baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009010389-U1 (DE)
Title: Elektrisches Stimuliergerät mit Tasttafel
IPC: A61N1/32
Filed: 2009-07-31
Abstract: Elektrisches Stimuliergerät mit:  einem Hauptkörper (1) mit einer Steuerungsschaltung im Inneren und einem Fenster an einer Außenseite; und  einer im Fenster angeordneten Tasttafel (13), das elektrisch mit der Steuerungsschaltung verbunden ist;  wobei die Tasttafel (13) sowohl als Display als auch als durch Berührung bedienbare Eingabevorrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202009010757-U1 (DE)
Title: Greifer für Schienen
IPC: B66C1/64
Filed: 2009-08-10
Abstract: Schienengreifer zur Handhabung von Schienen als Hebelast, insbesondere von Gleisen für schienengebundene Fahrzeuge,  der mit zumindest zwei Greifelementen versehen ist, die zur Anlage auf unterschiedlichen Seiten gegen eine Schiene vorgesehen sind, wobei die zumindest zwei Greifelemente in einer offenen Position und in einer Greifposition angeordnet werden können, wobei zumindest eines der Greifelemente relativ zu einem Träger des Schienengreifer beweglich ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  zumindest eines der Greifelemente (33, 34) zur Überführung von der offenen Position in die Greifposition und umgekehrt entlang einer schiefen Ebene verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-202009014515-U1 (DE)
Title: Transparentes, plattenförmiges Konstruktionselement mit einer Stromzuführung zu einem elektrischen Verbraucher
IPC: F21V27/00
Filed: 2009-10-27
Abstract: Transparentes, plattenförmiges Konstruktionselement (1), insbesondere Glasscheibe, mit einer ersten Seite (11), einer zweiten Seite (12) und einer die erste Seite (11) mit der zweiten Seite (12) verbindenden umlaufenden Kantenfläche (13, 14, 15), wobei das Konstruktionselement (1) eine Stromzuführungseinheit (2, 2', 2'') zum Anschluss eines elektrischen Verbrauchers (14c) an eine elektrische Energiequelle umfasst, wobei die Stromzuführungseinheit (2, 2', 2'') wenigstens ein Kabel zur Verbindung des Verbrauchers mit der elektrischen Energiequelle umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Kabel als Flachleiterkabel (21) ausgebildet ist und flächig an zumindest einem Teil (13) der umlaufenden Kantenfläche des Konstruktionselements befestigt ist.
Patent DE-202009019005-U1 (DE)
Title: Drahtspule und Bewehrungsstabbindemaschine
IPC: E04G21/12
Filed: 2009-04-29
Abstract: Drahtspule (4) umfassend: einen zylindrischen Nabenbereich (43), der konfiguriert ist, um es einem Draht zu ermöglichen, um den Nabenbereich gewickelt zu werden; ein Paar von parallelen Flanschen (44, 45), die von beiden radialen äußeren Enden von axialen Enden des Nabenbereichs (43) nach außen vorstehen; eine Seitenwand (60), die radial innerhalb des Nabenbereichs (43) und zwischen dem Paar von parallelen Flanschen vorgesehen ist und sich mit einer axialen Richtung der Drahtspule (4) schneidet; mehrere Lichtübertragungsbereiche (64, 64a, 64b, 64c, 64d, 64e), die zwischen dem Paar von parallelen Flanschen (44, 45) und radial innerhalb des Nabenbereichs (43) in der Seitenwand (60) vorgesehen sind, und die Licht durch ein Inneres des Nabenbereichs übertragen; mehrere Informationserfassungsbereiche (S1, S2), die erfasst sind, und die an der Seitenwand (60) zwischen dem Paar von parallelen Flanschen (44, 45) vorgesehen sind, wobei die mehreren Informationserfassungsbereiche (S1, S2) mit wenigstens einem Lichtübertragungsbereich (64, 64a, 64b, 64c, 64d, 64e) versehen sind, und eine Anzahl von den Lichtübertragungsbereichen (64, 64a, 64b, 64c, 64d, 64e), die in einem der Informationserfassungsbereiche (S1) vorgesehen ist, sich von einer Anzahl von den Lichtübertragungsbereichen (64, 64a, 64b, 64c, 64d, 64e), die in einem anderen der Informationserfassungsbereiche (S2) vorgesehen ist, unterscheidet.
