baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008003227-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auflegen von Material
Inventor: WAMPLER ROBERT RAY
IPC: B29C70/54
Filed: 2008-10-30
Granted: 2019-08-14
Abstract: Auflegekopf (20) zum Aufbringen einer Mehrzahl von Längen eines Materials (12) auf einer Oberfläche (14), wobei der Auflegekopf aufweist:
 - eine Basis (22);
 - eine erste Walzenbaugruppe (48, 50), die durch die Basis (22) abstützend gehalten ist und eine erste Walze (64, 66) aufweist, um eine erste Länge des Materials entlang eines ersten Pfades auf die Oberfläche aufzubringen;
 - eine zweite Walzenbaugruppe (52, 54), die durch die Basis (22) abstützend gehalten ist und eine zweite Walze (68, 70) aufweist, um eine zweite Länge des Materials entlang eines zweiten Pfades auf die Oberfläche aufzubringen;
 - eine dritte Walzenbaugruppe (56, 58), die durch die Basis (22) abstützend gehalten ist und eine dritte Walze (72, 74) aufweist, um eine dritte Länge des Materials entlang eines dritten Pfades auf die Oberfläche aufzubringen;
 - ein erstes Bestätigungsmittel (40), um die erste Walzenbaugruppe (48, 50) relativ zur Basis (22) und unabhängig von der zweiten Walzenbaugruppe und der dritten Walzenbaugruppe zu bewegen;
 - ein zweites Bestätigungsmittel (42), um die zweite Walzenbaugruppe (52, 54) relativ zur Basis (22) und unabhängig von der ersten Walzenbaugruppe und der dritten Walzenbaugruppe zu bewegen; und
 - ein drittes Bestätigungsmittel (44), um die dritte Walzenbaugruppe (56, 58) relativ zur Basis (22) und unabhängig von der ersten Walzenbaugruppe und der zweiten Walzenbaugruppe zu bewegen;
 - wobei das erste Betätigungsmittel (40) die erste Walzenbaugruppe (48, 50) in sechs Freiheitsgraden unabhängig von der zweiten und dritten Walzenbaugruppe bewegt;
 - wobei das zweite Betätigungsmittel (42) die zweite Walzenbaugruppe (52, 54) in sechs Freiheitsgraden unabhängig von der ersten und dritten Walzenbaugruppe bewegt;
 - wobei das dritte Betätigungsmittel (44) die dritte Walzenbaugruppe (56, 58) in sechs Freiheitsgraden unabhängig von der ersten und zweiten Walzenbaugruppe bewegt.
Patent DE-112009000578-B4 (DE)
Title: Reibahle
Inventor: HOBOHM UWE
IPC: B23D77/00
Filed: 2009-05-19
Granted: 2016-06-02
Abstract: Reibahle zur Feinbearbeitung einer Bohrung mit mehreren durch Spannuten (5) voneinander getrennten und sich in Werkzeuglängsrichtung (1) erstreckenden Schneidleisten (6) mit mehreren in Werkzeugquerrichtung (29) verlaufenden, die jeweilige Schneidleiste (6) in Schneidensegmente (8) aufteilende Spanteilernuten (7) und einem in Werkzeuglängsrichtung (1) vorgelagerten Führungsende (4) gekennzeichnet durch ein geschlitzt ausgebildetes Führungsende (4) mit einer drehbar gelagerten Führungshülse (10).
Patent DE-112011102081-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/10
Filed: 2011-05-31
Granted: 2018-04-12
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (1) mit zumindest einer ersten Baugruppe (2), die mit einer Abtriebswelle eines Motors verbindbar ist und zumindest eine Drehschwingungsdämpfungseinrichtung (4) mit zumindest einem Schmiermittelraum (8), in dem zumindest ein Energiespeicher (6) zur Dämpfung einer Drehschwingung gelagert ist, aufweist, und zumindest einer zweiten Baugruppe (3), die getriebeseitig vormontierbar ist, wobei beide Baugruppen (2, 3) durch eine axiale Steckverbindung, die zumindest eine Verspanneinrichtung (9) mit zumindest einem Energiespeicher (11) zur Verspannung der Steckverbindung aufweist, miteinander koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (11) der Verspanneinrichtung (9) im Schmiermittelraum (8) der Drehschwingungsdämpfungseinrichtung (4) angeordnet ist.
