baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015004383-U1 (DE)
Title: Advent und- oder Weihnachtsstern
IPC: B65D5/20
Filed: 2015-06-11
Abstract: Weihnachtsstern, der aus einem regelmäßig geformten Kern und an dem Kern befestigten Spitzen und Zacken, die die strahlen des Weihnachtsstern bilden zusammen gesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, das der Grundkörper aus Pappe oder dergleichen ein 20 flächiger räumlicher Körper ist, bei dem jede Fläche ein gleichseitiges Dreieck darstellt und alle Flächen untereinander gleich sind, dass ein Teil der Dreieckflächen über Knickkanten unmittelbar ineinander übergehen, während der Rest der Dreiecksflächen über angesetzte abgeknickte Klebelaschen miteinander verklebt sind, und das auf jeder Dreiecksfläche ein an der Basis mit umgeknickten Klebelaschen in Form einer spitzwinkligen aus Pappe oder dergleichen gefaltete Pyramide aufgesetzt ist, deren ein gleichseitiges Dreieck bildende Basis dem gleichseitigem Dreieck des Grundkörpers etwa Deckungsgleich ist.
Patent DE-202015004627-U1 (DE)
Title: Universelle Hülle für Zigarettenschachteln verschiedener Größen
IPC: B65D85/10
Filed: 2015-06-27
Abstract: Hauptanspruch 1. universelle Hülle für Zigarettenschachteln unterschiedlicher Größen, dadurch gekennzeichnet, dass in den beiden Seitenwänden (B + D) eine Perforation vorhanden ist, die am oberen und unteren Ende in einem vorgegebenen Winkel auseinander läuft. Durch das Aufrichten der Hülle und das Eindrücken der Mitte der Perforation (F), wird die Hülle auf die kleinstmögliche Größe zusammengestaucht. Somit bewirken die Seitenwände beim Überstülpen einen Druck auf die Zigarettenschachtel und fixieren sie somit. Nebenanspruch 2. universelle Hülle für Zigarettenschachteln unterschiedlicher Größen, dadurch gekennzeichnet, dass sie nach oben und unten offen ist, um eine Schachtel Zigaretten einführen zu können. 3. universelle Hülle für Zigarettenschachteln unterschiedlicher Größen, dadurch gekennzeichnet, dass sie maschinell an der Längsseite verklebt wird (Klebelasche A) und dadurch vom Endverbraucher sofort benutzbar ist.
Patent DE-202015009451-U1 (DE)
Title: Rucksack
IPC: A45F3/04
Filed: 2015-09-29
Abstract: Gurtzeug (16) für einen Rucksack, wobei das Gurtzeug dazu ausgelegt ist, zumindest teilweise den Rücken eines Benutzers zu berühren, wobei das Gurtzeug (16) einen Rückenteil (18) und mindestens einen Gurt, der sich von dem Rückenteil (18) erstreckt, wobei der Gurt ein Schultergurt (20) ist, der sich von dem oberen Ende des Rückenteils (18) erstreckt oder ein Hüftteil (22), das sich von dem Rückenteil (18) erstreckt und dazu ausgelegt ist, sich bei Verwendung um einen Teil des Körpers des Benutzers beim Tragen zu legen, umfasst, wobei das Gurtzeug (16) eine Strickkonstruktion aufweist und dadurch gekennzeichnet ist, dass das Strickmuster in seiner Dichte über das Gurtzeug (16) hinweg variiert.
