baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10063879-B4 (DE)
Inventor: GREINER STEFFEN
IPC: C12N15/29
Filed: 2000-12-21
Granted: 2006-05-18
Abstract: The present invention relates to a nucleic acid molecule encoding a vacuolar invertase and its use for modifying the plant saccharose metabolism, in particular in the vacuole of the cell of a plant storage organ. The present invention also relates to a fragment of the nucleic acid molecule, a vector containing the nucleic acid molecule or a fragment thereof, as well as a host cell, in particular a plant cell that contains the nucleic acid molecule or a fragment thereof. The present invention also comprises a transgenic plant, methods for producing a transgenic plant, as well as methods for modifying the saccharose metabolism of a plant, in particular of a plant part.
Patent DE-10113607-B4 (DE)
Title: Abzweigtyp-Akustikoberflächenwellenfilter mit Akustikoberflächenwellenresonatoren
Inventor: MATSUDA TAKASHI
IPC: H03H9/00
Filed: 2001-03-20
Granted: 2013-01-03
Abstract: Abzweigtyp-Akustikoberflächenwellenfilter, das Akustikoberflächenwellenresonatoren aufweist, die in Reihe geschaltet und/oder parallel geschaltet sind, wobei zumindest einer der Akustikoberflächenwellenresonatoren einen Einzelanschlusspaar-Akustikoberflächenwellenresonator aufweist, umfassend ein piezoelektrisches Substrat, einen Interdigitalwandlerbereich, der auf einem piezoelektrischen Substrat gebildet ist und aus einer Mehrzahl von Elektrodenfingern zusammengesetzt ist, die eine Periode pi aufweisen, die im Wesentlichen gleich einer Wellenlänge einer zu erregenden Akustikoberflächenwelle ist, und zumindest einen Reflektor, der benachbart zu dem Interdigitalwandlerbereich angeordnet ist, um die Akustikoberflächenwelle, die durch den Interdigitalwandlerbereich erregt wurde, in eine Richtung parallel zu einer Ausbreitungsrichtung der Akustikoberflächenwelle zu reflektieren, wobei der Interdigitalwandlerbereich drei Elektrodenfinger innerhalb der Periode pi aufweist, und der Reflektor aus einer Mehrzahl von Gitterelektroden zusammengesetzt ist, die eine Periode pr aufweisen, die gleich einer halben Wellenlänge einer sich in dem Reflektor ausbreitenden Akustikoberflächenwelle ist, wobei ein Abstand L zwischen einer Mittelposition einer Breite in Ausbreitungsrichtung einer Akustikoberflächenwelle der Gitterelektrode des Reflektors, die dem Interdigitalwandlerbereich am nächsten ist, und...
Patent DE-10116750-B4 (DE)
Title: Informationsspeichervorrichtung
Inventor: NISHIDA MASATSUGU
IPC: G11B7/085
Filed: 2001-04-04
Granted: 2004-04-29
Abstract: Informationsspeichervorrichtung, die ein Spurverfolgungsfehlersignal auf der Basis eines Detektionssignals von einer Detektoreinheit erzeugt und eine Steueroperation auf der Basis des Spurverfolgungsfehlersignals ausführt,  mit einer Vielzahl von Spurverfolgungsfehlersignalerzeugungseinheiten, die Spurverfolgungsfehlersignale durch verschiedene Prozesse auf der Basis des Detektionssignals erzeugen;  dadurch gekennzeichnet, daß sie umfaßt:  eine Selektionseinheit, die ein Spurverfolgungsfehlersignal entsprechend einem Operationsmodus von den Spurverfolgungsfehlersignalen selektiert, die durch die Vielzahl von Spurverfolgungsfehlersignalerzeugungseinheiten erzeugt werden,  wobei der Operationsmodus wenigsten einen Operationsmodus in Bezug auf die Bewegung eines Lichtstrahls auf einem Speichermedium oder einen Operationsmodus in Bezug auf entsprechende Bereiche des Speichermediums umfaßt.
