baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014117053-B4 (DE)
Title: Fernoptisches Beobachtungsgerät mit Zusatzfunktion
Inventor: RÜHL ANDREAS
IPC: G02B23/00
Filed: 2014-11-21
Granted: 2016-09-22
Abstract: Fernoptisches Beobachtungsgerät (1), insbesondere monokulares oder binokulares Fernrohr, mit einem aus Okular- (4), Umkehrsystem- (5) und Objektivbereich (6) bestehendem Gehäuse, in dem in Beobachtungsrichtung (12) hintereinander eine Okularoptik (7), ein Umkehrsystem (8), eine verschiebbare Fokussieroptik (9) und eine Objektivoptik (10) angeordnet sind und die optischen Achsen (11) der Fokussieroptik (9) und der Objektivoptik (10) die optische Achse (11) der Beobachtungsrichtung (12) bilden, wobei am Gehäuse des Beobachtungsgerätes (1) Betätigungselemente (17) für interne elektronische Funktionen angeordnet sind und im Gehäuse zwischen Okular- und Objektivbereich (7, 10) eine Lichtquelle (14) mit Wellenlängen im sichtbaren Bereich zur Umgebungsbeleuchtung integriert ist, wobei der Lichtaustritt der Lichtquelle (14) durch die Objektivoptik (10) hindurch die Umgebungsbeleuchtung bildet, wobei die Abstrahlrichtung der Umgebungsbeleuchtung mit der Beobachtungsrichtung (12) übereinstimmend entlang der optischen Achse (11) erfolgt und für die Umgebungsbeleuchtung keine weitere Öffnung im Gehäuse vorgesehen ist und wobei die Lichtquelle (14) in einem in Beobachtungsrichtung (12) zwischen Umkehrsystem (8) und Objektivoptik (10) liegenden Bereich des Gehäuses angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (14, 14') a) in einem Randbereich des Gehäuses an einer Halterung des Umkehrsystems (8) oder an einer Halterung zwischen Fokussieroptik (9) und Objektivoptik (10) ortsfest angeordnet ist, oder b) in einem Randbereich des Gehäuses an einer Fassung (15) der Fokussieroptik (9) bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-102014221562-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung eines Patienten in einem Bestrahlungsgerät und Therapiesystem
Inventor: RACKOW BASTIAN
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-10-23
Granted: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionierung eines Patienten in einem Bestrahlungsgerät (20), zumindest aufweisend die Schritte: Lagern und Fixieren des Patienten mittels Fixiermitteln (13) auf einer Liege (12) eines CT-Geräts (10) in einer ersten Liegeposition, Durchführen eines 3D-CT-Scans des auf der Liege (12) fixierten Patienten und der 3D-Positionsmarker (1), Festlegen eines Bestrahlungsisozentrums (I) in dem 3D-CT-Scan, Übertragen der Positionen und der Lage der Fixiermittel (13) relativ zur Liege (12) des CT-Geräts (10) sowie der Position des Bestrahlungsisozentrums (I) relativ zur Liege (12) des CT-Geräts (10) auf das Bestrahlungsgerät (20), Umlagern und identisches Fixieren des Patienten auf einer Liege (22) des Bestrahlungsgerätes (20) mittels Fixiermitteln (23) in einer zu der ersten Liegeposition identischen zweiten Liegeposition anhand der übertragenen relativen Positionen, und Automatisches Ausrichten der Liege (22), sodass das Bestrahlungsisozentrum (I) im Bestrahlungsmittelpunkt (M) des Bestrahlungsgerätes (20) angeordnet ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Therapiesystem zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102015206597-B4 (DE)
Title: Adapterschiene zum Koppeln eines Gargutträgers mit einer Laufschiene einer Schienenauszugseinrichtung sowie Anordnung mit einer derartigen Adapterschiene
Inventor: NATHER PHILIPP
IPC: F24C15/16
Filed: 2015-04-14
Granted: 2019-02-21
Abstract: Adapterschiene (23) zum Koppeln eines Gargutträgers (35, 36, 37, 39) mit einer Laufschiene (21) einer Schienenauszugseinrichtung (17), welche einen rinnenartigen Grundträger (24) aufweist, wobei die Adapterschiene (23) in ihrer Längsrichtung (B) betrachtet eine Mehrzahl von beabstandet zueinander angeordneten Haltelaschen (28, 32, 32') aufweist, welche zumindest eine erste Haltelasche (28) und zumindest eine zweite Haltelasche (32, 32') umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundträger (24) im Querschnitt mit einer auf den Kopf gestellten U-Form ausgebildet ist, wobei an dem Grundträger (24) ein abstehender Steg (29) angeordnet ist, an welchem eine Mehrzahl von zweiten Haltelaschen (32, 32') angeordnet ist.
