baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10042750-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: WALTER BERNHARD
IPC: F16H9/12
Filed: 2000-08-31
Granted: 2012-11-08
Abstract: Getriebe mit Abdichtung zwischen zwei mittels Verstemmung miteinander verbundenen Bauteilen, insbesondere einer Kegelscheibe und einem Zylinderwandbauteil eines Kegelscheiben-Umschlingungsgetriebes, wobei die Verbindungsstelle (12) zwischen den Bauteilen (6, 14) zumindest einseitig an eine mit Hydraulikdruck beaufschlagbare Druckkammer (16) angrenzt und zwischen einer zylindrischen Außenfläche (34) des einen Bauteils und einer zylindrischen Innenfläche (42) des anderen Bauteils gebildet ist, wobei die zylindrische Fläche (34) des einen Bauteils (6) eine Ringnut (36) und einen darin aufgenommenen Dichtring (44) aufweist und die Verstemmung des anderen Bauteils (14) derart erfolgt, daß verstemmtes Material (52) an der der Druckkammer (16) zugewandten Seite der Ringnut in diese eindringt, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringnut (36) mit abgestufter Tiefe ausgebildet ist und einen tieferen Abschnitt (38) mit dem darin aufgenommenen Dichtring (44) aufweist, der zur Seite der Druckkammer (16) hin in einen flacheren Abschnitt (40 zur Aufnahme des verstemmten Materials (52) übergeht.
Patent DE-10042798-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbares Innentürband
Inventor: SCHMIDT OLAF
IPC: E05D7/00
Filed: 2000-08-18
Granted: 2004-12-09
Abstract: Höhenverstellbares
Innentürband
mit einer unteren Buchse und einem innenliegenden Gewindebolzen
mit einem metrischen Gewinde, deram unteren Ende eine Aufnahme als
Nut oder Sechskantkopf aufweist, sowie einer über die untere Buchse geschobenen
Gleithülse
mit Längsgleitschlitz,
die fest am Ringkranz des Gewindebolzens sitzt und an ihrem oberen
Ende eine Abstützung für die obere
Buchse bildet.
Patent DE-10047266-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Booten einer Workstation von einem Server
Inventor: HUBACHER KENNETH
IPC: G06F9/445
Filed: 2000-09-23
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Booten mindestens einer Workstation von mindestens einem Server,  wobei
eine in einem speziellen Boot-Chip der Workstation abgespeicherte
Adresse die Bootkonfiguration bestimmt,  bei dem die Workstation
unter der im Boot-Chip abgespeicherten Adresse eine erste Anforderung
(DMAC-Discovery Frame)
einer Locally Administered Address, im Folgenden als LAA bezeichnet,
an einen Server sendet;  bei dem der Server diese Anforderung
analysiert und abhängig
von den mit der Anforderung empfangenen Informationen eine LAA auswählt und
an die Workstation sendet;  bei dem im Fall, dass die Workstation
eine LAA von einem Server empfängt,
die im Boot-Chip abgespeicherte Adresse durch diese LAA ersetzt
wird;  bei dem die Workstation dann unter der im Boot-Chip abgespeicherten
Adresse mindestens ein Boot-Programm von einem Server anfordert
und in Antwort auf diese zweite Anforderung mindestens ein an diese
abgespeicherte Adresse gerichtetes Boot-Programm von dem Server
empfängt und  bei
dem die Workstation aus diesem Boot-Programm gebootet...
