baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018106489-U1 (DE)
Title: Radarsensor
IPC: G01S13/89
Filed: 2018-11-15
Abstract: Radarsensor (100) umfassend ein Gestell (1), ein an dem Gestell (1) angeordnetes Gehäuse (2), eine innerhalb des Gehäuses (2) angeordnete Sende- und Empfangseinheit (3) für Hochfrequenzsignale, wobei die Abstrahlrichtung (30) der von der Sende- und Empfangseinheit (3) abgestrahlten Hochfrequenzsignale um eine Drehachse (5) rotierbar ist, wobei die Abstrahlrichtung (30) der von der Sende- und Empfangseinheit (3) abgestrahlten Hochfrequenzsignale im Wesentlichen orthogonal zu der Drehachse (5) orientiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) um eine Schwenkachse (6) drehbar an dem Gestell (1) gelagert ist.
Patent DE-202018107455-U1 (DE)
Title: Drückerlagerung, Tür- oder Fensterdrücker mit einer Drückerlagerung
IPC: E05B15/02
Filed: 2018-12-28
Abstract: Drückerlagerung für einen Tür- oder Fensterdrücker (2) mit einem Griff (21) und einem Drückerhals (22), insbesondere für den Objektbereich, aufweisend
 - eine in einer Ausnehmung auf einer Seite eines Türblattes oder eines Fensterflügels drehfest anbringbare Unterrosette (5),
 - eine die Unterrosette (5) zum Drücker (2) hin abdeckende Deckrosette (4),
 - einen um seine Längsachse drehbaren Profilstift (7) zur Betätigung eines Tür- oder Fensterschlosses,
 - wobei der Profilstift (7) sich durch Lageröffnungen (46, 52) der Unterrosette (5) und der Deckrosette (4) sowie durch eine Profilstiftaufnahme (36) eines den Profilstift (7) umgreifenden Lagerflansches (3) erstreckt,
 - wobei der Lagerflansch (3) auf seiner dem Drücker (2) zugewandten Seite ein in die stirnseitige Öffnung (23) des Drückerhalses (22) einführbares Halsteil (31, 32) zur Befestigung des Drückers (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - auf der dem Halsteil (31, 32) des Lagerflansches (3) abgewandten Seite der Unterrosette (5) ein in eine zylindrische Öffnung im Türblatt oder Fensterflügel eindrückbares Spannelement (6) angeordnet ist,
 - wobei ein Klemmmantel (53) der Unterrosette (5) in das Spannelement (6) einsteckbar durch Rotation der Unterrosette (5) relativ zum Spannelement (6) in der Öffnung im Türblatt oder Fensterflügel klemmend fixierbar ist.
Patent DE-202019000830-U1 (DE)
Title: Mobiles Sanitär-Modul
IPC: B60R15/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Mobiles Sanitär-Modul bestehend aus Waschbecken mit Spiegelschrank, Toilette und Dusche, welches insbesondere in ein Transporter-Fahrzeug, Caravan Mini-Wohncontainer, Blockhütte einbaubar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das mobile Sanitär-Modul (1) (Fig. 6,7, 8, 9) auf einer Führung verschiebbar ist und dabei Raum freigibt, in welchem eine Dusche (4) platziert werden kann (Fig.4)
Patent DE-202019004054-U1 (DE)
Title: Beheizte WC - Brille
IPC: A47K13/30
Filed: 2019-10-02
Abstract: Eine WC-Klobrille gekennzeichnet durch batteriebetriebene Heizplättchen,die sich auf der Oberseite der WC-Klobrille eingelassen befinden.Diese werden durch einen Lichtschrankenkontaktgeber,der sich an der Vorderseite der WC-Klobrille eingelassen befinden,auf ca. 25° Celsius erwärmt.
Patent DE-202019004150-U1 (DE)
Title: Auslaufsicheres Flüssigkeitsgefäß
IPC: B65D85/72
Filed: 2019-10-09
Abstract: Behälter für Flüssigkeiten dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit nicht ausläuft, wenn der Behälter umkipp.
