baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019006346-T5 (DE)
Title: Steuergerät und verfahren zum betrieb eines anlassers
Inventor: MOORCROFT ADAM
IPC: F02N11/08
Filed: 2019-12-10
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen eine Steuerung für einen Anlasser bereit, die betreibbar ist, um eine erste Eingabe zu empfangen, die anzeigt, dass eine Motorabschaltung erforderlich ist, eine zweite Eingabe, die anzeigt, dass nach dem Einleiten der Motorabschaltung ein Wechselereignis stattgefunden hat, und eine dritte Eingabe, die die Motorposition anzeigt. Nach dem Empfang der ersten Eingabe ist das Steuergerät in der Lage, die dritte Eingabe zu überwachen und eine erwartete Motordrehrichtung zu bestimmen, die die erwartete Drehrichtung des Motors nach einer vorgegebenen Verzögerung anzeigt. Wenn die erwartete Motordrehrichtung positiv ist und die zweite Eingabe empfangen wird, dann ist die Steuerung so konfiguriert, dass sie die Ausgabemittel steuert, um zu bewirken, dass der Anlasser des Motors bei Empfang der zweiten Eingabe betätigt wird. Wenn die erwartete Motordrehrichtung negativ ist und der zweite Eingang empfangen wird, dann ist die Steuerung so konfiguriert, dass sie die Steuerung der Ausgabemittel verzögert, um zu bewirken, dass der Anlassermotor des Motors betätigt wird, bis festgestellt wird, dass die erwartete Drehrichtung positiv ist. Vorteilhafterweise berechnet die Steuerung die erwartete Motordrehrichtung vor dem Empfang der Eingabe, die anzeigt, dass das Ereignis der Gedankenkontrolle aufgetreten ist, wodurch die Zeit reduziert wird, die erforderlich ist, um zu bestimmen, ob der Anlasser betätigt werden kann oder nicht.
Patent DE-112019006835-T5 (DE)
Title: Anomalieerfassungsvorrichtung
Inventor: MORIBE ATSUSHI
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-12-24
Abstract: Eine hochgenaue Anomalieerfassung wird ausgeführt, indem eine Vorrichtungsfunktion oder ein Fehlfunktionsmechanismus reflektiert werden und Lernen ausgeführt wird, wobei eine Anomalieerfassungsvorrichtung (100) beinhaltet: einen Signalerlangungsabschnitt (101), der Lernzieldaten und Überwachungszieldaten erlangt; einen Zustandsbeobachtererzeugungsabschnitt (104), der einen Zustandsbeobachter unter Verwendung einer Variablen in einer Eingangsvariablenkonfiguration erzeugt; einen Normalmodellerzeugungsabschnitt (106), der einen Schwellenwert durch Kombinieren eines ersten Zustandsbeobachtungswerts, der durch Eingeben der Lernzieldaten in den Zustandsbeobachter erlangt wird, und der Lernzieldaten und Eingeben eines kombinierten Ergebnisses in ein konkurrierendes neuronales Netzwerk erzeugt; einen Anomaliegradberechnungsabschnitt (108), der einen Anomaliegrad durch Kombinieren eines zweiten Zustandsbeobachterwerts, der durch Eingeben der Überwachungszieldaten in den Zustandsbeobachter erlangt wird, und der Überwachungszieldaten und Eingeben eines kombinierten Ergebnisses in das konkurrierende neuronale Netzwerk berechnet; und einen Bestimmungsabschnitt (109), der ein Bestimmungsergebnis durch Vergleichen des Schwellenwerts mit dem Anomaliegrad berechnet.
