baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008480-U1 (DE)
Title: Hohlprofileinsteckstopfen
IPC: F16S3/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Hohlprofileinsteckstopfen (10; 110; 210; 310) mit einem Grundkörper (12; 112; 212; 312) zum Einsatz in ein offenes Ende eines Hohlprofils und mit einer Abdeckseite (18; 118a; 118b; 218; 318a; 318b) zur Abdeckung des offenen Endes des Hohlprofils, wobei die Abdeckseite (18; 118a; 118b; 218; 318a; 318b) an den Grundkörper (12; 112; 212; 312) angeformt ist und einen umlaufenden Überstand (20; 120; 220; 320) hat, wobei angrenzend an den Überstand (20; 120; 220; 320) im Übergang zur angrenzenden Außenfläche (14; 114; 214; 314) des Grundkörpers (12; 112; 212; 312) eine Einsenkung (22; 122; 222; 322) vorgesehen ist.
Patent DE-202016104157-U1 (DE)
Title: Glasfalzeinlage
IPC: E06B3/54
Filed: 2016-07-28
Abstract: Glasfalzeinlage (1) aus Kunststoff, die eine Grundplatte (2) mit einer Auflagefläche (3) auf ihrer Oberseite für eine in einem Rahmen zu fixierende Verglasung oder für einen Verglasungsklotz aufweist, wobei an der im montierten Zustand einem Überstand (10) des Glasfalzes des Rahmens zugewandten Längsseite (4) der Grundplatte (2) von dieser vorstehende, elastisch deformierbare Klemmelemente zur Abstützung der Grundplatte (4) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß als Klemmelemente eine Vielzahl von entlang der Längsseite (4) der Grundplatte (2) ausgebildeten offenen Bügeln (5) vorgesehen sind, deren jeder aus zwei im unbelasteten Zustand voneinander in einem Abstand (A) entfernten Formzungen (6) gebildet ist, die jeweils spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sowie einstückig mit der Grundplatte (2) ausgebildet sind und einen voneinander weg gewölbten Verlauf aufweisen.
Patent DE-202016105065-U1 (DE)
Title: Montieren und Ausrichten eines Fahrzeugseitentürmotors innerhalb der aktuellen Prozessliste
IPC: B60J5/04
Filed: 2016-09-13
Abstract: Befestigungsanordnung für einen Fahrzeugseitentürmotor, die eine Motormontagehalterung umfasst, die dazu ausgelegt ist, eine radiale Einstellung eines Seitentürmotorelements zum Ausrichten einer Motorelementlängsachse auf eine Seitentürscharnieranordnungslängsachse zu ermöglichen.
Patent DE-202016107375-U1 (DE)
Title: Festlegung von Antwortinhalt für eine Antwort auf eine elektronische Kommunikation
IPC: G06Q10/10
Filed: 2016-02-11
Abstract: System, umfassend: einen Korpus von elektronischen Kommunikationen einer Vielzahl von Benutzern, wobei die elektronischen Kommunikationen des Korpus jeweils eine Antwortnachricht und eine Originalnachricht enthält, auf die die Antwortnachricht reagiert; einen Prozessor; an den Prozessor gekoppelten Speicher, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die vom Prozessor ausgeführt werden, um die folgenden Schritte durchzuführen: Bestimmen des Antwortinhalts, der in der Antwortnachricht einer Vielzahl von elektronischen Kommunikationen des Korpus vorkommt; Bestimmen von mindestens einer Antwortfunktion basierend auf der Originalnachricht einer Vielzahl von elektronischen Kommunikationen, die den Antwortinhalt in der Antwortnachricht enthalten; Berechnen basierend zumindest zum Teil auf einer Anzahl von elektronischen Kommunikationen, die sowohl den Antwortinhalt als auch die mindestens Nachrichtenfunktion, sowie einen Verhältnisstärkewert zwischen dem Antwortinhalt und der mindestens einen Nachrichtenfunktion; und Definieren eines Verhältnisses zwischen der mindestens einen Nachrichtenfunktion und dem Antwortinhalt, basierend auf dem Verhältnisstärkewert, der für die Verwendung im elektronischen Bereitstellen des Antwortinhalts zur Präsentation für die Empfänger der zusätzlichen elektronischen Kommunikationen definiert wurde, die die mindestens eine Nachrichtenfunktion enthalten.
