baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021132871-B3 (DE)
Title: Aufwickelvorrichtung zum Aufwickeln eines elektrisch leitenden Bandes eines Elektrozauns
Inventor: MüLLER JOSEF
IPC: B65H18/00
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufwickelvorrichtung zum Aufwickeln eines elektrisch leitenden Bandes eines Elektrozauns, wobei die Aufwickelvorrichtung ein Gehäuse und eine Spule zum Auf- oder Abwickeln des Bandes aufweist, wobei die Spule um eine Spulenachse drehbar in dem Gehäuse gelagert ist und eine senkrecht zu der Spulenachse verlaufende Spulenebene aufweist, und wobei sich eine Erstkontaktstelle des Bandes, an welcher das Band beim Aufwickeln auf die Spule erstmalig in Kontakt mit einer bereits auf die Spule aufgewickelten Bandlage kommt, mit fortschreitendem Aufwickeln zunehmend von der Spulenachse entfernt bis sie einen Maximalabstand von der Spulenachse erreicht, wobei die Aufwickelvorrichtung eine Glättungseinrichtung zum Glätten des Bandes umfasst, wobei die Glättungseinrichtung eine erste konvexe Umlenkfläche zum Umlenken des Bandes in eine erste Umlenkrichtung und eine zweite konvexe Umlenkfläche zum Umlenken des Bandes in eine zweite Umlenkrichtung umfasst, wobei eine sowohl an die erste konvexe Umlenkfläche als auch an die zweite konvexe Umlenkfläche angelegte Tangente, die in der Spulenebene liegt, einen gedachten Kreis, der mit einem Radius in der Größe des Maximalabstandes um die Spulenachse geschlagen ist und in der Spulenebene liegt, nicht schneidet.
Patent DE-102022110992-B3 (DE)
Title: Nachrüstmodul zur Verschleißnachstellung sowie Kupplungs- oder Bremssystem mit dem Nachrüstmodul
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: B60T11/04
Filed: 2022-05-04
Granted: 2023-06-29
Abstract: Es wird ein Nachrüstmodul 12 zur Verschleißnachstellung in einem geschlossenen hydraulischen Kupplungs- oder Bremssystem 8, mit einem Gehäuse 13, mit einem geberseitigen und einem nehmerseitigen Hydraulikanschluss 14, 15, mit einem axial in dem Gehäuse 13 verlagerbaren Kolben 16, wobei zwischen dem geberseitigen Hydraulikanschluss 14 und dem Kolben 16 ein geberseitiger Druckraum 17 und zwischen dem nehmerseitigen Hydraulikanschluss 15 und dem Kolben 16 ein nehmerseitiger Druckraum 18 gebildet ist, mit einem am Gehäuse 13 angebrachten Reservoir 32 für ein Hydraulikfluid, wobei das Reservoir 32 und der nehmerseitige Druckraum 17 über mindestens einen Verbindungskanal 33 strömungstechnisch miteinander verbunden sind, mit einem zwischen dem Gehäuse 13 und dem Kolben 16 angeordneten Dichtelement 19, wobei das Reservoir 32 und der nehmerseitige Druckraum 18 in einer Grundstellung 101 des Kolbens 16 strömungstechnisch über den Verbindungskanal 33 miteinander verbunden sind und in einer Belastungsstellung 102 des Kolbens 16 strömungstechnisch durch das Dichtelement 19 gegeneinander abgedichtet sind, vorgeschlagen.
