baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017203488-A1 (DE)
Title: Elektronische einrichtung und verbinder
Inventor: SATO TAKEHIRO
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-03-03
Abstract: Jeder Anschluss (42) eines Verbinders (40) beinhaltet einen Halteabschnitt (42a), der von einem Gehäuse (41) gehalten wird, und einen Beinabschnitt (42c), welcher sich von den Halteabschnitt (42a) zu einer Platine (30) hin erstreckt. Der Beinabschnitt (42c) beinhaltet einen ersten Biegeabschnitt (42d), der sich in Richtung der Platine (30) nach unten biegt, einen Einführungsabschnitt (42e), der sich ausgehend von dem ersten Biegeabschnitt (42d) nach unten erstreckt, und einen Verbindungsabschnitt (42f), der den ersten Biegeabschnitt (42d) mit dem Halteabschnitt (42a) verbindet. Der am tiefsten positionierte Anschluss (42e) ist ein abgeschrägt verlaufender Anschluss (43), der als den Verbindungsabschnitt (42f) einen zweiten Biegeabschnitt (42h), der sich diagonal aufwärts zu dem ersten Biegeabschnitt (42d) hin biegt, und einen abgeschrägten Abschnitt (42i), der sich ausgehend von dem zweiten Biegeabschnitt (42h) aufwärts erstreckt, derart beinhaltet, dass der erste Biegeabschnitt (42d) höher positioniert ist als der Halteabschnitt (42a).
Patent DE-102017203640-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: DANIELS MARTIN
IPC: F21V13/00
Filed: 2017-03-07
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (1) weist mindestens eine Primärlichtquelle (2, 3, 19) zum Emittieren von Primärlicht (P), einen auf einem Zielobjekt (4) aufgebrachten ersten Leuchtstoffbereich (5), der nur einen ersten Leuchtstoff (L1) aufweist und mittels eines ersten Primärlichtstrahls (R1) beleuchtbar ist, einen auf dem Zielobjekt (4) aufgebrachten zweiten Leuchtstoffbereich (6), der nur einen zweiten Leuchtstoff (L2) aufweist und mittels eines zweiten Primärlichtstrahls (R2) beleuchtbar ist, und eine Auskopplungsoptik (8-12) zur gemeinsamen Auskopplung des von den Leuchtstoffbereichen (5, 6) abgestrahlten Lichts (S1, S2) sowie eines dritten Primärlichtstrahls (R3), wobei durch die Primärlichtstrahlen (R1, R2) auf den jeweiligen Leuchtstoffbereichen (5, 6) erzeugbare Leuchtflecke (P1, P2) zueinander disjunkt versetzt sind und neben einer optischen Achse (A) der Auskopplungsoptik (8-12) liegen. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Projektoren, insbesondere Videoprojektoren, sowie Beleuchtungsvorrichtungen für Fahrzeuge (beispielsweise Scheinwerfer), zur Bühnenbeleuchtung, zur Effektbeleuchtung, zur Außenbeleuchtung, zur Allgemeinbeleuchtung usw.
Patent DE-102017205631-A1 (DE)
Title: LiDAR-System und Verfahren zum Ermitteln eines Systemzustands eines LiDAR-Systems
Inventor: BOGATSCHER SIEGWART
IPC: G01S17/89
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein LiDAR-System (1) und ein Verfahren zum Ermitteln eines Systemzustands eines LiDAR-Systems (1). Das LiDAR-System (1) umfasst eine optische Quelle (2), einen Spiegel (3), ein teiltransparentes Element (4), einen Detektorarray (5) und eine Auswertungseinheit (6). Die optischen Elemente des LiDAR-System (1) sind derart angeordnet, dass ein Anteil (9) des Lichtstrahls (7) von dem teiltransparenten Element (4) auf den Detektorarray (5) reflektiert wird. Die Auswertungseinheit (6) ist dazu eingerichtet, ein Detektorsignal von dem Detektorarray (5) zu empfangen, welches eine Dimension, Form und/oder Lage des auf dem Detektorarray (5) abgebildeten zweiten Anteils (9) des Lichtstrahls (7) beschreibt und aus dem Detektorsignal einen Systemzustand des LiDAR-Systems (1) zu ermitteln.
