baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010030100-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Heizwendel, sowie Heizwendel
Inventor: MAYER GEBHARD
IPC: F24H1/14
Filed: 2010-06-15
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Herstellen einer Heizwendel mit zwei Heizwendelschenkeln, die über eine Leitungsbrücke elektrisch miteinander verbunden sind, wobei zumindest ein die Leitungsbrücke bildender Wendelgang der Heizwendel definiert wird, die Heizwendel über den Wendelgang an einem Keilelement positioniert wird, seitlich des Wendelgangs zwei Biegeelemente in die Heizwendel eintauchen, zumindest einer der Biegeelemente derart verfahren wird, das der Wendelgang zumindest abschnittsweise verformt wird und die Heizwendel von dem Keilelement entnommen wird, eine Heizwendel mit einer integralen Leitungsbrücke und eine Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.  Die vorliegende Erfindung eignet sich insbesondere zur Herstellung von Heizwendeln mit einer integralen Leitungsbrücke zwischen zwei Heizwendelschenkeln zur Verwendung in kleinen Durchlauferhitzern in Blankdrahttechnik.
Patent DE-102010030581-A1 (DE)
Title: Household appliance i.e. household cold apparatus e.g. refrigerator, has disengagable projection arranged at lateral edge area of cooling property tray, where projection is inserted into recess in side wall to support tray
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: F25D23/06
Filed: 2010-06-28
Abstract: The appliance (1) has an inner space with a rear wall (13) and two side walls (12) that are locked with a door (14). A cooling property tray (2) is arranged in the inner space at two opposite side edges at the side walls. A disengagable projection is arranged at a lateral edge area of the cooling property tray and inserted into a recess (11) in one of the side walls to support the cooling property tray. The projection is arranged below a tray surface of the cooling property tray. A lever lath (21) is linked at a plastic frame of the cooling property tray.
Patent DE-102010033220-A1 (DE)
Title: Reflection photograph, is produced by both sided open cylinder, which reflects motif on inner side, where cylinder is made of lucid quartz glass, acryl glass, metal and plastic with reflective color coating
IPC: G03B15/00
Filed: 2010-08-03
Abstract: The photograph is produced by both sided open cylinder, which reflects motif on inner side, where the cylinder is made of lucid quartz glass, acryl glass, plexiglas(RTM: Polymethyl methacrylate) with color coating on outer side, non-light-transmitting plastic with reflective color coating on inner side, and metal. Length of the cylinder depends on diameter and type of a lens i.e. macro lens, and lies between 50 and 500 mm. The cylinder is attached to the lens based on the lens type and/or a camera type, and mounted at a screw thread that is provided in a lens screen.
Patent DE-102010036045-A1 (DE)
Title: Fluidinjektor mit der Fähigkeit zur Ratenformgebung
Inventor: GIBSON DENNIS
IPC: F02M47/02
Filed: 2010-09-01
Abstract: Ein Common-Rail-Einzelfluideinspritzsystem weist Injektoren mit einer oder zwei Steuerungsventilanordnungen mit der Fähigkeit zum Erzeugen von rampenförmigen, rechteckigen und geteilten Einspritzratenformen auf. Dies wird erreicht durch Aufweisen einer Einrichtung zum Steuern der Geschwindigkeit eines Absperrkörpers, die zwischen einer ersten und einer zweiten Absperrkörpersteuerungskammer innerhalb eines von dem Injektorkörper definierten Hohlraums angeordnet ist. Die Steuerungsventile und die Einrichtung zum Steuern der Geschwindigkeit eines Absperrkörpers steuern die Geschwindigkeit eines Absperrkörpers durch Steuern des Kraftstoffstroms aus der ersten und der zweiten Absperrkörpersteuerungskammer.
Patent DE-102010036318-A1 (DE)
Title: Färbevorrichtung mit automatischer Erkennung der Netzspannung und Spannungsumschaltung
Inventor: BERBERICH MARKUS
IPC: G01N1/31
Filed: 2010-07-09
Abstract: Eine Färbevorrichtung zum Färben von Proben hat eine Heizvorrichtung (20), die ein erstes Heizelement (34) und ein zweites Heizelement (36) aufweist. Mit Hilfe einer Schalteranordnung (38, 40) sind die beiden Heizelemente (34, 36) parallel oder in Reihe schaltbar. Eine Stromanschluss versorgt die Heizelemente (34, 36) mit Strom. Ein Sensor (50) ist so ausgebildet und angeordnet, dass er einen Strom erfasst, mit dem die Heizelemente (34, 36) versorgt werden. Eine Schalteinheit (44) ist mit dem Seden Strom verursacht und schaltet abhängig von der Spannung die Heizelemente (34, 36) parallel oder in Reihe.
