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Patent DE-102015212740-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät und Wäschepflegeverfahren
Inventor: MAINA RODRIGO FERRAZ
IPC: D06F33/32
Filed: 2015-07-08
Abstract: Wäschepflegegerät (100) mit einer rotierbar gelagerten Wäschetrommel (106) zum Aufnehmen von Wäschestücken (108), einem Antriebsmotor (105) zum Rotieren der Wäschetrommel (106), einer Einspülvorrichtung (114) zum Einspülen von Frischwasser und Waschmittel in die Wäschetrommel (106), einer Umpumpvorrichtung (120) zum Rezirkulieren von Waschflüssigkeit aus der Wäschetrommel (106) heraus und wieder in die Wäschetrommel (106) hinein und einer Steuereinrichtung (118) zum Ansteuern des Antriebsmotors (105), der Einspülvorrichtung (114) und der Umpumpvorrichtung (120) gemäß eines im Betrieb auf der Steuereinrichtung (118) ablaufenden Wäschepflegeprogramms, wobei die Steuereinrichtung (118) dazu ausgebildet ist, im Rahmen eines ersten Einspülvorgangs eines Wäschepflegeprogramms, bei dem mittels der Einspülvorrichtung (114) Frischwasser und Waschmittel in die Wäschetrommel (106) eingespült wird, die Einspülvorrichtung (114) zu aktivieren und am Ende eines ersten Einspülzeitraums zu deaktivieren und gleichzeitig innerhalb eines Toleranzzeitraums mit dem Aktivieren der Einspülvorrichtung (114) die Umpumpvorrichtung (120) zu aktivieren und am Ende eines ersten Umpumpzeitraums zu deaktivieren.
Patent DE-102015215904-A1 (DE)
Title: Leitrad für einen hydrodynamischen Drehmomentwandler
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16H41/24
Filed: 2015-08-20
Abstract: Ein Leitrad für einen hydrodynamischen Drehmomentwandler umfasst eine Nabe mit einer Drehachse und einer konzentrischen Aussparung; Schaufeln, die sich radial von der Nabe erstrecken; und einen Freilauf, der in der Aussparung liegt. Dabei weist der Freilauf einen radialen Vorsprung auf, mittels dessen der Freilauf in Umfangsrichtung formschlüssig mit der Nabe verbunden ist. Der Vorsprung bildet eine Hinterschneidung, sodass der Freilauf in einer ersten axialen Richtung formschlüssig an der Nabe gehalten ist.
Patent DE-102015216228-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: BUDZYNSKI ANDRZEJ
IPC: A47L15/42
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2), welcher mehrere Wandungsteile (3, 4, 5, 6, 7) umfasst und welcher zur Beschickung mit Spülgut frontseitig mit einer Beschickungsöffnung (B) versehen ist, die durch eine Behältertür zumindest zeitweise verschließbar ist, wobei die rechte Seitenwand (3), die Decke (4) und die linke Seitenwand (5) eine Haube (8) aus Metall ausbilden, die im gestreckten Zustand ein vorzugsweise flaches Pressenteil ausbildete und anschließend U-förmig gebogen wurde, wobei ein muldenförmiger Boden (6) aus Metall ein aus einem vorzugsweise austenitischem Stahl gefertigtes Tiefziehteil ist und wobei die an die Haube (8) aus Metall und an den muldenförmigen Boden (6) aus Metall rückseitig angesetzte Rückwand (7) aus Metall als ein vorzugsweise flaches Pressenteil ausgeführt ist.
Patent DE-102015216684-A1 (DE)
Title: Aktorträger mit durch Stege unterteilter Ausnehmung zur Radialkontaktierung und Hybridmodul mit Kupplung und Aktor
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: F16D28/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor (1) für eine Kraftfahrzeugkupplungsbetätigung, mit einem Träger (2), der zum Lagern von zumindest einem Stator (5) mit einem Sensor vorbereitet ist, wobei in dem Träger (2) wenigstens eine Ausnehmung (6) vorhanden ist, durch die ein Signalübertragungs- und/oder Stromversorgungsorgan (19) führbar ist, um zu dem Stator (5) und/oder dem Sensor eine Signalübertragung herzustellen, wobei die Ausnehmung (6) mittels wenigstens eines sich von einem radial inneren Rand (14) zu einem radial äußeren Rand (15) erstreckenden Steges (7) unterteilt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Hybridmodul mit einer Kupplung, mit einem solchen Aktor und einem Signalübertragungs- und/oder Stromversorgungsorgan (19).
