baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020116326-A1 (DE)
Title: Rampensystem für eine Reibungskupplung mit einer verschleißabhängigen Nachstelleinrichtung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2020-06-22
Abstract: Rampensystem (1) für eine Nachstelleinrichtung einer Reibungskupplung, wobei das Rampensystem (1) zumindest ein erstes Bauteil (2) mit einer Mehrzahl von ersten Rampen (3) und ein zweites Bauteil (4) mit einer Mehrzahl von zweiten Rampen (5) aufweist, wobei die Bauteile (2, 4) eine gemeinsame, sich in einer axialen Richtung (6) erstreckende, Drehachse (7) aufweisen und sich jeweils entlang einer Umfangsrichtung (8) erstrecken und über die Rampen (3, 5) einander kontaktieren; wobei die Rampen (3, 5) jedes Bauteils (2, 4) entlang der Umfangsrichtung (8) aufeinanderfolgend angeordnet sind und jeweils eine gegenüber der Umfangsrichtung (8) in der axialen Richtung (6) geneigte Rampenoberfläche (9) aufweisen, so dass bei einer relativen Verdrehung des ersten Bauteils (2) gegenüber dem zweiten Bauteil (4) die Bauteile (2, 4) relativ zueinander in der axialen Richtung (6) verlagerbar sind.
Patent DE-102020118117-A1 (DE)
Title: Anschlussadapter und Anschlussadapteranordnung
IPC: H02B1/20
Filed: 2020-07-09
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Anschlussadapter (1) zur Montage an einer Mehrzahl zueinander paralleler Stromschienen (2), mit einem Gehäuse (3).Ein Anschlussadapter, mit dessen Hilfe Informationen über den aktuellen Betriebszustand der Geräte und/oder aktuelle Betriebsgrößen des elektrischen Systems gewonnen werden können, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) mindestens einen Sensor (4) zur Erfassung von Messsignalen elektrischer Signale auf den Stromschienen (2) aufweist, und dass eine Auswerteeinheit (5) vorgesehen ist, durch die die erfassten Messsignale des mindestens einen Sensors (4) erfassbar sind.
Patent DE-102020118324-A1 (DE)
Title: Abdichtung und Flanschdichtungsvorrichtung
Inventor: LUO YIYI
IPC: F16J15/06
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Abdichtung und Flanschdichtungsvorrichtung, die Abdichtung umfasst einen Bodenplatte mit mehreren Bunde, die aus der Bodenplatte herausragen, wobei ein jeder Bund eine Fixierlippe mit einer vergrößerten Außenkontur ausbildet und wobei ein Durchgangsloch ausgebildet ist, welches die gesamte Abdichtung durchdringt. Die erfindungsgemäße Abdichtung und Flanschdichtungsvorrichtung können bei der Montage durch die Bunde, die in die Montagelöcher gesteckt werden, die Bodenplatte und die Fixierlippen sich an jeder Seite der Montagelöcher befinden, eine Vorfixierung zwischen Abdichtung und Verbindungsflansch erreichen. Indem die Abdichtung nicht herausfallen kann, wird die Montage vereinfacht und es werden unnötige Probleme vermieden. Die Fixierlippe wirkt gleichzeitig als Dichtungsring und kann so verhindern, dass Flüssigkeit oder Feuchtigkeit durch den Spalt zwischen dem Befestigungselement und dem Durchgangsloch oder den Spalt zwischen dem Bund und dem Montageloch sickert. Zusätzlich ist in der Ausführungsform eine Ringnut zur Aufnahme der Bodenplatte in den Verbindungsflansch ausgebildet, um zu verhindern, dass die Abdichtung Licht ausgesetzt wird, was eine Alterung beschleunigen würde.
