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Patent DE-102013014618-A1 (DE)
Title: Synchronlaufsicherung für Übergabestationen für Vorrichtungen zum Handhaben von Behältern
Inventor: LINKE MICHAEL
IPC: B65B43/50
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Synchronlaufsicherung für Übergabestationen für Vorrichtungen zum Handhaben von Behältern, insbesondere zum Handhaben von flaschenartigen Behältern aus Glas oder Kunststoff mit einem ersten und eine zweiten Drehelement, die jeweils mit Aufnahmeelementen für die Behälter versehen sind und jeweils einen motorischen Antrieb aufweisen, wobei die Drehelemente so zueinander angeordnet sind, dass die Behälter in einem Übergabebereich von einem der ersten Aufnahmeelemente auf eines der zweiten Aufnahmeelemente übertragbar sind. Dabei hat sich vorteilhafterweise gezeigt, dass die Drehelemente jeweils drehverbunden ein Steuerelement mit Eingriffselementen aufweisen, dass die Steuerelemente sich kämmend miteinander im Eingriff befinden, wobei die Steuerelemente so angeordnet sind, dass sie sich im Betriebsfall während der Drehbewegung der Drehelemente berührungslos im Eingriff befinden und dass sie sich im Störungsfall berührend im Eingriff.
Patent DE-102013015280-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Gaswäsche von aerosolhaltigen Prozessgasen
Inventor: MOSER PETER
IPC: B01D53/50
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und System zur Gaswäsche von aerosolhaltigen Prozessgasen unter Verwendung eines aminhaltigen Lösungsmittels als Waschmittel, welches in einer Absorberkolonne (9) mit dem Prozessgas in Kontakt gebracht wird und welches in einer Desorberkolonne (13) regeneriert und nach Abkühlung der Absorberkolonne (9) wieder zugeführt wird, wobei die Wasserdampfkonzentration des nicht mit Wasserdampf gesättigten Prozessgases vor der Gaswäsche in der Absorberkolonne (9) mit Wasser erhöht wird, vorzugsweise auf einen Sättigungsgrad von > 0,8, sodass an im Prozessgas enthaltenen Aerosolpartikeln Wasser aus der Gasphase kondensiert wird und wobei in einem folgenden Verfahrensschritt die so angewachsenen Aerosolpartikel vor der Gaswäsche aus dem Prozessgas ausgeschieden werden.
Patent DE-102013018024-A1 (DE)
Title: Pyrotechnische Aktuator-Entriegelung
Inventor: BAUER KARL
IPC: E05F15/53
Filed: 2013-12-02
Abstract: Vorrichtung zur Entriegelung einer Verriegelungseinrichtung (2), umfassend eine Ein- und/oder Ausstiegseinrichtung (3), insbesondere eines Land-, Wasser- oder Luftfahrzeugs, umfassend ein Kolbengehäuse (4) und eine Kolbenstange (6), von denen wenigstens die eine Komponente (4; 6) relativ zur anderen Komponente (4; 6) bewegbar gelagert ist. Die Vorrichtung zur Entriegelung umfasst ferner eine Führungseinrichtung (8). Die jeweils bewegbare Komponente (4; 6) ist mit der Verriegelungseinrichtung (2) verbunden. Die Führungseinrichtung (8) bildet bei der darauffolgenden weiteren Bewegung der bewegbaren Komponente (4; 6) nach der Entriegelung der Verriegelungseinrichtung (2) einen Kontakt mit der bewegbaren Komponente (4; 6).