Patent DE-102015217088-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbzeugs aus einem polyamidhaltigen Verbundwerkstoff
Inventor: HÄUSLER FRANK
IPC: C08J5/24
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Halbzeugs aus einem polyamidhaltigen Verbundwerkstoff. Das Verfahren umfasst die Schritte: a) Bereitstellen einer Faser und/oder eines Metallkörpers in einem Werkzeug, wobei an eine Oberfläche der Faser/des Metallkörpers ein Katalysator zur Oxidation eines cyclischen Amins zu einem Lactam gebunden ist; b) Zufügen eines cyclischen Amins in das Werkzeug und katalytische Umsetzung des Amins an der funktionalisierten Oberfläche der Faser/des Metallkörpers zu einem Lactam; und c) ringöffnende Polymerisation des Lactams zu einem Polyamid. Ferner betrifft die Erfindung für das Verfahren oberflächenmodifizierte Fasern und Metallkörper sowie ein nach dem Verfahren hergestelltes Halbzeug.
Patent DE-102015218111-A1 (DE)
Title: Medizinische Bildgebungsvorrichtung
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: A61B90/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung mit einer Detektoreinheit, einem zumindest teilweise von der Detektoreinheit umgebenen Patientenaufnahmebereich und zumindest einer Erfassungseinheit mit einer Kamera, wobei die zumindest eine Erfassungseinheit eine erste Abbildungsoptik und zumindest eine zweite Abbildungsoptik aufweist.
Patent DE-102015218116-A1 (DE)
Title: Frontlader und Laderfahrzeug mit einem solchen
Inventor: PAILLET FREDERIC
IPC: E02F3/38
Filed: 2015-09-21
Abstract: Es wird ein Frontlader (10) mit einem Laderschwingenträger (20), einer schwenkbar am Laderschwingenträger (20) angeordneten Laderschwinge (14) und einem unterhalb der Laderschwinge (14) schwenkbar am Laderschwingenträger (20) angeordneten Hubzylinder (28) zum Heben und Senken der Laderschwinge (14) offenbart. Ferner ist ein schwenkbar an der Laderschwinge (14) angeordneter Werkzeugträger (25) und ein Führungsgestänge (29) zum Führen des Werkzeugträgers (25) vorgesehen ist, wobei das Führungsgestänge (29) wenigstens teilweise unterhalb der Laderschwinge (14) verläuft. Unterhalb der Laderschwinge (14) ist ein schwenkbarer Verbindungslenker (47) angeordnet, welcher mit einer Stützstrebe (48) verbunden ist, wobei die Stützstrebe (48) schwenkbar am Verbindungslenker (47) angeordnet ist und Stützstrebe (48) und Verbindungslenker (47) durch Verschwenken gemeinsam aus einer Verwahrstellung in eine Stützstellung bringbar sind, dabei die Stützstrebe (48) durch den Verbindungslenker (47) an den Hubzylinder (28) führbar ist und die Stützstrebe (48) auf der Hubzylinderstange (58) des Hubzylinders (28) zur Anlage kommt und diesen blockiert.
