baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016109165-B4 (DE)
Title: Ein halbleiterbauelement und verfahren zum bilden einer mehrzahl von halbleiterbauelementen
Inventor: HELLMUND OLIVER
IPC: H01L21/301
Filed: 2016-05-18
Granted: 2023-10-12
Abstract: Ein Verfahren (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800) zum Bilden einer Mehrzahl von Halbleiterbauelementen, das Verfahren umfassend:Bilden (110) einer Mehrzahl von Gräben, die sich von einer ersten lateralen Oberfläche eines Halbleiterwafers in Richtung einer zweiten lateralen Oberfläche des Halbleiterwafers erstrecken;Füllen (120) von zumindest einem Abschnitt der Mehrzahl von Gräben mit Füllmaterial;Bilden von zumindest einem Teil von zumindest einer elektrischen Struktur eines Halbleiterbauelements in einer Halbleiterchipregion der Mehrzahl von Halbleiterchipregionen (205) nach dem Füllen von zumindest dem Abschnitt der Mehrzahl von Gräben (201) mit Füllmaterial (207);Dünnen (130) des Halbleiterwafers von der zweiten lateralen Oberfläche des Halbleiterwafers, um einen gedünnten Halbleiterwafer zu bilden;Bilden (140) einer Rückseitenmetallisierungsschichtstruktur auf einer Mehrzahl von Halbleiterchipregionen des Halbleiterwafers nach dem Dünnen des Halbleiterwafers, wobei die Mehrzahl von Halbleiterchipregionen des Halbleiterwafers zwischen der Mehrzahl von Gräben angeordnet ist, wobei ein Abschnitt der Rückseitenmetallisierungsschichtstruktur eine Elektrodenstruktur der zumindest einen elektrischen Struktur bildet; undIndividualisieren (150) der Halbleiterchipregionen des Halbleiterwafers durch Entfernen von zumindest einem Teil des Füllmaterials aus der Mehrzahl von Gräben nach dem Bilden der Rückseitenmetallisierungsschichtstruktur, um die Mehrzahl von Halbleiterbauelementen zu erhalten.
Patent DE-102016122413-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für ein fahrzeug zum schätzen des kraftstoffdampfdurchsatzes
Inventor: CASETTI MARTINO
IPC: F02D41/02
Filed: 2016-11-21
Granted: 2022-08-04
Abstract: Steuerverfahren für ein Fahrzeug, Folgendes umfassend:Einfangen von Kraftstoffdampf aus einem Kraftstofftank (102) des Fahrzeugs durch einen Kraftstoffdampfbehälter (104);selektives Öffnen eines Entlüftungsventils (106), damit Kraftstoffdampf in ein Ansaugsystem (14) eines Motors (12) an einer ersten Stelle strömen kann;selektives Schließen des Entlüftungsventils (106), um zu verhindern, dass Kraftstoffdampf zum Ansaugsystem (14) des Motors (12) strömt; undBestimmen eines Kraftstoffdampfdurchsatzes in die Zylinder (25) des Motors (12) basierend auf: (i) einem ersten Druck an der ersten Stelle, wobei der erste Druck an der ersten Stelle unter Verwendung eines ersten Drucksensors (37) an der ersten Stelle gemessen wird, (ii) einem zweiten Druck an einer zweiten Stelle zwischen dem Entlüftungsventil (106) und dem Ansaugsystem (14), und (iii) mindestens einer Verzögerungszeit zwischen dem Öffnen des Entlüftungsventils (106) und dem Moment, wenn der Kraftstoffdampf die Zylinder (25) des Motors (12) erreicht; dadurch gekennzeichnet , dasssich die erste Stelle zwischen einem Luftfilter (19) und einem Motorleistungsverstärker (21) befindet, der Luft aus dem Luftfilter (19) aufnimmt und Luft in einen Motor (12) des Fahrzeugs pumpt;wobei Kraftstoffdampf aus dem Kraftstoffdampfbehälter (104) zum Entlüftungsventil (106), unter Verwendung einer elektrischen Pumpe (108) gepumpt wird; undwobei der zweite Ort zwischen dem Entlüftungsventil (106) und der elektrischen Pumpe (108) liegt.
