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Patent DE-102021124397-A1 (DE)
Title: Verfahren und Prozessorschaltung zum Ermitteln einer aktuellen Fahrzeugpose eines Kraftfahrzeugs im Raum sowie Kraftfahrzeug mit der Prozessorschaltung
Inventor: KUBE ROLAND
IPC: G01C21/30
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer aktuellen Fahrzeugpose (19) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die Fahrzeugpose (19) als eine Posenangabe (18) mit einer Fahrzeugposition (22) im dreidimensionalen Raum (24) und einer räumlichen Orientierung (23) des Kraftfahrzeugs (10) an der Fahrzeugposition (22) ermittelt wird. Die Erfindung sieht vor, dass durch Katendaten eine sich im dreidimensionalen Raum (24) erstreckende, von dem Kraftfahrzeug (10) befahrbare Fahrfläche (12) der Umgebung als eine zweidimensionale Mannigfaltigkeit (35) aus jeweils paarweise über zumindest eine oder höchstens genau eine Kante (40) verbundenen polygonalen Flächenelementen zusammengesetzt modelliert wird und ausgehend von einer vorangegangenen Posenangabe (18) der Fahrzeugpose (19) für ein inkrementelles Update der Fahrzeugpose (19) durch einen vorbestimmten Lokalisierungsalgorithmus (25) auf der Grundlage von Sensordaten (26) zumindest eines Sensors (27) des Kraftfahrzeugs (10) die jeweils aktuelle Posenangabe (18) ermittelt wird, indem die Sensordaten (26) durch den Lokalisierungsalgorithmus (25) auf die Mannigfaltigkeit (35) und einen zusätzlichen Zustandsraum (24) möglicher räumlicher Orientierungen abgebildet werden.
Patent DE-102021126076-A1 (DE)
Title: Schalungselement, Säulendämmschalung und Verschlussstopfen
Inventor: KEMPTER STEFAN
IPC: E04G13/02
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schalungselement (1) mit einer einen Innenraum (2) begrenzenden Umrandung (3), in der eine erste Öffnung (5) ausgebildet ist, der diametral gegenüberliegend eine zweite Öffnung (6) zugeordnet ist, wobei im Schnittpunkt der Umrandung (3) mit einer senkrecht auf der Verbindungslinie zwischen der ersten Öffnung (5) und der zweiten Öffnung (6) stehenden Geraden eine dritte Öffnung (7) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Säulendämmschalung (26) und einen Verschlussstopfen.
Patent DE-102021127007-A1 (DE)
Title: Rissunterbrecher-strukturen
Inventor: RAJOO RANJAN
IPC: H01L21/768
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf Halbleiterstrukturen und insbesondere auf Rissunterbrecher-Strukturen und Herstellungsverfahren. Die Struktur umfasst: eine Die-Matrix, die eine Vielzahl von Dies umfasst, die durch wenigstens eine Ritzbahn getrennt sind; und eine Rissunterbrecher-Struktur, die wenigstens eine Linie innerhalb der wenigstens einen Ritzbahn zwischen benachbarten Dies der Vielzahl von Dies umfasst.
Patent DE-102021128759-A1 (DE)
Title: Transport- und Beladevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REYMANN OLIVER
IPC: B60R5/04
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transport- und Beladevorrichtung (10) für ein einen Ladeboden aufweisendes Kraftfahrzeug mit einer wenigstens einen Teil des Ladebodens bildenden Grundplatte (1) und mit wenigstens einer Ladeplatte (2, 3) zur Bildung einer verstellbaren Ladefläche, wobei die wenigstens eine Ladeplatte (2, 3) wenigstens teilweise auf der Grundplatte (1) überlappend zu liegen kommt und wenigstens eine Ladeplatte (2, 3) gegenüber der Grundplatte (1) mittels eines motorischen Verstellantriebs (5) in Längsrichtung (L) des Kraftfahrzeugs verschiebbar ist.
