baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014115162-A1 (DE)
Title: Rettungszylinder
Inventor: BORMANN HEINZ
IPC: B25B28/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rettungszylinder (1) bestehend aus zumindest einem Zylinderstab (2), zumindest einem Kolbenstab (3) und wenigstens einer Arretiervorrichtung (4), wobei der zumindest eine Kolbenstab (3) in dem Zylinderstab (2) axial beweglich angeordnet ist und die Arretiervorrichtung (4) zur Festlegung eines Kolbenstabes (3) an dem Zylinderstab (2) vorgesehen ist, wobei die Arretiervorrichtung (4) in einem Arbeitszustand eine Relativbewegung von Zylinderstab (2) und Kolbenstab (3) in eine Arbeitsrichtung (5) ermöglicht und in eine der Arbeitsrichtung (5) entgegengesetzte Freigaberichtung (6) sperrt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Arretiervorrichtung (4) ein Klemmelement umfasst, welches schwenkbar an der Arretiervorrichtung (4) angeordnet ist und eine Durchbrechung hat, in welcher der Kolbenstab (3) angeordnet ist, wobei das Klemmelement in dem Arbeitszustand zwischen einer Sperrposition und einer Durchlassposition beweglich und in einem Freigabezustand in der Durchlassposition gehalten ist.
Patent DE-102014116101-A1 (DE)
Title: Pneumatische Sämaschine
Inventor: DREYER HEINZ
IPC: A01C7/04
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatische Sämaschine mit einem Saatgutbehälter, aus dem Saatgut durch ein Luftleitungssystem einer Sävorrichtung pneumatisch zugeführt wird, und mit einem Drucksensor zum Messen des Drucks im Luftleitungssystem und/oder im Saatgutbehälter, wobei die Sämaschine eine Regelvorrichtung umfasst, die derart ausgebildet ist, dass bei einem Druckabfall unter den Solldruck, insbesondere um einen vorgegebenen Wert, der auf eine Leckage hindeutet, die Luftstrom-Menge derart erhöht wird, dass die Saatgut-Fördermenge und/oder der Druck in dem Saatgutbehälter zu einem zumindest im Wesentlichen konstanten Wert hin geregelt wird.
Patent DE-102014116271-A1 (DE)
Title: Lenkwelle mit einem Kreuzgelenk für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÖRSMA SAPE-JOSEF
IPC: F16D3/41
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkwelle (11) mit einem Kreuzgelenk (20) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Kreuz (21) mit zwei rechtwinklig gekreuzten Zapfenpaaren die jeweils über ein Joch (14, 32) mit einem Wellenelement der Lenkwelle (11) verbunden sind, wobei jeder Zapfen (22) über Radiallager (40) in dem jeweiligen Joch (14, 32) radial gelagert ist, wobei jeder Zapfen (22) jeweils eine Stirnseite (24) aufweist, wobei mindestens eine Vorspannungsvorrichtung zum Aufbringen einer axialen Vorspannung auf mindestens eine Stirnseite (24) eines Zapfens (22) vorgesehen ist.
Patent DE-102014203155-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MIKI YASUYUKI
IPC: H01R12/72
Filed: 2014-02-21
Abstract: Ein an einer Platine anzubringender Verbinder zum Verbinden eines Verbindungsobjekts mit der Platine weist ein Gehäuse, in welches das Verbindungsobjekt durch einen Einführungsschlitz eingeführt ist, und mehrere Kontakte auf, die jeweils mit dem Verbindungsobjekt und der Platine in Kontakt kommen. Jeder der Kontakte weist auf: einen bewegbaren Kontakt, der mit einer ersten Fläche des Verbindungsobjekts in Kontakt kommt, einen festen Kontakt, der mit der Platine in Kontakt kommt und Befestigungsabschnitte zum Befestigen des festen Kontakts an dem Gehäuse aufweist, und einen verbindenden Abschnitt, der den bewegbaren Kontakt und den festen Kontakt verbindet. Jeder der Befestigungsabschnitte zweigt von einem zwischen dem Verbindungsobjekt und der Platine angeordneten Signalübertragungspfad ab und steht von diesem vor. Der bewegbare Kontakt ist relativ zum festen Kontakt drehbar.
