baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006009282-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen einer Inspektions- und/oder Kontrollflüssigkeit in Flaschen oder dergleichen Behälter
Inventor: VARHANIOVSKY GYULA
IPC: B08B9/46
Filed: 2006-03-01
Granted: 2010-08-19
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen einer Inspektions- und/oder Kontrollflüssigkeit in Flaschen oder dergleichen Behälter (2), mit wenigstens einer Einspritzdüse (5) mit einer Abgabeöffnung, über welche die Inspektions- und/oder Kontrollflüssigkeit mit jeweils einem vorgegebenen Volumen in die unter der Einspritzdüse (5) auf einem Behältertransporteur (4) vorbeibewegten Behälter (2) durch deren Behälteröffnungen (2.1) eingebracht wird, wobei die wenigstens eine Einspritzdüse (5) an einem Düsentransportelement (10) vorgesehen ist, welches durch einen Antrieb (12) derart antreibbar ist, dass sich die wenigstens eine Einspritzdüse (5) während eines Arbeitshubes der Bewegung des Düsentransportelementes (10) zum Einbringen der Inspektions- und/oder Kontrollflüssigkeit mit dem jeweiligen Behälter (2) mitbewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Einspritzdüse (5) derart bewegbar ist, dass sie während des Arbeitshubes mit einem wenigstens die Abgabeöffnung aufweisenden Abschnitt am Beginn des Arbeitshubes in den jeweiligen Behälter (2) durch dessen Windung (2.1) eintaucht und am Ende des Arbeitshubes aus dem Behälter (2) wieder austaucht, wobei die Einspritzdüse...
Patent DE-102006014867-B4 (DE)
Title: Ejektorpumpenkühlkreis
Inventor: SAITO MIKA
IPC: F25B5/02
Filed: 2006-03-30
Granted: 2021-09-23
Abstract: Ejektorpumpenkühlkreis, miteinem Kompressor (11) zum Ansaugen und Komprimieren eines Kältemittels; einer Wärmestrahlvorrichtung (13, 13b, 13c) zum Abstrahlen von Wärme von dem aus dem Kompressor (11) gepumpten Hochdruck-Kältemittel;einer Ejektorpumpe (14) mit einem Düsenabschnitt (14a) zur Druckverminderung und Expansion des Kältemittels aus der Wärmestrahlvorrichtung (13, 13b, 13c), einem Sauganschluss (14b) zum Ansaugen des Kältemittels durch den vom Düsenabschnitt (14a) ausgestoßenen Hochgeschwindigkeits-Kältemittelstrom, und einem Druckerhöhungsabschnitt (14d) zum Mischen des von der Ejektorpumpendüse (14a) ausgestoßenen Hochgeschwindigkeits-Kältemittels mit dem vom Sauganschluss (14b) angesaugten Kältemittel und zum Erhöhen des Fluiddrucks des Kältemittels unter Umwandlung der Geschwindigkeitsenergie des Kältemittels in Druckenergie;einem ersten Verdampfapparat (15) zum Verdampfen des Kältemittels aus der Ejektorpumpe (14), um einen Kühlvorgang durchzuführen;einem ersten Bypasskanal (16), der auf einer Einlassseite (Z) der Ejektorpumpe (14) abzweigt, zum Zuführen eines Teils des Kältemittels aus der Wärmestrahlvorrichtung (13, 13b, 13c) zum Sauganschluss (14b) der Ejektorpumpe (14);einer im ersten Bypasskanal (16) vorgesehenen ersten Drosselvorrichtung (17) zur Druckverminderung des Teils des Kältemittels aus der Wärmestrahlvorrichtung (13, 13b, 13c);einem zweiten Verdampfapparat (18), der im ersten Bypasskanal (16) an einer Auslassseite der ersten Drosselvorrichtung (17) vorgesehen ist, zum Verdampfen des Kältemittels, um einen Kühlvorgang durchzuführen; undeinem Innenwärmetauscher (21, 211, 212) zum Ausführen eines Wärmeaustausches zwischen dem Niederdruck-Kältemittel auf einer Einlassseite des Kompressors (11) und Hochdruck-Kältemittel auf einer Auslassseite des Kompressors (11), wobei ein hochdruckseitiger Kältemittelkanal (21a, 211a) des Innenwärmetauschers (21) im ersten Bypasskanal (16) auf einer Einlassseite der ersten Drosselvorrichtung (17) angeordnet ist.
