baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022207139-B3 (DE)
Title: Brillen-Anzeigevorrichtung zum Anzeigen eines virtuellen Bildes in einem sich nach unten verjüngendem virtuell ergänzbaren Sichtfeld der Brillen-Anzeigevorrichtung
Inventor: TAPHANEL MIRO
IPC: G02B27/01
Filed: 2022-07-13
Granted: 2023-10-26
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Brillen-Anzeigevorrichtung (0) zum Anzeigen eines virtuellen Bildes in einem für einen Nutzer virtuell ergänzbaren Sichtfeld der Brillen-Anzeigevorrichtung (0), mit einer zeilenförmigen Bildschirmeinheit (29) zum Abstrahlen eines Lichtes als computergenerierte Bildinformation; mit einer Linseneinheit (13) zum Kollimieren des von der zeilenförmigen Bildschirmeinheit (29) abgestrahlten Lichtes; und mit einer Strahlteilereinheit (10) zum Umlenken des kollimierten Lichtes zum Nutzer hin in einen Raumbereich, in welchem bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Brillen-Anzeigevorrichtung (0) eine oder zwei Pupillen des Nutzers angeordnet sind, wobei eine horizontale Breite des virtuell ergänzbaren Sichtfelds in einem in einer Vertikalrichtung unteren Bereich kleiner ist als in einem in der Vertikalrichtung oberen Bereich um eine verbesserte Brillen-Anzeigevorrichtung (0) bereitzustellen.
Patent DE-102022208636-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer verbleibenden Nutzungsdauer einer elektrischen Maschine
Inventor: KRATZER MARKUS
IPC: G01R31/34
Filed: 2022-08-19
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer verbleibenden Nutzungsdauer einer elektrischen Maschine (1) mit einer Isolationsmesseinrichtung (10), die mindestens eine elektrische Spannungsquelle (12) aufweist und wobei die mindestens eine elektrische Spannungsquelle (12) der Isolationsmesseinrichtung (10) mit einem Phasenanschluss (2) und einem Masseanschluss (6) der elektrischen Maschine (1) elektrisch leitend verbunden ist. Erfindungsgemäß wird eine Aufgabe gelöst, die verbleibende Nutzungsdauer der elektrischen Maschine möglichst gut bestimmen zu können, wobei in einem Messschritt mit der Spannungsquelle (12) eine Amplitude und eine Frequenz aufweisende elektrische Wechselspannung zwischen dem Phasenanschluss (2) und dem Masseanschluss (6) angelegt wird, wobei in einem nachfolgenden Erfassungsschritt mit der Isolationsmesseinrichtung (10) ein durch die angelegte elektrische Wechselspannung bewirkter elektrischer Wechselstrom in den Phasenanschluss (2) erfasst wird, wobei in einem nachfolgenden Berechnungsschritt mit der Isolationsmesseinrichtung (10) eine Impedanz (7) zwischen dem Phasenanschluss (2) und dem Masseanschluss (6) berechnet wird, und wobei der Messschritt, der Erfassungsschritt sowie der Berechnungsschritt mit mindestens einer weiteren eine andere Amplitude und/oder eine andere Frequenz aufweisenden elektrischen Wechselspannung wiederholt werden, sodass eine verbleibende Nutzungsdauer der elektrischen Maschine (1) bestimmt werden kann.
Patent DE-3943877-B4 (DE)
Title: Cutting machine - with clamping device and end monitoring units for automatic alignment of end to be cut with cutting tool
Inventor: MORIYA KIKUO
IPC: B23D53/00
Filed: 1989-05-18
Granted: 2013-04-04
Abstract: Cutting machine which can automatically position the end of a workpiece (W) to be cut comprises a main clamping device (9) located near the cutting position (K); a feeding device (15) for moving the workpiece towards the cutting position; a first recording device (25) for monitoring the end of the workpiece as it moves forward; a movement path recording device (27) for recording the movement of the end once it has been registered by the first device (15); a feeding speed control unit (33) which acts in response to signals from devices (25,27); contacting device (47) which touches the workpiece when it reaches a certain position; and contact recorders (35,43) which emit signals to the speed control (33) to reduce the speed or stop the feeding process.
