baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016205411-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul für ein einspuriges Fahrzeug
Inventor: MERKER ANDREAS
IPC: B62J6/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungsmodul für ein einspuriges Fahrzeug, enthaltend  – ein Befestigungselement zur Befestigung des Beleuchtungsmoduls am Fahrzeug, wobei eine Befestigung und Entfernung des Beleuchtungsmoduls durch den Fahrer vorgesehen ist,  – eine Energiespeichereinheit zur Stromversorgung des Beleuchtungsmoduls,  – eine Modulsende- und Modulempfangseinheit zum Senden und Empfangen drahtlos übertragener Signale zum und vom Fahrzeug,  – eine Beleuchtungseinheit, deren Aktivierung und Deaktivierung abhängig von durch die Modulempfangseinheit empfangenen Aktivierungssignalen erfolgt, welche durch den Fahrer des Fahrzeugs mittels eines am Fahrzeug angeordneten Bedienungselementes initiiert werden und mittels einer am Fahrzeug angebrachten Fahrzeugsendeeinheit gesendet werden und wobei mittels der Modulsendeeinheit Bestätigungssignale an eine am Fahrzeug angebrachte Fahrzeugempfangseinheit gesandt werden, welche die Aktivierung oder die Deaktivierung der Beleuchtungseinheit bestätigen.
Patent DE-102016205742-A1 (DE)
Title: Elektrische Verstellvorrichtung
Inventor: KOHRS MIKE
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-04-07
Abstract: Eine insbesondere als Nockenwellenversteller in einem Hubkolbenmotor verwendbare elektrische Verstellvorrichtung (1) umfasst ein Stellgetriebe (8) und einen zum Antrieb einer Stellwelle (11) des Stellgetriebes (8) vorgesehenen, als Hohlwellenmotor ausgebildeten Elektromotor (6), wobei die Stellwelle (11) zugleich Rotorträger des Elektromotors (6) ist, sowie mindestens ein Lager (3, 4) zur rotierbaren Lagerung einer mittels des Stellgetriebes (8) zu verstellenden Welle (2) in einem Gehäuse (5) einer Umgebungskonstruktion. Zur Lagerung der zu verstellenden Welle (2) im Gehäuse (5) sind zwei Lager (3, 4) vorgesehen, welche sich – in Axialrichtung dieser Welle (2) betrachtet – vor und hinter der Anordnung aus Elektromotor (6) und Stellgetriebe (8) befinden, wobei ein Motorgehäuse (14) des Elektromotors (6) im Gehäuse (5) der Umgebungskonstruktion fixiert und der Rotorträger (11) des Elektromotors (6) ausschließlich am Motorgehäuse (14) gelagert ist.
Patent DE-102016208024-A1 (DE)
Title: Adsorbermaterial zur Prävention oder Behandlung von schweren Verläufen von Infektionskrankheiten
Inventor: SEIDEL DIETRICH
IPC: A61M1/36
Filed: 2016-05-10
Abstract: Zur Verwendung bei der Prävention oder Behandlung von schweren Verläufen von Infektionskrankheiten, insbesondere von durch Virusinfektion, Pilzinfektion oder Parasiteninfektion hervorgerufenen Infektionskrankheiten, wird erfindungsgemäß ein Anionenaustauschermaterial als Adsorbermaterial eingesetzt. Das Adsorbermaterial ist dabei vorzugsweise in einem extrakorporalen Perfusionssystem enthalten und umfasst Kationen oder synthetische, halbsynthetische oder natürliche Polykationenketten, welche an Trägermaterialien fixiert sind, wobei Polykationenketten in linearer oder verzweigter Form vorliegen.
