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Patent DE-202011100481-U1 (DE)
Title: Reibradgetriebe mit  höhenverstellbarem Antriebsrad und 3-fache Nutzungsmöglichkeit des getriebenen Rades, sowie ungleichförmige Übersetzung
IPC: F16H13/04
Filed: 2011-05-10
Abstract: Reibradgetriebe zur stufenlosen Einstellung von Übersetzungen bzw. Untersetzungen von Drehzahlen und Momenten, welches aus zwei Rädern mit senkrecht zueinander stehenden Rotationsachsen besteht, wobei das eine Rad das Treibende Rad und das andere Rad das getriebene Rad ist und aus einer stufenlos verstellbarer Schiebevorrichtung zur Änderung der Antriebsradposition und der Motorposition besteht, sowohl als ungleichförmig übersetzendes Getriebe funktionieren kann, als auch als gleichförmig übersetzendes Getriebe drei-fach genutzt werden kann.
Patent DE-202011101305-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
IPC: E05B47/00
Filed: 2011-05-24
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) für eine Verriegelung eines Kipptores oder dergleichen, mit einer Antriebsschiene (4) für einen entlang der Antriebsschiene (4) durch einen elektromechanischen Antrieb ortsveränderbaren Schlitten (21), der direkt oder indirekt in der Schließstellung des Kipptores oder dergleichen eine Schubstange (2) im Wesentlichen horizontal kräftemäßig so beaufschlagt, dass ein drehgelenkig und verschiebbar an der Schubstange (2) angeschlossenes Schubglied (14), die im Wesentlichen horizontale Bewegung der Schubstange (2) in eine vertikale Bewegung auf einen Stößel (8) derart überträgt, dass die innerhalb oder an der Antriebsschiene (4) über den Schlitten (21) oder dergleichen geführte Schubstange (2) einen ersten Drehpunkt (3) an dem Schlitten (21) oder einem Mitnehmer (6) oder dergleichen aufweist, und andererends über eine erste Achse (9) drehgelenkig und ortsveränderbar in einer Kulisse (12) geführt wird, wobei an der Achse (9) einerends das Schubglied (14) angelenkt ist, und dass das Schubglied (14) andererends drehgelenkig und ortsveränderbar über eine zweite Achse (10) mit...
Patent DE-202011104130-U1 (DE)
Title: Box-Vorrichtung
IPC: G11B23/03
Filed: 2011-08-08
Abstract: Boxvorrichtung 1) besteht wie 1 bis 7 zeigen, aus eine vierkant Rechteckige Boxvorrichtung 1 mit mehrere Bohrungen. An den Oberfläche 1.1 befindet sich Rechteckige Vertikalen Bohrung 2 mit einer Breite von 12 mm, eine Höhe von 3 mm und eine Tiefe von 15 mm aufweisen, Für die Aufnahme von USB Stick 4 oder andere Memory Karten die die gleiche Anschlüsse aufweisen. Auf er Frontseite 1.2) befinden sich Rechteckige Schrägeschlitzen 3) (die Schräge beträgt circa 45°) mit eine breite von 25 mm, eine Höhe von 2 mm und eine Tiefe von 20 mm, damit SD Speicherkarten eingeführt werden können.
Patent DE-202011104848-U1 (DE)
Title: Aufblaskörper
IPC: B29D22/02
Filed: 2011-08-22
Abstract: Aufblaskörper, umfassend: a) eine lichtdurchlässige erste Folie (3), b) eine lichtdurchlässige farbige zweite Folie (5), c) die eine Luftkammer (4) umhüllen, d) und einen Flächenbereich (7) mit im Vergleich zu den Folien (3, 5) geringerer Lichtdurchlässigkeit, e) der an oder in einer der Folien (3, 5) angeordnet und durch wenigstens eine der Folien (3, 5) hindurch sichtbar ist.
