baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019135770-A1 (DE)
Title: Reinigungseinheit
Inventor: SACKS ROLAND
IPC: G07C3/04
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinheit mit zumindest einer Reinigungsvorrichtung, der mindestens ein Sensormittel zugeordnet ist, welches die Position dieser Reinigungsvorrichtung, die mit ihr durchgeführten Reinigungsbewegungen und/oder den Zustand eines an oder im dieser zumindest einen Reinigungsvorrichtung bereitgestellten Reinigungselements oder Reinigungsmittels erfasst, mit einer Datenverarbeitungsanlage, die mit dem mindestens einen Sensormittel in Signal- oder Wirkverbindung steht, und mit wenigstens einer Anzeigevorrichtung, die zur Anzeige der in der Datenverarbeitungsanlage verarbeiteten Daten vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Sensormittel die Bewegung der zumindest einen Reinigungsvorrichtung in zumindest einer Raumrichtung erfasst und dass die Datenverarbeitungsanlage die Bewegungen der Reinigungsvorrichtung über die Zeit aufsummiert und an der wenigstens einen Anzeigeeinrichtung als einen der Reinigungsleistung entsprechenden Ist-Wert anzeigt.
Patent DE-102019202591-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerinformationssystems in einem Ego-Fahrzeug und Fahrerinformationssystem
Inventor: SEITZ GORDON
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-02-26
Abstract: Bei dem Verfahren zum Betreiben eines Fahrerinformationssystems in einem Ego-Fahrzeug (21) werden Wetterdaten für einen in Fahrtrichtung vor dem Ego-Fahrzeug (1) liegenden Fahrbahnabschnitt erfasst. Es wird eine Fahrerinformationsanzeige erzeugt und ausgegeben, wobei die Fahrerinformationsanzeige ein grafisches Fahrspurobjekt (30) umfasst, das den vor dem Ego-Fahrzeug (1) liegenden Fahrbahnabschnitt repräsentiert. Dabei weist das grafische Fahrspurobjekt (30) einen Darstellungsparameter auf, der in Abhängigkeit von den Wetterdaten gebildet wird. Das Fahrerinformationssystem in einem Ego-Fahrzeug (1) umfasst eine Erfassungseinheit (2), die dazu eingerichtet ist, Wetterdaten für einen in Fahrtrichtung vor dem Ego-Fahrzeug (1) liegenden Fahrbahnabschnitt zu erfassen. Es umfasst ferner eine Steuereinheit (3), die dazu eingerichtet ist, eine Fahrerinformationsanzeige zu erzeugen und auszugeben. Dabei umfasst die Fahrerinformationsanzeige ein grafisches Fahrspurobjekt (30), das den vor dem Ego-Fahrzeug (1) liegenden Fahrbahnabschnitt repräsentiert. Dabei weist das grafische Fahrspurobjekt (30) einen Darstellungsparameter auf und die Steuereinheit (3) ist dazu eingerichtet, den Darstellungsparameter in Abhängigkeit von den Wetterdaten zu bilden.
Patent DE-102019203306-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung
Inventor: MÜLLER RAIMUND
IPC: B01D53/94
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von Abgasen eines Verbrennungsmotors (1) mit einer von dem Abgas durchströmbaren Strömungsstrecke (2), mit einem ersten in der Strömungsstrecke (2) angeordneten Katalysator (4), mit einem zweiten in der Strömungsstrecke angeordneten Katalysator (6), wobei der zweite Katalysator (6) stromabwärts des ersten Katalysators (4) angeordnet ist, mit einer ersten Einspritzstelle (5) für ein Fluid stromaufwärts des ersten Katalysators (4), mit einer zweiten Einspritzstelle (7) für ein Fluid stromaufwärts des zweiten Katalysators (6) und mit einem Strömungsbypass (3), welcher stromaufwärts des ersten Katalysators (4) von der Strömungsstrecke (2) abzweigt und stromabwärts des ersten Katalysators (4) in die Strömungsstrecke (2) mündet, wobei der erste Katalysator (4) und/oder der zweite Katalysator (6) als elektrisch beheizter Katalysator (4, 6) ausgebildet ist.
