baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007055535-B4 (DE)
Title: Mobilkran
Inventor: BOSLER JÜRGEN
IPC: B66C23/78
Filed: 2007-11-21
Granted: 2023-08-03
Abstract: Mobilkran mit aus- und einfahrbaren Abstützzylindern zur Abstützung des Mobilkrans mit Erfassungsmitteln zur Erfassung der Stützkräfte an den Abstützzylindern oder zur Erfassung von die Stützkräfte repräsentierenden Parametern sowie eine Steuereinrichtung, die mit den Erfassungsmitteln in Verbindung steht und die derart ausgeführt ist, dass sie das Ausfahren und/oder das Einfahren der Abstützzylinder in Abhängigkeit von den mittels der Erfassungsmittel erfaßten Stützkräften oder Parametern steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit derart ausgeführt ist, dass sie beim Ausfahrvorgang die Abstützzylinder, bei denen die Stützkraft unter einem Grenzwert liegt, ausfährt und die anderen Abstützzylinder mit demgegenüber verminderter Geschwindigkeit ausfährt, und dass die Steuereinheit derart ausgeführt ist, dass alle Abstützzylinder eingefahren werden, wenn festgestellt wird, dass an zwei benachbarten Abstützzylindern keine Stützkraft anliegt oder die Stützkraft unter einem Grenzwert liegt.
Patent DE-102008000138-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinen-Diagnosevorrichtung
Inventor: KARIYA YASUHIRO
IPC: F01N3/02
Filed: 2008-01-23
Granted: 2014-08-28
Abstract: Diagnosevorrichtung zum Diagnostizieren eines Zustands einer Erfassungseinheit (40), die in einem normalen Zustand einen Differenzdruck eines Abgases zwischen einer Stromaufwärtsseite und einer Stromabwärtsseite einer in einem Abgassystem (13) einer Brennkraftmaschine (10) angeordneten Abgasemissionssteuerungsvorrichtung (34) erfasst und in einem Fehlerzustand keinen Differenzdruck des Abgases erfasst, mit einer Betriebszustandsbeurteilungseinheit (51; 64), die beurteilt, ob die Maschine in einem Niedrigströmungsratenbereich oder in einem Hochströmungsratenbereich betrieben wird, wobei eine Strömungsrate des durch die Abgasemissionssteuerungsvorrichtung gelangenden Gases in dem Hochströmungsratenbereich höher als in dem Niedrigströmungsratenbereich ist, einer Erfassungsergebnisbeschaffungseinheit (52; 64), die ein erstes Erfassungsergebnis der Erfassungseinheit beschafft, wenn die Betriebszustandsbeurteilungseinheit beurteilt, dass die Maschine in dem Niedrigströmungsratenbereich betrieben wird, und ein zweites Erfassungsergebnis der Erfassungseinheit beschafft, wenn die Betriebszustandsbeurteilungseinheit beurteilt, dass die Maschine in dem Hochströmungsratenbereich betrieben wird, einer Diagnoseeinheit (53; 64), die anhand einer Differenz zwischen dem ersten Erfassungsergebnis und dem zweiten Erfassungsergebnis, die durch die Erfassungsergebnisbeschaffungseinheit beschafft werden, beurteilt, ob sich die Erfassungseinheit in einem normalen Zustand oder in einem Fehlerzustand befindet, und einer Strömungsratenschätzeinheit (63), die eine Strömungsrate des Abgases anhand einer in die Maschine aufgenommenen Luftmenge und einer in die Maschine aufgenommenen Kraftstoffmenge schätzt, wobei die Betriebszustandsbeurteilungseinheit (51; 64) eingerichtet ist, einen ersten Schwellenwert und einen zweiten Schwellenwert einzustellen, der höher als der erste Schwellenwert eingestellt ist, um zu beurteilen, dass die Maschine in dem Niedrigströmungsratenbereich betrieben wird, wenn die durch die Strömungsratenschätzeinheit geschätzte Strömungsrate des Abgases gleich oder niedriger als der erste Schwellenwert ist, und um zu beurteilen, dass die Maschine in dem Hochströmungsratenbereich betrieben wird, wenn die Strömungsrate des Abgases gleich oder höher als der zweite Schwellenwert ist, wobei ...
