baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010009921-U1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Einheit
IPC: B66C13/12
Filed: 2010-07-06
Abstract: Kolben-Zylinder-Einheit mit einer mechanischen Verriegelungseinheit zum Ver- und Entriegeln der Kolben-Zylinder-Einheit, insbesondere zur Unterbindung einer unbeabsichtigten Einfahrbewegung des Kolbens in das Zylinderrohr, dadurch gekennzeichnet, dass die Verrriegelungseinheit wenigstens einen Antrieb für die automatische Ver- und Entriegelung der Kolben-Zylinder-Einheit umfasst.
Patent DE-202010009958-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Eindecken eines Gebäudedaches
IPC: E04D3/363
Filed: 2010-07-07
Abstract: Anordnung zum Eindecken eines Gebäudedaches, umfassend mindestens eine erste Blechbahn (10), die an zumindest einem Rand eine erste Abkantung (14) aufweist, und eine zweite Blechbahn (12), die an zumindest einem Rand eine zweite Abkantung (16) aufweist, die mit der ersten Abkantung (14) der ersten Blechbahn (10) zur Ausbildung eines Schnappfalzes (18) in Eingriff steht, sowie mindestens ein Fixierblech (20), das über eine Lasche an einer der Abkantungen (14) eingehängt ist und einen Fußabschnitt (24) zur Anbindung an eine Dachunterkonstruktion hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (22) verschiebbar an dem Fixierblech (20) geführt ist.
Patent DE-202010012165-U1 (DE)
Title: Ausbeulhebel für Dellen und Hagelschäden
IPC: B21D1/10
Filed: 2010-09-03
Abstract: Ausbeul-Universalhebel zum Ausbeulen und Rückformen von Karosseriebeschädigungen der aus Einzelmodulen zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Material Federstahl, Carbon-Federstahl, VA Stahl, Kohlefaser oder ähnlich feste Werkstoffe verwendet werden und der Durchmesser des Ausbeulhebels zwischen 8 mm und 40 mm vorzugsweise zwischen 20 mm und 25 mm liegt, wobei Rohrmaterial, bedingt durch die größere Oberflächenspannung einerseits, sowie Gewichtsreduktion andererseits, Stangen-Material vorzuziehen ist.
Patent DE-202010014207-U1 (DE)
Title: Wärmespeicherbehälter
IPC: F28D20/00
Filed: 2010-04-24
Abstract: Wärmespeicherbehälter (1) zum Speichern eines Wärmeträgerfluids, insbesondere zum Speichern von Warmwasser, umfassend eine einen Innenraum (2) definierende Seitenwandung (3), und eine Wärmedämmungseinrichtung (4) zum Reduzieren einer Wärmeübertragung von dem Wärmeträgerfluid zu der Seitenwandung (3), insbesondere eine zumindest teilweise innerhalb der Seitenwandung (3) angeordnete Wärmedämmungseinrichtung (41) und/oder eine außerhalb der Seitenwandung (3) angeordnete Wärmedämmungseinrichtung (42), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest teilweise innerhalb der Seitenwandung (3) angeordnete Wärmedämmungseinrichtung (41) Mittel zur Reduzierung der Wärmeübertragung von dem Innenraum (2) zu der Seitenwandung (3) aufweist, welche zumindest teilweise von dem Wärmeträgerfluid durchströmbar ausgeführt sind.
Patent DE-202011001153-U1 (DE)
Title: Isolierter Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-01-04
Abstract: Isolierter Ratschenschlüssel, umfassend:  einen Körper (2) und  eine Isolierschicht (3), die einen Außenbereich des Körpers (2) abdeckt,  dadurch gekennzeichnet, dass:  der Körper (2) in einen Kopf (20) und einen Griff (21) unterteilt ist,  eine Durchgangsöffnung (200) in dem Kopf (20) definiert ist, in der eine Ratscheneinrichtung (22) montiert ist,  die Ratscheneinrichtung (22) einen polygonalen Nocken (24) umfasst, der sich von ihr erstreckt und durch die Isolierschicht (3) führt, wobei der polygonale Nocken (24) zur Kopplung mit einem Werkstück geeignet ist, und sich ein Betätigungselement (23) durch die Isolierschicht (3) und die Durchgangsöffnung (200) erstreckt, wobei das Betätigungselement (23) teilweise und bewegbar in dem polygonalen Nocken (24) aufgenommen ist; und  die Isolierschicht (3) einen verbreiterten Abschnitt (30) aufweist, der den Kopf (20) bedeckt, eine erste Aussparung (31), die in dem verbreiterten Abschnitt (30) vorgesehen ist und das Betätigungselement (23) bewegbar aufnimmt, und eine erste...