Patent DE-202011106162-U1 (DE)
Title: Testvorrichtung zur Wirksamkeitsprüfung vonDampfsterilisatoren
IPC: A61L2/07
Filed: 2011-09-28
Abstract: Testsystem zur Wirksamkeitsprüfung von Dampfsterilisatoren mit einem Indikatorbogen zwischen porösen Material, dadurch gekennzeichnet, dass das Testsystem aus porösen Material (5) und dem dazwischen liegenden Indikatorbogen (7) der Art fest zusammengehalten wird, dass der Indikatorbogen (7) noch herausziehbar ist, der Indikatorbogen (7) an einer Seite des Testsystems eine größere Längenausdehnung aufweist als das ihm umgebende poröse Material (5), und auf dem sich daraus bildenden Überstand (1) eine Indikatorfarbe (2) aufgebracht ist.
Patent DE-202011109201-U1 (DE)
Title: Regler für Sonnenschutzmarkise
IPC: E04F10/02
Filed: 2011-12-19
Abstract: Regler für Sonnenschutzmarkise, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungssockel (1) mittels einer Drehzapfenkonstruktion und eines Bolzens (2) innerhalb des vom Regelarm (3) gebildeten Hohlraums (31) aufgesetzt wird, wobei der besagte Bolzen (2) in der Bolzenöffnung oder Kerbe (51, 52) auf dem Befestigungssockel (1) und dem Regelarm (3) angeordnet ist, die Bolzenöffnung oder Kerbe (51, 52) auf dem besagten Befestigungssockel (1) und/oder Regelarm (3) einen Verschiebungsraum (6) für die Bewegung des Bolzens (2) bereitstellt, die besagte Drehzapfenkonstruktion aus einer am Befestigungssockel (1) vorgesehenen axial positionierten Regelschnecke (7) sowie einer mit dem Regelarm (3) verbundenen und mit der Regelschnecke (7) zusammenpassenden Regelmutter (8) gebildet wird, das Endteil der besagten Regelmutter (8) dicht und drehbar mit der Öffnung oder Kerbe (9) auf dem Regelarm (3) zusammenpasst.
Patent DE-202012001703-U1 (DE)
Title: Schuhe für auftrittsempfindliche Füße zur Entlastung des menschlichen Bewegungsapparats
IPC: A43B13/16
Filed: 2012-02-18
Abstract: Schuh für auftrittsempfindliche Füße zur Entlastung des menschlichen Bewegungsapparats, umfassend – eine Laufsohle (6), – einen Schaft (1), – eine Brandsohle (2) mit wenigstens einem ausgesparten Ausschnitt (4) im Vorfußbereich für ein Vorfußpolster (7), – und eine aus Polyur Brandsohle (2) angeschäumte Zwischensohle (5), gekennzeichnet durch die Merkmale: – das Vorfußpolster (7) – ist etwa eiförmig bis trapezförmig, – besitzt eine einseitig offene Wabenstruktur (71), – ist luftdicht – und ist in den wenigstens einen Ausschnitt (4) der Brandsohle (2) eingeformt, – die Zwischensohle (5) ist an das Vorfußpolster (7) angeschäumt, – im Inneren der Wabenstruktur (71) bestehen geschlossene, Gas gefüllte Hohlräume.
Patent DE-202012003634-U1 (DE)
Title: Spiel mit Hebeln und Scheiben oder Kugeln auf Spielfeld mit Steigung und Vertiefung
IPC: A63F7/02
Filed: 2012-04-11
Abstract: Spielaufbau für ein Strategie- und Glücksspiel, bei dem zwei oder mehr Spieler mittels einer Vorrichtung, Spielsteine oder Kugeln bewegen und nach bestimmten Regeln gegeneinander oder paarweise gegeneinander antreten, dadurch gekennzeichnet, dass das quadratische Spielfeld in vier Segmente () aufgeteilt ist und sich zur Mitte hin eine kreisrunde oder quadratische Erhebung ausgebildet ist. Direkt im Zentrum befindet sich eine Vertiefung in die die Scheibe () oder Kugel mit dem „Flipper” () bewegt werden muss.
