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Patent DE-102011008194-A1 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung mit einer Überlastsicherungskupplung zur Halterung wenigstens eines Werkzeuggliedes in einem Fahrzeugkarosserie-Fertigungssystem
Inventor: KASPER HELMUT
IPC: B62D65/18
Filed: 2011-01-10
Abstract: Es wird eine Halterungsvorrichtung zur Halterung wenigstens eines zu haltenden Teils in einem Fahrzeugkarosserie-Fertigungssystem vorgeschlagen, mit einer Überlastsicherungskupplung, wobei die Überlastsicherungskupplung eine erste und eine zweite Kupplungseinheit aufweist, wobei eine der ersten und zweiten Kupplungseinheit ein Verbindungsmittel aufweist, welches lösbar mit der anderen Kupplungseinheit koppelbar ist und wobei die andere Kupplungseinheit wenigstens ein Klemmelement aufweist, dem ein Element zur Erzeugung einer eine Verbindung zwischen dem Klemmelement und dem Verbindungsmittel bewirkenden Klemmkraft zugeordnet ist, derart, dass die Verbindung durch eine die Klemmkraft überwindende Auslösekraft automatisch lösbar ist.
Patent DE-102011008886-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stereobasis-Erweiterung von stereoskopischen Bildern und Bildfolgen
Inventor: NASKE ROLF-DIETER DR
IPC: H04N13/122
Filed: 2011-01-19
Abstract: Kurzfassung Technisches Problem Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verbesserung des Tiefeneindrucks von stereoskopischen Bilder und Bildfolgen. Lösung des Problems Bei autostereoskopischen Mehrbetrachter-Anzeigevorrichtungen werden im Allgemeinen mehrere Zwischenperspektiven erzeugt, welche bei der Wahrnehmung durch die Betrachter zu einer verkleinerten Stereobasis führen. Die in dieser Offenlegung vorgestellte Stereobasis-Verbreiterung führt zu einer wesentlichen Verbesserung und damit zu einem realistischeren Tiefeneindruck. Sie kann entweder bei der Aufnahme in der Kamera erfolgen oder in eine Anzeigevorrichtung integriert sein. Die Verbesserung des Tiefeneindrucks wird durch die Erzeugung von synthetischen Perspektiven erreicht, welche sich in Blickrichtung der Kameraobjektive links und rechts von der linksten und rechtesten aufgenommen Kameraperspektive befinden. Das vorgestellte Verfahren löst dabei die folgenden Probleme: 1. Berechnung der neuen Erweiterungsperspektiven, 2. Korrekte Neupositionierung der zugeführten Kameraperspektiven innerhalb der Sehzonen, 3. Festlegung, welche Disparitäten im Kollisionsfalle in der Erweiterung fortgesetzt werden sollen und 4. Interpolation der Bildbereiche, welche durch die Erweiterung der Stereobasis sichtbar werden. Dabei werden auch Links- und Rechtsverdeckungen erkannt und bei den Erweiterungsperspektiven optisch korrekt bewahrt und ergänzt. Anwendungsgebiete 3D-Fernsehen, 3D-Monitore
Patent DE-102011010207-A1 (DE)
Title: Stowage box arrangement for interior of motor vehicle, has stowage box, which is clamped at corresponding interior part, particularly instrument panel
Inventor: BENLIYAN SARKIS DIPL ING
IPC: B60K37/00
Filed: 2011-02-03
Abstract: The stowage box arrangement has a stowage box (20), which is clamped at a corresponding interior part (14), particularly an instrument panel (10). The stowage box has a plane element (22), which is locked in a non-usage position with a surface (28) of the interior part. The stowage box has pivoting axles (B,S), by which the plane element is movable in a usage position. An independent claim is also included for an instrument panel for an interior of a motor vehicle.
