköder vom Typ Kombinationsköder
IPC: A01K85/00
Filed: 2017-02-04
Abstract: Künstlicher Angelköder vom Typ Kombinationsköder (Skizze 1 auf Zeichnung) Gekennzeichnet dardurch: Er besteht aus einem meist metallischem Körper in fischähnlicher Form (6) mit einer Schnur-Befestigungseinrichtung (1) für eine Angelschnur, einem im Köderkörper (6) integriertem Haken (4) für den Primärköder, sowie einer Sicherung (3) für den Kunstköder welcher auf dem Haken (4) positioniert und gehalten wird.
Patent DE-202017000778-U1 (DE)
Title: Gesichtsmuskel-Trainingsgerät
IPC: A63B23/03
Filed: 2017-02-11
Abstract: Gerät zum trainieren der – vor allem – vertikalen Gesichts- und Halsmuskeln, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (1) und das Unterteil (2) zwischen die Lippen geklemmt wird und beide Teile gegen den Widerstand der Druckfeder (4) mit Hilfe der Gesichtsmuskeln zusammen gedrückt werden.
Patent DE-202017001840-U1 (DE)
Title: Standmixer
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-04-06
Abstract: Standmixer, umfassend ein Hauptgerät und einen Mixbehälter, wobei der Mixbehälter einen Behälterkörper umfasst, in dem ein Mixmesser vorgesehen ist, wobei in dem Hauptgerät eine Antriebseinheit zum Antreiben des Mixmessers und ein Versorgungsstromkreis vorgesehen sind, der zum Versorgen der Antriebseinheit mit Strom dient, um somit die Antriebseinheit zu starten, dadurch gekennzeichnet, dass der Mixbehälter ferner Folgendes umfasst: – einen Verbindungsstab, der an dem Behälterkörper angeordnet ist und sich relativ zu dem Behälterkörper nach oben und unten bewegen kann, und – einen Behälterdeckel, der in Gewindeverbindung mit dem Behälterkörper steht, wobei an dem Behälterdeckel ein Andrückelement vorgesehen ist, durch das beim Verschrauben des Behälterdeckels mit dem Behälterkörper der Verbindungsstab geschoben wird, um diesen nach unten zu bewegen, wobei in dem Hauptgerät ferner ein Stromkreisschalter vorgesehen ist, der in dem Versorgungsstromkreis angeordnet ist, wobei beim Bewegen des Verbindungsstabs nach unten das untere Ende des Verbindungsstabs den Stromkreisschalter betätigt, durch den der Versorgungsstromkreis eingeschaltet wird.
Patent DE-202017005547-U1 (DE)
Title: Näheinheit
IPC: D05B55/14
Filed: 2017-10-26
Abstract: Näheinheit (1) zum Nähen von Geweben oder anderen, bei Verwendung, bereitgestellten Nähgütern an der Näheinheit gemäß einer Vorschubrichtung, die besagte Näheinheit (1) umfassend: – ein Untergestell (2); und – eine bewegliche Einheit (3), die auf dem besagten Untergestell (2) verschiebbar entlang einer vorbestimmten Richtung (T) montiert ist, die besagte bewegliche Einheit (3) umfassend: – eine Mehrzahl von Nadeln (7), die im Wesentlichen parallel zu besagten vorbestimmten Richtung (T) angeordnet ist, wobei die besagte Mehrzahl von Nadeln (7), bei Verwendung, Fäden zum Nähen des besagten Nähgutes trägt; – eine Mehrzahl von Greiferelementen (11), die unter der besagten Mehrzahl von Nadeln (7) angeordnet ist; – eine Mehrzahl von Umlenkelementen (16') zum Verschieben der besagten Fäden während des Nähens des besagten Nähgutes, wobei die besagte Mehrzahl von Umlenkelementen (16') zwischen der besagten Mehrzahl von Nadeln (7) und der besagten Mehrzahl von Greiferelementen (11) angeordnet ist; – eine Antriebswelle (19), die gemäß einer im Wesentlichen zu der besagten vorbestimmten Richtung (T) parallelen Achse gerichtet und um die besagte Achse drehbar ist; – einen ersten Bewegungsmechanismus (17), der mit der besagten Mehrzahl von Umlenkelementen (16') und der besagten Antriebswelle (19) verbunden ist und so konfiguriert ist, dass er bei einer Drehung der besagten Antriebswelle (19) auf die besagte Mehrzahl von Umlenkelementen (16') eine erste wechselnde Beanspruchung gemäß einer im Wesentlichen zu der besagten vorbestimmten Richtung (T) parallelen Achse überträgt; und – einen zweiten Bewegungsmechanismus (18), der mit der besagten Mehrzahl von Umlenkelementen (16') und der besagten Antriebswelle (19) verbunden ist und so konfiguriert ist, dass er bei einer Drehung der besagten Antriebswelle (19) auf die besagte Mehrzahl von Umlenkelementen (16') eine zweite wechselnde Beanspruchung gemäß einer im Wesentlichen zur Vorschubrichtung (A) parallelen Achse überträgt, damit die Bewegung der besagten Mehrzahl von Umlenkelementen (16'), die sich aus der besagten ersten Beanspruchung und zweiten Beanspruchung ergibt, eine kreisförmige oder ellipsoide Bewegung ist.