Patent DE-102020119085-A1 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung zur Beatmung einer Person, Steuerverfahren für ein Radialgebläse einer Beatmungsvorrichtung und Beatmungsverfahren
Inventor: HELLEIS FRANK
IPC: A61M16/00
Filed: 2020-07-20
Abstract: Eine Beatmungsvorrichtung 100 zur Beatmung einer Person umfasst ein Radialgebläse 10 mit einer Einlassöffnung 11 und einer Auslassöffnung 12, wobei das Radialgebläse 10 zur Aufnahme von Beatmungsluft an der Einlassöffnung 11 und zur Bereitstellung der Beatmungsluft mit einem einstellbaren Beatmungsdruck an der Auslassöffnung 12 eingerichtet ist, eine erste Atemleitung 20 mit einem ersten Ende 21, das mit der Einlassöffnung 11 des Radialgebläses 10 verbunden ist, und mit einem zweiten Ende 22, das zur Aufnahme von Einatemluft angeordnet ist, eine zweite Atemleitung 30 mit einem ersten Ende 31, das mit der Auslassöffnung 12 des Radialgebläses 10 verbunden ist, und mit einem zweiten Ende 32, das für eine Ankopplung einer Filtereinrichtung 60 und einer Atemmaske 110 eingerichtet ist, wobei die zweite Atemleitung 30 mit einer Sensoreinrichtung 40 ausgestattet ist, mit der mindestens ein Strömungsparameter in der zweiten Atemleitung 30 messbar ist, und eine Steuereinrichtung 50 zur Steuerung des Radialgebläses 10 in Abhängigkeit von mindestens einem Ausgangssignal der Sensoreinrichtung 40, wobei das Radialgebläse 10 und die zweite Atemleitung 30 einen durchgehenden bidirektionalen Strömungsweg bilden, wobei der einstellbare Beatmungsdruck an der Auslassöffnung 12 des Radialgebläses 10 einen Einatmungsdruck oder einen Ausatmungsdruck umfasst, der gleich dem oder geringer als der Einatmungsdruck ist, und die zweite Atemleitung 30 mit einer Filtereinrichtung 60 zur Luftströmungsfilterung ausgestattet ist. Es werden auch ein Steuerverfahren zur Steuerung eines Radialgebläses 10 und ein Verfahren zum Betrieb der Beatmungsvorrichtung beschrieben.
Patent DE-102020119858-A1 (DE)
Title: Membranhaltevorrichtung mit Beabstandungseinrichtung
Inventor: ALBRECHT UWE
IPC: H01L31/048
Filed: 2020-07-28
Abstract: Eine Membranhaltevorrichtung (100) für ein System zum Laminieren eines Laminats (30), insbesondere eines Photovoltaikmoduls, in einer Laminatkammer (50) umfasst: eine Membran (110) zum Abschluss der Laminatkammer (50); eine Membranspanneinrichtung (120), die ausgebildet ist, um die Membran (110) in einem Spannrahmen zu halten und auf das Laminat (30) aufzubringen; und eine Beabstandungseinrichtung (130), die an der Membranspanneinrichtung (120) befestigt und ausgebildet ist, um beim Aufbringen der Membran (110) auf das Laminat (30) seitlich neben dem Laminat (30) platziert zu werden und eine Kantenverpressung des Laminats (30) beim Laminieren zu unterdrücken.
Patent DE-102020121228-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kombinieren von Rahmen von überlappenden Abtastsystemen
Inventor: AIN-KEDEM LIRON
IPC: G01S17/931
Filed: 2020-08-12
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Fertigungsartikel zum Kombinieren von Rahmen von überlappenden Abtastsystemen werden offenbart. Eine beispielhafte Vorrichtung umfasst eine Zeitverzögerungssteuerung, um einen ersten Zeitwert und einen zweiten Zeitwert zu bestimmen, wobei sich der erste Zeitwert von dem zweiten Zeitwert unterscheidet; einen Erfassungssynchronisierer, um ansprechend auf den ersten Zeitwert, der einer ersten Zeit entspricht, einen ersten Rahmen von einem ersten Abtastsystem zu erfassen, und ansprechend auf den zweiten Zeitwert, der einer zweiten Zeit entspricht, einen zweiten Rahmen von einem zweiten Abtastsystem zu erfassen; und einen Erfassungskombinierer, um den ersten Rahmen und den zweiten Rahmen in einen dritten Rahmen zu kombinieren, wobei der dritte Rahmen Daten von dem ersten Rahmen und Daten von dem zweiten Rahmen umfasst.
