baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006035-U1 (DE)
Title: Drosselventil
IPC: F16K47/04
Filed: 2008-05-02
Abstract: Ventil
zur Drosselung eines Volumenstromes,  – mit einem als Trennkolben
zwischen zwei Arbeitsräumen ausgebildeten
Ventilkörper
in Form einer mit einem Außenrand
und mit einem kragenförmigen
Innenrand versehenen Scheibe,  – mit abwechselnd in der einen
und in der anderen Strömungsrichtung
durch den Ventilkörper
führenden
Bohrungen, die jeweils durch den Außenrand in den von Außenrand
und Innenrand ringförmig
begrenzten und konkav ausgebildeten Innenbereich des Ventilkörpers führen,  – mit jeweils
einer Drosselscheibe oder einem aus mehreren aneinander anliegenden
Federscheiben bestehenden Drosselscheibenpaket für beide Strömungsrichtungen, welches sowohl
auf dem Außenrand
als auch auf einem kragenförmigen
Innenrand des Ventilkörpers
derart aufliegt, dass beim Ausströmen des Volumenstromes aus
dem konkav ausgebildeten Innenbereich das Drosselscheibenpaket am
Außenrand
gegen die Federkraft der Federscheiben angehoben wird,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
das Ventil einen weiteren Federkörper
aufweist, der an der zum jeweiligen Arbeitsraum weisenden Außenseite des
Drosselscheibenpaketes so angeordnet ist, dass beim Anheben des
Drosselscheibenpaketes...
Patent DE-202008006126-U1 (DE)
Title: Rückenkreme-Manschette
IPC: A61M11/00
Filed: 2008-05-05
Abstract: Ansprüche zur
Rückenkrememanchette
Dadurch gegenzeichnet, Das die Manschette auf der Innenseite mit
in längstrichtung
laufenden Klettbändern
(1) Oder Druckknöpfen
festverbunden ist.
Patent DE-202008007566-U1 (DE)
Title: Stromkabel als Energieerzeuger Energiespeicher und Informationsspeicher
IPC: H02N11/00
Filed: 2008-06-05
Abstract: Stromkabel
als Energieerzeuger, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stromkabel  1  (4)
als Energieerzeuger Energieträger
und Informationsspeicher ausgebildet ist.
Patent DE-202008007970-U1 (DE)
IPC: E02D17/13
Filed: 2008-06-13
Abstract: The machine has two hydraulic cylinders (1, 2) hinged to a basic support (10) and a rod (20), respectively. A drive rocker (8) is hinged to a side of the rod and to a side of a connection section (5), and a distance piece (4) is arranged on a region of the connection section. The connection section is detachably supported on the rod, and the distance piece is relatively pivoted to the hydraulic cylinders. The distance piece comprises a contact surface (41) for supporting on the rod in a front-sided manner.
Patent DE-202008008942-U1 (DE)
Title: Bidirektionale Tretantriebsstruktur
IPC: B62M1/36
Filed: 2008-07-02
Abstract: Bidirektionale
Tretantriebsstruktur (A), umfassend:  – eine Trittanordnung (10),
die aus einem linken und einem rechten Pedal (11), einer Kurbel
(12) und einer Verbindungsstange (13) zusammengebaut ist;  – eine Zahnradanordnung
(30), das aus einem antreibenden Rad (31) und einem angetriebenen
Rad (32) besteht, wobei das antreibende Rad (31) an einer Seite
der Verbindungsstange 13 angeordnet ist und mit dem angetriebenen Rad
(32) in Eingriff steht;  – eine
Getriebeanordnung (50), die aus einem antreibenden Rad (51), einem
angetriebenen Rad (52) und einem ersten Getriebeelement (53) besteht,
wobei das antreibende Rad (51) durch eine Getriebestange (54) mit
dem angetriebenen Zahnrad (32) der Zahnradanordnung (30) verbunden
ist;  – ein
Antriebsrad (20), das an der anderen Seite der Verbindungsstange
(13) angebracht ist und mit einer Verbindungsachse (201) versehen
ist, mit der das angetriebene Rad (52) der Getriebeanordnung (50)
verbunden wird, um ein synchrones Verhältnis zwischen dem Antriebsrad
(20) und dem angetriebenen...
