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Patent DE-102015102590-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat und Verfahren zur Messung der Gewichtskraft eines Vorratsbehälters in einem derartigen Getränkeautomaten
Inventor: LINKE PATRICK
IPC: G01F23/20
Filed: 2015-02-24
Abstract: Vorgestellt wird ein Getränkeautomat (1), umfassend einen Vorratsbehälter (2), eine Steuerungseinrichtung (3) und eine Füllstandsmessvorrichtung zur Bestimmung des Füllstandes des Vorratsbehälters (2), der erfindungsgemäß dadurch weitergebildet ist, dass die Füllstandsmessvorrichtung mindestens einen mit der Steuerungseinrichtung (3) korrespondierenden Kraftsensor (4) zur Erfassung der Gewichtskraft des Vorratsbehälters (2) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Messung der Gewichtskraft eines Vorratsbehälters (2) in einem derartigen Getränkeautomaten (1), das dadurch gekennzeichnet ist, dass vor der ersten Messung des Gewichts des Vorratsbehälters (2) eine Kalibrierung der Füllstandsmessvorrichtung durchgeführt wird, wobei das mindestens eine Expansionsglied (10) sich bei aus dem Getränkeautomaten (1) entnommenem Vorratsbehälter (2) entspannt und dadurch den Kraftsensor (4) entlastet, sodass damit eine Nullstellung des Kraftsensors (4) definiert wird, die einen in der Steuerungseinrichtung (3) zu speichernden Ausgangsmesswert für nachfolgende Messungen bei vorhandenem Vorratsbehälter (2) bildet.
Patent DE-102015105340-A1 (DE)
Title: Schneegleitbrett mit gekennzeichnetem Montagebereich
Inventor: HEIL TOBIAS
IPC: A63C5/04
Filed: 2015-04-08
Abstract: Schneegleitbrett umfassend: einen Belag, der eine Unterseite des Schneegleitbretts (1) bildet, eine Oberschicht, die eine Außenfläche an einer vom Belag wegweisenden Oberseite des Schneegleitbretts (1) bildet, einen zwischen dem Belag und der Oberschicht angeordneten Kern, und einen Montagebereich (7) für eine Bindung, wobei der Montagebereich (7) eine an der Oberseite gekennzeichnete Außenkontur (6) hat, die optisch und/oder haptisch erfassbar ist, und die Bindung im Montagebereich (7) über Verbindungselemente fest mit dem Schneegleitbrett verbindbar ist.
Patent DE-102015107939-A1 (DE)
Title: Caravan-Anhänger mit Trägerboden
Inventor: KORNEXL CHRISTIAN
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem einen Caravan-Anhänger (10), umfassend einen im wesentlichen kastenförmigen Trägerboden (13), der eine Bodenplatte (20), einen umlaufenden Rahmen (21), und eine Deckenplatte (23) aufweist, die gemeinsam einen Kasteninnenraum (24) umgeben. Die Besonderheit besteht unter anderem darin, dass der Trägerboden (13) verwindungssteif ausgebildet ist, wobei in dem Kasteninnenraum eine Fachwerkstruktur (25) angeordnet ist, die aus mehreren Metall-Profilen (28a, 28b, 28c, 28d, 28e, 29a, 29b) gebildet ist, die von einer Polyurethan-Schaummasse (27) umschäumt sind.
Patent DE-102015108557-A1 (DE)
Title: Verschlusszapfen
Inventor: GREISBERGER KLAUS
IPC: E05C9/18
Filed: 2015-05-29
Abstract: Ein Verschlusszapfen für Beschläge von Fenstern, Türen oder dergleichen umfasst ein Fußteil zur Anordnung des Verschlusszapfens an einer verschiebbaren Treibstange eines jeweiligen Beschlags und ein Kopfteil zum verriegelnden Eingriff in ein dem Beschlag zugeordnetes Schließteil in Abhängigkeit von einer jeweiligen Stellung der Treibstange, wobei das Kopfteil einen sich entlang einer Kopfteilachse von dem Fußteil weg erstreckenden Innenzapfen sowie eine Hülse umfasst, die axial in Richtung der Kopfteilachse beweglich gelagert ist, um ein Anpassen der axialen Länge des Kopfteils für einen passgenauen Eingriff in das jeweilige Schließteil zu ermöglichen. Dabei sind an dem Kopfteil Haltemittel zum Halten der Hülse in einer definierten axialen Stellung vorgesehen.