Patent DE-102016210316-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontaktieren von mehreren Separatorplatten sowie Brennstoffzellensystem
Inventor: HAASE STEFAN
IPC: H01M8/0297
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft Verfahren zum Kontaktieren von mehreren Separatorplatten 14, 14‘, 14“ eines Brennstoffzellensystems 100. Es umfasst die Schritte: – Einführen von mindestens einem Verbindungselement 15, 15‘, 15“ eines Zellüberwachungssystems 400 zwischen zwei unmittelbar benachbarten Separatorplatten 14, 14‘, 14“, so dass zwei zueinander bewegliche Verbindungsteile 151, 152; 151‘, 152‘; 151“, 152“ des Verbindungselementes 15, 15‘, 15“ zumindest bereichsweise zwischen den unmittelbar benachbarten Separatorplatten 14, 14‘, 14“ angeordnet sind; und – Relativbewegen der zwei zueinander beweglichen Verbindungsteile 151, 152; 151‘, 152‘; 151“, 152“, • so dass sich zumindest ein erstes Verbindungsteil 151; 151‘; 151“ der Verbindungsteile 151, 152; 151‘, 152‘; 151“, 152“ zumindest abschnittsweise zu einer Separatorplatte der unmittelbar benachbarten Separatorplatten 14, 14‘, 14“ hin bewegt; und/oder • so dass sich durch das Relativbewegen zumindest abschnittsweise der Anpressdruck zumindest zwischen einem der Verbindungsteile 151, 152; 151‘, 152‘; 151“, 152“ und einer der unmittelbar benachbarten Separatorplatten 14, 14‘, 14“ erhöht.
Patent DE-102016213897-A1 (DE)
Title: Trainingsanlage für Pferde
Inventor: GIORDANO EGIDIO
IPC: A01K15/02
Filed: 2016-07-28
Abstract: Eine Anlage (1) zum Trainieren von Pferden hat einen Außenzaun (2), der den äußeren Umriss einer Fläche (6) für Pferde definiert, und kann als Karussell mit mehreren Segmenten (33), die längs eines ringförmigen Bereichs (10) dieser Fläche (6) angeordnet sind, konfiguriert werden; die Segmente (33) sind durch Trenngitter (25) voneinander getrennt, die über entsprechende Laufwagen (26) mit einer Führvorrichtung (12), die sich ringförmig um eine Mitte (C) der Fläche (6) erstreckt und nur vom Außenzaun (2) gehalten wird, verbunden sind; die Trenngitter (25) halten einen Innenzaun (43), der die Segmente (33) zur Mitte (C) hin abschließt und der zumindest teilweise ausgehängt oder entfernt werden kann; die Trenngitter (25) können gegenüber den Laufwagen (26) in eine Ruhestellung bewegt werden, in der sie außerhalb des Außenzauns (2) angeordnet sind, um die Anlage (1) als Longierzirkel zu konfigurieren.
Patent DE-102016216163-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur einer Signalphase bei der Aufnahme von Magnetresonanzsignalen, Magnetresonanzeinrichtung, Computerprogramm und Datenträger
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/54
Filed: 2016-08-29
Abstract: Bei einem Verfahren zur Korrektur einer Signalphase bei der Aufnahme von Magnetresonanzsignalen eines Untersuchungsobjekts in einem Schichtmultiplexverfahren, bei dem Magnetresonanzsignale aus zumindest zwei unterschiedlichen Schichten des Untersuchungsobjekts gleichzeitig detektiert werden, wobei in wenigstens einer Schichtselektionszeitspanne (3) ein Schichtselektionsgradient mittels eines auszugebenden Schichtselektionsgradientenpulses (5, 5‘) erzeugt wird, während dem für jede der Schichten jeweils ein Hochfrequenzpuls (1, 1‘, 4, 4‘) mit schichtspezifischer Frequenz ausgesendet wird und sich die Hochfrequenzpulse (1, 1‘, 4, 4‘) der unterschiedlichen Schichten wenigstens teilweise zeitlich überlappen und zur Phasenkorrektur zeitlich versetzt sind, wird die Dauer der Schichtselektionszeitspanne (3) durch Modifikation der Schichtselektionsgradienten verkürzt.