Patent DE-102006016368-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Reinigen und Polieren der elektrisch leitfähigen Oberfläche eines Werkstückes sowie Verwendung des Verfahrens
Inventor: BOEHM ANDREAS
IPC: C25F3/16
Filed: 2006-04-05
Granted: 2013-12-19
Abstract: Anlage (1) zum Reinigen und Polieren der elektrisch leitfähigen Oberfläche eines Werkstücks mittels eines Plasmas, unter Verwendung eines Elektrolytbehälters (2) für den Elektrolyten, einer Aufnahme (3) für das Werkstück, welches die Anode bildet, einer Kathode und einer Energieversorgung zur Bereitstellung des Polierstroms und der Prozessspannung, wobei die Anlage (1) eine Steuerung (12) zur Überwachung des Polierstroms (I) in Abhängigkeit von der Eintauchgeschwindigkeit des Werkstücks in den Elektrolyten aufweist.
Patent DE-102006017774-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem höhenverstellbaren Sitzgestell
Inventor: DEML JOHANN
IPC: B60N2/16
Filed: 2006-04-15
Granted: 2014-02-13
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem höhenverstellbaren Sitzgestell (2), das zumindest zwei relativ zueinander bewegliche Sitzgestellteile (3, 4) zwischen einem Grundrahmen (7) und einer Sitzfläche (5) und zumindest eine zwischen den Sitzgestellteilen (3, 4) zur Höhenverstellung angeordnete Gasfeder (10) aufweist, mit zumindest einer zur Beeinflussung der Gasfeder (10) vorgesehenen Steuereinrichtung (12), die zumindest eine an einem ersten Sitzgestellteil (3) angebrachte Ventileinrichtung (14) mit Steuerventilen (15, 16) zur Ansteuerung von Gasströmen für die Gasfeder (10) sowie eine an einem zweiten Sitzgestellteil (4) vorgesehene Steuerkulisse (17) zur Ansteuerung der Steuerventile (15, 16) aufweist, so dass unabhängig von einer Gewichtsbelastung auf den Fahrzeugsitz (1) eine vorgebbare Höhe des Fahrzeugsitzes (1) gewährleistet ist, wobei die Steuerkulisse (17) mittels einer Einstelleinrichtung (18) unabhängig von einer relativen Stellung der Sitzgestellteile (3, 4) derart relativbeweglich zum zweiten Sitzgestellteil (4) einstellbar ist, dass eine von der Einstelleinrichtung (18) bewirkte Bewegung der Steuerkulisse (17) relativ zum zweiten Sitzgestellteil (4) eine Höhenverstellung des Fahrzeugsitzes (1) bewirkt.
Patent DE-102006028947-B4 (DE)
Title: Empfänger zum Empfangen und störungsreduzierten Ausgeben von Daten, Sender, System, Verfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: URBANSKY RALPH
IPC: H04L69/40
Filed: 2006-06-23
Granted: 2008-06-26
Abstract: Empfänger (132)
zum Empfangen und störungsreduzierten
Ausgeben von Daten (146) mit  – zumindest einer ersten Datenempfangseinrichtung
(134) und  – zumindest
einer zweiten Datenempfangseinrichtung (136), wobei  – die erste
Datenempfangseinrichtung (134) ausgelegt ist, einen ersten Empfangsdatensatz
(140a) zu empfangen und  – die
zweite Datenempfangseinrichtung (136) ausgelegt ist, einen zweiten
Empfangsdatensatz (140b) zu empfangen, wobei der erste Empfangsdatensatz
(140a) von dem zweiten Empfangsdatensatz (140b) verschieden ist;  – zumindest
einer ersten Datenbearbeitungseinrichtung (142a) und  – zumindest
einer zweiten Datenbearbeitungseinrichtung (142b), wobei  – die erste
Datenbearbeitungseinrichtung (142a) ausgelegt ist, sowohl den ersten
Empfangsdatensatz (140a) als auch eine Eingabeauthentizitätswahrscheinlichkeit
(150a) als Eingabeauthentizitätsmaß des ersten
Empfangsdatensatzes (140a) als Eingabe zu bearbeiten und daraus
einen ersten Ausgabedatensatz (143a) und eine Ausgabeauthentizitätswahrscheinlichkeit
(148a) als Ausgabeauthentizitätsmaß des ersten
Ausgabedatensatzes (143a) zu bestimmen, wobei  – die zweite
Datenbearbeitungseinrichtung (142b) ausgelegt ist, sowohl den zweiten
Empfangsdatensatz (140b) als auch eine Eingabeauthentizitätswahrscheinlichkeit
(150b) als...
