baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018100862-U1 (DE)
Title: Hydraulisch einstellbarer Dreh-zu-Linearstufenmechanismus
IPC: F16D65/54
Filed: 2018-02-15
Abstract: Bremssystem, das Folgendes umfasst:a) einen Bremssattel;b) einen Bremskolben, der in dem Bremssattel gestützt wird, wobei der Bremskolben eine Kolbentasche umfasst; undc) einen Dreh-zu-Linearstufen-Mechanismus, wobei der Dreh-zu-Linearstufen-Mechanismus eine in der Kolbentasche positionierte Mutter umfasst;wobei während einer Bremsenbetätigung der Bremskolben in einer Betätigungsrichtung bewegt wird, und eine Bewegung des Bremskolbens in der Betätigungsrichtung während der Bremsenbetätigung bewirkt, dass ein Bremsklotz zur Erzeugung einer Klemmkraft an eine Bremsscheibe bewegt wird, undwobei sich der Dreh-zu-Linearstufen-Mechanismus während der Bremsenbetätigung mit dem Bremskolben bewegt, so dass eine Position der Mutter bezüglich des Bremskolbens angepasst wird.
Patent DE-202018100922-U1 (DE)
Title: Türöffnungs- und -schließvorrichtung
IPC: E05F15/40
Filed: 2018-02-20
Abstract: Türöffnungs- und -schließvorrichtung zum selbsttätigen Öffnen und Schließen von Türen oder Toren, umfassend eine sensorgesteuerte, frei am Boden bewegliche, ungeführte Verfahreinheit (1) und einen an einer Tür (11) oder an einem Tor angebrachten Magnethalter (2) mit einem Türmagnet (2.1), wobei die Verfahreinheit (1) eine Magnetkupplung (3) zur Kopplung mit dem Türmagnet (2.1) besitzt.
Patent DE-202018105370-U1 (DE)
Title: Verstellschlüssel für Sockelhöhenversteller
IPC: B25B13/08
Filed: 2018-09-19
Abstract: Verstellschlüssel für höhenverstellbare Sockelfüße (22), die ein um eine vertikale Achse drehbares Stellrad (20) mit auf dem Umfang verteilten Eingriffstaschen (28) aufweisen, wobei der Verstellschlüssel (10) ein konkaves Greifmaul (12) mit mindestens einem radial nach innen vorspringenden, zu den Eingriffstaschen (28) komplementären Eingriffszahn (30, 32) und einen von dem Greifmaul (12) radial nach außen abstehenden Betätigungsarm (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Eingriffszahn (30, 32) und der Betätigungsarm (18) symmetrisch in Bezug auf das Greifmaul (12) angeordnet sind und der Betätigungsarm (18) eine Länge von mindestens 30 cm hat.
Patent DE-202019000191-U1 (DE)
Title: Biegemaschine für Aufkröpfungen an glattem/gerippten Stahldraht im Durchlaufverfahren
IPC: B21F1/00
Filed: 2019-01-16
Abstract: Biegevorrichtung für Aufkröpfungen an glattem/ gerippten Betonstahldraht, dadurch gekennzeichnet, dass dies in einem Durchlaufverfahren mittels zwei profilierten Wellen zur Drahtförderung geschieht.
Patent DE-202019000401-U1 (DE)
Title: Positionierschraube
IPC: F16B35/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Positionierschraube dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierschraube aus mindestens 2 Funktionseinheiten besteht (1) und (2) und aus einem oder mehreren verschiedenen Materialien aufgebaut sein kann.
Patent DE-202019003579-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Biogas Injectionssystem einschließlich der Systemeinheit und Eindüsungslanze
IPC: C12M1/107
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Vorrichtung erzeugt in der Systemeinheit über die Elektrolyseur ein H2 Injections Gas. Dieses Gas wird über den Injector und dem Entwickler dem Transformer zugeführt. Unter Anpassung von Druck und Leistung erfolgt die Eindüsung in den Fermenter.
