baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019128267-A1 (DE)
Title: Abschreckvorrichtung zum chargenweisen Abschrecken von Metallbauteilen und bevorzugte Verwendung
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: C21D9/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschreckvorrichtung (100) zum chargenweisen Abschrecken von Metallbauteilen (200). Diese Abschreckvorrichtung (100) umfasst eine Abschreckkammer (110) mit wenigstens einer Düsenwand (130), welche eine Vielzahl von Gasdüsen (131) zur Erzeugung einer auf die Metallbauteile (200) gerichteten Kühlgasströmung (K) aufweist, wobei die Düsenwand (130) erfindungsgemäß auch eine Vielzahl von Zweistoffdüsen (132) zur gleichzeitigen Erzeugung eines Sprühnebels (N) aufweist.Die Erfindung betrifft ferner eine bevorzugte Verwendung dieser Abschreckvorrichtung (100) zur chargenweisen Abschreckung von Metallbauteilen (200), insbesondere Aluminiumgussbauteilen.
Patent DE-102019128429-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abstellen und Neustarten einer Brennstoffzellenvorrichtung, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: BARANYAI MARKUS
IPC: H01M8/04303
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abstellen und Neustarten einer Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem Brennstoffzellenstapel (2), der einen Temperatursensor und Endplatten mit zugeordneten Endzellheizern aufweist, welche durch ein Brenn-stoffzellen-Steuergerät gesteuert werden, umfassend die Schritte:- Abschalten der Brennstoffzellenvorrichtung (1),- Initiierung der Temperaturüberwachung mittels des Temperatursensors,- Auswerten der Daten des Temperatursensors und Initiierung des Heizvorganges durch das Brennstoffzellen-Steuergerät, sobald die Temperatur des Brennstoffzellenstapels (2) unterhalb einer vorgebbaren, unterhalb des Gefrierpunktes von Wasser liegenden Grenztemperatur (10) liegt,- Halten der Temperatur des Brennstoffzellenstapels (2) durch die Endzellheizer in einem durch die Grenztemperatur (10) und den Gefrierpunkt von Wasser bestimmtes Temperaturintervall bis zum Start der Brennstoffzellenvorrichtung (1), um einen verzögerungsfreien Froststart zu ermöglichen.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102019134926-A1 (DE)
Title: Türsystem für ein Fahrzeug
Inventor: STEFANI JAN
IPC: B60J10/80
Filed: 2019-12-18
Abstract: Es wird ein Türsystem (2) für ein Fahrzeug beschrieben, wobei das Türsystem (2) eine Tür (4) und einen Türrahmen (3) umfasst. Die Tür (4) ist dazu eingerichtet, in einer Schließstellung eine Öffnung in einem Fahrzeugrumpf zu bedecken und in einer Öffnungsstellung die Öffnung zumindest teilweise freizugeben. Der Türrahmen (3) ist dazu eingerichtet, einen Umfang der Öffnung zumindest abschnittsweise zu umgeben. Die Tür (4) umfasst ein erstes (16) und ein zweites Türelement (18). Das erste Türelement (16) ist dazu eingerichtet, in der Schließstellung einen ersten Teil (20) der Öffnung zu bedecken und in der Öffnungsstellung den ersten Teil (20) zumindest teilweise freizugeben, und das zweite Türelement (18) ist dazu eingerichtet, in der Schließstellung einen zweiten Teil (22) der Öffnung zu bedecken und in der Öffnungsstellung den zweiten Teil (22) zumindest teilweise freizugeben. Das zweite Türelement (18) ist um eine erste Achse (26) drehbar mit dem ersten Türelement (16) verbunden.
Patent DE-102019135040-A1 (DE)
Title: Wagen zur Verwendung als Fahrradanhänger oder als Handwagen
Inventor: DROSSEL BENJAMIN
IPC: B62D63/06
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wagen (1) zur Verwendung als Fahrradanhänger (1) oder als Handwagen (1) mit einem Gestell (10) mit einem Paar von Rädern (13) und mit einer Ladefläche (14) und mit einer umklappbaren Deichsel (3) mit einem Deichselkörper (33), welcher ausgebildet ist, in einer ersten Stellung mit einem Fahrrad verbunden und in einer zweiten Stellung von einer Hand eines Benutzers geführt zu werden. Der Wagen (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die umklappbare Deichsel (3) eine an dem Gestell (10) angeordnete Deichselhalterung (30) aufweist, wobei die Deichselhalterung (30) ausgebildet ist, den Deichselkörper (33) in der ersten Stellung und in der zweiten Stellung aufzunehmen.