Patent DE-202008009817-U1 (DE)
Title: Tafel, insbesondere Moderationstafel
IPC: A47B97/04
Filed: 2008-07-21
Abstract: Tafel,
insbesondere Moderationstafel, mit mindestens zwei Tafelsegmenten,
die jeweils auf jeder Seite eine Profilhohlleiste aufweisen, von
denen die Profilhohlleisten von aneinander grenzenden Tafelsegmenten über ein
Gelenk miteinander verbunden sind, wobei in einem zusammengeklappten
Zustand die Tafelsegmente flächig
aufeinander angeordnet sind und in einem entklappten Zustand gemeinsam
eine einheitliche Tafelfläche
bilden, und wobei mindestens ein Band wenigstens teilweise in zwei
aneinander grenzenden Profilhohlleisten verläuft und die Profilhohlleiste
eines ersten Tafelsegments mit der angrenzenden Profilhohlleiste
eines zweiten Tafelsegments verbindet.
Patent DE-202008015008-U1 (DE)
Title: Seitencrash Stoßdämpfer
IPC: B60R21/02
Filed: 2008-11-12
Abstract: Seitencrashstoßdämpfer gekennzeichnet mittels mit Luft, Gase oder Flüssigkeiten gefüllten elastischen kleinen Bällen (1) oder andere Formen elastische Behälter, die mit Luft oder unschädliche Gasen oder Flüssigkeiten gefüllt sind. Vornehmlich ein-Reihig in einer außer der Außenwand (3) ebenfalls elastischen Material hergestellten, in der Fahrzeugtüren passenden Behälter eingepackt sind.
Patent DE-202008016292-U1 (DE)
Title: Regalsystem für Weinflaschen
IPC: A47B73/00
Filed: 2008-12-10
Abstract: Vorgelagertes Regalbrett als ergänzendes Element eines herkömmlichen Flaschenregals zur Aufnahme von Flaschen zur Präsentation, dadurch gekennzeichnet, daß ein waagerecht verlaufendes Regalbrett (1) das sich vor einem Flaschenregal erstreckt und eine Führungsschiene (2), die auf der Oberseite des gesamten Regalbrettes verläuft und ein Präsentationsaufsatz (3), in dem ein bis drei Löcher zur sicheren Aufnahme von 1 bis 3 Flaschen gearbeitet sind und der auf der Unterseite eine Nut in der Breite der Führungsschiene (2) hat; der Präsentationsaufsatz verfügt über eine Griffmulde (4) auf der Oberseite, an dessen Front eine Scannerschiene angebracht werden kann und auf dessen Oberfläche im hinteren Bereich eine Informationstafel (5/6) in eine weitere Nut geschoben werden kann.
Patent DE-202008018141-U1 (DE)
Title: Steuerung für ein Tor oder dergleichen
IPC: E05F15/10
Filed: 2008-10-01
Abstract: Steuerung für ein Tor oder dergleichen, insbesondere für ein Garagentor, im Wesentlichen bestehend aus einem Netzteil (2), einer Motoransteuerung (5) mit einem Motor (4), einem HF-Empfänger (20) und einem Controller (16), dadurch gekennzeichnet, dass ein Akku (13) vorhanden ist, der so geschaltet ist, dass bei einem Netzausfall eine Notstromversorgung für die Motorsteuerung (5) mit dem Motor (4) aufrecht erhalten wird, wobei der Akku während der Einschaltzeiten des Netzteiles (2) über einen Laderegler (9) geladen wird.