Patent DE-102015218303-A1 (DE)
Title: Rohrkühler und Vorrichtung mit einem solchen
Inventor: KERNER NIKOLAUS
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-09-23
Abstract: Es wird ein Rohrkühler (65) für ein Elektronikgehäuse (10) mit einem einteilig und materialeinheitlich ausgebildeten Rohr (70) angegeben. Das Rohr (70) weist eine Rohrschlange (85) und einen ersten Rohrabschnitt (90, 95), zwischen denen das Elektronikgehäuse (10) anordenbar ist, sowie einen ersten Verbindungsabschnitt (100, 105) auf. Der erste Verbindungsabschnitt (100, 105) verbindet den ersten Rohrabschnitt (90, 95) mit einer ersten Seite (155) der Rohrschlange (85) fluidisch. Der erste Rohrabschnitt (90, 95) ist mit einer Kühlmittelversorgung verbindbar und lateral versetzt zu der Rohrschlange (85) angeordnet. Die Rohrschlange (85) und der erste Rohrabschnitt (90, 95) erstrecken sich auf einer gemeinsamen Seite des ersten Verbindungabschnitts (100). Der erste Verbindungsabschnitt (100) verläuft geneigt gegenüber der Rohrschlange (85) und dem ersten Rohrabschnitt (90, 95) und/oder gekrümmt von der Rohrschlange (85) zu dem ersten Rohrabschnitt (90, 95). Zudem wird eine Vorrichtung (170) mit dem Rohrkühler (65) und dem Elektronikgehäuse (10) angegeben.
Patent DE-102015218929-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit thermischer Ankopplung der Wickelköpfe an eine Statortragstruktur durch Keramikringe
Inventor: BURKHARDT YVES
IPC: H02K9/22
Filed: 2015-09-30
Abstract: Eine elektrische Maschine (1) weist einen Rotor (3) und ein Statorpaket (2) auf. Der Rotor (3) ist auf einer Rotorwelle (4) angeordnet, die in Lagern (5) gelagert ist, so dass der Rotor (3) und die Rotorwelle (4) um eine Rotationsachse (6) rotierbar sind. Die elektrische Maschine (1) weist ein Wicklungssystem auf, das sich in Axialrichtung von einem ersten Wickelkopf (7) über einen Mittelabschnitt (8) zu einem zweiten Wickelkopf (9) erstreckt. Der Mittelabschnitt (8) ist derjenige Abschnitt des Wicklungssystems, der im Statorpaket (2) angeordnet ist. Die Wickelköpfe (7) sind diejenigen Abschnitte, die in Axialrichtung an den axialen Enden des Statorpakets (2) über das Statorpaket (2) hinausragen. Das Statorpaket (2) wird an seiner vom Rotor (3) abgewandten Seite von einer Tragstruktur (10) kontaktiert. Die Tragstruktur (10) überdeckt in Axialrichtung nicht nur das Statorpaket (2), sondern auch die Wickelköpfe (7, 9). Im Bereich der Wickelköpfe (7, 9) ist jeweils eine aus einem keramischen Material bestehende Wärmeleiteinrichtung (12, 12') angeordnet, die zumindest einen Basisring (13) aufweist, der zwischen dem jeweiligen Wickelkopf (7, 9) und der Tragstruktur (10) angeordnet ist und unter Druck sowohl an der Tragstruktur (10) als auch am jeweiligen Wickelkopf (7, 9) anliegt.
Patent DE-102015221641-A1 (DE)
Title: Lamellenschaltelement für ein Kraftfahrzeuggetriebe, sowie Kraftfahrzeuggetriebe mit einem solchen Lamellenschaltelement
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: F16D13/69
Filed: 2015-11-04
Abstract: Lamellenschaltelement für ein Kraftfahrzeuggetriebe, umfassend ein Lamellenpaket (24), einen Kolben (6), einen Druckteller (5) sowie zumindest eine Federeinrichtung (7), wobei eine dem Lamellenpaket (24) abgewandte Anlagefläche (A) des Drucktellers (5), welche als axiale Abstützung des Drucktellers (5) dient, und eine dieser Anlagefläche (A) zugeordnete Abstützfläche (B) nicht planparallel zueinander ausgebildet sind, wobei sich der Abstand zwischen Anlagefläche (A) und Abstützfläche (B) im unbelasteten Zustand des Lamellenschaltelements von radial außen nach radial innen entweder stetig vergrößert oder stetig verkleinert, sowie Kraftfahrzeuggetriebe mit einem solchen Lamellenschaltelement.
