baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020203173-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung mit wenigstens einem Einbauteil versehener Kunststoffbehälter durch Blasformen
Inventor: BERLIN RALF
IPC: B29C49/20
Filed: 2020-03-12
Granted: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mit wenigstens einem Einbauteil (300) versehenen Kunststoffbehälters durch Blasformen, umfassend folgende Schritte:
 - Einbringen eines schlauchartigen, zumindest an einem Ende (210) offenen Vorformlings (200) in ein Blasformwerkzeug (110);
 - Einführen (A) des Einbauteils (300) in das offene Ende (210) des Vorformlings (200) zusammen mit einer Schutzeinrichtung (140), welche beim Einführen (A) ein Anhaften des Einbauteils (300) an der Innenfläche (220) des Vorformlings (200) verhindert;
 - Herausziehen der Schutzeinrichtung (140) aus dem Vorformling (200);
 - Schließen des Blasformwerkzeugs (110);
 - Ausführen eines Blasformvorgangs. Die Erfindung betrifft ferner eine zur Durchführung dieses Verfahrens geeignete Vorrichtung (100).
Patent DE-102020203587-B4 (DE)
Title: Heckstruktur eines spreizsitz-fahrzeugs
Inventor: HOSODA YUTA
IPC: B62J6/04
Filed: 2020-03-20
Granted: 2023-08-10
Abstract: Heckstruktur eines Spreizsitz-Fahrzeugs (1), umfassend einen Sitzrahmen (51), welcher dazu eingerichtet ist, einen Sitz (5) zu haltern, auf welchem ein Passagier sitzt, wobei der Sitzrahmen (51) mit einer hinteren Verkleidung (44) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie hintere Verkleidung (44) einen Öffnungsabschnitt (100a) umfasst, welcher einen Rücklichtabschnitt (50) freilegt,der Rücklichtabschnitt (50) ein Gehäuse (201), welches durch einen Fahrzeugkörper gehaltert ist, und einen Linsenabschnitt (205) umfasst, welcher dazu eingerichtet ist, eine Lichtquelle (202a) abzudecken, welche in dem Gehäuse (201) untergebracht ist, und Licht der Lichtquelle (202a) durchzulassen,das Gehäuse (201) einen Basisabschnitt (201 b) umfasst, welcher in einer Fahrzeugbreitenrichtung an einer äußeren Seite wenigstens des Sitzrahmens (51) platziert ist und sich in einer Vorne-Hinten-Richtung des Fahrzeugkörpers entlang des Sitzrahmens (51) erstreckt, undwenigstens der Linsenabschnitt (205) in der Fahrzeugbreitenrichtung separat an jedem von Seitenabschnitten bereitgestellt ist, sich in der Vorne-Hinten-Richtung des Fahrzeugkörpers erstreckt, während er, in der Fahrzeugbreitenrichtung von der äußeren Seite betrachtet, den Sitzrahmen (51) überlappt, und derart angeordnet ist, dass wenigstens 2/3 einer Länge (L4) des Linsenabschnitts (205) in der Vorne-Hinten-Richtung des Fahrzeugkörpers den Sitzrahmen (51) überlappen.
Patent DE-102021001309-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anzeigen einer Bild- und / oder Datendarstellung sowie Verfahren zum Herstellen
Inventor: KLEIN RICHARD JAY
IPC: G09F9/00
Filed: 2021-03-11
Granted: 2022-12-01
Abstract: Vorrichtung zum Anzeigen einer Bild- und / oder Datendarstellung, mit:
 - einem flächigen Anzeigeelement (1) aus einem transparenten Feststoffmaterial;
 - einer Anordnung (4) von Mikrostrukturen (9), die von dem transparenten Feststoffmaterial umfasst ist; und
 - eine Projektionseinrichtung (2), die in dem flächigen Anzeigeelement (1) angeordnet ist, und welche eingerichtet ist, Lichtstrahlen (3) einer anzuzeigenden Bild- und / oder Datendarstellung entsprechend in das transparente Feststoffmaterial einzustrahlen, derart, dass
 - sich die Lichtstrahlen (3) in dem transparenten Feststoffmaterial zu der Anordnung (4) von Mikrostrukturen (9) ausbreiten; und
 - die Lichtstrahlen (3) an den Mikrostrukturen (9) aufgrund von Reflexion und / oder Streuung zumindest teilweise umgelenkt werden, sodass die Bild- und / oder Datendarstellung hierdurch in einen Anzeigebereich (5, 5') des flächigen Anzeigeelements (1) projiziert wird.
