baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009058789-B4 (DE)
Title: Wärmedämmendes Verglasungselement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: JAEGER STEFFEN
IPC: C03C27/12
Filed: 2009-12-18
Granted: 2011-09-22
Abstract: Ein wärmedämmendes Verglasungselement umfasst eine Glasplatten-Anordnung mit einer ersten äußeren Glasplatte und einer zweiten äußeren Glasplatte, von denen die erste äußere Glasplatte die zweite äußere Glasplatte allseits um eine Überstandfläche überragt, eine Abstandhaltereinrichtung mit Abstandhaltern, die zur Einstellung eines Abstandes zwischen den Glasplatten eingerichtet sind, und eine Randabdichtungseinrichtung, die zur Abdichtung eines Zwischenraums zwischen den Glasplatten gegenüber einer Umgebung eingerichtet ist und einen profilierten Rahmen umfasst, der vakuumdicht an der Überstandfläche der Innenseite der ersten äußeren Glasplatte befestigt ist, wobei das Verglasungselement dazu eingerichtet ist, das in dem Zwischenraum ein gegenüber dem äußeren Atmosphärendruck verminderter Druck gebildet ist, und wobei der Rahmen an einer Außenseite der zweiten äußeren Glasplatte vakuumdicht befestigt ist und am seitlichen Rand der zweiten äußeren Glasplatte einen mit dem Zwischenraum verbundenen Evakuierungsraum bildet. Es wird auch ein Verfahren zur Herstellung des Verglasungselements beschrieben.
Patent DE-102010000308-B4 (DE)
Title: Feuchtesensor und Verfahren zur Feuchtemessung
Inventor: LENKE PHILIPP
IPC: G01M11/00
Filed: 2010-02-04
Granted: 2012-05-31
Abstract: Feuchtemeßverfahren für einen faseroptischen Sensor, umfassend (a) Bereitstellen von Rückstreu-Meßdaten einer optischen Polymerfaser; (b) Ermitteln eines Streuintensitätsprofils entlang der optischen Polymerfaser aus den Rückstreu-Meßdaten; (c) Vergleichen des ermittelten Streuintensitätsprofils mit einer Referenzintensität, um ein relatives Streuintensitätsprofil zu erhalten; (d) Ermitteln eines Feuchtigkeitsprofils entlang der optischen Polymerfaser anhand des relativen Streuintensitätsprofils; und (e) Ermitteln der Referenzintensität anhand eines oder mehrerer Reflektoren, die in die optische Polymerfaser eingebracht sind; oder (f) Ermitteln der Referenzintensität anhand eines oder mehrerer Faserabschnitte, die eine Feuchtigkeit von 100% aufweisen.
Patent DE-102010003339-B4 (DE)
Title: Sterile Bedieneinheit mit Sensorbildschirm
Inventor: SANDER ULRICH DR
IPC: A61B19/00
Filed: 2010-03-26
Granted: 2012-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bedieneinheit (40) für ein medizinisches Gerat (100), insbesGerätefunktionen umfassend einen Touchscreen (40) mit einer Touchscreenfläche (42) zur Darstellung von Bildmaterial, wobei der Touchscreen (40) beruhrungslos bedienbar und zur Aufnahme einer sterilen transparenten Bedienfläche (50) vor der Touchscreenflache (42) ausgebildet ist.