Patent DE-102015109257-A1 (DE)
Title: Beförderungssystem für maschinenbearbeitungsgerät
Inventor: MASEKI KATSUHIRO
IPC: B65G43/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Ein Beförderungssystem wird bereitgestellt, das ein Objekt zu einem Maschinenbearbeitungsgerät unter Verwendung eines Beförderungsgeräts befördert und das ferner eine Energieeinsparung ermöglicht. Eine Steuerungseinrichtung (70) berechnet eine erste Beförderungsabschlussschätzzeit, wann eine Beförderung von einer ersten Anbringposition (41), (42) oder (30) zu Maschinenbearbeitungsgeräten (11) und (12) mit einer Referenzgeschwindigkeit abgeschlossen ist (Schritt S45). Wenn eine Anforderung zum Laden eines nächstens Objekts in das Maschinenbearbeitungsgerät durch das Maschinenbearbeitungsgerät ausgegeben wird, bestimmt die Steuerungseinrichtung (70), dass eine erste Bewegungsgeschwindigkeit des Beförderungsgeräts (50) eine Referenzgeschwindigkeit ist, wenn das Maschinenbearbeitungsgerät einen maschinellen Bearbeitungsbetrieb bei der ersten Beförderungsabschlussschätzzeit nicht ausführt (Schritt S46), und eine niedrige Geschwindigkeit ist, die niedriger als die Referenzgeschwindigkeit ist, wenn das Maschinenbearbeitungsgerät den maschinellen Bearbeitungsbetrieb bei der ersten Beförderungsabschlussschätzzeit ausführt (Schritt S47).
Patent DE-102015109686-A1 (DE)
Title: Düsenvorrichtung mit Sensor in einem Bypass
Inventor: DANNEMANN JAN
IPC: F04D27/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenvorrichtung zur Luftförderung bei einem Gebläse, umfassend ein Düsengehäuse zum Leiten einer Hauptströmung, einen außenseitig an dem Düsengehäuse vorgesehenen Bypass, der über eine Gehäusewandöffnung mit einem Inneren des Düsengehäuses und der Hauptströmung strömungsverbunden ist, so dass der Bypass von einer Bypassströmung durchströmbar ist, einen in dem Bypass angeordneten Sensor zur Messung von Parametern der geförderten Luft, der mehrere einzelne und voneinander beabstandete Stege aufweist, an denen jeweils Messmittel des Sensors angeordnet sind, und eine in dem Bypass zu dem Sensor stromaufwärts angeordnete Leiteinrichtung zum Leiten der Bypassströmung auf die jeweiligen Stege des Sensors, wobei die Leiteinrichtung mehrere Düsenöffnungen aufweist, die jeweils zu den Stegen des Sensors ausgerichtet sind, so dass die Bypassströmung durch die Düsenöffnungen direkt auf die auf den Stegen angeordneten Messmittel geleitet wird.
Patent DE-102015111199-A1 (DE)
Title: Wärmestrom-Schaltanordnung
Inventor: VON LUKOWICZ MARIAN
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Wärmestrom-Schaltanordnung (100) Folgendes aufweisen: einen elektromechanischen Wärmestromschalter (102), welcher derart eingerichtet ist, dass dieser zum Beeinflussen eines Wärmestroms (100w) mittels elektrischer Energie in verschiedene Schaltzustände geschaltet werden kann; einen thermoelektrischen Generator (104), welcher derart eingerichtet ist, dass dieser aus dem Wärmestrom (100w) elektrische Energie zum Schalten des elektromechanischen Wärmestromschalters (102) erzeugt, wobei der thermoelektrische Generator (104) mit dem elektromechanischen Wärmestromschalter (102) elektrisch gekoppelt zum Versorgen des elektromechanischen Wärmestromschalters (102) mit der erzeugten elektrischen Energie.
Patent DE-102015114565-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum auslegen eines anhängermanövriersystems
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B60W40/12
Filed: 2015-09-01
Abstract: Ein System zum Auslegen eines Anhängermodells für ein Anhängermanövriersystem wird offenbart. Das System umfasst eine Steuerung, die einen Speicher aufweist und dazu betreibbar ist, mit dem Anhängermanövriersystem zu kommunizieren. Die Steuerung ist dazu ausgelegt, Anhängerabmessungsdaten von einem mobilen Gerät zu empfangen. Die Anhängerabmessungsdaten können dann im Speicher als ein erstes Anhängerprofil gespeichert werden. Die Steuerung ist dazu betreibbar, auf die Anhängerabmessungsdaten im ersten Anhängerprofil zuzugreifen, um zumindest eine zum Manövrieren des Anhängers ausgelegte Fahrzeugoperation zu bestimmen.
