baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014106316-B3 (DE)
Title: Objektiv mit einer lateral justierbaren Linse
Inventor: BUCHWALD JAN
IPC: G02B9/62
Filed: 2014-05-06
Granted: 2015-07-23
Abstract: Objektiv mit einem Tubus (1), in dem entlang einer geometrischen Achse des Tubus (1.0) eine hierzu lateral justierbare Linse (2) und wenigstens eine feststehende Linse (3) hintereinander, ein Linsensystem bildend, angeordnet sind. Die Linsen (2), (3) weisen jeweils um ihre optische Achse (2.0), (3.0) einen inneren optisch wirksamen Bereich (2.1), (3.1) und einen hierzu konzentrischen Randbereich (2.2), (3.2) auf. Die unmittelbar hinter der justierbaren Linse (2) angeordnete feststehende Linse (3) ist eine Kunststofflinse und wenigstens auf einer der lateral justierbaren Linse (2) zugewandten Seite ist der Randbereich (2.2) als eine senkrecht zu ihrer optischen Achse (3.0) angeordnete ringförmige Planfläche ausgebildet. Die justierbare Linse (2) ist unmittelbar auf dieser Planfläche lateral verschiebbar angeordnet.
Patent DE-102015104835-B3 (DE)
Title: Energiekonzentrationsvorrichtung
Inventor: CHIU LIN-TU
IPC: F04B35/00
Filed: 2015-03-30
Granted: 2016-08-04
Abstract: Wegen des ständig zunehmenden Energieverbrauchs wird in den letzten Jahren begonnen auch natürliche Energiequellen mit kleiner Energiedichte kommerziell auszunutzen. Bei der vorliegenden Erfindung wird die Auf- und Abbewegung der Wellen am Meeresrand oder einem anderen Gewässer in die Auf- und Abbewegung eines Pneumatikkolbens umgesetzt und die so erzeugte Druckluft gespeichert. Zur besseren Energieausnutzung werden dabei mehrere Kompreesionsstufen mit jeweils höherem Druck hintereinandergeschaltet.
Patent DE-102015212703-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Eigenschaften mindestens einer Struktur im Submikrometerbereich
Inventor: SCHWARZ FRIEDRICH WILHELM
IPC: G01N33/52
Filed: 2015-07-07
Granted: 2016-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bestimmen von Eigenschaften mindestens einer Struktur (1) im Submikrometerbereich. Hierbei wird die mindestens eine Struktur (1) auf einem Träger (10) angeordnet und mit mindestens drei Markerstoffen (2, 3, 4) versehen, die jeweils voneinander beabstandet an der mindestens einen Struktur (1) angeordnet werden. Außerdem wird auf dem Träger (10) eine Referenzstruktur (5) angeordnet. Jeweils einer der mindestens drei Markerstoffe (2, 3, 4), die voneinander unterschiedliche Emissionsspektren aufweisen, wird durch Einstrahlen elektromagnetischer Strahlung zur Emission elektromagnetischer Strahlung angeregt und durch eine Fernfeldmikroskopie werden für jeden der mindestens drei Markerstoffe (2, 3, 4) mehrere zeitlich nacheinander aufgenommene Einfarbenaufnahmen erhalten, in denen aus Signalen des jeweiligen Markerstoffs (2, 3, 4) eine Position des jeweiligen Markerstoffs (2, 3, 4) ermittelt wird. Eine Farbkorrektur wird durchgeführt wird und somit werden mehrere korrigierte Einfarbenaufnahmen für jeden der mindestens drei Markerstoffe (2, 3, 4) erhalten. Die mehreren korrigierten Einfarbenaufnahmen werden zu einer Gesamtaufnahme kombiniert und es wird eine Position jedes der mindestens drei Markerstoffe (2, 3, 4) in der Gesamtaufnahme durch eine Clusteranalyse ermittelt. Aus der ermittelten Position wird durch Triangulation der Positionen der mindestens drei Markerstoffe (2, 3, 4) eine Position, eine Orientierung, eine Lage und/oder eine Integrität der mindestens einen Struktur (1) ermittelt.
