baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005034169-B4 (DE)
Inventor: WENGERT CHRISTIAN
IPC: A24F42/60
Filed: 2005-07-21
Granted: 2008-05-29
Abstract: A Cigarette body for a smoke-free cigarette, the cigarette body (12) of which has a cylindrical body with an air inlet at one end and an air outlet at the other end, an air channel linking the air inlet with the air outlet and a heating device (26) to warm the air passing through the channel, with the end designed with an air outlet attachable to the end of a cylindrical mouthpiece (10) containing a deposit for a pleasure-giving stimulant (58) and designed with a suction opening (18), so that following the application of negative pressure to the suction opening, the pleasure-giving stimulant is evaporated by the warmed air flowing through the channel and exits together with the air via the suction opening, with this characterized by the fact that the surface of the body (24) facing radially outwards contains thermal material which insulates it from the inside and encloses a structuring heat conductor (26) made from thermally conducting material, which is accessible through the air inlet and for which the end facing away from the air inlet is directly attached to the pleasure-giving stimulant deposit (38).
Patent DE-102005042069-B4 (DE)
Title: Einbaustück für ein Walzenlager
Inventor: DOEHNEL RAPHAELA
IPC: B21B31/02
Filed: 2005-08-30
Granted: 2007-05-31
Abstract: Einbaustück eines
Walzgerüstes
zur Aufnahme von Walzenzapfenlagern, in denen eine Walze zum Warm-
oder Kaltwalzen eines Metallbandes oder Bleches gelagert ist, wobei
das Einbaustück
aus verschweißten
Einzelbauteilen (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 3.1, 3.2, 3.3) besteht
dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelbauteile (1.1, 1.2, 1.3,
2.1, 2.2, 3.1, 3.2, 3.3) standardisiert und modular aufgebaut sind.
Patent DE-102005042639-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Feinbearbeiten eines Werkstückes
Inventor: BEITAT MICHAEL DIPL ING
IPC: B23Q3/08
Filed: 2005-09-07
Granted: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zum Feinbearbeiten eines Werkstückes 5, insbesondere eines Zylinderkurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, mit einem das Werkstück 5 einen Einbauzustand des Werkstückes 5 simulierend mechanisch vorspannenden Werkzeug 8 und mit einer hydraulischen Spannkrafterzeugungseinrichtung 6. Zur Erhöhung der Genauigkeit des Vorspannens des Werkstückes 5 wird vorgeschlagen, dass die Spannkrafterzeugungseinrichtung 6 zumindest einen das Werkstück 5 durchgreifenden, an einem auf einer dem Werkzeug 8 abgewandten Seite des Werkstückes 5 anordnenbaren Gegenhalter befestigbaren und mittels einer in das Werkzeug 8 integrierten Hydraulikeinrichtung 11 mit einer axialen Zugkraft beaufschlagbaren Zuganker 7 aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Feinbearbeiten eines Werkstückes 5, insbesondere eines Zylinderkurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, mit Hilfe einer vorgenannten Vorrichtung 1.
Patent DE-102005048723-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur innenseitigen Bearbeitung von Zylinderlaufbuchsen
Inventor: SVENSSON PATRIK
IPC: B24B5/40
Filed: 2005-10-12
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zur innenseitigen Bearbeitung einer Zylinderlaufbuchse (1) für einen Verbrennungsmotor (E), bei dem ein innenseitiges Muster (P) in die Laufbuchse (1) dadurch eingearbeitet wird, dass ein Schleif- oder Fräswerkzeug (40) in Längsrichtung der Laufbuchse vom einen offenen Ende (1A) der Laufbuchse verschoben und um die Mittelachse (C) der Laufbuchse herum gedreht wird, um die Laufbuchse zu bearbeiten, und dass ein Schleif- oder Fräsmittel (42) des Schleif-/Fräswerkzeuges separat gedreht wird, um das Muster zu erzielen,  dadurch gekennzeichnet, dass es sich  bei dem Muster um ein Wave-cut-Muster handelt und ein Schleif-/Fräswerkzeug (40) verwendet wird, das einen Arm (60) umfasst, der einen Schleifkopf (41) trägt, der mit dem drehbaren Schleif-/Fräsmittel (42) versehen ist, und zumindest einen im Verhältnis zum Tragarm (60) in einem Winkel versetzten Arm (70) aufweist, um den Schleifkopf während der Bearbeitung gegen die Innenseite (1) der Laufbuchse zu stützen,  und dass innenseitige Wave-cut-Muster (P) in die Laufbuchse...
