baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10328701-A1 (DE)
Title: Antenne zum Empfang von elektromagnetischen Wellen im Hochfrequenzbereich
Inventor: SWOBODA EUGENIUSZ
IPC: H01Q5/00
Filed: 2003-06-26
Abstract: Eine Antenne zum Empfang von elektromagnetischen Wellen im Hochfrequenzbereich auf mindestens zwei unterschiedlichen Frequenzen. Auf einem Ferritkern (5) sind zwei Drahtwicklungen (6.1, 6.2) räumlich voneinander getrennt angeordnet, denen zur Bildung von Schwingkreisen jeweils ein Kondensator zugeschaltet ist. Einer der Schwingkreise ist direkt mit einem Antennen-Ein/Ausgang verbunden, während der andere Schwingkreis nur über den Ferritkern (5) an den Antennen-Ein/Ausgang angekoppelt ist. Der Koppelungsgrad zwischen den Schwingkreisen ist durch den Abstand der jeweiligen Drahtwicklungen auf dem Ferritkern und/oder eine zwischen den jeweiligen Drahtwicklungen (6.1, 6.2) auf dem Ferritkern (5) angeordnete Abschirmung (5.3) aus Ferritmaterial derart eingestellt, dass die Antenne auf mindestens zwei vorgegebene Frequenzwerte, die durch die Dimensionierung der jeweiligen Schwingkreise und den Koppelungsgrad bestimmt sind, abgestimmt ist.
Patent DE-10331156-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sperrung und Freigabe von Audio-, Video- und/oder Informationsdaten sowie elektronisches Gerät hierzu
Inventor: SIEPEN PETER
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-07-10
Abstract: Ein elektronisches Gerät (1) zur Wiedergabe, Ausführung und/oder Bearbeitung von Audio-, Video- und/oder Informationsdaten oder Funktionen (Daten) bei mobiler Nutzung mit einer Nutzungsrecht-Verwaltungseinrichtung (5) zur Sperrung oder Freigabe der Daten für die Wiedergabe, Ausführung und/oder Bearbeitung in Abhängigkeit von den Nutzungsrechten (6) ist so ausgebildet, dass die Nutzungsrechte (6) durch die Nutzungsrecht-Verwaltungseinrichtung (5) in Verbindung mit der Ortsposition des mobil nutzbaren elektronischen Gerätes (1) vergeben werden, und eine Sperrung oder Freigabe der Daten in Abhängigkeit von einer aktuellen Ortsposition (POS) des elektronischen Gerätes (1) erfolgt.
Patent DE-10332189-A1 (DE)
Title: Schmuckstück mit Scharnierverschluss mit einstellbarer Federmechanik
Inventor: MORCINEK ROMAN
IPC: A44C7/00
Filed: 2003-07-11
Abstract: Ein Schmuckstückteil, sogenannte Kreole, besteht aus Grundkörper 1 und 2, welcher aus einem ersten Teil 1 und einem ersten Ende 1a und einem zweiten Ende 1b und einem zweiten Teil 2 mit einem ersten Ende 2a und einem zweiten Ende 2b besteht. Das erste Ende 1a und das erste Ende 2a stehen sich an einer Unterbrechungsstelle gegenüber. Die beiden Teile 1 und 2 sind an ihren zweiten Enden 1b und 2b durch ein Scharnier 3 miteinander verbunden. Das zweite Ende 1b ist mit dem Teil 3b des Scharniers 3 und das zweite Ende 2b mit dem Teil 3a des Scharniers 3 verbunden. In der Wand 2d befindet sich eine Gewindebohrung 4 mit einer Schraube 5, die auf eine Feder 6 drückt. Das erste Ende 6a der Feder 6 lehnt sich an der Wand 2c und das zweite Ende 6b der Feder 6 an dem mittleren Scharnierteil 3b. Mit der Schraube 5 wird der Druck auf die Feder 6 einstellbar und auf den mittleren Scharnierteil 3b übertragen. Die Form des mittleren Scharnierteils 3b beeinflusst den Lauf des Ohrringschließmechanismus und Ohrringöffnungsmechanismus.