Patent DE-102017213806-A1 (DE)
Title: Kalibration von Fahrzeugsensoren
Inventor: CALDER STEVEN ALEXANDER
IPC: G06F17/00
Filed: 2017-08-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Selbstkalibration von Fahrzeugsensoren (31) beschrieben. Bei dem Verfahren werden Messwerte (z t , W t ) auf Basis von Sensordaten der Fahrzeugsensoren (31) erfasst. Es wird ein Optimalfilter auf die Messwerte (z t , W t ) angewandt. Weiterhin wird im Rahmen des Filterprozesses ein aktualisierter Kalibrationswert (c t ) einer Kalibrationsgröße (c) als aktualisierter Wert (x t ) der Zustandsgröße (x) des Optimalfilters ermittelt. Es wird auch eine Kalibrationseinrichtung (20) beschrieben. Überdies wird ein Schienenfahrzeug (30) beschrieben.
Patent DE-102017217743-A1 (DE)
Title: Schraube
Inventor: BENZ THOMAS
IPC: F16B25/10
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube mit einem Schaft und einem Schraubenkopf mit einer Antriebsausbildung, wobei der Schaft eine sich verjüngende Schraubenspitze aufweist und wobei der Schaft wenigstens abschnittsweise mit einem Gewinde versehen ist, bei der wenigstens die Schraubenspitze mit einem ersten Teilgewinde mit einer ersten Steigung versehen ist, bei der ein zylindrischer Abschnitt des Schafts wenigstens abschnittsweise mit einem zweiten Teilgewinde mit einer zweiten Steigung versehen ist, wobei die erste Steigung kleiner ist als die zweite Steigung und wobei sich das zweite Teilgewinde über wenigstens die doppelte Länge des Schafts erstreckt wie das erste Teilgewinde.
Patent DE-102017218610-A1 (DE)
Title: Luftausströmeinheit
Inventor: ACHATZ CHRISTIAN
IPC: B60H1/24
Filed: 2017-10-18
Abstract: Eine Luftausströmeinheit (10) für ein Fahrzeug umfasst zumindest zwei nicht parallele Ausströmflächen (14, 15, 16, 17, 18), durch die ein Luftstrom (24) in den Fahrzeuginnenraum (12) geströmt werden kann.
Patent DE-102017220343-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit einem Druckbalken für Inkjet
Inventor: POSTELS MICHAEL
IPC: B41J29/393
Filed: 2017-11-15
Abstract: Eine Druckmaschine umfasst einen Druckbalken (1) für Inkjet, eine Reinigungsvorrichtung (5) mit einem Band (8) zum Reinigen des Druckbalkens und eine Prüfvorrichtung (23) zum Prüfen der Feuchtigkeit des Bands (8). Die Prüfvorrichtung (23) kann nach dem Prinzip der Widerstandsfeuchtemessung arbeiten. Dazu kann die Prüfvorrichtung (23) einen ersten Elektrokontakt (21) und einen zweiten Elektrokontakt aufweisen, die am Druckbalken 1 angeordnet sind.
