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Patent DE-202011004424-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umwandeln von solarer Strahlungsenergie in elektrischen Strom und/oder Wärme
IPC: F24S10/50
Filed: 2011-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Umwandeln von solarer Strahlungsenergie in elektrischen Strom und/oder in Wärme, mit einem Photovoltaik-Modul (2) zur photovoltaischen Umwandlung von solarer Strahlungsenergie in elektrischen Strom, einem Solarthermie-Modul (3) zur Absorption von thermischer Energie, welche, insbesondere, durch solare Energie erzeugt wurde, bei dem ein Wärmeträger (5) in zumindest einer Leitung (4) fluidisch führbar ist, und einem Rahmen (6), in dem das Photovoltaik-Modul (2) und das Solarthermie-Modul (3) so anordbar sind, dass die solare Strahlung auf das Photovoltaik-Modul (2) direkt einwirkt, und dass sich das Solarthermie-Modul (3) bezogen auf die Ausbreitungsrichtung (z) der solaren Strahlung im Wesentlichen hinter dem Photovoltaik-Modul (2) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Solarthermie-Modul (3) zumindest ein, vorzugsweise thermisch nicht isoliertes, Flächenelement (7) umfasst, und dass zwischen dem Photovoltaik-Modul (2) und dem Flächenelement (7) zumindest ein Kanal (8) angeordnet ist, in dem sich ein Gasmedium (9) befindet, aus welchem oder durch welches thermische Energie auf...
Patent DE-202011050816-U1 (DE)
Title: Halbrahmen für Dreigelenkrahmen in Verbundbauweise
IPC: E04B1/18
Filed: 2011-07-27
Abstract: Halbrahmen (2) für Dreigelenkrahmen (1), mit einer Stütze (3) aus einem Erstarrungsmaterial, beispielsweise Beton oder Stahlbeton, und einem Riegel (4) aus einem vom Erstarrungsmaterial der Stütze (3) verschiedenen Material, beispielsweise Holz, wobei der Riegel (4) mit der Stütze (3) zur Formung einer biegesteifen Rahmenecke (21) verbunden ist, wobei in der Rahmenecke (21) zur Verbindung von Stütze (3) und Riegel (4) ein Metalleinsatz (9) beispielsweise aus Stahl angeordnet ist, wobei der Metalleinsatz (9) über einen in der Stütze (3) verankerten Stützenabschnitt (11) und einen im Riegel verankerten Riegelabschnitt (10) verfügt und wobei der Metalleinsatz (9) so ausgebildet ist, dass er im Halbrahmen (2) vollständig versenkt ist.
Patent DE-202011050892-U1 (DE)
Title: Kapp- und/oder Gehrungssäge
IPC: B23D45/04
Filed: 2011-08-03
Abstract: Kapp- und/oder Gehrungssäge (1), mit einem Werkzeugtisch (2), der einen zentralen Werkstückaufnahme- und/oder -ablagebereich (3) aufweist, und einer Werkzeughalterung (4), über die ein Sägewerkzeug (5) schwenkbar am Werkzeugtisch (2) anbringbar ist, und zwei Auflage- und/oder Stützelemente (6a, 6b), die am Werkzeugtisch (2) über nicht parallel zueinander laufende Führungen (7a, 7b) angebracht und/oder ausziehbar und/oder vom zentralen Werkstückaufnahme- und/oder -ablagebereich (3) weg bewegbar und/oder verschiebbar sind.
Patent DE-202011050921-U1 (DE)
Title: Anordnung zweier winklig zueinander stehender Profilstäbe sowie Dichtungselement
IPC: E04B2/96
Filed: 2011-08-05
Abstract: Anordnung zweier winklig zueinander stehender, sich bereichsweise überlappender Profilstäbe (1, 2), die jeweils einen Tragstab (3, 3') und eine darauf angeordnete, im Querschnitt profilierte Aufsatzdichtung (4, 4') aufweisen, wobei beide Tragstäbe (3, 3') stumpf gegeneinander stoßen und die Aufsatzdichtungen (4, 4') im Überlappungsbereich derart ausgeklinkt sind, dass ein im Wesentlichen bündiger Übergang zur benachbarten Aufsatzdichtung (4, 4') besteht, und wobei im Überlappungsbereich zwischen den Aufsatzdichtungen (4, 4') ein Dichtelement (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (6) einen Grundkörper (7) aufweist, an dem mindestens ein demgegenüber erhabener und an den abzudichtenden Flächen der Aufsatzdichtungen (4, 4') dichtend anliegender Dichtstreifen (8) befestigt ist.