Patent DE-102013019159-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Radfelge und ein Fahrrad-Aufbau  mit einer solchen
Inventor: CHEN WEI-CHIN
IPC: B60B21/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Eine Fahrrad-Radfelge (2) zur Montage zweier Reifenfelgenteile (31) eines Reifens (3) weist eine äußere Ringwand (222) auf, die eine Drehachse der Radfelge (2) umgibt, sowie zwei ringförmige Flansche (21). Jeder ringförmige Flansch (21) hat eine geneigte innere Oberfläche (211), die an einem entsprechenden der Reifenfelgenteile (31) anliegt. Die äußere Ringwand (222) besitzt zwei Rückhalte-Oberflächen (224), von denen sich jede von dem entsprechenden der ringförmigen Flansche (21) aus in Richtung auf die zentrale radiale Ebene (20) der Fahrrad-Radfelge (2) erstreckt und in Bezug auf die Drehachse in radialer Richtung und nach außen geneigt ist. Jede Rückhalte-Oberfläche (224) und eine entsprechende geneigte innere Oberfläche (211) bilden zwischen sich gemeinsam einen eingeschlossenen Winkel (23), der kleiner als 90° ist, und klemmen einen der Reifenfelgenteile (31) ein.
Patent DE-102013019657-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Befestigungsvorrichtung für Ladegutbehälter
Inventor: TABBERT CHRISTIAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-11-23
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist Kraftfahrzeug, umfassend einen Antriebsmotor, insbesondere einen Verbrennungs- und/oder Elektromotor, eine Karosserie, einen Innenraum (7) und einen Gepäckraum (8), wenigstens einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil (14) und einem Rückenteil (15) und wenigstens einem Fixierungselement (19) für einen Kindersitz an dem wenigstens einen Fahrzeugsitz, das Kraftfahrzeug wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (2) umfasst zur Befestigung an dem wenigstens einen Fixierungselement (19) und die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (2) zur Befestigung wenigstens eines Ladegutbehälters (23) einsetzbar ist.
Patent DE-102013103283-A1 (DE)
Title: Drahtlos-Kommunikationseinrichtung und Verfahren zum Betreiben der Drahtlos-Kommunikationseinrichtung
Inventor: DEPARIS FRANCOIS
IPC: H04W36/36
Filed: 2013-04-02
Abstract: Gemäß einem Aspekt dieser Beschreibung wird eine Drahtlos-Kommunikationseinrichtung zur Verfügung gestellt aufweisend: einen ersten Transceiver, eingerichtet zum Senden und Empfangen von Signalen gemäß einer drahtlosen zellulären Weitverkehr-Kommunikationstechnologie; einen zweiten Transceiver, eingerichtet zum Senden und Empfangen von Signalen gemäß einer Drahtlos-Nahbereich-Kommunikationstechnologie oder einer Drahtlos-Metropoliten-Area-System Kommunikationstechnologie; einen ersten Prozessor, eingerichtet zum Steuern des ersten Transceivers zum Senden von Signalen während einer Sendeperiode, die Sendeperiode umfasst eine erste Zeitperiode, während welcher Signale gesendet werden, und eine zweite Zeitperiode, während welcher keine Signale gesendet werden; und einen zweiten Prozessor, eingerichtet zum Steuern des zweiten Transceivers zum Senden von Signalen unter Berücksichtigung der Sendeperiode des ersten Transceivers, so dass der zweite Transceiver Signale zumindest teilweise während der zweiten Zeitperiode sendet.
Patent DE-102013105450-A1 (DE)
Title: Linearverschiebeeinrichtung
Inventor: BASTIAN ULF-LOTHAR
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linearverschiebeeinrichtung (1) mit einer Führungsschiene (2) und einem entlang der Führungsschiene (2) verschiebbaren Schlitten (3). Zum Einrasten an verschiedenen Stellen der Führungsschiene (2) sieht die Erfindung einen Scherenhebelmechanismus (5) mit zwei Scherenhebeln (6) vor, die Rasten (9) an jeweils beiden Enden der Scherenhebel (6) aufweisen. In einer Raststellung greifen die Rasten (9) in Rastenaufnahmen (10) der Führungsschiene (2) ein, wodurch der Schlitten (4) unverschieblich an der Führungsschiene (2) gehalten ist.
