baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10127711-B4 (DE)
Title: Dreiwegeventil
Inventor: SCHMITT MANFRED
IPC: F16K11/087
Filed: 2001-06-07
Granted: 2007-02-01
Abstract: Dreiwegeventil
(10) für
einen Kühl-/Heizkreislauf
einer Brennkraftmaschine, dessen Drosselkörper (12) elektrisch in Abhängigkeit
von Betriebsparametern und Umgebungsparametern durch eine Steuereinheit
der Brennkraftmaschine angesteuert wird, wobei der Drosselkörper (12)
als Ventilküken
ausgebildet ist, durch einen Elektromotor um eine Drehachse (20)
verstellbar ist und mindestens einen ihn durchdringenden Verteilerkanal
(30) aufweist, der mit der Oberfläche des Drosselkörpers (12)
eine Verschneidungskontur (34) besitzt, die beim Öffnen eines
Strömungswegs
(24, 26) mit einer Dichtkante (32) zunächst einen schmalen, sich in
Drehrichtung erstreckenden Öffnungsquerschnitt
(40) bildet, der sich mit fortschreitender Drehbewegung zum vollen Öffnungsquerschnitt
erweitert, dadurch gekennzeichnet, dass alle Anschlüsse (22,
24, 26) des Dreiwegeventils (10) in einer Ebene quer zur Drehachse
(20) liegen, dass der Drosselkörper
(12) entsprechend einem der Steuereinheit zugeordneten Kennfeld
(46) verstellt wird, eine kugelförmige Oberfläche aufweist
und ein einziger Verteilerkanal (30) den Drosselkörper (12)
quer zur Drehachse (20) durchdringt sowie an einer im Wesentlichen
zur Drehachse (20) parallelen Mantelfläche...
Patent DE-10134108-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Eingabe von Navigationszielen in ein Navigationssystem eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PETZOLD BERND
IPC: G08G1/09
Filed: 2001-07-13
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zur Eingabe von Navigationszielen in ein Navigationssystem (2) eines Kraftfahrzeuges (1), mittels einer Vorrichtung zur Abspeicherung von Terminen, die über eine Schnittstelle (6, 8) mit dem Navigationssystem (2) kommunizieren kann, umfassend folgende Verfahrensschritte:  a) Automatisches Übertragen der anstehenden Termine von der Vorrichtung (5, 10) an das Navigationssystem (2),  b) Überprüfen der übermittelten Daten durch das Navigationssystem (2), ob diese als Zieleingabe ausreichend spezifiziert sind und als Navigationsziel in Frage kommen,  c) Aufforderung des Kraftfahrzeugführers durch das Navigationssystem (2), ein potentielles Navigationsziel zu bestätigen oder genauer zu spezifizieren und  d) Übernehmen des bestätigten bzw. spezifizierten Navigationszieles als Zieleingabe durch das Navigationssystem (2),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Übertragung der anstehenden Termine durch ein Kraftfahrzeug-Zutrittssignal ausgelöst wird.
Patent DE-10134826-B4 (DE)
Title: Drahtzuführung in einer Federherstellvorrichtung
Inventor: ITAYA ICHIRO
IPC: B21F35/00
Filed: 2001-07-17
Granted: 2006-06-29
Abstract: Drahtzuführung in
einer Federherstellvorrichtung (100), mit einem Paar Zuführrollen
(320, 321), durch deren klemmenden Angriff an einem zu einer Feder
zu formenden Draht dieser von einem Endabschnitt einer Drahtführung (330)
für die
Federherstellung in einen Federformraum zum Biegen, Krümmen und/oder
Wickeln mittels zurückziehbarer
Werkzeugeinheiten (200) zuführbar
ist,  wobei die Zuführrollen
(320, 321) mit jeweils zugeordneten Antriebseinrichtungen (320a,
321a) und die Drahtführung (330)
auf einem Tisch (302–305)
gelagert sind, der in einer auf- und abgehenden Richtung bezüglich der
Werkzeugeinheiten (200) bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Zuführrollen
(320, 321) in ihrer Stellung bezüglich der
Werkzeugeinheiten (200) veränderbar
gelagert sind.
