baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017106242-B4 (DE)
Title: Fluidmaschine
Inventor: KINOSHITA YUSUKE
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-03-23
Granted: 2022-05-05
Abstract: Fluidmaschine, die folgendes aufweist:ein Gehäuse (11) mit einem Sauganschluss (11a), durch den Fluid angesaugt wird, und einer Wand (11c);einen Elektromotor (13), der in dem Gehäuse (11) beherbergt ist;einen Antriebskreis (30) mit einer wärmeerzeugenden Komponente (32), wobei der Antriebskreis (30) den Elektromotor (13) antreibt;eine Abdeckung (40), die an einer Außenfläche der Wand (11c) des Gehäuses (11) angeordnet ist, wobei die Abdeckung (40) eine Unterbringungskammer (S1), welche den Antriebskreis (30) beherbergt, mit der Wand (11c) des Gehäuses (11) definiert;ein Befestigungselement (50), das die Abdeckung (40) an dem Gehäuse (11) befestigt,wobeidie Abdeckung (40) gestaltet ist, um die wärmeerzeugende Komponente (32) oder ein Wärmeübertragungsbauteil (70), an das Wärme von der wärmeerzeugenden Komponente (32) übertragen wird, gegen das Gehäuse (11) in einer Befestigungsrichtung des Befestigungselements (50) zu drücken, wenn sie durch das Befestigungselement (50) befestigt ist,die Abdeckung (40) einen Körper (41) mit einer Endwand (42) und einer Umfangswand (43) aufweist, die sich von der Endwand (42) erstreckt,das Gehäuse (11) einen ringförmigen Vorsprung (60) aufweist, der von der Wand (11c) des Gehäuses (11) in Richtung der Endwand (42) vorragt, unddas Gehäuse (11) eine erste gegenüberliegende Fläche aufweist, wobei die erste gegenüberliegende Fläche eine Außenumfangsfläche (61) des Vorsprungs (60) ist, und die Abdeckung (40) eine zweite gegenüberliegende Fläche aufweist, die der ersten gegenüberliegen Fläche in einer Richtung gegenüberliegt, die die Befestigungsrichtung des Befestigungselements (50) schneidet, wobei die zweite gegenüberliegende Fläche ein Teil einer Innenfläche (44) der Umfangswand (43) ist; undeine Dichtung (63), die zwischen der ersten gegenüberliegenden Fläche und der zweiten gegenüberliegenden Fläche angeordnet ist, wobei die Dichtung (63) der Wand (11c) des Gehäuses (11) in der Befestigungsrichtung zugewandt ist und zwischen der ersten gegenüberliegenden Fläche und der zweiten gegenüberliegenden Fläche in der Richtung gehalten wird, die die Befestigungsrichtung des Befestigungselements (50) schneidet, wobeidie Umfangswand (43) ein der Endwand (42) entgegengesetztes offenes Ende aufweist,das offene Ende der Wand (11c) des Gehäuses (11) in der Befestigungsrichtung zugewandt ist.
Patent DE-102017110390-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschäumen einer Flüssigkeit
Inventor: SCHILLHEIM RUDOLF
IPC: A47J43/10
Filed: 2017-05-12
Granted: 2021-03-25
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufschäumen einer Flüssigkeit, bestehend aus einem Behälter (11), einem auf den Behälter (11) aufsetzbaren Deckel (12), einer in einer Durchführung (13) im Deckel (12) gelagerten Betätigungsstange (14), wobei die Durchführung (13) ein Innengewinde (23) und die Betätigungsstange (14) ein Außengewinde (15) aufweist, so dass bei vertikaler Verschiebung (z) der Betätigungsstange (14) diese auch eine Drehbewegung (r) vollzieht, und mindestens einem am behälterseitigen Ende der Betätigungsstange (14) angeordneten scheibenförmigen, im Behälter (11) geführten Mischelement (16), welches ein schaumerzeugendes Sieb (17) umfasst, wobei das Mischelement (16) einen ersten Bereich (A) und einen zweiten Bereich (B) aufweist, wobei der erste Bereich (A) ausgehend von einer ersten Verformungsachse (a) einen nach oben gebogenen Verlauf und der zweite Bereich (B) ausgehend von einer zweiten Verformungsachse (b) einen diesem entgegengesetzten nach unten gebogenen Verlauf aufweist und die Verformungsachsen (a, b) sich im Mittelpunkt (M) des Mischelementes (16) schneiden, dadurch gekennzeichnet, dass am behälterseitigen Ende der Betätigungsstange (14) ein oberes und ein unteres Mischelement (16) in einem gleichbleibenden Abstand zueinander angeordnet sind, wobei der Abstand zwischen den Mischelementen (16) so bemessen ist, dass der niedrigste Punkt des Randes (20) des oberen Mischelements (16) mit dem höchsten Punkt des Randes (20) des unteren Mischelements (16) in einer Ebene liegt.