Patent DE-102016006629-B3 (DE)
Title: Geschweißter Verbindungsabschluss und Drahtkorb hiermit sowie Fertigungsverfahren hierfür
Inventor: FRIEDHOFF AXEL
IPC: B21F27/14
Filed: 2016-06-03
Granted: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen geschweißten Verbindungsabschluss sowie ein Fertigungsverfahren hierfür, vorzugsweise für einen Drahtkorb, gebildet aus einem hakenförmigen Drahtende (1), wobei aus einem einzigen Draht (2) an einem Ende des Drahtes eine Schleife (3) gebogen ist, welche Schleife einen Innenschenkel (4) und einen umgebogenen Abschlussschenkel (6) aufweist, sodass der Abschlussschenkel den Innenschenkel an zumindest einer ersten Stelle (5) überlappt, und wobei der Draht die Schleife schließend mit sich selbst verschweißt ist. Erfindungsgemäß ist der Abschlussschenkel (6) zweifach umgebogen. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Drahtkorb, insbesondere eine Gabione, mit einem solchen Verbindungsabschluss.
Patent DE-102016121220-B3 (DE)
Title: Schichtenfolge mit alternierender akustischer Impedanz, akustisches Bauelement mit der Schichtenfolge und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHIEK MAXIMILIAN
IPC: H01L41/18
Filed: 2016-11-07
Granted: 2018-05-09
Abstract: Es wird eine Schichtenfolge vorgeschlagen, die erste und zweite Schichten umfasst, die alternierend übereinander abgeschieden sind, wobei die ersten Schichten SiCHund die zweiten Schichten SiOC(H) umfassen.
Patent DE-102017115130-B3 (DE)
Title: Innenlamellenträgeranordnung für eine nasse Lamellenkupplung
Inventor: HALM MARTIN
IPC: F16D25/0638
Filed: 2017-07-06
Granted: 2018-10-25
Abstract: Es ist ein Innenlamellenträger (12) für eine nasse Lamellenkupplung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem in axialer Richtung verlaufenden Trägerbereich (16) zur drehfesten Befestigung von Kupplungslamellen an einer Außenseite und zur drehfesten Befestigung eines Übertragungselements (14) zur Übertragung eines Drehmoments der Lamellenkupplung an einer Innenseite, einer von der Innenseite des Trägerbereichs (16) nach radial innen abstehenden Anschlagscheibe (22) zur Begrenzung einer axialen Einstecktiefe des Übertragungselements (14) in den Trägerbereich (16) und einem in axialer Richtung von dem Trägerbereich (16) weg von der Anschlagscheibe (22) abstehenden Kühlmittelversorgungsraum (24) zur Zufuhr eines Kühlmittels von radial innen her an die Anschlagscheibe (22) heran, wobei die Anschlagscheibe (22) einen Verbindungskanal (30) von dem Kühlmittelversorgungsraum (24) zur Innenseite des Trägerbereichs (16) ausbildet. Durch den mit Hilfe der Anschlagscheibe (22) ausgebildeten Verbindungskanal (30) sind die Bauteileanzahl und der Montageaufwand gering gehalten, so dass eine kostengünstig herstellbare nasse Lamellenkupplung ermöglicht ist.
Patent DE-102019128849-B3 (DE)
Title: Treiberschaltung, System mit einer Treiberschaltung und Kalibrierungsverfahren
Inventor: ILLING ROBERT
IPC: H03K17/00
Filed: 2019-10-25
Granted: 2021-02-04
Abstract: Es wird eine Treiberschaltung (10) bereitgestellt. Die Treiberschaltung (10) weist einen Leistungstransistor (14) und eine Gatetreiberschaltungsanordnung (11) auf. Die Treiberschaltung (10) ist in einem Package integriert. Zudem weist die Treiberschaltung (10) einen Anschluss (12) für einen externen Transistor (13) auf. Der externe Transistor (13) und der Leistungstransistor (14) werden durch die Gatetreiberschaltungsanordnung (11) einander entsprechend angesteuert.
