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Patent DE-102019202894-A1 (DE)
Title: Druckgasspeicher und Verfahren zum Befüllen des Druckgasspeichers sowie Fahrzeug mit einem solchen Druckgasspeicher
Inventor: WINKELMEYR PETER
IPC: F17C1/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckgasspeicher (1), insbesondere für den Einbau in ein Fahrzeug, umfassend einen ersten Druckbehälter (1.1), in welchem ein Druckgas erster Art mit einem ersten Druck (p) speicherbar ist und wenigstens einen den ersten Druckbehälter (1.1) druckdicht umschließenden zweiten Druckbehälter (1.2), wobei im Zwischenraum (1.20) zwischen dem ersten Druckbehälter (1.1) und dem zweiten Druckbehälter (1.2) ein Druckgas erster Art oder ein Druckgas zweiter Art mit einem zweiten Druck (p) speicherbar ist, wobei der erste Druck (p) größer als der zweite Druck (p) ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Befüllen eines erfindungsgemäßen Druckgasspeichers (1). Der erfindungsgemäße Druckgasspeicher (1) ist für den Einbau in ein Brennstoffzellen-Fahrzeug oder in ein Fahrzeug mit einem Gasmotor als Fahrmotor oder als Range-Extender geeignet.
Patent DE-102019203107-A1 (DE)
Title: Heizungs-, Belüftungs- oder Klimaanlage
Inventor: WOLF WALTER
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizungs-, Belüftungs- oder Klimaanlage (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2) mit einem Lufteinlassbereich (3) zum Einlassen von Frischluft und/oder Umluft in das Gehäuse (2) und mit einem Gebläse (4) zum Einbringen der Fischluft und/oder Umluft in das Gehäuse (2), wobei in dem Gehäuse (2) zumindest eine Luftfilteraufnahme (5) ausgebildet ist, in welche ein Luftfilter (6) einsetzbar ist, wobei weiterhin Steuerungsmittel (10) vorgesehen sind zur Steuerung der Heizungs-, Belüftungs- oder Klimaanlage (1), wobei Erkennungsmittel (7) vorgesehen sind, welche erkennen, dass der Luftfilter (6) nicht in der Luftfilteraufnahme (5) eingesetzt ist, so dass ein diesbezügliches Signal (11) erzeugt wird, welches das Fehlen oder das Vorliegen des Luftfilters (6) signalisiert.
Patent DE-102019203325-A1 (DE)
Title: Lastenfahrrad
Inventor: RAMMLAU PATRICK
IPC: B62K5/10
Filed: 2019-03-12
Abstract: Lastenfahrrad mit mehreren Laufrädern (3, 4), von denen zwei in einer Fahrzeugquerrichtung (y) im Abstand zueinander angeordnet sind und ein Laufradpaar bilden, einer Neigevorrichtung (7), mittels welcher die Laufräder (3, 4) des Laufradpaars gegenüber einer senkrecht zu einer Radaufstandsebene (8) verlaufenden Hochrichtung (9) neigbar sind, die mit einer Radebene (34) zumindest eines der Laufräder (4) des Laufradpaars einen die Neigung der Laufräder (3, 4) des Laufradpaars charakterisierenden Neigungswinkel (a) einschließt, einer verstellbaren Neigungsbegrenzungsvorrichtung (10), mittels welcher der Neigungswinkel (a) auf einen maximal zulässigen Neigungswinkel begrenzbar ist, einem Geschwindigkeitssensor (35), mittels welchem die Geschwindigkeit (v) des Lastenfahrrads (1) erfassbar ist, einem Verstellantrieb (36), mittels welchem die Neigungsbegrenzungsvorrichtung (10) derart verstellbar ist, dass der maximal zulässige Neigungswinkel variierbar ist, und einer mit dem Geschwindigkeitssensor (35) und dem Verstellantrieb (36) verbundenen Steuereinheit (37), mittels welcher der Verstellantrieb (36) in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit (v) derart steuerbar ist, dass der maximal zulässige Neigungswinkel mit abnehmender Geschwindigkeit (v) des Lastenfahrrads (1) verringerbar ist.
