baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021130471-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: KÖNEN CHRISTIAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-11-22
Granted: 2023-07-20
Abstract: Elektrische Maschine (10), mit einem Rotor (11), der eine Rotorwelle (12) und ein Rotorblechpaket (13) aufweist, und mit einem Stator (14), der ein Statorblechpaket (15) mit Ausnehmungen (17) und in den Ausnehmungen (17) des Statorblechpakets (15) angeordnete Statorwicklungen (18) aufweist, wobei die Ausnehmungen (17), welche die Statorwicklungen (18) aufnehmen, von Kühlmittel derart durchströmbar sind, dass die Statorwicklungen (18) vom Kühlmittel unmittelbar kühlbar sind, wobei in das Statorblechpaket (15) mit Abstand zu den die Statorwicklungen (18) aufnehmenden Ausnehmungen (17) Kanäle (23) eingebracht sind, die von Kühlmittel derart durchströmbar sind, dass die Statorwicklungen (18) von dem durch die Kanäle (23) strömenden Kühlmittel mittelbar kühlbar sind. Die elektrische Maschine (10) weist eine Einrichtung (25) auf, über die abhängig vom Betriebspunkt der elektrischen Maschine eine Kühlmittelströmung durch die Ausnehmungen (17), welche die Statorwicklungen (18) aufnehmen, und durch die Kanäle (23) derart einstellbar ist, dass in ersten Betriebspunkten das Kühlmittel ausschließlich durch die Ausnehmungen (17), welche die Statorwicklungen (18) aufnehmen, leitbar ist, und dass in zweiten Betriebspunkten das Kühlmittel zumindest durch die Kanäle (23) leitbar ist, wobei die Einrichtung (25), über die abhängig vom Betriebspunkt der elektrischen Maschine die Kühlmittelströmung einstellbar ist, einen rotatorisch antreibbaren Blendenring (26), der in den ersten Betriebspunkten die Kanäle (23) versperrt und der in den zweiten Betriebspunkten die Kanäle (23) freigibt, aufweist.
Patent DE-102022111769-B4 (DE)
Title: Batterievorrichtung
Inventor: SCHIRP MAXIMILIAN
IPC: H01M10/65
Filed: 2022-05-11
Granted: 2024-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterievorrichtung. Die Batterievorrichtung weist ein Gehäuse, eine in dem Gehäuse angeordnete Kernstruktur (10), einen ersten Innenraum (14) in dem Gehäuse ausgebildet für ein Durchströmen mit einem Kühlfluid (22), einen zweiten Innenraum (16) in dem Gehäuse, ein Phasenwechselmaterial (24) und wenigstens eine Batteriezelle (18) auf. Die Kernstruktur (10) trennt den ersten Innenraum (14) von dem zweiten Innenraum (16). Die Kernstruktur (10) weist eine Wand (12) auf, welche im Wesentlichen in Form einer dreifach periodischen Minimalfläche ausgebildet ist. Das Phasenwechselmaterial (24) ist in dem zweiten Innenraum (16) angeordnet. Die wenigstens eine Batteriezelle (18) ist in dem ersten Innenraum (14) oder dem zweiten Innenraum (16) angeordnet.
Patent DE-112007001943-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Polyurethan-Elastomerschäumen
Inventor: WATANABE TETSUYA
IPC: F16F1/37
Filed: 2007-06-25
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Polyurethan-Elastomerschäumen, umfassend das Mischen eines Isocyanat-terminierten Präpolymers, erhalten durch Reaktion von Polyol mit 3,3'-Dimethylbiphenyl-4,4'diisocyanat, mit einem Schäummittel, umfassend eine Mischung aus Wasser, einem niedermolekularen Glykol mit einem Molekulargewicht von 48 bis 200 und einem hochmolekularen Glykol mit einem Molekulargewicht im Zahlenmittel Mn von 1000 bis 3000, unter Rühren, zur Durchführung einer Schäumreaktion.
