baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014105214-U1 (DE)
Title: Die verbesserte Haarspangekonstruktion
IPC: A45D8/34
Filed: 2014-10-31
Abstract: eine verbesserte Haarspangekonstruktion 100 umfasst: Einen ersten Klemmteil 1 Einen zweiten Klemmteil 2, der mit dem ersten Klemmteil 1 drehbar zusammengesetzt ist. Einen Federring 3, der mit einem ersten Klemmteil 1 und einem zweiten Klemmteil zusammensetzt. Der erste Klemmteil 1 verbindet sich mit dem Klemmhalter 12 an einer Seite des Verbindungsteils 11 und mit Druckteil 13, an dem ein Durchlaufsloch 131 vorgeehen ist, an der anderen Seite des Verbindungsteils 11. Der zweite Klemmteil 2 verbindet sich mit dem Klemmhalter 22 an einer Seite des Verbindungsteils 21 und mit Druckteil 23, an dem ein Durchlaufsloch 231 vorgeehen ist, an der anderen Seite des Verbindungsteils 21. Auf der Aussenseite der jeweiligen Verbindungsteile 11, 21 ist jeweils einen Fixierschlitz 111, 121 in der jeweiligen Nähe des Durchlaufslochs 121, 231 vorgesehen. An der Innenseite des ersten Klemmteils 1 ist eine Drehkonsole 14 an der Stelle vorgesehen, wo der Verbindungsteil 11 und der Druckteil 13 sich zusammen treffen. Die Drehkonsole 14 befindet sich an einer Seite des Durchlaufsloches 131 und auf der Drehkonsole 14 ist ein durchgehendes Drehloch 141 vorgesehen. An der Seite der Drehkonsole 14, die sich gegen den zweiten Klemmteil 2 richtet, sind ein Gegenstück 142 und einen Anschlagblock 143 vorgesehen, der gegen die Seite des Verbindungsteils 21 drücken kann. An der Innenseite des zweiten Klemmteils 2 sind zwei Stützhalter 24 vorgesehen, die jeweils der beiden Seiten des Verbindungsteils 14 entsprechen, wobei an jedem Stützhalter 24 einen Nippel 241 vorgesehen ist, der sich ins Drehloch 141 stecken kann, sodass der erste Klemmteil 1 und der zweite Klemmteil 2 drehbar zusammengesetzt werden können. An der Innenseite des Verbindungsteils 21 ist eine Gegenerhebung 242 vorgesehen, die gegen das Gegenstück drücken kann. Die beiden Enden des C-förmigen Federrings 3 können jeweils durch das jeweilige Durchlaufsloch 131, 231 stecken und sich jeweils in den jeweiligen Fixierschlitz 111, 211 einklemmen.
Patent DE-202014106189-U1 (DE)
Title: Fahrzeugmotorhaubenfaltauslöser ohne Strukturverstärkung
IPC: B62D25/10
Filed: 2014-12-19
Abstract: Fahrzeugmotorhaube, die Folgendes umfasst: ein äußeres Motorhaubenglied; ein inneres Motorhaubenglied, das an einer Unterseite des äußeren Motorhaubenglieds angebracht ist und mindestens eine faltauslösende Öffnung durch das innere Motorhaubenglied definiert; und durch das innere Motorhaubenglied definierte mehrere Strukturverstärkungen, wobei die mindestens eine faltauslösende Öffnung distal von jeder der mehreren Strukturverstärkungen positioniert ist.
Patent DE-202015000135-U1 (DE)
Title: Rückkehrender Starteinrichtung für einen Weltraumrakete und das Startverfahren
IPC: B64G5/00
Filed: 2015-01-03
Abstract: Rückkehrender Starteinrichtung für einen Weltraumrakete, dadurch gekennzeichnet, dass eine an Erdebenen waagerecht platzierte Start-Rahmen-Plattform (1), welche die für Start senkrecht angebrachte Weltraumrakete (2) auf einem sichere Abstand umlauft, aus mehrere trennbaren Sektionen besteht, mit an die Sektionen installierte mindesten drei für Flugzeige meisten benutzen konventionellen Düsentriebwerke (3) und/oder Propellertriebwerke (4), incl. deren Brennstoffbehälter (5), und mit Starteinrichtungen (6) der Rakete (2), incl. einem lösbaren Anschluss (7) zur Rakete (2), ausgerüstet; mit der Rakete (2) durch mindestens drei flexiblere lösbare Stränge (8) angebunden, dabei Befestigungspunkte der Stränge (8) über Gewichtsmassenzentrum der Rakete (2) angeordnet sind.
