baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001527-U1 (DE)
Title: Navigationsgerät mit integriertem Fahrtenbuch
IPC: G01C21/26
Filed: 2010-01-27
Abstract: Navigationsgerät mit integriertem Fahrtenbuch dadurch gekennzeichnet, dass auf ein Speichermedium, gleich welcher Art, alle hierfür relevante Daten/Parameter zu den Fahrten wie:  Benutzer, private oder betriebliche Fahrt, Grund der betrieblichen Fahrt, Orts- und Straßenangabe von Start und Ziel, Datum und Uhrzeit, Anfangskilometer und Ankunftskilometer, Kilometer der Fahrt, gespeichert werden.
Patent DE-202010004917-U1 (DE)
Title: System und zum einheitlichen Verblenden von Kunden zugewandten Wänden von Verkaufscontainern
IPC: A47F1/14
Filed: 2010-04-12
Abstract: System von nebeneinander aufgestellten Verkaufscontainern (10, 11), die zwischen einer Anzahl von Eckpfosten (2 bis 5) aus einem an seinen Ecken mit den Eckpfosten (2 bis 5) parallel zur Aufstellungsfläche des Verkaufscontainers (10, 11) verbundenen Boden (1) und zwischen jeweils zwei benachbarten Eckpfosten (4, 5) des Verkaufscontainers (10) aus je einer Wand (8) mit einer Höhe (H) etwa gleich der Höhe zwischen Boden (1) und oberem Ende der Eckpfosten (2 bis 5) bestehen, und von Einrichtungen (13, 15) zum einheitlichen Verblenden von oberen Randabschnitten (34) den Kunden zugewandter Wände (8), dadurch gekennzeichnet, dass jede Einrichtung aus einer Blende (15) besteht, die mit rückwärtigen Haltevorrichtungen (39, 40, 43, 44, 46 bis 49) zum Einhängen in Strukturen (32) der zugehörigen Wand (8) versehen ist und in eingehängter Position parallel zur Wand (8) den oberen Randabschnitt (34) der Wand (8) frontseitig abdeckt.
Patent DE-202010006388-U1 (DE)
Title: Möbelschublade
IPC: A47B88/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: Möbelschublade für Küchen und dergleichen, mit einer Vorderwand, einer Rückwand und einem glattflächigen Boden, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (2) zumindest in seinem Eckbereich (2a) seitlich offen ist und im Seitenbereich zwischen Rückwand (3) und Vorderwand (4) zumindest je eine Strebe (5) befestigt ist.
Patent DE-202010007300-U1 (DE)
Title: Leichtbau-Blähglasplatte mit Brandschutzklassifizierung
IPC: B32B5/18
Filed: 2010-05-27
Abstract: Leichtbauplatte 1 für Innenausbau der von Menschen genutzten umbauten Bereiche in Orten jeglicher Art wie z. B. Häusern, Schiffen; Schienenfahrzeugen, Caravans etc. mit Verkleidungs-, Wand- und Deckensystemen sowie Möbeln oder sonstigen Einbauten dadurch gekennzeichnet, daß sie zum Großteil aus Quarz hergestellt ist.
Patent DE-202010008178-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
IPC: E04G21/16
Filed: 2010-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung bei der Montage von Bauelementen, umfassend eine in eine Fenster- oder Türöffnung einsetzbare Stützsäule (14) mit Mitteln (16) zur Auflage des Bauelementes, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützsäule (14) als längenverstellbares Teleskoprohr ausgebildet ist, dessen ineinander verschiebbare Rohrabschnitte (18) über Klemmelemente (20) relativ zueinander stufenlos fixierbar sind.
Patent DE-202010010268-U1 (DE)
Title: Spule
IPC: B65H75/02
Filed: 2010-07-15
Abstract: Spule (10, 50) zum Aufwickeln von strangförmigem Wickelgut, mit einem etwa zylindrischen Kern (12), Flanschen (14, 16; 52, 54) an den Enden des Kerns (12) sowie einen Öffnungskanal (20) zur Aufnahme einer Welle, der sich entlang der Rotationsachse (R) der Spule (10, 50) durch den Kern (12) erstreckt und zu beiden Enden des Kerns (12) geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungskanal (20) an seinen Enden konisch erweiterte Abschnitte (22, 24) aufweist, die sich unterschiedlich tief in den Kern (12) erstrecken und an ihren äußeren Enden unterschiedliche Öffnungsdurchmesser (D 3M , D B ) aufweisen, jedoch im wesentlichen gleiche Öffnungswinkel (α) aufweisen.