Patent DE-102019204363-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionsbestimmung einer Fahrstuhlkabine in einem Fahrstuhlschacht sowie ein System mit solch einer Vorrichtung
Inventor: PROEBSTER MAGNUS CHRISTIAN
IPC: B66B5/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Positionsbestimmung einer Fahrstuhlkabine (105) in einem Fahrstuhlschacht (110), wobei die Vorrichtung (10) eine Verarbeitungseinheit (20) und eine Kameraeinheit (30) aufweist, wobei die Verarbeitungseinheit (20) dazu eingerichtet ist, ein Bild mittels der Kameraeinheit (30) aufzunehmen und in Abhängigkeit von dem aufgenommenen Bild eine Position der Fahrstuhlkabine (105) zu bestimmen, und wobei die Vorrichtung (10) derartig mechanisch fest an der Fahrstuhlkabine (105) anordenbar ist, dass das Bild einen Abschnitt des Fahrstuhlschachts (110) aufweist. Zudem weist die Vorrichtung (10) einen Beschleunigungssensor (40) auf, wobei die Verarbeitungseinheit (20) dazu eingerichtet ist, ein Beschleunigungssignal (41) mittels des Beschleunigungssensors (40) zu erfassen und in Abhängigkeit von dem erfassten Beschleunigungssignal (41) die Kameraeinheit (30) zu aktivieren und das Bild aufzunehmen.
 Die Erfindung betrifft zudem ein System (100) aufweisend einen Fahrstuhlschacht (110), eine innerhalb des Fahrstuhlschachts (110) angeordneten Fahrstuhlkabine (105) und eine erfindungsgemäße Vorrichtung (10).
Patent DE-102019204966-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken eines Substrats mit Tinte
Inventor: KORKUT PUNCKT SIBEL
IPC: B41M1/42
Filed: 2019-04-08
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren ist ein Verfahren zum Bedrucken eines Substrats mit Tinte, wobei Tintentropfen (3) auf dem Substrat (1) Pixel (11) und die Pixel auf dem Substrat Rasterpunkte (11a) erzeugen, wobei ein Übergangsbereich (12) gedruckt wird zwischen einem ersten Bereich (6) des Substrats, welcher mit der Tinte (7) derart bedruckt wird, dass zumindest teilweise ineinanderfließende Rasterpunkte erzeugt werden und einem zweiten Bereich (8) des Substrats, welcher unbedruckt oder mit einem von der Tinte verschiedenen Fluid (9) bedruckt oder beschichtet ist, und wobei das mittlere Tintenvolumen der von Tintentropfen erzeugten Pixel in dem Übergangsbereich gegenüber dem mittleren Tintenvolumen der von den Tintentropfen erzeugten Pixel im ersten Bereich verringert wird. Die Erfindung ermöglicht es in vorteilhafterweise, Störungen im Übergangsbereich bedruckter Stellen zu verringern oder gar zu verhindern.
Patent DE-102019205246-A1 (DE)
Title: Wellenanordnung, Antriebseinheit und Arbeitsvorrichtung
Inventor: DOELLING ROLANDO
IPC: B62M6/55
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wellenanordnung (30) für eine Arbeitsvorrichtung (1), ein Fahrzeug (1'), Fahrrad, Elektrofahrrad, eBike, Pedelec und/oder S-Pedelec mit einer Welle (32), mindestens einem ersten Lager (33) und einem zweiten Lager (34), welche zum Lagern und Ausrichten der Welle (32) an oder in einem Gehäuse (40, 50) ausgebildet sind, und einem zusätzlichen dritten Lager (36), welches als Vorspann- und/oder Dämpfungslager und dazu eingerichtet ist, die Welle (32) axial vorzuspannen und/oder gegenüber mechanischen Vibrationen zu dämpfen.