Patent DE-202011100014-U1 (DE)
Title: Kühler für Leuchtdiode
IPC: H01L23/36
Filed: 2011-04-27
Abstract: Kühler für Leuchtdiode, umfassend einen Hauptkörper (11), der einen Wärmeaufnahmeteil (111) und einen Wärmeabgabeteil (112) aufweist, wobei der Wärmeabgabeteil (112) eine Vielzahl von Nuten (1121) besitzt, eine Vielzahl von Kühlrippen (12), die jeweils eine Verbindungsseite (121) und eine Wärmeableitungsseite (122) aufweisen, wobei die Verbindungsseiten (121) der Kühlrippen mit den Nuten (1121) verbunden sind, wobei die Wärmeabgabeseiten (122) der Kühlrippen den Verbindungsseiten (121) und dem Wärmeabgabeteil (112) gegenüberliegen und einen Wärmeableitungsteil (123) bilden.
Patent DE-202011100042-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung mit einer in vertikaler Richtung verfahrbaren Bedieneinheit für eine Glasplatte, insbesondere ein mehrlagiges Glaspaket
IPC: B65G47/91
Filed: 2011-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung einer Glasplatte, besonders eines laminierten Glaspakets, mit – einer Greifeinheit (S) mit aktivierbaren Haftmitteln (S4), insbesondere pneumatisch betätigten Saugtellern, zum Eingriff auf eine Oberfläche der Glasplatte, – Mitteln (H2) zur Einstellung der Arbeitshöhe der Greifeinheit (S), und – einer mit der Greifeinheit (S) verbundenen Bedieneinrichtung (B), welche vertikal verfahrbare Höhenverstellmittel (B2) zur Nachführung der Bedienhöhe der Bedieneinrichtung (B) in vertikaler Richtung aufweist.
Patent DE-202011101355-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb eines Rotors
IPC: F01K25/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Vorrichtung zum Antrieb eines Rotors (1) mittels der Strömung eines gasförmigen Fluids aus einem Druckbehälter (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (1) in einem Gehäuse mit einem Gaseinlass (2) und einem Gasauslass (3) dreht, der Gasauslass (3) mit einer Kolben-Zylinder-Einheit (5) gekoppelt ist, derart, dass vom Rotor (1) kommendes Fluid in den kolbenrückseitigen Raum (7) einleitbar ist, der kolbenrückseitige Raum (7) mit dem kolbenvorderseitigen Raum (6) über ein steuerbares Ventil (10) miteinander verbindbar ist, der kolbenvorderseitige Raum (6) mit dem Druckbehälter (4) über eine Druckleitung mit einem Ventil (12) verbindbar ist, der Kolben (8) über eine Kolbenfeder (9) verfügt, mittels derer der Kolben (8) in die Lage des größten kolbenvorderseitigen Raumes (6) verschiebbar ist und die Kolbenstange (11) mit einem Antrieb (14) koppelbar ist, mit dem gegen die Kraft der Kolbenfeder (9) eine Kraft auf den Kolben (8) ausübbar ist.
