baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10333788-B4 (DE)
Title: Kabelbaumummantelungsteil und Kabelbaumanordnungsstruktur unter Verwendung des Kabelbaumummantelungsteils
Inventor: SUZUKI YASUHIRO
IPC: H02G3/38
Filed: 2003-07-24
Granted: 2005-10-27
Abstract: Kabelbaumummantelungsteil
zum Einsetzen elektrischer Leitungen darin, aufweisend eine Mehrzahl
von Stücken
(10), die der Reihe nach miteinander verbunden sind, wobei jedes
Stück Anschlagabschnitte (11,
12) zur Steuerung eines Biegewinkels zwischen den einander benachbarten
Stücken
aufweist, wobei die elektrischen Leitungen in das Innere jedes Stückes einsetzbar sind
und ein Anlagewinkel oder eine Anlageposition des Anschlagabschnitts
(11, 12) einer in Längsrichtung
des Kabelbaumummantelungsteils ersten Hälfte (20) der Stücke (10)
entgegengesetzt zu einer in Längsrichtung
des Kabelbaumsummantelungsteils zweiten Hälfte (21) der Stücke (10)
ist, so dass die Biegerichtung der ersten Hälfte (20) der Stücke (10)
entgegengesetzt zu der der zweiten Hälfte (21) der Stücke (10)
ist und somit der Biegeradius des Kabelbaumummantelungsteils (1,
34, 60) in Abhängigkeit
von der Biegerichtung des Kabelbaumummantelungsteils variiert.
Patent DE-10337246-B4 (DE)
Title: Kurbelwelle
Inventor: JENSEN S DIAMETER REN HELMUT
IPC: F16C3/10
Filed: 2003-08-13
Granted: 2006-01-05
Abstract: Kurbelwelle
für einen
insbesondere als Großdieselmotor
ausgebildeten Kurzhubmotor mit wenigstens einem Lagerzapfen (2)
und wenigstens einem in radialer Richtung hiergegen versetzten Pleuelzapfen
(3) Leerzeichen einfügen
wobei der Lagerzapfen (2) und der Pleuelzapfen (3) gegenläufig von
einer sie verbindenden Kurbelwange (1) abstehen und wobei der Lagerzapfen
(2) und/oder der Pleuelzapfen (3) einen in eine zugeordnete Stufenbohrung
(4) der Kurbelwange (1) eingreifenden, durch einen Schrumpfverband
hierin festgelegten Eingriffsstutzen (5) aufweist (en), der in Einschubrichtung
hintereinander angeordnete, gegeneinander abgestufte Bereiche (7,
8) aufweist, die im kalten, unmontierten Zustand gegenüber dem
jeweils zugeordneten Bereich (9 bzw. 10) der Stufenbohrung (4) radiales Übermaß aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, dass das radiale Übermaß aller Bereiche (7, 8) des
Eingriffsstutzens (5) gegenüber
dem jeweils zugeordneten Bereich (9, 10) der Stufenbohrung (4) betragsmäßig gleich
ist ( 1 ,  2 ).
Patent DE-10341253-B4 (DE)
Title: Ausstattungsteil, insbesondere für den Innenraum eines Fahrzeugs, mit einer Leuchtfläche und Verwendung eines Ausstattungsteils
Inventor: VISSERS JOHAN
IPC: B60Q3/00
Filed: 2003-09-04
Granted: 2013-04-04
Abstract: Ausstattungsteil (1) für den Innenraum eines Fahrzeuges mit einem Formkörper (5), wobei das Ausstattungsteil (1) eine Sichtseite (2) aufweist, die zumindest teilweise durch ein Dekormaterial (6) gebildet wird und wobei der Formkörper einen Leuchtbereich (51) aufweist,  wobei dem Ausstattungsteil (1) eine Lichtquelle (4) zugeordnet ist,  und das von der Lichtquelle (4) ausgehende Licht (42) durch einen Lichtleitkörper (41) auf den Leuchtbereich (51) verteilbar ist und durch den Leuchtbereich (51) des Formkörpers (5) hindurchführbar ist,  wobei das Licht (42) einer Leuchtfläche (11, 12, 13, 14) zuführbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (4) mit dem Ausstattungsteil (1) einstückig verbunden ist und der Leuchtbereich (51) aus einem solchen Material gefertigt ist, dass das von der Leuchtfläche (11, 12, 13, 14) emittierte Licht diffuses Licht ist, wobei die Leuchtfläche (11, 12, 13, 14) im Wesentlichen die gesamte einsehbare Sichtseite (2) des Ausstattungsteils (1) ausmacht, wobei das Material des Leuchtbereichs...