Patent DE-202017100542-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zum Entfernen einer Lackbeschichtung von einem mit Lack beschichteten Gegenstand
IPC: C09D9/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Zusammensetzung zum Entfernen einer Lackbeschichtung, vorzugsweise einer schwermetallhaltigen Lackbeschichtung, die ein Cycloalkan mit 10 bis 14 Kohlenstoffatomen und ein Öl auf Basis von Triglyceriden umfasst, wobei die Triglyceride mindestens 80 Mol-% ungesättigte Fettsäuren aufweisen, bezogen auf die Gesamtzahl an Triglycerid-gebundenen Fettsäuren.
Patent DE-202017103259-U1 (DE)
Title: Heißluftfritteusenkorb zum Einsetzen in eine Heißluftfritteuse
IPC: A47J37/12
Filed: 2017-05-31
Abstract: Heißluftfritteusenkorb (100, 200, 300, 400, 500) zum Einsetzen in eine Heißluftfritteuse, der Korb aufweisend, einen Korbboden (101, 201), eine sich vom Korbboden aus erstreckende Korbwandung (102, 202), wobei an der Korbwandung oder dem Korbboden ein erstes Stützelement (103, 203) angeordnet ist, und wobei das Stützelement (103, 203) entweder a) derart an der Korbwandung oder dem Korbboden angeordnet ist, dass es beim Einsetzen des Korbes in die Heißluftfritteuse zur Abstützung des Korbes an einem Boden (209, 305) der Heißluftfritteuse oder an einem Bodeneinsatz (507) der Heißluftfritteuse ausgeführt ist, oder b) derart an der Korbwandung angeordnet ist, dass es beim Einsetzen des Korbes in die Heißluftfritteuse zur Abstützung des Korbes an einem oberen Rand (210, 302) einer Pfanne (208, 301) der Heißluftfritteuse ausgeführt ist.
Patent DE-202017104700-U1 (DE)
Title: Gebläseregler und Anordnung zur Übertragung von Datensignalen
IPC: B60R16/023
Filed: 2017-08-07
Abstract: Gebläseregler (3) zur Regelung eines Gebläsemotors (4), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend: eine Schnittstelle (5) zur Übertragung von Datensignalen (DM) zwischen dem Gebläseregler (3) und einer Steuereinrichtung (2) zur Ansteuerung des Gebläsereglers (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Gebläseregler (3) ausgebildet ist, mit der Steuereinrichtung (2) über die Schnittstelle (5) eine zusätzliche Übertragung von Datensignalen (DA, DS) für mindestens eine Funktionseinheit (10, 12, 15) vorzunehmen, die in den Gebläseregler (3) integriert ist oder die mit dem Gebläseregler (3) über eine Kabelverbindung (9) signaltechnisch verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-202017105089-U1 (DE)
Title: Gerät zum Schutz eines daran anschließbaren Verbrauchers
IPC: H02H9/04
Filed: 2017-08-24
Abstract: Gerät (1) zur Kooperation mit einer daran anschließbaren Schutzeinrichtung eines Verbrauchers (V),• wobei das Gerät (1) einen Schalter (S) aufweist, wobei der Schalter (S) geeignet ist die Versorgung des anschließbaren Verbrauchers (V) zu unterbrechen,• wobei der Schalter (S) regelmäßig oder unregelmäßig so angesteuert wird, dass die Versorgung des anschließbaren Verbrauchers (V) kurzzeitig unterbrochen wird.