Patent DE-202010000031-U1 (DE)
Title: Einfüllsystem mit Entlüftungsvorrichtung
IPC: B65B1/28
Filed: 2010-01-13
Abstract: Einfüllsystem (1) für pulverförmiges Material,  a) umfassend eine Entlüftungsvorrichtung mit wenigstens einem Entlüftungselement (2),  b) umfassend eine Einfüllvorrichtung (3),  c) wobei die Einfüllvorrichtung durch eine umlaufende Wandung begrenzt wird,  d) die an einem ersten Ende eine Einfüllöffnung (31) und an einem zweiten Ende eine Austrittsöffnung (32) ausbildet,  e) wobei sich das Entlüftungselement (2) von der Austrittsöffnung (32) weg erstreckt.
Patent DE-202010000413-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Rahmen und einem verschwenkbar an diesem angebrachten Flügel
IPC: E05D3/18
Filed: 2010-03-19
Abstract: Anordnung (100), mit einem Rahmen, mit einem mittels zumindest zweier Bandanordnungen (1) um eine Scharnierachse (S) verschwenkbar an dem Rahmen angebrachten Flügel, wobei die Bandanordnungen (1) dera(S) innerhalb des Rahmens oder des Flügels befindet, und mit einer Mittelverriegelungseinrichtung (4), die zusätzlich zu den Bandanordnungen (1) vorgesehen ist, die ein entweder an dem Rahmen oder an dem Flügel um eine zur Scharierachse (S) parallele Drehachse (D) drehbar gelagertes Zahnrad (15) sowie eine an dem jeweils anderen Flügel oder Rahmen vorgesehene Verzahnung (6) umfasst, in welche das Zahnrad (15) bei geschlossenem Flügel eingreift, wobei die Verzahnung (6) etwa kreisbogenförmig konzentrisch zur Schamierachse (S) ausgebildet ist.
Patent DE-202010002070-U1 (DE)
Title: Walzenbrechvorrichtung mit Überlastschutz
IPC: B02C4/00
Filed: 2010-02-08
Abstract: Walzenbrechvorrichtung, umfassend zumindest zwei in einem Walzengestell (12) gelagerte Brechwalzen (10, 10'), wobei eine Brechwalze (10) zur Sicherung gegen eine Überlast in dem Walzengestell (12) verschiebbar beidseitig in je einem Lager (13, 13') gelagert ist und wobei jedes Lager (13, 13')  – federnd über je einen Hydraulikzylinder (1, 1') gegenüber einem in dem Walzengestell (12) vorliegenden Widerlager abgestützt ist, und  – die Lager (13, 13') über eine Parallelführung miteinander gekoppelt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  an dem ersten Lager (13) ein erster Hydraulikzylinder (1) und dem zweiten Lager (13') ein zweiter Hydraulikzylinder (1') angeordnet ist, an denen jeweils ein Überlastventil (7, 7') druckseitig angeordnet ist, das fluidisch mit einer Verteilerleitung (8, 8') verbunden ist, die sich in eine Hauptleitung, eine Steuerleitung (6, 6') und eine Überlaufleitung (5,5') verzweigt, wobei sich  die Hauptleitung in eine Ausgleichsleitung und eine Rückflussleitung (4, 4') verzweigt, wobei  – die...
Patent DE-202010006651-U1 (DE)
Title: Gusskörper
IPC: C21D5/00
Filed: 2010-05-10
Abstract: Gusskörper, der  a) aus einer Eisenbasislegierung gegossen ist,  b) die eine innere Zone (5) des Gusskörpers (1; 10) aus grauem Gusseisen (GJS, GJV) und  c) um die innere Zone (5) eine den äußeren Umfang des Gusskörpers (1) enthaltende Umfangsrandzone (6)  d) mit einer Oberflächenhärte größer als 400 HV bildet,  e) wobei die Umfangsrandzone (6) aus fein- oder feinststreifigem Perlit (P) mit eingelagertem freien Graphit, vorzugsweise Kugelgraphit (SG) oder Vermikulargraphit (V), oder aus einem Zwischenstufengefüge (ADI) mit Kugelgraphit oder Vermikulargraphit besteht.
