baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010020292-A1 (DE)
Title: Tandemdoppelpumpen für ein Hybridvortriebssystem
Inventor: TARNOWSKY STEVEN A
IPC: B60K6/22
Filed: 2010-05-12
Abstract: Es werden ein Hybridvortriebssystem und ein Verfahren zum Steuern desselben geschaffen. Das Hybridvortriebssystem enthält eine Brennkraftmaschine, die ein Fluidschmierungs- und Steuersystem aufweist. Das Hybridvortriebssystem enthält außerdem eine Maschinenölpumpe, die in Bezug auf die Maschine extern angeordnet ist und zum Aufrechterhalten des Fluiddrucks zu dem Schmierungs- und Steuersystem, wenn die Brennkraftmaschine abgeschaltet ist, konfiguriert ist. Außerdem enthält das Hybridvortriebssystem einen Motor/Generator und ein Getriebe in betriebsfähiger Verbindung mit der Brennkraftmaschine. Das Getriebe enthält eine Getriebeölpumpe, die in Bezug auf das Getriebe extern angeordnet und zum Aufrechterhalten des Fluiddrucks zu dem Getriebe, wenn die Maschine abgeschaltet ist, konfiguriert ist. Darüber hinaus enthält das Hybridvortriebssystem einen Zusatzmotor, der die extern angeordnete Maschinenölpumpe und die extern angeordnete Getriebeölpumpe antreibt.
Patent DE-102010026054-A1 (DE)
Title: 11C-markiertes Peptid zur Detektion eines Antigens
IPC: A61K51/08
Filed: 2010-06-30
Abstract: Es wird die Verwendung eines Peptids (1) zur Herstellung eines Agens zur Detektion eines Antigens (4) beschrieben, das a) eine Aminosäuresequenz eines Paratops (7) eines Antikörpers (6) aufweist, der gegen das Antigen (4) gerichtet ist, b) spezifisch an ein Epitop (5) des Antigens (4) bindet, und das c) ein 11C-Kohlenstoffatom aufweist. Außerdem wird ein Radiopharmakon zur Lokalisation eines Tumors bereitgestellt, das ein Peptid (1) mit einem 11C-Kohlenstoffatom umfasst. Das Peptid (1) weist dabei eine Aminosäuresequenz eines Paratops (7) eines Antikörpers (6) auf, der gegen den Tumor (18) gerichtet ist.
Patent DE-102010026097-A1 (DE)
Title: Wall-mounted small animal cage for hanging at wall for e.g. hamsters, has set of floors arranged in set of horizontal grooves and pulled out for cleaning of cage, where cage is made from wood, plastic and/or metal
Inventor: ALVAREZ MANUEL
IPC: A01K1/03
Filed: 2010-07-05
Abstract: The cage has multiple complex cage systems formed by a set of floors (1-3). The cage systems are formed in square and/or rectangle form for expanding building depth in floor construction. The floors are arranged in a set of horizontal grooves (1a, 1b, 2a, 2b). The floors are pulled out for cleaning the cage, where the cage is made from wood, plastic and/or metal. The cage is opened and closed by an acrylic-glass windscreen (6). The floors are connected to a set of outer running hoses (4, 5), respectively. An independent claim is also included for a method for space-saving and natural keeping of small animals.
Patent DE-102010026229-A1 (DE)
Title: Pendelstützensystem für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: FSADNI MICHAEL
IPC: F16H57/00
Filed: 2010-07-06
Abstract: Ein Pendelstützensystem für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang umfasst ein erstes Befestigungsauge, das sich an einer Antriebsstrangkomponente befindet, und einen Befestigungshalter, der einen integralen Buchsenstab aufweist, wobei der Befestigungshalter an dem ersten Befestigungsauge angebracht ist. Ein Steuerlenker weist eine erste Buchse, die mit dem integralen Buchsenstababschnitt des Befestigungshalters in Eingriff steht, und eine zweite Buchse, die mit einem Bauelement eines Fahrzeugs in Eingriff steht, auf.
