baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011102484-B4 (DE)
Title: Leiterplatte mit Formteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WÖLFEL MARKUS
IPC: H05K7/02
Filed: 2011-05-24
Granted: 2020-03-05
Abstract: Leiterplatte (1) mit mehreren aus einer elektrisch leitenden Folie durch Ätzung herausgearbeiteten Anschlussstellen, wobei die Leiterplatte (1) ein Substrat aus Isolierstoffmasse (4) aufweist, gekennzeichnet durch wenigstens ein sich in der Leiterplatte (1) erstreckendes, plattenförmiges Formteil (2) aus einem elektrisch leitenden Werkstoff, das aus einem plattenförmigen Werkstück (5) herausgetrennt ist und mit der Isolierstoffmasse bedeckt ist, wobei die Anschlussstellen über das Formteil (2) durch Schweißung in Verbindung stehen.
Patent DE-102011119583-B4 (DE)
Title: Schwerlastlager- und Bearbeitungsblock
Inventor: NEUSS HARTWIG
IPC: B23Q3/00
Filed: 2011-11-28
Granted: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwerlastlager- und Bearbeitungsblock, bestehend aus flächig übereinander gestapelten Platten (1), die an ihren jeweiligen Kontaktflächen (2, 3) miteinander verleimt sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Platten (1) wasserfestverleimte Multiplexplatten sind, deren Strukturverlauf parallel zur Druckfläche ausgerichtet ist und jede Platte mit der jeweils benachbarten Platte verdübelt ist.
Patent DE-102011120257-B4 (DE)
Title: Tretkurbelanordnung für Fahrräder mit Elektroantrieb
Inventor: WANSNER MICHAEL
IPC: B62M6/55
Filed: 2011-12-02
Granted: 2018-02-22
Abstract: Tretkurbelanordnung für Fahrräder mit Elektroantrieb, die zwei über eine in einem Tretlagergehäuse (1) angeordnete Tretlagerwelle gekoppelte Tretkurbeln (2, 3) besitzt, wobei die beiden Tretkurbeln (2, 3) wahlweise in zwei Stellungen zueinander arretierbar sind, nämlich einerseits in einer ersten Stellung, in der die Tretkurbeln (2, 3) um 180° zueinander versetzt sind, oder andererseits in einer zweiten Stellung, in der die Tretkurbeln (2, 3) zueinander parallel gleich ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Stellung die parallel gleich ausgerichteten Tretkurbeln (2,3) in einer unteren Position drehfest arretierbar sind.
Patent DE-102012005939-B4 (DE)
Title: Kamerasystem mit einem Zoomobjektiv
Inventor: GERKEN MARTIN
IPC: H04N9/097
Filed: 2012-03-26
Granted: 2020-09-17
Abstract: Kamerasystem (21, 36) mit:- einer Anzahl von Detektoren (14, 16);- einem Zoomobjektiv (1, 30) umfassend entlang eines gemeinsamen Abbildungspfads (2) wenigstens eine entlang des Abbildungspfads (2) verschiebbare optische Zoomgruppe (4) und ein Strahlteilerelement (10), das eingerichtet ist zu einer Auftrennung des Strahlenganges in einen ersten Pfad entlang einer ersten optischen Achse (11) und in einen zweiten Pfad entlang einer zweiten optischen Achse (12), die gegenüber der ersten optischen Achse (11) geneigt ist, sowie entlang der ersten optischen Achse (11) eine erste optische Abbildungsgruppe (13), die eingerichtet ist zu einer Objektabbildung auf einen ersten Detektor (14), und entlang der zweiten optischen Achse eine zweite optische Abbildungsgruppe (15), die eingerichtet ist zu einer Objektabbildung auf einen zweiten Detektor (16); und- einer Bildverarbeitungseinheit (20) zur Auswertung der Bildinhalte wenigstens des ersten Detektors (14) und des zweiten Detektors (16), dadurch gekennzeichnet, dass entlang der zweiten optischen Achse (12) ein optischer Phasenanalysator (34) angeordnet ist, der zu einer Abbildung einer örtlichen Phasendeformation auf den zweiten Detektor (16) eingerichtet ist.