Patent DE-102020121800-A1 (DE)
Title: Verhinderung eines verfolgungssprungs einer anhängerkupplung während eines kupplungsunterstützungsvorgangs
Inventor: NIEWIADOMSKI LUKE
IPC: B60W10/04
Filed: 2020-08-19
Abstract: Ein Kupplungsunterstützungssystem für ein Fahrzeug umfasst ein Bildgebungssystem, das Bilddaten einer Kupplungskugel und einer Anhängerkupplung empfängt, und eine Steuerung. Die Steuerung schätzt einen Abstand zwischen einem Punkt an jedem von der Kupplungskugel und der Anhängerkupplung. Die Punkte liegen parallel zu einer Ebene, die durch eine Fläche unter der Kupplungskugel und der Anhängerkupplung definiert ist. Die Steuerung verfolgt den Abstand mit einem Pixel-Domain-Vergleich zwischen jedem der Punkte als Reaktion darauf, dass der Abstand einen ersten Schwellenwert unterschreitet, und manövriert das Fahrzeug über das Lenk- und das Bremssystem entlang eines Weges, sodass der Abstand angibt, dass die Punkte koaxial sind.
Patent DE-102020123018-A1 (DE)
Title: Rauheitsprüfer
Inventor: IZUMI NAOKI
IPC: G01B5/20
Filed: 2020-09-03
Abstract: Ein Rauheitsprüfer wird geschaffen, der die Messeffizienz und Rauheitsmessgenauigkeit verbessert.Ein Rauheitsprüfer umfasst eine Taststifteinheit mit einem Taststift, der in einer solchen Weise vorgesehen ist, dass er von einem Durchgangsloch einer Kufe vorsteht und sich in dieses zurückzieht, und eine Abtastbewegung entlang einer Oberfläche eines Werkstücks durchführt, und einer Taststiftverlagerungsdetektionseinheit, die die Verlagerung des Taststifts detektiert, und eine Antriebseinheit, die die Taststifteinheit in einer Antriebsachsenrichtung vorwärts und rückwärts bewegt. Der Rauheitsprüfer umfasst ferner einen Höhendetektor, der in einer solchen Weise vorgesehen ist, dass er einer vorderen Endfläche des Hauptkörperaufnahmeteils zugewandt ist, wobei die Kufe zwischen den Höhendetektor und die vordere Endfläche eingefügt ist, und der eine Höhe eines Objekts in einer zu einer Messachse parallelen Richtung detektiert. Wenn der Höhendetektor das Objekt in derselben Höhe der Höhe des Hauptkörperstützfußes in der Messachsenrichtung detektiert, startet die Antriebseinheit automatisch den Antrieb, damit die Taststifteinheit eine Abtastmessung der Oberfläche des Werkstücks durchführt.
Patent DE-102020123041-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstoffs
Inventor: MAIER WALDEMAR
IPC: C08J3/03
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Verbundwerkstoffs, bei dem ein erstes Nanopulver und ein zweites Nanopulver in einer Flüssigkeit mit Ultraschall homogenisiert werden und eine Emulsion bilden, und die Emulsion erhitzt wird.
Patent DE-102020125443-A1 (DE)
Title: Leistungssteuerungsschaltung, Leistungssteuerungsverfahren
Inventor: SCHELLBERG HERMANN JOSEF
IPC: H02J3/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Eine Leistungssteuerungsschaltung hat Anschlüsse (11-1, 11-2) für die Enden einer aufgetrennten, elektrische Leistung zu einem Verbraucher führenden ersten elektrischen Leitung, einem Anschluss (11-3) zum Anschließen einer die elektrische Leistung führenden zweiten elektrischen Leitung, eine elektronischen Schaltvorrichtung (12) zum Schalten der elektrischen Leistung in der ersten elektrischen Leitung nach Maßgabe eines Schaltersteuerungssignals, einer Energieversorgungsschaltung (13), eine Synchronisierungsschaltung (14) zur Erzeugung eines Synchronisierungssignals, einer Sollwertvorgabeschaltung und eine Ansteuerschaltung zum Erzeugen des Schaltersteuerungssignals. Die Synchronisierungsschaltung (14) weist einen ersten und einen zweiten Synchronisierungsschaltungsteil (14a) auf, und/oder die Energieversorgungsschaltung (13) weist einen ersten und einen zweiten Versorgungsschaltungsteil (13b) auf, und/oder die Ansteuerschaltung (15) ist dazu ausgelegt, eine von zwei alternativ wählbaren, unterschiedlich arbeitende Signalerzeugungsroutinen (15a, 15b) zu implementieren.
