baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009014581-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Folienauskleiden von Behältern
Inventor: SPIEKERMANN JÖRG
IPC: B31B50/81
Filed: 2009-03-24
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zum innenseitigen Auskleiden eines einseitig offenen Behälters (2) mit einer Kunststofffolie (60), mit den Schritten:
 - Zuführen und Positionieren eines auszukleidenden Behälters (2) an einer Arbeitsposition,
 - Erfassen einer Behälterhöhe (H),
 - Bereitstellen eines dehnbaren Folienschlauchs,
 - Abschweißen und Abschneiden einer vorbestimmten Länge des Folienschlauchs und Bilden eines beutelförmigen Folienschlauchabschnitts (64), der eine Länge in Abhängigkeit von der erfassten Behälterhöhe (H) aufweist,
 - Aufreffen des Folienschlauchabschnitts (64) auf eine Reffeinrichtung (20) mit auseinander- und zusammenfahrbaren Reffelementen (24) mittels diesen zugeordneten, reversierbaren Reffantrieben (50) und Bewegen in eine Übergabeposition benachbart zu einer Behälteröffnung,
 - Abspulen eines Teils des aufgerefften Folienschlauchabschnitts (64) in den Behälter (2),
 - Festhalten eines freien Randabschnitts (68) des Folienschlauchabschnitts (64) und Aufdehnen und Überstülpen des Randabschnitts (68) über einen Rand (2a) des Behälters (2), und 
 - Abspulen des Randabschnitts (68) zur Anlage an eine Außenwand des Behälters (2).
Patent DE-102009016259-B4 (DE)
Title: Spannungserfassungsvorrichtung mit einem spannungsgesteuerten Oszillator und Batteriezustandssteuerungssystem
Inventor: YAMAMOTO HIROYOSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2009-04-03
Granted: 2018-05-24
Abstract: Spannungserfassungsvorrichtung mit:einem spannungsgesteuerten Oszillator (52a), der arbeitet, um ein Signal mit einem logischen Wert, der periodisch invertiert wird, auszugeben, wenn eine Eingangsspannung (Vin) an denselben angelegt ist;einem Detektor (52b), der arbeitet, um eine Zahl von logischen Invertierungen des Ausgangssignals von dem spannungsgesteuerten Oszillator (52a) über ein Intervall zwischen Flanken von Pulsen eines Pulssignals (CLK) zu zählen, um dadurch basierend auf der gezählten Zahl von logischen Invertierungen digitale Daten als ein erfasstes Resultat der Eingangsspannung (Vin) zu erzeugen;einer Bestimmungsvorrichtung (30a), die arbeitet, um zu bestimmen, ob eine Reduzierung einer Zeit, die erforderlich ist, um die Eingangsspannung (Vin) zu erfassen, eine höhere Priorität als eine Erhöhung einer Auflösung einer Erfassung der Eingangsspannung (Vin) hat; undeiner Einheit (30b) für ein variables Einstellen, die arbeitet, um eine Frequenz des Pulssignals (CLK) basierend auf einem Resultat der Bestimmung, ob die Reduzierung der Zeit, die erforderlich ist, um die Eingangsspannung (Vin) zu erfassen, eine höhere Priorität als die Erhöhung der Auflösung einer Erfassung der Eingangsspannung (Vin) hat, variabel einzustellen.