Patent DE-102013107348-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: INOUE KOICHI
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-07-11
Abstract: Es wird eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (1) angegeben. Die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (1) weist folgendes auf: Einen Wählschalter (20) mit automatischer Rückstellung, welcher eine Betätigung zum Auswählen eines Betriebszustandes des Automatikgetriebes (10) erhält und ein Wählsignal ausgibt, das der erhaltenen Wählbetätigung entspricht; eine Schaltersteuerung (32), die den Betriebszustand des Automatikgetriebes (10) gemäß dem Wählsignal schaltet, das von dem Wählschalter (20) ausgegeben wird; eine Notfall-Bestimmungseinheit (31), die bestimmt, ob oder ob nicht der Wählschalter (20) aufeinanderfolgend mindestens eine vorab festgelegte Anzahl von Malen innerhalb eines vorab festgelegten Zeitraums betätigt worden ist, während sich das Fahrzeug bewegt, und die ein Notfall-Betriebssignal ausgibt, wenn sie feststellt, dass der Wählschalter (20) aufeinanderfolgend betätigt worden ist; und eine Bremsen-Steuereinheit (40) und eine elektrische Parkbremsen-Steuereinheit (50), welche eine Bremskraft auf das Fahrzeug auf der Grundlage eines vom Fahrer durchgeführten Vorganges und des von der Bestimmungseinheit (31) ausgegebenen Notfall-Betriebssignals ausüben.
Patent DE-102013108485-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fehlertracking bei Bandmaterialien
Inventor: HERRMANN JÜRGEN-PETER
IPC: B21C51/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Markieren eines Materialfehlers in einem Bandmaterial. Um ein Verfahren bereitzustellen, mit dem ein Materialfehler in einem Bandmaterial besonders genau, zuverlässig und dauerhaft gekennzeichnet werden kann, ist vorgesehen, dass ein Materialfehler in einem sich bewegenden Bandmaterial durch einen Fehlersensor und ein Oberflächenstrukturmerkmal im Bereich des erfassten Materialfehlers durch einen ersten Markierungssensor (4a) erfasst wird und ein das Oberflächenstrukturmerkmal darstellender erster Strukturdatensatz ermittelt und abgespeichert wird.
Patent DE-102013109040-A1 (DE)
Title: Locking device for closing element of motor car has magnet arrangement which is permanently magnetized and/or demagnetized by magnetic excitation field to adjust associated mechanical operating state of device
Inventor: REINERT JOERG
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: The device has magnet arrangement (2) which is permanently magnetized and/or demagnetized by a magnetic excitation field (3). An associated mechanical operating state of device is adjusted depending on the state of magnetization of the magnet arrangement.
Patent DE-102013111558-A1 (DE)
Title: Mobilsystem mit Bildsensoren, Verfahren zum Betreiben von Bildsensoren und Verfahren zum Betreiben von Mobilsystemen
Inventor: PARK YOON-DONG
IPC: G06F3/042
Filed: 2013-10-21
Abstract: Ein Mobilsystem kann einen dreidimensionalen (3D) Bildsensor (100) auf einer ersten Oberfläche des Mobilsystems (1000), der konfiguriert ist zum Durchführen einer ersten Abtastung derart, dass er eine Nähe eines Subjekts erfasst, und einer zweiten Abtastung derart, dass er eine Geste des Subjekts durch Erfassen einer Abstandsinformation für das Subjekt erkennt; und/oder eine Anzeigevorrichtung (1041) auf der obersten Fläche des Mobilsystems (1000) zum Anzeigen von Ergebnissen der ersten Abtastung und der zweiten Abtastung aufweist. Ein Mobilsystem (1000) kann eine Lichtquelleneinheit (140), eine Mehrzahl von Tiefenpixeln (111) und/oder eine Mehrzahl von Farbpixeln (211) aufweisen. Die Lichtquelleneinheit (140), die Mehrzahl von Tiefenpixeln (111) oder die Mehrzahl von Farbpixeln (211) können basierend auf einem Betriebsmodus des Mobilsystems (1000) aktiviert werden.
