baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020006507-T5 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: TSUTSUMI KOJI
IPC: G01S13/87
Filed: 2020-03-13
Abstract: In einer Radarvorrichtung (200) empfängt eine Empfangsantenne (4-1, 4-2) ein Chirp-Signal, das von einer Sendeantenne (3-1, 3-2) eines Moduls unter einer Mehrzahl von Modulen (101-1, 101-2) außer einem Modul, zu dem die Empfangsantenne gehört, gesendet wird, direkt, ein Mischer (5-1, 5-2) erzeugt ein Basisbandsignal durch Mischen eines von einer Chirp-Signalquelle (2-1, 2-2) erzeugten Chirp-Signals und eines von der Empfangsantenne (4-1, 4-2) empfangenen Chirp-Signals, und ein Analog-zu-Digital-Wandler (6-1, 6-2) erzeugt ein digitales Signal durch Digitalumwandeln des von dem Mischer (5-1,5-2) erzeugten Basisbandsignals.
Patent DE-112020007735-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung, fahrzeugsteuerverfahren und programm
Inventor: OGURO HIROSHI
IPC: B60W30/182
Filed: 2020-12-28
Abstract: Bereitgestellt ist eine Fahrzeugsteuervorrichtung, umfassend: eine Erkennungseinrichtung, welche eine Umgebungssituation eines Fahrzeugs erkennt und ein störendes Fahrzeug identifiziert, welches versucht, in eine Spur des Fahrzeugs einzuschneiden; eine Fahrsteuereinrichtung, welche ein Lenken und eine Beschleunigung/Verzögerung des Fahrzeugs unabhängig von einer Bedienung des Fahrzeugs durch einen Fahrer steuert; und eine Modusbestimmungseinrichtung, welche einen Fahrmodus des Fahrzeugs als einen einer Mehrzahl von Fahrmodi bestimmt, umfassend einen ersten Fahrmodus und einen zweiten Fahrmodus, wobei der zweite Fahrmodus ein Fahrmodus ist, welcher dem Fahrer eine leichtere Aufgabe auferlegt als der erste Fahrmodus, und ein Teil der Mehrzahl von Fahrmodi, umfassend wenigstens den zweiten Fahrmodus, durch die Fahrsteuereinrichtung gesteuert wird, und wobei die Modusbestimmungseinrichtung eine Ausführung des zweiten Fahrmodus einschränkt, wenn eine Beziehung zwischen dem Fahrzeug und dem störenden Fahrzeug eine vorbestimmte Bedingung erfüllt.
Patent DE-112021000570-T5 (DE)
Title: Manschettenstruktur und blutdruckmessvorrichtung
Inventor: HARADA MASAKI
IPC: A61B5/256
Filed: 2021-02-12
Abstract: Bereitgestellt werden eine Manschettenstruktur, die die Messgenauigkeit des Blutdrucks verbessern kann, und eine Blutdruckmessvorrichtung. Eine Manschettenstruktur (6) schließt eine Erfassungsmanschette (73), die in einer Form konfiguriert ist, die in einer Richtung lang ist und mit einem Bereich eines Handgelenks (200) in Kontakt gelangt, in dem eine Arterie (210) vorhanden ist, eine Druckmanschette (71), die in einer Form konfiguriert ist, die in einer Richtung lang ist, die auf einer Seite der Erfassungsmanschette (73) bereitgestellt ist, die der Oberfläche auf der Seite des Handgelenks (200) gegenüberliegt und die Erfassungsmanschette (73) gegen das Handgelenk drückt, indem sie aufgeblasen wird, und einen Wandabschnitt (76) ein, der entlang mindestens eines Randabschnitts entlang einer Längsrichtung der Erfassungsmanschette (73) bereitgestellt ist und eine vordere Endoberfläche auf der Seite des Handgelenks (200) aufweist, die mit dem Handgelenk in Kontakt gelangt.
Patent DE-112021001585-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: TANAKA BUNGO
IPC: H01L23/60
Filed: 2021-03-03
Abstract: Halbleiterbauelement, aufweisend: eine Halbleiterschicht, einen Elementisolationsabschnitt, der an der Halbleiterschicht ausgebildet ist und einen Elementbereich in der Halbleiterschicht definiert, und einen ersten Kontakt, der in einer linearen Form entlang des Elementisolationsabschnitts in einer Draufsicht ausgebildet ist und der elektrisch mit dem Elementisolationsabschnitt verbunden ist. Das Halbleiterbauelement kann ferner ein Halbleitersubstrat, das die Halbleiterschicht trägt, und eine vergrabene Schicht, die so ausgebildet ist, dass sie fortlaufend an die Halbleiterschicht angrenzt, aufweisen, und der Elementisolationsabschnitt kann das Halbleitersubstrat durch die vergrabene Schicht hindurch von einer Frontfläche der Halbleiterschicht aus erreichen.