Patent DE-102015114661-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauteils
Inventor: KIPPES THOMAS
IPC: H01L33/60
Filed: 2015-09-02
Abstract: Optoelektronisches Bauteil mit einem Halbleiterchip, der Infrarotstrahlung emittiert, mit einem Reflektor, der die Infrarotstrahlung des Halbleiterchips reflektiert und mit einem Filter. Der Filter ist in Form einer Beschichtung ausgeführt, und durchlässig für die Infrarotstrahlung des Halbleiterchips. Sichtbares Licht, das auf das optoelektronische Bauteil trifft, wird vom Filter wenigstens zu 75 % absorbiert. Ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauteils umfasst die Schritte Platzieren eines optoelektronischen Halbleiterchips auf einem Träger, elektrisches Kontaktieren des Halbleiterchips, platzieren eines Reflektors auf dem Träger und aufbringen eines Filters, indem eine Beschichtung aufgebracht wird.
Patent DE-102015118252-A1 (DE)
Title: Trinksauger und Abdeckkappe für eine Trinkflasche
Inventor: WAGENKNECHT UWE
IPC: A61J11/04
Filed: 2015-10-26
Abstract: Trinksauger aus einem weichelastischen Material für eine Trinkflasche insbesondere für Säuglinge und Kleinkinder mit • einem Saugerflansch, • einer hohlen Saugertülle, die vom Saugerflansch nach oben vorsteht und an ihrem unteren Ende mit dem Saugerflansch verbunden ist, • einem hohlen Saugteil, das an seinem unteren Ende mit dem oberen Ende der hohlen Saugertülle verbunden ist und sich von diesem nach oben vorsteht, • einem kuppelförmigen Gaumenanlagebereich auf einer dem Gaumen zuzuwendenden Seite des Mundstückes, • mindestens ein Trinkloch im Gaumenanlagebereich, das sich von der Außenseite bis zur Innenseite des Mundstückes erstreckt, wobei • auf der Außenseite des Gaumenanlagebereichs eine nach außen gewölbte, erhabene Fläche vorhanden ist und • das mindestens eine Trinkloch in der erhabenen Fläche angeordnet ist, sodass das Saugteil mit der erhabenen Fläche abdichtend an eine nach innen gewölbte Dichtfläche an der Innenseite des Kappenbodens einer Abdeckkappe zum Abdecken des Trinksaugers anpressbar ist.
Patent DE-102015118410-A1 (DE)
Title: Haltestruktur zur Aufnahme von Holzspänen und Regalanordnung zur Aufnahme von Haltestrukturen
Inventor: RAPP KLAUS-DIETER
IPC: A47B96/00
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltestruktur (10) zur Aufnahme von Holzspänen (12), mit einem durch Außenwände (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f) umschlossenen Aufnahmeraum (16) für die Holzspäne (12), wobei die Außenwände (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f) zumindest diffusionsoffene Teilbereiche (18a, 18b, 18c, 18d) zum Entweichen von aus den Holzspänen (12) austretenden Düften oder Duftstoffen aufweisen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Regalanordnung zur Aufstellung auf einer Aufstellfläche, mit einem oder mehreren Regalfächern jeweils zur wechselbaren Aufnahme einer oder mehrerer Haltestrukturen.
Patent DE-102015119317-A1 (DE)
Title: Ladebalken
Inventor: PIETREK DANIEL
IPC: B60P7/15
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladebalken (1) für Laderäume oder -flächen zum Verfahren und reversiblem Anordnen in bzw. an einer Airline-Schiene (5, 5.1, 5.2, 5.4, 5.5), bestehend aus einem Lastprofil (2) und einem in dem Lastprofils (2) teleskopförmig angeordneten Teleskopelement (3, 3.1, 3.2), wobei das Teleskopelement (3, 3.1, 3.2) einen schwenkbaren Gleitkopf (4, 4.1, 4.2, 4.4, 4.5) umfasst, wobei der Gleitkopf (4, 4.1, 4.2, 4.4, 4.5) einen Gleitschuh (6, 6.1, 6.2) ausbildet, wobei der Gleitschuh (6, 6.1, 6.2) derart gestaltet ist, dass er in der Führung der Airline-Schienen (5, 5.1, 5.2, 5.4, 5.5) zu verfahren ist, wobei der Gleitschuh (6, 6.1, 6.2) des Gleitkopfs (4, 4.1, 4.2, 4.4, 4.5) ein Gleitstück (19, 19.1, 19.2, 19.3) umfasst.