Patent DE-112009005282-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: MATSUSUE MASAAKI
IPC: H01M8/04701
Filed: 2009-09-25
Granted: 2020-08-27
Abstract: Brennstoffzellensystem (FCS), das ein wasserstoffhaltiges Brenngas und ein Oxidationsgas zu einer Brennstoffzelle (FC) liefert, um elektrische Leistung zu erzeugen, wobei das Brennstoffzellensystem (FCS) aufweist:eine Betriebszustands-Ermittlungseinrichtung (EC1), die eine Beziehung zwischen einer Oxidation-Reduktionsreaktionsrate eines in der Brennstoffzelle (FC) verwendeten Pt-Katalysators und einer Ausgangsspannung der Brennstoffzelle (FC) anhand eines Kennfelds aufgrund einer früheren Bewertung ermittelt; undeine Kennlinien-Erstellungseinrichtung (EC2), die eine IV-Kennlinie erstellt, die eine Beziehung zwischen einem Strom und einer Spannung in der Brennstoffzelle (FC) anzeigt,wobei die Kennlinien-Erstellungseinrichtung (EC2) eine Strom-Spannungshysterese als die Strom-Spannungshysterese, die einer wirksamen Oberfläche des Pt-Katalysators folgt, die anhand der Beziehung zwischen der Oxidations-Reduktionsreaktionsrate des Pt-Katalysators und der Ausgangsspannung und der Temperatur der Brennstoffzelle (FC) bestimmt worden ist, die von der Betriebszustands-Ermittlungseinrichtung (EC1) ermittelt wird, bestimmt und die IV-Kennlinie durch Verringern der Strom-Spannungshysterese als Abfallbetrag der IV-Kennlinie aufgrund einer Oxidation des Pt-Katalysators erstellt.
Patent DE-112010001317-B4 (DE)
Title: Thermostat und Kühlvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KINOMURA SHIGEKI
IPC: F16K31/68
Filed: 2010-10-07
Granted: 2016-04-07
Abstract: Thermostat (7), welches sich auf der stromabwärtigen Seite eines Motors (1) in einem Kühlwasserkreislauf befindet, in dem durch Antreiben einer Pumpe (3) Kühlwasser durch das Innere des Motors (1) zirkuliert wird, wobei das Thermostat (7) einen Ventilkörper (22) zum Verhindern oder Zulassen eines Durchflusses des Kühlwassers, welches durch das Thermostat (7) strömt, und ein Thermoelement (23) zum Antreiben des Ventilkörpers (22) auf der Grundlage einer Temperatur des Kühlwassers aufweist, wobei, wenn die Temperatur des Kühlwassers niedriger als ein Bestimmungswert ist, der Ventilkörper (22) geschlossen wird, um den Durchfluss des Kühlwassers durch das Innere des Motors (1) zu verhindern, und, wenn die Temperatur des Kühlwassers höher als oder gleich dem Bestimmungswert ist, das Thermoelement (23), welches von dem Kühlwasser übertragene Wärme aufnimmt, den Ventilkörper (22) öffnet, um den Durchfluss des Kühlwassers durch das Innere des Motors (1) zu erlauben, gekennzeichnet durch: einen Wärmeerzeuger (25) zum Aufheizen des Thermoelements (23), um den Ventilkörper (22) zwangsweise zu öffnen, wenn die Temperatur des Kühlwassers in dem Kühlwasserkreislauf niedriger als der Bestimmungswert ist, wobei die Temperatur des Kühlwassers in einem Zylinderkopf des Motors (1) durch eine Steuereinheit (11) auf der Grundlage eines kumulierten Betragswerts einer in den Motor (1) angesaugten ...
