baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015206075-A1 (DE)
Title: Magnetoresistiver winkelsensor und sensorsystem mit demselben
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L27/22
Filed: 2015-04-02
Abstract: Ein magnetoresistiver Winkelsensor umfasst eine erste Halbbrückenschaltung mit einem ersten magnetoresistiven Element und einem zweiten magnetoresistiven Element und eine zweite Halbbrückenschaltung mit einem dritten magnetoresistiven Element und einem vierten magnetoresistiven Element, wobei das erste, zweite, dritte und vierte magnetoresistive Element parallel zu einer x'/y'-Ebene eines kartesischen Bezugssystems mit einer x'-Achse und y'-Achse, die beide orthogonal zueinander verlaufen, angeordnet sind. Die geometrischen Schwerpunkte des ersten und des zweiten magnetoresistiven Elements der ersten Halbbrückenschaltung und die geometrischen Schwerpunkte des dritten und des vierten magnetoresistiven Elements der zweiten Halbbrückenschaltung haben eine identische x'-Koordinate, wobei die Summe aus dem Wert des geometrischen Trägheitsmoments des ersten magnetoresistiven Elements um die y'-Achse, dem negativen Wert des geometrischen Trägheitsmoments des zweiten magnetoresistiven Elements um die y'-Achse, dem Wert des geometrischen Deviationsmoments des dritten magnetoresistiven Elements in der x'/y'-Ebene und dem negativen Wert des geometrischen Deviationsmoments des vierten magnetoresistiven Elements in der x'/y'-Ebene in einem Toleranzbereich verschwindet. Darüber hinaus verschwindet die Summe aus dem Wert des geometrischen Trägheitsmoments des dritten magnetoresistiven Elements um die y'-Achse, dem negativen Wert des geometrischen Trägheitsmoments des vierten magnetoresistiven Elements um die y'-Achse, dem negativen Wert des geometrischen Deviationsmoments des ersten magnetoresistiven Elements in der x'/y'-Ebene und dem Wert des geometrischen Deviationsmoments des zweiten magnetoresistiven Elements in der x'/y'-Ebene in einem Toleranzbereich.
Patent DE-102015206170-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung zinkhaltiger Stäube zur Gewinnung eines verwertbaren Zinkprodukts und zur Herstellung eines künstlichen Eisenerzes
Inventor: STEPPICH DANIEL
IPC: C22B7/02
Filed: 2015-04-07
Abstract: Verfahren zum Aufarbeiten von zinkhaltigen Stäuben oder Schleifstäuben, wie z.B. Konverter-, Lichtbogenofen-, Gichtgas-, oder Sinterstäube aus der Stahl- oder Edelstahlerzeugung, wobei a) die Stäube mit einen CaO-Träger versetzt werden, um ein Mischungsverhältnis der Stäube mit dem CaO-Träger zu erreichen, in dem das Verhältnis von FeOx zu CaO in der Weise eingestellt wird, so dass bei einer Aufsummierung der Massen von FeOx und CaO das FeOx mit einem Anteil von mindestens 70% und höchstens 88% vorliegt; b) die Mischung in einer Schmelzkammer mit Sauerstoff bei Lambda zwischen 1,1 und 2,3 oberhalb 1250°C und unterhalb 1500°C oxidierend verschlackt wird und dabei ein Oxidat und eine Gasfraktion entsteht; c) die Gase aus der oxidierenden, thermischen Behandlung abgezogen werden und einer weiteren Verwendung zugeführt wird; d) das Oxidat anschließend einer reduzierenden, thermische Behandlung zugeführt wird zur Erzeugung einer eisenreichen Schlacke und einer Zink-reichen Gasfraktion; e) die eisenreiche Schlacke aus der reduzierenden, thermischen Behandlung einen hohen Anteil an Calciumferrit enthält.
Patent DE-102015207504-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-04-23
Abstract: Das Getriebe umfasst drei Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3), die jeweils ein erstes Element, ein zweites Element und ein drittes Element aufweisen, wobei das erste Element eines ersten Planetenradsatzes (RS1) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbunden ist, die über eine erste Kupplung (16) mit einer mit dem dritten Element eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbundenen sechsten Welle (6) lösbar verbindbar ist, welche über eine zweite Kupplung (26) mit der mit dem zweiten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbundenen Abtriebswelle (2) lösbar verbindbar ist, wobei eine dritte Welle (3) mit dem dritten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden, über eine dritte Kupplung (34) mit einer mit dem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und dem ersten Element eines dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbundenen vierten Welle (4) und über eine vierte Kupplung (35) mit einer mit dem dritten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) und dem zweiten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbundenen fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist, wobei das zweite Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) an das Gehäuse (G) gekoppelt ist.
