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Patent DE-202016001575-U1 (DE)
Title: Zirkulierender Rollrechen mit vermindertem Strömungswiderstand für Wasserzuläufe, insbesondere bei Wasserkraftwerken
IPC: E03F5/14
Filed: 2016-03-09
Abstract: Rollrechen, gekennzeichnet durch zirkulierende einzelne bewegliche Rechenelemente, wobei jedes einzelne Rechenelement durch ein in Laufrichtung vorne angebrachtes Scharnier beweglich mit einer Förderkette verbunden ist, indem das Rechenelement in Transportrichtung auf den Kettengliedern aufliegt, an der Umlenkeinrichtung auf dem Rückweg durch die Schwerkraft nach unten aufklappt und an der Umlenkeinrichtung zum Hinweg das Rechensegment durch Schwerkraft sich wieder auf die Kettenglieder legt.
Patent DE-202016100162-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Pinseln
IPC: B44D3/12
Filed: 2016-01-14
Abstract: Reinigungsvorrichtung für Pinsel (3), umfassend ein Gehäuse (1) mit einer Zugangsöffnung (2) zum Durchführen mindestens der Borsten umfassenden Spitze (3A) des Pinsels (3), mindestens eine Sprüheinrichtung (4), welche zum Ausgeben eines Fluids (F) in den Innenraum des Gehäuses (1) geeignet und exakt auf die Borsten des Pinsels (3) ausrichtbar ist, sowie einen Abfluss (5) zum Abführen des Fluids (F).
Patent DE-202016100205-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Durchflussrohr und dessen Komponente, Ultraschall-Durchflusssensor, Ultraschall-Durchflussmesser
IPC: G01F1/66
Filed: 2016-01-18
Abstract: Ein Ultraschall-Durchflussrohr, enthält Wassereingang (1A), Wasserausgang (1B), Tonkanal (2), Befestigungsloch für einen ersten Ultraschallwandler (3A) und Befestigungsloch für einen zweiten Ultraschallwandler (3B), dadurch gekennzeichnet, dass am Wassereingang (1A) ein Montageraum für einen ersten Reflektor vorgesehen ist, am Wasserausgang (1B) ist ein Montageraum für einen zweiten Reflektor vorgesehen; an den beiden Seiten des Tonkanals (2) sind jeweils Tonkanal-Eingang (6A) und -Ausgang (6B) vorgesehen, am Tonkanal-Eingang (6A) ist eine Fase vorgesehen, dadurch wird die Strömung stabiler sein und Turbulenz verhindert; an der Außenseite des Durchflussrohrs ist eine Montagenut für einen Dichtungsring (7) zur Dichtung von Ultraschall-Durchflussrohr und Umfangsstruktur vorgesehen; das Material des Ultraschall-Durchflussrohrs ist Kunststoff oder Keramik.
Patent DE-202016100420-U1 (DE)
Title: Beutelverpackung
IPC: B65D85/67
Filed: 2016-01-28
Abstract: Beutelverpackung (100) für Packgut, wobei die Beutelverpackung (100) eine Verpackungshülle (15) zur Aufnahme des Packgutes und einen Gutinnenraum aufweist, wobei die Verpackungshülle (15) den Gutinnenraum umschließt, wobei die Beutelverpackung (100) einen ersten Endbereich (10) und einen gegenüberliegenden zweiten Endbereich (11) aufweist, wobei die Verpackungshülle (15) im ersten Endbereich (10) einen ersten Umfang und im zweiten Endbereich (11) einen zweiten Umfang aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine als Siegelnaht (25) ausgebildete erste Naht (20) derart angeordnet ist, dass der erste Umfang der Verpackungshülle (15) kleiner ausgebildet ist als der zweite Umfang der Verpackungshülle (15).
Patent DE-202016101818-U1 (DE)
Title: Carbonschale, elektronisches Gerät, Behälter und Werkzeug
IPC: H04M1/02
Filed: 2016-04-06
Abstract: Carbonschale, insbesondere für elektronische Geräte wie Computer, Telefone, Tablets, Fernbedienungen und dergleichen, für Behälter wie Etuis, Schutzhüllen und dergleichen oder für Werkzeuge wie Messer, Kämme, Bürsten und dergleichen, die zumindest einfarbig eingefärbt ist.
