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Patent DE-102019129420-A1 (DE)
Title: Öffnungs-Schließ-Körper-Ansteuerungsvorrichtung und Motor
Inventor: AOSHIMA HIROKI
IPC: E05F15/689
Filed: 2019-10-31
Abstract: Eine Öffnungs-Schließ-Körper-Steuerungsvorrichtung umfasst einen Motor, eine Bewegungsstörungsbestimmungseinheit und eine Beeinträchtigungsbestimmungseinheit. Der Motor ist konfiguriert, einen Öffnungs-Schließ-Körper eines Fahrzeugs zu öffnen und zu schließen. Eine Bewegungsstörungsbestimmungseinheit ist konfiguriert, zu erfassen, ob ein charakteristischer Wert des Motors, der entsprechend einer Änderung in einer Last variiert wird, die an den Öffnungs-Schließ-Körper angelegt wird, wenn er sich bewegt, in einem Bewegungsstörungsbereich oder in einem Nichtbewegungsstörungsbereich, der an einen Schwellenwert angrenzt, liegt, und zu bestimmen, dass eine Bewegung des Öffnungs-Schließ-Körpers durch ein Fremdobjekt gestört worden ist, wenn der charakteristische Wert in dem Bewegungsstörungsbereich liegt. Eine Beeinträchtigungsbestimmungseinheit ist konfiguriert, zu bestimmen, ob der Motor dem Beeinträchtigungseffekt unterworfen ist. Die Bewegungsstörungsbestimmungseinheit ist konfiguriert, den Schwellenwert auf der Grundlage eines variierten Betrags eines Drehungsbetrags des Motors zu korrigieren, der einer Bewegungsentfernung des Öffnungs-Schließ-Körpers entspricht, um den Bewegungsstörungsbereich einzuengen, wenn die Beeinträchtigungsbestimmungseinheit bestimmt, dass der Motor dem Beeinträchtigungseffekt unterworfen ist.
Patent DE-102019130275-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: SCHRAUT LUKAS
IPC: F16C33/78
Filed: 2019-11-11
Abstract: Radlagereinheit mit mindestens einem Außenring (4) und zumindest zwei Innenringen (3), zwischen denen in einem Käfig geführte Wälzkörper angeordnet sind, wobei zwei benachbarte Innenringe (3) mit ihren zueinander weisenden axialen Stirnseiten (6) aneinander liegen, und wobei eine Abdichtvorrichtung (8) zur Abdichtung einer Schnittstelle der beiden Innenringe (3) vorgesehen ist, wobei die Abdichtvorrichtung (8) durch ein ringförmiges Halteelement () ausgebildet ist und wobei an dem Halteelement (10) mindestens ein Dichtelement (11) vorgesehen ist, das Dichtelement (11) als Dichtring (12) ausgebildet ist, welcher mindestens zwei Kontaktpunkte (13, 14) aufweist, die das Halteelement (10) kontaktieren und mindestens jeweils einen Kontaktpunkt (15, 16), welcher jeweils einen Innenring (3) kontaktiert, wobei mindestens einer der Kontaktpunkte (13, 14, 15, 16) derart ausgebildet ist, dass dieser eine plane Fläche (X) aufweist.
Patent DE-102019132553-A1 (DE)
Title: Fahrzeug zum gleichzeitigen Transport von Werkstücken und Werkern in einer Fertigungsstätte
Inventor: SCHULZE HERBERT
IPC: B62D65/18
Filed: 2019-11-29
Abstract: Ein Fahrzeug (10) zum gleichzeitigen Transport von Werkstücken (34) und Werkern (12) in einer Fertigungsstätte hat eine Werkstückaufnahme (30), eine für Werker (12) begehbare Montageplattform (14), einen Antrieb (26) zum Antreiben des Fahrzeugs (10) und eine Steuereinrichtung (28) zur Steuerung des Antriebs (26). Erfindungsgemäß ist die Montageplattform (14) aus mehreren beweglich miteinander verbundenen Segmenten (SZ, S1 bis S6) zusammengesetzt, die jeweils mindestens ein Rad (18, 20) haben, mit dem sie sich während des Betriebs auf einer Fahrfläche (16) abstützen.