Patent DE-112014007311-B3 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes Bauelement
Inventor: RAUSCH ANDREAS
IPC: H01L51/54
Filed: 2014-12-01
Granted: 2022-02-17
Abstract: Organisches lichtemittierendes Bauelement aufweisend- ein Substrat (10),- eine erste Elektrode (20) auf dem Substrat (10),- zumindest einen ersten organischen funktionellen Schichtenstapel (100), der Strahlung in einem ersten Wellenlängenbereich emittiert, auf der ersten Elektrode (20),- eine zweite Elektrode (70) auf dem ersten organischen funktionellen Schichtenstapel (100) und- eine Filterschicht (50), die im Strahlengang des ersten organischen funktionellen Schichtenstapels (100) angeordnet ist, wobei der erste Wellenlängenbereich einen niederenergetischen Teilbereich und einen hochenergetischen Teilbereich aufweist und die Filterschicht (50) einen Absorptionsbereich aufweist, der den niederenergetischen oder den hochenergetischen Teilbereich des ersten Wellenlängenbereichs enthält, wobei- die Filterschicht (50) zwischen dem Substrat (10) und der ersten Elektrode (20) angeordnet ist, und- die Filterschicht (50) eine Dicke aufweist, die aus einem Bereich ausgewählt ist, der 1 nm bis 50 nm umfasst.
Patent DE-4309898-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bipolartransistors mit einer Polysiliziumschicht zwischen einem Halbleiterbereich und einem Oberflächenelektrodenmetall
Inventor: HIGUCHI YASUYUKI
IPC: H01L29/73
Filed: 1993-03-26
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bipolartransistors, mit folgenden Schritten:  (a)
Bilden eines Halbleiterbereichs mit n-Typ und p-Typ Bereichen (2, 3) in einem Halbleitersubstrat
(1) mittels Dotierung des Halbleitersubstrats (1) mit n-Typ und
p-Typ Verunreinigungen;  (b) Bilden einer Schutzschicht (4)
auf der gesamten Oberfläche
des Halbleitersubstrats (1), gefolgt vom Bilden eines Kontaktloches
(5, 6), das sich abwärts
durch die Schutzschicht (4) zu dem Halbleiterbereich erstreckt;  (c)
Aufbringen von Polysiliziumelektrodenschichten (10, 11) in einer
Dicke in der Größenordnung
von 1 Mikrometer auf den in den Kontaktlöchern (5, 6) freigelegten n-Typ
und p-Typ Bereichen (2, 3);  (d) Eindiffundieren der in den
jeweils mit den Polysiliziumelektrodenschichten in Kontakt stehenden
n-Typ und p-Typ Bereichen (2, 3) enthaltenen Verunreinigung in die
Polysiliziumelektrodenschichten (10, 11) durch einen einzigen Hitzebehandlungsvorgang;
und  (e) Bilden von Oberflächenelektrodenmetallen
(7, 8) auf jeder Polysiliziumelektrodenschicht (10, 11).
Patent DE-4415940-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Sicherheitssteuerung mit analogem Leistungsausgang
Inventor: FORIN PILIPPE
IPC: G05B9/02
Filed: 1994-05-05
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zur Sicherheitssteuerung mit digitalem Eingang und analogem Ausgang
zum Liefern einer mittleren Ausgangsleistung, die größer ist
als eine vorgegebene Schwelle, wenn zwei komplementäre oder gegenphasige
binäre
Eingangssequenzen am Eingang anliegen, und die in den anderen Fällen kleiner
ist als eine andere Schwelle, wobei sie eine Primärgleichspannungsquelle
(18) umfasst, die eine Reihe von mehreren Modulen (16 1 , ...
16 k ) versorgt, die jeweils eine Wechselrichterbrücke und einen
Gleichrichter (28) umfassen, wobei jeder Zweig der Wechselrichterbrücke eines
Moduls durch eine dieser Sequenzen gesteuert wird.
