baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019110445-A1 (DE)
Title: Gelenklager
Inventor: STÖHR THOMAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenklager (1) umfassend einen Innenring (2) mit einer sphärischer Außenfläche (3) und einen den Innenring (2) aufnehmenden Außenring (4) mit einer kongruenten Innenfläche (5), wobei zumindest in einem axialen Endbereich (6) des Außenrings (4) eine Dichtung (7) angeordnet ist, die am oder im Außenring (4) festgelegt ist und die mit mindestens einer Dichtlippe (8, 9, 10) die sphärische Außenfläche (3) kontaktiert.Um den Montageprozess zu vereinfachen und die Dichtung möglichst einfach aufzubauen, sieht die Erfindung vor, dass die Dichtung (7) einen ersten Teil (7') umfasst, der aus elastomerem oder Gummimaterial besteht und der mit einem radial außenliegenden Abschnitt in einer Ringnut (11) im Außenring (4) angeordnet ist, und dass die Dichtung (7) einen zweiten Teil (7") umfasst, der als Haltering ausgebildet ist, der an einem von einer Stirnseite (12) des Außenrings (4) zugänglichen Abschnitt (13) des Außenrings (4) befestigt ist und der den ersten Teil (7') unter einer in axiale Richtung (a) des Gelenklagers (1) wirksamen Druckspannung hält.
Patent DE-102019110843-A1 (DE)
Title: Fahrwerksanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: B60G21/10
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrwerksanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs, welche an einer Frontseite (12) der Fahrwerksanordnung (1) an beiden Längsseiten (10, 11) jeweils ein als Radaufhängung ausgestaltetes elektrisches Radmodul (50, 51) aufweist und die Fahrwerksanordnung (1) eine sich auf den Radmodulen (50, 51) abstützende Tragstruktur (4) umfasst, und ein Räderpaar (20) aufweist, wobei den Rädern (21, 22) des Räderpaars (20), heckseitig an der Fahrwerksanordnung (1) an gegenüberliegenden Längsseiten (10, 11) angeordnet, eine Stabilisatoreinheit (3) zugeordnet ist, zum Ausgleich von Wankbewegungen, wobei die Stabilisatoreinheit (3) drehbar um eine Rotationsachse (30), die quer zur Längsrichtung der Fahrwerksanordnung (1) verläuft, gelagerte Stabilisatorarme (31, 32) umfasst und ein erster Stabilisatorarm (31) mechanisch mit einem ersten Rad (21) des Räderpaars (20) mittelbar gelenkig gekoppelt ist und ein zweiter Stabilisatorarm (32) mechanisch mit einem zweiten Rad (22) des Räderpaars (20) mittelbar gelenkig gekoppelt ist, und wie die Stabilisatoreinheit (3) sich an der Tragstruktur (4) abstützt.
Patent DE-102019114226-A1 (DE)
Title: Techniken zur verbindung von oberseiteneletrodendurchkontaktierungen von mram
Inventor: CHEN SHENG-CHANG
IPC: H01L27/108
Filed: 2019-05-28
Abstract: Einige Ausführungsformen betreffen eine Speichervorrichtung. Die Speichervorrichtung umfasst eine erste Magnetoresistive-Random-Access-Memory- (MRAM) Zelle, die auf einem Substrat angeordnet ist, und eine zweite MRAM-Zelle, die auf dem Substrat angeordnet ist. Über dem Substrat ist eine Zwischendielektrikums- (inter-level dielectric - ILD) Schicht angeordnet. Die ILD-Schicht umfasst Seitenwände, die eine Wanne zwischen der ersten und zweiten MRAM-Zelle definieren. Über der ILD-Schicht ist eine dielektrische Schicht angeordnet. Die dielektrische Schicht füllt die Wanne vollständig.
