baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007025651-A1 (DE)
Title: Process for increasing the chemical stability of a plastic container, which is useful for the storage of liquids in motor vehicles, comprises exposing the plastic container to radioactive radiation
Inventor: CHINI FABRIZIO
IPC: C08L77/00
Filed: 2007-06-01
Abstract: Process for increasing the chemical stability of a plastic container, which is designed for the storage of liquids in motor vehicles, comprises exposing the plastic container to radioactive radiation. An independent claim is included for a motor vehicle plastic containers, which is designed for the storage of liquid, preferably coolant, brake liquid, air-conditioning liquid, disks cleaning liquid, where the plastic container irradiated with radioactive radiation exhibits a higher cross-linking degree than an identical unirradiated motor vehicle plastic container.
Patent DE-102007026203-A1 (DE)
Title: Ständer für Arbeitsplatztelefon
Inventor: DALY MARTIN
IPC: H04M1/11
Filed: 2007-06-04
Abstract: Ein Ständer ermöglicht es einem Benutzer, die Winkelausrichtung eines Telefons oder eines anderen Geräts in Bezug auf eine Auflagefläche (z.B. eine Schreibtischoberfläche) schnell und in einfacher Weise einzustellen. Der Ständer wird ohne Verwendung von Werkzeugen durch magnetische Anziehung an dem Gerät befestigt und lässt sich ohne Verwendung von Werkzeugen von diesem entfernen. Der Ständer ermöglicht es einem Benutzer, das Gerät in einem vom Benutzer gewählten Winkel von zwei Winkeln zu neigen, um den Zugriff auf die Tasten des Geräts zu verbessern und/oder eine Spiegelung auf dem Display des Geräts zu reduzieren. Das Display kann ebenfalls kippbar sein. Der Ständer ermöglicht zumindest zwei Richtungswinkeleinstellungen für die Neigung des Geräts durch die gewählte Ausrichtung des Ständers und/oder die gewählte Befestigungsposition des Ständers in Bezug auf das Gerät.
Patent DE-102007028802-A1 (DE)
Title: Integrierte Logikschaltung und Verfahren zum Herstellen einer integrierten Logikschaltung
Inventor: HOELZLE JOSEF
IPC: G11C8/00
Filed: 2007-06-22
Abstract: Eine integrierte Logikschaltung umfasst einen Speicherbereich (20) mit einer Mehrzahl von Gruppen von Speicherzellen, wobei jeder Gruppe von Speicherzellen eine Adresse zugeordnet ist. Der Speicherbereich umfasst ferner einen Adressdecoder mit einer Mehrzahl von Adresseingängen (23) zum Empfangen einer Adresse und zum Auswählen einer Gruppe von Speicherzellen, der die empfangene Adresse zugeordnet ist. Ferner umfasst der Speicherbereich (20) eine Mehrzahl von Datenausgängen (25) zum Ausgeben von Information, die in einer von dem Adressdecoder ausgewählten Gruppe von Speicherzellen gespeichert ist. Die integrierte Logikschaltung (10) umfasst ferner eine Kopplungseinrichtung (41), die zumindest einen Teil der Datenausgänge (25) des Speicherbereichs (20) mit zumindest einem Teil der Adresseingänge (23) des Adressdecoders koppelt.
Patent DE-102007030282-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Kupplung
Inventor: ADAMS WERNER
IPC: F16D33/10
Filed: 2007-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrodynamische Kupplung mit einem drehbaren Pumpenrad und einem drehbaren Turbinenrad, welche sich derart axial gegenüberstehend angeordnet sind, dass sie miteinander einen torusförmigen, mit einem Arbeitsmedium befüllbaren Arbeitsraum ausbilden; mit einem Gehäuse, welches den Arbeitsraum umschließt; am Arbeitsraum sind ein Zulaufkanal zum Zuführen von Arbeitsmedium in den Arbeitsraum und ein Rücklaufkanal zum Abführen von Arbeitsmedium aus dem Arbeitsraum angeschlossen; innerhalb des Gehäuses und/oder am Gehäuse ist ein Nebenraum angeordnet, welcher über den Zulaufkanal und den Rücklaufkanal arbeitsmediumleitend mit dem Arbeitsraum verbunden ist, so dass Arbeitsmedium in einer Kreislaufströmung aus dem Nebenraum über den Zulaufkanal in den Arbeitsraum und aus dem Arbeitsraum über den Rücklaufkanal in den Nebenraum förderbar ist; der Strömungsquerschnitt für das Arbeitsmedium im Zulaufkanal und/oder im Rücklaufkanal ist gezielt veränderbar. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: Im Rücklaufkanal und/oder im Zulaufkanal ist eine die Arbeitsmediumströmung fördernde - rotierende Verdrängerpumpe, die wenigstens teilweise durch das Pumpenrad oder das Turbinenrad gebildet oder von diesem angetrieben wird, oder - eine durch das Gehäuse und eine der folgenden Komponenten - das Pumpenrad, das Turbinenrad, ein mit dem Pumpenrad oder Turbinenrad umlaufendes Rad - gebildete Seitenkanalpumpe, umfassend ein beschaufeltes ...
