baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013011180-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Brandbekämpfung insbesondere durch Rauchgasabsaugung
IPC: A62C3/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Vorrichtung zur Brandbekämpfung durch Rauchgasabsaugung in Tunneln (1) oder tunnelähnlichen Bauwerken mit einem an der Tunneldecke (2) angeordneten, sich über die Tunnellänge erstreckenden Fahrweg (3) für mindestens zwei gemeinsam entlang des Fahrweges (3) verfahrbare Lüftereinheiten (9) und mit mindestens einem Abluftkanal (5), der ebenfalls an der Tunneldecke (2) angeordnet ist, der verschließbare Ansaugöffnungen (8) aufweist und in dem eine oder mehrere Lüftereinheiten (9) am Fahrweg (3) aufgehangen verfahrbar sind, indem der Abluftkanal (5) den Fahrweg (3) umfasst oder der Abluftkanal einen Schlitz (7) für die Aufhängung (10) der Lüftereinheit oder der Lüftereinheiten (9) aufweist.
Patent DE-202013101658-U1 (DE)
Title: Tank für Betriebsmittel von Kraftfahrzeugen
IPC: B21D53/88
Filed: 2013-04-18
Abstract: Tank (1) für Betriebsmittel von Kraftfahrzeugen, mit einer Metallwandung (2), zumindest einer darin ausgebildeten Öffnung (4, 7) mit einer gegenüber dem Tankinneren verringerten lichten Weite, welche Öffnung (4, 7) für die Anbringung eines Flansches (5) bestimmt ist, sowie einer Kunststoffbeschichtung (3) auf der Innenseite der Metallwandung (2), wobei der Flansch (5) den Rand der Öffnung (4, 7) überdeckt, auf die Metallwandung (2) aufgeschraubt ist und eine an die die Randkante (12) der Öffnung (4, 7) umgreifende Beschichtung (13) anschließende Dichtung (14, 24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (14, 24) aus demselben Material wie die Beschichtung (3, 13) besteht und mit dieser einstückig ist und dass die Randzone der Öffnung (4, 7) an der Innenseite verstärkt ist (15, 16, 22, 28, 32).
Patent DE-202013103992-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur hygienischen Umhüllung eines Fahrradlenker-Handgriffes
IPC: B62K21/26
Filed: 2013-09-05
Abstract: Vorrichtung zur hygienischen Umhüllung eines Fahrradlenker-Handgriffes (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (5) aus einem Schlauchabschnitt (4) aus einem elastischen Kunststoff, Gummi oder dergleichen besteht.
Patent DE-202013105213-U1 (DE)
Title: Pflanztunnelsteller
IPC: A01G13/02
Filed: 2013-11-19
Abstract: Pflanztunnelsteller zum Stellen von Gewächshaus-Bögen (1), mit – einem obenliegendem Obergestell (2) zum Aufnahme der Bögen (1), – einer Arbeitsplattform (3), welche unterhalb des Obergestells (2) angeordnet ist, – und einem Untergestell (4) mit einer Kopplung (5) zur Anbringung des Pflanztunnelstellers an einer Zugmaschine, wobei die Kopplung (5) unmittelbar an einem Heckkraftheber der Zugmaschine anbringbar ist.
Patent DE-202014007847-U1 (DE)
Title: Senkrechtstützen mit hintereinander angebrachten Gurtbandösen
IPC: B60R9/08
Filed: 2014-09-27
Abstract: Senkrechtstützen für Autodachträger, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtbandösen in Fahrtrichtung hintereinander angebracht sind.
Patent DE-202014009015-U1 (DE)
Title: Wischbezug
IPC: A47L13/24
Filed: 2014-11-14
Abstract: Wischbezug (1) für eine Bodenwischvorrichtung, wobei der Wischbezug auf seiner Oberseite (5) einen Befestigungsbereich (2, 3) zur lösbaren Befestigung des Wischbezugs (1) an der Bodenwischvorrichtung und auf seiner Unterseite (6) eine, insbesondere eine Mikrofaser aufweisende, Wischfläche (6) zum Wischen eines Bodens aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (2, 3) wenigstens einen ersten Bereich (2) und einen zweiten Bereich (3) aufweist, wobei der erste Bereich (2) und der zweite Bereich (3) so ausgelegt sind, dass sie beim Zusammenführen der beiden Bereiche (2, 3) aneinander haften.
