baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016013327-A1 (DE)
Title: Knieschützer mit Haltegurten
IPC: A41D13/06
Filed: 2016-11-09
Abstract: 2.1 Technisches Problem:Die bisher hergestellten Knieschützerwerden mittels Stretchbändern oder Breitgummischnüren am Hosenbein hinter der Kniekehle befestigt. Diese Bänder werden mit Klettverschlüssen oder an Knöpfen, die am Knieschützer angebracht sind, verschlossen.Mit dieser Verschlusstechnik wird gleichzeitig der erforderliche Anpressdruck hergestellt, um die Knieschützer gegen abrutschen zu sichern. Da der Wadenmuskel im Kniebereich einen kleineren Umfang wie das Kniegelenk hat, neigt der Knieschützer bei dieser Befestigungstechnik naturgemäß immer zum Abrutschen , besonders bei Tätigkeiten wie z.B. aufstehen, gehen oder leitersteigen.Der gegen das Abrutschen benötigte Anpressdruck wirkt sich nachteilig auf den Tragekomfort aus, da sich bei knieenden Tätigkeiten die Befestigungsbänder in die Kniekehle eindrücken.Außerdem sind Klettverschlüsse, Gummibänder oder in Knieschützer angebrachte Halterungsknöpfe im Baubetrieb aufgrund von Dreck, Staub und mechanischer Belastung einem starken Verschleiß ausgesetzt.Mit der neuen Befestigungstechnik soll der Knieschützer einen optimalen Tragekomfort bei knieenden Tätigkeiten gewährleisten, gleichzeitig beim Wiederaufstehen die Grundposition vor der Kniescheibe einnehmen und bei normalen Bautätigkeiten wie z.B. Gehen oder Leiter- und Gerüstaufsteigen nicht abrutschen.Der Knieschützer soll bei jeder Art von Hose anwendbar sein, ohne das z.B. Knieschützertaschen, Befestigungsknöpfe oder Laschen an der Hose angenäht werden müssen.2.2 Technische Lösung:Der Knieschützer wird mit einem Hosenträgergurt am Gürtel befestigt. Der Befestigungsklipp des Hosenträgers wird am Gürtel eingehängt, das untere Ende dauerhaft am Knieschoner befestigt.Der Knieschützer wird am Abrutschen gehindert, beim Niederknien wird die erforderliche Längendehnung durch den Hosenträgergurt erreicht. Zur seitlichen Fixierung des Knieschützers sind anstelle der bisherigen Befestigungsbänder nur noch zwei dünne , leichte Gummibänder erforderlich, wie sie z.B. bei Atemschutzmasken verwendet werden.Auf die bisher notwendige Verschlusstechnik wie Klettverschlüsse oder aufgesetzte Knöpfe kann verzichtet werden , da diese Knieschützerkonstruktion „über den Schuh“ angezogen werden kann.2.3. Anwendungsgebiet :Der Knieschützer kann je nach Ausführung der Polsterung , im Beruf, Haushalt oder Garten eingesetzt werden.
