baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017104657-U1 (DE)
Title: Gerätestecker zum Einrasten in eine Öffnung eines Gerätegehäuseblechs, Geräteanschlusssystem und Elektrogerät
IPC: H01R13/74
Filed: 2017-08-03
Abstract: Gerätestecker (151) zum Einrasten in eine Öffnung eines Gerätegehäuseblechs (271) und zur Aufnahme einer Gerätedose (133) mit einem Gerätesteckergehäuse (173), einem Gerätesteckerinnenraum (171) und einem elektrischen Kontaktierungselement (155), welches vom Gerätesteckerinnenraum in einen Außenbereich geführt ist, wobei das Gerätesteckergehäuse eine Außengeräteanlage (153) und ein Blechverrastelement (159) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Blechverrastelement und der Außengeräteanlage ein Spalt (169) zur Aufnahme des Gerätegehäuseblechs angeordnet ist und das Blechverrastelement als Federelement ausgestaltet ist, sodass bei einem Verrastvorgang in die Öffnung des Gerätegehäuseblechs das Blechverrastelement in den Gerätesteckerinnenraum hineingefedert und beim Verrasten zurückgefedert wird, sodass in dem Spalt ein Teil des Gerätegehäuseblechs angeordnet ist.
Patent DE-202017105416-U1 (DE)
Title: Schirmmütze
IPC: A42B1/06
Filed: 2017-09-07
Abstract: Schirmmütze enthaltend einen Kopfbedeckungsabschnitt, an dem ein Mützenschirm angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mützenschirm (3) mittels einer Befestigungsleiste (4) abnehmbar an dem Kopfbedeckungsabschnitt (2) befestigt ist.
Patent DE-202017106949-U1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung eines Objekts auf einer Rollenbahn
IPC: G01V3/12
Filed: 2017-11-16
Abstract: Sensor (10) zur Erfassung eines Objekts (18) auf einer Rollenbahn (16), wobei der Sensor (10) eine erste Leiterplatte (30) mit einem Sensorelement (12), das mindestens einen Resonator (20) umfasst und in eine Rolle (14) der Rollenbahn (16) integriert ist, eine Speiseschaltung (22, 22a) zur Erzeugung eines Hochfrequenzsignals für einen Resonator (20), eine Empfangsschaltung (22, 22b) zur Erfassung eines Hochfrequenzsignals eines Resonators (20) und eine Auswertungseinheit (24) zum Erfassen des Objekts (18) aus Beeinflussungen des Objekts (18) auf ein Hochfrequenzsignal eines Resonators (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor(10) mindestens eine weitere Leiterplatte (34) aufweist, die in die Rolle (14) integriert ist, wobei die Leiterplatten (24) längs einer Längsachse (36) der Rolle (14) und insbesondere gegen die Längsachse (36) versetzt angeordnet sind.
Patent DE-202018000649-U1 (DE)
Title: Hintere sowie seitliche Anprall Schutzvorrichtung für das Be- und Entladen von Transportern mit einem Gabelstapler (auch für die Verladung von Transportern, SUV und PKW auf Schiffe, Züge, Autotransporter, Container etc.)
IPC: B60R19/00
Filed: 2018-02-02
Abstract: Hintere sowie Seitliche Anprall Schutzvorrichtung für das Be.und Entladen von Transportern mit einem Gabelstapler. Zu benutzen auch für die Verladung von Transportern, SUV und PKW auf Schiffe,Züge,Autotransportern, Container,etc. dadurch gekennzeichnet, dass der im Durchmesser kleinere geschlitzte Pe-Rohrisolierungsschlauch ohne Robuster Außenhaut (2) in den geschlitzten Pe-Rohrisolierungsschlauch mit dem größeren Durchmesser und Robuster Außenhaut (1) geschoben wird.
Patent DE-202018001326-U1 (DE)
Title: Nachbearbeitbare Werkzeugnormalie für Spritzgießwerkzeuge
IPC: B29C45/27
Filed: 2018-03-13
Abstract: Nachbearbeitbare Werkzeugnormalie für Spritzgießwerkzeuge bestehend aus einem ein-(  1 ) oder mehrteiligem ( 3 ), vorgefertigten Einsatzkörperrohling (1), der zunächst mindestens zwei vollständige, aber noch geschlossene Tunnelangusskänale (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Nachbearbeitung mindestens zwei identische, eigenständige, geöffnete (5), einteilige (3,  2 ) oder mehrteilige (4,  4 ) Angusseinsätze entstehen.