Patent DE-102019117818-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen einer Überlastung eines bürstenlosen Gleichstrommotors
Inventor: PARK CHOONG SEOB
IPC: H02P29/024
Filed: 2019-07-02
Abstract: Eine BLDC-Motorüberlasterfassungsvorrichtung ist bereitgestellt. Die BLDC-Motorüberlasterfassungsvorrichtung weist auf: eine Messeinrichtung (110) zum Messen eines elektrischen Winkels des BLDC-Motors, eine Ermittlungseinrichtung (130) zum Ermitteln, ob ein Unterschied zwischen dem elektrischen Winkel, welcher durch die Messeinrichtung gemessen wird, und einem mechanischen Winkel des BLDC-Motors, welcher durch einen Strom abgeschätzt wird, der dem BLDC-Motor zugeführt wird, innerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt, und eine Betriebssteuereinrichtung (150) zum Steuern des Betriebs des BLDC-Motors demgemäß, ob der BLDC-Motor stockt, was durch die Ermittlungseinrichtung ermittelt wird.
Patent DE-102019118123-A1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung und Möbel oder Haushaltsgerät
Inventor: MERTINS STEFAN
IPC: F25D25/02
Filed: 2019-07-04
Abstract: Eine Ablagevorrichtung weist eine Trägerplatte (3) auf, eine relativ zur Trägerplatte (3) rotatorisch und translatorisch bewegbar montierte Ablage (2) mit zumindest teilweise geradliniger Außenkontur (22), wobei in der Trägerplatte (3) eine sich in einer translatorischen Bewegungsrichtung (A) erstreckende Führungsnut (4) und an einer der Trägerplatte (3) zugewandten Lagerfläche (21) der Ablage (2) ein in die Führungsnut (4) vorstehender Führungszapfen (23) angeordnet ist, wobei die geradlinige Außenkontur (22) der Ablage (2) in einer Ausgangsstellung der Ablage (2) senkrecht zur Längserstreckung der Führungsnut (8) ausgerichtet ist, wobei einander zugewandte Lagerflächen (21, 31) der Trägerplatte (3) und der Ablage (2) jeweilige Führungskonturen aufweisen, die derart geformt sind, dass bei Krafteinwirkung auf die Ablage (2) die Ablage (2) auf der Trägerplatte (3) gleitend verschiebbar ist, wobei die Führungskonturen derart ausgebildet sind, dass die Ablage (2) relativ zur Trägerplatte (3) aus einer Ausgangsstellung in der durch die Führungsnut (4) vorgegebenen translatorischen Bewegungsrichtung (A) translatorisch verschiebbar und bei Rotation gleichzeitig derart zwangsgeführt translatorisch verschoben wird, dass ein Abstand (d) der Außenkontur (22, 25) der Ablage (2) von einem zweiten Ende (42) der Führungsnut (4) in jeder Relativposition der Ablage (2) zur Trägerplatte (3) kleiner ist als der maximale Abstand (dmax) des Führungszapfens (23) von der Außenkontur (22, 25) der Ablage (2). Des Weiteren wird ein Möbel- oder Haushaltsgerät beschrieben.
Patent DE-102019122243-A1 (DE)
Title: Stromwandlungssystem
Inventor: IVANENKO ROMAN
IPC: H01F27/34
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stromwandlungssystem, umfassend einen Umrichter, und einen Filter, wobei der Filter eine Gleichtaktdrossel mit einer rahmenförmigen Kernstruktur und wenigstens einem Wicklungssatz aufweist, wobei die Gleichtaktdrossel derart ausgebildet ist, dass Gleichtaktanteile und Gegentaktanteile drosselbar sind, wobei die rahmenförmige Kernstruktur einen von der Kernstruktur freibleibenden Innenbereich definiert.