Patent DE-112019007289-T5 (DE)
Title: Signalverarbeitungseinrichtung and radareinrichtung
Inventor: NAKAMIZO HIDEYUKI
IPC: G01S13/34
Filed: 2019-06-06
Abstract: Eine Signalverarbeitungseinrichtung (2) weist auf: eine Amplitudenreduzierungseinheit (22), um, wenn ein Phasenverschiebungssteuersignal, angebend eine Phasenverschiebung einer Übertragungswelle, deren Frequenz moduliert ist, unter Amplituden eines Schwebungssignals, aufweisend eine Differenzfrequenz zwischen der Übertragungswelle und einer Empfangswelle, eine Amplitude des Schwebungssignals zu reduzieren, zu einem Zeitpunkt, zu dem eine Phase der Übertragungswelle gemäß dem Phasenverschiebungssteuersignal verschoben wird; und eine Signalumwandlungseinheit (25), um das Schwebungssignal, dessen Amplitude zu dem Zeitpunkt, zu dem die Phase der Übertragungswelle durch die Amplitudenreduzierungseinheit (22) verschoben wird, in ein Signal in einer Frequenzdomäne umzuwandeln.
Patent DE-112019007432-T5 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit und programm
Inventor: KATAYAMA YOSHIAKI
IPC: B60R16/023
Filed: 2019-06-27
Abstract: Eine Verwaltungsdomäneneinheit ist über ein unabhängiges virtuelles Netzwerk (95) unter Verwendung einer Hypervisoreinheit mit einer separaten Verwaltungsdomäneneinheit (B) (10B) einer separaten elektronischen Steuereinheit ECU (B) (1), die die separate Verwaltungsdomäneneinheit (B) (10B) aufweist, und einer separaten Basisdomäneneinheit (A) (50B), die eine Basisdomäneneinheit ersetzt, verbunden. Wenn eine Abnormalität der Basisdomäneneinheit erfasst wird, hält die Verwaltungsdomäneneinheit einen Betrieb der Basisdomäneneinheit an und veranlasst die separate Verwaltungsdomäneneinheit (B) (10B), die von der separaten elektronischen Steuereinheit ECU (B) (1) besessen wird, einen Betrieb der separaten Basisdomäneneinheit (A) (50B) zu starten.
Patent DE-112020000904-T5 (DE)
Title: Struktur einer Kartusche für Mikrobauteile
Inventor: CHAJI GHOLAMREZA
IPC: H01L21/66
Filed: 2020-02-22
Abstract: Es sind Strukturen und Verfahren zum Integrieren von Mikrobauteilen in ein Systemsubstrat offenbart.
Patent DE-112020004178-T5 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: ONO TASUKU
IPC: F16J15/10
Filed: 2020-06-22
Abstract: Eine Dichtung ist aus einem Elastomermaterial ausgebildet. Die Dichtung weist einen Zusammenpressabschnitt, der dazu ausgelegt ist, zwischen einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil zusammengepresst zu werden, einen Einfügeabschnitt, der dazu ausgelegt ist, in eine Nut eingefügt zu werden, die in dem ersten Bauteil ausgebildet ist, und einen Halsabschnitt auf, der den Zusammenpressabschnitt und den Einfügeabschnitt verbindet. Der Zusammenpressabschnitt weist einen hohlen Aufbau mit einem Hohlraum auf. Der Zusammenpressabschnitt weist eine im Wesentlichen rechteckige Kontur auf, die eine erste Außenfläche, die dazu ausgelegt ist, mit dem ersten Bauteil in Kontakt gebracht zu werden, und eine zweite Außenfläche hat, die der ersten Außenfläche gegenüberliegt und dazu ausgelegt ist, mit dem zweiten Bauteil in Kontakt gebracht zu werden. Die erste Außenfläche hat eine erste Vertiefung, die eine ersten Breite hat, wobei die erste Vertiefung eine Mitte hat, mit der der Halsabschnitt verbunden ist. Die zweite Außenfläche hat eine zweite Vertiefung, die eine zweite Breite hat. Die erste Vertiefung überlappt die zweite Vertiefung und die erste Breite ist von der zweiten Breite verschieden.