Patent DE-202011001799-U1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung
IPC: G07C1/30
Filed: 2011-01-21
Abstract: Kommunikationsvorrichtung zur Übermittlung einer Information zum Verhindern eines Abschleppvorgangs eines Fahrzeugs mit einem Abschnitt zur Wiedergabe einer Kontaktinformation, mit einem Abschnitt zur Wiedergabe einer Information hinsichtlich einer Zeitdauer zum Entfernen des Fahrzeugs, wobei wenigstens ein Abschnitt einen variablen Bereich aufweist.
Patent DE-202011106160-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V17/10
Filed: 2011-09-28
Abstract: Leuchte mit einem Montageelement (11) zum Aufnehmen mindestens eines Leuchtmittels (25) und zum Befestigen an einer Wand oder Decke (30), mit einem abnehmbaren, lichtdurchlässigen Leuchtenschirm (16, 31), und mit mindestens einer magnetischen Halteverbindung (23), dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Leuchtenschirm (16, 31) mittels der mindestens einen magnetischen Halteverbindung (23) lösbar mit dem Montageelement (11) verbindbar ist.
Patent DE-202011107104-U1 (DE)
Title: Elektronische Aussenspiegel für KFZ-Neuaufnahme
IPC: B60R1/06
Filed: 2011-10-25
Abstract: Elektronische Aussenspiegel für KFZ zur Überwachung des Strassenverkehrs im Rück- und den Seitenräumen eines KFZ durch den Fahrzeugführer analog der Funktion der heutigen optischen Aussenspiegel dadurch gekennzeichnet, dass der klobige optische Aussenspiegel der bei einem handelsüblichen PKW beispielsweise je 25 cm auf beiden Seiten von der Karosserie absteht durch je eine strömungsgünstige zylinderförmige nach hinten gerichtete Videocam ersetzt wird, die mit einem Zylinderdurchmesser von 2,5 cm auskommen kann.
Patent DE-202011107185-U1 (DE)
Title: Halte- bzw. Aufhängevorrichtung
IPC: F16B7/14
Filed: 2011-10-26
Abstract: Halteeinrichtung, umfassend einen Hülsenkörper (1), ein in den Hülsenkörper eingreifendes Kolbenteil (2), eine Druckfeder (5) zwischen Hülsenkörper und Kolbenteil, das diese beiden Elemente (1 und 2) auseinander drückt, und ein Zugelement (3), das sich durch beide Elemente erstreckt, wobei über den Umfang des Kolbenteils (2) verteilt in radialen Bohrungen Eingriffselemente wie Kugeln (4) beweglich eingesetzt sind, die auf dem Umfang des Zugelementes (3) zur Anlage kommen und mit einer Schrägfläche (1.1) in dem Hülsenkörper (1) zusammenwirken.