Patent DE-202017006855-U1 (DE)
Title: Beschichtungssystem zum Überbrücken von durch dynamische und/oder mechanische Belastungen hervorgerufene Risse in Untergründen
IPC: E04G23/02
Filed: 2017-07-12
Abstract: Beschichtungssystem zum flüssigkeitsdichten Überbrücken von durch dynamische und/oder mechanische Belastungen hervorgerufene oberflächennahe Risse in mit aggressiven Flüssigkeiten beaufschlagten Untergründen, beispielsweise zementgebundenen Böden, Betonflächen von Auffangwannen, Auffangräumen und Anlagen zum Lagern, Umfüllen und Umschlagen dieser Flüssigkeiten o. dgl., mit einer auf dem Untergrund aufgebrachten Grundierung aus Epichlorhydrinharz und einer Epichlorhydrinharz-Deckschicht, wobei die Grundierung und die Deckschicht jeweils aus einem lösemittelfreien Gemisch auf Bisphenol -A- und/oder Bisphenol -F-Basis, Glycidylether als Reaktionsverdünner, einem Härtungsmittel auf Basis eines Aminadduktes aus einem Polyamin und/oder aus Basisaminen mit primären, sekundären und/oder tertiären Aminogruppen und Hilfsstoffe im unausgehärteten Zustand bestehen und das Mischungsverhältnis von Harz (Kompomente A) und Härtungsmittel (Komponente B) für die Grundierung 3:1 bis 2:1 und für die Deckschicht 1:1 beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponente A und/oder Komponente B der Deckschicht zusätzlich intern reaktiv auf die Dauerelastizität wirkende Verbindungen zwischen 2 und 20 Gew.-% und haftvermittelnde Verbindungen zwischen 1 und 10 Gew.-%, jeweils bezogen auf die Gesamtmenge aller Komponenten, enthalten, wobei die Deckschicht mit der noch nicht vollständig ausgehärteten Grundierung einen innigen flüssigkeitsundurchlässigen und chemisch beständigen zähelastischen Verbund im ausgehärteten Zustand bildet, der entstehende Risse bis zu einer Breite von maximal 1,0 mm überbrückt.
Patent DE-202017102303-U1 (DE)
Title: Durch einen Zugstrang verbundener widerstandskraftfreier ausgeglichener Wellkompensator
IPC: F16L51/02
Filed: 2017-04-18
Abstract: Durch einen Zugstrang verbundener widerstandskraftfreier ausgeglichener Wellkompensator, umfassend eine Arbeitswellrohranordnung, das beidseitig mit einem Hauptrohr verbunden ist, eine Ausgleich-Wellrohranordnung, die mit dem Hauptrohr senkrecht verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Arbeitswellrohranordnung und der Ausgleich-Wellrohranordnung ein Verbindungszugstrang vorgesehen ist, dessen beide Enden jeweils mit der Arbeitswellrohranordnung und der Ausgleich-Wellrohranordnung verbunden sind und der durch eine Lenkfestrolle gelenkt wird, wobei der Verbindungszugstrang zwischen dem Arbeitswellrohr und der Lenkfestrolle parallel zu der Achse der Arbeitswellrohranordnung verläuft und der Verbindungszugstrang zwischen dem Ausgleich-Wellrohr und der Lenkfestrolle parallel zu der Achse der Ausgleich-Wellrohranordnung verläuft.