Patent DE-102015211366-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer elektrischen Scheibenheizung für eine Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs sowie mit einem kapazitiven Näherungssensor
Inventor: WÜRSTLEIN HOLGER
IPC: H03K17/955
Filed: 2015-06-19
Granted: 2022-10-27
Abstract: Vorrichtung mit einem kapazitiven Näherungssensor (2), mit einer elektrischen Scheibenheizung (3) für eine Fensterscheibe (1) eines Kraftfahrzeugs und mit einem Träger (1), an oder in dem die Scheibenheizung (3) und der Näherungssensor (2) zumindest teilweise befestigt sind,- wobei der Näherungssensor (2) mindestens eine Sensorelektrode (4) sowie mindestens eine Sensorzuleitung (5) umfasst, mit der die Sensorelektrode (4) verbunden ist,- wobei die Scheibenheizung (3) mindestens einen Heizleiter (7) sowie mindestens zwei Heizungszuleitungen (8) umfasst, mit denen der oder jeder Heizleiter (7) beidendseitig verbunden ist, wobei die oder jede Sensorzuleitung (5) derart zwischen den Heizungszuleitungen (8) angeordnet ist, dass die oder jede Sensorzuleitung (5) durch die Heizungszuleitungen (8) elektrisch abgeschirmt ist.
Patent DE-102015215306-B4 (DE)
Title: Flüssigmetall-Gleitlager
Inventor: SCHÄFF WOLFGANG
IPC: H01J35/10
Filed: 2015-08-11
Granted: 2018-08-02
Abstract: Flüssigmetall-Gleitlager, das wenigstens ein erstes Lagerteil (1) mit einem Außendurchmesser und wenigstens ein zweites Lagerteil (2) mit einem Innendurchmesser umfasst, wobei zwischen den Lagerteilen (1, 2) wenigstens ein mit einem Flüssigmetall (7) gefüllter Lagerspalt (5; 6) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem Lagerteil (1; 2) wenigstens eine Aussparung (11, 12; 21, 22) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Aussparung (11, 12; 21, 22) derart ausgeführt ist, dass im Betrieb eine an wenigstens einem der beiden Lagerteile (1; 2) eventuell auftretende Deformation von der betreffenden Aussparung (11, 12; 21, 22) in dem jeweiligen Lagerteil (1; 2) zumindest teilweise aufgenommen wird.