Patent DE-102005059766-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät für den Einbau in ein Kraftfahrzeug
Inventor: JATSCHKA THOMAS
IPC: H04M1/72436
Filed: 2005-12-14
Granted: 2009-04-23
Abstract: Elektronisches
Gerät für den Einbau in
ein Kraftfahrzeug mit einem Funkmodul (18) zur Herstellung einer
Kurzstreckenfunkverbindung zu einem berechtigten Mobiltelefon (2),
wobei das berechtigte Mobiltelefon (2) anhand einer in einem Speicherelement
(28) des elektronischen Geräts
abgelegten Kennung des berechtigten Mobiltelefons (28) identifiziert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Gerät weiterhin
aufweist:  – Mittel
zum Detektieren eines Ausbaus des elektronisches Geräts aus einem
Kraftfahrzeug und  – Mittel
zur automatischen Herstellung einer Kurzstreckenfunkverbindung zu
einem weiteren Mobiltelefon und zur automatischen Initialisierung
einer Mobilfunkverbindung mit dem weiteren Mobiltelefon, wenn nach
einer erneuten Inbetriebnahme des elektronischen Geräts nach
einem detektierten Ausbau eine Kennung des weiteren Mobiltelefons erstmals
in dem Speicherelement (28) abgespeichert werden soll oder abgespeichert
worden ist.
Patent DE-102005062649-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: REITH WALTER
IPC: F16C23/10
Filed: 2005-12-23
Granted: 2009-11-26
Abstract: Wälzlager mit einem ersten Lagerring (6), der eine erste Laufbahn (11) aufweist, einem zweiten Lagerring (5), der eine zweite Laufbahn (19) aufweist, einem dritten Lagerring (4), der radial innerhalb des ersten Lagerrings (6) und des zweiten Lagerrings (5) oder radial außerhalb des ersten Lagerrings (6) und des zweiten Lagerrings (5) angeordnet ist, konischen Wälzkörpern (12), die auf der ersten Laufbahn (11) und auf der zweiten Laufbahn (19) abrollen, einem Axialanschlag (16), an dem wenigstens einige der konischen Wälzkörper (12) axial anlaufen und dessen Axialposition relativ zum ersten Lagerring (6) und zum zweiten Lagerring (5) variierbar ist, wobei die erste Laufbahn (11) und/oder die zweite Laufbahn (19) konisch ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Lagerring (5) eine quer zur Umfangsrichtung verlaufende Unterbrechung (21) aufweist und dadurch als ein offener Ring ausgebildet ist.
Patent DE-102005063034-B4 (DE)
IPC: E04F15/10
Filed: 2005-12-29
Granted: 2007-10-31
Abstract: The panel (1) has a core made of a wooden material such as medium density fiberboard (MDF) or high density fiberboard (HDF) or a mixture of wood and plastic. A pattern is applied on a visible side of the panel. A chamfer (8) is provided at a side edge of the visible side. The chamfer exhibits specific length and runs in a specified angle. The angle of one of the chamfers is varied over the length.
Patent DE-102006008517-B4 (DE)
Inventor: KULHANEK CHRISTIAN
IPC: B06B1/06
Filed: 2006-02-22
Granted: 2008-10-09
Abstract: The method involves determining the resonance frequency of the ultrasonic operation by a current and voltage measuring unit (10) for detection of an effective power. During the detection, the output power corresponds to the preset processing efficiency. The effective power is determined by average determination of the product of the momentary current and the momentary voltage.
