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Patent DE-102019133746-A1 (DE)
Title: Modulares Einbaugerät sowie Verarbeitungsvorrichtung mit Einbaugerät
Inventor: RAUCHSCHWALBE ULRICH
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einbaugerät (1) zur Ausgabe und/oder Eingabe, mit einem Zwischengehäuse (2), einer Einheit (3) zum Anzeigen und/oder Bedienen, und einer mit der Einheit (3) verbundene Hauptplatine (4) mit einer zentralen Recheneinheit, wobei das Einbaugerät (1) zur Verwendung in wenigstens einer Einrichtung aus der Gruppe von Wägeeinrichtungen, Dosiereinrichtungen, Fördereinrichtungen, Siebeinrichtungen, Mahleinrichtungen, Mischeinrichtungen, Filtereinrichtungen, Zustandsüberwachungseinrichtungen und/oder Materialanalyseeinrichtungen vorgesehen ist, wobei die Hauptplatine (4) als eine elektronische Plattform unabhängig von der Verwendung dient und wenigstens eine Schnittstelle (21) zu der jeweiligen Einrichtung aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Verarbeitungsvorrichtung (28) zum Steuern, Messen und/oder Regeln mit einem solchen Einbaugerät (1).
Patent DE-102019133865-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontabschnittskonstruktion
Inventor: YASHIRO HIRONAO
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-12-11
Abstract: [Zu lösende Aufgabe] Schaffung einer Fahrzeugfrontabschnittskonstruktion, die zur zuverlässigeren Aufnahme einer von der Vorderseite eines Fahrzeugs angewandten Aufpralllast, insbesondere einer Aufpralllast an dem zentralen Bereich des Fahrzeugs, fähig ist.[Lösung] Ein vorderer Flächenabschnitt 9a und ein oberer Flächenabschnitt des Aufprallaufnahmeelements 9 sind so gebildet, dass sie durch eine geneigte Fläche 9d verbunden sind, die sich schräg abwärts nach vorn erstreckt, und der vordere Flächenabschnitt 9a und ein unterer Flächenabschnitt des Aufprallaufnahmeelements 9 so gebildet sind, dass sie durch eine geneigte Fläche 9e, die sich schräg aufwärts nach vorn erstreckt, verbunden sind. Ein Abstandsabschnitt G ist zwischen dem Aufprallaufnahmeelement 9 und dem Stoßfängerelement 7 vorgesehen. Der vordere Flächenabschnitt 9c des Aufprallaufnahmeelements 9 steht in Draufsicht zu der auf die Fahrzeugbreitenrichtung bezogenen Mitte weiter vorwärts ab, und die geneigte Fläche 9d ist so gebildet, dass sie in vertikaler Richtung zu einer auf die Fahrzeugbreitenrichtung bezogenen Mitte 9f breiter wird.
Patent DE-102019202647-A1 (DE)
Title: Verladearm-Vorrichtung
Inventor: STÖVER HARM
IPC: F16L3/01
Filed: 2019-02-27
Abstract: Eine Verladearm-Vorrichtung, die insbesondere zur Verladung von Fluiden dient, weist einen Hauptarm (14) auf, der von einer Basisstation (10) getragen ist. Mit dem Hauptarm (14) ist ein Außenarm (24) schwenkbar verbunden. Ferner ist mit dem rückwärtigen Teil der Hauptarm (14) mit einem Gegengewichtsarm (30) verbunden. Durch ein Koppelelement ist gewährleistet, dass in unterschiedlichen Schwenkpositionen der Gegengewichtsarm (30) parallel zum Außenarm (24) angeordnet ist. Ferner sind Schaltelemente (38, 40) vorgesehen, um bei einem maximalen Scherenwinkel zwischen dem Hauptarm (14) und dem Außenarm (24) einen Schaltvorgang auszulösen. Erfindungsgemäß ist eines der Schaltelemente (40) fest mit dem Gegengewichtsarm (30) oder dem Außenarm (24) und das andere Schaltelement (38) drehbar mit dem Hauptarm (14) verbunden.
