baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017120599-B4 (DE)
Title: Anbauplatteneinheit
Inventor: RAMSKJAER NILS KRISTIAN
IPC: B62D49/06
Filed: 2017-09-07
Granted: 2019-08-14
Abstract: Anbauplatteneinheit für die front- oder heckseitige Anbringung eines Anbaugeräts an einem Trägerfahrzeug, mit einer Anbauplatte (1), zwei jeweils ein unteres Auge (4) umfassenden seitlichen unteren Anbindestrukturen (2) und einer ein oberes Auge (5) umfassenden mittigen oberen Anbindestruktur (3), mit den folgenden Merkmalen:
 die obere Anbindestruktur (3) umfasst eine starr mit der Anbauplatte (1) verbundene obere Halterung (6), relativ zu der das obere Auge (5) in einer zur Anbauplatte (1) senkrechten Ebene mit zwei Freiheitsgraden verstellbar ist;
 die unteren Anbindestrukturen (2) umfassen jeweils eine relativ zu der Anbauplatte (1) in unterschiedlichen seitlichen Positionen fixierbare untere Halterung (19).
Patent DE-102018010329-B4 (DE)
Title: Bügelscharnier
Inventor: DIETZ HORST
IPC: E05D11/00
Filed: 2018-12-10
Granted: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bügelscharnier (1) zur Verbindung einer Heckklappe mit einer Fahrzeugkarosserie, wobei das Bügelscharnier (1) ein U-Profil (2) mit einer Rinne (5) ist.
Patent DE-102018104556-B4 (DE)
Title: Fußauflage
Inventor: HOMPESCH LAURENT
IPC: B63B32/40
Filed: 2018-02-28
Granted: 2022-03-17
Abstract: Fußauflage für ein Kite- oder Wakeboard mit einer Unterlage (2), an der eine Fußschlaufe (22) befestigt ist, deren die Unterlage (2) übergreifender Bereich mittels einer Verstelleinrichtung verstellbar ist, wobei diese einen Ratschenmechanismus (56, 58) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Endabschnitt (38, 40) der Fußschlaufe (22) durch die Unterlage (2) hindurch zu einer Unterlagenunterseite geführt ist und dort in Richtung zum Ratschenmechanismus (56, 58) umgelenkt ist.
Patent DE-102018106162-B4 (DE)
Title: Doppelabsicherung der Modulspeicheranbindung
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: G01R31/74
Filed: 2018-03-16
Granted: 2020-06-18
Abstract: Schaltung (100, 200, 300, 400) zum Schutz von Energiespeicherzellen (104), bei der mindestens eine Energiespeicherzelle (104) Teil einer Wechselstrombatterie ist, die Wechselstrombatterie mindestens ein Modul (110, 120, 210, 220, 310, 320) aufweist und das mindestens eine Modul (110, 120, 210, 220, 310, 320) mindestens eine Halbbrücke aus zwei Leistungshalbleiterschaltern (106), einen Modulspeicher (105) und eine Modulsteuerung (106) umfasst, wobei das mindestens eine Modul (110, 120, 210, 220, 310, 320) mit der mindestens einen Energiespeicherzelle (104) unter Bildung einer ersten Verbindung verbunden ist und die erste Verbindung zwischen dem mindestens einen Modul, (110, 120, 210, 220, 310, 320) und der mindestens einen Energiespeicherzelle (104) eine erste Sicherung (101) aufweist, welche die erste Verbindung unterbrechen kann, wobei die Schaltung eine zweite Verbindung zwischen der Modulsteuerung (106) des mindestens einen Moduls (110, 120, 210, 220, 310, 320) und der mindestens einen Energiespeicherzelle (104) aufweist, wobei die Modulsteuerung (106) des mindestens einen Moduls (110, 120, 210, 220, 310, 320) dazu konfiguriert ist, ein Öffnen der ersten Sicherung (101) mittels Testpunkten (501, 502) vor und nach der ersten Sicherung (101) zu überwachen und/oder festzustellen.
