baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009053570-B4 (DE)
Title: Kaltpresse und Verfahren zur Herstellung von Grünlingen
Inventor: IDLER RAINER
IPC: B22F3/03
Filed: 2009-11-09
Granted: 2014-09-11
Abstract: Kaltpresse zur Herstellung von Grünlingen für diamanthaltige Werkzeugsegmente mit einer Werkzeugmatrize sowie mit einem Oberstempel und einem Unterstempel, die von gegenüberliegenden Seiten her einer Matrizenaufnahme zugeordnet sind, um in die Matrizenaufnahme einbringbares, sinterfähiges Metallpulver sowie einbringbare Diamantkörner zur verdichten, sowie mit Mitteln zum Zuführen der Diamantkörner und mit Mitteln zum Zuführen des sinterfähigen Metallpulvers, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Zuführen der Diamantkörner (D) eine druckstabile Diamantkörneraufnahme (7) umfassen, die die Matrizenaufnahme (2) auf wenigstens zwei Seiten überragt und die für eine Diamantkörnerzufuhr von oben her auf einem Rand der Matrizenaufnahme (2) aufliegt und im Betrieb durch den Oberstempel (4) gegen den Rand der Matrizenaufnahme gepresst ist, und dass der Unterstempel (3) von unten her die Matrizenaufnahme (2) in Richtung der druckstabilen Diamantkörneraufnahme (7) mit Druck beaufschlagt.
Patent DE-102010000884-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum kippbaren Lagern einer Fahrzeugkabine eines Fahrzeuges an einem Fahrzeugaufbau mit einer Stabilisatoreinrichtung
Inventor: REITZ PETER DR
IPC: B62D33/07
Filed: 2010-01-14
Granted: 2022-07-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum kippbaren Lagern einer Fahrzeugkabine (2) eines Fahrzeuges an einem Fahrzeugaufbau (3) mit einer Stabilisatoreinrichtung (4), die wenigstens ein sich in Fahrzeugquerrichtung ersteckendes Querelement (5) und zwei sich daran anschließende und sich im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung erstreckende Armelemente (6A, 6B) aufweist, wobei die Stabilisatoreinrichtung (4) im Bereich des Querelementes (5) fahrzeugaufbauseitig gelagert ist und mit zu Verbindungsbereichen (7) zwischen dem Querelement (5) und den Armelementen (6A, 6B) abgewandten Endbereichen (8) der Armelemente (6A, 6B) in einen Wankwinkel (α) der Fahrzeugkabine (2) reduzierendem Umfang zusammenwirkt, und wobei eine Aktoreinrichtung (9) vorgesehen ist, die zum Verkippen der Fahrzeugkabine (2) gegenüber dem Fahrzeugaufbau (3) die Fahrzeugkabine (2) mit dem Fahrzeugaufbau (3) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die aktoreinrichtungsseitige Koppelung zwischen dem Fahrzeugaufbau (3) und der Fahrzeugkabine (2) für einen aktiven Wankausgleich für die Fahrzeugkabine (2) aufgehoben ist und die Aktoreinrichtung (9) die Stabilisatoreinrichtung (4) im Bereich eines der Armelemente (6A, 6B) mit der Fahrzeugkabine (2) verbindet.
Patent DE-102010012145-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zerteilung einer Tablette
IPC: B26D3/30
Filed: 2010-03-20
Granted: 2014-05-15
Abstract: Vorrichtung zur Zerteilung einer Tablette, umfassend einen Behälter, mit einem Deckel, mit dem der Behälter zumindest teilweise verschließbar ist, wobei in dem Behälter Mittel zur Aufnahme der Tablette angeordnet sind und der Deckel eine Klinge zum Teilen der Tablette aufweist, wobei der Deckel (2) mit dem Behälter (1) schwenkbar verbunden ist und wobei beidseitig der Klinge (3) ein beweglicher Klingenschutz (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenschutz (4) durch zwei beidseitig der Klinge (3) angeordnete Stege (41) gebildet ist, welche an dem Behälter (1) schwenkbar gelagert sind und dass die Stege (41) an ihrem dem Behälter (1) entgegengesetzten Ende mit einer einen bogenförmigen Führungssteg umfassenden Führung (21) des Deckels (2) verbunden sind, entlang derer sie durch Schwenken des Deckels (2) bewegbar sind.