Patent DE-102010029356-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen einer Öffnungseinrichtung und Verpackungsbehälter mit einer Öffnungseinrichtung
Inventor: WELTERT JOERG
IPC: B31B1/74
Filed: 2010-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anbringen einer Öffnungseinrichtung (10; 10a) an einem aus einer Verbundfolie (15; 15a) bestehenden Verpackungsbehälter (1), insbesondere einem Schlauchbeutel, wobei die Öffnungseinrichtung (10; 10a) einen an der Verbundfolie (15; 15a) befestigbaren Anschlussflansch (14; 14a) aufweist, wobei die Öffnungseinrichtung (10; 10a) Trennmittel (13) zum Durchtrennen wenigstens einer Barriereschicht (16, 17, 18, 18a) zum Ausbilden eines Durchgangs in der Verbundfolie (15; 15a) aufweist und wobei die Verbundfolie (15; 15a) auf der dem Anschlussflansch (14; 14a) zugewandten Seite wenigstens eine weitere Schicht (23, 24, 25) aufweist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die wenigstens eine Barriereschicht (16, 17, 18, 18a) Bestandteil der Verbundfolie (15; 15a) ist, dass wenigstens eine der weiteren Schichten (23, 24, 25) der Verbundfolie (15; 15a) eine Aussparung (30; 30a) aufweist und, dass die Öffnungseinrichtung (10; 10a) zum Anbringen an der Verbundfolie (15; 15a) mit der Aussparung (30; 30a) ausgerichtet wird, derart, dass die Trennmittel (13) mit der wenigstens einen Barriereschicht (16, 17, 18, 18a) zusammenwirken.
Patent DE-102010029564-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: KURIYA TATSUHIKO
IPC: B23Q7/10
Filed: 2010-06-01
Abstract: Es wird eine Werkzeugmaschine angegeben, die Werkstücke mit unterschiedlichen Größen in einer einzelnen Werkstück-Vorratseinheit unterbringen kann, sodass also keine verschiedenen Werkstück-Vorratseinheiten erforderlich sind. In einer Werkzeugmaschine, die eine Werkstück-Vorratseinheit mit einer Vielzahl von Aufnahmeräumen zum Aufnehmen von Werkstücken und eine Verarbeitungsmaschine zum Verarbeiten eines Werkstücks aus einem der Aufnahmeräume umfasst, ist die Werkstück-Vorratseinheit derart aufgebaut, dass die Größe jedes Aufnahmeraums verändert werden kann.
Patent DE-102010030393-A1 (DE)
Title: Anchor element for magnet component of fuel injection valve of storage injection system to inject fuel into combustion chamber of internal combustion engine, has anchor plate comprising recesses that are limited by opposite edge surface
Inventor: DEVOS GERAUD
IPC: F02M51/00
Filed: 2010-06-23
Abstract: The element (1) has an anchor plate (2) comprising radially extending slot-like recesses (3) for transmitting a fluid. The recesses are limited by opposite edge surface (4) that is arranged vertical to a surface area (5) of the anchor plate, where the surface area forms a top surface (6) or an underside (7) of the anchor plate. The recesses are arranged to each other at equi-angular distance, where the recesses are fed from a radially outer side into a radially inner side. An independent claim is also included for an injection valve for injecting fuel into a combustion chamber of an internal combustion engine.
Patent DE-102010030510-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von flüssigem und farblosem Polyoctenamer durch ringöffnende, metathetische Polymerisation von Cycloocten
Inventor: HANNEN PETER DR
IPC: C08F132/04
Filed: 2010-06-25
Abstract: Es wird ein Polyoctenamer beschrieben, das bei Raumtemperatur flüssig, farblos und klar ist und durch ringöffnende, metathetische Polymerisation von Cycloocten hergestellt wird.
Patent DE-102010034239-A1 (DE)
Title: Device for testing fatigue strength of e.g. camshaft-flywheel of motor vehicle, has clamping segments circumferentially positioned around through-flow opening in housing and radially movable with respect to component
Inventor: CZIEL CHRISTIAN
IPC: G01M13/00
Filed: 2010-08-07
Abstract: The device has an impact shaft (2) coaxially connected with a component (1) at its end, and a drive shaft (8) connected with a drive motor (3) and an unbalance exciter. The unbalance exciter is rotatably supported at another end of the impact shaft, and a housing (4) encloses the impact shaft. A clamping device is arranged at an outer side of housing top (4') for clamping the component against the housing top. The clamping device has clamping segments (6) circumferentially positioned around a through-flow opening (5) in the housing and radially movable with respect to the component. An independent claim is also included for a method for testing fatigue strength of a rotation symmetric component.
