baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008007944-U1 (DE)
Title: Gewehrriemen
IPC: F41C33/00
Filed: 2008-06-13
Abstract: Gewehrriemen
(1), enthaltend  – eine Schulterauflage (2), die an
einem Ende erste Befestigungsmittel zum Befestigen an einem ersten
Riemenbügel eines Gewehrs aufweist,  – einen
Verlängerungsriemen (3), der an einem Ende zweite Befestigungsmittel
zum Befestigen an einem zweiten Riemenbügel eines Gewehrs
aufweist,  – eine an der Schulterauflage (2) vorgesehene
Führungsanordnung, mittels welcher der Verlängerungsriemen
(3) relativ zur Schulterauflage (2) verschiebbar gelagert ist,  – erste
Fixiermittel zum Fixieren des Verlängerungsriemens (3)
relativ zur Schulterauflage (2) in einer ersten Position (P1),  – zweite
Fixiermittel zum Fixieren des Verlängerungsriemens (3)
relativ zur Schulterauflage (2) in einer zweiten Position (P2),  wobei
der Gewehrriemen (1) in der ersten Position (P1) länger
ist als in der zweiten Position (P2),  dadurch gekennzeichnet,
dass  an der Schulterauflage (2) Umlenkmittel für den
Verlängerungsriemen (3) so angeordnet sind, dass der Verlängerungsriemen
(3) zum Verkürzen des Gewehrriemens (1) und zum Überführen
von der ersten...
Patent DE-202008008588-U1 (DE)
Title: Radblockierkeil für Nutzfahrzeuge
IPC: B60T3/00
Filed: 2008-06-26
Abstract: Radblockierkeil
für Nutzfahrzeuge, dessen Körper aus geeignetem
Material (bevorzugt Kunststoff) besteht und eine erste untere ebene
Wand (2) für das Aufliegen auf dem Straßenbelag,
eine zweite obere konkave Wand (3), auf der sich das Fahrzeugrad
abstützen kann, und eine dritte hintere Wand (4) mit einem
Handgriff (5) zur Handhabung des Radblockierkeils aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass sie mindestens eine Metallplatte (6) aufweist,
die unter der ersten Wand (2) befestigt ist und ihrerseits eine
Anzahl von vorspringenden Metallelementen (11, 12) aufweist, die
nach unten vorspringen und deren Enden eine zum Eindringen in den
Straßenbelag geeignete Form haben.
Patent DE-202008011646-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Plasmapolieren unter Verwendung eines flüssigen Elektrolyten
IPC: C25F3/16
Filed: 2008-09-02
Abstract: Einrichtung zum Plasmapolieren unter Verwendung eines flüssigen Elektrolyts mit einem anodisch gepoltem Werkstück und einem zumindest im Polierbereich kathodisch gepolten Elektrolyt sowie einer Elektrolytzuführung, wobei die Elektrolytzuführung den Elektrolyt an eine begrenzte Anströmfläche der zu polierenden Oberfläche des Werkstücks heranführt und die Anströmfläche den Plasmapolierbereich der Oberfläche des Werkstücks definiert.
Patent DE-202008011843-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reichweitenvergrößerung von Funknetzen
IPC: H04B7/15
Filed: 2008-09-04
Abstract: Vorrichtung zur Reichweitenvergrößerung von Funknetzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mit einem Mittel zur Wandlung von digitalen Audiosignalen in Radiosignale und mit einem Radiosender kombiniert ist.
Patent DE-202008011917-U1 (DE)
Title: Verstärktes Kühlmodul
IPC: F28F3/00
Filed: 2008-09-02
Abstract: Verstärktes Kühlmodul,
das aus einem Kühlrippensatz
(20), mindestens einem Kühlrohr
(30) und einer Grundplatte (40) besteht, wobei das Kühlrohr (30)
einen Wärmeaufnahmeabschnitt
(301) und einen Wärmeabgabeabschnitt
(302) aufweist, wobei der Wärmeabgabeabschnitt
(302) durch die Löcher
der Kühlrippen
(201) des Kühlrippensatzes
(20) geführt
ist und der Wärmeaufnahmeabschnitt
(301) auf der Grundplatte (40) aufliegt, und wobei die Grundplatte
(40) mindestens zwei Stützarme (410)
aufweist, die jeweils ein Ende (411) besitzen, um den Kühlrippensatz
(20) zu stützen.
