baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008050364-A1 (DE)
Title: Regeneratives Energiesystem für das Absenken von Lasten mit einer Schaltung zum Auf- und Entladen eines Kondensators und einem Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: GANDRUD MICHAEL D
IPC: H02P27/06
Filed: 2008-10-02
Abstract: Operative Betriebsanordnung für einen Elektromotor mit einer zugeordneten Hydraulikpumpe zum Bewegen von Lasten und Verfahren zum Betreiben desselben. Die operative Betriebsanordnung umfasst eine Stromquelle, welche elektrisch mit dem Elektromotor verbunden ist, wobei eine Schaltung zum Laden und Entladen eines Kondensators in Verbindung mit einem Kondensator verwendet wird, um Energie im Kondensator zu speichern, während die Anordnung in Betrieb genommen wird.
Patent DE-102008050803-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen von Informationen in einem Fahrzeug
Inventor: MEYER OLIVER
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen von Informationen in einem Fahrzeug, bei dem zumindest ein Objekt (6) zur Wiedergabe einer Teilmenge einer Gesamtinformation in zumindest einer ersten Darstellungsart mittels eines in dem Fahrzeug befestigten Displays (1) graphisch dargestellt wird und in Abhängigkeit von einem Steuersignal von einer Steuereinrichtung (2) Graphikdaten erzeugt werden, welche die Darstellung des graphischen Objekts (6) so verändern, dass das graphische Objekt (6) in zumindest eine zweite Darstellungsart übergeht. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der zweiten Darstellungsart das Objekt (6) perspektivisch oder dreidimensional relativ zur ersten Darstellungsart des Objekts (6) um eine Achse (5) geschwenkt gezeigt wird und dass bei der zweiten Darstellungsart die von dem Objekt (6) wiedergegebene Teilmenge der Gesamtinformation größer ist als die bei der ersten Darstellungsart von dem Objekt (6) wiedergegebene Teilmenge der Gesamtinformation. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Anzeigeeinrichtung zum Durchführen des vorstehend beschriebenen Verfahrens.
Patent DE-102008056727-A1 (DE)
Title: Method for producing a metallic layer on a base material of an aluminum component, comprises applying the layer on a surface of the component by thermal spraying, which is carried out with plasma treatment process
Inventor: BLUEMKE RALF
IPC: C23C4/02
Filed: 2008-11-11
Abstract: The method for producing a metallic layer on a base material of an aluminum component (1) comprises applying the layer on a surface of the component by thermal spraying, where the thermal spraying is carried out with plasma treatment process by which the surface of the component is cleaned and activated. The plasma treatment process precedes the thermal spraying and is carried out with light arc plasma, which is produced with a tungsten-inert gas-burner. The surface is melted by suitably adjusting the plasma treatment processes. The component surface is cooled.
Patent DE-102008059307-A1 (DE)
Title: Schwangeren- bzw. Umstands-Liege
IPC: B68G5/02
Filed: 2008-11-27
Abstract: Liege, insbesondere Liege für Schwangere, bestehend aus einem Liegengestell mit separatem Kopfteil, Brustteil, Mittelteil und Fußteil, wobei jeweils Kopfteil, Brustteil, Mittelteil und Fußteil zueinander vorzugsweise horizontal einstellbar ausgebildet sind und wobei Kopfteil, Brustteil, Mittelteil und Fußteil speziell an die menschliche Körpergeometrie angepasste Auflagemittel tragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagemittel für Kopfteil, Brustteil, Mittelteil und Fußteil unabhängig voneinander einstellbar vorgesehen sind, wobei dass Mittelteil ein Auflagemittel mit Ausnehmung (5) aufweist und in diese Ausnehmung (5) speziell an die Körperform angepasste Musterschablonen (8) einschiebbar sind, die zuvor aus variablen Formkörpern (12) gebildet werden.
Patent DE-102008061160-A1 (DE)
Title: Gaspedalvorrichtung vom stehenden Typ
Inventor: KIM EUNSIK
IPC: B60K26/02
Filed: 2008-12-09
Abstract: Die Erfindung stellt eine Gaspedalvorrichtung vom stehenden Typ bereit, die aufweist ein Pedal (50), auf welches ein Fahrer einen Druck ausübt, so dass ein Pedalarm (20) gedreht wird; und eine Pedalhalterung (40), an welche ein Ende des Pedals (50) gelenkig gekuppelt ist und welche einen oder mehrere Montagevorsprünge (43), Führungsvorsprünge (44), Montagelöcher (45) aufweist, die zum Befestigen verwendet werden.