Patent DE-102011011082-A1 (DE)
Title: Stellantrieb für Sicherheitsventile mit hohem Stellmoment
Inventor: FUEHRER MICHAEL
IPC: F16H3/44
Filed: 2011-02-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Stellantrieb für Sicherheitsventile mit hohem Stellmoment der über ein Getriebe von einem Motor antreibbar ist, der beim Öffnen des Sicherheitsventils gleichzeitig einen mit der Antriebswelle des Sicherheitsventils verbundenen und arretierbaren mechanischen Energiespeicher vorspannt, der nach Lösen der Arretierung die gespeicherte Energie wieder abgibt und dabei das Sicherheitsventil verschließt. Erfindungsgemäß ist der Abtrieb des Motors (3) mit einem Planetengetriebe (7, 8, 12, 13) verbunden, dessen Abtriebsrotor (13) mit der Antriebswelle des Sicherheitsventils verbunden ist. Der mechanische Energiespeicher besteht aus einer der Anzahl der Planetenräder (8) entsprechenden Anzahl von Schenkelfedern (11), die einerseits jeweils mit einem der Planetenräder (8) und auf der gegenüberliegenden Seite mit dem Gehäuse (1) des Stellantriebs drehfest verbunden sind. Das hat den Vorteil, dass der Stellantrieb ein ausreichend hohes Antriebsmoment aufbringt, so dass auch Ventile mit Nennweiten oberhalb 200 mm bei Energieausfall sicher geschlossen werden können. Außerdem werden wesentlich kürzere Schließzeiten erreicht.
Patent DE-102011012291-A1 (DE)
Title: Nachhaltig selbstdichtendes schüttbares Abdichtungsmaterial zur Abdichtung von Bodenflächen in situ unter Wasser, insbesondere von geneigten Flächen, beispielsweise Böschungen, von Kanälen oder dergleichen
Inventor: FISCHER JUERGEN
IPC: C09K17/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: Nachhaltig selbstdichtendes schüttbares Abdichtungsmaterial zur Abdichtung von Bodenflächen in situ unter Wasser, insbesondere von geneigten Flächen, beispielsweise Böschungen von Kanälen oder dergleichen, umfassend ein Gemisch aus einer Vielzahl von, vorzugsweise zumindest im wesentlichen kugelförmigen, ersten Körpern, die jeweils aus einer homogenisierten Mischung aus toniger Erdstoffmasse und mindestens einem bei Kontakt mit Wasser quellenden Quellmaterial bestehen, so dass jeder Körper über sein gesamtes Volumen bei Kontakt mit Wasser quellfähig ist, und einer Vielzahl von, vorzugsweise zumindest im wesentlichen kugelförmigen, zweiten Körpern, die jeweils mindestens ein Stützkorn aus beispielsweise Naturstein, Kunststein oder Recyclingmaterial und einen Mantel mit einer Zusammensetzung wie die ersten Körper aufweisen, sowie Verfahren zur Herstellung desselben und Verfahren zur Abdichtung von Bodenflächen in situ unter Wasser, insbesondere von geneigten Flächen.
Patent DE-102011013135-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung mit Metallmantel
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/48
Filed: 2011-03-04
Abstract: Bereitgestellt wird eine Heizvorrichtung (10) mit einer rohrförmigen inneren Mantelfläche (12) aus Metall und einer rohrförmigen äußeren Mantelfläche (11) aus Metall, die so angeordnet sind, dass sie einen zwischen sich liegenden Innenraum (14) definieren und mit einer Bodenfläche (13), die die innere Mantelfläche (12) und die außere Mantelfläche (11) verbindet und mit einem zumindest abschnittsweise im Innenraum (14) zwischen der inneren Mantelfläche (12) und der äußeren Mantelfläche (11) angeordneten elektrischen Heizelement (15), bei der die innere Mantelfläche (12), die außere Mantelfläche (11) und die Bodenflache (13) einstückig als Abschnitte einer gezogenen oder gedruckten Hülse ausgebildet sind.
Patent DE-102011016036-A1 (DE)
Title: Skischuh, Ski und Skibindung
Inventor: REICHART MARGARETA
IPC: A63C9/084
Filed: 2011-04-05
Abstract: Um bei einer Skibindung, einem Ski und/oder einem Skischuh gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen eine möglichst hohe Sicherheit für den jeweiligen Sportler zu gewährleisten, sollen die von dem jeweiligen Sportler auf den Ski aufgebrachten Kräfte und Momente möglichst unmittelbar zu den Baugruppen übertragen werden, welche von diesen Kräften und Momenten beeinflusst werden sollen. Dieses gilt einerseits beispielsweise für Lenk- und Steuerungskräfte, welche der Sportler auf den Ski selbst aufbringen möchte, um diesen in eine gewünschte Lage zu versetzen und die gewünschten Bewegungen durchführen zu können. Dieses gilt andererseits aber auch für Kräfte, welche bei einem Sturz, einem Unfall oder bei sonstigen unvorhergesehenen Ereignissen auftreten können, damit beispielsweise eine Sturzsicherung möglichst unmittelbar mit dem entsprechenden, eine Auslösung der Sturzsicherung bedingenden Kräften belastet werden kann und Auswirkungen auf den Körper des Sportlers minimiert werden können.
