baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019213919-B4 (DE)
Title: Spiralverdichter
Inventor: MOON CHI MYEONG
IPC: F04C18/02
Filed: 2019-09-12
Granted: 2022-05-05
Abstract: Spiralverdichter, aufweisend:eine durch eine Antriebsquelle (200) gedrehte Welle (300);eine Exzenterbuchse (400) mit einer Aussparung (410), in welche ein Ende (310) der Welle (300) eingeführt ist, und einem exzentrischen Abschnitt (420), welcher exzentrisch zu der Welle (300) liegt;eine umlaufende Spirale (500), welche mit dem exzentrischen Abschnitt (420) zum Umlaufen wirkverbunden ist;eine feste Spirale (600), welche mit der umlaufenden Spirale (500) in Eingriff steht; undein Pufferelement (900), welches zwischen dem einen Ende (310) der Welle und der Aussparung (410) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Einführungsnut (318) des einen Endes des Pufferelements an einer Spitzenfläche (314) des einen Endes der Welle ausgebildet ist, sodass ein Ende (910) des Pufferelements in die Einführungsnut (318) des einen Endes des Pufferelements eingeführt ist;eine Einführungsnut (418) des anderen Endes des Pufferelements an einer Grundfläche (414) der Aussparung angeordnet ist, welche der Spitzenfläche (314) des anderen Endes der Welle zugewandt ist, sodass das andere Ende (920) des Pufferelements in die Einführungsnut (418) des anderen Endes des Pufferelements eingeführt ist;ein Spiel zwischen einer Innenumfangsfläche (412) der Aussparung und einer Außenumfangsfläche (312) des einen Endes der Welle und zwischen einer Innenumfangsfläche (418a) der Einführungsnut des anderen Endes des Pufferelements und einer Außenumfangsfläche (922) des anderen Endes des Pufferelements vorhanden ist; undes das Spiel der Außenumfangsfläche (922) des anderen Endes des Pufferelements ermöglicht, mit der Innenumfangsfläche (418a) der Einführungsnut des anderen Endes des Pufferelements in Kontakt zu kommen, bevor die Innenumfangsfläche (412) der Aussparung mit der Außenumfangsfläche (312) des einen Endes der Welle in Kontakt kommt.
Patent DE-102020004567-B4 (DE)
Title: Granulierter Sprengstoff auf Basis einer Wasser-in-Öl-Emulsion und dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: FLACH FREDERIK
IPC: C06B31/02
Filed: 2020-07-28
Granted: 2022-04-28
Abstract: Granulierter Sprengstoff auf Basis einer Wasser-in-ÖI-Emulsion aufweisend:Sauerstoffträger mit einem Masseanteil von 78 bis 90 %;Wasser mit einem Masseanteil von 5 bis 10 %;Brennstoffträger mit einem Masseanteil von 3 bis 7 % undEmulgator mit einem Masseanteil von 0,1 bis 3 %,wobei der Emulgator einer ist auf Basis von Polyisobutylen-Bernsteinsäureanhydrid (PIBSA), auf Basis von Sorbitanmonoisostearat (SMIS) oder ein Emulgator auf Basis von Polyisobutenlacton (PIB-Lactone), oderMischungen hiervon, insbesondere ist der Emulgator einer auf Basis von PIBSA.