Patent DE-202018005095-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verschließen eines Trinkkrugs
IPC: A47G19/22
Filed: 2018-11-03
Abstract: Einrichtung zum Verschließen eines Trinkkrugs (1), der einen Henkel (2) zum Ergreifen des Trinkkrugs (1) aufweist,
 wobei die Einrichtung einen Deckel (7) und ein am Henkel (2) fixierbares Ankerteil (4) aufweist,
 wobei der Deckel (7) am Ankerteil (4) mittels eines Scharniers (8) schwenkbar gelagert ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Ankerteil (4) eine klammerartige Koppeleinrichtung (13) aufweist, die schnellwechselbar am Henkel (2) fixierbar ist.
Patent DE-202018005222-U1 (DE)
Title: MRT-Kiefersperrer für die MRT-Diagnostik der Kiefergelenke
IPC: A61C19/00
Filed: 2018-11-12
Abstract: Ein Kiefersperrer welcher in Form und Größe eine Fixierung des geöffneten Kiefers und somit die Einstellung der individuellen maximalen Kieferöffnung ermöglicht.
Patent DE-202018104191-U1 (DE)
Title: Oberflächenelektrode mit Halterung für Magnetsensor
IPC: A61B5/103
Filed: 2018-06-29
Abstract: Halterung (8) zur lösbaren Aufnahme eines der Übertragung und/oder des Empfangs elektrischer Ströme und/oder Signale in Bezug auf einen Körper eines Lebewesens dienenden Sensors (18), umfassend
 - ein Halterunterteil (9) mit einem Aufnahmeraum (17) zur Aufnahme des Sensors (18), wobei
 - der Aufnahmeraum (17) aufweist
 -- einen Boden (19),
 -- eine auf dem Boden (19) angeordnete, wenigstens an drei Seiten angeordnete Wandung (16),
 -- eine durch wenigstens einen Steg (21, 22) gebildete Öffnung (20),
 -- wenigstens einen Clipverschluss (23, 24), und
 - weiterhin umfassend einen Deckel (10) für das Halterunterteil (9),
 -- an dessen Innenseite (11) eine wenigstens dreiseitige Wandung (27) angeordnet ist,
 -- deren Stirnseite (30) zur Auflage auf der Stirnseite (41) der Wandung (16) ausgestaltet ist,
 -- wobei an der Wandung (27) wenigstens ein Gegenstück (28, 29) zu dem wenigstens einen Clipverschluss (23, 24) angeordnet ist, und
 - das Halterunterteil (9) sowie der Deckel (10) durch ein Verbindungselement (13) derart miteinander verbunden sind, dass der Deckel (10) zum Halterunterteil (9) bewegbar ist, und 
 -das Halterunterteil (9) und der Deckel (10) über wenigstens einen Clipverschluss (23, 24) sowie das wenigstens eine Gegenstück (28, 29) gegeneinander arretierbar und zu öffnen sind.
Patent DE-202018104249-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung zur Führung eines Gutträgers in einem Gehäuse
IPC: F24C15/16
Filed: 2018-07-24
Abstract: Führungsvorrichtung zur Führung eines Gutträgers (67) in einem Gehäuse (61), mit wenigsten zwei Führungseinheiten (12), die jeweils eine Lagerschiene (13) und eine relativ zur Lagerschiene (13) verschieblich gelagerte, mit dem Gutträger (67) koppelbare oder gekoppelte Auszugsschiene aufweisen, wobei die Lagerschiene (13) über eine erste und eine zweite Halterung (23, 24) verfügt, mit der sie im Gebrauchszustand mit einer einer Seitenwand (64a, 64b) des Gehäuses (61) zugeordneten Tragstabanordnung (14) aus Horizontalstäben (15a, 15b) und Vertikalstäben (16a, 16b) gekoppelt ist, wobei die erste Halterung (23) über eine Drehlagereinrichtung (25) an einem ersten Befestigungsabschnitt (26) der Tragstabanordnung (14) und die zweite Halterung (24) über eine Rastverbindungseinrichtung (27) an einem zweiten Befestigungsabschnitt (28) der Tragstabanordnung (14) fixierbar oder fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehlagereinrichtung (25) derart ausgebildet ist, dass die Lagerschiene (13) mittels einer horizontalen Schwenkbewegung in die Gebrauchsposition verlagerbar ist, in der sie durch die Rastverbindungseinrichtung (27) lösbar an der Tragstabanordnung (14) verriegelt ist.
