baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104171-U1 (DE)
Title: Treiber
IPC: H05B45/50
Filed: 2019-07-30
Abstract: Treiber (100) zum Betrieb von LED-Lasten (106), aufweisend:
 - Terminals (101,102) zum Anschließen wenigstens einer LED-Last (106),
 - eine Schaltung (103) zur Bereitstellung einer konstanten DC Spannung ausgehend von einer Netzspannungsversorgung (104),
 - eine Steuereinheit (105),
 - einen Schalter (107) in Serie zu der LED-Last (106), wenn sie an den Terminals (101,102) angeschlossen ist, wobei das von den Terminals (101, 102) abgewandte Ende des Schalters (107) auf Massepotential geführt ist,
 wobei der Schalter (107) durch die Steuereinheit (105) zum Dimmen PWM getaktet ist, und
 - eine Erfassungsschaltung (109) parallel zum Schalter (107), die dazu ausgelegt ist, an einem Pin ein Erfassungssignal auszugeben, das das Potential an einem Verbindungspunkt zwischen dem Schalter (107) und der LED-Last (106) wiedergibt.
Patent DE-202019106274-U1 (DE)
Title: Mehrschichtsystem
IPC: C25D11/02
Filed: 2019-11-11
Abstract: Verschleiß- und reibungsmindernde Oberflächenveredelung eines metallischen Werkstücks mit
 einer ersten, metallischen Phase, welche dem Werkstückmaterial entspricht dadurch gekennzeichnet,
 dass eine zweite, keramische Phase, welche aus der ersten Phase gebildet ist, als dichte Schicht auf der ersten Phase vorliegt,
 dass eine dritte Phase mit poröser Struktur als eine keramische Schicht auf der zweiten Phase bereitgestellt ist, welche aus der ersten und/oder der zweiten Phase gebildet ist und eine polymere Einlagerung innerhalb seiner porösen Struktur aufweist und
 dass eine vierte Phase vorgesehen ist, welche als polymere Schicht auf der dritten Phase angeordnet ist und das Polymer der Einlagerung der dritten Phase aufweist.
Patent DE-202019106710-U1 (DE)
Title: Plisseejalousie und Führungsschiene für eine derartige Plisseejalousie
IPC: E06B9/58
Filed: 2019-12-03
Abstract: Plisseejalousie (10) für ein Fenster oder eine Tür (11), umfassendein auseinanderzieh- und zusammenschiebbares, Flächengebilde (12), zumindest eine endseitig an dem Flächengebilde (12) angeordnete Abschlussleiste (14), undzwei parallel zueinander und senkrecht zu der zumindest einen Abschlussleiste (14) verlaufende, an einem Fenster- oder Türrahmen (15) anbringbare, teleskopierbare Führungsschienen (16),wobei die zumindest eine Abschlussleiste (14) zumindest abschnittsweise entlang der teleskopierbaren Führungsschienen (16) in Längsrichtung (L) verschiebbar geführt ist, undwobei jede teleskopierbare Führungsschiene (16) zumindest zwei, zueinander in Längsrichtung (L) verschiebbare Führungsleisten (18a; 18b) umfasst, wobei zumindest eine erste Führungsleiste (18a) und zumindest eine zweite Führungsleiste (18b) ineinander eingesetzt sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Führungsleiste (18a) parallel zur Längsrichtung (L) eine Nut (17) aufweist, wobei in der Nut (17) ein Gleitkörper (20) vorgesehen ist, wobei der Gleitkörper (20) in der Nut (17) in Längsrichtung (L) verschiebbar ist, wobei der Gleitkörper (20) ein Feststellmittel (21) zum Fixieren des Gleitkörpers (20) an einer vorgesehenen Position in der Nut (17) aufweist, wobei der Gleitkörper (20) in seinem fixierten Zustand an der vorgesehenen Position ein vollständiges Zusammenschieben der teleskopierbaren Führungsschiene (16) blockiert.