Patent DE-102009035278-B4 (DE)
Title: Druckverstärker
Inventor: DIEHL PETER
IPC: F15B3/00
Filed: 2009-07-30
Granted: 2013-11-28
Abstract: Druckverstärker (1) mit a) einem Druckeingang (IN) an einer Primärseite des Druckverstärkers (1) zur Aufnahme eines primärseitigen Fluiddrucks (pIN), b) einem Druckausgang (H) an einer Sekundärseite des Druckverstärkers (1) zur Ausgabe eines sekundärseitigen Fluiddrucks (pH), und c) einem Steuerventil (6), das den Fluidstrom steuert, der dem Druckverstärker (1) primärseitig durch den Druckeingang (IN) zufließt, d) einer Rückkopplungsschleife (7) von der Sekundärseite des Druckverstärkers (1) auf die Primärseite des Druckverstärkers (1) zur Steuerung des Steuerventils (6), e) einem Druckübersetzer (3) mit einem Zylinder und einem Niederdruckkolben sowie einem Hochdruckkolben, dadurch gekennzeichnet, f) dass der Druckverstärker (1) eine Gehäuseplatte (10) aufweist, g) dass der Druckverstärker (1) eine Flanschplatte (16) aufweist, die an die Gehäuseplatte (10) angeflanscht ist, h) dass der Druckübersetzer (3) in der Gehäuseplatte (10) angeordnet ist, i) dass das Steuerventil (6) in der Flanschplatte (16) angeordnet ist, und j) dass sich die Rückkopplungsschleife über die Gehäuseplatte (10) bis in die Flanschplatte (16) erstreckt.
Patent DE-102009037719-B4 (DE)
Title: Einrichtungsgegenstand
Inventor: KIRSCH MARTIN
IPC: G02F1/17
Filed: 2009-08-17
Granted: 2016-12-08
Abstract: Einrichtungsgegenstand mit wenigstens einem Oberflächenabschnitt, der einen Grundkörper (2) aus einem transparenten, für sichtbares Licht durchlässigen Glasmaterial oder Kunststoffmaterial umfasst, auf den eine lichtundurchlässige Trägerschicht (3), eine photochrome Beschichtung (4) und eine Sperrschicht (5) aufgebracht sind, sowie mit einer Strahlungsquelle (16, 20) zur Bereitstellung von Anregungswellen, die zur Bestrahlung des Grundkörpers (2) mit Anregungswellen von einer den Schichten (3, 4, 5) abgewandten Seite des Grundkörpers (2) ausgebildet ist, wobei sich die Farbe der photochromen Beschichtung (4) bei Bestrahlung mit elektromagnetischen Anregungswellen reversibel verändert, wobei die photochrome Beschichtung (4) bereichsweise auf die lichtundurchlässige Trägerschicht (3) aufgetragen ist und bereichsweise von einer für Anregungswellen undurchlässigen Sperrschicht (5) abgedeckt ist, wobei die Trägerschicht (3) für die Anregungswellen durchlässig ausgebildet ist, und wobei die Sperrschicht (5) lichtdurchlässig ausgebildet ist.
Patent DE-102009042902-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner mit Duftstoff-Speicher- und Zuführungsanordnung
Inventor: BAE SANG-HUN
IPC: D06F58/04
Filed: 2009-09-24
Granted: 2014-11-13
Abstract: Wäschetrockner, umfassend: – eine Trommel (2), die drehbar in einem Gehäuse (1) angeordnet ist; – eine Tür (10), die an einer Vorderseite des Gehäuses (1) angebracht ist; – einen vorderen Halter (5), der zur Halterung einer Seite der Trommel (2) ausgebildet ist; und – eine Duftstoff-Speicher- und Zuführungsanordnung (300), die an dem vorderen Halter (5) angeordnet ist und zum Eingießen von Duftflüssigkeit einen Aufnahmeteil (102) umfasst, der schwenkbar innerhalb des Gehäuses (1) installiert ist, wobei der Aufnahmeteil (102) mit dem vorderen Halter (5) durch ein Scharnier (106) verbunden ist und mit einem hohlen Bereich (103) versehen ist, der dazu vorgesehen ist, darin eingegossene Duftflüssigkeit aufzunehmen.