Patent DE-102011017007-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing motor car structure components, involves providing fluent state of plastic matrix to mold, impregnating semi-finished fiber material, partial curing of plastic, and demolding of motor car structure component
Inventor: EIPPER KONRAD DIPL ING
IPC: B29C43/18
Filed: 2011-04-14
Abstract: The method involves introducing a portion (5) of an attachment unit (1) into a tool mold. A semi-finished fiber material is introduced into the mold. The portion and the material are connected together. A plastic matrix is introduced into the mold, a fluent state of the plastic is provided to the mold and the material is impregnated such that the portion is embedded in the plastic and bounded such that the material is connected simultaneously with a fiber composite component (2 '). The plastic is partially cured. A motor car structure component is demolded. An independent claim is also included for a motor car structure component.
Patent DE-102011017534-A1 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: STOECKL RAINER
IPC: F02N15/02
Filed: 2011-04-26
Abstract: Eine Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine weist ein Starterritzel auf, das axial zwischen einer Außerfunktionsposition und einer vorgerückten Antriebsposition verstellbar ist und auf einer Welle aufsitzt, auf der ein Sicherungsring zur Begrenzung der Axialbewegung des Starterritzels angeordnet ist. In die Stirnseite des Starterritzels ist eine Sicherungsausnehmung eingebracht, in die der Sicherungsring einragt und die den Sicherungsring radial in seiner Position auf der Welle fixiert. Das Starterritzel ist axial in eine Entnahmeposition verschiebbar.
Patent DE-102011050753-A1 (DE)
Title: Seat device for assembly lines or production lines, comprises seat, which is adjustable and has multiple degrees of freedom, where roof suspension is arranged for hanging arrangement of support arm
Inventor: BUNTROCK STEFAN
IPC: A47C9/02
Filed: 2011-05-31
Abstract: The seat device (1) comprises a seat (6), which is adjustable and has multiple degrees of freedom. A roof suspension (2) is arranged for hanging an arrangement of a support arm (5). The seat is arranged in an extension arm (7) by an assembler. A parallelogram guide (8) is provided, through which the support arm is connected to the roof suspension in a height adjustable manner. The parallelogram guide has four horizontal pivot axes (9) and the parallelogram guide is adjustable by a pneumatic cylinder (10).
Patent DE-102011051561-A1 (DE)
Title: Dilatometer zur Messung von metallischen Proben
Inventor: BAEHR HEINZ-LUDWIG
IPC: G01N25/16
Filed: 2011-07-05
Abstract: Ein Dilatometer (1) zur Messung von metallischen Proben, umfassend einen Probenhalter (4, 14), an dem eine Probe (3) fixierbar ist, mindestens einer an der Probe (3) angeordneten Induktionsspule (5) zum Erhitzen der Probe (3) und mindestens einen Messfühler (11) zum Messen der Temperatur der Probe (3), wobei eine optische Messeinrichtung (6, 9) zur Erfassung einer Längenän derung der Probe (3) vorgesehen ist. Dadurch kann eine Längenänderung der Probe abhängig von der Temperatur exakt erfasst werden.
