baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006014013-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Befestigen eines Gerätes
Inventor: STEMPLE GÜNTER
IPC: B60R11/00
Filed: 2006-03-27
Granted: 2014-07-10
Abstract: Vorrichtung zum lösbaren Befestigen eines Gerätes, mit an die Geräteform angepassten festen Fixierelementen und wenigstens einem mit den festen Fixierelementen für eine Fixierung des Gerätes in allen drei Raumrichtungen zusammenwirkenden Rastelement, welches zwischen einer geschlossenen und geöffneten Stellung beweglich ist, wobei in Richtung auf die geschlossene Stellung eine Vorspannung auf das wenigstens eine Rastelement wirkt, und das wenigstens eine Rastelement (5; 17) nach dem Bewegen in die geöffnete Stellung mit Zeitverzögerung in die geschlossene Stellung zurückbewegt wird.
Patent DE-102006018933-B4 (DE)
Title: Dentalbohrer
Inventor: DANGER KARL-HEINZ
IPC: A61C3/02
Filed: 2006-04-24
Granted: 2008-01-24
Abstract: Dentalbohrer
mit einem mit Schneiden versehenen Kopf (1), welcher eine zumindest
abgerundete Grundform aufweist, wobei zwei der Schneiden (2, 3) stirnseitig
in eine Übergangsschneide
(4) übergehen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Dentalbohrer aus einem keramischen
Material gefertigt ist und dass die Schneidenschartigkeit zwischen
2,5 und 7 μm
beträgt
und der Schneidengrund (5) einen Radius zwischen 0,03 und 0,12 mm aufweist.
Patent DE-102006026188-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verteilen von Antriebsmoment
Inventor: HOECK MICHAEL
IPC: B60W30/02
Filed: 2006-05-30
Granted: 2008-02-28
Abstract: Es wird vorgeschlagen ein Verfahren zum Verteilen von Antriebsmoment auf die Räder einer angetriebenen Achse (12; 14') eines Kraftfahrzeuges (10), mit den Schritten, - den Kurvenschlupf (76) zwischen einem kurveninneren und einem kurvenäußeren Rad einer Achse (12; 14') des Kraftfahrzeuges (10) zu berechnen, - den inneren Antriebsschlupf zwischen dem kurveninneren angetriebenen Rad und dem kurveninneren nicht angetriebenen Rad zu berechnen, und - das Antriebsmoment in Abhängigkeit von einer Differenz zwischen dem inneren Antriebsschlupf und dem Kurvenschlupf multipliziert mit einem Skalierungsfaktor zu verteilen.
Patent DE-102006031985-B4 (DE)
Title: Fluiddruckzylindervorrichtung mit Drosselventil
Inventor: HIROKI AKIRA
IPC: F15B15/14
Filed: 2006-07-11
Granted: 2023-07-20
Abstract: Fluiddruckzylindervorrichtung mit einem Drosselventil mit:einem Kolben (13), der sich durch Fluiddruck in dem Inneren eines Zylinderkörpers (10) bewegt,einer Druckkammer (18, 19, 45) zur Aufbringung des Fluiddrucks auf den Kolben (13),einem Anschluss (21, 22, 44) für die Zufuhr oder Abfuhr eines Druckfluides zu/von der Druckkammer (18, 19, 45) undeinem variablen Drosselventil (3, 43) zum Einstellen eines Durchflusses der Druckfluides, um eine Bewegung des Kolbens (13) zu steuern,wobei das variable Drosselventil (3, 43) eine zylindrisch geformte Ventilstange (31) aufweist, die in einer kreisförmigen Ventilöffnung (30) in dem Zylinderkörper (10) in einem Zustand aufgenommen ist, in dem sie in einer Richtung einer Mittelachse (M) der Ventilöffnung (30) festgelegt ist, wobei sie um die Mittelachse (M) drehbar ist und wobei sich ein