baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017219551-A1 (DE)
Title: Verpolschutzanordnung, Verfahren zum Betrieb der Verpolschutzanordnung und korrespondierende Verwendung
Inventor: FAHLBUSCH THORSTEN
IPC: H02J1/00
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpolschutzanordnung mit einer Transistorschaltung (9), einer Verstärkerschaltung (5) und einer Ausgangstreiberstufe (7), wobei die Verstärkerschaltung (5) mit der Ausgangstreiberstufe (7) verbunden ist und die Ausgangstreiberstufe (7) mit der Transistorschaltung (9) verbunden ist und die Transistorschaltung (9) zwischen einem ersten Anschlussknoten (13) und einem zweiten Anschlussknoten (15) der Verpolschutzanordnung (1) angeordnet ist, so dass mittels der Transistorschaltung (9) eine elektrische Verbindung zwischen dem ersten Anschlussknoten (13) und dem zweiten Anschlussknoten (15) herstellbar oder trennbar ist,
 wobei die Ausgangstreiberstufe (7) als Tri-State Stufe ausgebildet ist.
 Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb der Verpolschutzanordnung (1) und eine korrespondierende Verwendung.
Patent DE-102017220577-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Getriebe- und/oder Kupplungsparametern eines mindestens eine Kupplung aufweisenden Automatikgetriebes, insbesondere zur Grundeinmessung des Automatikgetriebes, insbesondere eines automatisierten Handschaltgetriebes und/oder eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: ZIMMERMANN JANNIS
IPC: F16H61/00
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Getriebe- und/oder Kupplungsparametern eines mindestens eine Kupplung aufweisenden Automatikgetriebes eines Kraftfahrzeuges, insbesondere zur Grundeinmessung des Automatikgetriebes, insbesondere eines automatisierten Handschaltgetriebes und/oder eines Doppelkupplungsgetriebes, wobei das Schleppmoment und/oder der Kisspoint der Kupplung mit Hilfe mindestens einer ansteuerbaren Synchronisationsvorrichtung ermittelt wird, wobei die Kupplung mindestens eine mit einer Verbrennungskraftmaschinen-Ausgangswelle wirksam verbindbare und/oder wirksam verbundene Antriebsseite und mindestens eine mit mindestens einer Getriebeeingangswelle wirksam verbundene Abtriebsseite aufweist, und wobei die Getriebeausgangswelle und/oder die Triebwelle(n) des Getriebes blockiert werden bzw. sind, und wobei die Antriebsseite der Kupplung angetrieben wirdDie Grundeinmessung ist des Getriebes ist dadurch verbessert, dass die Antriebsseite der Kupplung mit Hilfe eines Elektromotors angetrieben wird, dass mindestens eine freilaufgeschaltete Gangstufe vorhanden ist und dass die Antriebsseite der Kupplung in einer zur Drehrichtung der Verbrennungskraftmaschinen-Ausgangswelle umgekehrten Drehrichtung vom Elektromotor angetrieben wird.
Patent DE-102017220677-A1 (DE)
Title: Bauteil, Aktuator sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BUHL JÖRG
IPC: B29C45/16
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil für einen Aktuator für den Antriebstrang eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil aus wenigstens zwei Materialien besteht, wobei die zwei Materialien stoffschlüssig miteinander verbunden sind.Daneben betrifft die Erfindung einen Aktuator.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017220975-A1 (DE)
Title: Rückspiegel mit faltbarem Bildschirm
Inventor: LOTTES DANIEL
IPC: B60R11/04
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rückspiegel für ein Fahrzeug zur Verbesserung eines Komfortempfindens eines Fahrzeuginsassen bei einer Nutzung eines Bildschirmes, wobei der Rückspiegel (10) aufklappbar ausgebildet ist und einen integrierten Bildschirm umfasst, der bei Aufklappen des Rückspiegels sichtbar wird.
 Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Verbesserung eines Komfortempfindens eines Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeug, das einen Rückspiegel (10) und einen integrierten faltbaren Bildschirm (14) nach einem der beschriebenen Merkmale umfasst.
