baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021118606-A1 (DE)
Title: Modelllernsystem, Modelllernverfahren und Server
Inventor: YOKOYAMA DAIKI
IPC: G06N3/02
Filed: 2021-07-19
Abstract: Ein Modelllernsystem umfasst einen Server (1) und eine Mehrzahl von Fahrzeugen (2). Der Server (1) ist derart konfiguriert, dass dieser, wenn ein Modelldifferenzwert, welcher einen Grad einer Differenz vor und nach einem Lernen eines Lernmodells zeigt, das in einem Fahrzeug (2) aus der Mehrzahl von Fahrzeugen (2) verwendet wird und auf der Grundlage von Trainingsdatensätzen trainiert wird, welche innerhalb eines vorbestimmten Bereichs erlangt werden, größer oder gleich einem vorbestimmten Wert ist, ein Neulernen eines Lernmodells, welches in einem sich in diesem vorbestimmten Bereich befindlichen anderen Fahrzeug (2) aus der Mehrzahl von Fahrzeugen (2) verwendet wird, bei diesem anderen Fahrzeug (2) anweist.
Patent DE-102021120100-A1 (DE)
Title: Stirnradgetriebe
Inventor: STOLZ TOBIAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnradgetriebe mit wenigstens zwei verzahnten, jeweils auf einer Welle angeordneten Stirnrädern, deren Verzahnungen paarweise miteinander kämmen; wobei die Stirnräder jeweils einen radial äußeren Umfang und zwei voneinander abgewandte Axialseiten aufweisen und die Stirnräder über dem größten Teil ihres radial äußeren Umfangs und über dem größten Teil ihrer voneinander abgewandten Axialseiten von einem Innengehäuse umschlossen werden, das wiederum von einem separat hierzu angeordneten Außengehäuse vollumfänglich umschlossen wird; wobei die Wellen im Außengehäuse gelagert sind und das Innengehäuse vom Außengehäuse getragen wird; und wenigstens ein erstes der Stirnräder mittels seiner Welle mit einem Axiallager oder Axial-Radiallager im Außengehäuse gelagert ist und wenigstens ein zweites der Stirnräder über eine Druckkammlagerung in eine oder beide Axialrichtungen seiner Welle gegen das erste der Stirnräder axial abgestützt gelagert ist.Das erfindungsgemäße Stirnradgetriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Druckkammlagerung wenigstens teilweise innerhalb des Innengehäuses positioniert ist und wenigstens teilweise radial außen vom Innengehäuse überdeckt wird.
Patent DE-102021120575-A1 (DE)
Title: Mehrere wirtsmaterialien und diese umfassende organische elektrolumineszierende vorrichtung
Inventor: LEE HYO-JUNG
IPC: C07D417/10
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft mehrere Wirtsmaterialien, umfassend ein erstes Wirtsmaterial, das eine durch die Formel 1 wiedergegebene Verbindung umfasst, und mindestens ein zweites Wirtsmaterial, das eine durch die Formel 2 wiedergegebene Verbindung umfasst, und eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung, die diese umfasst. Durch Einbeziehung der Wirtsmaterialien gemäß der vorliegenden Offenbarung kann eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung mit geringer Treiberspannung und/oder hoher Lichtausbeute und/oder langer Lebensdauer bereitgestellt werden.
Patent DE-102021127476-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bereitstellung einer Medikation an einem medizinischen Gerät
Inventor: SCHMOLL HORST
IPC: A61M5/142
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System mit einer zentralen Medikamentendatenbank (1) und zumindest einem externen, dezentralen medizinischen Gerät (3), wobei das System dazu vorgesehen und ausgebildet ist, dass eine Medikamentenverschreibung vorzugsweise manuell über eine Eingabeschnittstelle (4) eingebbar ist und ein entsprechender Medikamentendatensatz für das zumindest eine medizinische Gerät (3) abrufbar sowie diesem zuführbar ist, wobei die zentrale Medikamentendatenbank (1) eine Vielzahl an Medikamentendatensätzen für das zumindest eine medizinische Gerät (3) aufweist, und die zentrale Medikamentendatenbank (1) dazu vorgesehen und ausgebildet ist, um die Medikamentenverschreibung mit der Vielzahl an Medikamentendatensätzen abzugleichen, zu validieren und vorzubereiten, um bei Verwendung des zumindest einen medizinischen Geräts (3) nur den der Medikamentenverschreibung entsprechenden Medikamentendatensatz von der zentralen Medikamentendatenbank (1) in das zumindest eine medizinische Gerät (3) zu implementieren. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Bereitstellung einer spezifischen Medikation an zumindest einem externen, dezentralen medizinischen Gerät (3).
