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Patent DE-102010002405-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Oligomerisierung von Hydridosilanen, die mit dem Verfahren herstellbaren Oligomerisate und ihre Verwendung
Inventor: WIEBER STEPHAN DR
IPC: C01B33/00
Filed: 2010-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Oligomerisierung von Hydridosilanen, bei dem eine Zusammensetzung umfassend als Hydridosilan im Wesentlichen mindestens ein nichtcyclisches Hydridosilan mit maximal 20 Siliciumatomen in Abwesenheit eines Katalysators thermisch bei Temperaturen von kleiner 235°C umgesetzt wird, die nach dem Verfahren herstellbaren Oligomerisate und ihre Verwendung.
Patent DE-102010005054-A1 (DE)
Title: Z-förmige Jalousielamellen zur Tageslichtumlenkung
Inventor: KOESTER HELMUT
IPC: F24S23/70
Filed: 2010-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Lamellen mit mindestens z-förmigen Oberseiten zur Lichtumlenkung. Diese bestehen aus Teilflächen 18–21 zur Lichteinlenkung in den Innenraum sowie Teilflächen 14–17 zur Lichtauslenkung zurück in den Außenraum, wobei die Teilflächen durch Kantung gegeneinander versetzt angeordnet sind. Die Erfindung ist durch folgende Merkmale gekennzeichnet: – Die Lamellen weisen mindestens zwei Teilflächen auf, wobei zwischen den nach außen gelegenen Teilflächen 14–17 zur Lichtauslenkung und der nach innen gelegenen Teilflächen 18–21 zur Lichteinlenkung mindestens ein räumlicher Versatz und/oder mittlere, stegförmige, gerade oder gewölbte Teilflächen 22–25 angeordnet sind. – Zwischen einer Sehne V1 in zum Außenraum gelegenen Teilflächen 14–17 und einer Verbindungslinie V durch die Endpunkte 30/31 der zum Innen- bzw. zum Außenraum orientierten Teilflächen 15 der Lamellen 11 bildet sich ein Winkel α1 aus. Zwischen einer Sehne V2 in der zum Innenraum gelegenen Teilflächen 19 und der Verbindungslinie V bildet sich ein Winkel α2 aus. Bezogen auf eine gemeinsame Grundlinie ist α1 > α2. – Die nach außen gelegenen Teilflächen 14–17 sind steiler und die nach innen gelegenen Teilflächen 18–21 sind flacher angeordnet.
Patent DE-102010005312-A1 (DE)
Title: Cross beam for body of motor vehicle i.e. passenger car, has cross beam parts spaced at distance from each other and connected with each other by connectors, where one cross beam part arranged in vehicle high direction below other beam part
Inventor: MEHRHOLZ RALF DIPL ING
IPC: B62D21/03
Filed: 2010-01-21
Abstract: The beam (10) has a cross beam part (12) and another cross beam part (14), which is arranged in a vehicle high direction (16) below the former cross beam part. The cross beam parts are spaced at a distance from each other and connected with each other by connectors (18, 20, 22, 24, 26). The connectors are arranged in a center region (76) of the beam. The beam is held at energy absorbing elements i.e. crash boxes (54, 56), corresponding to the connectors. The connectors are arranged in an outer-side end area of the beam.
Patent DE-102010007414-A1 (DE)
Title: Built-in module for use in passenger car, has axle carrier i.e. real wheel axle carrier, forming battery carrier, where battery is held and fixed at battery carrier and structures of battery and battery carrier are adapted to each other
Inventor: KRACHLER GERHARD
IPC: B60K1/04
Filed: 2010-02-10
Abstract: The module (1) has an axle carrier (3) i.e. real wheel axle carrier, forming a battery carrier, where a battery (2) is held and fixed at the battery carrier. Structures of the battery and the battery carrier are adapted to each other. A fuel tank (13) is arranged at the axle carrier. A battery housing is welded to the axle carrier. Power electronics and refrigeration components for the battery are arranged at the axle carrier. The axle carrier forms a mounting frame for receiving and supporting the battery and for sectionally surrounding the battery.
Patent DE-102010007955-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochfesten Bauteilen mittels adiabatischen Stanzens
Inventor: WERNER HANS-GEORG
IPC: B21D28/00
Filed: 2010-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils einer Verstellvorrichtung für Fahrzeugsitze, wobei in einem ersten Schritt ein Werkstück derart bearbeitet wird, dass das Werkstück in einem ersten Bereich härter ist als in einem zweiten Bereich und/oder dass das Werkstück in einem dritten Bereich eine größere geometrische Abmessung aufweist als in einem vierten Bereich, wobei in einem zweiten Schritt das Werkstück derart umgeformt wird, dass ein Werkzeug mit einer Geschwindigkeit größer als 1 m/s auf das Werkstück bewegt wird.