Patent DE-112020006113-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen elektromotor
Inventor: IDE AKIRA
IPC: H02P21/22
Filed: 2020-11-19
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung (1) ist konfiguriert, mit einer Steuerungsschaltung (3) versehen zu sein, um Spannungsbefehlswerte (Vu*, Vv*, Vw*) derart zu ermitteln, dass ein d-Achsen-Strom (Id) und ein q-Achsen-Strom (Iq) sich einem d-Achsen-Strombefehlswert (Id*) und einem q-Achsen-Strombefehlswert (Iq*) annähern, und um Schaltelemente (SW1 bis SW6) durch Verwendung von Antriebssignalen (S1 bis S6) entsprechend einem Ergebnis eines Vergleichs zwischen den Spannungsbefehlswerten (Vu*, Vv*, Vw*) und einer Trägerwelle ein-/auszuschalten. Die Steuerungsschaltung (3) verwendet die Polaritäten von Wechselströmen (Iu, Iv, Iw) zur Korrektur der Spannungsbefehlswerte (Vu*, Vv*, Vw*) während einer Totzeit, und bewirkt ebenfalls, dass der d-Achsen-Strombefehlswert (Id*) in einer gewissen Zeitdauer (T1), bevor/nachdem die Wechselströme (Iu, Iv, Iw) null erreichen, größer als der d-Achsen-Strombefehlswert (Id*) in einer anderen Zeitdauer (T2) außer der gewissen Zeitdauer (T1) ist.
Patent DE-112021001338-T5 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: SON MINSU
IPC: F04D9/00
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Pumpe.Die Pumpe gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält Folgendes: ein Gehäuse, das eine Ansaugkammer und eine Auslasskammer aufweist, die darin gebildet sind; einen Ansaugteil, der von einer Umfangsfläche des Gehäuses nach außen vorsteht und einen Ansaugkanal aufweist, der darin gebildet ist und durch den ein Fluid in die Ansaugkammer eingeleitet wird; einen Auslassteil, der unter dem Ansaugteil angeordnet ist, sich von der Umfangsfläche des Gehäuses in einer Richtung, die dem Ansaugteil entgegengesetzt ist, erstreckt und einen Auslassdurchgang aufweist, der darin gebildet ist und durch den das Fluid aus der Auslasskammer ausgelassen wird; eine Trennwand, die die Ansaugkammer und die Auslasskammer abteilt und ein Verbindungsloch aufweist, das bei ihrem Zentrum gebildet ist, um eine Verbindung zwischen der Ansaugkammer und der Auslasskammer zu ermöglichen; einen Prallkörper, der in Richtung des Ansaugteils angeordnet ist, um mit dem Fluid, das durch den Ansaugkanal in die Ansaugkammer eingeleitet wird, in Kontakt zu gelangen; und einen Gasauslassteil, der in einem oberen Abschnitt der Umfangsfläche des Gehäuses angeordnet ist und mit einer Außenseite verbunden ist, derart, dass Gas, das aus dem Fluid in Kontakt mit dem Prallkörper abgeschieden wurde, ausgelassen wird, wobei der Ansaugteil sich in einer Richtung erstreckt, die zu einer virtuellen Mittelline, die das Gehäuse durchläuft, senkrecht ist, und der Prallkörper in einer Richtung, die einer Verlaufsrichtung des Ansaugteils in Bezug auf die virtuelle Mittelline entgegengesetzt ist, angeordnet ist.
Patent DE-112021001394-T5 (DE)
Title: Bilddatenbasierte medientypauswahl
Inventor: CHRISTENSEN CARLA L
IPC: G06T1/60
Filed: 2021-01-25
Abstract: Es werden Systeme, Geräte und Verfahren in Bezug auf bilddatenbasierte Medientypauswahl beschrieben. Speichersysteme können mehrere Typen von Speichermedien (z. B. flüchtig und/oder nichtflüchtig) beinhalten. Es können Bestimmungen darüber getroffen werden, auf welche Speichermedientypen Bilddaten geschrieben werden sollen, und die Daten können in den bestimmten Typ von Speichermedien geschrieben (z. B. gespeichert) werden. Ein bestimmter Speichermedientyp kann auf Attributen der Daten basieren. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Empfangen von Anfangsbilddaten von einem mit dem Speichersystem gekoppelten Bildsensor durch ein Speichersystem, das eine Vielzahl von Speichermedientypen umfasst, das Identifizieren eines oder mehrerer Attribute der Anfangsbilddaten, das Bestimmen eines Typs von Speichermedien, auf den die Anfangsbilddaten geschrieben werden sollen, basierend auf den identifizierten Attributen der Anfangsbilddaten, und das Auswählen, zumindest teilweise basierend auf dem bestimmten Typ von Speichermedien, eines ersten Speichertyps der Vielzahl von Speichermedientypen zum Schreiben der Anfangsbilddaten, beinhalten.
