baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014113820-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstell- und blockierbare hydropneumatische Kolbenzylinderanordnung
Inventor: POOSCHEN HARALD
IPC: F16F9/44
Filed: 2014-09-24
Granted: 2022-01-20
Abstract: Stufenlos verstell- und blockierbare hydropneumatische Kolbenzylinderanordnung, mit einem Führungsrohr (1), das koaxial in einem Außenrohr (2) angeordnet ist, wobei zwischen dem Führungsrohr (1) und dem Außenrohr (2) ein Ringspalt (3) gebildet ist und wobei das Führungsrohr (1) und das Außenrohr (2) an ihrem ersten Ende gemeinsam von einer Ventileinheit (5) verschlossen sind, mit einem in dem Führungsrohr (1) axial verschiebbaren Kolben (11), der den Innenraum des Führungsrohres (1) in einen ventileinheitsseitigen ersten Arbeitsraum (9) und einen ventileinheitsfernen zweiten Arbeitsraum (10) unterteilt, durch den eine an dem Kolben (11) angeordnete Kolbenstange (12) hindurch und durch eine das zweite Ende des Außenrohres (2) verschließende Dicht- und Führungseinheit (13) nach außen geführt ist, mit einer Betätigungseinrichtung der Ventileinheit (5), durch die eine erste Verbindung von dem ventileinheitsseitigen Ende des ersten Arbeitsraums (9) zum ventileinheitsseitigen Ende des Ringspalts (3) zwischen Führungsrohr (1) und Außenrohr (2) öffenbar ist und mit einer zweiten Verbindung (25) des ventileinheitsfernen Endes des Ringspalts (3) mit dem zweiten Arbeitsraum (10), mit einer Füllung des ersten Arbeitsraums (9), des sich über den Arbeitshub des Kolbens (11) erstreckenden Ringspalts (3) und eines ventileinheitsseitigen Teils des zweiten Arbeitsraums (10) mit einem inkompressiblen Medium sowie mit einer Füllung des ventileinheitsfernen Teils des zweiten Arbeitsraums (10) mit einem Gas, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Verbindung (25) von dem ventileinheitsfernen Ende des Ringspalts (3) in den zweiten Arbeitsraum (10) innnerhalb des ständig mit dem inkompressiblen Medium gefüllten Teils des zweiten Arbeitsraums (10) mündet.
Patent DE-102015008516-B4 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren zur berührungslosen Stromstärkemessung
Inventor: GÖPFERT DIRK
IPC: H01F27/42
Filed: 2015-06-30
Granted: 2017-02-16
Abstract: Messanordnung (1) zur berührungslosen Messung von elektrischen Stromstärken, mit einer Messspulenanordnung (2) und einer Kompensationsspulenanordnung (3), wobei ein gemeinsames Signal der Messspulenanordnung (2) und der Kompensationsspulenanordnung (3) mit einer ersten Erfassungseinrichtung (4) erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Signal wenigstens einer Messspule (6, 7) der Messspulenanordnung (2) mit einer zweiten Erfassungseinrichtung (5) erfassbar ist.
Patent DE-102015100564-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: ADAMIETZ HEINRICH
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-01-15
Granted: 2021-07-22
Abstract: Dunstabzugshaube (1) umfassend wenigstens eine Gehäuseeinrichtung (2) mit wenigstens einem Ansaugkanal (3), wobei der Ansaugkanal (3) wenigstens einen Einlassabschnitt (4) mit wenigstens einem Einlass (5) für angesaugte Luft und wenigstens einen Auslassabschnitt (6) aufweist, wobei der Auslassabschnitt (6) wenigstens einen Auslass (7) aufweist, dem wenigstens eine Gebläseeinrichtung (8) zugeordnet ist und wobei wenigstens der Einlassabschnitt (4) des Ansaugkanals (3) einen rechteckigen Innenquerschnitt (9) aufweist, wobeidem Einlassabschnitt (4) wenigstens eine Schalldämpfereinrichtung (10) zugeordnet ist, die nicht parallel zu den Wänden (12) des Einlassabschnitts (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Schalldämpfereinrichtung (10) entlang einer Diagonalen (15) durch den rechteckigen Innenquerschnitt (9) des Einlassabschnitts (4) angeordnet ist unddie Schalldämpfereinrichtung (10) den Einlassabschnitt (4) vollständig durchquert undeine Hauptausdehnungsfläche (13) der Schalldämpfereinrichtung (10) entlang einer Strömungsrichtung (14) ausgerichtet ist.
