baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3248096-C2 (DE)
Title: Stehende Vorrichtung zum Kühlen von unter hohem Druck stehenden Gasen mit hohem Staubanteil
IPC: F28D7/08
Filed: 1982-12-24
Granted: 1985-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stehende Vorrichtung zum Kühlen von unter hohem Druck stehenden Gasen mit hohem Staubanteil, mit einem Strahlungs-Konvektionskühler (3) mit in Längsrichtung gelegenen Wärmetauscherelementen mit einem diesem gasseitig nachgeschalteten Konvektionskühler. - Bekannten Vorrichtungen zum Kühlen von unter hohem Druck stehenden Gasen gegenüber besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine Vorrichtung zu schaffen, mit der eine weitgehend gleichmäßige Verteilung des Gases an den Kühlelementen und damit eine gleichmäßig thermische Belastung der einzelnen Elemente in dem Strahlungs-Konvektionskühler erreicht wird und ferner hierbei eine gleichmäßige Reinigung dieser Kühlelemente und ein leichtes Entfernen des Staubes von den Kühlflächen dieser Kühlelemente ermöglicht wird, um damit einen guten Wärmeübergang zu gewährleisten. - Hierzu ist vorgesehen, daß die Wärmetauscherelemente des Strahlungs-Konvektionskühlers (3) zu zwischen sich Gassen (20) bildenden Flossenrohrwänden (19) zusammengefaßt sind, die sich von einem Innenwandabschnitt zum gegenüberliegenden Innenwandabschnitt erstrecken.
Patent DE-3304708-C2 (DE)
Title: Steueranordnung für einen elektrisch angetriebenen Rollstuhl
IPC: A61G5/04
Filed: 1983-02-11
Granted: 1986-01-09
Abstract: Ein elektrisch angetriebener Rollstuhl mit zwei Fahrmotoren, einem Fahrschalter, je einer Drehzahl-Erfassungsvorrichtung für Antriebsräder und wenigstens einem Neigungsmesser besitzt zwischen dem Fahrschalter (1) und jedem Fahrmotor (2, 3) jeweils Fahrbefehls-, insbesondere Fahrstrom-Begrenzungs-Einrichtungen (14-17) als Regelblöcke und in Reihe einen Drehzahlregler (18) vor dem Fahrmotor (2) und eine Rückführung (10, 11) von der Drehzahl-Erfassungsvorrichtung (8, 9) an den Eingang des Drehzahlreglers (18). Dabei sind eine Rückspeisung (24) zugleich mit Schalteinrichtungen und einer temperaturabhängigen Fahrstrom-Begrenzungs-Einrichtung (16) und ferner alle Fahrstrom-Begrenzungs-Einrichtungen (14-17) mit einer Strombegrenzungs-Schaltung (19) am Eingang des Drehzahlreglers (18) verbunden.
Patent DE-3315431-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Standzeit von wassergekühlten Winddüsen beim Betrieb eines Blashochofens
IPC: F27B1/08
Filed: 1983-04-28
Granted: 1986-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Windtemperatur in einem Blashochofen (1) unter Verwendung eines Plasmagenerators zum Schmelzen und zur eventuellen Reduktion von Metallen und/oder Metalloxiden. Die im Plasmagenerator (11) erzeugte Wärmeenergie vom Plasmagenerator wird an das Hochofengas über ein gegenüber dem zu behandelnden Metall inertes oder oxidierendes Gas übertragen, um zu verhindern, daß sich Stickoxid bildet, wobei das Produkt aus dem Sauerstoff-Molenbruch und dem Stickstoff-Molenbruch in dem verwendeten Gas kleiner ist als oder gleich 0,02 ist.
Patent DE-3320508-C2 (DE)
Title: Elektrische Entladungslampe
IPC: H01J5/48
Filed: 1983-06-07
Granted: 1986-08-07
Abstract: Strahler, insbesondere UV-Strahler in Röhrenform, umgeben von einer Hülle und elektrisch isoliert in einem Sockel aufgenommen mit einer Druckfeder zum Ausgleich von Längentoleranzen des Entladungsrohres.
