baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112005000866-T5 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Erreichung einer hohen Schreibleistung in Multibit-Speichervorrichtungen
Inventor: RANDOLPH MARK
IPC: G11C16/04
Filed: 2005-02-11
Abstract: Verfahren
(300) zum Partitionieren eines Multibit-Flash-Speicherarray in einen
Schnellschreib-Teil und einen Normalschreib-Teil, mit folgenden Schritten:  – Identifizieren
eines Arrayteils aus Zweibit-Flash-Speicherzellen (316, 318, 320,
322) für
Schnellschreib-Operationen an diesen; und  – durchführen einer Schnellschreib-Lösch-Aktivierungs-Operation
(200) an dem identifizierten Schnellschreib-Arrayteil vor einer
Schreiboperation an diesem, wobei sich die Schnellschreib- Lösch-Aktivierungs-Operation von einer
an einem anderen Arrayteil durchgeführten Lösch-Operation unterscheidet,
welcher einen Normalschreib-Arrayteil aus Speicherzellen aufweist,
der nicht für
Schnellschreib-Operationen identifiziert ist.
Patent DE-112005001595-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Löschspannungsverteilung für ein Flash-Speicher-Array mit Platzhalterwortleitungen
Inventor: WANG ZHIGANG
IPC: G11C16/16
Filed: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Löschen
von Speichereinrichtungen (30) eines Flash-Speicherarrays (4) mit mehreren
funktionsbeteiligten Wortleitungen (22) und mindestens einer Platzhalterwortleitung
(26) benachbart zu einer der funktionsbeteiligten Endwortleitungen,
wobei das Verfahren umfasst:  Anlegen einer Gatespannung an
die Wortleitungen; und  Anlegen einer Vorspannung an die Platzhalterwortleitungen.
Patent DE-112006000101-T5 (DE)
Title: Siebdruckvorrichtung und Siebdruckverfahren
Inventor: TAGAMI MIKA
IPC: B41F15/26
Filed: 2006-01-12
Abstract: Siebdruckvorrichtung,
umfassend:  einen Drucktisch, wobei es sich bei einer Fläche des
Drucktisches, auf der ein Druckmaterial angeordnet ist, und die einer
Druckmaske zugewandt ist, um eine konvexe Fläche handelt, wobei der Drucktisch
drehbar ausgebildet ist, so dass der Druckmaske ein vorbestimmter
Bereich zugewandt ist;  die Druckmaske, die auf dem Drucktisch
angeordnet ist; und  eine Rakel, die über die Druckmaske gleitet,
während
sie die Druckmaske an das Druckmaterial auf dem Drucktisch drückt,  wobei
sich, wenn die Rakel über
die Druckmaske gleitet, der Drucktisch dreht, um den zu bedruckenden
Bereich des Druckmaterials, das auf der Fläche des Drucktisches angeordnet
ist, die der Druckmaske zugewandt ist, in Kontakt mit einem Bereich
der Druckmaske zu bringen, der einer Position entspricht, an der
die Rakel gleitet, so dass die Druckpaste durch eine Andruckkraft
der Rakel von der Druckmaske nach außen hin zu dem Druckmaterial
gedrückt
wird, wodurch das Drucken ausgeführt
wird,...
Patent DE-112006003933-T5 (DE)
Title: Zugangsanschluss-Ventilanordnung
Inventor: NIJLAND PETER LODEWIJK JOANNES
IPC: A61M39/04
Filed: 2006-06-20
Abstract: Ventilanordnung (20) zur Verwendung in einem Zugangsanschluss, insbesondere einem medizinischen Zugangsanschluss, welche aufweist:  – ein erstes Dichtungsventil (1); und  – ein zweites Dichtungsventil (2), das mit einem ringförmigen Sockel (21) und einem Mittelelement (23) mit einer Mittelbohrung (24) versehen ist, wobei das Mittelelement (23) mittels eines elastischen Diaphragmas (22) an dem Außenumfang beweglich an dem ringförmigen Sockel (21) aufgehangen ist, wobei das Diaphragma (22) elastischer als das Mittelelement (23) ist.