Patent DE-102020102403-B4 (DE)
Title: Zahnradvorrichtung des biegeeingriffstyps und verfahren zu deren herstellung
Inventor: YOSHIDA SHINJI
IPC: F16H55/06
Filed: 2020-01-31
Granted: 2023-06-22
Abstract: Zahnradvorrichtung des Biegeeingriffstyps (1), umfassend:einen Wellengenerator (10A);ein Außenzahnrad (12), das durch den Wellengenerator (10A) gebogen und verformt wird;ein Innenzahnrad (23g), in das das Außenzahnrad (12) eingreift,ein Hauptlager (33), das das Innenzahnrad (23g) stützt, wobeiein Innenzahnelement (23), bei dem das Innenzahnrad (23g) vorgesehen ist, einen Innenumfang aufweist, an dem Innenzähne gebildet sind, und einen Außenumfang aufweist, an dem eine Innenringwalzfläche (334, 335) des Hauptlagers (33) integral vorgesehen ist,das Innenzahnelement (23) einen Walzflächenhärteabschnitt (H11, H21), einen Abschnitt (H12, H22) mit stark abnehmender Härte, bei dem die Härte stark von dem Walzflächenhärteabschnitt (H11, H21) abnimmt, und einen Abschnitt (H13, H23) mit ansteigender Härte aufweist, bei dem die Härte ansteigt, so dass ein Absolutwert einer Steigung einer Härteänderung kleiner ist als in dem Abschnitt (H12, H22) mit stark abnehmender Härte, in dieser Reihenfolge von der Innenringwalzfläche (334, 335) zu den Innenzähnen, undein Tiefenbereich des Abschnitts (H13, H23) mit ansteigender Härte weniger als das Dreifache eines Tiefenbereichs des Walzflächenhärteabschnitts (H11, H21) beträgt.
Patent DE-102020112377-B4 (DE)
Title: Schutzabdeckung mit Verriegelungseinrichtung zur Abdeckung von beweglichen Maschinenteilen
Inventor: MANG WOLF-MATTHIAS
IPC: F16P3/02
Filed: 2020-05-07
Granted: 2022-07-07
Abstract: Schutzabdeckung (01) mit mindestens einem Schutzabdeckungselement (10) und mindestens einer Führung (20), wobei das Schutzabdeckungselement (10) auf der Führung (20) in einem vorgegebenen Bewegungsbereich (X) bewegbar geführt ist,dadurch gekennzeichnet,dass mindestens eine Verriegelungseinrichtung (30) umfasst ist, welche ein an einer Einheit (50) angeordnetes erstes Mittel (31) und ein an dem Schutzabdeckungselement (10) und/oder der Führung (20) angeordnetes zweites Mittel (32) umfasst, wobei das erste Mittel (31) und das zweite Mittel (32) derart lösbar, insbesondere form- und/oder kraftschlüssig, verbindbar sind, dass die Schutzabdeckung (01) an der Einheit (50) arretierbar und entriegelbar ist,die Einheit (50) eine Maschine, eine Werkzeugmaschine, ein Gestell, ein Rahmen, ein Standwerk und/oder mindestens eine weitere Schutzabdeckung (100) umfassend mindestens ein Schutzabdeckungselement (110) und mindestens eine Führung (120) ist, wobei das Schutzabdeckungselement (110) auf der Führung (120) in einem vorgegebenen Bewegungsbereich (X) bewegbar geführt ist,wobei das Schutzabdeckungselement (10, 110) ein Faltenelement (11, 111), eine Sperre, ein Rollo, eine Plane, eine Folie, ein Schutzabdeckungssegment, ein Rahmenelement (12, 13, 113), ein Stützrahmen, ein Endrahmen, eine Blende (114) und/oder eine Laufschiene ist.
Patent DE-102020123462-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugantriebsstrang und Verfahren zur Montage des Kraftfahrzeugantriebsstrangs
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: B60K6/387
Filed: 2020-09-09
Granted: 2023-10-12
Abstract: Kraftfahrzeugantriebsstrang (10) insbesondere Hybridantriebsstrang für ein Kraftfahrzeug,aufweisend ein mit einer Brennkraftmaschine (15) drehmomentschlüssig verbindbares und um eine Drehachse (100) drehbar gelagertes Scheibenteil (60), eine mit einer Übersetzungseinrichtung (40) drehmomentschlüssig verbindbare Ausgangsseite (75) und eine Überlastkupplung (65),wobei die Überlastkupplung (65) ein Spannmittel (155), eine Einstelleinrichtung (151), ein Halteelement (150) und ein Reibpaket (160) mit wenigstens einem ersten Reibpartner (165) und wenigstens einem zweiten Reibpartner (170) aufweist,wobei das Spannmittel (155) axial zwischen dem Halteelement (150) und dem Reibpaket (160) vorgespannt angeordnet ist und dauerhaft eine erste Presskraft (FP1) bereitstellt, die den ersten Reibpartner (165) an den zweiten Reibpartner (170) zur Ausbildung eines Reibschlusses zwischen dem ersten Reibpartner (165) und zweiten Reibpartner (170) presst,wobei mittels der Einstelleinrichtung (151) die erste Presskraft (FP1) definiert festlegbar ist,wobei die Einstelleinrichtung (151) wenigstens eine erste Schraube (320) und eine auf einen ersten Schraubenschaft (325) der ersten Schraube (320) aufgeschraubte Schraubenmutter (335) aufweist,wobei das Halteelement (150) eine Ausnehmung (345) aufweist,wobei der erste Schraubenschaft (325) der ersten Schraube (320) die Ausnehmung (345) durchgreift und durch Verdrehung der Schraubenmutter (335) an dem ersten Schraubenschaft (325) die erste Presskraft (FP1) einstellbar ist.
