baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19811635-B4 (DE)
Title: Buchfertigungsfließstrecke
Inventor: ARENSMEIER HORST
IPC: B65H29/58
Filed: 1998-03-18
Granted: 2007-12-13
Abstract: Buchfertigungsfließstrecke
mit lose verketteten, durch Fördereinrichtungen
(2, 4, 6, 9) miteinander verbundenen Buchbindemaschinen (A, B),
mit einem Pufferungssystem (11) zum Speichern von Büchern, Broschuren
od. dgl. Produkten (1) mit Förder-
und Steuermitteln zum Ausschleusen der Produkte (1) aus der Fließstrecke
in das Pufferungssystem (11) und zum Wiedereinschleusen in die Fließstrecke,
gekennzeichnet durch eine im Pufferungssystem vorgesehene Stapeleinrichtung
(12), der über
eine von ersten Steuermitteln (29, 30, 31) angesteuerte Weiche (8)
aus der Fließstrecke
ausgeschleuste Produkte (1) zur Bildung von Produktstapeln (1a)
zuführbar sind,
und durch eine im Pufferungssystem (11) vorgesehene Entstapeleinrichtung
(13), die in einer Ebene über
einer die Produkte (1) in die Folgemaschine (B) transportierenden
Förderstrecke
(4, 6, 9) angeordnet ist und ein von einem regelbaren ersten Antrieb
(14) antreibbares Vereinzelungsband (15) mit Seitenbegrenzungen
(24) für
die Produktstapel (1a) umfasst zum Fördern der in der Stapeleinrichtung
(12) gebildeten, auf einer Förderstrecke
(23, 25) zugeführten
Produktstapel (1a) bis zu einem...
Patent DE-19825821-B4 (DE)
Title: Steuern eines Türzugangs durch drahtlose Kommunikation
Inventor: FURUTA NORITOSHI
IPC: B60R25/24
Filed: 1998-06-09
Granted: 2005-08-25
Abstract: Fahrgastzugangssteuersystem
für ein Fahrzeug,
das aufweist:  eine Codesignalsendeeinrichtung (101, 102, 105)
zum Modulieren eines Festfrequenzsignals, das von einem Fahrzeug
gesendet wird, mit einem Code, der spezifisch jedem Fahrzeug zugewiesen
ist, und zum Senden eines Codesignals;  eine in das Fahrzeug
eingebaute Sende/Empfangseinrichtung (201, 202) zum Senden des Festfrequenzsignals
und zum Empfangen des Codesignals;  eine in das Fahrzeug eingebaute
Schaltsteuereinrichtung (207, 208) zum automatischen Schalten einer
Tür des Fahrzeugs
von einem verriegelten Zustand zu einem entriegelten Zustand, wenn
die Codesignalsendeeinrichtung (101, 102, 105) von außerhalb
nach innerhalb eines Codesignaldemodulationsbereichs bewegt wird;
und  eine Manuellverriegelungseinrichtung (103, 104, 105, 106, 205,
206), die auf eine manuelle Betätigung
bezüglich
der Codesignalsendeeinrichtung (101, 102, 105) hin die Schaltsteuereinrichtung
(207, 208) von einem Türentriegelungszustand
zu einem Türverriegelungszustand
veranlaßt,
wobei  die Schaltsteuereinrichtung (207, 208) nach der manuellen Betätigung bezüglich der
Codesignalsendeeinrichtung (101, 102, 105) derart eingestellt ist,
daß ein
automatisches Entriegeln gesperrt ist,...
