baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19729841-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Lokalisierung von Undichtigkeiten auf Flachdächern und flach geneigten Dächern
Inventor: KOESTER JOHANN J
IPC: E04D13/00
Filed: 1997-07-11
Granted: 2005-01-13
Abstract: Anordnung
zur Lokalisierung von Undichtigkeiten auf Flachdächern und flach geneigten Dächern, wobei
auf der obersten Abdichtungslage des Flachdaches oder flach geneigten
Daches Streifen aus wasserundurchlässigem Material aufgebracht
sind, wobei die Streifen durchgängig
entlang ihrer gesamten Länge,
aber nur für
einen bestimmten Teil ihrer Breite abdichtend mit der Abdichtungslage
verbunden sind, so daß die
Streifen mit den nicht mit der Abdichtungslage verbundenen Bereichen
hochstellbar und in dieser Stellung fixierbar sind und so gegeneinander
abgeschottete Rasterfelder bilden, die mit Wasser belastbar sind.
Patent DE-19741671-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsplatz
Inventor: ROSKOPF MAX
IPC: G05B15/00
Filed: 1997-09-22
Granted: 2004-03-04
Abstract: Bearbeitungsplatz zur Bearbeitung eines Werkstücks mit einem Basismodul und mindestens einem Prozessmodul, die baukastenartig zu dem Bearbeitungsplatz zusammenfügbar sind, wobei  – das Basismodul eine Fördervorrichtung zur Förderung des Werkstücks und mehrere nebeneinanderliegende Prozessmodulaufnahmen aufweist, die hinsichtlich ihrer Breite und Schnittstellen zur Steuerung der Prozessmodule standardisiert sind,  – das mindestens eine Prozessmodul standardisiert ist hinsichtlich der Schnittstellen zu dessen Steuerung und ein ganzzahliges Vielfaches der Breite der Aufnahme im Basismodul hat,  – die Schnittstellen des Basismoduls mit den Schnittstellen des mindestens einen Prozessmoduls über Steckvorrichtungen verbindbar sind.
Patent DE-19744273-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Gleichstrompegelübergangs für Ultraschall-Berührungssignalsonden
Inventor: ISHIKAWA NOBUHIRO
IPC: G01R19/165
Filed: 1997-10-07
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines abrupten Gleichstrompegelübergangs in einem Sensorsignal (S), das eine Gleichstromversatzkomponente (S0) aufweist, auf der eine Welligkeitskomponente (S1) und eine Rauschkomponente (S2), deren Frequenz höher ist als die Frequenz der Welligkeitskomponente (S1), überlagert sind, und gegebenenfalls zusätzlich eine abrupte Gleichstrompegel-Übergangskomponente (S3) aufweist, wobei der abrupte Gleichstrompegelübergang in Reaktion auf eine zu erkennende physikalische Änderung erzeugt wird, wobei das Verfahren aufweist: Eingabe des Sensorsignals (S) in ein Tiefpassfilter (21), um die Rauschkomponente (S2) und die abrupte Gleichstrompegel-Übergangskomponente (S3) in dem Sensorsignal (S) zu entfernen, wodurch ein Zwischen-Ausgangssignal (S0 + S1), das die Gleichstromversatzkomponente (S0) und die Welligkeitskomponente (S1) einschließt, ausgegeben wird; Eingabe des Zwischen-Ausgangssignals (S0 + S1) in ein Amplitudenumwandlungsmittel (22), um das Zwischen-Ausgangssignal (S0 + S1) mit einem Koeffizienten k zu multiplizieren, wodurch ein Referenzsignal (k(S0 + S1)) ausgegeben wird; und Vergleichen des Sensorsignals (S) in einem Komparatormittel (23) mit dem von dem Amplitudenumwandlungsmittel (22) ausgegebenen Referenzsignal (k(S0 + S1)), um die abrupte Gleichstrompegel-Übergangskomponente (S3) zu extrahieren; wobei eine Differenz zwischen dem Zwischen-Ausgangssignal (S0 + S1) und der Referenzsignalausgabe (k(S0 + S1)) vom Betrag immer größer als die Amplitude der Rauschkomponente (S2) ist, wobei das Zwischen-Ausgangssignal (S0 + S1) mit dem Koeffizienten k, wobei k < 1 ist, multipliziert wird, um das Referenzsignal (k(S0 + S1)) zu generieren, wenn der abrupte Gleichstrompegelübergang sich in Richtung eines fallenden Pegels befindet, und wobei das Zwischen-Ausgangssignal (S0 + S1) mit dem Koeffizienten k, wobei k > 1 ist, multipliziert wird, um das Referenzsignal (k(S0 + S1)) zu generieren, wenn der abrupte Gleichstrompegelübergang sich in Richtung eines ansteigenden Pegels befindet, wobei das Sensorsignal (S) eine Ausgabe eines Amplitudendetektors (8) zum Erkennen einer Amplitudeninformation in einer Sinussignalausgabe von einer Ultraschall-Berührungssignalsonde (100) ist.