Patent DE-202008018586-U1 (DE)
Title: Anbohrarmatur
IPC: F16L41/04
Filed: 2008-11-20
Abstract: Anbohrarmatur zur Herstellung einer Abzweigleitung (15) von einer von einem Fluid durchströmbaren Rohrleitung (10), mit einem Gehäuse (20), welches aus Kunststoffmaterial besteht, mit einer durch das Fluid durchströmbaren Hülse (30), die aus Metall besteht, mit einer Betriebsabsperreinrichtung (45), die in der Hülse (30) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (30) innen und außen nahezu allseitig mit einem Kunststoffmaterial umgeben ist, welches zugleich das Gehäuse (20) bildet, und dass die umspritzte Hülse (30) lediglich im Bereich der Einführöffnung für die Betriebsabsperreinrichtung (45) nicht von dem das Gehäuse (20) bildenden Kunststoff umgeben ist.
Patent DE-202009000072-U1 (DE)
Title: Gewebtes Band
IPC: D03D1/00
Filed: 2009-01-30
Abstract: Gewebtes
Band, insbesondere Geschenkband oder Dekorationsband, umfassend
zumindest ein Gewebe, das mehrere Kettelemente und ein oder mehrere
Schusselemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei
den Kettelementen (3) des Gewebes (2) um Streifen (4) aus Papier
oder aus Folie handelt.
Patent DE-202009000559-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen der Härte und Geometrie von Sitzelementen eines Kraftfahrzeugsitzes
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-01-09
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen der Härte und Geometrie von Sitzelementen eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere zum Verstellen der Wölbung und/oder Breite von Seitenwangen eines Sitzunterteils oder einer Rückenlehne, eines oberen Lehnenteils einer geteilten Rückenlehne, einer Lordosenstütze oder einer Schenkelauflage eines Sitzunterteils, mit Unterstützungsflügeln, deren Stellung mittels verschwenkbarer Betätigungselemente veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungselemente (7) Teil eines Verstellmoduls (3, 3') zum Verstellen des Sitzelementes (21, 22) sind, das ein mit dem Sitzelement (21, 22) verbindbares Tragelement (4) enthält, auf dem das Betätigungselement (7) schwenkbar gelagert und mittels eines mit dem Tragelement (4) verbundenen Spindelantriebs (5) entlang einer Steuerkurve (70) verstellbar ist.
Patent DE-202009000721-U1 (DE)
IPC: A01C5/06
Filed: 2009-01-21
Abstract: The device has soil stabilization tools (1) e.g. ram tools, formed as ring elements (7) that are fastened with a hub tube (2) by spokes (3-6) and arranged in radial direction. The ring elements are formed from steel in a deformable manner. Inner ends of the spokes are fastened with the hub tube. Outer ends of the spokes are connected with the ring elements in radial direction in a movable and deflectable manner. A radial over end of the spokes is formed as a head part (8) that receives a ring peripheral surface.
Patent DE-202009004038-U1 (DE)
Title: Leuchtende Unterkonstruktion
IPC: F21S8/06
Filed: 2009-03-21
Abstract: Unterkonstruktion für abgehängte Unterdecken, bestehend aus von der Gebäudedecke abgehängten Längs- und Querträgern, dadurch gekennzeichnet, daß diese, aus formstabilem Werkstoff gebogenen oder/und extrudierten, auf der, von der offenen Unterseite durch mindestens einen Steg getrennten Oberseite mit einer T-förmigen Nute und nach unten mit einer transluzenten und/oder transparenten Abdeckung ausgestatteten Hohlprofile mit mindestens einer monochromen und/oder farbigen LED und/oder OLED und/oder elektrolumineszenten Folie und/oder Leuchtschnur bestückt ist.
Patent DE-202009004110-U1 (DE)
Title: Abhängehaken mit Sicherungsbügel
IPC: F16B45/00
Filed: 2009-03-24
Abstract: Abhängehaken mit Sicherungsbügel  als Aushängesicherung, zwecks Wind- u. Ballsicherung für Raster- und andere Deckensysteme.  Jedoch auch individuell einsetzbar.  dadurch gekennzeichnet,  dass der aus einem hakenförmigen Rundmetall geformte Abhängehaken (1) mit einer Bohrung am flachgepreßten Anfang des Abhängehakens (1) versehen ist, an dem der gebogene Sicherungsbügel (2) aus Rundmetall beweglich befestigt ist und der Sicherungsbügel (2) an seinem Ende eine U-förmige Windung zum Einhängen am Abhängehaken (1) als Verschluß wirkt, sowie eine kleine rechtwinkelige Biegung am Anfang des Sicherungsbügels (2) zur beweglichen Befestigung am Abhängehaken aufweist.