Patent DE-10119181-B4 (DE)
Title: Kraftübertragung, insbesondere für eine Maschinen-Arbeitseinheit zur Substrat-Bearbeitung
Inventor: KLEIN HANSJOERG
IPC: F16D11/10
Filed: 2001-04-12
Granted: 2005-12-22
Abstract: Kraftübertragung,
insbesondere für eine
Steuereinrichtung einer Maschinen-Arbeitseinheit zur Substrat-Bearbeitung,
mit einer Stellvorrichtung mit einem Gestell (2), einer Kupplung
(10), die einen ersten treibenden und einen zweiten getriebenen
Kupplungsteil (11, 12) sowie eine Antriebsverbindung aus zwischen
den Kupplungsteilen (11, 12) wirkenden Kupplungsflächen (19,
20) aufweist, und die mit Steuermitteln (15) zwischen einem ersten
eingerückten
sowie einem zweiten ausgerückten Übertragungszustand
zur wahlweisen Übertragung
eines Antriebsmomentes überführbar ist,
und mit einer mit dem ersten Kupplungsteil (11) zusammenwirkenden,
axialen Führung
(7), wie einer formsteifen Linearführung, an welcher der zweite
getriebene Kupplungsteil (12) gelagert ist und die zu ihrer Längsrichtung
quer liegende Querebenen (5) bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass
der erste Kupplungsteil (11) unmittelbar an der Führung (7)
angeordnet ist und dass der zweite Kupplungsteil (12) relativ zur Führung (7)
verspannbar ist.
Patent DE-10121502-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterteilen eines Halbleiterwafers
Inventor: TATEIWA SATOSHI
IPC: H01L21/301
Filed: 2001-05-03
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zum Unterteilen eines Halbleiterwafers (2), von welchem die Oberfläche eine Mehrzahl von Chips (3) aufweist, welche durch Straßen (4) mit einer darauf ausgebildeten Metallschicht (4a) unterteilt sind, in einzelne Chips (3), das folgende Schritte umfaßt:  einen Ritzschritt, in welchem Unterteilungsführungslinien (5) durch ein Ziehen von geritzten Linien entlang der Straßen auf der Oberfläche des Halbleiterwafers (2) ausgebildet werden;  einen Bandfestlegungsschritt, in welchem ein Band (7) auf der Oberfläche, welche die Unter-Teilungsführungslinien (5) darauf ausgebildet aufweist, des Halbleiterwafers (2) festgelegt wird; und  einen Schneidschritt der hinteren Oberfläche, in welchem Schneidrillen (6) in der hinteren Oberfläche des Halbleiterwafers (2) ausgebildet werden, so daß ein Teil von ungeschnittenen Bereichen entlang der Unterteilungsführungslinien (5) verbleibt, und die Ausbildung der Schneidrillen (6), wobei die ungeschnittenen Bereiche vollständig mit Hilfe der Unterteilungsführungslinien (5) getrennt werden, den Halbleiterwafer (2) in einzelne Chips (3) unterteilt.
Patent DE-10131880-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Übersetzungsverhältnisses und der Betriebsart bei Magerverbrennungsmotoren
Inventor: JAIN PRAMOD K
IPC: B60W30/19
Filed: 2001-07-04
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Antriebsstrangs (12) mit einem Automatikgetriebe (16) und einer Brennkraftmaschine (14), welche zumindest in einem Magerverbrennungs- und einem stöchiometrischen Modus betrieben werden kann, gekennzeichnet durch die Schritte: Bestimmung eines aktuellen Betriebsmodus des Motors (200); Bestimmung eines nächsten Betriebsmodus des Motors (202), wobei der aktuelle Betriebsmodus oder der nächste Betriebsmodus ein Magerverbrennungsmodus (158, 170) ist; und Auswahl zwischen folgenden Schritten in Abhängigkeit vom geschätzten Endzeitpunkt des aktuellen Betriebsmodus: (a) Verzögerung eines angeforderten Wechsels des Übersetzungsverhältnisses (212), falls der Verhältniswechsel nicht vor dem Übergang von dem aktuellen Betriebsmodus zum nächsten Betriebsmodus abgeschlossen werden kann; und (b) Verzögerung eines Überganges vom aktuellen Betriebsmodus zum nächsten Betriebsmodus (214), um genügend zeit dafür bereitzustellen, einen Wechsel des Übersetzungsverhältnisses zu vervollständigen.
