baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015208569-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit LEDs
Inventor: BERGENEK KRISTER
IPC: F21V29/50
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leuchtmittel (1) mit einem Hüllkolben (3), einem Sockel (4), einer ersten LED (21a) und einer zweiten LED (21b), die auf einer flächigen Leiterplatte (2) montiert sind, und zwar auf deren in Bezug auf eine Dickenrichtung einander entgegengesetzten Seiten (20), wobei zur Homogenisierung der mit dem Leuchtmittel (1) erzeugten Lichtverteilung eine erste Zerstreuungslinse (5a) auf der ersten Seite (20a) der Leiterplatte (2) der ersten LED (21a) zugeordnet montiert ist und eine zweite Zerstreuungslinse (5b) auf der zweiten Seite (20b) der Leiterplatte (2) der zweiten LED (21b) zugeordnet montiert ist und das von der jeweiligen LED (21) emittierte Licht der jeweiligen Zerstreuungslinse (5) nachgelagert eine im Vergleich zu der jeweiligen Zerstreuungslinse (5) vorgelagert aufgeweitete Lichtstärkeverteilung hat.
Patent DE-102015210712-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: LIPPERT ROLAND
IPC: F16C33/60
Filed: 2015-06-11
Abstract: Wälzlager, umfassend einen spanlos gefertigten Innenring (2) und/oder einen Außenring, wobei der Innenring (2) und/oder der Außenring an einem Ende einen Anlaufbord (3) und am anderen Ende einen Bördelbord (4) aufweist, der über eine radiale Einschnürung (14) von einer zwischen beiden Borden (3, 4) ausgebildeten Lauffläche (13), auf der die Wälzkörper (7, 8) abwälzen, getrennt ist, wobei in der Einschnürung (14) ein Sprengring (16), gegen den die Wälzkörper (8) axial anlaufen, eingesetzt ist.
Patent DE-102015211451-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Manipulationsschutz von über ein Bussystem zwischen Systemkomponenten zu übertragenden Nutzdatenpaketen
Inventor: TSCHACHE ALEXANDER
IPC: H04L9/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einem Manipulationsschutz von über ein Bussystem (50) zwischen mindestens zwei Systemkomponenten (1, 2) zu übertragenden Nutzdatenpaketen (N), wobei die Systemkomponenten (1, 2) jeweils eine Signierungs- und Signierungsprüfungseinheit (10) umfassen, mittels welcher Datenpakete erzeug- und prüfbar sind. Es ist vorgesehen, dass von einer ersten der Systemkomponenten (1) ein eigenständiges, Schutzdatenpaket (S) mit Schutzinformationen für ein über das Bussystem (50) zu übertragendes Nutzdatenpaket (N) generiert wird, welches von diesem Nutzdatenpaket (N) unabhängig, ihm jedoch gleichwohl eindeutig zuordenbar ist, wonach das generierte Schutzdatenpaket (S) separat von dem zugehörigen Nutzdatenpaket (N) über das Bussystem (50) an die zweite der Systemkomponenten (2) versendet wird, und eine Verifikation der Authentizität des übertragenden Nutzdatenpakets (N) anhand des gesendeten Schutzdatenpakets (S) durch die zweite der Systemkomponenten (2) erfolgt
Patent DE-102015217086-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung von Heliostaten
Inventor: GÖHRING FELIX
IPC: G05D1/00
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermessung von Heliostaten (1) eines mehrere Heliostaten (1) aufweisenden Heliostatenfeldes eines Solarturmkraftwerks. Die Heliostate (1) weisen jeweils mindestens einen eine Spiegelfläche (5) aufweisenden Reflektor (3) mit folgenden Schritten auf: – Positionierung eines steuerbaren Fluggeräts (9) oberhalb des Heliostatenfeldes an einer vorgegebenen Startposition (P), – Bewegen des Fluggeräts (9) gemäß einem vorgegebenen Flugmuster (15) und gleichzeitige Aufnahme von Bildern eines Heliostats (1) oder mehrerer Heliostate mittels einer Kamera (13) in einem vorgegebenen Zeitabstand, wobei die Bilder ausgewertet werden, – Generierung mindestens eines Auswertebildes einer Reflexion (11') eines durch das Fluggerät (9) oder eines Teils des Fluggeräts (9) gebildeten Targets (11) auf der Spiegelfläche (5) des mindestens einen Reflektors (3) des Heliostats (1) und Bestimmen der Position des Targets (11) in Bezug auf den mindestens einen Reflektor (3), – Auswertung des mindestens einen Auswertebildes zur Bestimmung mindestens eines Normalenvektors (N) der Spiegelfläche (5) mittels der Position des Targets (11), wobei über den mindestens einen Normalenvektor (N) die optische Achse des Heliostaten (1) bestimmt wird und/oder Formfehler der Spiegelfläche (5) bestimmt werden.