Patent DE-102010038418-A1 (DE)
Title: Elektrische Bremse
Inventor: REICH MICHAEL
IPC: F16D65/18
Filed: 2010-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremse mit mindestens einem Bremsbetätigungselement, das mit einer Planetenrollen-Gewindeeinheit und mit einem elektrische Antrieb wirkverbunden ist zur Verstellung des Bremsbetätigungselements zwischen einer Bremsstellung und einer axial versetzten Nichtbremsstellung desselben, wobei die Planetenrollen-Gewindeeinheit eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung verteilt angeordneten Gewinderollenkörpern aufweist, die in Gewindeeingriff zum einen mit einem drehfest mit dem elektrische Antrieb verbundenen Spindelelement und zum anderen mit einem ortsfest angeordneten Gehäuse stehen, und dass die Gewinderollenkörper um ihre eigenen Achsen, die jeweils parallel zu einer Achse des Spindelelements angeordnet sind, und um die Achse des Spindelelements drehbar angeordnet sind, wobei das Bremsbetätigungselement lediglich mit dem Spindelelement gekoppelt.
Patent DE-102010039479-A1 (DE)
Title: Cutting device of strand machine of tobacco processing industry for cutting endless strand of tobacco processing industry, particularly tobacco strand or filter strand, has rotating blade carrier and two cutting blades
Inventor: LUENEBURG MICHAEL
IPC: A24C5/30
Filed: 2010-08-18
Abstract: The cutting device has a rotating blade carrier and two cutting blades, which are diametrically and oppositely arranged on the outer side of the blade carrier. A continuously operated drive unit is provided, which stays in an operative connection with one or two feed devices. One or both cutting blades are moved simultaneously and synchronously in the radial direction by simultaneous actuation of feed devices. An independent claim is also included for a method for operating a strand machine of a tobacco processing industry.
Patent DE-102010040348-A1 (DE)
Title: Ladezustandsanzeigevorrichtung und Energieversorgungssteuervorrichtung
Inventor: TAGUCHI SHINYA
IPC: B60L50/15
Filed: 2010-09-07
Abstract: Wenn ein Benutzer eine Taste A oder eine Taste B kurz drückt, wird eine Fahrzeug-ID, die entweder mit der Taste A oder mit der Taste B verknüpft ist, die kurz gedrückt wird, auf der Grundlage einer Tasten-Fahrzeug-Korrespondenztabelle bestimmt (S213). Ladezustandsinformation einer Batterie eines Fahrzeugs entsprechend der obigen verknüpften Fahrzeug-ID wird vom Fahrzeug erfasst (S225). Auf diese Weise zeigt die Anzeigevorrichtung (52) die erfasste Ladzustandsinformation an (S230) oder wird die Versorgung mit elektrischer Energie zur Batterie des Fahrzeugs entsprechend der Fahrzeug-ID gestartet.
Patent DE-102010041212-A1 (DE)
Title: Kompensation von Echozeit-unabhangigel Phasen- oder Magnitudenanteilen in aufgenommenen MR-Bilddaten
Inventor: GROSS PATRICK
IPC: G01R33/56
Filed: 2010-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur ortsaufgelösten Bestimmung mindestens eines MR-Parameters, der ein bei einer MR-Messung von einem Bereich eines Untersuchungsobjekts detektiertes MR-Signal beeinflusst. Bei dem Verfahren werden erste komplexe Bilddaten und zweite komplexe Bilddaten bereitgestellt. Die ersten komplexen Bilddaten wurden mit einer Echo-Bildgebungssequenz bei einer ersten Echozeit (TE1) aufgenommen, wobei die ersten Bilddaten (510) mindestens einen ersten Bilddatensatz (511), der mit einer ersten Aufnahmespule (22) aufgenommen wurde und einen zweiten Bilddatensatz (512), der mit einer zweiten Aufnahmespule (23) aufgenommen wurde, umfassen. Die zweiten komplexen Bilddaten wurden mit einer Echo-Bildgebungssequenz bei einer zweiten Echozeit (TE2) aufgenommen, wobei die zweiten Bilddaten (520) mindestens einen ersten Bilddatensatz (521), der mit der ersten Aufnahmespule (22) aufgenommen wurde und einen zweiten Bilddatensatz (522), der mit der zweiten Aufnahmespule (23) aufgenommen wurde, umfassen. Die verschiedenen Bilddatensätze (511, 512, 521, 522) weisen sich bezüglich des abgebildeten Volumenelements des Untersuchungsobjekts (11) entsprechende komplexe Bildpunkte (515, 516, 525, 526) auf. Der MR-Parameter wird für zumindest einen Teil dieser Bildpunkte bestimmt durch Bestimmen eines Bildpunkt-Vektors jeweils für die erste und die zweite Echozeit und Kombinieren der Bildpunkt-Vektoren derart, dass Echozeit-unabhängige Phasen- oder Magnitudenanteile in den aufgenommenen Bilddaten zumindest teilweise kompensiert werden.