Patent DE-202017000112-U1 (DE)
Title: Schwenktisch
IPC: B25H1/16
Filed: 2017-01-11
Abstract: Schwenktisch, der eine um zumindest 180° schwenkbare Aufnahmevorrichtung für vorzugsweise eine Platte (2) aufweist und eine Transportvorrichtung und Zuführvorrichtung (3) aufweist, um den Schwenktisch zu bestücken, wobei der Schwenktisch vorzugsweise in der Höhe verstellbar ist.
Patent DE-202017005159-U1 (DE)
Title: Selbstfedernder Messerträger für Kreismesser in Längsschneidemaschinen
IPC: B26D7/26
Filed: 2017-10-06
Abstract: Messerträger für Kreismesser zum Längsteilen von Materialbahnen in Längsschneidemaschinen dadurch gekennzeichnet, dass dieser selbstfedernd wirkt und aus einem Stück hergestellt ist.
Patent DE-202017006520-U1 (DE)
Title: Liegefläche zum Einbau in ein Kraftfahrzeug
IPC: B60P3/39
Filed: 2017-12-19
Abstract: Liegefläche zum Einbau in ein Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch ein erstes Liegesegment und ein zweites Liegesegment, die über mindestens einen sowohl am ersten als auch am zweiten Liegesegment drehbar gelagerten Schwenkarm miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017100129-U1 (DE)
Title: Wickelvorrichtung für vorkonfektionierte Kabel mit integrierter Kraftbegrenzungseinrichtung
IPC: H01B13/26
Filed: 2017-01-12
Abstract: Wickelvorrichtung (1) zum Umwickeln und/oder Bündeln von vorkonfektionierten Kabeln (2), mit einer ortsfesten Wickeleinrichtung (4), bei der die zu umwickelnden Kabel (2) ein- oder hindurchführbar sind und die ferner dazu eingerichtet ist, die ein- oder hindurchgeführten Kabel (2) über ihren Umfang mit einem bandförmigen Wickelmaterial zu umwickeln, und einem Kabelendenmitnehmer (7), der gemeinsam mit einem daran lösbar befestigten Kabelende über einen Antriebsmotor (6) relativ zu der Wickeleinrichtung (4) linear bewegbar ist, gekennzeichnet durch eine Kraftbegrenzungseinrichtung (11), die dazu eingerichtet ist, bei Erreichen und/oder Überschreiten einer vorbestimmten, in Längserstreckungsrichtung der Kabel (2) wirkenden Maximalkraft zumindest den Antriebsmotor (6) derart anzusteuern, dass die Bewegung des Kabelendenmitnehmers (7) verlangsambar oder anhaltbar ist.
Patent DE-202017100282-U1 (DE)
Title: Sammelschienenabgreifklemme mit Klemmfedertechnik
IPC: H01R4/48
Filed: 2017-01-19
Abstract: Sammelschienenabgreifklemme (10) mit einem in einem Gehäuse (14) angeordneten Klemmkörper (16), welcher einen hakenförmigen Fortsatz (18) aufweist, und mit Mitteln (18, 22) zum elektrisch leitenden Kontaktieren einer Sammelschiene (12), wobei die Sammelschienenabgreifklemme (10) an der Sammelschiene (12) mittels einer den Fortsatz (18) in seiner Funktion als Anschlag umfassenden Klemmvorrichtung fixierbar ist, gekennzeichnet durch Mittel (34) zum elektrisch leitenden Kontaktieren eines an die Sammelschienenabgreifklemme (10) herangeführten Leiters (32) mit dem Klemmkörper (16) in Klemmfedertechnik, wobei das Gehäuse (14) Mittel (40, 44, 46) zur Gewährleistung einer definierten Relativposition von Gehäuse (14), Klemmkörper (18) und dem oder jedem Mittel (34) zum elektrisch leitenden Kontaktieren eines Leiters (32) umfasst.