Patent DE-102013112797-A1 (DE)
Title: Anordnung mit halbleitervorrichtung einschliesslich eines chipträgers, halbleiterwafer und verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung
Inventor: SENG PHILIPP
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-11-20
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Chipträger (300) und eine Halbleiter-Die (100) mit einem Halbleiterteil und einer leitenden Struktur (120). Eine Lötschicht (200) verbindet mechanisch und elektrisch den Chipträger (300) und die leitende Struktur (120) an einer Lötseite der Halbleiter-Die (100). An der Lötseite hat ein äußerster Oberflächenteil (112c) längs eines Randes der Halbleiter-Die (100) einen größeren Abstand zu dem Chipträger (300) als ein zentraler Oberflächenteil (112a). Die leitende Struktur (120) bedeckt den zentralen Oberflächenteil (112a) und wenigstens einen Abschnitt eines Zwischenoberflächenteiles (112b), der zu dem zentralen Oberflächenteil (112a) geneigt ist. Lötmaterial wird wirksam daran gehindert, derartige Halbleiteroberflächen zu beschichten, die zu Schädigungen geneigt sind, und eine durch Lot verursachte Verschmutzung bzw. Kontamination wird bedeutend reduziert.
Patent DE-102013113772-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bedienerführung, Blendenbauteil, Herstellung eines Blendenbauteils sowie Haushaltsgerät mit einem Blendenbauteil
Inventor: KRAUSE OLAF
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur selektiven Bedienerführung für Bedienereingaben, insbesondere für Bedienereingaben bei einem Haushaltsgerät (10), ein Blendenbauteil (14), insbesondere für eine Bedienblende (12) für ein Haushaltsgerät (10), sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Blendenbauteils (14), insbesondere für eine Bedienblende (12) eines Haushaltsgeräts (10). Das Blendenbauteil (14) kann eine Abdeckschicht (20), eine Sensorschicht (22), die eine Rückseite der Abdeckschicht (20) zumindest abschnittsweise flächig bedeckt, und eine Anzeigeschicht (24) mit zumindest einem diskreten Anzeigeelement (30) aufweisen, wobei die Sensorschicht (22) der Abdeckschicht (20) und dem zumindest einen diskreten Anzeigeelement (30) zwischengeordnet ist, wobei die Sensorschicht (22) dazu ausgebildet ist, Bedienereingaben, insbesondere Bedienergesten, zu erfassen, wobei die Sensorschicht (22) in Abhängigkeit von einem gewünschten Eingabemodus abschnittsweise aktivierbar ist, und wobei das zumindest eine diskrete Anzeigeelement (30) zur selektiven Bedienerführung ansteuerbar ist.
Patent DE-102013114679-A1 (DE)
Title: Anordnung zur sicheren Datenübertragung
Inventor: WEISSE PETER MICHAEL
IPC: H04L9/10
Filed: 2013-12-20
Abstract: Anordnung zur Übertragung von Daten enthaltend eine erste, vernetzte Datenverarbeitungseinrichtung mit einem Anschluss an ein Netzwerk; eine zweite, von dem Netzwerk entkoppelte Datenverarbeitungseinrichtung; und Übertragungsmittel mit einem Datenspeicher zur Übertragung der Daten von der ersten zur zweiten Datenverarbeitungseinrichtung und einem mechanisch entkoppelbaren Anschluss zur Verbindung mit der ersten oder der zweiten Datenverarbeitungseinrichtung; ist gekennzeichnet, durch eine Mechanik mit einem Antrieb zum Herstellen einer physischen Verbindung zwischen den Übertragungsmitteln und einer der Datenverarbeitungseinrichtungen bei physisch getrennter Verbindung zwischen den Übertragungsmitteln und der jeweils anderen der Datenverarbeitungseinrichtungen. Die übertragenen Daten können dabei verschlüsselt sein und es können Mittel zur Entschlüsselung der Daten auf der zweiten, von dem Netzwerk entkoppelten Datenverarbeitungseinrichtung vorgesehen sein.
