baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017117029-B4 (DE)
Title: Umschaltventil, Pleuelstange und Verbrennungsmotor
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F16K11/07
Filed: 2017-07-27
Granted: 2021-07-01
Abstract: Umschaltventil (10) einer Pleuelstange eines Verbrennungsmotors, welcher ein einstellbares Verdichtungsverhältnis aufweist, nämlich zum Steuern eines Hydraulikölstroms in Hydraulikkammern einer Exzenter-Verstelleinrichtung der Pleuelstange;mit einem Schaltelement (12), in dessen Oberfläche eine Nut (14) ausgebildet ist;mit einem hülsenförmigen Verbindungsabschnitt (16), wobei das Schaltelement (12) in dem Verbindungsabschnitt (16) derart verlagerbar geführt ist, dass das Schaltelement (12) wahlweise in eine erste Schaltstellung (S1) oder eine zweite Schaltstellung (S2) verlagerbar ist;wobei der Verbindungsabschnitt (16) eine erste Bohrung (17), welche das Umschaltventil (10) über eine erste Hydraulikölablaufleitung (18) mit einer ersten Hydraulikkammer der Pleuelstange verbindet, eine zweite Bohrung (19), welche das Umschaltventil (10) über eine zweite Hydraulikölablaufleitung (20) mit einer zweiten Hydraulikkammer der Pleuelstange verbindet, und eine Entlüftungsbohrung (21), über die in mindestens einer der Schaltstellungen (S1, S2) des Schaltelements (12) jeweils eine Hydraulikkammer der Pleuelstange über einen Entlüftungskanal (22) in Richtung auf ein Hublagerauge der Pleuelstange entlüftbar ist, aufweist;dadurch gekennzeichnet, dassdie Nut (14) in der Oberfläche des Schaltelements (12) derart konturiert ist, dass in beiden Schaltstellungen (S1, S2) des Schaltelements (12) die in der jeweiligen Schaltstellung (S1, S2) zu entlüftende Hydraulikkammer einerseits über die Entlüftungsbohrung (21) und den Entlüftungskanal (22) in Richtung auf das Hublagerauge der Pleuelstange und andererseits zusätzlich in einen Kurbelraum entlüftbar ist.
Patent DE-102017131022-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HOSHI KENJI
IPC: F02D43/00
Filed: 2017-12-21
Granted: 2021-12-09
Abstract: Steuervorrichtung (40) zur Steuerung eines Verbrennungsmotors, die dazu konfiguriert ist, einen Motor (10) zu steuern, wobei der Motor (10) aufweist:eine Einspritzvorrichtung (30), die in einem oberen Abschnitt einer Brennkammer (20) vorgesehen ist und konfiguriert ist, Kraftstoff direkt in einen Zylinder (12) einzuspritzen;eine Zündkerze (32), die konfiguriert ist, durch Verwendung eines Entladungsfunkens, der an einem Elektrodenabschnitt (34) erzeugt wird, ein Luft-Kraftstoff-Gemisch innerhalb des Zylinders (12) zu entzünden, wobei die Zündkerze (32) in einem oberen Abschnitt einer Brennkammer (20) und in einer Strömungsrichtung einer Mischströmung, die innerhalb der Brennkammer (20) entsteht, an einer stromabwärtigen Seite relativ zu der Einspritzvorrichtung (30) vorgesehen ist, wobei die Zündkerze (32) so vorgesehen ist, dass eine Position des Elektrodenabschnitts (34) oberhalb einer Konturfläche eines Kraftstoffsprühnebels ist, der von der Einspritzvorrichtung (30) in Richtung der Zündkerze (32) eingespritzt wird;einen variablen Hubgrößenmechanismus (48), der konfiguriert ist, eine Hubgröße einer Einlassnocke zu schalten, um ein Einlassventil (26), das in der Brennkammer (20) vorgesehen ist, zumindest zwischen einer kleinen Hubgröße und einer großen Hubgröße zu betätigen; undeinen Abgasreinigungskatalysator, der konfiguriert ist, Abgas aus der Brennkammer (20) zu reinigen,wobei die Steuervorrichtung (40) zur Aktivierung des Abgasreinigungskatalysators konfiguriert ist:die Zündkerze (32) so zu steuern, dass ein Entladungsfunken am Elektrodenabschnitt (34) über eine vorbestimmte Periode auf einer Verzögerungsseite eines oberen Verdichtungstotpunktes erzeugt wird;die Einspritzvorrichtung (30) so zu steuern, dass eine Expansionshubeinspritzung auf der Verzögerungsseite des oberen Verdichtungstotpunktes durchgeführt wird, wobei sich eine Einspritzperiode der Expansionshubeinspritzung mit zumindest einem Teil der vorbestimmten Periode überlappt; undden variablen Hubgrößenmechanismus (48) so zu steuern, dass die Hubgröße der Einlassnocke in der kleinen Hubgröße bleibt, sodass die Mischströmung abgeschwächt wird.