Patent DE-10332484-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem für Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: RAPP HOLGER
IPC: F02M55/00
Filed: 2003-07-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kraftstoffeinspritzsystem für Verbrennungskraftmaschinen, das einen Hochdruckteil und einen Niederdruckteil umfasst. Im Hochdruckteil wird Kraftstoff aus einem Kraftstoffbehälter über eine Hochdruckpumpe (4) und eine Hochdruckleitung (32) einem Hochdruckspeicher (5) zugeführt. Über Hochdruckzuleitungen (6) werden Injektoren (7) aus dem Hochdruckspeicher (4) versorgt. Im Niederdruckteil sind die Injektoren (7) über Injektorrücklaufleitungen (8) mit einem Niederdruckspeicher (9) verbunden, wobei im Niederdruckspeicher (9) durch ein Druckhalteventil (11) ein Druck von 50 bar gehalten wird. Bei einem Druck im Niederdruckspeicher (9) oberhalb des Öffnungsdrucks des Druckhalteventils (11) wird der Kraftstoff über eine Rücklaufleitung (12) in den Kraftstoffbehälter zurückgeleitet. Der Niederdruckspeicher (9) ist über ein Überströmventil (15) und eine Überströmleitung (33) mit der Hochdruckleitung (32) des Hochdruckteils verbunden.
Patent DE-10333935-A1 (DE)
Inventor: WAGNER HOLGER
IPC: C07D487/04
Filed: 2003-07-25
Abstract: The invention relates to compounds of formula (I), wherein the radicals have the meanings indicated in the text, the stereoisomeric forms thereof, the physiologically acceptable salts thereof, and methods for the production thereof. The inventive compounds are suitable for the treatment of metabolic diseases such as type 2 diabetes.
Patent DE-10341319-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer
Inventor: KELLER UWE
IPC: F02M35/12
Filed: 2003-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalldämpfer mit einem Innenteil und einem das Innenteil umgebenden Außenteil, wobei das Innenteil eine mit Öffnungen versehene Innenwandung und das Außenteil eine entlang der Innenwandung sich erstreckende Außenwandung bildet. Zur Verbesserung der Dämpfungseigenschaften sowie der Flexibilität des Schalldämpfers ist die Außenwandung als Faltenbalg ausgebildet, der mit der Innenwandung einzelne Hohlräume definiert, wobei die Öffnungen der Innenwandung in die Hohlräume münden.
Patent DE-10345533-A1 (DE)
Title: Ultrasonic transducer for generation and/or detection of ultrasonic oscillations in high pressure medium with oscillator element coupled to latter via incompressible inner medium within oscillator housing
Inventor: DEGEL CHRISTIAN
IPC: H04R1/44
Filed: 2003-09-30
Abstract: The ultrasonic transducer (10) has an oscillator element (11) contained within a housing (12) which is filled with an incompressible inner medium (13) and which has at least one pressure equalization device (14), e.g. a deformable wall section of the housing, allowing the pressure of an outer high pressure medium to be transmitted to the oscillator element via the incompressible inner medium. Also included are Independent claims for the following: (a) a line or container for a high pressure medium provided with an ultrasonic transducer; (b) an operating method for an ultrasonic transducer within a high pressure medium.
Patent DE-10349163-A1 (DE)
Title: Drucksensorvorrichtung mit Temperatursensor
Inventor: HAYASHI KYUTARO
IPC: G01L19/02
Filed: 2003-10-22
Abstract: Eine Drucksensorvorrichtung mit einem Temperatursensor weist einen Drucksensor (5), einen Temperatursensor (19), ein Sensorgehäuse (3) zum Unterbringen des Drucksensors (5) und eines Anschlussstifts (12) zum elektrischen Verbinden des Drucksensors (5) und einer äußeren Schaltung und eine Öffnung (14), die an dem Sensorgehäuse (3) montiert ist, und eine Druckeinlassöffnung (18, 18a, 18b) zum Einbringen eines Messobjekts in den Drucksensor (5) auf. Der Temperatursensor (19) ist in der Druckeinlassöffnung (18, 18a, 18b) angeordnet und über einen Leiterdraht (22) elektrisch mit dem Anschlussstift (12) verbunden. Der Leiterdraht (22) mit dem Temperatursensor (19) wird durch einen Anschlussabschnitt (23) gehalten, der zwischen dem Anschlussstift (12) und dem Leiterdraht (22) angeordnet ist. Der Leiterdraht (22) weist einen Puffer (26) auf, der zwischen dem Leiterdraht (22) und einem Teil der Druckeinlassöffnung (18, 18a, 18b) zum Verringern einer Schwingung von sowohl dem Temperatursensor (19) und dem Leiterdraht (22) angeordnet ist.
