baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017120240-B4 (DE)
Title: Stehhilfe
Inventor: GROSS VOLKER
IPC: A47C3/029
Filed: 2017-09-04
Granted: 2023-04-13
Abstract: Verwendung einer Stehhilfe beinhaltend mindestens eine Standfläche (2) und mindestens eine Beckenkamm- und/oder Rückenlehne zur geneigten Lagerung einer Person, in der Beine und Rumpf der Person gestreckt sind und in der die Neigung der Körperlängsachse der Person 10 bis 60 Grad gegen die Vertikale beträgt, wobei die Füße der Person auf der mindestens einen Standfläche (2) angeordnet stehen, wobei die Standfläche (2) eine Neigung von 10 bis 60 Grad gegen die Horizontale aufweist und wobei die Sitzbeine der Person nicht gestützt werden und wobei die Person abgesehen von einer Stützung an den Füßen ausschließlich kranial des Steißbeins und/oder kranial des Darmbeins und/oder am Beckenkamm und/oder kranial des Beckenkamms gestützt wird, wobei durch eine gekrümmte Stützstruktur (12) und/oder einen Aktuator und/oder eine Steuerung ein Hin- und Herbewegen und/oder Schaukeln der Körperlängsachse der an der mindestens einen Beckenkamm- und/oder Rückenlehne (1) mit Beckenkamm und/oder Rücken angelehnten Person möglich ist und/oder durchgeführt werden kann, wodurch die Neigung der Körperlängsachse der Person variiert wird.
Patent DE-102017122278-B4 (DE)
Title: Sohlenstruktur für schuhe und schuhe mit dieser sohlenstruktur
Inventor: IUCHI KAZUNORI
IPC: A43B13/12
Filed: 2017-09-26
Granted: 2023-02-02
Abstract: Sohlenstruktur (1) für Schuhe, wobei die Sohlenstruktur Folgendes umfasst:eine Laufsohle (2) mit einer Bodenfläche an einer Unterseite der Laufsohle; undeine Zwischensohle (6) aus einem elastischen Material, welche die Laufsohle überdeckt, wobeidie Zwischensohle Folgendes umfasst:einen innenseitigen Zwischensohlenabschnitt (12), der sich in einem innenseitigen Abschnitt eines eine Ferse eines Fußes eines Trägers stützenden Fersenbereichs in Längsrichtung erstreckt, undeinen außenseitigen Zwischensohlenabschnitt (13), der sich in einem außenseitigen Abschnitt des Fersenbereichs in Längsrichtung erstreckt und dem innenseitigen Zwischensohlenabschnitt in Fußquerrichtung gegenüberliegt und von diesem beabstandet ist, undder innenseitige Zwischensohlenabschnitt und/oder der außenseitige Zwischensohlenabschnitt Folgendes umfasst/umfassen:eine Vielzahl von Stützeinrichtungen (21), die einander in Längsrichtung benachbart angeordnet sind, wobei sich zwischen benachbarten Stützeinrichtungen der Vielzahl von Stützeinrichtungen jeweils eine Lücke (22) befindet, und die die Ferse des Fußes des Trägers stützen, undeinen Verbindungsabschnitt (23), der in der Lücke vorgesehen ist und die benachbarten Stützeinrichtungen der Vielzahl von Stützeinrichtungen miteinander verbindet, so dass eine zwischen den benachbarten Stützeinrichtungen der Vielzahl von Stützeinrichtungen auftretende Verschiebung oder Verdrehung in Fußquerrichtung verringert ist, wobeidie Vielzahl von Stützeinrichtungen und der Verbindungsabschnitt aus elastischem Feststoff oder elastischem Schaumstoff hergestellt sind, wobei der elastische Feststoff und der elastische Schaumstoff in dem elastischen Material enthalten sind, undder Verbindungsabschnitt zu einer flachen Platte geformt ist, die gleichmäßig mit dem elastischen Material gefüllt ist, und so ausgebildet ist, dass eine Länge in Fußquerrichtung des Verbindungsabschnitts größer ist als eine Dicke in einer Hochrichtung des Verbindungsabschnitts.
