baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105465-U1 (DE)
Title: Seitenplanenspanner
IPC: B60P7/08
Filed: 2017-09-08
Abstract: Seitenplanenspanner, umfassend einen zwei parallele Seitenwangen aufweisenden Grundkörper, einen als einarmiger Hebel ausgebildeten Spannbügel, der um eine zwischen den Seitenwangen des Grundkörpers orthogonal zu diesen verlaufende erste Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, sowie ein Hakenteil zum Hintergreifen eines gegenüber der zu spannenden Plane als Widerlager dienenden ortsfesten Halteelements, das um eine zwischen den Seitenwagen verlaufende, parallel zur ersten Schwenkachse verlaufende zweiten Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, wobei an dem Grundkörper Mittel zur Übertragung der durch den Spannbügel ausgeübten Spannbewegung auf die Plane angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Übertragung der durch den Spannbügel (2) ausgeübten Spannbewegung auf die Plane eine an dem Grundkörper (1) befestigte Gewindebolzen-Muttern-Kombination umfasst, deren Gewindebolzen durch eine Durchführung (52) eines Haltestücks durchführbar ist, das an der zu spannenden Plane festlegbar ist.
Patent DE-202017107009-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung des Gurtschlosses eines Kindersitzes gegen Öffnen
IPC: B60R22/10
Filed: 2017-11-20
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung des Gurtschlosses eines Kinderautositzes gegen Öffnen durch das angegurtete Kind, umfassend ein Stück zugeschnittenes Textilgewebe (30) mit einem zentralen Vorderteil (31) zum Auflegen auf die Vorderseite des geschlossenen Gurtschlosses (24) so, dass zumindest die Entriegelungstaste (28) vollständig abgedeckt ist, zwei Seitenteilen (32, 33), die um das Gurtschloss (24) herum nach hinten umklappbar sind und deren freie Enden auf der Rückseite des Gurtschlosses durch wenigstens einen reversiblen Schnellverschluss lösbar miteinander verbindbar sind, einem mittig zwischen den beiden Seitenteilen (32, 33) angeordneten Rückteil (34), das ebenfalls um das Gurtschloss (24) herum nach hinten umklappbar ist und dessen freies Ende auf der Rückseite des Gurtschlosses an mindestens einem der umgeklappten und miteinander verbundenen Seitenteile mittels eines reversiblen Schnellverschlusses fixierbar ist.
Patent DE-202018000058-U1 (DE)
Title: Verschlußtechnik für z.B. Gewürzboard oder ähnliches
IPC: A47J47/16
Filed: 2018-01-04
Abstract: Ein Gewürzboard oder ein anderes für Lebensmittel geeignetes Behältnis, welches verschlossen aufbewahrt werden sollte oder müsste, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (1) welches mit einer oder mehreren Dichtungselementen (3) und einem oder mehreren federnden Elementen (5) die die Anpresskraft F1 erzeugen, das Behältnis (4) ohne Verschluss gegen das Dichtungselement (3) drückt.
Patent DE-202018005551-U1 (DE)
Title: Card-Fitnessstange
IPC: A63B29/00
Filed: 2018-11-30
Abstract: Vorrichtung, aus Card-Reifen mit Befestigungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung über eine Wirbel-Aufhängung verfügt.
Patent DE-202018006648-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Leistungsregelung
IPC: H04W72/04
Filed: 2018-01-12
Abstract: Netzvorrichtung, die in einem mehrere Bandbreitenteile bzw. BWP umfassenden System angewandt wird, umfassend:
 eine erste Sendeeinheit, ausgelegt zum Senden von zweiten Informationen zu einer Endgerätevorrichtung, wobei die zweiten Informationen für die Endgerätevorrichtung zur Bestimmung einer ersten Downlink-Referenzsignal- bzw. DL-RS-Ressourcengruppe verwendet werden, die gemäß einer durch die zweiten Informationen angegebenen Abbildungsbeziehung einem ersten BWP entspricht, wobei die zweiten Informationen zur Angabe einer Abbildungsbeziehung zwischen einem BWP und einer DL-RS-Ressourcengruppe verwendet werden und in der Abbildungsbeziehung für jeden BWP ein DL-RS konfiguriert wird, ein Signal, das einer DL-RS-Ressource in der ersten DL-RS-Ressourcengruppe entspricht, zum Bestimmen eines Wegverlustwerts verwendet wird, der durch die Endgerätevorrichtung verwendet wird, um eine Sendeleistung zum Senden von zu sendenden Uplink-Daten zu bestimmen, und die erste DL-RS-Ressourcengruppe mindestens eine DL-RS-Ressource umfasst.