Patent DE-102018128262-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät für Liegestütz
Inventor: WICHER STEFAN
IPC: A63B23/12
Filed: 2018-11-12
Granted: 2020-06-18
Abstract: Bei einem Trainingsgerät (1) mit mindestens einem Tragelement (2) und mindestens einem auf dem Tragelement (2) verschiebbar gelagerten Griff (5) und mindestens zwei am Tragelement (2) endständig angeordneten und auf einem Boden (6) abstellbaren Standfüßen (4), umgreift der Griff (5) das Tragelement (2) zumindest zum Teil und weist mit dem Tragelement (2) in Kontakt stehende Linearführungsmittel auf, so dass der Griff (5) auf dem Tragelement (2) geradlinig führbar ist.
Patent DE-102018132059-B4 (DE)
Title: Einkaufswagen mit integrierter Gesamtwiegefunktion
Inventor: WILHELMS CLAUDIUS
IPC: B62B5/00
Filed: 2018-12-13
Granted: 2023-07-27
Abstract: Einkaufswagen (1), miteinem Fahrgestell (2) mit Rollen (3),einem Vertikalrahmen (4),einem an dem Vertikalrahmen (4) angeordneten Handhabungsgriff (5) zum Verfahren des Einkaufswagens (1),einer Einkaufsartikelaufnahmeeinrichtung (10) zur gleichzeitigen Aufnahme einer Mehrzahl von Einkaufsartikeln,einer Wägezelle (9), die an dem Fahrgestell (2) gelagert ist, wobei die Einkaufsartikelaufnahmeeinrichtung (10) an der Wägezelle (9) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Einkaufsartikelaufnahmeeinrichtung (10) mindestens zwei getrennt nutzbare Einkaufsartikelaufnahmeuntereinheiten, nämlich eine obere Einkaufsartikelaufnahmeuntereinheit (11) und eine untere Einkaufsartikelaufnahmeuntereinheit (12), aufweist,der Einkaufswagen (1) nestbar ausgebildet ist und hierfür eine sich nach vorne verjüngende Keilform und eine verschwenkbare Rückwand aufweist,die äußere Begrenzung des Fahrgestells (2) die äußere Begrenzung des unteren Bereichs des Einkaufswagens (1) bildet, innerhalb derer der untere Bereich der Einkaufsartikelaufnahmeeinrichtung (10) liegt,die äußere Begrenzung des Vertikalrahmens (4) die seitliche äußere Begrenzung des hinteren Bereichs des Einkaufswagens (1) bildet, innerhalb derer der hintere Bereich der Einkaufsartikelaufnahmeeinrichtung (10) liegt.
Patent DE-102018132072-B4 (DE)
Title: Waferinspektionsverfahren und Wafer-Probing-System
Inventor: CHIH LIN-LIN
IPC: B81C99/00
Filed: 2018-12-13
Granted: 2023-06-22
Abstract: Waferinspektionsverfahren, bei welchem ein motorisierter Probenhalter (30) durch einen Steuerstab (20) so gesteuert wird, dass sich der motorisierte Probenhalter (30) zwischen einer oberen Position (D1) und einer unteren Position (D2) eines Einstellungsbereichs (D) entlang einer Z-Achsenrichtung verschiebt, um dadurch die Position eines auf dem motorisierten Probenhalter (30) aufgenommenen Wafers (W) in Bezug auf eine Sonde (50) zu ändern, wobei der Steuerstab (20) zwischen einer oberen Grenzposition (H1) und einer unteren Grenzposition (H2) in einem Verschiebungsbereich (H) beweglich ist, wobei das Waferinspektionsverfahren Folgendes umfasst:Bestimmen der Position des Steuerstabs (20) im Verschiebungsbereich (H) auf der Grundlage eines Messsignals,Bestimmen einer Bewegungsrichtung und einer Bewegungsdistanz des Steuerstabs (20) auf der Grundlage einer Änderung des Messsignals,Erzeugen eines Steuersignals auf der Grundlage der Bewegungsdistanz des Steuerstabs (20),Steuern, auf der Grundlage des Steuersignals, des motorisierten Probenhalters (30) zur Bewegung entlang der Z-Achsenrichtung, undSteuern, auf der Grundlage des Steuersignals, eines zu dem Wafer (W) hin weisenden Kamerahalters (70), welcher zur Aufnahme eines Bildes des motorisierten Probenhalters (30) ausgelegt ist, zur Bewegung entlang der Z-Achsenrichtung so, dass der motorisierte Probenhalter (30) und der Kamerahalter (70) beide um den gleichen Abstand verschoben werden.