Patent DE-112007002070-T5 (DE)
Title: Polymer, Polymerelektrolyt und Brennstoffzelle mit Verwendung desselben
Inventor: ONODERA TORU
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-09-04
Abstract: Polymer mit einer Struktureinheit der folgenden allgemeinen Formel (1a):  worin a1 für eine ganze Zahl von 1 oder mehr steht; Ar 1  für eine zweiwertige aromatische Gruppe mit einer Ionenaustauschgruppe steht und einen von der Ionenaustauschgruppe verschiedenen Substituenten aufweisen kann; Ar 0  für eine zweiwertige aromatische Gruppe, die einen Substituenten aufweisen kann, steht; wobei, wenn a1 2 oder mehr beträgt, die mehreren Reste Ar 0  gleich oder voneinander verschieden sein können; und X für eine zweiwertige elektronenziehende Gruppe steht.
Patent DE-112007003550-T5 (DE)
Title: Kessel mit flachen horizontalen Röhren
Inventor: NOR GUN WOO
IPC: F24H1/00
Filed: 2007-07-02
Abstract: Kessel mit flachen horizontalen Wasserröhren, der Folgendes umfasst:  eine Wasserkammer (2), die entlang der Innenwände des Körpers (1) des Kessels ausgebildet ist;  eine innere Wasserkammer (2a) mit Trennwänden (4a), die innerhalb der Vorder- und der Rückseite der Wasserkammer (2) ausgebildet ist, wobei die innere Wasserkammer (2a) von der Wasserkammer (2) durch Innenwände (4) der Wasserkammer (2) getrennt ist, wobei die Wasserkammer (2) und die innere Wasserkammer (2a) durch Löcher (2h) mit einer unteren Wasserkammer (2c), die um eine Brennkammer (5) herum gebildet ist, in Fluidverbindung stehen;  eine Vielzahl flacher horizontaler Wasserröhren (3), die dicht links und rechts, oben und unten angeordnet sind, wobei die Wasserröhren (3) oben und unten mehrere Stufen aus Wasserröhrengruppen (3A) bilden, wobei beide Enden der Wasserröhren (3) in einer solchen Weise mit Trennwänden (4a) verbunden sind, dass sie mit einer oberen Wasserkammer (2b) in Fluidverbindung stehen;  Induktionsplatten (4c), die in der inneren...
Patent DE-112008000510-T5 (DE)
Title: Polymer auf Basis eines konjugierten Diens, Verfahren zur Herstellung desselben und Polymerzusammensetzung eines konjugierten Diens
Inventor: OSHIMA MAYUMI
IPC: C08F4/48
Filed: 2008-02-27
Abstract: Polymer auf Basis eines konjugierten Diens, umfassend eine Struktureinheit auf Basis eines konjugierten Diens und eine durch die folgende Formel (I) dargestellte Struktureinheit, wobei die durch die Formel (I) dargestellte Struktureinheit zwischen einer der Struktureinheiten auf Basis eines konjugierten Diens und einer anderen liegt:  (wobei X 1 , X 2  und X 3  unabhängig einen durch die folgende Formel (II) dargestellten Rest, einen Hydroxidrest oder einen Kohlenwasserstoffrest darstellen und mindestens einer der Reste X 1 , X 2  und X 3  der durch die Formel (II) dargestellte Rest oder ein Hydroxidrest ist:  wobei R 1  und R 2  unabhängig einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, welcher ein Stickstoffatom, ein Sauerstoffatom oder ein Siliciumatom enthalten kann, darstellen und R 1  und R 2  kombiniert werden können, um eine Ringstruktur zu bilden).