Patent DE-112010004565-B4 (DE)
Title: System, Verfahren und Programm zur Prüfung der Konsistenz von Zeigern in einer Hierarchischen Datenbank
Inventor: MORI SHIGEKO
IPC: G06F16/22
Filed: 2010-11-16
Granted: 2021-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein System, Verfahren und Programm zur Prüfung der Konsistenz von Zeigern in einer hierarchischen Datenbank bereit. Das System der vorliegenden Erfindung enthält eine Leseeinheit, die in der hierarchischen Datenbank gespeicherte Segmentinformationen liest; eine Ermittlungseinheit, die aus den von der Leseeinheit gelesenen Segmentinformationen einen Typ eines jeden Segments und einen Typ eines in jedem Segment enthaltenen Zeigers ermittelt; eine Extraktionseinheit, die, wenn ein Ermittlungsergebnis der Ermittlungseinheit anzeigt, dass ein übergeordnetes Segment und eine Vielzahl untergeordneter Segmente in einer Beziehung zwischen übergeordneten und untergeordneten Elementen vorhanden sind, aus der Vielzahl untergeordneter Segmente übergeordnete Zeiger extrahiert, die auf dasselbe übergeordnete Segment zeigen, und Zwillingszeiger, die jeweils nacheinander auf das nächste untergeordnete Segment zeigen und dabei an einem genau bezeichneten untergeordneten Segment in der Vielzahl untergeordneter Segmente beginnen, und die aus dem übergeordneten Segment einen untergeordneten Zeiger extrahiert, wobei der untergeordnete Zeiger auf das genau bezeichnete untergeordnete Segment zeigt; eine Berechnungseinheit, die einen ersten Zeigerprüfwert durch eine Kombination aus einer Speicherpositionsadresse des übergeordneten Segments und einem Wert des untergeordneten Zeigers und durch eine Kombination aus den Werten der übergeordneten Zeiger und der in den untergeordneten Segmenten enthaltenen Zwillingszeiger berechnet, und die einen zweiten Zeigerprüfwert aus einer Kombination der Speicherpositionsadressen der untergeordneten Segmente und der Werte der in den
Patent DE-112010005571-B4 (DE)
Title: Hinderniserfassungsvorrichtung
Inventor: INOUE SATORU
IPC: B60R21/00
Filed: 2010-05-19
Granted: 2015-10-01
Abstract: Hinderniserfassungsvorrichtung, umfassend:  eine Vielzahl von Abstandssensoren, die jeweils eine Sende- und Empfangsfunktion aufweisen;  eine Sende- und Empfangs-Steuereinheit zum Steuern der Abstandssensoren, um zu bewirken, dass die Abstandssensoren während einer festen Zeitperiode eine Sendewelle aussenden, um reflektierte Wellen von einem Hindernis zu erfassen;  eine Zeitmesseinheit zum Messen einer ersten Zeit, die von einer Zeit, zu der das Senden startet, bis zu einer Zeit, zu der eine reflektierte Welle erfasst wird, vergeht, und eine zweite Zeit, die von einer Zeit, von der das Senden gestoppt wird, bis zu einer Zeit, zu der die reflektierte Welle verschwindet, vergeht; und  eine Hindernisbestimmungseinheit zum Bestimmen, dass ein Hindernis existiert, wenn eine Zeitdifferenz zwischen der ersten Zeit und der zweiten Zeit gleich oder geringer als eine vorbestimmte erlaubte Zeit ist.
Patent DE-112012003749-B4 (DE)
Title: Kohlenstoffreiche Carbobornitriddielektrikum-Dünnschicht für die Verwendung in elektronischen Einheiten und Verfahren zur Herstellung der kohlenstoffreichen Carbobornitriddielektrikum-Dünnschicht
Inventor: NGUYEN SON VAN
IPC: H01B17/62
Filed: 2012-07-05
Granted: 2019-08-29
Abstract: Dielektrikum-Dünnschicht mit einer Formel C x B y N z , wobei x 35 Atomprozent oder mehr beträgt, y von 6 Atomprozent bis 32 Atomprozent beträgt und z von 8 Atomprozent bis 33 Atomprozent beträgt, wobei die Dielektrikum-Dünnschicht eine Porosität aufweist.