Patent DE-202014009518-U1 (DE)
Title: Puppenwagen aus verschiedenfarbigen Materialien / Granit o. Marmor
IPC: E04H13/00
Filed: 2014-11-29
Abstract: Der Schutzanspruch des Steinpuppenwagen ist dadurch gekennzeichnet das aus verschiedenen Gesteinen der Steinpuppenwagen zusammengebaut wird. Als Schiebegriff dient eine gebogene Edelstahlstange. Der Steinpuppentwagen wird als Grabstein, Grabmal oder Kinderstein genutzt. Auch für Werbezwecke kann der Steinpuppenwagen verwendet werden.
Patent DE-202014009822-U1 (DE)
Title: Anti-Falten-Wärmelampe für das Gesicht und den Kieferbereich
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Salzkristall-Lampe Größe ca. 15 × 30 cm, beidseitig abgeflacht, zum besseren auflegen, mit einer Bohrung innen, zum einführen einer Kerzenbirne ca. 20 W oder ähnlich, einem entsprechenden Stromversorgungskabel und einem sicheren Verschluss am Boden, jedoch ohne Aufstellmöglichkeit.
Patent DE-202014101965-U1 (DE)
Title: Abbildungseinheit und Einbauvorrichtung
IPC: G03B17/12
Filed: 2014-04-25
Abstract: Abbildungseinheit mit: einer Abbildungsvorrichtung, die Bilddaten an eine externe Anzeigeeinrichtung überträgt; und einer Installationseinheit, die an der Anzeigevorrichtung anbringbar und von dieser abnehmbar ist, wobei die Abbildungsvorrichtung umfasst ein Kommunikationsteil umfasst, das Bilddaten an die Anzeigevorrichtung überträgt; einen Außenzylinder; und ein Abbildungselement, wobei die Installationseinheit umfasst einen Schieber, der in Bezug auf den Außenzylinder verschiebbar ist; einen ersten Befestigungskörper, der mit dem Schieber verbunden ist; einen zweiten Befestigungskörper, der seine Lücke zu dem ersten Befestigungskörper verändern kann; und ein Vorspannteil, das den ersten Befestigungskörper und den zweiten Befestigungskörper in eine Richtung vorspannt, in der eine dazwischen liegende Lücke enger wird, wobei die Anzeigevorrichtung von dem ersten Befestigungskörper und dem zweiten Befestigungskörper gegriffen wird.
Patent DE-202014101985-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Bilden eines länglichen, kanalartigen Aufnahmeraums
IPC: F21V21/005
Filed: 2014-04-28
Abstract: Anordnung zum Bilden eines länglichen, kanalartigen Aufnahmeraums, aufweisend – wenigstens zwei längliche Tragschienenelemente (1, 2), wobei zwei der Tragschienenelemente (1, 2) über eine Stoßstelle (3) stirnseitig aneinandergrenzend angeordnet sind, gekennzeichnet durch – ein erstes Profilteil (4) und – ein zweites Profilteil (5), das mit dem ersten Profilteil (4) zur Bildung des kanalartigen Aufnahmeraums (6) verbunden ist, der sich zumindest im Wesentlichen mindestens über die Länge der zwei Tragschienenelemente (1, 2) hinweg erstreckt, wobei eines der beiden Profilteile (4, 5) an den Tragschienenelementen (1, 2) befestigt ist.
