baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014106525-B4 (DE)
Title: Fluidpegeldetektionsvorrichtung mit stabilisator
Inventor: MCGOWAN SEAN M
IPC: G01F23/00
Filed: 2014-05-09
Granted: 2021-09-16
Abstract: Fluidpegeldetektionsvorrichtung (46) für eine Kammer (30), die ein Fluid (32) enthält und einen Kammerboden (20) definiert, wobei die Vorrichtung (46) umfasst:einen Sensor (48), der mit der Kammer (30) wirksam verbunden ist;wobei das Fluid (32) in der Kammer (30) ein gegenwärtiges Fluidvolumen und einen gegenwärtigen Fluidpegel (42) relativ zu dem Kammerboden (20) definiert;wobei der Sensor (48) ausgestaltet ist, um einen von mindestens zwei Zuständen anzuzeigen, einen ersten Zustand, wenn der gegenwärtige Fluidpegel (42) in der Kammer (30) über einem Schwellenwertpegel (50) mit Bezug auf den Kammerboden (20) liegt, und einen zweiten Zustand, wenn der gegenwärtige Fluidpegel (42) in der Kammer (30) unter dem Schwellenwertpegel (50) liegt;einen Stabilisator (54), der so ausgestaltet ist, dass er den Sensor (48) zumindest teilweise umgibt, wobei der Stabilisator (54) ein erstes (58) und ein zweites (68) Ende aufweist;wobei der Stabilisator (54) einen Basisabschnitt (56) an dem ersten Ende (58) und eine Vielzahl von Seitenwänden (60; 62, 63, 64, 66), die sich von dem Basisabschnitt (56) weg erstrecken, umfasst;wobei die Vielzahl von Seitenwänden (60; 62, 63, 64, 66) und der Basisabschnitt (56) einen Speichergraben (72) definieren, der ausgestaltet ist, um einen Teil (74) des Fluids (32) um den Sensor (48) herum zu speichern; undwobei der Stabilisator (54) ausgestaltet ist, um zu verhindern, dass der Sensor (48) den zweiten Zustand anzeigt, wenn das gegenwärtige Fluidvolumen in der Kammer (30) über einem vorbestimmten Minimalvolumen liegt;wobei:die Vielzahl von Seitenwänden (60; 62, 63, 64, 66) eine erste Seitenwand (62) umfasst, die einen Ablaufschlitz (98) definiert, der sich von dem zweiten Ende (68) des Stabilisators (54) aus erstreckt, wobei der Ablaufschlitz (98) einen Schlitzpegel (100) mit Bezug auf den Kammerboden (20) definiert;der Schlitzpegel (100) so ausgestaltet ist, dass er kleiner als der Schwellenwertpegel (50) ist; undder Ablaufschlitz (98) so ausgestaltet ist, dass er ermöglicht, dass der Teil (74) des Fluids (32) in dem Speichergraben (72) aus dem Speichergraben (72) heraus abläuft, wenn das gegenwärtige Fluidvolumen in der Kammer (30) unter dem vorbestimmten Minimalvolumen liegt.
Patent DE-102014108979-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absorption von Energie bei einem Fahrzeugaufprall
Inventor: RÖTTGER ROLF PETER
IPC: F16F7/12
Filed: 2014-06-26
Granted: 2019-10-17
Abstract: Vorrichtung (11, 11`) zur Absorption von Energie bei einem Fahrzeugaufprall, umfassend:- ein Karosseriebauteil (2) eines Kraftfahrzeugs,- einen Druckkörper (3) zur Kraftübertragung, und- ein Metallband (6, 6') zur Absorption von Energie,- wobei das Karosseriebauteil (2) eine Führung (4) für den Druckkörper (3) aufweist,- wobei das Karosseriebauteil (2) wenigstens einen Befestigungspunkt oder Umlenkpunkt (8a, 8b, 8c) zur Befestigung oder Umlenkung des Metallbandes (6, 6') aufweist,- wobei der Druckkörper (3) wenigstens einen Befestigungspunkt (7a, 7b) oder Umlenkpunkt zur Befestigung oder Umlenkung des Metallbandes (6, 6') aufweist, und- wobei das Metallband (6, 6') derart mit den Befestigungspunkten oder Umlenkpunkten (8a, 8b, 8c) des Karosseriebauteils (2) und den Befestigungspunkten (7a, 7b) oder Umlenkpunkten des Druckköpers (3) verkoppelt ist, dass das Metallband (6, 6') beim Einschieben des Druckkörpers (3) in die Führung (4) des Karosseriebauteils (2) einer Zugbelastung ausgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Befestigungspunkt (7a, 7b) oder Umlenkpunkt (8a, 8b, 8c) relativ zu dem Karosseriebauteil (2) und/oder dem Druckkörper (3) beweglich und fixierbar gelagert ist.
