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Patent DE-102018202271-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermeidung und/oder Linderung von Kinetose eines Kraftfahrzeuginsassen sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: BURKHARD GEORG
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-02-14
Abstract: Zum Zwecke einer Vermeidung und/oder Linderung von Kinetose eines in einem Kraftfahrzeug (1) befindlichen Insassen ist eine Vorrichtung mit mindestens eine Armauflage (15, 15-1, 15-2, 15-3, 15-4, 15-5, 15-6, 15-7) vorgesehen, die eingerichtet ist, mindestens Teil eines Armes des Insassen mindestens zeitweise aufzunehmen, mindestens ein Verstellmittel (30, 30-1, 30-2, 30-3, 30-4, 30-5, 30-6, 30-7) zum Verstellen mindestens eines Teiles der Armauflage (15, 15-1, 15-2, 15-3, 15-4, 15-5, 15-6, 15-7) in mindestens einer Raumrichtung, und mindestens ein Regelungsmittel (35), das eingerichtet ist, Verstellsignale (45) in Abhängigkeit einer erfassten und/oder antizipierten Fahrsituation des Kraftfahrzeuges (1) an das Verstellmittel (30, 30-1, 30-2, 30-3, 30-4, 30-5, 30-6, 30-7) auszugeben.
Patent DE-102018202390-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz, hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Einstellen einer Bezugsspannung des Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: MARTIC RENATO
IPC: B60N2/58
Filed: 2018-02-16
Abstract: Zum Zwecke einer Verbesserung des Komforts eines Kraftfahrzeugsitzes (10) mit mindestens einem Polsterkörper (15), mindestens einem diesen mindestens teilweise kaschierenden Bezug (35) und mindestens einem Zugmittel (25, 50), das mit einem ersten Ende (25-1) mit dem Bezug (35) wirkverbunden und eingerichtet ist, dessen Bezugsspannung einzustellen, ist vorgesehen, dass das Zugmittel (25) mit einem zweiten Ende (25-2) an einem Spannmittel (40) befestigt ist, das Spannmittel (40) eingerichtet ist, den Abstand des Zugmittels (25, 50) von seinem ersten Ende (30-1) zu seinem zweiten Ende (30-2) zu verändern und zu fixieren, und das Spannmittel (40) eingerichtet ist, nach Fertigstellung des Kraftfahrzeugsitzes (10) bedient zu werden.
Patent DE-102018204521-A1 (DE)
Title: Turbomaschinenbauteilanordnung
Inventor: SCHLEIF BEATE
IPC: F16J15/3208
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Turbomaschinenbauteilanordnung mit einem ersten und einem zweiten Turbinenmaschinenbauteil (10, 20), einer Dichtung (30) zur Abdichtung eines Radialspalts (R) zwischen dem ersten und zweiten Turbinenmaschinenbauteil und einem Dämpfer (4; 4'; 4") zur Dämpfung von Schwingungen der Dichtung, der zwischen einer Abstützfläche (22) des zweiten oder ersten Turbinenmaschinenbauteils (20; 10) und einer Abstützfläche (31) der Dichtung (30) angeordnet ist.
Patent DE-102018208432-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung einer Nutzung eines Verkehrsdienstleisters
Inventor: WEINBEER VERONIKA
IPC: G07B15/00
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Nutzung eines Verkehrsdienstleisters (V) durch einen Nutzer (N). Dabei werden in einem Verfahrensschritt Daten (D) des Nutzers (N) mittels eines portablen mobilen Endgeräts (12) erfasst. In einem weiteren Verfahrensschritt werden Daten (D) des Verkehrsdienstleisters (V), welcher zumindest ein öffentliches Verkehrsmittel (14) umfasst, erfasst. Anschließend werden die von dem Nutzer (N) erfassten Daten (D) zu den von dem Verkehrsdienstleister (V) erfassten Daten (D) zur Bestimmung der Nutzung des Verkehrsdienstleisters (V) durch den Nutzer (N) mittels einer Auswerteeinrichtung zugeordnet. Des Weiteren weisen die Daten (D) des Nutzers (N) und die Daten (D) des Verkehrsdienstleisters (V) korrespondierende Kategoriedaten auf, wobei die einander korrespondierenden Kategoriedaten ein Bewegungsverhalten umfassen, wobei zur Bestimmung der Nutzung des Verkehrsdienstleisters (V) durch den Nutzer (N) die Bewegung des Nutzers (N) der Bewegung des zumindest einen öffentlichen Verkehrsmittels (14) zugeordnet wird.