erster Durchgang (33) und ein zweiter Durchgang (34) für das Druckfluid zu einer Seitenfläche bzw. einer Bodenfläche der Ventilöffnung (30) öffnen,wobei die Ventilstange (31) so gestaltet ist, dass ihre äußere Umfangsfläche in Gleitkontakt mit einer inneren Umfangsfläche der Ventilöffnung (30) steht, und dass ein Verbindungsdurchgang (40) mit einer ersten Öffnung (40a) an einem Ende, die sich zu einer Seitenfläche der Ventilstange (31) öffnet und mit dem ersten Durchgang (33) in Verbindung gebracht werden kann, und einer zweiten Öffnung (40b) an dem anderen Ende, die sich zu einer Bodenfläche der Ventilstange (31) öffnet und mit dem zweiten Durchgang (34) in Verbindung gebracht werden kann, im Inneren der Ventilstange (31) ausgebildet ist und dass eine Durchflusseinstellnut (42) zur Einstellung eines Verbindungsquerschnitts des ersten Durchgangs (33) mit der ersten Öffnung (40a) an einem Außenumfang der Ventilstange (31) vorgesehen ist, undwobei eine Vorrichtung zum Festlegen der Ventilstange (31) in der Ventilöffnung (30) ein Halteelement (38) bestehend aus einem ringförmigen Stoppring ist, undwobei die Durchflusseinstellnut (42) sich in einer Umfangsrichtung ausgehend von der ersten Öffnung (40a) erstreckt, wobei sich eine Nutentiefe der Durchflusseinstellnut (42) zu einem vorderen Ende allmählich verringert und sich gleichzeitig die Nutenbreite der Durchflusseinstellnut (42) zum vorderen Ende allmählich verringert,wobei das Halteelement (38) aus einem ringförmigen Grundkörperabschnitt (38a) und einer Vielzahl von Hakelementen (38b), die sich wie Speichen eines Rades von einem Außenumfang des Grundkörperabschnitts (38a) erstrecken, besteht; undwobei der Grundkörperabschnitt (38a) in Kontakt mit einer oberen Fläche der Ventilstange (31) steht, wobei die Hakelemente (38b) elastisch an einer Öffnungswand der Ventilöffnung (30) einhaken.
Patent DE-102006039586-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung gesinterter poröser Verbundbauteile und mit dem Verfahren hergestellte Verbundbauteile
Inventor: QUADBECK PETER
IPC: C04B38/00
Filed: 2006-08-14
Granted: 2009-05-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung gesinterter poröser
Verbundbauteile, bei dem zwei poröse Strukturelemente in Form
von Grünkörpern durch
Sinterung stoffschlüssig
miteinander verbunden werden  – indem die miteinander zu
verbindenden Oberflächen
bereichsweise oder vollflächig
mit einem Lösungsmittel
angefeuchtet  – dann
in berührenden
Kontakt gebracht und mittels Druckkraftbeaufschlagung aneinander
gepresst werden, derart dass  ein Strukturelement aus mit einem
Binder und metallischem Pulver beschichteten polymeren Trägern, in
dem ein Hohlraum ausgebildet ist, mit einem mit einem Binder und
metallischem Pulver beschichteten Kunststoff- oder Metallschaumkörper als
Strukturelement ausgefüllt
wird, dessen Volumen ein Übermaß in Bezug
zum Hohlraumvolumen des Strukturelementes, das aus beschichteten
polymeren Trägern
gebildet ist, aufweist,  – und
bei einer Wärmebehandlung
Kohlenwasserstoffverbindungen organischer Bestandteile ausgetrieben  – sowie
durch Sinterung eine stoffschlüssige
Verbindung und eine tragende Struktur der miteinander zu verbindenden
Strukturelemente ausgebildet werden.