Patent DE-202017105878-U1 (DE)
Title: Druckanbohrventil
IPC: F16L41/04
Filed: 2017-09-27
Abstract: Druckanbohrventil mit einem Gehäuse (10), das einen Sattel (12) zur Befestigung des Druckanbohrventils an einem Rohr sowie einen Ventilstutzen (14) aufweist, in den ein Abzweigstutzen (16) mündet und in dem ein Ventilkörper (30) mit einem Werkzeug (40) zum Auftrennen der Rohrleitung aufgenommen ist, wobei der Ventilkörper (30) in einer mit dem Gehäuse (10) drehfest verbundenen Ventilbuchse (20) über eine Spindel (50) entlang der Ventilbuchse (20) verschieblich angeordnet ist, wobei die Spindel (50) und der Ventilkörper (30) über mehrere Dichtelemente (28, 34, 72, 74) gegenüber der Ventilbuchse (20) und dem Gehäuse (10) abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass diejenigen der Dichtelemente (28, 34, 72, 74), die im Betrieb des Druckanbohrventils mit Trinkwasser in Berührung kommen, aus einem ersten Dichtungswerkstoff bestehen und diejenigen der Dichtelemente (28, 34, 72, 74), die im Betrieb des Druckanbohrventils nicht mit Trinkwasser in Berührung kommen, aus einem zweiten Dichtungswerkstoff bestehen.
Patent DE-202017106045-U1 (DE)
Title: Verbinder zum Stoßverbinden zweier Bauteile
IPC: F16B13/00
Filed: 2017-10-05
Abstract: Verbinder (1) zum Stoßverbinden zweier Bauteile (21a, 21b), insbesondere zweier Spanplatten,  mit zwei um 90° gegeneinander verdreht bis in eine verriegelte Montagestellung ineinander zusammenschiebbaren Verbinderteilen in Form von U-förmigen Bügeln (2a, 2b) mit zwei äußeren Bügelarmen (3), die jeweils einen hinteren Steckabschnitt (4) zum Einsetzen in eine kreisrunde Bohrung (22a, 22b) des einen Bauteils (21a, 21b) und einen das freie Bügelende ausbildenden, aufspreizbaren vorderen Steckabschnitt (5) zum Einsetzen in eine kreisrunde Bohrung (3a, 3b) des anderen Bauteils (21b, 21a) aufweisen,  mit einem mittleren Bügelarm (6) zum Aufspreizen der beiden vorderen Steckabschnitte (5) des jeweils anderen Bügels in der Montagestellung, und  mit mindestens einem Verriegelungsabschnitt (10, 11; 18, 19) zum gegenseitigen Verriegeln der beiden Bügel (2a, 2b) in der Montagestellung,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Außenseiten (8) der hinteren Steckabschnitte (4) jeweils als Teilmantelflächen des gleichen Kreiszylinders oder zumindest annähernd als Teilmantelflächen des gleichen Kreiszylinders ausgebildet sind.
Patent DE-202017107011-U1 (DE)
Title: Versorgungsleitungsdurchführung
IPC: H02G3/22
Filed: 2017-11-20
Abstract: Versorgungsleitungsdurchführung (10), insbesondere für Strom- und Netzwerkkabel, mit einem Rahmenelement (11), welches mit zumindest einer Öffnung (12) gebildet ist, durch welche mindestens eine Versorgungsleitung durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Schichtelement (14) vorgesehen ist, welches parallel zu dem Rahmenelement (11) angeordnet ist und mindestens eine Öffnung (12) des Rahmenelements (11) bedeckt, wobei das Schichtelement (14) zum Bilden einer Öffnung entsprechend dem Durchmesser der Versorgungsleitung perforierbar ist.
Patent DE-202018001788-U1 (DE)
Title: LC - Säule mit Dynamisch- Axialer- Kompression (DAC)
IPC: G01N30/60
Filed: 2018-04-09
Abstract: Trennsäule für die Chromatographie, z.B. präparative Chromatographie (LC / HPLC/ SFC) mit einem axial beweglichen Feder-Stempel, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit Federn hinterlegte Stempel beim Säulenpacken über ein angeschlossenes, aber abnehmbares Füllrohr direkt in das eigentliche Säulenrohr hineingedrückt wird und unter Aufrechterhaltung des Packdruckes im Säulenrohr so fixiert wird, dass die während des Packprozesses komprimierten Federn den Stempel permanent und dynamisch auf das chromatographische Bett drücken.