Patent DE-102019203765-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Reduzieren eines Leckstroms in Halbleitervorrichtungen
Inventor: Malinowski Arkadiusz
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-03-20
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen und Systeme zum Bilden eines Halbleitersubstrats, umfassend einen Wannenbereich, der eine erste Verunreinigung umfasst; Bilden eines Gates auf dem Halbleitersubstrat über dem Wannenbereich; Implantieren einer zweiten Verunreinigung eines Typs, der zu der ersten Verunreinigung entgegengesetzt ist, in den Wannenbereich auf jeder Seite des Gates und bis zu einer Tiefe oberhalb eines Bodens des Wannenbereichs, um zwei zweite Verunreinigungsbereiche mit jeweils einer ersten Konzentration zu bilden; Entfernen eines oberen Abschnitts jedes zweiten Verunreinigungsbereichs, um zwei Source/Drain (S/D) -Ausnehmungen über zwei Verarmungsbereichen zu erhalten; und epitaktisches Aufwachsen eines dotierten S/D-Bereichs in jeder S/D-Ausnehmung, wobei jeder S/D-Bereich die zweite Verunreinigung mit einer zweiten Konzentration aufweist, die größer ist als die erste Konzentration.
Patent DE-102019205149-A1 (DE)
Title: Elektronisches Modul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KUGLER ANDREAS
IPC: H01L25/16
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Modul (10; 10a), mit einer Trägerfolie (12), wobei auf der Trägerfolie (12) wenigstens eine elektrisch leitfähige Struktur (18) und mit der elektrisch leitfähigen Struktur (18) verbundene elektronische Bauelemente (26, 28) als Bestandteil einer elektronischen Schaltung (14) angeordnet sind, wobei die elektronische Schaltung (14) mit einem Sensor, insbesondere einem Drucksensor (30; 30a) verbunden ist, und wobei die Trägerfolie (12) an einer Oberseite (16) oder Unterseite (24) zumindest bereichsweise von einer Schutzmasse (45) überdeckt.
Patent DE-102019206024-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Packungen für Raucherartikel
Inventor: GIANNINI ANTONELLA
IPC: A24C5/35
Filed: 2019-04-26
Abstract: Bei der Herstellung von Packungen (10) für Raucherartikel werden die Packungen entlang einer Formgebungsbahn (3), die mehrere Stationen (2, 4, 5, 6) aufweist, von denen mindestens eine Station eine für die Durchführung eines Schweißvorgangs an der Packung geeignete Schweißstation ist, dergestalt intermittierend weitergeführt, dass jede Packung (10) kontinuierlich eine Haltephase in einer Station mit einer Transferphase von einer Station zur nächsten abwechselt. Mindestens einer ersten Station (2, 6) ist eine erste vorbestimmte Haltedauer zugeordnet, und mindestens einer zweiten Station (4, 5), die eine Schweißstation ist, ist eine zweite vorbestimmte Haltedauer zugeordnet, die größer als die erste vorbestimmte Haltedauer ist. Die zweite Station (4, 5) hat Mehrfachpositionen, die dazu eingerichtet sind, gleichzeitig eine Partie von Packungen (10) zu bearbeiten. Zwischen einem Halt und einem anderen in der ersten Station (2, 6) werden die Packungen in Einzelschritten, beziehungsweise mit einem Versatz, durch den in der ersten Station (2, 6) eine Packung (10) eine unmittelbar danebenliegende Packung ersetzt, weitergeführt. Zwischen einem Halt und einem anderen in der zweiten Station (4, 5) werden die Packungen in Mehrfachschritten, beziehungsweise mit einem Versatz, durch den eine ganze Partie von Packungen (10) eine unmittelbar danebenliegende Partie von Packungen in den obigen Mehrfachpositionen der zweiten Station (4, 5) ersetzt, weitergeführt.