Patent DE-102019132835-A1 (DE)
Title: Kühlkörper, elektrischer Energiespeicher und Verfahren zur Herstellung eines solchen Energiespeichers
Inventor: JUNGTÄUBL DANIEL
IPC: H01M10/613
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkörper (15) und einen elektrischen Energiespeicher (10) mit solch einem Kühlkörper, wobei der Kühlkörper (15) einen Trägerabschnitt (40) mit einer Anlagefläche (80) zur Anordnung an der Energiezellenanordnung (20) aufweist, wobei der Trägerabschnitt (40) innenseitig einen sich parallel zur Anlagefläche (80) erstreckenden ersten Kanal (115) und einen fluiddicht gegenüber dem ersten Kanal (115) ausgebildeten und parallel zur Anlagefläche (80) ausgerichteten zweiten Kanal (125) begrenzt, wobei der erste Kanal (115) und der zweite Kanal (125) ausgebildet sind, ein Kühlfluid (26) zur Kühlung der Energiezellenanordnung (20) zu führen, wobei der erste Kanal (115) und der zweite Kanal (125) in einer Richtung senkrecht zu der Anlagefläche (80) zumindest überdeckend ausgebildet sind.
Patent DE-102019204075-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer multiaperturabbildungsvorrichtung zur erzeugung einer tiefenkarte
Inventor: WIPPERMANN FRANK
IPC: H04N5/225
Filed: 2019-03-25
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst eine Multiaperturabbildungsvorrichtung mit einem Bildsensor (12); einem Array (14) von nebeneinander angeordneten optischen Kanälen (16a-d), wobei jeder optische Kanal (16a-d) eine Optik (22a-d) zur Abbildung zumindest eines Teilgesichtsfeldes (24a-d) eines Gesamtgesichtsfeldes (261, 262) auf einen Bildsensorbereich (28a-d) des Bildsensors (12) umfasst, einer Strahlumlenkeinrichtung (18) zum Umlenken eines Strahlengangs (104) der optischen Kanäle (16a-d), und einer Fokussiereinrichtung (32) zum Einstellen einer Fokuslage der Multiaperturabbildungsvorrichtung. Die Vorrichtung weist ferner eine Steuereinrichtung (34; 54) auf, die ausgebildet ist, um die Fokussiereinrichtung (32) zu steuern und um Bildinformationen (36) von dem Bildsensor (12) zu empfangen; wobei die Steuereinrichtung (34; 54) konfiguriert ist, um die Multiaperturabbildungsvorrichtung in eine Abfolge von Fokuslagen (56) zu steuern, um eine korrespondierende Abfolge von Bildinformationen (36) des Gesamtgesichtsfeldes (261, 262) zu erfassen, und um aus der Abfolge von Bildinformationen (36) eine Tiefenkarte (38) für das erfasste Gesamtgesichtsfeld zu erstellen.
Patent DE-102019206824-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung und Leistungsmodul
Inventor: SUENNER THOMAS
IPC: H05K7/02
Filed: 2019-05-10
Abstract: Ausgegangen wird von einer Kontaktanordnung mit einem elektrischen und/oder thermischen Anschlusselement, wobei das Anschlusselement zumindest einen Verbindungsbereich mit einem ersten Fügepartner aufweist, welcher mit dem Anschlusselement mittels eines verfestigten Verbindungsmittels stoffverbunden ist. Dabei stellt sich eine Lageposition des Anschlusselementes relativ zum ersten Fügepartner zumindest in einer Raumrichtung, insbesondere in allen drei Raumrichtungen, toleranzbehaftet mit einem Verfestigen des Verbindungsmittels ein, beispielsweise durch einen Setzvorgang infolge der Ausbildung des Stoffschlusses. Das Anschlusselement ist nun aus zumindest einem ersten und einem zweiten Teilelement gebildet und das erste und das zweite Teilelement sind dabei durch einen Spalt voneinander beabstandet, wobei das erste Teilelemente den Verbindungsbereich umfasst. Ferner ist der Spalt durch ein Verbindungselement überbrückt, welches zum Ausgleich eines Lagepositionsversatzes zwischen dem ersten und dem zweiten Teilelement in der zumindest toleranzbehafteten Raumrichtung mittels des gleichen oder mittels eines anderen verfestigten Verbindungsmittels jeweils mit dem ersten und mit dem zweiten Teilelement stoffverbunden ist.