Patent DE-102017221611-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zur Tinnitus-Charakterisierung sowie entsprechende Vorrichtung
Inventor: MÜLLER-WEHLAU MATTHIAS
IPC: A61B5/12
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung (2) zur Tinnitus-Charakterisierung, bei dem in einem ersten Verfahrensschritt (46) ein breitbandiges Testsignal (18) mit einer Anzahl von Signalfrequenzen (28, 28a, 28b, 28c, 28d, 28e, 28f, 28g) erzeugt und mit einem Tinnitusgeräusch (4) verglichen wird, wobei das jeweilige Testsignal (18) mit einem zugeordneten Vergleichsergebnis (20b) hinterlegt wird, und wobei aus den hinterlegten Testsignalen (18) und Vergleichsergebnissen (20b) eine Wahrscheinlichkeits-Korrelation (44) zur Ermittlung des Tinnitusgeräuschs (4) bestimmt wird, bei dem in einem zweiten Verfahrensschritt (26) die Amplituden (30, 30a, 30b, 30c, 30d, 30e, 30f, 30g) der einzelnen Signalfrequenzen (28, 28a, 28b, 28c, 28d, 28e, 28f, 28g) des Testsignals (18) variiert werden, bei dem der erste und zweite Verfahrensschritt (46, 26) wiederholt durchgeführt werden, bis die Wahrscheinlichkeits-Korrelation (44) einen ersten Schwellwert (50) erreicht oder überschreitet, und bei dem in einem dritten Verfahrensschritt (62) die Amplituden (30, 30a, 30b, 30c, 30d, 30e, 30f, 30g) der einzelnen Signalfrequenzen (28, 28a, 28b, 28c, 28d, 28e, 28f, 28g) des Testsignals (18) anhand der Wahrscheinlichkeits-Korrelation (44) variiert werden.
Patent DE-102017222967-A1 (DE)
Title: Impedanznormal sowie Verfahren zum Kalibrieren einer Impedanzspektroskopievorrichtung
Inventor: HAMMERSCHMIDT THOMAS
IPC: G01R27/02
Filed: 2017-12-15
Abstract: Ein Impedanznormal (10) zum Kalibrieren einer Impedanzspektroskopievorrichtung (11) für elektrochemische Energiespeicher von Kraftfahrzeugen wird vorgestellt. Das Impedanznormal (10) umfasst wenigstens ein Messwiderstandselement (12) und eine Übertragungseinrichtung (20), die eine Impedanzeinheit (24) und eine Verstärkungseinheit (32) aufweist. Das Messwiderstandselement (12) ist mit der Übertragungseinrichtung (20) derart verbunden ist, dass bei einem durch das Messwiderstandselement (12) fließenden Strom über dem Messwiderstandselement (12) eine Arbeitsspannung abfällt, die an der Übertragungseinrichtung (20) anliegt, wobei wenigstens ein Teil der Arbeitsspannung an der Impedanzeinheit (24) abfällt. Die Verstärkungseinheit (32) ist dazu ausgebildet, aus der an der Impedanzeinheit abfallenden Spannung an einem Spannungsanschlusspaar (40, 42) eine Ausgangsspannung zu erzeugen, die einer Spannung entspricht, die an einem Bauteil mit einer definierten Impedanz abfallen würde, an das der Strom angelegt ist. Ferner wird ein Verfahren zum Kalibrieren einer Impedanzspektroskopievorrichtung (11) vorgeschlagen.
Patent DE-102017223074-A1 (DE)
Title: Deckel mit einer Belüftungsöffnung zum Verschließen der Einfüllöffnung eines Behälters und Behälter mit einem solchen Deckel
Inventor: RAUSCH JÜRGEN
IPC: B60T11/26
Filed: 2017-12-18
Abstract: In dem Deckel (4) eines Bremsflüssigkeitsbehälters (1) befindet sich eine verschließbare Belüftungsöffnung (6), die einen Luftaustausch ermöglicht. Dazu befindet sich unterhalb der Belüftungsöffnung (6) im Deckel (4) des Behälters (1) ein Verschlusskörper (7), der gleichzeitig als Schwimmkörper (15) ausgebildet ist, so dass er, sollte Flüssigkeit bis zur Belüftungsöffnung (6) gelangen, einen Auftrieb erfährt, der die Belüftungsöffnung (6) verschließt.