Patent DE-112008002713-T5 (DE)
Title: Annotations-Verfahren und Annotations-System für Multimedia-Dokumente
Inventor: CANU STEPHANE
IPC: G06F17/24
Filed: 2008-10-08
Abstract: Annotations-Verfahren für eine Mehrzahl von Multimedia-Dokumenten, wobei jedes Multimedia-Dokument wenigstens einen Abschnitt umfasst und jeder Abschnitt wenigstens ein Merkmal umfasst, umfassend die Schritte:  – manuelle Annotation (11) von wenigstens einem Dokument aus der Mehrzahl von Dokumenten durch Zuordnung von wenigstens einer Annotations-Klasse zu jedem Abschnitt des Dokuments,  – automatische Erzeugung (15) eines Annotations-Modells, welches Beziehungen zwischen den Annotations-Klassen und den Merkmalen der Abschnitte definiert, wobei die automatische Erzeugung durch ein iteratives Lernen auf der Grundlage der Auswahl von relevanten Abschnitten durchgeführt wird,  – automatische Annotation (23) eines nicht annotierten Dokuments aus der Mehrzahl von Multimedia-Dokumenten durch Anwendung des Annotations-Modells,  dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt der automatischen Erzeugung (15) die Unterschritte umfasst:  – Auswahl (17) des Abschnitts des Dokuments, der am repräsentativsten für die Gesamtheit der annotierten Abschnitte und am weitesten entfernt von den zuvor ausgewählten Abschnitten ist,  – Anpassung (19) von den unterschiedlichen Abschnitten...
Patent DE-112009002259-T5 (DE)
Title: Einheitliche Architektur für einen Folding-Analog-Digital-Wandler
Inventor: TAFT ROBERT CALLAGHAN
IPC: H03M1/12
Filed: 2009-09-18
Abstract: Ein System, eine Vorrichtung und ein Verfahren für einen Folding-Analog-Digital-Wandler (ADC) werden beschrieben. Die grundsätzliche Architektur des Folding-ADC umfasst eine Anordnung (1 – N) kaskadierter Folding-Verstärkerstufen, eine verteilte Anordnung aus Fein-Komparatoren und einen Encoder. Jede Folding-Verstärkerstufe umfasst Folding-Verstärker, die dazu konfiguriert sind, Eingangssignale von einer vorhergehenden Stufe zu empfangen und Ausgangssignale für die nächste Stufe zu erzeugen. Die Ausgangssignale der Folding-Verstärker für eine gegebene Stufe werden von einer entsprechenden Komparatorstufe verglichen, die mehrere Komparatoren enthalten kann, sowie optional mit einem Interpolator gekoppelt. Die Ausgangssignale der Komparatoren aller Stufen werden gemeinsam von dem Encoder bewertet, welcher das Ausgangssignal des Folding-ADCs erzeugt. Anders als herkömmliche Folding-ADCs, welche Fein- und Grob-Kanäle benötigen, sieht der vorliegend beschriebene Folding-ADC eine Umwandlung ohne die Notwendigkeit eines Grob-Kanals vor. Der Encoder kann so ausgelegt werden, dass er eine rekursive Fehlerkorrektur unterstützt.
Patent DE-112009003562-T5 (DE)
Title: Sensor für Sensorbildschirm
Inventor: PHILIPP HARALD
IPC: G06F3/044
Filed: 2009-11-13
Abstract: Ein zweidimensionaler Berührungssensor umfasst mehrere Elektroden, die in einem Netzmuster auf einem Substrat angeordnet sind. Jede Elektrode ist aus einem verbundenen Netz aus Metallspuren ausgebildet ist, wobei das Metall intrinsisch opak ist, wobei aber die Metallspuren ausreichend schmal sind, um praktisch unsichtbar zu sein. Die Elektroden können über einen Druckprozess additiv abgeschieden werden, z. B. unter Verwendung von Kupfer als das Metall. Die schmale Breite der Spuren erlaubt, dass der Film im hohen Grade transparent ist, weil bewirkt werden kann, dass sich das in kapazitiven Sensorbildschirmen verwendete elektrische Feld bei sehr niedrigen Metalldichten ausbreitet.
Patent DE-112009004349-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bereitstellen von Inhalt für ein Mobilgerät
Inventor: COUSINEAU BERNARD P
IPC: H04W4/21
Filed: 2009-12-17
Abstract: Mobiles Rechengerät mit einem Speicher und einer Verarbeitungsschaltung. Der Speicher ist konfiguriert, Nutzungsdaten zu speichern, die ein Muster früherer Benutzungen des mobilen Rechengeräts angeben. Die Verarbeitungsschaltung ist konfiguriert, einen aktuellen Zustand zu ermitteln und eine Funktion wenigstens teilweise auf der Basis der Nutzungsdaten und des aktuellen Zustands auszuführen.