Patent DE-19830303-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Instrumententafelträgers in einer Fahrzeugkarosserie und Instrumententafelträger
Inventor: EMMERICH RICHARD
IPC: B62D25/14
Filed: 1998-07-07
Granted: 2006-07-06
Abstract: Instrumententafelträger (1)
in einer Fahrzeugkarosserie mit seitlich gegenüberliegenden A-Säulen (10),
an denen der Instrumententafelträger
(1) als Querträger
in Instrumententafelhöhe
mit seinen Trägerenden
befestigt ist und mit Fahrzeugteilen (17), die in einem Mittenbereich
(4) von der Fahrzeugfrontseite her gesehen vor dem Instrumententafelträger (1)
angeordnet sind und die bei einem Frontaufprall durch energieaufnehmende Verformungen
des Vorderwagens gegen den Instrumententafelträger (1) verlagerbar sind, wobei
der Instrumententafelträger
(1) in den beiden Seitenbereichen (2, 3) geradlinig fluchtend zwischen
den A-Säulen
(10) verläuft
und in einem Mittenbereich (4) nach hinten in den Insassenraum abgekröpft ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Instrumententafelträger (1)
im Mittenbereich (4) ein Keilprofil, aufweist, wobei die Keilkante
(16) als querverlaufende Schneid- und Trennkante in Fahrtrichtung
nach vorne gerichtet ist.
Patent DE-19839465-B4 (DE)
Title: Schaftrahmenbaugruppe mit verbesserten Litzentragschienen
Inventor: KRAMER CHARLES F
IPC: D03C9/06
Filed: 1998-08-29
Granted: 2005-12-01
Abstract: Tragschiene
(20) für
Litzen (16) für eine
Schaftrahmenbaugruppe (10), wobei  – zwei dieser Tragschienen
(20) mit Abstand übereinander am
Schaftrahmen (10) angeordnet sind und dazwischen J-Nuten-Litzen
(16) tragen, und  – die
Tragschienen (20) längs
an der Schaftrahmenbaugruppe (10) mittels Befestigungsmittel befestigt
sind, die durch die Tragschienen (20) hindurch in die Schaftrahmenbaugruppe
(10) hineinreichen, wobei  – die
Tragschiene (20) eine Länge
und Längskanten
(15, 17) besitzt, die sich quer über
die Schaftrahmenbaugruppe (10) erstrecken, und ein im wesentlichen über ihre
Länge gleichbleibendes
Querschnittsprofil besitzt,  – die Tragschiene (20) ein
erstes vertikales Segment (32) aufweist, das sich entlang der einen
Kante (15) erstreckt, wobei das erste vertikale Segment (32) eine
erste Dicke (23) und eine erste vertikale Frontseite (34) für einen
gleitenden Eingriff mit der J-Nuten-Litze (16) besitzt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die Tragschiene
(20) ein zweites vertikales Segment (36) aufweist, das sich entlang
der anderen,...
Patent DE-19912512-B4 (DE)
Title: Druck-Zug-Steuerkabel
Inventor: HAYASHIDA TAKAAKI
IPC: F16C1/26
Filed: 1999-03-19
Granted: 2008-01-03
Abstract: Druck-Zug-Steuerkabel
mit:  einer Röhre
mit einer aus einem Kunststoffmaterial hergestellten rohrförmigen Buchse;  einem
durch Wickeln eines durchmesserreduzierten Seitendrahtes um einen
Kerndraht hergestellten Draht, der in der Buchse axial beweglich
angeordnet ist; und  einer auf einer Außenfläche des Seitendrahtes aufgebrachten Überzugsschicht
mit einer Dicke von 5,0 μm
bis 20 μm, wobei
der Kerndraht aus einem Stahl hergestellt ist und der Durchmesser
des Kerndrahtes 1,2 mm bis 1,6 mm beträgt, und wobei der Seitendraht
aus mehreren Stahlseilen gebildet wird, die mit einem vorgegebenen
Steigungswinkel von 13 Grad bis 25 Grad einfach um den Kerndraht
gewickelt sind, wobei der Durchmesser jedes Stahlseils 0,20 mm bis 0,60
mm beträgt.