Patent DE-102017206032-B4 (DE)
Title: Verbundlenkerachse
Inventor: MARKOWITZ XIAODAN
IPC: F16F1/38
Filed: 2017-04-07
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verbundlenkerachse (1) zur schwenkbaren Lagerung an einem Fahrzeugaufbau, mit einem sich entlang der Y-Achse erstreckenden Torsionsabschnitt (4) sowie zwei durch den Torsionsabschnitt (4) verbundenen, sich entlang der X-Achse nach hinten erstreckenden Lenkerabschnitten (2, 3), die jeweils einen Radträger-Anbindungsbereich (2.4, 3.4) aufweisen, wobei die Lenkerabschnitte (2, 3) hinter dem Torsionsabschnitt (4) durch eine freitragende, sich entlang der Y-Achse erstreckende Kopplungsanordnung (8) verbunden sind, die einen ersten und zweiten Kopplungsarm (9, 10) aufweist, die in einem mittleren Bereich (8.1) durch eine Verbindungsanordnung (11) elastisch miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kopplungsarm (10) eine Buchsenaufnahme (10.2) aufweist, in der eine Verbundbuchse (12) angeordnet ist, die eine Innenhülse (13) sowie ein diese umgebendes Elastomer-Element (14) aufweist und durch die ein am ersten Kopplungsarm (9) angeordneter Achsstift (16) hindurchgeführt ist, wobei der erste Kopplungsarm (9) einen Gabelabschnitt (9.1) aufweist, an dem der Achsstift (16) angeordnet ist und in dem ein Endabschnitt (10.1) des zweiten Kopplungsarms (10) angeordnet ist, an dem die Buchsenaufnahme (10.2) ausgebildet ist.
Patent DE-102018003992-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: KUROKI HIDEKI
IPC: G05B19/41
Filed: 2018-05-17
Granted: 2021-09-16
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (100), die dazu fähig ist, eine Maschine zu veranlassen, gleichzeitig mehrere Arbeitsvorgänge durchzuführen, wobei die numerische Steuervorrichtung (100) umfasst:- eine Programmanalyseeinheit (110), die dazu eingerichtet ist, ein eingegebenes Programm zu analysieren und Befehle für mehrere Steuergruppen voneinander zu abzugrenzen, die in einem Block beschrieben und durch Trennzeichen voneinander abgegrenzt werden, und- eine Programmausführungseinheit (120), die dazu eingerichtet ist, die Befehle für die mehreren Steuergruppen auf einer Pro-Steuergruppe-Basis unabhängig voneinander auszuführen, wobei die Trennzeichen mindestens ein Steuergruppentrennzeichen und ein Wartetrennzeichen beinhalten,- wobei die Programmanalyseeinheit (110) dazu eingerichtet ist, um durch das Steuergruppentrennzeichen die Befehle für die mehreren Steuergruppen, die in dem Block beschrieben, aufzuteilen, und- wobei die Programmausführungseinheit (120) dazu eingerichtet ist, um die Steuerungen für eine Wartezeit entsprechend dem Vorhandensein oder Nichtvorhandensein des Wartetrennzeichens für den Abschluss der Ausführung der Befehle für die mehreren Steuergruppen zu schalten.