Patent DE-202012000108-U1 (DE)
Title: Türscharnier mit einem integrierten Brems- und Blockiersystem
IPC: E05D11/08
Filed: 2012-01-07
Abstract: Türscharnier ist ein Funktionsteil im Türbeschlagbereich, insbesonders für Wohnzimmertüren, Fenstern usw., bestehend aus zwei Funktionsteile aus einem beweglichen Oberteil A, welches am Türblatt D befestigt ist und einem feststehenden Unterteil B welches am Türzargen C befestigt ist. Das Oberteil A besteht aus einer Lagerbüchse mit einem stufenlosen verstellbaren Befestigungsbolzen, sowie einer Lagerbohrung. In diese Lagerbohrung wird der spezial Scharnierbolzen mit den drei gesicherten Stahlkugeln und einen in der Mitte eingeschraubten Gewindestift mit Ölkanal eingepresst. Dieses Oberteil A wird in das feststehende Unterteil B welches mit dem stufenlosen verstellbaren Befestigungsbolzen am Türzargen C befestigt ist mit dem angefasten spezial Scharnierbolzen in die untere Lagerbohrung eingeführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbohrung (27) am unteren Teil an der Lagerbohrung (27) eine Aufnahmenute (29) angebracht ist. In diese Aufnahmenute (29) wird mittels einem Gewindestifte (23) mit Ölkanal (23a) im spezial Scharnierbolzen (14) durch rechtsdrehend des Gewindestiftes (23) mit Ölkanal (23a) werden die drei Stahlkugeln...
Patent DE-202012001340-U1 (DE)
Title: Luftkühleranordnung
IPC: F24F5/00
Filed: 2012-02-13
Abstract: Luftkühleranordnung (1), umfassend zwei übereinander liegende Ebenen in einem Isoliergehäuse (2), wobei – in der unteren Ebene eine Unterdruckkammer (5) und eine Umlenkkammer (7), getrennt durch einen von der zu kühlenden Luft durchströmten Kahler (8), hintereinander angeordnet sind und dass – mehrere in der oberen Ebene einer Überdruckkammer (6) mit in vertikaler Achslage angeordneten axial ansaugenden und radial fördernden Ventilatoren (10) angeordnet sind, wobei – die Ventilatoren (10) aus der Umlenkkammer (7) der unteren Ebene die gekühlte Luft ansaugen und radial in die Überdruckkammer (6) der oberen Ebene hineinfördern und dass – eine Strömungsleitklappe (3) vorgesehen ist, die in einer Betriebsstellung horizontal und in einer Abtaustellung vertikal positionierbar ausgebildet ist, wobei – die Strömungsleitklappe (3) in der Betriebsstellung Teil der horizontalen Segmentierung der Luftkühleranordnung (1) und in der Abtaustellung Teil einer vertikalen Ebene des Isoliergehäuses ist.
Patent DE-202012003742-U1 (DE)
Title: Einziehfahrwerk für Flugzeuge
IPC: B64C25/10
Filed: 2012-04-12
Abstract: Einziehfahrwerk für Flugzeuge dadurch gekennzeichnet, dass eine drehbare Radschwinge (3) ein Langloch (1) aufweist, in dem ein U-förmiger Drehebel (7) gleitet und das Langloch (1) so lang ausgeführt ist, damit der U-förmiger Drehebel (7) über 90° hinaus gedreht werden kann und sich dadurch die Position der Radschwinge (3) weiter verändert.
Patent DE-202012005461-U1 (DE)
Title: Eingabegerät für berührungsempfindliche, kapazitive Displays
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-05-29
Abstract: Eingabegerät für kapazitive, berührungsempfindliche Displays, wobei das Gerät ein einfacher Stift ist, wobei der einfache Stift spitzbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet dass das Gerät als eine Mine vorliegt, oder dass das Gerät als eine Mine mit einer Beschichtung vorliegt, oder dass das Gerät als eine Mine mit einer Umhüllung vorliegt, oder dass das Gerät eine Mine, eine Umhüllung und eine Beschichtung aufweist, und dass die Mine, die Umhüllung und/oder die Beschichtung elektrisch leitfähig ausgebildet ist bzw. sind.
Patent DE-202012005467-U1 (DE)
Title: Wagenkasten eines Schienenfahrzeugs
IPC: B61D17/00
Filed: 2012-06-05
Abstract: Wagenkasten eines Schienenfahrzeugs, mit einem Torsionskasten (1) im unteren Wagenkastenendbereich und wenigstens einer im/am Wagenkasten unterzubringende Komponente, dadurch gekennzeichnet, dass der Torsionskasten (1) wenigstens eine Montageöffnung (11, 12, 13) hat, so dass sein Inneres zur Aufnahme der Komponente zugänglich ist, und in seinem Inneren Befestigungselemente (8) zur Anbringung der Komponente aufweist.
