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Patent DE-102019106802-A1 (DE)
Title: Ladesystem für ein Fahrzeug
Inventor: HEINZELMANN ANJA
IPC: B60L5/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladesystem für ein Fahrzeug, aufweisend eine sekundärseitige induktive Ladevorrichtung und eine Schutzverkleidung, wobei die induktive Ladevorrichtung eine Ladeplatte aufweist und die Schutzverkleidung eine unterhalb der Ladeplatte angeordnete Unterbodenverkleidung aufweist, wobei zwischen Ladeplatte und Unterbodenverkleidung ein Isolierelement angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug, aufweisend ein erfindungsgemäßes Ladesystem.
Patent DE-102019109346-A1 (DE)
Title: Klappschott
Inventor: REITTHALER HERMANN
IPC: E06B7/28
Filed: 2019-04-09
Abstract: Ein Klappschott (10) umfasst eine Klappe (11) mit einer horizontalen Schwenkachse (A), welche entlang einer Längskante (12) der Klappe (11) verläuft und mindestens einen Schwimmer (16) zum Aufrichten der Klappe (11) aus einer liegenden Stellung in eine aufgerichtete Stellung durch Schwenken der Klappe (11) um die Schwenkachse (A). Der mindestens eine Schwimmer (16) ist an einer Unterseite (17) der Klappe (11) angebracht und weist einen Vorsprung (18) auf, welcher in der liegenden Stellung der Klappe (11) unter der Schwenkachse (A) hindurch seitlich über die Längskante (12) der Klappe (11) hinausragt und in der aufgerichteten Stellung der Klappe (11) geeignet ist, eine Auftriebskraft zum Halten der Klappe (11) in der aufgerichteten Stellung bereitzustellen.
Patent DE-102019109726-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsbaugruppen zur Verwendung in Barcodelesern und zugehörige Geräte und Verfahren
Inventor: TAN CHINH
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-04-12
Abstract: Zumindest einige Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen optische Anordnungen zum Einsatz bei der Bereitstellung von Beleuchtungslicht, das von einem Barcodeleser emittiert wird. Bei einigen Ausführungsformen umfasst die Anordnung eine Beleuchtungsquelle, eine Linse, die in dem Weg des Beleuchtungslichts angeordnet ist, das von der Beleuchtungsquelle ausgesandt wird, wobei die Linse dazu funktionsfähig ist, das Licht zu kollimieren und dessen Zentrumsachse umzuleiten, und umfasst ein Fenster, das innerhalb des Weges des umgeleiteten und kollimierten Lichts angeordnet ist, wobei das Fenster dazu funktionsfähig ist, das Beleuchtungslicht so zu ändern, dass der resultierende Beleuchtungslichtstrahl ein Verhältnis von Höhe zu Breite von weniger als 8:25 aufweist.
Patent DE-102019110215-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie System zum Erkennen von Objekten in der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMIDT MANUEL
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-04-17
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen von Objekten (20) in der Umgebung eines Fahrzeugs (12) hat die folgenden Schritte:a) Übergeben eines Bildes (B) der Fahrzeugumgebung als Eingangsgröße (E) an ein erstes trainiertes künstliches neuronales Netz (36a),b) Berechnen einer Ausgangsgröße (A) durch das erste künstliche neuronale Netz (36a) basierend auf der Eingangsgröße (E),c) Verknüpfen der Eingangsgröße (E) und der Ausgangsgröße (A) des ersten künstlichen neuronalen Netzes (36a) zu einer ersten Verknüpfungsgröße (40a), undd) Übergeben der ersten Verknüpfungsgröße (40a) als Eingangsgröße (E) an ein zweites trainiertes künstliches neuronales Netz (36b). Ferner ist ein System zum Erkennen von Objekten (20) in der Umgebung eines Fahrzeugs, ein Steuergerät für entsprechendes System und ein Computerprogramm zum Durchführen des Verfahrens gezeigt.
Patent DE-102019115462-A1 (DE)
Title: Verbrennungszündvorrichtungen für einen verbrennungsmotor
Inventor: KEUM SEUNGHWAN
IPC: F02P23/04
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein Verbrennungsmotor weist eine Brennkammer auf, die durch Zusammenwirken einer in einem Zylinderblock, einem Zylinderkopf und einem Kolben ausgebildeten Zylinderbohrung gebildet ist. Eine Verbrennungszündvorrichtung ist in der Brennkammer angeordnet und beinhaltet eine Düse, die eine Vorkammer definiert, einen Barrierenentladung-Plasmazünder, der einen in der Vorkammer angeordneten Spitzenabschnitt und eine Vielzahl von in der Düse angeordneten Öffnungen beinhaltet. Die Vorkammer steht über die Vielzahl von Öffnungen mit der Brennkammer in strömungstechnischer Verbindung. Eine Steuerung steht mit dem Motor und dem Barrierenentladungsplasmazünder in Verbindung.
