baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013217786-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, die gleichzeitig zwei bilder anzeigen kann
Inventor: NIWANO YASUNORI
IPC: G02B30/31
Filed: 2013-09-05
Granted: 2021-05-12
Abstract: Anzeigevorrichtung, die gleichzeitig zwei Bilder darstellen kann, wobei die Vorrichtung aufweist:ein Anzeigefeld (11), auf dem ein Unterpixelpaar (41) mit zwei Unterpixeln (411) zum Anzeigen der zwei Bilder in einer longitudinalen Richtung und in einer lateralen Richtung angeordnet ist; undein optisches Induktionsbauteil (21), das Öffnungen hat, die in vertikalen Streifen angeordnet sind und Licht, das von dem Unterpixel (411) emittiert wird, das das linke Bild anzeigt, und Licht, das von dem Unterpixel (411) emittiert wird, das das rechte Bild anzeigt, in verschiedene Richtungen leiten,wobei eine erste Hauptfarbe (W), eine zweite Hauptfarbe (G), eine dritte Hauptfarbe (R) und eine vierte Hauptfarbe (B), die die Helligkeit in dieser Reihenfolge verringern, auf einer eins-zu-eins-Basis vieren der Unterpixel (411) in jeder Reihe der Unterpixel (411) einer 4x4 Matrix zugeordnet sind, die wiederholt in der longitudinalen Richtung und in der lateralen Richtung angeordnet ist,wobei für die vier Unterpixel in jeder Reihe einer der Unterpixel, dem die dritte Hauptfarbe (R) oder die vierte Hauptfarbe (B) zugeordnet ist, zwischen dem Unterpixel, dem die erste Hauptfarbe (W) zugeordnet ist und dem Unterpixel, dem die zweite Hauptfarbe (G) zugeordnet ist, angeordnet ist,wobei die Unterpixel in der ersten Reihe, denen die erste Hauptfarbe (W) und die zweite Hauptfarbe (G) zugeordnet sind und die Unterpixel in der dritten Reihe, denen die zweite Hauptfarbe (G) und die erste Hauptfarbe (W) zugeordnet sind, auf den entsprechend selben Linien angeordnet sind, undwobei die Unterpixel in der zweiten Reihe, denen die erste Hauptfarbe (W) und die zweite Hauptfarbe (G) zugeordnet sind und die Unterpixel in der vierten Reihe, denen die zweite Hauptfarbe (G) und die erste Hauptfarbe (W) zugeordnet sind, auf den entsprechend selben Linien angeordnet sind.
Patent DE-102013222591-B4 (DE)
Title: Pumpenanordnung mit Unterdruckpumpe und Schmiermittel
Inventor: BLANK ANDREAS
IPC: F02B67/04
Filed: 2013-11-07
Granted: 2018-01-04
Abstract: Pumpenanordnung (10) mit einer einen Antriebsabschnitt (14) zur Kopplung mit einem Antrieb aufweisenden Antriebswelle (12), mit einer über die Antriebswelle (12) antreibbaren Unterdruckpumpe (15), wobei die Unterdruckpumpe (15) einen Rotor (16) und wenigstens einen im Rotor (16) in radialer Richtung verschieblich gelagerten Flügel (18, 20) umfasst, der Druckkammern unterteilt, und mit einer über die Antriebswelle (12) antreibbaren Schmiermittelpumpe (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Unterdruckpumpe (15) zwischen dem Antriebsabschnitt (14) und der Schmiermittelpumpe (26) angeordnet ist, und dass eine Arretiereinrichtung (36) vorgesehen ist, bei deren Aktivierung der wenigstens eine Flügel (18, 20) bei drehendem Rotor (16) in der radial inneren Position verbleibt.
