baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009016077-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrisch leitenden Verbinden wenigstens zweier in einem Installationsverteiler übereinander angeordneter Installationsgeräte
IPC: H01R9/26
Filed: 2009-11-26
Abstract: Vorrichtung (10) zum elektrisch leitenden Verbinden wenigstens zweier in einem Installationsverteiler übereinander angeordneter Installationsgeräte (70), wobei die Vorrichtung (10) wenigstens ein elektrisch leitendes Element (20, 30) zur Verbindung der entsprechenden Phasen der beiden Installationsgeräte (70) aufweist, wobei das elektrisch leitende Element (20, 30) einen Verbindungsabschnitt (21, 31) und wenigstens zwei daran angeordneten Schenkel (22, 32) aufweist, wobei die Schenkel (22, 32) jeweils ein freies Ende aufweisen, welches als Anschlussabschnitt (24, 34) ausgebildet ist und welches abgewinkelt ist, wobei die Anschlussabschnitte (24, 34) des elektrisch leitenden Elements (20, 30) miteinander fluchten, und wobei das elektrisch leitende Element (20, 30) eine Isolierung aufweist, welche zumindest die Anschlussabschnitte (24, 34) frei lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierung einen ersten Isolierungsabschnitt (40), der den Verbindungsabschnitt zumindest teilweise umgibt, und wenigstens zwei zweite Isolierungsabschnitte (50), wobei jeder zweite Isolierungsabschnitt (50) einen der Schenkel (22, 32) zumindest teilweise umgibt, aufweist.
Patent DE-202010003165-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Abfallkorb mit Korbgreifzange dafür
IPC: B65D88/02
Filed: 2010-03-04
Abstract: Transportsystem mit einem Behälter (2) und einem dem Behälter (2) zugeordneten Betätigungselement (3)  dadurch gekennzeichnet,  das der Behälter (2) eine obere Einfüllöffnung (40) besitzt und aus neun Einzelteilen besteht, die, kraftformschlüssig miteinander verschraubt werden.  Durch die Aufnahmetraversen (46) die aussermittig angeschraubt werden dreht sich der Behälter (2) nach dem Lösen durch den Verriegelungsmechanismus (12) schwerkraftbedingt nach unten, wobei das Betätigungselement (3) an einem Hebemittel angeschlagen bzw. befestigt ist.
Patent DE-202010004513-U1 (DE)
Title: Anpassbare Azetatnase mit umlaufender Metallseele
IPC: G02C5/12
Filed: 2010-04-01
Abstract: Anpassbare Azetatnase mit umlaufender Metallseele  dadurch gekennzeichnet,  dass eine umlaufende, einteilige Azetatnase eine durchlaufende Metallseele enthält, welche die Azetatnase stabilisiert und Anpassbarkeit bzw. Formtreue garantiert.  Die Konstruktion ist so ausgestaltet, dass die Metallseele völlig umschlossen ist.
Patent DE-202010004956-U1 (DE)
Title: Zeichenzirkel mit gelenkig montierbaren Zubehör-Trägergliedern
IPC: B43L9/02
Filed: 2010-04-13
Abstract: Zeichenzirkel gemäss derjenigen Bauart, die zwei Hauptschenkel (1, 3) aufweist, welche einerseits über ein erstes Ende miteinander gelenkig verbunden sind und welche andererseits jeweils am anderen Ende mit einem Zubehör-Trägerglied (8, 11) für eine um eine Achse (7, 10) angelenkte Montage versehen sind, wobei das Glied zum Tragen eines Zubehörs, wie z. B. eine Mine (12) oder eine Trockenspitze (9) oder ein Schreibgerät, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Zubehör-Trägerglied (8, 11) über eines seiner Enden an dem anderen Ende des entsprechenden Schenkels (1, 3) angelenkt ist, wobei das Zubehör-Trägerglied (8, 11) zwischen mindestens einer ausgefahrenen Stellung, die sich in der Verlängerung des entsprechenden Schenkels (1, 3) befindet, und einer entlang eines Abschnitts (5, 6) dieses Schenkels (1, 3) vollständig eingefahrenen Stellung drehbar ist.