Patent DE-102015218802-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zum Abschalten des Motors vor einem Verkehrssignal
Inventor: QUITTENBAUM PETER
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (100) für ein von einem Motor (120) angetriebenes Kraftfahrzeug (110). Das Fahrerassistenzsystem (100) umfasst ein V2X-Kommunikationsmodul (101) zum Empfangen von Kommunikationsdaten von einer Verkehrssignalanlage und einen Prozessor (103), der ausgebildet ist, in Reaktion auf ein Halten des Kraftfahrzeugs (110) aufgrund eines Haltesignals der Verkehrssignalanlage (200) auf der Grundlage der Kommunikationsdaten von der Verkehrssignalanlage (200) zu entscheiden, den Motor (120) des Kraftfahrzeugs (110) auszuschalten oder laufen zu lassen.
Patent DE-102015218896-A1 (DE)
Title: Antrieb für ein wassergebundenes Fortbewegungsmittel
Inventor: SCHLAPPA ROBERT
IPC: B63H21/38
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb (1) eines wassergebundenen Fortbewegungsmittels, wie ein Unterseeboot oder ein Schiff, wobei der Antrieb (1) einen Elektromotor (3), eine erste Kühlmittelpumpe (4), eine zweite Kühlmittelpumpe (5), eine erste Kühlmittelpumpenversorgung (6) und eine zweite Kühlmittelpumpenversorgung (7) aufweist, wobei die erste Kühlmittelpumpenversorgung (6) mit einer ersten Teilsteuerung (17) und mit einer zweiten Teilsteuerung (18) datentechnisch verbunden ist, und wobei die zweite Kühlmittelpumpenversorgung (6) mit der ersten Teilsteuerung (17) und mit der zweiten Teilsteuerung (18) datentechnisch verbunden ist.
Patent DE-102015219792-A1 (DE)
Title: Passive vollsymmetrische Frequenzweiche für Mehrwege-Lautsprecherboxen, insbesondere Zwei- bis Fünfwege-Lautsprecherboxen
Inventor: BEYERSDORFFER MARTIN
IPC: H04R1/00
Filed: 2015-10-13
Abstract: Eine Frequenzweiche (11) für eine Mehrwege-Lautsprecherbox (10), insbesondere für eine Zwei- bis Fünf-Wege-Lautsprecherbox (10), mit einem ersten Verstärkersignal-Anschluss (1) und einem zweiten Verstärkersignal-Anschluss (2), mit mehreren Paaren von Schallwandler-Anschlüssen (3, 4, 5, 6, 7, 8), wobei jedes Paar einen ersten Schallwandler-Anschluss (3, 6, 8) und einen zweiten Schallwandler-Anschluss (4, 5, 7) umfasst, und mit einer Verschaltung der Verstärkersignal-Anschlüsse (1, 2) und Schallwandler-Anschlüsse (3, 4, 5, 6, 7, 8), wobei jeweils der erste Schallwandler-Anschluss (3, 6, 8) eines Paares mit dem ersten Verstärker-Signalanschluss (1) und der zweite Signalwandler-Anschluss (4, 5, 7) eines Paares mit dem zweiten Signalwandler-Anschluss (2) verbunden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verschaltung der Verstärkersignal-Anschlüsse (1, 2) und Schallwandler-Anschlüsse (3, 4, 5, 6, 7, 8) vollsymmetrisch ausgeführt ist, so dass eine erste Hälfte (H1) der Verschaltung, umfassend den ersten Verstärkersignal-Anschluss (1) und die ersten Schallwandler-Anschlüsse (3, 6, 8), gegengleich zu einer zweiten Hälfte (H2) der Verschaltung, umfassend den zweiten Verstärkersignal-Anschluss (2) und die zweiten Schallwander-Anschlüsse (4, 5, 7), ausgebildet ist, insbesondere wobei bei jedem Paar von Schallwandler-Anschlüssen (3, 4, 5, 6, 7, 8) die Verbindung (15, 17, 21) des ersten Schallwandler-Anschlusses (3, 6, 8) zum ersten Verstärkersignal-Anschluss (1) symmetrisch zur Verbindung (16, 18, 22) des zweiten Schallwandler-Anschlusses (4, 5, 7) zum zweiten Verstärkersignal-Anschluss (2) ausgebildet ist. Mit der Erfindung kann auf einfache Weise eine verbesserte Klangqualität erzielt werden.