Patent DE-102019116258-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: FRICKE JENS
IPC: F16D55/227
Filed: 2019-06-14
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe umfassenden Bremssattel, der an einem ortsfesten Bremsträger durch zwei Lagerungen, bezogen auf die Bremsscheibe, axial verschiebbar befestigt ist, wobei die Lagerungen jeweils einen mit dem Bremsträger fest verbundenen Führungsholm (10) aufweisen, von denen zur axialen Verschiebbarkeit des Bremssattels einer als Festlager und der andere in einem als Loslager ausgebildeten Gleitlager geführt ist, wobei zumindest das Loslager eine den Führungsholm (10) umgreifende und verschiebegesichert in einer Sattelbohrung des Bremssattels gehaltene Lagerbuchse aufweist. Ein Holmkörper (10a) des Führungsholms (10) weist an seiner Holmaußenseite (11) eingeformte Aufnahmen für einen Schmierstoff auf.
Patent DE-102019120556-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Simulieren von Kurvenfahrten und/oder Beschleunigungen und Simulatorvorrichtung
Inventor: HARTMANN ALEXANDER
IPC: G01M13/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Verfahren zum Simulieren von Kurvenfahrten und/oder Beschleunigungen eines Kraftfahrzeugs mit einem Betriebsmittelbehälter (30) mittels einer Simulatorvorrichtung (10), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Anordnen des Betriebsmittelbehälters (30) mit einer Förderöffnung (40) auf einer Fläche (27); Bestimmen eines Neigungswinkels der Fläche (27), bei dem die Gravitationskraft (50) zumindest teilweise den bei einer vorgegebenen Kurvenfahrt und/oder bei einer vorgegebenen Beschleunigung auftretenden Kräften entspricht; Neigen der Fläche (27) um den bestimmten Neigungswinkel zum Simulieren einer Kurvenfahrt und/oder einer Beschleunigung des Betriebsmittelbehälters (30); und Überprüfen, ob das Betriebsmittel (35) durch die Förderöffnung (40) des Betriebsmittelbehälters (30) aus dem Betriebsmittelbehälter (30) gefördert werden kann, während die Fläche (27) um den bestimmten Neigungswinkel geneigt ist.
Patent DE-102019121039-A1 (DE)
Title: Endoskopische Vorrichtung
Inventor: GRÜNER SVEN
IPC: A61B17/94
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer endoskopische Vorrichtung (16a-j) mit wenigstens einem Schaft (26a; 26b; 26c; 26d; 26i; 26j), welcher wenigstens einen in zumindest einer Ebene (44a) auslenkbaren Abschnitt (42a) aufweist, und mit wenigstens einer Auslenkmechanik (46a-j), welche zur Auslenkung des auslenkbaren Abschnitts (42a) des Schafts (26a; 26b; 26c; 26d; 26i; 26j) eingerichtet ist und in Reihe angeordnet zumindest ein erstes Verbindungsglied (48a; 48c; 48e; 48i) und zumindest ein zu einer Auslenkung mit dem ersten Verbindungsglied (48a; 48c; 48e; 48i) zusammenwirkendes zweites Verbindungsglied (50a; 50c; 50e; 50f; 50g; 50h; 50i) umfasst und wenigstens einen biegeschlaffen Steuerstrang (80a; 80d; 80e) umfasst, welcher zu einer Verstellung einer Auslenkung des auslenkbaren Abschnitts (42a) eingerichtet ist.Es wird vorgeschlagen, dass wenigstens das zweite Verbindungsglied (50a; 50c; 50e; 50f; 50g; 50h; 50i) wenigstes einen Verbindungsgliedgrundkörper (218e; 218f; 218g; 218h) umfasst, welcher eine Durchlassführung (82a; 82e; 82f; 82g; 82h) zur Führung des Steuerstrangs (80a; 80d; 80e) und wenigstens eine mit der Durchlassführung (82a; 82e; 82f; 82g; 82h) verbundene Radialöffnung (216e; 216f; 216g; 216h) umfasst, über welche der Steuerstrang (80a; 80d; 80e) in die Durchlassführung (82a; 82e; 82f; 82g; 82h) einlegbar ist.