Patent DE-102019002501-B4 (DE)
Title: Kabinensegment mit Freiraum
Inventor: STEINMAYER MARC
IPC: B64D11/00
Filed: 2019-04-05
Granted: 2023-03-16
Abstract: Kabinensegment (12) einer Passagierkabine (10) eines Passagierflugzeuges (2),- das entlang einer Längsachse (4) des Passagierflugzeuges (2) direkt an dessen Cockpit (8) anschließt,- mit einer quer zur Längsachse (4) des Flugzeuges (2) verlaufenden Cockpitwand (14), die die Passagierkabine (10) vom Cockpit (8) trennt,- wobei die Cockpitwand (14) eine Cockpittür (16) enthält,- mit Wandabschnitten (18a, b) einer linksseitigen und einer rechtsseitigen Bordwand (20a, b) mit einer jeweiligen Kabinentür (22a, b),- mit einem freizuhaltenden Notausstiegsbereich (24), der die Kabinentüren (22a, b) verbindet,- mit mindestens einem vordersten der Passagiersitze (28a, b), wobei das Kabinensegment (12) auf Höhe dieser vordersten Passagiersitze (28a, b) endet,- wobei das Kabinensegment (12) einen linken Teilraum (30a) links der Cockpittür (16) und einen rechten Teilraum (30b) rechts der Cockpittür (16) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass- entweder der linke (30a) oder der rechte Teilraum (30b) ein sich bis zur Bordwand (20a, b) erstreckender Freiraum (32) zwischen der Cockpitwand (14) und den vordersten Passagiersitzen (28a, b) ist,- wobei der Freiraum (32) weder eine Bordküche (34) noch einen Waschraum (36) enthält,- wobei das Kabinensegment (12) eine Bordküche (34) und einen Waschraum (36) enthält, die außerhalb des Freiraumes (32) angeordnet sind,- wobei die Bordküche (34) sich entlang der Längsachse (4) erstreckt und dabei eine L-Form mit einem Vorsprung (40) an Ihrem entgegen der Flugrichtung (6) gelegenen Ende in Richtung zur Cockpittür (16) hin, aufweist,- wobei die Bordküche (34) und der Waschraum (36) als integriertes Monument (42) ausgeführt sind.
Patent DE-102019106732-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Axiallagerung einer Welle
Inventor: PINNEKAMP BURKHARD
IPC: F16H1/22
Filed: 2019-03-18
Granted: 2020-12-31
Abstract: Anordnung zur Axiallagerung einer Welle (10);
 mit mindestens zwei zusammen mit der Welle (10) rotierenden, eine Doppelschrägverzahnung ausbildenden Wellenzahnrädern (11, 12);
 mit mindestens zwei Radachsen (13), wobei jede Radachse (13) jeweils mindestens zwei zusammen mit der jeweiligen Radachse (13) rotierende und mit den Wellenzahnrädern (11, 12) in Eingriff stehende Achszahnräder (14, 15) aufweist, die einen größeren Durchmesser aufweisen als die Wellenzahnräder (11, 12);
 wobei eine auf die Welle (10) einwirkende Axialkraft über eine Vorflanke (16) eines ersten Wellenzahnrads (11, 12) und die mit demselben in Eingriff stehenden Achszahnräder (14, 15) und über eine Rückflanke (17) eines zweiten Wellenzahnrads (12, 11) und die mit demselben in Eingriff stehenden Achszahnräder (15, 14) auf die Radachsen (13) aufteilbar ist;
 mit Axiallagern (18) zur Axiallagerung der Radachsen (13) und über die Radachsen (13) zur Axiallagerung der Welle (10), wobei die Axiallager (18) hydraulisch gekoppelt sind, um die auf die Welle (10) einwirkenden Axialkräfte gleichmäßig auf die Radachsen (13) aufzuteilen.
