baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202022103135-U1 (DE)
Title: Stapelabschlussplatte mit einem Abstützelement
IPC: H01M8/247
Filed: 2022-06-02
Abstract: Anordnung (30) für ein elektrochemisches System (1), umfassend eine als Einzellage und Stapelabschlussplatte ausgeführte erste Separatorplatte (32) und ein Abstützelement (40),
 wobei die erste Separatorplatte (32) eine erste Dichtsicke (12) zum Abdichten eines Bereichs der ersten Separatorplatte (32) aufweist, wobei die erste Dichtsicke (12) aus einer durch die erste Separatorplatte (32) definierten Plattenebene herausragt und einen an einer Rückseite (24) der ersten Separatorplatte offenen Sickeninnenraum (35) und ein an einer Vorderseite (25) der ersten Separatorplatte (32) auskragendes Sickendach (36) aufweist,
 wobei das Abstützelement (40) zum Abstützen des Sickendachs (36) in den Sickeninnenraum (35) hineinragt.
Patent DE-202023001094-U1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung mit winkelverstellbarem Adapter
IPC: B05B15/60
Filed: 2023-05-17
Abstract: Applikationsvorrichtung mit winkelverstellbarem Adapter zur Aufnahme eines Überdrucksprühbehälters und einer Verlängerung, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter über die Verlängerung mit einem Aktuator korrespondierend verbunden ist und eine drehbar gelagerte Aufnahmevorrichtung aufweist, in welcher der Überdrucksprühbehälter mittels des Aktuators zur Aktivierung eines Sprühvorganges beaufschlagbar ist und dass der Aktuator einen Gefäßbügel aufweist, in welchem die Hand einer benutzenden Person einführbar und positionierbar ist, dass der Gefäßbügel mit dem Spanngriff so korrespondiert, dass der Spanngriff von der Hand betätigbar ist.
Patent DE-202023101386-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Bett
IPC: A61G7/002
Filed: 2023-03-20
Abstract: Bett mit
 - einem Bettrahmen (1), der sich in einer Grundposition des Bettes über Bettbeine (2) auf einer Aufstandsfläche (3) abstützt und
 - einer Hebevorrichtung (4) zum Anheben des Betts zwischen der Grundposition und einer Hochposition, wobei die Hebevorrichtung (4) an gegenüberliegenden Seiten des Bettrahmens (1) angeordnete Schwenkmechaniken (5, 6) aufweist, die jeweils ein unteres Rahmenteil (7), ein am Bettrahmen (1) montiertes oberes Rahmenteil (8) sowie zwei gelenkig mit dem unteren Rahmenteil (7) und dem oberen Rahmenteil (8) verbundene Hebel (9, 10) vorsieht, wobei das untere Rahmenteil (7), das obere Rahmenteil (8) und die beiden Hebel (9,10) nach Art einer Parallelogramm-Führung gelenkig miteinander verbunden sind und die Hebevorrichtung (4) wenigstens einen elektrischen Aktuator (16) zur Betätigung der Schwenkmechaniken (5, 6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkmechaniken (5, 6) in der Grundposition des Bettes keinen Kontakt zur Aufstandsfläche (3) haben und sich in der Hochposition auf der Aufstandsfläche (3) abstützen und den Bettrahmen (1) einschließlich der Bettbeine (2) mit Abstand zur Aufstandsfläche (3) halten.