Patent DE-19920045-B4 (DE)
Title: Empfangsvorrichtung, Übertragungsvorrichtung und Kommunikationssystem, die eine Wasserzeichen-Einfügemethode verwenden
Inventor: FUJIHARA SHIRO
IPC: H04N7/16
Filed: 1999-04-23
Granted: 2006-08-24
Abstract: Empfangsvorrichtung
zum Empfangen von Bilddaten, in die spezifizierte Daten als ein
Wasserzeichen durch eine Wasserzeichen-Einfügemethode eingefügt sind,
wobei die Bilddaten ein Bild darstellen und die spezifizierten Daten
einen spezifizierten Code umfassen, der einen von der Empfangsvorrichtung
ausführbaren spezifizierten
Prozess darstellt, wobei die Empfangsvorrichtung umfasst:  ein
Empfangsmittel (21) zum Empfangen der Bilddaten;  ein Erzeugungsmittel
(23), das mit dem Empfangsmittel (21) verbunden ist und auf die
Bilddaten zum Erzeugen des Bildes anspricht;  ein Speichermittel
(25) zum Speichern mindestens eines vorbestimmten Codes und eines
entsprechenden Verarbeitungsinhalts; und  ein Verarbeitungsmittel
(24–27),
das mit dem Empfangsmittel (21) und dem Erzeugungsmittel (23) verbunden
ist und auf die Bilddaten zum Vergleichen des spezifizierten Codes
und des vorbestimmten Codes anspricht und, wenn der spezifizierte
Code mit dem vorbestimmten Code übereinstimmt,
zum Verarbeiten des Verarbeitungsinhalts, der dem vorbestimmten
Code entspricht, um den spezifizierten Prozess in der Empfangsvorrichtung
auszuführen,
dient.
Patent DE-19921687-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Kupplungssystem für ein Getriebe
Inventor: MERKEL HARALD
IPC: F16D55/40
Filed: 1999-05-12
Granted: 2010-04-01
Abstract: Mehrfach-Kupplungssystem für ein Getriebe;  – mit zwei miteinander koaxialen Lamellenkupplungen (4, 5); wobei jede Kupplung (4, 5) jeweils einer von zwei Wellen (8, 9) zugeordnet ist, von denen die eine (8) eine Hohlwelle ist und die andere (9) umschließt; wobei  – eine (4) der beiden Kupplungen (4, 5) mit einer Hohlwelle (8), und die andere (5) mit der Innenwelle (9) drehfest verbunden ist, wobei eine den beiden Kupplungen (4, 5) vorgeschaltete Schwungmasse (3.2) vorgesehen ist, welche mit einer Glocke (5.3) der einen (5) der beiden Kupplungen (4, 5) drehfest verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Torsionsschwingungsdämpfer (3) vorgesehen ist, der zwei Schwungmassen (3.1, 3.2) aufweist, die ihrerseits durch Federn (3.3) in Umfangsrichtung begrenzt gegeneinander verdrehbar sind; wobei  – die eine (3.2) der beiden Schwungmassen (3.1, 3.2) die mit der Glocke (5.3) der einen (5) der beiden Kupplungen (4, 5) drehfest verbundene Schwungmasse (3.2) ist,...
Patent DE-19922239-B4 (DE)
Title: Fassade oder Lichtdach
Inventor: HABICHT SIEGFRIED
IPC: E04B2/96
Filed: 1999-05-14
Granted: 2008-11-06
Abstract: Fassade
oder Lichtdach mit einer im Falzraum einer Fassade oder eines Lichtdaches
festgelegten Halteklammer (8, 19, 30, 34) als Vormontageelement für Glasscheiben
(11) oder Füllungsplatten,
deren gebäudeseitigen
Ränder
an Dichtungen (14, 15) von Pfosten- und Riegelprofilen anliegen,
wobei die Pfosten- und
Riegelprofile sich mittig in den Falzraum erstreckende ein- oder mehrteilige
Profilleisten aufweisen, die im Bereich des äußeren freien Längsrandes
mit einer nach außen
geöffneten Nut
versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungsfuß (7, 20,
32, 36) der Halteklammer (8, 19, 30, 34) in die Nut (6, 21, 39)
eingreift, in dieser Nut verankert ist und mindestens ein mit dem
Befestigungsfuß einstückiger Halteschenkel
(9, 23, 31, 35) sich an der Außenfläche der
Glasscheibe (11) oder Füllungsplatte
abstützt
und der Befestigungsfuß (7,
20, 32, 36) V-förmig
im Querschnitt ausgebildet ist und in Längsrichtung sich erstreckende Rastkanten
(37) aufweist, die Hinterschneidungen (38) der Verankerungsnut hintergreifen,
und der Befestigungsfuß (7,
20, 32,...