Patent DE-102006051976-B4 (DE)
Title: Fahrzeugparkassistenzverfahren
Inventor: OKI TETSUYA
IPC: B60W30/06
Filed: 2006-11-03
Granted: 2013-09-05
Abstract: Fahrzeugparkassistenzverfahren mit den folgenden Schritten: – Aufnehmen (S1) von Bildern außerhalb eines Fahrzeugs (SV); – Erzeugen (S3, S6) einer Vogelperspektivansicht durch Wandeln der Bilder in eine Vogelperspektivansicht; – Erfassen (S13) einer Bewegung des Fahrzeugs; – Erzeugen (S8, S10) einer kombinierten Vogelperspektivansicht durch Kombinieren einer zuvor erzeugten früheren Vogelperspektivansicht oder einer zuvor erzeugten früheren kombinierten Vogelperspektivansicht mit einer aktuell erzeugten aktuellen Vogelperspektivansicht auf der Grundlage der Bewegung des Fahrzeugs; – Erfassen (S11) eines Hindernisses (OB) in einem fächerförmigen Erfassungsbereich (DA) um das Fahrzeug herum; und – Anzeigen (S16) von sowohl einem aktuellen Erfassungspunkt (DP1) als auch einem früheren Erfassungspunkt (DP2) des Hindernisses überlappend auf der kombinierten Vogelperspektivansicht, dadurch gekennzeichnet, dass – der aktuelle Erfassungspunkt als eine Markierung an einer vorbestimmten Position angezeigt wird, gefolgt von einer Reihe von Markierungen, die sich von der aktuellen vorbestimmten Position in dem fächerförmigen Erfassungsbereich bogenförmig entlang des Erfassungsbereichs erstrecken, und der frühere Erfassungspunkt als eine sich an der früheren vorbestimmten Position in dem fächerförmigen Erfassungsbereich befindende Markierung angezeigt wird.
Patent DE-102006054293-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay
Inventor: PARK CHI HYUCK
IPC: G02F1/1335
Filed: 2006-11-17
Granted: 2010-07-22
Abstract: Flüssigkristalldisplay (LCD) mit:  – einem oberen Substrat (130) und einem unteren Substrat (131), die einander zugewandt sind, wobei eine Flüssigkristallschicht (135) zwischen sie eingefügt ist;  – einer oberen Polarisationsplatte (132) und einer unteren Polarisationsplatte (133) an der Außenseite des oberen bzw. unteren Substrats (130, 131); und  – einem Strahllenkfilm (300), der zur Verringerung der Abhängigkeit optischer Eigenschaften vom Betrachtungswinkel auf der oberen Polarisationsplatte (132) positioniert ist, wobei der Strahllenkfilm (300) ein Trägerteil (134a) und einen an der der oberen Polarisationsplatte (132) zugewandten Unterseite des Trägerteils (134a) ausgebildeten Wulstteil (134b) mit einer Vielzahl von Krümmungslinsen aufweist, wobei die Krümmungslinsen des Strahllenkfilms (300) mit einer zufälligen Verteilung angeordnet sind.
Patent DE-102006062822-B4 (DE)
Title: Antriebswelle und Gleichlaufgelenk hierfür
Inventor: DISSER CLAUS
IPC: F16D3/84
Filed: 2006-02-14
Granted: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebswelle, insbesondere eine Längswelle für Kraftfahrzeuge, die wenigstens einen Hohlwellenabschnitt und wenigstens ein Gleichlaufgelenk aufweist, dessen Außennabe mit dem Hohlwellenabschnitt verbunden ist.
Patent DE-102007020559-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Mineralwolle aus mineralischen Rohstoffen nach dem Düsenblasverfahren und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: MELLEM JOACHIM
IPC: C03B37/06
Filed: 2007-05-02
Granted: 2012-03-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Mineralwolle aus mineralischen Rohstoffen nach dem Düsenblasverfahren, mit: einer Schmelzwanne und wenigstens einer hieraus gespeisten Verteilerwanne (2) mit Austrittsöffnungen (21) für Primärfäden aus Schmelze, einer Blasdüseneinrichtung (3) mit einem Ziehspalt (32), der unterhalb der Austrittsöffnungen (21) mit Abstand hiervon symmetrisch zur Falllinie (22) der Primärfäden angeordnet ist, einer Kompressoreinrichtung (4) zur Bereitstellung von Treibgas, welches in den Ziehspalt (32) eingebracht wird, einem unterhalb der Blasdüseneinrichtung (3) angeordnetem Fallschacht (7), und einem am unteren Ende des Fallschachts (7) angeordneten Sammelförderer (8) zur Ablage und Wegförderung der erzeugten Mineralwolle als kontinuierliche Bahn (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Kompressoreinrichtung (4) eine einstufige Kompressoreinrichtung (41) ist, und dass die Kompressoreinrichtung (4) keine Kühleinrichtung für das Treibgas aufweist.
