baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020000925-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur fahrzeugnavigation
Inventor: AVIEL YUVAL
IPC: G01C21/34
Filed: 2020-02-25
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Fahrzeugnavigation bereitgestellt. In einer Implementierung beinhaltet ein Navigationssystem für ein Host-Fahrzeug mindestens einen Prozessor, der programmiert ist, um: von einer Kamera des Host-Fahrzeugs ein oder mehrere Bilder zu empfangen, die von einer Umgebung des Host-Fahrzeugs erfasst wurden; das eine oder die mehreren Bilder zu analysieren, um einen Indikator einer Kreuzung zu erkennen; basierend auf Ausgabe, die von mindestens einem Sensor des Host-Fahrzeugs empfangen wurde, einen Halteort des Host-Fahrzeugs relativ zu der erkannten Kreuzung zu bestimmen; das eine oder die mehreren Bilder zu analysieren, um einen Indikator zu bestimmen, ob sich ein oder mehrere andere Fahrzeuge vor dem Host-Fahrzeug befinden, und den Halteort des Host-Fahrzeugs und den Indikator, ob sich ein oder mehrere andere Fahrzeuge vor dem Host-Fahrzeug befinden, an einen Server zur Verwendung beim Aktualisieren eines Straßennavigationsmodells zu senden.
Patent DE-112020000938-T5 (DE)
Title: Motoreinheit und elektrisches Fahrrad
Inventor: KAWAKAMI MASAFUMI
IPC: H02K11/30
Filed: 2020-02-26
Abstract: Bereitgestellt werden eine Motoreinheit und ein elektrisches Fahrrad, bei denen der Abstand zwischen einem Motor und einer Steuer- bzw. Regelplatine verkürzt sein kann. Eine Motoreinheit (3) beinhaltet ein Gehäuse (4), einen Eingabewellenkörper (60), einen Ausgabekörper (8), einen Motor (5), ein geschwindigkeitsverringerndes Getriebe (311) und eine Steuer- bzw. Regelplatine (35). Der Eingabewellenkörper (60) tritt in einer axialen Richtung (600) durch das Gehäuse (4) hindurch und ist derart angeordnet, dass er um eine Achse (600), die die axiale Richtung (600) definiert, drehbar ist. Der Ausgabekörper (8) ist entlang einer Außenumfangsoberfläche des Eingabewellenkörpers (60) derart angeordnet, dass er um die Achse (600) drehbar ist, und ist durch eine Drehkraft des Eingabewellenkörpers (60) drehbar. Der Motor (5) ist in dem Gehäuse (4) untergebracht und beinhaltet einen Rotor (52) und einen Stator (53). Das geschwindigkeitsverringernde Getriebe (311) ist in dem Gehäuse (4) untergebracht und verringert eine Drehgeschwindigkeit des Motors (5) und überträgt eine Drehkraft mit der so verringerten Drehgeschwindigkeit. Die Steuer- bzw. Regelplatine (35) ist in dem Gehäuse (4) untergebracht und steuert bzw. regelt den Motor (5). Die Steuer- bzw. Regelplatine (35) ist derart angeordnet, dass sie in der axialen Richtung (600) zu einem Ende des geschwindigkeitsverringernden Getriebes (311) weist. Der Ausgabekörper (8) ist in der axialen Richtung an einem anderen Ende des Eingabewellenkörpers (60) angeordnet. Das andere Ende ist in der axialen Richtung (600) entgegengesetzt bzw. gegenüberliegend zu dem einen Ende des Eingabewellenkörpers (60).