Patent DE-202018104980-U1 (DE)
Title: Exoskelett zur Entlastung des Körpers
IPC: A61H1/02
Filed: 2018-05-28
Abstract: Exoskelett, insbesondere passives Exoskelett, aufweisend eine mechanische Struktur (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur (1) derart zum Tragen unter einer flexiblen Textilie, insbesondere unter einer Hose (33) eines Anwenders ausgebildet ist, dass die Last des Anwenders beim Sitzen bzw. Hocken von den Beinen auf die Textilie übertragen wird, die den Anwender trägt, und die Textilie die anfallende Last auf die darunterliegende mechanische Struktur (1) weitergibt.
Patent DE-202019002910-U1 (DE)
Title: Von Hand bewegbarer Transportwagen mit einer Ablage sowie Lagerungseinrichtung für diese Ablage
IPC: B62B3/18
Filed: 2019-07-10
Abstract: Von Hand bewegbarer, mit gleichen Wagen stapelbarer Transportwagen (1), insbesondere Einkaufswagen (1), mit einem Fahrgestell (2), das einen Korb (10) trägt, der rückseitig eine in das Korbinnere schwenkbare Klappe (15) aufweist sowie mit einer Schiebeeinrichtung (18), wobei im rückwärtigen Bereich (4) des Transportwagens (1) eine zum Abstellen größerer Ware bestimmte lageveränderbare Ablage (20) vorgesehen ist, die einen Abstellbereich (25) für die Ware aufweist und der Abstellbereich (25) tiefer als der Korb (10) angeordnet ist, wobei der einen ersten Abstellabschnitt (22) aufweisende Abstellbereich (25) mit einem nach oben gerichteten zweiten Abstellabschnitt (23) ausgestattet ist, der ein Herabfallen der Ware von der Ablage (20) verhindert, wobei die Ablage (20) ferner zwei um eine quer zur Schieberichtung des Transportwagens (1) verlaufende horizontale Achse (31) begrenzt bewegbare Tragarme (26) aufweist, die das lageveränderbare Verhalten der Ablage (20) ermöglichen und wobei die Lage des Schwerpunkts der Ablage (20) in Bezug zur horizontalen Achse (31) so gewählt ist, dass die Ablage (20) in jeder Lage bestrebt ist, sich von selbst in Schieberichtung des Transportwagens (1) nach vorne zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale Achse (31) im hinteren unteren Bereich (11) des Korbes (10) vorgesehen ist, dass die Ablage (20) mit wenigstens einem Anschlag (24) ausgestattet ist, der zum Anschlagen an das Fahrgestell (2) bestimmt ist, um zumindest die in Schieberichtung des Transportwagens (1) mögliche Schwenkbewegung der Ablage (20) zu begrenzen, dass die Tragarme (26) an wenigstens einem auf der horizontalen Achse (31) gelegenen Mittel einhängbar und arretierbar sind und dass der zwischen den Tragarmen (26) jeweils außen gemessene Abstand der Tragarme (26) kleiner ist als der größte gemessene lichte Abstand der hinteren Stützabschnitte (6) und kleiner ist, als der größte lichte Abstand der vorderen Stützabschnitte (5).
Patent DE-202019003221-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Magnetfeld-Massagegerät
IPC: A61N2/12
Filed: 2019-08-01
Abstract: Handgeführtes Magnetfeld- Massagegerät mit einem, einen elektrischen Getriebemotor(5,6), seine Energieversorgung(4) sowie einen Schalter(3) aufweisenden Handgriff(1), an dem in Längsrichtung ein ein oder mehrere Magnete(7,8) aufnehmender Zylinder(2) befestigt ist, wobei der oder die Magnete von dem Getriebemotor in Rotation versetzbar ist bzw. sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Magnete ein oder mehrere Stabmagnete(7,8) mit an deren Enden, den Konturen der Magnete angepassten Flanschen(9,10,15) eingesetzt ist bzw. sind, wobei die Flansche an die Magnete angespritzt bzw. angegossen oder separat im 3-D Druckverfahren hergestellt sind und der eine Flansch(9,10) eine Lagerungsachse(11) und der andere eine die Antriebsachse des Getriebemotors aufnehmende Lagerungsbuchse(13 in Fig. 4) aufweist.