Patent DE-202018006805-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuglichtmodul
IPC: G02B27/18
Filed: 2018-03-15
Abstract: Kraftfahrzeuglichtmodul (1) umfassend- ein zum Erzeugen von Licht (3) eingerichtetes Leuchtmittel (2),- ein dem Leuchtmittel (2) nachgelagertes Projektionssystem (4), welches das von dem Leuchtmittel (2) erzeugte Licht (3) in einen Bereich (5) vor dem Kraftfahrzeuglichtmodul (1) projiziert, wobei- das Projektionssystem (4)* einen Träger (40) aus einem von Licht (3) durchstrahlbaren Material,* ein Mikro-Austrittsoptik-Array (41), und* eine Blendenvorrichtung (42) aufweist, wobei die Blendenvorrichtung (42) an einer dem Leuchtmittel (2) zugewandten Seite des Trägers (40) und das Mikro-Austrittsoptik-Array (41) nah an einer dem Leuchtmittel (2) abgewandten Seite des Trägers (40) angeordnet ist,- die Blendenvorrichtung (42) mehrere Blenden-Bereiche (42a bis 421) aufweist, wobei jedem Blenden-Bereich (42a bis 421) zumindest eine Mikro-Austrittsoptik (41a bis 41d) des Mikro-Austrittsoptik-Arrays (41) zugeordnet ist und jeder Blenden-Bereich (42a bis 421) und zumindest eine, diesem Blenden-Bereich (42a bis 421) zugeordnete Mikro-Austrittsoptik (41a bis 41d), ein Teil-Projektionssystem bilden, wobei jedem Teil-Projektionssystem ein Leuchtmittel-Bereich (2a bis 2d) des Leuchtmittels (2) derart zugeordnet ist, dass das von diesem Leuchtmittel-Bereich (2a bis 2d) erzeugte Licht (3a bis 3d) im Wesentlichen nur auf jenes Teil-Projektionssystem trifft, dem dieser Leuchtmittel-Bereich (2a bis 2d) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Teil-Projektionssysteme unterschiedlich ausgebildet sind und die Leuchtmittel-Bereiche (2a bis 2d) mittels einer Steuereinrichtung (6) unabhängig voneinander steuerbar sind, wobei jedes Teil-Projektionssystem von dem Leuchtmittel-Bereich (2a bis 2d) abgestrahltes Licht (3a bis 3d) in Form eines steuerbaren Teil-Lichtmusters in einen Bereich (5) vor dem Kraftfahrzeuglichtmodul (1) projiziert und die steuerbaren Teil-Lichtmuster gemeinsam ein steuerbares Lichtmuster bilden, und wobei das Leuchtmittel (2) als eine mehrere einzelne LEDs umfassende LED-Lichtquelle ausgebildet ist, wobei vorzugsweise jeder Leuchtmittel-Bereich (2a bis 2d) zumindest eine LED umfasst.
Patent DE-202018100554-U1 (DE)
Title: Adapterbauteil
IPC: E03F5/04
Filed: 2018-02-01
Abstract: Adapterbauteil (1) für die Herstellung eines Straßenablaufs (20), das auf einen Schacht (7) aufsetzbar und mit diesem verbindbar ist, und auf den ein Aufsatz (8) anordenbar und mit diesem verbindbar ist für einen Rahmen (9) mit einem Gitter, wobei das Adapterbauteil (1) einen ersten Verbindungsabschnitt (2) aufweist, der eine kreisförmige oder etwa kreisförmige Querschnittsfläche (3) aufweist und hohlzylindrisch oder etwa hohlzylindrisch ausgebildet ist, einen mit dem ersten Verbindungsabschnitt (2) verbundenen Übergangsabschnitt (4), und einen mit dem Übergangsabschnitt (4) verbundenen zweiten Verbindungsabschnitt (5), der eine kreisförmige oder etwa kreisförmige Querschnittsfläche (6) aufweist und hohlzylindrisch oder etwa hohlzylindrisch ausgebildet ist, wobei die Achse A2 des zweiten Verbindungsabschnitts (2) bzw. der Mittelpunkt M2 der Querschnittsfläche (6) des zweiten Verbindungsabschnitts (5) nicht mit der Achse A1 des ersten Verbindungsabschnitts (2) bzw. dem Mittelpunkt M1 der Querschnittsfläche (3) des ersten Verbindungsabschnitts (2) fluchtet bzw. übereinstimmt.
