baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005023793-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drallerzeugung in einem Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: SCHMID ULRICH
IPC: F02M61/18
Filed: 2005-05-19
Granted: 2012-01-12
Abstract: Vorrichtung (5) zur Drallerzeugung in einem Kraftstoffeinspritzventil (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einem eine Auslassöffnung (4) des Kraftstoffeinspritzventils (1) aufweisenden, scheibenförmigen Grundkörper (7), welcher wenigstens eine Drallkammer (8), mehrere tangential in die Drallkammer (8) mündende Zulaufkanäle (9) und jeweilige mit den Zulaufkanälen (9) verbundene Einlassöffnungen (10) aufweist, wobei die Auslassöffnung (4) mit der Drallkammer (8) verbunden ist und von einer in einem Gehäuse (2) des Kraftstoffeinspritzventils (1) gelagerten Ventilnadel (3) verschlossen oder freigegeben wird, wobei innerhalb der Drallkammer (8) des Grundkörpers (7) ein Heizelement (11) angeordnet ist, wobei der Grundkörper (7) einen mehrschichtigen Aufbau aufweist und aus einem elektrisch nicht leitenden Material besteht, wobei in den Grundkörper (7) jeweilige, in den einzelnen Zulaufkanälen (9) eingebettete, die Durchflussmenge durch die einzelnen Zulaufkanäle (9) messende Sensorelemente (12) integriert sind, wobei das Heizelement (11) und die Sensorelemente (12) mittels wenigstens einer Deckschicht (13) abgedeckt sind, und wobei das Heizelement (11) dazu dient, auf...
Patent DE-102005033080-B4 (DE)
Title: Halteteil für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÜTTNER RAINER
IPC: B60R11/00
Filed: 2005-07-15
Granted: 2016-06-09
Abstract: Halteteil für ein Fahrzeug, das einen Halteteil-Befestigungsbereich (2) und einen Halteteil-Montagebereich (3) aufweist, wobei das Halteteil (1) mittels des Halteteil-Befestigungsbereiches (2) unmittelbar oder mittelbar an einer Fahrzeuginnenwand (4) befestigbar ist, und wobei am Halteteil-Montagebereich (3) wenigstens ein Funktionsteil montierbar ist, das mit einer Zugkraft belastbar ist, wobei am Halteteil (1) wenigstens ein Zugkraftelement (7) und wenigstens ein Druckkraftelement (8) vorgesehen sind dergestalt, dass das Zugkraftelement (7) bei einer Zugkraftbelastung des Funktionsteiles unter Kompensation der Zugkraft an einem fahrzeugfesten Bauteil (4) abstützbar ist und dass das Druckkraftelement (8) bei einer der Zugkraftbelastung entgegengesetzt ausgerichteten Druckkraftbelastung des Funktionsteiles unter Energieabsorption der Druckkraft deformierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckkraftelement durch eine Drucklasche (8) gebildet ist, die vom Halteteil-Montagebereich (3) wegragt, und dass die Drucklasche (8) an einem freien Endbereich eine Laschen-Umbiegung (10) aufweist, die bei einer Druckkraftbelastung des Funktionsteiles unter Energieabsorption deformiert.
Patent DE-102005041134-B4 (DE)
Title: Bedruckte bahnförmige Mehrschicht-Verpackungsfolie für rapportgerechtes Tiefziehen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: JACOBSEN SVEN DR
IPC: B65D65/40
Filed: 2005-08-30
Granted: 2012-11-29
Abstract: Bedruckte bahnförmige Mehrschicht-Verpackungsfolie für rapportgerechtes Tiefziehen, die folgende Schichtfolge enthält: eine Schicht (a) aus einer dünnen, zwischen 10 μm und 100 μm dicken Einzel- oder Verbundfolie mit einer für rapportgerechten Endlosdruck ausreichenden Elastizität und mit wenigstens einseitig aufgebrachtem Druckbild, wobei das Druckbild in Form eines in Laufrichtung der Bahn in gleichmäßigem Abstand wiederkehrenden Muster aufgebracht ist und den Einzelmustern (Rapport) Druckmarkierungen zugeordnet sind, eine vollflächige Klebstoffschicht (b) aus Kaschierklebstoff auf der bedruckten oder einer der bedruckten Seiten, eine Schicht (c) aus einer Tiefziehfolie, wobei wenigstens die Folie der Schicht (a) oder die Tiefziehfolie und der Kaschierklebstoff optisch transparent sind.
