baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011105658-U1 (DE)
Title: Kräuterkruste
IPC: A23L27/00
Filed: 2011-09-13
Abstract: Zusammensetzung zur Herstellung einer würzigen Deckschicht auf Lebensmitteln mittels Hitze, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung (i) mindestens ein Speisefett und/oder Speiseöl, (ii) eine Bindemittelkomponente aus Brot oder brotähnlichen Erzeugnissen, und (iii) eine Mischung aus Geschmackszutaten, umfasst.
Patent DE-202011106713-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur gegenseitigen Befestigung zweier Komponenten eines Möbelteils
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-10-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur gegenseitigen Befestigung zweier Komponenten (12, 13) eines Möbelteils (14), mit einem Grundkörper (18) und dem Grundkörper (18) zugeordneten Befestigungsmitteln (19), über die die beiden Komponenten (12, 13) aneinander befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Grundkörper (18) und Befestigungsmittel (19) Bestandteile eines einstückigen Befestigungselementes sind.
Patent DE-202011106878-U1 (DE)
Title: Kipp-Deckel-Kochtopf
IPC: A47J27/00
Filed: 2011-10-17
Abstract: Kipp-Deckel-Kochtopf, dadurch gekennzeichnet, dass Topf und Deckel bei Bedarf durch mehrere an ihnen jeweils im Inneren befestigte, mechanisch miteinander korrespondierende Halte-Elemente koppelbar sind. Und dass sich dadurch beim Kippen des Topfes der Deckel nur auf ein konstruktiv vordefiniertes Öffnungsmaß lösen kann.
Patent DE-202011107028-U1 (DE)
Title: Anzuchtbehälter für Pflanzen und Anzuchtplatte mit mehreren solcher Anzuchtbehälter
IPC: A01G9/10
Filed: 2011-03-25
Abstract: Anzuchtbehälter (10) mit einer Umfangswand (12), die wenigstens zwei nebeneinander angeordnete Kavitäten (14) mit je einer Mittellängsachse (A) begrenzt, die entlang eines Teils ihrer seitlichen Umfangsfläche zueinander offen sind, wobei – jede Kavität (14) eine obere Zugangsöffnung (16) und einen Boden (18) aufweist, – zwischen der oberen Zugangsöffnung (16) und dem Boden (18) jeder Kavität (14) mindestens zwei sich im Wesentlichen vertikal erstreckende und in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Halterippen (20, 22, 24) verlaufen, die aus der Umfangswand (12) in die zugehörige Kavität (14) radial vorstehen und eine zylindrische oder kegelstumpfförmige, auf die Mittellängsachse (A) der zugehörigen Kavität (14) zentrierte Aufnahmeöffnung (30) festlegen, und – der gegenseitige Abstand der Mittellängsachsen (A) so bemessen ist, dass die seitlichen Umfangsflächen der Aufnahmeöffnungen (30) sich berühren oder überschneiden.
Patent DE-202011107231-U1 (DE)
Title: Kohlenhydratarme und proteinreiche Backmischung
IPC: A21D2/36
Filed: 2011-10-28
Abstract: Backmischung, insbesondere zur Herstellung von Brot, bestehend aus – 15,0 bis 30,0 Gew.-% Getreidekleber, – 0,1 bis 0,3 Gew.-% Sojaprotein, – 0,1 bis 0,3 Gew.-% Lupinenprotein, – 5,0 bis 7,0 Gew.-% Vollkornmehl, – 22,0 bis 30,0 Gew.-% Ölsaaten, – 29,0 bis 32,0 Gew.-% Sojaschrot, – 7,0 bis 11,0 Gew.-% Ballaststoffen, – 1,0 bis 3,0 Gew.-% Lecithinpulver, – 1,2 bis 2,0 Gew.-% Salz, – 0,1 bis 1,2 Gew.-% Malz, – 0,1 bis 0,3 Gew.-% Säuerungsmittel.