Patent DE-202020000816-U1 (DE)
Title: Tragbares Set zum manuellen Honen mit elektrischem Antrieb
IPC: B24B33/02
Filed: 2020-02-28
Abstract: Tragbares Set (1) zum manuellen Honen mit elektrischem Antrieb zur Durchmesservergrößerung im Tausendstel-Millimeter-Bereich, wobei das Set als Koffer (2) ausgeführt ist, der eine innere vorgeformte Einlage (25) aufweist, in der Aussparungen ausgebildet sind, die in ihrer Form und Größe einzelnen Teilen entsprechen, dadurch gekennzeichnet, dass in den Aussparungen in der Einlage (25) die Hauptteile der elektrischen Handhonmaschine (16) gelagert sind, die ein Oberteil (3), das eine Aufnahmekupplung (15) aufweist, und ein Honwerkzeug (6), das ein Aufnahmeteil (14) zur Aufnahme des Honwerkzeuges (6) in eine im Oberteil (3) angeordnete Aufnahmekupplung (15) aufweist, umfassen, wobei das Set des Weiteren ein Ladekabel (5) und einen Stecker (4), einen Inbusschlüssel (24), Schlüssel (8) für Schraubenmuttern und Schrauben, ferner Honöl (9), einen Auftragepinsel (10) sowie einen Stellring (11) aufweist.
Patent DE-202020001966-U1 (DE)
Title: Kosmetikstift
IPC: A45D40/24
Filed: 2020-05-06
Abstract: Kosmetikstift, umfassend:
 einen Körper (10), der ein erstes Ende (11) und ein dem ersten Ende (11) gegenüberliegendes zweites Ende (12) aufweist, wobei der Körper (10) einen Applikator (13) an dem ersten Ende (11) und einen ersten Verbindungsabschnitt (14) an dem zweiten Ende (12) aufweist; und
 einen Behälter (20) mit einer Kammer (21), die zur Aufnahme eines Materials (22) ausgebildet ist, wobei der Behälter (20) ein erstes Ende mit einem zweiten Verbindungsabschnitt (23) aufweist, der lösbar mit dem ersten Verbindungsabschnitt (14) gekoppelt ist.
Patent DE-202020004277-U1 (DE)
Title: Rotationsausgleich bei einem Hubschrauber
IPC: B64C27/82
Filed: 2020-10-09
Abstract: Rotationsausgleich eines Hubschraubers, das entgegenwirken der Rotationsbewegung eines Hubschraubers durch eine innen liegende Rolle, Zahnrades (Fig.1, Abb 2) dass den auftretenden rotationskräften durch mit bzw. entgegenlaufen auf einer Bahn entgegenwirkt.
Patent DE-202020004565-U1 (DE)
Title: Elektrochirurgische Instrumente zur Versiegelung und Dissektion
IPC: A61B18/14
Filed: 2020-10-30
Abstract: Chirurgisches Instrument, das Folgendes umfasst:
 eine erste und eine zweite Backe, die relativ zueinander zwischen einer offenen und einer geschlossenen Positionen beweglich sind;
 eine Elektrode, die mit der ersten Backe gekoppelt ist;
 einen Aktuatormechanismus, der mit der ersten und zweiten Backe gekoppelt und zum Bewegen der Backen zwischen der offenen und der geschlossenen Position konfiguriert ist; und
 wobei mindestens ein Teil des Aktuatormechanismus einen leitenden Pfad zum elektrischen Koppeln der Elektrode mit einer Energiequelle umfasst.
Patent DE-202020100135-U1 (DE)
Title: Schrank mit Sockelelement, Profilelementen und Flächenelementen
IPC: F16B12/44
Filed: 2020-01-10
Abstract: Schrank, umfassend ein rechteckiges Sockelelement, das eine horizontale Ausrichtung hat, sowie zwei Hauptrahmen (16, 18), die eine vertikale Ausrichtung haben, sich jeweils entlang eines Randes des Sockelelements erstrecken und parallel zueinander angeordnet sind, wobei die Hauptrahmen (16, 18), die auf dem Sockelelement befestigt sind, jeweils aus vier Profilelementen (20, 21, 22, 23) gebildet sind, die über vier Eckverbinder (30) miteinander verbunden sind, und wobei zwischen den beiden Hauptrahmen (16, 18) Flächenelemente angeordnet sind, deren an die Hauptrahmen (16, 18) grenzenden Ränder von Nuten (26) der Hauptrahmen (16, 18) aufgenommen sind.