Patent DE-102009047867-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur von trunkierten Projektionsdaten
Inventor: BOESE JAN DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2009-09-30
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zur Korrektur von trunkierten Projektionsdaten eines Rotationslaufs für ein Rekonstruktionsverfahren für computertomographische Aufnahmen mit trunkierten Projektionsdaten in den mittels eines C-Bogens erstellten computertomographischen Bildern, gekennzeichnet durch folgende Schritte: i) Aufnahme (21) einer trunkierten Projektion, ii) Aufnahme (22) wenigstens einer Projektion der trunkierten Teile vor einer Akquisition des Rotationslaufs wenigstens für die eine trunkierte Projektion durch seitliche und/oder vertikale Verschiebung des Patientenlagerungstisches (5), iii) Zusammensetzung (23) zu einer vollständigen Projektion, wobei die Schritte i) bis iii) für wenigstens einen weiteren Projektionswinkel mit einem Winkelabstand wiederholt werden, iv) Akquisition (27) von trunkierten Projektionsdaten während des Rotationslaufs bei kleineren Winkelschritten als in den Schritten i) bis iii), v) Abschätzung (29) der trunkierten Daten, basierend auf einem Modell der Patientengeometrie aus den vollständigen Projektionen und vi) Durchführung (28) eines Rekonstruktionsverfahrens aufgrund der akquirierten und der abgeschätzten Daten.
Patent DE-102009050636-B4 (DE)
Title: Mahlwalze und Ringbandage für eine Mahlwalze
Inventor: KLEINKROEGER WOLFGANG DIPL ING
IPC: B02C4/30
Filed: 2009-10-24
Granted: 2011-07-07
Abstract: Mahlwalze (1) für eine Walzenmühle oder Rollenpresse für die Zerkleinerung von stückigem Material, mit einer Walzenoberfläche (4), wobei in der Walzenoberfläche (4) über den Umfang verteilt mehrere in etwa parallel zur Walzenachse (A) verlaufende Nuten (5) angeordnet sind, in welche um ein vorgegebenes Maß über die Walzenoberfläche vorkragende streifenförmige Verschleißeinsätze (6) eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschleißeinsätze (6) als streifenförmige Mehrschicht-Verschleißd einer zweiten Schicht (8) ausgebildet sind, wobei die über die Walzenoberfläche vorkragende (obere) erste Schicht (7) eine größere Härte aufweist als die innerhalb der Nut (5) angeordnete (untere) zweite Schicht (8).
Patent DE-102009051504-B4 (DE)
Title: Rohrelement, Festkörperaktuator, Verfahren zum Herstellen eines Rohrelements und Verfahren zum Herstellen einer Kopplung zwischen einer Faser und einem metallischen Element
Inventor: KUSCHEL ALEXANDER
IPC: F16L9/14
Filed: 2009-10-30
Granted: 2014-02-06
Abstract: Rohrelement (10), geeignet als Gehäuse für ein Aktuatorelement (32) in einem Festkörperaktuator (30), das sich in Richtung einer Längsachse (A) erstreckt und das einen Rohrmantel (12) aus einem nahtlosen Gewebe (18) mit sich in Richtung der Längsachse (A) erstreckenden Kettfäden (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es an mindestens einem seiner axialen Enden (16) ein Ringelement (14, 28) aufweist, das fest mit dem Rohrmantel (12) gekoppelt ist.
Patent DE-102009054191-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Befestigung von Magneten auf einen Rotor
Inventor: GRÜNHAGEN THOMAS
IPC: H02K15/03
Filed: 2009-11-20
Granted: 2020-09-17
Abstract: Rotor für eine schnell um eine Rotorachse drehende permanentmagneterregte elektrische Maschine mit einer Rotorwelle, an der ringförmig mindestens ein Magnetträger mit Magneten angeordnet ist, und einer, die jeweiligen Magnete sowohl radial nach außen als auch seitlich überdeckend und mit den jeweiligen Magneten starr in Verbindung stehenden unmagnetischen Kappen, wobei- der mindestens eine Magnetträger (3) aus weichmagnetischem Material besteht und axial entlang der Rotorachse (2) verschiebbar ist,- der mindestens eine Magnetträger (3) an axial gegenüberliegenden Seitenflächen radial nach außen divergierende Bereiche (31) aufweist,- die Kappen (5) Seitenlaschen (53) mit radial nach außen konvergierender Wanddicke aufweisen, wodurch in einem achsnahen Bereich jeder Seitenlasche (53) eine Klemmschräge (55) gebildet ist,- die Kappen (5) jeweils in axialer Richtung genau einen Magnet (4) und in Richtung des Umfanges des Magnetträgers (3) mindestens einen Magnet (4) überdecken,- die Seitenlaschen (53) der Kappen (5) so ausgebildet sind, dass der Magnetträger (3) an seinen sich axial gegenüberliegenden Seiten in einer orthogonal zur Rotorachse (2) aufgespannten Ebene großflächig überdeckt wird,- mindestens zwei Klemmelemente (6) als Anschläge vorhanden sind, zwischen denen die Seitenlaschen (53) und die divergierenden Bereiche (31) des Magnetträgers (3) durch eine axial wirkende Kraft einer Spannschraube (62) gegeneinander so geklemmt sind, dass die Seitenlaschen (53) vermittels der Klemmschrägen (55) um einen achsfernen Biegebereich (54) der Seitenlasche (53) elastisch gebogen und gegen die divergierenden Bereiche (31) des Magnetträgers (3) gepresst sind.