Patent DE-112012004206-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Einkristalls
Inventor: IWASAKI ATSUSHI
IPC: C30B29/06
Filed: 2012-10-02
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Einkristalls auf der Grundlage des Czochralski-Verfahrens, umfassend: Analysieren der Ni-Konzentration in mindestens einer der Graphitkomponenten, die in einem Ofen verwendet werden, in dem der Einkristall hergestellt wird; und Herstellen des Einkristalls unter Verwendung des mindestens einen der Graphitkomponenten, wenn die analysierte Ni-Konzentration 30 ppb oder weniger beträgt, wobei eine quantitative Untergrenze für die Messung einer Verunreinigung im Schritt der Analyse der Ni-Konzentration 5 bis 10 ppb ist.
Patent DE-112013004034-B4 (DE)
Title: Absorptionstyp-Kältemaschine
Inventor: RYU JIN SANG
IPC: F25B15/00
Filed: 2013-08-08
Granted: 2021-08-26
Abstract: Absorptionskälteaggregat, welches aufweist wenigstens einen Verdampfer (100), einen Absorber (200), einen Erzeuger (300) und einen Kondensator (400) und bei welchem der Verdampfer (100) und der Absorber (200) auf einer Seite und mit Bezug zu einem Tropfenabscheider (151) auf der anderen Seite eines gemeinsamen Mantels (150) angeordnet sind, wobei das Absorptionskälteaggregat aufweist:eine Verdampferwanne(110), welche unterhalb eines ersten Wärmerohrs (101) des Verdampfers (100) angeordnet ist,eine Verdampferwannenabdeckung (120), welche ein erstes Durchgangsloch (121) hat, durch welches flüssiges Kältemittel, welches unterhalb des ersten Wärmerohrs (101) nach unten fällt, hindurchpassiert, und welche eingerichtet ist, um eine Oberseite der Verdampferwanne (110) abzudecken,eine Absorberwanne (210), welche unterhalb eines zweiten Wärmerohrs (201) des Verdampfers (100) angeordnet ist, undeine Absorberwannenabdeckung (220), welche ein zweites Durchgangsloch (221) hat, durch welches Absorbierlösung, welche unterhalb des zweiten Wärmerohrs (201) nach unten fällt, hindurchpassiert, und welche eingerichtet ist, um eine Oberseite der Absorberwanne (210) abzudecken;wobei die Verdampferwannenabdeckung (120) aufweist:ein Rahmenelement (122), welches zu dem Bereich der Oberseite der Verdampferwanne (110) korrespondiert, undeinen Trichterabschnitt (123), welcher zwischen dem Rahmenelement (122) und dem ersten Durchgangsloch (121) angeordnet ist, welches unterhalb eines Levels des Rahmenelements (122) angeordnet ist.