Patent DE-202019005305-U1 (DE)
Title: Pumpeinheit aufweisend einen Steckverbinder mit Druckausgleichselement
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-02-25
Abstract: Pumpeinheit (1) aufweisend einen Elektromotor mit einer eine Steuereinheit tragenden Leiterplatte, eine mittels des Elektromotors angetriebene Pumpe, ein die Leiterplatte umgebendes Gehäuse (2), und einen Steckverbinder (6), der auf der Außenseite des Gehäuses (2) mit einem Flansch (10) befestigt ist, der eine Öffnung (4) des Gehäuses überdeckt und der Kontakte (9,12) zur unmittelbaren elektrischen Kontaktierung der Leiterplatte aufweist, die die Öffnung (4) des Gehäuses durchsetzen, wobei der Steckverbinder (6) ein Grundgehäuse (8) umfasst, in dem die Kontakte (9) verlaufen und das sich an den Flansch (10) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (6) ein Druckausgleichselement (16,18) zur Entlüftung des Gehäuses (2) aufweist, das im Grundgehäuse (2) angeordnet ist.
Patent DE-202019005917-U1 (DE)
Title: Warenpräsentationseinrichtung
IPC: A47F3/04
Filed: 2019-06-12
Abstract: Warenpräsentationseinrichtung (1) zur Präsentation von Waren auf einer Warenbahn (2) mit:
 - einer Warenauflage (3) zur Aufnahme der Waren entlang einer Vorschubrichtung (V) von einem rückseitigen Ende (4) bis zu einem frontseitigen Ende (5) der Warenauflage (3),
 - einem am rückseitigen Ende (4) angebrachten rückseitigen Fixierelement (6),
 - einem am frontseitigen Ende (5) angebrachten frontseitigen Fixierelement (7),
 - zwei die Warenauflage (3) an dem rückseitigen Fixierelement (6) haltenden Streben (8) mit jeweils einem Hakenabschnitt (9) zum Befestigen der Streben (8) an einer Halterung,
 - ein am frontseitigen Fixierelement (7) angeordneter Warenanschlag (10),
 - eine entlang der Warenauflage (3) geführte Pushereinrichtung (11) zum Vorschub der Waren in der Vorschubrichtung (V),
 - mindestens eine, vorzugsweise zwei, die Warenbahn (2) seitlich begrenzende Trennwand (12, 12'), die zur Einstellung einer Breite der Warenbahn (2) quer zur Vorschubrichtung (V) verstellbar ausgebildet ist, wobei die Warenauflage (3) zwischen den Streben (8) zumindest überwiegend, vorzugsweise praktisch vollständig, als geschlossene Fläche ausgebildet ist, wobei die Pushereinrichtung (11) ein Pusherelement (13) mit einer Pusherwand (14) und zwei die Warenauflage (3) seitlich umgreifende Führungsschenkel (16) aufweist.
Patent DE-202019100328-U1 (DE)
Title: Schleusenwinde zur Betätigung eines Schleusentores
IPC: E02B7/20
Filed: 2019-01-22
Abstract: Schleusenwinde (10) zur Betätigung eines Schleusentores (11) zur Regulierung des Wasserstandes eines Wasserwegs (W), bestehend aus wenigstens einer Zahnstange (14), die an einem Schleusentor (11) und einem oberhalb des Schleusentores (11) angeordneten, als Widerlager dienenden Träger (12) befestigt ist, mindestens einem Motor (15) mit einer Welle (17), die zumindest mittelbar mit der Zahnstange (14) kraftschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Motor (15) angetriebene Welle (17) endseitig unmittelbar über einen Zahnstangentrieb (18) in die Zahnstange (14) eingreift.
Patent DE-202019100797-U1 (DE)
Title: Vielseitige magnetische Halterung
IPC: H01F7/02
Filed: 2019-02-12
Abstract: Eine vielseitige magnetische Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein magnetisierbares Element, das sich auf der Oberfläche oder unter der Oberfläche einer Wand befindet und ein magnetisches Element, das fest mit einem mechanisches Befestigungsteil verbunden ist, das lösbar auf der Oberfläche des magnetisierbaren Elements positionierbar ist, umfasst, wobei das magnetische Element mindestens einen Permanentmagneten (1) umfasst.