Patent DE-102013114850-A1 (DE)
Title: Waschvorrichtung für Rohrabschnitte
Inventor: RATTUNDE ULRICH
IPC: B08B3/06
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschvorrichtung für abgelängte Langprofilabschnitte (7) mit einer um eine horizontal ausgerichtete Drehachse (3, 4) drehbaren Trommel (5, 6) mit einer Mehrzahl an entlang des Umfanges der Trommel nebeneinander angeordneten Aufnahmen (8, 9), in die entlang der Längsrichtung (L) ausgerichtete Langprofilabschnitte (7) einlegbar sind, mit einer Aufnahmeöffnung (11) für die Langprofilabschnitte (7) und einer Ausgabeöffnung (12) für die Langprofilabschnitte (7) und einem zwischen Aufnahmeöffnung (11) und Ausgabeöffnung (12) verlaufenden oberen Transportweg To) für die Langprofilabschnitte (7), wobei der obere Transportweg (To) die Drehachse (3, 4) auf ihrer dem Erdboden abgewandten Seite passiert, dadurch gekennzeichnet, dass eine Öffnungsweite der Ausgabeöffnung (12) in Umfangsrichtung einstellbar ist.
Patent DE-102013204045-A1 (DE)
Title: Mikrocomputer
Inventor: KONDOH NOBUYUKI
IPC: G06F9/46
Filed: 2013-03-08
Abstract: Es wird ein Mikrocomputer zum Ausführen von Programmen mit Vorrechtsniveaus beschrieben. Der Mikrocomputer enthält einen Prozessor (21) und einen ersten Speicher (3), der eine Interrupt-Einstelltabelle speichert, die auf einer Prioritätsniveau-Basis angibt, ob eine Interrupt-Einstellung in Bezug auf eine jeweilige Interrupt-Ursache konfigurierbar ist. Als Antwort auf eine Eingabe einer EI-Anweisung oder einer DI-Anweisung nimmt der Prozessor (21) Bezug auf die Interrupt-Einstelltabelle und gibt den Interrupt, in Bezug auf die die Interrupt-Einstellung konfigurierbar ist, frei oder sperrt diesen. Als Antwort auf eine Erzeugung der Interrupt-Ursache während einer Ausführung des Programms führt der Prozessor (21) einen Interrupt-Prozess aus, wenn der Interrupt freigegeben ist, und verhindert den Interrupt-Prozess, wenn der Interrupt gesperrt ist.
Patent DE-102013204346-A1 (DE)
Title: Balancing bei der Reparatur von Batteriepacks
Inventor: GRUM MARCEL
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Angleichen eines ersten Ladezustands (25) eines Austauschmoduls (20) in einem Batteriepack (10), der neben dem Austauschmodul (20) mindestens ein Batteriemodul (30) umfasst. Das Batteriemodul (30) befindet sich in einem zweiten Ladezustand (35). Das Angleichen der Ladezustände (25, 35) umfasst ein Schließen mindestens eines Schalters (15) zum elektrischen Verbinden des Austauschmoduls (20) mit einem Netzteil. Ferner wird der erste Ladezustand (25) des Austauschmoduls (20) mit einem ersten und zweiten Schwellenwert (24, 34) verglichen, und der zweite Ladezustand (35) des mindestens einen Batteriemoduls (30) mit einem zweiten Schwellenwert (34) verglichen. Wenn der zweite Ladezustand (35) des mindestens einen Batteriemoduls (30) oberhalb des zweiten Schwellenwerts (34) liegt, wird das mindestens eine Batteriemodul (30) entladen, bis der zweite Ladezustand (35) den ersten Schwellenwert (24) erreicht. Das Austauschmodul (20) wird auf- bzw. entladen, bis der erste Ladezustand (25) gleich dem zweiten Ladezustand (34) ist.