Patent DE-102021130002-A1 (DE)
Title: Verwertung von Kohlendioxid aus der Umgebungsluft
Inventor: MÜLLER-HELLWIG SIMONE
IPC: B01D53/26
Filed: 2021-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwertung von in der Umgebungsluft enthaltenem Kohlendioxid. Es werden ein System und ein Verfahren vorgestellt, mit denen das Kohlendioxid abgetrennt und genutzt werden kann.
Patent DE-102021130213-A1 (DE)
Title: Laminat-Verbund-Dachpaneele mit intern lokalisierter struktureller Verstärkungen für Kraftfahrzeuge
Inventor: NEWCOMB BRADLEY A
IPC: B32B27/04
Filed: 2021-11-18
Abstract: Vorgestellt werden mehrschichtige Verbundpaneele für Kraftfahrzeuge, Verfahren zum Herstellen/Verwenden solcher Paneele, und Kraftfahrzeuge mit transparenten VerbundDachpaneelen, die örtlich begrenzte Verstärkungsmerkmale aufweisen. Ein mehrschichtiges Verbundpaneel in Sandwichbauweise enthält eine oder mehrere Außenschichten, die jeweils ein transparentes starres Material beinhalten, eine oder mehrere Verbindungsschichten, die jeweils ein transparentes Klebematerial beinhalten, und eine oder mehrere strukturelle Verstärkungsschichten, die jeweils ein faserverstärktes Polymermaterial beinhalten. Jede strukturelle Verstärkungsschicht kann direkt mit einer Verbindungsschicht und/oder Außenschicht verbunden sein. Das Verbundpaneel kann auch eine oder mehrere IR-reflektierende Schichten, eine oder mehrere lichtabsorbierende Sonnenschutzschichten und eine oder mehrere isolierende Niedrig-k-Schichten beinhalten. Die Fasern jeder strukturellen Verstärkungsschicht sind in einem diskreten Bereich innerhalb des Draufsichtprofils des Verbundpaneels lokalisiert. Dieser Bereich hat seitlich beabstandete Seitenschienen, die sich über die Länge des mehrschichtigen Karosseriepaneels erstrecken, und einen oder mehrere Querträger, die die Seitenschienen verbinden.
Patent DE-102021131344-A1 (DE)
Title: Druckgesteuerter Teleskopspanner
Inventor: FUHRMANN RAINER
IPC: F16H7/08
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugmittelspanner (1) zum Spannen und Dämpfen eines Endloszugmittels, mit einem Gehäuse (2), das einen Hydraulikraum (4) zusammen mit einem aus dem Gehäuse (2) ausfahrbaren Aktionskolben (3) ausbildet, wobei der Aktionskolben (3) von einer im Gehäuse (2) längsverschieblich aufgenommenen Hülse (5) umgeben ist, wobei einerseits zwischen der Außenseite des Aktionskolbens (3) und der Innenseite der Hülse (5) ein Innenleckagespalt (7) vorhanden ist und andererseits zwischen der Außenseite der Hülse (5) und der Innenseite des Gehäuses (2) ein Außenleckagespalt (6) vorhanden ist, wobei sich der Aktionskolben (3) über eine Hauptfeder (10) am Gehäuse (2) abstützt, wobei eine Schaltfeder (12) die Hauptfeder (10) umgibt und zwischen dem Aktionskolben (3) und der Hülse (5) eingespannt ist. Die Erfindung betrifft auch einen Kettentrieb mit einem solchen Zugmittelspanner (1).
