baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018127144-A1 (DE)
Title: Sichtbasierte kooperative kollisionsvermeidung
Inventor: ILITZKY DAVID ARDITTI
IPC: G08G5/04
Filed: 2018-10-30
Abstract: Verfahren und eine Vorrichtung für eine Drohnenkollisionsvermeidung sind beschrieben, die Extrahieren von ersten Merkmalsinformationen aus einem Bild beinhalten bzw. beinhaltet. Das Bild wird von einer ersten Kamera aufgenommen, die in eine Richtung orientiert ist. Zweite Merkmalsinformationen werden von einer externen Quelle empfangen. Die zweiten Merkmalsinformationen werden aus einem zweiten Bild der Umgebung extrahiert, das durch eine zweite Kamera aufgenommen wird, die in die Richtung orientiert ist. Die ersten Merkmalsinformationen und die zweiten Merkmalsinformationen werden abgeglichen. Ein zweiter lokaler Referenzrahmen der zweiten Merkmalsinformationen wird zu einem ersten lokalen Referenzrahmen der ersten Merkmalsinformationen transformiert, um einen Standort der externen Quelle zu bestimmen. Es wird bestimmt, ob eine Kollision mit der externen Quelle stattfinden wird, basierend auf dem Standort der externen Quelle und einer gegenwärtigen Flugflugbahn.
Patent DE-102018129748-A1 (DE)
Title: Motorgehäuse eines Antriebsmotors für einen Kraftfahrzeug-Stellantrieb
Inventor: HAARMANN UWE
IPC: H02K5/16
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motorgehäuse eines Antriebsmotors (2) für einen Kraftfahrzeugstellantrieb (3), insbesondere einen Öffnungs- und/oder Schließhilfsantrieb für ein Kraftfahrzeugschloss (4), wobei das Motorgehäuse (1) zumindest ein Motorgehäuse-Unterteil (9) und ein Motorgehäuse-Funktionselement (10) aufweist, wobei das Motorgehäuse-Funktionselement (10) eine Motorlagerwand (13) aufweist, die ein Lager (14) für den Antriebsmotor (2) bereitstellt, wobei das Motorgehäuse-Unterteil (9) zusammen mit der Motorlagerwand (13) eine Gehäuseseitenwand (1a) des Motorgehäuses (1) bildet. Es wird vorgeschlagen, dass das Motorgehäuse-Funktionselement (10) ein separates Mehrkomponenten-Kunststoffteil zumindest aus einem ersten Kunststoff und einem zweiten Kunststoff ist, das mit dem Motorgehäuse-Unterteil (9) lösbar verbunden ist
Patent DE-102018130236-A1 (DE)
Title: Inhalator, insbesondere elektronisches Zigarettenprodukt
Inventor: ROMMING NIKLAS
IPC: A24F47/00
Filed: 2018-11-29
Abstract: Ein Inhalator (27), insbesondere ein elektronisches Zigarettenprodukt, zum Verdampfen einer einen Wirk- und/oder Aromastoff enthaltenden Flüssigkeit weist ein integriertes digitales Funktionsmodul (99) mit folgenden Merkmalen auf:- einen berührungsempfindlichen Bildschirm (101);- einen digitalen Mikroprozessor (96);- einen digitalen Datenspeicher (95);- eine graphische Benutzeroberfläche;- eine drahtlose Kommunikationsvorrichtung (90), die zum Aussenden von an einen externen Teilnehmer (122) gerichteten Daten, und/oder zum Empfangen von Daten eines externen Teilnehmers (122) eingerichtet ist.
Patent DE-102018202991-A1 (DE)
Title: Kugellager, Kupplungsdrucklagervorrichtung mit einem solchen Lager und Antriebsstrangsystemmit einer solchen Vorrichtung
Inventor: ARNAULT BENOIT
IPC: F16D23/14
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kugellager (4) und auf eine Kupplungsdrucklagervorrichtung (1) mit einem solchen Lager (4). Die Erfindung bezieht sich auch auf ein Antriebsstrangsystem mit einer solchen Vorrichtung (1), wobei das System einem Antriebsstrangsystem eines Allradantriebs eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt wird. Das Kugellager (4) weist einen feststehenden Innenring (16), der in der Lage ist, gegen einen axial bewegbaren Kolben (6) anzuliegen, einen rotierbaren Außenring (17) und eine Reihe von Kugeln (19) zwischen den Ringen (17, 18) auf. Der rotierbare Außenring (17) weist des Weiteren einen Schild (28) auf, der mit einem gefalteten Flansch (37) versehen ist, der in der Lage ist, gegen ein elastisches Vorspannelement (7) anzuliegen.
