baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019207398-A1 (DE)
Title: Modulare Heckbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LICHTER MARTIN
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine modulare Heckbaugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug (2), umfassend ein heckseitiges Rahmenelement (3) und eine Heckklappe (4), wobei das Rahmenelement (3) dazu eingerichtet ist, einen Teil eines heckseitigen Fahrzeugrahmens (5) auszubilden und lösbar an dem Fahrzeugrahmen (5) befestigt zu werden. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) mit einer modularen Heckbaugruppe (1), wobei das Kraftfahrzeug (2) eine Fahrzeugkarosserie aufweist, die dahingehend ausgebildet ist, dass im Bereich eines heckseitigen Fahrzeugkofferraums eine Ladewanne (17) angeordnet ist.
 Mit der vorliegenden Erfindung wird ermöglicht, das heckseitige Beladen eines Kraftfahrzeugs komfortabler und schneller durchzuführen, sowie den zum Beladen eines Kraftfahrzeugs zugänglichen Stauraum zu vergrößern.
Patent DE-102019212062-A1 (DE)
Title: Membranventil und Verfahren zur Herstellung eines Membranventils
Inventor: BÜHLER ANDREAS
IPC: F16K11/04
Filed: 2019-08-12
Abstract: Es wird ein Membranventil (1) vorgeschlagen, dass ein Ventilgehäuse (2) aufweist, in dem eine um eine Schwenkachse (34) verschwenkbare Schaltwippe (4) angeordnet ist, die zum Öffnen und Schließen mindestens eines Ventilkanals (33) mit einer Steuermembran (3) zusammenwirkt. Die Schwenkachse (34) ist durch einen Lagerungssteg (56) definiert, an dem die Schaltwippe (4) schwenkbeweglich anliegt. Der Lagerungssteg (56) ist ein integraler Bestandteil einer Lagerungseinheit (9), die mittels Befestigungsmaßnahmen (58) in einer Antriebskammer (28) am Ventilgehäuse (2) befestigt ist. Ohne die Befestigungsmaßnahmen (58) lässt sich die Lagerungseinheit (9) verschieben, um einen gewünschten Höhenabstand des Lagerungssteges (56) einzustellen. Es wird ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Membranventils (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102019216083-A1 (DE)
Title: Fahrgast-Rückhaltevorrichtung und Fahrgeschäft-Fahrgasteinheit
Inventor: AHLE ALEXANDER
IPC: A63G21/04
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Fahrgast-Rückhaltevorrichtung 2 einer weiterhin eine Fahrgastaufnahme 1 aufweisenden Fahrgeschäft-Fahrgasteinheit umfasst ein lageveränderbares Rückhalteelement 6 und einen auf dieses einwirkenden sperrbaren hydraulischen Versteller 10 mit einer Zylinder-Kolben-Einheit 11 und einem Hydraulikspeicher 12. Dabei bilden der Hydraulikspeicher 12 und die Zylinder-Kolben-Einheit 11 des hydraulischen Verstellers 10 eine bauliche Einheit, indem der Zylinder 19 der Zylinder-Kolben-Einheit 11 und ein neben und parallel zu diesem angeordneter Zylinder 14 des Hydraulikspeichers 12 Teil einer integrierten Zylinder-Baugruppe 21 sind, wobei die integrierte Zylinder-Baugruppe 21 auf einer axialen Stirnseite einen Anschlussblock 25 mit einer Schaltplatte 35 umfasst, wobei der Hydraulikspeicher 12 als eine Einheit ausgebildet ist und lösbar an der Schaltplatte 35 angeordnet ist.
Patent DE-102019218358-A1 (DE)
Title: Gitterstruktur für einen Turm einer Windenergieanlage und Turm einer Windenergieanlage
Inventor: KOTTKAMP KLAUS
IPC: E04B1/58
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gitterstruktur (100) für einen Turm einer Windenergieanlage. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Turm einer Windenergieanlage.
