baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004020421-B4 (DE)
Title: Motorkettensäge mit Rückschlag-Bremse und Auslauf-Bremse
Inventor: KOEGLER HANSWERNER
IPC: B27G19/00
Filed: 2004-04-27
Granted: 2016-01-28
Abstract: Motorkettensäge mit einem Gehäuse (10), mit einem im Gehäuse (10) angeordneten, vorzugsweise elektromotorischen Sägekettenantrieb (15), mit einer im Gehäuse (10) angeordneten Kettenbremseinrichtung (20), die eine Bremstrommel (21) und ein die Bremstrommel (21) umschlingendes Bremsband (22) aufweist, das mit einem von der Bremstrommel (21) ablaufenden Bandabschnitt (221) im Gehäuse (10) festgelegt ist und am anderen von der Bremstrommel (21) ablaufenden, freien Bandabschnitt (222) zum Überführen des Bremsbands aus einer Losestellung in eine die Bremstrommel (21) abbremsende Bremsstellung mit einer Zugkraft beaufschlagbar ist, und mit zwei Betätigungsvorrichtungen zum Erzeugen der Zugkraft an dem freien Bandabschnitt (222) des Bremsbands (22), von denen eine als eine über einen Handschutzbügel (14) auslösbare Rückschlagbremse (23) für einen Sägeketten-Schnellstopp und die andere als eine bei Loslassen eines das Einschalten des Sägekettenantriebs (15) bewirkenden manuellen Betätigungsglieds (19) wirksame Auslaufbremse (24) ausgebildet ist, wobei die Rückschlagbremse (23) eine Rückschlag-Bremsfeder (29), die am freien Bandabschnitt (222) eine große Zugkraft erzeugt, und die Auslaufbremse (24) eine Auslauf-Bremsfeder (34) aufweist, die am freien Bandabschnitt (222) eine demgegenüber wesentlich kleinere Zugkraft erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufbremse (24) einen am freien Bandabschnitt (222) zwischen dem Angriffspunkt der Rückschlagbremse (23) am freien Bandabschnitt (222) und der Bremstrommel (21) angreifenden Spannfinger (32) und ein an dem Spannfinger (32) angreifendes Kraftübertragungsgestänge (33) aufweist, das von der Auslauf-Bremsfeder (34) beaufschlagt ist und den Spannfinger (32) so an das Betätigungsglied (19) zum Einschalten des Sägekettenantriebs (15) ankoppelt, dass der Spannfinger (32) bei losgelassenem manuellen Betätigungsglied (19) die Federkraft der Auslauf-Bremsfeder (34) als Zugkraft auf das Bremsband (22) überträgt, wobei das Kraftübertragungsgestänge (33) einen mit dem Betätigungsglied (19) fest verbundenen, um eine gehäusefeste Schwenkachse schwenkbaren Schalterhebel (35) und eine an dem Spannfinger (32) angelenkte Übertragungsstange (36) aufweist, wobei vorzugsweise die Anlenkung über ein Langloch (38) im Schalterhebel (35) und einen in das Langloch (38) hineinragenden, an der Übertragungsstange (36) ausgebildeten Führungsstift (37) vorgenommen ist, wobei ein im Stromkreis des elektromotorischen Sägekettenantriebs (15) angeordneter, elektrischer Schalter (18) mit einem Schalterbetätiger so in den Schwenkweg des Schalterhebels (35) hineinragt, dass der elektrische Schalter (18) über den Schalterbetätiger bei betätigtem Betätigungsglied (19) geschlossen und bei losgelassenem Betätigungsglied (19) geöffnet ist, wobei die Rückschlagbremse (23) einen ...