Patent DE-102019207080-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung einer Flüssigkeit und wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: KÜMMERLE HANNES
IPC: G01N21/17
Filed: 2019-05-15
Abstract: Bei einem Verfahren zur Untersuchung einer Flüssigkeit in einer Spülmaschine wird deren Oberflächenspannung erfasst. Auf einem Träger mit einer planen Trägeroberfläche, die schräggestellt ist mit etwa 55°, sind abwechselnd Hydrophob-Bereiche und Hydrophil-Bereiche vorgesehen, beispielsweise ähnlich einem karierten Muster, worauf dann die zu untersuchende Flüssigkeit gebracht wird. Danach wird die Flüssigkeit auf der Trägeroberfläche der Krafteinwirkung der Schwerkraft ausgesetzt, wodurch sie zumindest teilweise von der Trägeroberfläche abläuft. Die verbleibende Menge an Flüssigkeit auf der Trägeroberfläche wird erfasst und als Maß für die Oberflächenspannung der untersuchten Flüssigkeit herangezogen, wobei die Oberflächenspannung der Flüssigkeit größer ist, je weniger Flüssigkeit auf der Trägeroberfläche verbleibt. Diese Messung ist sehr einfach und kann dauerhaft exakt erfolgen, da die Trägeroberfläche sehr robust ausgebildet sein kann.
Patent DE-102019207582-A1 (DE)
Title: SMD-fähige THT-Aufnahme
Inventor: RIEMBAUER CHRISTIAN
IPC: H01R12/71
Filed: 2019-05-23
Abstract: Vorrichtung, geeignet für eine stoffschlüssige Verbindung mit einer Leiterplatte, wobei die Vorrichtung eine Öffnung zur Aufnahme eines Kontaktteils (Pin) aufweist, wobei die Öffnung durch Blattfederelementen begrenzt ist, wobei bei der Aufnahme des Kontaktteils in die Öffnung eine kraftschlüssige Verbindung des Kontaktteils mit den Blattfederelementen und eine elektrische Kontaktierung des Kontaktteils mit der Vorrichtung herstellbar ist.
Patent DE-102019209876-A1 (DE)
Title: Notbremsvorrichtung und Landfahrzeug
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60T1/14
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Notbremsvorrichtung (2) für ein Landfahrzeug (1) aufweisen eine Unterdruckvorrichtung (9) mit einer Unterdruckkammer (14), die an ihrer der Fahrbahn (7) zugewandten Seite eine Unterdruckwirkfläche (10) aufweist, wobei die Unterdruckwirkfläche (10) wenigstens eine Luftdurchtrittsöffnung (11) aufweist und die Unterdruckkammer (14) eine Versiegelungseinrichtung (5) aufweist, welche die wenigstens eine Luftdurchtrittsöffnung (11) in der Verwahrungsstellung der Unterdruckvorrichtung (9) luftdicht verschließt und die Versiegelungseinrichtung (5) ausgebildet ist, sich von der wenigstens einen Luftdurchtrittsöffnung (11) zu lösen, wenn die Unterdruckvorrichtung (9) in die Notbetriebsstellung bewegt ist, derart, dass ein in der Unterdruckkammer (14) vorgehaltener Unterdruck nach dem Lösen der Versiegelungseinrichtung (5) von der wenigstens einen Luftdurchtrittsöffnung (11) in einer Notbetriebsstellung eine Saugkraft auf eine Fahrbahn (7) des Landfahrzeugs (1) ausübt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Landfahrzeug (1) mit einer solchen Notbremsvorrichtung (2).
