baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013217803-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuereinheit
Inventor: NISHIMURA TOSHIO
IPC: F02D41/20
Filed: 2013-09-05
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzsteuereinheit (5) weist einen Erfassungssteuerabschnitt (7f) auf, der einen Ventilöffnungszeitpunkt erfasst. Der Erfassungssteuerabschnitt (7f) legt eine niedrige Ventilöffnungsspannung von einer Niederspannungsversorgung (6b) an das Einspritzventil (3). Ein durch eine Spule (3c) fließender elektrischer Strom wird graduell erhöht. Wenn das Einspritzventil (3) vollständig geöffnet ist, erscheint ein Wendepunkt auf einer Wellenform des elektrischen Stromes. Ein Ventilöffnungserfassungsabschnitt (7c) erfasst den Wendepunkt und erkennt einen Ventilöffnungszeitpunkt. Ein Korrekturmengenberechnungsabschnitt (7d) berechnet eine Korrekturmenge einer Kraftstoffeinspritzmenge aufgrund eines Fehlers des Ventilöffnungszeitpunkts. Bei einer nachfolgenden Kraftstoffeinspritzung korrigiert der Korrekturabschnitt (7e) eine Stromversorgungsdauer. Dies führt dazu, dass der Fehler der Kraftstoffeinspritzmenge aufgrund eines Fehlers des Ventilöffnungszeitpunkts korrigiert wird.
Patent DE-102013222408-A1 (DE)
Title: One-way coupling device e.g. brake, has gap which is formed between poles and pocket plate exceeding gap between poles and strut
Inventor: WYS DENNIS N
IPC: F16D41/07
Filed: 2013-11-05
Abstract: The coupling device has a cam plate (12) which is provided with several cams (44), and pocket plates (14,18) has several pockets. Several struts (32) are located in one of the pockets. An electromagnet engages one of the struts with one of the cams, has a coil (24), a core and poles extend from the coil to strut. A gap is formed between the poles and the pocket plate exceeding a gap between the poles and strut.
Patent DE-102013224695-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Mikrocontrollers
Inventor: ROST MIRKO
IPC: G06F11/30
Filed: 2013-12-03
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Überwachen eines Mikrocontrollers (12, 22, 32, 42, 52) eines Steuergeräts (10, 20, 30, 40, 50), ein Steuergeräteverbund (5) und ein solches Steuergerät (10, 20, 30, 40, 50) vorgestellt. Dabei wird der Mikrocontroller (12, 22, 32, 42, 52) von einem weiteren Mikrocontroller (12, 22, 32, 42, 52) durchgeführt, der in einem anderen Steuergerät (10, 20, 30, 40, 50) vorgesehen ist.
Patent DE-102013226011-A1 (DE)
Title: Elektrodenmaterial für eine Lithium-Zelle
Inventor: KERKAMM INGO
IPC: H01M4/131
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrodenmaterial für einen elektrochemischen Energiespeicher, insbesondere für eine Lithium-Zelle, aufweisend mindestens ein erstes lithiierbares Aktivmaterial, welches auf einem Übergangsmetalloxid basiert, und mindestens ein zweites lithiierbares Aktivmaterial, welches auf einem dotierten Übergangsmetalloxid basiert, wobei das dotierte Übergangmetalloxid des zweiten lithiierbaren Aktivmaterials mit mindestens einem redoxaktiven Element dotiert ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Elektrode.
Patent DE-102014002235-A1 (DE)
Title: Spreader vehicle has spring-damper element that is provided for each support wheel adjacent to side walls, which defining partially located mounting position
Inventor: TEBBE SEBASTIAN
IPC: B60G9/04
Filed: 2014-02-21
Abstract: The spreader vehicle has two side walls and transverse walls that are arranged in a transport container. Multiple rigid axles (9,9',9'') are supported by the respective suspensions (R,R') of a pair of support wheel (10) in an area of a bounding bottom wall. Each axle is provided with a trailing arm (12) and/or a leaf spring (13). A spring-damper element defining a partially located mounting position is provided for each support wheel adjacent the side walls. The suspensions of the rigid axles are directly connected to a bearing block to receive the trailing arm.