Patent DE-102018008106-B4 (DE)
Title: Geschoss mit einer Führungsbandanordnung
Inventor: SCHMITZ BENJAMIN
IPC: F42B14/00
Filed: 2018-10-12
Granted: 2022-10-13
Abstract: Geschoss (4) mit einer Führungsbandanordnung (10),- mit einem sich in einer Umfangsrichtung um eine Mittellängsachse (16) erstreckenden Aufstell-Führungsband (8) für einen gasdichten Vorderlader-Mörser (6) mit Feld-Zug-Profil, das in einem Ruhezustand (ZR) einen ersten Außendurchmesser (D1) aufweist,- und mit einer Aufstellvorrichtung (24),- wobei sich das Aufstell-Führungsband (8) in einem Passivzustand (ZP) der Aufstellvorrichtung (24) im Ruhezustand (ZR) befindet und sich in einem Aktivzustand (ZK) der Aufstellvorrichtung (24) in einem Aufstellzustand (ZA) befindet,- wobei das Aufstell-Führungsband (8) im Aufstellzustand (ZA) einen zweiten Außendurchmesser (D2,3) größer dem ersten Außendurchmesser (D1) aufweist,- wobei das Aufstell-Führungsband (8) zumindest teilweise verformbar ist und durch die Aufstellvorrichtung (24) vom Ruhezustand (ZR) zum Aufstellzustand (ZA) hin verformt ist,- wobei die Aufstellvorrichtung (24) durch Einbringen der Führungsbandanordnung (10) in eine Aktivierungsposition (AP) in einer bestimmungsgemäßen Waffe (6) aktivierbar ist,- wobei die Aktivierungsposition (AP) eine Abschussposition in Form einer Endposition am Boden des Laufs oder Rohres einer Vorderladerwaffe (6) ist,- wobei die Führungsbandanordnung (10) ein Arretiermittel (36) enthält, um das Aufstell-Führungsband (8) im Aufstellzustand (ZA) und/oder die Aufstellvorrichtung (24) im Aktivzustand (ZK) zu halten.
Patent DE-102018104082-B4 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: HANNYA TSUYOSHI
IPC: B25J13/08
Filed: 2018-02-22
Granted: 2020-10-01
Abstract: Robotersystem (1) umfassend:einen Roboterkörper (2), der mit mindestens zwei Verknüpfungen (7,8) versehen ist, die durch mindestens ein Gelenk relativ bewegt werden;einen Sensor, der die Abstände von einander gegenüberliegenden Oberflächen der mindestens zwei Verknüpfungen (7,8) zu einem Gegenstand (X), der zwischen den Oberflächen eingeführt ist, erfasst; undeine Steuereinheit (4), die einen Behinderungsvermeidungsvorgang durchführt, wenn die von dem Sensor erfassten Abstände geringer als ein vorbestimmter Schwellenwert sind,wobei der Sensor in der Nähe des Gelenks angeordnet ist und den Abstand des Gegenstands (X) zu jeder Position auf der Oberfläche des zwischen den Verknüpfungen (7, 8) eingesetzten Gegenstands (X) misst und die Abstände von den Oberflächen der Verknüpfungen (7, 8) zu dem Gegenstand (X) auf Grundlage des Abstands von dem Sensor zu der Oberfläche des Gegenstands (X) und des Winkels des Gelenks berechnet.
Patent DE-102018119275-B4 (DE)
Title: Drehmomenteinstellvorrichtung für einen drehmomentschlüssel
Inventor: CHEN YI-FU
IPC: B25B23/142
Filed: 2018-08-08
Granted: 2022-05-19
Abstract: Eine Drehmomenteinstellvorrichtung für einen Drehmomentschlüssel umfasst einen Griff (10), durch den axial ein Durchgang (11) gebildet ist, wobei der Griff (10) an einem Ende mit einem Antriebskopf (12) gebildet ist. Eine Drehmomenteinstelleinheit (20) ist im Durchgang (11) des Griffs (10) angeordnet und ist mit einem stationären Glied (21) gebildet. Ein Gewindeschaft (22) ist durch das stationäre Glied (21), ein drehbares Glied (23) und durch eine Feder (24) eingeschraubt. Der Gewindeschaft (22) ist mit einer Gewindestange (222) gebildet, die über das drehbare Glied (23) ragt. Eine Hülse (30) ist am Gewindeschaft (22) montiert. Eine drehbare Einheit (40) weist ein Rohr (41) auf, das an dessen zwei Enden mit einem Montageabschnitt (412) und mit einem Gewindeabschnitt (411) gebildet ist. Durch Rotieren des Rohrs (41) werden das drehbare Glied (23) und der Gewindeschaft (22) relativ zum stationären Glied (21) rotiert, um die Feder (24) zusammenzudrücken und somit den Abtriebsdrehmomentwert einzustellen. Ein Knopf (50) ist auf die Gewindestange (222) aufgeschraubt, um den Abtriebsdrehmomentwert zu sichern.
