baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017000589-U1 (DE)
Title: Integrierte selbstentkoppelnde Wechselbalken-Schallschutzdecke
IPC: E04B5/12
Filed: 2017-02-05
Abstract: Die „Integrierte selbstentkoppelnde Wechselbalken-Schallschutzdecke” ist dadurch gekennzeichnet das ein auf der Wand aufliegender Balken (im Folgenden „Aufnahmebalken” genannt) die statisch tragende Balkenlage für den Boden des darüber beginnenden Geschosses (im Folgenden „Tragbalken” genannt) und die Montagebalken für die Aufnahme der Deckenverkleidung des darunter liegenden Geschosses (im Folgenden „Abhängebalken” genannt) derart aufnimmt, das sich Tragbalken und Abhängebalken nicht unmittelbar berühren und aufgrund eines unterschiedlichen Höhenniveaus die obere Beplankung für den Fußboden und die untere Beplankung für die Deckenuntersicht keine direkte schallübertragende Verbindung haben. (die untere Kante des Abhängebalkens ragt also über das Niveau des Aufnahmebalkens hinaus) Eine Trittschallübertragung von oben nach unten ist somit weitgehend unterbunden. Der Niveauunterschied kann dabei frei definiert werden. Er sollte mindestens so bemessen sein, dass unter Berücksichtigung der bekannten Durchbiegemaße der Holzbalken die Entkopplung bestehen bleibt. (Empfehlung mind. rd. 2 cm)
Patent DE-202017001036-U1 (DE)
Title: Geschweißter Folienbeutel für Burger Patties
IPC: B65D85/72
Filed: 2017-02-25
Abstract: Folienbeutel für die Formung und Weiterverarbeitung und Konservierung von Hamburger Patties, dadurch gekennzeichnet, dass 2 Folien miteinander in runder Form verschweißt werden.
Patent DE-202017102680-U1 (DE)
Title: Widerstandgeschweißtes Regalfurnier
IPC: A47B96/02
Filed: 2017-05-05
Abstract: Widerstandgeschweißtes Regalfurnier, dadurch gekennzeichnet, dass es eine erste Kegelhülse (1), eine zweite Kegelhülse (2), eine dritte Kegelhülse (3) und eine vierte Kegelhülse (4) sowie eine erste Rahmenanordnung (5), eine zweite Rahmenanordnung (6), eine dritte Rahmenanordnung (7) und eine vierte Rahmenanordnung (8) umfasst, wobei die erste Rahmenanordnung (5), die zweite Rahmenanordnung (6), die dritte Rahmenanordnung (7) und die vierte Rahmenanordnung (8) eine erste Metallverbindungsstange (9) und eine zweite Metallverbindungsstange (10) umfasst, und wobei beide Enden der ersten Metallverbindungsstange (9) und der zweiten Rahmenanordnung (10) jeweils einen eng berührenden Anschweißabschnitt (11) umfassen, und wobei ein jeweils benachbartes Ende der ersten Rahmenanordnung (5) und der zweiten Rahmenanordnung (6) über den eng berührenden Anschweißabschnitt (11) die Außenwand der ersten Kegelhülse (1) eng berührt, und wobei über ein Widerstandschweißen der eng berührende Anschweißabschnitt (11) und die erste Kegelhülse (1) einteilig miteinander verbunden sind, und wobei ein jeweils benachbartes Ende der zweiten Rahmenanordnung (6) und der dritten Rahmenanordnung (7) über den eng berührenden Anschweißabschnitt (11) die Außenwand der zweiten Kegelhülse (2) eng berührt, und wobei über ein Widerstandschweißen der eng berührende Anschweißabschnitt (11) und die zweite Kegelhülse (2) einteilig miteinander verbunden sind, und wobei ein jeweils benachbartes Ende der dritten Rahmenanordnung (7) und der vierten Rahmenanordnung (8) über den eng berührenden Anschweißabschnitt (11) die Außenwand der dritten Kegelhülse (3) eng berührt, und wobei über ein Widerstandschweißen der eng berührende Anschweißabschnitt (11) und die dritte Kegelhülse (3) einteilig miteinander verbunden sind, und wobei ein jeweils benachbartes Ende der ersten Rahmenanordnung (5) und der vierten Rahmenanordnung (8) über den eng berührenden Anschweißabschnitt (11) die Außenwand der vierten Kegelhülse (4) eng berührt, und wobei über ein Widerstandschweißen der eng berührende Anschweißabschnitt (11 und die vierte Kegelhülse (4) einteilig miteinander verbunden sind, und wobei das vorliegende Gebrauchsmuster weiter eine Platzierungsplatte (12) umfasst, die mit der ersten Rahmenanordnung (5), der zweiten Rahmenanordnung (6), der dritten Rahmenanordnung (7 und der vierten Rahmenanordnung (8) einteilig verbunden ist.
