baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011008927-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit Federringscheibe
Inventor: WERDECKER FERDINAND DR
IPC: F16J15/34
Filed: 2011-01-19
Granted: 2017-02-09
Abstract: Gleitringdichtungsanordnung, umfassend: – einen rotierenden Gleitring (2), – einen stationären Gleitring (3), und – eine Vorspannvorrichtung zur Vorspannung wenigstens eines der Gleitringe (2, 3) – wobei die Vorspannvorrichtung eine Federringscheibe (7) mit einem Basiskörper (70), wenigstens einem Federsteg (71) und wenigstens einem am Ende des Federstegs (71) vorgesehenen Eingriffsbereich (72) umfasst, und – wobei die Federstege (71) in Umfangsrichtung der Federringscheibe (7) verlaufen, und – wobei sich der Eingriffsbereich (72) mit einer am Gleitring vorgesehenen Ausnehmung (30) in Eingriff befindet, um eine in Axialrichtung (X-X) wirkende Vorspannkraft (F) auf den Gleitring auszuüben.
Patent DE-102011054834-B4 (DE)
Title: Anhängekupplung und Zugfahrzeug
Inventor: ANGERMANN KAY
IPC: B60D1/06
Filed: 2011-10-26
Granted: 2021-04-29
Abstract: Anhängekupplung (1) für Zugfahrzeuge (31) mit einem aus Leichtbaumaterial (12) bestehenden Kupplungshals (2), der einen gebogenen Schaft (5) mit einem Kupplungselement (3) am einen Endbereich (6) und mit einem Befestigungsmittel (4) zur Verbindung mit dem Zugfahrzeug (31) am anderen Endbereich (7) aufweist, wobei das Befestigungsmittel (4) beweglich und um eine oder mehrere Achsen schwenkbar ausgebildet ist, wobei die Verstellung zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebstellung manuell oder mittels einer oder mehrerer Antriebe erfolgt, und wobei der Schaft (5) am einen Endbereich (6) in seinem gestreckten Abschnitt (10) zur lokalen Stabilisierung an der am meisten beanspruchten Stelle unterhalb des Kupplungselements (3) eine strukturelle Verstärkung (23) aufweist, und wobei die in den Schaft (5) integrierte strukturelle Verstärkung (23) vom Kupplungselement (3) getrennt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkung (23) als stabilisierender und in den Schaft (5) integrierter Einsatz (24) ausgebildet ist, der als starrer vorgefertigter Stützkörper ausgebildet ist.
Patent DE-102011088987-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Bordnetz und Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: B60R16/03
Filed: 2011-12-19
Granted: 2023-12-28
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem elektrischen Bordnetz (2), welches ein erstes und ein zweites Teilnetz (3, 4) umfasst, von denen eines in einem Frontbereich (6) des Kraftfahrzeugs (1) und das andere in einem Heckbereich (5) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist, mit einer in dem ersten Teilnetz (3) angeordneten ersten Energiequelle (8) zum Bereitstellen von elektrischer Energie, und mit einem in dem zweiten Teilnetz (4) angeordneten elektrischen Verbraucher (13), welcher über eine die beiden Teilnetze (3, 4) verbindende elektrische Versorgungsleitung (7) mit der ersten Energiequelle (8) gekoppelt und mit elektrischer Energie der ersten Energiequelle (8) versorgbar ist, wobeidas Bordnetz (2) eine in dem zweiten Teilnetz (4) angeordnete zweite Energiequelle (14) zum Bereitstellen von elektrischer Energie für den Verbraucher (13) aufweist und hierdurch die Stromstärke eines durch die Versorgungsleitung (7) fließenden elektrischen Stromes (ISVV) begrenzbar istgekennzeichnet durcheine Steuereinrichtung (19), welche dazu ausgelegt ist, die Stromstärke des Stromes (ISVV) zu erfassen und auf einen vorgebbaren Grenzwert nach oben hin zu begrenzen.