Patent DE-102017220473-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Hybrid-Fahrzeug
Inventor: SCHOLZ NORBERT
IPC: B60K6/445
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsanordnung für ein Hybrid-Fahrzeug, umfassend- ein Getriebegehäuse,- eine mit einer Verbrennungskraftmaschine koppelbare Eingangswelle (1),- eine mit einem Fahrzeugabtrieb koppelbare Ausgangswelle (2),- eine erste elektrische Maschine (10) mit einem gehäusefesten, ersten Stator (11) und einem relativ zu diesem drehbar gelagerten, ersten Rotor (12),- eine zweite elektrische Maschine (20) mit einem gehäusefesten, zweiten Stator (21) und einem relativ zu diesem drehbar gelagerten, zweiten Rotor (22),- einen erster Planetensatz (100) mit drei ersten Planetensatzelementen, nämlich einer ersten Sonne (110), einem ersten Hohlrad (120) und einem ersten Steg (130), auf dem ein Satz erster Planetenräder (131), die einerseits mit der ersten Sonne (110) und andererseits mit dem ersten Hohlrad (120) kämmen, drehbar gelagert sind,- ein zweiläufiges Vierwellen-Überlagerungsgetriebe, mit einer ersten Welle, die mit der Ausgangswelle (2) verbunden ist, eine zweite Welle, die über eine erste Bremse (41) mit dem Getriebegehäuse gekoppelt ist, eine dritte Welle, die über wenigstens eine Kupplung (33) mit der Eingangswelle (1) gekoppelt ist, und eine vierte Welle, die mit dem zweiten Rotor verbunden ist, wobei die erste Sonne (110) mit dem ersten Rotor (12) verbunden, das erste Hohlrad (120) mit dem zweiten Rotor (22) gekoppelt und der erste Steg (130) mit der Eingangswelle (1) verbunden ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Steg über eine erste Kupplung (31) mit einer Zwischenwelle (3) gekoppelt ist, die ihrerseits über eine zweite Kupplung (32) mit der dritten Welle und über eine dritte Kupplung (33) mit der vierten Welle des zweiläufigen Vierwellen-Überlagerungsgetriebes gekoppelt ist.
Patent DE-102017222479-A1 (DE)
Title: Anordnung mit Koaxialwiderstand
Inventor: DELCHMANN WILHELM
IPC: G01R15/14
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung mit einem Koaxialwiderstand (50). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Koaxialwiderstand (50) auf einem elektrisch leitfähigen Gehäuse (40) aufgesetzt ist und Sensorleitungen (60) des Koaxialwiderstands (50) durch einen Innenraum des Koaxialwiderstands (50) hindurch in das Innere des Gehäuses (40) geführt sind und mit einer in dem Gehäuse (40) befindlichen elektrischen Schnittstelle (70) verbunden sind.
Patent DE-102017223546-A1 (DE)
Title: Barriereschicht für Schläuche
Inventor: HERRMANN WOLFRAM
IPC: C08K3/04
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlauch mit mindestens einer Sperrschicht als Innenschicht und einer Außenschicht, wobei die Sperrschicht erhältlich ist durch Extrusion einer Mischung, die a) mindestens ein thermoplastisches Fluorpolymer, b) mindestens einen Fluorkautschuk und ein Vernetzungsmittel und/oder mindestens ein Fluorkautschuk-Elastomer und c) mindestens einen Kohlenstoff-Füllstoff ausgewählt aus Ruß, insbesondere Leitfähigkeitsruß, Graphen, Kohlenstoff-Nanofüllstoffen, insbesondere Kohlenstoff-Nanoröhren, Carbon-Nanohorns, oder einer Kombination davon in einer Menge von 0,05 Gew.-% bis 20 Gew.-% des oder der Kohlenstoff-Füllstoffe, oder bestrahltes PTFE umfasst, und Vulkanisation.Der Schlauch weist eine hohe Kraftstoff-, Diesel- und Ölbeständigkeit und dynamische Tüchtigkeit auf.
