baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008493-U1 (DE)
Title: Spektroskopisches Messgerät
IPC: G01N21/31
Filed: 2016-07-08
Abstract: Spektroskopisches Messgerät (1) umfassend eine spektral breitbandige Lichtquelle (2), eine Messzelle (3) mit einem optischen Resonator, einen Auswertedetektor (7) sowie eine Recheneinheit (5), wobei die Lichtquelle (2) zum Aussenden eines Lichtstrahls ausgebildet ist, der entlang eines Lichtwegs durch einen Eingang in eine Messzelle (3) eintritt und durch einen Ausgang aus der Messzelle (3) austritt, wobei der Auswertedetektor (7) außerhalb der Messzelle (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messgerät (1) eine Filtereinheit (6) umfasst, die dergestalt angeordnet ist, dass sie eine Filterung des Lichtanteils des Lichtstrahls mit einer vorgegebenen Wellenlängenabhängigkeit gewährleistet, der auf den Auswertedetektor (7) auftrifft, wobei die Recheneinheit (5) dazu ausgebildet ist, aus dem Auswertedetektor (7) Messwerte für eine Gesamtlichtintensität von auf ihn auftreffendem Licht auszulesen, wobei insbesondere das Messgerät (1) einen Detektor (4) umfasst, der außerhalb der Messzelle (3) an dem ausgang angeordnet ist und zum Ausgeben eines wellenlängenaufgelösten Messwerts für eine Lichtintensität von auf ihn auftreffendem Licht ausgebildet ist.
Patent DE-202016009063-U1 (DE)
Title: Zugmaschinen- Geräte - Kombination mit Fahrerassistenzsystem
IPC: A01B76/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Landwirtschaftliche Maschinenanordnung mit zumindest einer Zugmaschine und mit zumindest einem an die Zugmaschine adaptierten Anbaugerät und mit einem den Betrieb der Zugmaschine und des jeweiligen Anbaugerätes optimierenden Fahrerassistenzsystem, welches über eine Recheneinheit und zumindest eine Anzeigeeinheit verfügt, wobei die Recheneinheit von maschineninternen Sensorsystemen generierte Informationen, externe Informationen und in der Recheneinheit hinterlegbare Informationen verarbeitet und wobei die Zugmaschine und das zumindest eine Anbaugerät eine Steuervorrichtung zur Steuerung und Regelung der Zugmaschine und des Anbaugerätes umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrerassistenzsystem (6) so strukturiert ist, dass es einen Zugmaschineneinstellautomaten (15) und einen Anbaugeräteinstellautomaten (16) bildet wobei die jeweiligen Einstellautomaten (15, 16) unabhängig voneinander oder in Abhängigkeit voneinander eine Optimierung der Arbeitsweise der Zugmaschine (3) und des zumindest einen Anbaugerätes (5) bewirken.
Patent DE-202016102382-U1 (DE)
Title: Tragrolle
IPC: B65G39/07
Filed: 2016-05-04
Abstract: Tragrolle (1) mit einem rohrförmigen Mantel (2) und zwei an den Enden des Mantels (2) angeordneten Lagern (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (2) an seiner Außenseite eine Beflockung (8) trägt.