Patent DE-202012000100-U1 (DE)
Title: Netzeinziehvorrichtung
IPC: A22C13/00
Filed: 2012-01-07
Abstract: Netzeinziehvorrichtung, mit einer Füllform (2), in die ein mit einem es umgebenden Netz zu versehendes Fleischstück einlegbar ist und der ein Förderglied (6) zugeordnet ist, und einem Netzrohr (8), auf dessen Außenmantelfläche (21) gerafftes Netzmaterial (22) angeordnet ist, dessen füllformferne Austrittöffnung (18) vom Netzmaterial (22) schließbar ist, und durch dessen füllformnahe Eintrittöffnung (12) das in die Füllform (2) eingelegte Fleischstück mittels des füllformseitigen Förderglieds (6) in das Netzrohr (8) hinein und durch dieses hindurch zur füllformfernen Austrittöffnung (18) des Netzrohrs (8) bewegbar ist, wo das Fleischstück beim Austritt aus der füllformfernen Austrittöffnung (18) des Netzrohrs (8) mit einem Netz aus dem auf der Außenmantelfläche (21) des Netzrohrs (8) gerafften und dessen füllformferne Austrittöffnung (18) verschließenden Netzmaterial (22) ummantelbar ist, gekennzeichnet durch ein Folienrohr (4), das koaxial innerhalb des Netzrohrs (8) angeordnet ist, auf dessen Außenmantelfläche (10) Collagenfolie (24) angeordnet ist, dessen füllformferne Austrittöffnung (19) von Collagenfolie (24) schließbar ist und durch dessen füllformseitige Eintrittöffnung (15) das in die Füllform (2) eingelegte Fleischstück mittels des füllformseitigen Förderglieds (6) in das Folienrohr (4) hinein und durch dieses hindurch zur in oder nahe der füllformfernen Austrittöffnung (18) des Netzrohrs (8) angeordneten füllformfernen Austrittöffnung (19) des Folienrohrs (4) bewegbar ist, wo das Fleischstück beim Austritt aus der füllformfernen Austrittöffnung (19) des Folienrohrs (4) mit einer Umhüllung aus der auf der Außenmantelfläche (10) des Folienrohrs (4) angeordneten und dessen füllformferne Austrittöffnung (19) verschließenden Collagenfolie (24) ummantelbar ist, die zwischen dem Fleischstück und dem das Fleischstück umgebenden Netz angeordnet ist.
Patent DE-202012007216-U1 (DE)
Title: Kontaktelement
IPC: H01R24/50
Filed: 2012-07-25
Abstract: Kontaktelement (19) mit einem Außenleiter und einem innerhalb des Außenleiters angeordneten Innenleiter (3), wobei der Außenleiter in einer seiner längsaxialen Endflächen zumindest eine Kontaktstelle für einen Kontakt mit einer Kontaktstelle eines zu kontaktierenden Bauteils aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktstelle federnd gelagert ist.
Patent DE-202012013533-U1 (DE)
Title: Dentales Verankerungssystem
IPC: A61C8/00
Filed: 2012-07-18
Abstract: Dentales Verankerungssystem mit einem enossalen Implantat (12), einem Abutment (22) und einem Haltelement (32), wobei – das Implantat (12) einen Verankerungsabschnitt (14) zur Verankerung im Knochen und einen Aufbauabschnitt (16) zur Aufnahme des Abutments (22) aufweist, wobei am Aufbauabschnitt (16) zumindest ein Formschlusselement (20) vorgesehen ist, – das Abutment (22) an einem ersten Ende einen ersten Verbindungsabschnitt (24) zur Verbindung mit dem Aufbauabschnitt (16) aufweist und an einem zweiten Ende einen zweiten Verbindungsabschnitt (26) zur lösbaren Verbindung mit dem Halteelement (32) aufweist, – das Halteelement (32) im Wesentlichen tassenförmig ausgebildet ist und an seiner Außenoberfläche zur Befestigung an einem dentalen Aufbauteil, insbesondere an einer Prothese, ausgebildet ist, mit einem zu einem Ende hin offenen Hohlraum (42), der zur lösbaren Verbindung mit dem zweiten Verbindungsabschnitt (26) des Abutments (22) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest das Implantat (12) und das Abutment (14) aus einer Zirkonoxidkeramik bestehen und – dem mindestens einen Formschlusselement (20) des Implantats (12) ein Formschlusselement am Abutment (22) zugeordnet ist, das für eine Zementierung und formschlüssige Festlegung des Abutments (22) auf dem Aufbauabschnitt (16) des Implantats (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202012101665-U1 (DE)
Title: Stirnwand
IPC: B62D33/02
Filed: 2012-05-04
Abstract: Stirnwand (6, 7) für einen Transportbehälter, insbesondere für einen auf eine Ladefläche eines Lastwagens aufsetzbaren oder integrierten Transportbehälter, die dazu geeignet ist, eine Ladung abzustützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnwand (6, 7) selbst, vollständig oder teilweise, oder eine parallel zur Stirnwand (6, 7) angeordnete weitere Wand (16; 17, 18) entlang der Fahrtrichtung zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung verschiebbar ist.
