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Patent DE-102019115262-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten beziehungsweise Deaktivieren eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs sowie Verbrennungsmotor und Kraftfahrzeug
Inventor: WABBALS DIN
IPC: F02D13/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten eines wenigstens einen Brennraum (7) und eine Abtriebswelle (10) aufweisenden Verbrennungsmotors (3) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem zum Starten des Verbrennungsmotors (3) die Abtriebswelle (10) mittels einer elektrischen Maschine (21) angetrieben und dadurch um eine Drehachse (11) gedreht wird, wobei bei dem Starten des Verbrennungsmotors (3):
 - während des durch die elektrische Maschine (21) bewirkten Drehens der Abtriebswelle (10) alle dem wenigstens einen Brennraum (7) zugeordnete Gaswechselventile (22, 23) mittels eines variablen Ventiltriebs (24) des Verbrennungsmotors (3) geschlossen gehalten werden, woraufhin zumindest eines der dem wenigstens einen Brennraum (7) zugeordneten Gaswechselventile (22, 23) geöffnet und eine Befeuerung des wenigstens einen Brennraums (7) gestartet wird; oder
 - während des durch die elektrische Maschine (21) bewirkten Drehens der Abtriebswelle (10) alle dem wenigstens einen Brennraum (7) zugeordnete Einlassventile (22) mittels eines variablen Ventiltriebs (24) des Verbrennungsmotors (3) geschlossen gehalten werden, während wenigstens ein dem wenigstens einen Brennraum (7) zugeordnetes Auslassventil (23) mittels des Ventiltriebs (24) geöffnet wird, woraufhin zumindest eines der Einlassventile (22) geöffnet und eine Befeuerung des wenigstens einen Brennraums (7) gestartet wird.
Patent DE-102019115724-A1 (DE)
Title: Gleitschiene
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H57/05
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitschiene (1) für ein Umschlingungsgetriebe, mit einem Gleitkanal (3), der von Gleitflächen (4,5) zum Führen eines Umschlingungsmittels begrenzt wird, und mit einer Kühl- und/oder Schmiermediumzuführeinrichtung (10), die in die Gleitschiene (1) integriert ist, die mittels einer Schwenkaufnahme (6) auf einem Halterohr (20) schwenkbar gelagert ist.
 Um das Zuführen von Kühl- und/oder Schmiermedium in einem Umschlingungsgetriebe mit einer Gleitschiene (1) zu vereinfachen, umfasst die Kühl- und/oder Schmiermediumzuführeinrichtung (10) mindestens ein Durchgangsloch (21), das in dem Halterohr (20) angeordnet ist und dazu dient, dem Gleitkanal (1) über das Halterohr (20) Kühl- und/oder Schmiermedium zuzuführen.
Patent DE-102019116389-A1 (DE)
Title: Tragwerk für die Verbindung zweier landwirtschaftlicher Anbaugeräte mit einem Schlepper sowie landwirtschaftliches Anbaugerät
Inventor: GOTTKEHASKAMP FRANK
IPC: A01B59/04
Filed: 2019-06-17
Abstract: Tragwerk (1) für die Verbindung zweier landwirtschaftlicher Anbaugeräte mit einem Schlepper-Dreipunkt-Kraftheber, umfassend einen Rahmen mit zumindest einem unteren und vorzugsweise zumindest einem oberen Querträger (2,3), sowie mit zumindest einem, vorzugsweise zwei Seitenträgern (4), wobei das Tragwerk (1) zumindest zwei, bevorzugt drei und zwar eine obere und zwei untere Kopplungseinheiten (12,9) für eine Dreipunktverbindung mit einem ersten Anbaugerät (23) aufweist, das Tragwerk (1) weiterhin im Betrieb zum Schlepper (22) hin gerichtet mindestens ein, vorzugsweise zwei Unterlenkerkopplungsmittel und vorzugsweise mindestens ein Oberlenkerkopplungsmittel zur Verbindung mit dem Schlepper-Dreipunkt-Kraftheber umfasst und eine oben am Rahmen, insbesondere am oberen Querträger (3) angeordnete Koppelvorrichtung (16) zur Befestigung des mindestens einen weiteren Anbaugerätes (33) aufweist sowie ein landwirtschaftliches Anbaugerät.