Patent DE-102015211017-A1 (DE)
Title: Verfahren zum hauptzeitparallelen Entladen eines freigeschnittenen Werkstückteils, zugehörige Laserschneidmaschine und Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHMAUDER FRANK
IPC: B23Q7/00
Filed: 2015-06-16
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum hauptzeitparallelen Entladen eines Werkstückteils (2) mittels eines Entladeelements (10), insbesondere eines Vakuumsaugers, wird das Werkstückteil (2) aus einem insbesondere plattenförmigen Werkstück (4) mittels eines Laserstrahls (5) geschnitten, dessen Sollbewegung auf dem Werkstück (4) zumindest entlang einer ersten Bewegungsachse (X) in eine Bewegung des Werkstücks (4) und eine Bewegung des Laserstrahls (5) aufgeteilt wird. Vor dem Ausführen eines das Werkstückteil (2) vom Werkstück (4) trennenden Endschnitts (14) wird das Werkstück (4) bis zum Stillstand abgebremst und anschließend der Endschnitt (14) nur durch Bewegen des Laserstrahls (5) ausgeführt, wobei entweder das Entladeelement (10) frühestens beim Stillstand des Werkstücks (4) am noch nicht freigeschnittenen Werkstückteil (2) und spätestens am Ende des ausgeführten Endschnitts (14) am freigeschnittenen Werkstückteil (2) fixiert wird oder das Entladeelement (10) zumindest entlang der ersten Bewegungsachse (X) ohne Relativbewegung zum Werkstück (4) synchron mit dem Werkstück (4) bis zum Stillstand abgebremst und spätestens bei Stillstand des Werkstücks (4) am noch nicht freigeschnittenen Werkstückteil (2) fixiert wird.
Patent DE-102015211293-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAIER MATTHIAS
IPC: B60J3/02
Filed: 2015-06-18
Abstract: Eine Beschattungsvorrichtung mit einem flexiblen Flächengebilde, das zwischen einer aufgewickelten Ruheposition und einer aufgespannten Schutzposition auf einer Wickelwelle auf- und abwickelbar gehalten ist, die in einem fahrzeugfesten Aufnahmeraum drehbar gelagert ist, der durch ein Schließteil verschließbar ist, das zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Öffnungsstellung schwenkbeweglich gelagert ist, wobei das Flächengebilde an seinem in Abwickelrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem formstabilen Auszugprofil versehen ist, das mittels des Antriebssystems längs der Scheibe parallelverlagerbar ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist das Schließteil mittels einer Steuermechanik zwischen zwei unterschiedlichen Öffnungsstellungen zwangsgesteuert, von denen eine erste Öffnungsstellung eine Öffnung freigibt, die ein Hindurchtreten des Auszugprofils ermöglicht, und eine zweite Öffnungsstellung eine reduzierte Öffnung freigibt, die ausreichend groß gewählt ist, um ein berührungsloses Hindurchtreten des flexiblen Flächengebildes zu ermöglichen. Einsatz für eine Heckscheibe eines Personenkraftwagens.
Patent DE-102015211770-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken von Behälterverschlüssen
Inventor: GERTLOWSKI GEORG
IPC: B41J3/407
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung zum Bedrucken von auf Behälter, insbesondere Flaschen oder Glasbehälter, aufbringbaren Verschlüssen zur Verfügung, die eine Druckeinrichtung mit wenigstens einem Druckkopf, die dazu ausgebildet ist, ein Druckbild unmittelbar auf die Verschlüsse aufzudrucken, und eine Fördereinrichtung für die Verschlüsse aufweist, wobei die Fördereinrichtung derart ausgebildet ist, dass die Verschlüsse der Druckeinrichtung in zwei oder mehr Reihen zugeführt werden, und wobei jeder Druckkopf der Druckeinrichtung die Verschlüsse von wenigstens zwei Reihen bedruckt.
