baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205113-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschinensystem
Inventor: TANAKA HIDEYUKI
IPC: F02D21/08
Filed: 2013-03-22
Abstract: Brennkraftmaschinensystem mit einem elektrischen Lader (20), der angesaugte Luft lädt; einem Drosselventil (6), das die Strömungsmenge der Ansaugluft der geladenen Luft in einen Zylinder (16) einstellt; einem AGR-Weg (21), in dem ein Teil des Abgases, das an der Seite des Abgasrohrs (22) ausgestoßen wurde zu der Seite des Ansaugrohrs (15) zurückgeführt wird; ein AGR-Ventil, das die Menge von Abgas, das durch den AGR-Weg (21) passiert einstellt; und einer Brennkraftmaschinensteuerungseinheit (23), die das Drosselventil (6), das AGR-Ventil (11) und den elektrischen Lader (20) steuert. Dies ermöglicht, sowohl die Leistung des Laders und den Kraftstoffverbrauch der Brennkraftmaschine ohne Verkomplizierung der Struktur einer AGR zufrieden zu stellen.
Patent DE-102013206639-A1 (DE)
Title: Artikel und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: LÖSTER HARRY
IPC: A41D27/08
Filed: 2013-04-15
Abstract: Bei einem Artikel (1) aus einem weichen Material, insbesondere einem textilen Material, Leder und dergleichen ist zumindest ein Abschnitt der Oberfläche (2) des Artikels (1) mit einem Lentikulardruck (3) versehen.
Patent DE-102013208276-A1 (DE)
Title: Drosselblende für eine Sensoranordnung
Inventor: ZWEIGLE PETER
IPC: G01L19/06
Filed: 2013-05-06
Abstract: Drosselblende (20) für einen Drucksensor, aufweisend eine Zulauföffnung (30) für ein Übertragungsmedium, wobei die Zulauföffnung (30) eingerichtet ist, Druckspitzen bzw. Druckschwankungen in einem Hydrauliksystem (10) zu einem Sensorelement (2) hin zu dämpfen dadurch gekennzeichnet, dass die Zulauföffnung (30) zumindest eine, zwischen dem Hydrauliksystem (10) und einem Zulauf zum Sensorelement (2), nicht-geschlossene Druckübertragungsleitung (22) ausbildet, die mit dem einer Oberfläche eines weiteren Elementes, insbesondere eines ein Sensorelement (2) aufweisenden Elementes, eine geschlossene Druckübertragungsleitung (22) ausbildet, so dass sich ein Druck vom Hydrauliksystem zum Sensorelement weitergeben lässt.
Patent DE-102013208850-A1 (DE)
Title: Ventilsteuersysteme und -verfahren für Zylinderdeaktivierungs- und -aktivierungsübergänge
Inventor: BRENNAN DANIEL G
IPC: F02D13/06
Filed: 2013-05-14
Abstract: Ein Motorsteuersystem für ein Fahrzeug umfasst ein Luftsteuermodul und ein Ventilsteuermodul. Das Luftsteuermodul ermittelt eine Soll-Masse einer Luft pro Zylinder (Soll-APC) basierend auf einer Drehmomentanforderung und erhöht selektiv die Soll-APC in Ansprechen auf einen Befehl zum Deaktivieren von N Zylindern eines Motors. Das Ventilsteuermodul deaktiviert Einlass- und Auslassventile der N Zylinder des Motors in Ansprechen auf den Befehl, ermittelt eine Zeiteinstellung der Einlass- und Auslassventile basierend auf der Soll-APC und steuert nockenlose Einlass- und Auslass-Ventilaktuatoren von M anderen Zylindern jeweils basierend auf der Zeiteinstellung der Einlass- bzw. Auslassventile. Der Motor weist Q Zylinder auf, M und N sind ganze Zahlen größer als Null, und M plus N ist gleich Q.
Patent DE-102013214035-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigemodul
Inventor: FRIEPES GERHARD
IPC: G09F9/35
Filed: 2013-07-17
Abstract: Bei einen Flüssigkristallanzeigemodul (1), welches ein Flüssigkristalldisplay (2, 3, 4) und eine Beleuchtungsvorrichtung (6) zur Durchleuchtung des Flüssigkristalldisplays (2, 3, 4) aufweist, mit einer Vorderseite, an der die Flüssigkristallanzeige von dem Auge (E) eines Beobachters wahrnehmbar ist, ist vorgesehen, dass an der Rückseite (8) des Flüssigkristallanzeigemoduls (1) eine Heizvorrichtung (9) angeordnet ist.