Patent DE-202023101882-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Bodenatmung
IPC: A01B47/00
Filed: 2023-04-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur Verbesserung der Bodenatmung, umfassend:
 eine Solarstromanlage (10), einen Energiewandler (4), einen elektrischen Verteiler (5), mehrere Plusleitungen (6) und mehrere Minusleitungen (8);
 wobei die Solarstromanlage (10) ein Solarmodul (1), einen Wechselrichter (2) und eine Stromspeichervorrichtung (3) umfasst;
 wobei die Schaltung des Solarmoduls (1) mit dem Wechselrichter (2) verbunden ist, die Schaltung des Wechselrichters (2) mit der Stromspeichervorrichtung (3) und dem Energiewandler (4) verbunden ist, die Schaltung des Energiewandlers (4) mit dem elektrischen Verteiler (5) verbunden ist, die Schaltung des elektrischen Verteilers (5) jeweils mit den mehreren Plusleitungen (6) und den mehreren Minusleitungen (8) verbunden ist und bei den mehreren Plusleitungen (6) und den mehreren Minusleitungen (8) eine jeweilige Plusleitung (6) und die entsprechende Minusleitung (8) beabstandet, abwechselnd, parallel zueinander verlegt sind.
Patent DE-202023103385-U1 (DE)
Title: System zur Anzeige von multimedialen Dateien
IPC: G06Q30/06
Filed: 2023-06-20
Abstract: System zur Anzeige von multimedialen Dateien an einem Modeartikel, insbesondere einem Kleidungsstück, einer Tasche, einem Koffer oder einem Beutel mit einem Wearable umfassend einen Modeartikel, ein Display (102), welches an dem Modeartikel vorgesehen ist, und eine Kontrolleinheit (103), die mit dem Display (102) verbunden und an dem Modeartikel vorgesehen ist, wobei die Kontrolleinheit (103) ausgebildet ist, über eine drahtlose Verbindung mit einem mobilen Endgerät (104) und/oder einem Server (109) zu kommunizieren und multimediale Dateien (107), welche die Kontrolleinheit (103) von dem mobilen Endgerät (104) oder dem Server (109) erhält, auf dem Display (102) wiederzugeben.
Patent DE-202023104970-U1 (DE)
Title: Sportrampe mit Audio-Wiedergabefähigkeit
IPC: A63C19/10
Filed: 2023-08-31
Abstract: Sportrampe (10), mit:
 einem Schrägkörper (20) mit einer auf einer Oberseite davon angeordneten schrägen Fläche (21), einem Boden (22), der von der Oberseite in der vertikalen Richtung beabstandet ist, einem darin ausgebildeten hohlen Abschnitt (23) und einer Seitenwand (24), die zwischen der schrägen Fläche (21) und dem Boden (22) verbunden ist, wobei in der Seitenwand (24) ein Durchgangsloch (241) ausgebildet ist, das mit dem hohlen Abschnitt (23) kommuniziert; und
 einer Audioausgabevorrichtung (30), die in das Durchgangsloch (241) eingesetzt ist, wobei die Audioausgabevorrichtung (30) einen Außenumfangsabschnitt (31), der an einem Innenumfang des Durchgangslochs (241) anliegt, und einen schallabstrahlenden Abschnitt (32) aufweist, der aus der Seitenwand (24) hervorsteht.
Patent DE-202023106236-U1 (DE)
Title: Verfahrbare Bodenschleifmaschine
IPC: B24B7/18
Filed: 2023-10-27
Abstract: Verfahrbare Bodenschleifmaschine, mit mehreren, jeweils einen abrasiv wirkenden Schleifbelag tragenden, rotierend elektrisch mittels Gleichstrom antreibbaren Schleiftellern (8), die an einem Traggestell gehalten sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- mehrere Schleifteller (8) sind jeweils an mindestens einem Schleifkopf (2) angeordnet,- an dem einen Rahmen (1) aufweisenden Traggestell ist eine fortschreitend bewegbare, angetriebene Hubeinrichtung angeschlossen.