Patent DE-102015216875-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer mehrere Bogen einer Bearbeitungsstation sequentiell zuführenden Transportvorrichtung
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B65H7/00
Filed: 2015-09-03
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer mehrere Bogen einer Bearbeitungsstation sequentiell zuführenden Transportvorrichtung, bei dem die der Bearbeitungsstation (02; 03; 04; 06; 07; 08; 09; 11; 12) nacheinander zuzuführenden Bogen von der Transportvorrichtung jeweils in einem Abstand transportiert werden, wobei die Transportvorrichtung den zu transportierenden Bogen jeweils eine Transportgeschwindigkeit aufprägt, wobei die Transportgeschwindigkeit des in Transportrichtung (T) nachfolgenden Bogens im Verhältnis zu der Transportgeschwindigkeit des unmittelbar vorausgehenden Bogens verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Bearbeiten durch dieselbe Bearbeitungsstation (02; 03; 04; 06; 07; 08; 09; 11; 12) Bogen unterschiedlicher sich jeweils in Transportrichtung (T) dieser Bogen erstreckender Länge verwendet werden, wobei der zwischen unmittelbar aufeinander folgenden Bogen bestehende Abstand für Bogen verschiedener sich jeweils in Transportrichtung (T) dieser Bogen erstreckender Länge durch eine Veränderung der von der Transportvorrichtung den betreffenden Bogen aufzuprägenden Transportgeschwindigkeit konstant gehalten wird, wobei ein Bogen kürzerer Länge von der Transportvorrichtung durch eine Erhöhung seiner Transportgeschwindigkeit beschleunigt wird, wenn der Bogen kürzerer Länge in der betreffenden Bearbeitungsstation (02; 03; 04; 06; 07; 08; 09; 11; 12) nach einem Bogen größerer Länge zu bearbeiten ist, oder wobei ein Bogen größerer Länge von der Transportvorrichtung durch eine Verringerung seiner Transportgeschwindigkeit verlangsamt wird, wenn der Bogen größerer Länge in der betreffenden Bearbeitungsstation (02; 03; 04; 06; 07; 08; 09; 11; 12) nach einem Bogen kürzerer Länge zu bearbeiten ist.
Patent DE-102015225718-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren einer Antriebswellenvibration eines umweltfreundlichen Fahrzeugs
Inventor: KO YOUNG-KWAN
IPC: B60L15/20
Filed: 2015-12-17
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zum Reduzieren der Vibration einer Antriebswelle eines umweltfreundlichen Fahrzeugs, das Verfahren umfassend:• Erfassen einer tatsächlichen Geschwindigkeit der Antriebswelle von der ein Drehmoment eines Antriebsmotors, der das Fahrzeug antreibt, ausgegeben wird;• Berechnen einer Modellgeschwindigkeit der Antriebswelle;• Erhalten einer Vibrationskomponente basierend auf einer Abweichung zwischen der erfassten tatsächlichen Geschwindigkeit der Antriebswelle und der errechneten Modellgeschwindigkeit; und• Erzeugen eines Vibrationsreduzierungs-Ausgleichsdrehmoments zum Reduzieren der Vibration der Antriebswelle aus der Vibrationskomponente,wobei der Berechnungsschritt umfasst:◯ Berechnen eines benötigten Ausgabedrehmoments der Antriebswelle basierend auf einem an die Antriebswelle gelieferten Drehmoment;◯ Schätzen eines Eingabedrehmoments der Antriebswelle, welches der Antriebswelle mithilfe der tatsächlichen Geschwindigkeit der Antriebswelle eingegeben wird;◯ Schätzen eines Störmoments mithilfe des benötigten Ausgabedrehmoments der Antriebswelle und des Eingabedrehmoments der Antriebswelle;◯ Berechnen eines Modelleingabedrehmoments der Antriebswelle, welches erhalten wird durch Hinzuaddieren des Störmoments zu dem benötigten Ausgabedrehmoment der Antriebswelle unter Verwendung des geschätzten Störmoments; undBerechnen der Modellgeschwindigkeit unter Verwendung eines Antriebswellenmodells, welches das Eingabedrehmoment des Antriebswellenmodells als Eingabewert aufnimmt dadurch gekennzeichnet, dassder Schritt zum Schätzen des Eingabedrehmoments der Antriebswelle umfasst: Schätzen des Eingabedrehmoments der Antriebswelle unter Verwendung einer Transferfunktion des Antriebswellenmodells und der tatsächlichen Geschwindigkeit (ω) der Antriebswelle,wobei das Eingabedrehmoment der Drehwelle (Tacc') mithilfe der folgenden Gleichung abgeschätzt wird: Tacc' = Q(s) × ω/Gm(s), bei der Q(s) eine Transferfunktion eines Filters ist, und Gm(s) die Transferfunktion des Antriebswellenmodels ist.
