baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105146-U1 (DE)
Title: Verwandlungsmöbel
IPC: A47C21/06
Filed: 2016-09-15
Abstract: Verwandlungsmöbel umfassend einen kastenförmigen, jedenfalls zu einer Vorderseite abschnittsweise offenen Korpus (1) und umfassend ein schwenkbar in Bezug zu dem Korpus (1) an ebendiesem gehaltenes Bett (2) mit einem Bettgestell (10), wobei das Bettgestell (10) einen Rahmen (11) und an dem Rahmen (11) festgelegte Federleisten (12, 12‘) aufweist, mit einem Fuß (13, 14) zum Stützen des Betts (2) an einem Boden und mit einer von den Federleisten (12, 12‘) gestützten Matratze (15), wobei das Bett (2) aus einer Nichtgebrauchsstellung, in der das Bettgestell (10) im Wesentlichen vertikal erstreckt in dem Korpus (1) vorgesehen ist, in eine Gebrauchsstellung verbringbar ist und zurück, wobei das Bettgestell (10) in der Gebrauchsstellung des Betts (2) im Wesentlichen horizontal erstreckt und jedenfalls abschnittsweise außerhalb des Korpus (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Matratze (15) auf einer den Federleisten (12, 12‘) zugewandten Unterseite (23) Laschen (24, 25) ausgebildet sind, die um wenigstens eine Federleiste (12‘) geführt sind zum Festlegen der Matratze (15) an der Federleiste (12‘).
Patent DE-202017003201-U1 (DE)
Title: Elektrische Stromerzeugung durch Veränderung des Magnetflusses durch eine Spule: Induktion ohne bewegte Teile
IPC: H02K99/00
Filed: 2017-06-19
Abstract: Elektrische Stromerzeugung durch Veränderung des Magnetflusses durch eine Spule, dadurch gekennzeichnet, dass ein magnetischer Kreis (1) aus Eisenstücken ➀, mit Magnet ➁ und Spule ➂ durch ein Stück ➃ aus einem besonderen ferromagnetischen Material (Verbindungsstück ➃) geschlossen ist. Die Eisenstücke ➀ dienen nur der Weiterleitung des Magnetismus.
Patent DE-202017003456-U1 (DE)
Title: Korrosionsschutz-Faserformteil
IPC: B65D85/68
Filed: 2017-06-30
Abstract: Faserformteil zum direkten und indirekten Korrosionsschutz von üblichen Gebrauchsmetallen, wie Eisen, Chrom, Nickel, Zinn, Zink, Aluminium, Kupfer, Magnesium und deren Legierungen, bestehend aus mindestens einem Faserformteil aus unterschiedlichen Füllmaterialien auf Basis von primären und sekundären Faserstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass das Faserformteil mit einem Korrosionsschutzmittel ausgebildet ist.
Patent DE-202017005677-U1 (DE)
Title: Rollstuhl mit Fußantrieb und Griffverlängerung
IPC: A61G5/10
Filed: 2017-10-30
Abstract: Trittbrettrollstuhl dadurch gekennzeichnet, daß er ein Trittbrett hat; dieses Trittbrett hat unten mittig eine Achse (wie die alten fußbetriebenen Nähmaschinen).
Patent DE-202017007058-U1 (DE)
Title: Spielzeug
IPC: A63H5/00
Filed: 2017-01-17
Abstract: Spielzeug zur Wiedergabe von Musik oder einer gesprochenen Geschichte mit
 - einem Lautsprecher oder einem Lautsprecheranschluss,
 - einem Sensor, der innerhalb eines Bereichs seiner Umgebung eine Eigenschaft oder eine Änderung einer Eigenschaft dieser Umgebung feststellen kann,
 - einer Kontrolleinheit, die den Lautsprecher oder den Lautsprecheranschluss zur Wiedergabe von Musik oder einer gesprochenen Geschichte ansteuern kann, wenn der Sensor innerhalb des Bereichs seiner Umgebung eine bestimmte Eigenschaft oder eine bestimmte Änderung einer Eigenschaft dieser Umgebung feststellt oder wenn die Kontrolleinheit eine bestimmte Änderung der von dem Sensor festgestellten Eigenschaft feststellt gekennzeichnet durch eine Gerätekennung des Spielzeugs und eine Einrichtung zum Aussenden eines von der Gerätekennung abhängigen Signals.