Patent DE-102018203882-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hartstoffpartikeln aus SiC-gebundenem Diamant, mit dem Verfahren hergestellte Hartstoffpartikel, mit den Hartstoffpartikeln hergestellte poröse Bauteile sowie deren Verwendung
Inventor: HERRMANN MATHIAS
IPC: C01B32/963
Filed: 2018-03-14
Abstract: Bei dem Verfahren zur Herstellung werden Hartstoffpartikel aus SiC-gebundenem Diamant, die mit 30 Vol.-% - 70 Vol.-% Diamant, 70 Vol.-% - 25 Vol.-% SiC und 0 Vol.-% bis 30 Vol.-% Si gebildet sind, hergestellt. Dabei werden Diamantpartikel mit einem organischer Binder versetzt und über einen Trocknungs- und Granulierprozess geformt. Bei einer thermischen Behandlung in einer sauerstofffreien Atmosphäre werden, bei einer werden Pyrolyse setzt sich aus dem organischen Binder in situ gebildeter Kohlenstoff in glasartiger Form an Oberflächen von Diamantpartikeln ab. Während dieser thermischen Behandlung oder bei einer nachfolgenden zweiten thermischen Behandlung mit von außen zugeführtem oder im Granulat enthaltenem pulverförmigem Silicium wird eine Silicierung durchgeführt. Dabei wird mit dem an Oberflächen von Diamantpartikeln abgesetzten Kohlenstoff durch chemische Reaktion Siliciumcarbid gebildet, so dass die Hartstoffpartikel gebildet werden. Diamantpartikel in den einzelnen Hartstoffpartikeln werden mit dem bei der thermischen Behandlung reaktiv gebildeten SiC und dem Silicium stoffschlüssig miteinander verbunden.
Patent DE-102018204958-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung zur Projektion eines Bilds auf eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: REDEKER IMMO
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung (1) zur Projektion eines Bilds auf eine Scheibe (2) eines Kraftfahrzeugs (3) in eine aus mehreren Anzeigeebenen (4,12) ausgewählte Anzeigeebene (4,12), wobei die Anzeigeeinrichtung (1) wenigstens einen ersten Umlenkspiegel (5,6) und wenigstens einen zweiten Umlenkspiegel (7) aufweist, die in einem Strahlengang (10) zwischen einer bilderzeugenden Einrichtung (9) und der Scheibe (2) angeordnet sind. Dabei ist vorgesehen, dass in dem Strahlengang (10) zwischen den Umlenkspiegeln (5,6,7) und der Scheibe (2) ein Ausrichtungsspiegel (8) angeordnet ist, wobei der wenigstens eine erste Umlenkspiegel (5,6) und der wenigstens eine zweite Umlenkspiegel (7) zur Einstellung der Anzeigeebene (4,12) und der Ausrichtungsspiegel (8) zur Ausrichtung des Bilds auf der Scheibe (2) verlagerbar sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung (1) zur Projektion eines Bilds auf eine Scheibe (2) eines Kraftfahrzeugs (3).
Patent DE-102018207732-A1 (DE)
Title: Laminierungsformungsvorrichtung und Laminierungsformungssystem
Inventor: KOBAYASHI RYUICHI
IPC: B33Y30/00
Filed: 2018-05-17
Abstract: Eine Laminierungsformungsvorrichtung, wobei durch einen Laminierungsvorgang, wobei es wiederholt wird, dass dünn verteiltes Pulvermaterial anhand von Zeichnungsdaten, die aus 3D-Daten eines Formartikels extrahiert werden, in einem Arbeitsbereich gezielt erwärmt wird, wodurch ein Sinterabschnitt oder ein Schmelzabschnitt gebildet wird, und auf dem Sinterabschnitt oder dem Schmelzabschnitt erneut eine dünne Schicht gebildet wird, wird ein Formartikel geformt, wobei ein oder mehrere Strömungswege vorgesehen sind, die das Innere und das Äußere des Arbeitsbereich verbinden, und nach Abschluss des Laminierungsvorgangs in Risse, die sich in dem nicht geschmolzenen Pulvermaterial ausbreiten, über den Strömungsweg ein Fluid eingeleitet wird, wodurch der Sinterabschnitt oder der Schmelzabschnitt und das nicht geschmolzene Pulvermaterial einer Zwangskühlung unterzogen werden.