Patent DE-102018216036-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen einer Applikation in einem Fahrzeug, Fahrzeugsystem, Computerprogramm und Datenträgersignal
Inventor: KOS ALBERT
IPC: G06F21/12
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausführen einer Applikation in einem Fahrzeugsystem (1), wobei durch das Fahrzeugsystem (1) eine Kommunikationsschnittstelle (4), zumindest eine Ausführeinheit (2) mit mindestens einer Fahrzeugkomponente (3), und zumindest ein Fahrzeugparameter bereitgestellt werden, wobei die Applikation mit einer kryptografischen Prüfsumme, auf einem verteilten System (8), oder auf einer zentralen Rechnereinheit bereitgestellt wird, wobei die Applikation durch einen Anbieter (6) bereitgestellt wird, wobei die Applikation mindestens einen Erlaubnisparameter umfasst und wobei die kryptografische Prüfsumme der Applikation durch den Anbieter (6) erstellt wird, mit den Schritten:- Zugreifen auf die Applikation mittels der Kommunikationsschnittstelle (4) durch das Fahrzeugsystem (1),- Abgleichen zwischen dem mindestens einen Erlaubnisparameter und den dazu korrespondierenden Fahrzeugparameter durch eine Vergleichseinheit,- Ausführen der Applikation durch die mindestens eine Fahrzeugkomponente (3) der Ausführeinheit (2) bei einem positiven Abgleich.Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeugsystem, ein Computerprogramm und ein Datenträgersignal.
Patent DE-102018216748-A1 (DE)
Title: Schaltungsplatine und Steuervorrichtung
Inventor: HARADA KAZUKI
IPC: H05K1/02
Filed: 2018-09-28
Abstract: Eine Schaltungsplatine umfasst eine Platine, Schaltungsanordnung, die auf der Platine vorgesehen ist, die einem Motor elektrische Leistung zuführt, einen Leistungsquellenanschlussabschnitt auf der Seite der positiven Elektrode, der mit einem positiven Elektrodenanschluss der Schaltungsanordnung verbunden ist, und einen Leistungsquellenanschlussabschnitt auf der Seite der negativen Elektrode, der mit einem negativen Elektrodenanschluss der Schaltungsanordnung verbunden ist. Die Schaltungsanordnung umfasst einen ersten Kondensator, der mit dem Leistungsquellenanschlussabschnitt auf der Seite der positiven Elektrode verbunden ist und einen zweiten Kondensator, der mit dem Leistungsquellenanschluss auf der Seite der negativen Elektrode verbunden ist. Der erste und der zweite Kondensator sind in Reihe geschaltet zwischen die Leistungsquellenanschlussabschnitte auf der Seite der positiven Elektrode und der Seite der negativen Elektrode. Die Platine umfasst ein Durchgangsloch, wobei zumindest ein Abschnitt desselben zwischen zumindest zwei des ersten Kondensators, des zweiten Kondensators, des Leistungsquellenanschlussabschnitts auf der Seite der positiven Elektrode und des Leistungsquellenanschlussabschnitts auf der Seite der negativen Elektrode liegt.
Patent DE-102018218263-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Maschinenlernen durch Gaußsche Prozesse
Inventor: GERWINN SEBASTIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-10-25
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren zum Maschinenlernen durch Gaußsche Prozesse, GP, mit den Schritten Auswählen eines Genauigkeitszieles, Auswählen einer Prior-GP-Familie, die durch Hyperparameter parametrisiert ist, Erhalten eines Trainingsdatensatzes, Auswählen der GP-Parametrisierung zur Modellierung, Trainieren der GPs durch Optimieren einer PAC-Bayes-Schranke unter Verwendung des Trainingsdatensatzes, der Prior-GP-Familie, und des Genauigkeitszieles, und Vorhersagen der nächsten zu erwartenden Werte durch die trainierten GPs.
Patent DE-102018218669-A1 (DE)
Title: Haubenverriegelungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHO HYEON WOO
IPC: E05B83/24
Filed: 2018-10-31
Abstract: Es wird eine Haubenverriegelungsvorrichtung für ein Fahrzeug bereitgestellt. Die Haubenverriegelungsvorrichtung umfasst eine Basis, die an einem Karosserieteil befestigt ist. Darüber hinaus umfasst die Haubenverriegelungsvorrichtung weiterhin einen Sicherheitshaken, eine Sperrklinke und eine Klaue, die jeweils drehbar mit der Basis gekoppelt sind. Weiterhin ist eine erste Feder mit einem Sicherheitshaken und einem Ende einer Sperrklinke gekoppelt, die von der Basis nach vorne ragt. Eine zweite Feder ist mit der Basis und der Klaue gekoppelt.
