baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021209717-B3 (DE)
Title: Leuchtmittel mit einer Austauscheinrichtung
Inventor: JAMES KEVIN PAUL
IPC: F21K9/23
Filed: 2021-09-03
Granted: 2022-12-22
Abstract: Modulares Leuchtmittel (10 I-IV ), aufweisend ein Gehäuse (12) mit einem Sockel (14) zur Fixierung des Leuchtmittels (10 I-IV ) in einer Fassung und zur elektrischen Kontaktierung des Leuchtmittels (10 I-IV ) mit der Fassung, wobei das modulare Leuchtmittel (10 I-IV ) weiterhin aufweist:
 a) einen Einsatz (18) zur teilweisen oder vollständigen Anordnung in dem Sockel (14), aufweisend eine Lichtquelle (24a, 24b);
 b) ein Befestigungsmittel (44) zur werkzeugfreien Befestigung des Einsatzes (18) in dem Sockel (14) und werkzeugfreien Loslösung des Einsatzes (18) aus dem Sockel (14) durch eine Krafteinwirkung auf eine Vorderseite (26a) des Einsatzes (18), wobei sich die Lichtquelle (24a, 24b) an der Vorderseite (26a) des Einsatzes (18) befindet;
 c) einen Dorn (34) zur elektrischen Verbindung des Einsatzes (18) und des Sockels (14), der an dem Einsatz (18) befestigt ist.
Patent DE-4305214-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Formatumwandlung von Fernsehbildern
Inventor: CASAVANT SCOTT DAVID
IPC: H04N7/01
Filed: 1993-02-19
Granted: 2005-01-20
Abstract: Anordnung
zum Empfang eines Fernsehsignals, das eine ein wiederzugebendes
Bild darstellende erste Komponente und eine zweite Komponente enthält, die
Hilfsinformation zum Aufbau eines Bildes in einem gewünschten
Wiedergabe-Abtastformat enthält,
mit  einem Bildsignal-Verarbeitungsweg (49 bis 52), der auf
das Fernsehsignal anspricht, um die erste Komponente zu verarbeiten;  einem
Hilfssignal-Verarbeitungsweg (35 bis 48) zur Verarbeitung der zweiten
Komponente; und  einer Kombiniereinrichtung (54) zum Kombinieren
der Ausgangssignale des Bildsignal- und des Hilfssignal-Verarbeitungsweges
für die
Erzeugung eines ausgangsseitigen Bildsignals; gekennzeichnet durch  eine
im Hilfssignal-Verarbeitungsweg enthaltene Einrichtung (44) zur
Amplitudendehnung der zweiten Komponente entsprechend einer vorbestimmten
Dehnungscharakteristik und  eine im Hilfssignal-Verarbeitungsweg
enthaltene Einrichtung (70; 72) zur Modifizierung des Betriebs des
Hilfssignal-Verarbeitungsweges
als Funktion des vom Hilfssignal verschiedenen Rauschgehalts des
Fernsehsignals.
Patent DE-4317869-B4 (DE)
Title: System zur Bestimmung einer Instabilität in einem IIR-Filter
Inventor: KNUTSON PAUL GOTHARD
IPC: H04B3/04
Filed: 1993-05-28
Granted: 2007-01-11
Abstract: System
enthaltend ein digitales Filter mit unendlicher Impulsantwort (IIR),
wobei das Filter eine Verzögerungsleitung
mit N Abgriffen einschließt,
N eine gegebene Integer-Zahl größer 'eins'
ist und besondere Koeffizienten mit Nicht-Null-Werten nur bestimmten
der N Abgriffe zugeordnet sind, während Koeffizienten mit Null-Wert den übrigen der
Abgriffe zugeordnet sind, und wobei das Filter eine Vorrichtung
enthält,
die ermittelt, ob das Filter stabil arbeitet oder nicht, dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorrichtung dazu ermittelt, ob der Absolutwert
der Summe der Koeffizienten-Werte im Zeitbereich größer als
'eins' ist, wobei diese Vorrichtung Mittel (318a, 320b-352b) enthält, die
ansprechen auf die entsprechenden Gradienten der Amplituden der
Chirp-z-Transformationen (306a, 316a) der Zeitbereichs-Koeffizenten-Werte
innerhalb eines oder mehrerer ausgewählter lokalisierter Regionen
der komplexen in-Phase (I)-quadratur (Q)-Frequenzbereichs-Ebene, wobei
diese Ermittlung entsprechend dem Gradienten innerhalb einer ausgewählten lokalisierten
Region dieser Frequenzbereichs-Ebene den Ort eines instabilen Pols (P2,
P4) in dieser Frequenzbereichs-Ebene anzeigt.