Patent DE-3327958-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Destillieren von Salzwasser zur Erzeugung von Brauchwasser
IPC: C02F1/04
Filed: 1983-08-03
Granted: 1985-05-30
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Destillieren von Brauchwasser aus Speise-Salzwasser umfaßt einen Salzwasser-Verdampfer (2) zur Erzeugung eines Dampfes, einen Dampfverdichter (3), der Dampf von dem Salzwasserverdampfer (2) aufnimmt und diesen Dampf verdichtet, sowie einen Dampfkondensator in dem Verdampfer, der den verdichteten Dampf aufnimmt, wobei das Salzwasser verdampft wird, wenn es über den Dampfkondensator in dem Salzwasser-Verdampfer geleitet wird. Der Salzwasser-Verdampfer (2) umfaßt eine Zutrittsleitung (6) für das Speise-Salzwasser und Austrittsleitungen zum Entfernen der Ausgangsprodukte aus dem Salzwasser-Verdampfer (2), wobei die Austrittsprodukte Brauchwasser und konzentriertes Salzwasser umfassen. Eine Wärmepumpe (5) umfaßt einen Pumpenverdampfer (13) und einen Pumpenkondensator (10), die in Wärmeaustausch mit wenigstens einer der Austrittsleitungen (16) und mit dem Salzwasser-Verdampfer (2) stehen, um Wärme von dem Austrittsprodukt auf den Salzwasser-Verdampfer zu pumpen.
Patent DE-3329292-C2 (DE)
Title: Verpackungshülle
IPC: B65D81/34
Filed: 1983-08-12
Granted: 1986-10-02
Abstract: Verpackungshülle in Form eines Kochbeutels für die Portionierung eines trockenen, rieselfähigen Knödel- oder Kloß-Rohmaterials und die Fertigzubereitung des Knödels oder Kloßes durch Kochen des gefüllten Kochbeutels in einem wäßrigen Medium, die aus einer "gedeckten Lochfolie" hergestellt ist, bei der die offenen Poren einer Vliesfolie dauerhaft von einem spinnwebenartigen feinen Faservlies überdeckt sind.
Patent DE-3332530-C2 (DE)
Title: Zündeinrichtung für Patronen, insbesondere Handfeuerwaffen-Patronen
IPC: F41A19/58
Filed: 1983-09-09
Granted: 1985-11-28
Abstract: Eine Zündeinrichtung für Patronen, insbesondere Handfeuerwaffen-Patronen, weist einen Zündstromübertragungskörper (6, 6') auf, der an den Gehäuseboden des Zünders (3) einer für die Zündung mittels eines Schlagbolzens ausgebildeten Patrone anlegbar ist. Der Zündstrom ist so bemessen, daß die am Übergangswiderstand vom Zündstromübertragungskörper (6, 6') zum Gehäuseboden des Zünders (3) durch den Zündstrom erzeugte Wärmemenge für eine Erhitzung des Zündmittels zumindest bis zu seiner Zündtemperatur ausreicht.
Patent DE-3429637-C2 (DE)
Title: Beizanlage
IPC: C23G3/02
Filed: 1984-08-11
Granted: 1986-10-30
Abstract: Um bei einer Beizanlage zum Beizen von Metallband möglichst viel Platz zu sparen, ist eine vertikale Beizschleier-Zone (7) mit Leitblechen (12, 13) vorgesehen. Das Metallband (6) durchläuft den durch die Leitbleche gebildeten Kanal unter ständiger Beaufschlagung mit Beizflüssigkeit, bevor das Metallband (6) in das in einem Beizbehälter (2) vorhandene Beizflüssigkeitsbad (5) eintaucht und dort über Umlenkrollen (8, 9) läuft, bevor es den Beizbehälter (2) über eine Auslauföffnung (22) horizontal verläßt. Neben dem Beizbehälter (2) ist ein Sammelbehälter vorgesehen, von dem aus eine Förderpumpe ständig Beizflüssigkeit in die Beizschleier-Zone (7) pumpt. Hierbei fließt über eine zwischen Beizbehälter (2) und Sammelbehälter befindliche Trennwand Beizflüssigkeit in den Sammelbehälter, wodurch ein oberer Beizflüssigkeitsspiegel (40) definiert wird.