Patent DE-10353851-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Einrichtung von Ad-Hoc Netzwerken
Inventor: CAR CHRISTIAN
IPC: H04L29/06
Filed: 2003-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Netzwerkelement (1) zur Einrichtung von drahtlosen Netzwerken (3), ein entsprechendes Netzwerk (4) und ein Verfahren zur Einrichtung von drahtlosen Netzwerken und zum drahtlosen Datenaustausch zwischen Netzwerkelementen (1) und/oder Netzwerknutzern (2), wobei das Netzwerkelement (1) eine Sende-/Empfangseinheit (12) zum drahtlosen Senden und Empfangen von Daten, eine Steuereinheit (11) zur Steuerung der Verarbeitung von Daten und einen Datenspeicher (15) aufweist. Zur Verbesserung bekannter Konzepte zur Einrichtung von drahtlosen Netzwerken ist die Steuereinheit (11) ausgebildet, um Verbindungsstreckeninformation (22) und Verbindungsbeschaffenheitsinformation (21) zum Datenaustausch zwischen Netzwerkelementen (1) und/oder Netzwerknutzern (2) auszuwerten, um Teilabschnitte von Datenübertragungsrouten und/oder komplette Datenübertragungsrouten zur Übertragung oder Weiterleitung von Daten zu bestimmen, wobei die Verbindungsstreckeninformation (22) die Anzahl der Netzwerkelemente (1) und die Nachbarschaftsbeziehungen der Netzwerkelemente (1) des Netzwerkes und die Verbindungsbeschaffenheitsinformation (21) die Beschaffenheit der Verbindung zwischen Netzwerkelementen (1) und/oder Netzwerknutzern (2) angibt.
Patent DE-10358909-A1 (DE)
Title: Plasma-CVD-Vorrichtung sowie Filmherstellverfahren und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauteils unter Verwendung derselben
Inventor: SHIMIZU AKIRA
IPC: H05H1/46
Filed: 2003-12-16
Abstract: Eine Plasma-CVD-Vorrichtung mit einer Anodenelektrode und einer Kathodenelektrode, wobei diese Vorrichtung zum Herstellen eines Dünnfilms auf einem Substrat durch Ausführen einer Plasmaentladung zwischen der Anodenelektrode und der Kathodenelektrode dient, ist mit Folgendem versehen: DOLLAR A - einem zwischen der Anodenelektrode und der Kathodenelektrode angeordneten Substrathalter und DOLLAR A - mindestens einem leitenden Element (11), das zwischen dem Substrathalter und entweder der Anodenelektrode oder der Kathodenelektrode angeordnet ist; DOLLAR A wobei DOLLAR A -- der Substrathalter das Substrat hält; DOLLAR A -- das mindestens eine leitende Element so zwischen der einen Elektrode und dem Substrathalter vorhanden ist, dass im Wesentlichen der gesamte Raum zwischen der Elektrode und dem Substrathalter abgedeckt ist; und DOLLAR A -- das mindestens eine leitende Element elektrisch mit der einen Elektrode und dem Substrathalter verbunden ist.