Patent DE-19801563-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem mit Unterstützung mobiler Teilnehmer und automatischer Informations- und Medienumsetzung
Inventor: WALLINDER SOEREN
IPC: H04L69/14
Filed: 1998-01-19
Granted: 2006-04-20
Abstract: Meldungszentraleinheit
(10) für
den Einsatz in einem Kommunikationssystem mit Unterstützung mobiler
Teilnehmer, enthaltend:  a) eine Schnittstellenvorrichtung (14)
zum Empfangen von Befehlen über
eine Terminalvorrichtung (24) für
die Handhabung von Meldungen,  b) eine Meldungshandhabungsvorrichtung
(12) zum Handhaben von Meldungen, die zu und von der Meldungszentraleinheit
(10) übertragen
werden, mit einer Umsetzvorrichtung (42) zum Durchführen einer
Informations- und Medienumsetzung, die bei von und zu der Meldungszentraleinheit
(10) übertragenen
Meldungen durchgeführt
wird, wobei  c) die Meldungshandhabungsvorrichtung (12) das
Format ankommender Meldungen identifiziert und an unterschiedliche
Ausgänge
gemäß den über die
Schnittstellenvorrichtung (14) empfangenen Befehlen verteilt, und  d)
die Umsetzvorrichtung (42) eine Umsetzschaltvorrichtung (42) enthält, zum
Aufteilen der Umsetzung der Meldungen in eine lokale Umsetzung und
eine entfernte Umsetzung, die extern zu der Meldungszentraleinheit
(10) durchgeführt
wird.
Patent DE-19802080-B4 (DE)
Title: Bohrfutter
Inventor: MACK HANS-DIETER
IPC: B23B31/12
Filed: 1998-01-21
Granted: 2008-07-03
Abstract: Bohrfutter
mit einem eine Gewindeaufnahme (15) für die Befestigung an einer
Bohrspindel (16) aufweisenden Futterkörper (3), mit geneigt zur Futterachse
(4) angeordneten, in eine axial der Gewindeaufnahme (15) gegenüberliegende
Werkzeugaufnahme (7) vorstehenden Spannbacken (6), die zum Öffnen und
Schliessen des Bohrfutters (2) mit einer Zahnreihe (8) in einem Stellgewinde
(10) in Eingriff stehen und in ihrer Längsrichtung verstellbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindeaufnahme (15) von dem axial
der Bohrspindel (16) zugewandten Ende des Futterkörpers (3)
in Richtung zur Werkzeugaufnahme (7) versetzt angeordnet ist, und
dass auf der axial der Bohrspindel (16) zugewandten Seite an die
Gewindeaufnahme (15) anschliessend eine Aufnahme (18) für den Schaft
(19) der Bohrspindel (16) ausgebildet ist.
