baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017106729-A1 (DE)
Title: Aufstellbares Fahrzeugdach
Inventor: STERZING ERIK
IPC: B60J7/08
Filed: 2017-03-29
Abstract: Ein aufstellbares Fahrzeugdach weist ein verlagerbares Dachelement (2) und eine Lagereinrichtung auf, mit welcher das Dachelement (2) an einem eine Dachöffnung (3) eines Fahrzeugs umgebenden Rahmen (4) verlagerbar gelagert ist, so dass das Dachelement (2) in einer Schließposition die Dachöffnung (3) bedeckt und in einer Öffnungsposition mindestens bereichsweise von der Dachöffnung (3) beabstandet ist. Erfindungsgemäß weist die Lagereinrichtung eine Aufstelleinrichtung (12) mit mindestens einer ausfahrbaren Schubkette (13) auf, die zwischen dem Rahmen (4) und dem Dachelement (2) festlegbar ist und bei einer Ausfahrbewegung der Schubkette (13) das Dachelement (2) von dem Rahmen (4) weg verlagert. Die Aufstelleinrichtung (12) weist zweckmäßigerweise zwei Schubketten (13) auf, die an gegenüberliegenden Randbereichen des Dachelements (2) angeordnet sind. Das Dachelement (2) ist an einem ersten Ende (7) mit einem Scherenschwenkmechanismus (8) an dem Rahmen (4) festlegbar, wobei die mindestens eine ausfahrbare Schubkette (13) der Aufstelleinrichtung (12) beabstandet zu dem Scherenschwenkmechanismus (8) mit dem Dachelement (2) in Wirkverbindung steht. Die Aufstelleinrichtung (12) weist zwei oder mehr Schubketten (13) auf, die jeweils mit einer der betreffenden Schubkette (13) zugeordneten Antriebseinrichtung (14) verlagert werden können, wobei die zwei oder mehreren Antriebseinrichtungen (14) miteinander synchronisiert betätigt werden können.
Patent DE-102017107815-A1 (DE)
Title: Autonomes fahrzeugparken und übergang zu manueller steuerung
Inventor: JOYCE JOHN P
IPC: B60W50/02
Filed: 2017-04-11
Abstract: Ein System von Computern, konfiguriert zum Durchführen gewisser Operationen oder Aktionen mittels auf dem System verfügbarer Software, Firmware, Hardware oder einer Kombination davon, die das System im Betrieb zum Durchführen der Aktionen veranlasst oder veranlassen. Ein allgemeiner Aspekt schließt ein System einschließlich eines zum Steuern jedes eines Antriebs, Lenkens und Bremsens eines autonomen Fahrzeugs programmierten Computers ein, wobei das Fahrzeug autonomer Steuerung unterliegt. Das System führt eine erste Bestimmung der Verfügbarkeit einer Fahrzeugparkfläche basierend auf Daten von einem Fahrzeugsensor durch und führt eine zweite Bestimmung basierend auf wenigstens einer Geolokalisierung des Fahrzeugs, einer Systemstörung, einer bedingten Grenze und der Verfügbarkeit der Parkfläche durch, um autonom in der Parkfläche zu parken. Andere Ausführungsformen dieses Aspekts schließen entsprechende Computersysteme, Vorrichtungen und auf einem oder mehreren Computerspeichergeräten aufgezeichnete Computerprogramme, jeweils zum Durchführen der Aktionen der Verfahren konfiguriert, ein.
Patent DE-102017111354-A1 (DE)
Title: Stellantrieb für ein kraftfahrzeug
Inventor: SONNENSCHEIN TIM
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-05-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Stellantrieb (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gehäuse (3), insbesondere aus einer Gehäuseschale (2) und einem Gehäusedeckel, einem elektrischen Antrieb (4), wobei mittels des elektrischen Antriebs (4) ein Stellmittel (6) bewegbar ist, und das Stellmittel (6) zumindest mittels eines Spindelantriebs (4, 12, 13) bewegbar ist und die Spindel (5) unter Vorspannung in einer Lageraufnahme (18) haltbar ist, wobei die Vorspannung mittels eines in das Gehäuse (3) einfügbaren Federelementes (19) erzeugbar ist.
