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Patent DE-102017119745-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Leuchteinheit eines Fahrzeugsystems eines Fahrzeugs, Fahrzeugsystem, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Medium
Inventor: KUBITZA BORIS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Leuchteinheit (4) eines Fahrzeugsystems, mit einer Umfelderfassungseinrichtung (8) und einer Lichtsteuerung (10), wobei die Leuchteinheit (4) derart angesteuert wird, dass die Leuchteinheit (4) ein mittels der Umfelderfassungseinrichtung (8) erfasstes Objekt (12) entblendet oder beleuchtet.Um die gezielte Entblendung oder gezielte Beleuchtung eines Objekts für einen Fahrzeugführer eines Fahrzeugs komfortabler zu gestalten, wird vorgeschlagen, dass die Leuchteinheit (4) derart angesteuert wird, dass zu einem ersten Zeitpunkt lediglich ein mittels der Lichtsteuerung (10) ermittelter Entblendungsbereich (16) oder Beleuchtungsbereich zur Entblendung oder Beleuchtung des Objekts (12) aktiviert wird und zu einem dem ersten Zeitpunkt zeitlich nachfolgenden zweiten Zeitpunkt der mittels der Lichtsteuerung (10) ermittelte Entblendungsbereich (16) oder Beleuchtungsbereich und mindestens ein den Entblendungsbereich (16) oder Beleuchtungsbereich zumindest teilweise umschließender Sicherheitsvorhaltebereich (18, 20, 22) zur Entblendung oder Beleuchtung des Objekts (12) aktiviert werden.Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeugsystem, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102017120776-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Informationsübertragung
Inventor: HILGEMANN STEVEN FREDERIC
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Informationsübertragungsvorrichtung (1) mit einer Schnittstelle (2) ausgebildet zum Empfangen nonverbaler Informationen von wenigstens einer Informationsquelle (3), insbesondere einem Automaten, wenigstens einer Funk-Sende-/Empfangseinheit (4) und einer Verarbeitungseinrichtung (5) ausgebildet zum Verarbeiten der empfangenen Informationen und Übertragen verbaler Informationen an die Funk-Sende-/Empfangseinheit (4). Die Funk-Sende-/Empfangseinheit (4) ist zum kabellosen Senden der verbalen Informationen an wenigstens ein Sprachfunkgerät (6) ausgebildet.Die Erfindung betrifft außerdem ein System (9) zur Informationsübertragung sowie ein Verfahren zur Informationsübertragung.
Patent DE-102017123532-A1 (DE)
Title: Weisslichtquellenvorrichtung
Inventor: CHANG CHENG-PING
IPC: H01L33/50
Filed: 2017-10-10
Abstract: Eine Weißlichtquellenvorrichtung enthält ein erstes lichtemittierendes Element und mindestens ein zweites lichtemittierendes Element. Das erste lichtemittierende Element enthält eine erste Lichtemissionseinheit und eine erste Wellenlängenumwandlungseinheit und emittiert einen ersten Lichtstrahl. Jedes der zweiten lichtemittierenden Elemente enthält eine zweite Lichtemissionseinheit und eine zweite Wellenlängenumwandlungseinheit und emittiert einen zweiten Lichtstrahl. Ein Emissionsspektrum des zweiten Lichtstrahls unterscheidet sich von einem Emissionsspektrum des ersten Lichtstrahls. Der erste Lichtstrahl und der zweite Lichtstrahl werden zu einem weißen Lichtstrahl gemischt, und ein Farbtreueindex des weißen Lichtstrahls ist höher als 90.
Patent DE-102017124048-A1 (DE)
Title: Verwendung von Tonen als Wachstumsförderer im Pflanzenbau
Inventor: SCHELLHORN MATTHIAS
IPC: C05G3/80
Filed: 2017-10-16
Abstract: Tone mit einem hohen Smektitanteil eignen sich als Wachstumsförderer im Pflanzenbau.