Patent DE-102019218610-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung, sowie Verfahren zum Reinigen
Inventor: VULETIC DARKO
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (14) für ein Fahrzeug (10), umfassend eine Düsenbaugruppe (16) zum Beaufschlagen mit einem unter Druck stehenden Druckmedium. Es wird vorgeschlagen, dass die Düsenbaugruppe (16) in ein Fahrzeug integrierbar ist und einen Umfeldsensor (20) und/oder eine Abdeckung (18) eines Umfeldsensors (20) mittels des unter Druck stehenden Druckmediums zu reinigen vermag. Des Weiteren Betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Reinigen eines Umfeldsensors (20) und/oder einer Abdeckung (18) eines Umfeldsensors (20) eines Fahrzeugs (10) mittels einer Reinigungsvorrichtung (14). Dabei wird vorgeschlagen, dass der Umfeldsensor (20) und/oder die Abdeckung (18) des Umfeldsensors (20) zur Reinigung mittels einer integrierten Düsenbaugruppe (16) mit einem unter Druck stehenden Druckmedium beaufschlagt wird.
Patent DE-102019219434-A1 (DE)
Title: Leuchte mit kühlbarem Lichtleiter
Inventor: GEYER CHRISTOPH
IPC: F21V29/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (10) mit mindestens einem Leuchtmittel (20) und mindestens einem Lichtleiter (30), wobei der mindestens eine Lichtleiter (30) mit mindestens einem Hohlraum (36) ausgebildet ist, der von einem Kühlmedium durchströmt wird. Ziel ist es, mittels des den mindestens einen Hohlraum (36) durchströmenden Kühlmediums den Lichtleiter (30) zu kühlen, sodass einer Erwärmung, die durch den Betrieb der Leuchtmittel (20) und/oder durch einen Wärmeeintrag aus der Umgebung erfolgt, entgegengewirkt werden kann. In der Folge ist der Betrieb der elektrischen Komponenten gewährleistet und die Verwendung von Materialien, die sonst beispielsweise wegen ihrer Erweichungstemperatur ausgeschlossen werden müssten, für die Leuchte (10) dennoch möglich.Die erfindungsgemäße Leuchte (10) findet vorzugsweise Verwendung als Heckleuchte in einem Fahrzeug.
Patent DE-102019220558-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchtensystem, fahrzeugleuchtensteuervorrichtung und fahrzeugleuchtensteuerverfahren
Inventor: IRIBA Takehito
IPC: B60Q1/14
Filed: 2019-12-23
Abstract: Ein Fahrzeugleuchtensystem umfasst eine Abbildungseinheit, eine Leuchtdichteanalyseeinheit, eine Leuchtdichte-Einstelleinheit, eine Lichtquelleneinheit und eine Lichtquellensteuereinheit. Die Lichtquellensteuereinheit steuert die Lichtquelleneinheit so, dass sie periodisch ein Referenzlichtverteilungsmuster bildet, das zumindest einen Teil eines Bereichs mit fester Leuchtdichte umfasst, der nicht von dem durch die Leuchtdichte-Einstelleinheit bestimmten Leuchtdichtewert abhängt. Die Leuchtdichte-Einstelleinheit bestimmt den Leuchtdichtewert auf der Grundlage eines Referenzerfassungsergebnisses, das das Erfassungsergebnis der Leuchtdichteanalyseeinheit umfasst, das unter der Bildung des Referenzlichtverteilungsmusters erhalten wurde, und aktualisiert den Leuchtdichtewert, wenn das neue Referenzerfassungsergebnis erhalten wird.
