baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015201907-B4 (DE)
Title: Berührungsfreie Abgassensorüberwachung
Inventor: JAMMOUSSI HASSENE
IPC: G01N27/407
Filed: 2015-02-04
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Abgassensors, der in einen Kraftmaschinenauslass gekoppelt ist, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 Angeben, mit einem mit dem Abgassensor gekoppelten Controller, eines Typs einer Abgassensorverschlechterung basierend auf dem Formparameter K einer Verteilung der Extremwerte mehrerer Sätze von Lambda-Differentialen, die während ausgewählter Betriebsbedingungen basierend auf Messwerten des Abgassensors mit dem Abgassensor gesammelt werden, wobei der Formparameter K mit dem Controller basierend auf einer iterativen Suche identifiziert wird, die einen Bereich der Werte, innerhalb dessen der Formparameter K vorhanden ist, sukzessive einengt.
Patent DE-102015208351-B4 (DE)
Title: Baueinheit, umfassend eine Sitzeinrichtung und eine Halterung für die Sitzeinrichtung, zur Anordnung in einem Schienenfahrzeug, Verfahren zum Überführen der Sitzeinrichtung von einer Verstaustellung in eine Gebrauchsstellung sowie Schienenfahrzeug mit mindestens einer Baueinheit
Inventor: PRAMPER RAINER
IPC: B61D33/00
Filed: 2015-05-06
Granted: 2017-01-05
Abstract: Zur Platz sparenden Unterbringung einer Sitzeinrichtung 200 in einem Schienenfahrzeug 1 wird erfindungsgemäß eine Baueinheit 100 vorgesehen, die die Sitzeinrichtung 200 und mindestens eine Halterung 300 für die Sitzeinrichtung 200 aufweist. Die mindestens eine Halterung 300 ist in einem Stützelement 20 in dem Schienenfahrzeug 1 gehalten. Die Baueinheit 100 umfasst folgende Merkmale: die Sitzeinrichtung 200 ist von einer Gebrauchsstellung in eine Verstaustellung und umgekehrt überführbar; die Sitzeinrichtung 200 und die mindestens eine Halterung 300 sind über korrespondierende Führungsmittel (231; 330) miteinander verbunden, sodass die Sitzeinrichtung 200 relativ zu der mindestens einen Halterung 300 verfahrbar ist, wobei die korrespondierenden Führungsmittel durch mindestens eine Auszugsvorrichtung 330 und mindestens ein zu der mindestens einen Auszugsvorrichtung 330 korrespondierendes Führungselement 231 gebildet sind; die mindestens eine Auszugsvorrichtung 330 ist über die mindestens eine Halterung (300) an dem Stützelement 20 verschwenkbar angelenkt; die Sitzeinrichtung 200 ist in der Verstaustellung in einer im Wesentlichen senkrechten Lage angeordnet.
Patent DE-102015218672-B4 (DE)
Title: Auftragswerk und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: ETSCHMAIER ALEXANDER
IPC: D21H23/58
Filed: 2015-09-29
Granted: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Walzenbezug für eine Auftragswalze zur Beschichtung einer Faserstoffbahn mit einem Auftragsmedium, umfassend eine Funktionsschicht, die dem Auftragsmedium aussetzbar ist, ein Funktionsmaterial, das durch Energieeintrag von außen von einem hydrophilen in einen hydrophoben Zustand versetzbar ist, oder umgekehrt, wobei das Funktionsmaterial der Funktionsschicht zugeordnet ist.
Patent DE-102016000248-B4 (DE)
Title: Fluiddruckmotor
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: F01B1/00
Filed: 2016-01-12
Granted: 2019-09-19
Abstract: Fluiddruckmotor umfassend mindestens zwei Hubkolben (A, B, C, D), welche über eine Kurbelwelle (1) miteinander verbunden sind und mittels dieser Kurbelwelle (1) eine Drehbewegung erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Hubkolben (A, B, C, D) an ein Pumpensystem angeschlossen sind, wobei das Pumpensystem die Hubkolben mit einem periodisch wechselnden Druck beaufschlagt, wobei die Phase des wechselnden Drucks stets der Bewegung der Hubkolben (A, B, C, D) entspricht und die Periode des wechselnden Drucks stets der Drehzahl des Motors angepasst ist, und dass der Fluidmotor eine Pumpe (4) enthält, welche einen Fluidauslass, einen Innenraum und ein Oszillatorelement (6) umfasst, wobei das Oszillatorelement (6) dazu ausgestaltet ist, das Fluid im Innenraum der Pumpe (4) in longitudinale Schwingungen zu versetzen, wobei der Fluidauslass der Pumpe (4) mit dem Fluideinlass eines Hubkolbens (A, B, C, D) verbunden ist, so dass das Fluid aus der Pumpe (4) in den Expansionsraum des Hubkolbens (A, B, C, D) fließen kann.