Patent DE-10353913-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer navigierten Bohrschablone für die Einbringung von Zahnimplantatbohrungen
Inventor: STRAELEN FRANK VAN
IPC: A61C8/00
Filed: 2003-11-18
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer navigierten Bohrschablone für die Einbringung von Zahnimplantatbohrungen
in einen Patientenkiefer, wobei das Verfahren folgende Schritte
aufweist:  • Bereitstellen
eines dem Patientenkiefer anatomisch größengleich nachgebildeten Kiefermodells
und eines ersten digitalen Datensatzes, welcher die anatomische
Struktur des Patientenkiefers sowie für jede Zahnimplantatbohrung eine
Sollposition und eine Sollorientierung definiert;  • Fixieren
eines mit ersten Reflexionskörpern
bestückten Referenzkörpers an
dem Kiefermodell;  • Bohren
von wenigstens einer Bohrung in das Kiefermodell unter Verwenden
einer Bohreinrichtung, welche mit einer Mehrzahl von zweiten Reflexionskörpern bestückt wird, wobei
von den ersten und zweiten Reflexionskörpern reflektierte Signale
sensorgestützt
zum Definieren der Relativposition und Relativorientierung von Bohreinrichtung
und Kiefermodell in einem zweiten Datensatz erfasst werden und wobei
die Führung
der Bohreinrichtung auf Basis eines Vergleichs zwischen dem ersten
und dem zweiten Datensatz erfolgt;  • Einbringen wenigstens einer
Bohrhülse
in jede Bohrung; und  • partielles
Umgeben des die Bohrhülse
tragenden Kiefermodells mit...
Patent DE-10359221-B4 (DE)
Title: 4-Takt-Motor für ein Motorrad
Inventor: YOSHIDA KOJI
IPC: F01N3/30
Filed: 2003-12-17
Granted: 2007-10-18
Abstract: 4-Takt-Motor
für ein
Motorrad, umfassend:  zumindest vier Zylinder, die in Reihe
angeordnet sind;  eine Sekundärluftzuführung mit einem Steuerventil;
und  eine Zylinderkopfhaube, deren äußere Oberfläche eine Ausnehmung auf dieser
aufweist, wobei die Ausnehmung zu dem Motor hin vertieft ist, um
das Steuerventil zu halten; und  zumindest eine Auslassrohrleitung,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Sekundärluftzuführung (34) Sekundärluft zu
der Auslassrohrleitung zuführt,
und zumindest ein Absperrventil (41) enthält;  die Ausnehmung (35)
und das Steuerventil (36) zwischen zwei inneren Zylindern der Zylinderanordnung
angeordnet sind; und  dass das Absperrventil (41) mit einem
stromabwärtigen
Bereich des Steuerventils (36) verbunden und zwischen zwei äußeren Zylindern
der Zylinderanordnung angeordnet ist.
Patent DE-10359950-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung zum Anzeigen einer Position eines Türaußengriffs
Inventor: BAEK SEUNG-HYUN
IPC: B60Q3/02
Filed: 2003-12-19
Granted: 2005-11-17
Abstract: Lichtemittierende
Vorrichtung, welche eine Position eines Türaußengriffs anzeigt, mit:  einer
Lampe, welche in einem an der Außenseite eines Türaußengriffs
angebrachten Tastschalter zum Verschließen der Tür angeordnet ist;  einem
ersten Erfassungsteil zum Erfassen, ob ein Motor in oder außer Betrieb
gesetzt ist und ob eine Fahrzeugtür geöffnet oder geschlossen ist;
und  einem Steuerteil, welcher die Lampe erleuchtet, wenn der erste
Erfassungsteil erfasst, dass der Motor nicht mehr läuft und
die Tür
geöffnet
wurde.