Patent DE-202010010809-U1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung zum Sitzen in kniender Sitzposition
IPC: A47C3/16
Filed: 2010-05-18
Abstract: Sitzvorrichtung (1) zum Sitzen in kniender Sitzposition, mit  – einer Sitzfläche (2) zur Unterstützung des Gesäßes (17),  – einer die Sitzfläche (2) gegen den Boden abstützenden Stützeinrichtung (3), und  – einer den liegenden Spann (21) der Füße (20) unterstützenden Fußablage (4),  – wobei die Sitzfläche (2) zur Änderung ihrer Neigung in Vorwärtsrichtung (V) über mindestens eine von der Stützeinrichtung (3) umfasste Kufe (3a) abrollbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Fußablage (4) derart ausgebildet und an der Sitzvorrichtung (1) anordnenbar ist, dass die Kufe (3a) zum Einstellen eines ergonomisch sinnvollen Neigungswinkels der Sitzfläche (2) ungehindert aufgrund der Fußablage (4) in Vorwärtsrichtung (V) abrollbar ist.
Patent DE-202010014068-U1 (DE)
Title: Reifenfass zur Lagerung von alkoholischen Getränken
IPC: B65D1/12
Filed: 2010-10-07
Abstract: Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Technik eines Bierfasses Grundlage dafür ist
Patent DE-202010015735-U1 (DE)
Title: Magnetisches Pinnwandsystem mit über Verbindungselement(e) verbundenen Draht
IPC: G09F15/00
Filed: 2010-11-24
Abstract: Magnetisches Pinnwandsystem mit Verbindungselementen, dadurch gekennzeichnet, dass Drähte als Magnetfläche an einem oder mehreren Verbindungselementen befestigt sind.
Patent DE-202010016061-U1 (DE)
Title: Fettreduziertes Milchfett-haltiges Streichfett
IPC: A23D7/015
Filed: 2010-12-01
Abstract: Fettreduziertes Milch-fetthaltiges Streichfett, umfassend Butterreinfett und/oder fraktioniertes Butterfett, Wasser und ein oder mehrere Emulgatoren und gegebenenfalls Stabilisatoren, wobei das Streichfett keine Konservierungsstoffe und weniger als 0,5 Gew.-% an Milchzucker und Milchproteinen enthält.
Patent DE-202010016226-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Körpertemperatur
IPC: A61B5/01
Filed: 2010-12-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestimmung der Körpertemperatur umfassend  a. eine sich in einer Längsrichtung (5) erstreckende Halte-Einrichtung (2) mit  i. einer zumindest abschnittsweise rohrartig ausgebildeten, sich in Längsrichtung (5) erstreckenden Halte-Struktur (6),  ii. einem von der Halte-Struktur (6) umfangsseitig umgebenen, zentralen, sich in Längsrichtung (5) erstreckenden Innenraum (7) und  iii. einem ersten Ende (8) zum Einbringen in einen Gehörgang und  b. mindestens zwei Temperatur-Messelemente (3, 4),  c. wobei die Temperatur-Messelemente (3, 4) in Längsrichtung (5) beabstandet zueinander im Innenraum (7) der Halte-Einrichtung (2) angeordnet und umfangsseitig zumindest bereichsweise von der Halte-Struktur (6) umgeben sind.
