baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008004759-B3 (DE)
Title: Adjustable armrest device for seat, has support element formed as casing element for accommodating base module and exhibiting recess in region of front end, where adjustment wheel protrudes from recess
Inventor: MILLER WILLI
IPC: B60N2/75
Filed: 2008-01-16
Granted: 2009-05-07
Abstract: The device has a support element mountable on a base module (120), where the support element covers an upper region of the base module. The support element is formed as a casing element (110) for accommodating the base module, where the casing element is open in a region of a side surface. The casing element exhibits a recess (112) in a region of a front end, where an adjustment wheel (121) protrudes from the recess. The casing element is made of an elastic plastic material. A textile coating covers the casing element.
Patent DE-102009014493-B3 (DE)
Title: Insertion module e.g. compact disk drive, for laptop computer, has control unit connecting mass storage device with plug connector and/or wireless module so that data are transmitted to computer over plug connector or wireless modules
Inventor: KEIL MARTIN
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-03-23
Granted: 2010-03-11
Abstract: The module (4) has a plug connector (13) arranged at a housing for electrical connection of the module to a module connection (5) of a portable computer (2). An external wireless module (11) i.e. device-wire-adapter, makes a close area wireless connection (15) with a wireless module (14) i.e. host-wire-adapter, of the portable computer. A control unit is arranged to connect a mass storage device (16) with the plug connector and/or the external wireless module so that data are selectively transmitted to the portable computer over the plug connector or wirelessly over the wireless modules.
Patent DE-102010005795-B3 (DE)
Title: Schalenelement für die Schlosskappe eines Gurtschlosses, Gurtschloss und Verfahren zur Herstellung eines Schalenelementes
Inventor: SCHARNBERG OLE
IPC: A44B11/14
Filed: 2010-01-27
Granted: 2011-06-01
Abstract: Es wird ein Schalenelement (10) für die Schlosskappe eines Gurtschlosses beschrieben. Das Schalenelement (10) hat einen Grundkörper (12) aus einem Hartelastomer und eine äußere und eine innere Oberfläche (10a, 10b). Damit bei Anliegen der Schlosskappe an ein weiteres Fahrzeugelement mit harter Oberfläche keine Abnutzung und keine unerwünschte Geräuschentwicklung auftritt und das Gurtschloss dauerhaft ansprechende optische und haptische Eigenschaften aufweist, steht mit dem Grundkörper (12) unmittelbar ein weiteres Element (14) aus einem Weichelastomer in Verbindung und ist mit diesem stoffschlüssig und/oder formschlüssig verbunden, wobei dieses weitere Element (14) zumindest einen Teil der äußeren Oberfläche (10a) des Schalenelements (10) bildet (Figur 1).
Patent DE-102012201927-B3 (DE)
Title: Längsförderer für stabförmige Produkte der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: SCHLISIO SIEGFRIED
IPC: A24C5/32
Filed: 2012-02-09
Granted: 2013-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Längsförderer (1) für stabförmige Produkte (6, 7) der Tabak verarbeitenden Industrie mit: – einer mittels einer Antriebseinrichtung (24) zu einer Drehbewegung um eine erste Drehachse rotatorisch antreibbaren Trommel (33), – einer Mehrzahl von rotatorisch um zweite Drehachsen rotatorisch antreibbaren Hebelarmen (8), wobei die zweiten Drehachsen parallel zu den ersten Drehachsen angeordnet sind, und wobei – die Hebelarme (8) an der Trommel (33) drehbeweglich gelagert und zu einer zu der Drehbewegung der Trommel (33) gegensinnigen Drehbewegung mit einer zu der Drehzahl der Trommel (33) identischen Drehzahl oder einem ganzzahligen Vielfachen der Drehzahl der Trommel (33) antreibbar sind, und – an den Hebelarmen (8) drehbar gelagerten Armen (9), an denen jeweils wenigstens eine Aufnahme (10, 11) für ein stabförmiges Produkt (6, 7) vorgesehen ist, welche während der Drehbewegung der Trommel (33) von einem Übernahmepunkt (I) zu einem Übergabepunkt (II) der Produkte (6, 7) bewegt werden, wobei – die Hebelarme (8) mittels eines Taumeltriebes antreibbar sind.