Patent DE-4429746-B4 (DE)
Title: Gelenk für figürliches Spielzeug und Dekorationsfiguren
IPC: A63H3/46
Filed: 1994-08-22
Granted: 2005-10-13
Abstract: Gelenk
für figürliches
Spielzeug und Dekorationsfiguren aus Holz- und/oder holzähnlichen Werkstoffen, dadurch
gekennzeichnet, dass in ein bewegliches Teil (1) eine Grundbohrung
(2) eingebracht, in derselben eine Hülse (3) und ein Kopfdübel (4)
so befestigt sind, dass dessen Schaft (5) in einer Bohrung (6) der
Hülse (3) steckt
und dessen Kopfteil (7) sich im verbleibenden Raum (8) der Grundbohrung
(2) befindet, wobei das herausragende Teil (9) des Schaftes (5)
in eine Bohrung (10) des Grundkörpers
(11) hineinragt und in derselben befestigt ist.
Patent DE-10001158-B4 (DE)
Title: Dämpferscheibenanordnung
Inventor: HASHIMOTO YASUYUKI
IPC: F16F15/127
Filed: 2000-01-13
Granted: 2012-02-16
Abstract: Dämpferscheibenanordnung umfassend: – ein erstes Drehelement (8) mit mindestens einer Federaufnahmeöffnung (21); – ein zweites Drehelement (5, 6), welches mindestens einen Federaufnahmebereich (11) entsprechend der Federaufnahmeöffnung (21) aufweist, wobei das zweite Drehelement (5, 6) nahe dem ersten Drehelement (8) angeordnet ist; – eine Schraubenfeder (31), welche innerhalb der Federaufnahmeöffnung (21) und dem Federaufnahmebereich (11) zur Übertragung eines Drehmoments zwischen den ersten und zweiten Drehelementen angeordnet ist; – ein Paar von Federsitzen (34), welche an in Umfangsrichtung gegenüber liegenden Enden der Schraubenfeder (31) angeordnet sind, wobei die Federsitze (34) die in Umfangsrichtung gegenüber liegenden Enden der Schraubenfeder (31) abstütze (31) im Eingriff befinden, wobei die Federsitze (34) in Umfangsrichtung mit den in Umfangsrichtung gegenüber liegenden Enden der Federaufnahmeöffnung (21) und dem Federaufnahmebereich (11) in Eingriff bringbar sind; und eine große Schraubenfeder (30), welche um die Schraubenfeder (31) angeordnet ist,...
Patent DE-10010676-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines optischen Bandpaßfilters
IPC: G02B6/02
Filed: 2000-03-04
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines optischen Bandpassfilters, umfassend die Bereitstellung eines Faserbauelements, das aus einem oder mehreren hintereinandergeschalteten gechirpten Faser-Bragg-Gittern besteht, wobei der Sperrbereich des Bandpassfilters durch die Bandbreite der Faser-Bragg-Gitter festgelegt wird und die Faser-Bragg-Gitter zur Vermeidung von Rückreflexionen zum Eingang des Faserbauelements durch Erzielung kontradirektionaler Modenkopplung unter einem bestimmten Winkel zur Faserachse angeordnet werden und zur Erzielung einer optimalen Kopplung eine Mehrmodenfaser verwendet wird, wobei in dem Sperrbereich ein Passband durch Auslassen eines entsprechenden Gitterabschnitts erzielt wird und das Passband eine bestimmte Dämpfung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassen eines entsprechenden Gitterabschnittes bereitgestellt wird dadurch, dass beim Belichten eine zusätzliche Blende verwendet wird, so dass ein bestimmter Gitterabschnitt nicht belichtet wird.
Patent DE-10013326-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kompensation von Schwingungen eines Fahrzeugsitzes
Inventor: LENT-PHILIPPS HANS-MARTIN
IPC: B60N2/50
Filed: 2000-03-10
Granted: 2009-01-15
Abstract: Vorrichtung
zur Kompensation von Schwingungen eines Fahrzeugsitzes, der an einer
Fahrzeugkarosserie befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass  (a)
im Bereich eines Sitzteiles (14) des Fahrzeugsitzes (10) eine Sensorik
vorhanden ist, mit der eine von der Fahrzeugkarosserie auf den Fahrzeugsitz
(10) übertragene Störschwingung
erfassbar ist,  (b) ein Steuergerät (24) vorgesehen ist, an das
die Sensorsignale übermittelt
und dort anhand eines vorgegebenen Algorithmus bewertbar sind und  (c)
eine Dämpfungseinrichtung
(28) im Bereich des Sitzteiles (14) des Fahrzeugsitzes (10) vorhanden
ist, die über das
Steuergerät
(24) derart angesteuert wird, dass eine Schwingung erzeugt wird,
die die von der Fahrzeugkarosserie auf den Fahrzeugsitz (10) übertragene
Störschwingung
weitestgehend kompensiert.