Patent DE-212021000244-U1 (DE)
Title: Lamellenvordach mit einer versteckten Antriebsstruktur zum Öffnen und Schließen von Lamellen
IPC: E04F10/08
Filed: 2021-05-18
Abstract: Lamellenvordach mit einer versteckten Antriebsstruktur zum Öffnen und Schließen von Lamellen, umfassend eine Vordachrahmenanordnung, eine Vielzahl von Lamellenplatten (1), die drehend auf der Oberseite der Vordachrahmenanordnung installiert sind, einen Verbindungsstreifen (15) zum Verbinden der Vielzahl von Lamellenplatten (1) und eine Antriebsstruktur zum Öffnen und Schließen von Lamellen zum Antreiben der Lamellenplatte (1) zum Öffnen und Schließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vordachrahmenanordnung eine Vielzahl von Stützsäulen (2) und Ringträgern (3) in Installationszusammenwirkung umfasst, wobei die Antriebsstruktur zum Öffnen und Schließen von Lamellen einen Handkurbelmechanismus (4) in Installationszusammenwirkung auf einer der Stützsäulen (2), eine Übertragungsanordnung in Übertragungszusammenwirkung mit dem Handkurbelmechanismus (4), und einen Lamellenübertragungsmechanismus in Übertragungszusammenwirkung mit der Übertragungsanordnung umfasst, wobei die Übertragungsanordnung verwendet wird, um die von dem Handkurbelmechanismus (4) eingegebene Kraft an den Lamellenübertragungsmechanismus zu übertragen, wobei der Lamellenübertragungsmechanismus verwendet wird, um die Lamellenplatte (4) zum Drehen anzutreiben, wodurch das Öffnen und Schließen der Lamellenplatte (4) realisiert wird.
Patent DE-212021000496-U1 (DE)
Title: Zur Lasteinstellung in einem großen Bereich verwendbare Möbelantriebsbetätigungsvorrichtung
IPC: E05D3/06
Filed: 2021-04-25
Abstract: Zur Lasteinstellung in einem großen Bereich verwendbare Möbelantriebsbetätigungsvorrichtung, umfassend eine Antriebsvorrichtung zum Bewegen einer Türplatte eines Möbelstücks, wobei die Antriebsvorrichtung einen Antriebskörper (1) zum Anbringen an einem Schrankkörper, eine Verbindungsstangenanordnung (2), die die Türplatte in Drehung versetzt, eine Federanordnung (3), die eine Antriebskraft bereitstellt, und einen Verstellmechanismus (4) zur Ausgangseinstellung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus (4) über einen Positionierniet (5) drehbar an dem Antriebskörper (1) angeordnet ist, wobei der Verstellmechanismus (4) unter Verwendung des Positionierniets (5) als Drehpunkt einen oberen Hebelabschnitt (b) und einen unteren Hebelabschnitt (a), die hebelartig schwenken, bildet, wobei der oberste Bereich des oberen Hebelabschnitts (b) mit der Verbindungsstangenanordnung (2) verbunden ist, wobei der Verstellmechanismus (4) mit einem Schlitten (6) zum Einstellen der Länge des unteren Hebelabschnitts (a) versehen ist, wobei der Schlitten (6) gleitbar an den unteren Bereich des unteren Hebelabschnitts (a) angeschlossen ist, und wobei ein Ende der Federanordnung (3) fest an den Antriebskörper (1) angeschlossen und das andere Ende mit dem Schlitten (6) drehbar verbunden ist.
Patent DE-212022000095-U1 (DE)
Title: Bildprojektion
IPC: G03H1/26
Filed: 2022-02-02
Abstract: Diffraktive Struktur, die so angeordnet ist, dass sie Licht, das durch ein Betrachtungssystem in ein Bild umgewandelt werden kann, räumlich moduliert, wobei die diffraktive Struktur so konfiguriert ist, dass sie Licht in eine Vielzahl von Hologrammkanälen leitet, wobei jeder Hologrammkanal einem anderen Teil des Bildes entspricht.