Patent DE-202010016710-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung mit beweglichem Betätigungsmittel
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-12-17
Abstract: Elektrische Anschlussvorrichtung (10), die zum Anschluss eines elektrischen Leiters (4) an eine elektrische Baugruppe vorgesehen ist, wobei die Anschlussvorrichtung (10) ein elektrisches Kontaktteil (1) zum Verbinden des elektrischen Leiters (4) mit der elektrischen Baugruppe, und eine Kontaktfeder (12) zum Festlegen des elektrischen Leiters (4) am elektrischen Kontaktteil (1) umfasst, gekennzeichnet durch ein Betätigungsmittel (5), mit dem die Kontaktfeder (1) an den elektrischen Leiter (4) anlegbar ist, und ein Kontaktanschlussgehäuse (6), an dem das Betätigungsmittel (5) verschwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202010016898-U1 (DE)
Title: Wärmegewinnungs-Speicherungssystem - WgSs
IPC: A41D13/005
Filed: 2010-12-11
Abstract: Das WgSs besteht aus beweglichen Streifen (   ), wobei durch Reibung die durch Bewegung verursacht wird und/oder Dehnungsernergie (   ) die in Wärme erzeugt wird, und/oder einer Hülle mit Wärmespeichernden Inhalt, dadurch gekennzeichnet, dass die Streifen nebeneinandergereiht und zueinander beweglich sind und/oder. Längsbänder die sich dehnen/zusammenziehen um Bewegungsenergie in Wärmeenergie umzuwandeln und/oder eine Hülle mit Inhalt zur längerfristigen Wärmespeicherung,
Patent DE-202011001497-U1 (DE)
Title: Hammer, insbesondere Vorschlaghammer
IPC: B25D1/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: Hammer, insbesondere Vorschlaghammer, mit einem Hammerkopf (2) und einem Stiel (3), wobei der Hammerkopf (2) eine Bohrung (7) und der Stiel (3) ein aus Metall gebildetes Stielrohr (4) aufweist, welches Stielrohr (4) eine Ummantelung (5) aus einem Dämpfungsmaterial trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stielrohr (4) hammerkopfseitig eine Widerlagerplatte (6) trägt, die mit dem Stielrohr (4) verbunden ist und dass die Bohrung (7) unter Ausbildung eines umlaufenden Absatzes (17) in eine Ausnehmung (13) übergeht, wobei die Widerplatte (6) im endmontierten Zustand unter Zwischenordnung einer Zwischenlage (22) aus einem Dämpfungsmaterial am umlaufenden Absatz (17) anliegt.
Patent DE-202011001631-U1 (DE)
Title: Anbringung eines bedruckbaren Bezuges an Radzierblenden von Fahrzeugen
IPC: B60B7/00
Filed: 2011-01-18
Abstract: • Hauptmerkmal: Befestigungsprinzip  Anbringung eines bedruckbaren Bezuges an Radzierblenden von Fahrzeugen  dadurch gekennzeichnet,  dass ein (bedruckbarer), vorzugsweise dehnbarer und vorzugsweise rund zugeschnittener Bezug an seinen äußersten Rändern von einem Gummiband eingefasst und über eine Radzierblende von Rädern gespannt wird. Der Schutzanspruch besteht auch für Bezüge die nicht rund zugeschnitten sind.
Patent DE-202011002367-U1 (DE)
Title: L-Sitz
IPC: A47C9/02
Filed: 2011-02-04
Abstract: L-Sitzform, dadurch gekennzeichnet, daß die besondere Sitzform mit den Massen Sitzfläche (2) L = 530 mm, B = 270 mm sowie der Rückenlehne (1) H = 420 mm ein variables Sitzen mit geöffneten Beinwinkeln ermöglicht und der Druck auf die Oberschenkel vermieden wird.
Patent DE-202011052441-U1 (DE)
Title: Handgerät zum Schneiden von Rasen
IPC: A01D34/84
Filed: 2011-12-22
Abstract: Handgerät (1) zum Schneiden von Rasen mit einem Griffteil (2a) und einem Schneidkopf (2b), welcher eine Schneideinrichtung aufweist, die allein aus einer drehbar gelagerten, motorisch angetriebenen Klinge (7) besteht.
Patent DE-202011105625-U1 (DE)
Title: Spüle, insbesondere Küchenspüle
IPC: A47L17/02
Filed: 2011-09-13
Abstract: Spüle (1), vorzugsweise Küchenspüle, aus einem metallischen Werkstoff, mit wenigstens einem ersten Becken (2) und mit wenigstens einem zweiten Becken (3) sowie mit einem das erste Becken (2) und das zweiten Becken (3) umfassenden Randbereich (5), der als Flachrand für eine flach aufliegende oder flächenbündige Montage an einer Arbeitsplatte (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das erste Becken (2) als auch das zweite Becken (3) einstückig mit der restlichen Spüle (1) hergestellt ist, vorzugsweise durch Ziehumformung.