Patent DE-102016004637-B4 (DE)
Title: Unfallschutzvorrichtung zum Schutz einer Fahrgastzelle für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Unfallschutzvorrichtung
Inventor: BUCHHOLZ JAN
IPC: B60R21/02
Filed: 2016-04-16
Granted: 2022-03-03
Abstract: Unfallschutzvorrichtung (10) zum Schutz einer Fahrgastzelle (12) für ein Kraftfahrzeug (50), mit wenigstens einem Führungselement (14), mittels welchem zumindest ein Bereich (18) einer Fahrzeugkomponente (16) des Kraftfahrzeugs (50) entlang eines Führungsweges (20) geführt von der Fahrgastzelle (12) wegbewegbar ist, wenn die Fahrzeugkomponente (16) infolge eines unfallbedingten Kraftstoßes (P) zumindest teilweise in einer Losstellung (24) ist, in welcher zumindest der Bereich (18) von dem Kraftfahrzeug (50) losgelöst ist, wobei wenigstens ein Beschleunigungssystem (32) vorgesehen ist, um zumindest den Bereich (18) der Fahrzeugkomponente (16) in der Losstellung (24) entlang des Führungsweges (20) zu beschleunigen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wegbereich (22) des Führungswegs (20) bogenartig ausgestaltet ist, wobei der Führungsweg (20) eine Führungskulisse aufweist und ein Wegende des Wegbereichs (22) in eine von der Fahrgastzelle (12) abgewandte Richtung (R) orientiert ist.
Patent DE-102016106942-B4 (DE)
Title: Störungsfreie Code-Aktualisierung für einen digital gesteuerten Oszillator
Inventor: WEI FANGXING
IPC: H03L7/00
Filed: 2016-04-14
Granted: 2018-04-05
Abstract: System (100) zum Synchronisieren von Code-Aktualisierungen für einen digital gesteuerten Oszillator (DCO) (130), das System umfassend: einen DCO (130) zum Bereitstellen einer gepulsten Taktgeberausgabe; zumindest eine Speichervorrichtung (106) zum Empfangen einer DCO-Code-Aktualisierung, wobei die zumindest eine Speichervorrichtung (106) kommunizierfähig mit dem DCO (130) gekoppelt ist; und zumindest eine Zeitgeberschaltung (112), die kommunizierfähig mit der zumindest einen Speichervorrichtung (106) und dem DCO (130) gekoppelt ist, wobei die zumindest eine Zeitgeberschaltung (112) dazu dient: um einen Logikzustandsübergang in einem Impuls in der gepulsten DCO-Taktgeberausgabe (136) mit einem Logikzustandsübergang eines Impulses in einem gepulsten Aktualisierungssignal (110) abzugleichen, das mit der DCO-Code-Aktualisierung empfangen wird; und um eine Übertragung der DCO-Code-Aktualisierung (104) von der zumindest einen Speichervorrichtung (106) zum DCO (130) als Reaktion auf eine Abgleichung des Logikzustandsübergangs im Impuls in der gepulsten DCO-Taktgeberausgabe (136) mit dem Logikzustandsübergang des Impulses im gepulsten Aktualisierungssignal (110) zu bewirken.