Patent DE-102013003320-B3 (DE)
Title: Air moisturizer has rotor that is arranged adjacent to humidification element and provided with rotor blade
Inventor: SCHLICKUM TILL
IPC: F24F6/06
Filed: 2013-02-28
Granted: 2013-08-22
Abstract: The air moisturizer has water dispenser that is provided with a water supply port and a water discharging aperture. The humidification element is formed at the water discharging aperture. The stress-applying actuator is connected with humidification element. The rotor is arranged adjacent to humidification element and provided with rotor blade. The moistening scrapers are formed at the humidification element. The rotor is formed in imparting rotation to the drive.
Patent DE-102013013801-B3 (DE)
Title: Handsäge mit Vierfach-Sägeblatt
Inventor: BEIER GHARAEE REMO
IPC: B23D51/01
Filed: 2013-05-29
Granted: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet von Handsägen, also Sägen, welche nicht motorisch angetrieben werden. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Handsäge, deren Sägeblatt mehrere Sägekanten aufweist. Eine erfindungsgemäße Handsäge hat ein Griffstück (3) und ein Sägeblatt (1), wobei das Sägeblatt (1) einen Fixierbereich (4) aufweist, welcher vom Griffstück (3) zur Fixierung des Sägeblattes (1) im Griffstück (3) aufnehmbar ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Sägeblatt (1) eine ebene Grundform hat, genau vier Sägekanten (1A, 1B, 1C, 1D) aufweist, und jede dieser Sägekanten (1A, 1B, 1C, 1D) als Fixierbereich (4) verwendbar ist.
Patent DE-102013208528-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Öffnungs- und/oder Schließzeit der Düsennadel eines Einspritzventils
Inventor: ASCHER STEFAN
IPC: F02D41/40
Filed: 2013-05-08
Granted: 2014-08-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung der Öffnungs- und/oder Schließzeit der Düsennadel eines Einspritzventils eines mehre Zylinder aufweisenden Verbrennungsmotors, bei dem die Düsennadel durch einen Piezo-Aktuator direkt angesteuert wird, beschrieben. Die Piezo-Spannung und/oder Piezo-Ladung am jeweiligen als Sensor wirkenden Piezo-Aktuator wird für den entsprechenden Einspritzpuls bei mehreren Zylindern des Verbrennungsmotors gemessen, und der Medianwert der gemessenen Spannungs- und/oder Ladungswerte der Piezo-Aktuatoren der mehreren Zylinder für den entsprechenden Einspritzpuls wird berechnet. Der erhaltene Medianwert wird dann als Ersatzwert zur Ermittlung der Öffnungs- und/oder Schließzeit bei Nicht-Detektierbarkeit oder Störung der Nadelöffnungs- und/oder -schließinformation verwendet.
Patent DE-102014208012-B3 (DE)
Title: Osteosynthesevorrichtung
Inventor: TRAUTWEIN FRANK THILO
IPC: A61B17/70
Filed: 2014-04-29
Granted: 2015-08-27
Abstract: Osteosynthesevorrichtung (12) mit einer Knochenschraube (10) aus einer wenigstens 50 Gew.-% Titan umfassenden Legierung oder aus einem kohlefaserverstärkten Kunststoff, insbesondere PEEK, mit einem Schraubenkopf und mit einem ein Außengewinde (26) aufweisenden Schaft (16), mit einem kopfnahen (28), einem mittleren (30) und einem kopffernen Bereich (32), wobei der kopfnahe (28) und der mittlere Bereich (30) des Schafts zylindrisch sind und wobei der kopfferne Bereich (32) des Schafts (16) einen zylindrischen Abschnitt (32a) und einen kegel- oder kegelstumpfförmigen Abschnitt (32b) aufweist und wobei das Außengewinde (26) in dem mittleren Bereich (30) zweigängig und in dem kopfnahen Bereich (28) zweigängig oder viergängig ist und wobei das Außengewinde (26) in dem mittleren (30) und in dem kopfnahen (28) Bereich einen ersten Nenndurchmesser (60) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengewinde (26) des Schafts (16) in dem kopffernen Bereich (32) als viergängiges Gewinde (36) ausgebildet ist, und dass das viergängige Gewinde (36) in dem kopffernen Bereich (32) zusätzlich einen zweiten Nenndurchmesser (64) eines dritten und vierten Gewindegangs (40, 41) aufweist und sich die Nenndurchmesser (60, 64) des viergängigen Gewindes (36) im kegel- oder kegelstumpfförmigen Abschnitt (32b) des Schafts (16) in Richtung auf das freie Ende (24) des Schafts (16) verkleinern, und dass der zweite Nenndurchmesser (64) des dritten und vierten Gewindegangs (40, 41) in dem kopffernen Bereich (32) maximal so groß ist, wie ein Kerndurchmesser (62) im Bereich des Außengewindes (26) im kopfnahen und mittleren Bereich (28, 30) des Schafts (16).