Patent DE-102019200415-A1 (DE)
Title: Simulator für ein Brake-by-Wire-Bremssystem und Bremssystem
Inventor: CRETU EDUARD
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-01-16
Abstract: Simulator (50) für ein Brake-by-Wire-Bremssystem (2), umfassend einen Kolben (64), ein Druckstück (54) und ein elastisches Element (60), das in einer Simulatorkammer angeordnet ist, wobei das Druckstück (54) wenigstens zwei Teile (92, 94) umfasst, wobei zwischen einem ersten Teil (92) und einem zweiten Teil (94) ein Raum (s1, s2)ausgebildet ist, welcher mit wenigstens einem Füllelement gefüllt werden kann.
Patent DE-102019201621-A1 (DE)
Title: Verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SZEGEDI SANDOR
IPC: B62D1/181
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, mit: einem Lenksäulenkörper (10) zur Lagerung einer drehbaren Lenkwelle (12); einem in einer Öffnung (10a) des Lenksäulenkörpers (10) längsverschiebbar angeordneten Mantelrohr (14), einem in einer Öffnung (14a) des Mantelrohrs (14) längsverschiebbar angeordneten Crashrohr (16), einer Mehrzahl von, das Mantelrohr (14) in dem Lenksäulenkörper (10) führenden ersten Führungsanordnungen (18, 20) zum Verschieben des Mantelrohrs (14) in Axialrichtung des Lenksäulenkörpers (10), einer Mehrzahl von, das Crashrohr (16) in dem Mantelrohr (14) führenden zweiten Führungsanordnungen (30, 32) zum Verschieben des Crashrohrs (16) in Axialrichtung des Lenksäulenkörpers (10), einem Antrieb (56) zum Verstellen der Lenksäule (1) und einem Getriebe (48), welches dazu ausgebildet ist, eine axiale Bewegung des Mantelrohrs (14) in eine axiale Bewegung des Crashrohrs (16) umzusetzen.
Patent DE-102019201627-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Überwachen derselben
Inventor: SCHREIBMÜLLER NICOLAS
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-02-08
Abstract: Elektrische Steckverbindung (1) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Elektrofahrzeugs oder eines Hybridfahrzeugs, mit einem buchsenartigen Steckverbindungselement (4), mit einem steckerartigen Steckverbindungselement (3), das mit dem buchsenartigen Steckverbindungselement (4) zur Ausbildung der elektrischen Steckverbindung (1) in Eingriff bringbar ist. In die elektrische Steckverbindung (1) ist mindestens ein Temperatursensor (9) integriert, mit welchem eine sich im Betrieb der elektrischen Steckverbindung (1) ausbildende Betriebstemperatur erfassbar ist.
Patent DE-102019202547-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Etikettieren von Behältern und Etikettiermaschine
Inventor: BERGERS ANDREAS
IPC: B65C3/16
Filed: 2019-02-26
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren zum Etikettieren von Behältern und eine Etikettiermaschine. Demnach werden Behälter auf Drehtellern stehend an einem Behältertisch kontinuierlich umlaufend transportiert und hinsichtlich ihrer Drehlage positioniert. Ferner werden Etiketten seitlich an den Behältern angebracht und durch Ausfahren mit den Drehtellern umlaufender Stempel bezüglich des Behältertisches nach außen hin an den Behältern angedrückt. Dadurch, dass die Stempel von elektromagnetischen Linearmotoren mittels programmierter Steuerung individuell ausgefahren/ eingefahren werden, können unterschiedliche Behälterformate und Etikettenmaterialien mit hoher Maschinenleistung und qualitativ hochwertig unter Vermeidung aufwendiger Umrüstarbeiten verarbeitet werden.
Patent DE-102019203304-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, Bedieneinrichtung und Verfahren zum Koppeln einer Bedieneinrichtung mit einer Halteeinrichtung
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Bedieneinrichtung (12) und einer Halteeinrichtung (14) zum Halten der Bedieneinrichtung (12), wobei die Bedieneinrichtung (12) und die Halteeinrichtung (14) reversibel lösbar voneinander ausgebildet sind. Dabei weist die Bedieneinrichtung (12) eine Haupt-Bedienseite (20) mit einer ausschließlich auf der Haupt-Bedienseite (20) angeordneten Tastatur (22) und eine der Haupt-Bedienseite (20) gegenüberliegende Rückseite (24) auf, wobei die Bedieneinrichtung (12) und/oder die Halteeinrichtung (14) derart ausgebildet ist, dass zumindest ein Großteil der Haupt-Bedienseite (20) in einem an der Halteeinrichtung (14) gehaltenen Zustand der Bedieneinrichtung (12) für einen Benutzer unzugänglich ist und mittels der Tastatur (22) auf der Haupt-Bedienseite (20) keine Funktion (F) bedienbar ist.