Patent DE-102016218476-B4 (DE)
Title: Fahrassistenzsteuervorrichtung für fahrzeug
Inventor: INOUE SHINTARO
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-09-26
Granted: 2022-08-25
Abstract: Fahrassistenzsteuervorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Servolenkmechanismus in einer Lenkvorrichtung, in der gelenkte Räder und ein Lenkrad mechanisch direkt miteinander gekoppelt sind, wobei die Fahrassistenzsteuervorrichtung Folgendes umfasst:eine Einheit zur Bestimmung eines Servolenkmoments, die ein Servolenkmoment (Ta) auf der Grundlage einer Lenkwinkelabweichung bestimmt, wobei die Lenkwinkelabweichung durch Abziehen eines tatsächlichen Lenkwinkels (θsw) von einem Solllenkwinkel (θsw*) erhalten wird, wobei der Solllenkwinkel (θsw*) unabhängig vom Lenken durch den Fahrer so bestimmt wird, dass ein Sollweg des Fahrzeugs erreicht wird, wobei das Servolenkmoment (Ta) eine erste Komponente aufweist, die mit einer Änderung in der Lenkwinkelabweichung variiert und die in einer Richtung wirkt, um die Lenkwinkelabweichung zu verringern; undeiner Einheit zur Steuerung eines Servolenkmoments, die den Servolenkmechanismus so steuert, dass das Servolenkmoment (Ta) auf die Lenkvorrichtung wirkt, wobeidie Einheit zur Bestimmung des Servolenkmoments eine Einheit zur Bestimmung eines Grad der Beeinflussung und eine Einheit zur Bestimmung eines ersten Komponentenverhältnisses umfasst, wobei die Einheit zur Bestimmung des Grads der Beeinflussung einen Grad (I) der Beeinflussung auf der Grundlage einer Größe der Lenkmomentenabweichung zwischen dem Servolenkmoment (Ta) in einem früheren vorab festgelegten Zeitabschnitt und einem vom Fahrer aufgebrachten Lenkmoment (Td) bestimmt, das der Fahrer des Fahrzeugs im früheren Zeitabschnitt ausübt, wobei der Grad (I) der Beeinflussung steigt, wenn die Größe der Lenkmomentenabweichung steigt, und die Einheit zur Bestimmung des ersten Komponentenverhältnisses das Verhältnis einer Größe der ersten Komponente des Servolenkmoments (Ta) zur Lenkwinkelabweichung auf der Grundlage des Grads (I) der Beeinflussung bestimmt.
Patent DE-102017103342-B4 (DE)
Title: Datenseite zur Einbindung in ein gebundenes Dokument, gebundenes Dokument und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MICHL THOMAS
IPC: B42D13/00
Filed: 2017-02-17
Granted: 2022-10-27
Abstract: Datenseite (1) zur Einbindung in ein gebundenes Dokument (13) aufweisend:einen Schichtverbund, der eine erste Schicht (2) aufweist, die einen Kunststoffwerkstoff enthält, und eine zweite Schicht (3) aufweist, die einen Faserwerkstoff enthält und zumindest teilflächig auf der ersten Schicht (2) aufgebracht und mit dieser verbunden ist;wobei:in der Fläche des Schichtverbunds ein Datenbereich (7) zum Tragen von Daten (5) und ein zur Befestigung der Datenseite (1) mittels Einbindung in ein gebundenes Dokument (13) konfigurierter und gegenüber dem Datenbereich (7) schwenkbarer Laschenbereich (8) ausgebildet sind; undsich ein zusammenhängender Flächenbereich des Schichtverbunds, in dem sich die erste Schicht (2) und die zweite Schicht (3) überlappen, zumindest abschnittsweise sowohl in den Datenbereich (7) als auch in den Laschenbereich (8) hinein erstreckt, wobei der Schichtverbund des Weiteren eine erste Deckschicht (4) aus einem Kunststoffwerkstoff aufweist, die zumindest teilflächig auf der der zweiten Schicht (3) gegenüberliegenden Seite (2b) der ersten Schicht (2) aufgebracht und mit dieser verbunden ist,und/oder eine zweite Deckschicht (6) aus einem zumindest abschnittsweise transparenten Werkstoff aufweist, die zumindest teilflächig auf der der ersten Schicht (2) gegenüberliegenden Seite (3b) der zweiten Schicht (3) aufgebracht und mit dieser verbunden ist und dabei zumindest teilweise mit dem Datenbereich (7) überlappt,wobei sich jeweils ein zusammenhängender Bereich der ersten Deckschicht (4) und/oder der zweiten Deckschicht (6) sowohl in den Datenbereich (7) als auch in den Laschenbereich (8) hinein erstreckt.