Patent DE-102021119531-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument und Verriegelungsvorrichtung dafür
Inventor: LÄNGLE DOMINIK
IPC: A61B34/30
Filed: 2021-07-28
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (10), ausgebildet für die Anordnung in einer Betätigungseinheit (4) eines chirurgischen Instruments (1), das einen hohlen Schaft (2) mit der an einem proximalen Ende (3) des Schaftes (2) angeordneten Betätigungseinheit (4) und mit einem Werkzeug (7) am distalen Ende (5) des Schafts (2) aufweist, das mittels eines Instrumenteneinsatzes (8) betätigbar ist, der axial in Richtung einer Instrumentenhauptachse (A) bewegbar in dem Schaft (2) gelagert ist,wobei die Verriegelungsvorrichtung (10) ein Eingriffselement zum Eingriff mit dem Instrumenteneinsatz (8) und eine Betätigungsvorrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, das Eingriffselement von einer Freigabeposition, in der kein Eingriff mit dem Instrumenteneinsatz (8) vorliegt, in eine Verriegelungsposition, in der das Eingriffselement mit dem Instrumenteneinsatz (8) in Eingriff steht, zu überführen,dadurch gekennzeichnet, dassdas Eingriffselement ein Rastbolzen (15) ist, dessen Längsachse (B) senkrecht zu der Instrumentenhauptachse (A) verläuft und der an einem ersten Ende einen Eingriffsabschnitt (15a) zum Eingriff mit dem Instrumenteneinsatz (8) und an einem zweiten Ende einen Führungsabschnitt (15b) aufweist, der mit der Betätigungsvorrichtung in Wirkverbindung steht,wobei der Rastbolzen (15) durch die Betätigungsvorrichtung- in einer ersten Bewegungsrichtung entlang der Längsachse (B) des Rastbolzens (15) senkrecht zu der Instrumentenhauptachse (A) von der Freigabeposition in die Verriegelungsposition und- in einer der ersten Bewegungsrichtung entgegengesetzten zweiten Bewegungsrichtung entlang der Längsachse (B) des Rastbolzens (15) senkrecht zu der Instrumentenhauptachse (A) von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition überführbar ist.
Patent DE-102021208705-B4 (DE)
Title: Radsatzanordnung und Fahrradgetriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B62M11/14
Filed: 2021-08-10
Granted: 2023-08-17
Abstract: Radsatzanordnung (10) für ein Planetengetriebe eines Fahrrads mit einer Planetenbaugruppe, einem stationären Bauteil (24), einer ersten Bremse (B1), einer zweiten Bremse (B2), einer ersten Freilaufkupplung (F1) und einer zweiten Freilaufkupplung (F2), wobei die Planetenbaugruppe einen Antrieb (34), einen Abtrieb (36) und einen Planetenradsatz (12) mit einem als Sonnenrad (14) ausgebildeten ersten Drehelement, einem zweiten Drehelement und einem dritten Drehelement aufweist, wobei das erste Drehelement mittels der ersten Bremse (B1) an dem stationären Bauteil (24) festsetzbar ist, das erste Drehelement mittels der ersten Freilaufkupplung (F1) mit dem Abtrieb (36) drehfest verbindbar ist, das zweite Drehelement mittels der zweiten Bremse (B2) an dem stationären Bauteil (24) festsetzbar ist, das zweite Drehelement mittels der zweiten Freilaufkupplung (F2) mit dem Abtrieb (36) drehfest verbindbar ist, das dritte Drehelement permanent drehfest mit dem Antrieb (34) verbunden ist und wobei die Radsatzanordnung (10) zum Bereitstellen von drei Übersetzungen zwischen dem Antrieb (34) und dem Abtrieb (36) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Planetenradsatz (12) als Plus-Planetenradsatz ausgebildet ist, wobei das zweite Drehelement als Planetenträger (16) ausgebildet ist und das dritte Drehelement als Hohlrad (18).