Patent DE-102019206461-A1 (DE)
Title: Halbleiterretrofitlampe für den ersatz einer glühlampe
Inventor: NIEDERMEIER PETER
IPC: H05B45/3575
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halbleiterretrofitlampe mit Halbleiterlichtquellen als Ersatz für eine Glühlampe. Die Halbleiterretrofitlampe kann vor allem im Kfz-Bereich verwendet werden. Eine Schaltungsanordnung in der Halbleiterretrofitlampe sorgt dafür, dass die Halbleiterlichtquellen mit einem geeigneten Strom betrieben werden. Die Schaltungsanordnung ist so ausgelegt, dass sie einen Bleeder aufweist, welcher die Glühwendel einer zu ersetzenden Glühlampe simuliert. Dabei ist die Schaltungsanordnung so ausgelegt, dass die Bauteile des Bleeders gleichzeitig für die Strombegrenzung des Stroms durch die Halbleiterlichtquellen benutzt wird. Dadurch können Bauteile und somit Kosten und Bauraum eingespart werden.
Patent DE-102019206547-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02C6/12
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit- mindestens einem Zylinder,- einem Abgasabführsystem (9) zum Abführen der Abgase,- einem Ansaugsystem (10) zum Zuführen von Ladeluft, und- mindestens einem Abgasturbolader (2), der eine im Abgasabführsystem (9) angeordnete Turbine (2a) und einen im Ansaugsystem (10) angeordneten Verdichter (2b) umfasst, wobei der Verdichter (2b) und die Turbine (2a) auf einer gemeinsamen Welle (2c) angeordnet sind.Es soll eine Brennkraftmaschine (1) bereitgestellt werden, die in Bezug auf die mit einem Schubbetrieb verbundenen Nachteile hin verbessert ist.Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine (1) der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass- der mindestens eine Abgasturbolader (2) mit mindestens einem hydraulischen Turbinenlaufrad (2d) ausgestattet ist, das auf der gemeinsamen Welle (2c) in einem Gehäuse (2e) gelagert ist, wobei eine Versorgungseinrichtung (3) zum Einbringen von Öl stromaufwärts des mindestens einen hydraulischen Turbinenlaufrades (2d) vorgesehen ist.
Patent DE-102019208826-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul und Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: KONDO SATOSHI
IPC: H01L25/07
Filed: 2019-06-18
Abstract: Vorgesehen sind ein Halbleiterelement, ein Substrat, auf welchem das Halbleiterelement montiert ist, ein Verbindungsteilbereich, der von einer Anordnung einer Vielzahl von Verdrahtungen gebildet wird, ein Gehäuse, in welchem das Substrat auf einer Seite seiner Bodenfläche angeordnet ist und das Halbleiterelement und der Verbindungsteilbereich darin untergebracht sind, und ein in das Gehäuse gefülltes isolierendes Versiegelungsmaterial. Die Vielzahl von Verdrahtungen, die den Verbindungsteilbereich bilden, ist in einer Schleifenform in einer gleichen Richtung ausgerichtet, und jede Höhe davon ist so eingerichtet, dass jede der Verdrahtungen eine Höhe aufweist, die in eine Richtung in der Anordnung nacheinander schrittweise erhöht ist,
Patent DE-102019209478-A1 (DE)
Title: Anzeige für Tankfüllstände mit bistabilem Anzeigeelement
Inventor: SCHLESS GÜNTHER
IPC: B61D35/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein spurgebundenes Fahrzeug mit wenigstens einer Messeinrichtung und wenigstens einer Anzeigeeinrichtung zur Anzeige wenigstens eines Messwerts, wobei die Anzeigeeinrichtung wenigstens ein bistabiles Anzeigeelement umfasst, sowie ein Verfahren zum Betreiben des spurgeführten Fahrzeugs.