Patent DE-102021209930-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer visuellen Odometrie und Informationssystem
Inventor: HERBON CHRISTOPHER
IPC: G01C22/00
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer visuellen Odometrie. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einteilens mehrerer erster Bildkorrespondenzen in eine erste Korrespondenzklasse mit einer ersten Richtungsinformation und mehrerer zweiter Bildkorrespondenzen mit einer sich von der ersten Richtungsinformation unterscheidenden zweiten Richtungsinformation in eine zweite Korrespondenzklasse. Dabei repräsentiert die erste Richtungsinformation eine erste Verschieberichtung (305) eines ersten Bildbezugspunktes in zwei Bildern, die zu unterschiedlichen Zeiten aufgenommen wurden, und die zweite Richtungsinformation repräsentiert eine zweite Verschieberichtung (305) eines zweiten Bildbezugspunktes in zwei Bildern, die zu unterschiedlichen Zeiten aufgenommen wurden. Weiterhin umfasst das Verfahren einen Schritt des Auswählens einer vorbestimmten ersten Anzahl von ersten Bildkorrespondenzen und einer zweiten Anzahl von zweiten Bildkorrespondenzen, wobei die erste Anzahl innerhalb eines Toleranzbereichs der zweiten Anzahl entspricht, und einen Schritt des Ermittelns eines virtuellen Schnittpunkts (300) der Verschieberichtungen der ausgewählten ersten und zweiten Bildkorrespondenzen, um eine visuelle Odometrie zu durchzuführen.
Patent DE-102021211481-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Steuern des Ladens von Elektrofahrzeug
Inventor: BIN SEUNG HYEON
IPC: G01R19/00
Filed: 2021-10-12
Abstract: Ein Ladesteuerverfahren für ein Elektrofahrzeug ist konfiguriert, eine Ladespannung unter Verwendung eines Motors und eines Wechselrichters zu verstärken, und beinhaltet Schritte des Bestimmens, ob eine Stromungleichgewichts-Steuerung normal betrieben wird, basierend auf aus dem Motor an Drei-Phaseneingänge des Wechselrichters während des Ladens eingegebenen Strömen, Bestimmen, ob ein Stromsensor abgenutzt ist, basierend auf einem Ergebnis einer Innentemperatur-Erfassung des Wechselrichters, wenn die Stromungleichgewichts-Steuerung in einem Normalbetrieb ist, und Justieren einer Skala des Stromsensors zum Aufrechterhalten des Ladens, wenn eine Abnutzung des Stromsensors detektiert wird, als ein Ergebnis der Bestimmung.
Patent DE-102021212424-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Steuergerät
Inventor: BAAB STEFFEN
IPC: G01D11/30
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (10) für ein Steuergerät (1), mit einer Leiterplatte (12) und mindestens einem auf der Leiterplatte (12) angeordneten Sensormodul (14), welches mindestens einen Sensor (15) mit einer aktiv angetriebenen Schwingmasse umfasst, wobei die Leiterplatte (12) im Bereich des mindestens einen Sensormoduls (14) mindestens ein Konstruktionsmerkmal (16) aufweist, welches Steifigkeit und/oder Masse der Leiterplatte (12) lokal verändert und eine Ausbreitung von störenden Vibrationsanregungen, deren Frequenz im Betriebsfrequenzbereich des mindestens einen Sensormoduls (14) liegt, hin zur Position des mindestens einen Sensormoduls (14) verhindert oder reduziert, sowie ein Steuergerät (1) für ein Fahrzeug, mit einer solchen Sensoranordnung (10).
Patent DE-102021212647-A1 (DE)
Title: Wäschepflegemaschine mit einer fixierungsvorrichtung
Inventor: BAURMANN MARTIN
IPC: D06F58/20
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wäschepflegemaschine 1 mit einem Gehäuse 2 und darin angeordnet eine um eine Drehachse 5 drehbare Trommel 4 mit einem Innenraum 6 zum Aufnehmen zu behandelnder Wäschestücke 11, die zumindest ein zu fixierendes Wäschestück 12 umfassen, welche Trommel 4 einen etwa zylindrischen perforierten Mantel 7, auf diesem zumindest einen zum Innenraum 6 gerichteten Mitnehmer 13 zum Mitnehmen der Wäschestücke 11 beim Drehen der Trommel 4 und eine Fixiervorrichtung 13, 14, 15, 16 zum Fixieren des zu fixierenden Wäschestücks 12 aufweist. Bei dieser Wäschepflegemaschine 1 ist die Fixiervorrichtung 13, 14, 15, 16 in dem Mitnehmer 13 ausgebildet, und der Mitnehmer 13 weist einen an dem Mantel 7 befestigten Rahmen 14 auf, welcher durch einen an dem Mitnehmer 12 arretierbaren Deckel 15 abdeckbar ist, wobei der Rahmen 14 und der Deckel 15 einen Hohlraum 16 bilden, welcher über Durchlässe 17 in dem Mitnehmer 13 mit dem Innenraum 6 kommuniziert und in dem das zu fixierende Wäschestück 12 aufnehmbar ist.
