baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19501848-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für die gelenkten Vorderräder eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TAUTENHAHN WOLFRAM
IPC: B60G13/00
Filed: 1995-01-23
Granted: 2005-11-10
Abstract: Radaufhängung für die gelenkten Vorderräder eines
Kraftfahrzeugs, umfassend:  – einen Radträger (4)
für ein
Vorderrad (1),  – ein
Feder- und/oder Dämpferbein
(2) zur Führung
des Vorderrads (1), das entlang einer Längsachse (12) zusammenschiebbar
ist,  – ein
unteres Radführungsglied
(3), und  – eine
Spurstange (9) mit einem radseitigen Spurstangengelenk (8), wobei
das Radführungsglied
(3) an dem Radträger
(4) in einem Anlenkpunkt (7) angelenkt ist, der in einer durch die
Achse (5) des Vorderrads (1) verlaufenden Vertikal-Quer-Ebene (6)
liegt, und das radseitige Spurstangengelenk (8) räumlich hinter
und oberhalb des radträgerseitigen
Anlenkpunkts (7) des unteren Radführungsglieds (3) positioniert
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß die Radaufhängung weiterhin
umfaßt:  – ein begrenzt
biegeelastisches Verbindungselement (10, 10a) in Form eines gebogenen
Verbindungsarms, der zwischen dem Radträger (4) und dem Feder- und/oder
Dämpferbein
(2) eingekoppelt und derart ausgebildet ist, daß bei Einwirkung von an dem
Vorderrad (1) angreifenden Seitenkräften (F S )
eine...
Patent DE-19610870-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strömungsführung
Inventor: EHLUSS HEINZ-GUENTER
IPC: F15D1/12
Filed: 1996-03-20
Granted: 2005-02-03
Abstract: Vorrichtung
zur Strömungsführung bei
schwimmenden Objekten, die mit einem Rumpf des schwimmenden Objektes
verbunden ist und strömungsabhängig hydrodynamische
Kräfte
in den Rumpf einleitet und die einen Hauptströmungskörper aufweist, der im Bereich eines
Anströmkopfes
stumpfer als im Bereich eines Abströmendes ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß in Strömungsrichtung
(5) hinter dem Abströmende
(4) ein Sekundärkörper (2)
angeordnet ist, der mit einer Durchströmungsausnehmung (9) versehen
ist und der bezüglich
einer quer zur Strömungsrichtung
(5) verlaufenden Drehachse (10) verstellbar geführt ist.
Patent DE-19612554-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Ausrichten von Bogen
Inventor: NERGER REINHARD
IPC: B65H9/10
Filed: 1996-03-29
Granted: 2004-04-08
Abstract: Einrichtung zum Ausrichten von einem auf einem Anlegtisch geförderten Bogen an mindestens einem in und/oder quer zur Bogenförderrichtung angeordneten Anschlag, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb oder unterhalb und unter einem Winkel α zur Bogenbahn ein Förderelement (10) über eine als Blattfeder ausgebildete Feder (9) an einem einen Elektromagneten (11) enthaltenen Gehäuse (8) angeordnet ist und das Förderelement (10) aus einem in Wirkverbindung zum Elektromagnet stehenden Träger (13) mit einem quer zur Erstreckungsrichtung desselben angeordneten Stützteil (14) und einem mittig am Träger schwenkbeweglich angeordneten, intermittierende Impulse auf de Bogen (2) aufbringenden Kippteil (15), dessen Enden sich über je ein Federelement (16.1; 16.2) gegen das Stützteil (14) abstützen, besteht.
Patent DE-19628771-B4 (DE)
Title: Elektromechanisch betätigbare Scheibenbremse
Inventor: SCHUMANN FRANK
IPC: F16D65/14
Filed: 1996-07-17
Granted: 2004-06-03
Abstract: Elektromechanisch betätigbare Scheibenbremse für ein Kraftfahrzeug, mit einem Bremssattel (12), an dem auf einer Seite einer Bremsscheibe (18) eine einen Elektromotor (34) aufweisende Betätigungseinrichtung (20) angebracht ist, mit der ein Bremsbelag (14) an die eine Seite der Bremsscheibe (18) und ein zweiter, auf der gegenüberliegenden Seite der Bremsscheibe (18) angeordneter Bremsbelag (16) an die gegenüberliegende Seite der Bremsscheibe (18) andrückbar und wieder von ihr abhebbar ist, und mit einer Rückstelleinrichtung (42; 62, 64), mit der die Scheibenbremse (10) lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstelleinrichtung (42; 62, 64) auf der der Betätigungseinrichtung (20) gegenüberliegenden Seite der Bremsscheibe (18) am Bremssattel (12) angebracht ist.