Patent DE-10362003-B4 (DE)
Inventor: KNOBEL JOSEF
IPC: A23G7/00
Filed: 2003-04-11
Granted: 2007-04-05
Abstract: Apparatus for cooling fat-containing biscuits comprises a chamber with transverse rails (5.1, 5.2), along which the biscuits can be moved. A fan (11) is mounted at the base of the chamber with a cooling unit (12) below. This is divided into at least two zones (13, 14) of different temperature. Independent claims are included for: (a) a method for cooling fat-containing biscuits using the apparatus, in which air is sucked out of the chamber by the fan, over the cooling unit, and is fed back outside it to the rails; and (b) a method for cooling fat-containing biscuits using the apparatus in which the rails consist of hinged sections with ribs which support the biscuit molds.
Patent DE-19528228-B4 (DE)
Title: Fahrtenschreiber
Inventor: SHIMIZU HITOSHI
IPC: G01D11/24
Filed: 1995-08-01
Granted: 2005-06-02
Abstract: Fahrtenschreiber,
der eine Kassette (40) zur Aufnahme eines Aufzeichnungsblattes und
einen Hauptkörper
(1) zum Einsetzen und Aufnehmen der Kassette (40) darin aufweist,
wobei der Hauptkörper
(1) aufweist:  einen Kassetten-Einschiebe/Entfernmechanismus,
von dem die Kassette (40) entfernbar aufnehmbar ist,  einen
Uhrmechanismus, von dem das in der Kassette (40) aufgenommene Aufzeichnungsblatt
(50) drehbar ist, und  einen Registriermechanismus, von dem
Fahrtendaten des Fahrzeuges auf dem Aufzeichnungsblatt (50) aufzuzeichnen
sind,  und die Kassette (40) derart ausgebildet ist, dass das
Aufzeichnungsblatt (50) aus der Kassette (40) nach deren Entnahme
aus dem Fahrtenschreiber entnehmbar ist, wobei die Kassette einen
an der oberen Fläche
ausgebildeten Deckelabschnitt (43) aufweist, der zum Einlegen des
Aufzeichnungsblattes (50) oder zu dessen Entfernen aus der Kassette
(40) zu öffnen
ist.
Patent DE-19653579-B4 (DE)
Inventor: ZERZA HORST DIPL -ING (FH)
IPC: B66C23/90
Filed: 1996-12-20
Granted: 2017-03-09
Abstract: The maximum load for a rotary tower crane is stored as an extended limiting load curve in a memory module and a monitoring device acts to stop the crane operating when the load that is being carried reaches the extended limiting load curve. A controller is provided which allows only restricted operation of the crane between the limiting load curve and the extended limiting load curve, so that loads can only be moved at reduced speed and with reduced acceleration or deceleration. A switch is preferably provided to switch the crane operation to the extended load curve. One or more load curve limits can be provided in the increased carrying load area and a measuring device can report the position of the crane trolley.
Patent DE-19654780-B4 (DE)
Title: Bleichaktivatorgranulat
Inventor: MATSUNAGA SATOSHI
IPC: C11D3/39
Filed: 1996-12-31
Granted: 2008-02-21
Abstract: Bleichaktivatorgranulat,
hergestellt durch Granulieren von (A) einem Bleichaktivator der
nachstehenden allgemeinen Formel (1):  wobei R 1  einen
Alkyl- oder Alkenylrest mit 10 bis 15 Kohlenstoffatomen und M ein
salzbildendes Kation oder ein Wasserstoffatom darstellt,  und
(B) einem α-Olefinsulfonat
mit (C) einem Polyethylenglykol mit einem mittleren Molekulargewicht
von 300 bis 30.000 als wasserlösliches
Bindemittel,  wobei die Menge an Bleichaktivator 50 bis 80 Gew.-%,
die des α-Olefinsulfonats 1
bis 20 Gew.-% und die des wasserlöslichen Bindemittels 10 bis
40 Gew.-% beträgt
und sich die drei Komponenten zu 100 Gew.-% ergänzen.