Patent DE-202019005178-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel mit Rollen zum Anbringen an Schuhe oder Schuhe mit integrierten Rollen
IPC: A43B5/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Hilfsmittel mit Rollen zum Anbringen an Schuhe oder Schuhe mit integrierten Rollen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Friktionsmotor oder ein Federwerk verbaut ist welcher/welches direkt zum Antrieb der Rollen dient.
Patent DE-202019100290-U1 (DE)
Title: Luftreiniger
IPC: A61L9/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Ein Luftreiniger, umfassend:
 einen Schrank (100), der eine äußere Erscheinung bildet;
 eine Tür (200), die eingerichtet ist, um eine Vorderseite des Schranks (100) selektiv zu öffnen und zu schließen;
 ein oberes Panel (105), das von der Tür (200) beabstandet ist und eine Oberseite des Schranks (100) bildet; und
 ein Anzeigemodul (510), das durch eine Anzeigevertiefung (108), die als ein Raum zwischen dem oberen Panel (105) und der Tür (200) definiert ist, nach außen freiliegt.
Patent DE-202019101547-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für tragbare Telekommunikationsgeräte
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-03-19
Abstract: Halteeinrichtung für tragbare Telekommunikationsgeräte, aufweisend ein erstes Halteelement (30) und mindestens ein zweites Halteelement (40), das relativ zum ersten Halteelement (30) verlagerbar ist, und wobei zwischen dem ersten Halteelement (30) und dem mindestens einen zweiten Halteelement (40) mindestens ein tragbares Telekommunikationsgerät aufnehmbar und durch die relative Verlagerung des mindestens einen zweiten Halteelements (40) das mindestens eine tragbare Telekommunikationsgerät zwischen dem ersten Halteelement (30) und dem mindestens einen zweiten Halteelement (40) haltbar ist.
Patent DE-202019102679-U1 (DE)
Title: Behälter mit einem Einlegeboden
IPC: B65D25/16
Filed: 2019-05-13
Abstract: Behälter (1) aus Kunststoff, mit einem rechteckigen Behälterboden (2), mit vier von den Rändern des Behälterbodens (2) ausgehenden, mit dem Behälterboden (2) fest verbundenen oder einstückigen Seitenwänden (3) und mit einem Einlegeboden (4), wobei der Einlegeboden (4) in seinem in den Behälter (1) eingelegten Zustand randseitig im Behälter (1) abgestützt ist und im Übrigen in einem Abstand über dem Behälterboden (2) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass zwei einander gegenüberliegende oder alle Seitenwände (3) und der Einlegeboden (4) in seinem in den Behälter (1) eingelegten Zustand eine Hebelanordnung bilden, über welche auf den Einlegeboden (4) in Vertikalrichtung nach unten einwirkende, von im Behälter (1) aufgenommenem Ladegut erzeugte Kräfte (F1) in auf einen unteren Wandbereich (30) der Seitenwände (3) nach außen wirkende, eine begrenzte Verbiegung (V) des unteren Wandbereichs (30) der Seitenwände (3) nach außen und in deren Folge eine begrenzte Aufwölbung (A) des Behälterbodens (2) nach oben hervorrufende Kräfte (F2) umlenkbar sind.
Patent DE-202019103376-U1 (DE)
Title: Vorrichtung
IPC: F16P3/14
Filed: 2019-06-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Sicherung eines Gefahrenbereichs (2) mit einem Lichtvorhang (9), umfassend eine Anzahl von Strahlachsen ausbildenden Sender-Empfänger-Paaren mit jeweils einem Lichtstrahlen (12) emittierenden Sender (13) und einem Lichtstrahlen (12) empfangenden Empfänger (16) sowie eine Auswerteeinheit (17), in welcher bei Unterbrechung wenigstens einer Strahlachse ein Sicherheitssignal generierbar ist und mit einer Muting-Steuereinheit (19), mittels derer ein Stummschalten des Lichtvorhangs (9) derart durchführbar ist, dass während eines durch einen Muting-Timer vorgegebenen Muting-Zeitinterwalls ein zulässiges Objekt (7a, 7b) den Lichtvorhang (9) passieren kann ohne dass dieser das Sicherheitssignal generiert, dadurch gekennzeichnet, dass Steuermittel vorgesehen sind, mittels derer ein Steuersignal generierbar ist, mittels dessen der Muting-Timer angehalten ist und mittels dessen ein Einlernen eines Blanking-Musters im Lichtvorhang (9) initiiert ist, welches für alle Strahlachsen den aktuellen Status angibt, ob diese unterbrochen sind oder nicht, und dass nachfolgend im Lichtvorhang (9) ein Sicherheitssignal generiert wird, falls für wenigstens eine Strahlachse eine Abweichung von dem Blanking-Muster registriert wird.