Patent DE-202010006736-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachrüstung von Behältern oder Apparaten für die Ventilansteuerung, Ventilregelung und/oder Ventilzustandsmessung
IPC: C12G1/02
Filed: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Nachrüstung von Behältern oder Apparaten für die Ventilansteuerung, Ventilregelung und/oder Ventilzustandsmessung, bestehend aus  – einem Gehäuse (1) mit  – wenigstens einer Ventilsteuerleitung (14) und wenigstens einem Anschluss (18) für eine Signalzuleitung,  – einer Messleitung (16) und  – einer elektronischen Schalteinheit zur Ansteuerung, Regelung oder Messung einzelner Ventilzustände,  dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilansteuerung, Ventilregelung und/oder Ventilmessung durch die elektronische Schalteinheit in Abhängigkeit von dem über die Messleitung (16) empfangenen und mit einem Sollwert verglichenen Messsignal erfolgt.
Patent DE-202010010602-U1 (DE)
Title: Federnd verriegelnde Montageplatteneinheit für Geräteträger
IPC: F16B1/02
Filed: 2010-07-23
Abstract: Montageplatteneinheit für Geräteträger zum wahlweisen lösbaren Anbringen eines Gerätehalters (H), bestehend aus einer Grundplatte (1), die mit dem Geräteträger verbunden oder zu verbinden ist, und mit zwei darauf oder daran angeordneten, relativ zueinander parallel zur Ebene der Grundplatte (1) über einen begrenzten Bewegungsweg seitwärts beweglichen Krallenplatten (2), die jeweils mindestens eine Haltekralle (21) tragen, die etwa L-förmig ausgebildet ist, und aus einem von der Krallenplatte (2) aufragenden Schenkel (22) und einem sich daran anschließenden, davon seitwärts verlaufenden Schenkel (23) besteht, wobei die seitwärts verlaufenden Schenkel (23) der Haltekrallen (21) der beiden Krallenplatten (2) in entgegengesetzter Richtung verlaufen, und mit Federmitteln (4), welche die beiden Krallenplatten (2) in eine einer Verriegelungsposition entsprechende Relativposition vorspannen, aus welcher sie entgegen der Federvorspannung in eine einer Löseposition entsprechende Relativposition bewegbar sind.
Patent DE-202010012061-U1 (DE)
Title: Pustebilder
IPC: A63B23/18
Filed: 2010-09-01
Abstract: Beatembares modularer Bildspiel, zu atemtherapeutischen Zwecken, das durch einen Lamelleneinschub die Illustrationen, z. B. Bild, Text, Windrädchen u. ä. m. erst durch Beatmung sichtbar werden lässt, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere, ausgeschnittene Rahmen des Bildes (A) mit der dahinterliegenden Rückplatte des Bildträgers (B) verschraubt (F) wird und in den Ausschnitt (G) ein Lamellenbestückter Rahmen (D) eingeschoben (C) wird, der die dahinter, auf der rückwärtigen Platte (B) austauschbaren Illustration (E) vollständig abdeckt.
Patent DE-202010015962-U1 (DE)
Title: Lift als Bestandteil eines Regallagers
IPC: B65G1/04
Filed: 2010-11-27
Abstract: Lift (10) als Bestandteil eines Regallagers mit einem Regal (1) mit mehreren übereinander befindlichen Regalebenen und mehreren Gassen zwischen den Regalebenen (2), wobei auf mehreren Regalebenen (2) parallel zu den Gassen das Regal Schienen (3) zur Aufnahme eines Shuttles aufweist, wobei der Lift ein Gestell (11) mit zwei Stützen (12) umfasst, wobei durch die Stützen (12) eine horizontal auskragende Aufnahme (20) vertikal beweglich aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (20) eine horizontal ausfahrbare und in der Höhe veränderbare Zunge (40) aufweist, wobei durch die Zunge (40) das Shuttle (30) auf die Aufnahme (20) überführbar ist.