Patent DE-112013004861-B4 (DE)
Title: Zustandsüberwachungsvorrichtung zur Steuerung einer Belichtungsperiode und einer Lichtemissionshelligkeit
Inventor: OMI TAKUHIRO
IPC: H04N5/238
Filed: 2013-05-13
Granted: 2020-07-02
Abstract: Zustandsüberwachungsvorrichtung (100), welche in einem von einem Bediener bedienten Fahrzeug (1) montiert ist, zur Überwachung eines Zustands des Bedieners unter Verwendung eines durch Aufzeichnen des Gesichts des Bedieners erfassten Gesichtsbilds (50), mit:einer Bildgebungseinheit (10), welche das Gesichtsbild (50) durch Empfangen von von einem vorherbestimmten Bereich (PA), welcher vorübergehend als ein Bereich definiert ist, in welchem sich das Gesicht des Bedieners befindet, einfallendem Licht erfasst;einem Bildgebungssteuerungsabschnitt (23, 24, S109), welcher einen Gradierungswert des Gesichtsbilds (50) einstellt durch Ändern der Länge einer Belichtungsperiode (ET_S), in welcher die Bildgebungseinheit in einen Belichtungszustand versetzt ist;einer Lichtemissionseinheit (15), welche kontinuierlich erhellendes Licht hin zu dem vorherbestimmten Bereich (PA) in der durch den Bildgebungssteuerungsabschnitt festgesetzten Belichtungsperiode (ET_S) aussendet; undeinem Lichtemissionssteuerungsabschnitt (23, 25, S111), welcher die Lichtemissionseinheit (15) derart ansteuert, dass die Lichtemissionshelligkeit zu der Startzeit (T_ES) der Belichtungsperiode (ET_S) höher wird, wenn der Bildgebungssteuerungsabschnitt (23, 24, S109) veranlasst, dass die Belichtungsperiode (ET_S) kürzer wird, um dadurch ein Beleuchtungsabdeckungsverhältnis zu erhöhen, wobei das Beleuchtungsabdeckungsverhältnis ein Wert ist, der durch Teilen eines Bereichs, welcher mittels Zeitintegration im Belichtungszeitabschnitt in einer Wellenform erhalten wird, die einen Lichtemissionszustand ausdrückt, durch einen Bereich erhalten wird, der mittels Zeitintegration im Belichtungszeitabschnitt in einer Wellenform erhalten wird, die den Belichtungszustand wiedergibt.
Patent DE-112013006385-B4 (DE)
Title: Fahrzeugperipherie-Anzeigevorrichtung
Inventor: WATANABE YOSHIAKI
IPC: H04N7/18
Filed: 2013-01-09
Granted: 2018-09-06
Abstract: Fahrzeugperipherie-Anzeigevorrichtung, die ein aufgenommenes Bild einer Fahrzeugperipherie auf einer Anzeige anzeigt, umfassend:einen Fahrzeugsteuerinformations-Empfänger (10), der Fahrzeugsteuerinformation erfasst, welche für eine Fahrbedingung eines Fahrzeugs indikativ ist;einen Panoramagenerator (13), der Bilder der Fahrzeugperipherie in einer Mehrzahl von Aufnahmerichtungen kombiniert, welche durch eine Mehrzahl von Fahrzeugkameras aufgenommen werden, um ein Panoramabild zu erzeugen;einen Informationsprozessor (14), der basierend auf der Fahrbedingung des Fahrzeugs, welche durch die Fahrzeugsteuerinformation angezeigt ist, aus dem Inneren des Panoramabildes einen anzuzeigenden Bildbereich bestimmt und eine Kollisionsmöglichkeit zwischen einem Fahrzeugaußenseitenobjekt, das in dem Bildbereich erscheint, und dem Fahrzeug bewertet;einen Anzeigebildgenerator (15), der ein Anzeigebild erzeugt, das den Bildbereich enthält, der durch den Informationsprozessor (14) bestimmt ist, um ihn dadurch auf der Anzeige anzuzeigen;eine Fahrzeugsteuerung (12), die das Fahrzeug so steuert, dass seine Kollision mit dem Fahrzeugaußenseitenobjekt vermieden wird, entsprechend einem Ergebnis der Bewertung der Kollisionsmöglichkeit durch den Informationsprozessor (14) ;wobei der Informationsprozessor (14) aus dem Panoramabild der Fahrzeugperipherie einen Bildbereich bestimmt, der zu einer aus einer externen Vorrichtung angegebenen Bedingung passt; undwobei der Anzeigebildgenerator (15) das den zur aus der externen Vorrichtung spezifizierten Bedingung passenden Bildbereich beinhaltende Anzeigenbild erzeugt, um es damit auf der Anzeige und einer Anzeige der externen Vorrichtung anzuzeigen.