Patent DE-102015109175-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine und eine Brennkraftmaschine
Inventor: LUCKAS CHRISTOPH
IPC: F02B37/12
Filed: 2015-06-10
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine (1), welche einen zweistufigen Abgasturbolader (2) aufweist, der eine Niederdruckstufe (9) und eine Hochdruckstufe (15) mit wenigstens einer Turbine (16) umfasst, wobei die Turbine (16) der Hochdruckstufe (15) wenigstens eine Bypass-Leitung (21) mit einem Bypass-Ventil (22) aufweist, die einen Bypass um ein Turbinenrad (17) der Hochdruckstufe (15) ausbildet, wobei in dem Abgasturbolader (2) Betriebsparameter für einen Betrieb in einem kinetisch kontrollierten Brennverfahren eingestellt werden, und als einer der Betriebsparameter für den Betrieb in dem kinetisch kontrollierten Brennverfahren ein von einem Abgasturbolader (2) erzeugter Abgasgegendruck eingestellt wird indem zumindest durch Öffnen des Bypass-Ventils (22) der Hochdruckstufe (15) ein Strömungswiderstand der Hochdruckstufe (15) gesenkt wird.
Patent DE-102015116089-B4 (DE)
Title: Anzeigetafel, Anzeigevorrichtung und Herstellungsverfahren der Anzeigetafel
Inventor: XIONG ZHIYONG
IPC: H01L27/32
Filed: 2015-09-23
Granted: 2021-05-27
Abstract: Eine Anzeigetafel, aufweisend:
 ein Substrat (21; 51);
 eine Pixeldefinitionsschicht (22), welche auf dem Substrat (21; 51) angeordnet ist,
 wobei eine Mehrzahl von Pixelgebieten (23) in der Pixeldefinitionsschicht (22) definiert ist; und
 eine organische gemeinsame Schicht (25; 52), die auf den Pixelgebieten (23) und der Pixeldefinitionsschicht (22) angeordnet ist; und
 wenigstens eine Ausnehmung (24; 54), die in einem Teil der Pixeldefinitionsschicht (22) zwischen benachbarten Pixelgebieten (23) oder in jeder Pixeldefinitionsschicht (22) zwischen zwei benachbarten Pixelgebieten (23) angeordnet ist;
 wobei die organische gemeinsame Schicht (25; 52) eine Lochtransportschicht (251) und eine Elektronentransportschicht (252) aufweist, eine Dicke der Lochtransportschicht (251), die eine Seitenwand der Ausnehmung (24; 54) bedeckt, geringer als eine Dicke der Lochtransportschicht (251), die einen Boden der Ausnehmung (24; 54) bedeckt, ist und eine Dicke der Elektronentransportschicht (252), die eine Seitenwand der Ausnehmung (24; 54) bedeckt, geringer als eine Dicke der Elektronentransportschicht (252), die einen Boden der Ausnehmung (24; 54) bedeckt, ist, und
 die organische gemeinsame Schicht (25; 52) die Ausnehmung (24; 54) teilweise bedeckt.
