baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004018323-B4 (DE)
Title: Verbesserungen an oder bezüglich einer lastbegrenzenden Anordnung
Inventor: WIGSTROM FREDERIK
IPC: B60R22/34
Filed: 2004-04-13
Granted: 2014-02-27
Abstract: Lastbegrenzende Anordnung zur Verwendung mit einem Fahrzeugsicherheitsgurt (1), wobei die lastbegrenzende Anordnung eine drehbare Welle (2), einen Verbindungsmechanismus, ein verformbares Element (13) und einen Sensor (24) umfasst, wobei der Verbindungsmechanismus bei Empfang eines Signals von dem Sensor (24) betätigbar ist, um einen Teil des verformbaren Elements (13) an die Welle (2) zur gemeinsamen Drehung mit der Welle (2) in eine Auszugsrichtung zu koppeln, wobei das verformbare Element (13) so konstruiert ist, dass es sich verformt, wenn es an die Welle (2) gekoppelt ist, während sich die Welle (2) in die Auszugsrichtung dreht, um einem Auszug des Sicherheitsgurtes (1) Widerstand entgegenzusetzen, wobei das verformbare Element (13) einen länglichen Metallstab oder -draht umfasst, der so montiert ist, dass er durch einen gewundenen Pfad gezogen wird, wenn er an die Welle (2) gekoppelt ist, während sich die Welle (2) in die Auszugsrichtung dreht und das verformbare Element (13) mit einem Rotor (7) verbunden ist oder einen solchen umfasst, wobei der Verbindungsmechanismus betätigbar ist, um den Rotor (7) mit der Welle (2) zur gemeinsamen Drehung mit der Welle (2) zu verbinden, wobei die Welle (2) mehrere periphere Zähne (3) umfasst und der Verbindungsmechanismus wenigstens ein Verriegelungselement (12) umfasst, wobei das oder jedes Verriegelungselement (12) abhängig von dem Signal aus einer Freigabeposition, in der es von den Zähnen (3) getrennt ist, in eine Verriegelungsposition, in der es mit den Zähnen (3) in Eingriff steht, bewegbar ist, wobei das oder jedes Verriegelungselement (12) in der Verriegelungsposition auch mit dem Rotor (7) in Eingriff steht.
Patent DE-102004021215-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausbilden eines optischen Elements
Inventor: WOELFING BERND
IPC: C03B11/08
Filed: 2004-04-29
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden eines optischen Elements, mit den folgenden Schritten:  Bereitstellen
eines Formwerkzeugs (1), auf dessen Oberfläche eine Mehrzahl von Abformbereichen
(2; 3; 4) zum Abformen von optischen Strukturen auf ein Substrat
(10) ausgebildet sind;  Bereitstellen des Substrats (10), wobei
auf einer dem Formwerkzeug (1) zugewandten Oberfläche des
Substrats (10) zumindest ein vorgeformter Bereich (16; 17) ausgebildet
ist, der allen Abformbereichen (2, 3, 4) des Formwerkzeugs (1) gegenüber liegt,
oder wobei auf der dem Formwerkzeug (1) zugewandten Oberfläche des
Substrats (10) eine Mehrzahl von vorgeformten Bereichen (16; 17)
ausgebildet sind, die einem jeweiligen Abformbereich (2, 3, 4) des Formwerkzeugs
(1) gegenüber
liegen;  Erwärmen
des Substrats (10) auf eine Temperatur oberhalb einer Übergangstemperatur
eines Materials des Substrats (10); und  Gegeneinanderdrücken des
Formwerkzeugs (1) und des Substrats (10), um ein optisches Element
(20) mit einer Mehrzahl von optischen Strukturen (21; 23; 25) auszubilden,
deren Form durch die Form...
Patent DE-102004023579-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung eines Fügeteils aus hochfestem Stahl
Inventor: KREIS OLAF
IPC: C21D1/34
Filed: 2004-05-13
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zur Wärmebehandlung eines Fügeteils aus hochfestem Stahl, wobei in wenigstens einem Teilbereich (5) des Fügeteils (1) eine Wärmebehandlung durchgeführt wird, durch welche eine Erweichung des hochfesten Stahls bewirkt wird, gekennzeichnet durch eine im wesentlichen regelmäßige Anordnung von Teilbereichen.
