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Patent DE-102019217056-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Elektrofahrzeug, Verfahren zur Diagnose eines Batteriesystems und Elektrofahrzeug
Inventor: SCHAEDLICH THOMAS
IPC: G01R15/04
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10) für ein Elektrofahrzeug, umfassend ein Batteriepack (5), welches einen positiven Pol (22), einen negativen Pol (21), mindestens eine Batteriezelle (2) und einen Packspannungsteiler (25) aufweist, und mindestens ein Koppelnetz, welches ein negatives Terminal (11) und ein positives Terminal (12) aufweist, wobei der Packspannungsteiler (25) einen positiven Packwiderstand (RP2) und einen positiven Sub-Packwiderstand (RSP2), die seriell miteinander zwischen den positiven Pol (22) und einen Referenzpunkt (50) geschaltet sind und einen negativen Packwiderstand (RP1) und einen negativen Sub-Packwiderstand (RSP1), die seriell miteinander zwischen den negativen Pol (21) und den Referenzpunkt (50) geschaltet sind, umfasst. Das mindestens eine Koppelnetz weist einen Koppelspannungsteiler (15) auf, welcher einen positiven Koppelwiderstand (RK2) und einen positiven Sub-Koppelwiderstand (RSK2), die seriell miteinander zwischen das positive Terminal (12) und den Referenzpunkt (50) geschaltet sind, und einen negativen Koppelwiderstand (RK1) und einen negativen Sub-Koppelwiderstand (RSK1), die seriell miteinander zwischen das negativen Terminal (11) und den Referenzpunkt (50) geschaltet sind, umfasst. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Diagnose eines erfindungsgemäßen Batteriesystems (10) wobei eine an dem positiven Sub-Packwiderstand (RSP2) abfallende positive Packspannung (UP2) gemessen wird, eine an dem negativen Sub-Packwiderstand (RSP1) abfallende negative Packspannung (UP1) gemessen wird, eine an dem positiven Sub-Koppelwiderstand (RSK2) abfallende positive Koppelspannung (UK2) gemessen wird, eine an dem negativen Sub-Koppelwiderstand (RSK1) abfallende negative Koppelspannung (UK1) gemessen wird, und eine Auswertung der gemessenen Spannungen (UP1, UP2, UK1, UK2) durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Elektrofahrzeug, welches ein erfindungsgemäßes Batteriesystem (10) umfasst.
Patent DE-102019218379-A1 (DE)
Title: Modulare Anlage und Verfahren zur Herstellung von Arzneiformschüttgut
Inventor: BRUDEL ANDRE
IPC: B65B43/42
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare Anlage (1) zur Herstellung von Arzneiformschüttgut in Form von Arzneiformgrundstoffen oder Arzneiformen, mit mindestens einer Bearbeitungseinheit (2), die eine Vielzahl an Prozessstationen (3), mindestens einen Behälter (9) zur Aufnahme von Arzneiformschüttgut und mindestens ein Handhabungssystem (4) umfasst, wobei mindestens ein Handhabungssystem (4) die Behälter (9) zwischen Prozessstationen (3) übergibt und ein Verfahren zur Herstellung von Arzneiformschüttgut.
Patent DE-102019219374-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Bremsgerät mit einer Entlüftungsanordnung und Entlüftungsverfahren
Inventor: LOHSE ULRICH
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsgerät (1) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage umfassend wenigstens ein Gehäuse (2) mit wenigstens einer sacklochförmigen Zylinderbohrung (3) mit einer Bohrungsachse (A) und einem Boden (4), wenigstens einen Kolben (5), welcher in der Zylinderbohrung (3) entlang der Bohrungsachse (A) axial verschiebbar angeordnet ist, wobei zwischen dem Boden (4) und dem Kolben (5) eine mit einem hydraulischen Druckmittel befüllbare Kammer (6) ausgebildet ist. Um ein verbessertes Bremsgerät anzubieten, bei dem eine Entlüftung unabhängig von Position und Lage des Druckmittelbehälters autonom, sicher und effektiv durchgeführt werden kann wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Bremsgerät (1) wenigstens eine Entlüftungsanordnung (7) zum Entlüften der Kammer (6) aufweist, wobei die Entlüftungsanordnung (7) wenigstens einen zylindrischen Bohrungsabschnitt (8) mit einer Länge (L) >0 umfasst, welcher in den Boden (5) mündet und parallel oder in einem spitzen Winkel (W) zu der Bohrungsachse (A) ausgerichtet ist.