Patent DE-202010017037-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zentrierung einer Erdwärmesonde in einem Bohrloch
IPC: F24J3/08
Filed: 2010-12-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Zentrierung einer Erdwärmesonde in einem Bohrloch (2), wobei die Erdwärmesonde mehrere Rohrstränge (3) aufweist, die ein Rohrbündel (4) bilden,  mit wenigstens einem durchgehend biegsamen Trägerelement (5) zum vollständigen Umgreifen des Rohrbündels (4), wobei das Trägerelement (5) im montierten Zustand an jedem der außenliegenden Rohrstränge (3) zumindest teilweise formschlüssig anliegt,  und mit einer Anzahl von Abstandselementen (6), über die das Rohrbündel (4) zentrisch innerhalb des Bohrlochs (2) abstützbar ist,  wobei die Abstandselemente (6) an denjenigen Abschnitten (7) eines oder mehrerer Trägerelemente (5) befestigt sind, die nicht an einem der Rohrstränge (3) anliegen.
Patent DE-202010017794-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Innenreinigung von Rohren
IPC: B08B9/055
Filed: 2010-11-26
Abstract: Vorrichtung zur Innenreinigung von Wärmetauscherrohren, wobei Kratzer oder dergleichen mittels Druckwasser durch die Wärmetauscherrohre gedrückt werden und wobei eine Düse in die Kühlrohre ragt und mit einer Wasserzuleitung versehen ist, wobei in der Wasserzuleitung zur Düse ein Ventil sitzt dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung an dem in das Wärmetauscherrohr ragenden Teil mit einer Spreizmechanik für die Klemmung der Vorrichtung im Wärmetauscherrohr versehen ist.
Patent DE-202011001706-U1 (DE)
Title: Gleit- und Fahrgerät
IPC: A63C5/03
Filed: 2011-01-20
Abstract: Gerät zum Bewegen, Gleiten/Fahren auf Schnee, Eis, Wasser, Boden oder anderen Oberflächen. Gekennzeichnet durch eine seitliche Gleit/Fahrtrichtung und die Verwendung von zwei getrennten Gleit/Fahrvorrichtungen die jeweils an den Füßen des Fahrers befestigt sind.  1.1 Gerät zum Bewegen, Gleiten/Fahren auf Schnee mit Gleitvorrichtungen entsprechend    .  1.2 Gerät zum Bewegen, Gleiten/Fahren auf Eis mit Kufen entsprechend      1.2.1 Gerät mit einer Kufe an jeder Vorrichtung (siehe    )  1.3 Gerät mit 2 Kufen nebeneinander an jeder Vorrichtung  1.4 Gerät zum Bewegen, Gleiten/Fahren auf Wasser entsprechend      1.5 Gerät zum Bewegen, Fahren auf Boden  1.5.1 mit einer oder mehreren Rollen in einer Reihe (in Fahrtrichtung) entsprechend      1.5.2 mit mehreren Rollen nebeneinander  1.5.3 mit Walzen (entsprechend Sommerski)
Patent DE-202011003624-U1 (DE)
Title: Die Konstruktion einer verschleißarmen Bremsscheibe
IPC: F16D65/12
Filed: 2011-02-23
Abstract: Die Konstruktion einer verschleißarmen Bremsscheibe enthält eine auf einem Fahrrad installierbare Bremsscheibe und mindestens einen Bremsbelag. Die Seite der Bremsscheibe und des -belags ist jeweils eine verschleißarme Schicht, die aus Kunststoff oder Gummi durch Heißpress-Verfahren fertiggestellt wird. Durch die gegenseitige Reibung der beiden verschleißarmen Schichten jeweils auf der Bremsscheibe und dem -belag kann eine schnelle und stabile Bremsung erzielt werden, wobei der Verschleiß des Belags auch noch vermindert werden kann.
