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Patent DE-112007001423-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, Adsorptionsmengenschätzvorrichtung für ein chemisches Filter in einem Brennstoffzellensystem, und Verfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: BAIKA TOYOKAZU
IPC: H01M8/0662
Filed: 2007-07-12
Granted: 2017-11-23
Abstract: Brennstoffzellensystem mit: einem Adsorber, der in einem Luftzufuhrweg zu einer Luftelektrode einer Brennstoffzelle platziert ist, wobei der Adsorber ein chemisches Filter zum Adsorbieren einer in Luft enthaltenen Verunreinigung beherbergt; einer Messeinrichtung zum Messen der Luftmenge, die den Adsorber pro Zeiteinheit durchlaufen hat; einer Erfassungseinrichtung zum Erfassen der Konzentration der Verunreinigung, die in der Luft der gemessenen Luftmenge enthalten ist, bevor die Luft in den Adsorber eintritt; einer Berechnungseinrichtung zum Berechnen einer korrigierten Luftmenge durch Korrigieren der gemessenen Luftmenge basierend auf einer Temperatur und einem Druck der Luft der gemessenen Luftmenge; einer Schätzeinrichtung zum Schätzen der Menge der an dem chemischen Filter adsorbierten Verunreinigung pro Zeiteinheit basierend auf der korrigierten Luftmenge, der Konzentration der Verunreinigung und der Adsorptionseffizienz des chemischen Filters; und einer Ausgabesteuereinrichtung zum Ermöglichen, dass ein Signal ausgegeben wird, wenn der kumulative Wert der Menge der Verunreinigung einen vorbestimmten Wert überschreitet.
Patent DE-112009000996-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System zum Reduzieren von NOx-Emissionen bei einem SCR-Katalysator
Inventor: GARIMELLA PHANINDRA
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-04-30
Granted: 2022-12-15
Abstract: Gemäß einer repräsentativen Ausführungsform enthält eine Vorrichtung (130) zum Reduzieren von NOx-Emissionen in einem Motorabgas ein NOx-Reduktions-Soll-Modul (300), das konfiguriert ist, eine NOx-Reduktionsanforderung (304) zu bestimmen. Die Vorrichtung enthält auch ein Ammoniakspeichermodul (350), das konfiguriert ist, einen Ammoniakspeichermodifizierer (352) zu bestimmen. Ein Ammoniak-Soll-Modul (310) der Vorrichtung ist konfiguriert, eine Ammoniakzusatzanforderung (326) zu bestimmen. Das Ammoniak-Soll-Modul kann in Daten empfangender Kommunikation mit dem Ammoniakspeichermodul kommunizieren, um den Ammoniakspeichermodifizierer zu empfangen, der zu der Ammoniakzusatzanforderung hinzugefügt wird. Die Vorrichtung enthält auch ein Reduktionsmittel-Soll-Modul (330), das konfiguriert ist, eine Reduktionsmittelinjektionsanforderung (332) zu bestimmen, die eine Reduktionsmittelmenge enthält, die dem Abgasstrom zugesetzt wird, um die Ammoniakzusatzanforderung zu erreichen.
Patent DE-112009002263-B4 (DE)
Title: Ionenfalle zum Kühlen von Ionen
Inventor: MAKAROV ALEXANDER
IPC: H01J49/04
Filed: 2009-09-11
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zum Ändern der kinetischen Energie von Ionen, umfassend: Einfangen von Ionen in einem Einfanggebiet einer Ionenfalle (25, 100, 200), wobei das Einfanggebiet eine erste Achse (35, 235) definiert; Lenken eines Gasstrahls (70, 270) durch das Einfanggebiet und entlang der ersten Achse (35, 235), um die kinetische Energie der eingefangenen Ionen dadurch ohne substantielle Dissoziation der eingefangenen Ionen zu ändern, wobei sich der Gasstrahl (70, 270) im Wesentlichen entlang einer einzigen Richtung ausbreitet und alle Partikel des Gasstrahls (70, 270) einen Bewegungsvektor mit einer dominanten Richtungskomponente aufweisen, wobei die dominante Richtungskomponente über alle Partikel richtungsgleich ist, und wobei in der Ionenfalle (25, 100, 200) entfernt von dem Gasstrahl (70, 270) ein Druck bereitgestellt wird, welcher allein zu niedrig wäre, um Ionen in der Ionenfalle (25, 100, 200) zu speichern.