Patent DE-112021002237-T5 (DE)
Title: Weitwinkel erweiterte-realität-anzeige
Inventor: KIM JONGHYUN
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-04-07
Abstract: In einem Ausführungsbeispiel stellt eine Erweiterte-Realität-Anzeige durch die Verwendung holographischer optischer Elemente eine expandierte Augenbox und vergrößertes Sichtfeld bereit. In zumindest einem Beispiel richtet ein Einkoppelelement ein Bild in einen Wellenleiter, welcher das Bild zu einem Satz von Auskoppel-Gratings übermittelt. In einem Beispiel reflektiert ein Satz von holographischen optischen Elementen gegenüber den Auskoppelelementen das Bild mit einem vergrößerten Sichtfeld zu dem Benutzer, während eine expandierte Augenbox beibehalten wird.
Patent DE-112021006681-T5 (DE)
Title: Bestimmen der form einer interventionsvorrichtung
Inventor: HENDRIKS BERNARDUS HENDRIKUS WILHELMUS
IPC: A61B34/20
Filed: 2021-12-16
Abstract: Ein Mechanismus zum Bestimmen einer Form einer Interventionsvorrichtung. Eine Abbildungsfunktion wird verwendet, um die Position einer an der Interventionsvorrichtung montierten Elektrode vorherzusagen, wenn die Interventionsvorrichtung innerhalb eines anatomischen Hohlraums bewegt wird, um dadurch eine Abfolge vorhergesagter Positionen zu bilden. Die Abfolge der vorhergesagten Positionen wird dann verarbeitet, um eine Form der Interventionsvorrichtung vorherzusagen.
Patent DE-112021007018-T5 (DE)
Title: Matrize für eine granuliervorrichtung, schneiderklingenhalter für eine granuliervorrichtung, schneiderklingeneinheit für eine granuliervorrichtung, harzschneidevorrichtung, granuliervorrichtung und verfahren zum herstellen von harzpellets
Inventor: SEO MITSUHIRO
IPC: B29B9/06
Filed: 2021-09-15
Abstract: Bereitgestellt werden eine Matrize für eine Granuliervorrichtung, ein Schneiderklingenhalter für eine Granuliervorrichtung, eine Schneiderklingeneinheit für eine Granuliervorrichtung, eine Harzschneidevorrichtung, und eine Granuliervorrichtung, bei denen allen eine Größenzunahme unterdrückt wird, selbst wenn die Verarbeitungsmenge erhöht wird. Die Matrize (10) weist eine untere Fläche (10B), eine obere Fläche (10A) mit einem Radius, der kleiner ist als der Radius der unteren Fläche (10B), eine Seitenfläche (10C), die einen äußersten peripheren Abschnitt der unteren Fläche (10B) und einen äußersten peripheren Abschnitt der oberen Fläche (10A) verbindet, und eine Vielzahl von Matrizenlöchern (11) auf, die ein Harz-Rohmaterial austragen, wobei die Matrizenlöcher in der Seitenfläche (10C) definiert sind.
Patent DE-112021007280-T5 (DE)
Title: Autonomes rasenmähsystem
Inventor: TAKAHASHI HIROTO
IPC: A01D34/68
Filed: 2021-03-16
Abstract: Es wird ein autonomes Rasenmähsystem mit verbesserter Sicherheit angegeben. Ein autonomes Rasenmähsystem 1 ist versehen mit: einer Positionsinformation-Erfassungseinheit 14, die Positionsinformation betreffend die Position eines autonomen Rasenmähers 2 erfasst, der in der Lage ist, von selbst zu fahren; eine Feuchtigkeitsinformation-Erfassungseinheit 15, die Feuchtigkeitsinformation betreffend den Feuchtigkeitsgehalt von Rasen erfasst; eine Nasser-Boden-Identifikationseinheit 31, die einen Nasslandbereich auf der Basis der Positionsinformation und der Feuchtigkeitsinformation identifiziert; sowie ein Steuermodul 34, das den autonomen Rasenmäher 2 auf der Basis des Identifikationsergebnisses durch die Nasser-Boden-Identifikationseinheit 31 steuert.