Patent DE-202010007774-U1 (DE)
Title: Siebdruckform
IPC: B41F15/34
Filed: 2010-06-09
Abstract: Siebdruckform, aufweisend:  – eine erste Lage als Siebdruckschablonenträger, wobei die erste Lage mit ersten Ausnehmungen versehen ist, die so ausgebildet sind, dass sie von einer Oberseite zur Unterseite der ersten Lage reichen,  – eine zweite Lage als Siebdruckschablone, welche als Maskierschicht ausgebildet ist, welche mit der Unterseite der ersten Lage fest verbunden ist, wobei die zweite Lage mit zweiten Ausnehmungen versehen ist, welche mindestens teilweise mit den ersten Ausnehmungen der ersten Lage so in Überdeckung liegen, dass ein Druckmedium durch die ersten Ausnehmungen der ersten Lage von deren Oberseite durch die zweiten Ausnehmungen der zweiten Lage hindurch in Richtung zur Unterseite und auf ein darunter platzierbares Substrat beförderbar ist,  wobei die Oberflächen der ersten und/oder zweiten Ausnehmungen mit einer Beschichtung versehen sind, welche eine Dicke besitzt, die mindestens 5% der kleinsten Querschnitts-Innenbreite der jeweiligen Ausnehmung beträgt.
Patent DE-202010008450-U1 (DE)
Title: Handhabungsgerät für Spaltbandringe
IPC: B66C1/42
Filed: 2010-09-03
Abstract: Handhabungsgerät (1) zum Transportieren von Spaltbandringen (27) mit – einem Tragrahmen (2), – einer Lastaufnahmeeinheit (3) zum Anbringen an den Spaltbandring (27), die am Tragrahmen (2) um eine Drehachse (22) drehbar gelagert ist und mindestens eine Spreizeinheit (5) zum Fixieren und eine Haltevorrichtung zum Befestigen des Spaltbandringen (27) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (22) außerhalb einer Schwerpunktsachse der Lastaufnahmeeinheit (3) angeordnet ist.
Patent DE-202010013156-U1 (DE)
Title: Staubsaugerbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2010-12-17
Abstract: Staubsaugerbeutel (1), mit mindestens einem nach innen gefalteten Wandabschnitt (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Wandabschnitt (4) über mindestens ein Haltemittel (8, 8') in der nach innen gefalteten Position gehalten ist.
Patent DE-202011001104-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung mit einem Dichtungsprofil und einem Mechanismus zum Verschieben des Dichtungsprofils bei Betätigung des Mechanismus
IPC: E06B7/215
Filed: 2011-01-07
Abstract: Dichtungsvorrichtung zum Abdichten von Fenstern, Türen oder Ähnlichem, mit einem Dichtungsprofil (30) und einem Mechanismus zum Verschieben des Dichtungsprofils (30) bei Betätigung des Mechanismus, – wobei der Mechanismus wenigstens einen Auslöser (40) zum Auslösen der Betätigung des Mechanismus aufweist, der zur Auslösung des Mechanismus in einer ersten Längsrichtung der Dichtungsvorrichtung verschiebbar gelagert ist, und wenigstens eine erste Biegefeder (60), insbesondere eine Blattfeder oder einen elastisch biegbaren Draht, aufweist, – wobei ein erstes, verschiebbares Ende der wenigstens einen ersten Biegefeder (60) zumindest mittelbar mit dem verschiebbar gelagerten Auslöser (40) oder einem zur verschiebbaren Lagerung geeignet und eingerichteten Auslöser (40) verbunden ist, – wobei ein zweites Ende der wenigstens einen ersten Biegefeder (60) in Längsrichtung der Dichtungsvorrichtung unverschiebbar angeordnet ist oder zur unverschiebbaren Befestigung geeignet und eingerichtet ist und – wobei das Dichtungsprofil (30) zumindest mittelbar an der Biegefeder (60) angebracht ist dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202011002480-U1 (DE)