Patent DE-10138317-B4 (DE)
Title: Sattelunterlage
Inventor: MATTES PETER
IPC: B68C1/12
Filed: 2001-08-10
Granted: 2005-07-28
Abstract: Sattelunterlage
(1) zum Auflegen auf den Rücken
eines Reittieres mit zwei Seitenteilen (3), die über ein Stegteil (4) miteinander
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenteile (3) auf der
dem Reittier zugewandten Seite einen Besatz aus Lammfell oder Wollvlies
aufweisen und in das Stegteil (4) eine längsnutförmige Aussparung (6) dadurch
eingearbeitet ist, dass dort kein solcher Besatz vorgesehen ist.
Patent DE-10156991-B4 (DE)
Title: Kettensegment für Personenbeförderer
Inventor: HAUER UWE
IPC: B66B23/12
Filed: 2001-11-21
Granted: 2013-11-14
Abstract: Personenbeförderer (2) aufweisend ein aus mehreren aneinander angeschlossenen Trittelementen (4) gebildetes endloses Personenförderband (6), wobei die Trittelemente (4) an jeweils seitlich davon vorgesehenen Förderketten (8) angeschlossen sind, die von einem Antrieb um eine erste und eine zweite Umkehr angetrieben werden, wobei die Förderketten (8) aus einer Mehrzahl von Kettengliedern (10) aufgebaut sind, die miteinander an Drehpunkten (12) verbunden sind, und wobei das Teilungsverhältnis von Förderkette (8) zu Personenförderband (6) 1:1 ist, wobei zwei relativ zu einem Trittelement (4) gleich positionierte Kettenglieder (10) mit einer durchgehenden Verbindungsachse (32) miteinander verbunden sind, die jeweils zwischen den zwei Drehpunkten der Kettenglieder (10) fest an den Kettengliedern (16) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, daß an der Verbindungsachse (32) zwischen den Kettengliedern (10) eine Führungsrolle (58) befestigt ist, deren Drehachse im wesentlichen rechtwinklig zu der Ebene zwischen den beiden Kettengliedern (10) angeordnet ist, und an dem Personenbeförderer (2) eine Führungsschiene (60) derart vorgesehen ist, daß sie gemeinsam mit der Führungsrolle (58) die seitliche Führung der Förderketten (8) und des Personenförderbands (6) leistet.
Patent DE-10158477-B4 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil mit Schutzrohr
Inventor: VOSS RICHARD
IPC: F16K17/10
Filed: 2001-11-28
Granted: 2014-05-15
Abstract: Druckbegrenzungsventil zum Schutz hydraulischer Einheiten, insbesondere des Strebausbaus untertägiger Betriebe mit einem einem Gehäuseunterteil (3) zugeordneten Ventilkolben (6), der gegen die Kraft einer Stellfeder (15) verschiebbar und mit Sackbohrung (7), Radialbohrungen (8, 9) und ringförmiger Dichtung (5, 12) ausgerüstet und in in einem Ventilgehäuse (2) ausgebildete Querbohrungen (10) austragend ausgeführt ist, sowie einem in einem Gehäuseoberteil (31) angeordneten Steuerkolben (24), der bei Überdruck zunächst gegen die Kraft einer Ventilfeder (25) mit Federteller (28) öffnet und dabei mit Ventilradialbohrungen (27) und Ventilsackbohrungen (26) eine ringförmige Dichtung (22) überfährt, dadurch gekennzeichnet, dass dem aus lösbar miteinander verbundenen Gehäuseober- (31) und Gehäuseunterteil (3) bestehenden Ventilgehäuse (2) ein Schutzrohr (35) zugeordnet ist, das die Querbohrungen (10) in Gehäuseunterteil (3) und Ventilquerbohrungen (33), die dem Steuerkolben (24) zugeordnet und dessen Druckflüssigkeit abführend ausgebildet sind, überdeckend und einen vorgegebenen Abstand (36) zum Ventilgehäuse (2) wahrend mit dem Ventilgehäuse (2) über Feststeller (40, 42) lösbar verbunden ist.
