baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014117943-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Leiterplatte und einem Metallwerkstück
Inventor: KAHRIMANOVIC ELVIR
IPC: H05K1/18
Filed: 2014-12-05
Granted: 2022-12-08
Abstract: Vorrichtung, umfassend:ein erstes Halbleiterpackage (10), umfassend einen Halbleiterchip (14), ein Verkapselungsmaterial (15), welches zumindest teilweise den Halbleiterchip (14) bedeckt, und ein Kontaktelement (16), welches elektrisch mit dem Halbleiterchip (14) gekoppelt ist und aus dem Verkapselungsmaterial (15) herausragt;eine Leiterplatte (11), wobei das erste Halbleiterpackage (10) auf der Leiterplatte (11) montiert ist und das Kontaktelement (16) des ersten Halbleiterpackage (10) elektrisch mit der Leiterplatte (11) gekoppelt ist; undein erstes Metallwerkstück (12), welches auf der Leiterplatte (11) montiert ist und elektrisch mit dem Kontaktelement (16) des ersten Halbleiterpackage (10) gekoppelt ist, wobei das erste Metallwerkstück (12) einen Metallstab (39) umfasst, wobei der Metallstab (39) mindestens ein Kontaktelement (40) umfasst, welches aus einer Fläche des Metallstabs (39) herausragt, wobei das erste Metallwerkstück (12) durch das Kontaktelement (40) des Metallstabs (39) elektrisch mit der Leiterplatte (11) gekoppelt ist.
Patent DE-102014206217-B4 (DE)
Title: Verdichtungsgitter für einen Axialverdichter
Inventor: HERGT ALEXANDER
IPC: F04D29/54
Filed: 2014-04-01
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verdichtungsgitter (1) für einen Axialverdichter mit einem Kranz von Schaufeln (10a, 10b), die jeweils eine Anströmkante (12a, 12b), eine Anströmkante (13a, 13b), eine Druckseite (14) und eine Saugseite (15) aufweisen und mit einer eine Axialrichtung vorgebende Verdichterachse (16), wobei die Schaufeln (10a, 10b) doppelreihig angeordnet sind und vordere Schaufeln (10a) und hintere Schaufeln (10b) bilden, wobei jeweils eine hintere Schaufel (10b) in Axialrichtung versetzt zu der vorderen Schaufel (10a) und auf der Druckseite (14) der vorderen Schaufel (10a) in Umfangsrichtung versetzt zu der vorderen Schaufel (10a) angeordnet ist, wobei zwischen der vorderen und der hinteren Schaufel (10a, 10b) ein Überdeckungsbereich (18) gebildet ist, und wobei die Schaufeln (10a, 10b) mit einer Teilung t an dem Kranz angeordnet sind, die den Abstand der Abströmkanten (13b) benachbarter hinterer Schaufeln (10b) in Umfangsrichtung angibt, dadurch gekennzeichnet, dass für das Verhältnis der Überdeckungslänge Δx in Axialrichtung zu der Gesamtlänge lx der vorderen und hinteren Schaufel (10a, 10b) gilt: 0 ≤ Δx/lx ≤ 0,05.
Patent DE-102015009879-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtungen
Inventor: RATTI FREDERICO
IPC: F16P3/08
Filed: 2015-07-29
Granted: 2023-04-20
Abstract: Schutzvorrichtung (14) zum Schützen eines Bedieners vor einem stumpfen Gegenstand, das durch eine Arbeitseinheit (11) ausgeworfen wird, und die mit einem Verarbeitungswerkzeug (1) zum Verarbeiten von Werkstücken (4), die aus Holz oder ähnlichen Materialien hergestellt sind, verbindbar ist, umfassend ein Abschirmmittel (15, 16), das beweglich ist, und ein Plattenmittel (39, 40, 39', 40'), das verschiebbar ist und das mit dem Abschirmmittel (15, 16) zusammenwirkt, so dass sie einen Arbeitsbereich (17) definieren, in dem eine Bearbeitungseinheit (11) des Verarbeitungswerkzeugs (1) so positioniert ist, dass sie die Bearbeitungseinheit (11) von einem Bediener isoliert, der nahe der Bearbeitungseinheit (11) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Plattenmittel (39, 40, 39', 40') so durch das Abschirmmittel (15, 16) gestützt ist, dass es weder unten gestützt wird noch verschiebbar an einem aufgehängten Rahmen darüber aufgehängt ist.
