baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19739247-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen von Torsionsschwingungen und Verfahren zum Herstellen eines Einkristalls
Inventor: SAKURADA SHINICHI
IPC: C30B29/06
Filed: 1997-09-08
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Feststellen von Torsionsschwingungen eines Silizium-Einkristalls (6)
mit folgenden Schritten:  – Feststellen
von Nahtabschnitten (61) eines Silizium-Einkristalls (6), der gedreht
wird, durch Abbildung des äußeren peripheren
Abschnitts des zylindrischen Silizium-Einkristalls mit einer Kameraeinrichtung
(1),  – Speichern
von Zeitabständen
zwischen Signalen, die durch Feststellen der Nahtabschnitte erhalten
werden, und  – Vergleichen
eines Zeitabstands von nachfolgend erfassten, frisch ausgegebenen
Signalen mit gespeicherten Zeitabständen, um zu entscheiden, ob
in dem Einkristall (6) anormale Schwingungen auftreten oder nicht.
Patent DE-19740628-B4 (DE)
Title: Traghilfe für Getränkebecher
Inventor: FRANZEN HANS
IPC: A47G19/23
Filed: 1997-09-16
Granted: 2004-02-12
Abstract: Getränkebecher in Form eines Kegelstumpfes, der einteilig aus einem tiefgezogenen Kunststofffolienabschnitt besteht und einen durch Formgebung verstärkten offenen Rand aufweist, wobei am Rand (4) ein in Gebrauchslage des Bechers (5) etwa horizontal abstehender Traggriff (1) mit nach unten ausgebeulter Zentriermulde (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine einzige nach unten ausgebeulte Zentriermulde (6) vorgesehen ist, die bezüglich einer zur Hauptachse des Bechers (5) parallelen Achse rotationssymmetrisch ausgebildet ist.
Patent DE-19755666-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit eingebauten Digital-Analog-Wandler
Inventor: NODA HIROSHI
IPC: H03M1/66
Filed: 1997-12-15
Granted: 2004-03-18
Abstract: Integrierte Schaltung mit eingebautem Digital/Analog-Wandler, mit  einer digitalen Signalverarbeitungseinrichtung (11) zur Durchführung einer vorbestimmten Verarbeitung eines darin eingegebenen digitalen Signals und zur Ausgabe eines digitalen Signals (R1 bis R8),  einer Auswahleinrichtung (16) zur Ausgabe entweder des digitalen Signals (R1 bis R8) aus der digitalen Signalverarbeitungseinrichtung (11) oder eines digitalen Testsignals (Q1 bis Q8) als ein digitales Signal (B1 bis B8) in Abhängigkeit von einem Auswahlsignal (S), und  einem Digital/Analog-Wandler (13) zur Umwandlung des aus der Auswahleinrichtung (16) ausgegebenen digitalen Signals (B1 bis B8) in ein analoges Signal,  einem Zähler (14), der ein Taktsignals (CLK1) empfängt, zum Aufwärtszählen des Taktsignals (CLK1), wobei der Zähler (14) ein dessen Zählwert darstellendes digitales Signal (Q1 bis Q8) ausgibt, das der Auswahleinrichtung (16) als das digitale Testsignal (Q1 bis Q8) zugeführt wird, und  einer Steuereinrichtung (15, 15a) zur Ausgabe des Auswahlsignals (S) bei Zufuhr eines Testfreigabesignals (TE) zum Starten des Testens des Digital-Analog-Wandlers (13), so dass die Auswahleinrichtung (16) das digitale Signal (Q1 bis Q8) aus dem Zähler (14) auswählt und dem Digital-Analog-Wandler (13) zuführt, sowie zum Steuern des Zählers (14) derart, dass er zu zählen beginnt,  
 wobei die Steuereinrichtung (15, 15a) nach Zählen einer vorbestimmten Anzahl (N) von Taktimpulsen das Testen durch Stoppen der Ausgabe des Auswahlsignals (S) beendet,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Zähler (14) zum Aufwärts- und Abwärtszählen des Taktsignals (CLK1) eingerichtet ist, und  die digitale Signalverarbeitungseinrichtung (11) das Testfreigabesignal (TE) bei Erfassung eines vorbestimmten Signalmusters in dem empfangenen digitalen Signal erzeugt.