Patent DE-102020129228-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung zum Aufbauen einer sicheren Kommunikationsverbindung
Inventor: DÖRNEMANN KAI
IPC: H04W88/04
Filed: 2020-11-05
Granted: 2022-10-06
Abstract: Datenverarbeitungsvorrichtung (100) zum Aufbauen einer sicheren Kommunikationsverbindung zu einem Server (303) über einen Zugangspunkt (301) eines Kommunikationsnetzwerkes unter Verwendung einer über ein mobiles Kommunikationsgerät (200) authentifizierten Medium-Access-Control (MAC)-Adresse der Datenverarbeitungsvorrichtung (100), mit:einer konfigurierbaren Kommunikationsschnittstelle (101), welche ausgebildet ist, über den Zugangspunkt (301) des Kommunikationsnetzwerkes zu kommunizieren; undeiner Konfigurationseinrichtung (103), welche ausgebildet ist, die MAC-Adresse an das mobile Kommunikationsgerät (200) zur Authentifizierung der MAC-Adresse zu senden, und die konfigurierbare Kommunikationsschnittstelle (101) zur Kommunikation unter Verwendung der authentifizierten MAC-Adresse zu konfigurieren;wobei die konfigurierbare Kommunikationsschnittstelle (101) ausgebildet ist, die sichere Kommunikationsverbindung zu dem Server (303) über den Zugangspunkt (301) des Kommunikationsnetzwerkes unter Verwendung der über das mobile Kommunikationsgerät authentifizierten MAC-Adresse aufzubauen.
Patent DE-102020211050-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FIPPL MIKE
IPC: B60T5/00
Filed: 2020-09-02
Granted: 2022-05-19
Abstract: Eine Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Radfelge (10) mit einer Radscheibe (11) sowie weiterhin einen Radnabenmotor (20), eine Bremseinrichtung (30) und eine Kühleinrichtung (40). Die Bremseinrichtung (30) ist zwischen der Radscheibe (10) und dem Radnabenmotor (20) angeordnet. Die Kühleinrichtung (40) ist zwischen der Radscheibe (10) und der Bremseinrichtung (30) angeordnet und weist eine Flügelradanordnung (41) auf, welche derart konfiguriert ist, um Kühlluft (K) über die Radscheibe (10) anzusaugen und axial an die Bremseinrichtung (30) weiterzuleiten.