Title: Rollschuh mit Bremseinrichtung
IPC: A63C17/14
Filed: 2011-02-08
Abstract: Rollschuh mit  einem Rollgestell (2), an dem wenigstens zwei Laufrollen (4) angeordnet sind,  einem Schuh (1), der um eine Schwenkachse (3) parallel zu den Laufrollenachsen schwenkbar mit dem Rollgestell verbunden ist,  einer Bremseinrichtung umfassend ein Federelement (7) und wenigstens einen Bremsklotz (5; 9; 10; 11), wobei die Bremseinrichtung in Laufrichtung hinter der Schwenkachse angeordnet ist, so dass der wenigstens eine Bremsklotz bei einem Schwenken des Schuhs um die Schwenkachse entgegen der Vorwärtsdrehrichtung der Laufrollen und entgegen der Federkraft des Federelements von oben mit wenigstens einer Laufrolle in Eingriff bringbar ist,  einer Arretiereinrichtung (17) zum Arretieren der Bremseinrichtung, wobei die Arretiereinrichtung derart mit dem Schuh verbunden ist, dass die Arretiereinrichtung mittels einer Bewegung eines Teils des Schuhs betätigbar ist.
Patent DE-202011003927-U1 (DE)
Title: Spürradwechseleinheit für ein Doppelradspürgerät und ein Doppelradspürgerät mit derselben
IPC: F41H7/03
Filed: 2011-03-14
Abstract: Spürradwechseleinheit (10), umfassend – eine Spürradabwurfeinrichtung (12) zum Fixieren und nachfolgenden Entriegeln eines auf einer Achse (14) eines Spürradarms (16), der sich in einer Spürradwechselposition befindet, festgehaltenen Spürrads (18) sowie nachfolgendem Schieben desselben von der Achse (14), – ein der Spürradabwurfeinrichtung (12) in einem Abstand gegenüberliegend angeordnetes Spürradmagazin (20) mit einem länglichen, vorzugsweise zylindrischen, geschlossenen Gehäuse (22), an dessen zur Spürradabwurfeinrichtung (12) gelegenen Stirnseite ein in Längsrichtung des Gehäuses (22) verfahrbarer und quer zur Längsrichtung des Gehäuses (22) verschwenkbarer Deckel (24) vorgesehen ist, und mit Spürrädern (26), die auf einer sich in Längsrichtung des Gehäuses (22) erstreckenden Achse (14) lose aufgesteckt sind, und – einen Spürradgreifer (30) zum Ergreifen eines Spürrads (26) in dem Spürradmagazin (20), das sich am nähesten zur Stirnseite mit dem Deckel (24) befindet, vorzugsweise am Außenumfang (32) desselben und Setzen desselben auf die Achse (14) des Spürradarms (16).
Patent DE-202011004464-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur
IPC: G06F1/20
Filed: 2011-03-16
Abstract: Kühlstruktur, umfassend ein Fundament (1), das einen Grundkörper (11) und mindestens ein Rohr (12) aufweist, wobei das Rohr (12) eine Eintrittsöffnung (121), eine Austrittsöffnung (122) und einen Rohrkörper (123) besitzt, wobei der Rohrkörper (123) in dem Grundkörper (11) angeordnet ist, und wobei die Austrittsöffnung (122) und die Eintrittsöffnung (121) aus dem Grundkörper (11) herausragen.
Patent DE-202011050059-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschluss von Behältern
IPC: B65D43/06
Filed: 2011-05-06
Abstract: Verschlussriegel (1) für einen Behälterdeckel (3), aufweisend eine Verschlussriegelzunge (11) und ein Verschlussriegel-Betätigungselement (12), wobei das Verschlussriegel-Betätigungselement (12) eine Verschlussriegel-Eingriffsöffnung (13) aufweist und mit einer wenigstens teilweise umlaufenden Wandung (14) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (14) der Verschlussriegel-Eingriffsöffnung (13) eine Höhe im Verhältnis zur Dicke der Verschlussriegelzunge (11) im Bereich von wenigstens 1,5:1 bis 5:1 aufweist.
