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Patent DE-102015010533-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung nebst Filterelement
Inventor: FIEDLER SEBASTIAN
IPC: B01D35/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Eine Filtervorrichtung zum Filtern von Fluid, insbesondere in Form einer wässrigen Harnstofflösung, mit einem Filtergehäuse (1) und einem darin angeordneten Filterelement (11) sowie einem Ausgleichselement (31) zum Kompensieren von Druck- und/oder Volumenschwankungen des Fluids, ist dadurch gekennzeichnet, dass als Ausgleichselement mindestens eine elastisch nachgiebige Membran (31) eingesetzt ist, deren Membranwand in einem Halteteil (35) gehalten eine Trennung zwischen dem Fluid und einem kompressiblen Befüllmedium, wie einem Arbeitsgas, vornimmt.
Patent DE-102015011884-A1 (DE)
Title: Adsorptionsmedium, Verfahren zu dessen Herstellung, sowie Verwendung desselben zur Aufreinigung von Biomolekülen
Inventor: VILLAIN LOUIS
IPC: B01J20/285
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Adsorptionsmedium, insbesondere ein Chromatographiemedium, ein Verfahren zu dessen Herstellung, sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Adsorptionsmediums bzw. eines erfindungsgemäß hergestellten Adsorptionsmediums zur Aufreinigung von Biomolekülen.
Patent DE-102015016623-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Programm zum Verfolgen und Behandeln eines bewegbaren Teils
Inventor: YANAGAWA KOKI
IPC: A61B34/20
Filed: 2015-12-18
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst eine Vorrichtung zum Verfolgen und Behandeln eines bewegbaren Teils: eine Akquirierungseinheit, die angepasst ist, um ein dreidimensionales Bewegungsbild durch Abbilden des Inneren eines Körpers eines Patienten zu akquirieren; eine erste Projektionsbild-Erzeugungseinheit, die angepasst ist, um ein erstes Projektionsbewegungsbild durch Projizieren des dreidimensionalen Bewegungsbildes auf eine zweidimensionale Oberfläche aus einer festen Richtung zu erzeugen, wobei das dreidimensionale Bewegungsbild ein Verfolgungsziel und ein betroffenes Teilgebiet umfasst, die Teil von inneren Organen in einem versetzten Zustand sind; eine Betroffener-Teil-Bildextraktionseinheit, die angepasst ist, um das versetzte betroffene Teilgebiet aus dem ersten Projektionsbewegungsbild zu extrahieren; eine Verfolgungsziel-Bildextraktionseinheit, die angepasst ist, um das versetzte Verfolgungsziel aus dem ersten Projektionsbewegungsbild zu extrahieren; eine erste Parameterableitungseinheit, die angepasst ist, um einen ersten Parameter abzuleiten, der Positionsinformationen bezüglich eines Strahlbestrahlungspunktes anzeigt, der aus dem versetzten betroffenen Teilgebiet in dem ersten Projektionsbewegungsbild ausgewählt ist; und eine zweite Parameterableitungseinheit, die angepasst ist, um einen zweiten Parameter, der zum Extrahieren des korrespondierenden Verfolgungsziels aus einem anderen Projektionsbewegungsbild erforderlich ist, basierend auf dem aus dem ersten Projektionsbewegungsbild extrahierten Verfolgungsziel abzuleiten.
Patent DE-102015101431-A1 (DE)
Title: Plasmaprozesse im lokalen Niederdruck
Inventor: BICKEL JAN
IPC: H01J37/32
Filed: 2015-01-31
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Anordnung zum Durchführen von Vakuum-Plasmaprozessen beschrieben, wobei das Werkstück selbst einen Teil der Niederdruckkammer bildet. Eine Teilkammer wird auf das Werkstück aufgesetzt, zwischen dieser Kammer und dem Werkstück ist eine Dichtung vorgesehen. Das eingeschlossene Volumen wird evakuiert, ein Prozessgas wird eingelassen und der Plasmaprozess durchgeführt. Mögliche Prozesse sind z. B. Aktivierung, Ätzen, Reinigung, PECVD-Beschichtung oder PVD-Beschichtung. Zur Behandlung von größeren Flächen wird die Teilkammer geflutet, an einer anderen Stelle erneut aufgesetzt und wieder evakuiert. Dadurch sind die Größe des Werkstücks und die Größe der Behandlungsfläche nicht durch das Verfahren begrenzt.