Patent DE-102019116938-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: SATYANARAYANA Ps
IPC: B60K17/08
Filed: 2019-06-24
Abstract: Es wird ein Antriebsstrang mit einem Zwei-Gang-Getriebe (10) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug vorgeschlagen, mit einer mit einer elektrischen Maschine verbindbaren Eingangswelle (12) zum Einleiten eines Drehmoments, einer mit einem Antriebsrad verbindbaren Ausgangswelle (18) zum Ausleiten des Drehmoments, einer ersten Gangstufe (14) zur Übersetzung einer Drehzahl der Eingangswelle (12) an die Ausgangswelle (18) mit einem ersten Übersetzungsverhältnis, mit einem ersten antreibenden Zahnrad (20) und einem ersten angetriebenen Zahnrad (22), einer zweiten Gangstufe (16) zur Übersetzung einer Drehzahl der Eingangswelle (12) an die Ausgangswelle (18) mit einem zum ersten Übersetzungsverhältnis verschiedenen zweiten Übersetzungsverhältnis, mit einem zweiten antreibenden Zahnrad (24) und einem zweiten angetriebenen Zahnrad (26), einem Freilauf (28), der dem ersten antreibenden Zahnrad (20) oder dem ersten angetriebenen Zahnrad (22) zugeordnet ist, einer Reibungskupplung (30), die das zweite angetriebene Zahnrad (24) mit der Ausgangswelle (18) verbinden kann, und einem Rekuperationsmodus.Um den Antriebsstrang noch kompakter bauen zu können und um ihn noch sparsamer zu machen, wird vorgeschlagen, dass diese Reibungskupplung (30) als einzige Reibungskupplung (30) vorgesehen ist, dass der Freilauf (28) und die Reibungskupplung (30) beide auf der gleichen Welle angeordnet sind, und dass ein Segelmodus vorgesehen ist.
Patent DE-102019119741-A1 (DE)
Title: Trennverfahren für alternative Gasgemische für die Verwendung als Isolationsmedien
Inventor: GLOMB SEBASTIAN
IPC: F25J3/06
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rückgewinnung eines Nutzgases aus einem Gasgemisch, bestehend aus einem Nutzgas und zumindest einem Sekundärgas, wobei das Gasgemisch zunächst komprimiert und in einen Druckbehälter überführt wird. Aus dem Druckbehälter wird dann eine sekundärhaltige Gasphase entnommen und verflüssigtes Nutzgas in einen Aufreinigungsbehälter überführt. In dem Aufreinigungsbehälter wird dann das verflüssigte Nutzgas aufgereinigt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anlage zur Rückgewinnung eines Nutzgases aus einem Gasgemisch. Schließlich betrifft die Erfindung die Verwendung einer Anlage zur Durchführung eines Verfahrens zur Rückgewinnung eines Nutzgases aus einem Gasgemisch.
Patent DE-102019120958-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines landwirtschaftlichen Zuges
Inventor: ROGER FABIEN
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines landwirtschaftlichen Zuges (1), der eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (2) sowie zumindest einen von dieser gezogenen Arbeitsgerät (3) umfasst, wobei die Arbeitsmaschine (2) und der zumindest eine Arbeitsgerät (3) jeweils zumindest ein Bodeneingriffsmittel (6, 14) umfassen, durch welche eine von jeweils einer Bremsvorrichtung (12, 15) der Arbeitsmaschine (2) und des zumindest einen Arbeitsgeräts (3) erzeugte Bremskraft übertragen wird, wobei bei einer Aktivierung des Bremssystems des Zuges (1) eine Ist-Verzögerung (arIst) der Arbeitsmaschine (2) in Abhängigkeit von einer durch die Bremsvorrichtung (12) der Arbeitsmaschine (2) erzeugten Bremskraft bestimmt wird, die Ist-Verzögerung (arIst) mit einer der erzeugten Bremskraft entsprechenden theoretischen Soll-Verzögerung (arSoll) der Arbeitsmaschine (2) verglichen wird, und eine Abweichung (35) zwischen der Soll-Verzögerung (arSoll) und der Ist-Verzögerung der Arbeitsmaschine (arSol) durch eine Anpassung der von der Bremsvorrichtung (15) des mindestens einen Arbeitsgeräts (3) erzeugten Bremskraft ausgeglichen wird.
