baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016203885-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugreifens
Inventor: JABRI MOHAMED AYMEN
IPC: B29D30/58
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugreifens (1), mit mindestens den folgenden Schritten: a) Bereitstellen oder Herstellen eines Reifenrohlings, mindestens aufweisend: eine Reifenkarkasse, zwei Seitenwände (2), Reifenwülste, einen Reifengürtel (3) und eine Spulbandage mit einer oder mehreren Reifenaufbautrommeln, b) Bereitstellen einer ersten Druckvorrichtung (5a) zum Aufbringen eines Gummimaterials (6a) zum Ausbilden eines Laufstreifens (4), c) Bereitstellen einer zweiten Druckvorrichtung (5b) zum Aufbringen eines Einlagematerials (6b) zum Abstimmen des Laufstreifens (4), d) Herstellen eines Laufstreifens (4), indem d1) die erste Druckvorrichtung (5a) schichtweise das Gummimaterial (6a) des Laufstreifens (4) an vorab definierten ersten Positionen (P1) aufbringt, und d2) die zweite Druckvorrichtung (5b) das Einlagematerial (6b) derartig selektiv an vorab definierten zweiten Positionen (P2) aufbringt, dass das Einlagematerial (6b) im fertiggestellten Laufstreifen (4) lokal in dem Gummimaterial (6a) eingebettet ist zum Ausbilden von auf die Anwendung abgestimmten, lokalen Einlagebereichen (7) im Laufstreifen (4), wobei durch das Gummimaterial (6a) und das Einlagematerial (6b) schichtweise (8.i) ein Laufstreifen (4) mit einem Reifenprofil mit mehreren Profilblöcken ausgebildet wird, e) Aushärten des Laufstreifens (4), und f) Fertigstellen des Fahrzeugreifens (1) mit weiteren Schritten.
Patent DE-102016206896-A1 (DE)
Title: Anordnung von lichtemittierenden Halbleiterchips und Leuchtmittel mit lichtemittierenden Halbleiterchips
Inventor: SCHEUBECK MANFRED
IPC: H01L33/64
Filed: 2016-04-22
Abstract: Bei einer Anordnung von einer Mehrzahl von lichtemittierenden Halbleiterchips auf einem Träger weist dieser eine erste Erstreckungsrichtung und eine zweite Erstreckungsrichtung auf. Der Träger ist in ein Raster mit gleich großen, aneinander angrenzenden, gedachten rechteckigen Bereichen aufgeteilt, wobei in jedem gedachten Bereich mindestens ein lichtemittierender Halbleiterchip angeordnet ist und die lichtemittierenden Halbleiterchips innerhalb der gedachten Bereiche angeordnet sind. Der Träger ist bezüglich der ersten Erstreckungsrichtung bezüglich einer Mittellinie in zwei Hälften geteilt. Die thermische Verlustleistung der lichtemittierenden Halbleiterchips in einer vorgegebenen Anzahl von Bereichen um die Mittellinie ist umso größer, je weiter der Bereich von der Mittellinie entfernt ist.  Ferner wird ein Leuchtmittel mit einer Anordnung von lichtemittierenden Halbleiterchips auf einem Träger offenbart.
Patent DE-102016207742-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil mit Schutzelement und Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugbauteils mit Schutzelement
Inventor: DUDKOWIAK JOHANN
IPC: B60R13/08
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugbauteil für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Wärmeschutzelement, Steinschlagschutzelement oder Schallschutzelement sowie ein Verfahren zur Herstellung. Das zumindest eine Wärmeschutzelement (20), Steinschlagschutzelement (30) oder Schallschutzelement (40) liegt als flächiges Schutzelement auf dem Fahrzeugbauteil (10; 10A; 10B; 10C) auf, ist stoffschlüssig mit diesem verbunden und ist als Schichtstruktur mit zumindest zwei Schichten ausgebildet.
Patent DE-102016213197-A1 (DE)
Title: Wellrippe eines Wärmeübertragers und Wärmeübertrager
Inventor: KILIAN JONAS
IPC: F28F1/24
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wellrippe (2) eines Wärmeübertragers (1) mit einer ersten Rippe (7) und einer zweiten Rippe (8), die in einer Abstandsrichtung (9) beabstandet sind und sich in einer quer zur Abstandsrichtung (9) verlaufenden Erstreckungsrichtung (6) erstrecken, wobei die jeweilige Rippe (7, 8) zumindest drei Kiemen (11, 12) aufweist, die an der zugehörigen Rippe (7, 8) quer zur Erstreckungsrichtung (6) ausgeformt und in Erstreckungsrichtung (6) durchströmbar sind. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass die Kiemen (11) der ersten Rippe (7) zur in Abstandsrichtung (9) benachbarten Kiemen (12) der zweiten Rippe (8) in Erstreckungsrichtung (6) versetzt angeordnet sind. Hierdurch lässt sich eine vereinfachte Herstellung der Wellrippe (2) und/oder eine verbesserte Innendruckfestigkeit der Wellrippe (2) erzielen. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Wärmeübertrager (1) mit einer derartigen Wellrippe (2).