Patent DE-102010041285-A1 (DE)
Title: Batterie mit verbesserter Wärmeabfuhr durch Nutzung des Kapillareffekts
Inventor: LEUTHNER STEPHAN
IPC: H01M50/107
Filed: 2010-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Batterie mit einem gasdichten Gehäuse (10), das eine Unterseite (34), eine Oberseite (36) und mindestens eine Seitenfläche (32) aufweist. Elektroden und ein Elektrolyt (26) sind innerhalb des Gehäuses (10) angeordnet und eine Kühlplatte (20) kontaktiert die Unterseite (34) des Gehäuses (10). Erfindungsgemäß ist auf der Innenseite des Gehäuses (10) mindestens eine Kapillarstruktur (24) angeordnet, welche einen effizienten Wärmetransport des Elektrolyten (26) innerhalb des Gehäuses (10) ermöglicht, wodurch die Batterie effizient gekühlt werden kann.
Patent DE-102010043255-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem sowie Verfahren zur Befüllung und/oder Entlüftung eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: KOEHLER ACHIM
IPC: F02M37/00
Filed: 2010-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, mit einer Vorförderpumpe (1) und einer Hochdruckpumpe (2), wobei die Hochdruckpumpe (2) der Beaufschlagung des Kraftstoffs mit Hochdruck dient und wenigstens ein Pumpenelement mit einem als Einlassventil (3) dienenden ersten Ventil und einem als Auslassventil (4) dienenden zweiten Ventil umfasst. Erfindungsgemäß ist die Vorförderpumpe (1) eine Elektrokraftstoffpumpe, mittels welcher ein Vorförderdruck erzielbar ist, der gleich dem oder größer als der Summenöffnungsdruck der beiden Ventile (3, 4) des Pumpenelementes ist, so dass eine schnelle Befüllung und/oder Entlüftung bei Erststart im Fahrzeugwerk oder bei Wiederstart nach Tankleerfahrt bewirkbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Befüllung und/oder Entlüftung eines solchen Kraftstoffeinspritzsystems.
Patent DE-102010043489-A1 (DE)
Title: Farbstoffsensibilisierte Solarzelle und Photoanode dafür
Inventor: Tang wei-cheng
IPC: H01L51/46
Filed: 2010-11-05
Abstract: Eine farbstoffsensibilisierte Solarzelle, eine Photoanode dafür und ein Verfahren zur Herstellung derselben sind offenbart. Die Photoanode der farbstoffsensibilisierten Solarzelle der vorliegenden Erfindung wird durch eine zwei Arten von organischen sensibilisierten Farbstoffen absorbierende poröse Halbleiterschicht hergestellt, und ein organischer sensibilisierter Farbstoff ist durch die folgende Formel (I) dargestellt:wobei D1, D2, R1, R2, R3, R4, B und n gleichermaßen wie in der Beschreibung definiert sind. Diese zwei Arten der organischen sensibilisierten Farbstoffe weisen komplementäre Absorptionspeaks auf, sodass die Photoanode der vorliegenden Erfindung das Sonnenspektrum mit größerem Wellenlängenbereich absorbieren kann. Daher weist die farbstoffsensibilisierte Solarzelle unter Verwendung der Photoanode der vorliegenden Erfindung eine ausgezeichnete photoelektrische Umwandlungseffizienz auf.