Patent DE-202016103712-U1 (DE)
Title: Brandsichere Akustikdecke
IPC: E04B1/86
Filed: 2016-07-11
Abstract: Brandsichere Akustikdecke, dadurch gekennzeichnet, dass die Akustikdecke eine Dekorschicht, eine perforierte Akustikplatte und eine Akustikschicht umfasst, wobei die Akustikschicht zwischen der Dekorschicht und der perforierten Akustikplatte angeordnet ist; dass sie weiterhin eine Trägerschicht umfasst, wobei eine Hohlraumstruktur zwischen der Trägerschicht und der perforierten Akustikplatte geformt wird, wobei die Dekorschicht, die Akustikschicht, die perforierte Akustikplatte und die Trägerschicht von oben nach unten nacheinander eingeordnet sind, wobei die Trägerschicht eine hochfeste Leichtbauplatte ist, wobei eine Rahmenstruktur auf den beiden Seiten der Dekorschicht, der perforierten Akustikplatte, der Akustikschicht und der Trägerschicht angeordnet ist, und wobei die Rahmenstruktur einen oberen Rahmen und einen unteren Rahmen umfasst, und wobei die Akustikschicht die gefüllte Melamin-Baumwolle mit der Schallabsorptionsleistung der Zwischenfrequenzen ist; dass eine brandsichere und wärmedämmende Schicht an der äußeren Oberfläche der Trägerschicht geklebt ist; dass der Lochdurchmesser der perforierten Akustikplatte zwischen 6mm und 7mm ist; dass die Perforationsrate der perforierten Akustikplatte zwischen 6% und 10% ist; und dass mehrere Stützplatten zwischen der perforierten Akustikplatte und der Trägerschicht angeordnet sind.
Patent DE-202016103882-U1 (DE)
Title: Rollbehälter
IPC: B62B5/06
Filed: 2016-07-18
Abstract: Rollbehälter, mit einer auf drehbaren Rollen (3) gelagerten Basis (1), ferner mit einem auf der Basis (1) angeordneten Gitterwandgestell (2), und mit zumindest einer Rangierhandhabe (6, 7) am Gitterwandgestell (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Rangierhandhabe (6, 7) als lösbar in das Gitterwandgestell (2) einhängbarer Handgriff (6, 7) ausgebildet ist.
Patent DE-202016106387-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken einer Anhängerkupplungsaufnahme
IPC: B60R19/48
Filed: 2016-11-15
Abstract: Vorrichtung zum Abdecken einer Anhängerkupplungsaufnahme, umfassend: eine drehbare Abdeckung, die zwischen einer ersten Position, in der eine Anhängerkupplungsaufnahme verdeckt und nicht sichtbar ist, und einer zweiten Position, die Zugriff auf die Anhängerkupplungsaufnahme gewährt, verschiebbar ist.
Patent DE-202016106573-U1 (DE)
Title: Schnell-Löse-Eingriff-Vorrichtung
IPC: G01B3/48
Filed: 2016-11-24
Abstract: Eine Schnell-Löse-Eingriff-Vorrichtung für ein Innengewindeelement (900) mit einem inneren Innendurchmesser, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnell-Löse-Eingriff-Vorrichtung umfasst: ein röhrenförmiges Element (1), das sich entlang einer Mittelachse (L) erstreckt, und aufweisend einen zusammenziehbaren Teil (12), der ein Außengewindesegment (14) und ein Betätigungssegment (15) hat, das runterwärts von dem Außengewindesegment (14) angeordnet ist, wobei der zusammenziehbare Teil (12) eine Vielzahl von Schlitzen (17) hat, die sich durch das Außengewindesegment (14) bzw. das Betätigungssegment (15) erstrecken, und die winkelig von einander um die Mittelachse (L) versetzt sind, so dass der zusammenziehbare Teil (12) in eine Vielzahl von zusammenziehbaren Sektoren (18) geteilt ist, wobei zwei Benachbarte davon durch einen Entsprechenden der Schlitze (17) getrennt sind; und eine Betätigungseinheit (24, 40, 5), die dazu konfiguriert ist, das Betätigungssegment (15) zu drücken, so dass es den zusammenziehbaren Sektoren (18) erlaubt wird, sich nach innen zu bewegen, radial und synchron von einem ausgeweiteten Zustand, bei dem die zusammenziehbaren Sektoren (18) entfernt von der Mittelachse (L) sind, um es dem Innengewindeelement (900) zu erlauben, in Gewindeeingriff mit dem Außengewindesegment (14) zu sein, zu einem zusammengezogenen Zustand, bei dem die zusammenziehbaren Sektoren (18) näher an der Mittelachse (L) sind, damit es dem Innengewindeelement (900) erlaubt wird, schnell auf das Außengewindesegment (14) aufgesteckt oder davon abgenommen zu werden.