Patent DE-102008008502-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Ansteuerung einer Antennenanordnung bei einem Magnetresonanzgerät
Inventor: OPPELT RALPH DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-02-11
Granted: 2014-08-14
Abstract: Anordnung zur Ansteuerung einer Antennenanordnung bei einem Magnetresonanzgerät, – mit einem Verstärker (RFPA3), an dessen Eingang ein zu verstärkendes hochfrequentes Sendesignal (SS31) angeschaltet ist, – mit einer Antennenanordnung (ANT3), die zumindest ein Antennenelement (LS31) zur Abstrahlung des verstärkten Sendesignals (SV31) aufweist, – bei der das Antennenelement (LS31) einen Einspeisepunkt (AP31) mit zwei Anschlüssen (AS31, AS32) aufweist, wobei an den Anschlüssen (AS31, AS32) das verstärkte Sendesignal (SV31) angeschaltet ist, – bei der der Verstärker (RFPA3) ausgangseitig mit beiden Anschlüssen (AS31, AS32) des Einspeisepunkts (AP31) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Antennenelement (LS31) am Einspeisepunkt (AP31) eine Montagefläche (MF) zur Aufnahme des Verstärkers (RFPA3) aufweist, – dass die Antennenanordnung (ANT3) als zylinderförmige Birdcage-Antenne ausgebildet ist und zur Aufnahme eines Patienten dient, – dass der Verstärker (RFPA3) wärmeleitend auf der Montagefläche (MF) befestigt ist, so dass die Antennenanordnung (ANT3) zumindest teilweise als Wärmesenke verwendbar ist, und – dass die Antennenanordnung zusätzlich gekühlt ist.
Patent DE-102008013241-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Aufbereitung von Biomasse und Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BUCHERT JUERGEN
IPC: C10G1/00
Filed: 2008-03-08
Granted: 2010-05-20
Abstract: Verfahren zur thermischen Aufbereitung einer Biomasse (M) mit einer Restfeuchte von höchstens 5%, dadurch gekennzeichnet,  a1) dass die Biomasse (M) gebildet wird durch eine Mischung aus ca. 90% von einem biologischen Reststoff, wie beispielsweise Holzabfällen, Laub, Rapskuchen, Zuckerrüben-Reststoffen, Stroh von Weizen und Gerste, Mais, etc., und ca. 10% einer weiteren Bio-Substanz, bestehend aus Rapswurzeln, Rapsstroh oder Zuckerrohrresten,  a2) dass die Biomasse (M) in einem Vorlagenbehälter (20) einer Crack-Temperatur (T), insbesondere im Bereich von 250° bis 380°C, unterworfen wird, wobei sie verflüssigt und einer Crack-Reaktion ausgesetzt wird,  b) dass die so verflüssigte Biomasse (M) gegebenenfalls sodann in einer Mischerpumpe (24) einer weiteren Crack-Reaktion ausgesetzt wird,  c) dass das so gebildete Reaktions-Gemisch (N) anschließend in den Ausgasraum eines Zwischenbehälters (31) geführt und dort ausgegast wird, wonach  c1) der ausgegaste Bestandteil (D') abgekühlt und als Kraftstoff (K) bereitgestellt wird,  c2) ein erster Anteil des nicht ausgegasten...