Patent DE-102015221025-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BALENOVIC MARIO
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (4) zum Reinigen des Abgasstromes eines eine Brennkraftmaschine (2) umfassenden Kraftfahrzeugs, wobei die Abgasnachbehandlungsvorrichtung (4) einen ersten NOx-Speicherkatalysator (6) und einen in Abgasströmungsrichtung (R) hinter dem ersten NOx-Speicherkatalysator (6) angeordneten zweiten NOx-Speicherkatalysator (8) aufweist, mit dem Schritt: Regenerieren des zweiten NOx-Speicherkatalysators (8) durch Zuführen eines einen Lambdawert des Abgasstromes reduzierenden Reagenz zu dem zweiten NOx-Speicherkatalysator (8). Ferner betrifft die Erfindung eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung (4) und ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Abgasnachbehandlungsvorrichtung (4).
Patent DE-102015222949-A1 (DE)
Title: Mikrobolometer, Verfahren zum Herstellen eines Mikrobolometers und Verfahren zum Detektieren einer elektromagnetischen Strahlung
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: H01L31/10
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikrobolometer (100) mit einer Absorptionsschicht (104) zum Absorbieren einer elektromagnetischen Strahlung (106) und zumindest einem mit der Absorptionsschicht (104) thermisch gekoppelten oder koppelbaren MOS-Kondensator (102), der ausgebildet ist, um seine Kapazität in Abhängigkeit von einer Temperatur der Absorptionsschicht (104) zu ändern.
Patent DE-102015223396-A1 (DE)
Title: Schaltbares Lager
Inventor: KARKOSCH HANS-JÜRGEN
IPC: F16F13/26
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schaltbares Lager (2), insbesondere ein schaltbares, hydraulisch dämpfendes Lager (2), insbesondere als Motorlager (2) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Schließelement (20), welches ausgebildet ist, einen Kanal (28) zumindest teilweise zu schließen und zu öffnen, und einem Schaltaktor (30), welcher mit dem Schließelement (20) steuerbar verbunden ist, wobei der Schaltaktor (30) die folgenden Bestandteile aufweist: • wenigstens einen Permanentmagneten (38), • wenigstens ein erstes ferromagnetisches Element (40), • wenigstens ein zweites ferromagnetisches Element (42), und • wenigstens eine elektrisch leitfähige Spule (44), durch die im stromführenden Zustand des Schaltaktors (30) ein Strom fließt, wobei die genannten Bestandteile des Schaltaktors (30) derart zueinander beweglich angeordnet sind, dass in einem ersten Zustand des Schaltaktors (30) das Schließelement (20) in einer ersten Position in Längsrichtung (Z) des Lagers (2) und in einem zweiten Zustand des Schaltaktors (30) das Schließelement (20) in einer zweiten Position in Längsrichtung (Z) des Lagers (2) positioniert werden kann. Das schaltbare Lager (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Permanentmagnet (38), die beiden ferromagnetischen Elemente (40, 42) und die Spule (44) im Wesentlichen in einer Ebene (XY) senkrecht zur Längsrichtung (Z) des Lagers (2) angeordnet sind.