Patent DE-102010008285-A1 (DE)
Title: Kontaktelement und Verfahren zum Kontaktieren eines Drahtes mit einem solchen Kontaktelement
Inventor: HAGEDORN JUERGEN
IPC: H01R4/02
Filed: 2010-02-17
Abstract: Ein Kontaktelement ist zur Kontaktierung eines strangförmigen leitenden Mediums, insbesondere von Kupferlackdraht ausgebildet. Das Kontaktelement besteht im Wesentlichen aus einem Werkstoff mit einer im Vergleich zur Schmelztemperatur des strangförmigen Mediums höheren Schmelztemperatur. Das Kontaktelement weist ein Kopfteil auf, welches gegenüber einem an das Kopfteil anschließenden Abschnitt des Kontaktelementes verbreitert ausgebildet ist.
Patent DE-102010008658-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen von Druckplatten
Inventor: BALLREICH CHRISTIAN
IPC: B41F27/00
Filed: 2010-02-19
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zum Zuführen von Druckplatten zu einem Plattenzylinder einer Druckmaschine ist es vorgesehen die Druckplatte im Bereich ihrer Vorderkante mit einer bezüglich der Plattenzylinderachse konvex verlaufenden Krümmung zu beaufschlagen.
Patent DE-102010010119-A1 (DE)
Title: Transportsystem zum Transportieren von Menschen und Fahrzeugen
Inventor: KERN JUERGEN
IPC: B60P3/07
Filed: 2010-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Transporter, insbesondere Lastkraftwagen, Autofähren, Eisenbahnwagen, Omnibus, Anhänger oder dergleichen, für den Transport von Kraftfahrzeugen, umfassend eine Ladefläche zur Aufnahme der Kraftfahrzeuge, wobei der Transporter weiterhin eine Einrichtung zum elektrischen Laden der Kraftfahrzeuge aufweist.
Patent DE-102010012960-A1 (DE)
Title: Sleeve-guided tool system for preparing implant bed for positioning implant of teeth of patient, has positioning sleeve inserted and locked in guiding sleeve, and tool retained and guided in guiding sleeve in longitudinally movable manner
IPC: A61B17/16
Filed: 2010-03-25
Abstract: The system (11) has a positioning sleeve (12) fastened in a drill jig (14) that is positioned in a mouth of a patient for positioning an implant, and a tool unit (16) inserted into the positioning sleeve. The tool unit has a guiding sleeve (17) for retaining a tool (18) e.g. boring tool, where the guiding sleeve is fastened at the tool. The positioning sleeve is inserted and locked in the guiding sleeve in a position secured manner, and the tool is retained and guided in the guiding sleeve in a longitudinally movable manner.
Patent DE-102010013391-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mit mindestens einem Roboter bestückten Behandlungskabine
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B25J9/00
Filed: 2010-03-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer mit mindestens einem Roboter (10, 11, 12, 13) bestückten Behandlungskabine (1) beschrieben, bei dem vor der eigentlichen Behandlung der Gegenstände (2) ein Vorbereitungs und Vermessungsvorgang durchgeführt wird. Hierbei wird zunächst ein kabinenfestes Kabinen-Koordinatensystem definiert, indem im Innenraum der Behandlungskabine (1) mindestens drei nicht auf einer Gerade liegende stationäre Referenzpunkte (22, 23, 45) eingerichtet und deren Koordinaten bezüglich eines beliebigen, kabinenfesten Ursprungs vermessen werden. Auch der Roboter (10, 11, 12, 13) wird in dem Kabinen-Koordinatensystem vermessen, so dass eine mathematische Beziehung zwischen dem durch die Roboterachsen vorgegebenen Roboter-Koordinatensystem und dem Kabinen-Koordinatensystem hergestellt werden kann. Ein Messgegenstand (2'), der dieselben Referenzpunkte (18', 19', 20', 21') wie die zu behandelnden Gegenstände (2) aufweist, wird mit einer mobilen Messeinrichtung (27) verbunden und durch Vermessen der Referenzpunkte (18', 19', 20', 21') des Messgegenstandes (2') unter Einbeziehung der mobilen Messeinrichtung (27) eine mathematische Beziehung zwischen dem Gegenstands-Koordinatensytem und dem Mess-Koordinatensystem hergestellt. Der Messgegenstand (2') wird mit dem mobilen Messsystem (27) an eine ideale Behandlungsposition in der Behandlungskabine (1) gefahren und dort werden mit Hilfe des mobilen Messsystems (27) die stationären Referenzpunkte (22, 23, 45) vermessen, wodurch eine mathematische Beziehung zwischen dem Kabinen-Koordinatensystem und dem Mess-Koordinatensystem und damit auch zwischen dem Roboter-Koordinatensystem und dem Gegenstands-Koordinatensystem hergestellt werden kann. Im eigentlichen Betrieb der Behandlungskabine (1) werden die zu behandelnden Gegenstände (2) in eine individuelle Behandlungsposition in der Behandlungskabine (1) gefahren und mit Hilfe der stationären Messeinrichtung (14, 15, 16, 17) wird die Abweichung der individuellen Behandlungsposition von der idealen Behandlungsposition ermittelt. Sodann werden die von dem TCP des Roboters (10, 11, 12, 13) anzufahrenden Stützpunkte entsprechend der gemessenen Abweichung verschoben.