Patent DE-102019210299-A1 (DE)
Title: Dampfkraftwerk sowie Verfahren
Inventor: PIPPERT MICHAEL
IPC: F01K3/00
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dampfkraftwerk (1),- mit einem von Wasser (W) und Wasserdampf (WD) durchströmbaren Wasser-Dampf-Kreislauf, in welchem ein Dampferzeuger (25) und eine Dampfturbine (2), die einen Turbinenabtrieb (3a) mit einer Abtriebswelle (3) aufweist, angeordnet ist,- mit einem ersten elektrischen Generator (7a) und mit einem zweiten elektrischen Generator (7b), die galvanisch voneinander getrennt sind und mit dem Turbinenabtrieb (3a), insbesondere der Abtriebswelle (3), der Dampfturbine (2) antriebsverbindbar oder antriebsverbunden sind.
Patent DE-102019212373-A1 (DE)
Title: Dosieranlage
Inventor: HAAG GERD
IPC: B05C5/02
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosieranlage (10) zum Auftragen einer Raupe eines Mehrkomponentenverbundwerkstoffs, umfassend einen Mischkopf (12), welcher eine Ausgangsöffnung (16) aufweist, eine Dosierpumpe (20, 22, 24, 26), und eine Steuereinheit (28), welche dazu eingerichtet ist, ein Steuerinformationen umfassendes Steuersignal an die Dosierpumpe (20, 22, 24, 26) auszugeben, wobei die Steuereinheit (28) dazu eingerichtet ist, Informationen bezüglich einer Bahnkurve und/oder einer Bahngeschwindigkeit in Abhängigkeit der Bahnkurve zu enthalten und/oder zu empfangen, und für jeden Abschnitt der Bahnkurve gesonderte Steuerinformationen an die Dosierpumpe (20, 22, 24, 26) derart auszugeben, dass eine Querschnittsfläche der Raupe des Mehrkomponentenverbundwerkstoffs über die gesamte Bahnkurve hinweg im Wesentlichen konstant bleibt. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102019216373-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines Zielobjekts
Inventor: EISENBARTH ANDREAS
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zur Erfassung eines Zielobjekts, bei dem ein Radarsensor (2) Radarsignale in aufeinanderfolgenden Messzyklen ausgesendet, die vom Zielobjekt reflektiert und vom Radarsensor (2) als Radarziele (5) erfasst werden, anhand der Radarziele (5) eine Bewegungsinformation des Zielobjektes ermittelt wird, und ein zweites Objekt anhand von Radarzielen (9) erfasst wird, wobei von dem zweiten Objekt eine Bewegungsinformation ermittelt wird, die Bewegungsinformation des zweiten Objekts mit der Bewegungsinformation des Zielobjektes verglichen wird und der Vergleich der Bewegungsinformationen herangezogen wird, um das zweite Objekt als Spiegelobjekt (8) des Zielobjekts zu erkennen, wobei die Radarziele (9) dem Zielobjekt zugeordnet werden, wenn das zweite Objekt als Spiegelobjekt (8) erkannt worden ist.
Patent DE-102019216984-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Sensoranordnung
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01P15/125
Filed: 2019-11-05
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung mit einem eine Haupterstreckungsebene aufweisendem Substrat und einer seismischen Masse, wobei die seismische Masse um eine zur Haupterstreckungsebene parallele Torsionsachse beweglich ausgebildet ist und wobei die seismische Masse eine bezüglich der Torsionsachse asymmetrische Massenverteilung aufweist, wobei die Sensoranordnung, mit dem Substrat verbunden und in einer Elektrodenschicht angeordnet, eine bezüglich der Torsionsachse symmetrisch ausgebildete Elektrodenstruktur umfassend eine erste Teilelektrode und eine zweite Teilelektrode aufweist, wobei die seismische Masse eine erste Schicht und eine zweite Schicht aufweist, wobei die erste und zweite Schicht miteinander verbunden die seismische Masse bilden und die erste Schicht auf der der Elektrodenschicht zugewandten Seite der seismischen Masse angeordnet ist, wobei die erste Schicht, bezüglich der Torsionsachse symmetrisch ausgebildet, einen ersten Teilbereich und einen zweiten Teilbereich aufweist, wobei die erste Teilelektrode, die zweite Teilelektrode, der erste Teilbereich und der zweite Teilbereich bezüglich der Torsionsachse symmetrisch ausgebildet sind und wobei die Ausbildung der zweiten Schicht im Bereich des ersten und zweiten Teilbereichs bezüglich der Torsionsachse zur Asymmetrie der Massenverteilung beiträgt.
