baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012018575-A1 (DE)
Title: Heavy-duty transport vehicle for transporting tower segments used during construction of wind turbine, has load-bearing bed that is exclusively connected with chassis through hydraulic cylinder
Inventor: KOLB JOACHIM
IPC: B60P3/40
Filed: 2012-09-20
Abstract: The heavy-duty transport vehicle (10) has a chassis (14) that is provided with a load support bed (16) that comprises supporting surface for supporting a transportable main load (12) e.g. tower segment of wind turbine. The load-bearing bed is exclusively connected with chassis through a hydraulic cylinder (30). The load-bearing bed is raised with respect to the chassis by synchronous driving of piston rods of hydraulic cylinder.
Patent DE-102012018751-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und deren Isolierungsstruktur
Inventor: CHEN LIEN-HSING
IPC: H05K3/30
Filed: 2012-09-21
Abstract: Es werden eine elektronische Vorrichtung und eine Isolierungsstruktur davon bereitgestellt. Die elektronische Vorrichtung umfasst eine Schaltplatte, eine Isolierungsstruktur und einen Transformator. Die Schaltplatte weist eine obere Oberfläche, eine untere Oberfläche und eine Öffnung auf, die sich über die obere Oberfläche und die untere Oberfläche erstreckt. Die Isolierungsstruktur weist eine erste Standplatte und eine obere Platte auf. Die erste Standplatte ist mit der oberen Platte verbunden und die erste Standplatte ist auf der Schaltplatte angeordnet und in die Öffnung der Schaltplatte eingefügt. Eine untere Oberfläche der oberen Platte ist der oberen Oberfläche der Schaltplatte zugewandt. Der Transformator ist auf der oberen Platte der Isolierungsstruktur und auf der oberen Oberfläche der oberen Platte angeordnet.
Patent DE-102012022120-A1 (DE)
Title: Saugwalzensystem und Anlage zur Verarbeitung einer Materialbahn
Inventor: RINKE ANDREAS
IPC: D21F3/10
Filed: 2012-11-13
Abstract: Ein Saugwalzensystem (1) mit einer rotierbar gelagerten zylinderförmigen Saugwalze (32), deren Zylindermantel (34) mit einer Anzahl von Sauglöchern (36) versehen ist, die über ein Steuersystem individuell oder gruppenweise selektiv mit einem Unterdrucksystem (14) verbindbar sind, soll auf zuverlässige Weise besonders kurze Umschaltzeiten und zudem eine hohe Flexibilität auch bei der gruppenweisen Ansteuerung einer Mehrzahl von Sauglöchern (36) ermöglichen. Dazu umfasst das Steuersystem erfindungsgemäß einen feststehend montierten, mit seinem Innenraum (10) an das Unterdrucksystem (14) angeschlossenen, in die Saugwalze (32) hineinragenden Hohlzylinder (2), dessen Zylindermantel (20) von einer Anzahl von Steuerschlitzen (22) durchbrochen ist.
Patent DE-102012100528-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umschlagen eines Reifenaufbauteiles auf einer Reifenaufbautrommel zur Herstellung von Reifenkarkassen
Inventor: BREHMEIER STEFAN
IPC: B29D30/32
Filed: 2012-01-23
Abstract: Es wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Auflegen von mindestens einer Karkass-Einlage (1) auf eine Reifenaufbautrommel, wobei die Karkass-Einlage (1) zumindest die Trommelschulter (4) der Reifenaufbautrommel und den Endteil einer Vielzahl von koaxial zur Trommelachse (6) angeordneten Rollenhebeln (8) mit Anrollern (5) überdeckt, b) Anordnen von Reifenkernen (2) mit einem Apex auf der Karkass-Einlage (1), wobei die Anordnung der Reifenkerne im Bereich der Außenkante der Trommelschulter (4) erfolgt, c) Umschlagen der seitlich an der Außenkante (27) der Trommelschulter (4) überstehenden Karkass-Einlageenden (3) um den Reifenkern (2) über eine kurvenförmige Anrollbewegung (11) der Rollenhebel (8) in radialer (10) und axialer Richtung (9) zur Trommelachse (6), wobei mit den Anrollern (5) die überstehenden Karkass-Einlageenden (3) fest mit dem eingewickelten Kern (2) und der auf der Trommelschulter (4) anliegenden Karkasseinlage (1) verbunden wird, wobei die vorgegebene Rollenhebelbewegung in radialer und axialer Richtung (9, 10) der Trommelachse (6) in Form einer Scherenkinematik erfolgt, wodurch eine beliebige kurvenförmige Bewegung (11) der Rollenhebel (8) in Verbindung mit dem umzuschlagenden Karkass-Einlageende (3) realisierbar ist, d) Zurückverfahren der Rollenhebel (8) in eine Ausgansposition und Fertigstellen der Reifenkarkasse, e) Fertigstellen des Reifenrohlings nach einem konventionellen Herstellverfahren.