Patent DE-19655000-B4 (DE)
Title: Tintenkartusche für eine Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung
Inventor: SHINADA SATOSHI
IPC: B41J2/175
Filed: 1996-04-04
Granted: 2008-12-24
Abstract: Tintenkartusche
für eine
Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung mit einem Aufzeichnungskopf (130)
mit Tintenzufuhrnadeln (131–135),
wobei die Tintenkartusche (7) eine Vielzahl von Tinten-Aufbewahrungskammern
(C1, C2, M1, M2 , Y) zum Aufbewahren von Tinte umfasst, wobei die
Tinten-Aufbewahrungskammern (C1, C2, M1, M2, Y) integral in der
Tintenkartusche (7) untergebracht sind, und wobei jede der Tinten-Aufbewahrungskammern
(C1, C2, M1, M2, Y) einen Tintenzufuhrdurchlass (28; 151–155) aufweist,
ferner umfassend einen Vorsprung (26), der den Tintenzufuhrdurchlass
(28; 151–155)
beherbergt, welcher zur Aufnahme der Tintenzufuhrnadeln (131–135) ausgebildet
ist, die jeweils in einen der Tintenzufuhrdurchlässe (28; 151–155) der
Tinten-Aufbewahrungskammern (C1, C2, M1, M2, Y) einführbar sind,
um darin aufbewahrte Tinte dem Aufzeichnungskopf (130) durch die Tintenzufuhrnadeln
(131–135)
zuzuführen,
wobei der Vorsprung (26) eine Abdichtung (29) aufweist, durch welche der
Tintenzufuhrdurchlass (28) bis zum Einführen der Tintenzufuhrnadeln
(131–135)
abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (26)
eine Filterplatte (31) aufweist, und dadurch, dass die Tinten-Aufbewahrungskammern
(C1, C2, M1, M2, Y) zum...
Patent DE-19680286-B4 (DE)
Title: Retractor for vehicle seat belt - has pawls which slide relative to bobbin over set distance in direction in which take up shaft is rotated, and preventing bobbin from rotating in direction in which webbing is taken up
Inventor: MATSUKI MASUO
IPC: B60R22/34
Filed: 1996-03-15
Granted: 2004-11-11
Abstract: Pawls (16,13) are supported in such a manner as to slide relative to a bobbin (3) over a predetermined distance in a direction in which a take-up shaft is rotated. the pawls are designed to prevent the bobbin (3) from rotating in a direction in which the webbing is taken up by being brought into engagement with internal teeth (2a,2c) in base side plates (1a,1b) of a retractor base (1). A ratchet wheel (18) usually rotates following up the bobbin (3) and the pawls (16,13) are brought into engagement with the internal teeth (2a,2c) when the ratchet wheel is rotated relative to the bobbin (3) in the direction in which the webbing is taken up. A swinging lever member (20) can be swung so as to reversely rotate the ratchet wheel (18) in a direction in which the webbing is taken up when the pawls (16,13) are moved relative to the bobbin (3). The lever member is connected to the ratchet wheel (18) at one end, and is brought into engagement with the pawl (16) at an intermediate portion, and brought into engagement with the bobbin (3) at its other end.
Patent DE-19711050-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Replastifizierung von Altgummimehlen
IPC: C08J11/10
Filed: 1997-03-03
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zur Replastifizierung von Altgummimehlen, bei welchem ein Gemisch
aus Gummimehl und Aktivierungschemikalien hergestellt und einer mechanochemischen
Behandlung unterworfen wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Gemisch
vor der mechanochemischen Behandlung kurzzeitig für etwa eine
Minute auf eine Erwärmungstemperatur
von wenigstens 150°C
erwärmt
wird und daß die
Erwärmung
in einem Tunnelofen oder in einem Vormischer oder dadurch erfolgt,
daß das Gemisch
durch einen Extruder geleitet wird und das Gemisch in der Einzugszone
des Extruders erwärmt
wird.