Patent DE-202017003433-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwälzung und Belüftung von Gewässern
IPC: C02F7/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Umwälzung und Belüftung von Gewässern, dadurch gekennzeichnet, dass diese mindestens eine, nach dem Luftheber-Prinzip arbeitende Strömungspumpe (3) enthält, die durch mindestens eine Luftpumpe direkt oder indirekt mit Druckluft versorgt wird, wobei diese Luftpumpe durch Elektroenergie angetrieben wird, die in einer zu der Vorrichtung gehörenden Energiequelle (1) mittels Photovoltaik aus der Sonnenstrahlung gewonnenen wird.
Patent DE-202017003450-U1 (DE)
Title: Korrosionsschutz-Vlies
IPC: B65D81/26
Filed: 2017-06-29
Abstract: Verpackungsmaterial zum direkten und indirekten Korrosionsschutz von üblichen Gebrauchsmetallen, wie Eisen, Chrom, Nickel, Zinn, Zink, Aluminium, Kupfer, Magnesium und deren Legierungen, bestehend aus einem Vlies, dadurch gekennzeichnet, dass das Korrosionsschutzmittel nicht durch eine nachträgliche Beschichtung, Eintauchen und/oder Imprägnierung aufgebracht, sondern beim Herstellungsprozess dem Vlies zugesetzt wird.
Patent DE-202017003987-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Patientenlifter mit Doppelfunktion
IPC: A61G7/10
Filed: 2017-08-01
Abstract: Fahrbarer Patientenlifter zum Heben und/oder Transportieren einer Person, aufweisend ein Fahrgestell (2) an dem ein Mastfußhalter (4) angeordnet ist, mit welchem ein Mast (6) lagestabil verbindbar ist, wobei an dem Mast (6) ein Tragarm (7) angeordnet ist, an dem eine Patientenaufnahme (8) anordenbar ist, und aufweisend einen Hebemechanismus (9), der mit seinem einen Ende (11) an dem Mast (6) und mit seinem anderen Ende (12) an dem Tragarm (7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mast (6) eine an dem Mastfußhalter (4), der an einem Querholm (3) des Fahrwerks (2) angeordnet ist, befestigbare und feststehende Innensäule (13) und eine relativ dazu bewegbare Außensäule (14) aufweist, die in zumindest zwei Gebrauchspositionen (16, 17) an der Innensäule (13) lagestabil festlegbar ist, wobei Gleitschuhe (18) vorgesehen sind, die zumindest in einem Fußbereich (19) der Außensäule (14) angeordnet sind und jeweils an der anderen Säule (13) gleitend anliegen, und wobei ein Verstellelement (21) zum Verstellen der Außensäule (14) aus der einen Gebrauchsposition (16, 17) in die andere Gebrauchsposition (17, 16) mit einem Befestigungsende (22) an der Außensäule (14) festgelegt ist.
Patent DE-202017101504-U1 (DE)
Title: System zur Sicherung des Abrutschens eines Naturdarms von einem Trägerorgan
IPC: A22C13/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: System zur Sicherung des Abrutschens eines Naturdarms von einem Trägerorgan (1) zum Aufbringen eines Naturdarms, wobei das Trägerorgan (1) aus einem rohr- oder schlauchförmigen Formteil mit einem runden oder im Wesentlichen runden Querschnitt gebildet ist und zumindest eine einseitig oder zweiseitig vorgesehene Sicherung (11) zur Verhinderung des ungewollten Abrutschens des Naturdarms von dem Trägerorgan (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Sicherung (11) aus einem an zumindest einem Ende (12) des Trägerorgans (1) vorgesehenen flexiblen Steg (110) besteht, der zur Bildung einer endseitigen Sicherungsschlaufe (112) in mindestens eine an dem Trägerorgan (1) vorgesehene Öffnung (111) einführbar ist.