Patent DE-202012004594-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugteile
IPC: B60R13/08
Filed: 2012-05-09
Abstract: Kraftfahrzeugteil für ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass (a) die Nutzschicht (2) aus Polyethylenterephthalat(PET)-Garnen und/oder -Faser besteht, (b) eine gegebenenfalls vorhandene Trägerschicht (3) aus Polyethylenterephthalat und/oder einem copolymeren Polyethylenterephthalat besteht, (c) eine gegebenenfalls vorhandene erste Klebeschicht (4) aus einem Polyethylenterephthalat basierenden Kleber besteht, (d) die Klebeschicht (Mittelschicht) (4) aus einem Polyethylenterephthalat basierenden Kleber besteht, (e) die Rückenschicht (5) aus einem auf Polyethylenterephthalat basierenden Faservlies oder Gewebe besteht und (f) die Isolationsschicht (6) aus PET/coPET Fasern besteht.
Patent DE-202012006387-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen eines Solarmoduls
IPC: H01L31/052
Filed: 2012-07-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Kühlen eines Solarmoduls (2), mit wenigstens zwei metallischen Kühllamellen (3), die wärmeleitend mit der der Sonneneinstrahlung abgewandten Rückseite des Solarmoduls (2) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Kühllamellen (3) wenigstens eine quer zu diesen verlaufende, wärmeleitend mit den Kühllamellen (3) verbundene Kühlleitung (4) verläuft, durch die ein Wärmeträger transportierbar ist.
Patent DE-202012008591-U1 (DE)
Title: System zur druckgepulsten chemischen Gasphasenabscheidung
IPC: C23C16/455
Filed: 2012-09-07
Abstract: Vorrichtung zur Abscheidung einer konformen Beschichtung auf komplexen dreidimensionalen metallischen Substratoberflächen durch metallorganische chemische Gasphasenabscheidung mit gepulstem Druck (pp-MOCVD), wobei die Vorrichtung Mittel aufweist, das Substrat durch Induktion zu erwärmen.
Patent DE-202012009641-U1 (DE)
Title: Diamantbeschichtung von Gewindeformer
IPC: B23G5/00
Filed: 2012-12-01
Abstract: Diamantbeschichtete Gewindeformer
Patent DE-202012009916-U1 (DE)
Title: Kunstblumen mit LED-mini-Lampen -  Kunstpflanzen mit LED-mini-Lampen
IPC: F21L4/02
Filed: 2012-10-17
Abstract: Kunst Pflanzen aller Art die mit mini LED (Stromzufuhr-Batterien betrieben), in der Blüte und den Stängel-Zweig bestückt sind, dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202012010395-U1 (DE)
Title: Hülle für ein elektronisches Kleingerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-10-29
Abstract: Hülle für ein elektronisches Kleingerät – mit einem Hüllenkörper (4) zur Aufnahme des elektronischen Kleingeräts (2), – mit einem Verschluss (6) zum Verschließen der Hülle (1) und – mit einem Spannelement (8) zum zumindest teilweisen Herausschieben des elektronischen Kleingeräts (2) aus dem Hüllenkörper (4).
Patent DE-202012013134-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische Aerosolformulierung von Protease-Inhibitoren und deren Zubereitung
IPC: A61K9/12
Filed: 2012-11-01
Abstract: Pharmazeutische Aerosolformulierung eines Proteaseinhibitors mit einem ozonschichtfreundlichen Treibmittel, die aus einem homogenen Gemisch einer wässrigen Lösung eines Wirkstoffs aus der Gruppe der Proteaseinhibitoren, die 0,05–250 mg Proteaseinhibitor pro 1 ml Lösung enthält, und den Bestandteilen des Drei-Komponenten-Gemisches des Ausstoßsystems, nämlich Glycerol, Ethanol und einem wasserunlöslichen ozonschichtfreundlichen Treibgas, gebildet wird, wobei die wässrige Phase und das Drei-Komponenten-Gemisch in einem Mengenanteil von 0,02–5 bzw. 95–99,8 Volumenprozent vermischt werden; wobei das Gemisch durch aufeinanderfolgendes Mischen der oben genannten Komponenten gebildet wurde und wobei das Aerosol des Proteaseinhibitors auf Grund der Triebkraft des Treibmittels erzeugt wird und das erhaltene Gemisch aus einer Aerosolvorrichtung mit Ventil versprüht werden kann.