Patent DE-102016217478-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: NONNENMACHER PIERRE
IPC: B62M6/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Vorrichtung (10) zum Anbringen an ein – insbesondere menschliches – Körperteil (12), wobei die Vorrichtung (10) mindestens ein Kommunikationsmittel (14) und Kraftsensoren (15) umfasst, wobei das Kommunikationsmittel (14) die Signale (s) des Kraftsensors (15) über Funk (16) an eine Steuerung (18) eines Fahrzeugs (20) kommuniziert, und dadurch das Fahrzeug (20) lenkbar ist, und Verfahren zum Lenken des Fahrzeugs.
Patent DE-102016219350-A1 (DE)
Title: Düsenschutzkappe, Lichtbogenplasmabrenner mit dieser Düsenschutzkappe sowie eine Verwendung des Lichtbogenplasmabrenners
Inventor: FRIEDEL JENS
IPC: H05H1/34
Filed: 2016-10-06
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Düsenschutzkappe (7) für einen Lichtbogenplasmabrenner (1) ist außenseitig an der Spitze des Lichtbogenplasmabrenners (1), an der ein Plasmastrahl durch düsenförmige Öffnungen (4a, 7a) aus dem Lichtbogenplasmabrenner (1) austritt, angeordnet und dort befestigt. Die Düsenschutzkappe (7) ist aus einer Eisenlegierung, in der Schwefel mit einem Anteil von mindestens 0,05 % enthalten ist, hergestellt.
Patent DE-102016219802-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, manipulatorsystem und verfahren zum rührreibschweissen
Inventor: KELLENBERGER OTTO
IPC: B23K20/12
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rührreibschweißvorrichtung 100 zum Rührreibschweißen von Werkstücken 30, 32, wobei die Rührreibschweißvorrichtung ein Rührreibschweißwerkzeug 150, welches eine Rotationsachse 156 aufweist und zum Rührreibschweißen eingerichtet ist und einen Schmiedekopf 140 umfasst. Das Rührreibschweißwerkzeug ist zumindest teilweise innerhalb des Schmiedekopfs eingerichtet. Der Schmiedekopf weist eine Schmiedefläche A2 auf, die derart angeordnet ist, dass sie beim Rührreibschweißen die vom Rührreibschweißwerkzeug erzeugte Schweißnaht glättet. Der Schmiedekopf 140 und das Rührreibschweißwerkzeug sind relativ zueinander entlang der Rotationsachse des Rührreibschweißwerkzeugs verschiebbar eingerichtet. Weiterhin betriff die Erfindung ein Manipulatorsystem, umfassend die Rührreibschweißvorrichtung und ein Verfahren zum Rührreibschweißen.
Patent DE-102016220939-A1 (DE)
Title: Kipp- oder Schlepphebel einer Brennkraftmaschine
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kipp- oder Schlepphebel (1) einer Brennkraftmaschine, wobei der Kipp- oder Schlepphebel (1) in einem ersten Bereich (2) mit der Nocke einer Nockenwelle betätigbar ist, wobei der Kipp- oder Schlepphebel (1) in einem zweiten Bereich (3) mit einer Lagerstelle (4) zur Lagerung an oder in einem Gehäuseteil der Brennkraftmaschine versehen ist und wobei der Kipp- oder Schlepphebel (1) in einem dritten Bereich (5) zur Betätigung mindestens eines Ventils der Brennkraftmaschine ausgebildet ist. Um eine leichtere und kostengünstigere Realisierung des Kipp- oder Schlepphebels zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass im ersten Bereich (2) in einem Grundkörper (6) des Kipp- oder Schlepphebels (1) eine Bohrung (7) eingebracht ist, wobei in der Bohrung (7) ein Trägerkörper (8) befestigt ist, der in seinem axialen, vom Grundkörper (6) entfernten Endbereich ein Kontaktelement (9) zur Kontaktnahme mit dem Nocken der Nockenwelle aufweist.