Patent DE-19925779-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader mit einem Notöltank
Inventor: BAETTIG JOSEF
IPC: F01M11/02
Filed: 1999-06-05
Granted: 2014-01-23
Abstract: Abgasturbolader, umfassend mindestens eine Schmierstelle, sowie einen im Hauptstrom der Schmierölversorgung der Schmierstellen angeordneten Notöltank (7), welcher in einem Lagergehäuse (5) des Abgasturboladers (1), oberhalb einer Wellenachse (3) des Abgasturboladers (1) angeordnet und über eine Zuführleitung (9) mit einem außerhalb des Abgasturboladers (1) befindlichen Schmierölreservoir (10) verbunden ist, wobei zwischen der Zuführleitung (9) und dem Notöltank (7) eine Ölzuführung (8) ausgebildet ist durch welche das Schmieröl von oben in den Notöltank eingebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölzuführung (8) im Inneren des Lagergehäuses (5) angeordnet und unterhalb der Wellenachse (3) mit der Zuführleitung (9) verbunden ist.
Patent DE-19948365-B4 (DE)
Title: Sicherheitsfahrsystem für ein Fahrzeug
Inventor: SUGIMOTO YOICHI
IPC: B60W30/06
Filed: 1999-10-07
Granted: 2008-03-13
Abstract: Sicherheitsfahrsystem
für ein
Fahrzeug, umfassend:  ein Objekterfassungsmittel (S 1 )
zum Erfassen eines in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug (V) befindlichen
Objekts;  ein Kontaktwahrscheinlichkeits-Schätzmittel (M1) zum Schätzen der
Wahrscheinlichkeit, mit der das Fahrzeug (V) mit dem erfassten Objekt
in Kontakt kommt;  ein automatisches Bremsmittel (M2) zur automatischen
Betätigung
eines Bremssystems (2, 4) des Fahrzeugs (V), wenn das Kontaktwahrscheinlichkeits-Schätzmittel
(M1) schätzt,
dass ein solcher Kontakt wahrscheinlich ist; und  ein Lenkbetätigungsbetrag-Erfassungsmittel
(M3) zum Erfassen eines Lenkbetätigungsbetrags
auf der Basis einer Lenkbetätigung
durch einen Fahrer,  wobei, wenn das Lenkbetätigungsbetrag-Erfassungsmittel (M3)
erfasst, dass der Fahrer die Lenkbetätigung durchführt, während das
automatische Bremsmittel (M2) in Betrieb ist, das automatische Bremsmittel
(M2) die automatische Bremsung während
deren Betrieb über
eine Zeitdauer oder mit einer Geschwindigkeit aufhebt, die auf der
Basis der vom Kontaktwahrscheinlichkeits-Schätzmittel (M1) geschätzten Kontaktwahrscheinlichkeit
und/oder dem vom Lenkbetätigungsbetrag-Erfassungsmittel
(M3) erfassten Lenkbetätigungsbetrag
bestimmt ist.
Patent DE-19949793-B4 (DE)
Title: Messeinheit eines Röntgendiagnostikgerätes, insbesondere eines Computertomographen
Inventor: DOUBRAVA CLEMENS DR ING
IPC: G01T1/29
Filed: 1999-10-15
Granted: 2016-03-31
Abstract: Erfindungsgemäß weist eine solche Meßeinheit (2) wenigstens einen Meßkanal (9) auf, dem ein Strahlendetektor (10) zum Erzeugen eines elektrischen Signales aufgrund auftreffender Strahlung zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist dem Meßkanal (9) ein Temperatursensor (15) zugeordnet. Von Vorteil ist die direkte Temperaturerfassung am Strahlendetektor (10), wodurch eine temperaturabhängige Charakterisierung, insbesondere eines aus Strahlendetektoren (10) gebildeten Modules (8), möglich ist.