Patent DE-102019206604-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: RÖMER JUSTUS
IPC: B60C11/03
Filed: 2019-05-08
Abstract: Fahrzeugluftreifen aufweisend einen Laufstreifen (1) mit einem in Umfangsrichtung U rundführend geschlossenen Laufstreifenabschnitt (10) aus elastomerem Material, wobei der Laufstreifenabschnitt (10) aus einer Abfolge von parallel zueinander ausgerichteten Streifen (11, 12, 13) zumindest zweier Streifenarten besteht und wobei sich die Streifen (11, 12, 13) der zumindest zwei Streifenarten zumindest in ihrem Material voneinander unterscheiden.Aufgabe ist somit ein Fahrzeugluftreifen, der, insbesondere im Geradeauslauf und unter Bremsbedingungen, verbesserte Eigenschaften aufweist und hinsichtlich unterschiedlicher Eigenschaften optimierbar ist.Dies wird dadurch erreicht, dass eine längliche Erstreckungsrichtung (14) der Streifen (11, 12, 13) maximal 45° mit der axialen Richtung aR einschließt, dass die Abfolge in Umfangsrichtung U erfolgt und dass jeder Streifen (11, 12, 13) eine Breite B von maximal der halben Länge der Bodenaufstandsfläche aufweist, jeweils gemessen in Umfangsrichtung U, wobei die Bodenaufstandsfläche ermittelt ist gemäß E.T.R.T.O. Standards.
Patent DE-102019209240-A1 (DE)
Title: Elektronisches Türschließsystem
Inventor: WAGENER MARTIN
IPC: E05B81/80
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Türschließsystem (1) eines Kraftfahrzeuges (100), umfassend mindestens einen Empfänger für die Sendesignale eines elektronischen Schlüssels (20), mindestens ein Steuergerät (12) zur mechanischen Ver- und Entriegelung mindestens einer Kraftfahrzeugtür, mindestens ein von außerhalb des Kraftfahrzeuges (100) zugängliches Kontaktelement (3) zum Anschließen einer externen Spannungsquelle (30), wobei das mindestens eine Steuergerät (12) zur mechanischen Ver- und Entriegelung mindestens einer Kraftfahrzeugtür und/oder mindestens ein weiteres Steuergerät (14, 15) einen Notbestromungs-Algorithmus aufweist, wobei das elektronische Türschließsystem (1) derart ausgebildet ist, einen Notbestromungs-Modus zu erfassen und den Notbestromungs-Algorithmus zu aktivieren, wobei der Notbestromungs-Algorithmus derart ausgebildet ist, mindestens eine Funktion eines Normal-Modus zu deaktivieren und/oder bei einer Funktion auf vorab definierte Daten von deaktivierten Komponenten zuzugreifen oder diese Daten zu ignorieren.
Patent DE-102019210788-A1 (DE)
Title: Tilgersystem
Inventor: HERTEL MARTIN
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-07-22
Abstract: Ein Tilgersystem (1) weist einen Tilgermassenträger (3) auf, der über mit Achsabstand zueinander angeordnete Tilgermassenträgerelemente (4a, 4b) verfügt, Tilgermassen (9), die axial zwischen je zwei Tilgermassenträgerelementen (4a, 4b) angeordnet und relativ zu den Tilgermassenträgerelementen (4a, 4b) bewegbar ist, und eine Aufnahmenabe (16) für die Tilgermassenträgerelemente (4a, 4b), wobei die Tilgermassenträgerelemente (4a, 4b) und die Aufnahmenabe (16) derart relativ zueinander angeordnet sind, dass die Aufnahmenabe (16) axial zwischen den Tilgermassenträgerelementen (4a, 4b) eingreifen, und hierbei ein radialer Überlappungsbereich mit den Tilgermassenträgerelementen (4a, 4b) besteht, wobei die Tilgermassenträgerelemente (4a, 4b) bis zum Erreichen eines vorbestimmten Drehmomentwertes in kraftschlüssiger Drehmitnahme mit der Aufnahmenabe (16) verbleiben, während die Tilgermassenträgerelemente (4a, 4b) oberhalb dieses vorbestimmten Drehmomentwertes zu einer Relativdrehauslenkung gegenüber der Aufnahmenabe (16) befähigt sind. Die Tilgermassenträgerelemente (4a, 4b) sind axial beidseits der Aufnahmenabe (16) unter axialer Vorspannung angeordnet, und bewirken aufgrund dieser axialen Vorspannung eine kraftschlüssige Drehmitnahme der Aufnahmenabe (16) bis zum Erreichen des vorbestimmten Drehmomentes.