Patent DE-102014013056-B4 (DE)
Title: Im Inneren eines Schraubendrehergriffs aufgenommene Bits
Inventor: LAI CHIA WEI
IPC: B25B23/16
Filed: 2014-09-02
Granted: 2017-07-20
Abstract: Ein Schraubendreher beinhaltet einen Schaft mit einem Handgriff, der drehbar mit einem Kragen verbunden ist, und einen Sockel, der in einem Raum des Handgriffs angeordnet ist. Mindestens ein elastisches Element, das sich aus der Unterseite des Kragens erstreckt, ist in mindestens eine Ausnehmung des Handgriffs eingesetzt. Der Sockel, der mit der Außenseite des Kragens verbunden ist, weist eine Stange auf, die mit einem Positionierelement verbunden ist. Das Positionierelement weist mehrere Schlitze auf, die in der Lage sind, Bits in dem Raum in Position zu halten. Eine Seite des Sockels wird mittels einer Kappe abgedichtet. Die Bits werden demzufolge im Inneren des Handgriffs aufgenommen, damit diese zusammen mit dem Schraubendreher mitgeführt werden können.
Patent DE-102014105341-B4 (DE)
Title: Lenksystem eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HONG SUNG-JONG
IPC: B62D1/19
Filed: 2014-04-15
Granted: 2020-12-31
Abstract: Lenksystem eines Kraftfahrzeuges, aufweisend:einen Montagehalter (20, 120), der aufweist:einen Flanschabschnitt (22, 122), der eine Lenksäule (12, 112) abstützt und mit einer Fahrzeugkarosserie in Kontakt steht; undeine Ausschnittsöffnung (24, 124), die in dem Flanschabschnitt (22, 122) ausgebildet ist und in Richtung zu der einen Seite des Flanschabschnitts (22, 122) offen ist;eine Kapsel (30, 130), die mit der Ausschnittsöffnung (24, 124) gleitend gekuppelt ist und derart angepasst ist, dass sie von der Ausschnittsöffnung (24, 124) entkuppelt werden kann, wenn auf sie ein Stoß ausgeübt wird; undwenigstens eine Formstütze (40, 140), welche die Kapsel (30, 130) und den Flanschabschnitt (22, 122) fixiert und derart angepasst ist, dass sie von der Kapsel (30, 130) oder dem Flanschabschnitt (22, 122) weggeschert werden kann, wenn auf sie der Stoß ausgeübt wird,wobei wenigstens ein Stufenabschnitt (26, 126) zum Aufnehmen von Schmelzharz in dem Flanschabschnitt (22, 122) entlang der Länge einer Seitenfläche der Ausschnittsöffnung (24, 124), an welcher die Kapsel (30, 130) gleitend konfiguriert ist, vertieft ist.
Patent DE-102014112033-B4 (DE)
Title: Elektrische Messvorrichtung mit Codierungseinheit zur Erzeugung von QR-Codes
Inventor: METRAWATT INTERNATIONAL GMBH
IPC: H04L12/26
Filed: 2014-08-22
Granted: 2019-08-29
Abstract: Elektrische Messvorrichtung (10), mit:
 einer Codierungseinheit (12), welche zum Codieren von Messdaten in der Form eines QR-Codes (13A) ausgelegt ist, und
 einer Anzeigeeinheit (13), welche zum Anzeigen des QR-Codes (13A) ausgelegt ist, wobei
 die elektrische Messvorrichtung (10) dazu ausgelegt ist, einen Messdaten enthaltenden nicht-codierten Anzeigetext auf der Anzeigeeinheit (13) in einer ersten graphischen Ebene darzustellen, welche die normale oder Haupt-Darstellungsebene ist,
 und den aus den Messdaten erzeugten QR-Code (13A) an einer bestimmten Stelle auf der Anzeigeeinheit (13) in einer zweiten graphischen Ebene darzustellen, und wobei
 der Anzeigetext in der ersten graphischen Ebene von dem dargestellten QR-Code (13A) überblendet wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass der nicht-codierte Anzeigetext eine größere Fläche als der QR-Code (13A) benötigt und der QR-Code (13A) nur seine selbst benötigte Fläche in der ersten graphischen Ebene überblendet, der Rest des Anzeigetextes der ersten graphischen Ebene aber stehen bleibt.