Patent DE-102008063893-A1 (DE)
Title: Thermo-Überlastrelais
Inventor: FURUHATA YUKINARI
IPC: H01H71/74
Filed: 2008-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Thermo-Überlastrelais, das in der Lage ist, einen Einstellknopf nur mittels des Einstellknopfes zu halten, wenn der Einstellknopf in einem äußeren Gehäuse gehalten ist. In einem Thermo-Überlastrelais, das mit einem äußeren Gehäuse und einem Einstellknopf mit einem Nocken versehen ist, der in eine in dem äußeren Gehäuse vorgesehene Einstellknopf-Einsetzöffnung eingesetzt wird und einen Ansprechstromwert einstellt, ist ein Einpressabschnitt entweder an dem Einstellknopf oder der Einstellknopf-Einsetzöffnung vorgesehen und ein Einrastabschnitt, in welchen der Einpressabschnitt eingepresst und gehalten wird, ist in dem jeweils anderen vorgesehen.
Patent DE-102009000595-A1 (DE)
Inventor: AMMON STEFFEN
IPC: B25F5/02
Filed: 2009-02-04
Abstract: The invention relates to a handle, in particular an auxiliary handle (10), for controlling a hand machine-tool (1), said handle comprising at least one fixing element (12) and a grip element (14) that can be moved in relation to the fixing element (12). Said grip element (14) comprises at least one connecting element (18) comprising a damping device (28), said connecting element connecting said grip element (14) in such a manner to the fixing element (12) that it can be moved in a damped manner from the rest position. Said connecting element (18) radially surrounds the fixing element (12). Also, the grip element (14) can be fixed in relation to the fixing element (12) by means of a locking device (20) in a pivoting position defining the rest position such that the mode of action of the said damping device (28) is essentially not influenced.
Patent DE-102009001470-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: SAUR DIETMAR
IPC: B23B47/14
Filed: 2009-03-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugmaschinenvorrichtung, insbesondere einer Handwerkzeugmaschinenvorrichtung, mit einer Getriebeanordnung (12a, 12b), die ein erstes Eingangselement (14a, 14b) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Getriebeanordnung (12a, 12b) wenigstens ein zweites Eigangselement (16a, 16b) aufweist.
Patent DE-102009001738-A1 (DE)
Title: Freilauf für einen Starter von einer Brennkraftmaschine, Starter und Herstellungsverfahren
Inventor: STAHL MICHAEL
IPC: F02N15/06
Filed: 2009-03-23
Abstract: Es wird ein Freilauf (1) für einen Starter von einer Brennkraftmaschine beschrieben, wobei der Freilauf (1) mit einem Drehmomentübertragungsteil (23) und einem Mitnehmer (3) mit einer inneren Keilbahn (4), in der Rollen (5) angeordnet sind, ausgebildet ist, wobei das Drehmomentübertragungsteil (23) einen Rollenbund (6) aufweist, auf dessen äußeren zylindrischen Umfang die Rollen (5) angeordnet sind, das Drehmomentübertragungsteil (23) im axialen an einem Ende des Rollenbunds (6) aufweist, die von einer an eine Führungsscheibe (10) anliegende Führungsscheibe (9) axial zurückgehalten wird, um das Drehmomentübertragungsteil (23) axial zu sichern und die Haltescheibe (10), die Führungsscheibe (9) und die Rollen (5) mittels einer Verschlusskappe (11) mit dem Mitnehmer (3) gesichert sind. Um das Drehmomentübertragungsteil (23) sicher in axialer Richtung zu halten und den Freilauf (1) sowohl manuell als auch automatisiert einfach zu montieren, wird die Haltescheibe (10) in radialer Richtung mit einer Öffnung (19) ausgebildet.