Patent DE-102017213829-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Vorrichtung in einem schwerelosen Raum
Inventor: VOGEL JÖRN
IPC: B25J13/08
Filed: 2017-08-08
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Vorrichtung (10), insbesondere eines Roboters, in einem schwerelosen Raum, insbesondere im Weltall, mit den Schritten:
 - Aufbringen einer Kraft durch ein Körperteil (12a, 12b) eines Benutzers (14) gegen ein Widerstandselement (16a, 16b),
 - Erfassen der Richtung, in der der Benutzer (14) seine Kraft gegen das Widerstandselement (16a, 16b) aufbringt, indem durch mehrere Myographie-Sensoren (18a, 18b), die am Unterarm (12a, 12b) des Benutzers (14) angebracht sind, detektiert wird, welche Muskeln an dem Aufbringen der Kraft gegen das Widerstandselement (16a, 16b) beteiligt sind,
 - Erzeugen eines Eingabebefehls zum Steuern der Vorrichtung (10) in Abhängigkeit davon, in welche Richtung der Benutzer (14) die Kraft gegen das Widerstandselement (16a, 16b) aufbringt.
Patent DE-102018102120-B4 (DE)
Title: Membranpumpe
Inventor: XU QINGXIANG
IPC: F04B43/02
Filed: 2018-01-31
Granted: 2022-04-28
Abstract: Eine Membranpumpe (100), die umfasst:eine obere Deckelanordnung (10), die einen Einlassgasraum (11) und einen Auslassgasraum (12) definiert, wobei der Auslassgasraum (12) eine Auslassgasöffnung (121) und eine Druckentlastungsöffnung (122) hat, wobei die obere Deckelanordnung (10) umfasst:einen oberen Deckel (16), der einen Auslassgaskanal (13), einen Druckentlastungskanal (14) und einen Einlassgaskanal (15) hat, wobei der Auslassgaskanal (13) mit dem Auslassgasraum (12) verbunden ist; undein Druckentlastungsventil (20), das zum Öffnen oder Schließen der Druckentlastungsöffnung (122) bewegbar in dem Druckentlastungskanal (14) angeordnet ist;eine Kolbenanordnung (40); undeine Antriebsanordnung (50),wobei die obere Deckelanordnung (10), die Kolbenanordnung (40) und die Antriebsanordnung (50) in Reihe miteinander verbunden sind, wobei die obere Deckelanordnung (10) eine erste Rücklaufbohrung (161) definiert, die Kolbenanordnung (40) eine mit der ersten Rücklaufbohrung (161) verbundenen zweiten Rücklaufbohrung (43) definiert, die Antriebsanordnung (50) eine Pumpenmembrankammer (54) definiert, wobei die erste Rücklaufbohrung (161) mit dem Druckentlastungskanal (14) verbunden ist, und die zweite Rücklaufbohrung (43) mit dem Einlassgaskanal (15) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Auslassgasraum (12) in mehrere Kammern (123) eingeteilt ist, wobei eine Führungsnut (124) zwischen jeder Kammer (123) und der Druckentlastungsöffnung (122) vorgesehen ist,wobei die obere Deckelanordnung (10) weiterhin umfasst:einen Ventilsitz (18), der einen Gaseinlass und einen Gasauslass definiert; undeinen Ventilteller (17), der mit einem Gaseinlass-Rückschlagventil zum Öffnen und Schließen des Gaseinlasses und einem Gasauslass-Rückschlagventil zur Öffnen und Schließen des Gasauslasses vorgesehen ist,wobei eine Oberseite der Kammer (123) mit einer Begrenzungssäule (163) vorgesehen ist, wobei die Begrenzungssäule (163) gegenüber dem Gasauslass-Rückschlagventil in Auf- und Abwärtsrichtung liegt.
