baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103798-U1 (DE)
Title: Behälter für ein WC Spülmittel
IPC: E03D9/03
Filed: 2015-07-20
Abstract: Behälter für ein WC Spülmittel, der durch Thermoformen und Stanzen einer Folie ausgebildet ist, umfassend zwei durch wenigstens einen angeformten Gelenkabschnitt (1.1) verbundene Hälften (1a, 1b), die durch Schnappsitz miteinander verbindbar sind, wobei auf einer Hälfte (1a) mehrere Halbschalen (1.2) ausgebildet sind, denen auf der gegenüberliegenden Hälfte (1b) Vertiefungen (1.3) gegenüberliegen, die mit Durchbrechungen (1.31) versehen sind, und eine Klemmeinrichtung (1.50) an wenigstens einer der beiden Hälften (1a, 1b), mittels der der Behälter (1) am Rand eines WC-Beckens durch Klemmsitz einsetzbar ist.
Patent DE-202015105860-U1 (DE)
Title: Radventilanordnung sowie Reifendruckregelanlage mit wenigstens einer solchen Radventilanordnung
IPC: B60C23/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Radventilanordnung für eine Reifendruckregelanlage eines Fahrzeuges, umfassend ein schaltbares Radventil (2) und eine Drucksensoreinheit (D) mit einem Drucksensor zum Messen des Innendruckes eines auf einem Rad sitzenden Luftreifens, welcher Drucksensoreinheit (D) ein in die Be- und Entlüftungsöffnung des Reifens hineinreichender oder durch diese hindurchgeführter Druckmesskanal zum Beaufschlagen des Drucksensors mit dem im Reifeninneren herrschenden Druck zugehörig ist, und mit einer Signalübertragungseinrichtung zum Übertragen der von dem Drucksensor erfassten Reifendruckdaten an eine fahrzeugseitige zum Steuern der Reifendruckregelung vorgesehene Steuereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass das schaltbare Radventil (2) einen durch eine Kolbenstange (19) bewegbaren Ventilkörper (17) aufweist, der mittels wenigstens eines Federelementes (24) in der Geschlossen-Stellung gegen den ihm zugeordneten Ventilsitz (13) wirkt, und dass der Druckmesskanal durch die Kolbenstange (19) und den Ventilkörper (17) axial hindurchgeführt ist, welche Kolbenstange (19) mit ihrem dem Ventilkörper (17) gegenüberliegenden Endabschnitt in und/oder an einem zur diesbezüglichen Ausgestaltung der Kolbenstange (19) komplementären Führungselement (26) geführt ist, in welches Führungselement sich der Druckmesskanal hinein fortsetzt und somit über den Druckmesskanal eine Fluidwegsamkeit zum Erfassen des im Reifeninneren herrschenden statischen Luftdruckes zwischen dem Reifeninneren und dem Drucksensor hergestellt ist.
Patent DE-202016000517-U1 (DE)
Title: Mobiler Computer mit auswechselbaren Modulen
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-01-27
Abstract: Mobiler Computer mit Bildschirm, Tastatur, Touchpad und Rechnereinheit, der zur mobilen, sowie stationären Nutzung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Aufbau modular ist und sich in logisch abgeschlossenen Einheiten bzw. Modulen bzw. Komponenten aufteilt, durch ein zentrales „Gehäuse”-Modul 1 zusammengehalten wird, dessen Module über Einschubschächte 12 in das „Gehäuse”-Modul 1 eingesteckt werden und über Datenstecker 14 und Gegenstücke zum Datenstecker 13 die Energieversorgung und Signalübertragung stattfindet.
Patent DE-202016003723-U1 (DE)
Title: Elektronischer Nachbarschaftsfunkhilfe - Ruf
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-06-14
Abstract: Nachbarschaftsfunkhilfe-Ruf-Sendeeinheit 1, die in einem Gehäuse installiert ist, bestehen aus einem Langzeit-Timer 2, einem Taktgeber 3, einem Kurzzeit-Timer 4, einem Bewegungsmelder 5, und einem Funk-Sender 6, gespeist von einem Netzgerät 7. Ebenfalls vorhanden, Reset 8 und Nottaste 9. Die Empfangseinheit 10, Batteriebetrieb, mit optischer Anzeige, dadurch gekennzeichnet, daß der Langzeit-Timer 2, der Taktgeber 3, der Kurzzeit-Timer 4, der Funk-Sender 6 und der Bewegungsmelder 5, fest im Gehäuse verbaut sind.