Patent DE-202017102652-U1 (DE)
Title: Netzspannungssteckdose
IPC: H02J13/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Netzspannungssteckdose mit einem in einen netzspannungsbeaufschlagten Leiter (3) eingeschalteten Schaltkontakt (2) zum Ein- und Ausschalten der Netzspannungssteckdose (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Netzspannungssteckdose (1) eine Messeinrichtung zum Erfassen des Stromflusses und der anliegenden Spannung, eine Temperaturmesseinrichtung (15, 15.1, 16) zum Erfassen der Temperatur zumindest eines der zum Kontaktieren durch einen an die Netzspannungssteckdose (1) angeschlossenen Steckkontaktes eines Netzsteckers einer elektrischen Last vorgesehenen Steckdosenkontakt (6, 6.1), eine Auswerteeinheit (9) zum Auswerten der erfassten Messdaten sowie einen Signalpfad (19) zum Übermitteln der Messdaten von den Messeinrichtungen an die Auswerteeinheit (9) aufweist.
Patent DE-202018002675-U1 (DE)
Title: Zugmittel aus Ultra-High-Molecular-Weight Polyethylene zur Übertragung der Gewichtskraft von Antriebsgewichten in Uhren
IPC: G04B1/08
Filed: 2018-06-06
Abstract: Hauptanspruch. Großuhr mit einem mechanischen Kraftantrieb, bei der ein oder mehrere Zeitlaufwerke kein oder ein oder mehrere ebenfalls mechanisch angetriebene Schlagwerke steuert, bei der der Antrieb durch Schwerkraft, verursacht von Gewichten erfolgt, gekennzeichnet dadurch, dass zur Herstellung des Zugmittels Ultra-High-Molecular-Weight Polyethylene verwendet wird.
Patent DE-202018100730-U1 (DE)
Title: Tor für eine Einfriedung
IPC: E06B11/02
Filed: 2018-02-10
Abstract: Tor für eine Einfriedung, insbesondere eine Einzäunung, mit mindestens einem beweglichen Torflügel (1) und mit einer Anschlagseinrichtung (8), wobei der Türflügel (1) in der Schließposition gegen die Anschlagseinrichtung verschließbar ist, wobei der Torflügel (1) mindestens eine Ausnehmung und/oder die Anschlagseinrichtung (8) mindestens eine Öffnung und/oder Anbauteile der Anschlagseinrichtung mindestens eine Aussparung zur Durchführung, Aufnahme und/oder Montage von Elementen, insbesondere von Schließelementen einer Schließeinrichtung aufweist bzw. aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Ausnehmung (4a, 4c, 7b, 7d) in dem Torflügel (1) und/oder mindestens eine Öffnung (9) in der Anschlagseinrichtung (8) und/oder mindestens eine Aussparung (11a, 11b, 16b, 16c) in mindestens einem Anbauteil der Anschlagseinrichtung einen Sollbruchverschluss (4a',4c', 7b', 7d', 9', 11a', 11b', 16b', 16c') aufweist bzw. aufweisen, dass der Sollbruchverschluss von einer durchtrennbaren Sollbruchlinie (4a",4c", 7b", 7d", 9", 11a", 11b", 16b", 16c"), insbesondere einer Performationslinie begrenzt wird oder dass der Sollbruchverschluss von einer Beschichtung gebildet wird.
Patent DE-202018105021-U1 (DE)
Title: Kabelloses Lichttherapiegerät für die Dusche
IPC: A61N5/06
Filed: 2018-09-03
Abstract: Kabelloses Lichttherapiegerät für die Dusche, dadurch gekennzeichnet, dass ein drahtlos aufgeladener Akku mit einer Bestrahlungs- sowie Steuereinheit und Halterungen kombiniert wird. Diese wasserdichten Komponenten sind entweder in einem Gerät verbaut oder können, z.B. durch Magnete verbunden, als Einzel- bzw. kombinierte Einheiten vorliegen.