Patent DE-202019101370-U1 (DE)
Title: Ladungsträger mit Wandelementen
IPC: B65D6/26
Filed: 2019-03-11
Abstract: Ladungsträger mit Wandelementen (2), wobei die Wandelemente (2) ein bodenseitiges und/oder ein deckelseitiges Wandelement (2) beinhalten, wobei an den boden- und/oder den deckelseitigen Wandelementen (2) Teilaussparungsbereiche (6) zur Aufnahme von Steckverbindungselementen (4, 4') vorgesehen sind; wobei die Steckverbindungselemente (4, 4') eine Basis (14) mit einer Flanschfläche (25) und eine die Flanschfläche (25) einseitig begrenzende Anlageflanke (26) aufweisen, wobei die Basis (14) in den Teilaussparungsbereichen (6) so eingebettet ist, dass die Anlageflanke (26) sich seitlich am Wandelement (2) und die Flanschfläche (25) sich vollflächig im Teilaussparungsbereich (6) abstützen.
Patent DE-202019101449-U1 (DE)
Title: Aufnäher mit einer Dekorschicht
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-03-14
Abstract: Aufnäher (1) zur Befestigung an einem Objekt, zum Beispiel einem Kleidungsstück oder einer Tasche, wobei der Aufnäher (1) aufweist:
 eine flexible Körperschicht (2),
 eine auf der Körperschicht (2) nähtechnisch ausgebildete Dekorschicht (3) aus einem Textilmaterial,
 einer auf der Unterseite (2a) der flexiblen Körperschicht (2) ausgebildeten Haftschicht (5),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 eine Abziehhilfe (4) mit einem Griffbereich (4a) und einem Befestigungsbereich (4b) aus einem flexiblen Material vorgesehen ist,
 wobei der Befestigungsbereich (4b) an der flexiblen Körperschicht (2) befestigt ist und der Griffbereich (4a) von der Körperschicht (2) nach außen abragt, zum Ergreifen durch den Benutzer,
 wobei eine Unterseite (4c) der Abziehhilfe (4) im Griffbereich (4a) frei von der Haftschicht (5) ist.
Patent DE-202019103668-U1 (DE)
Title: Schallabschirmungsmatte, Schallabschirmungssystem und Gleisoberbaumaschine
IPC: G10K11/168
Filed: 2019-07-03
Abstract: Schallabschirmungsmatte (1) zum Abschirmen, insbesondere zum Dämmen und/oder Dämpfen, von von einer Schallquelle (3), wie einer Gleisoberbaumaschine, erzeugten Schallemissionen, umfassend einen Mehrschichtaufbau aus wenigstens zwei Schaumstoffschichten (5, 7, 9) mit einander zugewandten Kontaktgrenzflächen (11, 13, 14, 15), wobei die Schallabschirmungsmatte (1) derart flexibel ist, dass sie sich bei Montage formanpassen lässt.
Patent DE-202019105626-U1 (DE)
Title: Dichtungsmanschette
IPC: F16J15/06
Filed: 2019-10-11
Abstract: Manschette (1) zur Abdichtung von zylindrischen Befestigungsmitteln, insbesondere von Schrauben und Dübeln, gegenüber einer Wand, umfassend einen flächigen Wandanlageabschnitt (2), in den eine im Wesentlichen kreisrunde Öffnung (3) eingebracht ist, wobei die Öffnung einrahmend zumindest auf einer Seite des Wandanlageabschnitts (2) ein umlaufender Kragen (4) angeformt ist und wobei der Wandanlageabschnitt (2) und der wenigstens eine umlaufende Kragen (4) einteilig aus einem elastischen, wasserdichten Dichtungswerkstoff, insbesondere einem Silikon- oder Kautschukwerkstoff hergestellt ist.