Patent DE-102021213589-A1 (DE)
Title: Sendevorrichtung für ein induktives Energieübertragungssystem, induktives Energieübertragungssystem, elektrisch erregte Synchronmaschine und Verfahren zur induktiven Energieübertragung
Inventor: DITTMER BERND
IPC: H02P25/022
Filed: 2021-12-01
Abstract: Induktive Energieübertragung von einer Sendespule zu einer Empfangsspule. Die Leistung der übertragenen Energie von der Sendespule zu der Empfangsspule kann durch eine pulsbreitenmodulierte Anregung der Sendespule angepasst werden. Entsprechend wird die Sendespule periodisch für eine erste Zeitdauer mit einer vorgegebenen Frequenz angeregt und daraufhin die Anregung für eine zweite Zeitdauer deaktiviert. Wird auf der korrespondierenden Empfangsseite eine induktive Last angeschlossen, so resultiert hieraus auch bei einer pulsbreitenmodulierten Steuerung der Leistungsübertragung ein zumindest annähernd konstanter elektrischer Strom.
Patent DE-102021213994-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Positionierung eines Untersuchungsobjektes innerhalb des Patientenaufnahmebereichs des Magnetresonanzgerätes
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: G01R33/48
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Positionierung eines Untersuchungsobjektes innerhalb eines Patientenaufnahmebereichs eines Magnetresonanzgerätes umfassend eine Patientenlagerungsvorrichtung, gemäß den folgenden Verfahrensschritten:
 - Bereitstellung einer Information hinsichtlich eines Untersuchungsbereiches eines Untersuchungsobjektes,
 - Positionierung einer Empfangsspuleneinheit, aufweisend einen Referenzpunkt, am Untersuchungsbereich des auf der Patientenlagerungsvorrichtung gelagerten Untersuchungsobjektes,
 - Positionierung der Patientenlagerungsvorrichtung mit dem lagernden Untersuchungsobjekt und der Empfangsspuleneinheit innerhalb des Patientenaufnahmebereiches in initialer Position unter Berücksichtigung einer räumlichen Position des Referenzpunktes,
 - Erfassen von initialen MR-Bilddaten des Untersuchungsobjektes gelagert auf der Patientenlagerungsvorrichtung in initialer Position,
 - Extraktion einer Lage des Untersuchungsbereiches relativ zu einem Isozentrum des Magnetresonanzgerätes basierend auf den initialen MR-Bilddaten,
 - Ermittlung einer finalen Position der Patientenlagerungsvorrichtung
 basierend auf der extrahierten Lage,
 - Positionierung der Patientenlagerungsvorrichtung in die finale Position.
Patent DE-102022001122-A1 (DE)
Title: Kabelanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GODBOLE PRASANNA
IPC: H01B7/42
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelanordnung (4), umfassend- zumindest einen elektrischen Leiter (2) und- einen den elektrischen Leiter (2) umgebenden und elektrisch isolierend ausgebildeten Kabelmantel (3), dadurch gekennzeichnet, dass- der Kabelmantel (3) zumindest abschnittsweise von einem nachträglich auf diesen aufgebrachten Wärmeleitmaterial (5) umgeben ist und- das Wärmeleitmaterial (5) an seiner Außenseite mehrere Erhebungen (E1 bis En), die von einer Oberfläche des Wärmeleitmaterials (5) abstehen, und/oder mehrere Vertiefungen, die in der Oberfläche ausgebildet sind, und/oder eine Vielzahl von Oberflächenunebenheiten in Form von Schuppen (S1 bis Sm) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung der Kabelanordnung 4.