Patent DE-19753734-B4 (DE)
Title: Verbindungsteil eines ein Aufsetzdach mit einer Fahrzeugkarosserie lösbar verbindenden Verschlusses
Inventor: BAUMGARTNER GERD
IPC: B60J7/185
Filed: 1997-12-04
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verbindungsteil
eines ein Aufsetzdach mit einer Fahrzeugkarosserie lösbar verbindenden Verschlusses,
wobei das Verbindungsteil eine das Aufsetzdach mit großem Radialspiel
durchsetzende Gewindehülse aufweist,
die am Aufsetzdach über
zwei, jeweils an diesem anliegende Muttern festgeschraubt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß sich
zwischen den Muttern (13) und dem Aufsetzdach (2) jeweils eine verschiebbare
Gleitplatte (10) befindet, die ein etwa rechtwinklig zu ihrer Verschieberichtung (X-Achse)
verlaufendes Langloch (11) hat (Richtungen des Doppelpfeils Y).
Patent DE-19781044-B4 (DE)
Title: Method of obtaining sample of body fluid e.g. blood or interstitial fluid from body - by forming incision with lance, removing lance from incision, and applying force to skin, causing incision to bulge and sides of incision to open to force out body fluid
Inventor: DOUGLAS JOEL S
IPC: A61B17/00
Filed: 1997-05-16
Granted: 2005-11-17
Abstract: The method of obtaining a sample from a body comprises first lancing a portion of a user's skin, in an area other than a finger tip to form an incision. After the needle (42) has been removed from the incision, a force is applied to depress the skin in a manner forming a ring of depressed body tissue in surrounding relationship to the incision, causing the incision to bulge and the sides of the incision to open, so that body fluid is forced out through the opening of the incision. A stimulator member (64) is mounted to an end of a lancet carrying housing (40) for applying the force. The stimulator member (64) can be movable relative to the housing, and can be either heated or vibrated to promote movement of the body fluid.
Patent DE-19819970-B4 (DE)
Title: Kupplungsausrückvorrichtung insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: WILLERT JOERG
IPC: F16D25/06
Filed: 1998-05-05
Granted: 2009-01-02
Abstract: Kupplungsausrückvorrichtung
für Kraftfahrzeuge
mit einer vorzugsweise hydraulischen Betätigung, bestehend aus einem
Geberzylinder und einem mit diesem in Wirkverbindung stehenden Nehmerzylinder
(12), der eine Ausrückeinheit
betätigt,
welche um eine Getriebeachse konzentrisch angeordnet ist und eine
Kupplung des Kraftfahrzeuges ein- und ausrücken kann, wobei die Ausrückeinheit
aus einem Gehäuse
(1) und einem Kolben (3) besteht, der durch ein unter Druck stehendes
Medium bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Nehmerzylinder (12) einen
Steuerring (2) mit einem Druckleitungsanschluß (15) und mit einer Entlüftungsbohrung
(11) für
ein unter Vorspannung stehendes Medium steuert, wobei durch das
Zusammenwirken des Steuerrings (2) mit einer Steuernut (5) im Kolben
(3) eine direkte Abhängigkeit
des Weges des Kolbens (3) vom Weg des Nehmerzylinders (12) gewährleistet
ist.