Patent DE-102010047058-A1 (DE)
Title: Household appliance has primary circuit for extracting moisture from air drying and secondary circuit for drying moist objects by air drying, where secondary circuit has heating device
Inventor: LONSKI RUDOLF
IPC: D06F58/24
Filed: 2010-10-05
Abstract: The household appliance has a primary circuit (1) for extracting moisture from air drying and a secondary circuit (2) for drying moist objects by air drying. The secondary circuit has a heating device. The primary circuit has a hygroscopic removal unit for exothermic removal of moisture from the drying air under release of heat energy.
Patent DE-102010054939-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für einen Turbolader und Turbolader
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F01D25/16
Filed: 2010-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (3, 63, 123, 183) für einen Turbolader (1, 61, 121, 181), umfassend ein sich in einer axialen Richtung erstreckendes Lagergehäuse (11, 71, 131, 191), ein innerhalb des Lagergehäuses (11, 71, 131, 191) angeordnetes Wälzlager (13, 73, 133, 193) mit einem äußeren Lagerring (15, 17, 75, 77, 135, 137, 195, 197) und einer Anzahl von Wälzkörpern (21, 81, 101, 161), sowie eine innerhalb des Lagergehäuses (11, 71, 131, 191) drehbar gelagerte, sich axial erstreckende Welle (9, 69, 129, 189). Hierbei ist vorgesehen, dass die Welle (9, 69, 129, 189) eine Wälzkörperlaufbahn (25, 27, 85, 87, 145, 147, 205, 207) zur Führung der Wälzkörper (21, 81, 101, 161) umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Turbolader (1, 61, 121, 181), mit einer solchen Lageranordnung (3, 63, 123, 183). Eine derartige Lageranordnung (3, 63, 123, 183) ermöglicht bei einfacher Montage und geringen Kosten die sichere Lagerung einer Welle (9, 69, 129, 189) in einem Turbolader (1, 61, 121, 181).
Patent DE-102010061202-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: BAHNEN RUDOLF DR
IPC: F04C18/16
Filed: 2010-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumpumpe, insbesondere Schraubenpumpe, mit vorzugsweise zwei über ein Getriebe gekoppelten, Verdrängerkörper (12, 13) antreibenden Verdrängerkörperwellen (2, 3), mit einer inneren, sich in Richtung einer geometrischen Achse (A) der Verdrängerkörperwelle (2, 3) erstreckenden Ausnehmung (14), in der sich ein rohrförmiger Körper (20) erstreckt zur Durchleitung von Kühlflüssigkeit, unter Belassung eines Freiraums zwischen einer Innenfläche der Ausnehmung (14) und einer Außenfläche des Körpers (20). Um eine Vakuumpumpe anzugeben, die eine konstruktiv einfache und hinsichtlich der Kühlleistung wirksame Ausgestaltung aufweist, wird vorgeschlagen, dass der Körper (20) weiter in einem an dem saugseitigen Ende des Verdrängerkörpers (12, 13) angebrachten gesonderten Deckelteil (15) befestigt ist, dass der Freiraum zumindest teilweise unmittelbar zwischen dem Körper (20) und der Innenfläche des Verdrängerkörpers (12, 13) ausgebildet ist und sich durchgehend von dem Deckelteil (15) bis zu einem Befestigungsbereich des Körpers (20) in der Verdrängerkörperwelle (2, 3), in einem dem Motor-/Getriebegehäuse (4) der Verdrängerkörperwelle (2, 3) zugeordneten Bereich der Verdrängerkörperwelle (2, 3,) erstreckt.
Patent DE-102011000051-A1 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: BOSCH JEROME
IPC: B60R21/203
Filed: 2011-01-06
Abstract: Ein Airbagmodul zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug zum Zurückhalten eines Insassen des Fahrzeuges. Das Modul enthält eine Kissenpackung mit einem aufblasbaren Airbagkissen, das zum Aufblasen gestaltet ist, um den Insassen des Fahrzeuges zurückzuhalten. Ein Gasgenerator ist zur Bereitstellung von Aufblasgas zum Aufblasen des Airbagkissens vorgesehen. Das Modul enthält auch ein ringförmiges Halteelement, das in die Kissenpackung eingreift, um dadurch einen Teil der Kissenpackung in dem Airbagmodul während der Auslösung zu halten. Ein ringförmiges Riegelelement ist mit dem Halteelement und dem Gasgenerator verbunden, und ist gestaltet um eine wesentliche Verschiebung des Gasgenerators des Gasgenerators in Bezug auf das Riegelelement während der Auslösung des Airbags zu verhindern.
