baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005021275-A1 (DE)
Title: Preventing cracking in piezoelectric stacks, especially monolithic piezo-stacks of fuel-injector actuators, involves temperature treatment of surface region of stack
Inventor: DOELLGAST BERND
IPC: H01L41/047
Filed: 2005-05-09
Abstract: Preventing the formation of longitudinal cracks within a piezoelectric or electrostrictive stack (1), comprises causing at least one surface region of the stack to undergo heat/temperature treatment, in which a temperature gradient (G) of at least 50 K/s , preferably 60 K/s, is effective on the surface region. Independent claims are included for the following. (1) a piezoelectric of electrostrictive stack; and (2) an injection valve, especially a common-rail injection valve.
Patent DE-102005021601-A1 (DE)
Title: Bewegbarrieren-Antriebssystem-Anzeigeverfahren und Einrichtung
Inventor: FITZGIBBON JAMES J
IPC: E05F15/00
Filed: 2005-05-10
Abstract: Eine Bewegbarrieren-Antriebssystem-Betriebskomponente schließt eine eingebaute Anzeige ein, die mindestens eines umfasst aus einer Gruppe, bestehend aus einer numerischen Anzeige, einer alpha-numerischen Anzeige und einer graphischen Anzeige. Die Anzeige kann eine Aktiv-Anzeige oder eine interaktive Aktiv-Anzeige umfassen und kann ferner in Verbindung mit angrenzenden Benutzereingabe-Schnittstellenmöglichkeiten arbeiten. Derart aufgebaut können viele Benutzerschnittstellen-Ereignisse in hoher Weise verstärkt werden durch Beitragen zu dem Erleichtern der Installation und der leichten und zuverlässigen Benutzung.
Patent DE-102005022108-A1 (DE)
Title: X-ray apparatus monitoring method, compares distance between patient and x-ray source with preset minimum distance and outputs signal accordingly
Inventor: HOHEISEL MARTIN
IPC: H05G1/54
Filed: 2005-05-12
Abstract: The method involves measuring the distance between an x-ray source (1) and a surface of a patient (6) facing the x-ray source. The measured distance is compared with a predetermined minimum distance, and a signal is output if the measured distance is smaller than the minimum distance. The distance is preferably measured by a laser measuring device (4,7). The signal is a warning signal and/or a switch-off signal for switching off a generator which supplies the x-ray source. An independent claim is included for an x-ray apparatus.
Patent DE-102005022596-A1 (DE)
Title: Anordnung zur eigensicheren Raddrehzahlerfassung
Inventor: LOHBERG PETER
IPC: G01P3/481
Filed: 2005-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Drehzahlerfassung eines Rades oder eines anderen rotierenden Körpers mit einem Sensor (1, 6), insbesondere aktiven Sensor (1), der über ein magnetisches Feld mit einem Encoder (23) gekoppelt ist, der sich mit dem rotierenden Körper dreht, insbesondere für den Kfz-Bereich. Wird bei den bekannten Anordnungen der Spalt zwischen Sensoreinrichtung (S1, S2) und Encoder (23) zu gering, so kann es zum Flippen und damit zu einer Verdoppelung der gemessenen Drehzahl des Rades kommen. Dies führte zu Problemen bei Sicherheitseinrichtungen des Fahrzeugs, die zu ihrer ordnungsgemäßen Arbeitsweise eine korrekte Angabe der Raddrehzahl benötigen. Um die Toleranz hinsichtlich der Einbaulage der bekannten Anordnungen zu verbessern, wird die Anwendung zweier getrennter Signalpfade (S1, f1; S2, f2) vorgeschlagen, die mit Sensoreinrichtungen (S1, S2) unterschiedlicher Sensitivität versehen sind. Die Signalpfade (S1, f1; S2, f2) werden dabei derart ausgelegt, dass stets ein Signalpfad (S1, f1) vorhanden ist, der über maximale Sensitivität verfügt, so dass im ungestörten Normalfall minimale Abbildungsfehler der Encoderspur (13) bei gleichzeitig maximalen Luftspalten erreicht werden, während gleichzeitig stets ein beobachtender Signalpfad (S2, f2) vorhanden ist, dessen Sensitivität so ausgelegt ist, dass ein Flippen unter allen magnetischen Bedingungen sicher verhindert ist.