Patent DE-112011102213-B4 (DE)
Title: Kupplungsaggregat und Verfahren zur Montage eines Kupplungsaggregats
Inventor: HUERTA PÉREZ MIGUEL
IPC: F16D13/70
Filed: 2011-06-14
Granted: 2022-01-20
Abstract: Kupplungsaggregat zum Kuppeln einer Eingangswelle, insbesondere Kurbelwelle eines Kraftfahrzeugmotors, mit mindestens einer Ausgangswelle, insbesondere Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, mitmindestens einer Kupplung (12), wobei die Kupplung (12) eine in axialer Richtung relativ zu einer Gegenplatte (14) bewegbare Anpressplatte (16) zum reibschlüssigen Verspannen einer Kupplungsscheibe (18) zwischen der Anpressplatte (16) und der Gegenplatte (14) aufweist,einem mit der Gegenplatte (14) verbundenen Kupplungsdeckel (22) zum zumindest teilweisen Abdecken der Kupplung (12) undeinem mit der Gegenplatte (14) verbundenen Antriebselement, insbesondere Mitnehmerscheibe (20), zur Verbindung mit der Eingangswelle,wobeider Kupplungsdeckel (22) und/oder das Antriebselement (20) über mindestens eine in einer korrespondierenden Zentrieröffnung (24) eingesetzte angeformte Zentriernase (26) mit der Gegenplatte (14) zentriert ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenplatte (14) die Zentrieröffnung (24) aufweist, wobei der Kupplungsdeckel (22) und das Antriebselement (20) die angeformte Zentriernase (26) aufweisen, dass der Kupplungsdeckel (22) und das Antriebselement (20) separate Bauteile sind, und dass sowohl die Zentriernase (26) des Kupplungsdeckels (22) als auch die Zentriernase (26) des Antriebselements (20) in derselben Zentrieröffnung (24) eingesetzt sind.
Patent DE-112011103471-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung, Verwendung der Kautschukzusammensetzung zur Herstellung luftgefüllter Gummireifen und vulkanisierte Kautschukzusammensetzung
Inventor: SHIMIZU KATSUNORI
IPC: C08K5/3417
Filed: 2011-09-26
Granted: 2021-07-29
Abstract: Kautschukzusammensetzung, enthaltend einen Dien-basierten Kautschuk, Siliziumdioxid, ein Schwefel enthaltendes Silankopplungsmittel und eine Aminverbindung, wobeidie Aminverbindung eine Verbindung ist, die in der folgenden Formel (I) und/oder in der folgenden Formel (II) dargestellt ist;der Anteil des Siliziumdioxids 20 bis 120 Massenteile, bezogen auf 100 Massenteile des Dien-basierten Kautschuks, ausmacht;der Anteil des Schwefel enthaltenden Silankopplungsmittels 3 bis 15 Massenteile, bezogen auf 100 Massenteile des Siliziumdioxids, ausmacht; undder Anteil der Aminverbindung 0,5 bis 20 Massenteile, bezogen auf 100 Massenteile des Siliziumdioxids, ausmacht:(in denen X1und X2ein Kohlenstoffatom darstellen, X1ein Stickstoffatom darstellt und X2ein Kohlenstoffatom darstellt, oder X1ein Kohlenstoffatom darstellt und X2ein Stickstoffatom darstellt, R1bis R3jeweils unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe, eine Alkoxycarbonylgruppe oder eine Phenylgruppe, die einen Substituenten aufweisen kann, darstellen, R4bis R7jeweils unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom, ein Fluoratom, ein Chloratom, eine Alkylgruppe oder eine Alkoxygruppe darstellen, wobei, wenn X1ein Stickstoffatom ist, R2fehlt; wenn X2ein Stickstoffatom ist, R3fehlt).