Patent DE-102010014158-B4 (DE)
Title: Verfahren, Programmprodukt und System zum Prüfen von Reifen von Fahrzeugen zur Quantifizierung von Reifenkraft- und Moment-Übergangsantworten
Inventor: OBLIZAJEK KENNETH L
IPC: G01M17/02
Filed: 2010-04-08
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zum Prüfen eines Reifens eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:
 Erzeugen einer ersten Prüfbedingung, die einen ersten Schräglaufwinkel des Reifens und ein Belasten des Reifens mit einer Reifenlast umfasst;
 Erhalten eines ersten Datensatzes hinsichtlich der Leistung des Reifens unter der ersten Bedingung;
 Einstellen einer Reifenlast von Null nach dem Erhalten des ersten Datensatzes;
 Erzeugen einer zweiten Bedingung, die einen zweiten Schräglaufwinkel des Reifens und ein Belasten des Reifens mit einer Reifenlast umfasst, wobei der Reifen mit der Reifenlast nach dem Einstellen des zweiten Schräglaufwinkels belastet wird;
 Erhalten eines zweiten Datensatzes hinsichtlich der Leistung des Reifens unter der zweiten Bedingung; und
 Bestimmen einer Beziehung zwischen einer Kraft des Reifens und einem Moment des Reifens unter Verwendung des ersten Datensatzes und des zweiten Datensatzes,
 wobei der Schritt des Erzeugens der ersten Bedingung den Schritt des Zulassens der Vorwärtsbewegung des Reifens umfasst; und wobei der Schritt des Erzeugens der zweiten Bedingung die Schritte umfasst:
 Anhalten der Vorwärtsbewegung des Reifens;
 Lenken des Reifens; und
 Wiederaufnehmen der Vorwärtsbewegung des Reifens.
Patent DE-102010024817-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur wechselnden Darstellung von Verkehrszeichen
Inventor: BRAUKMANN ERWIN
IPC: G09F7/22
Filed: 2010-06-23
Granted: 2012-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur wechselnden Darstellung von Verkehrszeichen (10) für auf einer Fahrbahn fahrende Verkehrsteilnehmer, insbenen in einem Gehäuse (11) angeordneten Zeichengeber (12), der durch elektrisch aktivierbare Geberelemente zur Ausgabe jeweils eines einer Mehrzahl an unterschiedlichen Verkehrszeichen (10) ausgebildet ist. Außerdem umfasst sie eine Steuereinheit zur Aktivierung oder Deaktivierung von Geberelementen. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung eine Befestigungseinrichtung (13, 14) zur Montage des Gehäuses (11) seitlich der Fahrbahn, wobei das Gehäuse (11) um eine vertikale Schwenkachse (15) drehbar in der Befestigungseinrichtung (13, 14) gelagert ist. Hierdurch ist eine Installation der Vorrichtung auch bei straßenbaulich Begebenheiten mit geringem Platzangebot möglich, wobei größere Anprallschäden an Fahrzeugen und der Vorrichtung verhindert werden können.
Patent DE-102010027603-B4 (DE)
Title: Servo-Pendelruder-Windselbststeueranlage für Yachten
Inventor: HEINRICH JÖRN
IPC: B63H25/04
Filed: 2010-07-20
Granted: 2020-06-18
Abstract: Servo-Pendelruder-Windselbststeueranlage zur Steuerung von Yachten mit einem Servoruder (9), welches in seiner Hochachse (21) gegen die Schiffslängsachse (z) angestellt werden kann sowie oberhalb des eingetauchten Ruderblattes in Schiffslängsachse al drehbar gelagert ist und einem Windfahnenträger mit neigbarer Windfahnenachsenhalterung, der zum Zweck der Sollkursvorgabe über eine Seilscheibe (31) oder ein Schneckengewinde oder ein Zahnradgetriebe um seine Hochachse drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein gewichtsbeschwertes Pendel (14) vorgesehen ist, dessen Pendelachse (18) parallel zur Schiffslängsachse (z) verläuft, das Pendel (14) zum Zweck der Übertragung seines Winkels zur Schiffsdecksebene und senkrecht zur Fahrtrichtung auf die Anstellung des Servoruders (9) gegenüber der Schiffslängsachse (z), über mechanische Verbindungselemente mit dem Servoruder (9) verbunden ist und das Pendel (14) bei einer Rollbewegung des Schiffes das Servoruder (9) um dessen Hochachse (21) so dreht, dass eine der Rollbewegung entgegenwirkende Kurskorrektur des Schiffes eingeleitet wird.2. Servo-Pendelruder-Windselbststeueranlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass das Pendel (14) stufenlos durch Verschiebung in seiner Pendelachse über einen etwa V-förmigen Mitnehmerbügel (15), der einen - mit der Mechanik zur Drehung des Servoruders (9) um seine Hochachse (21) - verbundenen Gierdämpfungshebel (16) erfasst, ein- und auskuppelbar ist.