Patent DE-102005026227-A1 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung und tragbares Endgerät
Inventor: MASARU KAWABATA
IPC: H04N5/235
Filed: 2005-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Abbildungsvorrichtung bereit, die eine zwischen Linsengruppen (2, 3, 4) angeordnete elektrische Lichtsteuervorrichtung (5), eine lichtempfindliche CCD-Fläche (7), eine Flüssigkristallzelle, welche zumindest ein Farbpigment zur Schaffung eines bestimmten Lichtsteuerungsbereiches, eine CPU (12) zur Lieferung einer Anlegespannung, um die elektrische Lichtsteuervorrichtung (5) auf der Grundlage einer Lichtmengeninformation in den bestimmten Lichtsteuerungsbereich zu bringen, die von der CCD-Einrichtung (7) erhalten wird, und eine numerische Parameterwert-Tabelle (15; 16, 17, 18) zur Speicherung eines numerischen Parameterwertes in Bezug auf einen Schwellwert für eine Durchlässigkeit der elektrischen Lichtsteuervorrichtung (5) enthält, um die von der CPU (12) an die elektrische Lichtsteuereinrichtung (5) abzugebende Anlegespannung zu erzeugen.
Patent DE-102005026409-A1 (DE)
Title: Cleaning a metal object, especially a neodymium-iron-boron alloy magnet, in an acid bath comprises adding to the bath a substance that reacts with another substance in the bath to generate a gas
Inventor: ZAPF LOTHAR
IPC: C23G1/02
Filed: 2005-06-08
Abstract: Cleaning a metal object in an acid bath comprises adding to the bath a substance (I) that reacts with another substance in the bath to generate a gas. An independent claim is also included for working on a metal object by machining the object, cleaning it as above and then passivating it with a coating.
Patent DE-102005027327-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindungsstelle, sowie Verbindung zwischen einem elektrischen Leiter und einem metallischen Gehäuse sowie metallisches Gehäuse, bspw. ausgebildet an einem Kabelschuh
Inventor: EISERMANN GUENTER
IPC: H01R43/042
Filed: 2005-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindungsstelle mit einem insbesondere mehradrigen, eine äußere Isolationshülle (8) aufweisenden elektrischen Leiter (7) und einem metallischen Gehäuse (2), beispielsweise ausgebildet an einem Kabelschuh (1), wobei der elektrische Leiter (7) in dem metallischen Gehäuse (2) teilweise freiliegt und wobei weiter das Gehäuse (2) durch Pressumformung fest mit dem elektrischen Leiter (7) verbunden wird, sowie eine Verbindung zwischen einem elektrischen Leiter (7) und einem metallischen Gehäuse (2) und darüber hinaus ein metallisches Gehäuse (2), bspw. ausgebildet in einem Kabelschuh. Um einem Flüssigkeitstransport durch Kapillarwirkung entgegenzuwirken und um eine Verbindung bzw. ein Gehäuse (2) mit einer konstruktiv einfachen Abdichtung anzugeben, wird vorgeschlagen, dass das metallische Gehäuse (2) vor Durchführung einer Pressumformung mit einem Abdichtmittel (11) gefüllt wird bzw. gefüllt ist, das eine gelartige Flüssigkeit ist, und dass sodann die Pressumformung durchgeführt wird.
