baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015107079-U1 (DE)
Title: Bremssystem mit gemeinsamem Auslassventil für beide Bremskreise
IPC: B60T13/68
Filed: 2015-03-16
Abstract: Bremssystem mit zwei Bremskreisen (BK1, BK2), wobei jeder Bremskreis (BK1, BK2) eine Bremskreishydraulikleitung (HL1, HL2) aufweist, an die jeweils mindestens eine Vorderradbremse (1, 2) und/oder jeweils mindestens eine Hinterradbremse (R3, R4) angeschlossen ist bzw. sind, wobei das Bremssystems eine regelbare Druckquelle (DHK) aufweist, welche zumindest zum Druckaufbau pauf in den Radbremsen (R1, R2, R3, R4) dient, wobei eine Verbindungsleitung (HLV) die beiden Bremskreishydraulikleitungen (HL1, HL2) der Bremskreise (BK1, BK2) miteinander verbindet, wobei in der Verbindungsleitung (HLV) zumindest ein schaltbares Ventil (VF) zum wahlweise Verschließen oder Öffnen der Verbindungsleitung (HLV) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer Hinterradbremse (R3, R4) nur ein einziges Schaltventil (SV3, SV4) zum Druckaufbau und zum Druckabbau zugeordnet ist und über dieses, insbesondere als 2-Wege-Ventil ausgebildete, Schaltventil (SV3, SV4) die Hinterradbremse (R3, R4) mit der zugehörigen Bremskreishydraulikleitung (HL1, HL2) verbindbar ist, wobei zumindest eine Bremskreishydraulikleitung (HL2) eines Bremskreises (BK2) oder die Verbindungsleitung (HLV) über eine weitere Hydraulikleitung (HLR) mit einem Vorratsbehältnis, insbesondere dem Vorratsbehälter (VB), verbunden ist, wobei in dieser weiteren Hydraulikleitung (HLR) und/oder in dem Teil der Verbindungsleitung (HLV), welcher die Bremskreishydraulikleitung (HL2) mit der weiteren Hydraulikleitung (HLR) verbindet, zu ihrer wahlweisen Absperrung mindestens ein weiteres gesteuertes Schaltventil (AVx; MV/RV2, AVDHK) angeordnet ist.
Patent DE-202016001221-U1 (DE)
Title: Wasserdichter Transportbehälter zum einfachen Einschieben in PKW's mit klappbarer Rücksitzbank für  z.B. Skier, Angelausrüstung usw.
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-02-25
Abstract: Der wasserdichte Transportbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass dieser bei vielen PKW-Herstellern mit umklappbarer Rückenlehne eingeschoben, bzw. eingehakt werden kann.
Patent DE-202016004929-U1 (DE)
Title: Energy Getränke mit Zusatz von Muira Puama
IPC: A61K36/00
Filed: 2016-08-12
Abstract: Energy Getränke mit Zusatz von Muira Puama (Ptychopetalum olacoides) Essenz, Extrakt. (a) das Mischungsverhältnis des Zusatzes von Muira Puama (Ptychopetalum olacoides) Essenz, Extrakt freibleibend.
Patent DE-202016100224-U1 (DE)
Title: Drehrohrofen
IPC: F27B7/00
Filed: 2016-01-19
Abstract: Drehrohrofen (1) umfassend ein um seine Längsachse rotierbares Drehrohr (2) zur Aufnahme und zum Umwälzen von Brennstoff von einer Zuführseite (3) zu einer Ascheseite (4) des Drehrohrs (2), wobei das Drehrohr (2) wenigstens einen von Kühlmittel (K) durchströmten Kühlkanal (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Kühlkanal (15) wendelförmig umlaufend oder mäanderförmig in Umfangsrichtung angeordnet ist, so dass das Kühlmittel (K) einen längeren Weg in Umfangsrichtung des Drehrohrs (2) als in Längsrichtung des Drehrohrs (2) zurücklegt.