Patent DE-202014104021-U1 (DE)
Title: Gewindeaufnahmevorrichtung und Gewindeverbindung mit einer solchen
IPC: F16B31/00
Filed: 2014-08-27
Abstract: Gewindeaufnahmevorrichtung (1) zur Aufnahme eines Außengewindes (100), mit einem Korpus (10), der ein Aufnahmeloch (11) zur Aufnahme des Außengewindes (100) ausbildet, wobei eine Innenwandung (12) des Aufnahmelochs (11) eine imaginäre Längsachse (L) radial umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens drei Stifte (31, 32, 33, 34, 35, 36) in jeweils einer Stiftöffnung (21, 22, 23, 24, 25, 26) des Korpus (10) eingebracht und derart in den Stiftöffnungen (21, 22, 23, 24, 25, 26) positionierbar sind, dass jeweils ein vorderes Ende (41, 42, 43) der Stifte (31, 32, 33, 34, 35, 36) durch die Innenwandung (12) in das Aufnahmeloch (11) hineinragt, wobei die vorderen Enden (41, 42, 43) entlang einer Gewindegrundsteigung (S) angeordnet sind und ein Innengewinde (80) mit der Gewindegrundsteigung (S) ausbilden.
Patent DE-202014105556-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit flüssigkeitsgekühlter Turbine
IPC: F01P11/02
Filed: 2014-11-19
Abstract: Brennkraftmaschine mit Flüssigkeitskühlung (7), mit mindestens einem Zylinderkopf (8) mit mindestens zwei Zylindern und mit mindestens einer flüssigkeitsgekühlten Turbine (1), bei der – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, wobei die Abgasleitungen unter Ausbildung mindestens eines Abgaskrümmers zu mindestens einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, welche in die mindestens eine ein Turbinengehäuse (1a) aufweisende Turbine (1) mündet, – die mindestens eine Turbine (1) zur Ausbildung einer Kühlung mindestens einen im Gehäuse (1a) integrierten Kühlmittelmantel (2) aufweist, wobei der mindestens eine Kühlmittelmantel (2) mit der Flüssigkeitskühlung (7) zumindest verbindbar ist, und – eine Entlüftungsleitung (3) vorgesehen ist, die von dem mindestens einen Kühlmittelmantel (2) an einer geodätisch am höchsten gelegenen Stelle abzweigt und in ein Entlüftungsbehältnis mündet, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Bypassleitung (4) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (5) von der Entlüftungsleitung (3) abzweigt, wobei eine Absperrvorrichtung (6) vorgesehen ist, welche entweder die Entlüftungsleitung (3) oder die Bypassleitung (4) freigibt.
Patent DE-202014105973-U1 (DE)
Title: Folie mit Schutzlack und Siloxanbeschichtung
IPC: C08J7/048
Filed: 2014-12-10
Abstract: Folie mit mindestens einer Schicht enthaltend mindestens ein Homo- oder Copolymer, wobei über der besagten Schicht zumindest bereichsweise eine Hitzeschutzlackschicht aufgebracht ist und wobei über der Hitzeschutzlackschicht zumindest bereichsweise eine Beschichtung mit mindestens einem Polysiloxan aufgebracht ist.
Patent DE-202015002120-U1 (DE)
Title: Bekleidung für Sportfans mit applizierter Klarsichttaschen zur wechselnden Aufnahme von Zahlenkarten, um ein erwartetes  Spielergebnis zu tippen und sichtbar zu tragen
IPC: A41D27/20
Filed: 2015-03-18
Abstract: Applizierte zwei (2) Klarsichttaschen auf einem Kleidungsstück zur Aufnahme von Zahlen- oder Symbolkarten der Sport- und Fankultur – dadurch gekennzeichnet, dass die Klarsichttaschen aufgenäht oder in anderer Form fest haftend verankert sind und die Karten variabel in die Sichttaschen eingeschoben und wieder entnommen werden können.
Patent DE-202015002220-U1 (DE)
Title: Halter um Motorräder für den Transport oder Wartung zu befestigen
IPC: B62H3/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Motorradhalterung (13) zur Fixierung von Motorrädern (11) auf einem Untergrund (10) zum Transport oder Wartungsarbeiten oder Ähnlichem. Dadurch gekennzeichnet, dass zwei Teile (1 + 2) gegeneinander verschoben werden und stufenlos oder in Rastern in verschiedenen Längen fixiert werden können.