Patent DE-102014118410-B4 (DE)
Title: Schirmhalteeinrichtung und Sonnen- und/oder Regenschutz
Inventor: JIANPING XIE
IPC: A45B25/14
Filed: 2014-12-11
Granted: 2022-09-08
Abstract: Schirmhalteeinrichtung (10) zum Positionieren und Halten eines Schirms (2), insbesondere eines Sonnen- und/ oder Regenschirms, umfassend einen Mast (11), einen gelenkig an den Mast (11) angeschlossenen Auslegerarm (12) sowie einen gelenkig mit dem Mast (11) und mit dem Auslegerarm (12) gekoppelten Stützarm (13), wobei die Schirmhalteeinrichtung eine Koppel (14) aufweist, welche mittels eines ersten Schubgelenks (16) und wenigstens eines Drehgelenks (15, 17) an den Mast (11) und an den Stützarm (13) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schubgelenk (16), welches der mechanischen Verbindung des Mastes (11) mit dem Stützarm (13) mittels der Koppel (14) dient, in seiner translatorischen Position fixiert oder fixierbar ist, wobei das erste Schubgelenk (16) einen auf oder am Stützarm (13) geführten und mit der Koppel (14) verbundenen Schieber (30) umfasst, und an einem der beiden Elemente Stützarm (13) und Schieber (30) ein druckfederkraftbelastetes Einrastelement (32) angeordnet ist, welches bei übereinstimmender Position mit einer Aussparung (33) im jeweils anderem Element auf Grund der Federkraft in diese Aussparung (33) eingerückt ist oder einrückbar ist.
Patent DE-102014201128-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung, obere Rückenlehnenstützanordnung und Fahrzeugrücklehnenanordnung
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/22
Filed: 2014-01-22
Granted: 2022-08-11
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung (10), umfassend:eine erste und eine zweite Seitenstütze (12, 14), die eine Rückenlehnenstruktur (16) definieren, die zwischen aufrechten und zurückgelehnten Stellungen (18, 20) betätigbar ist;eine motorisierte Betätigungsanordnung (22), die zwischen der ersten und der zweiten Seitenstütze (12, 14) angeordnet und mit einem Schwenkbügel (24) wirkgekoppelt ist,der mit der Rückenlehnenstruktur (16) drehbar gekoppelt ist, wobei die motorisierte Betätigungsanordnung (22) einen mit einer Hubstange (150) wirkgekoppelten Motor (152) enthält und wobei die Hubstange (150) mit einem Nocken (140, 142) wirkgekoppelt ist, der mit dem Schwenkbügel (24) wirkgekoppelt ist;eine obere Rückenlehnenfederungskomponente (26, 182), die mit dem Schwenkbügel (24) gekoppelt ist, wobei die obere Rückenlehnenfederungskomponente (26, 182) automatisch bezüglich des Schwenkbügels (24) in eine hintere Stellung (28) schwenkt,wenn sich die Rückenlehnenstruktur (16) in der aufrechten Stellung (18) befindet, und bezüglich des Schwenkbügels (24) automatisch in eine vordere Stellung (30) schwenkt, wenn sich die Rückenlehnenstruktur (16) in der zurückgelehnten Stellung (20) befindet;einen äußeren Umfangsspalt (32), der zwischen der oberen Rückenlehnenfederungskomponente (26, 182) und der Rückenlehnenstruktur (16) definiert ist; undeine Stützstange (136), die mit der oberen Rückenlehnenfederungskomponente (26, 182) und dem Nocken (140, 142) fest gekoppelt ist, wobei die Stützstange (136) zur Drehung um den Schwenkbügel (24) bei Verschiebung des Schwenkbügels (24) zwischen der hinteren Stellung (28) und der vorderen Stellung (30) konfiguriert ist.