Patent DE-102019208572-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Batterie
Inventor: AUST STEFAN
IPC: H01M10/44
Filed: 2019-06-13
Granted: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (3) zur Überwachung einer Batterie (1) mit mehreren Batteriezellen (2), umfassend eine Balancing-Vorrichtung sowie eine Auswerte- und Steuereinheit (6), wobei die Auswerte- und Steuereinheit (6) derart ausgebildet ist, den Balancing-Bedarf über die Zeit für alle Batteriezellen (2) zu erfassen und den Balancing-Bedarf der einzelnen Batteriezellen (2) mit einem vorgegebenen Kriterium auszuwerten, wobei eine Batteriezelle (2) als defekt bestimmt wird, wenn die Batteriezelle (2) das Kriterium erfüllt.
Patent DE-102021000515-B3 (DE)
Title: Filterelement für eine Luftfiltereinrichtung eines Kraftwagens und Luftfiltereinrichtung
Inventor: SCHUMACHER ERIC
IPC: B60H3/06
Filed: 2021-02-02
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) für eine Luftfiltereinrichtung eines Kraftwagens, mit einem Rahmen, welcher ein Filtermaterial (18) des Filterelements (10) zumindest bereichsweise umgibt. Der Rahmen umfasst eine Frontwand (20), welche sich senkrecht zu einer Einführrichtung (22) erstreckt, in welche das Filterelement (10) in einen Aufnahmeraum (14) eines Gehäuses (12) der Luftfiltereinrichtung einführbar ist. An einer Frontseite (24) der Frontwand (20) ist wenigstens ein Befestigungselement (26) angeordnet, an welchem ein zum Verschließen des Aufnahmeraums (14) ausgebildeter Deckel der Luftfiltereinrichtung festlegbar ist. Ein plattenförmiger Grundkörper der Frontwand (20) weist eine Schmalseite auf, über welche eine von dem wenigstens einen Befestigungselement (26) separat ausgebildete Haltelasche (76) des Filterelements (10) übersteht. Durch Einbringen der Haltelasche (76) in eine auf Seiten des Gehäuses (12) der Luftfiltereinrichtung vorgesehene Haltemulde (80) ist das Filterelement (10) gegen ein Bewegen in bzw. gegen die Einführrichtung (22) sicherbar. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Luftfiltereinrichtung mit einem solchen Filterelement (10).
Patent DE-102022115259-B3 (DE)
Title: Verfahren zum montieren eines kabelsatzes in einer elektrischen vorrichtung
Inventor: RÖMELSBERGER FLORIAN
IPC: H02G3/30
Filed: 2022-06-20
Granted: 2023-11-23
Abstract: Die Offenbarung betrifft die Automatisierung der Montage eines Kabelsatzes, so dass der Kabelsatz im Serieneinsatz ohne oder mit zumindest stark reduzierten manuellen Zwischenschritten gefertigt werden kann. Insbesondere betrifft die Offenbarung ein Verfahren (100) zum Montieren eines Kabelsatzes in einer elektrischen Vorrichtung mit einer Mehrzahl von elektrischen Komponenten. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Bereitstellen (101) eines Kunststoffträgers zum Tragen und Führen des Kabelsatzes, wobei der Kunststoffträger eine vordefinierte Form zum Platzieren der Mehrzahl von elektrischen Leitungen und der Mehrzahl von elektrischen Verbindern aufweist, welche einer vordefinierten Anordnung des Kabelsatzes in der elektrischen Vorrichtung entspricht; Platzieren und Fixieren (102) des Kabelsatzes auf dem Kunststoffträger entsprechend der vordefinierten Anordnung; Montieren (103) des auf dem Kunststoffträger platzierten und fixierten Kabelsatzes in der elektrischen Vorrichtung, so dass die Mehrzahl von elektrischen Verbindern entsprechend der vordefinierten Anordnung bezüglich der elektrischen Komponenten angeordnet ist; und elektrisches Anschließen (104) der Mehrzahl von elektrischen Komponenten an die entsprechend angeordneten elektrischen Verbinder.