Patent DE-102018000022-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Richten von Rundlauf- oder Gradheitsfehlern an langgestreckten Werkstücken, sowie hierfür Messvorrichtung, Richtmaschine und Richtsystem
Inventor: MITZE MANFRED
IPC: G01B21/20
Filed: 2018-01-05
Abstract: Beim Richten von Rundlauf- oder Gradheitsfehlern an lang gestreckten Werkstücken mit mindestens einem, Hoch- und Tiefpunkte seiner Zähne aufweisenden, Verzahnungsbereich, wie an Zahnwellen oder an Zahnstangen, werden die eine Bezugsebene bildende Lagen der Oberflächen des noch nicht gerichteten Werkstücks auf oder nahezu auf dem aktiven, zwischen den Hoch- und Tiefpunkten der Zähne liegenden Teilkreis respektive Betriebswälzkreis der Verzahnung zur Ermittlung von Abweichungen vom ideal geraden Werkstück zumindest punkt- oder abschnittsweise abgetastet. Die resultierenden Messdaten werden von der Richtmaschine so genutzt, dass ein möglichst ideal gerades Werkstück, zumindest im Verzahnungsbereich, durch das Richten erzielt wird. Die Höhenlagen der die Hochpunkte der Zähne bildenden Zahnköpfe des Verzahnungsbereichs sowie die Höhenlagen von benachbarten, in der Bezugsebene liegenden Zahnoberflächen werden erfasst und die Höhendifferenzen der Höhenlagen Zahnköpfe zu den Höhenlagen von benachbarten, in der Bezugsebene liegenden Zahnoberflächen ermittelt. Die Höhendifferenzen werden als Korrektur-Messdaten so von der Richtmaschine genutzt, dass beim Richten des Werkstücks zu einem in der Bezugsebene möglichst ideal geraden Werkstück diese Höhendifferenzen berücksichtigt werden.
Patent DE-102018001453-A1 (DE)
Title: Tabletsystem zur Unterstützung von Einkäufen mit Einkaufswagen durch Anzeige der im Einkaufswagen angesammelten Waren und deren Einzelwerte bzw des Gesamtwertes
IPC: G06Q30/06
Filed: 2018-02-23
Abstract: Kurzfassung
 technische Aufgabe und Zielsetzung
 Es ist ein Weg zu finden, der zum einen den Kassiervorgang in Supermärkten deutlich verkürzt, zum anderen aber auch den Bedürfnissen älterer und unsicherer Kunden entgegen kommt. Hierbei sollen moderne Technologien genutzt werden, die eingesetzten Werkzeuge jedoch möglichst einfach gehalten werden. Zudem ist zu berücksichtigen, dass es möglich wenig Anreize zum Entwenden der Infrastruktur geben soll, ebenso wie Betrug vermieden werden soll.
 Lösung der technischen Aufgabe
 Als Verfahren bieten sich der Einsatz handelsüblicher, einfacher Tablets ein, deren einzige Anforderung ist, dass die groß genug sein müssen, ein Terminalprogramm zu enthalten, ebenso wie die jeweiligen Kundendaten. Zudem soll das Gerät die vorhandenen Produktlabel lesen können (Barcode oder RFID). Ansonsten sollte es möglichst einfach gestalten sein, um zum einen die Kosten niedrig zu halten, und zum anderen Diebstahl uninteressant zu machen.
 Die Tablets werden an einem Eincheck- und Auscheck-Automaten (Tablettmaschine) für den jeweiligen Kunden initialisiert, nachdem sich dieser mit Personalausweis oder Kundenkarte identifiziert hat. Eine Kamera mit Gesichtserkennung dient der Sicherheit. Ein Vergleich mit Personalausweis oder Kundenkartenbild erhöht die Sicherheit und beugt Missbrauch vor.
 Der Kunde kann das Tablett nun in der dafür vorgesehenen Halterung des Einkaufswagens befestigen und die gewünschten Waren entweder zur Information scannen, oder zum Kauf, und legt diese dann in den Wagen.
 Das Auschecken kann entweder an der Auscheck-Seite der Tablettmaschine erfolgen, wo auch der Bezahlvorgang durchgeführt wird, oder - falls Probleme aufgetreten sind - an einer konventionellen Kasse, wobei sich das Auspacken der Waren auf das Band aber erübrigt.
 Zur Absicherung gegen Diebstahl oder Versehen kann eine Gewichtserkennung am Trolley oder im Fußboden zur Anwendung kommen, deren Ergebnis mit dem Gewicht des Wageninhalts verglichen wird, zusätzlich auch eine Bilderkennung.