Patent DE-202009005172-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Schraubendrehereinsatzes mit Hilfspositionierung
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-08-24
Abstract: Anordnung eines Schraubendrehereinsatzes mit Hilfspositionierung, bestehend aus:  – einem Schraubendrehereinsatz (10), dessen eines Ende als Zylinder (11) ausgebildet ist, an dem ein Antriebsteil (12) angeordnet ist, wobei an dem dem Antriebsteil (12) naheliegenden Ende des Zylinders (11) eine ringförmige Aussparung (111) ausgebildet ist, wobei das andere Ende des Schraubendrehereinsatzes (10) als mehrkantiges Anschlussteil (13) ausgebildet ist; und  – einer Hilfshülse (20), die auf das Antriebsteil (12) aufgesetzt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Hilfshülse (20) im Spritzverfahren aus Kunststoff als längliche Hülse ausgebildet ist und ein durchgehendes Hülsenloch (21) aufweist, wobei an der Innenwand des Hülsenloches (21) ein Flansch (22) angeordnet ist, der in die Aussparung (111) des Zylinders (11) einrastet, so dass der Schraubendrehereinsatz (10) frei gedreht werden kann, wenn die Hilfshülse (20) festgehalten und fixiert ist.
Patent DE-202009005746-U1 (DE)
IPC: D06F71/26
Filed: 2009-04-20
Abstract: The garment processing machine (1) shapes garments. It has a shaping body (2) and a shaping punch (3) to receive the sleeve of a garment. The machine body has an adjustable body segment (13) of which the resting surface (5) forms part. The body segment may have two parts which can be spread out relative to each other.
Patent DE-202009007258-U1 (DE)
Title: Schwenkschaltstruktur einer Auslassvorrichtung
IPC: B05B15/68
Filed: 2009-05-20
Abstract: Eine Schwenkschaltstruktur einer Auslassvorrichtung mit einem Duschkörper, einem Wasseraufteilungskörper und einer Auslassvorrichtung, wobei besagte Auslassvorrichtung unter dem besagten Duschkörper fixiert ist und besagter Wasseraufteilungskörper über der besagten Auslassvorrichtung abgedichtet und fixiert ist; wobei der besagte Wasseraufteilungskörper zumindest zwei Wasseraufteilungsbohrungen aufweist, um sich mit den Wasserhohlräumen mit verschiedener Funktion der besagten Auslassvorrichtung zu verbinden; wobei: eine bewegbare Schaltvorrichtung, die über dem besagten Wasseraufteilungskörper des besagten Duschkörpers angeordnet ist, durch den Duschkörper durchgeht und mit einer Wasserzufuhr-Rohrverbindung fixiert ist, und wenn der Duschkörper relativ zur besagten bewegbaren Schaltvorrichtung verschwenkt, die besagte bewegbare Schaltvorrichtung eine der Wasseraufteilungsbohrungen des Wasseraufteilungskörpers blockieren kann, während die andere Wasseraufteilungsbohrung in einem offenen Zustand ist.
Patent DE-202009008191-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Nutzung von Sonneneinstrahlung für Gebäude
IPC: F24J2/46
Filed: 2009-06-11
Abstract: Einrichtung zur Nutzung von Sonneneinstrahlung für Gebäude mit einer thermischen Solaranlage und einem Wärmespeicher, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmespeicher (3) ein an die thermische Solaranlage (2) gekoppelter, wenigstens bereichsweise im Boden angeordneter und mit einem Rohrsystem versehener Wärmespeicher (3) aus Beton ist, dass das Rohrsystem mit einem Ein- und Auslass für eine Flüssigkeit in einer Mäanderform, Spiralform oder einer Kombination daraus in wenigstens einer Lage im Wärmespeicher (3) angeordnet ist und dass der Wärmespeicher (3) ein direkt oder ein über eine Wärmepumpe (5) mit wenigstens einer Heizeinrichtung (4) verbundener Wärmespeicher (3) ist.