Patent DE-102019219918-A1 (DE)
Title: Schalungsplatte für eine Schalungsvorrichtung
Inventor: SPIEGL ANDREAS
IPC: G01N27/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Schalungsplatte (100) für eine Schalungsvorrichtung (200) zum Erzeugen von Wand- oder Deckenabschnitten in Frischbetonbauweise mit einem Sensor (102), der in der Schalungsplatte integriert ist.
Patent DE-102020001579-A1 (DE)
Title: Kalibrierungsschaltung und verfahren zum kalibrieren von adw-ausgabecodes von einem satz von analog-digitalwandlern
Inventor: BENJARAM RAJASHEKAR
IPC: H03M1/12
Filed: 2020-03-10
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Technologie können Verfahren und Einrichtungen für einen Successive Approximation Register-Analog-Digital-Wandler (SAR-ADW) bereitstellen. Die Einrichtung kann eine erste digitale Kalibrierungsschaltung, die konfiguriert ist, um eine systemische Diskrepanz zu korrigieren, und eine zweite digitale Kalibrierungsschaltung, die konfiguriert ist, um eine zufällige Diskrepanz zu korrigieren, bereitstellen. Zusammen lösen die erste und die zweite digitale Kalibrierungsschaltung fehlende Codes in dem SAR-ADW-Ausgang auf.
Patent DE-102020003848-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpe zur Förderung feststoffhaltiger Medien
Inventor: PITTROFF MARKUS
IPC: F04D29/18
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpe zur Förderung feststoffhaltiger Medien. Die Kreiselpumpe verfügt über eine Anordnung zur Reduzierung einer Rückströmung (13, 20) von einem ersten Raum in einen zweiten Raum. Des Weiteren umfasst die Kreiselpumpe ein geschlossenes Laufrad (4), das eine Tragscheibe (11) aufweist, von der mindestens eine Schaufel (25) weg ragt, die von einer Deckscheibe (3) in der Art abgedeckt wird, so dass sich mindestens ein zumindest teilweise geschlossener Kanal (26) bildet. Die Oberfläche des Laufrades (4) weist zumindest teilweise eine Schicht aus Kohlenstoff auf.
Patent DE-102020005363-A1 (DE)
Title: Elektrogerät und Verfahren zum Herstellen eines ersten und zweiten Elektrogeräts aus einem Baukasten
Inventor: SCHÖRNER MARTIN
IPC: H05K7/00
Filed: 2020-09-01
Abstract: Elektrogerät und Verfahren zum Herstellen eines ersten und zweiten Elektrogeräts aus einem Baukasten,wobei das Elektrogerät einen eine Kontaktfläche aufweisenden Kühlkörper aufweist, auf welchem ein Leistungsmodul angeordnet ist,wobei ein Rahmenteil des Elektrogeräts auf der Kontaktfläche angeordnet, wobei das Leistungsmodul im Rahmenteil aufgenommen ist,wobei das Rahmenteil durch einen am Rand der Kontaktfläche hervorragenden Wulst des Kühlkörpers begrenzt ist.