Patent DE-202011051249-U1 (DE)
Title: Stanzmaschine und Arbeitsplattform für die Translationsbewegung dieser Stanzmaschine
IPC: B21D55/00
Filed: 2011-09-09
Abstract: Arbeitsplattform mit Translationsbewegung einer Stanzmaschine, umfassend eine bewegbare Plattform (2), die gleitbar auf einer Befestigungsplatte (11) angeordnet ist, gegenüber der Befestigungsplatte (2) aufweist, und eine erste Kraftquelle (3), die eine erste Druckstange (31) aufweist, die mit der beweglichen Plattform (2) verbunden ist, und mit einem Druckschalter (32) elektrisch verbunden ist, durch den die erste Druckstange (31) eingeschoben werden kann, wobei die erste Kraftquelle (3) weiter mit einem ersten Tastschalter (33) und einem zweiten Tastschalter (34) verbunden ist, wobei der zweite Tastschalter (34) auf dem Bewegungsweg der Schubstange (22) angeordnet ist, und wobei durch den ersten Tastschalter (33) die erste Druckstange (31) ausgezogen werden kann.
Patent DE-202011100909-U1 (DE)
Title: Pflanzrahmen, der in einer vertikalen oder geneigten Ebene anordenbar ist
IPC: A01G9/20
Filed: 2011-05-19
Abstract: Pflanzrahmen, der in einer vertikalen oder geneigten Ebene anordenbar ist, mit einem Basisrahmen (2), der eine Rückwand (7) aufweist, an die eine zum Anwurzeln von Pflanzen (6) dienende Pflanzmatte (5) anlegbar ist, und mit mindestens einem Wassertank (3) zur Aufnahme von Wasser zum Befeuchten der Pflanzmatte (5), dadurch gekennzeichnet,  – dass im unteren Randbereich des Basisrahmens (2) ein sich über die gesamte Breite der Pflanzmatte (5) erstreckendes Wasserauffangprofil (16) zum Auffangen des aus der Pflanzmatte (5) austretenden Überschusswassers vorgesehen ist, und  – dass am Basisrahmen (2) ein Wassersammelbehälter (21) befestigt ist, der über eine Verbindungsleitung (22) mit dem Wasserauffangprofil (16) in Verbindung steht, um Überschusswasser aus dem Wasserauffangprofil (16) aufzunehmen.
Patent DE-202011101577-U1 (DE)
Title: Zahnradanordnung, insbesondere für mechanische Uhrwerke, mechanisches Uhrwerk sowie Uhr
IPC: G04B13/00
Filed: 2011-05-30
Abstract: Zahnradanordnung mit wenigstens einem ersten Zahnrad (2) mit ersten die Verzahnung dieses Zahnrades bildenden Zähnen (4) sowie mit wenigstens einem zweiten Zahnrad (3) mit zweiten Zähnen (5), die die mit dem ersten Zahnrad in Eingriff stehende Verzahnung des zweiten Zahnrades (5) bilden, wobei die zweiten Zähne (5) jeweils mit einem radialen oder im Wesentlichen radialen und im Bereich des Kopfkreises (8) offenen Schlitz (6) unter Ausbildung jeweils zweier Einzelzähne (5.1, 5.2) beidseitig des Schlitzes (6) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Länge (h) jedes Schlitzes (6) zumindest um den Faktor 1,8 größer ist als die Breite (b4), die die ersten Zähne (4) an dem Wälz- oder Teilkreis der Verzahnung des ersten Zahnrades (2) aufweist.
Patent DE-202011102248-U1 (DE)
Title: Längseinstellbarer Fahrzeugsitz mit Trittschutz
IPC: B60N2/075
Filed: 2011-06-21
Abstract: Längseinstellbarer Fahrzeugsitz (1) mit Trittschutz, wobei der Fahrzeugsitz (1) beidseitig eine sitzfeste erste Sitzschiene (2), eine dieselbe führende fahrzeugstrukturfeste zweite Sitzschiene (3), eine Verriegelungsvorrichtung (4) zur lösbaren Verriegelung der Sitzlängsposition mittels Sicherung der ersten Sitzschiene (2) in der zweiten Sitzschiene (3) aufweist, und ferner einen um eine Schwenkachse (S) verschwenkbaren Hebel (5) mit zwei mit den Verriegelungsvorrichtungen (4) zusammenwirkenden Betätigungsenden (6) aufweist, und mindestens eines der Betätigungsenden (6) von einem Teilbereich eines Mehrfunktionsteils (8) überspannt wird, welches sowohl den Trittschutz bildet als auch eine Bewegung des Betätigungsendes (6) nach oben begrenzt und damit eine Fehlbedingungssicherung für den Hebel (5) bildet.