Patent DE-10058858-B4 (DE)
Title: Effiziente informationserhaltende Kodierung von Bildern mit Linienstrukturen
Inventor: DENGLER JOACHIM
IPC: G06V10/34
Filed: 2000-11-27
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zur Richtungs und Skalenfilterung von in Rasterform vorliegenden Bildern mit Linienstrukturen mit folgenden Schritten:  – Auswahl eines um ein Pixel angeordneten Bildausschnittes aus dem in Pixelform vorliegenden Grauwertbild mit Linienstrukturen,  – Bestimmung der Vorzugsrichtung (Φ bzw. θ) des Pixels durch  – Bildung des Gradientenfeldes (G x  und G y ),  – Quadrierung der komplexen Gradientendarstellung,  – Großräumige Glättung dieser quadrierten Gradienten (H 1 (x, y) und H 2 (x, y))  – Gerichtete Ableitung n-ten Grades (vorzugsweise n = 4) durch gesichtete Addition von n + 1 steuerbaren kartesischen Basisfunktionen (H n (x·cosθ + y·sinθ)).  – Wiederholung der obigen Verfahrensschritte für jedes Pixel, so daß das richtungsgefilterte Bild im Speicher komplett vorliegt. Daran schließt sich die Skalenfilterung an:  – Auswahl eines um ein Pixel angeordneten Bildausschnittes aus dem im Pixelform vorliegenden Ergebnis des Richtungsfilters,  – Skalenfilterung durch Glättung dieses Signals mit mindestens 2, typischerweise 3 oder mehr Glättungsfiltern W M (x, y)...
Patent DE-10066141-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einer als Blechbiegebremse ausgebildeten Kraftbegrenzungseinrichtung
Inventor: CLUTE GUENTER
IPC: B60R22/34
Filed: 2000-03-25
Granted: 2006-06-14
Abstract: Gurtaufroller
mit einer in einem Gehäuse
drehbar angeordneten Gurtwelle und mit einer aus einem verformbaren
Metallband bestehenden Kraftbegrenzungseinrichtung, wobei das eine
Ende des Metallbandes an die Gurtwelle anschließbar und bei Belastung der
Gurtwelle in Gurtauslaßrichtung
von der Gurtwelle mitgenommen und dabei durch eine die Kraftbegrenzung
durch Verformung des Metallbandes bewirkende Schikane mit einem zur
Einstellung unterschiedlicher Kraftniveaus beweglichen Kulissenhebel
gezogen wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Metallband (24) an einem
am Gehäuse
des Gurtaufrollers drehbar angeordneten und im Auslösefall der
Kraftbegrenzung mit der Gurtwelle (12) zu koppelnden Gehäusering
(18) festgelegt ist, und daß der
Kulissenhebel (25) außerhalb
der Gurtwelle (12) am Gehäuse
(Einsatzteil 38) des Gurtaufrollers in die Verlaufsrichtung des
Metallbandes (24) vorstehend angeordnet und in seiner Biegestellung
für das
Metallband (24) mittels eines pyrotechnisch entriegelbaren Sicherungselementes
(30, 34) festgelegt ist, so daß die
Kraftbegrenzungseinrichtung in ihrem Kraftniveau einstellbar und/oder
abschaltbar ist.
Patent DE-10100171-B4 (DE)
Title: Durchstechbares Verschlusselement und Tintenbehälter mit durchstechbarem Verschlusselement
Inventor: MICHELE HELMUT
IPC: B41J2/175
Filed: 2001-01-04
Granted: 2005-02-24
Abstract: Durchstechbares
Verschlusselement für
einen Flüssigkeitsauslass,
insbesondere eine Tintenauslassöffnung
eines Tintenbehälters
für Tintenstrahldruckeinrichtungen,
welches ein ringförmiges
Dichtungsprofil mit einem Durchstechbereich aufweist, der als eine sich über den Öffnungsquerschnitt
des Dichtungsprofils erstreckende Membran mit einer geringeren Materialstärke als
der Profilquerschnitt des Dichtungsprofils ausgebildet ist und der
von einer Hohlnadel zur Flüssigkeitsentnahme durchstechbar
ist, wobei die Hohlnadel von dem durchstochenen Dichtungsprofil
von außen
dichtend umschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsprofil (9) bei durchstochenem
Durchstechbereich (8) zumindest teilweise um eine Umfangslinie torusförmig verdrehbar
an dem Verschlusselement (1) angebracht ist, wobei außerhalb
des Durchstechbereichs (8) befindliche Bereiche des Dichtungsprofils
(9) nach innen verschwenkt werden und eine radial innen umlaufende
Dichtfläche
ausgebildet wird.