Patent DE-102020003900-A1 (DE)
Title: Biegequerträger für einen Personenkraftwagen, Verbindungsanordnung eines solchen Biegequerträgers an einem Energieabsorptionselement sowie Personenkraftwagen
Inventor: WEBER JENS
IPC: B60R19/26
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Biegequerträger (12) für einen Personenkraftwagen, mit wenigstens einer Schrauböffnung (24), in welche ein Schraubelement (26) in eine Schraubrichtung (28) hineinbewegbar ist, wobei der Biegequerträger (12) mittels der Schrauböffnung (24) und mittels des Schraubelements (26) mit wenigstens einem Energieabsorptionselement (14), über welches der Biegequerträger (12) an einen Längsträger des Personenkraftwagens anbindbar ist, verschraubbar und dadurch verbindbar ist, wobei die Schrauböffnung (24) in einem ersten Wandungsbereich (36) des Biegequerträgers (12) ausgebildet ist, dessen erster Wandungsbereich (36) gegenüber sich an den ersten Wandungsbereich (36) anschließenden, zweiten Wandungsbereichen (W1, W2) des Biegequerträgers (12) entlang der Schraubrichtung (28) zurückversetzt ist.
Patent DE-102020007552-A1 (DE)
Title: Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines Bauelements
Inventor: PAUSCH THOMAS E
IPC: E04C2/26
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauelementes (1) aus einer Faserplatte (2) und einer Hartplatte (3). Zunächst werden quer zur Faserrichtung der Faserplatte (2) eine Vielzahl von Verstärkungselementen (4) in vorbestimmten Abständen auf bzw. an der Faserplatte (2) angebracht, und danach wird auf der mit den Verstärkungselementen versehenen Faserplatte (2) die Hartplatte (3) ausgebildet. Die Isolierungselemente (3) und/oder die Faserplatte (2) werden mit einer wasserundurchlässigen Schicht versehen. Bei der Auffüllung der Freiräume (4') mit dem fließfähigen Material (4) werden seitliche, obere und untere Verschalungselemente (6, 7, 8, 9) vorgesehen.
Patent DE-102020108499-A1 (DE)
Title: Spinnstelle für eine Luftspinnmaschine, Luftspinnmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Luftspinnmaschine
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: D01H4/02
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spinnstelle (1) für eine Luftspinnmaschine (15) mit einem Streckwerk (2) und einer ersten Spinndüse (3). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Luftspinnmaschine (15) mit wenigstens einer ersten Spinnstelle (16). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Luftspinnmaschine (15) mit wenigstens einer ersten Spinnstelle (16), wobei der ersten Spinnstelle (16) eine erste Spinndüse (3) zugeordnet ist und wobei in einem Normalbetrieb der ersten Spinnstelle (16) die erste Spinndüse (3) für einen Spinnvorgang verwendet wird. Für die erfindungsgemäße Spinnstelle (1) wird vorgeschlagen, dass der Spinnstelle (1) eine zweite Spinndüse (8) zugeordnet ist, wobei die erste Spinndüse (3) bei Bedarf durch die zweite Spinndüse (8) ersetzbar ist. Weiterhin ist die erste Spinnstelle (16) der Luftspinnmaschine (15) gemäß der erfindungsgemäßen Spinnstelle (1) ausgebildet. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der ersten Spinnstelle (16) eine zweite Spinndüse (8) zugeordnet ist, wobei in einem Wartungsfall die erste Spinndüse (3) durch die zweite Spinndüse (8) ersetzt wird und anschließend die zweite Spinndüse (8) für den Spinnvorgang verwendet wird.
Patent DE-102020110194-A1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Überprüfung einer Konformität eines mechanischen Teils eines Fahrzeugs
Inventor: RICHARD-VITTON EMERIC
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-04-14
Abstract: Eine Installation, die eine Konformitätsprüfung eines mechanischen Teils eines Fahrzeugs ermöglichen soll, weist zumindest eine Magnetisierungsvorrichtung und zumindest eine Vorrichtung zum Aufsprühen eines aufdeckenden Produkts auf, dadurch gekennzeichnet, dass die Installation auch zumindest eine Vorrichtung zum Erzeugen zumindest eines Bildes mittels zumindest einer Bilderfassungsvorrichtung und zumindest einer Vorrichtung zum Übertragen des zumindest einen Bildes zu einer Analyseeinheit aufweist.