Patent DE-102014005073-A1 (DE)
Title: Strukturelement
Inventor: ECKERT MARC OLIVER
IPC: A47B77/04
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Strukturelement, insbesondere ein Möbelelement und besonders bevorzugt ein Küchenmöbelelement, mit wenigstens zwei Rahmenelementen sowie mit wenigstens einem Scharnier, mittels dessen die Rahmenelemente in unterschiedlichen Winkeln relativ zueinander positionierbar sind, wobei die Rahmenelemente einen Raum aufspannen, dessen Form von dem Winkel zwischen den Rahmenelementen abhängt, wobei wenigstens ein Verbindungsmittel vorgesehen ist, das wenigstens einen ersten Abschnitt aufweist, der mit dem Scharnier in Verbindung steht und der in wenigstens einem Betriebszustand relativ zu dem Scharnier bewegbar ist und das wenigstens einen zweiten Abschnitt aufweist, der mit dem Rahmenelement verbunden ist.
Patent DE-102014006426-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen von auf einem Fahrzeug-Datenbus geführten Daten
Inventor: DRIMML PETER
IPC: H04L12/66
Filed: 2014-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bereitstellen von auf einem Fahrzeug-Datenbus geführten Daten, umfassend eine Datenbus-Zugriffseinrichtung, die ausgeführt ist, vorbestimmende Fahrzeugdaten aus mindestens einem Fahrzeug-Datenbus auszulesen, und eine Umwandlungseinrichtung, die ausgeführt ist, die ausgelesenen Fahrzeugdaten über eine standardisierte Drahtlosschnittstelle zum Empfang durch ein Mobilgerät bereitzustellen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Bereitstellen von auf einem Fahrzeug-Datenbus geführten Daten sowie ein Mobilgerät, das mittels einer Applikationssoftware so eingerichtet ist, drahtlos Fahrzeugdaten eines Fahrzeug-Datenbusses zu empfangen, sowie ein System, umfassend die vorgenannte Vorrichtung und das vorgenannte Mobilgerät.
Patent DE-102014006549-A1 (DE)
Title: Technik zur Verarbeitung einer Zeichenfolge zur graphischen Darstellung an einer Mensch-Maschine-Schnittstelle
Inventor: BETZ ANDREAS
IPC: G09G5/22
Filed: 2014-05-06
Abstract: Es wird ein Computer-implementiertes Verfahren zum Verarbeiten einer Zeichenfolge für eine graphische Darstellung an einer Mensch-Maschine-Schnittstelle bereitgestellt, wobei jedes Zeichen der Zeichenfolge durch eine in einer Font-Bibliothek hinterlegte Glyphe repräsentiert ist. Die einem jeden Zeichen zugeordnete Glyphe stellt wenigstens eine Outline für das Zeichen bereit. Das Verfahren umfasst die Schritte des Abrufens wenigstens der Outline eines jeden Zeichens der Zeichenfolge aus der Font-Bibliothek, des Erzeugens eines auf Basis der abgerufenen Outlines einzigen, die Zeichenfolge repräsentierenden Pfad-Objekts, welches wenigstens die Outlines aller Zeichen der Zeichenfolge umfasst, und des Übergebens des Pfad-Objekts an eine Graphikschnittstelle zum graphischen Darstellen des Pfad-Objekts. Es wird ferner ein Modul zur Implementierung des Verfahrens angegeben.