Patent DE-102017127417-B4 (DE)
Title: Reaktionskammer
Inventor: GESEN WOLFGANG
IPC: C10G31/08
Filed: 2017-11-21
Granted: 2021-01-21
Abstract: Längliche Reaktionskammer (10) für eine Flüssigkeit, enthaltend einerseits Wasser und andererseits schwefelhaltiges Öl, mit einer maximalen Höhe (12) des Innenraums (14) der Reaktionskammer (10) in einem Bereich von 10 bis 5000 mm mit wenigstens einem Zufluss (16) und wenigstens einem Abfluss (18) zur Einstellung eines Pegels der Grenzfläche (20) zwischen Wasser und schwefelhaltigem Öl innerhalb der Reaktionskammer (10) und wenigstens einer Elektrode (22), bei der zwischen dem wenigstens einen Zufluss (16) und dem wenigstens einen Abfluss (18) wenigstens 2 höhenverstellbare Gegenelektroden (24) angeordnet sind, wobei die Spitzen der Gegenelektroden (24) in Richtung der Höhe der Reaktionskammer höhenverstellbar sind.
Patent DE-102017128563-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Erzeugnisses
Inventor: CHO JEONG MIN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2017-12-01
Granted: 2023-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Erzeugnisses, aufweisend:
 einen Formführungsabschnitt (120, 220, 320, 420), der einen Aufnahmeabschnitt (122, 222, 322, 422) aufweist;
 einen Abgabeabschnitt (140, 340), welcher derart konfiguriert ist, dass er ein Material (110, 210, 310, 410) an den Aufnahmeabschnitt (122, 222, 322, 422) abgibt, während er sich entlang dem Aufnahmeabschnitt (122, 222, 322, 422) bewegt; und
 einen Materialfixierabschnitt (160, 260), welcher derart konfiguriert ist, dass er das von dem Abgabeabschnitt (140. 340) abgegebene Material (110, 210, 310, 410) an dem Aufnahmeabschnitt (122, 222, 322, 422) fixiert,
 wobei der Aufnahmeabschnitt (122, 222, 322, 422) das von dem Materialfixierabschnitt (160, 260) fixierte Material (110, 210, 310, 410) in Abhängigkeit von einem vorbestimmten Prozessablauf bewegt, und das Material (110, 210, 310, 410) fortlaufend bearbeitet wird, während der Aufnahmeabschnitt (122, 222, 322, 422) eine Position des Materials (110, 210, 310, 410) bewegt,
 wobei der Aufnahmeabschnitt (122, 222, 322, 422) an einer Seite des Formführungsabschnitts (120, 220, 320, 420) angeordnet ist,
 der Formführungsabschnitt (120, 220, 320, 420) in der Form einer polygonalen Säule vorgesehen ist, die Seitenflächen entsprechend einer mit einer Bearbeitungsfrequenz des Materials (110, 210, 310, 410) korrespondierenden Anzahl aufweist, und eine Seitenfläche davon eine erste Position ist, und andere Seitenflächen davon, die entlang einer Richtung (R1, R2) der Drehung in Bezug auf eine Mittelachse der polygonalen Säule zueinander benachbart sind, eine zweite Position sind,
 die zweite Position mit einer Prozesskonfiguration versehen ist, die einem nachfolgenden Prozess der ersten Position entspricht, und
 der Formführungsabschnitt (120, 220, 320, 420) sich in Bezug auf die Mittelachse der polygonalen Säule dreht, um den Aufnahmeabschnitt (122, 222, 322, 422) von der ersten Position in die zweite Position zu bewegen.