Patent DE-202017103975-U1 (DE)
Title: Regelungssystem zur Verteilung der Heiz- und/oder Kühlleistung eines Heiz- und/oder Kühlsystems
IPC: F24F3/00
Filed: 2017-07-04
Abstract: Regelungssystem (1) zur Verteilung der Heiz- und/oder Kühlleistung eines Heiz- und/oder Kühlsystems, insbesondere bei der Beheizung und/oder Kühlung von Räumen oder Bereichen von Gebäuden oder Objekten, umfassend eine zentrale Regelungseinheit (2) und mehrere dezentrale Raumgeräte (4, 4', 4"), wobei die dezentralen Raumgeräte (4, 4', 4") zur Übermittlung von Regelungssignalen, Sensorwerten, Zustandssignalen und/oder durch den Nutzer eingegebenen Informationen mit der zentralen Regelungseinheit (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Regelungseinheit (2) sowohl zur kabelgebundenen Anbindung mindestens eines der dezentralen Raumgeräte (4, 4', 4") als auch zur Anbindung mindestens eines der dezentralen Raumgeräte (4, 4', 4") per Funk eingerichtet ist.
Patent DE-202017106674-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Schadstoffen aus dem Abgas einer Produktionsanlage
IPC: B01D53/78
Filed: 2017-11-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen von Schadstoffen (S), insbesondere Schwebstaub, insbesondere Feinstaub (F) und Schadgasen, beispielsweise NO und NO x,  aus einem Abgasluftgemisch (U) von Brennkammern einer Produktionsanlage, insbesondere eines Kraftwerkes und/oder einer Fabrik, wobei mindestens eine Sprüheinrichtung (7) ein flüssiges Lösungsmittel (5), insbesondere Wasser, in einen der Produktionsanlage zugeordneten und das Abgasluftgemisch (U) enthaltenen Raum (R) sprüht (S1) und ein Spray und insbesondere ein Aerosol erzeugt, das die in dem Abgasluftgemisch (U) in diesem Raum (R) vorhandenen Schadstoffe (S), insbesondere schwebende Materialpartikel PM, insbesondere PM 10 , und Schadgase, beispielsweise NO und NO x , entfernt (S2), wobei der Raum (R) in einem Kanal (2) zur Abführung des Abgases der Brennkammer(n) aus der Produktionsanlage enthalten ist.
Patent DE-202018102436-U1 (DE)
Title: Rolltreppenstufeninstandsetzungs- und/oder reinigungsvorrichtung
IPC: B66B31/00
Filed: 2018-05-02
Abstract: Vorrichtung (100) zur Reinigung und/oder Instandsetzung von Rolltreppenstufen, umfassend einen Kompressor (24), einen Lufttank (25) zum Speichern von von dem Kompressor (24) erzeugter Druckluft und eine Unterdruck-Strahleinrichtung, insbesondere ein Vakuum-Sandstrahlgerät (26), wobei der Kompressor (24), der Lufttank (25) und die Unterdruck-Strahleinrichtung innerhalb eines Gehäuses der Vorrichtung (100) angeordnet sind, wobei der Kompressor (24) schmiermittelfrei, insbesondere ölfrei, betreibbar ist.
Patent DE-202018102689-U1 (DE)
Title: Schilderpfosten mit Messstelleneinrichtung
IPC: G01N27/00
Filed: 2018-05-14
Abstract: Schilderpfosten, insbesondere zur Trassierung von im Erdreich verlegten Versorgungsleitungen, wie bspw. Gasleitungen, zugehörige Schieber, Hydranten von Wasserleitungen, mit einem im Wesentlichen im Erdreich zu liegen kommenden und mittels eines Fußteils (14) verankerbaren Unterteils (1), und mit einem Oberteil (2), das zumindest eine, vorzugsweise zwei gegenüberliegende Abplattungen (3) oder dergleichen Flächenbereiche zur Anbringung von Kennzeichnungen für die Versorgungsleitungen bzw. der zugehörigen Komponenten, wie Schilder, Tafeln, Markierungsfolien oder dergleichen Kennzeichnungsmittel, aufweist, und mit einer im Inneren des Schilderpfostens angeordneten Messstelleneinrichtung (8) und einer der Messstelleneinrichtung (8) zugeordneten Solarzelleneinrichtung (4) mit Akkumulatoren (15), dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (1) einen Gehäuseabschnitt (13) zur Aufnahme der von der Solarzelleneinrichtung (4) gespeisten Akkumulatoren (15) aufweist.