Patent DE-202019104682-U1 (DE)
Title: Fußgelenk sowie Oberschenkelprothesenpassteil
IPC: A61F2/66
Filed: 2019-08-27
Abstract: Fußgelenk für ein Oberschenkelprothesenpassteil zur Verbindung mit einem Oberschenkelschaft, mit
 - einem ersten Fußteilelement zur gelenkigen Verbindung mit einem ventralen Verbindungselement einer Unterschenkeleinheit
 - einem zweiten Fußteilelement zur gelenkigen Verbindung mit einem dorsalen Verbindungselement einer Unterschenkeleinheit und
 - einem mit dem ersten Fußteilelement und dem zweiten Fußteilelement verbundenen Fußgelenkgrundkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußgelenkgrundkörper (43) zur abstandsveränderlichen Anordnung des ersten Fußteilelements (44) und zweiten Fußteilelements (45) an dem Fußgelenkgrundkörper (43) ausgebildet ist.
Patent DE-202019107168-U1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Fahrzeug
IPC: B60K17/22
Filed: 2019-12-20
Abstract: Antriebsstrang für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, umfassend:
 einen Elektromotor mit einem maximalen Ausgangsdrehmoment von wenigstens 4000 Nm,
 wenigstens ein Gleichlaufgelenk und
 ein Achsdifferential,
 wobei der Elektromotor über das wenigstens eine Gleichlaufgelenk mit dem Achsdifferential verbunden ist oder verbindbar ist.
Patent DE-202020000258-U1 (DE)
Title: Finnenvorrichtung
IPC: B63B41/00
Filed: 2020-01-22
Abstract: Finnenvorrichtung (28) für ein Wasserfahrzeug (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Träger (1) umfasst, welcher - in der Gebrauchsstellung des Wasserfahrzeuges (2) - ausgehend von dem Boden (29) des Wasserfahrzeuges (2) nach unten weist und in seinem dann nach unten weisenden Endbereich eine Einrichtung (3) zur reversiblen und um eine Drehachse (10) schwenkbaren Aufnahme eines Finnenblattes (4) umfasst, wobei das Finnenblatt (4) gerade oder gekrümmt ausgebildet ist und eine Länge in dem Bereich von 10,0 cm bis 60,0 cm aufweist, wobei die Drehachse (10) des Trägers (1) - bei einer Seitenbetrachtung in Gebrauchsstellung des Wasserfahrzeuges (2) - eine Tiefe unterhalb der Trägerhalterung (5) aufweist, welche in dem Bereich von 3,0 cm bis 25,0 cm liegt, wobei die Drehachse (10) einerseits und die Längsachse des Wasserfahrzeuges (2) andererseits - in einer Draufsicht auf die Unterseite (29) des Wasserfahrzeuges (2) - einen Winkel in dem Bereich von 70° bis 110° einschließen und wobei der Träger (1) mittelbar über eine Trägerhalterung (5) oder unmittelbar auf oder an oder in der - in der Gebrauchsstellung des Wasserfahrzeuges (2) nach unten weisenden - Unterseite (29) des Wasserfahrzeuges (2) reversibel anbringbar ist.
Patent DE-202020005362-U1 (DE)
Title: Keilförmige Absatz- und Schuh-Gelenk-Pressplatte für die Schuhmacher Sohlen- und Absatzpresse
IPC: A43D35/00
Filed: 2020-12-29
Abstract: Keilförmige Absatz- und Schuh-Gelenk-Pressplatte für die Schuhmacher Sohlen- und Absatzpresse Dadurch gekennzeichnet, dass die Pressplatte keilförmig ist.