Patent DE-202016102026-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrucken eines Packstücks
IPC: B41J3/407
Filed: 2016-04-18
Abstract: Vorrichtung zum Bedrucken eines Packstücks an einer im Wesentlichen parallel zu einer Transportrichtung (12) des Packstücks (11) verlaufenden Seitenfläche (13), mit einer Halteeinrichtung (14) für einen Druckkopf (19), der in eine Druckposition relativ zu der zu bedruckenden Seitenfläche (13) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (14) einen quer zur Transportrichtung (12) des Packstücks (11) verstellbaren Ausleger (16) aufweist, der an einem freien Ende (17) den Druckkopf (19) sowie mindestens ein Anlageelement (21) trägt, das bei einem Vorbeigang eines Packstücks (11) an der Halteeinrichtung (14) in Anlage mit diesem gelangt.
Patent DE-202016102609-U1 (DE)
Title: Knopfbefestiger
IPC: A44B1/18
Filed: 2016-05-17
Abstract: Knopfbefestiger umfassend eine Verriegelungsscheibe und ein Sperrvertiefungen (6, 6.1) aufweisendes Verbindungselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement ein Faden (2) ist, der an seinen beiden Enden mit einer nadelartigen Spitze (8, 8.1) zum Durchstoßen eines Textils (17), an das ein Knopf (15) anzubringen ist, ausgerüstet ist, wobei die Sperrvertiefungen (6, 6.1) zumindest in zwei Abschnitten (5, 5.1) des Fadens (2) angeordnet sind, und dass die Verriegelungsscheibe (3) zwei, jeweils zumindest ein Verriegelungsglied oder eine Verriegelungsgliedanordnung (13) aufweisende Verriegelungsdurchbrechungen (11. 11.1) aufweist, wobei die Verriegelungsglieder der Durchbrechungen (11. 11.1) in dieselbe Richtung sperrend ausgelegt sind.
Patent DE-202016104785-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufsammeln und Transportieren von Ballen
IPC: B60P1/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufsammeln und Transportieren von Ballen, umfassend  – ein Gestell (16);  – einen linken Tragarm (12), welcher um eine in Längsrichtung (x) der Vorrichtung (10) verlaufende Schwenkachse verschwenkbar am Gestell (16) gelagert ist und an welchem zumindest mittelbar mehrere sich in Längsrichtung (x) der Vorrichtung (10) erstreckende rohrförmige Elemente (20, 22, 24) zum Aufnehmen eines Ballens angeordnet sind;  – einen rechten Tragarm (14), welcher um eine in Längsrichtung (x) der Vorrichtung (10) verlaufende Schwenkachse verschwenkbar am Gestell (16) gelagert ist und an welchem zumindest mittelbar mehrere sich in Längsrichtung (x) der Vorrichtung (10) erstreckende rohrförmige Elemente (20, 22, 24) zum Aufnehmen eines Ballens angeordnet sind;  – eine Verstelleinrichtung, mittels welcher die beiden Tragarme (12, 14) zwischen einer ausgebreiteten Ballenaufnahmestellung und einer eingeklappten Ballentransportstellung um die jeweiligen Schwenkachsen verschwenkbar sind.
Patent DE-202016106353-U1 (DE)
Title: Elektrodenträger für eine elektrochemische Messzelle und elektrochemische Messzelle mit integriertem Elektrodenträger
IPC: G01N27/403
Filed: 2016-11-14
Abstract: Elektrodenträger (3) für eine elektrochemische Messzelle zur Bestimmung der Konzentration eines Oxidations- oder Reduktionsmittels und/oder zur Messung anderer chemischer Messgrößen in einer Flüssigkeit, gekennzeichnet durch mindestens ein aus elektrisch leitenden Material bestehendes Anschlussstück (1), das in die Außenwand des Elektrodenträgers (3) derart eingefügt und an eine elektrische Anschlussleitung angeschlossen ist, dass das Anschlussstück (1) bei Auftragen eines Elektrodenmaterials (2) auf die der Anschlussleitung abgewandt liegende Wand des Elektrodenträgers in elektrisch leitenden Kontakt mit dem Elektrodenmaterial kommt.