Patent DE-102015102757-B4 (DE)
Title: Beschlaganordnung
Inventor: SCHWAIGHOFER JOHANNES
IPC: E05D11/10
Filed: 2015-02-26
Granted: 2022-05-25
Abstract: Eine Beschlaganordnung für einen Fenster- oder Türladen umfasst ein ladenseitiges Beschlagteil und ein wandseitiges Beschlagteil, welche um einen Ladenbandachse drehbar miteinander verbunden und mittels eines Rastmechanismus in wenigstens einer Drehstellung arretierbar sind. Der Rastmechanismus umfasst ein gegenüber dem ladenseitigen Beschlagteil unverdrehbares ladenseitiges Rastelement sowie ein mit diesem zusammenwirkendes, gegenüber dem wandseitigen Beschlagteil unverdrehbares wandseitiges Rastelement. Die Rastelemente sind relativ zueinander in einer parallel zu der Ladenbandachse verlaufenden Verschieberichtung zwischen einer Eingriffsstellung und einer Nichteingriffsstellung verschiebbar. Ein Federelement ist zum Vorspannen der Rastelemente in die Eingriffsstellung vorgesehen. Das ladenseitige Rastelement und/oder das wandseitige Rastelement weist eine Schräge oder Rundung auf, welche bei einem gegenseitigen Verdrehen der Beschlagteile zumindest in einer Drehrichtung unter Überwindung der Vorspannkraft des Federelements ein Verschieben des ladenseitigen Rastelements oder des wandseitigen Rastelements aus der Eingriffsstellung in die Nichteingriffsstellung bewirkt.
Patent DE-102015106866-B4 (DE)
Title: Schutzschicht auf der Finne einer Finnen-Feldeffekttransistor-(FinFET-) Bauelementstruktur
Inventor: JANGJIAN SHIU-KO
IPC: H01L29/423
Filed: 2015-05-04
Granted: 2020-10-08
Abstract: Finnen-Feldeffekttransistoren-(FinFET-) Bauelementstruktur (100), Folgendes umfassend:ein Substrat (102),eine Finnenstruktur (110), die sich vom Substrat (102) aus erhebt,eine Isolationsstruktur (112), die auf dem Substrat (102) gebildet ist, wobei die Finnenstruktur (110) einen oberen Abschnitt (110a) und einen unteren Abschnitt (110b) aufweist, wobei der untere Abschnitt (110b) in die Isolationsstruktur (112) eingebettet ist,eine Schutzschicht (116), die auf dem oberen Abschnitt (110a) der Finnenstruktur (110) gebildet ist, wobei zwischen der Schutzschicht (116) und dem oberen Abschnitt (110a) der Finnenstruktur (110) eine Grenzfläche liegt und diese Grenzfläche eine Rauigkeit im Bereich von 0,1 bis 2,0 nm aufweist,wobei die Schutzschicht (116) oberflächengetreu auf dem oberen Abschnitt (110a) der Finnenstruktur (110) gebildet ist.