Patent DE-102019206462-A1 (DE)
Title: Verfahren, Ortungssignalempfänger und Ortungssystem
Inventor: VON HOYNINGEN-HUENE JOHANNES
IPC: G01S5/02
Filed: 2019-05-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Lokalisierung eines Ortungssignalempfängers (200; 200a; 200b) bereitgestellt, wobei das Verfahren umfasst: Empfangen von mindestens einem Ortungssignal (S) an einer Mehrzahl von voneinander beabstandeten Antennenpositionen (p1, 2) mittels einer Antennenvorrichtung (202) des Ortungssignalempfängers (200; 200a; 200b); Ermitteln einer Mehrzahl von Empfangszeitpunkten (t1, t2) des mindestens einen Ortungssignals (S) an der jeweiligen Antennenposition (p1, p2) mittels einer Kommunikationsvorrichtung (204) des Ortungssignalempfängers (200; 200a; 200b); Ermitteln einer Lage (L) eines Koordinatensystems des Ortungssignalempfängers (200; 200a; 200b) mittels einer Lagevorrichtung (206) des Ortungssignalempfängers (200; 200a; 200b); und Ermitteln einer Position (p200) des Ortungssignalempfängers (200; 200a; 200b) in Abhängigkeit von den Antennenpositionen (p1, p2), in Abhängigkeit von den Empfangszeitpunkten (t1, t2), in Abhängigkeit von der Lage (L) des Koordinatensystems und in Abhängigkeit von einer Position (p100) eines Ortungssignalsenders (100), von dem das Ortungssignal (S) stammt, mittels einer Ermittlungsvorrichtung (300).
Patent DE-102019206706-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen flüssiger Medien auf eine Substratoberfläche
Inventor: JAHN MIKE
IPC: B05C11/10
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbringen flüssiger Medien (6) auf eine Substratoberfläche (21), enthaltend zumindest eine Fluidführungseinrichtung (3) und zumindest eine Fluid-fördereinrichtung (4) und zumindest eine Vorschub-einrichtung (25) zur Erzeugung einer Relativbewegung zumindest zwischen der Substratoberfläche (21) und einem Teil der Fluidführungseinrichtung (3), wobei die Vorrichtung weiterhin zumindest eine Antriebsein-richtung (1) zur Veränderung des Abstandes zwischen der Substratoberfläche (21) und einem Teil eines zweiten Längsabschnittes (32) der Fluidführungseinrichtung (3) enthält. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung einer solchen Vorrichtung und ein Verfahren zum Aufbringen flüssiger Medien (6) auf eine Substratoberfläche (21).
Patent DE-102019208383-A1 (DE)
Title: Spulenkomponente
Inventor: SUKEGAWA TAKASHI
IPC: H01F27/28
Filed: 2019-06-07
Abstract: Eine Spulenkomponente, die aufweist:
 einen Kern mit einem Wicklungskernteil und
 eine Spule, die um das Wicklungskernteil gewickelt ist und eine Vielzahl von Drähten umfasst, wobei
 die Spule einen verdrillten Drahtabschnitt umfasst, bei dem die Vielzahl von Drähten miteinander verdrillt ist, wobei
 der verdrillte Drahtabschnitt eine Bankregion umfasst, die eine erste Schicht, die in mehreren Windungen kontinuierlich um das Wicklungskernteil gewickelt ist, und eine zweite Schicht, die ausgehend von der ersten Schicht kontinuierlich auf die erste Schicht gewickelt ist, umfasst, und wobei
 die Bankregion locker gewickelt ist, wobei die Zahl der Windungen der zweiten Schicht, verglichen mit der Zahl der Windungen der ersten Schicht, um zwei oder mehr verringert ist.