 Anwendungsgebiet
 Mittlere und größere Supermärkte
Patent DE-102018005565-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einlegen eines nächsten Vorauswahlgangs in einem Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: ACKER MARTIN
IPC: B60W10/113
Filed: 2018-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einlegen eines weiteren Vorauswahlgangs, insbesondere eines zusätzlichen Vorauswahlgangs zu einem aktuellen Vorauswahlgang, in einem Doppelkupplungsgetriebe (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Doppelkupplungsgetriebe (10) zwei Teilgetriebe (12, 14), zwei Getriebeeingangswellen (24, 26) und zwei als Reibkupplungen ausgebildete Kupplungen (20, 22) aufweist, wobei jeder der Getriebeeingangswellen (24, 26) eine der Kupplungen (20, 22) zugeordnet ist, wobei in einem Ausgangszustand (50) des Verfahrens die Kupplungen (20, 22) geöffnet sind und in einem der Teilgetriebe (12, 14) der aktuelle Vorauswahlgang eingelegt ist, welcher einem Schaltprogramm entspricht, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (52) unmittelbar vor einer Durchführung des Einlegens und solange, bis das Einlegen des nächsten Vorauswahlgangs abgeschlossen ist, ein von der Kupplung (20), die dem Teilgetriebe (12) mit dem eingelegten aktuellen Vorauswahlgang zugeordnet ist, übertragenes Drehmoment um zumindest 15 Nm angehoben wird.
Patent DE-102018008362-A1 (DE)
Title: Umweltverträgliches Schmierfett für Stahlseile
Inventor: MAYRHOFER BRIGITTE
IPC: C10M169/04
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein umweltverträgliches Schmierfett für Stahlseile, insbesondere verzinkte Stahlseile, umfassend:
 a) von 50 Gew.% bis 90 Gew.% eines biologisch abbaubaren Grundöls, insbesondere eines biologisch abbaubaren Esters als Grundöl,
 b) von 3 Gew.% bis 25 Gew.% und/oder 7 Gew.% bis 20 Gew.% eines Verdickungsmittels ausgewählt aus
 b1) von 3 Gew.% bis 12 Gew.% biologisch abbaubarer Calciumseife,
 b2) von 3 Gew.% bis 25 Gew.% und/oder 3,5 Gew.% bis 20 Gew.% und/oder 4 Gew.% bis 12 Gew.% Bentonite,
 b3) und Gemischen hiervon,
 c) von 4 Gew.% bis 40 Gew.%, vorzugsweise von 7 Gew.% bis 40 Gew.% Additive, umfassend
 c1) von 1 Gew.% bis 12 Gew.% und/oder 4 Gew.% bis 12 Gew.% pyrogenes Siliciumdioxid und/oder Polytetrafluorethylen und Gemische hiervon,
 c2) von 2 Gew.% bis 45 Gew.% und/oder 2 Gew.% bis 25 Gew.% eines Polymers ausgewählt aus Polyisobutylen, Polyisobutylen-/ Buten-Copolymer, Polymethacrylaten, Polyestern, vorzugsweise Komplexestern, insbesondere Komplexestern aus Neopentylglykol/Dimersäure/2-Ethylhexanol und Gemischen hiervon,
 c3) von 0,5 Gew.% bis 20 Gew.% und/oder 1 Gew.% bis 10 Gew.% eines Festschmierstoffs.
Patent DE-102018104946-A1 (DE)
Title: Reinigungsmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: STEINMEIER RALPH
IPC: D06F39/04
Filed: 2018-03-05
Abstract: Reinigungsmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Behandlungsraum (4) bereitstellenden Behandlungsbehälter (3), der der Aufnahme von zu reinigendem Behandlungsgut (5) dient, und einer Wärmepumpeneinrichtung (9), die einen Verdampfer (13) aufweist, der innerhalb eines mit einem Wärmeträgermedium (34) befüllten Tanks (16) angeordnet ist, wobei die Wärmepumpeneinrichtung (9) einen Wärmetauscher (17) aufweist, der eingangsseitig eines ersten Tauschermediums an den Behandlungsbehälter (3) und eingangsseitig eines zweiten Tauschermediums an den Tank (16) strömungstechnisch angeschlossen ist.