Patent DE-102016002520-B4 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Entriegelungsvorrichtung
Inventor: SANCHEZ JAUME
IPC: E05B83/28
Filed: 2016-03-01
Granted: 2023-10-05
Abstract: Entriegelungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (50), mit einem manuell bewegbaren Entriegelungselement (12) zum Entriegeln eines zum Abdecken einer Einbuchtung (18) in einer Fahrzeugkarosserie (20) ausgebildeten Deckelelements (22), welches mit dem manuell bewegbaren Entriegelungselement (12) gekoppelt und mittels des Entriegelungselements (12) entriegelbar ist, wobei zumindest eine mit dem Entriegelungselement (12) gekoppelte und mittels des Entriegelungselements (12) entriegelbare Steckerabdeckung (24) zum Abdecken eines elektrischen Anschlusses (26) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungselement (12) dazu ausgebildet ist, das Deckelelement (22) und die Steckerabdeckung (24) unabhängig voneinander zu entriegeln, wobei das Entriegelungselement (12) als Wippenhebel ausgebildet ist, und der Wippenhebel um eine einzige Drehlagerstelle (42) schwenkbar ist, wobei an der einzigen Drehlagerstelle (42), die als Zylinderstift ausgestaltet ist, eine erste Rückstellfeder (32) und eine zweite Rückstellfeder (34) angeordnet sind, und das Entriegelungselement (12) dazu ausgebildet ist, das Deckelelement (22) durch eine Schwenkbewegung (28) des Entriegelungselements (12) in eine erste Schwenkposition und die Steckerabdeckung (24) durch eine Schwenkbewegung (30) des Entriegelungselements (12) in eine zweite Schwenkposition zu entriegeln, wobei die Rückstellfedern (32, 34) zum Rückstellen des Entriegelungselements (12) von zumindest einer der Schwenkpositionen in eine Neutralposition (36) vorgesehen die Rückstellfedern.
Patent DE-102016012538-B4 (DE)
Title: Gummilager und Verfahren zum Herstellen eines Gummilagers
Inventor: MÉSZÁROS BALAZS
IPC: B60G7/02
Filed: 2016-10-20
Granted: 2019-05-09
Abstract: Gummilager (1) zum Verbinden einer Fahrzeugkomponente, insbesondere eines Achslenkers, mit einer Fahrzeugkarosserie, aufweisend:
 ein Innenteil (2);
 ein Außenteil (3);
 einen Elastomerkörper (4), der zwischen dem Innenteil (2) und dem Außenteil (4) angeordnet ist und diese verbindet, und
 einen lösbaren Axialanschlag (7), der in einer Montageposition eine axiale Verlagerung des Innenteils (2) und des Außenteils (3) zueinander begrenzt,
 wobei der lösbare Axialanschlag (7) in der Montageposition eine Verrastung mit dem Innenteil (2) aufweist und/oder eine Verklemmung mit dem Innenteil (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet dass
 der lösbare Axialanschlag (7) einen halbkreisförmigen Anschlagsabschnitt (9) aufweist.
Patent DE-102016208123-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ausführen einer Scanbewegung einer Bildgebungsdaten-Akquisitionseinheit
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-05-11
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zum Ausführen einer Scanbewegung einer Bildgebungsdaten-Akquisitionseinheit, welche an einer Gantry (20) einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung (2) angeordnet ist, relativ zu einem Patienten, welcher auf einer Patientenlagerungsvorrichtung (10) gelagert ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Ausführen (S1) eines ersten Teils der Scanbewegung, indem mittels einer Positioniereinheit (PU), welche an einem omnidirektionalen Fahrwerk (6) angeordnet ist, die Gantry (20) relativ zu dem omnidirektionalen Fahrwerk (6) verschoben wird,- Ausführen (M1) einer Fahrbewegung des omnidirektionalen Fahrwerks (6) relativ zu der Patientenlagerungsvorrichtung (10) entlang der Richtung der Scanbewegung,- Ausführen (S2) eines zweiten Teils der Scanbewegung, indem mittels der Positioniereinheit (PU) die Gantry (20) relativ zu dem omnidirektionalen Fahrwerk (6) verschoben wird.
