baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014218020-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Steuergerät
Inventor: TSUCHIZAWA YASUHIRO
IPC: B62M6/45
Filed: 2014-09-09
Abstract: Es wird ein Fahrrad-Steuergerät bereitgestellt, das den plötzlichen Start eines Fahrrads verhindern kann. Das Fahrrad-Steuergerät 1 ist ein Fahrrad-Steuergerät, das ein Fahrrad mit einem Elektromotor zur Antriebshilfe steuert und ein Erfassungsteil 3 und ein Steuerteil 4 umfasst. Das Erfassungsteil 3 erfasst einen Rotationswinkel der Kurbel 112, bei dem die Position einer Kurbel 112 des Fahrrads beim Starten der Fahrhilfe vom Elektromotor zur Antriebshilfe 116 als Referenz bestimmt wird. Das Steuerteil 4 steuert die Kraft zur Fahrhilfe, die vom Elektromotor zur Antriebshilfe 116 abgegeben wird, entsprechend den vom Erfassungsteil 3 erfassten Erfassungsergebnissen.
Patent DE-102014219716-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Füllmasse eines Kraftstoff-Behälters mit einem unter hohem Druck und/oder unter niedriger Temperatur gespeicherten Fluid
Inventor: CHRIST TIMO
IPC: G01F23/14
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln der Füllmasse eines Kraftstoff-Behälters eines Kraftfahrzeugs mit einem von einer Behälterwand umschlossenes Behältervolumen, in welchem unter hohem Druck und/oder unter niedriger Temperatur ein Fluid speicherbar ist, wobei die Füllmasse aus zumindest zwei physikalischen Zustandsgrößen des Fluids nach einer in einer elektronischen Recheneinheit geeignet, insbesondere tabellarisch, hinterlegten thermischen Zustandsgleichung unter Berücksichtigung des Behältervolumens bestimmt wird: Dabei wird auch eine durch den Druck und/oder die Temperatur des Fluids verursachte Veränderung des Behältervolumens berücksichtigt, wobei entweder anhand der Temperatur und/oder des Drucks des Fluids im Behälter auf das aktuelle Behältervolumen geschlossen wird, oder anhand der Temperatur der Behälterwand sowie anhand einer messtechnisch ermittelten mechanischen Belastungsgröße der Behälterwand auf das aktuelle Behältervolumen geschlossen wird. Vorzugsweise wird zur Bestimmung des aktuellen Behältervolumens auf tabellarisch hinterlegte Werte in Abhängigkeit von Druck und/oder Temperatur und/oder mechanischer Belastungsgröße zurückgegriffen.
Patent DE-102014220895-A1 (DE)
Title: Motorsteuerung für ein Fahrzeug
Inventor: KLEINE BÜNING GEORG
IPC: B60W40/12
Filed: 2014-10-15
Abstract: Zur Motorsteuerung eines Fahrzeugs (10), welches einen Verbrennungsmotor (1) und einen Elektromotor (2) zum Antrieb des Fahrzeugs (10) sowie einen Energiespeicher (3) für den Elektromotor (2) umfasst, werden folgende Schritte durchgeführt: Bestimmen einer Vorgabe. Einstellen einer Emissionseffizienz des Verbrennungsmotors (1) abhängig von der Vorgabe, damit von dem Verbrennungsmotor (1) ausgestoßene Emissionen auch bei einer Veränderung des Energiespeichers (3) innerhalb vorgegebener Emissionsgrenzen bleiben.