Patent DE-102014116565-B4 (DE)
Title: LED-Leuchtenmodul mit Optikeinheit
Inventor: LEISTNER MICHAEL
IPC: F21V17/00
Filed: 2014-11-12
Granted: 2020-09-24
Abstract: Leuchtenmodul, welches Folgendes umfasst:- ein Gehäuse (1),- eine Platine (2), auf der mehrere LEDs angeordnet sind, und- eine plattenförmige Optikeinheit (4, 4'), welche ein oder mehrere optische Elemente (6, 6') aufweist, die jeweils einer oder einer Gruppe der LEDs zugeordnet sind, wobei die Optikeinheit (4, 4') auf der Platine (2) über den LEDs angeordnet ist, wobei die Optikeinheit (4, 4') mit wenigstens zwei Hohlpins (10) aus einem Kunststoffmaterial in Öffnungen der Platine (2) eingreift und die Hohlpins (10) auf der den LEDs abgewandten Rückseite der Platine (2) heißverstemmt sind,wobei Hohlpins (10) jeweils eine Durchgangsöffnung durch die aus Optikeinheit (4, 4') und Platine (2) gebildeten Einheit definieren,wobei die aus Optikeinheit (4, 4') und Platine (2) gebildete Einheit in dem Gehäuse (1) befestigt ist,wobei die Befestigung im Gehäuse (1) eine Verschraubung umfasst, unddie Verschraubung wenigstens eine Schraube (12) umfasst, welche durch die Durchgangsöffnung eines der Hohlpins (10) hindurchgreift und in einen Gehäuseboden des Gehäuses (1) eingreift.
Patent DE-102014206719-B4 (DE)
Title: Dachträgeranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PICKEL ADOLF
IPC: B60R9/058
Filed: 2014-04-08
Granted: 2018-03-01
Abstract: Dachträgeranordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Dachträgerhohlprofil (4) sowie mit wenigstens einem Stützfuß (5) zur Befestigung der Dachträgeranordnung (3) im Bereich eines Fahrzeugdachs (1), wobei der Stützfuß (5) eine Fixiereinrichtung zum Fixieren des Dachträgerhohlprofils (4) auf dem Stützfuß (5) umfasst, und wobei eine manuell bedienbare Stelleinheit (14, 17) vorgesehen ist, die für ein Lösen und Fixieren der Fixiereinrichtung mit der Fixiereinrichtung in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung einen im Stützfuß (5) beweglich gelagerten Klemmhebel (10) umfasst, der in das Dachträgerhohlprofil (4) hineinragt, und der mit einer Anlaufschräge (12) einer Stützzunge (11), die innerhalb des Dachträgerhohlprofils (4) angeordnet ist, zusammenwirkt, um eine Klemmung der Stützzunge (11) auf einer Bodenseite (8) des Dachträgerhohlprofils (4) zu erzielen, dass der Stützfuß (5, 6) einen in einen Aufnahmeschlitz (9) an einer Unterseite des Dachträgerhohlprofils (4) hineinragenden Führungsnocken (15) aufweist, und dass in Abstand zu der Anlaufschräge (12) an der Stützzunge (11) eine Haltenase (16) vorgesehen ist, die sich an dem Führungsnocken (15) abstützt.