Patent DE-202017006059-U1 (DE)
Title: Verschattungsvorrichtung
IPC: E06B9/42
Filed: 2017-11-23
Abstract: Verschattungsvorrichtung, insbesondere Rollladen, mit einem in einem mit einer Oberflächenbeschichtung versehenen Gehäuse (1) aufnehmbaren, aus diesem ausfahrbaren Behang (3), wobei im Gehäuse (1), das aus zwei seitlichen Blendkappen (5) und einem diese überbrückenden Mantel (6a, b) besteht, ein dem Behang (3) zugeordneter Aufnahmeraum vorgesehen ist, der im Bereich wenigstens einer Blendkappe (5) durch eine an dieser festlegbare Abweisplatte (8) begrenzt ist, die mit peripherienah angeordneten, bohrungsartigen Löchern (9) versehen und mit diesen auf zugeordnete, blendkappenseitig vorgesehene Aufsteckdome (12) aufsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufsteckdome (12) jeweils einen polygonalen Querschnitt aufweisen, dessen Umkreis-Durchmesser zumindest dem Durchmesser der abweisplattenseitigen Löcher (9) entspricht.
Patent DE-202017006485-U1 (DE)
Title: Dichtheitsprüfset
IPC: G08B29/00
Filed: 2017-12-18
Abstract: Dichtheitsprüfset (300) zur Überprüfung der Dichtheit und/oder Festigkeit von Rohr- und/oder Schlauchsystemen (100) für Branderkennungsansaugvorrichtungen (103), wobei das Rohr- und/oder Schlauchsystem (100) eine oder mehrere Ansaugöffnungen (105) zur fluidleitenden Verbindung eines Innenvolumens (106) des Rohr- und/oder Schlauchsystems (100) mit einem Überwachungsbereich (200) aufweist, mit- einem Verbindungsadapter (310) zum Anschließen des Dichtheitsprüfsets (300) an einen Ausgang (101) des Rohr- und/oder Schlauchsystems (100),- einem Druckerzeugungsmittel (320) zur Erzeugung eines Druckunterschieds zwischen dem Innenvolumen (106) des Rohr- und/oder Schlauchsystems (100) und dem Überwachungsbereich (200) sowie- einer Dichtheitsprüfeinheit (330) zur Messung des Druckunterschieds zwischen dem Innenvolumen (106) des Rohr- und/oder Schlauchsystems (100) und dem Überwachungsbereich (200) und/oder zur Messung eines Druckverlusts bezüglich eines im Innenvolumen (106) anliegenden Innendrucks, gekennzeichnet durch- einen oder mehrere Prüfverschlüsse (340), die zum fluiddichten Verschließen der einen oder mehreren Ansaugöffnungen (105) gegenüber dem Überwachungsbereich (200) geeignet sind.
Patent DE-202017007081-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G09F11/02
Filed: 2017-11-29
Abstract: Anzeigevorrichtung umfassend:
 ein Gehäuse;
 eine im Gehäuse angeordnete Rolle;
 eine flexible Anzeige, die so eingerichtet ist, dass sie um die Rolle gerollt werden kann;
 eine obere Anordnung, die mit einem oberen Bereich der flexiblen Anzeige gekoppelt ist;
 eine Hebeanordnung, die eine Mehrzahl von Armen umfasst, die mit der oberen Anordnung gekoppelt sind, und eingerichtet ist, um die flexible Anzeige aus dem Gehäuse auszuziehen;
 einen Motor, der eingerichtet ist, um eine Kraft auf die Hebeanordnung auszuüben, um die flexible Anzeige auszuziehen; und
 einen Schieber, der so eingerichtet ist, dass er an die obere Anordnung anstößt,
 wenn die flexible Anzeige zurückgezogen ist,
 wobei der Schieber ferner so eingerichtet ist, dass er eine Vorspannkraft auf die obere Anordnung ausübt, wenn der Schieber an die obere Anordnung anstößt.