Patent DE-10126720-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Luftführungshaube an einem Kühler eines Kraftfahrzeuges
Inventor: NIEDENFÜHR SVEN
IPC: B60K11/08
Filed: 2001-05-31
Granted: 2016-09-15
Abstract: Befestigungsanordnung für eine Luftführungshaube an einem Kühler eines Kraftfahrzeuges, wobei die Luftführungshaube im Bereich der Kühllufteintrittseite über Befestigungsmittel lösbar mit dem Kühler verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel durch eine Schiebeverbindung (2) ausgebildet sind, die wenigstens ein haubenseitiges Schiebeverbindungselement (13, 14) und wenigstens ein kühlerseitiges Schiebeverbindungselement (18) umfasst, die dergestalt zusammenwirken, dass die Luftführungshaube (3) zu deren Festlegung am Kühler (1) von einem Kühlerrandbereich her mittels einer rein translatorischen Schiebebewegung vor die Kühllufteintrittseite (8) schiebbar und dort festlegbar ist, und dass der Kühler (1) in etwa quaderförmig ausgebildet ist und eine quer zur Kühlerquerachse (9) ausgerichtete und ebene Kühllufteintrittseite (8) aufweist, dass die Luftführungshaube (3) kühlerseitig eine Luftaustrittsöffnung aufweist, die von einem in etwa rechteckförmig ausgebildeten Haubenrandbereich (10) umgrenzt ist, dass an gegenüberliegenden Seiten (11, 12) des Haubenrandbereichs (10) jeweils wenigstens ein sich wenigstens abschnittsweise entlang dieser erstreckender Steg (13, 14) als haubenseitiges Schiebeverbindungselement ausgebildet ist, dem am Kühler (1) jeweils wenigstens ein im Querschnitt gesehen in etwa U-förmiges Gegenprofil (18) als kühlerseitiges Schiebeverbindungselement zugeordnet ist dergestalt, dass das Gegenprofil (18) den Steg (13, 14) wenigstens bereichsweise formschlüssig umgreift und das Gegenprofil (18) das translatorische Einschieben des Stegs (13, 14) freigibt, dass am wenigstens einen Steg (13, 14) wenigstens eine davon rechtwinklig in Richtung der Kühlerquerachse (9) wegragende Rippe (15, 16; 29) ausgebildet ist, die eine klapperfreie Verklemmung und Formschlussverbindung in Richtung der Kühlerquerachse (9) und in Richtung derjenigen Kühlerachse (19), die nicht in Schieberichtung (20) liegt, ausbildet, und dass an gegenüberliegenden Seiten (11, 12) des Haubenwandbereichs (10) ein vorzugsweise durchgehender Steg (13, 14) ausgebildet ist, an dem wenigstens eine sich wenigstens abschnittsweise in Steglängsrichtung erstreckende horizontale Rippe (29) angeordnet ist.
Patent DE-10126779-B4 (DE)
Title: Druckplattenbaugruppe
Inventor: BACH HARTMUT
IPC: F16D13/71
Filed: 2001-06-01
Granted: 2011-03-17
Abstract: Druckplattenbaugruppe, umfassend eine Gehäuseanordnung (22), eine in der Gehäuseanordnung (22) in Richtung einer Drehachse (A) bewegbar gehaltene und durch einen Kraftspeicher (34) beaufschlagte oder beaufschlagbare Anpressplattenanordnung (24), wobei die Anpressplattenanordnung (24) mit der Gehäuseanordnung (22) über wenigstens eine bei Drehmomentübertragung die Anpressplattenanordnung (24) axial beaufschlagende Kopplungsanordnung (40) gekoppelt ist, ferner umfassend eine Lüftkrafterzeugungsanordnung (50) zur Erzeugung einer Lüftkraft für die Anpressplattenanordnung (24), wobei die wenigstens eine Kopplungsanordnung (40) wenigstens ein Kopplungshebelelement (78) aufweist, das mit der Anpressplattenanordnung (24) und der Gehäuseanordnung (22) um jeweilige Schwenkachsen (S 1 , S 2 ) schwenkbar verbunden ist, und wobei durch die Lüftkrafterzeugungsanordnung (50) das wenigstens eine Kopplungshebelelement (78) zur Schwenkbewegung um wenigstens eine der Schwenkachsen (S 1 , S 2 ) vorgespannt ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lüftkrafterzeugungsanordnung (50) ein das wenigstens eine Kopplungshebelelement (78) zur Schwenkbewegung vorspannendes Federelement (92; 104, 86) umfasst.