Patent DE-102017113279-A1 (DE)
Title: System aus mindestens einem Haushaltsgerät, mindestens einem sich selbsttätig fortbewegenden Reinigungsgerät und einer Steuereinrichtung
Inventor: ERKEK DAVID
IPC: A47L9/28
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System aus mindestens einem Haushaltsgerät (1), mindestens einem sich selbsttätig fortbewegenden Reinigungsgerät (2) und einer Steuereinrichtung (3) zur Steuerung eines Betriebs des Reinigungsgerätes (2). Um einen vollautomatischen Betrieb des Systems zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Steuereinrichtung (3) eingerichtet ist, einen Betrieb des Reinigungsgerätes (2) in Abhängigkeit von einem Betriebsstatus des Haushaltsgerätes (1) zu steuern.
Patent DE-102017114948-A1 (DE)
Title: Lichtemissionseinrichtung
Inventor: KITANO HIROSHI
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Eine Lichtemissionseinrichtung (10) beinhaltet: eine Lichtquelle (200), die Laserlicht emittiert; einen ersten Lichtleiter (310), der flexibel ist und sich von der Lichtquelle (200) aus erstreckt, zum Leiten des von der Lichtquelle (200) emittierten Laserlichtes; einen zweiten Lichtleiter (320), der eine feste Form aufweist und mit dem ersten Lichtleiter (310) verbunden ist, zum Leiten des von der Lichtquelle (200) emittierten Laserlichtes; und einen Körper (100), der den zweiten Lichtleiter (320) hält und Licht auf Grundlage des von dem ersten Lichtleiter (310) und dem zweiten Lichtleiter (320) geleiteten Laserlichtes nach außerhalb des Körpers (100) ausgibt.
Patent DE-102017115985-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rollenschlepphebels
Inventor: WITTER OLIVER
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-07-17
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Verfahren zur Herstellung eines Rollenschlepphebels (1), umfassend:
 - ein Gehäuse (2) mit Gehäuse-Wangen (5, 6), die jeweils einen Oberzug (7) und einen Unterzug (8) aufweisen,
 - einen Bolzen (4), dessen Enden jeweils in einer Ausnehmung (9) des Unterzugs radial aufliegen und vom jeweiligen Oberzug axial eingefasst sind,
 wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 - Schneiden eines jeweiligen Ausschnitts (10) in die Gehäuse-Wangen,
 - Abprägen der Oberzüge zum Bolzen hin, wobei der Ausschnitt verkleinert wird.
Patent DE-102017118258-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern von Druckelementen eines Tintendruckkopfs
Inventor: HETTLER WOLFGANG
IPC: B41J29/38
Filed: 2017-08-10
Abstract: Bei dem Verfahren zum Steuern von Druckelementen (20) eines Tintendruckkopfs wird eine Totzeit (Δt) zwischen dem Ausstoßen von zwei Bildpunkten derselben Düse ermittelt. Falls die Totzeit (Δt) einen vorgegebenen Schwellenwert (Δt) übersteigt, wird eine ermittelte Anzahl von Vibrationszyklen unmittelbar hintereinander durchgeführt. Die Anzahl der Vibrationszyklen wird abhängig von der Totzeit (Δt) ermittelt, so dass mehr Vibrationszyklen durchgeführt werden, desto länger die Totzeit (Δt) zwischen dem Ausstoßen von zwei Bildpunkten derselben Düse dauert.
Patent DE-102017126768-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: E05B17/14
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (3) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend einen innenseitig an einer Tür (2) des Kraftfahrzeugs (1) befestigbaren Türgriffträger (6), einen an dem Türgriffträger (6) lösbar befestigten Schließzylinder (7) und einen außenseitig an der Tür (2) anordenbaren Türgriff (4), von dem ein erstes Längsende (10) schwenkbar an dem Türgriffträger (6) gelagert ist, wobei der Schließzylinder (7) seitlich von einem zweiten Längsende (11) des Türgriffs (4) angeordnet ist, und wobei eine Abdeckkappe (9) den Schließzylinder (7) überdeckt. An dem zweiten Längsende (11) des Türgriffs (4) ist ein Montageelement (19) ausgebildet, welches sich in eine Längsrichtung (14) des Türgriffträgers (6) erstreckt und an welchem die Abdeckkappe (9) lösbar und mit dem Türgriff (4) mitverschwenkbar befestigt ist.