Patent DE-202019003170-U1 (DE)
Title: Zentrierkern mit Scheibe
IPC: B25B11/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Scheibe, dadurch gekennzeichnet dass die Scheibe die Stäbe, die Streckbolzen und die Hülse miteinander verbindet.
Patent DE-202019003445-U1 (DE)
Title: Stift zum Auftragen einer neutralisierenden Flüssigkeit von tintenentfernender Substanz
IPC: B43K29/05
Filed: 2019-08-20
Abstract: Vorrichtung (10), insbesondere Stift, zum Präparieren einer zu beschreibenden Oberfläche, die zuvor mit einer tinteentfernenden Substanz beaufschlagt wurde gekennzeichnet durch einen, eine Flüssigkeit aufnehmenden, länglichen Behälter (11), wobei ein erstes Ende des Behälters durch einen Deckel (12) flüssigkeitsdicht verschließbar ist und ein zweites gegenüberliegendes Ende des Behälters eine Spitze (13) zur dosierten Abgabe der Flüssigkeit aufweist und wobei die Flüssigkeit wenigstens leicht sauer ist.
Patent DE-202019003653-U1 (DE)
Title: System und Methode zur zielgerichteten, flexiblen Datenübertragung mittels optischer Datensignale
IPC: H04B10/114
Filed: 2019-09-04
Abstract: Ein System und Methode zur zielgerichteten, flexiblen Datenübertragung mittels optischer Datensignale bestehend aus einer Einheit zur Aufnahme elektronischer Daten, deren Umwandlung in optische Datensignale und einer Vorrichtung zur zielgerichteten Abstrahlung der optischen Datensignale, einer weiteren Einheit zur Aufnahme der optischen Datensignale sowie derer Weitergabe und einer finalen Einheit zum Empfang optischer Datensignale sowie deren Abstrahlung
Patent DE-202019100442-U1 (DE)
Title: Schultüte
IPC: G02B30/27
Filed: 2019-01-25
Abstract: Schultüte (1, 10), insbesondere zur Überreichung von Geschenken für die Einschulung, umfassend zumindest eine zusammengerollte Außenwandung (2, 13), welche einenends verschlossen und anderenends verschließbar gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Außenwandungen (2, 13) eine bedruckte und/oder mit Bildern hinterklebte Lenticularfolie (6, 14) aufweist.
Patent DE-202019106196-U1 (DE)
Title: Schublade für einen Küchenschrank
IPC: B65F1/14
Filed: 2019-11-07
Abstract: Schublade (2) für einen Küchenschrank (1), mit einem Boden (12), einer Vorderwand (7), einer Rückwand (19) und einem Halterungsrahmen (14), der eine oder mehrere Halterungsöffnungen (16) für Behälter (15) aufweist, wobei die Schublade (2) mittels bevorzugt teleskopierbarer Verfahrschienen (10) zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Stellung verfahrbar ist, die Verfahrschienen (10) eine Abdeckung (9) aufweisen und der Halterungsrahmen (14) auf den Abdeckungen (9) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Halterung von auf dem Boden (12) aufstehender Behälter (15) ausgebildete Halterungsrahmen (14) mittels nach außen gerichteter, einen Horizontalschenkel (21) und einen Vertikalschenkel (22) aufweisender Winkel (20) über eine, durch einen Abstand zwischen den Innenflächen der Vorderwand (7) und der Rückwand (19) gegebenen Länge (a) auf Stirnflächen (13) der Abdeckungen (9) aufliegt, wobei die Vertikalschenkel (22) in eine gegenüber den Horizontalschenkeln (21) zu dem Boden (12) hin abgesenkte, die Halterungsöffnungen (16) begrenzende horizontale Randfläche (18) übergehen.