Patent AT-3490-U1 (AT)
Title: Aufblasbares klettergerüst
IPC: A63B9/00
Filed: 1999-02-02
Abstract: Die Erfindung offenbart ein aufblasbares Klettergerüst mit mindestens einer eine Luftmatratze L mit einer Oberseite O und einer Unterseite U bildenden ersten Luftkammer 1 und mindestens einer in Form einer Säule S ausgebildeten zweiten Luftkammer 5, wobei die Säule S abschnittsweise in einer zu ihrem Durchmesser korrespondierenden Ausnehmung 3 der Luftmatratze L aufgenommen ist.
Patent AT-2483-U1 (AT)
Title: Bauelement
IPC: E04C3/10
Filed: 1997-06-10
Abstract: Ein Bauelement besteht aus mehreren aneinander gereihten und miteinander verbundenen Einzelteilen (1), die an ihren Berührungsflächen (4, 5) gekrümmt, insbesondere sphärisch, ausgebildet sind. Die Einzelteile (1) weisen miteinander kommunizierende Durchgangsbohrungen (2) auf, durch die ein Verbindungsglied (3), beispielsweise eine Gewindestange, hindurchgeführt ist, die durch Aufschrauben von Schraubenmuttern an ihren Enden vorspannbar ist. Werden das Verbindungsglied (3) und die Einzelteile (1) in eine vorbestimmte gekrümmte bzw. gebogene Lage gebracht, so werden diese Einzelteile (1) nach dem Vorspannen des Verbindungsgliedes in der vorgegebenen Lage gehalten. Die Erfindung ermöglicht somit die Herstellung eines Bauelementes mit beliebiger Krümmung bzw. Steigung.
Patent AT-2690-U1 (AT)
Title: Kolbenstangenloser druckmittelzylinder
Inventor: ERHARD FRITZ DR
IPC: F15B15/08
Filed: 1998-07-01
Abstract: Bei einem kolbenstangenlosen Druckmittelzylinder ist der Längsschlitz (1) beidseits des Kolbens von innen her mit einem Dichtband (3) abgedichtet, welches Halteelemente (9) aufweist, die zum Halten des Dichtbandes (3) bei drucklosem Innenraum an am Zylinder vorgesehenen Haltekanten (10) formschlüssig eingreifen. Es wird damit ein sicheres Abdichten des Innenraumes auch im drucklosen Zustand erreicht bzw. eine Anfangsleckage bei Druckbeaufschlagung des vorher drucklosen Innenraumes verhindert.
Patent AT-1710-U1 (AT)
Title: Snowboard-zubehör
IPC: A63C5/03
Filed: 1996-10-31
Abstract: Ein Snowboard-Zubehör zur Verbesserung des Snowboardfahrens ist durch ein Handtellerpaar gekennzeichnet, von dem jeder Handteller (1) aus einem plattenförmigen Tellerkörper (2) mit einseitigen Halteschlaufen (3, 4, 5) besteht.
Patent AT-11024-U1 (AT)
Title: Kraftfahrzeug mit seriellem hybridantrieb und stromerzeugende einheit für einen seriellen hybridantrieb zum einsatz in einem kraftfahrzeug
IPC: B60L50/15
Filed: 2007-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit seriellem Hybridantrieb, wobei es eine stromerzeugende Einheit (1) aufweist, die aus einem Antrieb, beispielsweise einer Turbine (1/1), aus einem Ausgleichsgetriebe (1/2), aus einem Generator (1/3), einem Steuergerät (1/4) und einem Starter (1/5) besteht, wobei der Antrieb, beispielsweise die Turbine (1/1), den Generator (1/3) mittels einem Ausgleichsgetriebe (1/2) antreibt und der dadurch erzeugte Strom zu einem Elektromotor (2) gelangt, der das Kraftfahrzeug antreibt. Die Erfindung betrifft auch eine stromerzeugende Einheit für einen seriellen Hybridantrieb zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug.