Patent DE-102017000506-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit verstellbaren Dämpfern und Steuerverfahren dafür
Inventor: MOLITOR MATHIAS
IPC: B60G17/06
Filed: 2017-01-20
Abstract: Zum Steuern der Steifigkeit von Dämpfern eines Fahrzeugs, das eine vordere und eine hintere Achse (1v, 1h) mit jeweils zwei Rädern (2vl, 2vr, 2hl, 2hr) an verschiedenen Seiten des Chassis aufweist, wobei jedem Rad (2vl, 2vr, 2hl, 2hr) ein steuerbarer Dämpfer (3vl. 3vr, 3hl, 3hr) zugeordnet ist, ist eine Steuereinheit 4 vorgesehen, welche:- erfasst (S2, S4), ob das Fahrzeug eine Kurve fährt, und, wenn ja,- im Falle einer Neigung des Fahrzeugs zum Untersteuern, den Dämpfer (3vr) des an der Kurvenaußenseite gelegen Rades (2vr) der vorderen Achse härter einstellt (S3, S5) als den Dämpfer (2vl) des an der Kurveninnenseite gelegen Rades (2vl) der vorderen Achse (1v) und/oder den Dämpfer (3hr) des an der Kurvenaußenseite gelegen Rades (2hr) der hinteren Achse (1h) weicher einstellt (S3, S5) als den Dämpfer (3hl) des an der Kurvenaußenseite gelegen Rades (2hl) der hinteren Achse (1h); oder- im Falle einer Neigung des Fahrzeugs zum Übersteuern, den Dämpfer (3vl) des an der Kurveninnenseite gelegen Rades (2vl) der vorderen Achse (1v) härter einstellt (S3, S5) als den Dämpfer (3vr) des an der Kurvenaußenseite gelegen Rades (2vr) der vorderen Achse (1v) und/oder den Dämpfer (3hl) des an der Kurveninnenseite gelegen Rades (2hl) der hinteren Achse (1h) weicher einstellt (S3, S5) als den Dämpfer (3hr) des an der Kurveninnenseite gelegen Rades (2hr) der hinteren Achse (1h).
Patent DE-102017001131-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Roboters
Inventor: SCHEURER CHRISTIAN
IPC: B25J9/16
Filed: 2017-02-07
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Betreiben eines Roboters (10) umfasst die Schritte:- Ermitteln einer Soll-Bahn des Roboters zum Anfahren einer Soll-Position (S) einer roboterfesten Referenz (12), die der Roboter mit unterschiedlichen Konfigurationen erreichen kann; und- Visualisieren (S30) einer virtuellen Repräsentation (R) des Roboters an wenigstens einem Punkt dieser ermittelten Soll-Bahn in einer virtuellen oder augmentierten Realität.
Patent DE-102017001794-A1 (DE)
Title: Blocken von Linsen
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: B24B13/005
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Blocken von Linsen (2), insbesondere Brillengläsern. Die Blockvorrichtung (1) hat eine Blockstation (3), die zum zeitlich zumindest teilweise überlappenden Blocken mindestens zweier Linsen (2) unmittelbar an jeweils einem mit einem Blockmaterial (4) versehenen Blockstück (5) ausgebildet ist. Die Blockvorrichtung (1) hat außerdem eine Ausrichtvorrichtung (6), die zum zeitlich zumindest teilweise überlappenden, lagegeregelten Drehen der Linsen (2) um drei Drehachsen (A, B; B, C; C) in jeweils eine definierte Drehlage ausgebildet ist. Die Blockvorrichtung (1) hat darüber hinaus eine Transportvorrichtung (7), die zum insbesondere zeitlich zumindest teilweise überlappenden Transport der Linsen (2) zu jeweils einem in der Blockstation (3) befindlichen Blockstück (5) und zum Halten der Linsen (2) in der jeweiligen definierten Drehlage ausgebildet ist.Die Erfindung betrifft außerdem eine weitere Vorrichtung (1) zum Blocken von Linsen (2), ein Verfahren zum Blocken von Linsen (2), insbesondere Brillengläsern, eine Blockmaterialzuführeinrichtung (54) für eine Vorrichtung (1) zum Blocken von Linsen (2), ein Verfahren zum Blocken und Bearbeiten einer Linse (2) und eine Verwendung einer geneigten Blockstückaufnahme (11) zum Blocken einer Linse (2).