Patent DE-4420122-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Endstellung einer Verstelleinrichtung in Fahrzeugen
Inventor: KNOSS MARTIN
IPC: G05D3/12
Filed: 1994-06-09
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer Endstellung einer Verstelleinrichtung in Fahrzeugen,  – wobei
die Verstelleinrichtung (10) elektrisch betätigbar ist  – und in
vorbestimmten Betriebsphasen in Richtung wenigstens einer ihrer
Endstellungen betätigt
wird,  – die
Betätigung
der Verstelleinrichtung im Rahmen eines Lageregelkreises mit einem
Lageregler (64) erfolgt  – und
das Erreichen der Endstellung durch die Verstelleinrichtung anhand
des Ausgangswertes (UA) des Lagereglers (64) erkannt wird, wenn
dieser einen vorgegebenen Wert erreicht hat,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – der vorgegebene
Wert in Abhängigkeit
von Betriebsgrößen der
Brennkraftmaschine und/oder des Kraftfahrzeugs korrigiert wird.
Patent DE-4439967-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Schutz vor energiereichen Überspannungen
Inventor: HEISE ANDREAS
IPC: H02H9/04
Filed: 1994-11-09
Granted: 2004-02-19
Abstract: Schaltungsanordnung zum Schutz von eλektronischen Schaltkreisen,Schaltungskomponenten, empfindlichen Verbrauchern vor energiereichen übersgannungen, welche beim Auftreten einer Überspannung, die über einem vorgegebenen Grenzwert (U Ref ) liegt, einen ohnehin vorhandenen, leistungsstarken bzw. niederohmigen Verbraucher (VB) für eine Vorgegebene Zeitspanne oder für die Dauer der Überspannung einschaltet, dadurch gekennzeichnet,daß die Schaltungsanordnung ein Zeitglied (6) enthält, das beim Auftreten einer Überspannung den Verbraucher (VB) für eine σorgegebene, über die Dauer der Überspannung hinausgehende Zeitspanne einschaltet,wobei das Zeitglied in Form einer monostabilenKippstufe (6) realisiert ist und das Zeitglied (6) nur dann eingeschaltet wird, wenn das Auftreten der überspannung eine vorgegebene Mindestdauer überschreitet, und wobei dem Zeitglied(6) ein Verzögerungsglied (5) vorgeschaltet ist, das nur dann ein Signal abgibt,wenn die Überspannung die vorgegebene Mindestdauer überschreitet.
Patent DE-4480113-B4 (DE)
Title: Zähne für ein Webblatt in einer Hochgeschwindigkeitswebmaschine und ein Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: ENOMOTO MITUGU
IPC: D03D49/62
Filed: 1994-12-22
Granted: 2007-10-18
Abstract: Zahn
(1A; 1B) für
ein Webblatt in einer Hochgeschwindigkeitswebmaschine, bestehend
aus:  einem flachen Streifen (3) aus rostfreiem Stahl, bei dem
nur die Oberfläche
eines Arbeitskantenrandbereiches (3b), der in Schleifkontakt mit
einem Garn (4) kommt, mit einer durch ein Plasma-CVD-Verfahren gebildeten
harten Kohlenstoffschicht (2) versehen ist.