Patent DE-102006035271-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Belegen oder Befüllen von Zwischenprodukten
Inventor: ROHE THOMAS
IPC: B65G47/56
Filed: 2006-07-31
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zum Belegen oder Befüllen von über einen
Produktförderer
(1) herangeführten
Zwischenprodukten (3), die aus der Gruppe ausgewählt sind, die Pizzaböden, Baguette-
und Brötchenhälften, Kuchen, zu
befüllende
Tüten,
Dosen und Kartonagen umfaßt,
während
eines Abgabezyklus mit schütt-
oder rieselfähigem Gut
(7), das die Schritte umfaßt:  a)
Heranführen
des Zwischenprodukts (3) mittels eines Produktförderers (1) entlang einer Produktförderrichtung (PR),  b)
Heranführen
des Guts (7) mittels eines Zuführeinrichtung
(5) entlang einer Zuführrichtung
(ZR),  c) Abgeben einer vorbestimmten Menge des Guts (7) während des
Abgabezyklus von der Zuführeinrichtung
(5) durch einen Leitschacht (9) in oder auf das Zwischenprodukt
(3), wobei der Leitschacht (9) zu Beginn des Abgabezyklus in einer
Anfangsposition direkt über
dem Zwischenprodukt (3) angeordnet ist, dann entlang der Produktförderrichtung (PR)
in Positionsübereinstimmung
mit dem Zwischenprodukt (3) in eine Endposition verfahren und von
dort in die Anfangsposition zurück
verfahren wird, so daß das
Zwischenprodukt (3) mit dem Gut...
Patent DE-102006045949-B4 (DE)
Title: Versandumschlag mit Zwischenwand für den Versand von Datenträgern
Inventor: MOECKEL FLORIAN
IPC: B65D85/57
Filed: 2006-09-28
Granted: 2010-07-01
Abstract: Gegenstand nach Patent mit Anmeldenr. 10 2006 024 753.1, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein erstes Klebemittel parallel zu der Langseite (202) des Vorderseitenabschnitts (200) erstreckt.
Patent DE-102006056514-B4 (DE)
Title: Mobil-Fahrzeug mit einem Bedienorgan zum Auslösen eines Fahrtrichtungswechsels
Inventor: CAPPELLARO THOMAS
IPC: B62D1/04
Filed: 2006-11-30
Granted: 2014-09-04
Abstract: Mobil-Fahrzeug mit einem Bedienorgan (2) zum Auslösen eines Fahrtrichtungswechsels, wobei das Bedienorgan (2) in einem Lenkradknauf (4) angeordnet ist, welcher mit einem Lenkrad (1) verbunden ist, und bei Betätigen des Bedienorgans (2) ein Signal über eine drahtlose Verbindung von einem Sender zu einem Empfänger übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sender ein codiertes Signal ausgibt und der Empfänger ausschließlich dieses Signal weitergibt, und zusätzlich ein weiteres Bedienorgan zum Auslösen eines Fahrtrichtungswechsels vorhanden ist, bei dessen Betätigung ein Signal über eine drahtgebundene Verbindung übertragbar ist.
Patent DE-102006062696-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines hohlen Raumes in einer Kartoffel
Inventor: VENTSEL SERGEY
IPC: A47J17/00
Filed: 2006-09-08
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung eines hohlen Raumes in einer Kartoffel (4), bestehend
aus einem Messer (2), das in ein Rohr (3) eingesteckt ist, wobei
das Messer (2) an seinen aus dem Rohr (3) herausragenden Teilen
Schnitte aufweist, wobei das Rohr (3) zwei Ausnehmungen in seiner
Rohrwandung aufweist.