Patent DE-112010005329-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: YOSHIDA KOJI
IPC: B62D25/20
Filed: 2010-03-02
Granted: 2017-07-13
Abstract: Fahrzeugfrontstruktur, die einen Rahmen eines Fahrzeugfrontabschnitts bildet, wobei die Fahrzeugfrontstruktur Folgendes aufweist: Seitenteile (10), die an Seitenendabschnitten des Fahrzeugs vorgesehen sind und sich in einer Längsrichtung des Fahrzeugs erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Seitenteile (10) einen Abschnitt (12) zum Umlegen eines Lastübertragungswegs aufweist, der derart aufgebaut ist, dass er bei Verformung durch eine von der Vorderseite des Fahrzeugs übertragene Last mit einer Maschineneinheit (20) in Kontakt kommt, die aus einer Batterie, einem Inverter, einem Elektromotor und/oder einer Brennkraftmaschine des Fahrzeugs gebildet ist, und dadurch einen Teil der verformenden Last in eine Richtung hin zu der Maschineneinheit (20) des Fahrzeugs umlegt, wobei der Abschnitt (12) zum Umlegen des Lastübertragungswegs zwischen zwei Befestigungsabschnitten (11) der Maschineneinheit (20) gebildet ist, und wobei der Abschnitt (12) zum Umschalten des Lastübertragungswegs eine Aussparung ist, die zu der Spur eines Vorderrads (50) des Fahrzeugs passt, die sich während des Lenkens ändert.
Patent DE-112010005936-B4 (DE)
Title: Antennen- und HF-Frontend-Anordnung
Inventor: IKONEN PEKKA
IPC: H01Q5/10
Filed: 2010-10-13
Granted: 2018-03-15
Abstract: Antennenanordnung, wobei die Antennenanordnung mindestens eine LTE- oder WCDMA-Tx&Rx-Antenne (3, 5), eine für Niederband-LTE oder -WCDMA ausgelegte MIMO-Rx- oder Diversitätsantenne (2) und eine für Hochband-LTE oder -WCDMA ausgelegte MIMO-Rx- oder Diversitätsantenne (4) umfasst und wobei mindestens eine der MIMO-Rx- oder Diversitätsantennen (2, 4) zum Senden und Empfangen von WLAN- und/oder BlueTooth-Signalen ausgelegt ist.
Patent DE-112011103758-B4 (DE)
Title: Gasisolierte Schalteinrichtung
Inventor: ARIOKA MASAHIRO
IPC: H02B13/02
Filed: 2011-01-25
Granted: 2017-03-23
Abstract: Gasisolierte Schalteinrichtung, die Folgendes aufweist: – einen Vakuumtrennschalter (140), der einen beweglichen Kontakt (145a) und einen stationären Kontakt (143a) im Vakuum aufweist, wobei der bewegliche Kontakt (145a) auf der einen Seite eines beweglichen Leiters (145) vorgesehen ist, der sich durch einen Balg (144) hindurch erstreckt, und wobei der stationäre Kontakt (143a) an einem stationären Leiter (143) vorgesehen ist; – eine Isolierstange (106), die an der dem beweglichen Kontakt (145a) gegenüberliegenden, anderen Seite des beweglichen Leiters (145) angekoppelt ist, der sich durch den Balg (144) des Vakuumtrennschalters (140) hindurch erstreckt; – einen Isolator (131), in welchem die Isolierstange (106) und an welchem eine erste Seite des Vakuumtrennschalters (140) mit seinem beweglichen Leiter (145) angeordnet ist und mittels dessen der Vakuumtrennschalter (140) elektrisch isoliert und gehaltert wird; – eine Abschirmung (151) der ersten Seite des Vakuumtrennschalters (140), die zwischen dem Vakuumtrennschalter (140) und dem Isolator (131) angeordnet ist und die den äußeren Umfang der anderen Seite des beweglichen Leiters (145) umgibt und sich in einer Richtung erstreckt, so dass sie den Vakuumtrennschalter (140) und den Isolator (131) verbindet, um eine Vergleichmäßigung eines elektrischen Feldes zu erzielen; – eine Fortsetzung der Abschirmung (151) mit einer weiteren Abschirmung (153, 154) zur Vergleichmäßigung des elektrischen Feldes, wobei ...