Patent DE-102015108920-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von viskosen Materialien
Inventor: SCHNEIDER JOHANNES
IPC: B05C17/00
Filed: 2015-06-05
Granted: 2018-03-01
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen von viskosen Materialien, aufweisend einen Handgriff (12), einen Behälter (14), einen Zuführstutzen (16) und eine Vibrationseinheit (18), wobei
Patent DE-102015117262-B4 (DE)
Title: Bauelement zur Erzeugung eines aktiven haptischen Feedbacks
Inventor: RINNER FRANZ
IPC: H01L41/047
Filed: 2015-10-09
Granted: 2022-09-22
Abstract: Bauelement (1) zur Erzeugung eines aktiven haptischen Feedbacks,
 aufweisend
 einen Grundkörper (2) mit in einer Stapelrichtung (S) übereinander gestapelten ersten und zweiten Innenelektroden (3, 4), wobei zwischen den Innenelektroden (3, 4) jeweils eine piezoelektrische Schicht (9) angeordnet ist, und
 wobei das Bauelement (1) dazu ausgestaltet ist, eine auf das Bauelement (1) ausgeübte Kraft zu erkennen, wobei das Bauelement (1) dazu ausgestaltet ist, ein aktives haptisches Feedback zu erzeugen, wenn eine auf das Bauelement (1) ausgeübte Kraft erkannt wird, und wobei das haptische Feedback dadurch erzeugt wird, dass zwischen den ersten und zweiten Innenelektroden (3, 4) eine elektrische Spannung angelegt wird, die zu einer Längenänderung des Grundkörpers (2) führt,
 wobei auf einer Oberseite (10) des Bauelements (1) ein kegelstumpfförmiges Blech (11) angeordnet ist,
 wobei das auf der Oberseite (10) des Bauelements (1) angeordnete kegelstumpfförmige Blech (11) aus Titan besteht.
Patent DE-102015204504-B4 (DE)
Title: Baugruppe, insbesondere Aktor mit einer Reibeinrichtung
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16D13/08
Filed: 2015-03-12
Granted: 2018-05-17
Abstract: Baugruppe, insbesondere Aktor mit einer Reibeinrichtung und mit wenigstens zwei relativ zueinander drehbaren Bauteilen, für die Betätigung einer Kupplung eines Fahrzeuges, wobei das zweite Bauteil (2) radial innerhalb des ersten Bauteiles (1) axial versetzt angeordnet ist und eine Schlingfeder (3) zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil (1,2) sitzt und mit einem ersten Ende drehfest oder reibschlüssig mit dem ersten Bauteil in einem ersten Bereich (A) und mit einem zweiten Ende reibschlüssig mit dem zweiten Bauteil in einem zweiten Bereich (B) verbunden ist, wobei zwischen dem ersten Bereich (A) der Schlingfeder (3) und dem zweiten Bereich (B) der Schlingfeder (3) ein erster und zweiter Übergangsbereich (A’, B’) in einen ersten und zweiten Teilbereich (A*,B*) vorhanden ist, wobei die Teilbereiche (A*,B*) abweichende Durchmesser zu dem ersten und zweiten Bereich (A,B) der Schlingfeder (3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bereich (A) in dem ersten Bauteil (1) liegend über einen ersten Übergangsbereich (A’) in einen ersten Teilbereich (A*) führt, an diesen ein Übergangsbereich (C’) anschließt, der den ersten Teilbereich (A*) mit dem zweiten Teilbereich (B*) verbindet an welchen über einen weiteren Übergangsbereich (B’) der Bereich (B) auf dem zweiten Bauteil (2) liegend anschließt.
Patent DE-102016013554-B4 (DE)
Title: Türverriegelung, insbesondere für ein Haushaltsgerät mit hohem Gefährdungspotential
Inventor: BÄNSCH MARKUS
IPC: F24C15/02
Filed: 2016-11-12
Granted: 2021-04-08
Abstract: Türverriegelung (11), insbesondere ausgelegt zum Verriegeln einer Geräte-Tür (21) während pyrolytischer Reinigung des Geräteinnern, mit einem Antrieb (12) zum Bewegen eines Schließklobens (13) relativ zu einer Schlossfalle (20) bei geschlossener Tür (21), wobei als Antrieb (12) eine Bimetallfeder (14) vorgesehen ist, die unter Einfluss der Temperatur im Geräteinnern steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Türverriegelung (11) mit einer Ansprechschwelle (26) ausgestattet ist.