Patent DE-202019105629-U1 (DE)
Title: Zeckenzange
IPC: A61B17/50
Filed: 2019-10-11
Abstract: Zeckenzange (1) zum Entfernen eines Zeckenkörpers (10) von einem Lebewesen (20), umfassend
 einen ersten Zangenarm (2) und einen zweiten Zangenarm (3), die jeweils einen Greifabschnitt (4) mit einem freien Ende (5) zum Greifen und Herausziehen des Zeckenkörpers (10) aus dem Lebewesen (20) und einen Betätigungsabschnitt (6) ausgebildet haben;
 gekennzeichnet durch
 ein elastisches Mittel (9) zwischen den Greifabschnitten (4) und den Betätigungsabschnitten (6), um den ersten Zangenarm (2) und den zweiten Zangenarm (3) gegeneinander um eine virtuelle Achse (A) zu verschwenken;
 wobei die beiden freien Enden (5) der Greifabschnitte (4) zusammen in einer gemeinsamen Linie (13) enden; und
 wobei der erste Zangenarm (2) und der zweite Zangenarm (3) jeweils einen ebenen Flächenabschnitt (11, 12) aufweisen, die durch das elastische Mittel (9) in Form- und Kraftschluss zusammenwirken.
Patent DE-202020003082-U1 (DE)
Title: Gedämpftes austauschbares Rollengehäuse mit variabler Rolle für Koffer
IPC: A45C13/38
Filed: 2020-07-17
Abstract: Radgehäuse mit Dämpfung und variabler Rolle, wobei zwischen einem Radgehäuse (4) aus Kunststoff und einer Kofferschale (1) aus Aluminium, Polycarbonat, ABS, Polypropylen oder Verbundstoffen, ein Dämpfungselement (3) aus einem elastischen Material, vorzugsweise aus Nylon, PU, TPU, PP, Gummi, Kautschuk oder Silikon, vorgesehen ist.
Patent DE-202020005486-U1 (DE)
Title: Magnettopf für eine Tauchspulenanordnung, insbesondere einer Tauchspulenanordnung einer nach dem Prinzip der elektromagnetischen Kraftkompensation arbeitenden Waage
IPC: H01F7/06
Filed: 2020-05-26
Abstract: Magnettopf für eine Tauchspulenanordnung, insbesondere einer Tauchspulenanordnung einer nach dem Prinzip der elektromagnetischen Kraftkompensation arbeitenden Waage,(a) mit einem Gehäuse (102), welches einen Innenraum (108) mit einer Bodenfläche (114) und einer hierzu senkrecht verlaufenden Umfangsfläche aufweist, und(b) mit einer im Innenraum (108) des Gehäuses (102) angeordneten Permanentmagneteinheit (110), welche einen Permanentmagneten (112) und eine Polplatte (120) aufweist,(c) wobei die Permanentmagneteinheit (110) derart im Gehäuse (102) vorgesehen ist, dass ein Ringspalt zur Aufnahme einer Tauchspule (104) der Tauchspulenanordnung (100; 200) zwischen einer Umfangsfläche der Polplatte (120) und der Umfangsfläche des Innenraums (108) des Gehäuses (102) gebildet ist,(d) wobei der Permanentmagnet (112) mit seiner der Bodenfläche (114) des Innenraums (108) des Gehäuses (102) zugewandten Unterseite mit der Bodenfläche (114) verklebt ist, wobei eine Kleberschicht mit einer Dicke dKzwischen der Bodenfläche (114) und der Unterseite des Permanentmagneten (112) ausgebildet ist, und(e) wobei die Polplatte (120) von dem Permanentmagneten (112) beabstandet mittels einer starren Befestigungseinrichtung (118, 206) mit dem Gehäuse (102) verbunden und dabei derart positioniert ist, dass eine Unterseite der Polplatte (120) einer Oberseite des Permanentmagneten (112) zugewandt und ein Spalt mit einer vorgegebenen Spaltbreite dLzwischen der Unterseite der Polplatte (120) und der Oberseite des Permanentmagneten (112) gebildet ist.
Patent DE-202020101208-U1 (DE)
Title: Textiles Element
IPC: D04D9/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Textiles Element, insbesondere zum Einfassen oder Verzieren von Textilien, umfassend ein textiles Band mit mindestens einer Litze, wobei die Litze Leuchtdioden besitzt.