Patent DE-102016103963-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Signaturgenerierung für die Übertragung von Daten
Inventor: SCHUNK MICHAEL
IPC: G06F21/64
Filed: 2016-03-04
Abstract: Bei einem Verfahren zur Signaturgenerierung für die Übertragung von Daten wird von einer auf einem Server bereitgestellten Web-Anwendung für zu übertragende Signaturbildungsdaten unter Verwendung eines privaten Web-Anwendung-Schlüssels eine Signatur erzeugt, um die die Signaturbildungsdaten ergänzt werden, die so ergänzten Signaturbildungsdaten in optische und/oder akustische Informationen umgewandelt und über ein erstes Netzwerk an ein erstes Datenverarbeitungsgerät übermittelt. Die die um die erste Signatur ergänzte Signaturbildungsdaten enthaltenden optischen und/oder akustischen Informationen werden durch die Ausgabeeinrichtung des ersten Datenverarbeitungsgerätes ausgegeben und von einer Aufzeichnungseinrichtung eines zweiten Datenverarbeitungsgerätes aufgezeichnet. Anschließend ermittelt ein auf dem zweiten Datenverarbeitungsgerät bereitgestelltes Anwendungsprogramm die Signaturbildungsdaten und die zugehörige Signatur aus den optischen und/oder akustischen Informationen, prüft die Signatur unter Verwendung eines öffentlichen Web-Anwendung-Schlüssels, erzeugt für die Signaturbildungsdaten unter Verwendung eines ersten privaten Anwendungsprogramm-Schlüssels eine Vergleichssignatur, bildet aus der Vergleichssignatur und dem ersten privaten Anwendungsprogramm-Schlüssel unter Verwendung des öffentlichen Web-Anwendung-Schlüssels verschlüsselte Rückgabedaten und übermittelt diese vom zweiten Datenverarbeitungsgerät an die Web-Anwendung. Von der Web-Anwendung werden dann die Rückgabedaten unter Verwendung des privaten Web-Anwendung-Schlüssels entschlüsselt und die zweite Signatur unter Verwendung eines öffentlichen Anwendungsprogramm-Schlüssels geprüft, ob die Vergleichssignatur mit der Signatur übereinstimmt.
Patent DE-102016104030-A1 (DE)
Title: Schichtbildungsvorrichtung und Schichtbildungsverfahren
Inventor: HIRAOKA MOTOKI
IPC: C25D17/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Eine Schichtbildungsvorrichtung umfasst: eine Anode (11); eine Festelektrolytmembran (13), welche zwischen der Anode (11) und einem als eine Kathode dienenden Substrat (B) angeordnet ist und Metallionen enthält; eine Leistungszuführung (14), welche in einem Zustand, bei welchem die Festelektrolytmembran (13) von oberhalb mit dem Substrat (B) in Kontakt steht, eine Spannung zwischen der Anode (11) und dem Substrat (B) aufbringt; und einen Oszillierungsabschnitt (31), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser in dem Zustand, bei welchem die Festelektrolytmembran (13) mit dem Substrat (B) in Kontakt steht, zumindest die Anode (11) in Schwingung versetzt.
Patent DE-102016104531-A1 (DE)
Title: Spreizvorrichtung zum Aufdehnen und Offenhalten von natürlichen oder geschaffenen Körperöffnungen
Inventor: REHM WALTER
IPC: A61B17/02
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spreizvorrichtung zum Aufdehnen und Offenhalten von natürlichen oder geschaffenen Körperöffnungen bei chirurgischen Eingriffen in menschlichen oder tierischen Körpern, umfassend einen ersten Haltearm (14) und einen zweiten Haltearm (16), die jeweils einen Aufnahmeabschnitt (30) für die lösbare Aufnahme jeweils einer Valve (34) umfassen, und einen Balken (12), entlang welchem der erste Haltearm (14) und der zweite Haltearm (16) relativ zueinander bewegbar sind, wobei die Aufnahmeabschnitte (30) eine Aufnahmebohrung oder eine Aufnahmeöffnung (32) und die Valven (34) einen Befestigungsabschnitt (38) aufweisen und die Valven (34) mit dem Befestigungsabschnitt (38) in die Aufnahmebohrung oder die Aufnahmeöffnung (32) einbringbar sind, an den Haltearmen (14, 16) jeweils ein Formschlussmittel (40) vorgesehen ist, welches zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition bewegbar ist und das Formschlussmittel (40) in der Verriegelungsposition mit den Befestigungsabschnitten (38) der Valven (34) derart formschlüssig zusammenwirkt, dass dann, wenn die Valven (34) mit den Befestigungsabschnitten (38) in die Aufnahmeabschnitte (30) eingebracht sind, die Valven (34) an den Haltearmen (14, 16) fixiert sind, und das Formschlussmittel (40) in der Entriegelungsposition die Valven (34) freigibt. Ferner betrifft die Erfindung eine Valve (34) für eine derartige Spreizvorrichtung (10).
