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Patent DE-102016115391-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Ultraschallsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mithilfe eines mobilen Endgeräts, Ultraschallsensorvorrichtung, mobiles Endgerät sowie System
Inventor: ROSTOCKI PAUL DAVID
IPC: H04W4/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer Ultraschallsensorvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), bei welchem ein auf einem Steuergerät (3) der Ultraschallsensorvorrichtung (2) gespeicherter Auswerteparameter angepasst wird, wobei ein Sensorsignal zumindest eines Ultraschallsensors (4) der Ultraschallsensorvorrichtung (2) in Abhängigkeit von dem Auswerteparameter ausgewertet wird, wobei zum Anpassen des Auswerteparameters ein Anpassungssignal von einem zu der Ultraschallsensorvorrichtung (2) externen, mobilen Endgerät (11) kabellos empfangen wird.
Patent DE-102016118978-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Beleuchtungsgerät
Inventor: IIZAWA NOBORU
IPC: F21V29/70
Filed: 2016-10-06
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (10) umfasst ein Substrat (22), das lichtdurchlässig ist und einen oder mehrere Bereich(e) aufweist, in dem oder denen eine Leuchtstoffschicht (24) ausgebildet ist, eine Wärmeübertragungsplatte (26), die eine erste Oberfläche in einem Oberfläche-zu-Oberfläche-Kontakt mit einer Oberfläche des Substrats (22) aufweist und eine oder mehrere erste Öffnung(en) (27) aufweist, die den einen oder die mehreren Bereich(e) überlappt oder überlappen, und eine Wärmeableitungsplatte (28), die eine Oberfläche in einem Oberfläche-zu-Oberfläche-Kontakt mit einer zweiten Oberfläche der Wärmeübertragungsplatte (26) gegenüber der ersten Oberfläche aufweist und eine Öffnung (29) aufweist, welche die eine oder die mehreren Öffnung(en) (27) überlappt.
Patent DE-102016122678-A1 (DE)
Title: Werkstückpositions-/-Stellungsberechnungssystem und Handhabungssystem
Inventor: ANDO TOSHIYUKI
IPC: B25J9/16
Filed: 2016-11-24
Abstract: Ein Werkstückpositions-/-stellungsberechnungssystem, das zum effizienten Berechnen einer Position und Stellung eines Werkstücks unter Nutzung von 3D-Abgleich imstande ist. Das Werkstückpositions-/-stellungsberechnungssystem enthält ein Werkstückpositions-/-stellungsberechnungsteil, das Messdaten, die 3D-Positionsinformation eines Werkstücks beinhalten, welche durch ein 3D-Messgerät erhalten wurden, mit einem 3D-Modell des Werkstücks zum Berechnen der Position und Stellung des Werkstücks vergleicht. Ferner enthält das Werkstückpositions-/-stellungsberechnungssystem ferner ein Messdatenausschlussteil, das einen Teil der Messdaten, die bei einer anschließenden Berechnung durch das Werkstückpositions-/-stellungsberechnungsteil benutzt werden sollen, auf Grundlage der Position und Stellung des Werkstücks (5) ausschließt.
Patent DE-102016125591-A1 (DE)
Title: Hybrid-Prädiktionsmodi zur Kodierung von Videos
Inventor: XU YAOWU
IPC: H04N19/107
Filed: 2016-12-23
Abstract: Ein Prädiktionsblock wird für einen gegenwärtigen Block eines gegenwärtigen Frames eines Videodatenstroms unter Verwendung einer Vorlage ermittelt, die über Standorte verfügt, die einer Teilmenge von Pixelstandorten des gegenwärtigen Blocks entsprechen. Ein erster Abschnitt des Prädiktionsblocks, der über dasselbe Muster von Pixelstandorten wie die Vorlage verfügt, wird von inter-prognostizierten Pixelwerten bevölkert und der verbliebene Abschnitt des Prädiktionsblocks wird von intra-prognostizierten Pixelwerten bevölkert. Die intra-prognostizierten Werte können unter Verwendung der inter-prognostizierten Werte des ersten Abschnitts, der Pixelwerte der Pixel, die an den gegenwärtigen Block angrenzen, oder beiden davon, ermittelt werden.