Patent DE-102018219860-A1 (DE)
Title: Spiegel
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G02B5/09
Filed: 2018-11-20
Abstract: Ein Spiegel (20) für eine Projektionsbelichtungsanlage (1) weist einen ersten Bereich (A) mit einer strahlungsreflektierender Fläche mit einer Reflektivität (R A ) und einer Vielzahl von Obskurationen (22) und einen zweiten Bereich (B) mit strahlungsreflektierender Fläche mit einer Reflektivität (R B ) auf, wobei die Reflektivität (R A ) der strahlungsreflektierenden Fläche im ersten Bereich (A) größer ist als die Reflektivität (R B ) der strahlungsreflektierenden Fläche im zweiten Bereich (B).
Patent DE-102019000945-A1 (DE)
Title: Parameterbestimmungshilfsvorrichtung und Programm
Inventor: OIKAWA KOUKI
IPC: H02P23/14
Filed: 2019-02-08
Abstract: Vereinfachung der Bestimmung von Ansteuerungsparametern beim Antreiben eines Motors, dessen Leitungskonstanten unbekannt sind, und Verkürzung der zur Bestimmung erforderlichen Zeit. Eine Parameterbestimmungshilfsvorrichtung (11) umfasst: ein automatische Messelement (117), das Ausgangsparameter anwendet und bei einem Antrieb des Synchronmotor (41) mit einer im Wesentlichen konstanten Drehzahl, die auf einer Grunddrehzahl basiert, entsprechend einem Testlaufprogramm automatisch eine Drehzahl SPEED (rpm) eines Synchronmotors (41) sowie eine Zwischenkreisspannung VDC (V) und einen Q-Phasen-Spannungsbefehl VQCMD (%) einer Motorantriebsvorrichtung (31) als Betriebsinformationen misst; ein Schätzelement (118), das auf der Grundlage der Betriebsinformationen eine Sperrspannungskonstante Ke (V/krpm) und eine Drehmomentkonstante Kt (Nm/Arms) als Leitungskonstanten des Synchronmotors (41) schätzt; und ein Berechnungselement 119, das auf der Grundlage der Leitungskonstanten eine Berechnung von auf die Leistungsspezifikation des Synchronmotors (41) abgestimmten optimalen Parametern ausführt.
Patent DE-102019003475-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: KÖHLER MALTE JONAS
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1) im Bereich einer Fahrspuranzahlerhöhung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- die Fahrspuranzahlerhöhung anhand erfasster Signale einer Verkehrszeichenerkennung und/oder anhand erfasster Daten einer digitalen Karte erkannt wird,- eine Fahrspurwechselabsicht eines vorausfahrenden Fahrzeuges (2) in Richtung einer hinzukommenden Fahrspur (F3) anhand einer Beschleunigung und/oder eines aktivierten Fahrtrichtungsanzeigers (5) des vorausfahrenden Fahrzeuges (2) erfasst wird, wobei- bei erkannter Fahrspuranzahlerhöhung und erfasster Fahrspurwechselabsicht des vorausfahrenden Fahrzeuges (2) die vorliegende Situation von dem Fahrzeug (1) als gefährlich eingestuft wird und ein Eingriff in eine Längsregelung des Fahrzeuges (1) derart vorgenommen wird, dass- eine Beschleunigungsanforderung des Fahrzeuges (1) nicht oder nur in verringertem Maß umgesetzt wird, wobei- zusätzlich eine Warnung an einen Fahrzeugnutzer des Fahrzeuges (1) ausgegeben wird.
Patent DE-102019004998-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Lenkhandhabe an einer Seitentür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PLACA GIOVANNI LA
IPC: B62D1/12
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) einer zum Lenken eines Kraftfahrzeugs ausgebildeten Lenkhandhabe (12) an einer Seitentür (14) des Kraftfahrzeugs. Die Lenkhandhabe (12) weist eine Erfassungseinrichtung (26) zum Erfassen eines Lenkbefehls auf, und es ist eine Steuerungseinrichtung (28) vorgesehen. Die Steuerungseinrichtung (28) ist dazu ausgebildet, den Lenkbefehl an einen elektromechanischen, zum Ausführen des Lenkbefehls ausgebildeten Aktor des Kraftfahrzeugs weiterzuleiten.