Patent DE-202017101643-U1 (DE)
Title: Fertigungsstation
IPC: B62D65/18
Filed: 2017-03-21
Abstract: Automatische Fertigungsstation für Werkstücke (2), insbesondere für Karosseriebauteile, die einen Fertigungsbereich (4) mit einer Arbeitsstelle und mit mehreren programmgesteuerten Fertigungsrobotern (9) aufweist, wobei die Werkstücke (2) der Fertigungsstation (3) auf Produktionsladungsträgern (8) von extern zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Fertigungsstation (3) mehrere Arbeitsstellen (10,11,12,13) und ein stationsgebundenes Transportmittel (15) für einen Transport der Produktionsladungsträger (8) innerhalb der Fertigungsstation (3) aufweist.
Patent DE-202017105410-U1 (DE)
Title: Koppelungsklappmechanismus für Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2017-09-07
Abstract: Koppelungsklappmechanismus für einen Kinderwagen, umfassend erste Klappbaugruppen, die zwischen vorderen Fußrohren und Schiebegriffrohren des Kinderwagens angebracht sind, wobei zwei Stützstangen in einem durch Drehbaugruppen verbundenen Modus drehbar an den oberen Abschnitten der Schiebegriffrohre angebracht sind, und eine zweite Klappbaugruppe an den zwei Stützstangen angeordnet ist; Klappstahlkabel, die in einem verbundenen Modus in den ersten Klappbaugruppen angebracht sind, wobei die oberen Abschnitte der Schiebegriffrohre beweglich in Zuggriffe eingesetzt sind, und die Zuggriffe in Bereichen unter den zwei Stützstangen der Schiebegriffrohre angeordnet sind; die oberen Enden der Klappstahlkabel sich in die Zuggriffe erstrecken und fixiert sind, Verbindungsstangen an den Zuggriffen angeordnet und in einem Einklemmmodus mit den Drehbaugruppen verbunden sind, und die Verbindungsstangen an den Drehbaugruppen anliegen, um die Drehbaugruppen zu drehen und gleichzeitig mit dem Gleiten der Zuggriffe nach oben die ersten Klappbaugruppen zu entriegeln.
Patent DE-202017106710-U1 (DE)
Title: Geräteanschlussterminal für ein Haushaltsgerät sowie Haushaltsgerät
IPC: H01R9/24
Filed: 2017-11-07
Abstract: Geräteanschlussterminal (102) für ein Haushaltsgerät (101) mit einer Betriebsspannung oberhalb von 250V eff , insbesondere mit einer Dreiphasenwechselspannung, mit wenigstens zwei Geräteversorgungselementen (107) zum Versorgen von elektrischen Bauteilen des Haushaltsgeräts mit elektrischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass den Geräteversorgungselementen jeweils ein Kontaktierungselement (110) zugeordnet ist, welches jeweils einem angeordneten Versorgungsleiter (105) im Betätigungsfall eine definierte Kontaktierungskraft mittels eines Beaufschlagungselements aufprägt.
Patent DE-202018000240-U1 (DE)
Title: Fahrradlenkersystem
IPC: B62K23/06
Filed: 2018-01-15
Abstract: Fahrradlenkersystem zur Befestigung an einem Lenkervorbau eines Fahrrades, mit einem Fahrradlenker (10) mit zwei Lenker-Endbereichen (12) zur Aufnahme von Fahrradgriffen (14), zwei an die Lenker-Endbereiche (12) auf deren Innenseite angrenzenden Aufnahmeräumen (18) und zwei jeweils in einem der Aufnahmeräume (18) angeordneten Bremszylindern (20).
Patent DE-202018004237-U1 (DE)
Title: Einstich-Tubenpresse
IPC: B65D35/32
Filed: 2018-09-13
Abstract: Einstich-Tubenpresse für Tuben aller Art zum Fixieren des aufgerollten leeren Tubenteils, wobei die Einstich-Tubenpresse durch ihre spezielle Formgebung und Anwendung durch Einstechen in den aufgerollten leeren Tubenteil das Zurückrollen des aufgerollten leeren Tubenteils und dadurch auch dessen Wiederbefüllung mit Tubeninhalt bei Druck auf den vollen Tubenteil verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass ein stabförmiges rundes Material -vorzugsweise Stahl, Aluminium oder Hartplastik - bis an den Pressenhals (3) mit einem Schlitz (5) versehen ist, der der Tubengröße und -dicke entspricht und durch den zwei unterschiedlich starke und unterschiedlich ausgeformte Schenkel (1) und (2) gebildet werden.