Patent DE-102018126679-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät und ein Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgerätes
Inventor: KRETZLER TIMO
IPC: G01F1/58
Filed: 2018-10-25
Granted: 2023-08-10
Abstract: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät, zur Messung der Durchflussgeschwindigkeit oder des Volumendurchflusses eines Mediums, umfassend:
 - ein Messrohr (1) mit einer Messrohrachse zum Führen des Mediums;
 - eine erste und eine zweite Elektrode (9, 10), die sich über das Messrohr (1) verteilen;
 - und eine Multiplexerschaltung (16); dadurch gekennzeichnet, dass bei einer horizontalen Ausrichtung der Messrohrachse die Multiplexerschaltung (16) dazu eingerichtet ist, der ersten Elektrode (9) die Funktion einer Füllstandsüberwachungselektrode und/oder der zweiten Elektrode (10) die Funktion einer Bezugselektrode immer dann zuzuordnen, wenn die erste Elektrode (9) oberhalb der zweiten Elektrode (10) angeordnet ist, und der ersten Elektrode (9) die Funktion der Bezugselektrode und/oder der zweiten Elektrode (10) die Funktion der Füllstandsüberwachungselektrode immer dann zuzuordnen, wenn die erste Elektrode (9) unterhalb der zweiten Elektrode (10) angeordnet ist.
Patent DE-102018127120-B4 (DE)
Title: Behälterbehandlungsvorrichtung
Inventor: KRIEG ANDREAS
IPC: B65G47/84
Filed: 2018-10-30
Granted: 2020-10-08
Abstract: Behälterbehandlungsvorrichtung (10) mit einer zumindest vor einer Behälterbehandlungsmaschine angeordneten Transportvorrichtung (14) mit mehreren hintereinander angeordneten Transportsternen (20a-c; 30a-g), welche an ihrem Umfang Behälteraufnahmen (23) aufweisen, die konzipiert sind, Behälter zu greifen, wobei die mehreren Transportsterne (20a-c; 30a-g) so hintereinander angeordnet sind, dass ein Behälter an einem gemeinsamen Übergabepunkt von einem davor liegenden auf einen nachrangigen Transportstern (20a-c; 30a-g) übergeben wird, wobei die Position der Rotationsachsen (32c-e) wenigstens zweier aufeinander folgender Transportsterne (20a-c; 30c-e) in der horizontalen Ebene zwischen in Transportrichtung davor und dahinter fest angeordneten Transportsternen bewegbar ist, gekennzeichnet durch einen von einer Steuerung der Behälterbehandlungsvorrichtung (10) und/oder der Transportvorrichtung (14) gesteuerten Antrieb zum Bewegen der Rotationsachsen (32c-e) in der horizontalen Ebene, welcher Antrieb konzipiert ist, die Übergabepunkte zwischen den Transportsternen bei der Bewegung der Transportsterne aufrecht zu erhalten.