Patent DE-102010036354-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Drahtes mit einem Mantel auf PTFE-Basis und entsprechende Schmiermittelverdampfungs- und Sinteranlage
Inventor: PEREZ SOPHIE
IPC: H01B13/06
Filed: 2010-07-12
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Drahtes (2), der wenigstens einen Leiter (21) in einem Mantel (23) auf PTFE-Basis aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen wenigstens eines Leiters (21) aus Kupferlegierung- Formen eines schmiermittelbeladenen Mantels (23) aus einem PTFE-basierten Material um den wenigstens einen Leiter (21),- Erhitzen des Drahtes (2), um das Schmiermittel zum Verdampfen zu bringen und um das Sintern des Mantels (23) auf PTFE-Basis zu vollziehen, wobei der wenigstens eine Leiter (21) ohne Außenbeschichtung bereitgestellt wird und das Erhitzen des Drahtes (2) hauptsächlich in einer Atmosphäre mit niedrigem Sauerstoffgehalt, das heißt in einer Atmosphäre, deren Sauerstoffgehalt unter 5 % liegt, durchgeführt wird.
Patent DE-102010063837-B4 (DE)
Title: Unterer Aufbau eines hinteren Teils eines Fahrzeugkörpers
Inventor: SOUMA TAKAYUKI
IPC: B62D43/00
Filed: 2010-12-22
Granted: 2017-04-27
Abstract: Unterer Aufbau eines hinteren Teils eines Fahrzeugkörpers (1), umfassend: ein Ersatzreifengehäuse (3), das in einem hinteren Boden (2) des hinteren Teils des Fahrzeugkörpers (1) ausgebildet ist; ein hinteres Querelement (5), das paarweise Seitenrahmen (4) verbindet, die in Richtung einer Breite des Fahrzeugs jeweils auf einer linken Seite und einer rechten Seite gelegen sind, und das an einer Position vorderhalb des Ersatzreifengehäuses (3) angeordnet ist; und eine Hakenverstärkung (6) für einen Zughaken (14), die sich in einer Richtung der Vorder- und Rückseite des Fahrzeugs erstreckt und in Richtung der Fahrzeugbreite in einem Zentrum einer unteren Oberfläche des Ersatzreifengehäuses (3) angeordnet ist; wobei ein vorderes Ende der Hakenverstärkung (6) am hinteren Querelement (5) angebracht ist; wobei die Hakenverstärkung (6) zusammen mit dem hinteren Boden (2) einen geschlossenen Querschnitt bildet und so ausgebildet ist, dass der geschlossene Querschnitt auf einer hinteren Seite größer ist als auf einer vorderen Seite; und wobei die Hakenverstärkung (6) in einen vorderen Verstärkungsbereich (6b, 6f) und einen hinteren Verstärkungsbereich (6c, 6g) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fläche des geschlossenen Querschnitts des hinteren Verstärkungsbereichs (6c, 6g) größer wird, während sie in Richtung einer Rückseite des Fahrzeugs verläuft, und der Zughaken (14) an einem im wesentlichen horizontalen Oberflächenbereich (6d) angebracht ist, der in einem Teil des hinteren Verstärkungsbereichs (6c, 6g) ausgebildet ist, in dem die Fläche des geschlossenen Querschnitts desselben am größten ist.