Patent DE-102015122247-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit Elektromotor
Inventor: KWOKA GEORG
IPC: B60K1/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, zumindest umfassend einen Elektroantrieb mit einem Gehäuse und darin angeordnet einem Stator und einem Rotor, wobei der Rotor eine Drehachse aufweist, sowie eine erste Antriebswelle, die koaxial zu der Rotorwelle angeordnet ist und sich durch den Rotor erstreckt, wobei über die erste Antriebswelle ein Drehmoment des Elektroantriebs auf weitere Antriebskomponenten außerhalb des Gehäuses übertragbar ist, wobei die erste Antriebswelle gegenüber zumindest einer der Antriebskomponenten elektrisch isoliert angeordnet ist.
Patent DE-102015200446-A1 (DE)
Title: Selbsttätig einspurende Startervorrichtung
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F02N15/06
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Startervorrichtung (1) eines Verbrennungsmotors, die selbsttätig einspurende Startervorrichtung (1) zumindest einen Startermotor (2), ein Antriebszahnrad (3), ein Starterritzel (4), eine Einspurvorrichtung (5) und einen Anlasszahnkranz (6) aufweisend, wobei das Antriebszahnrad (3) drehfest zu einer Antriebsachse (7) des Startermotors (2) angeordnet (und durch den Startermotor um die Antriebsachse rotierbar antreibbar) ist, die Einspurvorrichtung (5) durch einen Ritzelträger (8), eine (als Rutschkupplung ausgelegte) Reibverbindung (9) und das Starterritzel (4) gebildet ist, das Starterritzel (4) (ein Zahnrad und um seine Rotationsachse) rotierbar an dem Ritzelträger (8) sitzt, das Starterritzel (4) und das Antriebszahnrad (3) miteinander im Zahneingriff stehen, (d.h., ständig miteinander kämmen,) die Reibverbindung (9) zwischen dem Antriebszahnrad (3) und dem Ritzelträger (8) ausgebildet ist, und das Starterritzel (4) mit Abstand zu der Antriebsachse (7) angeordnet und mit Hilfe des um die Antriebsachse (7) schwenkbaren Ritzelträgers (8) um die Antriebsachse (7) schwenkbar in den Anlasszahnkranz (6) einspurbar ist.
Patent DE-102015204435-A1 (DE)
Title: Lagerringe mit abgestimmter axialer Steifigkeit
Inventor: HAULEITNER RUDOLF
IPC: F16C33/58
Filed: 2015-03-12
Abstract: Wälzlager (1), insbesondere Kugellager, mit zumindest einem Außenring (4) und einem Innenring (2), zwischen denen mindestens ein Wälzkörper (6) angeordnet ist, wobei Außenring (4) eine erste Steifigkeit und der Innenring (2) eine zweite Steifigkeit aufweist, wobei die erste Steifigkeit des Außenrings (4) über mindestens eine im Außenring (4) angeordnete Aussparung (S1; S2) definiert ist, sowie eine mehrreihiges Wälzlageranordnung mit zumindest einem derartige Wälzlager (1).