Patent DE-102018206298-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HIGUCHI AKIHIKO
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-04-24
Granted: 2022-08-25
Abstract: Steuerungseinrichtung (40) für einen Verbrennungsmotor (10) mit mindestens einem Einspritzventil (16, 26), das einem Zylinder Kraftstoff zuführt, wobei das mindestens eine Einspritzventil Folgendes umfasst:ein Kanaleinspritzventil (16), das Kraftstoff in einen Einlasskanal (12) einspritzt, oderdas Kanaleinspritzventil (16) und ein Direkteinspritzventil (26), das Kraftstoff in eine Verbrennungskammer (24) einspritzt,die Steuerungseinrichtung (40) dazu aufgebaut ist, folgende Abläufe durchzuführen:einen ersten Kraftstoffeinspritzprozess, der Kraftstoff durch Betätigen des Kanaleinspritzventils (16) einspritzt,einen zweiten Kraftstoffeinspritzprozess, der einen Prozess, der das Kanaleinspritzventil (16) betätigt, wenn der erste Kraftstoffeinspritzprozess vollständig ist und ein Einlassventil offen ist, oder einen Prozess umfasst, der das Direkteinspritzventil (26) betätigt, undeinen Teilungsprozess, der auf der Grundlage eines Betriebspunkts des Verbrennungsmotors (10) ein Teilungsverhältnis variabel einstellt, das einen Anfrageeinspritzbetrag des Verbrennungsmotors (10) in einen ersten Anfragebetrag für den ersten Kraftstoffeinspritzprozess und einen zweiten Anfragebetrag für den zweiten Kraftstoffeinspritzprozess teilt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuerungseinrichtung (40) weiterhin dazu aufgebaut ist, einen fortschreitenden Erhöhungsprozess durchzuführen, wobei, wenn der erste Anfragebetrag, der zu dem Teilungsprozess korrespondiert, nicht vorhanden ist, der fortschreitende Erhöhungsprozess den ersten Anfragebetrag spezifiziert, um null zu sein, und wenn der erste Anfragebetrag von einem aktuellen Wert auf einen Wert größer als der aktuelle Wert erhöht wird, der fortschreitende Erhöhungsprozess einen Anweisungswert eines Kraftstoffeinspritzbetrags des ersten Kraftstoffeinspritzprozesses auf Grundlage eines verringerten Betrags aus dem ersten Anfragebetrag nach der Änderung einstellt, einen Anweisungswert eines Kraftstoffeinspritzbetrags des zweiten Kraftstoffeinspritzprozesses auf Grundlage eines erhöhten Betrags des zweiten Anfragebetrags einstellt, um einen Fehlmengenbetrag einer Summe des verringerten Betrags und des zweiten Anfragebetrags in Bezug auf den Anfrageeinspritzungsbetrag zu kompensieren, und sie den verringerten Betrag allmählich auf den ersten Anfragebetrag nach der Änderung erhöht, unddie Steuerungseinrichtung (40) dazu aufgebaut ist, den fortschreitenden Erhöhungsprozess so durchzuführen, dass eine Geschwindigkeit der fortschreitenden Erhöhung auf den ersten Anfragebetrag nach der Änderung erhöht wird, wenn eine Temperatur des Verbrennungsmotors (10) erhöht wird.
Patent DE-102018213964-B4 (DE)
Title: Kunststoffblattfeder
Inventor: PLEYER MARCEL
IPC: F16F1/368
Filed: 2018-08-20
Granted: 2020-07-16
Abstract: Kunststoffblattfeder mit einem länglichen Federblatt (2) aus faserverstärktem Kunststoff, wobei das Federblatt (2) wenigstens einen Innenraum (3) und zwei übereinander angeordnete, sich jeweils in einer Längsrichtung (x) des Federblatts (2) erstreckende, den Innenraum (3) begrenzende und in diesem einen Abstand zueinander aufweisende, längliche Federblattteile (4, 5) umfasst, von denen ein erster Federblattteil (4) sich über die Länge des Federblatts (2) erstreckt und ein zweiter Federblattteil (5) in Längsrichtung (x) des Federblatts (2) zumindest bereichsweise wellenförmig ausgebildet ist und mindestens oder genau ein in den Innenraum (3) hinein gekrümmtes Wellental (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Federblattteil (5) an den Wellenbergen (7) durch in Längsrichtung des Federblatts (2) einen Abstand zueinander aufweisende und zwischen den Federblattteilen (4, 5) vorgesehene Abstandshalter (8) im Abstand zu dem ersten Federblattteil (4) gehalten und fest mit diesem ist.