Patent DE-202008013570-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Antrieb für Fenster, Türen u.dgl.
IPC: H02K7/10
Filed: 2008-10-13
Abstract: Elektromotorischer
Antrieb (1) für Fenster,
Türen und
dergleichen, mit einem Getriebegehäuse (2), in dem zumindest ein
Antriebsmotor (3) angeordnet ist, der mit einer nachgeschalteten
Antriebseinheit (12) gekoppelt ist, die ein Drehzahlreduziergetriebe
(20, 21, 22, 23) enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Antriebsmotor (3) und
dem Drehzahlreduziergetriebe (20, 21, 22, 23) zumindest ein das
Drehmoment übertragendes und
Geräusche
dämpfendes
oder herabsetzendes Entkopplungsglied (15) aus einem nichtmetallischen
Werkstoff vorgesehen ist, und/oder, dass der Antriebsmotor (3) zumindest
an einer Stirnseite, vorzugsweise an beiden Stirnseiten mit einem
bzw. mit zwei in Bohrungen des Getriebegehäuses (2) einsetzten Lagern
(8, 9) aus nichtmetallischen Werkstoffen versehen ist.
Patent DE-202008014196-U1 (DE)
Title: Extensionsgerät zur Penisvergrößerung und -begradigung
IPC: A61F5/042
Filed: 2008-10-24
Abstract: Extensionsgerät
zur Penisvergrößerung und -begradigung durch Langzeitdehnung,
das einen die Glans Penis zylindrisch umgebenden und durch Saugwirkung
gehaltenen oder einen anatomisch angepassten, durch Formschluss
gehaltenen Aufnahmekörper (1) umfasst, der zur Ausübung
der auf den Penis wirkenden Zugkraft an eine Zugvorrichtung anschließbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der im Übergangsbereich
zwischen Glans Penis und Penisschaft liegenden offenen Seite des Aufnahmekörpers
(1) in Form und/oder Größe unterschiedliche, an
die Penisanatomie des jeweiligen Benutzers weitgehend angepasste
Adapterringe (3) anschließbar sind.
Patent DE-202008017038-U1 (DE)
Title: Treppenhilfe für Rollstuhl
IPC: A61G5/06
Filed: 2008-12-31
Abstract: Treppenhilfe
für Rollstuhl
dadurch gekennzeichnet, dass, 3 Stern Räder hinter den Großen Rollstuhlrädern befestigt
sind.
Patent DE-202009001722-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Wandhalterung für Hygieneartikel
IPC: A47K5/12
Filed: 2009-02-11
Abstract: Platte aus Kunststoff oder Metall  dadurch gekennzeichnet  dass zwei Ausschnitte (Zeichnung (2)) zum Einhängen der Platte vorhanden sind.  dadurch gekennzeichnet  dass diese den selben Abstand (Zeichnung (4)) und Breite (Zeichnung (5)) wie die Anschlüsse einer Standard-Wandarmatur haben.
Patent DE-202009002174-U1 (DE)
Title: Ständer
IPC: A47F5/16
Filed: 2009-02-16
Abstract: Ständer, insbesondere Fahrzeugbeisteller, zur Ausstellung von Printmedien jeglicher Art, wie beispielsweise Werbe- und/oder Informationsmaterial mit einer Fußplatte (3), umfassend einen Verbindungsbereich (4), auf dem ein Träger (2) zur Aufnahme des Werbe- und/oder Informationsmaterials angeordnet ist, und einem, neben dem Verbindungsbereich angeordneten Gegengewichtsbereich (6), auf dem ein Fahrzeug mit einem seiner Reifen abstellbar ist.