Patent DE-202015004732-U1 (DE)
Title: Metallbeckeninstrument
IPC: G10D13/08
Filed: 2015-06-30
Abstract: Metallbeckeninstrument, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer im Ton abgestimmten quadratischen Metallplatte mit einer mittig angeordneten Bohrung zur Lagerung besteht und keine zusätzliche Resonanzeinheit besitzt.
Patent DE-202015005132-U1 (DE)
Title: Kammaufsatz für handgehaltenes UV-Phototherapie-Gerät
IPC: A61N5/06
Filed: 2015-07-17
Abstract: Kammaufsatz für handgehaltenes UV-Phototherapie-Gerät dadurch gekennzeichnet, dass der Kammaufsatz als abnehmbare Hohlform mit integrierter Sichtscheibe ausgeführt ist, die – aus UV-transparentem Material besteht, – mit dem übrigen Gehäuse eine glattflächige und geschlossene Gehäusekontur ergibt, – neben der Sichtscheibe zumindest die Seiten- und Stirnflächen des UV-Kamms partiell abdeckt und – auf dem Kammzinken als Haarteiler und Abstandhalter angeordnet sind.
Patent DE-202015007759-U1 (DE)
Title: Front - Dreirad
IPC: B62M1/36
Filed: 2015-11-10
Abstract: Front-Dreirad 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen einen tiefen Durchstieg mittels eines tiefliegenden Rahmenbogens 2 (1) besitzt.
Patent DE-202015009255-U1 (DE)
Title: Automatische Bildorganisation
IPC: G06K9/64
Filed: 2015-03-13
Abstract: System, das zum Ausführen eines Verfahrens ausgebildet ist, welches Folgendes umfasst: das Erhalten einer Vielzahl von Bildern; das Erhalten ortsbestimmender Informationen für jedes einzelne aus einer Vielzahl von Bildern; das Erhalten von Zeitangaben für jedes einzelne aus einer Vielzahl von Bildern; das Identifizieren einer Gruppe zusammengehöriger Bilder aus einer Vielzahl von Bildern aus einem gemeinsamen geografischen Bereich und einer gemeinsamen Zeitspanne basierend auf den ortsbestimmenden Informationen und den Zeitangaben für jedes einzelne aus der Vielzahl von Bildern durch ein oder mehrere Computergeräte; das Identifizieren eines innerhalb einer gemeinsamen Zeitspanne und eines gemeinsamen geografischen Bereichs stattfindenden Ereignisses durch Durchsuchen eines Repositories mit Ereignisinformationen durch einen oder mehrere Computergeräte; das Speichern der Gruppe zusammengehöriger Bilder durch einen oder mehrere Computergeräte in einer Bildsammlung und das Zuweisen eines Titels an die Bildsammlung durch eines oder mehrere Computergeräte, worin der Titel auf wenigstens zum Teil auf einem Titel des Ereignisses basiert.
Patent DE-202015100516-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Zigaretten und Zigarettenreste
IPC: A24F15/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Aufnahmevorrichtung (14) für eine Mehrzahl von Zigaretten (16) oder Zigarettenresten (34), wobei die Aufnahmevorrichtung (14) in einer wabenförmigen Anordnung eine Mehrzahl von Aufnahmepositionen (18) für jeweils eine Zigarette (16) oder einen Zigarettenrest (34) aufweist.
Patent DE-202015104205-U1 (DE)
Title: Induktivität mit lokaler Kühlung
IPC: H01F27/08
Filed: 2015-08-11
Abstract: Spule mit zumindest einem Wärmeableiter (6a, 6b, 6c), der für eine Ableitung von Wärme an einer lokalen Wärmestelle im Inneren der Spule (1) von dieser Wärmestelle nach Außen führt.