Patent DE-102017202439-B4 (DE)
Title: Eingabeeinrichtung, Verfahren zur Bereitstellung von Bewegungsbefehlen an einen Aktor und Aktorsystem
Inventor: KNUBBEN ELIAS
IPC: B25J13/06
Filed: 2017-02-15
Granted: 2022-03-31
Abstract: Eingabeeinrichtung zur Bereitstellung von Bewegungsbefehlen an wenigstens einen Aktor (4), mit einer Eingabeoberfläche (20), auf der mehrere Bewegungssymbole (25, 26, 27, 28, 29, 30, 31) angeordnet sind, die jeweils mit Bewegungsbefehlen für wenigstens einen Aktor (4) verknüpft sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabeoberfläche (20) eine Ablaufspur (22) umfasst, die, insbesondere ausschließlich, für eine Anreihung von Kopien der Bewegungssymbole (25, 26, 27, 28, 29, 30, 31) längs einer Anreihungsrichtung zu einem Bewegungsablauf ausgebildet ist, mit einer Verarbeitungseinrichtung, die zur Abfrage der Ablaufspur in der Anreihungsrichtung und zur Ermittlung einer Abfolge von Bewegungsbefehlen in Abhängigkeit von dem durch die Anordnung der Bewegungssymbole (25, 26, 27, 28, 29, 30, 31) in der Ablaufspur (22) vorgegebenen Bewegungsablauf sowie zur Ausgabe der Abfolge von Bewegungsbefehlen und/oder einer von der Abfolge der Bewegungsbefehle abhängigen Aktorsteuersignalfolge ausgebildet ist, und mit einer Ausgabeschnittstelle (17), die zur Bereitstellung der Abfolge von Bewegungsbefehlen und/oder der Aktorsteuersignalfolge an den wenigstens einen Aktor (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102018009203-B4 (DE)
Title: Filterpatrone und Filtervorrichtung
Inventor: GÖTZ CHRISTOPH
IPC: A47J31/60
Filed: 2018-11-23
Granted: 2022-10-20
Abstract: Filterpatrone (300) zur Filtration von Flüssigkeiten mit einem Gehäuse (201,301), das Filtermittel und/oder lonentauschermaterial aufnimmt,wobei das Gehäuse (201,301) eine Einlauföffnung (302) für ungefilterte Flüssigkeit und eine Auslauföffnung (403A,403B) für gefilterte Flüssigkeit aufweist,wobei das Gehäuse (201,301) auf einer Seite einen umlaufenden Dichtrand (202) und auf der gegenüberliegenden Seite eine Einstülpung (204) aufweist, in der ein Einsteckrohr (206) angeordnet ist, das als untrennbar mit der Filterpatrone verbundenes Bauteil ausgeführt ist,wobei das Einsteckrohr einen sich entlang der gesamten Einsteckrohrwandung erstreckenden Schlitz (402) umfasst,wobei das Einsteckrohr (204) der Filterpatrone (300) in ein Anschlussrohr (207) einer Vorrichtung (100) zur Filtration von Flüssigkeiten einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Filterpatrone eine als von der Filterpatrone (300) separates Bauteil ausgeführte Drosselscheibe (211, 801) umfasst, die auf das Einsteckrohr (206) aufgesteckt ist und die eine zentrale Öffnung (602) zur Aufnahme des Einsteckrohrs (206) aufweist,dass die der Filterpatrone (300) abgewandte Unterseite (601) der Drosselscheibe (211, 801) auf dem Anschlussrohr (207,209) aufliegt und das Anschlussrohr (207) abdichtet unddass die Drosselscheibe einen Strömungskanal (502,503,606,802) bereitstellt, der so ausgebildet ist, um die Durchflussmenge für die gefilterte Flüssigkeit zu begrenzen.