Patent DE-102019218690-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Partikeln
Inventor: RENSCH TORALF
IPC: F28D15/02
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V) zur Herstellung von Partikeln (P) aus mindestens einem Rohstoffmaterial (RM), umfassend- mindestens einen Drehrohrofen (1) mit einer Materialeingangsseite (1.1) zur Aufnahme des Rohstoffmaterials (RM), einem Reaktionsraum (1.2) zur thermischen Behandlung des Rohstoffmaterials (RM) und einer Materialausgangsseite (1.3) zur Ausgabe der aus dem thermisch behandelten Rohstoffmaterial (RM) hergestellten Partikel (P),- eine Heizvorrichtung (5) zur indirekten oder direkten Beheizung des Drehrohrofens (1) und- eine Wärmeübertrageranordnung (WA), die thermisch mit dem Drehrohrofen (1) gekoppelt ist und zumindest ein Wärmerohr (4.1 bis 4.n) umfasst, welches zur Übertragung eines Wärmestroms (Qzu) in den Reaktionsraum (1.2) und zur Einstellung einer Prozesstemperatur im Reaktionsraum (1.2) in oder an einer Wandung (1.4) des Drehrohrofens (1) angeordnet ist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung von Partikeln (P) aus mindestens einem Rohstoffmaterial (RM) mittels einer solchen Vorrichtung (V) sowie eine Verwendung der Vorrichtung (V).
Patent DE-102019219548-A1 (DE)
Title: Mischeinrichtung
Inventor: FRAAS MARC
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischeinrichtung (1) mit einem Anströmkanal (5), einem ersten Luftkanal (4), einem zweiten Luftkanal (4') und einem Mischluftkanal (6),- mit einer Schieber-Anordnung (7) zum Einstellen eines Luftanteils aus dem ersten Luftkanal (4) und/oder einem Luftanteil aus dem zweiten Luftkanal (4') bzw. dem Anströmkanal (5) in einer Mischluft im Mischluftkanal (6),- mit einem zwischen einer ersten und einer zweiten Position (P1, P2) verstellbaren Schieber (8),- wobei der Schieber (8) in der ersten Position (P1) eine erste Öffnung (10) zwischen dem Anströmkanal (5) und dem ersten Luftkanal (4) öffnet und eine zweite Öffnung (10') zwischen dem Anströmkanal (5) und dem Mischluftkanal (6) schließt,- wobei der Schieber (8) in der zweiten Position (P2) die erste Öffnung (10) zwischen dem Anströmkanal (5) und dem ersten Luftkanal (4) schließt und die zweite Öffnung (10') zwischen dem Anströmkanal (5) und dem Mischluftkanal (6) öffnet,- wobei der Schieber (8) in einer Zwischenposition die erste Öffnung (10) und die zweite Öffnung (10') teilweise öffnet,- wobei der Schieber (8) in zumindest eine dritte Position (P3) verstellbar ist, in welcher er die erste Öffnung (10) und die zweite Öffnung (10') vollständig öffnet.