Patent DE-102014209625-B4 (DE)
Title: Übertragen der Zeichen einer Zeichenkette aus einem ersten elektronischen Modul in ein zweites elektronisches Modul
Inventor: HUBERT RALF
IPC: G06F13/38
Filed: 2014-05-21
Granted: 2016-01-07
Abstract: Schaltungsanordnung (100) zum Übertragen von Daten aus einer ersten Speichereinheit (103) in eine zweite Speichereinheit (109), mit einem ersten elektronischen Modul (101), welches – eine erste Speichereinheit (103), die als Flash-EEPROM, EPROM oder MROM ausgebildet ist, und – eine zumindest zweifachlesefähige SPI-Schnittstelle (104) aufweist, und einem zweiten elektronischen Modul (102), welches – eine zweite Speichereinheit (109), die als SDRAM-Speicherbank, SRAM oder DRAM ausgebildet ist, – eine erste einfachschreibfähige SPI-Schnittstelle (106) mit einem ersten Empfangsregister (301) und einer einzelnen Datenleitung (202) sowie eine zweite einfachschreibfähige SPI-Schnittstelle (107) mit einem zweiten Empfangsregister (303) und einer einzelnen Datenleitung (205), die ausgebildet sind, in der ersten Speichereinheit (103) gespeicherte Daten von der zumindest zweifachlesefähigen SPI-Schnittstelle (104) parallel über die beiden jeweils einzelnen Datenleitungen (202, 205) zu empfangen und in das erste Empfangsregister (301) bzw. das zweite Empfangsregister (303) zu übertragen, und – eine Speicherdirektzugriffs-Steuereinheit (108), die ausgebildet ist, eine in dem ersten Empfangsregister (301) empfangene erste Teilzeichenkette mit mehreren Zeichen und eine in dem zweiten Empfangsregister (303) parallel empfangene zweite Teilzeichenkette mit mehreren Zeichen in die zweite Speichereinheit (109) durch jeweils einen DMA-Transfer zu übertragen, so dass die zwei empfangenen Teilzeichenketten direkt hintereinander in der zweiten Speichereinheit (109) gespeichert werden, aufweist.
Patent DE-102014212471-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachbearbeiten einer auf einem Substrat angeordneten, thermisch ausgehärteten Flüssigkristall-Orientierungsschicht für eine Flüssigkristallanzeige und eine solche Flüssigkristallanzeige
Inventor: BAYRLE REINER
IPC: G02F1/1337
Filed: 2014-06-27
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zum Nachbearbeiten einer auf einem Substrat für eine Flüssigkristallanzeige mit cholesterischem Flüssigkristall angeordneten und thermisch ausgehärteten Flüssigkristall-Orientierungsschicht zur senkrechten Ausrichtung des cholesterischen Flüssigkristalls, wobei die Flüssigkristall-Orientierungsschicht nach dem thermischen Aushärten mit unpolarisiertem UV-Licht bestrahlt wird, um die Oberflächenrauigkeit der Flüssigkristall-Orientierungsschicht zu verringern.
Patent DE-102014217485-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auslegung einer Blindnietverbindung
Inventor: WAGNER JULIA
IPC: B21J15/28
Filed: 2014-09-02
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zur Auslegung einer Blindnietverbindung für Verbundbauteile (10, 20), für die Verbindung von Faserverbundbauteilen durch Bestimmung der Eignung einer Dornbruchblindniete (30) mit einer definierten Dornbruchkraft FDBfür einen bestimmten Zugkopfdurchmesser Dzmit den folgenden Schritten:a) Ermitteln der Dornbruchkraft FDBder Dornbruchblindniete (30) für den Zugkopfdurchmesser Dz;b) Ermitteln der Durchzugskraft FDZder zu verbindenden Verbundbauteile (10, 20) in Bezug auf den Zugkopfdurchmesser Dz;c) Durchführen eines relativen Größenvergleichs der Durchzugskraft FDZund der Dornbruchkraft FDB, undd) Bestimmen der Eignung der Dornbruchblindniete (30) für die Verwendung zur Herstellung einer Nietverbindung der Verbundbauteile (10, 20) in Abhängigkeit vom Ergebnis aus Schritt c).