Patent DE-102016216370-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen länglichen Gegenstand
IPC: F16L3/08
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) für einen länglichen Gegenstand. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, die Haltevorrichtung (1) so zu verbessern, dass die vormontierte Haltevorrichtung (1) nur unverlierbare Bauteile aufweist, in vormontiertem Zustand axial und tangential verschiebbar auf dem länglichen Gegenstand angeordnet ist und mit möglichst wenigen Arbeitsschritten und zerstörungsfrei wieder lösbar an einer vorgesehenen Stelle montierbar ist. Dazu ist die Haltevorrichtung (1) klappbar ausgebildet und durch ein in Bohrungen (8, 13) gestecktes Befestigungselement (14) gegen Aufklappen gesichert. Das Befestigungselement (14) ist hinter einem Federelement einrastbar und so gegen Herausfallen sicherbar.
Patent DE-102016217095-A1 (DE)
Title: Klebevorrichtung mit einem Trommelmagazin
Inventor: FABER MARCO
IPC: B05C17/005
Filed: 2016-09-08
Abstract: Bei einer Klebevorrichtung (100) mit einem Trommelmagazin (120) für eine Mehrzahl von Klebstoffelementen (162, 164), wobei das Trommelmagazin eine Innenaufnahme (127) und ein drehbares Aufbewahrungsmagazin (128) mit einer Mehrzahl von Aufbewahrungsabschnitten (122, 124) aufweist, wobei jeder Aufbewahrungsabschnitt zur Aufbewahrung eines Klebstoffelements (162) in einer Ruhestellung vorgesehen ist, das durch ein Hindurchfallen durch eine dem Trommelmagazin zugeordnete Einfallausnehmung (129) in die Innenaufnahme (127) bewegbar ist, die zur Aufnahme eines Klebstoffelements (162) in einer Arbeitsstellung vorgesehen ist, und wobei ein Bedienelement (150) mit einem Verschiebeelement (154) vorgesehen ist, das dazu ausgebildet ist, bei einer Betätigung ein in der Innenaufnahme (127) in der Arbeitsstellung angeordnetes Klebstoffelement (162) für einen Klebevorgang in Richtung einer Auslassöffnung (140) zu verschieben, weist das Bedienelement ein Blockierelement (152) auf, das dazu ausgebildet ist, während eines Klebevorgangs ein unkontrolliertes Einfallen eines Klebstoffelements (162, 164) von dem drehbaren Aufbewahrungsmagazin (128) durch die Einfallausnehmung (129) in die Innenaufnahme (127) zu verhindern.
Patent DE-102016218293-A1 (DE)
Title: Digitaldruckmaschine und Einweg-Spittoon
Inventor: CONZELMANN DANIEL
IPC: B41J2/17
Filed: 2016-09-23
Abstract: Eine Digitaldruckmaschine umfasst mindestens einen Druckkopf (1) für den Tintenstrahldruck, eine Trommel (2) zum Transportieren von Bedruckstoff und einen Spittoon (6) zum Auffangen von Tinte aus dem Druckkopf (1). Die Trommel (2) hat eine Halterung (7) für den Spittoon (6). Der Spittoon (6) umfasst einen Träger (8) und daran einen Absorber (9). Der Absorber (9) ist mit dem Außenumfang der Trommel (2) quasi bündig und der Träger (8) und der Absorber (9) bilden gemeinsam eine ersetzbare Einweg-Einheit.
Patent DE-102016220555-A1 (DE)
Title: Kühlkörperbefestigungssystem und -verfahren
Inventor: NOSHADI VALOD
IPC: H01L23/40
Filed: 2016-10-20
Abstract: Ein System zum Anbringen eines Kühlkörpers an einer gedruckten Leiterplatte beinhaltet einen Rahmen, der dazu konfiguriert ist, an einer gedruckten Leiterplatte angebracht zu werden und einen Kühlkörper aufzunehmen. Der Kühlkörper und der Rahmen sind als separate Komponenten gebildet. Der Rahmen ist als eine starre Komponente gebildet. Das System beinhaltet ferner Befestigungselemente, die dazu konfiguriert sind, den Kühlkörper in einer Anbringungsposition am Rahmen zu fixieren, nachdem der Kühlkörper in den Rahmen eingesetzt wurde.