Patent DE-202016003851-U1 (DE)
Title: Strom - Hochtemperatur-Speicher für Regelenergie
IPC: F28D20/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Strom-Hochtemperatur-Speicher für Regelenergie mit Verdampfer für ein Medium und einen Dampfmotor mit Generator dadurch gekennzeichnet, dass ein Behälter bestückt mit einem oder mehreren Wärmeträger-Keramikrohren gebündelt ist.
Patent DE-202016004115-U1 (DE)
Title: Stecker- und Kupplungshalter
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-07-01
Abstract: Stecker- und Kupplungshalter zum sicheren Halten und Schutz von elektrischen Kabelverbindungen (2) von Handwerkermaschinen, wie Handbohrmaschinen, Handkreissägen, Stichsägen, Heckenscheren, etc., in Verbindung mit Verlängerungskabeln (3), welche bei der Verbindung und dem Gebrauch der Stecker- und Kupplungshalter (1) mit Handwerkermaschinen sichere und sich selbst nicht lösende Verbindungen aufweisen.
Patent DE-202016100123-U1 (DE)
Title: Mechanismus zum Bewegen einer Klappe
IPC: E05F15/50
Filed: 2016-01-13
Abstract: Vorrichtung (1) mit einer Klappe (2) und einem Schwenk- und Verschiebemechanismus, zum Öffnen und Schließen der Klappe (2), wobei der Schwenk- und Verschiebemechanismus an der Vorrichtung (1) befestigt ist und umfasst: einen doppeltwirkenden Kraftzylinder (3) mit einem ersten und einem zweiten Ende zum linearen bewegen einer an dem ersten Ende des Kraftzylinders angeordneten Hubstange (4) und einen Verschiebeschlitten (5), der im Wesentlichen parallel zu dem Kraftzylinder (3) an der Vorrichtung (1) angeordnet ist und durch von dem Kraftzylinder (3) übertragene Kraft gegenüber der Vorrichtung (1) verschiebbar ist und einen Kippholm (6) mit einem ersten Ende mit einer Steuerklappe (13) mit mindestens einem Anschlagpunkt (61, 62) und mit einem zweiten Ende mit einem Kipplager (63), wobei der Kippholm (6) mit dem Kipplager (63) kippbar an der Vorrichtung (1) befestigt ist und, wobei der Verschiebeschlitten (5) an einem ersten Ende einen Führungsmechanismus (51) aufweist, der geeignet ist um den Verschiebeschlitten (5) in Zusammenwirkung mit der Vorrichtung im Wesentlichen parallel zu dem Kraftzylinder (3) zu führen und wobei die Klappe (2) an dem ersten Ende des Verschiebeschlitten (5) kippbar befestigt ist, und wobei die Vorrichtung (1) und/oder die Steuerklappe (13) mindestens einen Anschlag (8, 10, 11, 12) aufweist um die im Wesentlichen parallele Führung des Verschiebeschlitten (5) zu begrenzen, und wobei der Verschiebeschlitten (5) an einem zweiten Ende ein Kippholmlager (53) aufweist, an dem das erste Ende des Kippholms (6) über einen Anschlagpunkt (61, 62) der Steuerklappe (13) drehbar mit dem zweiten Ende des Verschiebeschlittens (5) verbunden ist, und wobei das zweite Ende des Kraftzylinders (3) mit einem Anschlagpunkt (61, 62) der Steuerklappe (13) drehbar verbunden ist und wobei die Hubstange (4) des Kraftzylinders (3) drehbar mit der Klappe (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenk- und Verschiebemechanismus derart ausgebildet ist, dass er beim Öffnen und beim Schließen durch die lineare Bewegung der Hubstange (4) des Kraftzylinders (3) jeweils in einem ersten Bewegungsablauf eine Verschiebung der Klappe (2) gegenüber der Vorrichtung erzwingt und in einem zweiten Bewegungsablauf die Klappe (2) gegenüber der Vorrichtung verschwenkt.