Patent DE-102019125883-A1 (DE)
Title: Linearaktuator mit Messvorrichtung zur Bestimmung einer Position eines linear bewegbaren Bauteils
Inventor: DRESCHER THOMAS
IPC: G01B7/02
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearaktuator 1 für ein Steer-By-Wire-System mit einem Bauteil 2, insbesondere einer Achse oder einer Welle, das entlang einer linearen Trajektorie T bewegbar ist, und mit einer Messvorrichtung 10 zur Bestimmung einer Position des Bauteils 2, wobei die Messvorrichtung 10 eine Spule 11 zur induktiven Bestimmung der Position des Bauteils 2 umfasst, wobei die Spule 11 koaxial zu der linearen Trajektorie T des Bauteils 2 angeordnet ist.
Patent DE-102019128527-A1 (DE)
Title: Elektrotechnische Steckplatzanordnung, elektrotechnisches Einsteckelement für eine Steckplatzanordnung sowie elektrotechnischer Stecksockel für eine Steckplatzanordnung
Inventor: SCHAPER ELMAR
IPC: H01R33/88
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrotechnische Steckplatzanordnung mit einer Anzahl an parallelen Steckplätzen (16), in die eine entsprechende Anzahl von elektrotechnischen Einsteckelementen (20) einsteckbar sind. Dabei weist das Einsteckelement (20) eine Anzahl von Kontaktelementen (24) auf, die in entsprechende Gegenstücke bei den Steckplätzen (16) der Steckplatzanordnung eingreifen. Eine Besonderheit besteht darin, dass Einsteckelement (20) und der jeweilige Steckplatz (16) der Steckplatzanordnung so geformt sind, dass sich durch entsprechende Gestaltung der Gehäuse bestehend aus elektrisch isolierendem Material von Steckplatz (16) und Einsteckelement (20) eine Verzahnung wenigstens im Bereich eines Kontaktelementes (24) des Einsteckelementes (20) ergibt. Damit lässt sich die Luftisolationsstrecke für das Kontaktelement (24) verlängern und eine bessere Isolierung für eine miniaturisierte Bauweise erreichen.
Patent DE-102019130097-A1 (DE)
Title: Batterie mit einer Brandschutzvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: CZECH MARVIN
IPC: H01M50/572
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (12) mit einer Brandschutzvorrichtung, wobei die Batterie (12) eine Vielzahl an Batteriezellen (14) und ein Batteriegehäuse (18) aufweist, wobei eine jeweilige Batteriezelle (14) in einem Innenraum (16) des Batteriegehäuses (18) angeordnet ist. Die Brandschutzvorrichtung weist einen Schichtverbund (22) mit einer thermischen Isolationsschicht (24) und einer an der Isolationsschicht (24) angeordneten Schutzschicht (26) auf, welcher an einer dem Innenraum (16) des Batteriegehäuses (18) zugewandten Batteriegehäuseinnenseite angeordnet ist, wobei die Isolationsschicht (24) als eine Zwischenschicht zwischen einer Oberfläche der Batteriegehäuseinnenseite und der Schutzschicht (26) angeordnet und durch die Schutzschicht (26) gegen einen in einem Schadensfall aus der jeweiligen Batteriezelle (14) austretenden Gas- und/oder Brandstrahl (28) geschützt ist, wodurch ihre thermisch isolierenden Eigenschaften erhalten bleiben.
Patent DE-102019132301-A1 (DE)
Title: Verfahren zum beschichten eines bedruckten mediums mit einer beschichtungsflüssigkeit
Inventor: PEETERS GUUS M C
IPC: B41M5/50
Filed: 2019-11-28
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Beschichten eines bedruckten Mediums mit einer Beschichtungsflüssigkeit, das Verfahren umfasst das Vorerhitzen (102) des Mediums vor dem Aufbringen (103) der Beschichtungsflüssigkeit. Das Vorerhitzen führt dazu, dass das Medium bereits relativ warm ist, während die Beschichtungsflüssigkeit aufgebracht wird, was die Beschichtungsflüssigkeit weniger viskos macht und zu einer besseren Absorption der Beschichtungsflüssigkeit durch das Medium führt. Vor allem jedoch steigert ein bedrucktes Medium, das während der Aufbringung der Beschichtung bereits relativ warm ist, die Verdampfung einer flüchtigen Komponente der Beschichtungsflüssigkeit, nachdem diese aufgebracht wurde. Im Ergebnis kann das bedruckte Medium bereits nach einer relativ kurzen Distanz hinter dem Beschichter von einer Transporteinrichtung kontaktiert werden, um weitertransportiert zu werden, ohne dass der Druck beschädigt wird oder Oberflächen der Transporteinrichtung verschmutzt werden.