Patent DE-102016220655-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen eines Gewebes von einer vorgeschalteten Einrichtung, sowie Webmaschine mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: OBERMAYR DANIEL
IPC: D03D49/20
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abziehen eines Gewebes (17) von einer vorgeschalteten Warenbildeeinrichtung (9, 15b), wobei die Vorrichtung mindestens einen Antrieb (15c), und mindestens eine vom Antrieb (15c) angetriebene Abzugswalze (13) sowie mindestens eine Druck- oder Umlenkwalze (12) umfasst. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die vorgenannten Elemente (12, 13, 15c) der Vorrichtung in einer gemeinsamen Warenabzugsbaugruppe (20) angeordnet sind und die Warenabzugsbaugruppe (20) Anschlusseinrichtungen (25) zum lösbaren Verbinden dieser Warenabzugsbaugruppe (20) als Ganzes mit einer Webmaschineneinrichtung aufweist. Des weiteren betrifft die Erfindung eine modulartig aufgebaute Webmaschine (1).
Patent DE-102016221908-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Verknüpfung von Sprachdialog mit neuen Anwendungen
Inventor: TZIRKEL-HANCOCK ELI
IPC: G10L15/28
Filed: 2016-11-08
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Verknüpfung eines Sprachsystems mit einer neuen Applikation vorgestellt. In einer Ausführungsform gehört zu dem Verfahren: das Pflegen eines Datenspeichers für Registrierungsdaten der neuen Anwendung und mindestens einer anderen Anwendung; das Empfangen des Ergebnisses eines Spracherkennungsmoduls von einem mit dem Sprachsystem assoziierten Routermodul; das Verarbeiten von Ergebnis und Registrierungsdaten durch das Routermodul zur Bestimmung einer möglichen Neuapplikation; und das Zuweisen der möglichen neuen Anwendung an das Sprachsystem.
Patent DE-102016222286-A1 (DE)
Title: Schwungmassenvorrichtung
Inventor: HEIDINGSFELD DIETMAR
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-11-14
Abstract: Schwungmassenvorrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer eine Primärmasse (6) aufweisenden Eingangsseite (2) und einer eine Sekundärmasse (8) aufweisenden Ausgangsseite (4), wobei die Primärmasse und die Sekundärmasse (8) entlang einer Drehachse A voneinander axial beabstandet sind und die gegen eine Wirkung mindestens eines Energiespeichers (10) einer Dämpfungseinrichtung (20) relativ zueinander um die Drehachse A verdrehbar sind, wobei in axialer Richtung entlang der Drehachse A zwischen der Primärmasse (6) und der Sekundärmasse (8) ein Anschlagelement (15) drehfest mit einer von der Primärmasse (6) oder der Sekundärmasse (8) verbunden ist, wobei das Anschlagelement (15) ein sich radial erstrecken-des Vorsprungelement (16) bildet, das in eine korrespondierende Ausnehmung (24) von der anderen Sekundärmasse (8) oder der Primärmasse (6) eingreift, wobei die umfangsmäßige Erstreckung (19) des Vorsprungelements (16) des Anschlagelements (15) geringer ist, als die umfangsmäßige Erstreckung (27) der Ausnehmung (24), wobei das Vorsprungelement (16) des Anschlagelements (15) und die korrespondierende Ausnehmung (24) in radialer Richtung zwischen der Drehachse A und dem Energiespeicher (10) angeordnet ist.
Patent DE-102016224302-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, Bedienelement für ein Haushaltsgerät und Verfahren zum Steuern eines Haushaltsgeräts
Inventor: BELIVEAU THOMAS ERIC
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (10) mit zumindest einem Bedienbereich (20) zum Steuern des Haushaltsgeräts und einem Bedienelement (30), das auf dem Bedienbereich (20) mittels Magnetkraft haltbar ist und relativ zu dem Bedienbereich (20) bewegbar und von diesem abnehmbar positionierbar ist, wobei das Bedienelement (30) ein inneres Element (31) und ein äußeres Element (32) aufweist, wobei das innere Element (31) relativ zu dem äußeren Element (32) drehbar ist und wobei das innere Element (31) ein Benutzerschnittstellenelement (33) und einen magnetischen Körper (34) aufweist, mittels dem das innere Element (30) durch ein vorgegebenes Magnetfeld (B1, B2, B3) in seiner Ausrichtung relativ zu dem äußeren Element (32) ausrichtbar ist.