Patent DE-102011104023-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung für einen Suchkopf für einen Lenkflugkörper und Suchkopf für einen Lenkflugkörper
Inventor: ECKHARDT REINER DIPL -ING (FH)
IPC: G02B27/00
Filed: 2011-06-11
Granted: 2019-07-25
Abstract: Optische Vorrichtung (6) für einen Suchkopf (4) für einen Lenkflugkörper (2) zum Führen von Strahlung aus einer Objektszene (18) auf einen Detektor (14) mit einem Ausrichtmittel zum Verschwenken des Gesichtsfelds (30) des Detektors (14) relativ zu einer vorbestimmten Richtung, einer durch das Ausrichtmittel verschwenkbaren Eingangsoptik (8), einer Detektoroptik (12), einem zwischen der Eingangsoptik (8) und der Detektoroptik (12) angeordneten optischen Gelenk (10, 96, 98, 100, 102) zum Führen des Strahlengangs aus dem verschwenkten Gesichtsfeld (30) in die Detektoroptik (12) und einem Rotationsmittel zum Drehen des optischen Gelenks (10, 96, 98, 100, 102), wobeia) das optische Gelenk (10, 96, 98, 100, 102) ein Umkehrprisma (44, 46, 104, 106, 108, 110) aufweist, in dem ein in eine zur Mittenachse eines aus dem Gesichtsfeld (30) einfallenden Strahlenbündels geneigte Eintrittsfläche (58) des Umkehrprismas (44, 46, 104, 106, 108, 110) einfallendes paralleles Strahlenbündel zu einer Hypotenusenfläche (56) des Umkehrprismas (44, 46, 104, 106, 108, 110) hin gebrochen, von dieser reflektiert und an einer Austrittsfläche (60) des Umkehrprismas (44, 46, 104, 106, 108, 110) erneut gebrochen wird,b) das Rotationsmittel so ausgeführt ist, dass das optische Gelenk (10, 96, 98, 100, 102) stets mit dem halben Schwenkwinkel des Gesichtsfelds (30) mitgeschwenkt wird, undc) das Ausrichtmittel und das Rotationsmittel mechanisch zwangsgekoppelt und so ausgeführt sind, dass ein Kraftfluss zum Drehen des Gelenks (10, 96, 98, 100, 102) über das Ausrichtmittel in das Rotationsmittel geführt ist.
Patent DE-102011119637-B4 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter mit einem temperaturabhängigen Schaltwerk sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Schalters
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H11/00
Filed: 2011-11-22
Granted: 2013-06-06
Abstract: Ein temperaturabhängiges Schaltwerk (25) für einen temperaturabhängiger Schalter (10), der ein das Schaltwerk (25) aufnehmendes Gehäuse (11) aufweist, das ein Oberteil (14) mit einem ersten Außenanschluss (19) sowie ein Unterteil (12) mit einem zweiten Außenanschluss (23) umfasst, wobei an einer Innenseite (16) des Oberteils (14) eine mit dem ersten Außenanschluss (19) in Verbindung stehende erste Kontaktfläche (18) und an einer Innenseite (21) des Unterteils (12) eine mit dem zweiten Außenanschluss (23) in Verbindung stehende zweite Kontaktfläche (22) vorgesehen ist, umfasst eine Schnappscheibe (26, 31), an der ein Auflagebereich (41) vorgesehen ist, an dem ein bewegliches Kontaktteil (29) unverlierbar gehalten ist, wobei das Kontaktteil (29) mit der ersten Kontaktfläche (18) und die Schnappscheibe (26, 31) mit der zweiten Kontaktfläche (22) zusammenwirkt, und wobei die Schnappscheibe (26, 31) das bewegliche Kontaktteil (29) in Abhängigkeit von ihrer Temperatur von der ersten Kontaktfläche (18) abhebt. Der Auflagebereich (41) ist über einen Teil (44) seines Umfangsbereiches (43) durch einen Spalt (42) von der Schnappscheibe (26, 31) getrennt ist, der vorzugsweise größer als 180° ist.