Patent DE-202011107884-U1 (DE)
Title: Stuhl mit nur einer einzigen Rohr-Tragekonstruktion und einem einfach auszutauschenden Sitz - in besonderer, ergonomisch, der Harmonielehre Feng Shui entsprechender Ausgestalltung - zur Nutzung im Innen- und im Aussenbereich - in einer spielzeuggerechten-, kindgerechten- und erwachsenengerechten Größe und Dimension.
IPC: A47C3/00
Filed: 2011-11-15
Abstract: Stuhl mit austauschbarem Sitz und der Nutzung als Einzel-Stuhl, Eck-Stuhl und als Stapel-Stuhl, in erwachsenengerechter- und/oder in kindergerechter Größe, für den Gebrauch in Innenräumen und im Freien. Dadurch gekennzeichnet, dass das Tragegestell (1), für den Sitz und für die Lehne, mit nur einem einzigen durchgängig geschlossenen Rohrrahmen ausgestaltet ist, welcher, mittels der konstruierten Bögen, alle durch die Benutzung auftretenden Kräfte abträgt und darüber hinaus eine ergonomische Rückenlehne bildet, ohne dabei Ecken bzw. Stoßkanten aufzuweisen und, dass der austauschbare Sitz (2), welcher, neben den entriegelbaren Verankerungspunkten im hinteren Bereich (3), im vorderen Bereich nur lose auf dem Gestell aufliegt (4), um bei Benutzung des Stuhles ein Schwingen/Nachgeben der Lehne und des Sitzes zu ermöglichen (5), oder mit Sitz nach hinten geklappt (6), eine Aneinanderreihung/Stapelung mit weiteren Stühlen gestattet (7) bzw. den schnellen, von einem Laien ausführbaren, Austausch des Sitzes selbst (8) gewährleistet.
Patent DE-202011110252-U1 (DE)
Title: Schalter-Vorrichtung für einen Wandschrank und Wandschrank mit einer derartigen Vorrichtung
IPC: A47B96/20
Filed: 2011-12-05
Abstract: Schalter-Vorrichtung (100) für eine entlang einer Laufschiene (110) seitlich verschieblich gelagerte Türe eines Wandschrankes (111), dadurch gekennzeichnet, dass in der Laufschiene (110) mindestens eine Aussparung (112) ausgebildet ist, durch die ein expansives Kontaktelement (113) geführt ist, dessen freies Ende in vorgegebener Position der Türe mit einem exponierten metallischen Bauteil (120) eines mit der Türe fest verbundenen, entlang der Laufschiene (110) verschiebbaren Laufwagens (121) in Kontakt bringbar ist, um einen elektrischen Kreislauf zu schließen.
Patent DE-202011111022-U1 (DE)
Title: Erweiterte Kanalrückkopplung für Mehr-Nutzer-Mimo
IPC: H04W72/00
Filed: 2011-10-06
Abstract: Vorrichtung, umfassend:einen Empfänger (44, 48), der ausgebildet ist, über einen Kommunikationskanal ein Mehrfacheingang-Mehrfachausgang- [MIMO-] Signal zu empfangen, das mindestens eine an den Empfänger (44, 48) gerichtete Übertragung enthält;einen Prozessor (56), der ausgebildet ist, auf der Grundlage des empfangenen Signals ein Mehr-Nutzer-Signal-zu-Rausch-Verhältnis [MU-SNR] abzuschätzen, das ein Leistungsverhältnis kennzeichnet, zwischen der an den Empfänger (44, 48) gerichteten Übertragung und verbleibenden Komponenten des Signals, von denen angenommen wird, dass sie eine oder mehrere Übertragungen enthalten, die an eine oder mehrere andere Endgeräte gerichtet sind, und eine Rückkopplung zu berechnen, die den Kommunikationskanal kennzeichnet und auf dem MU-SNR beruht; undeinen Sender (44, 52), der ausgebildet ist, die Rückkopplung zu senden, wobeider Prozessor (56) ausgebildet ist, ein Einzelbenutzer-Signal-zu-Rausch-Verhältnis [SU-SNR] abzuschätzen, das unter einer Annahme berechnet wird, dass das Signal nur an den Empfänger (44, 48) gerichtet ist, und eine erste Rückkopplung, die auf dem SU-SNR beruht, und eine zweite Rückkopplung, die auf dem MU-SNR beruht, zu berechnen,der Sender (44, 52) ausgebildet ist, die erste Rückkopplung mit einer ersten Aktualisierungsrate zu senden und die zweite Rückkopplung mit einer zweiten Aktualisierungsrate, die sich von der ersten Aktualisierungsrate unterscheidet, zu senden,der Prozessor (56) ausgebildet ist, das MU-SNR unter einer Annahme abzuschätzen, dass die an die anderen Empfänger gerichteten Übertragungen mit entsprechenden Vorcodierungsvektoren vorcodiert sind, die senkrecht zu einem Vorcodierungsvektor sind, der zum Vorcodieren der an den Empfänger (44, 48) gerichteten Übertragung angefordert ist, undbei der Abschätzung des MU-SNR angenommen wird, dass wenigstens zwei der an die anderen Endgeräte gerichteten Übertragungen unterschiedliche Leistungspegel haben.