Patent DE-102015122387-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelemente, Halbleiterbauelemente und ein Verfahren zum Anpassen einer Anzahl von Ladungsträgern
Inventor: HÄRTL ANDREAS
IPC: H01L23/29
Filed: 2015-12-21
Granted: 2023-09-21
Abstract: Ein Leistungshalbleiterbauelement (100), aufweisend:ein Halbleitersubstrat (110), aufweisend zumindest eine elektrische Struktur (112), wobei die zumindest eine elektrische Struktur (112) eine Sperrspannung von mehr als 20 V aufweist; undeine elektrisch isolierende Schichtstruktur (120), die über zumindest einem Abschnitt einer lateralen Oberfläche des Halbleitersubstrats (110) gebildet ist, wobei sich die elektrisch isolierende Schichtstruktur (120) entlang einer Randabschlussregion des Halbleitersubstrats (110) erstreckt,wobei die elektrisch isolierende Schichtstruktur (120) mehrere lokale Regionen (130) zum Speichern von Ladungsträgern einbettet, wobei die mehreren lokalen Regionen (130) in zumindest einer Richtung eine Abmessung von weniger als 200 nm aufweisen, wobei die lokalen Regionen (130) zum Speichern von Ladungsträgern der mehreren lokalen Regionen (130) zum Speichern von Ladungsträgern Nanopartikel oder Nanokristalle sind.
Patent DE-102015201788-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Brenngastank
Inventor: CHUNG JAE HAN
IPC: F17C1/04
Filed: 2015-02-03
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Brenngas-Speichertanks, aufweisend:Formen einer mit einer integrierten Metallspule ausgerüsteten Auskleidung unter Verwendung einer Spritzguss- oder Extrusionsgussform; undFaserwickeln eines Verbundmaterials auf einer Oberfläche der Auskleidung mit integrierter Metallspule unter Verwendung einer Faserwickel-Vorrichtung; undFormen einer Gasdiffusionsschicht durch Durchführen eines Schaumformens eines porösen Schichtmaterials auf der Oberfläche der Auskleidung mit integrierter Metallspule unter Verwendung einer Schäumform.
Patent DE-102015208498-B4 (DE)
Title: Sicherheitsabdeckungsvorrichtung zum Steuern eines Drucks in einem Kühler und Verfahren zum Steuern von Druck unter Verwendung derselben
Inventor: CHA YONG WOONG
IPC: F01P11/02
Filed: 2015-05-07
Granted: 2022-05-05
Abstract: Sicherheitsabdeckungsvorrichtung eingerichtet zum Steuern eines Drucks in einem Kühler eines Kühlsystems für ein Fahrzeug, wobei die Vorrichtung aufweist:einen Ventilsitz (100) mit einem darin vorgesehenen Ventilaufnahmeraum und einem ersten Verbindungsloch (110), das in dem Ventilaufnahmeraum ausgebildet ist;ein Unterdruckventil (200), das in einer vertikalen Richtung in dem ersten Verbindungsloch (110) bewegbar vorgesehen ist;eine Dichtung (300), die auf einer Aufnahmefläche (100a) des Ventilsitzes (100) in dem Ventilaufnahmeraum angeordnet ist und mit dem Unterdruckventil (200) bewegbar angeordnet ist, wobei die Dichtung (300) ein zweites Verbindungsloch (310) aufweist, das bei einem zentralen Abschnitt der Dichtung (300) ausgebildet ist und mit dem ersten Verbindungsloch (110) in Verbindung steht;ein Überdruckventil (400), das auf der Dichtung (300) angeordnet ist und ein drittes Verbindungsloch (420) aufweist, das bei einem zentralen Abschnitt des Überdruckventils (400) vorgesehen ist, und mit dem zweiten Verbindungsloch (310) in Verbindung steht;eine Abdeckung (500), die einen oberen Abschnitt des Ventilsitzes (100) überdeckt;eine Feder (600), die zwischen dem Überdruckventil (400) und der Abdeckung (500) eingefügt ist; undeinen Fluidaufnahmeteil (700), der in dem Ventilsitz (100) vorgesehen ist, um dagegen vorzubeugen, dass eine Kavitation erzeugt wird, wenn ein inneres Fluid expandiert,dadurch gekennzeichnet, dassder Fluidaufnahmeteil (700) ferner ein Schaumelement (700a) aufweist, das Luftblasen sammelt, und dassder Fluidaufnahmeteil (700) integral an einem unteren Ende des Unterdruckventils (200) angebracht ist.