Patent DE-102015211771-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Vermessung mindestens eines optischen Parameters eines abbildenden optischen Systems
Inventor: BECK ULRICH
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-06-25
Abstract: Eine Messvorrichtung (10) zur Vermessung mindestens eines optischen Parameters eines abbildenden optischen Systems (12), welches zur Abbildung von Feldpunkten aus einer Objektebene (14) in eine Bildebene (16) konfiguriert ist, wird bereitgestellt. Die Messvorrichtung umfasst ein erstes Messmodul (20), welches dazu konfiguriert ist, das optische System mit Messstrahlung (24) einer ersten Wellenlänge nacheinander an unterschiedlichen Feldpunkten (42) zu vermessen, sowie ein zweites Messmodul (30), welches dazu konfiguriert ist, während des Messbetriebs des ersten Messmoduls (20) das optische System mit Messstrahlung (34) einer zweiten Wellenlänge an mehreren Feldpunkten (42) gleichzeitig zu vermessen.
Patent DE-102015218057-A1 (DE)
Title: Komponententräger für wenigstens ein elektrisches Bauelement
Inventor: ALBERT ANDREAS
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Komponententräger (1) für wenigstens ein elektrisches Bauelement (3, 5). Der Komponententräger (1) umfasst ein Trägergehäuse (9) mit wenigstens einer Gehäuseöffnung (23 bis 26) zu einer Trägeraußenseite (27) und wenigstens eine Leiterplatte (11 bis 13), die auf der Trägeraußenseite (27) stoffschlüssig mit dem Trägergehäuse (9) verbunden ist und wenigstens eine Gehäuseöffnung (23 bis 26) dichtend abdeckt.
Patent DE-102015219450-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschweißen zumindest zweier Metallbänder
Inventor: SCHUSTER ROLAND
IPC: B23K101/16
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschweißen zumindest zweier Metallbänder (1, 2), bei dem die Schweißnaht (4) abschnittsweise hergestellt wird. Dabei wird der Schweißstrom (I) beim Einschalten während der ersten Vorschubbewegung (A) bis zu einem ersten vorgegebenen Wert (I1) wenigstens abschnittsweise sukzessive erhöht und/oder bei Ausschalten während der ersten Vorschubbewegung (A) auf einen zweiten vorgegebenen Wert (I2) wenigstens abschnittsweise sukzessive gesenkt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Metallband (1, 2), das mit einem Verfahren der genannten Art hergestellt ist. Schließlich betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (5) zur Durchführung des genannten Verfahrens.
Patent DE-102015219460-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung mindestens einer Strömungseigenschaft eines fluiden Mediums
Inventor: SCHNEIDER NORBERT
IPC: G01F1/684
Filed: 2015-10-08
Abstract: Es wird eine Sensorvorrichtung (10) zur Erfassung mindestens einer Strömungseigenschaft eines fluiden Mediums vorgeschlagen. Die Sensorvorrichtung (10) umfasst mindestens ein Sensorgehäuse (14). In dem Sensorgehäuse (14) ist mindestens ein Elektronikmodul (30) mit mindestens einem Strömungssensor (40) zur Erfassung der Strömungseigenschaft aufgenommen. Das Elektronikmodul (30) ist zumindest teilweise in einem Elektronikraum (20) aufgenommen. Das Elektronikmodul (30) weist einen Schaltungsträger (32) mit mindestens einer Ansteuer- und/oder Auswerteschaltung (34) auf. Der Schaltungsträger (32) weist eine Oberseite (42) und eine Unterseite (44) auf. Die Ansteuer- und/oder Auswerteschaltung (34) ist auf der Oberseite (42) und der Unterseite (44) des Schaltungsträgers (32) angeordnet.