Patent DE-102016105313-A1 (DE)
Title: Filament mit lichtemittierenden halbleiterchips, leuchtmittel und verfahren zur herstellung eines filaments
Inventor: SCHLERETH THOMAS
IPC: H01L33/64
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filament mit einer Mehrzahl von lichtemittierenden Halbleiterchips, die auf einem Träger angeordnet sind. Die Halbleiterchips sind elektrisch kontaktiert. Der Träger weist einen Querschnitt mit einer Breite und einer Höhe auf, wobei die Breite größer ist als die Höhe und maximal zehnmal so groß ist wie ein Halbleiterchip. Der Träger weist eine Wärmeleitfähigkeit von mindestens 27 Watt pro Meter und Kelvin auf. Der Träger weist an der Oberfläche eine Reflektivität von mindestens 75 %, bevorzugt mindestens 85 % und insbesondere bevorzugt mindestens 95 % auf. Außerdem betrifft die Erfindung ein Leuchtmittel mit einem solchen Filament, einem Kolben aus einem transparenten Material und einer elektrischen Kontaktierung, bei dem die elektrische Kontaktierung mit dem Filament elektrisch leitfähig verbunden ist und bei dem der Kolben mit einem Gas gefüllt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Filaments mit den Schritten: Bereitstellen eines Trägers; Formen der Struktur des Trägers; Aufbringen von lichtemittierenden Halbleiterchips auf den Träger; und Kontaktieren der Halbleiterchips.
Patent DE-102016105686-A1 (DE)
Title: Schneidplatte
Inventor: JONAT SILVIO
IPC: B23B27/04
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schneidplatte, die einen Schneidplattenkörper und wenigstens eine, einstückig mit dem Schneidplattenkörper ausgebildete, zwischen einer ersten Seite des Schneidplattenkörpers und einer in einem spitzen Winkel auf die erste Seite zu laufenden zweiten Seite des Schneidplattenkörpers verlaufende Freifläche aufweist. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schneidwerkzeug bereitzustellen, mittels welchem problemlos Nuten und Schnitte hinter Bund mit gewünschten Abmessungen mit möglichst geringem Materialverlust erzeugt werden können. Die Aufgabe wird durch ein Schneidwerkzeug der oben genannten Gattung gelöst, wobei die erste und die zweite Seite jeweils eine an die Freifläche angrenzende Seitenfreifläche und eine sich an die jeweilige Seitenfreifläche anschließende, von dieser abgewinkelte und nicht zu der Freifläche zulaufende erste und zweite Anlagefläche aufweisen, wobei die zweite Anlagefläche der zweiten Seitenfläche parallel zu der ersten Anlagefläche der ersten Seite ausgebildet ist; die Schneidplatte eine in Bezug auf eine mittig zwischen den Anlageflächen verlaufende Mittellinie unsymmetrische Schneidspitze aufweist; und sich zwischen der ersten Anlagefläche und der zweiten Anlagefläche jeweils eine die Anlageflächen seitlich verbindende Begrenzungsfläche erstreckt, wobei die Freifläche zu der jeweiligen Begrenzungsfläche in einem Winkel zwischen 60° und 120° und zu der Mittellinie in einem Winkel zwischen 45° und 135°, ausgenommen 90°, abgewinkelt verläuft.