Patent DE-202012101769-U1 (DE)
Title: Berührungssensor mit einer Puls- oder Rahmenbasierten Kommunikation unter Verwendung eines aktiven Eingabestifts
IPC: G06F3/038
Filed: 2012-05-14
Abstract: System, das umfasst: einen Eingabestift mit einer Einrichtung zum Empfangen von Sensordaten von einem oder mehreren Sensoren in oder an dem Eingabestift, wobei der Eingabestift eine oder mehrere Elektroden umfasst, ein Gerät mit einem Berührungssensor, eine Einrichtung zum Erzeugen eines Trägersignals, eine Einrichtung zum Modulieren des Trägersignals, um die Sensordaten zu kommunizieren, und eine Einrichtung zum drahtlosen Senden des modulierten Trägersignals von dem Eingabestift zu dem Gerät über den Berührungssensor des Geräts.
Patent DE-202012103688-U1 (DE)
Title: Einstückiger Anschluss zum Einsatz in Leuchtdioden
IPC: H01R9/03
Filed: 2012-09-26
Abstract: Einstückiger Anschluss zum Einsatz in Leuchtdioden, der ein Gehäuse (1) und ein Strom leitendes Metallblatt (2) aufweist, welche beide jeweils integral gefertigt sind, wobei ein Druckknopf (3) an dem Gehäuse (1) ausgebildet ist, wobei das Strom leitende Metallblatt (2) an einer dem Druckknopf (3) entsprechenden Stelle ein elastisches Endteil (4) aufweist, das durch den Druckknopf betätigt wird, wobei das Metallblatt (2) zudem ein Verbindungsende (5) aufweist, das aus dem Gehäuse herausragt.
Patent DE-202013004933-U1 (DE)
Title: Umschaltbarer Dunstabzug
IPC: F24C15/20
Filed: 2013-05-29
Abstract: Umschaltbarer Dunstabzug gekennzeichnet durch zwei ineinander geschobene Rohre, deren Luftspalt zueinander ein leichtgängiges verdrehen des übergeschobenen Rohres ermöglicht, wobei beide Rohre in gleichmäßigen Abständen mit Ausschnitte versehen sind.
Patent DE-202013008613-U1 (DE)
Title: Stauende-Warner für LKW: Die Gurte sind mit LED bestückt die nur in Verbindung mit der Warnblinkanlage blinken
IPC: B60Q1/46
Filed: 2013-09-27
Abstract: Stauendewarner für LKW gekennzeichnet durch folgende Merkmale: Auf zwei gekreuzten Spanngurten (2), (2.1) sind in seiner Länge verteilt mehrere LED-Leuchten (4) angebracht. An den Spanngurtenden (2), (2.1) befinden sich Haken (3), (3.1) zum befestigen am Container. Sämtliche LED-Leuchten (4) sind mittels elektrisch Steckverbindung mit der Warnblinkanlage des LKW zu verbinden.
