baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007016965-U1 (DE)
Title: Formteil aus transparentem Kunststoff als Schutz vor Abrieb und Nässe bei Holztürzargen am unteren Zargenende
IPC: E06B1/52
Filed: 2007-11-30
Abstract: Formteil
als Nässeschutz
bei Holztürzargen
gegen aufsteigende Feuchtigkeit und Abrieb der Deckschicht durch
Putztücher  dadurch
gekennzeichnet, dass  – es
aus transparentem Kunststoffmaterial besteht  – es der
Form und Dimension des Zargenquerschnittes angepasst ist  – das Formteil
aus einem oder mehreren Teilen besteht  – es die unteren sichtbaren
Zargenteile in der Fläche
ca. 2 cm überdeckt
Patent DE-202007019301-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten der Kanten und Oberflächen flächiger Werkstücke
IPC: B24B7/12
Filed: 2007-05-11
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten der Kanten und Oberflächen flächiger Werkstücke, umfassend einen Maschinenrahmen (10) mit einer Werkstückauflage (12) und mindestens einen Bearbeitungskopf (14) mit einem Werkzeugträger (16), der an dem Maschinenrahmen (10) um eine zur Werkstückauflage (12) senkrechte erste Achse (28) drehbar gelagert und mittels eines Antriebes antreibbar ist und der mindestens zwei Werkzeuge (32) trägt, die an dem Werkzeugträger (16) exzentrisch zur ersten Achse (28) jeweils um eine zur Werkstückauflagefläche (12) senkrechte zweite Achse (36) drehbar gelagert und mit einem Planetenrad (44) verbunden sind, das mit einem rahmenfesten zur ersten Achse koaxialen Sonnenrad (26) in Getriebeeingriff steht, wobei der umlaufende Werkzeugträger (16) einen Wirkungskreis (46) der Werkzeuge (32) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Bearbeitungsköpfe (14) so nebeneinander angeordnet sind, dass sich die Wirkungskreise (46) ihrer Werkzeuge (32) überschneiden, wobei die Bewegung der Werkzeugträger (16) benachbarter Bearbeitungsköpfe (14) so gesteuert ist, dass die an ihnen angeordneten Werkzeuge in Umlaufrichtung gegeneinander...
Patent DE-202007019606-U1 (DE)
Title: Dichtelement und Kontaktbuchse für medizinisches Implantat
IPC: A61N1/375
Filed: 2007-03-24
Abstract: Kontaktbuchse (16) zum Anschluss einer Elektrodenleitung an ein implantierbares medizinisches Gerät, mit einem Buchsengehäuse, welches eine Steckeraufnahme (30) mit einem längsgestreckten Aufnahmeraum (18) mit einer Längsachse zum Aufnehmen eines Steckers entlang der Längsachse aufweist, wobei die Steckeraufnahme (30) von einem einstückigen, sich über die gesamte Länge der Steckeraufnahme erstreckenden Gussteil aus einer dauerelastischen Masse gebildet ist, in welches elektrische Kontaktelemente aus elektrisch leitendem Material eingesetzt sind.
Patent DE-202008000106-U1 (DE)
Title: Stützradbremse für KFZ-Anhänger
IPC: B60D1/66
Filed: 2008-01-03
Abstract: Stützradbremse
für KFZ-Anhänger dadurch
gekennzeichnet, dass das Rad gebremst und/oder blockiert wird.
Patent DE-202008004545-U1 (DE)
IPC: B60G17/00
Filed: 2008-04-02
Abstract: The commercial vehicle has a gas spring, particularly pneumatic spring with multiple spring bellows (10) arranged between an axle and a vehicle frame, where the spring bellows are coupled with a level control valve (11). The level control valve has a control pressure inlet (12), which is directly connected with spring bellow such that the driving height of the commercial vehicle is changed depending on the pressure within a spring bellow. An independent claim is included for a pneumatic suspension system, particularly pneumatic suspension system, for a commercial motor vehicle.