Patent DE-102019108410-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entfernung von Stickstoff aus Schmutzwasser und Abwasser
Inventor: JIN YANG OH
IPC: C02F3/34
Filed: 2019-04-01
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zur Entfernung von Stickstoff aus Speisewasser in Form von Schmutzwasser und Abwasser unter Verwendung einer Vorrichtung, die einen aeroben Behälter (10), einen ersten sauerstofffreien Behälter (20) und einen zweiten sauerstofffreien Behälter (30) umfasst, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Einbringen (S1) von Speisewasser in die Vorrichtung, wobei das Speisewasser durch Einbringen einer Menge des Speisewassers in den aeroben Behälter (10) und einer Menge des Speisewassers in den ersten sauerstofffreien Behälter (20) auf aufgeteilte Weise eingebracht wird;Umwandeln (S2) von Ammoniak-Stickstoff in Nitrat-Stickstoff (Nitrifizierungsreaktion) im aeroben Behälter (10) unter Verwendun von Mikroorganismen, die für eine derartige Reaktion geeignet sind;Umwandeln (S3) des Nitrat-Stickstoffs in Nitrit-Stickstoff durch teilweise Denitrifizierung im ersten sauerstofffreien Behälter (20) unter Verwendung eines organischen Materials, das im unbehandelten Speisewasser enthalten ist, wobei das organische Material als Kohlenstoffquelle bei der teilweisen Denitrifizierung im ersten sauerstofffreien Behälter (20) dient;Umwandeln (S4, S5) des Nitrit-Stickstoffs und des Ammoniak-Stickstoffs in Stickstoffgas im zweiten sauerstofffreien Behälter (20) unter Verwendung eines Anammox-Mikroorganismus; und Entfernen von Stickstoffgas.
Patent DE-102019118564-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage mit einem eine Mehrzahl von Auftriebskörpern aufweisenden schwimmenden Fundament
Inventor: SIEGFRIEDSEN SÖNKE
IPC: F03D13/25
Filed: 2019-07-09
Granted: 2021-03-11
Abstract: Windenergieanlage (10) mit einem eine Mehrzahl von Auftriebskörpern (30, 30') aufweisenden schwimmenden Fundament (20), wobei- die Auftriebskörper (30) aus einer Mehrzahl von als Hohlkörper ausgebildeten Auftriebskörperelementen (32, 34) gebildet sind, die in einer ersten Ebene und in einer unterhalb der ersten Ebene angeordneten weiteren Ebene konzentrisch um jeweils ein sich vom schwimmenden Fundament (20) erstreckendes Zentralelement (28) nebeneinander angeordnet und mit diesem verbunden sind, und- jedes Auftriebskörperelement (32, 34) eine sich am Zentralelement (28, 28') abstützende Oberfläche, eine dem Zentralelement (28) gegenüberliegend angeordnete, konvex geformte Oberfläche und zwei sich jeweils an einer Seitenfläche eines benachbarten Auftriebskörperelements (32, 34) abstützende Seitenflächen aufweistdadurch gekennzeichnet, dassdie konvex geformten Oberflächen der Auftriebskörperelemente (32, 34) gemeinsam, im Querschnitt durch die Auftriebskörperelemente (32, 34) gesehen, eine strömungsgünstige Querschnittsform in Form einer Ellipse, einer Linse oder einer Tropfenform, ausbilden.