Patent DE-112014005292-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum befähigen wandernder funkgeräte inverschiedenen systemen während eines störfallereignisses zu arbeiten
Inventor: OO MYO TUN
IPC: H04W4/10
Filed: 2014-11-10
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren umfassend:Zuweisen, durch einen Controller (106), wenigstens einer zugeordneten fremden Funksprechgruppe zu jedem RF-Standort (Funkfrequenzstandort, „radio frequency (RF) site“) in einem Netzwerk (102) zur Verwendung von fremden Funkgeräten (104) während eines Störfallereignisses, wobei eine Verwendung eines ersten Responders (Beantworters) erforderlich ist;Empfangen, durch den Controller (106), einer Registrierungsanfrage und einer Sprechgruppenzusammenschlussanfrage von einem fremden Funkgerät (104) in einem ersten RF-Standort;Registrieren des fremden Funkgerätes (104) in dem ersten RF-Standort;Bestimmen, durch den Controller (106), ob sich der erste RF-Standort in einer Störfallereignisbetriebsartkonfiguration befindet, bezogen darauf, dass das Störfallereignis die Verwendung des ersten Responders erfordert;als Reaktion auf ein Bestimmen, dass sich der erste RF-Standort in einer Störfallereignisbetriebsart befindet, Zusammenschließen, durch den Controller (106), des fremden Funkgerätes (104) mit der wenigstens einen zugeordneten fremden Funksprechgruppe, die wenigstens eines von folgendem ist:eine einzelne Sprechgruppe ist allen fremden Funkgeräten (104) zugewiesen, die zu dem ersten RF-Standort registriert sind, ohne Berücksichtigung einer Sprechgruppe, die durch die fremden Funkgeräte (104) angefragt wurde,assoziiert mit wenigstens einer von einer Systemidentifizierung, einer Wide Area Communication Network-, WACN-Identifizierung und einer Sprechgruppenidentifizierung, bereitgestellt durch das fremde Funkgerät (104), undassoziiert mit der Sprechgruppenidentifizierung, die durch das fremde Funkgerät (104) bereitgestellt wird, und enthalten in einer Master-Liste, die mit einer Funktion assoziierte Sprechgruppen-IDs enthält.
Patent DE-112015006910-B4 (DE)
Title: Vakuumvorrichtung
Inventor: KATAGIRI SOUICHI
IPC: H01J41/16
Filed: 2015-09-16
Granted: 2023-03-30
Abstract: Vakuumvorrichtung, die wenigstens eine Ultrahochvakuum-Evakuierungspumpe aufweist, wobei die Ultrahochvakuum-Evakuierungspumpe Folgendes aufweist:eine stabförmige Kathode (101), die eine nicht verdampfbare Getter-Legierung (121) aufweist,eine zylindrische Anode (103), die so angeordnet ist, dass sie die Kathode (101) umgibt, undeine Spule (104) oder einen ringförmigen Permanentmagneten (110), die oder der so angeordnet ist, dass dadurch die obere und die untere Öffnung der zylindrischen Anode (103) sandwichförmig eingeschlossen sind und die stabförmige Kathode (101) davon umgeben ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Elektronenquelle zwischen der stabförmigen Kathode (101) und der zylindrischen Anode (103) angeordnet ist,die stabförmige Kathode (101) eine Struktur aufweist, bei der die nicht verdampfbare Getter-Legierung (121) auf einem Metallblech ausgebildet ist und zu einem Balg gefaltet ist, undein Vorsprung (125, 126), der an der Spitze eines Films aus der nicht verdampfbaren Getter-Legierung (121), der auf die Anodenseite gefaltet ist, ausgebildet ist, als Elektronenquelle dient.
