baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008034568-A1 (DE)
Title: Röntgenröhre
Inventor: WITTMANN GEORG
IPC: H01J35/26
Filed: 2008-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Röntgenröhre, die ein um eine Drehachse (16) drehbar gelagertes Vakuumgehäuse (15) umfasst, eine Anode (1), die innerhalb des Vakuumgehäuses (15) angeordnet und drehfest mit dem Vakuumgehäuse (15) verbunden ist, wobei die Anode (1) eine zumindest ringförmig ausgebildete Anodenoberfläche aufweist, deren Mittelachse der Drehachse (16) entspricht, eine Kathode (2), die innerhalb des Vakuumgehäuses (15) um die Drehachse (16) drehbar gelagert ist, wobei die Kathode (2) eine zumindest ringförmig ausgebildete Kathodenoberfläche aufweist, deren Mittelachse der Drehachse (16) entspricht, und wobei die Kathodenoberfläche gegenüberliegend zur Anodenoberfläche angeordnet ist, ein erstes Antriebsmittel (9) zum Drehen des Vakuumgehäuses (15) um die Drehachse (16) mit einer ersten Drehgeschwindigkeit omega1, ein zweites Antriebsmittel (11, 12) zum Drehen der Kathode (2) um die Drehachse (16) mit einer zweiten Drehgeschwindigkeit omega2, wobei omega2 1 ist, und eine Lasereinheit, mit der ein Laserstrahl (3) erzeugbar ist, der von außerhalb des Vakuumgehäuses (15) durch einen für den Laserstrahl (3) transparenten Bereich des Vakuumgehäuses (6) in das Innere des Vakuumgehäuses gelangt und dort in einem Laserstrahl-Brennfleck auf der Kathodenoberfläche auftrifft, wobei durch den Laserstrahl im Laserstrahl-Brennfleck an der Kathodenoberfläche eine thermisch induzierte Emission von Elektronen erzeugbar ist und wobei die dabei erzeugbaren Elektronen ...
Patent DE-102008043895-A1 (DE)
Title: Abgassteuervorrichtung
Inventor: SHIMOMURA OSAMU
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-11-19
Abstract: Eine Abgassteuervorrichtung hat ein Abgasrohr (2), einen Katalysator (3) in dem Rohr, der eine Reduktionsreaktion von Stickoxid in einer Abgasluft fördert, eine Zufuhrvorrichtung (5) zum Zuführen eines Additivmittels zu einer stromaufwärtigen Seite des Katalysators, eine Temperaturerfassungsvorrichtung (8) zum Erfassen einer Abgaslufttemperatur und eine Steuervorrichtung (10) zum Steuern der Zufuhrvorrichtung, um die in das Rohr zugeführte Additivmittelmenge zu regulieren. Die Steuervorrichtung stoppt eine Zufuhr des Additivmittels, wenn eine Abgaslufttemperatur kleiner als eine Erzeugungstemperatur ist, die zum Erzeugen des Reduktionsmittels aus dem Additivmittel benötigt wird, und führt das Additivmittel zu, wenn eine Abgaslufttemperatur gleich wie oder größer als eine Erzeugungstemperatur ist. Wenn eine vorbestimmte Zeit seit einem Start einer Zufuhr des Additivmittels vergangen ist, reduziert die Steuervorrichtung die Additivmittelmenge, die zugeführt wird, verglichen mit der Additivmittelmenge, die zugeführt wird, bevor die vorbestimmte Zeit vergangen ist.
