baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021102960-U1 (DE)
Title: Siphonanordnung in Flachbauweise, insbesondere für Duschwannen
IPC: E03F5/04
Filed: 2021-05-31
Abstract: Siphonanordnung (1) in Flachbauweise, insbesondere für Badezimmer, vorzugsweise Duschwannen (2), umfassend einen länglichen und kastenförmigen Ablaufkörper (4) mit einem Hohlraum (5), mit einer einen Becken bzw. Wanne (2) oder Platte, insbesondere Duschbecken bzw. Duschwanne (2) oder Durchplatte, zugewandten oberen Einlauföffnung (6), die an einem Ende (7) des Ablaufkörpers (4) angeordnet ist, und mit einer seitlichen Ablauföffnung (9), die an dem der Einlauföffnung (6) gegenüberliegendem Ende (8) angeordnet ist, wobei im Ablaufkörper (4) ein geruchs- bzw. gastichter, jedoch flüssigkeitsdurchlässiger Ablaufkanal vorhanden ist.
Patent DE-202021104037-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/68
Filed: 2021-07-28
Abstract: Sitz (1) eines Fahrzeugs, so konfiguriert, dass er mindestens zwei Benutzer aufnehmen kann, aufweisend:
 - einen Sitzrahmen (2), der mit dem Boden eines Fahrzeugs verbunden werden soll,
 - eine erste Rückenlehne (3), die am Sitzrahmen (2) um eine Querachse (Y1) des Sitzes (1) schwenkbar angelenkt ist;
 - eine zweite Rückenlehne (4), die am Sitzrahmen (2) um die Querachse (Y1) des Sitzes (1) schwenkbar angelenkt ist, wobei die erste Rückenlehne (3) und die zweite Rückenlehne (4) mit dem Sitzrahmen (2) durch ein gemeinsames Gelenk (5) verbunden sind, das in einer Mittelzone (ZI2) des Sitzrahmens (2) gemäß der Querrichtung (Y) des Sitzes (1) positioniert ist; wobei das gemeinsame Gelenk (5) aufweist:
 - eine Schwenkachse (51), deren Achse (A51) mit der Querachse (Y1) des Sitzes (1) zusammenfällt, wobei die Schwenkachse mindestens einen mittleren Teil (51C) mit einer peripheren Außenwand (P51C) und zwei seitlichen Teilen aufweist: einem ersten seitlichen Teil (51L) und einem zweiten seitlichen Teil (51L'), wobei die zwei seitlichen Teile (51L, 51L') auf beiden Seiten des mittleren Teils (51C) gemäß der Achse (A51) der Schwenkachse (51) positioniert sind,
 - eine erste Aufnahme (52), die in der ersten Rückenlehne (3) vorgesehen ist und in sich den ersten seitlichen Teil (51L) der Schwenkachse (51) aufnimmt, wobei die Drehung der ersten Rückenlehne (3) in Bezug auf die Schwenkachse (51) um die Achse (A51) dieser Schwenkachse (51) ermöglicht wird,
 - eine zweite Aufnahme (53), die in der zweiten Rückenlehne (4) vorgesehen ist und in sich den zweiten seitlichen Teil (51L') der Schwenkachse (51) aufnimmt, wobei die Drehung der zweiten Rückenlehne (4) in Bezug auf die Schwenkachse (51) um die Achse (A51) dieser Schwenkachse (51) ermöglicht wird,
 - eine dritte am Sitzrahmen 2 vorgesehene Aufnahme (54) mit einer peripheren Innenwand (P54), und die in sich den mittleren Teil (51C) der Schwenkachse (51) aufnimmt, wodurch die Schwenkachse (51) gegenüber dem Sitzrahmen (2) in Position festgehalten wird, wobei die periphere Innenwand (P54) der dritten Aufnahme (54) zumindest teilweise gegen die periphere Außenwand (P51C) des mittleren Teils (51C) der Schwenkachse (51) stützt, wobei die periphere Außenwand (P51C) des mittleren Teils (51C) der Schwenkachse (51) mindestens eine Rippe (55) aufweist, die so konfiguriert ist, dass sie sich in einer im Wesentlichen radialen Richtung der Schwenkachse (51) elastisch verformt, so dass sie ständig gegen die periphere Innenwand (P54) der dritten Aufnahme (54) stützt.