Patent DE-10196162-B4 (DE)
Title: Impulserzeugungseinrichtung zur Erzeugung parabelförmiger Impulse
Inventor: FERMANN MARTIN E
IPC: H04B10/2507
Filed: 2001-05-08
Granted: 2010-09-23
Abstract: Impulserzeugungseinrichtung mit einer durch die nichtlineare Schrödingergleichung (NLSE) mit Verstärkungsfaktor allgemein beschriebenen Kennlinie, umfassend:  – eine faserbasierte gepulste Keimquelle; und  – einen Yb-dotierten Faserverstärker, der die Eingangspulse von der Keimquelle verstärkt und linear gechirpte parabolische Ausgangspulse erzeugt.
Patent DE-10196826-B4 (DE)
Title: Toilettentrainingsartikel, der ein astringentes Mittel enthält , und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: UNDERHILL RICHARD L
IPC: A61F13/15
Filed: 2001-09-19
Granted: 2013-11-28
Abstract: Toilettentrainingsartikel, der von einem Träger in Verbindung mit einer Unterwäsche getragen wird, wobei der Artikel in der Form einer Einlage (30) ist, die ein biegsames Substrat und ein adstringierendes Mittel (42) oder eine Quelle dafür aufweist, wobei das Substrat eine Körperseitenfläche (32) und eine Außenseitenfläche (34) aufweist, wobei die Körperseitenfläche (32) der Haut des Trägers zugewandt ist, wenn der Artikel getragen wird, wobei das adstringierende Mittel (42) oder die Quelle dafür auf dem Substrat derart angeordnet ist, dass, wenn die Einlage mit Urin benetzt wird, das adstringierende Mittel (42) die Haut berührt.
Patent DE-10215012-B4 (DE)
Title: Knopflochnähmaschine
Inventor: KUBOTA TSUGUO
IPC: D05B3/06
Filed: 2002-04-05
Granted: 2007-04-12
Abstract: Knopflochnähmaschine
mit einer Nadelstange (40), die mit einer daran gehalterten Nähnadel (41)
vertikal beweglich ist, mit einem Nähgutpresser (70), der vertikal
und horizontal beweglich ist und dazu dient, ein Nähgut gegen
eine Unterlage zu drücken,
mit Drehmitteln (84) zum Verdrehen der Nadelstange, und mit Betriebsmitteln
(90d) zum Ausgeben eines Befehlsignals zum Verdrehen der Nadelstange
durch die Drehmittel um etwa 180°, wenn
ein Nähfaden
ausgewechselt wird, ferner umfassend:  Steuermittel (13) zum
Steuern der Drehmittel, um die Nadelstange jedesmal um etwa 180° umzukehren,
wenn die Betriebsmittel betätigt
werden.
Patent DE-10216686-B4 (DE)
Title: Verwendung von 2,5-Dimercapto-1,3,4-thiadiazol-Reaktionsprodukten und -Addukten als Additiva  in Schmierstoffen
Inventor: KAROL THOMAS J
IPC: C07D285/135
Filed: 2002-04-16
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verwendung von Additiva in Schmierstoffen, welche mindestens eine der folgenden Strukturformeln besitzen:worin n = 1 oder 2; oderwobei R einen Methyl- oder 2-Ethylhexylrest bedeutet; oderworin n = 1 ist.