Patent DE-102008015532-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät für die Reinigung von Rohrleitungen
Inventor: HÜHNE FRANK
IPC: B08B9/04
Filed: 2008-03-25
Granted: 2014-08-07
Abstract: Handgeführtes Reinigungsgerät (1) für die Reinigung von Rohrleitungen mittels einer Federwelle (6), ausgestattet mit einem Motor (2), einer Trommel (5) für die Aufnahme und Ausgabe der Federwelle (6) und mit einem Getriebegehäuse (15), in dem mehrere, radial auf die Federwelle (6) einwirkende Walzen (23, 24, 25) mit Achsen (A1, A2, A3) angeordnet sind, die mit radialen Abständen unter Winkeln zur Achse der Federwelle (6) ausgerichtet sind, wobei a) eine einzige Gruppe von drei auf den Umfang der Federwelle (6) verteilten Walzen (23, 24, 25), von denen die Achsen (A2, A3) zweier Walzen (24, 25) lagefest so ausgerichtet sind, dass diese mit entgegengesetzten Transportkräften auf die Federwelle (6) einwirken, und dass die Achse (A1) der dritten Walze (23) in ihrer Raumlage derart verstellbar ist, dass die Transportkraft der verstellbaren Walze (23) wahlweise die Transportkraft der einen lagefesten Walze (24) oder der anderen lagefesten Walze (25) unterstützt, und wobei b) ein die Federwelle (6) verschiebbar umschließendes Griffrohr (8) mit Mitteln für die Verstellung der dritten Walze (23) in beide Transportrichtungen der Federwelle (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102008015789-B4 (DE)
Title: Thermisches Sprühpulver, thermische Sprühbeschichtung und Ofenrolle
Inventor: MIZUNO HIROAKI
IPC: C23C4/04
Filed: 2008-03-26
Granted: 2015-10-29
Abstract: Thermisches Sprühpulver, dadurch gekennzeichnet, dass es 30 bis 50 Masse-% Chromcarbid umfasst, wobei der Rest eine Legierung enthaltend Chrom, Aluminium, Yttrium und mindestens eines von Kobalt und Nickel ist, und wobei das thermische Sprühpulver eine durchschnittliche Partikelgröße von 20 bis 60 μm aufweist.
Patent DE-102008017426-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Temperatur an einer Grenzfläche eines Kabels oder einer Kabelgarnitur
Inventor: BRAMMER GREGOR
IPC: G01K11/22
Filed: 2008-04-03
Granted: 2013-03-21
Abstract: Verfahren zur Ermittlung und/oder Überwachung der Temperatur an einer durch ein äußeres polymeres Material (1, 10) und ein inneres Material (2, 20) gebildeten Grenzfläche (3, 30) eines Kabels oder einer Kabelgarnitur der elektrischen Energietechnik mittels eines Ultraschallsystems umfassend einen Ultraschallsender (4, 40) und einen Ultraschallempfänger (4, 40),  a. wobei durch den Ultraschallsender (4, 40) ausgesendete akustische Signale durch das äußere polymere Material (1, 10) transmittieren und an der Grenzfläche (3, 30) zumindest teilweise reflektiert werden,  b. wobei die reflektierten Signale durch das äußere polymere Material (1, 10) transmittieren und von dem Ultraschallempfänger (4, 40) empfangen werden und  c. wobei aus dem Schalldruck des reflektierten Signals die Temperatur an der Grenzfläche (3, 30) ermittelt und/oder überwacht wird.
Patent DE-102008031248-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: SEITH THOMAS
IPC: A47L11/40
Filed: 2008-07-02
Granted: 2010-12-09
Abstract: Reinigungsgerät (10) zum Aufnehmen von flüssigen und/oder festen Medien mit einer Fördereinheit (12) zum Aufnehmen und Weiterbefördern der Medien und mit einer Sammeleinheit (14) zum Sammeln der von der Fördereinheit (12) weiterbeförderten Medien, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinheit (12) mindestens zwei im Betrieb gegeneinander rotierbare Walzen (16, 18) zur Aufnahme von flüssigen und/oder festen Medien aufweist, welche zueinander in Wirkverbindung stehen, sodass die Walzen (16, 18) mindestens ein Fördervolumen (24) einschließen.