Patent DE-102010047735-B4 (DE)
Title: Anordnung mit selbstheilender Schutzschicht
Inventor: HAASE THOMAS
IPC: F41H5/04
Filed: 2010-10-08
Granted: 2015-02-12
Abstract: Beschrieben wird eine Anordnung mit einer selbstheilenden Schutzschicht, die zumindest eine ein nach dem Prinzip des Rückfederns und Verbindens zur Selbstheilung fähigen Kunststoff enthaltende Folienschichtanordnung aufweist. Die Folienschichtanordnung ist zumindest einseitig mit einer Schichtanordnung verbunden, die für eine Fragmentierung und Abbremsung von auf die Schichtanordnung impaktierenden Partikeln sorgt. Die Schichtanordnung kann eine oder mehreren Metallplatten und/oder wenigstens eine Gewebeschicht sowie wenigstens eine mit der Gewebeschicht flächig verbundene Elastomer- oder Schaumschicht aufweisen. Die impaktierenden Partikel treffen zuerst auf die Metallplatte oder zuerst auf die Gewebeschicht.
Patent DE-102010053371-B4 (DE)
Title: Mit Strahlungsenergie gespeiste elektrische Energieversorgungseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer derartigen Energieversorgungseinrichtung
Inventor: HIEBL MANFRED
IPC: C25B1/04
Filed: 2010-12-03
Granted: 2013-07-11
Abstract: Mit Strahlungsenergie gespeiste elektrische Energieversorgungseinrichtung mit – einem elektrischen Verbraucheranschluss (2); – zumindest einem Strahlung in elektrische Energie wandelnden Stromgenerator (1), insbesondere einem photovoltaischen Solargenerator, der auftreffende Strahlungsenergie (S) in elektrische Energie wandelt und der mit dem Verbraucheranschluss (2) elektrisch leitend verbunden ist; – zumindest einem Wasserstoffgenerator (4) zur Erzeugung von Wasserstoff aus Wasser; – zumindest einem Wasservorratsbehälter (6), der mit dem Wasserstoffgenerator (4) über eine erste Wasserleitung (60) verbunden ist; – zumindest einem Wasserstoffvorratsbehälter (7), der über eine erste Wasserstoffleitung (44) mit dem Wasserstoffgenerator (4) verbunden ist; – zumindest einer Brennstoffzelle (8) oder zumindest einem mit einem zweiten Stromgenerator verbundenen Wasserstoffverbrennungsmotor, die beziehungsweise der über eine zweite Wasserstoffleitung (80) mit dem Wasserstoffvorratsbehälter (7) und über eine zweite Wasserleitung (64) mit dem Wasservorratsbehälter (6) verbunden ist, wobei die Brennstoffzelle (8) beziehungsweise der zweite Stromgenerator mit dem Verbraucheranschluss (2) elektrisch leitend verbunden ist, und – einer Steuerungseinrichtung (3), die mit dem Stromgenerator (1), dem Wasserstoffgenerator (4) und der Brennstoffzelle (8) beziehungsweise dem Wasserstoffverbrennungsmotor elektrisch verbunden ist, – wobei der Wasserstoffvorratsbehälter (7) einen Energie-Pufferspeicher bildet, – einem elektrischen Energiespeicher (5), der mit dem Verbraucheranschluss (2) elektrisch leitend verbunden ist und der einen weiteren Energie-Pufferspeicher bildet, dadurch gekennzeichnet dass die Energieversorgungseinrichtung für die Anwendung in Fluggeräten ausgebildet ist und dass dazu der Wasserstoffvorratsbehälter (7) als den Wasserstoff als Gas aufnehmender Gleichdruckballon oder in der Art eines Prallluftschiffs ausgeführter Überdruckbehälter ausgestaltet ist, so dass der gasförmige Wasserstoff im Wasserstoffvorratsbehälter eine Auftriebskraft für das Fluggerät erzeugt.