Patent DE-202016101097-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung und dazugehörige Schiebetüranlage
IPC: E05C7/04
Filed: 2016-03-01
Abstract: Verriegelungseinrichtung (3) zum Verriegeln und Sichern einer Schiebetür mit zumindest einem Schiebetürflügel (2a, 2b) mit den folgenden Merkmalen: – einem Sicherungselement (4) und zumindest einem Verriegelungselement (5a, 5b); – das zumindest eine Verriegelungselement (5a, 5b) ist an einer Ober- oder Unterseite, bzw. einer Vorder- oder Rückseite zumindest eines Schiebetürflügels (2a, 2b) befestigbar oder ausbildbar; – das Sicherungselement (4) ist zumindest mittelbar an einem Aktor anbringbar und/oder mittels eines Aktors betätigbar ist; – das Sicherungselement (4) ist mittels des Aktors zwischen einer Freigabeposition, in welcher der zumindest eine Schiebetürflügel (2a, 2b) geöffnet werden kann und einer Verriegelungsposition, in welcher der zumindest eine Schiebetürflügel (2a, 2b) verriegelt ist, verfahrbar; – das zumindest eine Verriegelungselement (5a, 5b) weist einen Verriegelungsvorsprung (8a, 8b) auf, der sich in Richtung des Sicherungselements (4) erstreckt; – der Verriegelungsvorsprung (8a, 8b) des zumindest einen Verriegelungselements (5a, 5b) weist zumindest eine Vertiefung (9a, 9b) auf, wobei die zumindest eine Vertiefung (9a, 9b) an der Umfangsseite des Verriegelungsvorsprungs (8a, 9b) angeordnet ist, die in Öffnungsrichtung des zumindest einen Schiebetürflügels (2a, 2b) liegt; – das Sicherungselement (4) weist zumindest einen Anschlag (25a, 25b) auf; – die zumindest eine Vertiefung (9a, 9b) ist an dem Verriegelungsvorsprung (8a, 8b) des zumindest einen Verriegelungselements (5a, 5b) so angeordnet, dass sich diese Vertiefung (9a, 9b) in der Verriegelungsposition in der Höhe des zumindest einen Anschlags (25a, 25b) befindet.
Patent DE-202016105682-U1 (DE)
Title: Funktionaler Gehäusedeckel
IPC: H05K5/06
Filed: 2016-10-11
Abstract: Deckel für ein Gehäuse eines Messgeräts der Prozess- und/oder Automatisierungstechnik zumindest umfassend – eine Bohrung, welche Bohrung vollständig durch eine Wandung des Deckels führt, und – einen Filter, welcher in die Bohrung einbringbar ist.
Patent DE-202017002342-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für ein Loch in einem Wand- oder Bodenelement
IPC: F16L5/02
Filed: 2017-04-28
Abstract: Verschlussvorrichtung (1) zum Montieren in einem Loch (7) in einem Wand- oder Bodenelement (8), miteinem Verschlussteil (3) zum zumindest teilweisen Verschließen des Lochs (7),einem an dem Verschlussteil (3) vorgesehenen, sich in einer Längsrichtung (5) davon weg erstreckenden Montagezapfen (4) zum Einschieben in das Loch (7) und Verspannen darin, undeinem sich senkrecht zur Längsrichtung (4) nach außen erstreckenden Montageflügel (6a) mit einer dem Verschlussteil (3) abgewandten Vorderkante (6aa), die nach außen hin zumindest abschnittsweise derart schräg zur Längsrichtung (5) abfällt, dass der Montageflügel (6) beim Einschieben des Montagezapfens (4) entlang der Vorderkante (6aa) in das Loch (7) rutschen und nach innen gestaucht werden kann.