Patent DE-102009004087-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zurichten von Schnittblumenstengeln
Inventor: FAEHRENKAEMPER FRANK
IPC: A01G3/02
Filed: 2009-01-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Zurichten von Schnittblumenstengeln zur Verfügung gestellt, die es ermöglicht Blumenstengel ohne Zerstörung deren Kapillaren anschneiden zu können, was dadurch erzielt wird, dass sie aus einem Griffstück (2; 12) mit einer Aufnahmeausnehmung (3; 13) für den anzuschneidenden Bereich eines Schnittblumenstengels besteht, in die eine schräg zu dessen Längsrichtung angestellte Klinge (4; 14) hineinragt, wobei am Griffstück (2; 12) eine Andrucklasche (5; 15) vorgesehen ist, die in Richtung auf die Klinge (4; 14), die Aufnahmeausnehmung (3; 13) verengend, auslenkbar ist.
Patent DE-102009004175-A1 (DE)
Title: Passive Stabilisatorvorrichtung für eine Kraftfahrzeugradaufhängung und Radaufhängung
Inventor: LORENZON CEDRIC
IPC: B60G21/10
Filed: 2009-01-09
Abstract: Eine passive Stabilisatorvorrichtung für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs umfasst einen Torsionsstab und zwei seitliche Koppelstangen, welche mit dem Torsionsstab und zwei seitlichen Dämpfern der Radaufhängung verbunden sind. Wenigstens eine der Koppelstangen (9) ist als Teleskopkoppelstange ausgestaltet und umfasst einen Kolben (13), welcher über eine Stange (15), die mit einem Gelenk, welches die Koppelstange mit dem benachbarten Dämpfer verbindet, fest verbunden ist, gleitend in einem Kolbenkörper (14) angebracht ist, wobei der Kolben unter Einwirkung einer Verschiebung dieses Gelenks beweglich ist und durch Kompression mit Rückstellmitteln (17) zusammenwirkt, welche im Inneren des Kolbenkörpers (14) untergebracht sind. Diese Rückstellmittel umfassen zwei kompressible Anschlagelemente (18, 19), welche im Inneren des Kolbenkörpers um die Stange herum positioniert sind und welche dazu ausgestaltet sind, der Koppelstange eine mit ihrer Kompression progressive Steifigkeit zu verleihen, welche mit der Amplitude von Bewegungen der Drehachse des benachbarten Rads (2a) zunimmt, so dass dieses Rad (2a) für Bewegungen mit geringen Amplituden von dem Torsionsstab entkoppelt ist oder für Bewegungen mit hohen Amplituden mit dem Torsionsstab gekoppelt ist.
Patent DE-102009005462-A1 (DE)
Title: Motor vehicle, has transmitting/receiving unit converting signals of communication standards into communication signals and transmitting communication signals to computer via digital antenna bus
Inventor: STEINBERG KARL-ERNST
IPC: H04W88/16
Filed: 2009-01-21
Abstract: The motor vehicle (1) has a communication device (2) with a transmitting/receiving unit (4), which is connected with a vehicle computer (3) via a digital antenna bus (5). The transmitting/receiving unit converts signals of communication standards e.g. voice transmission standards, which are wirelessly received by communication subscribers (10) provided outside the motor vehicle, into communication signals. The communication signals are transferable via the bus. The transmitting/receiving unit transmits the communication signals to the computer via the bus.
Patent DE-102009006252-A1 (DE)
Title: Motor vehicle, has silencer provided with separation walls for dividing inner area into separated chambers, where separation walls comprises curvature that predetermines flat side of walls under effect of force on front side of walls
Inventor: CVETKOVIC NENAD
IPC: F01N1/00
Filed: 2009-01-27
Abstract: The vehicle (2) has a silencer (6) provided with an inner area and arranged in a rear area. The silencer comprises separation walls (8a, 8b) for dividing the inner area into separated chambers. The separation walls comprise a curvature that predetermines a flat side of the walls under the effect of force on a front side of the walls. The silencer is arranged at a distance before a transmission (10) in a driving direction (F) and exhibits an elongated and closed hollow body (12). The body is arranged in a direction transverse to the driving direction.
Patent DE-102009009008-A1 (DE)
Inventor: KELLER BERNHARD
IPC: F16C29/06
Filed: 2009-02-16
Abstract: The device has two bent deflecting passages completely provided in section in four deflecting assemblies (120b). The deflecting passages connect a rolling surface (31a) with a return passage of a base and a longitudinal section such that a rolling body runs in an endless manner. The deflecting assemblies are arranged at the base such that a rolling surface part (31) stays in alignment contact with the deflecting assemblies. The surface part has two flat longitudinal front surfaces (31b), where the return passage is completely closed by the base.