Patent DE-102020007761-A1 (DE)
Title: Galette
Inventor: BERNER PATRICK
IPC: D02J1/22
Filed: 2020-12-18
Abstract: Galette (1) zur Führung von Fäden, wobei die Galette (1) einen drehend antreibbaren Führungsmantel (2), eine Heizeinrichtung (3) zum Erwärmen des Führungsmantels (2) und einen Temperatursensor (4) zum mittelbaren oder unmittelbaren Messen einer Temperatur (TF) des Führungsmantels (2) aufweist, wobei der Temperatursensor (4) innerhalb eines durch den Führungsmantel (2) aufgespannten Mantelvolumens (VM) angeordnet ist, und wobei die Galette (1) mit einem Drehübertrager (5) ausgestattet ist, der eingerichtet ist, ein die Temperatur (TF) des Führungsmantels (2) repräsentierendes Hauptsignal (HS) an ein ortfestes Modul (6) zu übertragen, wobei der Drehübertrager (5) eine mit dem Führungsmantel (2) mitlaufende Sendereinheit (7) und das ortsfeste Modul (6) eine ortsfeste Empfangseinheit (8) aufweist, wobei die Galette (1) eine Drehsensoreinheit (9) aufweist, auf deren Basis ein eine Bewegung (B) des Führungsmantels (2) repräsentierendes Nebensignal (NS) generiert wird, wobei der Drehübertrager (5) eingerichtet ist, das Nebensignal (NS) an das ortsfeste Modul (6) zu übertragen.
Patent DE-102020107840-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler mit in Parallelschaltung angeordneten Federn
Inventor: SILLMANN MELANIE
IPC: F16F15/123
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riemenscheibenentkoppler (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einer Nabe (2), einer eine Zugmittelaufnahmekontur (3) aufweisenden, relativ zu der Nabe (2) um eine Drehachse (4) verdrehbar aufgenommenen Zugmittelscheibe (5), mehreren die Zugmittelscheibe (5) relativ zu der Nabe (2) in einer Drehrichtung abstützenden Bogenfedern (6, 7), wobei zumindest eine erste Bogenfeder (6) in einer axialen Richtung und/oder einer radialen Richtung der Drehachse (4) versetzt zu einer parallel zu der ersten Bogenfeder (6) wirkenden, zweiten Bogenfeder (7) angeordnet ist, sowie einer mittels eines Trägers (8) drehfest mit der Nabe (2) verbundenen, auf einem hülsenförmigen Aufnahmebereich (9) des Trägers (8) aufgenommenen Schwingungstilgereinrichtung (10), wobei der Aufnahmebereich (9) des Trägers (8) einen die Zugmittelaufnahmekontur (3) unmittelbar mit ausbildenden, in der axialen Richtung verlaufenden Drehmomentübertragungsbereich (11) der Zugmittelscheibe (5) sowie zumindest eine der Bogenfedern (6, 7) in der axialen Richtung zumindest teilweise überragt.
Patent DE-102020110069-A1 (DE)
Title: Verbindungsklemme zur mechanischen Verbindung von zwei bioprozesstechnischen Systemkomponenten
Inventor: KRUMBEIN THOMAS
IPC: F16B2/02
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsklemme zur mechanischen Verbindung von zwei bioprozesstechnischen Systemkomponenten (2, 3) axial entlang einer geometrischen Verbindungsachse (4), wobei die Verbindungsklemme (1) einen Verriegelungskörper (5) aufweist, der im endmontierten Zustand radial um die geometrische Verbindungsachse (4) und mindestens eine der bioprozesstechnischen Systemkomponenten (2, 3) verläuft. Es wird vorgeschlagen, dass die Verbindungsklemme (1) mindestens einen mit dem Verriegelungskörper (5) zusammenwirkenden Klemmstein (6) zum klemmenden Verbinden der bioprozesstechnischen Systemkomponenten (2, 3) aufweist, dass der Klemmstein (6) mittels einer Verriegelungsbewegung aus einem Ausgangszustand, in dem der Klemmstein (6) die bioprozesstechnischen Systemkomponenten (2, 3) freigibt, in einen stabilen Verriegelungszustand bringbar ist, in dem der Klemmstein (6) die bioprozesstechnischen Systemkomponenten (2, 3) axial klemmend verbindet, wodurch die Verbindungsklemme (1) und die bioprozesstechnischen Systemkomponenten (2, 3) den endmontierten Zustand einnehmen und dass die Verriegelungsbewegung eine Bewegung des Verriegelungskörpers (5) in axialer Richtung relativ zu den bioprozesstechnischen Systemkomponenten (2, 3) umfasst, die eine Bewegung des Klemmsteins (6) aus dem Ausgangszustand in den Verriegelungszustand mit einer Bewegungskomponente in radialer Richtung der geometrischen Verbindungsachse (4) verursacht.