Patent DE-102019207915-A1 (DE)
Title: Elektronische einrichtungen mit display-pixeln niedriger bildwiederholrate mit verringerter empfindlichkeit für eine oxid-transistor-schwellenspannung
Inventor: QIAN CHUANG
IPC: G09G3/32
Filed: 2019-05-29
Abstract: Ein Display kann ein Array von organischen Leuchtdioden-Display-Pixeln aufweisen, die mit einer niedrigen Bildwiederholrate arbeiten. Jedes Display-Pixel kann einen Treibertransistor aufweisen, der mit einem oder mehreren Emissionstransistoren und einer jeweiligen organischen Leuchtdiode (OLED) in Reihe gekoppelt ist. Ein Oxidhalbleiter-Transistor kann zwischen einen Drain-Anschluss und einen Gate-Anschluss des Treibertransistors gekoppelt sein, um dazu beizutragen, Leckage während Display-Operationen mit niedriger Bildwiederholrate zu reduzieren. Ein Siliziumtransistor kann ferner zwischen dem Oxidhalbleiter-Transistor und dem Gate-Anschluss des Treibertransistors zwischengeschaltet sein. Eine oder mehrere Kondensatorstrukturen können mit dem Source-Anschluss und/oder dem Drain-Anschluss des Oxidhalbleiter-Transistors gekoppelt sein, um den Ausgleichsstrom zu reduzieren, der durch den Oxidhalbleiter-Transistor fließen könnte, wenn er abgeschaltet wird. Bei einer derartigen Konfiguration wird jeder Emissionsstrom, der durch die OLED fließt, unempfindlich gegenüber einer möglichen Drift in der Schwellenspannung des Halbleiteroxid-Transistors sein.
Patent DE-102019207976-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: LUTZ MANFRED
IPC: B25F5/02
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Handwerkzeugmaschinenvorrichtung, insbesondere eine Antriebseinheitslagerung (13), für eine Handwerkzeugmaschine (11) mit einer eine Antriebswelle (13b) aufweisenden Antriebseinheit (13) und einer Lagereinheit (25) zur Lagerung der Antriebseinheit (13), wobei die Antriebswelle (13b) ein erstes Ende (71) mit einem Aufnahmebereich (75) zur Aufnahme eines Getriebeelements (77) und mit einem Gewindeelement (79) zur Verbindung des Getriebeelements (77) und ein von dem ersten Ende (71) abgewandtes zweites Ende (73) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass das zweite Ende (73) einen Drehmomentaufnahmebereich (79) zur Verbindung des Getriebeelements (77) aufweist.