Patent AT-17612-U1 (AT)
Title: Einwegbeutel
Inventor: LUCIANO SORAGNI
IPC: B65F1/00
Filed: 2021-07-23
Abstract: Es ist ein Einwegbeutel (10) beschrieben, der aus einer ersten Schicht (12) in der Form einer Folie und zumindest einer zweiten Schicht (14) in der Form einer Folie besteht, welche einander überlagern. Die erste Schicht (12) in der Form einer Folie definiert die Außenschicht des Einwegbeutels (1 0), während die zweite Schicht (14) in der Form einer Folie zumindest die Innenschicht des Einwegbeutels (10) definiert. Die erste Schicht (12) in der Form einer Folie ist mit einer ersten Farbe hergestellt, die sich von zumindest einer zweiten Farbe unterscheidet, mit der die zweite Schicht (14) in der Form einer Folie hergestellt ist. Vorzugsweise ist die zweite Schicht (14) in der Form einer Folie dazu ausgelegt, zumindest einen Abschnitt der Außenschicht des Einwegbeutels (10) abzudecken, d.h. den Abschnitt, der sich an der Öffnung (16) des Einwegbeutels (10) befindet.
Patent AT-17163-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dekorationselements
IPC: D06Q1/02
Filed: 2018-04-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Dekorationselements wird ein Stickmuster auf ein Vlies aufgestickt, das Stickmuster anschließend von dem Vlies getrennt und zusammen mit einem Faser-Matrix-Halbzeug in einer Form unter Wärmeeinwirkung verpresst.
Patent AT-4190-U1 (AT)
Title: Holzfenster
IPC: E06B3/30
Filed: 2000-03-27
Abstract: Holzfenster mit mindestens einem Fensterflügel, der in einem Stockrahmen gelagert ist, wobei an der außen liegenden Wetterseite des Holzfensters am Flügelrahmen (1; 23, 24) ein die Fensterscheibe bzw. den Fensterscheibenverbund (4) haltender Holzrahmen (5) mittels Kunststoff-Schnappverschlüssen abnehmbar angeklipst ist und am Stockrahmen (2) ein zumindest den oberen Rand und die seitlichen Ränder des am Flügelrahmen (1) angeklipsten Holzrahmens (5) außen überdeckender Holzrahmen (12) mittels Kunststoff-Schnappverschlüssen abnehmbar angeklipst ist.
Patent AT-7934-U1 (AT)
Title: Bordwand eines anhängers, profilelement sowie verfahren zum herstellen bzw. zum zusammenbauen einer derartigen bordwand
IPC: B62D63/06
Filed: 2004-06-23
Abstract: Bei einer Bordwand sowie einem Verfahren zum Zusammenbauen eines Anhängers (1), insbesondere eines PKW-Anhängers, welche aus am Umfang einer im wesentlichen rechteckigen Ladefläche (6) des Anhängers (1) angeordneten Profilelementen (7, 8, 9) besteht, welche mit der Karosserie (2), insbesondere der Ladefläche (6) des Anhängers (1), und/oder miteinander koppelbar und verbindbar sind, ist vorgesehen, daß wenigstens ein Profilelement (8) an einem einem Eckbereich der Ladefläche (6) entsprechenden Ende mit einem von der Unterseite des Profilelements (8) in an dem Anhänger (1) angeordneten Zustand vorragenden, im wesentlichen vertikal verlaufenden Fortsatz (10) ausgebildet ist, welcher in einer komplementären, im wesentlichen rohrförmigen Ausnehmung (11) eines darunter liegenden Profilelements (7) oder der darunter liegenden Ladefläche (6) aufnehmbar ist, und daß sämtliche Profilelemente (8, 9) an ihrer Unterseite eine Profilierung (14, 15) aufweisen, welche mit einer entsprechenden komplementären Profilierung (16, 17) an einem jeweils darunter liegenden Profilelement (7) und/oder der Ladefläche (6) lösbar zusammenwirkt, wodurch sich eine einfach handhabbare Konstruktion insbesondere zur Anpassung der Höhe einer Bordwand an unterschiedliche Erfordernisse erzielen läßt.
Patent AT-7156-U1 (AT)
Title: Auf eine unterlage aufbringbarer besatz
IPC: A44C17/02
Filed: 2003-07-24
Abstract: Auf eine Unterlage aufbringbarer Besatz, welcher mindestens einen facettierten Schmuckstein (3) aufweist, wobei an der Rückseite der Fassung (2) des Schmucksteins (3) ein Schmelzkleber (4) angeordnet ist, die Fassung (2) des Schmucksteins (3) aus Kunststoff besteht und der Schmuckstein (3) in die Fassung (2) eingespritzt ist.