Patent DE-102017006669-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Versiegeln von teilzubereiteten Menügangbestandteilen und Versiegelungsmaschine
Inventor: EILERTS MARTIN
IPC: B65B31/02
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Versiegeln von teilzubereiteten Speisen (30), wobei die Speisen (30) auf einer Geschirreinheit (1) positioniert und mit einer Folie (15) bedeckt werden. Ein Zwischenraum (16) zwischen der mit einer Speise (30) versehenen Geschirreinheit (1) und der Folie (15) wird teilvakuumiert. Die Versiegelungsmaschine (200) zum Versiegeln einer auf einer Geschirreinheit (1) positionierten teilzubereiteten Speise (30) umfasst eine Folienzufuhr (201), um der Geschirreinheit (1) eine Folie (15) zuzuführen, und eine Absaugeinrichtung (202), um einen Zwischenraum (16) zwischen der mit einer Speise (30) versehenen Geschirreinheit (1) und der Folie (15) abzusaugen. Mit der Versiegelungsmaschine (200) wird der Zwischenraum (16) zwischen der mit einer Speise (30) versehenen Geschirreinheit (1) und der Folie (15) teilweise vakuumiert.
Patent DE-102017007813-A1 (DE)
Title: Das Verfahren der Feststellung des Gravitationsgesetzes.
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: G01V7/02
Filed: 2017-08-15
Abstract: Das Verfahren der Feststellung des Gravitationsgesetzes besteht in der Ermittlung der Kraft F der Zusammenwirkung zwischen den Planeten 1 und 2, die zur Multiplikation der Flächeninhalte der Segmente a und b der Oberfläche der Planeten 1 und 2 proportional ist, die von den Konen beschränkt werden, die Zipfel O, Oder Konen sind in der Mitte von den Planeten gelegen, und die Erzeugenden OA, OB, OA, OB, der Konen sind nach den Tangenten zur Oberfläche der Planeten 1 und 2 gelegen.
Patent DE-102017008152-A1 (DE)
Title: Portabler Datenträger
Inventor: KLUGE STEFAN
IPC: B42D25/00
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen portablen Datenträger (20) mit einer im Wesentlichen kartenförmigen Form und einer im Inneren des Datenträgers angeordneten, punktförmigen Lichtquelle (3), wobei die Lichtquelle (3) in Richtung eines an der Oberseite des Datenträgers angeordneten Lichtleiters (9) strahlt.
Patent DE-102017102092-A1 (DE)
Title: Versandtasche
Inventor: BIRKHOFER DANIEL
IPC: B65F1/00
Filed: 2017-02-02
Abstract: Eine Ressourcen schonende Versandtasche (10) zum postalischen Versenden von Briefen, Prospekten und anderen Gegenständen umfasst eine Öffnung (20), durch die ein Brief, ein Prospekt oder ein anderer Gegenstand in die Versandtasche (10) eingelegt werden kann, und eine Verschlusslasche (30) oder eine andere Einrichtung zum Verschließen der Öffnung (20). Die Versandtasche (10) ist aus einem Recyclingpapier gefertigt ist, das nassfest und kompostierbar ist, so dass die Versandtasche (10) auch als Abfallsammelbehälter zur Sammlung und Aufbewahrung von Bioabfall und anderen feuchten Abfällen geeignet ist.