Patent DE-202015105200-U1 (DE)
Title: Längenvariable Schutzabdeckung
IPC: F16P3/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Längenvariable Schutzabdeckung mit einem Faltenbalg (12), der über Gleiter 18, 20, 22 auf Gleitflächen (24) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleiter (18, 20, 22) unmittelbar an den Flanken (16) des Faltenbalgmaterials befestigt sind.
Patent DE-202015106576-U1 (DE)
Title: Schienenrad mit Laufflächenschicht
IPC: B60B17/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Schienenrad, mit einer an einem Umfang des Schienenrads (1) angeordneten Lauffläche (2); und einem Spurkranz (4), dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Oberfläche der Lauffläche (2) eine Laufflächenschicht (3) aus einem anderen Material als das des Schienenrads (1), der Lauffläche (2) und des Spurkranzes (4) derart aufgebracht ist, dass das Schienenrad (1) in einem Betrieb einer das Schienenrad (1) nutzenden Vorrichtung mit der Laufflächenschicht (3) und einer führenden Gegenfläche einen Rad-Gegenfläche-Kontakt ausbildet und mit der Laufflächenschicht (3) auf der führenden Gegenfläche abrollt.
Patent DE-202015106773-U1 (DE)
Title: Auswerferanordnung für ein bewegbares Möbelteil
IPC: A47B88/40
Filed: 2015-12-14
Abstract: Auswerferanordnung (11) für ein bewegbares Möbelteil (3), beispielsweise eine Schublade (3), bestehend aus zwei Auswerfereinheiten (12, 13), die über eine Synchronisationsstange (14) miteinander verbunden sind, wobei die Auswerfereinheiten (12, 13) dazu vorgesehen sind, das bewegbare Möbelteil (3) in eine Öffnungsrichtung eines Möbels (1) in Bezug zu einem Möbelkorpus (2) des Möbels (1) auszuwerfen, und wobei die Synchronisationsstange (14) eine Schaltfunktion der Auswerfereinheiten (12, 13) synchronisiert, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Auswerfereinheit (12, 13) derart ausgestaltet ist, dass die Synchronisationsstange (14) an einer Aufnahme (15) der ersten Auswerfereinheit (12, 13) soweit einschiebbar ist, dass sie sich in eine Aufnahme (15) einer gegenüberliegenden zweiten Auswerfereinheit (12, 13) einführen lässt, wobei Positioniermittel vorgesehen sind, um die Synchronisationsstange (14) in einer Funktionsposition zwischen den Auswerfereinheiten (12, 13) zu positionieren.
Patent DE-202016002444-U1 (DE)
Title: Lampenschirme aus Aluminiumprofilen mit wechselbaren Oberflächen durch magnetische Anbindung
IPC: F21V17/10
Filed: 2016-04-15
Abstract: Lampenschirme aus Aluminiumprofilen mit wechselbarer Oberfläche die eine magnetische Anbindung und optional einen Haltering aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aluminiumprofile 3–5 (oder bestehend aus ähnliche Materialien wie Kunststoff etc.) derart geformt sind, dass Magnetsegmente, Einzelmagnete 7 oder andere kraftschlüssige Verbindungselemente auf die Profile angebracht werden können.
Patent DE-202016004406-U1 (DE)
Title: Lagerung eines Kindersitzes und einer Ladegutsicherung in einem Fahrzeugsitz eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60N2/28
Filed: 2016-07-15
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Fahrzeugsitz (3), der eine Rückenlehne (5) aufweist, wobei die Rückenlehne (5) von einer im Wesentlichen vertikalen Gebrauchsposition in eine im Wesentlichen horizontale Nichtgebrauchsposition schwenkbar ist, wobei mit der Rückenlehne (5) im Bereich deren Schwenkachse (8) zwei starre U-förmige Bügel (12) verbunden sind, wobei die Bügel (12) in der Gebrauchsposition der Rückenlehne (5) im Wesentlichen senkrecht angeordnet sind und der Befestigung eines Kindersitzes dienen und in der Nichtgebrauchsposition der Rückenlehne (5) im Wesentlichen horizontal angeordnet und auf einen Laderaum (2) des Kraftfahrzeugs (1) zu gerichtet sind, zur Anbringung einer Ladegurtsicherung an dem jeweiligen Bügel (12).