Patent DE-102009009820-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug zum Schneiden von Etiketten
Inventor: LANG THOMAS
IPC: B26D1/40
Filed: 2009-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug (1), insbesondere zum Schneiden von Etiketten, mit einem um eine Drehachse (X) drehbar angeordneten Gehäuse (2) und einem an diesem Gehäuse (2) angeordneten Schneidelement (4), wobei dieses Schneidelement (4) eine Schneidkante (6) aufweist, die sich im Wesentlichen in einer zu der Drehachse (X) parallelen Richtung erstreckt, und wobei dieses Schneidelement (4) lösbar in einer durch mehrere Wandungen (2a, 2b, 2c) des Gehäuses (2) gebildeten Ausnehmung (14) des Gehäuses (2) angeordnet ist, mit einem in der Ausnehmung (8) angeordneten Belastungskörper (12), der das Schneidelement (4) in einem Arbeitsbetrieb in einer Belastungsrichtung (P) zum Halten des Schneidelements an dem Gehäuse belastet, und mit einem Federungselement (20), welches in der Belastungsrichtung (P) in dem Arbeitsbetrieb des Schneidwerkzeugs eine Kraft auf den Belastungskörper (12) ausübt und wobei eine Bewegung des Belastungskörpers (12) in der Belastungsrichtung (P) durch eine Führungsfläche (F) geführt ist und diese Führungsfläche in einer Ebene (E) verläuft, die durch eine Längsrichtung (L) des Schneidelements (4) und die Belastungsrichtung (P) aufgespannt wird. Erfindungsgemäß ist die Führungsfläche (F) die einzige in der Ebene (E) verlaufende Führungsfläche (F), welche die Bewegung des Belastungskörpers (12) in der Belastungsrichtung (P) führt.
Patent DE-102009012178-A1 (DE)
Title: Akkubetriebenes, handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: ROSKAMP HEIKO
IPC: B25F5/00
Filed: 2009-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tragbare, handgeführte Motorkettensäge mit einem Gerätegehäuse (9), in dem ein elektrischer Antriebsmotor (8) und ein Abtrieb (10) für ein Arbeitswerkzeug (11) aufgenommen sind. Im Gerätegehäuse (9) ist ferner ein Akkupack (15) angeordnet, wobei das Gerätegehäuse (9) einen Handgriff (4, 6) zum Führen des Arbeitsgerätes (1) aufweist. Nach der Erfindung ist der Akkupack (15) im Wesentlichen vollständig im Aufnahmeschacht (16) des Gerätegehäuses (9) aufgenommen, wobei das Gerätegehäuse (9) ein Gehäusevolumen (19) und der Aufnahmeschacht (16) ein im Gerätegehäuse (9) liegendes Aufnahmevolumen (17) aufweist, die in einem Verhältnis (V) des Gehäusevolumens (19) zum Aufnahmevolumen (17) im Bereich von etwa 1,5 bis maximal 5 liegen.
Patent DE-102009013374-A1 (DE)
Title: Rotor for electric motors, has permanent magnets, which are provided at distance under formation of pole gaps, where permanent magnet has magnet sensor in detection area of pole gap
Inventor: JANKY PETER PAUL
IPC: H02K1/27
Filed: 2009-03-07
Abstract: The rotor (1) has permanent magnets (8), which are provided at distance under formation of pole gaps (11,13). The permanent magnet has a magnet sensor (14) in the detection area of the pole gap. The pole gap is smaller than other pole gap outside the detection area of the magnet sensor. An independent claim is also included for a permanent magnet for the rotor.
Patent DE-102009014107-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: GILBERT TASSILO
IPC: B60R21/207
Filed: 2009-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, mit einem eine Sitzfläche bildenden Sitzelement und mit einer Sitzlehne (10), wobei die Sitzlehne (10) einen Rahmen (13), eine an einer vorderen bzw. inneren Seite (14) des Rahmens (13) positionierte Polsterung (16) und ein Airbagmodul (21) aufweist, welches an dem Rahmen (13) der Sitzlehne (10) befestigt ist. Erfindungsgemäß ist das Airbagmodul (21) an der vorderen bzw. inneren Seite (14) des Rahmens (13) der Sitzlehne (11) positioniert.