Patent DE-102007030388-A1 (DE)
Title: Method for the production of a hardened sheet metal component comprises deforming a flexible rolled metal strip with different thickness regions in a deforming tool and pressure hardening
Inventor: BOLD JOCHEN
IPC: B21D53/00
Filed: 2007-06-29
Abstract: Method for the production of a hardened sheet metal component comprises deforming a flexible rolled metal strip with different thickness regions in a deforming tool and pressure hardening or alternatively pre-forming in a deforming tool and then post-forming and pressure hardening in a further deforming tool. Independent claims are also included for the following: (1) Device for pressure deforming a hardened sheet metal component; and (2) Hardened sheet metal component.
Patent DE-102007030669-A1 (DE)
Title: Aminogruppenhaltige Polyester
Inventor: SPYROU EMMANOUIL
IPC: C08G63/685
Filed: 2007-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Polyester, die mit ein oder mehreren Polyaminen mit mindestens einer primären und mindestens einer sekundären Aminogruppe modifiziert sind, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung.
Patent DE-102007030762-A1 (DE)
Inventor: NICOL MORGAN
IPC: B62J17/00
Filed: 2007-07-02
Abstract: The aero support device (1) comprises two supporting components designed as elongated aero supports (5), where two supporting components are designed as armrests (2b) to support the lower arms or elbows of an user . A cover device (4) is provided, which surrounds two of the supporting components together. The cover device is partially made from ductile and flexible materials. The flexible materials include spandex, latex and silicon. An independent claim is also included for a cover device.
Patent DE-102007032897-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Grundrahmen und einem gegenüber diesem Grundrahmen realtivbeweglichen Sitzrahmen
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/16
Filed: 2007-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Grundrahmen sowie mit einem gegenüber dem Grundrahmen relativ verstellbaren Sitzrahmen und mit einer zwischen diesem Grundrahmen und diesem Sitzrahmen wirkenden Gasfeder, die sich am Sitzrahmen abstützt, wobei wenigstens eine Druckquelle und wenigstens eine mit dieser Druckquelle in Fluidverbindung stehende Ventileinrichtung (12, 14) vorgesehen ist und dass ferner für die Verstellung des Fahrzeugsitzes ein manuell betätigbares Betätigungselement (16, 18) vorgesehen ist, wobei diese wenigstens eine Ventileinrichtung (12, 14) am oder in dem Betätigungselement (16, 18) angeordnet ist.
Patent DE-102007038859-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Erzeugung eines dem Öffnungszustand der Stimmlippen des Kehlkopfes entsprechenden Signals nach Patent...(Patentanmeldung 10 2006 008 990.1)
Inventor: CZANIERA JUERGEN
IPC: A61B1/06
Filed: 2007-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines dem Öffnungszustand der Stimmlippen des Kehlkopfes entsprechenden Signals, bei welchem die Stimmlippen mittels einer Lichtquelle beleuchtet und mittels eines Endoskopes optisch beobachtet werden und ein durch die Stimmlippenbewegung moduliertes Signal, das Stimmlippensignal, dargestellt und/oder aufgezeichnet wird, nach Patent ... (Patentanmeldung Nr. 102006008990.1), wobei die Stimmlippen mit Licht mit einer Wellenlänge größer als 600 nm oder mit Rotlicht beleuchtet werden und wobei das durch die Stimmlippenbewegung modulierte Licht, das Stimmlippenlicht, von einem Sensor empfangen und zur Erzeugung eines visualisierbaren Stimmlippensignals detektiert wird, und gleichzeitig zur Beobachtung der Stimmlippen sichtbares infrarotlicht- bzw. rotlichtarmes Licht verwendet wird.