Patent DE-19822286-B4 (DE)
Title: Akustik-Mikroskop
Inventor: FUCHS HARALD
IPC: G01N29/04
Filed: 1998-05-18
Granted: 2012-08-09
Abstract: Akustik-Mikroskop mit mindestens einem Anregungsmittel (7, 11, 13, 15, 16) und Nachweismitteln (1, 2, 3, 9), wobei das mindestens eine Anregungsmittel (7, 11, 13, 15, 16) in einer Probe (6) akustische oder thermoakustische Wellen anregen kann, die von den Nachweismitteln (1, 2, 3, 9) nachweisbar sind, wobei die Nachweismittel mindestens einen Cantilever (2, 9) umfassen, der derart mit der Probe (6) in Verbindung steht, dass die in der Probe (6) angeregten akustischen beziehungsweise thermoakustischen Wellen Auslenkungen des mindestens einen Cantilevers (2, 9) bewirken, und wobei die Nachweismittel weiterhin Detektormittel (3) umfassen, die die Auslenkungen des mindestens einen Cantilevers (2, 9) detektieren können, dadurch gekennzeichnet, dass – die Nachweismittel weiterhin einen Cantileverchip (1) umfassen, an dem der mindestens eine Cantilever (2, 9) angebracht ist, – die Probe (6) auf dem Cantileverchip (1) befestigt oder adsorbiert ist oder der Cantileverchip (1) die Probe darstellt, und – die Anregungsmittel...
Patent DE-19832485-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von stabilen Antiperspirant-Zusammensetzungen als wäßrige Lösung und als Pulver
Inventor: KAUFMANN BRUNO
IPC: A61K8/24
Filed: 1998-07-20
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer klaren, viskositätsstabilen Antiperspirant-Zusammensetzung, die
auch bei längerer
Lagerung nicht geliert, bei dem eine Aluminiumverbindung der allgemeinen
Formel  Al 2 (OH) 6-n X n ,  mit X = Cl – ,
Br – ,
J – ,
NH 2 SO 3   – ,
SO 4   2–  NO 3   –  oder
Mischungen von zwei oder mehreren dieser Anionen, und n = 0,5–6, mit einer
5–75%igen
ortho-Phosphorsäure,
einer Zirkoniumverbindung der allgemeinen Formel  ZrO(OH) 2-p Y p ,  mit Y = Cl – ,
Br – ,
J –  oder
Mischungen von zwei oder mehreren dieser Anionen, und p = 0,5–2 umgesetzt
wird, wobei die Aluminiumverbindung zunächst mit der Phosphorsäure umgesetzt
wird.
Patent DE-19834405-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schätzung eines Nadelhubs eines Magnetventils
Inventor: BECKER ULRICH
IPC: F02D41/20
Filed: 1998-07-30
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Schätzung
des Hubes zwischen einem unteren und einem oberen Anschlag beweglichen
Ventilnadel eines Magnetventils (1), dadurch gekennzeichnet, dass
bei einer Bewegung der Ventilnadel relativ zu einer Spule (3) des
Magnetventils (1) in der Spule (3) induzierte Spannungen erfasst
und mittels eines Rechenmodells mit dem Hub der Ventilnadel auf
der Grundlage folgender Gleichung in Beziehung gesetzt wird:  wobei d(t) der Schätzwert für die Breite
eines Arbeitsluftspaltes bzw. des Hubes der Ventilnadel, U(t) die
induzierte Spannung über
die Spule (3) des Magnetventils (19), t 0  die
Startzeit für
die Integration der Spulenspannung, K eine Integrationskonstante,
I ein eingestellter Spulenstrom, n die Windungsanzahl der Spule
(3), G W  ein Wirbelstromkoeffizient, R m  der magnetische Widerstand von einem Anker
(2), einem Führungsluftspalt
(7) und einem magnetischen Rückschluss
(4) des Magnetventils (1), und A die Fläche des Arbeitsluftspaltes
ist.