Patent DE-102020216300-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: B60K6/40
Filed: 2020-12-18
Granted: 2022-10-06
Abstract: Getriebe (4 bis 4XVII) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (30), eine Antriebswelle (9), eine erste Eingangswelle (10), eine zweite Eingangswelle (11) und eine Vorgelegewelle (12), wobei die Vorgelegewelle (12) permanent mit einer Abtriebsseite (14) in Verbindung steht, wobei die Antriebswelle (9) dazu eingerichtet ist, das Getriebe (4 bis 4XVII) mit einer Antriebsmaschine des Kraftfahrzeuges zu verbinden, wobei eine erste Stirnradstufe (20) mit einem auf der ersten Eingangswelle (10) platzierten Festrad (23) und einem hiermit kämmenden Losrad (24) vorgesehen ist, welches drehbar auf der Vorgelegewelle (12) gelagert und über ein erstes Schaltelement (S2) an der Vorgelegewelle (12) festsetzbar ist, wobei ferner eine zweite Stirnradstufe (19) mit einem auf der zweiten Eingangswelle (11) platzierten Festrad (26) und einem hiermit kämmenden Losrad (25) vorgesehen ist, welches drehbar auf der Vorgelegewelle (12) gelagert und über ein zweites Schaltelement (S4) an der Vorgelegewelle (12) festsetzbar ist, und wobei das Losrad (24) der ersten Stirnradstufe (20) und das Losrad (25) der zweiten Stirnradstufe (19) über ein drittes Schaltelement (S3) drehfest miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Planetenstufe (31) mit einem ersten Element (34; 34'), einem zweiten Element (35; 35') und einem dritten Element (36; 36') in Form eines Sonnenrades (37), eines Planetenstegs (38) und eines Hohlrades (39) vorgesehen ist, von welchen das zweite Element (35; 35') drehfest mit der zweiten Eingangswelle (11) verbunden und das dritte Element (36; 36') mit einem Rotor (32) der Elektromaschine (30) gekoppelt ist, wohingegen das erste Element (34; 34') der Planetenstufe (31) durch Betätigen eines vierten Schaltelements (S6) drehfest mit der Antriebswelle (9) verbindbar ist, und dass zwei der Elemente der Planetenstufe (31) über ein fünftes Schaltelement (K) drehfest miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102021130823-B4 (DE)
Title: Ausgleichsmechanismus für roboterhilfsgerät
Inventor: ABDALLAH MUHAMMAD E
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-11-24
Granted: 2023-02-16
Abstract: Elektromechanisches System (10), das durch physische Interaktion mit einem Bediener betrieben werden kann, wobei das elektromechanische System (10) Folgendes umfasst:ein mehrachsiges Robotersystem (12, 120);eine Steuerung (50), die mit dem mehrachsigen Robotersystem (12, 120) kommuniziert; undeinen Ausgleichsmechanismus (16), der mit dem mehrachsigen Roboter (12, 120) verbunden ist, einschließlich:eine Basisstruktur (40), die zur Verbindung mit dem mehrachsigen Roboter (12, 120) konfiguriert ist;einen Satz von Verbindungselementen (43, 44, 48), die drehbar miteinander verbunden sind, um eine Vier-Stangen-Parallelogramm-Baugruppe (142) zu bilden, wobei die Vier-Stangen-Parallelogramm-Baugruppe (142) mit der Basisstruktur (40) verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie mit einer Last verbunden werden kann;einen Pneumatikzylinder (34), der mit der Vier-Stangen-Parallelogramm-Baugruppe (142) verbunden ist und einen elektronisch variablen Regler (51) aufweist, wobei der Pneumatikzylinder (34) so konfiguriert ist, dass er eine erste vertikale Kraft auf die Vier-Stangen-Parallelogramm-Baugruppe (142) ausübt; undeine federbelastete Nockenbaugruppe (36), die mit der Vier-Stangen-Parallelogramm-Baugruppe (142) verbunden und so konfiguriert ist, dass sie eine zweite vertikale Kraft auf die Vier-Stangen-Parallelogramm-Baugruppe (142) ausübt;wobei die erste Vertikalkraft und die zweite Vertikalkraft jeweils eine Schwerkraftkompensationsfunktion und eine Selbstzentrierungsfunktion für die Last bereitstellen, wenn die Last (70) mit der Vier-Stangen-Parallelogramm-Baugruppe (142) verbunden ist, wodurch die Last in die Lage versetzt wird, sich mit einem vertikalen Freiheitsgrad zu bewegen, wenn die Last manuell durch den Bediener betätigt wird, und in eine nominale Mittelposition zurückzukehren, wenn die Last (70) losgelassen wird oder nicht mehr manuell durch den Bediener betätigt wird.