Patent DE-202017003995-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Papierblattrestaurierung
IPC: D21H25/18
Filed: 2017-07-25
Abstract: Vorrichtung zur Papierrestaurierung bei der unterhalb einer in einem Gestell (1) angeordneten Arbeitsplatte (2) ein Hohlraum (3) mit Unterdruckerzeuger (4) angeordnet ist, der Hohlraum (3) durch die Arbeitsplatte (2) und eine auf der Arbeitsplatte (2) aufliegenden Folie (5) oder Platte durch Kanäle (6) mit der Folien- oder plattenoberfläche zur Fixierung eines Papierblattes (7) auf der Folien- oder Plattenoberfläche verbunden ist, in die Folie (5) oder Platte seitlich Licht mittels einer Lichtquelle (9) einbringbar ist, das sich in der Folie (5) oder Platte verteilt und so von unterhalb des Papierblattes (7) auf dieses wirkt, oberhalb der Folie (5) oder Platte und beabstandet zu dieser eine Aufnahmeeinrichtung (8) oder eine Scanvorrichtung angeordnet ist zur Erfassung der Fehlstellen des Papierblattes (7) und zur Übermittlung an einen Rechner und mindestens oberhalb der Folie (5) oder Platte ein Druckerkopf (11) eines 3D-Druckers bewegbar angeordnet ist, durch den rechnergesteuert in Auswertung der Fehlstellen des Papierblattes (7) die Fehlstellen mit einer Papiersuspension rechnergesteuert ausfüllbar sind.
Patent DE-202017006968-U1 (DE)
Title: Getränkebehälter mit einem Schiebeverschluss
IPC: A47G19/22
Filed: 2017-06-16
Abstract: Ein Trinkbehälter umfassendein Gefäß;eine Kappe auf dem Gefäß;einen flexiblen Trinkhalm, der sich von der Kappe erstreckt und in Fluidverbindung mit dem Inneren des Gefäßes steht;einen verschiebbaren, hauptsächlich flachen Deckel, der einen Hohlraum zwischen der Kappe und dem Deckel definiert;wobei der Deckel hauptsächlich deckungsgleich mit einem Oberteil der Kappe ist und verschiebbar an der Kappe angeordnet ist, um zwischen einer offenen Position, in der der flexible Halm zum Trinken ausgefahren ist, und einer geschlossenen Position, in der der Halm in den Hohlraum geknickt ist, verschoben zu werden.
Patent DE-202017101468-U1 (DE)
Title: Steckverbindungseinrichtung für eine Fluidleitung
IPC: F16L37/08
Filed: 2017-03-14
Abstract: Steckverbindungseinrichtung (10, 74) für eine Fluidleitung (12), umfassend – ein fluidisches Bauteil (16) mit einer Anschlussöffnung (18) mit Innengewinde (20), – ein fluidisches Anschlusselement (14) mit einem Außengewinde (22) zur Aufnahme in der Anschlussöffnung (18) sowie mit einer Steckaufnahme (38) mit einsteckseitigem Rand (24) von dem aus die Fluidleitung (12) in die Steckaufnahme (38) einsteckbar ist sowie – eine Ringdichtung (32) zur Abdichtung des Anschlusselementes (14) gegenüber der Anschlussöffnung (18), dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (14) vollständig in die Anschlussöffnung (18) einschraubbar ist.
