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Patent DE-102013018242-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kultivierung von Zellen in Adhäsionskultur unter Verwendung eines Zellkultur-Trägers in Kapselform, sowie Zellkultur-Träger dafür
Inventor: RAPOPORT DANIEL HANS DR
IPC: C12N5/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kultivierung von Zellen in Adhäsionskultur, umfassend mindestens die folgenden Schritte: a) Lösen oder Suspendieren eines vernetzungsfähigen, biokompatiblen Materials mit Adhäsionsstellen für Zellen in einem Zellkulturmedium; b) Suspendieren von Zellen in dem Zellkulturmedium, welches das vernetzungsfähige, biokompatible Material enthält, oder in einem Medium, das mindestens eine Komponente enthält, welche zur Vernetzung des vernetzungsfähigen, biokompatiblen Materials erforderlich ist; c) Eintropfen der Zellsuspension in ein Medium unter Bedingungen, welche die Vernetzung des biokompatiblen Materials initiieren oder erlauben, wobei entweder die Zellsuspension oder das Medium, in welches die Zellsuspension eingetropft wird, das vernetzungsfähige biokompatible Material enthält; d) Bilden von stabilen, vorzugsweise porösen, Kapseln aus vernetztem biokompatiblem Material, welche inkorporierte adhärente Zellen enthalten; e) Proliferieren der adhärenten Zellen in den Kapseln für eine vorgegebene Zeitspanne; f) Auflösen des Kapselmaterials durch einen physikalischen oder chemischen Stimulus und Freisetzen der Zellen als Zellsuspension. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird das Verfahren zyklisch durchgeführt, indem die in Schritt f) freigesetzten Zellen erneut in einem Zellkulturmedium, welches ein vernetzungsfähiges, biokompatibles Material enthält, oder in einem Medium, das mindestens eine Komponente enthält, welche zur Vernetzung des vernetzungsfähigen, biokompatiblen Materials erforderlich ist, suspendiert und die Schritte c)–f) mindestens einmal wiederholt werden.
Patent DE-102013018457-A1 (DE)
Title: Filmmaterial zur selektiven Entfernung von Siloxanen
Inventor: OSSWALD JÜRGEN
IPC: G01N27/16
Filed: 2013-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtermaterial zur selektiven Entfernung von Siloxanen aus einem Gas, wobei das Filtermaterial eine Titanverbindung enthält, die ein Organotitanat und/oder eine Verbindung ist, die durch Hydrolyse eines Organotitanats erhältlich ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung des Filtermaterials, die Verwendung des Filtermaterials zur selektiven Entfernung von Siloxanen aus einem Gas sowie einen Gassensor, der das Filtermaterial umfasst.
Patent DE-102013021332-A1 (DE)
Title: Zellmodul für eine Batterie, Batterie und Verfahren zur Herstellung eines Zellmoduls
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M50/204
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zellmodul (1) mit einem Gehäuse (3) und einer Anzahl in dem Gehäuse (3) angeordneter, elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteter Einzelzellen (2). Erfindungsgemäß ist zumindest eine stirnseitig und im Wesentlichen parallel zu Flachseiten der Einzelzellen (2) angeordnete Gehäuseseite mechanisch flexibel ausgebildet. Weiterhin ist das Gehäuse (3) fluiddicht ausgebildet, wobei ein Innendruck des Gehäuses (3) gegenüber einem Umgebungsdruck verringert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Batterie, umfassend zumindest ein solches Zellmodul (1) und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Zellmoduls (1).
Patent DE-102013101637-A1 (DE)
Title: Application head for viscous media, particularly hot melt adhesive, has outlet nozzle and piston cylinder unit, where piston surface has longitudinal extension in direction of longitudinal axis
Inventor: PUFFE WOLFGANG
IPC: B05C5/02
Filed: 2013-02-19
Abstract: The application head has an outlet nozzle (5) for the viscous media and a piston cylinder unit (2) for opening and closing the outlet nozzle. The piston cylinder unit has a piston (6) with piston surfaces (8,9). The piston is movable within the cylinder of the piston cylinder unit along a vertical axis (H). The piston surface has a longitudinal extension in the direction of a longitudinal axis (L), which is larger than a width extension in the direction of a transverse axis (Q) arranged transverse to longitudinal axis. An independent claim is included for an application device with a supply beam.