Patent DE-10039612-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem Speicher für eine Zwischenwortgröße
Inventor: SUSUKI MASATO
IPC: G06F12/16
Filed: 2000-08-09
Granted: 2004-08-19
Abstract: Halbleitervorrichtung mit einem Speicher, der X Reihen oder X Spalten hat, wobei X zwischen 2 hoch N und 2 hoch (N-1) liegt und N eine natürliche Zahl ist, einem Adressendecodierer, der ein Adressensignal decodiert, das Reihen oder Spalten des Speichers für eine Zwischenwortgröße adressiert, auf die zuzugreifen ist, und einer Überschußadressendetektionsschaltung, die Zugriffe auf Adressen betreffend Reihen oder Spalten, die größer als X sind, durch das Adressensignal detektiert, bei der:  der Adressendecodierer versehen ist mit mehreren Vordecodierern, die die Adressensignale decodieren, die in mehrere Gruppen klassifiziert sind, und einem Nachdecodierer, der ein Selektionssignal, um eine Reihe oder Spalte zu selektieren, auf die zuzugreifen ist, durch Kombinieren der Ausgaben von den mehreren Vordecodierern erzeugt;  die Überschußadressendetektionsschaltung Zugriffe auf Adressen betreffend Reihen oder Spalten, die größer als X sind, durch die Ausgaben von den mehreren Vordecodierern detektiert, wobei eine Blindspeicherzelle ausgewählt wird, wenn die Adressen detektiert werden, die Reihen oder...
Patent DE-10050544-B4 (DE)
Title: Nicht strahlender dielektrischer Wellenleiter
Inventor: HIRAMATSU NOBUKI
IPC: H01P1/212
Filed: 2000-10-12
Granted: 2006-03-23
Abstract: Nicht
strahlender, dielektrischer Wellenleiter, der umfaßt:  ein
Paar von parallelen Plattenleitern, die einander mit einem Abstand
gegenüberliegen,
der gleich oder kürzer
als die halbe Wellenlänge
eines Hochfrequenzsignals ist, das gesendet werden soll, und die
einander gegenüberliegende
innere Flächen
aufweisen; und  einen dielektrischen Streifen, der zwischen
dem Paar von parallelen Plattenleitern angeordnet ist und in Kontakt
mit den jeweiligen inneren Flächen
der parallelen Plattenleiter gehalten ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß die
arithmetische Mittenrauhigkeit Ra der inneren Flächen der parallelen Plattenleiter 0,1 μm ≤ Ra ≤ 50 μm beträgt, und
daß der
dielektrische Streifen eine Mehrzahl von Streifeneinheitsabschnitten
umfaßt
und ausgebildet ist, indem die Mehrzahl von Streifeneinheitsabschnitten
hintereinander angeordnet sind, so daß Endseiten davon einander
mit einem Abstand gegenüberliegen,
der gleich oder kürzer
als 1/8 der Wellenlänge des
Hochfrequenzsignals ist.
Patent DE-10054303-B4 (DE)
Inventor: BERNHAGEN JUERGEN
IPC: C12N15/19
Filed: 2000-11-02
Granted: 2007-11-08
Abstract: The invention relates to derivatives of the Migration Inhibition Factor (MIF), whereby the oxidoreductase centre is modified and use thereof.
Patent DE-10056686-B4 (DE)
Title: Verdampferzelle und ein Verfahren zur Herstellung von Aufdampfschichten
Inventor: BRAUN WOLFGANG
IPC: C30B23/06
Filed: 2000-11-15
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verdampferzelle
(10), die umfasst:  – einen
Tiegel (11) mit einer ersten Heizeinrichtung (12) und mindestens
einer Tiegelöffnung
(13), und  – eine
mit mindestens einem Steg (14a) gehaltene Abdeckeinrichtung zur
Formung eines aus der Tiegelöffnung
austretenden Dampfstrahls,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Abdeckeinrichtung durch eine scheibenförmige Abdeckblende (14) gebildet
wird, deren Lateraldimension kleiner als der Durchmesser der Tiegelöffnung (13)
ist und die in oder mit Abstand von der Tiegelöffnung (13) angeordnet ist,
wobei die Abdeckblende (14) eine umlaufende Apertur bildet und der
durch die Apertur hindurchtretende Dampfstrahl durch den Innenrand
der Tiegelöffnung
oder eines Blendenringes und durch die äußere Umrandung der Abdeckblende
beschränkt
ist.