Patent DE-102008040353-B4 (DE)
Title: Repetitions- oder Schlagwerkmechanismus und mit einem solchen Mechanismus ausgerüstete Uhr
Inventor: STERN THIERRY
IPC: G04B21/12
Filed: 2008-07-11
Granted: 2019-10-24
Abstract: Mechanismus einer Repetition, eines Schlagwerks auf Verlangen oder eines automatischen Schlagwerks für eine Uhr, dadurch gekennzeichnet, dass er auf automatische Weise oder auf Verlangen zumindest die Zehner und die Einer des Monatstages eines laufenden Monats schlägt und/oder den laufenden Monat schlägt und/oder eine Anzahl von Schlägen ausführt, die der Zahl von 1 bis 7 des Wochentages entspricht.
Patent DE-102008049891-B4 (DE)
Title: Strömungsrichter für ein Durchflussmessgerät, insbesondere ein Ultraschallmessgerät
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2008-10-02
Granted: 2012-12-06
Abstract: Strömungsrichter für ein Durchflussmessgerät, insbesondere ein Ultraschalldurchflussmessgerät, der in ein Strömungsrohr vor oder im Durchflussmessgerät einzusetzen ist, durch das das zu messende Fluid mit einer Hauptströmungsrichtung (H) strömt, umfassend mehrere Stege (11, 12, 16, 17), die jeweils zueinander parallele und in der Montagestellung parallel zur Hauptströmungsrichtung (H) des zu messenden Fluids verlaufende Flächen (13) aufweisen, wobei die Stege (11, 12, 16, 17) derart angeordnet sind, dass in der Montagestellung der Strömungsquerschnitt (Q) des fluidführenden Strömungsrohrs in mehrere Teilquerschnitte (TQ1,2,3,4,5) unterteilt wird, wobei zumindest ein Teil der Teilquerschnitte (TQ1,2,3,4,5) unterschiedlich groß ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (11, 12, 16, 17) in zwei oder mehreren hintereinander liegenden Querschnittsebenen angeordnet sind, wobei die in hintereinander liegenden Ebenen angeordneten Stege (11, 12) versetzt zueinander und zumindest abschnittsweise parallel zueinander verlaufen.
Patent DE-102008058669-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Rekuperationsstärke oder des Rekuperationsmoments einer elektrischen Maschine eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs
Inventor: SALCHER THOMAS
IPC: B60W20/14
Filed: 2008-11-22
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Rekuperationsstärke oder des Rekuperationsmoments einer elektrischen Maschine eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs, wobei zumindest in manchen Betriebszuständen die Rekuperationsstärke oder das Rekuperationsmoment in Abhängigkeit mindestens eines Betriebsparameters des Hybrid- oder Elektrofahrzeugs gesteuert oder geregelt wird. Die Rekuperationsstärke oder das Rekuperationsmoment wird in Betriebszuständen, in denen ein Fahrstabilitätssystem des Hybrid- oder Elektrofahrzeugs deaktiviert oder gestört oder ausgefallen ist, nach einer anderen Logik gesteuert, geregelt oder begrenzt, als in Betriebszuständen, in denen das Fahrstabilitätssystem ordnungsgemäß betriebsbereit ist.
Patent DE-102008063193-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur zerstörungsfreien Untersuchung zylindrischer oder rohrförmiger Prüfobjekte mittels Röntgenstrahlung
Inventor: MUENKER MARTIN
IPC: G01N23/06
Filed: 2008-12-29
Granted: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung zur zerstörungsfreien Prüfung zylindrischer oder rohrförmiger Prüfobjekte (7) mittels Röntgenstrahlung mittels einer Tomosynthese oder Laminographie,  – mit einer Lagervorrichtung (1), die an einer vorgebbaren Stelle örtlich fixierbar ist,  – an der zwei in einer im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse der zylindrischen oder rohrförmigen Prüfobjekte (7) ersten Richtung (A), also parallel zur X-Achse, bewegbare Schlitten (3) über Führungsvorrichtungen (2) angeordnet sind,  – wobei an jedem dieser Schlitten (3) jeweils ein C-Arm (4) angeordnet ist, so dass jeder der C-Arme (4) über einen eigenen Schlitten (3) und eine diesem jeweils zugeordnete Führungsvorrichtung (2) mit der Lagervorrichtung (1) verbunden ist,  – wobei die C-Arme (4) in einer zweiten Richtung (B) senkrecht zur X-Achse und senkrecht zu der durch diese aufgespannten Ebenen, also parallel zur Y-Achse, fluchtend und beabstandet zueinander angeordnet sind,  – wobei an den C-Armen (4) sich gegenüberliegend eine Röntgenröhre (5) und ein Detektor (6) angeordnet...