Patent DE-102005058109-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Filtereinheit mit einer Sollbruchstelle
Inventor: MANNS DIETER
IPC: F16N39/06
Filed: 2005-12-05
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verwendung
einer Filtereinheit (1),  umfassend wenigstens einen Öleingang
(8), wenigstens einen Ölausgang
(5), wenigstens ein Filterelement (2), das strömungstechnisch zwischen Öleingang
(8) und Ölausgang
(5) angeordnet ist, und einen Bypass, durch den Öleingang (8) und Ölausgang
(5) ohne Zwischenschaltung des Filterelements (2) verbindbar sind
und der mit einem Ventilelement (16) versehen ist, das vor einem
erstmaligen Überschreiten
einer bestimmten Druckdifferenz zwischen Öleingang (8) und Ölausgang
(5) den Bypass geschlossen hält
und nach erstmaligem Überschreiten
der Druckdifferenz dauerhaft freigibt, wobei das Ventilelement (16)
eine Sollbruchstelle aufweist, die zu einem kontrollierten Brechen
oder Einreißen
des Ventilelements (16) führt,
wenn die Druckdifferenz überschritten
wird,  zum schnellen Abbau einer durch Einlaufverschleiß verursachten
Initialverschmutzung von Öl
in einem Getriebe eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102006000376-B4 (DE)
Title: Richtungssteuerventil
Inventor: YAMAMOTO YOSHIHISA
IPC: F16K11/048
Filed: 2006-07-28
Granted: 2016-11-24
Abstract: Richtungssteuerventil mit: einem Ventilkörper (10), der mit einem ersten Verbindungsschaltanschluss (10a), einem zweiten Verbindungsschaltanschluss (10b) und einem Verbindungsobjektanschluss (10c) ausgebildet ist; und einem beweglichen Element (12, 14), das sich in dem Ventilkörper (10) in einer Axialrichtung bewegt, um einen Anschluss, der mit dem Verbindungsobjektanschluss (10c) verbunden ist, zwischen dem ersten Verbindungsschaltanschluss (10a) und dem zweiten Verbindungsschaltanschluss (10b) zu schalten, wobei das bewegliche Element ein erstes bewegliches Element (12), das eine Verbindung zwischen dem ersten Verbindungsschaltanschluss (10a) und dem Verbindungsobjektanschluss (10c) durch Bewegen in einer ersten Axialrichtung herstellt, und die Verbindung zwischen dem ersten Verbindungsschaltanschluss (10a) und dem Verbindungsobjektanschluss (10c) durch Bewegen in einer zweiten Axialrichtung unterbricht, die entgegengesetzt zu der ersten Axialrichtung ist, und ein zweites bewegliches Element (14) hat, das eine Verbindung zwischen dem zweiten Verbindungsschaltanschluss (10b) und dem Verbindungsobjektanschluss (10c) durch Bewegen in der zweiten Axialrichtung herstellt und das die Verbindung zwischen dem zweiten Verbindungsschaltanschluss (10b) und dem Verbindungsobjektanschluss (10c) durch Bewegen in der ersten Axialrichtung unterbricht, wobei das erste bewegliche Element (12) einen Druckabschnitt (12c) hat, der das zweite bewegliche Element (14) in der zweiten Axialrichtung berührt, um eine Druckkraft auf das zweite bewegliche Element (14) in der zweiten Axialrichtung aufzubringen, und ...