Patent DE-102018210323-A1 (DE)
Title: Sensorbaugruppe mit einem berührungslosen Abstandssensor, Fahrzeug und Verfahren zur Kalibrierung
Inventor: HAAS TOBIAS
IPC: B60K28/00
Filed: 2018-06-25
Abstract: Es wird ein Sensorbaugruppe (2) angegeben, welche einen berührungslosen Abstandssensor (4) aufweist und welche einen Referenzsensor (6) aufweist, zur Kalibrierung des Abstandssensors (4), und welche derart ausgebildet ist, dass der Abstandssensor (4) einen Abstand (A) eines Objekts (8) von einer Komponente (10) misst, indem ein Messwert (M) erzeugt wird, welcher abhängig von einer Position des Objekts (8) relativ zu der Komponente (10) ist, und indem dem Messwert (M) über eine Zuordnungsvorschrift (Z) ein Abstand (A) zugeordnet wird, dass der Referenzsensor (6) ausgelöst wird, wenn das Objekt (8) sich an einer Referenzposition (P) befindet, für welche der Abstand (A) vorbekannt ist und für welche der Abstand (A) einem Referenzabstand entspricht, dass beim Auslösen des Referenzsensors (6) mittels des Abstandssensors (4) ein Messwert (M) als ein Referenzmesswert erzeugt wird, dass der Referenzmesswert und der Referenzabstand ein Wertepaar bilden, von welchem abhängig die Zuordnungsvorschrift (Z) angepasst wird. Weiter werden ein Fahrzeug (16) mit einer solchen Sensorbaugruppe (2) sowie ein Verfahren zur Kalibrierung eines berührungslosen Abstandssensors (4) einer solchen Sensorbaugruppe (2) angegeben.
Patent DE-102018210550-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Speichern von schienenverkehrsrelevanten Zustandsdaten in einer verteilten Datenbank
Inventor: BRABAND JENS
IPC: G06F12/14
Filed: 2018-06-28
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine Vorrichtung zum Verarbeiten von schienenverkehrsrelevanten Zustandsdaten in einem ersten Netzwerkknoten eines Datennetzwerks mit einer Vielzahl an Netzwerkknoten offenbart. Die Vorrichtung weist dabei eine erste Empfangseinrichtung auf, welche zum Empfangen eines ersten Datensatzes an schienenverkehrsrelevanten Daten von einem zweiten Netzwerkknoten des Datennetzwerkes eingerichtet ist. Die Vorrichtung weist ferner eine Ermittlungseinrichtung auf, welche zum Ermitteln der schienenverkehrsrelevanten Zustandsdaten basierend auf dem ersten Datensatz eingerichtet ist. Die Vorrichtung weist ferner eine deterministische Zufallsgeneratoreinrichtung auf, welche zur deterministischen Zufallsauswahl eines Netzwerkknotens des Datennetzwerkes für die Erstellung eines Datenblocks eigerichtet ist. Die Vorrichtung weist ferner eine Erstellungseinrichtung auf, welche zum Erstellen eines Datenblocks in Abhängigkeit von der Auswahl der deterministischen Zufallsgeneratoreinrichtung eingerichtet ist, wobei der Datenblock die schienenverkehrsrelevanten Zustandsdaten repräsentiert. Die Vorrichtung weist ferner eine Bereitstellungseinrichtung auf, welche zur Bereitstellung des Datenblocks für ein Speichern in einer verteilten Datenbank des Datennetzwerkes eingerichtet ist.
Patent DE-102018211146-A1 (DE)
Title: Lamelle zur Verwendung in einer Vulkanisationsform zur Herstellung eines Fahrzeugreifens, eine entsprechende Vulkanisationsform, sowie ein Fahrzeugluftreifen und Verfahren zur Herstellung des Fahrzeugluftreifens
Inventor: HOPPE NICHOLAS
IPC: B60C11/13
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamelle zur Verwendung in einer Vulkanisationsform zur Herstellung eines Fahrzeugreifens, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamelle mindestens zwei Komponenten umfasst, wobei die mindestens zwei Komponenten eine erste Komponente mit einer Formschlusskante und ein zweite Komponente mit einer Formschlusskante umfassen, wobei die erste Komponente in eine erste Verschiebungsrichtung verschoben werden kann und die zweite Komponente in eine zweite Verschiebungsrichtung verschoben werden kann. Die Erfindung betrifft auch eine Vulkanisationsform zur Herstellung eines Fahrzeugreifens und einen Fahrzeugluftreifen hergestellt oder herstellbar mit mindestens einer Lamelle oder mittels der Vulkanisationsform sowie ein Verfahren zur Herstellung des Fahrzeugluftreifens.