Patent DE-102014006729-A1 (DE)
Title: Pressstempel mit Bremseinrichtung
Inventor: HEINS RÜDIGER
IPC: F16F9/02
Filed: 2014-05-08
Abstract: Vorrichtung zum Anpressen von Kleblingen mit wenigstens einem in einer Führung gelagerten und einem Tisch gegenüberliegend angeordneten Pressstempel, mit einem diesen Pressstempel antreibenden pneumatischen Arbeitszylinder und mit wenigstens einem weiteren pneumatischen Zylinder, derart angeordnet, dass er dem Arbeitshub des Pressstempels bremsend entgegenwirkt
Patent DE-102014010315-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Spracheingaben
Inventor: RUFF STEFAN
IPC: G10L15/183
Filed: 2014-07-10
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Computer-implementiertes Verfahren zum Verarbeiten von Spracheingaben an einer Mensch-Maschine-Schnittstelle bereitgestellt, wobei die Spracheingaben auf Zieleingaben hinweisen. Das Verfahren umfasst die Schritte des Bereitstellens von wenigstens einer durch eine Spracherkennung ermittelten Hypothese für die Spracheingabe, des Extrahierens von Adressbestandteilen aus der wenigstens einen bereitgestellten Hypothese, und des Erzeugens eines Adresssatzes für jede Hypothese auf der Grundlage der extrahierten Adressbestandteile derart, dass der erzeugte Adresssatz wenigstens zu einer gültigen Adresse zuordenbar ist. Es wird ferner eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Verarbeiten eines Adressdatensatzes bereitgestellt. Ferner werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Trainieren wenigstens eines statistischen Sprachmodells auf der Grundlage eines Adressdatensatzes angegeben.
Patent DE-102014010837-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Straßenbelags und Straßenfertiger
Inventor: MOOREN AXEL
IPC: G05B15/02
Filed: 2014-07-24
Abstract: Straßenfertiger (10) dienen zur Herstellung von Straßenbelägen aus Asphalt. Solche üblicherweise selbstfahrenden Straßenfertiger (10) verfügen in Fertigungsrichtung (13) gesehen hinter einem Fahrwerk (12) über eine Einbaubohle (17). Die Einbaubohle (17) kann sowohl breitenunveränderlich, aber auch als sogenannte Vario-Bohle mit veränderlicher Arbeitsbreite ausgebildet sein. Straßenbeläge bzw. Asphaltschichten einer zu erstellenden Fahrbahn werden häufig in mehreren nebeneinanderliegenden Bahnen gefertigt, um die notwendige Fahrbahnbreite zu erreichen. Dazu fertigt der Straßenfertiger (10) nacheinander die mehreren nebeneinanderliegenden Bahnen an und orientiert sich dabei an bisher fertiggestellten Bahnen. Für die nebeneinanderliegenden Fahrbahnen ist es wesentlich, dass zwischen zwei angrenzenden Fahrbahnen kein Spalt oder eine Überlappung entsteht. Dazu läuft bisher eine Bedienperson neben einer Bohlenkante des Straßenfertigers (10) mit, um die Bohlenkante an der bereits fertiggestellten Asphaltbahn auszurichten. Dieses Verfahren ist sehr kostenintensiv und fehleranfällig. Die Erfindung schafft ein Verfahren und einen Straßenfertiger (10) bei dem die Herstellung des Straßenbelags kostengünstig und zuverlässig erfolgt. Dazu wird die Einbaubreite der Einbaubohle relativ zu der Kante der bereits fertiggestellten Bahn des Straßenbelags während der Herstellung des Straßenbelags unter Verwendung einer zu messenden Referenz verändert.
Patent DE-102014013083-A1 (DE)
Title: Flügelrohrsegment - Schneckenpumpe
IPC: F04C2/00
Filed: 2014-09-09
Abstract: Drehspalt-freie Schneckenpumpe, die kostengünstig aus axial aneinander gereihten Teilsegmenten gebildet wird und für Reinungs- und Wartungsaufgaben sowohl zerlegt als auch wieder zusammengebaut werden kann, vorrangig für den Einsatz als Teichpumpe, für Teichfilteranlagen, als Bachlaufpumpe und zum Skimmen von Teichoberflächen.