Patent DE-102007039340-A1 (DE)
Title: Pendellaservorrichtung
Inventor: FUCHS RUDOLF
IPC: G01C15/02
Filed: 2007-08-21
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein System (10) mit einer Pendellaservorrichtung
(2) und eine Pendellaservorrichtung (2), aufweisend: ein Gehäuse
(4); eine in dem Gehäuse (4) angeordnete Pendelanordnung
(8) und an der Pendelanordnung (8) angebrachte Lasereinheit (1), wobei
die Lasereinheit (1) mittels der Pendelanordnung (8) unabhängig
von einer Gehäuseausrichtung am Lot frei und selbstausrichtbar
ist und zur Erzeugung eines senkrecht zum Lot orientierten Laserstrahls
(5) ausgelegt ist. Gemäß dem Konzept der Erfindung
ist ein Festlegungsmittel (7) vorgesehen, mit dem die Lasereinheit
(1) an der frei selbstausgerichteten Position festlegbar ist; sowie
ein Prüfmittel (9) vorgesehen, mit dem feststellbar ist,
ob der senkrecht zum Lot orientierte Laserstrahl (5) in einer Abbildungsachse
(11) der Lasereinheit (1) verläuft; sowie ein Schwenkmittel
(19) vorgesehen, mit dem der Laserstrahl (5), vorzugsweise ein Laserelement
(1') der Lasereinheit (1), in der frei selbstausgerichteten Position
schwenkbar ist.
Patent DE-102007040475-A1 (DE)
Title: Stirnraddifferential
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/10
Filed: 2007-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnraddifferential (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Antriebselement (2), das drehfest mit einem Planetenträger (3) verbunden ist, wobei in dem Planetenträger (3) mindestens ein Paar miteinander kämmender Planetenträder (4, 5) drehbar angeordnet ist und wobei die Planetenräder (4, 5) mit je einem verzahnten Abtriebsrad (6, 7) kämmen. Um bei einem solchen Stirnraddifferential einen hinreichenden Bauraum für die Planetenräder zu schaffen, sieht die Erfindung vor, dass der Planetenträger (3) durch zwei im Abstand (a) und parallel zueinander angeordnete scheibenförmige Träger (8, 9) gebildet wird, die mit dem Antriebselement (2) verbunden sind.
Patent DE-102007040911-A1 (DE)
Title: Auxiliary transmission for motor vehicle i.e. commercial vehicle, has input shaft, intermediate shaft and main shaft that are parallelly shifted to countershaft, where intermediate shaft is designed as hollow shaft
Inventor: GITT CARSTEN
IPC: F16H3/091
Filed: 2007-08-30
Abstract: The transmission has an input shaft (14), an intermediate shaft (4) and a main shaft (23) that are arranged subsequent to each other and coaxial to each other. The input shaft, the intermediate shaft and the main shaft are parallelly shifted to a countershaft (15). The intermediate shaft is designed as a hollow shaft. Two adjustable detachable wheels (21, 22) are coaxially supported on the input shaft and the intermediate shaft. The intermediate shaft is supported on the main shaft.
Patent DE-102007042119-A1 (DE)
Title: Scheinbare Leerlaufdrehmomentreserve bei Direkteinspritzmaschinen
Inventor: GWIDT JESSE M
IPC: F02D17/04
Filed: 2007-09-05
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzsystem für eine Kraftstoffdirekteinspritzmaschine (DFI-Maschine) wird bereitgestellt. Das System umfasst: ein Einspritzbetriebsartenmodul, das während eines Leerlaufbetriebs der DFI-Maschine auf der Grundlage einer Drehmomentanforderung eine Kraftstoffeinspritzbetriebsart aus einer Einzeleinspritzbetriebsart und einer dualen Einspritzbetriebsart auswählt; und ein Kraftstoffeinspritzbefehlsmodul, das Kraftstoffeinspritzereignisse auf der Grundlage einer Kurbelwellenstellung und der Kraftstoffeinspritzbetriebsart befiehlt.