Patent DE-102006009311-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Linearmotor und Verfahren zur Positionierung eines beweglichen Abschnitts des Linearmotors
Inventor: YAJIMA HISASHI
IPC: H02K41/02
Filed: 2006-03-01
Granted: 2023-03-30
Abstract: Bremsvorrichtung (10) für einen Linearmotor (12) zur Positionierung eines beweglichen Abschnittes (20) des Linearmotors (12) relativ zu einem festen Abschnitt (16) des Linearmotors (12), mit:einem Halteabschnitt (44), der an dem festen Abschnitt (16) angeordnet und von dem beweglichen Abschnitt (20) getrennt ist,einem elastischen Element (46), das aus einem magnetischen Element besteht und ein proximales Ende (47a) aufweist, welches durch den Halteabschnitt (44) in Form eines Auslegers gehalten wird, und ein vorderes Ende (47b), welches den beweglichen Abschnitt (20) mit Hilfe einer federnden Kraft, die um einen Drehpunkt des proximalen Endes (47a) ausgeübt wird, pressen kann, undeinem Magnetflusserzeugungsabschnitt (54a, 54b), der an dem festen Abschnitt (16) angeordnet und von dem beweglichen Abschnitt (20) getrennt ist, wobei das elastische Element (46) den Magnetflusserzeugungsabschnitt (54a, 54b) überlappt,wobei das vordere Ende (47b) des elastischen Elementes (46) sich entsprechend einer elektromagnetischen Kraft, die durch einen magnetischen Fluss bewirkt wird, der durch den Magnetflusserzeugungsabschnitt (54a, 54b) erzeugt wird und durch das elastische Element (46) hindurchtritt, entgegen der federnden Kraft von dem beweglichen Abschnitt (20) weg bewegen kann, undwobei das vordere Ende (47b) des elastischen Elementes (46) mit Hilfe der federnden Kraft gegen den beweglichen Abschnitt (20) drückt, um den beweglichen Abschnitt (20) relativ zu dem festen Abschnitt (16) zu positionieren, wenn die elektromagnetische Kraft abgesenkt oder aufgehoben wird, indem der magnetische Fluss, der von dem Magnetflusserzeugungsabschnitt (54a, 54b) erzeugt wird, reduziert oder unterbrochen wird,wobei ein den magnetischen Fluss durchlassendes Element (52), das aus einem magnetischen Element besteht, an dem vorderen Ende (47b) des elastischen Elementes (46) gegenüber dem festen Abschnitt (16) angeordnet ist,wobei der feste Abschnitt (16) auch aus einem magnetischen Element besteht, undwobei ein magnetischer Weg (80a, 80b) des magnetischen Flusses durch den Magnetflusserzeugungsabschnitt (54a, 54b), das elastische Element (46), das den magnetischen Fluss durchlassende Element (52) und den festen Abschnitt (16) hindurchtritt, wenn der magnetische Fluss durch den Magnetflusserzeugungsabschnitt (54a, 54b) erzeugt wird..
Patent DE-102006011482-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Linearantrieb
Inventor: ARBTER JUERGEN
IPC: F16J9/08
Filed: 2006-03-14
Granted: 2010-07-15
Abstract: Pneumatischer Linearantrieb, mit einem Antriebsgehäuse (2), in dem sich mindestens ein eine Kolbenlauffläche (8) definierender Kolbenaufnahmeraum (6) befindet, der von einem darin befindlichen Antriebskolben (3) axial in zwei Arbeitskammern (27, 28) unterteilt ist, wobei der Antriebskolben (3) im Bereich seines Außenumfanges mindestens eine elastisch verformbare ringförmige Kolbendichtung (36, 37) aufweist, die dichtend an der Kolbenlauffläche (8) anliegen kann, um einen Luftübertritt zwischen den beiden Arbeitskammern (27, 28) zu verhindern, und wobei mindestens eine der Arbeitskammern (27, 28) mit Druckluft beaufschlagbar ist, um den Antriebskolben (3) zu einer linearen Verfahrbewegung (23) zu veranlassen, bei der eine seinem Außenumfang zugeordnete Gleitfläche (22) an der Kolbenlauffläche (8) entlanggleitet, wobei die Kolbendichtung (36, 37) eine radial außen liegende Begrenzungswand einer dem Antriebskolben (3) zugeordneten Beaufschlagungskammer (38, 39) bildet und wobei Mittel (38a, 38b, 39a, 39b, 47, 48) vorhanden sind, durch die die Beaufschlagungskammer (38, 39) aus der momentan mit Druckluft beauf schlagten Arbeitskammer (27,...