Patent DE-102017110950-B4 (DE)
Title: Schleifmaschine zum Schleifen einer Oberfläche eines Objektes
IPC: B24B7/12
Filed: 2017-05-19
Granted: 2022-12-22
Abstract: Schleifmaschine zum Schleifen einer Oberfläche eines Objektes, wobei die Schleifmaschinea. eine Mehrzahl von Schleifbürsten (2),i. die um eine Bürstenrotationsachse herum drehbar gelagert sind,b. wenigstens einen Bürstenträger (4),i. an dem wenigstens eine der Schleifbürsten (2) gelagert ist und derii. um eine Trägerrotationsachse (6) drehbar gelagert ist,c. eine Fördereinrichtung zum Fördern des Objektes mit einer Vorschubgeschwindigkeit durch die Schleifmaschine und,d. eine elektrische Steuerung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifmaschine eine Eingabeeinrichtung und eine Ausgabeeinrichtung (17) aufweist, wobeidurch die Eingabeeinrichtung eine Bürstenrotationsgeschwindigkeit um die Bürstenrotationsachse und/oder eine Trägerrotationsgeschwindigkeit um die Trägerrotationsachse (6) und/oder die Vorschubgeschwindigkeit einstellbar ist,die elektrische Steuerung eingerichtet ist, mittels der eingestellten Parameter ein erwartetes Schleifergebnis zu errechnen unddurch die Ausgabeeinrichtung (17) das erwartete Schleifergebnis ausgebbar ist, wobei die Ausgabeeinrichtung (17) eine Anzeigeeinrichtung aufweist, auf der das erwartete Schleifergebnis anzeigbar ist.
Patent DE-102017206705-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Gelenkbauteils
Inventor: SCHNEELOCH AXEL
IPC: B23P11/02
Filed: 2017-04-20
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zur Montage eines Gelenkbauteils (19), welches ein eine Gelenkaufnahme (12) umfassendes Gelenkaufnahmebauteil (11) und ein ein Gelenkgehäuse (2) und ein Gelenkinnenteil (3) mit einem Lagerbereich (4) umfassendes Gelenk (1) aufweist, dessen Gelenkinnenteil (3) mit seinem Lagerbereich (4) unter Zwischenschaltung einer Lagerschale (5) beweglich in dem Gelenkgehäuse (2) gelagert ist, mittels welchem das Gelenk (1) in der Gelenkaufnahme (12) fest sitzt, wobei- in einem Gelenkgehäuse-Erwärmungsschritt das Gelenkgehäuse (2) erwärmt wird und- in einem Temperschritt die Lagerschale (5) durch das erwärmte Gelenkgehäuse (2) erwärmt und dadurch getempert wird, dadurch gekennzeichnet, dass- in einem Gelenkaufnahmebauteil-Erwärmungsschritt das Gelenkaufnahmebauteil (11) zumindest im Bereich der Gelenkaufnahme (12) erwärmt wird,- in einem Einpressschritt das Gelenk (1) mit seinem Gelenkgehäuse (2) in die Gelenkaufnahme (12) des erwärmten Gelenkaufnahmebauteils (11) eingepresst wird und- in dem Gelenkgehäuse-Erwärmungsschritt das in die Gelenkaufnahme (12) eingepresste Gelenkgehäuse (2) durch das erwärmte Gelenkaufnahmebauteil (11) erwärmt wird.