Patent DE-102007044889-A1 (DE)
Title: Diagnosetestsystem
Inventor: YI ROBERT H
IPC: G01N35/00
Filed: 2007-09-20
Abstract: Ein Diagnosetestsystem weist auf eine erste Schicht und eine Basis. Die erste Schicht ist an der Basis angebracht, um eine oder mehrere Kammern auszubilden. Das Diagnosetestsystem umfasst eine oder mehrere Pumpen. Jede der einen oder mehreren Pumpen ist ausgestaltet, um die Bewegung eines Fluids im Inneren einer der einen oder mehreren Kammern durch Erzeugen einer Verformung zu steuern, die ein Volumen der einen oder mehreren Kammern verändert.
Patent DE-102007046123-A1 (DE)
Title: Motor vehicle, has microphone arranged in interior for detecting acoustic signals, where function in interior of vehicle is monitored using signals detected by microphone and is controllable depending on detected signal
Inventor: BALD HEIKO
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-09-27
Abstract: The vehicle (1) has a controller (3) and a microphone (2) arranged in an interior for detecting acoustic signals. A function in the interior of the motor vehicle is monitored using signals detected by the microphone. The function of the motor vehicle is controllable depending on the detected acoustic signal. A sequence of acoustic signals is detected and the corresponding function is controlled. The controller is formed in an automatically adaptable manner.
Patent DE-102007047335-A1 (DE)
Inventor: HO WAI KIT DAVID
IPC: H04R25/00
Filed: 2007-10-04
Abstract: The aid has two housing parts (1, 2) accommodating electrical power sources and electronic components, and third housing part (3a) transmitting acoustic impulses to an ear of a user. The parts have detachable, fluid-tight screw connections (4, 5) to each other. A selecting device (9) is provided in the part (1) for selecting an operating condition, and has an operating element arranged at an external side of the part (1) in a fluid-tight manner. The part (2) is provided with a water-tight membrane at its opening (7) that is turned towards the part (1), where the membrane is made of PTFE.
Patent DE-102007049151-A1 (DE)
Title: Method for implementing automotive application, involves comparing fingerprint of application, which forms application over application data with original fingerprint of application
Inventor: HEINZELMANN MICHAEL
IPC: G06F21/51
Filed: 2007-10-12
Abstract: The method involves comparing a fingerprint of the application (8), which forms the application over an application data with an original fingerprint (14) of the application. An alternative treatment (22) is carried out with the availability of a difference between the two fingerprints instead of implementing the application. The original fingerprint is formed by original application data (10) of application. A topology and a structure of the automotives application are considered for generating the fingerprint. Independent claims are included for the following: (1) a control device for execution of an automotive appliance; (2) a control device network for execution of an automotive appliance; (3) a computer program with program code unit; and (4) a computer program product with program code unit.
Patent DE-102007050876-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauteil
Inventor: SCHINDLER FLORIAN
IPC: G02F2/02
Filed: 2007-10-24
Abstract: Ein optoelektronisches Bauteil umfasst eine organische Schichtenfolge (1), die im Betrieb eine elektromagnetische Strahlung (15) mit einem ersten Wellenlängenspektrum abstrahlt sowie eine dielektrische Schichtenfolge (2) und einen Wellenlängenkonversionsbereich (3) im Strahlengang der von der organischen Schichtenfolge (1) abgestrahlten elektromagnetischen Strahlung (15). Der Wellenlängenkonversionsbereich (3) ist eingerichtet, zumindest teilweise elektromagnetische Strahlung mit dem ersten Wellenlängenspektrum in eine elektromagnetische Strahlung (16) mit einem zweiten Wellenlängenspektrum umzuwandeln. Die dielektrische Schichtenfolge (2) ist im Strahlengang der von der organischen Schichtenfolge abgestrahlten elektromagnetischen Strahlung (15) zwischen der organischen Schichtenfolge (1) und dem Wellenlängenkonversionsbereich (3) angeordeinem dritten Wellenlängenspektrum, das zumindest einem Teil des zweiten Wellenlängenspektrums entspricht, wenigstens teilweise undurchlässig.