Patent DE-102004024119-B4 (DE)
Title: Düsenbaugruppe und Einspritzventil
Inventor: SCHUERZ WILLIBALD
IPC: F02M61/20
Filed: 2004-05-14
Granted: 2006-04-20
Abstract: Düsenbaugruppe
mit einem einstückigen
Düsenkörper (6)
mit einer Ausnehmung (8), in die eine Düsennadel (10) eingebracht ist
und an deren einem axialen Ende eine Einspritzdüse (12) ausgebildet ist, die
axial benachbart zu der Einspritzdüse (12) einen ersten Führungsbereich
(14) für
die Düsennadel
(10) hat, die mindestens eine Querschnittserweiterung hat, die sich
hin zu dem anderen axialen Ende der Ausnehmung (8) erstreckt, wobei
die Ausnehmung (8) zum Zuführen
von Fluid zu der Einspritzdüse
(12) ausgebildet ist, und in einem Teilbereich der Querschnittserweiterung
eine Führungsbuchse
(20) in die Ausnehmung (8) eingebracht ist, die einen zweiten Führungsbereich
(22) für
die Düsennadel
(10) bildet und die ausgebildet ist zum Durchleiten von Fluid radial
außerhalb des
zweiten Führungsbereichs
(22).
Patent DE-102004028968-B4 (DE)
Title: Ventil mit sicherer Öffnungsanzeige
Inventor: BERGER SIEGFRIED
IPC: F24H9/20
Filed: 2004-06-16
Granted: 2006-04-27
Abstract: Ventil
(1), insbesondere für
gasförmige
Medien,  mit einem Ventilgehäuse
(3) das einen Eingangsanschluss (4), einen Ausgangsanschluss (5)
und eine Zwischenwand (6) aufweist in der eine Öffnung (7) mit einem ersten
Ventilsitz (11) und, konzentrisch zu diesem, einem zweiten Ventilsitz
(12) angeordnet sind, wobei beide Ventilsitze (11, 12) an der dem
Eingangsanschluss (4) zugewandten Seite der Zwischenwand (7) angeordnet
sind und wobei der erste Ventilsitz (11) größer ist als der zweite Ventilsitz
(12),  mit einem stromaufwärtigen
ersten Ventilverschlussglied (14), das dem ersten Ventilsitz (11)
zugeordnet und entlang eines Ventilöffnungshubs beweglich gelagert
ist und mit einem stromabwärtigen
zweiten Ventilverschlussglied (16), das dem zweiten Ventilsitz (12)
zugeordnet ist,  wobei das zweite Ventilverschlussglied (16)
an dem ersten Ventilverschlussglied (14) axial beweglich gelagert
ist, wobei die axiale Beweglichkeit des zweiten Ventilverschlussgliedes
(16) an dem ersten Ventilverschlussglied (14) wesentlich kleiner
ist als der Ventilöffnungshub
(H),  mit einem Antrieb (2), der dem ersten...
Patent DE-102004035191-B4 (DE)
Title: Motor
Inventor: SANADA MAKOTO
IPC: F02F7/00
Filed: 2004-07-21
Granted: 2006-11-30
Abstract: Motor
mit einer Kurbelwelle (11), einem Kurbelgehäuse (14) mit einer Vielzahl
von Lagerbereichen (30, 31, 32, 33, 34) zum drehbaren Lagern der
Kurbelwelle (11), wobei jeder der Lagerbereiche (30, 31, 32, 33, 34)
teilbar entlang einer Teilungsebene ist, welche auf der Achse der
Kurbelwelle (11) angeordnet ist, sowie Zylindergehäusen (16L,
16R; 16L', 16R'), welche mit dem Kurbelgehäuse (14) verbunden sind, wobei
die Zylindergehäuse (16L,
16R; 16L', 16R') Zylinderbohrungen (18L, 18R) besitzen, deren Achsen
senkrecht zu der Teilungsebene verlaufen, und Zylinderköpfe (17L,
17R), welche mit den Zylindergehäusen
(16L, 16R; 16L', 16R') verbunden sind;  wobei die Zylinderköpfe (17L,
17R) mit Bereichen der Zylindergehäuse (16L, 16R, 16L', 16R'),
welche zumindest die Zylinderbohrungen (18L, 18R) ausbilden, einstückig ausgebildet
sind, um Zylinderblöcke
(15L, 15R; 15L', 15R') auszubilden; und  die Zylinderblöcke (15L,
15R; 15L', 15R') und das Kurbelgehäuse (14) aneinander befestigt
sind durch eine Mehrzahl von Befestigungsschrauben (35, 36), welche
Achsen parallel zu den...