Patent DE-102007005144-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: BEHRENS MEINHARD
IPC: B60N2/36
Filed: 2007-02-01
Granted: 2010-12-02
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Fahrzeugsitzanordnung (20), wobei die Fahrzeugsitzanordnung (20) einen eine Rückenlehne (212) und ein Sitzteil (211) umfassenden Fahrzeugsitz (21) umfasst, wobei das Sitzteil (211) und die Rückenlehne (212) mechanisch mittels eines Scharniers (91) mit einer im Wesentlichen in Querrichtung des Kraftfahrzeuges (1) verlaufenden ersten Drehachse miteinander verbunden sind, wobei die Fahrzeugsitzanordnung (20) einen neben dem Fahrzeugsitz (21) angeordneten zusammenklappbaren Klappfahrzeugsitz (23, 400) mit einem Klappfahrzeugsitz-Sitzteil (231, 410) und mit einer Klappfahrzeugsitz-Rückenlehne (232, 420) umfasst, wobei das Klappfahrzeugsitz-Sitzteil (231, 410) und die Klappfahrzeugsitz-Rückenlehne (232, 420) mechanisch mittels eines Scharniers (93, 493) mit einer im Wesentlichen in Querrichtung des Kraftfahrzeuges verlaufenden zweiten Drehachse miteinander verbunden sind, die gegenüber der ersten Drehachse in Längsrichtung des Kraftfahrzeuges (1) verschiebbar ist, und wobei der Klappfahrzeugsitz (23, 400) im zusammengeklappten Zustand, insbesondere im Wesentlichen vollständig, unterhalb des Sitzteils (211, 410) anordbar ist oder wobei der Fahrzeugsitz (21) und der Klappfahrzeugsitz (23, 400) mechanisch miteinander...
Patent DE-102007031289-B4 (DE)
Title: Winkel-Ausrichtungsapparat
Inventor: ROETHLIN STEPHAN
IPC: F24S50/20
Filed: 2007-07-05
Granted: 2013-11-28
Abstract: Winkel-Ausrichtungsapparat mit zwei Freiheitsgraden zur kontrollierten Reflexion von Strahlung einer beweglichen Strahlungsquelle (1), wobei durch rückgekoppelte Regelung über einen Strahlungsrichtungsdetektor (20) ein durch Antrieb relativ zum Unterbau (2) beweglicher Reflektor (4) automatisch so ausgerichtet wird, dass die reflektierte Strahlung (15) eine Zielfläche (3) trifft, und zur Gewinnung eines Rückkopplungssignales ein Teil der reflektierten Strahlung (15) durch eine ein- oder mehrteilige strahlungsundurchlässige Blende (22) abgeschattet wird, welche zwischen der Zielfläche (3) und dem Reflektor (4) angeordnet ist, und die Blende (22) eine erste Kante hat mit einer ersten Kanten-Tangente (23), die im ausgerichteten Zustand zur Richtung der reflektierten Strahlung (15) einen Winkel von 90 Grad bildet, und die Blende (22) eine zweite Kante hat mit einer zweiten Kanten-Tangente (24), die im ausgerichteten Zustand zur Richtung der reflektierten Strahlung (15) einen Winkel von 90 Grad bildet, und die erste Kanten-Tangente (23) zur zweiten Kanten-Tangente (24) einen Winkel (29) von 90 Grad mit einer maximalen Abweichung von 50 Grad bildet, und die zweite Kanten-Tangente (24) mit einer maximalen Abweichung von 30 Grad zu einer ersten Drehachse (18) des Reflektors (4) parallel verläuft, und die erste Kanten-Tangente (23) mit einer maximalen Abweichung von 30 Grad zu einer zweiten Drehachse (19) des Reflektors (4) parallel verläuft: und sich auf einer vom Reflektor (4) zur Zielfläche (3) verlaufenden ersten Geraden (25), die im ausgerichteten Zustand zur Richtung der reflektierten Strahlung (15) parallel ist, und die die erste Kanten-Tangente (23) an der ersten Kante schneidet, ein erster Strahlungssensor (27) zwischen der Blende (22) und Zielfläche (3) befindet, der ein erstes elektrisches Ein-Bit-Signal liefert, dessen Signalflanke bei Erreichen der Abschattungsgrenze einem elektrischen