Patent DE-202009002253-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und zum Sammeln von Leergut
IPC: G07F7/06
Filed: 2009-02-17
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und zum Sammeln von Leergut (6), insbesondere bruchgefährdete Objekte, wie z. B. Getränkepfandflaschen, Mehrwegflaschen oder Mehrwegverpackungen, umfassend einen Sammelbehälter (5) sowie eine im Sammelbehälter (5) angeordnete, mit einer Leergutaufnahme kompatible Fördereinrichtung (2) mit vertikaler, zum Boden (3) des Sammelbehälters (5) führender Förderrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (2) ein Förderband (2) ist.
Patent DE-202009003902-U1 (DE)
Title: Zweiband-Langschritt-Trainer
IPC: A63B23/04
Filed: 2009-03-19
Abstract: Zweibandtrainer dadurch gekennzeichnet, daß 2 voneinander unabhängige Laufbänder benutzt werden.
Patent DE-202009008392-U1 (DE)
Title: Verkaufsständer
IPC: A47F7/00
Filed: 2009-06-18
Abstract: Verkaufsständer bestehend aus zumindest einem Grundelement (2) und zumindest einem zur Aufnahme von zumindest einem Verkaufsgegenstand ausgebildeten Trägerelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (3) und das Grundelement (2) zueinander verschiebbar ausgebildet und zumindest in eine erste und zweite Schiebestellung überführbar sind und dass zumindest ein Diebstahlsicherungselement (4, 4') vorgesehen ist, dass in der ersten Schiebestellung die Entnahme zumindest eines Verkaufsgegenstands verhindert und in der zweiten Schiebestellung den zumindest einen Verkaufsgegenstand zur Entnahme freigibt.
Patent DE-202009009766-U1 (DE)
Title: Drehkolben-Brennkraftmaschine
IPC: F01C1/22
Filed: 2009-07-17
Abstract: Drehkolben-Brennkraftmaschine mit mindestens vier im wesentlichen gleich ausgebildeten runden Scheiben (1, 2, 3, 4), die jeweils einen Kolbenbereich größeren Durchmessers und einen Zwischenbereich kleineren Durchmessers aufweisen, wobei auf einer ersten Welle (7) eine erste Scheibe (1) und eine hierzu um einen Steuerwinkel (α) in Drehrichtung der ersten Welle (1) verdrehte dritte Scheibe (3) und auf einer zu dieser parallelen Abtriebswelle (8) eine zweite Scheibe (2) und eine hierzu um den Steuerwinkel (α) in Drehrichtung der Abtriebswelle (8) verdrehte vierte Scheibe (4) jeweils mit ihren Stirnflächen abdichtend aneinander anliegen, die erste Welle (7) und die Abtriebswelle (8) sind zum synchronisierten gegensinnigen Drehen miteinander gekoppelt, wobei die erste Scheibe (1) der zweiten Scheibe (2) bzw. die dritte Scheibe (3) der vierten Scheibe (4) zugeordnet und so auf der ersten Welle (7) bzw. der Abtriebswelle (8) angeordnet sind, dass jeweils die Mantelfläche des Kolbenbereichs der einen Scheibe (1, 3) während eines Teils der...
Patent DE-202009010907-U1 (DE)
IPC: A01D41/12
Filed: 2009-08-12
Abstract: The arrangement has a throwing blower (80) that is arranged downstream of a straw shredder (60). The blower has a throwing paddle (82) that is rotatable around an axis (84) in a rotational direction for distributing harvested crop remainders provided by the shredder over a field. An area of a surface of the throwing paddle is bent forwardly and/or curved in the rotational direction, where the surface runs in the rotational direction. The paddle has a fastening flange with which the paddle is connected with an element i.e. rotary disk, of the blower.
Patent DE-202009011229-U1 (DE)
IPC: F16L11/02
Filed: 2009-08-18
Abstract: The pressure hose (1) has an inner hose made from plastic, and an outer casing (3) made from a meshwork, where a hose end is provided with a connecting piece (4) with a tube-shaped connector on which the hose end is pressed. The inner hose is formed by a corrugated hose (2) and has ring bulges circulating the connector, where the bulges are adapted to the inner contour of the corrugated hose and are provided with axially running grooves. The meshwork consists of plastic and/or metal. Distance of adjacent corrugations of the corrugated hose deviates from the axial breadth of the corrugations.