Patent DE-102007050974-A1 (DE)
Title: Adapter zum Anschluss einer insbesondere respiratorischen Hilfseinrichtung an einen Tubus
IPC: A61M16/04
Filed: 2007-10-25
Abstract: Die
Erfindung betrifft einen Adapter(1, 100) zum Anschluss von insbesondere
respiratorischen Hilfseinrichtungen (2) wie Schläuchen, Tubus-Verlängerungen,
Filtern, Beatmungsbeuteln oder künstlichen Nasen,
an einen Tubus (4) mit einem sich insbesondere konisch verjüngenden
Anschlusskonnektor (6), wobei der Adapter einen Klemmabschnitt (8)
umfasst, der reibschlüssig am
Anschlusskonnektor (6) fixierbar ist. Der Adapter (1, 100) zeichnet
sich dadurch aus, dass der Klemmabschnitt (8) durch Anwendung einer
auf den Klemmabschnitt wirkenden Druckkraft aus einer ersten Klemmposition,
in der der Innendurchmesser des Klemmabschnitts (8) kleiner ist als
der Außendurchmesser
des Anschlusskonnektors (6) radial in eine zweite Freigabeposition
aufweitbar ist, in der der Innendurchmesser des Klemmabschnitts
(8) größer ist als
der Außendurchmesser
des Anschlusskonnektors (6).
Patent DE-102007051052-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden von wiederaufladbaren Lithium-Akkumulatoren, Ladegerät und Lithium-Akkumulator
Inventor: BARZA RADU
IPC: H02J7/00
Filed: 2007-10-16
Abstract: Ein Verfahren und ein Ladegerät (12) dienen zum Laden von wiederaufladbaren Lithium-Akkumulatoren (10). Ein Ladestrom (I) wird in den Akkumulator (10) eingespeist, und während der Einspeisung wird die Spannung (U) am Akkumulator (10) überwacht. Zusätzlich wird die zeitliche Änderung mindestens einer der den Akkumulator (10) charakterisierenden Zustandsgrößen überwacht und der Ladestrom (I) weiter in den Akkumulator (10) eingespeist, bis die zeitliche Änderung der Zustandsgröße einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet (Fig. 3).
Patent DE-102007051129-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von verstärkten Polyurethan-Verbundmaterialen
Inventor: MIES DETLEF
IPC: B29C70/00
Filed: 2007-10-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung faser- und/oder partikelverstärkter Polyurethan-Verbundmaterialien, umfassend mindestens einen PUR-Sprühmischkopf mit definierter Sprührichtung und mindestens einem Auftragsorgan zum gerichteten Applizieren von Fasern und/oder Feststoffpartikeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsrichtung der Fasern und/oder Feststoffpartikel relativ zur Sprührichtung des PUR-Sprühmischkopfes räumlich veränderbar ist.
Patent DE-102007051648-A1 (DE)
Title: Level shift circuit has level shift and another level shift, which are switched in series for converting input signals with input signal hub from operational voltage area
Inventor: THEUS ULRICH
IPC: H03K19/0185
Filed: 2007-10-26
Abstract: The level shift circuit has two level shifts (1,2) switched in series for converting the input signals (V-in) with the input signal hub from an operational voltage area. The operational voltage area has a ground potential (V-ssa) and supply voltage (V-dda) in an output signal (V-out) with output signal hub in another operational voltage area having another ground potential (V-ssb) and another supply voltage (V-ddb). The former level shift for converting the input signals that are emitted from the level shift is formed on the ground potential of latter operational voltage area.
Patent DE-102007054418-A1 (DE)
Title: Elektrischer Leiter und Stanzgitter mit Stegleitern aus einem solchen elektrischen Leiter
Inventor: NEUMANN-HENNEBERG WOLF
IPC: H01B5/02
Filed: 2007-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Leiter (1) insbesondere als Stegleiter (4) eines Stanzgitters. Zur Einsparung von Kupfer schlägt die Erfindung vor, den Leiter (1) als Schichtverbundwerkstoff mit einer Kupferschicht (2), auf der beidseitig Aluminiumschichten (3) aufgebracht sind, auszubilden (Figur 1).