Patent DE-102014015508-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: BENZ JOACHIM
IPC: F28D7/10
Filed: 2014-10-21
Abstract: Wärmetauscher-Bausatz zum Einsetzen in ein von einem Wärmeträger durchströmten Rohrabschnitt (12; 112; 212; 312) bestehend aus: a) einem ersten und einem zweiten Rohr (14, 16; 114, 116; 214, 216; 314, 316), die konzentrisch angeordnet sind, wobei a1) die Rohre zwischen sich einen Ringraum (18; 118; 218; 318) zur Führung des wärmeaufnehmenden Mediums ausbilden, a2) das erste Rohr (14; 114; 214; 314) an seinen Stirnseiten im Bereich des Ringraums (18; 118; 218; 318) verschlossen ist und das zweite Rohr (16; 116; 216; 316) an seinen Stirnseiten offen ist, b) einem ersten Zulauf (20; 120; 220; 320) und einem ersten Ablauf (22; 122; 222; 322) in dem ersten Rohr (14; 114; 214; 314) für das wärmeaufnehmende Medium, wobei b1) der erste Zulauf (20; 120; 220; 320) und der erste Ablauf (22; 122; 222; 322) mit dem Ringraum (18; 118; 218; 318) kommunizieren, b2) so dass der Ringraum (18; 118; 218; 318), der erste Zulauf (20; 120; 220; 320) und der erste Ablauf (22; 122; 222; 322) ein geschlossenes Leitungssystem für das wärmeaufnehmende Medium bilden, und c) Umlenkschikanen (28; 128), die in dem Ringraum (18; 118; 218; 318) vorgesehen sind und, die das wärmeaufnehmende Medium wendelförmig durch den Ringraum (18; 118; 218; 318) oder mehrfach in Längsrichtung durch den Ringraum (18; 118; 218; 318) führen.
Patent DE-102014016126-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SÖNGEN MATTHIAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-10-30
Abstract: Brennkraftmaschine, mit mindestens einem Zylinder, wobei der oder jeder Zylinder als Gaswechselventile jeweils mindestens ein Einlassventil und jeweils mindestens ein Auslassventil aufweist, wobei das oder jedes Einlassventil und das oder jedes Auslassventil des oder jedes Zylinders über einen mit einer unten liegenden Nockenwelle (14) zusammenwirkenden Ventiltrieb ansteuerbar ist, wobei der Ventiltrieb für das oder jedes von demselben anzusteuernde Einlassventil sowie für das oder jedes von demselben anzusteuernde Auslassventil des oder jedes Zylinders einen Kipphebel (, eine Stoßstange (18, 19) und einen Schwinghebel (20, 21) aufweist, wobei der jeweilige Kipphebel mit einem ersten Ende auf das jeweilige anzusteuernde Gaswechselwechselventil einwirkt und mit einem zweiten Ende mit der jeweiligen Stoßstange (18, 19) an einem oberen Ende derselben gelenkig verbunden ist, wobei die jeweilige Stoßstange (18, 19) an einem unteren Ende derselben mit dem jeweiligen Schwinghebel (20, 21) in Wirkverbindung steht, und wobei der jeweilige Schwinghebel (20, 21) an einem ersten Ende desselben um eine Schwinghebeldrehachse (22) schwenkbar ist und an einem zweiten Ende ein Rolle (23) trägt, die um eine Rollendrehachse (24) drehbar ist und auf einem Nocken, nämlich auf einem Einlassnocken oder einem Auslassnocken, der Nockenwelle (14) abrollt. Der oder jeder Einlassnocken der Nockenwelle (14) ist zur Bereitstellung eines für das oder jedes Einlassventil stufenlos variablen Ventiltriebs in Axialrichtung derselben im Querschnitt konisch konturiert, Die Rolle (23) jedes mit mindestens einem Einlassventil zusammenwirkenden Schwinghebels (20) des Ventiltriebs ist von einem Rollenhalter (26) aufgenommen und zusammen mit dem Rollenhalter (26) um eine Rollenhalterdrehachse (28) schwenkbar, die quer zur Schwinghebeldrehachse (22) und quer zur Rollendrehachse (24) verläuft.