Patent DE-112020005658-T5 (DE)
Title: Kältemitteltransportschlauch
Inventor: WAKABAYASHI KENTA
IPC: B32B1/08
Filed: 2020-12-17
Abstract: Bereitgestellt ist ein Kältemitteltransportschlauch, der leicht und flexibel ist und sich durch eine geringe Gasdurchlässigkeit und eine geringe Wasserdampfdurchlässigkeit auszeichnet. Der Kältemitteltransportschlauch schließt eine Innenschicht, eine Verstärkungsschicht und eine Außenschicht ein. Die Innenschicht und die Außenschicht schließen jeweils eine thermoplastische Harzzusammensetzung mit einer Meer-Insel-Struktur ein, die eine Matrix einschließt, die ein thermoplastisches Harz und eine Domäne enthält, die ein Elastomer enthält. Ein Wasserdampfdurchlässigkeitskoeffizient der thermoplastischen Harzzusammensetzung der Außenschicht beträgt bei einer Temperatur von 60 °C und einer relativen Luftfeuchtigkeit von 100 % 10,0 g·mm/(m2·24 h) oder weniger. Ein Sauerstoffdurchlässigkeitskoeffizient der thermoplastischen Harzzusammensetzung der Innenschicht beträgt bei einer Temperatur von 21 °C und einer relativen Luftfeuchtigkeit von 50 % 0,05 cm3· mm/(m2· Tag · mmHg) oder weniger. Eine Wasserdampfpermeationsmenge des Schlauchs beträgt 6,0 cm2) oder weniger. Eine Hydrofluorolefin HFO-1234yf Permeationsmenge des Schlauchs beträgt 170 g/(m2, 72 h) oder weniger, und die Masse pro 1 m2des Außenoberflächenbereichs des Schlauchs beträgt 3000 g/m2oder weniger.
Patent DE-112020007603-T5 (DE)
Title: Verfahren zur kollaborativen Entscheidungsfindung eines Edge-Smart-Grids basierend auf einem differentiellen Datenschutzmechanismus
Inventor: YU DONGXIAO
IPC: G06Q10/0637
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur kollaborativen Entscheidungsfindung eines Edge-Smart-Grids basierend auf einem differentiellen Datenschutzmechanismus, umfassend die folgenden Schritte: Initialisieren des Edge-Smart-Grids ; Durchführen einer Rauschverarbeitung an der selbst ausgewählten Entscheidungslösung durch den Edge-Smart-Grid-Knoten durch den differentiellen Datenschutzmechanismus; Übertragen der Entscheidungslösung durch den Zufallslauf, die der Rauschverarbeitung unterzogen wurde, durch einen Edge-Smart-Grid-Knoten an andere Grid-Knoten; , Auswählen einer Entscheidungslösung als Kandidatenentscheidungslösung gemäß allen Entscheidungslösungen, die von der vorherigen Stufe durch jeden Edge-Smart-Grid-Knoten gesendet werden; Bestimmen, ob die Kandidatenentscheidungslösung gemäß der zuletzt beobachteten Zufallssignalqualität durch jeden Edge-Smart-Grid-Knoten übernommen werden soll. Bei diesem Verfahren wird der Gesamtentscheidungsprozess des Grids durch kooperative Entscheidungsfindung durch den Zufallslauf und den differentiellen Datenschutzmechanismus jedes Grid-Knotens optimiert, wodurch die Datenschutzsicherheit der lokalen Entscheidungsdaten jedes Knotens im Grid in gewissem Maße sichergestellt wird, was die Anforderungen des differenziellen Datenschutzes erfüllt.