Patent DE-10130385-B4 (DE)
Title: Endverbinder für Gleisketten
Inventor: SPIES KLAUS
IPC: B62D55/21
Filed: 2001-06-23
Granted: 2011-09-22
Abstract: Endverbinder (13) für Gleisketten, bei denen Kettenkörper (1, 2) mit gummigelagerten Bolzen (3, 4) versehen sind, wobei die Endverbinder (13) die Bolzen (3, 4) benachbarter Kettenkörper (1, 2) verbinden, wobei jeder Endverbinder (13) als geschlossene, elastische Schelle mit zwei Augen (21) ausgebildet ist und einen die Augen (21) verbindenden Schlitz (24) und eine rechtwinklig zum Schlitz (24) liegende Spanneinrichtung (30) aufweist, wobei innerhalb der Kontur des Endverbinders (13) liegende Querstifte (7) in Bohrungen (8) der Bolzen (3, 4) eingesetzt sind und mit geringem seitlichen Spiel in den Schlitz (24) ragen, wobei die Querstifte (7) durch tangentiale Anlage an der Spanneinrichtung (30) den Endverbinder (13) vor einem Abrutschen von den Bolzen (3, 4) formschlüssig sichern, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Endverbinder (13) – etwa dem Durchmesser der Bolzen (3, 4) entspricht und – nur geringfügig größer als der Durchmesser (11) der...
Patent DE-10134011-B4 (DE)
Title: Trägersubstrat, das zur Kontaktierung mit einer integrierten Schaltung vorgesehen ist
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H05K1/02
Filed: 2001-07-12
Granted: 2007-08-16
Abstract: Trägersubstrat
mit einer Trägerschicht
(1), auf deren erster Hauptseite (I) elektrisch leitende Anschlusselemente
(2) gelegen sind, welche zur Kontaktierung mit entsprechend angeordneten
Kontaktelementen (21) einer integrierten Schaltung (20) vorgesehen
sind, wobei  – zwischen
zumindest einem Anschlusselement (2) und der ersten Hauptseite (I)
der Trägerschicht
(1) eine elastische Schicht (3) vorgesehen ist,  – das zumindest
eine Anschlusselement (2) mit über
der elastischen Schicht (3) verlaufenden Leiterzügen (8) elektrisch verbunden
ist, und  das zumindest eine Anschlusselement (2) eine spitze Überhöhung aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die Überhöhung durch
einen zwischen der elastischen Schicht (3) und dem Leiterzug (8)
gelegenen Gegenstand (11) gebildet ist, oder  – die Überhöhung durch
ein Leiterzugende (12) des Leiterzuges (8) gebildet ist.
Patent DE-10139994-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehwinkelerfassung
Inventor: LUDWIG NORBERT
IPC: F02M26/48
Filed: 2001-08-16
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Drehwinkelerfassung, insbesondere für Drossel- und Abgasklappen, mit  einer Schwenkachse (14), deren Schwenkwinkel erfasst werden soll,  einer mit der Schwenkachse (14) verbundenen Antriebseinrichtung (28) zum Schwenken der Schwenkachse (14),  einem in einem Abstand zur Schwenkachse (14) auf einer Kreislinie (26) angeordneten Dauermagnet (24), und zwei benachbart zu dem Dauermagneten (24) angeordneten Magnetfeldsensoren (32, 34),  wobei durch Schwenken der Schwenkachse (14) eine Relativbewegung zwischen dem Dauermagneten (24) und den Magnetfeldsensoren (32, 34) erfolgt, so dass die Magnetfeldsensoren (32, 34) ein winkelabhängiges Signal erzeugen,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Sensor (34) auf einer Innenseite (38) und der andere Sensor (32) auf einer Außenseite (40) des Dauermagneten (24) angeordnet ist.