Patent DE-102016107152-A1 (DE)
Title: Bauteil aus pressformgehärtetem, auf Basis von Aluminium beschichtetem Stahlblech und Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauteils und dessen Verwendung
Inventor: KOLL THOMAS
IPC: C23C2/12
Filed: 2016-04-18
Abstract: Bauteil aus pressformgehärtetem, auf Basis von Aluminium beschichtetem Stahlblech, wobei die Beschichtung einen im Schmelztauchverfahren aufgebrachten Überzug aufweist, der Aluminium und Silizium enthält, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass das pressformgehärtete Bauteil im Übergangsbereich zwischen Stahlblech und Überzug eine Interdiffusionszone I aufweist, wobei abhängig von der Schichtauflage des Überzugs vor Erwärmung und Presshärtung die Dicke der Interdiffusionszone I folgender Formel I[µm] < 135 × Auflage beidseitig[g/m2] + 197 gehorcht, auf der Interdiffusionszone I eine Zone mit verschiedenen intermetallischen Phasen mit einer mittleren Gesamtdicke zwischen 8 und 50 µm ausgebildet ist, auf der wiederum eine Aluminiumoxid und/oder -hydroxid enthaltende Deckschicht in einer mittleren Dicke von mindestens 0,05 µm bis höchstens 5 µm angeordnet ist.
Patent DE-102016107786-A1 (DE)
Title: Adaptive optische Netzhautbildgebungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: HE YI
IPC: A61B3/12
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt einen adaptiven optischen Netzhautbildgebungsapparat und Verfahren bereit. Der adaptive optische Netzhautbildgebungsapparat umfasst eine optische Verarbeitungseinheit, eine adaptive optische Einheit, eine Zweidimensionales-Scannen-Einheit und eine Primäraberration-Korrektureinheit, in der eine Bildgebungseinheit, die in der optischen Verarbeitungseinheit enthalten ist, eine Bildgebung vornimmt, auf Grundlage des Signals nach einer Kompensation einer Aberration hoher Ordnung und einer Kompensation einer Aberration niedriger Ordnung. Durch Kombinieren der adaptiven optischen Technik, einer Konfokales-Scannen-Technik und der Optische-Kohärenztomographie-Technik werden zwei Wellenfrontsensoren genutzt, um Wellenfrontaberrationen zwischen dem Konfokales-Scannen-Optischer-Pfad und dem Optisches-Kohärenztomographie-Optischer Pfad zu erfassen, und zwei Wellenfrontkorrektoren werden genutzt zum Korrigieren einer Aberration niedriger Ordnung und einer Aberration hoher Ordnung von Augen eines Menschen, um eine Aberration niedriger Ordnung und eine Aberration hoher Ordnung für die zwei optischen Pfade zu implementieren, und um eine Bildgebung von Augen eines Menschen in einer höheren Querauflösung und einer höheren Längsauflösung zu implementieren.
Patent DE-102016109889-A1 (DE)
Title: Kochfeldeinrichtung und Verfahren zum Betreiben
Inventor: METZ THOMAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-05-30
Abstract: Kochfeldeinrichtung (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), eine Rahmeneinrichtung (3) und eine Aufstellplatte (4). An der Rahmeneinrichtung (3) sind zwei Wiegeeinrichtungen (5) angeordnet, auf denen die Aufstellplatte (4) aufliegt. Weiterhin ist der Aufstellplatte (4) eine Gargefäßidentifikationseinrichtung (50) zugeordnet. Beim Betreiben der Kochfeldeinrichtung werden über eine Gewichtserkennung mittels der Wiegeeinrichtungen (5) und eine Gargefäßidentifikation mittels der Gargefäßidentifikationseinrichtung (50) Rückschlüsse über den Zustand eines Gargefäßes und/oder über den Zustand wenigstens eines Garvorgangs in wenigstens einem Gargefäß gezogen.