Patent DE-4433552-B4 (DE)
Title: Elektronischer HF-Dimmer für Hoch- und Niedervoltglühlampen
Inventor: MARX PETER
IPC: H02M1/42
Filed: 1994-09-06
Granted: 2004-01-15
Abstract: Elektronischer HF-Dimmer zum Betreiben und Dimmen von Hochvolt-Glühlampen mit hohem Leistungsfaktor und geringen Netzstrom-Oberschwingungen, bestehend aus einem Funkenstörfilter (1), einem Zweiweggleichrichter (2), einem Spannungswandler zur Erzeugung einer IC-Versorgungsspannung (3), einem HF-Generator (4) mit integriertem Pulsweiten-Modulator (PWM), der vier Halbleiterschalter (S1 bis S4) in Vollbrückenanordnung mit gleichem Tastverhältnis ansteuert, wobei zwei diagonal gegenüberliegende Schalter (S2, S3) vom PWM-Signal gleichphasig und die anderen diagonal gegenüberliegenden Schalter (S1, S4) vom invertierten PWM-Signal gegenphasig angesteuert werden und die Hochvolt-Glühlampe (L1) in der Brückendiagonalen (A, B) liegt.
Patent DE-10032658-B4 (DE)
Title: Mittelkonsole in einem Kraftfahrzeuginnenraum
Inventor: VAN-HUNG NGUYEN
IPC: B60R11/00
Filed: 2000-07-05
Granted: 2004-12-09
Abstract: Mittelkonsole
zwischen Fahrzeugsitzen in einem Kraftfahrzeuginnenraum mit einem
ersten, durch einen Deckel (16) verschließbaren großen Staufach (18) und mit einem
dem Deckel (16) unterseitig zugeordneten zweiten, kleineren Staufach,
das zur Aufnahme von Gütern
in Form einer verschwenkbaren Ablageschale (26) ausgebildet ist,
wobei der Deckel (16) von einer Schließstellung in eine Offenstellung
verschwenkbar ist, in der ein Zugriff zur die Güter aufnehmenden Ablageschale
(26) gegeben ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schwenkachsen
(SD, SA) des Deckels (16) und der Ablageschale (26) in Fahrzeuglängsrichtung
verlaufen und derselben Längsseite
(28) des Deckels (16) zugeordnet sind; und  dass innerhalb des
großen
Staufachs (18) Führungsmittel (34)
vorgesehen sind, mit denen die in ihre Offenstellung verschwenkte
Ablageschale (26) während
des Schließens des
Deckels (16) selbsttätig
in ihre Schließstellung
zurückverschwenkt
wird.
Patent DE-10037697-B4 (DE)
Title: Adaptive Maskentechnik zur Inspektion von Defekten
Inventor: AGHAJAN HAMID K
IPC: G01Q30/04
Filed: 2000-08-02
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Defekten in Halbleiterwafern mit den Schritten: a) Bereitstellen eines Testbildes eines zu inspizierenden Objektes und eines assoziierten Referenzbildes; b) Ausrichten des Testbildes mit dem Referenzbild; c) Erzeugen eines ersten Diagramms durch Auftragen der Graustufen der Pixel von dem Testbild gegen die Graustufen von entsprechenden Pixel von dem Referenzbild; d) Erzeugen eines zweiten Diagramms durch Filtern des ersten Diagramms; e) Erzeugen einer Maske, wobei die Maske ein durch die Form des zweiten Diagramms definiertes Profit aufweist; und, f) Verwenden der Maske, um in dem Testbild vertretene Defekte zu erfassen.
Patent DE-10046122-B4 (DE)
Title: Dichtungselement zur Verwendung in Fahrzeugen
Inventor: HAHN ROLAND
IPC: B60J10/235
Filed: 2000-09-15
Granted: 2005-07-28
Abstract: Dichtungselement
(10, 30) zur Verwendung in Fahrzeugen, mit einem Dichtungskörper (12, 32),
einem an dem Dichtungskörper
angebrachten Trägerelement
(16, 18, 36) und einem doppelseitigem Klebeband (17), das mit seiner
einen Klebefläche
(20) an einer von dem Dichtungskörper
abgewendeten Seite des Trägerelements
anhaftet und über
dessen andere Klebefläche
(21) das Dichtungselement an der Verwendungsstelle anbringbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungskörper (12, 32) aus einem Silikonelastomer
gefertigt ist und dass zum Verbinden des Klebebandes (17) mit dem
Dichtungskörper
eine aus einem Reaktionsklebstoff bestehende Klebstoffschicht (18)
vorgesehen ist, die selbst das Trägerelement bildet oder mittels
derer ein gesondertes Trägerelement
(16, 36) mit dem Dichtungskörper
verbunden ist.
