baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012346-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Analyse der Struktur einer Probe eines porigen Werkstoffes
IPC: G01N33/44
Filed: 2007-09-04
Abstract: Vorrichtung
zur optischen Analyse der Struktur einer Probe eines porigen Werkstoffes,  – mit zumindest
einer Kamera zum Aufnehmen wenigstens eines ersten Bildes eines
Oberflächenbereiches
der Probe und wenigstens eines zweiten Bildes des Oberflächenbereiches
der Probe,  – mit
einer ersten, bei dem Aufnehmen des wenigstens einen ersten Bildes
anwendbaren Beleuchtungsanordnung,  – mit einer von der ersten
Beleuchtungsanordnung verschiedenen zweiten, bei dem Aufnehmen des
wenigstens einen zweiten Bildes anwendbaren Beleuchtungsanordnung,
und  – mit
einem Rechner, ausgebildet zum Einlesen der Bildinformationen des
wenigstens einen ersten Bildes und des wenigstens einen zweiten
Bildes und weiter ausgebildet zum Analysieren der Probenstruktur
durch Auswerten der eingelesenen Bildinformationen.
Patent DE-202007014336-U1 (DE)
Title: Integrierter Bildschaltkreis
IPC: H01L25/16
Filed: 2007-10-12
Abstract: Integrierter
Bildschaltkreis (100), umfassend:  – eine Lichtsensorschicht (10),
die Licht eines fotografierten Bildes empfangen und in ein entsprechendes
lichtinduziertes Signal für
eine Ausgabe sowie in elektrische Ladung zur Speicherung umwandeln
kann, wobei ein Boden der Lichtsensorschicht (10) eine Mehrzahl
von leitfähigen
Anschlüssen
(12) aufweist, durch die die lichtinduzierten Signale ausgegeben
werden können;
und  – eine
Halbleiterschaltkreisschicht (20), die an der Unterseite der Lichtsensorschicht
(10) angebracht ist und an die leitfähigen Anschlüsse (12),
die am Boden der Lichtsensorschicht (10) ausgebildet sind, angeschlossen
ist, um das lichtinduzierte Signal, das von der Lichtsensorschicht
(10) zur Verfügung
gestellt wird, zu empfangen und zu verarbeiten, um damit ein entsprechendes
digitales Bildsignal/digitale Bilddaten zu produzieren.
Patent DE-202007016472-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einleiten einer Festwalzkraft in ein lineares Festwalzwerkzeug
IPC: B24B39/04
Filed: 2007-11-24
Abstract: Vorrichtung
zum Einleiten einer Festwalzkraft in ein lineares Festwalzwerkzeug
zum Festwalzen von Radien oder Einstichen an den Übergängen zwischen
Lagerzapfen und Wangen von Kurbelwellen, dadurch gekennzeichnet,
dass sich das lineare Festwalzwerkzeug (19, 20) mit  – einer
Führungsfläche (23,
24) auf einem  – Stützlineal
(26) abstützt,
welches geradlinig und reibungsarm an einem  – Gerätearm (1)
eines Festwalzgeräts
geführt
ist.
Patent DE-202007016654-U1 (DE)
Title: System zur Organisation von Kabeln, Leitungen o.dgl. langgestreckten Elementen
IPC: F16L3/02
Filed: 2007-11-27
Abstract: System
zur Organisation von Kabeln, Leitungen oder dergleichen langgestreckten
Elementen, mit einem schlauchartigen Verwahrungselement zur Aufnahme
und Bündelung
der Kabel, Leitungen oder dergleichen langgestreckten Elemente,
dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Ende des schlauchförmigen Verwahrungselementes
(1) ein das Verwahrungselement (1) verstärkende Abschlussstück (6) form-
und/oder kraftschlüssig
befestigt ist.