Patent DE-102015002324-B3 (DE)
Title: Sägevorrichtung
Inventor: FOLGER WOLFGANG
IPC: A01G3/08
Filed: 2015-02-26
Granted: 2016-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sägevorrichtung (1) umfassend mindestens zwei Sägeblätter (5) an einem Träger (4), der an einen Helikopter (3) ankoppelbar ist, wobei erfindungsgemäß jedes Sägeblatt (5) von einem eigenen Elektromotor (6) angetrieben wird und jedem Elektromotor (6) ein Regler (7) zugeordnet ist, welcher mit einer Steuerung verbunden ist, welche die Drehzahl und das Drehmoment jedes Elektromotors (6) mittels des zugeordneten Reglers (7) steuert.
Patent DE-102015119382-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von akustischen Interferenzen bei Saiteninstrumenten
Inventor: LEUBE PETER
IPC: G10D3/04
Filed: 2015-11-10
Granted: 2017-02-23
Abstract: Vorrichtung zur Dämpfung von akustischen Interferenzen bei Saiteninstrumenten, wobei die Vorrichtung mindestens ein mit einer Flüssigkeit anteilig gefülltes, verschlossenes Behältnis umfasst, welches zur Dämpfung der Schwingungen an dem Saiteninstrument fest angeordnet oder reversibel anordenbar ist, wobei der verbleibende Hohlraum des mindestens einen Behältnisses zumindest mit einem Gas gefüllt oder durch ein Vakuum gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Instrumentenkopf des Saiteninstruments eine Ausnehmung vorgesehen ist, in der die Vorrichtung eingeführt ist, wobei die Vorrichtung eine der Ausnehmung entsprechend korrespondierende Formgebung aufweist.
Patent DE-102015120368-B3 (DE)
Title: Druckempfindliche Schutzeinrichtung zur Überwachung einer technischen Anlage
Inventor: IBROCEVIC ONEDIN
IPC: H01H13/16
Filed: 2015-11-25
Granted: 2016-11-03
Abstract: Druckempfindliche Schutzeinrichtung (10) zur Überwachung einer technischen Anlage mit einem Sensor (66), der mindestens eine erste Sensorzelle (74) und eine zweite Sensorzelle (74) aufweist, mit einer ersten, zweiten und dritten Elektrode (92, 94, 96) zum Kontaktieren der ersten und zweiten Sensorzelle (74). Ferner weist die druckempfindliche Schutzeinrichtung ein druckempfindliches Material innerhalb der ersten und zweiten Sensorzelle (74) auf, welches dazu ausgebildet ist bei lokaler Belastung eine elektrische Eigenschaft der ersten und zweiten Sensorzelle (74) im Ort der Belastung zu ändern. Eine Auswerteeinheit (46) ist dazu ausgebildet, ein Ausgangsignal in Abhängigkeit der Betätigung der ersten und zweiten Sensorzellen (74) bereitzustellen, wobei die erste Elektrode (92) mit der ersten Sensorzelle (74) verbunden ist, die zweite Elektrode (94) mit der zweiten Sensorzelle (74) verbunden ist und die dritte Elektrode (96) sowohl mit der ersten als auch mit der zweiten Sensorzelle (74) verbunden ist, gekennzeichnet durch ein erstes und ein zweites Sequentialisierungselement (130, 132) und einen Anschluss (150) zum Zuführen eines definierten ersten Potentials. Über das erste Sequentialisierungselement (130) sind die erste, zweite und dritte Elektrode (92, 94, 96) mit der Auswerteeinheit (46) verbunden und über das zweite Sequentialisierungselement (132) sind ebenfalls die erste, zweite und dritte Elektrode (92, 94, 96) mit dem definierten ersten Potential (150) verbunden.