Patent DE-19756569-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines geschichteten Keramiksubstrats
Inventor: ASAI YASUTOMI
IPC: H01L23/12
Filed: 1997-12-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden eines geschichteten Keramiksubstrats, das leitende
Kontakte (6) auf einer Hauptoberfläche von ihm aufweist, wobei
das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Ausbilden erster
Durchgangslöcher
(4) in einer ersten keramischen Rohlage (3), wobei die erste Rohlage
(3) für
eine erste Schicht des Substrats ist und eine Oberfläche aufweist,
die die Hauptoberfläche
des Substrats wird;  Füllen
der ersten Durchgangslöcher
(4) mit einem leitenden Teil, um erste Durchgangsabschnitte (5)
auszubilden;  Ausbilden der leitenden Kontakte (6) auf jeweiligen
ersten Durchgangsabschnitten (5) auf der Oberfläche der ersten Rohlage (3);  Ausbilden
eines Verdrahtungsmusters (7) auf jeweiligen ersten Durchgangsabschnitten
(5) auf einer hinteren Oberfläche
der ersten Rohlage (3) den leitenden Kontakten gegenüberliegend,
um durch die ersten Durchgangsabschnitte (5) elektrisch mit den
leitenden Kontakten (6) verbunden zu werden;  Ausbilden zweiter
Durchgangslöcher
(14) in einer zweiten keramischen Rohlage (13) an Positionen, die
dem Verdrahtungsmuster (7) entsprechen, wobei die zweite Rohlage (13)...
Patent DE-19853375-B4 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Fremdzündung
Inventor: KAPUS PAUL
IPC: F02B15/00
Filed: 1998-11-19
Granted: 2006-08-17
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine
mit Fremdzündung,
mit zumindest zwei Einlasskanälen
(7, 8) pro Zylinder (1), von denen einer als Neutralkanal und der andere
vorzugsweise als Tangentialkanal ausgebildet ist, wobei im Neutralkanal
vorzugsweise ein Absperrorgan (10) angeordnet ist, und wobei eine
erste Einspritzvorrichtung (15) zur indirekten Kraftstoffeinspritzung
in einen beide Einlasskanäle
(7, 8) einmündet,
wobei zusätzlich
eine zweite, in einen Brennraum (6) mündende Kraftstoffeinspritzvorrichtung
(19) zur direkten Kraftstoffeinspritzung vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die zweite Kraftstoffeinspritzvorrichtung (19)
nur bei einem Zylinder oder einer Gruppe von Zylindern vorgesehen
ist.
Patent DE-19908803-B4 (DE)
Title: Programmgesteuerte Waschmaschine
Inventor: JAEHNERT DETLEF
IPC: D06F34/22
Filed: 1999-03-01
Granted: 2006-10-26
Abstract: Programmgesteuerte
Waschmaschine mit Programmabschnitten für die Vor- und/oder Hauptwäsche und für das Spülen von Wäsche mit einer optischen Sensoreinrichtung
(1, 3, 5, 7) Erkennen von Trübungen
der Wasch- oder Spüllauge
(13), dadurch gekennzeichnet, daß die Sensoreinrichtung (1,
3, 5, 7) während der
Programmabschnitte für
die Vor- und/oder Hauptwäsche
zur Überwachung
der Lauge (13) auf Färbung
dient, die von einer Trübung
durch eingespülte
Waschmittel abweicht.