Patent DE-102022106324-A1 (DE)
Title: Verfahren zum kalibrieren einer anordnung zum ultraschallschweissen
Inventor: DREPS FLORIAN
IPC: B23K20/10
Filed: 2022-03-18
Abstract: Ein Verfahren zum Kalibrieren einer Anordnung zum Ultraschallschweißen die einen Konverter (43), eine Sonotrode (42) und eine Grundplatte (41) aufweist, weist das Anordnen einer Kalibrierplatte (30) auf der Grundplatte (41) und das Durchführen einer Vielzahl von Kalibriervorgängen auf. Jeder Kalibriervorgang weist das Bereitstellen eines Eingangssignals an die Anordnung, das Durchführen einer ersten Anzahl an Schweißvorgängen mittels der Sonotrode (42) auf der Kalibrierplatte (30), und das Bestimmen wenigstens eines resultierenden Parameters in Bezug auf die durchgeführten Schweißvorgänge auf. Bei jedem der Vielzahl von Kalibriervorgängen wird dabei ein Eingangssignal bereitgestellt, welches sich von dem Eingangssignal jedes der anderen Kalibriervorgänge unterscheidet. Das Verfahren weist weiterhin das Erstellen einer für die Anordnung charakteristischen Antwortfunktion auf, basierend auf den jeweils aus einem Eingangssignal resultierenden Parameter der durchgeführten Schweißvorgänge.
Patent DE-102022107260-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Antriebsvorrichtung-Steuerungsverfahren
Inventor: JONO YUSUKE
IPC: H02K9/19
Filed: 2022-03-28
Abstract: Antriebsvorrichtung und Antriebsvorrichtung-Steuerungsverfahren, wobei die Antriebsvorrichtung aufweist: einen Motor, eine Getriebevorrichtung, welche ein Untersetzungsgetriebe aufweist, ein Gehäuse, eine elektrische Ölpumpe und eine Steuereinheit, die eine Motor-Steuereinheit und eine Elektrische-Ölpumpe-Steuereinheit aufweist. Die Elektrische-Ölpumpe-Steuereinheit weist auf: Steuermodus-Umschaltmittel, die in einer Ölzufuhrverarbeitung zwischen einem normalen Steuermodus, in dem die Ausgabe der elektrischen Ölpumpe in mehreren Stufen gemäß der Temperatur des Stators oder des Rotors geändert wird, und einem Einschaltmodus, in dem die elektrische Ölpumpe bei einer maximalen Ausgabe im normalen Steuermodus für eine vorbestimmte Zeit beim Start der Leistungsversorgung betrieben wird, umschalten und diese ausführen, und Pumpenbetreibemittel, die die elektrische Ölpumpe betreiben.
Patent DE-102022110856-A1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung zur Stimulation wenigstens eines Körperteils
Inventor: CETINER OGUZHAN
IPC: A61H19/00
Filed: 2022-05-03
Abstract: Stimulationsvorrichtung (1) zur Stimulation wenigstens eines Körperteils, insbesondere im Zusammenhang mit einer sexuellen Handlung, umfassend wenigstens eine Vibrationserzeugungseinrichtung (2), welche zur Erzeugung von Vibrationen eingerichtet ist, sowie eine der wenigstens einen Vibrationserzeugungseinrichtung (2) zugeordnete Vibrationsübertragungseinrichtung (4), welche zur Übertragung von Vibrationen auf wenigstens ein zu stimulierendes Körperteil eingerichtet ist, wobei die Vibrationsübertragungseinrichtung (4) eine hohlzylinderartige oder -förmige Grundform aufweist, welche einen zur zumindest abschnittsweise umschließenden Aufnahme eines länglichen Körperteils eingerichteten Aufnahmeraum (6) begrenzt.