Patent DE-102007024160-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: LEDERER MARCO
IPC: H01L23/48
Filed: 2007-05-24
Granted: 2011-12-01
Abstract: Leistungshalbleitermodul (10) mit einem Substrat (12) und einem Gehäuse (14), wobei das Substrat (12) eine Metallstruktur (20) zur Ausbildung von Leiterbahnen und mit diesen mittels Bondverbindungselementen (24) kontaktierte Leistungshalbleiterchips (22) und das Gehäuse (14) Durchgangskanäle (26) für Druckkontakt-Federelemente (28) aufweist, die Druckkontakt-Federelemente (28) den elektrischen Strom in und aus das Modul führen und direkt und unmittelbar entweder an den Kontaktstellen (32) der Bondverbindungselemente (24) mit den Leistungshalbleiterchips (22) und/oder an den Kontaktstellen (32) der Bondverbindungselemente (24) mit den Leiterbahnen (20) mit den Bondverbindungselementen (24) der Leistungshalbleiterchips (22) kontaktiert sind.
Patent DE-102007027121-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: KOLZE FABIAN
IPC: F16D25/10
Filed: 2007-06-13
Granted: 2018-02-08
Abstract: Doppelkupplung (1) für ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges mit zwei Reibkupplungen (K1, K2), wobei die beiden Reibkupplungen (K1, K2) jeweils einerseits mit einer Motorwelle und andererseits jeweils mit einer Getriebeeingangswelle (3, 4) verbindbar sind, mit mindestens einem Lamellenträger (5), wobei der Lamellenträger (5) einen sich im wesentlichen in Axialrichtung erstreckenden Bereich aufweist und der axiale Bereich (8) zur Aufnahme von Lamellen (9, 10) vorgesehen ist, wobei der Lamellenträger (5) drehfest mit der Motorwelle funktional wirksam verbunden oder verbindbar ist und wobei der Lamellenträger (5) so ausgebildet und/oder angeordnet ist, so dass dem axialen Bereich (8) auf der einen Seite die Lamellen (9) der einen Reibkupplung (K1) und auf der anderen Seite die Lamellen (10) der anderen Reibkupplung (K2) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kupplungsgehäuse (17) mehrere, in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Schlitze (20) aufweist und der Lamellenträger (5) durch die Schlitze (20) greifende Haltelaschen (21) aufweist, wobei die Haltelaschen (21) an der dem Lamellenträger (5) abgewandten Seite des Gehäuses (17) befestigt sind.
Patent DE-102007029356-B4 (DE)
Title: Differenzialdrucksensor mit symmetrisch vorgesehenen Sensorchips und Druckeinleitungskanälen
Inventor: UENO MASATO
IPC: G01L13/00
Filed: 2007-06-26
Granted: 2015-07-09
Abstract: Differenzialdrucksensor mit: einem Gehäuse (10); einem ersten und einem zweiten Druckerfassungselement (20, 30), die in dem Gehäuse (10) aufgenommen sind, wobei das erste Druckerfassungselement (20) derart arbeitet, dass es einen ersten Druck (A) erfasst und ein erstes elektrisches Signal ausgibt, das für den erfassten ersten Druck (A) charakteristisch ist, das zweite Druckerfassungselement (30) derart arbeitet, dass es einen zweiten Druck (B) erfasst und ein zweites elektrisches Signal ausgibt, das für den erfassten zweiten Druck (B) charakteristisch ist, und das erste und