Patent DE-202017105519-U1 (DE)
Title: Lastenträgersystem
IPC: B60R9/10
Filed: 2017-09-12
Abstract: Lastenträgersystem (1), insbesondere zur Aufnahme und Halterung eines Fahrradträgers, zur heckseitigen Befestigung an einem Kraftfahrzeug wie beispielsweise einem Kastenwagen oder einem Bus, insbesondere mit mindestens einer Hecktür mit senkrechter Schwenkachse oder mit horizontaler Schwenkachse, wobei das Kraftfahrzeug gegebenenfalls eine Anhängevorrichtung mit einem ersten Kugelkopf (2) aufweist, zumindest aufweisend eine Haltevorrichtung (3), die einen ersten Bereich (4) zur Befestigung derselben mittelbar oder unmittelbar an Teilen der Rahmens des Kraftfahrzeugs oder einer Traverse der Anhängevorrichtung des Kraftfahrzeugs aufweist, und einen zweiten Bereich (5) zur verschwenkbaren Aufnahme und Halterung eines ersten Endbereiches (6) eines Schwenkarms (7) aufweist, der nahe seines anderen Endbereiches (8) Haltemittel (9) zur Befestigung an dem ersten Kugelkopf (2) der Anhängevorrichtung oder an Teilen des Hecks des Kraftfahrzeuges aufweist, wobei am oder nahe des anderen Endbereichs ein weiterer Kugelkopf (10) zur Aufnahme und Befestigung eines Lastenträgers, beispielsweise eines Fahrradträgers, angeordnet ist.
Patent DE-202017105546-U1 (DE)
Title: Computerprogrammprodukte, Systeme und Medien zur Authentifizierung von Benutzergeräten für ein Anzeigegerät
IPC: G06F21/44
Filed: 2017-09-13
Abstract: Computerprogrammprodukt, wobei das Computerprogrammprodukt computerausführbare Anweisungen enthält, die, wenn sie von einem Prozessor ausgeführt werden, den Prozessor veranlassen, ein Verfahren zur Authentifizierung von Benutzergeräten durchzuführen, das Verfahren umfassend: Authentifizieren eines ersten Benutzergeräts für ein Anzeigegerät, wobei ein Authentifizierungstoken mit der Authentifizierung des ersten Benutzergeräts für das Anzeigegerät assoziiert ist, wobei das Authentifizierungstoken auf einem Server in Verbindung mit einer Kennung des ersten Benutzergeräts gespeichert ist, und wobei dem ersten Benutzergerät in Reaktion auf die Authentifizierung eine Medienwiedergabesteuerung auf dem Anzeigegerät bereitgestellt wird; Identifizieren eines zweiten Benutzergeräts in der Nähe des ersten Benutzergeräts unter Verwendung des ersten Benutzergeräts; Übertragen einer Einladungsnachricht, das zweite Benutzergerät für das Anzeigegerät zu authentifizieren, von dem ersten Benutzergerät an das zweite Benutzergerät; und Übertragen von dem ersten Benutzergerät an das zweite Benutzergerät, in Reaktion auf Empfangen einer Antwort auf die Einladungsnachricht von dem zweiten Benutzergerät, des Authentifizierungstokens, das das zweite Benutzergerät veranlasst, die Authentifizierung für das Anzeigegerät von dem Server anzufordern, wobei dem zweiten Benutzergerät in Reaktion auf ein Authentifizieren für das Anzeigegerät eine Medienwiedergabesteuerung auf dem Anzeigegerät bereitgestellt wird.
Patent DE-202018003667-U1 (DE)
Title: Nachtstuhlbeutel für Stomapatienten
IPC: A61F5/445
Filed: 2018-08-07
Abstract: Nachbeutel zur Entlastung des Stomabeutels dadurch gekennzeichnet:
 dass das Anschlussrohr außen exakt 45 mm ist.