Patent DE-102015222443-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Zustands eines Reifens
Inventor: ENGELHARD ANDREAS
IPC: G01M17/02
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Zustands eines Reifens, der auf ein Rad eines Kraftfahrzeugs aufgezogen ist, wobei eine Geschwindigkeit des Reifens im zeitlichen Verlauf erfasst wird, wobei der zeitliche Verlauf der Geschwindigkeit durch eine Kurve repräsentiert wird, wobei die Kurve durch eine Frequenzanalyse analysiert wird, wobei sich ein Frequenzspektrum (24) ergibt, das ausgewertet wird, um den Zustand des Reifens zu bestimmen.
Patent DE-102015222557-A1 (DE)
Title: Parksperre
Inventor: JURKA BORIS
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-11-16
Abstract: Bei einer Arretiervorrichtung für eine Welle, z. B. einer Parksperre für eine Getriebewelle eines Kraftfahrzeugautomatikgetriebes, ist eine Arretiervorrichtung vorgesehen, welche einen auf der Welle angeordneten Rastring koaxial umfasst und mittels im Gehäuse der Arretiervorrichtung angeordneter Druckstücke in Rastaufnahmen des Rastringes verrastet, wobei es möglich ist, dass die Welle bei Betätigung der Arretiervorrichtung noch rotiert und durch die Rastelemente abgebremst und im Stillstand verriegelt wird.
Patent DE-102015225529-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines stufenlosen Automatgetriebes einer Arbeitsmaschine
Inventor: HIEMER MARCUS
IPC: F16H61/66
Filed: 2015-12-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines stufenlosen Getriebes (3) einer Arbeitsmaschine in Abhängigkeit fahrerseitig auswählbarer virtueller Gänge beschrieben. Jedem fahrerseitig auswählbaren virtuellen Gang eines Übersetzungsbereiches des Getriebes (3) ist eine maximale obere Ausgangsdrehzahl des Getriebes (3) zugeordnet, die in Abhängigkeit einer Eingangsdrehzahl sowie einer fahrerseitigen Leistungsanforderung für eine mit dem Getriebe (3) gekoppelte Antriebsmaschine (2) der Arbeitsmaschine durch entsprechendes stufenloses Verstellen der Übersetzung des Getriebes (3) zwischen einem definierten unteren Grenzwert der Ausgangsdrehzahl und der mit dem jeweils ausgewählten virtuellen Gang korrespondierenden maximalen oberen Ausgangsdrehzahl eingestellt wird. Die maximale obere Ausgangsdrehzahl jedes jeweils fahrerseitig aktuell ausgewählten und einem Übersetzungsteilbereich des Übersetzungsbereiches zugeordneten virtuellen Ganges wird bei einer fahrerseitigen Anforderung zum Ändern der maximalen oberen Ausgangsdrehzahl in Richtung eines definierten Wertes der Ausgangsdrehzahl überführt, der mit einem virtuellen Gang korrespondiert, dessen maximale obere Ausgangsdrehzahl kleiner ist als die maximalen oberen Ausgangsdrehzahlen, die mit virtuellen Gängen korrespondieren, die dem Übersetzungsteilbereich des Übersetzungsbereiches zugeordnet sind.