Patent DE-19954006-B4 (DE)
Title: Verpackung, insbesondere aus Wellpappe
Inventor: WALDENMEIER WERNER
IPC: B65D5/50
Filed: 1999-11-10
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verpackung,
insbesondere aus Wellpappe, die quaderförmig ausgestaltet und an den
oberen Kanten der Seitenfelder mit Deckelfeldern ausgestattet ist, wobei
an mindestens ein Deckelfeld ein auf dem Packgut aufliegendes Sicherungsfeld
angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, daß an mindestens ein dem Deckelfeld
(15) mit angelenktem Sicherungsfeld (36) benachbartes Deckelfeld
(14) über
eine Rillinie ein nach innen faltbares und das Sicherungsfeld (36)
in der Höhe
fixierendes Stützfeld (18)
angelenkt ist und in dem Deckelfeld (15) mit angelenktem Sicherungsfeld
(36) eine Führungsausnehmung
(38) für
das Stützfeld
(18) vorgesehen ist, wobei das Stützfeld (18, 19) mindestens
eine parallel zur Anlenkung mit dem Deckelfeld (14, 16) verlaufende
Rillinie aufweist.
Patent DE-19962857-B4 (DE)
Title: Eingriffssicherer Sperrmechanismus
Inventor: TAYLOR STEVEN MICHAEL
IPC: B62D25/12
Filed: 1999-12-27
Granted: 2006-04-27
Abstract: Eingriffssicherer
Sperrmechanismus (10) für
einen Fahrzeug-Teilraum, der ein erstes Verriegelungselement (12)
und ein zweites Verriegelungselement (13) aufweist, die zur gegenseitigen
Verriegelung in Beziehung zueinander stehen, mit:  (a) einem
Schließbolzen
(18), der innerhalb des Teilraums an dem ersten Verriegelungselement
(12) befestigt ist;  (b) einem Einschnappmechanismus (26) mit
einer bewegbaren Einschnappklinke (64, 68) zum Ergreifen und Festhalten
des Schließbolzens
(18), wenn dieser in eine vorbestimmte Stellung relativ zu dem zweiten
Verriegelungselement (13) gebracht wird;  c) einer Verriegelungslasche
(21), die an dem zweiten Verriegelungselement (13) befestigt oder
damit verbunden ist, umfassend  (i) an der Verriegelungslasche
(21) befestigte Wandungen (22a–d)
zum Feststellen des Einschnappmechanismus (26) in einer gewünschten
räumlichen
Stellung zur Aufnahme des Schließbolzens (18),  (ii) eine
Befestigungseinrichtung (30) mit beabstandeten Wandungen (31, 32),
die eine Führungsbahn
definieren, und an einem Ende durch die Befestigungseinrichtung
(30) selbst geschlossen ist; und  (d) einem Schloss (41) mit
einem Gehäuse...
Patent AU-2013100293-B4 (AU)
Title: A gaming system and a method of gaming
Inventor: WILLIS JOHN VINCENT
IPC: A63F13/10
Filed: 2013-03-12
Granted: 2013-05-09
Abstract: Abstract A gaming machine comprises a game controller and a display. The game controller is arranged to display a 5 plurality of separate image elements on the display, wherein each one of the separate image elements comprises: a) a name of a game that is available for play on the gaming machine; and b) a plurality of different bet denominations for the game. At least one of the bet 10 denominations of at least one of the separate image components is different to the bet denominations of at least one other of the separate image components. The gaming machine is arranged to facilitate a play of the game by allowing a player to make an initial selection of 15 the game and a separate subsequent selection of one of the plurality of the bet denominations for the game. 4139646_1 (GHMatters) P62739.AU.8
Patent AU-2015100789-B4 (AU)
Title: Optical Device having a Hidden Depiction
Inventor: TIERNEY CHRIS
IPC: G07D7/12
Filed: 2015-06-10
Granted: 2016-01-07
Abstract: An optical device, preferably a security device for a security document, including: a transparent or translucent substrate having a first side and a second side; a first depiction layer located on the first side of the substrate defining a first depiction; and a first masking layer, comprising a first optically variable ink, located at least partially overlapping the first depiction layer, wherein the first depiction is at least substantially opaque and has a low contrast with respect to the appearance of the first masking layer when viewed in reflection, such that the first depiction is identifiable and substantially more visible when viewed in transmission than when viewed in reflection, and method for the manufacture thereof.