Patent DE-102018121594-B4 (DE)
Title: Halterung zur Verbindung eines Kindersitzes mit einem klappbaren Fahrzeugsitz
Inventor: NAE DUMITRU D
IPC: B60N2/28
Filed: 2018-09-04
Granted: 2022-01-27
Abstract: Halterung (10) zur Verbindung eines Kindersitzes mit einem klappbaren Fahrzeugsitz, die zum Klappen von einem aufrechten Zustand in einen eingeklappten Zustand konfiguriert ist, wobei die Halterung (10) Folgendes umfasst:einen Draht (12) mit einem ersten Schenkel (16), einem zweiten Schenkel (18) und einem horizontalen Befestigungsabschnitt (14), der mit dem ersten Schenkel (16) und dem zweiten Schenkel (18) verbunden ist, wobei der Befestigungsabschnitt (14) zum Verbinden mit dem Kindersitz konfiguriert ist, wenn sich der Befestigungsabschnitt (14) in einer ersten Position befindet;ein Stützelement (20), das mit dem ersten Schenkel (16) und dem zweiten Schenkel (18) verbunden ist, wobei das Stützelement (20) zum Koppeln des Drahtes (12) mit dem Fahrzeugsitz konfiguriert ist, während es die Bewegung des Befestigungsabschnitts (14) von der ersten Position in eine zweite Position ermöglicht, wobei die erste Position von der zweiten Position verschieden ist; undein Vorspannelement (22), das mit dem Stützelement (20) und/oder dem Draht (12) in Kontakt steht und zum Vorspannen des Befestigungsabschnitts (14) des Drahtes (12) in Richtung der ersten Position konfiguriert ist;wobei das Stützelement (20) eine bewegungsbegrenzende Fläche (24) aufweist, wobei die bewegungsbegrenzende Fläche (24) mit einer Wand an einem Stützelement des klappbaren Fahrzeugsitzes in Eingriff steht, um eine Bewegung des Befestigungsabschnitts (14) über die erste Position hinaus zu verhindern, wenn der Befestigungsabschnitt (14) von der zweiten Position in die erste Position bewegt wird; undwobei das Stützelement (20) ferner eine erste Wand (26), eine zweite Wand (28) und eine mit der ersten Wand (26) und der zweiten Wand (28) verbundene Rückwand (30) beinhaltet, wobei die erste Wand (26) orthogonal zur Rückwand (30) angeordnet ist, um eine erste Ecke (32) zu definieren, und die zweite Wand (28) orthogonal zur Rückwand (30) angeordnet ist, um eine zweite Ecke (34) zu definieren, wobei der erste Schenkel (16) mit dem Stützelement (20) an der ersten Ecke (32) verbunden ist und der zweite Schenkel (18) mit dem Stützelement (20) an der zweiten Ecke (34) verbunden ist.