Patent DE-202020100373-U1 (DE)
Title: Set aus einem Leiteranschlusselement und einem Befestigungselement
IPC: H01R9/24
Filed: 2020-01-24
Abstract: Set aus einem Leiteranschlusselement (1) und einem Befestigungselement (2) zur Befestigung des Leiteranschlusselements (1) an einem weiteren Bauteil,
 - wobei das Leiteranschlusselement (1) ein Isolierstoffgehäuse (10) mit einer Leitereinführöffnung (13) zum Einführen eines elektrischen Leiters in einer Leitereinsteckrichtung (L) aufweist und
 - wobei das Befestigungselement (2) eine Verbindungsanordnung (3) aufweist, durch die das Befestigungselement (2) formschlüssig an dem Leiteranschlusselement (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Verbindungsanordnung (3) dazu eingerichtet ist, eine Befestigung des Befestigungselements (2) an dem Leiteranschlusselement (1) in mehreren unterschiedlichen diskreten räumlichen Orientierungen relativ zur Leitereinsteckrichtung (L) zu ermöglichen.
Patent DE-202020101611-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D27/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Verpackung, insbesondere Versandverpackung, die aus zwei übereinanderliegenden Papierlagen (11, 12) hergestellt ist, die an zumindest einem ersten Seitenrand (11.1, 12.1) miteinander verleimt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Papierlagen (11, 12) an zweiten gegenüberliegenden Seitenrändern (17, 18) gemeinsam eingeschlagen oder eingerollt sind, wobei die Einschlag- oder Rollränder (17, 18) mittels einer Verbindung (19) oder eines Verbindungsmittels fixiert sind.
Patent DE-202020102883-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schalldämpfung und Geruchsfilterung für ein Be- und Entlüftungsventil für Abwasserleitungen
IPC: E03F5/08
Filed: 2020-05-20
Abstract: Vorrichtung zur Schalldämpfung und Geruchsfilterung für ein Be- und Entlüftungsventil für Abwasserleitungen, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen flexiblen Schlauch (3) aufweist, welcher mit Aktivkohle (6) gefüllt ist.
Patent DE-202020104637-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung eines Fahrradsattels
IPC: B62J1/08
Filed: 2020-08-11
Abstract: Vorrichtung zur Verstellung eines Fahrradsattels, aufweisend
 eine Sattelstütze (10), die mit einer Ausnehmung (11) mit einer nach innen gekrümmten Oberseite versehen ist, wobei die Inneseite der Ausnehmung (11) mit einer Mehrzahl von kontinuierlich ausgebildeten vorstehenden Eingriffsvorsprüngen (111) und mit einer Mehrzahl von sich am freien Ende der Außsenseite der Ausnehmung (11) befindlichen Gleitnuten (12) versehen ist,
 einen Sattel (20), der einen Hauptteil (21) und eine Abdeckung (22) umfasst, wobei eine Vertiefungshalterung sich mittig unterhalb des Hauptteils (21) nach unten erstreckend angeordnet ist und ein vorstehendes Unterstützelement (212) entsprechend der Ausnehmung (11) der Sattelstütze (10) an der unteren Außenseite der Vertiefungshalterung (211) angeordnet ist, wobei eine Mehrzahl von kontinuierlich ausgebildeten Eingriffselementen (213) außerhalb des Unterstützelements (212) angeordnet sind, wobei eine Gewindebohrung (214) jeweils entsprechend einer Mehrzahl von Gleitnuten (12) des Unterstützelements (212) der Sattelstütze (10) angeordnet ist, und wobei eine Abdeckung (22) oberhalb der Vertiefungshalterung (211) des Hauptteils (21) angeordnet ist, um einen Hohlraum in der Vertiefungshalterung (211) zu bilden; und
 ein Befestigungselement (30), das eine Mehrzahl von Befestigungsschrauben (31) und eine Mehrzahl von Sicherungsmuttern (32) umfasst, wobei die Befestigungsschraube (31) jeweils durch die Gleitnute (12) der Sattelstütze (10) und durch die Gewindebohrung (214) des Hauptteils (21) des Sattels (20) hindurchlaufend angeorndet ist, wobei ein Ende der Befestigungsschraube (31) jeweils in einer Gleitnut (12) der Sattelstütze (10) vestellbar angeordnet ist, wobei ein anderes Ende der Befestigungsschraube (31) jeweils den Hohlraum der Vertiefungshalterung (211) des Hauptteil (21) durchlaufend angeordnet ist, und wobei die Sicherungsmutter (32) jeweils an der von der Gleitnut (12) abgewandten Seite der Befestigungsschraube (31) angeordnet ist.