Patent DE-10218407-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen von Gestängegewindeverbindungen
Inventor: HAGEMEYER CARL
IPC: E21B19/16
Filed: 2002-04-24
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zum Lösen
der Gewindeverbindungen von Bohrrohren oder Bohrschnecken (2, 3) beim
Herstellen von Bohrungen in der Geotechnik oder im Spezialtiefbau,
mit einem auf einer Bohrlafette (4) verschieblichen Drehantrieb
(5) mit zugeordnetem Abtriebsflansch (7), der ein mit dem Nippelgewinde
(9) der Bohrrohre (2, 3) korrespondierendes Muffengewinde (8) aufweist, mit
endseitig der Bohrlafette (4) angeordneter, auf die Bohrrohre (2,
3) einwirkender Klemmvorrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass
dem Abtriebsflansch (7) eine über den
Koppelbereich (11) mit dem ersten Bohrrohr (2) verschiebbare Verriegelungseinheit
(12) zugeordnet ist, die zwischen Abtriebsflansch (7) und angeschlossenem
Bohrrohr (2) eine drehmomentenstarre und unlösbare Verbindung erbringend
ausgebildet ist.
Patent DE-10226563-B4 (DE)
Title: Bestimmung einer Formtonwert-Kennlinie zur Bebilderung einer Druckform
Inventor: MAYER MARTIN
IPC: H04N1/407
Filed: 2002-06-14
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Formtonwert-Kennlinie (122) für die Bebilderung einer Druckform mit Druckpunkten, denen jeweils ein Reprotonwert zugeordnet ist, wobei die Formtonwert-Kennlinie eine Zuordnung von der Menge der Reprotonwerte (10) in die Menge der Formtonwerte (12) ist, zur Erzielung eines funktionellen Soll-Zusammenhangs (120) zwischen Reprotonwerten und Drucktonwerten der mit den Druckpunkten erzeugten Bildpunkte auf einem Bedruckstoff, mit den folgenden Schritten: — Messen des funktionellen Ist-Zusammenhangs (116) zwischen Reprotonwerten und Drucktonwerten an einer Anzahl von Stützstellen von Reprotonwerten bei Verwendung einer anderen produktiven Druckform, welche mit einer anderen Formtonwert-Kennlinie (114) bebildert worden ist, — Berechnung des funktionellen Zusammenhangs (118) zwischen Formtonwerten und Drucktonwerten unter Verwendung der der produktiven anderen Druckform zugehörigen Formtonwert-Kennlinie (114) und des funktionellen Ist-Zusammenhangs (116) zwischen Reprowerten und Drucktonwerten, und — Berechnung der Formtonwert-Kennlinie (122) für den zu erzielenden funktionellen Soll-Zusammenhang (120) zwischen Reprotonwerten und Drucktonwerten unter Verwendung des berechneten funktionellen Zusammenhangs...
Patent DE-10231648-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stuffing-Regelung
Inventor: HONKEN STEFAN
IPC: H04L12/52
Filed: 2002-07-12
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Phase von aufeinanderfolgend übertragenen Rahmen (1),  wobei
in den Rahmen (1) Datensymbole (2) mit einer konstanten Symbolfrequenz übertragen
werden,  wobei für
jeden zu übertragenden
Rahmen (1) eine Phasendifferenz zwischen dem Takt der Rahmenübertragung (7)
und einem Datentakt (6) ermittelt und abhängig von der Phasendifferenz
ein Stellsignal (5) zur Steuerung des Einfügens von Stopfdatensymbolen
in die Rahmen (1) zum Verändern
der Rahmenlänge
und der Phase der Rahmenübertragung
(7) erzeugt wird, und  wobei die Phase der Rahmenübertragung
(7) derart geregelt wird, dass die Rahmen (1) im Mittel synchron
zum Datentakt (6) übertragen
werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Stellsignal (5)
für einen
zu übertragenden
Rahmen (1) abhängig
von den für
jeweils N aufeinanderfolgend übertragene
Rahmen (1) ermittelten Phasendifferenzen erzeugt wird, wobei N wenigstens
gleich 2 ist.