Patent DE-102022115378-B3 (DE)
Title: Vorrichtung, Tintendrucksystem und Verfahren zur Ermittlung eines Tintenleerstandes eines Tintenbehälters
Inventor: RUMMELSBERGER CHRISTOPH
IPC: B41J2/175
Filed: 2022-06-21
Granted: 2023-07-20
Abstract: Vorrichtung (300) zur Ermittlung eines Tintenleerstandes eines Tintenbehälters für ein Tintendrucksystem, wobei der Tintenbehälter einen steifen Außenbehälter (10, 110) und einen inneren flexiblen Flüssigkeitsbeutel (12, 112) aufweist, wobei der innere Flüssigkeitsbeutel (12, 112) über eine Fluidleitung mit einer Pumpe (201) verbunden ist, die dazu eingerichtet ist, Flüssigkeit aus dem inneren Flüssigkeitsbeutel (12, 112) hinauszubefördern, wobei die Pumpe dazu eingerichtet ist, ein elektrisches Signal auszugeben, dessen Periodizität proportional zu einer Drehgeschwindigkeit der Pumpe (201) ist, wobei die Vorrichtung (300) eine Auswerteeinheit aufweist, die dazu eingerichtet ist, die Frequenz des elektrischen Signals zu überwachen und bei Unterschreiten eines vorgegebenen Schwellwertes auszugeben, dass der Tintenbehälter leer ist.
Patent DE-102022200835-B3 (DE)
Title: Sattelstütze für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: RUHSTORFER MARC
IPC: B62J1/08
Filed: 2022-01-26
Granted: 2023-03-16
Abstract: Eine Sattelstütze (2) für ein Fahrzeug (1) weist ein Außenrohr (11), in welchem ein Innenrohr (10) entlang einer Verschiebeachse (A) verschieblich gelagert ist, auf. Die Sattelstütze (2) weist eine Spule (5), welche innerhalb der Außenrohrs (11) angeordnet ist, auf. Die Sattelstütze (2) weist mehrere Permanentmagnete (6), welche innerhalb des Innenrohrs (10) angeordnet sind, wobei die Permanentmagnete (6) derart angeordnet sind, dass diese mit der Spule (5) wechselwirken, auf. Die Sattelstütze (2) weist einen Energiespeicher (3), welcher energiewirksam mit der Spule (5) verbunden ist, auf. Die Sattelstütze (2) weist einen Aktor (7), welcher energiewirksam mit dem Energiespeicher (3) verbunden ist, wobei der Aktor (7) dazu eingerichtet ist, eine Verschiebung des Innenrohrs (10) entlang der Verschiebeachse (A) zu aktuieren, auf. Außerdem wird ein Fahrzeug mit einer derartigen Sattelstütze vorgestellt.
Patent DE-3448484-B4 (DE)
Title: Motorsteuerschaltung und Verfahren zur Steuerung von Drehzahl und Drehrichtung eines elektronisch kommutierten Gleichstrommotors
Inventor: BITTING RICKY FRANCIS
IPC: H02P6/00
Filed: 1984-06-01
Granted: 2005-01-27
Abstract: Die Steuerschaltung für den Motor mit elektronischem Kommutator erfüllt hauptsächlich interne Kommutierungs- und Steuerfunktionen und spricht auf äußere Steuervorrichtungen an, die üblicherweise durch eine Bedienungsperson betätigt werden. In einer Ausführungsform werden die Motordrehzahl oder das Motordrehmoment und die Drehrichtung des Motors eines Deckenventilators gesteuert. Die Steuerschaltung enthält einen Differenzsteilheitsverstärker, der periodisch durch eine Autonull-Schaltung abgeglichen wird, zur Kommutierungszeitsteuerung. Eine Steuerlogik enthält einen bidirektionalen Zähler, dessen Zähldauer ungeachtet der Zählung, der Zählrichtung oder Änderungen in der Zählrichtung gleich bleibt, und eine Decodierschaltung, die eine unerregte Motorwicklungsstufe zum Abfühlen wählt, die erregten Wicklungsstufen zur Erregung wählt und sowohl auf Richtungs- als auch auf Energiesteuersignale anspricht. Eine Schutzschaltung ist wirksam, wenn der Strom zum ersten Mal eingeschaltet wird. Eine integrierte Schaltung, die vorstehende Merkmale aufweist, sowie ein neues Verfahren zum Betreiben eines Motors mit elektronischem Kommutator, sind ebenfalls beschrieben.