Patent DE-202012005629-U1 (DE)
Title: Stammbaum zur Darstellung von Verwandschafts- und Zugehörigkeitsverhältnissen der Gäste bei Veranstaltungen, z.B. Hochzeiten oder Familienfeiern
IPC: G09B29/00
Filed: 2012-06-06
Abstract: Geschützt wird eine stammbaumähnliche verzweigte Struktur (Stammbaum, Strahlen, Wege etc.) zur systematischen Erfassung und Zuordnung eines bestimmten Personenkreises, z. B. Gäste auf Festen, Feiern, Veranstaltungen, Seminaren etc. Die im Folgenden als Gästebaum bezeichnete Struktur wird auf einem flächigen Träger, z. B. einem Poster oder einer Pappe aufgebracht. Wahlweise kann der Träger auch dreidimensionale Struktur besitzen, z. B. eine baumähnliche Struktur aus Sperrholz oder in der Art eines Mobiles gestaltet sein. Auf bzw. an den Träger werden Fotos des bestimmten Personenkreises angebracht, die eine Zuordnung ermöglichen.
Patent DE-202012008662-U1 (DE)
Title: Haarklammer
IPC: A45D8/20
Filed: 2012-09-10
Abstract: Haarklammer mit einer oberen Klemmplatte 1 mit einem schmalen länglichen Körper 12, der eine obere und eine untere Seite definiert, die sich gegenüberliegen, einer Klemmfläche 13, die an der unteren Seite des schmalen länglichen Körpers 12 der oberen Klemmplatte 1 angeordnet ist, zwei Lokalisierungsblöcken 14, die an der unteren Seite des schmalen länglichen Körpers 12 der oberen Klemmplatte 1 an einer Vorder- und einer Rückseite, die sich in Bezug auf die Klemmfläche 13 gegenüberliegen, angeordnet sind, zwei Koppelflanschen 11, die sich parallel zu beiden Seiten und senkrecht von einem hinteren Ende davon erstrecken, und einem an jedem Koppelflansch 11 der oberen Klemmplatte 1 angeordneten Schwenkloch 111, einer unteren Klemmplatte 2 mit einem schmalen länglichen Körper 22, der eine obere und eine untere Seite definiert, die sich gegenüberliegen, einer Klemmfläche 23, die an der oberen Seite des schmalen länglichen Körpers 22 der unteren Klemmplatte 2 angeordnet ist, zwei...
Patent DE-202012008807-U1 (DE)
Title: Handtuch mit verschließbarer wasserdichter und/oder wasserabweisender Tasche
IPC: A47K10/02
Filed: 2012-09-13
Abstract: Handtuch mit verschließbarer wasserdichter und/oder wasserabweisenden Tasche dadurch gekennzeichnet, dass es vorzugsweise aus Mikrofaser, aber auch anderen Materialien beliebiger Größe besteht, und an einer ihrer Außenseiten mit einer wasserabweisenden und/oder wasserdichten Sicherheitstasche (2) ausgestattet ist, wobei die Sicherheitstasche (2) eine Innentasche (3) aufweist, die aus wasserdichter Folie, vorzugsweise PVC, besteht, und die Sicherheitstasche (2) verschließbar ausgestaltet ist.
Patent DE-202012009779-U1 (DE)
Title: Mini-Lautsprecher
IPC: B62J11/00
Filed: 2012-10-12
Abstract: Mini Lautsprecher dadurch gekennzeichnet, dass er an seiner Unterseite auf das Befestigungsteil aufgeschraubt wird. Dabei befindet sich die Schraube (1) immer jeweils im Befestigungsteil an dessen Oberseite und das Gewinde (2) im Lautsprecher an dessen Unterseite
Patent DE-202012011437-U1 (DE)
Title: Sonnenschirmhalter
IPC: A45B23/00
Filed: 2012-11-28
Abstract: Sonnenschirmhalter 1 umfassend ein rundes, tellerförmiges Kunststoffteil, mit einem nach unten gezogenen und nach aussen abgerundeten Aussenring 10, mit einer Verzahnung 3 an der Unterseite. Mehrere Versteifungsrippen 6, mit einer, Verzahnung 3' an der Unterseite, eine Halterungshülse 4, mit drei horizontalen Hülseneinschnitten 4' einen, über drei Hülsenverbindungen 7 gespannten Gummiring 5 und mehrere Rundöffnungen 2 an der Oberseite.