Patent DE-102013214888-A1 (DE)
Title: Transceiver zur seriellen Datenkommunikation mit einem PWM-codierten Signal
Inventor: KASHIMA HIDEKI
IPC: H04B3/04
Filed: 2013-07-30
Abstract: Serielle Daten werden zwischen Transceivern über einen Kommunikationspfad übertragen, wobei jedes Bit durch einen dominanten Code oder einen rezessiven Code beschrieben wird, die zwischen dominanten und rezessiven Pegeln variieren, wobei der dominante Code einen größeren Anteil der Dauer beim dominanten Pegel aufweist. Eine Vorrichtung (Takt-Master) kann fortlaufend aufeinander folgende rezessive Codes an den Kommunikationspfad ausgeben, wobei ein Transceiver in diesem Zustand einen dominanten Code senden kann, indem er ein Ausgangsansteuersignal erzeugt, das einen Teil eines rezessiven Codes, der momentan vom Kommunikationspfad empfangen wird, zu dem dominanten Pegel überschreibt. Das Ausgangsansteuersignal wird an einem Übergang von einem inaktiven zu einem aktiven Pegel mit einer steileren Flankenneigung geformt als an einem Übergang vom aktiven zum inaktiven Pegel, um so eine höhere Datenübertragungsrate ohne zunehmendes Rauschen zu ermöglichen.
Patent DE-102013215217-A1 (DE)
Title: Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REICHMEIER MARKUS
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-08-02
Abstract: Es ist eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs bekannt, bei der eine Verstärkungsstrebe vom linken Federbeindom und eine Verstärkungsstrebe vom rechten Federbeindom jeweils zum mittleren Bereich des unteren Windlaufs verläuft, an dem der untere Randbereich der Frontscheibe befestigt ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs mit einer hohen Steifigkeit zu schaffen. Erfindungsgemäß erstreckt sich zur Erhöhung der Steifigkeit der Karosserie jeweils eine Verstärkungsstrebe (15) zwischen den Federbeinaufnahmen (12) und dem – in Fahrzeugquerrichtung (y) gesehen – mittleren Bereich des Schlossquerträgers (14). Die Verstärkungsstreben (15) bilden zusätzliche diagonale Lastpfade im Vorderwagen (1), dessen Lastpfade ansonsten hauptsächlich in Fahrzeuglängsrichtung (x) verlaufen. Dies erhöht die Steifigkeit des Vorderwagens (1) und damit der gesamten Karosserie des Kraftfahrzeugs maßgeblich.
Patent DE-102013215712-A1 (DE)
Title: Bearing ring for friction clutch, has separate plate spring that is incorporated by bearing surfaces and receptacles
Inventor: DECKER FLORIAN
IPC: F16D13/71
Filed: 2013-08-08
Abstract: The bearing ring (1) has several bearing surfaces (3,4) for a disc spring (5), several receptacles (6,7) for a wire ring (8), and an attachment side (9) for fixing the bearing ring in a counter-pressure plate (10). The disc spring is incorporated by bearing surfaces and the receptacles.
Patent DE-102013221141-A1 (DE)
Title: Leuchteinheit
Inventor: STREIBL FRANZ
IPC: F21V19/04
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Leuchteinheit (1) mit einer Trägereinrichtung (3), einer Platine (5), die mit der Trägereinrichtung (3) und mit einer Energieversorgung verbindbar ist, einem auf der Platine (5) positionierten Leuchtelement (7). Dabei ist vorgesehen, dass die Trägereinrichtung (3) wenigstens ein Basiselement (25) und mindestens zwei Zusatzelemente (27, 29) umfasst, wobei das Basiselement (25) und/oder die mindestens zwei Zusatzelemente (27, 29), vorzugsweise plattenförmig ausgebildet sind, das Basiselement (25) und die mindestens zwei Zusatzelemente (27, 29) zusammensteckbar sind, das Basiselement (25) Längsschlitze aufweist, durch welche die mindestens zwei Zusatzelemente (27, 29) seitlich in das Basiselement (25) einschiebbar sind, die mindestens zwei Zusatzelemente (27, 29) Längsschlitze aufweisen, sodass sie gegenüber dem Basiselement (25) und relativ zueinander in Längsrichtung verschiebbar sind, das Basiselement (25) und die mindestens zwei Zusatzelemente (27, 29) mindestens eine Längsausnehmung (37, 59) aufweisen und die ineinandergesteckten Elemente einen durch die Längsausnehmungen definierten Aufnahmebereich bilden, die Platine (5) in den Aufnahmebereich so einsetzbar ist, dass sie gegenüber dem Basiselement (25) lagefixiert ist, mindestens ein Zusatzelement (27, 29) gegenüber dem Basiselement (25), gegenüber dem mindestens einen weiteren Zusatzelement und gegenüber der Platine (5) in Längsrichtung in eine Verriegelungsstellung verschiebbar ist, in welcher die Elemente untereinander und die Platine (5) an den Elementen gehalten werden.