Patent DE-102013205395-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung mit verdrehgesicherter Haltemutter
Inventor: Grün Jürgen
IPC: F16K11/07
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für den Steuerkörper eines Ventils, wobei die Betätigungsvorrichtung ein Polrohr (40) umfasst, in welchem ein Magnetanker und ein Ankerstößel bezüglich einer Längsrichtung (31) beweglich aufgenommen sind, wobei der Ankerstößel am vom Magnetanker abgewandten Ende mit dem Steuerkörper koppelbar ist, wobei das Polrohr von einer elektrischen Spule umgeben ist, welche mit einem Kunststoffmantel umhüllt ist, wobei an dem vom Ankerstößel angewandten Längsende des Polrohrs (40) ein Außengewinde (41) an diesem vorgesehen ist, wobei eine Haltemutter (50) mit einem Innengewinde (51) vorgesehen ist, welche auf das Außengewinde (41) des Polrohrs (40) aufgeschraubt ist, wobei die Haltemutter (50) wenigstens mittelbar an dem Kunststoffmantel der Spule anliegt. Erfindungsgemäß weist das Querschnittsprofil des Außengewindes (41) eine erste und eine zweite Außenflanke (42; 43) auf, welche in einer nach außen weisenden Gewindespitze (44) spitz zueinander zulaufen, wobei das Querschnittsprofil des Innengewindes (51) eine erste und eine zweite Innenflanke (52; 53) aufweist, welche komplementär zur ersten und zweiten Außenflanke (42; 43) ausgebildet sind, wobei die erste und die zweite Innenflanke (52; 53) über einen Gewindefuß (54) miteinander verbunden sind, wobei der Gewindefuß (54) in einem Klemmbereich (55) spaltfrei an die Gewindespitze (44) angepasst ist, wobei der Gewindefuß (54) abseits des Klemmbereichs (55) mit Abstand zu der ersten und der zweiten Außenflanke (42; 43) ausgebildet ist.
Patent DE-102013205953-A1 (DE)
Title: Diagnose einer Stickstoffdioxiderzeugung für ein Dieselnachbehandlungssystem
Inventor: ANILOVICH IGOR
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zum Bewerten eines NO2-Erzeugungswirkungsgrads in einem Dieselmotornachbehandlungs-(AT-)System mit einem Dieseloxidationskatalysator (DOC) stromabwärts des Motors, der das NO2 erzeugt, und einem Katalysator für selektive katalytische Reduktion (SCR) stromabwärts des DOC, der NOx unter Zuhilfenahme des NO2 erzeugt. Eine Motorabgasströmung wird in das AT-System geführt, und ein Reduktionsmittel wird in die Gasströmung zwischen dem DOC und dem SCR-Katalysator eingespritzt. Die SCR-Einlassgasströmungstemperatur wird während eines transienten Motorbetriebs überwacht, und es werden die NOx-Konzentrationen des DOC-Einlass und des SCR-Katalysatorauslasses detektiert, wenn die Gasströmungstemperatur des Einlasses des SCR-Katalysators in einem vorermittelten Bereich liegt. Der NOx-Umwandlungswirkungsgrad des SCR-Katalysators wird unter Verwendung der detektierten Konzentrationen von NOx des DOC-Einlasses und des SCR-Katalysatorauslasses ermittelt. Zusätzlich wird durch Vergleich der ermittelten und Schwellen-NOx-Umwandlungswirkungsgrade bewertet, ob der NO2-Erzeugungswirkungsgrad bei oder oberhalb eines Schwellenwirkungsgrads liegt.