Patent DE-202015102073-U1 (DE)
Title: Möbelplatte
IPC: A47B96/20
Filed: 2015-04-27
Abstract: Möbelplatte mit einer Werkstoffplatte (1), deren zumindest eine Plattenoberfläche mit einer Plattenbeschichtung (2) beschichtet ist und an deren zumindest einer Schmalfläche eine Kantenleiste (3) befestigt ist,  wobei die Plattenbeschichtung (2) eine matte oder supermatte Oberfläche (4) mit einem Glanzgrad von weniger als 10 Glanzeinheiten, vorzugsweise bis 6 Glanzeinheiten, gemessen unter einem Winkel von 60°, aufweist,  wobei die längsrandseitigen Sichtkanten (5) der Kantenleiste (3) durch nachträgliche Bearbeitung profiliert sind, dadurch gekennzeichnet,  dass die Kantenleiste (3) zumindest über einen Teil ihrer Breite eine hochglänzende Oberfläche (6) mit einem Glanzgrad von mehr als 70 Glanzeinheiten, vorzugsweise 80 bis 100 Glanzeinheiten, gemessen bei einem Winkel von 60°, aufweist und  dass vorzugsweise zumindest eine der bearbeiteten längsrandseitigen Sichtkanten (5) der Kantenleiste hochglänzend ausgebildet ist, z. B. hochglänzend poliert ist.
Patent DE-202015102151-U1 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Möbelstück
IPC: H03K17/945
Filed: 2015-04-29
Abstract: Elektrisch verstellbares Möbelstück (100), umfassend: – zumindest eine elektrische Betätigungseinrichtung, mit der die Position zumindest eines Teils (101) des Möbelstücks (100) verstellt werden kann; – zumindest ein flächiges Sensormodul (200), das eingerichtet ist 3-dimensionale Gesten einer Bedienperson zu erfassen; – zumindest ein Steuermittel, das eingerichtet ist, um die zumindest eine elektrische Betätigungseinrichtung in Abhängigkeit der erfassten 3-dimensionalen Gesten einer Bedienperson zu steuern, wobei das Steuermittel weiterhin mit zumindest einer Beleuchtungseinrichtung (300) signaltechnisch verbunden ist und das Steuermittel eingerichtet ist, um die zumindest eine Beleuchtungseinrichtung (300) in Abhängigkeit der erfassten 3-dimensionalen Gesten einer Bedienperson zu steuern.
Patent DE-202015105133-U1 (DE)
Title: Leuchte umfassend eine Anzahl LED-Leuchtmittel
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Leuchte umfassend wenigstens eine erste Platte (16a) aus einem mindestens teilweise lichtdurchlässigen Material, wenigstens eine zu der ersten Platte etwa parallel angeordnete Lichtleitplatte (11), sowie eine Anzahl LED-Leuchtmittel (15), welche ihr Licht stirnseitig in die Lichtleitplatte (11) hinein abgeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleitplatte (11) aus einem transparenten Kunststoff mit einem geringen Anteil an in diesen Kunststoff eingebetteten Kunststoffpartikeln mit einem Durchmesser von weniger als 0,3 µm besteht.
Patent DE-202015105750-U1 (DE)
Title: Einrast- und Verriegelungsvorrichtung
IPC: A44B17/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Einrast- und Verriegelungsvorrichtung, die ein Hauptkörperelement und ein Verriegelungselement umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptkörperelement eine erste Oberfläche mit einer Öffnung und eine geschlossene zweite Oberfläche aufweist, wobei in der Öffnung ein erster Aufnahmeraum und ferner um den äußeren Umfang des ersten Aufnahmeraums ein zweiter Aufnahmeraum gebildet ist, wobei eine erste Feder und ein Einrastelement im ersten Aufnahmeraum aufgenommen sind, wobei der Boden des Einrastelements einen vorstehenden Ring aufweist, sodass die erste Feder zwischen dem vorstehenden Ring des Einrastelements und der zweiten Oberfläche des Hauptkörperelements eingeschlossen werden kann, wobei die zweite Feder und ein Trennelement im zweiten Aufnahmeraum untergebracht sind, wobei der Boden des Trennelements einen vorstehenden Ring aufweist, wobei die zweite Feder zwischen dem vorstehenden Ring des Trennelements und der zweiten Oberfläche des Hauptkörperelements eingeschlossen wird, wobei ferner mindestens eine Rastvorrichtung zwischen dem Trennelement und dem Einrastelement angeordnet ist, dass das Verriegelungselement ein vorderes Endstück, ein Druckknopfelement zum Trennen und ein hinteres Endstück aufweist, wobei das vordere Endstück eine erste Oberfläche mit einem vorstehenden Ende und eine zweite Oberfläche mit einer Öffnung aufweist, wobei eine Einrasteinrichtung an dem vorstehenden Ende ausgebildet ist, wobei an der ersten Oberfläche mehrere Bohrungen vorgesehen sind, wobei das hintere Endstück eine erste Oberfläche mit einer ersten Öffnung und eine zweite Oberfläche mit einer zweiten Öffnung aufweist, dass das Druckknopfelement zum Trennen mindestens einen Vorsprung aufweist, wobei alle Vorsprünge aus der ersten Oberfläche des Druckknopfelements zum Trennen herausragen, wobei ein Druckabschnitt an der zweiten Oberfläche des Druckknopfelements zum Trennen vorgesehen ist, dass der Druckabschnitt aus der zweiten Öffnung des hinteren Endstücks herausragt, wenn das Druckknopfelement zum Trennen vom vorderen Endstück und vom hinteren Endstück umhüllt ist, wobei jeder Vorsprung an dem Druckknopfelement zum Trennen mit jeweils einer der mehreren Bohrungen an der ersten Oberfläche des vorderen Endstücks korrespondiert.