Patent DE-102008044858-A1 (DE)
Title: Optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: HERMANN MICHAEL
IPC: G01D5/36
Filed: 2008-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Positionsmesseinrichtung zur Erfassung der Position von zwei relativ zueinander in mindestens einer Messrichtung beweglichen Objekten. Die Positionsmesseinrichtung weist eine Maßverkörperung auf, die mit einem der beiden Objekte verbunden ist, die eine sich in Messrichtung erstreckende Inkrementalteilung sowie mindestens eine Referenzmarkierung an einer Referenzposition besitzt. Die Referenzmarkierung umfasst zwei zu einer Referenzmarkierungs-Symmetrieachse spiegelsymmetrisch angeordnete Referenzmarkierungs-Teilfelder, die jweils aus einer sich in Messrichtung erstreckenden Struktur mit einer sich örtlich veränderlichen Teilungsperiode bestehen. Ferner weist die Positionsmesseinrichtung eine Abtasteinheit auf, die mit dem anderen der beiden Objekte verbunden ist und der Abtastmittel zugeordnet sind, die zur Erzeugung mindestens eines Referenzsignals an der Referenzposition dienen. Die Abtastmittel umfassen mindestens eine divergent in Richtung der Maßverkörperung abstrahlende Lichtquelle sowie eine Detektoranordnung mit Elementen, die entlang der Messrichtung derart angeordnet sind, dass sich ausgehend von einer zentralen Detektoranordnungs-Symmetrieachse in Messrichtung die Mittenabstände zwischen benachbarten Elementen in der gleichen Richtung verändern wie ausgehend von der Referenzmarkierungs-Symmetrieachse die Teilungsperioden der Strukturen in den Referenzmarkierungs-Teilfeldern.
Patent DE-102008050935-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Biodiesel
Inventor: BOENSCH RUDOLF
IPC: C07C67/03
Filed: 2008-10-10
Abstract: Bei der Herstellung von Biodiesel aus an Sterylglycosiden reichen Fetten, Ölen oder Spaltfettsäuren wird die aus der Umesterung oder Veresterung erhaltene, an Fettsäurealkylestern reiche, leichte Phase in einer Waschkolonne mit Wasser gewaschen, wobei die sich ausbildende Suspensionsschicht durch Rühren behandelt wird. Hierdurch werden die Sterylglycoside in die leichte Phase der Wäsche verbracht. In einer nachfolgenden Behandlung der leichten Wäscherphase in einem Intensivmischer mit Wasser erhält man kompakte, mittels Zentrifugation gut abscheidbare Sterylglycosid/Fettsäurealkylester/Wasser-Agglomerate. Aus der leichten Phase der Zentrifugation erhält man nach weiterer Aufarbeitung durch Trocknung und/oder Filtration spezifikationsgerechten Biodiesel. Das Verfahren eignet sich zur Verarbeitung von Fetten, Ölen oder Spaltfettsäuren mit hohem Gehalt an Sterylglycosiden und vermeidet den Einsatz prozessfremder Hilfsstoffe. Es zeichnet sich durch apparative Einfachheit und geringen Energiebedarf aus.
Patent DE-102008051093-A1 (DE)
Title: Device for upending sheets, has transmission drum and rotatable storage drum with gripping systems, where grippers are arranged along gripper closing line
Inventor: BACHMEIER PETER
IPC: B41F21/10
Filed: 2008-10-09
Abstract: The device has a transmission drum and a rotatable storage drum (3) provided with the gripping systems (9,10). The gripper systems have grippers for temporary holding of the sheets (1.1,1.2) at an edge (11). The grippers are arranged along the gripper closing line. A separator s arranged at the storage drum. The separator is moved out from the peripheral contour of the gripper closing line during a revolution of the storage drum.
Patent DE-102008051504-A1 (DE)
Title: Stegabdeckungsstruktur für einen Klappsitz
Inventor: KUROKI YOHEI
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-10-14
Abstract: Ein Klappsitz 1 ist mit einem Steg 4 versehen, wobei der Steg an seinem unteren Ende einen bewegbaren Scharnierabschnitt 42a aufweist, wobei der bewegbare Scharnierabschnitt verschwenkbar mit einem festen Scharnierabschnitt 61 an einem Fahrzeugaufbauboden 5 verbunden ist, so dass der Steg vorwärts nach unten verkippen kann, um den Sitz auf den Fahrzeugaufbauboden zu klappen. Die Abdeckungsstruktur für den Steg 4 umfasst eine Stegabdeckung 7, die an dem Steg angebracht ist, um die Stegvorderfläche und den bewegbaren Scharnierabschnitt abzudecken, und eine Scharnierabdeckung 8, die an der Fahrzeugaufbaubodenseite angebracht ist, um den festen Scharnierabschnitt abzudecken. Die Scharnierabdeckung hat Eingriffsvertiefungen 82, die mit einem bewegbaren Scharnierabdeckungsabschnitt der Stegabdeckung derart in Eingriff stehen, dass sie Verschwenken des bewegbaren Scharnierabdeckungsabschnitts erlauben. Der bewegbare Scharnierabdeckungsabschnitt ist an seinem Seitenabschnitt mit einer Eingriffskante 72a versehen, um unter die innere Peripherieseite einer Innenkante 82a der Eingriffsvertiefung verschiebbar zu sein.