Patent DE-102020000106-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung von Bienenbeuten zur Vereinfachung der Arbeiten am Bienenvolk
Inventor: HOBMEIER MICHAEL
IPC: A01K47/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Für eine Artgerechte Haltung von Honigbienen, gehört eine regelmäßige Kontrolle des Brutraumes sowie Eingriffe in das Bienenvolk. Weil sich bei den Magazinbeuten der Brutraum in der (den) untersten Zarge(n) befindet, müssen alle sich darüber befindlichen Zargen abgenommen werden um die Tätigkeiten im Brutraum durchführen zu können. Dies ist besonders in den Monaten der Blütentracht mit mehreren Honigzargen über dem Brutraum eine sehr zeitintensive, anstrengende und rückenbelastende Arbeit. Die neue Vorrichtung soll diese Arbeiten erleichtern und Zeit bei der Durchsicht sparen.Die Vorrichtung ist eine Halterung für die Brutraumzarge(n), welche auf in der Halterung installierten Führungsschienen abgesenkt, raus- und wieder reingeschoben werden kann. Die Brutraumzarge wird im herausgezogenen Zustand durch die Vorrichtung gehalten. Dadurch erspart sich der Imker das Abheben der Honigzargen vor der Durchsicht, schont seinen Rücken und viel Zeit. Weiterhin ist somit die Durchsicht auch weniger invasiv für das Bienenvolk.Erleichterung der Bienevolkkontrolle (Durchsicht) in der Imkerei.
Patent DE-102020000442-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung
Inventor: GÄRTNER ERIC
IPC: B60R22/34
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtanordnung für ein Fahrzeug mit zumindest einem Gurtschloss (4) und zumindest einem Gurtaufroller (5) mit einem Gurtband (3), welche zumindest einem Sitzplatz (S) in dem Fahrzeug zugeordnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das zumindest eine Gurtschloss (4) und der zumindest eine Gurtaufroller (5) verschiebbar an zumindest einer Schiene (7, 8) angeordnet sind, wobei die zumindest eine Schiene (7, 8) entlang einer Breite des Sitzplatzes (S) verläuft.
Patent DE-102020001981-A1 (DE)
Title: Antriebsbaugruppe für eine architektonische Verschlusseinrichtung
Inventor: DIETZ CHRISTIAN
IPC: E05F15/603
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsbaugruppe für eine architektonische Verschlusseinrichtung, deren Antriebswelle durch einen Elektromotor, der mittels einer Mikroprozessorsteuerung betrieben wird, angetrieben wird, wobei zwischen dem Elektromotor und der Antriebswelle ein Getriebe angeordnet ist, sowie eine Absolutdrehwinkelerkennung zur Detektion eines Drehwinkels der Antriebswelle über 360°. Die Absolutdrehwinkelerkennung weist zwei getrennt gelagerte, verzahnte Räder auf, deren Zähnezahlen unterschiedlich oder gleich ausgebildet sind, und dass die verzahnten Räder in ihren Achsbereichen jeweils einen bipolar-magnetisierten Messmagneten aufweisen, und dass in Wirkverbindung mit den Messmagneten stationäre Messsensoren stehen.
Patent DE-102020002580-A1 (DE)
Title: Förder- und Sammelvorrichtung mit einer antreibbaren Förder- und Sammeleinheit und landwirtschaftliche Erntegutpresse mit der Förder- und Sammelvorrichtung
Inventor: MEINERS MICHAEL
IPC: A01F15/10
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Förder- und Sammelvorrichtung für eine landwirtschaftliche Erntegutpresse, mit einer antreibbaren Förder- und Sammeleinheit, die von einem Sammelmodus in einen Hubmodus umschaltbar ist, und eine Zubringerleiste umfasst, deren Zubringerzinken in Abhängigkeit vom Modus drehbar sind, mit einer ersten Kurvenbahn, die zum Drehen der Zubringerzinken vorgesehen ist, und von einem fixierten Zustand, in dem sie ortsfest in der Förder- und Sammelvorrichtung angeordnet ist und sich die Förder- und Sammeleinheit im Sammelmodus befindet, in einen bewegten Zustand, in dem sie von der Förder- und Sammeleinheit angetrieben ist und sich die Förder- und Sammeleinheit im Hubmodus befindet, umschaltbar ist, mit einer Kupplungsvorrichtung, die in einem Kupplungsvorgang zum Wirkverbinden der ersten Kurvenbahn mit der Förder- und Sammeleinheit vorgesehen ist, und mit einer Sensoreinheit, die zum Erfassen eines Füllgrades der Sammelkammer vorgesehen ist, wobei die Förder- und Sammelvorrichtung ein Schaltmittel aufweist, das dazu vorgesehen ist, den Kupplungsvorgang in Abhängigkeit vom Füllgrad der Sammelkammer auszulösen oder zu verhindern, wobei das Auslösen oder Verhindern des Kupplungsvorgangs mechanisch unabhängig von der Erfassung des Füllgrades erfolgt. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine landwirtschaftliche Erntegutpresse mit einer solchen Förder- und Sammelvorrichtung.