Patent DE-102015011244-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Kühlmittelkreislauf
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: F01P7/16
Filed: 2015-08-27
Granted: 2022-04-28
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (1), die in einem Kühlmittelkreislauf integriert ist, in dem das Kühlmittel mittels einer trieblich mit der Brennkraftmaschine (1) verbindbaren Kühlmittelpumpe (3) umwälzbar ist, welche Kühlmittelpumpe (3) in einem Regelkreis (R) eingebunden ist, und zwar zusammen mit Temperatursensoren (15, 17), die die Brennkraftmaschinen-Isttemperatur (TBKM) und die Kühlmittel-Isttemperatur (TKM) im Kühlkreislauf erfassen, und einem Steuergerät (11), mit dem die Brennkraftmaschinen-Isttemperatur (TBKM) bei einem Kaltstart auf eine Regelschwelle (TS) regelbar ist, und zwar durch ein Abschalten der Kühlmittelpumpe (3) vom Kühlmittelkreislauf über zumindest ein Abschalt-Zeitintervall (Δtaus), wodurch die Brennkraftmaschinen-Isttemperatur (TBKM) aufgrund der inder Brennkraftmaschine (1) erzeugten Wärmeleistung (Q̊Wärme) ansteigt, und durch ein Zuschalten der Kühlmittelpumpe (3) in den Kühlmittelkreislauf über zumindest ein Zuschalt-Zeitintervall (Δtein), wodurch die Brennkraftmaschinen-Isttemperatur (TBKM) aufgrund dervom Kühlmittelkreislauf eingetragenen Kühlleistung (Q̊Kühl) sinkt,dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (11) zur Ermittlung von zumindest dem Zuschalt-Zeitintervall (Δtein) eine Auswerteeinheit (19) aufweist, mittels der auf der Grundlage der in der Brennkraftmaschine (1) erzeugten Wärmeleistung (Q̊Wärme) und der vom Kühlmittelkreislauf eingetragenen Kühlleistung (Q̊Kühl) das Zuschalt-Zeitintervall (Δtein) ermittelbar ist, und dass zumindest bei einem erstmaligen Überschreiten der Regelschwelle (TS) beim Kaltstart das Steuergerät (11) ein Abschalt-Zeitintervall (Δtaus) beendet und die Kühlmittelpumpe (3) über ein Zuschalt-Zeitintervall (Δtein) zuschaltet.
Patent DE-102015016169-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Überprüfung des Dynamikverhaltens eines Sensors einer Sensoranordnung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: G01D1/02
Filed: 2015-12-12
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Überprüfung des Dynamikverhaltens eines Sensors (1) einer Sensoranordnung, wobei der Sensor (1) ein bei Verschlechterung seiner Dynamik zunehmendes Tiefpassverhalten aufweist und das von dem Sensor (1) abgegebene Sensorsignal zunächst einer Hochpassfilterung unterzogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das hochpassgefilterte Signal einer Tiefpassfilterung unterzogen wird und anschließend das hochpassgefilterte Sensorsignal und das hochpass-tiefpassgefilterte Sensorsignal jeweils einer Betragsbildung unterzogen werden, bei der der zeitliche Signalverlauf des hochpassgefilterten Sensorsignals und der zeitliche Signalverlauf des hochpass-tiefpassgefilterten Sensorsignals jeweils im Betrag wiedergegeben werden, wobei die ermittelten Beträge, falls eine Signaldynamik des Sensorsignals größer ist als ein Schwellenwert, jeweils einer Mittelwertbildung unterzogen werden, bei der ein erster Mittelwert des im Betrag wiedergegebenen zeitlichen Signalverlaufs des hochpassgefilterten Sensorsignals und ein zweiter Mittelwert des im Betrag wiedergegebenen zeitlichen Signalverlaufs des hochpass-tiefpassgefilterten Sensorsignals ermittelt werden, wobei der erste Mittelwert durch den zweiten Mittelwert dividiert wird und auf einen Defekt des Sensors (1) erkannt wird, falls ein Ergebnis der Division einen vorgegebenen Abstand zu einem Wert von eins unterschreitet.