Patent DE-4008722-B4 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung zum Kühlen einer luftgekühlten Scheibenbremse
Inventor: ROJAHN HARTMUT
IPC: F16D65/847
Filed: 1990-03-19
Granted: 2004-09-30
Abstract: Luftleitvorrichtung zum Kühlen einer luftgekühlten, hydraulisch betätigten Scheibenbremse, insbesondere einer Kfz-Scheibenbremse, mit einem vorzugsweise an der Bremse selbst befestigten, entgegen dem radnah am Fahrzeug entlangströmenden Luftstrom angestellten, vorzugsweise hutzenförmigen Umlenkelement, welches zumindest einen Teil des Luftstroms zur Scheibenbremse umlenkt, dadurch gekennzeichnet, daß das Umlenkelement (7) derart ausgebildet und räumlich ausgerichtet ist, daß der umgelenkte Luftstrom (8') nicht auf die Bremsscheibe (3), sondern entgegen der natürlichen Wärmeflußrichtung und zumindest annähernd laminar über das Kolbengehäuse (5) der Scheibenbremse (2) geleitet wird.
Patent DE-4239041-B4 (DE)
Title: NMR Sonde mit verbessertem Signal/Rausch-Verhältnis
Inventor: BEHBIN ALI
IPC: G01R33/30
Filed: 1992-11-20
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verwendung
eines fluorierten dielektrischen Öls oder Fetts in einem Hochfrequenzabstimmkondensator
für NMR-Untersuchungen.
Patent DE-4421878-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfende Befestigung einer Scheibenwischerantriebseinrichtung
Inventor: SCHOLL WOLFGANG
IPC: F16F1/373
Filed: 1994-06-23
Granted: 2007-09-27
Abstract: Schwingungsdämpfende
Befestigung einer Scheibenwischerantriebseinrichtung für Kraftfahrzeuge,
wobei die Scheibenwischerantriebseinrichtung an vorbestimmten Befestigungspunkten
mit einer Aufnahme ausgestattet ist, in welcher ein elastomeres
Schwingungsdämpfungselement
(10) verliersicher angeordnet ist, in dessen Öffnung (17) eine Montageschraube
(11) in Montageposition mittels eines Verlierschutzes verliersicher
gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung des Verlierschutzes
die Öffnung
(17) des Schwingungsdämpfungselementes
(10) durch eine an dem Schwingungsdämpfungselement (10) befestigte
elastomere Membran (20) geschlossen ist, wobei die Membran (20)
eine zentrale Lochung (21) mit einem kleineren lichtem Maß als der
Gewindedurchmesser der Montageschraube (11) aufweist, so daß die Montageschraube
(11) durch die elastische Verspannung des Randes der zentralen Lochung
(21) auf dem Gewindeschaft (22) verliersicher an dem Schwingungsdämpfungselement
(10) gehalten ist.