Patent DE-102017124494-A1 (DE)
Title: Erweiterungen und leistungsverbesserungen für eine kontaktfreie bodenfreiheitserfassung
Inventor: D'AMATO ANTHONY MARIO
IPC: G01P15/125
Filed: 2017-10-19
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung stellen ein Bodenfreiheitserfassungssystem bereit, das eine codierte elektromagnetische Quelle als Eingabeeinheit für einen Hall-Effekt-Sensor umfasst, wobei das Signal von dem Elektromagneten codiert ist, um die Sperrung des Magnetfelds in der Umgebung zu ermöglichen. In verschiedenen Ausführungsformen umfasst das Bodenfreiheitserfassungssystem ein System zur Selbstkalibrierung, das einen Hall-Effekt-Sensor umfasst, der in einer festen Entfernung und Ausrichtung in Bezug auf die elektromagnetische Quelle angebracht ist, um eine anhaltende Kalibrierung des Systems bereitzustellen. In einer Ausführungsform umfasst das verbesserte Bodenfreiheitserfassungssystem mindestens zwei inertiale Messeinheiten wie Beschleunigungsmesser, die an jeden von dem Karosserierahmen des Fahrzeugs und dem Achsrahmen des Fahrzeugs angebracht sind. Hierdurch wird es dem System ermöglicht, den Energieaufwand durch eine genauere und effizientere Messung der Bodenfreiheit bei hohen Frequenzraten mit relativ geringem Energieverbrauch zu optimieren.
Patent DE-102017125117-A1 (DE)
Title: Schallwandleranordnung
Inventor: RUSCONI CLERICI BELTRAMI ANDREA
IPC: H04R17/00
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen MEMS-Schallwandler (1), insbesondere zum Erzeugen und/oder Erfassen von Schallwellen im hörbaren Wellenlängenspektrum, mit einem Träger (2), einer Membran (3), die mit dem Träger (2) verbunden und gegenüber diesem entlang einer Hubachse (4a, 4b) auslenkbar ist, zumindest einem in Richtung der Hubachse (4) von der Membran (3) beabstandeten Piezoelement (5a, 5b) zum Erzeugen und/oder Erfassen einer Auslenkung der Membran (3), das ein mit dem Träger (2) verbundenes erstes Ende (6a, 6b) und ein in Richtung der Hubachse (4a, 4b) auslenkbares zweites Ende (7a, 7b) umfasst, und einem Koppelelement (8a, 8b), das sich in Richtung der Hubachse (4a, 4b) zwischen dem Piezoelement (5a, 5b) und der Membran (3) erstreckt und das zweite Ende (7a, 7b) des Piezoelements (5a, 5b) mit der Membran (3) verbindet. Erfindungsgemäß bilden das zumindest eine Piezoelement (5a, 5b) und das Koppelelement (8a, 8b) zusammen einen einseitig eingespannten Kragarm (9a, 9b) aus, der ein durch das erste Ende (6a, 6b) des Piezoelements (5a, 5b) gebildetes eingespanntes Ende (10a, 10b) und ein durch das Koppelelement (8a, 8b) gebildetes freies Ende (11 a, 11b) aufweist.
Patent DE-102017129797-A1 (DE)
Title: Elektrolumineszenz-anzeigevorrichtung und ansteuerungsverfahren derselben
Inventor: DO OSUNG
IPC: G09G3/3225
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung und ein Ansteuerungsverfahren derselben. Die Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung weist ein Anzeigepanel (10), das eine Mehrzahl von Datenleitungen (14A), eine Mehrzahl von Ermittlungsleitungen (14B), eine Mehrzahl von Gate-Leitungen (15) und Pixel (P), die an jedem Überkreuzungspunkt zwischen jenen Leitungen zum Bilden einer Mehrzahl von Anzeigezeilen in einer Matrix angeordnet sind, aufweist; einen Ermittlungsschaltkreis zum Ermitteln eines Pixelstroms (Ipixel) in den Pixeln (P), wobei der Pixelstrom (Ipixel) zum Erzielen einer Ermittlungsspannung (Vout) integriert wird, und Erzeugen von Ermittlungsdaten basierend auf der Ermittlungsspannung (Vout) während eines Ermittlungsbetriebszeitraums; und eine Kompensationseinheit (20) zum Berechnen eines Kompensationswerts (Φ, α) für elektrische Eigenschaften der Pixel (P) basierend auf den Ermittlungsdaten auf.