Patent DE-102012103339-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Tiefenschärfe für eine bestimmte Distanz mittels einer Mess-Optik
Inventor: VOGT PHILIPPE
IPC: G02B7/36
Filed: 2012-04-17
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Tiefenschärfe für eine bestimmte Distanz mittels einer Mess-Optik umfassend die Schritte: – manuelle optische Fokussierung der Mess-Optik – Überwachung der Bewegung der Mechanik der Mess-Optik bei der Fokussierung; – Bestimmung und Angabe der eingestellten Distanz aus der Bewegung, wobei unter Berücksichtigung von Brennweite, Blende, Hyperfokaldistanz und Zerstreukreise der Bereich der Tiefenschärfe zur justierten Distanz rechnerisch bestimmt und angegeben wird.
Patent DE-102012104106-A1 (DE)
Title: Convertible top for convertible car, has convertible top cover extension inserted in convertible top cover, which is stretched in one state, and is relaxed in another state during closed position of convertible top cover
Inventor: CZECHTIZKY TIMO
IPC: B60J7/12
Filed: 2012-05-10
Abstract: The convertible top (10) has a covering frame (11) with a hood frame (13) and a clamping bracket (14), where a convertible top cover (12) is mounted on the hood frame. A convertible top cover extension (18) is inserted in the convertible top cover, which is stretched in one state during the closed position of the convertible top cover, and is relaxed in another state during the closed position of the convertible top cover. The convertible top cover extension is unfolded by a rollover protection device (19) in an exit direction of the rollover protection device.
Patent DE-102012105945-A1 (DE)
Title: Bündigglasscheibenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: PARK HYUNG SOO
IPC: B60J1/16
Filed: 2012-07-04
Abstract: Bündigglasscheibenanordnung für ein Fahrzeug, aufweisend vordere und hintere Schienen (40, 50), die an einem feststehenden Glasscheibenrahmen (30) in einer Längsrichtung des Fahrzeuges befestigt sind, eine vordere Führung (70), die mit einem vorderen vertikalen Rahmen (61) eines beweglichen Glasscheibenrahmens (60) drehbar gekuppelt ist und in die vorderen Schienen (40) derart eingesetzt ist, dass sich ihr oberes und unteres Ende entlang den vorderen Schienen (40) bewegen können, eine hintere Führung (80), die mit einem hinteren vertikalen Rahmen (62) des beweglichen Glasscheibenrahmens (60) drehbar gekuppelt ist und in die hinteren Schienen (50) derart eingesetzt ist, dass sich ihr oberes und unteres Ende entlang den hinteren Schienen (50) bewegen können, und einen Handgriff (90), der durch Verbindung mit einem mittleren vertikalen Rahmen (31) des feststehenden Glasscheibenrahmens (30) verriegelt ist, wenn die bewegliche Glasscheibe (22) geschlossen gehalten wird, und der mit der hinteren Führung (80) derart drehbar gekuppelt ist, dass der hintere vertikale Rahmen (62) des beweglichen Glasscheibenrahmens (60) in Richtung zu dem Inneren des Fahrzeuges vorstehen kann, wenn eine äußere Kraft in einer Richtung nach hinten ausgeübt wird, um die bewegliche Glasscheibe (22) zu öffnen.
Patent DE-102012108991-A1 (DE)
Title: Switching contact structure for e.g. door lock, has short-circuit element that is arranged at movable switching element, such that magnetic field of magnet to reed contact portion is shielded during first position of switching element
Inventor: SIRAKY JOSEF
IPC: H01H36/00
Filed: 2012-09-24
Abstract: The switching contact structure (10) has a movable switching element (30) and a magnet which are arranged relative to a reed contact portion. The magnet is arranged in a position relative to the reed contact portion. A short-circuit element is arranged at the movable switching element, such that the magnetic field of the magnet to the reed contact portion is shielded during first position of the switching element, and the magnetic field of the magnet to the reed contact portion is not shielded during second position of switching element.