Patent DE-202018100975-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Luftleitvorrichtung
IPC: B62D35/00
Filed: 2018-02-22
Abstract: Kraftfahrzeug-Luftleitvorrichtung (1), insbesondere für einen Lastkraftwagen (2), wobei zumindest ein flächiger Luftleitflügel (5) in einem unteren Anschlussbereich (7) eines Hecks (3) des Fahrzeuges an das Fahrzeug anschließbar bzw. angeschlossen ist, wobei der untere Anschlussbereich 50 bis 220 cm, vorzugsweise 60 bis 210 cm, insbesondere 80 bis 210 cm oberhalb der unteren Radfläche (8) eines Hinterrades (9) des Kraftfahrzeuges angeordnet ist, wobei der Luftleitflügel (5) im unteren Anschlussbereich (7) verstellelementfrei bzw. aktuatorelementfrei an das Heck (3) des Kraftfahrzeuges anschließbar ist bzw. angeschlossen ist, wobei der Luftleitflügel (5) an einem oberen Luftleitelement (6) des Kraftfahrzeuges mit der Maßgabe anschließbar ist bzw. angeschlossen ist, dass der Luftleitflügel (5) mit dem oberen Luftleitelement (6) von einer Ruheposition in eine Betriebsposition und umgekehrt überführbar – vorzugsweise schwenkbar – ist, und wobei der Luftleitflügel (5) flexibel ausgebildet ist bzw. aus einem flexiblen Material ausgebildet ist und/oder über eine Sollbruchstelle bzw. Sollbruchlinie mit dem oberen Luftleitelement verbunden ist.
Patent DE-202018102876-U1 (DE)
Title: Dachverschlussbaugruppe und eine mit dieser bereitgestellten Windablenkeranordnung
IPC: B60J7/22
Filed: 2018-05-23
Abstract: Dachverschlussbaugruppe (1) für ein Fahrzeug, welches eine Dachöffnung (2) in seinem festen Dach (3) hat, aufweisend einen stationären Teil (4), welcher am Fahrzeugdach (3) befestigt ist, einen Verschluss (5), welcher eingerichtet ist, um die Dachöffnung (2) in einer Geschlossen-Position zu verschließen und um sich zumindest zu einer Offen-Position hinter der Geschlossen-Position zu bewegen, wobei der besagte Verschluss (5) mittels Befestigungsschrauben (6) mit einem Paar von mechanischen Baugruppen (7) verbunden ist, welche sich mit dem stationären Teil (4) verschiebbar im Eingriff befinden, und eine Windablenkeranordnung (8), welche einen transversal-langgestreckten Windablenkerkörper (9) aufweist, welcher eingerichtet ist, um nahe der Vorderseite der Dachöffnung (2) im Fahrzeugdach (3) angeordnet zu sein, wobei die besagte Windablenkeranordnung (8) zwischen einer oberen Aktiv-Position, in welcher sie über das Fahrzeugdach vorsteht, und einer unteren Inaktiv-Position bewegbar ist, in welcher sie unter das feste Dach (3) zurückgefahren ist, wobei der besagte langgestreckte Windablenkerkörper (9) zwei Enden hat, welche mit Armbaugruppen (10, 10') verbunden sind, die mit dem stationären Teil (4) bewegbar gekuppelt sind, wobei die Armbaugruppen (10, 10') jede einen Arm (11, 11') aufweisen, welcher zwischen dem Windablenkerkörper (9) und dem stationären Teil (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Position des Verschlusses (5), in welcher die Dachöffnung (2) vollständig verschlossen ist, die Fixierschrauben (6) durch die Arme (11, 11') abgedeckt sind, wenn aus der Transversalrichtung betrachtet, und wobei ein jeder der Arme (11, 11') mit zumindest einem Loch (12) bereitgestellt ist zum Hindurchgreifen mit einem angemessenen Werkzeug, was einen Zugang zu zumindest einer der Befestigungsschrauben (6) zum Einstellen des Verschlusses (5) erlaubt.