Patent DE-202009008556-U1 (DE)
Title: Ringförmige Einfassung für ein Hochbeet
IPC: A01G9/28
Filed: 2009-06-10
Abstract: Ringförmige Einfassung für ein Hochbeet im Gardenbau, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Beton so gegossen wird, dass eine plane Unterseite mit einer untergeordneten Innenseite aber mit einer wichtigen, glatten Außenseite und einer radiusförmigen Kontur an der Oberseite entsteht.
Patent DE-202009009967-U1 (DE)
Title: Schutz- und Transporttasche für Holzseitengitter an Pflegebetten
IPC: A45C5/02
Filed: 2009-07-22
Abstract: Verschließbare Schutz- und Transporttasche zur passgenauen Aufnahme von marktüblichen Holzseitengittern von Pflegebtten dadurch gekennzeichnet, dass die obere Längsseite und die rechte und linke Schmalseite mit einem stabilen Reißverschluss (1) mit zwei Reißverschlussschiebern sicher und passgenau verschließbar sind.
Patent DE-202009010722-U1 (DE)
Title: Spieltier mit aufblasbarem Kern
IPC: A63H3/06
Filed: 2009-08-07
Abstract: Spieltier umfassend  a) einen Aufblaskörper (2), der einen Rumpf des Spieltiers (1) bildet,  b) und einen den Aufblaskörper (2) umgebenden Bezug (3).
Patent DE-202009011537-U1 (DE)
Title: Lift für Gerüstbau und Bauwaren
IPC: E04G3/30
Filed: 2009-08-25
Abstract: Lift für Gerüstbau und Bauwaren, welche durch ein Umlenkrollenprinzip Gerüststangen befördern kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrowinde (1) am Gerüststeher unten und die Umlenkrollenvorrichtung (2) oben befestig wird, an dieser befindet sich mittels einer Seilkonstruktion der für den Transport benötigte Lastenkorb (8).
Patent DE-202009013466-U1 (DE)
Title: Beuteltasche aus drei Teilen
IPC: A45C3/00
Filed: 2009-10-06
Abstract: Die Beuteltasche ist gekennzeichnet dadurch, dass der Taschenkörper aus einem einzigen quadratischen Stück Stoff besteht ( 1 ).
Patent DE-202009013846-U1 (DE)
Title: Quaderförmiges Element zur Befestigung von Lasten an WDVS-Fassaden
IPC: E04B1/38
Filed: 2009-10-12
Abstract: Quaderförmiges Element zur Befestigung von Lasten an WDVS-Fassaden und sonstigen hinterlüfteten Fassaden, das in einer Aussparung der mittels Dämmplatten realisierten Wärmedämmung unmittelbar am Mauerwerk zu befestigen ist, wobei die Seitenlänge wenigstens einer Seite des Elements im Wesentlichen der Stärke einer Dämmplatte entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine in Richtung der in ihrer Seitenlänge der Dämmplattenstärke entsprechenden Seiten (5, 6, 7) verlaufende und das Element (4) durchsetzende Aufnahmebohrung (13, 14, 15) zur Aufnahme einer Versorgungsleitung (19), insbesondere eines Kabels, vorgesehen ist.
Patent DE-202009018486-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Weiterverarbeitung von Gärrest aus Biogasanlagen zu Düngemittel
IPC: C05F11/00
Filed: 2009-06-29
Abstract: Einrichtung zur Weiterverarbeitung von Gärrest aus Biogasanlagen zu Düngemittel, gekennzeichnet dadurch, dass in einer ersten Verdampferstufe mit einem Verdampferkessel I (5) die erste Verdampferstufe einerseits mit einem selbstreinigenden Wärmetauscher (1) und andererseits mit einer Kondensatstufe I (14) sowie einer zweiten in Reihe folgenden Verdampferstufe mit einem Verdampferkessel II (33) mit einem Kondensatbehälter Stufe II (36) in Wirkverbindung steht, wobei sich zwischen der Kondensatstufe I (14) und dem Verdampferkessel II (33) ein Wärmetauscher (32) befindet, ein den Verdampferkessel II (33) nachgeordneter Wärmetauscher (34), mit einem Kreislauf eines Rückkühlers (35) und dem Kondensatbehälter Stufe II (36) in Wirkverbindung stehend, vorhanden ist sowie eine Vakuumerzeugung Stufe I (24) und eine Vakuumerzeugung Stufe II (39) einerseits für die erste Verdampferstufe und andererseits für die zweite Verdampferstufe den Kondensatbehältern Stufe I (14) und Stufe II (36) zugeordnet sind.