Patent DE-202020106720-U1 (DE)
Title: Deckel für eine Installationsdose
IPC: H02G3/14
Filed: 2020-11-23
Abstract: Deckel für eine Installationsdose zur Aufnahme von elektrischen/elektronischen Installationen, welcher Deckel (1) einen Schnurauslass aufweist, dessen Schnurauslassöffnung (4) bei Nichtbenutzung durch ein Verschlusselement (6) und bei Benutzung zumindest teilweise mit einer ein oder mehrere Leitungen durchlassenden flexiblen Schnurauslassfüllung (11) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (6) und die flexible Schnurauslassfüllung (11) Teil eines deckelseitig gehaltenen Verschlusskörpers (7) sind, der wahlweise mit seinem Verschlusselement (6) oder seiner flexiblen Schnurauslassfüllung (11) in der Schnurauslassöffnung (4) des Deckels anordnenbar ist.
Patent DE-202021100224-U1 (DE)
Title: Träger für Getränkehalter in Fahrzeugen
IPC: B60N3/10
Filed: 2021-01-19
Abstract: Ein Träger für in Fahrzeugen verwendete Getränkehalter, folgendes umfassend:
 eine Basiseinheit (1) mit einer Außenwand die mit mehreren Durchgangslöchern (11) versehen ist;
 eine Dreheinheit (2), die an der Basiseinheit (1) montiert und ohne Loslösung von dieser drehbar ist, wobei die Dreheinheit (2) eine spiralförmige Führungsnut (21) aufweist, die der Basiseinheit (1) zugewandt ist;
 mehrere Erweiterungseinheiten (3), die mittels eines jeweiligen Durchgangsloches (11) an entsprechenden Positionen an der Basiseinheit (1) installiert sind, wobei jede Erweiterungseinheit (3) von innen nach außen ein bewegliches Teil (31) und eine Wandhalterung (32) aufweist; wobei die Wandhalterung (32) zum Installieren des beweglichen Teils (31) mit einstellbarer Position ausgebildet ist, wobei nach der Einstellung der Position die Länge der Erweiterungseinheit (3) geändert wird; wobei jedes bewegliche Teil (31) einen Führungsblock (314) aufweist und die mehreren Führungsblöcke (314) alle in der spiralförmigen Führungsnut (21) angeordnet sind, wobei ein Drehen der Dreheinheit (2) dazu führt, dass sich jedes der beweglichen Teile (31) linear bewegt und durch das entsprechende Durchgangsloch (11) nach außen herausragt.
Patent DE-202021100425-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G01S17/10
Filed: 2021-01-28
Abstract: Optischer Sensor (1) zur Erfassung von Objekten (10) in einem Überwachungsbereich, mit einem Lichtimpulse (4) emittierenden Sender (5), wenigstens einem Empfänger (7), der zum Empfang von von einem Objekt (10) zurückreflektierten Lichtimpulsen (4) ausgebildet ist, und mit einer Auswerteeinheit (9), in welcher aus der Laufzeit (T TOF ) von Lichtimpulsen (4) vom Sender (5) zu einem Objekt (10) und zurück zum Empfänger (7) ein Distanzmesswert für die Distanz des Objekts (10) zum optischen Sensor (1) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen auf dem wenigstens einen Empfänger (7) auftreffenden Lichtimpuls (4) wenigstens ein Empfangssignal generiert wird, das mit wenigstens zwei Triggerpunkten (P T1 , P T2 ) bewertet wird, wobei durch jeden Triggerpunkt (P T1 , P T2 ) ein Zeitmesswert (T 1 , T 2 ) generiert wird, und dass in der Auswerteeinheit (9) nur einer der Zeitmesswerte (T 1 , T 2 ) zur Bestimmung des Distanzmesswerts herangezogen wird.