Patent DE-202021106731-U1 (DE)
Title: Hubtischbein und Hubtisch
IPC: A47B9/04
Filed: 2021-12-09
Abstract: Hubtischbein, das Folgendes umfasst:
 eine Buchse (1), wobei ein erstes Fixierungsstück (13) auf eine Peripherie eines ersten Endes (11) der Buchse (1) aufgeschoben ist;
 ein zweites Fixierungsstück (2), wobei das zweite Fixierungsstück (2) einen Fixierungsflansch (21) und
 eine Aufnahmenut (22) umfasst und das erste Ende (11) an einem unteren Ende der Aufnahmenut (22) durch das Fixierungsstück (13) fixiert ist;
 eine Hubanordnung (3), wobei die Hubanordnung (3) eine Leitspindel (31) und eine Mutter (32) umfasst, die Mutter (32) koaxial mit der Buchse (1) angeordnet und
 fest an einem zweiten Ende (12) der Buchse (1) angeordnet ist und die Leitspindel (31) drehbar in der Buchse (1) angeordnet und in die Mutter (32) geschraubt ist;
 eine Fixierungsbasis (4), wobei die Fixierungsbasis (4) mit einer Durchgangsbohrung versehen ist, wobei das zweite Fixierungsstück (2) in die Durchgangsbohrung eingeführt und fest an der Fixierungsbasis (4) durch den Fixierungsflansch (21) angeordnet ist; und
 eine Antriebsanordnung (6), wobei die Antriebsanordnung (6) einen Fixierungsrahmen umfasst, ein Ende der Leitspindel (31), das durch die Mutter (32) hindurchgeht, drehbar mit dem Fixierungsrahmen verbunden ist und die Antriebsanordnung (6) dazu konfiguriert ist, die Leitspindel (31) zum Drehen anzutreiben.
Patent DE-202022001987-U1 (DE)
Title: Teelichtheizung
IPC: F24C5/04
Filed: 2022-09-08
Abstract: dadurch gekennzeichnet,1. dass die Teelichtheizung, die aus einem Kasten aus Holz und Metall besteht, die eine Brennkammer enthält, die mit Teelichtern (3) als Heizmaterial betrieben wird, in Räumen aufgestellt werden kann und eine partielle Wärmeabgabe an die Umgebung ermöglicht, die körperlich bemerkbar ist.2. dass der Abstand der Grundplatte (2) zum Brennkammerdeckel (4), insbesondere die spezielle Ausführung des Brennkammerdeckels (4) gewährleistet, dass die Flamme bzw. die Flammen nicht das Gehäuse und den oberen Holzdeckel (9) in Brand setzen können und ebenso keine Überhitzung des oberen Deckels bewirken können, d.h. dass dieser wärmeabgebende Holzdeckel (9) bei sachgemäßer Verwendung (nicht mehr als 6 Teelichter, freistehend) die 65 Grad-Marke nicht überschreitet.3. dass der Brennkammerdeckel (4) durch schnelle Aufnahme der Energie der Kerzenflammen so viel erwärmte Luft (Wärme) nach oben aufsteigen lässt, dass die ihn umströmende Luft sich jeweils nur so viel erwärmt, dass der obere Holzdeckel sich nicht entzünden kann und nicht brennen kann. Dabei strömt mehr Luft durch die Heizung als die Kerzen für die Verbrennung benötigen und es kommt zu einer Vermischung von Frischluft (6) und Abluft (5).4. dass die Wahl des Materials des Brennkammerdeckels (4) sowie dessen Ausführung zu einer weitgehend gleichmäßigen Verteilung der durch die Teelichter (3) erzeugten Wärme führen, sodass diese warme Luft den Holzdeckel (9) ziemlich gleichmäßig erwärmt.