Patent DE-102014221292-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung zur Öffnungsunterstützung eines Flügels eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
Inventor: Kiss György 
IPC: E05D15/48
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung (18) zur Öffnungsunterstützung eines Flügels eines Fensters, einer Tür oder dergleichen. Die Beschlaganordnung (18) weist ein rahmenseitig befestigbares Befestigungselement (16) auf, das vorzugsweise in Form eines Schließstücks ausgebildet ist. Am Befestigungselement (16) ist ein flügelseitig steuerbarer Zapfen (28) der Beschlaganordnung (18) bewegbar. Ein am Befestigungselement (16) angeordnetes oder ausgebildetes Führungselement (24) weist einen Abschnitt auf, der schräg zur Längsachse (50) des Befestigungselements (16) ausgebildet ist. Diese Schräge (34) kreuzt die Längsachse (50) des Befestigungselements (16), sodass das Führungselement (24) bei einer Bewegung des Zapfens (28) entlang der Längsachse (50) des Befestigungselements (16) diesen verdrängt und eine Öffnungsunterstützung bietet. Das Führungselement (24) ist bevorzugt aus seiner Grundstellung in Richtung der Längsachse (50) des Befestigungselements (16) verschiebbar und dadurch drehfest am Befestigungselement (16) arretierbar. Zusätzlich dazu ist das Führungselement (24) bevorzugt in der Grundstellung drehbar am Befestigungselement (16) angeordnet oder ausgebildet, um ein Ausweichen des Führungselements (24) bei einer Bewegung des Zapfens (28) quer zur Längsrichtung des Befestigungselements (16) zu ermöglichen.
Patent DE-102014221676-A1 (DE)
Title: Warmhalte-Konzept für schnelles Anfahren der Dampfturbine in GuD-Kraftwerken: Einsatz von Inertgas
Inventor: BEUL ULRICH
IPC: F01K7/16
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Verkürzung des Anfahrvorgangs einer Dampfturbine (1), die ein Turbinengehäuse (2) und innerhalb des Turbinengehäuses (2) vorgesehene Turbinenkomponenten (3, 4, 5), welche im Betrieb mit einem das Turbinengehäuse (2) durchströmenden Arbeitsmedium in Berührung kommen und eine Turbinenwelle (3) umfassen, die das Turbinengehäuse (2) axial durchsetzt, aufweist, bei welchem der Dampfturbine (1) während eines Stillstands der Dampfturbine (1) Wärmeenergie zugeführt wird, wobei dem Innenraum des Turbinengehäuses (2) während des Stillstands der Dampfturbine ein heißes Inertgas zugeführt wird.
Patent DE-102014221834-A1 (DE)
Title: Schnelllösemechanismus für Klempnerwerkzeuge
Inventor: RUTKOWSKI MICHAEL J
IPC: E03C1/302
Filed: 2014-10-27
Abstract: Schnelllösemechanismen für Bohrertypausräumungswerkzeüge sind beschrieben. Die Mechanismen ermöglichen Eingreifen und Lösen eines Griffstücks mit einem Bohrer ohne die Verwendung von getrennten Haltern oder Spannern. Auch sind Bohrertypwerkzeuge und verwandte Verwendungsverfahren beschrieben, welche die Schnelllösemechanismen benutzen.
Patent DE-102014223153-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Rufeingaben durch eine Aufzugsteuerung und Aufzuganlagen zur Durchführung der Verfahren
Inventor: GERSTENMEYER STEFAN
IPC: B66B1/00
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten von Rufeingaben eines Benutzers durch eine Aufzugsteuerung einer Aufzuganlage, bei der ein Benutzer entweder einen Außenruf und einen Innenruf, oder einen Zielruf in die Aufzugsteuerung eingibt, wobei die Aufzugsteuerung in Reaktion auf den Innenruf oder den Zielruf wenigstens zwei Teilrufe generiert, wobei die Teilrufe wenigstens einen Außenruf und/oder wenigstens einen Innenruf, dessen Zielstockwerk unterschiedlich von dem Zielstockwerk des vom Benutzer eingegebenen Innenrufs ist, umfassen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren, bei dem in Reaktion auf einen Außenruf eine Aufzugsteuerung einen Zielruf oder einen Innenruf generiert. Die Erfindung betrifft ferner entsprechende Aufzuganlagen, die zur Durchführung dieser Verfahren eingerichtet sind.