Patent DE-8528893-U1 (DE)
IPC: B27F1/12
Filed: 1985-10-10
Abstract: 1. Machine for processing work-pieces (4) made of wood, synthetic material and the like, in particular timber for windows and similar work-pieces, with at least one upright (1), which for the work-piece (4) to be machined comprises two conveying paths (14) lying at an angle with respect to each other, associated with which is at least one longitudinal profiling tool (3) and at least one transverse profiling tool (13), preferably a tenoncutting tool, which are mounted on spindles (2, 18) driven in a rotary manner, whereof the spindle (18) for the vertically adjustable transverse profiling tool (13) is adjustable horizontally by means of a displacement device (24) and with conveying devices (5; 6, 6a, 6b) for the feed movements of the work-pieces (4) along the two conveying paths (14), characterised in that the spindle (18) of the transverse profiling tool (13) with the displacement device (24) is adjustable into a position serving for the longitudinal profiling of the work-piece (4), transversely to the feed direction (36) of the work-pieces (4), during longitudinal profiling.
Patent DE-9112030-U1 (DE)
IPC: F16N25/02
Filed: 1991-09-26
Abstract: The invention is based on a progressive distributor for lubricants, in particular for use in central lubrication systems, having a row of metering elements (4 to 9) and with a baseplate which consists of individual feed elements or sections, the feed elements or sections being provided with openings and conduits for feeding the lubricant to the metering elements. In order to meet the requirements arising in practice as regards the exchange of metering parts with the smallest possible outlay on equipment and assembly, it is proposed that an intermediate plate (3) is situated between the metering elements (4 to 9) and the baseplate (1), the metering elements are releasably connected, preferably screwed, individually to the intermediate plate, and the intermediate plate is releasably connected, preferably screwed, to the baseplate. 
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Patent DE-9205717-U1 (DE)
IPC: G02C5/14
Filed: 1992-04-29
Abstract: A spectacle frame has a frame piece (10) for the spectacle lenses (11) provided with a hinge (12) for each spectacle side-piece. The free end of the side-piece is designed so that it consists of a spacer section (14) ending in a curved piece (15) that rests on the human ear.
Patent DE-9321489-U1 (DE)
IPC: C04B41/51
Filed: 1993-02-04
Abstract: A ceramic article for use at high temperatures and in corrosive environments comprises a ceramic substrate on which is deposited a substantially non-porous coating of one or more precious metals or alloys thereof.
Patent DE-9401699-U1 (DE)
IPC: E05D15/52
Filed: 1994-02-02
Abstract: The device and has at least one stop arm (1) which at one end is pivotably and longitudinally displaceably located on the pane or panel and at the other end is releasably couplable with a pivot bearing (3). It comprises a bearing support (4) fixable on the window or door frame and a panel or panel part (5), which is pivotably connected with the bearing support by a link bolt penetrating a casing (7) of the pane or panel part. The securing component comprises a leaf spring (15) fixed to an angled arm (2), which via the free end (17) of the arm has an extension piece (18) bent in the direction of the basic stay (13) of the groove (10) of the fixture lobe (9).
Patent SK-1172020-U1 (SK)
Inventor: NOZDROVICZKÁ NATÁLIA
IPC: F23D3/16
Filed: 2020-06-23
Abstract: Opísaná je sviečková nádoba s uloženou alebo pripevnenou sviečkou s knôtom a spôsob ich výroby, kde sviečka (1) s knôtom (16) je tvorená sviečkovým telom (11), v ktorom je vytvorený horizontálny ukladací otvor (15) s rúrkou (2), vrchnou sviečkovou podstavou (13), v ktorej je vytvorený vertikálny ukladací otvor (14) s rúrkou (2) a spodnou sviečkovou podstavou (12), ktorá je pripevnená na dno sviečkovej nádoby (3), pričom na vnútornú bočnú stenu sviečkovej nádoby (3) je pripevnený povlak (4) a/alebo je vytvorená rytina (5).
Patent SK-1832019-U1 (SK)
Title: Combined tool for machining the seat of the welding electrode housing
Inventor: CZÁN ANDREJ
IPC: B23C5/10
Filed: 2019-12-06
Abstract: The combined tool for machining the seat of the welding electrode housing has a cylindrical shaft, the combined tool having four teeth with a first cutting part with helical blades, the envelope of which is conical with an angle of inclination of 3.814 ° ± 0.25 ° from the cylindrical surface of the shaft. The teeth has also second cutting part, with a helical gap between the teeth.