Patent DE-102018106133-A1 (DE)
Title: Sportgerät
Inventor: OBERREITER FRANZ
IPC: A63C17/10
Filed: 2018-03-16
Abstract: Ein Sportgerät umfasst zwei oberseitige Stellflächen (11) für die Füße eines Benutzers, die einer Tragstruktur (1) zugeordnet sind, wobei an der Tragstruktur (1) eine Walze (3) mit einer konvexen Umfangsfläche (4) derart drehbar gelagert angeordnet ist, dass sie die Tragstruktur (1) mit ihrem Umfang zumindest unterseitig überragt.
Patent DE-102018107959-A1 (DE)
Title: Rohranordnung eines Rohrleitungssystems einer Feuerlöschanlage und Verfahren zum Herstellen einer solchen Rohranordnung
Inventor: HOFMANN KLAUS
IPC: F16L13/10
Filed: 2018-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohranordnung (1, 1', 1",1"') eines Rohrleitungssystems einer Feuerlöschanlage mit miteinander verbundenen medienleitenden Rohrabschnitten, mit einem Hülsenkörper (2, 2', 2"), der wenigstens einen ersten Endabschnitt (4) und einen zweiten Endabschnitt (4') aufweist, insbesondere zwei Rohrabschnitten (6, 6'), wobei jeder Rohrabschnitt (6, 6') an einem Endabschnitt (4, 4') des Hülsenkörpers (2, 2', 2") aufgenommen ist, und einem zwischen einer Innenseite (8) des Hülsenkörpers (2, 2', 2") und einer Außenfläche (10) des Rohrabschnittes (6, 6') angeordneten Dichtelement (12, 12', 12"), gekennzeichnet durch ein zwischen der Innenseite des Hülsenkörpers (2, 2', 2") und der Außenfläche des Rohrabschnittes (6, 6') angeordnetes Verbindungsmittel (14, 14').Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Verbindungsmittel (14, 14') einen Transport- und/oder Lagerzustand aufweist, in dem eine Relativbewegung zwischen den Rohrabschnitten (6, 6') und dem Hülsenkörper (2, 2', 2") möglich ist, und das mittels Aktivierung von dem Transport- und/oder Lagerzustand in einen Verbindungszustand bringbar ist, wobei das Verbindungsmittel (14, 14') in dem Verbindungszustand dazu eingerichtet ist, eine Außenfläche (10) des jeweiligen Rohrendes mit der Innenseite (8) des Hülsenkörpers (2, 2', 2") stoffschlüssig zu verbinden.
Patent DE-102018111398-A1 (DE)
Title: Flaches Anzeigefeld und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: CHO SUK HO
IPC: G09F9/30
Filed: 2018-05-14
Abstract: Offenbart werden ein flaches Anzeigefeld, mit welchem ein unterschiedliches Erscheinungsbild zwischen einer Kameraindex-Lichtquelle (CIL) und einer Umgebungslichtsensor-Öffnung verhindert werden kann, und ein Verfahren zur Herstellung desselben. Das flache Anzeigefeld ist so konfiguriert, dass auf einem ersten Substrat, welches in eine Pixelzone eines Anzeigebereichs und einen CIL-Öffnungsteil und einen Umgebungslichtsensor-Öffnungsteil eines Nicht-Anzeigebereichs partitioniert ist, eine Gate-Isolationsschicht, ein erster Passivierungsfilm, ein Planarisierungsfilm und ein zweiter Passivierungsfilm nicht an dem CIL-Öffnungsteil oder an dem Umgebungslichtsensor-Öffnungsteil vorhanden sind, oder so konfiguriert, dass nur der Planarisierungsfilm an dem CIL-Öffnungsteil und dem Umgebungslichtsensor-Öffnungsteil vorhanden ist.