Patent DE-102017000148-A1 (DE)
Title: Jalousie Handyhülle / Case
Inventor: EROGLU YUSUF
IPC: A45C11/24
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die ”Jalousie Handyhülle/Case*” hat ein sehr außergewöhnliches Design und nutzt tatsächlich die gleiche Funktion, wie der Name schon sagt. Es wird eine manuelle und vollautomatische per Knopfdruck bedienbare Funktion geben. Formal ausgedrückt heißt es, wenn man das Telefon bedient, hat man zwei Optionen. Die Erste, man bedient es lediglich per hochscrollen/runterscrollen mit der Hand. Die Zweite, man bedient es, in dem man auf den Knopf, für die Autofunktion benutzt. Beides ist möglich und verleiht einem eine ziemlich imposante Erscheinung. Das bedeutet, man kann das Telefon in dieses Case hineinsetzen und anschließend von oben nach unten die Jalousie schieben sowie umgekehrt bedienen. Das Case hat den Sonderpunkt, dass das Smartphone nicht beschädigt wird, keinerlei Kratzer von außen mitbekommt und komplett geschützt ist, auch wenn es einen Sturz dulden muss, da die Hülle es hindert. Die Hülle ist sehr flexibel, robust, platzsparend sowie resistent gegen äußerliche Schäden, die Kratzer gegebenenfalls verursachen können. Wenn das Telefon auf den Boden fällt, schützt die Hülle es ab. Zudem lässt es sich angenehm in der Tasche tragen, beugt Staubpartikel, Kratzspuren, Risse, Ritze und Schrammen z. B. in der Hose vor und stellt darüber hinaus kein großes Platzmanko da. Es hat nicht den Nachteil, wenn man ein Telefonat bekommt, das man wie bei anderen Hüllen es lästig zu Seite kippen muss. Einmal runter ziehen reicht vollkommen aus. Die Hülle kann in verschiedenen Materialen auf dem Markt kommen. Kunststoff und Aluminium (ferner mehr). Außerdem sind diverse Motive zu finden und optisch erweiterbar.
Patent DE-102017000796-A1 (DE)
Title: Kabelstranganordnung
Inventor: DEHLINGER FRANK
IPC: H02G3/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelstranganordnung (1), umfassend einen Kabelstrang (2) für ein Fahrzeug mit einer vorkonfektionierten Überlänge und ein an mindestens einem Verbindungsabschnitt (V) des Kabelstrangs (2) befestigtes Rückholelement (6) zum Zurückholen des Kabelstrangs (2) aus einer Kontaktierstellung (K) in eine Ausgangsstellung (A) nach erfolgter Kontaktierung des Kabelstrangs (2) mit einem elektrischen Fahrzeugbauteil, wobei das Rückholelement (6) derart am Kabelstrang (2) befestigt ist, dass es durch das Zurückholen des Kabelstrangs (2) die vorkonfektionierte Überlänge des Kabelstrangs (2) unter Bildung einer Schlaufe im Kabelstrang (2) überbrückt. Erfindungsgemäß ist das Rückholelement (6) an dem mindestens einen Verbindungsabschnitt (V) am Kabelstrang (2) angeklebt.
Patent DE-102017001031-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Schneckenzaun sowie nach dem Verfahren hergestellter Schneckenzaun
Inventor: TAST THOMAS GUNTHER
IPC: A01M29/00
Filed: 2017-02-04
Abstract: Schneckenabwehrvorrichtungen in Form von Schneckenzäunen werden teilweise aus mehreren Grundelementen zusammengesetzt. Wenn Borsten zur Abwehr von Schnecken verwendet werden, müssen diese Borsten angeklebt, geklemmt oder sonst wie befestigt werden.Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schneckenzaun auszubilden, der diese Nachteile vermeidet. Dies gelingt dadurch, dass der Schneckenzaun aus nur einem einzigen Bauteil, beispielsweise einem Gewebe oder einem anderen flächigen Element besteht. Dieses Gewebe oder Element hat eine Maschenweite oder Schlitze, die es Schnecken nicht ermöglicht, sich durch zu zwängen. Das Überwinden des Zaunes wird durch Borsten am oberen Rand verhindert. Die Borsten können zudem nach außen gebogenen oder abgekantet sein. Borsten werden aus dem Grundmaterial des Gewebes oder Elements gebildet und müssen deshalb nicht erst angebracht werden.