Patent DE-102016204100-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: BLECH CHRISTOF
IPC: B60J7/185
Filed: 2016-03-11
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verschlussvorrichtung (1) für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend zumindest eine Antriebsstange (2), einen Antriebshebel (3), ein Federelement (4), eine Hakenwelle (5), einen Verschlusshaken (6) sowie ein Hakenlager (7), welches im Wesentlichen zur Aufnahme des Federelements (4) und der Hakenwelle (5) ausgebildet ist, wobei sich das Federelement (4) mit einem ersten Ende (4.1) an dem Hakenlager (7) und mit einem zweiten Ende (4.2) an dem Antriebshebel (3) oder der Hakenwelle (5) abstützt, wobei die Verschlussvorrichtung (1) mittels des Verschlusshakens (6) an einem Karosserierahmenteil (10) lösbar verriegelbar ist, wobei am Karosserierahmenteil (10) zumindest ein dem Verschlusshaken (6) zugeordnetes Gegenelement (11) vorgesehen ist und wobei am Karosserierahmenteil (10) eine Verschlusshakenabstützung (12) ausgebildet ist, wobei der Verschlusshaken (6) mit einem ersten Ende der Hakenwelle (5.1) drehfest verbunden ist und wobei der Antriebshebel (3) mit einem zweiten Ende der Hakenwelle (5.2) drehfest verbunden ist, wobei der Antriebshebel (3) und die Antriebsstange (2) derart miteinander wirkverbunden sind, dass in einem vordefinierten begrenzten Freiraum eine relative Bewegung zueinander in einer Betätigungsrichtung ermöglicht wird, wobei der Antriebshebel (3) beim Betätigen der Antriebsstange (2) in der Betätigungsrichtung bei Erreichen der Begrenzung des Freiraums durch die Antriebsstange (2) mittels eines mechanischen Anschlags um eine Drehachse der Hakenwelle (5) verschwenkt wird, sodass der mit der Hakenwelle (5) verbundene Verschlusshaken (6) ebenfalls um die Drehachse der Hakenwelle (5) mit verschwenkt wird, und wobei der Verschlusshaken (6) durch Abstützen an der Verschlusshakenabstützung (12) derart geführt wird, dass der Verschlusshaken (6) in Richtung des dem Verschlusshaken (6) zugeordneten Gegenelements (11) verschwenkt und mit diesem in Eingriff gebracht wird.
Patent DE-102017114268-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für fahrzeuganwendungen
Inventor: ZAVIYALOV ALEXANDR
IPC: F21S43/00
Filed: 2017-06-27
Granted: 2023-06-22
Abstract: Leuchtvorrichtung (3; 16), aufweisend- einen plattenförmigen, länglichen Lichtleiter (2; 15) mit einer ersten, lichtauskoppelnden Flachseite (7; 19), einer zweiten Flachseite (4; 20) und zwei quer zu einer Längsrichtung verlaufenden Lichteinkopplungskanten (5) sowie- mindestens eine Lichtquelle (6) zur Einstrahlung von Licht (L) in mindestens eine der Lichteinkopplungskanten (5), wobei- der Lichtleiter (2; 15) mindestens ein längliches Lichtleitersegment (1; 17) aufweist, das quer zu einer Längsrichtung (PR) an der zweiten Flachseite (4; 20) vorspringend geformt ist und das an seinen seitlichen Endpunkten (14) an der zweiten Flachseite (4; 20) Tiefpunkte (9) aufweist und eine Auskopplungsstruktur aufweist, die zu den Tiefpunkten (9) beabstandet ist,- senkrechte Kanten (13), welche an den Tiefpunkten (9) zwischen der ersten Flachseite (7; 19) und der zweiten Flachseite (4; 20) mit einer Kantenhöhe Wk angeordnet sind, wobei- jeweils ein Distanzabschnitt (12), welcher der Abschnitt zwischen der Auskopplungsstruktur (11) und den Tiefpunkten (9) darstellt, wobei eine Höhe der Distanzabschnitte (12) zwischen dem jeweiligen Tiefpunkt (9) und der Auskopplungsstruktur (11) unterschiedlich ist. und wobei- das mindestens eine Lichtleitersegment (1; 17) so geformt ist, dass es über mindestens 50% seiner Wandstärke (Wmax, Wk, Wu) einen Tangentenwinkel (γ) zwischen 20° und 55° aufweist.