Patent DE-102022111723-A1 (DE)
Title: Verfahren, computerprogrammprodukt, fahrassistenzsystem und fahrzeug
Inventor: MANCHALA SARATH
IPC: B60R21/0136
Filed: 2022-05-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems (110) für ein Fahrzeug (100) vorgeschlagen. Das Fahrzeug weist zumindest einen Airbag mit einem zugeordneten Aufprallerkennungssensor (IDS1, IDS2) und eine Anzahl von Drehmomentsensoren (TS1, TS2), die einer Anzahl von Antriebsrädern (101 - 104) des Fahrzeugs (100) entspricht, wobei der jeweilige Drehmomentsensor (TS1, TS2) dem jeweiligen Antriebsrad (101 - 104) zugeordnet ist, auf. Das Verfahren umfasst:a) Empfangen (S1) eines Aufprallerkennungssensorsignals (IDSS1, IDSS2) von dem Aufprallerkennungssensor (IDS1, IDS2), das indikativ für einen Aufprall des Fahrzeugs (100) auf ein Objekt (210) außerhalb des Fahrzeugs (100) ist,b) Empfangen (S2) eines jeweiligen Drehmomentsensorsignals (TSS1, TSS2) von jedem jeweiligen Drehmomentsensor (TS1, TS2), der indikativ für ein Drehmoment ist, das auf das jeweilige Rad (101 - 104) wirkt,c) Bestimmen eines jeweiligen abgeleiteten Werts (ΔTSS1/Δt, ΔTSS2/Δt, ΔTSS3/Δt, ΔTSS4/Δt, ΔIDSS1/Δt) für das empfangene Aufprallerkennungssensorsignal (IDSS1, IDSS2) und für jedes empfangene Drehmomentsensorsignal (TSS1, TSS2), wobei der jeweilige abgeleitete Wert (ΔTSS1/Δt, ΔTSS2/Δt, ΔTSS3/Δt, ΔTSS4/Δt, ΔIDSS1/Δt) auf der Basis einer jeweiligen vorbestimmten Funktion des jeweiligen Sensorsignals (IDSS1, IDSS2, TSS1, TSS2) bestimmt wird,d) Vergleichen jedes jeweiligen abgeleiteten Werts (ΔTSS1/Δt, ΔTSS2/Δt, ΔTSS3/Δt, ΔTSS4/Δt, ΔIDSS1/Δt) mit einem jeweiligen Schwellenwert (THT1 - THT4, THS), und,e) wenn der abgeleitete Wert des Aufprallerkennungssensorsignals (ΔIDSS1/Δt) und zumindest einer der abgeleiteten Werte (ΔTSS1/Δt, ΔTSS2/Δt, ΔTSS3/Δt, ΔTSS4/Δt) der Drehmomentsensorsignale (TSS1, TSS2) über seinem jeweiligen Schwellenwert (THT1 - THT4, THS) liegt, Auslösen einer Notbremsung des Fahrzeugs (100).
Patent DE-102022116849-A1 (DE)
Title: Antiadhäsive und abriebfeste Leitung
Inventor: GREINER MARTIN
IPC: H01B13/22
Filed: 2022-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabel bzw. eine Leitung und ein Verfahren zum Herstellen eines modifizierten Kabelmantels (20) einer elektrischen Leitung oder eines Kabels (1) mit den folgenden Schritten:a. Bereitstellen von, vorzugsweise kugelförmigen, amorphen Partikeln (30),b. Implantieren der amorphen Partikeln (30) in den Kabelmantel (20) derart, dass eine Vielzahl der amorphen Partikel (30) gerade so tief wie ihr Durchmesser, weniger tief oder nur minimal tiefer in die Oberfläche des Kabelmantels (20) eindringen.
Patent DE-102022122679-A1 (DE)
Title: Vorderes schutzblech
Inventor: ISHII TATSUKI
IPC: B62J15/00
Filed: 2022-09-07
Abstract: Ein an einer Vordergabel eines Grätschsitzfahrzeugs befestigtes vorderes Schutzblech enthält einen Schutzblechkörper, der eine Oberseite des von der Vordergabel gelagerten Vorderrads abdeckt, paarweise Schutzblechbasen, die sich von zwei Seitenrändern des Schutzblechkörpers zu einer Achse hin erstrecken, und paarweise Schutzblechabdeckungen, die an den paarweisen Schutzblechbasen befestigt sind. Ein Paar Schenkelabschnitte mit hohlen Querschnitten werden durch die paarweisen Schutzblechbasen und die paarweisen Schutzblechabdeckungen gebildet, wobei der Schutzblechkörper durch die paarweisen, an der Vordergabel befestigten Schenkelabschnitte gelagert wird.