Patent DE-102014205149-A1 (DE)
Title: Abdeckkappe eines Airbagmodules
Inventor: WEIGAND STEFFEN
IPC: B60R21/215
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Abdeckkappe eines Airbagmodules, die eingerichtet ist, bei bestimmungsgemäßer Integration in ein Airbagmodul einen aufblasbaren Gassack zu überdecken, mit einer Austrittsöffnung (12), durch die hindurch sich ein von der Abdeckkappe (1) überdeckter Gassack entfaltet, mit einer Klappe (2), mit der die Austrittsöffnung (12) verschlossen ist und die beim Aufblasen des Gassackes die Austrittsöffnung (12) freigibt, und mit einem Emblembereich (3, 4) auf der Klappe (2), der eine Zierscheibe (3) umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zierscheibe (3) durch eine Folie (30) gebildet wird, die auf die Klappe (2) aufgebracht ist.
Patent DE-102014206738-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/24
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweimassenschwungrad mit zwei entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung gegeneinander um eine Drehachse verdrehbaren primären und sekundären Schwungmassen, an der primären Schwungmasse angeordnete erste Öffnungen zur Aufnahme des Zweimassenschwungrads an einer Kurbelwelle mittels Schrauben, zweiten, in einem nicht verdrehten Zustand der Schwungmassen mit den ersten Öffnungen fluchtenden, in der sekundären Schwungmasse angeordneten Öffnungen, einem radial innerhalb der Öffnungen angeordneten Lager zwischen den beiden Schwungmassen, einer aus Scheibenteilen der primären Schwungmasse gebildeten, radial innen offenen, die Federeinrichtung aufnehmenden Ringkammer, einem mit der sekundären Schwungmasse auf einem vorgegebenen Durchmesser mittels Nieten verbundenen, von radial innen in die Ringkammer eingreifenden Flanschteil und einer zwischen sekundärer Schwungmasse und Flanschteil mittels der Niete aufgenommenen, gegen eines der Scheibenteile axial vorgespannten, die Ringkammer radial außerhalb des Durchmessers zwischen den Schwungmassen abdichtenden Dichtmembran. Um bei Wasserdurchfahrten eines Kraftfahrzeugs mit einem derartigen Zweimassenschwungrad Wassereinbrüche in die Ringkammer zu vermeiden, ist die Ringkammer radial innerhalb des Durchmessers mittels einer zwischen den Schwungmassen angeordneten Labyrinthdichtung verschlossen.
Patent DE-102014207828-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer Diagnosenachricht bei einem Schienenfahrzeug
Inventor: BEYER RALF
IPC: G08B29/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung einer Diagnosenachricht (DN1, DN2), die zumindest einem Prozess bei einem Schienenfahrzeug (10) zugeordnet ist, bei welchem – der Prozess von zumindest einer Einrichtung (12, 14) des Schienenfahrzeugs (10) ausgeführt wird, – eine dem Prozess zugeordnete Diagnoseeinrichtung (16, 24) des Schienenfahrzeugs (10) wenigstens eine Diagnosemeldung (DM1, DM2) erzeugt und – zumindest ein Umfelddatensatz (UD1, UD2, UD3) von einer Datenerfassungseinrichtung (18, 26, 30) erfasst wird. Um ein gattungsgemäßes Verfahren bereitzustellen, durch welches eine zur Aufbereitung des Informationsgehalts notwendige Zeit trotz eines hohen Datenvolumens gering gehalten werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Datenerfassungseinrichtung (18, 26, 30) wenigstens eine Bild- und/oder Tonaufnahmeeinheit (20, 22, 32) aufweist, wobei Bild- und/oder Tondaten von der Bild- und/oder Tonaufnahmeeinheit (20, 22, 32) aufgenommen werden und der Umfelddatensatz (UD1, UD2, UD3) die Bild- und/oder Tondaten beinhaltet und die Diagnosemeldung (DM1, DM2) und der Umfelddatensatz (UD1, UD2, UD3) zur Bildung der Diagnosenachricht (DN1, DN2) von einer Aggregationseinheit (21) des Schienenfahrzeugs (10) aggregiert werden.