Patent DE-112006000362-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: HAYASHI KENJI
IPC: B62D5/04
Filed: 2006-02-07
Granted: 2010-04-29
Abstract: Lenkvorrichtung (200), die ein Paar von Rädern (58) in Übereinstimmung mit einer Lenkbetätigung eines Lenkrades (12) lenkt, umfassend:  – einen ersten Motor (34a), der in Übereinstimmung mit der Lenkbetätigung des Lenkrades (12) arbeitet;  – eine erste Zahnstange (52), die ein Rad des Paars von Rädern (58) lenkt;  – eine erste Umwandlungseinheit, die ein vergleichsweise kleines Drehmoment eines ersten Rotors (31a) als ein Rotationselement des ersten Motors (34a) in eine axial gerichtete Bewegung der ersten Zahnstange (52) mit einer vergleichsweise großen Schubkraft umwandelt;  – einen zweiten Motor (34b), der in Übereinstimmung mit der Lenkbetätigung des Lenkrades (12) arbeitet;  – eine zweite Zahnstange (53), die von der ersten Zahnstange (52) getrennt ist und das weitere Rad des Paars von Rädern (58) lenkt;  – eine zweite Umwandlungseinheit, die ein vergleichsweise kleines Drehmoment eines zweiten Rotors (31b) als ein Rotationselement des zweiten Motors (34b) in eine axial gerichtete...
Patent DE-112006002712-B4 (DE)
Title: Temperaturschalter
Inventor: TAKEDA HIDEAKI
IPC: H01H37/04
Filed: 2006-08-07
Granted: 2011-10-27
Abstract: Temperaturschalter mit einem isolierendem Substrat (21), an dem ein mit einem externen Anschluss (35a) verbundener fester Kontakt (34) befestigt ist, einer beweglichen Platte (22), die an dem Substrat (21) befestigt ist, die einen beweglichen Kontakt (39) gegenüber einer Position des festen Kontakts (34) aufweist, und die mit einem weiteren externen Anschluss (35b) verbunden ist, und einem thermisch betätigten Element (43), das locker an der beweglichen Platte (22) angebracht ist und dessen Krümmungsrichtung bei einer vorgeschriebenen Temperatur umgekehrt wird, um eine Verbindung zwischen dem einen externen Anschluss (35a) und dem anderen externen Anschluss (35b) elektrisch zu öffnen und zu schließen, wobei; die bewegliche Platte (22) an zwei einander abgewandten Seiten paarweise Klauenteile (23, 28, 30) mit jeweils U-förmigem Querschnitt aufweist, die mit paarweisen Ausschnitten (25; 26, 27) an einander abgewandten Seiten des Substrats (21) zusammenwirken, wobei die Breite (d, l) der Klauenteile (23, 28) und die Breite (c, k) der...