Patent DE-102020117825-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer klappbaren Rückenlehne und einem mit derselben gekoppelten und absenkbaren Armlehnenkörper
Inventor: BOSECKER STEFAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2020-07-07
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mita) einem ein auf einem Fahrzeuginnenraumboden angeordnetes Sitzunterteil (2.1) und ein Sitzkissen (2.0) aufweisendes Sitzteil (2), wobei das Sitzkissen (2.0) auf dem Sitzunterteil (2.1) angeordnet ist,b) einer auf das Sitzteil (2) klappbaren Rückenlehne (3), wobei die Rückenlehne (3) über einen Lehnenbeschlag (3.0) mit dem Sitzunterteil (2.1) mittels eines Lehnendrehgelenks (3.1) zur Neigungsverstellung verschwenkbar verbunden ist,c) einem Armlehnenkörper (4) mit einer Armauflage (4.0), undd) einem Viergelenk (5) zum Verschwenken des Armlehnenkörpers (4) zwischen einer Gebrauchsstellung (I) und einer Nichtgebrauchsstellung (II), umfassendd1) einen ersten Gelenkarm (5.1), welcher mit einem Ende mit dem Armlehnenkörper (4) über ein erstes Armlehnendrehgelenk (4.1) und dem anderen Ende mit einem Sitzunterteil (2.1) über ein erstes Sitzunterteildrehgelenk (2.11) drehverbunden ist,d2) einen zweiten Gelenkarm (5.2), welcher mit einem Ende mit dem Armlehnenkörper (4) über ein zweites Armlehnendrehgelenk (4.2) und mit dem anderen Ende mit dem Sitzunterteil (2.1) über ein zweites Sitzunterteildrehgelenk (2.12) drehverbunden ist,d3) eine Arretiervorrichtung (6) zum Arretieren des Armlehnenkörpers (4) in der Gebrauchsstellung (I),d4) einen das Entsperren der Arretiervorrichtung (6) bewirkenden manuell betätigbaren Betätigungsmechanismus (6.1) zur Höhenverstellung des Armlehnenkörpers (4) und zum Verschwenken in dessen Nichtgebrauchsstellung (II), undd5) einen das Lehnendrehgelenk (3.1) der Rückenlehne (3) ausstattenden Koppelmechanismus (7), mit welchem der Lehnenbeschlag (3.0) mit der Arretiervorrichtung (6) derart verbunden ist, dass die Schwenkbewegung der Rückenlehne (3) auf das Sitzteil (2) mit der Schwenkbewegung des Armlehnenkörpers (4) in dessen Nichtgebrauchsstellung (II) gekoppelt ist.
Patent DE-102021115038-B4 (DE)
Title: Aktives energiemanagement bei frontal-aufprällen
Inventor: ODLE JARED
IPC: B60R21/0134
Filed: 2021-06-10
Granted: 2023-05-17
Abstract: Aktives Aufprallkontrollsystem, umfassend:zumindest einen mit einer Knautschstruktur (310; 520) eines Fahrzeugs und einem Abschnitt einer Struktur des Fahrzeugs koppelbaren Aktor (340; 530);zumindest einen Sensor (350), der für die Erfassung eines Aufpralls auf ein Objekt (510) ausgebildet ist; undeine Steuerung (330), die für den Empfang von Informationen von dem zumindest einen Sensor (350) und für die Ermittlung einer Stelle und eines Winkels des Aufpralls basierend auf den von dem Sensor (350) empfangenen Informationen ausgebildet ist, wobei die Steuerung (330) weiterhin für die selektive Signalisierung des Aktors (340; 530) ausgebildet ist, um die Knautschstruktur (310; 520) zu veranlassen, sich relativ zu der Fahrzeugstruktur zu bewegen,wobei die Steuerung (330) ferner zur Ermittlung eines ungefähren Aufprallwinkels mit dem Objekt (510) und zur Veranlassung der Knautschstruktur (310; 520) zur ungefähren axialen Ausrichtung mit dem Aufprallwinkel ausgebildet ist.
Patent DE-102021115852-B4 (DE)
Title: Montageanordnung für den Innenausbau eines Schaltschrankgehäuses
Inventor: WIRBELAUER SASCHA
IPC: H02B1/32
Filed: 2021-06-18
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageanordnung für den Innenausbau eines Schaltschrankgehäuses (100), mit einem Schaltschrankgehäuse (100) und einer Innenausbauschiene (1), die im Innern eines Schaltschrankgehäuses (100) entlang einer Gehäusewand (101) des Schaltschrankgehäuses (100) montiert ist und eine erste Montageebene (E1) aufweist, die sich parallel beabstandet zu der Gehäusewand (101) erstreckt, wobei die Montageanordnung eine Ausbauschiene (200) aufweist, die an der Innenausbauschiene (1) montiert ist und eine zweite Montageebene (E2) aufweist, die sich parallel beabstandet zu der ersten Montageebene (E1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbauschiene (200) an der Gehäusewand (101) abgestützt und/oder über einen gehäusewandseitigen Bolzen (106) festgelegt ist.