Patent DE-112010002244-T5 (DE)
Title: Piezoelektrische gestapelte Stellanordnung
Inventor: PHILLIPS JAMES
IPC: H01L41/297
Filed: 2010-05-27
Abstract: Eine piezoelektrische Stellanordnung umfasst mindestens einen Stapel von inneren piezoelektrischen Wafer, der in einer Ausführung jeweilige erste und zweite voneinander beabstandete Streifen aus leitendem Material umfasst, welche erste und zweite Umschlagelektroden bilden. Die inneren Wafer sind in abwechselnder Beziehung zueinander gestapelt, wobei die ersten Elektroden und die zweiten Elektroden einander gegenüber angeordnet sind. In einer Ausführung umfasst die Anordnung eine piezoelektrische Endwafer, die jeweils an einem Ende des Stapels der inneren Wafer angeordnet ist, und eine Umschlagelektrode in Kontakt mit der inneren Wafer. Eine leitende Endplatte ist jeweils mit der zugehörigen piezoelektrischen Endwafer verbunden. Eine Anschlussleitung ist an jede leitende Endplatte angeschlossen.
Patent DE-112010003699-T5 (DE)
Title: GNSS-Signalverarbeitung zum Schätzen von phasen-angepassten Zeitsignalen
Inventor: LEANDRO RODRIGO
IPC: G01S19/20
Filed: 2010-09-19
Abstract: Verfahren und eine Vorrichtung werden beschrieben  die abgeleitet werden von Code-Beobachtungen und Träger-Phasen-Beobachtungen bei mehreren Empfängern von GNSS-Signalen von mehreren Satelliten über mehrere Epochen, wobei die GNSS-Signale mindestens zwei Trägerfrequenzen aufweisen, sowie eine Navigationsnachricht enthaltend Orbit-Information, umfassend: Erhalten von präziser Orbit-Information für jeden Satelliten, Bestimmen von mindestens einem Satz von Mehrdeutigkeiten pro Empfänger, wobei jede Mehrdeutigkeit einen von einer Empfänger-Satelliten-Verbindung und einer Satelliten-Empfänger-Satelliten-Verbindung entspricht, und Verwenden von mindestens der präzisen Orbit-Information, der Mehrdeutigkeiten und der GNSS-Signaldaten zum Schätzen eines phasen-angepassten Zeitsignals pro Satellit.
Patent DE-112010005324-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Fahrstuhl
Inventor: SAKAI MASAYA
IPC: B66B1/30
Filed: 2010-12-08
Abstract: Es ist eine Steuervorrichtung für einen Fahrstuhl bereitgestellt, welcher mit einem Geschwindigkeitsmuster dessen, welches basierend auf einer Last des Fahrstuhls geändert wird, zu betreiben ist, bei welcher ein Steuerparameter innerhalb einer kurzen Zeitperiode automatisch eingestellt wird, so dass die Fähigkeit einer Antriebsvorrichtung unabhängig von den Größen eines Fahrwiderstandes und eines mechanischen Verlustes, welcher bei jedem Fahrstuhl variiert, geeigneterweise dargelegt ist, und woraus folgend der Fahrstuhl mit einer hohen Wirksamkeit betrieben wird, wobei die Steuervorrichtung enthält: ein Fahr-Modell, welches zur Berechnung des Geschwindigkeits-Befehlswerts des Fahrstuhls verwendet wird; und ein Element zum automatischen Einstellen eines Parameters des Fahr-Modells basierend auf Fahrdaten während einer Fahrt des Fahrstuhls, wenn der Fahrstuhl installiert und eingestellt wird.