Patent DE-10132343-B4 (DE)
Title: Abstandhalter zur Aufnahme von Kabeln oder Leitungen
Inventor: BORCHERS KLAUS-HINRICH
IPC: H02G15/007
Filed: 2001-07-04
Granted: 2006-06-01
Abstract: Abstandhalter
zur Aufnahme von, insbesondere flugzeugintern, verlegten Kabeln
oder Leitungen, umfassend einen oberen Schellenkörper (3) und einen unteren
Schellenkörper
(4) aus Kunststoff, die jeweils wenigsten eine Schellenkörper-Klammer
(5U, 5D), deren Schellenkörper-Klammerinnenwandung
(14U, 14D) einen offenen Schellenkörper-Klammerbereich (91U, 101D)
einschließt,
und zu beiden Klammerenden (7U, 7D, 8U, 8D) jeweils einen seitwärts abstehenden,
rechtwinklig zum Klammerende (7U, 7D, 8U, 8D) abgewinkelten und
mit diesem mechanisch verbundenen Schellenkörper-Abschnitt (61U, 61D, 62U,
62D) mit einem von den Klammerenden (7U, 7D, 8U, 8D) beabstandeten
ersten Loch (15) aufweisen, derart, dass, sofern die beiden Schellenkörper (3,
4) aufeinanderliegen, die Schellenkörper-Klammern (5U, 5D) einen
Klammerhohlraum (K) einschließen,
wobei die Wölbung
der Schellenkörper-Klammerinnenwandung
(14U, 14D) dem Umfang der zu fixierenden Kabel oder Leitungen oder
deren Bündelung
angepasst ist, und das erste Loch (15) unter Bildung eines zylinderförmigen Hohlraums
lotrecht durch die aufeinanderliegenden Schellenkörper-Abschnitte
(61U, 61D; 62U, 62D) geführt
ist, wobei in jedem Schellenkörper-Abschnitt
(61U, 61D, 62U, 62D) ein...
Patent DE-10142624-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Pressen von Metallpulver zu einem Preßling
Inventor: HINZPETER JUERGEN
IPC: B22F3/03
Filed: 2001-08-31
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zum Pressen von Metallpulver zu einem Preßling in einer Pulverpresse, die eine Matrize, einen mittels eines hydraulisch Antriebs betätigten Oberstempel und mindestens einen hydraulisch betätigten Unterstempel aufweist sowie einen Schwingungserzeuger, mit dem der Ober- und/oder Unterstempel nur während der Einleitung des Preßvorgangs in Schwingungen versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ober- und/oder Unterstempel mittels eines dem hydraulischen Antrieb zugeordneten Schwingungserzeugers in Schwingungen versetzt wird.
Patent DE-10143943-B4 (DE)
Title: Thermostatisch gesteuertes Zweiwegeventil für die Zuflußregelung eines gekühlten Kühlwassers in einen von ungekühltem Kühlwasser durchströmten Wärmebehälter hinein
Inventor: AMBROS RICHARD
IPC: F01P7/16
Filed: 2001-09-07
Granted: 2007-02-08
Abstract: Thermostatisch
gesteuertes Zweiwegeventil für
die Zuflußregelung
eines gekühlten
Kühlwassers
in einen von ungekühltem
Kühlwasser
durchströmten Wärmebehälter hinein,  mit
einem Gehäuseoberteil
(34), in dem eine Druckfeder (37) untergebracht ist, die einen Ventiltopf
(35) beim Schließen
des Ventiles gegen ein Gehäuseunterteil
(33) andrückt,
wobei im Gehäuseunterteil
ein Dehnstoffelement (31) eingesetzt ist, das in seiner Einbaulage
durch eine im Ventiltopf (35) untergebrachte Druckfeder (36) festgehalten ist
und das den Ventiltopf bei einem Temperaturanstieg des das Dehnstoffelement
umgebenden Kühlwassers
vom Gehäuseunterteil
(33) abhebt, so daß gekühltes Kühlwasser über das
Zweiwegeventil (30) und über
ein unterseitig am Gehäuseunterteil
befestigtes Abflußrohr
(15b), das mit seinem oberen erweiterten Teil das Dehnstoffelement
umfaßt, in
den unteren Bereich des von ungekühltem Kühlwasser durchströmten Wärmebehälters einströmt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß im
erweiterten Teil des Abflußrohres
(15b) mehrere Kammern (61) gebildet sind, die jeweils aus einer
in Umfangsrichtung um das Dehnstoffelement (31) herumgezogenen Außenwandung
und zwei von den Enden...