Patent DE-19922793-B4 (DE)
Title: Medizinisches Gerätesystem
Inventor: BOCIONEK SIEGFRIED
IPC: G06F19/00
Filed: 1999-05-18
Granted: 2004-02-12
Abstract: Medizinisches Gerätesystem mit einer Modalität (1 bis 4) zur Erfassung von Bildern, mit einer der jeweiligen Modalität (1 bis 4) zugeordneten Vorrichtung (5 bis 8) zur Verarbeitung der Bilder und zur Aufnahme von patientenbezogenen Daten, mit einer Vorrichtung (9, 20) zur Übertragung der Bilder, die nach dem DICOM-Verfahren zum Datenaustausch zwischen verschiedenen Anwendungsprogrammen arbeitet, und der patientenbezogenen Daten, mit einer Vorrichtung (10) zur Speicherung der Bilder und mit wenigstens einer Vorrichtung (13, 30 bis 33) zur Speicherung von weiteren patientenbezogenen Daten in einer EPR-Datenbank (33) und/oder in einem EPR-Server weiterer klinischer Informationssysteme (30 bis 33), bei der der Modalität (1 bis 4) ein EPR-Server (23) mit der Steuerungssoftware für die Verbindung zur EPR-Datenbank (33) und/oder zu einem EPR-Server eines der Informationssysteme (30 bis 33) zugeordnet ist, die mittels auf der Modalität (1 bis 4) liegenden Browser-Software über Datenobjekte des EPR-Servers (23) der jeweiligen Modalität miteinander kommunizieren, wobei der EPR-Server (23) der jeweiligen Modalität mittels Datenobjekte (28) über die Vorrichtung (9, 20) mit den klinischen Informationssystemen (30 bis 33) kommuniziert.
Patent DE-19932959-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und diese verwendende Halbleiterschaltung
Inventor: YASUDA YUKIO
IPC: H01L29/78
Filed: 1999-07-14
Granted: 2005-09-22
Abstract: Halbleitervorrichtung,
mit:  einem isolierten Gatebipolartransistor (T1), der mit einem Gate
(7) ausgestattet ist, welches auf einem Gateisolator auf einer n-leitenden
Halbleiterschicht (4) ausgebildet ist, welche auf einem p-leitenden
Halbleitersubstrat (1) gebildet ist;  einem Thyristor (20),
der von dem isolierten Gatebipolartransistor (T1) entfernt liegt
und der eine p-leitende Zone (12) aufweist, bei der ein p-leitender
Fremdstoff über
einen Teil der n-leitenden Halbleiterschicht (4) diffundiert ist,
eine n-leitende Zone (13) aufweist, wo ein n-leitender Fremdstoff über einen
Teil der p-leitenden Zone (12) diffundiert ist, eine Emitterelektrode
(15) aufweist, die angrenzt an oder zusammenhängend mit der n-leitenden Zone
(13) ausgebildet ist, eine Basiselektrode (16) besitzt, die angrenzend oder
zusammenhängend
mit der p-leitenden
Zone (12) ausgebildet ist, und eine Kollektorelektrode (2) aufweist, die
gemeinsam mit dem isolierten Gatebipolartransistor (T1) verwendet
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  weitere p-leitende Zonen
(11, 14) in der n-leitenden Halbleiterschicht (4) auf beiden Seiten
des Thyristors...
Patent DE-19947702-B4 (DE)
Title: Radiergummi
Inventor: HOMMEL BERND
IPC: B43L19/00
Filed: 1999-10-04
Granted: 2005-07-07
Abstract: Radiergummi,
bestehend aus einem Radiergummirand (1) und einem von diesem umschlossenen
integrierten Objekt (2), dadurch gekennzeichnet, dass das integrierte
Objekt (2) aus einem transparenten Werkstoff besteht und  – auf seiner
Ober- und/oder Unterseite nach innen und/oder nach außen gerichtete
Wölbungen
besitzt  und/oder  – mit
Flüssigkeiten
gefüllt
ist  und/oder  – optische
Effekte in der Art von Interferenzmustern aufweist.
Patent DE-19952847-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kultivieren und/oder Differenzieren und/oder Halten von Zellen und/oder Geweben
Inventor: MINUTH WILL
IPC: C12M1/12
Filed: 1999-11-03
Granted: 2006-03-23
Abstract: Vorrichtung
zum Kultivieren und/oder Differenzieren und/oder Halten von Zellen
oder Geweben in einem einen Zellträger oder Gewebeträger aufweisenden
Kultivierbereich (13, 14) einer geschlossenen Kammer eines Kulturbehälters (6,
6a), die Anschlüsse
zum Zuführen und
Abführen
eines Kulturmediums aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kultivierbereich
(13, 14) von einem von dem Kulturmedium durchströmbaren Kapillarnetz umgeben
ist, in das die Zellen nicht einwachsen.