Patent DE-102021133643-B4 (DE)
Title: Positionsdetektor
Inventor: PATZER FLORIAN
IPC: G01B21/04
Filed: 2021-12-17
Granted: 2024-01-25
Abstract: Positionsdetektor zur Detektion der Positionierung einer ersten Fläche (A) eines beweglichen Werkzeugträgers (1) relativ zu einer zweiten Fläche (B) einer Produktionslinie (2), wobei- die zweite Fläche (B) durch mindestens drei selbstzentrierende Fixiervorrichtungen (3) an der Produktionslinie (2) aufgespannt und definiert ist und die erste Fläche (A) des Werkzeugträgers (1) an der zweiten Fläche (B) der Produktionslinie (2) definiert positionierbar und fixierbar ist und- mindestens ein Sensor (41) zur Detektion der Position eines Detektionsobjekts vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass- ein Sensorsystem (4) den mindestens einen Sensor (41) und mindestens eine Feder (42) umfasst und innerhalb der zweiten Fläche (B) so angeordnet ist, dass- die mindestens eine Feder (42) bei erfolgter Zustellung des Werkzeugträgers (1) entlang einer mittleren Zustellachse (Z), die als Orthogonale durch einen Flächenschwerpunkt (SF) der zweiten Fläche (B) definiert ist, so ausgelegt ist, um eine definierte Federkraft (FF) gegen die erste Fläche (A) des Werkzeugträgers (1) und die zweite Fläche (B) der Produktionslinie (2) auszuüben, wodurch die erste Fläche (A) bei fehlerhafter Positionierung oder bei fehlerhafter Fixierung von der zweiten Fläche (B) abdrückbar ist, und- der mindestens eine Sensor (41) ein Abstandssensor und so ausgelegt ist, dass bei einem Abdrücken der ersten Fläche (A) von der zweiten Fläche (B) über einen vorgegebenen Abstand zwischen Sensor (41) und Detektionsobjekt (5) hinaus ein Signal erzeugbar ist, um eine Fehlermeldung über fehlerhafte Positionierung oder fehlerhafte Fixierung auszugeben.
Patent DE-102022101771-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren eines Bestrahlungssystems, Computerprogrammprodukt und Vorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Werkstücks
Inventor: ROHSE PHILIPP
IPC: B22F10/36
Filed: 2022-01-26
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Bestrahlungssystems (10) zur Verwendung in einer Vorrichtung (100) zur Herstellung eines dreidimensionalen Werkstücks durch Bestrahlen von Rohstoffpulverschichten mit einem von dem Bestrahlungssystem (10) emittierten Bestrahlungsstrahl (14), wobei das Verfahren die Schritte umfasst:i) Festlegen eines Abstands zwischen einer Kalibrierebene (30) und einer optischen Einheit (16) des Bestrahlungssystems (10) in einer z-Richtung senkrecht zu der Kalibrierebene (30) auf einen ersten Abstand (z1);ii) während der Abstand zwischen der Kalibrierebene (30) und der optischen Einheit (16) auf dem ersten Abstand (z1) gehalten wird, Abstrahlen eines ersten Kalibriermusters (p1,1) in einem ersten x-y-Bereich (a1) in der Kalibrierebene (30), wobei ein Scannerspiegel (22) der optischen Einheit (16) in einer ersten Winkelgrundposition angeordnet ist, und Abstrahlen eines zweiten Kalibriermusters (p2,1) in einem zweiten x-y-Bereich (a2) in der Kalibrierebene (30), wobei der Scannerspiegel (22) der optischen Einheit (16) in einer zweiten Winkelgrundposition angeordnet ist, in der der Scannerspiegel (22) relativ zu der ersten Winkelgrundposition um mindestens ± 1° verschwenkt ist;iii) Festlegen des Abstands zwischen der Kalibrierebene (30) und der optischen Einheit (16) des Bestrahlungssystems (10) in der z-Richtung senkrecht zu der Kalibrierebene (30) auf einen zweiten Abstand (z2), der sich von dem ersten Abstand (z1) unterscheidet;iv) während der Abstand zwischen der Kalibrierebene (30) und der optischen Einheit (16) auf dem zweiten Abstand (z2) gehalten wird, Abstrahlen eines dritten Kalibriermusters (p1,2) in dem ersten x-y-Bereich (a1) in der Kalibrierebene (30), wobei der Scannerspiegel (22) der optischen Einheit (16) in der ersten Winkelgrundposition angeordnet ist, und Abstrahlen eines vierten Kalibriermusters (p2,2) in dem zweiten x-y-Bereich (a2) in der Kalibrierebene (30), wobei der Scannerspiegel (22) der optischen Einheit (16) in der zweiten Winkelgrundposition angeordnet ist, in der der Scannerspiegel (22) relativ zu der ersten Winkelgrundposition um mindestens ± 1° verschwenkt ist;v) Auswerten des ersten, des zweiten, des dritten und des vierten Kalibriermusters (p1,1, p2,1, p1,2, p2,2) um Fokuspositionen des Bestrahlungsstrahls (14) in der z-Richtung senkrecht zu der Kalibrierebene (30) in Abhängigkeit von einer x-y-Position in der Kalibrierebene (30) zu bestimmen; undvi) Kalibrieren des Bestrahlungssystems (10) auf der Grundlage der bestimmten Fokuspositionen des Bestrahlungsstrahls (14).