Patent DE-202011102867-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Testen von Hörgeräten
IPC: H04R25/00
Filed: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung zum Testen von Hörgeräten, umfassend zumindest eine Aufnahmeeinrichtung für die Hörgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass sie Aufnahmeeinrichtungen (3) für zwei Hörgeräte aufweist, wobei jeweils eine Aufnahmeeinrichtung (3) auf einer Längsseite einer Trennscheibe (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011106202-U1 (DE)
Title: Transportgebinde für Falzprodukte und zugehörige Verpackungsanlage sowie Spenderanlage
IPC: B65B9/02
Filed: 2011-09-30
Abstract: Transportgebinde zum Transport einer Vielzahl von gleichartigen, zusammengefalteten Falzprodukten (3), insbesondere Beipackzetteln oder Outserts, von einem Ort der Herstellung der Falzprodukte (3) zu einem Ort der Weiterverarbeitung der Falzprodukte (3), dadurch gekennzeichnet, dass die zusammengefalteten Falzprodukte (3) in einer Linie hintereinander angeordnet und mittels eines oberen Trägermediums (1) und eines unteren Trägermediums (2) lösbar aneinander gebunden und dadurch für den Transport zusammengehalten sind.
Patent DE-202011107803-U1 (DE)
Title: Induktiver Drehübertrager
IPC: H01F38/18
Filed: 2011-11-14
Abstract: Induktiver Drehübertrager (100; 200; 300) zur berührungslosen Übertragung elektrischer Energie und/oder elektrischer Signale zwischen relativ zueinander drehbaren Maschinen- oder Anlagenteilen, umfassend einen Kern mit einem ersten Kernteil (110; 210; 310) und einem zweiten Kernteil (120; 220; 320), wobei ein Kernteil stationär und der andere Kernteil gegenüber dem stationären Kernteil um eine Drehachse (A) rotierbar ist, beide Kernteile jeweils aus einem magnetisch permeablen Material hergestellt sind und beide Kernteile mindestens eine Induktionswicklung (111, 121; 211-1, 211-2, 221; 311-1 ... 311-4, 321) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kernteil (110; 210; 310) zwei senkrecht zur Drehachse (A) angeordnete und einander zugewandte Polflächen (112, 113; 212, 213) aufweist, welche im Betrieb jeweils magnetisch gegenpolig sind, und der zweite Kernteil (120; 220; 320) zwei senkrecht zur Drehachse angeordnete und voneinander abgewandte Polflächen (122, 123; 222, 223) aufweist, welche jeweils an einem der axial gegenüberliegenden, stirnseitigen Enden unter Bildung eines Luftspalts...
Patent DE-202011108252-U1 (DE)
Title: Hygienetrennwand für Schneidmaschinen zum Schneiden von Lebensmittel
IPC: B26D3/18
Filed: 2011-11-24
Abstract: Hygienetrennwand für Schneidmaschinen für Lebensmi Würfelform, wobei die Hygienetrennwand fluchtend mit dem zum Deckel der Schneideinrichtung zeigenden Ende der Gattermessereinrichtung oder anderer Schneideinrichtungen in der Schneidmaschine angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hygienetrennwand (1) aus einem senkrechten Teil A, aus einem am oberen Ende dieses senkrechten Teils A angeordneten nach innen zur Vorderwand der Schneidmaschinen abgewinkelten Teil B, aus einem am oberen Ende dieses abgewinkelten Teils B angeordneten senkrechten Teil C, aus einem am unteren Ende des senkrechten Teils A angeordneten nach innen zur Vorderwand der Schneidmaschine abgewinkelten Teil D und aus einem am unteren Ende des abgewinkelten Teils D angeordneten senkrechten Teil E besteht, wobei die Länge, die Breite und die äußere Kontur der Teile A, B, C, D und E abhängig vom Gehäuse der Schneidmaschine ist, im oberen senkrechten Teil C der Hygienetrennwand (1) zwei Bohrungen oder Augen (2) angeordnet sind, die...