Patent DE-112012000920-B4 (DE)
Title: Drahterodierbearbeitungsvorrichtung und Steuervorrichtung
Inventor: SUGIE HIROSHI
IPC: B23H7/08
Filed: 2012-10-30
Granted: 2019-07-11
Abstract: Drahterodier-Bearbeitungsvorrichtung (1a), umfassend:eine erste Drahtführung (8a), die eine Drahtelektrode (12) an einer ersten Position haltert und die Drahtelektrode (12) zu einer Seite eines Werkstücks (14) liefert;eine zweite Drahtführung (8b), welche die Drahtelektrode (12) an einer zweiten Position gegenüberliegend zur ersten Position haltert und die von der Seite des Werkstücks (14) gelieferte Drahtelektrode (12) rückwickelt;eine erste Antriebseinheit (7a), welche eine Relativposition zwischen der Drahtelektrode (12) und dem Werkstück (14) durch Bewegen einer Position der ersten Drahtführung (8a) ändert;eine zweite Antriebseinheit (7b), welche eine Relativposition zwischen der Drahtelektrode (12) und dem Werkstück (14) durch Bewegen einer Position der zweiten Drahtführung (8b) ändert;eine erste Antriebssteuereinheit (6a), welche die erste Antriebseinheit (7a) basierend auf einer Bearbeitungsform eines Teils des zu bearbeitenden Werkstücks (14) steuert;eine zweite Antriebssteuereinheit (6b), welche die zweite Antriebseinheit (7b) basierend auf der Bearbeitungsform steuert;eine Bearbeitungsbedingungs-Einstelleinheit (2), die eine Bearbeitungsbedingung, einschließlich einer Drahtspannung der sich zwischen der ersten Drahtführung (8a) und der zweiten Drahtführung (8b) erstreckenden Drahtelektrode (12), einstellt;eine Korrekturbetragsspeichereinheit (3), die vorab darin einen Positionskorrekturbetrag für die Drahtelektrode (12) entsprechend der Bearbeitungsbedingung, einschließlich der Drahtspannung, speichert;eine Korrekturbetragsleseeinheit (4), welche den Positionskorrekturbetrag für die Drahtelektrode (12) entsprechend der Bearbeitungsbedingung, einschließlich der Drahtspannung, aus der Korrekturbetragsspeichereinheit (3) ausliest; undeine Drahtpositionskorrektureinheit (5), welche die ersten und zweiten Antriebssteuereinheiten (6a, 6b) veranlasst, eine relative Distanz zwischen der Drahtelektrode (12) und dem Werkstück (14) zu korrigieren, basierend auf dem Positionskorrekturbetrag.
Patent DE-112012006714-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug-Antriebsvorrichtung
Inventor: MATSUBARA TOORU
IPC: B60W10/10
Filed: 2012-07-17
Granted: 2021-06-17
Abstract: Hybridfahrzeug-Antriebsvorrichtung (1-1), aufweisend:einen ersten Differentialmechanismus (10), der mit einer Verbrennungsmaschine (1) verbunden ist und eine Drehung der Verbrennungsmaschine (1) überträgt;einen zweiten Differentialmechanismus (20), der den ersten Differentialmechanismus (10) und ein Antriebsrad (32) verbindet;eine Mehrzahl von Eingriffsvorrichtungen (CL1, BK1), die eine Rotationsgeschwindigkeit des ersten Differentialmechanismus (10) ändert; undein Ventil (46, 48), das in einem hydraulischen Schaltkreis (2-1; 2-2; 2-3) angeordnet ist, welcher der Mehrzahl von Eingriffsvorrichtungen (CL1, BK1) einen hydraulischen Druck zuführt, und die Mehrzahl von Eingriffsvorrichtungen (CL1, BK1) so regelt, dass sie nicht simultan eingreift, wobeider zweite Differentialmechanismus (20) ein erstes Drehelement (24), das mit einem Ausgangselement (13) des ersten Differentialmechanismus (10) verbunden ist, ein