Patent DE-102014017142-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle für eine mobile Recheneinheit
Inventor: GALLITZDORFER TORSTEN
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erweitern einer Steuerung einer mobilen Recheneinheit (10, 20) mittels einer berührungsempfindlichen Oberfläche (21, 23, 31), wobei die berührungsempfindliche Oberfläche (21, 23, 31) reversibel und zusätzlich zu einer von der mobilen Recheneinheit (10, 20) umfassten Eingabevorrichtung mit der mobilen Recheneinheit (10, 20) verbunden wird und wobei die berührungsempfindliche Oberfläche (21, 23, 31) dazu konfigurierbar ist, mindestens eine Funktion der mobilen Recheneinheit (10, 20) zu steuern. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende berührungsempfindliche Oberfläche (21, 23, 31).
Patent DE-102014100176-A1 (DE)
Title: Drehgelenk für einen schutzabdeckungs-aufbau
Inventor: CHEN FU-YI
IPC: B23Q11/08
Filed: 2014-01-09
Abstract: Ein Drehgelenk zwischen einem Federungskörper und einer Schutzabdeckung ist offenbart, welches ein, an dem Federungskörper angebrachtes erstes Drehgelenk-Element, und ein zweites Drehgelenk-Element umfasst, das mit dem ersten Drehgelenk-Element schwenkbar verbunden ist und eine erste Klemmplatte und eine zweite Klemmplatte aufweist, die jeweils an zwei abgewandten Seite der Schutzabdeckung geklemmt sind. In einer alternativen Ausführungsform der Erfindung umfasst das Drehgelenk ein an der Klemmplatte angebrachtes erstes Drehgelenk-Element, und ein zweites Drehgelenk-Element, das mit dem ersten Drehgelenk-Element schwenkbar verbunden ist und eine erste Klemmplatte aufweist, die auf einer Seite der Schutzabdeckung geklemmt ist, und einen Vorsprung, der an der ersten Klemmplatte angeordnet ist und in einem Befestigungsloch der Schutzabdeckung in Eingriff steht.
Patent DE-102014100753-A1 (DE)
Title: Bügelgerät mit einem Dampferzeuger
Inventor: BARTSCH MICHAEL
IPC: D06F81/08
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bügelgerät (1), umfassend – einen Dampferzeuger (6) umfassend einen Wassertank (5), einen Boiler (7) zur Aufnahme von Wasser, mit einem Heizkörper (8) zum Verdampfen des im Boiler (7) befindlichen Wassers, wobei der Boiler (7) einen Dampfausgang (11) zum Anschluss einer Dampfleitung (12) zur Zuführung des Dampfes zu einem an die Leitung (12) angeschlossenem Handgerät (21), – ein Handgerät (21), mit einer Bügelsohle (9) und einem Handgriff (14) und einem Eingabemittel (17b) zum Einstellen bzw. Ein- und/oder Ausschalten Dampfausgangs (11). Um auf einfache Weise eine Mehrzahl von Funktionen mit dem Handgerät einzustellen, ist das Eingabemittel (17b) als Taster ausgebildet und dazu eingerichtet, aufgrund einer Betätigungsabfolge eine weitere Funktion im Bügelgerät (1) zu aktivieren.
Patent DE-102014101189-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung für ein Getriebe
Inventor: DORSCHEL FLORIAN
IPC: F16H63/04
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftübertragungsvorrichtung (100) für ein Getriebe, insbesondere eines Motorades, mit einem Schaltassistenzsystem, aufweisend eine Schalthebelvorrichtung (10) mit einer Lagervorrichtung (50) für die bewegbare Lagerung an einem Fahrzeug, wobei die Schalthebelvorrichtung (10) einen Schalthebelanschluss (20) für die Aufnahme einer Schaltkraft, einen Schalthebel (30) für die Weiterleitung der Schaltkraft und einen Getriebeanschluss (40) für die Abgabe der Schaltkraft an das Getriebe aufweist, wobei der Schalthebel (30) einen Kraftspeicher (32) für die Zwischenspeicherung wenigstens eines Teils der Schaltkraft aufweist, so dass eine Relativbewegung zwischen dem Schalthebelanschluss (20) und dem Getriebeanschluss (40) unter Änderung der im Kraftspeicher (32) gespeicherten Schaltkraft erfolgen kann, wobei die Schalthebelvorrichtung (10) eine Sensorvorrichtung (60) aufweist für die Erkennung der Relativbewegung zwischen dem Schalthebelanschluss (20) und dem Getriebeanschluss (40).