Patent DE-202016008851-U1 (DE)
Title: Gebrauchsfertige Bortezomib-Lösung
IPC: A61P35/02
Filed: 2016-07-21
Abstract: Gebrauchsfertige flüssige pharmazeutische Lösung, umfassend
 - ein wässriges Lösungsmittel;
 - einen Bortezomibester, der in dem Lösungsmittel gelöst enthalten ist.
Patent DE-202017001488-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Lichtschacht zur Kinosaalbeleuchtung
IPC: F21S4/20
Filed: 2017-03-18
Abstract: Aluminiumprofil zur Ausstattung mit LEDs zur Beleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil einen einseitig geöffneten Schacht darstellt, der im Inneren und Äußeren Aufnahmemöglichkeiten für LEDs bietet und aus dessen Öffnung Licht austritt.
Patent DE-202017004846-U1 (DE)
Title: Alkoholische Getränke mit L-Arginin
IPC: C12G3/04
Filed: 2017-09-19
Abstract: Alkoholische Getränke mit Zusatz von Nahrungsergänzungsmittel L-Arginin (Aminosäure)
Patent DE-202017103565-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufnahme von Gegenständen mit Zuschnitt und Boden
IPC: B65D5/54
Filed: 2017-06-14
Abstract: Behältnis zur Aufnahme von Gegenständen, das von einem zusammengeklappten Zustand in einen aufgebauten Zustand überführbar ist und einen Aufnahmeraum (7) aufweist, der seitlich von einer Wandung (6) und nach unten von einem Boden gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden wenigstens zwei Bodenelemente (13, 14) aufweist, die im aufgeklappten Zustand des Behältnisses (1) einander wenigstens teilweise überlappen, wobei ein Bodenelement (13, 14) ein mit einer Schutzfläche (58) versehenes Verbindungsmittel (22) aufweist, das im Gebrauchszustand im Überlappungsbereich der Bodenelemente (13, 14) mit dem anderen Bodenelement (13, 14) durch das Verbindungsmittel (22) verbunden ist.
Patent DE-202017104516-U1 (DE)
Title: Gartengerät
IPC: A01B1/16
Filed: 2017-07-28
Abstract: Gartengerät (10), nämlich einen Unkrautstecher zur Entfernung tiefwurzelnder Unkräuter, mit einem Werkzeugkopf (12) und einer daran angebrachten Stielaufnahme (14) für einen Handstiel (16), wobei der Werkzeugkopf (12) zwei zueinander beanstandete Gabelzinken (18a; 18b) und eine rückseitig vorstehende Tritthilfe (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gabelzinken (18a; 18b) an ihrem der Stielaufnahme (14) zugewandten oberen Enden (22) zumindest abschnittsweise (Gabelzinkenabschnitte 24) parallel aneinander angrenzend oder in einem geringen Abstand (c) parallel zueinander angeordnet sind und sich an ihren der Stielaufnahme (14) abgewandten freien Enden (26) in einem Spreizwinkel (α) vorzugsweise seitlich (Richtung X) voneinander weg erstrecken: dass die Tritthilfe (20) gegenüber den Gabelzinken (18a; 18b) nach hinten (entgegen Richtung Y) gerichtet an den parallelen Gabelzinkenabschnitten (24) angebracht ist; und dass die Tritthilfe (20) einen aus einem Flachmetall gebildeten Metallring (34) aufweist, dessen Achse (A) durch den Mittelpunkt (M) sich parallel zu den parallelen Gabelzinkenabschnitten (24) erstreckt und dessen Kontaktfläche (36) an den parallelen Gabelzinkenabschnitten (24) abgeflacht ist.