Patent DE-202012001404-U1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung
IPC: G02B6/36
Filed: 2012-02-14
Abstract: Verteilervorrichtung für Datenleiter, insbesondere Lichtwellenleiterverteilervorrichtung, mit einer rahmenartigen oder gestellartigen Aufnahmeeinrichtung (11), an welcher mindestens eine Handhabungseinrichtung (13) für Datenleiter derart montiert ist, dass die jeweilige Handhabungseinrichtung (13) über eine Befestigungsleiste (12) derselben, die einen Teil eines Schwenkscharniers der jeweiligen Handhabungseinrichtung (13) bildet, an einem Befestigungsholm (10) der Aufnahmeeinrichtung (11) um eine vertikale Achse (14) schwenkbar montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsleiste (12) der jeweiligen Handhabungseinrichtung (13) Taschenartige Positionierungsvorsprünge (19) aufweist, die in Ausnehmungen (17) des Befestigungsholms (10) der Aufnahmeeinrichtung (11) eingreifen und der horizontalen sowie vertikalen Ausrichtung der jeweiligen Handhabungseinrichtung (13) bezüglich der Aufnahmeeinrichtung (11) bei der Montage der jeweiligen Handhabungseinrichtung (13) an der Aufnahmeeinrichtung (11) dienen.
Patent DE-202012002173-U1 (DE)
Title: Verschlussmaschine zum automatischen Verschließen einer Faltkiste mit Verpackungsgütern
IPC: B31B1/14
Filed: 2012-03-06
Abstract: Verschlussmaschine (1) zum automatischen Verschließen einer Faltkiste (2, 2', 2'') mit Verpackungsgütern, mit einer Fördervorrichtung (3), einer Deckeleinfaltstation (5), in der die Deckelklappen der Faltkiste (2, 2', 2'') einfaltbar sind, und einer in Förderrichtung (28) nachgeordneten Verschlussstation (6), in der die Faltkiste (2, 2', 2'') verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckeleinfaltstation (5) in Förderrichtung (28) eine Schneidstation (4) vorgelagert ist, in der die Faltkiste (2, 2', 2'') an ihren vertikalen Kanten (16) bis auf die der Füllhöhe des Packgutes zugeordneten Riller (21, 21') der Längs- und Querwände (22, 23, 24, 25) einschneidbar ist, und dass in der Deckeleinfaltstation (5) die Deckelklappen um die zugeordneten Riller (21, 21') faltbar sind.
Patent DE-202012007244-U1 (DE)
Title: Tastatur mit den Lichtstrahlen
IPC: G06F3/02
Filed: 2012-07-18
Abstract: Die Tastatur, in der die Signale von den Fotosensoren auf den Computer bei der Unterbrechung des Lichtstrahls auf den aktiven Bereichen der Tastatur handeln, dadurch gekennzeichnet, dass die aktiven Bereiche der Tastatur von einer oder mehreren Oberflächen geschlossen sind, die die Rolle der Tasten erfüllen und haben die Oberflächen die Möglichkeit der Absetzung auf den Druck auf ihnen in der Richtung, senkrecht den Strahlen.