Patent DE-102006020870-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit erhöhter Avalanchedurchbruch-Festigkeit
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L29/78
Filed: 2006-05-04
Granted: 2010-12-02
Abstract: Halbleiterbauelement mit in Bereichen (10–16) angeordneten Zellen (1), die jeweils einen Grabentransistor (2–7) mit einer steuerbaren Laststrecke mit jeweils einer Durchbruchspannung aufweisen, wobei die mittlere Durchbruchspannung und Tiefe der Grabentransistoren (2–7) in einem ersten Bereich (10, 13, 14) in einer Randzone des Halbleiterbauelements kleiner als die mittlere Durchbruchspannung und Tiefe der Grabentransistoren (2–7) in einem zweiten Bereich (11, 15) ist.
Patent DE-102006024811-B4 (DE)
Title: Windsurftrimaran
Inventor: GOEBEL RALF
IPC: B63B35/79
Filed: 2006-05-27
Granted: 2009-03-05
Abstract: Windsurftrimaran
bestehend aus Surfbrettern und einem surfbrettähnlichen, dritten Schiffskörper, der
als Plattform/Deck, zusätzlicher
Auftriebskörper und
durch eine Verbindungsvorrichtung als Verbindungselement für eine weitgehend
durchgehende Gleitfläche dient,
dadurch gekennzeichnet, dass die Outline des dritten, surfbrettähnlichen
Schiffskörpers
konkav ausgebildet ist und die Scoop-Rocker-Linie weitgehend an die der Surfbretter
angepasst ist.
Patent DE-102006025124-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer hydrophilen Beschichtung an bipolaren Platten für Brennstoffzellen durch plasmainduzierte Polymerisierung, elektrisch leitendes Element und Brennstoffzelle
Inventor: VYAS GAYATRI
IPC: H01M8/02
Filed: 2006-05-30
Granted: 2009-06-18
Abstract: Elektrisch leitendes Element für eine Brennstoffzelle, mit einer Polymeroberfläche, die ein Strömungsfeld umfasst, wobei zumindest ein Teil des Strömungsfeldes eine permanent hydrophile Polymerbeschichtung (130) aufweist, die auf die Polymeroberfläche bei einer Plasmapolymerisierung der Beschichtung aufgepfropft ist.
Patent DE-102006039541-B4 (DE)
Title: Entkoppelbare Stabilisierungsvorrichtung
Inventor: BECK JEREMY M
IPC: B60G21/10
Filed: 2006-08-23
Granted: 2010-12-16
Abstract: Stabilisierungsvorrichtung (30; 114; 230; 330; 430; 530) für ein Fahrzeug aufweisend:  ein Gehäuse (40; 128; 240; 340; 440; 540), welches erste und zweite Deckel (36; 38; 236; 238; 336; 338; 436; 438; 536; 538) an entgegen gesetzten Enden desselben aufweist;  einen festen Anlenkpunkt (32; 232; 332; 432; 532), welcher an dem ersten Deckel (36; 236; 336; 436; 536) befestigt ist, und einen beweglichen Anlenkpunkt (34; 234; 334; 434; 534), welcher mit einer axial bewegbaren Stange (42; 242; 342; 442; 542) verbunden ist, wobei sich die Stange (42; 242; 342; 442; 542) durch den zweiten Deckel (38; 238; 338; 438; 538) in das Gehäuse (40; 240; 340; 440; 540) erstreckt;  eine Feder (48; 248; 348; 448; 548), welche an der Stange (42; 242; 342; 442; 542) in dem Gehäuse (40; 240; 340; 440; 540) angeordnet ist;  Endanschläge (50; 52; 250; 252; 350; 352; 450; 452; 550;...