Patent DE-19848935-B4 (DE)
Title: Automatgetriebe für Fahrzeuge mit einem hydrodynamischen Wandler
Inventor: GIERLING ARMIN
IPC: F16D25/12
Filed: 1998-10-23
Granted: 2013-11-07
Abstract: Automatgetriebe für Fahrzeuge mit einer Reibkupplung (23) zum Unterbrechen des Leistungsflusses des Getriebes, wobei die Übertragungsfähigkeit der Reibkupplung während des Stillstandes des Fahrzeugs bei angewählter Fahrposition eines Wählhebens des Getriebes von einer elektronischen Steuereinheit des Getriebes regelbar ist, und wobei ein Schlupfbetrieb der Reibkupplung (23) über ein Steuerventil (24) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein der Reibkupplung (23) zugeführter Volumenstrom des Kühlöls des Getriebes direkt in Abhängigkeit des an der Reibkupplung (23) anliegenden Steuerdrucks und einer aktuellen Temperatur des Kühlöls über eine Steuereinrichtung derart variierbar ist, daß der Reibkupplung (23) während eines Schlupfbetriebs eine erhöhte Menge Kühlöl zugeführt wird.
Patent DE-19861223-B4 (DE)
Title: Linearer geschalteter Reluktanzmotor
Inventor: SCHUSTER THOMAS
IPC: H02P25/08
Filed: 1998-10-12
Granted: 2006-06-01
Abstract: Linearmotor, umfassend DOLLAR A einen Stator, der Spulenkörper und zugehörige Leistungsspulen umfasst und die Spulenkörper derart angeordnet sind, dass bei Bestromung der Leistungsspulen eine im Wesentlichen regelmäßige und lineare Folge von magnetisch ausgeprägten Polen ausbildbar ist, DOLLAR A ein Reaktionsteil, das entlang des Stators bewegbar ist und mindestens ein magnetisch ausprägbares Polpaar aufweist, wobei die Verbindungslinie der beiden magnetisch ausgeprägten Pole des jeweiligen Polpaares im Wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung orientiert ist DOLLAR A und der Spulenkörper des Stators jeweils C- oder U-förmig in einer zur Ausbreitungsrichtung senkrechten Richtung orientiert und jeweils derart ausgeführt ist und bei sich im Bereich des Cs oder Us befindendem Polpaar des Reaktionsteils das Reaktionsteil im Inneren des Cs oder Us mit Ausnahme der beiden Luftspalte gegenüberliegende Gebiete des Cs oder Us derart verbindet, dass der Magnetfluss keine wesentliche Komponente im Stator parallel zur Bewegungsrichtung besitzt und die Kräfte am Reaktionsteil senkrecht zur Ausbreitungsrichtung im Wesentlichen keine Komponente haben.
Patent DE-19916422-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Fahrzeugsitzes am Fahrzeugboden
Inventor: KROENER GREGOR
IPC: B60N2/015
Filed: 1999-04-07
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zur lösbaren
Befestigung eines Fahrzeugsitzes am Fahrzeugboden mittels eines sitzseitig
angeordneten Befestigungshakens, in den ein fahrzeugbodenseitig
angeordnetes Befestigungselement eingreifen kann, wobei die Vorrichtung
ein schwenkbar gelagertes Verriegelungselement umfaßt,  – das in
eine Verriegelungsposition bringbar ist, in der es das Befestigungselement
in dem Befestigungshaken arretiert,  – das von einem Federelement
mit einer Kraft beaufschlagt ist, die der Einnahme der Verriegelungsposition
entgegenwirkt, und  – das
in seiner Verriegelungsposition durch ein Sperrelement arretierbar
ist,  gekennzeichnet durch  ein Trägerelement (30), das mit einer
sitzseitig angeordneten Baugruppe (U, 20) verbindbar ist und auf
dem das Verriegelungselement (40) und das Federelement (38) als
vormontierte Baueinheit befestigt sind.