Patent DE-102019128837-A1 (DE)
Title: Induktiver Näherungssensor mit einer Schaltung zur Bestimmung der Induktivität
Inventor: HÖSS HERIBERT
IPC: H03K17/95
Filed: 2019-10-25
Abstract: Induktiver Näherungssensor zur Bestimmung des Abstandes eines elektrisch leitfähigen Targets 0 mit einem Schwingkreis 1, der eine Induktivität 2 und eine Kapazität 3 aufweist, einer Messschaltung 4, die zur Bestimmung der Frequenz des Schwingkreises 1, geeignet ist, sowie einer Steuereinheit 5 mit einem digitalen Speicher 6, wobei die Induktivität 2 als Leiterplattenspule mit einem Temperatursensor 7 ausgebildet ist, wobei der Näherungssensor dazu ausgebildet ist, das Target 0 in einem mindestens zwei Messungen umfassenden Lernvorgang zu kalibrieren und den Abstand des Targets 0 aus der vom Temperatursensor 7 gemessenen Temperatur T und der Schwingkreisfrequenz f zu bestimmen. Außerdem wird ein Verfahren zum Betreiben des Näherungssensors beansprucht.
Patent DE-102019133250-A1 (DE)
Title: Computergehäuse mit einem Einbauschacht
Inventor: SCHERER AUGUST
IPC: G06F1/16
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computergehäuse mit einem Einschubschacht (6) zum Einbau einer Computerkomponente, welcher mit einer abnehmbaren Blindblende (2) verschlossen ist. Die Blindblende (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass an ihrer Rückseite eine Halteschiene (3) zur Befestigung der Computerkomponente im Einschubschacht (6) angebracht ist. Zum Einbau der Computerkomponente kann die Halteschiene (3) von der Rückseite der Blindblende (2) gelöst und seitlich an die Computerkomponente angesteckt werden.
Patent DE-102019133638-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: GIRNUS MATHIAS
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-12-10
Abstract: Es ist ein Drehschwingungsdämpfer (10) zur Drehschwingungsdämpfung in einem zu übertragenen Drehmoment in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer Primärmasse (16) zum Einleiten eines Drehmoments, einer zu der Primärmasse (16) begrenzt relativ verdrehbaren Sekundärmasse (20) zum Ausleiten des Drehmoments, einem an der Primärmasse (16) und an der Sekundärmasse (20) angreifenden Energiespeicherelement (18) zur Übertragung des Drehmoments, wobei das Energiespeicherelement eine, insbesondere mit der Sekundärmasse (20) verbundene, Biegefeder (44) mit einer in radialer Richtung weisenden, insbesondere konkaven, Lauffläche (42) aufweist, und einem, insbesondere mit der Primärmasse (16) drehbar verbundenen, an der Lauffläche (42) angreifenden Koppelelement (40), insbesondere Laufrolle, wobei die Sekundärmasse (20) ein Fliehkraftpendel (30) zur Erzeugung eines einer Drehungleichförmigkeit im zu übertragenen Drehmoment entgegen gerichteten Rückstellmoments aufweist. Durch die Kombination des Fliehkraftpendels (30) mit dem eine Biegefeder (44) aufweisenden Energiespeicherelement (18) ist ein Drehschwingungsdämpfer (10) mit einem guten Dämpfungsvermögen ermöglicht.
Patent DE-102019133708-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum erfassen von statischen und dynamischen informationen auf spurniveau
Inventor: BAI FAN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-12-10
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen zum Steuern eines Fahrzeugs sind vorgesehen. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren: Empfangen, durch einen Prozessor, von Fahrzeugpositionsdaten vom Fahrzeug; Verarbeiten, durch den Prozessor, von Fahrzeugpositionsdaten mit Fahrzeugpositionsdaten von anderen Fahrzeugen, um eine Fahrspurtopologie zu bestimmen; Verarbeiten, durch den Prozessor, der Fahrzeugpositionsdaten, um Verkehrsbedingungen innerhalb einer Fahrspur der Fahrspurtopologie zu bestimmen; Erzeugen einer Karte zum Steuern des Fahrzeugs durch den Prozessor basierend auf der Fahrspurtopologie und den Verkehrsbedingungen.