Patent DE-19959128-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Gewichtssensor
Inventor: MCCARTHY MICHAEL C
IPC: G01G7/06
Filed: 1999-12-08
Granted: 2004-02-12
Abstract: Gewichtsabfühlende Wandlervorrichtung (150), die folgendes aufweist: einen Differenzialkondensator, der folgendes aufweist:  einen ersten Kondensator (152), der erste (154) und zweite (156) gegenüberliegende Plattenanordnungen aufweist, wobei der erste Kondensator (152) eine Kapazität besitzt, die als eine Funktion des Abstandes zwischen der zweiten Plattenanordnung (156) und der ersten Plattenanordnung (154) variiert;  einen zweiten Kondensator (179), der eine dritte Plattenanordnung (180) und die zweite Plattenanordnung (156) aufweist, wobei die erste Plattenanordnung (154) und die dritte Plattenanordnung (180) im wesentlichen parallel und durch einen vorbestimmten festen Abstand voneinander beabstandet sind, wobei der zweite Kondensator (179) eine Kapazität besitzt, die als eine Funktion des Abstandes zwischen der zweiten Plattenanordnung (156) und der dritten Plattenanordnung (180) variiert; und  wobei die zweite Plattenanordnung (156) zwischen den ersten (154) und dritten (180) Plattenanordnungen angeordnet ist und ansprechend auf eine an die Wandlervorrichtung (150) angelegte Last bewegbar ist, wobei die ersten (152) und zweiten (179) Kondensatoren den Differenzialkondensator mit einer Differenzialkapazität definieren; und . . .
Patent AU-2017100112-B4 (AU)
Title: Mengie Salt Shaker
Inventor: MENG RONALD OWEN
IPC: A47G19/24
Filed: 2017-01-30
Granted: 2017-10-05
Abstract: An apparatus useful in providing the delivery of salt from a salt shaker. The apparatus is a salt shaker lid made from food grade Polymer Acetal Material, that will not rust. The apparatus has a cylindrical spout and one hole in the centre that allows salt to leave the salt shaker but prevents air from circulating inside the salt shaker container, thus avoiding the clumping of salt in the salt shaker.
Patent AU-2019101055-B4 (AU)
Title: Optical image stabilization with voice coil motor for moving image sensor
Inventor: BRODIE DOUGLAS S
IPC: G02B7/08
Filed: 2019-09-13
Granted: 2020-01-30
Abstract: A camera, comprising: a lens including one or more lens elements; an image sensor configured to capture light passing through the lens and convert the captured light into image signals; and a voice coil motor (VCM) actuator, comprising: a dynamic platform coupled to the image sensor such that the image sensor moves together with the dynamic platform; a static platform; multiple flexure arms configured to mechanically connect the dynamic platform to the static platform; and one or more electrical traces configured to convey the image signals from the dynamic platform to the static platform, wherein at least a portion of the one or more electrical traces is routed from the dynamic platform to the static platform via one or more flexure arms of the multiple flexure arms; wherein the VCM actuator is configured to move the dynamic platform such that the image sensor moves relative to the static platform in a plurality of directions orthogonal to an optical axis of the camera.
Patent DE-102004009981-B4 (DE)
Title: ESD-Schutzschaltkreis mit Kollektorstrom-gesteuerter Zündung für eine monolithisch integrierte Schaltung
Inventor: STREIBL MARTIN
IPC: H02H9/02
Filed: 2004-03-01
Granted: 2005-12-29
Abstract: ESD-Schutzschaltkreis
zum Schutz mindestens eines Ein- oder
Ausgangs (3, 10, 52; 4, 13) einer monolithisch integrierten Schaltung
mit zwei Versorgungsnetzen (VDD, VSS), welcher  – mindestens
eine Bipolar-Transistor-Struktur (11, 12, 50, 51) mit einem Emitter,
einer Basis und einem Kollektor sowie  – ein ESD-Schutzelement (17,
SCR, SCR1, SCR2), welches mit beiden Versorgungsnetzen (VDD, VSS)
elektrisch verbunden ist,  umfasst,  wobei der Emitter mit
dem Ein- oder Ausgang (3, 10, 52; 4, 13) elektrisch verbunden ist
und die Basis mit einem der beiden Versorgungsnetze (VDD, VSS) elektrisch
verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Kollektor
bei einer ESD-Belastung des Ein- oder Ausgangs (3, 10, 52; 4, 13)
ein Strom-Signal liefert, welches einer Zündung des ESD-Schutzelements
(17, SCR, SCR1, SCR2) dient.