Patent DE-102018211561-A1 (DE)
Title: Servomotor-Steuereinheit
Inventor: KUMAMOTO YUUKI
IPC: B23Q15/12
Filed: 2018-07-12
Abstract: Ein Ziel besteht darin, eine Servomotor-Steuereinheit bereitzustellen, die eine Abnahme der Ansprechempfindlichkeit verringert, die durch eine Veränderung einer Belastung verursacht wird, die auf die Antriebsachse eines angetriebenen Elements einwirkt. Eine Servomotor-Steuereinheit 1 beinhaltet: einen Servomotor; ein angetriebenes Element, das durch den Servomotor angetrieben wird und in dem eine Belastung, die auf eine Antriebsachse einwirkt, abhängig von der Position des angetriebenen Elements verändert wird; einen Positionserfassungsabschnitt, der die Positions-RK des angetriebenen Elements erfasst; einen Geschwindigkeitserfassungsabschnitt, der die Geschwindigkeits-RK des angetriebenen Elements erfasst; und einen Motorsteuerabschnitt 100, der den Servomotor steuert, wobei der Motorsteuerabschnitt 100 beinhaltet: einen Positionssteuerabschnitt 20, der einen Geschwindigkeitsbefehl auf Grundlage eines Positionsfehlers zwischen einem Positionsbefehl für das angetriebene Element und der Positions-RK berechnet; einen Geschwindigkeitssteuerabschnitt 30, der einen Drehmomentbefehl durch Multiplizieren eines Geschwindigkeitsfehlers zwischen dem Geschwindigkeitsbefehl und der Geschwindigkeits-RK mit einer Geschwindigkeitsverstärkung und/oder Addieren eines Drehmomentversatzes zu dem Geschwindigkeitsfehler berechnet; und einen Änderungsabschnitt 60, der die Geschwindigkeitsverstärkung und/oder den Drehmomentversatz entsprechend der Position des angetriebenen Elements ändert.
Patent DE-102018216624-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen des Füllstands und/oder der Qualität eines Fluids in einem Fluidbehälter
Inventor: PFEIFFER KARL-FRIEDRICH
IPC: G01N29/36
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fluidsensorvorrichtung (10) zum Bestimmen des Füllstands und/oder der Qualität eines Fluid in einem Fluidbehälter (12), wobei die Fluidsensorvorrichtung (10) eine Schallwandlereinheit (16) mit mehreren Schallwandlermodulen (1-6) und eine zwischen der Schallwandlereinheit (16) und dem Fluidbehälter (12) angeordnete Schallkoppeleinheit (19) aufweist, die dazu ausgebildet ist, die Schallwandlereinheit (16) akustisch an den Fluidbehälter (12) zu koppeln. Das Verfahren umfasst die Schritte: Ansteuern jedes der Schallwandlermodule (1-6) derart, dass diese jeweils ein Schallsignal entlang eines jeweiligen Schallsignalpfads (20, 40) durch die Schallkoppeleinheit (19) und den Fluidbehälter (12) in das Fluid aussenden, Empfangen eines Schallsignals in Erwiderung auf das vom jeweiligen Schallwandlermodul (1-6) ausgesendeten Schallsignal, Auswerten von zumindest einem der empfangenen Schallsignale dahingehend, ob im Schallsignalpfad (20, 40) des jeweiligen Schallwandlermoduls (1-6) eine Inhomogenität in der Schallkoppeleinheit (19) und/oder im Fluidbehälter (12) vorhanden ist, und Ansteuern der Schallwandlereinheit (19) derart, dass beim Bestimmen des Füllstands und/oder der Qualität des Fluids die in dem Schallsignalpfad (20, 40) vorhandene Inhomogenität kompensiert wird.
Patent DE-102018217159-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anordnung mit Wärmekraftmaschine und elektrischer Maschine
Inventor: JENNE ACHIM
IPC: B60W30/20
Filed: 2018-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Anordnung (100) mit einer Wärmekraftmaschine (110) mit rotierender Welle (115) und einer damit drehmomentübertragend gekoppelten elektrischen Maschine (120), die mit einem Energiespeicher (130) elektrisch verbunden ist, wobei die Wärmekraftmaschine (110) aktiv betrieben wird, wobei die elektrische Maschine (120) in drehmomenterzeugenden und drehmomentaufnehmenden Takten der Wärmekraftmaschine (110) auf die rotierende Welle (115) mit unterschiedlicher Drehmomentwirkung auf die rotierende Welle (115) betrieben wird.