Patent DE-102020128553-A1 (DE)
Title: Freilaufeinheit sowie Getriebe und Fahrzeug mit der Freilaufeinheit
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16D23/00
Filed: 2020-10-30
Abstract: Es wird eine Freilaufeinheit 5 mit einer Freilaufeinrichtung 8 umfassend mindestens einen Klemmkörper 12, einen Käfig 10 zur Führung des mindestens einen Klemmkörpers 12, einen Außenringabschnitt 11, ein Übertragungsbauteil sowie einen Schaltverzahnungsabschnitt 19, wobei der Schaltverzahnungsabschnitt 19 eine Schaltverzahnung 20 trägt und drehfest mit dem Übertragungsbauteil 15 verbunden ist, und mit einer Schalteinrichtung 9 umfassend einen Muffenträgerabschnitt 21, wobei der Muffenträgerabschnitt 21 eine Außenverzahnung 22 trägt, eine Schaltmuffe 23, wobei die Schaltmuffe 23 in axialer Richtung auf dem Muffenträgerabschnitt 21 zwischen einer Schaltstellung S1 und einer Freigabestellung S2 bewegbbar ist, wobei die Schaltmuffe 23 eine Innenverzahnung 24 trägt, welche mit der Außenverzahnung 22 des Muffenträgerabschnitts 21 in Eingriff steht, wobei die Innenverzahnung 24 in der Schaltstellung S1 mit der Schaltverzahnung 20 in Eingriff steht und in der Freigabestellung S2 außer Eingriff steht, vorgeschlagen, wobei die Freilaufeinheit eine in axialer Richtung zwischen der Freilaufeinrichtung 8 und der Schalteinrichtung 9 angeordnete Verbindungseinrichtung 25 zur drehfesten Verbindung des Käfigs 10 mit der Schaltmuffe 23 aufweist, wenn die Schaltmuffe 23 in der Schaltstellung S1 angeordnet ist, sodass bei einem Momentenwechsel der Käfig 10 über die Verbindungseinrichtung 25 verdreht wird.
Patent DE-102020129047-A1 (DE)
Title: Servomotorsteuerung
Inventor: SHIMODA TAKAKI
IPC: G01B7/30
Filed: 2020-11-04
Abstract: Eine Servomotorsteuerung wird bereitgestellt, mit der ein Offset im Vergleich zur herkömmlichen Technik einfacher und genauer eingestellt werden kann. Eine Servomotorsteuerung 1 zum Steuern eines Servomotors einer industriellen Maschine umfasst: eine Positionsdetektionseinheit 2, die eine Position des Servomotors detektiert; eine Magnetpol-Detektionseinheit 3, die eine Magnetpol-Phase des Servomotors detektiert; und eine Phasenberechnungseinheit 4, die eine rechnungsbasierte Phase auf Grundlage von Positionsdaten des Servomotors und Magnetpol-Spalt-Informationen des Servomotors bestimmt. Die Servomotorsteuerung 1 ist so konfiguriert, dass sie eine Offset-Beziehung zwischen der Magnetpol-Phase, die von der Magnetpol-Detektionseinheit 3 detektiert wird, und der rechnungsbasierten Phase, die von der Phasenberechnungseinheit 4 bestimmt wird, erfasst, nachdem eine Referenzposition durchlaufen wurde.