Patent DE-202007017770-U1 (DE)
Title: Gasableitungsanordnung
IPC: F23L17/00
Filed: 2007-12-20
Abstract: Gasableitungsanordnung (10) für eine Gasableitungsanlage (26), insbesondere für eine Abgasableitungsanlage (26) oder Lüftungsanlage, zum Ableiten von Gasen aus der Gasableitungsanlage (26) an die Umgebung, umfassend eine an die Gasableitungsanlage (10) koppelbare Gasfördervorrichtung (12), mittels der eine Strömung des durch die Gasableitungsanlage sowie der Gasfördervorrichtung abzuleitenden Gases (S) entlang eines Gasströmungsverlaufs (V) herbeigeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasableitungsanordnung (10) ferner eine mit der Gasfördervorrichtung (12) in Strömungsverbindung stehende Schalldämpfervorrichtung (14) umfasst, welche wenigstens ein Schalldämpferelement (16, 18) aufweist, wobei die Schalldämpfervorrichtung (14) gegenüber der Gasfördervorrichtung (12) relativ zu dem Gasströmungsverlauf (V) stromaufwärts angeordnet ist.
Patent DE-202008000177-U1 (DE)
Title: Planartransformator mit besonders geringer Bauhöhe
IPC: H01F5/00
Filed: 2008-01-04
Abstract: Ein
Planartransformator mit besonders geringer Bauhöhe bestehend aus:  – einem
Rahmen, der auf der Ober- und der Unterseite jeweils eine vertiefte
Struktur und eine erste zentrale Öffnung, sowie an einem Ende
einen von einem Flansch umgebenen vertikalen Schlitz mit einem offenen
und einem blinden Ende, der mit der zentralen Öffnung in Verbindung steht,
hat;  – einer
blattförmigen
Primärwicklung
mit einer zweiten zentralen Öffnung,
die in besagten vertikalen Schlitz geschoben werden kann und auf
einer Seite übersteht;  – einer
rechteckigen Sekundärwicklung,
die in die besagten vertieften Strukturen eingelegt werden kann;  – zwei U-förmigen Isolierstücken, die
von der Seite über
die Sekundärwicklung
geschoben werden können;  – dem E-Teil
eines EI-Kerns;  – dem
I-Teil eines EI-Kerns, der die Arme des E-Teils überbrückt,  nachdem dieser in
die zentralen Öffnungen
von Rahmen und Wicklungen eingesetzt wurde.
Patent DE-202008000573-U1 (DE)
Title: Extrusionsleiste
IPC: B29C48/23
Filed: 2008-01-15
Abstract: Lackierte Extrusionsleiste, insbesondere für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass an die Extrusionsleiste wenigstens eine nach dem Lackieren abziebare Abdeckschicht (44; 144) anextrudiert ist
Patent DE-202008001602-U1 (DE)
Title: Schallabsorber für einen Büroraum
IPC: G10K11/16
Filed: 2008-02-04
Abstract: Schallabsorber
(30) für
einen Büroraum
(10),  – mit
einem Deckensegel (32), das etwa parallel zu der Raumdecke (24)
des Büroraums
(10) aufhängbar
ist,  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – auf
dem Deckensegel (32) zumindest ein Niederfrequenzabsorber (36) angeordnet
ist.
Patent DE-202008002844-U1 (DE)
Title: Programmierbarer Positionssensor
IPC: G01B7/02
Filed: 2008-02-28
Abstract: Programmierbarer
Positionssensor zur Erfassung mindestens eines Gebermagneten, der
relativ zu mindestens zwei voneinander beabstandeten Sensorelementen
(S1, S2, S3, ...SN) bewegbar ist, und einer mit den Sensorelementen
(S1, S2, S3, ... SN) verbundenen Auswerteeinheit, die einen Speicher
umfasst, wobei mittels der Auswerteeinheit die Signale der Sensorelemente
(S1, S2, S3, ...SN) erfassbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
Mittel zum Vergleichen der Signalstärke der einzelnen Sensorelemente
(S1, S2, S3, ... SN) vorgesehen sind und abhängig von dem stärksten Signal
eines der Sensorelemente (S1, S2, S3, ...SN) die Position des Gebermagneten (G1,
G2) relativ zu einem Sensorelement (S1, S2, S3, ... SN) erfassbar
ist.