Patent DE-10006042-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit Tiefenanschlag
Inventor: WANEK HELMUT
IPC: B25F5/02
Filed: 2000-02-10
Granted: 2020-01-09
Abstract: Handwerkzeugmaschine (10) mit einem Gehäuse (12), das an einem Zusatzhandgriff (28) einen einstellbaren Tiefenanschlag (32) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Tiefenanschlag (32) mittels gegenüberliegender Sechskantflächen eines oberen und eines unteren Zahnprofils (34, 35) formschlüssig verrastbar gegenüber der Handwerkzeugmaschine (10) festlegbar ist, wobei die formschlüssige Position des Tiefenanschlags (32) mittels eines als Schiebetaste (36) ausgestalteten Betätigungselements, das ein an die Zahnprofile (34, 35) des Tiefenanschlags (32) angepasstes und mit diesen in formschlüssigen Eingriff bringbares Gegenzahnprofil (48) trägt, lösbar arretierbar ist, wobei der Zusatzhandgriff (28) oben die Schiebetaste (36) und eine Längsführung (38) für den Tiefenanschlag (32) trägt.
Patent DE-10011854-B4 (DE)
Title: Rollfalzkopf und Verfahren zum Erzeugen einer Blechfalzverbindung
Inventor: QUELL EWALD
IPC: B21D5/16
Filed: 2000-03-10
Granted: 2010-08-12
Abstract: Von einem Industrieroboter zu führender Rollfalzkopf (6), welcher eine Falzrolle (8, 9) hat, die in Radialrichtung mittels eines Trägers (10) relativ zum Rollfalzkopf (6) verschieblich gehalten ist und bei dem zum Verschieben des Trägers (10) eine an dem Träger (10) und dem Rollfalzkopf (6) abgestützte Feder (17) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (17) mit einer festgelegten Vorspannung in einem Federkäfig (11) gefesselt angeordnet ist, der einerseits an dem Träger (10), andererseits an einer sich gegen den Rollfalzkopf (6) abstützenden Kraftmessdose (12) abgestützt ist.
Patent DE-10012950-B4 (DE)
Title: Gekühlte Kabel, insbesondere luftgekühlte Kabel
Inventor: EICHMANN FALK
IPC: H01B7/42
Filed: 2000-03-16
Granted: 2010-01-21
Abstract: Gekühltes Kabelsystem, insbesondere luftgekühltes Kabelsystem, dadurch gekennzeichnet, daß für den Einsatz in Kraftfahrzeugen die Kabel (1) in einem Schlauch oder Schlauchsystem (10) verlaufend angeordnet sind, welches mit einem Gebläse (5) verbunden ist.
Patent DE-10033309-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: BUECKER ROLF
IPC: E05B85/16
Filed: 2000-07-04
Granted: 2004-05-06
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss (1) mit einem Schließelemente enthaltenden Türschloss (2), einem schwenkbar in einer Aussenbetätigungselementeplatte (3) oder Griffschale der Kraftfahrzeugtür gelagerten Außenöffnungsgriff (4, 4'), einem das Türschloss (2) mit dem Außenöffnungsgriff (4, 4') verbindenden Koppelelement (6, 6') und einer das Koppelelement (6, 6') mit dem Außenöffnungsgriff (4, 4') verbindenden und Toleranzen zwischen dem Türschloss (2) und dem Außenöffnungsgriff (4, 4') ausgleichenden Verbindungsvorrichtung (7, 7'), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung (7, 7') ein am Koppelelement (6, 6') längsverschiebbares Aufnahmeelement (71, 71') und ein Arretierungselement (72, 72') aufweist, das bei der Überführung des Außenöffnungsgriffs (4, 4') in seine Gebrauchsposition (D) durch den Außenöffnungsgriffs (4, 4') in eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung mit dem Koppelelement (6, 6') tritt und die Verbindungsvorrichtung (7, 7') am Koppelelement (6, 6') arretiert.