Patent DE-102011052960-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LOEW MATTHIAS
IPC: E05B7/00
Filed: 2011-08-24
Abstract: Bei einer Türgriffanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Schließzylinder (5), der in einem Schließzylinder-Gehäuse (4) angeordnet und aufgenommen ist, und einen Lagerbügel (3), der zur Aufnahme von Türgriffkomponenten fahrzeugseitig montierbar ist, wobei das Schließzylinder-Gehäuse (4) mit dem Lagerbügel (3) koppelbar ist, um den Schließzylinder (5) am Lagerbügel (3) befestigbar anzuordnen, soll eine Lösung geschaffen werden, die auf konstruktiv einfache Weise und kostengünstig eine Türgriffanordnung bereitstellt, welche eine einfache Montage des Schließzylinders durch den Monteur ermöglicht und gleichzeitig die Einbruchsicherheit erhöht. Dies wird dadurch erreicht, dass der Lagerbügel (3) eine Aufnahme (7) für das Schließzylinder-Gehäuse (4) aufweist, wobei die Außenkontur des Schließzylinder-Gehäuses (4) auf die Innenkontur der Aufnahme (7) derart abgestimmt ist, dass wenigstens ein Kontaktbereich zwischen Schließzylinder-Gehäuse (4) und Aufnahme (7) eine Einschub-Kulisse (11) bildet, welche die Bewegung des Schließzylinder-Gehäuses (4) beim Einschub in die Aufnahme (7) in einen ersten Bewegungsabschnitt entlang einer ersten Raumrichtung (A) und in einen zweiten Bewegungsabschnitt, der dem ersten Bewegungsabschnitt nachgeordnet ist, entlang einer zweiten Raumrichtung (B), die schräg zu der ersten Raumrichtung (A) verläuft, führt.
Patent DE-102011054841-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: CLAUSSEN FRANK
IPC: A01D34/62
Filed: 2011-10-27
Abstract: Landwirtschaftliche Erntemaschine (1) mit einer Messeinrichtung zur Untersuchung eines durch die Erntemaschine (1) geförderten Erntegutstroms (13), wobei die Messeinrichtung zumindest eine am Erntegutstrom (13) angeordnete optische Erfassungseinheit (12), die vom Erntegut (13) reflektiertes Licht (46) erfasst, und eine Auswerteeinheit (20) umfasst, die das Spektrum des erfassten Lichts (46) auswertet, um daraus Eigenschaften des Ernteguts (13) abzuleiten, wobei die Auswerteeinheit (20) an einer Position der Erntemaschine (13) angeordnet ist, welche von mechanischer Beanspruchung durch den Gutstrom (13) weitestgehend entkoppelt ist, und über zumindest einen Lichtleiter (40) mit der Erfassungseinheit (12) verbunden ist.
Patent DE-102011078446-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Regeln eines Beschleunigungsmoments von einem Hybridfahrzeug
Inventor: PARK TAE WOOK
IPC: B60L50/16
Filed: 2011-06-30
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System zum Regeln eines Beschleunigungsmoments von einem Hybridfahrzeug offenbart, das eine ausreichende Beschleunigung bereitstellen kann, ohne eine Batterie durch Ändern eines maximalen Drehmoments von einem Fahrzeug gemäß Umgebungsvariablen zu belasten. Das Verfahren stellt ein Kriechdrehmoment als ein minimales Drehmoment ein; berechnet ein maximales Drehmoment, das von einem Verbrennungsmotor unter Berücksichtigung von Umgebungsvariablen des Verbrennungsmotors abgegeben werden kann; berechnet ein maximales Drehmoment, das von einem Elektromotor unter Berücksichtigung von Umgebungsvariablen des Elektromotors abgegeben werden kann; berechnet ein maximales Drehmoment des Fahrzeugs durch Addieren des maximalen Drehmoments, das von dem Verbrennungsmotor abgegeben werden kann und des maximalen Drehmoments, das von dem Elektromotor abgegeben werden kann; und berechnet ein Beschleunigungsmoment durch eine Position eines Gaspedals, das minimale Drehmoment und das maximale Drehmoment des Fahrzeugs.
Patent DE-102011078726-A1 (DE)
Title: Method for processing wafer for e.g. integrated circuit, involves removing division tape attached to annular amplification section as well as annular frame to remove annular reinforcing section
Inventor: PRIEWASSER KARL
IPC: H01L21/301
Filed: 2011-07-06
Abstract: The method involves receiving a wafer into an aperture of an annular frame, and adhering a division tape at a front surface of the wafer. An annular reinforcing section with which the wafer is held at the frame is disconnected to separate a component region and the annular reinforcing section from each other. The division tape attached to the annular amplification section as well as the frame is removed to remove the annular reinforcing section.