Patent DE-102014102196-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung von organischen Abfällen
Inventor: DEGER HANNELORE
IPC: C12P5/02
Filed: 2014-02-20
Abstract: Bei einem Verfahren zur Vorbereitung von organischen Abfällen, wie Biomassen oder Abwässern, für eine weitere Verarbeitung, insbesondere für eine Vergasung, sollen – in einer ersten Verfahrensstufe die organischen Abfälle in einen aeroben Fermenter (1) eingegeben und mit einem Inoculum versetzt werden und – in einer zweiten Verfahrensstufe das in dem Fermenter (1) entstehende CO2 einem Gasreformer (7) zugeführt werden, in welchem eine Umwandlung in Methangas erfolgt.
Patent DE-102014103039-A1 (DE)
Title: Aufladesystem für Elektrofahrzeuge
Inventor: KURIMOTO MASAYUKI
IPC: H02J7/02
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ein Aufladesystem für Batterien (42) auf Elektrofahrzeugen (40) umfasst: einen ersten Verteiler, welcher Durchgänge zur Stromversorgung bereitstellt, durch welche eine Ladeeinrichtung (22) von normaler Geschwindigkeit einen Teil der Batterien in paralleler Art und Weise in einem Ladeprozess mit normaler Geschwindigkeit lädt; einen zweiten Verteiler (25, 47), welcher einen selektiven Durchgang zur Stromversorgung bereitstellt, durch welchen eine Schnellladeeinrichtung (23) eine Batterie in einem Schnellladeprozess lädt; und eine Steuereinheit (26, 48, 51, 52, 251, 252). Die Steuereinheit umfasst: eine Ladereihenfolgesteuereinrichtung (S163–S165), welche den zweiten Verteiler steuert, um den selektiven Durchgang zur Stromversorgung gemäß einer Ladereihenfolge zu schalten; eine Sekundärladeeinrichtung (S166), welche die Ladeeinrichtung von normaler Geschwindigkeit steuert, um die eine Batterie in dem Ladeprozess mit normaler Geschwindigkeit nach dem Schnellladeprozess zweitrangig zu laden; und eine Alternativladeeinrichtung (S167), welche die Ladeeinrichtung von normaler Geschwindigkeit steuert, um auf alternative Art und Weise eine andere Batterie in dem Ladeprozess von normaler Geschwindigkeit während eines Wartens auf den Schnellladeprozess zu laden.
Patent DE-102014108156-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur adaptiven N-Phase Taktgenerierung für einen N-Phase Empfänger
Inventor: YOH GILBERT
IPC: H04L7/02
Filed: 2014-06-10
Abstract: Ein N-Phase Taktgenerierungsschaltkreis beinhaltet ein Eingangstaktsignal, aufweisend ein erstes Phasensignal, einen Phaseninterpolator, welcher konfiguriert ist, das Eingangstaktsignal zu empfangen und ein zweites Phasensignal zu generieren, ein erstes Teilungselement, welches konfiguriert ist, das erste Phasensignal zu empfangen und ein in-Phase-geteiltes Taktsignal zu generieren, ein zweites Teilungselement, welches konfiguriert ist, das zweite Phasensignal zu empfangen und ein Quadratur-geteiltes Taktsignal zu generieren, ein erstes Verzögerungselement, welches konfiguriert ist, das in-Phase-geteilte Signal zu empfangen und ein in-Phase-Steuerungssignal, wobei das erste Verzögerungselement konfiguriert ist, ein verzögertes in-Phase-geteiltes Taktsignal zu generieren, ein zweites Verzögerungselement, welches konfiguriert ist, das Quadratur-geteilte Taktsignal und ein Quadratursteuerungssignal zu empfangen, wobei das zweite Verzögerungselement konfiguriert ist, ein verzögertes Quadratur-geteiltes Taktsignal zu generieren.