Patent DE-202015003970-U1 (DE)
Title: Elektrisches Heizplattenmodul
IPC: H05B3/20
Filed: 2015-06-08
Abstract: Elektrisches Heizplattenmodul als Teil eines Bausatzes aus mindestens zwei baugleichen, elektrischen Heizplattenmodulen für elektrisch betriebene Brenn-, Glüh- und Härteöfen mit Tragrohren, mindestens einer Lage Heizspiralen, einer Rückwand und einem Tragrahmen um die Rückwand, wobei die mindestens eine Lage Heizspiralen aufgezogen auf den Tragrohren mittels keramischen Stiften austauschbar mit Abstand vor der Rückwand gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand aus kombinierbaren Vakuum-Systemisolationsteilen zusammen gesetzt ist.
Patent DE-202015004772-U1 (DE)
Title: Ein Tagfahrlicht für Fahrzeuge
IPC: F21V27/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Ein Tagfahrlicht für Fahrzeuge, welches einen Lampensockel (1), eine Leiterplatte (2), eine Linse (3), einen Lampenschirm (4) und einen Befestigungssockel (5) umfasst, worin: eine Kammer (10) im Inneren des Lampensockels (1) vorgesehen ist; mehrere Sicherungsnuten (11) jeweils auf der oberen und unteren Außenwand des Lampensockels (1) vorgesehen sind; mehrere Kühlrippen (12) auf der Außenwand des Lampensockels (1) vorgesehen sind; ein Loch (13) mit einem Kabelstopper (14) auf der Rückwand des Lampensockels (1) vorgesehen ist; zumindest zwei Gewindebohrungen (15) innerhalb der Kammer (10) des Lampensockels (1) vorgesehen sind und eine Positionierungsnut (16) entlang des Vorderrands des Lampensockels (1) vorgesehen ist; die Leiterplatte (2) innerhalb der Kammer (10) des Lampensockels (1) eingebaut werden kann; mehrere LED-Leuchten (20) auf der Leiterplatte (2) aneinandergereiht sind; zumindest ein Positionierloch (21) jeweils an den beiden Enden der Leiterplatte (2) vorgesehen ist; mehrere Kabel (22) auf der Leiterplatte (2) bereitgestellt sind, die sich durch den Kabelstopper (14) durchstecken lassen; die Linse (3) innerhalb der Kammer (10) des Lampensockels (1) eingebaut und vor der Leiterplatte (2) platziert werden kann; die hintere Oberfläche der Linse (3) eben gestaltet ist und die vordere Oberfläche der Linse (3) mit verschiedenen welligen Brechungsflächen (31) gestaltet ist, die jeweils mit den LED-Leuchten (20) auf der Leiterplatte (2) korrespondieren; an den beiden Enden der Linse (3) jeweils ein vorstehender Sockel (32) vorgesehen ist, der eine Durchgangsbohrung (33) aufweist, in die eine Schraube (34) eingesetzt werden kann, die zur Befestigung in der Gewindebohrung (15) des Lampensockels (1) verwendet wird; zumindest zwei Positionierstäbe (35), die jeweils mit den Positionierlöchern (21) der Leiterplatte (2) korrespondieren, auf der Hinterfläche der Linse (3) vorgesehen sind; der Lampenschirm (4), welcher transparent und vor dem Lampensockel (1) platziert ist, einen mit der Positionierungsnut des Lampensockels (1) korrespondierenden vorstehenden Rand (40) aufweist, entlang des Rands der Rückseite des Lampenschirms (4) vorgesehen ist; und der hinter dem Lampensockel (1) platzierte Befestigungssockel (5), welcher eine Vielzahl von jeweils mit den Sicherungsnuten (11) auf der Außenwand des Lampensockels (1), die jeweils auf der oberen und unteren Seite des Befestigungssockels (5), der mehreren Durchgangsbohrungen (51) und eines Durchgangslochs (52) vorgesehen sind, korrespondierende Sicherungselemente (50) aufweist.