Patent DE-102017120446-B4 (DE)
Title: Clipverbinder
Inventor: ZENTGRAF FABIAN
IPC: F16B5/12
Filed: 2017-09-06
Granted: 2021-09-09
Abstract: Clipverbinder zum lösbaren Verklippsen eines Bauteils in einem Kraftfahrzeug, miteinem Basisteil (18),einem von dem Basisteil (18) abstehenden Halteteil (20),einer von dem Halteteil (20) auf das Basisteil (18) zu abstehenden Rastnase (30) zum Verklipsen mit einer Rastkante (42) undeinem von der Rastnase (30) weg vom Halteteil (20) abstehenden Betätigungsansatz (32) zum Verschwenken der Rastnase (30) von der Rastkante (42) weg,wobei der Betätigungsansatz (32) eine Druckfläche (34) zum Aufbringen einer von einem menschlichen Finger (38) aufbringbaren Druckkraft aufweist, wobei eine Nasenspitze der Rastnase (30) und die Druckfläche (34) von einander weg weisen, und wobei das Halteteil (20) einen von dem Basisteil (18) abstehenden ersten Haltesteg (22) und einen beabstandet zum ersten Haltesteg (22) von dem Basisteil (18) abstehenden zweiten Haltesteg (24) aufweist, wobei der erste Haltesteg (22) und der zweite Haltesteg (24) über einen beabstandet zum Basisteil (18) verlaufenden Verbindungsteg (26) miteinander verbunden sind, wobei die Rastnase (30) und der Betätigungsansatz (32) von dem Verbindungsteg (26) abstehen.
Patent DE-102017200514-B4 (DE)
Title: Befestigungselement zur Festlegung eines Türantriebs an einer Profilschiene
Inventor: SCHACH SIMON
IPC: F16B7/04
Filed: 2017-01-13
Granted: 2018-08-23
Abstract: Es wird ein Befestigungselement (1) zur Festlegung eines Türantriebs (12) oder einer Gleitschiene (15) eines Türantriebs (12) an einer Profilschiene, die Teil eines Türflügels oder eines Türrahmens beschrieben ist, wobei das Befestigungselement (1) als quaderförmiger Drehnutenstein (1) ausgebildet ist, welcher an mindestens einer Seite eine im Querschnitt mindestens einstufige Form aufweist, mit einem Abstandselement (5), mindestens einer Anlagefläche (3) und mindestens einer Öffnung (2) für die Drehbewegung des Drehnutensteins (1), welche Drehbewegung dafür sorgt, dass sich eine zweite Öffnung (2) im Drehnutenstein (1) zu einer Aussparung an einer Halterung (10, 11) am Türantrieb oder der Gleitschiene ausrichtet, und ein lösbares Verbindungsmittel (8) zur Lagerung und Festlegung des Drehnutensteins (1) an der Halterung (10, 11) einsetzbar ist, wodurch der Drehnutenstein (1) an der Profilschiene (13) kraftschlüssig fixierbar ist.
Patent DE-102017212141-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine
Inventor: VOGT MATTHIAS
IPC: B65H29/04
Filed: 2017-07-14
Granted: 2019-03-21
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine, umfassend mindestens einen Anleger mit einem Stapelbereich zur Aufnahme eines Stapels (42) von Bogen (7, 8) und mit einer Vorrichtung zur Erfassung des Formats des obersten Bogens (7, 8) des Stapels (42), wobei die Vorrichtung zur Erfassung des Formats mindestens zwei Emitter (43, 44, 45) für elektromagnetische Strahlung sowie den Emittern (43, 44, 45) zugeordnete Empfänger aufweist und jeder Emitter (43, 44, 45) um eine Drehachse schwenkbar gelagert und jeweils mit einem die Lagewerte des jeweiligen Emitters erfassenden Lagesensor verbunden ist und mit einer Auswertevorrichtung (18), die die von den Empfängern empfangene elektromagnetische Strahlung während des Verschwenkens der Emitter (43, 44, 45) auswertet.