Patent DE-102008053296-A1 (DE)
Title: Schaltung für eine Schleifenantenne und Verfahren zur Abstimmung
Inventor: SCHWARZMUELLER MARCO
IPC: H04B1/04
Filed: 2008-10-27
Abstract: Schaltung für eine einen ersten Antennenanschluss und einen zweiten Antennenanschluss aufweisende Schleifenantenne mit einer Antennenimpedanz und Verfahren zur Abstimmung einer Gesamtimpedanz, die eine Antennenimpedanz einer Schleifenantenne und eine Abstimmimpedanz aufweist, - mit einem Ausgangsverstärker zur Verstärkung eines Sendesignals, der einen Ausgang zur Verbindung mit dem ersten Antennenanschluss der Schleifenantenne aufweist, - mit einer Abstimmvorrichtung, die einen vom Ausgang des Ausgangsverstärkers getrennten Anschluss zur Verbindung mit dem zweiten Antennenanschluss und eine veränderbare Abstimmimpedanz (Ct) aufweist und zur automatischen Abstimmung einer Gesamtimpedanz ausgebildet ist, die die Abstimmimpedanz und die Antennenimpedanz aufweist.
Patent DE-102008056783-A1 (DE)
Title: Method for unloading goods from cargo compartment of airplane by parachute, involves releasing loaded goods, when pre-determined value of traction force of hauling cable acting on loaded goods and/or force measuring device is obtained
Inventor: ECK ALEXANDER
IPC: B64D1/08
Filed: 2008-11-11
Abstract: The method involves connecting a parachute with loaded goods by a hauling cable (16), where the loaded goods are detachably fixed in a cargo compartment of an airplane. A traction force of the hauling cable acting on the loaded goods and/or a force measuring device (13) is determined by sensors (14) i.e. load cell, for unloading the loaded goods. The determined value of the traction force is transferred to a central computer (11) to activate redundant actuators (18) i.e. stepper motor, for releasing the loaded goods, when a pre-determined value of the traction force is obtained. An independent claim is also included for a device for detachable fixing of loaded goods in a cargo compartment of an airplane.
Patent DE-102008058397-A1 (DE)
Title: Wertdokument mit matten und glänzenden Oberflächenbereichen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: B42D15/10
Filed: 2008-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wertdokument (1), wie eine Banknote oder ein Ausweisdokument, das Fälschungssicherungsmittel, wie Hologrammstrukturen (10) und Fenster (12), aufweist. Das Wertdokument (1) hat im Bereich der Fälschungssicherungsmittel eine glänzende Oberfläche, während die übrigen Oberflächenbereiche oder der größte Teil der übrigen Oberflächenbereiche ein mattes Erscheinungsbild zeigen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Wertdokuments. Dabei wird eine Offsetdruckfarbe passergenau zu den Fälschungssicherungsmitteln verdruckt und darauf vollflächig eine Schicht aus strahlenhärtendem Lack aufgetragen. In den Bereichen (19, 19'), in denen nur strahlenhärtender Lack vorliegt, ist die Beschichtung (14, 14') glänzend, in den übrigen Bereichen hingegen matt.
Patent DE-102008058905-A1 (DE)
Title: Spill protection, stopper and provisional connection plate for use with positioning, stripping and removal collar for sandwich packaging, is connected with deflecting pull flap in area of sealing seam in packaging
Inventor: SEIDEL BERND
IPC: B65D25/08
Filed: 2008-11-21
Abstract: The spill protection, stopper and provisional connection plate (3) is connected with a deflecting pull flap (14,15) in the area of a sealing seam (20) in a packaging (1). The article pocket of a covering bag (10) or a storage container projects completely in the direction of drawing to the film base bodies (13) on both sides of the recesses of the slices (B1,B2). An independent claim is included for a method for stripping a surface of a film base body.