Patent DE-202015007742-U1 (DE)
Title: Flexible Perlenketten auf Kordel gefädelt, in Form und Farbe auf Grundlage der Perlenstäbe von Maria Montessori
IPC: G09B19/02
Filed: 2015-11-11
Abstract: Perlenketten gekennzeichnet dadurch, dass Sie in der Perlenmenge und der Farbe den original Perlenstäben von Maria Montessori entsprechen. Diese Perlenketten bestehen aus mindesten 15 mm großen Perlen, aufgefädelt auf Kordeln und durch Knoten besfestigt.
Patent DE-202015008907-U1 (DE)
Title: Raschelmaschine und Netz
IPC: D04B27/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Raschelmaschine (100) mit: einer Vielzahl von entlang einer ersten Richtung angeordneten ersten Lochnadeln (110) zum Führen von Kettfäden (210); einer Vielzahl von entlang der ersten Richtung angeordneten zweiten Lochnadeln (150) zum Führen von Schussfäden (220); einer Vielzahl von entlang der ersten Richtung angeordneten Nadeln (180) zur Erzeugung von aneinandergeketteten Maschen aus Fäden, wodurch die Kettfäden (210) erzeugt werden; wobei die ersten Lochnadeln (110) von einem ersten Nadelstab (120) gehalten werden, die zweiten Lochnadeln (150) von einem zweiten Nadelstab (160) gehalten werden und der zweite Nadelstab (160) zwischen je zwei benachbarten ersten Lochnadeln (110) hin- und herbewegt wird, und der Abstand zwischen benachbarten ersten Lochnadeln (110) größer als 25,4 mm ist.
Patent DE-202015103161-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zusammenstecken von Schraubenrohlingen und Unterlegscheiben
IPC: B23P19/08
Filed: 2015-06-16
Abstract: Vorrichtung zum Zusammenstecken von Schraubenrohlingen und Unterlegscheiben, umfassend einen ersten Rütteltopf (1) zur Aufnahme der Schraubenrohlinge (7), dessen erste Wendel (11) mit einer ersten einen Führungsschlitz (12) zum Durchtritt der Bolzen (72) der Schraubenrohlinge (7) aufweisenden Gleitschiene (2) zur Führung der Schraubenrohlinge (7) verbunden ist, und einen zweiten Rütteltopf (3) zur Aufnahme der Unterlegscheiben (8), der innerhalb des ersten Rütteltopfes (1) konzentrisch zu diesem angeordnet ist und dessen zweite Wendel (31) mit einer zweiten Gleitschiene (4) zur Führung der Unterlegscheiben (8) verbunden ist, wobei die beiden Rütteltöpfe (1, 3) mit wenigstens einem Schwingungserreger (5) verbunden sind und wobei die erste Gleitschiene (2) wenigstens an einem Endabschnitt parallel zu der zweiten Gleitschiene (4) über dieser angeordnet ist und zumindest endseitig in Richtung der zweiten Gleitschiene (4) geneigt ausgebildet ist, welche zweite Gleitschiene (4) länger als die erste Gleitschiene (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202015105223-U1 (DE)
Title: Eine auf Lichtsensor basierte intelligente Türsperrvorrichtung
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-10-04
Abstract: Eine auf Lichtsensor basierte intelligente Türsperrvorrichtung, umfassend ein im Mauerkörper (3) angeordnetes Sperrsystem und eine vom Mauerkörper (3) umgegebene Tür (1), wobei das Sperrsystem einen im Mauerkörper (3) angeordneten, quer verlaufenden Gleitkanal (14) und eine links von dem letzteren, ebenfalls im Mauerkörper (3) angeordneten Antriebsmotor (2) umfasst, wobei der Antriebsmotor (2) eine Antriebswelle (15) aufweist, wobei das rechte Ende der Antriebswelle (15) in einem Lager (10) sitzt, das ebenfalls im Mauerkörper (3) platziert ist, wobei auf der Antriebswelle (15) eine Gleithülse (9) angebracht ist, wobei die Gleithülse (9) eine vordere Gleitrille und eine hintere Gleitrille aufweist, in denen jeweils ein vorderer Sperrbolzen (8) und