Steuergerät (21) ermöglicht, den Reflektor-Antrieb so zu steuern, dass die reflektierte Strahlung (15) die Zielfläche (3) trifft. und sich auf einer vom Reflektor (4) zur Zielfläche (3) verlaufenden zweiten Geraden (26), die im ausgerichteten Zustand zur Richtung der reflektierten Strahlung (15) parallel ist, und die die zweite Kanten-Tangente (24) an der zweiten Kante schneidet, ein zweiter Strahlungssensor (28) zwischen der Blende (22) und Zielfläche (3) befindet, der ein zweites elektrisches Ein-Bit-Signal liefert, dessen Signalflanke bei Erreichen der Abschattungsgrenze dem elektrischen Steuergerät (21) ermöglicht, den Reflektor-Antrieb so zu steuern, dass die reflektierte Strahlung (15) die Zielfläche (3) trifft ...
Patent DE-102007047360-B4 (DE)
Title: Elektrokettenzug
Inventor: HUEHN MATTHIAS
IPC: B66D3/22
Filed: 2007-10-02
Granted: 2011-02-17
Abstract: Elektrokettenzug mit einem elektrisch polumschaltbaren Antriebsmotor (2) für den Fein- und Haupthub, einem Untersetzungsgetriebe (9) und einer in einem Gehäuse gelagerten Antriebswelle mit einer Kettennuss, die eine Lastkette antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Untersetzungsgetriebe (9) ein Nachschaltgetriebe (12) nachgeschaltet ist und der Elektrokettenzug mindestens vier Hubgeschwindigkeiten aufweist.
Patent DE-102008000439-B4 (DE)
Title: Druckwandler mit einer Membran
IPC: G01L7/08
Filed: 2008-02-28
Granted: 2011-03-17
Abstract: Druckwandler mit einer Membran (1), die zumindest einen auf der Membran (1) angebrachten Sensor (2) zur Erfassung von durch Druckbeaufschlagung der Membran (1) auftretenden Verformungen und zumindest einen Verstärkungsbereich (11, 13) hat, gekennzeichnet durch eine die Kontur des Verstärkungsbereichs (11, 13) durchbrechende Ausnehmung (21), in der der Sensor (2) zumindest teilweise aufgenommen ist.
Patent DE-102008018076-B4 (DE)
Title: System zur Messung von Belastungen beim Rad/Schiene-Kontakt von Schienenfahrzeugen
Inventor: EHMKE FRITZ
IPC: G01L5/16
Filed: 2008-04-09
Granted: 2016-03-31
Abstract: System zur Erfassung von auf eine Schiene (1) durch ein Schienenfahrzeug einwirkenden Kräften und/oder Momenten, wobei ein Schienenfuß (10) in einer Aufnahmevorrichtung (3) gelagert ist, die auf einer Messvorrichtung (4) zur Erfassung der Kräfte und/oder Momente angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schienenfuß (10) und der Messvorrichtung (4) mindestens ein elastisches Element (2) angeordnet ist, das eine Elastizität aufweist, welche die Elastizität eines Schotterbetts simuliert.
Patent DE-102008018256-B4 (DE)
Title: Steuermodul mit Anschlusseinrichtungen zum Anschluss an Anschlussklemmen eines Verbraucherabzweiges sowie Verbraucherabzweig
Inventor: BEYER STEFAN
IPC: H01H71/02
Filed: 2008-03-31
Granted: 2023-04-27
Abstract: Schaltgeräteeinheit zum Ein- und Ausschalten und/oder Überwachen eines Verbrauchers (4), aufweisend erste Anschlusseinrichtungen zum Anschluss der Schaltgeräteeinheit (1) an ein Bussystem, zweite Anschlusseinrichtungen zum Anschluss des Verbrauchers (4) und ein Steuermodul (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Steuermodul (3) zur Verbindung mit der Schaltgeräteeinheit (1) auf Anschlussklemmen der Schaltgeräteeinheit (1) aufgesteckt ist, und dass das Steuermodul (3) eine von dem Bussystem unabhängige Geräteschnittstelle (5) für ein Anschlussmittel (6) aufweist, an welches ein Abschaltelement anschließbar ist, über das die Schaltgeräteeinheit (1) unabhängig vom Bussystem abgeschaltet werden kann.