Patent DE-112012003689-B4 (DE)
Title: Pulverzuführeinrichtung und Pulverzuführverfahren
Inventor: SHIMONO Kimihiro
IPC: F27D3/18
Filed: 2012-09-04
Granted: 2020-12-10
Abstract: Pulverversorgungseinrichtung zum Zuführen eines Pulvers in einem Zuführtank nach außerhalb des Zuführtanks, das System mit:einer Pulverzuführröhre (70), von der wenigstens ein Teil ein Ausdehnungs-/Zusammenziehteil (71) ist, der sich in einer vertikalen Richtung ausdehnen und zusammenziehen kann, wobei die Pulverzuführröhre (70) mit einem oberen Abschnitt des Zuführtanks (11) verbunden ist und sie dafür ausgestaltet ist, das Pulver in dem Zuführtank (11) zuzuführen;einer Wägezelle (45), die dafür ausgestaltet ist, eine Last von dem Zuführtank (11) aufzunehmen, um die Last zu erfassen; gekennzeichnet durcheinen Druckindikator (43), der dafür ausgestaltet ist, einen Druck in dem Ausdehnungs-/Zusammenziehteil (71) zu erfassen; und eine Steuerungseinrichtung (60), wobei die Steuerungseinrichtung (60) ein Pulvergewicht oder eine Veränderungsrate im Pulvergewicht im Zuführtank (11) erhält, indem sie einen Wert verwendet, der erhalten wird, indem eine Subtraktion eines Werts proportional zum Druck in dem Ausdehnungs-/Zusammenziehteil (71), welcher durch den Druckindikator (43) erfasst wurde, von einer Last, die durch die Wägezelle (45) erfasst wurde, und eine Addition eines Werts proportional zu einer Veränderungsrate im Druck in dem Ausdehnungs-/Zusammenziehteil (71) durchgeführt wird und sie eine Flussrate des Pulvers, das nach außerhalb des Zuführtanks (11) zuzuführen ist, unter Verwendung des Pulvergewichts oder der Veränderungsrate im Pulvergewicht steuert, wobei das Ausdehnungs-/Zusammenziehteil (71) dazu ausgestaltet ist, es der Wägezelle (45) zu ermöglichen, das Gewicht des gesamten Zuführtanks (11) zu erfassen.
Patent DE-112013005197-B4 (DE)
Title: Induktionsheizvorrichtung, Verfahren zum Steuern der Induktionsheizvorrichtung und Programm
Inventor: UCHIDA NAOKI
IPC: H05B6/06
Filed: 2013-10-30
Granted: 2023-02-09
Abstract: Induktionsheizvorrichtung (100), die Folgendes umfasst:mehrere Resonanzwechselrichter (30,30a,30b), die in einer wechselseitigen Induktionsumgebung jeweils mehreren Induktionsheizspulen (La,Lb) Leistung zuführen, undeine Steuerschaltung (40), die Frequenzen von Spulenströmen , welche durch die mehreren Induktionsheizspulen (La,Lb) fließen, angleicht und die Spulenströme mit derselben Frequenz betreibt, wobei sie diese Frequenz so steuert, dass die Phasenwinkel zwischen Ausgangsspannungen von den mehreren Resonanzwechselrichtern (30,30a,30b) und den Spulenströmen in einen vorgegebenen Bereich fallen.