Patent DE-102020110640-A1 (DE)
Title: Steckverbindersystem
Inventor: GÖRL ANN-KATHRIN
IPC: H01R13/52
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbindersystem, Steckverbinder zur lösbaren Kontaktierung elektrischer Leiter für die Realisierung einer elektrisch leitenden Verbindung, aufweisend einen Steckverbinderstecker mit wenigstens einem Steckkontaktpin, Stiftkontakt und einen Steckverbindergegenstecker mit wenigstens einer Steckkontaktbuchse, Steckkontaktbohrung, wobei Steckverbinderstecker und Steckverbindergegenstecker sowie der wenigstens eine Steckkontaktpin, Stiftkontakt und Steckkontaktbuchse, Steckkontaktbohrung derart korrespondierend miteinander sind, dass diese durch lösbares Ineinanderstecken eine elektrisch leitende Verbindung herstellen, wobei der wenigstens eine Steckkontaktpin, Stiftkontakt in dem Steckverbinderstecker in einer domförmigen Erhebungen mit äußerer Kegelkontur aufgenommen und gehaltert ist und die domförmige Erhebung mit äußerer Kegelkontur mit wenigstens einer Dichtung des Steckverbindergegensteckers die Abdichtung des wenigstens einen Steckkontaktpins, Stiftkontaktes und der Steckkontaktbuchse, Steckkontaktbohrung im gesteckten Zustand realisiert.
Patent DE-102020112098-A1 (DE)
Title: Zuschnitt für eine Verpackung, die von einer Transportkonfiguration in eine Ausstellungskonfiguration umwandelbar ist, Verfahren zur Herstellung der Verpackung aus dem Zuschnitt sowie die Verpackung selbst
Inventor: VAIHINGER BERNHARD
IPC: B31B50/26
Filed: 2020-05-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Zuschnitt, insbesondere von einem Pappzuschnitt, für eine Verpackung, insbesondere eine Sammelverpackung oder Umverpackung, die von einer Transportkonfiguration in eine Ausstellungskonfiguration umwandelbar ist, mit zumindest einem, insbesondere polygonalen, Zuschnittsabschnitt (14), insbesondere einem in der Ausstellungskonfiguration der Verpackung zumindest teilweise eine Frontseite (16) der Verpackung bildenden Frontseitenabschnitt.Es wird vorgeschlagen, dass der Zuschnitt eine in den Zuschnittsabschnitt (14) eingebrachte und sich vollständig durch eine Materialstärke des Zuschnittsabschnitts (14) erstreckende Sichtkantenschnittlinie (18) zu einem Bilden einer abrissrestefreien Sichtkante (20) und/oder Sichtkantenfläche (22) der Verpackung in der Ausstellungskonfiguration der Verpackung umfasst.
Patent DE-102020112884-A1 (DE)
Title: Doppelt wirkender Hydraulikzylinder mit redundanten Druckkammern
Inventor: EVESQUE CHRISTIAN
IPC: F15B15/20
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen doppelt wirkender Hydraulikzylinder (1), umfassend- ein Zylindergehäuse (2), welches an einer Stirnseite durch einen Zylinderboden (7) verschlossen ist,- einen in dem Zylindergehäuse (2) axial verschiebbar geführten Kolben (3)- und eine mit dem Kolben (3) verbundene Kolbenstange (4), die mit einem freien Ende durch eine Öffnung in einem Zylinderdeckel (12), welcher das Zylindergehäuse (2) an der dem Zylinderboden (7) gegenüberliegenden Stirnseite begrenzt, aus dem Zylindergehäuse (2) herausgeführt ist, wobei der Kolben (3) in dem Zylindergehäuse (2) einen durch Verschieben des Kolbens (3) in seiner Größe veränderlichen ersten Druckraum (10) begrenzt, wobei in dem Hydraulikzylinder (1) ein zweiter Druckraum (13) ausgebildet ist, der durch Verschieben des Kolbens (3) mit der Kolbenstange (4) gleichsinnig mit dem ersten Druckraum (10) in seiner Größe veränderlich ist,wobei in dem Hydraulikzylinder (1) ein dritter Druckraum (18) ausgebildet ist, der durch Verschieben des Kolbens (3) mit der Kolbenstange (4) gegensinnig zu dem ersten Druckraum (10) und gegensinnig zu dem zweiten Druckraum (13) in seiner Größe veränderlich ist,und wobei in dem Hydraulikzylinder (1) ein vierter Druckraum (22) ausgebildet ist, der durch Verschieben des Kolbens (3) mit der Kolbenstange (4) gleichsinnig mit dem dritten Druckraum (18) in seiner Größe veränderlich ist.