Patent DE-102008040114-B4 (DE)
Title: Anlasserralais und Andrehvorrichtung mit Anlasserrelais
Inventor: RAMEZANIAN HOUMAN
IPC: F24F11/02
Filed: 2008-07-03
Granted: 2011-09-15
Abstract: Anlasserrelais mit einem Gehäuse (13), welches mit darin angeordneten Geräteelementen versehen ist, einem Gehäusedeckel (23), der zumindest eine Öffnung (24) zur Belüftung aufweist, wobei in der zumindest einen Öffnung (24) ein Druckausgleichselement (25) angeordnet ist. dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung in dem Gehäusedeckel (23) eine Stufenbohrung ist, in der das Druckausgleichselement (25) samt Membran (27) steckt, wobei das Druckausgleichselement (25) nahezu zylindrisch ausgeführt ist und dass sein Umfang mit Bohrungsnuten versehen ist.
Patent DE-102008042834-B4 (DE)
Title: Maschine mit homogener Kompressionszündung und Steuerverfahren der Maschine
Inventor: KUZUYAMA HIROSHI
IPC: F02B11/02
Filed: 2008-10-14
Granted: 2016-10-20
Abstract: Maschine (1) mit homogener Kompressionszündung (HCCI), wobei die HCCI-Maschine (1) ermöglicht, eine Verbrennungsart zwischen einer HCCI-Verbrennung und einer Funkenzündungsverbrennung umzuschalten, wobei die HCCI-Maschine (1) Folgendes aufweist: eine Brennkammer (10); einen Kolben (20), der sich in der Brennkammer (10) hin und her bewegt, wobei der Kolben (20) einen oberen Totpunkt (TDC) des Auslasstaktes der Brennkammer (10) definiert; ein Einlassventil (11v); ein Auslassventil (12v); einen variablen Einlassventilmechanismus (11a) zum Ändern eines Einlasshubbetrags (IL), welcher ein Hubbetrag des Einlassventils (11v) ist, wobei der Einlasshubbetrag (IL) auf einen ersten Einlasshubbetrag (IL1) in der Funkenzündungsverbrennung und auf einen zweiten Einlasshubbetrag (IL2) in der HCCI-Verbrennung eingestellt ist, wobei der variable Einlassventilmechanismus (11a) in der Lage ist, einen Einlassöffnungszeitpunkt (ITopn) zu steuern, welcher der Öffnungszeitpunkt des Einlassventils (11v) ist; einen variablen Auslassventilmechanismus (12a) zum Ändern eines Auslasshubbetrags (EL), welcher ein Hubbetrag des Auslassventils (12v) ist, wobei der Auslasshubbetrag (EL) auf einen ersten Auslasshubbetrag (EL1) in der Funkenzündungsverbrennung und auf einen zweiten Auslasshubbetrag (EL2) in der HCCI-Verbrennung eingestellt ist, wobei der variable Auslassventilmechanismus (12a) in der Lage ist, einen Auslassschließzeitpunkt (ETcls) zu steuern, welcher der Schließzeitpunkt des Auslassventils (12v) ist, und wobei ein in der HCCI-Verbrennung zu verwendender Referenzauslassschließzeitpunkt (ETcls0) eingestellt ist; ein Steuergerat (5) zum Steuern des variablen Einlassventilmechanismus (11a) und des variablen Auslassventilmechanismus (12a), wobei die HCCI-Maschine (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass das Steuergerät (5) eine interne AGR-Menge (Qegr) einstellt, die eine Menge von verbranntem Gas aufweist, die in der Brennkammer (10) zu der Zeit der ...