Patent DE-112021000009-T5 (DE)
Title: Kraftrückkoppelungsvorrichtung und -verfahren für einen Führungsdraht des Roboters für interventionelle Chirurgie
Inventor: HUANG TAO
IPC: A61B34/30
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftrückkoppelungsvorrichtung und -verfahren für einen Führungsdraht des Roboters für interventionelle Chirurgie, wobei die Reibkraftrückkoppelungsvorrichtung zwei Gruppen von Komponenten des aktiven Endes, Komponenten des angetriebenen Endes und Spannkomponenten umfasst, die entlang dem Führungsdraht bilateral symmetrisch angeordnet sind; wobei die Vorrichtung eine relativ einfache kompakte Struktur und eine gute Stabilität aufweist; wenn auf die Spannkomponente eine Kraft in der Spannrichtung des Führungsdrahts ausgeübt ist, wird die Kraft durch das U-förmige Nutverbindungselement, den ersten Schlitten und die erste lineare Miniaturführungsschiene an die rechtwinklige Verbindungsplatte übertragen, und der hochpräzise Wägesensor misst nur die Kraft des Führungsdrahts entlang der axialen Richtung, nämlich die auf den Führungsdraht ausgeübte Reibkraft, um die Änderung der axialen Reibkraft des Führungsdrahts zu beurteilen, dadurch kann ein Hinweis für die Betätigung durch den Arzt bereitgestellt werden, um die Sicherheit des Patienten zu schützen; die vorliegende Erfindung verwendet ein Verfahren der mittelbaren Kraftmessung, um die Probleme zu lösen, dass die Installation des Führungsdrahts und der Kraftmessvorrichtung nicht bequem ist, die bestehenden Roboter für interventionelle Chirurgie keine ausreichende Detektion der axialen Reibkraft des Führungsdrahts aufweist, die Kraftdetektionsvorrichtung schwer zu installieren ist und die klinischen Anforderungen nicht erfüllt werden können.
Patent DE-112021000605-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: ISHIMATSU YUJI
IPC: H01L25/16
Filed: 2021-02-22
Abstract: Ein Halbleiterbauteil beinhaltet ein Substrat, eine leitfähige Sektion, ein Abdichtungsharz und einen leitfähigen Sektionsdraht. Das Substrat weist eine Substrat-Vorderfläche und eine Substrat-Rückfläche auf, die in einer Dickenrichtung hin zu einander entgegengesetzten Richtungen orientiert sind. Die leitfähige Sektion ist aus einem leitfähigen Material gebildet und ist auf der Substrat-Vorderfläche angeordnet. Die leitfähige Sektion beinhaltet eine erste Sektion und eine zweite Sektion, die voneinander beabstandet sind. Das Abdichtungsharz bedeckt wenigstens einen Teil des Substrats und die gesamte leitfähige Sektion. Der leitfähige Sektionsdraht ist leitfähig an die erste Sektion und die zweite Sektion der leitfähigen Sektion gebondet.
Patent DE-112021002039-T5 (DE)
Title: Fokussierte gittervorrichtungen mit grossem aspektverhältnis
Inventor: KOEHLER THOMAS
IPC: G21K1/06
Filed: 2021-03-25
Abstract: Es wird eine fokussierte Gittervorrichtung (100) beschrieben, die ein Substrat (402) und ein Gitter umfasst, das eine Vielzahl von Gittermerkmalen (408) umfasst, die auf dem Substrat (402) angeordnet sind. Die Gittermerkmale (408) sind nicht senkrecht zur Substratoberfläche angeordnet, wodurch eine erste Fokussierungsrichtung erzeugt wird. Das Substrat (402) ist gekrümmt, wodurch eine zweite Fokussierungsrichtung erzeugt wird, die sich von der ersten Fokussierungsrichtung unterscheidet. Ein Röntgensystem (300), das eine solche fokussierte Gittervorrichtung (100) umfasst, sowie ein Verfahren zum Herstellen einer solchen fokussierten Gittervorrichtung (100) werden ebenfalls beschrieben.
Patent DE-112021002202-T5 (DE)
Title: Befeuchtungseinrichtung und Befeuchtungsverfahren
Inventor: YANG LINLONG
IPC: B22C19/00
Filed: 2021-09-17
Abstract: Eine Befeuchtungseinrichtung beinhaltet einen Schrank (1) und eine Befeuchtungskomponente (2). Eine Seitenplatte des Schranks (1) ist mit einer ersten Öffnung (11) versehen. Die Befeuchtungskomponente (2) beinhaltet mindestens zwei drehbare Wellen (21) und ein Befeuchtungsband (22). Das Befeuchtungsband (22) ist um den Schrank (1) herum angeordnet und kann durch die mindestens zwei drehbaren Wellen (21) gespannt werden und sich um den Schrank (1) herum bewegen. Das Befeuchtungsband (22) ist mit einem ersten Vermeidungsloch versehen. Wenn sich das erste Vermeidungsloch zusammen mit dem Befeuchtungsband (22) zu der ersten Öffnung (11) bewegt, kann ein zu befeuchtendes Glied (100) durch ein Vermeidungsloch (221) in den Schrank (1) eintreten. Ferner wird ein Befeuchtungsverfahren bereitgestellt. Die Einrichtung kann zu geringen Kosten das Aushärten von Sandkernen vermeiden.