Patent DE-10237494-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das Löten in der Dampfphase
Inventor: LEICHT HELMUT W
IPC: B23K1/015
Filed: 2002-08-16
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Löten
in der Dampfphase, wobei vor, während,
und/oder nach dem Schmelzen des Lotes (3) auf dem Lötgut (2)
in der Dampfphasenzone (1) um das Lötgut (2) herum ein Unterdruck
erzeugt wird.
Patent DE-10239765-B4 (DE)
Inventor: KNESTEL ANTON
IPC: G01B11/22
Filed: 2002-08-29
Granted: 2005-03-03
Abstract: The tire (1) is supported by two rollers (2) so that its tread is rotated past optical sensors (4). The sensors are mounted on an axle (7) which allows adjustment of their position. The axle may be rotated by an electric motor or other drive system (10). The sensors may be connected to a control circuit (9).
Patent DE-10248383-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Spritzgußkarten, Spritzgußwerkzeug und Spritzgußkarte
Inventor: HOPPE JOACHIM
IPC: H05K1/18
Filed: 2002-10-17
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Spritzgußkarte (1) mit den Schritten: – Einbringen einer mindestens zwei Trägerschichten (9, 10, 12) umfassenden Basisschicht in eine Spritzgießform, – Verbinden der Trägerschichten (9, 10, 12) zu einem die Basisschicht (30) bildenden Verbundkörper (9 bis 13) unter Verwendung eines Klebstoffs (11, 13), anschließendes – Einspritzen einer Spritzgußmasse in die Spritzgießform an die Basisschicht, gekennzeichnet dadurch, daß – für den Klebstoff (11) ein durch das Einstrahlen von elektromagnetischer Strahlung aktivierbares Klebstoffmaterial verwendet wird, und – der Klebstoff (11) vor dem Einspritzen der Spritzgußmasse durch von Heizstempeln (33, 39) in den Spritzgießformen (31, 32) auf die Basisschicht (30) übertragene Wärme und durch Einstrahlen einer Hochfrequenzstrahlung aktiviert wird.
Patent DE-10248597-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Fassadenziegeln
Inventor: HOERMANN ALFONS
IPC: E04F13/08
Filed: 2002-10-17
Granted: 2010-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Fassadenziegeln, mit einer Schiene aus Metall, mit einem ebenen Schienenboden (17), mit zwei Schienenwänden (18, 19), die senkrecht zum Schienenboden (17) stehen, so daß ein etwa rechtwinklig U-förmiges Profil vorhanden ist, mit die Schienenwände fortsetzenden Einhängehaken für die Fassadenziegel, mit einer für die senkrecht verlaufenden Fugen der Fassade vorgesehenen Fugenrippen-Vorrichtung, wobei das nach außen offene U-Profil der Schiene von einem Blechstreifen (43, 59) aus Feinblech abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Vorspannvorrichtung aufweist, die Fassadenziegel gegen den Hakenkopf der Einhängehaken drängt, indem der auf der Höhe des Längsrands (21, 22) der Schienenwände (18, 19) beiderseits gehaltene Blechstreifen jeweils längs eines Randknicks (49, 51) beiderseits um einen nahezu 180° betragenden Winkel als Federstreifen (52, 53) auf sich selbst zurück gefaltet ist.
Patent DE-10258094-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung von 3-D Strukturen auf Wafern
Inventor: BRINTZINGER AXEL
IPC: H01L23/485
Filed: 2002-12-11
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zur Ausbildung von 3-D Strukturen auf Wafern in Form von auf dem Wafer verteilt angeordneten Grundelementen mit darauf angeordneten 3-D-Strukturen,  bei dem Wafer (1) mit den darauf angeordneten Grundelementen mit einem elektrophoretischen Resist (5) durch Eintauchen der aktiven Seite des Wafers (1) in den elektrophoretischen Resit und nachfolgendes Anlegen einer elektrischen Spannung zwischen dem Wafer (1) und dem elektrophoretischen Resist (5) beschichtet wird;  bei dem nachfolgend der mit dem elektrophoretischen Resist (5) beschichtete Wafer (1) in horizontaler Lage entnommen und zur Ausbildung einer hinreichend festen Konsistenz einer thermischen Behandlung unterzogen wird, und  bei dem nachfolgend durch Strukturieren des Resists zum Freilegen der Oberfläche des Wafers (1) und Metallisierung die Ausbildung einer Vielzahl von Leitbahnen über der freigelegten Oberfläche des Wafers (1) erfolgt, wobei die Vielzahl der Leitbahnen eine Reroutelayer als 3-D-Struktur umfasst, die ein Bond Pad auf dem Wafer mit einem Kontaktelement auf dem Grundelement...