Patent DE-10052861-B4 (DE)
Title: Dosierspeicher für insbesondere pastenförmige Wäschebehandlungsmittel, Dosiervorrichtung zur Befüllung eines solchen Dosierspeichers und Dosiersystem aus einem solchen Dosierspeicher und einer passenden Dosiervorrichtung
Inventor: CARLHOFF GEROLD
IPC: D06F39/02
Filed: 2000-10-24
Granted: 2004-10-07
Abstract: Lose in eine Waschtrommel o. dgl. einlegbarer Dosierspeicher (1) zur Aufnahme und Abgabe eines zähflüssigen, insbesondere eines pastenförmigen Wäschebehandlungsmittels,  mit einem vorzugsweise aus Kunststoffinaterial bestehenden Gehäuse (2) mit einer Aufnahmekammer (3) für das Wäschebehandlungsmittel, mindestens einer verschließbaren, in die Aufnahmekammer (3) führenden Einfüllöffnung (4) für das Wäschebehandlungsmittel und mehreren Spülöffnungen (5) zum Eintritt bzw. Austritt einer Waschflüssigkeit in das bzw. aus dem Gehäuse (2),  wobei die Aufnahmekammer (3) ein begrenzt veränderliches Volumen aufweist und wobei das Wäschebehandlungsmittel mittels der Waschflüssigkeit während eines Waschvorganges unter Veränderung des Volumens der Aufnahmekammer (3) nach und nach ausspülbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Aufnahmekammer (3) durch Befüllung mit dem Wäschebehandlungsmittel auf ein Sollvolumen ausdehnbar ist und  daß die Aufnahmekammer (3) durch mechanische Beeinflussung von außen, gegebenenfalls unterstützt durch speichereigene Rückstellkräfte, unter Austritt des Wäschebehandlungsmittels aus der Aufnahmekammer (3) auf ein minimales Volumen zusammendrückbar ist, von dem aus keine...
Patent DE-10053021-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer elektrisch betätigten Lenkhilfe
Inventor: KASHIYAMA KEI
IPC: B62D101/00
Filed: 2000-10-13
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer elektrisch betätigten Lenkhilfe, ausgestattet mit einem Lenkdrehmomentsensor (6) zum Erfassen der Größe und Richtung des Drehmoments beim Drehen eines Lenkrads (1), einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (9) und einem Motorwinkelgeschwindigkeitssensor (12) eines Elektromotors (8) zur Unterstützung des Lenkvorgangs, bei dem beim Einschlagen und beim Rücklauf des Lenkrads (1) auf der Grundlage der Daten, die von diesen Sensoren aufgenommen werden, der Elektromotor (8) angetrieben wird, um die Lenkkraft bei der Betätigung des Lenkrads (1) zu unterstützen, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Hilfsstrom zur Steuerung des Elektromotors (8) aus einem vom Lenkdrehmoment und der Fahrzeuggeschwindigkeit abhängigen Basisstrom zur Unterstützung des Lenkbewegung und einem von der Fahrzeuggeschwindigkeit und der Motorwinkelgeschwindigkeit abhängigen Rückstrom zur Steuerung des Rücklaufs des Lenkrades (1) zusammensetzt, so dass die Steuergröße innerhalb eines niedrigen Bereiches der Motorwinkelgeschwindigkeit vom Stillstand des Motors (8) aus kontinuierlich auf einen Sollwert erhöht wird, und dann innerhalb eines Bereiches mit hoher Motorwinkelgeschwindigkeit gleichmäßig verringert...