Patent DE-102015223873-A1 (DE)
Title: Leuchteneinheit
Inventor: NAKAZAWA MISAKO
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-12-01
Abstract: Eine Lichtablenkeinrichtung reflektiert selektiv einfallendes Licht zu einem optischen Projektionssystem. Ein optisches Bestrahlungssystem strahlt Licht auf einen reflektierenden Teil der Lichtablenkeinrichtung. Die Lichtablenkeinrichtung hat mindestens ein gewisses Gebiet in dem reflektierenden Teil, dessen Position zwischen einer ersten Reflexionsposition, an der von dem optischen Bestrahlungssystem ausgestrahltes Licht in Richtung auf das optische Projektionssystem so reflektiert wird, dass es effektiv als ein Teil eines gewünschten Lichtverteilungsmusters genutzt ist, und einer zweiten Reflexionsposition, an der von dem optischen Bestrahlungssystem ausgestrahltes Licht so reflektiert wird, dass es nicht effektiv genutzt ist, umschaltbar ist. Das optische Bestrahlungssystem ist an einer Position angeordnet, die zu einer Seite, der eine Frontfläche des reflektierenden Teils in der ersten Reflexionsposition zugewandt ist, in Bezug auf eine vertikale Ebene verschoben ist, die eine optische Achse des optischen Projektionssystems enthält.
Patent DE-102015224114-A1 (DE)
Title: Getriebesteuereinrichtung
Inventor: SCHWEIKL JOHANN
IPC: F16H59/60
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Getriebesteuerung zur Steuerung und/oder Regelung des Betriebs eines automatischen oder automatisierten Schaltgetriebes eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Schaltstrategie der Getriebesteuereinrichtung auf Grundlage von Fahrzustandsdaten und/oder Fahrerwunschdaten den Betrieb des Getriebes steuert und/oder regelt und wobei die Schaltstrategie der Getriebesteuereinrichtung auf Basis von vorliegenden Umfeldinformationsdaten einen Gangwechsel von einem aktuellen Istgang in einen Sollgang beeinflusst. Erfindungsgemäß ist die Getriebesteuereinrichtung eingerichtet, bei einer angeforderten Rückschaltung von einem aktuellen Istgang in einen kleineren Sollgang vorliegende Informationen über einen Ampelzustand, insbesondere über einen Wechsel eines Ampelzustands einer relevanten Ampel zu berücksichtigen.
Patent DE-102016002403-A1 (DE)
Title: Zangenwerkzeug
Inventor: NEUSTROEW ALEX
IPC: B25B7/12
Filed: 2016-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zangenwerkzeug, welches im Gegenzug zum Stand der Technik durch einen vereinfachten Aufbau der einzelnen Zangenkomponenten ein paralleles Klemmen ihrer beiden Werkzeugbacken (16, 18) ermöglicht. Dabei sind ihre zwei Griffhebel (10, 12) durch ein Hauptgelenk (14) miteinander schwenkbar verbunden, sowie jeder Griffhebel (10, 12) mit jedem Werkzeugbacken (16, 18) mittels jeweils eines als Festlager ausgebildetem Lagerelement (20, 22), beispielsweise einem Bolzen, sowie jeweils einer als entlang einer Führung bewegliches Lagerelement (24, 26), beispielsweise eines entlang eines Langloches bewegbaren Bolzen, verbunden. Durch die somit ausgebildete Scherenmechanik wird durch ein Verschwenken der beiden Griffhebel (10, 12) der gegenseitige Abstand zwischen den beiden Werkzeugbacken (16, 18) parallel verstellbar.