Patent DE-102017103998-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: ISHIKAWA OSAMU
IPC: B60L50/10
Filed: 2017-02-27
Abstract: Während Kühlmittel zum Kühlen eines Motorstromrichters und eines Generatorstromrichters, die in einer Stromantriebseinheit enthalten sind, verwendet wird, die konfiguriert ist, Strom zwischen einer Batterie und einem Motor/Generator in beide Richtungen umzuwandeln, werden ein EV-Fahrmodus und ein Stromerzeugungsfahrmodus gemäß Detektionswerten aus Sensoren in einem elektrisch angetriebenen Fahrzeug, die einen Umschaltvorrichtungs-Temperatursensor für eine Umschaltvorrichtung der Umrichter und einen Kühlmittel-Temperatursensor enthalten, umgeschaltet, wodurch das Fahrzeug gesteuert wird. Ein Ausfall des Kühlmittel-Temperatursensors wird anhand eines Detektionswerts aus dem Kühlmittel-Temperatursensor detektiert und im EV-Fahrmodus wird ein durch den Umschaltvorrichtungs-Temperatursensor für die Umschaltvorrichtung des Generatorstromrichters detektierter Detektionswert als ein Detektionswert einer Temperatur des Kühlmittels eingestellt, wenn der Ausfall des Kühlmittel-Temperatursensors detektiert wird.
Patent DE-102017105312-A1 (DE)
Title: Thio-Epoxidharze und Verfahren zu Ihrer Herstellung
Inventor: KLOCKEMANN WERNER
IPC: C09D163/00
Filed: 2017-03-13
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind Thio-Epoxidharze erhältlich aus der Umsetzung von zumindest Polyepoxid-Verbindungen aufweisend zwei Epoxid-Gruppen und aromatische und/oder cycloaliphatische Gruppen, aliphatischen Epoxid-Verbindungen und Polythiol-Verbindungen mit mindestens zwei Mercaptan-Gruppen in Gegenwart von Carbonat-Verbindungen oder einem externen Treibmittel, ein Verfahren zur Herstellung der Thio-Epoxidharze und deren Verwendung als Elastomere, Beschichtungen, Vergussmassen, Klebstoffe oder Schaumstoffe.
Patent DE-102017106873-A1 (DE)
Title: Ladungssicherungsschiene
Inventor: BOENISCH KURT
IPC: B60P7/08
Filed: 2017-03-30
Abstract: Es wird eine Ladungssicherung für auf einem Fahrzeug in Fahrtrichtung hintereinander auf benachbarten Paletten voneinander beabstandet gestapelte Warenstapel zur Verfügung gestellt, die gewährleistet, dass auch bei starken Bremsvorgängen auf zueinander benachbart positionierten Paletten gestapelte Warenstapel unverändert erhalten bleiben, um Beschädigungen der Waren und Behinderungen beim Entladen eines Fahrzeuges vollständig ausschließen zu können, was dadurch erzielt wird, dass sie aus einem Halteprofil (2) besteht, welches eine aus einem von oberhalb von zwei benachbarten Warenstapeln in einen freien Zwischenraum dazwischen gerichtete keilartig konvexe Querschnittsform aufweist, deren maximale Breite breiter ist, als das freie Breitenmaß des Zwischenraumes zwischen den Warenstapeln, sowie eine Länge, deren Maß dem Tiefenmaß der benachbarten Warenstapel entspricht oder geringfügig größer ausgebildet ist.
Patent DE-102017107050-A1 (DE)
Title: Portabler aeroakustischer Windkanal und Verfahren zur Prüfung eines Fahrzeugs auf Windgeräusche
Inventor: GULKER BILL S
IPC: G01M17/007
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen aeroakustischen Windkanal 10 mit einer modularen Gebäudestruktur, wobei der Windkanal 10 vor Ort an einem Montagewerk 24 im Freien und auf dem Boden zusammengebaut und in Unterbaugruppen 12, 13, 16 für den Transport zerlegt wird, ein separates Steuerhaus 16 Ventilatorsteuerung, akustische Messkontrollen und Fenster zur visuellen Beobachtung umfasst und ein mobiler Generator 50 den Windkanal 10 mit akustischen Dämpfungseinrichtungen mit Energie versorgt; insbesondere können das modulare Bauwerk und das Steuerhaus 16 kostengünstig ausgeliefert werden.