Patent DE-202013009067-U1 (DE)
Title: Dreischneidiges Rasenmähermesser zum Mähen von Rasen (Gras) unter handelsüblichen Rasenmähern
IPC: A01D34/73
Filed: 2013-10-14
Abstract: Dreischneidiges Messer zum Mähen von Rasen (Gras). Ist gekennzeichnet durch: 1. Ein Messer das 3 Schneiden aufweist. 2. Die Schneiden können aufgeschraubte Klingen oder drei scharfgeschliffene Messerbalken sein die auf zusätzliche Klingen verzichten. 3. Zum Auswurf des Schnittgutes kommen 3 hochgestellte (gebogene) oder angeschraubte Flügel zum Einsatz. 4. Das Messer ist entwickelt für handelsübliche Rasenmäher ohne Bezug auf die Antriebsart (Elektro, Benzin, fossiler Brennstoff). 5. Der Anschluss vom Messer zum Mäher (Adaption) kann individuell gestaltet werden. 6. Der Durchmesser des Messers wird ebenso den Gegebenheiten des jeweiligen Rasenmähers angepasst. 7. Das Messer ist unabhängig von der Marke, dem Hersteller und der Verkaufsbezeichnung des Rasenmäherherstellers einsetzbar.
Patent DE-202013010252-U1 (DE)
Title: Doppelherzschloss
IPC: E05B67/36
Filed: 2013-11-12
Abstract: Das Schloss ist dadurch gekennzeichnet, das es die 2 Herzformen (1) hat 12 mm Dicke und die Grösse von ca. 57 mm Breite und 52 Höhe hat und aus Kunststoff besteht.
Patent DE-202013102513-U1 (DE)
Title: Kunststoffprofil für eine Tür- und / oder Fenster-Rahmenbaugruppe die ein derartiges Kunststoffprofil umfasst
IPC: E06B1/28
Filed: 2013-06-11
Abstract: Kunststoffprofil (1) für eine Tür- und/oder Fenster-Rahmenbaugruppe (11) mit einem Falzgrund (3) und einem Außenüberschlag (2) mit wenigstens einer Hohlkammer (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Außenüberschlag (2) im Querschnitt in Richtung von einer dem Falzgrund (3) abgewandten Außenseite (9) zu einer zum Falzgrund (3) gerichteten Seite (10) zumindest eine zur Außenseite (9) gerichtete Hohlkammer (5) und eine zur zum Falzgrund (3) gerichteten Seite (10) gerichtete Hohlkammer (5´) umfasst.
Patent DE-202013102524-U1 (DE)
Title: Auf einem Terminal angeordnete Dämpfungseinrichtung
IPC: E01F15/14
Filed: 2013-06-12
Abstract: Dämpfungseinrichtung (1), die auf einem Terminal (2) vor einem sich entlang einer Straße erstreckenden Rückhaltesystem (3), z. B. einer Schutzplankeneinrichtung, angeordnet ist und die eine Vielzahl von hintereinander angeordneten Dämpfungselemente (4...4n) aufweist, wobei der Terminal als eine auf Trägerpfosten (5) getragene Absenkung (6) ausgebildet ist und zwischen der Dämpfungseinrichtung (1) und der Absenkung (6) eine Führung (7) in Längsrichtung ausgebildet und von dieser gehalten ist, wobei eine Dämpferabstützung (8) die Anprallenergie eines auffahrenden Fahrzeugs (9) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpferabstützung (1) von der Absenkung (6) energetisch getrennt ausgebildet ist und die Anprallenergie unmittelbar in den Untergrund (10) einleitet und somit der Untergrund die Gegenkraft für die Dämpferabstützung (1) unmittelbar bereitstellt.