Patent DE-19503803-A1 (DE)
Title: Sporting rifle cocking system
Inventor: DIETZ LOTHAR DIPL ING
IPC: F41A19/41
Filed: 1995-02-06
Abstract: An engaging piece (16) pivotally mounted within the lock casing (1) works in conjunction with the control lug (24) of a retainer pawl (14) and a control tongue fitted to the cocking catch (5). Notches (27,28) in the engaging piece working with the control lug are supplemented by first and second throats (30,31) of the cocking tongue and form the transitions between the respective notches.  The tongue of the cocking catch (5) can change shape elastically and is preferably made of elastic plastics. Pawl and piece pivot round horizontal axes at right angles to the firing direction. The engaging piece consists of a flat disc pivoting round an axis (20) fixed close to the top rim of the disc off spring. In the initial setting the spring acts on the piece so the endstop (23) engages the lug with the throat (30) base. For cocking, the tongue engages the throat to pivot the piece clockwise to engage lug and notch (27), finalised by catch (5) release and tongue re-alignment, now in the firing position.
Patent DE-19509478-A1 (DE)
Title: Automatic waking method for sleeping persons
Inventor: SEIPELT ULLRICH
IPC: G04G13/02
Filed: 1995-03-16
Abstract: The method is initiated in the wakening preamble by a period of REM (Rapid Eye Movement) sleep and after reaching a predetermined wakening time. It arranges waking impulses such that the wakening preamble and at least one REM sleep phase overlap. The duration of non-REM sleep decreases during the sleep cycles while the REM sleep increases. The waking process is set so several waking signals of controllable intensity, occur with a few minutes between each other. The waking process takes at least 25 minutes to overlay the signal with a REM sleep phase or a light sleep phase. The separation between single waking signals must be less than 10 minutes to reach a REM phase. The wakening pulses are individually tailored. The maximum duration of non-REM sleep and the number of wakening pulses are taken into account. The operation of the waking phase is controlled by an electronic circuit.
Patent DE-19514534-A1 (DE)
Title: Capturing sling for recovering foreign bodies by intervention in body vessels or cavities
Inventor: NEUSS MALTE DIPL ING
IPC: A61M25/092
Filed: 1995-04-20
Abstract: The instrument has an elongated proximal piece (1) and a distal piece (2) The distal piece is formed in the shape of a sling and is made from a super elastic wire material (4). The end of the wire, is formed into a small point (5) The shape of the sling is similar to that of the profile of an upright cobra. The shape of the wire is achieved by bending it about a notional line which extends outwards from the end of the proximal piece. The wire is bent first to one side and then in the form of an open U to the opposite side.  The instrument is intended for use within a catheter for introduction into body cavities or vessels.
Patent DE-19519139-A1 (DE)
Inventor: SANDKUEHLER PETER DR
IPC: C11D17/06
Filed: 1995-05-30
Abstract: A granular washing or cleaning agent with a high bulk density containing extruded components and anionic and/or non-ionic tensides in quantities of at least 15 wt.% and having improved solubility is to be prepared. The improved solubility is to be obtained in particular in that gelling is largely prevented when the agent is dissolved in water. This is achieved in that the agent contains at least two different granular components, at least one of which is extruded and at least one is not, where the extruded component(s) is/are present in quantities of 30 to 85 wt.% in relation to the whole of the agent, the tenside (including soap) content of the extruded component(s) is 0 to less than 15 wt.% in relation to the extruded component and there is at least one non-extruded, granular and tenside-containing component in the agent in quantities such that at least 1 wt.% in tensides, in relation to the whole of the agent, is prepared by this component.