Patent DE-102006013554-B4 (DE)
Title: Als Fahrschemel ausgebildeter Hilfsrahmen für Kraftfahrzeuge
Inventor: MICHEL WILFRIED
IPC: B62D21/11
Filed: 2006-03-24
Granted: 2010-10-07
Abstract: Als Fahrschemel ausgebildeter Hilfsrahmen für Kraftfahrzeuge, auf dem ein Antriebsaggregat abgestützt ist und der seitliche Hilfsrahmen-Längsträger (3) aufweist, zwischen denen ein flächiges Versteifungselement (19, 31) vorgesehen ist, das die Steifigkeit des Hilfsrahmens (1) erhöht und zugleich das Antriebsaggregat fahrzeugbodenseitig abschirmt, wobei das Versteifungselement zumindest zweiteilig aus einem Gerüstteil (19) und einem Abschirmteil (31) gebildet ist, das vom Gerüstteil (19) getragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerüstteil (19) fachwerkartig angeordnete Streben (23, 25, 27) aufweist, die rahmenartig Freiräume (35) eingrenzen, und das Abschirmteil (31) die Freiräume (35) des Gerüstteils (19) überdeckt und schließt.
Patent DE-102006034974-B4 (DE)
Title: Keiltriebwerkzeug
Inventor: HEINL ERNST
IPC: B30B15/28
Filed: 2006-07-28
Granted: 2017-11-30
Abstract: Keiltriebwerkzeug (1) mit einem maschinengesteuerten Treiber (2) zum Antrieb eines über schräge Gleitflächen (3, 4) in Arbeitsrichtung (Pfeil B) bewegbaren form- und/oder werkzeugtragenden Arbeitsschiebers (5), der relativ zu einer maschinenstarr angeordneten Schieberführung (6) bei Entlastung vom Treiber (2) mittels eines Rückstellmittels (7) in Ausgangsposition gebracht ist, wobei ggf. bei unwirksamem Rückstellmittel (7, Federn) der Arbeitsschieber (5) treibergesteuert über Zwangsrückholer (8, 8', 8'') zurückbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine signalgebende Vorrichtung (9, 9', 9'') zur Erfassung eines unwirksamen Rückstellmittels (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102006035722-B4 (DE)
Title: Speicherbehäter für rieselfähige Stoffe ausschließlich aus Materialien, welche wiederverwendbar oder umweltverträglich beseitigbar oder verwertbar sind
Inventor: LINDNER ANTON
IPC: B65D88/26
Filed: 2006-07-28
Granted: 2008-08-21
Abstract: Siloartiger
Speicherbehälter
(5) für rieselfähiges Material
mit drei, vier fünf
oder mehreren gegenüber
dem Untergrund (21) den Speicherbehälter (5) abstützend und
vom Untergrund (21) beabstandend wirkenden Stützen (2), wobei die Seitenwände (1)
des Speicherbehälters
(5) durch senkrecht ausgerichtete Dauben (3) aus unbehandeltem Holz
gebildet sind, welches nicht mit Holzschutzmitteln behandelt oder
mit halogenorganischen Verbindungen beschichtet ist und welches
keine Schwermetalle enthält
und wobei die Stützen
(2) des Speicherbehälters
(5) aus unbehandeltem Holz hergestellt sind, welches nicht mit Holzschutzmitteln
behandelt oder mit halogenorganischen Verbindungen beschichtet ist
und welches keine Schwermetalle enthält oder aus einem wiederverwendbaren
Metall oder Kunststoff hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass an der Oberseite und/oder an der Außenseite und/oder an der Innenseite
und/oder an der Unterseite des Tragkranzes (4) des siloartigen Speicherbehälters (5)
eine umlaufende, ringförmige
Auflage (6) aus einem wiederverwendbaren Metall und/oder aus einem
wiederverwendbaren Kunststoff zur mittelbaren oder unmittelbaren
Aufnahme der in vertikaler Hinsicht unteren Enden der...