Patent DE-102008063234-B4 (DE)
Title: Biotechnologische Herstellung von Riboflavin mit hoher Ausbeute
IPC: C12N15/00
Filed: 2008-12-15
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verwendung einer mikrobiellen Zelle, worin die Expression und/oder Aktivität des Transkriptionsfaktors CcpC im Vergleich zum Wildtyp modifiziert ist, zur Steigerung der Riboflavinsynthese.
Patent DE-102009001896-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, zugehöriges Verfahren sowie Vorrichtung zu deren Herstellung
Inventor: CASTILLO FERNANDEZ JOSE LUIS
IPC: C09J5/04
Filed: 2009-03-26
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Geschirrspülmaschine (1), aufweisend folgenden Ablauf von Verfahrensschritten:- Auftragen eines Haftklebers (11) auf eine Fläche (8) in einem Randbereich (12) eines ersten Zuschnitts (7), der die Rückwand (5) eines Spülbehälters (2) der Geschirrspülmaschine (1) in deren zusammengebautem Zustand bildet, wobei die Fläche (8) des ersten Zuschnitts (7) eine dem Spülraum (6) des Spülbehälters (2) zugewandte Innenfläche (9) der Rückwand (5) bildet, und/oder- Auftragen des Haftklebers (11) auf eine Fläche in einem Randbereich (17) eines zweiten Zuschnitts (7'), der eine Seitenwand (3), einen Boden und/oder eine Decke (4) des Spülbehälters (2) bildet,- In-Kontakt-Bringen des Randbereichs (12) des ersten Zuschnitts (7) mit dem Randbereich (17) des zweiten Zuschnitts (7') im noch unausgehärteten Zustand des Haftklebers (11),- Aushärten des Haftklebers (11) zum stoffschlüssigen Verbinden der beiden in Kontakt gebrachten Randbereiche (12, 17) der beiden Zuschnitte (7, 7').
Patent DE-102009004321-B4 (DE)
Title: Reißverschlusselement, Polsteranordnung und Fahrzeugsitz
Inventor: BROCKSCHNIEDER DAGMAR
IPC: B60N2/58
Filed: 2009-01-10
Granted: 2018-10-04
Abstract: Reißverschlusselement (1), umfassend eine Vielzahl von Reißverschlusszähnen (2) und ein einschäumbares, flexibles Netz (3) mit einer Vielzahl von Löchern (4), wobei die Reißverschlusszähne (2) unmittelbar an dem Netz (3) befestigt sind.
Patent DE-102009005982-B4 (DE)
Title: Oberflächenionisations-Gasdetektor mit Nanospitzen
Inventor: GESEMANN BENJAMIN
IPC: G01N27/62
Filed: 2009-01-23
Granted: 2018-07-12
Abstract: Oberflächenionisations-Gasdetektor (10) mit einer Ionisationsfläche (12), über die ein Analysegas leitbar ist, ferner mit mindestens einer Detektiereinrichtung zur Detektierung von Analysegas-Ionen (24), wobei die Oberfläche der Ionisationsfläche (12) mit Nanospitzen (30) versehen ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Nanospitzen (30) mit einem Material beschichtet sind, ausgewählt aus MoO, SnO, CrTiO, Pt, Au zur Bildung positiver Ionen bzw. BaO, BaTiO, CeO zur Bildung negativer Ionen; unddass die Nanospitzen (30) voneinander zwischen 0,5 Mikrometer und 16 Mikrometern beabstandet sind.