Patent DE-202018004651-U1 (DE)
Title: Modulares System zur Konfiguration von Außen- und Objektmöbeln (Sitzgelegenheiten und Tischen)
IPC: A47C3/00
Filed: 2018-10-06
Abstract: modulares System zur Konfiguration von Außen- und Objektmöbeln (Sitzgelegenheiten und Tische) dadurch definiert, dass die Grundlage des Systems ein Basismodul ist, dass über eine Anzahl von Löchern für die Verbindung der Module miteinander verfügt wobei die einzelnen Module in Winkelschritten von 4 Grad nach vorne oder hinten gekippt werden können und in einer vom Benutzer frei wählbaren Anzahl aneinander gefügt werden können. Zudem ist das modulare System dadurch definiert, dass alle Module um eine im Zentrum durch die Module laufende Achse (Stahlrohr) rotieren können.
Patent DE-202018005438-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Mobiltisch mittels Kette oder Linearachse und Magneten
IPC: A47B37/00
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die neu entwickelte permanent magnetische Haftrolle mit Rillenprofil AZ 20 2018 005 438.0 ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine muldenartigen Vertiefung im Profil ihrer Lauffläche aufweist, die eine ruhige und stabile Spurführung auf einem Rohr ermöglicht.
Patent DE-202018100539-U1 (DE)
Title: Silikonorthese
IPC: A61L15/22
Filed: 2018-01-31
Abstract: Orthese (1) zur Unterstützung eines Körperteils eines Patienten, umfassend einen Schlauchabschnitt (10) aus Silikon mit Innen- und Außenschicht (100, 101), die integral miteinander verbunden sind und zwischen denen eine Stützstruktur (20, 21) aus faserverstärktem Kunststoff eingebettet ist.
Patent DE-202018101571-U1 (DE)
Title: Siliziumhaltige Verbundstruktur
IPC: D06H1/04
Filed: 2018-03-21
Abstract: Siliziumhaltige Verbundstruktur, umfassendeine Siliziumschicht (10),eine Schmelzklebstoffschicht (20), miteiner ersten Schicht (21), die unter der Siliziumschicht (10) angeordnet ist, wobei die erste Schicht (21) mittels eines Haftmittels an der Siliziumschicht (10) anhaftet,einer zweiten Schicht (22), die unter der ersten Schicht (21) anhaftet,wobei die erste Schicht (21) bei einer ersten Temperatur einen Schmelzklebstoff bildet und die zweite Schicht bei einer zweiten Temperatur einen Schmelzklebstoff bildet, und wobei die zweite Temperatur niedriger als die erste Temperatur ist.
Patent DE-202018104580-U1 (DE)
Title: Ferninfrarot-Energiematte
IPC: A61N5/06
Filed: 2018-08-09
Abstract: Ferninfrarot-Energiematte, umfassend• eine Unterschicht (1), die eine Rutschschutzunterlage ist;• eine Kohlenstofffasergewebe-Wärmeerzeugungsschicht (2), die zwischen der Unterschicht (1) und der Oberschicht (3) verbunden ist, wobei die Kohlenstofffasergewebe-Wärmeerzeugungsschicht (2) ein Kohlenstofffasergewebe (21) und eine das Kohlenstofffasergewebe (21) umschließende Graphenschicht (22) aufweist, wobei das Kohlenstofffasergewebe (21) aus einer Vielzahl von Kohlenstofffasern, Rayonfasern, Naturfasern, Kupferdrähten oder Kupferfasern gewebt ist, wobei die Graphenschicht (22) elektrisch mit einer Stromquelle verbunden ist; und• eine Obersicht (3), die mit der Kohlenstofffasergewebe-Wärmeerzeugungsschicht (2) und der Unterschicht (1) zusammengenäht wird und sich auf der Oberseite der Kohlenstofffasergewebe-Wärmeerzeugungsschicht (2) befindet.