Patent DE-202016008420-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe
IPC: C03C27/12
Filed: 2016-11-16
Abstract: Verbundscheibe (1) mindestens umfassend flächenmäßig übereinander angeordnet: – eine Außenscheibe (2) mit einer Außenseite (I) und einer Innenseite (II), – eine erste Laminierfolie (4.1) auf der Innenseite (II) der Außenscheibe (2), – eine Folie (5), – eine zweite Laminierfolie (4.2) und – eine Innenscheibe (3) mit einer Innenseite (III) und einer Außenseite (IV), deren Innenseite (III) auf der zweiten Laminierfolie (4.2) aufliegt, wobei die Folie (5) eine Schrumpfeigenschaft aufweist, die 2% bis 5%, bevorzugt 2,2% bis 4%, beträgt.
Patent DE-202016100522-U1 (DE)
Title: Dreifarbige Beleuchtungsvorrichtung für Blaulichtbrücken
IPC: F21S8/10
Filed: 2016-02-03
Abstract: Dreifarbige Beleuchtungsvorrichtung für Blaulichtbrücken, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Modul (4) umfasst, das so konfiguriert ist, dass es in einer Blaulichtbrücke (1) installiert werden kann, wobei das besagte Modul (4) eine beliebige Kombination von mindestens einer oder mehrerer aus mindestens einer der nachstehenden Beleuchtungsgruppen (5) umfasst: – Beleuchtungsgruppe (5) aus drei in gerader Linie angeordneten LED-Dioden (6), wobei jede LED-Diode (6) ihr Licht in einer anderen Farbe ausstrahlt. – Beleuchtungsgruppe (5) aus drei in nicht gerader Linie angeordneten LED-Dioden (6), wobei jede LED-Diode (6) ihr Licht in einer anderen Farbe ausstrahlt. – Beleuchtungsgruppe (5) aus einer einzigen LED-Diode (6), die ihr Licht in drei verschiedenen Farben ausstrahlt, sowie jede beliebige Kombination aus diesen Farben.
Patent DE-202016101566-U1 (DE)
Title: Energieversorgungseinheit für Unterwasserfahrzeuge und Energieversorgungssystem
IPC: B63C11/46
Filed: 2016-03-22
Abstract: Energieversorgungseinheit für Unterwasserfahrzeuge (10), mindestens aufweisend ein Gehäuse (34) und einen darin aufgenommen Energiespeicher, wobei an dem Gehäuse (34) eine Verbindungsleitung angeordnet ist, die an einem Ende mit dem in dem Gehäuse (34) angeordneten Energiespeicher verbunden ist und an dem anderen Ende eine Koppeleinheit (38) aufweist die mit einer Schnittstelle (20) eines Unterwasserfahrzeugs (10) verbindbar ist.
Patent DE-202016102812-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für eine Werkzeugmaschine
IPC: F16P3/02
Filed: 2016-05-25
Abstract: Schutzabdeckung für eine Werkzeugmaschine, insbesondere zum Schutz einer oder mehrerer Führungsbahnen (3), wobei die Werkzeugmaschine einen entlang der Führungsbahn/en (3) zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition verfahrbaren Schlitten (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzabdeckung (1) in Form eines Bandmaterials (1.1) ausgebildet ist und sich zumindest entlang des Verfahrweges des Schlittens (2) erstreckt wobei das Bandmaterial (1.1) zumindest auf einer ersten Seite (1.1a, 2a) mit dem Schlitten (2) verbunden ist derart, dass das Bandmaterial mit dem Schlitten (2) verfahrbar ist.
Patent DE-202016102976-U1 (DE)
Title: Beidseitige Penetriermaschine
IPC: A61H21/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Beidseitige Penetriermaschine umfassend zwei Dildos (20, 22), und eine Kurbelwelle (28) und/oder ein Winkelgetriebe, wobei die Dildos (20, 22) derart an der Kurbelwelle (28) und/oder dem Winkelgetriebe angeordnet sind, dass eine translatorische Bewegung des einen Dildos (20, 22) in eine translatorische Bewegung des anderen Dildos (22, 20) umgewandelt wird.