Patent DE-102015204110-B3 (DE)
Title: Adapter zum Befestigen von Zubehörteilen an einer gezahnten Montageschiene
Inventor: MÜLLER WOLF-ECKART
IPC: F41C23/16
Filed: 2015-03-06
Granted: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (1) zum Befestigen von Zubehörteilen an einer in einer longitudinalen Richtung verlaufenden gezahnten Montageschiene (2) mit Quernuten, wobei der Adapter (1) an einer Unterseite eine longitudinal durchlaufende Aussparung (3) aufweist, so dass der Adapter (1) lediglich in der longitudinalen Richtung auf der Montageschiene (2) beweglich ist, und wobei der Adapter (1) eine Aufnahmevorrichtung (4) zur Befestigung von Zubehörteilen und zusätzlich ein Verriegelungssystem (5) mit einem verschiebbaren Riegel (6) aufweist. Der Riegel (6) ist so ausgeführt, dass dieser geeignet ist, den Adapter (1) durch ein Eingreifen in einer ersten Quernut (7) der Montageschiene (2) in longitudinaler Richtung zu fixieren. Außerdem weist der Adapter (1) ein Arretierungssystem (8) mit mindestens einem Arretierungselement (9) zur longitudinalen Arretierung des Adapters (1) auf der Montageschiene (2) auf, wobei das Arretierungselement (9) an einer der Aussparung (3) zugewandten Seite abgerundet ist und wobei das Arretierungselement (9) und der Riegel (6) derart zueinander angeordnet sind, dass der Riegel und das Arretierungselement gleichzeitig in mindestens eine Quernut eingreifen können.
Patent DE-102016114070-B3 (DE)
Title: Stromschienenverbinder und Set aus zwei komplementären Stromschienenverbindern und Metalltrögen mit jeweils darin aufgenommenem Stromführungsprofil
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H01R31/06
Filed: 2016-07-29
Granted: 2017-11-30
Abstract: Ein Stromschienenverbinder (1, 1a, 1b) zur elektrisch leitenden Verbindung von Leitungen (22) an Stegen (7) eines Stromführungsprofils (6), das ein Oberseite (O) hat, an der die Leitungen (22) über die Zwischenräume (12) zwischen den Stegen (7) zugänglich sind, wird beschrieben. Der Stromschienenverbinder (1, 1a, 1b) hat ein Isolierstoffgehäuse (2) und eine Mehrzahl von paarweise elektrisch leitend miteinander verbundenen ersten und zweiten Steckkontakten (4, 9). Es ist ein erster Steckkontaktbereich (4) mit den ersten Steckkontakten (5) zum Aufstecken auf die Oberseite (O) senkrecht zur Längserstreckungsrichtung (E) des Stromführungsprofils (6) in einer ersten Steckrichtung (S1) und zur Steckkontaktierung der Leitungen (22) des Stromführungsprofils (6) vorhanden. Weiterhin ist ein zweiter Steckkontaktbereich (8) an einer Stirnseite des Isolierstoffgehäuses (2) vorhanden, wobei der zweite Steckkontaktbereich (8) die zweiten Steckkontakte (9) zur Steckkontaktierung eines komplementären Steckverbinders (1, 1a, 1b) in eine der Längserstreckungsrichtung (E) des Stromführungsprofils (6) entsprechenden Steckrichtung (S2) hat. Die Ebene, welche die Oberseite (O) aufspannt, steht in einem Winkel zu einer die Stirnseite aufspannenden Ebene.
Patent DE-102017127773-B3 (DE)
Title: Filtervorrichtung für ein Prozessluftsystem und Verfahren zu dessen Betreiben
Inventor: THIEKE MANUEL
IPC: D21F5/02
Filed: 2017-11-24
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung und ein Verfahren für ein Prozessluftsystem, insbesondere einer Anlage zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, umfassend- einen Luftkanal,- ein in den Luftkanal hinein- und hinausbewegbares Filterelement,- eine Reinigungseinrichtung zum Entfernen von in dem Filterelement aufgefangenen Verunreinigungen dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das Filterelement als auch die Reinigungseinrichtung zumindest teilweise in den Luftkanal hinein- und hinausbewegbar sind.
Patent DE-102018002147-B3 (DE)
Title: Interdentalreiniger
Inventor: BUTZ JÜRGEN
IPC: A61C15/02
Filed: 2018-03-16
Granted: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Interdentalreiniger mit einem stabförmigen Träger aus einem ersten Kunststoff-Material, der sich entlang einer Längsachse erstreckt. Der stabförmige Träger weist an seinem vorderen Ende ein Reinigungsteil in Form eines Überzugs aus einem weich-elastischen Kunststoff-Material auf. Ein Griffteil ist an dem hinteren Ende des Trägers, das dem vorderen Ende entgegengesetzt ist, angeordnet. Zwischen dem Griffteil und dem Überzug ist ein Verbindungsabschnitt des Trägers gebildet, der unter bestimmten Bedingungen eine signifikant größere Verformung zeigt.