Patent DE-202008003276-U1 (DE)
Title: Kantenschutz für einen Kasten
IPC: A47B95/00
Filed: 2008-03-07
Abstract: Kantenschutz
für einen
Kasten,  aufweisend  eine erste Klebfläche (21), eine zweite Klebfläche (22)
und  eine Außenfläche (23),
wobei  der Kantenschutz (20) einen Hohlraum (24) besitzt, der eine
Dämpfungswirkung
hat, wobei zwischen der ersten Klebfläche (21) und der Außenfläche (23)
eine Verstärkungsrippe
(25) vorgesehen ist, wobei die ersten Klebflächen (21) eines Kantenschutzpaares
(20) an die benachbarten Wände
(11, 12) des Kastens (10) geklebt sind, während die zweiten Klebflächen (22)
des Kantenschutzpaares (20) aneinander geklebt sind, wobei  an
den beiden Enden des Kantenschutzpaares (20) jeweils ein Endstück (30)
vorgesehen ist, das die Form von einem Dreiviertelkreis hat, zwei
vertikale Anlageflächen
(31) besitzt und auf der Unterseite zwei Steckeinsätze (32)
ausformt, die in die Hohlräume
(24) des Kantenschutzpaares (20) gesteckt sind.
Patent DE-202008004005-U1 (DE)
Title: Brillengestell mit integrierter Haltefunktion
IPC: G02C5/14
Filed: 2008-03-22
Abstract: Brillengestell
bestehend aus zumindest einem zur Aufnahme zumindest eines Brillenglases
(2, 2') vorgesehenem Grundgestellelementes (3) und aus einem ersten
und zweiten Brillenbügel (4.1, 4.2), die mittels jeweils
einem Scharnierelement (5, 5') am Grundgestellelement (3) nach innen
schwenkbar montiert sind, wobei die freien Enden (4.1', 4.2') des
ersten und zweiten Brillenbügels (4.1, 4.2) gekrümmt
ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Brillengestell
(1) zumindest erste und zweite Lagermittel (6.1, 6.2) zur drehbaren
Lagerung des ersten und zweiten Brillenbügels (4.1, 4.2)
um die jeweilige Bügellängsachse (L, L') aufweist.
Patent DE-202008004399-U1 (DE)
Title: Mehrfarben-Beleuchtungsvorrichtung
IPC: H05B44/00
Filed: 2008-03-31
Abstract: Mehrfarben-Beleuchtungsvorrichtung (1),
die folgendes aufweist:  – eine Lichtquelle (2) zur
Abgabe von Licht mit mindestens zwei verschiedenen Farben,  – eine
elektronische Steuerschaltung (3) zur Steuerung der Lichtquelle
(2) zur Abgabe von Licht einer bestimmten Farbe, und  – eine
elektrische Versorgungsleitung (4) zum Versorgen der Beleuchtungsvorrichtung
(1) mit elektrischer Energie von einer Energiequelle (5),  dadurch
gekennzeichnet, dass  die elektronische Steuerschaltung (3)
ausgebildet ist zum Betrieb in einer ersten und in einer alternativen
zweiten Betriebsart,  wobei die elektronische Steuerschaltung
(3) in der ersten Betriebsart die Lichtquelle (2) so betreibt, dass
sie mindestens einen Teil der Skala verfügbarer Farben
wiederholt durchläuft, und  wobei die elektronische
Steuerschaltung (3) die Lichtquelle (2) in der zweiten Betriebsart
zur Abgabe von Licht einer bestimmten Farbe betreibt, das von der
Lichtquelle (2) vor der letzten Trennung von der Energiequelle (5)
abgegeben wurde, wobei die elektronische Steuereinheit (3) nach
jeder Trennung von...
Patent DE-202008006728-U1 (DE)
Title: Aufsatz für ein Teppichmesser
IPC: B26B3/08
Filed: 2008-05-17
Abstract: Aufsatz
für den
Teppichmesser, dadürch
gekennzeichnet, dass der ist in Form eines Längselements (1) mit einem Schlitz
(2) für
die Messerklinge und mit zwei Stützen:
Vorderstütze
(3) und Hinterstütze
(4) ausgeführt.