Patent DE-202012007268-U1 (DE)
Title: Perlen mit flüssigem, alkoholischem Kern
IPC: A23L29/20
Filed: 2012-07-30
Abstract: Perlen mit flüssigem, alkoholischem Kern, dadurch gekennzeichnet, dass die Perlen aus alkoholischen Getränken hergestellt werden, wobei die alkoholischen Getränke Flüssigkeiten sind, die Wasser und Alkohol und/oder zusätzlich Aromen und/oder Zucker und/oder Säuren und/oder Fruchtsäfte und/oder Fruchtsirupe und/oder Farbstoffe enthalten und/oder mit Pektin und/oder Hydrokolloid versetzt sind und der Alkoholgehalt zwischen 1,5 und 80% vol beträgt.
Patent DE-202012007777-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Metallbauteils
IPC: C21D8/02
Filed: 2012-08-14
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Metallbauteils mit mindestens zwei Bereichen unterschiedlicher Festigkeitseigenschaften innerhalb desselben Bauteils erhalten durch unterschiedliche Abkühlgeschwindigkeiten der verschiedenen Bereiche, mit einer Erwärmungseinheit (2, 5) und einem Umformwerkzeug, gekennzeichnet durch eine Abschirmeinrichtung (3) mit einem oder mehreren konturierten Abdeckelementen (4) zur Abschirmung eines vorbestimmten Bereichs eines Grundkörpers (1), vorzugsweise einer Platine, wobei die Abschirmeinrichtung (3) zum Verweilen in der Erwärmungseinheit (2, 5) ausgelegt ist während einer Temperierung des Grundkörpers (1) vor dessen Umformung im Umformwerkzeug.
Patent DE-202012009874-U1 (DE)
Title: Hundebrustgeschirr mit zwei Bauchgurten und integrierten Hundemantel
IPC: A01K27/00
Filed: 2012-10-16
Abstract: Hundebrustgeschirr mit zwei Bauchgurten (2/7) und kombiniertem Mantel dadurch gekennzeichnet, dass der Bauchgurt (2) mit dem Brustgurt (1) verbunden ist. Bauchgurt (2) ist über Verbindungsgurte (3) mit dem Bauchgurt (7) verbunden. An den Bauchgurten (2/7) sind die Klettverschlusse; Teile Schlaufen; (6) angebracht über die der Mantel, auf dem die Klettverschluss; Teil Widerhacken; (8) angebracht sind. Über die Klettverschlussteile (6/8) wird das Geschirr mit dem Mantel zusammengeführt.
Patent DE-202012100084-U1 (DE)
Title: Expander und Action-Figur mit einem Expander
IPC: A63H3/20
Filed: 2012-01-11
Abstract: Spielzeug, aufweisend: ein erstes Expanderelement mit einer dünnen, ebenen Konfiguration, einem ersten Ende und einem zweiten Ende, das dem ersten Ende gegenüber liegt; ein zweites Expanderelement mit einer dünnen, ebenen Konfiguration, einem ersten Ende und einem zweiten Ende, das dem ersten Ende des zweiten Expanderelements gegenüber liegt, wobei das zweite Ende des ersten Expanderelements drehbar mit dem zweiten Ende des zweiten Expanderelements in der Form einer Ende-zu-Ende-Anordnung gekoppelt ist, wobei das erste Expanderelement relativ zu dem zweiten Expanderelement beweglich ist, wobei das erste Expanderelement und das zweite Expanderelement in eingefahrenen Positionen und in ausgefahrenen oder entfalteten Positionen relativ zueinander positionierbar sind, wobei das erste Expanderelement und das zweite Expanderelement in den ausgefahrenen Positionen zueinander abgewinkelt angeordnet und in den eingefahrenen Positionen parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202012101736-U1 (DE)
Title: Niedrigwiderstandselektroden
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-05-11
Abstract: Eine Vorrichtung umfassend: ein oder mehrere Substrate; und einen Berührungssensor, welcher auf einem oder mehreren der Substrate angeordnet ist, wobei der Berührungssensor eine oder mehrere im Wesentlichen transparente Elektroden umfasst, welche im Wesentlichen aus einem lichtundurchlässigen leitfähigen Material hergestellt sind, wobei die im Wesentlichen transparenten Elektroden einen effektiven Flächenwiderstand innerhalb eines Bereiches von ungefähr 5 bis ungefähr 20 Ohm (Ohm/Quadrat) haben.