Patent DE-102015017015-B4 (DE)
Title: Spritzgießsystem
Inventor: UCHIYAMA TATSUHIRO
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-12-30
Granted: 2021-03-04
Abstract: Spritzgießsystem, umfassend:eine Spritzgießmaschine (10), die konfiguriert ist, um ein integriertes Formteil aus einem Einlegeteil (40), das in eine Form gelegt wird, und einem Harz, das in die Form gespritzt wird, zu bilden;Teileeinlegemittel (20) zum Legen des Einlegeteils (40) in die Form;Prüfmittel (30) zum Prüfen des Einlegeteils (40), bevor das Harz in die Form gespritzt wird;Prüfdatenausgabemittel zum Ausgeben von Prüfdaten über das Einlegeteil (40), die von den Prüfmitteln (30) erzielt werden;gekennzeichnet durchPrüfdaten-Aufzeichnungsmittel (18) zum Aufzeichnen der Prüfdaten über das Einlegeteil (40) und von physikalischen Größen bezüglich des Spritzens des Harzes in die Form in Verbindung mit einer Zyklusnummer des Formteils aus der Spritzgießmaschine (10).
Patent DE-102015205825-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Frostentleerung eines Frischwasserbehälters für ein Schienenfahrzeug des Personenverkehrs und Schienenfahrzeug des Personenverkehrs mit einer Frostentleerungseinrichtung
Inventor: KAMPHAUSEN TORGE
IPC: B61C17/02
Filed: 2015-03-31
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zur Frostentleerung eines Frischwasserbehälters eines Schienenfahrzeugs des Personenverkehrs , wobei der Frischwasserbehälter (1) eine Entleerungseinrichtung aufweist, welche eine Flüssigkeitsleitung (2) zur Abgabe von Flüssigkeit aus dem Frischwasserbehälter (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsleitung (2) nach dem Heberprinzip so angeordnet ist, dass sie in einer vorgegebener Ruhelage des Frischwasserbehälters (1) mit einem ersten Ende (4) im Frischwasserbehälter (1) unterhalb eines vorgegebenen Flüssigkeitsspiegels endet und, dass sie mit einem zweiten Ende (5) außerhalb des Frischwasserbehälters (1) unterhalb des ersten Endes (4) endet, wobei sie zumindest in einem Scheitelpunkt über den vorgegebenen Flüssigkeitsspiegel und aus dem Flüssigkeitsbehälter (1) über den Rand des Flüssigkeitsbehälters (1) heraus geführt ist, wobei die Entleerungseinrichtung eine Fördereinrichtung (6) zur Förderung von Flüssigkeit aus dem Frischwasserbehälter (1) durch die Flüssigkeitsleitung (2) aufweist, wobei die Fördereinrichtung (6) einen Ejektor umfasst, umfassend folgende Verfahrensschritte:a) In Betrieb nehmen der Fördereinrichtung (6) und Fördern der Flüssigkeit aus dem Frischwasserbehälter (1) in Richtung des Scheitelpunkts der Flüssigkeitsleitung (2) mittels der Fördereinrichtung (6);b) Überschreiten des Scheitelpunkts der Flüssigkeitsleitung (2) durch die Flüssigkeit aus dem Frischwasserbehälter (1);c) Außer Betrieb setzen der Fördereinrichtung (6) und Beendigung der Förderung der Flüssigkeit aus dem Frischwasserbehälter (1) in Richtung des Scheitelpunkts der Flüssigkeitsleitung (2) mittels der Fördereinrichtung (6),d) Entleeren des Frischwasserbehälters unter Ausnutzung des hydrostatischen Drucks ohne Förderung der Flüssigkeit aus dem Frischwasserbehälter (1) mittels der Fördereinrichtung (6).