Patent DE-10262101-B4 (DE)
Title: Dämmstoffplatte
IPC: E04B9/04
Filed: 2002-02-18
Granted: 2013-07-11
Abstract: Dämmstoffplatte zum Bilden einer Isolierung an einem Bauteil, bestehend aus einem im Wesentlichen quaderförmigen Körper, wobei die Dämmstoffplatte gewölbt ausgebildet ist, die Dämmstoffplatte (1, 2) auf der dem zu isolierenden Bauteil zugewandten Seite um eine oder mehrere Achsen gewölbt oder sphärisch gewölbt, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche zu der Wölbung des zu isolierenden Bauteils korrespondiert und die Dämmstoffplatte (1) zumindest an einem ihrer Ränder einen Hakenfalz, bestehend aus einem Vorsprung und einer Nase (6) aufweist, an dem Hakenfalz (4) einer ersten Dämmstoffplatte (1) eine Dichtfläche vorgesehen ist, die mit der Dichtfläche des Hakenfalzes (4) einer weiteren Dämmstoffplatte (2) zusammenwirkt, die Dichtfläche gebildet ist durch einen entlang der Stirnseite (11) der Nase (6) verlaufenden Wulst (9) und auf der dem Wulst (9) gegenüberliegenden Seite der Dämmstoffplatte (1, 2) eine Hohlkehle vorgesehen ist, die mit dem Wulst (9) einer weiteren Dämmstoffplatte (1, 2) dichtend zusammenwirkt.
Patent DE-10293663-B4 (DE)
Title: Magnesiumlegierung
Inventor: KIKAWA KAZUO
IPC: C22C23/06
Filed: 2002-08-09
Granted: 2011-02-17
Abstract: Magnesiumlegierung, bestehend  aus einem Element mit einem Radius von 9 bis 14% größer als ein Magnesiumatom und in einer Konzentration von mindestens 2 Masse-% in einer festen Lösung mit Magnesium, worin das Element in einer Menge eingemischt ist, die eine Maximalmenge nicht überschreitet, die in der festen Lösung mit Magnesium homogen gemischt ist, wobei die innere Festigkeit der Körner davon erhöht wird und worin das Element ausgewählt ist aus Holmium (Ho) und Terbium (Tb);  und Magnesium und unvermeidbaren Verunreinigungen als Rest.
Patent DE-10296698-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kodieren und Dekodieren von Daten mit unterschiedlichen Modulationsschemata und Kodierungen und einem ARQ-Protokoll
Inventor: KUO WEN-YI
IPC: H04B1/707
Filed: 2002-04-19
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zum Kodieren und Dekodieren von Daten mit folgenden Verfahrensschritten:  a)
Kodieren von Informationsbits an der Quelle zu Symbolen;  b) Übertragen
der kodierten Symbole von einer Quelle zu einem Bestimmungsort;  c)
entsprechendes Berechnen eines logarithmischen a-Posteriori-Wahrscheinlichkeitsverhältnisses
für jedes
der Informationsbits auf der Basis der kodierten am Bestimmungsort
empfangenen Symbole;  d) rekursives Akkumulieren der berechneten
logarithmischen a-Posteriori-Wahrscheinlichkeitsverhältnisse
für die Informationsbits,
wobei der Beitrag von jedem der kodierten Symbole in dem Akkumulierungsschritt
fakturiert wird;  e) Dekodieren jedes der Informationsbits entsprechend den
akkumulierten logarithmischen a-Posteriori-Wahrscheinlichkeitsverhältnissen;  f)
entsprechendes Durchführen
einer Fehlerprüfung
für einen
Block von dekodierten Informationsbits;  g) Feststellen, ob
die Fehlerprüfung
für den
Block dekodierter Informationsbits bestanden wurde;  h) falls
in Schritt g festgestellt wird, dass die Fehlerprüfung bestanden
ist, Senden einer Bestätigung
(ACK) zu der Quelle für
den Block dekodierter Informationsbits, welche die Fehlerprüfung bestanden
haben;  i) falls in Schritt g festgestellt wird,...