Patent DE-102017127241-A1 (DE)
Title: Verbrauchswertsendeeinheit und Verfahren zu deren Betrieb, Verbrauchswertempfangseinheit und Verfahren zu deren Betrieb sowie Sender-Empfänger-Anordnung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: Leipold Jörg
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrauchswertsendeeinheit (4), insbesondere Verbrauchswerterfassungseinheit und/oder Verbrauchswertweiterleitungseinheit, welche dazu ausgebildet ist, in einer Installationsbetriebsart Installationstelegramme und/oder Ankündigungstelegramme in einem Zeitabstand von jeweils maximal 25 Sekunden zu senden, insbesondere in einem Zeitabstand von jeweils maximal 20 Sekunden bevorzugt in einem Zeitabstand von jeweils maximal 15 Sekunden, besonders bevorzugt in einem Zeitabstand von jeweils maximal 10 Sekunden.
 Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Verbrauchswertsendeeinheit (4), eine Verbrauchswertempfangseinheit (3), ein Verfahren zu deren Betrieb sowie eine Sender-Empfänger-Anordnung (5) und ein Verfahren zu deren Betrieb.
Patent DE-102017129448-A1 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: KATO TAKAYUKI
IPC: F04C29/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Ein Verdichter weist ein Gehäuse (1) und einen Verdichtungsabschnitt auf, der in dem Gehäuse (1) angeordnet ist und mindestens ein bewegliches Bauteil hat. Der Verdichtungsabschnitt verdichtet ein Kältemittel. Als Kältemittel wird Kohlendioxid verwendet. Das Gehäuse (1) besteht aus einer Aluminiumlegierung mit einem auf das Gewicht bezogenen Siliziumgehalt von 9 Prozent oder mehr und 12 Prozent oder weniger. Das Gehäuse (1) hat mindestens einen Gleitabschnitt (11d), der eine Gleitbewegung des beweglichen Bauteils erleichtert, und einen peripheren Abschnitt (11e), der mit dem Gleitabschnitt (11d) zusammenhängend ausgebildet ist. Auf dem Gleitabschnitt (11d) und dem peripheren Abschnitt (11e) ist ein Beschichtungsüberzug (20) ausgebildet, der Nickel als einen Hauptbestandteil enthält.
Patent DE-102017131029-A1 (DE)
Title: Steuerung für eine Fahrzeugtonausgabe
Inventor: WINTON RILEY
IPC: H04S7/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Es werden Ausführungsformen zum Ausgeben von Audio gemäß einer simulierten Hörumgebung bereitgestellt. Eine beispielhafte Rechenvorrichtung zum Anpassen einer Audioausgabe in einer physischen Hörumgebung beinhaltet eine Anzeige, die konfiguriert ist, um eine Benutzerschnittstelle darzustellen, eine Kommunikationsschnittstelle, die an einen oder mehrere Lautsprecher gekoppelt ist, einen Prozessor und eine Speichervorrichtung, die Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausgeführt werden können, um die Benutzerschnittstelle zur Darstellung über die Anzeige zu erzeugen, um eine Benutzereingabe an der Benutzerschnittstelle zu empfangen, durch die eine oder mehrere Anpassungen der Audioausgabe in der physischen Hörumgebung angefordert werden, wobei die eine oder mehreren Anpassungen einen geometrischen Parameter einer simulierten Hörumgebung beinhalten, und um über die Kommunikationsschnittstelle Anweisungen zum Durchführen der einen oder mehreren angeforderten Anpassungen der Audioausgabe durch die einen oder mehreren Lautsprecher zu senden.
Patent DE-102017204222-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe und Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpe
Inventor: REISSIG MARK
IPC: F25B30/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpe (12, 26) mit mindestens einem Verdampfer (10), einem stromab nachfolgenden Verdichter (7a, 7b, 7), einem stromab nachfolgenden Verflüssiger (8), und mindestens einer stromab nachfolgenden Expansionsvorrichtung (9a, 9b, 9) zur Expansion des Fluids, wobei entlang des Fluidkreislaufs zwischen Verflüssiger (8) und Verdampfer (10) mindestens zwei Expansionsvorrichtungen (9a, 9b) in Reihe und zwischen Verdampfer und Verflüssiger mindestens zwei Verdichter (7a, 7b) in Reihe angeordnet sind, wobei ein Abscheider (30) zur Trennung einer Gas- und Flüssigphase zwischen den beiden Expansionsvorrichtungen zwischengeschaltet ist zur Einleitung von Dampf zwischen die Verdichter, und Mittel (34) zur Überhitzung des aus dem Verdampfer strömenden Fluids (2) angeordnet sind.