Patent DE-19933084-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Schlupfes eines Fahrzeugrades
Inventor: SCHMITT JOHANNES
IPC: B60T8/175
Filed: 1999-07-15
Granted: 2014-01-09
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Schlupfes eines Fahrzeugrades, wobei bei Auftreten einer Durchdrehneigung an wenigstens einem Antriebsrad wenigstens das Motormoment der Antriebseinheit des Fahrzeugs reduziert wird, wobei der Eingriff in das Motormoment wenigstens abhängig ist, ob das Fahrzeug sich in einer Kurve oder in Geradeausfahrt befindet, dadurch gekennzeichnet, daß ermittelt wird, ob sich das Fahrzeug während der Kurvenfahrt oder im Bereich des Kurvenausgangs befindet und – dass der Schlupfschwellenwert zur Erkennung der Durchdrehneigung und zur Aktivierung des Antriebsmomenteneingriffes im Kurvenausgangsbereich gegenüber der normalen Kurvenfahrt erhöht ist und/oder – dass im Kurvenausgangsbereich bei Durchdrehneigung wenigstens eines Antriebsrades eine langsamere Reduktion und/oder eine kleinere Korrektur, bei Verschwinden der Durchdrehneigung eine schnellere Erhöhung und/oder eine größere Korrektur des Motormoments stattfindet.
Patent DE-19942109-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines blasgeformten Hohlkörpers aus Kunststoff sowie der durch das Verfahren hergestellte Container
Inventor: HOLST DIETER
IPC: B65D1/12
Filed: 1999-09-03
Granted: 2006-04-27
Abstract: Zur Schaffung eines Containers, der nach dem Befüllen und auch im Zuge des Lagerns bei entstehenden Druckdifferenzen keine Verformungen erfährt, selbst dann nicht, wenn heißes Füllgut eingefüllt und der Container verschlossen wird, bevor eine Abkühlung stattgefunden hat, wird ein langgestreckter Hohlkörper (1) vorgeschlagen, der einen geöffneten Mündungsbereich (E, F), einen Körper (A, B, C) und einen geschlossenen Bodenbereich (D) aufweist. Im Körperbereich (A, B, C) sind mehrere nach innen vorspringende Versteifungen (10, 20) vorgesehen, insbesondere im wesentlichen regelmäßig verteilte axial verlaufende Rippen (20a, 21a, 22a) und/oder radial orientierte Verdickungen (10r, 11r, 12r) der Wanddicke der Containerwand.
Patent DE-19943860-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem unterhalb eines Deckelteils ablegbaren Dach
Inventor: RUSKE KLAUS
IPC: B60J7/20
Filed: 1999-09-13
Granted: 2005-02-24
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
(1) mit einem im rückwärtigen Fahrzeugbereich
(7) unterhalb eines Deckelteils (6) ablegbaren Dach (2), wobei das
Deckelteil (6) zur Freigabe einer Durchtrittsöffnung für das Dach (2) beweglich ist
und wobei dem Deckelteil (6) eine gegenüber diesem verlagerbare Erweiterung
(13) zugeordnet ist, die in geschlossener Stellung des Daches (2)
unterhalb des Deckelteils (6) gehalten und in geöffneter Stellung des Daches (2)
in Fahrtrichtung (F) im wesentlichen vor diesem gelegen ist, wobei
zumindest ein mittlerer Bereich (14) der Erweiterung (13) bei geschlossenem
Dach (2) unterhalb des Deckelteils (6) in einer Packstellung gehalten
ist, in der die Seite der Erweiterung (13), die bei geöffnetem
Dach (2) deren Oberseite (A) bildet, nach oben weist, dadurch gekennzeichnet,
daß bei
geschlossenem Dach (2) die Erweiterung (13) vertikal beabstandet
zum Deckelteil (6) gehalten ist und die Erweiterung mit einer Bremsleuchte
(37) versehen ist, die bei geöffnetem
Dach in eine über
die Karosserieoberkante hinausragende, nach hinten sichtbare...