Patent DE-19524526-A1 (DE)
Inventor: HANSSEN HANS
IPC: H01B13/016
Filed: 1995-07-05
Abstract: The outer conductor (3) of a coaxial cable comprises an electroconductive lacquer layer. The lacquer may comprise Ag, Cu, Ni or soot in a thermoplastic resin e.g. polyester, polyurethane or polyacrylate. It is coated onto the insulated central conductor (1) by passing it through a solution of the lacquer (Figure 2) and cured by heating. A lacquer layer as thin as 5 to 30 mu  may be formed. The insulating layer (2) may be a foam and be of PVC, polyethylene, polypropylene or PTFE. Optionally a layer of Sn, Ni or Pb may be provided over the lacquer layer. A protective coating (4) of polyethylene, polyurethane, PVC or a fluoro-polymer optionally with flame retardants, may be provided. The cables can be manufactured much more rapidly than the known cables which comprise a stranded outer conductor or an outer conductor of metal foil. <IMAGE>
Patent DE-19524989-A1 (DE)
Title: Slide valve under primary control
Inventor: HOLLE PETER DIPL ING
IPC: F15B13/04
Filed: 1995-07-08
Abstract: Springs (18,19) in primary control (6) and damping (16) chambers operate between valve housing (1) and respective pistons (3) or (4), using spring constants whose value greatly reduces or cancels out the axial disturbance caused by the pressure differential across the piston faces. For preference, these are compression springs (18,19), having identical spring constant. Primary pressure admitted to chamber (6) via the proportionating valve (9) moves the slide (5) via piston (3) so as to close off the main pressure return (15) and open the infeed (13). The related differences in the sections to be closed and opened by the slide give a pressure differential across faces (20,21) which in turn seeks to augment the movement of the slide. This is counteracted by the identical spring action (18,19).
Patent DE-19529122-A1 (DE)
Title: Contact pins for indicating instrument for instrumentation display - comprises pointer drive, which comprises contact elements connected to contact areas on circuit board, formed as telescopically adjustable contact pins
Inventor: FRIEPES GERHARD
IPC: G01R7/06
Filed: 1995-08-08
Abstract: The pointer instrument comprises at least one pointer drive which is fastened by mounting elements on a carrier and which comprises contacting elements on its rear side. The contacting elements are connected to contacting areas on a circuit board which includes conductor paths. The contact elements are formed as contact pins (6,7) which are telescopically adjustable against pressure spring contacts (14). The contact pins pref. projects from guide sheaths (13), in which they are held axially movable, and in which the pressure spring contact is arranged. The pressure spring contact presses on one side against a forehead surface area of the respective contact pin and on the other side against a connection (15) which projects from the guide sheath on a side opposite the contact pin.
Patent DE-19531315-A1 (DE)
Title: Pedal locking system for protection of bicycles against theft
Inventor: KNOCKE KARSTEN
IPC: E05B71/00
Filed: 1995-08-25
Abstract: The system locks the pedals of a bicycle, in order to prevent it from being ridden away. The pedals may be detached from the pedal cranks and then locked to a lock bit on the lower part of the bicycle frame, so as to obstruct the rotation of the cranks. The bit may be built into the lower frame during mfr. or may be added afterwards in which case it may be fastened in place by a secure clamp. The clamp may be fitted with a screw with staggered half slits in its head, in order to prevent it from being undone with ordinary tools.
Patent DE-19532962-A1 (DE)
Title: Hydraulic overload control valve, esp. on presses
Inventor: KELLER ULRICH
IPC: F15B20/00
Filed: 1995-09-07
Abstract: The control valve is fitted to hydraulic overload protection equipment, esp. on a mechanical press, and has a piston which is acted upon on one side by the pressure of a hydraulic element which is to be protected. The other side of the piston is acted upon by a preset bias pressure. The piston is in the form of a moving disc (2), which has a sealing edge (8) on the overload side (11) to prevent hydraulic fluid from flowing out of the element. If the pressure in the element is too high, the fluid flows past the sealing edge.
Patent DE-19535152-A1 (DE)
Title: Programmer unit, esp. for washing machine
Inventor: PONT PAOLO DA
IPC: H01H43/10
Filed: 1995-09-21
Abstract: The unit consists of at least one first cam (3) with a reversible function and at least one second cam (4) which acts as a main cam, operated by a motor (2) through first and second kinematic circuits (6, 7), the second one having two different operating positions. It also has commutators (2a, 5) which act on the first and second kinematic circuits and are able to engage either the first or second circuit. The drive is in the form of a synchronous electric motor (2), and at least one of the kinematic circuits is in the form of a gear train. In addition, the reversible cam has a positon detector (21) which is connected to the motor through a control module (P).