Patent DE-102019123217-A1 (DE)
Title: Laserscanner
Inventor: EISELE FLORIAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-08-29
Abstract: Laserscanner (1) mit einer Vielzahl von Sendeelementen (2) und einer Vielzahl von Empfangselementen (3) und einer Steuer- und Auswerteeinheit (4) zur Auswertung der Lichtlaufzeit von Lichtstrahlen (7) von den Sendeelementen (2) über ein Objekt (5) zu den Empfangselementen (3), wobei die Sendeelemente (2) und die Empfangselemente (3) bogenabschnittsförmig in einem gemeinsamen Gehäuse (6) angeordnet sind, wobei die Lichtstrahlen (7) in verschiedenen Winkelrichtungen fächerförmig ausgesendet und/oder empfangen werden, wobei vor jedem Sendeelement (2) und/oder vor jedem Empfangselement (3) mindestens eine gemeinsame bogenabschnittsförmige Linse (8) angeordnet ist.
Patent DE-102019127904-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Senden einer Reservierung zu einem Ladepunkt und Reservierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEISSDOERFER SIMON
IPC: B60L53/67
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Verfahren zum Senden einer Reservierungsmitteilung (60) zu einem Ladepunkt (50) zum Laden eines Akkumulators (30) eines Kraftfahrzeugs (10) an dem Ladepunkt (50), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Erfassen des Ladezustands des Akkumulators (30) in dem Kraftfahrzeug (10); Bestimmen einer Ladedauer, die zum Laden des Akkumulators (30) mittels des Ladepunkts (50) bis zum Erreichen eines vorgegebenen Ladezustands des Akkumulators (30) benötigt wird; und Senden einer Reservierungsmitteilung (60) zum Reservieren des Ladepunkts (50) für eine Reservierungsdauer basierend auf der bestimmten Ladedauer von dem Kraftfahrzeug (10) zu dem Ladepunkt (50).
Patent DE-102019128669-A1 (DE)
Title: Pump-Einheit, damit ausgestattete Lagervorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben der Lagervorrichtung
Inventor: GEBENDORFER ULRICH
IPC: F04B43/02
Filed: 2019-10-23
Abstract: Um die bei einer Entleervorrichtung für einen Vorratsbehälter (101) in der Regel zwei vorhandenen, abwechselnd fördernden Pump-Einheiten (1) einerseits möglichst kostengünstig und andererseits gering verschleißend zu gestalten, sind beide Pump-Einheiten (1) mit einer Förderpumpe (1.1) in Form einer Membran-Pumpe ausgestattet, die angetrieben wird von einer Arbeitszylinder-Einheit (1.2); die insbesondere pneumatisch betrieben wird.Unabhängig von der Art des Antriebes der Förderpumpe (1.1) wird die axiale Position des Antriebsstössels (9) für die Membran (4) oder der Membran (4) selbst ständig detektiert und die Pump-Einheit (1) hierüber gesteuert.
Patent DE-102019128747-A1 (DE)
Title: Grundspannvorrichtung und Kompakt-Mehrfachspannsystem
Inventor: HERBST THORSTEN
IPC: B23Q3/06
Filed: 2019-10-24
Abstract: Grundspannvorrichtung zur Anbringung an einem Werkzeugmaschinen-Rundtisch zum Spannen eines Werkstücks an dem Werkzeugmaschinen-Rundtisch, wobei die Grundspanneinrichtung Befestigungselemente aufweist, über die die Grundspanneinrichtung an dem Werkzeugmaschinen-Rundtisch befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundspanneinrichtung in Draufsicht eine Außenkontur aufweist, die durch wenigstens eine Einbuchtung von einer rechteckigen oder quadratischen Kontur abweicht.
Patent DE-102019130210-A1 (DE)
Title: Kolbenverdichter mit Energiespareinrichtung
Inventor: BREDEL EBERHARD
IPC: F04B49/02
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolbenverdichter, insbesondere für die Drucklufterzeugung in Kraftfahrzeugen, mit einer Energiespareinrichtung, die mindestens ein Entlastungsventil mit einem außerhalb des Verdichtungsraums angeordneten Absperrorgan umfasst, das unabhängig von Einlassventilen und Auslassventilen zwischen einer Schließstellung, in der das Komprimieren der Luft im Verdichtungsraum ermöglicht ist und in einer Öffnungsstellung, in der das Komprimieren der Luft im Verdichtungsraum verhindert wird, hin und her schaltbar ist.