Patent DE-202008006601-U1 (DE)
Title: Pulsgenerator zur Pulserzeugung und/oder Pulsmodulation
IPC: H03K3/02
Filed: 2008-05-15
Abstract: Pulsgenerator
(1), insbesondere zur Pulserzeugung und/oder -modulation, mit Bauelementen (2–5)
mit negativem differentiellem Widerstand, dadurch gekennzeichnet,
daß ein erstes Paar (P1) von in Serie geschalteten Bauelementen
(2, 3) an ein Taktsignal (T) und deren Mittenanschluß (M1)
an eine Stromquelle (6) angeschlossen ist, so daß am Mittenanschluß (M1)
ein Pulssignal (U1) abgreifbar ist.
Patent DE-202008008025-U1 (DE)
Title: Hauptkomponenten einer klumpenden Katzenstreu zum Binden von Tierexkrementen
IPC: A01K1/015
Filed: 2008-06-14
Abstract: Leichte
klumpende Katzenstreu bestehend aus einem Gemisch von 75% bis 98%
Blähperlit und
2% bis 25% Bentonit.
Patent DE-202008010635-U1 (DE)
Title: Greifhaken zum Entnehmen von Ordnern
IPC: B65D25/28
Filed: 2008-08-09
Abstract: Greifhaken
nach Anspruch 1 Dadurch gekennzeichnet, dass dieser Greifhaken (1)
aus Rundstahl sich dazu eignet, Ordner aus dem Schrank oder Regal,
zur Entnahme in Greifposition, zu ziehen.
Patent DE-202008011009-U1 (DE)
Title: Umschlag
IPC: B42D3/04
Filed: 2008-08-18
Abstract: Umschlag
(4), insbesondere für
Hefte, mit Einschublaschen (6), dadurch gekennzeichnet, dass  – der Umschlag
(4) eine Zusatzfläche
(8) aufweist, die klappbar mit dem Umschlag (4) verbunden und  – an der
Zusatzfläche
(8) eine Vorrichtung (10) zum Befestigen von Arbeitsblättern (12)
angebracht ist.
Patent DE-202009002533-U1 (DE)
Title: Gelände tauglicher Transportwagen für Angelausrüstungen
IPC: A01K97/00
Filed: 2009-02-21
Abstract: Gelände tauglicher Transportwagen für Angelausrüstungen, der eine Dreirädrige Deichselgesteuerte zerlegbare Konstruktion, als auch eine einfache äußerst stabile, kipp sichere und Schmutz unempfindliche Bauweise aufweist mit Abgewinkelten einzeln individuell verstellbaren sowie verlängerbaren, schwenkbaren Auszügen zur Lastenaufnahme,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Wagen ein ebenes Trapezförmiges Rahmengestell (7), welches im Vorderen Bereich zwei Trapezförmige abgewinkelte Rahmenstreben aufweist und zwei innen liegende in Fahrtrichtung nach vorn erstreckende und in einem vorgegebenen Abstand zueinander parallel verlaufende Streben (18), welche an ihrem vorderen Ende innen liegend mit der Querstange des Trapezförmigen Rahmenteils sowie an der Hinteren Querstange des Fahrgestells (7) verbunden sind,  – einer 360 Grad schwenkbaren Gabel (4), (5), gehaltene Vorderrad welches an der Vorderen Querstange des Transportrahmens (7) mittels Lagerung (6) gehalten wird und einer als Handhabe dienenden Zugdeichsel (1) verbunden ist,  – eine Hintere äußerst breite Radachse (13) mit zwei Rädern und verschweißtem Stützrohr (14) welches abnehmbar auf...