Patent DE-102008059672-A1 (DE)
Title: Cartridge for pharmaceutical dispenser for storage and delivery of e.g. hormone preparation product portion, for contraception, during hormone replacement therapy, has separation device creating operative connection to activation device
IPC: B65D83/04
Filed: 2008-11-26
Abstract: The cartridge (900) has a separation device (910) designed to dispense defined pharmaceutical portions (T). The separation device comprises a tablet slider for separating the defined portion from a storage space and for releasing out of the portion from a pharmaceutical dispenser. The separation device is designed for creating an operative connection to an activation device for the separation device, where the activation device is provided in the dispenser. The activation device comprises operating buttons, transport levers, toothed wheel, recess and an extension arm. An independent claim is also included for a pharmaceutical dispenser for a solid- pharmaceutical portion.
Patent DE-102008060258-A1 (DE)
Title: Verwendung von natürlichen inaktiven Kautschuk-Füllstoffen zur Vermeidung der explosiven Dekompression bei flüssigem CO2
Inventor: MAGG HANS
IPC: C09K3/10
Filed: 2008-12-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf den Einsatz von inaktiven mineralischen Füllstoffen (wie Kieselgur) in Kautschuken, besonders Nitrilkautschuken, um explosive Dekompression bei CO2 zu vermindern.
Patent DE-102009000592-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Aminogruppen tragenden, multizyklischen Ringsystemen
Inventor: SIEBER VOLKER
IPC: C07D493/04
Filed: 2009-02-04
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Aminierung mindestens einer Ketogruppe in einem mindestens eine Ketogruppe aufweisenden multizyklischen Ringsystem zu einer Aminogruppe unter Verwendung mindestens eines Enzyms E mit Transaminase-Aktivität.
Patent DE-102009006543-A1 (DE)
Title: Überspannungsableiter
Inventor: ZIMMERMANN GERO
IPC: H01T4/12
Filed: 2009-01-29
Abstract: Es wird ein Überspannungsableiter angegeben, der ein Gehäuse mit einem rohrförmigen Isolierkörper (1) und wenigstens zwei Elektroden (2, 2') aufweist. Auf der Innenseite (3) des Isolierkörpers (1) ist wenigstens in Teilbereichen der Innenseite (3) eine Schichtenfolge (4) angeordnet, die wenigstens eine elektrisch leitende oder halbleitende Schicht (5), wenigstens eine elektrisch leitende Schicht (6) und wenigstens eine isolierende Schicht (7) umfasst.
Patent DE-102009007437-A1 (DE)
Title: Reitstock-Regelungsvorrichtung
Inventor: ICHIKAWA YOSHIICHI
IPC: B23Q1/03
Filed: 2009-02-04
Abstract: Eine Reitstock-Regelungsvorrichtung hält einen zu bearbeitenden Gegenstand durch Ansteuern und Steuern eines Servomotors, der ein Antriebssystem eines Reitstocks mit einem Federelement in einer Vorwärts- und einer Rückwärtsrichtung antreibt, um dafür zu sorgen, dass ein mit dem Reitstock verbundenes Reitstock-Zentrierstück mit einem Zentrierloch des zu bearbeitenden Gegenstands in Kontakt tritt. Die Reitstock-Regelungsvorrichtung verfügt über eine Berechnungseinheit für einen Drehmomentgrenzwert, die, als Drehmomentgrenzwert (Tm), einen Antriebsdrehmomentwert für den Servomotor berechnet, wie er dazu erforderlich ist, den zu bearbeitenden Gegenstand zu halten, und eine Servoregelungseinheit, die den Servomotor ansteuert und steuert, um zu versuchen, den Reitstock mit einer vorab eingestellten Reitstockverstellgeschwindigkeit (Vs) zu verstellen, bis ein Antriebsdrehmomentwert (Tr) des Servomotors den Drehmomentgrenzwert (Tm) erreicht. Der Drehmomentgrenzwert (Tm) wird dadurch berechnet, dass vom zum Halten des zu bearbeitenden Gegenstands erforderlichen Halteschub (Fa) ein überhöhter Schub (Fs) abgezogen wird, der auf Grundlage der Reitstockverstellgeschwindigkeit (Vs) berechnet wird.