Patent AU-2015101281-B4 (AU)
Title: Preservative formulations for treating wood
Inventor: HUMPHREY DAVID
IPC: C09D5/14
Filed: 2015-09-14
Granted: 2017-02-09
Abstract: Abstract According to the present invention there is provided a preservative formulation for use in treating wood or other cellulosic materials, said formulation comprising: at least one preservative; and a carrier system comprising one or more low aromatic, or substantially low aromatic solvents. The invention also provides for a wood preservative formulation comprising such a carrier. In an embodiment, the carrier is selected from the commercially available range of Exxsol@ D and Isopar@ fluids.
Patent AU-2016100369-B4 (AU)
Title: Method and system for providing position or movement information for controlling at least one function of a vehicle
Inventor: ALT THOMAS
IPC: G05D27/02
Filed: 2016-04-06
Granted: 2016-06-23
Abstract: A method for providing position information for controlling at least one function of an environment provided with an environment coordinate system comprises the steps of receiving image information associated with at least one image of at least one part of the environment captured by a camera of a mobile device, the mobile device being separate from the environment, determining a position associated with the mobile device in the environment coordinate system according to the image information associated with the at least one image, and providing position information indicative of the position associated with the mobile device in the environment coordinate system to control at least one function of the environment according to the position. There is also provided a method and system which provides movement information indicative of a movement associated with the mobile device relative to the environment coordinate system to control at least one function of the environment according to the movement.
Patent DE-102004017490-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Kanalwahl
Inventor: KATO HIROAKI
IPC: H03J1/00
Filed: 2004-04-08
Granted: 2014-07-31
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Kanalwahl, welche aufweist:  – eine erste Empfangsvorrichtung (50), die dazu ausgelegt ist, einen empfangbaren Sender auf der Grundlage von Empfangsinformation bei einer Frequenz, die von der ersten Empfangsvorrichtung (50) empfangen wird, zu erfassen;  – eine erste Speichereinrichtung (55), die dazu ausgelegt ist, Frequenzinformation des empfangbaren Senders, der von der ersten Empfangsvorrichtung als empfangbar erfasst wird, automatisch zu speichern;  – eine zweite Speichereinrichtung (56), die dazu ausgelegt ist, Senderinformation, die digitale Sender betrifft, zu speichern;  – eine Positionsbestimmungseinrichtung (57), die dazu ausgelegt ist, eine momentane Position der ersten Empfangsvorrichtung (50) zu erfassen; und  – eine Löscheinrichtung (55), die dazu ausgelegt ist, dasjenige zu löschen, was die erste Speichereinrichtung (55) als die Frequenzinformation des Senders speichert, wenn die Frequenzinformation des Senders, der durch die erste Empfangsvorrichtung (50) erfasst wird, Frequenzinformation eines digitalen Senders ist, der an der momentanen Position empfangbar ist, auf der Grundlage der in der zweiten Speichereinrichtung (56) gespeicherten Senderinformation und der von der Positionsbestimmungseinrichtung (57) erfassten momentanen Position der ersten Empfangsvorrichtung (50).
Patent DE-102004021800-B4 (DE)
Title: Frontbauteil für kollisionsgefährdete Bereiche von Kraftfahrzeugen
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2004-05-03
Granted: 2008-06-26
Abstract: Frontbauteil
zur Anbringung an kollisionsgefährdeten
Bereichen von Kraftfahrzeugen, insbesondere von Personenkraftwagen,
mit einem Träger
(1) aus steiferem Material und einem im Abstand davor angeordneten Überzug (2)
aus einem nachgiebigen Werkstoff, wobei zwischen dem Träger und
dem Überzug
nachgiebige Rippen (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die Rippen
(3) ausschließlich
mit dem Träger
(1) verbunden sind und der Innenseite (5) des Überzuges (2) mit Abstand gegenüberliegende,
freie Kanten (4) aufweisen, wobei die Innenseite (5) des Überzugs
(2) konkav gerundet ist und die ihr gegenüberliegenden Kanten (4) der
Rippen (3) mit einem geraden oder eingebuchteten Verlauf eine hiervon abweichende
Kontur haben und mit gerundeten Ecken in vom Überzug (2) weglaufende Kanten
(7) übergehen,
wobei diese Ecken punktförmige
Auftreffstellen (6) für
den im Kollisionsfall sich eindrückenden Überzug (2)
bilden.