Patent DE-202018105206-U1 (DE)
Title: Dachhaken
IPC: H02S20/23
Filed: 2018-09-11
Abstract: Dachhaken zur Befestigung einer Montageschiene (10) an einer Dachkonstruktion (12), umfassend
 einen Grundträger (14) zur Befestigung des Dachhakens an der Dachkonstruktion (12),
 einen Schienenträger (44) zur Befestigung der Montageschiene (10) am Dachhaken,
 einen mit dem Grundträger (14) verbundenen oder verbindbaren Fuß (28), und
 einen Verbindungsabschnitt (46), der den Fuß (28) mit dem Schienenträger (44) verbindet, wobei
 der Schienenträger (44) eine Rastvorrichtung (48) zur höhenverstellbaren Befestigung der Montageschiene (10) am Dachhaken aufweist.
Patent DE-202018106710-U1 (DE)
Title: Elektronische Kerze
IPC: F21S10/04
Filed: 2018-11-26
Abstract: Elektronische Kerze, umfassend einen Grundträger (1), ein auf dem Grundträger (1) gelagertes hohles Gehäuse (2), ein an der Oberseite des Gehäuses (2) ausgebildetes erstes Durchgangsloch (21), ein Flammenstück (3), eine Flammenstückhalterung (4), einen in dem Innenraum des Gehäuses (2) angeordneten hohlen Montagesockel (5) sowie ein Leuchtmittel (6) und eine Platine (7), welche an dem Montagesockel (5) angebracht sind, wobei in einem oberen Endbereich des Montagesockels (5) ein zweites Durchgangsloch (51) vorgesehen und der obere Endbereich des Montagesockels (5) in dem ersten Durchgangsloch (21) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Flammenstückhalterung (4) einstückig mit dem Montagesockel (5) ausgebildet ist und einen fest mit der Innenwand des zweiten Durchgangsloches (51) verbundenen, horizontalen freikragenden Halter (41) umfasst, wobei am vorderen Ende des freikragenden Halters (41) eine Einbuchtung (42) vorgesehen ist, deren Boden eine ebene Fläche bildet;- das Flammenstück (3) einen Flammengrundkörper (31), einen am unteren Ende des Flammengrundkörpers (31) angeordneten Stützabschnitt (32) umfasst, wobei der Stützabschnitt (32) als umgekehrter Konus ausgebildet ist und sich mit seinem unteren Ende auf dem Boden der Einbuchtung (42) abstützt, während der Flammengrundkörper (31) aus dem zweiten Durchgangsloch (51) herausragt;- direkt unterhalb des Flammenstückes (3) eine zum Verschwenken des Flammenstückes (3) dienende Antriebseinrichtung angeordnet ist, wobei das Leuchtmittel (6) auf einer Seite des Flammenstückes (3) angeordnet ist und Licht auf den Flammengrundkörper (31) zu emittieren kann;- die Platine (7) elektrisch mit der Antriebseinrichtung und dem Leuchtmittel (6) verbunden ist.
Patent DE-202019000725-U1 (DE)
Title: Schachtabdeckungsrahmen in der Fahrbahntragschicht
IPC: E03F5/02
Filed: 2019-02-14
Abstract: Solch ein Schachtabdeckungsrahmen soll Nachteile herkömmlicher Schachtabdeckungen mit Einbau, sowie den altbekannten Schichtaufbau mit Betonmörtel dauerhaft ersetzen, dadurch gekennzeichnet, dass diese Neuerung auf einem dauerelastischen, schnell härtenden Baustoff, der als Ausgleichschicht auf einer zuvor ausgefrästen Auflagefläche in der Fahrbahntragschicht verteilt wurde, abgelegt und dass diese Ausgleichschicht solche Unebenheiten ausgleichen kann, die beim Entfernen alter Schachtabdeckungsrahmen oder solcher Stahlplatten die bei Neubaumaßnahmen vorübergehend auf dem Domschacht abgelegt wurden, entstanden sein können.