Patent DE-202012012560-U1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung für Platten, wie Fußbodenbeläge oder Dachschindeln aus Kunststoff, Gummi oder einem anderen zähen oder elastischen Werkstoff
IPC: B26D1/30
Filed: 2012-05-22
Abstract: Schneidevorrichtung mit einem an einem Gestell (1) schwenkbar befestigten Schneidmesser (10), dessen Schneidkante (12) beim Schnitt in einen Eintauchschlitz (6) zwischen zwei Tragholmen (2) eintaucht, um aus einem auf den Tragholmen (2) aufliegenden plattenförmigen Werkstück (9) einen Materialstreifen (9') herauszudrücken, wobei die Weite des Eintauchschlitzes (6) so auf die Materialstärke des Schneidmessers abgestimmt ist, dass bei mittig im Eintauchschlitz (6) liegendem Schneidmesser (10) zwischen jeder der beiden Tragholmkanten (4') bzw. Schlitzwänden (4) und den ihnen gegenüberliegenden Breitseiten (11) des Schneidmessers (10) zumindest im Bereich der Schneidkante (12) ein Spaltabstand bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass die in Richtung des Eintauchschlitzes weisende Wandung des Tragholms (2) mit einer Profilierung versehen ist, in die eine Gegenprofilierung einer Spaltverminderungsleiste (5) eingreift, mit der die Spaltbreite (4') eingestellt ist.
Patent DE-202012013385-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/35
Filed: 2012-12-11
Abstract: Anzeigevorrichtung, mit: einer Anzeigetafel (100), wobei die Anzeigetafel umfasst: ein vorderes Substrat; und ein hinteres Substrat, das unter dem vorderen Substrat angeordnet ist; einem Führungselement (110), das einen Umfangsbereich einer Rückseite der Anzeigetafel stützt; einem Adhäsionselement (300), das das Führungselement an der Anzeigetafel befestigt; und einer Bodenabdeckung (210), die einen unteren Abschnitt des Führungselements trägt, wobei eine Oberseite des Führungselements umfasst: einen Kontaktteil (114), der die Anzeigetafel kontaktiert; einen kontaktfreien Teil (115), der von einer Oberseite des Kontaktteils nach unten gestuft bzw. vertieft ist, um von der Rückseite der Anzeigetafel getrennt zu sein, wobei der Kontaktteil so konfiguriert ist, dass er eine Rückseite der Anzeigetafel kontaktiert, und wobei das Adhäsionselement auf dem kontaktfreien Teil angeordnet ist und an der Rückseite der Anzeigetafel anhaftet.
Patent DE-202012100272-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme elektrotechnischer Komponenten
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-01-26
Abstract: Gehäuse (7) zur Aufnahme elektrotechnischer Komponenten, welches Gehäuse (7) eine erste und zumindest eine weitere Gehäuseschale (22, 23) zur Bildung eines Aufnahmeraums (21) für elektrotechnische Komponenten umfasst, wobei die erste Gehäuseschale (22) einen ersten Gehäusesteg (35) aufweist, welcher wenigstens eine erste Dichtfläche (32) ausbildet, und die weitere Gehäuseschale (23) einen weiteren Gehäusesteg (36) aufweist, welcher wenigstens eine weitere Dichtfläche (33) ausbildet, wobei der erste Gehäusesteg (35) und der weitere Gehäusesteg (36) Bestandteil einer Innenwand (40) eines doppelwandigen Mantelabschnittes (26) des Gehäuses (7) sind, und wobei wenigstens ein schnur- oder ringförmiges, elastisches Dichtungselement (30, 30') zur Abdichtung eines Übergangsabschnittes (29) zwischen den Gehäuseschalen (22, 23) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gehäusesteg (35) und der weitere Gehäusesteg (36) im zusammengesetzten Zustand der Gehäuseschalen (22, 23) übereinander und im Wesentlichen fluchtend ausgerichtet sind und deren einander zugewandte Längskanten (37, 38) in einer Distanz (39) zueinander angeordnet sind, und dass ein...