Patent DE-102022123145-A1 (DE)
Title: Motor und elektrisch angetriebenes fahrzeug
Inventor: FUKUHARA SHO
IPC: H02K3/34
Filed: 2022-09-12
Abstract: Ein Motor weist einen Rotor, der sich um eine in einer senkrechten Richtung verlaufende Mittelachse dreht, und einen Stator, der dem Rotor in einer radialen Richtung gegenüberliegt, auf. Der Stator weist einen Statorkern und einen Isolator auf. Der Statorkern weist einen in einer Umfangsrichtung verlaufenden Kernrücken und von dem Kernrücken in der radialen Richtung vorstehende Zähne auf. Der Statorkern weist eine obere Fläche und eine untere Fläche und eine Seitenfläche, die die obere Fläche und die untere Fläche verbindet, auf. Der Isolator weist einen flachen Plattenabschnitt, der der oberen Fläche oder der unteren Fläche des Statorkerns gegenüberliegt, und ein Paar von Wandabschnitten, die voneinander in der Umfangsrichtung beabstandet positioniert sind, mit dem flachen Plattenabschnitt verbunden sind und sich in einer Achsenrichtung erstrecken, auf. Wenigstens einer aus dem Paar von Wandabschnitten weist einen vorstehenden Abschnitt auf, der zu der Seitenfläche des Statorkerns hin vorsteht und die Seitenfläche berührt.
Patent DE-102022125119-A1 (DE)
Title: Apparat zur Halbleiterherstellung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: KAWAKAMI SHUNICHI
IPC: H01L21/301
Filed: 2022-09-29
Abstract: Ein Apparat zur Halbleiterherstellung weist auf: eine Folientrennvorrichtung (1), die Kontakt mit einer rückseitigen Oberfläche einer Folie (3) hat, die eine Oberfläche der Folie (3) auf einer einer vorderen Oberfläche der Folie (3) entgegengesetzten Seite ist, wobei die Folientrennvorrichtung (1) darin eine Vielzahl von Trägerblöcken (6), von denen jeder ein erstes Saugloch (18) aufweist, das zum Ansaugen der rückseitigen Oberfläche der Folie (3) ausgebildet ist, und eine einzige Antriebsplatte (5) aufweist, die mit der Vielzahl von Trägerblöcken (6) so verbunden ist, dass sich die Vielzahl von Trägerblöcken (6) zeitlich versetzt in einer ersten Richtung als Richtung weg von der Folie (3) bewegen kann und die Vielzahl von Trägerblöcken (6) in der Folientrennvorrichtung (1) entlang einer die erste Richtung schneidenden zweiten Richtung als Richtung einer Trennung der Halbleitervorrichtung (2) von der Folie (3) angeordnet ist.
Patent DE-102022127010-A1 (DE)
Title: Pleuelstangenfangschlitz
Inventor: MURRISH DALE E
IPC: F16C7/00
Filed: 2022-10-14
Abstract: Eine Pleuelstange enthält einen länglichen Körper mit einem ersten Verbindungsende, einem zweiten Verbindungsende und einem Zwischenabschnitt, der sich zwischen dem ersten Verbindungsende und dem zweiten Verbindungsende erstreckt. Das erste Verbindungsende weist eine zylindrische Öffnung auf, die dazu konfiguriert ist, eine Buchse und einen Gelenkbolzen aufzunehmen. Das erste Verbindungsende weist eine erste Seitenfläche und eine zweite Seitenfläche auf, die jeweils relativ zum Zwischenabschnitt erhaben sind, und die erste Seitenfläche weist einen vertieften Schlitz auf, der mit der zylindrischen Öffnung und einer äußeren Kante der ersten Seitenfläche in Verbindung steht. Die Schlitze können wahlweise an der zweiten Seitenfläche vorgesehen sein, wodurch in der Pleuelstange ein oder mehrere Schlitze auf jeder Seite gebildet sind, die den Gelenkbolzen mit Spritzöl schmieren.