Patent DE-202011052431-U1 (DE)
Title: Bearbeitungswerkzeug
IPC: B23B39/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: Bearbeitungswerkzeug, insbesondere Bohrwerkzeug, mit einem auf ein Werkstück (3) einwirkenden Bearbeitungselement (5) und einem Anschluss (9) für eine Handhabungseinrichtung (10), insbesondere einen Roboter, dadurch gekennzeichnet, dass das Bearbeitungswerkzeug (1) eine mit dem Anschluss (9) verbundene Vorschubeinrichtung (8) für den Vorschub des Bearbeitungselements (5) aufweist.
Patent DE-202011104226-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Transportgut
IPC: B60P7/06
Filed: 2011-08-10
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Transportgut auf Transportmitteln, bestehend aus einem auf dem Transportmittel anschließbaren Spanngurt mit einem an einem Ende desselben befestigten Spanngurtschloss, welches aus einem Rahmen mit einer beidendig darin gelagerten, von einem Ende aus drehbaren und einen Schlitz für einen aufrollbaren Spanngurt aufweisenden Wickelwelle gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung des dem Antriebsende der Wickelwelle (7) abgewandten Endes in einem schwenkbar am Rahmen (3) angebrachten Bügel (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202011104896-U1 (DE)
Title: Struktur für ein Hocheffizienz-CIS/CIGS-basiertes Tandemphotovoltaikmodul
IPC: H01L31/06
Filed: 2011-08-23
Abstract: Ein Dünnfilm-Photovoltaikmodul, das folgende Merkmale aufweist: ein unteres Bauelement, das auf einem Substrat mit einer Länge von ungefähr 0,61 Meter und mehr und einer Breite von ungefähr 1,52 Meter und mehr gebildet ist, wobei das untere Bauelement folgende Merkmale aufweist: ein erstes Elektrodenmaterial, das über dem Substrat liegend gebildet ist; einen ersten photovoltaischen Übergang mit einem Energiebandabstand von ungefähr 1 eV bis 1,2 eV, der über dem Metallmaterial liegend gebildet ist; und ein zweites Elektrodenmaterial, das über dem ersten photovoltaischen Übergang liegend gebildet ist; ein oberes Bauelement, das unabhängig von dem unteren Bauelement auf einem Superstrat gebildet ist, wobei das obere Bauelement folgende Merkmale aufweist: ein drittes Elektrodenmaterial, das unter dem Superstrat liegend gebildet ist; einen zweiten photovoltaischen Übergang mit einem Energiebandabstand von ungefähr 1,7 eV bis 2,0 eV, der unter dem dritten Elektrodenmaterial liegend gebildet ist; und ein viertes Elektrodenmaterial, das...
Patent DE-202011106587-U1 (DE)
Title: Elektrodenhalterung mit Gasbürette zur Bestimmung des Gasvolumens bei einer Elektrolyse
IPC: C25B9/02
Filed: 2011-10-06
Abstract: Die Elektrodenhalterung mit Gasbürette zur Bestimmung des Gasvolumens ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Glas- oder durchsichtigen Kunstoffrohr (Plexiglas, Polykarbonat) besteht, die eine Gaskalibrierung (2) enthält und völlig luftdicht abgeschlossen ist und eine Elektrode (3) enthält. Im oberen Teil der Röhre befindet sich eine Öffnung zu einem kleineren Glasrohr (1), mit Schlauchanschluss über das ein Unterdruck erzeugt werden kann.