Patent DE-102015102472-A1 (DE)
Title: Offen sprengbarer Luftleistungsschalter vom Begrenzertyp
Inventor: DAS SAUGATA
IPC: H01H71/10
Filed: 2015-02-20
Abstract: Es sind ein Leistungsschalter (100) und ein Verfahren zur Ausbildung eines strombegrenzenden Leistungsschalters (100) beschrieben. Der Leistungsschalter (100) enthält eine Trägeranordnung (120), um Strom zu einem Stromkreis (110) über einen festen Kontakt (115) in einem ersten Betriebszustand zu liefern, einen bewegbaren Kontakt (116) in physischem Kontakt mit dem festen Kontakt (115) des Stromkreises (110) und einen Kontaktarm (122), der mit dem bewegbaren Kontakt (116) gekoppelt ist, wobei der Kontaktarm (122) einen Drehpunkt (121) enthält. Der Kontaktarm (122) bewegt sich als Reaktion auf eine Kraft, die in Folge eines Fehlerzustands in dem Stromkreis (110) übertragen wird, um den Drehpunkt (121) herum, und der bewegbare Kontakt (116) unterbricht den physischen Kontakt mit dem festen Kontakt (115) des Stromkreises (110), um den Leistungsschalter (100) in einen zweiten Betriebszustand zu bringen. Der Leistungsschalter (100) enthält ferner einen Mechanismus (130), um die Trägeranordnung (120) als Reaktion auf ein Signal, das einen Fehlerzustand anzeigt, zu bewegen, um den Leistungsschalter (100) in einen dritten Betriebszustand zu bringen.
Patent DE-102015112009-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Motors
Inventor: KLINGBEIL ADAM EDGAR
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Vergleichen eines bestimmten Betriebsparameters eines Motors mit einem vordefinierten Betriebsparameter. Das Verfahren beinhaltet ferner das Steuern einer Kraftstoffquelle und einer Zündquelle des Motors, so dass mindestens ein Motorzylinder für mindestens eine Umdrehung einer Kurbelwelle in einem Zylinderabschaltbetriebsmodus betrieben wird, wenn der bestimmte Betriebsparameter größer ist als der vordefinierte Betriebsparameter. Das Steuern beinhaltet den Übergang der Kraftstoffquelle von einem Normalbetriebsmodus zu dem Zylinderabschaltbetriebsmodus für die mindestens eine Umdrehung der Kurbelwelle entweder vor der Überführung der Zündquelle von dem Normalbetriebsmodus in den Zylinderabschaltbetriebsmodus oder wenn die Zündquelle in dem Normalbetriebsmodus betrieben wird.