Patent DE-102020112331-A1 (DE)
Title: Lernsystem zum Lernen individueller Programmiereingaben
Inventor: SCHÖN TORSTEN
IPC: A63F13/63
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lernsystem (10) zum Lernen individueller Programmiereingaben mit Mitteln, die zur Ausführung und Wiedergabe eines Computerspiels eingerichtet sind, umfassend eine Wiedergabeeinheit (15) mit einer Spielsteuereinheit (16) und einer Anzeige (11), eine Testeinheit (12), sowie eine Eingabevorrichtung (13) und eine Entwicklungsumgebungseinheit (14), wobei die Eingabevorrichtung (13) zur Erfassung zumindest einer Eingabe zumindest eines Codes eingerichtet ist, wobei die Eingabevorrichtung (13) eingerichtet ist, den zumindest einen Code an die Entwicklungsumgebungseinheit (14) zu übermitteln, wobei die Entwicklungsumgebungseinheit (14) eingerichtet ist, den zumindest einen Code zu speichern und bei einer jeweiligen Spieliteration über ein Netzwerk für eine Ausführung des Computerspiels der Spielsteuereinheit (16) bereitzustellen, wobei die Spielsteuereinheit (16) eingerichtet ist, das Computerspiel zur Wiedergabe an die Anzeige (11) zu übermitteln.
Patent DE-102020112335-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern eines autonomen fahrens
Inventor: KIM HEE GWON
IPC: B60W40/09
Filed: 2020-05-07
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines autonomen Fahrens. Das Verfahren weist auf: Sammeln (S5) von Fahrinformationen eines Fahrers und Krümmungsinformationen einer Straße und Erzeugen (S10) eines Fahrmusters (3) des Fahrers, das durch Assoziieren von Verhalten in Längs- und Querrichtungen des Fahrzeugs basierend auf den Fahrinformationen definiert wird. Das Fahrmuster (3) wird dann auf eine Beschränkungsbedingung für ein Antriebsmoment und einen Bremsdruck gesetzt und das Fahrzeug wird basierend darauf betätigt.
Patent DE-102020115097-A1 (DE)
Title: Mittelhandelement mit Volumen für eine Handprothese
Inventor: SCHULZ STEFAN
IPC: B25J15/10
Filed: 2020-06-05
Abstract: Mittelhandelement für eine Handprothese, wobei das Mittelhandelement zumindest ein Verbindungselement aufweist zur Verbindung des Mittelhandelements mit zumindest einem Fingerrahmenelement, wobei das Mittelhandelement einen Mittelhandgrundkörper und einen Mittelhanddeckel umfasst und der Mittelhandgrundkörper mit dem Mittelhanddeckel ein Volumen definiert.
Patent DE-102020121061-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems zur Bestimmung einer Länge eines Objekts, Computerprogrammprodukt, computerlesbares Speichermedium sowie Assistenzsystem
Inventor: HASSAAN MUHAMMAD NASSEF ABDELKADER
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems (2), bei welchem ein Objekt (9) erfasst wird und das Objekt (9) zur weiteren Auswertung mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (5) klassifiziert wird, wobei in Abhängigkeit von der Klassifizierung eine erste Länge (L) des Objekts (9) vorgegeben wird, und wobei zusätzlich das Objekt (9) mittels einer Kamera (4) erfasst, ausgewertet und klassifiziert wird und eine zweite Länge (L) des Objekts (9) bestimmt wird und die Klassifizierung und die zweite Länge (L) an die elektronische Recheneinrichtung (5) übertragen werden, wobei die vorgegebene erste Länge (L) in Abhängigkeit von zweiten Länge (L) zu einer aktuellen Länge (L) angepasst wird und mittels eines beschränkten Kalman-Filters (7) die aktuelle Länge (L) aktualisiert wird, wobei die Beschränkung des Kalman-Filters (7) durch die mittels der Kamera (4) bestimmte Klassifizierung vorgegeben ist. ferner betrifft die Erfindung ein Computer Programmprodukt, ein computerlesbares Speichermedium sowie ein Assistenzsystem (2).