Patent DE-202017007573-U1 (DE)
Title: Scharnierartige Schuhsohlenstruktur zum Einführen eines Fußes
IPC: A43B13/14
Filed: 2017-10-24
Abstract: Sohlenstruktur (12; 112; 312) für ein Schuherzeugnis (10; 110; 210; 310; 410), umfassend:
 eine einteilige Zwischensohle (14; 114), die einen ersten Abschnitt (30) und einen zweiten Abschnitt (32) hinter dem ersten Abschnitt (30) aufweist;
 wobei eine untere Fläche (34; 134) der einteiligen Zwischensohle (14; 114) eine Rille (36; 136; 536; 636; 736) definiert, die sich von einer Medialseite (28) der einteiligen Zwischensohle (14; 114) zu einer Lateralseite (26) der einteiligen Zwischensohle (14; 114) erstreckt, und eine obere Fläche (38; 138) der einteiligen Zwischensohle (14; 114) einen Schlitz (40; 140; 340; 540; 640; 740) definiert, der über der Rille angeordnet ist und sich von der Medialseite (28) zu der Lateralseite (26) erstreckt;
 wobei die einteilige Zwischensohle (14; 114) ein Filmscharnier (16; 116; 316; 516; 616; 716) an der Rille und dem Schlitz (40; 140; 340; 540; 640; 740) bildet, wobei das Filmscharnier (16; 116; 316; 516; 616; 716) den ersten Abschnitt (30) mit dem zweiten Abschnitt (32) derart verbindet, dass der erste Abschnitt (30) und der zweite Abschnitt (32) relativ zueinander an dem Filmscharnier (16; 116; 316; 516; 616; 716) zwischen einer ersten Orientierung und einer zweiten Orientierung selektiv verschwenkbar bzw. verknickbar sind; und wobei die Rille in der ersten Orientierung breiter als in der zweiten Orientierung ist und der Schlitz (40; 140; 340; 540; 640; 740) in der zweiten Orientierung breiter als in der ersten Orientierung ist,
 und wobei der Schlitz (40; 140; 340; 540; 640; 740) beinhaltet:
 einen Hauptabschnitt (60, 64; 140A; 540A; 640A; 740A), der sich von der oberen Fläche (38; 138) der Zwischensohle hin zu der Rille nach unten erstreckt und ein distales Ende (141) aufweist, das über der Rille beabstandet ist;
 einen vorderen Fortsatz (140B; 540B; 640B; 740B), der sich von dem distalen Ende (141) des Hauptabschnittes (60, 64; 140A; 540A; 640A; 740A) in den ersten Abschnitt (30) hinein erstreckt und über der unteren Fläche (34; 134) endet; und
 einen hinteren Fortsatz (140C; 540C; 640C; 740C), der sich von dem distalen Ende (141) des Hauptabschnittes (60, 64; 140A; 540A; 640A; 740A) in den zweiten Abschnitt (32) hinein erstreckt und über der unteren Fläche (34; 134) endet.
Patent DE-202017101233-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Identifizieren von Objekten, Erfassen von Daten und Kontrollieren von Arbeitsprozessen, System zur Kontrolle logistischer Prozesse
IPC: G07C11/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Vorrichtung zum Identifizieren von Objekten (6), Erfassen von Daten und Kontrollieren von Arbeitsprozessen, umfassend: ein Arbeitsbekleidungsteil (1) zum Tragen am Arm und/oder an der Hand, eine im Arbeitsbekleidungsteil (1) integrierte Empfangseinheit (5), insbesondere eine RFID-Antenne, zum Empfangen von Signalen der Objekte (6), ein Lesegerät (8) zum Auslesen der von der Empfangseinheit (5) empfangenen Signale, insbesondere ein RFID-Lesegerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein mobiles Endgerät (9) umfasst, wobei das mobile Endgerät mit einer Auswerte- und Steuereinheit (11) und einer Speichereinheit (12) ausgestattet ist, wobei in dem mobilen Endgerät (9) eine Prozesslogik hinterlegt ist, wobei eine elektrische Verbindung vorhanden ist, mit der das mobile Endgerät (9) mit dem Lesegerät zur Stromversorgung des Lesegeräts (8) und zur Übertragen der erfassten Daten vom Lesegerät (8) zum mobilen Endgerät (9) elektrisch verbindbar ist, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (11) dazu eingerichtet ist, die erfassten Daten gemäß einer im mobilen Endgerät (9) hinterlegten Prozesslogik zu prüfen, dass das Arbeitsbekleidungsteil (1) eine Aufnahme (10) für das mobile Endgerät umfasst, die dazu eingerichtete ist, das mobile Endgerät (9) am Arbeitsbekleidungsteil (1) lösbar zu fixieren.