Patent DE-102005027686-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für den Wirkungsgrad eines Diesel-Oxidationskatalysators
Inventor: HE CHUAN
IPC: G01N33/497
Filed: 2005-06-15
Abstract: Ein Testsystem für einen Diesel-Oxidationskatalysator (DOC) umfasst einen DOC, der in einem Abgassystem eines Fahrzeugs angeordnet ist. Ein Steuermodul überprüft die richtige Arbeitsweise des DOC während eines Nach-Kraftstoffeinspritzprozesses in einem Motor des Fahrzeugs. Das Steuermodul berechnet eine vorhergesagte Temperatur von Abgasen an einem Ausgang des DOC, die einer richtigen Arbeitsweise des DOC entspricht, während des Nach-Kraftstoffeinspritzprozesses, bestimmt eine tatsächliche Temperatur der Abgase während des Nach-Kraftstoffeinspritzprozesses und aktiviert eine Alarmmeldeeinrichtung, wenn eine Differenz zwischen der vorhergesagten Temperatur und der tatsächlichen Temperatur größer als ein erster vorbestimmter Wert ist. Ein erster Temperatursensor befindet sich unterstromig von dem DOC in dem Abgassystem. Der erste Temperatursensor kommuniziert mit dem Steuermodul, erzeugt die tatsächliche Temperatur und überträgt die tatsächliche Temperatur an das Steuermodul.
Patent DE-102005027941-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Antriebsstranges eines Hydraulik-Hybridfahrzeuges mit einem Verbrennungsmotor und einer hydraulischen Pumpe/Motor
Inventor: TESLAK CHRIS JOHN
IPC: B60K6/20
Filed: 2005-06-16
Abstract: Antriebsstrangsystem eines Motorfahrzeuges zur Steuerung der Größen eines Drehmoments, das von mehreren Antriebsquellen erzeugt wird, welche die Fahrzeugräder antreiben. Das System weist eine Quelle von mit Druck beaufschlagtem Fluid und eine Pumpe/Motor (26) auf, die in Antriebsverbindung mit den Rädern (12, 14) ist, in einem Motorbetriebsmodus von Fluid aus der Fluidquelle angetrieben wird und einen variablen Hubraum hat, der sich in Antwort auf die Verstellung eines Gaspedals (44) ändert. Ein Motor (16) ist in Antriebsverbindung mit den Rädern (12, 14) und weist eine Drossel auf, die in Antwort auf die Verstellung des Gaspedals (44) öffnet und schließt. Eine Steuereinrichtung (74) steuert den Betrieb des Motors (16) und der Pumpe/Motor (26) derart, dass diese ein Drehmoment mit verschiedenen Größen erzeugen. Das System bestimmt eine Größe eines gewünschten Drehmoments, eines maximal verfügbaren Raddrehmoments des Motors (16), eines maximal verfügbaren Raddrehmoments der Pumpe/Motor (26) und einer Differenz der Größe zwischen dem gewünschten Raddrehmoment und dem maximal verfügbaren Raddrehmoment der Pumpe/Motor (26), betreibt die Pumpe/Motor (26) als ein Motor derart, dass die Pumpe/Motor (26) eine Größe eines Raddrehmoments erzeugt, das gleich dem kleineren von dem gewünschten Raddrehmoment und dem maximal verfügbaren Raddrehmoment der Pumpe/Motor (26) ist, und betreibt den Motor (16) derart, dass der Motor (16) eine Größe eines Raddrehmoments erzeugt, das gleich ...
Patent DE-102005029721-A1 (DE)
Title: Construction of functionalized plasmids with clonable and spontaneously self-organizing permanent structures for immobilization/hybridization on anchor plasmids, comprises construction of oligonucleotides and a partial palindromic insert
Inventor: NICKISCH-ROSENEGK MARKUS VON
IPC: C12N15/64
Filed: 2005-06-24
Abstract: The construction of functionalized plasmids with clonable and spontaneously self-organizing permanent structures, includes construction of an oligonucleotide as components for a double-stranded DNA-insert with the potential to form a stem-loop-structure, partial palindromic insert with loop sequence from the oligonucleotides, double stem-loop-plasmids out of two stem-loop-plasmids ligated to one another obtained from construction of the palindromic insert, and production and isolation of the stem-loop-plasmids. The construction of functionalized plasmids with clonable and spontaneously self-organizing permanent structures, includes construction of an oligonucleotide as components for a double-stranded DNA-insert with the potential to form a stem-loop-structure, partial palindromic insert with loop sequence from the oligonucleotides, double stem-loop-plasmids out of two stem-loop-plasmids ligated to one another obtained from construction of the palindromic insert, and production and isolation of the stem-loop-plasmids. The permanent structures are equipped to immobilize the functionalized plasmids (anchor plasmids) on surfaces over the single-stranded stem-loop sequence locally dissolved by the single-stranded nucleic acid molecules or chemical equivalents, or are equipped to hybridize functionalizations on the plasmid over the loop sequence. An independent claim is included for anchor plasmids.