zweite Druckerfassungselement (20, 30) die gleiche Form und Größe aufweisen und in dem Gehäuse (10) hinsichtlich eines Bezugs (14, 14a) symmetrisch angeordnet sind; einem ersten und einem zweiten Druckeinlasskanal (40, 50), die in dem Gehäuse (10) vorgesehen sind, um jeweils dem ersten und zweiten Druckerfassungselement (20, 30) den ersten bzw. zweiten Druck (A, B) zuzuführen, wobei der erste und zweite Druckeinlasskanal (40, 50) die gleiche Form und Größe aufweisen und in dem Gehäuse (10) hinsichtlich des Bezugs (14, 14a) symmetrisch positioniert sind; einem ersten und ein zweiten Druckübertragungsmedium (71, 72), die in die ersten und zweiten Druckeinlasskanäle (40, 50) gefüllt sind, um die ersten und zweiten Drücke (A, B) zu den ersten bzw. zweiten Druckerfassungselementen (20, 30) zu übertragen, wobei die ersten und zweiten Druckübertragungsmedien (71, 72) derart ausgeformt sind, dass sie die gleiche Form und Größe aufweisen und hinsichtlich des Bezugs (14, 14a) symmetrisch sind; und einem Differenzialdruckbestimmungselement (60), das so arbeitet, dass es auf der Grundlage der ersten und zweiten elektrischen Signale, die von den ersten und zweiten Druckerfassungselementen (20, 30) ausgegeben werden, einen Differenzialdruck bestimmt, welcher die Differenz zwischen den ersten und zweiten Drücken (A, B) ist, wobei das Differenzialdruckbestimmungselement (60) auch dazu arbeitet, ein elektrisches Signal auszugeben, das für den bestimmten Differenzialdruck charakteristisch ist, gekennzeichnet durch ...
Patent DE-102007049469-B4 (DE)
Title: Röntgentomographievorrichtung und Artefaktreduktionsverfahren
Inventor: HAGIWARA AKIRA
IPC: G06T11/00
Filed: 2007-10-16
Granted: 2016-07-07
Abstract: Röntgentomographievorrichtung (10), die aufweist: Eine Scaneinrichtung (103) zur Bestrahlung eines Objekts mit Röntgenstrahlen, während wenigstens entweder eine Gantry (100) und/oder ein Tisch (109) entlang einer Körperachsenrichtung des Objektes (HB) bewegt wird, um dadurch Projektionsdaten des Objekts (HB) zu erzeugen; Eine erste Artefaktbestimmungseinheit (27-1) zur Identifizierung als Artefakt wenigstens eines Pixels einer Mehrzahl von Pixeln, die in einem tomographischen Bild enthalten sind, das durch Rückprojektion der Projektionsdaten erhalten wurde, basierend auf der Größe der Veränderung des in der Körperachsenrichtung berechneten CT-Werts des wenigstens einen Pixels; eine zweite Artefaktbestimmungseinheit (27-2) zur Festlegung eines Entscheidungspixelbereichs, der das als Artefakt identifizierte wenigstens eine Pixel als Zielpixel sowie um das Zielpixel herumliegende Bereiche enthält, und zur erneuten Bestimmung des Zielpixels als Artefakt, wenn die Anzahl der wenigstens ein Pixel in dem Entscheidungspixelbereich, die durch die erste Artefaktbestimmungseinheit als Artefakt identifiziert wurden jenseits einer vorbestimmten Referenz (S18) liegt; und eine Artefaktreduktionseinheit (25) zur Durchführung einer Bildbearbeitung zur Reduktion eines Artefakts auf jedem Pixel, das schließlich als ein Artefakt beurteilt wurde.