Patent DE-112021002505-T5 (DE)
Title: Chirurgisches retraktorsystem und multidirektionale gelenkklemme dafür
Inventor: NOWAK STEVE
IPC: F16B2/18
Filed: 2021-04-06
Abstract: Eine Gelenkklemme für ein chirurgisches Retraktorsystem beinhaltet Klemmen, einen Exzenterbolzen und einen Exzenterhebel. Der Exzenterbolzen geht durch die Klemmen. Ein Exzenterhebel umfasst einen Exzenterkopf, der schwenkbar an einem oberen Abschnitt des Exzenterbolzens angebracht ist, um eine Rotation um eine Schwenkachse zu erlauben, die senkrecht zu einer Längsachse des Exzenterbolzens verläuft. Der Exzenterkopf beinhaltet eine Außenfläche, die dazu führt, dass ein Abstand zwischen der Schwenkachse und einer oberen Fläche der Klemmen größer ist, wenn der Exzenterhebel um die Schwenkachse in eine Klemmposition rotiert wird, als wenn der Exzenterhebel um die Schwenkachse in eine nicht klemmende Position rotiert wird. Die Klemmkraft kann über einen Exzenterbolzen mit einer einstellbaren Länge und/oder über eine Stellschraube kalibriert oder eingestellt werden.
Patent DE-112021002897-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum sichern von speichermodulen
Inventor: CONNOLLY BRIAN J
IPC: G06F21/12
Filed: 2021-06-01
Abstract: Ein Speichersystem zum Speichern von Daten, das ein Bereitstellen eines Speichermoduls umfasst, das eine oder mehrere Speichereinheiten zum Speichern von Daten und einen Spannungsregler zum Steuern von Spannungswerten enthält, die der einen oder den mehreren Speichereinheiten zugeführt werden, wobei der Spannungsregler einen ersten Zustand, der Schreib- und Leseoperationen mit der einen oder den mehreren Speichereinheiten zulässt, und einen zweiten Zustand hat, dem der Spannungsregler mindestens Leseoperationen mit der einen oder den mehreren Speichereinheiten verhindert, wobei das System so konfiguriert ist, dass es einen Verschlüsselungsschlüssel im ROM in dem Spannungsregler speichert; den Verschlüsselungsschlüsselwert aus dem auf ein Spannungsreglerregister kopiert; einen Spannungsregler-Verschlüsselungszeitgeber für einen Zeitraum setzt; und den Spannungsregler und als Reaktion darauf in den zweiten Zustand überführt, dass der Spannungsregler-Verschlüsselungszeitgeber abläuft.
Patent DE-112021004698-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein unbemanntes fluggerät und speichermedium
Inventor: MIYOSHI TAKASHI
IPC: G08G5/00
Filed: 2021-11-16
Abstract: In einer Ausführungsform ist ein drahtloses LAN in einer Fabrik installiert. Die mechanische Einrichtung 4 der Fabrik weist eine drahtlose Nahfunkkommunikationseinheit 41 auf. Ein unbemanntes Fluggerät 2 speichert segmentierte Bereiche einer dreidimensionalen Karte bzw. einer zweidimensionalen Karte der Fabrik und drahtlose Stationen, mit denen sich das unbemannte Fluggerät 2 in den jeweiligen Bereichen verbinden soll. Das unbemannte Fluggerät 2 wechselt die drahtlosen Stationen, mit denen es sich verbindet, gemäß einem Bereich, in dem eine eigene Position auf der dreidimensionalen Karte bzw. zweidimensionalen Karte vorhanden ist.