Patent DE-102011008345-B4 (DE)
Title: Sitz mit einer Sitzplatte und einer Rückenlehne
IPC: A47C7/46
Filed: 2011-01-12
Granted: 2014-08-07
Abstract: Sitz mit einer verstellbaren Sitzplatte (12) und mit einer in Abhängigkeit von der Sitzplatteneinstellung in ihrer Neigung zwischen einer Lordosenstellung und einer Kyphosenstellung verstellbaren Rückenlehne (14), die in einer steilen Neigungsstellung in eine zugehörige Lordosenstellung und in einer flachen Neigungsstellung in eine Kyphosenstellung einstellbar ist, wobei die Sitzplatte (12) in Sitzlängsrichtung und/oder in ihrer Neigung verstellbar ist und die Rückenlehne (14) in Abhängigkeit von der Sitzplatten-Längseinstellung und/oder in Abhängigkeit von der Sitzplatten-Neigung mittels einer Kopplungseinrichtung (16) in der Neigung verstellbar ist, wobei die Rückenlehne (14) in einer in Sitzlängsrichtung zurückgestellten Position und/oder in einer nach hinten unten geschwenkten Position der Sitzplatte (12) flach geneigt in eine zugehörige Kyphosenstellung und in einer in Sitzlängsrichtung wieder vorverstellten Position und/oder in einer wieder hochgeschwenkten Position der Sitzplatte (12) steil geneigt in eine zugehörige Lordosenstellung eingestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung (16) eine erste Kopplungs-Teileinrichtung (18) und eine zweite Kopplungs-Teileinrichtung (20) aufweist, wobei die erste Kopplungs-Teileinrichtung (18) eine Basiseinrichtung (22) und eine davon hinten nach oben stehende Säuleneinrichtung (24) aufweist, die Sitzplatte (12) an der Basiseinrichtung (22) angebracht ist, von der Basiseinrichtung (22) vorne eine erste Fußeinrichtung (26) um eine erste Schwenkachse (30) und in einem mittleren Bereich eine zweite Fußeinrichtung (28) um eine zweite Schwenkachse (32) schwenkbeweglich nach unten stehen, wobei die erste Fußeinrichtung (26) einen um eine ortsfeste erste Fußachse (38) schwenkbaren ersten Fuß (34) und die zweite Fußeinrichtung (28) einen um eine ortsfeste zweite Fußachse (40) schwenkbaren zweiten Fuß (36) aufweist, vom Oberende der Säuleneinrichtung (24) schwenkbeweglich ein erstes Abstandsteil (52) wegsteht, das am Unterrand der Rückenlehne (14) schwenkbeweglich angebracht ist, die zweite Kopplungs-Teileinrichtung (20) eine Grundeinrichtung (42) und eine davon hinten nach oben stehende Lehneneinrichtung (44) aufweist, wobei die Grundeinrichtung (42) mit ihrem Vorderende (46) an der zweiten Fußeinrichtung (28) befestigt ist und die Lehneneinrichtung (44) in der Höhe voneinander beabstandet ein zweites Abstandsteil (48) und ein drittes Abstandsteil (50) aufweist, die von der Lehneneinrichtung (44) starr nach vorne ragen, wobei das zweite Abstandsteil (48) in einem mittleren Bereich der Rückenlehne (14) und das dritte Abstandsteil (50) am Oberrand (56) der Rückenlehne (14) angebracht ist. (1 und 2)
Patent DE-102011009353-B4 (DE)
Title: Bipolarplattenanordnungen und Verfahren zum Herstellen einer Bipolarplattenanordnung
Inventor: OWEJAN JON P
IPC: H01M8/02
Filed: 2011-01-25
Granted: 2015-12-10
Abstract: Bipolarplattenanordnung (15) mit einer ersten Seite (25) und einer zweiten Seite (30), wobei die Bipolarplattenanordnung (15) umfasst: eine erste Unterplatte (40) mit einem Reaktandendurchgang (45), der an der ersten Seite (25) offen ist, und einem Stegbereich (50) benachbart dem Reaktandendurchgang (45) in der ersten Unterplatte (40); und eine zweite Unterplatte (35) mit einem Reaktandendurchgang (55), der an der zweiten Seite (30) offen ist, und einem Stegbereich (60) benachbart dem Reaktandendurchgang (55) in der zweiten Unterplatte (35); wobei der Stegbereich (50) in der ersten Unterplatte (40) mit einem Material gefüllt ist, das eine thermische Leitfähigkeit aufweist, die kleiner als 0,5 W/mK ist, wobei der Stegbereich (60) in der zweiten Unterplatte (35) während des Gebrauchs mit einem Kühlmittel gefüllt ist, und wobei das Material, mit dem der Stegbereich (50) in der ersten Unterplatte (40) gefüllt ist, undurchlässig gegenüber dem Kühlmittel und ferner ein Polymer oder ein Schaum ist.