Patent DE-112013007781-B4 (DE)
Title: Lichtemittierendes Element, lichtemittierende Vorrichtung, Displayvorrichtung, elektronische Vorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H10K50/00
Filed: 2013-04-09
Granted: 2024-01-25
Abstract: Lichtemittierendes Element, das aufweist:eine erste Elektrode,eine erste lichtemittierende Schicht,eine zweite lichtemittierende Schicht, undeine zweite Elektrode, wobei die erste lichtemittierende Schicht zwischen der ersten Elektrode und der zweiten lichtemittierenden Schicht angeordnet ist,wobei die zweite lichtemittierende Schicht zwischen der ersten lichtemittierenden Schicht und der zweiten Elektrode angeordnet ist,wobei die erste lichtemittierende Schicht aufweist:eine erste phosphoreszierende Verbindung,ein erstes Wirtsmaterial, undeine erste organische Verbindung, wobei die zweite lichtemittierende Schicht aufweist:eine zweite phosphoreszierende Verbindung, undein zweites Wirtsmaterial, wobei das erste Wirtsmaterial und die erste organische Verbindung geeignet sind, einen Exciplex zu bilden,wobei das von der zweiten phosphoreszierenden Verbindung emittierte Licht eine längere Wellenlänge aufweist als das von der ersten phosphoreszierenden Verbindung emittierte Licht,wobei ein Band mit einem an der Seite der längsten Wellenlänge liegenden Peak einer Funktion ε(λ)λ4der zweiten phosphoreszierenden Verbindung mit einem Band aufweisend einen Peak des Phosphoreszenzspektrums F(λ) der ersten phosphoreszierenden Verbindung überlappt;wobei λ eine Wellenlänge bezeichnet, undwobei ε(λ) einen molaren Absorptionskoeffizienten bei der Wellenlänge λ bezeichnet.
Patent DE-112015002289-B4 (DE)
Title: Festkörper-Beleuchtungseinrichtungen mit einem zu einer Schwarzkörper-Ortskurve nicht übereinstimmenden Farbpunkt
Inventor: VAN DE VEN ANTONY PAUL
IPC: F21Y115/10
Filed: 2015-05-13
Granted: 2022-07-07
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, umfassend:wenigstens einen primären Festkörper-Lichtemitter, der angeordnet ist, um primäre Festkörper-Lichtemitter-Emissionen auszusenden, die eine dominante Wellenlänge in einem Bereich von 430 nm bis 480 nm umfassen;einen Luminophor, der angeordnet ist, um von wenigstens einem Teil von Emissionen des wenigstens einen primären Festkörper-Lichtemitters angeregt zu werden und diesen zu empfangen, und um Luminophor-Emissionen auszusenden, die eine dominante Wellenlänge in einem Bereich von ungefähr 535 nm bis ungefähr 585 nm umfassen;wenigstens einen zusätzlichen Festkörper-Lichtemitter, der angeordnet ist, um zusätzliche Festkörper-Lichtemitter-Emissionen zu erzeugen, die eine dominante Wellenlänge in einem Bereich von 590 nm bis 630 nm umfassen; undwobei eine Kombination von (A) Licht, das die Beleuchtungseinrichtung verlässt und von dem wenigstens einen primären Festkörper-Lichtemitter emittiert wurde, (B) Licht, das die Beleuchtungseinrichtung verlässt und von dem Luminophor emittiert wurde, und (C) Licht, das die Beleuchtungseinrichtung verlässt und von dem wenigstens einen zusätzlichen Festkörper-Lichtemitter emittiert wurde, bei Abwesenheit von irgendwelchem zusätzlichen Licht, ein Lichtgemisch mit einem Farbpunkt definiert auf einem CIE 1976 u'-v' Chromatizitätsdiagramm durch einen korrelierten Farbtemperaturwert in einem Bereich von 2500 K bis 10.000 K und durch einen Plank'schen Offset Delta u'v' Wert in einem Bereich von nicht größer als negativ 0,01 erzeugen würde; undwobei bei der Beleuchtungseinrichtung irgendein elektrisch aktivierter Festkörper-Lichtemitter fehlt, der angeordnet ist, um Emissionen (i) mit einer dominanten Wellenlänge in einem Bereich von 430 nm bis 480 nm und (ii) die Beleuchtungseinrichtung ohne Durchgang durch eine Schicht oder einen Bereich, die/der ein luminophorisches Material umfasst, verlassend zu erzeugen.