Patent DE-102020113210-A1 (DE)
Title: Modulares externes AC-Ladegerät
Inventor: KIRSCHNER SEBASTIAN
IPC: B60L53/30
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein transportables modulares externes AC-Ladegerät und ein AC-Ladesystem für eine HV-Batterie eines Elektro- oder Hybridkraftfahrzeugs, bei denen sich Ladeleistung und Funktionsumfang nach Wunsch adaptieren lassen.
Patent DE-102020113616-A1 (DE)
Title: Hartmaskenschicht unter einer durchkontaktierungsstruktur in einer anzeigevorrichtung
Inventor: LIN CHIA-HUA
IPC: H01L27/32
Filed: 2020-05-20
Abstract: In einigen Ausführungsformen betrifft die vorliegende Offenbarung eine Anzeigevorrichtung, die eine Reflektorelektrode enthält, die mit einer Interconnect-Struktur verbunden ist. Eine Isolierstruktur ist über der Reflektorelektrode angeordnet, und eine transparente Elektrode ist über der Isolierstruktur angeordnet. Ferner ist eine optische Emitterstruktur über der transparenten Elektrode angeordnet. Eine Durchkontaktierungsstruktur erstreckt sich von einer oberen Fläche der Isolierstruktur zur Reflektorelektrode und enthält einen äußeren Abschnitt, der direkt über der oberen Fläche der Isolierstruktur liegt. Eine Hartmaskenschicht ist direkt zwischen der oberen Fläche der Isolierstruktur und dem äußeren Teil der Durchkontaktierungsstruktur angeordnet.
Patent DE-102020115989-A1 (DE)
Title: Dynamische Präsentation von Zwischenverbindungsprotokollfähigkeitsstrukturen
Inventor: TAN KUAN HUA
IPC: G06F13/12
Filed: 2020-06-17
Abstract: Eine Vorrichtung, die über eine Verbindung mit einem Hostsystem verbunden ist, kann umfassen: einen ersten Port zum Empfangen einer Fähigkeitskonfigurationsnachricht über eine Verbindung und eine Nachrichtenanforderungsempfangslogik, die eine Hardwareschaltungsanordnung für Folgendes aufweist: Identifizieren einer Fähigkeit der in der Fähigkeitskonfigurationsnachricht identifizierten Vorrichtung, Bestimmen basierend auf einem Fähigkeitsverbergungs-Freigabebit in der Fähigkeitskonfigurationsnachricht, dass die Fähigkeit präsentiert oder vor dem Betrieb verborgen werden soll; und Konfigurieren einer Fähigkeitsverknüpfungsliste, um die Fähigkeit basierend auf der Bestimmung zu präsentieren oder zu verbergen. Die Vorrichtung kann zudem eine Nachrichtenantworterzeugerlogik umfasst, die eine Hardwareschaltungsanordnung aufweist, um eine Antwortnachricht zu erzeugen, die angibt, dass die Fähigkeit präsentiert oder vor dem Betrieb verborgen werden soll. Die Vorrichtung kann einen zweiten Port zum Übertragen der Antwortnachricht über die Verbindung umfassen.