Patent DE-202019106848-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungssystem
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-12-09
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:einen Aufbewahrungsbehälter;ein Rückhaltesteuersystem;eine Betätigungsbaugruppe, die dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf ein Signal vom Rückhaltesteuersystem aktiviert zu werden; undein Spannband, das zwischen einer eingefahrenen und ausgefahrenen Stellung betätigbar ist, wobei die Betätigungsbaugruppe dazu konfiguriert ist, das Spannband über eine Öffnung auszufahren, die durch den Aufbewahrungsbehälter definiert ist.
Patent DE-202020002952-U1 (DE)
Title: Dosierdüse und Vorrichtung zum Versprühen eines Fluid
IPC: B05B1/02
Filed: 2020-07-10
Abstract: Dosierdüse (30) für eine Vorrichtung (10) zum Versprühen eines Fluids, insbesondere Desinfektionsmittels, wobei die Dosierdüse eine Eingangsbohrung (31a) und eine sich daran anschließende Anschlussbohrung (31b) aufweist, wobei
 - die Eingangsbohrung (31a) einen Durchmesser im Bereich von 0,05mm bis 1,50mm, bevorzugt von 0,10mm bis 1,20mm, und
 - die Anschlussbohrung (31b) einen Durchmesser im Bereich von 1,00mm bis 6,00mm, bevorzugt im Bereich von 2,50mm bis 3,50mm, besonders bevorzugt genau 3,00mm,
 und/oder
 - die Eingangsbohrung (31a) eine Länge von höchstens 1,00mm, bevorzugt von höchstens 0,50mm, aufweist.
Patent DE-202020005215-U1 (DE)
Title: mobiles Desinfektionsgerät mittels UV-Strahlung für manuelle Benutzung
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Schutzansprüche für das mobile Desinfektionsgerät mittels UV-Strahlung für manuelle Nutzung erstrecken sich insbesondere auf die gezielte Nutzung von ausgewählten Wellenbereichen des UV-Lichtes zur Desinfektion von Gegenständen und Oberflächen. Dazu wird Fern UV-Licht im Bereich der 222 Nanometer innerhalb eines Behältnisses erzeugt, wodurch die bestrahlten Flächen oder Gegenstände desinfiziert werden. Geschützt werden soll die Verwendung des Fern UV Lichts der Wellenlänge und Wirkungsweise im Bereich 222 Nanometer in Verbindung mit einer mobilen Vorrichtung zur Flächen und Gegenständedesinfektion.
Patent DE-202020101111-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Kindersitz
IPC: B62K7/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Fahrrad-Kindersitz, insbesondere zur Anordnung in einem Lastenfahrradbehälter, mit
 einem Rückenteil (10),
 einem klappbar mit dem Rückenteil (10) verbundenen Sitzteil (12),
 einer zwischen dem Rückenteil (10) und dem Sitzteil (12) angeordneten Schwenkachse (16), um die das Sitzteil (12) relativ zum Rückenteil (10) schwenkbar ist, und
 mit dem Sitzteil (10) in aufgeklappter Position zusammenwirkenden Feder- und/oder Dämpfungselementen (26).
Patent DE-202020102221-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für einen Heizstrahler
IPC: H05B3/74
Filed: 2020-04-22
Abstract: Sensorvorrichtung für einen Heizstrahler, die so konfiguriert ist, dass sie unter einer Kochfläche, auf der ein Kochtopf angeordnet ist, angeordnet ist, wobei die Sensorvorrichtung (1) einen Temperatursensor (10) und eine Kontaktfläche (11) umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie mit einer Unterseite der Kochfläche in Kontakt steht und elektrisch verbunden ist mit einer Steuereinheit, der Kontaktfläche (11), die als kapazitiver Anwesenheitssensor des Kochtopfes wirkt, und einem Hohlkörper (12), in dem der Temperatursensor (10) untergebracht ist, wobei die Kontaktfläche (11) auf dem Hohlkörper (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (12) zur elektrischen Verbindung der Kontaktfläche (11) und der Steuereinheit konfiguriert ist.