Patent DE-19535599-A1 (DE)
Title: Decontamination of esp. oil-contaminated sand
Inventor: NEESE THOMAS PROF DR
IPC: B09C1/02
Filed: 1995-09-25
Abstract: In the processing of surface (esp. oil) contaminated sands, fine sands and silts of 20-200 microns size, which have been precleaned by wet disintegration and sepn. of below 10 microns size fines and low density organic components, the novelty is that the thickened suspension is pulverised in a stirrer vessel contg. micro-grinding bodies of 0.2-2 mm size.
Patent DE-19536576-A1 (DE)
Title: Elliptically-polarised light generating device
Inventor: SCHIMPE ROBERT DR ING
IPC: G02F1/01
Filed: 1995-09-29
Abstract: Elliptically polarised light is generated from unpolarised light or light of unspecified polarisation. An optical device generates linearly polarised output light from which another optical device generates elliptically polarised light. A polarisation device generates two linearly polarised light segments in the same polarisation direction.  A controllable optical coupling device generates output light from the two light segments with controllable intensity. The output signal has the desired linear polarisation. The polarisation device includes a polarisation splitter and a beam combiner. A polarisation rotating device rotates the polarisation of one of the two light segments w.r.t. the other.
Patent DE-19537036-A1 (DE)
Title: Trim wheel arrangement for vertical trimming of passenger aircraft
Inventor: ROMCA JENS DIPL ING
IPC: B64C13/04
Filed: 1995-10-05
Abstract: The trim wheel (1) consists of a ring (2) which can move radially symmetrically around a reference axis. The ring profile is guided between paired rollers (3) which are located beneath a cover (8) and distributed on the ring profile in a circle sector fashion along the covered ring half (2a), and stand opposite each other. Several permanent magnets (4) are enclosed in the ring profile of the covered ring half. They have a very small gap between each other and form a grid pattern on the generated surface of the ring profile.
Patent DE-19538516-A1 (DE)
Title: Method for measuring specific quantities of a liquid, particularly water
Inventor: FEUERHERDT JOACHIM DIPL ING
IPC: G01F23/00
Filed: 1995-10-05
Abstract: The measurement vessel (1) is filled with bubble-free liquid until it overflows indicating that the required quantity has entered, filling continuing at a rate greater than the outflow of liquid. When filling is discontinued the liquid level falls to the level of the overflow outlet (5) due to the resulting excess pressure. On conclusion of the levelling process the excess pressure is reduced to zero. The liquid can be pumped up from the bottom of the measurement vessel against atmospheric pressure and as soon as the sealed off and re-opened as soon as the liquid level has reached the overflow level.
Patent DE-19539557-A1 (DE)
Title: Low-loss regulating system for electrical loads e.g. motors
Inventor: ANNOWSKY RENE DIPL ING
IPC: H02M7/162
Filed: 1995-10-13
Abstract: A low-loss regulating system for electrical equipment, particularly electric motors employs an intermediate voltage stage, now increasingly favoured for optimising the operating performance of eg. asynchronous machines in relation to their source of supply. The intermediate voltage (Uz) is rendered independent of load changes as a result of a stable but dynamically responsive control of the mains network rectifier (11). The control regime provides separate referencing/adjustment of both the real (9) and imaginary (8) components of system output and a decoupling network (10) prevents their interaction.
Patent DE-19540847-A1 (DE)
Title: Ring spinner
Inventor: BACHMANN OTHMAR
IPC: D01H7/60
Filed: 1995-10-30
Abstract: The cleaning blade (13) for the traveller (12), in a ring spinner, has a linear stripping edge (14) towards the traveller (12) together with an upper toothed catch edge (15).
Patent DE-19546966-A1 (DE)
Title: Domestic dishwashing machine
Inventor: REITER BRUNO DIPL ING
IPC: A47L15/42
Filed: 1995-12-15
Abstract: The machine has a pair of spray devices for respective crockery baskets, each associated with a pump, one of which can be switched for operation as an emptying pump, via a switching valve (1).  The pressure sides of both pumps are coupled to the switching valve, which has 3 flow channels (4,7,9), one of which is permanently open for coupling inlet and outlet connections (2,3), the other flow channels controlled by a pivoted valve plate (10) for selectively connecting a second inlet (5) to either a recycling or an emptying outlet (6,8).