Patent DE-102017106125-B4 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes Anzeigefeld und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CAI YU
IPC: H01L23/28
Filed: 2017-03-22
Granted: 2022-06-02
Abstract: Organisches lichtemittierendes Anzeigefeld, das Folgendes umfasst:ein Arraysubstrat (11) mit einem organischen lichtemittierenden Element; wobei das Arraysubstrat (11) mit einem organischen lichtemittierenden Element einen Anzeigebereich (21) und einen den Anzeigebereich (21) umgebenden Nichtanzeigebereich (22) umfasst,eine Dünnschichtverkapselungsschicht (12), die das Arraysubstrat (11) mit einem organischen lichtemittierenden Element (11) bedeckt; wobei die Dünnschichtverkapselungsschicht (12) mindestens eine anorganische Schicht und mindestens eine organische Schicht umfasst, wobei jede organische Schicht der mindestens einen organischen Schicht eine Vielzahl von ersten Nutstrukturen (13) in dem Anzeigebereich (21) ausbildet und eine schräge Struktur (23) in dem Nichtanzeigebereich (22) aufweist, wobei Seitenwände der mehreren ersten Nutstrukturen (13) bogenförmig sind, und eine Dicke jeder organischen Schicht in dem Nichtanzeigebereich (22) in einer Richtung von dem Anzeigebereich (21) zu dem Nichtanzeigebereich (22) durch die schräge Struktur (23) graduell abnimmt; undmehrere Berührungssteuerungselektroden (14), die in den mehreren Nutstrukturen (13) angeordnet sind,wobei mehrere Berührungssteuerungs-Zuleitungsdrähte (24) in der schrägen Struktur (23) jeder organischen Schicht angeordnet sind, wobei ein Ende jedes der mehreren Berührungssteuerungs-Zuleitungsdrähte (24) jeweils mit einer entsprechenden in derselben organischen Schicht angeordneten Berührungssteuerungselektrode (14) elektrisch verbunden ist und das andere Ende jedes der mehreren Berührungssteuerungs-Zuleitungsdrähte (24) mit einer entsprechenden Treiberchipschnittstelle oder einer flexiblen Leiterplatte elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102017113804-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Überwachung eines Laserpolierprozesses
Inventor: RASCHER ROLF
IPC: B23K26/03
Filed: 2017-06-22
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Laserpolierprozesses eines Substrats (2) aus einem optisch transparenten Material, aufweisend die folgenden Schritte:- Bereitstellen einer Bearbeitungslaserquelle (3) und zumindest einer Messlaserquelle (4, 4a);- zumindest teilweises Aufschmelzen des Materials in einem Bearbeitungsbereich (B) an einer Oberfläche des Substrats (2) durch Laserstrahlen der Bearbeitungslaserquelle (3);- Aussenden zumindest eines auf den Bearbeitungsbereich (B) gerichteten Laserstrahls durch die zumindest eine Messlaserquelle (4, 4a);- Erfassen von reflektierten Anteilen des von der zumindest einen Messlaserquelle (4, 4a) ausgesendeten Laserstrahls mittels zumindest einer Detektionseinrichtung (5, 5a), wobei durch die zumindest eine Detektionseinrichtung (5) die Intensität der reflektierten Anteile der Laserstrahlen der Messlaserquelle (4, 4a) erfasst wird; und- Steuerung der Verweildauer des Laserstrahls der Bearbeitungslaserquelle (3) an dem Bearbeitungsbereich (B) der Oberfläche des Substrats (2) basierend auf einem von der zumindest einen Detektionseinrichtung (5, 5a) bereitgestellten oder davon abgeleiteten Signals.