Patent DE-3437167-C2 (DE)
Title: Klebebandverschlußstück für Wegwerfwindeln
IPC: A61F13/58
Filed: 1984-10-10
Granted: 1986-12-04
Abstract: Bei einem Klebbandverschlußstück für Wegwerfwindeln mit einem Basisband (1) und einem Releaseband (4) wird zur einfachen Herstellung und Handhabung und zur sicheren Befestigung am Rand (11) der Windel vorgeschlagen, die klebstofftragende Seite des Releasebands frei und damit vollständig mit Windelrand verklebbar auszubilden, wobei ein Randbereich der eine Ablösung erleichternden Oberfläche aufweisenden Seite des Releasebands (4) den Randstreifen (6) abgibt, der fest mit dem Übergangsstreifen (7) des Basisbands (1) verklebt ist, wobei dann im Transport- und Aufbewahrungszustand des Klebeverschlußstücks vor und nach dem Anbringen am Windelrand (11) das Basisband (1) und das Releaseband (4) ganzflächig aneinander anliegen und in der Gebrauchsstellung das Basisband (1) etwa, in einer Ebene liegend die beiden Enden (11, 11') der Windel miteinander verbindet.
Patent DE-3620858-C2 (DE)
IPC: G06F13/28
Filed: 1986-06-21
Granted: 1990-11-08
Abstract: A circuit for use in conjunction with a microprocessor for refreshing, checking and correcting data signals stored in a dynamic memory. The circuit utilizes a direct memory access controller for transferring data signals stored in successive locations of the dynamic memory to a non-existent peripheral. Data signals appearing on a data bus as a result of the data transfer, are applied to a parity checking circuit for generating an interrupt signal to the microprocessor in response to detection of parity errors in the data signal. The microprocessor then performs a data recovery routine in which correct versions of the data signal stored in a non-volatile memory, are transferred for storage in the dynamic memory under control of a microprocessor. Parity errors in data signals stored in the dynamic memory are thus corrected prior to being accessed by the microprocessor.
Patent DE-3844941-C2 (DE)
Title: Corrosion and wear resistant alloy
Inventor: MORISHITA MASAO
IPC: B29C48/03
Filed: 1988-09-29
Granted: 1996-07-18
Abstract: Wear resistant sintered alloy with excellent corrosion resistance is made up of 15-95% hard phase of M3B2 with M being Co,Cr, Mo or W in a matrix. The alloy comprises in wt.% 0.5-9 B; 14-35 Cr; 14-50 Mo and/or W; 5-20 one or more from Cu, As, Au and Pt; balance Ni and/or Co and unavoidable impurities.
Patent DE-4016366-C2 (DE)
Inventor: VOLK HELMUT
IPC: H05K3/34
Filed: 1990-05-21
Granted: 1994-04-28
Abstract: 2.1 Improvement of the temperature control for printed-circuit boards of different thickness and devices of different size. 
<??>2.2 The transportation speeds of the conveyor belts (8, 14) which transport the printed-circuit board (10) through a preheating oven (2) and a soldering oven (4) independently of one another are controlled such that the necessary temperatures are just reached in the case of the critical parts. 
<??>2.3 Reflow soldering with preheating in a preheating zone, and soldering in a subsequent soldering zone. 
<IMAGE>
Patent DE-4016420-C2 (DE)
Title: Phase coupled auxiliary carrier regenerator - has counter responsive to clock pulse signal, counting sequentially in specified mode for repeated address value generation
Inventor: SHIRATSUCHI SHINICHI
IPC: H04N9/45
Filed: 1990-05-22
Granted: 2002-08-01
Abstract: The generated signal has a frequency (Fc), phase-coupled with a signal of another frequency (Fsc). The first frequency equals a multiple of the second frequency. The generator has a terminal for receiving a clock pulse signal with a specified frequency, i.e. a multiple of a constant with the second frequency. - A counter (12.14) responds to the clock pulse signal, counting sequentially in a specified mode, while repeatedly generating a series of address values. A memory (16) is programmed by data at the address points, corresp. to the amplitude values of the signal with the second frequency. It responds to the address values and generates a data train at its output as a binary representation of the signal with the first frequency.