Patent DE-102015218607-B4 (DE)
Title: Kompressionseinheit
Inventor: RADICKE MARCUS
IPC: A61B8/08
Filed: 2015-09-28
Granted: 2019-03-21
Abstract: In der mit einem flexiblen Kompressionselement ausgebildeten Kompressionsmulde einer Kompressionseinheit sind an der Innenseite der Seitenwände der Kompressionsmulde Sensoren zur Überwachung des flexiblen Kompressionselementes vorgesehen.
Patent DE-102016110679-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Herstellung eines halbfesten Metallmaterials
Inventor: NAKAMURA SEIJI
IPC: F27D3/14
Filed: 2016-06-09
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines halbfesten Metallmaterials durch Laden von geschmolzenem Metall aus einem Metallmaterial in einen Schlickerbehälter, wobei das Verfahren umfasst:das Anlegen einer quergerichteten Zirkulationsströmung an das geschmolzene Metall in dem Schlickerbehälter durch elektromagnetisches Rühren unddas Unterdrücken einer Strömung des geschmolzenen Metalls durch Anlegen einer Turbulenz an die quergerichtete Zirkulationsströmung des geschmolzenen Metalls mit einer Strömungsunterdrückungseinheit, wenn sie in das geschmolzene Metall von oberhalb des Schlickerbehälters eingeführt ist, so dass sie die quergerichtete Zirkulationsströmung des geschmolzenen Metalls kreuzt,wobei die verwendete Strömungsunterdrückungseinheit mehrere Stabbauteile aufweist, die in das geschmolzene Metall eingeführt werden.
Patent DE-102016123028-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Loch
Inventor: KIM MIOK
IPC: G02F1/1333
Filed: 2016-11-29
Granted: 2020-11-26
Abstract: Anzeige, die Folgendes umfasst:eine Flüssigkristalltafel (110, 210, 310), die ein Bild anzeigt;eine Hintergrundbeleuchtungseinheit (140, 240, 340) mit einer optischen Lage (143, 243, 343), die sich bei einem unteren Abschnitt der Flüssigkristalltafel (110, 210, 310) befindet;eine untere Abdeckung (150, 250, 350), die dafür konfiguriert ist, die Flüssigkristalltafel (110, 210, 310) und die Hintergrundbeleuchtungseinheit (140, 240, 340) aufzunehmen;wobei die Flüssigkristalltafel (140, 240, 340) und die optische Lage (143, 243, 343) und die untere Abdeckung (150, 250, 350) wenigstens ein Loch (110', 143', 150') aufweisen, das in einem vorgegebenen Gebiet vorgesehen ist; undein Führungselement (145, 245, 345), das in dem wenigstens einen Loch (110', 143', 150') zwischen der Flüssigkristalltafel (110, 210, 310) und der unteren Abdeckung (150, 250, 350) vorgesehen ist und an der unteren Abdeckung (150, 250, 350) befestigt ist,wobei die untere Abdeckung (150, 250, 350) einen vorstehenden Abschnitt (150b, 250b, 350b) aufweist, der in einer Richtung vorsteht, in der die Flüssigkristalltafel (110, 210, 310) durch das Loch (110', 143', 150') positioniert ist, undwobei der vorstehende Abschnitt (150b, 250b, 350b) an einer seitlichen Oberfläche ein Befestigungsloch (H) aufweist und wobei die optische Lage (143, 243, 343) auf einer Innenseite des Lochs (143', 243', 343') einen Vorsprung (144, 244, 344) aufweist, wobei der Vorsprung (144, 244, 344) der optischen Lage (143, 243, 343) in das Befestigungsloch (H) des vorstehenden Abschnitts (150b, 250b, 350b) eingeführt und darin befestigt ist.
Patent DE-102016206162-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenwandelementen, einem Frontseitenelement und einem Rückseitenelement
Inventor: STRACKOW RALF
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-04-13
Granted: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Gehäuse (X) mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenwandelementen, einem Frontseitenelement (8) und einem Rückseitenelement (4).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an einem der Seitenwandelemente außenseitig mindestens eine erste Führungsschiene (17) und an dem anderen gegenüberliegenden Seitenwandelement außenseitig mindestens eine zweite Führungsschiene (15) angeordnet ist, wobei die zweite Führungsschiene (15) derart komplementär zur ersten Führungsschiene (17) angeordnet und/oder ausgeformt ist, dass diese in eine erste Führungsschiene (17) eines baugleichen Gehäuses (Y) einschiebbar ist.