Patent DE-102015112893-A1 (DE)
Title: Rohrförmiges Verbindungsstück und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RUPPERT BERND
IPC: F16L27/04
Filed: 2015-08-05
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Rohrförmiges Verbindungsstück (1) zur Verbindung zweier Rohrelemente mit einem rohrförmigen ersten Verbindungsteil (3), welches einen ersten Rohrabschnitt (7) und einen Gelenkkopfabschnitt (9) aufweist, mit einem rohrförmigen zweiten Verbindungsteil (5), welches einen zweiten Rohrabschnitt (13) und einen Gelenkpfannenabschnitt (15) aufweist, wobei der Gelenkkopfabschnitt (9) und der Gelenkpfannenabschnitt (15) miteinander eingreifen und zusammen ein Kugelgelenk (19) derart bilden, dass der Gelenkkopfabschnitt (9) und der Gelenkpfannenabschnitt (15) formschlüssig ineinander gehalten werden und nicht voneinander gelöst werden können. Die Aufgabe, ein rohrförmiges Verbindungsstück mit einem Kugelgelenk (19) bereitzustellen, das möglich einfach herstellbar ist und dabei möglichst widerstandsfähig und verlässlich ist und über einen möglichst großen Winkelbereich ausgelenkt werden kann, wird dadurch gelöst, dass zumindest der Gelenkpfannenabschnitt (15) mit einem 3D-Druckverfahren hergestellt ist, so dass dieser als einteilige, verbindungslose Struktur ausgebildet ist.
Patent DE-102015116674-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: BEERLING FREEK
IPC: G01F1/58
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät mit einer Messleitung (1), einer Magnetfelderzeugungseinrichtung (2) und mindestens einer Messelektrode (3). Dabei weist die Messleitung (1) einen zumindest einseitig abgeflachten Messabschnitt (4) mit einer ebenen Messleitungsteilfläche, nachfolgend immer Teilfläche (5), auf. Weiterhin gehören zu der Magnetfelderzeugungseinrichtung (2) ein Spulenkern (6) und ein Polschuh (7). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein zum Stand der Technik verbessertes magnetisch-induktives Durchflussmessgerät anzugeben. Die Erfindung löst die Aufgabe dadurch, dass zwischen der Teilfläche (5) und dem Polschuh (7) mehrere Abstütznasen (8) vorhanden sind.
Patent DE-102015117168-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMAMOTO KAZUNARI
IPC: H03K17/16
Filed: 2015-10-08
Abstract: Es ist eine Halbleitervorrichtung bereitgestellt, mit: einem ersten Schaltelement, das aus einem Halbleiter mit breiter Bandlücke ausgebildet ist; und einem zweiten Schaltelement, das aus einem weiteren Halbleiter mit breiter Bandlücke ausgebildet ist und parallel zu dem ersten Schaltelement geschaltet ist, wobei das erste Schaltelement und das zweite Schaltelement jeweils eine Steuerelektrode, eine erste Hauptelektrode und eine zweite Hauptelektrode umfassen und jeweils eine Ausgangskapazitätseigenschaft aufweisen, gemäß der eine Ausgangskapazität abnimmt, wenn eine Spannung zwischen der ersten Hauptelektrode und der zweiten Hauptelektrode zunimmt, und die Ausgangskapazitätseigenschaften des ersten Schaltelements und des zweiten Schaltelements oder Schwellenspannungen zum Ein-/Ausschalten des ersten Schaltelements und des zweiten Schaltelements verschieden voneinander sind.
Patent DE-102015121865-A1 (DE)
Title: Transportbox
Inventor: KÖGEL JAN
IPC: B65D43/02
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportbox 1 umfassend einen nach oben offenen Behälter 2 und einen von dem Behälter 2 getrennt ausgebildeten Deckel 3 zum Verschließen des Behälters 2. Um ein einfaches und schnelles Verschließen der Transportbox 1 zu ermöglichen, ist in dem Deckel 3 mindestens eine Verrastvorrichtung 6, 6’ mit einem beweglichen Verrastelement 16a, 16b angeordnet ist, welches eine lösbare Befestigung des Deckels 3 an dem Behälter 2 ermöglicht.