Patent DE-19733182-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Herunterschaltvorganges eines automatischen Getriebes
Inventor: TAKIGUCHI MASAHIRO
IPC: F16H59/20
Filed: 1997-07-31
Granted: 2009-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Herunterschaltvorganges eines automatischen Getriebes, das ein beim Herunterschaltvorgang zu lösendes erstes Eingriffselement (a) und ein beim Herunterschaltvorgang in Eingriff zu bringendes zweites Eingriffselement (b) aufweist, wobei der Herunterschaltvorgang von einer zweiten Schaltposition in eine erste Schaltposition über ein Druckentlasten des ersten Eingriffselementes (a) und ein Druckanlegen an das zweite Eingriffelement (b) durchführbar ist,  mit einem Akkumulator (e), der mit dem zweiten Eingriffselement (b) hydraulisch verbunden ist und der eine Stützdruckkammer aufweist,  einem Anlegedruck-Steuerstellglied (f) zur Steuerung eines am zweiten Eingriffselement (b) anzulegenden Druckes, durch selektives Zuführen eines druckbeaufschlagten Öls zur bzw. durch Entfernen des druckbeaufschlagten Öls aus der Stützdruckkammer des Akkumulators (e),  und einer Anlegedruck-Steuereinrichtung (g) zur Erzeugung von Steuerbefehlen für das Anlegedruck-Steuerstellglied (f),  dadurch gekennzeichnet, daß  ein Freigabedruck-Steuerstellglied (h) zur Steuerung eines am ersten Eingriffselement (a) anzulegenden Druckes vorgesehen ist,  eine Freigabedruck-Steuereinrichtung (i) zur Erzeugung von Steuerbefehlen für das...
Patent DE-19757493-B4 (DE)
Title: Modularer Fernseher und Steuerungsverfahren dafür
Inventor: KIM BOK KIE
IPC: H04N5/44
Filed: 1997-12-23
Granted: 2004-11-04
Abstract: Modularer
Fernseher, der umfasst:  – einen
Mikrocomputer (4; 20) zur Steuerung von Funktionskarten (12-19),
die in dem modularen Fernseher angebracht sind, und zur Überprüfung, ob
die Funktionskarten in Übereinstimmung
mit abgespeicherten Modultypdaten angebracht sind,  – einen
Speicher (21), der mit dem Mikrocomputer verbunden ist, zum Speichern
der Modultypdaten, welche den aktuell gewählten Modultyp kennzeichnen,
und von Daten über
funktionale Zustände
des modularen Fernsehers und der darin enthaltenen Funktionskarten,  – einen
I 2 C-BUS (22), der die Komponenten des Fernsehers
miteinander verbindet  – eine
Verbindungseinheit (23), über
die eine externe Steuerungsvorrichtung (24) an den I 2 C-BUS
angeschlossen werden kann, wobei mittels der externen Steuerungsvorrichtung
Modultypdaten, welche den aktuell gewählten Modultyp kennzeichnen,
eingegeben und in dem Speicher abgespeichert werden können.
Patent DE-19817304-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Wellenwicklungen für elektrische Maschinen
Inventor: KIRSCHNER ROLAND
IPC: H02K15/06
Filed: 1998-04-18
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Wellenwicklungen für elektrische Maschinen, insbesondere für den Stator von Drehstromgeneratoren, wobei jede der Wellenwicklungen (12) aus einer in zwei Hälften (12a, 12b) aufgeteilten Wellenwicklung gebildet wird, die aus mindestens einem durchgehenden Wicklungsdraht (15) kreisförmig bzw. polygon gewickelt und zu einer gewellten Sternform umgeformt wird, indem sodann die beiden Wicklungshälften (12a, 12b) um eine Polteilung (p) gegeneinander versetzt und schließlich gemeinsam in die Nuten eines Statorblechpakets (32) eingezogen werden, wodurch beidseitig über den Umfang des Statorblechpakets sich abwechselnd Wickelköpfe (12c) der beiden Wicklungshälften ausgebildet werden, dadurch gekennzeichnet, daß zunächst die erste Wicklungshälfte (12a) in eine erste Wickelrichtung kreisförmig oder polygonal gewickelt und danach der durchgehende Wicklungsdraht (15) in einer Wickelschlaufe (21) in die entgegengesetzte Wickelrichtung überführt wird, daß sodann die zweite Wicklungshälfte (12b) in die entgegengesetzte Richtung gewickelt wird, daß ferner beide Wicklungshälften (12a und 12b) gleichzeitig, gleichförmig zu einem Stern verformt werden und daß schließlich die...