Patent DE-102016201405-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragerplatte
Inventor: SCHIEHLEN THOMAS
IPC: H01M10/6554
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeübertragerplatte (1) für einen Wärmeübertrager (2), insbesondere einen Batteriekühler, mit einer umgeformten Kanalplatte (3) und einer damit dicht verbundenen Deckplatte (4), die zusammen eine innenliegende Kanalstruktur (5) begrenzen. Erfindungswesentlich ist dabei, dass zumindest die Kanalplatte (3) aus Papier ausgebildet und mit der Deckplatte (4) verbunden, insbesondere verklebt oder verschweißt, ist. Hierdurch lässt sich eine kostengünstige und leichte Wärmeübertragerplatte (1) herstellen.
Patent DE-102016204765-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Elektromotors zur Reduzierung des Risikos eines Umkippens eines Rollstuhls
Inventor: MARX KLAUS
IPC: A61G5/10
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Elektromotors zum Verlangsamen eines Kippens eines Rollstuhls sowie ein Steuergerät und ein Computerprogramm, welche dazu eingerichtet sind dieses Verfahren durchzuführen, sowie ein Rollstuhl mit einem erfindungsgemäßen Steuergerät. Im beanspruchten Verfahren wird durch das Steuergerät mindestens eine Kippgröße in Abhängigkeit eines Sensorsignals des Sensors erfasst. Die Kippgröße repräsentiert das Kippen, wobei ein Kippen vorliegt, wenn der Rollstuhl um die Achse des Antriebsrades gedreht wird. Die Kippgröße wird mit mindestens einem zugeordneten Grenzwert verglichen. Bei Überschreitung des Grenzwerts wird zur Vermeidung des Umkippens der Elektromotor so angesteuert, dass das erzeugte Drehmoment des Elektromotors den Rollstuhl bei einer Vorwärtsfahrt abbremst beziehungsweise der Rollstuhl nach hinten beschleunigt wird.
Patent DE-102016205227-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verfolgung von Objekten, insbesondere sich bewegenden Objekten, in den dreidimensionalen Raum von abbildenden Radarsensoren
Inventor: GIERE ANDRE
IPC: H01Q21/28
Filed: 2016-03-30
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Position eines Objekts im dreidimensionalen Raum, insbesondere eines sich bewegenden Objekts dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens zwei Sensoreinheiten aufweist, wobei jede Sensoreinheit ein Gesichtsfeld (FoV) aufweist, und wobei alle Sensoreinheiten über eine zentrale Signalverarbeitungsvorrichtung gekoppelt sind.
Patent DE-102016208390-A1 (DE)
Title: Schlepphebel zur Betätigung eines Gaswechselventils einer Brennkraftmaschine
Inventor: JAKOB BERNHARD
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlepphebel (1) zur Betätigung eines Gaswechselventils einer Brennkraftmaschine, wobei der Schlepphebel (1) eine Nockenrolle (2) umfasst, die am oder im Schlepphebel (1) mittels einer Wälzlagerung (3) gelagert ist, wobei die Wälzlagerung (3) eine innere Laufbahn (4) aufweist, die direkt oder indirekt durch einen Lagerbolzen (5) gebildet wird, und eine äußere Laufbahn (6) aufweist, die direkt oder indirekt durch die Nockenrolle (2) gebildet wird, wobei zwischen der inneren Laufbahn (4) und der äußeren Laufbahn (6) ein Satz Wälzkörper (7) angeordnet ist. Um die Reibung im Betrieb des Schlepphebels zu vermindern, sieht die Erfindung vor, dass die innere Laufbahn (4) über einen Umfangswinkel (α), der sich über weniger als 180° des Umfangs erstreckt, über einen Teil der axialen Erstreckung der inneren Laufbahn (4) mit mindestens einer Ausnehmung (8) versehen ist, die einen Wälzkontakt zwischen der inneren Laufbahn (4) und den Wälzkörpern (7) verhindert.
Patent DE-102016222256-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Projektionsvorrichtung und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: PIETRUSKA RALPH
IPC: D06F34/32
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät 1 mit einem Gehäuse 2, einem Behandlungsraum 3 für zu behandelnde Gegenstände, einer Steuerungseinheit 4 und einer Türeinheit 5 zum Öffnen und Verschließen des Behandlungsraums 3, wobei die Türeinheit 5 ein Zentralelement 6 und ein Randelement 7 aufweist, das Randelement 7 zumindest in einer unteren Hälfte der Türeinheit 5 angeordnet ist und dem Zentralelement 6 derart vorgelagert ist, dass Zentralelement 6 und Randelement 7 einen Winkel α im Bereich von 10° bis 85° bilden, und einer Projektionsvorrichtung 8, wobei das Randelement 7 eine Projektionsfläche 9 beinhaltet und die Steuerungseinheit 4 eingerichtet ist, um mittels der Projektionsvorrichtung 8 Informationen über ein im Haushaltsgerät 1 durchführbares oder ablaufendes Behandlungsprogramm als optische Anzeige 12 auf der Projektionsfläche 9 darzustellen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieses Haushaltsgerätes.