Patent DE-102018114565-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung und flüssigkristallanzeigeeinrichtung
Inventor: SHINOHARA MASAYUKI
IPC: G09F13/04
Filed: 2018-06-18
Abstract: Eine Anzeigeeinrichtung, eingerichtet zur Verwendung als Hintergrundbeleuchtung für eine Anzeigetafel, die eine Präsentation durch Flüssigkristalle bewirkt, welche monochrome Bilder erzeugen, wobei die Anzeigeeinrichtung eine Lichtleiterplatte und eine erste und eine zweite Lichtquelle aufweist, die jeweils an einer Kante der Lichtleiterplatte angeordnet sind, und die Lichtleiterplatte aufweist: eine Emissionsoberfläche; einen Cluster aus ersten reflektierenden Strukturen, die dazu eingerichtet sind, von der ersten Lichtquelle einfallendes Licht zu reflektieren und dadurch den optischen Pfad des Lichts zu ändern und zu verursachen, dass das Licht aus der Emissionsoberfläche austritt, um als die Hintergrundbeleuchtung zu dienen; und einen Cluster aus zweiten reflektierenden Strukturen, die dazu eingerichtet sind, von der zweiten Lichtquelle einfallendes Licht zu reflektieren und dadurch den optischen Pfad des Lichts zu ändern und zu verursachen, dass das Licht aus der Emissionsoberfläche austritt, um eine vorbestimmte Anzeige zu bewirken.
Patent DE-102018116797-A1 (DE)
Title: Beutel für medizinische Zwecke und Verfahren zur Erkennung des Füllstandes von Beuteln für medizinische Zwecke
Inventor: ETZDORF DIRK
IPC: A61M1/30
Filed: 2018-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beutel für medizinische Zwecke zur Aufnahme von Flüssigkeiten, der mindestens einen Anschluss 7 zum Zuführen einer Flüssigkeit und/oder mindestens einen Anschluss 7 zum Abführen einer Flüssigkeit aufweist, sowie ein Verfahren zur Erkennung des Füllstandes von Beuteln für medizinische Zwecke. Der erfindungsgemäße Beutel 1,1' zeichnet sich durch mindestens eine den Füllstand signalisierende, visuell wahrnehmbare Struktur 9 aus, die sich leicht optisch erfassen lässt. Anhand der visuell wahrnehmbaren Struktur 9 kann der Benutzer sofort erkennen, ob der Beutel gefüllt oder entleert ist. Die Struktur 9 setzt sich aus Bild- und/oder Zeichenelementen 10 zusammen, die auf die aufeinander angeordneten Folien 2, 3 in einer vorgegebenen räumlichen Anordnung zueinander derart aufgebracht sind, dass sich die Bild- und/oder Zeichenelemente 10 zu der den Füllstand signalisierenden Struktur 9 ergänzen, wenn der Beutel entleert ist, so dass die Folien in einer vorgegebenen Ausrichtung aufeinanderliegen, und sich nicht zu der den Füllstand signalisierenden Struktur ergänzen, wenn der Beutel gefüllt ist, so dass die Folien nicht in einer vorgegebenen Ausrichtung aufeinanderliegen, wodurch die vorgegebene räumliche Anordnung der Bild- und/oder Zeichenelemente zueinander aufgehoben ist.
Patent DE-102018117317-A1 (DE)
Title: Kugellager
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16C33/64
Filed: 2018-07-18
Abstract: Ein Kugellager, beispielsweise für einen Elektromotor, umfasst eine Lagerinnenring (2), einen Lageraußenring (3), sowie zwischen den beiden Lagerringen (2, 3) angeordnete Wälzkörper (4), wobei die Lagerringe (2, 3) zumindest teilweise durch einen spanlosen Formgebungsprozess hergestellt sind und jeweils drei Abschnitte (I, II, III), nämlich zwei äußere (I, III) und einen mittleren Abschnitt (II), aufweisen, wobei der erste (I) und der dritte Abschnitt (III) über den zweiten Abschnitt (II) miteinander verbunden sind, und wobei der zweite Abschnitt (II) eines jeden Lagerrings (2, 3) den Lagerinnenraum (6) begrenzt und jeweils eine Laufbahn (7) aufweist, und wobei der erste (I) und dritte Abschnitt (III) außerhalb des Lagerinnenraums (6) angeordnet und zumindest teilweise mehrlagig ausgebildet sind.