Patent DE-102007059226-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem chirurgischen Instrument zur Verwendung bei einem crestalen Sinuslift
Inventor: EDER KLAUS DR
IPC: A61C19/06
Filed: 2007-12-07
Granted: 2015-04-30
Abstract: Vorrichtung mit einem chirurgischen Instrument (1) zur Verwendung bei einem crestalen Sinuslift, wobei das Instrument einen Stutzen (11) aufweist, der mit einem Hohlraum (13) für ein Arbeitsfluid (5) versehen ist, in welchen ein Einlasskanal (12) für das Arbeitsfluid (5) für den Anschluss an eine Zuleitung (3) mündet, wobei der Stutzen (11) eine mit dem Hohlraum (13) verbundene Auslassöffnung (10) aufweist, und der Stutzen (11) zumindest abschnittsweise zylindrisch ausgebildet ist, und in eine in einem Kieferknochen (8) vorhandene Bohrung (9) des Kieferknochens (8) unter Ausbildung eines fluiddichten Körperhohlraums (6) zwischen Kieferschleimhaut (7) und Kieferknochen (8) einsetzbar ist, wobei die Vorrichtung eine auf das Arbeitsfluid (5) wirkende Druckeinheit (19) für das Aufbauen und Regeln eines Arbeitsdruckes im Arbeitsfluid (5) umfasst, wobei der Stutzen (11) in der im Kieferknochen (8) vorhandenen Bohrung (9) unter abdichtendem Abschluss der Bohrung (9) des Kieferknochens (8) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das chirurgische Instrument (1) mit einer Schwingungseinheit zur Übertragung von Schwingungen im Ultraschallbereich in den mit Arbeitsfluid (5) gefüllten Körperhohlraum (6) in Verbindung steht, deren Energie an der Grenze zwischen Kieferschleimhaut (7) und Kieferknochen (8) wirkt, wobei sich die Kieferschleimhaut (7) von dem Kieferknochen (8) löst.
Patent DE-102008012951-B4 (DE)
Title: Gurtumlenkvorrichtung
Inventor: RUGE VADIM
IPC: B60R22/24
Filed: 2008-03-06
Granted: 2009-10-29
Abstract: Gurtumlenkvorrichtung (10) für einen Sicherheitsgurt (300) eines Fahrzeuginsassen mit  – einem Umlenkglied (20), das den Sicherheitsgurt (300) umlenkt, und  – einem Ablenkglied (100), das den Sicherheitsgurt (300) in Richtung des Fahrzeuginsassen ablenkt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Gurtumlenkvorrichtung (10) in eine Öffnung (130) in einer inneren oder einer unmittelbar an den Fahrzeuginnenraum (140) angrenzenden Fahrzeugsäulenwand (120) einer Fahrzeugsäule (121) derart einsetzbar ist,  – dass sich das Umlenkglied (20) auf der dem Fahrzeuginnenraum (140) abgewandten Außenseite (150) der Fahrzeugsäulenwand (120) befindet und den Sicherheitsgurt (300) von dem Fahrzeuginnenraum (140) durch die Öffnung (130) hindurch auf die Außenseite (150) der Fahrzeugsäulenwand (120) führt und  – das Ablenkglied (100) den Sicherheitsgurt (300) nach dem Passieren des Umlenkglieds (20) durch dieselbe Öffnung (130) hindurch wieder in den Fahrzeuginnenraum (140) führt.
Patent DE-102008018696-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fortbewegungsmittels
Inventor: BORNGRÄBER RALF
IPC: B60R25/20
Filed: 2008-04-09
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fortbewegungsmittels (1), wobei mit Hilfe einer Steuerung (5) durch Einstecken eines Fahrzeugschlüssels (3) in eine vorgegebene, erste Position (A1) eines Zündschlosses (2) ein Aktivierungszustand (Z1) durch mechanisches Schalten eines S-Kontaktes in dem Zündschloss (2) erzeugt wird, während ein Starten des Motors des Fortbewegungsmittels (1) durch weiteres Betätigen des Fahrzeugschlüssels (3) in eine weitere vorgegebene Position (An) mit einem zugehörigen Aktivierungszustand (Zn) erfolgt, wobei ein Ausschalten des Motors durch erneutes Betätigen des Fahrzeugschlüssels (3) erfolgt, und der Fahrzeugschlüssel (3) oder ein Fahrzeugschlüssel-Dummy (3), der als Dummy für den Fahrzeugschlüssel (3) nach einem ersten Einstecken in das Zündschloss (2) mit dem Zündschloss (2) beweglich verbunden ist, wieder die erste Position (A1) einnimmt, wobei der Fahrzeugschlüssel (3) die vorgegebene, erste Position (A1) und somit den Aktivierungszustand (Z1) verlässt und in eine Initialposition (A0) mit einem Initialzustand (Z0) - bei dem zumindest der S-Kontakt nicht geschaltet ist - übergeht, sobald die Steuerung (5) als auslösendes Ereignis ein externes von dem Fortbewegungsmittel ausgehendes Signal (S) erhält und über ein Steuerungssignal (S') an das Zündschloss (2) übergibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugschlüssel (3) oder der Fahrzeugschlüssel-Dummy (3) beim Ausschalten des Fahrzeuges im Zündschloss (2) in der ersten Position (A1) im Aktivierungszustand (Z1) verbleibt und solange durch ein Sperrelement in einer sogenannten „vorgespannten Lage“ gehalten wird, bis das Zündschloss (2) von der Steuerung (5) ein auf dem externen Signal (S) beruhendes Steuerungssignal (S') zur Freigabe des Sperrelementes erhält.