Patent DE-102017122664-B4 (DE)
Title: Müllbox zur Aufnahme einer mit einem Mülltonnendeckel versehenen Mülltonne
Inventor: NEULAND ERICH
IPC: E04H1/12
Filed: 2017-09-29
Granted: 2020-03-26
Abstract: Müllbox zur Aufnahme einer mit einem Mülltonnendeckel (8) versehenen Mülltonne (6), wobei die Müllbox (1) an ihrer Vorderseite eine Einfahröffnung (5), an ihrer Oberseite eine Decke (4) und wenigstens eine Wand (2, 3) an ihrer Rückseite oder an einer ihrer Seiten aufweist, wobei sich im oberen Teil der Müllbox (1) und unterhalb ihrer Decke ein Innendeckel (7) befindet, der derart an der Wand der Müllbox (1) angeschlagen ist, dass er anstelle des Mülltonnendeckels (8) auf die Mülltonne (6) legbar ist, wenn diese sich mit aufgeklapptem Mülltonnendeckel (8) in der Müllbox (1) befindet, und wobei eine Einrichtung vorgesehen ist, die es erlaubt, eine in der Müllbox (1) stehende Mülltonne (6) zu ihrer Befüllung um einen begrenzten Kippwinkel zu kippen, dadurch gekennzeichnet,dass zur Begrenzung des Kippwinkels ein U-förmiger Bügel (13) vorgesehen ist, der eine Querstange (14), die an die Rückseite der Mülltonne (6) anlegbar ist, und von der Querstange (14) abstehende Arme (15) aufweist, deren freie Enden um eine Drehachse drehbar an den Seitenwänden (3) der Müllbox (1) gelagert sind,dass der Innendeckel (7) so an der Rückwand (2) der Müllbox (1) um eine Achse schwenkbar angeschlagen ist, dass dieser an der vorderen oberen Kante der Mülltonne (6) entlang gleitet, wenn diese nach hinten gekippt wird,dass die Länge der Arme (15) und die Lage der Drehachse so gewählt sind, dass der Bügel (13) in eine obere Position klappbar ist, so dass die Mülltonne (6) unter die Querstange (14) des Bügels (13) hindurch in die Müllbox (1) eingeschoben werden kann, wobei der Bügel (13) gleichzeitig den Innendeckel (7) aufgestellt hält, damit dieser in der aufgestellten Position den Einfahrvorgang nicht behindert, unddass der Bügel (13) mechanisch über ein Getriebe mit dem Innendeckel (7) verbunden ist.
Patent DE-102017124771-B4 (DE)
Title: Zeitsynchronisation von räumlich getrennten Radaren
Inventor: POKRASS ALEXANDER
IPC: G01S13/87
Filed: 2017-10-23
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Synchronisieren von zwei Radaren (110a, 110b), das Verfahren umfassend:das Übertragen eines linearen frequenzmodulierten ersten Signals (105-1) von einem ersten Radar (105a) unter den zwei Radaren;das Empfangen einer ersten Reflexion (125-1a) an dem ersten Radar (110a) basierend auf dem ersten Signal (105-1), worin die erste Reflexion (125-1a) von einem Ziel (120) stammt;das Übertragen eines linearfrequenzmodulierten zweiten Signals (105-2) von einem zweiten Radar (110b) unter den beiden Radaren; unddas Empfangen einer zweiten Reflexion (125-2b) an dem zweiten Radar (110b) basierend auf dem zweiten Signal (105-2), worin die zweite Reflexion (125-2b) von dem Ziel ist (120),dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren weiterhin umfasst:das Durchführen einer schnellen Fourier-Transformation (FFT) bei der ersten Reflexion (125-1a) und bei der zweiten Reflexion (125-2b), um jeweils ein erstes Frequenzbereichssignal (315a) und ein zweites Frequenzbereichssignal (315b) zu erhalten;das Umwandeln des ersten Frequenzbereichssignals (315a) und des zweiten Frequenzbereichssignals (315b) in den Zeitbereich, um jeweils ein erstes Zeitbereichssignal (Ta_a) und ein zweites Zeitbereichssignal (Tb_b) zu erhalten;das Verarbeiten des ersten Zeitbereichssignals (Ta_a) und des zweiten Zeitbereichssignals (Tb_b), um eine Zeitdifferenz (dTs) bei der Übertragung des ersten Signals und des zweiten Signals zu erhalten, worin das Verarbeiten des ersten Zeitbereichssignals (Ta_a) und des zweiten Zeitbereichssignals (Tb_b) das Subtrahieren des zweiten Zeitbereichssignals (Tb_b) von dem ersten Zeitbereichssignal (Ta_a) beinhaltet, um ein Subtraktionsergebnis zu erhalten und worin das Verarbeiten des ersten Zeitbereichssignals (Ta_a) und des zweiten Zeitbereichssignals (Tb_b) ferner das Teilen des Subtraktionsergebnisses durch zwei beinhaltet, um die Zeitdifferenz (dTs) zu erhalten; unddas Anpassen der zwei Radare (110a, 110b) basierend auf der Zeitdifferenz (dTs), um nachfolgende Übertragungen durch die zwei Radare (110a, 110b) zu synchronisieren.