Patent DE-102013101690-A1 (DE)
Title: Peripheriegerätevorrichtung
Inventor: VAVELIDIS SANDRA
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-02-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Peripheriegerätevorrichtung, insbesondere von einer Computermaus, mit zumindest einer Bedieneinheit (12a; 12b; 12d) zu einer Eingabe von Bedienbefehlen und mit zumindest einer Grundkörpereinheit (14a; 14b; 14d), an der zumindest ein Bedienelement (16a, 18a, 20a; 16b; 16d, 18d) der Bedieneinheit (12a; 12b; 12d) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Grundkörpereinheit (14a; 14b; 14d) zumindest ein transparentes Grundkörpervollelement (22a; 22b; 22d) aufweist, das dazu vorgesehen ist, mit einer Laserinnengravur (24a; 24b; 24d) versehen zu werden.
Patent DE-102013102392-A1 (DE)
Title: Maschinensteuervorrichtung
Inventor: MORITA TETSUO
IPC: F02N15/00
Filed: 2013-03-11
Abstract: Es wird eine Maschinensteuervorrichtung (20) zum Steuern einer Maschine (10) eines motorisierten Fahrzeugs vorgeschlagen. Die Maschinensteuervorrichtung (20) ist dazu ausgestaltet, die Maschine (10) durch ein Stoppen der Verbrennung in der Maschine (10) automatisch zu stoppen, wenn eine vorbestimmte automatische Stoppbedingung erfüllt ist, und durch ein Antreiben eines Anlassers (15) die Maschine (10) erneut zu starten, wenn eine vorbestimmte Neustartbedingung erfüllt ist. Die Maschinensteuervorrichtung (20) umfasst einen Berechner (20a) und einen Bedingungsveränderer (20b). Der Berechner (20a) berechnet einen gesammelten Wert durch Ansammeln eines Werts bezüglich einer Verschlechterung des Anlassers (15) bei jeder Wiederholung eines Startens oder erneuten Startens der Maschine (10) durch den Anlasser (15); der gesammelte Wert ist für den Grad der Verschlechterung des Anlassers (15) bezeichnend. Der Bedingungsveränderer (20b) verändert die vorbestimmte automatische Stoppbedingung, wenn der gesammelte Wert so zugenommen hat, dass er einen Schwellwert erreicht, sodass die Häufigkeit, mit der die Maschine (10) automatisch gestoppt und erneut gestartet wird, herabgesetzt wird und dadurch eine Verschlechterung des Anlassers (15) unterdrückt wird.
Patent DE-102013102857-A1 (DE)
Title: Klemmrahmen-Halbleitergehäuse und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NG MEI CHING MELISSA
IPC: H01L21/50
Filed: 2013-03-20
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein Halbleitergehäuse einen Klemmrahmen mit einer ersten Klemme mit einer ersten Tragstruktur, einem ersten Hebel und einem ersten Kontaktabschnitt, der auf der Vorderseite des Halbleitergehäuses angeordnet ist. Die erste Tragstruktur grenzt an eine entgegengesetzte Rückseite des Halbleitergehäuses an. Der erste Hebel verbindet den ersten Kontaktabschnitt und die erste Tragstruktur miteinander. Ein erster Einzelchip ist über der ersten Tragstruktur der ersten Klemme angeordnet. Der erste Einzelchip hat eine erste Kontaktstelle auf der Vorderseite des Halbleitergehäuses. Ein Verkapselungsmaterial umgibt den ersten Einzelchip und die erste Klemme.
Patent DE-102013104342-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung
Inventor: BUSCH CHRISTIAN
IPC: A61P35/04
Filed: 2013-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine pharmazeutische Zusammensetzung zur Prophylaxe und Behandlung eines Melanoms und einer Vorstufe hiervon sowie einer Haut- und Schleimhautmetastase und damit zusammenhängende Verwendungen und Verfahren.