zweites Drehelement (21), das mit einer ersten drehenden Maschine (MG1) verbunden ist, und ein drittes Drehelement (23), das mit einer zweiten drehenden Maschine (MG2) und dem Antriebsrad (32) verbunden ist, umfasst,das Ventil (46, 48) dazu ausgestaltet ist, zu einer Zeit einer Fahrt mit der Verbrennungsmaschine (1) als Leistungsquelle, die Mehrzahl von Eingriffsvorrichtungen (CL1, BK1) so zu regeln, dass sie nicht simultan eingreift, unddas Ventil (46, 48) dazu ausgestaltet ist, zu einer Zeit einer Fahrt mit der ersten drehenden Maschine (MG1) und der zweiten drehenden Maschine (MG2) als Leistungsquelle, ein simultanes Eingreifen der Mehrzahl von Eingriffsvorrichtungen (CL1, BK1) zuzulassen,dadurch gekennzeichnet, dass die Hybridfahrzeug-Antriebsvorrichtung (1-1) ferner aufweist:eine erste Ölpumpe (41), die einen hydraulischen Druck in Bezug auf die Mehrzahl von Eingriffsvorrichtungen (CL1, BK1) zuführt, indem sie durch die Drehung der Verbrennungsmaschine (1) angetrieben wird; undeine zweite Ölpumpe (51), die einen hydraulischen Druck in Bezug auf die Mehrzahl von Eingriffsvorrichtungen (CL1, BK1) und das Ventil (46, 48) zuführt, indem sie zu einer Zeit angetrieben wird, in der die Verbrennungsmaschine (1) gestoppt ist, wobeidas Ventil (46, 48) dazu ausgestaltet ist, zu einer Zeit, in welcher der hydraulische Druck der ersten Ölpumpe (41) zugeführt wird, die Mehrzahl von Eingriffsvorrichtungen (CL1, BK1) so zu regeln, dass sie nicht simultan eingreift, und zu einer Zeit, in welcher der hydraulische Druck der zweiten Ölpumpe (51) zugeführt wird, ein simultanes Eingreifen der Mehrzahl von Eingriffsvorrichtungen (CL1, BK1) zuzulassen.
Patent DE-112013000133-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Senden und Empfangen eines Stromsparumfragerahmens und eines Antwortrahmens in einem drahtlosen LAN-System
Inventor: SEOK YONGHO
IPC: H04W84/12
Filed: 2013-09-03
Granted: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zum Senden eines Rahmens durch eine Station (STA) eines ersten Stationstyps in einem drahtlosen LAN-System (WLAN), wobei das Verfahren umfasst:Empfangen von Informationen, durch die Station (STA) vom ersten Stationstyp, welche eine Zugangskategorie (AC) eines Stromspar-Umfragerahmens (PS) induzieren, der durch die Station (STA) vom ersten Stationstyp an einen Zugangspunkt (AP) zu übertragen ist, wobeieine durch eine Station (STA) von einem zweiten Stationstyp, der vom ersten Stationstyp verschieden ist, zu übertragende Zugangskategorie (AC) eines Stromspar-Umfragerahmens (PS) als „Best-Effort“- Zugangskategorie (AC_BE) vorbestimmt ist,Senden, durch die Station (STA) vom ersten Stationstyp, eines Stromspar-Umfragerahmens (PS) entsprechend den empfangenen Informationen, welche eine Zugangskategorie (AC) induzieren, zu dem Zugangspunkt (AP); undEmpfangen, durch die Station (STA) vom ersten Stationstyp, von Informationen in Antwort auf den Stromspar-Umfragerahmen (PS) von dem Zugangspunkt (AP),wobei die Informationen, welche der Station (STA) vom ersten Stationstyp eine Zugangskategorie (AC) eines Stromspar-Umfragerahmens (PS) induzieren, der durch die Station (STA) vom ersten Stationstyp an den Zugangspunkt (AP) zu über- tragen ist, jeweils eine aus vier Zugangskategorien (AC), darunter die „Best-Effort“-Zugangskategorie (AC_BE), beinhalten.