Patent DE-102018214292-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheckstruktur
Inventor: Fujisawa kota
IPC: B62D21/03
Filed: 2018-08-23
Granted: 2020-07-23
Abstract: Fahrzeugheckstruktur (S), umfassend:einen mit einem hinteren Rand eines Türschwellers (1) verbunden hinteren Seitenrahmen (2), welcher an jeder Seite einer Fahrzeugkarosserie (10) angeordnet ist; undeinen hinteren Querträger (3), welcher die hinterenSeitenrahmen (2) miteinander koppelt, wobeijeder der hinteren Seitenrahmen (2) einen Vorn-Hinten-Abschnitt (2a), welcher sich in einer Vorn-Hinten-Richtung der Fahrzeugkarosserie (10) erstreckt, und einen schrägen Abschnitt (2b) umfasst, welcher sich derart schräg erstreckt, dass er graduell nach außen in einer Fahrzeugbreitenrichtung versetzt ist, während er sich nach vorn von einem vorderen Ende des Vorn-Hinten-Abschnitts (2a) erstreckt,der schräge Abschnitt (2b) einen schmälsten Abschnitt (15) umfasst, an welchem die Fläche eines geschlossenen Querschnitts am kleinsten ist, undder hintere Querträger (3) die schmalsten Abschnitte (15) miteinander koppelt.
Patent DE-102018221066-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: OGASAWARA KAZUYOSHI
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-12-05
Granted: 2023-03-16
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) für ein Fahrzeug, die ein Anzeigebild (P), das auf einer Anzeige (18) anzuzeigen ist, auf eine Optik reflektiert, das Anzeigebild (P) auf eine Windschutzscheibe (104) des Fahrzeugs (100) projiziert und ermöglicht, dass ein virtuelles Bild (S), das dem auf die Windschutzscheibe (104) projizierten Anzeigebild (P) entspricht, von einem Fahrer von einer Blickpunktposition (EP) des Fahrers (D) des Fahrzeugs (100) betrachtet werden kann, wobei die Anzeigevorrichtung (1) umfasst:
 eine Erfassungseinheit (3, 12), die eine tatsächliche Blickpunktposition (EPr) des Fahrers(D) erfasst; und
 einen Controller (13), der das Anzeigebild (P) auf einer Grundlage eines ursprünglichen Anzeigebilds vorbereitet, wobei
 der Controller (13) ein Bild zu einer Zeit, wenn ein dreidimensionales Objekt (20) zur Verzerrungskorrektur, das in einem virtuellen Raum (VS) gebildet ist, von einer Referenzblickpunktposition (EPs) des Fahrers (D) gesehen wird, auf der Anzeige (18) als das Anzeigebild (P) anzeigt, wobei
 der Controller (13) umfasst:
 eine Erfassungseinheit (21), (23), die das ursprüngliche Anzeigebild erfasst,
 eine Texturabbildung-Zeichnungseinheit die eine Texturabbildung durch Einfügen des ursprünglichen Anzeigebilds in das dreidimensionale Objekt (20) zur Verzerrungskorrektur in dem virtuellen Raum (VS) durchführt, und
 eine Einstelleinheit (22), die das dreidimensionale Objekt (20) zur Verzerrungskorrektur gemäß einer Positionsänderung zwischen der Referenzblickpunktposition (EPs) und der tatsächlichen Blickpunktposition (EPr) in dem virtuellen Raum (VS) einstellt,
 das dreidimensionale Objekt (20) zur Verzerrungskorrektur ein Modell einer gekrümmten Oberfläche ist, das umgekehrt verzerrt ist, um eine Verzerrung zu kompensieren, die in dem virtuellen Bild (S) mit Bezug auf das Anzeigebild (P) aufgrund mindestens der Windschutzscheibe (104) oder der Optik auftritt, und
 die Einstelleinheit (22) eine Position des dreidimensionalen Objekts (20) zur Verzerrungskorrektur von einer Referenzposition gemäß der Positionsänderung ändert.