Patent DE-102010054028-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung und Getriebemotor
Inventor: BARTON PETER DR -ING
IPC: H02K16/00
Filed: 2010-12-09
Granted: 2020-11-05
Abstract: Kühlanordnung für einen Getriebemotor, aufweisend Elektromotoren und ein Getriebe sowie einen Adapter, welcher zwischen den Elektromotoren und dem Getriebe angeordnet ist,wobei die Elektromotoren Kanäle für ein Kühlmedium aufweisen, insbesondere wobei die Motoren jeweils von einem Kühlmedium, insbesondere Kühlflüssigkeit, durchströmbar sind, insbesondere flüssigkeitsgekühlt sind,wobei die aus den Kanälen (40) austretenden Kühlmedium-Ströme zusammengeführt und von einem ersten Verteiler zumindest anteilig dem Getriebe zugeleitet werden zur Schmierung und Kühlung der Verzahnungsteile des Getriebes,wobei in einem Adapterflansch (10) des Adapters das einströmende Kühlmedium durch weitere Kanäle (40) zusammengeführt wird, welche in einem auf den restlichen Adapterflansch (10) aufgeschweißten Blechteil eingefräst sind, wobei die zusammengeführten Kühlmediumströme durch einen Auslass (4) des restlichen Adapterflansches (10) zum ersten Verteiler hin herausgeführt sind.
Patent DE-102011004076-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Oberflächenrauheit
Inventor: OPPAT KLAUS
IPC: G01B11/30
Filed: 2011-02-14
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Oberflächenrauheit von Gegenständen, insbesondere von Baustoffen, umfassend die Schritte: a) Erfassung einer Profillinie des Gegenstandes über eine Strecke Ir mit einer bestimmten Länge, b) Ermittlung eines ersten Punktes Zmax der Profillinie, der die geringste Tiefe über die Strecke Ir aufweist, c) Erstellung einer ersten linearen mathematischen Funktion, die im Intervall der Strecke Ir durch den ersten Punkt Zmax verläuft, d) Ermittlung der Fläche A zwischen der Profillinie und der ersten linearen mathematischen Funktion, und e) Ermittlung der Oberflächenrauheit Rt aus dem Zusammenhang
Patent DE-102011010325-B4 (DE)
Title: Slacklinevorrichtung
Inventor: SCHERELLO MICHAEL
IPC: A63B7/08
Filed: 2011-02-03
Granted: 2015-05-13
Abstract: Slacklinevorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein starres oder elastisches Gurtband (3) und mindestens eine elastische Federvorrichtung (2) aufweist, welche an mindestens einem Ende des Gurtbandes (3) zwischen Gurtband (3) und Fixpunkt (1) angeordnet ist, wobei die elastische Federvorrichtung (2) eine oder meherere Druckfedern aufweist, die für Kräfte ab 3,5 kN vorgesehen sind.
Patent DE-102011016231-B4 (DE)
Title: Betteinlage mit Hohlfasern
Inventor: SICHERT HELMUT
IPC: D01F1/08
Filed: 2011-04-06
Granted: 2017-05-04
Abstract: Bettware (B) mit einer Füllung aus Hohlfasern, welche bei niedrigem Eigengewicht weich und warm sind und eine gewünschte Steifigkeit der Bettware (B) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Anpassung vom Benutzer an die jeweils herrschenden Umgebungstemperaturen die Bettdecke nur im Bereich der Außenkanten mindestens ein durch den Benutzer anbringbares beschwerendes Element (G) aufweist, welches die auf den Benutzer aufliegende Bettdecke zur Auflagefläche (R) einer Matratze (M) zieht und dadurch Kältebrücken vermeidet.