Patent DE-102019211515-A1 (DE)
Title: Turbinenlaufrad einer Abgasturbine und Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LEHMAYR BERNHARD
IPC: F02C6/12
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turbinenlaufrad (10) einer Abgasturbine (61) eines Abgasturboladers (50) und einen Abgasturbolader (50) mit einem solchen Turbinenlaufrad (10) für eine Brennkraftmaschine, wobei das Turbinenlaufrad (10) einen Nabenkörper (11) mit einer Mehrzahl von auf der Naben-Mantelfläche (13) angeordneten Laufradschaufeln (20) aufweist, wobei die Laufradschaufeln (20) über den Naben-Basisumfang (19) verteilt auf der Naben-Mantelfläche (13) angeordnet und mit dem Nabenkörper (11) verbunden sind.Jeweils zwischen einer Laufradschaufel-Rückseite (22) einer in Drehrichtung (DR) des Turbinenlaufrads (10) vorausgehenden Laufradschaufel (20) und einer Laufradschaufel-Vorderseite (21) der unmittelbar nachfolgenden Laufradschaufel (20) ist ein Fluidkanal ausgebildet, der nach radial innen durch ein jeweiliges Nabenmantel-Kreissegment (18) der Naben-Mantelfläche (13) begrenzt ist. Dabei ist ein jeweiliges Schaufelfußzentrum (PZ) des Schaufelfußbereichs (23) definiert, wobei eine jeweilige Nabenmantel-Kreissegmentlinie (18.1) derNaben-Mantelfläche (13) um einen, auf der Naben-Basiskreislinie (19.1) liegenden, Segment-Drehpunkt (PD), um einen bestimmten Segment-Winkel (WD) nach radial außen geschwenkt, auf die nachfolgende Laufradschaufel (20) zu verläuft, wobei der Übergang zwischen der jeweiligen Nabenmantel-Kreissegmentlinie(18.1) der Naben-Mantelfläche (13) und einer jeweiligen Seitenflächen-Linie (21.1) der Laufradschaufel-Vorderseite (21) eine Vorderseiten-Verrundung (26) aufweist, die auf Basis der Methode der Zugdreiecke ausgebildet ist.
Patent DE-102019212179-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Geschwindigkeitsregelung eines Schienenfahrzeugs
Inventor: BRÜCKNER NILS
IPC: B61C15/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Geschwindigkeitsregelung eines Schienenfahrzeugs (10). Bei dem Verfahren werden ein Geschwindigkeitsfehlerkennwert (ev) und ein Beschleunigungsfehlerkennwert (ea) bereitgestellt. Abhängig von dem Geschwindigkeitsfehlerkennwert (ev) wird ein Geschwindigkeitsfehlerfaktor (f1) ermittelt, durch den der Geschwindigkeitsfehlerkennwert (ev) auf einen Wertebereich [0; 1] abgebildet ist. Abhängig von einer Multiplikation des Geschwindigkeitsfehlerfaktors (f1) mit dem Beschleunigungsfehlerkennwert (ea) wird ein Korrekturkennwert (K) ermittelt. Eine Summe aus dem Korrekturkennwert (K) und dem Geschwindigkeitsfehlerkennwert (ev) wird einem I-Regler (I) zugeführt, der Geschwindigkeitsfehlerkennwert (ev) einem P-Regler (P) zugeführt und eine Summe aus einem am Ausgang des I-Reglers (I) anliegenden Kennwert sowie aus einem am Ausgang des P-Reglers (P) anliegenden Kennwert wird als Stellgröße (uv) zur Geschwindigkeitsregelung des Schienenfahrzeugs (10) ausgegeben. Darüber hinaus werden ein Geschwindigkeitsregler (23), ein Verfahren zur Regelung einer Bremse (11) des Schienenfahrzeugs (10), ein Bremsregler (20) und ein Schienenfahrzeug (10) angegeben.
Patent DE-102019216220-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Volumenstroms eines Kühlmittels
Inventor: WARWEL MANUEL
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Volumenstroms (V) eines Kühlmittels, das zur Kühlung einer Leistungselektronik durch einen Kühlmittelpfad verwendet wird, wobei unter Verwendung eines Temperatursensors eine Temperatur (TE) des Kühlmittels an einem Einlass des Kühlmittelpfads ermittelt wird, wobei eine Temperatur (TA) des Kühlmittels an einem Auslass des Kühlmittelpfads ermittelt wird, und wobei eine Verlustleistung (P) der Leistungselektronik ermittelt wird, und wobei basierend auf der Verlustleistung (P), spezifischen Parametern (cp, ρ) des Kühlmittels und einer Differenz (ΔT) der Temperatur (TA) des Kühlmittels am Auslass des Kühlmittelpfads und der Temperatur (TE) des Kühlmittels am Einlass des Kühlmittelpfads der Volumenstrom (V) ermittelt wird.