Patent DE-102014225899-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Baugruppe, optoelektronisches System und Sonnenschutz
Inventor: GEISENBERGER SIMON
IPC: F21S9/03
Filed: 2014-12-15
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine optoelektronische Baugruppe (10), die eine Rahmenstruktur (12) und ein optoelektronisches Bauelement (14) aufweist, bereitgestellt. Die Rahmenstruktur (12) liegt in einer ersten XY-Ebene (8) und weist erste zylinderförmige Verbindungselemente (20) auf. Die ersten zylinderförmigen Verbindungselemente (20) weisen je eine erste Zylinderachse (91) auf. Die ersten Zylinderachsen (91) stehen in Richtung senkrecht zu der ersten XY-Ebene (8). Das optoelektronische Bauelement (14) weist zweite zylinderförmige Verbindungselemente (40) auf, die je eine zweite Zylinderachse (93) aufweisen. Das optoelektronische Bauelement (14) ist so an der Rahmenstruktur (12) angeordnet, dass je eines der ersten zylinderförmigen Verbindungselemente (20) und je eines der zweiten zylinderförmigen Verbindungselemente (40) ein Paar bilden und ineinander eingreifen. Die zylinderförmigen Verbindungselemente (20, 40) sind paarweise so zueinander ausgebildet, dass deren Zylinderachsen (91, 93) aufeinander liegen und dass sie in Richtung parallel zu der ersten XY-Ebene (8) eine formschlüssige Verbindung bilden und in Richtung senkrecht zu der ersten XY-Ebene (8) eine kraftschlüssige Verbindung bilden.
Patent DE-102015003291-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit demontierbarer Klappe
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D25/12
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Karosserie eines Fahrzeugs ist mit einer Klappe (1) über ein Scharnier (4) schwenkbeweglich verbunden. Das Scharnier (4) umfasst ein erstes Beschlagteil (12) zur Befestigung an einem ersten (31) unter der Karosserie (31) und der Klappe (1) ausgewählten Fahrzeugteil und ein zweites Beschlagteil (5) zur Befestigung an dem zweiten unter der Karosserie (31) und der Klappe (1) ausgewählten Fahrzeugteil (1). Das zweite Beschlagteil (5) ist mit dem ersten Beschlagteil (12) um eine Scharnierachse (9) schwenkbar verbunden. Ein Kopf (16) eines Bolzens (15) des ersten Fahrzeugteils ist durch einen Durchgang (14) des ersten Beschlagteils (12) hindurchgesteckt, und ein Steuerteil (18) ist zwischen einer Verriegelungsstellung, in der es zwischen einen Hinterschnitt (29) des Kopfs (16) und das erste Beschlagteil (12) eingreift, und einer Freigabestellung bewegbar, in der es aus dem Hinterschnitt (29) ausgerückt ist und der Kopf (16) frei ist, den Durchgang (14) zu passieren.
Patent DE-102015003962-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftwagens
Inventor: KERN PAUL FELIX
IPC: B60W30/182
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftwagens, mit den Schritten: – Auswahl einer anhand eines Kennlinienfeldes bestimmten Leistungscharakteristik des Antriebsstrangs mittels einer Eingabeeinrichtung (10); – Vorgeben einer Leistungsanforderung an den Antriebsstrang mittels eines Bedienelements einer Bedieneinrichtung, insbesondere mittels eines Fahrpedals; – Steuern der bereitgestellten Antriebsleistung mittels eines Steuergeräts anhand der ausgewählten Leistungscharakteristik in Abhängigkeit von der vorgegebenen Leistungsanforderung und in Abhängigkeit von Umgebungsparametern des Kraftwagens; wobei bei einem mittels der Eingabeeinrichtung (10) ausgewählten Automatikmodus und bei einer vorbestimmten Bedienstellung des Bedienelements, insbesondere bei einem maximal betätigten Bedienelement, der Bedieneinrichtung die Antriebsleistung des Antriebsstrangs mittels des Steuergeräts in Abhängigkeit von den Umgebungsparametern des Kraftwagens begrenzt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein System zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftwagens.