Patent DE-102016111259-A1 (DE)
Title: Überflutungssicheres Füllstandsmessgerät
Inventor: BECHTEL GERD
IPC: G01F23/284
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radar-basiertes Füllstandsmessgerät (1), welches überflutungssicher ist. Hierzu umfasst es eine Antenne (5) im Gehäuse-Inneren und einen an einer Außenfläche des Gehäuses (4) angeordneten Antennenaufsatz (6) mit einem Hohlraum (7), wobei sich der Hohlraum (7) an das Gehäuse (4) anschließt und eine dem Füllgut (3) zugewandte Austrittsöffnung aufweist. Das Füllstandsmessgerät (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Antennenaufsatz (6) derart ausgestaltet und am (4) Gehäuse angeordnet ist, dass der Hohlraum (7) gasdicht zum Gehäuse (4) hin abdichtet. Durch die Abdichtung wird erreicht, dass sich ein Luftpolster innerhalb des Hohlraums (7) bildet, sobald der Füllstand (L) über den Antennenaufsatz (6) hinaus ansteigt. Das Luftpolster wiederum verhindert das Eindringen von Füllgut (3) in den Hohlraum. Hierdurch werden erfindungsgemäß fehlerhafte Füllstandswerte vermieden, die durch eine Überflutung der Antenne (5) verursacht werden können.
Patent DE-102016119131-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Batteriekühlsystem und Verfahren
Inventor: SMITH MARK G
IPC: H01M10/6572
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine beispielhafte elektrifizierte Fahrzeuganordnung umfasst einen ersten Kühlmittelkreislauf, der sich von einem Batteriesatz zu einem Kühler erstreckt, und einen zweiten Kühlmittelkreislauf, der sich von dem Batteriesatz zu einer thermoelektrischen Vorrichtung erstreckt. Mindestens ein Ventil ist dazu konfiguriert, eine Strömung durch den ersten Kühlmittelkreislauf zum Kühlen des Batteriesatzes bei einer ersten Betriebsbedingung zu gestatten, und ist dazu konfiguriert, eine Strömung in dem zweiten Kühlmittelkreislauf zum Kühlen der Batterie bei einer zweiten Betriebsbedingung zu gestatten.
Patent DE-102016119444-A1 (DE)
Title: Kühlereinrichtung für ein Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: BRANDAU NILS
IPC: H01M8/04007
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenfahrzeug-Kühlereinrichtung (100) für ein Brennstoffzellenfahrzeug, aufweisend wenigstens einen Fahrzeug-Hauptkühler (44) einer Kühlmediumversorgung (40) zum Kühlen eines Brennstoffzellenaggregats (1) des Brennstoffzellenfahrzeugs, wobei der Fahrzeug-Hauptkühler (44) mit einer Luftauslasshutze (80) in einer Fluidkommunikation steht, und die Luftauslasshutze (80) wenigstens einen Fahrzeug-Zusatzkühler (45, 50, 60, 70, 80, ...) umfasst. In Ausführungsformen weist die Luftauslasshutze (80) neben der Luftauslasshutze (80) selbst den wenigstens einen Fahrzeug-Zusatzkühler (45, 50, 60, 70) auf und/oder die Luftauslasshutze (80) selbst ist als wenigstens ein Fahrzeug-Zusatzkühler (80) ausgebildet. In Ausführungsformen ist der wenigstens eine Fahrzeug-Zusatzkühler (45, 50, 60, 70, 80, ...) als ein Kühlmedium-Kühler (45), als ein Ladeluft-Kühler (50), als ein Kältemaschinen-Kühler (60), als ein Wärmepumpen-Kühler (70), als Luftauslasshutze (80) und/oder als ein Hutzenabschnitt der Luftauslasshutze (80) ausgebildet. In Ausführungsformen ist die Brennstoffzellenfahrzeug-Kühlereinrichtung (100) derart ausgebildet, dass der wenigstens eine Fahrzeug-Zusatzkühler (45, 50, 60, 70, 80, ...) in einem Gegenstrom und/oder in einem Kreuzstrom und/oder in einem Konvektionsstrom von einer Kühlluft passierbar ist.