Patent DE-102019216970-A1 (DE)
Title: Stationäre Induktionsladestation
Inventor: LÄMMLE CHRISTOPHER
IPC: B60L53/302
Filed: 2019-11-04
Abstract: Stationäre Induktionsladestation (1) für ein Fahrzeug (2) mit einer Induktionsladevorrichtung (3), mit einem Energieübertragungsmodul (4) zur kontaktlosen Energieübertragung, mit einer Elektronikeinheit (5), wobei das Energieübertragungsmodul (4) und die Elektronikeinheit (5) räumlich zusammengefasst sind.
Patent DE-102020004872-A1 (DE)
Title: Sattelauflieger mit Ladelift
Inventor: RATH JAN
IPC: B60P1/44
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lastenhebevorrichtung (1) für ein Frachtfahrzeug (100) mit einer Bühne (3), einem Bühnenboden, ein Verschließelement (5), ein Bühnendach (7), seitliche Abdeckelemente (9), und eine Aktuatoreinheit (11), die zum Heben und Absenken der Bühne (3) ausgeführt ist, sodass die Bühne (3) gegenüber dem übrigen Frachtfahrzeug (100) aus einer ersten Position am Erdboden in eine zweite Position, in der der Bühnenboden und ein Ladeboden des Frachtfahrzeugs (100) in einer gemeinsamen Ebene liegen, anhebbar ist, wobei das Bühnendach (7) zur Verringerung des aerodynamischen Widerstands bei einer Vorwärtsfahrt des Frachtfahrzeugs (100) eine gegen die Fahrtrichtung der Vorwärtsfahrt zulaufende Form aufweist.
Patent DE-102020006321-A1 (DE)
Title: Automatenschutzvorrichtung für geldbeinhaltende Automaten
Inventor: BREITENBACH UWE
IPC: G07F9/02
Filed: 2020-10-11
Abstract: Eine Automatenschutzvorrichtung für geldbeinhaltende Automaten (insbesondere Geldautomaten), die eine Geldausgabe- und/oder Geldeingabeöffnung (14) haben die in Verbindung mit einem verriegelbaren Behältnis (10) stehen, enthält eine Detektionseinrichtung (20), die auf brennbare/explosionsfähige Gase und Dämpfe oder Gas- und Dampfgemische anspricht und/oder die auf Manipulationsversuche die einen Gasangriff anzeigen reagiert, eine zündungsgeschützte Reaktionsanordung (22) zum kontrollierten Abreagieren der entsprechenden Gase und Dämpfe oder Gas- und Dampfgemische und eine Steuereinrichtung (16), die in Verbindung mit der Detektionseinrichtung (20) und der Reaktionsanordnung (22) steht, die so konfiguriert ist, dass sie in Abhängigkeit/Bezug eines Signals der Detektionseinrichtung (20) die Reaktionsanordnung (22) startet.
Patent DE-102020100481-A1 (DE)
Title: CVD-Reaktor und Verfahren zur Regelung der Oberflächentemperatur der Substrate
Inventor: LEIERS RALF
IPC: C23C16/52
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen CVD-Reaktor und ein Verfahren zur Steuerung/Regelung der Oberflächentemperatur von darin angeordneten Substraten, die auf Substrathalteelementen (3) liegen, welche beispielsweise von einem dynamischen Gaspolster (7) getragen werden, wobei nacheinander jeweils einem Substrathalteelement (3) zugeordnete Ist-Werte (Tn) der Oberflächentemperaturen gemessen werden und die Oberflächentemperaturen durch Variation der Höhe der Gaspolster (7) auf einen gemeinsamen Wert geregelt werden. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass nach jeder Messung eines einem Substrathalteelement (3) zugeordneten gemessenen Ist-Wertes (Tn) der Oberflächentemperatur unter Verwendung jeweils nur des zuletzt gemessenen Ist-Wertes (Tn) der Oberflächentemperatur jedes Substrathalteelementes (3) ein erster Mittel-Wert (MT) berechnet wird, durch Bildung einer Differenz des bei der Messung gemessenen Ist-Wertes (Tn) und dem ersten Mittel-Wert (MT) ein dem Substrathalteelement (3) zugeordneter Differenz-Wert (dTn) berechnet wird, und zu jedem der anderen Substrathalteelemente (3) jeweils durch Addition des zugeordneten Differenz-Wertes (dTn) zum ersten Mittel-Wert (MT) ein approximierter Ist-Wert (Tn') berechnet wird, der für die Steuerung/Regelung verwendet wird.