Patent DE-202010000464-U1 (DE)
Title: Gartenschere mit einem selbstschmierenden Achsbolzen
IPC: A01G3/06
Filed: 2010-03-25
Abstract: Gartenschere mit einem selbstschmierenden Achsbolzen, die ein Schneidwerkzeug (10) und ein Achsbolzenelement (20) umfasst, wobei das Schneidwerkzeug (10) eine erste und eine zweite Schneide (11, 12) aufweist, die einander überlagernd angeordnet sind, wobei durch eine geeignete Stelle des Körperteils der ersten Schneide (11) ein kreisförmiges Montageloch (111) verläuft, an dessen einer Seite eine Schmiernut (112) vertieft und erweitert ausgebildet ist, wobei entsprechend dem Montageloch (111) der ersten Schneide (11) ein nicht kreisförmiger Durchbruch (121) an der zweiten Schneide (12) ausgebildet ist, wobei an der Endfläche, wo sich der Durchbruch (121) und die Schmiernut (112) des Montageloches (111) überlagern, zusätzlich eine Aussparung (122) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Achsbolzenelement (20) ein Einschraubelement (21), eine Unterlegscheibe (22) und ein Schraubelement (23) umfasst, wobei das Einschraubelement (21) in Kombination mit der Unterlegscheibe (22) durch das Montageloch (111) und den Durchbruch (121) des Schneidwerkzeugs (10) geführt wird, wobei das Einschraubelement...
Patent DE-202010006950-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung von elektrischen Verbrauchern, insbesondere von Lampen
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines elektrischen Verbrauchers (5) mit einer Mehrzahl von Verbrauchereinheiten (4), wobei die Vorrichtung (1) ausgestaltet ist, um eine Leistungsausgabe an die jeweiligen Verbrauchereinheiten (3) zu steuern, und wobei die Vorrichtung (1) umfasst:  einen Eingang (7) für Wechselstrom,  einen Frequenzzähler (6) zum Zählen der Perioden des Wechselstroms und zum Ausgeben eines Zählwertes;  eine Mehrzahl von Ausgängen (13) zur Ausgabe von Steuersignalen zur Steuerung der jeweiligen Leistungsausgabe an die jeweiligen Verbrauchereinheiten (4); und  eine Steuerlogik (15), die ausgestaltet ist, um Verhältnisse der Leistungsausgabe an die Mehrzahl von Verbrauchereinheiten (4) in Abhängigkeit von dem Zählwert einzustellen.
Patent DE-202010010463-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für einen plattenförmigen Regalboden
IPC: A47B96/02
Filed: 2010-07-21
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für einen plattenförmigen Regalboden, bei dem wenigstens der Vorderrand selbsttragend ist mit einem im Abstand zum Vorderrand des Regalbodens anzuordnenden Querprofil, an oder in dem ein Leuchtmittel angeordnet ist, dessen Lichtaustritt zu dem Regalboden hin gerichtet ist, wobei zur Anordnung des Querprofils am Regalboden das Querprofil mit wenigstens einem rechtwinklig abstehenden Halteelement verbunden ist, welches am Regalboden befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das rohrförmige Querprofil (5) um seine Längsachse drehbar mit dem wenigstens einen Halteelement (7) verbunden ist.