Patent DE-102013104477-A1 (DE)
Title: Kraftmesseinrichtung für einen Linearmotor
Inventor: BUSINA JIRI
IPC: H02K41/00
Filed: 2013-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftmesseinrichtung (8) für einen Linearmotor (19). Der Linearmotor (19) weist einen Stator (18) und einen Läufer (5) auf. Die Kraftmesseinrichtung (8) weist einen Kraftsensor (16) auf. Die Kraftmesseinrichtung (8) weist einen Messlinearmotor (10) auf, wobei eine Translationsbewegungsrichtung (21) des Linearmotors (19) und eine Translationsbewegungsrichtung (11) des Messlinearmotors (10) parallel zueinander ausgerichtet sind. Der Läufer (5) ist beweglich gelagert an einem Messläufer (1) des Messlinearmotors (10) in der Translationsbewegungsrichtung (21) des Linearmotors (19) angeordnet. Ein erster Teil (15) des Kraftsensors (16) ist an dem Messläufer (1) angeordnet und ein zweiter Teil (17) des Kraftsensors (16) ist an dem Läufer (5) angeordnet. Die Translationsbewegungsrichtung (21) des Linearmotors (19) und die Translationsbewegungsrichtung (11) des Messlinearmotors (10) sind identisch. Ein Messstator (9) weist zwei in Translationsbewegungsrichtung (11) des Messlinearmotors (10) parallel zueinander angeordnete Messstatorreihen (20) auf. Der Stator (18) ist in einem Zwischenraum der Messstatorreihen (20) parallel zu den Messstatorreihen (20) angeordnet. Der Läufer (5) weist Rollen (14) auf und ist mit den Rollen (14) an dem Messläufer (1) beweglich gelagert angeordnet.
Patent DE-102013104913-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Störungsbekämpfung in einem medizinischen Bildgebungssystem
Inventor: MALANEY JAMES
IPC: G06F1/04
Filed: 2013-05-13
Abstract: Es wird Störungsverhinderungssystem (100) bereitgestellt, das einen Prozessor (108), der dafür eingerichtet ist, eine Störung in einem Bildgebungssystem (102) zu messen und ein Schaltmodus-Stromversorgungseinrichtungs-(SMPS)-Eingangssignal auf der Basis der gemessenen Störung zu erzeugen, und eine einstellbare Schaltmodus-Stromversorgungseinrichtung (122) aufweist, die dafür eingerichtet ist, das SMPS-Eingangssignal zu empfangen und eine Schaltfrequenz der Schaltmodus-Stromversorgungseinrichtung auf der Basis des SMPS-Signals einzustellen, um bei einer Frequenz zu arbeiten, die Oberwellen erzeugt, die sich außerhalb einer Bildgebungsbandbreite des Bildgebungssystems befinden.
Patent DE-102013108335-A1 (DE)
Title: Extruder
Inventor: RECHTER FRANK
IPC: B29C48/96
Filed: 2013-08-02
Abstract: Extruder, umfassend ein Arbeitsteil mit einem Zylinder und wenigstens einer darin entnehmbar angeordneten Extruderschnecke, einen Motor sowie ein vom Motor über eine Kupplung getrenntes Getriebe, das die Extruderschnecke antreibt, wobei die Extruderschnecke mit dem Getriebe lösbar verbunden ist, sowie eine den Betrieb des Motors oder wenigstens einer weiteren, insbesondere am Arbeitsteil vorgesehenen oder dem Arbeitsteil zugeordneten, Einrichtung steuernde Steuerungseinrichtung, wobei an der Extruderschnecke (4) wenigstens ein die Extruderschnecke (4) kennzeichnendes Informationselement (13) vorgesehen ist, das während oder nach Einsetzen der Extruderschnecke (4) in den Zylinder (3) oder Verbinden mit dem Getriebe (8) mittels eines Sensorelements (14) automatisch erfassbar ist, wobei die Steuerungseinrichtung (11) den Betrieb des Motors (9) oder der weiteren Einrichtung (6, 26) in Abhängigkeit der erfassten Information steuert.
Patent DE-102013108837-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Bier
Inventor: RADKE REINER
IPC: C12C7/20
Filed: 2013-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Bier, wobei das Verfahren das Bereitstellen von Hopfen und das Vermahlen des Hopfens zu Hopfenpulver bzw.- Hopfengranulat beinhaltet.
Patent DE-102013109814-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement, optoelektronische Bauelementevorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelementes
Inventor: INGLE ANDREW
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-09-09
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein optoelektronisches Bauelement (100) bereitgestellt, das optoelektronische Bauelement (100) aufweisend: eine flächige optisch aktive Struktur (150) und eine elektrische Schaltungsstruktur (130), wobei die flächige optisch aktive Struktur (150) zu einem Aufnehmen und/oder Bereitstellen einer elektromagnetischen Strahlung ausgebildet ist; und wobei die elektrische Schaltungsstruktur (130) derart ausgebildet ist, dass sie einen Ausgabewert bereitstellt, wobei der Ausgabewert abhängig ist von wenigstens einem Betriebsparameter der optisch aktiven Struktur (150) ist.