Patent DE-202011110425-U1 (DE)
Title: Leistungsfaktorkorrekturschaltung und Leistungsversorgungsvorrichtung mit Leistungsfaktorkorrekturschaltung
IPC: H02M1/42
Filed: 2011-09-14
Abstract: Leistungsfaktorkorrekturschaltung für eine Leistungsversorgungsvorrichtung, umfassend:  – einen Wechselstromeingang (E1) mit einem Phasenleiter (11) und einem Nullleiter (12),  – einen Zwischenschaltkreis (17) mit einem Zwischenkreiskondensator (C1, C2), der mit einer Zwischenschaltkreisleitung (19) gekoppelt ist,  – zwei Schaltelemente (S1, S2), und  – zwei Dioden (D1, D2),  wobei jeweils ein Schaltelement (S1, S2) und jeweils eine Diode (D1, D2) derart parallel zueinander gekoppelt sind, dass sie eine erste Schaltgruppe (13) und eine zweite Schaltgruppe (14) bilden, wobei die erste und die zweite Schaltgruppe (13, 14) in Reihe über eine Schaltgruppenverbindungsleitung (16) miteinander verbunden sind, wobei der Nullleiter (12) des Wechselstromeingangs (E1) mit einem Knotenpunkt (18) der Zwischenschaltkreisleitung (18) verbunden ist und der Phasenleiter (11) mit einem Knotenpunkt (15) der Schaltgruppenverbindungsleitung (16) verbunden ist.
Patent DE-202011110762-U1 (DE)
Title: Optimierte Bedienerschnittstelle für digitale optische Apparate
IPC: G03B7/091
Filed: 2011-11-09
Abstract: Bedienerschnittstelle für einen digitalen optischen Apparat, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienerschnittstelle mindestens ein Bedienelement zur unmittelbaren Auswahl einer Bildintention umfasst, wobei die Bildintention eine frei wählbare Kombination von jeweils einer aus je mindestens zwei möglichen vorgegebenen Einstellungen zweier Einstellparameter ist, wobei die zwei Einstellparameter der Freistellungsgrad und der Einfriergrad sind.
Patent DE-202012003228-U1 (DE)
Title: Netz Technologie
IPC: B32B5/26
Filed: 2012-03-29
Abstract: Dadurch gekennzeichnet dass bei der Materialherstellung aus Carbon, ein Netz aus Carbonfaden oder Carbonstreifen mit Abständen beliebiger Größe Beispielsweise 2—10 mm oder größer zwischen diesen, gewebt werden kann.
Patent DE-202012005878-U1 (DE)
Title: Aufrollbares Brandschutzelement
IPC: A62C2/10
Filed: 2012-06-18
Abstract: Aufrollbares Brandschutzelement (2) mit einem Gehäuse (4), einem oder mehreren drehbar im Gehäuse (4) gelagerten Rollarmen (6) und mehreren eine gemeinsame Schürze bildenden Schürzenbahnen (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Schürzenbahnen (8) im Anstoßbereich (10) zu einer benachbarten Schürzenbahn (8) jeweils eine Krampenreihe (16) eines Reißverschlusses (12) aufweisen, die im Anstoßbereich (10) einen Reißverschluss (12) bildenden Krampenreihen (16) benachbarter Schürzenbahnen (8) mittels eines Schiebers (14), durch den die Krampenreihen (16) hindurch geführt sind, zumindest in einem Abschnitt geschlossen sind und auf diese Weise zueinander benachbarte Schürzenbahnen (8) im Anstoßbereich (10) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012100167-U1 (DE)
Title: Lüftungskanal für Schiffsräume
IPC: B63J2/02
Filed: 2012-01-18
Abstract: Lüftungskanal (100; 200) für Schiffsräume, der durch Durchgangsöffnungen (20) einer Konstruktionswand (21) des Schiffes durchführbar ist, umfassend: – wenigstens einem Kanalabschnitt (1.1, 1.2, 1.n; 31) von einer rechteckigen Luftdurchtrittsfläche (2), – wenigstens einem umlaufenden Flansch (3.1, 3.2; 3.3, 3.4), der an einem Mantel (7) des besagten Kanalabschnittes und an dessen Ende (8.1, 8.2) nach außen zeigend angeordnet ist, wobei der Kanalabschnitt (1.1, 1.2, 1.n; 31) an seinen Enden (8.1, 8.2) – in Projektion auf die Durchgangsöffnung (20) der Konstruktionswand (21) – vier Innenecken (14.1, 14.2, 14.3, 14.4) aufweist, die in einmontiertem Zustand des Kanalabschnittes jeweils bis zu einem ovalen Umriss (6) der besagten Durchgangsöffnung reichen unter Beibehaltung eines geringfügigen Betrags (C), der sich dem Nullwert nähert.