Patent DE-102018101372-B4 (DE)
Title: Gastank und verfahren zur herstellung des gastanks
Inventor: UEDA NAOKI
IPC: F17C1/06
Filed: 2018-01-23
Granted: 2021-07-29
Abstract: Gastank (500), umfassend:eine Auskleidung (100), die eine hohlzylindrische Form aufweist; undeine faserverstärkte Harzschicht (200), die außerhalb der Auskleidung gebildet ist und ein mit Harz imprägniertes Faserbündel beinhaltet, wobeidie faserverstärkte Harzschicht beinhaltet:eine erste Schicht (210), die an einem Außenumfang der Auskleidung gebildet ist und ein erstes Faserbündel (10f) beinhaltet; undeine zweite Schicht (260), die außerhalb der ersten Schicht gebildet ist und ein zweites Faserbündel (10s) beinhaltet, wobei:die erste Schicht (210) mehrere Schichten (Schicht a bis Schicht i) beinhaltet, die eine innere Schicht (Schicht a bis Schicht g) sowie eine äußere Schicht (Schicht h und Schicht i) beinhalten, wobeidie innere Schicht (Schicht a bis Schicht g) näher an der Auskleidung ist als die äußere Schicht (Schicht h und Schicht i),die äußere Schicht (Schicht h und Schicht i) außerhalb der inneren Schicht ist, unddie äußere Schicht (Schicht h und Schicht i) eine Schicht beinhaltet, die einen beabstandeten Bereich hat, in dem das erste Faserbündel derart gewickelt ist, dass die benachbarten Abschnitte des ersten Faserbündels voneinander beabstandet sind,die zweite Schicht einen überlappenden Bereich hat, in dem das zweite Faserbündel derart gewickelt ist, dass Abschnitte des zweiten Faserbündels, die in einer zu einer Mittelachse der Auskleidung parallelen Richtung benachbart sind, einander überlappen, undder überlappende Bereich der zweiten Schicht in den beabstandeten Bereich der äußeren Schicht eintritt.
Patent DE-102018105031-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: NAKAI YUDAI
IPC: F02M61/14
Filed: 2018-03-06
Granted: 2023-09-28
Abstract: Befestigungsvorrichtung, aufweisend:eine Klammer (21), welche derart konfiguriert ist, dass diese einen Injektor, der einen Kraftstoff in eine Verbrennungskammer (400) einspritzt, an einem Befestigungselement (300) fixiert, wobei der Injektor mit einem Sensor (13, 14) für eine physikalische Größe zum Erfassen einer physikalischen Größe des Kraftstoffes und einer ersten Drahtloseinheit (15) vorgesehen ist; undeine zweite Drahtloseinheit (22), welche auf der Klammer der ersten Drahtloseinheit zugewandt vorgesehen ist und mit der ersten Drahtloseinheit drahtlos kommuniziert.
Patent DE-102019110888-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Absolutumdrehungen eines sich drehenden Bauteiles und eine Aktoranordnung
Inventor: KÜNZIG RAPHAEL
IPC: H02K7/10
Filed: 2019-04-26
Granted: 2022-11-10
Abstract: Vorrichtung (12) zur Bestimmung der Absolutumdrehung eines sich drehenden Bauteils, wobei zwei Kondensatorschleifen (13, 14) zueinander beabstandet ineinander geschoben sind, wobei ein Ende jeder der beiden Kondensatorschleifen (13, 14) an dem sich drehenden Bauteil (6) zur Veränderung eines räumlichen Abstandes zwischen den beiden Kondensatorschleifen (13, 14) während der Drehbewegung des Bauteiles (6) befestigt sind und das jeweilige andere Ende jeder der beiden Kondensatorschleifen (13, 14) unbeweglich fixiert ist und beide Kondensatorschleifen (13, 14) elektrisch kontaktiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Kondensatorschleife (13, 14) jeweils über ihre ganze Länge spiralförmig ausgebildet ist, wobei die beiden Kondensatorschleifen (13, 14) in einer Fläche, jeweils über ihre ganze Länge radial ineinander verschachtelt sind und das innere Ende jeder Kondensatorschleife (13, 14) mit dem sich drehenden Bauteil (6) verbunden ist.