Patent DE-102014212346-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen und Reifenheizform
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C13/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: Fahrzeugluftreifen, welcher in einer Reifenheizform mit einer Anzahl von in radialer Richtung bewegbar angeordneten Profilsegmenten (2) eines Segmentringes, welche die Laufstreifenprofilierung ausbilden, und mit zwei Seitenwandschalen (1), welche die Reifenseitenwände ausbilden, vulkanisiert ist, wobei am Reifen entlang der Formtrennlinie (5a) zwischen den Profilsegmenten (2) und den Seitenwandschalen (1) Austriebe vorhanden sind. Der Reifen weist entlang der Formtrennlinie (5a) einen an der Seitenwand ringartig umlaufenden Vorsprung auf, wobei die Austriebe im Zenitbereich des Vorsprunges ausgebildet sind.
Patent DE-102014214155-A1 (DE)
Title: System mit zumindest einem Kraftfahrzeuganbauteil und mit einer Kraftfahrzeugelektronikeinheit
Inventor: STADELWIESER REGIS
IPC: G09F3/02
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem System (10) mit zumindest einem Kraftfahrzeuganbauteil (11, 12) und mit einer Kraftfahrzeugelektronikeinheit (20), die dazu vorgesehen ist, zumindest einen Parameter von zumindest einem Kraftfahrzeuganbauteil (11, 12) zu überwachen. Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Kraftfahrzeuganbauteil (11, 12) zumindest eine elektronische Identifikationseinheit (13, 14) mit einem Identifikationscode zur Identifikation des Kraftfahrzeuganbauteils (11, 12) durch die Kraftfahrzeugelektronikeinheit (20) aufweist.
Patent DE-102014214185-A1 (DE)
Title: Viertakt-Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Kurbeltrieb
Inventor: HOLZMANN MANFRED
IPC: F02B75/32
Filed: 2014-07-22
Abstract: Vier-Takt-Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Kurbeltrieb, mit dem ein Kolben über einen Hubzapfen und ein Pleuel in einem Zylinder der Brennkraftmaschine hubbeweglich lageveränderbar ist, wobei der Hubzapfen verdrehgesichert in einer radial in einem ersten Außenzahnrad angeordneten weitgehend geradlinigen Kulisse geführt ist, wobei das erste Außenzahnrad um eine Drehachse drehbar ist und ein zweites um die Drehachse drehbares Außenzahnrad vorgesehen ist, mit einer auf der dem Kolben zugewandten Stirnseite weitgehend runden exzentrisch angeordneten Kulisse, in die der Hubzapfen eingreift, wobei ein drittes, mit einem vierten Außenzahnrad drehfest verbundenes Außenzahnrad vorgesehen ist, wobei das dritte Außenzahnrad mit dem ersten Außenzahnrad und das vierte Außenzahnrad mit dem zweiten Außenzahnrad kämmt. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird der Wirkungsgrad der Vier-Takt-Hubkolben-Brennkraftmaschine verbessert.
Patent DE-102014216142-A1 (DE)
Title: Rollenstößel
Inventor: MANCK BASTIAN
IPC: F04B1/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollenstößel aufweisend einen eine Laufrolle 6 tragenden Rollenschuh 5, wobei der Rollenschuh 5 zur Aufnahme der Laufrolle 6 eine an die Außenkontur des Zylinderumfangs der Laufrolle 6 angepasste Ausnehmung 7 aufweist, wobei zwischen der Laufrolle 6 und der Ausnehmung 7 eine ein Laufrollenspiel x0 bestimmende Spaltgeometrie besteht, und die Ausnehmung 7 zu der Laufrolle 6 einen Umschlingungswinkel α aufweist. Erfindungsgemäß wird ein Rollenstößel bereitgestellt, der hinsichtlich seiner Dauerhaltbarkeit verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Spaltgeometrie und/oder der Umschlingungswinkel α eine ein Verklemmen der Laufrolle 6 verhindernde Ausgestaltung aufweist.