Patent DE-10040986-B4 (DE)
Title: Zusammenarbeitssystem, Zusammenarbeits-Server, Verfahren zur Übertragung einer Dokumentendatei, Speichermedium und Programmübertragungsvorrichtung
Inventor: KAWASE SATOSHI
IPC: G06F13/00
Filed: 2000-08-22
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
einer Dokument-Datei zwischen einer Vielzahl von zusammenarbeitenden
Clients, die über
ein Kommunikationsnetz mit Web-Servern, insbesondere über das
Internet, miteinander verbunden sind,  umfassend die folgenden
Schritte:  – Aufbau
einer Sitzung zwischen einem ersten Client und mindestens einem
zweiten Client mit Hilfe eines Zusammenarbeits-Servers;  – Spezifizieren
eines gemeinsam zu benutzenden Dokuments auf der Grundlage von Datei-Informationen
durch den ersten Client;  – Übermitteln
der Datei-Informationen der spezifizierten Dokument-Datei an mindestens
einen zweiten Client über den
Zusammenarbeits-Server;  – Übermitteln
einer Übertragungsanforderung
für die
spezifizierte Dokument-Datei vom zweiten Client an den Zusammenarbeits-Server;  – auf der
Grundlage der vom zweiten Client empfangenen Datei-Übertragungsanforderung durch
den Zusammenarbeits-Server Prüfen,
ob der Inhalt der spezifizierten Dokument-Datei im Zusammenarbeits-Server
zwischengespeichert ist, und falls die spezifizierte Dokument-Datei
nicht auf dem Zusammenarbeits-Server zwischengespeichert ist, durch
den Zusammenarbeits-Server Anfordern einer Dateiübertragung vom ersten Client,
so dass die angeforderte Dokument-Datei auf den Zusammenarbeits-Server übertragen
wird,...
Patent DE-10051167-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Fuseinitialisierung
Inventor: FISCHER HELMUT
IPC: G11C11/4072
Filed: 2000-10-16
Granted: 2007-10-25
Abstract: Anordnung
zur Fuseinitialisierung, mit mindestens einer Fusebank (5 bis 12),
die mehrere Fuses (F) aufweist, in denen Redundanzinformation gespeichert ist,
die durch ein erstes und ein zweites durch eine Generatoreinrichtung
(15) erzeugtes Initialisierungssignal (bFPUP, FPUN) in jeweils ein
jeder Fuse (F) zugeordnetes Latch (L) auslesbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – ein
Speicherzellenfeld (Q1 bis Q4) in vier Quadranten vorgesehen ist
und längs
einander benachbarten Rändern dieser
Quadranten (Q1 bis Q4) jeweils eine Fusebank (5 bis 12) liegt,  – für jeden
Quadranten das erste Initialisierungssignal auf einer ersten Leitung
(14) und das zweite Initialisierungssignal auf einer zweiten, von
der ersten Leitung verschiedenen Leitung (14') jeweils seriell zu
den Fuses (F) geführt
ist, und  – jedes
Initialisierungssignal (bFPUP, FPUN) am Beginn und Ende jeder Leitung
einer Fusebank zeitlich verzögert ist.
Patent DE-10054915-B4 (DE)
Title: Router für skalierbares Datennetz und Verfahren zur Aggregation und Weitergabe von einem Router zugeleiteten Daten
Inventor: NIE XIAONING
IPC: H04J3/24
Filed: 2000-11-06
Granted: 2005-10-06
Abstract: Router
zur Vermittlung von Datenpaketen in einem Netz, mit  – zumindest
einem Eingang (E1, E2) zur Entgegennahme von Datenströmen i,  – einem
Aggregationsmittel (3, 30), welches durch Aggregation von Datenpaketen
zumindest zwei entgegengenommener Datenströme einen aggregierten Datenstrom
ia bildet,  – zumindest
einem Ausgang (A) zur Ausgabe der Datenpakete des aggregierten Datenstroms
ia,  – einem
Datenpaket-Weitergabemittel (4), welches die Ausgabe von Datenpaketen
des aggregierten Datenstroms ia über
den zumindest einen Ausgang (A) steuert, und  – einem
Zwischenspeichermittel (7; 7.1), welches eine temporäre Speicherung
von Bits in dem Router (1, 100) ermöglicht, wobei  – unter
der Voraussetzung, dass für
jeden dem Router (1, 100) zugeführten
Datenstrom i eine Grenzbitrate r i  und eine Burstbitzahl
b i  angegeben werden kann so dass die Anzahl A i   in (t1, t2) der Datenbits,
die von einem Zeitpunkt t1 bis zu einem späteren Zeitpunkt t2 an dem Eingang
(E1, E2) des Routers (1, 100) von...