Patent DE-112014004990-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen exakter Fahrspurebenen-Karten
Inventor: JOSHI AVDHUT S
IPC: G09B29/10
Filed: 2014-10-09
Granted: 2019-01-10
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Straßenfahrspurcharakteristika einer Straße, aufweisend:
 Erhalten von Lidar-Daten von Straßenmarkierungen auf der Straße und Extrahieren von Straßenfahrspurmarkierungsdaten aus den Lidar-Daten;
 Zugreifen auf Straßenkartendaten;
 Ermitteln von Straßensegment-Knotenpositionen aus den Straßenkartendaten, wobei die Knoten p mit einem durch δ ο  = 1 Meter definierten Abstand gleichmäßig beabstandet sind;
 Berechnen eines Winkels θ für jeden Knoten p i  zu dem Knoten p i+1 ;
 Suchen nach Liniensegmenten seitlich zu den Knoten p, wobei die Suche über ein Rechteck durchgeführt wird, welches durch Vektoren mit einer Länge von δ o /2 definiert ist;
 Verknüpfen der durch Lidar erzeugten Straßenfahrspurmarkierungsdaten mit den Straßensegment-Knotenpositionen durch einen Computer;
 Anwenden einer Partikelfilterung bei den Straßenfahrspurmarkierungsdaten und den Straßensegment-Knotenpositionen unter Verwendung eines Filters aus einem normalen Partikelfilter, einem dualen Partikelfilter und einer Zusammensetzung aus dem normalen Partikelfilter und dem dualen Partikelfilter, um Straßenfahrspurcharakteristika abzuschätzen; 
 Verwenden des dualen Partikelfilters, um die Charakteristika einer Spur aus einer Fahrrad-Fahrspur und einer Straßenausfahrt oder -zufahrt benachbart zu einer Fahrspur einer Straße abzuschätzen; und
 Erzeugen einer Straßenfahrspurkarte mit den Straßenfahrspurcharakteristika.
Patent DE-112018000278-B4 (DE)
Title: Anodenstruktur für eine Festkörper-Dünnschichtbatterie auf Grundlage von Lithium
Inventor: LEE YUN SEOG
IPC: H01M10/058
Filed: 2018-02-21
Granted: 2023-08-03
Abstract: Festkörperbatterie auf Grundlage von Lithium, die aufweist:eine untere Elektrode (12);einen Batteriematerialstapel, der sich auf einer Fläche der unteren Elektrode befindet, wobei der Batteriematerialstapel eine Schicht (18) eines lithiierten Kathodenmaterials, eine Festkörperelektrolytschicht (20) auf Grundlage von Lithium, die sich auf der Schicht des lithiierten Kathodenmaterials befindet, und eine Auskleidung (22) zur Verstärkung einer Lithium-Keimbildung, die eine Titanzirconiummolybdän-Legierung aufweist, beinhaltet; undeine obere Elektrode (24), die sich auf der Auskleidung zur Verstärkung einer Lithium-Keimbildung des Batteriematerialstapels befindet.
Patent CH-610712-B5 (CH)
Title: Timekeeper with opto-electronic display comprising a correction device
Inventor: BURDET MICHEL
IPC: G04G5/00
Filed: 1973-07-10
Abstract: The timekeeper has a device intended to modify the datum provided by the timekeeper and displayed opto-electronically. A modification to the datum is made by means of a selector switch (16) and a corrector switch (17). The selector (16) sends a signal to an electronic counter (18) whose contents, which depend on the number of times that the selector (16) has been actuated, is sent to a correction router (17). Similarly for the signal originating from the corrector switch (17). The latter is configured so as to transmit a pulse train of higher frequency than the fastest rate for changing a datum. <IMAGE>
Patent CZ-287158-B6 (CZ)
Title: Lipopeptide derivatives, process of their preparation and their use for preparing a medicament against bacterial infections
Inventor: LATTRELL RUDOLF DR
IPC: C07K7/56
Filed: 1995-03-28
Abstract: In the present invention there are described lipopeptide derivatives of the general formula I, in which Re1 represents OH or NHi2 and Re2 represents acyl radical containing 8 to 22 carbon atoms, further pharmaceutical preparations that are efficient against bacterial infections and which contain those derivatives of lipopeptide, a process for preparing the lipopeptide derivatives as well as pharmaceutical preparations and use of the lipopeptide derivatives for fighting bacterial infections.