Patent DE-102013225909-A1 (DE)
Title: Trägerkonstruktion in Fachwerkbauweise und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: STEBER GERHARD
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägerkonstruktion (1) in Fachwerkbauweise, welche einen ersten und einen zweiten Stab (2) eines Achsträgers eines Kraftfahrzeugs, ein Positionierungselement (4), und eine erste und eine zweite Faserwicklung (5) umfasst, wobei das Positionierungselement (4) eine Ausrichtung des ersten Stabs relativ zu einer Ausrichtung des zweiten Stabs festlegt, und ein erster Auflageabschnitt des Positionierungselements (4) durch die erste Faserwicklung in Richtung eines Auflageabschnitts des ersten Stabs gezogen wird, und ein zweiter Auflageabschnitt des Positionierungselements durch die zweite Faserwicklung in Richtung eines Auflageabschnitts des zweiten Stabs gezogen wird, um den ersten und den zweiten Stab in der festgelegten relativen Ausrichtung zueinander mittels Reibschluss zu haltern.
Patent DE-102013226274-A1 (DE)
Title: Mildes kosmetisches Reinigungsmittel
Inventor: Schröder Thomas
IPC: A61Q5/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein besonders mildes, schaumstarkes und pflegendes kosmetisches Reinigungsmittel, das in einem geeigneten Träger a) mindestens ein erstes anionisches Tensid gemäß der nachfolgenden Formel (I),in der – mindestens einer der Reste R2 bis R5 für einen C1-C4-Alkylrest, und die anderen Reste unabhängig voneinander für ein Wasserstoffatom oder einen C1-C4-Alkylrest stehen, – R1 jeweils für einen linearen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten Alkylrest mit 6 bis 30 Kohlenstoffatomen steht, und – M+ jeweils für ein Ammonium-, ein Alkanolammonium oder ein Metallkation steht, b) mindestens ein zweites anionisches Tensid der nachfolgenden Formel (II),in der – R’ für einen linearen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten Alkylrest mit 6 bis 30 Kohlenstoffatomen steht, – n für eine Zahl von 0 bis 20, bevorzugt von 1 bis 10 steht, und – X für ein Ammonium-, ein Alkanolammonium oder ein Metallkation steht, und c) mindestens ein C2-C4-Mono- und/oder Dialkanolamid mindestens einer C8-C24-Carbonsäure enthält.
Patent DE-102014004664-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung einer Filtereinrichtung in einem Frischluftsystem
Inventor: HERRMANN HOLGER
IPC: F02M35/08
Filed: 2014-03-31
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zur Reinigung einer Filtereinrichtung (2) in einem Frischluftsystem (1) einer Brennkraftmaschine (10) vorgeschlagen, in dem ein Gebläse (3', 3), welches in einem Normalbetriebsmodus der Brennkraftmaschine (10) einen Volumenstrom (4) erzeugt, der zumindest teilweise der Brennkraftmaschine (10) als Brennluft zugeführt wird, in einem Spülbetriebsmodus zur Reinigung der Filtereinrichtung (2) einen Volumenstrom (4) erzeugt, der einer für den Normalbetriebsmodus vorgesehenen Strömungsrichtung (5) entgegengesetzt gerichtet ist, sowie ein Frischluftsystem zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102014010014-A1 (DE)
Title: Verfahren und Antrieb für eine Vorrichtung zum Beschleunigen eines auf Block fahrenden Getriebezuges
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B25J15/02
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Antrieb für eine Vorrichtung zum Beschleunigen eines auf Block fahrenden Getriebezuges einer Brems-, Klemm- oder Greifvorrichtung. Die das Verfahren realisierende Vorrichtung hat einen Antrieb, der in einem Gehäuse mindestens einen Elektromotor und mindestens zwei Getriebe lagert, wobei der Elektromotor ein Abtriebsglied hat, das über die Getriebe auf einen Hubschlitten wirkt. Der motornahe Teil des Getriebezugs ist zeitlich vor dem motorfernen Teil dieses Getriebezugs beschleunigbar. Dazu wird eine nichtschaltbare drehspielbehaftete Wellenkupplung oder eine longitudinalspielbehaftete Schubkupplung in den Getriebezug integriert. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Beschleunigen eines auf Block fahrenden Getriebezuges einer Brems-, Klemm- oder Greifvorrichtung entwickelt, die bei großer Brems-, Klemm- oder Greifkraft, geringem Bauraumbedarf und einer langen Lebensdauer eine hohe Dynamik bei geringem Energiebedarf aufweist.