Patent DE-202018100226-U1 (DE)
Title: Modulares Abscheidersystem
IPC: F24F13/22
Filed: 2018-01-16
Abstract: Abscheidersystem (100) zum Abscheiden von Tropfen und Feststoffpartikeln aus einer Lufteinlassströmung, mit einem stromabwärts einer Lufteinlasskanalöffnung (50) angeordneten, hinter-gesetzt installierten, die Lufteinlasskanalöffnung (50) vollständig abdeckenden, und sich in einer Montageebene (E) flächig erstreckenden Abscheidekörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Abscheidekörper (1) modular ausgebildet ist, und in der Montageebene (E) zumindest einen ersten Abscheideteil (la) und einen separat ausgebildeten zweiten Abscheideteil (1b, 1c) aufweist.
Patent DE-202018101953-U1 (DE)
Title: Wandtafel
IPC: A47B97/06
Filed: 2018-04-11
Abstract: Wandtafel (1, 1.1 - 1.3), insbesondere Magnettafel, Flipchart oder Whiteboard, umfassend:- wenigstens eine magnetische und/oder beschreibbare Schicht (2) auf ihrer Vorderseite (1a);- eine Trägerplatte (6), auf welcher die wenigstens eine magnetische und/oder beschreibbare Schicht (2) angeordnet ist; und- wenigstens eine magnetische Befestigungseinrichtung (7), welche auf einer der wenigstens einen magnetischen und/oder beschreibbaren Schicht (2) abgewandten Rückseite (6b) der Trägerplatte (6) angeordnet ist.
Patent DE-202018103043-U1 (DE)
Title: Einsteckschloss, insbesondere nach DIN 18252
IPC: E05B63/18
Filed: 2018-05-30
Abstract: Einsteckschloss (1), insbesondere nach DIN 18252,
 mit
 einer durch Schlüsselbetätigung über einen schlüsselbetätigbaren Wechsel (2) entgegen der Wirkung einer an ihr angreifenden Fallenfeder (4) in das Einsteckschloss (1) hereinziehbaren Falle (3),
 und
 einem zumindest in einem in das Einsteckschloss (1) hereingezogenen Zustand der Falle (3) an dem schlüsselbetätigbaren Wechsel (2) und/oder der Falle (3) angreifenden, entgegen der auf den schlüsselbetätigbaren Wechsel (2) über die Falle (3) einwirkenden Wirkung der Fallenfeder (4) wirkendes Dämpfungselement (5).
Patent DE-202018104007-U1 (DE)
Title: Steckverbindung für Rahmenelemente eines Baugerüsts
IPC: F16B21/14
Filed: 2018-07-12
Abstract: Steckbolzenklammer (10) für ein Kupplungsstück (16), das zum Verbinden zweier Bauteile zwischen diese gesteckt wird, wobei zur Fixierung der Steckverbindung an den Enden des Kupplungsstücks (16) ein Bolzen sowohl durch eine Bohrung des Bauteils als auch durch eine Bohrung des Kupplungsstücks zu stecken ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckbolzenklammer (10) ein U-Profil ist, dessen Schenkel einen Abstand zueinander entsprechend dem Abstand zweier Bohrungen im Kupplungsstück (16) haben, und dass an einem Ende der Steckbolzenklammer (10) ein Kippfinger (14) angelenkt ist.
Patent DE-202018104900-U1 (DE)
Title: Fokusverstellbare Optik
IPC: G02B26/10
Filed: 2018-08-27
Abstract: Fokusverstellbare Optik (28) für einen optoelektronischen Sensor (10) mit mindestens einem optischen Element (14), einem Aktuator (34) zum Bewegen des optischen Elements (14) und einem Schwenkarm (30), an dem das optische Element (14) angeordnet ist und an dem der Aktuator (34) angreift, um den Schwenkarm (30) mit dem optischen Element (14) gegen einen Lagerpunkt (32) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm (30) als zweiseitiger Hebel mit einem ersten Hebelarm zu der einen Seite und einem zweiten Hebelarm zu der anderen Seite des Lagerpunkts (32) ausgebildet ist, dass das optische Element (14) an dem ersten Hebelarm und der Aktuator (34) an dem zweiten Hebelarm angeordnet ist und dass der Schwenkarm (30) ausbalanciert ist.