Patent DE-102021127506-A1 (DE)
Title: Vibrationskompatibler watchdog für geschwindigkeitssensoren
Inventor: GUETTINGER JOHANNES
IPC: G01D5/244
Filed: 2021-10-22
Abstract: Eine Sensoreinrichtung enthält zumindest ein erstes Sensorelement, das ein erstes Sensorsignal basierend auf dem Erfassen eines veränderlichen Magnetfeldes erzeugt; zumindest ein zweites Sensorelement, das ein zweites Sensorsignal basierend auf dem Erfassen des veränderlichen Magnetfeldes erzeugt; eine Signalnachverfolgungsschaltung, die ein Triggersignal mit Triggerpulsen, die basierend auf Kreuzungen des ersten Sensorsignals mit einem adaptiven Schwellenwert erzeugt werden, erzeugt und die vibrationsrelevante Informationen unter Verwendung des ersten Sensorsignals und des zweiten Sensorsignals extrahiert; einen Ausgabecontroller, der ein Ausgangssignal mit Ausgangspulsen erzeugt, die während eines Nicht-Vibrationsereignisses durch die Triggerpulse ausgelöst werden, und die Ausgangspulse während einer gesamten Dauer eines Vibrationsereignisses unterdrückt; und eine Vibrationsdetektionsschaltung, die das Vibrationsereignis basierend auf den extrahierten vibrationsrelevanten Informationen detektiert und das Vibrationsereignis dem Ausgabecontroller anzeigt.
Patent DE-102021132806-A1 (DE)
Title: Induktive Magnetanordnung für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, Radaufhängung und Kraftfahrzeug
Inventor: BECKER PATRICK
IPC: H02K33/00
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine induktive Magnetanordnung für eine Radaufhängung eine Kraftfahrzeugs zur Erzeugung elektrischer Energie beim Einfedern und/oder Ausfedern eines Rades sowie eine Radaufhängung und ein Kraftfahrzeug, wobei die Magnetanordnung ein erstes Permanentmagneten-Paar mit einem ersten Permanentmagneten und einem zweiten Permanentmagneten und eine erste Spule aufweist, wobei der zweite, innere Permanentmagnet konzentrisch zum ersten, äußeren Permanentmagneten angeordnet ist und der erste Permanentmagnet und der zweite Permanentmagnet mit einem definierten Luftspalt in radialer Richtung zwischen sich entlang einer Hubachse ineinander schiebbar sind, wobei die Spule konzentrisch zum ersten Permanentmagneten-Paar angeordnet ist und derart ausgebildet ist, dass sie zumindest abschnittsweise mit wenigstens einem Teil ihrer Windungen im Luftspalt des ersten Permanentmagneten-Paares anordbar ist, wobei die Spule entlang der Hubachse bewegbar gelagert ist und die Magnetanordnung ferner eine Verstelleinrichtung zum Verstellen einer Position der Spule entlang der Hubachse aufweist und die erste Spule mittels der Verstelleinrichtung entlang der Hubachse verstellbar ist.
Patent DE-102021133774-A1 (DE)
Title: Mahlwerkzeug für einen Refiner zum Aufschluss von lignozellulosehaltigem Aufgabegut sowie Refiner mit einem solchen Mahlwerkzeug
Inventor: ROLL HELMUT
IPC: D21D1/30
Filed: 2021-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mahlwerkzeug (11) für einen Refiner (1) zum Aufschluss von lignozellulosehaltigem Aufgabegut im Zusammenwirken mit weiteren Mahlwerkzeugen (13), die den Mahlwerkzeugen (11) unter Bildung eines Mahlspalts (12) gegenüberliegenden. Der Umriss des Mahlwerkzeugs (11) entspricht der Form eines Kreisrings oder eines Kreisringsegments mit einem bezogen auf den Mittelpunkt des Kreisrings oder Kreisringsegments inneren Rand (28) und äußeren Rand (29). Ferner besitzt das Mahlwerkzeug (11) einen plattenförmigen Grundkörper (32), dessen Rückseite (33) zur Befestigung an dem Refiner (1) bestimmt ist, und an dessen Vorderseite (34) Mahlelemente in Form von Stegen (36', 36'' 36''') angeordnet sind, die eine mahlaktive Oberseite (35) bilden. Um auch aus Aufgabegut unterschiedlichen Ursprungs hochwertiger Fasern herstellen zu können, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass die Vorderseite des Mahlwerkzeugs (11) von radial innen nach radial außen unterteilt ist in einen kombinierten Aufbrech- und Förderbereich (39) und einen Mahlbereich (40), wobei sich der Mahlbereich (40) über mindestens 70 % der Vorderseite des Mahlwerkzeugs (11) erstreckt. Die Erfindung umfasst ferner einen Refiner (1), der mit einem solchen Mahlwerkzeug (11) ausgestattet ist.