Patent AT-11332-U2 (AT)
Title: Verfahren zum automatischen betreiben eines messgerätes für die partikelmessung in gasen
IPC: G01N1/22
Filed: 2010-03-25
Abstract: Im Zuge eines Verfahrens zum automatischen Betreiben eines Messgerätes für die Partikelmessung in Gasen, insbesondere die Rußpartikelmessung im Abgas von Brennkraftmaschinen, werden mehrmals in zeitlich begrenzten Einzelmessungen partikelbezogene Größen aus der Schwärzung eines Filterpapiers bestimmt und der durch den Messgasfluss hervorgerufene Differenzdruck über die interne Messblende überwacht, wobei unterhalb eines primären Schwellwertes für den Differenzdruck die Einzelmessung automatisch abgebrochen und eine Fehlermeldung ausgegeben wird.Um nun Unterbrechungen des Messbetriebes zu minimieren und über vermehrt die Ausgabe von korrekten Messwerten zu gewährleisten, wird das Passieren eines sekundären, oberhalb des primären Schwellwertes liegenden Schwellwertes für den Differenzdruck überwacht und bei Unterschreiten dieses sekundären Schwellwertes die Einzelmessung automatisch abgebrochen, wird die Erfüllung zumindest eines vordefinierten Kriteriums überprüft, wobei bei Nichterfüllung dieses Kriteriums die Einzelmessung mit einer Fehlermeldung abgebrochen wird, während bei Erfüllung des Kriteriums ein Messwert ausgegeben wird.
Patent AT-8183-U2 (AT)
Title: Stirnwand einer schwimmbadüberdachung
Filed: 2005-11-11
Abstract: Die Stirnwand einer Schwimmbadüberdachung muss einerseits zum Boden hin abdichten und andererseits muss es möglich sein, zwischen Stirnwand und Boden eine Öffnung freizugeben, damit die Stirnwand ungehindert, z.B. über einen Schwimmbadbeckenrand oder andere Hindernisse innerhalb der Schwimmbadüberdachung, bewegt werden kann. Dazu wird erfindungsgemäß vorgesehen, dass an der Stirnwand (1) eine Abdichtung (3) vorgesehen ist, die mittels eines Hebelmechanismus relativ zum oberen Stirnwandteil (2) anhebbar ist.
Patent BR-MU8202580-U2 (BR)
Title: assento termico
Inventor: LUIZ CARLOS WALLAUER
IPC: A47K13/30
Filed: 2002-08-23
Abstract: assento térmico , objeto composto de material plástico e sintético confeccionado nos moldes dos vasos sanitários com o padrão composto de uma base de material rígido duro que é coberto pela borracha ( bolsa ) fig 3 que é preenchido de água morna ou seja é regulada a temperatura pelo registro afixado na parede maior fluxo de água menor sua temperatura na entrada fig 1 esta ligada ao suporte fig 2 sendo que o suporte também serve de apoio proporcionando conforto ao usuário a água é extraída da bolsa pelo escape fig 4
Patent BR-MU8001927-U2 (BR)
Title: nadadeira para natação.
Inventor: HALEI ZAMPIERI BITENCOURT
IPC: A63B31/08
Filed: 2000-09-01
Abstract: “nadadeira para natação". patente de modelo de utilidade para uma nadadeira para natação que é compreendida por uma bota de neoprene que possui fechamento por meio de velcro e se encaixa por dentro de canais à prancha que é fabricada em molde plástico onde se pode trocar seus postiços e fabricar nadadeiras para vários estilos de nado e possui um furo 1 para escorrer a água, barbatanas hidrodinamicas 3 para 'cortar a água“ e , degrau 4 para liberação do pé, quatro aletas 5 para acomodação da bota, seis côncavos 6 para eliminação de peso e a grande vantagem em termos de natação, esta nos tamanhos das barbatanas 3 , as quais foram feitas, no sentido de não alterar a sincronia dos nados, mantendo a relação entre pernadas e braçadas sempre iguais ao nado sem nadadeira.