Patent DE-202018104786-U1 (DE)
Title: Öffenbarer Aufbau
IPC: B62D33/04
Filed: 2018-08-20
Abstract: Offenbarer Aufbau für einen Unterbau (14), wie ein selbstfahrendes Lastfahrzeug, einen Lastkraftwagen, einen Auflieger, einen Anhänger, einen Container, eine Kippmulde, einen Bahnwaggon, ein Gebäude oder dergleichen, umfassendein zusammenfaltbares Verdeckgestell (16),eine an das Verdeckgestell anschließbare Abdeckung (12), insbesondere eine Plane, undeinen Antrieb (70) zum Ein- und/oder Ausfalten des Verdeckgestells (16),wobei der Antrieb (70) wenigstens ein zumindest zugsteifes Zugelement (71) zu einer Bewegung veranlasst,wobei das wenigstens eine zumindest zugsteife Zugelement (71) mit einem distalen Schlitten (32') des Verdeckgestells (16) koppelbar ist und den Schlitten (32') in Abhängigkeit von einer Betätigungsrichtung des Antriebs (70) vor und/oder zurück bewegt,dadurch gekennzeichnet,dass der Antrieb (70) einen angetriebenen ersten Rotationskörper (73) umfasst,dass der Antrieb (70) einen zweiten Rotationskörper (74) umfasst,dass der erste Rotationskörper (73) und der zweite Rotationskörper (74) zueinander benachbart angeordnet sind und eine Antriebseinrichtung (75) bilden, unddass das wenigstens eine zumindest zugsteife Zugelement (71) mehrfach um die aus erstem Rotationskörper (73) und zweitem Rotationskörper (74) gebildete Antriebseinrichtung (75) gewickelt ist.
Patent DE-202018106055-U1 (DE)
Title: Teleskopabdeckung für eine Werkzeugmaschine
IPC: B23Q11/08
Filed: 2018-10-23
Abstract: Teleskopabdeckung (1) für eine Werkzeugmaschine, wobei die Teleskopabdeckung (1) mehrere Teleskopglieder (2) aufweist, die, in einer Verfahrrichtung (v) geführt, relativ zueinander über einen Verfahrweg (w) hin und her verfahrbar angeordnet sind, wobei die Teleskopglieder (2) sich bezüglich der Verfahrrichtung (v) einander überlappend und jeweils seitlich in zwei sich in Verfahrrichtung (v) erstreckenden und in einem Abstand (a) voneinander parallel beabstandeten Führungsschienen (3) geführt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskopglieder (2) jeweils einen Abschnitt (21) aufweisen, mit dem sie den Abstand (a) der ihnen zugeordneten Führungsschienen (3) unter Ausbildung eines durchgehend bogenförmigen Querschnitts in einer ersten Querrichtung (q1) senkrecht zur Verfahrrichtung (v) überbrücken.
Patent DE-202019000211-U1 (DE)
Title: Flexibel gestalteter Eierbecher (COUPLE SWITCH )
IPC: A47G19/28
Filed: 2019-01-15
Abstract: Am offenen Teil des Eierbechers (1) COUPLE SWITCH befindet sich ein fest verbundener Steg (3), siehe Skizze, dieser dient als Aufsteckmöglichkeit.
 Der einzelne Aufsatz (4) (Figuren, Tiere, Zahlen, Buchstaben, geometrischen Formen,
 Symbole) besteht aus zwei gleichen Flächen die wiederrum mit zwei Führungsschienen (5) am unteren Ende verbunden sind. Der Abstand der beiden Führungsschienen (5) entspricht genau dem Maß des Aufsatzes (4), so dass man den Aufsatz (4) auf den Steg (3) des Eierbechers (1) stecken kann.