Patent DE-102019210504-A1 (DE)
Title: Radführung für einen Kraftwagen sowie Kraftwagen
Inventor: BAHR BASTIAN
IPC: B60G3/20
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radführung (10) für einen Kraftwagen, mit einem Radträger (12), und mit einem Radlenker (18), mittels welchem der Radträger (12) relativ zu einem Aufbau (14) des Kraftwagens zu führen ist, wobei der Radlenker (18) gelenkig mit dem Radträger (12) und gelenkig zumindest mittelbar mit dem Aufbau (14) gekoppelt ist. Es ist ein einerseits mit dem Radträger (12) und andererseits mit dem Radlenker (18) oder einem aufbaufesten Bauelement (22) des Kraftwagens gekoppeltes, bei einer aus einem Frontalaufprall, insbesondere mit geringer Breitenüberdeckung, des Kraftwagens resultierenden Kraftbeaufschlagung auf Zug belastbares und dadurch eine Zugkraft gezielt zumindest auf einen Teil des Radträgers (12) ausübendes Zugelement (28) vorgesehen, mittels welchem durch Ausüben der Zugkraft zumindest auf den Teil des Radträgers (12) zumindest der Teil gezielt zerstörbar ist, wodurch sich infolge des Frontalaufpralls zumindest ein Teilbereich des Radträgers (12) von dem Radlenker (18) löst.
Patent DE-102019219940-A1 (DE)
Title: Kanalelement für eine Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: KÖNNEKER WALTER
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-12-18
Abstract: Ein Kanalelement (18) für eine Dunstabzugsvorrichtung (3) umfasst eine flexible Kanalwand (24) zum zumindest abschnittsweisen Begrenzen eines Strömungsraums (25) gegenüber der Umgebung (26) mit einer Zuströmöffnung (22) und einer Abströmöffnung (23), wobei die Kanalwand (24) derart ausgebildet ist, dass sie zwischen einer ersten Konfiguration und einer zweiten Konfiguration reversibel verformbar ist und sich in der ersten Konfiguration und der zweiten Konfiguration jeweils in einer stabilen Gleichgewichtslage befindet.
Patent DE-102020001401-A1 (DE)
Title: Beförderungsmittel für die Fortbewegung oder den Transport von Personen oder Waren, insbesondere als Rollstuhl
Inventor: GERSTER KARLHEINZ
IPC: A61G5/06
Filed: 2020-03-03
Abstract: Beförderungsmittel, insbesondere für die Fortbewegung oder den Transport von Personen oder Waren, auch als Vorrichtung zur Personenbeförderung in der Art eines mit Sitzfläche, Rückenlehne, Fußstütze und Eingabemodul versehenen Rollstuhls, mit einem Basisrahmen (1), an welchem wenigstens vier, bevorzugt acht, für ein lineares Voranschreiten eingerichtete Beine (2) angeschlossen sind, die mittels eines Gelenks (3) schwenkbar und/oder mittels eines Linearlagers (4) in Bewegungsrichtung linear verfahrbar am Basisrahmen (1) angeschlossen und durch Antriebselemente (5) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erfassung von Bewegungsparametern und ggf. weiteren Steuergrößen Sensoren vorgesehen sind und mittels einer oder mehrerer Steuereinheit(en) eine darauf basierende Verstellung der Sitz- bzw. Transportfläche (11) und ggf. der Fußstütz(en) (13) und ggf. der Rückenlehne (12) sowie die Ansteuerung der Antriebselemente (5) der Beine (2) autonom bzw. teilautonom erfolgt. Der durch die Erfindung erreichte Vorteil besteht im Wesentlichen darin, dass bei einem vergleichsweise geringen technischen Aufwand ein Beförderungsmittel geschaffen wird, das eine weitgehend uneingeschränkte Bewegungsmöglichkeit bietet, die nicht nur eine freie Beweglichkeit in der Ebene, sondern auch die sichere Überwindung von Unebenheiten, Treppen und dergleichen ermöglicht.