Patent DE-202019100235-U1 (DE)
Title: Justierhilfe für ein Sehprüfgerät
IPC: A61B3/08
Filed: 2019-01-16
Abstract: Justierhilfe für ein Sehprüfgerät (1), welches während einer Sehprüfung bei einem Prüfling (P) in einem Nahprüfungs-Abstand angeordnet ist und einen Bildschirm (2) zur Ausgabe von binokular getrennten Bildinformationen (4) für den Prüfling (P) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Justierhilfe (10) als eine Baugruppe ausbildet ist, welche auf dem Sehprüfgerät (1) montierbar ist und welche einen Sichtkanal (12, 12) für den Prüfling (P) zur Verfügung stellt, wobei der Sichtkanal (12, 12) mittels einer Sichtöffnung (12a) dem Prüfling (P) den Blick auf die Bildinformationen (4) freigibt.
Patent DE-202019102680-U1 (DE)
Title: Pflegecontainer
IPC: A47B81/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Pflegecontainer (10) zur Aufbewahrung und Lagerung von medizinischen Geräten und Utensilien, aufweisend einen Korpus (12) mit mindestens einem Boden (13), einer Decke (14) und zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (16), mehrere Ablage- und Aufbewahrungsmöglichkeiten und eine Rollenanordnung, wobei
 - mindestens eine Seitenwand (16) an ihrer Außenseite mindestens eine Aufnahmeschiene (18) aufweist, in welche Verbindungselemente für Fachböden (20), Körbe (22) und/oder Halteelemente (24) einbringbar sind,
 - an mindestens einer Außenseite einer Seitenwand (16) mindestens eine Steckdose (26) angeordnet ist,
 - ein oberer Abschnitt (30) des Korpus (12) mindestens eine geneigte Abstellfläche (28) aufweist, die an ihrem unteren Ende eine Haltevorrichtung (29) aufweist,
 - die Abstellfläche (28) zu einer Vorderseite hin geneigt ist,
 - in einem unteren Abschnitt (32) mindestens eine bewegbare Schranktür (40) angeordnet ist, über welche ein dahinter befindlicher Raum mindestens abschnittsweise freigebbar ist,
 - eine Schublade (50) vorgesehen ist, und 
 - mindestens die Vorderseite des oberen Abschnitts (30) über ein Rollo (60) verschließbar ist.
Patent DE-202019104108-U1 (DE)
Title: Schmiersystem einer Rotorwellendichtung und eines Rotorwellenlagers
IPC: F16C33/76
Filed: 2019-07-25
Abstract: Schmiersystem einer Rotorwellendichtung und eines Rotorwellenlagers, insbesondere für einen Elektromotor, umfassend- ein Rotorwellenlager mit einem fest an einer Rotorwelle montierbaren Innenring und einem fest an einem Motorgehäuse montierbaren Außenring;- eine Rotorwellendichtung, die von dem Lager beabstandet ist und zwischen dem Lager und der Dichtung eine Ölkammer bildet; wobei das Schmiersystem ferner ein perforiertes Trennelement umfasst, das dazu angeordnet ist, die Ölkammer in einen Kammerbereich zur Dichtungsschmierung und einen Kammerbereich zur Lagerschmierung zu unterteilen.