Patent DE-102017205170-A1 (DE)
Title: Abgassystem für einen Verbrennungsmotor sowie Verfahren zum Betrieb eines Abgassystems
Inventor: SCHAUSBERGER BERNHARD
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Es wird ein Abgassystem (10) für einen Verbrennungsmotor (12) eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Das Abgassystem (10) umfasst eine Abgasleitung (24), eine Einspritzvorrichtung (22) zum Einspritzen einer Harnstoff-Wasser-Lösung in die Abgasleitung (24) und einen ersten Katalysator (14) an einem stromabwärtigen Ende (26) der Abgasleitung (24). Die Einspritzvorrichtung (22) ist stromaufwärts des ersten Katalysators (14) angeordnet. Ferner umfasst das Abgassystem (10) einen zweiten Katalysator (16), der in einer strömungsmäßig parallel zur Abgasleitung (24) verlaufenden Bypassleitung (28) angeordnet ist. Darüber hinaus wird ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Abgassystems (10) präsentiert.
Patent DE-102017206212-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Fahrzeugkonditionierung
Inventor: GERLACH SIMON
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf ein Konzept einer frühzeitigen Fahrzeugkonditionierung und ein Verfahren (200) zum Auslösen einer Konditionierung des Fahrzeugs (110). Das Verfahren umfasst ein Empfangen einer Information (202) über einen Standort des Fahrzeugs (110) und ein Bestimmen (203) eines den Standort beinhaltendes Nutzerzugriffsgebiets (111). Ferner umfasst das Verfahren ein Übermitteln (204) des Nutzerzugriffsgebiets (111) an ein mobiles Endgerät (130), ein Empfangen einer Lokalisierungsinformation von dem mobilen Endgerät, die das Eintreten eines Nutzers (112) in das Nutzerzugriffsgebiets (111) anzeigt (206), sowie ein Senden einer Information über eine bevorstehende Fahrzeugnutzung (207) an das Fahrzeug (110).
Patent DE-102017207610-A1 (DE)
Title: Aktuator für eine Hinterachslenkung sowie Lenkung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHWENKE HENNING
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator für eine Hinterachslenkung eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein Gehäuse (2), einen eine Spindel sowie eine Spindelmutter (5) aufweisenden Spindelantrieb und ein Wälzlager (8), über welches die Spindelmutter (5) drehbar gegenüber dem Gehäuse (2) abgestützt und axial fixiert ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse (2) ein Loch, vorzugsweise eine Bohrung (13) und das Wälzlager (8) einen Außenring (8a) aufweisen und dass der Außenring (8a) mit einer Spielpassung in die Bohrung (13) eingelegt ist.
Patent DE-102017208377-A1 (DE)
Title: Pumpenaggregat, insbesondere zur Regelung eines Bremsdrucks in einer elektronisch schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage
Inventor: WEEBER VOLKER
IPC: H01R24/66
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pumpenaggregat (10), insbesondere zur Regelung eines Bremsdrucks in einer elektronisch schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage.Bekannte Pumpenaggregate (10) sind mit einem Gehäuseblock (12), einem Antriebsmotor (16) zur Betätigung eines Druckerzeugers (26), einem elektronischen Steuergerät (20) zur Ansteuerung des Antriebsmotors (16) und einem Kontaktelement (44) ausgestattet, welches den Antriebsmotor (16) mit dem elektronischen Steuergerät (20) kontaktiert. Das Kontaktelement (44) ist durch eine Durchführung (42) des Gehäuseblocks (12) hindurchgeführt und weist einen von einem Isolator (48) umschlossenen Federkontakt (46) auf.Erfindungsgemäß ist der Isolator (48) des Kontaktelements (44) in Abschnitte (54, 56) gegliedert, welche sich in Axialrichtung des Kontaktelements (44) erstrecken. Ein erster Abschnitt (54) weist einen umlaufend konstanten Wandquerschnitt auf und ein zweiter Abschnitt (56) steht umlaufend radial gegenüber einer Außenkontur dieses ersten Abschnitts (54) über.Der überstehende zweite Abschnitt (56) des Isolators bildet umfangseitig mit einer Innenwandung der Durchführung (42) ein Spaltfilter aus, welches einen Übertritt von Partikeln ab einer bestimmbaren Partikelgröße vom einen Ende zum zweiten Ende der Durchführung (42) verhindert.