Patent DE-10116485-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln der Motordrehzahl eines Verbrennungsmotors
Inventor: KUPSKE PETER
IPC: F02D41/34
Filed: 2001-04-03
Granted: 2007-01-11
Abstract: Vorrichtung
zum Ermitteln der Motordrehzahl eines Verbrennungsmotors mit:  (a)
einer Motorsteuerung (2);  (b) einem zum Erfassen eines in mindestens
einem Saugrohr (6) des Motors vorhandenen Saugrohrdrucks vorgesehenen
Drucksensor (4), von dem die Motorsteuerung (2) entsprechende Drucksignale
erhält,
auf deren Basis die Motordrehzahl ermittelbar ist; und  (c)
einem zum Erfassen einer Drehzahl der Kurbelwelle (14) des Motors
vorgesehenen ersten Drehzahlsensor (12), der mit der Motorsteuerung
(2) in Verbindung steht, um die Motordrehzahl im Normalbetrieb des
Motors zu ermitteln, wobei der Drucksensor (4) zum Ermitteln der
Motordrehzahl im Notbetrieb vorgesehen ist und wobei der erste Drehzahlsensor
(12) ein an der Kurbelwelle (14) vorgesehenes Signal-Geberrad (16)
mit einer vorbestimmten Zähnezahl
aufweist und die Motorsteuerung (2) derart ausgebildet ist, dass
eine auf Basis der Drucksignale ermittelte Zeit für einen
Motorzyklus (t Z ) auf die Zähnezahl
des Signal-Geberrades (16) des ersten Drehzahlsensors (12) geteilt
wird, um im Notbetrieb die im Normalbetrieb mit dem...
Patent DE-10128183-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit Betätigungshebel
Inventor: WATANABE MASASHI
IPC: H01R13/629
Filed: 2001-06-11
Granted: 2008-09-04
Abstract: Steckverbinder
(11), der ein Steckverbinderelement (21) aufweist, das dazu dient,
mit einem Steckverbindergegenstück
(51) in einer ersten Richtung verbunden zu werden, sowie ein hebelartiges
Bedienungselement (14) zur Bewerkstelligung der Verbindung zwischen
dem Steckverbinderelement (21) und dem Steckverbindergegenstück (51),
wobei das hebelartige Bedienungselement (14) folgendes aufweist:  ein
Getriebebauteil (41), bestehend aus einer Getriebewelle 42 sowie
einem ersten und zweiten Eingriffsabschnitt (43, 44), wobei der
zweite Eingriffsabschnitt (44) zur Befestigung des Getriebebauteils
(41) an einem Hebelbauteil (45) und der erste Eingriffsabschnitt
(43) zur Befestigung des Getriebebauteils (41) am Gehäuse (13)
des Steckverbinderelements (21) dient und an der Getriebewelle (42) ein
erstes Getriebeteil (43a) angeformt ist, das bei der Montage eine Öffnung des
Gehäuses
(13) hintergreift und in ein Zahngetriebe (61) des Steckverbindergegenstücks (51) eingreift.
Patent DE-10140136-B4 (DE)
Title: Riemen
Inventor: BARDROFF HANS
IPC: B65G15/42
Filed: 2001-08-16
Granted: 2004-11-11
Abstract: Riemen,
bestehend aus einem flexiblen Material, mit einem am Umfang des
Riemens (1, 10) eingebrachten ein Profil (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass
Ausnehmungen (3, 4) in Umfangsrichtung des Riemens (3, 4) beabstandet
zueinander in mehr als zwei Reihen angeordnet sind.
Patent DE-10142093-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Infiltrieren eines strangförmigen Materials mit einem geschmolzenen Metall und Vorrichtung hierfür
Inventor: KAMATA TAKESHI
IPC: C23C2/02
Filed: 2001-08-30
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zum Infiltrieren eines strangförmigen Materials aus Kohlefasern mit einem geschmolzenen Metall, wobei das strangförmige Material vor dem Infiltrieren mit einem Flußmittel in Form von Lithiumchlorid oder Natriumchlorid beschichtet wird.