Patent DE-202017101789-U1 (DE)
Title: Gekühlte elektrische Vorrichtungsanordnung
IPC: H02B1/56
Filed: 2017-03-28
Abstract: Eine gekühlte elektrische Vorrichtungsanordnung, mit  einer Vorrichtungskammer (2), die von dem Außenbereich der gekühlten elektrischen Vorrichtungsanordnung getrennt ist, um das Innere der Vorrichtungskammer (2) zu schützen;  einer elektrischen Vorrichtungseinheit, die mindestens eine elektrische Einrichtung (4) aufweist, die in der Vorrichtungskammer (2) angeordnet ist und mehrere steuerbare Schalter aufweist;  einer Wärmetauschereinrichtung, die mindestens einen passiven Wärmetauscher (6) aufweist, um aus der Vorrichtungskammer (2) Wärme abzutransportieren, und einen Verdampferbereich (61) und einen Verflüssigerbereich (62) aufweist, wobei der Verflüssigerbereich (62) zumindest hauptsächlich außerhalb der Vorrichtungskammer (2) liegt,  dadurch gekennzeichnet, dass der Verflüssigerbereich (62) und der Verdampferbereich (61) des mindestens einen passiven Wärmetauschers (6) zueinander unter einem Winkel von 80° bis 100° angeordnet sind.
Patent DE-202017103442-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Auswechseln eines Fingers für einen Finger zum Halten eines Werkstücks
IPC: B25J15/04
Filed: 2017-06-08
Abstract: Anordnung zum Auswechseln eines Fingers für einen Finger zum Halten eines Werkstücks, umfassend; einen Halter, der an einer Zugführerstange einer Werkstückübertragungsvorrichtung befestigbar ist und eine zu seiner Stirnseite hin geöffnete Blindbohrung aufweist, und einen Block, der am Sockel des Fingers zum Halten des Werkstücks vorgesehen ist, mit einem Einsetzteil, der in die Bohrung des Halters so einsetzbar ist, dass er gedreht werden kann zwischen einer Einsetzposition, in welcher er anbringbar ist, und einer festen Position, in welcher die axiale Bewegung eingeschränkt ist, wobei eine Vielzahl von Luftquellendurchgängen, die mit einer Luftquelle in Verbindung stehen, an der Bodenfläche der Bohrung des Halters geöffnet ist, wobei in der vorderen Stirnfläche des Einsetzteils des Blocks Luftaufnahmedurchgänge gebildet sind, die an ein Werkstückhalteelement angeschlossen sind und zumindest bei der festen Position mit den Luftquellendurchgängen in Verbindung stehen, und wobei an der innen umlaufenden Oberfläche der Bohrung des Halters und der außen umlaufenden Oberfläche des Einsetzteils des Blocks ein Umwandlungsmechanismus vorgesehen ist, der eine Drehbewegung von der Einsetzposition zu der festen Positionen in eine Schiebebewegung für den Sockel des Blocks umwandelt.
Patent DE-202017104614-U1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne zur Oberflächenentwässerung und Entwässerungsrinnensystem mit einer solchen Entwässerungsrinne
IPC: E04D13/04
Filed: 2017-08-02
Abstract: Entwässerungsrinne (10) zur Oberflächenentwässerung, insbesondere an Fassaden, mit einem Boden (11) und zwei Seitenwänden (12), wobei Rostauflageelemente (24) aufweisen dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (11) an wenigstens einer Stirnseite (13) der Entwässerungsrinne (10) einen zumindest bis an Zargen (14) der Seitenwände (12) hochklappbaren Endabschnitt (19) aufweist, der im hochgeklappten Zustand eine Stirnwand bildet.