Patent DE-102021134496-A1 (DE)
Title: Bremse für ein fahrzeug und steuerverfahren hierfür
Inventor: SEOL YONG CHEOL
IPC: B60T8/34
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schafft eine Fahrzeugbremse mit: einem Reservoir, das zum Speichern eines Fluids in diesem ausgebildet ist; einem Hydraulikkreis, der dazu ausgebildet ist, einen Hydraulikdruck an ein Rad eines Fahrzeugs zu übertragen; mehreren Ventilen, die zum Regeln einer Strömung des Fluids in dem Hydraulikkreis ausgebildet sind; und einem Hauptbremszylinder mit einem Zylinderkörper, einem Hauptkolben, der bewegbar in dem Zylinderkörper angeordnet ist, und in welchem eine Aufnahme auf einer Seite desselben ausgebildet ist, und einem Mittelkolben, der in dem Zylinderkörper angeordnet ist, und in welchem ein Durchgangsloch in mindestens einem Teil desselben ausgebildet ist, wobei das Durchgangsloch mit einer Größe ausgebildet ist, die kleiner als eine Querschnittsfläche der Aufnahme ist, und wobei mit der Bewegung des Hauptkolbens mindestens ein Teil des Mittelkolbens in die Aufnahme eingeführt wird, und somit eine Druckfläche des Hauptbremszylinders abnimmt.
Patent DE-102021200451-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung und/oder Adaption eines in einem Kathodenzuluftpfad eines Brennstoffzellensystems angeordneten Luftmassenstromsensors, Steuergerät
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H01M8/04746
Filed: 2021-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung und/oder Adaption eines in einem Kathodenzuluftpfad (2) eines Brennstoffzellensystems (100) angeordneten Luftmassenstromsensors (1), bei dem im Teillastbetrieb des Systems folgende Schritte ausgeführt werden:- gezieltes Verringern des Luftmassenstroms durch Verringern der Drehzahl eines im Kathodenzuluftpfad angeordneten Luftverdichters (3) bis der Sauerstoff in den Brennstoffzellen eines Brennstoffzellenstapels (4) des Brennstoffzellensystems (100) verbraucht ist und die Brennstoffzellen in einen Protonenpumpbetrieb übergehen,- Messen der Wasserstoffkonzentration in einem Kathodenabluftpfad (5) des Brennstoffzellensystems (100) mit Hilfe eines Wasserstoffsensors (6) und- Berechnen des Luftmassenstroms durch den Luftmassenstromsensor (1) sobald eine Wasserstoffkonzentration gemessen wird, wobeia) aus dem gezogenen Strom mit Hilfe des Faradaygesetzes die Sauerstoffkonzentration im Kathodenabluftpfad (5) berechnet wird undb) aus dem Verhältnis Stickstoff zu Sauerstoff im Kathodenabluftpfad (5) der Luftmassenstrom ermittelt wird.Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102021200615-A1 (DE)
Title: Training für Objektdetektoren mit verbesserter Ausnutzung des vorhandenen Vorwissens
Inventor: POTOTZKY DANIEL
IPC: G06V30/192
Filed: 2021-01-25
Abstract: Verfahren (100) zum Trainieren eines Objektdetektors (1), der zur Erkennung vorgegebener Objekte (3) in Eingabe-Bildern (2) ausgebildet ist, mit den Schritten:
 • es werden Trainingsbilder (2a) bereitgestellt (110);
 • es wird Vorwissen (4) dahingehend, dass konkrete Trainingsbilder (2a) konkrete vorgegebene Objekte (3) enthalten, bereitgestellt (120);
 • es werden parametrierte Einzeldetektoren (5-7) bereitgestellt (130), die jeweils dazu ausgebildet sind, Objekte (3) konkreter Typen, konkreter Größen, und/oder konkreter Seitenverhältnisse, zu erkennen, und gemeinsam den Objektdetektor (1) bilden;
 • die Trainingsbilder (2a) werden dem Objektdetektor (1) als Eingabe-Bilder (2) zugeführt (140);
 • Beiträge (5a-7a), die jeweils ein Maß dafür sind, wie gut eine durch einen konkreten Einzeldetektor (5-7) aus einem Trainingsbild (2a), und/oder aus einer Abwandlung (2a') eines Trainingsbildes (2a), ermittelte Aussage über das Vorhandensein mindestens eines Objekts (3) mit dem Vorwissen (4) in Einklang steht, werden zum Funktionswert (8a) einer Kostenfunktion (8) zusammengeführt (150), wobei Beiträge (5a-7a) von Einzeldetektoren (5-7), bezüglich derer zum jeweiligen Trainingsbild (2a) kein Vorwissen (4) verfügbar ist, unterdrückt werden (160);
 • Parameter (5b-7b), die das Verhalten der Einzeldetektoren (5-7) charakterisieren, werden optimiert (170) mit dem Ziel, dass die weitere Verarbeitung von Trainingsbildern (2a) zu einer besseren Bewertung durch die Kostenfunktion (8) führt.