Patent DE-112021006416-T5 (DE)
Title: Kühlmodul und Verfahren zur Montage eines Kühlmoduls
Inventor: HOLVECK MICHAEL
IPC: F01P3/18
Filed: 2021-12-10
Abstract: Kühlmodul (10) für ein Fahrzeug, wobei das Kühlmodul (10) Folgendes aufweist: zwei oder mehr Wärmetauscher (14; 16; 18); wobei die Wärmetauscher obere und untere Abschnitte aufweisen, die sich entlang einer Breitenrichtung (Y) erstrecken, sowie Seitenabschnitte (24), die sich entlang einer Höhenrichtung (Z) erstrecken; mindestens einen Modulträger (50), der zum Tragen und Befestigen mindestens eines der Wärmetauscher (14) konfiguriert ist, wobei der Modulträger (50) Folgendes aufweist: eine erste Schnittstelle (50.1) mit Befestigungsmerkmalen zum Befestigen des Kühlmoduls (50) in einem Fahrzeug; und eine zweite Schnittstelle (49), die zum Eingriff mit dem Seitenabschnitt (24) konfiguriert ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenabschnitt (24) ein Verriegelungsstück (24.2) aufweist, das mit einer am Modulträger (50) vorgesehenen dritten Schnittstelle (50.2) zusammenwirkt, um während einer Montage des jeweiligen Wärmetauschers (14) einen Verriegelungseingriff an dem Modulträger (50) zu bilden; wobei das Verriegelungsstück (24.2) und die dritte Schnittstelle (50.2) so konfiguriert sind, dass ein Eingriff an einer Vielzahl von Positionen entlang der Breitenrichtung (Y) möglich ist, wobei die Positionierung des Wärmetauschers (14) relativ zu dem Modulträger während der Montage des Kühlmoduls (10) gezielt eingestellt werden kann.
Patent DE-112021006994-T5 (DE)
Title: Fahrunterstützungssystem, servervorrichtung, steuerschaltung, speichermedium, programm und verfahren zur erzeugung von fahrunterstützungsinformationen
Inventor: OCHIAI MARI
IPC: G08G1/09
Filed: 2021-04-07
Abstract: Ein Fahrunterstützungssystem umfasst einen straßenseitigen Server, der mit einem straßenseitigen Sensor und einer straßenseitigen Vorrichtung verbunden ist. Der straßenseitige Server umfasst eine Sensorinformationsverarbeitungseinheit, eine Unterstützungsinformationserzeugungseinheit und eine Schnittstelle für eine straßenseitige Vorrichtung. Unter Verwendung von Informationen, die einen Zustand im Erfassungsbereich des straßenseitigen Sensors anzeigen, erzeugt die Sensorinformationsverarbeitungseinheit Erfassungsinformationen eines ersten dynamischen Objekts innerhalb des Erfassungsbereichs. Die Unterstützungsinformationserzeugungseinheit erzeugt Fahrunterstützungsinformationen durch Kombinieren von Umgebungsobjektinformationen und den Erfassungsinformationen, wobei die Umgebungsobjektinformationen durch Extrahieren Vorhersagepositionsinformationen eines zweiten dynamischen Objekts erhalten werden, das innerhalb eines Informationsversorgungsbereichs vorhanden ist, der den Erfassungsbereich einschließt und größer als der Erfassungsbereich ist, die Vorhersagepositionsinformationen durch Vorhersage aus Sondeninformationen unter Berücksichtigung von Verzögerungen bei der Weitbereichskommunikation, die Funkkommunikation unter Einbeziehung einer Basisstation verwendet, und bei der Verarbeitung in dem straßenseitigen Server erhalten werden, wobei die Sondeninformationen die Position und die Geschwindigkeit des zweiten dynamischen Objekts innerhalb eines vorbestimmten Bereichs enthalten, wobei die Fahrunterstützungsinformationen die Position und die Geschwindigkeit von dynamischen Objekte in dem Informationsversorgungsbereich enthalten. Die Schnittstelle für die straßenseitige Vorrichtung überträgt Fahrunterstützungsinformationen an die straßenseitige Vorrichtung.