Patent DE-202017106601-U1 (DE)
Title: Wandpaneele mit Klebstoffbeschichtung
IPC: E04F13/24
Filed: 2017-10-30
Abstract: Wand-, Decken- oder Bodenpaneel mit einem T-förmigen Profil (1), wobei das Profil (1) aus einem Steg (2) an einer Installationsseite (6) des Paneels und zwei Schenkeln (3) an einer Sichtseite (5) des Paneels besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (2) eine planare Grundfläche (4) aufweist und die Grundfläche (4) des Steges (2) und/oder eine der Installationsseite (6) zugewandte Fläche (4‘) der Schenkel (3) bereichsweise oder vollflächig mit einem Klebstoff beschichtet ist.
Patent DE-202018003865-U1 (DE)
Title: Getränk auf Basis von Wasser dadurch gekennzeichnet, dass in dem Getränk Tonkabohne Tonkabohnen-Extrakt oder Tonkabohnen-Aroma enthalten ist und mit verschiedenen Zusätzen in verschiedenen Verhältnissen gemischt werden kann
IPC: A23L2/52
Filed: 2018-08-22
Abstract: Getränk auf Basis von Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Getränk Tonkabohne Tonkabohnen-Extrakt oder Tonkabohnen-Aroma enthalten ist und mit verschiedenen Zusätzen in verschiedenen Verhältnissen gemischt werden kann.
Patent DE-202018004925-U1 (DE)
Title: Schwimmhilfe
IPC: A63B31/00
Filed: 2018-10-23
Abstract: Schwimmhilfe (1), insbesondere zum Erlernen der Kraulatemtechnik, mit einem zur Anlage am Kopf, insbesondere der Stirn des Benutzers, ausgestalteten, nach unten offenen Schirmkörper (3), dessen vom Kopf wegweisende Vorderseite (3a) die Wasserströmung zur Seite und/oder nach oben und/oder nach unten ablenkend ausgestaltet ist.
Patent DE-202018100581-U1 (DE)
Title: Kontrollierte Unterbodenstromversorgung von Schienenfahrzeugen
IPC: B60M3/04
Filed: 2018-02-02
Abstract: System (1) zur kontrollierten Unterbodenstromversorgung eines elektrischen Schienenfahrzeugs (2) mit einer Folge von voneinander elektrisch isolierten und elektrisch leitenden Versorgungsabschnitten (3, 4, 5, 6), die eine gemeinsam Stromversorgungsbahn (7) entlang einer Schienenstrecke (8) bilden, an die mindestens ein Stromabnehmer (9) zur Versorgung des Schienenfahrzeugs (2) angelegt wird, wobei der Stromabnehmer (9) während des Fahrt des Schienenfahrzeugs (2) nacheinander mit den Versorgungsabschnitten (3, 4, 5, 6) in Kontakt kommt, wobei entlang der Stromversorgungsbahn (7) Sensoreinheiten (10) angeordnet sind, um die Anwesenheit eines Schienenfahrzeugs (2) zu erfassen, wobei eine Steuereinrichtung (11) umfasst ist, die dazu ausgebildet und eingerichtet ist, einen Versorgungsabschnitt (3) mit Strom zu versorgen, wenn sich das Schienenfahrzeug (2) im Bereich des Versorgungsabschnitts (3) befindet und den Strom für den Versorgungsabschnitt (3) abzuschalten, wenn das Schienenfahrzeug (2) den Bereich des Versorgungsabschnitts (3) verlässt, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Stromversorgungsbahn (7) wenigstens ein Streckenabschnitt (12) mit einer Mehrzahl sich hintereinander erstreckender Versorgungsabschnitte (3-6) ausgebildet ist, und dass diesem Streckenabschnitt (12) eine gemeinsame Sensoreinheit (10) zugeordnet ist.
Patent DE-202018103787-U1 (DE)
Title: Elektrischer Mikroschalter
IPC: H01H13/42
Filed: 2018-07-02
Abstract: Elektrischer Mikroschalter mit einer per Bewegung schaltenden Kontaktfeder, mit mindestens zwei elektrischen Kontakten, wobei der Kontakt auf einer als federbelastete Blechbiegekontur ausgeführten Kontaktfeder angeordnet ist, mit einem Grundkörper mit zwei oder mehreren Schalterpins, einem Stößel mit einer Rückstellfeder, und einem abgedichteten Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass die federbelastete Blechbiegekontur als zweischenklige Kontaktfeder (9) ausgebildet ist und am schaltbaren Ende zwei, drei oder mehrere Kontaktlaschen (11) angeordnet sind,welche aus planaren Basismaterial mittels Umformen ausgebildet sind,die Kontaktlaschen (11) jeweils entgegengesetzt ausgestellt sind,die Kontaktlaschen (11) zueinander im Querschnitt betrachtet in einer Y-Form abgebogen ausgebildet sind,die Kontaktlaschen (11) zueinander in verschiedenen Winkeln symmetrisch oder verschieden entgegengesetzt ausgestellt sind.