Patent DE-102017208845-A1 (DE)
Title: Modulares Verdichtersystem
Inventor: GRILC SIMON
IPC: H02K3/48
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein modulares Verdichtersystem zum Verdichten einer Zuluft zu einer brennstoffwandelnden Komponente eines Kraftfahrzeugs. Das System umfasst eine erste Fördereinheit und eine zweite Fördereinheit zum Fördern und Verdichten der Zuluft sowie einen elektrischen Antrieb mit einem Rotor und einem Stator. Zum Ausbilden eines Verdichters ist derselbe Rotor alternativ mit der ersten Fördereinheit und mit der zweiten Fördereinheit mechanisch koppelbar, wobei die erste Fördereinheit eine andere Fördercharakteristik aufweist als die zweite Fördereinheit.
Patent DE-102017209604-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit Strömungsleitformation im Modulgehäuse
Inventor: SCHMITT ANDREAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-06-07
Abstract: In einem Batteriemodul (10) mit einem Modulgehäuse (12), in welchem eine Mehrzahl von Batteriezellen (14a, 14, 14b) derart angeordnet sind, dass zwischen je zwei benachbarten Batteriezellen (14) oder/und zwischen einer Rand-Batteriezelle (14a, 14b) und einem der Rand-Batteriezelle (14a, 14b) benachbarten Wandabschnitt (12a, 12b) des Modulgehäuses (12) ein Strömungsraum (16) gebildet ist, welcher von einem Kühlfluid zur konvektiven Kühlung der Batteriezellen (14a, 14, 14b) durchströmbar ist, wobei das Modulgehäuse (12) eine Einleitöffnung zur Einleitung von Kühlfluid in das Modulgehäuse (12) und eine von der Einleitöffnung (18) verschiedene Ausleitöffnung (20) zur Ausleitung von Kühlfluid aus dem Modulgehäuse (12) aufweist, ist in einem Einströmbereich (22) zwischen der Einleitöffnung (18) und der Mehrzahl von Batteriezellen (14a, 14, 14b) eine Strömungsleitformation (26) vorgesehen, welche den Einströmbereich (22) wenigstens abschnittsweise in unterschiedliche Strömungsbereiche (32a, 32b, 32c, 34a, 34b, 34c) unterteilt.
Patent DE-102017211207-A1 (DE)
Title: Bauelement zum Führen, insbesondere Abschirmen, eines Magnetfelds, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Spuleneinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HELM DETLEF
IPC: H01F38/14
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauelement (1) zum Führen, insbesondere Abschirmen, eines Magnetfelds, mit einer Mehrzahl von ferritischen Elementen (2), wobei die ferritischen Elemente (2) als Ferritplatten (2) ausgebildet sind, welche mittels miteinander verbundener Fasern (3) des Bauelements (1) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017216321-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Fahrfunktion für hochautomatisiertes Fahren für ein Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60W40/09
Filed: 2017-09-14
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Fahrfunktion (110) für hochautomatisiertes Fahren für ein Fahrzeug (100). Das Verfahren umfasst zumindest einen Schritt des Einlesens, einen Schritt des Durchführens und einen Schritt des Bestimmens. Im Schritt des Einlesens wird ein Fahrparametersignal (140) eingelesen, das einen Fahrparameter (145) des Fahrzeugs (100) oder eines weiteren Fahrzeugs (115) repräsentiert. Im Schritt des Durchführens wird ein Vergleich des Fahrparametersignals (140) mit einem Vorgabeparametersignal (155) durchgeführt, das zumindest einen gesetzlich vorgegebenen Fahrparameter (160) repräsentiert. Im Schritt des Bestimmens wird die Fahrfunktion (110) unter Verwendung des Fahrparametersignals (140), in Abhängigkeit eines Vergleichsergebnisses (165) des Vergleichs, bestimmt.
Patent DE-102017219757-A1 (DE)
Title: Greifeinrichtung und Roboterarm mit einer solchen Greifeinrichtung
Inventor: BRUDNIOK SVEN
IPC: B25J15/10
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifeinrichtung (1), bei der ein erster Positionierarm (13.1), ein zweiter Positionierarm (13.2) und ein dritter Positionierarm (13.3) mechanisch derart konfiguriert sind, dass wenigstens ein Drehgelenk (15.2) des ersten Positionierarms (13.1), wenigstens zwei Drehgelenke (25.2, 25.3) des zweiten Positionierarms (13.2) und wenigstens ein Drehgelenk (35.2) des dritten Positionierarms (13.3) in allen Gelenkstellungen der ersten Armgelenke (15), der zweiten Armgelenke (25) und der dritten Armgelenke (35) stets parallel zueinander ausgerichtet angeordnet sind. Die Erfindung betrifft außerdem einen zugehörigen Roboterarm (11) mit einer solchen Greifeinrichtung (1).