Patent DE-102021202169-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Substrat-Behandlungsvorrichtung und Substrat-Behandlungsvorrichtung
Inventor: SCHULZ SEBASTIAN HUBERTUS
IPC: F04B37/14
Filed: 2021-03-05
Abstract: Es sind ein Verfahren zum Betrieb einer Substrat-Behandlungsvorrichtung und eine Substrat-Behandlungsvorrichtung mit einer Vielzahl von Prozesseinheiten, die jeweils eine vakuumdichte Prozesskammer aufweisen, die jeweils über ein erstes Leitungssystem mit einer gemeinsamen Prozesspumpe und über ein zweites Leitungssystem mit einer gemeinsamen Atmosphärenpumpe verbunden sind beschrieben. Das Verfahren weist das sequentielle Durführen einer Prozesssequenz in jeder Prozesskammer der Vielzahl von Prozesseinheiten auf, mit Beladen von Substraten in die Prozesskammer, Abpumpen der Prozesskammer, Prozessieren der Substrate, und Entladen der Substrate. Das Abpumpen der Prozesskammer weist ein Pumpen der Prozesskammer von Umgebungsdruck auf oder in die Nähe eines Prozessdrucks über die Atmosphärenpumpe auf. Das Prozessieren der Substrate weist das Bereitstellen wenigstens eines Prozessgases als Gas oder Gasgemisch in der Prozesskammer auf, das über die Prozesspumpe abgepumpt wird, um die Prozesskammer auf einem Prozessdruck oder innerhalb eines Prozessdruckbereichs zu halten. Zu einem Zeitraum während des Be- und/oder Entladens wird Umgebungsluft von der Prozesspumpe über die Prozesskammer und das erste Leitungssystem gepumpt wird.
Patent DE-102021204317-A1 (DE)
Title: Verbundwerkzeug
Inventor: HAGN JOSEF
IPC: B21D39/03
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verbundwerkzeug 100 zum Verbinden von Blechelementen 200, insbesondere für den Einsatz durch einen Benutzer im Rahmen von Trockenbauarbeiten, mit einem Matrizenelement 10 und einem Werkzeugmeißel 20, wobei das Verbundwerkzeug 100 eingerichtet ist, den Werkzeugmeißel 20 aus einer Ausgangsstellung heraus translatorisch entlang einer ersten Bewegungsrichtung X in das Matrizenelement 10) einzuführen und im Zuge dessen in der Ausgangsstellung zwischen dem Werkzeugmeißel 20 und dem Matrizenelement 10 angeordnete Blechelemente 200 zu durchdringen, wobei Teilbereiche 200a der durchdrungenen Blechelemente 200 durch umbiegende plastische Verformung an einer Kontur 11 des Matrizenelements 10 zur Anlage gebracht werden, dergestalt, dass über die plastisch verformten Teilbereiche 200a eine formschlüssige Verbindung zwischen den einzelnen Blechelementen 200 hergestellt wird, wobei das Verbundwerkzeug weiterhin eine elektrisch betriebene Antriebsvorrichtung 50 umfasst, die dazu eingerichtet ist, den Werkzeugmeißel 20 entlang der ersten Bewegungsrichtung X vor und zurück zu bewegen und eine zum Durchdringen der Blechelemente 200 erforderliche Kraft bereitzustellen, bereit.