Patent DE-112009004047-B4 (DE)
Title: Karteninformations -Verarbeitungsvorrichtung
Inventor: IKEUCHI TOMOYA
IPC: G09B29/10
Filed: 2009-11-10
Granted: 2015-02-12
Abstract: Karteninformations-Verarbeitungsvorrichtung, umfassend: eine Karteninformations-Speichereinheit zum Speichern von Karteninformation; eine Sensorinformations-Eingabeeinheit zum Eingeben von Sensorinformationen, die für die Berechnung einer aktuellen Position verwendet werden; eine Navigationsverarbeitungseinheit zum Berechnen der aktuellen Position unter Verwendung der aus der Karteninformations-Speichereinheit ausgelesenen Karteninformationen und der aus der Sensorinformations-Eingabeeinheit eingegebenen Sensorinformationen und zum, wenn festgestellt wird, dass die oben erwähnte berechnete aktuelle Position in einem durch die eingelesenen Karteninformationen gezeigten Tunnel liegt, und wenn sich dieser Tunnel an einer voraus gelegenen Position in Tunnelabschnitte verzweigt, Berechnen einer Distanz zu einem Tunnelendpunkt, der erreicht werden kann, nachdem nur einmal eine Verzweigung passiert worden ist, um ein Kartenbild zu einer Karte zu erzeugen, die diese kalkulierte Distanz beinhaltet; und eine Ausgabesteuereinheit zum Ausgeben des durch die Navigationsverarbeitungseinheit erzeugten Kartenbilds.
Patent DE-112010001550-B4 (DE)
Title: Kühlungsanordnung für einen wärmeerzeugenden abschnitt eines fahrzeugantriebsgeräts
Inventor: HAYASHI KOJI
IPC: H02K9/19
Filed: 2010-03-31
Granted: 2021-07-01
Abstract: Kühlungsanordnung für zwei wärmeerzeugende Abschnitte mit:einer Fördereinrichtung (15, 16, 20) zum Fördern von Öl, das in einem Gehäuse (10) gespeichert ist, in einen Auffangbehälter (52), der in dem Gehäuse vorgesehen ist; undeinem Ölzirkulationsdurchgang (50), der einen ersten Öleinleitungsdurchgang (51) und einen zweiten Öleinleitungsdurchgang (56) aufweist, um das Öl auf unterschiedlichen Wegen in den Auffangbehälter (52) einzuleiten, und der in dem Gehäuse ausgebildet ist, um das Öl in dem Gehäuse durch den Auffangbehälter (52) zu zirkulieren, während das Öl einem ersten wärmeerzeugenden Abschnitt (13), der auf der einen Seite des Auffangbehälters (52) positioniert ist, und einem zweiten wärmeerzeugenden Abschnitt (14) zugeführt wird, der auf der anderen Seite des Auffangbehälters (52) positioniert ist, wobei der Ölzirkulationsdurchgang (50) einen ersten Durchgang (61; 71; 81; 91), um es dem Öl zu gestatten, zu dem ersten wärmeerzeugenden Abschnitt (13) herabzuströmen, wenn eine Oberfläche des Öls in dem Auffangbehälter (52) auf eine erste Höhe (h1) gestiegen ist, und einen zweiten Durchgang (62; 72; 82; 92) aufweist, um es dem Öl zu gestatten, zu dem zweiten wärmeerzeugenden Abschnitt (14) herabzuströmen, wenn die Oberfläche des Öls in dem Auffangbehälter (52) auf eine zweite Höhe (h2) gestiegen ist, die niedriger als die erste Höhe ist, wobeieine Menge an Öl über den zweiten Öleinleitungsdurchgang (56) vorzugsweise zu dem zweiten wärmeerzeugenden Abschnitt (14) herabströmt und größer ist als die Menge an Öl, die zu dem ersten wärmeerzeugenden Abschnitt (13) herabströmt, wenn die Oberfläche des Öls in dem Auffangbehälter (52) auf die zweite Höhe (h2) und noch nicht auf die erste Höhe (h1) gestiegen ist.