Patent DE-102017201371-A1 (DE)
Title: Wellpappe-Anlage
Inventor: BAYER FRIEDRICH
IPC: B65H19/26
Filed: 2017-01-27
Abstract: Eine Wellpappe-Anlage umfasst eine Wellpappe-Bahn-Produktionsanordnung (1) zum Herstellen einer Wellpappe-Bahn (2, 39, 40), eine der Wellpappe-Bahn-Produktionsanordnung (1) nachgeordnete Passmarken-Schneidvorrichtung (53) zum Schneiden der Wellpappe-Bahn (2, 39, 40) in Wellpappe-Bögen (75, 80), eine der Passmarken-Schneidvorrichtung (53) vorgeordnete Passmarken-Detektionsvorrichtung (41) zum Detektieren mindestens einer Passmarke (42) an der Wellpappe-Bahn (2, 39, 40) und eine Steuerungsanordnung (86, 96), die mit der Passmarken-Schneidvorrichtung (53) und der Passmarken-Detektionsvorrichtung (41) in Signalverbindung steht und in Abhängigkeit der mindestens einen detektierten Passmarke (42) die Passmarken-Schneidvorrichtung (53) unter Erzeugung mindestens einen Passmarken-Schnitts (60, 63) ansteuert. Ferner hat die Wellpappe-Anlage eine Passmarken-Schnitt-Positionskorrektureinrichtung (92, 102) zur automatischen Positionskorrektur des mindestens einen Passmarken-Schnitts (60, 63) in Bezug auf die mindestens eine Passmarke (42) bei einer ungewünschten Positionsabweichung des mindestens einen Passmarken-Schnitts (60, 63).
Patent DE-102017203143-A1 (DE)
Title: Messtafel, Vorrichtung und Verfahren zur Fahrzeugvermessung
Inventor: POPOVIC ALEKSANDAR
IPC: G01M17/007
Filed: 2017-02-27
Abstract: Eine Messtafel (14) zur Fahrzeugvermessung ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Bereich der Messtafel (14) transparent oder semitransparent ausgebildet ist, so dass ein Lichtstrahl (15) der von einer ersten Seite auf die Messtafel (14) trifft, auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite der Messtafel (14) sichtbar ist.
Patent DE-102017205159-A1 (DE)
Title: Abgassystem
Inventor: BRUGGER MARC
IPC: F01N13/08
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgassystem zur Nachbehandlung von Abgasen eines Verbrennungsmotors, mit einem von Abgas durchströmbaren Ringkatalysator (1), wobei der Ringkatalysator (1) eine Einströmstelle (3) und eine Ausströmstelle (11) aufweist und der Ringkatalysator (1) eine rohrförmige erste Strömungsstrecke (2) ausweist und eine ringförmige zweite Strömungsstrecke (7) aufweist, die konzentrisch zueinander ausgerichtet sind, und nacheinander durchströmbar sind, wobei die erste Strömungsstrecke (2) in radialer Richtung nach Außen von der zweiten Strömungsstrecke (7) umschlossen ist, wobei in radialer Richtung ein Rohr (12) von außen durch die zweite Strömungsstrecke (7) geführt ist, wobei das Rohr (12) in den Ringkatalysator (1) mündet und das Rohr (12) eine radiale Erstreckung zumindest bis in die innere erste Strömungsstrecke (2) hinein aufweist.
Patent DE-102017205492-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung, Stromrichter und Verfahren zur Regelung eines Stromrichters
Inventor: ESTEGHLAL GHOLAMABAS
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Stromrichter mit einer erweiterten Regelung zur temperaturabhängigen Begrenzung des maximalen Stroms. Hierbei wird für die Begrenzung des maximalen elektrischen Stroms in dem Stromrichter nicht nur die aktuelle Temperatur des Stromrichters ausgewertet, sondern es erfolgt zusätzlich noch eine Abschätzung des zukünftig zu erwartenden Temperaturverlaufs. Durch das Miteinbeziehen des zukünftigen Temperaturverlaufs in die Regelung der Strombegrenzung des Stromrichters kann der Stromrichter näher an seiner Grenztemperatur betrieben werden, so dass eine Strombegrenzung (Derating) erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen muss.
Patent DE-102017205952-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Isolation zwischen einer elektrisch leitfähigen Struktur und mindestens einer weiteren elektrisch leitfähigen Struktur; Elektrische Isolation
Inventor: STAHL HEIKO
IPC: H01L23/498
Filed: 2017-04-07
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Isolation zwischen mindestens einer elektrisch leitfähigen Struktur (1) und mindestens einer weiteren elektrisch leitfähigen Struktur (2), wobei eine Oberfläche der elektrisch leitfähige Struktur (3) zumindest teilweise an der Oberfläche eines Substrats (4) ausgebildet ist, wobei eine Oberfläche der weiteren elektrisch leitfähigen Struktur (5) zumindest teilweise an der Oberfläche des Substrats (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt eine Schicht (6) auf der Oberfläche der elektrisch leitfähigen Struktur (3) und auf der Oberfläche der weiteren elektrisch leitfähigen Struktur (5) angeordnet wird, wobei in einem zweiten dem ersten Schritt nachfolgenden Schritt die Schicht (6) zumindest teilweise von der Oberfläche der elektrisch leitfähigen Struktur (3) entfernt wird.