Patent DE-202012102868-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Behälter
IPC: B65D19/12
Filed: 2012-07-30
Abstract: Zusammenlegbarer Behälter als Aufsatz für eine Palette umfassend, vier Seitenwandungen, die an ihren vertikalen Verbindungskanten faltbar miteinander verbunden sind, und eine Bodenwandung, die aus einem ersten und einem zweiten Klappelement ausgebildet ist, wobei an zwei gegenüberliegenden Seitenwandungen jeweils eines der beiden Klappelemente klappbar derart verbunden ist, dass sie im herab geklappten Zustand die Bodenwandung bilden, dadurch gekennzeichnet, dass an den Klappelementen jeweils ein Verriegelungselement ausgebildet ist, das beim Herunterklappen der Klappelemente jeweils mit einer Verriegelungskante der Palette in Eingriff treten kann, so dass der Behälter auf der Palette fixiert ist.
Patent DE-202013000627-U1 (DE)
Title: Seilwinde
IPC: B66D1/14
Filed: 2013-01-22
Abstract: Seilwinde, insbesondere Zahnkranz-Großseilwinde für Tiefsee-Anwendungen, mit einer Seiltrommel (2), die stirnseitig von Endscheiben (4) eingefasst ist, sowie zumindest einer Antriebseinheit (10) zum Antreiben der Seiltrommel (2), wobei die Antriebseinheit (10) einen Motor (11) und ein Getriebe (12) umfasst, das ausgangsseitig ein Abtriebsrad (13) antreibt, welches mit einem an einer der Endscheiben (4) vorgesehenen Antriebsrad (9), vorzugsweise in Form eines Zahnkranzes, in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebsrad (13) der Antriebseinheit (10) zwischen dem Motor (11) und dem Getriebe (12) angeordnet ist und sich der Motor (11) und das Getriebe (12) der Antriebseinheit (10) zu unterschiedlichen Seiten der Endscheibe (4) hin erstrecken.
Patent DE-202013001762-U1 (DE)
Title: Lückenlose Elektronîsche-Umschaltung-Einrichtung auch zur Nachr0stung geeignet
IPC: H02J9/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Lückenlose Umschalteinrichtung, zum nachrüsten
Patent DE-202013006786-U1 (DE)
Title: Bewegbare Lichtleitvorrichtung
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Bewegbare Lichtleitvorrichtung (1), die folgende Merkmale aufweist: eine Lichtleiteinheit (11) mit zumindest einer Lichtleitstruktur (113); und zumindest eine Saugeinheit (12), die auf der Lichtleiteinheit (11) installiert ist.
Patent DE-202013008635-U1 (DE)
Title: Kissen mit zwei Schenkeln
IPC: A47G9/10
Filed: 2013-09-30
Abstract: Kissen (1), wobei das Kissen mit einem nachgiebigem oder formvariablen Füllmaterial gefüllt ist und das Kissen als Winkel mit zwei Schenkeln (21, 22) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schenkel (21, 22) so ausgebildet und gefüllt sind, dass deren freie Enden (E) zusammengeführt werden können zur Bildung eines Ringes, wobei zwischen den Schenkeln (21, 22) eine Durchgangsöffnung (O) besteht und an den freien Enden (E) der Schenkel (21, 21) ineinandergreifende lösbare Befestigungsmittel (3a, 3b) vorgesehen sind, so dass wahlweise das Kissen in Form eines Winkels oder eines Ringes bringbar ist.
Patent DE-202013009972-U1 (DE)
Title: Blendschutz für Displaykameras
IPC: H04N5/64
Filed: 2013-11-04
Abstract: Blendschutz für Displaykameras, dadurch gekennzeichnet, daß eine an einem Blendschirm angebrachte optische Fresnellinse einen weitgehend blendfreien Blick auf das Sucherdisplay erlaubt