Patent DE-102016005618-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: PROKOPP NINA
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (2), wobei sich in einem Fahrbetrieb vor dem Fahrzeug (2) befindende Pfützen (4) erfasst werden. Erfindungsgemäß wird eine Person (3) in einer Fahrzeugumgebung erfasst und anhand einer prognostizierten Fahrzeugtrajektorie und einer prognostizierten Trajektorie der Person (3) wird ermittelt, ob das Fahrzeug (2) die Pfütze (4) durchfährt und sich die Person (3) zum Zeitpunkt des Durchfahrens in unmittelbarer Nähe zu dem Fahrzeug (2) befindet, wobei bei Ermittlung, dass das Fahrzeug (2) die Pfütze (4) durchfährt und sich die Person (3) in unmittelbarer Nähe zu der Pfütze (4) befindet, zumindest eine Warnmeldung an einen Fahrer des Fahrzeuges (2) ausgegeben wird.
Patent DE-102016005804-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: ROTHE ALBRECHT
IPC: B60K25/02
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Antriebsaggregat (2) und einem zweiten Antriebsaggregat (3), wobei das erste Antriebsaggregat (2) zumindest zeitweise mit dem zweiten Antriebsaggregat (3) in mechanischer Wirkverbindung steht. Dabei ist vorgesehen, dass eine Antriebswelle (10) des zweiten Antriebsaggregats (3) starr und permanent mit einer koaxial zu ihr angeordneten Antriebswelle eines mechanischen Klimakompressors (17) verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102016008621-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Spindel einer Kablier- oder Doppeldrahtzwirnmaschine
Inventor: KEIL ANDREAS
IPC: D01H7/86
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten einer Spindel 2 einer Kablier- oder Doppeldrahtzwirnmaschine zu Beginn einer Spulenreise, wobei auf eine leere Auflaufspule 19 außerhalb der Aufwickelzone eine Fadenreserve gebildet wird, wobei die Kablier- oder Doppeldrahtzwirnmaschine mindestens eine Arbeitsstelle aufweist, die jeweils einen beim Zwirnen ruhenden Spulentopf 5 zur Aufnahme einer ersten Vorlagespule 4 und einen rotierenden, hohlen Spindelrotor mit einer in Abstand von der Spindelhohlachse 13 unterhalb des Spulentopfes 5 angeordneten, seitlichen Austrittsöffnung aufweisen, wobei ein von einer ersten Vorlagespule 4 abgezogener Innenfaden 6 von einem von einer zweiten Vorlagespule 11 abgezogenen Außenfaden 12 umwunden wird und wobei der Außenfaden 12 durch die Spindelhohlachse 13, deren seitliche Austrittsöffnung und in einem den Spulentopf 5 umkreisenden Fadenballon B zu einer in Verlängerung der Spindelachse oberhalb der Spindel 2 angeordneten, die beiden Garnvorlagen zusammenführenden Fadenführungsvorrichtung 9 geführt wird, und eine Aufwickelvorrichtung 22 mit einem Fadenführer vorhanden ist, in der der hergestellte Zwirn 18 auf die Auflaufspule 19 aufgewickelt wird. Erfindungsgemäß wird während der Erstellung der Fadenreserve ein gegenüber den Produktionsdaten erhöhtes Verhältnis der Auflaufgeschwindigkeit des Zwirnes gegenüber der Rotationsgeschwindigkeit des Spindelrotors angewendet.