Patent DE-102017209203-A1 (DE)
Title: Fahrrad-scheibenbremssattel
Inventor: NISHINO TAKAFUMI
IPC: B62L1/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Ein Fahrrad-Scheibenbremssattel 10A weist einen Bremssattelhauptkörper 20, eine erste Montagekonstruktion 22 und einen Kolben 60 auf. Der Bremssattelhauptkörper 20 weist ein erstes Montageteil 30 mit einer ersten Montagefläche 30a und ein zweites Montageteil 32 mit einer zweiten Montagefläche 32a auf. Eine erste Durchgangsbohrung 34 verläuft ausgehend von der ersten Montagefläche 30a entlang einer ersten Montageachse A1. Mit der ersten Montagekonstruktion 22 wird das erste Montageteil 30 an einem Fahrradrahmen BF oder einem Montageadapter 26 montiert. Der Kolben 60 bewegt sich in dem Bremssattelhauptkörper 20 entlang einer Kolbenbewegungsachse A3, die nicht parallel zur ersten Montageachse A1 ist. Die erste und zweite Montagefläche 30a, 32a definieren eine Montageebene P1. Kein Abschnitt des Bremssattelhauptkörpers 20, der sich zwischen der ersten und der zweiten Montagefläche 30a, 32a befindet, ragt in einem montierten Zustand des Fahrrad-Scheibenbremssattels 10A über die Montageebene P1 in einer Richtung hin zum Fahrradrahmen BF hinaus. Die erste Montagekonstruktion 22 weist eine erste Bremssattelschraube 40, die in der ersten Durchgangsbohrung 34 aufgenommen ist, und eine erste Bremssattelmutter 42, die mit der ersten Bremssattelschraube 40 in Schraubeingriff steht, auf.
Patent DE-102017210325-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung
Inventor: BUCK SIMON
IPC: F16N31/02
Filed: 2017-06-20
Abstract: Um eine Abscheidevorrichtung bereitzustellen, welche einfach aufgebaut ist und eine optimierte Abscheidewirkung aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Abscheidevorrichtung Folgendes umfasst: ein Gehäuse, welches einen zumindest näherungsweise zylinderförmigen Abscheideraum der Abscheidevorrichtung umgibt; einen Rotationsabscheider zum Abscheiden von Verunreinigungen, insbesondere Flüssigkeitstropfen, aus dem Rohgasstrom, wobei der Rotationsabscheider um eine Rotationsachse drehbar in dem Abscheideraum angeordnet ist; eine Zuführvorrichtung zum Zuführen eines Rohgasstroms zu dem Rotationsabscheider; eine Abführvorrichtung zum Abführen eines Reingasstroms aus dem Abscheideraum; eine zumindest näherungsweise hohlzylindrische Zwischenwand, welche zwischen einer den Abscheideraum in radialer Richtung umgebenden Gehäusewand des Gehäuses und dem Rotationsabscheider angeordnet ist.
Patent DE-102017213625-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung eines individuellen interspinösen Facettgelenk-Implantats, Planungseinheit und Facettgelenk-Implantat
Inventor: RIEGER BERNHARD
IPC: A61F2/46
Filed: 2017-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung eines individuellen interspinösen Facettgelenk-Implantats (9). Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Planungseinheit (13) für ein individuelles interspinöses Facettgelenk-Implantat (9) sowie eine entsprechendes Facettgelenk-Implantat zur Implantation in den interspinösen Raum. Ihre Aufgabe ist es, ein Verfahren zur Planung eines interspinösen Facettgelenk-Implantats (9), ein entsprechendes Facettgelenk-Implantat (9) und eine Planungseinheit (13) hierfür zu beschreiben, mit dessen Hilfe die natürliche Funktion des Wirbelsäulensegments wiederhergestellt und eine durch ein Implantat induzierte Anschlussdegeneration vermieden wird. Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren, bei dem Röntgen-Bewegungsaufnahmen eines betroffenen Wirbelsäulenabschnitts erzeugt, eine optimale segmentale Höhe eines Wirbelsäulensegments und ein optimaler segmentaler Abstand simuliert wird, derart dass dies einer Degeneration eines Wirbelsäulensegments maximal entgegenwirkt, und die Simulationsergebnisse mit Computertomographie-Aufnahmen in Übereinstimmung gebracht werden, um wichtige Herstellungs- und Funktionsparameter für ein individuelles interspinöses Facettgelenk-Implantat (9) zur Unterstützung des degenerierten Wirbelsäulensegments zu erzeugen. Auch wird die Aufgabe gelöst durch ein individuell geplantes Facettgelenk-Implantat (9) und eine entsprechende Planungseinheit (13).