Patent DE-102015200723-A1 (DE)
Title: Spulenarray
Inventor: SEDLAK HOLGER
IPC: H02M3/158
Filed: 2015-01-19
Abstract: Ein Spulenarray umfasst einen ersten Stab (701, 801) mit einem ersten Spalt (820) und einer ersten Wicklung (703, 821) um den ersten Stab, einen zweiten Stab (711, 803) mit einem zweiten Spalt und einer zweiten Wicklung (713) um den zweiten Stab, ein Deckelelement (720), das mit einem Ende des ersten und des zweiten Stabs verbunden ist, und ein Bodenelement (730), das mit einem anderen Ende des ersten und des zweiten Stabs verbunden ist, wobei der erste Stab, der zweite Stab, das Deckelelement und das Bodenelement aus einem ferromagnetischen Material ausgebildet sind, und wobei der erste Spalt und der zweite Spalt aus Luft oder einem Material mit einer magnetischen Permeabilität ausgebildet sind, die kleiner als die magnetische Permeabilität des ferromagnetischen Materials ist.
Patent DE-102015201594-A1 (DE)
Title: Mitnehmereinheit und Kupplungseinrichtung
Inventor: SIMONOV ANTON
IPC: F16D13/68
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mitnehmereinheit und eine Kupplungseinrichtung, wobei die Mitnehmereinheit für eine Kupplungseinrichtung vorgesehen ist, die drehbar um eine Drehachse lagerbar ist, aufweisend ein Mitnehmerteil, einen Lamellenträger und eine Verspanneinrichtung, wobei der Lamellenträger eine erste Verzahnung und das Mitnehmerteil eine umfangsseitig angeordnete zweite Verzahnung mit wenigstens einem in radialer Richtung verlaufenden Eingriffselement aufweist, wobei die erste Verzahnung eine zumindest teilweise in axialer Richtung verlaufende erste und zweite Verzahnungsflanke umfasst, wobei das Eingriffselement eine der ersten Verzahnungsflanke zugewandte erste Eingriffselementflanke und eine der zweiten Verzahnungsflanke zugewandte zweite Eingriffselementflanke umfasst, wobei die Verspanneinrichtung eine in axialer Richtung wirkende Verspannkraft bereitstellt und einen Berührkontakt der ersten Eingriffselementflanke an der ersten Verzahnungsflanke und einen Berührkontakt der zweiten Eingriffselementflanke an der zweiten Verzahnungsflanke sichert.
Patent DE-102015209970-A1 (DE)
Title: Weichmagnetischer Pulververbundwerkstoff und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KOEHNE MARTIN
IPC: H01F1/22
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines weichmagnetischen Pulververbundwerkstoffs und einen mittels dieses Verfahrens herstellbaren weichmagnetischen Pulververbundwerkstoff. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen von Eisenpartikeln, das Beschichten der Eisenpartikel mit mindestens einer Beschichtungssubstanz, die ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Mangan(IV)-oxid, Cobalt(II.III)-oxid, und Magnesium(II)-peroxid, und das Sintern der beschichteten Eisenpartikel, um den weichmagnetischen Pulververbundwerkstoff zu erhalten. Weiterhin betrifft die Erfindung einen weichmagnetischen Pulververbundwerkstoff, der mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens herstellbar ist. Er weist eine erste Phase aufweist, die Eisen enthält. Weiterhin weist er eine zweite Phase auf, die mindestens eine Verbindung enthält, die ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Mangan(II)-ferrit, Mangan(II)-zink(II)-ferrit, Cobalt(II)-ferrit, und Magnesium(II)-ferrit.
Patent DE-102015211018-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkörperverstärkungsstruktur
Inventor: KIM HAG KYUN
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-06-16
Abstract: Eine Fahrzeugkörperverstärkungsstruktur schließt eine vordere Trennwand ein, die einen Motorraum und einen Fahrzeuginnenraum trennt. Ein Bodenelement erstreckt sich in einer Längsrichtung des Fahrzeugs und ist mit einem Boden eines Fahrzeugkörpers in engem Kontakt, um die Steifigkeit des Bodens von dem Fahrzeugkörper zu verstärken. Ein vorderes Seitenelement erstreckt sich in der Längsrichtung des Fahrzeugs und ist mit dem Bodenelement innerhalb der vorderen Trennwand verbunden und überlappt diese.