Patent DE-102019000103-A1 (DE)
Title: Verschiebe-, Stütz-, u. Drehlagereinheit zum parallelen Aufstellen u. Drehöffnen eines Fensters oder Tür
Inventor: SCHLÜTER Heinrich
IPC: E05D15/02
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fenster oder Tür mit einem zu einem Blendrahmen relativ beweglichen Flügel, mittels der der Flügel parallel aufstellbar ist und aus einer parallel aufgestellten Position um eine Drehachse in eine Drehöffnungsstellung verschwenkbar ist. Aufgabe ist es eine Verschiebe-, Stütz- u. Drehlagereinheit zum parallelen Öffnen eines Fensters oder Tür zu entwickeln welches zur DE 10 2018 007 026.4 Verbesserungen und Ergänzungen aufweist.Die Aufgabe ist erfinderisch gelöst das ein Schließblech mit Kurvenführungen mit einer Verschiebe-, Stütz- u. Drehlagereinheit eine Einheit bildet. Diese eine gemeinsame Grundplatte (3) hat in der Kurvenführungen (4) für den Führungszapfen (9) und eine Führungsnute (5) für ein Verschiebeteil eingeformt sind.Alternative die Einheit aus einer Grundplatte (3)mit Kurvenführungen (4) und eine Führungsplatte (6) (66) besteht.Materialien für Grundplatte (3) u. der Führungsplatte (6)(66) in Kunststoff oderStahl Vorteiligwerden die Teile im Druckguss Verfahren gefertigt.Die Verbindung von Grundplatte (3) u. Führungsplatte(6)(66) kann mit Schrauben wie auch mit Niete erfolgen.Ein Fixmaß (x) zwischen Kurvenauslauf (7) und Drehlagerbolzen (8) ist identisch mit dem Fixmaß (x) zwischen den am Flügel montiertem Führungszapfen (9) u. Drehlager (10); Vorteile ergeben sich durch geringerem Materialeinsatz, Fertigungsvorteile, weniger Bauteile, Verringerung der Montagekosten. Insbesondere wenn die Drehlager (10) fest mit dem Stahlband (11) verbunden sind. Aufwändiges Ausrichten / Justieren entfällt In der Vorratshaltung beim Fensterbauer sind entsprechend den verschiedenen Fenstergrößen Stahlbänder mit Führungszapfen u. Drehlager vormontiert.
Patent DE-102019003004-A1 (DE)
Title: Getriebe für den Antriebsstrang eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs, Antriebsstrang und Verfahren zum Betrieb eines solchen Antriebsstrangs
Inventor: BREZGER FRIEDRICH PHILIPP
IPC: F16D41/16
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe (6) für den Antriebsstrang (2) eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs mit einer ersten Welle (8), die mit einer elektrischen Maschine (4) drehmitnahmeverbindbar ist, und einer zweiten Welle (10), wobei das Getriebe (6) von einem ersten Gang (14), in dem die erste Welle (8) mit einem ersten Übersetzungsverhältnis mit der zweiten Welle (10) drehmitnahmeverbunden oder drehmitnahmeverbindbar ist, in einen zweiten Gang (16) schaltbar ist, in dem die erste Welle (8) mit einem zweiten Übersetzungsverhältnis, das kleiner als das erste Übersetzungsverhältnis ist, mit der zweiten Welle (10) drehmitnahmeverbunden oder drehmitnahmeverbindbar ist. Die erste Welle (8) ist im ersten Gang (14) über eine Freilaufkupplung (30) und im zweiten Gang (16) über eine reibschlüssige Kupplung (32) mit der zweiten Welle (10) drehmitnahmeverbunden oder drehmitnahmeverbindbar. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung einen Antriebsstrang (2) mit einem solchen Getriebe (6) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Antriebsstrangs (2).
Patent DE-102019101234-A1 (DE)
Title: PWM-Dimmen mit reduzierten hörbaren Geräuschen
Inventor: LIU YANG
IPC: G05D25/02
Filed: 2019-01-17
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum PWM-Dimmen einer LED-Leuchte. Die LED-Leuchte weist eine oder mehrere LEDs und einen LED-Leuchtentreiber zum Betreiben der LEDs auf. Das Verfahren weist auf: Erzeugen eines PWM-Signals; und Zuführen des PWM-Signals zum LED-Leuchtentreiber; wobei das PWM-Signal eine Mischung aus zwei oder mehr unterschiedlichen Frequenzen umfasst.