Patent DE-202012103356-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S6/00
Filed: 2012-09-03
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, umfassend: – einen Stützkörper (10), der eine elektrisch leitfähige Leitung aufweist und an eine Stromquelle elektrisch angeschlossen ist; und – mindestens zwei Beleuchtungseinheiten (20, 20a), die einander überlappen, wobei jede Beleuchtungseinheit ein Gehäuse (30) und ein im Gehäuse (30) montiertes Leuchtelement (40) aufweist, wobei das Gehäuse (30) eine Durchgangsöffnung (50), ein erstes elektrisch leitfähiges Element (E11), ein zweites elektrisch leitfähiges Element (E12) und ein Positioniermittel aufweist, wobei das erste und das zweite elektrisch leitfähige Element (E11, E12) an das Leuchtelement (40) elektrisch angeschlossen sind, wobei das erste und das zweite elektrisch leitfähige Element (E11, E12) mindestens einer Beleuchtungseinheit (20, 20a) jeweils an den vom Stützkörper (10) bereitgestellten Strom elektrisch angeschlossen sind, wobei der Stützkörper (10) durch die Durchgangsöffnung (50) hindurch geführt ist, sodass das Gehäuse (30) um den Stützkörper (10) herum drehbar ist, wobei das Positioniermittel je zwei benachbarte Beleuchtungseinheiten (20, 20a) darauf...
Patent DE-202012103649-U1 (DE)
Title: Handkarren mit erweiterbarer lasttragender Fläche
IPC: B62B3/02
Filed: 2012-09-24
Abstract: Handkarren, gekennzeichnet durch: einen beweglichen Karrenrahmen (1); eine auf dem Karrenrahmen (1) angebrachte lasttragende Platte (2); eine Erweiterungseinheit (3), die wenigstens eine Erweiterungsplatte (31) umfasst; und einen Kopplungsmechanismus (4), der wenigstens eine Kopplungseinheit (40) zum lösbaren Koppeln der Erweiterungsplatte (31) an eine Seite der lasttragenden Platte (2) umfasst, wobei die Kopplungseinheit (40) eine Aufnahmekomponente (42), die in einem von der lasttragenden Platte (2) und der Erweiterungsplatte (31) angeordnet ist, und eine Steckkomponente (43), die an dem anderen von der lasttragenden Platte (2) und der Erweiterungsplatte (31) angeordnet ist, zum passenden Eingriff mit der Aufnahmekomponente (42) umfasst.
Patent DE-202012104182-U1 (DE)
Title: Bahn aus mehrlagigem Dämmstoff, Bahn aus Dämmverbund, der aus derartigen Bahnen aus mehrlagigem Dämmstoff gebildet ist
IPC: B32B3/28
Filed: 2012-10-31
Abstract: Bahn (10) aus mehrlagigem Dämmstoff, die eine Hauptlängsrichtung (L) und eine Querrichtung (T) aufweist und die ein gewelltes mittleres Element (14) aus wabenartigem Material umfaßt, das mit wenigstens einem ersten Film (12), der eine Metallfläche (12b) gegenüber dem mittleren Element (14) aufweist, verbunden ist, wobei das mittlere Element (14) Wellen aufweist, die untere Kämme (14b) und obere Kämme (14a) definieren, wobei die Metallfläche (12b) des ersten Films (12) mit den unteren Kämmen (14b) oder den oberen Kämmen (14a) des mittleren Elements (14) verbunden ist und wobei die Wellen des mittleren Elements (14) mit dem ersten Film (12) Kanäle (16) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, daß das Profil der Wellen des mittleren Elements (14) einem zickzackförmigen Querschnitt entspricht und daß die unteren Kämme und die oberen Kämme eine durchgehende und geradlinige ebene Außenfläche bilden.