Patent DE-102012011974-B4 (DE)
Title: Trinkgefäß
Inventor: WEISE THOMAS
IPC: A47G23/06
Filed: 2012-06-15
Granted: 2016-08-18
Abstract: Trinkgefäß, eine nach oben offene Schale (1) mit einem Bodenbereich (2) aufweisend, wobei der Bodenbereich (2) eine untere Öffnung (3) zur Aufnahme eines Positionierelements (8, 12, 16) aufweist, welche durch eine innere Wandung (4) eingefasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Wandung (4) eine obere Öffnung (5) aufweist.
Patent DE-102012020783-B4 (DE)
Title: Verschließbarer Zentrifugenbecher
Inventor: BALLHAUSE NORMAN
IPC: B04B5/04
Filed: 2012-10-23
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verschließbarer Zentrifugenbecher (1) mit einem Becher (2) und einem auf den Becherrand (20) aufsetzbaren und die Becheröffnung (21) verschließenden Deckel (3), der mittels wenigstens eines Spannelementes (4) mit seinem Deckelrand (30) an dem Becherrand (20) unter Spannung befestigbar ist, gekennzeichnet durch wenigstens eine der folgenden Eigenschaften:
 - der Becherrand (20) oder eine im Bereich des Becherrandes (20) angeordnete Dichtung (5) steht in einem von dem wenigstens einen Spannelement (4) in Umfangsrichtung des Becherrandes (20) entfernt gelegenen Bereich (22) weiter in Richtung auf den Deckelrand (30) vor als in einem näher an dem wenigstens einen Spannelement (4) liegenden Bereich (23),
 - der Deckelrand (30) oder eine im Bereich des Deckelrandes (30) angeordnete Dichtung (5) steht in einem von dem wenigstens einen Spannelement (4) in Umfangsrichtung des Deckelrandes (30) entfernt gelegenen Bereich (32) weiter in Richtung auf den Becherrand (20) vor als in einem näher an dem wenigstens einen Spannelement (4) liegenden Bereich (33).
Patent DE-102012100219-B4 (DE)
Title: Tragbarer lautsprecher
Inventor: CHEN MING-YU
IPC: H04R1/10
Filed: 2012-01-12
Granted: 2016-02-11
Abstract: Ein tragbarer Lautsprecher umfassend: eine Basis (110); eine Abdeckung (120); einen Scherenmechanismus (130), der zwischen der Basis und der Abdeckung angeordnet ist und der die Abdeckung vertikal relativ zu der Basis versetzt; zumindest einen Positionierungsmechanismus (140), der zwischen der Basis und der Abdeckung angeordnet ist, und der die Abdeckung in eine initiale Position, eine erste Position oder eine zweite Position relativ zu der Basis versetzt; zumindest ein Rückstellelement (150), das zwischen der Basis und der Abdeckung angeordnet ist, und das die Abdeckung von der ersten Position zu der initialen Position oder der zweiten Position relativ zu der Basis zurückstellt; ein Mechanismus vom Typ-Drücken-Drücken (160), der zwischen der Basis und der Abdeckung angeordnet ist und der die Abdeckung in der initialen Position oder der zweiten Position relativ zu der Basis fixiert; und ein Lautsprechermodul (210), das in der Basis oder der Abdeckung angeordnet ist, wobei, wenn sich die Abdeckung in der zweiten Position relativ zu der Basis befindet, ein Tonsignal, das durch das Lautsprechermodul ausgegeben wird, in der Lage ist, über einen Zwischenraum zwischen der Basis und der Abdeckung ausgegeben zu werden.
Patent DE-102012111486-B4 (DE)
Title: Wärmetechnisches Gerät
Inventor: BENDER FELIX
IPC: G10K11/16
Filed: 2012-11-27
Granted: 2016-10-06
Abstract: Wärmetechnisches Gerät, umfassend einen Verdichter (1) und einen Schaumkorpus (2), wobei eine ein Dämpfungselement (3) umfassende Halteeinrichtung zum festen, aber lösbaren Verbinden des Verdichters (1) mit dem Schaumkorpus (2) vorgesehen ist, wobei die Halteeinrichtung ein teilweise im Schaumkorpus (2) eingeschäumtes, mit dem Dämpfungselement (3) verbundenes Halteelement (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumkorpus (2) mindestens teilweise ein Massenelement (5) umschließt, dessen Masse ein Vielfaches höher als die des Verdichters (1) ist.