Patent DE-202016104566-U1 (DE)
Title: Zehenfüßlinge, Füßlinge und Handschuhe für therapeutische und pflegende Zwecke
IPC: A61K36/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Zehenfüßlinge, Füßlinge, und Handschuhe dadurch gekennzeichnet, dass diese mit Zubereitungen für therapeutische und pflegende Zwecke versehen sind.
Patent DE-202016104606-U1 (DE)
Title: Glasfenster mit Schutzverglasung
IPC: E06B7/02
Filed: 2016-08-23
Abstract: Glasfenster (10) mit einem gebäudefesten Rahmen (20) und einer das Glasfenster (10) außen abdeckenden Schutzverglasung (28), dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzverglasung (28) mit einem horizontalen Abstand (a) am Rahmen (20) des Glasfensters (10) so befestigt ist, dass zwischen dem Glasfenster (10) und der Schutzverglasung (22), deren unterer und oberer Rand einen Luftspalt (40) zum gebäudefesten Rahmen (20) oder einer Mauerwerkslaibung (16) freilassen, eine Luftpolsterschicht (44) ausgebildet ist, die am unteren Rand über eine Lüftungsklappe (38) mit einer Lufteintrittsöffnung für Frischluft (42) verbunden ist.
Patent DE-202016105948-U1 (DE)
Title: Eine komfortable Socke mit Anti-Schweißfuß-Funktion und Wäschefähnchen
IPC: A41B11/10
Filed: 2016-10-22
Abstract: Eine komfortable Socke mit Anti-Schweißfuß-Funktion und Wäschefähnchen, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen Fußteil (101) und ein Sockenbein (102) aufweist, die über eine Krümmung mit einander verbunden sind, gekennzeichnet durch die folgenden technischen Merkmale: An der Öffnung des Sockenbeins (102) ist ein Stülprand (122) vorgesehen, in dem eine elastische Schnür angebracht ist. Unmittelbar unterhalb des Stülprandes (122) ist an der Rückseite des Sockenbeins (102) ein Wäschefähnchen (110) angenäht. Die Sohle des Fußteils (101) weist eine bogenförmige Aussparung (103) auf, in der ein Bogenblatt (2) angebracht ist. Die untere Oberfläche des Bogenblattes (2) ist flach ausgestaltet. Auf der oberen Oberfläche des Bogenblattes (2) sind Luftrillen (201) vorgesehen, die durch das ganze Bogenblatt (2) gezogen sind. An der Kuppe des Bogenblattes (2) ist eine Vertiefung (202) vorgesehen, in der ein Netzpflaster (203) angelegt ist.
Patent DE-202017000008-U1 (DE)
Title: Der mit Warnton blinkende Blindenstock
IPC: A61H3/06
Filed: 2017-01-03
Abstract: Der Blindenstock ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus 3 Hauptteilen besteht. Dem Griff, dem Stock selbst und der Kugel an der Spitze.
Patent DE-202017001794-U1 (DE)
Title: Adapterplatte für Lochwandsystem
IPC: F16B5/12
Filed: 2017-04-04
Abstract: Adapterclip für Lochwand-Systeme, als Befestigungselement für die Verwendung an Lochwand-Systemen, bei denen die Lochwand-Öffnungen (3) mit mindestens einem Quer-Bolzen oder Quer-Steg (4) durchdrungen werden und einen hervorstehenden Teil (5) des Befestigungselements, der in die Lochwand-Öffnung (3) eingeführt bzw. eingedrückt werden soll, (3, 4, 5 und 6) aufweist, der mindesten eine Aussparung (6) oder entsprechend Freiraum aufweist, und dadurch ermöglicht wird, trotz Quer-Bolzen oder Quer-Stegen (4) das hervorstehende Teil (5) am Quer-Bolzen (4) vorbei, einzuführen. (6, 3, 4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass beim Einführen des Adapterclips (1) ausschließlich in Einführ-Richtung (7) in die Lochwand-Öffnung (3) mittels integriertem Sperrelement (10) der Adapterclip (1) sich an mindestens einem Quer-Bolzen oder Quer-Steg (4) automatisch fixiert.