Patent DE-202013000093-U1 (DE)
Title: Aufstell- und Haltevorrichtung für Verkehrseinrichtungen
IPC: E01F9/669
Filed: 2013-01-09
Abstract: Aufstell- und Haltevorrichtung (5) zum Anbringen von Schildern, Tafeln oder anderen Verkehrseinrichtungen (4) an stationären oder mobilen Schutz-/Leiteinrichtungen (2, 2', 3) für Wege, Straßen oder Plätze, vorzugsweise an stationären Schutzeinrichtungen für Kraftverkehrsstraßen, welche Schutz-/Leiteinrichtungen regelmäßig wenigstens ein sich im Wesentlichen längserstreckendes, horizontal verlaufendes Profilelement (2b, 3b) mit etwa rechteckigem Querschnitt aufweisen, gekennzeichnet durch, – Anlagemittel (6), die dazu ausgebildet sind, dass Profilelement (2b), insbesondere von oben, beidseitig seitlich zu übergreifen oder zu umgreifen; – Verspannmittel (10), die dazu ausgebildet sind, die Anlagemittel (6) gegen das Profilelement (2b) zu verspannen; – Aufnahmemittel (11), die dazu ausgebildet sind, ein pfostenartiges Aufstellteil (4) der Verkehrseinrichtung (4) aufzunehmen, vorzugsweise im Wesentlichen formschlüssig.
Patent DE-202013001712-U1 (DE)
Title: Waidgerechter Multifunktionsfischtöter (WMFT)
IPC: A01K97/00
Filed: 2013-02-24
Abstract: Waidgerechter Multifunktionsfischtöter (WMFT), der aus Betäubungsschläger und Messer besteht, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Materialien korrosionsresistent und verwitterungsbeständig sowie salzwasserfest sind.
Patent DE-202013001843-U1 (DE)
Title: Leistungsfreigabe anhand gemessener Reifentemperatur
IPC: B60C23/20
Filed: 2013-02-26
Abstract: Das Kontroll- und Anzeigesystem ist in mehreren Ausbaustufen dargestellt: Schutzanspruch: Stufe 1: Eigenes Anzeigesystem mittels LED Anzeige in ROT, GELB und GRÜN ROT = Reifengrip ist nicht vorhanden, d. h. es darf nicht die volle Leistung mittels Gasgriff freigegeben werden. Reifentemperatur noch nicht auf Soll-Temperatur GELB = Reifengrip ist nicht vollständig vorhanden, d. h. es darf nicht die volle Leistung mittels Gasgriff freigegeben werden. Reifentemperatur noch nicht auf Soll-Temperatur GRÜN = Reifengrip ist vorhanden, d. h. es darf die volle Leistung mittels Gasgriff freigegeben werden. Reifentemperatur ist auf Soll-Temperatur Dargestellt wie bei 1 Dargestellt.
Patent DE-202013007367-U1 (DE)
Title: Audiosystem für ein Fahrzeug
IPC: B60R16/037
Filed: 2013-08-14
Abstract: Audiosystem für ein Fahrzeug (2), aufweisend – eine Ausgabevorrichtung (3) ausgebildet zum Ausgeben von Audiosignalen, – eine Recheneinheit (4), – ein Computerprogrammprodukt, das, wenn es auf der Recheneinheit (4) ausgeführt wird, die Recheneinheit (4) anleitet, folgende Schritte auszuführen: • Abrufen zumindest eines Musikstücks von zumindest einer Speichervorrichtung (5, 6), • Ermitteln eines Audioprofils des zumindest einen Musikstücks, • Klassifizieren des zumindest einen Musikstücks in zumindest eine einer Mehrzahl an vorbestimmten Musikkategorien basierend auf dem ermittelten Audioprofil, • Ermitteln zumindest eines ein momentanes Fahrverhalten eines Fahrers (7) des Fahrzeugs (2) kennzeichnenden Parameters, • Klassifizieren des momentanen Fahrverhaltens des Fahrers (7) basierend auf dem zumindest einen ermittelten Parameter, • Auswählen einer Kategorie aus der Mehrzahl an vorbestimmten Musikkategorien basierend auf dem klassifizierten momentanen Fahrverhalten des Fahrers (7), • Ausgeben zumindest eines in der ausgewählten Kategorie enthaltenen Musikstücks mittels der Ausgabevorrichtung (3).