Patent DE-102019132733-A1 (DE)
Title: Klimaanlagenkompressorsteuerung unter verwendung von kältemitteldruck
Inventor: SHRIVASTAVA ROHAN
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Klimaanlagenkompressorsteuerung unter Verwendung von Kältemitteldruck bereit. Ein System für ein Fahrzeug beinhaltet einen Klimaanlagenkompressor und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, den Kompressor auf Grundlage eines Temperaturwerts zu betreiben, als Reaktion darauf, dass die Temperaturwerte fehlerhaft sind und Kältemitteldruckwerte einen ersten Schwellenwert überschreiten, den Kompressor auf Grundlage der Kältemitteldruckwerte zu betreiben, und als Reaktion darauf, dass die Kältemitteldruckwerte unter einen zweiten Schwellenwert abfallen, den Kompressor für einen Rest eines Fahrzyklus abzuschalten.
Patent DE-102019133407-A1 (DE)
Title: Relaxationsoszillatoren mit verzögerungskompensation
Inventor: NIAKATE ISSA
IPC: H03K3/02
Filed: 2019-12-06
Abstract: Hier werden Relaxationsoszillatoren mit Verzögerungskompensation bereitgestellt. Bei gewissen Ausführungsformen kann ein Relaxationsoszillator einen Kondensator, eine Stromquelle, die einen Ladestrom ausgibt, und eine Steuerschaltungsanordnung, die eingerichtet ist zum selektiven Laden des Kondensators mit dem Ladestrom, aufweisen. Die Steuerschaltungsanordnung weist einen Primär- oder Hauptkomparator zum Vergleichen einer Ladespannung des Kondensators mit einer Schwellenspannung auf. Der Relaxationsoszillator weist ferner eine Verzögerungskompensationsschaltungsanordnung auf, die mit dem Kondensator gekoppelt ist und eingerichtet ist zum Anpassen der Schwellenspannung, um eine Kompensation für eine Verzögerung der Steuerschaltungsanordnung bereitzustellen.
Patent DE-102019201202-A1 (DE)
Title: Strukturen und Verfahren zum Verbessern der Überlagerungsleistung in Halbleitervorrichtungen
Inventor: TRAN CUNG D
IPC: H01L23/544
Filed: 2019-01-30
Abstract: In einem beispielhaften Verfahren wird eine erste Schicht auf einem Substrat gebildet. In einer ersten Zone der ersten Schicht werden erste Überlagerungsmarkierungen gebildet. Auf einer Oberseite der ersten Schicht wird eine nicht-transparente Schicht gebildet. Wenigstens ein Abschnitt der nicht-transparente Schicht wird von einem Bereich über der ersten Zone der ersten Schicht entfernt. Dies stellt einen optischen Zugang zu den ersten Überlagerungsmarkierungen bereit. Auf einer Oberseite der nicht-transparente Schicht wird eine zweite Schicht gebildet. In einer zweiten Zone der zweiten Schicht werden zweite Überlagerungsmarkierungen gebildet. Von jedem von den ersten Überlagerungsmarkierungen und den zweiten Überlagerungsmarkierungen wird eine Positionsinformation erhalten.
Patent DE-102019203137-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ammoniak
Inventor: NÖLKER KLAUS
IPC: C01B3/02
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung eines Stickstoff und Wasserstoff enthaltenden Eduktgasgemisches für die Herstellung von Ammoniak umfassend eine Dampfreformierung in einem Primärreformer (18), wobei der Primärreformer zumindest beim Anfahren der Anlage mittels eines zirkulierenden stickstoffhaltigen Gasstroms vorgewärmt wird, wobei wenigstens ein Schritt vorgesehen ist, in dem mittels wenigstens eines Verdichters (10) eine Verdichtung von der Anlage zugeführten Gasen auf den Prozessdruck erfolgt, wobei erfindungsgemäß mittels eines für die Zuführung und Verdichtung von Prozessluft vorgesehenen Prozessluftverdichters (10) auch die Verdichtung des zirkulierenden stickstoffhaltigen Gasstroms vorgenommen wird. Durch diese Maßnahme kann der ohnehin erforderliche Prozessluftverdichter (10) in dem Betriebsmodus, in dem der Primärreformer (18) oder auch weitere Anlagenteile vorgewärmt werden, genutzt werden und es erübrigt sich, hierfür einen gesonderten Verdichter vorzusehen.