Patent DE-102019212272-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Fahrzeugdämpfungssystems
Inventor: REITH ULRICH
IPC: B62D33/077
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Steuern eines Dämpfungssystems (20) eines Fahrzeugs (10), mit den Schritten: Prognostizieren von einer Fahrzeugbewegung, welche zumindest eine Fahrzeugkomponente des Fahrzeugs (10) in einem in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (10) vorausliegenden Fahrtstreckenabschnitt erfahren kann, Vorausbestimmen von mindestens einem Steuerungsparameter für ein Dämpfungssystem (20) des Fahrzeugs (10) basierend auf der prognostizierten Fahrzeugbewegung, und Steuern des Dämpfungssystems (20) basierend auf dem vorausbestimmten Steuerungsparameter, um die prognostizierte Fahrzeugbewegung zumindest zu verringern. Die Erfindung beschreibt auch eine Steuereinrichtung zum Steuern eines Dämpfungssystems und ein Fahrzeug mit einem solchen.
Patent DE-102019212371-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Kraftfahrzeuginnenraum
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-08-19
Abstract: Eine derartige Schutzvorrichtung aufweisend eine Wickelwelle, die in einem betriebsfertig montierten Zustand um eine Drehachse rotierbar fahrzeugfest gelagert ist, ein flexibles Flächenelement, das auf- und abwickelbar an der Wickelwelle gehalten ist, wenigstens eine der Wickelwelle und/oder dem flexiblen Flächengebilde zugeordnete elektrische Verbrauchereinheit, einen ersten elektrischen Kontaktabschnitt, der gemeinsam mit der Wickelwelle rotierbar und elektrisch leitend mit der elektrischen Verbrauchereinheit verbunden ist, einen elektrischen zweiten Kontaktabschnitt, der im betriebsfertig montierten Zustand fahrzeugfest angeordnet und elektrisch leitend mit einer fahrzeugseitigen Stromquelle verbunden ist, und aufweisend eine elektrische Kontaktierung, mittels derer der erste Kontaktabschnitt und der zweite Kontaktabschnitt elektrisch leitend miteinander verbunden sind, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist wenigstens eine elektrisch leitfähige Wickelfeder in einer Aussparung der Wickelwelle angeordnet und zum federunterstützten Rotieren der Wickelwelle um die Drehachse sowie zur elektrischen Kontaktierung vorgesehen, wobei die Wickelfeder einends an einem der Wickelwelle zugeordneten und gemeinsam mit der Wickelwelle rotierbaren ersten Lagerabschnitt drehmomentfest abgestützt und elektrisch leitend mit dem ersten Kontaktabschnitt verbunden ist, und wobei die Wickelfeder andernends drehmomentfest an einem - im betriebsfertig montierten Zustand - fahrzeugfest angeordneten zweiten Lagerabschnitt abgestützt und elektrisch leitend mit dem zweiten Kontaktabschnitt verbunden ist.Einsatz bei einem Personenkraftwagen.
Patent DE-102019214213-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SATOH KATSUMI
IPC: H01L29/739
Filed: 2019-09-18
Abstract: Eine normal-aus erste Gate-Kanal-Region (56) ist auf einer ersten Hauptflächenseite vorgesehen, in einer Region in einer p-Basis (42) zwischen einer n-Basis (41) und einem n-Emitter (43), welcher mit einer Emitter-Elektrode (50) verbunden ist. Ein und Aus der ersten Gate-Kanal-Region (56) wird durch eine Spannung einer ersten Gate-Elektrode (48) gesteuert. Eine normal-ein zweite Gate-Kanal-Region (53) ist auf einer zweiten Hauptflächenseite vorgesehen, durch eine n-Typ-Region zwischen einem n-Kollektor (52), welcher elektrisch mit einer Kollektor-Elektrode (51) verbunden ist und der n-Basis (41). Ein und Aus der zweiten Gate-Kanal-Region (53) wird durch eine Spannung einer zweiten Gate-Elektrode (54) gesteuert.