Patent DE-102004037122-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Kompressors
Inventor: HONG EON PYO
IPC: H02P29/00
Filed: 2004-07-30
Granted: 2012-01-05
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Betriebs eines Kompressors, die/das in der Lage ist, einen Unterhub oder einen Überhub eines Kompressors, der durch einen Abweichungswert einer Stromspannung, die auf einen Motor des Kompressors angewendet wird, verursacht wird, zu verhindern, und eine Steuereinheit umfasst, die ein Auswahlsignal gemäß eines Abweichungswerts einer Stromspannung, die auf einen Motor eines Kompressors angewendet wird, ausgibt; Kondensatoren, die mit dem Motor verbunden sind; und eine Schalteinheit, die die Kapazitäten der Kondensatoren basierend auf dem Auswahlsignal selektiv variiert.
Patent DE-102004040312-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Synchronisieren einer anspassbaren Sicherheitsstufe bei einer elektronischen Datenübertragung
Inventor: STRUIK MARINUS
IPC: H04L12/70
Filed: 2004-08-19
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur sicheren Übertragung einer Nachricht (m) zwischen einem Sender (A) und einer Vielzahl von Empfängern (168), die in einer Gruppe (G) angeordnet sind, wobei das Verfahren in dem Sender aufweist:
 Erzeugen der Nachricht, mit einem Kopfteil (32) und Daten (34), die für die Gruppe der Empfänger bestimmt ist,
 wobei der Kopfteil eine Angabe einer tatsächlichen Sicherheitsstufe (SEC) enthält, wobei der Sender die tatsächliche Sicherheitsstufe so auswählt, dass sie eine minimal erwartete Sicherheitsstufe (SEC_G) der Gruppe der Empfänger und eine minimale Sicherheitsstufe (SEC_A), mit der der Sender diese Nachricht schützen möchte, erfüllt,
 wobei der Sender die minimal erwartete Sicherheitsstufe der Gruppe anhand jeder der Bestätigungsnachrichten, die er von der Vielzahl der Empfänger der Gruppe zurückerhält, aktualisiert, so dass sie mit all den minimalen Sicherheitsstufen, die in jeder der Bestätigungsnachrichten erhalten wurden, in Einklang steht.
Patent DE-102004041549-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: IWATSUKI HIDEKI
IPC: F02D45/00
Filed: 2004-08-27
Granted: 2012-02-02
Abstract: Steuerungsgerät für eine Brennkraftmaschine, die die einer Zündspule zugeführte elektrische Energie steuert, wobei ein Stromzuführungsbetrag auf der Basis eines Widerstandscharakteristikwertes der Zündspule bestimmt wird, der entweder den Widerstandswert der Zündspule oder eine mit dem Widerstandswert in Korrelation stehende physikalische Größe repräsentiert, dadurch gekennzeichnet, dass eine Temperatur der Zündspule als ein Index des Widerstandscharakteristikwerts verwendet wird und ein vorgegebener Anfangswert des Widerstandscharakteristikwerts in Bezug auf Anfangsbedingungen eingestellt wird, nach der Einstellung ein Änderungsbetrag der Temperatur der Zündspule in der Zeitdauer von einem vorherigen Berechnungszeitpunkt zu einem derzeitigen Berechnungszeitpunkt unter Berücksichtigung eines Temperaturänderungsbetrags berechnet wird, der durch eine von der Zündspule nach außen freigegebene Wärme verursacht wird, und die Berechnung des Temperaturänderungsbetrags, der durch eine von der Zündspule nach außen freigegebene Wärme verursacht wird, ausgeführt wird, indem ein Koeffizient, der in Abhängigkeit eines zu der Zündspule strömenden Windes variabel eingestellt wird, mit einer Differenz zwischen der Temperatur der...