Patent DE-102019135540-A1 (DE)
Title: Getränkemaschinenvorrichtung
Inventor: WISSKIRCHEN MICHAEL
IPC: A47J31/34
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Getränkemaschinenvorrichtung, insbesondere Kaffeemaschinenvorrichtung, mit zumindest einer Getränkepumpe (12a; 12c), vorzugsweise einer Schwingankerpumpe, welche zur Förderung einer Getränkeflüssigkeit (14a; 14c) vorgesehen ist, mit zumindest einem Entlüftungsauslass (20a; 20b; 20c) und mit zumindest einem Entlüftungsventil (22a; 22b; 22c), welches in zumindest einem Betriebszustand dazu vorgesehen ist, einen Restdruck zwischen der Getränkepumpe (12a; 12c) und einer Brüheinheit (18a; 18c) zumindest teilweise über den Entlüftungsauslass (20a; 20b; 20c) abzubauen.
 Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Entlüftungsventil (22a; 22b; 22c) zumindest eine Steuerfläche (24a; 24b; 24c) aufweist, welche mit einer Druck- und/oder Saugseite der Getränkepumpe (12a; 12c) gekoppelt ist.
Patent DE-102019201230-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein serielles Bussystem und Verfahren zum Senden einer Nachricht in einem seriellen Bussystem
Inventor: WALKER STEFFEN
IPC: H04L29/02
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Teilnehmerstation (10; 20; 30) für ein serielles Bussystem (1), mit und ein Verfahren zum Senden einer Nachricht (4; 5) in einem seriellen Bussystem (1). Die Teilnehmerstation (10; 20; 30) umfasst eine Kommunikationssteuereinrichtung (11; 21; 31) zum Erstellen einer Nachricht (4; 5), die seriell an mindestens eine andere Teilnehmerstation (20; 30; 10; N) des Bussystems (1) zu senden ist, und/oder Lesen einer Nachricht (4; 5), die von der Teilnehmerstation (10; 20; 30; N) von mindestens einer anderen Teilnehmerstation (20; 30; 10; N) des Bussystems (1) seriell empfangen wurde, und eine Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22; 32) zum Senden der erstellten Nachricht (4; 5) in einem Rahmen (45; 45A; 45B) auf eine Busleitung (3) an mindestens eine andere Teilnehmerstation (20; 30; 10; N) des Bussystems (1) und/oder zum Empfangen eines Rahmens (45; 45A; 45B) einer Nachricht (4; 5) von der Busleitung (3), wobei die Kommunikationssteuereinrichtung (11; 21; 31) ausgestaltet ist zu entscheiden, ob zum Abbruch eines derzeit durchgeführten seriellen Sendens des Rahmens (45; 45A) auf die Busleitung (3) ein Abbruchkriterium (50) vorliegt, gemäß welchem ein serielles Senden eines höherpriorisierten Rahmens (45B) für eine Nachricht (4; 5) wichtiger ist als das derzeit durchgeführte serielle Senden des Rahmens (45; 45A) auf die Busleitung (3), und wobei die Kommunikationssteuereinrichtung (11; 21; 31) ausgestaltet ist, in dem derzeit seriell gesendeten Rahmen (45; 45A) aufgrund der vorgenommenen Entscheidung eine Signalisierung vorzusehen, ob der derzeit seriell gesendete Rahmen (45; 45A) abzubrechen ist oder nicht.
Patent DE-102019204550-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung zur Speicherung von verdichteten Fluiden mit einer Sensorvorrichtung, Verfahren zur Herstellung einer Sensorvorrichtung der Tankvorrichtung
Inventor: BRAUER INGO
IPC: F17C13/00
Filed: 2019-04-01
Abstract: Tankvorrichtung (14) zur Speicherung von verdichteten Fluiden, insbesondere Wasserstoff, mit mindestens einem Tankbehälter (18) und einer Sensorvorrichtung (1), welche Sensorvorrichtung (1) ein Gewindeanschlusselement (4) und mit einer Außenwandung (24) umfasst. In dem Gewindeanschlusselement (4) ist eine Druckbohrung (6) ausgebildet, welche Druckbohrung (6) eine Innenwandung (22) aufweist. Außerdem weist die Innenwandung (22) der Druckbohrung (6) und/oder die Außenwandung (24) des Gewindeanschlusselements (4) eine Beschichtung (12) auf, wobei das Gewindeanschlusselement (4) Stahl aus der Klasse der Martensite umfasst.