Patent DE-102015111127-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KIYONORI
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-07-09
Granted: 2019-12-05
Abstract: Steuervorrichtung für einen Motor, der einen Sensor enthält, mit einer Steuereinheit (10) zum(a) Berechnen einer Steuerdrehzahl aus einem durch den Sensor erhaltenen Erfassungsergebnis,(b) Berechnen einer Überwachungsdrehzahl aus einem durch den Sensor erhaltenen Erfassungsergebnis,(c) Berechnen einer erforderlichen Steuereinspritzmenge, die eine während einer tatsächlichen Treibstoffeinspritzmengensteuerung verwendete erforderliche Einspritzmenge ist, wobei die erforderliche Steuereinspritzmenge auf der Grundlage der Steuerdrehzahl berechnet wird,(d) Berechnen einer erforderlichen Überwachungseinspritzmenge, die eine während einer Überwachung verwendete erforderliche Einspritzmenge ist, wobei die erforderliche Überwachungseinspritzmenge auf der Grundlage der Überwachungsdrehzahl berechnet wird,(e) Bestimmen auf der Grundlage eines Vergleichsergebnisses zwischen der erforderlichen Steuereinspritzmenge und der erforderlichen Überwachungseinspritzmenge, ob eine Abnormität in einer Berechnungsfunktion der Steuereinheit (10) aufgetreten ist oder nicht,(f) Berechnen der Steuerdrehzahl aus einem durch den Sensor bei einer ersten Zeiteinstellung erhaltenen Erfassungsergebnis,(g) Berechnen der Überwachungsdrehzahl aus einem durch den Sensor bei einer zweiten Zeiteinstellung erhaltenen Erfassungsergebnis, die von der ersten Zeiteinstellung verschieden ist, und(h) Bestimmen ohne Verwenden des Vergleichsergebnisses, ob die Abnormität aufgetreten ist oder nicht, wenn das Vergleichsergebnis während einer vorbestimmten Periode berechnet wird, wobei die vorbestimmte Periode eine Periode einer Verzögerung ist, die zwischen einer Aktualisierung eines jeweiliger Werte der Steuerdrehzahl und der Überwachungsdrehzahl und der Aktualisierung des anderen Werts aufgrund einer Differenz zwischen der ersten Zeiteinstellung und der zweiten Zeiteinstellung auftritt.
Patent DE-102015111371-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem schaltbaren und einem nicht schaltbaren Diodengebiet
Inventor: LAVEN JOHANNES
IPC: H01L29/861
Filed: 2015-07-14
Granted: 2017-07-20
Abstract: Halbleiterbauelement, aufweisend: ein Halbleitersubstrat (100); eine vorderseitige Metallisierung (171); eine rückseitige Metallisierung (172); mehrere IGBT-Zellen (141), die in das Halbleitersubstrat (100) integriert sind und wenigstens ein IGBT-Zellengebiet bilden, wobei jede der IGBT-Zellen (141) ein funktionsfähiges schaltbares Kanalgebiet (151) zum Bereitstellen einer ohmschen Verbindung zwischen der vorderseitigen Metallisierung und einem Driftgebiet (113) des Halbleitersubstrats (100) aufweist; mehrere schaltbare Diodenzellen (143), die in das Halbleitersubstrat (100) integriert sind und wenigstens ein schaltbares Freilaufdiodengebiet bilden, wobei jede der schaltbaren Diodenzellen (143) einen pn-Übergang und ein funktionsfähiges schaltbares Kanalgebiet (153) zum Kurzschließen des pn-Übergangs der jeweiligen schaltbaren Diodenzelle (143) und zum Bereitstellen einer ohmschen Verbindung über die jeweilige schaltbare Diodenzelle (143) zwischen der vorderseitigen Metallisierung und der rückseitigen Metallisierung aufweist; mehrere nicht schaltbare Diodenzellen (142), die in das Halbleitersubstrat (100) integriert sind und wenigstens ein nicht schaltbares Freilaufdiodengebiet bilden, wobei jede der nicht schaltbaren Diodenzellen (143) einen pn-Übergang aufweist; wobei das nicht schaltbare Freilaufdiodengebiet kein funktionsfähiges schaltbares Kanalgebiet (151, 153) aufweist.