Patent DE-202017103650-U1 (DE)
Title: Begrünungsfliese
IPC: A01G31/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Begrünungsfliese die mindestens 4 Schichten aufweist, gekennzeichnet durch folgende Schichtabfolge: a) Trägerschicht aus wasserundurchlässiger Folie oder wasserundurchlässigem textilem Gebilde, b) Bewässerungsschicht enthaltend mindestens ein Wasserbehältnis welches mindestens eine Zuleitung und eine Ableitung für Wasser aufweist, c) wasserleitende Schicht und d) Pflanzenträgerschicht mit Sporen, Samen, Moos, Flechten und/oder höhere Pflanzen.
Patent DE-202017104626-U1 (DE)
Title: Brillengestell
IPC: G02C5/00
Filed: 2017-08-02
Abstract: Brillengestell mit – einem Rahmen, wobei an einer Rückseite des Rahmens zwei Brillenbügel befestigt sind, – einem ersten Fassungsring, der ein erstes Brillenglas hält, und – einem zweiten Fassungsring, der ein zweites Brillenglas hält, wobei der erste Fassungsring und der zweite Fassungsring an einer Vorderseite des Rahmens, welche der Rückseite gegenüber liegt, angeordnet sind, wobei der Rahmen einen ersten Rahmenschnitt und einen zweiten Rahmenschnitt aufweist, wobei der erste Fassungsring einen ersten Ringschnitt und der zweite Fassungsring einen zweiten Ringschnitt aufweisen, wobei der erste Rahmenschnitt und der erste Fassungsschnitt mittels eines ersten Verschlusselements zusammengehalten wird und wobei der zweite Rahmenschnitt und der zweite Fassungsschnitt mittels eines zweiten Verschlusselements zusammengehalten wird.
Patent DE-202017104774-U1 (DE)
Title: Wasserreinigungsgerät
IPC: C02F1/48
Filed: 2017-08-09
Abstract: Wasserreinigungsgerät, mit einem Gestell (10), das eine Vielzahl von Senkrechtstangen (11) und einen Metallrahmen (12) auf den oberen Enden der Senkrechtstangen (11) aufweist, wobei der Metallrahmen (12) zwei erste Freiräume (121) besitzt, zwei Filtern (20), die im Gestell (10) angeordnet und miteinander verbunden sind, wobei ein Filter (20) mit der Wasserquelle verbunden ist, einem Magnetisierer (30), der im Gestell (10) angeordnet und mit dem anderen Filter (20) verbunden ist, und einem Gehäuse (40), das das Gestell (10) umschließt und einen Kunststoffdeckel (41) aufweist, der auf dem Metallrahmen (12) angeordnet ist, wobei der Kunststoffdeckel (41) entsprechend den beiden ersten Freiräumen (121) zwei erste Öffnungen (411) und zwei Deckel (412) in den beiden ersten Öffnungen besitzt, wobei die beiden Deckel (412) die beiden Filter (20) abdichten können.