Patent DE-202009011278-U1 (DE)
Title: Kugelkopfkupplung für einen Anhänger
IPC: B60D1/06
Filed: 2009-08-21
Abstract: Kugelkopfkupplung für einen Anhänger, mit einem Kupplungsgehäuse (1), in dem eine in Funktion an einer Kugel eines Zugfahrzeuges anliegende Kugelpfanne (3) schwenkbar gelagert ist, die mittels eines Handgriffs (2) und eines daran angeschlossenen, an der Rückseite der Kugelpfanne (3) anliegenden federbelasteten Exzenterhebels (6) an die Kugel in Schließstellung drückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenterhebel (6) aus mehreren, sich kantenseitig an der Kugelpfanne (3) abstützenden Einzelplatten (12) besteht.
Patent DE-202009013073-U1 (DE)
Title: Hohlbohrer
IPC: B23B51/04
Filed: 2009-09-29
Abstract: Hohlbohrer (10) mit einem Bohrkopf (19) aus Hartmetall, der wenigstens zwei Schneiden aufweist, einem Schaft, dessen vorderes Ende mit dem Bohrkopf (19) materialschlüssig verbunden ist und von dessen hinterem Ende ausgehend eine erste Bohrung (14) bis in einen Abstand (17) zwischen 1 cm und 2 cm zu dem vorderen Ende (18) gebohrt ist, wenigstens einer Öffnung (25) an dem vorderen Ende (18) des Schafts (13), die über eine schräg verlaufende, zweite Bohrung (26) mit der ersten Bohrung (14) verbunden ist, und einem Kupplungsstück (29), das eine Aufnahme (30), in die das hintere Ende (16) des Schafts (13) formschlüssig und unlösbar eingesetzt ist, und eine radial angeordnete Öffnung (32), die mit der ersten Bohrung (14) verbunden ist, hat.
Patent DE-202009015928-U1 (DE)
Title: Bediensperre
IPC: E03B9/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Die Bediensperre für Einbaugarnituren in Straßenkappen verhindert das bewusste Bedienen von Absperrarmaturen (Schiebern) durch unbefugte Personen und das versehentliche Betätigen von Absperrarmaturen (Schiebern) durch Fachpersonal über die Vierkantschoner 1 von Einbaugarnituren 2, durch das Aufstecken der Kunststoff-Klemmvorrichtung 3, gekennzeichnet dadurch, dass sie aus vier beweglichen Kunststoff-Klemmflanken besteht, die am unteren Teil vier Edelstahlspitzen 4 tragen und sich durch Druck in den Vierkantschoner 1 verpressen. Die Kunststoff-Klemmflanken der Kunststoff-Klemmvorrichtung 3 werden über eine Gewindeglocke 5, gekennzeichnet dadurch, dass sie über eine Drehbewegung (Gewinde) nach unten geführt wird und die Kunststoff-Klemmflanken der Kunststoff-Klemmvorrichtung 3 mit den Edelstahlspitzen 4 fest in den Vierkantschoner 1 presst. Die Drehbewegung der Gewindeglocke 5 erfolgt über einen Spezialadapter 6, gekennzeichnet dadurch, dass er auf der einen Seite über eine spezielle Geometrie in die Gewindeglocke 5 gesteckt werden kann und auf der anderen Seite in jeden Bedienschlüssel nach DIN 2332 passt. Der Spezialadapter wird nur für die Montage...
Patent DE-202010001815-U1 (DE)
Title: Schmuckringanordnung
IPC: A44C9/00
Filed: 2010-02-03
Abstract: Schmuckringanordnung (2)  mit wenigstens einem ersten Ring (4), der einen im Wesentlichen zylindrischen ersten Aufnahmeraum (6) umschließt,  und einem zweiten Ring (10), der einen im Wesentlichen zylindrischen zweiten Aufnahmeraum (12) umschließt,  wobei der erste Ring (4) und der zweite Ring (10) zum gemeinsamen Aufziehen auf einen zu schmückenden Finger (F) vorgesehen sind und hierzu eine erste Ringfläche (16) des ersten Ringes (4) an eine zweite Ringfläche (20) des zweiten Ringes (10) anlegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ringfläche (16) gegenüber einer Normalen (N) einer durch den ersten Aufnahmeraum (6) definierten ersten Aufnahmeachse (A1) einen umlaufenden ersten Neigungswinkel (w1) aufweist und  die zweite Ringfläche (20) gegenüber einer Normalen (N) einer durch den zweiten Aufnahmeraum (12) definierten zweiten Aufnahmeachse (A2) einen umlaufenden zweiten Neigungswinkel (w2) aufweist, der gegenüber dem ersten Neigungswinkel (w1) einen entsprechenden Betrag bei entgegen gesetzter Ausrichtung aufweist, um ein im Wesentlichen komplementäres Aneinanderliegen...