Patent DE-202020102605-U1 (DE)
Title: Reifenformteil
IPC: B29C35/02
Filed: 2020-05-08
Abstract: Reifenformteil aufweisend:
 eine erste Seitenwand (132), welche eine erste Ausnehmung (136) aufweist;
 eine zweite Seitenwand (134), welche der ersten Seitenwand (132) gegenüber liegt und welche eine zweite Ausnehmung (138) aufweist;
 einen Formteilgrund (140), welcher zwischen der ersten Seitenwand (132) und der zweiten Seitenwand (134) angeordnet ist;
 ein Profilelement (100), welches ein Mittelteil (106), eine erste Verdickung (102) und eine zweite Verdickung (104) aufweist, wobei das Mittelteil (106) zwischen der ersten Verdickung und der zweiten Verdickung angeordnet ist;
 wobei die erste Verdickung (102) in der ersten Ausnehmung (136) angeordnet ist und die zweite Verdickung (104) in der zweiten Ausnehmung (138) angeordnet ist.
Patent DE-202020102660-U1 (DE)
Title: Wischhebel
IPC: B60S1/52
Filed: 2020-05-12
Abstract: Wischhebel (10) zum Reinigen einer Fahrzeugscheibe mittels einer Bewegung in einer ersten und einer zweiten Richtung, umfassend einen Wischblatt (12), ein Wischarm (14), einen Adapter (16) zur Befestigung des Wischblatts (12) an dem Wischarm (14) und ein Hydrauliksystem (18), welches eine Flüssigkeit von einem Fahrzeug über den Wischarm (14) zu dem Wischblatt (12) leitet, um es durch Düsen (20) am Wischblatt (12) auszustoßen, wobei wenigstens eine Düse (20) in die erste Richtung (1) und eine Düse (20) in die zweite Richtung gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ventil (221) für die erste Richtung in Flussrichtung (3) der Flüssigkeit näher an den Düsen (20) positioniert ist als ein zweites Ventil (222) für die zweite Richtung (2).
Patent DE-202020104132-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16B2/08
Filed: 2020-07-17
Abstract: Befestigungselement (2) mit einem Band (4), das einen händisch verformbaren, bistabilen Metallstreifen (8), der zwischen einer selbstgehemmten, vorgespannten Streckstellung und einer entspannten Rollstellung verstellbar ist, sowie ein Außenmaterial (10) aufweist, das den Metallstreifen (8) wenigstens bereichsweise umhüllt, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenmaterial (10) eine innenseitige Adhäsionsschicht (14) und eine außenseitige Adhäsionsschicht (18) aufweist.
Patent DE-202020105064-U1 (DE)
Title: Bewässerungseinrichtung für eine Pflanze im Pflanzgefäß, und Bewässerungsanordnung
IPC: A01G27/06
Filed: 2020-09-02
Abstract: Bewässerungseinrichtung (1) für eine in einem Pflanzgefäß (9) befindliche Pflanze, mit einem Tank (10), der dazu bestimmt ist, Wasser aufzunehmen,
 und mit einer Leitung (4), die vom Tank (10) bis zu einer Austrittsöffnung (12) führt,
 wobei die Austrittsöffnung (12) so gering bemessen ist, dass das Wasser in Form einzelner, zeitlich beabstandeter Tropfen (14) austritt.