Patent DE-10146685-B4 (DE)
Title: Radnabe
Inventor: KOSCHINAT HUBERT
IPC: B60B3/16
Filed: 2001-09-21
Granted: 2006-09-21
Abstract: Radnabe
mit einer Radbefestigung (2) im Bereich ihres äußeren Flanschrandes (3) zum
Anschluss eines eine Radschüssel
(4) aufweisenden Rades, wobei der Flanschrand (3) zahnartige in
Umfangsrichtung durch Unterbrechungen (13) voneinander getrennte
radiale Anlageabschnitte (12) aufweist, in welchen die jeweils eine Durchgangsöffnung (9)
für die
Aufnahme eines Radbolzens (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der durch die Klemmkraft der Radbolzen (10) um diese herum
an dem jeweiligen Anlageabschnitt (12) erzeugte Druckbereich kleiner
ist als die Anlagefläche
(11) des jeweiligen Anlageabschnitts (12) für die Radschüssel (4),
indem die an dem jeweiligen Anlageabschnitt (12) vorgesehene Anlagefläche (14)
für den
Radbolzenkopf (15) kleiner ist als die Anlagefläche (11) des jeweiligen Anlageabschnitts
(12) für
die Radschüssel
(4).
Patent DE-10152204-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen und/oder Regeln der Aufkohlungsatmophäre in einer Vakuumaufkohlungsanlage
Inventor: HIEBSCH PETER
IPC: C23C8/20
Filed: 2001-10-23
Granted: 2004-01-22
Abstract: Verfahren zum Messen und/oder Regeln der Aufkohlungsatmosphäre in einer Aufkohlungskammer, (3) einer Vakuumgasaufkohlungsanlage (1), wobei folgendes vorgesehen ist:  a) Einbringen von Werkstücken in die Aufkohlungskammer (3);  b) Vorsehen und Aufrechterhalten eines Vakuums in der Aufkohlungskammer (3);  c) Einbringen eines Aufkohlungsgases in die Aufkohlungskammer (3);  d) Messen der Atmosphäre in der Aufkohlungskammer (3) mit einer vakuumdichten Sauerstoffsonde.
Patent DE-10156507-B4 (DE)
Title: Hydraulische Spanneinrichtung für einen Ketten- oder Riementrieb
Inventor: TYROLLER PETER
IPC: F16J15/06
Filed: 2001-11-16
Granted: 2011-06-09
Abstract: Hydraulische Spanneinrichtung (17) für einen Ketten- oder Riementrieb, mit einer zum Verschließen einer Öffnung in einem Gehäuse vorgesehenen Verschlussschraube (1), die aus einem Kopf (4) und einem ein Außengewinde (2) tragenden Schaft (3) besteht, wobei in einer im Schaft (3) angeordneten Aufnahmeöffnung (9) ein hohlzylindrisches Teil (19) eingesetzt ist, in dessen Bohrung ein angefederter Kolben (20) längsverschieblich geführt ist, der über einen Spannarm (18) gegen eine Kette (14) oder einen Riemen drückt, der Kopf (4) der Verschlussschraube (1) eine Unterseite aufweist, die mit einer einen Hinterschnitt aufweisenden Ringnut (5) versehen ist, in der ein Dichtring (6) angeordnet ist, so dass mit Hilfe des Schraubgewindes (2) der Kopf (4) mit seiner Unterseite der zu verschließenden Bohrung angenähert werden kann, bis die Dichtfläche (6.1) des Dichtringes (6) gegen die zu verschließende Bohrung zur Anlage gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringnut (5) im Kopf (4) der Verschlussschraube (1) in radialer Richtung nach...