Patent DE-202020103368-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät für Reihenkulturen
IPC: A01B73/04
Filed: 2020-06-11
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät (1) für Reihenkulturen, umfassend- einen sich in Arbeitsstellung quer zur Fahrrichtung (F) erstreckenden Rahmen (2), der ein Basissegment (2A) und zumindest ein zu dem Basissegment (2A) klappbaren Ausleger (2B) aufweist,- eine Klappvorrichtung (3) zur Verbringung des mindestens einen klappbaren Auslegers (2B) zwischen der Arbeitsstellung und einer zumindest annährend um 90 Grad geklappten Transportstellung, und- einer Mehrzahl über jeweils eine fernverstellbare Höhenführungseinrichtung (7a - 7i) an dem Rahmen angeordneter Werkzeugträger (6a - 6i), wobei an den Werkzeugträgern (6a - 6i) einzelnen Pflanzenreihen (8) zugeordnete Bodenbearbeitungswerkzeuge (9a) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappvorrichtung (3) und zumindest die Höhenführungseinrichtungen (7d - 7f) an dem Basissegment (2A) angeordneter Werkzeugträger (6d - 6f) durch eine, vorzugsweise hydraulische, Kopplungssteuereinrichtung miteinander gekoppelt sind derart, dass bei jedem Verbringen eines Auslegers (2B) aus der Arbeitsstellung in die Transportstellung die Höhenführungseinrichtungen (7d - 7f) an dem Basissegment (2A) angeordneter Werkzeugträger (6d - 6f) die Werkzeugträger (6d - 6f) in eine gegenüber dem Rahmen (2) abgesenkte Position verbringen.
Patent DE-202020104163-U1 (DE)
Title: Montierter Luftfilter
IPC: B01D46/12
Filed: 2020-07-20
Abstract: Montierter Luftfilter, umfassend einen Luftblaskasten (10), mehrere erste Filterkasten (20), die senkrecht aufeinandergestapelt und über dem Luftblaskasten (10) angeordnet sind, und einen Lufteinlasskasten (30), der oben auf dem obersten ersten Filterkasten (20) angeordnet ist; mit einem Luftgebläse (11) eine Vakuumansaugkraft erzeugt werden kann und das inwendig im Luftblaskasten (10) montiert ist; jeder erste Filterkasten (20) ein hohler Kasten ist, um einen Aufnahmeraum (21) in diesem zu bilden; der Aufnahmeraum (21) so konfiguriert ist, um mindestens einen Filter (22) aufzunehmen; ein Lufteinlass (31) an einer Außenseite des Luftblaskastens (10) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 jeder erste Filterkasten (20) eine untere Wand (201) aufweist, die sich von einer Umfangskante von dessen Boden waagerecht und nach innen erstreckt; ein geschlossener Flansch (202) von einer Umfangskante der unteren Wand (201) nach oben vorsteht; der Flansch (202) so konfiguriert ist, um luftdicht gegen einen Boden des Filters (22) angedrückt zu werden; mehrere Eingriffsitze (23) symmetrisch um eine Innenwand eines jeden ersten Filterkastens (20) angeordnet sind;
 mehrere luftdichte Glieder (40), die aus einem elastisch verformbaren Material hergestellt sind, je gleitend an den Eingriffsitze (23) eines jeden ersten Filterkastens (20) angeordnet sind; jedes luftdichte Glied (40) aus einer Oberseite (42), die mit der unteren Wand (201) des oberen ersten Filterkastens (20) niedergedrückt kann, und einer Bodenfläche (43), die inwendig im ersten Filterkasten (20) an den Filter (22) angedrückt werden kann, besteht;
 mehrere Befestigungseinheiten (50) am Luftblaskasten (10), am ersten Filterkasten (20) bzw. am Lufteinlasskasten (30) befestigt sind; jede Befestigungseinheit (50) aus einem oberen Befestigungsglied (51) und einem unteren Befestigungsglied (52) besteht; die oberen Befestigungsglieder (51) der Befestigungseinheiten (50) an den oberen Abschnitten der Außenwände der Luftblaskasten (10) angeordnet sind; der erste Filterkasten (20) und der Lufteinlasskasten (30) sowie die unteren Befestigungsglieder (52) der Befestigungseinheiten (50) an den unteren Abschnitten der Außenwände des Luftblaskastens (10) angeordnet sind; der erste Filterkasten (20) und die Lufteinlasskasten (30) an den entsprechenden oberen Befestigungsgliedern (51) befestigt werden.