Patent DE-202021102082-U1 (DE)
Title: Begrenzungsleiste und Fahrzeug
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-04-19
Abstract: Begrenzungsleiste (1) zur seitlichen Begrenzung einer Ladefläche (2) eines Fahrzeugs mit mehreren Befestigungsstellen (3) entlang der Längserstreckung der Begrenzungsleiste (1) zur Befestigung von die Ladefläche (2) des Fahrzeugs abstützenden Querträgern (4), dadurch gekennzeichnet, dass in einem entlang der Längserstreckung der Begrenzungsleiste (1) durch die Begrenzungsleiste (1) gebildeten Hohlraum (5) mindestens ein längliches Lichtelement (6) angeordnet ist.
Patent DE-202022001295-U1 (DE)
Title: Schalldämmung bei Windkraftanlagen
IPC: F03D80/00
Filed: 2022-06-01
Abstract: Schalldämmung bei Windkraftanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass der Turm mit einer schalldämmenden Außenschicht versehen wird.
Patent DE-202022002575-U1 (DE)
Title: Doppelter Nasenzerstäuber zum Einbringen von Flüssigkeiten in die Nase (Schnupfenspray etc.)
IPC: A61M15/08
Filed: 2022-12-02
Abstract: Nasensprayaufsatz dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz ein doppeltes Steigrohr hat.
Patent DE-202022100091-U1 (DE)
Title: Beweglicher Arbeitstisch für eine Steinschneidemaschine
IPC: B28D7/04
Filed: 2022-01-07
Abstract: Beweglicher Arbeitstisch (30) für eine Steinschneidemaschine (10), wobei die Steinschneidemaschine (10) ein Sägeblatt (12) und einen unterhalb des Sägeblatts (12) angeordneten Staubabscheider (14) umfasst, wobei der Staubabscheider (14) eine Staubsammelöffnung (16) aufweist, wobei der bewegliche Arbeitstisch (30) zwischen dem Sägeblatt (12) und dem Staubabscheider (14) angeordnet ist, wobei der bewegliche Arbeitstisch (30)  dadurch gekennzeichnet  ist, dass der bewegliche Arbeitstisch (30) umfasst:
 eine feste Plattform (40) mit zwei Seitensitzen (43) und einem Mittelsitz (44), wobei die Seitensitze (43) parallel zueinander angeordnet sind, der Mittelsitz (44) zwischen den Seitensitzen (43) und parallel zu den Seitensitzen (43) angeordnet ist, der Mittelsitz (44) mit dem Staubabscheider (14) verbunden ist und der Mittelsitz (44) eine Sägenut (45) aufweist, wobei die Sägenut (45) mit der Staubsammelöffnung (16) in Verbindung steht, damit das Sägeblatt (12) in die Sägenut (45) eingeführt werden kann; und
 zwei bewegliche Plattformen (50), wobei eine der beweglichen Plattformen (50) zwischen einem der Seitensitze (43) und dem Mittelsitz (44) entlang einer Längsrichtung der Sägenut (45) beweglich angeordnet ist und eine andere der beweglichen Plattformen (50) zwischen einem anderen der Seitensitze (43) und dem Mittelsitz (44) entlang der Längsrichtung der Sägenut (45) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202022101885-U1 (DE)
Title: Raumsparender Aufputzsiphon für einen Waschtisch
IPC: E03C1/28
Filed: 2022-04-07
Abstract: Aufputzsiphon (2) für einen Waschtisch,
 - mit einem in einem Einbauzustand bestimmungsgemäß nach oben weisenden Einlaufstutzen (4) zur Verbindung mit einem Ablaufrohr des Waschtisches,
 - mit einem in dem Einbauzustand bestimmungsgemäß waagrecht ausgerichteten Auslaufstutzen (6) zur Verbindung mit einen Wandanschluss einer Abwasserinstallation, und
 - mit einem kastenartigen Siphonkörper (8), an den der Einlaufstutzen (4) und der Auslaufstutzen (6) angeformt sind, und in dessen Innenraum (18) durch mindestens eine Unterteilungswand (20) eine den Einlaufstutzen (4) mit dem Auslaufstutzen (6) fluidisch verbindende Kanalstruktur (26) gebildet ist, wobei die Kanalstruktur (26) mindestens ein Becken zur Aufnahme von Flüssigkeit ausformt, so dass die fluidische Verbindung zwischen dem Einlaufstutzen (4) und dem Auslaufstutzen (6) geruchsdicht verschlossen wird.