Patent DE-102016012424-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Blasfolienanlage, Verwendung eines Verfahrens zum Betreiben einer Blasfolienanlage, Blasfolienanlage und Abquetschwalze
Inventor: LETTOWSKY CHRISTOPH
IPC: B29C48/10
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft diverse Aspekte eines Verfahrens zum Betreiben einer Blasfolienanlage, wobei aus dem Blaskopf ein Folienschlauch mit zwei gegenüberliegenden Dünnstellen austritt, wobei die Folienbahn vor einer Abtrennvorrichtung mit einem Foliendickenprofil zuläuft, und zwar mit einem inhomogenen Foliendickenprofil der Folienbahn vor der Abtrennvorrichtung mit den zwei Dünnstellen, insbesondere den Dünnstellen in einem Randbereich.Dadurch kann vorteilhaft erreicht werden, dass die Produktivität der Blasfolienextrusion gesteigert werden kann und weniger Material in den Randbereichen einer Folienbahn abgeschnitten und abgeführt werden muss, insbesondere bei Folien die im Verlauf monoaxial in Maschinenrichtung verstreckt werden.
Patent DE-102016014800-A1 (DE)
Title: Unterwasserfahrzeug, insbesondere Unterwasserdrohne, zur Bildaufnahme in einem Tauchzustand
Inventor: SAUER GÜNTER
IPC: B63G8/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterwasserfahrzeug 10, 20, 30, 40, 90, 100, insbesondere automatisierte Unterwasserdrohne 30, 40, 90, 100 zur Bildaufnahme in einem Tauchzustand mit einer Antriebseinheit 14, 24, 32, wobei das Unterwasserfahrzeug 10, 20, 30, 40, 90, 100 eine Kamera 19, 39, 99, 107 zu Aufnahme einer Mehrzahl von Bildern während der Tauchfahrt aufweist. Ziel der Erfindung ist es, die Komplexität bisheriger Unterwasserfahrzeuge zu Gunsten des Gewichtes und zur Reduzierung der Komplexität nunmehr mit wenigstens einer Führungsleine 12, 34, 35, 44, 45, 52, 53 zur unidirektionalen oder bidirektionalen Tauchfahrt vorzusehen. Auf diese Weise ist es möglich, Unterwasserbereiche im Hinblick auf bewegliche Objekte, beispielsweise Schwimmsportler, zu erfassen und deren Schwimmverhalten zu analysieren. Durch eine zeitgleiche oder nachträgliche Analyse der Bilddaten ist es möglich, den Schwimmstil eines Schwimmsportlers zu verbessern. Somit erübrigt sich beispielsweise der Einsatz in einem sogenannten Endlosbecken.
Patent DE-102016104561-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil für einen Schwenkmotorversteller einer Nockenwelle
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F16K11/07
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil (12), insbesondere für einen Schwenkmotorversteller (14) einer Nockenwelle (18), umfassend eine Buchse (15) mit einem in einer Bohrung (42) entlang einer Längsrichtung (L) verschiebbar angeordneten Kolben (44), einen Versorgungsanschluss (30) zum Zuführen eines Hydraulikfluids, wenigstens einen ersten Arbeitsanschluss (34) und einen zweiten Arbeitsanschluss (36), sowie wenigstens einen Tankabfluss (38, 40) zum Ableiten des Hydraulikfluids. Der erste Arbeitsanschluss (34) und der zweite Arbeitsanschluss (36) sind durch ein Verschieben des Kolbens (44) über wenigstens ein Rückschlagventil (46, 48) wechselweise miteinander und/oder mit dem Versorgungsanschluss (30) und/oder mit dem wenigstens einen Tankabfluss (38, 40) verbindbar. Das wenigstens eine Rückschlagventil (46, 48) ist auf einer Außenseite (66) des Kolbens (44) angeordnet, welches Rückschlagventil (46, 48) ein bandartiges flexibles Element (80) umfasst. Das Element (80) ist durch einen an der Außenseite (66) des Kolbens (44) herrschenden Hydraulikdruck, insbesondere einen pulsartigen Hydraulikdruck, nach außen öffenbar.