Patent DE-202020106305-U1 (DE)
Title: Aufdopplungsbeschlag und zugehörige Anordnung mit zwei aufgedoppelten Platten
IPC: F16B13/04
Filed: 2020-11-04
Abstract: Aufdopplungsbeschlag (1) aufweisend
 - ein Klammerelement (10) mit einem Klammerboden (11) und mit mindestens zwei jeweils endseitig vom Klammerboden (11) hochstehenden Klammerarmen (12), deren freie Klammerenden (13a, 13b) nach innen abgewinkelt sind und den Klammerboden (11) übergreifen,
 - eine im Klammerelement (10) zwischen dem Klammerboden (11) und den freien Klammerenden (13a, 13b) angeordnete und drehbar gelagerte Spreizscheibe (20) mit einer Scheibenöffnung (21), welche in eine zum Klammerboden (11) hin offene Ausnehmung (22) der Spreizscheibe (20) mündet, deren Durchmesser (D2) größer als der Öffnungsdurchmesser (D1) der Scheibenöffnung (21) ist, und mit mehreren, jeweils mit einem Klammerarm (12) zusammenwirkenden Außenkonturabschnitten (23), die in einer Ausgangsdrehstellung der Spreizscheibe (20) die freien Klammerenden (13a, 13b) weniger weit radial nach außen aufspreizen als in einer Enddrehstellung, und
 - eine in der Aufnahme (22) der Spreizscheibe (20) angeordnete Justierscheibe (30) mit einem Gewinde (31), wobei der Außendurchmesser (d1) der Justierscheibe (30) kleiner als der Durchmesser (D2) der Ausnehmung (22) der Spreizscheibe (20) und größer als der Öffnungsdurchmesser (D1) der Scheibenöffnung (21) ist.
Patent DE-202020107131-U1 (DE)
Title: Zahnprothese mit RFID-Tag
IPC: A61C13/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: Gebissprothese (10) enthaltend einen Zahnabschnitt und ein Zahnfleischabschnitt (12), dadurch gekennzeichnet, dass sie in dem Zahnfleischabschnitt (12) einen vom Material der Gebissprothese (10) umschlossenen RFID-Tag (20) enthält.
Patent DE-202021003323-U1 (DE)
Title: Gerät zum Anheben eines Rollbehälters oder dergleichen sowie Kassentischanordnung
IPC: B66F9/02
Filed: 2021-10-26
Abstract: Gerät (1) zum Anheben eines Rollbehälters (45) oder dergleichen, mit einem Gehäuse (7) und mit einer auf und ab bewegbaren, mit einer Rückwand (11) ausgestatteten Ladeplattform (10) zum Befördern des Rollbehälters (45), wobei die Ladeplattform (10) an einer Tragvorrichtung (14) angeordnet ist, die Bestandteil einer die Aufwärts- und die Abwärtsbewegung der Ladeplattform (10) ermöglichenden, durch eine Antriebsvorrichtung (24) angetriebenen Fördereinrichtung (17) ist und nach Durchmessen einer vorbestimmten Wegstrecke ihre obere Endlage erreicht, aus der die Ladeplattform (10) wieder in ihre Ausgangslage zurück nach unten bewegbar ist und wobei das Gerät (1) insbesondere zur Verwendung an einem Kassentisch (37) eines Selbstbedienungsgeschäftes geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeplattform (10) spätestens in ihrer oberen Endlage entweder eine zur Rückseite (2) des Geräts (1) oder eine parallel zur Rückseite (2) des Geräts (1) abfallende Lage einnimmt und die Rückwand (11) schräg nach oben gerichtet ist und dass spätestens in der oberen Endlage die Ladeplattform (10) sowie die Rückwand (11) entweder eine winklig flächige oder mit Hilfe einer weiteren Rückwand (11a) eine räumlich flächige Gesamtauflage für einen Rollbehälter (45) bilden.
Patent DE-202021102474-U1 (DE)
Title: Anordnung aus einer Schubladenseitenwand und einer Verbindungsvorrichtung
IPC: F16B12/10
Filed: 2021-05-07
Abstract: Anordnung (1) aus wenigstens einer Schubladenseitenwand (2) und wenigstens einer Verbindungsvorrichtung zum Verbinden der wenigstens einen Schubladenseitenwand (2) mit zumindest einer weiteren Schubladenwand (3), insbesondere einer Frontblende, wobei die wenigstens eine Verbindungsvorrichtung wenigstens eine in der wenigstens einen Schubladenseitenwand (2) angeordnete oder anordenbare Haltevorrichtung (4) und wenigstens eine an der weiteren Schubladenwand (3) befestigbare Montagevorrichtung (5) umfasst, die wenigstens eine Haltevorrichtung (4) wenigstens einen Halteriegel (6) und wenigstens eine Führung (7) aufweist, und der wenigstens eine Halteriegel (6) in der wenigstens einen Führung (7) zwischen einer Haltestellung, in welcher der wenigstens eine Halteriegel (6) die Montagevorrichtung (5) hält, und einer Freigabestellung, in welcher der wenigstens eine Halteriegel (6) die Montagevorrichtung (5) freigibt, verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Führung (7) in einer Längsebene (8) der wenigstens einen Schubladenseitenwand (2) zumindest bereichsweise gebogen, vorzugsweise zumindest bereichsweise kreisförmig, ausgebildet ist, wobei der wenigstens eine Halteriegel (6) im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet und im Wesentlichen in einer Längsebene (8) der wenigstens einen Schubladenseitenwand (2) angeordnet ist.