Patent DE-102015211643-A1 (DE)
Title: Drehmomentberechnungsvorrichtung
Inventor: SOLLER TOBIAS
IPC: G01L3/24
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentberechnungsvorrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsdrehzahlsensor zum Detektieren einer Antriebsdrehzahl einer Kurbelwelle oder eines Elektromotors; zumindest einem Raddrehzahlsensor, der eine Raddrehzahl eines Fahrzeugantriebrads detektiert; einer Recheneinrichtung, welche angepasst ist, aus der Antriebsdrehzahl und der Raddrehzahl einen Torsionszustand des Antriebsstrangs festzustellen und daraus ein übertragenes Drehmoment zu bestimmen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Drehmomentberechnung in einem Antriebsstrang.
Patent DE-102015217850-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem und Schmierverfahren
Inventor: LEITNER ROBERT
IPC: F02M63/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffeinspritzsystem (10), bei dem ein gesamter von der Tankpumpe (22) erzeugter Kraftstoffvolumenstrom (44) zu einem Druckraum (28) einer Kraftstoffhochdruckpumpe (16) geleitet wird, wobei der Kraftstoffvolumenstrom (44) zumindest teilweise über eine Antriebseinheit (42) der Kraftstoffhochdruckpumpe (16) geleitet wird, wobei in einem Hochdruckbereich (36) des Kraftstoffeinspritzsystems (10) ein Druckreduzierventil (78) angeordnet ist, das zum definierten Absteuern eines Kraftstoffes (12) in einem vorbestimmten Betriebszustand der Brennkraftmaschine aus dem Hochdruckbereich (36) in eine mit dem Tank (14) verbundene Rücklaufleitung (80) ausgebildet ist. Weiter betrifft die Erfindung ein entsprechendes Schmierverfahren zum Schmieren der Antriebseinheit (42).
Patent DE-102015217958-A1 (DE)
Title: Automatisches Parkhaus
Inventor: VOGLER ALEXANDER
IPC: E04H6/22
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisches Parkhaus (1) mit zumindest einer Parkebene (E1 bis E4), umfassend eine Mehrzahl von horizontal nebeneinander angeordneten Reihen (R1 bis R6) von Parkräumen (P1 bis Pn), wobei zumindest für eine Anzahl von Parkräumen (P1 bis Pn) jeweils eine Abstellplattform (2.1 bis 2.m) vorgesehen ist, auf welcher zumindest ein zu parkender Gegenstand (3) positionierbar ist. Weiterhin ist zumindest eine Beförderungsvorrichtung (4) zum Transport der Abstellplattformen (2.1 bis 2.m) in einen freien Parkraum (P1 bis Pn) und aus einem Parkraum (P1 bis Pn) vorgesehen, wobei jeder Parkraum (P1 bis Pn) und die Beförderungsvorrichtung (4) jeweils eine Transportvorrichtung (6.1 bis 6.x) zum Transport der jeweiligen Abstellplattform (2.1 bis 2.m) in einen benachbarten Parkraum (P1 bis Pn) und aus einem benachbarten Parkraum (P1 bis Pn) umfassen. Jede Transportvorrichtung (6.1 bis 6.x) umfasst zumindest ein motorisch angetriebenes, endloses und umlaufendes Förderband (8), wobei eine Förderoberfläche (F) des zumindest einen Förderbands (8) im Wesentlichen parallel zu Unterseiten (U) der Abstellplattformen (2.1 bis 2.m) verläuft.
Patent DE-102015217991-A1 (DE)
Title: Separatormaterial
Inventor: HÖFLER THOMAS
IPC: H01M50/417
Filed: 2015-09-18
Abstract: Separatormaterial auf Polymerbasis für ein galvanisches Element, wobei das Separatormaterial zumindest eine Polymerverbindung enthält, die polare Gruppen aufweist.