Patent DE-202018002582-U1 (DE)
Title: Universell einsetzbares, kuppelbares Zahnrad zur Übertragung von Drehmoment und Rotation
IPC: F16H3/083
Filed: 2018-05-29
Abstract: Kegelförmige Schiebemuffe Die kegelförmige Schiebemuffe () ist ein Bauteil welches zur Betätigung von Doppel-Passfedern in kuppelbaren Zahnrädern verwendet wird.Es weist:a) eine Verzahnung auf der Innenseite auf welche mit einer Verzahnung auf einer Welle ineinander greift,b) zwei kegelförmigen und rotationssymetrischen Fläche die von beiden Seiten aus ansteigend aufeinander zulaufen,c) eine Nut in die eine Schaltgabel zur Betätigung der Muffe greifen kann, auf.
Patent DE-202018005874-U1 (DE)
Title: Strahlenschutz-Leichtbeton Strahlenschutzbeton
IPC: G21F1/04
Filed: 2018-12-18
Abstract: Der neue innovative Strahlenschutzbeton in Leichtbetonbauweise mit der besonderen Eigenschaft einer spezifischen Rohdichte von 0,4 Tonnen bis 2 Tonnen pro Kubikmeter mit der besonderen Eigenschaft zur Abschirmung und Absorbierung der Alpha-, Beta- und Gammastrahlung, ist dadurch gekennzeichnet, dass er zum Schutz, Abschirmung und Absorption von Alpha-Strahlung eine Spezifische Rohdichte von unter 0,5 Tonnen pro Kubikmeter aufweist, zum Schutz, Abschirmung und Absorption von Beta-Strahlung eine spezifische Rohdichte von unter 0,8 Tonnen pro Kubikmeter aufweist, zum Schutz, Abschirmung und Absorption von Gamma-Strahlung eine spezifische Rohdichte von unter 1,5 Tonnen pro Kubikmeter aufweist und zum Schutz, Abschirmung und Absorbierung von Neutronenstrahlung eine spezifische Rohdichte von unter 2 Tonnen pro Kubikmeter aufweist.
Patent DE-202018006239-U1 (DE)
Title: Einstellbare magnetische Antenne
IPC: H01Q5/40
Filed: 2018-12-20
Abstract: Magnetische Antenne zum Senden und Empfangen von elektromagnetischen Wellen im Bereich einer Antennen-Resonanzfrequenz, wobei die magnetische Antenne eine erste offene Leiterschleife mit zwei Enden und mit einem ersten Querschnitt und einer ersten Geometrie umfasst, wobei die beiden Enden der ersten Leiterschleife über einen ersten Kondensator mit einer ersten Kapazität miteinander verbunden sind, so dass die erste Leiterschleife eine erste Resonanzfrequenz aufweist, und wobei die magnetische Antenne eine Koppelanordnung umfasst, wobei die Koppelanordnung die zu sendende oder die empfangene Energie der elektromagnetischen Wellen in die erste Leiterschleife einkoppelt bzw. aus der ersten Leiterschleife auskoppelt, dadurch gekennzeichnet, dass die magnetische Antenne eine zweite offene Leiterschleife mit zwei Enden und mit einem zweiten Querschnitt und einer zweiten Geometrie umfasst, wobei die beiden Enden der zweiten Leiterschleife über einen zweiten Kondensator mit einer zweiten Kapazität miteinander verbunden sind, so dass die zweite Leiterschleife eine zweite Resonanzfrequenz aufweist, wobei sich durch eine veränderbare induktive Kopplung zwischen der ersten und der zweiten Leiterschleife die Antennen-Resonanzfrequenz verändert.