Patent DE-102010016828-A1 (DE)
Title: Temperaturregelung im Turbinenradzwischenraum
Inventor: FEDOR MICHAEL JAMES
IPC: F01D5/08
Filed: 2010-05-06
Abstract: Eine Vorrichtung zur Steuerung einer Menge von Kühlluft, die einem Radzwischenraum (68) eines Turbinenabschnitts (14) einer Gasturbine (10) zur Verfügung gestellt wird, weist einen Sensor (70) auf, der die Temperatur des Radzwischenraums (68) misst und ein Temperaturmesssignal (52) erzeugt. Die Vorrichtung weist auch einen Prozessor (50) auf, der auf das Temperaturmesssignal (52) reagiert und der bestimmt, ob die Temperatur im Radzwischenraum (68) einen Sollwert überschreitet. Wenn die Temperatur im Radzwischenraum (68) den Sollwert überschreitet, erzeugt der Prozessor (50) ein Aktuatorsteuersignal (54), um die Bewegung eines Kühlluftsteuerventils (82) zu steuern, um einer größeren Menge von Kühlluft das Strömen zum Radzwischenraum (68) zu ermöglichen und dabei die Temperatur des Radzwischenraums (68) zu reduzieren, wobei die Kühlluft von einem Kompressorabschnitt (12) der Gasturbine (10) oder von einem Kühlluft-Kühler (33) gespeist wird, der die Luft von Kompressorabschnitt (12) der Gasturbine (10) erhält.
Patent DE-102010019162-A1 (DE)
Title: Ladeeinheit für Fracht
IPC: B65D88/14
Filed: 2010-05-02
Abstract: Ladeeinheit für Fracht, insbesondere Luftfracht; mit: – mehreren, einer standardisierten Außenform in zusammengebautem Zustand entsprechenden Untereinheiten; – Befestigungseinrichtungen zum lösbaren Befestigen der Untereinheiten aneinander; und – Identifizierungseinrichtungen an jeder einzelnen Untereinheit, die im zusammengebauten Zustand und an der Untereinheit alleine ablesbar sind.
Patent DE-102010019318-A1 (DE)
Title: Permanent magnet retarder, has set of intermediate elements juxtaposed to permanent magnets in one position, and actuator connected to permanent magnets and/or switching element via lever mechanism
Inventor: YAMAGUCHI HIROYAKI
IPC: H02K49/10
Filed: 2010-05-03
Abstract: The retarder has an actuator (7) that is utilized for mutually rotating permanent magnets (3) against a switching element (4) in a circumferential direction. A set of rear end elements (5) is juxtaposed to the permanent magnets in one position. A set of intermediate elements (6) is juxtaposed to the permanent magnets in another position. The actuator is connected to the permanent magnets and/or the switching element via a lever mechanism (16).