Patent DE-102020003705-A1 (DE)
Title: FILTER-ANORDNUNG, RAD, RADBLENDE, RADZIERBLENDE und RADFELGE
Inventor: JOHNE FRANK
IPC: B60B7/00
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filter-Anordnung (10) zum Anordnen an einem Rad (30) oder einer Radfelge (5) eines Landfahrzeugs oder an einer Radblende (15) oder Radzierblende für eine Radfelge (5) eines Landfahrzeugs, wobei das Landfahrzeug insbesondere ein PKW oder ein LKW ist. Das Rad (30), die Radfelge (5), die Radblende (15) oder die Radzierblende umfasst einen um die Fahrzeugachse rotierbaren Körper (16). Die Filter-Anordnung (10) umfasst ein austauschbares und/oder auswaschbares Filterelement (1), mit welchem Stäube, insbesondere Feinstäube, aus der Umgebungsluft des Rades (30), der Radfelge (5), der Radblende (15) oder der Radzierblende und/oder aus der Umgebungsluft des Landfahrzeuges aufnehmbar sind. Die Filter-Anordnung (10) ist an dem Körper (16), insbesondere mit Befestigungsmitteln, anbringbar, oder in dem Körper (16) zumindest teilweise integrierbar.
Patent DE-102020102615-A1 (DE)
Title: Wickelwellenlager einer Fahrzeugrollovorrichtung
Inventor: BRAUN BERNHARD
IPC: B29C45/44
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wickelwellenlager (11) einer eine Rollobahn (6) tragenden Wickelwelle (10) einer Fahrzeugrollovorrichtung (5), wobei das Wickelwellenlager (11) eine Führungseinheit (24) aufweist, die einen Rollorandstreifen (14) der abgewickelten Rollobahn (6) zu einer sich an das Wickelwellenlager (11) anschließenden Führungsschiene (8) führt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Führungseinheit (24) einen der Wickelwelle (10) zugewandten Führungsvorderabschnitt (26) und einen der Führungsschiene (8) zugewandten Führungshauptabschnitt (27) aufweist, dass eine den Rollorandstreifen (14) an die Führungsschiene (8) führende Führungskontaktfläche (33) des Führungshauptabschnitts (27) gegenüber einer den Rollorandstreifen (14) von bzw. zu der Wickelwelle (10) führenden Führungskontaktfläche (38) des Führungsvorderabschnitts (26) erhaben ist und dass das Wickelwellenlager (11) mit dem Führungsvorderabschnitt (26) und dem Führungshauptabschnitt (27) der Führungseinheit (24) als Kunststoff-Spritzgießteil in einem Spritzgießwerkzeug einstückig gebildet ist.
Patent DE-102020108461-A1 (DE)
Title: Induktiver Linearwegsensor
Inventor: STOPFER THILO
IPC: G01B7/02
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen induktiven Linearwegsensor (1) mit einer Primärspule (2) und zwei Sekundärspulen (3, 3'), wobei die Sekundärspulen (3, 3') mit der Primärspule (2) induktiv gekoppelt sind, wobei der Linearwegsensor (1) eine Kalibrierungsspule (4) aufweist, die mit der Primärspule (2) induktiv gekoppelt ist, wobei die Kalibrierungsspule (4) derart angeordnet ist, dass ein von ihr erzeugtes Signal einen und nur einen Nulldurchgang in der Mitte des Linearwegsensors (1) aufweist.
Patent DE-102020109152-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines von einem Farbregelsystem einer Druckmaschine zur Farbregelung zu verwendenden Druckkontrollstreifens
Inventor: FLEMMING STEVEN
IPC: B41F33/10
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines von einem Farbregelsystem einer Druckmaschine zur Farbregelung zu verwendenden Druckkontrollstreifens zu schaffen, mit welchem ein in einer Druckmaschine verwendetes Kamera basiertes Farbregelsystem aus von seiner Kamera gelieferten Bilddaten die jeweilige Ausprägung oder Typs eines im Rahmen der Auftragsvorbereitung durch die Druckvorstufe in einem Druckbild angeordneten Druckkontrollstreifens automatisch erkennt und aufgrund dieser Erkennung aus einer Menge von in einem Speicher des Farbregelsystems gespeicherten unterschiedlich definierten Druckkontrollstreifen genau den für den aktuellen Druckauftrag relevanten Druckkontrollstreifen automatisch ermittelt.