Patent DE-202013000304-U1 (DE)
Title: Kamera mit Spatelhalter zu Untersuchung des Halses besonders bei Kindern
IPC: A61B1/24
Filed: 2013-01-12
Abstract: Kamera mit Spatelhalter zur Untersuchung des Halsen, besonders bei Kindern dadurch gekennzeichnet, dass bei der Herstellung des Kameragehäuses eine Führungsschiene, Klammer oder Klemme eingebracht wird, welche den Spatel direkt aufnehmen kann
Patent DE-202013001633-U1 (DE)
Title: Bildschirm-Haltevorrichtung
IPC: F16M11/12
Filed: 2013-02-19
Abstract: Bildschirm-Haltevorrichtung (200), die dafür vorgesehen ist, zum Halten eines Bildschirms (90) mit der Rückseite des Bildschirms (90) verbunden zu werden, gekennzeichnet durch  ein Befestigungselement (20) mit einer innenseitigen Oberfläche (21), einer der innenseitigen Oberfläche (21) gegenüberliegenden außenseitigen Oberfläche (22) und einer durchgehenden Öffnung (23), die sich längs einer ersten Achse (X) durch die innenseitige und die außenseitige Oberfläche (21, 22) erstreckt;  ein Schwenkelement (30) mit einem ersten Schwenkabschnitt (31), der an der außenseitigen Oberfläche (22) des Befestigungselements (20) anliegt und der mit der durchgehenden Öffnung (23) ausgerichtet ist;  eine Verbindungseinheit (40) mit einem Positionierring (41), der an der innenseitigen Oberfläche (21) des Befestigungselements (20) anliegt und der mit der durchgehenden Öffnung (23) ausgerichtet ist, und mit einer Anzahl von Verbindungselementen (42), die sich durch die durchgehende Öffnung (23) erstrecken und die den Positionierring (41) derart mit dem ersten Schwenkabschnitt (31) verbinden, daß das Befestigungselement (20) relativ zum...
Patent DE-202013003053-U1 (DE)
Title: Satteldecke mit Klettband zur Aufnahme von Schriftzügen & Bildern
IPC: A44B18/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Eine Satteldecke mit Klettband (A) zur Aufnahme von Schriftzügen und Bildern, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Satteldecke im sichtbaren Bereich durch eine Klettvorrichtung (B) ergänzt wird. Die Klettvorrichtung ist mindestens 1 cm, maximal 40 cm breit, vorzugweise ca. 8 cm breit. Solche Klettvorrichtungen können Klettbändern, oder Klettbändern mit Obermateriel mit Sprüchen oder Bildern darstellen.
Patent DE-202013008146-U1 (DE)
Title: Butterfly-Verschluss
IPC: B65D55/14
Filed: 2013-09-13
Abstract: Butterfly-Verschluss (1) – mit einer ersten Schale (2), die einen einen Verschlusshaken (3) betätigenden Verschlussmechanismus (4) aufweist, und – mit einer zweiten Schale (5), die eine mit dem Verschlusshaken (3) zusammenwirkende Verschlusskante (6) aufnimmt, wobei die erste und die zweite Schale (2, 5) eine gemeinsame Längsachse (L) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, – dass die zweite Schale (5) entlang der Längsachse (L) geteilt ausgebildet ist.
Patent DE-202013103821-U1 (DE)
Title: Dornelement für eine Aluminium-Extrusionsvorrichuing
IPC: B29C48/11
Filed: 2013-08-23
Abstract: Dornelement für eine Aluminium-Extrusionsvorrichtung, wobei das Dornelement dafür ausgelegt ist, zusammen mit einem Matrizenorgan der Extrusionsvorrichtung in einem Extrusionsprozess ein hohles Extrusionsprofil aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung zu formen, wobei das Dornelement ein Basisteil und ein hiervon räumlich entferntes Kernteil umfasst, das sich, zumindest in einem in der Extrusionsvorrichtung angeordneten Zustand, stromabwärts von dem Basisteil befindet, wobei das Kernteil einen Matrizenrand umfasst, der einen inneren Rand des Extrusionsprofils definiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Kernteil durch Löten fest mit dem Basisteil verbunden ist.