Patent DE-102018123573-B4 (DE)
Title: Druckausgleichsklappenbaugruppe
Inventor: DIAZ CARLOS
IPC: F01D25/24
Filed: 2018-09-25
Granted: 2021-04-29
Abstract: Druckausgleichsklappenbaugruppe, umfassend:- eine Ausgleichsklappe (3) angeordnet in einer Öffnung (20) einer Kammer (2), wobei die Ausgleichsklappe (3) eine geschlossene Stellung, in welcher die Öffnung (20) geschlossen ist, und eine geöffnete Stellung, in welcher die Öffnung (20) offen ist, aufweist,- einen Verriegelungs- und Freigabemechanismus (4), der ausgelegt ist zum Halten der Ausgleichsklappe (3) in der geschlossenen Stellung, wenn der Druck im Innern der Kammer (2) unter einem vorbestimmten Schwellendruck liegt, und der ausgelegt ist zum Bewegen oder Einbringen der Ausgleichsklappe (3) in die geöffnete Stellung, wenn der vorbestimmte Schwellendruck im Innern der Kammer (2) erreicht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungs- und Freigabemechanismus (4) ferner ausgelegt ist zum Bewegen oder Einbringen der Ausgleichsklappe (3) in die geöffnete Stellung, wenn eine vorbestimmte Temperatur im Innern der Kammer (2) erreicht ist,
Patent DE-102018126775-B4 (DE)
Title: Elektrische Wasserpumpe mit aktiver Kühlung
Inventor: LUDWIG PAUL
IPC: F04D13/06
Filed: 2018-10-26
Granted: 2022-07-07
Abstract: Elektrische Wasserpumpe zum Fördern eines flüssigen Fördermediums mit:einem Pumpengehäuse (1) und einer Pumpenkammer (10), in der ein Pumpenlaufrad (2) drehbar aufgenommen ist, sowie wenigstens einem Einlass (17) und einem Auslass (18), die mit der Pumpenkammer (10) verbunden sind;einem elektrischen Motor (3), der das Pumpenlaufrad (2) über eine Welle (4) antreibt;einer Leistungselektronik (5), die eine elektrische Leistungszufuhr zu einem Stator (31) des elektrischen Motors (3) bereitstellt; undeiner Zirkulation des Fördermediums (6) zur Abfuhr von Abwärme aus elektrischer Verlustleistung, die zwischen einem Hochdruckbereich und einem Niedrigdruckbereich der Pumpenkammer (10) aus einem Förderstrom der Wasserpumpe abgezweigt ist;wobeidas Pumpengehäuse (1) ferner aufweist:eine Motorkammer (13) zum trockenlaufenden Betrieb des elektrischen Motors (3), die zur Pumpenkammer (10) abgetrennt sowie mittels einer Wellendichtung (40) abgedichtet ist;einen Kühlungsabschnitt (16), der von der Zirkulation (6) durchlaufen wird und die Motorkammer (13) des Pumpengehäuses (1) abschließt, wobei der Kühlungsabschnitt (16) zu der Seite der Motorkammer (13) angeordnet ist, die der Pumpenkammer (10) axial gegenüberliegt, und die Zirkulation (6) zu der Motorkammer (13) abgrenzt und der Kühlungsabschnitt (16) aufgeteilt ist in ein Zirkulationsführungsteil (16a), in dem ein offener Strömungsquerschnitt ausgebildet ist, und ein plattenförmiges Abgrenzteil (16b), das den offenen Strömungsquerschnitt abschließt und eine ebene Kontaktfläche des Kühlungsabschnitts (16) bereitstellt undeinen Kanal (60), der einen Zulauf (61) und einen Rücklauf (62) der Zirkulation (6) zwischen der Pumpenkammer (10) und dem Kühlungsabschnitt (16) getrennt zur Motorkammer (13) bereitstellt; undwobeidie Leistungselektronik (5) zu der Seite des Kühlungsabschnitts (16) angeordnet ist, die der Motorkammer (13) axial gegenüberliegt und eine zugewandte Leiterplatte der Leistungselektronik (5) mittels einer Wärmeleitpaste in einem thermischen Flächenkontakt zu dem Abgrenzteil (16b) steht.