Patent DE-102016222380-A1 (DE)
Title: Wischleiste und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: Lösch Manfred
IPC: B60S1/38
Filed: 2016-11-15
Abstract: Es wird eine Wischleiste (12) insbesondere zur Reinigung von Scheiben eines Kraftfahrzeugs beschrieben mit einem Wischgummiprofil (12) umfassend ein Kopfteil (20), eine Wischlippe (40) und einen die Wischlippe (40) mit dem Kopfteil (20) verbindenden Kippsteg (32), sowie ein Stabilisierungselement (24), welches formschlüssig mit dem Kopfteil (20) des Wischgummiprofils (12) verbunden ist, wobei das Stabilisierungselement (24) aus einem thermoplastischen Polymermaterial gebildet ist.
Patent DE-102017001419-A1 (DE)
Title: Reibungseingriffselement und Automatikgetriebe
Inventor: ISHIZAKA TOMOTAKA
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-02-14
Abstract: Bereitgestellt wird ein Reibungseingriffselement, das beinhaltet: eine Mehrzahl von Reibungsplatten; einen Kolben, der zwischen einer Freigabeposition und einer Eingriffsposition bewegbar ist; und einen ersten Verschiebemechanismus und einen zweiten Verschiebemechanismus, die dafür ausgelegt sind, den Kolben in einer Eingriffsrichtung von der Freigabeposition hin zu der Eingabeposition zu verschieben. Die Verschiebekräfte sowohl des ersten Verschiebemechanismus wie auch des zweiten Verschiebemechanismus wirken auf den Kolben von der Freigabeposition zu einer ersten Position in Eingriffsrichtung. Die Verschiebekraft des ersten Verschiebemechanismus wirkt auf den Kolben von der ersten Position zu einer zweiten Position, die im Vergleich zu der ersten Position näher an der Eingriffsposition ist. Die erste Position ist eine vorbestimmte Position, in der der Kolben nicht an den Reibungsplatten anliegt, während die zweite Position eine Position ist, in der der Kolben an den Reibungsplatten anliegt und die Zwischenräume verringert sind.
Patent DE-102017003756-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs
Inventor: MORLOCK M SC FLORIAN
IPC: B60W40/10
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, bei dem in Abhängigkeit eines vorausliegenden Streckenprofils eine Betriebsstrategie für den Antriebsstrang ermittelt wird, wobei – eine Referenzgeschwindigkeitstrajektorie (Tvref) mit einem vorgegebenen Toleranzbereich (T) in Abhängigkeit des vorausliegenden Streckenprofils prognostiziert wird und – anhand der Referenzgeschwindigkeitstrajektorie (Tvref) eine Gesamtenergietrajektorie (TEref) mit einem weiteren Toleranzbereich (TE) ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird die Gesamtenergietrajektorie (TEref) mit einem digitalen Glättungsfilter mit einer dynamischen Filterbreite beaufschlagt, wobei – anhand einer gefilterten Gesamtenergietrajektorie (TEfilt) eine gefilterte Geschwindigkeitstrajektorie (Tvfilt) abgeleitet wird und – die Filterbreite des Glättungsfilters verringert wird, wenn ein Abschnitt der gefilterten Geschwindigkeitstrajektorie (Tvfilt) außerhalb des vorgegebenen Toleranzbereichs (T) verläuft.