Patent DE-10060307-B4 (DE)
Title: Wasserverteilsystem
IPC: E03B7/04
Filed: 2000-12-06
Granted: 2006-03-16
Abstract: Wasservertellsystem
dadurch gekennzeichnet,  • dass
alle Kalt- und Warmwasserabsperrorgane zentral und nahe der Warmwasseraufbereitung
als "Gemeinsame Schiene" angeordnet sind,  • dass die Kalt- sowie die Warmwasserzuführung zur
lokalen Entnahme bzw. dem lokalen Verbraucher nur mittels einem
dünnen
Einrohrsystem, mit kleinstmöglichem
Durchmesser, geführt
ist,  • dass
die Ansteuerung der elektromechanisch angetriebenen Steuer- und
Regelorgane durch lokale Funk- oder Schwachstromsignale mittels
zentraler Logik-Einheiten bzw. über ein
zentrales Computersystem und Datennetz über das Einrohr oder eine Verkabelung
erfolgt,  • dass
sich nach dem Abstellen der Zuführung
der Druck im Einrohrsystem über
die Auslaufdüse
abbaut,  • dass
eine elektronische Wasserdosierung vorgesehen ist, die individuell
auf die entsprechende Verbraucheranforderung eingestellt und vordefiniert
werden kann.
Patent DE-10063410-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optisch aktiven Enonen von Cyclopentan und Zwischenprodukte dafür
Inventor: OGASAWARA KUNIO
IPC: C07D317/44
Filed: 2000-12-19
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines optisch aktiven Enons von Cyclopentan der
allgemeinen Formel (4)  worin R 2  und
R 3  zusammen Acetonid, Methylethylketal oder Diethylketal
bilden und R 5  ein Wasserstoffatom, eine
Alkylgruppe mit nicht mehr als 20 Kohlenstoffatomen oder eine Phenylgruppe
darstellt, welches folgende Stufen umfasst:  – Oxidation
eines Cyclopentenderivates (8)  worin R 1  und
R 4  unabhängig
voneinander eine Cumylgruppe, α,α-Diethylbenzyl, α,α-Dimethyl-p-methoxybenzyl, t-Butyldimethylsilyl,
Trimethylsilyl, Triethylsilyl, Triisopropylsilyl, Isopropyldimethylsilyl
oder Ethyldimethylsilyl bedeuten und R 5  wie
vorstehend definiert ist, unter Bildung eines Cyclopentandiolderivats
(9)   worin R 1 ,
R 4  und R 5  wie vorstehend
definiert sind,  – Schutz
des Cyclopentandiolderivats (9) unter Bildung einer optisch aktiven
Verbindung der allgemeinen Formel (1)  worin R 1 ,
R 2 , R 3 , R 4  und R 5  wie vorstehend
definiert sind,  – Abspaltung
der Schutzgruppe für
die Hydroxylgruppe in der 1-Stellung
von der optisch aktiven Verbindung der allgemeinen Formel (1) unter
Bildung einer optisch aktiven Verbindung der allgemeinen Formel
(2)  worin R 2 ,
R 3 , R 4  und...
Patent DE-10064673-B4 (DE)
Title: Fehlertolerante elektromechanische Stelleinrichtung
Inventor: WALTER ALEXANDER
IPC: B62D5/04
Filed: 2000-12-22
Granted: 2005-02-24
Abstract: Elektromechanische
Stelleinrichtung zur Umsetzung eines elektrischen Stellsignales
in einen mechanischen Ausgangsstellwert für die Anwendung in Fahrzeugen,
mit zwei voneinander unabhängigen
Regelkreisen A/B, jeweils bestehend aus mindestens einer Steuerung
(2a; 2b) und mindestens einem von dieser Steuerung (2a, 2b) angesteuerten
elektrischen Motor (4a; 4b), der jeweils über ein selbsthemmendes Getriebe
(6a; 6b) in ein Summierungsgetriebe (7) eintreibt, welches die Stellwerte der
Stellmotoren (4a, 4b) zum Ausgangsstellwert (10) überlagert,
dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Vergleicher-Steuerung
(9) vorgesehen ist, welche die Funktionen der Regelkreise A und
B kontrolliert und Schnittstellen zwischen den Steuerungen (2a,
2b, 9) sowie zwischen den Teilsystemen vorgesehen sind, deren elektrische
Potentiale strikt voneinander getrennt sind.