Patent DE-102016124784-A1 (DE)
Title: Fertigungsverwaltungsvorrichtung, die Arbeitsvorgang-Verzögerungen einer Fertigungszelle korrigiert
Inventor: TAKAHASHI HIROMITSU
IPC: G06Q50/04
Filed: 2016-12-19
Abstract: Eine Zellensteuervorrichtung steuert mehrere Fertigungszellen, die jeweils eine Fertigungsmaschine enthalten. Die Zellensteuervorrichtung umfasst einen Arbeitsvorgang-Extraktionsteil, der konfiguriert ist, einen transferierbaren Arbeitsvorgang, der von einer Fertigungszelle, die Arbeitsvorgang-Zeit übrig hat, ausgeführt werden kann, aus den Arbeitsvorgängen einer Fertigungszelle, die eine Arbeitsvorgang-Verzögerung aufweist, zu extrahieren. Die Zellensteuervorrichtung weist die Fertigungszelle, die eine Arbeitsvorgang-Verzögerung aufweist, an, zumindest einen Teil von Arbeitsvorgängen in dem transferierbaren Arbeitsvorgang zu beenden und weist die Fertigungszelle, die die Arbeitsvorgang-Zeit übrig hat, an, zumindest den Teil der Arbeitsvorgänge auszuführen.
Patent DE-102016125673-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ver- und Entriegelung einer Aufnahme für ein mobiles Telekommunikations-Endgerät
Inventor: FILOSI ANDREAS
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ver- und Entriegelung einer Aufnahme für ein mobiles Telekommunikations-Endgerät, insbesondere ein Smartphone, wobei die Aufnahme in einer Halterung angeordnet ist, wobei der Halterung ein Token zugeordnet ist, wobei der in einer Einschuböffnung der Halterung gegen Entnahme gesicherte Token freigegeben wird, wenn ein Telekommunikations-Endgerät in der Aufnahme verriegelt wird, wobei zur Entriegelung der Aufnahme der Token in die Halterung eingeführt wird, wobei eine Berechtigungsprüfung durchgeführt wird, mittels der die Zuordnung des in die Halterung eingeführten Tokens überprüft wird und wobei bei erfolgreicher Zuordnung des Tokens zur Halterung die Verriegelung entriegelt wird, wobei bei Verriegelung des Telekommunikations-Endgerät in der Aufnahme oder bei erfolgreicher Berechtigungsprüfung ein Signal erzeugt wird, welches an ein die Bewegung eines ersten Stellelements blockierendes Sperrelement übermittelt wird, wobei das Signal das Sperrelement aktiviert, wobei die Aktivierung des Sperrelements die Blockade der Bewegung des Stellelements beendet. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Halterung für ein mobiles Telekommunikations-Endgerät, insbesondere zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102016201129-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Emissionsregelung
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Ein Verfahren zur Regelung von Emissionen eines Kraftfahrzeugs, um einen gewünschten Konformitätsfaktor zu erzielen, wird offenbart. Das Verfahren umfasst: Bestimmen eines gleitenden Emissionsmittelwertes für eine gegenwärtige Fahrbedingung; Bestimmen eines vorhergesagten gleitenden Emissionsmittelwertes für eine zukünftige Fahrbedingung; Bestimmen eines kombinierten gleitenden Emissionsmittelwertes, der basierend auf der gegenwärtigen und der zukünftigen Fahrbedingung berechnet wird, und Steuern des Betriebs eines Motors und/oder eines Abgasnachbehandlungssystems, um den kombinierten gleitenden Emissionsmittelwert bei oder unter einem vorbestimmten Schwellenwert zu halten und dadurch den gewünschten Konformitätsfaktor zu erzielen.
Patent DE-102016202042-A1 (DE)
Title: Rückspiegelanordnung mit automatischer Abklappfunktion sowie Verfahren
Inventor: HESS MAREN
IPC: B60R1/074
Filed: 2016-02-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abklappen einer Rückspiegelanordnung vorgeschlagen mit den folgenden Schritten: Feststellung der Fahrzeuggeschwindigkeit und Vergleich mit einem Geschwindigkeitsschwellwert (vs), bei Unterschreiten der Geschwindigkeitsschwellwerts, Aktivierung oder Übernahme einer Distanzmessung in Richtung zu Fahrzeugquerachse, und bei Unterschreitung einer Schwelldistanz Ds Aktivierung des Abklappantriebs, wenn der Geschwindigkeitsschwellwert weiterhin unterschritten wird.