Patent DE-4022793-C2 (DE)
IPC: B29C65/18
Filed: 1990-07-18
Granted: 1992-11-26
Abstract: In a sheet with a number of open-topped impressions to hold chemical and/or biochemical and/or microbiological substances at least one of the impressions is sealed off by using a thermoplastic film. In the process a thermoplastic cover is placed on top of the sheet so that at least the one impression is covered over, a weld seam is produced round the top of the impression joining the sheet to the cover. The sheet is pref. polycarbonate less than 0.5 mm thick; the cover is a similar film but thinner than 0.3 mm.
Patent DE-4124240-C2 (DE)
Inventor: ALBRECHT KAI
IPC: H02P6/06
Filed: 1991-07-22
Granted: 1994-08-04
Abstract: The object of the invention is to propose a method for the regulation of a brushless DC motor, in which the current ripple of the motor is minimised. To this end, on reaching the desired value of the motor current (IM), a switchable semiconductor valve (Tr1, ..., Tr4) in the bridge arm which is being acted on is switched off for a time period (ts) governed by the speed of the motor. In consequence, the clocking frequency of the switchable semiconductor valves is also minimised, which contributes to a considerable reduction in motor noise as well as increasing the life of the transistors. <IMAGE>
Patent DE-4316832-C2 (DE)
Inventor: SINNER PAULUS
IPC: B27K3/15
Filed: 1993-05-19
Granted: 1996-09-19
Abstract: The invention relates to a process for impregnating, in particular completely impregnating, porous bodies using a curable liquid, in particular methyl methacrylate, wherein after impregnation and prior to polymerisation there is applied to the surface of the body a glutin glue which is removed after curing of the impregnation liquid.
Patent DE-4431925-C2 (DE)
IPC: E05B59/00
Filed: 1994-09-08
Granted: 1996-12-12
Abstract: The security lock firmly holds a door shut, esp. in a security area in a prison. It incorporates a set of key-operated tumblers which can retract the bolt, together with a catch retracted via a changeover mechanism by a second turn of the key. The front part (Rv) of a locking device, consisting of a recess (A) in the bolt stem (3), is necessary for locking the bolt out of use. It is formed on a lever (12) which hinges on the stem between a front position used for the locking-out movement and a rear position. This activates the changeover mechanism via a lug (10a) on moving from the front to the rear position. The lever can bear against the stem in the front position.
Patent NL-1002897-C2 (NL)
Title: Cutting instrument for metal work
Inventor: SCHUETZ CHRISTIAAN ARNOLD
IPC: B23D29/00
Filed: 1996-04-18
Granted: 1997-10-21
Abstract: A knife (6) fixed to the support (3) has a cutting edge (7) at between 70 and 110 degrees to the axis of the support, while cutter plates (8, 9) pivoting on the support are driven by a linear actuator (11) coupled between them and the support and which is roughly parallel to the support axis. The cutter plates are on opposite sides of the support and solidly coupled together, each having a curved thruster edge (22). During most of the working stroke of the plates the distance between the coupling point (14) between the actuator and the plates and that (10) between the plates and support is greater than the distance between the engagement point between the plates and the rectangular-section work (2) and the coupling point (10) between plates and support.
Patent NL-1007190-C2 (NL)
Title: Photographic films with improved antistatic properties
Inventor: SU KIM SUNG
IPC: G03C1/30
Filed: 1997-10-01
Granted: 1999-04-07
Abstract: Antistatic layers for photographic films cast from a coating solution contain an anionic polymer and a silane compound.  A process for making a photographic film in which a film base material is subjected to a corona discharge or is treated with an aqueous solution consisting predominantly of an acrylic polymer and vinylidene chloride resin to form a primer layer on each face of the film base material, and the film base is provided with a permanent antistatic layer and an anti-halation layer formed successively over one face, and a gelatin subbing layer, a photographic layer and a protective layer formed successively over the other face; the permanent antistatic layer being formed using a coating solution comprising: (1) an acrylic polymer or gelatin; (2) an anionic polymer of formula (I): -(CH(R)-C(R')(COOH))x-(CH2CH(Z))y-M (I) R = H, COOH or 1-10 C alkyl; R' = H or 1-5C alkyl; M = Na, Li, K or Mg ion; Z = -phenyl-SO3- or -alkyl-NH-CH2-SO3-; x, y = a whole number; and (3) a hardener selected from silane compounds of formula (II) or (III): (R2O)3-Si-(CH2)n-A (II); R2 = Me or Et; A = -Cl, -SH, -NH2 or glycidyl; n = 1-5; (R3O)4-Si (III); R3 = Me or Et.