Patent DE-102020103516-A1 (DE)
Title: Antivirale Wirkstoffe mit breiter Aktivität
Inventor: HILGENFELD ROLF
IPC: C07D211/84
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen antiviralen Wirkstoff sowie die Verwendung eines Antiviralen Wirkstoffs.
Patent DE-102020104687-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers, sowie Behandlungsvorrichtung
Inventor: ARBA MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61F9/008
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers (18) einer Behandlungsvorrichtung (10) für die Abtrennung eines Volumenkörpers (12) mit einer vordefinierten posterioren Grenzfläche (14) und einer vordefinierten anterioren Grenzfläche (16) aus einer menschlichen oder tierischen Kornea, umfassend:- Steuern des Lasers (18) mittels einer Steuereinrichtung (20) der Behandlungsvorrichtung (10) derart, dass dieser gepulste Laserpulse in einer Schussabfolge in einem vordefinierten Muster (42) in die Kornea abgibt, wobei die Grenzflächen (14, 16) des abzutrennenden Volumenkörpers (12) durch das vordefinierte Muster (42) definiert sind und die Grenzflächen (14, 16) mittels einer Wechselwirkung der einzelnen Laserpulse mit der Kornea durch die Erzeugung einer Vielzahl durch Photodisruption erzeugter Kavitationsblasen (40) erzeugt werden, wobei die Vielzahl von Kavitationsblasen (40) entlang zumindest einer Kavitationsblasenbahn (44) des vordefinierten Musters (42) erzeugt wird, wobei die Kavitationsblasen (40) durch Vorgabe einer minimalen Energiedosis (46) in der Kornea erzeugt werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Behandlungsvorrichtung (10) und ein Computerprogramm sowie ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102020107635-A1 (DE)
Title: Batteriehalterung für ein Fahrzeug
Inventor: RAUSCHER BORIS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Batteriehalterung (100) für die Aufnahme einer Mehrzahl von Batteriemodulen in einem elektrisch antreibbaren Fahrzeug, mit einer Aufnahmewanne (101) zum Aufnehmen der Mehrzahl der Batteriemodule, wobei die Aufnahmewanne (101) eine Bodenplatte (103) und eine umlaufende Außenwand (105) aufweist, welche auf der Bodenplatte (103) oder die Bodenplatte (103) umlaufend angeordnet ist, einer Mehrzahl von Innenträgern (107, 107-1, 107-) der Batteriehalterung (100), wobei die Innenträger (107, 107-1, 107-2) auf der Bodenplatte (103) angeordnet sind, wobei benachbarte Innenträger (107, 107-1, 107-2) Modulaufnahmen (109) zur Aufnahme der Batteriemodule begrenzen, wobei die Innenträger (107, 107-1, 107-2) als längliche extrudierte Hohlprofile geformt sind und endseitig an der umlaufenden Außenwand (105) festgelegt sind, wobei die Innenträger (107, 107-1, 107-2) jeweils eine auf der Bodenplatte (103) aufliegende Innenträgerunterseite (108) und einer der Innenträgerunterseite (108) abgewandte Innenträgeroberseite (113) aufweisen, wobei die Innenträgeroberseiten (113) der Innenträger (107, 107-1, 107-2) jeweils Befestigungsvorsprünge (111, 111-6, 111-7) aufweisen, welche sich von der jeweiligen Innenträgeroberseite (113) erstrecken.