Patent DE-102017007729-B4 (DE)
Title: Maschinenlerneinrichtung, Robotersystem und Maschinenlernverfahren zum Lernen einer Bewegung eines Roboters, der an einer gemeinsam durch einen Menschen und einen Roboter ausgeführten Aufgabe beteiligt ist
Inventor: OZAKI SHUNICHI
IPC: B25J9/22
Filed: 2017-08-16
Granted: 2021-09-16
Abstract: Robotersystem umfassend:eine Maschinenlerneinrichtung zum Lernen einer Bewegung eines Roboters, der an einer gemeinsam durch einen Menschen (1) und einen Roboter (3) ausgeführten Aufgabe beteiligt ist, die umfasst:- eine Zustandsüberwachungseinheit (21), die eine Zustandsgröße überwacht, die einen Zustand des Roboters (3) angibt, wenn der Mensch (1) und der Roboter (3) zusammenarbeiten und eine Aufgabe ausführen,- eine Belohnungsberechnungseinheit (22), die basierend auf Steuerdaten und der Zustandsgröße zum Steuern des Roboters (3) und einer Aktion des Menschen (1) eine Belohnung berechnet, und- eine Wertfunktionsaktualisierungseinheit (23), die basierend auf der Belohnung und der Zustandsgröße eine Aktionswertfunktion zum Steuern einer Bewegung des Roboters (3) aktualisiert,- den Roboter (3), der gemeinsam mit dem Menschen (1) eine Aufgabe ausführt;- eine Robotersteuereinheit (30), die eine Bewegung des Roboters (3) steuert; und- eine Aufgabenintentionserkennungseinheit (51), die einen Ausgang einer Kamera (44), eines Kraftsensors (45, 45a, 45b), eines Berührungssensors (41), eines Mikrofons (42) und einer Eingabeeinrichtung (43) empfängt und eine Intention bezüglich einer Aufgabe erkennt, wobei- die Maschinenlerneinrichtung (2) durch Analysieren einer Verteilung von Merkmalspunkten oder Werkstücken (W) eine Bewegung des Roboters (3) lernt, nachdem der Mensch (1) und der Roboter (3) zusammengearbeitet und die Aufgabe ausgeführt haben,- die in die Zustandsüberwachungseinheit (21) der Maschinenlerneinrichtung (2) eingegebene Zustandsgröße einen Ausgang der Aufgabenintentionserkennungseinheit (51) umfasst, und wobei- die Aufgabenintentionserkennungseinheit (51) eine auf einer Aktion des Menschen (1) basierende positive Belohnung in eine für die positive Belohnung festgelegte Zustandsgröße umsetzt und die Zustandsgröße an die Zustandsüberwachungseinheit (21) ausgibt,- eine auf einer Aktion des Menschen (1) basierende negative Belohnung in eine für die negative Belohnung festgelegte Zustandsgröße umsetzt und die Zustandsgröße an die Zustandsüberwachungseinheit (21) ausgibt, undwobei die Belohnungsberechnungseinheit (22) die Belohnung durch Addieren einer auf der Aktion des Menschen (1) basierenden zweiten Belohnung zu einer auf den Steuerdaten und der Zustandsgröße basierenden ersten Belohnung berechnet.
Patent DE-102017111618-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Trocknung einer Halbleiterscheibe
Inventor: BUCHMANN HARALD
IPC: H01L21/302
Filed: 2017-05-29
Granted: 2021-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Trocknung einer Halbleiterscheibe (1), wobei die Vorrichtung aufweist:mindestens eine Erzeugungseinheit (3) zur Erzeugung von akustischen Oberflächenwellen, wobeidie Erzeugungseinheit (3) mindestens eine Aufbringeinheit (4) zum Aufbringen der akustischen Oberflächenwellen auf eine Oberfläche der Halbleiterscheibe (1) aufweist, wobei die Erzeugungseinheit (3) dazu ausgebildet ist, die akustischen Oberflächenwellen derart aufzubringen, dass die Oberflächenspannung einer auf der Halbleiterscheibe (1) befindlichen Flüssigkeit reduziert wird und/oder die Halbleiterscheibe (1) getrocknet wird, wobei die Vorrichtung einen Greifarm (5) zur Aufnahme und/oder Transport der Halbleiterscheibe (1) aufweist, wobei der Greifarm (5) die mindestens eine Erzeugungseinheit (3) umfasst.