Patent DE-102019005448-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Beifahrersitzes in einem Fahrzeug
Inventor: BRINA CLAUDIO
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung eines Beifahrersitzzustandes BFSZ in einem Fahrzeug. Die vorgeschlagene Vorrichtung umfasst ein Kamerasystem (101), das dazu ausgeführt und eingerichtet ist, Bilddaten BD1 von einer auf einem im Fahrzeug hinter dem Beifahrersitz angeordneten Fondsitz sitzenden Person P zu erfassen, ein Auswertesystem (102), das dazu ausgeführt und eingerichtet ist, Abmessungen ABMPder Person P auf Basis der Bilddaten BD1 zu ermitteln, und eine Steuereinheit (103), die dazu ausgeführt und eingerichtet ist, den Beifahrersitzzustand BFSZ(ABMP) in Abhängigkeit der ermittelten Abmessungen ABMPder Person P in einzustellen.
Patent DE-102019005538-A1 (DE)
Title: Kabelloser Ohrhörer
Inventor: AGROSKIN YURY
IPC: H04R1/10
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den heute üblichen kabellosen Ohrhörern.Patentanspruch: Kabelloser Ohrhörer, der aus einem Ohrhörer besteht, der in eine Ohrmuschel eingesetzt werden soll und an dem im Wesentlichen perpendikulär zu ihm ein Stab eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer Schlaufe ausgestattet ist, die eine Buchse trägt, in die das Ende des Stabs befestigt werden kann.
Patent DE-102019100582-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Innenhochdruckumformen sowie Verfahren
Inventor: WAGNER JOHANNES
IPC: B21D26/045
Filed: 2019-01-11
Abstract: Vorrichtung zum Innenhochdruckumformen, umfassend zumindest ein Wirkelement, insbesondere einen Axialzylinder, sowie ein Werkzeug mit einer Kavität, zum Anordnen eines Halbzeugs, wobei das Werkzeug einen Dichtkanal aufweist, und wobei das Wirkelement ausgelegt ist, einen Dichtstempel in dem Dichtkanal zum Abdichten des Halbzeugs beim Umformen zu verfahren, und wobei das zumindest eine Wirkelement um zumindest zwei Achsen stufenlos drehbeweglich gelagert ist.
Patent DE-102019104127-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Shuntwiderstandsbefestigung
Inventor: WATANABE NOBUTAKA
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-02-19
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung enthält: einen Verbinder, der elektrisch mit einem Shuntwiderstand verbunden werden soll; eine Platine, die elektrisch mit dem Verbinder verbunden werden soll; und ein Gehäuse, in dem die Platine bereitgestellt wird, und die eine Außenseite eines Gehäuses, eine Basis, an der der Shuntwiderstand montiert werden soll, und einen vorspringenden Abschnitt aufweist, der getrennt von der Basis bereitgestellt wird, wobei der vorspringende Abschnitt einen ersten Vorsprung an einem führenden Ende des vorspringenden Abschnitts aufweist und die Basis und der vorspringende Abschnitt den Shuntwiderstand dazwischen angeordnet halten sollen, und der erste Vorsprung in den Shuntwiderstand eingreifen soll, wodurch der Shuntwiderstand in einem Zustand befestigt wird, in dem der Shuntwiderstand mit dem Verbinder verbunden ist.
Patent DE-102019104308-A1 (DE)
Title: Luftführung zur Kühlung einer Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs, Kühleinrichtung und Beleuchtungseinrichtung
Inventor: SIEME JÖRG
IPC: F21V29/507
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftführung (4) zur Kühlung einer Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs, umfassend einen einzigen im Wesentlichen steifen Luftkanal (6) mit einer Lufteinlassöffnung (8) und mindestens einer Luftauslassöffnung (10), wobei die Lufteinlassöffnung (8) einem Gebläse (12) und die mindestens eine Luftauslassöffnung (10) mindestens einer Kammer oder mindestens einem Kammerbereich der Beleuchtungseinrichtung zugeordnet sind.Um die Kühlung einer Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Luftkanal (6) als ein Freiformluftkanal ausgebildet ist, wobei der Strömungswiderstand des Freiformluftkanals (6) zwischen der Lufteinlassöffnung (8) und jeder der mindestens einen Luftauslassöffnung (10) derart niedrig ausgebildet ist, dass ein als Axiallüfter ausgebildetes Gebläse (12) einsetzbar ist.Ferner betrifft die Erfindung eine Kühleinrichtung (2) und eine Beleuchtungseinrichtung.