Patent DE-102019205161-A1 (DE)
Title: Phasenwechselspeichermaterial für einen Phasenwechselspeicher eines Kraftwerks, Phasenwechselspeicher, Kraftwerk sowie Verfahren
Inventor: DANOV VLADIMIR
IPC: C09K5/06
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Phasenwechselspeichermaterial (14) für einen Phasenwechselspeicher (12) für einen Dampfkreislauf (18) eines Kraftwerks (10), wobei das Phasenwechselspeichermaterial (14) in dem Phasenwechselspeicher (12) angeordnet ist und Lithiumnitrat (46) als eine erste Nitratsalzmischung und zumindest einen Kristallisationskeim enthält, wobei der Kristallisationskeim als eine zweite Nitratsalzmischung ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Phasenwechselspeicher (12), ein Kraftwerk (10) sowie ein Verfahren.
Patent DE-102019208548-A1 (DE)
Title: Getriebe für einen Ruderpropellerantrieb und Ruderpropellerantrieb
Inventor: HAMEISTER THIES
IPC: B63H5/125
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (2) für einen Ruderpropellerantrieb (1). Das Getriebe (2) weist eine erste Eingangswelle (3) auf, die mit einem Verbrennungsmotor (4) verbindbar ist. Das Getriebe (2) weist eine Ausgangswelle (5) auf, die über eine Wellenanordnung (6) mit einem Ruderpropeller (7) verbindbar ist. Ferner weist das Getriebe (2) ein Getriebegehäuse (8) auf. Es ist vorgesehen, dass die Ausgangswelle (5) oberhalb der ersten Eingangswelle (3) aus dem Getriebegehäuse (8) herausragt.Die Erfindung umfasst des Weiteren einen Ruderpropellerantrieb (1) mit einem solchen Getriebe (2).
Patent DE-102019212405-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Ist-Volumenstroms eines hydraulischen Stellelements eines Getriebeschaltelements
Inventor: ARZNER MATTHIAS
IPC: F16D48/02
Filed: 2019-08-20
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Ist-Volumenstroms eines hydraulischen Stellelements eines reibschlüssigen Schaltelements eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs bei einer kontinuierlichen Befüllung und/oder bei einer kontinuierlichen Entleerung des hydraulischen Stellelements, mit folgenden Schritten: Hinterlegen einer empirisch ermittelten Druck-Volumen-Kennlinie (10) für das hydraulische Stellelement. Ermitteln eines Ist-Drucks für das hydraulische Stellelement über der Zeit. Ermitteln eines Ist-Volumens für das hydraulische Stellelement über der Zeit abhängig vom ermittelten Ist-Druck und der hinterlegten Druck-Volumen-Kennlinie (10). Ermitteln des Ist-Volumenstroms durch Ableiten des ermittelten Ist-Volumens über der Zeit.
Patent DE-102019212744-A1 (DE)
Title: Schweißhelm
Inventor: HUH MOON YOUNG
IPC: A61F9/06
Filed: 2019-08-26
Abstract: Es wird ein Schweißhelm bereitgestellt, der nach anfänglicher Leistungszufuhr einen eingeschalteten Zustand aufrechterhält, wobei der Schweißhelm Folgendes beinhaltet: eine Schaltungseinheit (200), die eine Shutter-Flüssigkristallanzeige (LCD) basierend darauf, ob Schweißlicht existiert, und/oder auf einer Intensität des Schweißlichts steuert; eine Leistungsversorgungseinheit (300), die der Schaltungseinheit Lesitung zuführt; sowie eine Schalteinheit (100), die eine elektrische Verbindung zwischen der Schaltungseinheit und der Leistungsversorgungseinheit steuert, wobei die Schalteinheit, nachdem sie anfänglich in einen Ein-Zustand umgeschaltet wurde, den Ein-Zustand aufrechterhält.