Patent DE-102010016611-B4 (DE)
Title: Gate-Treiberschaltung für Halbleiterbauelemente mit nichtisoliertem Gate
Inventor: CAIAFA ANTONIO
IPC: H03K17/687
Filed: 2010-04-23
Granted: 2012-05-31
Abstract: Gate-Treiberschaltung (60) zum Schalten eines Halbleiterbauelements (62) mit einem nicht isolierten Eingang, wobei die Gate-Treiberschaltung (60) aufweist: eine erste Schaltung (64), die dafür konfiguriert ist, das Halbleiterbauelement (62) einzuschalten, indem ein Strom auf einem Gate des Halbleiterbauelements (62) eingeprägt wird, um eine inhärente parasitäre Diode des Halbleiterbauelements (62) in Vorwärtsrichtung zu betreiben; und eine zweite Schaltung (66), die dafür konfiguriert ist, das Halbleiterbauelement (62) auszuschalten, indem ein Strom auf dem Gate des Halbleiterbauelements (62) eingeprägt wird, um die inhärente parasitäre Diode des Halbleiterbauelements (62) in Rückwärtsrichtung zu betreiben; wobei die erste Schaltung (64) mit dem Halbleiterbauelement (62) über einen ersten Schalter und die zweite Schaltung (66) mit dem Halbleiterbauelement (62) über einen zweiten Schalter als auch die zweite Schaltung (66) eine mit einem Kondensator über eine Diode verbundene Stromquelle enthält.
Patent DE-102010017182-B4 (DE)
Title: Fahrradträger eines Fahrzeuges
Inventor: LEE SEUNG MOK
IPC: B60R9/06
Filed: 2010-06-01
Granted: 2020-06-18
Abstract: Fahrradträger eines Fahrzeuges, der an dem Fahrzeug (1) vorgesehen ist, um ein Fahrrad (2) auf eine Außenseite des Fahrzeuges (1) zu laden, wobei der Fahrradträger aufweist:einen Vorderrahmen (100), der in einem hinteren Stoßfänger (20) des Fahrzeuges (1) positioniert und an einer Fahrzeugkarosserie (10) befestigt ist;einen Mittelrahmen (200), der durch den Vorderrahmen (100) und die Fahrzeugkarosserie (10) hindurchtritt;einen Hinterrahmen (300), der an einem hinteren Ende des Mittelrahmens (200) derart befestigt ist, dass er aus dem hinteren Stoßfänger (20) des Fahrzeuges (1) wahlweise herausgezogen werden kann;eine Klappeinheit (400), welche die einander gegenüberliegenden Enden des Vorderrahmens (100) mit den einander gegenüberliegenden Enden des Hinterrahmens (300) schwenkbar miteinander kuppelt und wahlweise geklappt wird, um einen Abstand zwischen dem Vorderrahmen (100) und dem Hinterrahmen (300) zu variieren, während sich der Hinterrahmen (300) bewegt;eine Fahrradradstütze (500), die mit der Klappeinheit (400) schwenkbar gekuppelt ist, um dadurch ein Rad des auf den Fahrradträger geladenen Fahrrades (2) abzustützen; undeine Fahrradkörperstütze (600), die an dem Mittelrahmen (200) schwenkbar vorgesehen ist, um dadurch einen Körper des auf den Fahrradträger geladenen Fahrrades (2) abzustützen,wobei ein ausziehbarer Stoßfänger (30) an dem Hinterrahmen (300) derart vorgesehen ist, dass er einen Teil eines äußeren Erscheinungsbildes des hinteren Stoßfängers (20) bildet und von dem hinteren Stoßfänger (20) getrennt werden kann, wenn der Hinterrahmen (300) aus dem hinteren Stoßfänger (20) herausgezogen wird, so dass der Mittelrahmen (200), der Hinterrahmen (300) und die Klappeinheit (400) in dem hinteren Stoßfänger (20) untergebracht sind, um verborgen zu sein, und bei Bedarf aus dem hinteren Stoßfänger (20) herausgezogen sind.