Patent DE-102017223236-A1 (DE)
Title: Werkstückaufnahmevorrichtung zum Fördern von Werkstücken und Fördervorrichtung mit solcher Werkstückaufnahmevorrichtung
Inventor: FEDERMANN ANDREAS
IPC: B66F7/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Eine Werkstückaufnahmevorrichtung (14) zum Fördern von Werkstücken (22), insbesondere zum Fördern von Fahrzeugkarosserien, weist eine Basis (18), die ausgestaltet ist, um auf einem Untergrund oder entlang einer Transportvorrichtung (12) einer Fördervorrichtung (10) in einer Förderrichtung (16) bewegt zu werden, und einen Werkstückträger (22) zum Tragen wenigstens eines Werkstücks (22), der auf der Basis (18) montiert ist, auf. Um die Werkstücke auch in einer in Förderrichtung (16) geneigten Ausrichtung fördern zu können, ist zudem wenigstens ein Hubmechanismus (24, 26) vorgesehen, um einen in Förderrichtung (16) hinteren Bereich und/oder einen in Förderrichtung (16) vorderen Bereich des Werkstückträgers (22) relativ zur Basis (18) anzuheben oder abzusenken.
Patent DE-102018004569-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung oder Regelung von Funktionen eines Fahrwerks eines Fahrzeugs
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: B60G17/015
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trainieren und zur Steuerung oder Regelung von Funktionen eines Fahrwerks eines Fahrzeugs, wobei Fahrzeugbetriebsdaten (D) während zumindest einer Entwicklungsfahrt erfasst werden, die Fahrzeugbetriebsdaten (D) geclustert und/oder klassifiziert werden, den geclusterten und/oder klassifizierten Fahrzeugbetriebsdaten (D) Steuer- und/oder Regelungsdaten zugeordnet werden, die geclusterten und/oder klassifizierten Fahrzeugbetriebsdaten (D) gemeinsam mit den zugehörigen Steuer- und/oder Regelungsdaten in einer Speichereinheit (1) hinterlegt werden, aktuell erfasste Fahrzeugbetriebsdaten (D) mit in der Speichereinheit (1) hinterlegten Fahrzeugbetriebsdaten (D) verglichen werden und anhand der zu den hinterlegten Fahrzeugbetriebsdaten (D) hinterlegten Steuer- und/oder Regelungsdaten die Steuerung oder Regelung der Funktionen des Fahrwerks durchgeführt wird.
Patent DE-102018007552-A1 (DE)
Title: Transportwagengespann
Inventor: MESSEMER ANDREAS
IPC: B60D1/00
Filed: 2018-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportwagengespann (10), umfassend zwei Transportwagen (20, 30), sowie eine Verbindungsvorrichtung (50), über welche die zwei Transportwagen lösbar miteinander gekoppelt sind, und welche zwei Verbindungselemente (60, 70) aufweist, welche jeweils einerseits mit einem ersten Transportwagen (20) und andererseits mit einem zweiten Transportwagen (30) der zwei Transportwagen gekoppelt sind. Der erste Transportwagen weist einen ersten Aufbau (22) mit zwei ersten Koppelelementen (24, 26), welche in Querrichtung (Q1) des ersten Transportwagens voneinander beabstandet sind, auf. Der zweite Transportwagen weist einen zweiten Aufbau (32) mit zwei zweiten Koppelelementen (34, 36) auf, welche in Querrichtung (Q2) des zweiten Transportwagens voneinander beabstandet sind. Jedes der Verbindungselemente ist derart jeweils einerseits mit einem der zwei ersten Koppelelemente und andererseits mit einem der zwei zweiten Koppelelemente lösbar und drehbar gekoppelt, dass sich die Verbindungselemente zumindest bei Geradeausfahrt des Transportwagengespanns in dessen Hochrichtung (H) kreuzend überlappen.