Patent DE-202019104193-U1 (DE)
Title: Lichtleiterstruktur und Leuchtpad, das diese aufweist
IPC: G09F13/18
Filed: 2019-07-31
Abstract: Lichtleiterstruktur (100), die mit einer Übertragungseinrichtung (P) verbunden ist, umfassend:
 eine Lichtleitröhre (1), die mit einem Drahtkanal (12), einer ersten Stelle (1a) und wenigstens einer zweiten Stelle (1b) versehen ist, wobei die erste Stelle (1a) und die wenigstens eine zweite Stelle (1b) voneinander entfernt angeordnet sind, wobei der Drahtkanal (12) an der Lichtleitröhre (1) entlang verlaufend gebildet ist;
 ein Lichtquellenmodul, das an der ersten Stelle (1a) angeordnet und mit der Übertragungseinrichtung (P) elektrisch verbunden ist;
 wenigstens einen elektrischen Verbraucher (3), der an der wenigstens einen zweiten Stelle (1b) angeordnet ist; und
 einen Übertragungsleitungssatz (4), der im Inneren des Drahtkanals angeordnet (12) und zwischen der Übertragungseinrichtung (P) und dem wenigstens einen elektrischen Verbraucher (3) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202019105874-U1 (DE)
Title: Halter für ein Reinigungsgerät
IPC: A47L13/51
Filed: 2019-10-23
Abstract: Halter (1) zur kippstabilen Aufnahme eines Reinigungsgeräts (2) mit einem länglichen Abziehelement und/oder Saugdüse (3) an zwei Stellen des länglichen Abziehelements oder der Saugdüse (3), mit zwei voneinander beabstandeten Aufnahmeelementen (4) zur kippstabilen Aufnahme des Reinigungsgeräts (2) an den beiden Stellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) zumindest zwei voneinander verschiedene Befestigungsmittel zur Montage des Halters (1) an einem vertikalen Wandelement (5) aufweist, und zumindest eins der Befestigungsmittel als wenigstens ein Klemmmittel (6) derart eingerichtet ist, den Halter (1) durch Übergreifen eines dünnwandigen oberen Wandelementbereichs zu befestigen.
Patent DE-202020101550-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, Halteanordnung, Gebinde und Flachmaterial zum Herstellen einer Haltevorrichtung
IPC: B65D5/44
Filed: 2020-03-23
Abstract: Haltevorrichtung (12) aus einem einzigen Stück Flachmaterial (10), das durch mehrere Falzlinien (16; 16a - 16d; 20) in mehrere Halteelemente (14a - 14f) und wenigstens eine Positionierlasche (18) unterteilt ist, wobei wenigstens eines der Halteelemente (14b - 14f) eine Ausnehmung (26; 26a) zur Aufnahme wenigstens eines Gegenstandes aufweist, wobei die Halteelemente (14a - 14f) in Lagen übereinander angeordnet sind, und wobei die Positionierlasche (18) wenigstens zwei der Halteelemente (14a - 14f) relativ zueinander positioniert.
Patent DE-202020101664-U1 (DE)
Title: Rechnergestützte Graphenoptimierung
IPC: G06N3/02
Filed: 2020-03-27
Abstract: System, das einen oder mehrere Computer umfasst, und eine oder mehrere Speichervorrichtungen, die Anweisungen speichern, die dann, wenn sie durch den einen oder die mehreren Computer ausgeführt werden, betreibbar sind, um zu veranlassen, dass der eine oder die mehreren Computer Operationen zum Erzeugen einer Aufgabenausgabe zum Ausführen einer Vielzahl von Operationen eines neuronalen Netzes auf einer oder mehreren Verarbeitungsvorrichtungen durchführt oder durchführen, wobei die Aufgabenausgabe für jede der Vielzahl von Operationen des neuronalen Netzes eine jeweilige Entscheidung für eine bestimmte Optimierungsaufgabe umfasst, wobei die Operationen folgendes umfassen:
 Erhalten von Daten, die einen Graphen darstellen, der die Vielzahl von Operationen des neuronalen Netzes charakterisiert, wobei jeder Knoten des Graphen eine Operation des neuronalen Netzes charakterisiert und jede Kante des Graphen eine Datenabhängigkeit zwischen den Operationen charakterisiert;
 Verarbeiten der Daten, die den Graphen darstellen, unter Verwendung eines neuronalen Netzes zur Grapheneinbettung, um eine Einbettung des Graphen zu erzeugen; und
 Verarbeiten der Einbettung des Graphen unter Verwendung eines neuronalen Netzes für Konzepte, um die Aufgabenausgabe zu erzeugen.