Patent DE-102014014283-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für zumindest ein Airbagmodul
Inventor: RÖHM MICHAEL
IPC: B60R21/217
Filed: 2014-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) für zumindest ein Airbagmodul (2) mit zumindest einem zur Aufnahme des Airbagmoduls (2) vorgesehenen Airbaghalter (3). Erfindungsgemäß umfasst der Airbaghalter (3) einen ersten Deformationsbereich (D1) und einen zweiten Deformationsbereich (D2), wobei bei montiertem Airbagmodul (2) ausschließlich der erste Deformationsbereich (D1) deformierbar ist und bei nicht montiertem Airbagmodul (2) der erste Deformationsbereich (D1) und der zweite Deformationsbereich (D2) deformierbar sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug umfassend eine solche Haltevorrichtung (1)
Patent DE-102014016946-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung des Öffnens und Schließens der Türe eines Wagens mit vielen steuerbaren Türen
Inventor: SCHOFMANN SEMEN
IPC: E05F15/70
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Wagen des öffentlichen Verkehrs. Hauptanspruch: System zur Steuerung des Öffnens und Schließens der Türe eines Wagens mit vielen steuerbaren Türen, das einige von außen des Wagens in der nähe dieser Türen eingerichtete Drucktasten, die mit Eingängen eines Steuerblocks verbunden sind, und ein Steuerpult in der Fahrerkabine von welchem der Fahrer dem Steuerblock Befehle zum Öffnen und Schließen der Türe eingeben kann, aufweist dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich einen Block zur Eingabe der Begrenzungen an Öffnen der Türe nach Datum und/oder Uhrzeit hat, der mit Eingang des Steuerblockes und mit einem Informationsblock, der sich in der Fahrerkabine befindet, verbunden ist.
Patent DE-102014100049-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Audiowiedergabe in einem Mehrkanaltonsystem
Inventor: KRON GUNNAR
IPC: H04S1/00
Filed: 2014-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Audiowiedergabe in einem Mehrkanaltonsystem mit zwei Eingangssignalen L und R, bei dem Ausgangssignale für verschiedene Hörebenen erzeugt werden. Um das Verfahren derart weiterzuentwickeln, dass die Audiowiedergabe in einem Mehrkanaltonsystem einen größeren Anwendungsbereich erhält, schlägt die Erfindung vor, dass nur eine untere Hörebene (7) und nur eine obere Hörebene (6) erzeugt werden, wobei maximal sechs Ausgangssignale generiert werden mit maximal zwei Ausgangssignalen für die untere Hörebene (7) und maximal vier Ausgangssignalen für die obere Hörebene (6).
Patent DE-102014103710-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Produkts unter Verwendung eines Herstellungsgeräts zum Herstellen dreidimensionaler Objekte
Inventor: GÜSE SEBASTIAN
IPC: G06F3/12
Filed: 2014-03-19
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines Produkts unter Verwendung eines Herstellungsgeräts zum Herstellen dreidimensionaler Objekte wird ein Datensatz, der das herzustellende dreidimensionale Objekt definiert, an das Herstellungsgerät übersandt, und es wird geprüft, ob eine Berechtigung zum Herstellen des Objekts unter Verwendung des Herstellungsgeräts besteht. Bei Vorliegen einer Berechtigung wird das Objekt aus einem vorbestimmten Material hergestellt. Dabei ist vorgesehen, dass zur Prüfung der Berechtigung auf Seiten des Herstellungsgeräts (3) vor, während oder nach der Herstellung geprüft wird, ob an dem Objekt (5) oder an einem Abschnitt (51) des Objekts (5) oder an dem vorbestimmten Material (52), aus dem das Objekt (5) herzustellen ist, ein vorbestimmtes Kennzeichen (6) vorhanden ist. Auf diese Weise wird ein Verfahren zum Herstellen von dreidimensionalen Objekten bereitgestellt, das in zuverlässiger Weise eine Berechtigungsprüfung vor, während oder nach einem Herstellungsvorgang anhand des herzustellenden Objekts ermöglicht.