Patent DE-202017106152-U1 (DE)
Title: Feuerschutzkappe
IPC: E04B1/94
Filed: 2017-10-11
Abstract: Feuerschutzkappe für Schraubverbindungen von Stahlträgern, auf deren Oberfläche eine Brandschutzschicht aufgetragen ist, mit einem hülsenartigen Formkörper, der die freiliegenden Teile der Schraubverbindung einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (8, 9) aus einem unter Hitzeeinwirkung aufschäumenden Dämmschichtbildner besteht.
Patent DE-202017107958-U1 (DE)
Title: Faserverbundsandwichmaterial enthaltend Formgedächtnislegierungen
IPC: B64C9/00
Filed: 2017-12-29
Abstract: Sandwichbauteil (1‘) umfassend wenigstens zwei Deckschichten (3‘, 5‘) sowie eine Kernschicht (7‘), welche Drähte (24) aus Formerinnerungsmetall beinhaltet.
Patent DE-202018003717-U1 (DE)
Title: Sitzhygienewanne
IPC: A47K3/12
Filed: 2018-08-10
Abstract: Auf den Badewannensitz für Hygienemaßnahmen im Sitzen zum nachträglichen Anbau an der zum Badezimmer gerichteten Badewannenlängsseite wird ein Schutzanspruch erhoben.Auf eine Badewanne mit einem Sitz für Hygienemaßnahmen als fester Bestandteil der Badewannenrandkonstruktion der zum Badezimmer gerichteten Badewannenlängsseite wird ebenfalls ein Schutzanspruch erhoben.
Patent DE-202018005995-U1 (DE)
Title: Universales Jagdmesser
IPC: B26B3/00
Filed: 2018-12-27
Abstract: Das geometrische Verhältnis zwischen Griff - hier auch Griffstärke- (1,4) und der Anordnung der geometrischen Punkte der Klinge und Schneide (2,3) ermöglichen eine Vielzahl von Anwendungsmöglichkeiten und Griffhaltungen, die es ermöglichen jagdliche Arbeiten wie das Aufbrechen von Wild - hier von Hase bis Rothirsch - und das feldmäßige Zerwirken von Wild schnell, einfach und kompakt anzuwenden.
Patent DE-202018103753-U1 (DE)
Title: Bracket für kieferorthopädische Anwendungen
IPC: A61C7/10
Filed: 2018-06-29
Abstract: Bracket für kieferorthopädische Anwendungen mit einer Klebefläche (11) auf einer zahnzugewandten Seite zum Aufkleben auf einen Zahn (14) und einer Befestigungsvorrichtung (12) für ein Korrekturelement (15) auf einer zahnabgewandten Seite, vorzugsweise ein zur Verbindung mehrerer Zähne (14) vorgesehenes Korrekturelement (15), wobei zur Befestigung des wenigstens einen Korrekturelements (15) an der Befestigungsvorrichtung (12) ein mit der Befestigungsvorrichtung (12) lösbar in Eingriff bringbares Halteelement (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (13) in unterschiedlichen relativen Orientierungen mit der Befestigungsvorrichtung (12) verbindbar ist.