Patent DE-202008007545-U1 (DE)
Title: Verteilerleiste einer Telekommunikationsanlage
IPC: H01R9/24
Filed: 2008-06-05
Abstract: Verteilerleiste
einer Telekommunikationsanlage, mit mehreren in einem Gehäuse
aufgenommenen Kontaktfedern, wobei die Kontaktfedern an mindestens einer
Seite des Gehäuses insbesondere als IDC-Kontakte ausgebildete
Anschlusselemente für den Anschluss von Kabeladern eines
Rangierkabels und/oder Teilnehmerkabels und/oder Systemkabels bilden,
und wobei das Gehäuse Führungselemente ausbildet,
die nebeneinander liegende Anschlusselemente derart räumlich
voneinander trennen, dass zwischen jeweils zwei benachbarten Führungselementen
jeweils ein Anschlusselement positioniert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass an der Oberseite (21) oder der Unterseite von Übergangsbereichen
(22) zwischen jeweils benachbarten Führungselementen (16)
Stege (23) ausgebildet sind, die Anschläge für
Enden der Kabeladern bilden, die mit den von den Führungselementen
(16) räumlich voneinander getrennten Anschlusselementen
(14) kontaktierbar sind.
Patent DE-202008008612-U1 (DE)
Title: Spiel- oder Trainingsvorrichtung für Tiere insbesondere Haustiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2008-06-26
Abstract: Spiel-
oder Trainingsvorrichtung für Tiere insbesondere Haustiere
wie Hunde und Katzen, mit einer Darreichungsmöglichkeit
von Futterstücken oder dgl. zur Belohnung, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung (1) als geschlossene Säule ausgeführt
ist und über wenigstens eine Zuführung (4) und
wenigstens ein Ablagemittel (8) sowie wenigstens ein Ausgabemittel
(9) für Futterstücke oder dgl. verfügt
und mit wenigstens einer Rutsche (10) oder Transportfläche
für die Futterstücke oder dgl. im Inneren ausgeführt
ist.
Patent DE-202008009068-U1 (DE)
Title: Tiefdruck- oder Prägeform als Sleeve oder Zylinder
IPC: B41C1/18
Filed: 2008-04-07
Abstract: Tiefdruck-
oder Prägeform als Sleeve oder Zylinder, dadurch gekennzeichnet,
dass für die Tiefdruck- oder Prägeform nacheinander
eine Funktionsschicht (2) entweder aus oder mit einem leitfähigen
Polymer und eine strukturierte Schicht (3) aus einem galvanisch aufgebrachten
Metall angeordnet sind.
Patent DE-202008012875-U1 (DE)
Title: Fußreflexzonenmassageroller
IPC: A61H15/00
Filed: 2008-09-27
Abstract: Fußreflexzonenmassageroller
für die Massage
der Reflexzonen an den Füßen bestehend
aus Metallachsen aus strukturierten Rollen und glatten Kugeln, die
aus Holz oder Kunststoff oder aus beiden Materialien bestehen; sie
befinden sich auf fünf
doppelt horizontalen Achsen, auf acht senkrechten Achsen, auf zwei
auf Halbkreisen beweglichen Achsen und auf einer senkrechten Achse,
die in zwei Achsen in schräger
Position übergeht. Alle
Teile sind auf drei Latten A, B, C befestigt, die auch aus Holz
oder Kunststoff bestehen, dadurch gekennzeichnet.
Patent DE-202008014992-U1 (DE)
Title: Greifer für einen Minibagger
IPC: E02F3/413
Filed: 2008-11-12
Abstract: Greifer
(1) für
einen Minibagger mit einem Betriebsgewicht von maximal 3,2 t, der
einen mit einem Baggerarm verbindbaren Oberbau (2) und einen mit dem
Oberbau (2) verbundenen, mindestens zwei Greifarme (5, 6) umfassenden
Unterbau (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterbau
(3) mittels einer Rotationseinrichtung drehbar an dem Oberbau (2)
angeordnet ist, die Rotationseinrichtung derart ausgestaltet ist,
dass ein Drehen ausschließlich
um einen einzigen Rotationsfreiheitsgrad erfolgt, und eine Arretiereinrichtung
(15) vorgesehen ist, mittels derer ein Arretieren des Unterbaus
(3) relativ zum Oberbau (2) in mindestens zwei Rotationspositionen
ermöglicht
ist, und insbesondere die manuell arbeitende Rotationseinrichtung
in Leichtbauweise derart ausgeführt
ist, dass das Gesamtgewicht des Greifers (1) 80 kg nicht übersteigt.