Patent DE-202012101192-U1 (DE)
Title: Zugschnurloses Plisseerollo
IPC: E06B9/262
Filed: 2012-04-02
Abstract: Zugschnurloses Plisseerollo, das umfasst: – eine Hauptführungsleiste (10), an deren einen Seite eine Bahn (11) querlaufend ausgespart ist, in der eine verbundene Gleitschiene (12) angeordnet ist, – eine Nebenführungsleiste (20), an deren einen Seite eine Bahn (21) querlaufend ausgespart ist, in der eine montierte Gleitschiene (22) angeordnet ist, wobei im Inneren der Nebenführungsleiste (20) mehrere Begrenzungsteile (23) angeordnet sind, wobei die Nebenführungsleiste (20) mit einem Steuerelement (24) versehen ist, das von außen nach innen eingebaut ist, – ein Plissee (30), das an seinem oberen und unteren Ende jeweils mit der Haupt- und Nebenführungsleiste (10, 20) verbunden ist, wobei das Plissee (30) mit einer Vielzahl von Lamellen (31) versehen ist, an denen mehrere Durchgangsöffnungen (311) aufeinander gerichtet angeordnet sind, und – mindestens eine Schnur (40), die an einem Ende mit dem Inneren der Hauptführungsleiste (10) festgebunden ist und am anderen Ende einen elastischen Abschnitt (41) bildet, der...
Patent DE-202013000743-U1 (DE)
Title: Abgasführung einer Abgasnutzturbine für ein Turbocompound-System und Turbocompound-System
IPC: F02B37/00
Filed: 2013-01-25
Abstract: Abgasführung für eine Abgasnutzturbine (3) für ein Turbocompound-System, wobei die Abgasnutzturbine (3) ein in einem Abgasstrom (2) positioniertes Turbinenrad (11) aufweist, das eine axiale Abströmrichtung (14) aufweist, sowie eine Turbinenwelle (12), die das Turbinenrad (11) trägt; 1.1 mit einem Abströmkanal (15) für den aus dem Turbinenrad (11) ausströmenden Abgasstrom (2), wobei der Abströmkanal (15) eine innere Durchgangsöffnung für die Turbinenwelle (12) aufweist, um die Turbinenwelle (12) radial von außen zu umschließen; dadurch gekennzeichnet, dass 1.2 der Abströmkanal (15) einen in einem röhrenförmigen Querschnitt (19) mündenden, um die Durchgangsöffnung für die Turbinenwelle (12) verlaufenden Spiralkanal (18) aufweist.
Patent DE-202013007253-U1 (DE)
Title: Reihengeschaltete Ventilatoren
IPC: F04D29/64
Filed: 2013-08-05
Abstract: Reihengeschaltete Ventilatoren, umfassend einen ersten Hauptkörper (1), der an einer Seite einen ersten Rahmen (11) und an der anderen Seite einen zweiten Rahmen (12) aufweist, die durch einen ersten Kanal (13) miteinander verbunden sind, wobei der zweite Rahmen (12) an den vier Ecken jeweils mindestens einen Rastteil (14) bildet, der mindestens eine Anlagefläche (141) an einer Seite besitzt, wobei zwischen dem Rastteil (14) und dem zweiten Rahmen (12) eine Ausnehmung (142) gebildet ist, und einen zweiten Hauptkörper (2), der einen dritten Rahmen (21) und einen vierten Rahmen (22) aufweist, die durch einen zweiten Kanal (23) miteinander verbunden sind, wobei zwischen dem dritten Rahmen (21) und dem vierten Rahmen (22) ein fünfter Rahmen (24) vorgesehen ist, wobei zwischen dem fünften Rahmen (24) und dem dritten Rahmen (21) eine Vielzahl von Rastausnehmungen (25) gebildet sind, die jeweils eine geschlossene Seite (251) und eine offene Seite (252) besitzen, wobei die Rastteile (14) in die Rastausnehmungen (25) einrasten können, wobei der dritte Rahmen (21) in die Ausnehmungen (142) eingreifen können.