Patent DE-102021206089-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Wasser
Inventor: MANGOLD GERHARD
IPC: C02F1/68
Filed: 2021-06-15
Abstract: Bei der Vorrichtung zur Aufbereitung von Wasser ist an einem rotationssymmetrisch ausgebildeten Kavitationsraum, der eine konkave Innenwand und einen ersten Volumenbereich aufweist und mindestens eine Zuführung für Wasser an den ersten Volumenbereich angeschlossen, über die Wasser tangential in den ersten Volumenbereich des Kavitationsraums einströmt. Dabei geht der erste Volumenbereich in einen zweiten Volumenbereich über, der eine konvexe Innenwand aufweist, an den zweiten Volumenbereich schließt sich ein dritter Volumenbereich des Kavitationsraums an, der wieder eine konkave Innenwand aufweist, dabei ist im ersten Volumenbereich ein größerer Innendurchmesser eingehalten als im zweiten Volumenbereich und der Innendurchmesser des dritten Volumenbereichs wieder größer als der Innendurchmesser des zweiten Volumenbereichs ist. Durch den gesamten Kavitationsraum ist in seiner mittleren Längsachse eine hohlzylindrische Abführung geführt, die im dritten Volumenbereich mindestens eine Eintrittsöffnung für Wasser und außerhalb des Kavitationsraums einen Anschluss für eine Abführleitung von gereinigtem Wasser aufweist.
Patent DE-102021207582-A1 (DE)
Title: Shift-by-wire system
Inventor: ZOO HEE EN
IPC: B60K20/02
Filed: 2021-07-16
Abstract: Ein Shift-by-Wire-System verhindert physisch, dass das Schalten in die R/N/D-Gangposition und das Schalten in die P-Gangposition gleichzeitig durchgeführt werden. Das Shift-by-Wire-System umfasst ein Gehäuse, das eingerichtet ist, dass ein Hall-Sensor darin vorgesehen ist, einen Knauf, der so installiert ist, dass er um eine Achse des Gehäuses drehbar ist, eine Tastenanordnung, die sich in einer axialen Richtung des Gehäuses verlagert und einen Magneten aufweist, der vorgesehen ist, um deren Dreh- und Bewegungszustände unter Verwendung des Hall-Sensors zu erfassen und sich zusammen mit dem Knauf zu drehen, und eine Einheit zur Begrenzung der gleichzeitigen Betätigung, um die Verlagerung der Tastenanordnung in einem Zustand mechanisch zu begrenzen, in dem der Knauf derart manipuliert wird, dass er gedreht wird, und um die Drehung des Knaufes in einem Zustand mechanisch zu begrenzen, in dem die Tastenanordnung so manipuliert wird, dass sie verlagert wird.
Patent DE-102021210232-A1 (DE)
Title: Kältemittelvorrichtung für einen Kältemittelkreislauf und Verwendung einer Kältemittelvorrichtung
Inventor: BLASKO DANIEL
IPC: F25B41/00
Filed: 2021-09-15
Abstract: Um eine Kältemittelvorrichtung für einen Kältemittelkreislauf bereitzustellen, welche kompakt und in der Herstellung günstig ist und welche mit R744 als Kältemittel betrieben werden kann, wird eine Kältemittelvorrichtung (100) für einen Kältemittelkreislauf umfassend eine Kältemittelverteilereinheit (10) mit einem Grundkörper (11) vorgeschlagen, wobei in dem Grundkörper (11) Kältemittelleitungen (12) verlaufend angeordnet sind, ferner umfassend mindestens eine Klimakomponente (16), wobei der Grundkörper (11) eine Fluidschnittstelle (15) aufweist, wobei die mindestens eine Klimakomponente (16) direkt an die Fluidschnittstelle (15) angebunden ist, wobei die Fluidschnittstelle (15) ein Dichtungssystem (19) aufweist, wobei vorgesehen ist, dass das Dichtungssystem (19) eine Sickendichtung (20) umfasst, und/oder dass das Dichtungssystem (19) ein konisches Dichtungssystem ist.