Patent DE-202010010918-U1 (DE)
Title: Elektronischer Stößelschalter
IPC: H01H3/62
Filed: 2010-07-31
Abstract: Stößelschalter (1) für den Einsatz als Schaltelement in einer elektrischen Schaltung (2) mit einem Gehäuse (3) und einem in einer Bohrung (4) des Gehäuses (3) axial in Richtung einer Längsachse (a) bewegbaren Stößel (5), welcher in einer in Richtung auf das Gehäuse (3) hin heruntergedrückten Betriebsstellung auf eine im Gehäuse (3) angeordnete elektronische Sensoreinheit (6) einwirkt, die dann ihrerseits über elektrische Impulse einen Schaltvorgang in der elektrischen Schaltung (2) einleitet,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Stößel (5) in seinem axialen Eintauchbereich in die Bohrung (4) des Gehäuses (3) peripher mit mindestens einer Schmiernut (7) versehen ist, die ein Schmierfluid in den axialen Eintauchbereich zwischen Stößel (5) und Bohrung (4) eindringen lässt,  und dass die elektronische Sensoreinheit (6) einen Schutz (8) gegen ein Eindringen des Schmierfluids aufweist.
Patent DE-202010011976-U1 (DE)
Title: Biegerichtmaschine für ein langes Werkstück und Zu- und Abfördervorrichtung hierfür
IPC: B21D3/00
Filed: 2010-08-30
Abstract: Biegerichtmaschine für ein langes Werkstück mit zwei höhen- und abstandsveränderlichen Erfassungseinrichtungen (2A, 2B) zum temporären Abstützen und zum Drehantrieb eines horizontal angeordneten Werkstücks (W) an seinen Endbereichen zumindest während Zeitabschnitten zwischen den Biegerichtschritten in unterschiedlichen Werkstückpositionen, mit einem längs des Werkstücks (W) verlagerbaren Pressengestell (1) mit mindestens zwei in Längsrichtung des Werkstücks (W) zwischen den Erfassungseinrichtungen (2A, 2B) mit Abstand voneinander – in Längsrichtung des Werkstücks W gesehen – angeordneten Richtambossen (1B, 1C) zur Abstützung des Werkstücks (W) gegen die in Querrichtung auf das Werkstück (W) drückenden Richtkräfte, und mit mindestens einem von der den Richtambossen (1B, 1C) gegenüberliegenden Seite her zwischen den Richtambossen gegen das Werkstück (W) gerichteten, die Richtkräfte erzeugenden, Richtstempel (Richtkopf 1A), bei der eine Schienenführung (4; 4A) vorgesehen ist, auf der das Pressengestell (1) längs des Werkstücks (W) verfahrbar ist, und bei der die Richtmittel gemeinsam mit den Erfassungseinrichtungen eine Bearbeitungsstrecke (WP) definieren, sowie...
Patent DE-202010017343-U1 (DE)
Title: Druckschlauch
IPC: F16L11/00
Filed: 2010-07-01
Abstract: Druckschlauch (1, 16, 1', 17, 17', 24) zur Klemmung und/oder Anpressung und/oder Anstellung wenigstens eines Funktionselementes (12, 25) gegen ein anderes Element (6, 6.1, 6.2) für eine Maschine zur Herstellung und/oder Veredelung einer Papier-, Karton- oder anderen Faserstoffbahn, wobei der Druckschlauch (1, 16, 1', 17, 17', 24) aus einem elastischen Grundmaterial (2) besteht und in seinem Inneren mit einem Druckfluid (3) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in seinem Grundmaterial (2) Verstärkungsfasern (4) eingebettet sind, die in seiner Längsrichtung bzw. quer zur Maschinenrichtung (M) ausgerichtet sind.
Patent DE-202011003677-U1 (DE)
Title: Zelthakenschutz für den Campingbedarf
IPC: E04H15/62
Filed: 2011-03-10
Abstract: Zelthakenschutz für den Campingbedarf, bestehend aus einer dicken Textilgewebeschutzhülle dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle mittels eines seitlichen Schlitzes über eine Zeltleine geschoben werden kann. und dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle mittels eines Klettverschlusses am Zelthaken befestigt wird.