Patent DE-102015012026-A1 (DE)
Title: Schiebetür mit mindestens einem Türflügel
Inventor: NAU REINHARD
IPC: E06B5/10
Filed: 2015-09-21
Abstract: Bei einer Schiebetür mit mindestens einem Türflügel, mit mindestens einer Rahmenkonstruktion, mit mindestens zwei flächig ausgebildeten Glaskörpern und mit mindestens einem Führungssystem zum seitlichen Verschieben mindestens eines Türflügels ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass mindestens ein Glaskörper als ein Abdeckglaskörper ausgebildet ist, dass mindestens ein Glaskörper als ein Schutzglaskörper ausgebildet ist, dass mindestens ein Abdeckglaskörper eine größere Fläche als ein Schutzglaskörper aufweist, dass zwischen dem Abdeckglaskörper und dem Schutzglaskörper mindestens ein Abstandselement angeordnet ist, dass zwischen dem Schutzgalskörper, dem Abdeckglaskörper und dem Abstandselement mindestens eine Nut ausgebildet ist, dass die Schiebetür mindestens ein Rückhalteelement aufweist und dass mindestens ein Rückhalteelement zumindest abschnittsweise in die Nut einfügbar ausgebildet ist.
Patent DE-102015013866-A1 (DE)
Title: Schienengebundener Energiedrachen
Inventor: WASSEROTH PETER
IPC: F03D9/32
Filed: 2015-10-28
Abstract: Wagen mit radangetriebenen Energiewandlern auf einem geschlossenen Schienenkreis ziehende Drachen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen an Land fest installiert sind und 80% der Schienestrecke im rechten Winkel zur Hauptwindrichtung verläuft.
Patent DE-102015015546-A1 (DE)
Title: Klimatisierung der Abgasrückführung
Inventor: WINKELMANN KARLHEINRICH
IPC: F02M26/22
Filed: 2015-12-01
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einem zur Rückführung aus dem Abgasstrom (2) abgezweigten Teil des Abgases (4) und einem Abgasrückführungskühler (6) durch den der abgezweigte Teil des Abgases (4) hindurchgeführt wird, um gekühlt der Frischluft (13) zugemischt werden zu können dadurch gekennzeichnet, dass der Abgasrückführungskühler (6) als Verdampfer einer Klimaanlage ausgebildet ist, in den durch das Expansionsventil (9) der Klimaanlage Kältemittel eingespritzt wird, das beim Verdampfen, den abgezweigten Teil des Abgases (4) abkühlt.
Patent DE-102015016960-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen wenigstens einer Nut an einem Bauteil
Inventor: ELSNER CHRISTIAN
IPC: B23K26/364
Filed: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen wenigstens einer Nut (14) an einem Bauteil (10), mit einem Laser zum Erzeugen eines in einer vorgebbaren Bewegungsrichtung (16) entlang einer Oberfläche (18) des Bauteils (10) bewegbaren Laserstrahls (12), wobei die Vorrichtung eine Zuführeinrichtung (20) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, einen Gasstrahl (28) schräg auf eine mittels des Laserstrahls (12) aufgeschmolzene Zone (24) des Bauteils (10) zu richten und dem Laserstrahl (12) in der Bewegungsrichtung (16) nachzuführen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen wenigstens einer Nut (14) an einem Bauteil (10).