Patent DE-202019003556-U1 (DE)
Title: Diebstahlwarnanlage für Wohnwagen / Anhänger
IPC: G08B13/22
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Diebstahlwarnanlage für Wohnwagen/Anhänger bestehend aus Kontaktelementen „Schließer“, Kontaktelementen „Öffner“, Schalter, Blinkgebern, einer Hupe, einem Aufbaugehäuse und Installationsmaterial wie Kabel, Kabelverschraubungen und Stecker, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerteil einer Alarmanlage zwischen die regulären elektrischen Zuleitungen der durch die Wohnwagen/Anhänger-Kopplung in den Wohnwagen/Anhänger geführten elektrischen Leitungen und die üblicherweise in einem Schaltkasten damit verbundenen Stromführungen an die elektrischen Verbraucher des Wohnwagens /Anhängers geschaltet wird und dadurch den Stromfluss so verändert, dass bei Einschaltung eines elektrischen Verbrauchers wie Licht, Blinker und Bremslicht vom Zugfahrzeug aus unmittelbar optische und akustische Warnsignale ausgelöst werden und damit der Diebstahlversuch signalisiert wird.
Patent DE-202019102228-U1 (DE)
Title: Montageeinrichtung für Fertigbauelemente
IPC: F16B2/10
Filed: 2019-04-18
Abstract: Montageeinrichtung (2) für Fertigbauelemente mit einem Aufnahmekörper (4) und mehreren innerhalb des Aufnahmekörpers (4) kippbar angeordneten Klemmelementen (5), die an ihrer Innenseite eine Verzahnung (11) oder eine andere Haltestruktur zum formschlüssigen Eingriff mit einer Gegenverzahnung (3) oder einer Gegenstruktur an einem in die Aufnahme (2) einsteckbaren Halteelement (1) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufnahmekörper (2) eine ringförmige Klemm- und Halteeinrichtung (8) zur Halterung und radialen Vorspannung der Klemmelemente (5) angeordnet ist.
Patent DE-202019105251-U1 (DE)
Title: Abfüllvorrichtung zum dosierten Abfüllen von flüssigem oder feinpulverförmigem Füllgut aus einem Füllgutvorratsbehälter in kontaminationsgeschützt in einem Einweg-Isolator vorgesehene Füllgutdosisaufnahmebehälter
IPC: B67C3/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Abfüllvorrichtung zum dosierten Abfüllen von flüssigem oder feinpulverförmigem Füllgut (10) aus einem Füllgutvorratsbehälter (7) in kontaminationsgeschützt in einem Einwegisolator (1) vorgesehene Füllgutdosisaufnahmebehälter (5),
 umfassend
 - den Einwegisolator (1) mit den darin vorgesehenen Füllgutdosisaufnahmebehältern (5),
 - Mittel (23) zur Halterung des Füllgutvorratsbehälters (7) mit Inhalt außerhalb des Einwegisolators (1),
 - eine steuerbare Füllgutentnahmeeinrichtung (17) zur dosisweisen Entnahme von Füllgut (10) aus dem Füllgutvorratsbehälter (7) außerhalb des Einwegisolators (1),
 - eine Füllgutabgabeeinrichtung (13) innerhalb des Einwegisolators (1) zur dosisweisen Abgabe von Füllgut (10) an betreffende Füllgutdosisaufnahmebehälter (5) in dem Einwegisolator (1),
 - eine den Füllgutvorratsbehälter (7) und die Füllgutabgabeeinrichtung (13) miteinander verbindende Leitungsanordnung (11) zur Leitung von mittels der Füllgutentnahmeeinrichtung (17) dem Füllgutvorratsbehälter (7) entnommenem Füllgut (10) zur Füllgutabgabeeinrichtung (13),
 - wenigstens einen außerhalb des Einwegisolators an der Leitungsanordnung vorgesehenen Ultraschall-Durchflussmesser vom clamp-on-Typ, der außen an der Leitungsanordnung diese zumindest bereichsweise umgebend zur Erfassung der jeweiligen Durchflussmenge fixiert ist,
 - eine Steuereinrichtung (19) zur Bemessung der jeweiligen dem Füllgutvorratsbehälter (7) zu entnehmenden Füllgutdosis auf der Basis von Informationen des Durchflussmessers über die Durchflussmenge und zur Steuerung der Füllgutentnahmeeinrichtung (17).