Patent DE-102014220363-A1 (DE)
Title: Verfahren zum direkten Einbringen von Kraftstoff in einen Zylinder einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02D41/40
Filed: 2014-10-08
Abstract: Verfahren zum direkten Einbringen von Kraftstoff in einen Zylinder einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine mittels einer Einspritzdüse, die als Bestandteil eines Kraftstoffversorgungssystems via Versorgungsleitung mit einem Kraftstoffspeicher, der zum Bevorraten von Kraftstoff dient, zumindest verbindbar ist und die mit einer in Richtung einer Längsachse zwischen einer Ruheposition und einer Arbeitsposition in einer Düsennadelführung verschiebbaren Düsennadel ausgestattet ist, wobei die Düsennadel mindestens ein Düsenloch in der Ruheposition verschließt und in der Arbeitsposition zum Einbringen von Kraftstoff freigibt, bei dem – die Öffnungsdauer ∆tduration der Einspritzdüse während eines Einspritzvorganges, die von der Öffnungszeit topen und der Schließzeit tclose der Düsennadel determiniert wird und die Einspritzdauer des Einspritzvorganges darstellt, die in den Zylinder eingebrachte Kraftstoffmenge mit bestimmt, – mittels einem am Kraftstoffversorgungssystem vorgesehenen Beschleunigungssensor das Öffnen der Einspritzdüse detektiert wird, womit die Öffnungszeit topen der Einspritzdüse messtechnisch erfasst und bestimmt wird, und – die mittels Beschleunigungssensor messtechnisch erfasste Öffnungszeit topen einem Regelkreis zur Regelung der einzuspritzenden Kraftstoffmenge als Istwert zur Verfügung gestellt wird, wobei dieser Istwert für die Öffnungszeit topen einem Sollwert für die Öffnungszeit topen,set gegenüber gestellt wird, um eine Abweichung ∆topen zu bestimmen. dadurch gekennzeichnet, dass die Abweichung ∆topen in der Öffnungszeit verwendet wird, um die Schließzeit tclose des laufenden Einspritzvorganges festzulegen und zu regeln.
Patent DE-102014220443-A1 (DE)
Title: Lenker für die Anbindung eines Fahrzeugrads an ein Fahrzeug sowie Fahrzeugradaufhängung
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G7/02
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenker (1) für die Anbindung eines Fahrzeugrads an ein Fahrzeug. Der Lenker (1) umfasst einen extrudierten Lenkerkörper (2) sowie wenigstens eine Lageraufnahme (8, 9), in welcher eine Buchse (10, 11) anordenbar ist. Dabei weist der Lenkerkörper (2) eine sich in seine Extrusionsrichtung (z) erstreckende Aussparung (5) auf. Erfindungsgemäß ist die Lageraufnahme (8, 9) als materialeinheitlich einstückiger Bestandteil des Lenkerkörpers (2) ausgebildet, wobei der Lenkerkörper (2) eine im Bereich seiner Aussparung (5) angeordnete Verstärkungsstruktur (16) aufweist. Die Verstärkungsstruktur (16) ist aus einem faserverstärkten Kunststoff gebildet, während der Lenkerkörper (2) zumindest bereichsweise aus einem Leichtmetall oder einer Leichtmetall-Legierung besteht. Die Buchse (10, 11) besitzt ein Innenteil (12, 13) sowie einen das Innenteil (12, 13) zumindest abschnittsweise umgreifenden Elastikkörper (14, 15), wobei die Buchse (10, 11) im in der Lageraufnahme (8, 9) angeordneten Zustand über ihren Elastikkörper (14, 15) mit der Lageraufnahme (8, 9) unmittelbar in Kontakt steht. Weiterhin ist die Erfindung auf eine Fahrzeugradaufhängung mit wenigstens einem Lenker (1) zur Anbindung eines Fahrzeugrads an ein Fahrzeug sowie ein entsprechend ausgestattetes Fahrzeug gerichtet.