Patent DE-102017116365-B4 (DE)
Title: Laschenkette mit Sicherungselement
Inventor: GORBUNOV ALEXANDER
IPC: F16H9/24
Filed: 2017-07-20
Granted: 2019-11-14
Abstract: Laschenkette für ein stufenloses Kegelscheibenumschlingungsgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit durch Wiegedruckstücke (2) gekoppelten Laschen (1) und mit Sicherungselementen (3), die an jeweils mindestens einer Verbindungsstelle (6) stoffschlüssig mit den Wiegedruckstücken (2) verbunden sind und jeweils mindestens eine Anschlagfläche oder mindestens einen Anschlagpunkt (4,5) aufweisen, mit denen das jeweilige Sicherungselement (3) an einer Lasche (1) anschlägt, um ein unerwünschtes seitliches Herauswandern der Wiegedruckstücke (2) aus den Laschen (1) zu verhindern, wobei das Sicherungselement (3) mindestens einen Hebelarm (7,8) aufweist, der die Verbindungsstelle (6) mit der Anschlagfläche oder dem Anschlagpunkt (4,5) verbindet, um das Wiegedruckstück (2) federnd an der Lasche (1) abzustützen, als Blechformteil (20) ausgeführt ist und eine längliche Gestalt mit Enden (21,22) hat, welche die Anschlagflächen oder Anschlagpunkte (4,5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (21,22) des Sicherungselements (3)jeweils ein Durchgangsloch oder eine kuppenartige Ausformung (23,24) aufweisen, dessen Rand beziehungsweise die zu der zugeordneten Lasche (1) hin gekrümmt beziehungsweise gewölbt ist.
Patent DE-102017118685-B4 (DE)
Title: Verbundfussboden und herstellungsverfahren dafür
Inventor: DAI HUIBIN
IPC: B29C48/92
Filed: 2017-08-16
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verbundfußboden, umfassend eine Coextrusionsschicht, die unter Verwendung eines Coextrusionsverfahrens hergestellt ist, wobei die Coextrusionsschicht eine erste Stein-Kunststoff-Schicht, eine Stein-Kunststoff-Schaumstoffschicht, und eine zweite Stein-Kunststoff-Schicht umfasst, die in dieser Reihenfolge von oben nach unten angeordnet sind, wobei die Stein-Kunststoff-Schaumstoffschicht haupsächlich aus den folgenden Rohstoffen in Gewichtsteilen hergestellt ist: Polyvinylchlorid 95-105 Teile, Calciumcarbonat 95-105 Teile, Calcium-Zink-Stabilisator 3-5 Teile, internes Schmiermittel für PVC 0,3-0,45 Teile, Polyethylenwachs 0,15-0,25 Teile, Azodicarbonamid 0,15-0,3 Teile, Nitroso-Salzderivat 0,45-0,55 Teile, Schaumdämpfungsmittel 3-5 Teile, externes Schmiermittel für PVC 0,5-1,5 Teile, chloriertes Polyethylen 2-3 Teile, Styrol-Acryl-Polymer 2,5-3,5 Teile, und oxidiertes Polyethlenwachs mit hoher Dichte 0,1-0,2 Teile.