Patent DE-202010002425-U1 (DE)
Title: Seilführung
IPC: A63B21/018
Filed: 2010-02-10
Abstract: Seilführung für ein unter Umkehr seiner Laufrichtung und mit variierender Richtung zu einer Umlenkrolle hin und von dieser Umlenkrolle hinweg laufendes Seil, dadurch gekennzeichnet, dass ein Halter (26) mit einem Führungsauge (31) für das Seil (16) vorgesehen ist, der in Umfangsrichtung der Umlenkrolle (19, 20) beweglich ist.
Patent DE-202010005934-U1 (DE)
Title: Möbelantrieb
IPC: E05F15/10
Filed: 2010-04-21
Abstract: Möbelantrieb (4) mit wenigstens einer elektrischen Antriebseinheit (8) zum elektromotorischen Bewegen eines Stellarmes (5) und mit wenigstens einer Federvorrichtung (6), die zum mechanischen Beaufschlagen des Stellarmes (5) in Öffnungsrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kontrollvorrichtung (9) vorgesehen ist, welche in Abhängigkeit mittels einer von einer Mess- und/oder Sensorvorrichtung (19) erfassten oder errechenbaren Kontrollgröße kontrolliert, ob sich die Federvorspannung der Federvorrichtung (6) innerhalb eines vorgegebenen Bereiches befindet oder einen vorgegebenen Wert aufweist.
Patent DE-202010008021-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung einer Magnetschienenbremse in einem Drehgestell GP 200 S
IPC: B61F1/08
Filed: 2010-07-09
Abstract: Befestigungsanordnung einer Magnetschienenbremse in einem Drehgestell GP 200 S,  dadurch gekennzeichnet,  dass sie als Schweißkonstruktion aus dickem Stahlblech gefertigt und in Richtung zum Radsatz hin abgeschrägt ist, um größere Berührungsflächen für die Schweißnähte zu erreichen,  dass eine untere Platte (5) mit Öffnungen für Schrauben zur Befestigung eines Laminatstreifens versehen ist und  dass in dem auf den Drehgestellrahmen aufliegenden Teil die Konsole mit Augen (6) zur Befestigung eines Seiles einer Sicherungsaufhängung versehen ist, wobei die Augen (6) durch Ausbrennen aus einem dicken Blech mit gerundeten Kanten gefertigt sind, um einen Abrieb der Sicherungsseile zu verhindern.
Patent DE-202010008514-U1 (DE)
Title: Waage, insbesondere Küchenwaage
IPC: G01G19/414
Filed: 2010-09-10
Abstract: Waage, insbesondere Küchenwaage, vorzugsweise Diät-Küchenwaage, mit wenigstens einer Plattform (1) zur Aufnahme eines oder mehrerer Wiegeobjekte (2), und mit einer die Plattform (1) tragenden Basis (3) mit wenigstens einem Wiegesensor (4), einem Anzeigefeld (5), einem Eingabefeld (6) sowie einer Steuereinheit (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Eingabefeld (6) sowohl zur Auswahl tabellarisch vorgegebener Eigenschaftswerte als auch von frei programmierbaren Eigenschaftswerten des jeweiligen Wiegeobjektes (2) eingerichtet ist, um beliebige Wiegeobjekte (2) je nach ihrer erfassten Masse hinsichtlich der zugehörigen Eigenschaften mit Hilfe einer Anzeige auf der Anzeigeeinheit (5) charakterisieren zu können.