Patent DE-102019112232-B3 (DE)
Title: Scharnier für eine Brille
Inventor: NÖSCHER PETER
IPC: G02C5/22
Filed: 2019-05-10
Granted: 2020-10-22
Abstract: Ein Scharnier für eine Brille weist Folgendes auf: ein erstes Bauteil, das eine Nut hat, die um eine Scharnierachse bogenförmig ausgebildet ist, und ein zweites Bauteil, das einen Vorsprung hat, der um die Scharnierachse bogenförmig ausgebildet ist; wobei die Nut und der Vorsprung derart ausgebildet sind, dass das erste Bauteil und das zweite Bauteil durch elastische Verformung lösbar miteinander verbindbar sind und relativ zueinander um die Scharnierachse um einen vorbestimmten Schwenkwinkel schwenkbar sind.
Patent DE-102019134009-B3 (DE)
Title: Digitale Bewegtbildkamera
Inventor: HARTMANN LARS
IPC: G06F3/0484
Filed: 2019-12-11
Granted: 2021-04-29
Abstract: In einer digitalen Bewegtbildkamera mit einem elektronischen Bildsensor zum Erzeugen von Bildsignalen ist eine Steuereinheit dazu eingerichtet ist, in Ansprechen auf einen Szenen-Aufnahmebefehl aus den Bildsignalen des Bildsensors einen Sequenzdatenstrom zu erzeugen, welcher eine Sequenz von aufeinanderfolgenden Einzelbildern repräsentiert, und den Sequenzdatenstrom an eine Sequenzspeichereinrichtung zu übermitteln. Die Steuereinheit ist dazu eingerichtet, in Ansprechen auf einen Identifizierungsbild-Aufnahmebefehl aus den Bildsignalen des Bildsensors einen Identifizierungsbild-Datensatz zu erzeugen, welcher wenigstens ein Szenen-Identifizierungsbild repräsentiert, und den Identifizierungsbild-Datensatz in einem Zwischenspeicher zwischenzuspeichern, wobei die Steuereinheit ferner dazu eingerichtet ist, den zwischengespeicherten Identifizierungsbild-Datensatz in einen nachfolgend erzeugten Sequenzdatenstrom derart einzufügen, dass das Szenen-Identifizierungsbild der Sequenz von aufeinanderfolgenden Einzelbildern vorangestellt ist.
Patent DE-102019216648-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme eines PET-Bilddatensatzes mit einer Magnetresonanz-PET-Einrichtung, Magnetresonanz-PET-Einrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: VAHLE THOMAS
IPC: A61B5/055
Filed: 2019-10-29
Granted: 2021-04-22
Abstract: Verfahren zur Aufnahme eines PET-Bilddatensatzes (9) eines Gesamtaufnahmebereichs eines Patienten (18) mit einer zur simultanen Aufnahme von PET-Rohdaten (1) und Magnetresonanzdaten (2) ausgebildeten Magnetresonanz-PET-Einrichtung (10), wobei der Gesamtaufnahmebereich des Patienten (18) die Größe des Sichtfelds der Magnetresonanz-PET-Einrichtung (10) übersteigt und der Gesamtaufnahmebereich zur Aufnahme von PET-Rohdaten (1) kontinuierlich mit gleichbleibender Bewegungsgeschwindigkeit durch das Sichtfeld bewegt wird, wobei wenigstens eine Schwächungskarte (6) des Gesamtaufnahmebereichs zur Rekonstruktion des PET-Bilddatensatzes aus den PET-Rohdaten (1) verwendet wird, wobei- simultan zur Aufnahme der PET-Rohdaten (1) Magnetresonanzdaten (2) einer aktuell innerhalb des Sichtfelds befindlichen Schicht des Patienten (18) und wenigstens eine Bewegungszustandsinformation (3) betreffend eine zyklische Bewegung des Patienten (18) aufgenommen werden, wobei den PET-Rohdaten (1) und den Magnetresonanzdaten (2) jeweils eine durch die während ihrer Aufnahme ermittelte Bewegungszustandsinformation (3) beschriebene Bewegungszustandsklasse zugeordnet wird,- unter Verwendung der unterschiedlichen Bewegungszustandsklassen zugeordneten Magnetresonanzdaten (2) Schwächungskarten (6) des Patienten (18) für die unterschiedlichen Bewegungszustandsklassen ermittelt werden und zur Rekonstruktion des PET-Bilddatensatzes (9) jeweils für die der entsprechenden Bewegungszustandsklasse zugeordneten PET-Rohdaten (1) angewendet werden.