Patent DE-102016202590-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines automatisierten Kraftfahrzeugs
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-02-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Kraftfahrzeugs (200), aufweisend die Schritte: – Ermitteln von automatisierten Fahrparametern während eines manuellen Steuerns des automatisierten Kraftfahrzeugs (200); und – Definiertes Eingreifen des automatisierten Kraftfahrzeugs (200) gemäß den ermittelten automatisierten Fahrparametern in das manuelle Steuern des automatisierten Kraftfahrzeugs (200), wobei das definierte Eingreifen entsprechend einem Übereinstimmungsgrad der automatisierten Fahrparameter mit den während des manuellen Steuerns des automatisierten Kraftfahrzeug (200) eingegebenen manuellen Fahrparametern durchgeführt wird.
Patent DE-102016203804-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit dualer Kraftstoffeinspritzung
Inventor: BLAU ANJA
IPC: F02M25/028
Filed: 2016-03-09
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (12) mit dualer Kraftstoffeinspritzung und mit wenigstens einem Injektor zur zusätzlichen Wassereinspritzung (40), weist folgende Schritte auf:  a) Erfassen und/oder Bestimmen einer oder mehrerer der folgenden Größen innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums (210):  – eine die Temperatur der Ansaugluft charakterisierende Größe,  – eine die Temperatur der Brennkraftmaschine (12) charakterisierende Größe,  – eine die Temperatur eines Katalysators charakterisierende Größe,  – eine die Temperatur wenigstens einer Komponente in einem Brennraum der Brennkraftmaschine charakterisierende Größe,  – eine die Umgebungstemperatur charakterisierende Größe,  – eine den Lambdawert charakterisierende Größe;  b) Vergleichen von Werten einer oder mehrerer dieser Größen und/oder der zeitlichen Entwicklung der Werte einer oder mehrerer dieser Größen mit vorgebbaren Vergleichswerten (220);  c) Aktivieren und Deaktivieren der zusätzlichen Wassereinspritzung in Abhängigkeit von dem Vergleich (240, 250).
Patent DE-102016204197-A1 (DE)
Title: Lager, umfassend einen Verschleißring
Inventor: GAULTIER STEPHANE
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-03-15
Abstract: Das Lager weist einen Innenring 14, einen Außenring 16 und einen Verschleißring 26 auf, der in Anlage an einer Außenseite 30 von einem der Ringe montiert und an dem Ring befestigt ist. Der Verschleißring 26 weist mindestens einen ringförmigen Flansch 26c auf, der lokal eine Innenseite 36 des Rings bedeckt, die der Außenseite gegenüberliegt. Das Lager weist ferner ein Dichtungsorgan 28 auf, das an dem anderen Ring befestigt ist und mindestens eine Dichtlippe 28d in Reibungskontakt mit dem ringförmigen Flansch 26c des Verschleißrings aufweist.
Patent DE-102016204612-A1 (DE)
Title: Pumpenverbinder für Kraftfahrzeugpumpe
Inventor: PRASIL DAVID
IPC: F16L33/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Ein Pumpenverbinder (10) zum Aufstecken auf eine Fahrzeugpumpe (40) umfasst einen Basiskörper (12) mit einem Leitungsanschluss (16) zum Verbinden mit einer Leitung und einem Pumpenanschluss (14) zum Verbinden des Pumpenverbinders (10) mit der Fahrzeugpumpe (40), wobei der Leitungsanschluss (16) mit dem Pumpenanschluss (14) in Verbindung steht; ein in den Leitungsanschluss (16) integriertes Rückschlagventil (28); und ein Rastelement (36) zum Halten des Pumpenverbinders (10) an der Fahrzeugpumpe (40), wobei ein in den Basiskörper (12) integriertes Überdruckventil (32) mit dem Pumpenanschluss (14) und dem Leitungsanschluss (16) in Verbindung steht.