Patent DE-102015219641-A1 (DE)
Title: Kühlschrank mit led-matrix
Inventor: CAPUTO SEBASTIAN
IPC: G09F9/30
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlschrank (1) mit einem Gehäuse (2), das eine Rückseite (3), eine Unterseite (4) und Außenseiten (5) aufweist, von denen eine als Tür (6) ausgebildet und schwenkbar am übrigen Gehäuse (2) befestigt ist. Der Kühlschrank weist (1) an den Außenseiten (5) eine in Form zusammenhängender Flächen angeordnete elektronische, selbstleuchtende Anzeigeeinrichtung (7) auf, welche als Matrix (8) zur Darstellung von festen oder bewegten Bildern und/oder Symbolen (9) mittels Leuchtpixeln (10) in einem vorgegebenen Rasterabstand (11) ausgebildet ist und auf deren nach außen weisenden Seite (12) eine aus einem undurchsichtigen Material bestehende Lochplatte (13) mit einer Vielzahl von Durchbrüchen (14) angeordnet ist. Der Kühlschrank erhält hierdurch eine lebhaft funkelnde Anmutung, welche den Betrachter auf den Inhalt des Kühlschranks (1) aufmerksam macht.
Patent DE-102015220047-A1 (DE)
Title: Leiterplattenbaugruppe
Inventor: BAGUNG DETLEV
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-10-15
Abstract: Leiterplattenbaugruppe für ein Steuergerät eines Kraftfahrzeugs umfassend eine mehrlagigen Leiterplatte und einem Steckverbinder mit einer Gehäuseblende auf. Die Leiterplatte umfasst Leiterbahnen zur Weiterleitung von Signalen sowie einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt und einen biegbaren dritten Abschnitt, der zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt ausgebildet ist und der eine geringere Steifigkeit aufweist als der erste und der zweite Abschnitt und diese derart verbindet, dass eine erste Scheibenmittelebene des ersten Abschnitt mit einer zweiten Scheibenmittelebene des zweiten Abschnitts einen Winkel φ einschließt. Der Steckverbinder weist eine Mehrzahl von Verbindungselementen mit jeweils einem Anschlussteil und einem Kontaktstift auf, wobei die Anschlussteile elektrisch und mechanisch mit dem zweiten Abschnitt verbunden sind. Die Gehäuseblende weist ein erstes und ein zweites scheibenförmiges Seitenelement auf, wobei die Scheibenmittelebenen der Seitenelemente jeweils mit der ersten Scheibenmittelebene einen Winkel β und der zweiten Scheibenmittelebene einen Winkel γ einschließt. Um eine Änderung des Winkels φ in einer ersten Drehrichtung zu verhindert weist eines der beiden Seitenelemente wenigstens ein erstes Rastelement auf. Ferner ist ein zweites Rastelement vorgesehen, um eine Änderung des Winkels φ in einer zweiten Drehrichtung verhindern.
Patent DE-102015220375-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-10-20
Abstract: Kraftstoffinjektor zum Dosieren eines flüssigen und eines gasförmigen Kraftstoffs mit einem Düsenkörper (4), in dem ein mit gasförmigem Kraftstoff befüllbarer, erster Druckraum (6) ausgebildet ist, in dem eine äußere Düsennadel (10) längsverschiebbar aufgenommen ist. In der äußeren Düsennadel (10) ist ein mit einem flüssigen Kraftstoff befüllbarer zweiter Druckraum (12) ausgebildet, in dem eine innere Düsennadel (15) längsverschiebbar angeordnet ist, die mit einem in der äußeren Düsennadel (10) ausgebildeten inneren Düsensitz (16) zum Öffnen und Schließen wenigstens einer inneren Einspritzöffnung (17) zusammenwirkt. Es ist wenigstens eine äußere Einspritzöffnung (13) vorhanden, die mit dem ersten Druckraum (6) verbindbar ist, wobei die äußere Düsennadel (10) mit einem brennraumnahen Führungsabschnitt (27) in einem zylindrischen Führungsabschnitt (29) des Düsenkörpers (4) geführt ist. Die wenigstens eine äußere Einspritzöffnung (13) ist in der äußeren Düsennadel (10) ausgebildet und zwischen dem zylindrischen Führungsabschnitt des Düsenkörpers und dem Führungsabschnitt (27) der äußeren Düsennadel (10) ist ein Einspritzquerschnitt (38) aufsteuerbar.
Patent DE-102015220715-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entgasen von Flüssigkeiten
Inventor: OEHMICHEN THOMAS
IPC: B01J20/20
Filed: 2015-10-23
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Entgasen einer Flüssigkeit, wobei eine Gasphase aus der Flüssigkeit insbesondere unter Unterdruckbedingungen ausgetrieben wird, und wobei danach Bestandteile der Gasphase, insbesondere Aromastoffe, auskondensiert werden. Dadurch, dass die Gasphase ausgehend von einem Entgasungsdruck beim Entgasen auf einen demgegenüber höheren und beim Auskondensieren der Bestandteile zumindest anteilig herrschenden Kondensationsdruck verdichtet wird, lassen sich die Bestandteile mit verbesserter Ausbeute zurückgewinnen.