Patent DE-10147095-B4 (DE)
Title: System mit Entladungslampen ohne Elektroden
Inventor: YOKOZEKI ICHIRO
IPC: H05B41/24
Filed: 2001-09-25
Granted: 2007-02-22
Abstract: System
mit Entladungslampen ohne Elektroden (18), umfassend:  eine
elektrodenlose Entladungslampe (18);  eine nahe an der elektrodenlosen
Entladungslampe (18) angeordnete Anregungsspule (17);  eine
Anpassschaltung (16), die die Anregungsspule (17) anpasst, die die
elektrodenlose Entladungslampe (18) anregt;  zahlreiche Gleichspannungs-Hochfrequenz-Umrichter (11a,
11b), die parallel geschaltet sind und synchron oder nahezu synchron
zueinander arbeiten;  einen Zusammensetzer (14), der die Ausgangssignale
der parallel geschalteten Umrichter (11a, 11b) zusammenführt; und  eine Übertragungsleitung
(22), die die Leistung vom Zusammensetzer zur Anpassschaltung überträgt.
Patent DE-10157640-B4 (DE)
Title: Kontaktierung von Leiterenden eines Leiterkabels
Inventor: KLETZANDER PETRA
IPC: H01R4/24
Filed: 2001-11-24
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zum Anschluss einer oder mehrerer Adern (1) eines Leiterkabels, wobei der am Ende der jeweiligen Ader (1) eindringende Kontakt (9) mittels eines gummielastischen Druckelements (4) fixiert wird, wobei jede Ader (1) mit Isolation (5) in einen jeder Ader (1) zugeordneten Lamellen aufweisenden Klemmkorb (2) eingeführt wird und der Klemmkorb (2) mindestens einen Längsschlitz (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ader (1) zusammen mit dem Klemmkorb (2) in eine zugeordnete zylindrische Bohrung (3) in dem gummielastischen Druckelement (4) eingeführt wird, wobei der Durchmesser der zylindrischen Bohrung (3) kleiner ist als der Außendurchmesser des jeweiligen Klemmkorbes (2) und der jeweilige Klemmkorb (2) beim Einführen in die Bohrung (3) durch das gummielastische Element (4) zusammengedrückt wird, ohne dass die Lamellen (6) des Klemmkorbes (2) ein geschlossenes Rohr bilden.
Patent DE-10204270-B4 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren zur Gewinnung von kristalliner Rosmarinsäure
Inventor: SAUTER MARKUS
IPC: C07C67/52
Filed: 2002-02-02
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von kristalliner Rosmarinsäure aus Melisse, dadurch gekennzeichnet, dass man nacheinander folgende Schritte durchführt:  (i) Extraktion von zerkleinertem Pflanzenmaterial mit einem Alkohol und Einengung des alkoholischen Extrakts,  (ii) Aufnahme des erhaltenen Rückstand in Wasser,  (iii) Extraktion der wässrigen Phase mit einem unpolaren Lösungsmittel bei einem pH-Wert 4,4;  (iv) Ansäuern der wässrigen Phase auf einen pH-Wert zwischen 3,5 und 4,3 und Extraktion der wässrigen Phase mit einem Ether;  (v) Einengen des etherischen Extrakts;  (vi) Isolation und Reinigung der Rosmarinsäure aus dem Rückstand.
Patent DE-10207940-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kraftschlusserkennung bei Fahrzeugen mit Handschaltgetriebe
Inventor: KRAEMER GERD
IPC: F16H59/48
Filed: 2002-02-23
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Kraftschlusserkennung bei Fahrzeugen, insbesondere mit Handschaltgetriebe,
wobei ein aus Motordrehzahl und Raddrehzahl gebildeter Quotient
mit den festen Übersetzungsverhältnissen
der einzelnen Gänge
des Fahrzeuggetriebes verglichen und bei Übereinstimmung auf Kraftschluss
erkannt wird, wobei  eine Geschwindigkeits-Überwachungsfunktion vorgesehen ist,
derart, dass die Kraftschlusserkennung nur für die zu einem Gang passenden
Geschwindigkeiten zugelassen wird und  eine Gradienten-Überwachungsfunktion
vorgesehen ist, derart, dass die Kraftschlusserkennung nur zugelassen wird,
wenn Drehzahlgradienten (positiv oder negativ) auftreten, die in
den jeweiligen Gängen
erreicht werden können.