Patent NL-1016793-C2 (NL)
Inventor: VASSE SIMON ROELOF
IPC: B01D65/00
Filed: 2000-12-04
Granted: 2002-06-05
Abstract: The invention relates to a filter housing comprising: an extruded tube with at least one expanded end; and a bush arranged in the expanded end. The invention further relates to a method for manufacturing the above stated filter housing, which method comprises the steps of: providing an extruded tube, heating an end of the extruded tube, expanding the end of the tube, and arranging a bush in the expanded end.
Patent NL-1017004-C2 (NL)
Title: Discharge device for pourable or bulk goods in containers, has container lifting mechanism comprising tiltable frames with their own drive mechanisms
Inventor: BRUIN WILLEM
IPC: B65G65/23
Filed: 2000-12-28
Granted: 2002-07-01
Abstract: The discharge device (1) has a lifting mechanism connected to a stand (2), the mechanism including grab devices for the engaging with the container and a drive device for lifting the container and tilting it about an axle (3) from a delivery position to a discharge position. The lifting mechanism comprises at least two tiltable frames (4, 5), each with its own drive mechanism, one of which is between one of the frames and the stand, and the other being between the two frames.
Patent NL-1024534-C2 (NL)
Title: Books and music are dealt with by digital printing establishment which offers them via a web shop, items being stored in digital form in data storage unit and on ordering are printed by printer and delivered to customer
Inventor: BOXTEL MICHAEL HENRICUS ADRIAN
IPC: G06Q10/00
Filed: 2003-10-14
Granted: 2005-04-15
Abstract: Books and music are dealt with by a digital printing establishment (1), which offers them via a web shop (3). The items are stored in digital form in a data storage unit (9) and on ordering (A) are printed by a printer (11) and delivered (8) to a customer (13). The delivery of the digital components of the books and the agreement of a reimbursement of rights of an author are automated by a software program (27), via which an author (25) can automatically place (C) via the Internet (21) his claim in the data storage unit. The program then automatically determines a reimbursement per book, which is sent to the author. The program then asks the author if this complies with the advised reimbursement. Once this is satisfied, the program determines the selling price of the book and the publication is placed in the sales list of the web shop.
Patent NL-1027841-C2 (NL)
Title: Hinge for desk lamp, has cylindrical piece rotatably connected to block pivotally connected to bracket extending around lamp arm
Inventor: BREUKEL STEFANUS JOSEFUS HENRI
IPC: F21V21/26
Filed: 2004-12-22
Granted: 2006-06-23
Abstract: A third hinge part (23) is rotatably connected to a second hinge part (7) and the clamp (29) used to fix the first or second hinge part into position relative to the hinged object can also be used to fix the third hinge part into position relative to the second part. The first hinge part is a bracket secured around the lamp arm (5). The second part is a block pivotally connected to the bracket via a pin (13) extending through holes in the bracket arms. The third part is a cylinder located inside a space (9) in the block.