Patent DE-102004021181-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wechseln von Bobinen
Inventor: DITTRICH ANDREAS
IPC: B65H19/12
Filed: 2004-04-19
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verfahren zum Wechseln von Bobinen (10, 11, 12) mit einem aufgewickelten Bahnmaterial, nämlich von einer aktiven Bobine (10) von der das Bahnmaterial abgezogen wird, zu einer wartenden Bobine (11), wobei die aktive Bobine (10) und die wartende Bobine (11) in einer ersten, sich senkrecht zur Bobinenachse erstreckenden Arbeitsebene angeordnet sind und mit einer zweiten Bobinenwechselebene, welche sich parallel zur Arbeitsebene erstreckt, in der leere Hülsen (17) einer zuvor aktiven Bobine entnommen und eine neue Bobine (12) zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Bobinen (10, 11, 12) auf Zapfen (13, 14, 15, 16) gelagert werden und die die Zapfen (13, 14, 15, 16) aufnehmenden Wellen (18) in Kulissen (23, 24) geführt und über diese in die jeweilige Betriebsposition überführt werden, wobei die Zapfen (13, 14, 15, 16) in der Entnahme- und/oder der Bestückungsstation mittels Verschieben der Kulisse (24) in Axialrichtung der Wellen (18) von der Arbeits- in die Bobienenwechselebene und umgekehrt...
Patent DE-102004028439-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Manipulieren von vorwiegend mit Hebezeugen transportierten Bauteilen und Vorrichtung zur Realisierung des Verfahrens
Inventor: BAUCH KARL
IPC: B66C1/28
Filed: 2004-06-14
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zur Realisierung unterschiedlicher Bauteillagen, ohne Umsetzen eines Hebezeuges und der Bauteilanbindung, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebezeuganbindung (2) entlang von vorgegebenen Bahnen (5.2 und 6.2) eines Manipulators (1) zwischen zumindest einer Position (1.1) für eine horizontale Ausrichtung des Manipulators (1), einer ersten Position (1.2) für eine vertikale Ausrichtung des Manipulators (1) und einer zweiten Position (1.3) für eine vertikale Ausrichtung des Manipulators (1) bewegt wird, wobei die Ausrichtung des Manipulators (1), wenn die Hebezeuganbindung (2) in der zweiten Position (1.3) für eine vertikale Ausrichtung des Manipulators (1) ist, gegenüber der Ausrichtung des Manipulators (1), wenn die Hebezeuganbindung (2) in der ersten Position (1.2) für eine vertikale Ausrichtung des Manipulators (1) ist, um 90° gedreht ist.
Patent DE-102004032599-B4 (DE)
Title: A-Säule an einer Kraftfahrzeugkarosserie eines Cabrio-Fahrzeuges
Inventor: LOHMANN BERNHARD
IPC: B62D25/04
Filed: 2004-07-06
Granted: 2020-06-18
Abstract: A-Säule (1) an einer Kraftfahrzeugkarosserie eines Cabrio-Fahrzeugs mit einem Innenblech (3) und einem Außenblech (4), wobei Innen- und Außenblech (3, 4) derart geformt und über Flanschabschnitte (5, 6) miteinander fest verbunden sind, dass ein im Querschnitt geschlossenes Hohlprofil (2) ausgebildet wird, und wobei zur Erhöhung der Festigkeit und Steifigkeit der A-Säule (1) dem Innenblech (3) zumindest ein Verstärkungsblech (11) zugeordnet ist, welches sich innerhalb des gebildeten Hohlprofils (2) großflächig an die Innenkontur des Innenbleches (3) anschmiegt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Innenblech (3) und Verstärkungsblech (11) desselben jeweils durch ein warmumgeformtes höchstfestes Blech gebildet sind und dass das zumindest eine Verstärkungsblech (11) durch eine Kombination aus Schweißung und Klebung großflächig an der Innenkontur des Innenbleches (3) festgelegt ist.