Patent DE-202022001457-U1 (DE)
Title: Isolations- Bau- und Konstruktionsmaterial aus nachwachsenden und mineralischen Rohstoffen.
IPC: C04B18/28
Filed: 2022-06-03
Abstract: Isolations- und Konstruktionsmaterial aus nachwachsenden und mineralischen Rohstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass der nachwachsende Rohstoff aus Hölzern, Pflanzen oder Teile von Pflanzen, wie auch Sägemehl, Späne, Fasern, Schalen, Kerne, Pülpe und Fasern von Gärresten aus Mais, sowie Miscanthus, Hanfschäben, Hanffasern, Nadelholz, Laubholz, Stroh und Bambus und einem drei Komponenten Bindemittel besteht.
Patent DE-202022002491-U1 (DE)
Title: Kupferheizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2022-11-15
Abstract: Heizkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizkörper aus Kupfer gebaut ist.
Patent DE-202022100745-U1 (DE)
Title: Aus einem Zuschnitt herstellbare Verpackung aus Faltmaterial für, bevorzugt rundes, Packgut
IPC: B65D5/52
Filed: 2022-02-09
Abstract: Aus einem Zuschnitt herstellbare Verpackung aus Faltmaterial, insbesondere Pappe, für, bevorzugt empfindliches und/oder rundes, Packgut,
 - mit mindestens zwei Seitenwandelementen (12) einer ersten Art und mindestens zwei Seitenwandelementen (14) einer zweiten Art, welche jeweils zwei voneinander beabstandete Seitenränder (12a, 14a) einer ersten Art aufweisen, und
 - wobei die Seitenwandelemente (12, 14) derart angeordnet sind, dass im errichteten Zustand der Verpackung die Seitenwandelemente (12, 14) eine die Außenseite der Verpackung begrenzende umlaufende Seitenwandung bilden und dabei mindestens ein Seitenwandelement (12) der ersten Art und ein Seitenwandelement (14) der zweiten Art mit ihren benachbarten Seitenrändern (12a, 14a) der ersten Art benachbart zueinander angeordnet sind oder im Wesentlichen aneinander liegen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - jeweils zwei Seitenwandelemente (12) der ersten Art zwischen sich ein Seitenwandelement (14) der zweiten Art einschließen und jeweils zwei benachbarte Seitenwandelemente (12, 14) mit ihren benachbarten Seitenrändern (12a, 14a) der ersten Art benachbart zueinander angeordnet sind oder im Wesentlichen aneinander liegen, und
 - bei mindestens zwei im errichteten Zustand der Verpackung zwischen sich ein Seitenwandelement (14) der zweiten Art einschließenden Seitenwandelementen (12) der ersten Art mindestens an deren im errichteten Zustand der Verpackung zum besagten Seitenwandelement (14) der zweiten Art benachbarten Seitenrand (12a) der ersten Art eine Seitenwandelementlasche (16) angelenkt ist, die ein freies Ende (16a) aufweist und im errichteten Zustand der Verpackung im Wesentlichen am besagten Seitenwandelement (14) der zweiten Art angeordnet ist, so dass im errichteten Zustand der Verpackung die Seitenwandelementlaschen (16) der beiden besagten Seitenwandelemente (12) der ersten Art mit ihren freien Enden (16a) einander gegenüberliegen,
 - das freie Ende (16a) der einen Seitenwandelementlasche (16) an dem einen besagten Seitenwandelement (12) der ersten Art mindestens einen vorspringenden Abschnitt (16aa) und das freie Ende (16a) der anderen Seitenwandelementlasche (16) an dem anderen besagten Seitenwandelement (12) der ersten Art mindestens eine Ausnehmung (16ab) aufweist, und
 - die Seitenwandelementlaschen (16) derart ausgebildet sind, dass sich in dem am besagten Seitenwandelement (14) der zweiten Art angeordneten Zustand der vorspringende Abschnitt (16aa) des freien Endes (16a) der einen Seitenwandelementlasche (16) in die Ausnehmung (16ab) des freien Endes (16a) der anderen Seitenwandelementlasche (16) hinein erstreckt.