Patent DE-102019213619-A1 (DE)
Title: Optisches Messsystem zur Überwachung eines zu erfassenden Objekts im Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: HABERMEHL JOHANNES
IPC: G01S17/89
Filed: 2019-09-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein optisches Messsystem zur Überwachung eines zu erfassenden Objekts im Innenraum eines Fahrzeugs, aufweisend eine Vielzahl von im Fahrzeuginnenraum und voneinander beabstandet angeordneten Beleuchtungseinheiten, wobei jede davon dazu eingerichtet ist, einen vorgegebenen Bereich des Fahrzeuginnenraums in einem vorgegebenen Leuchtwinkel auszuleuchten. Ferner weist das optische Messsystem mindestens eine Bilderfassungseinheit auf, die dazu eingerichtet ist, von einer oder mehreren der Beleuchtungseinheiten ausgesendetes und von dem Objekt im Fahrzeuginnenraum reflektiertes oder gestreutes Licht zu erhalten. Ferner ist eine mit der Bilderfassungseinheit zusammenwirkende Auswerteeinheit vorgesehen, die dazu eingerichtet ist, das erhaltene reflektierte oder gestreute Licht auszuwerten, sowie ein mit der Auswerteeinheit, den Beleuchtungseinheiten und der Bilderfassungseinheit zusammenwirkendes Beleuchtungsmanagement, das dazu eingerichtet ist, die mindestens eine Bilderfassungseinheit und jede der Beleuchtungseinheiten separat voneinander derart anzusteuern, dass das zu erfassende Objekt mit einer vorgegebenen Anzahl an Beleuchtungseinheiten und einer vorgegebenen Beleuchtung beleuchtet wird.
Patent DE-102019214137-A1 (DE)
Title: Verwendung in vitro eines Kits und eines Verfahrens zur Diagnostik von Transplantationen und/oder Autoimmunerkrankungen und/oder Tumorerkrankungen und/oder Vakzinierungen sowie ein botenstoffhaltiger Überstand, zellhaltiges Sediment und eine Kombination zur Anwendung bei der Diagnostik von Transplantationen und/oder Autoimmunerkrankungen und/oder Tumorerkrankungen und/oder Vakzinierungen
Inventor: SCHMOLZ MANFRED
IPC: A61K35/12
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung in vitro eines Kits- zur Diagnostik, insbesondere therapiebegleitenden Diagnostik, in Bezug auf eine Transplantationund/oder- zur Diagnostik, insbesondere therapiebegleitenden Diagnostik, in Bezug auf eine Autoimmunerkrankungund/oder- zur Diagnostik, insbesondere therapiebegleitenden Diagnostik, in Bezug auf eine Tumorerkrankungund/oder- zur Diagnostik, insbesondere therapiebegleitenden Diagnostik, in Bezug auf eineVakzinierung,wobei das Kit folgende Komponenten aufweist:- ein Blutentnahmebehältnis, ein Blutentnahmebesteck oder Blutentnahmesystem, aufweisend ein Blutentnahmebehältnis,- ein Nährmedium für Blut und- wenigstens einen Aktivator zum Aktivieren von Blutzellen, insbesondere Immunzellen, und/oder wenigstens einen Inhibitor zum Inhibieren von Blutzellen, insbesondere Immunzellen und/oder wenigstens einen Modulator zum Modulieren von Blutzellen, insbesondere Immunzellen.Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung in vitro eines Verfahrens zur Diagnostik von Transplantationen und/oder Autoimmunerkrankungen und/oder Tumorerkrankungen und/oder Vakzinierungen, einen botenstoffhaltigen Überstand zur Verwendung in vitro bei der Diagnostik von Transplantationen und/oder Autoimmunerkrankungen und/oder Tumorerkrankungen und/oder Vakzinierungen sowie eine Kombination zur Verwendung bei der Diagnostik von Transplantationen und/oder Autoimmunerkrankungen und/oder Tumorerkrankungen und/oder Vakzinierungen.