Patent DE-202019000740-U1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung für landwirtschaftliche Produkte
IPC: F26B9/06
Filed: 2019-02-13
Abstract: Trocknungsvorrichtung für landwirtschaftliche Güter, bestehend aus mehreren Kammertrocknern (2), wobei jeweils in einem Gehäuse (3) eines Kammertrockners (2) zumindest ein Gebläse (4) und eine Heizeinrichtung (5) für von dem Gebläse (4) geförderter Trocknungsluft (T) angeordnet sind, und mit Hordenblechen (6) für die Ablage von Trocknungsgut (7) in dem jeweiligen Kammertrockner (2), dadurch gekennzeichnet, daß die Trocknungsvorrichtung (1) ein Gehäuse (8) aufweist, welches eine paarweise, gegenüberliegende Anordnung von zumindest vier Kammertrocknern (2) ermöglicht, die während eines Trocknungsbetriebes der Trocknungsvorrichtung (1) durch das Gehäuse (8) bewegt sind.
Patent DE-202019000929-U1 (DE)
Title: Tisch Kicker Bausatz mit 2 Seiten, 2 Torkästen, Beine 1 Spielfeld, 1 Plexiglasscheibe,Ballrücklauf Ecken/Leisten
IPC: A63F7/06
Filed: 2019-02-26
Abstract: Kicker Bausatz in Kombination mit zwei Seitenteilen (1), zwei Torkästen (2K) ein Spielfeld (3) vier höhenverstellbare Kicker Beinen (4) eine Schutzscheibe (5) (Spielfeldabdeckung) zum Schutz der Spielfläche, vier Ballrücklaufecken in den Ecken (6) zwei Rücklaufleisten für die Seiten (7) Tor mit Torballfang (8a+8b), damit der Ball nicht zurück auf das Spielfeld rollt, Torkästen mit Ballauswurf (10). Schnelle Montage ohne zusätzliche Haltevorrichtungen und der Möglichkeit, ohne elektrische Werkzeuge den Zusammenbau zu ermöglichen. Durch die Bauweise der Seiten (1) und der Torkästen (2K) ist eine einfache Montage mit Leim und ohne Hilfsmittel möglich. Der Kicker Bausatz wird ohne Schrauben montiert. Die Kicker Bausätze können individuell gestaltet werden und werden dadurch zu einem Kicker Unikat. Es ist möglich Kicker Bausätze für eine individuelle Spielerzahl zu produzieren.
Patent DE-202019001186-U1 (DE)
Title: Universeller modularer Auftriebskörper als Konstruktionssystem für unterschiedliche Schiffsrümpfe bzw. Auftriebskörper
IPC: B63B3/02
Filed: 2019-03-12
Abstract: Neuartiger modularer Schwimmkörper, dadurch gekennzeichnet, daß dieser aus mehreren Hohlkörpermodulen weniger Grundformen zusammengesetzt ist, die im Grundsatz aus rechteckigen nach unten offenen Würfeln bestehen, und so gekoppelt einen Ponton bzw. Rümpfe unterschiedlicher Größe und Form bilden können, wobei die Ränder ,Bug und Heck aus den gleichen Würfeln mit jeweils einer schrägen Außenseite gebildet werden und diese Würfelmodule fest miteinander temporär verbunden werden ,in einer Ebene-, wobei die Rumpfhöhe der Höhe eines Modulwürfels entspricht, die Rumpflängen und Breiten einer Vielzahl von Modulen entspricht.
Patent DE-202019005395-U1 (DE)
Title: Früherkennung und Reaktion auf Fehler in einer Maschine
IPC: G05B23/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: System zur Früherkennung und Reaktion auf Fehler in einer Maschine (11, 111) ausgelegt für ein Verfahren mit den Verfahrensschritten:
 a. Erfassen von maschineninternen Signalen und maschinenexternen Signalen
 b. Breitbandige Übertragung der erfassten Signale an ein Datenverarbeitungssystem (21, 122)
 c. Fehlerdetektion durch das Datenverarbeitungssystem (21, 122) anhand der übertragenen Signale auf Grundlage einer gemeinsamen Zeitbasis
 d. Direkter Eingriff durch das Datenverarbeitungssystem (21, 122) in die Maschine (11, 111) bei Erkennen eines Fehlers.