Patent DE-202011103376-U1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für stationäre Displays
IPC: G09F9/30
Filed: 2011-07-17
Abstract: Kühleinrichtung für stationäre Displays, dadurch gekennzeichnet, dass über einen Rahmen (5) beabstandet zur Vorderfläche des Displays (1) eine für sichtbares Licht transparente Scheibe (3) angeordnet ist, dass sich im Rahmen (5) und damit im Zwischenraum zwischen der Vorderfläche des Displays (1) und der transparenten Scheibe (2) eine für sichtbares Licht transparente Flüssigkeit (3) befindet, dass der Rahmen (5) wenigstens einen Einlass (6) und mindestens einen Auslass (7) für die transparente Flüssigkeit (3) aufweist und dass der Einlass (6) und der Auslass (7) über wenigstens eine Leitung (8) miteinander verbunden sind, so dass der Zwischenraum und die Leitung (8) ein Strömungskanal sind sowie ein geschlossener Kreislauf für die transparente Flüssigkeit (3) vorhanden ist.
Patent DE-202011103458-U1 (DE)
Title: LED Stripe mit Konstantstrom ICs
IPC: F21S4/00
Filed: 2011-07-03
Abstract: LED Stripe dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgung der LEDs in regelmäßigen Abständen durch Konstantstrom ICs erfolgt.
Patent DE-202011104747-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen von Gülle und anderen Flüssigkeiten
IPC: A01C23/00
Filed: 2011-08-23
Abstract: Vorrichtung zum Ausbringen von Gülle in der Landwirtschaft, mit einer Strahlvorrichtung (2) zum Auswerfen eines Flüssigkeitsstrahls, der ein an den Auslaß eines Faßwagens anschließbares Zuführrohr aufweist, das in eine sich zum Austrittsende hin konisch verjüngende Strahldüse (1) zum Auswerfen des Flüssigkeitsstrahls führt, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahldüse an ihrem Endbereich seitlich ausgeschnitten ist, wobei der Ausschnitt (2) sich um eine gewisse Distanz (2a) axial nach rückwärts und um eine kleinere Distanz (2b) seitwärts erstreckt.
Patent DE-202011105285-U1 (DE)
Title: Druckbehälter
IPC: F17C1/00
Filed: 2011-09-02
Abstract: Druckbehälter (1) zur Aufnahme von zu beheizenden Proben (P), wobei der Druckbehälter (1) eine verschließbare Reaktionskammer (2) als Druckraum zum Auslösen und/oder Fördern chemischer und/oder physikalischer Druckreaktionen aufweist, und wobei der Druckbehälter (1) einen Mikrowellen-durchlässigen Bereich (80) aufweist, über den Mikrowellen in die Reaktionskammer (2) eingekoppelt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein hohles Lichtleitrohr (70) von dem Mikrowellendurchlässigen Bereich (80) zu einem außerhalb des Druckraumes angeordneten Infrarotsensor (90) erstreckt, über das die von den beheizten Proben (P) in der Reaktionskammer (2) emittierte Infrarotstrahlung während einer Druckreaktion zum Infrarotsensor (90) geleitet wird, und in dem Mikrowellen-durchlässigen Bereich (80) zwischen Reaktionskammer (2) und Lichtleitrohr (70) und vorzugsweise an der Reaktionskammer (2) anliegend ein infrarotdurchlässiges Druckaufnahmeteil (71) vorgesehen ist, um das Lichtleitrohr (70) im Mikrowellen-durchlässigen Bereich (80) abzustützen.