Patent DE-202018105995-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät mit Linearfeder und einstellbarer Vorspannung
IPC: A63B23/12
Filed: 2018-10-19
Abstract: Trainingsgerät zum Muskeltraining einer Person (P), bestehend aus einem länglichen Hohlkörper (1), innerhalb dessen eine Linearfeder (2) angeordnet ist, deren eines Ende über einen ersten Handgriff (31) oder ein anderes erstes Körperbindungselement (3) mit einer Hand (PH) oder einem anderen Körperteil der Person (P) verbindbar und in Längsrichtung gegen die Kraft der Linearfeder (2) bewegbar ist, wobei ein zweiter Handgriff (31) oder ein zweites Körperbindungselement (3) mit dem Hohlkörper (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Linearfeder (2) mittels einer Gewindestange (4) oder eines Kolbens in einem Zylinder oder einem Seilzug oder einer anderen Längenverstellung eine variable Vorspannkraft aufbringbar ist.
Patent DE-202019005743-U1 (DE)
Title: Antriebsstrang mit Drehmomentbegrenzer
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-07-23
Abstract: Antriebsstrang (3) für ein Kraftfahrzeug, mit einem mit einer Abtriebswelle verbundenen Schwungrad (2) und einem Drehmomentbegrenzer (1), der um eine Drehachse (18) rotierbar ist, umfassend zwei Seitenelemente (6), die in Richtung der Drehachse (18) voneinander beabstandet sind und an den einander zugewandten Innenseiten (19) jeweils einen Reibbelag (5) aufweisen, wobei in Richtung der Drehachse (18) zwischen den Reibbelägen (5) eine Reibplatte (4) ausgebildet ist, die mindestens ein Federelement (10) aufweist, das eine Presskraft in Richtung der Drehachse (18) auf die Reibbeläge (5) ausübt, wobei die Reibplatte (4) einen Innenbereich (7) und einen radial außerhalb des Innenbereichs (7) gebildeten Außenbereich (8) aufweist, wobei der Außenbereich (8) mehrere Verbindungsbereiche (9) aufweist, durch die die Reibplatte (4) drehfest mit dem Schwungrad (2) verbunden ist.
Patent DE-202019100215-U1 (DE)
Title: Gesichtshaut-Diagnoseeinrichtung
IPC: F21W131/20
Filed: 2019-01-15
Abstract: Gesichtshaut-Diagnoseeinrichtung, die eine Schale enthält, die mit einem positionsverstellbaren Kopfanschlag, einer drehbaren Kinnstütze und mehreren ersten Lichtquellengruppen ausgestattet ist. Der Kopfanschlag ist im oberen Teil der Schale vorgesehen, während die Kinnstütze im unteren Teil der Schale vorgesehen ist. Der Kopfanschlag bildet zusammen mit der Kinnstütze eine Platzierungsposition für das menschliche Gesicht. Die Lampenperle der ersten Lichtquellengruppe ist zur Außenseite der Schale orientiert, wobei das Licht direkt die Position beleuchtet, in der das menschliche Gesicht platziert ist. Außerdem ist an der Schale in der Position gegenüber dem menschlichen Gesicht ein Betrachtungsfenster vorgesehen.
Patent DE-202019101297-U1 (DE)
Title: Spraystrahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2019-03-08
Abstract: Spraystrahlregler (1) mit einem am oder im Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbaren Reglergehäuse (2), an dessen Zulaufseite (ZS) ein Drallerzeuger (3) vorgesehen ist, der (3) das dem Spraystrahlregler (1) zuströmende Wasser im Gehäuseinnern zu einem quer zur Längserstreckung des Reglergehäuses (2) verwirbelten Wasserstrahl formt, welcher an zumindest einem Drallerzeuger-Auslass (21) aus dem Drallerzeuger (3) ausströmt, mit einem dem Drallerzeuger (3) in Strömungsrichtung nachfolgenden Gehäuse-Freiraum, der als Mischkammer (4) zum Durchmischen des aus dem zumindest einen Drallerzeuger-Auslass (21) ausströmenden Wassers und der Umgebungsluft dient und der mit wenigstens einer an der Ablaufseite (AS) des Reglergehäuses (2) vorgesehenen Luftansaugöffnung (5) kommuniziert, mit einem Strömungsgleichrichter (6), der (6) das in der Mischkammer (4) verwirbelte Wasser in wenigstens zwei gleichgerichtet auslaufende Spraystrahlen aufteilt, und mit wenigstens zwei an der Auslaufseite (AS) des Reglergehäuses (2) angeordneten Auslauföffnungen (7), aus denen das ausströmende Wasser in sichtbar vereinzelten Spraystrahlen ausläuft.