Patent DE-102020109935-A1 (DE)
Title: Elektro- und/oder Datenkabel
Inventor: RÖSSLER JENS
IPC: H01B11/22
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Elektro- und/oder Datenkabel mit mehreren Einzelleitungen, die einzeln isoliert und/oder abgeschirmt sind und im Verbund von einem geschlossenen Isolationsmantel ummantelt sind. Erfindungsgemäß ist der Isolationsmantel von einem Sensorschlauch ummantelt, der mehrere Sensoradern aufweist, wobei die Sensoradern aus elektrischen Leitern und/oder Lichtwellenleitern ausgebildet sind, jeweils an einem ersten Ende der Sensoradern eine Sendereinheit und jeweils an einem zweiten Ende der Sensoradern eine Empfängereinheit angeschlossen ist und der Sensorschlauch von einem geschlossenen Kabelmantel ummantelt ist.
Patent DE-102020112308-A1 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: STOFFERS FABIAN
IPC: F16K17/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Ein Druckregelventil (1) für ein unter Systemdruck stehendes fluides Medium, vorzugsweise für Systemdrücke > 1000 bar, weist ein Ventilgehäuse (2) auf, in dem ein Eingangskanal (21) und wenigstens ein damit in Verbindung stehender Ausgangskanal (22, 23) für das Medium vorgesehen sind, einen in dem Ventilgehäuse (2) angeordneten Ventilsitz (4) mit einer konisch geformten Aufnahme (42), in der ein axial bewegbarer Ventilkörper (3) mit zumindest teilweise konisch geformter Mantelaußenfläche (33) gelagert ist, einen mit dem Ventilkörper (3) in Wirkverbindung stehende Stelleinheit (5), wobei ein Mediumdurchfluss von dem Eingangskanal (21) zu dem wenigstens einen Ausgangskanal (22, 23) durch den Ventilkörper (3) im Zusammenspiel mit dem Ventilsitz (4) regelbar ist, wobei in dem Ventilsitz (4) angrenzend zur Mantelaußenfläche (33) des Ventilkörpers (3) eine erste Druckkammer (7) vorgesehen ist, von der sich in Bewegungsrichtung des Ventilkörpers (3) jeweils ein Drosselspalt (8) entlang der Mantelaußenfläche (33) des Ventilkörpers (3) erstreckt, wobei sich die konisch geformte Mantelaußenfläche (33) des Ventilkörpers (3) in in Bewegungsrichtung des Ventilkörpers (3) beidseits der Druckkammer (7) durch die entsprechend konisch geformte Aufnahme (42) des Ventilsitzes (4) erstreckt. Des Weiteren wird ein Druckregelventil mit beweglichem Ventilsitz und festem Ventilkörper beschrieben.
Patent DE-102020113333-A1 (DE)
Title: Druckspeicher für Hydrauliksystem
Inventor: SCHLUMPF FLORIAN
IPC: F15B1/04
Filed: 2020-05-18
Abstract: Ein Druckspeicher für ein Hydrauliksystem (H) weist eine ringförmige Grundplatte (1) mit einem Anschlussstutzen (A) für ein Hydrauliksystem (H), ringförmige Elemente (3, 3', 3") sowie eine Deckplatte (6) auf, die aufeinander und ineinander gestapelt sind, indem umlaufende Ränder (4) in entsprechende Ausnehmungen (5) im darüber liegenden Element eingreifen. Zwischen den Elementen sind jeweils O-Ringe (7) angeordnet, die den Raum zwischen den Elementen im Stapel abdichten. Die Räume zwischen den Elementen im Stapel sind dadurch aufgrund von Druckschwankungen im Hydrauliksystem ausdehnbar und rückdehnbar. Eine Feder (8') ist vertikal auf der Deckplatte (6) angeordnet, wobei die Distanz zwischen dem oberen Ende der Feder (8') und der Grundplatte (1) fixiert ist. Schrauben (13) beschränken die Bewegung der Elemente. Der Druckspeicher dient der Dämpfung von Pulsationen in einem Hydrauliksystem. Die O-Ringe gewährleisten durch ihre Verformbarkeit die Abdichtung gegen aussen. Seine Funktionstüchtigkeit lässt sich optisch von aussen erkennen. Er zeichnet sich durch einfachste und kostengünstige Wartung aus.