Patent DE-102017214061-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Reibwerts für einen Kontakt zwischen einem Reifen eines Fahrzeugs und einer Fahrbahn und Verfahren zum Steuern einer Fahrzeugfunktion eines Fahrzeugs
Inventor: GEISLER SIMON
IPC: B60W40/068
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Reibwerts für einen Kontakt zwischen einem Reifen eines Fahrzeugs (102) und einer Fahrbahn. Das Verfahren weist einen Schritt des Verarbeitens von Sensorsignalen (140) unter Verwendung eines stochastischen Filters auf, um verarbeitete Sensorsignale zu erzeugen. Die Sensorsignale (140) repräsentieren mindestens von zumindest einer Erfassungseinrichtung (104, 106; 108) eingelesene, mit dem Reibwert korrelierbare Zustandsdaten bezüglich eines die Fahrbahn aufweisenden Umgebungsbereichs. Dabei sind die Zustandsdaten in dem stochastischen Filter als Beobachtungswerte verwendbar. Das Verfahren weist auch einen Schritt des Ermittelns des Reibwerts unter Verwendung der verarbeiteten Sensorsignale auf.
Patent DE-102017216661-A1 (DE)
Title: Dämpfungsanordnung für einen Schwingungsdämpfer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SIEBER ANDREAS
IPC: F16F9/34
Filed: 2017-09-20
Abstract: Es wird eine Dämpfungsanordnung 1 für einen Schwingungsdämpfer 2 eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, umfassend:
 - ein Dämpfungsventil 3
 - mindestens einen ersten, in einem Ventilkörper 4 des Dämpfungsventils 3 ausgeführten Durchflusskanal 5 für ein Dämpfungsfluid, wobei dieser
 - von mindestens einer Ventilscheibe 6 abgedeckt ist,
 - mindestens einen zweiten Durchflusskanal 7, welcher funktional parallel zu dem ersten Durchflusskanal 5 ausgeführt ist.
 Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Dämpfungsanordnung 1 derart ausgeführt ist, dass wenn die Ventilscheibe 6 den ersten Durchflusskanal 5 öffnet, sie den zweiten Durchflusskanal 7 zumindest teilweise verschließt.
Patent DE-102017216729-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überprüfen eines Öls für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RAMPFL MICHAEL
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum Überprüfen eines Öls als ein Schmiermittel für eine Verbrennungskraftmaschine, mit den Schritten:- Durchführen wenigstens eines Labortests, bei welchem unabhängig von einer Verbrennungskraftmaschine ein das Öl charakterisierendes, dreidimensionales Temperatur-Viskosität-Scherraten-Kennfeld (1, 7) ermittelt wird (Schritt S1), welches mehrere, mittels des Labortests experimentell ermittelte Viskositäten, Scherraten und Temperaturen des Öls umfasst und den Temperaturen jeweils genau eine der Scherraten und genau eine der Viskositäten zuordnet;- Überprüfen, ob das Temperatur-Viskosität-Scherraten-Kennfeld (1, 7) wenigstens ein vorgebbares erstes Kriterium erfüllt (Schritt S2); und- wenn das Temperatur-Viskosität-Scherraten-Kennfeld (1, 7) das erste Kriterium erfüllt: Durchführen wenigstens eines Prüfstandsversuches (Schritt S3), bei welchem mittels einer Verbrennungskraftmaschine überprüft wird, ob das Öl wenigstens ein vorgebbares zweites Kriterium erfüllt.