Patent DE-102014110866-A1 (DE)
Title: Möbelstück, insbesondere eine Küchenzeile
Inventor: HEPKESKIN ONUR
IPC: G01G19/52
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbelstück, insbesondere Küchenzeile, mit Schränken und/oder Schubladen und mit in den Schränken und/oder Schubladen angeordneten Ordnungssystemen zur Unterteilung der Schränke und/oder Schubladen in Segmente. Dabei ist es vorgesehen, dass zumindest einem Teil der Segmente jeweils eine Gewichtserfassungsanordnung zur qualitativen oder quantitativen Bestimmung der Gewichte von Inhalten der jeweiligen Segmente zugeordnet ist, dass die Gewichtserfassungsanordnungen mit einer Steuereinheit, welche eine Verarbeitungseinrichtung aufweist, verbunden ist und dass die Verarbeitungseinrichtung dazu ausgelegt ist, die Gewichte der Inhalte der einzelnen Segmente zu erfassen.  Die Erfindung ermöglicht es, eingelagerte Inhalte einfach und zuverlässig zu erfassen und zu verwalten.
Patent DE-102014112550-A1 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe
Inventor: OVERMEIER DIRK
IPC: F04C2/107
Filed: 2014-09-01
Abstract: Es handelt sich um eine Exzenterschneckenpumpe mit zumindest einem Stator (1) aus einem elastischen Material und einem in dem Stator (1) drehbaren Rotor (2), wobei der Stator (1) zumindest bereichsweise von einem Statormantel (3) umgeben ist. Der Statormantel (3) besteht als längsgeteilter Mantel aus zumindest zwei Mantelsegmenten (19) und bildet eine Statorspannvorrichtung, mit welcher der Stator (2) in radialer Richtung gegen den Rotor (1) spannbar ist. Die Pumpe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelsegmente (19) endseitig zumindest jeweils einen Spannflansch (20) mit ersten Spannflächen (21) aufweisen und dass auf den Spannflansch (20) ein oder mehrere in axialer Richtung verschiebbare Spannelemente (22, 23) mit zweiten Spannflächen (24) aufgesetzt ist/sind, wobei die ersten Spannflächen (21) und die zweiten Spannflächen (24) derart ausgebildet sind, und zusammenwirken, dass der Statormantel (3) im Zuge einer axialen Verschiebung der Spannelemente (22, 23) in radialer Richtung gegen den Stator (1) spannbar ist.
Patent DE-102014114261-A1 (DE)
Title: Schrank, insbesondere zur Aufnahme elektrischer Baugruppen
Inventor: KRAFT THOMAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schrank, umfassend ein Schrankgehäuse mit einer Gehäuseöffnung und einem Deckel, der mittels Schlössern lösbar in einer die Gehäuseöffnung verschließenden Position am Schrankgehäuse gehaltert ist, wobei die Schlösser jeweils als Druck/Druck-Schloss ausgebildet und auf einer der Gehäuseöffnung zugewandten Innenseite des Deckels befestigt sind, wobei die Schlösser bei Ausübung einer Druckkraft auf den Deckel bis zu einem Totpunkt komprimierbar sind und bei Erreichen des Totpunktes abwechselnd verriegeln und öffnen und zwischen dem Schrankgehäuse und dem Deckel eine umlaufend um die Gehäuseöffnung verlaufende elastische Dichtung vorgesehen ist, die bei Druckbeaufschlagung der Schlösser und Komprimieren derselben bis zum Totpunkt elastisch nachgibt.