Patent DE-202008015286-U1 (DE)
Title: Sonnen- und Sichtschutz Blende für Navigationsgeräte
IPC: B60J3/00
Filed: 2008-11-18
Abstract: Naviblende, dadurch gekennzeichnet, durch eine konisch zulaufenden Form ( 1 ) die von oben nach unten verläuft
Patent DE-202008017033-U1 (DE)
IPC: H01F5/04
Filed: 2008-12-30
Abstract: An electromagnetic positioning device has a long stretched out anchor plunger section as well as an anchor having an anchor body section axially continuing the latter, which in order to magnetically interact with a core unit and by energizing a stationary provided coil device is movably designed relative to the latter. The core unit is designed in such a way that it at least sectionally encompasses the anchor plunger section as well as the anchor body section with an expanded diameter relative to the anchor plunger section. The core unit is a multi-part design in the axial direction with a stationary core section, an axially movable core section and a variable core gap between the stationary and movable core section, and the movable core section and anchor are designed and joined together via a driver in such a way that, in response to energization, the movable core section moves, causing the core gap to close, and the driver drives the anchor in the axial direction.
Patent DE-202009001372-U1 (DE)
Title: Bioreaktor
IPC: C12M1/02
Filed: 2009-02-05
Abstract: Bioreaktor (1) mit einem Behälter (2), einem Wellengehäuse (3) zur Durchführung einer Welle (5) durch eine Wandung (7), einem im Innenraum (9) des Behälters (2) mit der Welle (5) verbundenem Rührer (6), einem außerhalb des Behälters (2) angeordneten, mit der Welle (5) verbindbaren Antrieb (4), wobei die Welle (5) in dem Wellengehäuse (3) über mindestens ein Kugellager (23) gelagert und durch mindestens eine Dichtung (11, 20) gegenüber dem Wellengehäuse (3) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (11, 20) als ein Radialwellendichtring (28) mit zwei in Längsrichtung der Welle (5) hintereinander angeordneten, auf der Welle (5) trocken laufbaren Dichtlippen (30, 31) ausgebildet ist.
Patent DE-202009001853-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer
IPC: F21V15/01
Filed: 2009-02-13
Abstract: Scheinwerfer,
aufweisend:  eine Gehäuseanordnung
(10) mit  einem Gehäuse
(100), das einen der Aufnahme einer Lichtquelle (14) dienenden,
ersten Aufnahmeraum (1000) abgrenzt;   einer ersten und einer
zweiten Platte (101, 102), die sich beide ausgehend vom Gehäuse (100)
erstrecken; und  wenigstens einer Hilfsplatte (106), die zusammen
mit der ersten und der zweiten Platte (101, 102) einen zweiten Aufnahmeraum
(1010) abgrenzt, der für
die Unterbringung eines elektronischen Bauteils (141) sorgt,  einen
Verbindungszapfen (15), der drehbar in der Gehäuseanordnung (10) gelagert
ist; und  eine Gleiteinheit (16), die mit dem Verbindungszapfen
(15) verbunden ist, wobei die Gleiteinheit (16) verschiebbar an der
Schiene einer Schienenleuchte angeordnet ist.
Patent DE-202009004918-U1 (DE)
Title: Feder
IPC: F16F3/07
Filed: 2009-06-15
Abstract: Feder mit einem Außenzylinder (1) und einem darin aufgenommenen weiteren Druckzylinder (2) sowie einer im Inneren des Druckzylinders (2) angeordneten Druckkammer (3), wobei der Druckzylinder (2) einen Verstellkolben (4) zur Einstellung des Drucks in der Druckkammer (3) aufweist.
Patent DE-202009006819-U1 (DE)
Title: Übernahmeeinrichtung und Vereinzelungsvorrichtung
IPC: B65G15/58
Filed: 2009-05-12
Abstract: Übernahmeeinrichtung (5) für Schnitthölzer (40, 40a) mit einem eine Förderseite (22) aufweisenden Endlosförderer, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Endlosförderers wenigstens eine nach unten in Richtung des Endlosförderers weisende Druckluftdüse (54) angeordnet ist.