Patent DE-102011011080-B4 (DE)
Title: Federklemmanschluss und Leiteranschlusseinheit
Inventor: HARTMANN FRANK
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-02-11
Granted: 2013-04-11
Abstract: Es wird ein Federklemmanschluss (2) mit einem Stromschienenstück (4) und einer gebogenen Klemmfeder (7) beschrieben, die einen Anlageschenkel (10), einen sich an den Anlageschenkel (10) anschließenden Federbogen (9) und einen sich an den Federbogen (9) gegenüberliegend zum Übergang des Anlageschenkels (10) an den Federbogen (9) anschließenden Klemmschenkel (8) hat. Der Klemmschenkel (8) ist auf das Stromschienenstück (4) zur Bildung einer Klemmstelle für einen elektrischen Leiter ausgerichtet. Von dem Klemmschenkel (8) erstreckt sich eine Betätigungslasche (14) weg. Die Betätigungslasche (14) erstreckt sich von dem Klemmschenkel (8) an dem Anlageschenkel (10) vorbei in einen vom Klemmschenkel (8) in Richtung Anlageschenkel (10) gesehen hinter dem Anlageschenkel (10) befindlichen Betätigungsbereich. In diesem Betätigungsbereich hat die Betätigungslasche (14) ein Widerlager (15) für eine im Betätigungsbereich zwischen Anlageschenkel (10) und Widerlager (15) anordbares Betätigungselement (16).
Patent DE-102011014195-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01V8/20
Filed: 2011-03-16
Granted: 2022-04-21
Abstract: Optischer Sensor (1) mit einem Reflexlichttaster (10) umfassend einen Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, einen Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger (5) und eine Auswerteeinheit (8), in welcher in Abhängigkeit der Empfangssignale des Empfängers (5) ein Objektfeststellungssignal generiert wird,dadurch gekennzeichnet, dass dem Reflexlichttaster (10) wenigstens ein Sendelichtstrahlen emittierender Zusatzsender zugeordnet ist, welcher eine Einheit ohne eigene Auswertung und Empfangseinheit bildet, die unabhängig vom Reflexlichttaster ist, wobei die vom Zusatzsender emittierten Sendelichtstrahlen mit dem Empfänger (5) des Reflexlichttasters (10) empfangen und in der Auswerteeinheit (8) des Reflexlichttasters (10) ausgewertet werden, und wobei der Sender (2) und der oder jeder Zusatzsender Sendelichtimpulse mit unterschiedlichen Sendefrequenzen emittieren.
Patent DE-102011075617-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Führung einer Ladeluft, Anschlusskasten für eine Kühleranordnung und Kühleranordnung für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine mit einer zweistufigen Aufladung
Inventor: BAUMANN HERMANN
IPC: F02B29/04
Filed: 2011-05-10
Granted: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anschlusskasten für eine Kühleranordnung (1, 1A, 1B) einer Brennkraftmaschine (1000) mit einer zweistufigen Aufladung, der zur Führung einer Ladeluft (LL) an einen Ladeluftkühler anschließbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass – der Anschlusskasten als ein Doppelanschlusskasten (2) gebildet ist und einen unteren Anschluss (33) aufweist, an den ein erster Ladeluftkühler unter dem Doppelanschlusskasten (2) anschließbar ist, und einen oberen Anschluss (34) aufweist, an den ein zweiter Ladeluftkühler über dem Doppelanschlusskasten (2) anschließbar ist, und – eine Führung aufweist, die zur getrennten Führung einer Ladeluft des ersten Ladeluftkühlers und des zweiten Ladeluftkühlers ausgebildet ist, wobei ein Innenraum des Doppelanschlusskastens (2) durch eine Trennwand (5) in einen unteren, am unteren Anschluss (33) anschließenden Führungsbereich (11) und einen oberen, am oberen Anschluss (34) anschließenden Führungsbereich (21) geteilt ist.