Patent DE-102015212265-B4 (DE)
Title: Komponente für ein Koordinatenmessgerät mit Merkmal zur Abbildung von Daten
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01B21/04
Filed: 2015-07-01
Granted: 2017-05-04
Abstract: Komponente (1) zum Einbau in ein Koordinatenmessgerät (211), aufweisend zumindest ein auf einer Oberfläche (3) der Komponente angeordnetes Formmerkmal (2), das eine unebene Struktur aufweist, wobei in dem Formmerkmal (2) ein oder mehrere Daten der Komponente abgebildet sind, und das Formmerkmal (2) mit einem taktilen Messsystem (121, 111, 215) des Koordinatenmessgeräts (211) erfassbar ist, wobei das Formmerkmal in Form einer wellenförmigen Oberflächenstruktur ausgebildet ist, sodass beim Abtasten mit dem taktilen Messsystem ein Wellenmuster erfassbar ist, wobei die Daten in dem Formmerkmal (2) codiert sind, und die codierten Daten durch eine Fouriertransformation des Wellenmusters ermittelbar sind.
Patent DE-102016101316-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsverfahren und elektronisches Gerät
Inventor: GAO LIXIN
IPC: H04S7/00
Filed: 2016-01-26
Granted: 2019-06-19
Abstract: Informationsverarbeitungsverfahren mit den Schritten:Erhalten eines Audiosignals in einem Ausgangssignal;Ermitteln von N Kanalsignalen in dem Audiosignal, wobei N eine positive ganze Zahl ist;Ermitteln, ob das Audiosignal angepasst werden muss; undfalls das Audiosignal angepasst werden muss, Anpassen eines Ausgangsparameters von zumindest einem der N Kanalsignale, jeweils entsprechend, und Ausgeben der N angepassten Kanalsignale mittels eines Audioausgabegeräts, so dass die N angepassten Kanalsignale mit einer Klangquellenposition des Audiosignals korrespondieren;wobei das Anpassen des Ausgangsparameters von zumindest einem der N Kanalsignale, jeweils entsprechend, die Schritte aufweist:Ermitteln von M Klangquellensignalen, die ein i-tes Kanalsignal ergeben, wobei i eine ganze Zahl im Bereich von 1 bis N ist;Anpassen des Ausgangsparameters von jedem der M Klangquellensignale basierend auf einem Videoinhalt eines Videosignals oder einer detektierten Kopfhaltung eines Benutzers des elektronischen Geräts, um so M angepasste Klangquellensignale zu erhalten; undMischen der M angepassten Klangquellensignale in ein i-tes angepasstes Kanalsignal.
Patent DE-102016112966-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit Verschlusshaken und verfahrbarem Schlitten
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/185
Filed: 2016-07-14
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verschlussvorrichtung eines Cabriolet-Verdecks, umfassend einen Verschlussträger (22), einen Verschlusshaken (28), der zum Verstellen zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung translatorisch und rotatorisch verlagerbar ist, und eine Antriebseinrichtung für den Verschlusshaken (28), die ein Antriebsrad (68) umfasst, das von einem Antriebsmotor (64) angetrieben ist und das einen an dem Verschlussträger (22) verfahrbaren Schlitten (36) antreibt, wobei der Schlitten (36) über eine Zuglenkeranordnung (46) mit einem Antriebsabschnitt (84) des Verschlusshakens (28) verbunden ist, so dass der Verschlusshaken (28) bei einem Verfahren des Schlittens (36) eine Schwenkbewegung erfährt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusshaken (28) über einen Zapfen (44) an dem Schlitten (36) gelagert ist.
Patent DE-102016120344-B4 (DE)
Title: Halterung zur Fixierung einer Einsteckkarte und Computersystem
Inventor: AHN GEORG
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-10-25
Granted: 2019-07-11
Abstract: Halterung (6) zur Fixierung einer Einsteckkarte (1) an einer Hauptplatine (7) eines Computersystems (20), wobei
 - die Halterung (6) an der Hauptplatine (7) mechanisch festlegbar ist;
 - die Halterung (6) einen zylindrischen Abschnitt (15) aufweist, der flexibel ausgebildet ist, so dass die Halterung (6) entgegen einer Federkraft aus einer Ruhelage in einen abgebogenen Zustand gebracht werden kann;
 - die Halterung (6) ausgebildet ist, in einem an der Hauptplatine (7) festgelegten Zustand in der Ruhelage eine mit der Hauptplatine (7) gekoppelte Einsteckkarte (1) zu fixieren und in dem abgebogenen Zustand eine mit der Hauptplatine (7) gekoppelte Einsteckkarte (1) freizugeben.