Patent DE-202018000132-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Zubereitung von Popcorn in einem Mikrowellengerät
IPC: A47J43/07
Filed: 2018-01-11
Abstract: Popcornzubereitungsvorrichtung (1) für die Zubereitung von Popcorn in einem Mikrowellengerät (3), umfassend ein topfartiges Gefäß (2) zur Aufnahme der rohen Maiskörner mit einem Boden (4), einem Rand (5) und einer Rühreinrichtung (13), die eine vertikale Achse aufweist, welche eine Öffnung in dem Boden (4) des topfartigen Gefäßes (2) durchsetzt und mit der bodenseitigen Dreheinrichtung eines Mikrowellengerätes (3) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (4) des topfartigen Gefäßes (2) a) eine über seine Außenseite (18) erhabene, periphere Aufstandsfläche (8) zum Aufsetzen auf der Unterseite (9) der Kammer (10) des Mikrowellengerätes (3) aufweist, sowie b) ein über seine Innenseite (15) erhabenes, zentrales Führungsrohr (16) zur drehbaren Lagerung der vertikalen Achse der Rühreinrichtung (13).
Patent DE-202018003318-U1 (DE)
Title: Hubschrauberlandeplatz auf Schiffen und Booten für 1 - 2 Hubschrauber
IPC: B64F1/00
Filed: 2018-07-17
Abstract: Hubschrauberlandeplatz auf Booten/Schiffen durch Aufbauten unterhalb der Rotorkreisfläche
 1 dadurch gekennzeichnet dass sich die Aufbauten unterhalb der Rotorkreisfläche befinden
 2 dadurch gekennzeichnet dass die Baulänge des Bootes/Schiffes um die Hälfte des Rotorkreises gekürzt wird
 3 dadurch gekennzeichnet dass durch die Längeneinsparung erhebliches Baugewicht vermindert wird
 4 dadurch gekennzeichnet dass die Manöverfähigkeit des Bootes/Schiffes durch die kürzere Baulänge erhöht wird
 5 dadurch gekennzeichnet dass bei 2 Hubschrauberlandeplätzen sich die Baulänge des Bootes/Schiffes um einen gesamten Rotorkreis verkürzt da die Aufbauten sich nun mittig befinden
Patent DE-202018004673-U1 (DE)
Title: Optimale Werkzeuge und Griffe, doppelte Bürsten, Zahnbürsten, Pinsel aller Arten, Kettenbürsten, Bolzenbürsten, Besen usw.
IPC: A46B5/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: Optimale Werkzeuge und Griffe, doppelte Bürsten, Zahnbürsten, Pinsel aller Arten, Kettenbürsten, Bolzenbürsten, Besen usw. nach Anspr. 1-22, dadurch gekennzeichnet, dass an gemeinsamen Stielen (31) verschiedene Bürsten (11, 21) starr befestigt sind
Patent DE-202018006635-U1 (DE)
Title: Lautsprechersystem
IPC: H04R9/02
Filed: 2018-08-30
Abstract: Lautsprechersystem eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraft-, Luft- oder Wasserfahrzeuges, mit einer Karosserie, die eine Fahrgastzelle mit einer Schottwand (21) bildet, wobei die Schottwand (21) innen (inside) von außen (outside) trennt, wobei:
 1.1 das Lautsprechersystem mindestens einen Lautsprecher (1, 2, 3, 4) mit einem Magnetsystem (5) aufweist,
 1.2 das Magnetsystem (5) eine aktive, bezogen auf den Lautsprecher nach hinten und bezogen auf das Fahrzeug nach Innen (inside) gewölbte Lautsprechermembran antreibt,
 1.3 mindestens eine passive Koppelmembrane (7, 8, 9, 10, 11) mit einer Sicke (16, 17, 18) vorliegt, welche den Lautsprecher (1, 2, 3, 4) gegen Umwelteinflüsse von außen zu schützt,
 1.4 die Koppelmembrane (7, 8, 9, 10, 11) über mindestens einen Distanzrahmen (19) mit dem mindestens einen Lautsprecher (1, 2, 3, 4) verbunden ist,
 1.5 die Koppelmembrane (7, 8, 9, 10, 11) mit mindestens einem Montagerahmen (20) an der Schottwand (21) innerhalb der Karosserie montiert ist,
 1.6 der Lautsprecher (1, 2, 3, 4) derart angeordnet ist, dass er:
 1.6.1 im Betrieb nach vorne durch mindestens eine Öffnung (22) in der Schottwand (21) in die Umgebung außerhalb der Karosserie des Fahrzeuges schallt und
 1.6.2 gleichzeitig bezogen auf den Lautsprecher (1, 2, 3, 4) nach hinten und in die Fahrgastzelle schallt.