Patent DE-102019103030-B4 (DE)
Title: Transistorvorrichtungen sowie Verfahren zur Herstellung und zum Betreiben von Transistorvorrichtungen
Inventor: LEISENHEIMER STEPHAN
IPC: H01L23/62
Filed: 2019-02-07
Granted: 2022-03-31
Abstract: Transistorvorrichtung (13; 34; 35; 43; 54; 62; 71; 94; 105; 111; 121; 152), umfassend:einen Transistorchip (10; 20) mit einer ersten Lastelektrode (21) und einer zweiten Lastelektrode (22), undeinen Magnetfeldsensorchip (11; 30; 32; 60; 90; 100; 110; 120; 150) mit mindestens einem Magnetfeldsensor(31; 33; 40; 50A; 50B; 61A; 61B), und einer Treiberschaltung (102), wobei der Magnetfeldsensorchip (11; 30; 32; 60; 90; 100; 110; 120) auf der zweiten Lastelektrode (22) angebracht ist, wobei die Treiberschaltung (102) eingerichtet ist, ein pulsbreitenmoduliertes Steuersignal (VGate) für einen Transistor (151) des Transistorchips zu erzeugen, und wobei der Magnetfeldsensorchip eine Logikschaltung (153) umfasst, welche eingerichtet ist, ein Signal (BI), welches einen Strom zwischen der ersten Lastelektrode (21) und der zweiten Lastelektrode (22) anzeigt, auf Basis einer Differenz zwischen einem von dem mindestens einen Magnetfeldsensor (31), wenn der Transistor (151) durch das pulsbreitenmodulierte Steuersignal (VGate) eingeschaltet ist, gemessenen ersten Magnetfeld und einem durch den Magnetfeldsensor (31), wenn der Transistor (151) durch das pulsbreitenmodulierte Steuersignal (VGate) ausgeschaltet ist, gemessenen zweiten Magnetfeld zu erzeugen.
Patent DE-102019200843-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches kapazitiv auswertbares Bauelement
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81B7/02
Filed: 2019-01-24
Granted: 2020-09-24
Abstract: Mikromechanisches kapazitiv auswertbares Bauelement (100), aufweisend:- ein Substrat (1);- in einer Funktionsschicht ausgebildete erste Elektroden (11, 12);- in einer weiteren Funktionsschicht ausgebildete zweite Elektroden (31, 32), die wenigstens abschnittsweise oberhalb der ersten Elektroden (11, 12) ausgebildet sind; und- eine zwischen den Elektroden (11, 12, 31, 32) in z-Richtung auslenkbare und mit den Elektroden (11, 12, 31, 32) funktional zusammenwirkbar ausgebildete seismische Masse (W); wobei- wobei die ersten Elektroden (11, 12) weitgehend freigestellt sind.
Patent DE-102020005102-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerung für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeugs
Inventor: BARAGA MICHAEL
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-08-20
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Steuerung (1) für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeugs, umfassend ein Gangwechselsystem mit wenigstens einer Kolbenzylindereinheit (35 bis 40). Einem Fliehölraum (62) ist über eine erste Zuführleitung (63) und eine Fliehölleitung (64) Betriebsfluid zuführbar. Es sind eine mittels eines Fliehölventils (45) schließbare und öffenbare zweite Zuführleitung (66) zur Zuführung von Betriebsfluid zum Fliehölraum (62) und zwei Pumpen (10, 23) vorgesehen.Erfindungsgemäß ist die erste Pumpe (10) eine elektrische Schmierölpumpe eines Schmier- und Kühlölkreislauf (8) und mit der ersten Zuführleitung (63) fluidisch verbunden. Die zweite Pumpe (23) ist eine elektrische Getriebeölpumpe eines Arbeitsdruckkreislaufs (9) und mit einem direktgesteuerten Druckbegrenzungsventil (2) für einen Arbeitsdruck im Arbeitsdruckkreislauf (9) und mit einem Schaltventil (3) zur Ansteuerung des Fliehölventils (45) und eines Parksperrenbetätigungssystems (68) fluidisch verbunden. Über das Druckbegrenzungsventil (2), das Fliehölventil (45) und die zweite Zuführleitung (66) ist dem Fliehölraum (62) Betriebsfluid aus dem Arbeitsdruckkreislauf (9) zuführbar. Die erste Pumpe (10) ist zur hydraulischen Entriegelung des Parksperrenbetätigungssystems (68) rückwärts betreibbar. In einer Ansaugleitung (22) der ersten Pumpe (10) ist ein Rückschlagventil (17) angeordnet. Zwischen der ersten Pumpe (10) und dem Rückschlagventil (17) ist eine Verbindungsleitung (18) zu einer hydraulischen Entriegelungseinheit (16) des Parksperrenbetätigungssystem (68) vorgesehen.