Patent DE-112021006336-T5 (DE)
Title: Rand, lautsprechereinheit, mikrofon und akustische verarbeitungsvorrichtung
Inventor: SHINMEN NAOKI
IPC: H04R1/10
Filed: 2021-10-28
Abstract: Um einen Rand und dergleichen bereitzustellen, der die Tonqualität verbessert, weist der Rand einen randförmigen Abschnitt auf, der von einem inneren peripheren Abschnitt zu einem äußeren peripheren Abschnitt gebildet ist, und einen Rillenabschnitt, der in dem randförmigen Abschnitt gebildet ist und einen Höhenabschnitt und einen Talabschnitt hat, wobei sich eine Kammlinie des Talabschnitts des Rillenabschnitts von einem Startpunkt auf der Seite des inneren peripheren Abschnitts zu einem Endpunkt auf der Seite des äußeren peripheren Abschnitts erstreckt, um eine sich kontinuierlich verändernde Kurve zu zeichnen.
Patent DE-112022000137-T5 (DE)
Title: Aufzugszubehör-Authentifizierungsverfahren, System, Server und Speichermedium
Inventor: DU CHAO
IPC: G06F21/44
Filed: 2022-01-27
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Anmeldung offenbaren ein Aufzugszubehör-Authentifizierungsverfahren, ein System, einen Server und ein Speichermedium. Das Verfahren wird auf einen Cloud-Plattform-Server angewendet, der mit einem IoT-Endgerät des Aufzugs verbunden ist, das mit m Aufzugszubehören des Aufzugs verbunden ist, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Bestimmen eines zu authentifizierenden Aufzugszubehörs aus den m Aufzugszubehören, wobei m eine ganze Zahl größer als 0 ist; Identitätsauthentifizierung des zu authentifizierenden Aufzugszubehörs basierend auf dem IoT-Endgerät und Bestimmen des Aufzugszubehörs, das die Identitätsauthentifizierung durchlaufen hat, wenn das IoT-Endgerät die Identitätsauthentifizierung des Cloud-Plattform-Servers durchlaufen hat; Aufbauen einer Datenkommunikation zwischen dem IoT-Endgerät und dem Aufzugszubehör, das die Identitätsauthentifizierung durchlaufen hat.
Patent DE-112022000899-T5 (DE)
Title: Dynamisches bestimmen von aufbewahrungszeiträumen für digitale inhalte
Inventor: GHOSH PARTHO
IPC: H04N21/4335
Filed: 2022-03-07
Abstract: Bereitgestellt werden ein Computerprogrammprodukt, ein System und ein Verfahren zum dynamischen Bestimmen von Aufbewahrungszeiträumen für digitale Inhalte. Für Instanzen digitaler Inhalte werden Metadaten erzeugt, darunter ein Zugriffsmuster des Benutzers auf die digitalen Inhalte der Recheneinheit, Attribute der digitalen Inhalte und ein Aufbewahrungszeitraum, während dessen die gespeicherten digitalen Inhalte im Speicher aufbewahrt werden. Ein Modul für maschinelles Lernen wird mit Eingaben trainiert, die die Metadaten für Instanzen der digitalen Inhalte aufweisen, um den Aufbewahrungszeitraum der digitalen Inhalte zu erzeugen. Eingaben, die die aus den digitalen Inhalten ermittelten Metadaten aufweisen und nach dem Trainieren des maschinellen Lernmoduls empfangen werden, werden dem maschinellen Lernmodul bereitgestellt, um einen Ausgabe-Aufbewahrungszeitraum für die nach dem Training empfangenen digitalen Inhalte zu erzeugen. Der ausgegebene Aufbewahrungszeitraum dient zum Bestimmen, wann die nach dem Training empfangenen digitalen Inhalte aus dem Speicher gelöscht werden sollen.