Patent DE-102017219230-B4 (DE)
Title: Verzweigungsstruktur und Kabelbaum
Inventor: TSUKAMOTO MASASHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-10-26
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verzweigungsstruktur zum Verbinden eines Verzweigungskabelbaums (12) mit einem Hauptleitungskabelbaum (11), wobei der Verzweigungskabelbaum (12) eine Mehrzahl von Verzweigungsleitungen (71) umfasst und der Hauptleitungskabelbaum (11) eine Mehrzahl von Hauptleitungen (21) umfasst, die parallel zueinander angeordnet sind und jeweils aus einem Verdrahtungselement hergestellt sind, das einen Stableiter umfasst, wobei die Verzweigungsstruktur umfasst:Verbindungsanschlüsse (50, 50B), die konfiguriert sind, um die Verzweigungsleitungen (71) jeweils mit den Hauptleitungen (21) zu verbinden;einen Anschlussblock (35), auf dem die Verbindungsanschlüsse (50, 50B) getragen werden; und Befestigungselemente (65), die jeweils die Verbindungsanschlüsse (50, 50B) auf dem Anschlussblock (35) befestigen, wobei:jeder der Verbindungsanschlüsse (50, 50B) einen bandförmigen gewickelten Abschnitt (53) aufweist, der um eine entsprechende der Hauptleitungen (21) zu wickeln ist, undder gewickelte Abschnitt (53) durch ein entsprechendes der Befestigungselemente (65) befestigt wird, so dass beide Enden des gewickelten Abschnitts (53) einander näherkommen und sich ein Mittelabschnitt des gewickelten Abschnitts (53) um die Hauptleitung (21) festzieht, um in Oberflächenkontakt mit dem Stableiter der Hauptleitung (21) gebracht zu werden.
Patent DE-102017221739-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ZINK FLORIAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-12-03
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung, die eine Abgas erzeugende Brennkraftmaschine sowie einen Partikelfilter zur Filterung des Abgases der Brennkraftmaschine aufweist, wobei nach einem Betriebsstart der Brennkraftmaschine und/oder nach einem Regenerieren des Partikelfilters ein Konditionierungsbetrieb durchgeführt wird, und wobei während des Konditionierungsbetriebs der Partikelfilter durch gezielten Rußpartikeleintrag konditioniert wird und zur Konditionierung des Partikelfilters die Brennkraftmaschine zum Erzeugen von Rußpartikeln mit einer anderen Partikelgrößenverteilung (d) und/oder zum Erzeugen einer größeren Rußpartikelmasse und/oder einer größeren Rußpartikelanzahl als während eines Normalbetriebs der Antriebseinrichtung betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Konditionierungsbetrieb bei Erreichen einer ersten Katalysatorschwellentemperatur durch eine Katalysatortemperatur (T) eines Abgaskatalysators gestartet und bis zum Erreichen einer zweiten Katalysatorschwellentemperatur durch die Katalysatortemperatur (T) und/oder bis zum Erreichen einer Motorschwellentemperatur durch eine Motortemperatur (T) der Brennkraftmaschine durchgeführt und anschließend beendet wird.
Patent DE-102017223717-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Roboters in einem Multiagentensystem, Roboter und Multiagentensystem
Inventor: BUERGER MATHIAS
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-12-22
Granted: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Multiagentensystems mit mehreren Robotern (1), wobei jeder der Roboter (1) folgendes Verfahren zyklisch bis zum Erreichen eines Zielsystemzustands ausführt:- ausgehend von einem momentanen Systemzustand (q1-q10), Ermitteln (S11) von möglichen Optionen, bei denen ein Fortschritt entlang eines Pfades von Systemzuständen in einem vorgegebenen deterministischen endlichen Automaten (DEA) erreicht wird, wobei die Optionen Aktionen definieren, durch die ein Übergang von einem aktuellen zu einem nachfolgenden Systemzustand (q1-q10) erreicht werden kann;- für jede der möglichen Optionen, Ermitteln (S12) eines Kostenwerts zur Durchführung einer durch die Option angegebenen Aktion;- Durchführen (S14, S15) einer Auktion, wobei die für jede Option ermittelten Kostenwerte von jedem der übrigen Roboter (1) berücksichtigt wird; und- Ausführen (S16) einer Aktion, die einer der Optionen entspricht, abhängig von allen zu der betreffenden Option ermittelten oder empfangenen Kostenwerten.