Patent DE-102019212232-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für ein Parksystem zum Positionieren eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben eines Parksystems
Inventor: TZIVANOPOULOS THEODOROS
IPC: E04H6/36
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (1) für ein Parksystem (20) zum Positionieren eines Kraftfahrzeugs (50), umfassend Antriebsmittel (3) zum angetriebenen Bewegen der Transportvorrichtung (1), mindestens eine Trageinrichtung (4) zum Aufnehmen und Anheben eines Rades (51) des Kraftfahrzeugs (50), wobei die mindestens eine Trageinrichtung (4) ein Gabelpaar (6) aus zwei jeweils um Achsen (7) schwenkbaren Gabeln (8) aufweist, die derart angeordnet und ausgebildet sind, dass diese durch eine Schwenkbewegung unterhalb des Rades (51) des Kraftfahrzeugs (50) angeordnet werden können, sodass die mindestens eine Trageinrichtung (4) das Rad (51) unterfassen kann. Ferner betrifft die Erfindung ein Parksystem (20) und ein Verfahren zum Betreiben eines Parksystems (20).
Patent DE-102019212354-A1 (DE)
Title: Erweitertes medizinisches Bild
Inventor: KAETHNER CHRISTIAN
IPC: G16H30/20
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Bereitstellen eines erweiterten medizinischen Bildes, ein Verfahren für ein Bereitstellen einer trainierten Funktion, ein Bildinformationssystem und ein Computerprogrammprodukt.
 Das erfindungsgemäße Verfahren für ein Bereitstellen eines erweiterten medizinischen Bildes weist folgende Schritte auf:
 - Empfangen einer reduzierten Bildinformation in einem Bildinformationssystem, wobei die reduzierte Bildinformation eine medizinische Struktur zu einem ersten Prozentsatz aufweist,
 - Anwenden des Bildinformationssystems auf die reduzierte Bildinformation als Eingangsdaten, wobei das Bildinformationssystem unter Berücksichtigung medizinischer Charakteristika ausgebildet ist,
 wobei das Bildinformationssystem das erweiterte medizinische Bild als Ausgangsdaten generiert und
 wobei das erweiterte medizinische Bild die medizinische Struktur zu einem zweiten Prozentsatz aufweist, und
 - Bereitstellen des erweiterten medizinischen Bildes durch das Bildinformationssystem, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der zweite Prozentsatz höher ist als der erste Prozentsatz und auf den medizinischen Charakteristika basiert.
Patent DE-102019212497-A1 (DE)
Title: Führungswagen für eine Linearführung
Inventor: KREUTZKAEMPER JUERGEN
IPC: F16C29/08
Filed: 2019-08-21
Abstract: Offenbart wird ein Führungswagen (1) für eine Linearführung mit zumindest einem ersten Führungswagenteil (2) mit zumindest einer ersten und einer zweiten sich axial erstreckenden Laufrille (8a, 10a, 12a, 14a; 8b, 10b, 12b, 14b), und einem zweiten Führungswagenteil (4) mit zumindest einer ersten und einer zweiten sich axial erstreckenden Laufrille, wobei zwischen dem ersten Führungswagenteil (2) und dem zweiten Führungswagenteil (4) ein Schmiermittelzuführelement (6) angeordnet ist, das eine erste sich axial erstreckende Verbindungslaufrille (18a, 20a, 22a, 24a) und eine zweite sich axial erstreckende Verbindungslaufrille (18b, 20b, 22b, 24b) hat, die auf einer ersten axialen Seite mit der ersten und zweiten Laufrille (8a, 10a, 12a, 14a; 8b, 10b, 12b, 14b) des ersten Führungswagenteils (2) und auf einer zweiten axialen Seite mit der ersten und zweiten Laufrille des zweiten Führungswagenteils (4) verbunden sind, und wobei das Schmiermittelzuführelement (6) mindestens einen Schmiermittelzuführkanal (16) aufweist, der fluidisch mit zumindest einer Verbindungslaufrille (18a, 20a, 22a, 24a; 18b, 20b, 22b, 24b) verbunden ist.