Patent DE-10164789-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Voraktivierung mindestens eines elektrischen Aufladegeräts in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF NORBERT
IPC: F02B39/10
Filed: 2001-11-30
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Voraktivierung mindestens eines elektrischen Aufladegeräts in einem
Kraftfahrzeug, wobei das mindestens eine Aufladegerät (22) mindestens
einen Betriebsparameter aufweist, folgende Schritte umfassend:  a) Überwachen
eines Sensorsignals mindestens eines Fahrzeugsensors (34, 36), das
die Aktivierung des mindestens einen Aufladegeräts (22) beeinflußt;  b)
Bildung eines für
das mindestens eine Aufladegerät
(22) maßgeblichen
Statussignals aus dem Sensorsignal;  c) wenn das Statussignal
einen ersten Schwellwert überschreitet,
der mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit darauf schließen läßt, dass
demnächst
eine Änderung
mindestens eines Betriebsparameters des mindestens einen Aufladegeräts (22)
erfolgen soll: Voraktivierung des mindestens einen Aufladegeräts (22)
durch Änderung
des mindestens einen Betriebsparameters des mindestens einen Aufladegeräts (22).  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Voraktivierung die Bestromung des
Aufladegeräts umfaßt, wobei
die Bestromung während
der Voraktivierung zweistufig erfolgt:  – zunächst Bestromung des Aufladegeräts (22)
unabhängig
von einer Differenz zwischen Soll-Ladedruck und Ist-Ladedruck;  – dann Ermitteln
der Differenz zwischen Soll-Ladedruck und...
Patent DE-10212229-B4 (DE)
Title: Schwellenverbinder
Inventor: WITTIG STEFAN
IPC: E06B3/964
Filed: 2002-03-19
Granted: 2011-04-14
Abstract: Schwellenverbinder zum Verbinden eines in einer ebenen Stirnfläche endenden Blendrahmen- oder Pfostenprofils (1) mit einem Schwellenprofil (2), umfassend einen Schwellenhalter (3) und ein Dicht-Formteil (4),  – wobei der Schwellenhalter (3) seitlich am Stirnende des Schwellenprofils (2) anliegt und die Schwelle – in vertikaler Richtung überragend – am Blendrahmen- oder Pfostenprofil (1) seitlich anliegt und mit diesem verbindbar ist,  – wobei der Schwellenhalter (3) ein Basisteil (5) mit wenigstens einer Bohrung zur seitlichen Befestigung des Schwellenhalters (3) an der Stirnfläche des Schwellenprofils (2) und wenigstens eine vom Basisteil (5) vertikal abstehende Lasche (6, 6a) zur seitlichen Befestigung am Blendrahmen- oder Pfostenprofil (1) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass,  – vom Schwellenhalter (3) senkrecht vom Basisteil (5) eine Fußlasche (7) abspringt, die in eine entsprechende Kammer oder Führung des Schwellenprofils (2) seitlich einschiebbar ist,  – wobei die Fußlasche (7) wenigsten eine Bohrung (10) aufweist zum Verbinden des Basisteils...
Patent DE-10213279-B4 (DE)
Title: Bremsdruckerzeugungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KUSANO AKIHITO
IPC: B60T13/12
Filed: 2002-03-25
Granted: 2006-10-05
Abstract: Bremsdruckerzeugungsvorrichtung für ein Fahrzeug
mit:  einem Hydraulikdruckerzeuger (12) zum Erzeugen eines Arbeitsdrucks
(P1) ungeachtet einer Betätigung
eines Bremspedals (11) und zum Abgeben des Arbeitsdrucks (P1);  einem
Eingabeelement (15), das mit dem Bremspedal (11) zum Aufnehmen einer
Bremsbetätigungskraft
(F, F1, F2) durch das Bremspedal (11) verbunden ist;  einem
Regulierventil (14), das koaxial zu dem Eingabeelement (15) angeordnet
ist, um den von dem Hydraulikdruckerzeuger (12) abgegebenen Arbeitsdruck
(P1) auf einen vorbestimmten Druck entsprechend der Bremsbetätigungskraft
(F, F1, F2) des Bremspedals (11) zu regulieren und um einen vorbestimmten
Druck abzugeben, wobei das Regulierventil (14) einen Ventilkörper (14d)
und einen Ventilspulenkörper
(14e) hat, der in dem Körper
bewegbar angeordnet ist; gekennzeichnet durch  eine Kraftverteilungsvorrichtung
(16), die zwischen dem Eingabeelement (15) und dem Regulierventil
(14) angeordnet ist, um die auf das Eingabeelement (15) aufgebrachte Bremsbetätigungskraft
(F, F1, F2) zu dem Ventilspulenkörper
(14e) und dem Ventilkörper
(14d) des Regulierventils (14) zu verteilen,...