Patent DE-102018112926-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SIVARAJ SRINIVASAN
IPC: B60N2/36
Filed: 2018-05-30
Granted: 2022-04-14
Abstract: Fahrzeugsitz (100, 200), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der von wenigstens einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung in wenigstens eine Nichtgebrauchsstellung überführbar ist, aufweisend:a) ein Sitzteil (120, 220),b) eine Rückenlehne (110, 210),c) eine mit einem Fahrzeug verbindbare Basis (140, 240),d) eine vordere Schwinge (160, 260), die mittels eines ersten Gelenks (I) an der Basis (140, 240) oder einem mit der Basis (140, 240) fest verbundenen Adapter (150, 250) schwenkbar angelenkt ist, und mittels eines zweiten Gelenks (II) schwenkbar und begrenzt verschiebbar an dem Sitzteil (120, 220) angelenkt ist,e) eine hintere Schwinge (170, 270), die mittels eines dritten Gelenks (III) an der Basis (140, 240) oder einem mit der Basis (140, 240) fest verbundenen Adapter (150, 250) schwenkbar angelenkt ist, wobei die hintere Schwinge (170, 270) mittels eines vierten Gelenks (IV) schwenkbar an dem Sitzteil (120, 220) angelenkt ist,f) eine Verriegelungsvorrichtung (162, 262) zur Verriegelung des ersten Gelenks (I), des zweiten Gelenks (II) oder des vierten Gelenks (IV), insbesondere zur Verriegelung der Schwenkbewegung der vorderen Schwinge (160, 260) um das erste Gelenk (I), undg) ein fünftes Gelenk (V), das die Rückenlehne (110, 210) mit der hinteren Schwinge (170, 270) schwenkbar verbindet, wobei eine Schwenkbewegung der Rückenlehne (110, 210) um das fünfte Gelenk (V) verriegelbar ist, wobei das vierte Gelenk (IV) zwischen dem dritten Gelenk (III) und dem fünften Gelenk (V) und versetzt zu einer linearen imaginären Verbindungslinie zwischen dem dritten Gelenk (III) und dem fünften Gelenk (V) angeordnet ist.
Patent DE-102018124104-B4 (DE)
Title: Gassack mit einem Klemmbereich und Verfahren zum Formen eines Gassackpaketes
Inventor: IVARSSON PATRIK
IPC: B60R21/206
Filed: 2018-09-28
Granted: 2020-12-10
Abstract: Gassack (10), welcher sich in einer ersten Richtung (X) von einem ersten Längserstreckungsende (11) zu einem zweiten Längserstreckungsende (12) erstreckt,wobei dieser Gassack (10) eine erste äußere Lage (14) und eine zweite äußere Lage (15) aufweist,wobei die erste äußere Lage (14) und die zweite äußere Lage (15) mittels einer einen Gasraum (16) umgebenden Randverbindung miteinander verbunden sind,wobei die Randverbindung am ersten Längserstreckungsende (11) des Gassacks (10) einen ersten Endabschnitt (20), einen sich von einem Startpunkt (21a) am ersten Endabschnitt (20) erstreckenden Seitenabschnitt (21) und einen sich von einem zweiten Startpunkt (22a) am ersten Endabschnitt (20) erstreckenden zweiten Seitenabschnitt (22) aufweist,wobei ein erster nichtaufblasbarer Bereich (30) auf der Außenseite des ersten Seitenabschnitts (21) der Randverbindung vorhanden ist und ein zweiter nichtaufblasbarer Bereich (34) auf der Außenseite des zweiten Seitenabschnitts (21) der Randverbindung vorhanden ist,wobeider erste nichtaufblasbare Bereich (30) benachbart zum ersten seitlichen Ende (20a) des ersten Endabschnitts (20) einen ersten Klemmbereich (31) aufweist undder zweite nichtaufblasbare Bereich (34) benachbart zum zweiten seitlichen Ende (20b) des ersten Endabschnitts (20) einen zweiten Klemmbereich (35) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass jeder Klemmbereich (31, 35) einen geometrischen Punkt (P, P') aufweist, dessen minimaler Abstand (d, d') vom Gasraum 3 cm übersteigt, und dass sich die Klemmbereiche (31, 35) in der ersten Richtung über den ersten Endabschnitt (20) der Randverbindung hinaus erstrecken.