Patent DE-102015100115-A1 (DE)
Title: Brennstoffdüse eines Brennkammersystems, die einen Kanal definiert
Inventor: DICINTIO RICHARD MARTIN
IPC: F23R3/42
Filed: 2015-01-07
Abstract: Es wird ein Brennkammersystem geschaffen, das einen ringförmigen Körper, der eine Verbrennungszone definiert, und eine Brennstoffdüse aufweist. Die Brennstoffdüse weist ein röhrenförmiges Element mit einem hohlen Innenraum auf und kann so angeordnet werden, dass der hohle Innenraum mit der Verbrennungszone in Fluidverbindung steht. Das röhrenförmige Element weist Wandabschnitte auf, die einen Kanal definieren, der so angeordnet werden kann, dass er mit dem hohlen Innenraum und/oder der Verbrennungszone in Fluidverbindung steht. Der definierte Kanal kann mit Kühlmittel bei einem Druck beaufschlagt werden, der den der Verbrennungszone übertrifft.
Patent DE-102015103159-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Rastierungshülse
Inventor: SCHULZE BERND
IPC: B23P13/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Rastierungshülse für ein Kraftfahrzeuggetriebe mit einer Laufkontur und einer Schaltkulisse gekennzeichnet durch folgende Schritte: – ein ebenes Bandabschnittes wird zu einer Röhrenform geformt; – zwei Endabschnitte des ebenen Bandabschnittes werden miteinander zu einer Röhre gefügt; – ein Boden wird in die Röhre zur Hülse gefügt.
Patent DE-102015103831-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Brandschutzmittels auf Basis homogener Schaumprodukte
Inventor: PETERS SEBASTIAN
IPC: C09K21/02
Filed: 2015-03-16
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines Brandschutzmittels auf Basis homogener Schaumprodukte. Dabei wird zunächst ein Glas mit einer wässrigen Alkalimetallhydroxid-Lösung bei Temperaturen oberhalb von 50 °C reagiert. Das Reaktionsprodukt wird als viskose Masse ausgetragen, granuliert und solange abgekühlt, bis eine feste Granulatkörnung vorliegt. Erfindungsgemäß werden die Granulatkörner mit einer hydrophoben Beschichtung einer Schichtdicke von ca. 20 µm bis 500 µm ausgerüstet und als Brandschutzzusatz in einen Baustoff eingearbeitet.
Patent DE-102015103968-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines in magnetischen Spin-Transfer-Vorrichtungen verwendbaren magnetischen Übergangs mit senkrechter magnetischer Anisotropie unter Verwendung einer Einfügeopferschicht
Inventor: ERICKSON DUSTIN WILLIAM
IPC: H01L43/08
Filed: 2015-03-18
Abstract: Ein Verfahren zum Vorsehen eines magnetischen Übergangs (200, 200', 200'', 200''', 300, 300'), welcher in einer magnetischen Vorrichtung (400) verwendbar ist, und der magnetische Übergang (200, 200', 200'', 200''', 300, 300') werden beschrieben. Das Verfahren weist ein Vorsehen einer freien Schicht (210, 210', 310), einer gepinnten Schicht (230, 230', 330) und einer nichtmagnetischen Abstandshalterschicht (220, 320) zwischen der freien Schicht (210, 210', 310) und der gepinnten Schicht (230, 230', 330) auf. Die freie Schicht (210, 210', 310) ist zwischen einer Mehrzahl von stabilen magnetischen Zuständen umschaltbar, wenn ein Schreibstrom durch den magnetischen Übergang (200, 200', 200'', 200''', 300, 300') geleitet wird. Wenigstens einer des Schritts des Vorsehen der freien Schicht (210, 210', 310) weist eine erste Mehrzahl von Schritten auf und der Schritt des Vorsehens der gepinnten Schicht (230, 230', 330) weist eine zweite Mehrzahl von Schritten auf. Die erste und die zweite Mehrzahl von Schritten weisen ein Abscheiden eines Abschnitts einer Schicht, ein Abscheiden einer Opferschicht (304, 306), ein Ausheilen des Abschnitts des magnetischen Übergangs (200, 200', 200'', 200''', 300, 300') unter der Opferschicht (304, 306) und ein Abscheiden eines verbleibenden Abschnitts der Schicht. Die Schicht kann die freie Schicht (210, 210', 310), die gepinnte Schicht (230, 230', 330) oder beide sein.