Patent DE-102017122807-B4 (DE)
Title: Orales Schilddrüsentherapeutikum
Inventor: BECKER ACHIM
IPC: A61K31/198
Filed: 2017-09-29
Granted: 2023-02-09
Abstract: Orales Schilddrüsentherapeutikum, enthaltend mindestens einen Wirkstoff in Form eines Schilddrüsenhormons oder dessen pharmazeutisch verträgliche Salze, in Kombination mit mindestens einem Antioxidationsmittel und mindestens einem Adsorptionsmittel, wobei das Verhältnis in Gew.-% von Wirkstoff: Antioxidationsmittel: Adsorptionsmittel 1 : 1: 5 bis 1 : 50 : 100 beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Antioxidationsmittel aus schwefelhaltigen, organischen Antioxidationsmitteln ausgewählt ist, die ausgewählt sind aus Cystein, Cystin, Glutathion, Dimercaptopropansulfonsäure sowie deren Salze und Derivate und aus Mischungen der vorgenannten Mittel.
Patent DE-102017212356-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Dämpferkraft eines Schwingungsdämpfers sowie Steuervorrichtung für einen Schwingungsdämpfer und Kraftfahrzeug mit einem Schwingungsdämpfer und einer Steuervorrichtung
Inventor: DABROWSKI KRZYSZTOF
IPC: B60G17/08
Filed: 2017-07-19
Granted: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung einer Dämpferkraft eines Schwingungsdämpfers, wobei die Einstellung mittels einer Zwei-Zustands-Steuerung in einem Stellbereich mit einem unteren Stellwert (15) und einem oberen Stellwert (14) erfolgt, und die Stellwerte (14, 15) je adaptiv an eine vorbestimmte Fahrsituation, die wenigstens von einer Straßenunebenheitsklasse (22), einer Aufbaumasse (21) des Fahrzeugaufbaus und einer Fahrgeschwindigkeit (23) abhängig ist, angepasst werden, wobei in dem Verfahren zur Anpassung der Stellwerte (14, 15) die Aufbaumasse (21) des Fahrzeugaufbaus in einem vorbestimmten Schätzvorgang (11) geschätzt wird; mittels einer Bestimmung einer Häufigkeit (53) eines vorbestimmten Einfedervorgangs die Straßenunebenheitsklasse (22) ermittelt wird; der untere (15) und obere Stellwert (14) zur Anpassung an die jeweilige Fahrsituation in Abhängigkeit von der Aufbaumasse (21) und der Straßenunebenheitsklasse (22) zyklisch berechnet wird; und eine jeweils zu einem der Stellwerte (14, 15) korrespondierende Dämpferkraft eingestellt wird.
Patent DE-102017218553-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Blattfedern aus faserverstärktem Kunststoff mit integrierten Augenbuchsen und Blattfeder aus faserverstärktem Kunststoff
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: F16F1/368
Filed: 2017-10-18
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer faserverstärkten Kunststoff-Blattfeder (1), insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, mit einem länglich ausgebildeten Blattfedergrundkörper (2), der an einem ersten Ende eine erste Augenbuchse (11) und an einem zweiten Ende eine zweite Augenbuchse (12) aufweist,
 wobei der Blattfedergrundkörper (2), sowie die erste und die zweite Augenbuchse (11, 12) mit mindestens einer ersten Schicht (13) und einer zweiten Schicht (14) eines Kunststoff- und/oder Verbund- und/oder Kompositmaterials, beispielsweise Prepreg, gebildet werden,
 indem jede der Schichten (13, 14) zur Ausbildung des Blattfedergrundkörpers (2) entlang einer Zentrallinie (18) des Blattfedergrundkörpers (2) geführt wird und zur Ausbildung der ersten und der zweiten Augenbuchse (11, 12) jeweils um ein, eine erste Zentralachse (z3) aufweisendes, erstes Buchsenelement (3) und um ein, eine zweite Zentralachse (z4) aufweisendes, zweites Buchsenelement (4) gewickelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 in einem ersten Schritt die erste Schicht (13) in einer ersten Umfangsrichtung (cp1) um das erste Buchsenelement (3) und in derselben, ersten Umfangsrichtung (φ1) um das zweite Buchsenelement (4) gewickelt wird und
 in einem zweiten Schritt die zweite Schicht (14) in einer zweiten Umfangsrichtung (φ2), entgegen der ersten Umfangsrichtung (φ1), um das erste Buchsenelement (3) und in derselben, zweiten Umfangsrichtung (φ2) um das zweite Buchsenelement (4) gewickelt wird.