Patent DE-202012003786-U1 (DE)
Title: Klammer für Betonierungs-Schalungstafeln
IPC: E04G17/04
Filed: 2012-04-13
Abstract: Klammer für Betonierungs-Schalungstafeln, die zum Verklammern von zwei benachbarten Schalungstafeln geeignet ist, oder die zur Schaffung einer Anschlussstelle an einer Schalungstafel geeignet ist, oder die sowohl zum Verklammern von zwei benachbarten Schalungstafeln als auch zur Schaffung einer Anschlussstelle an einer Schalungstafel geeignet ist, aufweisend folgende Merkmale: (a) ein Gehäuse, das eine Anlagefläche zum rückseitigen Anlegen an die zwei zu verklammernden Schalungstafeln bzw. zum rückseitigen Anlegen an die mit einer Anschlussstelle zu versehende Schalungstafel besitzt; (b) das Gehäuse weist ein erstes Gehäuseteil und ein zweites Gehäuseteil auf; (c) eine feststehende Backe, die sich zum Teil in dem Gehäuse befindet und dort festgelegt ist und die zum Teil über die Anlagefläche vorsteht; (d) eine schwenkbare Backe, die sich zum Teil in dem Gehäuse befindet und dort schwenkbar gelagert ist, und die mindestens im geklammerten Zustand der Klammer zum Teil über die Anlagefläche vorsteht; (e) ein verschiebbares Betätigungselement, das mit der schwenkbaren Backe zum Ausführen einer Schwenkbewegung der schwenkbaren Backe im Verklammerungs-Schwenksinn zusammenwirkt; (f) das Betätigungselement befindet sich zum Teil in dem Gehäuse und ragt mit einem ersten Bereich sowie einem zweiten Bereich aus dem Gehäuse heraus; (g) das Betätigungselement ist verschiebbar in dem Gehäuse gelagert und ist durch Kraftausübung auf den ersten Bereich in einer ersten Richtung verschiebbar sowie durch Kraftausübung auf den zweiten Bereich in einer gegensinnigen zweiten Richtung verschiebbar; und (h) das Betätigungselement besitzt eine Keilfläche, die mit einem an der schwenkbaren Backe vorhandenen Betätigungsbereich zusammenwirkt, wobei die Keilfläche und der Betätigungsbereich so positioniert sind, dass mindestens bei einem Teil der Verschiebung des Betätigungselements in die erste Richtung die schwenkbare Backe im Verklammerungs-Schwenksinn geschwenkt wird.
Patent DE-202012005514-U1 (DE)
Title: Veränderte Form eines Drahtbügels an Rasentrimmern, zum sauberen Abschneiden von Gras an Mauern und anderen Erhöhungen
IPC: A01F29/06
Filed: 2012-06-05
Abstract: Drahtbügel eines Rasentrimmers, zur besseren Aufnahme und Abschneiden von Gras an Mauern und Kanten. dadurch gekennzeichnet, dass der Drahtbügel (1) aus Stahl mit hoher Festigkeit besteht
Patent DE-202012006706-U1 (DE)
Title: Magnetisch haftende Dichtungsplatten
IPC: F16J15/53
Filed: 2012-07-12
Abstract: Herstellung magnetischer Dichtungsplatten Durch Zugabe von magnetischen Füllstoffen Herstellung magnetischer Dichtungsplatten aus Gummi (elastisch), Kunststoffe (hart und weich), Kork, gebundene Faserstoffe (Aramid, Glas, Keramik, Cellulose etc.)
Patent DE-202012008504-U1 (DE)
Title: Werkstattkran
IPC: B66C23/06
Filed: 2012-09-06
Abstract: Werkstattkran umfassend einen Säulenträger (2), mindestens zwei Längsträger (3), (4) und einen Kranausleger (5), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Säulenträger (2) und/oder die Längsträger (3), (4) und/oder der Kranausleger (5) eine Hauptkomponente aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff umfassen.
Patent DE-202012008570-U1 (DE)
Title: Spannklemme zum Befestigen von Schienen
IPC: E01B9/48
Filed: 2012-08-24
Abstract: Spannklemme zum Befestigen von Schienen, bevorzugt zur Befestigung von Eisenbahnschienen im Eisenbahnoberbau, wobei die Spannklemme einen metallischen Federkörper aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der metallische Federkörper mit einer Zink-Nickel-Legierung beschichtet ist.