Patent DE-202018105393-U1 (DE)
Title: Bodenaufbau
IPC: E04F15/20
Filed: 2018-09-20
Abstract: Bodenaufbau, insbesondere für Wohnräume oder Büroräume, umfassend:- einen Bodenunterbau (12),- eine auf dem Bodenunterbau (12) verlegte elastische Schalldämmlage (16) mit einer dem Bodenunterbau (12) zugewandten Unterseite (18) und einer vom Bodenunterbau (12) abgewandten Oberseite (22),- einen auf der Oberseite (22) der Schalldämmlage (16) verlegten Bodenbelag (24) mit einer nach oben orientierte Bodenoberseite (25), wobei die Schalldämmlage (16) an ihrer Unterseite (18) eine Profilierung (20) mit einer Mehrzahl von Einsenkungen (34) und Erhebungen (32) aufweist.
Patent DE-202019002230-U1 (DE)
Title: Pflastersteinsystem
IPC: E01C5/06
Filed: 2019-05-21
Abstract: Pflastersteinsystem, vorzugsweise aus Beton, dessen Einzelsteine im Grundriss gesehen eine gerasterte Rechteckform besitzen, ohne oder mit tief liegenden lotrechten Abstandhaltern oder Zähnen und Zahnzwischenräumen an den Seitenflächen, dadurch gekennzeichnet, dass das Pflastersystem aus Normalsteinen (1) mit jeweils gleicher Breite (2) und gleicher Länge (3) und mindestens einer Gruppe (4) von mindestens drei Versatzsteinen (5) mit der Breite (2) der Normalsteine (1) und mit jeweils unterschiedlichen Versatzlängen (6, 7, 8) besteht, in der Art, dass in einer Form die Normalsteine (1) und eine Gruppe (4) von Versatzsteinen (6, 7, 8) angeordnet sind oder dass die Normalsteine (1) in einer Form und die Gruppen (4) von Versatzsteinen (5) in einer zweiten Form angeordnet sind.
Patent DE-202019102496-U1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung zur Verriegelung eines Zubehörs an einem Fahrrad
IPC: B62J7/08
Filed: 2019-05-03
Abstract: Verriegelungsanordnung zur Verriegelung eines Zubehörs (7) an einem Fahrrad,
 mit einer ersten, an dem Fahrrad befestigbaren Komponente (1), die zwei Auflager (3) aufweist, welche in einer ersten Richtung voneinander beabstandet angeordnet sind,
 und mit einer zweiten, als Zubehör (7) bezeichneten Komponente,
 die wahlweise mit der ersten Komponente (1) verbindbar oder von dieser lösbar ist,
 und die einen Riegel (14) aufweist, welcher quer zur ersten Richtung beweglich ist,
 wobei das Zubehör (7) in der ersten Richtung auf die beiden Auflager (3) aufschiebbar ist bis in eine Riegelstellung, in welcher der Riegel (14) eine Haltekontur der ersten Komponente (1) hintergreift, derart, dass das Zubehör (7) gegen eine Bewegung entgegen der ersten Richtung gesichert ist,
 und wobei das Zubehör (7) Anschläge aufweist, welche Haltekonturen der ersten Komponente (1) anliegen, wenn sich das Zubehör (7) in der Riegelstellung befindet, derart, dass das Zubehör (7) in sämtlichen anderen Bewegungsrichtungen mit Ausnahme der Bewegung entgegen der ersten Richtung an der ersten Komponente (1) festgelegt ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die beiden Auflager (3) jeweils eine mittige, als Vorsprung ausgestaltete Zentrierkontur (5) aufweisen und Halterungen (11) des Zubehörs gabelartig diese Zentrierkontur (5) beidseitig umgreifen, wenn sich das Zubehör (7) in seiner Riegelstellung befindet,
 derart, dass jeweils die Zentrierkontur (5) in einer Ausnehmung (12) der Halterung (11) aufgenommen ist.
Patent DE-202019104107-U1 (DE)
Title: Batteriepacksystem zur Verbesserung der Transportsicherheit
IPC: H01M50/519
Filed: 2019-07-25
Abstract: Ein Batteriepacksystem zur Verbesserung der Transportsicherheit ist dadurch gekennzeichnet, dass das System ein Gehäuse enthält, das Gehäuse ist mit mehreren Batteriepacks versehen, die unabhängig voneinander aufgestellt sind, und die Ausgangsenden der Batteriepacks sind mit den Stiftkomponenten verbunden. Es enthält auch eine Umwandlungskomponente, die am Elektrowerkzeug aufgestellt ist. Die Umwandlungskomponente ist mit der Stiftkomponente verbunden, um es zu veranlassen, dass jede Batterie zwischen dem ersten und dem zweiten Zustand wechselt, der vorgenannte erste Zustand ist eine Reihenschaltung zwischen den Batteriepacks und der zweite Zustand eine Parallelschaltung zwischen den Batteriepacks.