Patent DE-202013105532-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Luft, insbesondere Umgebungsluft, in eine Wassersäule
IPC: F03B17/02
Filed: 2013-12-04
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von Luft, insbesondere von Umgebungsluft in eine Wassersäule, unter Verwendung eines Kammersystems, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202014005847-U1 (DE)
Title: Sitzgestell mit Vibrationstrainer
IPC: A61H1/00
Filed: 2014-07-12
Abstract: Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, dass auf dem neuen Sitzgestell mit Armlehnen ein Vibrationstrainer über 2 Griffschrauben oder Muttern, an Gummimetall-Verbindungen befestigt und bei Bedarf wieder entfernt werden kann.
Patent DE-202014006695-U1 (DE)
Title: Der Einsatz des Futtermittels Kieselgur (E 551 c) zur Abwehr von Insekten und Arthropoden bei landwirtschaftlichen Nutztieren, Haustieren, Geflügel und Vögel
IPC: A01P17/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Verwendung des Futtermittels Kieselgur E 551c als Repellent zur Abwehr von Geflügelmilben, Ameisen, Läusen und anderen Arthropoden bei Tieren1. Dadurch gekennzeichnet, Dass das Futtermittel Kieselgur E 551c als Abwehrmittel gegen Geflügelmilben, Ameisen, Läuse und anderen Arthropoden bei Tieren und auf Flächen eingesetzt wird. Zulassungsfreier Einsatz des Futtermittels Kieselgur als Repellent nach der EU Biozidverordnung 528/2012 Artikel 2 Absatz 5. 2. Das nach Anspruch 1 Der Einsatz zwischen 5 und 10 Gramm Futtermittel Kieselgur E 551c je m2 Oberfläche beträgt.
Patent DE-202014007051-U1 (DE)
Title: Grillplatte für ein Induktionskochfeld
IPC: A47J37/06
Filed: 2014-09-03
Abstract: Grillplatte für ein Induktionskochfeld, insbesondere ein mobiles Einzelinduktionskochfeld, dadurch gekennzeichnet, dass die induktiv aufheizbare Grillplatte (1) an wenigstens einer Seite (4) in der Gebrauchslage das Induktionskochfeld (2) zur Fixierung eines Griffes (3) überragt.
Patent DE-202014007987-U1 (DE)
Title: Kühlbehälter
IPC: B65D81/38
Filed: 2014-10-01
Abstract: Kühlbehälter (10) mit einem Korpus (12), welcher einen Stauraum (26) umfasst, mit einem Deckel (14), der an dem Korpus (12) in mindestens zwei Orientierungen anbringbar ist und ausgebildet ist, um im angebrachten Zustand den Stauraum (26) wenigstens weitestgehend zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (14) und/oder der Korpus (12) einen Kühlmittelaufnahmebereich (24) umfasst bzw. umfassen, der mit dem Stauraum (26) fluidisch verbunden ist, wenn der Deckel (14) an dem Korpus (12) in einer ersten Orientierung angebracht ist, und dass der Kühlmittelaufnahmebereich (24) von dem Stauraum (26) fluidisch im Wesentlichen getrennt ist, wenn der Deckel (14) an dem Korpus (12) in einer zweiten Orientierung angebracht ist.
Patent DE-202014008536-U1 (DE)
Title: Druck und Vervielfältigung von Fotografien oder Zeichnungen als Fotomasken
IPC: B42D15/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Druck und Vervielfältigung von Fotografien oder Zeichnungen von Gesichtern oder Köpfen von Menschen und Tieren oder anderen geeigneten Gegenständen (z. B. Kürbis, Birne, Ball) als gestanzte Fotomasken aus Papier, Karton, Pappe oder synthetischem Papier.