Patent DE-102019213959-A1 (DE)
Title: Drehsteuereinrichtung zum Lenken
Inventor: HAEVESCHER RAINER
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehsteuereinrichtung (1) zum Lenken eines Fahrzeugs, die eine Benutzerschnittstellenoberfläche (3), insbesondere einen Knopf, umfasst, die bzw. der zum Drehen bezüglich eines Gehäuses (5) der Einrichtung (1) um eine Drehachse (7) der Einrichtung (1) ausgestaltet ist, ferner umfassend eine Sensoreinheit (9) zum Überwachen der Ausrichtung und/oder der Drehbewegung der Benutzerschnittstellenoberfläche (3) bezüglich des Gehäuses (5), eine Verarbeitungseinheit (11) und eine Kommunikationsschnittstelle (13) zum Übertragen von Steuersignalen (Ts) gemäß einer Ausgabe (Op) von der Verarbeitungseinheit (11), wobei die Ausgabe (Op) durch die Verarbeitungseinheit (11) basierend auf Sensordaten (Ds) von der Sensoreinheit (9) erzeugt wird.
Patent DE-102019215883-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: KILIAN ALEXANDER
IPC: F16F15/123
Filed: 2019-10-16
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf einen Torsionsschwingungsdämpfer 100, welcher ein eingangsseitiges Bauteil 110 und ein dazu parallel angeordnetes ausgangsseitiges Bauteil 120 aufweist. Das eingangsseitige und das ausgangsseitige Bauteil 110 und 120 weisen jeweils zumindest eine Fensteröffnung 150 zur Aufnahme einer Schraubenfeder 130 auf. Jede Fensteröffnung 150 weist wenigstens eine erste an einem umfangsseitigen Ende der Fensteröffnung 150 eingebrachte Einkerbung 140-1 auf. Ferner umfasst der Torsionsschwingungsdämpfer 100 zumindest eine Schraubenfeder 130, welche zur Drehmomentübertragung in Umfangsrichtung in der Fensteröffnung 150 des eingangsseitigen und des ausgangsseitigen Bauteils 110 und 120 angeordnet ist. Die Schraubenfeder 130 weist an zumindest einem Federende einen ersten Steg 131-1 auf, welcher für eine Fixierung der Schraubenfeder 130 in die erste Einkerbung 140-1 zumindest einer der Fensteröffnungen 150 eingreift.
Patent DE-102019217898-A1 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitung mit selektiver antimikrobieller Wirksamkeit
Inventor: TRAUPE BERND
IPC: A61Q17/00
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Verwendung der Kombination aus Anissäure und Lävulinsäure führt zur Reduktion anaerober Bakterien und gleichzeitiger Bewahrung aerober Bakterien auf der Haut.
Patent DE-102019219441-A1 (DE)
Title: Zweistoffinjektor
Inventor: KUEGLER THOMAS
IPC: F02M21/02
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zweistoffinjektor zum Einspritzen zweier unterschiedlicher Medien, umfassend zwei koaxial angeordnete, ineinander geführte Düsennadeln (1, 2) zum Freigeben und Verschließen von Einspritzöffnungen (3, 4), wobei jeder Düsennadel (1, 2) ein mit einem Steuermedium beaufschlagbarer Steuerraum (5, 6) zugeordnet ist, der in Abhängigkeit von der Schaltstellung eines Steuerventils (7, 8) entlastbar ist, so dass ein an der Düsennadel (1, 2) anliegender Steuerdruck veränderbar ist, um die jeweilige Düsennadel (1, 2) zu betätigen. Erfindungsgemäß ist in einem Zulaufpfad (9) des ersten Mediums eine Druckverstärkungseinrichtung (10) angeordnet, so dass der Druck im Zulaufpfad (9) des ersten Mediums anhebbar ist.