Patent DE-102017005322-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für einen auf einer Sitzanlage eines Fahrzeugs anordenbaren Kindersicherheitssitz
Inventor: WEBER HANNO
IPC: B60N2/28
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Befestigungseinrichtung (1) für einen Kindersicherheitssitz (3), welcher auf einer Sitzanlage (2) eines Fahrzeugs anordenbar ist. Die Befestigungseinrichtung (1) umfasst wenigstens ein Verankerungselement (8), welches an einer Rückseite (9) einer Rückenlehne (4) der Sitzanlage (2) angeordnet ist. An dem Verankerungselement (8) ist ein Ende (12) des oberen Haltegurts (7) zum Rückhalten des Kindersicherheitssitzes (3) befestigbar. Es ist ferner vorgesehen, dass die Befestigungseinrichtung (1) wenigstens eine in der Rückenlehne (4) ausgebildete Durchgangsöffnung (18) für den oberen Haltegurt (7) aufweist. Ferner ist wenigstens ein Umlenkelement (21) zum Umlenken des oberen Haltegurts (7) vorgesehen. Das Umlenkelement (21) ist an einer tragenden Struktur (11) des Fahrzeugs befestigbar.
Patent DE-102017005372-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: FRANK THIEMO
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (3), wobei zumindest eine Halteposition ermittelt wird, welche sich in einem Umgebungsbereich und außerhalb eines Bewegungsbereichs einer zwischen einem geschlossenen Zustand und einem geöffneten Zustand bewegbaren Sperreinrichtung (1) befindet. Erfindungsgemäß wird die zumindest eine Halteposition mittels eines Ausmaßes des Bewegungsbereiches und/oder mittels Abmessungen der Sperreinrichtung (1) im geöffneten Zustand und/oder im geschlossenen Zustand ermittelt, wobei die Sperreinrichtung (1) dem Fahrzeug (3) direkt oder über einen zentralen Server – das Ausmaß des Bewegungsbereiches und/oder ihre Abmessungen im geöffneten Zustand und/oder im geschlossenen Zustand übermittelt und/oder – eine Kennung übermittelt, anhand welcher das Fahrzeug (3) das Ausmaß des Bewegungsbereiches und/oder die Abmessungen der Sperreinrichtung (1) im geöffneten Zustand und/oder im geschlossenen Zustand aus einer fahrzeuginternen Datenbank und/oder aus einer fahrzeugexternen Datenbank abruft.
Patent DE-102017005971-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur gerätetechnischen Erkennung von Wertebereichsverletzungen von Datenwerten in Datenverarbeitungseinheiten
Inventor: WIDMANN STEFAN ANDREAS
IPC: G06F11/30
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Datenverarbeitungseinheit, die Daten erzeugt, verarbeitet oder nutzt, bestehend aus mindestens einem Prozessor mit mindestens einem Speicher, in dem Daten in Form von Datenelementen (1) abgelegt sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zur Erkennung von Wertebereichsverletzungen der in den Datenelementen (1) enthaltenen und / oder in diese zu speichernden Datenwerte (2) innerhalb der Datenelemente (1) eine Wertebereichskennung (3) vorhanden ist, die in mindestens zwei Teilkennungen (4, 5) den Wertebereich spezifiziert, in dem der Datenwert (2) liegen muss.
Patent DE-102017010602-A1 (DE)
Title: Befestiger
Inventor: JOCHUM MARVIN ALEXANDER
IPC: F16B19/02
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befestiger zum Befestigen eines Teils an einem weiteren Teil, wobei der Befestiger eine Hülse und einen Bolzen aufweist, und der Bolzen zum Einführen in die Hülse ausgestaltet ist, wobei der Bolzen oder/und die Hülse oder ein an dem Bolzen bzw. der Hülse befindliches oder anbringbares Element zum Halten des Teils ausgestaltet ist, wobei der Bolzen in der Hülse in mindestens zwei zueinander entlang der Längsachse der Hülse beabstandeten Positionen gehalten wird, zwischen denen der Bolzen in der Hülse translatorisch bewegbar ist, und der Bolzen und die Hülse ausgestaltet sind, um ein Drehen des Bolzens in der ersten Position relativ zur Hülse zu erlauben und in der zweiten Position ein Drehen zu unterbinden.
Patent DE-102017011208-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Laden eines elektrischen Energiespeichers eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen und autonomen Kraftfahrzeugs
Inventor: DARRAT AHMED
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Laden eines elektrischen Energiespeichers (14) eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen und autonomen Kraftfahrzeugs (10), mit den Schritten:Erfassen eines optischen Musters (22) einer Ladeeinrichtung (12) mittels einer optischen Erfassungseinrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (10);Bestimmen einer Ladeposition (28), die eine vorbestimmte relative Position zum optischen Muster (22) aufweist, der Ladeeinrichtung (12) in Abhängigkeit von dem optischen Muster (22) mittels einer Auswerteeinrichtung (16);Autonomes Bewegen des Kraftfahrzeugs (10) zu der Ladeposition (28); und Automatisiertes Laden des elektrischen Energiespeichers (14) mit elektrischer Energie in der Ladeposition (28).