Patent DE-202009007377-U1 (DE)
Title: Stecker für industrielle Heizelemente
IPC: H01R4/28
Filed: 2009-05-22
Abstract: Der Anspruch liegt bei dem einpoligen Stecker in der Kunststoffmetallverbindung, die eine gute Temperaturfestigkeit aufweist und in Zusammenhang mit einem metallischen Drehteil und einem Gewinde die Anschlusslitzen an einem Heizelement mit einpoligem Anschluss unter Temperaturen bis 260 Grad C fixiert.  Die Anschlusslitzen werden mit dem Kunststoff zusammengeführt, so das dies eine feste Verbindung ergibt. Durch das Edelstahldrehteil mit Innengewinde, welches die eine Seite des Steckers sein wird, und der Metallaufbau der Kunststoffmetallverbindung welches der andere Teil des Steckers ist, wird eine feste Verbindung durch aufdrücken realisiert. Durch einen Ring aus Viton in der Kunststoffmetallverbindung wird ein Feuchtigkeitsschutz gewährleistet mit Temperaturen von bis zu 260 Grad C.  Vibrationen werden durch das Kunststoffteil gedämpft, damit es eine feste Steckverbindung gibt und es gibt keine freiliegenden metallischen Teile, die den Strom nach außen tragen können.
Patent DE-202009009890-U1 (DE)
Title: Ringbalkenschalung
IPC: E04G13/04
Filed: 2009-07-21
Abstract: Ringbalkenschalung mit die Schalungsplatten verbindenden Rundstahlbügeln, gekennzeichnet durch U-förmige Torstahlbügel (4) als Rundstahlbügel und an den Schalungsplatten (2, 3) an deren Innenseite angeordnete U-Klammern (5).
Patent DE-202009009916-U1 (DE)
Title: Fahrradtaschenhalterung
IPC: B62J9/00
Filed: 2009-07-21
Abstract: Schnell lösbare Fahrradtaschenhalterung mit einer Montagerahmenanordnung (1), einem Fahrradlichtmodul (2) und einem Verbinder (3), dadurch gekennzeichnet, dass  die Montagerahmenanordnung (1) einen Tragrahmen (11) und eine Montageeinrichtung (12) aufweist, die dazu ausgebildet ist, den Tragrahmen (11) an der Rahmenstruktur eines Fahrrads zu befestigen;  dass das Fahrradlichtmodul (2) wenigstens eine Licht emittierende Einrichtung (23), die an der Vorderseite desselben angeordnet ist und steuerbar ist, Licht zu emittieren, einen Montageschaft (24), der an der Rückseite desselben gegenüber der wenigstens einen Licht emittierenden Einrichtung (23) angeordnet ist und mit dem Tragrahmen (11) verbindbar ist, um das Fahrradlichtmodul (2) an der Montagerahmenanordnung (1) zu befestigen, und eine untere Verbindungseinrichtung (26) an der Unterseite desselben aufweist;  dass der Verbinder (3) fest an einer Fahrradtasche (33) befestigt ist und den Verbindungsschaft (31) aufweist, der mit der unteren Verbindungseinrichtung (26) des Fahrradlichtmoduls (2) verbindbar ist, um die Fahrradtasche (33) an dem Fahrradlichtmodul (2) zu...
Patent DE-202009010376-U1 (DE)
Title: Vermessungseinrichtung
IPC: E04G21/18
Filed: 2009-07-31
Abstract: Vermessungseinrichtung für Wände, mit den Merkmalen:  – sie weist mindestens einen Grundkörper (22) auf, der eine langgestreckte Gestalt mit wenigstens einer Stirnfläche (31) hat,  – am Grundkörper (22) ist wenigstens eine Positioniervorrichtung (25; 26) vorhanden, mittels der an der Stirnfläche (31) oder in einem vorgegebenen Abstand von der Stirnfläche (31) des Grundkörpers (22) ein Richtelement (27) positionierbar ist,  – jeder Grundkörper (22) weist eine Haltevorrichtung (23) auf, mittels der er mit einem Traggestell (16.1) verbindbar ist, das in einem vorgegebenen Abstand von der zu vermessenden Wand (12) positionierbar ist.