Patent DE-102019204150-A1 (DE)
Title: Hochdruckspeicher für Kraftstoffe, Kraftstoffsystem
Inventor: LEIBSSLE BENEDIKT
IPC: F02M55/02
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochdruckspeicher (1) für Kraftstoffe, umfassend einen länglichen rohrförmigen Grundkörper (2) mit mehreren umfangseitig angeordneten Anschlüssen (3) zum unmittelbaren oder mittelbaren Anschließen von Kraftstoffinjektoren (4), insbesondere von Zweistoffinjektoren. Erfindungsgemäß bildet der längliche rohrförmige Grundkörper (2) ein erstes Speichervolumen zum Speichern eines ersten Kraftstoffs und ein zweites Speichervolumen zum Speichern eines zweiten Kraftstoffs aus.Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftstoffsystem mit einem solchen Hochdruckspeicher (1).
Patent DE-102019205670-A1 (DE)
Title: Variables Transportsystem und Verfahren zur Verwendung eines solchen Transportsystems
Inventor: LEHMANN STEFAN
IPC: B65G21/10
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein System zum Fördern von Objekten entlang einer Transportrichtung, mit einer Basis, welche mehrere im Wesentlichen nebeneinander quer zu der Transportrichtung angeordnete mechanische Schnittstellen bildet, und mehreren jeweils genau eine Spur bildenden Transporteinheiten, wobei jede der Transporteinheiten eine zu zumindest einer der mechanischen Schnittstellen der Basis korrespondierende mechanische Schnittstelle aufweist, die derart ausgebildet ist, dass die Transporteinheiten mit der Basis mechanisch verbindbar sind und die Transporteinheiten jeweils getrennt voneinander von der Basis vollständig abnehmbar sind, und wobei die Transporteinheiten zumindest in zwei unterschiedlichen Breiten, d.h. in einer schmaleren Variante und einer breiteren Variante, bereitgestellt sind und zumindest eine der mechanischen Schnittstellen der Basis dazu ausgebildet und eingerichtet ist, wechselweise mit einer Schnittstelle der schmaleren Variante oder einer Schnittstelle der breiteren Variante der Transporteinheit verbunden zu werden, sodass das System hinsichtlich der Anzahl und/oder Breite der Spuren veränderbar ist.
Patent DE-102019205894-A1 (DE)
Title: Ventildeckel für ein Mehr-Wege-Einbauventil, insbesondere für ein 2-Wege-Einbauventil
Inventor: HOFMANN GEORG
IPC: F16K27/12
Filed: 2019-04-25
Abstract: Der Ventildeckel eines 2-Wege-Einbauventils verschließt die Aufnahmebohrung eines Steuerblocks, in die das Leistungsteil des 2-Wege-Einbauventils eingesetzt ist. Die Fläche, mit der der Ventildeckel auf dem Steuerblock aufliegt, ist dabei als Anschlussfläche ausgebildet, in der sich zumindest ein Steueranschluss befindet, der von einer in einer Nut liegenden Steueranschlussdichtung umgeben ist.
 Um zu verhindern, dass die Steueranschlussdichtung am Steueranschluss versagt, ist vorgesehen, dass in die Anschlussfläche zwischen dem Steueranschluss und einem zentralen Dichtungsbereich der Anschlussfläche, dessen Durchmesser gleich dem Durchmesser der Aufnahmebohrung ist, eine Entlastungsnut eingebracht ist, über die Hydraulikfluid bis an den Rand der Anschlussfläche abführbar ist und durch die die Steueranschlussdichtung außen von Druck entlastet ist.
Patent DE-102019208372-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anomaliedetektion in technischen Systemen
Inventor: STRAEHLE CHRISTOPH-NIKOLAS
IPC: G01D1/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Anomalie in einem technischen System (1), mit folgenden Schritten:- Erfassen (S1) eines Betriebsgrößenvektors, der einen Betriebszustand des technischen Systems (1) angibt und eine Anzahl von Betriebszustandsgrößen umfasst, die den Systemzustand des technischen System (1) charakterisieren, wobei die Betriebszustandsgrößen mindestens eine Umgebungszustandsgröße, die eine Umgebungsbedingung angibt, in der das technische System (1) betrieben wird, und Systemzustandsgrößen interne Systemzustände des technischen Systems (1) angeben, umfassen;- Bereitstellen eines Umgebungszustandsmodells und eines Anomaliedetektionsmodells, wobei das Umgebungszustandsmodell abhängig von mindestens einer der Umgebungszustandsgrößen eine Überprüfbarkeit des Betriebsgrößenvektors hinsichtlich des Vorliegens einer Anomalie unter Verwendung des Anomaliedetektionsmodells angibt, und wobei das Anomaliedetektionsmodells das Vorliegen einer zu erwartenden Anomalie abhängig von dem Betriebsgrößenvektor angibt,- Signalisieren (S3, S5, S6) eines Vorliegens einer Anomalie oder einer Nicht-Anomalie abhängig von einer Bewertung der mindestens einen Umgebungszustandsgröße des Betriebsgrößenvektors anhand des Umgebungszustandsmodells und abhängig von einer Bewertung des Betriebsgrößenvektors abhängig von dem Anomaliedetektionsmodell.