Patent DE-102004022176-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von passiven Bauelementen auf einem Substrat
Inventor: JOODAKI MOJTABA
IPC: H05K1/16
Filed: 2004-05-05
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines passiven Bauelementes (4, 5, 6; 7) auf einem Substrat (1), mit folgenden Schritten:  – Bilden mehrerer Vertiefungen (2) auf der Oberfläche des Substrates (1) mittels eines anisotropen Ätzverfahrens für eine Vergrößerung der Oberfläche des Substrates (1);  – Bilden einer Isolationsschicht (3) in den mehreren Vertiefungen (2);  – Glätten konvexer Eckbereiche mindestens einer der mehreren Vertiefungen mittels einer TMAH-Lösung;  – Bilden einer photoresistiven Maske auf der Isolationsschicht (3); und  – strukturiertes Metallisieren wenigstens in den mehreren Vertiefungen (2) unter Verwendung der photoresistiven Maske zum Bilden des passiven Bauelements (4, 5, 6; 7) oberhalb der Isolationsschicht (3) derart, dass das passive Bauelement (4, 5, 6; 7) für eine möglichst hohe Integrationsdichte durch die mehreren Vertiefungen (2) verlaufend ausgebildet wird.
Patent DE-102004023362-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit einem zu öffnenden Verschlusselement, insbesondere Schacht mit einem Deckel
IPC: E02D29/14
Filed: 2004-05-12
Granted: 2006-09-14
Abstract: Gehäuse mit
einem zu öffnenden
Verschlußelement,
insbesondere Schacht mit einem Deckel, wobei die Umfangswand des
Deckels von einer Umfangswand des Schachtes umgeben ist, mit wenigstens
einer Verriegelungseinrichtung mit einem Drehriegel, der in der Verriegelungsstellung
einen Riegelverschlußanschlag
untergreift und in der Öffnungsstellung
aus der Position unter dem Riegelverschlußanschlag herausgeschwenkt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Verriegelungseinrichtung eine Verriegelungsgewindespindel (5) aufweist,
die drehbar angeordnet und in ihrer axialen Richtung an dem Deckel
(3) fixiert ist, daß der
Drehriegel (12) einen Gewindeabschnitt aufweist, der mit der Verriegelungsgewindespindel
(5) im Gewindeeingriff steht, und daß unter dem Drehriegel (12)
ein Auflager (16) angeordnet ist, auf das der Drehriegel (12) durch
Drehung der Verriegelungsgewindespindel (5) in Öffnungsrichtung aufläuft und
bei fortgesetzter Drehung den Deckel (3) anhebt.
Patent DE-102004034367-B4 (DE)
Title: Betankungs-Pod eines Flugzeugs mit einer Ablenkvorrichtung
Inventor: LEJEAU DAMIEN
IPC: B64C5/00
Filed: 2004-07-16
Granted: 2013-09-12
Abstract: Betankungs-Pod eines Flugzeugs mit einer Ablenkvorrichtung zur Beeinflussung einer Nachlaufströmung, die Ablenkvorrichtung (2) umfassend: eine Kante; wobei die Kante eine Fläche (4) aufweist; wobei die Fläche (4) zu einer lokalen Strömungsrichtung (13) angewinkelt ist; wobei die Ablenkvorrichtung (2) an einem in Strömungsrichtung (12) hinteren Ende des Betankungs-Pods (8) angebracht ist; und wobei die Ablenkvorrichtung (2) radial um eine Achse (30) des Betankungs-Pods (8) angeordnet ist und in einer oberhalb der Achse (30) gelegenen Hälfte ausgebildet ist.