Patent DE-102012205700-A1 (DE)
Title: Druckbehälter
Inventor: KANEZAKI TOSHIHIKO
IPC: F17C13/02
Filed: 2012-04-05
Abstract: Eine verbleibende Lebensdauer eines Druckbehälters, der an einem Fahrzeug mit Brennstoffzelle oder dergleichen montiert ist und der eine Auskleidung an seiner Innenseite und eine Verstärkungsschicht an seiner Außenseite aufweist, kann mit hoher Präzision und in kurzer Zeit vorhergesagt werden. Eine künstliche mangelhafte Struktur 21 wird an einer Außenfläche der Auskleidung 11 in einer Größe ausgebildet, die in der Lage ist, einen schwächsten Teil eines Wasserstoffgastanks 10 über den gesamten Benutzungszeitraum des Wasserstoffgastanks 10 beizubehalten. Ein Sensor 20 besteht zum Beispiel aus einem Rissmesser 30, der zwischen der Auskleidung 11 und der Verstärkungsschicht 12 eingreift, und ist an der Außenfläche der Auskleidung 11 in der Nähe der künstlichen mangelhaften Struktur 21 befestigt. Eine Länge eines Risses 22 nimmt zusammen mit der Zunahme eines Druckzyklus eines Innendrucks zu, die durch Benutzung des Wasserstoffgastanks 10 verursacht wird. Der Sensor 20 erhöht einen Widerstandswert zusammen mit einem Wachstum des Risses 22.
Patent DE-102012207291-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Offsets eines Ausgangssignales einer, in einem Sensor integrierten Auswerteschaltung, vorzugsweise eines in einem Brennraum einer Brennkraftmaschine verbauten Drucksensors und ein Sensor
Inventor: RYLL HARALD
IPC: F02B77/08
Filed: 2012-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Offsets eines Ausgangssignales einer in einem Sensor integrierten Auswerteschaltung, vorzugsweise eines in einem Brennraum (3) einer Brennkraftmaschine (4) verbauten Brennraumdrucksensors (8), bei welchem das Ausgangssignal (A) einem Steuergerät (7) zugeführt wird, welches das Ausgangssignal (A) auswertet, wobei vor jedem Messvorgang des Sensors (8) ein Reset (R) der Auswerteschaltung (9) zum Abgleich des Ausgangssignales (A) auf ein Basisniveau durchgeführt wird.  Bei einem Verfahren, bei welchem der Offset des Ausgangssignals besonders genau und einfach bestimmt werden kann, bestimmt das Steuergerät (7) infolge eines von der Auswerteschaltung (9) abgegebenen Startsignals den Offset des Ausgangssignals (A) der Auswerteschaltung (9).
Patent DE-102012207636-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtungen und Systeme zum direkten Tintenaufbringen auf eine digitale Offsetplatte
Inventor: BARTON AUGUSTO
IPC: B41F33/00
Filed: 2012-05-08
Abstract: Ein digitales Offset-Tintenauftragssystem umfasst eine Tintenkammer, die Tinte enthält, wobei Tinte auf eine Tintenauftragskomponente abgeschieden wird. Überschüssige abgeschiedene Tinte wird von der Oberfläche der Tintenauftragskomponente entfernt. Die Tintenauftragskomponente überträgt die Tinte direkt auf eine konforme Oberfläche einer Bilderzeugungskomponente.
Patent DE-102012207771-A1 (DE)
Title: Battery cell i.e. lithium ion battery cell, for electromotive drivable motor car, has seal effect realizing mold elements formed in geometric manner such that reaction forces act as seal realizing contact forces between seal elements
Inventor: STRAUB MATTHIAS
IPC: H01M50/184
Filed: 2012-05-10
Abstract: The battery cell has seal elements (30-50) sealing a terminal (10) against a battery cell housing (20). The terminal is applied with transient voltage such that a longitudinal force running towards a longitudinal axis of the terminal acts in the terminal. Reaction forces are produced between the seal elements. Seal effect realizing mold elements (70) are formed in a geometric manner such that the reaction forces act as seal realizing contact forces between the seal elements. Lines of application of the contact forces run angularly to lines of application of the longitudinal force. The seal elements comprise a ceramic body. The seal elements are designed as connection elements (60). An independent claim is also included for a method for manufacturing a battery cell.