Patent DE-102012112760-B4 (DE)
Title: Ergometer
Inventor: KRAUSE DIETER
IPC: A63B22/06
Filed: 2012-12-20
Granted: 2017-06-14
Abstract: Ergometer (1) zur Verwendung bei der Vornahme von Biomagnetfeldmessungen unter Belastung, wobei das Ergometer (1) a. aus nicht-magnetischem Material besteht und eine Schwungmasse (15) umfasst, die mittels Hand- oder Fußbetätigung über ein Getriebe (38) mit einem Übersetzungsverhältnis von 1:10 bis 1:20 in Rotation versetzbar ist, wobei das Getriebe (38) vier Wellen (7, 26, 22, 14) umfasst, wobei die vierte Welle (14) als Hohlwelle ausgebildet und koaxial drehbar auf der ersten Welle (7) gelagert ist, und die dritte Welle (22) als Hohlwelle ausgebildet und koaxial drehbar auf der zweiten Welle (26) gelagert ist, die Schwungmasse (15) auf der vierten Welle (14) befestigt ist, und wobei die Wellen (7, 14, 22, 26) derart in Eingriff gebracht sind, dass eine Rotationsbewegung der ersten Welle (7) mit einem ersten Übersetzungsverhältnis auf die zweite Welle (26), von dieser auf die dritte Welle (22) und von dieser mit einem zweiten Übersetzungsverhältnis auf die vierte Welle (14) übertragen wird, und b. eine mittels druckbeaufschlagtem Gas oder druckbeaufschlagter Gasmischung betätigbare Bremseinheit (37) zur Abbremsung der Rotation der Schwungmasse (15) umfasst, wobei die Bremskraft der Bremseinheit (37) mittels des druckbeaufschlagten Gases oder der druckbeaufschlagten Gasmischung einstellbar ist und die Bremseinheit (37) einen Pneumatikzylinder (21) umfasst, der mit einer auf der vierten Welle (14) befestigten Bremsscheibe (19) in Eingriff gebracht werden kann.
Patent DE-102012112967-B4 (DE)
Title: online Transaktionssystem
Inventor: GULCHENKO VICTOR
IPC: G06Q20/32
Filed: 2012-12-21
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer digitalen Transaktion über ein mobiles Endgerät, mit einem Kassensystem, umfassend die Schritte: – Erzeugen eines einmaligen digitalen Codes durch das Kassensystem, der die Transaktion identifiziert, wobei der einmalige digitale Code nur einmalig als Passwort verwendet werden kann, um ein mobiles Endgerät mit einem lokalen, drahtlosen Netzwerk des Kassensystems zu verbinden; – Eingabe des digitalen Codes in das mobile Endgerät, manuell, durch Ausdrucken des digitalen Codes auf einer Quittung vom Kassensystem, um diesen dann im mobilen Endgerät einzutippen, oder automatisch durch Übertragung über NFC, Barcode, SMS, WiFi oder Bluetooth; – Verbinden des mobilen Endgeräts mit einem lokalen, drahtlosen Netzwerk des Kassensystems, wobei aufgrund der Verbindung eine IMSI, IMEI oder MAC-Adresse des mobilen Endgerätes erlangt wird, wobei das Netzwerk das mobile Endgerät im Moment seines Anschlusses durch eine IMSI-Nummer (International Mobile Subscriber Identity) oder IMEI (International Mobile Equipment Identity) oder MAC (Media Access Control Address) identifiziert und die Daten an das Kassensystem weiterleitet, wobei das mobile Endgerät umgekehrt die IMSI, IMEI oder MAC-Adresse des Netzwerks des Verkäufers erhält; – Übermitteln der Transaktionsdaten mit dem einmaligen digitalen Code vom Kassensystem an eine Bank/Emittent des Besitzers des Endgerätes über einen ersten digitalen Netzwerkpfad, wobei sowohl die IMSI, IMEI oder MAC-Adresse des mobilen Endgerätes als auch die in die IMSI, IMEI oder MAC-Adresse des Netzwerks des Verkäufers in die Transaktionsdaten einfließen; – paralleles Übermitteln des digitalen Codes, der Kontoinformationen und der IMSI, IMEI oder MAC-Adresse des Netzwerks des Verkäufers, ausgelöst durch das ...