Patent DE-102012003817-B4 (DE)
Title: Bauteilverbinder zum Verbinden von zylindrischen Bauteilen
Inventor: BACHMANN HANS-PETER
IPC: F16L47/04
Filed: 2012-02-25
Granted: 2016-03-31
Abstract: Bauteilverbinder (1) zum Verbinden von zylindrischen Bauteilen (2, 3), mindestens aufweisend – eine elastische Hülse (5), die die Bauteile (2, 3) im Bereich einer Stoßnaht umgibt, – eine radial verformbare Fixierhülse (9), die die elastische Hülse (5) umhüllt, und – einen Spannring (16) zur radialen Verformung der Fixierhülse (9), wobei die Fixierhülse (9) eine profilierte Außenwandung (4a, 11) und der Spannring (16) eine gegensätzlich profilierte Innenwandung (4b, 17) derartig aufweisen, dass der Spannring (16) konzentrisch auf die Fixierhülse (9) passgenau aufschiebbar ist, und bei einer Relativverdrehung des passgenau aufgesetzten Spannrings (16) in eine Schließrichtung (22) die Fixierhülse durch die Oberflächenprofilierung (4a, 4b) radial nach innen verformbar ist, wobei die elastische Hülse (5) durch eine radiale Verformung der Fixierhülse (9) in senkrechter Richtung zu einer Längsachse (15) der Fixierhülse (9) zur Fixierung und Abdichtung der Stoßnaht und somit der Bauteile (2, 3) verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwandung (11) der Fixierhülse (9) zwei Flächenbereiche (11a, 11b) aufweist, die sich jeweils von der Verbindungsstelle der beiden Bauteile (2, 3) weg erstrecken und gegenläufige Oberflächenprofilierungen (4a) in Form von mindestens zwei in Umfangsrichtung gleichgerichteten Keilflächen (25a) besitzen, wobei jedem Flächenbereich (11a, 11b) ein Spannring (16) zugeordnet ist, dessen Innenwandung (17) mindestens zwei in Umlaufrichtung gleichgerichtete Keilflächen (25b) aufweist, die die gleiche Steigung wie die Keilflächen (25a) der Fixierhülse (9) haben, jedoch gegenläufig angeordnet sind, wobei sich die Keilflächen (25a, 25b) beim Verdrehen der Spannringe (16) auf der Fixierhülse (9) in Schließrichtung unter radialem Druckaufbau auf die zugeordneten Flächenbereiche (11a, 11b) aufeinander schieben, und die erreichte Schließstellung durch auf den Keilflächen (25a, 25b) vorgesehenen Raststufen (26a, 26b) arretiert wird, zum Verhindern einer Verdrehung bei einer Relativverdrehung des Spannrings (16) entgegen der Schließrichtung (22).