Patent DE-112004001264-B4 (DE)
Title: Abschlagsmatte für einen Golfball
Inventor: ENGELMANN THOMAS
IPC: A63B57/00
Filed: 2004-07-24
Granted: 2007-04-12
Abstract: Abschlagsmatte
(1) für
einen Golfball (2), aufweisend mindestens eine Dämpfungsschicht mit einer Abschlagsoberfläche, insbesondere
Kunstrasenoberfläche,
auf der mindestens ein Abschlagspunkt für den Golfball (2) markiert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in, auf oder an der Abschlagsmatte
(1) Mittel zum Erfassen des Aufschlagspunktes des Schlagkopfes eines
Golfschlägers
auf der Abschlagsmatte (1) und zur Analyse mindestens der Länge des
Ausschwingweges auf der Abschlagsmatte (1) vorgesehen sind, welche
Mittel davon abhängig elektrische
Signale generieren, wobei die Mittel zum Erfassen und Analysieren
vor und nach dem Abschlagspunkt in der Abschlagsmatte (1) in Schwing-Längsrichtung
eingearbeitet oder Bestandteil einer auf-, unter- oder eingelegten Schicht
sind.
Patent DE-112006001202-B4 (DE)
Title: Dentalpolierinstrument mit kugelförmigen Polierkörnern aus Harz
Inventor: SONOI SYUJI
IPC: B24D3/32
Filed: 2006-05-10
Granted: 2016-12-08
Abstract: Dentalpolierinstrument, aufweisend ein Polierteil, das durch Einarbeiten von Polierkörnern in ein Elastomerbindemittel gebildet wurde, wobei das Polierteil außerdem kugelige (sphärische) Harzpartikel gekennzeichnet durch eine Rundheit e = (4 πS)/L2 von 0,9 bis 1,0 mit S = Fläche eines durch Bildverarbeitung erhaltenen Partikels und L = Umfang des Partikels enthält, wobei das Polierteil 50 bis 200 Gewichtsteile Polierpartikel mit einer Größe von 1 bis 6 μm und 50 bis 150 Gewichtsteile sphärische Harzpartikel mit einer Größe von 10 bis 100 μm auf 100 Gewichtsteile Bindemittel oder 50 bis 200 Gewichtsteile Polierpartikel mit einer Größe von 10 bis 20 μm und 50 bis 150 Gewichtsteile sphärische Harzpartikel mit einer Größe von 0,5 bis 10 μm auf 100 Gewichtsteile Bindemittel enthält.
Patent DE-112007000922-B4 (DE)
Title: Massenspektrometrieverfahren und Massenspektrometer zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: MAKAROV ALEXANDER
IPC: H01J49/42
Filed: 2007-04-13
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zur Massenspektrometrie umfassend in einem ersten Zyklus die folgenden Schritte: (a) Speichern von Probenionen in einer ersten Ionenspeichervorrichtung (30); (b) Ausstoßen der gespeicherten Ionen aus der ersten Ionenspeichervorrichtung (30) in eine räumlich davon getrennte Ionenselektionsvorrichtung (40), die vom Flugzeittyp, Quadrupoltyp, Magnetsektortyp, elektrostatischen Fallentyp oder einem anderen Ionenfallentyp ist; (c) Selektieren einer Untermenge der Ionen in der Ionenselektionsvorrichtung (40); (d) Ausstoßen der Untermenge von in der Ionenselektionsvorrichtung (40) selektierten Ionen in eine Fragmentierungsvorrichtung (50); (e) Umlenken von Ionen von der Fragmentierungsvorrichtung (50) zur ersten Ionenspeichervorrichtung (30), ohne dass sie durch die Ionenselektionsvorrichtung (40) hindurch laufen; (f) Empfangen von aus der Fragmentierungsvorrichtung (50) ausgestoßenen Ionen in der ersten Ionenspeichervorrichtung (30); und (g) Speichern der empfangenen Ionen in der ersten Ionenspeichervorrichtung (30).