Patent DE-202019107008-U1 (DE)
Title: Gasbrenner mit einer Funktion zum Einstellen des Brennwinkels
IPC: F23D14/46
Filed: 2019-12-16
Abstract: Ein Gasbrenner mit einer Funktion zum Einstellen des Brennwinkels, umfassend:
 ein feststehendes Gehäuse (1) mit einem linken Gehäuseteil (11) und einem rechten Gehäuseteil (12), wobei ein Gasspeicherzylinder (2) im feststehenden Gehäuse (1) angeordnet ist; ein oberes Ende von einer von dem linken Gehäuseteile (11) und dem rechten Gehäuseteil (12) quer mit einem Stangenloch (111) und mindestens einem Einsteckloch (112) gebildet ist; und
 ein drehbares Gehäuse (5), das drehgelenkig am feststehenden Gehäuse (1) und an einer Verbrennvorrichtung (6) befestigt ist, wobei eine Seite des drehbaren Gehäuses (5) ein erstes Schaftloch (511) mit mehreren ringförmig angeordneten Zinkenschlitzen (511 a) zur Aufnahme eines Verriegelungsmechanismus (53) mit einer Entriegelungsdrucktaste (531) aufweist, eine Verbindungsstange (531a) aus einer inneren Oberfläche der Entriegelungsdrucktaste (531) vorragt, um durch das erste Schaftloch (511) zu ragen, eine dehnbare Feder (532) über diese Verbindungsstange (531a) zu stülpen und in das Stangenloch (111) zu ragen; die Verbindungsstange (531a) an einem passiven Element (533) im feststehenden Gehäuse (1) befestigt ist, das passive Element mindestens eine konvexe Zinke (533a) aufweist, die zu den mehreren Zinkenschlitzen (511a) ragt, jede der mindestens einen konvexen Zinken (533a) in einen der Zinkenschlitze (511a) eingesetzt und in diesem positioniert wird, um einen verriegelten Status zu bilden;
 wobei beim Drücken auf die Entriegelungsdrucktaste (531) die dehnbare Feder (532) zusammengedrückt wird, das passive Element (533) mit der Verbindungsstange (531a) nach innen verschoben werden kann, die mindestens eine konvexe Zinke (533a) aus den Zinkenschlitzen (511a) ausgerückt wird, um somit den verriegelten Status aufzuheben, die Entriegelungsdrucktaste (531) als ein axialer Kern des ersten Schaftlochs (511) dient, um das drehbare Gehäuse (5) mit der Verbrennvorrichtung (6) direkt bis zum Erreichen eines gewünschten Brennwinkels zu rotieren.
Patent DE-202019107110-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Airless-Farbspritzgeräte
IPC: B08B3/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Airless-Spritzgeräten, umfassend einen nach oben offenen Behälter (1) zur Aufnahme von Frischwasser (W), sowie einen an eine Wasserversorgung anschließbaren Zulauf (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) eine Füllstandsregelung (3) aufweist, mittels welcher das Niveau (N) des Frischwassers (W) im Behälter (1) auf einem vorbestimmten Wert (X) haltbar ist.
Patent DE-202020004068-U1 (DE)
Title: Gestell zum Fixieren von Wild am Boden zur vereinfachten Versorgung
IPC: A01M31/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Das Gestell dient zur Fixierung des Wildes am Boden darum Fixiergestell genannt, Es ist unter weiterem dadurch gekennzeichnet, dass es aus Profilen besteht, wie in den Elementen 2, 3, 8 und 11 dargestellt, diese miteinander so verbunden sind, dass sie als Einheit durch entsprechend angeordnete Schraubverbindungen in sich klappbar sind und über ein Gelenk Element 1 gedreht werden können, so das durch entsprechende Bewegungen aller Elemente der Zustand geschlossen (eingeklappt) und der Zustand ausgeklappt hergestellt werden kann.
Patent DE-202020004465-U1 (DE)
Title: Durchlüftung von öffentlichen Räumen und Desinfektion
IPC: F24F9/00
Filed: 2020-11-06
Abstract: Luftschleier
 Installation von Modulen, die unterhalb des Atembereichs Luft einblasen und durch in der Standartluftrichtung oberhalb des Atembereichs angebrachten Module abgesaugt wird. Da das Gerät der Anforderung angepasst werden muss sind keine Maße möglich.
 Durch Bilden eines Luftschleiers wird eine neutrale bzw. keimfreie Luftschicht in variabler Höhe hergestellt.