Patent DE-102011004599-A1 (DE)
Title: Wasserheizsystem, insbesondere für Wohnmobile
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: B60H1/22
Filed: 2011-02-23
Abstract: Ein Wasserheizsystem, insbesondere für Wohnmobile, umfasst ein Heizgerät (12) mit einer Wärmetauscheranordnung (16) zur Übertragung von im Heizgerät (12) bereitgestellter Wärme auf ein erstes Wärmeträgermedium, ein Wasserreservoir (32) zur Aufnahme von zu erwärmendem Wasser, eine Wärmeübertragungsanordnung (30) zur Übertragung von im ersten Wärmeträgermedium transportierter Wärme auf Wasser im Wasserresservoir (32), wobei die Wärmeübertragungsanordnung (30) wenigstens ein Wärmerohr (34) mit einem in thermischer Wechselwirkung mit dem ersten Wärmeträgermedium stehenden oder bringabren Wärmeeinkopplungsbereich (36) und einem in thermischer Wechselwirkung mit dem Wasser stehenden Wärmeauskopplungsbereich (38) umfasst, wobei in dem wenigstens einen Wärmerohr (34) ein zweites Wärmeträgermedium enthalten ist und ein erster Strömungsraumbereich (54) zur Durchströmung im Wesentlichen durch vom Wärmeeinkopplungsbereich (36) zum Wärmeauskopplungsbereich (38) strömendem, gasförmigem zweiten Wärmeträgermedium sowie ein zweiter Strömungsraumbereich zur Durchströmung im Wesentlichen durch vom Wärmeauskopplungsbereich (38) zum Wärmeeinkopplungsbereich (36) strömendem, flüssigem zweiten Wärmeträgermedium gebildet sind.
Patent DE-102011010234-A1 (DE)
Title: Auxiliary fitting device for mounting striker for tailgate of passenger car, has spring element that applies force to carriage with respect to tailgate such that carriage moves striker in receiving portion to exact mounting position
Inventor: BUSCHMANN FRANK
IPC: B62D65/06
Filed: 2011-02-03
Abstract: The fitting device (100) has a frame (110) which is fastened in a suitable position at motor vehicle chassis (300). A carriage (130) movably mounted at the frame, comprises a receiving portion (135) for receiving the striker (200). A spring element (140) applies the spring force to the carriage with respect to the closed tailgate (400) such that the carriage moves the striker received in the receiving portion to an exact mounting position.
Patent DE-102011013510-A1 (DE)
Title: Hebeltypverbinder
Inventor: ITOU TOMOYA
IPC: H01R13/629
Filed: 2011-03-10
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorlegenden Erfindung, das Zusammentreffen eines Hebels und anderer Glieder zu verhindern, ohne die Bedienbarkeit des Hebels zu verschlechtern. Ein Hebeltypverbinder A ist mit ersten Verbindern 10L, 10R, die jeweils Nockenmitnehmer 12 enthalten, zweiten Verbindern 20L, 20R, die mit den ersten Verbindern 10L, 10R verbindbar sind, und Hebeln 30L, 30R versehen, die jeweils Nockenfunktionsabschnitte 33 enthalten und drehbar an dem zweiten Verbinder 20L, 20R montiert sind. Jeder der Hebel 30L, 30R enthält ein Paar Armabschnitte 31, die zumindest teilweise mit den Nockenfunktionsabschnitten 33 gebildet sind und so an dem zweiten Verbinder 20L, 20R gestützt sind, daß sie drehbar entlang äußerer Flächen des zweiten Verbinders 20L, 20R verlagert werden, einen Kopplungsabschnitt 35, der die beiden Armabschnitte 31 koppelt, und einen Bedienabschnitt 36L, 36R in Form eines Auslegerarms, der sich von dem Kopplungsabschnitt 35 zu einer Seite entgegengesetzt eines Drehzentrums des Hebels 30L, 30R erstreckt.