Patent DE-10317290-B4 (DE)
Title: Ankopplungsvorrichtung für ein Transportsystem
IPC: A47F10/00
Filed: 2003-04-16
Granted: 2007-06-28
Abstract: Ankopplungsvorrichtung
für ein Transportsystem
mit einem Transportwagen zur Aufnahme eines Einschubgestells mit
Transportgut, insbesondere mit Sterilgut, sowie mit einem Übernahmewagen
und/oder einem stationären
Untergestell zur Aufnahme des Einschubgestells, wobei der Transportwagen
und der Übernahmewagen
und das Untergestell an ihren Längsseiten
mittels Verriegelungselemente lösbar
miteinander koppelbar sind und wobei die beiden Wagen und das Untergestell
unterschiedlich hoch ausgebildete Stoßleisten aufweisen, welche
bei gekoppelten Wagen übereinander
liegen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wagen (1) im vorderen Eckbereich
(29) einen Ankopplungsstift (31) aufweist, welcher unter Kontaktberührung mindestens
des vorderen Endes des Wagens (1) an der Vorderwand (25) des anderen
Wagens (3) oder des Untergestelles (117) hinter einer Hinterscheidungskante
(118, 119) an dem anderen Wagen (3) oder das Untergestell bis zu
einer senkrecht zu der Hinterschneidungskante (118, 119) angeordneten
Anschlagkante (123, 125) schiebbar ist, und dass die beiden Wagen
(1, 3) und das Untergestell (117) mittels der mindestens an ihren anderen
Enden angeordneten Verriegelungselemente...
Patent DE-10324553-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: YOKOYAMA KENJI
IPC: F16F1/368
Filed: 2003-05-30
Granted: 2007-12-27
Abstract: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug, welche
aufweist:  Radlagerungselemente (2, 4, 5), um linke und rechte
Räder an
einer Fahrzeugkarosserie in einer vertikalen Richtung beweglich
zu lagern;  eine an einer Unterseite der Fahrzeugkarosserie
angeordnete Blattfeder (9, 10), wobei sich die Blattfeder (9, 10)
in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt und beide Endabschnitte
jeweils auf einer Oberseite des entsprechenden Radlagerungselementes
(2, 4, 5) angeordnet hat;  einen an einer Unterseite der Fahrzeugkarosserie
hervorstehenden und auf der Fahrzeugkarosserie einen mittleren Abschnitt
der Blattfeder (9, 10) in der Fahrzeugbreitenrichtung lagernden
Drehpunkt (22); und  zwischen den Radlagerungselementen (2,
4, 5) und den beiden Endabschnitten der Blattfeder (9, 10) angeordnete Aufnahmeteile
(8),  wobei jedes von den Radlagerungselementen (2, 4, 5) einen
nach oben geöffneten
Aussparungsabschnitt (7) enthält,
auf welchem eines von den Aufnahmeteilen (8) befestigt ist, um ein
Lösen davon
zu verhindern;  jedes von den Aufnahmeteilen (8) einen Eingriffsabschnitt (8A,
8B) für
einen Eingriff...