Patent DE-112015003391-B4 (DE)
Title: Duplexer
Inventor: TAKAMINE YUICHI
IPC: H03H9/72
Filed: 2015-06-15
Granted: 2022-04-28
Abstract: Duplexer (1), umfassend:einen Eingangsanschluss (8) und einen Ausgangsanschluss (10), die auf einem piezoelektrischen Substrat (2) gebildet sind,ein Sendefilter (1B) undein Empfangsfilter (1A),wobei mindestens eines des Sendefilters (1B) und des Empfangsfilters (1A) enthält:das piezoelektrische Substrat (2),einen Elektrodenabschnitt eines Filters für elastische Wellen (3), der ein längs gekoppeltes Filter für elastische Wellen vom Resonator-Typ (9) enthält und so auf dem piezoelektrischen Substrat angeordnet ist, dass ein Filter für elastische Wellen gebildet wird, und mehrere Erdungsanschlüsse (12A, ..., 12D) aufweist, die mit einem Erdungspotenzial zu verbinden sind,eine Stützschicht (4) mit einem Hohlraum (4A), der den Elektrodenabschnitt eines Filters für elastische Wellen umschließt, und auf dem piezoelektrischen Substrat ausgebildet ist,ein Abdeckelement (5), das so auf der Stützschicht angeordnet ist, dass es den Hohlraum in der Stützschicht abdichtet, undmehrere Durchkontaktlochelektroden (6A, 6D), die so gebildet sind, dass sie die Stützschicht (4) und das Abdeckelement (5) durchdringen, und erste und zweite Endabschnitte (6A1, 6A2, 6D1, 6D2) aufweisen, undwobei die mehreren Erdungsanschlüsse (12A, ..., 12D) gemeinsam auf dem piezoelektrischen Substrat (2) verbunden sind, die mehreren Erdungsanschlüsse (12A, ..., 12D) elektrisch mit den jeweiligen ersten Endabschnitten (6A1, 6D1) der mehreren Durchkontaktlochelektroden verbunden sind, und die zweiten Endabschnitte (6A2, 6D2) der mehreren Durchkontaktlochelektroden das Filter für elastische Wellen mit einem äußeren Erdungspotenzial verbinden,gekennzeichnet durcheinen ersten Parallelarmresonator (P1), der an einem Ende mit einem Knoten zwischen dem Eingangsanschluss und dem Elektrodenabschnitt eines Filters für elastische Wellen verbunden ist und am anderen Ende mit den mehreren Erdungsanschlüssen (12A, ..., 12D), die gemeinsam auf dem piezoelektrischen Substrat (2) verbunden sind, verbunden ist, undeinen zweiten Parallelarmresonator (P2), der an einem Ende mit einem Endabschnitt des Elektrodenabschnitts eines Filters für elastische Wellen auf der Ausgangsanschlussseite verbunden ist und am anderen Ende mit den mehreren Erdungsanschlüssen (12A, ..., 12D), die gemeinsam auf dem piezoelektrischen Substrat (2) verbunden sind, verbunden ist.
Patent DE-112016003924-B4 (DE)
Title: Schaftfräser und Verfahren des Herstellens eines maschinell-bearbeiteten Produkts
Inventor: KURODA MASAHIKO
IPC: B23C5/10
Filed: 2016-08-29
Granted: 2021-09-16
Abstract: Ein Schaftfräser (30), aufweisend:
 einen stangenförmigen Körper (1), welcher sich entlang einer Rotationsachse (O) ausgehend von einem ersten Ende (A) zu einem zweiten Ende (B) erstreckt,
 eine Schneidkante (2), welche an einer Seite des ersten Endes (A) des Körpers (1) angeordnet ist,
 einen Einschnitt (3), welcher benachbart zur Schneidkante (2) angeordnet ist,
 eine erste Nut (4a), welche den Einschnitt (3) umgibt und sich ausgehend vom Einschnitt (3) in Richtung zum zweiten Ende (B) wendelförmig erstreckt, und
 eine zweite Nut (4b), welche die erste Nut (4a) umgibt und sich ausgehend von der ersten Nut (4a) in Richtung zum zweiten Ende (B) wendelförmig erstreckt,
 wobei in einem Querschnitt orthogonal zur Rotationsachse (O) eine Tiefe der ersten Nut (4a) größer ist als eine Tiefe der zweiten Nut (4b),
 wobei die Tiefe der ersten Nut (4a) ausgehend von der Seite des ersten Endes (A) in Richtung zur Seite des zweiten Endes (B) abnimmt,
 wobei die Tiefe der zweiten Nut (4b) an einem Punkt näher an einer Seite des zweiten Endes (B) als die erste Nut (4a) ausgehend von der Seite des ersten Endes (A) in Richtung zur Seite des zweiten Endes (B) abnimmt und
 wobei eine Neigung der Tiefe der zweiten Nut (4b) sanfter ist als eine Neigung der Tiefe der ersten Nut (4a).