Patent DE-102018009626-A1 (DE)
Title: Energieaufnahmevorrichtung zum Laden eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRONEWITTER MATTHIAS
IPC: B60L53/12
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieaufnahmevorrichtung (12) zum Laden eines Kraftfahrzeugs (10) mit einer Spulenvorrichtung (16), durch welche elektrische Energie mittels Induktion aufnehmbar ist, und einer Abschirmvorrichtung (26), welche wenigstens zwei Abschirmelemente (28) umfasst und in einer Montageposition an dem Kraftfahrzeug (10) die Spulenvorrichtung (16) gegenüber wenigstens einem Bereich (24) des Kraftfahrzeugs (10) abschirmt, wobei wenigstens eines der Abschirmelemente (28) durch ein Kontaktelement (30) mit einem weiteren der Abschirmelemente (28) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102018104510-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Einzelraum-Luftvolumenströme bei zentralen Lüftungssystemen und zum pneumatischen Abgleich von Lüftungssystemen
Inventor: NIEBEL JULIAN
IPC: F24F11/72
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln der Einzelraum-Luftvolumenströme sowie zum pneumatischen Abgleich von zentralen Lüftungssystemen mit von Sammelleitungsanschlüssen (17, 18) abzweigenden Verteilern zur Einzelraumlüftung in Gebäuden mit Räumen mit Luftein- und Luftauslässen (22, 24, 26, 32, 34 36). Erfindungsgemäß werden dazu einzelne Luftein- oder Auslässe (22, 24, 26, 32, 34 36) verschlossen und das Gebläse (7, 8) so geregelt, dass sich dieselben Druckverhältnisse im Sammelleitungsanschluss (17, 18) einstellen. Der Gesamtvolumenstrom wird gemessen und die Differenz entspricht dem vorherigen Volumenstrom durch den nun verschlossenen Ein- oder Auslass. Der Abgleich erfolgt durch Vergleich mit Sollwerten und durch Veränderung der Drosselwerte der Drosseln (21, 23, 25, 31, 33, 35).
Patent DE-102018104735-A1 (DE)
Title: An tür montierter fahrzeugsitz
Inventor: BACCOUCHE MOHAMMED RIDHA
IPC: B60N2/14
Filed: 2018-03-01
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Karosserie und eine Tür, die relativ zu der Karosserie zwischen der offenen und der geschlossenen Position beweglich ist. Das Fahrzeug beinhaltet einen Sitz, der relativ zu der Tür befestigt ist. Der Sitz beinhaltet eine Sitzrückenlehne und eine Sitzfläche. Die Karosserie weist eine Längsachse auf und die Sitzfläche erstreckt sich von der Sitzrückenlehne zu der Längsachse entlang einer Fahrzeugquerrichtung senkrecht zu der Längsachse, wenn sich die Tür in der geschlossenen Position befindet.
Patent DE-102018104872-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung elektrischer und/oder elektronischer Komponenten eines Kfz-Moduls und ein derartiges Kfz-Modul mit automatischer Moduladressierung über Powerline
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H04L12/403
Filed: 2018-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Autoadressierungsverfahren zur Vergabe von Busknotenadressen innerhalb eines Datenbussystems mit einem Kommunikationsbus mit Busknoten (BK 1  ..... BK n ) und einem Busmaster (ECU). Die Busknoten werden über eine Versorgungsspannungsleitung (V bat ) mit elektrischer Energie versorgt. Der Kommunikationsbus (DB) ist mit dem Busmaster (ECU) und jedem Busknoten (BK 1 ... BK n ) verbunden. Innerhalb der Busknoten (BK 1  bis BK n ) ist ein jeweils zugeordneter Messwiderstand (Rm j ) in die Versorgungsspannungsleitung (V bat ) eingefügt. Jeder Busknoten (BK j ) verfügt über eine Adressierungsstromquelle (Iq j ) und über Mittel (D2, D3, Rm j ), um den Strom durch den Messwiderstand (Rm j ) zu erfassen. Die Adressierungsstromquelle (Iq j ) speist einen Adressierungsstrom in Richtung auf die Spannungsversorgung (SUP) in die Versorgungsspannungsleitung (V bat ) in denjenigen Anschluss des Messwiderstands (Rm j ) ein, der längs der Versorgungsspannungsleitung (V bat ) am entferntesten von der Spannungsversorgung (SUP) liegt. Mit Signalisierung eines Adressierungszustands nehmen die Busknoten diesen Adressierungszustand für die Durchführung eines Autoadressierungsverfahrens ein, jeder Busknoten (BK j ) erfasst den Spannungabfall über seien Messwiderstand (RM j ). Mit einer Adressierungsstromquelle (Iq j ) regelt er den Spannungsabfall auf einen vorgegebenen Wert aus. Ist er nicht der letzte Buknoten in der Kette der Busknoten ohne gültige Busknotenadresse, so ist der Adressierungsstrom seiner Adressierungsstromquelle (Iq j ) Null oder sehr gering. Ist er der letzte Buknoten in der Kette der Busknoten ohne gültige Busknotenadresse, so entspricht der Adressierungsstrom seiner Adressierungsstromquelle (Iq j ) dem vorgegeben Wert. Hierdurch kann der Busknoten erkennen, dass er der letzte Busknoten in der Kette der Busknoten ohne gültige Busknotenadresse ist. Er übernimmt dann die angebotene Busknotenadresse als gültige Busknotenadresse und nimmt am weiteren Verfahren nicht mehr teil. Auf diese Weise werden alle Busknoten nach und nach adressiert.