Patent DE-102013111888-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung zum mehrkanaligen Verarbeiten eines analogen Eingangssignals
Inventor: OSTER VIKTOR
IPC: G08B19/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Eine Sicherheitsvorrichtung (10) zum mehrkanaligen Verarbeiten wenigstens eines analogen Eingangssignals wird geschaffen, welche eine erste Eingangseinrichtung (20), die zum Empfangen eines ersten analogen Eingangssignals ausgebildet ist, aufweist. Die erste Eingangseinrichtung (20) weist wenigstens einen ersten und zweiten Kanal sowie eine Messeinrichtung (40) auf, die zum Messen und vorbestimmten Aufteilen des ersten analogen Eingangssignals in ein erstes und zweites Teilsignale ausgebildet ist, wobei das erste Teilsignal dem ersten Kanal und das zweite Teilsignal dem zweiten Kanal zugeführt wird. Weiterhin ist eine mit dem ersten und zweiten Kanal verbindbare Auswerte- und Steuereinrichtung (120) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, unter Ansprechen auf das erste Teilsignal und das zweite Teilsignal die Funktionsfähigkeit der ersten Eingangseinrichtung (20) zu überwachen.
Patent DE-102013112955-A1 (DE)
Title: Laderaumaufteilungssystem für Transportfahrzeuge, insbesondere für Kühlfahrzeuge
Inventor: STUBBE INGOLF
IPC: B62D33/04
Filed: 2013-11-22
Abstract: Ein Laderaumaufteilungssystem für Transportfahrzeuge, insbesondere für Kühlfahrzeuge, mit zumindest einem Zwischenboden (1), der direkt oder indirekt auf zumindest einem Haltekopf (2.1 bis 2.3) aufliegt, soll dadurch gekennzeichnet sein, dass ein Abstand zwischen den Zwischenböden und/oder der der Decke eines Transportfahrzeugs und einem Zwischenboden und/oder dem Boden und einem Zwischenboden variabel ist.
Patent DE-102013114636-A1 (DE)
Title: Display panel e.g. active matrix organic LED panel, for mobile telephone, has light emitting component provided at lower surface of photo-conductive part and emitting light toward first surface
Inventor: XU SHUANG
IPC: G02F1/1677
Filed: 2013-12-20
Abstract: The panel has a photo-conductive part (2) including shape complementary to a first surface (4) of a set of pixel units, which is narrower from a second surface (5) to the first surface in a direction. A lower surface of the photo-conductive part forms a portion of the second surface. A light-emitting component (3) is provided at a lower surface of the photo-conductive part, and emits light toward the first surface. The shape of the photo-conductive part and a position of the component are provided, so that light emitted by the component reaches and covers the entire first surface. An independent claim is also included for a flat panel electronics device.
Patent DE-102013200641-A1 (DE)
Title: Pulsgenerator und Verfahren zum Betreiben eines Pulsgenerators
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: H03K3/53
Filed: 2013-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung einen Pulsgenerator, vorzugsweise einen Inductive Voltage Adder, bei dem die Energie in die Kavität 3 zwischen Außenleiter 1 und Innenleiter 2 rein induktiv eingekoppelt wird. Die induktive Einkopplung erfolgt dabei durch Solenoide 4, die voneinander jeweils galvanisch getrennt sein können. Auf diese Weise erfolgt eine sehr einfache und kostengünstige Speisung des Pulsgenerators.