Patent DE-102011014882-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung
Inventor: SIELHORST BERNHARD
IPC: B60D1/26
Filed: 2011-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung (10) für ein Kraftfahrzeug (15), mit einem Kupplungsarm (12), an dessen freiem Ende ein Kupplungselement (26) zum Ankuppeln eines Anhängers angeordnet ist, das im am Kraftfahrzeug (15) montierten Zustand der Anhängekupplung (10) in einer Gebrauchsstellung nach hinten vor das Kraftfahrzeug (15) vorsteht, und mit einem an dem Kraftfahrzeug (15) anordenbaren oder angeordneten Fahrzeughalter (11) zum Halten eines Kupplungsarms (12), wobei der Kupplungsarm (12) an dem Fahrzeughalter (11) lösbar befestigbar ist und/oder der Fahrzeughalter (11) ein Lager zum Verstellen des Kupplungsarms (12) zwischen der Gebrauchsstellung (G) und einer Nichtgebrauchsstellung (N) aufweist, in der der Kupplungsarm (12) zu dem Kraftfahrzeug (15) hinbewegt ist, insbesondere hinter einem Stoßfänger des Kraftfahrzeugs (15) angeordnet ist, mit einer Fixiereinrichtung (38) zum Fixieren des Kupplungsarms (12) an dem Fahrzeughalter (11) in der Gebrauchsstellung (G), und mit einem Antrieb (60a; 60b) zum Antreiben des Kupplungsarms (12) und/oder zum Antreiben der Fixiereinrichtung (38), wobei der Antrieb (60a; 60b) mindestens ein flexibles Zugorgan (68a; 68b) umfasst. Es ist vorgesehen, dass der Antrieb eine Längenausgleichseinrichtung (76a; 76b) aufweist, mit dem ein Längenspiel des mindestens einen Zugorgans (68a; 68b) ausgleichbar ist und/oder dass ein mit dem mindestens einen Zugorgan (68a; 68b) verbundener, um eine Drehachse (30) drehbarer Antriebskörper (74) längs und/oder quer zu der Drehachse (30) beweglich, insbesondere schwenkbar, ist.
Patent DE-102011017023-A1 (DE)
Title: Burner device for burning gas to produce heat for cooking food, has flow deflector for tapping partial flow of gas and/or fuel mixture and turning partial flow into ignition area, where deflector is arranged in burner body
IPC: F23D14/58
Filed: 2011-04-14
Abstract: The device has a punched burner deck (3) with outlet orifices (4) for discharging gas and/or fuel mixture (8), and a supply unit (1) for supplying the gas and/or fuel mixture. An igniter (10) is arranged in an ignition area (11), and a flow deflector (7) is arranged inside a burner body (2) in a region in which the gas and/or fuel mixture flows. The flow deflector taps a partial flow of the gas and/or fuel mixture and turns the partial flow into the ignition area. A flow guiding pipe is arranged inside the burner body, and has an outlet arranged in the ignition area.
Patent DE-102011018249-A1 (DE)
Title: Abgasrückhalteanordnung für eine Verbrennungskraftmaschine sowie Verfahren zur Regelung einer Verbrennungskraftmaschine mit einer derartigen Abgasrückhalteanordnung
Inventor: ROTHGANG STEFAN
IPC: F02B47/08
Filed: 2011-04-19
Abstract: Zur Verminderung von Schadstoffemissionen wird erfindungsgemäß eine Abgasrückhalteanordnung für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Motorblock mit zumindest einem Zylinder, zumindest einem Abgasauslasskanal (2) je Zylinder, einem Abgasauslassventil je Abgasauslasskanal (2) und mit einem Abgasrückhaltekörper (22), welcher stromabwärts des Abgasauslassventils im Abgasauslasskanal (2) angeordnet ist und über welchen der Abgasauslasskanal (2) verschließbar ist, vorgeschlagen, bei der jeder Abgasauslasskanal (2) genau eine Abgasauslassöffnung (20) aufweist, wobei ein Durchströmungsquerschnitt jedes Abgasauslasskanals (2) über einen der Abgasrückhaltekörper (22) zyklisch verschließbar ist. Hierdurch kann in einer letzten Phase des Ausschiebeprozesses des Zylinders der Abgasauslasskanal (2) bei noch geöffnetem Auslassventil durch den jeweiligen Abgasrückhaltekörper (22) verschlossen werden und erst mit dem erneuten Öffnen des Auslassventils während des Ansaugprozesses des Zylinders der Abgasauslasskanal (2) durch den jeweiligen Abgasrückhaltekörper (22) wieder geöffnet werden.