Patent DE-102012209759-A1 (DE)
Title: Engine control method for coordinating throttle pressure and boost or manifold pressure to control output torque of e.g. diesel engine of vehicle, involves controlling butterfly valve based on desired manifold air- and base boost pressures
Inventor: KAISER JEFFREY M
IPC: F02D23/00
Filed: 2012-06-12
Abstract: The method involves determining desired manifold air pressure (MAP) based on a rotational torque requirement of a driver. A boost device e.g. turbocharger or supercharger, is controlled based on the desired MAP and base boost pressure, and operated using boost pressure. The boost pressure is not sufficient to operate the boost device when the boost pressure is smaller than the base boost pressure. A butterfly valve (112) is controlled based on the desired MAP and the base boost pressure, which is determined based on the air pressure.
Patent DE-102012210999-A1 (DE)
Title: Sicherungsblock und elektrischer Anschlusskasten, der diesen aufweist
Inventor: OZAWA KEISUKE
IPC: H02G3/16
Filed: 2012-06-27
Abstract: Um einen Sicherungsblock zu schaffen, bei dem eine Leiterplatte miniaturisiert werden kann, enthält der Sicherungsblock eine Vielzahl von Sammelschienen, die in einer L-Form ausgebildet sind. Jede der Sammelschienen ist an einem Ende derselben mit wenigstens einem stimmgabelförmigen Anschlussabschnitt, der an eine Sicherung angeschlossen wird, und am anderen Ende derselben mit wenigstens einem Platten-Anschlussabschnitt versehen, der mittels Löten an einer Leiterplatte angeschlossen wird. Die Sammelschienen sind parallel entlang einer Richtung X angeordnet und überlappen einander entlang einer Richtung Y, so dass vier Schichten entstehen. Der Platten-Anschlussabschnitt der Sammelschiene in einer dritten Schicht, gezählt von der Leiterplatte aus, und der Platten-Anschlussabschnitt der Sammelschiene in einer zweiten Schicht sind in einer Reihe auf einer geraden Linie so angeordnet, dass die Gesamtzahl der Reihen kleiner ist als die Gesamtzahl der Schichten.
Patent DE-102012211649-A1 (DE)
Title: Bearbeitung eines gussstückintegrierten Steuerkörpers
Inventor: HABEL MICHAEL J
IPC: B23B41/16
Filed: 2012-07-04
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Ventils weist das Herstellen eines Ventilkörpers; das Einarbeiten einer Bohrung durch Führen eines Werkzeugs mit Schneidkanten entlang einer Achse in den Ventilkörper; das Einarbeiten einer Nut und einer Stirnfläche in der Bohrung an axial voneinander beabstandeten Orten durch Drehen des Werkzeugs um einen kreisförmigen Umfang, dessen Mittelpunkt mit der Bohrung ausgerichtet ist; und das Zuführen von Schmiermittel in einem pneumatischen Strom durch das Werkzeug zu den Schneidkanten.
Patent DE-102012219660-A1 (DE)
Title: Mechanisches Bauteil und Herstellungsverfahren für ein mechanisches Bauteil
Inventor: HEINZELMANN WOLFGANG
IPC: B81B7/02
Filed: 2012-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mechanisches Bauteil mit einer Halterung (50), einem verstellbaren Teil (52), welches mittels zumindest einer ersten Feder (54a) und einer zweiten Feder (54b) mit der Halterung (50) um eine Drehachse (56) verstellbar verbunden ist, wobei die Drehachse (56) durch einen ersten Verankerungsbereich (58a) der ersten Feder (54a) an der Halterung (50) und einen zweiten Verankerungsbereich (58b) der zweiten Feder (54b) an der Halterung (50) verläuft, einer ersten Sensoreinrichtung (64a) mit mindestens einem auf und/oder in der ersten Feder (54a) angeordneten ersten Widerstand, und einer zweiten Sensoreinrichtung (64b), mit mindestens einem auf und/oder in der zweiten Feder (54b) angeordneten zweiten Widerstand, wobei die erste Sensoreinrichtung (64a) eine erste Wheatstone-Halbbrücke (65a) und die zweite Sensoreinrichtung (64b) eine zweite Wheatstone-Halbbrücke (65b) umfassen, wobei die erste Wheatstone-Halbbrücke (65a) und die zweite Wheatstone-Halbbrücke (65b) zu einer Wheatstone-Vollbrücke verschaltet sind. Ebenso betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für ein mechanisches Bauteil.