Patent BR-MU8700756-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em conjunto de ferragens para instalaÇÕes de vidros temperados
Inventor: PRINCIPE DE MACEDO MAURICIO
IPC: E06B3/667
Filed: 2007-05-09
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM CONJUNTO DE FERRAGENS PARA INSTALAÇÕES DE VIDROS TEMPERADOS. O	 presente resumo refere-se a uma patente de modelo de utilidade para conjunto de ferragens, pertencente ao campo das ferragens de sistemas de instalações de vidros temperados, compreendendo, essencialmente: suportes, dobradiças, rodízios e outros formados, em geral: por um ou mais pares de placas paralelas, cada par formado: por placa de face (100) e placa de costa (110), justapostas a respectivas faces do vidro (1) dotadas de furos (120) receptores de parafusos (121); placas de proteção (130); ditas ferragens tendo ainda detalhes construtivos específicos para a aplicação, caso em que as dobradiças são compreendidas: por par de placas fixas, de face (100) e de costa (110); por par de placas móveis, de face (100)' e de costa (110)'; por pares de placas de proteção (130), (130)'; e por conjunto de pivotagem formado: por pino (160) e correspondente sede (161) associados às placas de face (100) e (100)'; ditas placas de face (100), (100)' e de costa (110), (110)' são obtidas a partir de respectivos perfilados de alumínio extrudado convenientemente recortados para definir os contornos das placas; os furos (120) receptores dos parafusos de fixação (121) das placas de face (100), (100)' são não passantes, têm roscas e abrem nas faces internas de ditas placas de face (100), (100)' onde se enroscam diretamente os parafusos de fixação (121); nas dobradiças, o conjunto de pivotagem, formado pelo pino (160) e sede (161), é excêntrico e fora dos espaços entre as placas fixas (100) e (110)'e placas móveis (100)' e (110)' espaços esses nos quais fica o vidro (1).
Patent BR-MU8701972-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em lacre de segurança
Inventor: FERNANDES MILTON CESAR
IPC: G09F3/03
Filed: 2007-10-15
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM LACRE DE SEGURANçA. Compreende a presente patente de modelo de utilidade a um modelo aperfeiçoado de um dispositivo de lacração e segurança, único e regulável, para lacrar aparelhos e mecanismos em diversos setores, tais como: indústria em geral, comércio, logística em geral, companhias energéticas, companhias de saneamento e serviços, etc, utilizando qualquer tipo de arame de aço adequado a esta função, seja espiralado ou trançado, permitindo o controle, a qualidade, a identificação e a rastreabilidade de sua aplicação. Composto de um corpo do tipo macho (1) e um corpo fêmea em forma de caixilho (2), confeccionados pelo processo de injeção termoplástica de polímero de alta resistência e elasticidade, sendo o corpo macho provido de três travas: uma trava de abraçagem (3), uma trava alavanca (4) e uma trava cunha (5). Contendo um conjunto de presilhas (6) com capa de soldagem (8), um furo (9), um canal (10) e um rasgo (11) para passagem do arame (7), e o corpo do tipo fêmea em forma de caixilho: uma contra trava angular (15), uma contra trava em formato do tipo "H" (16), nervuras paralelas (17) antifraude e uma plaqueta de identificação (18); sendo o corpo macho inserido no corpo tipo fêmea em forma de caixilho, através de uma haste tipo dobradiça (12), que une os dois corpos, sendo lacrado por uma tampa seladora (13), contendo três orifícios (14) para passagem do arame.
Patent BR-MU8800596-U2 (BR)
Title: gabinete de computador
Inventor: SUAREZ ROBERT
IPC: A47B81/00
Filed: 2008-07-15
Abstract: GABINETE DE COMPUTADOR. Gabinete para computador cujo painel frontal é transparente e permite o intercâmbio de etiquetas providas de motivos, podendo ser coloridas ou com conceitos culturais, personalizando o aspecto visual do gabinete. Essa troca de aparência se realiza mediante o acionamento de um botão que libera a etiqueta alocada, permitindo sua substituição. Adicionalmente, o gabinete possui uma alça embutida que facilita o transporte do conjunto. Outras variações do painel do gabinete poderio ocorrer. O painel frontal poderá ser fixo e transparente contendo em seu plano de fundo figuras decorativas. Ainda, o painel frontal poderá ser fixo e colorido contendo ilustrações e/ou cores decorativas estampadas no próprio painel.