Patent DE-102020123847-A1 (DE)
Title: Feldstoppgebiet enthaltende leistungs-halbleiterdiode
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/329
Filed: 2020-09-14
Abstract: Eine Leistungs-Halbleiterdiode (100) wird vorgeschlagen. Die Leistungs-Halbleiterdiode (100) enthält einen Halbleiterkörper (102), der eine erste Hauptoberfläche (104) und eine zweite Hauptoberfläche (106) aufweist, die entlang einer vertikalen Richtung (y) einander entgegengesetzt sind. Die Halbleiterdiode (100) enthält ferner ein Anodengebiet (108) eines ersten Leitfähigkeitstyps. Die Leistungs-Halbleiterdiode (100) enthält weiter ein Driftgebiet (110) eines zweiten Leitfähigkeitstyps. Das Driftgebiet (110) ist zwischen dem Anodengebiet (108) und der zweiten Hauptoberfläche (106) angeordnet. Die Leistungs-Halbleiterdiode (100) enthält weiterhin ein Feldstoppgebiet (112) des zweiten Leitfähigkeitstyps. Das Feldstoppgebiet ist zwischen dem Driftgebiet (110) und der zweiten Hauptoberfläche (106) angeordnet. Ein Dotierstoffkonzentrationsprofil (c) des Feldstoppgebiets (112) entlang der vertikalen Richtung (y) enthält eine maximale Spitze (Pm). Die Leistungs-Halbleiterdiode (100) enthält ferner ein Injektionsgebiet (116) des ersten Leitfähigkeitstyps. Das Injektionsgebiet (116) ist zwischen dem Feldstoppgebiet (112) und der zweiten Hauptoberfläche (106) angeordnet. Zwischen dem Injektionsgebiet (116) und dem Feldstoppgebiet (112) ist ein pn-Übergang (118) ausgebildet. Ferner enthält die Leistungs-Halbleiterdiode (100) ein Kathodenkontaktgebiet (120) des zweiten Leitfähigkeitstyps. Das Kathodenkontaktgebiet (120) ist zwischen dem Feldstoppgebiet (112) und der zweiten Hauptoberfläche (106) angeordnet. Ein erster vertikaler Abstand (d1) zwischen dem pn-Übergang und der maximalen Spitze reicht von 200 nm bis 1500 nm.
Patent DE-102020124272-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Bogendruckmaschine
Inventor: KUBASIAK NICOLAI
IPC: B41F33/00
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung eines Lagefehlers einzelner Teilbilder auf einem Druckbogen in einer Druckmaschine, insbesondere einer Bogenoffsetdruckmaschine, die mit mindestens zwei Antriebsmotoren zum Erzeugen eines Gesamtantriebsdrehmoments und einer Regelung zum Betreiben der Druckmaschine ausgestattet ist.Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Antriebsdrehmoment der einzelnen Antriebsmotoren in Abhängigkeit des von der Regelung vorgegebenen Gesamtantriebsdrehmoments berechnet und entsprechend angepasst wird, wobei für die Berechnung Funktionen verwendet werden, die einen oder mehrere Abschnitte umfassen, wobei mindestens ein Abschnitt entweder einen degressiven, progressiven, proportionalen oder gleichbleibenden Verlauf aufweist.Weiterhin umfasst die Erfindung auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020124373-A1 (DE)
Title: Drucktaste
Inventor: SCHWIND MATTHEW
IPC: H03K17/968
Filed: 2020-09-18
Abstract: Eine Drucktaste weist eine Abdeckung (10; 40), die einen Bedienabschnitt (10c; 40c) definiert und in diesem Bedienabschnitt (10c; 40c) durch eine Druckkraft (12) zumindest teilweise elastisch verformbar und/oder bewegbar ist, einen resistiven Sensor (14) zum Erfassen einer Druckkraft (12) auf den Bedienabschnitt (10c; 40c) der Abdeckung (10; 40) sowie einen optischen Sensor (22) zum Erfassen einer Veränderung eines Abstands zu einer Reflexionsfläche (42) und/oder einer Verformung des resistiven Sensors (14) auf, sodass eine Betätigung der Drucktaste durch einen Benutzer mittels zweier Sensoren (14; 22) in redundanter Weise ermittelt werden kann.