Patent DE-102019114896-B4 (DE)
Title: Windschutz für externe Mikrofone
Inventor: KARGUS IV WALTER A
IPC: B60R16/00
Filed: 2019-06-03
Granted: 2023-03-23
Abstract: Mikrofonanordnung (10) an einer Außenfläche eines Fahrzeugs, die Mikrofonanordnung (10) umfassend:ein Mikrofongehäuse (112) mit einem Gehäuseträger;mindestens ein Mikrofon (18), das sich im Mikrofongehäuse (112) befindet, undein Windschutzelement (14) mit einer Basis (24) und einem Windschutzabschnitt (26);wobei der Windschutzabschnitt (26) einen Schallweg (52) umfasst, der nahe der Basis (24) des Windschutzelements (14) angeordnet ist, und wobei der Schallweg (52) einen Einlass (60) und einen Auslass (62) umfasst, wobei der Einlass (60) eine innere Fläche des Schallweges (52) an einer oberen Fläche (50) des Windschutzabschnitts (26) freilegt und der Auslass die innere Fläche des Schallweges (52) mit einer Innenfläche (68) des Windschutzabschnitts (26) verbindet;wobei sich das Mikrofongehäuse (112) in Richtung eines Fahrtwindes hinter dem Windschutzelement (14) nahe dem Windschutzabschnitt (26) befindet.
Patent DE-102019115275-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Interconnect-Struktur und Verfahren
Inventor: CHEN JIE
IPC: H01L23/50
Filed: 2019-06-06
Granted: 2023-07-06
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes aufweist:eine erste Interconnect-Struktur (408) über einem ersten Substrat (402);eine erste Bondungsschicht (406) über der ersten Interconnect-Struktur (408);mehrere erste Bondungspads (405), die in einer ersten Region (412) der ersten Bondungsschicht (406) angeordnet sind, wobei die ersten Bondungspads (405) einen ersten Mittenabstand haben; undmehrere zweite Bondungspads (407), die in einer zweiten Region (414) der ersten Bondungsschicht (406) angeordnet sind, wobei sich die zweite Region (414) zwischen einem ersten Rand der ersten Bondungsschicht (406) und der ersten Region (412) erstreckt, wobei die zweiten Bondungspads (407) den ersten Mittenabstand haben,wobei die mehreren zweiten Bondungspads (407) mehrere Paare benachbarter zweiter Bondungspads (407) aufweisen, wobei die zweiten Bondungspads (407) jedes jeweiligen Paares durch eine erste Metallleitung (421) verbunden sind,wobei die ersten Metallleitungen (421) in derselben Schicht wie die zweiten Bondungspads (407) angeordnet sind.
Patent DE-102019119865-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Reservoir mit Luftabscheidekammer
Inventor: KARIC BRANIMIR
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-07-23
Granted: 2022-09-29
Abstract: Nockenwellenversteller (1) des Flügelzellentyps für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Stator (2) und einem dazu verdrehbaren Rotor (3), wobei zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) Arbeitskammern ausgebildet sind, die zur Verstellung des Rotors (3) relativ zu dem Stator (2) mit Hydraulikfluid beaufschlagbar sind, und mit einem Reservoir (4) zur Bevorratung von Hydraulikfluid, das in einem statorfesten Deckel (5) des Nockenwellenverstellers (1) ausgebildet ist, um bei Vorhandensein eines Unterdrucks in einer der Arbeitskammern dieser Arbeitskammer Hydraulikfluid aus dem Reservoir (4) zur Verfügung zu stellen, wobei das Reservoir (4) eine mit den Arbeitskammern verbundene Hauptkammer (6) und eine der Hauptkammer (6) vorgelagerte Luftabscheidekammer (7) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptkammer (6) und die Luftabscheidekammer (7) über eine sich in Radialrichtung erstreckende Trennwand (9) axial voneinander getrennt sind.