Patent DE-202022100116-U1 (DE)
Title: Klappschaufel
IPC: A01B1/02
Filed: 2022-01-11
Abstract: Klappschaufel, umfassend einen Schaufelkopf (1) und eine Griffstange (2), die mit dem Schaufelkopf drehbar verbunden ist und auf den Schaufelkopf hin gefaltet werden kann, wobei die Griffstange und der Schaufelkopf einen entfalteten Verbindungszustand und einen gefalteten Verbindungszustand aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
 dass ein Begrenzungsteil (51) an dem Schaufelkopf angeordnet oder daran angeschlossen ist, und wobei die Griffstange am Äußeren mit einer Begrenzungshülse (4) ummantelt ist, und wobei die Begrenzungshülse (4) entlang dem Äußeren der Griffstange hin und her gleiten kann, und wobei an der Begrenzungshülse ein Widerstandsteil (421) angeordnet ist,
 und wobei die Griffstange, wenn sich die Griffstange und der Schaufelkopf im entfalteten Verbindungszustand befinden und das Widerstandsteil an der Begrenzungshülse und das Begrenzungsteil an dem Schaufelkopf anstoßend aneinander anliegen, nicht auf den Schaufelkopf hin gedreht und gefaltet werden kann, während die Griffstange, wenn sich die Griffstange und der Schaufelkopf im entfalteten Verbindungszustand befinden und das Widerstandsteil an der Begrenzungshülse und das Begrenzungsteil an dem Schaufelkopf sich voneinander ablösen, auf den Schaufelkopf hin gedreht und gefaltet werden kann;
 und wobei an die Griffstange ein auf die Begrenzungshülse wirkendes elastisches Element (6) angeschlossen ist, und wobei das elastische Element, wenn sich die Griffstange und der Schaufelkopf im entfalteten Verbindungszustand befinden, einen Trend aufweist, das Widerstandsteil an der Begrenzungshülse dazu anzutreiben, anstoßend an dem Begrenzungsteil an dem Schaufelkopf anzuliegen.
Patent DE-202022102728-U1 (DE)
Title: Rasierkopfstruktur eines Rasiergeräts von magnetisch aufhängendem Typ
IPC: B26B19/04
Filed: 2022-05-18
Abstract: Rasierkopfstruktur eines Rasiergeräts von magnetisch aufhängendem Typ, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen statischen Rasierkopf und einen Rasiergerätkörper (2) umfasst, wobei an der oberen Oberfläche des Rasiergerätkörpers (2) eine Positioniernut (3) vorgesehen ist, und wobei an der Innenwand der Positioniernut (3 ein stark magnetischer Positionierungsrahmen (4) angeordnet ist, und wobei auf den beiden Seiten des starken magnetischen Positionierungsrahmens (4) eine Installationsöffnung (5) durchgehend vorgesehen ist, und wobei an die Innenwand der Installationsöffnung (5) ein aufhängender starker Magnet (6) fest angeschlossen ist, und wobei an der oberen Oberfläche des statischen Rasierkopfs (1) ein beweglicher Rasierkopf (7) angeordnet ist, und wobei an das Oberteil des beweglichen Rasierkopfs (7) ein Auslöseblock (8) fest angeschlossen ist, und wobei mit dem Boden des Auslöseblocks (8) eine Verbindungssäule (9) einteilig verbunden ist.
Patent DE-202022103420-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Küchengeräte
IPC: A47J43/07
Filed: 2022-06-20
Abstract: Abdeckung (10) zur Reduzierung des Betriebsgeräusches eines Küchengerätes (1), umfassend:
 eine das Küchengerät (1) umschließende Hülle (32) aus einem schalldämmenden Material mit einer im Wesentlichen zylindrischen oder kubischen Form, wobei die Hülle (32) eine gegenüber dem Untergrund (4) geöffnete Unterseite (13) aufweist,
 um das auf dem Untergrund (4) aufstehendes Küchengerät (1) aufzunehmen,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (32) mindestens eine manuell abdeckbare Aussparung (16, 16a, 16b, 18, 18a, 18b) als Zugangsöffnung aufweist, über welche das Küchengerät (1) befüllbar und/oder bedienbar ist.