Patent DE-102011050380-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: EUSTERBROCK MICHAEL
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-05-16
Granted: 2014-07-03
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (2) und einem Kühlkörper, wobei – der Kühlkörper (3) wärmeleitend mit der Halbleiterlichtquelle (2) verbunden ist, – der Kühlkörper (3) ein der Halbleiterlichtquelle (2) zugewandtes Basisteil (4) aufweist, – das Basisteil (4) zumindest im Wesentlichen becherförmig mit einem Boden (5) und einer Seitenwand (6) ausgestaltet ist, welche eine Innenhöhlung begrenzen, und dass die mindestens eine Halbleiterlichtquelle (2) in der Innenhöhlung am Boden (5) des Basisteils (4) angeordnet ist, – die Seitenwand (6) eine Schräge aufweist, an der die lichte Weite der Innenhöhlung, ausgehend vom Boden (5) zu dem vom Boden (5) entfernten freien Rand der Seitenwand (6), zunimmt, – an das Basisteil (4) Kühlrippen (7) angeformt sind, – der Kühlkörper (3) Öffnungen (10) für den Durchtritt von Kühlluft aufweist, – sich die Kühlrippen (7) in der Aufsicht auf das Basisteil (4) in quer zueinander angeordneten Richtungen erstrecken, – die Öffnungen (10) in dem Basisteil (4) zwischen den Kühlrippen (7) angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kühlrippen (7) in der Aufsicht auf das Basisteil (4) von der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (2) weg erstrecken und dass sich die Öffnungen (10) vom Boden (5) bis in die Schräge erstrecken.
Patent DE-102011077888-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konfektionierung einer Leitung
Inventor: LEHMANN LUTZ
IPC: H01R43/048
Filed: 2011-06-21
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verfahren zur Leitungskonfektionierung umfassend die Schritte: Aufbringen einer Hülse (10) auf ein Kabel (1); Einbringen eines Kerns (21) eines Kontaktelements (20) zwischen Litzen (4) eines Litzenbündels (3) eines leitenden Elements des Kabels (1), Schieben der Hülse (10) über das Litzenbündel (3), so dass sie das Litzenbündel (3) im Bereich, in den der Kern (21) eingebracht wurde und gleichzeitig einen Befestigungsabschnitt (22) des Kontaktelements (20), umgibt; gekennzeichnet durch Magnetumformen der Hülse (10) zumindest in den Bereichen, in denen die Hülse (10) das Litzenbündel (3) mit dem eingebrachten Kern (21) sowie den Befestigungsabschnitt (22) umgibt, wodurch die Hülse (10) mit dem Befestigungsabschnitt (22) verbunden und zumindest der Kern (21) mit dem Litzenbündel (3) kontaktiert werden, wobei die Hülse in einem Gehäuse aus nicht leitfähigem Material aufgenommen ist und die Magnetumformung durch Aufbringen eines Magnetfeldes durch das Gehäuse hindurch auf die Hülse (10) erfolgt.
Patent DE-102011078951-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Rotorblatts für eine Windenergieanlage, Sandwich-Preform und Rotorblatt für eine Windenergieanlage
Inventor: RICHERS TILMAN
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-07-11
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Rotorblatts (4) für eine Windenergieanlage (1), wobei das Rotorblatt (4) wenigstens teilweise, insbesondere wenigstens im Bereich einer Rotorblattwurzel (6), in einer als Negativ-Form ausgebildeten Hauptform (20) hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst wenigstens ein endkonturnahes Sandwich-Preform (23, 23') mit einer Sandwichstruktur aus Fasergelegen (25, 26) und flächig zwischen den Fasergelegen (25, 26) eingelegtem Kernmaterial (27) hergestellt wird und das wenigstens eine Sandwich-Preform (23, 23') anschließend in die Hauptform (20) eingelegt und mittels eines Harzinfusionsverfahrens mit weiteren in die Hauptform (20) eingelegten Sandwich-Preforms (23, 23') und/oder Fasergelegen (25, 26) und/oder wenigstens einem Rotorblattgurt (8, 8') zum Rotorblatt (4) verbunden wird, wobei die Schale des Rotorblatts (4) in dem Bereich, in dem das wenigstens eine Sandwich-Preform (23, 23') eingesetzt wird, in Profiltiefenrichtung segmentiert ist und die Schalensegmente aus Sandwich-Preforms (23, 23') hergestellt werden, wobei an einer Druckseite (11) und einer Saugseite (12) des Rotorblatts (4) jeweils mehrere Sandwich-Preforms (23, 23') zu der Rotorblattschale zusammengesetzt werden.