Patent DE-102021214351-A1 (DE)
Title: Kamera und Verfahren zur Herstellung einer Kamera
Inventor: WINKLER MORITZ
IPC: G02B7/02
Filed: 2021-12-15
Abstract: Kamera (200) für ein Kraftfahrzeug umfassend einen auf einem Trägerelement (210) angeordneten Bildsensor (211); ein Kameraobjektiv (201) mit einem Objektivtubus (203) und wenigstens einer optischen Linse (202); einen an dem Trägerelement (210) befestigten Objektivhalter (205), welcher dazu ausgebildet ist, das Kameraobjektiv (201) zu halten; wobei das Kameraobjektiv (201) und der Objektivhalter (205) derart zueinander angeordnet sind, dass sie in einem Überlappbereich (222) überlappen und im Überlappbereich (222) ein Spalt (206) zwischen dem Kameraobjektiv (201) und dem Objektivhalter (205) ausgebildet ist; und wobei das Kameraobjektiv (201) und der Objektivhalter (205) mittels einer in einem Lötbereich (213, 214) des Spalts (206) angeordneten Lötverbindung (220) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102022002155-A1 (DE)
Title: Interaktives Indikationssystem zur Indikation von Behältern mit verschiedenen Inhalten, insbesondere von Lebensmittelbehältern oder Lebensmittelspendern
IPC: A47J47/00
Filed: 2022-06-15
Abstract: System zur interaktiven Indikation von Behältern, insbesondere von Lebensmittelbehältern oder Lebensmittelspendern mit verschiedenen Inhalten (beispielsweise Salz/Pfeffer/Gewürzstreuer, Salz/Pfeffer/Gewürzmühlen, Essig-, Öl-, Saucen- oder Konzentratspender), dadurch gekennzeichnet, dass:Mindestens ein Steuermodul (Gateway), welches als Benutzerschnittstelle ausgeführt sein kann, mittels einer dazugehörigen Software über eine drahtlose Verbindung Daten mit mindestens einem, an oder in einem Behälter befindlichen Prozessor austauscht, welcher mittels einer dazugehörgen Software geeignet ist, über eine drahtlose Verbindung Daten auszutauschen und welcher geeignet ist, mindestens einen, an oder in dem Behälter befindlichen Indikator zu aktivieren, welcher durch diese (seine) Aktivierung ein optisches, und/oder akustisches, und/oder mechanisches Signal sendet.
Patent DE-102022102423-A1 (DE)
Title: Türinnenverkleidung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: GALLITZDORFER TORSTEN
IPC: B60R21/04
Filed: 2022-02-02
Abstract: Türinnenverkleidung für eine Kraftfahrzeugtür (3), umfassend eine sich in das Fahrzeuginnere erstreckende Armauflage (4), wobei die Armauflage (4) eine sich bei Einwirken einer Kraft verformende Deformationseinrichtung aufweist, wobei die Deformationseinrichtung ein sich bei Einwirken der Kraft ziehharmonikaartig zusammenfaltendes Deformationselement (10) aufweist.
Patent DE-102022103830-A1 (DE)
Title: Dachmodul mit einer Sende- und/oder Empfangseinrichtung
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B62D25/06
Filed: 2022-02-17
Abstract: Dachmodul, umfassend ein Flächenbauteil (12), das zumindest bereichsweise eine Dachhaut (14) eines Fahrzeugdachs (100) bildet, die als eine äußere Dichtfläche des Dachmoduls (10) fungiert, und das einen Durchsichtsbereich (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Sende- und/oder Empfangseinrichtung (16) eines Umfeldsensors (18) unmittelbar und spaltfrei an dem Durchsichtsbereich (19) und/oder dem Flächenbauteil (12) angeordnet oder in diesem integriert ist und dazu eingerichtet ist, elektromagnetische und/oder optische Signale (24) unmittelbar durch den Durchsichtsbereich (19) und/oder das Flächenbauteil (12) zu senden und/oder zu empfangen.
Patent DE-102022104894-A1 (DE)
Title: Sattelbaum
Inventor: SCHENCK HARTMUT
IPC: B68C1/02
Filed: 2022-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sattelbaum für Westernsättel mit zwei sich in Längsrichtung erstreckenden Bars 1 aus Kunststoff, die horizontal quer mit einer Fork 2 und einem Cantle 3 verbunden sind. Erfindungsgemäß ist die Stärke des Barendes s durch eine konvexe Konturlinie so reduziert, dass die Barenden flexibel sind. Im erfindungsgemäßen Verfahren erfolgt dies durch Abtragen.