Patent DE-102018128883-B4 (DE)
Title: Palettengreifer und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: GEIGER DIETMAR
IPC: B23Q3/06
Filed: 2018-11-16
Granted: 2022-04-21
Abstract: Palettengreifer (1) zum Greifen einer Palette (3) mit einem Aufbau (4), insbesondere mit einem Maschinenschraubstock (4), und zum Absetzen der Palette (3) auf einem Spannsystem (6-9), das durch ein Antriebsmedium betätigt wird, insbesondere pneumatisch oder hydraulisch, mita) einem Roboterflansch (2) zur Montage des Palettengreifers (1) an einem Roboter, der den Palettengreifer (1) mit der Palette (3) bewegt und auf dem Spannsystem (6-9) absetzt, undb) einer an dem Roboterflansch (2) angebrachten Greifeinrichtung (19-22, 24, 25) zum Greifen der Palette (3),gekennzeichnet durchc) eine in den Palettengreifer (1) integrierte Andockeinheit (28) zum Andocken an das Spannsystem (6-9), um das Spannsystem (6-9) im angedockten Zustand von dem Palettengreifer (1) mit dem zum Spannen erforderlichen Antriebsmedium zu versorgen.
Patent DE-102019123877-B4 (DE)
Title: Dielektrische Vorrichtung mit einer Elektrode mit nicht-planaren Strukturierungen
Inventor: TÜRKE SASCHA
IPC: H01L41/047
Filed: 2019-09-05
Granted: 2022-06-09
Abstract: Eine dielektrische Vorrichtung (100), welche ein dielektrischer Elastomer-Aktor und/oder ein dielektrischer Elastomer-Sensor ist, welche aufweist:eine erste Elektrode (110), wobei die Elektrode (110) einen funktionellen Bereich (112) aufweist;wobei der funktionelle Bereich (112) ein leitfähiges einheitliches Metall aufweist;wobei der funktionelle Bereich (112) entlang zweier Haupterstreckungsrichtungen (x, y) ausgebildet ist und eine Bereichsebene (E) aufspannt; undwobei der funktionelle Bereich (112) eine Mehrzahl von Strukturierungen (115) in einer Höhenrichtung (z) aufweist, welche senkrecht zu den zwei Haupterstreckungsrichtungen (x, y) orientiert ist, wobei die Strukturierungen (115) das einheitliche leitfähige Metall aufweisen, und wobei die Mehrzahl von Strukturierungen (112) der Elektrode (110) zumindest teilweise elastisch verformbar sind;eine zweite Elektrode (120), welche gegenüber der ersten Elektrode (110) angeordnet ist; undein Dielektrikum (130), welches zwischen der ersten Elektrode (110) und der zweiten Elektrode (120) angeordnet ist,wobei das Dielektrikum (130) ein elastisches Dielektrikum ist;wobei zumindest die erste Elektrode (110) konfiguriert ist, um im Betrieb der Vorrichtung (100) zumindest teilweise elastisch verformbar zu sein;wobei die dielektrische Vorrichtung (100) derart konfiguriert ist, dass im Betrieb der Vorrichtung (100), bei einer Kompression des Dielektrikums (130) durch die erste Elektrode (110) und die zweite Elektrode (120), Material des komprimierten Dielektrikums (130) zumindest teilweise in die Strukturierungen (115) gedrückt wird,wobei die Mehrzahl von Strukturierungen (115) hierbei zumindest teilweise elastisch verformt wird,wobei ein Zwischenraum (125) zwischen dem funktionellen Bereich (112) der ersten Elektrode (110) und dem Dielektrikum (130) zumindest teilweise mit Fluid, insbesondere Luft, gefüllt ist, undwobei die dielektrische Vorrichtung (100) derart konfiguriert ist, dass im Betrieb der Vorrichtung (100), bei einer Kompression des Dielektrikums (130) durch die erste Elektrode (110) und die zweite Elektrode (120), das Fluid zumindest teilweise aus dem Zwischenraum (125) gedrückt wird.