Patent DE-102014221817-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: SHIOURA YUICHIRO
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-10-27
Abstract: Es wird eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung bereitgestellt, die eine Verringerung der Herstellungskosten und eine Vereinfachung des Aufbaus verwirklichen kann. Die Kraftstoffeinspritzvorrichtung verfügt über eine Kraftstoffzufuhrleitung (24a), die sich an einer stromabwärts befindlichen Seite einer Einspritzdüse (22a) für gasförmigen Kraftstoff verzweigt und einen Kraftstoffzufuhrdurchgang (25a) in einer derartigen Fluidverbindung bildet, dass CNG gleichmäßig zu Zylindern (#1) und (#2), die in einem Motor (2) gebildet sind, geliefert wird, eine Kraftstoffzufuhrleitung (24b), die sich an einer stromabwärts befindlichen Seite einer Einspritzdüse (22b) für gasförmigen Kraftstoff verzweigt und einen Kraftstoffzufuhrdurchgang (25b) in einer derartigen Fluidverbindung bildet, dass CNG gleichmäßig zu Zylindern (#3) und (#4), die in dem Motor (2) gebildet sind, geliefert wird, und eine Einspritzsteuereinheit (60), um die Einspritzdüsen (22a) und (22b) für gasförmigen Kraftstoff so zu steuern, dass eine Einspritzung von CNG begonnen wird, wenn sich bestimmte Zylinder (#2) und (#3) in einem Ausstoßprozess befinden.
Patent DE-102015000389-A1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug zum Einschrauben von schraubbaren Befestigungselementen, insbesondere von Befestigungsschrauben
Inventor: SCHMOLKE GUIDO
IPC: B25B23/15
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubwerkzeug zum Einschrauben von schraubbaren Befestigungselementen, insbesondere von Befestigungsschrauben, mit einem mit dem Befestigungselement (3) lösbar und drehmomentübertragend verbindbaren, vorzugsweise stabartig ausgebildeten, Schraubwerkzeugkörper (1), und mit einem an dem Schraubwerkzeugkörper (1) gehalterten Markierungselement (21), mittels dem das Befestigungselement (3), insbesondere ein Schraubenkopf (17) einer Befestigungsschraube, im verbundenen Zustand von Befestigungselement (3) und Schraubwerkzeugkörper (1) mit einer Markierung versehbar ist. Erfindungsgemäß ist das Markierungselement (21) durch einen Schreibstift gebildet.
Patent DE-102015008563-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung eines Druckgasbehälters
Inventor: MANDAL MANAS KUMAR
IPC: F17C5/04
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kühlung eines Druckgasbehälters (8) zur Aufnahme von komprimiertem gasförmigem Brennstoff. Der Druckgasbehälter (8) hat eine zylindrische Form mit abgerundeten Enden (18, 22). Er weist an seinem einen Ende (22) eine Betankungsöffnung (17) auf. Die Vorrichtung weist außerdem einen Wärmetauscher (15) auf, welcher durch mehrere Wicklungen eines Wärmetauscherrohres ausgebildet ist. Erfindungsgemäß sind die Wicklungen an dem der Betankungsöffnung (17) abgewandten Ende (18) des Druckgasbehälters (8) dichter beieinander angeordnet, als an dem anderen Ende (22).