Patent DE-102009014445-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für eine Plasmastrahl-Zündkerze
Inventor: YAMADA YUICHI
IPC: H01T13/52
Filed: 2009-03-23
Granted: 2016-06-02
Abstract: Zündvorrichtung (200) für eine Plasmastrahl-Zündkerze (100), die dazu gestaltet ist, eine Spannung an die Plasmastrahl-Zündkerze anzulegen, in der ein Hohlraum (60) gebildet ist, der einen Umfang zumindest eines Teils einer Funkenentladungsstrecke umgibt, die zwischen einer Mittelelektrode (20) und einer Masseelektrode (30) gebildet ist, um einen Entladungsraum zu bilden, wobei ein Plasma, das im Hohlraum gebildet wird, zusammen mit einer Funkenentladung, die in der Funkenentladungsstrecke erzeugt wird, aus einer Öffnung (14), die im Hohlraum gebildet ist, ausgestrahlt wird, wobei die Zündvorrichtung (200) Folgendes umfasst: eine Entladungsspannungsanlegeeinheit (110), um eine Spannung zum Erzeugen der Funkenentladung, die durch einen dielektrischen Zusammenbruch in der Funkenentladungsstrecke erzeugt wird, an die Plasmastrahl-Zündkerze (100) anzulegen; und eine Energieliefereinheit (130), um Energie zur Funkenentladungsstrecke zu liefern, um das Plasma zusammen mit der Funkenentladung zu bilden, wobei zwischen der Plasmastrahl-Zündkerze und der Entladungsspannungsanlegeeinheit ein Widerstand (R1) angeordnet ist, um einen elektrischen Widerstandswert zwischen der Plasmastrahl-Zündkerze (100) und der Entladungsspannungsanlegeeinheit (110) auf nicht weniger als 1 KΩ und nicht mehr als 20 KΩ einzurichten, und ein elektrischer Widerstandswert zwischen der Plasmastrahl-Zündkerze (100) und der Energieliefereinheit (130) auf nicht mehr als 1 Ω eingerichtet ist.
Patent DE-102009018696-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung einer lichtemittierenden Halbleitervorrichtung
Inventor: MÜNTEFERING DIRK
IPC: H04L25/52
Filed: 2009-04-23
Granted: 2015-08-13
Abstract: Elektronische Vorrichtung (1) zur Ansteuerung einer lichtemittierenden Halbleitervorrichtung (D) mit: einer Eingangsstufe (6), die so ausgeführt ist, dass sie mit einem ersten differenziellen Paar von Bipolartransistoren (Q1, Q2) ein erstes Eingangssignal (VIN1) und mit einem zweiten differenziellen Paar von Bipolartransistoren (Q3, Q4) ein zweites Eingangssignal (VIN2) empfängt und ein Vortreiber-Ausgangssignal (VIN3) bereitstellt, das eine Überlagerung des ersten Eingangssignals (VIN1) und des zweiten Eingangssignals (VIN2) ist, und mit einer Ausgangsstufe (7) mit einem dritten differenziellen Paar von Bipolartransistoren (Q5, Q6) zum Empfangen des Vortreiber-Ausgangssignals (VIN3) der Eingangsstufe (6) und zur Ansteuerung der lichtemittierenden Halbleitervorrichtung (D) in Reaktion auf das Vortreiber-Ausgangssignal (VIN3), wobei die elektronische Vorrichtung (1) so ausgeführt ist, dass sie das Vortreiber-Ausgangssignal (VIN3) der Eingangsstufe (6) vorverzerrt, um eine Signalverzerrung der Ausgangsstufe (7) zu kompensieren.