Patent DE-202020104103-U1 (DE)
Title: Schülertrennwand aus Wellpappe
IPC: A47B97/00
Filed: 2020-07-16
Abstract: Wellpapptrennwand (1) zur Anbringung an einem Tisch (2), insbesondere einem Schulschreibtisch, wobei der Tisch (2) eine Tischplatte (4) mit einer einem Sitzbereich (8) zugewandten Tischvorderkante (7), einen Beinbereich (15) unterhalb der Tischplatte (4) und einen Arbeitsbereich (11) auf und oberhalb der Tischplatte (4) aufweist, mit:
 einem Arbeitsbereichstrennabschnitt (16), der sich senkrecht zu der Tischvorderkante (7) und senkrecht zu der Haupterstreckungsebene (12) der Tischplatte (4) über einen Teil des Arbeitsbereichs (11) erstreckt, gekennzeichnet durch
 einen Sitzbereichstrennabschnitt (17), der sich senkrecht zu der Tischvorderkante (7) und senkrecht zu der Haupterstreckungsebene (12) der Tischplatte (4) in dem Sitzbereich (8) vor der Tischvorderkante (7) erstreckt.
Patent DE-202020106984-U1 (DE)
Title: Ein neuartiger Verpackungskasten mit Überwachungsfunktion für die Lebensmittelqualität
IPC: B65D6/00
Filed: 2020-12-03
Abstract: Ein neuartiger Verpackungskasten mit Überwachungsfunktion für die Lebensmittelqualität, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er Kastendeckel (1), Handgriff (2), Farbvergleichskarte (3), Dichtungskissen (4), Etikettenkasten (5), Drehschnallen (6), Dichtungsdeckel (7), Durchgangslöcher (8), Kastenkörper (9), Außenkanten (10), Schnappverschlüsse (11), Druckfedern (12), Klemmblöcke (13), Klemmnuten (14) und Trennplatten (15) umfasst, wobei der Kastendeckel (1), der Etikettenkasten (5), der Kastenkörper (9) und die Trennplatten (15) die Hauptstruktur des Verpackungskastens bilden, wobei sich der Kastendeckel (1) am oberen Ende des neuartigen Verpackungskastens befindet, wobei der Handgriff (2) fest in der Mitte der Oberseite des Kastendeckels (1) angeordnet ist, wobei die Farbvergleichskarte (3) auf die Oberseite des Kastendeckels (1) geklebt wird, wobei das Dichtungskissen (4) an der Innenfläche des Kastendeckels (1) angeordnet ist und die Innenfläche des Kastendeckels (1) mit einem Etikettenkasten (5) versehen ist, wobei die Drehschnallen (6) an der Unterseite des offenen Endes des Etikettenkastens (5) angebracht sind, wobei der Dichtungsdeckel (7) im Etikettenkasten (5) angeordnet ist, wobei die Durchgangslöcher (8) jeweils am unteren Seitenende des Kastendeckels (1) angeordnet sind, wobei der Kastenkörper (9) unter dem Kastendeckel (1) angeordnet ist, wobei sich die Außenkanten (10) oben am Kastenkörper (9) befinden, wobei die Schnappverschlüsse (11) jeweils fest in der Mitte der Seitenfläche der Außenkante (10) installiert sind, wobei ein Ende des Schnappverschlusses (11) durch die Außenseitenfläche der Außenkante (10) verläuft und das andere Ende des Schnappverschlusses (11) in der Seite der Außenkante (10) angeordnet ist, wobei die Druckfedern (12) jeweils in einer Nut angeordnet sind, die an der Außenseitenfläche der Außenkante (10) angeordnet ist, wobei die beiden Enden jeder Druckfeder (12) jeweils am Boden der Nut der Außenkante (10) und an der Unterseite des Schnappverschlusses (11) anliegen, wobei die Klemmblöcke (13) jeweils fest an der Oberseite der Innenwand der Nut in der Außenkante (10) angeordnet sind, wobei die Klemmnuten (14) an der Innenwand des Kastenkörpers (9) angeordnet sind und die Trennplatten (15) im Kastenkörper (9) durch die Klemmnuten (14) befestigt sind.