Patent DE-102017202098-B4 (DE)
Title: Rotierbares Dental-Polierinstrument
Inventor: RAHN ROBERT
IPC: A61C3/06
Filed: 2017-02-09
Granted: 2019-01-17
Abstract: Rotierbares Dental-Polierinstrument, umfassend- einen Zentralbereich (2), und- eine Vielzahl von Polierfingern (3), welche am Zentralbereich (2) angeordnet sind und vom Zentralbereich (2) vorstehen,- wobei an wenigstens einem Polierfinger (3) an einem Endbereich des Polierfingers eine Verdickung (31) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Polierfinger (3) flexibel ausgebildet sind, und- die Verdickung (31) ausschließlich an einer Seite des Polierfingers (3) angeordnet ist.
Patent DE-102017205725-B4 (DE)
Title: Medizinisches Greiferinstrument
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61B17/221
Filed: 2017-04-04
Granted: 2018-12-06
Abstract: Medizinisches Greiferinstrument mit- einer distalen, von einer Mehrzahl von elastisch beweglichen Greiferarmen (1) gebildeten Greiferstruktur (2), die zwischen einer Offenstellung (2), in der sie einen distal offenen Greiferkelch (3) bildet, und einer Objektfesthaltestellung (2) bewegbar ist, in welcher der Greiferkelch mindestens teilweise geschlossen ist,- wobei wenigstens einer der Greiferarme (1) an seinem freien distalen Ende (1a) mit einer Endkugel (4) abschließt, die eine kugelförmige Endverdickung (5) des Greiferarms bildet, dadurch gekennzeichnet, dass- die kugelförmige Endverdickung (5) des wenigstens einen der Greifarme (1) mit einem angrenzenden Greiferarmabschnitt (1b) radial außenseitig fluchtet und gegenüber diesem radial nach innen vorsteht und/oder gegenüber einem angrenzenden Greiferarmabschnitt (1b) radial nach innen um mindestens ein Fünftel, insbesondere um mindestens ein Viertel oder um mindestens die Hälfte, ihres Kugeldurchmessers (D) vorsteht.
Patent DE-102017222211-B4 (DE)
Title: Steuergerät für einen Roboter oder eine Werkzeugmaschine
Inventor: ABE HIROSHI
IPC: G06F21/83
Filed: 2017-12-07
Granted: 2020-03-26
Abstract: Steuergerät (1) für einen Roboter oder eine Werkzeugmaschine, wobei das Steuergerät umfasst:
 eine Fingerabdruck-Erfassungseinheit (11);
 und eine Steuereinheit (13), wobei
 die Steuereinheit (13) umfasst:
 einen Tasteninformationsempfangsteil (132), der Eingabetasteninformationen empfängt;
 einen Tasteninformationssendeteil (131), der die im Voraus mit der Fingerabdruck-Erfassungseinheit (11) verknüpften Eingabetasteninformationen an den Tasteninformationsempfangsteil (132) sendet, wenn eine Bedienperson mit einem Finger die Fingerabdruck-Erfassungseinheit (11) berührt;einen Individualidentifikationsinformations-Spezifikationsteil (133), der Identifikationsinformationen über die Bedienperson basierend auf Fingerabdruckinformationen über den Finger, der die Fingerabdruck-Erfassungseinheit (11) berührt hat, spezifiziert;
 einen Tasteninformationsbestimmungsteil (134), der die Eingabetasteninformationen, die von dem Tasteninformations-Empfangsteil (132) empfangen werden, aktiviert, wenn der Individualidentifikationsinformations-Spezifikationsteil (133) erfolgreich Identifikationsinformationen zum eindeutigen Identifizieren der Bedienperson spezifiziert hat; und
 die Eingabetasteninformationen, die von dem Tasteninformationsempfangsteil (132) empfangen werden, deaktiviert, wenn es dem Individualidentifikationsinformations-Spezifikationsteil (133) nicht gelungen ist, Identifikationsinformationen zum eindeutigen Identifizieren der Bedienperson zu spezifizieren.