Patent DE-102020003481-A1 (DE)
Title: Einbruchsicherung für eine Tür oder ein Fenster
Inventor: GÖTZ PETER
IPC: E06B5/11
Filed: 2020-06-10
Abstract: Bandsicherungsteil (3) ist zweiteilig ausgebildet und weist einen Sicherungsblock (8) sowie ein sich in diesen im wesentlichen formschlüssig einfügendes Füllstück (9) auf. Die eine Randleiste (4) ist am Sicherungsblock (8) und die andere Randleiste (4) am Füllstück (9) angeordnet, wobei der Sicherungsblock (8) und das Füllstück (9) sich im in die Beschlagsnut (10) eingesetzten Zustand jeweils gegenseitig überlappen und am Boden der Beschlagsnut (10) verschraubt sind.
Patent DE-102020004330-A1 (DE)
Title: Druckgussform zum Gießen von Metallgussteilen
Inventor: ÖZMEN VELI
IPC: B22D17/22
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckgussform zum Gießen von Metallgussteilen, umfassend eine Gießkammer (3), an welcher ein Teileinsatz (7) anliegt. Bei einer Druckgussform, welche während des gesamten Gießvorganges auch bei sich ändernder Temperaturverteilung eine dauerhafte Fixierung zwischen Teileinsatz und Gießkammer garantiert, weist der Teileinsatz (7) eine hohe Wärmeabfuhreigenschaft zur Wärmeabfuhr im Bereich eines Pressrestes (13) des Metallgussteiles (11) auf. Es ist ein von außen umgebendes Temperierelement (25) zur Verbesserung der Wärmeabfuhreigenschaft des Teileeinsatzes (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102020102397-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Brennstoffzellenstapels sowie Brennstoffzellenvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: KOPPENHÖFER MARKUS
IPC: B60L50/70
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Brennstoffzellenstapels (2) mit einer Mehrzahl zwischen zwei Endplatten (1, 8) aufgenommen Brennstoffzellen (3), die jeweils eine Anode, eine Kathode sowie eine die Anode von der Kathode trennende ionenleitfähige Membran umfassen, wobei mindestens einer der Endplatten (1) Medienzuführungen (9) für die Einleitung der Reaktanten und beidseits der Membran jeder Brennstoffzelle (3) für die Zuleitung und Verteilung der Reaktanten an die Anode und Kathode Polarplatten und Gasdiffusionslagen zugeordnet sind, umfassend die Schritte der Einleitung von Wasserdampf durch die Medienzuführungen (9) und nachfolgend die Aufbringung einer Verpresskraft zur Verspannung des Brennstoffzellenstapels (2). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung.
Patent DE-102020104026-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kanalentzerrung und Decodierung eines Codes
Inventor: HENKEL WERNER
IPC: H03M13/13
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kanalentzerrung und Decodierung eines Codes dadurch gekennzeichnet, dass der Code iterativ mithilfe einer Iterationsgleichung (160, 180) decodiert wird; und die Kanalentzerrung des Codes Bestandteil der Iterationsgleichung (160, 180) ist.