Patent DE-102010019355-A1 (DE)
Title: Orthese zur Korrektur einer Beinfehlstellung
Inventor: DREWITZ HEIKO
IPC: A61F5/01
Filed: 2010-04-30
Abstract: Eine Orthese zur Korrektur einer Beinfehlstellung einer Person, mit einer Stützeinrichtung, die in der Frontalebene L-förmig mit einem einen Fuß der Person untergreifenden und einen Kontakt mit einer Lauffläche (4) herstellenden Auflageschenkel (2) und einer seitlich am Bein nach oben ragenden Schienenanordnung (7) ausgebildet ist, die mit einem Befestigungseinrichtung (13) mit dem Unterschenkel der Person verbindbar ist, wobei ein bei Belastung starres Winkelstück am Übergang von dem Auflageschenkel (2) zur Schienenanordnung (7) ausgebildet ist und die Schienenanordnung (7) durch ein etwa in Höhe des Knöchelgelenks angeordnetes Drehgelenk (5) in einen zur seitlichen Anlage am Fuß vorgesehenen Anlageschenkel (3) und in eine zur seitlichen Anlage am Unterschenkel und zur Ausübung eines Drehmoments auf den Unterschenkel vorgesehenen Schiene (6) unterteilt ist, erlaubt eine wirksame Ausübung einer Korrektur lediglich mit einem Fußteil (1) und einer sich seitlich am Unterschenkel erstreckenden Schiene (6) dadurch, dass die Schiene (6) als federndes Element ausgebildet ist und dass das Drehmoment aus einer eingestellten Vorspannung des federnden Elements relativ zum Unterschenkel resultiert.
Patent DE-102010024929-A1 (DE)
Title: Method for controlling automated friction clutch arranged between motor and transmission of motor vehicle, involves closing clutch in long-distance operating condition of vehicle with lower speeds than in city traffic operating condition
Inventor: REUSCHEL MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2010-06-24
Abstract: The method involves detecting driving conditions such as vehicle stop, gear change and vehicle starting using a slip control system. Torsional vibrations are detected using a sensor. The clutch in a long-distance operating condition of a motor vehicle is closed with lower speeds than in a city traffic operating condition of the vehicle. The slip control system in the long-distance operating condition of the vehicle is switched off. Running speeds of the vehicle and/or load profiles of a motor are detected and utilized to recognize a long-distance operating condition of the vehicle.
Patent DE-102010026162-A1 (DE)
Title: Flugzeug mit Tragflügeln und einem System zur Minimierung des Einflusses von instationären Anströmzuständen
Inventor: GOELLING BURKHARD
IPC: B64C3/38
Filed: 2010-07-06
Abstract: Flugzeug (F) mit Tragflügeln (1; 1a, 1b) und einem System zur Minimierung des Einflusses von instationären Anströmzuständen, wobei die Tragflügel jeweils aus einem Hauptflügel (M) und zumindest einer gegenüber diesem verstellbar angeordneten Steuerklappe (S), einen einem Stellantrieb (21) zur Betätigung der zumindest einen Steuerklappe (S) sowie einer Sensorvorrichtung zur Erfassung der Stellposition der Steuerklappe (S) aufweisen gebildet ist, wobei das System zur Minimierung des Einflusses von instationären Anströmzuständen aufweist: • zumindest eine jeweils in zumindest einem sich in Flügelspannweiten-Richtung erstreckenden Oberflächensegment (10; 11a, 12a; 11b, 12b) des Hauptflügels (M) jedes Tragflügels (M; 1a, 1b) und/oder zumindest einer Steuerklappe (S) gelegene Anordnungen (15) von Strömungsbeeinflussungs-Vorrichtungen (16) zur Beeinflussung des das Oberflächensegment (10) überströmenden Fluids, die funktional mit der Flugregelsteuerungsvorrichtung verbunden sind, • eine Detektionseinrichtung zur Detektion von auf das Flugzeug wirkenden instationären Anströmzuständen, • eine funktional mit den Strömungsbeeinflussungs-Vorrichtungen (16) verbundene Ansteuerungsfunktion zur Beeinflussung der Strömung in den verschiedenen Segmenten eines Tragflügels (1; 1a, 1b), die derart ausgeführt ist, dass diese aufgrund der von der Detektionseinrichtung detektierten instationären Anströmzustände und der von der Sensorvorrichtung erfassten Stellposition der Steuerklappe (S) die Strömungsbeeinflussungs-Vorrichtungen (16) derart ansteuert, dass der Einfluss von instationären Anströmzuständen auf das Flugzeug minimiert wird.