Patent DE-102004036481-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Bremssystemkomponente
Inventor: MORI MITSUO
IPC: F16J12/00
Filed: 2004-07-28
Granted: 2020-07-23
Abstract: Fahrzeug-Bremssystemkomponente (1) wie etwa ein in einem Bremssystem eines Fahrzeugs verwendeter Druckspeicher, wobei die Fahrzeug-Bremssystemkomponente (1) umfasst:ein Druckgefäß (2) mit einer Gaskammer (11), in der ein Gas eingeschlossen ist, und eine Flüssigkeitskammer (12), die mit einer Flüssigkeit gefüllt ist;eine Membran (3), die ein an dem Druckgefäß (2) befestigtes festes Ende (3a) und ein freies Ende (3b), das sich in Richtung einer Achse (L) des Druckgefäßes (2) ausdehnen und zusammenziehen kann und in dem Druckgefäß (2) angeordnet ist, um die Gaskammer (11) und die Flüssigkeitskammer (12) zu trennen, aufweist;eine Trennwand (5), die in der Flüssigkeitskammer (12) angeordnet ist und einen Zirkulationsanschluss (15) aufweist, durch den die Flüssigkeit in die Flüssigkeitskammer (12) und aus der Flüssigkeitskammer (12) strömt, wenn sich die Membran (3) ausdehnt oder zusammenzieht; undein Dichtungselement (6), das den Zirkulationsanschluss (15) in einer flüssigkeitsundurchlässigen Weise verschließt, um die Flüssigkeit zwischen der Trennwand (5) und der Membran (3) einzuschließen, wenn sich die Membran (3) um einen gegebenen Hub ausdehnt und zusammenzieht,wobei das Dichtungselement (6) ein Metallelement (21), eine an dem Metallelement (21) vorgesehene Klebstofflage (22), die wenigstens einem Teil der Oberfläche des Metallelements (21) zugeordnet ist, und ein mit dem Metallelement (21) verbundenes elastische Gummielement (23) enthält, wobei sich dazwischen die Klebstofflage (22) befindet, dadurch gekennzeichnet, dassdie Klebstofflage (22) eine erste Klebstofflage (22a), die mit dem Metallelement (21) in Kontakt ist, und eine zweite Klebstofflage (22b), die an der ersten Klebstofflage (22a) vorgesehen ist, enthält,wobei die erste Klebstofflage (22a) und die zweite Klebstofflage (22b) so festgelegt sind, dass die Gewichtsanteile von Chlor und einer Sulfogruppe darin höchstens 11,0 % bzw. höchstens 1,0 % betragen.
Patent DE-102004041035-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen von Bauteilen auf einem Substrat
Inventor: STEINHAUSER JUERGEN
IPC: H05K7/02
Filed: 2004-08-25
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Befestigen von Bauteilen auf einem Substrat, wobei ein Klebstoff auf das Substrat aufgebracht wird und anschließend mit Bauteilen oder Chips bestückt wird und wobei der Klebstoff unter Temperatur aushärtet, wobei das Substrat zur Aushärtung des Klebstoffs nach dem Bestücken mit den Bauteilen oder Chips zwischen wenigstens einer Heizplatte und einer Gegendruckplatte gespannt wird, wobei wenigstens eine der Platten das Substrat flächig unterstützt, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizplatte (14) und/oder die Gegendruckplatte (16) Aussparungen (26) aufweist, derart dass bereits vorbestücktes Substrat (15) temperiert werden kann und diese Aussparungen (26) so dimensioniert sind, dass ein genügend großer Abstand zwischen Bauteil (25) und Heizplatte (14) gewährleistet ist um eine Beschädigung dieser Bauteile (25) zu vermeiden.