Patent DE-102006041547-B4 (DE)
Title: Leuchtenanordnungsstruktur
Inventor: TAKIMOTO SACHIKO
IPC: F21S8/10
Filed: 2006-09-05
Granted: 2011-03-17
Abstract: Leuchtenanordnungsstruktur eines Fahrzeugs, aufweisend ein Gehäuse (121) mit:  – einer Lampe (124) auf einer vorderen Fläche einer vorderen Abdeckung (101), und  – einem Reflektor (123) zum Führen des von der Lampe (124) erzeugten Lichts in Richtung auf die vordere Fläche, und  – einer Linse (113A), die sich in Richtung auf einen oberen Bereich des Fahrzeugkörpers zu Schulterbereichen (101D) der vorderen Abdeckung (101) erstreckt,  wobei die Linse (113A) sich danach innerhalb einer hinteren Fläche der vorderen Abdeckung (101) erstreckt, und die erstreckten Bereiche der Linse (113A) eine Rückflächenlinse (113B) bilden, die erlaubt, dass Licht der Lampe (124) durch sie in Richtung auf eine Position hinter einen Fahrzeugkörper läuft, wobei die Linse (113A) fortlaufend mit der Rückflächenlinse (113B) ausgebildet ist.
Patent DE-102006048011-B4 (DE)
Title: Metallschichtdichtung
Inventor: KASUYA TADASHI
IPC: F16J15/08
Filed: 2006-10-09
Granted: 2015-09-17
Abstract: Metallschichtdichtung, welche aus zumindest drei Metallplatten gebildet ist, umfassend: eine erste Metallplatte (10), eine mit der ersten Metallplatte (10) zusammengesetzte zweite Metallplatte (20), einen Verbindungsabschnitt (12, 22) zum teilweisen Verbinden der ersten (10) und zweiten Metallplatten (20), wobei der Verbindungsabschnitt (12, 22) einen an einer der ersten (10) oder zweiten Metallplatten (20) vorgesehenen Klauenabschnitt (12) umfasst, wobei der Verbindungsabschnitt (12, 22) des Weiteren eine in der anderen der ersten (10) oder zweiten Metallplatten (20) gebildete Fixierungsbohrung (22) umfasst, wobei der Klauenabschnitt (12) in die Fixierungsbohrung (22) eindringt, um in eine Umrandung davon einzugreifen, und eine dritte Metallplatte (30) mit einer Öffnung (32) zum Aufnehmen des Verbindungsabschnitts (12, 22), welche an einem Abschnitt angeordnet ist, der dem Verbindungsabschnitt (12, 22) zugewandt ist.
Patent DE-102006050068-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Umgebungssignals aus einem Audiosignal, Vorrichtung und Verfahren zum Ableiten eines Mehrkanal-Audiosignals aus einem Audiosignal und Computerprogramm
Inventor: UHLE CHRISTIAN
IPC: G10L19/02
Filed: 2006-10-24
Granted: 2010-11-11
Abstract: Vorrichtung (100; 200; 300; 510) zum Erzeugen eines Umgebungssignals (132; 230, 242, 252, 254; 332, 336, 342; 512) aus einem Audiosignal (108; 208; 308; 508), mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung (110; 220; 320) zum verlustbehafteten Komprimieren einer Darstellung (308; 312; 316; x(t); x[n]; X(ω, k)) des Audiosignals, um eine komprimierte Darstellung (312; 222; 322; X ^(ω, k)) des Audiosignals zu erhalten;  einer Einrichtung (122; 230; 330) zum Berechnen eines Unterschieds zwischen der komprimierten Darstellung (112; 222; 322; X ^(ω, k)) des Audiosignals und der Darstellung (308; 212; 316; X(ω, k)) des Audiosignals, um eine Unterscheidungsdarstellung (122; 232; 332, 336; |A(ω, k)|) zu erhalten;  wobei die Einrichtung (110; 220; 320) zum verlustbehafteten Komprimieren ausgelegt ist, um eine spektrale Darstellung (212; 312; |X|), die ein Spektrogramm des Audiosignals (208; 308; x(t); x[m]) beschreibt, zu komprimieren, um als die komprimierte Darstellung (112; 222; 322; X ^) eine komprimierte spektrale Darstellung des Audiosignals zu...