Patent SK-282457-B6 (SK)
Title: [1,2,4]triazolo[4,3-a]quinoxalinone compounds, pharmaceutical preparation, preparation method of [1,2,4]triazolo[4,3- a]quinoxalinone compounds and their use
Inventor: NIELSEN FLEMMING ELMELUND
IPC: A61P25/28
Filed: 1995-09-12
Abstract: [1,2,4]triazolo[4,3-a]quinoxalinone compounds of general formula (I) wherein R<1> is POX'X" or alkyl substituted with COX' or POX'X", and X' and X" independently are hydroxy or alkoxy, and R<6>, R<7>, R<8> and R<9> independently are hydrogen; alkyl; halogen; NH2; NO2; CN; CF3 SO2NY'Y" or COZ' wherein Z' is NY'Y" or alkyl and Y' and Y" independently are hydrogen or alkyl; triazolyl; imidazolyl or imidazolyl substituted with phenyl or alkyl, are useful in the treatment of indications caused by hyperactivity of the excitatory neurotransmitters.
Patent SK-278866-B6 (SK)
Title: A polymeric composite for producing orthopedic shoes
Inventor: KISS MIKULAS
IPC: B29B9/08
Filed: 1994-03-25
Abstract: A composite base on polymers or co-polymers of ethylene and cork is applied for production of orthopaedic shoes. This material is elastic, lightweight, soft, easy to wash and it is very easy to glue that with the use of the standard shoe-making adhesives. The subject of this invention may be applied in the production of standard shoes, however it also can be applied in the production of facing and bottom parts with a cork vision, etc.
Patent SK-281645-B6 (SK)
Inventor: DURETTE PHILIPPE L
IPC: A61P17/14
Filed: 1994-10-21
Abstract: 16-Substituované 4-azaandrostanové deriváty všeobecného vzorca (I), v ktorom R1 a R2 znamenajú atóm vodíka alebo alkyl s 1 až 10 atómami uhlíka a jeden zo symbolov R3 a R4 znamená atóm vodíka alebo metyl a druhý znamená aminoskupinu, kyanoskupinu, atóm fluóru, hydroxyskupinu alebo amidickú skupinu, alkyl, alkenyl, aryl, heteroaryl, príp. spoločne tvoria kyslíkový atóm karbonylovej skupiny alebo alkyl, sú inhibítormi izoenzýmu 1 5alfa-reduktázy a sú preto použiteľné v lekárstve, najmä na liečenie ochorení prostaty, akné, zvýšeného ochlpenia u žien alebo naopak plešatosti u mužov vo forme farmaceutických prostriedkov.ŕ
Patent CS-276181-B6 (CS)
Inventor: SOVA OTO MUDR CSC
IPC: A61K39/108
Filed: 1990-05-02
Abstract: -Riešenie sa týká sposobu izolácie povrcho- '
vého pilusového antigénu 987-P z povrchu
těla baktérií Escherichia coli, ktorý je
vhodný ako imunizačný ochranný prostriedok
v prevencii proti kolihnačkám a koliinfekciám-novorodených
prasiat a teliat. Baktérie
E.coli, nesúce na svojom povrchu pilusový
antigén 987-P, sa odstredia, resuspendujú
a z povrchu baktérií sa odstránia pilusy
s antigénom 987-P. Roztok s antigénom
987-P sa aplikuje do autofokusačného prístroja
a antigén sa odíokusuje. Frakcie sa
zhromaždia a ich koncentrácia sa upraví tak,
aby v riedení 1 ·. 128 vykazovali jasnu precipitačnú
líniu pri difdzii v agare voCi
antiséru.