Patent DE-202020105178-U1 (DE)
Title: Speicher zur thermisch geschichteten Speicherung eines Fluids
IPC: F28D20/00
Filed: 2020-09-08
Abstract: Speicher (5) zur thermisch geschichteten Speicherung eines Fluids, wobei der Speicher (5) einen einzigen Speicherbehälter (6) für das Fluid aufweist, wobei der Speicherbehälter (6) mehrere Behälterkammern (7, 8) aufweist, wobei wenigstens zwei der Behälterkammern (7, 8) unterschiedlich große Speichervolumen für unterschiedliche Temperaturbereiche bereitstellen, wobei jede dieser Behälterkammern (7, 8) einen Deckel (11, 12), einen Boden (13, 14) und eine Deckel und Boden verbindende Wand (15, 16) sowie eine Anzahl deckelseitig und bodenseitig in der Wand (15, 16) vorgesehene Zulauf- und Ablauföffnungen (35, 36) aufweist und wobei die Behälterkammern (7, 8) über Druckausgleichsöffnungen (9) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020107537-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren eines biegeschlaffen Materials
IPC: A47K3/38
Filed: 2020-12-23
Abstract: Vorrichtung (100) zur Befestigung eines biegeschlaffen Materials (910) an einer magnetischen Oberfläche (912), wobei die Vorrichtung umfasst:
 einen ersten Teil (110) der Vorrichtung,
 einen zweiten Teil (120) der Vorrichtung,
 eine Befestigungsanordnung, die so ausgestattet ist, dass der erste Teil der Vorrichtung und der zweite Teil der Vorrichtung in eine lösbare Verbindung (410) bringbar sind,
 wobei die lösbare Verbindung das biegeschlaffe Material zwischen dem ersten Teil der Vorrichtung und dem zweiten Teil der Vorrichtung verklemmt, um den ersten und zweiten Teil (110, 120) der Vorrichtung an dem biegeschlaffen Material zu fixieren, und
 einen Magneten (402), der in der Vorrichtung so angeordnet ist, dass der Magnet mit der magnetischen Oberfläche in Wechselwirkung treten kann, um die Vorrichtung an der magnetischen Oberfläche zu fixieren.
Patent DE-202021000182-U1 (DE)
Title: Wandstrahlverstärker mit Filter
IPC: B05B1/02
Filed: 2021-01-19
Abstract: Wandstrahlverstärker mit Filter, dadurch gekennzeichnet, dass er Filter insbesondere in dessen Steuerteil aufweist, insbesondere als Siebe ausgebildet.