Patent DE-102015106592-A1 (DE)
Title: Elektrophotographisches photoempfindliches Element und Anfertigungsverfahren davon, Prozesskartusche und elektrophotographischer Apparat, der das elektrophototgraphische  photoempfindliche Element enthält, und Phthalocyaninkristall und Verfahren zur Hersu
Inventor: KUNO JUNPEI
IPC: G03G5/06
Filed: 2015-04-29
Abstract: Bereitgestellt wird ein elektrophotographisches photoempfindliches Element, das eine photoempfindliche Schicht beinhaltet, die einen Phthalocyaninkristall beinhaltet, in welchem eine durch die folgende Formel (1) dargestellte Verbindung enthalten ist:in der Formel (1) stellt X eine Vinylgruppe oder eine Propylgruppe dar.
Patent DE-102015113122-A1 (DE)
Title: Stellantrieb für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: E05B81/42
Filed: 2015-08-10
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Stellantrieb für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen, insbesondere für ein Kraftfahrzeugtürschloss (1) zur Realisierung verschiedener Funktionsstellungen wie beispielsweise „verriegelt“, „diebstahlgesichert“ oder „kindergesichert“, welcher mit einem Antrieb (4, 5, 6) sowie mit einer von dem Antrieb (4, 5, 6) beaufschlagten Abtriebswelle (7) ausgerüstet ist. Außerdem verfügt die Abtriebswelle (7) über zwei oder mehr von der Abtriebswelle (7) getragene Nocken (8), die jeweils auf einen zugehörigen Hebel (9) zur Darstellung der korrespondierenden Funktionsstellung arbeiten. Erfindungsgemäß beaufschlagt der Antrieb (4, 5, 6) die Abtriebswelle (7) berührungslos.
Patent DE-102015115124-A1 (DE)
Title: Verwendung von Abstandshaltern im Beschichtungsverfahren
Inventor: HASSELMANN WOLFGANG
IPC: B05C13/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Abstandshaltern in einem Prozess zum Beschichten von Katalysatorträgern. Die Abstandshalter haben die Aufgabe, eine Berührung des Laufbandes, auf das die Katalysatorträger normalerweise direkt gestellt werden, mit dem Katalysatorträger zu verhindern.
Patent DE-102015120015-A1 (DE)
Title: Abrüsten eines Bauelement-Gurtes von einer Bauelement-Zuführvorrichtung entgegen der Gurt-Transportrichtung
Inventor: BLIEM THOMAS
IPC: H05K13/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Beschrieben wird eine Bauelement-Zuführeinrichtung (100, 200, 300, 400, 500) aufweisend (a) ein Chassis (102); (b) eine erste Gurt-Transportstrecke (110, 210), welche sich durch das Chassis (102) hindurch zwischen einem ersten Gurteingang (112, 212) und einem Gurtausgang (142, 242) erstreckt; (c) eine zweite Gurt-Transportstrecke (120, 220), welche sich durch das Chassis (102) hindurch zwischen einem zweiten Gurteingang (122, 222) und dem Gurtausgang (142, 242) erstreckt; (d) einen ersten Gurt-Antrieb (114, 214) zum Transportieren eines ersten Bauelement-Gurtes (211) entlang der ersten Gurt-Transportstrecke (210) hin zu dem Gurtausgang (242); und (e) einen zweiten Gurt-Antrieb (124, 224) zum Transportieren eines zweiten Bauelement-Gurtes (221) entlang der zweiten Gurt-Transportstrecke (220) hin zu dem Gurtausgang. Die Bauelement-Zuführvorrichtung (100, 200, 300, 400, 500) ist eingerichtet, den ersten Bauelement-Gurt (211) entlang der ersten Gurt-Transportstrecke (210) bei Bedarf auch weg von dem Gurtausgang (242) zu transportieren. Ferner wird beschrieben ein Verfahren zum sequentiellen Zuführen von in einem Bauelement-Gurt befindlichen elektronischen Bauelementen zu einem Bestückprozess, insbesondere unter Verwendung einer Bauelement-Zuführvorrichtung (100, 200, 300, 400, 500).