Patent DE-112022001182-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsverfahren, programm und bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: TATEWAKI Yasuko
IPC: A61B5/055
Filed: 2022-02-24
Abstract: Bildverarbeitungsverfahren umfasst: einen Schritt, in dem ein Gefäßmasken-Erstellungsabschnitt auf einem Bild, das aus einem Magnetresonanzsignal erhalten ist, in dem ein einem Blutgefäß entsprechender Bereich für ein MRI-Bild gewichtet ist, ein punktförmiges niedriges Signal und ein lineares niedriges Signal entfernt und ein lineares niedriges Signal extrahiert, sowie ein punktförmiges hohes Signal und ein lineares hohes Signal entfernt und ein lineares hohes Signal extrahiert, um ein Gefäßmaskenbild zu erstellen, und einen Schritt, in dem ein Maskenverarbeitungsabschnitt ein Bild erzeugt, in dem für das aus dem MRI-Bild erstellte phasendifferenzgewichtete Bild die Gefäßstruktur unter Verwendung des Gefäßmaskenbildes entfernt ist.
Patent DE-112022001586-T5 (DE)
Title: Ventil und stossdämpfer
Inventor: KOBAYASHI YOSHIFUMI
IPC: F16F9/348
Filed: 2022-01-07
Abstract: Ein Ventil (V1, V2) der vorliegenden Erfindung umfasst: ein Ventilsitzglied (2, 5), das einen Kanal (2a, 5d) aufweist sowie ein ringförmiges Fenster (2c, 5f), das mit einem Auslassende des Kanals (2a, 5d) in Verbindung steht, einen Innenumfangs-Ventilsitz (2d, 5g), der auf einer Innenumfangsseite des ringförmigen Fensters (2c, 5f) vorgesehen ist, und einen Außenumfangs-Ventilsitz (2e, 5h) des ringförmigen Fensters (2c, 5f); einen ersten Ventilkörper (10, 30), die auf einem Ventilsitzglied (2, 5) gestapelt sind, das auf dem Außenumfangs-Ventilsitz (2e, 5h) aufsitzen oder sich von diesem abheben kann, um das ringförmige Fenster (2c, 5f) zu öffnen oder zu schließen, und das eine Öffnung (10a, 30a) aufweist; einen zweiten Ventilkörper (11, 31), der in dem ringförmigen Fenster (2c, 5f) enthalten ist, so dass er in einer axialen Richtung beweglich ist, und der die Öffnung (10a, 30a) schließt, wenn er an einer Seitenfläche des Ventilsitzglieds des ersten Ventilkörpers (10, 30) anliegt; ein Vorspannglied des zweiten Ventilkörpers (S1, S2), das in dem ringförmigen Fenster (2c, 5f) enthalten ist und das den zweiten Ventilkörper (11, 31) in Richtung des ersten Ventilkörpers vorspannt; einen Regulierungsabschnitt (2g, 5j), der eine Bewegung des zweiten Ventilkörpers (11, 31) in einer Richtung einschränkt, in der sich der zweite Ventilkörper
Patent AT-1290-U1 (AT)
Title: Pressvorrichtung
IPC: B65F1/14
Filed: 1996-02-06
Abstract: Bei einer Preßvorrichtung (1) für in einem Behälter (2) aufgenommenes Abfallgut, wie z.B. Verpackungsmaterial, mit einem an einem Lagerteil (3) angelenkten Preßorgan (6) ist dieses mit einer am Lagerteil (3) abgestützten Kniehebeleinrichtung verbunden. Zur effizienten Verdichtung des Abfallgutes bzw. zur Anpassung an verschiedene Behälter (2) ist der Lagerteil (3) an einem Halter (4) vertikal verstellbar angebracht.