Patent DE-102017114068-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe von Mediendaten
Inventor: HILL DAVID
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe von Mediendaten, insbesondere Audiodateien, Videodateien sowie Steuersignalen in Abhängigkeit eines Datenstroms mindestens eines Sensors. Der Sensor dient dabei zur Verfolgung von Gesten, insbesondere von Augenbewegungen auf einer Referenzfläche, z.B. einer Oberfläche, insbesondere einem Bildschirm. Der Sensor ist dabei in der Lage eine Betrachtungsrichtung bzw. Position der Augen zu einer Position oder einem Bereich auf der Oberfläche bzw. dem Bildschirm eindeutig zuzuordnen. Erfindungsgemäß sind auf der Oberfläche Informationen in Informationssegmenten, insbesondere Wörtern, dargestellt und die Mediendaten werden in Abhängigkeit mindestens eines Erfassungsparameters, welcher Daten aus dem Datenstrom des Sensors umfasst, bezogen auf ein Informationssegment ausgegeben.
Patent DE-102017115892-A1 (DE)
Title: Einbringvorrichtung
Inventor: WOLF CHRISTIAN
IPC: B65B43/26
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einbringvorrichtung, umfassend eine Auflagefläche (1) für einen in einen Beutel einzubringenden Gegenstand und eine der Auflagefläche (1) zugeordneten Ablagefläche (2) für den Beutel. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Auflagefläche (1) zwischen einer ersten Stellung zum Positionieren des Beutels an dieser und einer zweiten Stellung zum Festklemmen des Beutels zwischen dieser und der Ablagefläche (2) beweglich gelagert ist.
Patent DE-102017117847-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verstellung eines Sitzes
Inventor: RÖMER BERND
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Verstellvorrichtung mit einem Basisteil, einem Anbauteil, wobei das Anbauteil relativ zum Basisteil bewegbar ist, mindestens zwei Führungselementen, wobei die Führungselemente eine Aufnahme aufweisen, die geeignet ist, das Basisteil oder das Anbauteil aufzunehmen, und wobei die Führungselemente in einer Lagerstelle des Basisteils und/oder des Anbauteils gelagert sind, wobei der Kraftfahrzeugsitz zwei Führungselemente zur Vermeidung einer Drehbewegung des Anbauteils gegenüber dem Basisteil aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren zur Verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes.
Patent DE-102017119771-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung eines Lamellenträgers und eines Getriebegehäuses sowie Anordnung eines Getriebegehäuses und eines Lamellenträgers
Inventor: HALM MARTIN
IPC: F16H57/02
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Verfahren zur Herstellung einer Verbindung eines Lamellenträgers (9) und eines Getriebegehäuses (1) bei einem Getriebe mit integrierter Kupplung vor, mit folgenden Merkmalen:a. Herstellen einer Innenverzahnung (3) in dem Getriebegehäuse (1),b. Einsetzen eines Lamellenträger-Rohlings (2) in das Getriebegehäuse (1) im Bereich deren Innenverzahnung (3),c. Einformen des Rohlings (2) in das Getriebegehäuse (1) zum einteiligen Verbinden mit dem Getriebegehäuse (1) und zur Bildung des Lamellenträgers (9), mit Einbringen einer in die Innenverzahnung (3) des Getriebegehäuses (1) eingreifenden Außenverzahnung (7) in den Rohling (2).Die Erfindung schlägt ferner eine einteilige Anordnung eines Getriebegehäuses (1) und eines Lamellenträgers (9) bei einem Getriebe mit integrierter Kupplung vor, insbesondere eine gemäß einem Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10 hergestellte Anordnung, wobei das Getriebegehäuse (1) eine Innenverzahnung (3) und der Lamellenträger (9) eine in die Innenverzahnung (3) eingreifende Außenverzahnung (7) aufweist, wobei der Lamellenträger (9) axial bezüglich des Getriebegehäuses (1) formschlüssig festgelegt ist.