Patent DE-102016105283-A1 (DE)
Title: Lichtleiterelement und Lichtleitermechanismus für Autolichter
Inventor: WANG LEON
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-03-22
Abstract: Ein Lichtleiterelement weist einen Körper und eine an der Einfallfläche des Körpers angeordnete Lichtquelle auf, wobei die Lichtquelle geneigt zur Einfallfläche in den Körper einfällt und wobei an der Oberfläche des Körpers ein optisch strukturiertes Gebilde angeordnet ist und wobei das optisch strukturierte Gebilde sich von der Einfallfläche des Körpers entlang der Erstreckungsrichtung des Körpers erstreckt. Ein derartiges Lichtleiterelement kann in einem Lichtleitermechanismus eines Fahrzeuglichts zum Einsatz kommen, wobei der Lichtleitermechanismus neben dem Lichtleiterelement eine Leiterplatte und eine Halterung zum Befestigen des Körpers aufweist.
Patent DE-102016105908-A1 (DE)
Title: High-Electron-Mobility-Transistor (HEM-Transistor) mit einem in eine Gatestruktur integrierten RC-Netzwerk
Inventor: CURATOLA GILBERTO
IPC: H01L29/778
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein High-Electron-Mobility-Transistor (HEM-Transistor) enthält ein Puffergebiet und ein an das Puffergebiet angrenzendes und sich dort entlang erstreckendes Barrierengebiet, das Puffer- und Barrierengebiet sind aus Halbleitermaterialien mit unterschiedlichen Bandabständen ausgebildet und bilden einen elektrisch leitenden Kanal aus einem zweidimensionalen Ladungsträgergas. Eine Gatestruktur ist konfiguriert zum Steuern eines Leitungszustands des Kanals und enthält eine elektrisch leitende Gateelektrode, ein erstes dotiertes Halbleitergebiet, ein zweites dotiertes Halbleitergebiet und einen Widerstand. Das erste dotierte Halbleitergebiet steht in direktem elektrischem Kontakt mit einem ersten Abschnitt der Gateelektrode. Das zweite dotierte Halbleitergebiet steht in direktem elektrischem Kontakt mit einem zweiten Abschnitt der Gateelektrode. Das erste und zweite dotierte Halbleitergebiet bilden miteinander einen p-n-Übergang. Der erste und zweite Abschnitt der Gateelektrode sind durch den Widerstand elektrisch miteinander gekoppelt.
Patent DE-102016107434-A1 (DE)
Title: Gurtschlossverankerung für dünne Sitze
Inventor: MARTIN LARRY A
IPC: A44B11/25
Filed: 2016-04-21
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann ein Produkt aufweisen, umfassend: eine Gurtschlossverankerung, umfassend: einen Körper, wobei der Körper eine Öffnung aufweist, die so konstruiert und angeordnet ist, ein Gurtband aufzunehmen; eine erste und eine zweite Lasche, wobei sich die erste Lasche auswärts von einer ersten Seite des Körpers erstreckt und wobei sich die zweite Lasche auswärts von einer zweiten Seite des Körpers erstreckt; und eine Rampe, wobei sich die Rampe unter einem Winkel von einer oberen Seite des Körpers aufwärts erstreckt.
Patent DE-102016110981-A1 (DE)
Title: Rundstrickmaschine
Inventor: TRÄNKLE DIETMAR
IPC: D04B15/66
Filed: 2016-06-15
Abstract: Eine ein- oder zweifonturige Rundstrickmaschine mit einem mit Zylindernadeln (22) bestückten Zylinder (11) und/oder einer mit Rippnadeln (19) bestückten Rippscheibe (12) zur Herstellung ein- oder doppelflächiger Gestrickbahnen, die mindestens eine Fadenauswahleinrichtung (13) aufweist, wobei mit der Fadenauswahleinrichtung (13) jeder beliebigen Zylinder- und/oder Rippnadel (22, 19) Fäden (17) zuführbar sind.