Patent DE-102018127314-B4 (DE)
Title: Integriertes Schaltkreis-Package und Verfahren
Inventor: CHEN CHIEN-HSUN
IPC: H01L21/60
Filed: 2018-11-01
Granted: 2022-01-13
Abstract: Vorrichtung mit:einem ersten integrierten Schaltkreis-Die (126A) mit ersten Die-Verbindungselementen (138), wobei der erste integrierte Schaltkreis-Die (126A) einen ersten Kontaktbereich (144) und einen ersten Nicht-Kontaktbereich (146) aufweist, wobei der erste Kontaktbereich ein durchgehender Bereich ist, der die ersten Die-Verbindungselemente (138) aufweist, und sich der erste Nicht-Kontaktbereich von Rändern des ersten integrierten Schaltkreis-Dies (126A) bis zu dem ersten Kontaktbereich erstreckt;einem Verkapselungsmaterial (142), das Seiten des ersten integrierten Schaltkreis-Dies (126A) kontaktiert;einer dielektrischen Schicht (160), die das Verkapselungsmaterial (142) und den ersten integrierten Schaltkreis-Die (126A) kontaktiert, wobei die dielektrische Schicht (160) einen ersten Teil über dem ersten Kontaktbereich (144), einen zweiten Teil über dem ersten Nicht-Kontaktbereich (146) und einen dritten Teil über einem Teil des Verkapselungsmaterials (142), der in einem Spaltbereich (148) zwischen dem ersten integrierten Schaltkreis-Die (126A) und einem benachbarten zweiten integrierten Schaltkreis-Dies (126B) liegt, aufweist; undeiner Metallisierungsstruktur (162), die Folgendes aufweist:eine erste leitfähige Durchkontaktierung (162B), die durch den ersten Teil der dielektrischen Schicht (160) verläuft, um eines der ersten Die-Verbindungselemente (138) des ersten integrierten Schaltkreis-Dies (126A) zu kontaktieren, undeine leitfähige Leitung (162A), die entlang dem zweiten Teil und dem dritten Teil der dielektrischen Schicht (160) verläuft, wobei die leitfähige Leitung einen ersten mäandernden Teil (150) entlang dem zweiten Teil der dielektrischen Schicht (160) und einen geraden Teil (152) entlang dem dritten Teil der dielektrischen Schicht (160) aufweist.
Patent DE-102018131929-B4 (DE)
Title: Gelenk für eine Knöchelorthese
Inventor: LÜRSSEN MARCUS
IPC: A61F5/01
Filed: 2018-12-12
Granted: 2022-08-11
Abstract: Gelenk für eine orthopädietechnische Einrichtung, wobei das Gelenk- ein erstes Element mit wenigstens einem Anschlagselement und- ein zweites Element aufweist, das an dem ersten Element verschwenkbar gelagert ist und wenigstens eine Kontaktfläche (16) aufweist, die mit dem wenigstens einen Anschlagselement in Kontakt bringbar ist, indem das zweite Element relativ zu dem ersten Element verschwenkt wird, wobei das wenigstens eine Anschlagselement dann einem weiteren Verschwenken des zweiten Elementes relativ zum ersten Element eine Kraft entgegensetzt,- wobei die Einrichtung eine Knöchelorthese, das erste Element ein Unterschenkelelement (26) und das zweite Element ein Fußbügel (2) ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Element wenigstens ein Kontaktelement (12) lösbar befestigt ist, das die wenigstens eine Kontaktfläche (16) aufweist.