Patent DE-102004044973-B4 (DE)
Title: Kontrolle eines Überwachungsbereiches
Inventor: PIRKL KLAUS
IPC: G07C9/00
Filed: 2004-09-16
Granted: 2014-12-04
Abstract: Verfahren zur Kontrolle eines Überwachungsbereiches (11), insbesondere an Transporteinrichtungen für Gegenstände (13), bei dem – mittels eines ortsauflösenden Sensors (15), insbesondere eines Laserscanners und/oder Kamerasystems, der Überwachungsbereich (11) abgetastet wird und dabei Positionen von Objektpunkten (23) bestimmt werden, die mittels des Sensors (15) im Überwachungsbereich (11) gemessen werden, – dann eine Objektsuche durchgeführt wird, indem jeweils der Abstand zwischen zwei benachbarten Positionen mit einer vorgegebenen Schwelle verglichen wird und die beiden Positionen bei Unterschreiten der Schwelle einer gemeinsamen Teilmenge der bestimmten Positionen (19, 19', 19'') und bei Überschreiten der Schwelle verschiedenen Teilmengen der bestimmten Positionen (19, 19', 19'') zugeordnet werden, – anschließend für jede bei der Objektsuche erhaltene Teilmenge (19, 19', 19'') eine Kontursuche durchgeführt wird, indem jeweils die Positionen der Teilmenge rechnerisch daraufhin untersucht werden, ob innerhalb einer vorgebbaren Toleranz die betreffenden Objektpunkte (23) auf zumindest einer hinsichtlich Form und/oder Länge vorgegebenen Modelllinie (21, 21', 21'') liegen, die wenigstens einem Teil einer Kontur eines im Überwachungsbereich (11) zugelassenen Gegenstandes (13) entspricht, wobei die Kontursuche jeweils unabhängig von der Lage der Positionen der Teilmenge relativ zum Sensor (15) durchgeführt wird, indem bei der Kontursuche jeweils die Positionen der Teilmenge ausschließlich untereinander in Beziehung gesetzt werden, und bei erfolgloser Kontursuche ein Sicherheitssignal erzeugt und eine dem Überwachungsbereich (11) zugeordnete Prozesseinrichtung, insbesondere eine Transporteinrichtung für Gegenstände (13), aufgrund des Sicherheitssignals in einen sicheren Zustand überführt, insbesondere abgeschaltet, wird.
Patent DE-102004063559-B4 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle mit einer guten Wärmeableitung
Inventor: WILL NORBERT
IPC: H01G9/08
Filed: 2004-12-30
Granted: 2007-10-11
Abstract: Elektrochemische
Zelle,  mit einem Gehäuse
(20) und einem darin angeordneten Kondensatorwickel (10),  mit
einem Wärmeableiter
(3), der einen Abschnitt einer Seitenwand des Gehäuses (20)
mit dem Kondensatorwickel (10) thermisch verbindet,  wobei der
Wärmeableiter
(3) als eine Kappe ausgebildet ist, die auf den Kondensatorwickel
(10) aufgesetzt ist,  wobei ein Anschluss (41, 42) der Zelle
durch eine in der Kappe ausgebildete Öffnung geführt ist.
Patent DE-102005000626-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Modul
Inventor: THERISOD STEFANO
IPC: H04B10/02
Filed: 2005-01-03
Granted: 2007-10-11
Abstract: Optoelektronisches
Modul, das folgende Merkmale aufweist:  einen einstückigen Hauptkörper (13)
aus einem Material, das eine hohe Wärmeleitfähigkeit zum Abführen von
Wärme aufweist;  eine
flexible Schaltung (23), wobei sich die gesamte flexible Schaltung
(23) an das Äußere des
Hauptkörpers
(13) anpasst;  ein Waferebenengehäuse (16), das an dem Hauptkörper (13)
angebracht und elektrisch mit der flexiblen Schaltung (23) gekoppelt
ist, wobei das Waferebenengehäuse
(16) zumindest ein optoelektronisches Bauelement (53) umfasst, das
eine aktive Region aufweist; und  ein Ausrichtungselement (17),
das an dem Waferebenengehäuse
(16) angebracht ist, wobei das Ausrichtungselement (17) Merkmale
aufweist, die geformt sind, um mit einem Faseroptikverbinder zusammenzupassen
und die aktive Region des optoelektronischen Bauelements (53) zu einer
optischen Faser auszurichten.