Patent DE-202021000278-U1 (DE)
Title: System / Software für Getränke-Pfandautomat mit digitalen PFAND-BON oder Papierbon Ausgabe
IPC: G07F7/06
Filed: 2021-01-26
Abstract: Integration von digitalen Pfand Bon als QR Code und oder Bar Code in einem Flaschenpfandautomaten Technische Möglichkeit von Digitaler Pfand Bon Ausgabe und Papier Bon Ausgabe
Patent DE-202021000353-U1 (DE)
Title: PVC-Recyclat mit maximal 1 Gew.-% PE, hergestellt aus Kabelrecyclat
IPC: B29B17/00
Filed: 2021-02-01
Abstract: Rezyklat aus PVC mit einem Polyolefingehalt von maximal 1 Gew.-%, gewonnen aus Kabelrecyclat, das aus einem Stoffgemisch aus Polyvinylchlorid, Polyolefin sowie max. 10 % an Fremdpolymer besteht und das PVC aus dem Gemisch mittels elektrostatischer Separation abgetrennt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vorab PVC als Hauptkomponente mittels Schwimm/Sink-Verfahren bei einer Trenndichte zwischen 1,00 und 1,23 g/cm 3  als Sinkfraktion abgetrennt und nachfolgend zur mechanischen Trocknung des PVC-Recyclats mindestens eine Zentrifuge sowie ein Trockenofen eingesetzt wird.
Patent DE-202021000435-U1 (DE)
Title: Steh-Tisch-Sitz-Kombination
IPC: A47B83/02
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Steh-Tisch-Sitz Kombination; bestehend aus einer vorderen Stütze (Fig. 1,10) und einer hinteren Stütze (14) welche am Boden eine stabile Verbindung haben, durch eine Platte (12) und einem Zugbügel (16). Auf diesem aufgestellten Dreieck ist eine Tischplatte (17) angelenkt, welche von einem Stützbügel (13) getragen ist. Alle Gelenke haben eine Gummischeibe (Fig. 4,24) zwichengelagert die von einer Schraube, als Achse, und einer Stoppmutter fest zusammengepresst werden. Damit wird ein freier Fall dieser Teile verhindert.
Patent DE-202021001174-U1 (DE)
Title: Zylindrischer Mülleimer für Müllbeutel
IPC: B65F1/14
Filed: 2021-03-26
Abstract: Zylindrische Mülleimer für Müllbeutel dadurch gekennzeichnet, dass der röhrenförmige Zylinder gebildet wird aus zwei separaten Halbschalen 1 und 2 von denen Halbschale 1 mit der Bodenplatte 3 fest verbunden ist und Halbschale 2 in einer Art und Weise an Halbschale 1 mittels geeigneten Befestigungen 4 verbunden werden kann, um ein schnelles und einfaches entfernen und wieder verbinden der Halbschalen 1 und 2 zu gewährleisten.
Patent DE-202021002727-U1 (DE)
Title: Medizinischer mobiler Betthimmel zur Eindämmung von Reizüberflutung bei Demenzerkrankten und anderen betroffenen Personen für Betten und Rollstühle sowie Couch
IPC: A61G10/00
Filed: 2021-10-12
Abstract: mobiler Betthimmel zur Eindämmung von Reizüberflutung bei Demenzerkrankten und anderen betroffenen Personen für Betten und Stühle und Rollstühle dadurch gekennzeichnet, dass der mobile Betthimmel in quadratischer Form ist und dadurch über dem Bett oder Stuhl /Rollstuhl einen größeren Freiraum und die Abschirmung zur Reizüberflutung bietet.
Patent DE-202021003906-U1 (DE)
Title: Anschlussblockmodule
IPC: H02B1/052
Filed: 2021-12-30
Abstract: Anschlussblockmodul zum Montieren auf eine Sammelschiene und zum elektrischen Verbinden eines elektrischen Kabels mit der Sammelschiene, wobei das Anschlussblockmodul umfasst:
 ein Modulgehäuse; und
 eine Verbindungsanordnung, die in dem Modulgehäuse montiert ist, wobei die Verbindungsanordnung beinhaltet:
 ein Metallleiterelement, das einen Sammelschienenkontakt-Teilabschnitt beinhaltet; und.