Patent DE-102012205789-B4 (DE)
Title: Heißschmelztinte
Inventor: MORIMITSU KENTARO
IPC: C09D11/00
Filed: 2012-04-10
Granted: 2018-03-01
Abstract: Heißschmelztinte, umfassend: einen amorphen Bestandteil, und einen Tintenträger, wobei der amorphe Bestandteil ein Tri-DL-menthylzitronensäureester ist, der durch die folgende Formel dargestellt wird:wobei der amorphe Bestandteil durch Umsetzen von Zitronensäure mit DL-Menthol erhalten wurde.
Patent DE-102012216259-B4 (DE)
Title: Testgerät und Testverfahren mit Zoom-Darstellung
Inventor: RADDINO DANIELA
IPC: H04L12/26
Filed: 2012-09-13
Granted: 2019-02-07
Abstract: Testgerät mit einer Speichereinrichtung (13), einer Anzeigeeinrichtung (11) und einer Steuereinrichtung (12), wobei die Speichereinrichtung (13) ausgebildet ist, um Nachrichten (MSG1-MSG9000) zumindest eines an zumindest einem Messobjekt durchgeführten Tests zu speichern, wobei die Steuereinrichtung (12) ausgebildet ist, um zumindest einen Teil der Nachrichten (MSG1-MSG9000) einzulesen, zu einer Auswahl hinzuzufügen und zumindest einen Ausschnitt der Auswahl in einer Ansicht (21, 22, 23, 24, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 40, 41, 42, 43, 44, 45, 46, 47) auf der Anzeigeeinrichtung (11) darzustellen, und wobei die Steuereinrichtung (12) eine Zoom-Einrichtung (16) aufweist, welche ausgebildet ist, um in der Auswahl von Nachrichten (MSG1-MSG9000) gesteuert durch einen Nutzer mittels einer Bedienvorrichtung (14)
 - bei einer ersten Bedieneingabe eine Anzahl beinhalteter Nachrichten (MSG1-MSG9000) zu vergrößern, und/oder
 - bei einer zweiten Bedieneingabe eine Anzahl beinhalteter Nachrichten (MSG1-MSG9000) zu verringern,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Speichereinrichtung (13) ausgebildet ist, um Messabläufe (INSTR1, INSTR2), Messprozeduren (PRC1, PRC2) und Quelltexte (LIN1, LIN2) zumindest eines an zumindest einem Messobjekt durchgeführten Tests zu speichern, und dass die Steuereinrichtung (12) eine Verschiebungs-Einrichtung (18) aufweist, welche ausgebildet ist,
 um in der Auswahl gesteuert durch einen Nutzer mittels der Bedienvorrichtung (14)
 - bei einer siebten Bedieneingabe lediglich Nachrichten (MSG1-MSG9000) zu beinhalten, und/oder 
 - bei einer achten Bedieneingabe lediglich Messabläufe (INSTR1, INSTR2), Messprozeduren (PRC1, PRC2) und Quelltexte (LIN1, LIN2) zu beinhalten.