Patent DE-19951603-B4 (DE)
Title: Werkzeug
Inventor: STOLZ ULRICH
IPC: F15B15/14
Filed: 1999-10-26
Granted: 2005-07-21
Abstract: Werkzeug
mit mindestens einem beweglichen Arbeitsabschnitt und einem Halteabschnitt,
in dem eine Aktuatorvorrichtung (10) angeordnet ist, die den Arbeitsabschnitt
antreibt und aufweist:  a) einen fluiddichten, flexiblen Schlauch
(12);  b) zwei mit dem jeweiligen Schlauchende fluiddicht verbundene
Endstücke
(14, 16);  c) eine Verbindungseinrichtung (20, 70), welche den
von dem Schlauch (12) und den Endstücken (14, 16) begrenzten Arbeitsraum
(21) mit einer Fluidversorgung verbindet;  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Aktuatorvorrichtung (10) außerdem
umfaßt:  d)
mindestens ein biegesteifes Rohrelement (18), welches  da) in
Längsrichtung
des Schlauches (12) angeordnet ist;  db) mit einem Endstück (14)
fest verbunden ist,  dc) dem anderen Endstück (16) unmittelbar als axiale
Führung
dient;  wobei  e) der Schlauch (12) umfaßt:  ea) eine Matrix aus
einem elastomeren Material;  eb) eine Armierung aus mindestens
einer Lage, die eine Schar paralleler, in einem Winkel zur Schlauchlängsrichtung
angeordneter, im wesentlichen nicht dehnbarer Fasern...
Patent DE-19955426-B4 (DE)
Title: Gasgenerator für einen Airbag
Inventor: DUERRE MARKUS
IPC: B60R21/203
Filed: 1999-11-18
Granted: 2005-11-10
Abstract: Gasgenerator
für einen
Airbag am Kraftfahrzeuglenkrad, der beweglich als Schwingungsdämpfermasse über ein
an seiner Außenwand
und an einem Halteblech angeschlossenes, gasundurchlässiges, ringförmiges Federelement
aus polymerem Material im Abstandstopf und/oder einem Schutzmantel
des Airbaggehäuses
gehalten wird, wobei zwischen dem Gasgenerator und der Innenwand
des Abstandstopfes oder Schutzmantels ein freier Schwingweg für die Schwingmasse
belassen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (4) mit
mehreren auf seinem Außenumfang
verteilten, Stöße dämpfenden
elastischen Vorsprüngen
(8) versehen ist, die jeweils wenigstens einen lippenartigen Ansatz
(30) haben und die bei Überschreiten
des freien Schwingwegs (13) ein definiertes Abbremsen der Schwingmasse
bewirken.
Patent DE-19962334-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines Sensorsignals, dem Fremdsignalanteile überlagert sind
Inventor: HAMMEL CHRISTOF
IPC: G01L23/08
Filed: 1999-12-23
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zur Erfassung einer Größe mit einer Grundschwingung und einer diese überlagernden Schwingung mit abweichender Frequenz bei einer Brennkraftmaschine, mit einer elektronischen Filterung zur Filterung der zu erfassenden Größe derart, daß ein Ausgangssignal ohne Pulsation und ohne Anteile überlagernder Schwingungsanteile erhalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß mit hoher Frequenz (2) abgetastete Signale (U2) segmentweise in einen Speicher (4) abgelegt werden, indem neben den Signalen eine Zuordnung zu Segmenten der Kurbelwelle der Brennkraftmaschine abgelegt wird, und eine paketweise Filterung der hochfrequent abgetasteten Signale (U2) durch eine Auswertung (7) mit einer zur Abtastfrequenz (2) niedrigeren Frequenz (12) erfolgt und dass eine weitere Verarbeitung der gefilterten Signale in einer Verknüpfung mit der Segmentinformation erfolgt.
Patent AU-2014100575-B4 (AU)
Title: Chainwinder
Inventor: BYRNE GRAEME
IPC: E05F11/06
Filed: 2014-05-29
Granted: 2015-03-05
Abstract: CHAINWINDER Abstract A chainwinder (11) including a housing (12) formed by a covering body and closed by an attachable base, the housing (12) for receiving a chain (21) therein and having an opening (13) for exiting the chain (21); a drive means engageable with the chain (21) to selectively drive the chain (21) from the housing (12) and alter the degree of openness of an attached window; and a handle (51) extending outside the housing (12) to provide means for driving the chain (21) into and out of the housing (12); and the chainwinder (11) including at least one adjustment means for adjusting a function of the chainwinder (11) and accessible from outside the chainwinder (11) without disassembling the base from the body, the adjustment means of the chainwinder (11) including an idler gear having a plurality of peripheral teeth that fit into the chain (21), the idler gear providing a turning arc for the chain (21) to follow an arcuate path within the housing (12) distal from the opening (13) for exiting the chain (21), wherein the idler gear is slidable in an unrestricted form from a first position to beyond a second predetermined position so that it is able to provide an operative long protruding chain (21) and therefore a large opening (13) of the window, and is slidable in a restricted form from the first position to the predefined second position at which it is able to provide an operative short protruding chain (21) and therefore a smaller opening (13) of the window.