Patent DE-202011106773-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Weiterleitung einer von einem Antrieb erzeugten Bewegung an ein Zug- und Schubrohr an einer Werkzeugmaschine
IPC: B23B19/02
Filed: 2011-10-09
Abstract: Vorrichtung (20) für die Weiterleitung einer von einem Antrieb (15) erzeugten Bewegung (23) an ein Zug- und Schubrohr (8) an einer Werkzeugmaschine (1) für spanabhebendes Formen von Werkstücken für eine Betätigung einer an der Werkzeugmaschine (1) vorgesehenen Funktionseinheit, wobei – das Zug- und Schubrohr (8) durch eine um eine Rotationsachse (4) rotierbare Maschinenspindel (3) der Werkzeugmaschine (1) hindurch koaxial zur Rotationsachse (4) geführt sowie axial verschiebbar und mitrotierend ist, – die Funktionseinheit im Wesentlichen bei dem Spindelkopf (5) der Maschinenspindel (3) und – der Antrieb (15) bei dem vom Spindelkopf (5) abgewandten Ende der Maschinenspindel (3) vorgesehen ist, wobei der Antrieb (15) in einer parallel zur Rotationsachse (4) liegenden Ebene längs oder quer zu Letzterer (4) ausgerichtet angeordnet ist und zwischen dem Antrieb (15) und der Maschinenspindel (3), zur Weiterleitung der Bewegung zur Betätigung (23), ein Mitnehmerteil (16), ein Übertragungselement (17) und ein Schiebeteil (18) vorgesehen...
Patent DE-202012000768-U1 (DE)
Title: Arbeitsvorrichtung, insbesondere zur Verwendung im Haushalt,Garten und/oder zur gewerblichen Nutzung
IPC: A01B1/22
Filed: 2012-01-26
Abstract: Arbeitsvorrichtung (10), insbesondere zur Verwendung im Haushalt, Garten und/oder zur gewerblichen Nutzung, mit einem Stiel (16), mit einem Werkzeug (12) zum Räumen, Reinigen oder Bearbeiten eines Bodens und mit einer Verbindungseinrichtung (26) zur Verbindung eines werkzeugseitigen Verbindungsabschnitts mit einem stielseitigen Verbindungsabschnitt (28), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Werkzeug (12) mindestens ein werkzeugseitiger Verbindungsabschnitt (30, 36, 38, 46) vorgesehen ist, welcher derart relativ zu dem Werkzeug (12) ausgerichtet oder ausrichtbar ist, dass (28) eine Längsachse (14) des Stiels (16) relativ zu einer Bezugsebene (34), welche eine Wirkkante (22) und/oder eine Wirkfläche (23) des Werkzeugs (12) in Gebrauchslage des Werkzeugs (12) in vertikaler Richtung durchsetzt, geneigt ausgerichtet oder ausrichtbar ist.
Patent DE-202012004224-U1 (DE)
Title: Rotorschere
IPC: B02C18/14
Filed: 2012-04-27
Abstract: Rotorschere (1) zum Zerkleinern von Abfällen, insbesondere Spänen, mit mindestens einem Motor (2), einem durch den Motor (2) antreibbaren Schneidrotor (3) mit zumindest einer Schneide (4) und mindestens einer öffenbaren Bodenplatte (5), wobei ein Schneidprofil des Schneidrotors (3) mit mindestens einem dem Schneidprofil angepassten, an der Bodenplatte (5) befestigten oder durch diese gebildeten Gegenstück (6), insbesondere einem Gegenmesser, zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spannelement (7) vorgesehen ist, das die Bodenplatte (5) kraftschlüssig bis zu einer vorbestimmten Kraft in einer Arbeitsposition hält.
Patent DE-202012009894-U1 (DE)
Title: Steigleiter für Abrollcontainer
IPC: B65D88/12
Filed: 2012-10-17
Abstract: Steigleiter für Abrollcontainer bestehend aus an einer Stirnwand vorgesehenen Auftritten, dadurch gekennzeichnet, dass diese Auftritte in einer, an der Stirnwand (1) des Abrollcontainers (2) befestigten Steigleiter (6) integriert sind, wobei die Steigleiter (6) zwei sich senkrecht parallel zur Stirnwand (1) des Abrollcontainers erstreckende Holme (7, 8) aufweist, die an den oberen Holmenenden (12) mit je einem um einen definierten Winkel (14) abgebogenes Holmenhorn (13) versehen sind.