Patent DE-102019214924-A1 (DE)
Title: Elastomerartikel, vorzugsweise Taschenfördergurt
Inventor: BONN KEVIN
IPC: B29D29/06
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elastomerartikel (1) mit einem ersten Elastomerelement (11) und mit einem zweiten Elastomerelement (17), welche derart einander abschnittsweise flächig überlappend angeordnet und stoffschlüssig miteinander verbunden sind, so dass ein offenes Ende (11b) des ersten Elastomerelements (11) zumindest im Wesentlichen rechtwinkelig gegenüber dem zweiten Elastomerelement (17) ausgerichtet ist. Der Elastomerartikel (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem offenen Ende (11b) des ersten Elastomerelements (11) und dem zweiten Elastomerelement (17) eine Kehle (41) angeordnet ist, welche stoffschlüssig mit dem offenen Ende (11b) des ersten Elastomerelements (11) und mit dem zweiten Elastomerelement (17) verbunden ist.
Patent DE-102019215028-A1 (DE)
Title: Konditionierwalzenzusammenbau
Inventor: GROSS STEFAN
IPC: A01D43/10
Filed: 2019-09-30
Abstract: Ein Konditionierwalzenzusammenbau (28) umfasst zwei Konditionierwalzen (38, 40), die an zugehörigen Lageranordnungen (56, 58) drehbar gelagert sind, sowie eine Halterung (48), welche ein erstes Bauteil (50) und ein zweites Bauteil (52) umfasst, die untereinander durch ein Scharnier und eine federnde Anordnung (66) zur Bereitstellung einer Vorspannung der Konditionierwalzen (38, 40) verbunden sind. Das erste Bauteil (50) ist mit der ersten Lageranordnung (56) lösbar verbunden, das zweite Bauteil (52) ist mit der zweiten Lageranordnung (58) lösbar verbunden und die Konditionierwalzen (38, 40) mit den Lageranordnungen (56, 58) sind jeweils ohne Zerlegen der Halterung (48) von den Bauteilen (50, 52) trennbar.
Patent DE-102020002039-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Tür
Inventor: ALEXANDER-SCHUCK MARCEL
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Eine mechanische Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Tür (1) ohne Berührung einer an der Tür (1) angebrachten Türklinke (2) mit der Hand, wobei die Vorrichtung ohne den Einsatz von Werkzeug angebracht oder entfernt wird und keiner baulichen Veränderung der Tür (1) bedarf.Dabei weist die Vorrichtung ein Klinkenelement (3) und/oder ein Verbindungselement (4) und ein Fußelement (5) auf.
Patent DE-102020004833-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Sonnenstands
Inventor: SIMCHEN MARVIN
IPC: G01S3/78
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Sonnenstands anhand von mittels eines Lidarsensors eines Fahrzeugs erfassten Umgebungsdaten. Erfindungsgemäß werden die Umgebungsdaten als Punktewolke (W) erfasst, wobei in der Punktewolke (W) ein Maximum (M) von Lichtintensitäten ermittelt wird, das Maximum (M) aus der Punktewolke (W) extrahiert wird und anhand des extrahierten Maximums (M) eine Sonnenrichtung relativ zum Fahrzeug als Vektor mit einer Beschreibung eines horizontalen Winkels und eines vertikalen Winkels zu einem Fahrzeugkoordinatensystem (K) sowie einer Lichtintensität ermittelt wird.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung eines mittels eines solchen Verfahrens ermittelten Sonnenstands zur Steuerung einer digitalen Sonnenblende eines Fahrzeugs, automatischen Einstellung eines Transmissionsgrads von Fahrzeugfensterscheiben, Steuerung einer Empfindlichkeit eines Bildsensors einer Kamera und/oder automatischen Ausrichtung von Solarpanels eines Fahrzeugs relativ zur Sonnenrichtung.
Patent DE-102020007041-A1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Wearables
Inventor: EPHGRAVE DANIEL
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um wiederverwendbare Wearables, die als klebstoff-rückstandsfrei ablösbare Sensoren bzw. Diagostikeinheiten entweder direkt über eine aus zwei unterschiedlichen Acrylatklebstoffen bestehende Schicht am Körper getragen werden oder über ein doppelseitig haftklebendes Band mit dem Körper verbunden sind.