Patent DE-102012221385-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21W107/10
Filed: 2012-11-22
Abstract: Vorgestellt wird eine Leuchte für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lichtleiter, der dazu eingerichtet ist, in ihm propagierendes Licht lokal so umzulenken, dass das umgelenkte Licht in einem Lichtbündel austritt, das um eine Vorzugsrichtung herum zentriert ist, um eine regelkonforme Signal-Lichtverteilung zu erzeugen, die in einer ersten Raumrichtung (z) und in einer zweiten Raumrichtung jeweils einen vorbestimmten Winkelbereich abdeckt, und wobei die erste Raumrichtung, die zweite Raumrichtung und die Vorzugsrichtung jeweils paarweise orthogonal zueinander sind. Die Leuchte zeichnet sich dadurch aus, dass sie eine Blende aufweist, die sich vom Lichtleiter ausgehend in eine zwischen der Vorzugsrichtung (x) und der ersten Raumrichtung liegende Blendenrichtung erstreckt und dabei außerhalb des Öffnungswinkels verläuft, und wobei sich die Blende vom Lichtleiter ausgehend über eine Länge erstreckt, die dem 2,5-fachen bis 6-fachen der Dicke des Lichtleiters, insbesondere dem 4,5-fachen bis 5,5-fachen, insbesondere dem 5-fachen der Dicke des Lichtleiters entspricht.
Patent DE-102012221415-A1 (DE)
Title: Belüftungssteuervorrichtung für einen Sitz und damit ausgestatteter Fahrzeugsitz
Inventor: TSUZAKI ATSUSHI
IPC: B60N2/56
Filed: 2012-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungssteuervorrichtung (1) für einen Sitz (6) mit einem Gebläse (2) und einer von der Gebläseluft durchströmten Belüftungsöffnung (62) in einer Sitzoberfläche. Die Belüftungssteuervorrichtung (1) weist einen Messabschnitt (3) auf, der die Drehzahl oder einen Strom des Gebläses (2) als einen Gebläsemesswert misst, sowie einen Steuerabschnitt (4), der den Grad einer Blockierung der Belüftungsöffnung (62) abhängig von dem durch den Messabschnitt (3) gemessenen Gebläsemesswert bestimmt und über die Ansteuerspannung des Gebläses (2) dessen Drehbetrieb abhängig von dem Blockiergrad steuert oder regelt.
Patent DE-102012221599-A1 (DE)
Title: Method for forming container by using device or machine, involves simultaneously deforming wall on multiple sides of container blank by using relative movement of container blank relative to two dent elements
Inventor: PAUS BURKHARDT
IPC: B28B1/02
Filed: 2012-11-26
Abstract: The method involves forming a deformable container blank (2) with a wall (12), which surrounds an interior of a container, where the wall is simultaneously deformed on multiple sides of the container blank by using a relative movement of the container blank relative to two dent elements (6). The dent elements enter into the container blank in contact and deform during the relative movement. The forces constantly to zero are applied to the container blank by adding up the dent elements. Independent claims are included for the following: (1) a device for forming a container, particularly a plant container, made of a ceramic material; and (2) a plant container.
Patent DE-102012222267-A1 (DE)
Title: Wasserarme bis wasserfreie flüssige Reinigungsmittel
Inventor: BENDA KONSTANTIN DR
IPC: C11D3/06
Filed: 2012-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft flüssige, phosphathaltige, wasserarme bis wasserfreie Reinigungsmittel, insbesondere ein maschinelles Geschirrspülmittel, das mindestens eine phosphathaltige Builderkomponente, vorzugsweise ein Polyphosphat, Kalium- und Natriumionen enthält und einen Wassergehalt kleiner 20 Gew.-% aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Massenverhältnis von Kalium- zu Natriumionen in dem Reinigungsmittel mindestens 1:1 oder mehr beträgt, sowie Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung.