Patent DE-202013010002-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Schneckenabwehr für Fress- / Trinkgefäße für Kleintiere im Gartenfreigelände
IPC: A01M29/00
Filed: 2013-11-02
Abstract: Gehäuse zur Schneckenabwehr für Fress-/Trinkgefäße im Gartenfreigelände, dadurch gekennzeichnet, dass es zur Schneckenabwehr dient und dadurch einen Schneckenbefall auf die Futter- und Trinkstelle verhindert, 3 – 1
Patent DE-202013010939-U1 (DE)
Title: Adaptersystem zur Tintenpatronenfüllung
IPC: B43K11/00
Filed: 2013-11-30
Abstract: Adaptersystem zur Tintenpatronenfüllung dadurch gekennzeichnet, das der Zylinderschaft (1/1) in den Innendurchmesser der Füllstutzen (8/4) einer Stufenlos höhenverstellbaren Klemmvorrichtung zur Tintenpatronenfüllung mit Einzel- und Mehrfachwerkzeugträger passt.
Patent DE-202013011340-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Einstellen von Funktionen vonwenigstens einem Fahrerassistenzsystem eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60W50/08
Filed: 2013-12-19
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen von Funktionen von wenigstens einem Fahrerassistenzsystem eines Kraftfahrzeuges, welche (3) fahrzeugseitig ausgebildet ist und ein erstes Bedienelement (5) zum Auswählen von Einstellungen von einer oder mehrerer der Funktionen des wenigstens einen Fahrerassistenzsystems (2) sowie eine erste Schnittstelle (6) zum Ausgeben von Informationen über die durch das erste Bedienelement (5) ausgewählten Funktionen an das wenigstens eine Fahrerassistenzsystem (2) aufweist, wobei die Funktionen des wenigstens einen Fahrerassistenzsystems (2) in Basisfunktionen (7) der Funktionen des wenigstens einen Fahrerassistenzsystems (2) und erweiterte Funktionen (8) der Funktionen des wenigstens einen Fahrerassistenzsystems (2) unterteilt sind, das erste Bedienelement (5) zum Auswählen von Einstellungen der Basisfunktionen (7) der Funktionen des wenigstens einen Fahrerassistenzsystems (2) ausgebildet ist und die Vorrichtung (3) weiter eine zweite Schnittstelle (9) zum Empfangen von Informationen über Einstellungen der erweiterten Funktionen (8) der Funktionen des wenigstens einen Fahrerassistenzsystems (2) von einer mobilen Einheit (4) aufweist.
Patent DE-202013011850-U1 (DE)
Title: Containerstausystem sowie Stütze und Querriegel eines solchen Containerstausystems
IPC: B65D90/02
Filed: 2013-04-02
Abstract: Containerstausystem (1) zum Transport und/oder zur Sicherung von Beförderungsgut in einem Container (3) und/oder zur Unterteilung des Containers (3), wobei der Container (3) Seitenwände aus Trapezblech mit vertikalen Sicken (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Containerstausystem (1) umfasst: wenigstens zwei seitliche Stützen (5a, b), die senkrecht in wenigstens zwei gegenüberliegende Sicken (4) wenigstens zweier gegenüberliegender Seitenwände des Containers (3) anordenbar sind, wobei die Stützen (5a, b) jeweils wenigstens eine zum Innenraum des Containers (3) ausrichtbare Ausnehmung (13) zur Aufnahme eines Querriegels (7) aufweisen und in der Ausnehmung (13) wenigstens ein Auflagerelement (11) zur Abstützung des Querriegels (7) vorgesehen ist, wenigstens einen Querriegel (7), der jeweils in die wenigstens zwei Ausnehmungen (13) in den wenigstens zwei Stützen (5a, b) einsetzbar ist und im montierten Zustand die beiden Stützen (5a, b) miteinander verbindet, wobei das Containerstausystem (1) werkzeuglos zusammensetzbar und zerlegbar ist.