Patent DE-102017100359-A1 (DE)
Title: Wälzlagervorrichtung
Inventor: TANIMOTO KIYOSHI
IPC: F16C33/66
Filed: 2017-01-10
Abstract: Eine Wälzlagervorrichtung 10 beinhaltet: Einen Lagerteil 20 mit einem Innenring 21, einem Außenring 22 und Kugeln 23; und eine Ölzuführeinheit 40, die benachbart zu einem ringförmigen Raum 11 zwischen dem Innenring 21 und Außenring 22 angeordnet ist und fähig ist dem ringförmigen Raum 11 Schmieröl zuzuführen. Der Lagerteil 20 hat einen ringförmigen Käfig 24, der in dem ringförmigen Raum 11 vorgesehen ist. Der Käfig 24 hat ein Paar ringförmiger Teile 31, 32 und eine Vielzahl Stege 33. Eine äußere Umfangsoberfläche 34 des ringförmigen Teils 31, welcher auf einer ersten axialen Seite angeordnet ist, hat einen Kontaktabschnitt 35, der fähig ist, mit einem Teil einer inneren Umfangsoberfläche des Außenrings 22 in Kontakt zu kommen. Eine radial äußere Oberfläche 28 des Käfigs 24 hat, mit dem Kontaktabschnitt 35 als eine Oberseite, eine erste geneigte Oberfläche 51, die von der Oberseite in Richtung der ersten axialen Seite vorgesehen ist, und eine zweite geneigte Oberfläche 52, die von der Oberseite in Richtung einer zweiten axialen Seite vorgesehen ist.
Patent DE-102017106052-A1 (DE)
Title: Elektrische Rotationsmaschine vom Dauermagnettyp
Inventor: SUZUKI NORIYUKI
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-03-21
Abstract: Eine elektrische Rotationsmaschine vom Dauermagnettyp umfasst einen Stator, einen Rotorkern mit ersten und zweiten Magneteinführlöchern sowie Dauermagneten. Eine Trennwand ist zwischen einem ersten Ende jedes der ersten Magneteinführlöcher und einem zweiten Ende des zugehörigen der zweiten Magneteinführlöcher definiert. In einem Abschnitt radial auswärts der ersten und zweiten Enden ist ein sich wölbender Abschnitt zwischen einer sich entlang des Dauermagneten in dem Magneteinführloch erstreckenden Fläche und einer Fläche der Trennwand angeordnet. Der sich wölbende Abschnitt hat eine erste gekrümmte Fläche, die durchgängig mit der Fläche der Trennwand ist, und eine zweite gekrümmte Fläche, die durchgängig mit der Fläche ist, welche sich entlang des Dauermagneten in dem ersten Magneteinführloch oder dem zweiten Magneteinführloch erstreckt. Die Krümmung der ersten gekrümmten Fläche ist geringer als die Krümmung der zweiten gekrümmten Fläche.
Patent DE-102017106498-A1 (DE)
Title: Gassack für ein Sicherheitssystem in Fahrzeugen
Inventor: STEFES KLAUS
IPC: B60R21/235
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gassack, insbesondere für ein Sicherheitssystem in Fahrzeugen, der wenigstens eine Wandung aus einem Gewebe mit einer Beschichtung aufweist. Die Beschichtung umfasst einen Silikonschaumstoff. Das mit dem Silikonschaumstoff beschichtete Gassackgewebe weist eine verbesserte Hitzebeständigkeit auf.