Patent DE-10103235-B4 (DE)
Title: Ausleger für eine Bogen verarbeitende Maschine, insbesondere eine Rotationsdruckmaschine
Inventor: KERPE SVEN
IPC: B65H29/52
Filed: 2001-01-25
Granted: 2013-10-10
Abstract: Ausleger für eine Bogen verarbeitende Maschine, gekennzeichnet durch aus Modulen aufgebaute Bogenbremsen (24; 124; 224) und Bogenstützen (25; 26; 125), die ein jeweils gleiches Trägermodul (27; 127; 227) und mit diesem wahlweise verbindbare Bremsmodule (28; 128) mit betriebsmäßig umlaufenden Bremskörpern (Bremsband 31; Bremsband 131) und Stützmodule (29; 30; 129) umfassen, und verriegelbare Steckverbindungen, mittels derer entsprechende Module zu den Bogenbremsen (24; 124; 224) und den Bogenstützen (25; 125) zusammensetzbar sind.
Patent DE-10125154-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Halten eines Werkzeuges sowie Spannhülse hierfür
Inventor: STERMAN PETER
IPC: B23B31/30
Filed: 2001-05-22
Granted: 2012-01-19
Abstract: Vorrichtung zum lösbaren Halten einer Hülse (13) oder eines Schaftes eines Werkzeuges, mit einem Grundkörper (1), der eine zylinderförmige Haltevorrichtung (2, 20) zum Halten der Hulse (13) oder des Schaftes (22) mittels einer Vorrichtung zur Druckbeaufschlagung (3, 4, 5) mit einem Strömungsmedium aufweist, wobei die Vorrichtung zur Druckbeaufschlagung (3, 4, 5) mit einem Hohlraum druckgekoppelt ist, um die Haltevorrichtung (2, 20) gegen das Werkzeug zu spannen, gekennzeichnet durch eine Spannhülse (6), welche – eine zentrale Bohrung aufweist, – zwischen ihren Wanden eine Vielzahl von in Axialrichtung (X) der Spannhülse (6) angeordneter Axialbohrungen (11) als Hohlraum zur Aufnahme des Strömungsmediums aufweist, – mit einer ersten Umfangflache (7, 15) in die Haltevorrichtung (2, 20) eingepasst ist, und – eine zweite Umfangflache (7, 15) zur Aufnahme der Hulse (13) oder des Schaftes (22) des Werkzeuges aufweist.
Patent DE-10136535-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einlagerung von flüssigen und/oder pastösen und/oder rieselfähigen Abfällen in Bergwerkshohlräume
Inventor: WERTHMANN RAINER
IPC: B09B3/00
Filed: 2001-07-26
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Einlagerung von flüssigen und/oder pastösen und/oder trockenen rieselfähigen Abfällen in Bergwerkshohlräume, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – Zumischen eines Verfestigungsmittels, das ausschließlich besteht aus Kieserit oder Magnesiumsulfat wasserfrei oder Langbeinit oder Leonit oder Gemischen aus diesen Magnesiumsalzen  – Abfüllen der Abfall-Magnesiumsalz-Mischung in Behältnisse  – Aushärten der Mischung im Behältnis über eine Dauer von 1 Tag bis 1 Monat  – Einlagerung der gefüllten Behältnisse in die vorgesehenen Bergwerkshohlräume oder  – sofortige Verbringung der Abfall-Magnesiumsalz-Mischung in den vorgesehenen Bergwerkshohlraum oder  – Verbringung der Abfall-Magnesiumsalz-Mischung in den vorgesehenen Bergwerkshohlraum als loses Schüttgut nach einer vorherigen Aushärtungszeit von 1 Tag bis 1 Monat
Patent DE-10140904-B4 (DE)
Title: Klappen-Anbringungsstruktur
Inventor: WAKAMATU HIROSHI
IPC: F24F13/14
Filed: 2001-08-21
Granted: 2012-11-29
Abstract: Anbringungsstruktur einer Klappe (3) für das Anbringen der Klappe (3) an einem Gehäuse (1), umfassend:  einen Anbringungsbereich (6) in dem Gehäuse (1), der eine innere Wandfläche (7a, 7b) aufweist, die ein Anbringungsloch (7) begrenzt;  eine Welle (4), die einstückig mit der Klappe (3) angeordnet ist, wobei die Welle (4) einen Einsatzbereich (4a, 4b) aufweist, der in das Anbringungsloch (7) drehbar eingesetzt ist; mehrere erste Rippen (8), die an einem Teil der inneren Wandfläche (7a) in axialer Richtung des Anbringungslochs (7) vorgesehen sind, wobei die ersten Rippen (8) zu der Au- ßenfläche des Einsetzbereichs (4a, 4b) der Welle (4) hin vorstehen; und  mehrere zweite Rippen (9), die an mindestens einem Teilbereich des anderen Teils der inneren Wandfläche (7b) in axialer Richtung vorgesehen sind, wobei die zweiten Rippen (9) zu der Außenfläche des Einsetzbereichs (4a, 4b) der Welle (4) hin vorstehen und die ersten Rippen (8) und die zweiten...