Patent DE-102010039455-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebener Bremskraftverstärker
Inventor: UENO KENTARO
IPC: B60T13/74
Filed: 2010-08-18
Abstract: In einem elektrisch betriebenen Bremskraftverstärker, in dem ein elektrisch betriebener Aktor 11 einen Verstärkerkolben bei Betätigung eines Bremspedals 2 bewegt, um einen hydraulischen Druck zum Antreiben einer Bremskraft am Hauptzylinder 10 zu erzeugen, steuert der elektrisch betriebene Aktor 11, um den Verstärkerkolben als das Druckelement 102 zu bewegen, um das Vorhandensein/Fehlen einer Betätigung des Verstärkerkolbens korrekt zu erfassen und ein Bewegungsmuster eines Eingabestößels und eines Eingabekolbens als dem Wellenelement 151, 152 relativ zu einer Bewegung des Druckelements 102 zu erfassen. Gemäß dem Bewegungsmuster wird das Vorhandensein/Fehlen einer Betätigung des Bremspedals 2 erfasst. Durch Bestätigen durch das vorstehend beschriebene Verfahren, dass das Bremspedal 2 nicht betätigt wird, werden ein Nullpunkt eines Hubsensors 170 zum Erfassen der Position des Wellenelements 151, 152 und Nullpunkte von Öldrucksensoren 140, 141 zum Erfassen eines vom Hauptzylinder 10 zugeführten hydraulischen Drucks in Erfahrung gebracht.
Patent DE-102010040977-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren eines elektronischen Steuergeräts eines Kraftfahrzeug-Anhängers
Inventor: DREWES OLAF
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Konfigurieren eines elektronischen Steuergeräts (140) eines Kraftfahrzeug-Anhängers unter Verwendung von spezifischen Daten für die am Kraftfahrzeug-Anhänger verbauten Fahrwerkssysteme und/oder Fahrwerkskomponenten. Es ist vorgesehen, dass ein Fahrwerkssystem (131) und/oder wenigstens eine Fahrwerkskomponente mit wenigstens einem maschinenlesbaren Datenträger (160), in dem für die Konfiguration des Steuergeräts (140) verwendbare Daten hinterlegt sind, ausgestattet ist, wobei zur Konfiguration des Steuergeräts (140) dieser Datenträger (160) ausgelesen wird und die darin hinterlegten Daten an das Steuergerät (140) übermittelt werden. Die Erfindung betrifft ferner auch ein Fahrwerkssystem, eine Fahrwerkskomponente und einen Kraftfahrzeug-Anhänger.
Patent DE-102010042838-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: DAISHO YASUJIROU
IPC: B60C11/18
Filed: 2010-10-22
Abstract: Es wird Luftreifen bereitgestellt, der die Lenkstabilität und die Haltbarkeit beim Fahren mit hoher Geschwindigkeit verbessern kann, ohne den Fahrkomfort zu beeinträchtigen. Der Luftreifen ist ein Luftreifen mit einer angegebenen Reifenmontagerichtung innen/außen, wenn er am Fahrzeug montiert ist. Der Luftreifen umfasst mindestens zwei Arten von Protektorlaufflächen-Gummischichten 1A, 1B, die aus unterschiedlichen Gummizusammensetzungen hergestellt sind und die in einem Laufflächenabschnitt 1 so angeordnet sind, dass sie in Reifenbreitenrichtung aneinander angrenzen, wobei ein Tan δ bei 60°C einer Gummizusammensetzung, die die Protektorlaufflächen-Gummischicht 1A auf einer Fahrzeugaußenseite bildet, größer ist als ein Tan δ bei 60°C einer Gummizusammensetzung, die die Protektorlaufflächen-Gummischicht 1B auf einer Fahrzeuginnenseite bildet, ferner ein Verhältnis (Tan δH/Tan δL) eines maximalen Tan δH zu einem minimalen Tan δL bei 60°C des Tan δ der Gummizusammensetzungen, die die mindestens zwei Arten von Protektorlaufflächen-Gummischichten bilden, zwischen 1,05 und 1,80 liegt, eine Laufflächengummi-Unterschicht 1C im Laufflächenabschnitt 1 als Basis für die mindestens zwei Arten von Protektorlaufflächen-Gummischichten 1A, 1B angeordnet ist, wobei eine durchschnittliche Dicke der Laufflächengummi-Unterschicht 1C zwischen 0,8 mm und 4,0 mm liegt, eine Härte der Gummizusammensetzung, die die Laufflächengummi-Unterschicht 1C bildet, von 73 bis 83 beträgt und größer ist als eine Härte bei 20°C der Gummizusammensetzungen, die die mindestens zwei Arten von Protektorlaufflächen-Gummischichten 1A, 1B bilden, und ein Tan δ bei 60°C der Gummizusammensetzung, die die Laufflächengummi-Unterschicht bildet, 0,25 oder weniger beträgt.