Patent DE-102015202179-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Handsteifigkeit
Inventor: HÖPPNER HANNES
IPC: A63F13/21
Filed: 2015-02-06
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Steifigkeit der menschlichen Hand (7, 70, 700), wobei wenigstens ein Muskelsignal eines intrinsischen Handmuskels erfasst und daraus eine Steifigkeit einer menschlichen Hand bestimmt wird.
Patent DE-102015205569-B4 (DE)
Title: Kalibrierung eines beweglichen Teils eines Koordinatenmessgeräts oder eines daran angebrachten taktilen Tasters
Inventor: HELD TOBIAS
IPC: G01B11/03
Filed: 2015-03-26
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines an einem beweglichen Teil (8) eines Koordinatenmessgeräts (11) angebrachten Objektsensors zur Bestimmung von Koordinaten eines Messobjekts, wobei der Objektsensor ein taktiler Taster (12) ist, der an dem beweglichen Teil (8) des Koordinatenmessgeräts (11) angebracht ist und der ein Tastelement (13) zum taktilen Antasten eines Werkstücks aufweist, und wobei- ein Bestimmungsbereich des taktilen Tasters (12), der von dem Tastelement (13) beabstandet ist, in einen Ortsbereich einer Positionsbestimmungseinrichtung (14) bewegt wird, die mit einer Basis (1) des Koordinatenmessgeräts (11) verbunden ist,- mittels zumindest eines Positionsbestimmungssensors (15, 16) der Positionsbestimmungseinrichtung (14) eine Position des Bestimmungsbereichs relativ zu der Positionsbestimmungseinrichtung (14) bestimmt wird, wobei der zumindest eine Positionsbestimmungssensor (15, 16) der Positionsbestimmungseinrichtung (14) ein berührungslos messender Abstandssensor ist und der Taster (12) frei von Kräften ist, die bei einem taktilen Antasten einer Oberfläche durch das Tastelement (13) auf ihn einwirken würden, und- der taktile Taster (12) unter Berücksichtigung der bestimmten Position bezüglich seiner Relativposition zu dem beweglichen Teil (8) des Koordinatenmessgeräts (11) und/oder seiner Ausrichtung bezüglich des beweglichen Teils (8) des Koordinatenmessgeräts (11) kalibriert wird.
Patent DE-102015215127-B4 (DE)
Title: Automatisches Positionieren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BREUEL MATTHIAS
IPC: G01S5/16
Filed: 2015-08-07
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren, welches umfasst:
 - Übertragen eines ersten Lichtsignals (111) zwischen einer ersten Lichtquelle (101, 101-1, 101-2, 101-3, 431) und einem Photodetektor (103, 403, 403-1, 403-2, 403-3),
 - Übertragen eines zweiten Lichtsignals (112) zwischen einer zweiten Lichtquelle (102, 102-1, 432) und dem Photodetektor (103, 403, 403-1, 403-2, 403-3),
 - Basierend auf dem Übertragen des ersten Lichtsignals (111) und dem Übertragen des zweiten Lichtsignals (112): Ermitteln von Positionsdaten (391, 392), die indikativ für eine Positionierung eines Kraftfahrzeugs (120) in Bezug auf ein Ziel (130) sind,
 - basierend auf den Positionsdaten (391, 392): Steuern des Kraftfahrzeugs (120) zum Annähern an das Ziel (130), dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Steuern des Kraftfahrzeugs (120) zum Annähern an das Ziel (130) umfasst: drahtloses Übertragen der Positionsdaten (391, 392), und
 - dass das drahtlose Übertragen der Positionsdaten (391, 392) als ein moduliertes weiteres Lichtsignal (411) zwischen einer weiteren Lichtquelle (401, 402) und einem weiteren Photodetektor (403, 403-1, 403-2) geschieht.