Patent DE-102005030315-A1 (DE)
Title: Active head restraint for motor vehicle seat`s backrest, has deformation plate arranged in structural component, encompassing flexible area of restraint, prestressed in normal position by detachable wire and drawn by return spring
Inventor: SCHWARZ STEFFEN
IPC: B60N2/48
Filed: 2005-06-23
Abstract: The restraint has a deformation plate (14) arranged in a structural component, encompassing a flexible area of the restraint and movable in/against a driving direction. The plate is prestressed in a normal position by a detachable wire comprising an electrical component (20), and is drawn by a return spring (16). The component (20) is connected with a control device. The wire is detachable from the structural component by an electrical impulse of the device. The plate is shifted into a detachable position by the spring. The area experiences a form proceeding in vertical and driving directions.
Patent DE-102005046670-A1 (DE)
Title: High pressure pump for fuel injection device of internal combustion engine, has ball indirectly fixed in part of base plate in tangential direction to tappet and engaged in groove approximately radial to longitudinal axis of tappet
Inventor: SCHOETZ ALFONS
IPC: F02M59/02
Filed: 2005-09-29
Abstract: The pump has a pump piston (20) that is indirectly supported in a drive shaft by a hollow cylindrical tappet (40). The tappet is displaceably guided in a bore (42) of a part of a base plate (14) in a direction of the longitudinal axis (21) of the piston. The tappet has a groove (56) running in the direction of a longitudinal axis (41) of the tappet. A ball (58) is indirectly fixed in a part of the plate in a tangential direction to the tappet and is engaged in the groove approximately radial to the longitudinal axis (41). A rolling friction exists between the ball and the tappet.
Patent DE-102005050110-A1 (DE)
Title: New design of vehicle front, comprises impact absorbing and reinforcing layers in space before occupied by reinforcing structure
Inventor: RINDERLIN JUERGEN
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-10-18
Abstract: The front (1) of an up-to-date vehicle has also to be constructed in order to protect a pedestrian or cyclist in case of a collision. The new design of a front area (1) is fitted with an upper layer of parallel positioned ribs (5) positioned directly behind the radiator grille (7) in a space (12) before occupied by a reinforcing structure. Another layer (6) not as high as the upper ribs (5) and serving as a reinforcing layer is located underneath and designed in the shape of diagonally positioned more rigid ribs. An independent claim is given for a car equipped with the construction.
Patent DE-102005050397-A1 (DE)
Title: Communications device for determining toll for use in motor vehicle contains arrangement for continuously sending position data using satellite receiver and mobile telephone
Inventor: HAMPERL HELMUT
IPC: G07B15/06
Filed: 2005-10-20
Abstract: The communications device has a satellite receiver (2) for a satellite positioning system and a mobile telephone (8) for sending toll accounting signals to a clearing house. The communications device contains an arrangement (7) for continuously sending position data using the satellite receiver and the mobile telephone.
Patent DE-102005056967-A1 (DE)
Title: Procedure for finishing textiles comprises applying an aqueous microcapsule dispersion containing water, microcapsule, polymeric dispersing agent and anionic wetting agent, by spraying
Inventor: FALKOWSKI JUERGEN
IPC: B01J13/02
Filed: 2005-11-30
Abstract: Procedure for finishing textiles with microcapsules, comprises applying an aqueous microcapsule dispersion containing water, microcapsules, one or more polymeric dispersing agents and one or more anionic wetting agents, by spraying; where the wetting agent of the polymeric dispersing agent is differently applied on the textiles.
