Patent DE-112013005896-B4 (DE)
Title: Gleitschiene für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz umfassend eine solche Gleitschiene
Inventor: COUASNON CHRISTIAN
IPC: B60N2/07
Filed: 2013-11-05
Granted: 2022-03-17
Abstract: Gleitschiene (6) für einen Fahrzeugsitz, welche umfasst:- erste und zweite Profile (8, 9), welche gleitfähig in Bezug aufeinander in einer longitudinalen Richtung (X) montiert sind/werden und zwischen sich einen hohlen inneren Raum (10) definieren,- eine Verriegelung (19), welche im inneren Raum (10) angeordnet ist/wird und beweglich zwischen◯ einer verriegelten Position, bei welcher die Verriegelung (19) die ersten und zweiten Profile (8, 9) in Bezug aufeinander festlegt, und◯ einer entriegelten Position, bei welcher die Verriegelung (19) erlaubt, dass die ersten und zweiten Profile (8, 9) in Bezug aufeinander gleiten,- ein Federblatt (29), welches am ersten Profil (8) im inneren Raum (10) fixiert ist/wird und die Verriegelung (19) steuert, wobei das Federblatt (29) normalerweise in einer Ruheposition ist, bei welcher das Federblatt (29) die Verriegelung (19) in der verriegelten Position lässt, und- eine Stange (7), welche mit dem Federblatt (29) verbunden ist/wird und durch einen Nutzer bedienbar ist, um auf eine elastische Weise das Federblatt (29) hin zu einer Entriegelungsposition zu deformieren, bei welcher das Federblatt (29) die Verrieglung (19) in die entriegelte Position bringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung (19) am ersten Profil (8) auf eine vom Federblatt (29) unabhängige Weise montiert ist/wird und auf eine elastische Weise hin zu der verriegelten Position vorgespannt ist/wird, wobei das Federblatt (29) einen Steuerabschnitt (31) umfasst, welcher angepasst ist, um auf die Verriegelung (19) zu wirken, um die Verriegelung (19) hin zur entriegelten Position zu versetzen, wenn die Stange (7) bedient ist/wird, dass die Verriegelung (19) mit dem ersten Profil (8) mittels wenigstens einem elastischem Abschnitt (24) verbunden ist/wird, welcher auf eine elastische Weise die Verriegelung (19) hin zur verriegelten Position vorspannt,dass der elastische Abschnitt (24) zur Verriegelung (19) gehört und am ersten Profil (8) fixiert ist/wird, unddass ein jedes aus den ersten und zweiten Profilen (8, 9) ein Blech (12, 15) und zwei seitliche Flügel (13, 14, 16, 17) umfasst, wobei wenigstens einer der seitlichen Flügel (16) des zweiten Profils (9) Verzahnungen (18a) umfasst, welche angepasst sind zu einem Aufnehmen der Verriegelung (19) in der Verriegelungsposition, und die Verriegelung (19) ein metallisches Stück ist, welches umfasst:- einen Verriegelungsabschnitt (20), welcher im Wesentlichen parallel zum Blech (15) des zweiten Profils (9) ist und angepasst ist, um auf eine selektive Weise mit den Verzahnungen (18a) in Eingriff und außer Eingriff zu gelangen,- einen Nockenabschnitt (22), auf welchen mittels eines einfachen Drückens zu wirken der Steuerabschnitt (31) des Federblatts (29) angepasst ist, um die Verriegelung (19) in die entriegelte Position mittels einer Nockenwirkung zu versetzen, wobei der Nockenabschnitt (22) den Verriegelungsabschnitt (20) hin zum Blech (12) des ersten Profils (8) verlängert, und der elastische Abschnitt (24) den Nockenabschnitt (22) hin zum Blech (12) des ersten Profils (8) verlängert.