Patent DE-202017003583-U1 (DE)
Title: SIP Adapter zum Dämpfen bzw. Heiß- und Kaltsterilisieren von handelsüblichen Kupplungen im Bereich der Nahrungsmittelindustrie an Fruchtcontainern zur Begasung mit Stickstoff
IPC: F16L37/22
Filed: 2017-07-06
Abstract: SIP Dämpfadapter von Mogema dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfadapter zwischen alle handelsüblichen AFG Kupplungen gesteckt werden kann.
Patent DE-202017005319-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftreinigung
IPC: A01G9/02
Filed: 2017-10-16
Abstract: Vorrichtung zur Luftreinigung mit Hilfe von Pflanzen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Intermediate Bulk Container (10) vorgesehen ist, der wenigstens an seinen vier vertikalen Seitenflächen mit Luftreinigungsplatten (2) verkleidet ist, die mit Moosen bewachsen sind und dass weiterhin eine Pumpe (15) vorgesehen ist, mit der Wasser aus dem Container (10) angesaugt und an die Luftreinigungsplatten (2) abgegeben wird.
Patent DE-202017005555-U1 (DE)
Title: Glutenpräparat und seine Herstellung sowie seine Verwendung für klinische Untersuchungen von Weizenunverträglichkeiten
IPC: G01N33/564
Filed: 2017-10-26
Abstract: Diagnostisches Mittel in Lebensmittelqualität zum Nachweis und bzw. oder zur Bestimmung von Weizenunverträglichkeiten im menschlichen Körper, erhältlich durch Inkubieren eines Gemisches aus Gluten und einer wässrigen Säure unter Zusatz eines proteolytischen Enzyms unter Rühren bei 37° C, schonendes Trocknen des erhaltenen Hydrolysats, anschließendes Erhitzen der erhaltenen Trockensubstanz zur Inaktivierung in kochendem Mineralwasser, Abkühlen und erneutes Trocknen.
Patent DE-202017101998-U1 (DE)
Title: Versetzter Kühlaufbau für Schnittstellenkarten
IPC: G06F1/20
Filed: 2017-04-05
Abstract: Ein versetzter Kühlaufbau für Schnittstellenkarten, umfassend: eine Schnittstellenkarte; mehrere auf der Schnittstellenkarte angeordnete Kühlfinnen; mindestens einen Aufnahmeraum, der zwischen den Kühlfinnen vorgesehen ist; mehrere Kühlrohrkörper, die durch die Kühlfinnen hindurchgeführt sind und zur Kühlung der Schnittstellenkarte dienen; und mehrere wärmeleitende Elemente, die im Aufnahmeraum und dabei versetzt zu den Kühlrohrkörpern angeordnet sind und zur Kühlung der Schnittstellenkarte dienen.
Patent DE-202017105965-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur mikrobiologischen Prüfung von Waschmaschinen
IPC: C12Q1/02
Filed: 2017-09-29
Abstract: Bioindikator zur mikrobiologischen Prüfung von Waschmaschinen dadurch gekennzeichnet, dass- der Bioindikator einen Träger umfasst,- der Träger Referenzkeime aufweist, wobei- der Träger durch eine semipermeable Membran umschlossen ist.
Patent DE-202017107169-U1 (DE)
Title: Entkalkungsvorrichtung
IPC: C02F5/00
Filed: 2017-11-27
Abstract: Entkalkungsvorrichtung (3) zur Entkalkung eines Flüssigkeitsauslasses eines Flüssigkeitsspendehahns (1), mit einem Behälter (8), welcher ausgebildet ist eine Entkalkungsflüssigkeit aufzunehmen, und einem Abstützmittel, welches ausgebildet ist, den Behälter (8) in einer Position zu halten, in welcher der Flüssigkeitsauslass innerhalb des Behälters (8) mit der Entkalkungsflüssigkeit in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützmittel (9) konfiguriert ist, den Behälter (8) auf einer Waschbeckenoberfläche (4) abzustützen, sodass ein Zwischenraum zwischen einer Unterseite (13) des Behälters (8) und der Waschbeckenoberfläche (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202018000055-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21V1/14
Filed: 2018-01-05
Abstract: Leuchtvorrichtung umfassend wenigstens zwei lichtdurchlässige Körper, einen Standfuß und eine Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei lichtdurchlässige Körper (2) in gebogener Form parallel zueinander beabstandet in einer im Fußteil (1) vorgesehenen Nut (3) gehalten sind, wobei in der Nut (3) Lichtquellen (4) in Form von LED's angeordnet sind, die ihr Licht in die Basisfläche der lichtdurchlässigen Körper (2) einstrahlen.