Patent DE-102013209035-A1 (DE)
Title: Verliergesicherte Hülsendrehverbindung einer Spann- oder Führungsschiene, sowie Zugmitteltrieb
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: F16H7/08
Filed: 2013-05-15
Abstract: Hülse (19) einer Spann- oder Führungsschiene (2) zur Aufnahme einer, die Hülse (19) an einem weiteren Bauteil befestigenden Schraube, wobei die Hülse (19) in einem Loch (5) der Spann- oder Führungsschiene (2) einsteckbar ist und Betriebszustand, über zumindest einen Teil ihrer Umfangsfläche (21) an der Innenfläche (20) des Lochs (5) der Spann- oder Führungsschiene (2) anliegt, wobei im Betriebszustand der Hülse (19) der an dem Loch (5) der Spann- oder Führungsschiene (2) anliegende Teil der Umfangsfläche (21) der Hülse (19) als Lagerfläche ausgestaltet ist, zu welcher Lagerfläche die Innenfläche (20) des Lochs (5) im Betriebszustand zu der Spann- oder Führungsschiene (2) verschiebbar ist.
Patent DE-102013211570-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine höhenverstellbare Spülgutaufnahme einer Geschirrspülmaschine, Spülgutaufnahme für eine Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine
Inventor: FEY JANINA
IPC: A47L15/50
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (1) für eine höhenverstellbare Spülgutaufnahme (2) einer Geschirrspülmaschine (3), mit einem Betätigungshebel (11), welcher einen Aufnahmeabschnitt (15, 25) aufweist, in den ein Einlegeelement (29) einbringbar ist.
Patent DE-102013212210-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: OH EON-SEOK
IPC: G09F9/30
Filed: 2013-06-26
Abstract: Eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung, die eine Vielzahl von Subpixeln aufweist, die auf einem Substrat angeordnet sind, wobei jeder der Subpixel Folgendes aufweist: eine erste Elektrode, die auf dem Substrat ausgebildet ist; eine Zwischenschicht, die auf der ersten Elektrode ausbildet ist und eine organische Emissionsschicht aufweist; und eine zweite Elektrode, die auf der Zwischenschicht ausgebildet ist, wobei zumindest ein Subpixel zur Emission von Licht einer Farbe unter den Subpixeln eine Schattenemissionsschicht zur Emission von Licht einer anderen Farbe zwischen der organischen Emissionsschicht und der ersten Elektrode aufweist, und wobei die organische Emissionsschicht des einen Subpixels ein Lochtransportmaterial aufweist.
Patent DE-102013216877-A1 (DE)
Title: Getakteter elektronischer Energiewandler
Inventor: MAYER SIEGFRIED
IPC: H02M3/156
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen getakteten elektronischen Energiewandler (10) mit einem elektronischen Schaltelement (22), wenigstens zwei elektrischen Energiespeichern (20, 26), einem Anschluss (12, 14) zum Anschließen einer elektrischen Energiequelle, einem Anschluss (16, 18) zum Anschließen einer elektrischen Energiesenke, einem Taktgeber (50) zum Ansteuern und Betreiben des elektronischen Schaltelements (22) im Schaltbetrieb sowie einer Einschaltzeiteinheit (42) zur Erzeugung eines ersten Signals (46) für den Taktgeber (50), welche Einschaltzeiteinheit (42) dazu eingerichtet ist, eine zu übertragende Leistung des Energiewandlers (10) in einem ersten Leistungsbereich mittels des ersten Signals (46) einzustellen. Erfindungsgemäß ist die Einschaltzeiteinheit (42) dazu einrichtet, in einem zweiten Leistungsbereich, in dem die Leistung kleiner als im ersten Leistungsbereich einstellbar ist, ein eine fest vorgegebene Einschaltzeit repräsentierendes erstes Signal für den Taktgeber (50) zu erzeugen, und der getaktete elektronische Energiewandler (10) weist eine Ausschaltzeiteinheit (44) auf, die im zweiten Leistungsbereich ein zweites Signal (48) für den Taktgeber (50) erzeugt, das in Abhängigkeit der zu übertragenden Leistung eine Ergänzungsausschaltzeit repräsentiert.