Patent DE-112011102812-T5 (DE)
Title: Scheibenförmige Zentrifugalpumpe
Inventor: CREVISTON ALEX
IPC: F01M1/02
Filed: 2011-08-22
Abstract: Ein elektrisches Maschinensystem umfasst einen Elektromotor und eine Ölpumpe, die in einem Gehäuse angeordnet ist. Die Ölpumpe ist ausgelegt, Öl in einem Muster um eine Drehachse innerhalb des Elektromotors zu verteilen. Ein Verfahren zum Betreiben des elektrischen Maschinensystems ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-112011103876-T5 (DE)
Title: Bewertung des besten Pfades auf der Grundlage der Zuverlässigkeit von Netzwerkschnittstellenschichten
Inventor: SAUER STEPHEN
IPC: H04L69/40
Filed: 2011-11-22
Abstract: System und zugehöriges Verfahren für das dynamische Fehlerdämpfen in einem Knoten eines Netzwerksystems. Der Knoten sammelt statistische Daten zum Datenverkehr, der über den Knoten übertragen wird. Der Knoten verfügt über eine Fehlerverbindungs-MIB, die Fehlerrate und Zuverlässigkeit der Schnittstelle des Knotens speichert. Wenn die Fehlerrate zu hoch ist, beginnt der Knoten mit dem Ausführen eines Schicht-2-Protokolls für das Überwachen des Datenverkehrs und berechnet den Strafwert des Knotens. Wenn der Strafwert größer als der vordefinierte Unterdrückungsschwellenwert ist, deaktiviert der Knoten die Schicht-3-Verbindung, während das Schicht-2-Protokoll weiterhin die Schnittstelle überwacht. Sobald der Strafwert unter den Wiederverwendungsschwellenwert absinkt, reaktiviert der Knoten die Schicht-3-Verbindung, die zuvor deaktiviert wurde. Wenn der Strafwert Null (0) wird, löscht der Knoten die Fehlerrate und beendet das Schicht-2-Protokoll für das Überwachen des Datenverkehrs.
Patent DE-112011105501-T5 (DE)
Title: Treiberschaltung und Verfahren zur Verbesserung der Pixelladefähigkeit von Dünnschichttransistor
Inventor: KANG CHIHTSUNG
IPC: G02F1/133
Filed: 2011-08-12
Abstract: Offenbart wird im Bezug auf eine LCD-Technologie, und insbesondere ein Treiber zur Fördeung der Pixelladefähigkeit eines Dünnfilmtransistors und ein Verfahren davon. Der Treiber zum Verbessern der Pixelladefähigkeit eines Dünnfilmtransistors umfasst einen Dünnfilmtransistor, einen ersten Kondensator und einen zweiten Kondensator. Die Quelle des Dünnfilmtransistors (10) ist jeweils mit dem ersten Kondensator (20) und dem zweiten Kondensator (30) verbunden. Wenn die Drainspannung von positiver Polarität zu negativer Polarität oder von negativer Polarität zu positiver Polarität schaltet, ist die Spannungsdifferenz zwischen der vom Dünnfilmtransistor (10) gespeicherten Quellenspannung und der Spannung des ersten Kondensators (20) höher als ein vorbestimmter Wert. Die vorliegende Erfindung kann den Ladestrom und Pixelladefähigkeit zu verbessern, und zur gleichen Zeit die Anforderungen der Metalldrahtbreite zu reduzieren, um Öffnungsverhältnis zu verbessern, und die Durchlässigkeit des Produkts zu erhöhen.
Patent DE-112012001275-T5 (DE)
Title: Nicht-halogenhaltige flammwidrige Harzzusammensetzung und isolierter elektrischer Draht und Rohr unter deren Verwendung
Inventor: MAYAMA YUHEI
IPC: C08K13/02
Filed: 2012-03-08
Abstract: Es wird eine halogenfreie flammwidrige Harzzusammensetzung, die ein Basispolymer enthält, das hauptsächlich ein Harz auf Polyolefinbasis enthält, die einen Flammtest besteht und eine gute Wärmeresistenz und gute Wärmealterungsresistenz aufweist, die die 150°C-Bewertung erfüllen kann, und ein isolierter elektrischer Draht und ein Rohr unter Verwendung der halogenfreien flammwidrigen Harzzusammensetzung zur Verfügung gestellt. Die halogenfreie flammwidrige Harzzusammensetzung umfasst (A) ein Basispolymer, umfassend 90 Massen oder mehr einer Mischung eines Harzes auf Polyolefinbasis und eines Elastomers auf Styrolbasis, (B) ein Metallphosphinat, und (C) ein flammwidriges Mittel auf Stickstoffbasis. Die Isolationsbeschichtungsschicht und das Rohr sind bevorzugt durch Bestrahlung mit ionisierender Strahlung vernetzt.