Patent DE-102016000084-A1 (DE)
Title: Umrüstsatz für Dieselmotoren auf Euro 6 und US Abgasnorm
Inventor: SEEMANN WOLFGANG
IPC: F02M53/06
Filed: 2016-01-07
Abstract: Die Emissionen von Dieselmotoren sind ein großes Problem. Die hier beschriebene Erfindung reduziert den Kraftstoffverbrauch von Dieselmotoren um mehr als 60%. Dies bedeutet, dass auch der CO2 Ausstoss um diesen Betrag sinkt. Durch Brennraumtemperaturen < 650°C reduziert sich der Stickoxidausstoss soweit, dass kein Katalysator mehr erforderlich ist. Die homogene Verbrennung reduziert die Rußbildung unter die Nachweisgrenze. Erreicht wird dies durch eine neue Einspritztechnologie, bei der überhitzter Kraftstoff mit > 350°C in den Brennraum eingespritzt wird. Dadurch verwandelt sich der Verbrennungsmotor in einen Explosionsmotor mit extrem schneller Verbrennung. Beim Explosionsmotor werden etwa 75% der Energie des Kraftstoffs in eine Druckwelle umgewandelt und nur etwa 25% in Wärme. Um eine Beschädigung des Motors zu vermeiden, wird deshalb die Einspritzmenge entsprechend reduziert. Die Leistung bleibt aufgrund des höheren Wirkungsgrads etwa gleich. Der Umrüstsatz besteht bei Vierzylindermotoren aus 4 Einspritzventilen mit integrierter Heizkammer, sowie einer geänderten Motorsteuereinheit mit neuer Software. Die Motorsteuereinheit verknüpft die Sensorsignale Drehzahl, Pedalstellung und Kurbelwellenposition zur Steuerung der Kraftstofferhitzung in den Einspritzventilen. Die Einspritzung erfolgt automatisch bei Erreichen des Drucks in der Heizkammer. Es wird pro Einspritzung und Zylinder immer die gleiche Kraftstoffmenge eingespritzt. Bis zu 8 Einspritzungen pro Arbeitstakt und Zylinder sind möglich. Der Drehzahlbereich liegt zwischen 300 und 4.000 U/min. Beim Starten erreicht der Motor innerhalb weniger Sekunden den Betriebszustand, da weder auf Rußfilter, Katalysatortemperatur, Abgasrückführung, Lambdasonde, Glühzeitsteuerung und Glühstiftkerzen Rücksicht genommen werden muss.
Patent DE-102016005134-A1 (DE)
Title: Drucktastenschalter
Inventor: KATS ANTON
IPC: H01H13/705
Filed: 2016-04-28
Abstract: Beschrieben wird ein Drucktastenschalter mit einer Tastenkappe, und mit einem mit der der Tastenkappe verbundenen Stößel zur Betätigung eines elektrischen Schaltelements, und einem Gehäuse, gegen das die Tastenkappe und der Stößel verschiebbar angeordnet sind, wobei zur Linearführung des Stößels an mehreren Seiten des Gehäuses sowie der Tastenkappe und/oder des Stößels zusammenwirkende Führungselemente, bestehend aus Führungsnuten und in den Führungsnuten geführten Führungsrippen angeordnet sind, wobei die Tastenkappe fix (spielfrei, stoffschlüssig oder einstückig) mit dem Stößel verbunden ist, und wobei erste zusammenwirkende Führungselemente an der Tastenkappe und an einem oberen Abschnitt des Gehäuses angeformt sind, und zweite zusammenwirkende Führungselemente am Stößel und einem unteren Abschnitt des Gehäuses angeformt sind, und wobei die ersten Führungselemente und die zweiten Führungselemente erste und zweite Linearführungen ausbilden, die zueinander axial fluchtend ausgerichtet sind.
Patent DE-102016007525-A1 (DE)
Title: Fahrradschaltwerksteuerapparat
Inventor: ITSUKASHI MASAKO
IPC: B62M25/08
Filed: 2016-06-20
Abstract: Um ein Fahrradschaltwerksteuerapparat bereitzustellen, welches eine Schaltsteuerung durchführen kann gemäß der Reiseumgebung des Fahrrades, stellt die Erfindung insbesondere einen Fahrradschaltwerksteuerapparat bereit, welcher einen Steuerer umfasst, welcher ein Schaltwerk betätigt gemäß einem Parameter, welcher einen Reisezustand darstellt, eines Fahrrades und vorbestimmten Schaltbedingungen, wobei der Steuerer die Schaltbedingung einstellt basierend auf dem Parameter, darstellend einen Fahrzustand des Fahrrades und einen Neigungswinkel des Fahrrades.