Patent DE-102020104291-B4 (DE)
Title: Fehlzündungserfassungsvorrichtung für verbrennungskraftmaschine,fehlzündungserfassungssystem für verbrennungskraftmaschine, datenanalysator, controller für verbrennungskraftmaschine, verfahrenzum erfassen einer fehlzündung einer verbrennungskraftmaschine und empfangsausführungsvorrichtung
Inventor: ANZAWA TAKUMI
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-02-19
Granted: 2021-03-25
Abstract: Fehlzündungserfassungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, wobei die Fehlzündungserfassungsvorrichtung aufweist:eine Speichervorrichtung; undeine Verarbeitungsschaltungsanordnung, wobeidie Speichervorrichtung Zuordnungsdaten speichert, wobei die Zuordnungsdaten Daten sind, die eine Zuordnung spezifizieren, welche eine Fehlzündungsvariable unter Verwendung einer Drehwellenformvariable als eine Eingabe ausgibt, und die Fehlzündungsvariable eine Variable ist, die eine Wahrscheinlichkeit betrifft, dass in der Verbrennungskraftmaschine eine Fehlzündung aufgetreten ist,die Verarbeitungsschaltungsanordnung ausgelegt ist zum Ausführeneines Erlangungsprozesses, der die Drehwellenformvariable basierend auf einem Erfassungswert eines Sensors erlangt, der ausgelegt ist, um ein Drehverhalten einer Kurbelwelle der Verbrennungskraftmaschine zu erfassen,eines Bestimmungsprozesses, der bestimmt, ob die Fehlzündung vorliegt, basierend auf einer Ausgabe der Zuordnung, die eine durch den Erlangungsprozess erlangte Variable als eine Eingabe verwendet, undeines Handhabungsprozesses, der vorbestimmte Hardware betreibt, wenn der Bestimmungsprozess bestimmt, dass eine Fehlzündung aufgetreten ist, um das Auftreten der Fehlzündung handzuhaben,ein Bereich eines Drehwinkels der Kurbelwelle in mehrere kontinuierliche Drehwinkelintervalle unterteilt ist,die Drehwellenformvariable eine Variable ist, die auf einer Momentangeschwindigkeitsvariable entsprechend jedem von diskontinuierlichen Drehwinkelintervallen basiert, welche aus den mehreren kontinuierlichen Drehwinkelintervallen ausgewählt sind,ein Zylinder, der einer Fehlzündungserfassung unterzogen wird, ein Zielzylinder ist,die Drehwellenformvariable eine Variable ist, die Informationen zu einer Differenz zwischen einem Wert der Momentangeschwindigkeitsvariable entsprechend einem oberen Verdichtungstotpunkt des Zielzylinders und einem Wert der Momentangeschwindigkeitsvariable entsprechend einem oberen Verdichtungstotpunkt eines von dem Zielzylinder verschiedenen Zylinders beinhaltet,ein Intervall zwischen Drehwinkeln, an denen die oberen Verdichtungstotpunkte erreicht werden, ein Erreichungsintervall ist,die Momentangeschwindigkeitsvariable eine Variable ist, die eine Momentangeschwindigkeit betrifft, wobei die Momentangeschwindigkeit eine Drehgeschwindigkeit der Kurbelwelle in einem Drehwinkelintervall ist, das kürzer ist als das Erreichungsintervall, unddie Zuordnungsdaten durch maschinelles Lernen gelernte Daten beinhalten.