Patent DE-102019219472-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydrodynamischen Drehmomentwandlers
Inventor: BAYER EWGENI
IPC: F16H61/14
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines hydrodynamischen Drehmomentwandlers (4), wobei ein Torusraum (10) des hydrodynamischen Drehmomentwandlers (4) mit Hydraulikflüssigkeit versorgt und hierdurch ein Wandlerdruck im Torusraum (10) eingestellt wird. Um eine Betriebscharakteristik des hydrodynamischen Drehmomentwandlers (4) möglichst optimal an den Betrieb einer vorgeschalteten Antriebsmaschine (3) anpassen zu können, wird der Wandlerdruck in Abhängigkeit eines geforderten Pumpenaufnahmemoments eines Pumpenrades (7) des Drehmomentwandlers (4) geregelt.
Patent DE-102019219657-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Anschließen eines Wellrohrs an einen Anschlussstutzen und Verfahren zum Herstellen einer solchen Verbindungsanordnung
Inventor: KEMPF DOMINIK
IPC: F16L11/11
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung zum Anschließen eines Wellrohrs (1) an einen Anschlussstutzen (2), wobei das Wellrohr (1) aus einem metallischen Werkstoff gebildet ist und einen Querschnitt mit wechselweise aufeinanderfolgenden Wellenbergen (10) und Wellentälern (11) aufweist und der Anschlussstutzen (2) aus einem duktilen Rohrabschnitt gebildet ist, wobei ein Adapter (3) aus einem metallischen Rohrabschnitt endseitig in das Wellrohr (1) und dieses axial fortsetzend eingebracht und im Bereich mindestens eines Wellentals (11) desselben stoffschlüssig mit dem Wellrohr (1) verbunden ist und das Wellrohr (1) mit dem Adapter (3) den Anschlussstutzen (2) eingesteckt ist, wobei der Anschlussstutzen (2) umfänglich mit dem eingesteckten Wellrohr (1) verpresst ist und der Adapter (3) entlang seiner Außenoberfläche stoffschlüssig mit der Innenoberfläche des Anschlussstutzens (2) verbunden ist. Es wird ferner auch ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Verbindungsanordnung angegeben.
Patent DE-102019220422-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher, System zum Lagern eines elektrischen Energiespeichers und Verfahren zum Lagern eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: FISCHER CHRISTOPH
IPC: H01M50/269
Filed: 2019-12-20
Abstract: Elektrischer Energiespeicher (1), System zur Lagerung eines elektrischen Energiespeichers (1) und Verfahren zum Lagern eines elektrischen Energiespeichers (1), wobei der elektrische Energiespeicher (1) zumindest eine elektrische Energiespeicherzelle, eine Steuereinheit, einen ersten elektrischen Anschluss (2) und ein Schaltelement aufweist,wobei die Steuereinheit eingerichtet ist, das Schaltelement zu steuern.
Patent DE-102020005917-A1 (DE)
Title: Dachrahmenstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BENZ EBERHARD
IPC: B62D25/06
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dachrahmenstruktur (1) für ein Kraftfahrzeug (2), welche zwei in Fahrzeuglängsrichtung (3) gegenüberliegende Querrahmenteile (4) aufweist, die eine zwischen den Querrahmenteilen (4) angeordnete Öffnung (7) begrenzen, und welche jeweils eine untere Schale (9) und eine obere Schale (10) aufweisen, die einen Hohlraum (13) begrenzen, in welchem eine Versteifungsstruktur (14) angeordnet ist. Eine verbesserte Einsatzmöglichkeit ergibt sich dadurch, dass an der oberen Schale (10) zum Hohlraum (13) beabstandet und hin zur Öffnung (7) ein Wannenabschnitt (15) vorgesehen ist, der eine nach oben offene Wanne (16) für ein Aggregat (18) des zugehörigen Kraftfahrzeugs (2) bildet.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug (2) mit einer solchen Dachrahmenstruktur (1).
Patent DE-102020102048-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Behälters zur Bevorratung eines schüttfähigen Produkts
Inventor: ORLICH BERNHARD
IPC: B29C49/24
Filed: 2020-01-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Behälters (1) zur Bevorratung eines schüttfähigen Produkts, wobei der Behälter (1) in einem Blasverfahren aus einem Preform (2) aus Kunststoff hergestellt wird, wobei die äußere Oberfläche des Preforms (2) nach dessen Herstellung mit einem Trennmittel besprüht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das auf den Preform (2) aufgesprühte Trennmittel silikonfrei ist.