Patent DE-102018206224-B4 (DE)
Title: Fensterheberbaugruppe mit einem gegen ein missbräuchliches Lösen gesicherten Mittnehmer
Inventor: MÜLLER JÖRG
IPC: E05F11/38
Filed: 2018-04-23
Granted: 2021-03-18
Abstract: Fensterheberbaugruppe für einen Fahrzeugfensterheber, mit- einer zwischen einer geschlossenen und wenigstens einer geöffneten Position zu verstellenden Fensterscheibe (3) und- einem mit der Fensterscheibe (3) verbundenen Mitnehmer (1), der einen sich zumindest teilweise an einer Innenseite der Fensterscheibe (3) entlang erstreckenden, elastisch verlagerbaren Innenbügel (12) und einen sich zumindest teilweise an einer Außenseite der Fensterscheibe (3) entlang erstreckenden Außenbügel (11) aufweist, wobei der Innenbügel (12) einen Rastabschnitt (120) umfasst, der in eine Befestigungsöffnung (30) der Fensterscheibe (3) eingreift, und den Mitnehmer (1) gegen ein missbräuchliches Lösen von der Fensterscheibe (3) sichert, indem der Rastabschnitt (120) des Innenbügels (12) bestimmungsgemäß lediglich von der Innenseite der Fensterscheibe (3) her unter elastischer Verlagerung des Innenbügels (12) mit der Befestigungsöffnung (30) außer Eingriff bringbar ist, wobei der Innenbügel (12) um ein definiertes Mindestmaß verlagert werden muss, um den Rastabschnitt (120) außer Eingriff mit der Befestigungsöffnung (30) zu bringen, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbügel (12) in der geschlossenen Position der Fensterscheibe (3) mindestens einer Komponente (2, 4.1, 4.2) der Fensterheberbaugruppe (FH) gegenüberliegt, die eine elastische Verlagerung des Innenbügels (12) um das Mindestmaß blockiert, und der Innenbügel (12) in der wenigstens einen geöffneten Position der Fensterscheibe (3) wenigstens um das Mindestmaß elastisch verlagerbar ist.
Patent DE-102018214265-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheckstruktur
Inventor: NITTA TAKASHI
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-08-23
Granted: 2021-12-30
Abstract: Fahrzeugheckstruktur (S), welche aufweist:ein Batteriegehäuse (8), das eine Batterie aufnimmt;ein Hecklastübertragungselement (2, 3), das hinter dem Batteriegehäuse (8) angeordnet ist und während einer Kollision eine Kollisionslast nach vorne überträgt; undeinen Beschlag (7) zum Übertragen der Kollisionslast von dem Hecklastübertragungselement (2, 3) auf das Batteriegehäuse (8), wobeisich der Beschlag (7) von dem Hecklastübertragungselement (2, 3) unter das Batteriegehäuse (8) erstreckt, und, in Oben-Unten-Richtung, mit einer Bodenfläche (8a) des Batteriegehäuses (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (7) enthält:einen vorderen Erstreckungsabschnitt (71), der sich in Vorne-Hinten-Richtung erstreckt und mit der Bodenfläche (8a) des Batteriegehäuses (8) verbunden ist,einen aufwärtigen Erstreckungsabschnitt (72), der sich von dem vorderen Erstreckungsabschnitt (72) aufwärts erstreckt, undeinen hinteren Erstreckungsabschnitt (73), der sich von dem aufwärtigen Erstreckungsabschnitt (72) nach hinten erstreckt, wobeider hintere Erstreckungsabschnitt (73) unter dem Hecklastübertragungselement (2, 3) angeordnet ist und in der Oben-Unten-Richtung an dem Hecklastübertragungselement (2, 3) befestigt ist.