Patent DE-102014106164-A1 (DE)
Title: Wärmeleitende Optik
Inventor: DREES FRANK
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul zum Einbau in eine Leuchte. Dieses umfasst eine auf einer leitenden Oberfläche, z. B. einer Leiterplatte 2A oder einer metallisierten Oberfläche eines LED-Moduls angeordnete LED 2B, eine Optik 4 mit einer Lichtlenkungseinheit zur Lichtlenkung des von der LED 2B erzeugten Lichtstroms und einen Haltebereich zur Befestigung an der Leiterplatte 2A bzw. an dem Lichtmodul. Um Stauwärme zu vermeiden und somit die Lebensdauer eines Lichtmoduls zu erhöhen wird vorgeschlagen, die Halteeinheit – zumindest teilweise – als Kühlfläche auszubilden.
Patent DE-102014106482-A1 (DE)
Title: Automatisierte boroskopische Messung beim Sondenpräzisionstest
Inventor: BENDALL CLARK ALEXANDER
IPC: G02B23/24
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Messgenauigkeit eines visuellen Fernprüfsystems (RVI) wird unter Verwendung eines Prüfobjekts getestet, das ein Prüfmerkmal aufweist, welches eine bekannte geometrische Eigenschaft aufweist. Unter Verwendung einer Steuereinheit wird die Anbringung einer abnehmbaren optischen Messspitze an einer RVI-Sonde erfasst. Dann wird ein Anwender aufgefordert, eine Prüfung der Messgenauigkeit durchzuführen. Wenn der Anwender angibt, dass das Prüfmerkmal sichtbar ist, nimmt das System eines oder mehrere Bilder von dem Prüfmerkmal auf, bestimmt Koordinaten des Prüfmerkmals anhand der Bilder und misst eine geometrische Eigenschaft des Prüfmerkmals unter Verwendung der Koordinaten. Ein Genauigkeitsergebnis wird unter Verwendung der gemessenen geometrischen Eigenschaft und der bekannten geometrischen Eigenschaft bestimmt, und an den Anwender wird eine Angabe des Ergebnisses des Vergleichs ausgegeben. Ein RVI-System mit einer Anwenderaufforderungsvorrichtung wird ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102014107682-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen von Funktionalitäten eines Situationswächters sowie Gebäudeinstallation
Inventor: NEUHAUS STEFAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2014-06-02
Abstract: Ein Verfahren zum Einstellen von Funktionalitäten eines seinen Überwachungsbereich mehrdimensional erfassenden Situationswächters als Teil einer zumindest einen Aktor ansteuernden Gebäudeinstallation wird mit folgenden Schritten durchgeführt: – Anordnen zumindest eines Programmiermarkers mit einem Programmiercode innerhalb des Überwachungsbereiches des Situationswächters derart, dass der Programmiercode von dem Situationswächter gelesen werden kann, – Auswerten der in dem mit dem Programmiermarker aufgenommenen Daten des Situationswächters zum Identifizieren des Programmiercodes auf dem zumindest einen Programmiermarker und – Ausführen des durch den zumindest einen Programmiermarker an den Situationswächter übermittelten Befehls. Beschrieben ist des Weiteren eine Gebäudeinstallation mit einem Situationswächter umfassend einen seinen Überwachungsbereich mehrdimensional erfassenden Sensor sowie eine zum Auswerten der Sensordaten dienende Steuereinheit und mit wenigstens einem durch die Steuereinheit des Situationswächters ansteuerbaren Aktor, welcher Situationswächter über eine Programmierschnittstelle zu seiner Parametrierung und/oder seiner Ansteuerung verfügt, durch die innerhalb des Überwachungsbereiches des Sensors platzierte und durch eine Situationserfassung erfasste Programmiermarker bezüglich eines darauf befindlichen Programmiercodes identifiziert und ausgewertet werden können.
Patent DE-102014110128-A1 (DE)
Title: Sichelmesser
Inventor: LISCHINSKI GERD
IPC: B26D1/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sichelmesser, insbesondere für eine Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmittelprodukten, vorzugsweise für einen Hochleistungs-Slicer, mit einer Schneidkante und einer in Drehrichtung hinteren Kante, wobei die hintere Kante von radial innen nach radial außen und/oder im Querschnitt zumindest abschnittsweise eine nicht-lineare Kontur aufweist.
Patent DE-102014110365-A1 (DE)
Title: Rohrrückbalkenanordnung für ein Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KIM HYUN GYUNG
IPC: B60R19/18
Filed: 2014-07-23
Abstract: Rohrrückbalkenanordnung für ein Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung der Rohrrückbalkenanordnung, aufweisend eine Mehrzahl von Hauptrückbalken (11), von denen jeder durch Kaltwalzen und Gesenkschmieden in einer Rohrform geformt ist, wobei die Mehrzahl der Hauptrückbalken (11) derart gekuppelt sind, dass sie eine vertikal übereinanderliegende Struktur mit flachen Abschnitten (11a) bilden, die in einer Flächenkontaktweise gekuppelt sind.
Patent DE-102014113257-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Packungen für Zigaretten
Inventor: BROEK HOLGER
IPC: B65D85/10
Filed: 2014-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Packungen (10) für Zigaretten, wobei die Packungen (10) ein Schachtelteil (11) zur Aufnahme eines Packungsinhalts (13) und einen schwenkbar am Schachtelteil (11) gelagerten Deckel (12) aufweisen, und wobei die Packungen (10) eine Schließhilfe aufweisen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schließhilfe wenigstens teilweise durch ein separates Organ (30) gebildet ist, das an einem Zuschnitt (97) für die Packung (10) oder einer fortlaufenden Materialbahn (35) für derartige Zuschnitte angebracht wird. Die Schließhilfe kann zur Sicherung der Lage des Deckels (12) am Schachtelteil (11) in einer Schließstellung dienen und/oder beim Betätigen des Deckels ein Geräusch erzeugen.
Patent DE-102014115684-A1 (DE)
Title: Saugeinheit für ein Haushaltsreinigungsgerät mit Parkfunktion
Inventor: HÜSIG MATTHIAS
IPC: A47L9/28
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugeinheit für ein Haushaltsreinigungsgerät, insbesondere Handstaubsauger oder Bodenstaubsauger, mit einem Gehäuse (4), mit einem in dem Gehäuse (4) angeordneten und eine einstellbare Funktion ausübenden elektrisch angetriebenen Arbeitselement (15, 16, 18), mit einem um eine Achse drehbar mit dem Gehäuse (4) verbundenen Gelenkstück (24) zur Verbindung mit einem Hauptaggregat des Haushaltsreinigungsgeräts und mit einer im Gehäuse (4) angeordneten elektronischen Platine (28) zur Steuerung des Antriebselements (15, 16, 18), bei der das technische Problem, die bekannte Saugeinheit weiter zu vereinfachen und zuverlässiger auszubilden, dadurch gelöst ist, dass ein Betätigungselement (30) im Gehäuse (4) vorgesehen ist und dass das Betätigungselement (30) in Abhängigkeit von der Winkelstellung des Gelenkstücks (24) relativ zum Gehäuse (4) einen auf der Platine (28) angeordneten Schalter (32) betätigt.
Patent DE-102014118374-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausführen einer Hubbewegung zur Behälterbehandlung in einer Behälterbehandlungsanlage
Inventor: SCHOENFELDER MARKUS
IPC: B67B7/18
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Ausführen einer Hubbewegung zur Behälterbehandlung in einer Behälterbehandlungsanlage, umfassend eine Hubrolle (30) und eine Hubkurve (20), welche zwei sich gegenüberliegende Kurvenbahnen (22, 23) zum Führen der Hubrolle (30) aufweist, wobei die Hubrolle (30) jeweils auf einer der beiden Kurvenbahnen (22, 23) abrollt, wobei die Hubrolle (30) in zumindest einem Abschnitt der Hubkurve (20) gegen eine der Kurvenbahnen (22, 23) magnetisch vorgespannt ist.
Patent DE-102014203868-A1 (DE)
Title: Polyglycerinester mit besonderer Oligomerenverteilung des Polyglycerins
Inventor: FRIEDRICH ACHIM
IPC: C07C67/08
Filed: 2014-03-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind neue Polyglycerinester mit einer besonderen Oligomerenverteilung des enthaltenen Polyglycerins sowie ihre Verwendung in insbesondere kosmetischen Formulierungen als beispielsweise Emulgator.