Patent DE-112022001476-T5 (DE)
Title: Automatisierter und selbstbedienungs-gegenstandskiosk
Inventor: SASIDHARAKURUP SUBHASH
IPC: G07F11/38
Filed: 2022-03-04
Abstract: Es werden Systeme, Verfahren und Einrichtung eines automatisierten Kiosks mit Selbstbedienung offenbart, die es den Kunden ermöglichen, am Kiosk verfügbare Bestandsgegenstände auszuwählen und mit dem/den ausgewählten Bestandsgegenstand/Gegenständen zu gehen oder wegzugehen, ohne dass sie eine Zahlung abwickeln, den/die Bestandsgegenstand/Gegenstände identifizieren oder eine andere Form der Abrechnung vornehmen müssen. Nachdem ein Kunde einen oder mehrere Gegenstände entnommen und den Kiosk verlassen hat, werden die Entnahmegegenstände bestimmt und dem Kunden für die Gegenstände in Rechnung gestellt. Beispielsweise können eine oder mehrere am Kiosk gemessene Gewichtsänderungen und/oder am Kiosk erzeugte Bilder verwendet werden, um den vom Kunden aus dem Kiosk ausgesuchten Gegenstand zu identifizieren.
Patent AT-1848-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum durchfahren von kanälen od. dgl.
IPC: F16L55/26
Filed: 1997-02-21
Abstract: Eine Vorrichtung zum Durchfahren von Kanälen. Sie umfaßt einen Grundkörper (1), der von einem Seil durch den Kanal gezogen wird und der eine Halteeinrichtung (2) für ein Inspektions- oder Arbeitsgerät trägt. Der Grundkörper (1) weist eine Spreizeinrichtung auf, mittels der er an der Wandung des Kanals fixierbar ist. Die Spreizeinrichtung umfaßt einen den Grundkörper (1) umgebenden Schlauch (15), der sich über mindestens einen Teil der Länge des Grundkörpers (1) erstreckt und der an eine Zufuhreinrichtung für Druckluft od. dgl. angeschlossen ist. Am Grundkörper (1) sind Schienen (16, 17, 18, 19) gelagert, die sich parallel zur Längsachse des Grundkörpers (1) erstrecken. Der Schlauch (15) befindet sich zwischen dem Grundkörper (1) und den Schienen (16, 17, 18, 19). Die Halteeinrichtung (2) ist über eine mechanische Vorschubeinrichtung (4) mit dem Grundkörper (1) verbunden, so daß der Abstand zwischen der Halteeinrichtung (2) und dem Grundkörper (1) verstellbar ist.
Patent AT-2086-U1 (AT)
Title: Leiteinrichtung
IPC: E01F15/02
Filed: 1997-05-28
Abstract: Eine Leiteinrichtung besteht aus Stehern (1), an denen paarweise insgesamt vier Leitschienen (3) über ein gemeinsames Distanzstück (2) befestigt sind. Die Distanzstücke (2) sind über Schrauben (7, 8) an den Stehern (1) befestigt. Die Schrauben (7, 8) bilden Sollbruchstellen, wobei die untere Schraube (8) schwächer ausgeführt ist als die obere Schraube (7). In Höhe der oberen Schraube (7) sind des weiteren Ansätze (9, 10) vorgesehen, die am Distanzstück (2) angeformt sind und die an den den Leitschienen (3) zugewandten Seiten (19, 20) der Steher (1) anliegen.Im Fall einer Kollision eines Lastkraftwagens mit der Leiteinrichtung werden sich zunächst die Steher (1) verbiegen, wobei zuerst die Schraube (8) bricht. Das Bündel der Leitschienen (3) mit dem Distanzstück (2) kann sich dadurch bei einem weiteren Verbiegen der Steher (1) um die Schraube (7) drehen, so daß die ursprüngliche Ausrichtung des Leitschienenbündels beibehalten wird. Wird auch die Bruchkraft der Schraube (7) überschritten, dann kann das Leitschienenbündel, das durch die Ansätze (9, 10) weiter am Steher (1) formschlüssig gehalten ist, zum Kopfende (22) des Stehers (1) hin und von diesem abgleiten. Dadurch wird das Leitschienenbündel nicht vom sich umbiegenden Steher nach unten gezogen und kann unter Beibehaltung der ursprünglichen Orientierung auch weiter seine Funktion ausüben, ohne daß es vom Fahrzeug überfahren wird.