Patent DE-202009013611-U1 (DE)
Title: Mindestens zwei Fahrzeugteile umfassendes Fahrzeug
IPC: B60D1/173
Filed: 2009-10-08
Abstract: Ein mindestens zwei Fahrzeugteile (1, 2) umfassendes Fahrzeug, wobei die mindestens zwei Fahrzeugteile (1, 2) durch ein Gelenk (10) miteinander verbunden sind, wobei das Gelenk (10) nach Art eines in sich beweglichen Vierecks mit vier Gelenkstangen (11, 12, 13, 14) ausgebildet ist, wobei während der Fahrt in Abhängigkeit vom Knickwinkel die Lage mindestens zweier unmittelbar miteinander verbundener Gelenkstangen (11, 12, 13, 14) festlegbar ist.
Patent DE-202010000010-U1 (DE)
Title: Verstellbares Hebeleisen
IPC: A62C99/00
Filed: 2010-01-07
Abstract: Verstellbares Hebeleisen, aufweisend:  einen Schwenkkopf (20), der an einem Ende ein Arbeitsende (21) und an einem anderen Ende eine Montageöffnung (22) besitzt, wobei die Montageöffnung (22) von einer oberen Hälfte (23) und einer unteren Hälfte (24) begrenzt ist, wobei sich in der oberen Hälfte (23) ein Montageloch (25) befindet, und wobei in der unteren Hälfte (24) eine doppelstufige Zahnnut (26) und ein Durchgangsloch (27) angeordnet sind, und wobei die doppelstufige Zahnnut (26) im Wesentlichen aus einer Mehrzahl von ringförmig angeordneten Schrägzähnen (28) besteht, und wobei oben an jeder der Schrägzähne (28) eine einseitige Schrägzahnfläche (281) ausgebildet ist, unter welcher ein Sperrzahn (282) liegt, und wobei an der Begrenzungswand des Durchgangslochs (27) eine Arretiernut (271) angeordnet ist;  eine Hebelstange (30), die an einem Ende einen Handgriff (31) und an einem anderen Ende einen Hebelstangenkopf (32) besitzt, wobei sich ein Sperrloch (321) im Hebelstangenkopf (32) befindet, und wobei der Hebelstangenkopf...
Patent DE-202010006870-U1 (DE)
Title: Salbe zur Behandlung der Mortellaro-Krankheit
IPC: A61K31/06
Filed: 2010-05-17
Abstract: Salbe, insbesondere zur Behandlung der Mortellaro-Krankheit bei Klauentieren, insbesondere Kühen, auf der Grundlage einer Mischung von Getreidehydrolysat, Sauermolke und Wasser, wobei der Mischung die folgenden Stoffe zugesetzt sind:  d) 900 bis 3.000 mg Calciumchlorid,  e) 500 bis 800 mg Magnesiumchlorid,  f) 85 bis 190 ml Eisensaccharat,  jeweils bezogen auf 100 g der Grundlage.
Patent DE-202010007632-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
IPC: F16B2/02
Filed: 2010-06-08
Abstract: Klemmvorrichtung zum Halten von Gegenständen (10) in einer Aufnahme, die eine Grundfläche und eine der Grundfläche gegenüberliegende Einführöffnung (25) aufweist, mit einem schwenkbar gelagerten Ausgleichselement (20), das in Richtung auf den zu haltenden Gegenstand (10) vorgespannt ist und ohne eingeführten Gegenstand (10) in die Einführöffnung (25) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichselement (20) um zwei winkelig zueinander orientierte Achsen (30, 40) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202010008058-U1 (DE)
Title: Gestänge zwischen einer Radaufhängung und einem an ein Steuergerät angeschlossenen Drehwinkelsensor
IPC: B60G7/02
Filed: 2010-07-13
Abstract: Gestänge zwischen einer die Ein- oder Ausfederung eines Kraftfahrzeugrades aufnehmenden, am Fahrgestell eines Kraftfahrzeuges befestigten Radaufhängung und einem an ein Steuergerät angeschlossenem Drehwinkelsensor, bestehend aus einer Verbindungsstange (14), an deren Enden Schäfte (11; 11a) schwenkbar befestigt sind, von denen der eine Schaft an die Radaufhängung und der andere Schacht an dem Drehwinkelsensor anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstange (14) an ihren Enden zu im wesentlichen kreisförmigen Ösen gebogen ist, die auf einen einen Schaft (11; 11a) tragenden, im wesentlichen rotationssymmetrischen Körper (15; 15a) aus elastisch verformbaren Material aufgepresst sind.