Patent DE-102006053088-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: SAKAMOTO NOBUYUKI
IPC: H01R13/514
Filed: 2006-11-10
Granted: 2009-12-10
Abstract: Steckverbinder mit einer Mehrzahl von ersten Zwischensteckverbindern (13), die an einem Substrat (14) befestigt sind, und einer Mehrzahl von zweiten Zwischensteckverbindern (21), die als Paar mit den entsprechenden ersten Zwischensteckverbindern (13) vorgesehen sind, aufweisend:  einen Steckerrahmen (22) mit einer Mehrzahl von Aufnahmeabschnitten (22A), in welchen die zweiten Zwischensteckverbinder (21) separat derart aufgenommen sind, dass sie frei bewegbar sind;  einen Steckerbuchsenrahmen (12), mit welchem der Steckerrahmen (22) zu dessen Verbindung eingreift, wobei der Steckerbuchsenrahmen (12) derart angepasst ist, dass er die Mehrzahl von ersten Zwischensteckverbindern (13) derart aufnimmt, dass die ersten Zwischensteckverbinder (13) mit den entsprechenden zweiten Zwischensteckverbindern (21) verbunden sind; und  Führungsmittel zum Führen jedes der zweiten Zwischensteckverbinder (21) in eine Verbindungsposition relativ zu dem entsprechenden ersten Zwischensteckverbinder (13), wobei das Führungsmittel aufweist:  Arme (13C), welche sich von jedem der ersten Zwischensteckverbinder (13) in Richtung zu dem entsprechenden zweiten Zwischensteckverbinder (21) erstrecken und in den Steckerrahmen...
Patent DE-102006056624-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer selbstjustierten CuSiN-Deckschicht in einem Mikrostrukturbauelement
Inventor: STRECK CHRISTOF
IPC: H01L21/283
Filed: 2006-11-30
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren mit:  Bereitstellen eines stickstoffhaltigen Vorstufenmaterials (105), das eine chemische Verbindung gemäß folgender Formel umfasst:  wobei die Komponenten X und Y Silizium oder Kohlenstoff sind, wobei mindestens eine der Komponenten X und Y Silizium ist;  Aufbringen des Vorstufenmaterials (105, 205) auf eine freigelegte Oberfläche eines kupferenthaltenden Metallgebiets (103, 203), das in einer ersten dielektrischen Schicht (102, 203) eines Halbleiterbauelements (100) gebildet ist, wobei das Vorstufenmaterial eine selbstjustierte Vorstufenmaterialschicht (105a) auf der freigelegten Oberfläche bildet; und  Aktivieren einer chemischen Reaktion von Stickstoff und Silizium, die in der Vorstufenmaterialschicht (105a, 205a) enthalten sind, um eine selbstjustierte Kupfer/Silizium/Stickstoff-Legierung (107, 207) in dem kupferenthaltenden Metallgebiet (103, 203) an der Oberfläche zu bilden.
Patent DE-102007006866-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Sitzes für Personen in Beförderungsmitteln
Inventor: STEIFENSAND GERNOT M
IPC: B60N2/02
Filed: 2007-02-12
Granted: 2011-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung eines Sitzes für Personen in Beförderungsmitteln, wobei der Sitz eine Rückenlehne, eine Sitzfläche und eine Abstützungsvorrichtung zur Verbindung von Sitz und Boden oder zur Verbindung von Sitz und einer am Boden angebrachten weiteren Vorrichtung umfasst, wobei Sitzeinstellmittel vorgesehen sind, die zur Überführung des Sitzes von einem ersten Betriebszustand (A) in einen zweiten Betriebszustand (B) bzw. vom zweiten Betriebszustand (B) in den ersten Betriebszustand (A) ausgebildet sind, wobei der erste Betriebszustand (A) eine geschlechtsspezifische Soll-Sitzkonfiguration definiert, die an die männliche Anatomie angepasst ist und die zweite Sitzkonfiguration (B) eine Sitzkonfiguration definiert, die an die weibliche Anatomie angepasst ist, wobei in einem Erfassungsschritt die angestrebte geschlechtsspezifische Sollkonfiguration erfasst und ausgelesen wird und in einem Einstellschritt der Sitz in die vordefinierte geschlechtsspezifische Soll-Konfiguration überführt wird.