 Ziel ist eine neutrale, keimarme bis keimfreie Zone zwischen Brust bis über den Kopf herzustellen.
 Absaugen über Kopfhöhe und über dem Boden beziehungsweise in Sitz- oder Tischhöhe über Einblasen neutraler Luft oder UVC-Licht und HEPA-Filter keimarm oder keimfrei gemachte Luft.
 Das bedeutet, dass speziell Aerosole unzerstäubt und mit dem Luftstrom oberhalb des Atembereichs wieder abgezogen werden.
 Hier wird die Standartluftrichtung benutzt, das heisst, dass keimfreie Luft unten abgeben und oberhalb eingesaugt wird. Das verstärkt die Luftbewegung in Luftrichtung von unten nach oben und somit den Abtransport mit geringer oder keiner Verwirbelung der keimbehafteten Aerosole oder grösserer Bestandteile der Luft ausserhalb des Luftstroms.
Patent DE-202020102076-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske zum Aufsetzen vor den Nasen- und Mundbereich eines Benutzers
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-15
Abstract: Atemschutzmaske zum Aufsetzen vor den Nasen- und Mundbereich eines Benutzers, die zumindest drei aufeinanderliegende und für Atemluft durchlässige Lagen (5 bis 7) umfasst, wobei die Atemschutzmaske einen oberen Teilbereich (1), einen unteren Teilbereich (2) und zwei gegenüberliegende seitliche Teilbereiche (3, 4) aufweist und die Lage (5) der beiden äußeren Lagen (5, 7) eine dem Benutzer beim Tragen abgewandte Außenseite und die andere Lage (7) der beiden äußeren Lagen (5, 7) eine dem Benutzer beim Tragen zugewandte Innenseite bildet, wobei zwischen der die Außenseite bildenden Lage (5) und der die Innenseite bildenden Lage (7) zumindest eine Filterlage (6) aus einem Vlies angeordnet ist und wobei die Atemschutzmaske zwei Bänder oder zwei Ohrschlaufen (10) zur Fixierung der Atemschutzmaske beim Tragen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die die Außenseite bildende Lage (5) und die die Innenseite bildende Lage (7) derart, vorzugsweise durch Vernähen, miteinander verbunden sind, dass zwischen ihnen ein Zwischenraum (8) gebildet ist, der über zumindest eine Öffnung (9) zum Zwecke des Einlegens oder des Herausnehmens zumindest einer Filterlage (6) zugänglich ist.
Patent DE-202020102766-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
IPC: F21V23/02
Filed: 2020-05-15
Abstract: Fahrzeugleuchte mit einem Gehäuse (3) und einer Mehrzahl im Gehäuse (3) angeordneter LEDs (1) (Light Emitting Diodes), wobei die LEDs (1) einzeln oder in LED-Gruppen zur Verwirklichung von zumindest einer Leuchtenfunktion ansteuerbar sind, und die einer Leuchtenfunktion zugeordneten LEDs (1) jeweils über eine innerhalb des Gehäuses (3) angeordnete und die Leistungsaufnahme von Glühlampen simulierende Widerstandsschaltung mit einem Stromanschluss des Gehäuses (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Widerstandsschaltung zumindest eine Widerstandsplatine (5) umfasst, die als elektrisch isolierende Trägerplatte (6) mit zumindest einer auf der Trägerplatte (6) angeordneten und zwischen zwei elektrischen Anschlüssen (8a, 8b) der Trägerplatte (6) die Leistungsaufnahme von Glühlampen simulierenden Leiterbahn (7) ausgeführt ist.
Patent DE-202020104058-U1 (DE)
Title: Haftetikett für Verschlüsse von Getränkeflaschen
IPC: G09F3/02
Filed: 2020-07-14
Abstract: Haftetikett (1) für Verschlüsse (3) von Getränkeflaschen, umfassend- ein Kopfteil (101) zur Befestigung auf der Oberseite des Verschlusses (3), das zumindest teilweise auf seiner Unterseite mit einer Haftmittelschicht versehen ist, und- ein Stegteil (103) zur Befestigung am Hals (5) der Getränkeflasche, das zumindest teilweise auf seiner Unterseite mit einer Haftmittelschicht versehen ist, wobei zwischen dem Kopfteil (101) und dem Stegteil (103) eine Einschnürung (105) ausgebildet ist, deren Breite mindestens 60 % und maximal 95 % der Breite des Kopfteils (101) beträgt.