Patent DE-202018102299-U1 (DE)
Title: Rückwand für eine Windstreukammer einer Streumaschine und Streumaschine
IPC: B27N3/14
Filed: 2018-04-25
Abstract: Rückwand (38) für eine Windstreukammer (18) einer Streumaschine (10), wobei die Streumaschine (10) zur Bildung einer Streugutmatte (12) auf einem Formband (14) im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten in einer in Produktionsrichtung (16) nachfolgenden Presse dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (38) wenigstens ein äußeres Rückwandteil (40) und wenigstens ein inneres Rückwandteil (42) aufweist, zwischen denen wenigstens ein Absaugkanal (46) zum Absaugen von Luft und Partikeln aus dem Innenraum (44) der Windstreukammer (18) realisiert ist, wobei der wenigstens eine Absaugkanal (46) wenigstens eine Absaugöffnung (50) zu dem Innenraum (44) der Windstreukammer (18) aufweist, welche sich in oder neben wenigstens einem inneren Rückwandteil (42) befindet, und auf Höhe eines in normaler Betriebsposition der Streumaschine (10) räumlich unteren Randes der wenigstens einen Absaugöffnung (50) wenigstens ein Vorsprung (56) angeordnet ist, der eine räumlich darüber liegende Innenseite (58) des wenigstens einen inneren Rückwandteils (42) zum Inneren der Windstreukammer (18) hin überragt.
Patent DE-202018103102-U1 (DE)
Title: Flaschenbehälteraufbau
IPC: B65D81/36
Filed: 2018-06-01
Abstract: Flaschenbehälteraufbau, umfassendeine Flasche (2) mit einer Öffnung (21), die oben an der Flasche (2) ausgebildet ist, wobei die Flasche (2) eine erste Seite (23) und eine zweite Seite (24) aufweist,wobei mindestens ein Querzapfen (27) an der ersten Seite (23) ausgebildet ist, und wobei der mindestens eine Querzapfen (27) jeweils eine Querrille (271) aufweist, die seitlich daran ausgebildet ist,wobei ferner mindestens ein Überstand (28) an der zweiten Seite (24) ausgebildet ist, wobei der mindestens eine Überstand (28) eine Aussparung (281) definiert, die jeweils seitlich davon ausgebildet ist.
Patent DE-202019002180-U1 (DE)
Title: Schubkastensystem für Pritschenwagen zum Transport und Aufbewahren von Werkzeug und diversen Kleinmaterialien bzw. Campingutensilien
IPC: B60P3/14
Filed: 2019-05-17
Abstract: Schubkastensystem zum Transport und Aufbewahren von Werkzeug und diversen Kleinmaterialien bzw. Campingutensilien, Dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Schubkästen verkehrssicher als doppelter Boden auf der Ladefläche eines VW T6 Transporter Pritschenwagen installiert werden.
Patent DE-202019100238-U1 (DE)
Title: Kochgeschirr
IPC: A47J37/10
Filed: 2019-01-16
Abstract: Kochgeschirr aus Aluminiumguss, insbesondere Bratpfanne (1), mit einem Boden (2), der in eine umlaufende Seitenwand (3) übergeht und der auf seiner der Seitenwand (3) entgegengerichteten Unterseite eine ebene Fläche (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der ebenen Fläche (21) an dieser anliegend und diese im Wesentlichen überdeckend eine Kontaktplatte (5) angeordnet ist, die aus Kupfer oder aus einer Kupferlegierung hergestellt ist.
Patent DE-202019101949-U1 (DE)
Title: Energieführungskette für eine Schlitzwandfräse
IPC: F16G13/16
Filed: 2019-04-04
Abstract: Energieführungskette (10) zur Versorgung einer Schlitzwandfräse (2), umfassend mindestens eine Versorgungsleitung (12), zwei parallel zu der mindestens einen Versorgungsleitung (12) verlaufende Tragelemente (14), mindestens zwei Halteelemente (20), welche entlang der Tragelemente (14) und der mindestens einen Versorgungsleitung (12) angeordnet und mit diesen fest verbunden sind, und mindestens zwei Abstandselemente (16), welche sich entlang der Tragelemente (14) erstrecken und aus einem verformbaren Material bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen je zwei benachbarten Halteelementen (20) pro Tragelement (14) nur ein Abstandselement angeordnet ist, welches sich durchgehend zwischen den Halteelementen (20) erstreckt, wobei die Abstandselemente (16) mit den Tragelementen (14) nicht fest verbunden sind.