Patent DE-102019130801-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HECKERT ANDRE
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichereinrichtung (1), mit mehreren, einen Zellstapel (3) bildenden Speicherzellen (2) zum Speichern von elektrischer Energie, und mit einer zwei Endplatten (6, 7) aufweisenden Verspanneinrichtung (5), mittels welcher die zwischen den Endplatten (5, 6) angeordneten Speicherzellen (2) miteinander verspannt und dadurch aneinander gehalten sind. Die Verspanneinrichtung (5) weist außerdem wenigstens vier Zugelemente (8, 9, 10, 11) auf, die auf jeweiligen, unterschiedlichen Seiten (S1, S2, S3, S4) des Zellstapels (3) angeordnet sind. Wenigstens eines der Zugelemente (8, 9, 10, 11) ist mit wenigstens einer lokalen, gezielten Schwächung (16) des wenigstens einen Zugelements (8, 9, 10, 11) versehen.
Patent DE-102019134076-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bau eines Rohrsystems für die Aufnahme wenigstens eines Telekommunikationskabels
Inventor: ERDORF STEFAN
IPC: F16L9/18
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bau eines Rohrsystems (1) für die Aufnahme wenigstens eines Telekommunikationskabels mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines Rohrbündels (2), in welchen mindestens ein Einzelrohr (3', 3'', 3''') aufgenommen ist; Verlegen des Rohrbündels (2) entlang einer vorbestimmten Trasse (4); Ermittlung der Längeninformation des Rohrbündels (2) am Startpunkt (5) anhand einer Rohrbündelkennzeichnung (6); Identifikation und Ermittlung der Längeninformation des Einzelrohrs (3', 3'', 3''') am Startpunkt (5) anhand einer Rohrkennzeichnung (7); Öffnung des Rohrbündels (2) und Herausführung des Einzelrohrs (3'', 3''') an einem ersten Zielpunkt (8); Ermittlung der Längeninformation des Rohrbündels (2) am ersten Zielpunkt (8) anhand der Rohrbündelkennzeichnung (6); Identifikation und Ermittlung der Längeninformation des Einzelrohrs (3'', 3''') am ersten Zielpunkt (8) anhand einer Rohrkennzeichnung (9'', 9'''); Abtrennung des Einzelrohrs (3'', 3''') im Bereich des ersten Zielpunkts (8); Bereitstellen eines Anschlussrohrs (10'', 10'''); Verbinden des Endes (14'', 14''') des Einzelrohrs (3'', 3''') mit einem Anschlussrohr (10'', 10'''); Identifikation und Ermittlung der Längeninformation des Anschlussrohrs (10'', 10''') im Bereich des ersten Zielpunkts (8) anhand einer Anschlussrohrkennzeichnung (11'', 11'''); Verlegen des Anschlussrohrs (10'', 10''') entlang einer vorbestimmten Anschlusstrasse (12'', 12''') bis zum zweiten Zielpunkt (13'', 13'''); Identifikation und Ermittlung der Längeninformation des Anschlussrohrs (10'', 10''') am zweiten Zielpunkt (13'', 13''') anhand der Anschlussrohrkennzeichnung (11'', 11'''); Addition der Länge des Einzelrohrs (3'', 3''') aus den Längeninformationen zwischen dem Startpunkt (5) und dem ersten Zielpunkt (8) und der Länge des Anschlussrohrs (10'', 10''') aus der Längeninformation zwischen dem ersten Zielpunkt (8) und dem zweiten Zielpunkt (13'', 13'''); Anzeige oder Bereitstellung einer Information über die Wegstrecke zwischen dem Startpunkt (5) und dem zweiten Zielpunkt (13'', 13''') anhand der ermittelten Länge.Darüber hinaus betrifft die Erfindung noch ein Telekommunikationssystem mit einem solchen Rohrsystem (1).
Patent DE-102019204869-A1 (DE)
Title: Abschreckvorrichtung zur chargenweisen Abschreckkühlung von Metallbauteilen
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: C21D1/62
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschreckvorrichtung (100) zur chargenweisen Abschreckkühlung von Metallbauteilen (200), umfassend eine Abschreckkammer (110) mit wenigstens einer seitlichen Düsenwand (130), welche eine Vielzahl von Ausströmdüsen zur Erzeugung einer auf die Metallbauteile (200) gerichteten Prallströmung (P) aufweist. Ferner ist vorgesehen, dass die Düsenwand (130) wenigstens eine zusätzliche Öffnung zur Erzeugung einer ungerichteten Aufwärtsströmung (S), welche auch die von der Düsenwand (130) weiter entfernten Metallbauteile (200) erfasst, aufweist.