Patent DE-102019131929-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Kameragehäuses einer Kamera für ein Kraftfahrzeug an einer Trägerplatte und Kraftfahrzeug
Inventor: ASANG PETER
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-11-26
Granted: 2022-07-14
Abstract: Anordnung (5) wenigstens eines Kameragehäuses (9) einer Kamera (6) für ein Kraftfahrzeug (1) an einer Trägerplatte (4), welche an einer Scheibe (2) des Kraftfahrzeugs (1) festlegbar ist, wobei die Anordnung (5) eine Mehrzahl von Ausrichtelementen umfasst, welche in einer Einbaulage des Kameragehäuses (9), in welcher das Kameragehäuse (9) an der Trägerplatte (4) gehalten ist, an korrespondierenden Anlageflächen (30, 31) anliegen,wobeidie Ausrichtelemente als Ausrichtkörper (10, 11, 12) ausgebildet sind, welche in der Einbaulage des Kameragehäuses (9) in jeweilige Aufnahmen (25, 26, 27) eingeführt sind, welche die Anlageflächen (30, 31) aufweisen, wobei zumindest ein in der Einbaulage in der jeweiligen Aufnahme (25, 26, 27) aufgenommener Teilbereich des jeweiligen Ausrichtkörpers (10, 11, 12) eine konvexe Gestalt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdie jeweiligen Aufnahmen (25, 26, 27) zwei Seitenwände (28, 29) aufweisen, wobei durch einander zugewandte Oberflächen (30, 31) der beiden Seitenwände (28, 29) die Anlageflächen der jeweiligen Aufnahme (25, 26, 27) bereitgestellt sind und die einander zugewandten Oberflächen (30, 31) der beiden Seitenwände (28, 29) einen Winkel kleiner als 180° einschließen, wobei die Anordnung (5) genau drei Ausrichtkörper (10, 11, 12) umfasst, welche in der Einbaulage des Kameragehäuses (9) in drei korrespondierende Aufnahmen (25, 26, 27) eingeführt sind, und wobei eine Seitenwand (28) einer der drei Aufnahmen (25, 26, 27) im Wesentlichen senkrecht zu einem plattenförmigen Grundkörper (23) der Trägerplatte (4) ausgerichtet ist, an welchem die Aufnahmen (25, 26, 27) angeordnet sind.
Patent DE-102019133707-B4 (DE)
Title: Kugelgelenklager und Verfahren zum Montieren und Kalibrieren eines Kugelgelenklagers
Inventor: TARDY-TUCH GEORG VON
IPC: F16C11/06
Filed: 2019-12-10
Granted: 2022-11-17
Abstract: Kugelgelenklager (1) mit einem Radiallager (5), das zylindrische Wälzkörper (7,8) umfasst, die in einem radialen Ringraum (9) angeordnet sind, der radial innen von einem hohlen Schaft (10) und radial außen von einem sphärischen Gelenkkörper (2) begrenzt ist, der in einem komplementär gestalteten Aufnahmekörper (4) gelagert ist, und mit zwei Axiallagern (21,22), die zylindrische Wälzkörper (19,20) umfassen, die in zwei axialen Ringräumen (11, 12) angeordnet sind, die axial innen von dem sphärischen Gelenkkörper (2) begrenzt sind, wobei ein erster axialer Ringraum (11) axial außen von einem Bund (15) begrenzt ist, der an einem ersten Ende (13) des hohlen Schafts (10) ausgebildet ist, wobei ein zweiter axialer Ringraum (12) axial außen von einem Ringscheibenkörper (16) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringscheibenkörper (16) und ein aus dem sphärischen Gelenkkörper (2) herausragendes zweites Ende (14) des hohlen Schafts (10) zusammen eine kreisringartige Kalibrierfläche (17) aufweisen, die dem sphärischen Gelenkkörper (2) abgewandt ist.