Patent DE-102008055730-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Anfahrens eines Fahrzeugs mit einem elektromechanischen Getriebe
Inventor: SAH JY-JEN F
IPC: B60W20/10
Filed: 2008-11-04
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zum Anfahren eines Fahrzeugs, das einen Antriebsstrang enthält, der eine Brennkraftmaschine (14) und einen ersten und einen zweiten Elektromotor/-generator (56, 72) und ein elektromechanisches Getriebe (10) umfasst, wobei das Getriebe (10) wahlweise betreibbar ist, um ein Drehmoment an einen Endantrieb (90) zu übertragen, und wobei das Getriebe (10) umfasst: drei Planetenradsätze (24, 26, 28), von denen jeder ein Innenzahnradelement, ein Außenzahnradelement und einen Träger (36, 44, 52) umfasst; und zwei Rotationsreibungskupplungen (62, 75) und zwei Bremskupplungsvorrichtungen (70, 73); wobei das Innenzahnradelement des ersten Planetenradsatzes (24) und das Außenzahnradelement des zweiten Planetenradsatzes (26) mit dem ersten Elektromotor/-generator (56) verbunden sind; wobei die Innenzahnradelemente des zweiten und dritten Planetenradsatzes (26, 28) mit dem zweiten Elektromotor/-generator (72) verbunden sind; wobei die erste Rotationsreibungskupplung (62) die Träger (36, 44) des ersten und zweiten Planetenradsatzes (24, 26) selektiv mit dem Träger (52) des dritten Planetenradsatzes (28) verbindet, der kontinuierlich mit einem Abtriebselement (64) verbunden ist; wobei die erste Bremskupplungsvorrichtung (70) das Außenzahnradelement des dritten Planetenradsatzes (28) selektiv mit einem Getriebegehäuse (68) verbindet; wobei die zweite Rotationsreibungskupplung (75) das Innenzahnradelement des zweiten Planetenradsatzes (26) selektiv mit dem Träger (44) des zweiten Planetenradsatzes (26) verbindet; und wobei die zweite Bremskupplungsvorrichtung (73) den Träger (44) des zweiten Planetenradsatzes (26) über die zweite Rotationsreibungskupplung (75) selektiv mit dem Getriebegehäuse (68) verbindet; wobei das Verfahren umfasst: Betreiben des elektromechanischen Getriebes (10) in einem stufenlosen Modus, in dem ausschließlich die erste Bremskupplungsvorrichtung (70) betätigt wird, zum Übertragen eines Bewegungsdrehmoments von dem zweiten Elektromotor/-generator (72) an den Endantrieb (90), ...
Patent DE-102008056528-B4 (DE)
Title: Hubsäge, insbesondere Stichsäge
Inventor: RAPP SIBYLLE
IPC: B23D49/16
Filed: 2008-11-08
Granted: 2011-08-25
Abstract: Hubsäge, insbesondere Stichsäge, mit einer Antriebseinrichtung (11) zum Antreiben eines Sägeblattes (14) länglicher Gestalt zu einer oszillierenden Hubbewegung (15), wobei das Sägeblatt (14) zwei einander entgegengesetzte Seitenflanken (27) aufweist und an seiner sich zwischen den Seitenflanken (27) erstreckenden Vorderseite (24) zur sägenden Bearbeitung eines Werkstücks (19) in einer Vorschubrichtung (20) ausgebildet ist, mit einem Stützrollenhalter (30), der eine Stützrolle (28) zum Stützen einer Rückseite (26) des Sägeblatts (14) aufweist, und mit einer Führungseinrichtung (29) zur seitlichen Führung des Sägeblattes (14) an seinen beiden Seitenflanken (27), und wobei die Führungseinrichtung (29) ein Führungsteil (50) aufweist, das an einem Führungsteillager (55) in Richtung zur Rückseite (26) und in Richtung zur Vorderseite (24) des Sägeblatts (14) beweglich gelagert ist, um in Abhäng) Führungsflächen (31, 32) mit unterschiedlichem Querabstand zueinander in Führungskontakt mit dem Sägeblatt (14) zu bringen, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (50) zur Führung der...