Patent DE-102015223017-A1 (DE)
Title: Vorzeichendetektion in mehrdimensionalen Signalmessungen
Inventor: BLATZ WERNER
IPC: B60R25/24
Filed: 2015-11-23
Abstract: Systeme, Verfahren, Schaltungen und computerlesbare Medien werden offenbart zur Vorzeichendetektion in multidimensionalen Signalmessungen. In manchen Implementierungen sind orthogonal orientierte Antennen dazu konfiguriert, Signale als Reaktion auf ein magnetisches Feld zu erzeugen, wobei die Signale Komponenten von magnetischen Feldvektoren im Raum entsprechen. Eine Schaltung ist mit den Antennen gekoppelt und dazu konfiguriert: Polaritäten der Signale auf Basis von Phasenmessungen zwischen den Signalen zu ermitteln; eine mögliche Zahl von magnetischen Feldvektorinterpretationen auf Basis der ermittelten Polaritäten der Signals zu reduzieren; eine mögliche Zahl von Winkeln oder Winkeldifferenzen zwischen den magnetischen Feldvektoren auf Basis der reduzierten möglichen Zahl von magnetischen Feldvektorinterpretationen zu reduzieren; die reduzierte mögliche Zahl von Winkeln oder Winkeldifferenzen mit vorbestimmten Winkeln oder Winkeldifferenzen zu vergleichen; und eine Relay-Attacke auf Basis von Ergebnissen des Vergleichs zu detektieren.
Patent DE-102015224532-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Bremskraftverstärkers mit einem elektromechanischen Motor für ein Bremssystem und Bremssystem
Inventor: MAHNKOPF DIRK
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Steuern eines Bremskraftverstärkers (110) mit einem elektromechanischen Motor (112) für ein Bremssystem (100) eines Fahrzeugs sowie ein Bremssystem (100): Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen (S01) eines maximal zulässigen Vordruckwerts für einen Vordruck in einem Bremssystem (100); Ermitteln (S02) eines aktuellen Vordruckwerts für den Vordruck in dem Bremssystem (100); Berechnen (S06) eines aktuellen Maximalwerts für eine Geschwindigkeit eines elektromechanischen Motors (112) eines Bremskraftverstärkers (110) des Bremssystems (100) derart, dass der aktuelle Maximalwert eine Erhöhung des Vordrucks von dem aktuell ermittelten Vordruckwert auf mindestens den maximal zulässigen Vordruckwert für den Fall indiziert, dass sich eine Lücke (116) zwischen einem fahrerbetätigten Teils (114) des Bremssystems (100) und dem Motor (112) des Bremskraftverstärkers (110) gerade schließt; und Begrenzen (S07) der Geschwindigkeit des Motors (112) auf den berechneten aktuellen Maximalwert.
Patent DE-102015226782-A1 (DE)
Title: Aufbau eines oberen Abschnitts eines Fahrzeugs
Inventor: OSHIMA TAKUYA
IPC: B62D25/06
Filed: 2015-12-29
Abstract: Ein Aufbau eines oberen Abschnitts eines Fahrzeugs für ein Fahrzeug mit einem Dachblech, das eine Öffnung aufweist, einer Dachseitenschiene, einem Abdeckteil für die Öffnung und einer Säule, die mit der Dachseitenschiene verbunden ist, wobei der Aufbau des oberen Abschnitts des Fahrzeugs Folgendes umfasst: einen Rahmen, der sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung weiter hin zu einer Innenseite als das Dachblech und die Dachseitenschiene erstreckt; einen Bewegungsabschnitt, der an einem Endabschnitt in der Fahrzeugbreitenrichtung des Rahmens und weiter hin zu einer Oberseite als der Rahmen angeordnet ist, und der das Abdeckteil bewegt; eine Dachverstärkung, die sich entlang der Fahrzeugbreitenrichtung weiter hin zu einer Oberseite als der Rahmen und der Bewegungsabschnitt erstreckt und die das Dachblech verstärkt; und einen Kopplungsabschnitt, der den Rahmen und die Dachverstärkung in der Fahrzeughöhenrichtung in der Fahrzeugbreitenrichtung weiter innen als der Bewegungsabschnitt miteinander koppelt.