Patent DE-202010008272-U1 (DE)
Title: Schmuckgegenstand
IPC: A44C13/00
Filed: 2010-08-12
Abstract: Schmuckgegenstand, mit einem Tragkörper (1), und mit einem Zierkörper (2), welcher magnetisch und zusätzlich mechanisch lösbar mit dem Tragkörper (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur mechanisch lösbaren Verbindung eine Dreh-/Steckverbindung (5, 6) vorgesehen ist.
Patent DE-202010009011-U1 (DE)
Title: Positionspolster
IPC: B25H3/00
Filed: 2010-11-11
Abstract: Positionierpolster für Gegenstände mit einer Mehrzahl von Aussparungen hierfür, die in die Oberseite eingebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierpolster (1) aus einem offenporigen oder geschlossenporigen Kunststoffschaum besteht, der durch Druck verformbar ist, in welchem die Einsatzaussparungen (2, 3, 4) durch Eindrücken der Gegenstände (5, 6, 7) oder durch Eindrücken von Hartkopien der Gegenstände (5, 6, 7) eingebracht sind und wobei mindestens die Oberflächen der Einsatzaussparungen (2, 3, 4) durch eine Nachbehandlung des Kunststoffschaums oder einer Oberflächennachbehandlung einen höheren Härtegrad aufweisen als das Positionierpolster (1) in der ursprünglichen Form.
Patent DE-202010009461-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beheizung von Wettermasten
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-06-23
Abstract: Vorrichtung zur Beheizung eines Wettermastes auf einer Windenergieanlage dadurch gekennzeichnet, dass der Wettermast (3) aus miteinander verbundenen Rohrleitungen (5) besteht.
Patent DE-202010012084-U1 (DE)
Title: Spreizdübel
IPC: F16B13/06
Filed: 2010-09-01
Abstract: Spreizdübel (10) mit einem sich in einer axialen Richtung (A) erstreckenden Dübelkörper (11), der eine in axialer Richtung (A) verlaufende Aufnahme (12) für ein Spreizelement aufweist, mit im Wesentlichen in axialer Richtung (A) verlaufenden Schlitzen (28) zur Bildung von radial elastischen Bereichen (26), wobei die Dübelwand (34) im Bereich zumindest eines Schlitzes (28) in unbelastetem Zustand des Spreizdübels (10) einen radial nach außen vorstehenden Klemmvorsprung (32) hat und die Dübelwand (34) radial innenseitig im Bereich des Klemmvorsprungs (32) gegenüber dem axial angrenzenden Innenwandbereich (36) des Spreizdübels (10) bündig abschließt.
Patent DE-202011003611-U1 (DE)
Title: Bauwerk
IPC: E04H15/00
Filed: 2011-03-02
Abstract: Bauwerk bestehend aus einer flexiblen Bauwerkshülle (1), die durch ein Traggerüst aufgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauwerkshülle (1) oder Teile der Bauwerkshülle (1) mit einer oder mehreren Polyurethanschichten (6) beschichtet ist.
Patent DE-202011004574-U1 (DE)
Title: Anlage zur Bedienung von Geräten in Schränken mit einer explosionssicheren Kapselung
IPC: H01H3/12
Filed: 2011-03-29
Abstract: Anlage zur Bedienung von Geräten (6), in Schränken mit einer explosionssicheren Kapselung (1) mit Hilfe von mindestens einer äußeren Druckknopfbedienung (5), die durch eine Wand (11) des Schrankes (1) führt, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Anschluss im Inneren der explosionssicheren Kapselung (1) aufweist, der mindestens einen geschlossenen elektrischen Kreis bildet, der eine in Serie geschaltete Spannungsquelle (2), einen Stromschalter (3) und ein inneres Bedienelement (4) aufweist, dass jeder Stromschalter (3) an der Innenwand (11) der Kapselung (1) der entsprechenden Druckbedienung (5), die durch die Wand (11) führt, gegenüberliegend angeordnet ist und dass jedes innere Bedienelement (4) der inneren Druckschalterbedienung (61) des zu bedienenden Gerätes (6) gegenüberliegend angebracht ist.