Patent DE-202019102090-U1 (DE)
Title: Dachgepäckträger-Montage für ein Fahrzeug mit entfernbarem Dach
IPC: B60R9/058
Filed: 2019-04-11
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 eine Fahrgastzelle, die einen Dachstützrahmen, einschließlich eines Dachschienenpaars, aufweist;
 ein Dach, das mehrere Dachplatten beinhaltet, die dazu ausgelegt sind, entfernbar am Dachstützrahmen angebracht zu werden;
 mehrere Stifte, die entfernbar an den Dachschienen angebracht sind und sich durch die Dachplatten erstrecken, wobei die Stifte obere Enden aufweisen, die über den Dachplatten angeordnet sind; und
 einen Dachgepäckträger, der entfernbar an den oberen Enden der Stifte befestigt ist.
Patent DE-202019103555-U1 (DE)
Title: Niederspannungstrennschalter
IPC: H01H9/02
Filed: 2019-06-27
Abstract: Niederspannungstrennschalter, umfassend einen Trennschalterkörper (1) und vier Befestigungsfüße (3a1, 3a2, 3b1, 3b2), wobei sich die vier Befestigungsfüße (3a1, 3a2, 3b1, 3b2) an dem Rücken des Trennschalterkörpers (1) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass
 es sich beim einen Ende jedes der vier Befestigungsfüße (3a1, 3a2, 3b1, 3b2) um einen Verbindungsabschnitt (4) und beim anderen Ende um einen Montageabschnitt (5) handelt, wobei der Verbindungsabschnitt (4) mit dem Trennschalterkörper (1) verbunden ist und der Montageabschnitt (5) zur Befestigung an einer Montagefläche einer externen Einrichtung ausgebildet ist, wobei die Montageabschnitte (5) der zwei oberen Befestigungsfüße von den vier Befestigungsfüßen (3a1, 3a2, 3b1, 3b2) jeweils einen Hakenabschnitt (51) umfassen, wobei die Hakenabschnitte (51) jeweils ein Montageloch (511) umfassen und die Hakenabschnitte (51) in derselben Richtung geöffnet sind,
 wobei die Montageabschnitte (5) der zwei unteren Befestigungsfüße von den vier Befestigungsfüßen (3a1, 3a2, 3b1, 3b2) jeweils einen Gabelabschnitt (52) umfassen, und wobei die Gabelabschnitte (52) jeweils ein Montageloch (521) umfassen und die Gabelabschnitte (52) in der dem Trennschalterkörper (1) abgewandten Richtung geöffnet sind.
Patent DE-202019104195-U1 (DE)
Title: Dachelement für Gebäudedächer
IPC: H02S40/40
Filed: 2019-07-31
Abstract: Dachelement für Gebäudedächer (1), beinhaltend ein längliches, stranggepresstes Mehrkammerhohlprofil, das mit einer Oberseite (7), einer Unterseite (8) sowie dazwischen sich erstreckenden Seitenwänden (9,10,11) versehen ist, wobei auf der Oberseite (7) Solarelemente (6) vorgesehen sind und mindestens eine der Kammern (12,13) des Mehrkammerhohlprofils als Kühlkanal ausgebildet ist, wobei das Mehrkammerhohlprofil im Bereich seiner Unterseite (8) und bedarfsweise auch Teilen der Seitenwände (9,10) mit Dämmmitteln (16,22) in Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-202019104239-U1 (DE)
Title: Temperaturmessvorrichtung zur Messung der Temperatur einer Flüssigkeit in einer Liquidleitung mit geringem Querschnitt
IPC: G01K7/22
Filed: 2019-08-01
Abstract: Temperaturmessvorrichtung (10) zur Messung der Temperatur einer eine Fluidleitung (20) durchströmenden Flüssigkeit, wobei die Fluidleitung (20) einen ersten Innendurchmesser aufweist, der geringer ist als 10 mm, mit