Patent DE-102020121700-A1 (DE)
Title: Kamera, a-säulen-anordnung und fahrzeug
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: B60W30/00
Filed: 2020-08-19
Abstract: Kamera (3, 103, 203) für ein Fahrzeug (1), welche dazu eingerichtet ist:
 mindestens teilweise innerhalb einer A-Säule (7, 107, 207) des Fahrzeugs (1) montiert zu werden,
 Bilddaten eines Bereichs vor dem Fahrzeug (1) aufzunehmen, und
 derart in der A-Säule (7, 107, 207) angeordnet zu werden, dass ein von der Kamera (3, 103, 203) innerhalb der A-Säule (7, 107, 207) eingenommener Raum (24, 124, 224) eine kleinere maximale Abmessung (A1, A3, A5) parallel zu einer Sehlinie (14, 114, 228) der Kamera (3, 103, 203) aufweist als seine maximale Abmessung (A2, A4, A6) parallel zu einer Längsrichtung (L) der A-Säule (7, 107, 207) ist.
Patent DE-102020124007-A1 (DE)
Title: Pumpwerk
Inventor: GETZE ANDREJ
IPC: F04D13/08
Filed: 2020-09-15
Abstract: Aufgrund des Funktionsprinzips einer Fass- oder Behälterpumpe ist die Antriebswelle deutlich länger als bei vergleichbaren Strömungsmaschinen. Um ein Aufschwingen der Antriebswelle zu vermeiden, ist im Stand der Technik eine mehrfache Lagerung innerhalb des Wellenführungsrohrs vorgesehen. Dabei ist ein Trockenlauf der Pumpe wegen der hierbei entstehenden Reibungswärme in den Lagern kritisch.Die Erfindung sieht vor, die Antriebswelle lediglich in einem Lager am Dichtmodul klassisch zu lagern und im Übrigen wenigstens einen Stützring vorzusehen, durch welchen die Antriebswelle hindurchgeführt ist, der aber die Antriebswelle im schwingungsfreien Lauf nicht berührt. Erst bei einem Aufschwingen der Antriebswelle kontaktiert diese den Stützring, welcher seinerseits ein Kontaktieren des Wellenführungsrohrs durch die Antriebswelle verhindert.
Patent DE-102020130198-A1 (DE)
Title: Kointegrierte hochleistungs-nanoband-transistoren und hochvolt-finfet-vorrichtungen mit dickem gate
Inventor: TRIVEDI TANUJ
IPC: H01L21/8232
Filed: 2020-11-16
Abstract: Hier offenbarte Ausführungsformen umfassen Halbleitervorrichtungen und Verfahren zum Ausbilden solcher Vorrichtungen. In einer Ausführungsform weist eine Halbleitervorrichtung auf: ein Substrat, einen ersten Transistor über dem Substrat, wobei der erste Transistor einen vertikalen Stapel von ersten Halbleiterkanälen aufweist, und ein erstes Gatedielektrikum, das jeden der ersten Halbleiterkanäle umgibt. Das erste Gatedielektrikum weist eine erste Dicke auf. In einer Ausführungsform weist die Halbleitervorrichtung ferner einen zweiten Transistor über dem Substrat auf, wobei der zweite Transistor einen zweiten Halbleiterkanal aufweist. Der zweite Halbleiterkanal weist ein Paar Seitenwände und eine obere Fläche auf. In einer Ausführungsform befindet sich ein zweites Gatedielektrikum über dem Paar Seitenwände und der oberen Fläche der Finne, wobei das zweite Gatedielektrikum eine zweite Dicke aufweist, die größer ist als die erste Dicke.