Patent DE-102013110032-B4 (DE)
Title: Schlauchverbinder mit einer Schutzkappe
Inventor: ZAHN ROLAND
IPC: F16L55/115
Filed: 2013-09-12
Granted: 2022-01-13
Abstract: Schlauchverbinder (200), der einen Einrastmechanismus aufweist, mit einer Schutzkappe (100) für den Schlauchverbinder (200), wobei die Schutzkappe (100):einen geschlossenen Bodenabschnitt (101) zum Abdecken einer Anschlussöffnung (205) des Schlauchverbinders (200);eine Seitenwand (103), die den geschlossenen Bodenabschnitt (101) umgibt, zum seitlichen Umranden des Schlauchverbinders (200); undeinen konischen Stift (105), der aus dem Bodenabschnitt (101) herausragt, wobei der konische Stift (105) ausgebildet ist, einen Einrastmechanismus (201) des Schlauchverbinders (200) zu sperren, aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte des Bodenabschnitts (101) sich ein Stopfenabschnitt (109) der Schutzkappe (100) befindet, welcher beim Aufsetzen der Schutzkappe (100) in die Anschlussöffnung (205) des Schlauchverbinders (200) eindringt und dort festklemmt.
Patent DE-102013111877-B4 (DE)
Title: Lamellenträger mit mehreren radialen Durchbrüchen zur Kühlung eines Lamellenpakets, Lamellenkupplung und Verfahren zur Herstellung eines Lamellenträgers
Inventor: BEIGANG WOLFGANG
IPC: F16D13/72
Filed: 2013-10-28
Granted: 2017-09-07
Abstract: Lamellenträger (2, 52) für eine Lamellenkupplung mit einem Lamellenpaket, umfassend: einen Ringkörper (6, 56) mit einer ersten Umfangsfläche (7, 57) und einer zweiten Umfangsfläche (8, 58), eine Verzahnung (9, 59) in der ersten Umfangsfläche (7, 57) des Ringkörpers (6, 56), mit über den Umfang verteilten Zähnen (11, 61) und Zahnlücken (12, 62), zumindest eine Nut (14, 64) in der zweiten Umfangsfläche (8, 58) des Ringkörpers (6, 56), wobei sich die Nut (14, 64) im Wesentlichen in Umfangsrichtung des Ringkörpers (6, 56) erstreckt, umlaufend geschlossen ist und innerhalb einer tragenden axialen Länge der Verzahnung (9, 59) angeordnet ist, über die sich im Einbauzustand das Lamellenpaket erstreckt, wobei die Nut (14, 64) und die Verzahnung (9, 59) sich derart schneiden, dass in Schnittbereichen zwischen der Nut (14, 64) und den Zahnlücken (12, 62) über der Länge der Nut (14, 64) mehrere radiale Durchbrüche (16, 66) gebildet sind, durch die Kühlmittel zur Kühlung des Lamellenpakets durchtreten kann.
Patent DE-102013201487-B4 (DE)
Title: Farbauftragvorrichtung und Verfahren zur Viskositätseinstellung
Inventor: STAHL GERHARD
IPC: C09D7/20
Filed: 2013-01-30
Granted: 2021-11-11
Abstract: Farbauftragvorrichtung miteinem Farbreservoir (10), das über eine Zuführleitung (14, 16) mit einer Farbauftrageinrichtung (18) verbunden ist,einer Farbabführvorrichtung (24) zum Zurückführen überschüssiger Farbe aus dem Bereich der Farbauftrageinrichtung (18) in das Farbreservoir (10) undeiner Befeuchtungsvorrichtung (30) zum Erhöhen der Luftfeuchtigkeit im Bereich der Farbauftrageinrichtung (18) und/ oder in dem Farbreservoir (10), gekennzeichnet durch einen in der Zuführleitung (16) angeordneten Viskositätsmesser (26).