 eine Sammelschienenanschlussanordnung, die dazu konfiguriert ist, das Anschlussblockmodul mechanisch und elektrisch mit der Sammelschiene zu verbinden, wobei die Sammelschienenanschlussanordnung beinhaltet:
 eine Kontaktanordnung, die beinhaltet:
 den Sammelschienenkontakt-Teilabschnitt; und
 ein Metallkontaktelement, das auf das Leiterelement montiert ist;
 wobei das Kontaktelement und der Sammelschienenkontakt-Teilabschnitt gemeinsam eine Kontaktanordnung bilden, die eingerichtet und dazu konfiguriert ist, elektrischen Kontakt mit der Sammelschiene zu empfangen und herzustellen; und
 eine zusätzliche Feder, die eingerichtet und dazu konfiguriert ist, Ablenkung des Kontaktelements elastisch zu widerstehen.
Patent DE-202021100403-U1 (DE)
Title: Universalmesser
IPC: B26B5/00
Filed: 2021-01-27
Abstract: Universalmesser, mit
 einem Gehäuse (1), das einen ersten Aufnahmeraum (11) und einen zweiten Aufnahmeraum (12) aufweist;
 einem Klingenträger (2), der beweglich in dem ersten Aufnahmeraum (11) untergebracht ist und zum Positionieren einer Klinge (7) dient;
 einem Klingenmagazin (3), das entlang einer Montagerichtung (6) lösbar in den zweiten Aufnahmeraum (12) eingeführt wird und einen Aufnahmeabschnitt (31) zum Aufnehmen mindestens einer Ersatzklinge (8) aufweist;
 einer elastischen Einheit (4), die zwischen dem Gehäuse (1) und dem Aufnahmeabschnitt (31) angeordnet ist, um den Aufnahmeabschnitt (31) in die umgekehrte Richtung der Montagerichtung (6) zu drücken; und
 einem Verriegelungsmechanismus (5), der eine Basis (51), ein bewegliches Element (52), einen ersten Rastabschnitt (53) und einen zweiten Rastabschnitt (54) umfasst, wobei die Basis (51) am Gehäuse (1) vorgesehen ist, wobei das bewegliche Element (52) an der Basis (51) angeordnet ist und zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position bewegbar ist, wobei der erste Rastabschnitt (53) an dem beweglichen Element (52) vorgesehen ist, wobei der zweite Rastabschnitt (54) an dem Aufnahmeabschnitt (31) vorgesehen ist, wobei der erste Rastabschnitt (53) oder der zweite Rastabschnitt (54) eine Rastausnehmung und der andere ein Rastvorsprung ist, der lösbar in die Rastausnehmung (34) einrasten kann, wobei, wenn das Klingenmagazin (3) in dem zweiten Aufnahmeraum (12) aufgenommen ist und der Rastvorsprung in die Rastausnehmung einrastet, sich das bewegliche Element (52) in der verriegelten Position befindet, wodurch der Aufnahmeabschnitt (31) stabil in dem zweiten Aufnahmeraum (12) gehalten werden kann, und wenn der Rastvorsprung die Rastausnehmung verlässt, das bewegliche Element (52) in die entriegelte Position eintritt, wobei die elastische Einheit (4) gleichzeitig den Aufnahmeabschnitt (31) in die umgekehrte Richtung der Montagerichtung (6) drückt.
Patent DE-202021103130-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Herstellung einer Gesamtvorrichtung zur Erzeugung und zur Wiedergabe wenigstens eines akustischen oder eines visuellen Signals oder Information
IPC: G04B47/00
Filed: 2021-06-09
Abstract: Bausatz zur Herstellung einer Gesamtvorrichtung (1), die der Erzeugung und der Wiedergabe wenigstens
 - eines akustischen Signals oder
 - wenigstens eines visuellen Signals und/oder
 - einer visuellen Information zur Darstellung einer Zeitangabe dient, umfassend eine Vorrichtung (3) mit einer Einrichtung (4)
 - zur Erzeugung des Signals
 - und/oder der Information und mit einer Einrichtung (12)
 - zur Wiedergabe des Signals
 - und/oder der Information und mit einem Träger (6), dadurch gekennzeichnet, dass der im Bausatz umfasste Träger (6) ein Verbrauchs- und/oder Gebrauchsgegenstand (7) ist, der zur Herstellung der Gesamtvorrichtung (1) an die Vorrichtung (3) lösbar ankoppelbar ist.