Patent DE-102005005163-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DIPL ING
IPC: F16H3/093
Filed: 2005-02-03
Granted: 2015-04-02
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) mit einer Doppelkupplung (2), deren Eingangsseite (8) von einer Antriebswelle einer Antriebsmaschine antreibbar ist, und deren Ausgangsseiten mit jeweils einer von zwei koaxial zueinander angeordneten Getriebeeingangswellen (4, 5) in Antriebsverbindung stehen, mit einer Zwischenwelle (22) und mit an den Wellen befestigten oder drehbar gelagerten Fest- beziehungsweise Losrädern, sowie mit den Losrädern zugeordneten Schaltpaketen (20, 21, 37, 38), mit welchen die Losräder zur Realisierung von Übersetzungsstufen mit der jeweils zugehörigen Welle drehfest verbindbar sind, wobei die Schaltpakete (20, 21, 37, 38) jeweils zwei nicht direkt hintereinander folgenden Gängen zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Festrad für den Rückwärtsgang (RG) und das Festrad für den ersten Gang (G1) als ein gemeinsames Festrad (46) ausgebildet ist, welches auf derselben Getriebeeingangswelle (5) angeordnet ist.
Patent DE-102005006102-B4 (DE)
Title: System aus einem Auszugsschacht und einem Rollo
Inventor: BERELS REINHOLD
IPC: E06B9/42
Filed: 2005-02-10
Granted: 2011-02-17
Abstract: System aus einem Auszugsschacht (220) und einem Rollo (100) zum Abdecken einer Fläche mit einer Kontur, wobei das Rollo (100) umfasst:  – Auszugsmaterial (110) mit einem ersten Ende (110-E1) und einem dem ersten Ende vorzugsweise gegenüberliegenden zweiten Ende (110-E2);  – eine Wickelwelle (120) zum Auf- und Abwickeln des Auszugsmaterials (110), wobei die Wickelwelle an dem ersten Ende des Auszugsmaterials befestigt ist; und  – einen elastisch ausgebildeten Auszugsstab (130), welcher an dem zweiten Ende des Auszugsmaterials (110) befestigt ist;  wobei der Auszugsstab (130) bei auf der Wickelwelle (120) aufgewickeltem Auszugsmaterial (110) in dem Auszugsschacht (220) angeordnet ist;  wobei der Auszugsstab (130) so elastisch ausgebildet ist, dass er sich bei geeigneter Krafteinwirkung und bei zumindest teilweise abgewickeltem Auszugsmaterial (110) entsprechend der Kontur des Auszugsmaterials im Bereich von dessem zweitem Ende (110-E2) zwei- oder dreidimensional verformt,  wobei der Auszugsschacht (220) geradlinig ausgebildet ist, und  wobei der...
Patent DE-102005021316-B4 (DE)
Title: Doppelbilderfassungssystem und -verfahren
Inventor: HAAS WILLIAM ROBERT
IPC: H04N1/00
Filed: 2005-05-09
Granted: 2010-07-29
Abstract: Doppelbilderfassungssystem, das folgende Merkmale aufweist:  eine Abtastvorrichtung (12), die ein photoempfindliches Element (42) aufweist, das darin derart angeordnet ist, dass ein erster Abschnitt des photoempfindlichen Elements (42) Licht (100), das von einer vorderen Oberfläche (16A) eines Dokuments (16) reflektiert wird, empfängt, wobei das System ferner einen Lichtleiter (90) aufweist, der angepasst ist, oder eine Reflexionsanordnung (82), die angepasst ist, um das Licht, das von einer rückseitigen Oberfläche (16B) des Dokuments reflektiert wird, auf einen zweiten Abschnitt des photoempfindlichen Elementes (42) zu richten, während die vordere Oberfläche des Dokuments zu dem photoempfindlichen Element hin ausgerichtet ist, zum Bestimmen, ob sich ein Bild auf der rückseitigen Oberfläche des Dokuments befindet.