Patent BR-MU8800768-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em pino fixador
Inventor: FERREIRA RICARDO LUIZ
IPC: F16B19/00
Filed: 2008-03-06
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM PINO FIXADOR. Descreve-se um pino fixador (1) capaz de interligar componentes (2) a uma base de alojamento (3); o pino fixador (1) é composto por um corpo (11) constituído por uma seqúência de cilindros cónicos (12) de bases circular que culmínam, em uma cabeça (13) de formato igualmente cilíndrico; os componentes (2) apresentam furos (21) cujo diâmetro deve ser maior que o diâmetro do corpo (11), e inferior ao diâmetro da cabeça (13), uma vez que esta se apóía na superfície do componente (2); a base de alojamento (3) deve apresentar furos (31) de formato cilíndrico com diâmetro interno ligeiramente inferior ao maior diâmetro do cilindro cónico (12) de forma que a montagem seja interferente.
Patent BR-MU9000575-U2 (BR)
Title: presilha plástica de fixação da haste metalica da trava elétrica de fechadura de porta de veìculos
Inventor: BATISTELLA RICCI SANDRO WANDERLEY
IPC: E05B81/04
Filed: 2010-04-07
Abstract: PRESILHA PLáSTICA DE FIXAçãO DA HASTE METáLICA DA TRAVA ELéTRICA DE FECHADURA DE PORTA DE VEìCULOS. Refere-se a patente de Modelo de Utilidade de disposições construtivas introduzidas em dispositivo aplicado na fixação da haste metálica da trava elétrica de fechaduras de portas de veículos, através de uma presilha plástica de formato inédito com estrutura ( 1 ), cunha (2 )e garra (3), que visa promover a melhoria funcional e melhoria na construção e na instalação do dispositivo, trazendo vantagens de não necessitar fixar o atuador de trava com a haste metálica já instalada, podendo ser instalada depois da fixação, ter melhor acabamento, mais profissional e de evitar ruído gerado entre a haste metálica e o acionador plástico.
Patent BR-MU9000607-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em motor magnético com pistões
Inventor: SARRAF HEROSTRADO JR
IPC: F01B29/08
Filed: 2010-04-09
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM MOTOR MAGNéTICO COM PISTõES. é constituído por um motor magnético com pistões (1) que pertence ao campo da mecânica automobilística e integra, um bloco (2) de motor associado a um virabrequim (3), cárter (4) e transmissão, em cujos cilindros atuam pistões magnéticos (5) (neste caso quatro unidades), respectivamente dotados de um ímã (6) cilíndrico chato em seu topo; sobre o bloco (2) há um cabeçote (7) de aspecto retangular dotado de dutos cilíndricos (8) passantes (em mesmo número ao número de pistões) que abrigam em cada qual, um potencializador de energia magnética - PEM (9), ou seja uma bobina eletromagnética com enrolamento axial, cuja corrente passante cria uma força de atração ou repulsão conforme o sentido da corrente.
Patent BR-MU9000785-U2 (BR)
Title: batedora de ferramentas
Inventor: VIANNA ORLANDO JOSE
IPC: B21J13/00
Filed: 2010-05-11
Abstract: Batedora de ferramentas, patente do modelo de utilidade que é compreendido por um modelo de máquina conforme, FIG. 1, mostra uma estrutura de aço redondo de 1" e de 3/4" local de montagem interna do conjunto modelo de utilidade, FIG.2 conjunto de peças, 1 dotado de motor elétrico , 2 e 9 polias de O,75m/m, 3 e 10 correias de 0,80cm e 1 .00MT, 4 e 6 roda de 280m/m e 400m/m, 5 e 11 eixos de aço polido primário e secundário, 6 e 7 rolamentos de esfera do eixo primário, 8 mancais direito e esquerdo de aço com parafusos de 3/8" do eixo pri- mário, 12 e 13 rolamentos de esfera do eixo secundário, 14 e 15 mancais de cão com parafusos 3/8" do eixo secundário, 17 braço de aço redondo de 1 6m/m fixo numa das extremidades da roda de 400m/m, 18 luva alça giratória ao braço, 19 cabo de aço de 5/16" por 1.10MT, 20 e 21 eixos de aço redondo de 1 6mIm, 22 e 23 sobre capas dos eixos há embaixo dos rolamentos de 1 6m/m que se transformam no centro em dois rolos giratórios, 24 e 25 guias vertical de aço, 27 o próprio batedor, 28 e 29 suportes fixo ao batedor lado direito e esquerdo, FIG.3, bigorna de aço forjado, FIG.4, base de concreto onde foi montada a estrutura metálica.