Patent DE-102004043138-B4 (DE)
Title: Batterieabdeckung
Inventor: KURZ ARTHUR
IPC: B60R16/033
Filed: 2004-09-07
Granted: 2008-10-16
Abstract: Als
Gehäuse
für die
Aufnahme von elektronischen Bauelementen und/oder elektronischen Schaltkreisen
ausgebildete Batterieabdeckung (10) mit integrierten Kontakteinrichtungen
(12A, 12B) und Befestigungseinrichtungen (13A, 13B) für die Pole
(101A, 101B) einer Batterie (100), wobei die integrierten Kontakt-
und Befestigungseinrichtungen (12A, 12B, 13A, 13B) werkzeuglos von
oberhalb der Batterieabdeckung (10) betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kontakteinrichtung (12A, 12B) eine geschlitzte spannbare
Hülse (30)
umfasst, die mitsamt der Batterieabdeckung (10) auf die Pole (101) der
Batterie aufschiebbar ist.
Patent DE-102004046868-B4 (DE)
Title: Automatisierte Feststellbremse sowie Verfahren zum Betreiben einer automatisierten Feststellbremse
Inventor: HAFFELDER JOERG
IPC: B60T13/66
Filed: 2004-09-28
Granted: 2012-10-31
Abstract: Automatisierte Feststellbremse, umfassend einen Bremskolben (2), einen Hilfskolben (3), einen zwischen dem Bremskolben (2) und dem Hilfskolben (3) angeordneten Fluidraum (4), ein Federelement (7), um den Hilfskolben (3) in Richtung des Bremskolbens (2) vorzuspannen, eine mit dem Hilfskolben (3) aber eine Gewindeverbindung (6) verbundene Spindeleinrichtung (5), einen Antrieb (13) für die Spindeleinrichtung (5) und ein erstes Getriebe (18) sowie ein zweites Getriebe (19), wobei das erste und das zweite Getriebe (18, 19) zwischen dem Antrieb (13) und der Spindeleinrichtung (5) angeordnet sind, wobei ein Übersetzungsverhältnis des ersten Getriebes (18) von dem des zweiten Getriebes (19) verschieden ist und wobei das erste Getriebe (18) die Spindeleinrichtung (5) in einer ersten Richtung antreitung (5) in einer zweiten Richtung antreibt.
Patent DE-102004050268-B4 (DE)
Title: Esswarenbeutel
Inventor: WILFER OSKAR
IPC: B65D33/04
Filed: 2004-10-14
Granted: 2006-09-14
Abstract: Esswarenbeutel
(10) zur Aufbewahrung mehrerer formstabiler Esswarenstücke (16),
insbesondere Bonbons, Arzneimittelkapseln und dgl., mit  einem
flexiblen Beutelkörper
(12), der einen Aufbewahrungsraum (14) aufweisenden Aufbewahrungsbereich
(18) und einen eine Öffnung
(26) zur Entnahme der Esswarenstücke
(16) aufweisenden Öffnungsbereich
(24) aufweist, und  einem zwischen dem Öffnungsbereich (24) und dem
Aufbewahrungsbereich (18) angeordneten Druckverschluss (22) zum
Verschließen
der Öffnung
(26),  wobei der Beutelkörper
(12) einen mit dem Druckverschluss (22) verbundenen Zugbereich (38)
zum Aufziehen des Druckverschlusses (22) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Zugbereich (38) an der zum Aufbewahrungsraum (14)
weisenden Seite des Druckverschlusses (22) im Aufbewahrungsbereich
(18) angeordnet ist und der Zugbereich (38) einen Verstärkungsstreifen
(36) aufweist.