Patent DE-112018007553-B4 (DE)
Title: Radareinrichtung
Inventor: TSUTSUMI KOJI
IPC: G01S7/40
Filed: 2018-06-07
Granted: 2022-06-15
Abstract: Radareinrichtung (150), umfassend:
 ein Übertragungsmodul (100a), umfassend eine erste Signalquelle (2a), um ein Übertragungs-Chirp-Signal zu erzeugen, das mit einem Referenzsignal synchronisiert ist;
 ein Empfangsmodul (100b), umfassend eine zweite Signalquelle (2b), um ein Empfangs-Chirp-Signal zu erzeugen, das mit dem Referenzsignal synchronisiert ist, wobei das Empfangsmodul eine reflektierte Welle des von dem Übertragungsmodul emittierten Übertragungs-Chirp-Signals empfängt und das empfangene Empfangssignal mit dem Empfangs-Chirp-Signal mischt; und
 eine Signalverarbeitungseinheit (8), um ein Ziel zu erfassen auf Grundlage eines Schwebungssignals, das durch das Mischen durch das Empfangsmodul erzeugt ist, wobei
 die Signalverarbeitungseinheit zumindest eine von der ersten Signalquelle oder der zweiten Signalquelle steuert, um eine Frequenzdifferenz zwischen dem Übertragungs-Chirp-Signal und dem Empfangs-Chirp-Signal konstant zu halten, und eine Änderung einer Phasendifferenz zwischen dem Übertragungsmodul und dem Empfangsmodul korrigiert, unter Verwendung einer Phase eines Signals einer direkten Welle von dem Übertragungsmodul zu dem Empfangsmodul.
Patent CH-678474-B5 (CH)
Inventor: CORTHESY YVES
IPC: G04B9/00
Filed: 1990-02-27
Abstract: The device includes a gear differential, a connection between a central moving body and the spindle of the drum. A second central moving body and the barrel of the drum are connected. In the differential, a satellite system is mounted on a satellite carrier and worked by the meshing of the external cogs of the central moving body. One of the connections is a direct plug and the other has a gear with a moving connection reducer/multiplier, with two cogs. The satellite system also has at least one moving reducer/multiplier. ADVANTAGE - Mechanism indicates state of wind of watch spring.
Patent CH-677574-B5 (CH)
Inventor: MERONI RICO
IPC: D06N7/00
Filed: 1987-10-12
Abstract: The floor covering has a usable layer which is produced by needlefelt technology and is needle-punched with a batt. A heavy-duty backing of electrically conductive plastic is applied to the surface opposite the usable layer. The electrostatic charge on the surface can be conducted to the bottom surface by an electrically conductive batt which on the one hand is applied with the heavy-duty backing and on the other hand is self-adhesive on the downward-facing surface.
Patent CZ-293890-B6 (CZ)
Title: Fastener
Inventor: RIEGER MARIO
IPC: F16B21/07
Filed: 1996-05-15
Abstract: The present invention relates to a fastener intended for fastening filter housing to a supporting structure (27). To this end said housing is provided with the fastening element comprising a rubber-elastic member (12), especially a member produced by the two-component injection molding method, and a mounting member of the support structure (27) is lockingly engaged with the fastening element so that the fastening element of the housing is functionally connected to the supporting structure (27), whereby said rubber-elastic member (12) has a tolerance-compensating body structure.
Patent SK-283062-B6 (SK)
Title: Windshield wiper arm
Inventor: BIENERT HERBERT
IPC: B60S1/34
Filed: 1993-09-04
Abstract: A wiper arm, in particular for cleaning the windshield of a motor vehicle, has a fastening part (3) having an element (9) receiving a wiper shaft (2). The element (9) is formed in a sheet metal part forming a rear part (6) and is flanked by side cheeks (7, 8) joined to the rear part (6). The element (9), the rear part (6) and the side cheeks (7, 8) are formed in a single piece on the fastening part (3). A flat design and a high torque-transmitting capability are obtained in that the edges (12, 13) of the deep-drawn fastening part (3) or the edges (13, 12) of the element (9) and of the side cheeks (7, 8) point in the direction of the vehicle windshield.
Patent CZ-279228-B6 (CZ)
Title: Cover of squeezer cylinders
Inventor: SIMON MILOSLAV
IPC: D06B23/02
Filed: 1979-02-28
Abstract: The cover for the roller squeezers is formed by the coiled belt of the felt (2), whose start is attached to the surface of the roller (1) by means of cusps (3), fixed to the surface of the roller (1).<IMAGE>