Patent DE-102010020326-B4 (DE)
Title: Riegelvorrichtung für einen kippbaren Behälter od. dgl.
Inventor: BAUER HEINZ DIETER
IPC: B60P1/04
Filed: 2010-05-12
Granted: 2013-12-19
Abstract: Riegelvorrichtung für einen kippbaren Behälter (1) oder ein kippbares Arbeitsgerät, mit einer per Seilzug (4) betätigbaren, am Grundrahmen oder den Einfahrtaschen (2, 3) angeordneten und am Kippgerät (1) angreifenden Riegelvorrichtung, sowie mit einem linear verschiebbaren Riegelbolzen (5) und einem am Kippgerät (1) angeordneten Widerlager (6), auf oder in das sich der Riegelbolzen (5) bei Betätigen der Riegelvorrichtung auflegt oder dieses freigibt, wobei ein schwenkbar gelagerter Betätigungshebel (8) vorgesehen ist, an den der Seilzug (4) angreift und der den Riegelbolzen (5) führt, wobei eine den Riegelbolzen (5) in seine Riegelstellung beaufschlagende Druckvorrichtung vorgesehen ist, der Betätigungshebel (8) einenendes schwenkbar (bei 9) gelagert ist, während anderenendes der Seilzug (4) angreift, und der Riegelbolzen (5) an dem Betätigungshebel (8) schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (8) in einer zu den Einfahrtaschen (2, 3) etwa parallelen Ebene um ein Schwenklager (9) schwenkbar gelagert ist, und der Riegelbolzen (5) an den Betätigungshebel (8) zwischen dem Schwenklager (9) und dem Seilzug (4) anschließt.
Patent DE-102010023261-B4 (DE)
Title: Schaltbare Welle-Nabe-Verbindung und Vorrichtung, umfassend einen Hauptantrieb und einen als Ersatzantrieb oder Zusatzantrieb zuschaltbaren Hilfsantrieb
Inventor: WAGNER FRANK
IPC: F16D11/08
Filed: 2010-06-09
Granted: 2023-11-02
Abstract: Schaltbare Welle-Nabe-Verbindung,aufweisend eine Vollwelle (2) mit Außenverzahnung (7, 10) und eine Hohlwelle (1) mit Innenverzahnung (5, 9),wobei die Vollwelle (2) in der Hohlwelle (1) drehbar gelagert ist,wobei ein Kupplungsteil (8), welches eine Außenverzahnung (7, 10) und eine Innenverzahnung (5, 9) aufweist, in einen Zwischenraum zwischen Hohlwelle (1) und Vollwelle (2) einschiebbar ist, so dass die Außenverzahnung (7, 10) des Kupplungsteils (8) mit der Innenverzahnung (5, 9) der Hohlwelle (1) und die Innenverzahnung (5, 9) des Kupplungsteils (8) mit der Außenverzahnung (7, 10) der Vollwelle (2) in Eingriff bringbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Verzahnungen Evolventenverzahnungen sind oder Vielkeilverzahnungen.