Patent DE-102017004324-A1 (DE)
Title: Kombinierte Luft - Einlaß - Auslaßvorrichtung
Inventor: SEITZ HELMUT
IPC: C12M1/107
Filed: 2017-05-04
Abstract: Kombinierte Luft-Einlaß-Auslaßvorrichtung mit einem Zuluftkanal, mit einem Einlaßkanal, mit einem Auslaßkanal, mit einem elektromotorischen rotatorischen Stellantrieb, der mittels einer verdrehbaren Welle ein kontinuierliches Verstellen einer daran befestigten Schließvorrichtung ermöglicht, die bei unwirksamem Stellantrieb eine definierte Stellung einnimmt, wobei die Schließvorrichtung in ihrer Form zweckbestimmt an die Form der Kanäle angepaßt ist,wobei die Stellung der Schließvorrichtung das Maß der Öffnungsquerschnitte zwischen Zuluft- und Einlaßkanal, zwischen Zuluft- und Auslaßkanal sowie zwischen Einlaß- und Auslaßkanal bestimmt,wobei ausgehend von der definierten Stellung gilt:bei Verdrehen der Welle innerhalb des gesamten Rotationsbereiches erfolgt in einem ersten Teil des Rotationsbereiches bei gesperrtem Öffnungsquerschnitt zwischen Einlaß- und Auslaßkanal ein kontinuierliches Ändern des Öffnungsquerschnittes zwischen Zuluft- und Einlaßkanal und gleichzeitig dazu gegenläufig erfolgt eine Veränderung des Öffnungsquerschnittes zwischen Zuluft- und Auslaßkanal, woran sich in einem zweiten Teil des Rotationsbereiches die Veränderung des Öffnungsquerschnittes zwischen Einlaß- und Auslaßkanal von 0% bis 100% anschließt und wobei weiterhin gilt:für die Verbindung zwischen dem Zuluftkanal einerseits und dem Einlaß- und Auslaßkanal andererseits ist immer ein ausreichend großer Öffnungsquerschnitt gewährleistet.
Patent DE-102017004400-A1 (DE)
Title: Torsionsrahmen für ein mit wenigstens einem Auslegerelement koppelbares Fahrzeug
Inventor: JUNGMANN VOLKER
IPC: B62D33/077
Filed: 2017-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsrahmen (10) für ein mit wenigstens einem Auslegerelement koppelbares Fahrzeug, mit wenigstens einem fahrgestellseitigen ersten Bauelement (12), welches zumindest mittelbar an einem Fahrgestell des Fahrzeugs befestigbar ist, mit wenigstens einem achsseitigen zweiten Bauelement (14), welches zumindest mittelbar mit einer Achse des Fahrzeugs verbindbar ist, und mit einer Verbindungseinrichtung (16), welche wenigstens zwei Pendelelemente (20,22), über die das zweite Bauelement (14) gelenkig mit dem ersten Bauelement (12) gekoppelt ist, aufweist und zwischen wenigstens einem Freigabezustand zum Zulassen von Wankbewegungen des Fahrgestells relativ zu der Achse und wenigstens einem Verriegelungszustand umschaltbar ist, in welchem mittels der Verbindungseinrichtung (16) Wankbewegungen des Fahrgestells relativ zu der Achse gegenüber dem Freigabezustand zumindest begrenzbar sind, wobei wenigstens ein längenverstellbares Stellglied (24) vorgesehen ist, mittels welchem wenigstens eines der Pendelelemente (22) zwischen wenigstens einer Verriegelungsstellung (30), in welcher zum Einstellen des Verriegelungszustands das wenigstens eine Pendelelement (22) in einer am ersten Bauelement (12) vorgesehenen Aufnahme (28) zumindest teilweise aufgenommen und die Verbindungseinrichtung (16) dadurch mechanisch verriegelt ist, und wenigstens einer Freigabestellung (32) bewegbar ist, in welcher zum Einstellen des Freigabezustands das wenigstens eine Pendelelement (22) außerhalb der Aufnahme (28) angeordnet ist.