Patent DE-102005009069-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung einer Leistungs-Halbleiter-Vorrichtung und steuernde integrierte Schaltung
Inventor: SAKATA HIROSHI
IPC: H02M1/00
Filed: 2005-02-28
Granted: 2008-05-29
Abstract: Steuerschaltung
(10, 20) einer Leistungs-Halbleitervorrichtung, die eine Leistungs-Halbleitervorrichtung
(30, 40, 50) unter Verwendung eines Mikrocomputer (20) über eine
steuernde integrierte Schaltung (10) steuert, bei der  die steuernde
integrierte Schaltung (10) die Leistungs-Halbleitervorrichtung (30, 40, 50) abschaltet
mit einem Fehlersignal, das von einer darin enthaltenen Fehlersignal-Ausgabeschaltung
(17) ausgegeben wird, wenn anhand eines Stromerfassungssignals,
das von der Leistungs-Halbleitervorrichtung
(30, 40, 50) ausgegeben wird, ein Überstrom erkannt wird, und
bei der  der Mikrocomputer (20) ein Rücksetzsignal zum Beseitigen des
Fehlersignals an die Fehlersignal-Ausgabeschaltung (17) ausgibt,
wenn anhand des Stromerfassungssignals nicht mehr länger ein Überstrom
erkannt wird.
Patent DE-102005010940-B4 (DE)
Title: Elektrostatisch in Schwingungen versetzbare Anordnung
Inventor: HIGUCHI HIROFUMI
IPC: G01P15/08
Filed: 2005-03-09
Granted: 2012-11-08
Abstract: Elektrostatisch in Schwingungen versetzbare Anordnung mit: einem Sockel (20, 320); einem Oszillator (30, 330), welcher relativ zu dem Sockel (20, 320) beweglich ist, wobei der Oszillator (30, 330) in ersetzbar ist; und ersten und zweiten Ansteuerungselektroden (40, 41, 140, 141), welche an dem Sockel (20, 320) gesichert sind und eine elektrostatische Kraft dem Oszillator (30, 330) aufbringen, um eine Ansteuerungsoszillation des Oszillators (30, 330) in der vorbestimmten Richtung (x) zu erzeugen, wobei die ersten und zweiten Ansteuerungselektroden (40, 41, 140, 141) auf einer ersten bzw. zweiten Seite des Oszillators (30, 330) angeordnet sind, welche einander in der vorbestimmten Richtung (x) gegenüberliegen; und zur Zeit der Ansteuerungsoszillation des Oszillators (30, 330) eine vorbestimmte elektrische Ladung in dem Oszillator (30, 330) akkumuliert ist und elektrische Ladungen entgegengesetzter Polaritäten alternierend und periodisch in der ersten bzw. zweiten Ansteuerungselektrode (40, 41, 140,...
Patent DE-102005011853-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Gasdiffusionsmedium zur ausgeglichenen Befeuchtung in Protonenaustauschmembranen von Brennstoffzellen
Inventor: ROHWER THORSTEN
IPC: H01M8/10
Filed: 2005-03-15
Granted: 2009-03-05
Abstract: Brennstoffzelle
(122) mit:  einer Separatorplatte (302, 304) mit einem Strömungsfeld (306);  einer
Membranelektrodenanordnung (310) mit einem aktiven Bereich, der
an einer Protonenaustauschmembran ausgebildet ist, wobei ein Anodenkatalysator
(314) oder ein Kathodenkatalysator (316) den aktiven Bereich der
Membranelektrodenanordnung (310) definiert; und  einem Gasdiffusionsmedium
(318, 320), das zwischen der Separatorplatte (302, 304) und der
Membranelektrodenanordnung (310) angeordnet ist, so dass der aktive
Bereich in reaktiver Kopplung mit dem Strömungsfeld (306) steht, wobei
das Gasdiffusionsmedium (318, 320) umfasst:  eine hydrophobe
Lage (324), die benachbart der Separatorplatte (302, 304) und in
Fluidverbindung mit dem Strömungsfeld
(306) ausgebildet ist; und  eine hydrophile Lage (326), die
benachbart der Membranelektrodenanordnung (310) und in Fluidverbindung
mit der Membranelektrodenanordnung (310) ausgebildet ist;  wobei
ein Reaktandengas in das Strömungsfeld
(306) transportiert und an den aktiven Bereich durch das Gasdiffusionsmedium
(318, 320) verteilt wird;  dadurch gekennzeichnet, dass   das
Gasdiffusionsmedium (318, 320) ferner zumindest...