Patent DE-202019106240-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Einrichtungsgegenständen in Schienenfahrzeugen
IPC: B61D37/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Wagenkastenprofil (2) zur Herstellung eines Wagenkastens (1) für ein Schienenfahrzeug, mit einem Befestigungsprofil (6) zur Anbindung von Einrichtungsgegenständen, wobei an dem Befestigungsprofil (6) wenigstens ein Befestigungsfortsatz (9, 12, 13) zur Anordnung einer Innenverkleidung (10, 15) vorgesehen ist.
Patent DE-202020000499-U1 (DE)
Title: Kreisschneideeinheit für Kreisschneider
IPC: B23B51/05
Filed: 2020-02-06
Abstract: Eine Kreisschneideeinheit (30) für Kreisschneider, die einen Querbalken (32) und zwei Schneidstrukturen (34) umfasst, wobei der Querbalken (32) eine längliche Stange ist und zur Kombination mit der Antriebseinheit (1) des Kreisschneiders dient, wobei die beiden Schneidstrukturen (34) jeweils mit dem Querbalken (32) verbunden sind, wobei die beiden Schneidstrukturen (34) jeweils mit einem Schneidenabschnitt (342) versehen sind, wobei durch den Querbalken (32) ein Einfassloch (322) durchgeht, wodurch sich das Einfassloch (322) zwischen den beiden Schneidstrukturen (34) befindet, wobei der Abstand zwischen dem Einfassloch (322) und einer Schneidstruktur (34) gleich dem Abstand zwischen dem Einfassloch (322) und der anderen Schneidstruktur (34) ist, sodass der Schwerpunkt der Kreisschneideeinheit (30) sich auf einer durch die Mitte des Einfasslochs (322) verlaufenden Achse (Z-Z) befindet, wobei die Achse (Z-Z) senkrecht zur durch die beiden Enden des Querbalkens (32) verlaufenden Längsachse (X-X) steht.
Patent DE-202020001100-U1 (DE)
Title: Matratzen
IPC: A47C27/12
Filed: 2020-03-19
Abstract: Matratzen, dadurch gekennzeichnet, dass,die erfindungsgemäße Matratze/Unterlage zu Unterst also dem Boden zugewandt aus einem Strohkern ausgeführt besteht, in variablen Größenverhältnissen ausgeführt, wie schon am Markt befindlich.Das Stroh wird mit einer Dicke von z.B. 60 cm wird auf 6 cm gepresst. Wobei diese Masse variabel sind was die Dicke betrifft und auch das Pressmaß. Anschließend wird der Strohkern in eine Juteummantelung eingehüllt die verschließbar und auch geöffnet werden kann z.B. mit Reißverschluss oder Klett. Alle Ummantelungen/ Bezüge sind atmungsaktiv Da die Bestandteile der Matratze atmungsaktiv sind in ihren Einzelteilen und auch in ihrer Gesamtheit haben Milben und auch andere Mikroorganismen keine Lebensgrundlage. Auf den zu Unterst platzierten Strohkern kommen bündig angeordnet z.B 5 einzelne Lagen Maisfließ wobei jedes Maisfließ aus einer Ausgangsdicke von z.B. 30 cm auf 2 cm Dicke reduziert bzw. gepresst wird. Das Maisvlies kann was die Lagen betrifft variabel sein und ist an keine feste Stückzahl gebunden. Die einzelnen Lagen Maisvlies können in sich durch einen Bezug voneinander getrennt sein, müssen es aber nicht.Der Strohkern und die Maisvlieslagen werden durch einen Bezug/ Überzug zu einer Einheit verbunden, was letztendlich das Endprodukt, nämlich die Matratze / Unterlage darstellt.In einer anderen Ausführungsform können die Lagen über dem Strohkern auch aus einem Gemisch von Holzwolle, Maisvliesbestandteilen bzw.Naturschwamm bestehen. Die Gemische sind variabel und nicht an vorgenannte Mischverhältnisse gebunden.In einer anderen Ausführungsform können die Lagen über dem Strohkern auch aus Gemischen von Holzwolle, Zirbel, Kiefer und anderen Hölzern bestehen. Auch können diese Lagen Hanf, Brenneseln und andere Gemische enthalten, die z.B. während des Ruhens /Schlafens wohltuende Duftstoffe abgeben.