Patent DE-102010028759-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem einer elektrohydraulischen Betätigungseinrichtung einer Parksperre einer Getriebeeinrichtung
Inventor: SCHMIDT THILO
IPC: F16H61/22
Filed: 2010-05-07
Abstract: Es wird ein Hydrauliksystem (1) einer elektrohydraulischen Betätigungseinrichtung (2) einer Parksperre einer Getriebeeinrichtung mit einem Parksperrenventil (3) beschrieben. Das Parksperrenventil (3) weist einen Ventilschieber (5) auf, der im Bereich wenigstens einer Wirkfläche (6) mit einem über einen elektrohydraulischen Aktor (7) einstellbaren und einer an dem Ventilschieber (5) in Richtung einer ersten Schaltstellung angreifenden Sperrkraft entgegenwirkenden Steuerdruck (p_VS) beaufschlagbar ist. Die Sperrkraft resultiert zumindest teilweise aus einem an dem Ventilschieber (5) des Parksperrenventils (3) anlegbaren Sperrdruck (p_sp). Des Weiteren ist ein mit hydraulischem Betätigungsdruck beaufschlagbarer Parksperrenzylinder (4) vorgesehen, über welchen eine Parksperre ein- und auslegbar ist. Erfindungsgemäß liegt der Sperrdruck (p_sp) in Abhängigkeit einer Stellung des Ventilschiebers (5) am Parksperrenventil (3) an, wobei der Ventilschieber (5) des Parksperrenventils (3) bei einem Ausfall der steuerstromseitigen Betätigung des Aktors (7) von der Sperrkraft, dem aktorseitigen Steuerdruck (p_VS) und dem Selbsthaltedruck (p_sh) in einer zum Zeitpunkt des Ausfalls des Steuerstroms vorliegenden Schaltstellung haltbar ist.
Patent DE-102010031007-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren und ein System zum Steuern der Turbineneinlaßtemperatur
Inventor: OAKLEY AARON JOHN
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-07-06
Abstract: Ein Verfahren und System zum Steuern eines Motors, um eine Turbineneinlaßtemperatur aufrechtzuerhalten, verwendet zwei Temperaturschwellwerte: eine Steuerungseinleitungstemperatur und eine maximale Hardwaretemperatur. Ein Motorparameter wird über eine geschlossene Schleife auf der Basis eines Fehlers justiert, der eine Differenz ist zwischen einer Solltemperatur und der Turbineneinlaßtemperatur. Die Solltemperatur ist anfänglich die Steuerungseinleitungstemperatur. Nachdem jedoch die Kontrolle über die Turbineneinlaßtemperatur hergestellt ist, steigt die Solltemperatur allmählich zur maximalen Hardwaretemperatur. Bei einer Ausführungsform ist der Motorparameter das Motordrehmoment. Zu anderen Motorparametern, die die Turbineneinlaßtemperatur beeinflussen, zählen die Verstellung und Dauer der Kraftstoffeinspritzimpulse, die AGR-Rate, die Gangwahl und die Einlaßdrosselklappenposition, von denen ein beliebiger anstelle des Drehmoments oder in Kombination mit ihm verwendet werden kann, um die Turbineneinlaßtemperatur zu steuern.
Patent DE-102010031315-A1 (DE)
Title: Method for computer-based determination of temperature of lambda sensors i.e. broadband lambda sensors, involves computing inner resistance, and determining temperature of lambda sensor from known context of inner resistance
Inventor: OERLECKE STEFFEN
IPC: G01N27/416
Filed: 2010-07-14
Abstract: The method involves stamping a periodic voltage signal of known frequency and known amplitude, which does not comprise a direct voltage portion, on a measuring cell (MZ), to obtain a modulated measuring cell voltage. Amplitude of the periodic voltage signal is determined from the voltage based on inner resistance of the measuring cell, where the measuring cell voltage is adjusted around a middle value. The inner resistance is computed from amplitude of the periodic voltage signal. Temperature of a lambda sensor (LS) is determined from known context of the inner resistance. An independent claim is also included for a device for computer-based determination of temperature of lambda sensors i.e. broadband lambda sensors.
Patent DE-102010032722-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Aufbereitung von Wasser
Inventor: JOHANN JUERGEN
IPC: B01D61/04
Filed: 2010-07-26
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Aufbereitung von Wasser, insbesondere zur Herstellung von Reinstwasser, bei dem ein Wasserstrom in einer Umkehrosmoseeinrichtung aufgereinigt wird, wobei der Wasserstrom einer Vorbehandlung mit den Schritten (1) teilweiser Austausch der im Wasserstrom enthaltenen Kationen gegen H+-Ionen und (2) im Wesentlichen vollständiger Austausch der im Wasserstrom enthaltenen Anionen gegen OH–-Ionen unterzogen wird und der aus der Vorbehandlung erhaltene Wasserstrom unmittelbar in die Umkehrosmoseeinrichtung eingeleitet wird. Weiterhin wird eine Anlage beschrieben, in der sich ein solches Verfahren durchführen lässt.