Patent DE-102013205174-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und Verfahren zur Betätigung einer solchen Verbindungsvorrichtung
Inventor: PFEIFFER DANIEL
IPC: F16D27/01
Filed: 2013-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (38) zur drehfesten Verbindung einer ersten und einer zweiten relativ zueinander drehbaren Welle (1, 2), beispielsweise für einen Fahrzeugantriebsstrang zur wahlweisen Zu- oder Abschaltung eines Allradantriebs, und ein Verfahren zu deren Betätigung, mit einem Verbindungselement (8), einem elektromagnetischen Aktor (11), einem Magnetjoch (12), das den elektromagnetischen Aktor (11) zumindest teilweise umhüllt, einem Permanentmagnet (15), einem Ankerelement (13) und einer Federanordnung (14), wobei das Verbindungselement (8) in einer ersten oder zweiten Axialposition eine drehfeste Verbindung zwischen der ersten und der zweiten Welle (1, 2) herstellt oder aufhebt, wobei der elektromagnetische Aktor (11) bei elektrischer Bestromung über eine magnetische Bewegung des Ankerelements (13) eine Bewegung des Verbindungselements (8) zwischen der ersten und der zweiten Axialposition bewirkt, und bei der die Federanordnung (14) einer elektromagnetisch bewirkten Bewegung des Verbindungselements (8) entgegenwirkt. Um bei dieser Verbindungsvorrichtung (38) hohe Schaltkräfte und geringe Schaltzeiten zu ermöglichen sowie eine kompakte Bauweise und einen komfortablen Betrieb zu erreichen, bilden das Ankerelement (13) und das Magnetjoch (12) einen magnetischen Kreis (32) ohne Mitwirkung des Verbindungselements (8), wobei die Federanordnung (14) axial zwischen dem Ankerelement (13) und dem Magnetjoch (12) sowie axial benachbart zu dem elektromagnetischen Aktor (11) angeordnet ist.
Patent DE-102013205492-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Vinylacetat
Inventor: GÜNALTAY MEHMET
IPC: C07C67/05
Filed: 2013-03-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Verfahren zur Herstellung von Vinylacetat mittels heterogen katalysierter, kontinuierlicher Gasphasenreaktion von Ethylen, Essigsäure und Sauerstoff in einem Reaktor, wobei dabei frei werdende Prozesswärme mittels Wärmetausch an Wasser aus dem Reaktor abgeführt und dadurch Eigendampf gebildet wird, und Auftrennung des den Reaktor verlassenden Produktgemisches enthaltend Ethylen, Vinylacetat, Essigsäure, Wasser, Kohlendioxid und Inertgase mittels Destillation unter Einsatz einer oder mehrerer Azeotropkolonnen und/oder einer oder mehrerer Reindestillationskolonnen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Azeotropkolonne und/oder zumindest eine Reindestillationskolonne Füllkörper enthält und der Eigendampf zumindest teilweise zur Energiezufuhr in einer oder mehreren so ausgerüsteten Azeotropkolonnen und/oder Reindestillationskolonnen verwertet wird.
Patent DE-102013206637-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren eines Gases
Inventor: NOLTE PHILIPP
IPC: G01N27/626
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Analysieren eines Gases (102), wobei das Verfahren (200) einen Schritt (202) des Bereitstellens, einen Schritt (204) des Messens und einen Schritt (206) des Ermittelns aufweist. Im Schritt (202 des Bereitstellens wird ein Gassensor (100) bereitgestellt. Der Gassensor (100) weist ein Halbleitersubstrat (104) mit einer elektrischen Schaltung (106) und einen ersten Dünnschichtionenleiter (108) auf. Der erste Dünnschichtionenleiter (108) trennt einen Referenzraum (110) für ein Referenzgas (112) von einem Messraum (114) für das Gas (102). Der erste Dünnschichtionenleiter (108) weist eine Referenzelektrode (116) und eine Messelektrode (118) auf. Die Referenzelektrode (116) ist dem Referenzraum (110) zugewandt. Die Messelektrode (118) ist dem Messraum (114) zugewandt. Die Referenzelektrode (116) und die Messelektrode (118) sind mit der elektrischen Schaltung (106) verbunden. Im Schritt (204) des Messens wird eine Konzentration einer chemischen Spezies des Gases (102) in dem Messraum (114) gemessen. Dabei wird eine elektrische Spannung (302) zwischen der Referenzelektrode (116) und der Messelektrode (118) abgegriffen, um die Konzentration zu messen. Im Schritt (206) des Ermittelns wird ein Partialdruck der chemischen Spezies in dem Gas (102) ermittelt. Dabei wird die elektrische Spannung (302) in der elektrischen Schaltung (106) unter Verwendung einer hinterlegten Verarbeitungsvorschrift verarbeitet, um den Partialdruck zu ermitteln.