Patent DE-102019106230-A1 (DE)
Title: Querträgeranordnung
Inventor: HEGEDUSCH TOBIAS
IPC: B60R19/54
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Querträgeranordnung (1) mit einem Querträger (2), der an zwei voneinander beabstandeten Bauteilen (3) verbunden angeordnet ist, wobei der Querträger (2) mit seiner Haupterstreckungsrichtung (4) im Wesentlichen rechtwinklig zu den beiden Bauteilen (3) ausgerichtet ist und an den Endbereichen (5) der Bauteile (3) befestigt verbunden ist, wobei der Querträger (2) mit dem jeweiligen Bauteil (3) einen innenliegenden Winkel (6) bildet, wobei der innenliegende Winkel (6) im Bereich zwischen den beiden Bauteilen (3) angeordnet ist, wobei im Bereich des jeweiligen innenliegenden Winkels (6) ein Abstützelement (7) angeordnet ist, welches als Falthilfe für das jeweilige Bauteil (3) dient.
Patent DE-102019109040-A1 (DE)
Title: Heizung und heizverfahren für radkästen
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B62D25/18
Filed: 2019-04-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Heizung und ein Heizverfahren für Radkästen bereit. Eine beispielhafte extrudierte Heizungsbaugruppe beinhaltet unter anderem einen Träger, eine Heizschicht, die eine auf eine Folie gedruckte leitfähige Tinte aufweist, und eine Abnutzungsschicht. Die Heizschicht ist zwischen dem Träger und der Abnutzungsschicht angeordnet. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet unter anderem ein gemeinsames Extrudieren eines Trägers, einer Heizschicht, die eine auf eine Folie gedruckte leitfähige Tinte aufweist, und einer Abnutzungsschicht zum Bereitstellen einer extrudierten Struktur. Das Verfahren beinhaltet außerdem ein Montieren der extrudierten Struktur in einem Radkasten eines Fahrzeugs.
Patent DE-102019109172-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bremssystem
Inventor: KIM TAE HEON
IPC: B60T11/18
Filed: 2019-04-08
Abstract: Ein elektrisches Bremssystem erlaubt, dass ein effektiver Bremsdruck in Antwort auf das Auftreten einer kleinen Leckage in einem Hydraulikkreis verfügbar ist, wodurch die Störfestigkeit und die Verlässlichkeit beim Bremsen verbessert ist.
Patent DE-102019110991-A1 (DE)
Title: Beutelineingriffnahmevorrichtung
Inventor: PEARSON BRIAN JOSEPH
IPC: G01M3/36
Filed: 2019-04-29
Abstract: Eine Anordnung (10) zur Ineingriffnahme von scheinbar verschlossenen Beuteln (11), die ein Produkt enthalten. Die Anordnung (10) weist einen Förderer (14) auf, der eine Strecke (16) hat, die in einer Förderrichtung (17) bewegt wird. Eine Kompressionsvorrichtung (24) ist über eine Parallelogrammanordnung in einem jeweiligen Abstand von der Strecke (17) verstellbar. Die Kompressionsvorrichtung (24) nimmt die Beutel (11) in Eingriff und drückt den Beutel (11) gegen die Strecke (12), wobei Sensoren (33 und 34) ein die Tiefe der Beutel (11) angebendes Signal und daher ein Beutel (11) angebendes Signal bereitstellen.
Patent DE-102019111367-A1 (DE)
Title: Leistungselektronik-Modul mit verbesserter Kühlung
Inventor: BEHRENDT STEFAN
IPC: H01L25/07
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungselektronik-Modul aufweisend einen planaren Schaltungsträger (5) sowie eine auf der oberen Flachseite des Schaltungsträgers (5) elektrisch kontaktiert angeordnete elektronische Baugruppe (10) und einen kraft- und formschlüssig mit der Unterseite des Schaltungsträgers (5) thermisch kontaktierten Kühlkörper (20), wobei auf der Oberseite des Schaltungsträgers (5) eine die Baugruppe (10) überspannende und flächig überdeckende Wärmeleitbrücke (30) montiert ist, wobei die Wärmeleitbrücke (30) wenigstens an Montagepunkten benachbart der Baugruppe (10) thermisch mit dem Kühlkörper (20) kontaktiert ist und wobei der Raum zwischen Wärmeleitbrücke (30) und Schaltungsträger (5) mit einer die Baugruppe (10) einbettenden, wärmeleitenden Vergussmasse (50) ausgefüllt ist.