Patent DE-202021001243-U1 (DE)
Title: Verbundmaterial, Verpackung, Rundbodenbeutel und Heißschmelzklebstoffgebinde
IPC: B65D65/40
Filed: 2021-04-01
Abstract: Flächiges, insbesondere folienartiges, Verbundmaterial (5) für eine Verpackung zum Verpacken eines, insbesondere als Heißschmelzklebstoff gebildetes, Verpackungsguts, vorzugsweise für einen Verpackungsbeutel oder Rundboden-Verpackungsbeutel (1), wobei
 das Verbundmaterial (5) eine als Verbundfolie gebildete erste Lage (6) umfasst,
 die Verbundfolie der ersten Lage (6) eine erste Folienschicht (8) umfasst und zumindest eine, mit der ersten Folienschicht (8), insbesondere durch Kaschieren, verbundene, zweite Folienschicht (11), wobei die erste und/oder die zweite Folienschicht (8, 11) elektrochemisch vorbehandelt ist/sind, dadurch gekennzeichnet,
 dass das flächige Verbundmaterial (5) zumindest eine zweite Lage (7) umfasst, wobei die zweite Lage (7) die mit dem Verpackungsgut in Kontakt gelangende Innenseite der Verpackung umfasst,
 dass die zweite Lage (7) elektrochemisch unvorbehandelt ist, und
 dass die erste und die zweite Lage (6, 7), insbesondere thermisch induziert, vorzugsweise durch Heißsiegeln, entlang zumindest eines Verbindungsbereichs (14) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202021002688-U1 (DE)
Title: Flüssigkeit für minderwertige Gebrauchs-/Verwendbarkeiten, zur Recourssenschonung unentbehrlichen Lebensmittels Trinkwasser, in hierfür prädestiniert geeignete Pipeline-Verteilersysteme
IPC: E03B7/02
Filed: 2021-08-17
Abstract: Mehrzweck-Verwendungs-Mix-Brauchwasser, abgesaugte Meer- und/oder Flusswasser, in/zu ungleichem Mischungsverhältnis, für minderwertige Verwendbarkeit, mechanisch gefiltert, keimabtötend durch Behandlung chemiefreier Hygienisierungssysteme, sowie Eigenstromgenerierung durch Fließströme, erhitztes, weitestgehend keimfreies, teilentsalztes, zur eigentlichen Zweckverwendung als Mehrzweck-Brauchwasser, damit zur Mehrzweck-Anwendung verwendbares Flüssigmedium, soll zunächst durch mindestens eine Haupt-Verteilungs-Pipline, weiterhin durch ein geeignetes flächendeckendes Netzverteiler-Röhrensystem, in weiteren Verteilungs-Verästelungesröhrensystemen, streng getrennt durch/ von Trinkwasser-Zuleitungs-Verteilungs-Systemen als > Nicht-Trinkwasser-Nutzflüssigmedium < primär zur völligen Eliminierung und Mißbrauch bzw. Verschwendung des elementar Lebensmittels Trinkwasser, sekundär zur Beseitigung d.h. der Weiterbeförderung menschlicher Fäkalien bei Toilettenspülvorgängen in vorhandene Kanal-Abwassersysteme bis in Kläranlagen, zur Weiterbearbeitung, regional, national, länderübergreifend, sowie international, quantifizierbar bereitgestellt werden.
Patent DE-202021004070-U1 (DE)
Title: Spiralbohrer mit einer stufenstrukturierten Schneidspitze mit divergenten Setzstufenabschnitten
IPC: B23B51/02
Filed: 2021-08-16
Abstract: Spiralbohrer mit einer stufenstrukturierten Schneidspitze (3), bestehend aus einem Schaft (1), einem Führungsbereich (2) und der angrenzenden, stufenstrukturierten Schneidspitze (3), mit einer Stufenstruktur die von zwei sich um eine Bohrerachse (0) windende Spannuten (5) unterbrochen ist, wobei die stufenstrukturierte Schneidspitze (3) eine Bohrerspitze (3.1), an der ein Paar erste Hauptschneiden (4.1) ausgebildet ist, und eine Vielzahl von koaxial, hintereinander angeordneten Schneidstufen (3.2) aufweist, die jeweils einen konischen Schneidstufenabschnitt (3.2.1), an dem jeweils ein Paar weiterer Hauptschneiden (4.2) ausgebildet ist, und einen Setzstufenabschnitt (3.2.2) mit einer rotationssymmetrischen Umfangsfläche (6) aufweisen, wobei sich die Setzstufenabschnitte (3.2.2) untereinander durch zum Schaft (1) hin zunehmend größere Durchmesser unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsfläche (6) wenigstens einer der zwischen zwei Schneidstufenabschnitten (3.2.1) angeordneten Setzstufenabschnitte (3.2.2) einen, der Bohrerspitze (3.1) zugewandten, ersten Durchmesser (d 1 ) und einen dem Schaft (1) zugewandten zweiten Durchmesser (d 2 ) aufweist, wobei der zweite Durchmesser (d 2 ) kleiner als der ersten Durchmesser (d 1 ) ist.