Patent DE-102020118694-A1 (DE)
Title: Frontscheibenanzeigevorrichtung
Inventor: BAUMGARTL MARTIN
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-07-15
Abstract: Frontscheibenanzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer transparenten Abdeckscheibe zum Schutz einer Projektionseinrichtung und mehreren, weitgehend parallel zueinander angeordneten Lamellen zum Absorbieren von Umgebungslicht, welches von der Abdeckscheibe reflektiert wird, wobei die Lamellen zumindest abschnittsweise von einem Schutzgitter aus Gitterstreben überdeckt sind.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Frontscheibenanzeigevorrichtung wird einer ungewollten Beschädigung der Lamellen vorgebeugt.
Patent DE-102020118949-A1 (DE)
Title: Überwachung eines Zustands eines Aktors in einem System zur variablen Ventilsteuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: GIACOMO FABIO DE
IPC: H01F7/18
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Zustands eines Aktors (1) in einem System zur variablen Ventilsteuerung eines Verbrennungsmotors,wobei der Aktor (1) einen Elektromagnet (2) mit einer Spule (3) und einen mittels des Elektromagnets (2) bewegbaren Anker (4) umfasst, der mit einem zwischen einer vollständig eingefahrenen Stellung und einer vollständig ausgefahrenen Stellung bewegbaren Aktorstift (9) gekoppelt ist,wobei ein in der Spule (3) des Elektromagnets (2) fließender gepulster Strom (I) gemessen wird,und eine Einschaltzeit (TON) und eine Ausschaltzeit (TOFF) der Pulse des gepulsten Stroms (I) ermittelt werden,wobei in Abhängigkeit von der Einschaltzeit (TON) und der Ausschaltzeit (TOFF) eine Kenngröße (K) ermittelt wird,wobei ein zeitlicher Verlauf der Kenngröße (K) beobachtet wird, um eine Bewegung des Aktorstifts (9), insbesondere in Richtung der vollständig eingefahrenen Stellung, zu überwachen. Zudem umfasst die Erfindung ein entsprechendes System zur variablen Ventilsteuerung eines Verbrennungsmotors.
Patent DE-102020119056-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Wassereinspritzung
Inventor: SAILER STEFAN
IPC: F01M13/04
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit Wassereinspritzung, umfassend ein Kurbelgehäuse (2), eine Abgasanlage (3) mit zumindest einem Abgaskatalysator (31), die an die Brennkraftmaschine (2) angeschlossen ist, eine Wassereinspritzvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, während des Betriebs der Brennkraftmaschine Wasser in einen Brennraum oder in ein Luftansaugsystem der Brennkraftmaschine einzuspritzen, sowie eine Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung (4), die dazu ausgebildet ist, das Kurbelgehäuse (2) zu entlüften, wobei die Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung (4) dazu ausgebildet ist, das bei der Entlüftung des Kurbelgehäuses (2) aus diesem ausgetragene kondensierte Wasser in Strömungsrichtung der während des Betriebs der Brennkraftmaschine (1) erzeugten Abgase vor dem Abgaskatalysator (31) in die Abgasanlage (3) einzuspritzen.
Patent DE-102020119335-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Vakuumpumpe
Inventor: MüLLER TOBIAS
IPC: H02K7/14
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor, insbesondere für eine Vakuumpumpe, mit zwei magnetisch gekoppelten Wellen. Vorschlagsgemäß kann durch Justiermagneteinrichtungen auf jeder Welle eine Korrekturkraft eingestellt werden, wodurch sich negative Effekte aufgrund von Fehlern in der magnetischen Kopplung ausgleichen lassen.