Patent DE-102017220129-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Klopfregelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: DIERINGER JASMIN
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-11-13
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zur Klopfregelung einer Brennkraftmaschine (1), wobei von einem Klopfsensor (5) ein Klopfsignal eines Zylinders (2) der Brennkraftmaschine (1) gemessen wird und daraus ein Klopfmerkmal (10) erzeugt wird, wobei das Klopfmerkmal (10) mit einem Referenzpegel (11) verglichen wird um eine Verbrennung als klopfende oder nichtklopfende Verbrennung einzustufen, dadurch gekennzeichnet, dass der Referenzpegel (11) unter Berücksichtigung einer Mehrzahl von korrigierten Klopfmerkmalen (27) gebildet wird, wobei die korrigierten Klopfmerkmale (27) aus den Klopfmerkmalen (10) gebildet werden, indem aus einem Kennfeld (21) in Abhängigkeit von Betriebsparametern der Brennkraftmaschine (1) Kennfeldwerte ermittelt und von den Klopfmerkmalen (10) die Kennfeldwerte abgezogen werden, die Ergebnisse dann tiefpassgefiltert werden, dann die Kennfeldwerte wieder hinzuaddiert werden, dass aus einem weiteren Kennfeld (22) in Abhängigkeit von Betriebsparametern der Brennkraftmaschine (1) weitere Kennfeldwerte ermittelt werden, und dann eine Multiplikation mit den weiteren Kennfeldwerten zur Bildung der korrigierten Klopfmerkmale erfolgt.
Patent DE-102018104053-B4 (DE)
Title: Küchenmaschine mit Verschiebehilfe
Inventor: JANTSCHKE ALEXANDER
IPC: A47J47/00
Filed: 2018-02-22
Granted: 2021-05-06
Abstract: Küchenmaschine (1), wobei die Küchenmaschine (1) Standfüße (11, 12) aufweist, wobei die Küchenmaschine (1) dazu ausgebildet ist, bei ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch mit den Standfüßen (11, 12) auf einer ebenen Unterlage (13) zu stehen, wobei die Küchenmaschine (1) eine Verschiebehilfe (3) zum Ermöglichen des Gleitens der Küchenmaschine (1) auf der ebenen Unterlage (13) aufweist, wobei die Verschiebehilfe (3) an der Küchenmaschine (1) befestigt ist, wobei die Verschiebehilfe (3) ein Gleitelement (8) aufweist, wobei die Verschiebehilfe (3) dazu ausgebildet ist, bei einem durch einseitiges Anheben der Küchenmaschine (1) herbeigeführten Verkippen der Küchenmaschine (1) die Küchenmaschine (1) über das Gleitelement (8) auf der Unterlage (13) abzustützen, wobei die Verschiebehilfe (3) ein Befestigungselement (4) aufweist, mit dem die Verschiebehilfe (3) an der Küchenmaschine (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Befestigungselement (4) um einen Vorsprung handelt, der in eine Aufnahme (2) in der Küchenmaschine (1) eingreift.
Patent DE-102018220273-B4 (DE)
Title: Griffsystem mit mechanischem Widerstand
Inventor: TRIGUEROS MORERA DE LA VALL FRANCISCO
IPC: A63B23/12
Filed: 2018-11-26
Granted: 2023-11-02
Abstract: Griffsystem (100) zum Bereitstellen eines mechanischen Widerstands in einem Fahrzeug, das Griffsystem umfassend:- mindestens einen Haltegriff (101, 200, 300),- mindestens ein Verbindungssystem (103),- mindestens einen Schalter (113, 203), und- mindestens ein Gegenkraftelement (105), wobei der mindestens eine Haltegriff zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung beweglich ausgestaltet ist,wobei in der ersten Stellung der mindestens eine Haltegriff in mindestens einer Aufnahme (201) an dem Fahrzeug zumindest teilweise anliegt,wobei in der zweiten Stellung der mindestens eine Haltegriff komplett beabstandet zu der mindestens einen Aufnahme und lediglich über das mindestens eine Verbindungssystem mit dem Fahrzeug verbunden ist, wobei der mindestens eine Schalter dazu konfiguriert ist, das mindestens eine Gegenkraftelement zwischen einem Fixationsbetrieb und einem Trainingsbetrieb umzuschalten,wobei das mindestens eine Gegenkraftelement dazu konfiguriert ist, in dem Fixationsbetrieb den mindestens einen Haltegriff in der ersten Stellung reversibel zu fixieren und in dem Trainingsbetrieb den mindestens einen Haltegriff für eine Bewegung freizugeben und bei einer Bewegung des mindestens einen Haltegriffs zumindest in Richtung der zweiten Stellung den mindestens einen Haltegriff über das mindestens eine Verbindungssystem mit einem mechanischen Widerstand, der zu der Bewegung als Gegenkraft wirkt und den mindestens eine Haltegriff zurück in die erste Stellung zieht, zu beaufschlagen, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltegriff ein Dachhimmelhaltegriff ist und das mindestens eine Verbindungssystem zumindest teilweise in einer durch einen Dachhimmel des Fahrzeugs gebildeten Führung angeordnet ist.