Patent DE-112012002738-T5 (DE)
Title: Stufenlos veränderbares Getriebe vom Viergelenk-Verbindungstyp
Inventor: ICHIKAWA KAZUKI
IPC: F16H29/04
Filed: 2012-03-15
Abstract: Um eine Biegung einer Eingangswelle eines stufenlos veränderbaren Getriebes vom Viergelenk-Verbindungstyp zu unterbinden. Das veränderbare Getriebe vom Viergelenk-Verbindungstyp ist mit einer hohlen Eingangswelle (2), einer Abtriebswelle, einem Exzentermechanismus (4), einem Schwenkgelenk, einem Einweg-Drehverhinderungsmechanismus, einer Verbindungsstange (15) und einer Ritzelwelle (7) ausgestattet, die in die Eingangswelle (2) eingesetzt ist. Die Verbindungsstange (15) weist an einem Endbereich einen ringförmigen Teil großen Durchmessers, der außen an dem Exzentermechanismus (4) so angebracht ist, um imstande zu sein, sich frei zu drehen, und das mit einem Schwenkendteil des Schwenkgelenks verbundene andere Ende auf. An der Ritzelwelle (7) ist ein Rollenlager für das Ritzel (21) vorgesehen, welches die Eingangswelle (2) trägt.
Patent DE-112012004154-T5 (DE)
Title: Drossel , Wicklungselement zur Verwendung in Drosseln, Wandler und Leistungswandlervorrichtung
Inventor: INABA KAZUHIRO
IPC: H01F37/00
Filed: 2012-09-25
Abstract: Eine Drossel 1A der vorliegenden Erfindung weist eine manschettenartige Wicklung 2, einen Magnetkern 3, welcher innerhalb und außerhalb der manschettenartigen Wicklung 2 derart angeordnet ist, dass er einen geschlossenen Magnetpfad bildet, und ein Gehäuse 4A auf, das die Wicklung 2 und den Magnetkern 3 aufnimmt. Zumindest Teile des Magnetkerns 3 (hier ein äußerer Kernabschnitt 32, der auf der Außenumfangsseite der Wicklung 2 angeordnet ist) sind aus einem Verbundmaterial ausgebildet, das magnetische Pulversubstanz und Harz aufweist. Das Gehäuse 4A wird von einem Bodenplattenabschnitt 40 und einem Wandabschnitt 41 ausgebildet, die jeweils ein unabhängiges Element sind. In der Drossel 1A sind die Wicklung 2 und der Bodenplattenabschnitt 40, der aus einem nichtmagnetischen Metallmaterial ausgebildet ist, durch einen Harzformabschnitt 21, der aus einem isolierenden Harz ausgebildet ist, integral gehalten. Da der Harzformabschnitt 21 die Wicklung 2 und den Bodenplattenabschnitt 40 fixiert, kann die Wärme der Wicklung 2 effektiv an das Einbauzielobjekt transferiert werden. Entsprechend weist die Drossel 1A eine hervorragende Wärmeableitungscharakteristik auf.