Patent DE-102020105092-A1 (DE)
Title: Gebervorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer kinematischen Größe einer Relativbewegung
Inventor: SELLMER CHRISTIAN
IPC: G01P3/68
Filed: 2020-02-27
Abstract: Es wird eine Gebervorrichtung (10) zur Bestimmung einer kinematischen Größe einer Relativbewegung eines ersten Objekts zu einem zweiten Objekt angegeben, wobei die Gebervorrichtung (10) eine mit dem ersten Objekt verbindbare Maßverkörperung (14) und eine mit dem zweiten Objekt verbindbare optische Abtasteinheit (18) mit mindestens einem ersten Lichtempfangselement (22a) zur Erzeugung eines ersten Abtastsignals durch Erfassen der Maßverkörperung (14) sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (26) aufweist, die dafür ausgebildet ist, die kinematische Größe aus dem Abtastsignal zu bestimmen. Dabei weist die Gebervorrichtung (10) ferner ein dem ersten Lichtempfangselement (22a) nachgeordnetes erstes Differenzierglied (24a) auf, um ein abgeleitetes erstes Abtastsignal zu erzeugen, und die Steuer- und Auswertungseinheit (26) ist weiterhin dafür ausgebildet, aus dem abgeleiteten ersten Abtastsignal die Geschwindigkeit der Relativbewegung zu bestimmen.
Patent DE-102020105174-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit axial ausgestellter Rollenbahn; sowie Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: RUSCH ALAIN
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem Träger (2) und einer über zumindest einen Rollenkörper (3) relativ zu dem Träger (2) verschwenkbar gelagerten Pendelmasse (4), wobei der zumindest eine Rollenkörper (3) mit einem ersten Wälzbereich (5) in einer Rollenbahn (6) des Trägers (2) aufgenommen ist und mit einem zweiten Wälzbereich (7) in einer Rollenbahn (8) der Pendelmasse (4) aufgenommen ist, wobei zumindest eine der beiden Rollenbahnen (6, 8) zum Teil oder vollständig durch einen axial umgeformten Blechabschnitt (9) gebildet ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (21) mit diesem Fliehkraftpendel (1).
Patent DE-102020107184-A1 (DE)
Title: Unverlierbarer Schraubverschluss
IPC: B65D55/16
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss, bestehend aus einer Schraubkappe (10) und einem zylindrischen Fortsatz (9), der ein Garantieband (3) umfasst, das über Rastelemente an einem Behälterhals verrastbar ist, wobei die Schraubkappe (10) mindestens einen zylindrischen Kappenmantel (2) mit Innengewinde (4) aufweist, der zylindrische Fortsatz (9) teilweise entlang leicht reißbarer Reißlinien (13, 14) mit dem unteren Rand des Kappenmantels (2) verbunden ist, und wobei das Garantieband (3) nach dem Reißen entlang der Reißlinien über Haltebänder (15, 16) unlösbar mit dem Kappenmantel (2) verbunden bleibt Es wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Haltebänder (15, 16) gebildet sind durch zwei in Umfangsrichtung jeweils durch mindestens einen Trennsteg unterbrochene Reißlinien (13, 14) des zylindrischen Fortsatzes, die mindestens dort, wo sie einander in Umfangsrichtung teilweise überlappen, in axialem Abstand zueinander verlaufen, und die wechselseitig den Trennsteg (11, 12) der jeweils anderen Reißlinie (14, umlaufend) in Umfangsrichtung überbrücken, wobei der die obere Reißlinie (13) unterbrechende obere Trennsteg (11) eine dauerhafte axiale Verlängerung des Kappenmantels (2) bildet, welcher auf seiner Außenseite im Abstand zu seiner freien unteren Kante einen radial nach außen weisenden Vorsprung (11e) aufweist, wobei der Vorsprung (11e) nach dem Losschrauben der Schraubkappe, dem damit verbundenen Reißen der Schwächungslinien (13, 14) und nach einem Umklappen der Schraubkappe um eine Schwenkachse, die parallel zu einer Tangente an die untere Kante (11a) des Trennsteges (11) verläuft, eine, bezogen auf die Achse des Garantiebandes, eine axiale Position bezüglich der Achse des Garantiebandes einnimmt, die um einen Abstand von mindestens 0,1 bis 0,8 mm oberhalb der Rastelemente liegt.