ein hinterer Sperrbolzen (81) angebracht sind, wobei in den unteren Abschnitten der vorderen und der hinteren Gleitrille jeweils Erhebungen (12) zur Positionseinschränkung vorgesehen sind, wobei zwischen den Sperrbolzen (8 und 81) und den Erhebungen (12) Federn (11) angebracht sind, wobei auf den oberen Enden der Sperrbolzen (8) und (81) jeweils eine vordere Gleitrolle (7) und eine hintere Gleitrolle (71) angebracht sind, wobei im oberen Teil des Gleitkanals (14) eine Gleitschiene angeordnet ist, die von links nach rechts einen eindrückenden Abschnitt (4), einen Übergansabschnitt (5) und einen loslassenden Abschnitt (6) aufweist, wobei im linken Teil des Gleitkanals (14) Lichtsensoren (16) angeordnet sind, wobei an der linken Außenseite der Gleithülse (9) Trägerarme (161) angebracht sind, die jeweils eine Lichtscheibe (162) tragen.
Patent DE-202015105944-U1 (DE)
Title: Versteckte Schiebereinheit und Schieber derselben mit der Möglichkeit zur Verbesserung der Positionierwirkung
IPC: A44B19/26
Filed: 2015-11-06
Abstract: Versteckte Schiebereinheit mit der Möglichkeit zur Verbesserung der Positionierwirkung, aufweisend: einen Schieber (1), der einen Bodenabschnitt (10), einen ersten Seitenanschlag (11), einen zweiten Seitenanschlag (12), einen Sockelabschnitt (13), ein Federblatt (15) und ein Häkchen (14) aufweist, wobei sich der erste Seitenanschlag (11) und der zweite Seitenanschlag (12) ausgehend von beiden entgegengesetzten Seiten nach oben erstrecken, und wobei der erste Seitenanschlag (11) und der zweite Seitenanschlag (12) einander entsprechend angeordnet und mit einem Vorderteil (101) des Bodenabschnitts (10) verbunden sind, und wobei der Sockelabschnitt (13) auf dem Bodenabschnitt (10) liegt und mit einem Hinterteil (102) des Bodenabschnitts (10) verbunden ist, und wobei der Sockelabschnitt (13) zwischen dem ersten und dem zweiten Seitenanschlag (11, 12) mit einer durchgehenden Positionieröffnung (130) versehen ist, und wobei sich das Federblatt (15) im Inneren des Bodenabschnitts (10) befindet, und wobei das Häkchen (14) beweglich auf dem Sockelabschnitt (13) vorgesehen und mit dem Federblatt (15) verbunden ist, und wobei das Häkchen (14) endseitig mit einem in die Positionieröffnung (130) eingreifenden Positionierabschnitt (140) versehen ist; und ein Zugelement (2), das mit dem Häkchen (14) beweglich verbunden ist, wobei der erste Seitenanschlag (11) eine erste Innenfläche (111) und eine der ersten Innenfläche (111) abgewandte, erste Außenfläche (112) aufweist, wobei der zweite Seitenanschlag (12) eine der ersten Innenfläche (111) zugewandte, zweite Innenfläche (121) und eine der zweiten Innenfläche (121) abgewandte, zweite Außenfläche (122) aufweist, und wobei die erste Dicke (H1) zwischen der ersten Innenfläche (111) und der ersten Außenfläche (112) des ersten Seitenanschlags (11) kleiner ist als die zweite Dicke (H2) zwischen der zweiten Innenfläche (121) und der zweiten Außenfläche (122) des zweiten Seitenanschlags (12), und wobei der Bodenabschnitt (10) eine erste symmetrische Mittellinie (L1) aufweist, wobei der Sockelabschnitt (13) eine zweite symmetrische Mittellinie (L2) aufweist, und wobei die erste symmetrische Mittellinie (L1) durch einen geometrischen Mittelpunkt (P) der Positionieröffnung (130) hindurch verläuft, und wobei die zweite symmetrische Mittellinie (L2) des Sockelabschnitts (13) horizontal in einem vorgegebenen Abstand (S) gegenüber der ersten symmetrischen Mittellinie (L1) entlang dem zweiten Seitenanschlag (12) zum ersten Seitenanschlag (11) verläuft.