Patent DE-102017217808-A1 (DE)
Title: Einstückiger Kartonzuschnitt und Herstellungsverfahren für eine Faltschachtel
Inventor: VOLLAND FRANK
IPC: B65D5/36
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen einstückigen Zuschnitt aus einem flächigen Material, der einen rechteckigen Boden aufweist, der von Knicklinien begrenzt ist und daran einander gegenüberliegende viereckige erste Wände und einander gegenüberliegende viereckige zweite Wände. Die Wände weisen jeweils zwei Wandabschnitte auf, die entlang einer Knicklinie, aufeinander beweglich sind, die parallel zu der Bodenknicklinie verläuft, an der die Wand mit dem Boden verbunden ist. Die Wandknicklinie kann abhängig von der Dicke des flächigen Materials und abhängig von einer an der Wand angebrachten Versteifungsplatte eine einfache, bevorzugt eine doppelte Rilllinie sein.
 Die Wandabschnitte einer Wand haben optional parallel zu ihrer Wandknicklinie etwa dieselbe Höhe. Bevorzugt hat der erste Wandabschnitt, der mit der Bodenknicklinie verbunden ist, eine größere Höhe als der zweite Wandabschnitt, der gegenüber dem Boden mit der Wandknicklinie verbunden ist. Der zweite Abschnitt einer Wand endet gegenüber der Wandknicklinie in einer dazu parallelen Kante, die auch als Wandkante bezeichnet wird. Bevorzugt ist die Wandkante in einem Abstand von der Wandknicklinie angeordnet, der etwa gleich dem Abstand zwischen der Wandknicklinie und der Bodenknicklinie abzüglich der Dicke des Bodens ist, so dass die Wandkante im aufgestellten Zustand auf dem Boden steht, ohne dass die Wand sich beult. Eine Wandkante kann eine Schnittkante sein oder eine Knicklinie, z.B. eine Perforationslinie, an der ein Deckel oder eine Bodenlasche angeordnet ist.
Patent DE-102017219344-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: YAMASHITA YOHEI
IPC: H01L21/67
Filed: 2017-10-27
Abstract: Es wird hierin ein Waferbearbeitungsverfahren zum Trennen eines Wafers in einzelne Bauelementchips entlang von Trennlinien offenbart. Das Waferbearbeitungsverfahren schließt einen Waferstützschritt mit einem Anbringen eines Haftbands an der Vorderseite des Wafers und Anbringen eines Umfangsabschnitts des Haftbands an einem ringförmigen Rahmen ein, der eine innere Öffnung zum Aufnehmen des Wafers aufweist, um dadurch den Wafer durch das Haftband an dem ringförmigen Rahmen zu unterstützen, einen Rückseitenschleifschritt mit einem Schleifen der Rückseite des Wafers, um dadurch die Dicke des Wafers zu reduzieren, einen Schnittnutausbildungsschritt mit einem Schneiden der Rückseite des Wafers entlang jeder Trennlinie durch Verwenden einer Schneidklinge, um dadurch eine Schnittnut auszubilden, die eine Tiefe aufweist, welche nicht die Vorderseite des Wafers erreicht, und einen Trennschritt mit einem Aufbringen eines Laserstrahls auf den Boden der Schnittnut von der Rückseite des Wafers entlang jeder Trennlinie ein, um zum Erhalten der einzelnen Bauelementchips den Wafer entlang jeder Trennlinie zu trennen.
Patent DE-102017220078-A1 (DE)
Title: Leitermodul
Inventor: SATO KATSUNORI
IPC: H01M50/289
Filed: 2017-11-10
Abstract: Ein Leitermodul umfasst eine Sammelschiene, ein Aufnahmegehäuse und ein Fixierungsglied. Das Aufnahmegehäuse weist zwei oder mehr Fixierungslöcher auf, die sich durch eine erste Fixierungskörperfläche und eine zweite Fixierungskörperfläche erstrecken. Das Fixierungsglied umfasst einen Hauptkörper und Fixierungsschenkel. Die Fixierungsschenkel sind mit den entsprechenden Fixierungslöchern assoziiert, wobei ein Teil der Sammelschiene zwischen den Fixierungsschenkeln angeordnet ist. Die Fixierungsschenkel können durch eine externe Kraft plastisch verformt werden und werden in die entsprechenden Fixierungslöcher von einer Seite der ersten Fixierungskörperfläche eingesteckt, um von einer Seite der zweiten Fixierungskörperfläche vorzustehen, wobei in einem fixierten Zustand, in dem die Sammelschiene durch das Fixierungsglied an dem Aufnahmegehäuse fixiert ist, vordere Enden an einer Außenseite in einer Radialrichtung in Bezug auf die Fixierungslöcher aus einer Axialrichtung der Fixierungslöcher gesehen angeordnet sind.