Patent DE-102010044004-A1 (DE)
Title: System zum Steuern eines Startens des Motors eines Hybridfahrzeugs und Verfahren davon
Inventor: SHIN SANGHEE
IPC: B60W20/00
Filed: 2010-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Steuern eines Startens des Verbrennungsmotors eines Hybridfahrzeugs und ein Verfahren davon, welches eine Beaufschlagung mit einem Drehmoment verhindert, wenn das Starten des Verbrennungsmotors durch Verwenden eines Kupplungsschlupfes gesteuert wird. In einer beispielhaften Ausführungsform umfasst die vorliegende Erfindung: Bestimmen ob eine Startbedingung unter Verwendung eines Kupplungsschlupfes erfüllt ist durch Analysieren einer Information des Hybridfahrzeugs; Bestimmen, in einem Zustand, dass die Startbedingung unter Verwendung des Kupplungsschlupfes erfüllt ist, ob eine Schaltdrehzahl höher als oder gleich einer vorbestimmten Schaltdrehzahl ist; Hochschalten zu der vorbestimmten Schaltdrehzahl in einem Fall, dass die Schaltdrehzahl niedriger als die vorbestimmte Schaltdrehzahl ist; Steuern des Kupplungsschlupfes durch Zuführen eines Hydraulikdrucks zu der Kupplung; und Steuern des Startens des Verbrennungsmotors durch Kraftstoffeinspritzung und Zündungssteuerung in einem Fall, dass die Motordrehzahl schneller als eine vorbestimmte Motordrehzahl ist.
Patent DE-102010045553-A1 (DE)
Title: Nebenaggregat-Antriebsspanneranordnung
Inventor: KOTZUR SCOTT W
IPC: F16H7/08
Filed: 2010-09-16
Abstract: Eine Nebenaggregat-Antriebsspanneranordnung kann eine Trägeranordnung, ein Befestigungselement und eine Spannernabe umfassen. Die Trägeranordnung kann ein erstes und zweites Lager umfassen, die axial voneinander beabstandet sind. Das Befestigungselement kann sich durch das erste und zweite Lager erstrecken, um die Trägeranordnung rotatorisch mit einer Maschinenstruktur zu koppeln, und kann eine Drehachse für die Trägeranordnung definieren. Die Spannernabe kann mit der Trägeranordnung gekoppelt und axial zwischen dem ersten und zweiten Lager angeordnet sein.
Patent DE-102010046236-A1 (DE)
Title: Method for controlling longitudinal movement of vehicle i.e. car, involves receiving vehicle data by vehicle, and automatically adjusting acceleration of vehicle if acceleration is smaller than instantaneous acceleration
Inventor: RAISER HARTMUT
IPC: B60W30/14
Filed: 2010-09-22
Abstract: The method involves receiving vehicle data (F) by a vehicle (13). Instantaneous distances (A) between the vehicle and preceding vehicles (10, 11) are calculated by positions transmitted by the preceding vehicle. Instantaneous acceleration of the vehicle is detected by the driver. Instantaneous target value for the instantaneous acceleration of the vehicle is calculated in dependence of the determined instantaneous distances. The acceleration of the vehicle is automatically adjusted if the acceleration is smaller than the instantaneous acceleration. An independent claim is also included for a driver assistance system for a vehicle.
Patent DE-102010047342-A1 (DE)
Title: Cabin, particularly passenger space, for use in passenger car, small transporter or motor home, has self-supporting body in driving head area and seats arranged behind engine and front axle
Inventor: KUBINSKI PIOTR
IPC: B62D33/06
Filed: 2010-09-30
Abstract: The cabin has a self-supporting body in driving head area and seats arranged behind an engine and front axle. The passenger space is designed as an additional sub-frame construction on a power car. The sub-frame is formed as frame platform, frame cage or combination of frame platform and frame cage.