Patent DE-202010010560-U1 (DE)
Title: Kosmetikbehälter in Form eines stilisierten Torso
IPC: A45D33/00
Filed: 2010-07-23
Abstract: Flaschenförmiger, als menschlicher Torso ausgestalteter, vorzugsweise runder oder ovaler Kosmetikbehälter (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Kosmetikbehälter (1) aus mindestens zwei separat hergestellten Teilen in Gestalt eines Flaschenkörpers (3) und einer den Flaschenkörper (3) abschnittweise umgreifenden Hülse (4) besteht, an der dreidimensional die Konturen ausgebildet sind, die dem Kosmetikbehälter (1) die Optik eines menschlichen Torso verleihen.
Patent DE-202010011149-U1 (DE)
Title: Filtergerät mit schonender Förderung
IPC: B01D35/02
Filed: 2010-08-07
Abstract: Filtergerät zum reinigen von flüssigen Medien, das einen Vliesfilter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschickung des Vliesfilters über eine indirekte Fördereinrichtung erfolgt, wobei die Pumpe nur Luft pumpt und mit dem Medium nicht in Berührung kommt.
Patent DE-202010011305-U1 (DE)
Title: Rezept HU Tropfen
IPC: A61K36/00
Filed: 2010-08-12
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung, enthaltend:  Ammonium Bromatum Globuli C30,  Belladonna Globuli C30,  Bromum Globuli C30,  Bryonia Globuli C30,  Drosera Globuli C30,  Hyoscyamus Globuli C30,  Ipecacuanha Globuli C30,  Phosphorus Globuli C30,  Rumex Globuli C30,  Spongia Globuli C30,  Sticta Globuli C30,  Tartarus Globuli C30,  0,5 ml 70% (v/v) Ethanol und  gereinigtes Wasser ad 20 ml.
Patent DE-202010016617-U1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsstruktur eines koaxialen Drahtes
IPC: H01R4/02
Filed: 2010-12-15
Abstract: Elektrisch leitende Struktur eines koaxialen Drahtes, welcher aufweist: einen koaxialen Draht, welcher einen leitenden Kerndraht beinhaltet, einen dielektrischen Isolator, welcher den leitenden Kerndraht umgibt, eine leitende Abschirmung, welche den dielektrischen Isolator umgibt, und eine äußere Ummantelung, welche die leitende Abschirmung umgibt, in einer derartigen Reihenfolge vom axialen Zentrum nach außen,  wobei der leitende Kerndraht einen leitenden Endbereich besitzt, welcher sich von dem leitenden Kerndraht erstreckt, und der leitende Endbereich elektrisch mit einem ersten leitenden Anschluss verbunden ist, welcher auf einem Schaltsubstrat geliefert wird,  wobei der koaxiale Draht einen elektrisch verbindenden Bereich auf einer radialen Oberfläche des koaxialen Drahtes besitzt,  wobei der elektrisch verbindende Bereich, welcher ein Bereich ist, wo die äußere Ummantelung entfernt ist, und welcher auf der radialen Oberfläche der leitenden Abschirmung offengelegt ist, elektrisch mit einer Seite eines leitenden Verbindungsgliedes verbunden ist und die andere Seite des leitenden Verbindungsgliedes elektrisch mit einem zweiten leitenden Anschluss...
Patent DE-202011051250-U1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungseinheit
IPC: B61G5/10
Filed: 2011-09-09
Abstract: Elektrische Verbindungseinheit zur Stromversorgung von miteinander gekoppelten Waggons von Schienenfahrzeugen, insbesondere Waggons eines Zuges, mit a) mindestens einem oder mehreren ersten Steckverbinder(n) (12, 13), an welche jeweils einer oder mehrere Leitungen (20, 21, 22) angeschlossen sind, b) und wenigstens einem oder mehreren korrespondierenden Steckverbinder(n) (10, 11), die an einer Wand des Waggons in einer Ebene E befestigbar sind bzw. im montierten Zustand befestigt sind, c) wobei die ersten und zweiten Steckverbinder mit korrespondierenden, in einer Steckrichtung (X) zusammensteckbaren, Kontakten versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass d) die Steckrichtung (X) schräg zur Befestigungsebene an der Waggonwand in einem spitzen Winkel α > 0°, insbesondere α = 10° bis 40° liegt.