Patent DE-102011078773-A1 (DE)
Title: Planetary gear assembly for use in electric motor drive unit of hybrid or electric vehicles, comprises several sun gears which are coaxially aligned and radially supported on a bearing point having combined axial-radial bearings
Inventor: DURING TOM-MICHEL
IPC: F16H48/10
Filed: 2011-07-07
Abstract: The planetary gear assembly (20) has a set of planet gears (21) arranged at a radial distance from the central axis (9) and set rotatable with the central axis, and a set of sun gears (23) arranged in meshing engagement with the set of planet gears (22). The planet gears (22) are rotatable on the central axis and are meshed with the sun gears (24). The sun gears are coaxially aligned and radially supported on a bearing point having combined axial-radial bearings. An independent claim is included for a differential gear assembly.
Patent DE-102011079074-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine spannungssichere Photovoltaikanlage
Inventor: ADE UWE
IPC: H02N6/00
Filed: 2011-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem für eine Photovoltaik-Anlage. Das Steuersystem weist eine Steuervorrichtung mit einem Eingang für ein Photovoltaik-Modul und mit einem Ausgang zum Verbinden mit einem elektrischen Verbraucher, insbesondere Wechselrichter oder einem Energiespeicher zum Speichern elektrischer Energie auf. Die Steuervorrichtung weist einen steuerbar ausgebildeten Trennschalter, insbesondere einen Relais oder einen Halbleiterschalter auf. Der Trennschalter ist mit dem Eingang für das Photovoltaik-Modul und mit dem Ausgang verbunden und ausgebildet, in Abhängigkeit eines eingangsseitig empfangenen Steuersignals, insbesondere Freigabesignals, den Ausgang vom Eingang zu trennen. Das Steuersystem weist eine Sendeeinheit auf, welche ausgebildet ist, das Steuersignal zu erzeugen. Die Steuervorrichtung weist auch einen Empfänger für das Steuersignal auf, wobei der Empfänger ausgebildet ist, das Steuersignal zu empfangen und das Steuersignal an den Trennschalter zu senden.
Patent DE-102011083938-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Betätigungsanordnung einer elektromechanischen Bremse und elektromechanischen Bremse
Inventor: ROBERTS RICHARD
IPC: F16D65/18
Filed: 2011-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Betätigungsanordnung (BA) einer elektromechanischen Bremse (B1; B2) mit einem elektromechanischen Aktor (A) mit einer nachgeordneten ersten mechanischen Antriebs-Getriebeeinheit (HDG), – mit einer reversiblen Kraftspeichereinrichtung (F) mit einer nachgeordneten zweiten mechanischen Antriebs-Getriebeeinheit (EG) und mit einer um eine Drehachse (32) drehbaren Koppeleinrichtung (K), die eine mechanische Betätigungs-Getriebeeinheit (KTG) einerseits mit einem Abtrieb (6) der ersten mechanischen Antriebs-Getriebeeinheit und andererseits mit einem Abtrieb (26) der zweiten mechanische Antriebs-Getriebeeinheit koppelt, wobei die mechanische Betätigungs-Getriebeeinheit (KTG) als ein erstes nicht-lineares Getriebe derart gestaltet ist, dass sie eine nichtlinear vom Drehwinkel (ω) der Koppeleinrichtung (K) abhängige Hubbewegung erzeugt, der eine Zuspannkraft (FZuspann) entspricht, der eine Reaktionskraft (FReak) entgegen wirkt, und wobei die zweite mechanische Antriebs-Getriebeeinheit (EG) als ein zweites nicht-lineares Getriebe derart gestaltet ist, dass sie ein nichtlinear vom Drehwinkel (ω) der Koppeleinrichtung (K) abhängiges zweites Antriebsdrehmoment (MExzenter) in die Koppeleinrichtung K) einleitet, das einen Anteil (FExzenter) der Zuspannkraft aufbringt. Um die Betätigungsanordnung hinsichtlich der Aufrechterhaltung der geforderten Zuspannkraft bei Abweichungen vom nominellen Lüftspiel zu verbessern ist vorgesehen, dass die beiden nicht-linearen Getriebe (KTG, EG) derart aufeinander abgestimmt sind, dass die Betätigungs-Getriebeeinheit (KTG) zur Erzeugung einer gleichbleibenden Zuspannkraft (Fzuspann) über einen ersten vorbestimmten Drehwinkelbereich (ω1 bis ω2) bei einem ersten konstanten ersten Antriebsdrehmoment (MAktor = MCa) entgegen der Reaktionskraft (FReak) einen vorbestimmten Hubwert hält.