Patent DE-102011079085-B4 (DE)
Title: Schuh mit gekreuzten Klettverschlusselementen
Inventor: KRIMMER JOSEF
IPC: A43C11/12
Filed: 2011-07-13
Granted: 2023-10-12
Abstract: Schuh (10), umfassendeinen Schaft (12) mit einer Einstiegsöffnung (14) für den Fuß eines Trägers des Schuhs (10) und einem von der Einstiegsöffnung (14) ausgehenden und sich in Richtung auf einen Zehenabschnitt (18) des Schuhs (10) zu erstreckenden Zungenspalt (16), undeine Mehrzahl von Klettverschlusselementen (20, 22), die auf einer Seite (16a) des Zungenspalts (16) an dem Schaft (12) befestigt sind und sich über den Zungenspalt (16) hinweg zur anderen Seite des Zungenspalts (16) erstrecken,wobei im geschlossenen Zustand des Schuhs (10) wenigstens zwei Klettverschlusselemente (20, 22) wenigstens abschnittsweise einander überkreuzend angeordnet sind,wobei die Klettverschlusselemente (20, 22) auf ihrer dem Schaft (12) zugewandten Oberfläche entweder mit einem Bürstenabschnitt (26) oder mit einem Flauschabschnitt versehen sind, während ein Bereich der Außenoberfläche des Schafts (12) entweder einen zugehörigen Flauschabschnitt (28) oder einen zugehörigen Bürstenabschnitt aufweist, undwobei die Abmessung des entweder den zugehörigen Flauschabschnitt (28) oder den zugehörigen Bürstenabschnitt aufweisenden Bereichs der Außenoberfläche des Schafts (12) in Längsrichtung des Schuhs größer ist als die Breite jedes der wenigstens zwei Klettverschlusselemente (20, 22),dadurch gekennzeichnet, dass der entweder den zugehörigen Flauschabschnitt (28) oder den zugehörigen Bürstenabschnitt aufweisende Bereich der Außenoberfläche des Schafts (12) sich im Wesentlichen bis zur Befestigungsstelle (22a) des von der Einstiegsöffnung (14) entfernter gelegenen Klettverschlusselements (22) der wenigstens zwei der Mehrzahl von Klettverschlusselementen am Schaft (12) erstreckt oder sogar über diese Befestigungsstelle (22a) hinaus.
Patent DE-102011082017-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Antriebsvorrichtung
Inventor: STEINER FRANK
IPC: F16C35/06
Filed: 2011-09-01
Granted: 2022-03-17
Abstract: Lageranordnung für eine Antriebsvorrichtung (1) mit mindestens einer elektrischen Maschine (3) mit einem Rotor (7), der mit einer Leistungsübertragungseinheit (8) mechanisch verbunden ist und wobei die Leistungsübertragungseinheit (8) mit einer durch eine Rotorwelle (7a) des Rotors (7) der mindestens einen elektrischen Maschine (3) hindurchgeführten Ritzelwelle (5) mit einem Differenzial (4) mechanisch gekoppelt ist, wobei die Rotorwelle (7a) mittels einem ersten Wälzlager (9) und einem zweiten Wälzlager (14) und die Ritzelwelle (5) mittels einem dritten Wälzlager (15) und einem vierten Wälzlager (16) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lagerpatrone (20) das zweite Wälzlager (14), das dritte Wälzlager (15) und das vierte Wälzlager (16) aufnimmt und dass sich ein Außenring (27) des zweiten Wälzlagers (14) an der Lagerpatrone (20) abstützt.