Patent DE-112012004376-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Anlassereinheit
Inventor: GEORGE PHILIP
IPC: F02N11/00
Filed: 2012-10-10
Granted: 2021-03-18
Abstract: Anlassereinheit (100) für ein Fahrzeug, wobei die Anlassereinheit (100) umfasst:- einen Federhalterungsring (130); und- eine Spiralfederkupplung (132), die umfasst:- ein erstes durch Reibung mit dem Federhalterungsring (130) verbundenes Ende (134);- einen Mittelteil (136), der mit dem ersten Ende (134) verbunden und so angeordnet ist, dass er durch Druck mit einem Außengehäuse (106) eines Drehmomentwandlers verbunden wird; und- ein zweites Ende (138), das mit dem Mittelteil (136) verbunden und so angeordnet ist, dass es sich durch Drehen in einer ersten Richtung gegenüber dem ersten Ende (134) verschoben wird, um den Mittelteil (136) mit dem Außengehäuse (106) zu verbinden.
Patent DE-112012004697-B4 (DE)
Title: Einlass-Steuer-/Regelsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ITO HISASHI
IPC: F02M26/52
Filed: 2012-10-18
Granted: 2016-01-21
Abstract: Einlass-Steuer-/Regelsystem für einen Verbrennungsmotor, umfassend: ein in einer Einlassleitung des Motors bereitgestelltes Drosselventil zum Einstellen einer Menge an Frischluft, welche in eine Brennkammer gesaugt wird; eine EGR-Leitung zum Rückführen eines Teils von Abgasen, welche von der Brennkammer in eine Abgasleitung abgegeben werden, zu einer stromabwärtigen Seite des Drosselventils in der Einlassleitung; ein EGR-Ventil, welches in einem Zwischenabschnitt der EGR-Leitung angeordnet ist, zum Einstellen einer EGR-Menge, welche eine Menge an Abgasen ist, welche durch die EGR-Leitung zurückgeführt werden; Betriebszustand-Detektionsmittel zum Detektieren von Betriebszuständen des Motors; Angefordertes-Drehmoment-Berechnungsmittel zum Berechnen eines angeforderten Drehmoments, welches von einem Fahrer angefordert wird, gemäß den detektierten Betriebszuständen des Motors; Soll-Frischluftmenge-Setzmittel zum Setzen einer Soll-Frischluftmenge auf Grundlage des berechneten angeforderten Drehmoments; Benötigter-Differentieller-Druck-Setzmittel zum Setzen eines über das Ventil anliegenden differentiellen Drucks, ...
Patent DE-112012007121-B4 (DE)
Title: Adaption einer Klopfregelung
Inventor: GÜNTHER MICHAEL
IPC: F02P5/152
Filed: 2012-11-12
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren mit zugehöriger Vorrichtung zur Adaption einer Klopfregelung für eine fremdgezündete Brennkraftmaschine zur Bestimmung eines brennkraftmaschinenindividuellen und betriebspunktindividuellen Klopfpegelsollwertes für die Klopfregelung. Beim Betrieb der Brennkraftmaschine wird für wenigstens einen Zylinder der Brennkraftmaschine eine Zündwinkelvariation durchgeführt, um eine Lage einer Klopfgrenze in Abhängigkeit von einem Klopfpegel zu bestimmen. Dabei werden Körperschallwellen der Brennkraftmaschine durch zumindest einen Klopfsensor erfasst und als Klopfpegel ausgegeben. Die während der Zündwinkelvariation ermittelten Messwerte für Klopfpegel in Abhängigkeit vom Zündwinkel werden zur Bestimmung von Klopfpegelgradienten in Abhängigkeit vom Zündwinkel verwendet. Ein brennkraftmaschinenindividueller Klopfpegelsollwert wird dem Klopfpegel eines bestimmten Zündwinkels gleichgesetzt, bei welchem der Klopfpegelgradient einem Grenzklopfpegelgradienten entspricht.