Patent AT-2948-U1 (AT)
Title: Unterspannbahn
IPC: D04H3/04
Filed: 1998-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterspannbahn, bestehend aus einem Vlies, einem Verstärkungselement und einer wasserdampfdurchlässigen aber wasserdichten Schicht. Die erfindungsgemäße Unterspannbahn ist dadurch gekennzeichnet, daß das Vlies mit einer ersten thermoplastischen Elastomerschicht innig verbunden ist und das Verstärkungselement auf der dem Vlies abgewandten Seite des Verbundes vollständig zwischen der ersten thermoplastischen Elastomerschicht und einer zweiten thermoplastischen Elastomerschicht eingeschlossen ist und die erste thermoplastische Elastomerschicht mit der zweiten thermoplastischen Elastomerschicht zum überwiegenden Teil verschmolzen ist.
Patent AT-2266-U1 (AT)
Title: Verschliessbarer kühlluftgrill für ein panzerfahrzeug
Inventor: SCHULREICH JOHANN ING
IPC: F41H7/03
Filed: 1997-05-23
Abstract: Verschließbarer Kühlluftgrill (3) für ein Panzerfahrzeug, der aus zwei Rahmen (7, 8) besteht, die eine Reihe paralleler Lamellen aufweisen, wobei ein Rahmen (7) bezüglich des anderen (8) in einer Teilungsebene (15) quer zur Richtung der Lamellen verschiebbar ist. Um den Kühlluftdurchsatz möglichst wenig zu stören und gut zu dichten sind die Lamellen (11, 12) der beiden Rahmen (7, 8) im Querschnitt in entgegengesetzten Richtungen um einen Winkel (16, 17) geneigt, ist die Dicke (18) der Lamellen (11, 12) in der Teilungsebene (15) größer als der Abstand (19) zur nächsten Lamelle (11, 12) desselben Rahmens und werden im geöffneten Zustand zwischen den miteinander fluchtenden Lamellen (11, 12) der beiden Rahmen (7, 8) konvergent-divergente Strömungskanäle (22, 23) gebildet.
Patent AT-2361-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum galvanisieren von schöpfenden teilen
IPC: C25D17/18
Filed: 1997-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Galvanisieren von schöpfenden Teilen, z.B. Tankstutzen, mit einem in ein Galvanisierbad einhäng- oder einsetzbaren Gestellrahmen (1), in dem ein Drehkäfig (3) zur Aufnahme der Teile (14) antreibbar gelagert ist, welcher über einen Schleifkontakt (10) an den einen Pol einer Galvanisierstromquelle anschließbar ist, wobei der Drehkäfig (3) aus zwischen zwei Stirnrädern (4, 5) axialparallel verlaufenden Gitterstäben (6) gebildet ist, an denen Drahtbügel (13), Metallklammern od.dgl. zur einzelnen Relativfixierung und Stromspeisung jedes der Teile (14) angeordnet sind.
Patent AT-15142-U1 (AT)
Title: Gitterbox mit einer schwenkbeweglichen Klappe
Inventor: ROBERT STIEG
IPC: E05D3/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die erfindungsgemäße Gitterbox (1) weist einen Boden (10), zwei Seitenwände (3, 3'), eine Rückwand und eine als Vorderwand (2) ausgebildete bewegliche Klappe auf, die mittels an der Klappe beweglich angeordneter Riegel (8, 8') in ihrer geschlossenen Position fixierbar ist und deren Schwenkachse (A - A') an der oberen Kante der Vorderwand (2) angeordnet ist. Die Anordnung der Schwenkachse (A - A') an der oberen Kante der Vorderwand (2), d.h. die Ausbildung der Vorderwand (2) als einteilige Klappe, bietet vorteilhaft den größtmöglichen Öffnungsquerschnitt und verhindert ein Verhaken oder Verkanten sperriger Güter bei einer kippenden Entleerung. Dies ist insbesondere bei Verwendung der Gitterboxen (1) in einem Recyclingsystem für Gips(platten)abfälle von Bedeutung, da dort der Anteil sperriger, großer Bruchstücke erfahrungsgemäß groß ist, und die hohe Festigkeit der Bruchstücke ein Verkanten befördert.