Patent DE-202020102364-U1 (DE)
Title: Vorrichtung
IPC: H01R24/78
Filed: 2020-04-28
Abstract: Vorrichtung (10),
 wobei
 die Vorrichtung (10) aus einem festen Material gebildet ist,
 wobei die Vorrichtung (10) in eine Steckdose einsetzbar oder in eine Steckdose integriert ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 mindestens eine Oberseite (13c) der Vorrichtung (10) fluoreszierend ausgebildet ist,
 und/oder
 die Vorrichtung (10) zwei Öffnungen (12) zum Durchführen von stiftförmigen Kontakten eines Steckers aufweist,
 wobei die Vorrichtung (10) einen plattenförmigen Grundkörper (13) aufweist, wobei die Vorrichtung (10) auf einer Oberseite (13c) des Grundkörpers (13) mindestens eine Erhöhung (14) aufweist um das Einführen der stiftförmigen Kontakte eines Steckers in die Öffnungen (12) der Vorrichtung (10) zu erleichtern,
 und/oder
 wobei die Vorrichtung (10) ringförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202020105310-U1 (DE)
Title: Lüftungsgerät
IPC: F24F12/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Lüftungsgerät, umfassend ein Gehäuse (1), in dem ein Wärmeübertrager (2) mit Anschlüssen (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) für Zuluft, Abluft, Fortluft und Außenluft angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (1) eine Lüftungsgerät-Zusatzeinrichtung (3) mit zu den Anschlüssen (2.1, 2.2) für Zuluft und Abluft parallel geschalteten Zusatz-Anschlüssen (3.1, 3.2) für Zuluft und Abluft angeordnet ist.
Patent DE-202020106171-U1 (DE)
Title: Mopproboter
IPC: A47L11/40
Filed: 2020-10-28
Abstract: Mopproboter, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst:
 - ein Gehäuse;
 - ein eine Drehachse aufweisendes Fahrwerk, das das Gehäuse trägt und den Mopproboter auf einer Arbeitsfläche bewegt;
 - eine Moppeinrichtung, die zur Anbringung an dem Gehäuse vorgesehen ist und eine Reinigung der Arbeitsfläche durchführt;
 - eine Anhebeeinrichtung, die einen Anhebemechanismus und ein Stützteil umfasst, wobei durch den Anhebemechanismus die Moppeinrichtung aus einer ersten Position relativ zur Arbeitsfläche in eine zweite Position angehoben werden kann, während das Stützteil dazu dient, bei angehobener Moppeinrichtung bezüglich der Arbeitsfläche einen anderen Stützpunkt als das Fahrwerk bereitzustellen;
 - eine Erfassungseinrichtung, die zum Erfassen von Umgebungsinformationen dient und im hinteren Bereich des Gehäuses angeordnet ist, wobei bei einer Einstellung der Position der Moppeinrichtung relativ zur Arbeitsfläche durch den Anhebemechanismus das Erfassungsergebnis der Erfassungseinrichtung herangezogen wird.
Patent DE-202021003094-U1 (DE)
Title: Modulares Vakuum-Dämmplatten-Isolationssystem für den Einsatz in vorhandenen Kunststoffkoffern
IPC: F25D3/00
Filed: 2021-09-30
Abstract: Modulares Isolationssystem bestehend aus Standardbauteilen der Vakuumisoliertechnik sowie entsprechenden Zusatzkomponenten, die in ihrer Kombination leicht in am Markt vorbestehenden Kunststoffkoffern oder Kunststoffbehältern integriert werden können, wobei das System dabei wenigstens
 • einen verschließbaren Kunststoffkoffer oder Kunststoffbehälter,
 • Vakuum-Dämmplatten in Form eines verschließbaren Behälters und
 • Platten- sowie Schalenbauteilen zur Stabilisierung oder zum Schutz der Vakuum-Dämmplatten aufweist
Patent DE-202021003315-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen von Gewebesträngen
IPC: A61B17/32
Filed: 2021-10-26
Abstract: Vorrichtung zum Lösen von Gewebesträngen, aufweisend ein Griffstück (10) und einen daran angreifenden Trägerstab (20), an dessen Ende ein Schneidkopf (30) zum Durchtrennen der Gewebestränge angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidkopf (30) eine aus zwei zulaufenden Schneidflanken (31) gebildete Schneidspitze (32) aufweist und an den zulaufenden Schneidflanken (31) jeweils eine Sägezahnung (33) ausgebildet ist.