Patent DE-19837904-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen verbesserter Molybdänfolien innerhalb der Quetschdichtungen einer Metallhalogenidlampe
Inventor: IRISAWA SHINICHI
IPC: H01J61/36
Filed: 1998-08-20
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Metallhalogenidlampe mit einer Umhüllung (2) aus einem glasartigen Material mit einem Paar von Quetschdichtungen (4), einem Paar von Elektroden (6, 7, 6), die zum Teil jeweils in der betreffenden Quetschdichtung vergraben sind, einem Paar von Leitungsdrähten (9), die zum Teil in der jeweiligen Quetschdichtung vergraben sind, und mit einem Paar von Folien (5) aus Molybdän, die vollständig jeweils in der betreffenden Quetschdichtung vergraben sind, um die Elektroden und die Leitungsdrähte elektrisch miteinander zu verbinden, wobei das Verfahren durch folgende Schritte gekennzeichnet ist: – Dotieren der Molybdänfolien (5) mit Yttriumoxid, – die Molybdänfolien (5) werden während des Quetschdichtungsvorgangs einer Temperatur von 1600° bis 2000° ausgesetzt, so dass sie Rekristallisationskörner mit Abmessungen von nicht mehr als annähernd 50 Mikrometer aufweisen.
Patent DE-19841478-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung mit ausziehbarer Dichtung
Inventor: SCHNECKENBURGER RAINER
IPC: B65B1/34
Filed: 1998-09-10
Granted: 2009-02-19
Abstract: Dosiervorrichtung
zum Abfüllen
von viskosen, pastösen
oder Pulver- oder granulatförmigen Produkten,
mit einem mit einer Austrittsöffnung
(11; 211) versehenen Dosierbehälter
(1; 201), einem in die Austrittsöffnung
einschiebbaren, eine Ventilstange (22; 222) und einen Ventilkopf
(21; 221) umfassenden Dosierventil (2; 202) und einer die Ventilstange
(22; 222) umgebenden Hohlwelle (3; 203), an der mindestens ein durch
Drehen der Hohlwelle (3; 203) betätigbares Rühr- und/oder Abstreifwerkzeug
(31, 32; 231, 232) befestigt ist, wobei der Ventilkopf (21; 221)
bei einem Drehen der Hohlwelle (3; 203) nicht mit dieser mitrotiert,
dadurch gekennzeichnet, dass am einen Ende der Hohlwelle (3; 203)
eine das Dosierventil (2; 202) umgebende, ausziehbare Dichtung (4;
204) angeordnet ist, die ein der Hohlwelle (3; 203) und ein dem
Dosierventil (2; 202) zugeordnetes Dichtungsende aufweist.
Patent DE-19848753-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Frontscheibe
Inventor: LANGER HANS-DIETER
IPC: B60J1/02
Filed: 1998-10-22
Granted: 2005-02-24
Abstract: Kraftfahrzeug
mit Frontscheibe (1), welche eine überwiegend Infrarotlicht reflektierende
Beschichtung und eine Freifläche
(2) ohne Reflexionsbeschichtung hat, und welche im Randbereich eine
im Siebdruckverfahren erzeugte, aus einem Punktraster bestehende
Kaschierung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Freifläche (2)
im Wesentlichen eine ungedämpfte Transmission
von Signalen bis hin zu einem fahrzeuginnenseitig hinter der Freifläche (2)
angeordneten elektronischen Bauteil oder eine Kodierung erlaubt,
wobei die Kaschierung (3) die Freifläche (2) abdeckt und eine Durchsichtfläche von über 20%
derart aufweist, dass die Freifläche
(2) von außen
im Wesentlichen nicht sichtbar und dennoch die Sicht aus dem Fahrzeug
heraus ermöglicht
ist.