Patent DE-102016007749-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zusammenlegen eines gassacks, gassack, gassackmodul und fahrzeugsicherheitssystem
IPC: B60R21/237
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zusammenlegen eines Gassacks (10), insbesondere für ein Fahrerairbag-Modul, mit einer vorderen Gassacklage (11), die zumindest abschnittsweise mit einer hinteren Gassacklage (12) verbunden ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) flaches Ausbreiten des Gassacks (10) auf eine Auflagefläche (15) derart, dass die vordere Gassacklage (11) auf der hinteren Gassacklage (12) zu liegen kommt, b) mindestens abschnittsweises Zusammenlegen, insbesondere Zickzack-Falten, eines linken seitlichen Gassackabschnitts (30) und eines rechten seitlichen Gassackabschnitts (31) jeweils in Richtung einer Längsachse (L) des Gassacks (10), c) Aufrollen eines oberen Gassackabschnitts (20) und eines unteren Gassackabschnitts (21) jeweils in Richtung einer Querachse (Q) des Gassacks (10).
Patent DE-102016010125-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Wasserauffangrinne
Inventor: KEMPFER FABIAN
IPC: B62D25/13
Filed: 2016-08-20
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug mit einer Frontscheibe (2), einer Fronthaube und einer sich zwischen der Frontscheibe (2) und der Fronthaube erstreckenden, Durchgangsöffnungen (8, 13) für Luft und Wasser aufweisenden Auffangrinne (1) ist in einer Durchgangsöffnung (13) für Wasser ein Korb (14) eingehängt.
Patent DE-102016012199-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Mitnehmerscheibe und Mitnehmerscheibe für eine Kupplung eines Kraftwagens
Inventor: SCHREMMER MICHAEL
IPC: B21D53/88
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Mitnehmerscheibe (10) für eine Kupplung eines Kraftwagens (100), bei welchem zumindest ein Scheibenteil (20) der Mitnehmerscheibe (10) durch Drückwalzen umgeformt und durch das Drückwalzen wenigstens eine lokal begrenzte Wanddickenveränderung (42, 44) an dem Scheibenteil (20) vorgenommen wird. Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft eine Mitnehmerscheibe (10) für eine Kupplung eines Kraftwagens (100).
Patent DE-102016014637-A1 (DE)
Title: Kunstkopf zum Testen von Atemschutzgeräten
Inventor: BRODERSEN MICHAEL
IPC: A62B27/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kunstkopf zum Testen von Atemschutzgeräten, der einen Kunstkopfkörper (2) mit einer künstlichen Mundöffnung (6) und einer dahinter im Kunstkopfkörper liegenden künstlichen Mundhöhle (4), in der ein Lautsprecher (8) angeordnet ist, und eine mit dem Lautsprecher verbundene Audioeinheit (20) zur Wiedergabe von Sprache über den Lautsprecher aufweist, wobei der Kunstkopf dadurch gekennzeichnet ist, dass eine mit der künstlichen Mundhöhle (4) in Verbindung stehende und in die künstliche Mundöffnung (6) mündende künstliche Luftröhre (10) und eine Luftfördereinrichtung (30) vorhanden ist, die dazu betreibbar ist, Luft durch die künstliche Luftröhre (10) und die künstliche Mundöffnung (6) strömen zu lassen.
Patent DE-102016015069-A1 (DE)
Title: Gasdrucklader und Verfahren zur Kadenzsteuerung eines Gasdruckladers
Inventor: MEIER RAFFAEL
IPC: F41A5/28
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasdrucklader mit einem Gaskanal (2), wobei durch den Gaskanal (2) ein Teil der beim Schuss entstehenden Treibgase leitbar ist, wobei ein Ventil zur Änderung der durch den Gaskanal (2) geleiteten Treibgasmenge vorhanden ist.Eine verbesserte und robuste Verstellung der Kadenz für den Gasdrucklader ist dadurch ermöglicht, dass das Ventil mittels eines elektrischen Antriebs (8) während einer Salve verstellbar ist.