Patent DE-102016107384-B4 (DE)
Title: Entstapeleinrichtung zum lageweisen Entstapeln von Transportpaletten mit durch oder ohne durch Zwischenlagen getrennten Stapellagen
Inventor: MARTIN CLAUS
IPC: B65G47/96
Filed: 2016-04-21
Granted: 2019-11-21
Abstract: Entstapeleinrichtung (1) zum lageweisen Entstapeln von bestapelten normierten Transportpaletten, die einen mehrlagigen Stapel aus übereinander angeordneten Stapellagen umfassen, unter denen optional jeweils eine biegesteife Unterlage angeordnet ist, wobei die Stapellagen von nebeneinander angeordneten standfesten stapelfähigen Transportgütern gebildet sind, mit einem Absetz-/Separiertisch (2) für jeweils eine von dem Stapel der Transportpalette abgenommene Stapellage mit oder ohne Unterlage und mit einer Umsetzeinrichtung für die Stapellage mit oder ohne Unterlage des Stapels der Transportpalette auf den Absetz-/Separiertisch (2), wobei der Absetz-/Separiertisch (2) eine Fixiereinrichtung (3) für die optionale Unterlage an dem Absetz-/Separiertisch (2), eine Verschiebeeinrichtung (4) für die auf der optionalen Unterlage angeordneten Transportgüter von dem Absetz-/Separiertisch (2) zu einem die Transportgüter weiterführenden Abtransportband (5) und eine Abführeinrichtung (9) für die optionale Unterlage von dem Absetz-/Separiertisch (2) sowie eine Bandfördereinrichtung (6) zum Fördern von Transportgütern, die nicht von einer Unterlage getragen sind, von dem Absetz-/Separiertisch (2) zu dem Abtransportband (5) aufweist, wobei die Abführeinrichtung (9) von einer schwenkbar gelagerten Tischplatte (8) des Absetz-/Separiertisches (2) gebildet ist, die die von dem Stapel umgesetzte Stapellage mit oder ohne Unterlage in einer horizontalen Gebrauchslage trägt, wobei die Tischplatte (8) von der horizontalen Gebrauchslage in eine vertikale Nichtgebrauchslage zum Abwurf der leeren Unterlage schwenkbar ist und wobei die Fixiereinrichtung (3) und die Bandfördereinrichtung (6) in die Tischplatte (8) integriert sind.
Patent DE-102016114900-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Pinseln sowie Pinsel
Inventor: ROGUSCH DANIEL
IPC: A46D3/04
Filed: 2016-08-11
Granted: 2018-02-22
Abstract: Vorgeschlagen wird ein alternatives Verfahren zur Herstellung von Pinseln (6), umfassend folgende Verfahrensschritte: – Erstellung wenigstens eines Bündels (1) von wenigstens zwei Borsten, – Falten des Bündels (1), sodass jeweils die beiden Enden der Borsten in die gleiche Richtung weisen, – Einsetzen des wenigstens einen Bündels (1) in eine Borstenhalterung (3).
Patent DE-102016204136-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten Längsbewegungssteuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DAS ASHRIT
IPC: B60W40/107
Filed: 2016-03-14
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zur automatisierten Längsbewegungssteuerung eines Kraftfahrzeugs, bei dem in Abhängigkeit von einer Beschleunigungsgröße (11), die eine Soll-Fahrzeuglängsbeschleunigung repräsentiert, ein automatisierter positiver Beschleunigungsvorgang in eine Fahrzeuglängsrichtung durch einen Stelleingriff an einem Antriebsstrang (20) des Kraftfahrzeugs bewirkt wird und eine automatisierte Verzögerung in Fahrzeuglängsrichtung durch einen Stelleingriff am Antriebsstrang (20) und/oder einer Bremsanlage (21) des Kraftfahrzeugs bewirkt wird, wobei die Beschleunigungsgröße (11) aus einer betragsmäßig begrenzten