Patent DE-102005034526-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung von Stellpositionsschwingungen eines von einem Lageregler angesteuerten Stellglieds eines Kupplungsaktors
Inventor: JUNG MARIO
IPC: G05D3/12
Filed: 2005-07-23
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zur Verringerung von Stellpositionsschwingungen eines von einem Lageregler angesteuerten Stellglieds eines Kupplungsaktors mit folgenden Schritten: a) es wird eine erste Zahl der während einer vorbestimmten ersten Zeitdauer in Folge auftretenden, einen Stellpositionsschwellenwert überschreitenden Istpositionswerte der Stellposition erfasst; b) überschreitet die im Schritt a) erfasste erste Zahl einen vorbestimmten ersten Grenzwert, so wird der Stellpositionsschwellenwert verringert; c) es wird eine zweite Zahl der während einer vorbestimmten zweiten Zeitdauer auftretenden Überschreitungen nach Schritt b) bestimmt und beim Überschreiten eines zweiten Grenzwertes wird aus mindestens zwei Lagereglerparametersätzen derjenige ausgewählt und zur Lageregelung verwendet, der ein Überschreiten der Grenzwerte und/oder des Stellpositionsschwellenwerts vermeidet; dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum unter b) genannten Schritt die Lastkompensation des Lagereglers verringert oder abgeschaltet wird.
Patent DE-102005035179-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: BERHAN MICHAEL TEKLETSION
IPC: F16D21/06
Filed: 2005-07-27
Granted: 2008-05-21
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Übertragen
von Drehmoment zwischen einer Leistungsquelle und einem Getriebe,
aufweisend:  eine erste Getriebe-Eingangswelle (14) und eine
zweite Getriebe-Eingangswelle (16), die koaxial zueinander angeordnet
sind,  ein Gehäuse
(88),  ein erstes Lager (86), mittels dessen die erste Getriebe-Eingangswelle
(14) drehbar am Gehäuse
(88) abgestützt
ist,  ein Schwungrad (32),  eine Stützwelle (90), die an dem Schwungrad
(32) befestigt ist und die radial zwischen der ersten Getriebe-Eingangswelle (14)
und der zweiten Getriebe-Eingangswelle (16) angeordnet ist,  ein
zweites Lager (92), das radial zwischen der zweiten Getriebe-Eingangswelle
(16) und der Stützwelle
(90) angeordnet ist, sodass die Stützwelle (90) relativ zur zweiten
Getriebe-Eingangswelle (16) drehbar ist, und  eine erste Kupplung
(72), mittels welcher das Schwungrad (32) und die erste Getriebe-Eingangswelle
(14) miteinander in Antriebsverbindung bringbar sind und voneinander entkuppelbar
sind.
Patent DE-102005048816-B4 (DE)
Title: Koksofenbedienungsmaschine
Inventor: ARNASCHUS NORBERT
IPC: C10B45/00
Filed: 2005-10-10
Granted: 2007-08-02
Abstract: Koksofenbedienungsmaschine
(1) für einen
eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Verkokungskammern aufweisenden
Koksofen (2), mit einer Absaugeinrichtung (3) zum Absaugen von aus
einer geöffneten
Verkokungskammer austretenden Emissionen und mit einer Türhebereinrichtung
(4) und ggf. weiteren Koksofenbedienungseinrichtungen, wobei die
Koksofenbedienungsmaschine (1) zur Bedienung der Verkokungskammern
entlang eines Meistergangs (5) des Koksofens (2) relativ zu den
Verkokungskammern verfahrbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß zur
Windabschirmung des Meistergangs (5) gegenüber zwischen dem Koksofen (2)
und der Koksofenbedienungsmaschine (1) entlang des Meistergangs
(5) auftretenden Seitenwinden im Bereich einer zu bedienenden Verkokungskammer
wenigstens zwei benachbarte sich in Richtung auf die Verkokungskammer im
wesentlichen quer über
den Meistergang (5) zumindest bereichsweise erstreckende und senkrecht
zum Meistergang (5) angeordnete Windschutzwände (9) zur Bildung eines Abschirmbereiches
(10) vorgesehen sind, daß die
Absaugeinrichtung (3), die Türhebereinrichtung
(4) und ggf. die weiteren Koksofenbedienungseinrichtungen zwischen den
benachbarten Windschutzwänden
(9) angeordnet sind und daß die
Windschutzwände
(9) derart voneinander beabstandet sind, daß die...