Patent DE-102018105123-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: DOERING JEFFREY ALLEN
IPC: B60W50/12
Filed: 2018-03-06
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Betreiben einer Kraftübertragung eines Hybridfahrzeugs bereitgestellt und beschrieben, das einen Verbrennungsmotor, eine elektrische Maschine, einen integrierten Anlasser/Generator und ein Getriebe beinhaltet. In einem Beispiel werden das Getriebeausgabedrehmoment und das Drehmoment der elektrischen Maschine angepasst, während ein Bremspedal und ein Gaspedal gleichzeitig angewendet werden.
Patent DE-102018108275-A1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zur Gurttrageerkennung
Inventor: SIEBECK BORIS
IPC: B60R22/48
Filed: 2018-04-09
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Gurttrageerkennung für ein Sicherheitsgurtsystem (12) eines Kraftfahrzeugs (14) wird vorgestellt. Die Vorrichtung (10) umfasst zumindest eine erste Sende-Empfangseinheit (24) für elektromagnetische Wellen sowie einen Transponder (28) und eine Steuereinheit (30). Die erste Sende-Empfangseinheit (24) ist, in Fahrzeuglängsrichtung (L) gesehen, vor oder hinter der Sitzposition eines Fahrzeuginsassen (16) angeordnet und mit der Steuereinheit (30) signalübertragend verbunden. Der Transponder (28) ist an einem dem Fahrzeugsitz (19) zugeordneten Gurtband des Sicherheitsgurtsystems (12) angeordnet und dazu ausgebildet, Abtastsignale der Sende-Empfangseinheit (24) zu empfangen und automatisch zu beantworten. Die Steuereinheit (30) ist dazu ausgebildet, basierend auf Ausgangssignalen der ersten Sende-Empfangseinheit (24) zu erkennen, ob der Fahrzeuginsasse (16) den Sicherheitsgurt (18) korrekt angelegt hat. Ferner wird ein Verfahren zur Gurttrageerkennung vorgeschlagen.
Patent DE-102018112794-A1 (DE)
Title: Lichtleiter für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: SCHOTT DOMINIK
IPC: F21V8/00
Filed: 2018-05-29
Abstract: Vorgestellt wird ein Lichtleiter für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung, der eine Lichteinkoppeloptik, eine erste und eine zweite Umlenkfläche aufweist, wobei die erste Umlenkfläche erste Teilbereiche aufweist und die zweite Umlenkfläche zweite Teilbereiche aufweist von denen jeder von einem ersten Teilbereich beleuchtet wird und wobei die Lage, Form und Größe der Teilbereiche unter anderem dadurch festgelegt ist, dass von einem zweiten Teilbereich ausgehendes Licht einen Öffnungswinkel aufweist, der kleiner ist als der Öffnungswinkel, mit dem der erste Teilbereich von der Lichteinkoppeloptik beleuchtet wird, dass sowohl die erste Umlenkfläche als auch die zweite Umlenkfläche monoton gekrümmte oder ebene glatte Flächen sind und dass die Größe und Lage der ersten Teilbereiche und der zweiten Teilbereiche so vorbestimmt sind, dass Unterschiede zwischen den Lichtstromdichten in den Strahlenbündeln, die von den zweiten Teilbereichen ausgehen, kleiner sind als Unterschied zwischen den Lichtstromdichten, die von den ersten Teilbereichen ausgehen.
Patent DE-102018115972-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Verfahren zum Herstellen eines Elektromotors
IPC: H02K15/02
Filed: 2018-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Elektromotors, bei dessen Ausführung ein Stator in einem Motorgehäuse befestigt wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Stator in einem ersten Schritt mittels eines Federelements in dem Motorgehäuse reibschlüssig fixiert wird, und dass in einem zweiten Schritt der verbliebene Zwischenraum zwischen dem Stator und dem Motorgehäuse und die Freiräume innerhalb des Stators mit Ausnahme eines Aufnahmeraumes für einen Rotor wenigstens teilweise mit einem härtenden Ausgießmaterial ausgegossen werden.