Patent DE-10213861-B4 (DE)
Title: Optischer Reflexionssensor
Inventor: TOMITA KOHEI
IPC: G01J1/04
Filed: 2002-03-27
Granted: 2016-11-17
Abstract: Ein optischer Reflexionssensor (1, 11), welcher aufweist: einen Lichtsender (5, 15) zum Senden von Licht an ein Zielobjekt (10); einen Lichtempfänger (6, 16) zum Empfangen von reflektiertem Licht vom Zielobjekt; und einen Signalprozessor (3, 13) zum Durchführen einer spezifizierten Messung auf dem reflektierten Licht, das vom Lichtempfänger empfangen wurde, zum Ausführen eines Vergleichs zwischen dem Ergebnis der Messung und einem spezifizierten Schwellenwert und zum Ausgeben eines Ergebnisses des Vergleichs; wobei der Signalprozessor aufweist: Genauigkeitsberechnungsmittel zur Berechnung der Wiederholbarkeit von Messwerten, die durch eine Anzahl (N, P) der Messungen gewonnen wurden; und Einstellungsmittel zur Einstellung einer Schwellenbreite, die zur Identifizierung von Daten innerhalb eines Fehlerbereiches ausgehend vom Schwellenwert dient, auf der Grundlage der berechneten Wiederholbarkeit.
Patent DE-10215790-B4 (DE)
Title: Hauskommunikationsanlage
Inventor: STAUDINGER GUNTHER ELMAR
IPC: H04M9/02
Filed: 2002-04-10
Granted: 2004-02-19
Abstract: Hauskommunikationsanlage mit  mindestens einer an einen Bus (12) angeschlossenen Hauptsteuereinrichtung (10), die dazu ausgelegt ist, Steuersignale an den Bus (12) abzugeben,  mindestens einer an den Bus (12) angeschlossenen Untersteuereinrichtung (18), die dazu ausgelegt ist, Steuersignale auf dem Bus (12) auszuwerten und eine steuerbare Einrichtung (20) in vorgegebener Weise anzusteuern, sofern die Auswertung ergibt, daß die Steuersignale vorgegebene Kriterien erfüllen,  wobei die Untersteuereinrichtung (18) über den Bus (12) mit Energie versorgt wird und einen ersten Energiespeicher (C1) zum Puffern von Energie für die Auswertung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß  die Untersteuereinrichtung (18) einen zweiten Energiespeicher (C2) zum Puffern von Energie für die Ansteuerung der steuerbaren Einrichtung (20) aufweist.
Patent DE-10239334-B4 (DE)
Title: Fadenspulmaschine mit einem Spannungsdetektor
Inventor: HASHIMOTO KINZO
IPC: B65H59/40
Filed: 2002-08-27
Granted: 2010-12-02
Abstract: Fadenspulmaschine, bestehend aus einem Spannungsdetektor (3), der zwischen einer Fadenführung (1) und einer Traversiervorrichtung (T) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannungsdetektor (3) einen Halter (4) mit einem Aufnahmeabschnitt (4a) zur Aufnahme des Fadens (S), der durch die Traversierbewegung des Fadens gegen die Innenseiten des Aufnahmeabschnitts (4a) gedrückt wird, und Einleitungsführungsabschnitte (4b) am vorderen Ende des Halters (4) hat, um den Faden (S) durch die Traversierbewegung des Fadens in den Aufnahmeabschnitt (4a) zu führen.