Ruckgröße (10, 17), die eine zeitliche Änderung der Beschleunigungsgröße (11) repräsentiert, bestimmt wird und die Ruckgröße (10, 17) wiederum entweder in einer Fahrbetriebsart (8) festgelegt wird, in der das Kraftfahrzeug ausgehend von einer Ist-Fahrzeuglängsgeschwindigkeit (3) und einer Ist-Fahrzeuglängsbeschleunigung (4) unter Berücksichtigung einer vorherbestimmbaren maximalen positiven Fahrbetriebsart-Fahrzeuglängsbeschleunigung (12), einer vorherbestimmbaren maximalen Fahrbetriebsart-Fahrzeuglängsverzögerung (13) und wenigstens eines vorherbestimmbaren, die Ruckgröße (10) begrenzenden Fahrbetriebsart-Ruckgrößenbetrags (14, 15) auf eine vorherbestimmbare Fahrzeuglängsgeschwindigkeit (16) geführt wird, oder in einer Verzögerungsbetriebsart (9) festgelegt wird, in der das Kraftfahrzeug ausgehend von der Ist-Fahrzeuglängsgeschwindigkeit (3) und der Ist-Fahrzeuglängsbeschleunigung (4) unter Berücksichtigung einer vorherbestimmbaren maximalen Verzögerungsbetriebsart-Fahrzeuglängsverzögerung (5) und eines vorherbestimmbaren, die Ruckgröße (17) begrenzenden Verzögerungsbetriebsart-Ruckgrößenbetrags (6) innerhalb einer vorherbestimmbaren Wegstrecke bis zum Stillstand abgebremst wird, wobei die Ruckgröße (10) in der Fahrbetriebsart (8) in Abhängigkeit von wenigstens sieben Beschleunigungszonen kombiniert mit jeweils wenigstens drei Geschwindigkeitszonen festgelegt wird, wobei die erste Beschleunigungszone eine Fahrzeuglängsbeschleunigung umfasst, die oberhalb eines vorherbestimmbaren, um die vorherbestimmbare maximale positive vorherbestimmbaren maximalen Verzögerungsbetriebsart-Fahrzeuglängsverzögerung (5) entspricht oder eine betragsmäßig kleinere Fahrzeuglängsverzögerung ist, falls die vorherbestimmbare maximale Verzögerungsbetriebsart-Fahrzeuglängsverzögerung (5) im zweiten Zeitabschnitt nicht erreicht werden muss, um das Kraftfahrzeug innerhalb der vorherbestimmbaren Wegstrecke zum Stillstand zu bremsen, der dritte Zeitabschnitt eine Zeitdauer repräsentiert, während der die vorherbestimmbare maximale Verzögerungsbetriebsart-Fahrzeuglängsverzögerung (5) konstant gehalten wird, sofern diese im zweiten Zeitabschnitt erreicht wurde, und der vierte Zeitabschnitt eine Zeitdauer repräsentiert, um die Verzögerung ausgehend von der im zweiten Zeitabschnitt erreichten maximalen Fahrzeuglängsverzögerung zu beenden.
Patent DE-102016206457-B4 (DE)
Title: Glaskolbenhalterung
Inventor: HEINZE MARCUS
IPC: B01L9/00
Filed: 2016-04-18
Granted: 2023-03-09
Abstract: Glaskolbenhalterung, bestehend aus einem Bauteil, bei dem mindestens eine Halterung angebracht ist, und sowohl das Bauteil als auch die Halterung und die Verbindung zwischen Bauteil und Halterung mit mindestens einem gefüllten Glaskolben mechanisch belastbar sind, undwobei das Bauteil auf einer der Seiten mindestens eine Aussparung aufweist,wobei mindestens deren Ende innerhalb des Bauteils halbkreisförmig ausgebildet ist, undwobei die Abmessungen des halbkreisförmigen Teils der Aussparung den äußeren Abmessungen der Schliffe der Glaskolben entsprechen oder geringfügig größer sind, undwobei die Dicke des Bauteiles geringer ist als die Höhe der Schliffe der zu haltenden Glaskolben,dadurch gekennzeichnet, dassdie mindestens eine Aussparung in vertikaler Richtung eine Fase mit einer Steigung von 1/10 und an den Öffnungen der Aussparungen abgerundete Kanten und Ecken aufweist.