Patent DE-4447865-B4 (DE)
Title: Verbindungshalbleiter-Dünnschichtsolarzelle mit Alkalimetallzusatz und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHOCK HANS-WERNER
IPC: H01L31/0336
Filed: 1994-11-16
Granted: 2006-06-14
Abstract: Solarzellen mit einer Absorberschicht aus Verbindungshalbleitermaterial, insbesondere mit Chalkopyritstruktur, sind bekannt. Zwischen dieser Schicht und einer frontseitigen, lichttransparenten, elektrisch leitfähigen Fensterschicht kann eine Pufferschicht vorgesehen sein. DOLLAR A Es wird eine Solarzelle vorgeschlagen, deren Absorberschicht ca. 5 Atom-% oder mehr eines Alkalimetalls enthält und/oder deren Absorberschicht ein aus einer zuvor aufgebrachten Vorläuferschicht stammendes Alkalimetall enthält. Ein geeignetes Herstellungsverfahren für diese Zelle beinhaltet die Abscheidung der Vorläuferschicht auf einer Rückkontaktschicht, die auf einen Träger aufgebracht ist, und die anschließende Abscheidung der Absorberschicht, während der das Alkalimetall aus der Vorläuferschicht in die Absorberschicht eingebaut wird. Das Verfahren weist eine höhere Prozeßtoleranz auf als Verfahren ohne derartige Vorläuferschicht. DOLLAR A Verwendung in der Solarzellentechnologie.
Patent DE-10008458-B4 (DE)
Title: Abgassystem für ein Motorrad
Inventor: KAWAMOTO HITOSHI
IPC: F01N3/28
Filed: 2000-02-23
Granted: 2005-02-03
Abstract: Abgassystem
für ein
Motorrad aufweisend  eine Vielzahl von Abgasrohren (24), die
mit einer Vielzahl von Zylindern eines Motors verbunden sind; und  eine
Rohrverzweigung (26) zum Zusammenführen der Abgasrohre (24),  wobei
die Rohrverzweigung (26) ein Paar von Eingangsteilen (26a), die
mit den Abgasrohren (24) verbunden sind, und ein Paar von Ausgangsteilen
(26c) , die mir einem Paar von Schalldämpfern (28) verbunden sind,
aufweist, die zusammen eine annähernd
X-förmige
Leitungszusammensetzung ausbilden, und der Winkel (θ 2 ) zwischen den zwei Abflussachsen (32o)
der Ausgangsteile (26c) größer als der
Winkel (θ 1 ) zwischen den Zuflussachsen (32i) der zwei Eingangsteile
(26a) ist,  wobei die Abflussachse (32o) jedes Ausgangsteiles
(26c) annähernd
parallel zu und versetzt von der Zuflussachse (32i) des entsprechenden
Eingangsteiles (26a) angeordnet ist,  wobei ein Abgaskatalysator
(42) in der Leitung, die sich von der Rohrverzweigung (26) zu dem
Schalldämpfer
(28) erstreckt, unmittelbar stromabwärts der Rohrverzweigung (26)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10017696-B4 (DE)
Title: Transparente Abdeckung der Strahlungsquelle von Leuchten
Inventor: MELSON SABINE
IPC: C03C3/085
Filed: 2000-04-08
Granted: 2006-05-11
Abstract: Transparente
Abdeckung der Strahlungsquelle einer Leuchte, bestehend aus einem
Glaskörper
aus thermisch vorspannbarem, gefloatetem Alumosilikatglas, das einen
Gehalt von weniger als 300 ppb Pt, weniger als 30 ppb Rh, weniger
als 1,5 Gew.-% ZnO und weniger als 1 Gew.-% SnO 2  aufweist
und das bei der Schmelze ohne Verwendung der üblichen Läutermittel Arsen- und/oder
Antimonoxid geläutert
ist, oder aus einem aus diesem Glas keramisierten, gefloateten Glaskeramikkörper, wobei
der Glaskörper
und der Glaskeramikkörper
ohne weitere Polierschritte eine Oberflächenstruktur mit einer Rauheit
bestimmt durch den Mittenrauhwert R a  ≤ 0,02 μm und/oder
den quadratischen Mittenrauhwert R q  ≤ 0,01 μm aufweist.