Patent DE-102009008217-A1 (DE)
Title: Kindergesicherte, hochinerte Einzelverpackung
Inventor: KRUMME MARKUS
IPC: A61J1/00
Filed: 2009-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Einzeldosisverpackungen für transdermale therapeutische Systeme oder folienförmige Darreichungsformen in Form eines aufreißbaren Siegelrandbeutels mit vollständig umlaufender und durchgängiger Siegelfläche, umfassend zwei Packstoffelemente, die übereinanderliegend angeordnet sind und die Ober- und Unterseite eines Beutels bilden, der das Produkt enthält, wobei mindestens eine Schicht der Packstoffelemente eine Metallschicht ist und mindestens ein Packstoffelement ein Folienlaminat mit einem mindestens dreischichtigen Aufbau ist; und die äußerste Schicht des mindestens dreischichtigen Folienlaminats eine Mindestreißfestigkeit von 30 N aufweist, wobei diese äußere Schicht mindestens eine den Rand der Verpackung nicht berührende linienförmige Schwächung deckungsgleich auf der Ober- und Unterseite aufweist und die linienförmige Schwächung zum Öffnen der Verpackung eine verminderte Reißfestigkeit aufweist; sowie Verfahren zu ihrer Herstellung.
Patent DE-102009012091-A1 (DE)
Title: Optical arrangement i.e. extreme UV lithography system, has screen arranged in vacuum housing, and comprising guide surface for guiding trapped atomic hydrogen in direction of optical surface
Inventor: FISCHER HOLGER
IPC: B08B7/00
Filed: 2009-03-06
Abstract: The arrangement has a vacuum housing (2) in which an optical element (8) i.e. mirror, with an optical surface (8a) is arranged. A cleaning unit (18) adjusts cleaning-gas stream (19) on the optical surface, where the gas stream contains atomic hydrogen. A hydrogen trap arranged in the housing has a trapping surface for trapping atomic hydrogen not impinging on the optical surface. A screen is arranged in the housing, and comprises a guide surface for guiding the trapped atomic hydrogen in direction of the optical surface. An independent claim is also included for a method for cleaning an optical surface.
Patent DE-102009015939-A1 (DE)
Title: Dämpferkompressor und Verfahren zum Erzeugen von Druckluft durch eine Dämpfung einer Relativbewegung zwischen einer Achse und einem Chassis eines Fahrzeugs
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: F04B9/06
Filed: 2009-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dämpferkompressor (100), der zum Erzeugen von Druckluft durch eine Dämpfung einer Relativbewegung zwischen einer Achse und einem Chassis eines Fahrzeugs ausgebildet ist.
Patent DE-102009019636-A1 (DE)
Title: Components for use as external and internal levers of shiftable cam follower of valve train of internal combustion engine, are flexibly connected with supporting element, where external lever is carried between upright arms and inner lever
Inventor: HINKOVSKA LUCIA
IPC: F01L1/18
Filed: 2009-04-30
Abstract: The components are flexibly connected with a supporting element (3), where an external lever (1) is carried between the upright arms (5) and an inner lever (2) with its side walls. The side walls are connected at one end (7) with a device (10) for a charge-cycle valve on an underside (8) by a cross web (9). A longitudinal section of the arms or side walls with holes (12) aligned with each other runs on the end for receiving a common pivot axis (14) for the levers.
Patent DE-102009019817-A1 (DE)
Title: Method for flash-programming of control device i.e. electronic control unit, for motor vehicle, involves programming data packet portion from data buffer storage in non-volatile memory of electronic control unit
Inventor: SCHMIDGALL RALF
IPC: G06F13/16
Filed: 2009-05-02
Abstract: The method involves dividing a large data packet into multiple small data packet portions with accurate parameters in accordance with a transport protocol for flash-programming. The portions are consecutively transmitted, where a proximate data packet portion is transmitted using a processing service in a data buffer storage (6). A data packet portion from a data buffer storage (10) in a non-volatile memory (9) of an electronic control unit (7) is programmed, where the programmed portion is directly pre-transmitted using another processing service.
Patent DE-102009022235-A1 (DE)
Title: Noise protection element has area that is provided on side of noise protection element and is suited for growing moss, where noise protection element comprises irrigation device for area
Inventor: HELTRIEGEL GERD
IPC: E01F8/00
Filed: 2009-05-20
Abstract: The noise protection element (1) has an area (10) that is provided on a side (8) of the noise protection element and is suited for growing moss. The noise protection element comprises an irrigation device (15) for the area which is suited for growing moss. The noise protection element has a noise-absorbing wall element.