Patent DE-102019208100-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebs eines Antriebsstrangs
Inventor: JEHLE MARTIN
IPC: B60W20/14
Filed: 2019-06-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebs eines Antriebsstrangs beschrieben. Der Hybridantrieb weist einen generatorfähigen elektrischen Antrieb und einen Verbrennungsmotorantrieb auf. Es wird ein Fahrerdrehmomentwunsch erfasst. Falls dieser im Wesentlichen null beträgt, wird ein Maximal-Summenverzögerungsmoment ermittelt. Der Hybridantrieb wird mit einem Summenverzögerungsmoment derart betrieben wird, dass dieses von einem Maximal-Summenverzögerungsmoment begrenzt ist.
Patent DE-102019212115-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf mit verbesserter ventilbrückenkühlung
Inventor: KESSENS JEREMY M
IPC: F02F1/24
Filed: 2019-08-13
Abstract: Ein Zylinderkopf zur Verwendung mit einem Verbrennungsmotor, wobei der Zylinderkopf einen Körper mit einem Feuerdeck beinhaltet, der einen Wassermantel in Fluidverbindung mit einem Kühlsystem definiert, einen ersten Krümmer, der durch den Körper definiert ist und sich zum Feuerdeck öffnet, um zumindest teilweise einen ersten Ventilsitz zu bilden, einen zweiten Krümmer, der durch den Körper definiert ist und sich zum Feuerdeck öffnet, um zumindest teilweise einen zweiten Ventilsitz zu bilden, und einen Kanal, der durch die Fluidverbindung mit dem Wassermantel definiert und zwischen dem ersten Krümmer und dem zweiten Krümmer positioniert ist. Der Kanal wiederum beinhaltet einen ersten Einlass, durch den ein erster Durchlauf in den Kanal eintritt, einen zweiten Einlass, durch den ein zweiter Durchlauf in den Kanal eintritt, und wobei der erste Einlass und der zweite Einlass so ausgerichtet sind, dass der erste Durchlauf und der zweite Durchlauf miteinander interagieren, um einen turbulenten Bereich innerhalb des Kanals zu erzeugen.
Patent DE-102019213427-A1 (DE)
Title: Fensterführung für eine Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LANGE MARCUS
IPC: B60J10/77
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine Fensterführung (10) zur Einfassung einer Fensterscheibe (5) in einer Seitenwand (11) oder Tür (12) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei die Fensterführung (10) folgendes umfasst:- einen eine Fensteraussparung (9) begrenzenden Fensterrahmen (31), welcher bezogen auf eine Fahrzeugquerachse (y) einen mit einem freien Ende (39) nach außen abragenden oberen Flansch (38) für eine Fensterdichtung (60) aufweist,- wobei der obere Flansch (38) unter Einhaltung eines Spalts (44) in Richtung einer Flächennormalen (46) der Fensterscheibe (5) von einer inneren Scheibenebene (42) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102019219229-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Anordnung (MEA) für eine Brennstoffzelle sowie Brennstoffzelle
Inventor: BERNER ULRICH
IPC: H01M8/0234
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Anordnung (MEA) für eine Brennstoffzelle (1), insbesondere für eine PEM-Brennstoffzelle, bei dem auf eine Membran (2), insbesondere auf eine Polymer-Elektrolyt-Membran (PEM), beidseits jeweils eine Katalysatorlage (3) und eine Fasern enthaltende Gasdiffusionslage (GDL) aufgebracht werden. Erfindungsgemäß werden aus der Gasdiffusionslage (GDL) vorstehende Faserabschnitte, insbesondere Faserenden, vor dem Aufbringen der Gasdiffusionslage (GDL) auf die Membran (2) bzw. auf die Katalysatorlage (3) mit Hilfe eines Lasers entfernt.Die Erfindung betrifft ferner eine Brennstoffzelle (1), insbesondere eine PEM-Brennstoffzelle, mit einer erfindungsgemäß hergestellten Membran-Elektroden-Anordnung (MEA).