Patent DE-202011004910-U1 (DE)
Title: Haftmittelzufuhrvorrichtung
IPC: B27D5/00
Filed: 2011-04-06
Abstract: Haftmittelzufuhrvorrichtung (10) zum Versorgen einer Bearbeitungsmaschine mit Haftmittel, umfassend: einen Haftmittelvorratsbehalter (12) zum Bevorraten von Haftmittel, einer Haftmittelaufschmelzeinrichtung (14) zum Aufschmelzen von in dem Haftmittelvorratsbehälter bevorratetem Haftmittel, wobei die Haftmittelaufschmelzeinrichtung (14) mindestens ein Heizelement (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haftmittelaufschmelzeinrichtung (14) in dem Haftmittel angeordnet ist und, dass das mindestens eine Heizelement zumindest abschnittsweise aus einem keramischen Material besteht.
Patent DE-202011050769-U1 (DE)
Title: Eine zweifach auseinandernehmbare schachtel zur aufnahme eines artikels
IPC: B65D75/36
Filed: 2011-07-19
Abstract: Eine zweifach auseinandernehmbare Schachtel zur Aufnahme eines Artikels, mit einer Schachtel (1) mit einem Verpackungsraum (22) und einem Träger (2), der sich von diesem Verpackungsraum (22) erstreckt, wobei ein oberes Ende des Trägers (2) mit einem Aufhängeloch (21) ausgebildet ist, um diese Schachtel (1) aufzuhängen, wobei im Verpackungsraum (22) ein Gegenstand zum Verpacken aufgenommen wird, und wobei eine Seite des Trägers (2) mit einem abreißbaren Teil (23) mit einer kleinen Fläche gebildet ist, und mit einem Dichtfilm (3), der auf dem Verpackungsraum (22) und auf dem Träger (2) angeheftet ist, wobei mit dem Dichtfilm (3) das abreißbare Teil (23) ebenfalls abgedichtet wird, wobei der Dichtfilm (3) mit einem abreißbaren Streifen geformt ist, der mit Reißlinien festgehalten wird, und wobei beim Wegreißen des abreißbaren Teils (23) der abreißbare Streifen ebenfalls weggerissen wird, und wobei der Dichtfilm (3) mit einer abreißbaren Fläche (300) auf dem Verpackungsraum (22) geformt ist, so dass beim...
Patent DE-202011050913-U1 (DE)
Title: Band für eine verdeckte Anordnung zwischen Zarge und Flügel
IPC: E05D3/06
Filed: 2011-08-05
Abstract: Band (100) für eine verdeckte Anordnung zwischen Zarge und Flügel, insbesondere einer Tür oder eines Fensters,  mit einem Zargenbandteil (1),  mit einem Flügelbandteil (2),  mit einer in dem Zargenbandteil (1) drehfest angeordneten Zargenachse (3), die mindestens ein erstes Zargenführungselement (5) umfasst, mit welchem sich mindestens ein auf der Zargenachse (3) gelagerter, erster Zargenschlitten (10) in Eingriff befindet,  mit einer in dem Flügelbandteil (2) drehfest angeordneten Flügelachse (4), die mindestens ein erstes Flügelführungselement (12) umfasst, mit welchem sich mindestens ein auf der Flügelachse (4) gelagerter erster Flügelschlitten (17) in Eingriff befindet,  wobei der Zargen- und der Flügelschlitten (10, 17) über eine erste Brücke (19) miteinander verbunden sind,  wobei die erste Brücke (19) senkrecht zu den Längsmittelachsen (S, T) der Zargen- und Flügelachse (3, 4) verschwenkbar mit dem Zargen- und dem Flügelschlitten (10, 17) verbunden ist,  und wobei das Zargen- und Flügelführungselement (5, 12) und...