Patent DE-102015222598-A1 (DE)
Title: Schaufel für variable turbinengeometrie mit einachsigem, selbstzentrierendem schwenkmerkmal
Inventor: SCOTT SHANNON
IPC: F02B37/24
Filed: 2015-11-16
Abstract: Eine Schaufelpaket-Anordnung (25) für einen Turbolader (10) mit variabler Geometrie, der einen oberen Schaufellagerring (28) und einen unteren Schaufellagerring (30) sowie eine Vielzahl von einachsigen, selbstzentrierenden und einstellbaren Leitschaufeln (26) umfasst, die in einem Turbinengehäuse (20) angeordnet ist. Die Vielzahl von Leitschaufeln (26) umfasst einen Zapfen (50) mit einer einteilig damit ausgebildeten Schaufel (52). Jeder Zapfen (50) umfasst ein konvexes, selbstzentrierendes Schwenkmerkmal (56a, 56b) an einem Ende, das dazu geeignet ist, in einer komplementär geformten konkaven, selbstzentrierenden Schwenkausnehmung (48) des unteren Schaufellagerrings zu sitzen. Die Schaufeln (52) sind zwischen den oberen und unteren Schaufellagerringen (28, 30) positioniert und schwenken, um den Abgasstrom zu einem Turbinenrad zu steuern. Die selbstzentrierenden Schwenkmerkmale kompensieren eine Verschiebung oder Verformung des Turbinengehäuses (20) und der Schaufellagerringe (28, 30), die auf die Auswirkungen unterschiedlicher thermischer Ausdehnung zurückgehen.
Patent DE-102015223713-A1 (DE)
Title: Gestapelte RCMOSFET-Schaltung für elektrostatischen-Entladungs (ESD) - Hochspannungs (HV) -Schutz
Inventor: LINEWIH HANDOKO
IPC: H01L23/60
Filed: 2015-11-30
Abstract: Es sind Vorrichtungen und Verfahren zum Bilden einer integrierten Schaltung (IC) offenbart, die Schutz gegen ESD in Hochspannungs(HV)-Schaltungsanwendungen bietet. Eine Vorrichtung umfasst N-mal einen Feldeffekttransistor (FET), in Reihe gestapelt, um einen N-Niveau-Stapel bereitzustellen, wobei N eine ganze Zahl größer 1 ist. Ein erster Anschluss der Vorrichtung ist mit einem ersten FET verbunden und ein zweiter Anschluss ist mit einem N-ten FET verbunden. Die Vorrichtung umfasst auch eine gestapelte/verteilte RC-Steuerschaltung, die konfiguriert ist, in Antwort auf ein ESD-Ereignis einen Kurzschluss zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss hervorzurufen. Während des ESD-Ereignisses ist die RC-Steuerschaltung konfiguriert, um gleichzeitig ausreichend Spannung zur Steuerung der N einzelnen FETs durch Einschalten davon unter Verwendung einer parasitären Leitung anzulegen, um den Kurzschluss zu bewirken.
Patent DE-102015224218-A1 (DE)
Title: Selbstverriegelnder Druckknopf
Inventor: KOMKIN VIKTOR
IPC: E05B85/06
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Druckknopf (1) für die Entriegelung eines Schlosses einer Tür, Haube, Abdeckung oder Klappe, insbesondere eines landwirtschaftlichen Fahrzeuges, z. B. eines Traktors, oder einer Baumaschine, aufweisend a) ein Druckknopfgehäuse (2), b) einen im Druckknopfgehäuse (2) gelagerten Betätigungsknopf (3), der eine unbetätigte und eine betätigte Stellung aufweist, c) einen Verriegelungsmechanismus zur Verriegelung des Betätigungsknopfes (3) in seiner unbetätigten Stellung, wobei der Betätigungsknopf (3) in seinem nicht verriegelten Zustand linear entlang einer Betätigungsachse (10) in eine Druckknopfbetätigungsrichtung (74) von seiner unbetätigten Stellung in seine betätigte Stellung relativ zum Druckknopfgehäuse (2) verfahrbar ist, wobei der Druckknopf (1) derart ausgebildet ist, dass der Betätigungsknopf (3) selbsttätig aus seiner betätigten Stellung in seine unbetätigte Stellung zurückkehrt und dabei selbsttätig verriegelt wird.