Patent DE-10161394-B4 (DE)
Title: Dachkinematik für ein Hardtop-Fahrzeugdach mit mindestens zwei starren Dachteilen
Inventor: SCHUMACHER THORSTEN
IPC: B60J7/14
Filed: 2001-12-13
Granted: 2004-02-19
Abstract: Dachkinematik für ein Hardtop-Fahrzeugdach mit mindestens zwei starren Dachteilen, umfassend eine Stellkinematik (8) zwischen aneinander grenzenden Dachteilen (2, 3) zur Durchführung einer Relativbewegung der Dachteile (2, 3), mit einem Aktuator (7) zur Überführung der Dachteile (2, 3) zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition, und mit einer Arretierkinematik (9) zur Arretierung des Fahrzeugdaches in Schließposition und in Öffnungsposition, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellkinematik (8) zwischen den Dachteilen (2, 3)in Schließposition und in Öffnungsposition des Fahrzeugdaches (1) über die Arretierkinematik (9) arretiert ist, die Teil der Dachkinematik (8) ist und zwei Kulissenbahnen (13, 14) umfasst, von denen eine erste Kulissenbahn (13) fest mit einem Dachteil (3) und eine zweite Kulissenbahn (14) fest mit einem Bauteil (Hauptlenker 10) der Stellkinematik (8) verbunden ist, wobei die Arretierung der Stellkinematik (8) durch eine Betätigung des Aktuators (7) herzustellen und aufzuheben ist, indem ein von dem Aktuator (7) betätigter Führungsbolzen (16) in beiden Kulissenbahnen (13, 14) geführt ist und die dachfeste Kulissenbahn (13) in Schließposition und in Öffnungsposition näherungsweise vertikal zur Bewegungsrichtung eines Bauteils (Hauptlenker 10) der Stellkinematik (8) und zugleich näherungsweise in Stellrichtung (18) des Aktuators (7) verläuft.
Patent DE-10161607-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Bestimmung und Beeinflussung der Rohölzusammensetzung bei der Rohölförderung
Inventor: VOGEL ALBRECHT
IPC: E21B43/12
Filed: 2001-12-14
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zur Bestimmung und Beeinflussung der Rohölzusammensetzung bei der Offshore-Rohölförderung, bei welchem aus verschiedenen Einzelquellen gefördert, und eine Analyse der Zusammensetzung durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass direkt an jedem Bohrloch eine unterseeischequellennahe Analyse vorgenommen wird, derart, dass vor Zusammenführung von Rohöl aus unterschiedlichen Bohrlöchern zu einer Rohölsammelstelle die quellennahe Analyse zur Vermeidung von regelungstechnischemTotvolumen in dem Rohölleitungssystem direkt an den Ventilen die Durchflussrate einzelner Bohrlochbeiträge geregelt werden.
Patent DE-10164931-B4 (DE)
Title: Process for desulfurizing a nitrogen oxide storage catalyst in a diesel engine comprises heating the catalyst above a determined lowest desulfurization temperature, and operating the engine in a lean-rich alternating method
Inventor: ADLER HOLGER DIPL ING
IPC: F01N9/00
Filed: 2001-05-31
Granted: 2011-07-07
Abstract: Process for desulfurizing a nitrogen oxide storage catalyst arranged with a particle filter in the exhaust gas purification device of a diesel engine comprises heating the catalyst above a determined lowest desulfurization temperature; and operating the engine in a lean-rich alternating method. The heating is carried out up to a time when the sulfur charge of the catalyst has exceeded a lowest value and regeneration of the filter has started. The engine is operated in a lean-rich alternating method when prescribed desulfurizing releasing conditions determined by the engine are fulfilled. Preferred Features: The lean-rich alternating method is produced using alternating lean and rich phases for 3-20 seconds. Heating of the catalyst is carried out using a lean engine operation and with a subsequent post-injection of fuel into the combustion chamber of the engine following the main injection of fuel. After desulfurization, the particle filter is regenerated when the particle charge has exceeded a predetermined threshold value.