Patent DE-102012015126-B4 (DE)
Title: Höhenversteller
Inventor: SCHEUERMANN BERNHARD
IPC: B60R22/20
Filed: 2012-08-01
Granted: 2023-07-06
Abstract: Höhenversteller (10) für ein Halteteil (12) eines Sicherheitsgurts in einem Fahrzeug, mit einer fahrzeugfesten Führungsschiene (14), in der eine Halteeinrichtung (16) des Sicherheitsgurtes in Längsrichtung (L) der Führungsschiene (14) verschiebbar gelagert ist, und mit einer Arretiereinrichtung (28), die die Halteeinrichtung (16) in der Führungsschiene (14) fixieren kann, wobei die Arretiereinrichtung (28) einen Riegel (32), der in einer Verschieberichtung (S) zwischen einer Fixierstellung, in der der Riegel (32) die Halteeinrichtung (16) an der Führungsschiene (14) fixiert, und einer Freigabestellung verschiebbar ist, sowie einen Hebel (36) aufweist, der den Riegel (32) betätigen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (36) den Riegel (32) in einer geradlinigen Bahn zwischen der Fixierstellung und der Freigabestellung bewegt, und dass sich der Hebel (36) entgegen der Verschieberichtung (S) des Riegels (32) an einer an der Arretiereinrichtung (28) vorgesehenen Auflagefläche (44) abstützt, die senkrecht zur Verschieberichtung (S) angeordnet ist, wobei der Hebel (36) zumindest einen ersten Schwenklagerpunkt (46) aufweist, mit dem der Hebel (36) an einer Auflagefläche (44) anliegt, und der erste Schwenklagerpunkt (46) beim Verschwenken des Hebels (36) auf der Auflagefläche (44) gleitet, und dass an der Arretiervorrichtung (28) eine zweite Auflagefläche (52) vorgesehen ist, die senkrecht zur ersten Auflagefläche (44) angeordnet ist, wobei am Hebel (36) ein zweiter Schwenklagerpunkt (54) vorgesehen ist, mit dem der Hebel (36) an der zweiten Auflagefläche (52) anliegt, wobei der zweite Schwenklagerpunkt (54) beim Verschwenken des Hebels (36) auf dieser wandert.
Patent DE-102012016519-B4 (DE)
Title: Fahrzeugexterne Steuervorrichtung und Verfahren zum autonomen Bewegen eines zumindest einen elektrischen Antrieb aufweisenden Kraftwagens
Inventor: HABISREITINGER UWE
IPC: B60L15/00
Filed: 2012-08-21
Granted: 2023-06-01
Abstract: Fahrzeugexterne Steuervorrichtung (12) zum autonomen Bewegen eines zumindest einen elektrischen Antrieb aufweisenden Kraftwagens (10) während dessen Montage, welche mit dem Kraftwagen (10) koppelbar ist und mittels welcher der elektrische Antrieb und eine Lenkung des Kraftwagens (10) während nachfolgenden Montageschritten gemäß einer vorgebbaren Route steuerbar ist.
Patent DE-102012020919-B4 (DE)
Title: Gurtschlosszungen-Vorrichtung für einen Sicherheitsgurt
Inventor: FYHR FREDRIK
IPC: B60R22/18
Filed: 2012-10-25
Granted: 2018-02-15
Abstract: Gurtschlosszungen-Vorrichtung für einen Sicherheitsgurt (1), mit einem Zungengrundkörper (2) und einem darin beweglichen Gurtklemmelement (3), das bei einer Mindestgurtkraft den Sicherheitsgurt (1) einklemmend am Zungengrundkörper (2) zumindest teilweise anliegt, der Zungengrundkörper (2) an dem im gurteinklemmenden Zustand gurtanliegenden Bereich (4) derart ausgestaltet ist, dass im gurteinklemmenden Zustand die Krafteinleitung nahezu vollständig auf den Sicherheitsgurt (1) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Zungengrundkörper (2) zumindest an dem im gurteinklemmenden Zustand gurtanliegenden Bereich (4) mindestens zwei Materialausnehmungen (5) aufweist, die paarweise jeweils von einem Materialelement (6) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102012106493-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit geringer Bauhöhe und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KATO HAJIME
IPC: H01R43/24
Filed: 2012-07-18
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Steckverbinders mit geringer Bauhöhe umfassendEntfernen einer Isolierummantelung (H) von mindestens einem ersten Abschnitt (N1, N2) eines Elektrokabels (W) derart, dass die Isolierummantelung beidseitig des freigelegten ersten Abschnitts (N1, N2) verbleibt,Umformen des Elektrokabels (W) in eine vorbestimmte Form, bei der der erste Abschnitt (N1, N2) des Elektrokabels (W) gebogen wird,Verbinden eines Anschlusselements (T) mit einem zweiten Abschnitt (W1) des Elektrokabels (W), undUmspritzen des Elektrokabels (W), um wenigstens den ersten Abschnitt (N1, N2) und den zweiten Abschnitt (W1) des Elektrokabels (W) mit einem Gehäuse (M) zu umgeben, um den Steckverbinder mit geringer Bauhöhe zu erzielen.