Patent DE-102011100075-B4 (DE)
Title: Taststift-Anordnung
Inventor: RICHTER FRANK DR -ING
IPC: G01B5/012
Filed: 2011-04-29
Granted: 2023-09-28
Abstract: Auflagermittel zur Anbringung eines an einem Zwischenelement nach dem Hauptpatent DE 10 2010 044 972 B4 vorgesehenen Taststiftes an einem Übergangsstück, wobei das Auflagermittel anpresskraftfreie Formschlusselemente zur eindeutigen Orientierung des Auflagermittels auf deren anpresskräftefreien Formschluss mit Komplementärelementen am Übergangsstück aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei unterschiedlich geformte Formschlusselemente vorgesehen sind, die mit jeweiligen Komplementärelementen am Übergangsstück zusammenwirken.
Patent DE-102012003747-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: AHRENS CARSTEN
IPC: H01L29/861
Filed: 2012-02-28
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, aufweisend: – Ein Bereitstellen eines einkristallinen Halbleiterkörpers (10) mit einer ersten Oberfläche (12), einer der ersten Oberfläche (12) gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (13), einem Halbleiterbauelement-Abschnitt (14) des Halbleiterkörpers (10) und einem dazu benachbarten Trenngebiet (15) des Halbleiterkörpers, – Erzeugen eines polykristallinen Halbleiterkörpergebiets (11) zwischen der ersten und zweiten Oberfläche (12, 13) in dem Halbleiterbauelement-Abschnitt (14), wobei eine elektromagnetische Strahlung (20) mit einer Wellenlänge von mindestens 1064 nm auf eine Position in dem Halbleiterbauelement-Abschnitt (14) des Halbleiterkörpers (10) fokussiert in den Halbleiterkörper (10) eingebracht wird, und wobei die Leistungsdichte der Strahlung an der Position weniger als 1 × 108 W/cm2 beträgt, – Vereinzeln des Halbleiterbauelements dadurch, dass der einkristalline Halbleiterkörper (10) in dem Trenngebiet (15) von der ersten Oberfläche (12) bis zur zweiten Oberfläche (13) durchtrennt wird.
Patent DE-102012004357-B4 (DE)
Title: Flammschutzmittelzusammensetzung für thermoplastische Polymere bestehend aus porösem, amorphen Glaspulver und Melamincyanurat, deren Verwendung sowie damit ausgerüstete Formkörper, Fasern und Folien
Inventor: VOSS HANS-JÜRGEN
IPC: C08L77/00
Filed: 2012-03-07
Granted: 2016-04-07
Abstract: Flammschutzmittel für thermoplastische Formmassen, bestehend aus 30 bis 70 Gewichtsprozent amorpher poröser Glaspartikel, wobei die Glaspartikel aus im Hochtemperaturextruder erzeugtem Schaumglas durch anschließende Mahlung und Sichtung hergestellt werden und das Glas ein Borosilikatglas folgender Zusammensetzung ist: – 55,0 bis 60,0 Gew.-% SiO2 – 9,5 bis 13,5 Gew.-% Na2O – 1,0 bis 4,0 Gew.-% K2O – 1,0 bis 5,0 Gew.-% CaO – 0 bis 2,0 Gew.-% MgO – 3,0 bis 6,0 Gew.-% BaO – 3,0 bis 5,0 Gew.-% ZnO – 8,0 bis 11,0 Gew.-% B2O3 – 4,0 bis 7,0 Gew.-% Al2O3 und aus 30 bis 70 Gewichtsprozent Melamincyanurat, wobei das Melamincyanurat auch als äquimolare Mengen von Melamin und Cyanursäure bzw. Isocyanursäure eingesetzt werden kann und wobei die Summe der Komponenten 100 Gewichtsprozent beträgt.