Patent DE-102005014325-B4 (DE)
Title: Luftfederbein
Inventor: MEMMEL GEORG
IPC: B60G11/28
Filed: 2005-03-24
Granted: 2008-03-13
Abstract: Luftfederbein,
umfassend einen Schwingungsdämpfer
mit einer axial beweglichen Kolbenstange, wobei an der Kolbenstange
ein Stiftgelenk befestigt ist, das eine Winkelbewegung des Schwingungsdämpfers zu
einem Fahrzeugaufbau ermöglicht,
wobei die Luftfeder einen Rollbalg aufweist, der einen Federraum
bestimmt und den Schwingungsdämpfer
zumindest teilweise umhüllt,
und das Luftfederbein mit einem zentralen Befestigungsanschluss
mit dem Fahrzeugaufbau verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Stiftgelenk (17) in einer Abstützscheibe (11; 11a; 11b) der
Luftfeder (5) angeordnet ist und die Abstützscheibe (11; 11a; 11b) unabhängig von dem
Stiftgelenk (17) über
den zentralen Befestigungsanschluss (37) mit dem Fahrzeugaufbau
(35) verbunden ist, wobei die Abstützscheibe (11; 11a; 11b) mit
einem zy lindrischen Abschnitt (31) eine Befestigungsöffnung (33)
im Fahrzeugaufbau (35) durchdringt und ein Funktionsteil des zentralen
Befestigungsanschlusses (37) bildet und auf dem zylindrischen Abschnitt
(31) eine Fixierhülse
(41) angeordnet ist, die den Rollbalg (7) auf einen Flansch (11f)
der Abstützscheibe
(11) spannt.
Patent DE-102005016895-B4 (DE)
Inventor: BALDAUF GEORG
IPC: A61F13/62
Filed: 2005-04-12
Granted: 2008-07-24
Abstract: Claimed is a hooked closure for diapers. The closure has a semi-elastic center section (1), an inelastic end-section (2) with hooks (3) and a connecting section (4) that is secured to the diaper. The end-section (2) and connecting section (4) are secured to the center section (1). The center section (1) has a layer of elastic spun fleece (6) that extends most readily in longitudinal direction. The fleece consists of filaments with a filament core of thermoplastic material, and a stretched filament mantle of inelastic polymer.
Patent DE-102005019873-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum maschinellen Zerkleinern von Halbleitermaterialien
Inventor: SCHANTZ MATTHäUS
IPC: B02C19/08
Filed: 2005-04-28
Granted: 2017-05-18
Abstract: Mechanische Brechvorrichtung zum Zerkleinern eines polykristallenen Siliciumstabs (1) umfassend eine Unterlage (2) sowie Zerkleinerungsmeißel (3) und Gegenmeißel (5) wobei Zerkleinerungsmeißel (3) und Gegenmeißel (5) eine Längsachse besitzen, die im rechten Winkel zur Längsachse der Unterlage (2) und parallel zur Oberfläche der Unterlage (2) ausgerichtet ist und Zerkleinerungsmeißel (3) und Gegenmeißel (5) derart beweglich sind, dass ein auf der Oberfläche der Unterlage (2) liegender zu zerkleinernder Siliciumstab (1) zwischen den Meißeln (3, 5) derart justiert werden kann, dass alle Meißel (3, 5) im Bereich des Siliciumstabs (1) Kontakt zum Siliciumstab (1) besitzen und die Zerkleinerungsmeißel (3) vor und hinter dem Siliciumstab (1) in Richtung ihrer Längsachse bis auf einen Sicherheitsabstand zum Gegenmeißel (5) gefahren werden können, und die Zerkleinerungsmeißel (3) mittels einer schlagförmigen Bewegung in Richtung ihrer Längsachse auf den Siliciumstab (1) einwirken und diesen zertrümmern.