Patent DE-102013206839-A1 (DE)
Title: Operationsmikroskop mit Rotreflex-Beleuchtung
Inventor: KOETKE JOCHEN
IPC: A61B3/13
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Operationsmikroskop mit einem Beobachtungsstrahlengang (15, 151, 152) und einem Beleuchtungsstrahlengang (23, 231, 232). In dem Beobachtungsstrahlengang (15, 151, 152) ist ein Strahlenteiler (26) angeordnet, der den Beleuchtungsstrahlengang (23, 231, 232) in Richtung der Objektebene umlenkt. Erfindungsgemäß ist die Umlenkposition (33), in der der Zentralstrahl des Beleuchtungsstrahlengangs (23, 231, 232) auf den Strahlenteiler (26) trifft, in seitlicher Richtung verschiebbar. Durch die Erfindung wird es möglich, den Beleuchtungsstrahlengang (23, 231, 232) so einzustellen, dass der Beobachtungsstrahlengang (15, 151, 152) leicht außer-koaxial überlagert wird. Auf diese Weise kann ein heller und kontrastreicher Rotreflex erzeugt werden.
Patent DE-102013208256-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption einer Reibungskupplung
Inventor: SCHNITZER MANUEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-05-06
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zur Adaption einer automatisierten Reibungskupplung (14) vorgestellt. Bei dem Verfahren wird ein Lernvorgang durchgeführt, bei dem ein Wert zum Ansteuern eines Aktors (22) gelernt wird, wobei ein Verlauf einer Motordrehzahl aufgenommen wird und daraus mindestens ein Gradient berechnet wird.
Patent DE-102013208553-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Zuständen in Reifen
Inventor: OERTEL CHRISTIAN
IPC: G01M17/02
Filed: 2013-05-08
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erfassung von Zuständen in Reifen, insbesondere in Radialreifen. Beschrieben wird ein Verfahren zur Erfassung von Zuständen in Reifen, wobei man den aktuellen Zustand des Reifens misst und mit Datensätzen von Zuständen vergleicht, welche zuvor mittels einer Mehrzahl von Vorabberechnungen, Messungen und/oder Versuchsergebnissen ermittelt und in einem Datenspeicher abgelegt wurden. Das erfindungsgemäße Verfahren wird zur Ermittlung des Innendrucks des Reifens, zur Ermittlung der Gesamtmasse des Fahrzeugs, zur Stabilität des Reifens, zur Ermittlung der Spurabweichung des Fahrzeugs, zur Regelung des Innendrucks des Reifens, zur Ermittlung des Sturzes der Reifen, der Raddrehzahl, der Normal- und Tangentialkräfte; des Verschleißzustands und der Reibwerte verwendet. Beschreiben wird ferner ein Reifen für Fahrzeuge, insbesondere Radialreifen, bestehend aus einer Karkasse und einer Gürtelschicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Reifen auf der Innenseite des Reifens im Bereich des Gürtels mindestens zwei Dehnungsmessfäden aufweist, welche im Wesentlichen quer zur Rollrichtung des Reifens regelmäßig zueinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-102013209205-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanbindung
Inventor: GRAUBNER RALF
IPC: B60R22/26
Filed: 2013-05-17
Abstract: Sicherheitsgurtanbindung mit einem an einem Fahrzeugsitzelement oder an einer Karosseriekomponente eines Fahrzeugs befestigbaren, ersten Halteelements, welches eine das erste Halteelement durchsetzende Ausnehmung aufweist, und einem zweiten Halteelement, von dem ein pilzkopfartiges Element absteht, welches die Ausnehmung des ersten Halteelements durchsetzt, wobei das zweite Halteelement formschlüssig von dem ersten Halteelement gehalten wird. Zusätzlich sind die beiden Halteelemente mit einer Sicherungsschraube miteinander verbunden. Diese gewährleistet, dass sich die formschlüssige Verbindung der beiden Halteelemente nicht versehentlich lösen kann.
Patent DE-102013210792-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch ansteuerbares Saugventil
Inventor: REMBOLD HELMUT
IPC: F02M59/46
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch ansteuerbares Saugventil (1) für eine Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems, insbesondere eines Common-Rail-Einspritzsystems, umfassend eine Magnetspule (2) sowie einen mit der Magnetspule (2) zusammenwirkenden hubbeweglichen Anker (3) zur Betätigung eines mit dem Anker (3) koppelbaren Ventilstößels (4), der in einer zentralen Bohrung (5) eines Ventilkörpers (6) hubbeweglich aufgenommen ist. Erfindungsgemäß umfasst der Ventilstößel (4) ein mit einem als Flachsitz ausgebildeten Ventilsitz (7) des Ventilkörpers (6) zusammenwirkendes, plattenförmiges Schließelement (8) zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer im Ventilkörper (6) ausgebildeten Einlassöffnung (9). Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe mit einem solchen Saugventil.