Patent DE-10021547-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechseln der Nadelbretter einer Nadelmaschine
Inventor: FEYERL GUENTHER
IPC: D04H18/02
Filed: 2000-05-04
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Wechseln der Nadelbretter einer Nadelmaschine mit einer Montageführung für die zugfest aneinanderkuppelbaren Nadelbretter beidseits der in Richtung der Arbeitsbreite der Nadelmaschine hintereinandergereihten Nadelbalken, an denen die Nadelbretter auswechselbar befestigt sind, mit einer die Montageführung auf einer Seite der Nadelmaschine verlängernden Einlaufführung für die Nadelbretter und mit einem der Einlaufführung zugeordneten Schrittförderer, der ein- und ausrückbare Mitnehmer für die Nadelbretter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer des Schrittförderers (5) als Zentrierstifte (9) ausgebildet sind, die in Zentrierbuchsen (10) der Nadelbretter (3) eingreifen.
Patent DE-10028648-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung einer Fahrzeugheckklappe
Inventor: CHOO JIN SU
IPC: E05B79/22
Filed: 2000-06-09
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
einer Fahrzeugheckklappe (99), mit einer Basisplatte (100), die
drei Montageabschnitte (31, 32, 33), ein Anbringungsteil (40) und
zwei Begrenzungsteile (91, 92) aufweist; einem Verriegelungshebel
(60), der an der Basisplatte (100) schwenkbar angebracht ist und
der über
eine Schlüsselverriegelungsstange
(69) mit einer Schlüsselverriegelung
(80) und über
eine Heckklappenschlossverriegelungstange (67) mit einem Heckklappenschloss
(10) verbunden ist; einem Öffnungshebel
(70), der schwenkbar an der Basisplatte (100) angebracht ist, der über eine
Fensterverriegelungsstange (78) mit einem Fensterschloss (20) verbunden
ist und der mit einem Fensteröffnungsgriff
(90) verbunden ist, wobei der Öffnungshebel
(70) durch den Fensteröffnungsgriff
(90) betätigbar
ist, wobei der Verriegelungshebel (60) einen Stopper (68) zum Blockieren
der Betätigung
des Öffnungshebels
(70) aufweist und wobei der Öffnungshebel
(70) einen Stopper (74) zum Blockieren der Betätigung des Verriegelungshebels
(60) aufweist.
Patent DE-10041638-B4 (DE)
Title: Laufbahnbeschichtungspulver für das Plasmaspritzen und Verfahren zum Herstellen von Zylinderlaufbahnen
Inventor: HEINEMANN ROLF
IPC: C23C4/16
Filed: 2000-08-24
Granted: 2015-09-10
Abstract: Laufbahnbeschichtungspulver für das Plasmaspritzen zum Herstellen von Zylinderlaufbahnen in einem Aluminiumkurbelgehäuse einer Hubkolben-Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufbahnbeschichtungspulver ein AlSi 20- bis AlSi 50-Verbundpulver ist.
Patent DE-10043589-B4 (DE)
Title: Künstliches Bachbett
Inventor: HOFFMEIER DIETER
IPC: E02B5/00
Filed: 2000-09-01
Granted: 2005-09-01
Abstract: Künstliches
Bachbett mit einer Mehrzahl von Bachbettschalen (1), die jeweils
eine Oberseite mit einem darauf ausgebildeten Bachlaufabschnitt
und eine erste Schnittstelle (3) und/oder eine zweite Schnittstelle
(9) aufweisen, wobei aufeinander folgende Bachlaufschalen an ihren
Schnittstellen bündig
aneinander angrenzen und über
Verbindungselemente miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
erstes Verbindungselement (51) unterhalb der ersten Schnittstelle
(3) und ein zweites Verbindungselement (49) unterhalb der zweiten Schnittstelle
(9) angeordnet ist, wobei das erste Verbindungselement (51) einen
ersten abgestuften Abschnitt (55) aufweist, der komplementär in einen
zweiten abgestuften Abschnitt (53) des zweiten Verbindungselements
(49) eingreift und daß in
der zweiten Schnittstelle (9) eine Durchgangsbohrung (57) ausgebildet
ist, die mit einer Durchgangsbohrung (59) in dem zweiten Verbindungselement (49)
und einer Bohrung (61) in dem ersten Verbindungselement (51) ausgerichtet
ist, derart, daß eine
Befestigungsschraube (15) einschraubbar ist.