Patent DE-202019103259-U1 (DE)
Title: Sitzauflage für Sitzmöbel aller Art
IPC: A47C7/34
Filed: 2019-06-11
Abstract: Sitzauflage für Sitzmöbel aller Art zur Hinterlüftung der Sitzfläche ohne Gebläseeinheit dadurch gekennzeichnet, dass ein Geflecht aus Spiralfedern (5) aus einzelnen Spiralfedern (1) je nach Größe des Sitzes als Sitzauflage (6) gegeben ist und dabei die einzelnen Spiralfedern (1) zu 180 Grad zueinander verdreht verbunden sind.
Patent DE-202019104145-U1 (DE)
Title: Thermoelement-Verlängerungseinrichtung für ein Thermoelement
IPC: H01R24/28
Filed: 2019-07-26
Abstract: Thermoelement-Verlängerungseinrichtung (90) für ein Thermoelement (102, 103, 104), insbesondere zum Anschluss des Thermoelements (102, 103, 104) an ein Messmodul (20), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Verbindungsleitung (95) mit zwei Signalleitungen (91, 92) zur Übertragung eines elektrischen Temperatursignals (TS) des Thermoelements (102, 103, 104) und mindestens einer Datenleitung (93, 94) zur Übertragung von Identifikationsdaten (ID), insbesondere TEDS-Daten, des Thermoelements (102, 103, 104) umfasst, wobei an Längsenden der Verbindungsleitung (95) jeweils ein Steckverbinder (60, 160) angeordnet ist, der zwei mit den Signalleitungen (91, 92) verbundene Steckkontakte (61, 62; 161, 162) und mindestens einen mit der mindestens einen Datenleitung (93, 94) verbundenen Datenkontakt (81, 82) aufweist, wobei die Steckkontakte (61, 62; 161, 162) und die Datenkontakte (81, 82) elektrisch voneinander isoliert sind.
Patent DE-202019106187-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Arbeitsgerät
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Elektrisch angetriebenes Arbeitsgerät, umfassend:einen Motor (40),mehrere Stromversorgungswege (44A, 44B) zum Versorgen des Motors (40) mit Strom,einen Anschlussabschnitt (60), der an einer Teilungsstelle angeordnet ist, an der von den mehreren Stromversorgungswegen (44A, 44B) wenigstens zwei in ihrem Verlauf geteilt sind, undeinen Schlüsselabschnitt (70), der lösbar am Anschlussabschnitt (60) anbringbar ausgestaltet ist,wobei der Anschlussabschnitt (60) Kontaktpunkte (46A, 46B) aufweist, die jeweils an beiden Enden von Teilungspunkten der geteilten Stromversorgungswege vorgesehen sind, und der Schlüsselabschnitt (70) mehrere Verbindungszungen (76A, 76B) aufweist, die durch Anbringen des Schlüsselabschnitts (70) am Anschlussabschnitt (60) die Kontaktpunkte (46A, 46B) an beiden Enden der Teilungspunkte der geteilten Stromversorgungswege verbinden und die geteilten Stromversorgungswege stromführend machen.
Patent DE-202020100466-U1 (DE)
Title: Siebelement, Sieb und Siebschaufel
IPC: B07B1/00
Filed: 2020-01-29
Abstract: Siebelement (1), vorgesehen zur Anordnung in einem zum Sieben von Bodenmaterialien vorgesehenen Sieb, dadurch gekennzeichnet, dass das Siebelement (1) ein längliches, plattenartiges Stück ist, das eine im Voraus bestimmte Siebrichtung (S) aufweist, und das umfasst:
 senkrecht zur Siebrichtung (S) messerartige Oberflächen (3), die in der Dickenrichtung der plattenartigen Struktur liegen;
 planare Flankenflächen (2) parallel zur Siebrichtung (S); und
 mindestens eine Befestigungsöffnung (4), die senkrecht zu den genannten Flankenflächen (2) ausgerichtet ist und welche Befestigungsöffnung (4) die genannte Sieberichtung (S) bestimmt.