Patent DE-102004042216-B4 (DE)
Title: Selbsthaltende Schlauchfassung zur Befestigung eines Seilzuges an einem Widerlager
Inventor: KEUL STEFAN
IPC: F16C1/26
Filed: 2004-09-01
Granted: 2007-07-19
Abstract: Selbsthaltende
Schlauchfassung (10) zur Befestigung eines in einem Mantel oder
Schlauch geführten
Seilzuges an einem Widerlager (12), wobei die Schlauchfassung (10)
in eine Durchbrechung oder Aufnahme des Widerlagers (12) mittels
mehrerer, sich mit ihren freien Enden an einer ersten Wand (16)
des Widerlagers (12) abstützenden
Federarme (18) befestigbar ist, die Schlauchfassung (10) einen Ring
(20) aufweist, der sich an einer zweiten Wand (22) des Widerlagers
(12) abstützt,
und mit einem Federring (24), der eine Hülse (26) mit den nach außen elastisch
vorgespannten, einstückig
angeformten Federarmen (18) aufweist, wobei Ring (20) und Hülse (26) miteinander
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Federarme
(18) über
einen dem freien Ende (14) abgewandten fußseitigen Abschnitt (28) von
einem ortsfest angeordneten Anschlagring (30) radial umfasst beziehungsweise übergriffen
sind.
Patent DE-102004055148-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Gefrier- oder Tieftemperatursubstitution
Inventor: WURZINGER PAUL
IPC: B01L7/00
Filed: 2004-11-16
Granted: 2006-11-09
Abstract: Eine
Vorrichtung für
die Gefrier- oder Tieftemperatursubsitution umfasst ein Dewar-Gefäß (1), das
einen Hals (1 3 ) ausgebildet hat und mit
einem flüssigen Kühlmittel
gefüllt
ist, wobei im Hals (1 3 ) eine Kammer (5) zur
Aufnahme mindestens einer Probe (30) eingesetzt ist, und die Kammer
(5) einen massiven Boden (5 1 ) ausgebildet
hat, dadurch gekennzeichnet, dass der massive Boden (5 1 )
der Kammer (5) mit einem ersten Wärmeleitstab (7) verbunden ist,
der an dem dem Boden (5) abgewandten Ende mit einer Plattform (8)
verbunden ist, und dass der Wärmeleitstab
(7) oberhalb der Plattform (8) mit einer Isolierung (12) versehen
ist.
Patent DE-102004055686-B4 (DE)
Title: Modifizierte Sarcosinoxidasen, modifizierte Sarcosinoxidasegene und Verfahren zur Herstellung von modifizierten Sarcosinoxidasen
Inventor: FURUKAWA KEISUKE
IPC: C12Q1/26
Filed: 2004-11-18
Granted: 2015-12-03
Abstract: Modifizierte Sarcosinoxidase, das aus einer Aminosäuresequenz besteht, die 80% oder mehr Homologie zu der Aminosäuresequenz wie in SEQ ID NR: 1 dargestellt aufweist, wobei die Position 269 ein Histidin ist, mit den folgenden physicochemischen Eigenschaften: (a) Aktivität: hydrolysiert 1 Mol Sarcosin unter Erhalt von 1 Mol Glycin und 1 Mol Formaldehyd; (b) Substratspezifität: Reaktivität für N-Ethylglycin ist 70% oder weniger verglichen mit derjenigen eines unmodifizierten Proteins; und (c) pH-Optimum: 7–9.