Patent DE-102020131569-A1 (DE)
Title: Lagerring für ein Rollenlager und Verfahren zum Herstellen eines solchen Lagerrings
Inventor: CORBETT RICHARD
IPC: F16C33/64
Filed: 2020-11-27
Abstract: Ein Lagerring (10) für ein Rollenlager mit einem ersten Element (14) und zumindest einem zweiten Element (16), das zumindest einen Teil eines ersten Flanschs (18) des Lagerrings und zumindest einen Bereich einer Laufbahn (20) des Lagerrings aufweist, wird vorgeschlagen, wobei der Bereich hartgedreht fertiggestellt ist und das erste Element zumindest einen Teil eines zweiten Flanschs (22) des Lagerrings aufweist.
Patent DE-102020134521-A1 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: BUSCHNAKOWSKI STEPHAN
IPC: G01D11/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Messsystem umfassend: einen Sensor (100), umfassend ein Sensorgehäuse (110) mit einem Anschlussbereich (120); eine im Anschlussbereich (120) des Sensorgehäuses (110) angeordnete erste NFC-Schnittstelle (131), wobei die erste NFC-Schnittstelle (131) dazu ausgestaltet ist, Energie zu empfangen und den Sensor (100) mit Energie zu versorgen, wobei die erste NFC-Schnittstelle (131) dazu ausgestaltet ist, Daten vom Sensor (100) über ein Kabel (200) an eine übergeordnete Elektronikeinheit (900) zumindest zu senden; einen ersten NFC-Chip (181), der im Sensorgehäuse (110) angeordnet und mit der NFC-Schnittstelle (131) verbunden ist; und ein Sensorelement (170) zur Erfassung der Messgröße; das Kabel (200) umfassend ein erstes Kabelgehäuse (210) mit einem ersten Anschlussbereich (220); und eine im ersten Anschlussbereich (220) des ersten Kabelgehäuses (210) angeordnete zweite NFC-Schnittstelle (231), wobei die zweite NFC-Schnittstelle (231) dazu ausgestaltet ist, an die erste NFC-Schnittstelle (131) Energie zu übertragen, wobei die zweite NFC-Schnittstelle (231) dazu ausgestaltet ist, die Daten vom Sensor (100) zumindest zu empfangen, wobei die zweite NFC-Schnittstelle (231) als NFC-Antenne mit einem Anpassungsnetzwerk (232) ausgestaltet ist und keine aktiven Bauteile enthält; zumindest zwei Leitungen (290), die mit der NFC-Schnittstelle (231) verbunden sind und zum Übertragen von Energie und Daten ausgestaltet sind.
Patent DE-102020134951-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KAI KENSHI
IPC: H05K1/02
Filed: 2020-12-28
Abstract: Unter Außenkantenecken einer Vielzahl von Schaltungsmustern, die der Außenkante einer Isolierplatte zugewandt sind, weisen die Außenkantenecken, die den Ecken der Isolierplatte entsprechen, eine kleinere Krümmung auf als die Außenkantenecken, die nicht den Ecken der Isolierplatte entsprechen. Dies trägt zum Reduzieren von Wärmebelastung bei, die in der Außenkante der Isolierplatte erzeugt wird. Insbesondere in der Außenkante der Isolierplatte wird eine an den Ecken erzeugte größere Wärmebelastung reduziert. Somit wird das Auftreten von Beschädigungen in einer isolierten Leiterplatte reduziert und ein Abfall der Zuverlässigkeit einer Halbleitervorrichtung wird verhindert.
Patent DE-102020135087-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse
Inventor: CHOI JIMIN
IPC: H01L23/498
Filed: 2020-12-30
Abstract: Halbleitergehäuse können einen Halbleiterchip auf einem Substrat und eine Unterfüllungsschicht zwischen dem Halbleiterchip und dem Substrat enthalten. Der Halbleiterchip kann ein Halbleitersubstrat, das einen ersten und zweiten Bereich enthält, und eine dielektrische Zwischenschicht, die das Halbleitersubstrat bedecken kann und Verbindungsleitungen enthalten kann, enthalten. Erste leitfähige Pads können auf dem ersten Bereich sein und können mit einigen der Verbindungsleitungen elektrisch verbunden sein. Der Halbleiterchip kann außerdem eine Passivierungsschicht enthalten, welche die dielektrische Zwischenschicht bedecken kann und Löcher, die das erste und zweite leitfähige Pad jeweils freilegen können, enthalten kann. Auf dem zweiten Bereich kann die Unterfüllungsschicht einen Abschnitt enthalten, der in einem der ersten Löcher sein kann und eines der zweiten leitfähigen Pads berühren kann.