Patent DE-202014000959-U1 (DE)
Title: Menschen erkennendes Videosystem für Einbruchsschutz und Videoüberwachung
IPC: G08B13/196
Filed: 2014-01-31
Abstract: Menschen erkennendes Videosystem für Einbruchsschutz und Objektüberwachung, das Menschen von anderen Lebewesen und anderen IR-Wärmequellen unterscheidet und selektiv mit einer Alarmmeldung nur dann reagiert, wenn es ein „sich bewegendes Objekt” als menschliches Wesen identifiziert, dadurch gekennzeichnet, dass Videoaufnahmen bzw. getaktete Fotoaufnahmen, die auf übliche Art durch Bewegungen im überwachten Bereich ausgelöst wurden, im Videosystem mit Referenz-Silhouetten von Menschen verglichen werden, die speziell für diesen Zweck in allen denkbaren Formen und Positionen als Bildmodule (Samplings) in der eigenen Bibliothek gespeichert sind. Aufnahmen von anderen Lebewesen (Haustieren oder im Außenbereich streunenden Tieren) werden als „nicht relevante” Objekte ausselektiert, da ihre Körperformen mit den gespeicherten Bildmodulen keine Übereinkunft aufweisen. Dass System löst in dem Fall keine Alarmmeldung aus.
Patent DE-202014100202-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Behälterbehandlungsaggregaten
IPC: B62D53/00
Filed: 2014-01-20
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren eines Behälterbehandlungsaggregats, das wenigstens zwei Rollen umfasst, auf denen das Behälterbehandlungsaggregat rollen kann, wobei die Vorrichtung einen Antrieb und wenigstens zwei, durch den Antrieb antreibbare Räder sowie ein Verbindungselement umfasst, wobei das Verbindungselement geeignet ist, eine lösbare Verbindung mit einem zu transportierenden Behälterbehandlungsaggregat einzugehen, wobei der Antrieb ausgebildet ist, um eine Leistung zu erbringen, die wenigstens 400W beträgt, wobei die Vorrichtung eine Anhebvorrichtung umfasst, die geeignet ist, das Behälterbehandlungsaggregat an einer von den zwei Rollen abgewandten Seite des Behälterbehandlungsaggregats anzuheben.
Patent DE-202015002611-U1 (DE)
Title: Hindernisfeuer an Freileitungen
IPC: F21S8/04
Filed: 2015-04-04
Abstract: Hindernisfeuer an Freileitungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Hindernisfeuer derart senkrecht hängend an der Freileitung montiert wird, dass es horizontal in alle Richtungen leuchtet.
Patent DE-202015002769-U1 (DE)
Title: Wasserlöslicher Süßungskörper für Getränke
IPC: C13B50/02
Filed: 2015-04-15
Abstract: Wasserlöslicher Süßungskörper für Getränke, mit einem Schwimmabschnitt (2), welcher einen Hohlraum (3) umschließt und nach oben offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schwimmabschnitt (2) mindestens ein weiterer in radialer Richtung außerhalb des Schwimmabschnitts (2) liegender Auftriebsabschnitt (4) angeordnet ist, welcher seinerseits jeweils ein wenigstens teilweise vom Hohlraum (3) des Schwimmabschnitts (2) getrennt liegendes Auftriebsvolumen (5) umschließt.
Patent DE-202015004999-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt sowie Fahrzeugsicherheitsgurtsystem
IPC: B60R22/12
Filed: 2015-07-15
Abstract: Sicherheitsgurt (14) für ein Fahrzeugsicherheitsgurtsystem (10), mit einem Gurtband (16) und wenigstens einem elastischen Glied (18), das mit dem Gurtband (16) derart verbunden ist, dass es das Gurtband (16) abschnittsweise zusammenzieht, solange keine vorbestimmte Zugkraft auf das Gurtband (16) wirkt.
Patent DE-202015100572-U1 (DE)
Title: Pizzaschachtel
IPC: B65D85/36
Filed: 2015-02-06
Abstract: Pizzaschachtel, gekennzeichnet aus Boden (11) versehen mit mehreren Laschen (13) welche die Seiten und die Verschlüsse des Deckels (12) bilden, ebenfalls versehen mit Seitenlaschen (14) die den Verschluss des Bodens überlappen, charakterisierend in diesem Deckel (12) die Anzahl an Schneid und Rilllinien, zu faltend von einer Mitte (15) aus, eine Anzahl kreisförmiger Segmente bildend, von denen jedes einzelne geeignet ist, ein Sliceförmiges Teil (2) zu bilden, welches einen flachen Boden (21) und zwei seitlich verstärkte Flügel (22) hat.