Patent DE-102020125255-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten einer Steuerung und orthopädietechnische sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: SEIFERT DIRK
IPC: A61F2/76
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einrichten einer Steuerung einer orthopädietechnischen Einrichtung, die zumindest eine Datenverarbeitungseinrichtung (10), daran gekoppelte Sensoren (20) und einen Aktuator (30) aufweist, der durch die Datenverarbeitungseinrichtung (10) aktiviert und/oder deaktiviert wird, wobei die Steuerung einen Basisfunktionsblock (40) aufweist, in dem eine Basisfunktionalität des Aktuators (30) festgelegt ist, wobei aus einem Speicher (15) mehrere Zusatzfunktionsblöcke (60), die unterschiedliche Zusatzfunktionalitäten aufweisen, einer Interfaceeinrichtung (50) bereitgestellt werden und dass über die Interfaceeinrichtung (50) zumindest ein Zusatzfunktionsblock (60) ausgewählt und dem Basisfunktionsblock (40) hinzugefügt wird, wobei eine Schnittstelle (46) zwischen dem Basisfunktionsblock (40) und dem zumindest einen Zusatzfunktionsblock (60) vorhanden ist, an der die Kompatibilität der Funktionalitäten überprüft und eine Gesamtfunktionalität erzeugt wird, wobei bei anfänglich nicht vorhandener Kompatibilität eine Anpassung zumindest einer Funktionalität zur Herstellung der Kompatibilität vorgenommen oder eine Einbindung der Zusatzfunktionalität abgelehnt wird.
Patent DE-102020126230-A1 (DE)
Title: Zahnradzahn für einen Zahnkranz
Inventor: CAPOLDI BRUNO
IPC: F16H55/08
Filed: 2020-10-07
Abstract: Ein Lager, das einen Lagerring, der eine ringförmige Basis und mehrere Zahnradzähne hat, die einstückig mit der ringförmigen Basis gebildet sind. Jeder Zahnradzahn der mehreren Zahnradzähne umfasst eine erste Flankenfläche, die sich im Wesentlichen radial von der ringförmigen Basis erstreckt, eine obere Fläche, die sich im Wesentlichen in der axialen Richtung erstreckt, und eine geschrägte Fläche zwischen der oberen Fläche und der ersten Flankenfläche. Die geschrägte Fläche umfasst einen ersten Bogen mit einem ersten Radius im Bereich von 0,1 bis 0,15-mal dem Getriebemodul des Lagerrings. Der erste Bogen hat einen Berührungspunkt mit der ersten Flankenfläche. Die geschrägte Fläche hat eine Länge P, die sich in der radialen Richtung zwischen dem Berührungspunkt und der oberen Fläche erstreckt, und wobei P in dem Bereich von 0,1 bis 0,15-mal dem Getriebemodul des Lagerrings ist.