Patent DE-102017004856-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: GAGULA VIOLA EVELYN
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Schalteinrichtung zum Bewirken eines elektromotorischen Verstellens des Fahrzeugsitzes (10). Der Fahrzeugsitz (10) umfasst ein Sitzpolster (12) mit einer Oberseite (16), einer an die Oberseite (16) angrenzenden Frontseite (18) und Randseiten (20), welche sich von der Frontseite (18) hin zu einer Lehne (14) des Fahrzeugsitzes (10) erstrecken. Die-wenigstens eine Schalteinrichtung umfasst eine berührungsempfindliche Leiste (24), welche zum Bewirken des Verstellens des Fahrzeugsitzes (10) in Längsrichtung (26) ausgebildet und an der Frontseite (18) des Sitzpolsters (12) angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem solchen Fahrzeugsitz (10).
Patent DE-102017007203-A1 (DE)
Title: Vorbau für einen Kraftfahrzeugkühler
Inventor: KALISANDRI MAXIM
IPC: B60K11/08
Filed: 2017-07-28
Abstract: Ein Vorbau für einen Kraftfahrzeugkühler umfasst ein Lamellenmodul (2), das einen inneren Rahmen (22) mit wenigstens einer Luftdurchgangsöffnung (27) und wenigstens einer zwischen einer die Luftdurchgangsöffnung (27) versperrenden Schließstellung und einer Offenstellung beweglichen Lamelle (29) umfasst, und einen äußeren Rahmen (1). Das Lamellenmodul (2) füllt eine Durchgangsöffnung (3) des äußeren Rahmens (1) aus. Ein an einem Außenrand des Lamellenmoduls umlaufender Flansch (35) liegt an einem die Durchgangsöffnung (3) umgebenden Flansch (11) des äußeren Rahmens (1) an. Einer der Flansche (11, 35) weist eine Mehrzahl von um die Durchgangsöffnung (3) verteilten Rastöffnungen (4) auf, in die in einer gleichen Steckrichtung orientierte Rasthaken (34) des anderen Flansches (35) eingreifen.
Patent DE-102017009088-A1 (DE)
Title: Schaltkreis zur Überprüfung einer analogen Eingangsschaltung eines A/D-Wandlers
Inventor: BÜLOW ALEXANDER
IPC: H03M1/12
Filed: 2017-09-29
Abstract: Gezeigt wird ein Schaltkreis zur Überprüfung einer analogen Eingangsschaltung eines A/D-Wandlers. Der Schaltkreis umfasst die analoge Eingangsschaltung und eine Vergleichsschaltung. Die analoge Eingangsschaltung ist eingerichtet, aus einem analogen Eingangssignal SE der analogen Eingangsschaltung ein erstes abgeleitetes Signal S1 und ein zweites abgeleitetes Signal S2 zu erzeugen. Das erste abgeleitete Signal S1 und das zweite abgeleitete Signal S2 sind Eingangssignale für die Vergleichsschaltung aber nur das erste abgeleitete Signal S1 ist ein Eingangssignal für den A/D-Wandler. Die Vergleichsschaltung ist eingerichtet, zu überprüfen, ob eine Abweichung der abgeleiteten Signale S1, S2 voneinander innerhalb eines Toleranzbereichs liegt und ein von der Überprüfung abhängiges Ausgangssignal SA auszugeben, das weiter auswertbar ist.
Patent DE-102017104517-A1 (DE)
Title: Überbrückungsvorrichtung für Drehmomentwandler
Inventor: MATSUDA SATORU
IPC: F16H45/02
Filed: 2017-03-03
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, mit einer einfachen Konstruktion einen Stoß zu verhindern, der entsteht, wenn die Überbrückungsvorrichtung in einen eingekuppelten Zustand gebracht wird. Eine erfindungsgemäße Überbrückungsvorrichtung hat eine Kupplungsscheibe (31), einen Kolben (32) und eine gewellte Feder (36). Die Kupplungsscheibe (31) ist zwischen einer Frontabdeckung und einem Turbinenrad angeordnet. Der Kolben (32) ist derart angeordnet, dass dieser sich in einer axialen Richtung bewegen kann, hat einen Andrückbereich (32a) zum Beaufschlagen der Kupplungsscheibe (31) mit Druck und ist konfiguriert für die Überführung der Kupplungsscheibe (31) in einen Drehmomentübertragungszustand. Die gewellte Feder (36) ist auf derselben Seite angeordnet wie der Andrückbereich (32a) des Kolbens (32). Die gewellte Feder (36) ist derart konfiguriert, dass ihre elastische Verformung einsetzt, bevor der Andrückbereich (32a) in Verbindung mit der Bewegung des Kolbens (32) in Richtung auf die Kupplungsscheibe (31) mit der Kupplungsscheibe (31) in Kontakt gelangt.