Patent DE-112010002177-B4 (DE)
Title: Projektionssystem
Inventor: RARING JAMES W
IPC: G03B21/14
Filed: 2010-05-28
Granted: 2023-12-28
Abstract: Projektionssystem (250) mit:einer Schnittstelle zum Empfangen von Bildern oder einem Videosignal;einer Lichtquelle mit:einer grünen Laserdiode (253), die in einem Wellenlängenbereich von 490-540 nm betreibbar ist, undeiner blauen Laserdiode (255), die in einem Wellenlängenbereich von 430-480 nm betreibbar ist, wobeidie grüne Laserdiode (253) und die blaue Laserdiode (255) ein Substrat und eine Oberfläche teilen,das Substrat ein Galliumnitridmaterial aufweist,die Oberfläche eine {20-21}-semipolare Orientierung aufweist, unddie grüne Laserdiode und die blaue Laserdiode jeweils einen Laserstreifenbereich auf der Oberfläche aufweisen, welcher durch eine Resonatorausrichtung in einerVerlängerung einer c-Richtung gekennzeichnet ist; undeiner Stromquelle, die mit der Lichtquelle elektrisch verbunden ist.
Patent DE-112010002758-B4 (DE)
Title: Ermüdungsresistente gegossene gegenstände aus titanlegierung
Inventor: DECKER DAVID
IPC: F01D5/28
Filed: 2010-06-24
Granted: 2021-01-21
Abstract: Produkt, Folgendes umfassend:ein wärmebehandeltes und schnell abgeschrecktes Kompressorrad für einen Fahrzeugturbolader, das eine Nabe, eine Grundplatte und mehrere aerodynamisch konturierte Flügel umfasst, wobei das Kompressorrad eine nominale Zusammensetzung von 5,5 bis 6,63 Masseprozent Aluminium, 3,5 bis 4,5 Masseprozent Vanadium, 1,0 bis 2,5 Masseprozent Chrom, maximal 0,50 Masseprozent Eisen, 0,06 bis 0,12 Masseprozent Silizium und mindestens 80 Masseprozent Titan aufweist, wobei das Kompressorrad eine Mikrostruktur aufweist, die eine zweilamellige Verteilung von primären α-Blättchen und sekundären α-Blättchen in einer β-Lamellenmatrix umfasst.
Patent DE-112011102296-B4 (DE)
Title: Elektronische Oberflächenbefestigungskomponente
Inventor: HAYASHI KOJI
IPC: H01L23/10
Filed: 2011-03-09
Granted: 2019-02-21
Abstract: Eine elektronische Oberflächenbefestigungskomponente (1), die folgende Merkmale aufweist:
 ein Harzgehäuse (2), das einen hohlen Umhüllungsteil (2a) aufweist;
 einen Metallanschluss (4, 5, 6), wobei sich der Metallanschluss (4, 5 , 6) von dem hohlen Umhüllungsteil (2a) zu einem Äußeren des Harzgehäuses (2) erstreckt; und
 eine Abdichtungsmetallplatte (3),
 wobei das Harzgehäuse (2), die Abdichtungsmetallplatte (3) und der Metallanschluss (4, 5, 6) eine einzelne geformte Struktur bilden, welche durch Platzierung der Abdichtungsmetallplatte (3) und des Metallanschlusses (4, 5, 6) im Inneren einer Metallform und dann durch eine Injektion von Harz zum Ausbilden des Harzgehäuses (2) ausgebildet ist,
 wobei ein Durchgangsloch (2b), das von dem hohlen Umhüllungsteil (2a) des Harzgehäuses (2) zu einer Oberfläche des Harzgehäuses (2) führt, in dem Harzgehäuse (2) gebildet ist,
 die Abdichtungsmetallplatte (3) das Durchgangsloch (2b) abdichtet, und
 die Abdichtungsmetallplatte (3) einen linearen Ausdehnungskoeffizienten aufweist, der sich von einem linearen Ausdehnungskoeffizienten des Harzgehäuses (2) unterscheidet, sodass eine Verformung zur Aufhebung der Abdichtung des Durchgangslochs (2b) bei Erwärmung entsteht, wobei
 das Durchgangsloch (2b) einen ersten Durchgangslochteil (2c), der an einer Seite des hohlen Umhüllungsteils (2a) gebildet ist, umfasst und ferner einen zweiten Durchgangslochteil (2d) umfasst, der in Kommunikation mit dem ersten Durchgangslochteil (2c) steht und an einer Position gebildet ist, die verglichen mit dem ersten Durchgangslochteil (2c) näher an der Oberfläche des Harzgehäuses (2) ist; ein Öffnungsbereich des zweiten Durchgangslochteils (2d) an einem Ende, das näher an dem ersten Durchgangslochteil (2c) ist, größer ist als ein Öffnungsbereich des ersten Durchgangslochteils (2c) an einem Ende, das näher an dem zweiten Durchgangslochteil (2d) ist, oder alternativ ein Öffnungsbereich des ersten Durchgangslochteils (2c) an einem Ende, das näher an dem zweiten Durchgangslochteil (2d) ist, größer ist als ein Öffnungsbereich des zweiten Durchgangslochteils (2d) an einem Ende, das näher an dem ersten Durchgangsloch (2c) ist; und ein abgestufter Teil, der eine Sperroberfläche (2e) umfasst, die sich in einer Richtung erstreckt, die eine Richtung schneidet, in der sich das Durchgangsloch (2b) erstreckt, zwischen dem ersten Durchgangslochteil (2c) und dem zweiten Durchgangslochteil (2d) gebildet ist.