Patent DE-10212852-B4 (DE)
Title: Steckerstruktur mit Einpasshebel
Inventor: OKABE TOSHIAKI
IPC: H01R13/629
Filed: 2002-03-22
Granted: 2005-10-13
Abstract: Steckerstruktur
(10) mit Einpasshebel, mit einem ersten Stecker (20) und einem mit
dem ersten Stecker (20) zusammenpassbaren zweiten Stecker (30),
einem an dem ersten Stecker (20) schwenkbar gelagerten Hebel (40),
der so betätigbar
ist, dass er eine auf einen Betätigungsbereich
(43) des Hebels (40) aufgebrachte Betätigungskraft in eine Passkraft
zwischen dem ersten (20) und dem zweiten Stecker (30) umwandelt,
und einem Abstandsmechanismus (50), der zwischen dem Hebel (40) und
dem zweiten Stecker (30) vorgesehen ist und den Hebel (40) in einen
abstehenden Zustand bringt, wenn der erste (20) und der zweite Stecker
(30) temporär
zusammengepasst werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Abstandsmechanismus
(50) einen ersten Eingriffsbereich (45) an dem Hebel (40) sowie
einen zweiten Eingriffsbereich (33) an dem zweiten Stecker (30)
aufweist, der mit dem ersten Eingriffsbereich (45) in Eingriff bringbar
ist, und der erste Stecker (20) Nutbereiche (24, 25) zum Durchgreifen
des Hebels (40) auf dem zweiten...
Patent DE-10216801-B4 (DE)
Title: Anschlagelement mit einem Dämpfungszylinder
Inventor: TRENKMANN JOACHIM
IPC: F16F9/16
Filed: 2002-04-15
Granted: 2005-09-22
Abstract: Anschlagelement
mit einem Dämpfungszylinder
(4), welcher einen als Anschlag dienenden Dämpfungskolben (8) aufweist,
und einem Stopperzylinder (2) zum Bewegen des Dämpfungszylinders (4) aus einer Anschlagposition,
wobei ein erstes Ventil (16) zum Beaufschlagen des Stopperzylinders
(2) mit einem Fluid und ein zweites Ventil (34) zum Beaufschlagen
des Dämpfungszylinders
(4) mit einem Fluid zur unabhängigen
Betätigung von
Dämpfungszylinder
(4) und Stopperzylinder (2) vorgesehen ist.
Patent DE-10225416-B4 (DE)
Title: Drehvorrichtung
Inventor: ADANIYA TAKU
IPC: F04B35/00
Filed: 2002-06-07
Granted: 2006-08-03
Abstract: Drehvorrichtung,
mit:  einem Gehäuse
(12);  einer in dem Gehäuse
(12) angeordneten Drehwelle (18);  einer als Elektromotor und/oder
Generator dienenden elektrischen Geräteeinheit (MG), wobei die Drehwelle
(18) durch einen der elektrischen Geräteeinheit zugeführten elektrischen
Strom gedreht wird, wenn die elektrische Geräteeinheit (MG) als der Elektromotor
dient, und der Generator einen elektrischen Strom erzeugt, wenn
sich die Drehwelle (18) dreht und die elektrische Geräteeinheit
(MG) als der Generator dient;  einem Leistungsübertragungsmechanismus
zum Übertragen
von Leistung von einer externen Antriebsquelle (E) zu der Drehwelle
(18), wobei der Leistungsübertragungsmechanismus
eine Riemenscheibe (35) mit einem Leistungsaufnahmeabschnitt (353)
am Außenumfangsabschnitt
und eine Ein-Wege-Kupplung
(42) enthält,
die zwischen der Riemenscheibe (35) und der Drehwelle (18) angeordnet
ist und eine relative Drehung der Drehwelle (18) zu der Riemenscheibe
(35) in einer Richtung zulässt
und eine relative Drehung der Drehwelle (18) zu der Riemenscheibe
(35) in der anderen Richtung verhindert; und  einem ersten Drehzulassungsmechanismus...