Patent DE-202022101859-U1 (DE)
Title: Baumaschine
IPC: E02F9/16
Filed: 2022-04-07
Abstract: Baumaschine, umfassend:
 einen Oberwagen;
 eine auf dem Oberwagen installierte Kabine mit einem darin befindlichen Fahrersitz;
 eine Klimatisierungskanaleinheit, die an einer Seite der Kabine vorgesehen ist, auf dem Oberwagen angeordnet ist und eingerichtet ist, Außenluft anzusaugen und die Außenluft in die Kabine zu leiten; und
 eine Seitlichen Abdeckung mit einer Ansaugöffnung, die eingerichtet ist, ein Einströmen der Außenluft in die Klimatisierungskanaleinheit zu leiten, wobei die Seitlichen Abdeckung an einer Seite der Kabine vorgesehen ist, auf dem Oberwagen angeordnet und eingerichtet ist, die Klimatisierungskanaleinheit abzudecken.
Patent DE-202022104490-U1 (DE)
Title: Kleines Werkzeug zum Abwickeln von Leitungsdrähten
IPC: H02G11/00
Filed: 2022-08-07
Abstract: Kleines Werkzeug zum Abwickeln von Leitungsdrähten, aufweisend einen Winkelstahl (102), dadurch gekennzeichnet, dass es ferner eine Innenscheibe (101) und eine Außenscheibe (103) aufweist, wobei die Innenscheibe (101) und die Außenscheibe (103) durch den Winkelstahl (102) fest miteinander verbunden sind, wobei ein Durchgangsloch (104) in der Mitte der Innenscheibe (101) angeordnet ist, wobei ein Lager (105) innerhalb des Durchgangslochs (104) montiert ist, wobei an einem Innenring des Lagers (105) ein Trägerstab (106) montiert ist, wobei an der Außenscheibe (103) mehrere Laufrollen (107) gleichmäßig verteilt sind, wobei Radflächen der Laufrollen (107) nach oben gerichtet sind.
Patent DE-202023100304-U1 (DE)
Title: System zur hohen adsorptiven Entfernung von kationischem Farbstoff unter Verwendung von mit anionischen Tensiden modifizierter Aktivkohle
IPC: C02F1/28
Filed: 2023-01-23
Abstract: System zur hohen adsorptiven Entfernung von kationischem Farbstoff unter Verwendung von mit anionischem Tensid modifizierter Aktivkohle, wobei das System umfasst:
 eine Reinigungskammer zum Waschen der Reishülsen mit Wasser, um Schmutz und andere Verunreinigungen zu entfernen;
 einen Ofen zum Trocknen von Reishülsen für 12 Stunden bei 110 °C, wobei diese zerkleinert und in Fraktionen mit einer durchschnittlichen Korngröße von 1.0 mm gesiebt werden;
 eine Karbonisierungskammer, in der die Schalen 90 Minuten lang bei 400 °C mit einem Stickstoffstrom von 300 ml/min verkohlt werden, wodurch die Proben mit NaOH imprägniert werden, und die 12 Stunden lang bei 120 °C getrocknet wird;
 eine Heizkammer zum 20-minütigen Erhitzen des Materials bei 400 °C in Gegenwart von Stickstoff mit einer Durchflussrate von 300 ml/min;
 eine Mühle zum Zerkleinern des Wirkstoffs und Neutralisieren mit 0.1M HCl, wobei mehrfach mit destilliertem Wasser hoher Temperatur gewaschen wird, um den pH-Wert konstant zu halten; und
 eine Tensidmodifizierungsverarbeitungskammer zur Durchführung der Tensidmodifizierung von Aktivkohle zur Herstellung von mit anionischem Tensid modifizierter Aktivkohle.