Patent DE-10113022-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lackieren einer Fläche eines Bauteils
Inventor: SCHULZ BERTHOLD
IPC: B05C1/02
Filed: 2001-03-17
Granted: 2013-05-29
Abstract: Vorrichtung zum Lackieren einer Fläche eines Bauteils, umfassend eine Einrichtung, die wenigstens einen Farbträger (10) aufweist, der ähnlich einem Stempelkissen zur Übertragung von Farbe geeignet ist, wobei durch Inberührungbringen dieses Farbträgers (10) mit der zu lackierenden Fläche (14) des Bauteils (12) Farbe auf diese Fläche (14) übertragen wird, wobei der wenigstens eine Farbträger (10) an wenigstens einer, der zu lackierenden Fläche des Bauteils (12) zugewandten Seite eines um eine Achse (13) schwenkbaren Arms (11) angeordnet ist, wobei der Farbträger (10) durch eine Schwenkbewegung des Arms (11) in eine Arbeitsposition mit der zu lackierenden Fläche (14) des Bauteils (12) in Berührung gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Antriebsmittel (16) umfasst, die den Arm (11) gegen die zu lackierende Fläche des Bauteils (12) drücken können.
Patent DE-10116558-B4 (DE)
Title: Selbstheilende Ringstruktur zur optischen Nachrichtenübertragung im Wellenlängenmultiplex und Add/Drop-Multiplexer hierfür
Inventor: GROBE KLAUS
IPC: H04J14/02
Filed: 2001-04-03
Granted: 2004-02-05
Abstract: Selbstheilende Ringstruktur zur optischen Nachrichtenübertragung im Wellenlängenmultiplex  a) mit wenigstens drei jeweils einen Verkehrsknoten (I, II, III, IV) bildenden optischen Add/Drop-Multiplexern (13),  b) wobei jeder Add/Drop-Multiplexer (13) über jeweils zwei Lichtwellenleiter mit jeweils zwei benachbarten Add/Drop-Multiplexern (13) zu einer Ringstruktur verbunden ist,  c) wobei zwischen den Add/Drop-Multiplexern (13) eine bidirektionale Nachrichtenübertragung durchführbar ist,  d) wobei N voneinander verschiedene Nutz-Wellenlängen (λ 1  bis λN) für jeweils ein oder mehrere in den Add/Drop-Multiplexern (13) angeordnete optische Nutz-Sendeelemente vorgesehen sind,  e) wobei M voneinander verschiedene Protection-Wellenlängen (λ 1p  bis λ Mp ) für in den Add/Drop-Multiplexern (13) angeordnete Protection-Sendeelemente vorgesehen sind,  
 f) wobei im Fall einer Unterbrechung einer durch die Lichtwellenleiter gebildeten Übertragungsstrecke zwischen zwei Add/Drop-Multiplexern ausschließlich die jeweils benachbarten Add/Drop-Multiplexer (13) die optischen Signale, die bei den jeweiligen Nutz-Wellenlängen (λ 1  bis λ N ) über die Unterbrechungsstelle übertragen werden sollten, durch entsprechende Signale bei jeweils einer Protection-Wellenlänge (λ 1p  bis λ Mp ) in der jeweils entgegensetzten Richtung ersetzen.
Patent DE-10137980-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung einer verstellbar in einer Exzenterbuchse gelagerten Walze
Inventor: FAIST BERND
IPC: B41F13/36
Filed: 2001-08-02
Granted: 2004-09-30
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung einer verstellbar in zumindest einer Exzenterbuchse (01; 36) gelagerten ersten Walze in einer Druckmaschine, mit einer Stellgliedanordnung, mit dem die erste Walze durch Verdrehen eines Exzenterelements (03) der Exzenterbuchse (01; 36) relativ zu einem Grundkörper (02) der Exzenterbuchse (01; 36) an zumindest eine zweite Walze anstellbar ist, wobei die Stellgliedanordnung in die Exzenterbuchse (01; 36) integriert ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Stellgliedanordnung aus zwei getrennt betätigbaren Stellgliedern (16, 17, 37, 38) besteht,  – dass am Exzenterelement (03) ein Hebelarm (14) angeordnet ist, der sich zwischen die beiden Stellglieder (16, 17, 37, 38) erstreckt, derart, dass das Exzenterelement (03) an dem Hebelarm (14) relativ zum Grundkörper (02) verdreht werden kann.