Patent DE-102006040850-B4 (DE)
Title: Vorschubmodul für eine maschinelle Handvorrichtung
Inventor: CRAMERI TEO
IPC: B25F5/00
Filed: 2006-08-31
Granted: 2014-10-30
Abstract: Vorschubmodul (3) für eine maschinelle Handvorrichtung (1) mit einer Bearbeitungseinheit (2) zum Bearbeiten eines Werkstückrands (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Vorschubmodul (3) durch eine Antriebswelle (30) der Bearbeitungseinheit (2) antreibbar ist, wobei das Vorschubmodul einen ersten mit der Antriebswelle (30) gekoppelten Bewegungswandler zum Wandeln der Drehbewegung der Antriebswelle (30) in eine Linearbewegung und einen damit mechanisch gekoppelten zweiten Bewegungswandler zum Wandeln der Linearbewegung in eine Drehbewegung eines Vorschubmittels (71) umfasst.
Patent DE-102006041857-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2006-09-06
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Verkehrssicherheit beim Fahren eines Fahrzeuges auf einer Fahrbahn, das die folgenden Schritte umfasst:  – Entdecken mindestens eines Objektes in der unmittelbaren Umgebung des Fahrzeugs,  – Analysieren des mindestens einen entdeckten Objektes  – Entscheiden, ob mindestens ein analysiertes Objekt hinsichtlich der Verkehrssicherheit für das Fahren des Fahrzeugs relevant ist, indem ein Schritt des Bestimmmens eines Verkehrssicherheitsrelevanzindexes von mindestens einem Objekt erfolgt, wobei der Schritt des Bestimmens des Verkehrssicherheitsrelevanzindexes den Schritt des Bestimmens eines Bewegungsvektors von mindestens einem Objekt umfasst; und  – Beleuchten der Fahrbahn mittels einer Lichtquelle mit einem Lichtmuster, das mindestens das eine Objekt anzeigt, welches unter den Bedingungen der Verkehrssicherheit für das Fahren des Fahrzeuges für relevant gehalten wird, und die Lichtquelle Licht ausstrahlt, die mit einer Wellenlänge variiert, welche von dem Verkehrssicherheitsrelevanzindex mindestens eines Objektes abhängt.
Patent DE-102006051454-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KASHIMOTO HIRONORI
IPC: H01L23/28
Filed: 2006-10-31
Granted: 2012-10-04
Abstract: Halbleitervorrichtung mit:    einer Grundplatte (10);  einem isolierenden Substrat (12) auf der Grundplatte (10);  einer Verdrahtungsmusterschicht (14a, 14b) auf dem isolierenden Substrat (12);  zumindest zwei Halbleiterchips (20, 30), die auf der Verdrahtungsmusterschicht (14a) befestigt sind, wobei jeder der Halbleiterchips (20, 30) eine Oberflächenelektrode (22, 32) aufweist;  einer Zuleitungsplatte (80), die auf jeder der Oberflächenelektroden (22, 32) der Halbleiterchips (20, 30) angeschlossen ist;  einem Zwischenchip-Anschluß (92) auf der Zuleitungsplatte (80), der über eine leitende Haftschicht (16) angeschlossen ist;  einer Harzverpackung (70), die das isolierende Substrat (12), die Verdrahtungsmusterschicht (14), die Halbleiterchips (20, 30), die leitende Haftschicht (16), die Zuleitungsplatte (80) und zumindest einen Abschnitt des Zwischenchip-Anschlusses (92) bedeckt  bei der der Zwischenchip-Anschluß (92) ein Innengewindeloch (94) aufweist, das von der Harzverpackung (70) freigelassen wird und  bei der die Harzverpackung (70) aus thermoplastischem Harz ausgebildet ist.