Patent DE-102012108821-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauschers
Inventor: AUL EUGEN
IPC: B23K1/00
Filed: 2012-09-19
Granted: 2014-08-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauschers für ein Kraftfahrzeug, gekennzeichnet, durch folgende Verfahrensschritte: – Bereitstellen eines Rohrs (3) und eines Lochbleches (1), wobei das Rohr (3) aus einem austenitischen rostfreien Stahl ausgebildet ist und das Lochblech (1) aus einem ferritischen Chromstahl ausgebildet ist, wobei der Wärmeausdehnungskoeffizient des Werkstoffes des Lochbleches (1) und des Werkstoffes des Rohres (3) in einem Verhältnis von 1 zu 1,2 bis 2 stehen, – Zumindest abschnittsweises Einführen des Rohres (3) in eine Öffnung (2) des Lochbleches (1), wobei zwischen einer Außenmantelfläche (6) des Rohres (3) und einer Innenmantelfläche (7) der Öffnung (2) eine Übergangspassung oder Spielpassung ausgebildet wird, – Verlöten des Abschnittes des Rohres (3), der sich in der Öffnung (2) befindet mit der Innenmantelfläche (7) der Öffnung (2), wobei sich das Rohr (3) stärker ausdehnt als die Innenmantelfläche (7) der Öffnung (2) und während des Lötvorganges ein Spalt zwischen der Außenmantelfläche (6) des Rohres (3) und der Innenmantelfläche (7) der Öffnung (2) auf eine Spielpassung oder Übermaßpassung geschrumpft wird.
Patent DE-102012109969-B4 (DE)
Title: Bremseinrichtung für einen Aufzug
Inventor: WAHL ALFONS
IPC: B66B5/18
Filed: 2012-10-18
Granted: 2019-12-19
Abstract: Bremseinrichtung für einen Aufzug mit mindestens einer Führungsschiene (1) und mit mehreren Bremsmitteln (M), wobei mindestens ein Bremsmittel aufweist:- einen Bremsbacken (3) mit einem in Richtung zur Führungsschiene (1) weisenden und mit dieser in reib- und kraftschlüssige Verbindung bringbaren Reibbelag (2), der durch die Bremskraft (FB) zumindest einer Feder in Richtung zur Führungsschiene (1) bewegbar und mit der Führungsschiene (1) reib- und kraftschlüssig in Wirkverbindung bringbar ist, und- zumindest einen Hydraulikzylinder (5) mit einem Kolben (5.2), durch den bei Druckbeaufschlagung mit einem Hydraulikmedium eine entgegen der Bremskraft (FB) gerichtete Rückstellkraft/Lösekraft (FL) auf den Bremsbacken (3) wirkt und- wobei die Bremseinrichtung aus mehreren Bremsmitteln (M) modular aufgebaut ist,- mehrere übereinander angeordnete Bremsmittel (M) ein und/oder beidseitig zu jeweils einer Führungsschiene (1) angeordnet sind und- wobei die Bremseinrichtung zwischen Führungsschiene und Kabine oder zwischen Führungsschiene und Fahrkorbrahmen angeordnet ist und- die Bremseinrichtung eine mechanisch-hydraulische Verzögerungsregelung aufweist, welche über ein Feder-Masse-System mit angeschlossenem Kolben den hydraulischen Druck auf den Bremskolben (5.2) erhöht und somit die Bremskraft bei erhöhter Verzögerung reduziert.