Patent DE-112012004921-T5 (DE)
Title: Handgriff zur Vermeidung einer Fehlbedienung eines Fensters vom Horizontalkontakttyp
Inventor: KIM SE JIN
IPC: E05B1/00
Filed: 2012-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Handgriff zur Vermeidung einer Fehlbedienung für ein Fenster vom Horizontalkontakttyp, mit einer auf einem Fensterflügel montierten Handgriffeinheit, die dazu eingerichtet ist, einen Rahmen durch eine Drehung derselben so zu bewegen, dass es Einheiten zur horizontalen Bewegung, die dazu eingerichtet sind, den Fensterflügel horizontal zu bewegen, und einer Verriegelungseinheit erlaubt wird, betrieben zu werden, wobei der Handgriff zur Verhinderung einer Fehlbedienung umfasst: ein Gehäuse, welches in dem Inneren des Fensterflügels angeordnet ist; wobei die Handgriffeinheit dazu eingerichtet ist, drehbar mit einem Lager in dem Gehäuse verbunden zu werden; ein Ritzelgetriebe, welches im Innenraum des Gehäuses so angeordnet ist, dass es in Zusammenwirkung mit einer Drehung der Handgriffeinheit betrieben wird; ein Zahnstangentrieb, zu dem der Rahmen verbunden ist, der auf solche Weise hoch und runter bewegt wird, dass er mit dem Ritzelgetriebe zusammenwirkt; ein Führungsstift, der fest auf dem Zahnstangentrieb angeordnet ist; und ein Element zur Verhinderung einer Rotation des Handgriffs mit einer Platte zur Verhinderung einer Rotation, mit einem Bereich, der sich von dem Fensterflügel nach außen erstreckt, wobei die Platte zur Verhinderung einer Rotation eine darin geformte Führungsaussparung umfasst, um die Bewegung des Führungsstiftes zu führen, und die Führungsaussparung einen auf ihr geformten Sperrvorsprung umfasst, um den Führungsstift unbewegbar an der Führungsaussparung festzusperren.
Patent DE-112012005997-T5 (DE)
Title: Bewegungsinformationenverarbeitungsvorrichtung, Bewegungsinformationenverarbeitungsverfahren und Fahrunterstützungssystem
Inventor: OGAWA YUKI
IPC: B60L50/16
Filed: 2012-03-06
Abstract: Ein Fahrzeug (100) weist eine darin installierte fahrzeugseitige Steuervorrichtung (120) auf, und die fahrzeugseitige Steuervorrichtung (120) ist mit einer Bewegungsinformationenlerneinheit (121) ausgestattet, die Bewegungsinformationen für das Fahrzeug (100) und dergleichen durch Assoziieren der Bewegungsinformationen mit Informationen, die entsprechende Verbindungen oder Knoten darstellen, lernt. Die durch die Bewegungsinformationenlerneinheit (121) gelernten Bewegungsinformationen werden in einer Bewegungsinformationendatenbank (122) aufgezeichnet. Während einer durch eine Fahrunterstützungseinheit (124) durchgeführten Fahrunterstützung integriert eine Informationenintegrationseinheit (123) Bewegungsinformationen entsprechend mindestens zwei aufeinanderfolgenden Verbindungen oder Knoten unter den in der Bewegungsinformationendatenbank (122) aufgezeichneten Bewegungsinformationen.
Patent DE-112013003177-T5 (DE)
Title: Dämpfungsventil
Inventor: KIYONAGA TAKAHIRO
IPC: F16F9/348
Filed: 2013-06-20
Abstract: Ein Dämpfungsventil umfasst: eine Ventilscheibe mit einer Öffnung; ein Schaftglied, das in der Ventilscheibe vorgesehen ist; ein ringförmiges Klappenventil, das an einem Außenumfang des Schaftglieds in Nachbarschaft zu der Ventilscheibe angebracht ist; ein Hauptventil, das an dem Außenumfang des Schaftglieds derart angeordnet ist, dass es sich frei in der Axialrichtung bewegen kann; und eine ringförmige Tellerfeder, die das Klappenventil zu der Seite der Ventilscheibe vorspannt. Das Hauptventil umfasst einen Federhalteteil, der eine Endfläche des Klappenventils kontaktiert und einen ventilscheibenseitigen Endteil der Tellerfeder hält, und eine rohrförmige Manschette, die sich in der Axialrichtung erstreckt und derart vorgesehen ist, dass sie sich frei in der Axialrichtung relativ zu dem Schaftglied bewegen kann. Die Tellerfeder ist an einem Außenumfang der Manschette angebracht.