Patent DE-102007056543-A1 (DE)
Title: Sample phase state examining method for formulation-sample-mixing machine in chemical industry, involves transmitting and/or receiving ultrasonic signals in sample at different positions of container
Inventor: BESSLER FLORIAN
IPC: G01N29/024
Filed: 2007-11-23
Abstract: The method involves including a sample (3) in a container (1), where the sample is filtered for measuring an ultrasonic signal (17). The ultrasonic signal is transmitted from a transmitter that is coupled to an outer wall (9) of the container. A reflected signal (19) of a receiver is included, where the receiver is coupled to the container. The ultrasonic signals in the sample are transmitted and/or received at different positions of the container. A probe is coupled to the outer wall of the container for transmitting the ultrasonic signals at positions in different heights.
Patent DE-102007058041-A1 (DE)
Title: Anschlussflansch, insbesondere für eine elektrische Anschlussklemme
Inventor: HOLSTE DIETER
IPC: H01R4/30
Filed: 2007-11-30
Abstract: Anschlussflansch für eine elektrische Anschlussklemme, umfassend ein Gehäuse und einen daran vorgesehenen Schacht zur Aufnahme einer Schraube, wobei der Schacht eine Schachtwand aus einem elastischen Material aufweist, an der eine Sicherungseinrichtung ausgebildet ist, sodass die Schraube von dem Schacht im nicht verschraubten Zustand verliersicher aufnehmbar ist. Ein freier Querschnitt der Sicherungseinrichtung und der größte Querschnitt der Schraube weisen unterschiedliche Formen auf, wobei die Länge eines Innenumfangs der Sicherungseinrichtung an die Länge des Außenumfangs der Schraube angepasst ist.
Patent DE-102007059440-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Servolenksystem sowie hydraulischer Druckspeicher für ein Servolenksystem
Inventor: HEITZER HEINZ-DIETER
IPC: B62D5/10
Filed: 2007-12-10
Abstract: Ein elektrohydraulisches Servolenksystem (8) weist einen Hydraulikkreis (10) auf, der eine Pumpe (24), eine Zylinder/Kolben-Einheit (27) und einen hydraulischen Druckspeicher (36) umfaßt, wobei die Pumpe (24) als reversible Pumpe ausgebildet ist und wahlweise eine ersten Arbeitskammer (28) oder eine zweite Arbeitskammer (30) der Zylinder/Kolben-Einheit (27) mit einem Hydraulikdruck beaufschlagen kann und wobei an einem Sauganschluß (25, 26) der Pumpe (24) ein über den Druckspeicher (36) einstellbarer Vorspanndruck anliegt. Ein hydraulischer Druckspeicher (36) für ein Servolenksystem, vorzugsweise für das oben beschriebene, elektrohydraulische Servolenksystem (8) umfaßt ein Druckspeichergehäuse (38), in dem eine Druckkammer (40) und eine Vorspannkammer (42) ausgebildet sind, sowie einen in Richtung zur Druckkammer (40) baufschlagten Kolben (44), der zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition bewegbar ist und die beiden Kammern (40, 42) voneinander trennt, wobei in den Kolben (44) ein Rückschlagventil (46) integriert ist, welches in einer Offenstellung die Druckkammer (40) und die Vorspannkammer (42) verbindet. Die Druckkammer (40) weist einen Druckkammeranschluß (48) auf, über den der Druckspeicher (36) an den Hydraulikkreis (10) des Servolenksystems (8) anschließbar ist, wobei in der Druckkammer (40) ein Sammlungsraum (50) für Gasblasen ausgebildet ist und wobei der Kolben (44) ab einem vorbestimmbaren Hydraulikdruck in der Druckkammer (40) die ...
Patent DE-102008001442-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement und Verfahren zum Betrieb eines mikromechanischen Bauelements
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01P15/18
Filed: 2008-04-29
Abstract: Es wird ein mikromechanisches Bauelement mit einem Substrat, einer seismischen Masse und ersten und zweiten Detektionsmitteln vorgeschlagen, wobei das Substrat eine Haupterstreckungsebene aufweist und wobei die ersten Detektionsmittel zur Detektion einer im Wesentlichen translativen ersten Auslenkung der seismischen Masse entlang einer ersten Richtung im Wesentlichen parallel zur Haupterstreckungsebene vorgesehen sind und wobei ferner die zweiten Detektionsmittel zur Detektion einer im Wesentlichen rotativen zweiten Auslenkung der seismischen Masse um eine erste Rotationsachse parallel zu einer zweiten Richtung im Wesentlichen senkrecht zur Haupterstreckungsebene vorgesehen sind.