Patent DE-102011102810-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung für eine mehrachsige Maschine
Inventor: OTSUKI TOSHIAKI
IPC: G05B19/41
Filed: 2011-05-30
Granted: 2016-02-11
Abstract: Numerische Steuerung zum Steuern einer mehrachsigen Maschine, die zumindest drei Linearachsen (X, Y, Z) und drei Rotationsachsen (A, B, C) verwendet, um ein auf einem Tisch angebrachtes Werkstück zu bearbeiten, wobei die numerische Steuerung umfasst: Achsabhängiger-Fehlerbetrag-Berechnungsmittel (32) zum Berechnen eines achsabhängigen Translationsfehlerbetrags und eines achsabhängigen Rotationsfehlerbetrags basierend auf einer Befehlsachsenposition; Translationskompensationsbetrag-Berechnungsmittel (36) zum Berechnen eines Translationskompensationsbetrags (ΔCt(ΔX, ΔY, ΔZ)) basierend auf dem achsabhängigen Translationsfehlerbetrag; Rotationskompensationsbetrag-Berechnungsmittel (34) zum Berechnen eines Rotationskompensationsbetrags (ΔCr (ΔA, ΔB, ΔC)) basierend auf dem achsabhängigen Rotationsfehlerbetrag; wobei der Rotationskompensationsbetrag (ΔCr (ΔA, ΔB, ΔC)) als ein Rotationsachsenkompensationsbetrag bezüglich eines Werkzeuglängenkompensationsvektors (Tl) zur Rotationskompensation eines gegenwärtigen Werkzeuglängenkompensationsvektors (Tle) mit einem Rotationsfehler erhalten wird und der Werkzeuglängenkompensationsvektor (Tl) durch Multiplizieren des fehlerhaften gegenwärtigen Werkzeuglängenkompensationsvektors (Tle) mit einer Transformationsmatrix (Rd) basierend auf den Rotationskompensationsbetrag (ΔCr (ΔA, ΔB, ΔC)) erhalten wird; Kompensationsbetrag-Addiermittel (38) zum Addieren des Translationskompensationsbetrags (ΔCt (ΔX, ΔY, ΔZ)) zu einer Befehlslinearachsenposition (Pl (X, Y, Z)) und Addieren des Rotationskompensationsbetrags (ΔCr (ΔA, ΔB, ΔC)) zu einer Befehlsrotationsachsenposition (Pr (A, B, C)); und Mittel (50x, 50y, 50z, 50a, 50b, 50c) zum Verfahren der drei Linearachsen (X, Y, Z) und der drei Rotationsachsen (A, B, C) an eine durch das Kompensationsbetrag-Addiermittel (38) berechnete Position.
Patent DE-102011111402-B4 (DE)
Title: Ocap/stb-acap/satellitenempfänger- zuschauerresonanz-verbraucherinformationsapplikation
Inventor: CAMPAGNA THERESA
IPC: H04L12/16
Filed: 2011-08-11
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Set-Top-Box (500), wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Verwalten von einer oder mehreren, in einer oder mehreren Profilen (400) gespeicherten Präferenzen (420, 430), wobei jedes Profil (400) des einen oder der mehreren Profile (400) persönliche Informationen und persönliche Präferenzen enthält, wobei die persönlichen Informationen und/oder persönlichen Präferenzen in Assoziation mit einer Dienstapplikation oder einer Kommunikationsapplikation für den Betrieb der Dienstapplikation oder der Kommunikationsapplikation verwendet werden; Koppeln mit einer oder mehreren Internet-Destinationen, wobei zu der einen oder den mehreren Internet-Destinationen eine Social-Networking-Site und/oder ein Blog und/oder ein RSS-Feed und/oder eine gemeinsam benutzte Website zählen, um Content zum Betrachten zu bestimmen und/oder Content zum Betrachten vorzuschlagen; Anzeigen des Contents einem Zuschauer; Detektieren eines Worts oder eine Phrase, die von dem Zuschauer als Antwort auf das Anzeigen des Contents gesprochen wird; und als Antwort auf das Detektieren des Worts oder der Phrase, Zurücklaufenlassen des Contents und Erhöhen der Lautstärke des Contents.