Patent DE-102012006700-B4 (DE)
Title: Radlagerwerkzeug
Inventor: SJOESTEN THOMAS
IPC: B25B27/06
Filed: 2012-03-30
Granted: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radlagerwerkzeug zum Einpressen eines in einer Lagerbohrung eines Lagergehäuses eines Achskörpers aufnehmbaren Radlagers, bestehend aus einer am Achskörper feststehend festlegbaren Presseinrichtung sowie einer eine Aussparung (4) aufweisenden Druckplatte (2), deren Aussparung (4) einen Stützflansch aufweist, durch welchen beim Einpressvorgang Einpresskräfte auf das Radlager übertragbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Aussparung (4) U-förmig ausgebildet ist und einen halbkreisförmigen Aussparungsabschnitt (5) mit zwei sich daran anschließenden U-Schenkeln (6, 7) bildet, und dass eine Ergänzungsplatte (3) vorgesehen ist, welche zwischen die beiden U-Schenkel (6, 7) einsetzbar ist und zusammen mit der Druckplatte (2) eine einheitliche Pressplatte (1) bildet, und dass die Ergänzungsplatte (3) eine halbkreisförmige Ausnehmung (26) mit einem radial nach innen gerichteten Stützflanschabschnitt aufweist, welcher zusammen mit dem Stützflansch der Druckplatte (2) eine umlaufende Pressfläche bildet.
Patent DE-102012016898-B4 (DE)
Title: Fahrradhecknabe
Inventor: KITAMURA SATOSHI
IPC: B62M6/50
Filed: 2012-08-27
Granted: 2021-06-17
Abstract: Fahrradhecknabe (10), umfassend:eine Nabenspindel (20);ein Antriebspart (22), drehbar an der Nabenspindel (20) gestützt und konfiguriert, zur Aufnahme eines Antriebskrafteingabeelementes;eine Nabenhülle (24), drehbar an der Nabenspindel (20) gestützt und mit dem Antriebspart (22) wirkgekoppelt, zur Drehung durch den Antriebspart (22) an der Nabenspindel (20);zumindest einen ersten gegenüberstehenden Part (54), gekoppelt mit dem Antriebspart (22);zumindest einen zweiten gegenüberstehenden Part (56), gekoppelt mit der Nabenspindel (20) und angebracht, um dem ersten gegenüberstehenden Part (54) mit einem Abstand dazwischen gegenüberzustehen; undein Antriebskraftmesspart (26), mit zumindest einem Sensor (58), angeordnet um zumindest den Abstand zwischen den ersten und zweiten gegenüberstehenden Parts (54, 56) und/oder eine Verschiebung des Abstandes zu messen, wobei der erste gegenüberstehende Part (54) und der zweite gegenüberstehende Part (56) in einer Drehrichtung des Antriebsparts (22) und der Nabenhülle (20) gegenüberstehend sind.
Patent DE-102012106856-B4 (DE)
Title: Verstellbare Nockenwelle
Inventor: DIETEL UWE
IPC: F01L13/00
Filed: 2012-07-27
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verstellbare Nockenwelle (1) für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einer Außenwelle (10), auf der wenigstens ein erster Nocken (11) angeordnet und mit dieser verdrehfest verbunden ist, und mit einer sich durch die Außenwelle (10) erstreckenden Innenwelle (12), mit der wenigstens ein zweiter Nocken (13) verdrehfest verbunden und auf der Außenwelle (10) verdrehbar gelagert ist, und wobei Öl aus einem Spalt (14) zwischen der Außenwelle (10) und der Innenwelle (12) durch einen Ölkanal (15) in der Außenwelle (10) in den Bereich zwischen dem zweiten Nocken (13) und der Außenwelle (10) führbar ist, wobei eine Nockenverstelleinrichtung (17) vorgesehen ist, die mit Öl aus dem Spalt (14) versorgt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich zwischen dem zweiten Nocken (13) und der Außenwelle (10) mittels zwei Dichtelementen (16) abgedichtet ist.