Patent AT-2870-U1 (AT)
Title: Schutzeinrichtung
IPC: H01H83/04
Filed: 1998-06-25
Abstract: Schutzeinrichtung, Fehlerstromschutzeinrichtung, Leitungsschutzschalter oder dergleichen, mit Memoryelement.Schutzeinrichtung, Fehlerstromschutzeinrichtung, Leitungsschutzschalter oder dergleichen, die mit Kontakten bzw. Schaltkontakten- einem Schaltschloß- und/oder einer Auslöseeinrichtung- und/oder einer Prüf- bzw. Überwachungseinrichtung arbeitet, und das gegen thermische Überlastung geschützt ist. Es ist vorgesehen, daß ein Memoryelement (1, 3, 4, 5, 7, 8, 9), nachfolgend M-Element genannt, aus Metall oder Kunststoff mit sprunghafter Formänderung bei einer als Grenztemperatur nutzbaren Formänderunstemperatur derart hergestellt ist und in der vorhandenen Abschaltkette derart angeordnet ist, daß durch Formänderung bei der Formänderungstemperatur ein abschaltender Eingriff erfolgt.
Patent AT-16046-U1 (AT)
Title: Bausatz zur Kenntlichmachung eines Ess-, Trink- und/oder Aufenthaltsbereichs
IPC: G09F15/00
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz zur Kenntlichmachung eines Ess-, Trink- und/oder Aufenthaltsbereichs, insbesondere in Messehallen, wobei der Bausatz flach verpackbar ist und eine Mehrzahl von Platten (10 - 26), eine Mehrzahl von Stangen (28 - 66) sowie Befestigungsmittel zur Befestigung der Stange an den Platten umfasst, und wobei der Abstand zwischen zwei parallel angeordneten Platten (10 - 26) im Aufgebauten Zustand des Bausatzes durch die Länge von zumindest einer Stange (28 - 66) festgelegt wird.
Patent AT-12946-U1 (AT)
Title: Schneeräumvorrichtung
IPC: E01H5/04
Filed: 2012-02-13
Abstract: Schneeräumvorrichtung (1) für ein Schneeräumfahrzeug, welche zumindest ein rotierbares Werkzeug (2) zum Auswurf von Schnee aus zumindest einem Auswurf schacht (3) der Schneeräumvorrichtung (1) aufweist, wobei das Werkzeug (2) um eine Werkzeugrotationsachse (4) rotierbar in einem Gehäuse (5) der Schneeräumvorrichtung (1) gelagert ist, wobei eine Gehäusewand (6) des Gehäuses (5) das Werkzeug (2) zumindest bereichsweise umgibt und der Auswurfschacht (3) eine Auswurföffnung (7) in der Gehäusewand (6) zumindest teilweise umgibt und am Gehäuse (5) angeordnet ist, wobei zwischen dem Werkzeug (2) und der Gehäusewand (6) zumindest bereichsweise zumindest eine Verschleißschutzzwischenwand (8) angeordnet ist.
Patent AT-13038-U1 (AT)
Title: Hängbare Aufbewahrung für Mittel zur Körperpflege
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hängbare Aufbewahrung für Mittel zur Körperpflege und Kosmetikprodukte, bestehend aus einer flächigen Grundlage (1) und daran befestigten Fächern (4). Damit die die Aufbewahrung leicht und wirksam zu reinigen ist, ist vorgesehen, dass sowohl die Grundlage (1) als auch die daran befestigten Fächer (4) aus einem maschinenwaschbaren Gewebe bestehen.