Patent DE-102010048162-A1 (DE)
Title: Konversionsbauteil
IPC: G02B1/10
Filed: 2010-10-11
Abstract: Es wird ein Konversionsbauteil, zum Nachordnen an einer Strahlungsauskoppelfläche eines strahlungsemittierenden Halbleiterchips, angegeben, mit – einem Konverterelement (1), das eine erste Hauptfläche (11), eine der ersten Hauptfläche (11) gegenüberliegende zweite Hauptfläche (12) sowie zumindest eine Seitenfläche (13) aufweist, wobei die Seitenfläche (13) die beiden Hauptflächen (11, 12) miteinander verbindet, und das Konverterelement (1) zumindest ein Lumineszenzkonversionsmaterial enthält, das zur Absorption von elektromagnetischer Strahlung eines Wellenlängenbereichs und zur Reemission der absorbierten elektromagnetischen Strahlung in einem anderen Wellenlängenbereich mit größeren Wellenlängen als die absorbierte Strahlung geeignet ist; – einer reflektierenden Beschichtung (2), die dazu eingerichtet ist, aus dem Konverterelement (1) austretende elektromagnetische Strahlung zu reflektieren und zumindest teilweise in das Konverterelement (1) zurück zu reflektieren, wobei – die reflektierende Beschichtung (2) das Konverterelement (1) an der zumindest einen Seitenfläche (13) zumindest stellenweise bedeckt, und – die beiden Hauptflächen (11, 12) des Konverterelements (1) zumindest stellenweise frei von der reflektierenden Beschichtung (2) sind.
Patent DE-102010048830-A1 (DE)
Title: Kupplungsaggregat
Inventor: SIMON YANNICK
IPC: F16D21/08
Filed: 2010-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsaggregat in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle und einem Getriebe mit einer Getriebeeingangswelle mit einer ersten Reibungskupplung enthaltend eine erste Gegendruckplatte und eine axial verlagerbar und drehfest an der ersten Gegendruckplatte aufgenommene erste Anpressplatte, die von einer Tellerfeder gegen die erste Gegendruckplatte unter Zwischenlegung von Reibbelägen einer ersten, mit der Getriebeeingangswelle drehfest verbundenen Kupplungsscheibe verspannt wird, und mit einer zweiten Reibungskupplung enthaltend eine zweite Gegendruckplatte und eine axial verlagerbar und drehfest an der zweiten Gegendruckplatte aufgenommene Anpressplatte, die in Richtung der zweiten Gegendruckplatte unter Zwischenlegung von Reibbelägen einer zweiten, mit der Getriebeeingangswelle verbundenen Kupplungsscheibe verspannbar ist. Um ein derartiges Kupplungsaggregat mit geringen Betätigungskräften betätigen zu können, wird die zweite Gegendruckplatte wirksam mit der Kurbelwelle verbunden, die erste Gegendruckplatte auf der zweiten Gegendruckplatte verdrehbar gelagert und zwischen der ersten Gegendruckplatte und der zweiten Anpressplatte eine axial wirksame Rampeneinrichtung angeordnet.
Patent DE-102010051952-A1 (DE)
Title: Analyse Farbauszüge
Inventor: FUCHSENTHALER KURT
IPC: G01J3/46
Filed: 2010-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von Färbungsabweichungen auf in Bedruckstoff verarbeitenden Maschinen (7) produzierten Bedruckstoffen (3), wobei mit einem Rechner (4) Bilddaten aus der Druckvorstufe hinsichtlich der Farbgebung im Druckbild (8) auf den Bedruckstoffen (3) analysiert werden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass bei der Analyse im Rechner (4) die Bilddaten aus der Druckvorstufe in Bildtypen gegliedert, den Bildtypen Sollwerte zugewiesen und mit entsprechenden durch ein Farbmessgerät (11) erfassten Istwerten auf den produzierten Bedruckstoffen (3) verglichen werden.
Patent DE-102010053350-A1 (DE)
Title: Vehicle driving method involves performing automatic operation in braking and/or steering functions of vehicle and/or controlling and triggering occupant protection unit, in response to amount of collision probability of warning to driver
Inventor: BERNZEN WERNER DR ING
IPC: B60W30/08
Filed: 2010-12-03
Abstract: The method involves detecting vehicle environment by using ambient sensor system (2.1) of vehicle (1). The collision probability of vehicle is determined in the direction of movement (R) of collision object. The automatic operation (E) in braking and/or steering functions of the vehicle is carried out and/or occupant protection unit (I) is controlled and triggered, in response to a determined amount of collision probability of warning (W) to driver of vehicle. An independent claim is included for device for driving vehicle.