Patent DE-202022106840-U1 (DE)
Title: Schnuller
IPC: A61J17/00
Filed: 2022-12-07
Abstract: Schnuller (1, 2) umfassend:
 ein Mundstück (12, 22), das bestimmungsgemäß in einer Größe ausgebildet ist, um in den Mundraum eines Kleinkindes eingeführt zu werden und bevorzugt zum Gaumen des Kleinkindes hin gerundet ist, und
 ein Schild (13), das flächig ausgebildet ist und sich bevorzugt an den Mund bzw. die Kopfform des Kleinkindes anschmiegt, wobei
 das Mundstück (12, 22) und das Schild (13) manuell lösbar aneinander befestigt sind.
Patent DE-202023000443-U1 (DE)
Title: Optimierter Ballonkatheter
IPC: A61M29/02
Filed: 2023-02-27
Abstract: Katheterballon (1) mit Sollbruchstelle (3) zum schnellen entleeren der Flüssigkeit bei zu hohem Druck, dadurch gekennzeichnet, dass der Katheterballon (1) an parallel zum Katheterlumen (6) verlaufenden Sollbruchstellen (3) dünner ist als der restliche Katheterballon (1), so ist ein längsseitiges Aufplatzen des Katheterballon (1) möglich, und damit eine schnelle und vollständige Flüssigkeitsentleerung möglich bei zu hohem Druck auf den Katheterballon (1).
Patent DE-202023103656-U1 (DE)
Title: Anlage zur Energie- und/oder Stoffversorgung mindestens eines Verbrauchers
IPC: F25B30/02
Filed: 2023-06-30
Abstract: Anlage zur Energie- und/oder Stoffversorgung mindestens eines Verbrauchers (6) mittels mindestens eines Arbeitsstoffs (A1, A2) mit
 - mindestens einer Wärmequelle und/oder Stoffquelle (1.1, 6),
 - mindestens einem Speichersystem,
 - mindestens einem Verdichter (3.1, 3.2, 3.3) und/oder einer Verdichterstufe,
 - mindestens einer Wärmesenke und/oder Stoffsenke (Verbraucher) (6), wobei das Speichersystem eine Kombination
 - mindestens eines, mittels mindestens einer Wärmequelle und/oder Stoffquelle (1.1, 6) beladbaren, Dampf-/Flüssigkeitsspeichers (2.1, 2.2, 2.3) mit
 - mindestens einem Hochtemperaturspeicher (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) ist, wobei
 - zwischen dem Dampf-/Flüssigkeitsspeicher (2.1, 2.2, 2.3) und dem Hochtemperaturspeicher (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) mindestens ein Verdichter (3.1, 3.2, 3.3) und/oder eine Verdichterstufe zum Verdichten des Arbeitsstoffes (A1, A2) angeordnet ist und
 - die mindestens eine Wärmesenke und/oder Stoffsenke (Verbraucher) (6) zur Energie- und/oder Stoffversorgung und/oder zumindest teilweise Rückverstromung mit dem aus dem Dampf-/Flüssigkeitsspeicher (2.1, 2.2, 2.3) und/oder dem Verdichter (3.1, 3.2, 3.3) und/oder der Verdichterstufe und/oder dem Hochtemperaturspeicher (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) ausgegebenen Arbeitsstoff (A1, A2) gekoppelt ist.
Patent DE-202023104273-U1 (DE)
Title: Verliersichere Fahrzeugglocke
IPC: B62J3/04
Filed: 2023-07-28
Abstract: Verliersichere Fahrzeugglocke, umfassend einen Glockenhammer, einen ringförmigen Hauptkörper und eine Ausspracheplatte, wobei der Hauptkörper zum Verbinden mit dem Lenker verwendet wird, wobei die Ausspracheplatte elastisch mit dem Hauptkörper verbunden ist, wobei der Glockenhammer mit dem Hauptkörper verbunden ist und zum Klopfen der Ausspracheplatte verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper mit einer Kammer versehen ist, wobei die Kammer mit einem Positionierungselement versehen ist.