Patent DE-102006061594-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: KIM HYO-UK
IPC: H01L29/786
Filed: 2006-12-27
Granted: 2017-08-10
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung, aufweisend: eine Gateleitung (204) und eine Datenleitung (238), die einander kreuzen, so dass ein Pixelbereich (P) auf einem Substrat (200) gebildet ist; eine mit der Gateleitung (204) gekoppelte Gateelektrode (202); eine Gateisolationsschicht (210) auf der Gateelektrode (202); eine aktive Schicht (220) auf der Gateisolationsschicht (210); Source- und Drainelektroden (234, 236) auf der aktiven Schicht (220), die einen Abstand voneinander aufweisen, wobei die aktive Schicht (220) zwischen den Source- und Drainelektroden (234, 236) als Kanal (CH) wirkt, wobei Innenflächen der Source- und Drainelektroden (234, 236) einander gegenüberliegen, wobei die Sourceelektrode (234) mit der Datenleitung (238) gekoppelt ist, und wobei die Sourceelektrode (234) eine "U"-Form aufweist und die Drainelektrode (236) eine Schienenform aufweist; ohmsche Kontaktschichten (242) zwischen der aktiven Schicht (220) und der Source- bzw. der Drainelektrode (234, 236); eine Abschirmstruktur (222) mit einer "U"-Form, die auf dem Kanal (CH) über allen Strompfaden der aktiven Schicht (220) angeordnet ist und von mindestens einer der Source- und Drainelektroden (234, 236) in einem einen freigelegten Abschnitt (G) der aktiven Schicht (220) definierenden Abstand angeordnet ist, wobei eine Länge der Abschirmstruktur (222) gleich ist zu oder länger ist als eine Breite des Kanals (CH); und eine Pixelelektrode (246), die mit der Drainelektrode (236) gekoppelt ist, in dem Pixelbereich (P).
Patent DE-102007001757-B4 (DE)
Title: Nebenluftblende für Staubsauger
Inventor: HAMM SILVIO
IPC: A47L9/00
Filed: 2007-01-11
Granted: 2013-07-18
Abstract: Staubsauger mit einer Nebenluftblende (1) zur passiven Belüftung eines Innenraumes des Staubsaugers, wobei die Nebenluftblende (1) als separates Teil herstellbar ist und mindestens eine Basisfläche (3) sowie darin befindlich mindestens eine von einer Randfläche (12) umgebene Nebenluftöffnung (4) aufweist, durch die eine Nebenluftzufuhr regulierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nebenluftblende (1) an einer Elektronik-Platine (7) des Staubsaugers befestigt ist.
Patent DE-102007001837-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Schwankungen von Tangentialkräften an einem Reifen eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHALZ JOERG-PETER
IPC: G01M17/007
Filed: 2007-01-12
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Schwankungen von Tangentialkräften an einem Reifen eines Kraftfahrzeugs (1; 17), bei dem  – eine Drehgeschwindigkeit des Reifens ermittelt wird und  – Schwankungen der erfaßten Drehgeschwindigkeit festgestellt werden und  – die Schwankungen der Tangentialkräfte aus den erfassten Schwankungen der Drehgeschwindigkeit abgeleitet werden.
Patent DE-102007011683-B4 (DE)
Title: Abschlusspunkt Linie im Teilnehmerbereich einer Telekommunikations- und/oder Datenverbindung und Verfahren zum Providerwechsel
Inventor: ADOMEIT JOERG
IPC: H04Q1/16
Filed: 2007-03-09
Granted: 2009-06-10
Abstract: Abschlusspunkt Linie im Teilnehmerbereich einer Telekommunikations- und/oder Datenverbindung, umfassend mindestens zwei Einrichtungen zum Anschließen von Teilnehmeranschlussleitungen für Teilnehmeranschlussleitungen von mindestens zwei Providern (a–c), wobei die Einrichtungen fest den Teilnehmeranschlussleitungen der verschiedenen Provider zugeordnet sind, wobei jeweils eine Teilnehmeranschlussleitung der verschiedenen Provider (a–c) von der jeweiligen Einrichtung auf ein gemeinsames Schaltelement (6) mit mindestens zwei Eingängen (7a–c) geschaltet sind, wobei ein Ausgang (7d) des Schaltelementes (6) mit einem Teilnehmeranschluss (10) oder einer Einrichtung zum Anschluss von Teilnehmerleitungen verbunden ist, wobei jedes Schaltelement (6) mindestens einen Steuereingang (S) aufweist, mittels dessen einer der mindestens zwei Eingänge (7a–c) auf den Ausgang (7d) des Schaltelementes durchgeschaltet wird, wobei die Einrichtungen zum Anschließen der Teilnehmeranschlussleitungen als Anschlussblöcke (3a–c) für Kupfer-Doppeladern ausgebildet sind, wobei die Teilnehmeranschlussleitungen verschiedener Provider (a–c) galvanisch getrennt sind.