Patent DE-102019125814-B4 (DE)
Title: Hybridmodul und Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOHLER MARKUS
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-09-25
Granted: 2023-02-09
Abstract: Hybridmodul (1) für ein Kraftfahrzeug zum Ankoppeln einer Verbrennungskraftmaschine, wobei das Hybridmodul (1) aufweist:
 eine elektrische Rotationsmaschine (10),
 einen mit dem Rotor (12) der elektrischen Rotationsmaschine (10) rotationsfest verbundenen Rotorträger (13),
 eine Trennkupplung (20) zum Öffnen und Schließen eines Drehmoment-Übertragungspfades zwischen der elektrischen Rotationsmaschine (10) und einer Antriebsseite (70) des Hybridmoduls (1) zum Koppeln mit einer Welle, die wiederum mit einer Verbrennungskraftmaschine gekoppelt werden kann und
 ein Betätigungssystem (40) zum Betätigen der Trennkupplung (20) durch Einleiten einer Betätigungskraft in die Trennkupplung (20),
 wobei im Kraftübertragungspfad zwischen dem Betätigungssystem (40) und der Trennkupplung (20) ein Kraftübertragungselement (50) angeordnet ist, welches den Rotorträger (13) axial durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungselement (50) eine Hebelfeder (51) ist.
Patent DE-102019126625-B4 (DE)
Title: Verpackung für ausgasende und/oder nachreifende Lebensmittel, insbesondere für gerösteten Kaffee und/oder Kaffeebohnen
Inventor: LANG BERNHARD
IPC: B31B70/74
Filed: 2019-10-02
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verpackung (1) für ausgasende Lebensmittel und/oder nachreifende Lebensmittel, insbesondere gerösteten Kaffee und/oder Kaffeebohnen, umfassend einen Beutel (2) zur Bevorratung des Lebensmittels, der eine Folie (3) aufweist, aus welcher der Beutel gebildet ist, wobei ein Ventil (4) vorgesehen ist, um eine Abgabe von Gas aus dem Verpackungsbeutel nach außen bei Überdruck in der Verpackung zu ermöglichen und den diffusionsbedingten Gasaustausch bei vergleichbaren und/oder gleichen Druckverhältnissen in und/oder außerhalb des Verpackungsbeutels zu reduzieren, wobei das Ventil (4) als Mikroperforation (5) in der Folie (3) mit wenigstens einem oder zwei Löchern (5.1)• der Größe von 750 µm2bis 40.000 µm2, vorzugsweise von 390 µm2bis 20.000 µm2, besonders bevorzugt 70 µm2bis 16.000 µmzund/oder• jeweils mit dem Durchmesser von 10-70 µm, vorzugsweise 20-60 µm, besonders bevorzugt 30 µm ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass um jedes der Löcher (5.1) ein durch Aufschmelzen, insbesondere durch Aufschmelzen beim Einfügen der Löcher bei der Mikroperforation, verstärkter Rand (5.2) ausgebildet ist.