Patent DE-102019109229-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KALLMUENZER MAXIMILIAN
IPC: H02K3/12
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug, aufweisend einen Stator (2) mit einem hohlzylinderförmigen Statorblechpaket (6) und Statorwicklungen, welche in Wicklungsnuten (7, 8) des Statorblechpakets (6) angeordnet sind, und eine Rotoreinrichtung (3), welche bezüglich des Stators (2) drehbar gelagert ist, wobei die Rotoreinrichtung (3) einen ersten Rotor (4) in Form von einem Innenläufer, welcher von dem Statorblechpaket (6) umschlossen ist und innerhalb des Statorblechpakets (6) drehbar gelagert ist, und einen zweiten Rotor (5) in Form von einem Außenläufer, welcher das Statorblechpaket (6) umschließt und welcher außerhalb des Statorblechpakets (6) drehbar gelagert ist, aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019113588-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: CHAMBRION MARTIN
IPC: F16D13/71
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang zum lösbaren Verbinden einer Eingangsseite (2) mit einer Ausgangsseite (3), wobei die Eingangsseite (2) mit einer Antriebseinheit (23) und die Ausgangsseite (3) mit einem Getriebe (25) drehmomentschlüssig verbunden ist, aufweisend eine in axialer Richtung (22) gegenüber einer Gegendruckplatte (14) verlagerbare Anpressplatte (13), eine Tellerfeder (12) als Teil einer Betätigungseinrichtung (11), die zwischen einem Gehäuse (5) und der Anpressplatte (13) wirksam ist, wenigstens ein mit der Eingangsseite (2) über einen Außenlamellenträger (6) drehmomentschlüssig verbundenes erstes Reibelement (8), wenigstens ein mit der Ausgangsseite (3) über einen Innenlamellenträger (7) drehmomentschlüssig verbundenes zweites Reibelement (9), wobei die Betätigungseinrichtung (11) das erste Reibelement (8) und das zweite Reibelement (9) mittels einer Verpressung in axialer Richtung (22) entlang einer Drehachse (20) reibschlüssig verbindet, wobei eine Modulationsfeder (10) mit einem Nabenflansch (15) der Gegendruckplatte (14) durch mindestens ein Verbindungselement (17) verbunden ist.
Patent DE-102019117867-A1 (DE)
Title: Verschluss mit einem verstärkten gehäuse für ein fenster, eine tür oder dergleichen
Inventor: SCHORNSTEINER GREGOR
IPC: E06B7/10
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, wobei das Fenster, die Tür oder dergleichen einen Rahmen und einen gegenüber dem Rahmen beweglichen Flügel aufweist. Der Verschluss umfasst ein zur Befestigung an einem Rahmen oder an einem Flügel ausgebildetes Gehäuse sowie ein Verschlusselement zur Sicherung eines am Flügel oder am Rahmen befestigten Riegelelements, wobei das Verschlusselement in dem Gehäuse an einem von demselben ausgebildeten Lagersockel drehbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist in den Lagersockel eine Versteifungsplatte formschlüssig integriert.
Patent DE-102019120245-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe mit einer Schalteinrichtung und Schalteinrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16H57/028
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebegehäuse (2) für ein Planetengetriebe (1), wobei das Getriebegehäuse (2) eine Aufnahme (5) zur Halterung eines Hohlrades (8) des Planetengetriebes (1) aufweist, wobei das Getriebegehäuse (2) ein Gehäuseeinsatzteil (9) aufweist, in dem die Aufnahme (5) zur Lagerung des Hohlrades angeordnet ist, und dass das Gehäuseeinsatzteil (9) einen lasttragenden Grundträger (11) umfasst, an dessen Innenseite die Aufnahme (5) ausgebildet ist, und an dessen Außenseite ein Dämpfungselement (12) angeordnet ist.
Patent DE-102019121737-A1 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: STEINBACH JANNIK
IPC: E05F1/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier (1) mit einem ersten Befestigungselement (2) und mit einem zweiten Befestigungselement (3), die miteinander verbunden ausgebildet sind, wobei zumindest ein Teil des ersten Befestigungselements (2) und/oder des zweiten Befestigungselements (3) aus einem Formgedächtnismaterial besteht, so dass bei einem Bestromen und/oder Erwärmen des Formgedächtnismaterials eine Zustandsänderung des Formgedächtnismaterials hervorgerufen wird, so dass das Scharnier (1) von einem ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand übergeht.