Patent DE-202018105708-U1 (DE)
Title: Dosieranlage zur Herstellung einer benutzerdefinierten Formulierung durch Dosieren von flüssigen Produkten mit einem Schieber umfassend Erfassungsmittel
IPC: B01F35/60
Filed: 2018-10-05
Abstract: Dosieranlage zum Dosieren von flüssigen Produkten, umfassend längliche Tragmittel (12), die so ausgestaltet sind, dass sie eine Vielzahl von abnehmbaren Behältereinheiten (11) der flüssigen Produkte in ortsfester Weise entlang einer Längsrichtung (X) tragen, wobei die Dosieranlage des Weiteren Verschiebemittel (20) umfasst, die so ausgestaltet sind, dass sie es ermöglichen, einen auf den Verschiebemitteln (20) angeordneten Aufnahmebehälter (18) im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung (X) zu Abgabepositionen zu bewegen, die im Wesentlichen vertikal unterhalb der Behältereinheiten (11) liegen, sowie Messmittel (16), die so ausgestaltet sind, dass sie eine Menge eines flüssigen Produkts messen, das von einer Behältereinheit (11) an den Aufnahmebehälter (18) in einer Abgabeposition abgegeben wird, die der jeweiligen Behältereinheit entspricht, wobei die Verschiebemittel einen Schieber (20) zum Tragen des Aufnahmebehälters (18) und Linearführungsmittel (20, 21) umfassen, die sich im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung (X) erstrecken, wobei der Schieber auf den Linearführungsmitteln (20, 21) bewegbar ist und wobei der Schieber (20) Erfassungsmittel (57), wie beispielsweise einen optischen Strichcodeleser, umfasst, die so ausgestaltet sind, dass sie einen Identitätscode erfassen, der jeder der Behältereinheiten (11) eindeutig zugeordnet ist.
Patent DE-202018106232-U1 (DE)
Title: System zum Sichern von Ladegut am Boden und/oder einer Seitenwand eines Laderaums
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-10-31
Abstract: System (10) zum Sichern von Ladegut (30) am Boden (42) und/oder einer Seitenwand (43) eines Laderaums (40) mittels wenigstens einer Fixiervorrichtung (20), die an ihrer dem Laderaum zugewandten Seite zumindest teilweise mit wenigstens einem Fixiermittel (28) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung (20) von einer Hülle (22), von einer in wenigstens einem Innenraum (23) der Hülle (22) aufnehmbaren Füllung (26) und wenigstens einem den Innenraum (23) der Hülle (22) zum Einbringen oder Entnehmen der Füllung (26) freigebenden oder verschließenden Verschluss (24) gebildet wird.
Patent DE-202018106922-U1 (DE)
Title: Lastenträger für Fahrzeugdach mit Dachöffnungssystem
IPC: B60R9/04
Filed: 2018-12-05
Abstract: Lastenträger (50) für ein Fahrzeugdach (100) mit einem Dachöffnungssystem (105), insbesondere einem Schiebe- und/oder Hebedach, aufweisend zumindest einen Fahrzeugbefestigungsabschnitt (51; 52), insbesondere einen Lastenträgerfuß; und einen Lastentrageabschnitt (2; 2'), insbesondere einen Querträger; wobei der Lastentrageabschnitt (2; 2') einen Stoppabschnitt (10; 20) zum physischen Beschränken einer Öffnungsbewegung des Dachöffnungssystems (105) aufweist, wobei die Öffnungsbewegung bevorzugt in die Höhenrichtung (H) des Fahrzeugdachs (100) erfolgt.