Patent DE-112004000739-B4 (DE)
Title: Cirurgischer Retraktor
Inventor: RUANE BERNARD JOSEPH
IPC: A61B17/02
Filed: 2004-04-29
Granted: 2010-01-07
Abstract: Chirurgischer Retraktor mit:  einem ersten Arm (11), der ein Wirkende und ein Handhabungsende aufweist;  einem ersten mit dem Wirkende des ersten Armes (11) verbundenen Blatt (13), wobei das erste Blatt (13) drehbar um die Längsachse des Wirkendes des ersten Armes (11) gelagert ist;  einem zweiten Arm (12), der ein Wirkende und ein Handhabungsende aufweist;  einem zweiten mit dem Wirkende des zweiten Armes (12) verbundenen Blatt (14), wobei das zweite Blatt (14) drehbar um die Längsachse (61) des Wirkendes des zweiten Armes (12) gelagert ist;  wobei das erste und zweite Blatt (13, 14) schwenkbar zwischen einem ersten Satz von Ausrichtungen und einem zweiten Satz von Ausrichtungen einstellbar sind und der zweite Satz von Ausrichtungen derart ist, dass bei der Benutzung in einer chirurgischen Kavität in dieser eine größere Öffnung zwischen dem ersten und zweiten Blatt (13, 14) gebildet wird als am Eingang der Kavität; und...
Patent DE-112004001684-B4 (DE)
Title: Kontaktlochmetallisierung und Herstellungsverfahren mit Seed-Reparatur tiefer Kontaktlöcher (Via) unter Verwendung stromloser Beschichtungschemie
Inventor: DORY THOMAS
IPC: C25D7/12
Filed: 2004-09-23
Granted: 2009-11-19
Abstract: Kontaktlochmetallisierung einer mikroelektronischen Struktur, die umfaßt:  – eine Aussparung (104) in einem Substrat (102);  – eine nicht kontinuierliche Metallschicht (112) als eine Diffusionsbarriere, welche innerhalb der Aussparung (104) angeordnet ist;  – eine Aktivierungsschicht (114), welche auf der nicht kontinuierlichen Metallschicht (112) und auf mindestens einem nicht abgelagerten Bereich (109, 111) innerhalb der Aussparung (104) angeordnet ist;  – eine Seed-Schicht (116), welche auf der Aktivierungsschicht (114) angeordnet ist; und  – eine Metallfüllschicht (120), welche auf der Seed-Schicht (116) angeordnet ist.