Patent DE-202017103871-U1 (DE)
Title: Zusätzlicher Lautsprecher für Fahrzeuge und Zweiräder
IPC: B60Q5/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Zusätzlicher Lautsprecher für Fahrzeuge und Zweiräder, mit einem Auspuffrohr (1), einem Host-Modul (2) und einer externen Steuereinheit (3), wobei: das Auspuffrohr (1) ein Gehäuse (10) und einen Lautsprecher (11) umfasst und einen Innenraum (100) und eine Tonausgabe (10A) aufweist, die am Gehäuse (10) befestigt sind, wobei der Lautsprecher (11) im Innenraum (100) vorgesehen und am Gehäuse (10) befestigt ist, das Host-Modul eine Rotationsgeschwindigkeits- und Geschwindigkeitserfassungseinheit (21) des Fahrzeuges, eine zentrale Rechnereinheit (22), eine Empfangseinheit (23) und eine Ausgabeeinheit (24) umfasst, wobei mit der Rotationsgeschwindigkeits- und Geschwindigkeitserfassungseinheit (21) des Fahrzeuges die Rotations- und Fahrzeuggeschwindigkeit der Fahrzeuge erkannt und an die zentrale Rechnereinheit (22) übertragen werden, wobei mit der zentralen Rechnereinheit (22) die Parameterwerte, die mit der Rotationsgeschwindigkeits- und Geschwindigkeitserfassungseinheit des Fahrzeuges erkannt werden, und die Einstellungswerte der Imitationskommandos der externen Steuereinheit (3) verwendet werden, um ein Steuersignal an die Ausgabeeinheit (24) auszugeben, wobei die Ausgabeeinheit (24) mit einem Verbindungskabel mit dem Lautsprecher (11) verbunden ist, wobei mit der Steuersignalausgabe von der zentralen Rechnereinheit (22) die Tonausgabe (10A) des Lautsprechers (11) gesteuert wird, und wobei von der externen Steuereinheit (3) das Imitationskommando an die Empfangseinheit (23) des Host-Moduls (2) drahtlos und je nach den Bedienkommandos des Fahrers ausgegeben wird, wobei dieses Imitationskommando eine Art imitierten Ton und eine Lautstärkeeinstellung umfasst.
Patent DE-202017107754-U1 (DE)
Title: Gassackmodul und Fahrzeuglenkrad
IPC: B60R21/26
Filed: 2017-12-20
Abstract: Gassackmodul, insbesondere Fahrergassackmodul, mit
 einem Modulgehäuse (12),
 einem Gasgenerator (14), der ein Generatorgehäuse (16) mit darin vorgesehenen Gasauslassöffnungen (18) aufweist,
 einer Tilgereinheit (20) zur schwingfähigen Befestigung des Gasgenerators (14) am Modulgehäuse (12),
 einer Diffusorkappe (22) mit einer Diffusorhülse (24) und einem Diffusorboden (26), sowie
 einer zwischen dem Generatorgehäuse (16) und der Diffusorhülse (24) angeordneten Gasumlenkhülse (28), die eine Hülsenachse (A) aufweist und den Gasgenerator (14) umgibt,
 wobei ein dem Diffusorboden (26) zugewandtes, erstes axiales Hülsenende der Gasumlenkhülse (28) an die Gasauslassöffnungen (18) des Generatorgehäuses (16) angrenzt und als radial verformbarer Gasumlenkungsabschnitt (30) ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Diffusorhülse (24) einen Abstützbereich (38) für den radial verformbaren Gasumlenkungsabschnitt (30) aufweist, wobei sich der Abstützbereich (38) im Wesentlichen parallel zur Hülsenachse (A) erstreckt.
Patent DE-202018000697-U1 (DE)
Title: Gerät zum Schutz von Personen vor Angriffen auf den Körper und die Gesundheit
IPC: F41H1/00
Filed: 2018-02-12
Abstract: Tragbares Luftkissen, daß durch komprimiertes Gas explosionsartig aufgeblasen wird, dadurch gekennzeichnet1. daß die Aktivierung mechanisch durch die Hand des Nutzers erfolgt2. daß das Aufblasen zeitverzögert erfolgt3. daß in das Material des Luftkissens Fäden eingearbeitet sind, die schwer zerreißbar sind und die Bewegungsfreiheit der lebenden Gefahrenquelle verringert4. daß für den Schutz beim Sprung aus einer höheren Etage das Material des Luftkissens ohne die in Nr. 3 erwähnten bewegungshindernden Fäden vorgesehen wird.