Patent DE-102005058198-A1 (DE)
Title: Hybrid drive system operating method for vehicle, involves driving accessories and/or internal combustion engine and/or regenerative operated electrical machine by thermodynamic expansion machine and/or by powered electrical machine
Inventor: LIEBSCH STEPHAN
IPC: B60W20/00
Filed: 2005-12-02
Abstract: The method involves driving accessories (13) and/or an internal combustion engine (1) and/or regenerative operated electrical machine by a thermodynamic expansion machine (8) and/or by a powered electrical machine (17) depending on thermal energies of a waste heat of the combustion engine. The thermal energies contained in the waste heat is transmitted by a heat exchanger (7) on an operating medium and supplied to a thermal storage. The expansion machine is directly driven by an exhaust gas of the combustion engine. An independent claim is also included for a device for operating a hybrid drive system.
Patent DE-102005060846-A1 (DE)
Title: Degassing a liquid or semisolid medium, especially a paper dye composition, in an evacuated vessel comprises causing the medium to vibrate during degassing
Inventor: MENDEZ-GALLON BENJAMIN
IPC: D21D5/26
Filed: 2005-12-16
Abstract: Degassing a liquid or semisolid medium in an evacuated vessel comprises causing the medium to vibrate during degassing. An independent claim is also included for apparatus for carrying out the above process, comprising a device for causing the medium to vibrate during degassing.
Patent DE-102005061359-A1 (DE)
Title: Object e.g. heart, movement analysis implementing method for diagnosing heart disease, involves computing divergence value from vector field which is formed from displacement vectors for analysis of movement of object
Inventor: BRUDER HERBERT
IPC: A61B5/11
Filed: 2005-12-21
Abstract: The method involves determining a vector field, which is formed from displacement vectors from two images. Each of the displacement vectors describes displacement of local image information between two images. A divergence value is computed from the vector field for analysis of movement of the object. The displacement vector of the local image information is obtained from a correlation of an image area of one of the images with an image area of the other image. An independent claim is also included for a tomography device for implementing an analysis of movement of an object.
Patent DE-102005063282-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Druck-Schablonen, insbesondere für Rakeldruckverfahren, sowie Schablonenvorrichtung
Inventor: MAIHOEFER BERND
IPC: H05K3/12
Filed: 2005-12-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Herstellung von Druck-Schablonen (10), insbesondere für Rakeldruckverfahren, insbesondere solcher zur Verwendung beim Befüllen wengistens einer in einer Leiterplatte (11) ausgebildeten Kontaktöffnung (12), wobei auf der Schablone (10) eine Mustervorlage abgebildet wird, die einer Anordnung von Kontaktöffnungen (12) auf der Leiterplatte korrespondiert. DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, dass die auf der Schablone (10) abgebildete Mustervorlage im gleichen Arbeitsprozess, insbesondere in einem Stanzvorgang mittels eines Clusterstanzwerkzeugs, hergestellt wird wie die wenigstens eine Kontaktöffnung (12) auf der Leiterplatte (11). DOLLAR A Die Erfindung betrifft ferner eine Schablonenvorrichtung.
Patent DE-102006001050-A1 (DE)
Title: Continuous and seamless machine belt changing method for production or processing of paper web, involves connecting end of guide carrier with support part of roller where guide carrier has outer runner slide rail which runs axial to roller
Inventor: BOSCH HERBERT
IPC: D21F7/00
Filed: 2006-01-07
Abstract: The method involves connecting an end of guide carrier (14) with a support part (5) of roller at a side of the machine frame. The guide carrier is extended across the width of the belt (1) axial to the roller. The guide carrier has an outer runner slide rail (12) which runs axial to roller into the machine across an inner runner slide rail (13). A carriage (9) is placed on the outer runner slide rail for retaining and guiding of belt which drives the belt into the machine after removing the intermediate pieces (7).
Patent DE-102006004574-A1 (DE)
Inventor: BAER KAI K O
IPC: B05C3/12
Filed: 2006-01-31
Abstract: Apparatus for paint or lacquer coating of a sheet capable of coiling that has precisely one drive, which is assigned in effect to a second coiling mount, wherein essentially no further means of influencing the running characteristics of the sheet are provided for.