Patent DE-112004002266-B4 (DE)
Title: Dielektrischer Film mit sehr geringer Dielektrizitätskonstante für Kupferverbindungen
Inventor: RHEE HEE-WOO
IPC: H01L23/532
Filed: 2004-05-12
Granted: 2011-07-28
Abstract: Dielektrischer Film mit sehr geringer Dielektrizitätskonstante für eine Kupferverbindung, hergestellt unter Verwendung einer organischen oder anorganischen Matrix und eines Cyclodextrin-basierten Templats zur Porenbildung, wobei der dielektrische Film mit sehr geringer Dielektrizitätskonstante durch Beschichten mit einer gemischten organisch-anorganischen Lösung, die in einem organischen Lösungsmittel 40 bis 70 Vol.-% eines Polyalkylsilsesquioxancopolymers, nämlich eines Copolymers aus Methyltrimethoxysilan und α,ω-Bistrimethoxysilylethan als Matrix und 30 bis 60 Vol.-% Acetylcyclodextrinnanopartikel als Templat enthält, hergestellt wird, wobei das Polyalkylsilsesquioxancopolymer einen α,ω-Bistrimethoxysilylethan-Gehalt von 10 mol% aufweist.
Patent DE-112005001589-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich verstellbares Getriebe der toroidalen Art
Inventor: NISHII HIROKI
IPC: F16H15/38
Filed: 2005-06-28
Granted: 2010-08-26
Abstract: Ein kontinuierlich verstellbares Getriebe (1) der toroidalen Art, aufweisend:  – eine antriebsseitige Scheibe (2, 5) und eine abtriebsseitige Scheibe (3, 6), die auf eine solche Art und Weise gehalten sind, dass sie frei und koaxial miteinander und unabhängig voneinander rotiert werden können, wobei sich innere Oberflächen der beiden Scheiben (2, 3; 5, 6) einander gegenüber befinden, wobei die inneren Oberflächen jeweils konkave Oberflächen sind, die im Querschnitt die Form eines Bogens aufweisen;  – eine Mehrzahl von Drehzapfen (30, 31), die um Schwenkachsen (33) herum drehen, die an einer Stelle angeordnet sind, die in Bezug zu einer zentralen Achse der beiden Scheiben (2, 3; 5, 6) verdreht ist; und  – eine Mehrzahl von Leistungsrollen (4, 7), die an den entsprechenden Drehzapfen (30, 31) zwischen den beiden Scheiben (2, 3; 5, 6) gehalten werden, wobei die Mehrzahl von Leistungsrollen (4, 7) sphärisch konvex geformte Oberflächen aufweisen, die als deren...
Patent DE-112007002042-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Luftreifen
Inventor: KUDO SHIGEO
IPC: B60C19/08
Filed: 2007-03-15
Granted: 2022-06-30
Abstract: Herstellungsverfahren für einen Luftreifen zum Bilden einer Lauffläche (2) durch Aufwickeln eines Gummibahnmaterials (10, 10a, 10b) in der Reifenumfangsrichtung in teilweise überlappender Weise, wobei in dem Verfahren:
 das Gummibahnmaterial (10, 10a, 10b) von einer Wickelanfangsposition in einem Mittelabschnitt in Breitenrichtung der Lauffläche (2) zu einem Endabschnitt in Breitenrichtung gewickelt wird, dann von dem einen Endabschnitt in Breitenrichtung zu dem anderen Endabschnitt in Breitenrichtung der Lauffläche (2) gewickelt wird, und dann von dem anderen Endabschnitt in Breitenrichtung zu dem Mittelabschnitt in Breitenrichtung der Lauffläche (2) gewickelt wird,
 als Gummibahnmaterial (10, 10a, 10b) ein nichtleitendes Gummibahnmaterial (10b) aus einem nichtleitenden Gummi und ein laminiertes Gummibahnmaterial (10a) verwendet werden, wobei bei dem laminierten Gummibahnmaterial (10a) eine nichtleitende Gummischicht (14a) aus einem nichtleitenden Gummi und eine leitende Gummischicht (12a) aus einem leitenden Gummi laminiert sind und die leitende Gummischicht (12a) breiter als die nichtleitende Gummischicht (14a) ist, und
 das laminierte Gummibahnmaterial (10a) in beiden Endabschnitten in Breitenrichtung der Lauffläche (2) angeordnet wird, und das nichtleitende Gummibahnmaterial (10b) in dem Mittelabschnitt in Breitenrichtung der Lauffläche (2) angeordnet wird.