Patent DE-102020007299-A1 (DE)
Title: lnjektor zum Einbringen, insbesondere zum direkten Einblasen, von gasförmigem Kraftstoff in einen Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, sowie Gasmotor
Inventor: RAAB ALOIS
IPC: B05B1/00
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor (24) zum Einbringen von gasförmigem Kraftstoff in einen Brennraum (22), mit einem von dem Kraftstoff durchströmbaren Gehäuse (26), welches eine von dem Kraftstoff durchströmbare Ausströmöffnung (28) aufweist, über welche zum Einbringen des Kraftstoffes in den Brennraum (22) der Kraftstoff aus dem Gehäuse (26) abführbar ist, mit einem Ventilsitz (30), und mit einem Ventilelement (38), welches zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar ist. In der Schließstellung sitzt das Ventilelement (38) auf dem Ventilsitz (30), wodurch ein von dem Kraftstoff durchströmbarer, erster Gehäusebereich (42) von einem von dem Kraftstoff durchströmbaren zweiten Gehäusebereich (44) getrennt ist. In der Offenstellung sind die Gehäusebereiche (42, 44) fluidisch miteinander verbunden, wodurch der die Gehäusebereiche (42, 44) durchströmende Kraftstoff über die Ausströmöffnung (28) aus dem Gehäuse (26) abführbar ist. Das Ventilelement (38) öffnet nach außen und umfasst einen in dem zweiten Gehäusebereich (44) angeordneten Ventilkörperbereich (50), welcher gewölbt ist und/oder verjüngt.
Patent DE-102020102986-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit Schmiermittelzuführung sowie Tretgenerator mit Planetengetriebe
Inventor: Schmitt Günter
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) für einen Mikromobilität-Antriebsstrang, mit einem Planetenträger (2), an dem mehrere Planetenräder (3) drehbar gelagert sind, wobei die Planetenräder (3) als Stufenplaneten ausgebildet sind, deren erste Verzahnungsstufe (4) ausgelegt ist, um mit einem feststehenden Hohlrad (5) und einem Sonnenrad (6) zu kämmen, und deren zweiten Verzahnungsstufe (7) ausgelegt ist, um mit einem drehbar gelagerten Hohlrad (8) zu kämmen, wobei der Planetenträger (2) eine Ölleitvorrichtung (9) zum Führen von Öl zu den Planetenrädern (3) und/oder Lagerstellen des Planetenträgers (2) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung einen Tretgenerator (18) für einen Mikromobilität-Antriebsstrang, mit einer Tretwelle (19), die mit einem solchen Planetengetriebe (1) verbunden ist.
Patent DE-102020105069-A1 (DE)
Title: Stossfängerbaugruppe
Inventor: FAROOQ S M ISKANDER
IPC: F16F7/12
Filed: 2020-02-26
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Stoßfängerbaugruppe bereit. Eine Vorrichtung beinhaltet einen Stoßfängerträger, der eine Außenfläche, eine Platte, die sich entlang der Außenfläche erstreckt, eine Vielzahl von Rippen, die sich von der Platte quer zu einer Verlängerungsrichtung der Platte erstrecken, und eine Vielzahl von Zylindern beinhaltet, die jeweils an einer der Rippen fixiert und von der Platte beabstandet sind.
Patent DE-102020111327-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: JOHANNABER STEFAN JAN
IPC: A01B63/32
Filed: 2020-04-27
Abstract: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10) umfassend mehrere quer zu einer Fahrtrichtung (F) nebeneinander angeordnete, insbesondere nach Art einer unterteilten Walze ausgebildete, Bodenbearbeitungsgeräte (20) die über ein an einem Rahmen (12) angelenkten Ende zumindest eines Tragarms (21) schwenkbar lagerbar sind, und zumindest ein Ausgleichsystem (30) mit mehreren zwischen dem zumindest einen Rahmen (12) und den Bodenbearbeitungsgeräten (20) angeordneten Ausgleichselementen (31), wobei die Ausgleichselemente (31) dazu eingerichtet sind, die Bodenbearbeitungsgeräte (20) zumindest teilweise gegen den Boden (N) anzudrücken. Um eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10) so zu gestalten, dass das Ausgleichsystem (30) und damit die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10) besonders einfach und betriebssicher ausgebildet sind, ist vorgesehen, dass die Ausgleichselemente (31) nach Art eines Federbalges ausgebildet und dazu eingerichtet sind, einen Versatz, insbesondere Winkel- (A3) und/oder Axial- (A1) und/oder Radialversatz (A2), zwischen den Bodenbearbeitungsgeräten (20) und dem Rahmen (12) zumindest teilweise auszugleichen.