Patent DE-102016210325-B4 (DE)
Title: Bauteilanordnung zur Ausbildung einer Tragstruktur eines Luft- oder Raumfahrzeugs
Inventor: VICHNIAKOV ALEXEI
IPC: B64C1/00
Filed: 2016-06-10
Granted: 2021-07-15
Abstract: Bauteilanordnung (1) zur Ausbildung einer Tragstruktur (100) eines Luft- oder Raumfahrzeugs mit einem ersten Bauteil (10) zur Ausbildung der Tragstruktur (100) mit einer sich in einer Überlappungsrichtung (R1) erstreckenden ersten Verbindungsfläche (10a);
 einem in der Überlappungsrichtung (R1) mit einem ersten Überlappungsbereich (21) mit dem ersten Bauteil (10) überlappenden zweiten Bauteil (20) zur Ausbildung der Tragstruktur (100) mit einer der ersten Verbindungsfläche (10a) zugewandten und parallel zu dieser verlaufenden zweiten Verbindungsfläche (20a);
 einem zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil (10; 20) angeordneten ersten Toleranzausgleichselement (30), welches eine dem zweiten Bauteil (20) zugewandte schräg zur Überlappungsrichtung (R1) verlaufende erste Toleranzausgleichsfläche (30a) und eine parallel zu der ersten Verbindungsfläche (10a) des ersten Bauteils (10) verlaufende erste Anlagefläche (30b) aufweist;
 einem zwischen dem ersten Toleranzausgleichselement (30) und dem zweiten Bauteil (20) angeordneten zweiten Toleranzausgleichselement (40), welches eine an der ersten Toleranzausgleichsfläche (30a) anliegende zweite Toleranzausgleichsfläche (40a) und eine parallel zu der zweiten Verbindungsfläche (20a) des zweiten Bauteils (20) verlaufende zweite Anlagefläche (40b) aufweist.
Patent DE-102017008358-B4 (DE)
Title: Temperier-Vorrichtung zur Temperierung einer Innenraumkomponente eines Fahrzeuges und Fahrzeug mit einer solchen Temperier-Vorrichtung
Inventor: WEISS MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-09-06
Granted: 2022-04-21
Abstract: Es ist eine Temperier-Vorrichtung (1) zur Temperierung einer dreh- und/oder schwenkbaren Innenraumkomponente (2) eines Fahrzeuges offenbart. Die Temperier-Vorrichtung (1) umfasst mindestens ein Reservoir (8) für thermische Energie, welches einen thermischen Speicher (14) und ergänzend oder alternativ dazu eine kontinuierlich arbeitende Wärmequelle (16) zur Bereitstellung von Wärme für die Innenraumkomponente (2) oder eine kontinuierlich arbeitende Wärmesenke (18) zur Aufnahme von Wärme aus der Innenraumkomponente (2) umfassen kann. Auch umfasst die Temperier-Vorrichtung (1) eine Wärme-Austausch-Einrichtung (5), ausgebildet zum Austausch von Wärme zwischen der Innenraumkomponente (2) und deren Umgebung. Weiterhin ist eine Übertragungseinrichtung (6) zur Übertragung von Wärme zwischen der Wärme-Austausch-Einrichtung (5) und dem Reservoir (8) vorgesehen. Erfindungsgemäß ist die Wärme-Austausch-Einrichtung (5) zur zumindest bereichsweisen Anordnung an oder in der Innenraumkomponente (2) ausgebildet und das Reservoir (8) zur Anordnung an relativ zur Innenraumkomponente (2) stationären Teilen des Fahrzeuges vorgesehen bzw. ausgebildet.
Patent DE-102017101681-B4 (DE)
Title: Beobachtungsinstrument
Inventor: BERKNER SEBASTIAN
IPC: A61B1/04
Filed: 2017-01-28
Granted: 2019-01-24
Abstract: Endoskop mit- einem ein distales Ende (3) und ein proximales Ende (4) aufweisenden Schaft (2),- einem am distalen Ende (3) des Schaftes (2) angeordneten Objektiv,- einem am proximalen Ende (4) des Schaftes (2) angeordneten Hauptkörper (5), und- einem am und/oder im Hauptkörper (5) angeordneten Okular (6), wobei das proximale Ende des Okulars (6) durch ein Okularfenster (43,63) abgeschlossen ist, welches in einer Okularfensterfassung (42,62) befestigt ist, wobei das Okularfenster (43,63) und die Okularfensterfassung (42,62) zumindest teilweise mit einem Fixierkörper (50,70) aus spritzgussfähigen Material umspritzt sind, welcher das Okularfenster (43,63) dichtend in der Okularfensterfassung (42,62) fixiert und wobei am proximalen Ende des Endoskops ein Okulartrichter (50,70) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Okulartrichter (50,70) einstückig mit dem Fixierkörper (50,70) ausgeführt ist.