Patent DE-10226849-B4 (DE)
Title: Walzenschloss
Inventor: KOPPELKAMM GUENTER
IPC: B41F7/40
Filed: 2002-06-15
Granted: 2004-08-12
Abstract: Walzenschloss (1; 1'; 1'') für Walzenzapfen (4) einer auswechselbaren Walze (5; 5'; 5'') eines Farb- oder Feuchtwerkes einer Rotationsdruckmaschine in Zusammenwirken mit mindestens einer weiteren Walze (20; 22; 23; 25; 26), wobei der Walzenzapfen (4) zwischen zwei parallel zueinander angeordnete Führungen (2; 3) gelagert ist und das Walzenschloss (1) mit Justiermitteln ausgestaltet ist, die beidseitig des Walzenzapfens (4) angreifen, wobei als erstes Justiermittel eine zur Klemmung des Walzenzapfens (4) dienende Schraube (11) vorgesehen ist, mittels dem der Walzenzapfen (4) gegen ein als justier- und verstellbaren Anschlag (6) ausgestaltetes weiteres Justiermittel druckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (11) und der Walzenzapfen (4) jeweils mit Bohrungen (13; 14) ausgestaltet sind und ein zur Verstellung des Anschlages (6) dienendes Werkzeug (17) durch diese Bohrungen (13; 14) durchführbar ist.
Patent DE-10230117-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Mehrschichtbauelement und Verfahren zum Herstellen desselben und Verwendung desselben in einem piezoelektrischen Betätigungsglied
Inventor: NAKATANI HIROSHI
IPC: H01L41/22
Filed: 2002-07-04
Granted: 2009-12-24
Abstract: Piezoelektrisches Mehrschichtbauelement (1) mit folgenden Merkmalen:  einem geschichteten piezoelektrischen Körper (37), der einen Treiberabschnitt (34), der erste interne Treiberelektroden (32) und zweite interne Treiberelektroden (33) aufweist, die abwechselnd aufeinander gestapelt sind, wobei jeweils eine piezoelektrische Schicht zwischen benachbarten Treiberelektroden (32, 33) angeordnet ist, und einen Verbindungsabschnitt (36) umfaßt, der interne Verbindungselektroden (35) aufweist, die in einer Stapelrichtung aufeinander gestapelt sind, wobei jeweils eine piezoelektrische Schicht zwischen benachbarten Verbindungselektroden (35) angeordnet ist, wobei zumindest eine treiberseitige externe Elektrode (38), die in elektrischer Leitung mit den ersten internen Treiberelektroden steht, und eine verbindungsseitige externe Elektrode (39), die in elektrischer Leitung mit den internen Verbindungselektroden steht, parallel zueinander und auf einer von gegenüberliegenden Seitenoberfläche des geschichteten piezoelektrischen Körpers (37) angeordnet sind, und wobei zumindest eine gemeinschaftsseitige externe Elektrode (41), die in elektrischer Leitung mit den zweiten internen Treiberelektroden (33) und den internen Verbindungselektroden (35) steht, auf der anderen der gegenüberliegenden Seitenoberflächen des...
Patent DE-10233697-B4 (DE)
Title: Zentrifugenrotor in Wickeltechnik
Inventor: HOEPKEN JOACHIM
IPC: B04B7/08
Filed: 2002-12-05
Granted: 2005-06-16
Abstract: Aus
faserverstärktem
Werkstoff gefertigter Zentrifugenrotor mit Aufnahmen für Medienbehälter und
mit axial/radial sowie tangential angeordneten Verstärkungsfasern
(1, 2) wobei eine Axialverstärkung
im inneren Wandbereich und eine Tangentialverstärkung im äußeren Wandbereich angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Medienbehälter formschlüssig durch
die Verstärkungsfasern
(1, 2) fixiert werden, wobei die Lagefixierung durch axial/radial
angeordneten Verstärkungsfasern
(1) erfolgt.