Patent DE-102010029526-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer gestapelten Chipkonfiguration mit einem integrierten Peltier-Element
Inventor: GRIEBENOW UWE
IPC: F24F11/00
Filed: 2010-05-31
Granted: 2012-05-24
Abstract: Gestapelte Halbleiterkonfiguration, mit: einem ersten Substrat; einer ersten Halbleiterschicht, die über dem ersten Substrat ausgebildet ist; ersten Schaltungselementen, die in und über der ersten Halbleiterschicht gebildet sind; mehreren ersten Halbleitergebieten und mehreren zweiten Halbleitergebieten, die in dem ersten Substrat ausgebildet sind, wobei die ersten und die zweiten Halbleitergebiete unterschiedliche Leitungsbandenergien besitzen; einem ersten Verdrahtungssystem, das über dem ersten Substrat ausgebildet ist und mehrere erste Verbindungen aufweist, wovon jede eines der mehreren ersten Halbleitergebiete mit einem der mehreren zweiten Halbleitergebiete verbindet; einem zweiten Substrat, das an dem ersten Substrat angebracht ist; und einem zweiten Verdrahtungssystem, das über dem zweiten Substrat ausgebildet ist und mehrere zweite Verbindungen aufweist, wovon jede eines der mehreren ersten Halbeleitergebiete mit einem der mehreren zweiten Halbleitergebiete verbindet.
Patent DE-102010036270-B4 (DE)
Title: Keramisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines keramischen Bauelements
Inventor: FEICHTINGER THOMAS
IPC: H01C7/18
Filed: 2010-09-03
Granted: 2018-10-11
Abstract: Keramisches Bauelement, umfassend:
 - einen Grundkörper (101) mit zwei daran angebrachten Anschlusskontakten (102, 103), der aus keramischen Schichten aufgebaut ist,
 - eine erste (104) und eine zweite (105) länglich ausgedehnte Via-Elektrode zum Kontaktieren eines aktiven Bereichs des Grundkörpers (101), die jeweils mit einem der Anschlusskontakte (102, 103) gekoppelt sind,
 - wobei eine der Via-Elektroden (104, 105) einen ersten Bereich (123) mit einem ersten Durchmesser (122) und einen zweiten Bereich (124) mit einem zu dem ersten Durchmesser (122) verschiedenen zweiten Durchmesser (115) aufweist.
Patent DE-102010039504-B4 (DE)
Title: Verarbeitungsmaschine mit einer Längstrenneinrichtung für Bogenmaterial
Inventor: HILDEBRANDT FRANK
IPC: B41F13/58
Filed: 2010-08-19
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verarbeitungsmaschine mit einer Längstrenneinrichtung (23) für Bogenmaterial (18), welche in Förderrichtung (11) nach einem Druck-, Beschichtungs- oder Verarbeitungsspalt angeordnet ist, und einem das Bogenmaterial (18) an wenigstens einem Bogenhaltemittel (8) transportierenden Bogenführungszylinder (3), wobei am Bogenführungszylinder (3) eine Unterlage (25) angeordnet ist und die dem Bogenführungszylinder (3) zugeordnete Längstrenneinrichtung (23) mit der Unterlage (25) in Wirkverbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längstrenneinrichtung (23) eine integrierte Bogenführungseinrichtung (24) umfasst und dass mittels der integrierten Bogenführungseinrichtung (24) wenigstens eine auf das auf dem Bogenführungszylinder (3) geführte Bogenmaterial (18) gerichtete Blasluftströmung erzeugbar ist.