 einem Temperaturmessvorrichtungs-Gehäuse (12), das einen ersten Anschluss (16) zum Anschluss eines ersten Endes der Fluidleitung (20), einen zweiten Anschluss (18) zum Anschließen eines zweiten Endes der Fluidleitung (20) und ein den ersten Anschluss (16) mit dem zweiten Anschluss (18) verbindenden, zylindrischen Durchströmungskanal (14) aufweist, dessen effektiv durchströmte Querschnittsfläche mindestens so groß ist wie die des durchströmten Innenquerschnitts der Fluidleitung (20) und
 einem zylindrischen, quer zu der Mittellängsachse des Durchströmungskanals (14) angeordneten und in das Gehäuse der Temperaturmessvorrichtung (10) eingepressten Fühlergehäuse (28), welches den Durchströmungskanal (14) mindestens zur Hälfte durchdringt, wobei das Fühlergehäuse (28) und die von dem Fühlergehäuse (28) durchdrungene Wandung des Temperaturmessvorrichtungs-Gehäuses (12) einen flüssigkeitsdichten Presssitz bilden,
 wobei ein Temperatursensor (30) von außerhalb des Temperaturmessvorrichtungs-Gehäuses (12) in das Fühlergehäuse (28) in den Durchströmungskanal (14) vorgeschoben ist.
Patent DE-202019104634-U1 (DE)
Title: Handhabungssystem für Tablet-Computer
IPC: A45F5/10
Filed: 2019-08-23
Abstract: Handhabungssystem (13) für Tablet-Computer (14) umfassend ein Griffelement (15) und eine mit dem Griffelement (15) lösbar verbindbare Befestigungsplatte (16), welche mittels einer Adhäsionsschicht auf einer Rückseite (17) des Tablet-Computers (14) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (15) einen im Querschnitt im Wesentlichen kreisförmigen Knauf (18) aufweist, welcher in Längsrichtung des Griffelements (15) durch einen Steg (19) von einem zur Herstellung der lösbaren Verbindung dienenden Befestigungssockel (20) beabstandet ist, wobei der maximale Durchmesser des Knaufs (18) im Bereich zwischen 4 cm und 10 cm liegt und wobei der Steg (19) einen maximalen Durchmesser aufweist, welcher kleiner ist als der maximale Durchmesser des Knaufs (18) .
Patent DE-202019106285-U1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für ein Entsorgungssystem
IPC: B65F1/06
Filed: 2019-11-12
Abstract: Verschlusseinrichtung (10) für ein Entsorgungssystem (100), mit
 - einer Abdichteinrichtung (12), welche ein oder mehrere bewegliche Verschlusselemente (14a, 14b) aufweist, welche zwischen einer Freigabestellung und einer Verschlussstellung bewegbar sind, und
 - einer mit der Abdichteinrichtung (12) gekoppelten Betätigungseinrichtung (16), welche dazu eingerichtet ist, die Abdichteinrichtung (12) zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (16) einen Deckel (18) umfasst, mittels welchem die Betätigung der Abdichteinrichtung (12) auslösbar ist.
Patent DE-202019107014-U1 (DE)
Title: Polymerfahrzeugboden
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-12-16
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 einen Boden, der eine obere Platte und eine untere Platte beinhaltet, die einen Hohlraum dazwischen definieren, wobei zumindest eine von der oberen Platte und der unteren Platte ein Polymermaterial beinhaltet; und
 einen Fahrgast-Klimaregelungskanal, der in dem Hohlraum angeordnet und einstückig mit der zumindest einen von der oberen Platte und der unteren Platte ist.
Patent DE-202020000203-U1 (DE)
Title: Aluminium Trägerprofil für WPC Terrassendielen
IPC: E04F15/10
Filed: 2020-01-18
Abstract: Aluminium-Trägerprofil zur Montage von WPC-Terrassendielen, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelteil (1) auf beiden Seiten eine rechteckige Auflage mit nach unten abgeschrägter Abstützung (2) aufweist.