Patent DE-102020121807-A1 (DE)
Title: Ansichtsänderung für die ultraschalldiagnostik während der untersuchung
Inventor: CADIEU CHARLES
IPC: A61B8/08
Filed: 2020-08-19
Abstract: Ein Verfahren zur Ultraschallführung mit dynamischem Verlauf umfasst das Auswählen eines vorbestimmten Ultraschalldiagnostik-Arbeitsablaufs im Speicher eines Ultraschalldiagnostik-Rechnersystems, wobei der Arbeitsablauf eine Sequenz von Ansichten eines Zielorgans einschließt. Das Verfahren umfasst ferner das Auswählen einer ersten Ansicht in der Sequenz und das Darstellen einer Führung in einer Anzeige des Rechnersystems für die erste Ansicht, z. B. visuelles, hörbares oder haptisches Feedback. Das Verfahren umfasst ferner das Erfassen von Bildmaterial im Rechnersystem in Verbindung mit der ersten Ansicht und das Detektieren eines abnormalen Merkmals des erfassten Bildmaterials. Schließlich umfasst das Verfahren das Auswählen einer anderen Ansicht in der Sequenz als Ersatz für eine nächste der Ansichten in der Sequenz als Reaktion auf die Detektion des abnormalen Merkmals und ferner das Darstellen einer anderen Führung in der Anzeige für die andere Ansicht anstelle einer Führung für die nächste der Ansichten.
Patent DE-102020121920-A1 (DE)
Title: Fluidführungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BIALETZKI TOBIAS
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidführungsvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (12) mit mindestens einer Fluidzuführeinheit (4), die mindestens ein Fluidverteilmittel (6), wie Düse, umfasst, durch das ein Fluid der Fluidzuführeinheit (4), insbesondere ein Reinigungsfluid, einem dem Fluidverteilmittel (6) zugeordneten Anwendungsabschnitt (8) eines an einer äußeren Oberfläche (10) des Kraftfahrzeugs (12) angeordneten Optikelements (18), wie Sensor, Scheibe oder Leuchtmittel, in Form eines aus dem Fluidverteilmittel (6) austretenden Freistrahls zuführbar ist, und mit mindestens einer Fluidableiteinheit (4), durch die das dem Anwendungsabschnitt (8) des Optikelements (14) zugeführte Fluid zumindest teilweise oder in Gänze vom Optikelement (14) und berührungsfrei bezüglich weiterer Optikelemente (18) geführt ableitbar ist.
Patent DE-102020123193-A1 (DE)
Title: Sitzschienenstruktur für motorräder
Inventor: HATANO DAISUKE
IPC: B62K19/30
Filed: 2020-09-04
Abstract: [Zu lösendes Problem] Bei der Sitzschienenstruktur für ein Motorrad wird ein schlechtes Aussehen einer Sitzschiene vermieden, die Festigkeit der Sitzschiene wirksam verbessert und die Fertigungseffizienz der Sitzschiene verbessert.[Lösung] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzschienenstruktur für ein Motorrad mit einer Sitzschiene auf einem Chassis. Bei dieser Struktur weist die Sitzschiene einen Seitenträger auf, bei dem es sich um ein gebogenes Formteil aus einem endlosfaserverstärkten Harz handelt, wobei der Seitenträger Folgendes aufweist: eine Seitenwand an einem in Querrichtung eines Chassis äußeren Ende; und einen oberen Flansch an einem oberen Ende der Seitenwand, der von der Seitenwand in Querrichtung nach innen vorspringt, wobei die Seitenwand einen oberen Befestigungsabschnitt an einem oberen Endabschnitt eines vorderen Endabschnitts aufweist, der an einem Hauptrahmen befestigt ist, wobei der obere Befestigungsabschnitt einen oberen Eckrandbereich aufweist, der sich über einen vorderen Randbereich und einen oberen Randbereich erstreckt, wobei der obere Eckrandbereich bogenförmig ist, und wobei ein hinteres Ende des oberen Eckrandbereichs weiter vorne als ein vorderer Randbereich des oberen Flansches liegt.