Patent DE-202012010000-U1 (DE)
Title: Etikettenstab zur Befestigung von Etiketten und anderen Druckwaren an Pflanztöpfen
IPC: A01G9/00
Filed: 2012-10-19
Abstract: Etikettenstab zur Befestigung an Pflanztöpfen, dadurch gekennzeichnet, daß er über eine in die Erde einzubringende Spitze (1) sowie eine am Topfrand anzubringende Halteeinrichtung (2) verfügt.
Patent DE-202012011383-U1 (DE)
Title: Transurethraler Neuromonitoring Dauerkatheter
IPC: A61B5/296
Filed: 2012-11-28
Abstract: Ein transurethaler Blasenkatheter zur Überwachung des Blasendrucks und der Schließmuskelfunktion bei Bauchhöhlenoperationen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mindestens ein Ableitungsport (1) zur Urin-Ableitung besitzt und mindestens ein Drucksensor (6) für den Blaseninnnendruck aufweist sowie gleichzeitig mindestens eine EMG-Elektrode (4) zur Ableitung des Muskeltonus des Schließmuskels (Musculus detrusor vesicae) besitzt.
Patent DE-202012012834-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzformulierungen
IPC: A61K8/33
Filed: 2012-06-07
Abstract: Sonnenschutzzusammensetzung, die (i) eine Kombination von Ultraviolettlicht absorbierenden Mitteln einschließlich:und (ii) eine wirksame Kombination von Lösungsvermittlern und Stabilisatoren umfasst, um die Ultraviolettlicht absorbierenden Mittel löslich zu machen und zu stabilisieren, wobei diese Kombination C12-15-Alkylbenzoat, Dipropylenglykoldibenzoat, PPG-15-Stearyletherbenzoat und Dicaprylylcarbonat einschließt, wobei die Ultraviolettlicht absorbierenden Mittel innerhalb der Sonnenschutzzusammensetzung stabil und solubilisiert sind, wenn sie 1 Monat lang bei Raumtemperatur gelagert werden, und wobei der Sonnenschutz einen SPF (Sonnenschutzfaktor) von mindestens etwa 35 aufweist.
Patent DE-202012013710-U1 (DE)
Title: Speichereinrichtungen und -systeme unter Verwendung einer Befehls/Adressenkalibrierung
IPC: G11C8/18
Filed: 2012-03-28
Abstract: Halbleiterbauelement (20) mit:einem Taktgenerator (201), der ausgebildet ist, ein Taktsignal (CK) zu erzeugen;einem Taktausgangsanschluss, der mit dem Taktgenerator verbunden und ausgebildet ist, das Taktsignal (CK) auszugeben;einer Befehlsgeneratorschaltung (202), die ausgebildet ist, Befehle zu erzeugen;einer Adressengeneratorschaltung (202) die ausgebildet ist, Adressen zu erzeugen;mehreren Befehls/Adressenanschlüssen;einem Befehls/Adressenpuffer mit einem Ausgang, der mit den Befehls/Adressenanschlüssen verbunden ist, wobei der Befehls/Adressenpuffer mit der Befehlsgeneratorschaltung und der Adressengeneratorschaltung derart verbunden ist, dass er Befehls- und Adressensignale extern zu dem Halbleiterbauelement über die Befehls/Adressenanschlüsse überträgt;einer Phasensteuerung (208), die ausgebildet ist, den Befehls/Adressenpuffer so zu steuern, dass eine Sequenz aus n Übungsmustern über den Befehls/Adressenbus übertragen wird, wobei n eine Ganzzahl ist, die größer als 2 ist, wobei die Phasensteuerung ausgebildet ist, eine Phase zumindest einiger der n Übungsmuster in Bezug auf das Taktsignal einzustellen;Datenanschlüssen; undeinem Datenpuffer (212, 216), der mit den Datenanschlüssen verbunden ist, wobei die Phasensteuerung (208) ausgebildet ist, eine Phase von Befehls- und Adressensignalen in Bezug auf das Taktsignal in Reaktion auf die erste Information, die durch den Datenpuffer (212, 216) über die Datenanschlüsse empfangen wird, einzustellen.