Patent DE-202015102378-U1 (DE)
Title: Zusammengesetzter Reifen
IPC: B60C7/00
Filed: 2015-05-08
Abstract: Zusammengesetzter Reifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Reifen einen Reifenmantel (1) und einen Kern (2) umfasst, wobei der Reifenmantel (1) ein ringförmiges Bauteil ist und eine den ganzen Umfang umlaufende Kernrille (11) aufweist, wobei der Kern (2) ein ringförmiges Bauteil ist und durch Presspassung in die Kernrille (11) des Reifenmantels (1) eingebaut ist, wobei zwischen der Innenwand der Kernrille (11) des Reifenmantels (1) und dem Kern (2) ein Spalt (13) vorhanden ist.
Patent DE-202015103112-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: B08B9/057
Filed: 2015-06-14
Abstract: Reinigungsvorrichtung zur Verwendung zum innenseitigen Reinigen von Abflussrohren, die eine oder mehrere Ketten (1) umfasst, die mehrere Glieder (1a) aufweist/aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Hartmetallklingen (2) an einer oder an mehreren Seiten (1b) eines oder mehrerer Glieder (1a) befestigt ist/sind.
Patent DE-202015103601-U1 (DE)
Title: Mittel zum automatischen Betrieb von Bildgebungsvorrichtungen
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Ein System zum Erleichtern eines Betriebs einer Bildgebungsvorrichtung, umfassend: a. ein Anzeigemittel; und b. einen Prozessor; wobei der besagte Prozessor dazu angepasst ist, ein computerlesbares Medium (CRM) auszuführen, das Anweisungen umfasst für das: a. Veranlassen eines Nutzers, zumindest ein Körperteil eines untersuchten Tieres anzugeben; b. Anzeigen eines N × M-Feldes einer Mehrzahl von Simulationen, wobei N eine ganze Zahl größer als 1 ist und M eine ganze Zahl größer als 1 ist; und c. Veranlassen eines Nutzers, zumindest eine Simulation aus dem besagten Feld auszuwählen; wobei das besagte Feld zumindest eine erste Achse von variablen Sequenzanalysen und zumindest eine zweite Achse von Schnittpositionen aufweist und dadurch den Betrieb einer Bildgebungsvorrichtung erleichtert.
Patent DE-202016000686-U1 (DE)
Title: Magnetisches Vorlageregister zum Bedrucken von Gebrauchsgegenständen mit Tintenstrahldruckern
IPC: B41J3/407
Filed: 2016-02-03
Abstract: Magnetisches Vorlageregister zum Bedrucken von Gebrauchsgegenständen in Tintenstrahldruckern, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe einer Magnetfolie der zu bedruckende Gegenstand auf das Vorlageregister fixiert wird.
Patent DE-202016000788-U1 (DE)
Title: Golfteekombination zur Verwendung auf Golfplätzen und Driving Ranges
IPC: A63B57/10
Filed: 2016-02-08
Abstract: Golfteekombination zur Verwendung auf Golfplätzen und Driving Ranges, bestehend aus einem Oberteil (1) und einem Unterteil (2), wobei das Oberteil (1), an dem Unterteil (2) gegenüberliegenden Ende, eine Ballauflage (13) mit einer Vertiefung (4) zur Ablage eines Golfballs (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ballauflage (13) des Oberteils (1) mit dem gegenüberliegenden scheibenförmigen Ende (5) durch ein Schaftelement (3) verbunden ist und das Schaftelement (3) das Unterteil (2) am Boden (12) des senkrecht verlaufenden Hohlzylinders (7) durch eine hierfür vorgesehene Öffnung (6) durchdringt und der Hohlzylinder (7) des Unterteils (2) das scheibenförmige Ende (5) des Oberteils (1) aufnimmt.