Patent DE-102008025094-B4 (DE)
Inventor: RYDSMO ERIK
IPC: B60R22/46
Filed: 2008-05-26
Granted: 2010-06-02
Abstract: A seat belt tensioner for motor vehicle, having a belt shaft (12) rotatably supported in housing as a carrier of a seat belt wound thereon and with a tensioner drive coupled thereto by a metal strip (18), the drive rotatable driving the belt shaft (12) when triggered by action on the metal strip (18) and the movement thereof, the metal band (18) before triggering the tensioning drive (10) surrounds an extension (13) of the belt shaft. The metal strip (18) is wound around the extension (13) of the belt shaft (12) in at least one winding turn serving as winding supply (20) for the movement thereof. The winding reserve (20) is held at a radial gap (21) to the extension (13) of the belt shaft (12) by a holding element (22) releasing the metal band (18) in case of tensile force acting on the metal strip caused by activation of the belt tensioner causing the metal stripto engage and rotate the belt shaft extension.
Patent DE-102008041111-B4 (DE)
Title: Laser-geschweißter Kondensator mit festem Elektrolyten
Inventor: PETRZILEK JAN
IPC: H01G9/004
Filed: 2008-08-07
Granted: 2023-09-14
Abstract: Kondensator-Element (30) mit festem Elektrolyten, umfassend:einen Anoden-Körper (50), der eine Ventilmetall-Zusammensetzung enthält;eine dielektrische Schicht (52), die über dem Anoden-Körper (50) liegt; undeine Schicht aus einem festen organischen Elektrolyten (54), die über der dielektrischen Schicht (52) liegt; dadurch gekennzeichnet, dass das Kondensator-Element (30) weiterhin eine Licht reflektierende Schicht (60) umfasst, die über der Schicht aus dem festen organischen Elektrolyten (54) liegt, wobei die Licht reflektierende Schicht (60) eine Vielzahl reflektierender Teilchen enthält, die einen Brechungsindex von ungefähr 1,7 oder mehr haben.
Patent DE-102008055616-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen von PET-Flaschen in Flaschenabfüllanlagen oder dergleichen, sowie eine Transportvorrichtung und ein Transport- und Übergabeverfahren
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B67C3/24
Filed: 2008-11-03
Granted: 2015-02-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Greifen von Behältern (2) in Flaschenabfüllanlagen, umfassend ein Halteelement (4), an welchem Greifarme (3a, 3b) gelagert sind, und umfassend ein Steuerelement zum aktiven Öffnen der Greifarme (3a, 3b), dadurch gekennzeichnet, dass das die Greifarme (3a, 3b) aufweisende Halteelement (4) um eine senkrechte und zur zentrischen Flaschenachse parallelen Achse (5) drehbar gelagert ist und mit einer Zentriereinrichtung versehen ist, die die Greifarme (3a, 3b) nach seitlichen Auslenkbewegungen in die zentrierte Lage zurückzwingt, indem die Zentriereinrichtung von Magneten (10, 13) am Halteelement (4) einerseits und an einem Transferstern (12) andererseits gebildet ist, und wobei das Halteelement (4) einen mit einem Magneten (10) versehenen Ansatz (9) aufweist zum Überstreichen der im Transferstern (12) positionierten Rückstellmagneten.