Patent DE-102009015188-A1 (DE)
Title: Anlage zur Entnahme von Abgasproben von Verbrennungskraftmaschinen und deren Verwendung
Inventor: DICKOW ACHIM
IPC: G01N33/00
Filed: 2009-03-31
Abstract: Anlagen zur Entnahme von Abgasproben sind bekannt. Üblicherweise werden CVS-Anlagen verwendet, bei denen ein Abgaskanal (4) über einen Abgaseinlass (2) mit einer Abgasquelle (6) fluidisch verbunden ist, und ein Luftkanal (10), in den über einen Luftfilter (16) Umgebungsluft angesaugt wird, in einer ersten Mischzone (22) münden, die in einen Verdünnungstunnel (24) übergeht, aus dem die Proben entnommen werden. Erfindungsgemäß wird nun vorgeschlagen, dass die Anlage einen zweiten Abgaskanal (38), welcher über einen zweiten Abgaseinlass (34) mit einer zweiten Abgasquelle (36) fluidisch verbunden ist und eine zweite Mischzone (46) aufweist, wobei die verdünnten Abgas-Luft-Massenströme wahlweise aus der ersten Abgasquelle (6) oder der zweiten Abgasquelle (36) in den einen Verdünnungstunnel (23) und zur Probenahmesonde (26) strömen. Hierzu wird eine besonders vorteilhafte Ausbildung beschrieben. Die Anlage eignet sich für den Anschluss von Diesel- und Ottomotoren, deren Abgas hierdurch erstmals über nur eine Probenahmestelle und mit nur einem Verdünnungstunnel und einer Pumpe in einer gemeinsamen Anlage entnommen und analysiert werden kann.
Patent DE-102009022334-A1 (DE)
Title: Seal for sealing of housing gap between two components and for installation in fitting space, is circularly formed and has sealing element formed in cross section in L-shape
Inventor: KLEIN PATRICK
IPC: F16J15/12
Filed: 2009-05-13
Abstract: The seal (10) is circularly formed and has a sealing element (11) formed in a cross section in L-shape. The sealing element has two flexible sealing shanks (13,14) arranged to each other. The sealing shanks run over each other in not inserted condition of the seal under a sealing angle. Another sealing element (12) is made of ethylene-propylene-diene monomer elastomer, hydrogenated nitrile butadiene rubber elastomer, fluoroelastomers, butyl rubber or polymer, particularly fluorine polymer. An independent claim is also included for a sealing arrangement.
Patent DE-102009023253-A1 (DE)
Title: Semiconductor material non-contactly characterizing device, has measurement electrodes capacitively and non-contactly coupling out produced surface voltages, and signal conditioning unit electrically connected with one electrode
Inventor: ROELKE STEFAN
IPC: G01R31/308
Filed: 2009-05-29
Abstract: The device has LEDs (2, 2') producing electrical surface voltages on a semiconductor material (1). A control device (3) is electrically connected with the LEDs for controlling the LEDs within a frequency range of 1 kilohertz to 100 kilohertz, Measurement electrodes (4, 5) e.g. wires, capacitively and non-contactly couples out the produced surface voltages. A signal conditioning unit (6) is electrically connected with one of the electrodes. An earthed metal grid (7) electromagnetically isolates the LEDs from one of the electrodes. Dull LEDs (9, 9') are provided parallel to the LEDs. An independent claim is also included for a method for non-contactly characterizing a semiconductor material.
Patent DE-102009025604-A1 (DE)
Title: Method for operating medium of drive between two positions of adjustable vehicle sections, involves verifying monitoring area at interfering object, where monitoring area is sub-divided into two zones
Inventor: BALK JUERGEN
IPC: E05F15/20
Filed: 2009-06-18
Abstract: The method involves verifying a monitoring area (U1,U2) at an interfering object, where the monitoring area is sub-divided into two zones (Z1,Z2,Z3). A drive is held or reversed according to the interfering object detected in a respective zone. The scheduled interfering objects are classified into static or dynamic interfering objects. An independent claim is included for a device for operating a medium of a drive between two positions of adjustable vehicle sections.