Patent DE-102013202611-B4 (DE)
Title: Einspritzabnormitätsdetektor und Einspritzersteuereinheit
Inventor: IWAMOTO MASAYUKI
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-02-19
Granted: 2019-03-14
Abstract: Einspritzabnormitätsdetektor, der eine Abnormität einer Einspritzersteuereinheit (10) detektiert, die einen Kraftstoffeinspritzer (1, 2, 3, 4) steuert, indem eine Konstantstromsteuerung gemäß einer EIN-AUS-Steuerung eines Schaltabschnitts (14) durchgeführt wird, wobei der Einspritzabnormitätsdetektor aufweist:
 einen Vergleichsabschnitt (21) zum Vergleichen einer Niederpotenzialspannung des Kraftstoffeinspritzers, die gemäß der EIN-AUS-Steuerung des Schaltabschnitts (14) variiert, mit einer Bezugsspannung;
 einen Bestimmungsabschnitt (11) zum Bestimmen, ob eine Einspritzabnormität auftritt, basierend auf einem Vergleichsergebnis des Vergleichsabschnitts (21);
 einen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Abnormität-Detektionsabschnitt (11) zum Detektieren einer Mager-Abnormität, bei der eine Magerbedingung fortgesetzt wird, und einer Fett-Abnormität, bei der eine Fettbedingung fortgesetzt wird; und 
 einen Abnormitätsbedingung-Detektionsabschnitt (11) zum unterscheidbaren Detektieren einer offenes-Ventil-Abnormität und einer geschlossenes-Ventil-Abnormität, wobei:
 wenn der Bestimmungsabschnitt (11) bestimmt, dass die Einspritzabnormität auftritt, und der Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Abnormität-Detektionsabschnitt (11) die Mager-Abnormität detektiert, der Abnormitätsbedingung-Detektionsabschnitt (11) die geschlossenes-Ventil-Abnormität detektiert, bei der der Kraftstoffeinspritzer fortwährend geschlossen ist; und
 wenn der Bestimmungsabschnitt (11) bestimmt, dass die Einspritzabnormität auftritt, und der Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Abnormität-Detektionsabschnitt (11) die Fett-Abnormität detektiert, der Abnormitätsbedingung-Detektionsabschnitt (11) die offenes-Ventil-Abnormität detektiert, bei der der Kraftstoffeinspritzer fortwährend geöffnet ist.
Patent DE-102013203267-B4 (DE)
Title: Lithiumbatterie mit auf Silicium basierter Anode und auf Silicat basierter Kathode
Inventor: NAZRI GHOLAM-ABBAS
IPC: H01M10/0525
Filed: 2013-02-27
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Lithiumionenbatterie (100), umfassend:Einbauen einer auf Lithiumsilicat basierten Elektrode (104), die ein gemischtes Übergangsmetallsilicat unter Aufweisen einer plättchenartigen Olivin-Struktur umfasst, wobei das gemischte Übergangsmetallsilicat die allgemeine Formel Li2MxM'1-xSiO4aufweist, worin M und M' Übergangsmetalle mit verschiedenen Oxidationsstufen sind, in ein Batteriegehäuse undEinbauen einer auf Kohlenstoffnanofaser (210) basierten Elektrode (102), die einen Kohlenstoffnanofaserkern (212), der eine Siliciumschicht (214) und eine Schutzschicht aufweist, umfasst, in ein Batteriegehäuse,wobei die Schutzschicht eine Siliciumoxidschicht (216) umfasst, unddie Schutzschicht die Ausdehnung der Siliciumschicht (214) beschränkt.
Patent DE-102013207165-B4 (DE)
Title: Tragbares elektronisches Gerät und Zubehörgerät dafür und Betriebsverfahren für das tragbare elektronische Gerät
Inventor: LAI YU-PENG
IPC: G06F21/00
Filed: 2013-04-19
Granted: 2014-09-25
Abstract: Ein tragbares elektronisches Gerät und ein Zubehörgerät dafür und ein Betriebsverfahren für ein tragbares elektronisches Gerät. Gemäß der Offenbarung wird ein Zubehörgerät, das an einen USB-Steckverbinder eines tragbaren elektronischen Geräts gekoppelt ist, mittels des Identifikationspins des USB-Steckverbinders erkannt und identifiziert. Wenn identifiziert ist, dass das Zubehörgerät 1-Draht-Kommunikation mittels des Identifikationspins unterstützt, wird mittels der 1-Draht-Kommunikation mittels des Identifikationspins auf das Zubehörgerät zugegriffen.