Patent DE-102015010239-A1 (DE)
Title: Antrieb für Helikopter, Ergänzungsantrieb für Turbofan-Flugzeuge und direkter Radantrieb für bodengebundene Fahrzeuge  (Automobile)
Inventor: HEPPE RAINER
IPC: B64C27/12
Filed: 2015-08-04
Abstract: Technisches Problem: Für Luftfahrzeuge, die nicht mit einem festen Flügel für den Auftrieb und zusätzlichem Vorwärtsantrieb über Jet, Fan, Turboprop als Flugzeug realisiert sind, wird in den meisten Fällen in der Helikopter-Ausführung ein zentraler Rotor verwendet, der die o. a. Funktionen für Auftrieb und Vortrieb kombiniert. Damit sind Aufwendungen bei der technischen Realisierung und Schwächen im Flugverhalten verbunden. Die Energieumsetzung in Auftrieb und Vorwärtsbewegung ist mit hohen Leistungsverlusten, Unfallträchtigkeit und akustischer Umweltbelastung verbunden. Diese Nachteile sollen verringert bzw. vermieden werden. Lösung des Problems: Der verdichtete Mantelstrom und/oder Jetabgasstrom einer Gasfluid erzeugenden Einheit (z. B. eines Zweistrom-Turbinen-Luftstrahltriebwerks, ZTL) wird teilweise oder vollständig durch eine Druckleitungsverbindung an eine Turbine geleitet, die in einem torusförmigen Gehäuse läuft. Deren Turbinenschaufeln sind an einem in der Außenwand des Turbinengehäuses gelagerten Ring angebracht. Dieser Ring hat sowohl eine feste Verbindung nach innen zu den rotierenden Turbinenschaufeln, als auch nach außen, sodass auf seiner außenliegenden Seite Antriebsteile (Rotorkranz beim Helikopter, Laufrad bei Bodenfahrzeugen) angebracht werden können. Breiter gestaltet, kann dieser Ring einen Teil des Turbinengehäuses ersetzen. Für den Antrieb eines Auftriebs-/Vortriebs-Rotors oder die Räder eines Bodenfahrzeugs ist damit keine mechanische Ankopplung der primären Antriebseinheit über ein Getriebe (wie bei bisherigen Lösungen) mehr erforderlich, sondern der Rotor oder das Laufrad wird durch die ringförmige Gasturbine über das Gasfluid mit dem Verbindungsring betrieben. Anwendungsgebiet: Dieser Antrieb eignet sich für Helikopter-Vehikel mit mindestens einem Rotor, idealerweise jedoch für eine Multikopter-Variante, als Senkrechtstarthilfe und Vortrieb für Flugzeuge und für Raddirektantriebe von Bodenfahrzeugen.
Patent DE-102015010286-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: MINGUELL CASALS IRENE
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-08-08
Abstract: Ein Fahrzeug (2) weist eine Heizvorrichtung auf, welche zumindest ein Heizelement (7) umfasst. Erfindungsgemäß ist das Heizelement (7) zumindest in ein Abtrennelement (4) zur Abtrennung eines Insassenbereiches von einem weiteren Fahrzeugbereich und/oder einem Außenbereich des Fahrzeuges (2) integriert.
Patent DE-102015010715-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines berührungsempfindlichen Displays eines mobilen elektronischen Geräts
Inventor: MAIHÖFER CHRISTIAN
IPC: G06F3/048
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines berührungsempfindlichen Displays (1) eines mobilen elektronischen Geräts (2), gemäß welchem auf dem Display (1) wenigstens ein von einem Benutzer betätigbarer Display-Bereich (4) definiert ist, dem eine benutzer-konfigurierbare Zusatz-Funktion zugeordnet ist, die aufgerufen wird, wenn der Display-Bereich (4) mindestens für eine vorbestimmte Zeitdauer (t0) von einem Benutzer (5) des mobilen elektronischen Geräts (2) betätigt wird.