Patent DE-102016121347-B4 (DE)
Title: Elektronikmodul für I/O-Modulsystem
Inventor: PATHMANATHAN VINOTH
IPC: G02B6/00
Filed: 2016-11-08
Granted: 2020-12-31
Abstract: Elektronikmodul (10) für ein I/O-Modulsystem, mit einem Gehäuse (12), einem Steckanschluss (16) zur Verbindung mit einem Anschluss (4) des I/O-Modulsystems, und mit mindestens einem Verriegelungshebel (20), der ein Betätigungsende (28) aufweist, das auf der vom Steckanschluss (16) abgewandten Seite angeordnet ist, sowie einen Verriegelungsabschnitt (24), wobei der Verriegelungshebel (20) einstückig ausgeführt ist und mindestens einen lichtleitenden Abschnitt aufweist, dass dem Verriegelungshebel (20) eine Lichtquelle (46) zugeordnet ist und dass im Bereich des Betätigungsendes (28) des Verriegelungshebels (20) eine Lichtaustrittsfläche (44) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (46) auf einer Leiterplatte (14) angeordnet ist, die innerhalb des Gehäuses (12) angeordnet ist, und wobei der Verriegelungshebel (20) zwei Arme (30) aufweist, die sich auf der einen und der anderen Seite der Leiterplatte (14) erstrecken.
Patent DE-102016124461-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Paneelen zur Verkleidung eines Objektes sowie Paneel
Inventor: LÜDTKE GERHARD
IPC: B44F9/02
Filed: 2016-12-15
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Paneelen (1) zur Verkleidung eines Objektes (5) aufweisend folgende Verfahrensschritte:a) Zuschnitt von Grundplatten (2),b) Aufbringen von Balkenimitaten (3) auf die Grundplatten (2), wodurch Gefachflächen (12) zwischen den Balkenimitaten (3) entstehen,c) Einbringen von Bohrungen (8) für eine Befestigung der Paneele (1) an fachwerküblichen Punkten,d) Verstärkung der Grundplatten (2) durch Aufdopplung (6) ausschließlich in den Gefachflächen (12),e) Einbringen von Öffnungen (7) in die Grundplatte (2) und/oder die Aufdopplung (6) im Bereich der Gefachflächen (12),f) Befestigung von Lehmputzträgern (9) in den einzelnen Gefachflächen (12),g) Auftragen von mindestens einer Lage Lehm (10) in die einzelnen Gefachflächen, wobei in der mindestens einen Lage Lehm (10) eine Bewährung mit eingebracht wird.
Patent DE-102016124537-B4 (DE)
Title: Laschenkette und Verfahren zum Herstellen eines Wiegedruckstücks für eine Laschenkette
Inventor: HOMMA JIRO
IPC: F16H9/24
Filed: 2016-12-15
Granted: 2019-10-02
Abstract: Laschenkette (1;30) für ein stufenloses Übersetzungsgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit Kettengliedern, die durch Wiegedruckstücke (14;21,22) gekoppelte Laschen (3,4;31-38) umfassen, und mit Sicherungselementen (15;25-28), die an den Wiegedruckstücken (14;21,22) befestigt sind, um ein unerwünschtes seitliches Herauswandern der Wiegedruckstücke (14;21,22) aus den Laschen (3,4;31-38) zu verhindern, wobei die Wiegedruckstücke (14;21,22) mindestens eine Ausnehmung (23,24) zur teilweisen Aufnahme eines Sicherungselements (25,26) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (25,26) als Sicherungsstift ausgeführt ist, der die Gestalt eines geraden Kreiszylinders aufweist..