Patent DE-102006006963-A1 (DE)
Title: Air conditioning system for vehicle, comprises sensor unit for detection of carbon dioxide leak
Inventor: MORGENSTERN STEFAN
IPC: B60H1/24
Filed: 2006-02-14
Abstract: Most air conditioning systems are operated with carbon dioxide used as the coolant. The new design of a leak detecting arrangment comprises a sensor unit asembled of several individual sensors reacting on a change in pressure or temperature occuring in the coolant duct and indicating the problem acoustically or optically. A leak can be detected in a moving as wella s in a parked car, a running or a switched off iar conditioning system, respectively. A supervision of the air quality inside the passenger cabin can be performed additionally.
Patent DE-102006007541-A1 (DE)
Title: Implant for placing in toothless lower or upper jaws for dental prosthesis attachment, has micro thread extending directly to upper end of outer circumference of implant body, which returns inwards at upper end of micro thread
Inventor: BOLZ WOLFGANG
IPC: A61C8/00
Filed: 2006-02-16
Abstract: The implant has the micro thread (7) extending directly to upper end of the outer circumference of the implant body (1). The implant body returns inwards at upper end of the micro thread shoulder-less in radial direction. An external hexagonal head (5) is arranged to the upper front side (9) of the implant body aligned centrically and coaxially to its symmetric axis. An independent claim is included for method for using an implant, involves forming a cavity in a bone.
Patent DE-102006010254-A1 (DE)
Title: Enzymkatalysierte Hydrolyse von optisch aktivem 2-Hydroxy-4-(methylthio)buttersäurenitril
Inventor: EFFENBERGER FRANZ
IPC: C12P13/02
Filed: 2006-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft die Umsetzung von D- und/oder L-2-Hydroxy-4-(methylthio)buttersäurenitril zu D- und/oder L-2-Hydroxy-4-(methylthio)buttersäureamid mit Hilfe der in WO05093080 beschriebenen Nitrilhydratase aus Rhodococcus opacus unter Bedingungen, die die Racemisierung der optisch aktiven Reaktanten weitgehend bis vollständig unterbinden.
Patent DE-102006012606-A1 (DE)
Title: Interior lining for e.g. glove locker of motor vehicle, has illuminating layer arranged between cowl and fabric layer, designed for emitting extensive light in direction of interior of motor vehicle and including LEDs
Inventor: LUKA JUERGEN
IPC: B60R13/02
Filed: 2006-03-18
Abstract: The lining has a fabric layer (13) arranged on a stiff plastic cowl (11), and an illuminating layer (14) arranged between the plastic cowl and the fabric layer. The illuminating layer is designed for emitting extensive light in the direction of the interior (12) of a vehicle. The illuminating layer has LEDs (15) that are connected with each other in the form of a matrix using connecting lines.
Patent DE-102006015034-A1 (DE)
Title: Verfahren und Recheneinheit zur Bestimmung eines Leistungsparameters einer Bremse
Inventor: HARTMANN HENRY
IPC: B60T13/66
Filed: 2006-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Leistungsparameters einer Bremse mit einem ersten (311) und einem zweiten (313) Bremselement, die zum Erzeugen einer Reibkraft (F<SUB>R</SUB>) und eines Reibmoments (N<SUB>R</SUB>) in Wechselwirkung bringbar sind, wobei eine erste Menge (204a, 204b) von Reibungskoeffizienten (µ) zwischen dem ersten (311) und dem zweiten (313) Bremselement im Feld bestimmt wird, die erste Menge (204a, 204b) von Reibungskoeffizienten (µ) mit einer vorbestimmten zweiten Menge (204) von Reibungskoeffizienten (µ) verglichen wird und der Leistungsparameter anhand einer Abweichung der ersten (204a, 204b) und der zweiten Menge (204) bestimmt wird, wobei die Abweichung aus dem Vergleich erhalten wird. Weiterhin werden eine entsprechende Recheneinheit, ein Computerprogramm und Computerprogrammprodukt vorgestellt.