Patent DE-102013210688-B4 (DE)
Title: Beschlagsystem für einen fahrzeugsitz und fahrzeugsitz
Inventor: ASSMANN UWE
IPC: B60N2/235
Filed: 2013-06-07
Granted: 2022-03-03
Abstract: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mita) wenigstens einem Beschlag (10), welcher ein erstes Beschlagteil (11) und ein zweites Beschlagteil (12) aufweist, die miteinander verriegelbar und relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind,b) einer Übertragungsstange (7), deren Drehung den Beschlag (10) entriegelt,c) einem Handhebel (5), dessen Betätigung die Übertragungsstange (7) zum Entriegeln des Beschlags (10) zumindest mittelbar dreht,d) einem drehbar um die Achse (A) am Beschlag (10) gelagerten Anschlagmodul (50), welches in Wirkverbindung einerseits mit dem Handhebel (5) und andererseits mit der Übertragungsstange (7) steht und welches in wenigstens eine Drehrichtung den Handhebel (5) und eines der Beschlagteile (11, 12) relativ zueinander in Anschlag bringt, wobei das Anschlagmodul (50) wenigstens einen Anschlag (50b) und das eine der Beschlagteile (11, 12) wenigstens einen Gegenanschlag (51) aufweist, welche in Umfangsrichtung zur Achse (A) zusammenwirken und einen Winkelbereich definieren, innerhalb dessen das Anschlagmodul (50) relativ zu dem einen Beschlagteil (11, 12) drehbar ist,e) einer Rückstellfeder (54) mit einem ersten Federende (54b) und einem zweiten Federende (54c), wobei die Rückstellfeder (54) in einer Drehrichtung des Anschlagmoduls (50) den Anschlag (50b) in Richtung des Gegenanschlags (51) vorspannt, wobeif) eines der beiden Federenden (54b, 54c) an einer in radialer Richtung außerhalb des Anschlagmoduls (50) angeordneten Federaufnahme (3b) des Beschlagsystems oder des Fahrzeugsitzes (1) befestigbar ist, wobeidas Anschlagmodul (50) als Gleichteil sowohl auf einer linken Seite des Fahrzeugsitzes (1) als auch auf einer rechten Seite des Fahrzeugsitzes (1) verbaubar ist, wobei eine Rückstellfeder (54) für die linke Seite des Fahrzeugsitzes (1) abweichend zu einer Rückstellfeder (54) für die rechte Seite des Fahrzeugsitzes (1) gestaltet ist und das Anschlagmodul (50) eine erste Markierung (50.4), die der Rückstellfeder (54) für die linke Seite des Fahrzeugsitzes (1) zugeordnet ist, und eine zweite Markierung (50.5), die der Rückstellfeder (54) für die rechte Seite des Fahrzeugsitzes (1) zugeordnet ist, umfasst und im korrekt montierten Zustand des Beschlagsystems im Fahrzeugsitz (1) ein Federschenkel (54a) der Rückstellfeder (54) im Bereich der zugeordneten Markierung (50.4, 50.5) verläuft.
Patent DE-102013218847-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgeräts in einer Neuzustands-Betriebsphase
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: B60H1/22
Filed: 2013-09-19
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerätes in einer Neuzustands-Betriebsphase, welches Fahrzeugheizgerät (10) eine Brennkammerbaugruppe (12) sowie eine Verbrennungsluftförderanordnung (24) zum Fördern von Verbrennungsluft (L) in eine Brennkammer (16) der Brennkammerbaugruppe (12) und eine Brennstoffförderanordnung (22) zum Fördern von Brennstoff in die Brennkammer (16) umfasst, wobei für einen Verbrennungsbetrieb des Fahrzeugheizgerätes (10) eine Grund-Brennstoffmenge und eine Grund-Verbrennungsluftmenge derart vorgegeben werden, dass die Verbrennung in der Brennkammer (16) mit einem Lambdawert im Bereich eines Grund-Lambdawertes (λG) abläuft, und wobei in der Neuzustands-Betriebsphase (IN) die Grund-Verbrennungsluftmenge oder/und die Grund-Brennstoffmenge derart korrigiert wird, dass die Verbrennung mit einem Lambdawert im Bereich eines über dem Grund-Lambdawert (λG) liegenden Lambdawertes (λG') ablaufen kann.