Patent DE-202018004585-U1 (DE)
Title: Rohrschelle
IPC: F16L3/08
Filed: 2018-10-04
Abstract: Rohrschelle zur Befestigung von Rohren an einer Wand (1, 6) oder einer anderen Fläche mittels Stockschraube(2, 8, 11, 15), wobei die aus zwei Halbschalen bestehende Rohrschelle an einer ihrer Rohrschellenhalbschalen(4, 9, 13, 19) an deren äußerer Breitseite mit dem freien Ende einer Stockschraube(2, 8) drehbar verbunden ist, indem das freie Ende der Stockschraube(2, 8) im Durchmesser einen Zapfen oder Absatz(3) aufweist, wobei dieser Zapfen oder Absatz(3) so bemessen ist, dass dieser im Durchmesser passgerecht zu einer Bohrung in der äußeren Breitseite der Rohrschellenhalbschale(4) ist und in seiner Länge so bemessen ist, dass der Zapfen oder Absatz(3) die Wandung der Halbschale durchdringt plus einer Längenzugabe zum Aufstauchen oder zur Vernietung desselben in der Bohrung der Rohrschellenhalbschale(4), wobei die Aufstauchung oder die Vernietung so ausgeführt ist, dass die Rohrschellenhalbschale(4) in ihrer Bohrung drehbar istoderdass die Rohrschellenhalbschale(9) der Rohrschelle mittels einer Bohrung in derselben, kleiner als der Durchmesser der Stockschraube(8), und einer Gewindebohrung(7) axial in der Stockschraube(8) sowie einer Rohrschellenhalbschalenschraube(10) zwischen der Innenseite der Rohrschellenhalbschale(9) und der Gewindebohrung(7) mit der Stockschraube(8) verschraubt istoderdass eine Zwischenverschraubung mit Zwischenverschraubungsstück(12) zwischen einer Standart-Stockschraube(11) und der Rohrschellenhalbschale(13) angeordnet ist, wobei das Zwischenverschraubungsstück(12) in Art einer Schraubenmutter, einerseits eine Gewindebohrung, passgerecht zum Gewinde der Standard-Stockschraube(12) und andererseits eine Gewindebohrung für eine Rohrschellenhalbschalenschraube(14) aufweistoderein Zwischenverschraubungsstück(16) einerseits mit der Gewindebohrung für die Standart-Stockschraube uns andererseits mit einem Gewindezapfen(17) ausgebildet ist, auf welchem eine Schraubenmutter(18) zum kontern der Rohrschellenhalbschalenschraube(18) angeordnet ist, wobei der Gewindezapfen(17) mit einer axialen Innenbohrung mit Innengewinde, passgerecht zur RohrschellenhalbSchalenschraube (20 versehen ist.
Patent DE-202018100906-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-02-19
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1), umfassend einen Grundträger (10) mit mindestens einem Aufnahmebereich (100) zur Anordnung mindestens eines Beleuchtungsmittels (11), wobei der Aufnahmebereich (100) umlaufende Seitenwände (1000) sowie mindestens eine Abdeckung (1001) umfasst, welche zur Streuung des durch das mindestens eine Beleuchtungsmittel (11) erzeugte Licht ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundträger (10) mindestens einen weiteren Aufnahmebereich (101) mit Seitenwänden (1010) zur Anordnung mindestens eines flächigen Solarpanels (12) umfasst, wobei das Solarpanel (12) im Wesentlichen fächenbündig mit der Abdeckung (1001) des mindestens einen Aufnahmebereichs (100) an dem Grundträger (10) angeordnet ist.
Patent DE-202018101426-U1 (DE)
Title: Wandelement für den Außenbereich und Anordnung
IPC: E02D29/02
Filed: 2018-03-14
Abstract: Wandelement für den Außenbereich, mit- einem Aufnahmeraum (3);- einem Rahmen (1), welcher den Aufnahmeraum (3) umlaufend erstreckend umgibt und der mehrere Öffnungen (2) aufweist, welche den Aufnahmeraum (3) mit der Umgebung verbinden;- einem Füllmaterial (4), mit welchem der Aufnahmeraum (3) wenigstens teilweise befüllt ist, umfassend recyceltes Baumaterial; und- einem Moosmaterial (7), umfassend ein Moosgewächs, welches im Wesentlichen vertikal verlaufend und flächig auf wenigstens einer dem Rahmen (1) zugewandten Fläche des Füllmaterials (4) angeordnet ist, derart, dass das Moosgewächs hinter und/oder in wenigstens einer der Öffnungen des Rahmens angeordnet ist.