Patent DE-102004003400-B4 (DE)
Title: Kreiselpumpenaggregat
Inventor: HUTH GERHARD PROF DR
IPC: H02K49/06
Filed: 2004-01-23
Granted: 2012-08-23
Abstract: Kreiselpumpenaggregat, mit mindestens einem innerhalb eines Pumpengehäuses angeordneten Laufrad, einer das Pumpengehäuse (1) durchdringenden Pumpenwelle (3) und einem an das Pumpengehäuse (1) angrenzenden Antrieb (2), auf der Pumpenwelle (3) ist ein mit Dauermagneten (6) bestückter Antriebsrotor (4) befestigt und äußere Antriebselemente (5) übertragen ein Drehmoment auf den Antriebsrotor (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsrotor (4) als ein Gleichteil für die verschiedenen Antriebsmöglichkeiten des äußeren Antriebselementes (5) in Form einer permanent erregten äußeren Magnetkupplungshälfte, in Form einer Hysteresewerkstoffe aufweisenden Hysteresekupplungshälfte oder in Form eines Motorständers mit einer ein Drehfeld erzeugenden Wicklung ausgebildet ist.
Patent DE-102004023669-B4 (DE)
Title: Fußgängerschutzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINKE STEFAN
IPC: G01P15/00
Filed: 2004-05-13
Granted: 2019-07-11
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einem als Kontakt-, Kraft- oder Drucksensor ausgestalteten ersten Aufprallerkennungssensor (32) zur Erkennung eines Aufpralls eines Fußgängers (14) auf das Kraftfahrzeug (10), wobei der erste Aufprallerkennungssensor (32) in einem vorderen Stoßfänger (30) des Kraftfahrzeuges (10) nahe einer Außenhaut (33) zur Verkleidung des Stoßfängers (30) angeordnet ist, wobei das Kraftfahrzeug (10) zumindest einen unterhalb des ersten Aufprallerkennungssensors (32) angeordneten zweiten Aufprallerkennungssensor (36) umfasst, und wobei das Kraftfahrzeug (10) eine Steuerung (31) zur Auswertung einer zeitlichen Differenz zwischen einem einen Aufprall anzeigenden Signal des ersten Aufprallerkennungssensors (32) und einem einen Aufprall anzeigenden Signal des zweiten Aufprallerkennungssensors (36) aufweist.
Patent DE-102004027268-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Führungskette
Inventor: SCHNEIDER TORALF
IPC: F16G13/16
Filed: 2004-06-03
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Führungskette
aus Kunststoff oder anderen formbaren Materialien, welche durch
eine Vielzahl von gelenkig miteinander über jeweils zwei gegenüberliegende
Verbindungselemente (1) verbundene Kettenglieder (2) gebildet ist,
mit folgenden Schritten:  (a) Bereitstellen von Verbindungselementen
(1) mit jeweils zwei Aussparungen (1.1) oder jeweils zwei Gelenkzapfen;  (b)
Einlegen der Verbindungselemente (1) in Kavitäten (3.5) in ersten Werkzeugen
(3);  (c) Ausbilden der Kettenglieder (2) unter Kontakt zumindest zu
Teilbereichen von Verbindungselementen (1), wobei innerhalb der
Aussparungen (1.1) Gelenkzapfen (2.1) oder um die Gelenkzapfen Aussparungen
erzeugt werden, welche Bestandteil der Kettenglieder (2) oder der
Verbindungselemente (1) sind.