Patent DE-202009011303-U1 (DE)
Title: Schlaufengleiter
IPC: A47H13/00
Filed: 2009-08-19
Abstract: Schlaufengleiter zum Aufhängen von Schlaufenvorhängen (14) die auch zum Aufhängen auf Vorhangstangen geeignet sind, an einer Gardinenschiene (9), wobei der Schlaufengleiter einen Grundkörper (1, 1a, 1b) und zwei am Grundkörper angeordnete Einhängeabschnitte (2a, 2b) zur Aufnahme in der Gardinenschiene (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlaufengleiter zwei Teile aufweist, welche über eine öffenbare Verbindung (3) voneinander komplett getrennt werden können, so dass im montierten Zustand des Schlaufengleiters an der Gardinenschiene (9) durch das Öffnen der öffenbaren Verbindung (3) ein Abnehmen der Schlaufen des Schlaufenvorhanges möglich ist, ohne die Schlaufengleiter aus der Gardinenschiene (9) zu entfernen.
Patent DE-202009011786-U1 (DE)
Title: Armlehnen für Sitzmöbel und Stehhilfen umklappbar und/oder abnehmbar
IPC: A47C7/54
Filed: 2009-08-28
Abstract: Armlehnen für Sitzmöbel und Stehhilfen, umklappbar und/oder abnehmbar,  dadurch gekennzeichnet,  dass a.) die einseitige um ca. 90° gewinkelte Armlehne (1) in der Mitte der Rückenlehne (2) hinten mit einem Achs-Drehlager (4) um 180° umklappbar und abnehmbar befestigt ist.  b.) die beidseitige um 2 × 90° gewinkelte Armlehne (11) in der Mitte der Rückenlehne (2) hinten mit einem Achs-Drehlager (4) abnehmbar befestigt ist.  Entfernt werden die Armlehnen (1 + 11) einschl. dem unverlierbaren Zubehör (24 + 5,  3 ) durch einen Schnellverschluss mittels Gewindeverschraubung, Renkverschluss, Bajonettverschluss (23) o. ä..  Die Betätigung erfolgt über einen Rändelgriff, Sterngriff (5) o. ä..  Um die statische Festigkeit für das Auflegen der Arme und Hände auf der Armauflage (8) zu erzielen, ist rechts und links je ein Auflagehalter (6) angebracht in welchen der Armlehnen-Grundträger (3 + 12) in die Führung (7) einrastet.  An den Enden der Armlehnen (1 +...
Patent DE-202009012485-U1 (DE)
Title: Linearachse
IPC: F16B2/14
Filed: 2009-09-14
Abstract: Linearachse mit mindestens einer vertikalen Führungsschiene (11, 12) und mit einem längs der Führungsschiene (11) bzw. den Führungsschienen (11, 12) mittels eines Antriebes verfahrbaren, ein Gehäuse (14) aufweisenden Führungsschlitten (10), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Führungsschiene (11, 12) mindestens ein in Längsrichtung der jeweiligen Führungsschiene (11, 12) verfahrbarer Bremskeil (17) zugeordnet ist, dass im Normalbetrieb jeder Bremskeil (17) mittels eines Linearantriebes (21, 22) in eine Außerbetriebsstellung verfahrbar ist, und dass im Falle einer Betriebsunterbrechung jeder Linearantrieb (21, 22) wirkungslos und der Bremskeil (17) mittels eines mechanischen Kraftspeichers (24) in die Wirkstellung verfahrbar ist.
Patent DE-202009012899-U1 (DE)
Title: Packungseinheit, bestehend aus einer Grundfläche und darauf abgestellten Flaschen
IPC: B65D1/02
Filed: 2009-09-23
Abstract: Packungseinheit, bestehend aus einer Grundfläche und darauf abgestellten Flaschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche (1.1) für jede Flasche (2; 12; 22, 32) mindestens einen nach oben ragenden Vorsprung (3; 13; 23; 33) aufweist und jede Flasche für jeden Vorsprung mit einer entsprechend geformten Einbuchtung (2'; 12', 22', 32') versehen ist.
Patent DE-202009015164-U1 (DE)
Title: Kühlbox
IPC: A47J39/02
Filed: 2009-11-06
Abstract: Kühlbox  mit einem Deckel (40) und einem Tragbügel (20),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Deckel (40) an der Innenseite eine Halterung (30) aufweist, mit der der Tragbügel (20) zum Halten des Deckels (40) in einer geöffneten Position eine Stützeinrichtung bildet.