Patent DE-102010060845-A1 (DE)
Title: Light metal alloy useful for producing crankshafts in reciprocating engine, preferably internal combustion engines comprises silicon, zinc, magnesium, copper, further alloy components, and remaining aluminum and conventional impurities
Inventor: LACHENICHT VOLKER
IPC: C22C21/06
Filed: 2010-11-26
Abstract: Light metal alloy comprises (in wt.%): silicon (10-20); zinc (5-9); magnesium (2-6); copper (0.2-0.6); further alloy components (0-3.8); and remaining aluminum and conventional impurities. Independent claims are also included for: (1) the use of the light metal alloy; and (2) producing crankshaft of reciprocating engine, preferably internal combustion engine, comprising spray compacting a blank made of light metal alloy, extrusion molding of the blank into a semi-finished product and drop forging of the semi-finished product into a forged part in the form of the crankshaft.
Patent DE-102011001072-A1 (DE)
Title: Model for instruction and experimentation purposes for representing energy conservation principle, has running rail contacted with pendulum wheel such that rotation of main wheel is produced with respect to rotation of pendulum wheel
Inventor: ACKERMANN LEONHARD
IPC: G09B23/06
Filed: 2011-03-03
Abstract: The model has a main wheel (2) rotated around a symmetry axis (14) by a rotary bearing (3). Stop elements (6) are arranged at the main wheel, where the stop elements limit a rotation of pendulum wheels (4) and limits deflection of a pendulum rod until a longitudinal axis of the pendulum wheels runs radially toward to the symmetry axis of the main wheel. A fixed running rail (7) is contacted with one of the pendulum wheels such that rotation of the main wheel is produced with respect to rotation of the respective pendulum wheel.
Patent DE-102011002825-A1 (DE)
Title: Zahnkette
Inventor: ADEL HORST
IPC: F16G13/04
Filed: 2011-01-18
Abstract: Die Zahnkette verwendet Laufbahnen von inneren Laschen, eine Laufbahn von mittleren Laschen und Laufbahnen von äußeren Laschen. Mindestens eine Laufbahn der inneren Laschen oder eine Laufbahn der mittleren Laschen weist Zähne auf, die sowohl in einer ersten Richtung als auch in einer zweiten Richtung vorstehen, und weiterhin ein Paar von Bolzenlöchern aufweist. Die Zähne spiegeln sich entlang einer Mittellinie jeder der Kettenlaschen. Auch die äußeren Laschen weisen Bolzenlöcher auf und können symmetrisch ausgebildet sein, so dass der untere Abschnitt und der obere Abschnitt dieselbe Form haben. Die äußeren Laschen sind durch in den Bolzenlöchern der Laschen eingepasste Bolzen an den zwei Laufbahnen der inneren Laschen und an der Laufbahn der mittleren Laschen befestigt, so dass sich eine Endlosschleife bildet.
Patent DE-102011006862-A1 (DE)
Title: Verdampferbaugruppe für ein Kältegerät
Inventor: MALISI MICHAELA
IPC: F25B39/02
Filed: 2011-04-06
Abstract: Bei einer Verdampferbaugruppe für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, mit einem ein Kältemittelrohr (9) und eine Mehrzahl von in thermischen Kontakt mit dem Kältemittelrohr (9) stehende Lamellen (16) umfassenden Verdampfer (8) und einer rohrförmigen Heizung (1) zum Abtauen des Verdampfers (8) ist die Heizung (1) wenigstens abschnittsweise (2) in Kontakt mit den Lamellen (16) angeordnet.
Patent DE-102011008139-A1 (DE)
Title: Processing machine for dry ice, has structure consisting of device modules, where structure has feeding module with functional space
Inventor: ROSSBERGER ANTON
IPC: B24C3/00
Filed: 2011-01-08
Abstract: The processing machine has a structure consisting of device modules, where structure has a feeding module (3) with a functional space (7), in which a dosing device is arranged, which has a crushing module (5) with functional space (9), in which a crushing device (13) is arranged, which has an atomization module (6) with another functional space (10). A compressor (16) is connected with the feeding module. The crushing roller is equipped with a motor drive analog to the already motor-driven crushing roller and is equipped with a step motor for adjusting the roll gap. An independent claim is also included for a method for treating surfaces of inorganic and organic products with dry ice.