Patent DE-10205776-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer eines Fahrzeugs
Inventor: BEFELEIN CARSTEN
IPC: F21V29/15
Filed: 2002-02-13
Granted: 2008-08-07
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer  mit
einem Reflektor (2) und einer Lichtquelle (2') für Abblend- und/oder Fernlicht,  mit
einer weiteren Lichtquelle (5) und  mit einem ringförmigen Lichtleitelement
(6) zur Bildung einer Begrenzungsleuchte, das erstens annähernd vollständig über den
Umriss des Scheinwerfers verläuft,
das zweitens von der weiteren Lichtquelle (5) ausgesandtes Licht aufnimmt
und bei dem drittens Licht über
seinem Verlauf aus seiner Mantelfläche austritt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die weitere Lichtquelle (5) und der Reflektor
(2) derart angeordnet und ausgeführt
sind, dass sie zusammen mit dem ringförmigen Lichtleitelement (6)
die Begrenzungsleuchte bilden in dem Reflektor (2) Licht der weiteren
Lichtquelle (5) ausstrahlt.
Patent DE-10223861-B4 (DE)
Title: Karosseriehaube
Inventor: FISCHER JOCHEM
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-05-29
Granted: 2004-09-09
Abstract: Karosseriehaube, insbesondere eine Fronthaube (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Außenhaut (4) und einer darunter angeordneten, aus mehreren Lagen (6-10) aufgebauten Dämpfungsschicht (5), wobei die Dämpfungsschicht (5) eine mittlere Lage (6) mit einer Wabenstruktur (11) besitzt und begrenzt relativbeweglich mit der Außenhaut (4) gefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagen (6–10) durch Heißverpressen zur Dämpfungsschicht (5) innig verbunden sind, wobei die mittlere Lage (6) in der Vertikalachse (V) gesehen sowohl auf ihrer Unterseite (13) als auch auf ihrer Oberseite (14) eine Lage (7, 8) aus faserverstärkt m Thermoplast aufweist, die jeweils von einer äußeren Folienlage (9, 10) mit Vlisrücken (15, 16) begrenzt sind.
Patent DE-10235033-B4 (DE)
Title: Durchflußmesser
Inventor: SONNENBERG HANS MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2002-07-31
Granted: 2006-07-27
Abstract: Durchflußmesser
für flüssige oder gasförmige Medien
mit einem vom Medium durchströmten, aus
mindestens zwei Kanalteilen (2, 3) bestehenden Strömungskanal
(1) sowie mit mindestens einem Ultraschallwandler (4, 5) zum Aussenden
und Empfangen von Ultraschallsignalen (6), die den Strömungskanal
(1) durchsetzen, wobei die Ultraschallsignale (6) die gesamte Meßstrecke
zum einen in und zum anderen entgegen der Strömung des Mediums durchlaufen,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Schallweg der Ultraschallsignale (6) einen Schallweg-Abschnitt (7)
aufweist, der die zwei Kanalteile (2, 3) auf direktem Weg, d. h.
losgelöst
vom Verlauf des Strömungskanals
(1), miteinander verbindet, in dem oder als Schallweg-Abschnitt
(7) mindestens eine schalldurchlässige
Membran (8) vorgesehen ist oder in dem oder als Schallweg-Abschnitt
(7) ein nicht-strömender Bereich
des Mediums vorgesehen ist.
Patent DE-10237766-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Retarder
Inventor: KUSCHNEROV VALERI
IPC: B60T10/02
Filed: 2002-08-17
Granted: 2004-09-23
Abstract: Hydrodynamischer Retarder (14);  1.1 mit einem Statorschaufelrad (1) und einem Rotorschaufelrad (3), die miteinander einen mit Betriebsmittel befüllbaren Arbeitsraum (18) bilden;  1.2 mit einem diesen umschließenden Gehäuse (2);  1.3 mit einem Kühlsystem (19); gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.4 das Kühlsystem (19) umfasst einen Kühlmittelkreislauf (20) mit wenigstens einem im Statorschaufelrad (1) angeordneten und vom Arbeitsraum (18) und dem Betriebsmittel getrennten Kanal oder Kanälen (21) und/oder Hohlräumen (22);  1.5 die Kanäle (21) und/oder Hohlräume (22) im Statorschaufelrad (1) sind in der Beschaufelung (26) angeordnet, wobei eine Mehrzahl von Schaufeln oder jede Schaufel der Beschaufelung (26) des Statorschaufelrades (1) wenigstens einen Kanal (21) und/oder einen Hohlraum (22) aufweist und die einzelne Schaufel als Hohlkörper ausgeführt ist.