Patent DE-19861132-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Abdeckung
Inventor: SCHWEIZER ANTON RICHARD
IPC: B23Q11/08
Filed: 1998-10-29
Granted: 2005-05-25
Abstract: Werkzeugmaschine
mit einer ein Werkzeug (14) aufnehmenden Werkzeugspindel (12), die eine
vertikal ausgerichtete Spindelachse (13) aufweist, sowie mit einem
Werkstücktisch
(18), auf dessen Oberseite (17) zumindest eine Vorrichtung (16)
zum Einspannen eines mit dem Werkzeug (14) zu bearbeitenden Werkstückes (15)
angeordnet ist, wobei Werkzeugspindel (12) und Werkstücktisch
(18) relativ zueinander in einem Arbeitsbereich (22) verfahrbar
sind, in dem das Werkstück
(15) angeordnet wird, und wobei oberhalb des Werkstücktisches (18)
eine den Arbeitsbereich (22) vorzugsweise asymmetrisch in eine Bestückungsseite
38 sowie eine Bearbeitungsseite (39) unterteilende Mittentrennwand
(37) mit einem Unterteil (41) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Unterteil (41) ein die Oberseite (17) des Werkstücktisches (18) zumindest größtenteils
abdeckendes, dachförmiges
Unterteil (41) ist, unter dem Versorgungsleitungen (44) für die Vorrichtung
(16) sowie sonstige Installationen (47) auf und/oder an dem Werkstücktisch
(18) anzuordnen sind.
Patent DE-19918084-B4 (DE)
Title: Hochlastfähige Steuerungsanordnung für elektrische Komponenten
Inventor: KAZMIERCZAK HARALD
IPC: H02K11/33
Filed: 1999-04-21
Granted: 2004-07-15
Abstract: Schaltungsplatine mit einer Trägerplatine (1), die eine Anzahl elektronischer Bauelemente (5) aufnimmt, die mit niedrigem Strom betreibbar sind, mit Durchbrüchen (12) zur Aufnahme elektrischer Kontakte (13) und mit einer weiteren flächigen Struktur (11), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem elektrischen Aktor (15) und der Trägerplatine (1) auf der dem Aktor zugewandten Seite eine mittels stiftförmiger Elemente (7) mit der Trägerplatine (1) verbundene flächige Struktur (11) angeordnet ist, die bei Hochlast des Aktors (15) entstehende Wärme gleichmäßig verteilt.
Patent DE-19925507-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport schwerer Lasten vor Ort im untertägigen Berg- und Tunnelbau
Inventor: NOECKER HOLGER
IPC: B61B13/04
Filed: 1999-06-04
Granted: 2006-08-10
Abstract: Vorrichtung
zum Transport schwerer Lasten vor Ort im untertägigen Berg- und Tunnelbau mit
einem an einer Transporteinheit einer Einschienenhängebahn
mitgeführten
Antriebselement einer dort ebenfalls mitgeführten Hydraulikpumpe, die ihrerseits
als Energiequelle für
an derselben oder weiteren Transporteinheiten angeordnete Kolben-Zylinder-Einheiten
und Hydromotoren dient, mittels derer mindestens ein Paar von Antriebsrädern und
mindestens eine Bremszange an den Mittelsteg des Schienenstranges
der Einschienenhängebahn
anlegbar und mindestens ein Hubbalken oder ein Schwerlastgehänge auf-
und abfahrbar bzw. jedes Antriebsrad über je ein zwischengeschaltetes
Getriebe separat in Rotation versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Antriebselement ein Wechselstrom-Motor (10) bekannter Art ist, dessen
Versorgung mit elektrischer Energie aus einer zumindest über längere Zeiträume lokal
fixierten Kompaktstation oder einer entsprechenden Spannungsquelle über ein
von einer parallel zum Schienenstrang (8) der Einschienenhängebahn
verfahrbaren Nachführeinrichtung
(20) gehaltenes und geführtes
Schleppkabel (19) erfolgt.