Patent DE-102020207944-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung für fahrzeugsitz
Inventor: KIM WON
IPC: B60N2/16
Filed: 2020-06-26
Abstract: Es wird eine Pumpvorrichtung für einen Fahrzeugsitz vorgeschlagen. In der Pumpvorrichtung ist eine Feder, die eine Rückstellkraft auf einen Hebelarm ausübt, direkt mit einem Gehäuse ohne separates Bauteil verbunden, so dass sich die Herstellungskosten reduzieren und die Baugröße in Reaktion auf das Entfernen des die Feder tragenden Bauteils reduziert wird.
Patent DE-102020209353-A1 (DE)
Title: Steuern eines Fahrzeugs unter Berücksichtigung der Sensorreichweite
Inventor: RAJVANSHI AKSHAT
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs mit einem Fahrassistenzsystem unter Berücksichtigung einer aktuellen Sensorreichweite, die mittels eines Fahrassistenzsystems ermittelt wird, wobei in dem Verfahren über im Zeitverlauf mehrere Verfahrensdurchläufe unter verschiedenen Bedingungen die maximale Sensorreichweite bestimmt wird, und eine aktuelle Sensorreichweite unter bestimmten Bedingungen mit der maximalen Sensorreichweite verglichen und Fahrparameter entsprechend an die aktuelle Sensorreichweite angepasst werden. Es wird weiterhin ein Fahrzeug zum Ausführen des Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102021002275-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen analoger zahntechnischer Modelle
IPC: A61C13/34
Filed: 2021-05-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung analoger zahntechnischer Modelle dadurch gekennzeichnet, dass eine Modellbasis mit erhabenen, nach ober verjüngenden Führungselementen vorliegt, eine auf diese Führungselemente aufsteckbarer Platzhalter vorhanden ist, zwei hintere, runde Löcher zur Aufnahme eines Occlusalhalters vorhanden sind und ein Formgebungsteil, das an der Modellbasis lösbar angebracht werden kann und dafür sorgt, dass darin ausgegossener Gips um die Führungselemente herum und mindestens so hoch wie diese sind, eine gleichmäßig dimensionierte Gipsgrundlage entsteht die sich mit dem gleichzeitig ausgegossenen Gips der zahnärztlichen Patientenmundabformung nach dessen Auflage auf die Modellbasis mit dem darin befindlichen Formgips verbindet.
Patent DE-102021002938-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines Magneten an einem Blechpaket für eine elektrische Maschine
Inventor: ZEHREN FELIX
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Befestigungsanordnung (10) eines Magneten (12a-d) an einem aus Elektroblech gebildeten Blechpaket (14) für eine elektrische Maschine, bei welcher der Magnet (12a-d) in einer Magnettasche (16a-d) des Blechpakets (14) angeordnet ist, wobei in der Magnettasche (16a-d) ein einerseits direkt an dem Blechpaket (14) und andererseits direkt an dem Magneten (12a-d) abgestützter Keil (18a-d) angeordnet ist, mittels welchem der Magnet (12a-d) in der Magnettasche (16a-d) geklemmt ist.
Patent DE-102021003804-A1 (DE)
Title: Automatisch ausklappbare Hochwasserschutzwand mit Gegendrucktechnik
Inventor: NEEF WILHELM
IPC: E02B3/10
Filed: 2021-07-24
Abstract: Die Idee ist automatisch ausklappbare Hochwasserschutzwände mit Gegendrucktechnik in den Gehweg von Uferpromenaden, die Dammkrone, das Ufer oder um schützenswerte Objekte herum zu installieren, bei denen der Ausgleich des statischen Wasserdrucks durch eingeleitetes Wasser erzeugt wird. Hierzu befindet sich auf der flutabgewandten Seite der Hochwasserschutzwand ein wassergefüllter Plastikbehälter. Im gefüllten Zustand erzeugt das Wasser in dem Behälter einen statischen Druck, der den statischen Druck auf der Wasserseite ausgleicht. Die Konstruktion selbst muss dann (nur noch) dem zusätzlichen dynamischen Druck standhalten. Die Konstruktion wird bei Hochwasser mit Wasser gefüllt. Sie richtet sich dadurch selbstständig auf und bietet so bis zu 2m (bei aufwendiger Installation auch mehr) zusätzlichen Hochwasserschutz. Nach dem Hochwasser, wird das Wasser aus den Behältern abgelassen und die Barriere senkt sich selbstständig wieder in die Uferpromenade, die Dammkrone, das Ufer oder die Umgebung des zu schützenden Objektes.