Patent DE-202011052330-U1 (DE)
Title: Abrollvorrichtung für einen Rohrringbund und Rohrringbund
IPC: B65H49/26
Filed: 2011-12-16
Abstract: Abrollvorrichtung (ARV) für einen Rohrringbund (RRB), die Vorrichtung (ARV) umfassend wenigstens einen Klebestreifen (KS1, KS2), der eingerichtet ist, an drei Seiten des Rohrringbunds (RRB), nämlich einer Unterseite (US), einer Innenseite (IS) und einer Oberseite (OS) des Rohrringbunds (RRB) verklebt zu werden.
Patent DE-202011100697-U1 (DE)
Title: Federspanner mit einer Stützplatte und zwei Spindeltrieben
IPC: B25B27/30
Filed: 2011-05-13
Abstract: Federspanner mit einer an einem ersten, am Dämpferrohr (101) eines Federdämpferbeins (100) angeordneten Federteller (102) ansetzbaren Stützplatte (55) und zwei mit jeweils einem Zughaken (83) versehenen Spindeltrieben (80), welche einerseits mit der Stützplatte (55) und andererseits über ihre Zughaken (83) mit einer Federwindung einer Schraubenfeder (103) des Federdämpferbeins (100) oder einem zweiten Federteller des Federdämpferbeins (100) in Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützplatte (55) zum Ansetzen am ersten Federteller (102) eine das Dämpferrohr (101) aufnehmende Aussparung (56) aufweist, welche seitlich von zwei über einen Verbindungsabschnitt (58) miteinander in Verbindung stehende Stützstegen (59, 60) begrenzt ist, und dass im Umgebungsbereich der Aussparung (56) wenigstens zwei feststehende, zum ersten Federteller (102) hin vorstehende Haltezapfen (2, 3) vorgesehen sind, welche mit einem Durchbruch (107, 108) des ersten Federtellers (102) in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-202011105678-U1 (DE)
Title: Rollenstand / Rollenprüfstand mit Messing- Konturengleitlagertechnik für Modelleisenbahnen
IPC: A63H19/30
Filed: 2011-09-09
Abstract: Rollenstand/Rollenprüfstand für Modelleisenbahnen mit frei positionierbaren Rollböcken welche einklipsbare Achsen für die Messingkonturengleitlager haben die in 2 verschiedenen Grundrahmen für mehrere Spuren verwendet werden können und an den Seitenteilen eine einklipsbare Stromversorgung besitzen.
Patent DE-202011105997-U1 (DE)
Title: Orthopädisches Übungsgerät, bestehend aus einem individuell steuerbaren Pendel, für ein entlastendes dynamisch-pulsierendes Regenerierungstraining der Gelenke zur Vorbeugung der Gelenkarthrose in gesunden und Linderung der Beschwerden bei den durch Arthrose erkrankten Gelenken
IPC: A63B21/06
Filed: 2011-09-22
Abstract: Orthopädisches Übungsgerät, bestehend aus einem individuell steuerbaren Pendel, für ein entlastendes dynamisch-pulsierendes Regenerierungstraining der Gelenke zur Vorbeugung der Gelenkarthrose in gesunden und Linderung der Beschwerden bei den durch Arthrose erkrankten Gelenken dadurch gekennzeichnet, dass ein Flaschenzug (1) mit horizontaler Achse auf einem Gestell (2) über den Boden angebracht wird und dass ein Gewicht (G) mittels eines Seils (3) über den Flaschenzug (1) an das Bein (am Sprunggelenk oder am Knie) des am Boden liegenden Benutzers verbunden ist, vorzugsweise mittels einer Klettverschlussbinde (K2).