Patent DE-102007019186-B4 (DE)
Title: Pipettiergerät und Verfahren für dem Betrieb des Pipettiergerätes
Inventor: BISSIG MATTHIAS
IPC: B01L3/02
Filed: 2007-04-20
Granted: 2011-11-17
Abstract: Pipettiergerät mit einer Pipettenspitze (1) oder einem Adapter (2) für das Anbringen einer Pipettenspitze (1), mit Mitteln für das Befüllen oder Entleeren einer angebrachten Pipettenspitze mit einer Flüssigkeit, mit einem Kraftsensor (3), der das Gewicht einer angebrachten Pipettenspitze (1) nebst Inhalt zu messen vermag, insbesondere die Gewichtsveränderung infolge einer Aufnahme oder Abgabe einer Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel für das Befüllen oder Entleeren einer angebrachten Pipettenspitze (1) eine durch den Kraftsensor (3) hindurch führende Leitung umfassen, wobei die Pipettenspitze (1) über die Leitung mit einer Vorrichtung (4, 10) zur Erzeugung oder Veränderung eines Drucks in der Pipettenspitze verbunden ist.
Patent DE-102007022614-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern des Wenderadius von Kraftfahrzeugen unter Verwendung einer automatischen einseitigen Hinterbremsenanwendung
Inventor: MACKOVJAK JOHN M
IPC: B62D11/08
Filed: 2007-05-15
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zur Verringerung von Kraftfahrzeugwenderadien, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass
 eine Kurvenfahrt (104) eines Kraftfahrzeugs (102) detektiert wird;
 ermittelt wird, welches Hinterrad des Kraftfahrzeugs ein inneres Hinterrad (130) der Kurvenfahrt ist; und
 eine Bremse (122) des inneren Hinterrads in einer automatischen Antwort auf den Schritt des Detektierens selektiv angewendet wird, um dadurch eine Verringerung des Kurvenradius der Kurvenfahrt des Kraftfahrzeugs zu bewirken,
 wobei der Schritt des selektiven Anwendens der Bremse (122) umfasst, dass
 ein Radschlupf des inneren Hinterrads (130) ermittelt wird;
 ein Bremsdruck innerhalb eines vorbestimmten Bremsdruckbereichs auf die Bremse aufgebracht wird, so dass der Radschlupf in einem vorbestimmten Radschlupfbereich liegt;
 vorgewählte Betriebszustände des Kraftfahrzeugs (102) ermittelt werden; und
 die Bremse (122) nur angewendet wird, wenn die ermittelten vorgewählten Betriebszustände in vorgewählten Bereichen liegen,
 wobei das Ermitteln vorgewählter Betriebszustände des Kraftfahrzeugs umfasst, dass
 ermittelt wird, dass ein Bremspedaldruck kleiner als ein vorbestimmter Druck ist; 
 ermittelt wird, dass keine Chassissteuerungsaktivität vorhanden ist;
 ermittelt wird, dass das Lenkrad des Kraftfahrzeugs eine Winkelstellung aufweist, die eine vorbestimmte Lenkradwinkelstellung überschreitet;
 ermittelt wird, dass die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs in einem vorbestimmten Fahrzeuggeschwindigkeitsbereich liegt; und
 ermittelt wird, dass eine Drosselstellung des Kraftfahrzeugs in einem vorbestimmten Drosselbereich liegt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Ermitteln vorgewählter Betriebszustände des Kraftfahrzeugs ferner umfasst, dass
 ermittelt wird, dass die Maschine des Kraftfahrzeugs läuft und dass die Zeitspanne in einem gewählten Gang größer als eine vorbestimmte Gang-Zeitspanne ist, die im Bereich von 1 bis 5 Sekunden liegt.