Patent BR-MU9002629-U2 (BR)
Title: aperfeicoamento introduzido em instrumento de escrita
Inventor: SHOW FANN YANG
IPC: B43K7/00
Filed: 2010-11-29
Abstract: APERFEIÇOAMENTO INTRODUZIDO EM INSTRUMENTO DE ESCRITA. Cuja substituicão do refil de carga [7], se dá através do simples deslocamento lateral e longitudinal da tampa /cabeçote [10], que prevê um pequeno ressalto (12] que corre em um canal vertical [13] finalizado por uma pequena janela lateral [14], ambos presentes na extremidade do cilindro superior de diâmetro maior e levemente cônico [5], que perfaz o corpo tubular [6], cuja ação de movimento lateral e depois longitudinal trava ou destrava dita tampa / cabeçote [10], liberando facilmente o acesso e a saída do refil, que após devidamente substituído, basta que se execute a operação inversa, prendendo novamente todo o conjunto.
Patent BR-MU9101695-U2 (BR)
Title: suporte fixÁvel para cinzeiro acoplado com depàsito de guimbas
Inventor: MARTINS DE MOURA SEBASTIAO
IPC: A24F19/02
Filed: 2011-08-04
Abstract: SUPORTE FIXÁVEL PARA CINZEIRO ACOPLADO COM DEPàSITO DE GUIMBAS. A presente Patente de Modelo de Utilidade refere-se a um inovador modelo construtivo aplicável em suporte para cinzeiro e depósito de guimbas a ser fixado em diversas superfícies como bordas de móveis, paredes colunas e balcões, dentre tantas superfícies, O presente invento é composto por urna luva de uniáo(1) composta de um corpo(2) preferencialmente mas não obrigatoriamente cilíndrico dotado de uma rosca interna vazada(3) e de um prolongamento lateraí(4) provido de alguma solução de fixação como parafuso auto atarrachante(5), conjunto de parafuso e porca(6), bucha inteiriça(7), placa adesivada(8) ou qualquer outra que atenda às necessidades do projeto.
Patent BR-202012023468-U2 (BR)
Title: Condutivo de esponja vegetal
Inventor: AGUIAR JOSÉ GONÇALVES
IPC: A47K7/02
Filed: 2012-09-18
Abstract: Condutivo de esponja vegetal. Patente de modelo de utilidade para um garfo 1 condutivo de esponja vegetal, compreendido por um garfo 1 com dois dentes 2 em corcovas 4, para que sejam introduzidos nos dois dos três canais da esponja, os dentes 2 são formados em corcovas 4 flexiveis e garras 3 internas e externas, as corcovas 4 servem de guias com garras 3 para firmar a esponja nos devidos movimentos do garfo 1, sendo-o já fixado ao cabo 9, e é agregado no garfo 1 o tirante 7, a ser a primeira ligação entre os dois iguais dentes 2, que recebe o tubulo 8 protetor para tirante 7, no frontal 5, após colocado o extensor 6 a esponja ficará segura, e então é formalizado o condutivo de esponja vegetal, e estando apto para o uso em banhos, nas esfoliações de higiene pessoal do corpo, e especialmente as costas onde é dificil o alcance das mãos.