Patent DE-102005049870-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung eines fehlerhaften Anschlusses eines Differenzdrucksensors
Inventor: REICHL CHRISTIAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2005-10-18
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Erkennung eines fehlerhaften Anschlusses eines Differenzdrucksensors
(4) mit einem Hoch- und einem Niederdruckanschluss (5, 6) an einen
Abgastrakt (2) einer Brennkraftmaschine (1) parallel zu einem Partikelfilter
(3) in dem Abgastrakt (2), bei dem  während des Betriebs der Brennkraftmaschine
(1) geprüft wird,
ob gemäß wenigstens
einem vorgegebenen Kriterium stabile Betriebsbedingungen herrschen,
und wenigstens bei Vorliegen stabiler Betriebsbedingungen aus Sensorsignalen
des Differenzdrucksensors (4) wenigstens ein für die stabilen Betriebsbedingungen
repräsentativer
unkorrigierter Differenzdruckwert ermittelt wird, und  bei dem
bei einer ersten Erkennung während
des Betriebs der Brennkraftmaschine (1) geprüft wird, ob der für die stabilen
Betriebsbedingungen repräsentative
unkorrigierte Differenzdruck ein erstes vorgegebenes Fehlerkriterium
für einen
falschen Anschluss erfüllt,
und/oder bei dem bei einer zweiten Erkennung nach Ende des Betriebs
der Brennkraftmaschine (1) ein Wert eines Offsetparameters einer
Kennlinie des Differenzdrucksensors (4) ermittelt, in Abhängigkeit
von dem ermittelten Offsetparameterwert und dem für die stabilen
Betriebsbedingungen repräsentativen
unkorrigierten Differenzdruckwert ein korrigierter...
Patent DE-102005051284-B4 (DE)
Inventor: KRUEDENSCHEIDT LARS
IPC: B62K25/04
Filed: 2005-10-26
Granted: 2010-01-07
Abstract: Proposed is a pressurization system for a bicycle featuring at least one component (18, 20, 24, 28) pressurized by the pressure medium, comprising a pressure source (40) connected to the component (18, 20, 24, 28). In accordance with the invention the pressure source (40) comprises a compressor (72) featuring a sprocket (86) powered by means of a pedal crankset (30) of the bicycle.
Patent DE-102005055182-B4 (DE)
Title: Partikelsieb für Pad-Kaffeemaschinen
Inventor: MAGG JOHANNES
IPC: A47J31/06
Filed: 2005-11-18
Granted: 2015-05-21
Abstract: Pad-Kaffeemaschine mit einer Heizeinrichtung zum Aufheizen von Wasser, einer Brühkammer (10, 100) zur Aufnahme eines Kaffee-Pads und einer die Heizeinrichtung und die Brühkammer (10, 100) miteinander verbindenden Heißwasserleitung, mit einer Einrichtung (20, 120, 220, 320) zum Zurückhalten von Partikeln, die stromab der Heizeinrichtung und stromauf des Brühbereichs angeordnet ist, ohne dabei Teil der Brühkammer zu sein, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (20, 120, 220, 320) in einer Kammer (134, 234, 334) angeordnet ist, die einen Absetzraum (136, 236, 336) für die Partikel bildet.