Patent DE-102019208655-A1 (DE)
Title: Schaukelsitz
Inventor: MOUNTZ JONATHAN K
IPC: A47D9/02
Filed: 2019-06-13
Abstract: Ein Schaukelsitz beinhaltet eine Rahmenanordnung (1) und eine Sitzanordnung (2). Die Rahmenanordnung (1) beinhaltet eine Rahmeneinheit (10) und eine Rotationseinheit (11), die mit einem oberen Ende der Rahmeneinheit (10) verbunden ist und die relativ zu der Rahmeneinheit (10) um eine Schwingachse (X) drehbar ist, die sich in einer Axialrichtung erstreckt. Die Sitzanordnung (2) beinhaltet ein Sitzbauteil (20) und einen Aufhängearm (21). Der Aufhängearm (21) weist einen Aufhängeabschnitt (211), der abnehmbar und gemeinsam bewegbar mit der Rotationseinheit (11) der Rahmenanordnung (1) gekoppelt ist, und einen Verbindungsabschnitt (212) auf, der den Aufhängeabschnitt (211) und das Sitzbauteil (20) derart miteinander verbindet, dass das Sitzbauteil (20) relativ zu der Rahmeneinheit (10) der Rahmenanordnung (1) um die Schwingachse (X) schwingfähig ist.
Patent DE-102019211115-A1 (DE)
Title: Verfahren, mobile Applikation und Navigationseinheit zur Klassifizierung von Verkehrsteilnehmern
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: H04W4/40
Filed: 2019-07-26
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Klassifizierung von Verkehrsteilnehmern werden zeitlich aufeinander folgende Positionen eines Verkehrsteilnehmers erfasst (1). Aus den erfassten Positionen wird ein Bewegungsprofil des Verkehrsteilnehmers ermittelt (2). Durch eine Auswertung des ermittelten Bewegungsprofils wird dem Verkehrsteilnehmer eine von mehreren Kategorien zugeordnet (3). Das Bewegungsprofil kann zusammen mit der zugeordneten Kategorie zur Bearbeitung von digitalen Straßenkarten und/oder Erzeugung von Navigationshinweisen verwendet werden, wobei durch die Unterscheidung der unterschiedlichen Kategorien der Verkehrsteilnehmer eine Verbesserung der Genauigkeit der digitalen Straßenkarten erzielt werden kann bzw. besser für die jeweiligen Verkehrsteilnehmer angepasste Navigationshinweise generiert werden können.
Patent DE-102019211230-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: ENGDAHL HENRIK
IPC: B60L3/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), umfassend einen Stromabnehmer (4) zur Einspeisung von Traktionsenergie aus einer zweipoligen Fahrleitungsanlage (3), einen elektrischen oder hybridelektrischen Traktionsantrieb (2), einen elektrischen Energiespeicher (5) zur Zwischenspeicherung von eingespeister Traktionsenergie, einen den Traktionsantrieb (2) mit dem Stromabnehmer (4) verbindbaren, ersten Leitungszweig (11), und einen den Traktionsantrieb (2) und den Energiespeicher (5) mit dem Stromabnehmer (4) verbindbaren, zweiten Leitungszweig (13) mit einem zwischengeschalteten, galvanisch trennenden Gleichspannungswandler (8). Indem das Fahrzeug (1) einen den Traktionsantrieb (2) und den Energiespeicher (5) mit dem Stromabnehmer (4) verbindbaren, dritten Leitungszweig (14) mit einem zwischengeschalteten, galvanisch nicht trennenden Gleichspannungswandler (15) umfasst, können unter Aufrechterhaltung des Schutzsystems höhere Ladeleitungen zum Aufladen des Energiespeichers (5) übertragen werden.