Patent DE-202014100960-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/0355
Filed: 2014-03-04
Abstract: Sitzmöbel mit einem Korpus (1), einem Sitzteil (2), einem Rückenteil und einer ausschwenkbaren Fußstütze (4), wobei an den Seitenteilen des Korpus (1) ein Chassis mit zwei zueinander parallelen Seitenwangen (5) befestigt ist, an den Seitenwangen (5) Stellhebel (7) angelenkt sind, die an weiteren Gelenkstellen das Sitzteil (2) tragen, so dass das Sitzteil (2) aus einer zur Vorderkante des Sitzmöbels verlagerten oder über die Vorderkante vorragenden Grundstellung in eine zur Hinterkante des Sitzmöbels verlagerte Ruhestellung verstellbar ist, wobei das Rückenteil fest mit dem Sitzteil (2) gekoppelt ist oder neigungsverstellbar am Sitzteil (2) angelenkt ist, wobei die Fußstütze (4) über Scherengelenkkettenpaare (12) ein- und ausschwenkbar ist, wobei jeweils die ersten Enden (13, 14) zweier Gelenkarme (15, 16) der Scherengelenkkettenpaare (12) mit Abstand voneinander an einem an der Fußstütze (4) rückseitig befestigten Beschlagteil (17) angelenkt sind und die zweiten Enden (18, 19) zweier Gelenkarme (23, 24) jeweils an einer Seitenwange (5) des Chassis mit Abstand voneinander angelenkt sind, wobei einer der Gelenkarme (24) jeweils über die Gelenkstelle (9) verlängert ist und den vorderen Stellhebel (7) des Sitzteiles (2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschlagteil (17) für die ersten Enden (13, 14) der Gelenkarmpaare (15, 16) alternative Anlenkstellen aufweist, nämlich eine erste Anlenkstelle (20) für das erste Ende (13) des ersten Gelenkarmes (15), der eine gegenüber dem zweiten Gelenkarm (16) des Gelenkarmpaares eine weiter von den Seitenwangen (5) beabstandete Position einnimmt, sowie zwei zweite Anlenkstellen (21, 21´) für das erste Ende (14) des zweiten Gelenkarmes (16), an die das erste Ende (14) alternativ anlenkbar ist, wobei in der ersten Alternativlage, in der die erste zweite Anlenkstelle (21) mit dem ersten Ende (14) gelenkig verbunden ist, die Anlenkstellen (20, 21) der ersten Enden (13, 14) der Gelenkarmpaare (15, 16) sowohl in Längsrichtung der Fußstütze (4) und des daran befestigten leistenartigen Beschlagteiles (17) mindestens um die Breite der Gelenkarme versetzt sind als auch in der Höhenrichtung, wobei die dem Sitzteilvorderende näher liegende erste zweite Anlenkstelle (21) mindestens etwa um die Breite des Gelenkarmes (16) gegenüber der dem Sitzteilvorderende ferner liegenden ersten Anlenkstelle (20) weiter von der Rückseite der Fußstütze (4) entfernt angeordnet ist, so dass die Fußstütze (4) in der ausgeschwenkten Lage annähernd horizontal ausgerichtet ist und in der eingeschwenkten Lage über die von der Vorderkante des Sitzteiles (2) aufgespannte Vertikalebene hinaus schräg unter die Vorderkante verlagert ist, vorzugsweise bis zur Anlage an die Gelenkarme (15, 16), die die ersten Enden (13, 14) bilden, und vorzugsweise soweit, dass die Fußstütze (4) mit der Vertikalebene einen spitzen Winkel von 30° bis 50° einschließt, und wobei in der zweiten Alternativlage, in der die zweite zweite Anlenkstelle (21´) mit dem ersten Ende (14) gelenkig verbunden ist, die zweite zweite Anlenkstelle (21´) gegenüber der Position der ersten zweiten Anlenkstelle (21) weiter von der ersten Anlenkstelle (20) beabstandet ist und näher der Rückseite der Fußstütze (4) angenähert ist als die erste zweite Anlenkstelle (21), sodass die Fußstütze (4) in der angeschwenkten Lage annähernd horizontal ausgerichtet ist und in der eingeschwenkten Lage in eine Position unterhalb der Vorderkante des Sitzteiles (2) verlagert ist und eine etwa vertikal gerichtete Blende gegen Einblicknahme unter das Sitzmöbel bildet.