Patent DE-102016201214-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: OTT MARIO
IPC: F16D25/10
Filed: 2016-01-28
Granted: 2022-08-18
Abstract: Doppelkupplung (1), umfassend eine erste Teilkupplung (2) mit einem ersten Außenlamellenträger (3), einem ersten Innenlamellenträger (4) und einem mittels eines ersten Betätigungselements (5) betätigbaren, aus dem ersten Außenlamellenträger (3) zugeordneten ersten Außenlamellen (6) und dem ersten Innenlamellenträger (4) zugeordneten ersten Innenlamellen (7) gebildeten, ersten Lamellenpaket (8), eine zweite Teilkupplung (9) mit einem zweiten Außenlamellenträger (10), einem zweiten Innenlamellenträger (11) und einem mittels eines zweiten Betätigungselements (12) betätigbaren, aus dem zweiten Außenlamellenträger (10) zugeordneten zweiten Außenlamellen (13) und dem zweiten Innenlamellenträger (11) zugeordneten zweiten Innenlamellen (14) gebildeten, zweiten Lamellenpaket (15), wobei der erste Innenlamellenträger (4) mit einer ersten Ausgangswelle (17) und der zweite Innenlamellenträger (11) mit einer zweiten Ausgangswelle (19) gekoppelt sind, und wobei das erste Betätigungselement (5) mittels eines Zentralausrückers (22) und das zweite Betätigungselement (12) hydraulisch betätigbar ist oder wobei das erste Betätigungselement (5) hydraulisch betätigbar ist und das zweite Betätigungselement (12) mittels eines Zentralausrückers (22) betätigbar ist, und wobei weiter die erste und die zweite Teilkupplung (2, 9) axial benachbart sind und das erste und das zweite Betätigungselement (5, 12) zwischen der ersten und der zweiten Teilkupplung (2, 9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Außenlamellenträger (3) und der zweite Außenlamellenträger (10) derart bewegungsgekoppelt sind, dass eine Relativbewegung in Umfangsrichtung blockiert ist und der erste Außenlamel lenträger (3) relativ zum zweiten Außenlamellenträger (10) in Axialrichtung beweglich ist oder dass der erste Innenlamellenträger (4) und der zweite In nenlamellenträger (11) derart bewegungsgekoppelt sind, dass eine Relativbe wegung in Umfangsrichtung blockiert ist und der erste Innenlamellenträger (4) relativ zum zweiten Innenlamellenträger (11) in Axialrichtung beweglich ist.
Patent DE-102016201276-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Wassereinbringung in den Einlasskrümmer eines Verbrennungsmotors sowie Steuerungsvorrichtung
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02M26/35
Filed: 2016-01-28
Granted: 2018-04-05
Abstract: Eine Anordnung zur Einbringung von Wasser in einen Einlasskrümmer (15) eines Verbrennungsmotors (3) umfasst einen ersten Wasserbehälter (1), einen Wassereinlass (7) zum Einlassen von Wasser in den Einlasskrümmer (15) und eine zwischen einem Einlasskrümmereinlass und dem Verbrennungsmotor (3) angeordnete Drosselklappe (12). Der Wasserbehälter (1) ist höher angeordnet als der Wassereinlass (7). Der Wassereinlass (7) mündet in den Einlasskrümmer (15) stromabwärts der Drosselklappe (12). Ein unterer Bereich des ersten Wasserbehälters (1) mit dem Wassereinlass (7) fluidtechnisch verbunden, und ein oberer Teil des ersten Wasserbehälters (1) ist stromabwärts der Drosselklappe (12) mit dem Einlasskrümmer (15) fluidtechnisch verbunden. Zudem ist ein Bereich des Einlasskrümmers (15) stromaufwärts der Drosselklappe (12) über einen Bypass (11) mit dem Wassereinlass (7) fluidtechnisch verbunden, wobei ein Bypassventil (9) in dem Bypass (11) angeordnet ist, so dass es diesen unterbrechen kann.