Patent DE-102015013565-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur ergonomischen Anpassung von Schreibgeräten an die menschliche Hand
IPC: B43K23/008
Filed: 2015-10-20
Abstract: (Anspruch 1)Technisches Problem der Erfindung Vorgefertigte Griffprofile bilden eine feste Einheit mit dem Rest des Schreibgerätes. Das Griffprofil soll sich aber individuell der Schreibhand anpassen können. Lösung des Problems bzw. der technischen Aufgabe Ein Bereich des Schreibgerätes besteht aus der Feder/Mine (1), einem Minen-/Patronenschacht (4) und einem festen Innenmantel (2). Darüber wird eine Außenhülse (3) gesteckt. Sie hat im Urzustand eine weiche Kunststoffhülle. Durch Andrücken der Finger kommt es zur einmaligen Anpassung zwischen Schreibgerät und Hand. Die ausgebaute Hülse wird einem Härteverfahren unterzogen. Anwendungsgebiet Das Schreibgerät lässt sich einmalig anpassen. (Anspruch 2) Technisches Problem der Erfindung Griffprofile bilden eine feste Einheit mit dem Rest des Schreibgerätes. Die Idee ist es, das Griffprofil individuell an die Schreibhand Lösung des Problems bzw. der technischen Aufgabe Ein Bereich des Schreibgerätes besteht aus der Feder/Mine (1), einem Minen-/Patronenschacht (4) und einem Innenmantel (2). Darüber können verschiedene Außenhülsen (3) gesteckt werden. Anwendungsgebiet Optimierung des unteren Griffbereiches
Patent DE-102015100587-A1 (DE)
Title: Strahlungsgrill
Inventor: KAMMERER ROLF
IPC: A47J37/06
Filed: 2015-01-15
Abstract: Beschrieben wird ein Strahlungsgrill mit einem Gehäuse (1), das eine Oberseite und eine Unterseite aufweist, zwei Strahlern (2), die in dem Gehäuse (1) in einem seitlichen Abstand von einander angeordnet sind, einer Halterung (4), um Grillgut zwischen den beiden Strahlern (2) zu halten, so dass es von den Strahlern (2) jeweils seitlich angestrahlt wird, einer Fettauffangwanne (6) zum Auffangen von Flüssigkeit, die von Grillgut abtropft, und Schutzglas (3), das die Strahler (2) vor Kontakt mit zwischen ihnen angeordneten Grillgut und in Grillgut enthaltener Flüssigkeit schützt.
Patent DE-102015101263-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Materialbearbeitung mittels Laserstrahlung
Inventor: SCHÖNLEBER MARTIN
IPC: G02B27/09
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Materialbearbeitung mittels Laserstrahlung mit einer Fokussieroptik (15) zur Fokussierung eines Laserstrahls auf ein Werkstück und mit einer Einstelloptik (20) zum Einstellen der Intensitätsverteilung mit zumindest zwei plattenförmigen optischen Elementen (10), die hintereinander im Strahlengang des Laserstrahls (14) angeordnet sind, die gegeneinander in Umfangsrichtung verdrehbar sind und die jeweils eine Fläche mit einem kreisförmigen Muster aus sektorförmigen Facetten aufweisen, die in Umfangsrichtung abwechselnd gegen die jeweilige Plattenebene geneigt sind.
Patent DE-102015108868-A1 (DE)
Title: Photolumineszierende Fahrzeugleselampe
Inventor: DASSANAYAKE MAHENDRA SOMASARA
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-06-04
Abstract: Es wird eine Fahrzeugleselampe bereitgestellt. Die Fahrzeugleselampe enthält eine äußere Linse (110) und eine erste Oberfläche (112) und eine zweite Oberfläche (114), die hinter der äußeren Linse (110) positioniert sind. Eine erste photolumineszierende Struktur (116) ist an die erste Oberfläche (112) gekoppelt und eine zweite photolumineszierende Struktur (118) ist an die zweite Oberfläche (114) gekoppelt. Eine erste Lichtquelle (120) ist zum Erregen der ersten photolumineszierenden Struktur (116) enthalten und eine zweite Lichtquelle (122) ist zum Erregen der zweiten photolumineszierenden Struktur (118) enthalten.