Patent DE-102012110505-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: RITTER ANDREAS
IPC: H02K7/06
Filed: 2012-11-02
Granted: 2019-09-05
Abstract: Antriebseinrichtung für ein bewegbares Bauteil, mit einem mit einem feststehenden ersten Bauelement (3, 7) verbindbaren ersten Befestigungselement und mit einem an dem dem ersten Befestigungselement entgegengesetzten Ende axial relativ dazu bewegbaren zweiten Bauelement (1, 11, 11', 12), das an seinem dem ersten Befestigungselement entgegengesetzten Ende ein mit dem bewegbaren Bauteil befestigbares zweites Befestigungselement aufweist, mit einem eine Gewindespindel (3) und eine auf der Gewindespindel (3) angeordneten Spindelmutter aufweisenden Spindeltrieb, durch den das erste Bauelement (3, 7) und das zweite Bauelement (1, 11, 11', 12) axial relativ zueinander bewegbar antreibbar sind, wobei der Spindeltrieb von einer von einem drehfest in einem Gehäuse (1) angeordneten Drehantrieb drehbar antreibbaren Antriebswelle reversierbar um eine Drehachse (6) drehbar antreibbar ist, die sich koaxial zur Gewindespindel (3) erstreckt und mit einer Bremseinrichtung, durch die ein axial relatives Zueinanderbewegen des ersten und zweiten Bauelements (3, 7) (1, 11, 11', 12) durch eine axiale Kraftbeaufschlagung des ersten und/oder zweiten Bauelement blockierbar ist, wobei die Bremseinrichtung eine Schlingfederbremse (8) ist, die eine Schaltfeder (9, 9', 9") und eine Bremsfeder (10, 10' ,10") besitzt, die in axialer Richtung gewickelt sind, wobei bei Nichtdrehantrieb der Antriebswelle die Schaltfeder (9, 9', 9") an einem ersten rotationssymmetrischen Bauelement (3, 7) und die Bremsfeder (10, 10', 10") an einem zweiten rotationssymmetrischen Bauelement (1, 11, 11', 12) radial mit Reibschluß in Anlage und eine Drehbewegung der Gewindespindel (3) blockiert ist, wobei bei Drehantrieb der Antriebswelle in eine erste Drehrichtung der Reibschluß der Schaltfeder (9, 9', 9") mit dem ersten Bauelement und bei Drehantrieb der Antriebswelle in eine zweite Drehrichtung der Reibschluß der Bremsfeder (10, 10', 10") mit dem zweiten rotationssymmetrischen Bauelement (1, 11, 11', 12) lösbar ist und wobei die Bremsfeder (10, 10', 10") mit einem größeren Reibmoment an dem zweiten rotationssymmetrischen Bauelement (1, 11, 11', 12) in Anlage ist als die Schaltfeder (9, 9', 9") an dem ersten rotationssymmetrischen Bauelement (3, 7) in Anlage ist.
Patent DE-102012213567-B4 (DE)
Title: Verfahren zum verbinden eines anschlusselements mit einer metallisierung und verfahren zur herstellung eines halbleitermoduls
Inventor: STROTMANN GUIDO
IPC: H01R43/02
Filed: 2012-08-01
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines elektrisch leitenden Anschlusselements (3) mit einer Metallisierung (21) durchHerstellen einer Heftung zwischen einem Fußbereich (31) des Anschlusselements (3) und der Metallisierung (21), indem der Fußbereich (31) mittels einer Sonotrode (5) mit einer Kraft (F) gegen die Metallisierung (21) gepresst und die Sonotrode (5) simultan dazu in eine Ultraschallschwingung versetzt wird; undnachfolgendes endgültiges Verschweißen des Anschlusselements (3) mit der Metallisierung (21) mittels eines Schmelzschweißverfahrens, jedoch ohne Verwendung der zum Heften verwendeten Sonotrode (5).