Patent DE-202018002742-U1 (DE)
Title: Wurstwendezange
IPC: A47J43/28
Filed: 2018-06-09
Abstract: Grillzange üblicher Art, dadurch gekennzeichnet, dass sie am unteren Ende ca. 10 -15 cm abgewinkelt ist. Die Unterkante ist im abgewinkelten Bereich an beiden Greifarmen mit einem Sägezahn versehen.
Patent DE-202018003376-U1 (DE)
Title: Montagehilfsvorrichtung zur Montage eines Aufnahmekorbs an einen Einkaufswagen
IPC: B62B5/00
Filed: 2018-07-23
Abstract: Montagehilfsvorrichtung (60) zur Montage eines Aufnahmekorbes (40) an einem Einkaufswagen (10), dadurch gekennzeichnet,- dass sie eine Grundplatte (62), mindestens eine unten angeordnete Untergriffsnase (72; 73; 74; 75) und mindestens zwei an einander gegenüberliegen Seiten angeordnete Eingriffsnasen (77; 78; 79) aufweist,- dass sämtliche Untergriffsnasen (72 - 75) und Eingriffsnasen (77 - 79) in die gleiche Richtung zeigen und- dass an der Grundplatte (62) mindestens ein Fixierelement (91) befestigt ist oder befestigbar ist.
Patent DE-202018003585-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04C28/28
Filed: 2018-08-01
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere trockenverdichtende Zwei-Wellen-Pumpe, mit
 einem Gehäuse (12) mit einem Einlass (14) und einem Auslass (15),
 einem in dem Gehäuse (12) angeordneten Rotor (16, 20) um ein gasförmiges Medium vom Einlass (14) zum Auslass (15) zu befördern,
 einem Motor (24) zum Rotieren des Rotors (16, 20) und
 einer mit dem Motor (24) verbundenen Steuereinrichtung (30) zur Steuerung des Motors (24), insbesondere der Drehzahl,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 mindestens ein Sensor (36, 38) vorgesehen ist zur Erfassung mindestens einer Betriebsgröße (42) der Vakuumpumpe (10), wobei der Sensor (36, 38) mit der Steuereinrichtung (30) verbunden ist,
 wobei die Steuervorrichtung (30) ein Korrelationsmodul (44) aufweist, wobei das Korrelationsmodul (44) ausgebildet ist, die erfasste Betriebsgröße (42) mit mindestens einem kritischen Parameter (46) korreliert, wobei der Motor (24) anhand des kritischen Parameters (46) angesteuert wird.
Patent DE-202018004090-U1 (DE)
Title: Einklebbare Jackeninnentasche
IPC: A41D27/20
Filed: 2018-09-04
Abstract: Einklebbare Jackeninnentasche, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen schmalen Seitenrand der Tasche ein Reißverschluss eingenäht ist.
Patent DE-202018004611-U1 (DE)
Title: Automatische Parkscheibe
IPC: G07C1/30
Filed: 2018-10-05
Abstract: Automatische Parkscheibe, die durch die Borduhr gesteuert wird.
Patent DE-202018100368-U1 (DE)
Title: F-Theta-Objektiv
IPC: G02B13/00
Filed: 2018-01-23
Abstract: F-Theta-Objektiv umfassend drei Einzellinsen mit einer ersten Einzellinse L1 als Konkav-Konkav-Linse mit einer Brennweite f1, einer zweiten Einzellinse L2 als Konkav-Konvex-Linse mit einer Brennweite f2, einer dritten Einzellinse L3 als Bikonvex-Linse L3 mit einer Brennweite f3 sowie einer Gesamtbrennweite f des F-Theta-Objektives, wobei das Verhältnis zwischen den Brennweiten f1 – f3 zur Gesamtbrennweite f folgenden Bedingungen genügt: –1,00 < f1/f < –0.80 –5,00 < f2/f < –4,00 +0,30 < f3/f < +0,60