Patent DE-202012101183-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Lade- und Datenübertragungsvorrichtung
IPC: H04M1/00
Filed: 2012-04-02
Abstract: Eine multifunktionale Lade- und Datenübertragungsvorrichtung, die folgendes enthält: – ein Gehäuse mit einem zentralen hohlen Drehzapfen, sowie einem oberen Deckel, einem Gehäusesitz und einem unteren Deckel, wobei unterer Deckel, Gehäusesitz und oberer Deckel verbunden sind und der Gehäusesitz einen Kabel- und einen Stromdurchlass hat, der obere Deckel mindestens eine Öffnung, der untere Deckel mindestens einen Stromzuführungsdurchlass und der Gehäusesitz eine Zunge; – einen Stromversorgungsadapter im Gehäuse, der einen Spannungswandlermodul, eine Stromzuführung, einen Stecker für die Stromzufuhr von außen und die dafür passenden Gehäusedurchbrüche hat; – eine Kabelaufwicklung im Gehäuse mit einer Kabeltrommel mit einem Kabelschlitz am Umfang, einer zylindrischen Vertiefung im Zentrum und einer zentralen Durchgangsbohrung, durch die der zentrale Drehzapfen geht, sowie eine Schiene und eine Zunge; – ein Federelement, das mit einem Ende am Drehzapfen und mit dem anderen in der zylindrischen Vertiefung befestigt ist; – ein Drehmodul auf der Kabeltrommel mit mindestens...
Patent DE-202012101671-U1 (DE)
Title: Sichere elektronische Unterzeichnung von Information
IPC: H04L9/32
Filed: 2012-05-07
Abstract: Erste Vorrichtung (2), umfassend Mittel zum Ausführen der folgenden Schritte: – Empfangen (500) oder Erzeugen einer Repräsentation von ersten Daten, die eine durch eine Person zu unterzeichnende Information (4, 60) darstellen oder aus dieser abgeleitet sind, – Erfassen (501) von für die Person charakteristischen Unterzeichnungsdaten, wenn die Person die zu unterzeichnende Information (4, 60) an der ersten Vorrichtung (2) unterzeichnet, – Kombinieren (504) zumindest von Information, die zumindest einen Teil der ersten Daten darstellt oder aus diesem abgeleitet ist und von Information, die zumindest einen Teil der Unterzeichnungsdaten darstellt oder aus diesem abgeleitet ist, um Kombinationsinformation zu erhalten, – Erstellen (504) einer Signatur der Kombinationsinformation basierend auf einem ersten privaten Schlüssel, der mit einem ersten öffentlichen Schlüssel ein asymmetrisches Schlüsselpaar bildet, – Ausgeben (505) einer Repräsentation der Signatur der Kombinationsinformation, und – Ausgeben (505) einer Repräsentation zumindest eines Teils der Unterzeichnungsdaten, wobei dieser Teil...
Patent DE-202012103540-U1 (DE)
Title: Wärmeleitplatte, insbesondere zum Kühlen oder Heizen eines Gebäudes
IPC: F24D3/12
Filed: 2012-09-17
Abstract: Wärmeleitplatte (1), insbesondere zum Kühlen oder Heizen eines Gebäudes, mit zumindest einer Schicht (2) aus expandiertem Graphit und einem in der Schicht (2) zumindest teilweise aufgenommenen Rohr, wobei das Rohr als Mehrschichtverbundrohr (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202012104710-U1 (DE)
Title: Mähvorrichtung, insbesondere Rasenmäher
IPC: A01D34/00
Filed: 2012-12-04
Abstract: Mähvorrichtung (1), insbesondere Rasenmäher (3), mit einem Gehäuse (5) und einem darin rotierenden Schneidwerkzeug (7) zum Schneiden von Gras oder anderem Mähgut, welches Schneidwerkzeug (7) mit einem Antriebsmotor wirkverbunden ist, und mit einem oder mehreren Laufrädern, mit denen das Gehäuse (5) am Boden abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mähvorrichtung (1) ein oder mehrere dem rotierenden Schneidwerkzeug (7) vorgeordnete Führungselemente (10) zum Aufrichten und Ausrichten des Mähgutes umfasst.