Patent DE-202014009272-U1 (DE)
Title: Mechanisches Getriebe
IPC: F16H29/02
Filed: 2014-11-21
Abstract: Das Hebel- und Kupplungsgetriebe, das die Wellen enthalt, die miteinander durch Axialverzahnung verbunden sind, die sich dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung als Endzahnkupplungshälften mit der Anzahl von mindestens zwei Paaren, dabei wirken alle Zähne eines Paars der Zahnkupplungshälften gleichzeitig in der Verzahnung bei der Übertragung des Verdrehmoments, in jedem Paar der Zahnkupplungshälften ist eine der Zahnkupplungshälften auf der Ausgangswelle fest befestigt, und die zweite Zahnkupplungshälfte beweglich befestigt, mit einer Möglichkeit der Dreh- und Axialverschiebung gegenüber der Ausgangswelle, und durch das Hebel- und Kurventrägersystem ist diese mit der Eingangswelle verbunden, der Anzahl der Paare der Zahnkupplungshälften auf der Ausgangswelle entspricht die gleiche Anzahl der Antriebkurventräger auf der Eingangswelle, die Kurventräger, die auf der Eingangswelle befestigt sind, sind gegeneinander um einen Winkel von 360/n verschoben, wo n – deren Anzahl ist und mit den Rollen kinematisch verbunden, die auf einem Ende der Schwinghebel gesetzt sind, deren andere Enden mit der Keilnabe fest verbunden sind, auf welcher es mit einer Möglichkeit der Axialverschiebung eine Zahnkupplungshälfte gesetzt ist, die zu einer periodischen Verzahnung mit einer auf der Ausgangswelle unbeweglich gesetzten Zahnkupplungshälfte vorgesehen ist.
Patent DE-202015000181-U1 (DE)
Title: Tasche aus festem Grundkörper mit wechselbarem Außen-Bezügen, Wechselgriffen und inneren wechselbaren Aufbewahrungsfächern
IPC: A45C3/08
Filed: 2015-01-08
Abstract: Tasche (1) aus festem Grundkörper (3) hergestellt mit Wechsel-Außenbezug (10), Innenbezug (8) und Wechselgriffen (7) dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (1) bestehend aus dem festen Grundkörper (3), der wiederum aus dem Boden und den Stirnseiten besteht, aus einem Stück gefertigt ist und aus einem festen Material, vorzugsweise Aluminium oder fester Kunststoff hergestellt ist. Die Seitenteile (2) ebenfalls aus einem festen Material, vorzugsweise Aluminium oder fester Kunststoff gefertigt sind und sich dem Grundkörper (3) in Form, Höhe und Länge anpassen. Grundkörper (3) wird am Boden und Seitenteile (2) werden mittels Scharnieren (4), durch Kleben oder Nieten fest am Boden des Grundkörpers (3) und den Seitenteilen (2) miteinander verbunden. Seitenteile (2) haben je 2 Löcher (6) im oberen Bereich die zur Aufnahme eines Tragegriffes/Henkels dienen. Auf der Innenseite der Seitenteile (2) in eine Schraubenmutter (13) fest angebracht.
Patent DE-202015001310-U1 (DE)
Title: Eckelement (Vorrichtung) zur Erstellung einfacher Lagerkonstruktionen
IPC: F16B9/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die nachfolgend beschriebene Erfindung ist als Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, Anspruch 1. Eine einfache Vorrichtung ist ein Bauteil wie in 1 und 3 dargestellt, dass aufgrund der Konstruktion Schnittkräfte aus horizontaler und vertikaler Richtung und Momente in einer oder zwei Achsen übertragen kann. Anspruch 2 Die Vorrichtung ist (nach 2) in Verbindung mit Stahl- oder Holzbauteilen die horizontal (Tragriegel) oder vertikal (Stützen) angeordnet sind. Anspruch 3 Die Vorrichtung ist wie in 1 und 3 dargestellt und dadurch gekennzeichnet, dass aufgrund seiner Form aus einfachen Ausgangsmaterialen wie Blechen als sogenanntes Laser/Kantbauteil aus einem Stück erstellt werden kann. Anspruch 4 Alle Ansprüche von 1–3 werden in Kombination beansprucht.