Patent DE-102015220534-B4 (DE)
Title: Funkkommunikationsvorrichtung
Inventor: SUZUKI TADAO
IPC: H01Q1/32
Filed: 2015-10-21
Granted: 2021-03-04
Abstract: Funkkommunikationsvorrichtung (100), die an einem Fahrzeug (1) montiert ist, aufweisend:- eine Antenne (21) mit einem Strahlungsteil (210) zum Empfangen eines Funksignals, das von extern des Fahrzeugs gesendet wird, und/oder Senden eines Funksignals nach extern des Fahrzeugs;- eine Kommunikationsschaltung (8) zur Verarbeitung des über die Antenne (21) kommunizierten Funksignals, wobei die Kommunikationsschaltung (8) einen Masseteil (7) zur Bereitstellung eines Massepotentials aufweist;- eine Erfassungsschaltung (9, 35, 45) zur Erfassung eines fehlerhaften Zustands der Antenne (21); und- ein Koaxialkabel (200) mit einem Innenleiter und einem Außenleiter, die voneinander isoliert sind, wobei- das eine und das andere Ende des Innenleiters mit dem Strahlungsteil (210) der Antenne (21) und der Kommunikationsschaltung (8) verbunden sind, und- das eine und das andere Ende des Außenleiters mit einem Teil der Antenne (21) und dem Masseteil (7) verbunden sind; gekennzeichnet durch- einen Umschaltteil (6) zum Umschalten einer Verbindung des Außenleiters vom Masseteil (7) zum Innenleiter, um so das Koaxialkabel (200) als einen Leiter zu betreiben.
Patent DE-102015221838-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: BRANDT SOENKE
IPC: B65G43/00
Filed: 2015-11-06
Granted: 2018-03-15
Abstract: Fördereinrichtung (10) mit mindestens einer verfahrbaren Transporteinrichtung (20), dadurch gekennzeichnet, dass – die Fördereinrichtung (10) ein optisches Freistrahlkommunikationssystem (30) aufweist mit zwei Sende- und Empfangseinheiten (101, 102), die jeweils einen Sender (110), einen Empfänger (120) und eine Steuereinheit (130) umfassen und von denen eine an der verfahrbaren Transporteinrichtung (20) und die andere an einem anderen Abschnitt (11) der Fördereinrichtung (10) befestigt ist, – wobei die zwei Sende- und Empfangseinheiten (101, 102) in einer optischen Freistrahlverbindung (40) stehen und eine Übermittlung von Datenpaketen ermöglichen, – wobei die Steuereinheit (130) zumindest einer der zwei Sende- und Empfangseinheiten (101, 102), vorzugsweise die Steuereinheit (130) beider Sende- und Empfangseinheiten (101, 102), derart ausgestaltet ist, dass sie ein Empfangssignal, insbesondere dessen Datenpakete oder zumindest eine vorgegebene Art von Datenpaketen, auf das Vorhandensein einer Gerätekennung, die die jeweils andere Sende- und Empfangseinheit (101, 102) identifiziert, überprüft und das Empfangssignal, insbesondere das jeweilige Datenpaket, komplett oder in Teilen verwirft, wenn in dem Empfangssignal bzw. dem jeweiligen Datenpaket keine die jeweils andere Sende- und Empfangseinheit (101, 102) identifizierende Gerätekennung enthalten ist, und – wobei die Steuereinheiten (130), insbesondere deren Abstandsbestimmungsmodule, derart ausgestaltet sind, dass sie ermittelte Abstandswerte, die den räumlichen Abstand zwischen den beiden Sende- und Empfangseinheiten (101, 102) angeben, untereinander austauschen und vergleichen und im Falle, dass die Abweichung zwischen den selbst ermittelten, eigenen Abstandswerten und den von der jeweils anderen Sende- und Empfangseinheit (101, 102) empfangenen Abstandswerten eine vorgegebene maximale Differenz erreicht oder überschreitet, ein Fehlersignal erzeugen.