Patent DE-202013012017-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Armaturenschaftes
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-12-13
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Armaturenschaftes (1, 1') an einem Armaturengrundkörper (11) einer Sanitärarmatur, wobei der Armaturenschaft mit einem Befestigungs-Stirnendbereich (2) in einen Öffnungsraum (12) des Armaturengrundkörpers einschiebbar und dort am Armaturengrundkörper festlegbar ist, gekennzeichnet durch eine formschlüssige Verbindung (20) zum Festlegen des Armaturenschaftes (1, 1') am Armaturengrundkörper (11), wobei die formschlüssige Verbindung mindestens ein Verbindungselement an dem Befestigungs-Stirnendbereich (2) des Armaturenschaftes und mindestens eine Ausnehmung (21) an einer Umrandung des Öffnungsraumes (12) des Armaturengrundkörpers umfasst, in welche das jeweilige Verbindungselement eingreift.
Patent DE-202013100946-U1 (DE)
Title: Schutzelement für einen Lebensmittelbehälter
IPC: A47J36/00
Filed: 2013-03-05
Abstract: Schutzelement, zuordbar am Rand einer Öffnung eines Lebensmittelbehälters (2), mit einem Kopplungselement (11) zur Kopplung mit dem Rand (22), dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement (1) die Bereiche des Randes (22), die durch ein externes Küchengerät (4) kontaktierbar sind, mindestens abschnittsweise bedeckt.
Patent DE-202013101906-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen von Aerosolen
IPC: A61L9/00
Filed: 2013-05-02
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen von Aerosolen (1), insbesondere für die Abluftbehandlung und/oder Geruchsbeseitigung zum Einsatz in Küchen oder bei der Lebensmittelverarbeitung, aufweisend ein Gehäuse (2) mit einer Ansaugöffnung (3), einem Ansauggebläse (4) und einem Abluft-Auslass (5), die eine Strömungsrichtung (6) für das Aerosol festlegen, sowie eine innerhalb des Gehäuses (2) angeordnete Filtereinheit (7) und eine UV-Lampe (8) zur Emission optischer Strahlung (11) mit einem Leuchtrohr aus Quarzglas, wobei die UV-Lampe (8) in Strömungsrichtung (6) gesehen nach der Filtereinheit (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die UV-Lampe (8) innerhalb des Gehäuses (2) derart angeordnet ist, dass sie einen ihr in Strömungsrichtung (6) gesehen nachgelagerten Bestrahlungsraum (9) bestrahlt, und dass einer der Filtereinheit (7) zugewandten Seite des Leuchtrohres ein optisches Abschirmelement (10) zugeordnet ist, das die Emission des ultravioletten Strahlungsanteils der optischen Strahlung in Richtung der Filtereinheit (2) vermindert.
Patent DE-202013103390-U1 (DE)
Title: Ein- oder mehrschichtige Folie
IPC: F16L55/162
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein- oder mehrschichtige Folie zur Auskleidung eines zu sanierenden, unterirdisch verlegten Rohres, vorzugsweise einem Kanalrohr, insbesondere zum Einsatz als Gleitfolie oder Preliner (Gleitschlauch) bei der Schlauchlining-Technik, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie mindestens eine Schicht umfasst, die mindestens ein Polyester enthält.