Patent DE-10258008-B4 (DE)
Title: Heterocyclische Fluorglycosidderivate, diese Verbindungen enthaltende Arzneimittel und Verfahren zur Herstellung dieser Arzneimittel
Inventor: FRICK WENDELIN
IPC: A61K31/70
Filed: 2002-12-12
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verbindungen
der Formel I,  worin bedeuten  R1, R2
OH, F oder H;  R3 OH oder F, wobei einer der Reste R1, R2, R3
F sein muss;  A O, NH, CH 2 , S oder eine
Bindung;  X O, S oder gegebenenfalls mit R6 substituiertes N,
wobei im Falle X = O oder S, Y = CH sein muss;  Y CH, N, O,
S;  m eine Zahl 1 oder 2;  R4, R5 Wasserstoff, F, Cl, Br,
J, OH, CF 3 , NO 2 ,
CN, COOH, CO(C 1 -C 6 )-Alkyl,
COO(C 1 -C 6 )-Alkyl,
CONH 2 , CONH(C 1 -C 6 )-Alkyl, CON[(C 1 -C 6 )-Alkyl] 2 , (C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 2 -C 6 )-Alkenyl, (C 2 -C 6 )-Alkinyl, (C 1 -C 6 )-Alkoxy, HO-(C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 1 -C 6 )-Alkoxy-(C 1 -C 6 )-alkyl, Phenyl, Benzyl, wobei in den Alkylresten
ein, mehrere, oder alle Wasserstoffe) durch Fluor ersetzt sein können;  SO 2 -NH 2 , SO 2 NH(C 1 -C 6 )-Alkyl,
SO 2 N[(C 1 -C 6 )-Alkyl] 2 , S-(C 1 -C 6 )-Alkyl, S-(CH 2 ) o -Phenyl, SO-(C 1 -C 6 )-Alkyl, SO-(CH 2 ) o -Phenyl, SO 2 -(C 1 -C 6 )-Alkyl, SO 2 -(CH 2 ) o -Phenyl,
wobei o = 0 – 6
sein kann und der Phenylrest bis zu zweifach mit F, Cl, Br, OH, CF 3 , NO 2 , CN, OCF 3 , O-(C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 1 -C 6 )-Alkyl,
NH 2  substituiert sein...
Patent DE-10258023-B4 (DE)
Title: Verbundlenkerachse mit einer geteilten Achsbrücke
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2002-12-12
Granted: 2007-01-18
Abstract: Angetriebene
Verbundlenkerachse  – mit
zwei mittels einer geteilten Achsbrücke, deren Achsbrückenteile
(21, 40) um eine in Fahrzeugquerrichtung ausgerichtete Schwenkachse
(41) gegeneinander verschwenkbar sind, verbundenen – am Fahrzeugaufbau über Anlenklager
(45) gelenkig gelagerten – Längslenkern
(42, 44), wobei die Schwenkachse (41) höher als die Mitten der Anlenklager
(45) und in Fahrtrichtung (4) hinter den Anlenklagern (45) angeordnet
ist, wobei das die Achsbrückenteile
(21, 40) verbindende Gelenk ein biegesteifes Drehgelenk ist und  – mit einem
beide Längslenker
(42, 44) verbindenden Stabilisator (80),  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein
Achsbrückenteil
(21, 40) gekröpft
ausgeführt
ist  und  – dass
ein Differenzialgehäuse
(50) an mindestens einer fahrzeugaufbauseitigen Lagerstelle gelagert
ist und über einen
Lagerkragarm (53) sowie einen Hebelarm (28) an dem gekröpften Achsbrückenteil
(21) oder über
zwei Lagerkragarme (58, 59) sowie zwei Lagerzapfen (29, 49) an den entsprechenden
Längslenkern
(42, 44) angelenkt ist.
Patent DE-10262292-B4 (DE)
Title: Laderaumabdeckung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KOBIELA ANDREAS
IPC: B60R5/04
Filed: 2002-12-20
Granted: 2010-08-05
Abstract: Laderaumabdeckung für einen Laderaum (5) eines Kraftfahrzeuges, die ein auf einer Wickelwelle auf- und abrollbares flexibles Flächengebilde (3) umfasst, für das eine aufgerollte Ruheposition sowie wenigstens eine, zumindest teilweise abgerollte und über einem Laderaumabschnitt aufgespannte Funktionsposition vorgesehen ist, wobei an einem der Wickelwelle abgewandten, stirnseitigen Ende des flexiblen Flächengebildes ein formstabiler Endbereich (6) vorgesehen ist, der sich wenigstens über die Breite des Flächengebildes (3) erstreckt und Fixiermittel (8) zur laderaumfesten Arretierung des Endbereiches (6) in einer Funktionsposition des Flächengebildes (3) sowie Betätigungsmittel (12, 13, 14, 15) zum manuellen Lösen der laderaumfesten Arretierung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel (12, 13, 14, 15) zumindest weitgehend über die gesamte Breite des Endbereiches erstreckt sind, und dass die Betätigungsmittel (12, 13, 14, 15) als elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch wirkende Sensormittel gestaltet sind.