Patent DE-102011084288-A1 (DE)
Title: Self-propelled harvesting machine has chassis, to which front wheel or crawler traveling gear and oscillating suspended rear axle are mounted with steerable, rear wheels
Inventor: SCHOLL GREGOR
IPC: A01B69/00
Filed: 2011-10-11
Abstract: The self-propelled harvesting machine (10) has a chassis (12), to which a front wheel (14) or crawler traveling gear and an oscillating suspended rear axle are mounted with steerable, rear wheels (16). A steering actuator is connected with an electronic steering controller for adjusting the steering angle of the rear wheel. The steering controller is connected with a sensor for detecting the swing angle of the rear axle, where the sensor is provided to limit the controllable steering angle area depending on the swing angle.
Patent DE-102011084594-A1 (DE)
Title: Autonomous working equipment i.e. autonomous lawn mower, for automatic garden irrigation, has system regions distributed on microprocessors, where one of regions is partially adjusted independent to another system region over interface
Inventor: BIBER PETER
IPC: G05B19/042
Filed: 2011-10-17
Abstract: The equipment (10) has a controlling- and/or regulating unit (12) including a control system (14) and a universal serial businterface (16), a memory card interface (18) and a wireless local area network interface (20). The system includes separate system regions (22, 24) that are distributed on microprocessors (36, 38) of the controlling- and regulating unit. One of the regions is partially adjusted independent to another system region over one of the interfaces. The former system region is integrated in networks and a closed network over the interfaces.
Patent DE-102011085277-A1 (DE)
Title: Method for operating switching valve of fuel conveying device of combustion engine mounted in motor car, involves changing amplitude and/or duration and/or timing of control until change of voltage falls below threshold value
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: F02D41/20
Filed: 2011-10-27
Abstract: The method involves controlling the actuator device (9) temporarily such that a movable armature of the actuator device before reaching an end position is braked. The control for braking of the armature is determined so that change of applied voltage of the coil of electromagnetic actuator device in a time interval is determined so that the armature reached the end position. The amplitude and/or duration and/or timing of the control are changed until the change of voltage falls below the threshold value. An independent claim is included for computer program for operating switching valve.
Patent DE-102011087958-A1 (DE)
Title: Schweißroboter
Inventor: BIRNER-SUCH TANJA
IPC: B23K11/28
Filed: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schweißroboter zum Widerstandsschweißen, der eine Schweißzange (21), einen mit Schweißelektroden (24, 25) der Schweißzange (21) verbundenen Schweißstromgenerator (1) zum Versorgen der Schweißelektroden (24, 25) mit elektrischer Energie während des Widerstandsschweißens, und einen Industrieroboter aufweist. Der Industrieroboter umfasst einen Roboterarm (2) und eine Robotersteuervorrichtung (9) zum Bewegen des Roboterarms (2). Am Roboterarm (2) ist die Schweißzange (21) befestigt und die Robotersteuervorrichtung (9) ist mit dem Schweißstromgenerator (1) und einem Zangenantrieb (26, 27) der Schweißzange (21) verbunden.
Patent DE-102011101259-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen von Kunststoffvorformlingen
Inventor: HANDSCHUH EDUARD
IPC: B29C49/42
Filed: 2011-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (10a) mit einem Reinraum (20), mit wenigstens einer Blasstation (8) umfassend eine Blasform (4) zur Formgebung der Kunststoffvorformlinge (10) mittels wenigstens eines Prozessdrucks (89, 91, 92) und mit einer Entlastungseinrichtung (65) zum Entlasten des Prozessdrucks (89, 91, 92) oder eines zu einem Rückgewinnungsdruck reduzierten Prozessdrucks in die Atmosphäre, bei welcher die Entlastungseinrichtung (65) wenigstens ein Entlastungsventil (67) umfasst, mittels welchem der Prozessdruck (89, 91, 92) oder der Rückgewinnungsdruck über einen Schalldämpfer (69) in die Atmosphäre entlastet werden kann, wobei sich die Vorrichtung (1) durch eine Druckabfallsicherung (68) zum Schließen des Entlastungsventils (67) vor einem Erreichen des Atmosphärendruckniveaus (97) an der Entlastungseinrichtung (65) auszeichnet.