Patent DE-202018104223-U1 (DE)
Title: Luftbehandlungsvorrichtung
IPC: A61L9/20
Filed: 2018-07-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Behandlung von Raumluft, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:
 - eine Außenhülle (2) zur Befestigung an einer Halterungsstruktur (100), wobei die Außenhülle ein Innenvolumen (2A) der Vorrichtung definiert und mindestens eine Lufteinlassöffnung (31, 41) und mindestens eine Luftauslassöffnung (32, 42) aufweist;
 - mindestens einen Luftdurchtrittskanal (3, 4) im Innenvolumen der Vorrichtung, wobei der mindestens eine Luftdurchtrittskanal mit der mindestens einen Lufteinlassöffnung (31, 41) und der mindestens einen Luftauslassöffnung (32, 42) verbunden ist und mit der Umgebung der Vorrichtung durch die mindestens eine Lufteinlassöffnung und die mindestens eine Luftauslassöffnung in fluiddynamischer Verbindung steht;
 - Lüftungsmittel (8, 9), die mit dem mindestens einen Luftdurchtrittskanal (3, 4) betriebsmäßig verbunden sind, um Luft aus der Umgebung der Vorrichtung durch die mindestens eine Lufteinlassöffnung (31, 41) aufzunehmen, die aufgenommene Luft entlang des mindestens einen Luftdurchtrittskanals zu leiten und die entlang des mindestens einen Luftdurchtrittskanals beförderte Luft durch die mindestens eine Luftauslassöffnung (32, 42) in die Umgebung der Vorrichtung abzugeben;
 - Luftbehandlungsmittel (6, 7), die mit dem mindestens einen Luftdurchtrittskanal (3, 4) betriebsmäßig verbunden sind, um eine Behandlung der entlang des mindestens einen Luftdurchtrittskanals passierenden Luft durchzuführen;
 - elektronische Mittel, die mindestens eine Steuereinheit (10) zum Steuern des Betriebs der Lüftungsmittel und der Luftbehandlungsmittel aufweisen.
Patent DE-202019001607-U1 (DE)
Title: Faltkarton mit Aufreißperforation und Becherhalter
IPC: B65D5/26
Filed: 2019-04-09
Abstract: Faltkarton mit Aufreißperforation und Becherhalter zum Transport von warmen und kalten Speisen, insbesondere Pizza, mit einmalig zu öffnendem Perforationsverschluss, aufweisend:
 einen rechteckigen, vorzugsweise quadratischen Grundriss, nämlich einen aus Boden (1) und vier Wänden (2) bestehenden Behälterteil für die Aufnahme und den Transport der Ware sowie einen an die Rückwand (2) bildenden Wand des Behälterteils angelenkten Deckel (4) mit einer Einstecklasche (7), wobei die Ware auf dem Bodenteil (1) mit vier Wänden (2) platziert wird, die danach aufgestellt und stirnseitig gekrempelt (3) werden, beim angelenkten Deckel (4) die seitlichen Stützflügel (5) beim Verschließen nach innen eingesteckt werden, während die obere Lasche (6) nach außen geklappt wird, die Einstecklasche (7) in den dafür vorgesehenen Einsteckschlitz (8) geschoben wird, der Deckel des Faltkartons (4) an der Gelenkseite mit einer Aufreißperforation (9), verstärkt durch ein Kunststoffband, mit jeweils links und rechts außen angebrachten Grifflaschen (10) versehen ist, durch welche der Faltkarton einmalig zu öffnen ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Deckel des Faltkartons (4) stirnseitig jeweils links und rechts außen angestanzte kreisrunde Flächen (11) mit jeweils außen angebrachten Grifflaschen aufweist, durch welche nach Entfernen der angestanzten Flächen je nach Bedarf Halterungen für Becher geschaffen werden.
Patent DE-202019002359-U1 (DE)
Title: Winkelklemme
IPC: F16B2/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Winkelklemme mit einem ersten Schenkel (1), der eine Schraub- oder Exzenterklemme (6, 8) sowie dazu beabstandet in loser Passung einen Greifschenkel (2) mit einem Greifprofil trägt, so dass er in loser Passung in ein Objekt (O, OB, OH) einsetzbar und darin verklemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Schenkel (1) ein - oder beidendig und / oder an einem Exzenterknebel (8A) je ein Verbinder (1A, 1B, 1C) insbesondere eine Gurtöse (1A) mit einem Gurt (7) so angeordnet ist / sind, dass er / sie eine im Wesentlichen zum ersten Schenkel (1) axiale Belastung aufnimmt /-nehmen bzw. diese /den Exzenter (9, 11) zudem klemmend und tragend aktiviert.