Patent DE-112016006962-B4 (DE)
Title: Erkennungsregionschätzvorrichtung, Erkennungsregionschätzverfahren und Erkennungsregionschätzprogramm
Inventor: HIRATA TAKAHISA
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-07-05
Granted: 2020-06-25
Abstract: Erkennungsregion-Schätzvorrichtung (100), umfassend:eine Visuell-Erkennungsregion-Recheneinheit (101), die eine Visuell-Erkennungsregion berechnet, die durch einen Fahrer eines Mobilkörpers visuell wahrgenommen wird, in einem Mobilkörper-Koordinatensystem, basierend auf dem Mobilkörper auf Basis einer Blicklinienrichtung des Fahrers;einer Erkennungsregion-Recheneinheit (104) zum Berechnen einer durch den Fahrer im Mobilkörper-Koordinatensystem wahrgenommenen Erkennungsregion auf Basis der durch die Visuell-Erkennungsregion-Recheneinheit berechneten Visuell-Erkennungsregion, undeine Bewegungsbetrag-Messeinheit (113), die einen Bewegungsbetrag pro Einheitszeit des Mobilkörpers im Mobilkörper-Koordinatensystem misst, wobei die Erkennungsregion-Recheneinheit (104) die vor der einen Einheitszeit berechnete erkannte Region auf Basis des Bewegungsbetrags pro Einheitszeit, der durch die Bewegungsbetrag-Messeinheit (113) gemessen ist, bewegt und die erkannte Region durch Hinzufügen der durch die Visuell-Erkennungsregion-Recheneinheit (101) berechneten Visuell-Erkennungsregion zu der bewegten erkannten Region aktualisiert.
Patent DE-112017002256-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit Dämpferbaugruppe mit einer Einheit zur Hysteresesteuerung
Inventor: AVINS DAVID
IPC: F16F15/121
Filed: 2017-04-24
Granted: 2023-06-15
Abstract: Drehmomentwandler (10), der umfasst:einen axial verschiebbaren Turbinenkolben (20); undeine an dem Turbinenkolben (20) befestigte Dämpferbaugruppe (62), wobei die Dämpferbaugruppe (62) enthält:ein erstes Deckblech (64);ein zweites Deckblech (66);eine Vielzahl von Befestigungselementen (74), die das erste Deckblech (64) so mit dem zweiten Deckblech (66) verbindet, dass das zweite Deckblech (66) von dem ersten Deckblech (64) beabstandet ist;einen ersten Antriebsflansch (70) axial zwischen dem ersten und dem zweiten Deckblech (64, 66);einen zweiten Antriebsflansch (71) zwischen dem ersten und dem zweiten Deckblech (64, 66); undein elastisches Bauelement (100) axial zwischen dem ersten und dem zweiten Deckblech (64, 66), wobei das erste Deckblech (64), das zweite Deckblech (66), der zweite Flansch (71), die Befestigungselemente und das elastische Bauelement (100) unabhängig von dem Antriebsflansch (70) zusammen mit der Kolbenturbine (20) axial verschiebbar sind, wobei das elastische Bauelement (100) dafür vorgesehen ist, während des axialen Verschiebens des ersten Deckblechs (64), des zweiten Deckblechs (66), des zweiten Flanschs (71), der Befestigungselemente und des elastischen Bauelements (100) eine gesteuerte Hysterese der Drehbewegung zwischen dem zweiten Antriebsflansch (71) und dem ersten sowie dem zweiten Deckblech (64, 66) zu erzeugen.