Patent DE-10213000-B4 (DE)
Title: Schwenkwerkzeugbehälter-Kette
Inventor: OITAKA MICHIO
IPC: B23Q3/157
Filed: 2002-03-22
Granted: 2012-04-19
Abstract: Schwenkwerkzeugbehälter-Kette (21) mit Werkzeugbehältern (42), die an einer Kette (22) befestigt und durch die Kette (22) getragen sind, wobei die Kette (22) Paare von inneren Kettenlaschen (23) und Paare von äußeren Kettenlaschen (24), die entlang der Länge der Kette (22) alternierend angeordnet sind, und Verbindungsstifte (26) aufweist, die die Paare von inneren Kettenlaschen (23) mit den Paaren von äußeren Kettenlaschen (24) um die Verbindungsstifte (26) schwenkbar verbinden, wobei jedes Paar von inneren Kettenlaschen (23) und jedes Paar von äußeren Kettenlaschen (24) eine Aussparung aufweist und wobei die Aussparungen in den Kettenlaschen (23, 24) jedes Paars von Kettenlaschen (23, 24) Werkzeugbehälter-Aufnahme- und -Lagerbereiche (23a, 24a) bilden, und mit einem Drehpunkt, der jeden Werkzeugbehälter (42) mit einer Kettenlasche (23, 24) eines Paars der Kettenlaschen (23, 24) zum Schwenken des Werkzeugbehälters (42) um eine parallel zu der Länge der Kette (22) verlaufende Achse verbindet, wobei jeder Werkzeugbehälter (42) eine durch die Mitten der...
Patent DE-10223196-B4 (DE)
Inventor: UEBERLE FRIEDRICH
IPC: C12M3/00
Filed: 2002-05-24
Granted: 2004-05-13
Abstract: Method for transferring medically active molecules into human, animal or vegetable cells uses acoustic energy to produce cavitation. The life of the cavitation bubbles is measured using sensors and used to control the intensity of the sound.  An Independent claim is included for apparatus for carrying out the method comprising an acoustic converter (1a), e.g. an array of piezoelectric components, connected to sensors (4) by a control circuit (5)
Patent DE-10229087-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager zur Aufhängung eines dynamisch beanspruchten Funktionsteils, mit einem pendelnd aufgehängten starren Rahmen
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: F16F3/087
Filed: 2002-06-28
Granted: 2004-08-05
Abstract: Elastisches Lager zur Aufhängung eines dynamisch beanspruchten Funktionsteils, insbesondere zur Aufhängung einer Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs an einem Fahrzeugboden, mit einem starren Rahmen, der über eine erste Federanordnung aus Elastomerwerkstoff um eine Pendelachse pendelnd an einem Befestigungselement aufgehängt ist und in dessen Inneren eine zweite Federanordnung aus Elastomerwerkstoff eine Lagerbuchse für das dynamisch beanspruchte Funktionsteil senkrecht zu der Pendelachse elastisch abstützt, wobei die erste Federanordnung zwei Federelemente umfasst, von denen das eine vor und das andere hinter der Pendelachse angeordnet ist und die jeweils flächig sowohl an eine Lagerfläche an dem Rahmen und als auch eine gegenüberliegende Lagerfläche an dem Befestigungselement angebunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (2) unterhalb der Pendelachse (16) angeordnet ist und dass jede Lagerfläche (12, 13) vertikal oder in einem spitzen Winkel zur Vertikalmittelebene (14) des Lagers (10) ausgerichtet ist.