Patent DE-102021100941-A1 (DE)
Title: Rohmehlaufgabevorrichtung
Inventor: MERSMANN MATTHIAS
IPC: C04B7/36
Filed: 2021-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohmehlaufgabevorrichtung (1) zur Aufgabe von Rohmehl (R) in eine Gasleitung, wie beispielsweise eine Steigleitung eines Wärmetaucherzyklons (112, 113) oder in einen Reaktor, wie beispielsweise ein Calcinator (170), einer Anlage (100) zur Herstellung von Zementklinker, aufweisend eine Verbindungsleitung (2) zur Verbindung einer Rohmehlleitung (120) mit der Gasleitung oder dem Reaktor, eine schräge Rohmehlrutsche (3), die innerhalb der Verbindungsleitung (2) angeordnet ist und über welche Rohmehl (R) aus der Rohmehlleitung (120) in die Gasleitung oder den Reaktor gelangt, wobei am Fuß der Rohmehlrutsche (3) ein Prallschieber (10) angeordnet ist, der in den Weg des Rohmehls, das über die Rohmehlrutsche strömt, ragt und das einkommende Rohmehl (R) umlenkt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass auf dem Prallschieber (10) ein im Wesentlichen konvexer Verdrängungskörper angeordnet ist, der im Weg des einkommenden Rohmehls liegt und den Strom aus Rohmehl (R) dispergiert.Der Verdrängungskörper dispergiert das Rohmehl (R) beim Eintritt in den Calcinator (170) mit dem Effekt einer schnelleren Calcinierung. Dadurch kann mit geringen Mitteln die Leistung eines Calcinators gesteigert werden.
Patent DE-102021101220-A1 (DE)
Title: Trägermodul für einen schaltbaren Ventiltrieb einer Schwerlastbrennkraftmaschine
Inventor: SCHOTT DIMITRI
IPC: F01L1/18
Filed: 2021-01-21
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Trägermodul (1) für einen schaltbaren Ventiltrieb einer Schwerlastbrennkraftmaschine, mit einem Achsstück (2), das zumindest eine Baugruppe (3) mit wenigstens einem Nockenkipphebel (4) und einem Ventilkipphebel (5) an dem wenigstens einen Nockenkipphebel (4) aufweist, welche Kipphebel (4, 5) bei der Vorder- und bei der Hinterseite (6, 8) je einen gemeinsamen Überlappungsabschnitt (10, 11) besitzen, wobei bei einem der Überlappungsabschnitte (10, 11) eine achsstückparallele Aufnahme (13, 12) in jedem der Kipphebel (5, 4) liegt, in einer von denen ein Koppelschiebermittel (14) sitzt, das für einen Koppelfall über ein Servomittel, abschnittsweise über eine Trennfläche (15) zwischen den Kipphebeln (4, 5) hinweg, in die Aufnahme (12, 13) des anderen Kipphebels (4, 5) verlagerbar ist, wobei bei dem anderen Überlappungsabschnitt (11, 10) eine Nockenrückstellfeder (16) von den beiden Kipphebeln (4, 5) eingehaust ist, die als wenigstens eine Schraubendruckfeder vorliegt, welche, über die Trennfläche (15) zwischen den Kipphebeln (4, 5) hinweg, abschnittsweise in je einer segmentartigen Einformung (17, 18) einer Außenwand (19, 20) jedes Kipphebels (4, 5) steht und zwischen sich diagonal gegenüberliegenden Grundabschnitten (21, 22) der Einformungen (17, 18) eingespannt ist.