Patent DE-102007011918-B4 (DE)
Title: Dachrahmen für ein zusammenlegbares Dach
Inventor: THEISEN ALEXANDRA
IPC: B60J7/12
Filed: 2007-03-14
Granted: 2015-10-01
Abstract: Dachrahmen (11) für ein zusammenlegbares Dach eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens (1), welcher Dachrahmen (11) sich entlang einer Längsseite des Dachs erstreckt und mit einer zur Außenseite des Personenkraftwagens hin weisenden Dachrahmenaußenwand (16) mit einer Verkleidung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachrahmenaußenwand (16) des Dachrahmens (11) ein Abdeckelement (17) aufweist, wobei das Abdeckelement (17) mit einem mittleren Abschnitt (19) teilweise oder insgesamt an der Dachrahmenaußenwand (16) aufliegt.
Patent DE-102007035143-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: VOLKNER GERHARD
IPC: B60P3/06
Filed: 2007-07-25
Granted: 2014-02-27
Abstract: Fahrzeug (1), mit einem Heckantrieb (2), einem Fahrwerk (3) mit mindestens zwei Achsen (4, 4'), einer Fahrzeugzelle (5) mit einem auf dem Fahrwerk (3) abgestützten Rahmen (6) und einer Transportaufnahme (7), wobei die Transportaufnahme (7) in Längsrichtung des Fahrzeugs (1) zwischen der vorderen Achse (4) und einer hinteren Achse (4') angeordnet ist, einen Aufnahmeboden (8) sowie eine Hebevorrichtung (9) für den Aufnahmeboden (8) umfasst, längsseitig des Fahrzeugs (1) zu öffnen ist und über eine Trägerkonstruktion mit dem Rahmen (6) der Fahrzeugzelle (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeboden (8) der Transportaufnahme (7) zum Zwecke des Be- und Entladens an beiden Längsseiten des Fahrzeuges (1) ausfahrbar ist, wobei der Aufnahmeboden (8) auf Trägern (20) angeordnet ist, die quer zur Fahrzeuglängsrichtung in beiden Richtungen verschiebbar an der Hebevorrichtung (9) gelagert und mittels eines mechanischen Antriebes in Verschieberichtung verstellbar sind, wobei der mechanische Antrieb einen Kettenzug (21) aufweist.
Patent DE-102007035385-B4 (DE)
Title: Behältersystem zur Beförderung von Gepäckstücken auf Förderbandanlagen
Inventor: BECKER KLAUS DIETER
IPC: B65G17/32
Filed: 2007-07-26
Granted: 2010-04-15
Abstract: Behältersystem zur Beförderung von Gepäckstücken auf Förderbandanlagen, bei dem die Gepäckstücke an einer räumlich von der Abgabe entfernten Stelle in die stapelbaren Behälter (1) gelegt und zwischen Aufgabe und Abgabe einer Röntgenprüfung unterzogen werden, mit einem glattwandigen, wannenartigen Behälter (1) zur Aufnahme und zum Transport des Gepäckstückes und einem lösbar mit diesem verbindbaren Führungsuntersatz, gekennzeichnet durch einen lenkenden Führungsuntersatz, der aus einem Längsträger (9) besteht, der zwei im Abstand vor- und hintereinander angeordnete Rollen (5, 6) mit vertikaler Achse aufweist, die mit nutartigen Führungen unterhalb der Transportbahn (4) in Eingriff zu bringen sind, wobei die in Bewegungsrichtung des Behälters (1) vordere Rolle (6) am freien Ende eines Schwenkarmes (7) angeordnet ist, dessen anderes Ende um eine vertikale Achse schwenkbar ist, während die hintere Rolle (5) mittig am Längsträger (9) um eine vertikale, ortsfeste Achse drehbar angeordnet ist.
Patent DE-102007049365-B4 (DE)
Title: Trailer
Inventor: HUCKE KLAUS
IPC: B62D53/06
Filed: 2007-10-08
Granted: 2011-06-01
Abstract: Trailer für den Straßentransport von Rollbehältern,  ausgebildet als Sattelauflieger mit einem Hauptrahmen (1),  mit mindestens einer vorderen und mindestens einer hinteren Rampe (9, 6), mit mindestens einer vorderen Abstützung (12) und mindestens einem hinteren Fahrwerk (5) mit Tragarmen (10), die Befestigungsmittel (11) zur Verbindung mit einer Satteltraverse (3) aufweisen,  wobei die Satteltraverse (3) auf dem Sattel einer Sattelzugmaschine (2) angeordnet ist,