Patent DE-10232702-B4 (DE)
Title: Adaptiver Entzerrer mit integrierter Anpassung des Ausgangspegels
Inventor: GRYSKA HOLGER
IPC: H04L25/03
Filed: 2002-07-18
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur adaptiven Kanalentzerrung, bei welchem  – eine Filterverarbeitungseinheit
verwendet wird, deren Übertragungsfunktion
durch einen Satz von Filterkoeffizienten (C0-CN) definiert ist,
und  – die
Filterkoeffizienten (C0-CN) als Antwort auf ein Fehlersignal aktualisiert
werden, welches von einem Ausgangssignal des Entzerrers abgeleitet
wird, und  – der
Ausgangssignalpegel der Filterverarbeitungseinheit eingestellt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
größte Filterkoeffizient
mit einem unteren und einem oberen Schwellwert verglichen wird,
und  – beim Überschreiten
des oberen Schwellwerts die Bit-Folgen der Filterkoeffizienten (C0-CN)
jeweils um eine Bit-Position
nach unten verschoben werden und gleichzeitig die Bit-Folge des
Ausgangssignals der Filterverarbeitungseinheit um eine Bit-Position
nach oben verschoben wird, und  – beim Unterschreiten des unteren
Schwellwerts die Bit-Folgen der Filterkoeffizienten (C0-CN) jeweils
um eine Bit-Position
nach oben verschoben werden und gleichzeitig die Bit-Folge des Ausgangssignals
der Filterverarbeitungseinheit um eine Bit-Position nach unten verschoben
wird.
Patent DE-10245134-B4 (DE)
Title: Luftdurchsatzmessvorrichtung
Inventor: GOTO KOICHI
IPC: G01F5/00
Filed: 2002-09-27
Granted: 2016-03-17
Abstract: Luftdurchsatzmessvorrichtung mit:  einem Bauelement (3, 39), das einen Umgehungskanal (31) definiert, in dem ein Teil einer in einem Hauptkanal strömenden Luft eingeführt wird; einem Sensorelement (41), das in dem Umgehungskanal (31) zum Erfassen einer Luftdurchsatzmenge angeordnet ist, wobei  der Umgehungskanal (31) einen Fühlerkanal (38) aufweist, der einen Querschnittsflächeninhalt des Umgehungskanals (31) entlang einer Längsrichtung (X2) des Umgehungskanals zumindest vor dem Sensorelement (41) begrenzt, und wobei der Fühlerkanal (38) zumindest in der Breite in einer seitlichen Richtung (Y2) hinsichtlich des Sensorelements (41) begrenzt ist, wobei der Umgehungskanal (31) an seinem Einlass (32) einen größten Querschnittsflächeninhalt aufweist, und wobei der Fühlerkanal (38) sowohl in der Breite in der seitlichen Richtung (Y2) als auch in der Breite in einer senkrechten Richtung (Z2) begrenzt ist, die senkrecht zu dem Sensorelement (41) ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Fühlerkanal (38) in einer Breite in der senkrechten Richtung (Z2) allmählich begrenzt wird, bevor der Fühlerkanal (38) in beiden Richtungen (Y2, Z2) allmählich begrenzt wird.