Patent DE-102015205204-A1 (DE)
Title: Dreistellungsaktuator
Inventor: RUIDER MARTIN
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (101) mit einem Stellmittel (103), einem ersten Elektromagneten (105), einem zweiten Elektromagneten (107), einer ersten Feder (109) und einer zweiten Feder (111); wobei der erste Elektromagnet (105) ausgebildet ist, eine zwischen einem ersten Pol (113) des ersten Elektromagneten (105) und einem zweiten Pol (115) des ersten Elektromagneten (105) wirkende erste Magnetkraft auszuüben; wobei die erste Magnetkraft in dem zweiten Pol (115) des ersten Elektromagneten (105) in eine erste Richtung wirkt ist; wobei der zweite Elektromagnet (107) ausgebildet ist, eine zwischen einem ersten Pol (117) des zweiten Elektromagneten (107) und einem zweiten Pol (119) des zweiten Elektromagneten (107) wirkende zweite Magnetkraft auszuüben; wobei die zweite Magnetkraft in dem zweiten Pol (119) des zweiten Elektromagneten (107) in die erste Richtung wirkt; und wobei der erste Pol (113) des ersten Elektromagneten (105) und der erste Pol (117) des zweiten Elektromagneten (107) relativ zu der einer Trägerstruktur (121) unverschiebbar fixiert sind. Der zweite Pol (115) des ersten Elektromagneten (105) ist relativ zu dem Stellmittel (103) unverschiebbar fixiert; wobei das Stellmittel (103) und der zweite Pol (115) des ersten Elektromagneten (105) relativ zu der Trägerstruktur (121), dem ersten Pol (113) des ersten Elektromagneten (105) und dem ersten Pol (117) des zweiten Elektromagneten (107) verschiebbar gelagert ist; wobei der zweite Pol (119) des zweiten Elektromagneten (107) relativ zu dem Stellmittel (103) und dem zweiten Pol (115) des ersten Elektromagneten (105) verschiebbar gelagert ist; wobei die erste Feder (109) ausgebildet ist, eine zwischen der Trägerstruktur (121) und dem Stellmittel (103) wirkende erste Federkraft auszuüben; wobei die erste Federkraft auf das Stellmittel (103) in eine zweite, zu der ersten Richtung entgegensetzte Richtung wirkt; wobei die zweite Feder (111) ausgebildet ist, eine zwischen dem zweiten Pol (119) des zweiten Elektromagneten (107) und dem Stellmittel (103) wirkende zweite Federkraft auszuüben; und wobei die zweite Federkraft auf den zweiten Pol (119) des zweiten Elektromagneten (107) in die erste Richtung wirkt.
Patent DE-102015205897-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Niederspannungsbatterieladung
Inventor: LEE KYU IL
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-04-01
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Niederspannungsbatterieladung kann das Bestimmen eines Ladezustands (SOC) einer Niederspannungsbatterie auf Basis einer Spannung der Niederspannungsbatterie aufweisen. Eine Basisladespannung wird in Abhängigkeit des Ladezustands der Niederspannungsbatterie festgelegt. Eine Ladespannung der Niederspannungsbatterie wird basierend auf der Basisladespannung, einem Fahrzeugbetriebsmodus und einem Ladezustand einer Hochspannungsbatterie festgelegt.
Patent DE-102015210644-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: SCHIECK ROBERT
IPC: H02K7/10
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (12), insbesondere Elektromotor, mit einem Rotor (20), der an einer Motorwelle (22) befestigt ist. An dem Rotor (20) liegt stirnseitig ein konzentrisch auf der Motorwelle (22) angeordneter Adapter (24) zur Befestigung eines anzutreibenden Bauteils (4) formschlüssig an. Die Erfindung betrifft ferner einen Antrieb (2) mit einer elektrischen Maschine (12) und einen Adapter (24) einer elektrischen Maschine (12).
Patent DE-102015211526-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Reibungskupplung und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16D21/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Betätigungseinrichtung (300) für eine Reibungskupplung (302), insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, die Reibungskupplung (302) aufweisend eine Drehachse, wenigstens eine Druckplatte, wenigstens eine zu einer Betätigung zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition relativ zu der wenigstens einen Druckplatte axial verlagerbare Anpressplatte und eine Federeinrichtung zur Beaufschlagung der wenigstens einen Anpressplatte in Schließrichtung, die Betätigungseinrichtung (300) zur hydraulischen Betätigung der Reibungskupplung (302) aufweisend ein Kupplungspedal (304) zur fahrerseitigen Betätigung der Reibungskupplung (302), einen kupplungspedalseitigen Geberzylinder (306), einen Aktuator (308) zur automatisierten Betätigung der Reibungskupplung (302), einen aktuatorseitigen Geberzylinder (310) und einen reibungskupplungsseitigen Nehmerzylinder (312), bei der die Betätigungseinrichtung (300) ein Ausgleichsvolumen (314) aufweist und zwischen dem kupplungspedalseitigen Geberzylinder (306), dem aktuatorseitigen Geberzylinder (310), dem reibungskupplungsseitigen Nehmerzylinder (312) und dem Ausgleichsvolumen (314) ein Hauptventil (316) angeordnet ist, und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, wobei der Antriebsstrang eine Brennkraftmaschine, eine Reibungskupplung (302) mit einer derartigen Betätigungseinrichtung (300), ein Getriebe und wenigstens ein antreibbares Fahrzeugrad aufweist.