Patent DE-112011102902-B4 (DE)
Title: Scheibe für einen Schneideinsatz und Schneideinsatz-Scheiben-Anordnung mit interner Kühlmittelabgabe
Inventor: HOFFER BRAD D
IPC: B23B27/16
Filed: 2011-08-09
Granted: 2020-01-23
Abstract: Scheibe (704) zur Verwendung in einem Schneideinsatz (150), der mehrere Kühlmitteleinlässe (304) enthält, wobei das Kühlmittel in die Scheibe (704) eintritt und in den Schneideinsatz (150) gelangt, wobei die Scheibe (704) Folgendes umfasst:einen Scheibenkörper (704) mit einer ersten Seitenoberfläche (780) und einer zweiten Seitenoberfläche (782);wobei der Scheibenkörper (704) einen Hohlraum (800) enthält, wobei der Hohlraum (800) eine erste Öffnung (802) in der ersten Seitenoberfläche (780) und eine zweite Öffnung (818) in der zweiten Seitenoberfläche (782) definiert und wobei die erste Öffnung (802) dem Schneideinsatz (150) eine Verbindung für einen ersten Kühlmittelfüllstand und die zweite Öffnung (818) eine Verbindung für einen zweiten Kühlmittelfüllstand bereitstellt,dadurch gekennzeichnet, dass der Scheibenkörper (704) eine im Allgemeinen kreisförmige Umfangskante (786) aufweist und die erste Öffnung (802) einen ersten bogenförmigen Öffnungsabschnitt (804) aufweist, der sich in einem ersten Winkel (GG) um die Umfangskante (786) erstreckt, und die zweite Öffnung (818) einen zweiten bogenförmigen Öffnungsabschnitt (820) aufweist, der sich in einem zweiten Winkel (HH) um die Umfangskante (786) erstreckt, wobei der zweite bogenförmige Winkel (HH) größer ist als der erste bogenförmige Winkel (GG).
Patent DE-112012005364-B4 (DE)
Title: Metallorganischer Komplex
Inventor: INOUE HIDEKO
IPC: H01L51/50
Filed: 2012-12-12
Granted: 2020-08-13
Abstract: Metallorganischer Komplex, der durch eine Formel (G1) dargestellt wird:wobei:X eine der Formeln (X1) bis (X3) darstellt:Rbis Rjeweils eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen darstellen;R, R, R, R, Rund Rjeweils Wasserstoff, eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen oder eine substituierte oder unsubstituierte Phenylgruppe darstellen, wobei der Substituent in der substituierten Phenylgruppe eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen umfasst;Rund Rjeweils eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen oder eine substituierte oder unsubstituierte Phenylgruppe darstellen, wobei der Substituent in der substituierten Phenylgruppe eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen umfasst;undReine substituierte oder unsubstituierte Phenylgruppe darstellt, wobei der Substituent in der substituierten Phenylgruppe eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen umfasst.