Patent DE-102015121103-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung auf einer Oberfläche eines Substrats
Inventor: SCHWÖBEL ANDRÉ
IPC: H01M10/052
Filed: 2015-12-03
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung aus einem stickstoffhaltigen Lithiumionen-Feststofflektrolymaterial auf einer Oberfläche eines Substrats. Die Beschichtung kann eine LIPON-Beschichtung sein, die ein phosphorhaltiges und stickstoffhaltiges Lithiumionen-Feststoffelektrolytmaterial bildet. Ein beispielsweise phosphorhaltiges Präkursormaterial (1) wird zusammen mit weiteren Ausgangssubstanzen jeweils in einem gasförmigen Zustand einem Beschichtungsraum zugeführt wird, und in dem Beschichtungsraum die Beschichtung mit einer chemischen Gasphasenabscheidung auf die Oberfläche (4) des Substrats (3) aufgebracht. Dazu wird ein Bildnerelement enthaltendes Präkursormaterial (1) verwendet, das im gasförmigen Zustand Moleküle mit mindestens einer Bildnerelement-Stickstoffbindung enthält. Ein phosphorhaltiges Präkursormaterial (1) kann bei Raumtemperatur flüssiges Tris(diethylamino)phosphin sein.
Patent DE-102015121973-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Dispergieren eines Verbundleitzusatzes in einer Elektrodenpaste für einen Lithium-Ionen-Kondensator
Inventor: RUAN DIANBO
IPC: H01G11/86
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft das technische Gebiet vom Superkondensator und insbesondere ein Verfahren zum Dispergieren eines Verbundleitzusatzes in einer Elektrodenpaste für einen Lithium-Ionen-Kondensator. Das erfindungsgemäße Verfahren hat einfache Prozessschritte und ist einfach handhabbar und zur Industrieproduktion geeignet. Bei diesem Verfahren kann der Verbundleitzusatz gleichmäßig dispergiert und eine dreidimensionale leitende Netzwerkstruktur aufgebaut werden, wobei die Leistung bei Beibehaltung einer hohen spezifischen Energie des Kondensators deutlich erhöht wird.
Patent DE-102015122567-A1 (DE)
Title: Gleichstromwandler
Inventor: BIRTH SÖREN
IPC: H02M1/14
Filed: 2015-12-22
Abstract: Der Erfindung, welche einen Gleichstromwandler betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, einen Gleichstromwandler anzugeben, welcher einfach und preiswert herstellbar ist und dessen, einem Gleichstrom überlagerter, Wechselstromanteil in einer Ausgangsspannung (Ripple) vermindert ist. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass in einem parallel zum ersten Querzweig angeordneten, zweiten Querzweig ein erster Schalter und ein zweiter Schalter in einer Reihenschaltung angeordnet sind und dass eine zweite Induktivität derart angeordnet ist, dass ihr erster Anschluss mit einem Punkt zwischen der ersten Induktivität und der ersten Kapazität und ihr zweiter Anschluss mit einem Punkt zwischen dem ersten und dem zweiten Schalter verbunden ist.
Patent DE-102015203388-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Vakuumpumpe
Inventor: PYRDOK BENJAMIN
IPC: F04B49/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung einer Vakuumpumpe in der Vakuumversorgung eines Kraftfahrzeugs mit einer Ölversorgung zur Schmierung durch einen Antriebsmotor vorgeschlagen, wobei die Vakuumpumpe elektrisch betrieben ist und mit einer Steuerung verbunden ist, mit folgenden Schritten: Detektieren, ob der Antriebsmotor abgeschaltet wurde, Starten der Vakuumpumpe mit einer Drehzahl unter der Arbeitsdrehzahl, Abschalten nach einer voreingestellten Zeit (ts).