Patent DE-202020002331-U1 (DE)
Title: Anstecker zum Nachweis der Immunität gegen spezifische Infektionen.
IPC: G16H50/80
Filed: 2020-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Nachweis der Immunität gegen spezifische Infektionen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein tragbares elektronisches Gerät mit Authentifizierungseinheit (4) und einem abnehmbaren Anstecker (2) ist.
Patent DE-202020003918-U1 (DE)
Title: Fußraumschutz für Pflegebetten, die den offenen Spalt zwischen Seitengitter/Lattenrost und Matratze auf beiden Seiten verschließt
IPC: A61G7/05
Filed: 2020-09-16
Abstract: die 4 Gummibänder mit den Maßen 4cm x 53cm um das Tuch zusammenzuhalten
Patent DE-202020005066-U1 (DE)
Title: Medizinische und therapeutische Hilfsvorrichtung
IPC: A61H39/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Medizinische und therapeutische Hilfsvorrichtung (10) umfassend
 - mindestens ein streifenförmiges Basiselement (12),
 - mindestens eine erste Haltevorrichtung (14), wobei die erste Haltevorrichtung (14) aus mindestens einem Klettverschluss (16) besteht und mindestens ein erstes Klettband (18) zur lösbaren oder nicht-lösbaren Befestigung an einem senkrechten Seitenelement (22) einer Türzarge (20) und mindestens ein an einer der Türzarge (20) zugewandten Oberfläche des Basiselements (12) angeordnetes zweites Klettband (24) aufweist,
 - mindestens ein Behandlungselement (26), und
 - mindestens eine zweite Haltevorrichtung (28) zur lösbaren oder nicht-lösbaren Befestigung des Behandlungselementes (26) an einer der Türzarge (20) abgewandten Oberfläche des Basiselements (12).
Patent DE-202020005308-U1 (DE)
Title: Kleintierstall
IPC: A01K1/02
Filed: 2020-12-28
Abstract: Kleintierstall (1) mit äußeren Wandungen (2, 3, 4, 14), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Wandungen (2, 3, 4, 14) um wenigstens eine senkrechte Faltachse (5) faltbar und durch die Faltachse in zwei Wandteile aufteilbar ist.
Patent DE-202020101103-U1 (DE)
Title: Rohrschelle sowie Baukasten für ihre Erstellung
IPC: F16L3/10
Filed: 2020-02-28
Abstract: Rohrschelle (1) zum Befestigen einer Leitung (50) mit insbesondere kreisrundem Querschnitt an einem Tragteil (100), insbesondere einem Tragprofil (101), mit
 - einem U-förmigen Schellen-Bügel (2) mit zwei freien Endbereichen (2a, b),
 - einem U-förmigen Bügel-Gleitelement (3) an der Innenfläche (definieren) des Schellen-Bügels (2),
 - einem Basis-Gleitelement (4) mit zwei freien Endbereichen (4a, b), welches entlang der offenen Seite des Bügel-Gleitelements (3) verläuft,
 - wenigstens einem Befestigungselement (5) zum Befestigen der genannten Teile der Rohrschelle (1) an dem Tragteil (100), dadurch gekennzeichnet, dass
 - in je wenigstens einem der freien Enden (2a, 2b, 4a, 4b) des Schellen-Bügels (2) und/oder des Basis-Gleitelementes (4) je eine Ausnehmung (6), insbesondere eine Durchgangsöffnung (6), vorhanden ist,
 - das Befestigungselement (5) ein Halteelement (8) aufweist, das so dimensioniert ist, dass es im montierten Zustand in die Ausnehmung (6) des Schellen-Bügels (2) und/oder des Basis-Gleitelementes (4) eingreift.