Patent DE-102013000030-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Einbaubrausen
Inventor: SCHULTE MICHAEL
IPC: E03C1/02
Filed: 2013-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem für Einbaubrausen (1) zum Einbau in eine Wand oder Decke (27) mit einem Brausengehäuse (2), Wasserführungsmittel (3) zur Verbindung wenigstens eines Wasseranschlusses (4) mit wenigstens einem Strahbildner (5). Dieses Befestigungssystem zeichnet sich dadurch aus, dass das Brausengehäuse (2) mit einer Getriebeeinrichtung (6) mit einer Eingangs- und einer Ausgangsseite (8, 10) verbunden ist, welche eine erste Bewegung (7) an der Eingangsseite (8) in eine Hubbewegung (9) in Einbaurichtung an der Ausgangsseite (10) umsetzt und die Ausgangsseite (10) durch Befestigungsmittel (11) mit der Wand oder Decke (27) verbunden ist.
Patent DE-102013001986-A1 (DE)
Title: Kartenansicht-verändernde Schutzhüllen
Inventor: Müller Frank
IPC: B65D65/42
Filed: 2013-02-05
Abstract: Kartenansicht-verändernde Schutzhüllen für Karten, die die Ansicht der Vorderseite der Karten verändern ohne die eigentliche Karte zu verändern.
Patent DE-102013002136-A1 (DE)
Title: Method for testing data carrier arranged for contactless data communication, involves providing data carrier, which has first circuit with first antenna coil and second circuit different from first switching circuit with second antenna coil
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G01R27/28
Filed: 2013-02-07
Abstract: The method involves providing a data carrier, which has a first circuit with a first antenna coil and a second circuit different from the first switching circuit with a second antenna coil. The second antenna coil is inductively coupled to the first antenna coil. An inductive coupling is reduced (S1) between the first antenna coil and the second antenna coil by external influences for testing the data carrier. An independent claim is included for a device for testing a data carrier arranged for contactless data communication.
Patent DE-102013002258-A1 (DE)
Title: Mold for manufacturing of flexible joint disks for transmitting torque between shaft ends, has supply channel arrangement that includes end portions extending perpendicular to wall of mold cavity and having openings aligned to wall
Inventor: ROTHE JOACHIM
IPC: B29C45/73
Filed: 2013-02-12
Abstract: The mold (10) comprises two closely cooperating mold sections (10A,10B) that define a mold cavity and embedded in an elastomeric matrix reinforcement insert (12). A positioning element is provided in the reinforcing insert. A supply channel arrangement (14,38,42,44,46,48) through which the moldable elastomeric material is supplied the mold cavity at different positions, is provided at a supply head. The end portions of the supply channel arrangement extend perpendicular to an outer peripheral wall (58) of the mold cavity and has openings (54) aligned to the wall in the mold cavity.
Patent DE-102013003248-A1 (DE)
Title: Hydraulische Load-Sensing Steueranordnung
Inventor: IKONEN TIMO
IPC: F15B11/04
Filed: 2013-02-27
Abstract: Offenbart ist eine hydraulische Load-Sensing Steueranordnung für einen ersten und zweiten hydraulischen Verbraucher. Hierbei ist eine Verstellpumpe mit einer Load-Sensing Regelung vorgesehen. An die Load-Sensing Regelung wird der jeweils höchste Load-Sensing Druck der Verbraucher gemeldet. Im Normalbetrieb hat hierbei der erste Verbraucher den höchsten Lastdruck und somit den höchsten vom Lastdruck abhängigen Load-Sensing Druck. Es ist weiter ein Druckreduzierventil vorgesehen, das im Druckmittelströmungspfad zwischen der Verstellpumpe und dem ersten Verbraucher angeordnet ist. Ein Ventilschieber dieses Druckreduzierventils wird in seiner Öffnungsrichtung von einer Federkraft einer Regelfeder und einem vom Lastdruck des ersten Verbrauchers abhängigen Regeldruck und in seiner Schließrichtung vom Druck unmittelbar stromabwärts des Druckreduzierventils beaufschlagt. Damit der Ventilschieber des Druckreduzierventils im Normalbetrieb vorteilhafter Weise vollständig geöffnet ist, sind ein Druckäquivalent der Federkraft der Regelfeder und der Regeldruck größer als ein Pumpendruck der Verstellpumpe.