Patent DE-202011109565-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbindung eines Möbelauszugs an einer Möbelfront
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Anbindung eines Möbelauszugs (2) an einer Möbelfront (3) mit einem ersten (4) und einem zweiten (5) Anbringelement, wobei eines der Anbringelemente (4, 5) zur Anbringung an der Möbelfront (3) und das andere Anbringelement (4, 5) zur Anbringung an dem beweglichen Möbelauszug (2) vorgesehen ist, und mit einem Verriegelungselement (6), das mit dem ersten Anbringelement (4) verbindbar ist und zum Eingreifen am zweiten Anbringelement (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (6) derart beweglich am ersten Anbringelement (4) gelagert ist, dass das Verriegelungselement (6) werkzeuglos in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist, bei der das Verriegelungselement (6) die Anbringelemente (4, 5) zusammenhält.
Patent DE-202012007515-U1 (DE)
Title: Falt-Laden
IPC: E06B9/06
Filed: 2012-08-07
Abstract: Falt-Laden (10) mit einem ersten äußersten Ladenelement (12/44) und wenigstens einem weiteren Ladenelement (12, 12/46), die angetrieben aus einer geschlossenen Stellung (G) in eine offene Stellung (O) und zurück bewegbar sind, wobei a) die Ladenelemente (12, 12/44, 12/46) in der offenen Stellung (O) gestapelt in mehreren Ebenen hintereinander und in der gleichen Richtung von einer Schließebene (S) weg verschwenkt angeordnet sind, von wo aus sie zum Schließen in eine gemeinsame Schließebene (S) bewegbar sind, in der sie um etwa 80°–100° verdreht gegenüber der offenen Stellung (O) angeordnet sind, b) die Ladenelemente (12, 12/44, 12/46) eine geometrische Schwenkachse (22) besitzen, die auf der Schließebene (S) angeordnet ist und im Bereich einer ersten Längsseite (18) der Ladenelemente (12, 12/44, 12/46) und parallel zu dieser verläuft, und c) die geometrischen Schwenkachsen (22) der weiteren Ladenelemente (12, 12/46) auf der Schließebene (S) verschiebbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202012008017-U1 (DE)
Title: Kofferschutzhülle für Flugtransport
IPC: A45C5/04
Filed: 2012-08-17
Abstract: Kofferschutzhülle, umfassend einem reißfestem, blickdichtem Nylonstoff, auf den Koffer vor Beginn einer Reise am Flughafen aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle als eine das Gepäckstück allseitig umschließende, nach Größe des Koffers entsprechend und möglichst eng anliegende Hülle anbringbar ist, dass die Hülle den Koffer vor nass werden, verschmutzen oder verkratzen während des Flugtransportes schützt.
Patent DE-202012010494-U1 (DE)
Title: Kehrmaschine zum Bearbeiten von Bodenflächen, insbesondere Rasenflächen
IPC: E01H1/05
Filed: 2012-11-05
Abstract: Kehrmaschine zum Bearbeiten von Bodenflächen, insbesondere Rasenflächen, mit – einem in Fahrtrichtung bewegbaren Maschinenrahmen, – mindestens eine in dem Maschinenrahmen quer zur Fahrtrichtung gelagerte Radachse mit mindestens einem Rad, wobei die Radachse den Maschinenrahmen parallel zur Bodenfläche trägt, – mindestens einem um eine Kehrelementachse rotierend antreibbaren Kehrelement, wobei die Kehrelementachse im Wesentlichen parallel zur Bodenfläche verläuft und das Kehrelement in einer Betriebsstellung mit der Bodenfläche im Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kehrelementachse des mindestens einen Kehrelements von einer ersten Betriebsstellung bei Geradeausfahrt in eine zweite Betriebsstellung bei Kurvenfahrt überführbar ist, in der die Kehrelementsachse eine zur Kurveninnenseite hin verschwenkte Lage aufweist.