Patent DE-202019002748-U1 (DE)
Title: Vorsatzschale für eine bestehende Baukonstruktion
IPC: E04C2/26
Filed: 2019-06-27
Abstract: Vorsatzschale für eine bestehende Baukonstruktion, welche zumindest eine wärmedämmende Schicht und diese zum Bauinnenraum wenigstens teilweise abdeckende holzhaltige oder gipshaltige Platte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsatzschale direkt oder indirekt an der holzhaltigen oder gipshaltigen Platte (26) befestigt ist und aus einem Schichtaufbau besteht, der zwischen zwei Hartplatten eine weichelastische Platte (40) aufweist.
Patent DE-202019002982-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisch gesteuerten Höhenverstellung der Fußraste an einem Motorrad und dergleichen
IPC: B62J25/00
Filed: 2019-07-17
Abstract: Vorrichtung zur werkzeuglosen automatisch gesteuerten Höhenverstellung einer Fußraste für Motorräder und dergleichen, mit einem Grundteil, einem Schlitten und einer am Schlitten angeordneten Fußraste, wobei das Grundteil eine Führungsbahn bereitstellt, an welcher der Schlitten in Höhenrichtung relativ zum Grundteil verfahrbar angeordnet ist und die Verfahrbarkeit der Fußraste in der Führungsbahn mit Hilfe eines hydrodynamischen und/oder pneumatischen und/oder elektrischen Verstellmittels vorgenommen wird.
Patent DE-202019003388-U1 (DE)
Title: Frostsicherer, transportabler Wasserbehälter mit "Klappenöffnung" für Weidetierhaltung
IPC: A01K7/06
Filed: 2019-08-14
Abstract: Wasserbehälter für Weidetierhaltung, dadurch gekennzeichnet,
 1. dass ein Anhänger als Unterkonstruktion für den Wasserbehälter genutzt wird.
 2. dass es sich bei dem Wasserbehälter um einen isolierten, umschlossenen Raum handelt.
 2.1. dass der Wasserbehälter mit einem Deckel und einer Tür ausgestattet ist, die sich über Scharniere öffnen und verschließen lassen.
 3. dass ein IBC-Wassertank als Wasserspeicher genutzt wird.
 3.1. dass der IBC-Wassertank an eine Niederdrucktränke angeschlossen ist.
 3.2. dass der IBC-Wassertank von außen mittels eines Gartenschlauanschlusses befüllt werden kann
 3.3. dass der IBC-Wassertank durch ein Luftausgleichventil vor dem Überlaufen geschützt ist.
 4. dass sich außen am Wasserbehälter eine Klappe befindet, die sich über Scharniere, nach innen aufschwingend, öffnen lässt.
 4.1. dass die Klappe selbstschließend ist.
 4.2. dass der Öffnungswinkel der Klappe von innen ein- bzw. feststellbar ist.
 4.3. dass die Klappe mit Seitenwänden und einer Rückwand ausgestattet ist.
 5. dass ein Propangastank genutzt wird um einen Mini-Gasbrenner zu betreiben.
 5.1. dass Sauerstoff über ein Gitter im Boden in das Innere des Wasserbehälters gelangt, so dass die Flamme des Mini-Gasbrenners nicht erlischt.
 5.2. dass die Flamme des Mini-Gasbrenners die Temperatur im Inneren aufrechterhält und somit vor Frost schützt.
 5.3. dass die Außenwände des Wasserbehälters in der Nähe der Flamme von Innen durch Hitzeschutzbleche geschützt sind.
Patent DE-202019004811-U1 (DE)
Title: Ausrüstung für Rückschlagspiel
IPC: A63B67/18
Filed: 2019-11-26
Abstract: Ausrüstung für ein Rückschlagspiel, dessen Ziel es ist, mit dem Spielball den Körper des Gegenspielers oder dessen Spielfläche zu treffen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem definierten Spielfeld, einem modifizierten Schläger und einem angepassten Spielball (5) besteht.