Patent DE-202020101178-U1 (DE)
Title: Bausatzes zur Bildung einer Treppe
IPC: E04F11/035
Filed: 2020-03-03
Abstract: Bausatzes zur Bildung einer Treppe (7) mit einem Grundgerüst (8) aus einem erstem und zweitem Seitenteil (9, 10), die jeweils aus mehreren miteinander verbindbaren Verbindungselementen (1) bestehen und die derart zueinander angeordnet sind, dass zwischen den Seitenteilen (9, 10) Trittstufen (11) anordbar sind, wobei jedes Verbindungselement (1) mindestens ein Langloch (3) zur Aufnahme mindestens eines Befestigungsmittels (2) aufweist und die Verbindungselemente (1) derart zueinander angeordnet sind, dass ein Befestigungsmittel (2) durch mindestens zwei Langlöcher (3) ragt.
Patent DE-202020101284-U1 (DE)
Title: Alarmvorrichtung
IPC: G08B13/22
Filed: 2020-03-09
Abstract: Alarmvorrichtung für Baustellen, umfassend einen Absperrzaun, der aus einer Mehrzahl von Zaunelementen (1) gebildet ist, die miteinander in Verbindung stehen, wobei die die Zaunelemente (1) und deren Verbindung (3) elektrisch leitend sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spannungsquelle (6) vorgesehen ist, die an mindestens ein Zaunelement (1) oder mindestens eine Verbindung (3) elektrisch leitend angeschlossen ist, und dass ein Alarmgerät (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202020101680-U1 (DE)
Title: Profilschiene, Klemme, und diese enthaltendes Montagesystem für die Montage von Photovoltaikmodulen auf einem Dach
IPC: F24S25/35
Filed: 2020-03-28
Abstract: Profilschiene für die Montage von Photovoltaikmodulen (2) auf einem Dach (1), wobei die Profilschiene (3) dazu ausgelegt ist, auf dem Dach angebracht zu werden, und wobei die Profilschiene eine Auflagefläche (33, 34) zum Auflegen von mindestens einem Photovoltaikmodul aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschiene einen vertikalen Verbindungssteg (32) aufweist, der mit einer das Photovoltaikmodul nach unten zur Auflagefläche drückenden Klemme (5) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202020105388-U1 (DE)
Title: Aufsatzring eines Großladungsträgers
IPC: B65D19/18
Filed: 2020-09-21
Abstract: Aufsatzring (8), der dazu bestimmt ist, die vier umlaufenden Wände eines Großladungsträgers (6) zu bilden,
 mit Wandelementen (1), die jeweils als Hohlkammerplatte ausgestaltet sind,
 wobei die Hohlkammerplatte eine Hohlräume enthaltende Leichtbauschicht (2) aufweist,
 und die Leichtbauschicht (2) beidseitig durch Außenschichten (3, 4) abgedeckt ist, die jeweils als Kunststofffolie ausgestaltet sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass auf der Außenseite einer der beiden Außenschichten (3, 4) eine zusätzliche Schutzschicht (5) angeordnet ist, die aus einem anderem Material besteht als die ihr benachbarte Außenschicht (3).
Patent DE-202020106088-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für junge Pflanzen
IPC: A01G13/10
Filed: 2020-10-23
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für junge Forstpflanzen (6), umfassend einen ersten und einen zweiten Pfahl (3, 4), welche parallel zueinander angeordnet sind, wobei am ersten Pfahl (3) wenigstens vier Sprossen (2) entlang der Länge des ersten Pfahls (3) angebracht und so angeordnet sind, dass sie quer zum ersten Pfahl (3) abstehen, wobei jeweils zwei der Sprossen (2) ein Sprossenpaar bilden, das vom ersten Pfahl (3) ausgehend winklig angeordnet ist, sodass die Sprossen (2) jeweils eines der Sprossenpaare einen Winkelbereich (5) zwischen 0° und 90° einschließen, und wobei der zweite Pfahl (4) in dem Winkelbereich (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Pfahl (5) sprossenlos ausgebildet ist.