Patent DE-102004056914-B4 (DE)
Title: Brandschutzelement zur hitze- und/oder feuerhemmenden Abdichtung einer Rohr- und/oder Kabeldurchführung
Inventor: HANSEN JOERG
IPC: A62C3/16
Filed: 2004-11-25
Granted: 2009-01-02
Abstract: Brandschutzelement
zur hitze- und/oder feuerhemmenden Abdichtung von Rohr- und/oder
Kabeldurchführungen,
aus einem intumeszierendem Schaumstoff, wobei das Brandschutzelement
(10, 12) formstabil verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Brandschutzelement (10, 12) zylindrisch oder balkenförmig ausgebildet
ist und eine Länge
von 30 cm bis 120 cm aufweist, wobei das Verhältnis von Länge zu Dicke des Brandschutzelementes
(10, 12) zwischen 5:1 und 15:1 beträgt.
Patent DE-102004060667-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Graben-Isolationsschicht in einem Halbleiterbauelement
Inventor: RYU CHOON KUN
IPC: H01L21/316
Filed: 2004-12-15
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Isolationsschicht eines Halbleiterbauelements mit den Schritten:  Bilden von Gräben (T) in einem Halbleitersubstrat (20);  Bilden einer ersten HDP-Oxidschicht (28a) in den gebildeten Gräben (T):  Ausführen eines chemisch-physikalischen Zurückätzprozesses, unter Verwendung von O 2  und F, wodurch eine Diffusion von F-Ionen in einer auf der ersten HDP-Oxidschicht (28a) gebildeten FSG-Schicht minimiert wird und vertikale Seitenwände in der ersten HDP-Oxidschicht (28a) gebildet werden und  Ausführen einer zweiten HDP-Oxidschicht (28b) auf der resultierenden Oberfläche, wobei der chemisch-physikalische Zurückätzprozess einen physikalischen Zurückätzprozess unter Verwendung von O 2  und einen chemischen Zurückätzprozess unter Verwendung von F aufweist.
Patent DE-102004062639-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Erzeugung von kohärentem UV-Licht
Inventor: KOCH RALF
IPC: G02F1/37
Filed: 2004-12-21
Granted: 2013-05-02
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von kohärentem UV-Licht mit einer vorgegebenen Wellenlänge durch Summenfrequenzbildung oder Frequenzverdopplung von Laserstrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundwellenlaser-Strahlen von zwei Quasi-Drei-Niveau-Lasern erzeugt werden, von denen mindestens einer durchstimmbar ist, die nacheinander in beliebiger Reihenfolge durch Summenfrequenzbildung und Frequenzverdopplung frequenzumgewandelt werden, so dass ein kohärenter Laserstrahl mit der gewünschten Wellenlänge erzeugt wird.
Patent DE-102004063247-B4 (DE)
Title: Einheitszellenaufbau für einen Brennstoffzellenstapel mit einer Verbunddichtung
Inventor: CHO KYU TAEK
IPC: H01M8/00
Filed: 2004-12-29
Granted: 2009-12-03
Abstract: Einheitszellenaufbau für einen Brennstoffzellenstapel mit einer jeweils auf gegenüber liegenden Seiten der MEA angeordneten Separatorplatte und mit jeweils einer Dichtung, die zwischen der MEA und der jeweiligen Separatorplatte angeordnet ist, wobei die jeweilige Dichtung eine Verbunddichtung ist, die zwei Reihen von Gummiwülsten aufweist, wobei jede auf der Oberseite und auf der Unterseite der MEA angeordnete Reihe davon von oben und von unten nach erfolgtem Zusammenbau so zusammengedrückt ist, dass die Wülste die Randflächen der MEA vollständig umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Reihen von Wülsten in der Verbunddichtung im nicht zusammengedrückten Zustand einen Raum zwischen den Wülsten zur Aufnahme zusammengedrückten Dichtungsmaterials aufweisen.
Patent DE-102005004268-B4 (DE)
Title: Nahtloser Patchwork-Verbund und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: TRAUB MONIKA
IPC: A41D27/00
Filed: 2005-01-29
Granted: 2006-10-12
Abstract: Patchwork-Verbund
(1), insbesondere Patchwork-Kleidungsstück, mit einer Gitterstruktur
(2) aus verfilztem Material, insbesondere Wolle, und mit Flicken
(4) aus einfilzbarem Material, die jeweils in den Gitterlücken (3)
der Gitterstruktur (2) angeordnet und randseitig in die Gitterstruktur
(2) eingefilzt sind.