Patent DE-102015212042-A1 (DE)
Title: Batteriebetriebene Handwerkzeugmaschine mit einer Motorachse und einer Arbeitsachse
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: B24B23/02
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein batteriebetriebenes Schleifgerät (10), insbesondere in der Art eines Winkelschleifers, mit einem auf eine Motorwelle (18) wirkenden elektronisch kommutierten Elektromotor (16), wobei die Motorwelle (18) mit dem elektronisch kommutierten Elektromotor (16) eine Motorachse (20) definiert, die koaxial zur Motorwelle (18) liegt, mit einer Arbeitswelle (24), die ein Bearbeitungswerkzeug (26) trägt, wobei die Arbeitswelle (24) eine Arbeitsachse (38) definiert, die koaxial zur Arbeitswelle (24) liegt. Es wird vorgeschlagen, dass die Motorachse (20) und die Arbeitsachse (38) insbesondere parallel, beabstandet zueinander angeordnet sind und über einen Riementrieb (28) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015222322-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Heizung
Inventor: THUENER LARS
IPC: H05B3/26
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Heizung (1), die mindestens einen Heizkörper (2) mit mindestens einer Kontaktfläche (3) und mindestens ein elektrisches Widerstandselement (6), das zwischen der Kontaktfläche (3) und einer Gegenkontaktfläche (5) eines verlagerbar zu dem Heizkörper (2) angeordneten Halteelements (4) angeordnet ist, aufweist, wobei das Halteelement (4) mit einer Anpresskraft gegen das Widerstandselement (6) gedrückt wird, um dieses an dem Heizkörper (2) zu halten. Es ist vorgesehen, dass die Anpresskraft zumindest bereichsweise so weit erhöht wird, dass das Widerstandselement (6) in zumindest zwei Bruchstücke (8 bis 11, 31 bis 34) bricht.
Patent DE-102015225987-A1 (DE)
Title: Treibriemen
Inventor: KAST KARL-ALEXANDER
IPC: F16G9/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Treibriemen (1) mit mindestens einem Zugelement (2) und mit kugelförmigen Eingriffselementen (3, 4) für den formschlüssigen Eingriff in korrespondierende An- und Abtriebselemente. Die zu lösende Aufgabe besteht darin, den Treibriemen (1) derart zu verbessern, dass eine hohe Kraftübertragung bei einfacher Herstellbarkeit und hoher Sicherheit gegen Versagen gegeben ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Treibriemen (1) ein als Flachriemen ausgebildetes Zugelement (2) und Teilerelemente (11) aufweist, wobei die kugelförmigen Eingriffselemente (3, 4) und die Teilerelemente (11) abwechselnd auf das Zugelement (2) derart auffädelbar sind, dass kein Spiel zwischen den einzelnen Elementen auftritt und das Zugelement (2) zu einem geschlossenen Ring zusammenfügbar ist und die Teilerelemente (11) fest mit dem Zugelement (2) verbindbar sind. Durch Verwendung von Flachriemen (2) und leicht standardisierbaren weiteren Bauteilen wie den kugelförmigen Eingriffselementen (3) und Teilerelementen (11) ist ein Modulbaukasten für Treibriemen aufbaubar, der durch variable Anzahl von kugelförmigen Eingriffselementen (3) und leicht befestigbaren Teilerelementen (11) für eine große Bandbreite an Riemenlängen einsetzbar ist. Durch die Verbindung jedes Teilerelements (11) mit, je nach Anwendungsfall, hochbelastbaren Standard-Flachriemen (2) sind über die Teilerelemente (11) hohe Zugkräfte übertragbar. Selbst bei Ausfall einer Verbindung oder gegebenenfalls auch einiger Verbindungen der Teilerelemente (11) mit dem Flachriemen (2) verbleibt noch eine hohe Ausfallsicherheit des Treibriemens (1).
Patent DE-102016000557-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Route
Inventor: KÜGLER FABIAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Route (R) von einer Startposition zu einer Zielposition, wobei Gefährdungspotenziale von Abschnitten der Route (R) für einen Nutzer ermittelt werden und bei Vorliegen eines gegenüber einem vorgegebenen Grenzwert erhöhten Gefährdungspotenzials auf zumindest einem Abschnitt der Route (R) zumindest eine Alternativroute (AR) zur Umgehung des zumindest einen Abschnitts mit dem erhöhten Gefährdungspotenzial ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird dann, wenn keine Alternativroute (AR) mit einem den vorgegebenen Grenzwert unterschreitenden Gefährdungspotenzial ermittelbar ist, eine Warnung (W1) über das Vorliegen eines Gefährdungspotenzials ausgegebenen.