Patent DE-19833907-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbehälters
Inventor: NISHIKAWA MAKOTO
IPC: B29C49/50
Filed: 1998-07-20
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbehälters (10) mit einem Durchgangsloch (12) in einem Seitenwandbereich des Kunststoffbehälters (10), das die Schritte umfaßt:  Bereitstellen eines Paares zusammenwirkender Formsegmente (30, 32), die zwischen sich einen Hohlraum (34) bilden;   Bereitstellen eines Werkzeuges (38; 48; 58; 64; 70; 100; 104) mit einer Klinge an einem der Formsegmente (30) in der Weise, daß ein Bereich des Werkzeuges (38; 48; 58; 64; 70; 100; 104) weiter als die Formfläche des einen Formsegments (30) und die Dicke eines auszuformenden Kunststoffrohlings nach innen in den Hohlraum (34) vorragt, wobei das Werkzeug (38; 48; 58; 64; 70; 100; 104) säulenartig und die Klinge an dem distalen Ende des Werkzeuges (38; 48; 58; 64; 70; 100; 104) angeordnet ist;  Ausformen eines Hohlkörpers (T) durch Expandieren des Kunststoffrohlings in dem Hohlraum (34) in der Weise, daß der Kunststoffrohling gegen Innenflächen der Formsegmente (30, 32) gepreßt und mit der Außenwand des...
Patent DE-19852763-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Graben-Kondensators
Inventor: LEE CHIU-TE
IPC: H01L27/108
Filed: 1998-11-16
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Graben-Kondensators, mit den folgenden Schritten:  a) Bereitstellen eines Halbleitersubstrates (40) und danach Herstellen eines Ätzschutzmusters auf dem Halbleitersubstrat (40),  b) Ätzen des Halbleitersubstrates (40) zur Ausbildung eines Grabens,  c) Herstellen einer dielektrischen Schicht (48) des Kondensators auf dem unteren Bereich der Seitenwand, wie auch auf der Bodenfläche des Grabens,  d) Herstellen einer ersten Polysiliziumschicht (50) oberhalb der dielektrischen Schicht (48).  e) Herstellen einer dielektrischen ringförmigen Schicht (52) an dem oberen Seitenwandbereich des Grabens, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  f) Herstellen eines Zapfens (54) aus Opfermaterial innerhalb des Grabens,  
 g) Ätzen der dielektrischen ringförmigen Schicht (52) bis zu einer Oberflächenhöhe, die niedriger ist als diejenige des Zapfens (54) aus Opfermaterial,  h) Entfernen des Zapfens (54) aus Opfermaterial und  i) Herstellen einer zweiten Polysiliziumschicht (56) bis zu einer Oberflächenhöhe, die geringfügig niedriger ist als die Oberfläche des Grabens.
Patent DE-19900337-B4 (DE)
Title: Differenzsignalübertragungsschaltung
Inventor: SUDA MASAKATSU
IPC: G01R31/319
Filed: 1999-01-07
Granted: 2006-08-10
Abstract: Differenzsignalübertragungsschaltung
zum Übertragen
eines schnellen Signals über
eine Differenzübertragungsleitung
mit:  einem CMOS- (komplementären Metall-Oxid-Halbleiter-) Differenztreiber
zum Empfangen eines von einer LSI-Schaltung zu übertragenden schnellen Signals
und Führen
des Signals zu einem Differenzübertragungskabel; und  einer
Impedanzanpassungsschaltung, die zwischen einem Ausgang des CMOS-Differenztreibers
und Masse vorgesehen ist, um eine Ausgangsimpedanz des CMOS-Differenztreibers
zu senken; wobei die Impedanzanpassungsschaltung eine Reihenabschlußschaltung,
die zwischen dem Ausgang des CMOS-Differenztreibers und dem Differenzübertragungskabel
vorgesehen ist, und ein Paar Parallelwiderstände, die zwischen dem Ausgang
des CMOS-Differenztreibers und Masse vorgesehen sind, aufweist,
wobei die Summe des Widerstandes der Reihenabschlußschaltung
und einer Gesamtimpedanz am Ausgang des CMOS-Differenztreibers an
eine Kennimpedanz des Differenzübertragungskabels
angepasst ist, und wobei die Gesamtimpedanz am Ausgang des CMOS-Differenztreibers von
den Parallelwiderständen
eingestellt wird.
Patent AU-2014100020-B4 (AU)
Title: A closing tool
Inventor: RYAN JOHN WILLIAM
IPC: A01C5/06
Filed: 2014-01-09
Granted: 2014-04-10
Abstract: A CLOSING TOOL A closing tool (10) to be attached to a plough frame to engage a soil layer, the tool (10) includes an attachment stem (12) via which the closing tool (10) is attached to the plough frame. Secured to the lower portion (14) of the stem (12) are wear resistant members (19).