Patent DE-102017109300-A1 (DE)
Title: Beschichtungssystem für Gelenkkreuzbüchse
Inventor: KRUPPA MARTIN
IPC: F16D3/38
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkkreuzbüchse (1), bestimmt für ein Kreuzgelenk (20) einer Kreuzgelenkwelle. Die Gelenkkreuzbüchse (1) umfasst eine topfförmige Gestalt (G) mit einer Innenseite (I) und einer Außenseite (A), wobei die topfförmige Gestalt (G) von einem Bodenelement (2) und einem Seitenwandelement (3) gebildet wird, wobei das Seitenwandelement (3) hohlzylindrisch ausgebildet ist, eine äußere (AM) und eine innere Mantelfläche (IM) sowie eine erste (4) und eine zweite Stirnseite (5) umfasst, wobei das Bodenelement (2) eine Bodenaußenseite (AS) und eine Bodeninnenseite (IS) umfasst, wobei beide oder eine der Stirnseiten (4, 5) ein Randelement (6, 7) aufweisen, welches einen Übergang des Seitenwandelements (3) zu einer Stirnseite (4, 5) bildet, und wobei eine Beschichtung (B) gegen Korrosion auf der Außenseite (A) der topfförmigen Gestalt (G) aufgebracht ist. Dabei weist die Beschichtung (B) auf dem Randelement (6, 7) eine im Vergleich zur äußeren Mantelfläche (AM) des Seitenwandelements (3) und/oder zur Bodenaußenseite (AS) des Bodenelements (2) größere Schichtdicke auf.
Patent DE-102017111768-A1 (DE)
Title: Getriebeausgangsanordnung
Inventor: SATYANARAYANA Ps
IPC: F16H31/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: Es ist eine Getriebeausgangsanordnung (10) zum Antrieb von Antriebsrädern eines Kraftfahrzeugs vorgesehen, mit einem feststehenden Getriebegehäuse (12) zur Abdeckung eines Kraftfahrzeuggetriebes, einer aus dem Getriebegehäuse (12) herausragenden Ausgangswelle (14) zum Ausleiten eines Antriebsmoments aus dem Kraftfahrzeuggetriebe und einem mit der Ausgangswelle (14) und mit dem Getriebegehäuse (12) verbundenen schaltbaren Freilauf (16) zum Festhalten der Ausgangswelle (14) an dem Getriebegehäuse (12) in einer Sperrstellung bei einer Rückwärtsdrehung der Ausgangswelle (14). Durch den schaltbaren Freilauf (16) kann die Ausgangswelle (14) gegen eine Rückwärtsbewegung arretiert werden, so dass ein leichtes und kostengünstiges Anfahren eines Kraftfahrzeugs bergauf einer schiefen Ebene ermöglicht ist. Weiterhin ist ein dreirädriges Kleinkraftfahrzeug mit einer derartigen Getriebeausgangsanordnung (10) vorgesehen.
Patent DE-102017113649-A1 (DE)
Title: Drahtkäfig
Inventor: MIŠA PAVOL
IPC: F16C33/54
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drahtkäfig (01) für ein Wälzlager umfassend zwei einander gegenüberliegend angeordnete Ringe (02) und zahlreiche, die Ringe (02) miteinander verbindende Stege (03), wobei die Ringe (02) und die Stege (03) Taschen (04) zur Aufnahme von Wälzkörpern ausbilden. Der Drahtkäfig (01) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Ringe (02) und die Stege (03) aus profiliertem Draht bestehen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Drahtkäfigs (01).
Patent DE-102017116360-A1 (DE)
Title: Clustering von erfassungen von gegenständen entlang strassen für navigationsbezogene vorgänge
Inventor: IVANOV VOLODYMYR
IPC: G01C21/36
Filed: 2017-07-20
Abstract: In einer Ausführungsform erzeugt eine Cluster-Anwendung navigationsbezogene Daten auf Grundlage von Erfassungen, die von Fahrzeugen erhalten wurden. Im Betrieb berechnet die Cluster-Anwendung einen ausgerichteten Abstand zwischen zwei erfassten Gegenstandspositionen auf Grundlage einer Richtung, wobei jede erfasste Gegenstandsposition mit einer anderen der zwei Erfassungen assoziiert wird. Die Cluster-Anwendung erzeugt dann ein Cluster, das die zwei Erfassungen enthält, auf Grundlage des ausgerichteten Abstands. Anschließend berechnet die Cluster-Anwendung eine Gegenstandsposition, die mit dem Cluster assoziiert wird, auf Grundlage der zwei Erfassungen. Die Cluster-Anwendung überträgt die Gegenstandsposition und zumindest eine Eigenschaft, die mit den Erfassungen assoziiert wird, an eine Aktualisierungsanwendung, die eine Aktualisierung einer Straßendatenbank erzeugt. Da die Cluster-Anwendung die Gegenstandsposition auf Grundlage mehrerer Erfassungen berechnet, die für einen einzelnen Gegenstand wahrscheinlich sind, kann die mit dem Cluster assoziierte Gegenstandsposition zuverlässiger als die erfassten Gegenstandspositionen sein.