Patent DE-102005026677-B4 (DE)
Title: Kühlsystem zur Verwendung in einem Hybrid-Getriebenen Automobil
Inventor: SANADA RYOUICHI
IPC: F28F9/00
Filed: 2005-06-09
Granted: 2017-07-13
Abstract: Kühlsystem für ein Hybrid-getriebenes Automobil, wobei das Hybrid-getriebene Automobil eine Klimaanlage (10) zum Kühlen von Luft, welche in ein Fahrzeugabteil eingeblasen wird, unter Verwendung von Latentwärme von Verdampfung von Kältemittel aufweist, das Hybrid-getriebene Automobil durch eine Kombination eines wassergekühlten Motors (1) und eines Elektromotors (2) angetrieben wird, und wobei das Kühlsystem für das Hybrid-getriebene Automobil umfasst: einen Radiator (8) für Verbrennungsmotor-Verwendung für einen Austausch von Wärme zwischen Kühlwasser, welches den wassergekühlten Motor (1) gekühlt hat, und Luft, um so das Kühlwasser zu kühlen; einen Radiator (9) für Elektrikteile-Verwendung für einen Austausch von Wärme zwischen Kühlwasser, welches Elektrikteile (6) gekühlt hat, welche sich auf die Steuerung des Elektromotors (2) beziehen, und Luft, um so das Kühlwasser zu kühlen; und einen Kondensator (12) zum Austausch von Wärme zwischen dem Kältemittel mit hoher Temperatur und Luft, um so das Kältemittel zu kondensieren, wobei der Radiator (9) für Elektrikteile-Verwendung und der Kondensator (12) parallel zueinander bezüglich der Luftströmung auf der stromaufwärtigen Seite der Luftströmung des Radiators (8) für Verbrennungsmotor-Verwendung angeordnet sind und der Radiator (9) für Elektrikteile-Verwendung und der Kondensator (12) getrennt voneinander ausgebildet und voneinander lösbar zusammengesetzt sind, der Kondensator (12) einen Kondensatorabschnitt (127) zum Kondensieren von Gasphasenkältemittel, einen Modulator (128) zum Abscheiden des aus dem Kondensatorabschnitt (127) ausströmenden Kältemittels in ein Gasphasenkältemittel und ein Flüssigphasenkältemittel, und einen Unterkühlabschnitt (129) zum Kühlen des aus dem Modulator (128) ausströmenden Flüssigphasenkältemittels aufweist und der Radiator (9) für Elektrikteile-Verwendung über dem Kondensator (12) angeordnet ist, und wobei ein oberer Abschnitt des Modulators (128) über die Oberseite des Kondensators (12) hinausragt.
Patent DE-102005033094-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: DRASKOVITS GUENTER
IPC: F04C2/344
Filed: 2005-07-15
Granted: 2011-02-17
Abstract: Flügelzellenpumpe zum Erzeugen eines Druckmittelstroms zu einem Verbraucher, insbesondere zu einer Hilfskraftlenkung eines Kraftfahrzeugs, mit einer über einen Sauganschluss mit Druckmittel versorgbaren Saugseite, mit einer mit dem Verbraucher verbindbaren Druckseite, mit einem Gehäuse, in dem ein Kurvenring beweglich und ein mit Flügeln bestückter Rotor drehbar gelagert sind, mit einer Steuerplatte, die zwischen dem Kurvenring und dem Gehäuse mit Spiel derart angeordnet ist, dass zwischen der Steuerplatte und dem Gehäuse ein Spalt verbleiben kann, und die wenigstens eine Saugöffnung zu der Saugseite und wenigstens eine Drucköffnung zu der Druckseite aufweist, und mit einer in einer Nut zwischen der Steuerplatte und dem Gehäuse angeordneten umlaufenden Dichtungseinrichtung zum Abdichten der Saugöffnung gegenüber der Drucköffnung im Bereich des Spalts zwischen der Steuerplatte und dem Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungseinrichtung (13) mehrere sich in Richtung der dem Spalt (14) zwischen der Steuerplatte (9) und dem Gehäuse (3) abgewandten Wandung (12a) der Nut (12) erstreckende...