Patent AU-2016102225-B4 (AU)
Title: Solar powered outdoor lighting device
Inventor: ARIENI MICHAEL JOHN
IPC: F21S9/03
Filed: 2016-12-23
Granted: 2019-10-10
Abstract: A solar powered outdoor lighting device including a solar panel located on a mounting plate and a battery electrically connected to the solar panel. The lighting device also includes a lighting element electrically connected to the battery and located on the mounted on the plate. The solar panel, lighting element and the mounting plate are positioned within a housing and the housing is adapted to be mounted to a post. 2920689vl
Patent AU-2017101014-B4 (AU)
Title: Universal and adjustable vintage seat for sit-on-top kayaks with scupper holes
Inventor: NI LINGFENG
IPC: B63B29/04
Filed: 2017-07-27
Granted: 2017-11-30
Abstract: This utility model discloses a universal vintage seat for sit-on-top kayaks with scupper holes, comprising of back seat frame and bottom seat. One end of bottom seat is connected with rear support frame. The end of bottom seat that is close to the back seat frame has rotation pin. The back seat frame is connected with the bottom seat through rotation pin. The same end of the bottom seat is welded with transverse brace. Transverse brace is fitted with three-way plastic connector. Rear support leg is worn with rubber water stopper. The sliding connection between three-way plastic connector and transverse brace allows rear support legs to adjust according to the position of scupper hole. There is a declination angle between the rear support frame and rear support legs which forms a triangle when the seat is installed on the sit-on-top kayaks with scupper holes.
Patent AU-2017101759-B4 (AU)
Title: Cleaner head for a vacuum cleaner
Inventor: ISLEY DAVID
IPC: A47L9/06
Filed: 2017-12-18
Granted: 2018-03-29
Abstract: CLEANER HEAD FOR A VACUUM CLEANER 5 A cleaner head 8 for a vacuum cleaner 2, comprising an agitator in the form of a brush bar 18, the brush bar 18 comprising a plurality of radially extending bristles 46 and a sealing material 52 disposed between the bristles 46. The sealing material 52 extends over substantially the entire circumferential and axial extent of the regions of the brush bar 18 between the bristles 46. The cleaner head 8 further comprises a housing 22 10 defining a chamber 24 which at least partially surrounds the brush bar 18, a dirty air inlet 68 in a lower part of the chamber 24 and a front opening that exposes the brush bar 18 at the front of the housing 22. The brush bar 18 is supported for rotation with respect to the housing 22 and arranged in the chamber 24 such that the brush bar 18 seals against the housing 22 thereby restricting flow of air through the front opening. [Figure 2]
Patent AU-2018101545-B4 (AU)
Title: Intelligent device arbitration and control
Inventor: PIERSOL KURT W
IPC: G10L17/00
Filed: 2018-10-17
Granted: 2019-07-11
Abstract: INTELLIGENT DEVICE ARBITRATION AND CONTROL This relates to systems and processes for using a virtual assistant to arbitrate among and/or control electronic devices. In one example process, a first electronic device samples an audio input using a microphone. The first electronic device broadcasts a first set of one or more values based on the sampled audio input. Furthermore, the first electronic device receives a second set of one or more values, which are based on the audio input, from a second electronic device. Based on the first set of one or more values and the second set of one or more values, the first electronic device determines whether to respond to the audio input or forego responding to the audio input.
Patent AU-2022100013-B4 (AU)
Title: Systems for automated loading of blastholes and methods related thereto
Inventor: AVERETT JEFF
IPC: F42D3/04
Filed: 2022-01-27
Granted: 2022-09-29
Abstract: of the Disclosure 
Systems for automatedly delivering explosives with variable densities are disclosed 
herein. Methods of automatedly delivering explosives with variable densities are disclosed 
herein. Methods of determining an emulsion explosive density profile are disclosed herein.