Patent DE-102016008041-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polypropylen-Schaumkörpers
Inventor: LÜCK FRANK VAN
IPC: C08L23/12
Filed: 2016-07-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Polypropylen-Schaumkörpers beschrieben. Es wird eine Polypropylen-Schmelze in einem Extruder erzeugt. Es wird mindestens ein erstes Treibmittel zugegeben, das bei 100°C einen Dampfdruck von nicht mehr als 40 bar aufweist und das selbstnukleierend ist und es wird ein zweites Treibmittel zugegeben, das bei 100°C einen Dampfdruck von nicht mehr als 40 bar aufweist. Es folgen die Schritte: Homogenisieren der mit dem ersten und dem zweiten Treibmittel versetzten Polypropylen-Schmelze; Kühlen des Gemisches auf eine Soll-Temperatur; und Führen der homogenisierten Polypropylen-Schmelze durch eine Abgabedüse.
Patent DE-102016009499-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen einer Flüssigkeitskappe auf einer Substratoberseite als Schutz der Substratoberseite in einseitigen, horizontalen nasschemischen Behandlungsprozessen
Inventor: BUCHHOLZ FLORIAN
IPC: H01L21/677
Filed: 2016-08-04
Abstract: In bekannten einseitigen, horizontalen nasschemischen Prozessen wird, um die Oberseite der zu behandelnden Substrate vor dem Angriff des Prozessmediums zu schützen, Schutzflüssigkeit aufgebracht. Mithilfe der Erfindung können die Menge und die flächige Ausdehnung der Schutzflüssigkeit auf der Substratoberseite stufenlos und präzise eingestellt werden, so dass ein gezielter Umgriff des Prozessmediums um die Kante des Substrates oder eine gezielte Einwirkung von reaktiven Gasen aus dem Prozessmedium auf die Kante des Substrats oder auf die Kante des Substrats und den Randbereich der Substratoberseite ermöglicht wird. Das zu behandelnde Substrat (2) wird auf sich drehenden Rollen (3) vorwärts transportiert. Als Flüssigkeitskappe wird, zum Beispiel mithilfe eines Schwallrohrs (4), ein zunächst undefinierter Film der Schutzflüssigkeit (5) aufgebracht. Danach passiert das Substrat eine regelbare Druckluftleiste (6), deren Gasstrahl auf die Substratoberseite gerichtet ist. Die Druckluftleiste wird mit einer Transportrolle (7) kombiniert, die sich mit der Substratunterkante in Kontakt befindet. Über diese fließt abgeblasene überschüssige Schutzflüssigkeit (8) gleichmäßig ab. Die Schutzflüssigkeit (5') wird so reduziert, dass die gewünschte Menge (5'') auf dem Substrat verbleibt. Anwendungen der Erfindung sind Verfahren zum einseitigen Ätzen von Silizium-Wafern mit Mischungen aus Flusssäure und Salpetersäure mit Wasser als Schutzflüssigkeit.
Patent DE-102016010822-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur, Vorrichtung zur Herstellung einer Wabenstruktur und Wabenstruktur
Inventor: SAKASHITA SATOSHI
IPC: F01N3/022
Filed: 2016-09-08
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur, die mit Trennwänden versehen ist, die mehrere Zellen bilden. Dieses Herstellungsverfahren umfasst einen Strukturformungsprozess, der einen Schritt zum Platzieren eines porenbildenden Materials zum Bilden von Poren in den Trennwänden, einen Rohmaterialplatzierungsschritt zum Platzieren tafelförmiger Körnchen und Rohmaterialkörnchen derart, dass die tafelförmigen Körnchen in einer vorbestimmten Richtung bezogen auf die Trennflächen angeordnet werden, während die tafelförmigen Körnchen und die Rohmaterialkörnchen ein Rohmaterial zum Bilden der Trennwände bilden, und einen Sinterschritt zum Sintern des platzierten Rohmaterials umfasst. Die Wabenstruktur wird durch mehrfaches Wiederholen des Strukturformungsprozesses erzeugt.