Patent DE-202018101637-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau und Nutzfahrzeug
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-03-23
Abstract: Nutzfahrzeugaufbau, insbesondere Planenaufbau, mit einer Ladefläche (10) und Rungen (11), die mit der Ladefläche (10) verbunden sind, wobei wenigstens ein Rückhalteelement (12) zwischen zwei benachbarten Rungen (11) angeordnet ist und diese verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhalteelement (12) ein gurtartiges, flexibles Aussteifungselement (13) umfasst, das auf Zug belastbar ist und zwei Befestigungsenden (14) aufweist, wobei die Befestigungsenden (14) mit den benachbarten Rungen (11) zugfest verbunden sind und das Aussteifungselement (13) zwischen den Rungen (11) gespannt ist.
Patent DE-202018104665-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsgerät zum intelligenten Erkennen des Lade- und Entladezustandes eines Batteriepacks
IPC: F21L4/00
Filed: 2018-08-14
Abstract: Beleuchtungsgerät zum intelligenten Erkennen des Lade- und Entladezustandes eines Batteriepacks, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Lichtkörper und einen Batteriepack umfasst; wobei der Lichtkörper eine Leuchteinheit und eine mit der Leuchteinheit elektrisch verbundene erste universelle serielle Busschnittstelle umfasst; und wobei der Batteriepack eine Stromversorgung und eine mit der Stromversorgung elektrisch verbundene zweite universelle serielle Busschnittstelle umfasst;und wobei die erste universelle serielle Busschnittstelle ein erstes Signalübertragungs-Ende zum Durchführen einer Signalübertragung mit der zweiten universellen seriellen Busschnittstelle und ein erstes Stromversorgungs-Ende zum Übertragen der Elektroenergie an die Leuchteinheit umfasst, und wobei die zweite universelle serielle Busschnittstelle ein zweites Signalübertragungs-Ende zum Herstellen einer Signalübertragung mit der ersten universellen seriellen Busschnittstelle und ein zweites Stromversorgungs-Ende zum Übertragen der Elektroenergie ans erste Stromversorgungs-Ende umfasst.und wobei das erste Signalübertragungs-Ende geerdet ist; und wobei das zweite Signalübertragungs-Ende mit einem Schaltkreis elektrisch verbunden ist, um eine Elektroenergieübertragung von der Stromversorgung ans zweite Stromversorgungs-Ende zu starten, wenn das zweite Signalübertragungs-Ende auf einem niedrigen Pegel ist.
Patent DE-202018106328-U1 (DE)
Title: Teilerbaugruppen zum Unterteilen von Fahrzeugladeräumen
IPC: B60R5/00
Filed: 2018-11-07
Abstract: Teilerbaugruppe zum Unterteilen eines Fahrzeugladeraums, gekennzeichnet durch:einen Teilerkörper;ein Fenster, das sich durch den Teilerkörper erstreckt; undeine Platte, die zwischen einer ersten Position, in der das Fenster verdeckt ist, und einer zweiten Position, in der das Fenster freiliegt, beweglich ist.
Patent DE-202018106411-U1 (DE)
Title: Gebläsevorrichtung
IPC: F04D29/44
Filed: 2018-11-12
Abstract: Gebläsevorrichtung (1) mit einem Gebläsegehäuse (2) eines Gebläses (100), einem an dem Gebläsegehäuse (2) befestigten Diffusorgehäuse (3) und einem in dem Diffusorgehäuse (3) aufgenommenen Diffusor, wobei zwischen dem Gebläsegehäuse (2), dem Diffusorgehäuse (3) und dem Diffusor (4) eine geschlossene Dreiecksdichtnut (10) mit drei Dichtflächen gebildet ist, wobei das Gebläsegehäuse (2), das Diffusorgehäuse (3) und der Diffusor (4) jeweils eine der drei Dichtflächen bilden, und wobei in der geschlossenen Dreiecksdichtnut (10) ein Dichtungselement angeordnet ist, welches das Gebläsegehäuse (2), das Diffusorgehäuse (3) und den Diffusor (4) gegeneinander abdichtet.