Patent DE-102004004634-B4 (DE)
Title: Photoelektrische Codiereinrichtung
Inventor: OHMURA YOICHI
IPC: H03M1/06
Filed: 2004-01-29
Granted: 2014-01-09
Abstract: Photoelektrische Codiereinrichtung zur Erfassung eines Bewegungsbetrages eines Objekts, umfassend: – eine Skala (104) mit einer Vielzahl von Lichtübertragungsschlitzen zum Erzeugen eines periodischen Lichtintensitäts-Verteilungsmusters mit einer vorgegebenen Periodizität P bei Bestrahlung mit Emissionslicht von einer Lichtquelle (102); – eine Vielzahl von Lichtempfangselementen (105), welche in einem längs einer Phasenachse (109) verlaufenden Array (106, 306) angeordnet und in eine Vielzahl von Gruppen eingeteilt sind, wobei die Vielzahl der Gruppen von Lichtempfangselementen (105) relativ zu der Skala (104) verschiebbar sind, um Phasensignale mit vorgegebenen Phasendifferenzen zu erzeugen, so dass der Bewegungsbetrag auf der Grundlage der Phasensignale mit den vorgegebenen Phasendifferenzen erfasst wird, wobei jedes Empfangselement (105) einer bestimmten Gruppe der Vielzahl der Gruppen von Lichtempfangselementen (105) ein Phasensignal mit gleicher Phasendifferenz erzeugt, und wobei zumindest zwei Empfangselemente, die derselben Gruppe angehören, benachbart zueinander angeordnet sind, und wobei die optische Achse der Lichtquelle (102) die Phasenachse (109) im Schnittpunkt der Phasenachse (109) mit einer senkrecht zur Phasenachse (109) verlaufenden Zentralachsenlinie (101) des Emissionslicht-Verteilungsmusters schneidet, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl der Lichtempfangselemente (105) derart in die Vielzahl der Gruppen von Lichtempfangselementen (105) eingeteilt ist, dass der mittlere Phasenabstand (28) der Lichtempfangselemente (105) einer ersten Gruppe, ...
Patent DE-102004007357-B4 (DE)
Title: HF-Steckkontakt mit einer Crimphülse und Crimphülse für einen HF-Steckkontakt
Inventor: ECKHARDT INGO
IPC: H01R9/05
Filed: 2004-02-16
Granted: 2016-10-13
Abstract: HF-Steckkontakt mit einer Crimphülse (6, 6.1, 6.2, 6.3) zur Anordnung am Ende einer Koaxialleitung (1), die einen Leiter (2), eine Isolationsschicht (3), ein Schirmgeflecht (4) und auf diesem eine Isolationsschicht (5) aufweist, wobei an der Crimphülse (6, 6.1, 6.2, 6.3) eine Einzelleiterdichtung (7, 7.1, 7.2, 7.3) fest angeordnet ist, die den HF-Steckkontakt gegenüber einem Steckgehäuse abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass der koaxialleitungsseitige Endbereich der Crimphülse (6, 6.1, 6.2) aufgeweitet und so gestaltet ist, dass die Einzelleiterdichtung (7, 7.1, 7.2) diesen Endbereich form- und reibschlüssig allseitig einschließt oder dass zum einen der koaxialleitungsseitige Endbereich der Crimphülse (6.3) aufgeweitet und mit Ausnehmungen (12) versehen ist und zum anderen die Einzelleiterdichtung (7.3) auf diesen Endbereich aufgespritzt ist und diesen formschlüssig allseitig einschließt.
Patent DE-102004008244-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Zentraleinheit zum Betätigen eines Haushaltsgeräts
Inventor: GROBLEBEN RALF
IPC: F24C7/08
Filed: 2004-02-19
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung mit einer Zentraleinheit (10), die dazu vorgesehen ist, ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Gargerät (11), abhängig von zumindest einem Drucksignal und einem Drehsignal eines an einer Gerätefront (19) angeordneten Drehwahlschalters (12) mit integrierter Drucktastenfunktion zu betätigen, und zwar in einem über den Drehwahlschalter (12) auswählbaren Betriebsmodus, wobei die Zentraleinheit (10) zum Verarbeiten wenigstens einer Kenngröße (D) für einen zeitlichen Signalverlauf vorgesehen ist, und wobei die Zentraleinheit (10) dazu vorgesehen ist, über ein Anzeigeelement (16) wenigstens eine Bedienerführungsinformation (17) darzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass durch langes Drücken ein anderes Bediensignal ausgelöst ist als durch kurzes Drücken, oder ein schnelles Drehen am Drehwahlschalter (12) eine andere Wirkung hat als ein langsames Drehen, wobei das Anzeigeelement (16) eine Bildfläche (18) umfasst, die dazu vorgesehen ist, zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Drehachse (24) des Drehwahlschalters (12) und parallel zur Gerätefront (19) angeordnet zu sein.