Patent DE-102012214111-B4 (DE)
Title: Spender für Flüssigkeiten
Inventor: WOCHELE MATTHIAS
IPC: B65D83/00
Filed: 2012-08-08
Granted: 2014-12-31
Abstract: Pharmazeutischer Flüssigkeitsspender (10; 110) mit – einer Quetschflasche (12; 112) als Flüssigkeitsspeicher und – einer Austragöffnung (16; 116), durch die Flüssigkeit aus der Quetschflasche (12; 112) ausgegeben werden kann, wobei – eine Wandung der Quetschflasche (12; 112) mindestens ein Paar Betätigungsbereiche (12a, 12b, 12c; 112a, 112b) auf gegenüberliegenden Seiten der Quetschflasche (12; 112) aufweist, die in einer Betätigungsrichtung (2) aufeinander zu kraftbeaufschlagt werden können, um die Flüssigkeit im Flüssigkeitsspeicher mit Druck zu beaufschlagen und – die Quetschflasche (12; 112) in einer unbetätigten Ausgangslage ein Innenvolumen von maximal 250 ml aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den einander gegenüberliegenden Betätigungsbereichen (112a, 112b) der Wandung der Quetschflasche (112) ein Anschlagkörper (140) mit Anschlagflächen (140a, 140b) angeordnet ist, an welchen die Betätigungsbereiche (112a, 112b) in einer kraftbeaufschlagten Endlage anliegen.
Patent DE-102012216339-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fest-Flüssigtrennung einer Suspension sowie die Verwendung eines selbstverbrauchenden Filters aus biologisch abbaubarem Material zur Fest-Flüssigtrennung von Suspensionen in diesem Verfahren
Inventor: GROSSMANN JOCHEN
IPC: C11B1/10
Filed: 2012-09-13
Granted: 2017-09-07
Abstract: Verfahren zur Fest-Flüssigtrennung einer Suspension (3), umfassend die Schritte: – Einbringen einer Filterschicht (2) aus organischem Material in eine Filtervorrichtung (1), – Zumindest eine Zugabe einer zu trennenden Suspension (3) auf die Filterschicht (2), wobei die festen Bestandteile der Suspension (3) auf der Filterschicht (2) abgelagert werden und der flüssige Bestandteil als Filtrat (4) die Filterschicht (2) passiert, wobei die festen Bestandteile der Suspension (3) Mikroalgen (3) umfassen, wobei eine Hydrolyse des Filtermaterials (2) und der Mikroalgen (3) durch im Filtermaterial (2) natürlich enthaltene oder separat zugesetzte Mikroorganismen erfolgt und allein durch den Hydrolysevorgang Wertstoffe der Mikroalgen (3) freigesetzt werden, wobei eine Extraktion der Wertstoffe aus dem Filtrat (4) erfolgt.
Patent DE-102013002281-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug für ein Carsharing-System
Inventor: LEDENDECKER INGO
IPC: G07C9/00
Filed: 2013-02-08
Granted: 2018-12-06
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einer Diebstahlschutzeinrichtung (22), die eine Kommunikationseinheit (24) und eine Authentifizierungseinheit (26) umfasst, wobei die Kommunikationseinheit (24) dazu ausgelegt ist, von einem Funkschlüssel (20) drahtlos Schlüsselidentifikationsdaten (28) zu empfangen, und die Authentifizierungseinrichtung (26) dazu ausgelegt ist, in einem Speicherelement (34) der Authentifizierungseinheit (26) eine Information betreffend die Gültigkeit der Schlüsselidentifikationsdaten (28) zu überprüfen und einen Diebstahlschutz der Diebstahlschutzeinrichtung (22) nur zu deaktivieren, falls die Schlüsselidentifikationsdaten (28) gemäß der Information in dem Speicherelement (34) gültig sind, wobei eine Empfangseinrichtung (42) dazu ausgelegt ist, drahtlos ein Freigabesignal (40) von einer fahrzeugexternen Serveranordnung (12) zu empfangen, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangseinrichtung (42) dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von dem empfangenen Freigabesignal (40) durch Speichern einer Gültigkeitsinformation (52) in dem Speicherelement (34) die Schlüsselidentifikationsdaten (28) als gültig zu markieren.