Patent DE-102009025946-A1 (DE)
Title: Montagesystem zur Montage von Solarmodulen
Inventor: LUTZ STEFAN
IPC: H01L31/05
Filed: 2009-06-10
Abstract: Die Figur 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Montagesystem 1, das beispielsweise auf einem Flachdach 2 angeordnet ist, das von einer Dachfolie 3 abgedeckt wird. Das Montagesystem 1 weist ein Befestigungsprofil 10 auf, das auf der Dachfolie 3 aufliegt und mittels Befestigungsschrauben 4 an der Unterkonstruktion des Flachdachs 2 befestigt ist. Über die Oberseite 12 des Befestigungsprofils 10 ist ein Folienabschnitt 30 mit seitlichen Rändern 30a, 30b geführt, um das Befestigungsprofil 10 vollständig abzudecken. An der Oberseite 12, oberhalb des Folienabschnitts 30 ist ein Gleitschuh 20 befestigt, der in y-Richtung beweglich ein Modulprofil 40 hält, an dem Solarmodule (nicht dargestellt) befestigt werden können.
Patent DE-102009026660-A1 (DE)
Title: Möbelkorpus
Inventor: GERSTNER SILVIA
IPC: A47B57/06
Filed: 2009-06-03
Abstract: Bei einem Möbelkorpus für ein Einbauhaushaltsgerät, insbesondere ein Kältegerät, mit zwei Seitenwänden und zwei in einem unteren Bereich des Korpus übereinander angeordneten, jeweils einen rechten und einen linken Schenkel aufweisenden horizontalen Platten ist unter jedem Schenkel der oberen der beiden Platten wenigstens eine den Schenkel abstützende Stütze angeordnet.
Patent DE-102009027031-A1 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung, Navigationsverfahren und Navigationsprogramm
Inventor: KAWAMURA TOMOYUKI
IPC: G01C21/36
Filed: 2009-06-18
Abstract: Eine Navigationsvorrichtung (1) sucht nach einer Einrichtung, die mit einer durch den Anwender eingegebenen Kategorie übereinstimmt, und zeigt ein Bildzeichen zur Angabe der gesuchten Einrichtung an. Die Navigationsvorrichtung weist eine Verwendungsbestimmungseinheit (60a) und eine Anzeigesteuerungseinheit (60b) auf. Die Verwendungsbestimmungseinheit bestimmt auf der Grundlage von Karteninformationen und eines Fahrzeugzustands, ob ein Fahrzeug die gesuchte Einrichtung verwendet hat. Falls durch die Verwendungsbestimmungseinheit bestimmt wird, dass das Fahrzeug die gesuchte Einrichtung verwendet hat, führt die Anzeigesteuerungseinheit eine Steuerung zur Änderung eines Anzeigezustands eines Bildzeichens zur Angabe der Einrichtung, die als verwendet bestimmt worden ist, und eines Anzeigezustands eines Bildzeichens zur Angabe einer anderen Einrichtung in derselben Kategorie wie die Einrichtung durch, die als verwendet bestimmt worden ist.
Patent DE-102009027459-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil und Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: BURGER MATTHIAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2009-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffeinspritzventil für eine Brennkraftmaschine mit einem Magnetventil (1) zur Steuerung der Offen- oder Schließstellung einer Ventilnadel (2), über welche die Kraftstoffzufuhr zum Brennraum der Brennkraftmaschine steuerbar ist, wobei das Magnetventil einen Elektromagneten (3) und einen mit einem Ventilglied (4) verbundenen, über den Elektromagneten bewegbaren Anker (5) umfasst, der innerhalb eines Ventilraumes (6) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist zur Kühlung des Magnetventils (1) ein Kraftstoff als Kühlmedium einsetzender Kühlkreislauf (7) vorgesehen, wobei der Kraftstoff einem Vorratstank (8) entnehmbar ist, mit dem das Magnetventil jeweils über einen am Magnetventil ausgebildeten Zulauf (9) und Ablauf (10) hydraulisch verbindbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftstoffeinspritzsystem, das wenigstens ein erfindungsgemäßen Einspritzventil umfasst.