Patent DE-202023106007-U1 (DE)
Title: Erweiterte Eyebox
IPC: G02B27/01
Filed: 2023-10-18
Abstract: Head-Up-Display-System mit einer Eyebox, die eine erste Dimension und eine zweite Dimension aufweist, und ferner umfassend:einen Bildprojektor, der eine Bilderzeugungseinheit und ein optisches System umfasst, wobei die Bilderzeugungseinheit einen räumlichen Lichtmodulator umfasst, der so angeordnet ist, dass er ein Hologramm so anzeigt, dass auf den räumlichen Lichtmodulator auftreffendes Licht in Übereinstimmung mit dem Hologramm räumlich moduliert wird, wobei das optische System so angeordnet ist, dass es räumlich moduliertes Licht von der Bilderzeugungseinheit an einen optischen Kombinierer weiterleitet; undeine Bewegungsbaugruppe, die so angeordnet ist, dass sie mindestens einen Teil des Bildprojektors geradlinig zwischen einer Vielzahl von Positionen bewegt, so dass mindestens eine Komponente der Bilderzeugungseinheit zusammen mit dem optischen System bewegt wird, wenn der mindestens eine Teil des Bildprojektors zwischen der Vielzahl von Positionen bewegt wird;wobei das Head-Up-Display so angeordnet ist, dass das räumlich modulierte Licht, das an den optischen Kombinierer weitergeleitet wird, ein virtuelles Bild bildet, das von einer Sub-Eyebox aus betrachtet werden kann, die eine Position in der ersten Dimension hat, die von der Position des mindestens einen Teils a des Bildprojektors abhängt; undwobei die Sub-Eyebox die Summe der Sub-Eyeboxen ist, die zu jeder der mehreren Positionen des mindestens einen Teils des Bildprojektors gehören.
Patent DE-212013000008-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugemblem mit Beleuchtung
IPC: B60Q1/50
Filed: 2013-01-17
Abstract: Kraftfahrzeug-Emblem mit Beleuchtung, das eine Lichtquelle und eine Einrichtung zur Erzeugung eines Lichtstrahls umfasst, bei dem die Einrichtung zur Erzeugung eines Lichtstrahls eine erste Wand und eine zweite Wand aufweist, die erste Wand durch eine erste Innenfläche und eine erste Außenfläche, die einander gegenüberliegen, begrenzt ist, die zweite Wand durch eine zweite Außenfläche und eine zweite Innenfläche, die einander gegenüberliegen, sowie durch eine Verbindungsfläche begrenzt ist, die der Verbindung der zweiten Wand mit der ersten Wand gegenüberliegend angeordnet und so ausgebildet ist, dass sie an der Karosserie des Kraftfahrzeugs befestigt werden kann, die zweite Wand lichtdurchlässig ausgebildet ist, in der Einrichtung zur Erzeugung eines Lichtstrahls ein Hohlraum ausgebildet ist, der Hohlraum durch die erste Innenfläche und die zweite Innenfläche gebildet wird, und die Lichtquelle in dem Hohlraum angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine lichtundurchlässige Schicht darin eingefügt ist, die erste Wand aus lichtdurchlässigem Material ausgebildet ist, die erste Wand und die zweite Wand einteilig ausgebildet sind, und die lichtundurchlässige Schicht wenigstens auf einem Teil der ersten Außenfläche angeordnet ist.
Patent DE-212014000087-U1 (DE)
Title: Sportgerät, Verbindungsteil und Methoden seiner Benutzung
IPC: A63B23/04
Filed: 2014-03-12
Abstract: Ein Verbindungsteil um ein Sportgerät an einen fünf-beinigen Stuhl zu koppeln, umfassend eine horizontale Plattform mit Rollradloch, und einen Sportgeräteadapter.
Patent DE-212019000133-U1 (DE)
Title: RFID-Tag und mit einem RFID-Tag versehener Gegenstand
IPC: H01Q7/06
Filed: 2019-11-12
Abstract: Ein RFID-Tag, das folgende Merkmale aufweist:
 einen ersten Leiter und einen zweiten Leiter, die miteinander verbunden sind, um einen Hauptabschnitt von oder einen gesamten Leiter mit einer Spulenform oder einer Schleifenform bereitzustellen; und
 eine RFIC, die mit dem zweiten Leiter verbunden ist, wobei
 der erste Leiter einen Anschluss beinhaltet, der derart vorgesehen ist, dass ein Endabschnitt von einem Wickelbereich der Spulenform oder der Schleifenform nach außen vorsteht, während der erste Leiter mit dem zweiten Leiter verbunden ist.