Patent DE-102018117428-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur objektklassifizierung in autonomen fahrzeugen
Inventor: RYAN LAWRENCE OLIVER
IPC: G06V20/58
Filed: 2018-07-18
Abstract: Systeme und Verfahren werden zum Steuern eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Objektklassifizierungsverfahren das Erhalten von Sensordaten, die einem Objekt zugeordnet werden, das durch ein Sensorsystem eines autonomen Fahrzeugs erfasst wird und das Ermitteln einer den Sensordaten zugeordneten Begrenzungskurve mittels eines Prozessors. Eine Vielzahl von Begrenzungskurvenmerkmalen werden basierend auf einem Satz von Konvexitäten und Konkavitäten, die der Begrenzungskurve zugeordnet werden, ermittelt. Das Objekt wird durch Anwenden der Vielzahl von Begrenzungskurvenmerkmale auf ein Maschinenlernmodell und das Erhalten einer Klassifizierungsausgabe klassifiziert.
Patent DE-102018118745-A1 (DE)
Title: Elektro-Pneumatische Handbremse (EPH) mit teilweise entkoppelten TCV (Europäische Ansteuerung)
Inventor: THIEL JULIAN VAN
IPC: B60T15/18
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektropneumatisches Steuermodul (1) für ein elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem für einen Fahrzeugzug mit einem Zugwagen und einem Anhänger. Das elektropneumatische Steuermodul (1) hat einen pneumatischen Vorratsanschluss (3), der mit einem Druckluftvorrat (3a) verbindbar ist, und einem Entlüftungsanschluss (4), der mit einer Entlüftung (5) verbunden ist, eine Anhängersteuereinheit (TCV), die eine Anhängersteuer-Ventileinheit (8), einen Anhängerbremsdruckanschluss (22) und einen Anhängerversorgungsdruckanschluss (21) aufweist, eine Feststellbremseinheit (EPH), die einen Federspeicher-Anschluss (6) für mindestens eine Federspeicherbremse für einen Zugwagen und eine Feststellbrems-Ventileinheit (10) aufweist, und eine elektronischen Steuereinheit (ECU) zum Steuern der Anhängersteuer-Ventileinheit (8) und der Feststellbrems-Ventileinheit (10). Ferner ist ein Rückschlagventil (20) welches, welches zwischen der Anhängersteuereinheit (TCV) und der Feststellbremseinheit (EPH) zum wenigstens teilweisen Entkoppeln der Anhängersteuereinheit (TCV) und der Feststellbremseinheit (EPH) angeordnet ist.
Patent DE-102018121373-A1 (DE)
Title: Windschutzaufsatz für eine Wasserpfeife
Inventor: KESKIN SEZGIN
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Windschutzaufsatz (3) für eine Wasserpfeife, insbesondere eine Shisha, mit einer Kohleauflage (2). Damit der Windschutzaufsatz (3) sehr kompakt ausgestaltet werden kann, umfasst er einen Auflageabschnitt (11), der eingerichtet ist, auf der Kohleauflage (2) aufzuliegen.
Patent DE-102018124223-A1 (DE)
Title: Vielstrahl-Teilchenstrahlsystem
Inventor: BIHR ULRICH
IPC: H01J37/26
Filed: 2018-10-01
Abstract: Ein Vielstrahl-Teilchenstrahlsystem umfasst ein Multiaperturplattenmodul, wobei das Multiaperturplattenmodul eine Basis, eine erste Multiaperturplatte, welche eine Vielzahl von Öffnungen aufweist und an der Basis gehaltert ist, eine zweite Multiaperturplatte, welche eine Vielzahl von Öffnungen aufweist und an der Basis gehaltert ist, und einen Aktuator umfasst:, welcher dazu konfiguriert ist, die erste Multiaperturplatte relativ zu der zweiten Multiaperturplatte zu verlagern.
Patent DE-102018126399-A1 (DE)
Title: Schließsystem und Verfahren zur Montage eines derartigen Schließsystems
Inventor: PORST FRANK
IPC: E05B9/02
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem zur Montage an einer Tür oder einem Fenster, umfassend ein Einsteckschloss (10), eine Rosette (40), eine Handhabe (20) und einen Mehrkantstift (50). Ferner umfasst das Schließsystem ein Gewinde (37), in das die Rosette (40) eindrehbar ist und an dem Einsteckschloss (10) ausgebildet oder an diesem drehfest anbringbar ist.