Patent DE-112014001566-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO HIROYASU
IPC: F03B17/02
Filed: 2014-03-03
Granted: 2017-12-14
Abstract: Antriebsvorrichtung, die durch Auftrieb und thermische Energie angetrieben wird, wobei die Antriebsvorrichtung umfasst: einen vertikalen Hochtemperaturtank (1), der Flüssigkeit hoher Temperatur (W1) speichert; einen vertikalen Niedrigtemperaturtank (2), der Flüssigkeit niedriger Temperatur (W2) speichert, während er benachbart zu dem vertikalen Hochtemperaturtank bereitgestellt wird; eine Isolationswand (3), die zwischen dem vertikalen Hochtemperaturtank (1) und dem vertikalen Niedrigtemperaturtank (2) bereitgestellt wird; ein Laufband (4), das in einer ringförmigen Form in der Isolationswand (4) ausgebildet und in Bezug auf die Isolationswand (3) bewegbar ist; eine Mehrzahl von horizontalen Kommunikationsrohren (7), die bewirken, dass der vertikale Hochtemperaturtank (1) und der vertikale Niedrigtemperaturtank (2) über das Laufband miteinander kommunizieren; ein Paar von volumenveränderlichen Behältern (11, 12), das in jedem der Mehrzahl von horizontalen Kommunikationsrohren (7) bereitgestellt wird und durch jedes von beiden Enden des horizontalen Kommunikationsrohres (7) getragen wird, während eine Innenseite derselben mit einer Innenseite des horizontalen Kommunikationsrohres kommuniziert; und ein eingeschlossenes Gas, das in den horizontalen Kommunikationsrohren (7) und dem Paar von volumenveränderlichen Behältern (11, 12) eingeschlossen ist, wobei jeder des Paares von volumenveränderlichen Behältern (11, 12) ein druckveränderlicher Behälter ist, der durch einen Druck der Flüssigkeit hoher Temperatur (W1) oder der Flüssigkeit niedriger Temperatur (W2) verformt wird, wobei der volumenveränderliche Behälter (11) des vertikalen Hochtemperaturtanks (1) auf einer in einer Laufrichtung vorderen Seite des horizontalen Kommunikationsrohres (7) getragen wird, ...
Patent DE-112014007177-B4 (DE)
Title: Mischer, Mischsystem und Verfahren zum Herstellen eines Mischprodukts
Inventor: URAKAMI YOSHIHITO
IPC: B01F13/00
Filed: 2014-11-17
Granted: 2021-11-18
Abstract: Ein Mischer (2) mit:einem Paar von Rotoren (44), die mit einem Spalt (SP2) dazwischen angeordnet sind,einem Gehäuse (45), in dem eine Kammer (C2), in welcher das Paar von Rotoren (44) angeordnet ist, ein Einführanschluss (51) zum Einführen eines zu mischenden Materials (W) in die Kammer (C2), und ein Austraganschluss (52) zum Austragen des zu mischenden Materials (W) aus der Kammer (C2) ausgebildet sind,einem Sensor (80), der über dem Paar von Rotoren (44) angeordnet ist und ausgestaltet ist, um eine Variation der Position des zu mischenden Materials (W) zu erfassen, undeiner Steuereinheit (82;82A), die ausgestaltet ist, um eine Rotation des Paars von Rotoren (44) basierend auf einem Erfassungsergebnis des Sensors (80) zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dassder Sensor (80) ausgestaltet ist, um eine Position des zu mischenden Materials (W) in einer Auf-und-ab-Richtung direkt zu erfassen, unddie Steuereinheit (82;82A) ausgestaltet ist, um die Rotationsfrequenzen des Paars von Rotoren (44) basierend auf einer Periode oder einem Zeitablauf von einer Positionsvariation des zu mischenden Materials (W) in der Auf-und-ab-Richtung zu variieren.