Patent DE-202013009832-U1 (DE)
Title: Erziehungshilfe für Hunde, die an einem Hundehalsband unterhalb der Hundeschnauze getragen, durch Auslösen mittels Funkfernbedienung eine  mechanische Laufsperre aus einem Stofftuch, Folie oder ähnlichem vor die Vorderläufe des Tieres fallen lässt
IPC: A01K27/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Erziehungshilfe für Hunde, die an einem Hundehalsband im Halsbereich unterhalb der Hundeschnauze getragen, durch Auslösen mittels Funkfernbedienung eine mechanische Laufsperre aus einem Stofftuch vor die Vorderläufe des Tieres fallen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufsperre aus Stoff, Folie oder ähnlichem Material (5) aufgrund eines Auslöseimpulses durch die Funkfernbedienung (10) und dem damit einhergehenden Öffnen des den Laufsperre beinhaltenden, in seiner Form variablen Behälters (4) aufgrund der eigenen Gewichtskraft vor die Vorderläufe des Tieres fällt und das Tier somit aufgrund einer instinktiv-natürlichen Blockade an weiteren Laufbewegungen hindert.
Patent DE-202013011492-U1 (DE)
Title: Belag für Boden, Wand und/oder Decke
IPC: E04F13/072
Filed: 2013-12-29
Abstract: Belag aus Einzelstücken, eine Mehrzahl an Einzelstücken und zumindest ein Verlegecenter umfassend, wobei die Einzelstücke zumindest zum Teil spiralförmig um das Verlegecenter herum verlegt werden und das Verlegecenter eine gerade Anlageseite zum längsseitigen Anlegen eines Einzelstückes wie eines Parkettstabs und eine runde Anlageseite zum stirnseitigen Anlegen eines Einzelstückes hat.
Patent DE-202013012714-U1 (DE)
Title: Leistungsversorgungssystem mit einem Leistungswandler
IPC: H05H1/36
Filed: 2013-12-18
Abstract: Leistungsversorgungssystem (20) mit einem ein Hochfrequenzsignal erzeugenden Leistungswandler (30), der zur Versorgung eines Plasmaprozesses mit Hochfrequenz-Leistung mit einer Plasmakammer (6) verbindbar ist, wobei der Leistungswandler (30) einen ersten Verstärkerpfad (31-36) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass das Leistungsversorgungssystem (20) weiter einen Digital-Analog-Wandler (DAC) (41) aufweist, der dem Verstärkerpfad (31-36) vorgeschaltet ist, und dass dem ersten Verstärkerpfad (31-36) ein von dem DAC (41) erzeugtes Analogsignal zugeführt ist, wobei der DAC (41) zumindest mittelbar, insbesondere direkt, mit einer Arcerkennung verbunden ist.
Patent DE-202013100573-U1 (DE)
Title: Fahrgestell
IPC: B60P3/32
Filed: 2013-02-07
Abstract: Fahrgestell für Landfahrzeuge (1) mit Längsträgern (44), dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (2) eine Fahrgestellkomponente aufweist, die als selbsttragende Moduleinheit (3) mit einer als Plattformverbund (17) ausgebildeten Verbundkonstruktion (14) und einer oder mehreren integrierten Hohlkammern (10, 11, 12, 13) ausgeführt ist.
Patent DE-202013100689-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen Computer
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-02-15
Abstract: Anzeigevorrichtung (14) für einen Computer (9), umfassend: – ein Gehäuse (2) mit einer einem Benutzer zugewandten ersten Gehäuseseite (4); – eine in die erste Gehäuseseite (4) integrierte Anzeigeeinheit (5) zum Darstellen von über eine Grafikschnittstelle (21) des Computers (9) empfangene Bildinformationen und – ein in die erste Gehäuseseite (4) integriertes, bezüglich der Anzeigeeinheit (5) versetzt angeordnetes Touchpad (6) zum Erfassen und Übermitteln von Eingaben des Benutzers über eine Steuerschnittstelle an den Computer (9).