Patent DE-102017220027-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schadenkontrolle bei Kraftfahrzeugen
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G16Z99/00
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schadenkontrolle bei einem Kraftfahrzeug (1), wobei mittels eines mobilen intelligenten Geräts (3), das eine Kamera (4) enthält, Bilder des Kraftfahrzeugs aufgenommen werden, aus denen eine aktuelle dreidimensionale Form des Kraftfahrzeugs gewonnen wird, die dann mit einer gespeicherten Referenzform des Kraftfahrzeugs verglichen wird, um Schäden am Kraftfahrzeug zu erkennen. Gemäß der Erfindung ist das Kraftfahrzeug (1) ein von einem Benutzer (2) zeitweise gemietetes Kraftfahrzeug, und auf dem mobilen Gerät (3) ist eine Anwendungssoftware (5) installiert, welche den Benutzer anleitet, wie er um das Kraftfahrzeug herumzugehen hat und aus bestimmten Positionen mit dem mobilen Gerät Bilder aufzunehmen hat, die das Kraftfahrzeug von allen Seiten zeigen.
Patent DE-102017220532-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bediensystem zur Steuerung einer Medizintechnikeinrichtung mit einer bewegbaren Komponente
Inventor: KAGERMEIER ROBERT
IPC: A61B90/00
Filed: 2017-11-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Medizintechnikeinrichtung (2), insbesondere einer Bildaufnahmeeinrichtung, mit wenigstens einer entsprechend einer Bedienereingabe an einer Bedieneinrichtung bewegbaren Komponente (3), wobei als Bedieneinrichtung ein Smartdevice (5) verwendet wird, welches wenigstens einen die Bewegung und/oder die Position des Smartdevices (5) in dem Raum (1), in dem die Medizintechnikeinrichtung (2) befindlich ist, beschreibende Sensordaten aufnehmenden Smartdevicesensor (11) aufweist, wobei die Position und die Orientierung des Smartdevices (5) zu der wenigstens einen Komponente (3) beschreibende Positionsdaten und/oder eine Bewegung relativ zu der wenigstens einen Komponente (3) beschreibende Bewegungsdaten aus den Sensordaten ermittelt und zur Auswahl wenigstens einer der wenigstens einen Komponente (3) und/oder Ermittlung einer Bedienereingabe bezüglich wenigstens einer der wenigstens einen Komponente (3) ausgewertet werden.
Patent DE-102017221887-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KELLER ANDY
IPC: F16H59/60
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs (1) eines Kraftfahrzeuges, wobei eine Betriebsstrategie vorausschauend unter Einbeziehung erfasster Umgebungsbedingungen des Kraftfahrzeugs gestaltet wird. Anhand der erfassten Umgebungsbedingungen werden Fußgängerüberwege und Verkehrsteilnehmer erkannt, wobei dann, wenn ein vorausliegender Fußgängerüberweg und ein den Fußgängerüberweg überquerender Verkehrsteilnehmer erkannt wurden, in einen Schubbetrieb gewechselt wird, in welchem das Kraftfahrzeug verzögert.
Patent DE-102018000246-A1 (DE)
Title: Türbeschlag
Inventor: LAMPARTER MATTHIAS
IPC: E05B3/06
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türbeschlag (1) zur beidseitigen Montage an einer Tür (10) aufweisend eine erste Rosette (4) mit einer an das Türblatt anzulegenden Montagefläche, von der senkrecht dazu ein Paar von Montagebüchsen (4a) vorstehen, eine Montageplatte (9) mit einer an das Türblatt anzulegenden Montagefläche, von der senkrecht dazu ein Paar von Montagehülsen (5a) vorstehen, wobei die Montageplatte (9) von einer zweiten Rosette (5) abdeckbar ist, wobei die Rosetten (4, 5) und die Montageplatte (9) klemmend an der Tür (10) befestigbar sind und von einem Vierkant (7) durchdrungen werden, der formschlüssig mit einem ersten und zweiten Drücker (2, 3) verbunden ist.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Rosette (4) einen Anschlag (4b) aufweist, mit dem die Drehbewegung mindestens eines Drücker (2, 3) begrenzt wird.
 Die Erfindung ist weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die Rosette (5) drehfest auf der Montageplatte (9) befestigbar ist.