Patent DE-102020128777-A1 (DE)
Title: Einspritzmodul zum Einbringen eines Additivs in einen Abgasstrom, Kühleinrichtung dafür und Kraftfahrzeug
Inventor: MAIER CHRISTIAN
IPC: F01P11/10
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung für eine Einspritzeinrichtung zum Einbringen eines Additivs in einen Abgasstrom, ein entsprechendes Einspritzmodul sowie ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug. Die Kühleinrichtung umfasst ein Gehäuse mit einer Mantelfläche zum zumindest teilweisen Umgeben der Einspritzeinrichtung, sodass zwischen der Mantelfläche und der Einspritzeinrichtung ein Durchströmungsraum für ein Kühlmittel verbleibt. Das Gehäuse weist eine Einlassöffnung in der Mantelfläche und eine Auslassöffnung zum Ausströmen des Kühlmittels und wenigstens ein Umlenkelement auf. Das wenigstens eine Umlenkelement ist in Umfangsrichtung neben der Einlassöffnung angeordnet und von der Mantelfläche nach innen sowie zumindest im Wesentlichen entlang der Richtung einer von der Mantelfläche umgebenen zentralen Längsachse des Gehäuses flächig erstreckt, sodass das Umlenkelement eine Strömung des durch die Einlassöffnung eintretenden Kühlmittels in der Umfangsrichtung hemmt und das Kühlmittel zumindest teilweise in Richtung der zentralen Längsachse betrachtet zu einem in bestimmungsgemäßer Einbaulage dem Abgasstrom zugewandten Ende der Kühleinrichtung umlenkt.
Patent DE-102020130710-A1 (DE)
Title: Drehschneidwerkzeug mit hybridschneidplattenkonstruktion
Inventor: BRUNETTO LANCE DAVID
IPC: B23C5/22
Filed: 2020-11-20
Abstract: Ein Drehschneidwerkzeug beinhaltet einen Schneidkopf mit einer Vielzahl von Schneidplattenaufnahmetaschen zum radialen Montieren einer ersten Art von Schneidplatte in einem ersten Schneidbereich und zum tangentialen Montieren einer zweiten Art von Schneidplatte in einem zweiten Schneidbereich. Der erste Schneidbereich weist eine erste Länge, L1, auf, und der zweite Schneidbereich weist eine zweite Länge, L2, auf, die länger als die erste Länge, L1, ist. Die beiden Arten von Schneidplatten bieten eine Hybrid-Schneidplattenkonstruktion, wobei die erste Art von Schneidplatten ein erhöhtes Spankehlvolumen für eine effektive Spanabführung bereitstellt, und die zweite Art von Schneidplatten einen erhöhten Kerndurchmesser bereitstellt, um die Durchbiegung des Drehschneidwerkzeugs zu minimieren.
Patent DE-102020131990-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung einer Aushöhlung eines Untergrundes, Verfahren zu dessen Stabilisierung sowie Verfahren zu dessen Wartung
Inventor: BRUCKS KARSTEN
IPC: E04H4/02
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung zur Stabilisierung einer Aushöhlung eines Untergrundes, wobei die Aushöhlung, insbesondere mindestens teilweise, in einem Untergrund, insbesondere in einem Erdreich, eingebracht ist, wobei die Aushöhlung mindestens eine Seitenfläche aufweist und insbesondere zur Befüllung mit einer Flüssigkeit, weiterhin insbesondere als wasserbefüllbarer Swimming-Pool, eingerichtet ist, umfassend eine Seitenauskleidung, insbesondere modular aufgebaute Seitenauskleidung, insbesondere umfassend Paneele, insbesondere Sandwichpaneele, sowie eine äußere Stützstruktur aus einem aushärtenden Schaum, welche in einem Zwischenbereich zwischen der Seitenauskleidung und einer Seitenfläche der Aushöhlung eingebracht ist. Die vorliegende Erfindung schafft ferner ein Verfahren zum Stabilisieren einer Aushöhlung eines Untergrundes sowie mehrere Verfahren zum Durchführen einer Wartung einer Aushöhlung eines Untergrundes. Entsprechende Verwendungen, insbesondere als Swimming-Pool, sind vorgesehen.