Patent DE-202022103681-U1 (DE)
Title: System zum Nachweis von Melanom-XP
IPC: G16H50/70
Filed: 2022-07-01
Abstract: Ein System zur Erkennung von MELANOMA-XP, das Folgendes umfasst:
 ein Läsionseingangsbild, das verbessert, gefiltert und segmentiert wird, um einen interessierenden Bereich (ROI) zu erhalten, wobei das Läsionsbild normalisiert wird, um die automatische Merkmalsextraktion zu erleichtern;
 wobei zwei verschiedene Merkmalsvektoren fv1 und fv2 bei der Merkmalsextraktion extrahiert werden, wobei die extrahierten Merkmale miteinander verschmolzen werden, so dass die Extraktionsvariablen sehr endlich sind, um die bösartige Läsion zu erkennen;
 wobei nach der Fusion ein neuronales Faltungsnetzwerk (CNN) zur Klassifizierung des Melanomtyps verwendet wird und dann ein Prinzip-Multi-Modell-Fusionsvektor (MMFV) trainiert wird.
Patent DE-202022104312-U1 (DE)
Title: System zum Ermitteln des Abstands eines Objekts
IPC: G06T7/73
Filed: 2022-07-29
Abstract: System (11) zum Ermitteln des Abstands eines Objekts (13) bezüglich einer Referenzposition (14), umfassend:
 einen optischen Sensor (15), der an der Referenzposition (14) angeordnet ist und ein vordefiniertes Sichtfeld (16) aufweist,
 eine elektronische Verarbeitungseinheit (19), die ausgebildet ist, um:
 ein von dem optischen Sensor (15) erfasstes Bild (17) zu empfangen,
 vorbestimmte Identifikationsmerkmale (25) und vorbestimmte geometrische Daten (27) des Objekts (13) zu empfangen,
 das Objekt (13) anhand der vorbestimmten Identifikationsmerkmale in dem Sichtfeld (16) des optischen Sensors (15) nachzuweisen,
 zumindest zwei Schlüsselpositionen (29) des Objekts (13) in dem Bild (17) zu identifizieren,
 den Abstand der Schlüsselpositionen (29) in dem Bild (17) zu ermitteln und
 den Abstand des Objekts (13) bezüglich der Referenzposition (14) anhand des Abstands der Schlüsselpositionen (29) in dem Bild (17) und anhand der vorbestimmten geometrischen Daten (27) des Objekts (13) zu ermitteln.
Patent DE-202023100039-U1 (DE)
Title: Schraubarmatur zur beschädigungsfreien Aufnahme von Schläuchen
IPC: F16L33/24
Filed: 2023-01-05
Abstract: Schraubarmatur zur beschädigungsfreien Aufnahme von Schläuchen (8), bestehend aus einem, mit einem Durchgang (2) versehenen Spanndorn (1) mit Dichtkegel (3) und einer als Schraubfassung ausgebildeten Hülse (5), wobei die Hülse (5) ein Innengewinde und der Spanndorn (1) einen hierzu komplementären Außengewindeabschnitt (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (5) über ihre Längsausdehnung einen ersten und einen daran anschließenden zweiten Innengewindeabschnitt besitzt, wobei sich die Gewinderichtungen der Innengewindeabschnitte unterscheiden und der Außengewindeabschnitt (6) des Spanndornes (1) zu einer der Gewinderichtungen der Innengewindeabschnitte komplementär ist, weiterhin der Dichtkegel (3) des Spanndornes (1) eine Konusform besitzt, wobei in Richtung einer Konusspitze oder eines Konusstumpfes mehrere, axial beabstandete, radial umlaufende Nuten oder Aussparungen ausgebildet sind, welche jeweils Dichtungskörper (7) aufnehmen.