Patent DE-102020107824-A1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung zum Zuführen von Fügeteilen, insbesondere Schweißmuttern
Inventor: LVANOV STANIMIR
IPC: B65G47/90
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Zuführvorrichtung (100) zum Zuführen von Fügeteilen (21, 22), insbesondere von Schweißmuttern, mit einem Zuführkanal (36), der mit einer Zuführöffnung (35) versehen ist, und mit schwenkbaren Hebelarmen (34) mit einstellbar gelagerten Schwenkbereichen. Um die Zuführvorrichtung (100) derart weiterzuentwickeln, dass eine einfache Handhabung gewährleistet ist, schlägt die Erfindung vor, dass zwischen den Hebelarmen (34) und der Zuführöffnung (35) mindestens ein Greifelement (16) angeordnet ist, das mindestens ein an der Zuführöffnung (35) positionierbares Fügeteil (21, 22) erfasst und in seiner Position hält.
Patent DE-102020107887-A1 (DE)
Title: Trennkupplung mit Einstellschrauben; Hybridmodul; sowie Verfahren zur Montage einer Trennkupplung
Inventor: HELLER JEAN-FRANCOIS
IPC: B60K6/387
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennkupplung (1) für einen Hybridantriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem Kupplungsdeckel (2), einer drehfest mit dem Kupplungsdeckel (2) verbundenen und in einer axialen Richtung einer Drehachse (3) relativ zu dem Kupplungsdeckel (2) verschiebbar aufgenommenen Anpressplatte (4) sowie einer axial zwischen einem Gegendruckplattenbereich (5) des Kupplungsdeckels (2) und der Anpressplatte (4) angeordneten Kupplungsscheibe (6), wobei eine Belagsfederung (7) der Kupplungsscheibe (6) über eine axial einstellbare Mitnehmerscheibe (8) mit einem Trägerelement (9) verbunden ist und eine Einstellschraube (11) derart in einen axialen Zwischenraum (12) zwischen der Mitnehmerscheibe (8) und der Belagsfederung (7) hineinragt, dass die Einstellschraube (11) in einer geschlossenen Stellung der Trennkupplung (1) die Mitnehmerscheibe (8) unter axialem Vorspannen der Belagsfederung (7) über einen definierten Axialabstand weg von einem Reibbelag (13) der Kupplungsscheibe (6) rückt. Zudem betrifft die Erfindung ein Hybridmodul (25) mit dieser Trennkupplung (1) sowie ein Verfahren zur Montage dieser Trennkupplung (1).
Patent DE-102020108099-A1 (DE)
Title: Muschel-inspirierte Polymerer Haftstoffe und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BÖRNER HANS
IPC: C09J181/00
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Polymeren Haftstoff mit mindestens zwei Thiol-Catechol-Connectivities (TCCs) pro Wiederholungseinheit.Ferner betrifft die Erfindung weiter ein Verfahren zur Herstellung polymerer Haftstoffe mit mindestens einer Thiol-Catechol-Connectivity (TCC) pro Polymerwiederholungseinheit.
Patent DE-102020112594-A1 (DE)
Title: Pumpe-Motor-Einheit
Inventor: JÄGGLE GERD
IPC: F04C15/00
Filed: 2020-05-08
Abstract: Pumpe-Motor-Einheit umfassend:1.1 ein Pumpengehäuse mit gefügten Gehäusestrukturen (1, 2, 3),1.2 eine Rotationspumpe (10) mit einem Förderrad (11) zur Förderung eines Fluids,1.3 eine Antriebswelle (14) für einen Drehantrieb des Förderrads (11),1.4 einen elektrischen Antriebsmotor (20) mit einem Stator (21) und einem Rotor (22), der für den Drehantrieb des Förderrads (11) mit der Antriebswelle (15) gekoppelt ist,1.5 eine Steuerungselektronik (30) für den Antriebsmotor (20),1.6 optional eine Wellendichtung (15) für die Antriebswelle (14) und optional ein Sicherungselement (16) zur axialen Sicherung der Wellendichtung (15),1.7 wobei wenigstens eines aus Stator (21), Steuerungselektronik (30) und optionalem Sicherungselement (16) mittels Nietverbindung (27, 28; 37, 38; 17, 18) mit dem Pumpengehäuse (1, 2, 3) verbunden ist.