Patent DE-102019200070-B4 (DE)
Title: Mobile Kühlbox mit Scharniermodul
Inventor: WENMIN TAN
IPC: F25D11/00
Filed: 2019-01-04
Granted: 2022-06-09
Abstract: Mobile Kühlbox (1) mit einem Box-Hauptkörper (2) und mindestens einem Deckel (3) zum Öffnen der Box (1) und zum Bereitstellen eines Zugangs ins Innere der Box (1), wobei der mindestens eine Deckel (3) mittels mindestens zweier Scharniermodule (500) schwenkbar an dem Box-Hauptkörper (2) befestigt ist, wobei jedes Scharniermodul (500) ein Stiftmodul (510) mit einem Scharnierstift (511) mit einem vorderen Ende, einem hinteren Ende, einer Längsachse, um die der Deckel (3) schwenkbar ist, und überwiegend einer glatten Außenfläche mit einer zylindrischen Form umfasst, undwobei jedes Scharniermodul (500) ferner ein Lagermodul (530) mit einem Scharnierlager (531) umfasst, das den Scharnierstift (511) aufnimmt,wobei sich der Scharnierstift (511) mit seinem vorderen Ende seitlich in das Scharnierlager (531) erstreckt, so dass beim Schwenken des Deckels (3) in Bezug auf den Box-Hauptkörper (2) eine Achse des Scharnierlagers (531) kollinear mit der Längsachse des Scharnierstiftes (511) bleibt, dadurch gekennzeichnet, dassdas Stiftmodul (510) ferner einen Eingriffsabschnitt (513) umfasst, der sich vom hinteren Ende des Scharnierstifts (511) erstreckt und eine Längsachse aufweist, die kolinear zu der des Scharnierstifts (511) ist, so dass das Stiftmodul (510) mit dem Eingriffsabschnitt (513) montierbar ist, und dass der Eingriffsabschnitt (513) ein Bolzenabschnitt (513) ist, wobei der Eingriffsabschnitt (513) ein Außengewinde aufweist.
Patent DE-102021006059-B4 (DE)
Title: Doppelspill-Seilwinde
Inventor: MÜLLER-PAUL DIRK
IPC: B66D1/26
Filed: 2021-12-08
Granted: 2023-08-31
Abstract: Seilwinde (1) mit zwei voneinander beabstandeten, rotativ antreibbaren Spillwellen (2; 38, 39), wobei die einen Enden (35) der Spillwellen mit einem manuell oder kraft-betreibbaren rotativen Antrieb (17) für eine gleichsinnige Drehung der Spillwellen oder mit einer Grundplatte in Verbindung bringbar sind, während die anderen, gegenüberliegenden Enden (36) der Spillwellen eine oder zwei Seilklemmnuten (3) tragen, wobei zwischen dem rotativen Antrieb oder der Grundplatte einerseits und der oder den Seilklemmnuten andererseits eine, zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehrere rillenförmig umlaufende Seilnuten (4) vorgesehen sind und wobei die beiden anderen Enden (36) der Spillwellen über ein Verbindungselement (32) mittelbar oder unmittelbar sowie reversibel oder irreversibel und in gleiche Drehrichtung rotierbar miteinander in Verbindung bringbar sind.