Patent DE-102010046668-B4 (DE)
Title: Mehrteiliger Fahrradträger, der in eine an der Rückseite eines Kraftfahrzeuges abschwenkbar befestigte Halterung einsetzbar ist
Inventor: AMBROS RICHARD
IPC: B60R9/06
Filed: 2010-09-27
Granted: 2014-10-09
Abstract: Mehrteiliger Fahrradträger, der in eine an der Rückseite eines Kraftfahrzeuges abschwenkbar befestigte Halterung gemäß Hauptpatent DE 10 2010 023 455 B4 einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein aus zwei Längsträgern (50) und mindestens zwei, für das Vorder- und Hinterrad eines Fahrrades vorgesehenen Haltebügeln (53, 54) bestehender Fahrradträger über seine beiden, mit einem nach hinten abstehenden Tragarm (50a) ausgestatteten Längsträger (50) an der abschwenkbar an der Rückseite des Kraftfahrzeuges befestigten Halterung befestigbar ist, indem die beiden Längsträger (50) jeweils über vier vorderseitig an ihrer Grundplatte (50b) angeformte, außenseitig zu Krallen ausgebildeten Querrippen (50d) in die Aussparungen der vier, zwischen einem mittleren Längsträger (2') und einem äußeren Längsträger (2) an der Halterung befestigten Halteplatten (9) einsetzbar sind, so dass die beiden Längsträger (50), jeweils über ihre Grundplatte (50b) auf den nach hinten abgewinkelten Auflagen (30) der beiden unteren Halteplatten (9) abgesetzt und über die nach außen abstehenden Krallen ihrer Querrippen (50d) an den Halteplatten (9) der Halterung festgehalten sind, während die beiden aus einem Federstahldraht gefertigten Haltebügel (53, 54) für das Vorder- und Hinterrad eines Fahrrades in Querrichtung der an den beiden Längsträgern (50) angeformten Tragarme (50a) jeweils über ihre beiden Schenkelenden in einen der beiden oberseitig an den Tragarmen (50a) angeformten, mit zwei Aufnahmebohrungen versehenen Lagerböcke (50i) eingesetzt und festgeklemmt sind, wobei der Haltebügel (53) für das Vorderrad über eine 180 Grad-Biegung (53a) und einen Zwischenstab (53b) eine Auflage für das Vorderrad bildet und das Vorderrad über seine beiden oberen und unteren Schenkel in einer aufrechten Lage festhält, während der Haltebügel (54) für das Hinterrad mit seinen unteren beiden Schenkeln eine Auflage für das Hinterrad bildet und das Hinterrad über seine oberen beiden Schenkel auf den beiden unteren Schenkeln festhält, und wobei für die Befestigung des Vorder- und Hinterrades an ihren Haltebügeln (53, 54) jeweils ein Klipps (55) vorgesehen ist, während für die zusätzliche Befestigung des Fahrrades an einem der beiden Längsträger (50) ein Sicherungsbügel (56) vorgesehen ist, der mit seinem hinteren Ende über einen Bügel (58) mittels einer elastischen Klemmrolle (59) an einer Stütze des Fahrrades befestigt ist und der mit seinem vorderen Ende über zwei selbst sichernde Rändelmuttern ...
Patent DE-102010051282-B4 (DE)
Title: Mikrochirurgischer, diamantbeschichteter Bearbeitungskopf und mikrochirurgisches Werkzeug
Inventor: PIPER HOLGER
IPC: A61B17/16
Filed: 2010-11-12
Granted: 2014-01-09
Abstract: Mikrochirurgischer, diamantbeschichteter Bearbeitungskopf zur Abtragung von Hartgewebe bei Menschen und anderen Wirbeltieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundform des Bearbeitungskopfes (1) ein Diskus mit einer ersten und zweiten konvex gewölbten Seitenfläche (2.1, 2.2) ist, wobei sich die Seitenflächen (2.1, 2.2) über ihren größten Durchmesser (3) entlang eines durch die Seitenflächen (2.1, 2.2) gebildeten Randes (4) berühren, die erste Seitenfläche (2.1) gegenüber der zweiten Seitenfläche (2.2) eine geringere Wölbung aufweist und an dem Bearbeitungskopf (1) zentral und senkrecht auf der zweiten Seitenfläche (2.2) ein Ansatzbereich (6) vorhanden ist, an dem der Bearbeitungskopf (1) mit einem den Bearbeitungskopf (1) haltenden Schaft (7) fest oder lösbar verbunden ist.