Patent DE-102016013856-A1 (DE)
Title: Trägerelement für eine Karosserie eines Personenkraftwagens
Inventor: HEYDT PAUL DANIEL VON DER
IPC: B62D21/15
Filed: 2016-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägerelement (10) für eine Karosserie eines Personenkraftwagens, mit wenigstens einem Hauptlängsträger (12), welcher bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung zumindest in einem Teilbereich deformierbar ist, wobei wenigstens ein in einem Hohlquerschnitt (20) eines Längenbereiches (28) des Hauptlängsträgers (12) angeordnetes und den Hauptlängsträger (12) stabilisierendes Energieabsorptionselement (24), mittels welchem bei einer unfallbedingten, ein vorgebbares Kraftniveau überschreitenden Kraftbeaufschlagung des Trägerelements (10) unter Deformation Unfallenergie absorbierbar ist.
Patent DE-102016013876-A1 (DE)
Title: Elektrische Batterie für ein Fahrzeug
Inventor: MAIER ANDREAS
IPC: B60R16/033
Filed: 2016-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Batterie (2), insbesondere Hochvoltbatterie, für ein Fahrzeug, umfassend einen elektrochemischen Energiespeicher (6) und mindestens einen Schaltschütz (7, 8) zum Schalten einer elektrischen Verbindung zwischen dem elektrochemischen Energiespeicher (6) und einem elektrischen Bordnetz (1) des Fahrzeugs, wobei der mindestens eine Schaltschütz (7, 8) über mindestens eine Ansteuerleitung (13) mit einem Steuergerät (12) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist eine manuell betätigbare Unterbrechereinheit (15) zum Unterbrechen der mindestens einen Ansteuerleitung (13) zwischen dem Steuergerät (12) und dem mindestens einen Schaltschütz (7, 8) oder zum Unterbrechen mindestens einer Energieversorgungsleitung (14) zwischen einer batterieinternen Spannungsversorgung und dem Steuergerät (12) vorgesehen.
Patent DE-102016103835-A1 (DE)
Title: Fensterrahmen-Terrassen-Anschlussdichtung
Inventor: HUBER PETER A
IPC: E06B7/23
Filed: 2016-03-03
Abstract: Bei einer Fensterrahmen-Terrassen-Anschlussdichtung umfassend ein Anschlussdichtungsband (10) aus einem flexiblen, feuchtigkeitsundurchlässigen Weichkunststoff; wobei das Anschlussdichtungsband (10) einen in Längsrichtung verlaufenden flächigen Bereich (11) aufweist, mit welchem es stoffschlüssig mit einer Flächenabdichtung (5) einer Terrasse (3) verbindbar ist, und an einem in Längsrichtung verlaufenden Randbereich ein Einsteckprofil (12) aufweist, welches zur Aufnahme in eine Einstecknut eines Fensterrahmenprofils ausgebildet ist, ist es vorgesehen, dass das Einsteckprofil (12) als ein zu einer Seite hin offenes Hohlprofil (14) mit einem olivenförmigen Kopf (13) ausgebildet ist, so dass es beim Einstecken in eine t-förmig hinterschnittene Einstecknut (31) eines Fensterrahmenprofils (30) mit dem olivenförmigen Kopf (13) einrastet und im Einbauzustand in der Einstecknut (31) dichtend aufgenommen ist; und dass die Fensterrahmen-Terrassen-Anschlussdichtung weiter ein Sicherungsprofil (20) umfasst, welches im Wesentlichen in der Form des Innenquerschnitts des Hohlprofils (14) ausgestaltet ist, in diesem formschlüssig aufnehmbar ist und im eingesteckten Zustand das Anschlussdichtungsband (10) an die Innenseite der Einstecknut (31) des Fensterrahmenprofils (30) presst sichert.
Patent DE-102016104576-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät zur Übung der Gesäßmuskulatur
Inventor: POLACZEK ADRIAN
IPC: A63B23/04
Filed: 2016-03-14
Abstract: Trainingsgerät (1) zur Übung der Gesäßmuskulatur einer Trainingsperson mit einer Anlagefläche (6) für den Rücken der Trainingsperson, wobei die Anlagefläche (6) an einem im Wesentlichen senkrecht verschiebbaren Schlitten (2) angeordnet ist.