Patent DE-102009024298-A1 (DE)
Title: Kraftbegrenzungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/28
Filed: 2009-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftbegrenzungseinrichtung (4) für ein Kraftfahrzeug, welche wenigstens zwei relativ zueinander mit einer frequenzbedingt definierten Bewegung gesteuerte Teile (15, 13, 8) aufweist, wobei die sich relativ zueinander bewegenden Teile (8, 3, 15) ineinandergreifende Verzahnungen (9, 10, 11, 12) aufweisen und wenigstens eines der Teile (15) gegenüber dem anderen Teil (8, 13) eine wellenförmige Vorschubbewegung ausführt, bei der die Verzahnungen (9, 10, 11, 12) wechselnd in Eingriff und außer Eingriff gelangen, wobei vorgeschlagen wird, dass das die wellenförmige Vorschubbewegung ausführende Teil (15) über ein elastisches Verbindungselement (16) antreibbar ist.
Patent DE-102009024306-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenheizung mit Kaltwasservorerwärmung
Inventor: GEBHARDT PETER
IPC: F24D17/02
Filed: 2009-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpenheizung (1) mit einem Arbeitsmedium (2), das in einem geschlossenen Kreislauf einen Verdampfer (3), einen Kompressor (4), einen Kondensator (17a, 17b; 17) und ein Expansionsventil (5) durchströmt, mit einer in einem geschlossenen Kreislauf geführten, hierbei durch einen Speichererhitzer (7) strömenden Flüssigkeit (6), wobei der Kondensator (17a, 17b; 17) Energie vom Arbeitsmedium (2) an die Flüssigkeit (6) überträgt, wobei die Flüssigkeit (6) im Speichererhitzer (7) eine Temperaturschichtung in Schwerkraftrichtung ausbildet, mit einer Warmwasserbereitungseinrichtung, die einen ersten Wärmetauscher (8) umfasst, der Wärme von der Flüssigkeit (6) auf Wasser (9a) überträgt und damit Warmwasser (10) bereitstellt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Warmwasserbereitungseinrichtung zusätzlich einen zweiten Wärmetauscher (17c) umfasst, der hinsichtlich des für die Warmwasserbereitung bestimmten Wassers dem ersten Wärmetauscher (8) vorgeschaltet ist, zur Vorerwärmung des Kaltwassers (9), das dann als vorerwärmtes Kaltwasser (9a) dem ersten Wärmetauscher (8) zugeführt wird, und dessen Primärseite vom Arbeitsmedium (2) durchströmt wird und dessen Sekundärseite von Kaltwasser (9) aus dem Leitungsnetz durchströmt wird, das anschließend zur weiteren Erwärmung durch die Sekundärseite des ersten Wärmetauschers (8) strömt und nach Durchströmen des ersten Wärmetauschers (8) als Warmwasser (10) bereitsteht, wobei der ...
Patent DE-102009031615-A1 (DE)
Title: Air bag arrangement for use in e.g. motor vehicle, has airbag formed such that head chamber is filled with gas by region of thorax chamber, where direction of main gas flow corresponds to and/or parallel to thorax chamber
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/233
Filed: 2009-07-03
Abstract: The arrangement (1) has an airbag (2) for filling with gas (19), and a chamber e.g. thorax chamber (5), filled with the gas and including a region (8) and a wider region (9) in direction (10). Another chamber e.g. head chamber (6), connects to the thorax chamber in another direction (11), that is directly deviated from the former direction. The airbag is formed in such a manner that the head chamber is filled with the gas by the region of the thorax chamber, where direction of main gas flow corresponds to and/or parallel to the thorax chamber. An independent claim is also included for a method for manufacturing an air bag arrangement.
Patent DE-102009031787-A1 (DE)
Title: Turbocharger for internal-combustion engine of motor vehicle, has cover band arranged at turbine wheel such that band is fixedly connected with free ends of turbine blades, and turbine and band integrally designed
Inventor: MANZ PETER WOLFGANG
IPC: F01D11/00
Filed: 2009-07-06
Abstract: The turbocharger has a radial turbine (10) including a housing (14) and a turbine wheel (12) that includes turbine blades (30). The turbine blades exhibit free ends (36) that are faced toward the housing. A cover band (34) is arranged and designed at the turbine wheel such that the cover band is fixedly connected with the free ends of the turbine blades. The cover band radially encompasses the turbine blades such that the cover band forms a separation wall between the turbine wheel and the housing. The turbine and the cover band are integrally designed.