Patent DE-202018105116-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung an einer Messertrommel
IPC: B26D1/56
Filed: 2018-09-07
Abstract: Befestigungsanordnung (1) an einer Messertrommel (3) zum Schneiden oder Quertrennen, Durchlöchern oder anderweitiger Behandlung einer laufenden Materialbahn aus vorzugsweise Papier, Karton, Kunststoff und/oder Metall, mit wenigstens einem vorzugsweise leistenförmigen Messer (2) und mit einer Mehrzahl von Befestigungselementen (10) zur Befestigung des Messers (2) an der Messertrommel (3), wobei über die Befestigungselemente (10) eine Klemmkraft auf das Messer (2) übertragbar ist, bei der das Messer (2) in einer Vorschnittposition reibschlüssig an der Messertrommel (3) gehalten und durch Rotation gegen eine Ambosstrommel (17) in eine Schnittposition verstellbar ist, wobei durch Anziehen der Befestigungselemente (10) in der Schnittposition des Messers (2) auf das Messer (2) eine höhere Klemmkraft übertragbar ist, bei der das Messer (2) in der Schnittposition fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (2) eine Mehrzahl von Befestigungsöffnungen (4) für die Befestigungselemente (10) aufweist und dass die Befestigungselemente (10) im Befestigungszustand des Messers (2) durch das Messer (2) hindurchgeführt sind.
Patent DE-202018105320-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung des Anlaufs einer Zahnradpumpe an einer Speiseeismaschine
IPC: A23G9/28
Filed: 2018-09-18
Abstract: Vorrichtung zum Start einer Zahnradpumpe an einer Speiseeismaschine zur Unterstützung beim Anlauf des Pumpbetriebs in der Weise, dass die Zahnräder der Zahnradpumpe mit einer dichtenden Flüssigkeit benetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung zum Einbringen einer dichtenden Flüssigkeit vorgesehen ist.
Patent DE-202018105573-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung zur Behandlung der Harninkontinenz und Enuresis
IPC: C07D311/32
Filed: 2018-09-27
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung zur Verwendung in der Aromatherapie bei der Behandlung von Harninkontinenz und/oder Enuresis, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens 50 % eines Humulus-Lupulus-Extrakts umfasst, der 0,5 bis 20 Gew.% einer Mischung von Flavonoiden, 2 bis 20 Gew.% kondensierte Tannine oder Proanthocyanidine und 0,3 bis 60 Gew.% Gammaaminobuttersäure (GABA) bezogen auf die gesamte Zusammensetzung umfasst.
Patent DE-202018105719-U1 (DE)
Title: Klemmprofil und Haltevorrichtung
IPC: F16S3/00
Filed: 2018-10-05
Abstract: Klemmprofil (1) zur Fixierung eines Flächenelementes (60) aus einem biegbaren Material, insbesondere aus einem extrudierten Aluminiumprofil, mit einem leistenförmigen ersten Schenkel (3) und einem leistenförmigen zweiten Schenkel (4), zwischen denen eine Aufnahme (5) zum Festklemmen des Flächenelementes (60) ausgebildet ist, wobei mindestens einer der Schenkel (3, 4) über ein Filmscharnier (6) zum Anklemmen des Flächenelementes (60) biegbar ist, und das Klemmprofil (1) an seinem äußeren Umfang mindestens eine Profilierung (15) zum Fixieren an oder in einem Halteprofil (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Klemmprofil (1) zumindest bereichsweise eine leistenförmige Abdeckung (10, 20, 30, 40) aus einem elastischen Material vorgesehen ist.