Patent DE-102020202416-B3 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: F16H47/04
Filed: 2020-02-25
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe (100; 200; 300; 400; 500; 600) mit einem Antrieb (12), einem Abtrieb (14), einer Planetenbaugruppe (18) und einer ersten und zweiten Verbindungswelle (60, 62). Die erste Verbindungswelle (60) ist mittels eines ersten Schaltelements (S1) und einer Vorwärtskupplung (KV) über eine zweite Stirnradstufe (ST2) mit dem Abtrieb (14) mechanisch wirkverbindbar. Die erste Verbindungswelle (60) ist mittels des ersten Schaltelements (S1) und einer Rückwärtskupplung (KR) über eine dritte Stirnradstufe (ST3) mit dem Abtrieb (14) mechanisch wirkverbindbar. Die zweite Verbindungswelle (62) ist mittels der Vorwärtskupplung (KV) über eine erste Stirnradstufe (ST1) mit dem Abtrieb (14) mechanisch wirkverbindbar. Die zweite Verbindungswelle (62) ist mittels der Rückwärtskupplung (KR) über die erste, zweite und dritte Stirnradstufe (ST1, ST2, ST3) mit dem Abtrieb (14) mechanisch wirkverbindbar. Die erste Verbindungswelle (60) ist mittels des zweiten Schaltelements (S2) mit der zweiten Verbindungswelle (62) drehfest verbindbar.
Patent DE-102022100691-B3 (DE)
Title: Schmuckschließe
Inventor: GREWENIG LUKAS
IPC: A44C11/02
Filed: 2022-01-13
Granted: 2023-04-06
Abstract: Eine Schmuckschließe (2) für die Verbindung zweier Enden (E1, E2) eines Schmuckstückes (S), wie insbesondere einer Schmuckkette oder eines Schmuckbandes, weist einen Schließenkörper (4) in der Art eines Karabiners auf, der einen Basisabschnitt (6) und einen Verschlussabschnitt (8) umfasst, der gegenüber dem Basisabschnitt (6) zwischen einer Schließstellung, in der der Schließenkörper (4) geschlossen umläuft, und einer Offenstellung, in der der Schließenkörper (4) geöffnet ist, verschwenkbar ist. Zudem weist die Schmuckschließe (2) Rückstellmittel auf, mittels denen der Verschlussabschnitt (8) wiederkehrend selbsttätig in die Schließstellung verlagerbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Rückstellmittel ein sich selbsttätig rückverformbares Rückstellelement (14) aufweisen, das an einer Außenoberfläche (18) des Schließenkörpers (4) gehalten ist und sich dabei mit einem ersten Schenkel (20) am Basisabschnitt (6) und mit einem zweiten Schenkel (22) am Verschlussabschnitt (8) abstützt.
Patent DE-102022204641-B3 (DE)
Title: Hochvoltbordnetz mit Potentialinsel in zweistufiger Isolierung und mit Widerstandsableitung
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L3/00
Filed: 2022-05-12
Granted: 2023-05-04
Abstract: Ein Hochvolt-Fahrzeugbordnetz ist mit einem Massepotential (M) und einem Hochvoltpotential (HV) ausgestattet, das gegenüber dem Massepotential (M) mittels einer zweistufigen Isolierung isoliert ist. Die zweistufige Isolierung weist eine erste Isolationsvorrichtung (11) auf, die das Hochvoltpotential (HV) gegenüber einer Potentialinsel (PI) isoliert. Eine zweite Isolationsvorrichtung (I2) der zweistufigen Isolierung isoliert die Potentialinsel (PI) gegenüber dem Massepotential (M). Die Potentialinsel (PI) ist über einen Widerstand (R) mit dem Massepotential (M) verbunden ist. Der Widerstand (R) ist bei einem Isolationsfehler in der zweistufigen Isolierung eingerichtet, einen Strom zu erzeugen, der unter einer Gefährlichkeitsschwelle liegt und der über einer Empfindlichkeitsschwelle eines Isolationswächters (IM) liegt.