Patent DE-102011112980-B4 (DE)
Title: Set aufweisend einen Taucherschuh, einer Taucherflosse sowie einer Kraftübertragungsverbindung zwischen dem Taucherschuh und der Taucherflosse
Inventor: BULLACHER FLORIAN
IPC: A63B31/11
Filed: 2011-09-09
Granted: 2018-10-31
Abstract: Set (100), aufweisend
 - wenigstens einen Taucherschuh (3) mit einer ersten Verbindungseinrichtung (31),
 - wenigstens eine Taucherflosse (1) mit einer zweiten Verbindungseinrichtung (11), wobei die erste Verbindungseinrichtung (31) und die zweite Verbindungseinrichtung (11) vorgesehen sind zum Herstellen einer Kraftübertragungsverbindung zwischen dem Taucherschuh (3) und der Taucherflosse (1), durch Einführen der zweiten Verbindungseinrichtung (11) der Taucherflosse (1) in die erste Verbindungseinrichtung (31) des Taucherschuhs (3) oder umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass
 die erste Verbindungseinrichtung (31) nur auf einer Oberseite des Taucherschuhs (3) angeordnet ist und die beiden Verbindungseinrichtungen (11,31) zueinander komplementäre Querschnittsprofile aufweisen, um ein ungewolltes Verdrehen der Verbindung der Tauchflosse und Tauchschuh zu vermeiden.
Patent DE-102011114875-B4 (DE)
Title: Substrathalter
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G03F7/20
Filed: 2011-09-30
Granted: 2016-02-11
Abstract: Substrathalter (1b, 2) zur Aufnahme eines Substrates (1a, 1b, 30, 100) aufweisend – ein Basiselement (1b, 2, 30), – zumindest drei Kontaktelemente (20, 21, 22, 34, 39, 54, 64, 74, 84, 94, 104, 114), – die mit dem Basiselement (1b, 2, 30) verbunden sind, und – die in einer Ebene angeordnet sind, – wobei das Substrat (1a, 1b, 30, 100) bei Aufnahme durch den Substrathalter auf den zumindest drei Kontaktelementen (34, 39, 54, 64, 74, 84, 94, 104, 114) liegen kann, – wobei die Kontaktelemente derart mit dem Basiselement (1b, 2, 30) verbunden sind, dass durch zumindest ein Kontaktelement (20, 21, 22, 34, 39, 54, 64, 74, 84, 94, 104, 114) in Richtung der Ebene auf das Substrat (1a, 1b, 30, 100) wirkende Kräfte minimiert werden.
Patent DE-102011120393-B4 (DE)
Title: Zentrifugal ausgeglichene Hydraulikkupplungsanordnung
Inventor: WILTON DARYL A
IPC: F16D25/10
Filed: 2011-12-06
Granted: 2014-11-27
Abstract: Zentrifugal ausgeglichene Hydraulikkupplungsanordnung (10), die umfasst: eine erste Hydraulikkammer, die dazu konfiguriert ist, sich um eine Drehachse (28) zu drehen; einen ersten Kupplungskolben (44), der teilweise innerhalb der ersten Hydraulikkammer liegt und ein erstes Anwendungsvolumen (52) und ein erstes Lösevolumen (54) definiert; wobei der erste Kupplungskolben (44) eine innere Oberfläche (53) und eine äußere Oberfläche (55) umfasst, wobei ein Abschnitt der äußeren Oberfläche (55) dem ersten Anwendungsvolumen (52) zugewandt ist und eine Anwendungsfläche (80) definiert, und ein Abschnitt der inneren Oberfläche (53) dem ersten Lösevolumen (54) zugewandt ist und eine Lösefläche (84) definiert; und wobei jeder Abschnitt der Anwendungsfläche (80) in einem jeweiligen Abstand von der Drehachse (28) vorgesehen ist und für jeden Abschnitt der Anwendungsfläche (80) ein entsprechender Abschnitt der Lösefläche (84) im gleichen radialen Abstand vorgesehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikkupplungsanordnung (10) ferner ein Volumen (100) benachbart zur äußeren Oberfläche (55) des ersten Kupplungskolbens (44) umfasst, das vom ersten Anwendungsvolumen (52) durch eine Dichtung (98), die eine Grenze des ersten Anwendungsvolumens (52) definiert, isoliert ist und durch einen Entlastungskanal (106) auf einen nicht mit Druck beaufschlagten Bereich entlüftet wird, der innerhalb eines Abschnitts des Kupplungskolbens (44) entlang seines Querschnitts vorgesehen ist.