Patent AT-5064-U2 (AT)
Title: Massage mittel lautsprecher
IPC: A61H7/00
Filed: 2001-12-12
Abstract: Durch magnetisch frei erzeugte Frequenzen bzw. Schwingungen mittels geschirmter Lautsprechern die in einer Liege, einem Frequenzkasten, einer Vagina Massage oder Mündhölen Massage eingebaut sind, können Körper und Körperteile ohne magnetische Einflüsse massiert werden.
Patent AT-15364-U2 (AT)
Title: Scanbody
Inventor: KARL BLOIER
IPC: A61C19/04
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scanbody (10, 10‘) als Referenz für einen Scanner im Mundbereich, umfassend eine Befestigungsvorrichtung (12) zum Befestigen an einem Laboranalog und/oder Implantat (14), einen, vorzugsweise zumindest im Wesentlichen zylindrischen, sich längs erstreckenden Körper (16), und wenigstens einen sich zumindest im Wesentlichen rechtwinklig zum Körper (16) erstreckenden Vorsprung (18).
Patent BR-MU8701384-U2 (BR)
Title: tampinha com registro
Inventor: NISHIMURA MARIO YOSHIO
IPC: B65D47/04
Filed: 2007-09-04
Abstract: TAMPINHA COM REGISTRO. É uma tampinha tradicional de refrigerante incorporado com um registro de rotor cilíndrico com ou sem tubo interno para colher o liquido na posição vertical da garrafa, um tubo externo para dirigir o fluxo e ter furos ou rasgos no rotor que torna o registro multi-sensivel.
Patent BR-MU8702799-U2 (BR)
Title: trocador de calor à gás ou serragem prensada
Inventor: PADILHA LUIS ALBERTO
IPC: F22B15/00
Filed: 2007-10-19
Abstract: TROCADOR DE CALOR à GAS OU SERRAGEM PRENSADA. Conforme vimos na Figura 01, alimentação da caldeira horizontal é feita pelo aumentador (7) onde coloca-se o briquete, abaixo do briquete ficará a grelha (9) para a limpeza dos resíduos que cairão no depósito de cinzas (8) que eventualmente poderá ser limpo. O calor emanado pela queima do briquete esquentará a água que existe dentro dos canos de passagem (4), ela é imediatamente esquentada e vai para o reservatório (3) que fica em ambos os lados do queimador. O mesmo tem comunicação um com o outro através dos canos que o interligam (5). Omo existem quatro andares de canos, tendo quatro canos em cada andar, o volume de água que esquenta é bem grande, por este motivo a velocidade é maior para o aquecimento. A fumaça emitida pela queima dos briquetes sairá pela chaminé (1) existente na parte posterior da caldeira. Já na caldeira vertical chamada de banho Maria, o briquete é colocado no alimentador (17) que ficará na grelha (16) e após queimado irá para o depósito de cinzas (18) abaixo da mesma. Quando o briquete é queimado esquenta os canos (14) e quando a água (13) chega até os mesmos aquece imediatamente (12) e através da irradiação aquece a água do reservatório acima (11), por esse motivo é conhecida como banho-maria, pois aquece um ambiente e este que aquecerá o outro. Portanto ambas as caldeiras podem ser esquentadas por briquetes, mas a lenha convencional também pode ser utilizada, assim como a queima através do gás (GLP) para o aquecimento dos canos e eventualmente a água.
Patent BR-MU8801079-U2 (BR)
Title: carteira universal de inclusão digital e especial
Inventor: CAETANO DENIS HENRIQUE FERNANDES
IPC: A47B21/00
Filed: 2008-04-16
Abstract: Patente de modelo de utilidade para "Carteira Universal de Inclusão Digital e Especial" , compreendido essencialmente, por um braço mecânico que é base principal do suporte, onde se encaixam o monitor e é fixada na peça 17 que compõem parte da carteira.