Patent NL-1028915-C2 (NL)
Title: Anchor for facade profile, comprises ribbed anchor plate for securing to profile and ribbed clamping plate
Inventor: GALEN RIJK VAN
IPC: E04B2/96
Filed: 2005-04-29
Granted: 2006-10-31
Abstract: The anchor part for securing to the facade profile comprises a flat plate (2) which is height adjustable relative to the anchor part (1) for securing to the building. The side of the plate facing the facade profile is provided with horizontal ribs (7) extending in the plate length direction. At least one clamping plate (8) has corresponding horizontal ribs (9) on the side facing the ribbed side of the anchor plate and these two sets of ribs intermesh in order to prevent movement of the anchor plate relative to the anchor part for securing to the building. The ribbed sides form vertical contact surfaces between the two plates. An independent claim is also included for a second anchor comprising an anchor part for securing to the building and an anchor part for securing to the facade profile, these two parts being in vertical contact with each other, additionally comprising a vertical column having a cross-section corresponding to the internal cross-section of a hollow facade profile for placing over the column. The anchor part for securing to the facade profile can be moved vertically into a space in the bottom side of the column.
Patent NL-2000333-C2 (NL)
Title: Robot for handling plants, e.g. tomatoes in greenhouse, has arm movement controlled by load cells which calculate size and direction of applied force
Inventor: LAMMERTSE PIETER
IPC: A01G9/00
Filed: 2006-11-24
Granted: 2007-11-13
Abstract: The load cells (15) used to control movement of the robot arm (7, 8) are designed to calculate the size and direction of the force being applied. The handling action is carried out by a device at the end of the robot arm, movement of which towards the plant (2) is carried out by controls (12) on the basis of information from image sensors and load cells. The device at the end of the arm can be a cutter or grab.
Patent NL-2008513-C2 (NL)
Inventor: BEUKEL HUIBRECHT JOHANNES ARJEN
IPC: A01K5/02
Filed: 2012-03-21
Granted: 2013-09-25
Abstract: The invention provides a powder-dispensing system (1 ) comprising a storage container (2) with a wall (3) and a collecting bin (7) in which an auger conveyor (9, 10) is situated. In order to prevent bridge formation, the system comprises a vibrating means (13, 14, 15, 16) directly inside the powder. As a result thereof, the vibrations are transmitted efficiently to the powder, so that this continues to flow well and suffers less from the formation of bridges across the dispensing opening (6), without passing vibrations on to the auger conveyor, which would result in the powder being compacted and the auger becoming stuck. The invention also provides an automatic animal feed system comprising such a powder-dispensing system and an autonomously displaceable animal feed bin (30).
Patent NL-2011252-C2 (NL)
Inventor: STAVEREN ANDY
IPC: B62B9/20
Filed: 2013-08-01
Granted: 2015-02-03
Abstract: Collapsible pushchair (1) at least comprising a collapsible frame (3) which has in folded-open state a pair of parallel push bars (7) extending obliquely upward, provided with a connecting rod (2) which extends in the folded-open state between the push bars (7) and is coupled releasably thereto and which is adjustable in length over predetermined distance, the end pieces of which connecting rod (2) are each provided with coupling means for coupling the respective push bars, and connecting rod (2) for such pushchair (1).
Patent SE-522334-C2 (SE)
Inventor: BENGTSSON BO
IPC: H04R23/00
Filed: 2000-09-26
Abstract: A loudspeaker module in the form of a ribbon element, where the module can be equipped with a membrane, 50 millimeters in width or narrower, and with any length from 50 millimeters to 2500 millimeters. The magnet system is equipped with so called booster-magnets in order to reduce loss of magnetic flow in the soft iron pole pieces and in order to equalize and in order to even the magnetic flow at the magnet ends. The signal-feed is designed in the form of passive current-feeding, whereby the inductance's negative impact of the frequency response up to the 1/f point is eliminated. Above the 1/f point, the ribbon membrane is compensation fed from a separate circuit consisting of R and C, whose values have been chosen in such a way that the resulting frequency response is flat over the whole operating area.
Patent SE-520674-C2 (SE)
Inventor: KAAHRE RAGNAR
IPC: G06F21/00
Filed: 2001-12-14
Abstract: The present invention relates to a method and a system for granting access to a system ( 1 ), in which different services are distributed over a distribution network ( 4 ). A user terminal ( 3 ) is used for decoding these services and access is granted for said user terminal ( 3 ) by means of a virtual card. The virtual card is downloaded over the distribution network ( 4 ) by means of an extra data stream ( 18 ) from a system unit 17 and is received by said user terminal ( 3 ).