Patent DE-102015225261-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine mit verstellbarem Hubvolumen
Inventor: GEISSLER GRIT
IPC: F04B1/32
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Axialkolbenmaschine, deren Hubvolumen verstellbar ist und die für den Einsatz in einem geschlossenen hydraulischen Kreislauf vorgesehen ist. Eine solche hydrostatische Axialkolbenmaschine weist einen ersten Fluidanschluss oder eine erste Druckseite A und einen zweiten Fluidanschluss oder eine zweite Druckseite B und eine Schwenkwiege auf, die in einer ersten hohlzylindrischen Gleitlagerschale und in einer davon beabstandeten zweiten hohlzylindrischen Gleitlagerschale verschwenkbar gelagert ist. Zur hydrostatischen Entlastung der Gleitkontakte zwischen den Gleitlagerschalen und der Schwenkwiege sieht man an jedem Gleitlager in mindestens einem der beiden relativ zueinander bewegbaren Teile zumindest eine Drucktasche vor. Kennzeichnend beim Einsatz einer hydrostatischen Verdrängermaschine im geschlossenen Kreis ist, dass die Hochdruckseite infolge von Reversierbetrieb oder infolge von Lastwechseln wechselt. Erfindungsgemäß ist die erste Drucktasche über ein vom Druck im ersten Fluidanschluss beaufschlagtes Ventil mit dem ersten Fluidanschluss und die zweite Drucktasche von einem vom Druck im zweiten Fluidanschluss beaufschlagtes Ventil mit dem zweiten Fluidanschluss verbindbar und zwischen den beiden Drucktaschen ist eine Drossel vorhanden. Dadurch ist eine beanspruchungsgerecht gestaltete hydrostatische Entlastung der Schwenkwiegengleitlager möglich.
Patent DE-102016003990-A1 (DE)
Title: Heftklammergerät
Inventor: LEUTE KURT
IPC: B42B2/10
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heftklammergerät (10) mit einem in seinem vorderen Bereich (12) eine Amboßplatte (14) tragenden Amboßschenkel (16), mit einem an einem Lagerbock (18) im hinteren Bereich (20) des Amboßschenkels (16) um eine Querachse (24) begrenzt verschwenkbaren Klammermagazin (26) und mit einem um die Querachse (24) gegenüber dem Klammermagazin (26) und dem Amboßschenkel (16) begrenzt verschwenkbaren, einen Treiber (30) zum Durchführen von Heftklammern (32) durch einen über der Amboßplatte (14) angeordneten Spalt (36) am Vorderende (34) des Klammermagazins (26) tragenden Treiberschenkel (28), wobei die Amboßplatte (14) mindestens zwei Umformkonturen (38) für die Heftklammern (32) aufweist und zwischen einer Heftstellung, in der sie verdrehfest am Amboßschenkel (16) fixiert ist, und einer Wechselstellung, in der sie bezüglich des Amboßschenkels (16) verdrehbar ist, relativ zum Amboßschenkel (16) beweglich ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Amboßschenkel (16) ein Schieber (54) zum Bewegen der Amboßplatte (14) aus der Heftstellung in die Wechselstellung in einer vom hinteren Bereich (20) zum vorderen Bereich (12) verlaufenden Längsrichtung (52) gegen eine Rückstellkraft linear verschieblich gelagert ist, der eine zum Verschieben in der Längsrichtung (52) beaufschlagbare Druckfläche (56) im hinteren Bereich (20) des Amboßschenkels (16) aufweist.