Patent DE-102007038940-B4 (DE)
Title: Rohrförmige Instrumententafel-Tragkonstruktion
Inventor: VICAN RUDY M
IPC: B60K37/00
Filed: 2007-08-17
Granted: 2012-10-18
Abstract: Es wird eine rohrförmige Instrumententafel-Tragkonstruktion geschaffen. Die Konstruktion umfasst eine Mehrzahl von Tragrohren, die im Wesentlichen von einem Ende zu dem anderen durchgehend ausgerichtet sind und sich zum Tragen von verschiedenen Instrumenten und Vorrichtungen in der Tafel in Querrichtung über die Breite einer Fahrzeugkarosserie hinweg erstrecken. Eine Mehrzahl von Bügeln und Verstrebungen ist an die Tragrohre angeschweißt oder an diesen befestigt und erstreckt sich von diesen radial nach außen, um verschiedene Bereiche innerhalb der Instrumententafel, wie etwa eine Fahrerseite, eine Konsolenseite und eine Beifahrerseite zu definieren. Die Quer-Tragrohre sind mit einer Platte oder mit Platten verbunden und werden durch diese in Segmente unterteilt, wobei jedes Rohrsegment eine unterschiedliche Auslegung oder Dicke aufweist, die den individuellen Kräften angemessen ist, welche von jedem Segment getragen werden. Die Quer-Tragrohre stehen mit einer Fahrzeug-Scharniersäule in Wirkverbindung, um dadurch einen im Wesentlichen starren Halt in Querrichtung für die Instrumententafel zu schaffen.
Patent DE-102007038993-B4 (DE)
Title: Tubus-Fixierpflaster und dessen Verwendung
Inventor: ECKSTEIN AXEL
IPC: A61F13/02
Filed: 2007-08-17
Granted: 2010-10-28
Abstract: Fixierpflaster (10) zur Fixierung von Tuben, Schläuchen oder Sonden bestehend aus einem mehrschichtigen Trägermaterial (20), das eine erste Trägerschicht (15), mindestens eine zweite Trägerschicht (17) und eine Klebstoffschicht (18) zur Fixierung auf der Haut eines Patienten umfasst und eine Wasserdampfdurchlässigkeit (MVTR) von mindestens 300 g/m 2 /24 h aufweist, wobei das Fixierpflaster aus einem Grundelement (11) und zwei mit dem Grundelement verbundenen Fixierstreifen (13, 14) besteht und ein Seitenlängenverhältnis der Länge zur Breite von 5:1 bis 10:1 aufweist.
Patent DE-102007046510-B4 (DE)
Title: EKG-Messvorrichtung
Inventor: DEMHARTER NIKOLAUS
IPC: A61B5/0402
Filed: 2007-09-28
Granted: 2012-02-02
Abstract: EKG-Triggereinheit (10), welche eingangsseitig mit EKG-Elektroden (2, 4, 6) einer mehrere EKG-Elektroden umfassenden EKG-Messvorrichtung sowie mit einer Gleichtaktmesseinheit (8) verbunden ist, wobei die EKG-Triggereinheit (10) eine Triggersignalerzeugungseinheit (10A) zum Erzeugen eines Triggersignals (32) aus mit den EKG-Elektroden (2, 4, 6) gemessenen EKG-Signalen (30) und eine Steuereinheit (10B) umfasst, welche Steuereinheit abhängig von Signalen der Gleichtaktmesseinheit (8) eine Abgabe eines Triggersignals (32) durch die Triggersignalerzeugungseinheit (10A) unterdrücken kann.