Patent CZ-279255-B6 (CZ)
Title: Flat self-adhesive waterproof material
Inventor: MANDIK LUMIR ING
IPC: C09J7/38
Filed: 1990-01-24
Abstract: The invention consists of a base support waterproof layer equipped on one or both sides with a layer on pressure sensitive adhesive with removable cover foil. This adhesive is a mixture of 50 to 100 mass parts of acrylic copolymer of average molecular mass of 10,000 to 60,000 and 2 to 50 mass parts of an oligomeric material on a base of natural and/or synthetic resins. Other components can be polyamine hardeners of epoxy resins in a quantity up to 40 mass parts and additives of the type of inorganic powdered fillers, pigments or colours in a quantity to 60 mass parts. The acrylic copolymer is a product of radical copolymerisation of a mixture of monomers, containing 40 to 98 % by weight of specified alkyl esters of acrylic acid and 2 to 15 % by weight of monomers from a group including acrylic acid, methacrylic acid and their non-substituted or nitrogen substituted amides. Their comonomers can also be unsaturated monomers with the oxirane group in a quantity up to 5 % by weight of specified alkyl esters of methacrylic acid, styrene and its alkyl derivatives and vinyl acetate in a quantity up to 40 % by weight.
Patent SK-281752-B6 (SK)
Inventor: DALMASES BARJOAN PERE
IPC: A61K31/435
Filed: 1995-02-07
Abstract: Je opísaný spôsob prípravy 3-{2-[4-(6-fluórbenzo[d]izoxazol- 3-yl)piperidin-1-yl]etyl}-2-metyl-6,7,8,9-tetrahydro-4H- pyridol[1,2-a]pyrimidin-4-ónu vzorca (I) reakciou 3-(2-aminoetyl)-2-metyl-6,7,8,9-tetrahydro-4H-pyrido- [1,2-a]pyrimidin-4-ónu vzorca (II) so zlúčeninou vzorca (III), kde značí Y a Z rovnaké alebo navzájom odlišné uvoľňovanie skupiny, ako je halogén alebo C1-6 alkyl alebo fenylsulfonyloxy skupina za prítomnosti rozpúšťadla a zásady. Ďalej sú opísané zlúčeniny vzorca (II) a vzorca (III), kde Z a Y má uvedený význam, ako medziprodukty spôsobu prípravy zlúčeniny vzorca (I).ŕ
Patent SK-283945-B6 (SK)
Title: Synergistic herbicidal mixtures containing cyclohexenone oxime ether
Inventor: SIEVERNICH BERND
IPC: A01N43/18
Filed: 1996-09-12
Abstract: The invention concerns herbicides containing: a) at least one cyclohexenone oxime ether of formula (I); and b) at least one of the following 44 compounds: b1) bromobutide, dimepiperate, etobenzanid, propanil; b2) anilofos, mefenacet; b3) 2,4,-D, MCPB, naproanilide; b4) bentazon; b5) pyrazolynate/pyrazolate, sulcotrione; b6) esprocarb, molinate, pyributicarb, thiobencarb/benthiocarb; b7) quinclorac; b8) butachlor, butenachlor, pretilachlor, thenylchlor; b9) cycloxydim, sethoxydim; b10) pendimethalin; b11) cyhalofop-butyl, fenoxaprop- ethyl; b12) benzofenap, pyrazoxyfen; b13) dithiopyr; b14) 2,6-bis[(4,6-dimethoxypyrimidine-2-yl)oxy]benzoic acid sodium salt, 2-[(4,6-dimethoxypyrimidine-2-yl)oxy]-6-[1- (methoxyimino)ethyl]benzoic acid methylester; b15) azimsulfuron, bensulfuron-methyl, cinosulfuron, cyclosulfamuron, ethoxysulfuron, imazosulfuron, pyrazosulfuron-ethyl; b16) dimethamethryn, simetryn/simetryne; b17) benfuresate; b18) cafenstrole; b19) cinmethylin; b20) piperophos.