Patent DE-202016001292-U1 (DE)
Title: Handyhülle mit zusätzlicher Beleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-02-24
Abstract: Als Halbschale ausgebildete Handyhülle mit zusätzlichen, auf die Bildschirmseite des Handys ausgerichteten Lichtquellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellen sich jeweils an den Rändern des Handys befinden, um bei dem Fotografieren oder Filmen von Personen (vor allem bei sogenannten Selfies) oder anderen Objekten diese optimal auszuleuchten, wobei sich die zusätzlichen Lichtquellen über einen in die Hülle integrierten USB-Anschluss direkt über das Handy aufladen und über einen gesonderten auf der Rückseite der Hülle befindlichen Knopf an- und ausschalten lassen.
Patent DE-202016005009-U1 (DE)
Title: Verstellbare Bodenhülse
IPC: E04H12/22
Filed: 2016-08-16
Abstract: Für verstellbare Bodenhülsen bestehend aus einem Erddorn und einer Adapterplatte, die Verstellung erfolgt über die Adapterplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) der Bodenhülse (3) mit einer Adapterplatte (2) verstellbar verschraubt wird. Die Bohrlöcher der Grundplatte (1) sind im kleineren Durchmesser gebohrt, als die Bohrungen (5) der Adapterplatte (2). Dadurch ergibt sich bei der Verschraubung ein Verstellbereich (Verschiebbereich) innerhalb der großen Bohrlöcher (5) entsprechend der Maßdifferenz vom Durchmesser der verwendeten Schraube und dem Durchmesser der Bohrung (5). Der Adapter lässt sich so stufenlos in allen Richtungen auf der Grundplatte (1) verschieben, dabei ist es egal, welche Platte die großen – und welche die kleinen Bohrlöcher aufweist. Für die Verschraubung sind entweder Unterlegscheiben (8) oder Flacheisen (9) zu verwenden, die im Durchmesser (Unterlegscheibe) oder in der Länge (Flacheisen) über den Durchmesser der großen Bohrung (5) hinausstehen, so wird eine feste Pressverschraubung erzielt. Nach der Verschraubung ergibt sich eine Einheit, die verstellbare Bodenhülse.
Patent DE-202016102020-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Objekten, insbesondere Zweirädern
IPC: B08B3/00
Filed: 2016-04-16
Abstract: Vorrichtung (V) zum Reinigen eines Objektes, insbesondere eines Zweirades (Z), gekennzeichnet durch ein eine Reinigungseinrichtung (1) beinhaltendes Gehäuse (3) mit einer offenen Seite (5), an der das Objekt und das Gehäuse (3) zueinander positionierbar sind und aus der die Reinigungseinrichtung (1) auf das Objekt einwirkend bereitstellbar ist.
Patent DE-202016105015-U1 (DE)
Title: Speichersystem zur Speicherung elektrischer Energie
IPC: H02J7/34
Filed: 2016-09-09
Abstract: Speichersystem (10) zur Speicherung elektrischer Energie mit wenigstens einem ersten Energiespeicher (11) und mit wenigstens einem zweiten Energiespeicher (12), die eine unterschiedliche Zyklenfestigkeit und/oder Lade- und Entladecharakteristik aufweisen und durch eine Parallelschaltung zur Entladung mit wenigstens einem elektrischen Verbraucher (18; 19) und zur Ladung mit wenigstens einer Energiequelle (16) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Energiespeicher (12) gegenüber dem ersten Energiespeicher (11) eine geringfügig höhere Nennspannung aufweist, wodurch er bei Entladung vorrangig entladen wird und dass für die vorrangige Ladung des ersten Energiespeichers und zur Strombegrenzung des zweiten Energiespeichers (11) zusätzlich ein Spannungsgefälle zwischen dem ersten Energiespeicher (11) und dem zweiten Energiespeicher (12) mittels eines oder mehrerer Halbleiter (43; 53; 44; 54; 61; 62) aufrechterhalten wird.