Patent DE-202018106096-U1 (DE)
Title: Plattenhalter und Plattenhalter-Bausatz
IPC: B65D19/44
Filed: 2018-10-25
Abstract: Plattenhalter (1) für Plattenmaterial, mit zwei im wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Längsträgern (2, 2'), und mindestens zwei Stützprofilen (8, 8', 8", 8'"), dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (2, 2') durch mindestens zwei im wesentlichen parallel zueinander verlaufende Querträger (4, 4', 4", 4'") lösbar miteinander verbunden sind, und die Stützprofile (8, 8', 8", 8'") jeweils mit einem der Querträger (4, 4', 4", 4"') lösbar verbunden sind.
Patent DE-202018106557-U1 (DE)
Title: Spielanlage und Spielset
IPC: A63B67/02
Filed: 2018-11-19
Abstract: Spielanlage (10),wobei die Spielanlage (10) eine Vielzahl von Bahnen (11) aufweist,wobei jede Bahn (11) einen Startbereich (12) und ein Ziel (13) aufweist, wobei der Startbereich (12) zum Abgeben, insbesondere zum Werfen oder zum Rollen, einer Spielscheibe ausgebildet ist,wobei jeder Bahn (11) ein Abstand (14) zwischen Startbereich (12) und Ziel (13) zugeordnet werden kann,dadurch gekennzeichnet, dassdie Abstände (14) der Bahnen kleiner als 40 m, insbesondere kleiner als 30 m, betragen.
Patent DE-202018106723-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für eine Waschmaschine und Waschmaschine
IPC: D06F39/10
Filed: 2018-11-26
Abstract: Filtervorrichtung (18) für eine Waschmaschine (10), wobei die Filtervorrichtung (18) ein Gehäuse (30) und eine Filtereinrichtung (32) zum Filtern von Wasser aufweist, wobei das Gehäuse (30) einen Wassereinlass (34) und einen Wasserauslass (36) aufweist, wobei die Filtereinrichtung (32) zum Filtern des Wassers in dem Gehäuse (30) zumindest teilweise zwischen dem Wassereinlass (34) und dem Wasserauslass (36) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (30) zumindest zwischen dem Wassereinlass (34) und dem Wasserauslass (36) wasserdicht ist.
Patent DE-202019001958-U1 (DE)
Title: Magnetgehäuse
IPC: H01F7/02
Filed: 2019-05-06
Abstract: Magnetgehäuse in unterschiedlichen Größen zum Einlegen von Permanentmagneten in entsprechende Aussparungen (3) in Quader-(1) und Zylinderform (2) mit außenliegenden Bohrungen (4) zum Befestigen und Schutz von Permanentmagneten.
Patent DE-202019004506-U1 (DE)
Title: SOI-Halbleiterstruktur
IPC: H01L43/06
Filed: 2019-11-06
Abstract: SOI-Halbleiterstruktur (WF) mit einer an einer Rückseite (RS) als Substratschicht ausgebildeten zweiten Halbleiterscheibe (WF2) und einer an einer Vorderseite (VS) von einer ersten Halbleiterscheibe (WF1) ausgebildeten Halbleiterschicht (HLS), wobei zwischen der Substratschicht und der Halbleiterschicht (HLS) eine isolierende Schicht (OXS) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Halbleiterschicht (HLS) eine drei dimensionale Hallsensorstruktur (HSENS) mit aus einem monolithischen Halbleiterkörper (HLK) bestehendem Sensorgebiet und eine integrierte Schaltung ausgebildet ist und der Halbleiterkörper (HLK) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp ist und sich von einer vergrabenen unteren Fläche (UF) bis zur Vorderseite (VS) erstreckt, wobei- auf der Vorderseite (VS) wenigstens drei zueinander beabstandete erste metallische Anschlusskontakte (K11, K12, K13) und an der unteren Fläche (UF) wenigstens drei zueinander beabstandete zweite Anschlusskontakte (K21, K22, K23) ausgebildet sind,- die jeweils zweiten Anschlusskontakte (K21, K22, K23) ein hochdotiertes Polysilizium von einem zweiten Leitfähigkeitstyp oder Metall umfassen,- jeder erste Anschlusskontakt (K11, K12, K13) und jeder zweite Anschlusskontakt (K21, K22, K23) jeweils auf einem hochdotierten Halbleiterkontaktgebiet (HG11, HG12, HG13, HG21, HG22, HG23) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp ausgebildet ist,- in einer Projektion senkrecht zu der Vorderseite (VS) zumindest der auf den hochdotierten Anschlussgebieten ausgebildete Teil der ersten Anschlusskontakte (K11, K12, K13) gegenüber zumindest dem auf den hochdotierten Anschlussgebieten ausbildeten Teil der zweiten Anschlusskontakten (K21, K22, K23) versetzt sind,- die ersten Anschlusskontakte (K11, K12, K13) und die zweiten Anschlusskontakte (K21, K22, K23) jeweils eine mehrzählige Rotationssymmetrie bezüglich einer auf der Vorderseite (VS) und auf der unteren Fläche (UF) des Halbleiterkörpers (HLK) senkrecht sehenden Symmetrieachse aufweisen,- die untere Fläche (UF) des Halbleiterkörpers (HLK) auf der isolierenden Schicht (OXS) ausgebildet ist.