Patent DE-202015106615-U1 (DE)
Title: Montagehalterstruktur zur Verbindung eines Kotflügels mit einer Außenplatte eines oberen Seitenträgers eines Vorderradkastens
IPC: B62D65/02
Filed: 2015-12-04
Abstract: Montagestruktur für Kotflügel, wobei ein Kotflügel (1) über einen Montagehalter für Kotflügel (2) an einem Karosserieseitenträger (3) angebracht ist und einen Hauptkörper (11) und ein sich an einem oberen Rand des Hauptkörpers (11) befindendes Montageteil (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagehalter (2) die Form einer gebogenen Platte hat und an einem Ende mit dem Karosserieseitenträger (3) und am anderen Ende mit dem Montageteil (12) des Kotflügels (1) verbunden ist, wobei sich der Montagehalter (2) in seinem mittleren Bereich auf dem Hauptkörper (11) des Kotflügels (1) abstützt.
Patent DE-202016000255-U1 (DE)
Title: Bewegungsfunktion einer Schutzeinrichtung für Roboteranlagen
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-01-15
Abstract: Zu schützen ist das Prinzip der kreisförmig beweglich angeordneten mechanisch trennenden Schutzwand, die bei Stationswechsel durch z. B. einen Industrieroboter verfahren wird und in ihren definierten Endpositionen sicher mit der Basis verriegelt und steuerungstechnisch abgefragt ist. dadurch gekennzeichnet, dass – die mechanische Schutzwand/Schutztonne beweglich auf einer kreisförmigen Verfahreinheit montiert ist,
Patent DE-202016002543-U1 (DE)
Title: Aufnahmeträger für einen E-Zigaretten Verdampfer
IPC: A24F40/60
Filed: 2016-04-20
Abstract: Aufnahmeträger mit einem schmalen und an seiner Breitseite L-förmigen Gehäuse (10) zum mechanisch sowie elektrisch verbindenden Anschrauben eines akkubetrieben elektrisch einstellbar ansteuerbaren E-Zigaretten Verdampfers an einem die L-Form vervollständigenden unteren Gehäusevorsprung (14) an der Schmalseite des Gehäuses (10), mit einer durch einen Gehäusedeckel (28) verschließbaren Gehäuseöffnung (12) an der Breitseite des Gehäuses (10), wobei die Gehäusehöhe etwas größer als die Länge eines zur Versorgung des Verdampfers dienenden, austauschbaren elektrischen Akkus im Inneren des Gehäuses (10) ist, das auch zur Aufnahme von elektrisch einstellbaren Bauteilen zum elektrischen Versorgen des Verdampfers dient, und wobei ein Mundstück des an einem Gewindebereich (16) im unteren seitlichen Gehäusevorsprung (14) von oben einschraubbaren Verdampfers oberseitig über das Gehäuse (10) ragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (28) L-förmig ausgebildet sowie geringfügig kleiner als die Breitseite des L-förmigen Gehäuses (10) ist und die großflächig ausgebildete L-förmige Gehäuseöffnung (12) im geschlossenen Zustand vollständig verschließt sowie im geöffneten Zustand vollständig freigibt und dass der Gehäusedeckel (28) unter vollständiger Freigabe der Gehäuseöffnung (12) vom Gehäuse (10) vollständig abnehmbar oder am Gehäuse klappbar angelenkt ist.