Patent DE-19926585-B4 (DE)
Title: Konstruktionselement in Hybridbauweise
Inventor: BREITBACH ELMAR
IPC: F16B5/02
Filed: 1999-06-11
Granted: 2005-07-07
Abstract: Konstruktionselement
in Hybridbauweise mit einem eine Faserverbundstruktur aufweisenden Formkörper und
einem metallischen Formkörper,
die an mindestens zwei Verbindungsstellen durch achsiale Verbindungselemente,
wie Befestigungsschrauben, bolzen oder -nieten, mit. hoher achsialer
Steifigkeit miteinander verbunden sind und die zwischen den Verbindungsstellen unterschiedliche
Wärmeausdehnungskoeffizienten
aufweisen, wobei an mindestens einer Verbindungsstelle eine mechanische
Schnittstelle zwischen den beiden Formkörpern vorgesehen ist, die in
der achsialen Richtung der Befestigungselemente eine hohe Druckfestigkeit
aufweist und die bei Temperaturveränderungen die unterschiedlichen Wärmeausdehnungen
der beiden Formkörper
unter Hinnahme einer Relativlageverschiebung der beiden Formkörper in
der jeweiligen Richtung zwischen den Verbindungsstellen kompensiert,
dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Schnittstelle (9),
indem sie ein Bauteil (12) mit Fasern, Schichten oder Stegen (14),
die in Richtung zwischen den beiden Formkörpern (2, 3) verlaufen, aufweist,
in mindestens einer Richtung zwischen den Verbindungsstellen (11)
schubweich ist, so dass die unterschiedlichen Wärmeausdehnungen der beiden
Formkörper
durch eine Schubverformung der mechanischen Schnittstelle (9) kompensiert
werden.
Patent DE-19930997-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Steuern eines hydraulischen Fahrzeugantriebs
Inventor: DRIN BERNARD
IPC: B60T1/093
Filed: 1999-07-05
Granted: 2005-10-06
Abstract: Anordnung
zum Steuern eines hydraulischen Fahrzeugantriebs, mit einem geschlossenen Hydrokreislauf,
der eine durch einen Dieselmotor (1) angetriebene Verstellpumpe
(2), einen die Antriebsräder
des Fahrzeugs antreibenden Hydromotor (10) und zwei die Verstellpumpe
(2) und den Hydromotor (10) verbindende Leitungen (11, 12) für die Hydraulikflüssigkeit
aufweist, wobei jede der Leitungen (11, 12) je nach Fahrtrichtung
des Fahrzeugs Hin- oder Rückleitung
für den
Hydromotor (10) sein kann, dadurch gekennzeichnet, daß in einer
der Leitungen (11, 12) ein als Drossel wirkendes Druckregelventil
(13) angeordnet ist, das bei erhöhtem
Druck der von dem Hydromotor (10) zu der Verstellpumpe (2) strömenden Hydraulikflüssigkeit
wirksam wird.
Patent AU-2013101609-B4 (AU)
Title: Cabinet design and manufacturing system
Inventor: CUMMINS JESSE
IPC: G06T17/00
Filed: 2013-12-09
Granted: 2014-03-20
Abstract: -14 The invention provides a composite CADCAM software system suitable for use by both cabinet manufacturers and third parties, the third parties having fewer rights of access to certain functionalities than the cabinet manufacturers, comprising: a CADCAM software program, adapted to provide CADCAM functions to a cabinet manufacturer, including to accept manufacturer job specification instructions from a user of the CADCAM software system and to store the manufacturer job specification instructions in a CADCAM data file for later recall and editing of the job specification instructions, the instructions being stored in the CADCAM data file according to a CADCAM software system format designed primarily for internal use by the CADCAM software program; and a third party job specification program, adapted to accept third party job specification instructions from a user thereof consistent with the fewer rights of access and to store at least some of the third party job specification instructions in a third party data file in a format sufficiently similar to the CADCAM software program format such that the CADCAM software program can open and recognise the data file as a CADCAM data file, thereby allowing processing and/or editing of the third party job specification instructions from within the CADCAM software program as if it was originally created as a CADCAM data file on an earlier session of the CADCAM software program.
Patent AU-2015100082-B4 (AU)
Title: Tennis court line markings.
Inventor: GOODWIN EDWARD JOHN
IPC: A63C19/02
Filed: 2015-01-26
Granted: 2016-08-11
Abstract: The commonly used and described tennis court line markings, either painted or taped, in white or other colour, are extended by narrow lines in contrasting colour.