Patent DE-202019102864-U1 (DE)
Title: Auf eine Spitze stellbares, eiförmiges Gebilde
IPC: A63H15/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Auf eine Spitze (3a, 3b) stellbares eiförmiges Gebilde (1) mit einem im Inneren des Gebildes (1) verlagerbaren Zusatzgewicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des eiförmigen Gebildes (1) ein sich von einer zur anderen Spitze (3a, 3b) des eiförmigen Gebildes (1) erstreckender, zentrierter Kanal (4) angeordnet ist und das Zusatzgewicht (2) in dem Kanal (4) durch die Schwerkraft verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-202019104701-U1 (DE)
Title: Massagegeräte für einen Teil des menschlichen Körpers
IPC: A61H9/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Massagegerät für einen Teil des menschlichen Körpers, dadurch gekennzeichnet, umfassend ein Gehäuse, wobei in dem Gehäuse eine erste Kammer ausgebildet ist, wobei das Gehäuse mit einer Öffnung versehen ist, die einen Teil eines menschlichen Körpers bedecken kann, wobei die Öffnung in Verbindung mit der ersten Kammer steht, wobei ein erstes Trommelfell und einen Antriebsmechanismus zum Antreiben der Hin- und Her-Vibration des ersten Trommelfells sich im Gehäuse befinden, wobei das erste Trommelfell den Boden der ersten Kammer bedeckt, und wobei das erste Trommelfell in dichtendem Eingriff mit der Verbindung der ersten Kammer ist; Wenn sich das erste Trommelfell hin- und herbewegt, ändert sich der Luftdruck in der ersten Kammer entsprechend, um einen wiederholten Absorptionsmassage an einem Teil des menschlichen Körpers durchzuführen; der Antriebsmechanismus umfasst ein weiches zweites Trommelfell und einen Druckmechanismus zum Zusammendrücken des zweiten Trommelfells, wobei das zweite Trommelfell die Form einer Schale hat, wobei auf der Innenseite des zweiten Trommelfells eine zweite Kammer ausgebildet ist, wobei der Rand des ersten Trommelfells an einer Öffnung des zweiten Trommelfells versiegelt und befestigt ist, trennend der ersten Kammer von der zweiten Kammer durch das erste Trommelfell; Wenn der Druckmechanismus wiederholt auf das zweite Trommelfell drückt, vibriert das erste Trommelfell mit der Änderung der Luftdruck in der zweiten Kammer.
Patent DE-202020000110-U1 (DE)
Title: 2-Fach verstellbarer Golfputter
IPC: A63B53/02
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Lie-Winkel Einstellung nach dem ersten Ausführungsbeispiel in der Beschreibung:Die Verstellung durch die 6° Verzahnung auf dem Bolzen (Pos.3) und in der Schaftverbindung (Pos.6)