Patent AT-4826-U1 (AT)
Title: Halter zur aufbewahrung und paraten bereitstellung von golftees
IPC: A63B57/00
Filed: 2001-01-25
Abstract: Ein Halter (1) zur Aufbewahrung und zur paraten Bereitstellung von Golftees (6) umfasst zwei parallel liegende Textilgewebebänder (2, 3), die in gleichen Abständen stegartig miteinander verbunden, insbesondere verwebt sind. Zwischen den Stegen (4) ergeben sich Schlaufen (5), in die die Golftees (6) hineingesteckt werden. An mindestens einem Bandende (7) des Halters (1) ist ein Anschlussstück vorgesehen, wie beispielsweise eine Befestigungslasche (8) mit Knopfloch (9).
Patent BG-1958-U1 (BG)
Title: Device for automatic arrangement and orientation of items on a conveyor belt of a technological module for packing
Inventor: PETROV DIMITAR
IPC: B65B35/56
Filed: 2013-08-01
Abstract: The utility model relates to a device allowing the arrangement and orientation of items in a blister pack with a flat shape on a conveyor belt of a technological module for packing, which is part of a production line of products from the perfumery industry. The device includes a motor (1) connected to a reduction gear (2), on whose output shaft (4) is firmly installed a pinion carrier (3). On the front surface of the pinion carrier (3) are installed tensioning rollers (7a and 7b) and gear-belt wheels (7a, 7b, 7c) meshed with a toothed belt (6) which is meshed with a fixed gear wheel (8) connected stationary to a plate (9). To each of the toothed belt wheels (5a, 5b, and 5c) are connected shafts (10a, 10b, 10c), to each of which, horizontal pins (11a, 11b, 11c) are installed in a parallel way at a distance from each other. The arrangement and orientation of the items are carried out thanks to the fact that, during the operation of the device, an epicyclic mechanism, composed of the pinion carrier (3), the output shaft (4), toothed belt wheels (5a, 5b and 5c) and the fixed gear wheel (8) provide flat parallel movement of the pins (11a, 11b, 11c), whereby they move parallel to each other. During the movement on the conveyor belt, the items come into contact with the pins (11a, 11b, 11c), as a result of which they are arranged at a distance equal to the distance between the pins (11a, 11b, 11c) and are oriented parallel to each other. The arrangement and orientation of the items by the device is done fully automatically during the movement of the item on the production line, without interruption of the movement or change of the speed of the line. The device can perform the functions of arrangement and orientation when changing the mode of operation of the production line in a large range. 1 claim, 1 figure
Patent BG-2288-U1 (BG)
Title: Dermatological composition
Inventor: YANKULOVA SVETLANA
IPC: A61K9/107
Filed: 2014-12-22
Abstract: The present utility model elates to a dermatological composition with an application in the medical )practiceс. The dermatological composition has an anti-inflammatory action and will therefore find an application for treating irritated skin, for the treatment of intertrigo in newborn children in infancy, or for recovery of the skin after irritations. The dermatological composition, according to the utility model, contains the following components in g per one dose: lanolin	47.5-49.0 white vaseline	49.0 rivanola	0.1 vitamin А	1.0 calendula concrete	1.0, whereby it can optionally also contain vitamin D in an amount of 0.5 g. The composition is an agent with anti-inflammatory and antiseptic action. The risk of allergy is minimal due to the lack of preservatives.