Patent BR-MU8802464-U2 (BR)
Title: disposições introduzidas em braços tubulares de carregamento de lìquidos ou gás em caminhões-tanque e vagões-tanque
Inventor: BENTO FATIMA SUELI
IPC: B67D99/00
Filed: 2008-10-31
Abstract: DISPOSIçõES INTRODUZIDAS EM BRAçOS TUBULARES DE CARREGAMENTO DE LìQUIDOS OU GáS EM CAMINHõES-TANQUE E VAGõES-TANQUE. Constituído por braço tubular de carregamento (1), (2), (3) e (4) e prolongador de alcance (5) do referido tubular de carregamento (1), (2), (3) e (4), cujo desenvolvimento visa obter interessantes soluções para facilitar o trabalho de carregamento de tanques de caminhóes e vagões utilizados para transporte de fluidos químicos, produtos derivados de petróleo ou de gases liquefeitos e dispensar a exigência de muitos trabalhadores para a consecução do trabalho.
Patent BR-MU8802984-U2 (BR)
Title: mini espargidor
Inventor: MORO SANDRO
IPC: E01C19/16
Filed: 2008-12-24
Abstract: MINI ESPARGIDOR caracterizado por, constitui-se de um tanque reservatório do tipo cilíndrico para emulsão (1) manómetro médio (7) Dreno para filtro (8) Espigão fixo macho (3) Válvula esfera (4) Válvula esfera borboleta (10) mangueira (12) Extensão do aplicador canos (2) Luva de redução, Bico leque (5) ou cone, (6), o MINI ESPARGIDOR tem por finalidade a realização de pintura e ligação de faixas; espalhar piche, betume, manta asfaltica e outros, em rachaduras, buracos, e demais concertos, na restauração, ou na construção e pavimentação de rodovias e vias urbanas, nos mais diversos sentidos (fig.3)
Patent BR-MU8900471-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em aparelho para exercicio fìsico
Inventor: MIRIAN MAYUMI HATISUKA PIGATTO
IPC: A63B23/04
Filed: 2009-03-25
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM APARELHO PARA EXERCICIO FìSICO. O presente modelo refere-se a uma disposição construtiva aplicada num aparelho para a prática de exercícios físicos, mais particularmente para o desenvolvimento da região glútea do usuário, além das coxas, pernas e tórax. O presente modelo apresenta como vantagens o fato de ser dobrável, portanto exige pouco espaço disponível quando fora de uso, possui um monitor eletrónico que mede velocidade, tempo, distância e perda de caloria, não causa impactos ao usuário e exercita praticamente o corpo todo pois trabalha os glúteos, coxas, pernas tórax e músculos abdominais, além de ser silencioso.
Patent BR-MU8901002-U2 (BR)
Title: disposição construtiva para uma bandagem portadora de um dispositivo estimulador de nervos transcutáneo elétrico
Inventor: BIGHETTI MOACYR RAMOS
IPC: A61F13/02
Filed: 2009-06-15
Abstract: DISPOSIçAO CONSTRUTIVA PARA UMA BANDAGEM PORTADORA DE UM DISPOSITIVO ESTIMULADOR DE NERVOS TRANSCUTANEO ELéTRICO; o presente modelo de utilidade refere-se à disposição construtiva para uma bandageportadora de um dispositivo estimulador  de nervos transcutâneo elétrico, portátil e de pequenas dimensões.
Patent BR-MU8901057-U2 (BR)
Title: fixador de tubo endotraqueal
Inventor: DA SILVA MESSIAS
IPC: A61M16/04
Filed: 2009-06-03
Abstract: FIXADOR DE TUBO ENDOTRAQUEAL. A presente Patente de Modelo de Utilidade refere-se a um dispositivo cuja finalidade é de ajudar deforma rápida e segura a fixar tubos endotraqueais em situações em que estesfatores poderão determinar o sucesso do tratamento O presente invento é constituído basicamente de um corpo central(1) produzido em material fixo ou moldável, opaco ou translúcido e de dimensões compatíveis com a face do paciente, dotado de um furo central(2) provido de uma fenda(3) que o liga á aresta superior do dito corpo(1) e é coberto com fita adesiva(4); de uma fitaadesiva(5) cuja extremidade anterior é fixada no dito corpo(1) abaixo do furo(2); de dois furos opcionais(6) lateralmente opostos ao furo(2) e de uma ou duas fitas laterais(7), adesivas e hipoalergênicas fixadas a partir de cada aresta lateral do dito corpo(1).