Patent DE-102005063112-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hochspannungstransistors und damit hergestellter Hochspannungstransistorr
Inventor: SHIN YONG WOOK
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-12-30
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hochspannungstransistors mit folgenden Schritten:  (a) schrittweise Bildung einer Gate Oxid Schicht (22), einer Polysilizium Schicht (24), einer Puffer Oxid Schicht (23) und einer Silizium Nitrid Schicht (25) auf einem Halbleitersubstrat;  (b) Strukturierung der Silizium Nitrid Schicht, der Polysilizium Schicht, der Puffer Oxid Schicht und der Gate Oxid Schicht mit einem photolithografischen Verfahren und isotropen Ätzprozess, um eine Nitrid Blende (25a, 25b) und Polysilizium Gate Elektrode (24a, 24b) zu bilden,  wobei die Gate Oxid Schicht, die Polysilizium Schicht und die Puffer Oxid Schicht die gleiche Breite aufweisen, und  wobei die Nitrid Blende breiter als die Polysilizium Gate Elektrode ist;  (c) Implantation von Verunreinigungsionen in dem Substrat unter Verwendung der Nitrid Blende als Schutzschicht;  (d) Ausführung eines Erhitzungs- und Ausglühprozesses um Source und Drain Diffusionsbereiche einer Doppel Diffusionsstruktur zu schaffen; und  (e) Entfernen der verbleibenden Nitrid Schicht.
Patent DE-102006004756-B4 (DE)
Title: Peltier-Wärmeaustauscher in modularer Bauweise
Inventor: WOLF HERBERT
IPC: F28F3/00
Filed: 2006-01-30
Granted: 2015-10-15
Abstract: Peltier-Wärmeaustauscher in modularer Bauweise, wobei zwischen Metallplatten (7) Peltierelemente (6) angeordnet sind und diese Metallplatten (7) mit dazwischen angeordneten Peltierelementen (6) wiederum zwischen zwei Wärmeaustauscherplatten (1,2) platziert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeaustauscherplatten (1, 2) einen geringen Wärmeleitwert aufweisen, die in die Wärmeaustauscherplatten (1, 2) eingearbeiteten Wasserwege (4, 4a, 4b) von den Metallplatten (7) abgedeckt sind, die Wärmeaustauscherplatten (2), welche als Mittelstück Verwendung finden, beidseitig voneinander getrennte Wasserwege aufweisen, die Wärmeaustauscherplatten (1), die als Endstück Verwendung finden, nur einen Wasserweg aufweisen, an den Stirnseiten der Wärmeaustauscherplatten (1, 2) Wassereintritts- bzw. -austrittsöffnungen (3) derart angeordnet sind, dass die Wasserwege (4, 4a, 4b) mit den Wassereintritts- bzw. -austrittsöffnungen (3) verbunden sind und als Voraussetzung für die modulare Bauweise die Wärmeaustauscherplatten (2) spiegelbildlich derart angefertigt sind, dass diese zu Modulen, bestehend aus mindestens drei Wärmeaustauscherplatten (1, 2), zusammenfügbar sind.
Patent DE-102006011420-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit einem Drehbetätigungselement sowie Fahrzeugradio und Navigationssystem
Inventor: SEIFERT JÖRG
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-03-11
Granted: 2023-10-05
Abstract: Bedienvorrichtung zur Steuerung eines Kraftfahrzeugzubehörgeräts mit einem um eine Drehachse (2) drehbaren Drehbetätigungselement (1), wobei das Drehbetätigungselement (1) einen Zylindermantel (3) und eine von dem Zylindermantel (3) eingefasste Bedienfläche (4) aufweist, und wobei eine Grundebene (6) definiert ist, in welcher ein Rand (5) des Zylindermantels (3) verläuft, wobei ein Abstand zwischen der Bedienfläche (4) und der Grundebene (6) entlang eines Radialstrahls (7) variiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienfläche (4) trichterförmig ausgebildet ist, und die Bedienfläche (4) eine Gummifingerauflage (9) aufweist, wobei die Bedienfläche (4) ringförmig ist und eine mittige Aussparung (10) aufweist und in der mittigen Aussparung (10) ein Betätigungselement und/oder ein Anzeigeelement angeordnet ist.