Patent DE-102020105725-A1 (DE)
Title: Verbundschweissdrähte und zugehörige plattierungsartikel
Inventor: ZHENG QINGJUN
IPC: B23K35/24
Filed: 2020-03-04
Abstract: Es werden Schweißdrähte und zugehörige Plattierungsartikel hierin beschrieben. Ein Schweißdraht umfasst kurz gefasst eine Hartpartikelkomponente, die in einem nickelbasierten Legierungsgrundgefüge oder kobaltbasierten Legierungsgrundgefüge dispergiert ist, wobei die Hartpartikelkomponente Wolframcarbidpartikel mit einer Durchschnittsgröße von kleiner als 45 µm umfasst und das nickelbasierte Legierungsgrundgefüge oder kobaltbasierte Legierungsgrundgefüge mindestens ein Metallcarbidbildungselement umfasst.
Patent DE-102020109653-A1 (DE)
Title: Ölwanne für einen Verbrennungsmotor, Verbrennungsmotor mit einer Ölwanne und Kraftfahrzeug
Inventor: OTT GERWIN
IPC: F01M11/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölwanne für einen Verbrennungsmotor, welche zumindest einen Ölwanneninnenraum und wenigstens eine den zumindest einen Ölwanneninnenraum zumindest bereichsweise begrenzende Ölwannenwandung sowie wenigstens einen, sich zumindest durch einen Wandungsbereich der Ölwannenwandung erstreckenden Ölkanal zum Führen von Öl in Richtung eines mit dem Wandungsbereich verbundenen Ölwannenbodens der Ölwanne umfasst. Der wenigstens eine Ölkanal weist ein dem Ölwannenboden abgewandtes Ölkanalende auf, an welchem der Ölkanal verschlossen ist. Die Ölwanne umfasst zumindest einen Zusatz-Ölkanal, welcher zur ölleitenden Koppelung mit einem zumindest bereichsweise durch ein Zylinderkurbelgehäuse der Verbrennungskraftmaschine verlaufenden Zylinderkurbelgehäusekanal vorgesehen ist und welcher zwischen dem Ölwannenboden und dem Ölkanalende in den wenigstens einen Ölkanal mündet. Der Zusatz-Ölkanal erstreckt sich durch einen mit dem Wandungsbereich verbundenen Zusatz-Wandungsbereich der Ölwannenwandung. Der Wandungsbereich umgrenzt gemeinsam mit dem Zusatz-Wandungsbereich zumindest bereichsweise einen zur Anordnung einer Fahrzeugkomponente des Kraftfahrzeugs an der Ölwanne ausgebildeten Anordnungsbereich. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen einen Verbrennungsmotor sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020110091-A1 (DE)
Title: Verfahren, System sowie ein Computerprogramm zum Betreiben eines zumindest teilweise automatisiert fahrbaren Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-04-09
Abstract: Es wird ein Verfahren, eine Vorrichtung, ein System sowie ein korrespondierendes Computerprogramm zum Betreiben eines zumindest teilweise automatisiert fahrbaren Fahrzeugs unter Verwendung einer am Körper eines Nutzers des Fahrzeugs tragbaren Vorrichtung beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, einen Reiz an dem Körper des Nutzers zu bewirken, wobei der Reiz abhängig von einer Information betreffend einen zumindest teilweise automatisierten Fahrbetrieb des Fahrzeugs ist. Das Verfahren umfasst das Ermitteln von Kontaktinformation in Bezug auf einen Kontakt der Vorrichtung mit dem Körper des Nutzers. Des Weiteren umfasst das Verfahren das Steuern des zumindest teilweise automatisierten Fahrbetriebs des Fahrzeugs in Abhängigkeit von der Kontaktinformation.