Patent DE-202019005683-U1 (DE)
Title: Prozessorkern mit Unterstützung einer Befehlssatzarchitektur für heterogene Systeme
IPC: G06F9/30
Filed: 2019-06-26
Abstract: Prozessor, umfassend:
 einen Befehlsdekodierer; und
 eine Ausnahmeerzeugungsschaltung, die dazu dient, in Reaktion auf den Empfang eines nicht unterstützten Befehls durch den Befehlsdekodierer eine Ausnahme zu erzeugen und einen Befehlsklassifizierungswert des nicht unterstützten Befehls zu melden.
Patent DE-202019005736-U1 (DE)
Title: Messmodul für eine Kupplungseinrichtung für ein spurgeführtes Fahrzeug, Kupplungseinrichtung mit einem derartigen Modul
IPC: B61G7/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Messmodul für eine Kupplungseinrichtung eines spurgeführten Fahrzeugs, insbesondere Schienenfahrzeugs, zur Ausbildung einer mechanischen Kupplung mit einer anderen Kupplungseinrichtung,wobei das Messmodul in der Kupplungseinrichtung einsetzbar ist undeine Sensorik (6) zum Durchführen von Messungen und Erzeugen von Sensordaten,eine Senderempfängereinheit für Daten, undeine Prozessoreinheit zum Empfangen und Analysieren der Sensordaten, zum Senden und Empfangen von Daten über die Senderempfängereinheit und insbesondere zum Ausgeben von Steuersignalen an die Kupplungseinrichtung und/oder das spurgeführte Fahrzeug basierend auf den Sensordaten aufweist.
Patent DE-202019102925-U1 (DE)
Title: Oberflächenmodifiziertes Silikon sowie dieses enthaltendes Verbundmaterial
IPC: C09J7/40
Filed: 2019-04-10
Abstract: Silikon mit modifizierter Oberfläche, wobei an der Oberfläche der modifizierten Oberfläche ein gegenüber dem unmodifizierten Silikon um ≥ 0,1 bis ≤ 5,0 at-% verringerter Endanteil an Kohlenstoff, bezogen auf die Gesamtzahl der Atome, vorliegt, bestimmt durch ESCA.
Patent DE-202019103443-U1 (DE)
Title: Bestückungseinheit
IPC: A47B37/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Bestückungseinheit umfassend:
 - eine Aufnahmevorrichtung (60) zum Aufnehmen von Arbeitsmaterial, wobei
 - die Aufnahmevorrichtung (60) ein Grundgestell (62) und eine Mehrzahl an Fachböden (64) aufweist, wobei das Grundgestell (62) dazu eingerichtet ist, die Mehrzahl an Fachböden (64) zu lagern, wobei die Fachböden (64) in eine Hochrichtung der Aufnahmevorrichtung (60) in einem vorbestimmten Abstand zueinander übereinander an dem Grundgestell (62) angeordnet sind,
 - einen Bestückungstisch (10), welcher ein Tischgestell (12) mit einer daran angeordneten Tischplatte (14) aufweist, wobei
 - die Aufnahmevorrichtung (60) und der Bestückungstisch (10) mechanisch und elektrisch miteinander koppelbar sind und
 - eine Steuereinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, eine Kopplung der Aufnahmevorrichtung (60) mit dem Bestückungstisch (10) zu erfassen.
Patent DE-202019105921-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Abdeckmittels an einem Arbeits- oder Untersuchungsgerät
IPC: A61B50/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Abdeckmittels (11) an einem Arbeits- oder Untersuchungsgerät (10), mit zumindest einer Fixierfläche (15), die mit zumindest einer Anlagefläche (3) des Arbeits- oder Untersuchungsgeräts (10) in einen fixierenden Anlagekontakt bringbar ist, wobei das Abdeckmittel (11) das Arbeits- oder Untersuchungsgerät (10) in einem Gebrauchszustand zumindest bereichsweise abdeckt und mittels der Befestigungsvorrichtung (1) fixiert ist, die wenigstens einen elastisch verformbaren Klemmbügel (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmbügel (19) das Arbeits- oder Untersuchungsgerät (10) zumindest bereichsweise formschlüssig umgreift.