Patent DE-10138048-B4 (DE)
Title: Ventilzeitgabe-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TAKAHASHI TATSUHIKO
IPC: F01L1/34
Filed: 2001-08-03
Granted: 2006-12-28
Abstract: Ventilzeitgabe-Steuersystem
für einen
Verbrennungsmotor, enthaltend:  – eine Sensoreinrichtung (3,
11, 14, 17, 18) zum Erfassen von Betriebszuständen eines Verbrennungsmotors
(1);  – Einlass-
und Auslass-Nockenwellen (15C, 16C) zum jeweiligen Antreiben von
Einlass- und Auslassventilen des Verbrennungsmotors (1) synchron
zu einer Drehung einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors (1);  – wenigstens
einen Stellantrieb (15, 16), der mit wenigstens einer der Nockenwellen
(15C, 16C) betriebsgemäß verbunden
ist, zum jeweiligen Antreiben der Einlass- und Auslassventile;  – eine Hydraulikdruck-Zuführeinheit
(19, 20) zum Zuführen eines
Hydraulikdrucks zum Antreiben des Stellantriebs (15, 16); und  – eine Steuereinrichtung
(21A) zum Steuern des von der Hydraulikdruck-Zuführeinheit (19, 20) zum Stellantrieb
(15, 16) zugeführten
Hydraulikdrucks in  Abhängigkeit
von den Betriebszuständen
des Verbrennungsmotors (1), um die Phase der Nockenwelle (15C, 16C)
relativ zur Kurbelwelle zu ändern,  wobei
der Stellantrieb (15, 16) enthält:  – eine verzögernde hydraulische
Kammer (153) und eine beschleunigende hydraulische Kammer (154)
zum Einstellen...
Patent DE-10142255-B4 (DE)
Title: Anordnung zur transversalen elektro-optischen Amplituden- oder Phasen-Modulation von polarisiertem Laserlicht
Inventor: HENNIG GUIDO
IPC: G02F1/03
Filed: 2001-08-29
Granted: 2004-07-08
Abstract: Anordnung (1) zur transversalen elektro-optischen Amplituden- oder Phasen-Modulation von polarisiertem Laserlicht eines Laserstrahls (10), mit einem im Laserstrahlweg (10) angeordneten, optisch einachsigen, ersten Kristall als Modulatorkristall (21; 21'), an den jeweils über je eine an der Ober- und der Unterseite als Außenseite angebrachte Elektrode (31, 31') eine Modulationsspannung (U) anlegbar ist, die im Modulatorkristall (21, 21') ein elektrisches Feld erzeugt, durch das der den Kristall (21, 21') durchlaufende Laserstrahl in seiner Phasenlage verschiebbar und in seiner Polarisationsrichtung verdrehbar ist, wobei der Modulationskristall (21, 21') bei vorgegebener Aperturflächengröße mit einer rechteckigen, ein kürzeres und ein längeres Seitenpaar aufweisenden Apertur (23) ausgeführt ist, wobei jeweils die kürzere Seite dieser rechteckigen Apertur (23) senkrecht zu den die Elektroden (31, 31') aufweisenden Außenflächen des Kristalls (21, 21') verläuft, und mit einem dem Modulatorkristall (21, 21') im Laserstrahlweg (10) nachgeordneten zweiten Kristall als Kompensationskristall (22; 22') zur Kompensation einer thermisch induzierten, eine störende Depolarisation hervorrufenden...