Patent DE-102020005390-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe und Hybridantriebsystem
Inventor: HAHN PETER
IPC: F16H3/093
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe (4) mit einem ersten Teilgetriebe (5), mit einem zweiten Teilgetriebe (6), mit einer ersten Vorgelegewelle (7), mit welcher ein erstes Abtriebsrad (9) permanent drehfest verbunden ist, und mit einer zweiten Vorgelegewelle (8), mit welcher ein zweites Abtriebsrad (10) permanent drehfest verbunden ist, wobei ein dem ersten Teilgetriebe (5) zugeordnetes erstes Losrad (25) sowie ein dem zweiten Teilgetriebe (6) zugeordnetes zweites Losrad (33) jeweils koaxial zu der ersten Vorgelegewelle (7) angeordnet sind und mittels eines Brückenschaltelementes (B) drehfest miteinander gekoppelt werden können.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teilgetriebe (5) genau drei Einfachradebenen (20, 23, 26) umfasst, nämlich eine erste Einfachradebene (2), eine das erste Losrad (25) umfassende zweite Einfachradebene (23), und eine dritte Einfachradebene (26), und dass das zweite Teilgetriebe (6) genau zwei Einfachradebenen (29, 30) umfasst, nämlich eine das zweite Losrad (33) umfassende vierte Einfachradebene (29) und eine fünfte Einfachradebene (30), und welches dazu eingerichtet ist, dass acht Getriebegänge mit fallender Übersetzung gebildet werden können.Ein Hybridantriebsystem (1) für ein Fahrzeug mit einem solchen Doppelkupplungsgetriebe (4) mit einer elektrischen Maschine (3) sieht es vor, dass eine Verbrennungsmotor (2) mit einer Eingangswelle (11) des Doppelkupplungsgetriebes (4) zumindest mittelbar gekoppelt oder koppelbar ist.
Patent DE-102020101129-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit Drehmomentbegrenzungseinrichtung
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar mittels Befestigungsschrauben (14) an einer Brennkraftmaschine aufgenommenen Eingangsteil (2) und einem gegenüber diesem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) begrenzt um die Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Ausgangsteil (3) mit an einer Ausgangsnabe (7) angeordneten Durchgriffsöffnungen (46) zur Verschraubung der Befestigungsschrauben (14) sowie einer der Federeinrichtung (4) ausgangsseitig nachgeschalteten Drehmomentbegrenzungseinrichtung (5). Um den Drehschwingungsdämpfer trotz einer gegebenenfalls ausgelösten Drehmomentbegrenzungseinrichtung (5) von der Kurbelwelle ohne zusätzliches Werkzeug abnehmen zu können, ist zwischen der Drehmomentbegrenzungseinrichtung (5) und der Ausgangsnabe (7) eine axial lösbare und mittels eines Vorspannmittels (41) axial vorgespannte Verzahnung (40) vorgesehen.
Patent DE-102020102199-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-01-30
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Kraftfahrzeugkarosserie (12), welche eine Bodenstruktur (30) im Bereich einer Fahrgastzelle (18) aufweist, wobei eine der Fahrgastzelle (18) zugewandten Bodenfläche (33) der Bodenstruktur (30) die Fahrgastzelle (18) bodenseitig begrenzt, und wobei die Bodenstruktur (30) in Fahrzeugquerrichtung endseitig an jeweils einen Längsschweller (20, 22) angrenzt, und einem Energiespeicher (40), welcher in Fahrzeughochrichtung gesehen unterhalb der Bodenstruktur (30) angeordnet ist, wobei die Bodenfläche (33) der Bodenstruktur (30) in Fahrzeughochrichtung bündig mit einem der Fahrgastzelle (18) zugewandten Ende der Längsschweller (20, 22) angeordnet ist.
Patent DE-102020104568-A1 (DE)
Title: Tisch mit Wandelement als Sicht und/oder Akustikschutz
Inventor: GEHNER CARSTEN
IPC: A47B37/00
Filed: 2020-02-21
Abstract: Erfindungsgemäß würde diese Aufgabe durch einen Tisch mit einer Tischplatte und wenigstens einem im Bereich einer ersten Tischkante befestigten Wandelement als Sicht- und/oder Akustikschutz gelöst, wobei das Wandelement um eine parallel zur Tischplatte ausgerichtete Schwenkachse zwischen einer abgeklappten Stellung, in der das Wandelement auf die Tischplatte abklappbar ist und eine relativ zur Tischplatte aufgerichteten Stellung verschwenkbar ist.