Patent DE-102009022879-B4 (DE)
Title: Bodenelement
Inventor: PATZ HERMANN
IPC: E04F15/024
Filed: 2009-05-27
Granted: 2014-02-20
Abstract: Bodenelement mit mindestens einer durch ein Abdeckelement (6, 18) verschließbaren randseitig offenen Ausnehmung (3), wobei das Abdeckelement (6, 18) an einer Drehachse (7) befestigt ist, die in einer im Bodenelement vorgesehenen parallel zur Bodenfläche verlaufenden Ausnehmung (8) drehbar und in Axialrichtung der Drehachse (7) gegen den elastischen Widerstand eines Federelementes (12) federbelastet verschiebbar derart angeordnet ist, dass das Abdeckelement (6, 18) aus einer ersten Stellung, in der das Abdeckelement (6, 18) die randseitige Ausnehmung (3) bodenbündig verschließt, in eine zweite Stellung bringbar ist, in der das Abdeckelement (6, 18) so unterhalb des Bodenelementes angeordnet ist, dass die randseitige Ausnehmung (3) freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (12) als Druckfederelement ausgebildet ist, wobei die Drehachse (7) am vom Abdeckelement (6, 18) wegweisenden Ende ein Abschlusselement (13) aufweist und die im Bodenelement verlaufende Ausnehmung (8) im Bereich des zum Abdeckelement (6, 18) weisenden Endes mit einem Anschlagelement (14) versehen ist, wobei das Druckfederelement (12) zwischen dem Anschlagelement (14) und dem Abschlusselement (13) spannbar ist, wobei das Anschlagelement (14) als Hülsenschale oder als geschlitzte Hülse ausgebildet ist, deren zum Druckfederelement (12) weisender Stirnbereich (14a) als Anschlag und deren Innenfläche zumindest abschnittsweise als Führung für die Drehachse (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102009025486-B4 (DE)
Title: Drucksensor, Verwendung des Drucksensors sowie Herstellungsverfahren für den Drucksensor
Inventor: HECKER MARTIN
IPC: F02M55/00
Filed: 2009-06-18
Granted: 2013-08-22
Abstract: Drucksensor (10) mit dem ein Druck eines Mediums in einem mit Druck beaufschlagten System messbar ist, umfassend: a) einen Befestigungsabschnitt (20), mit dem der Drucksensor (10) an oder in dem mit Druck beaufschlagten System befestigbar ist, b) einen Messabschnitt (30), mit dem der Druck des Mediums in dem mit Druck beaufschlagten System direkt oder indirekt erfassbar ist, und in dem c) der Messabschnitt (30) derart an dem Befestigungsabschnitt (20) angeordnet ist, dass im Betrieb das zu messende Medium einen Druck auf den Messabschnitt in Richtung des Befestigungsabschnittes (20) ausübt, so dass der Messabschnitt (30) mindestens in einer axialen Richtung des Drucksensors (10) gegen den Befestigungsabschnitt (20) gedrückt wird, der weiterhin d) eine Auswerteelektronik aufweist, die innerhalb des Befestigungsabschnitts (20) angeordnet und mit dem Messabschnitt (30) verbunden ist.
Patent DE-102009033542-B4 (DE)
Title: Schutzeinheit sowie elektrische Schaltanordnung mit einer Schutzeinheit
Inventor: HAHN MICHAEL
IPC: H01H3/22
Filed: 2009-07-14
Granted: 2013-09-19
Abstract: Schutzeinheit (102) zur Überwachung eines durch eine Strombahn (103) fließenden Stromes anhand vorgegebener Parameter, – mit einem zu seinem Betrieb mit einer Hilfsenergie zu speisenden System (104) und – mit einer Anordnung (108) zur Gewinnung der Hilfsenergie, die mittels einer Anschaltung (111) an das System (104) angeschlossen ist, – wobei die Anordnung (108) zur Gewinnung der Hilfsenergie einen als mechanisch-elektrischer Wandler ausgebildeten Generator (115) insbesondere einen piezoelektrischen Generator und ein den Generator (115) betätigendes Betätigungsglied (116) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das als Aktor, insbesondere als magnetostriktiver Aktor ausgebildete Betätigungsglied (116) vom elektromagnetischen Feld der Strom durchflossenen Strombahn (103) beaufschlagt und als elektrisch-mechanischer oder magnetisch-mechanischer Wandler ausgebildet ist.