Patent DE-202019104625-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln von Feuerwehrschläuchen
IPC: B65H75/40
Filed: 2019-08-22
Abstract: Vorrichtung zum Aufwickeln von Schläuchen, deren eines Ende Mittel zum Aufbringen eines Drehmomentes durch einen Benutzer und an dessen anderen Ende Mittel zum Führen eines Schlauches aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Führen des Schlauches aus zwei zur Drehachse (5) der Vorrichtung parallelen Schenkel (7a,7b) bestehen und die Mittel zum Aufbringen eines Drehmomentes ein zur Drehachse (5) der Vorrichtung verschobenes, mit der Vorrichtung verbundenes, im Wesentlichen zur Drehachse (5) der Vorrichtung paralleles Teilstück (4) aufweisen.
Patent DE-202020002263-U1 (DE)
Title: Verschlusszange für Hundefutter
IPC: B65D33/17
Filed: 2020-05-22
Abstract: Verschlusszange für Hundetrockenfuttersäcke, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Zangenenden beim Zusammendrücken einen Hundetrockenfuttersack luftdicht verschliessen.
Patent DE-202020004455-U1 (DE)
Title: 3 D - Teelichtkarte
IPC: F21V35/00
Filed: 2020-10-23
Abstract: Gebogene Karte, dadurch gekennzeichnet, dass die Karte so konzipiert ist, dass ausgelaserte Formen (1) über einen entsprechend vorgesehenen Verbindungssteg(2) so gebogen werden, dass eine 3D-Teelichtkarte entsteht.
Patent DE-202020004927-U1 (DE)
Title: Gerät zur Desinfektion von Schutzmasken
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-11-26
Abstract: Gerät zur Desinfektion von Schutzmasken, einschließlich:eine Basis, auf der eine rotierende Achse vertikal montiert ist und einige Haken oben trägt,um zu desinfizierende Maske(n) aufzuhängen,steuerbarer Antrieb der besagten Achse,abnehmbarer Hohlkörper, vorzüglich von zylindrischer Form, der auf der besagte Basis konzentrisch zur besagten Achse montiert und mit einer abnehmbaren Abdeckung ausgestattet ist,eine Desinfektionsvorrichtung, die mindestens eines der folgenden Elemente oder eine beliebige Kombination davon enthält: ein steuerbares Heizelement, eine steuerbare UV-Lampe, die konzentrisch zur besagten Achse innerhalb des besagten Hohlkörpers angeordnet ist, einen steuerbaren Zerstäuber von Desinfektionsmitteln.
Patent DE-202020100026-U1 (DE)
Title: Dach-Airbag-Vorrichtung
IPC: B60R21/231
Filed: 2020-01-06
Abstract: Dach-Airbag-Vorrichtung mit:
 einem ersten Kissen, das sich entlang einer Decke der Karosserie entfaltet;
 einem zweiten Kissen, das mit dem ersten Kissen verbunden ist und sich in Richtung des Bodens der Karosserie entfaltet; und
 einem dritten Kissen, das mit dem zweiten Kissen verbunden ist und sich in einer Breitenrichtung der Karosserie entfaltet.
Patent DE-202020102722-U1 (DE)
Title: Testbehältnis zum Testen von Inspektionseinrichtungen
IPC: G01N21/90
Filed: 2020-05-14
Abstract: Testbehältnis (10) zum Überprüfen von Inspektionseinrichtungen mit einem Grundkörper (4) sowie einem Behältnisboden (42) und einer Mündung (8) an welcher ein Verschluss (12) anordenbar ist, wobei das Testbehältnis mit einer Flüssigkeit gefüllt ist und mit einem im Innenraum des Testbehältnis (10) angeordneten Testkörper (14) der durch die Inspektionseinrichtung detektierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Testkörper (14) an einem in den Innenraum des Testbehältnisses (10) hineinragenden stangenartigen Körper (16) angeordnet ist, wobei der stangenartige Körper (16) für Strahlung, insbesondere Röntgenstrahlung wenigstens teilweise transparent ist.