Patent DE-102019214953-A1 (DE)
Title: Montagewerkzeug
Inventor: FRITZ DOMINIK
IPC: F16C43/06
Filed: 2019-09-30
Abstract: Offenbart wird ein Montagewerkzeug (1) für einen Lagerring (30) mit Wälzkörpern (32), wobei das Montagewerkzeug (1) einen Ring (2), der dazu ausgebildet ist, an einer Seitenfläche des Lagerrings (30) angeordnet zu werden, und Schieberelemente (6) aufweist, wobei der Ring (2) Aufnahmen (4) für die Schieberelemente (6) aufweist und wobei die Schieberelemente (6) umfänglich gleichmäßig um den Ring (2) verteilt sind und dazu ausgebildet sind, von einer Anfangsposition in eine Endposition relativ zu dem Ring (2) verschoben zu werden, wobei die Schieberelemente (6) des Weiteren dazu ausgebildet sind, in der Endposition jeweils zwischen zwei Wälzkörpern (32) und an einer Kontaktfläche (24) einer zwischen den zwei Wälzkörpern (32) angeordneten Wandung (18) eines Käfigsegments (16) angeordnet zu sein, um eine radiale Beweglichkeit der Wälzkörper (32) bezüglich des Lagerrings (30) zu begrenzen.
Patent DE-102019215689-A1 (DE)
Title: Wellenfrontmanipulator für eine projektionsbelichtungsanlage sowie projektionsbelichtungsanlage und betriebs- und herstellverfahren hierzu
Inventor: WABRA NORBERT
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wellenfrontmanipulator für eine optische Anordnung, insbesondere für eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie, sowie eine entsprechende Projektionsbelichtungsanlage, wobei der Wellenfrontmanipulator ein refraktives optisches Element (8) mit zwei optisch wirksamen Flächen (8a,8b), welche im Betrieb von Arbeitslicht der optischen Anordnung durchstrahlt werden, und mit mindestens einer Randfläche umfasst, die zwischen den beiden optisch wirksamen Flächen ausgebildet ist und quer zu den optisch wirksamen Flächen orientiert ist, wobei der Wellenfrontmanipulator weiterhin eine Fassung (9), in der das refraktive optische Element gelagert ist, und mindestens ein optisches System (10) aufweist, mit welchem Heizlicht über die Randfläche in das refraktive optische Element (8) eingestrahlt werden kann, wobei das optische System (10) oder mehrere Komponenten davon als eine Baueinheit ausgebildet ist und / oder die Fassung (9) eine Anschlussanordnung für ein Anschlusseinheit des optischen Systems (10) zur form - und / oder kraftschlüssigen, lösbaren Kopplung der Anschlusseinheit aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Wellenfrontmanipulators sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Projektionsbelichtungsanlage.
Patent DE-102019216800-A1 (DE)
Title: Rotorlagerung für eine Rotorwelle einer elektrischen Maschine
Inventor: ISRAEL MARC
IPC: F16C25/08
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Rotorlagerung (10), insbesondere für eine Rotorwelle (14) einer elektrischen Maschine, mit einem Festlager und einem Loslager (16) für die Rotorwelle (14). Das Loslager (16) umfasst einen Innenring (18) und einen Außenring (22). Das Loslager (16) ist mittels mindestens eines Federelementes (26) in axiale Richtung und mittels mindestens eines elastischen Spannelementes (32) in radialer Richtung beaufschlagt. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung der Rotorlagerung zur Lagerung eines Rotors einer elektrischen Maschine in einem E-Achsen-Modul eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs.