baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014005416-U1 (DE)
Title: Rasenmäher
IPC: A01G3/02
Filed: 2014-07-02
Abstract: Rasenmäher, umfassend: einen Motor, der in einem Gehäuse vorgesehen ist; ein Paar von oberen und unteren Schneidklingen, die von einem unteren Teil des Gehäuses aus nach vorne vorstehen und dafür ausgelegt sind, relativ in einer seitlichen Richtung über einen Kurbelmechanismus durch die Betätigung des Motors pendelnd bewegt zu werden; und einen Höheneinstellmechanismus, der in einem Bodenteil des Gehäuses vorgesehen und dafür ausgelegt ist, eine Höhenposition der Schneidklingen in Bezug auf die Erdoberfläche einzustellen, wobei der Höheneinstellmechanismus einen Gleitschieber zur Gleitverschiebung entlang der Erdoberfläche in dem Bodenteil des Gehäuses beinhaltet, den Gleitschieber an einem in einem rückwärtigen Endteil des Bodenteiles des Gehäuses vorgesehenen Stützabschnitt drehbar um eine horizontale Achse senkrecht zu einer Vorne-Hinten-Richtung stützt und die Höhenposition der Schneidklingen in Bezug auf die Erdoberfläche änderbar macht durch Ändern einer vertikalen Position eines vorderen Teiles des Gleitschiebers in Bezug auf das Gehäuse durch selektives Ineingriffbringen eines an dem vorderen Teil des Gleitschiebers vorgesehenen Eingriffsabschnittes mit einer beliebigen aus einer Mehrzahl von übereinander in einer vertikalen Richtung an einem vorderen Teil des Gehäuses angeordneten Eingriffsausnehmungen, und wobei der Stützabschnitt in der Vorne-Hinten-Richtung beweglich ist und ein Vorspannmittel zum Vorspannen des Gleitschiebers in einer Richtung zum Ineingriffbringen des Eingriffsabschnittes mit den Eingriffsausnehmungen beinhaltet.
Patent DE-202014006683-U1 (DE)
Title: Kabellose Energie- und Signalüberragung für schwenkbar gelagerte Elemente
IPC: H01R39/18
Filed: 2014-08-20
Abstract: Scharnier mit integrierter, kabelloser Energie- und Signalübertragung für schwenkbar gelagerte Elemente (wie z. B. Türen oder Fenster), dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktierung über ein Schleifringkörpersystem erfolgt. Dabei befinden sich gold beschichtete Schleifbahnen radial auf dem am festen Element angebrachten Lagerteil. Über eine Tülle erfolgt die Kabelzuführung vom festen Element in den Schleifringkörper. Am beweglich gelagerten Element befindet sich ein Abtastsystem mit Abnahmefedern, welche mit einem definierten Anpressdruck direkt an den Schleifbahnen anliegen.
Patent DE-202014007189-U1 (DE)
Title: Die Erfindung stellt eine Lern- und Rechenuhr für Kinder und Jugendliche dar, die durch aktives Handeln die Uhr ganzheitlich erlernen
IPC: G09B19/12
Filed: 2014-09-09
Abstract: Formstabile Platte gekennzeichnet durch ein aufgebrachtes rundes Uhrenblatt, sowie eingefügten Löchern für die Stundenstäbe und eingefügten Mulden für die dazu formal passenden Minutenstecker.
Patent DE-202014010053-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung eines Löschmittel- oder Wirkstoffschaumes
IPC: A62C13/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Anordnung zur Herstellung eines Lösch- oder Wirkstoffschaumes, umfassend a) einen Druckbehälter (1) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (2) mit einem Behälterboden (3) und einem Behälterdeckel (4) und mit sich zwischen dem Behälterboden (3) und dem Behälterdeckel (4) erstrechenden Behälterwänden (5), b) eine sich zwischen dem Behälterboden (3) und dem Behälterdeckel (4) des Druckbehälters (1) erstreckende Förderleitung (6), zur Förderung einer bei bestimmungsgemässer Verwendung der Anordnung im Druckbehälter (1) bereitgestellten Flüssigkeit (2), durch Druckbeaufschlagung eines oberhalb des Flüssigkeitsspiegels (F) angeordneten Bereichs (B) des Druckbehälters (1) mit einem unter Druck stehenden Gas, aus einem Bereich in der Nähe des Behälterbodens (3) zu einer Austrittsöffnung im Behälterdeckel (4), wobei Gaszuführungsmittel (8; 8, 20; 21) vorhanden sind, zur Zuführung bzw. Eindüsung von unter Druck stehendem Gas von dem oberhalb des Flüssigkeitsspiegels (F) angeordneten Bereich (B) des Druckbehälters (1) in die Förderleitung (6) während der Förderung der Flüssigkeit (2) durch die Förderleitung (6).
Patent DE-202014100425-U1 (DE)
Title: Verschraubungselement mit Detektierfähigkeit der Verriegelungskraft
IPC: F16B35/04
Filed: 2014-01-31
Abstract: Verschraubungselement mit Detektierfähigkeit der Verriegelungskraft beinhaltend: ein Kopfteil (1), welches eine Unterfläche (11) und einen aus der Umfangskante der Unterfläche (11) nach unten herausragenden Flansch (12) beinhaltet, wobei sich zwischen dem Flansch (12) und der Unterfläche (11) des Kopfteils (1) ein Aufnahmeraum (13) befindet; ein Schraubenstangenbauteil (2), das auf der Unterfläche (11) des Kopfteils (1) angeordnet ist; einen zurückgesetzten Bereich (3), der auf der Unterfläche (11) des Kopfteils (1) vorgesehen ist; und mindestens einen Dehnungssensor (4), der auf der Unterfläche (11) des Kopfteils (1) angeordnet ist und sich im Aufnahmeraum (13) befindet; wobei der Dehnungssensor, wenn das Kopfteil eine Belastung erfährt und sich dadurch verformt, mittels des zurückgesetzten Bereichs die Verformungsgröße des Kopfteils in empfindlicher Weise erfassen kann.
Patent DE-202014101505-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K1/26
Filed: 2014-03-31
Abstract: Läufer eines Elektromotors, umfassend einen Eisenkern und eine Wicklung, die auf dem Eisenkern ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Eisenkern eine Vielzahl von Zähnen (20–29) und zwischen benachbarten Zähnen positionierte Schlitze aufweist, dass die Wicklung eine Vielzahl von in der radialen Richtung des Läufers verteilten Wicklungsschichten umfasst, deren jede eine Vielzahl von Spulen (31–35, 41–45, 51–54, 61–64, 71–74) umfasst, und dass die Spulen in jeder Wicklungsschicht in der Umfangsrichtung des Läufers um entsprechende Zähne gewickelt sind, wobei der Schwerpunkt der gesamten Wicklung im Wesentlichen am geometrischen Mittelpunkt des Läufers liegt.
Patent DE-202014104022-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung und Abgabe flacher Elemente
IPC: B65D5/38
Filed: 2014-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung und Abgabe flacher Elemente, die eine äußere Box und mindestens eine innere Box aufweist, wobei die äußere Box  – mindestens einen Einschubschacht,  – für jeden Einschubschacht eine Öffnung, durch die eine der mindestens einen inneren Box in den jeweiligen Einschubschacht eingeschoben werden kann, sowie  – mindestens eine Entnahmeöffnung aufweist, durch die die Elemente einzeln entnehmbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine innere Box  – mindestens einen Vorratsraum für die flachen Elemente aufweist, in dem eine Vielzahl der flachen Elemente übereinander gestapelt angeordnet werden können und der in der Weise auf einer Seite offen ist, dass nach Einschieben der jeweiligen inneren Box in einen von dem mindestens einen Einschubschacht die offene Seite einer von der mindestens einen Entnahmeöffnung zugewandt ist und in dem Vorratsraum angeordnete flache Elemente durch die Entnahmeöffnung der äußeren Box aus dem Vorratsraum entnommen werden können, und  – zur Befüllung mit den flachen Elementen durch die Öffnung des mindestens einen Einschubschachts aus der äußeren Box entnehmbar ist.
Patent DE-202014104402-U1 (DE)
Title: Ein Stiftköcher mit offener Frontseite
IPC: B43M99/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Ein Stiftköcher mit offener Frontseite, umfassend eine kreisförmige Grundplatte (1) und eine Aufnahmekammer (3), die im Querschnitt halbkreisförmig ausgeführt ist und keine Frontseite aufweist, wobei im oberen und unteren Abschnitt der Aufnahmekammer (3) an der Frontseite zwei schmale, horizontal verlaufende Banden (2) angebracht sind, die die Stifte festhalten.
Patent DE-202014105397-U1 (DE)
Title: Trägervorrichtung für eine Bohreinheit und einen Personenkorb sowie Bohrvorrichtung mit einer solchen Trägervorrichtung
IPC: E21B15/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Trägervorrichtung (11) mit einem Basisträger (13), der eine Befestigungseinheit (14) zur lösbaren Befestigung des Basisträgers (13) an einem Ausleger (15) aufweist, mit einer Aufnahmeeinrichtung (23) für eine Bohreinheit (12), wobei die Aufnahmeeinrichtung (23) eine Stützeinheit (24) aufweist, die an dem Basisträger (13) angeordnet ist und sich ausgehend von dem Basisträger (13) zu einem oberen Ende (24a) erstreckt, wobei die Stützeinheit (24) an dem oberen Ende (24a) ein Schwenklager (26) aufweist, an dem ein Bohreinheitträger (25) schwenkbar um eine sich rechtwinkelig zu einer Schwenkebene (E) erstreckende Schwenkachse (S) gelagert ist und wobei sich die Schwenkebene (E) durch die Stützeinheit (24) und den Basisträger (13) erstreckt.
Patent DE-202014105645-U1 (DE)
Title: rf-Identifikationsanordnung für einen Kettenförderer für Stückgut sowie Kettenförderer mit einer solchen rf-Identifikationsanordnung
IPC: B65G47/49
Filed: 2014-11-24
Abstract: rf-Identifikationsanordnung für einen Kettenförderer für Stückgut mit einer angetriebenen Gliederkette, umfassend ein Tragschienenelement (3) zum Führen und Abstützen der Gliederkette (4) im Bereich der rf-Identifikationsanordnung und eine rf-Leseeinrichtung oder rf-Schreib-/Leseeinrichtung (10) zum berührungslosen Lesen oder Lesen/Schreiben von Information mittels eines rf-Signals, dadurch gekennzeichnet, dass die rf-Leseeinrichtung oder rf-Schreib-/Leseeinrichtung (10) unmittelbar an einem Boden (30) des Tragschienenelements (3) und einer Unterseite der Gliederkette (4) zugewandt angeordnet ist.
Patent DE-202015000524-U1 (DE)
Title: Emissionsfrei Hybrid-Motorrad, oder 3-Rad, Leistung wird durch Hydraulikmotor und aufladbare Hydraulik-Druckspeicher erzeugt. Moderne Gleichstrom-E-Motor betreibt die Hydraulikpumpe, die de Druckspeicher auffüllt. DC Motor wird von einen Li-lon Akku betrieben, die wiederum durch ...
IPC: B62M23/02
Filed: 2015-01-22
Abstract: Elektro-Motor (7) der die Hydraulikpumpe (3) betreibt. Dadurch entfällt meistens verwendete Antrieb mit Verbrennungsmotor und dadurch braucht man kein Kraftstoff.
Patent DE-202015001536-U1 (DE)
Title: Modulares Polyederobjekt
IPC: A63H33/04
Filed: 2015-02-27
Abstract: Modulares Polyederobjekt, vorzugsweise in Quader-, Prismen- oder Würfelform, mit im zusammengebauten Zustand mindestens vier Außenflächen von jeweils unterschiedlicher Form- und/oder Farbgestaltung, wobei das Objekt aus einer Mehrzahl von einzelnen Bausteinen aufgebaut ist, welche jeweils einen Teil der Form- und/oder Farbgestaltung jeder Außenfläche bilden, wobei die Bausteine lose oder mit lösbaren Verbindungsmitteln zum Objekt zusammenfügbar sind, die einzelnen Bausteine jedes Moduls innerhalb des Objekts mindestens zwei, vorzugsweise drei unterschiedlich gestaltete Seitenflächen derart aufweisen, dass bei formenkongruentem Zusammenbau des Objekts sich sowohl übereinstimmend gestaltete Außenflächen auf jeder Seite des Objekts ergeben, als auch die im Inneren des Objekts jeweils gegenüberliegenden Seitenflächen der Bausteine übereinstimmen, wobei vertikal und horizontal übereinstimmende Paarcodierungen vorhanden sind.
Patent DE-202015004667-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Trennen und/oder Verbinden von Bandelementen eines Plattenbandes
IPC: B65G17/06
Filed: 2015-07-02
Abstract: Werkzeug (1) zum Trennen und/oder Verbinden von Bandelementen (3) eines Plattenbandes (2), bei dem benachbarte Bandelemente (3) durch korrespondierende Scharnierelemente (4, 5) und darin aufgenommene Scharnierstifte (6) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Werkzeug (1) ein Basiselement (7) aufweist, das dazu vorgesehen und ausgelegt ist, unter dem Plattenband (3) positioniert zu werden, dass das Basiselement (7) mindestens zwei Aussparungen (8, 9) zur Aufnahme von benachbarten Scharnierelementen (4, 5) aufweist,  dass das Basiselement (7) an die Aussparungen (8, 9) angrenzende Führungen (10, 11) aufweist, die in Position und Größe an die Scharnierstifte (6) angepasst sind, die mit den Scharnierelementen (4, 5) in den Aussparungen (8, 9) positionierbar sind, und  dass das Werkzeug (1) mindestens einen dem Basiselement (7) zugeordneten Stift (16, 17) aufweist, der durch die Führungen (10, 11) in die Aussparungen (8, 9) führbar ist und zum Bewegen eines in der Aussparung (8, 9) positionierbaren Scharnierstifts (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202015007540-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Aufnahme einer Geschwindigkeitsmesseinrichtung an einem Fahrrad
IPC: B62J99/00
Filed: 2015-10-31
Abstract: Anordnung zur Aufnahme einer Geschwindigkeitsmesseinrichtung an einem Fahrrad, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Ausfallende (1) eines Rahmens des Fahrrades einen Bauraum (3) zur Aufnahme zumindest eines Geschwindigkeitssensors (2) aufweist und dass ein mit dem Geschwindigkeitssensor (2) in auslösender Wirkung korrespondierendes Auslöseelement (5) an einem Bauteil des in das Ausfallende (1) eingesetzten Rades angeordnet ist.
Patent DE-202015008904-U1 (DE)
Title: Vollblickwinkel-LED-Lichtquelle der austauschbaren J-type-Röhrenform-Halogenlampe
IPC: F21K9/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Vollblickwinkel-LED-Lichtquelle der austauschbaren J-type-Röhrenform-Halogenlampe zur Montage und Verbindung der Lampenfassung mit Modell von R7s oder RX7s, aufweisend mindestens ein LED-Leuchtelement, eine Antriebsstromquelle, die die jeweiligen LED-Leuchtelemente in eine Lumineszenz antreibt, und Lampenköpfe, die jeweils an den beiden Enden des jeweiligen LED-Leuchtelements angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den zwei vorstehenden Lampenköpfen die Antriebsstromquelle und eine Montagekomponente angeordnet sind, und wobei zwei vorstehende Montagekomponenten über eine Verbindungskomponente stützend miteinander verbunden sind, und wobei die LED-Leuchtelemente mit der Montagekomponente elektrisch verbunden sind, und wobei die jeweiligen LED-Leuchtelemente in der Umfangsanordnung an der Montagekomponente verteilt sind, und wobei in den zwei Lampenköpfen weiter jeweils ein leitfähiger Stift angeordnet ist, der mit der Lampenfassung elektrisch verbunden ist und zur Stromversorgung der Antriebsstromquelle dient, und wobei am Äußeren des Lampenkopfs ein transparentes zylindrisches Lampengehäuse zum Bedecken der jeweiligen LED-Leuchtelemente anspannend angeordnet ist.
Patent DE-202015009454-U1 (DE)
Title: Dekontaminationsanordnung mit verstellbarem Katalysator
IPC: F24F3/16
Filed: 2015-12-17
Abstract: Dekontaminationsanordnung (1) für pharmazeutische Anwendungen, mit einem zu dekontaminierenden Raum (3), nämlich einem Isolatorraum und mit einer Dekontaminationseinrichtung (13) und mit einem Gebläse (14) zum Erzeugen eines Gasluftvolumenstroms, der durch eine Rückleitungsöffnung zurück in einer Umlufterzeugerraum strömt und mit einem in dem oberhalb des zu dekontaminierenden Raumes (3) angeordneten Umlufterzeugerraum (4) angeordneten Katalysator (17) zum chemischen Aufspalten des Dekontaminationsmittels, wobei in einem ersten Betriebszustand ein größerer Anteil des Gasvolumenstroms als in einem zweiten Betriebszustand durch den Katalysator (17) hindurch förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verstellen des Katalysators (17) zwischen der ersten und der zweiten Relativposition ein Aktuator vorgesehen ist, der mechanisch mit dem Katalysator (17) gekoppelt ist, und dass der Katalysator (17) relativ zu dem Gebläse (14) zwischen einer ersten und einer zweiten Relativposition verstellbar ist, und dass in der ersten Relativposition ein größerer Anteil des Gasvolumenstroms durch den Katalysator (17) hindurch förderbar ist als in der zweiten Relativposition, und dass der Katalysator (17) in der ersten Relativposition gasleitend mit der Ansaugöffnung des Gebläses (14) zusammenwirkend angeordnet ist, und dass eine dem Katalysator zugeordnete und gemeinsam mit dem Katalysator verstellbare Dichtfläche in der ersten Relativposition dichtend an einer Ansaugöffnung des Gebläses anliegt, oder nur geringfügig von der Ansaugöffnung beabstandet ist und somit der Gasvolumenstrom von dem Gebläse durch den Katalysator gesaugt wird, oder dass der Katalysator (17) in dem ersten Betriebszustand gasleitend mit der Rückleitungsöffnung zusammenwirkend angeordnet ist, durch die Gas mittels des Gebläses drückbar ist, und dass der Katalysator in der ersten Relativposition mit seiner mit ihm zusammen verstellbaren Dichtfläche an der Rückleitungsöffnung anliegt, oder nur geringfügig beabstandet ist.
Patent DE-202015100848-U1 (DE)
Title: System zum Erfassen elektromagnetischer Strahlung
IPC: G01R29/08
Filed: 2015-02-23
Abstract: System (10) zum Ermitteln elektromagnetischer Strahlung innerhalb eines elektrischen Systems (62), wobei das System (10) zum Ermitteln elektromagnetischer Strahlung umfasst:  – eine Mehrzahl von Induktionsringen (34a, 34b, 34c, 34d), wobei jeder für das Umgeben einer Mehrzahl elektrischer Leitungen (34a, 34b, 34c, 34d) des elektrischen Systems (62) vorgesehen ist; und  – eine Steuerungseinrichtung (60), die an der Mehrzahl Induktionsringe (32a, 32b, 32c, 32d) angeschlossen ist;  – zum Messen von Spannungen, die durch die Mehrzahl Induktionsringe erzeugt werden (32a, 32b, 32c, 32d) und  – zum Anzeigen auf Grundlage der Messung einer oder mehrerer der elektrischen Leitungen (34a, 34b, 34c, 34d), die einer oder mehrerer der Mehrzahl Induktionsringe (32a, 32b, 32c, 32d) entsprechen, die eine Nicht-Null-Summe der gesamten elektrischen Stromflüsse aufweisen,  um dadurch eine oder mehrere der Mehrzahl elektrischer Leitungen (34a, 34b, 34c) als Verschmutzungsquellen mit elektromagnetischer Strahlung anzuzeigen.
Patent DE-202015101092-U1 (DE)
Title: Volumenstromregleranordnung
IPC: G05D7/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Volumenstromregleranordnung mit einem für den Einbau in eine Lüftungsleitung ausgebildeten Volumenstromregler (28), der ein rohrförmiges Gehäuse (38), ein beweglich in dem Gehäuse angeordnetes Drosselelement (44) und eine außen an dem Gehäuse angeordnete Einstelleinrichtung (50) zum Einstellen des Drosselelements aufweist, gekennzeichnet durch eine Schiebehülse (22), die in einem Aufnahmeabschnitt (26) den Volumenstromregler (28) verschiebbar aufnimmt und einen sich axial anschließenden Schiebeabschnitt (24) aufweist, der für ein verschiebbares Einsetzen in ein Rohr (14; 14a; 90) der Lüftungsleitung ausgebildet ist, wobei die axiale Länge (L1) des Schiebeabschnitts (24) größer ist als die axiale Länge (L2) des Gehäuses (38) des Volumenstromreglers (28).
Patent DE-202015101135-U1 (DE)
Title: Profilschiene für einen Klapprahmen und Klapprahmen
IPC: G09F13/18
Filed: 2015-03-06
Abstract: Profilschiene (2, 2‘) für einen Klapprahmen (1, 1‘), insbesondere mit integrierten LED-Leuchtmitteln (58), zur Aufnahme eines Scheibenkörpers (4, 4‘), mit einem Schienenkörper (10, 10‘) und einer dem Schienenkörper (10, 10‘) an einer Seite zugeordneten Abdeckleiste (14, 14‘), mittels der eine Seitenfläche (12) des Schienenkörpers (10, 10‘) abgedeckt wird, wobei die Abdeckleiste (14, 14‘) schwenkbar am Schienenkörper (10, 10‘) angeordnet und zwischen einer Verschlussstellung und einer Offenstellung hin und her schwenkbar ist, wobei in der Verschlussstellung die Seitenfläche (12) des Schienenkörpers (10, 10‘) abgedeckt und in der Offenstellung die Seitenfläche (12) des Schienenkörpers (10, 10‘) zugänglich ist.
Patent DE-202015104371-U1 (DE)
Title: Adapter für ein Elektrowerkzeug
IPC: H01M10/6235
Filed: 2015-08-18
Abstract: Adapter (1) für ein Elektrowerkzeug (2), insbesondere Akkuadapter (1) für eine elektrische Handwerkzeugmaschine (2), mit einem Gehäuse (5), welches zumindest einen Kupplungsbereich (4) und einen Strukturbereich aufweist, wobei der Kupplungsbereich (4) zum lösbaren Anschluss an einen Gegenkupplungsbereich am Elektrowerkzeug (2) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strukturbereich eine Vielzahl von Einformungen (10) gegenüber einer ansonsten ebenen Fläche (11) aufweist, so dass die Einformungen (10) auf diese Weise eine Kühlfläche (7) mit vergrößerter Oberfläche definieren.
Patent DE-202015106958-U1 (DE)
Title: Einsatz für eine Flugzeugbordküche zur Aufbewahrung und Aufladung von Personal Electronic Devices (PEDs)
IPC: B64D11/04
Filed: 2015-12-21
Abstract: Einsatz (1) für eine Flugzeugbordküche zur Aufbewahrung und Aufladung von Personal Electronic Devices (PEDs),  wobei der Einsatz (1) über wenigstens eine physikalische Schnittstelle (3) und wenigstens eine Daten- und Energieschnittstelle (5) gemäß ARINC Standard verfügt,  wobei der Einsatz (1) in geöffnetem Zustand zum Einbringen der PEDs in den Einsatz und in geschlossenem Zustand zur Aufbewahrung und Aufladung der PEDs geeignet ist  und wobei der Einsatz (1)  – ein Modul (7) zur Bereitstellung der jeweiligen von den PEDs zum Aufladen benötigten elektrischen Energie an die PEDs, wobei über die Daten- und Energieschnittstelle (5) eine Bereitstellung von elektrischer Energie an das Modul (7) erfolgt,  – standardisierte elektrische Stecker zum Anschließen der PEDs an das Modul (7),  – einen oder mehrere Temperatursensoren zur Messung der Temperatur im Inneren des Einsatzes (1) und  – Mittel zur Wärmeableitung  aufweist.
Patent DE-202016000183-U1 (DE)
Title: WC-Sitz mit Urin-Abweiser
IPC: A47K13/00
Filed: 2016-01-12
Abstract: Toilettensitz (Brille) (1) bestehend aus Kunststoff oder Holz, so wie sie z. Zt. in den Geschäften zu kaufen sind dadurch gekennzeichnet, daß sich im vorderen Bereich eine Ableitkante (8) – einteilig an der Brille angeformt – befindet, die beim sitzenden Urin lassen das ungewollte Austreten von Urin unterbindet.
Patent DE-202016003388-U1 (DE)
Title: Positionierung eines Teelichthalters auf einer Spieluhr
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-05-28
Abstract: Die Positionierung eines Teelichthalters (4) auf einer Spieluhr (1), die sich dreht und Musik (3) abspielt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spieluhr (1) Musik (3) abspielen kann, während der Antrieb (2) der Spieluhr (1) einen Teelichthalter (4) rotieren lässt.
Patent DE-202016004413-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung für Hunde
IPC: A01K27/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Geschirr des Hundes mit zwei Ringen je an: a. Rückenteil Hals b. Rückenteil Brust
Patent DE-202016005361-U1 (DE)
Title: Saiteninstrument, insbesondere E-Gitarre
IPC: G10H3/18
Filed: 2016-09-05
Abstract: Saiteninstrument, insbesondere Gitarre mit einem Korpus (1), wobei der Korpus (1) mindestens eine Kammer (4) aufweist, wobei die mindestens eine Kammer (4) eine Öffnung im Korpus (1) bildet, wobei die Öffnung von einem Deckel (2) zumindest teilweise abgedeckt ist, wobei der Deckel (2) der Korpus (1) über mehrere Schraubverbindungen (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Resonanzfrequenz des Saiteninstruments durch Lösen und/oder Anziehen der Schraubverbindungen (3) veränderbar ist.
Patent DE-202016006560-U1 (DE)
Title: 360° Ultraschall-System zur Tierabwehr mit 360° IR-Erfassung und 360° Ultraschallaussendung
IPC: A01M29/18
Filed: 2016-10-22
Abstract: 360° Ultraschallsystem zur Tierabwehr dadurch gekennzeichnet, dass es eine 360° Erfassung sicherstellt.
Patent DE-202016006702-U1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Wandlerelement zur induktiven Umwandlung von Wärmeenergie aus Temperaturänderungen in elektrische Energie
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-11-01
Abstract: Thermoelektrisches Wandlerelement zur induktiven Umwandlung von Wärmeenergie aus Temperaturänderungen in elektrische Energie, bestehend aus einer Spule, die einen Kern enthalten kann, einem Magnetfeld, welches zumindest Teile der Spule durchfließt, sowie ggf. weiteren Elementen für das Zustandekommen eines magnetischen Kreises, gekennzeichnet dadurch, daß sich der magnetische Fluß durch die Spule aufgrund entsprechender Eigenschaften von mindestens einem der genannten Teile temperaturbedingt ändert.
Patent DE-202016007976-U1 (DE)
Title: Visitenkarte mit einer rückseitigen Beschreibung und Zeichnung wie man die Karte als Aufsperrwerkzeug verwenden kann (Magic Karte)
IPC: E05B19/20
Filed: 2016-12-22
Abstract: Homepage und Telefonnummer sind auf der Karte vermerkt und der Hinweis auf eine Belohnung wird ebenfalls auf der Internetpräsenz beschrieben.