Patent DE-102019116395-A1 (DE)
Title: Steuern von profilen von ersatz-gates
Inventor: LIN CHIH-HAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-06-17
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer Dummy-Gate-Elektrodenschicht über einer Halbleiterregion, das Bilden eines Maskenstreifens über der Dummy-Gate-Elektrodenschicht und das Durchführen eines ersten Ätzprozesses unter Verwendung des Maskenstreifens als einer ersten Ätzmaske zum Strukturieren eines oberen Abschnitts der Dummy-Gate-Elektrodenschicht. Ein verbleibender Abschnitt des oberen Abschnitts der Dummy-Gate-Elektrodenschicht bildet einen oberen Teil einer Dummy-Gate-Elektrode. Das Verfahren umfasst ferner das Bilden einer Schutzschicht auf Seitenwänden des oberen Teils der Dummy-Gate-Elektrode und das Durchführen eines zweiten Ätzprozesses auf einem unteren Abschnitt der Dummy-Gate-Elektrodenschicht zum Bilden eines unteren Teils der Dummy-Gate-Elektrode, wobei die Schutzschicht und der Maskenstreifen in Kombination als eine zweite Ätzmaske verwendet werden. Die Dummy-Gate-Elektrode und ein darunterliegendes Dummy-Gate-Dielektrikum werden durch einen Ersatz-Gate-Stapel ersetzt.
Patent DE-102019117115-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für einen Trinkhalm
Inventor: EISEN EWALD
IPC: B08B9/032
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für Trinkhalme. Die Reinigungsvorrichtung lässt sich dabei in einen Anschlussabschnitt, einen Auslassabschnitt und einen dazwischenliegenden Einwirkabschnitt unterteilen. Der Anschlussabschnitt ist über den Einwirkabschnitt strömungstechnisch mit dem Auslassabschnitt verbunden. Der Anschlussabschnitt kann vorzugsweise so ausgebildet sein, sodass eine feste, aber lösbare Verbindung der Reinigungsvorrichtung mit einem Wasserhahn herstellbar ist. Der Auslassabschnitt ist mit einer Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme eines Trinkhalms ausgebildet. Dazu weist die Aufnahmeeinrichtung eine Dichtfläche auf, sodass ein Trinkhalm bei Anlage an diese Dichtfläche abdichtend von dem Auslassabschnitt aufgenommen werden kann. Weiterhin kann die Reinigungsvorrichtung, der Anschlussabschnitt und/oder der Auslassabschnitt so konzipiert sein, sodass ein Verhältnis von Eingangsquerschnitt zu Ausgangsquerschnitt mehr als 10, insbesondere mehr als 15, bevorzugt mehr als 20, insbesondere bevorzugt mehr als 23, und/oder weniger als 40, insbesondere weniger als 35, bevorzugt weniger als 30, insbesondere bevorzugt weniger als 28, und/oder in etwa 25 beträgt.
Patent DE-102019117714-A1 (DE)
Title: Verfahren, System, insbesondere ein Transportsystem und/oder ein Verkehrssteuerungssystem, sowie Computerprogramm zum Betreiben mehrerer Fahrzeuge
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-07-01
Abstract: Verfahren, System sowie Computerprogramm zum Betreiben eines oder mehrerer Fahrzeuge, insbesondere eines Transportsystems und/oder ein Verkehrssteuerungssystems umfassend mehrere Fahrzeuge. Das umfasst:- Ansteuern (S1) zumindest eines Aktors eines oder mehrerer ersten Fahrzeuge (10, 11, 12) mit einem ersten Stimulus-Steuersignal beim Befahren eines oder mehrerer Fahrbahnabschnitte,- Ermitteln (S2) eines oder mehrerer Parameter kennzeichnend eine Wirkung des Aktors des einen oder mehrerer ersten Fahrzeuge (10, 11, 12) in Reaktion auf das erste Stimulus-Steuersignal beim Befahren mehrerer unterschiedlichen Fahrbahnabschnitte,- Auswerten (S3) einer Vielzahl der Parameters kennzeichnend die ermittelte Wirkung des Aktors des einen oder mehrerer Fahrzeuge (10, 11, 12) beim Befahren mehrerer unterschiedlichen Fahrbahnabschnitte,- Betreiben (S4) eines Systems umfassend mehrere zweite Fahrzeuge (20, 21, 22), insbesondere eines Transportsystems und/oder ein Verkehrssteuerungssystems, abhängig von der Auswertung (S3).