Patent DE-102019201046-B4 (DE)
Title: Ölnebelabscheider und Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung
Inventor: GRAMLICH CHRISTIAN
IPC: B01D45/08
Filed: 2019-01-28
Granted: 2023-03-02
Abstract: Ölnebelabscheider (1) zum Abscheiden von Öl aus einem Gas, vorzugsweise in einer Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung einer Brennkraftmaschine,- mit einem eine Umfangswandung (3) aufweisenden Grundkörper (2), die einen Zuströmkanal (4) zum Durchströmen mit Öl transportierendem Rohgas begrenzt,- mit einer Mehrzahl von in der Umfangswandung (3) vorhandenen, düsenartig ausgebildeten Durchgangsöffnungen (5) zum Durchströmen mit dem Rohgas,- mit einer topfartig ausgebildeten Umhüllung (6), welche den Grundkörper (2) teilweise umhüllt und einen Topfboden (7) sowie einen winkelig vom Topfboden (7) abstehenden Topfkragen (8) aufweist,- wobei der Topfkragen (8) zur Ausbildung einer Prallwand (9) für das Rohgas radial außerhalb der Umfangswandung (3) des Grundkörpers (2) und derselben gegenüberliegend und im Abstand zu derselben angeordnet ist, so dass ein zwischen der Umfangswandung (3) und dem Topkragen (8) ausgebildeter Zwischenraum (10) eine Abscheidezone (10a) bildet, in welcher das im Rohgas enthaltene Öl beim Auftreffen auf die Prallwand (9) abgeschieden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass- der Ölnebelabscheider (1) eine Rastverbindung (11) umfasst, mittels welcher die Umhüllung (6) lösbar am Grundkörper (2) befestigt ist.
Patent DE-102020103310-B4 (DE)
Title: System zum Auslesen und Übertragen von Daten eines Verbrauchszählers, Verfahren zum Betreiben eines solchen Systems, Auslesevorrichtung, Verbrauchszähler sowie Datenweiterleitungsvorrichtung
Inventor: KREBS PHILIPP MARTIN
IPC: G08C23/04
Filed: 2020-02-10
Granted: 2021-09-23
Abstract: Um ein System zum Auslesen und Übertragen von Daten eines Verbrauchszählers bereitzustellen, welches in Einklang mit gesetzlichen Bestimmungen sowohl die Eingabe von Lichtpulsen zum Freischalten der Ausgabe von Zählerdaten des Verbrauchszählers als auch die Übertragung der ausgegebenen Zählerdaten an ein Endgerät aus der Ferne, insbesondere auch über große Distanzen, ermöglicht, wird ein System (100) zum Auslesen und Übertragen von Daten eines Verbrauchszählers (10) vorgeschlagen, aufweisend eine an dem Verbrauchszähler (10) anordbare Auslesevorrichtung (12) zum Auslesen der Zählerdaten des Verbrauchszählers (10), wobei die Auslesevorrichtung (12) folgendes umfasst:- eine Zählerdatenschnittstelleneinrichtung (13) zum Empfangen von Daten des Verbrauchszählers (10),- eine Sendeeinrichtung (14) zum Senden der empfangenen Daten des Verbrauchszählers (10),wobei das System (100) ferner eine Datenweiterleitungsvorrichtung (16) aufweist, wobei die Datenweiterleitungsvorrichtung (16) folgendes umfasst:- eine Empfangsmodul (17) zum Empfangen von Daten von der Sendeeinrichtung (14) der Auslesevorrichtung (12) des Verbrauchszählers (10), und- ein Sendemodul (18) zum Senden der empfangenen Daten des Verbrauchszählers (10) an ein Endgerät (19).
Patent DE-102020132260-B4 (DE)
Title: Komponentenbereitstellstation und Verfahren zum Fördern eines Blistergurts in einer Komponentenbereitstellstation
Inventor: DEISS MARLON
IPC: B65B69/00
Filed: 2020-12-04
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Komponentenbereitstellstation zum Bereitstellen von auf Leiterplatten zu bestückender Komponenten. Es sind auf eine erste (1) Achse mit einer Blistergurtrolle (2) und einer zweiten Achse (5) mit einer Ablagerolle (6) Distanzscheiben (9) aufgesteckt. Mittels der Distanzscheiben (9) ist die Komponentenbereitstellstation an eine vorgegebene Breite (BB) des Blistergurts (3,3b) anpassbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Fördern (200) eines Blistergurts (3,3b) in einer Kom ponentenbereitstel lstation.