Patent DE-102010035199-A1 (DE)
Title: Verfahren zum situationsbezogenen Anpassen eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: B60R16/037
Filed: 2010-08-24
Abstract: Ein Gegenstand der Anmeldung betrifft ein Verfahren zum situationsbezogenen Anpassen eines Fahrzeugs (1), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist. Es erfolgt ein Erfassen zumindest eines Teilbereichs einer Umgebung des Fahrzeugs (1) mittels zumindest eines Sensors (2) während eines Stillstands des Fahrzeugs (1). Zudem erfolgt ein Ermitteln einer Annäherung zumindest eines Objekts (3) an das Fahrzeug (1) mittels von dem zumindest einen Sensor (2) ermittelter Daten. Weiterhin erfolgt ein Ermitteln von Abmessungen des zumindest einen Objekts (3) mittels der von dem zumindest einen Sensor (2) ermittelten Daten. Darüber hinaus erfolgt ein automatisches Anpassen zumindest eines Teilbereichs eines Innenraums (4) des Fahrzeugs (1) an die Abmessungen des zumindest einen Objekts (3).
Patent DE-102010035733-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt
Inventor: SCHULZ EDELGARD
IPC: B60N2/75
Filed: 2010-08-28
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Sicherheitsgurt (10) zum Unfallschutz von Fahrzeuginsassen eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gurtband (12) zum Zurückhalten des Fahrzeuginsassen, eine in einer Längsrichtung (14) des Gurtbands (12) bewegbar mit dem Gurtband (12) verbundene Rastzunge (16) zum Verrasten mit einem Gurtschloss und eine mit dem Gurtband (12) bewegungsfest verbundene textile Halteeinrichtung (20) mit einer Einführöffnung (24) zur zumindest teilweisen Aufnahme der Rastzunge (16), wobei die Halteeinrichtung (20) eine der Einführöffnung (24) gegenüberliegende Auslassöffnung (28) ausbildet. Dadurch, dass der der Einführungsöffnung (24) gegenüberliegende Bereich nicht geschlossen sondern geöffnet ist, lässt sich der konstruktive Aufbau der Halteeinrichtung (20) vereinfachen und eine einfacherere Befestigung der Halteeinrichtung (20) mit dem Gurtband (12) realisieren, so dass die Herstellung des Sicherheitsgurts (10) vereinfach ist.
Patent DE-102010036609-A1 (DE)
Title: Gesenk zum Schmieden eines eine Verzahnung aufweisenden Abschnitts einer Zahnstange einer Lenkvorrichtung
Inventor: DOHMANN JUERGEN
IPC: B21J5/02
Filed: 2010-07-26
Abstract: Ein Gesenk zum Schmieden eines verzahnten Abschnitts einer Zahnstange einer Lenkvorrichtung umfasst erste und zweite Gesenkteile (9, 10), von denen das erste Gesenkteil (9) eine erste Formausnehmung (11) zum Formen der Verzahnung des verzahnten Abschnitts der Zahnstange und das zweite Gesenkteil (10) eine zweite Formausnehmung (12) aufweist, die die Form des der Verzahnung gegenüber liegenden Rückenbereichs der Zahnstange aufweist. Die Gesenkteile (9, 10) sind unter Umformung eines in das Gesenk eingelegten Rohlings ausgehend von einer Offenstellung in eine Schließrichtung (13) bis in eine Endstellung zusammenfahrbar, in welcher sie einen Abstand (s) voneinander aufweisen, wobei im Bereich der Formausnehmungen (11, 12) der Gesenkteile (9, 10) zwischen den Gesenkteilen (9, 10) eine Hauptkavität (14) ausgebildet ist, die in der zusammengefahrenen Endstellung der Gesenkteile (9, 10) auf gegenüber liegenden Seiten zu Nebenkavitäten (16, 17) hin offen ist, welche jeweils in einem zwischen dem ersten und dem zweiten Gesenkteil (9, 10) liegenden Bereich liegen. Das Gesenk weist weiters mindestens zwei Nebenformteile (18, 19) auf, welche jeweils im zwischen dem ersten und dem zweiten Gesenkteil (9, 10) liegenden Bereich liegen und von denen die die Nebenkavitäten begrenzenden Wände zumindest teilweise gebildet werden und die jeweils gegenüber den Gesenkteilen (9, 10) in eine winkelig zur Schließrichtung (13) stehende Stellrichtung (29, 30) verschiebbar sind. (9)