Patent DE-202011051533-U1 (DE)
Title: Spielsystem
IPC: F41J5/04
Filed: 2011-10-05
Abstract: Spielsystem (1) mit einer Spielfläche (2), wenigstens einem Spielobjekt (3) und einer elektronischen Spielsteuereinheit (4), wobei die Spielfläche (2) zumindest teilweise aus einem flexiblen Material ausgebildet ist, das Spielobjekt (3) wenigstens zur Berührung der Spielfläche (2) beim Spielen vorgesehen ist und die Berührung zwischen dem Spielobjekt (3) und der Spielfläche (2) von der elektronischen Spielsteuereinheit (4) detektierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass nebeneinander auf der Spielfläche (2) wenigstens zwei voneinander beabstandete elektrische Kontaktstrukturen (5) angeordnet sind, die mit der elektronischen Spielsteuereinheit (5) gekoppelt sind, und das Spielobjekt (3) wenigstens eine elektrisch leitfähige Oberfläche (6) aufweist, die zur elektrischen Verbindung der Kontaktstrukturen (5) geeignet ist.
Patent DE-202011103604-U1 (DE)
Title: Linearantriebssystem mit einem Doppelmediumarbeitszylinder
IPC: F15B1/02
Filed: 2011-07-22
Abstract: Linearantriebssystem, welches enthält a) einen aktiven Drucklufterzeuger (D), der Druckluft (LV) mit einem möglichst gleichbleibenden Arbeitsdruck bereitstellt, b) eine geschlossene Speichervorrichtung (M) mit einem unter Vordruck (HD) stehenden flüssigen Medium (HD), wobei der Vordruck (HD) kleiner ist als der minimale Arbeitsdruck der Druckluft (LV), c) einen Doppelmediumarbeitszylinder (B) mit einem in einer Arbeitskammer (A) linear verfahrbaren Arbeitskolben (K) mit einem Kolbenteller (KT) und einer Kolbenstange (KS), wobei – ein erster Teil (AL) der Arbeitskammer (A) auf einer ersten Seite des Kolbentellers (KT) zur Beaufschlagung mit Druckluft (LV) an den Drucklufterzeuger (D) ankoppelbar ist, und – ein zweiter Teil (AF) der Arbeitskammer (A) auf einer zweiten Seite des Kolbentellers (KS) dauerhaft mit der geschlossenen Speichervorrichtung (M) gekoppelt und mit dem unter Vordruck (HD) stehenden flüssigen Medium (HM) gefüllt ist, und d) einen steuerbaren Druckluftverteiler (V) zwischen dem Drucklufterzeuger (D) und dem ersten Teil (AL) der...
Patent DE-202011103887-U1 (DE)
Title: Tragstruktur zur Befestigung eines Basketballkorbes
IPC: A63B63/08
Filed: 2011-07-28
Abstract: Tragstruktur zur Befestigung eines Basketballkorbs an einem Zielbrett, wobei der Korb einen horizontal angeordneten Tragring und ein Netz umfasst, wobei an der Unterseite des Tragrings über dessen Umfang verteilt mehrere Röhrchen angeordnet sind, in denen ein drahtähnliches Gebilde abgestützt wird, an dem das Netz befestigt wird und wobei die Tragstruktur mindestens einen horizontal angeordneten Träger und zwei geneigt angeordnete Träger umfasst, mit denen der Tragring an zwei seitlichen und diametral zueinander angeordneten Abschnitten abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den mit dem Tragring (1) in Wirkverbindung stehenden Endabschnitten der beiden geneigt angeordneten Träger (7) jeweils ein zusätzliches Trägerelement (8) ausgestaltet ist, das mit seiner unteren Querschnittskontur die Röhrchen (3) zur Aufnahme des drahtähnlichen Gebildes (4) umgreift und das mit seiner oberen Querschnittskontur eine räumlich verlaufende Fläche zur Abstützung zugeordneter Abschnitte des Tragrings (1) ausbildet.