Patent DE-20200120-U1 (DE)
Title: Boat hook mooring rod adapter for painter rope secured at one end to the boat and passing through an adapter fixture attached to the rod where the triangular fitting with one hole for the rod allows free movement of the painter
IPC: B63B21/04
Filed: 2002-01-05
Abstract: A boat (10) is equipped with a boat hook (6) on the end of a hand-held rod (11). The boat is equipped with a painter (7) secured at one end to the boat and passing through an adapter fixture (12) attached to the rod (11). The fixture is esp. an approx. triangular fitting with one hole for the rod, and a second allowing free movement of the painter. The hole for the painter has a gap to the rim.
Patent DE-20201406-U1 (DE)
Title: Portion container for puddings and suchlike has aeration hole in base closed off by pull-off sealing label when container is in transporting state, and base of container has section forming sealing surface for sealing label
IPC: B65D85/72
Filed: 2002-01-31
Abstract: The portion container is in the form of a tub with a base in which an aeration hole closed in the transporting state can be opened from the outside as required. The aeration hole (4) in the transporting state of the container is closed off by a pull-off sealing label (5). The base of the container has a section (S) directly encompassing the aeration hole in ring fashion and which forms a sealing surface for the sealing label. The sealing section is formed by the flat upper side of an outwards orientated raising (3) of the base. An independent claim is included for a tooling arrangement for the manufacture of a portion container in which a hot needle is used to puncture an aeration hole in the base of the container.
Patent DE-20203960-U1 (DE)
Title: Jig for producing welded banisters has a telescopic construction with a gripping slot for the uprights at the end of each section
IPC: B23K37/04
Filed: 2002-03-12
Abstract: A simple jig for setting the spacing up the uprights for a metal banister system has two telescopic sections each provided with a gripping slot to align the spacing the uprights. The shaped slots are secured onto the uprights using grub screws. The maximum extension of the jig is for a 150 mm spacing of the uprights. The selected spacing is secured by a screw fastener to lock the sections together. The inner telescopic section is provided with a graduated scale to set the spacing.
Patent DE-20210590-U1 (DE)
Title: Exhibition display panels made from recyclable materials comprise metal tubes with eight slits and the slits are at any desired height in the tubes
IPC: G09F15/00
Filed: 2002-10-28
Abstract: The exhibition display panels comprise metal tubes with 8 slits of 3x40mm and the slits are at any desired height in the tubes. The tubes are connected to one another using tube connectors which are plastic hooks for inserting into the slits and between the two tubes a board with a display can be fixed. The tubes can be set at any desired angle and assembled without any special tools.
Patent DE-20211837-U1 (DE)
Title: Clothes hangers for use in wardrobe have scissor mechanism for holding and airing the clothes and two struts (1) for shaping the hanger, also expands/contracts to fit wardrobe
IPC: A47B61/02
Filed: 2002-08-01
Abstract: The clothes hangers have a scissor mechanism (3) for holding the clothes and two struts (1) for shaping the hanger. A strut has an extension (6) with a support and guiding track (4) which allows free support of the strut. A spacer (7) gives the hanger a different width and thickness depending on the size of the wardrobe.
Patent DE-20217982-U1 (DE)
Title: Electrical power supply system using a sliding power rail
IPC: H02G5/04
Filed: 2002-11-20
Abstract: The roller door [5] has electrical contacts [3] that recive power from a pair slider power rails [1,2] that are set into a a U shaped carrier [8]. This is part of a frame assembly [6] that is mounted on the building.
Patent DE-20280421-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenpräsentation
IPC: G09F3/04
Filed: 2002-05-27
Abstract: Eine
Vorrichtung zur Datenpräsentation
umfasst: einen Behälter
mit einer mehrfach verwendbaren Folienverpackung, die mehrfach verwendbare
Folienverpackung besitzt ein Bodenteil (3) und eine Abdeckkappe (2)
mit einem Flansch (5), wobei der Flansch (5) entlang des Randes
des Bodenteils (3) befestigt ist; und einen Pfosten (4) zum Tragen
des Behälters,
wobei der Pfosten (4) und das Bodenteil (3) als ein Bauteil ausgebildet
sind, und dass das Bodenteil (3) und/oder die Saatgutverpackung
als ein Informationsträger
dient.
Patent DE-20301160-U1 (DE)
Title: Control system for ball-game, has impulses received from illuminated foil for processing
IPC: A63B69/38
Filed: 2003-01-25
Abstract: A control system for ballgame in which an electro-luminescence foil is supplied with voltage and pulses are received from the foil when it is touched. The electro-luminescence foil is divided up into different colored segments.