Patent DE-102018008932-B4 (DE)
Title: Hybrid-Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: HOFMAIER CLAUS
IPC: F16D25/0638
Filed: 2018-11-12
Granted: 2020-10-22
Abstract: Hybrid-Doppelkupplungsgetriebe (10) mit einem ersten Teilgetriebe (T1), mit einem zweiten Teilgetriebe (T2), mit einer ersten Kupplung (K1), die dem ersten Teilgetriebe (T1) zugeordnet ist, mit einer zweiten Kupplung (K2), die dem zweiten Teilgetriebe (T2) zugeordnet ist, mit einer Trennkupplung (K3), die dazu vorgesehen ist, das Hybrid-Doppelkupplungsgetriebe (10) mit einer Verbrennungsmaschine (11) zu koppeln, wobei die erste Kupplung (K1) einen ersten Kraftübertragungsbereich (K13) und einen ersten Außenlamellenträger (K12) aufweist, die zweite Kupplung (K2) einen zweiten Kraftübertragungsbereich (K23) und einen zweiten Außenlamellenträger (K22) aufweist und die Trennkupplung (K3) einen weiteren Kraftübertragungsbereich (K33) und einen weiteren Außenlamellenträger (K32) aufweist, wobei der erste Kraftübertragungsbereich (K13), der zweite Kraftübertragungsbereich (K23) und der weitere Kraftübertragungsbereich (K33) radial übereinander gestapelt sind und im Wesentlichen axial überlappend angeordnet sind,mit einer elektrischen Maschine (12), die einen Rotor (14), einen Stator (16) und ein Gehäuse (18) aufweist, und mit einem Antriebselement (20), das zu einer Anbindung der elektrischen Maschine (12) permanent drehfest mit dem ersten Außenlamellenträger (K12) der ersten Kupplung (K1) verbunden ist,wobei der erste Außenlamellenträger (K12), der zweite Außenlamellenträger (K22) und der weitere Außenlamellenträger (K32) permanent drehfest miteinander verbunden sind, wobei zumindest eine Verbindungseinheit (22) vorgesehen ist, welche zumindest den ersten Außenlamellenträger (K12) der ersten Kupplung (K1), den zweiten Außenlamellenträger (K22) der zweiten Kupplung (K2) und den weiteren Außenlamellenträger (K32) der Trennkupplung (K3) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdas Antriebselement (20) axial zwischen den Kraftübertragungsbereichen (K13, K23, K33) und den Teilgetrieben (T1, T2) angeordnet ist, wobei eine erste Lagerstelle (24) und eine zweite Lagerstelle (26) zu einer Abstützung der zumindest einen Verbindungseinheit (22) vorgesehen sind, wobei die erste Lagerstelle (24) axial zwischen den Kraftübertragungsbereichen (K13, K23, K33) und der Verbrennungsmaschine (11) angeordnet ist, und die zweite Lagerstelle (26) axial zwischen den Kraftübertragungsbereichen (K13, K23, K33) und den Teilgetrieben (T1, T2) angeordnet ist.
Patent DE-102018107642-B4 (DE)
Title: Riementrieb
Inventor: DETLEF MOHRMANN
IPC: F16H55/36
Filed: 2018-03-29
Granted: 2019-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riementrieb (24) mit (a) einer ersten Riemenscheibe (12) in Form eines Antriebs-Zahnkranzes, der Antriebs-Zähne (16) hat, (b) einer zweiten Riemenscheibe in Form eines Abtriebs-Zahnkranzes (18) und (c) einem Zahnriemen (22), der (i) den Antriebs-Zahnkranz (12) und den Abtriebs-Zahnkranz (18) zum Übertragen einer Kraft verbindet und (ii) einen Riemenrücken (38) und (iii) eine Vielzahl an Zähnen (34) hat, wobei sich zwischen zwei benachbarten Zähnen ein Zahngrund (36) befindet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass (d) der Zahnriemen (22) eine Vielzahl an Ausnehmungen (26), aufweist, die jeweils in einem Zahngrund (36) ausgebildet sind, und dass (e) zumindest eine Riemenscheibe Führungs-Vorsprünge (28) zum Eingreifen in die Ausnehmungen (26) aufweist.