Patent DE-202023102623-U1 (DE)
Title: Treibstangenbeschlag
IPC: E05D15/52
Filed: 2023-05-15
Abstract: Treibstangenbeschlag für einen Drehkipp-Flügel eines Fensters oder einer Tür mit einem Kippriegelbauteil (6), wobei der Treibstangenbeschlag eine Verschluss-, eine Drehöffnungs- und eine Kippöffnungsstellung aufweist, und je nach Schaltstellung über die Treibstange des Treibstangenbeschlages bewegbare Riegelelemente (22) in ortsfeste Riegeleingriffe (23, 28) am Rahmen eingreifen, wobei in der Drehöffnungsstellung der Flügel um eine seitliche vertikale Achse (14) schwenkbar und in der Kippöffnungsstellung um eine untere horizontale Kippachse (13) schwenkbar ist, wobei in der Kippöffnungsstellung eine obere Ausstellvorrichtung den Flügel den oberen horizontalen Flügelschenkel (15) mit dem Blendrahmen verbindet und eine am unteren horizontalen Flügelschenkel eine Verriegelung durch das Kippriegelbauteil (6) wirksam ist, gekennzeichnet durch eine am vertikalen Flügelschenkel (8) mittels der Treibstange (17) des Treibstangenbeschlags entlang einer Stulpschiene verschiebbaren schwenkbaren Hakenlasche, die mit einem freien Hakenende (35) in Richtung des am Blendrahmen angeordneten Riegeleingriffs (28) weist, und die an dem diametral entgegengesetzten Ende schwenkbar an der Treibstange (17) angelenkt ist, wobei zwischen dem Hakenende (35) und der Schwenkachse ein Steuerzapfen (25) in eine Kulisse (29) der Hakenlasche (26) eingreift, wobei die Kulisse (29) ein Einschwenken des Hakenendes (35) hinter die Verschlusskante eines Riegeleingriffs (28) in der Kippstellung bewirkt.
Patent DE-202023103592-U1 (DE)
Title: Leichtbau-Einschienenbahn als universelles Transportsystem
IPC: B61B13/04
Filed: 2023-06-28
Abstract: Leichtbau-Einschienenbahn als universelles Transportsystem, dadurch gekennzeichnet, dass ein speziell konstruierter Fahrweg und zusätzliche technische Optionen mit aerodynamischen Kabinen, Containern sowie Plattformen kombiniert wird.
Patent DE-202023104023-U1 (DE)
Title: Steckvorrichtung zum Verbinden eines Schweissbrenners mit einer Schweissstromquelle und Verbindungseinrichtung mit einer Steckvorrichtung
IPC: H01R13/641
Filed: 2023-07-18
Abstract: Steckvorrichtung zum Verbinden eines Schweißbrenners mit einer Schweißstromquelle, wobei die Steckvorrichtung (10) einen Steckbolzen (22) zum Übertragen eines Schweißstroms und mehrere Kontaktglieder (28) zum Übertragen von Steuersignalen und/oder mindestens einer Versorgungsspannung aufweist, wobei der Steckbolzen (22) in einer Steckrichtung (24) in eine Steckbolzenaufnahme (26) einer Anschlussvorrichtung (14) einführbar ist, und wobei die Steckvorrichtung (10) ein Arretierungsglied (32) aufweist zum Arretieren der Steckvorrichtung (10) an der Anschlussvorrichtung (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierungsglied (32) eine elektrisch leitfähige Kontaktfläche (64) aufweist, die im vollständig arretierten Zustand der Steckvorrichtung (10) an mindestens ein elektrisches Kontaktelement (68, 70) der Anschlussvorrichtung (14) anlegbar ist, wobei über die Kontaktfläche (64) im vollständig arretierten Zustand der Steckvorrichtung (10) ein elektrisches Prüfsignal übertragbar ist.