Patent CZ-280562-B6 (CZ)
Inventor: PLASEK PETER
IPC: B62K3/02
Filed: 1992-08-31
Abstract: Detský bicykel DO 6 R kategorie hračiek  konštruovaný v ráme v tvare ležatého písmena V  začínajúci v uzle sedadla s vyosením spodnej  časti s votknutým čapom uloženia zadného kolesa  a obe kolesa tvorené tvarovo zhodnými diskami  spojenými na obvode bandážovou obručou.ŕ
Patent CZ-278722-B6 (CZ)
Title: Process for preparing abs polymers by mixing
Inventor: KONECNY DUSAN ING
IPC: C08F212/10
Filed: 1990-06-05
Abstract: Production of emulsive copolymer ABS with separately prepared copolymer SAN progresses so that the emulsive copolymer ABS is prepared by radical polymerisation of a mixture of a vinyl aromatic compound with the group of styrene, alphamethylstyrene, paramethylstyrene with acrylonitrile, whereas the mixture contains 10 to 35 % by weight acrylonitrile. Radical polymerisation occurs until the conversion of 90 to 99 % in the presence of two elastomer latexes, whose particle size is 40 to 190 nm and 200 to 800 nm and their polymers are in a mass ratio of 90:100 to 10:90. This emulsive copolymer ABS is mixed with the copolymer SAN, whose content of bound acrylonitrile is not higher than 8 % by weight in comparison with the abovementioned monomeric mixture. The content of rubber compounds, in the ABS emulsive copolymer at 12 to 29 %, makes 10 to 25 % in the mixture of emulsive copolymer ABS with copolymer SAN at 10 to 25 %. The mixture is homogenised in the form of a melt at 453 to 553 K. The index of that melt of emulsive copolymer ABS and copolymer SAN is 1 to 40 g/10 min. and 5 to 120 g/10 min. at 493 K.
Patent CZ-277777-B6 (CZ)
Title: Alkoxylation products obtained by the reaction of alkylene oxides with derivatives of carboxylic acids, employed in waste paper working-up
Inventor: DAUTE PETER DR
IPC: D21C/
Filed: 1990-07-11
Abstract: PCT No. PCT/EP90/01122 Sec. 371 Date Jan. 13, 1992 Sec. 102(e) Date Jan. 13, 1992 PCT Filed Jul. 10, 1990 PCT Pub. No. WO91/01405 PCT Pub. Date Feb. 7, 1991.According to the invention, wastepaper is refined in the presence of alkoxylation products obtainable by reaction of alkylene oxides with C10-22 carboxylic acid derivatives and/or C10-22 carboxylic acids containing carboxylic acid residues with at least one OH group in the 9, 10, 13 and/or 14 position and the detached printing ink particles are subsequently removed from the paper stock suspensions by flotation or washing.
Patent CZ-279024-B6 (CZ)
Title: Process for preparing novel derivatives of pyrimidine
Inventor: HUBELE ADOLF DR
IPC: C07D239/30
Filed: 1988-09-27
Abstract: 2-Anilinopyrimidine derivs. of formula (I) are new: R1 and R2 = H, halogen, 1-3C alkyl, 1-2C haloalkyl, 1-3C alkoxy or 1-3C haloalkoxy; R3 = H, 1-4C alkyl (opt. substd. by halogen, OH or CN) or cyclopropyl (opt.substd. by 1-3 of Me and halogen); R4 = 3-6C cycloalkyl opt. substd. by 1-3 of Me and halogen.
Patent CZ-290186-B6 (CZ)
Title: Process for producing a virus-inactivated factor VIII-containing fraction by chromatographic methods and a fraction prepared by such process
Inventor: STRANCAR ALES
IPC: C07K1/18
Filed: 1994-09-30
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for producing a virus-inactivated factor VIII-containing fraction by chromatographic methods, which process employs as a starting material cryoprecipitate or blood plasma and after optionally treatment thereof with aluminium hydroxide and after dissolution of the cryoprecipitate inactivation of viruses is carried out by the treatment of said fraction with di- or trialkyl phosphate and a nonionic surface-active agent, which treatment is subsequently followed by at least one separation stage by making use of a membrane chromatography with exclusion of affinity membrane systems consisting of hollow fibers. Instead of virus inactivation, there is preferably also carried out an additional pasteurization.