baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014000380-U1 (DE)
Title: Elektrisches Endgerät mit integrierter  Ladefunktion
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-01-14
Abstract: Elektrisches Endgerät, wie zum Beispiel ein Radio, ein CD-Spieler oder dgl., mit einem Fach zur Aufnahme wenigstens eines Akkumulators, mit einem Netzanschluss und mit einer Steuereinrichtung zum Steuern eines Betriebs, einer Betriebsfunktion und einer Energieversorgung, wobei die Steuereinrichtung zwischen Netzbetrieb und Akkumulator-Betrieb umschaltet, wenn eine Netzverbindung unterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriefach (13) zur Aufnahme von wenigstens einem Akkumulator (15) während einer Energieversorgung über den Netzanschluss als Ladegerät arbeitet und wenigstens einen Teil der über den Netzanschluss zur Verfügung gestellten Energie zur Wiederaufladung des wenigstens einen Akkumulators (15) nutzt.
Patent DE-202014000862-U1 (DE)
Title: Palettenklammer
IPC: G09F15/00
Filed: 2014-01-30
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Werbe- und Warenpräsentern an Paletten wird dadurch gekennzeichnet, dass die Form und Maße der Vorrichtung so konstruiert sind, dass diese auf alle gängigen Paletten eingeschoben und festgeklammert werden kann
Patent DE-202014001104-U1 (DE)
Title: Zwei oder mehr Honigsorten in einem Honigglas
IPC: A23L21/25
Filed: 2014-02-06
Abstract: Folgende Schutzansprüche sind gekennzeichnet durch: Zwei oder mehrere Honigsorten, schichtweise von unten nach oben, oder diagonal in ein Glas abzufüllen.
Patent DE-202014001313-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske mit Bajonettverschluss für ein Filtermodul
IPC: A62B18/02
Filed: 2014-02-06
Abstract: Atemschutzmaske (1), mit einem Maskenkörper (2) zum Abdecken von Mund und Nase eines Benutzers, mit mindestens einem an dem Maskenkörper (2) angeordneten Ausatemventil (5), mit mindestens einem an dem Maskenkörper (2) angeordneten Einatemventil (6, 7), und mit jeweils einem dem Einatemventil (6, 7) zugeordneten und lösbar an dem Maskenkörper (2) befestigten/befestigbaren Filtermodul (8, 9), wobei der Maskenkörper (2) eine Öffnung (18) aufweist, welche von einem Gehäuseteil (14) des Einatemventils (6, 7) durchgriffen wird, wobei das Gehäuseteil (14) zusammen mit dem Filtermodul (8, 9) einen lösbaren Bajonettverschluss (36) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (14) verdrehbar in der Öffnung (18) des Maskenkörpers (2) gelagert ist, und dass die Öffnung (18) in einem Boden (10) einer Aufnahmevertiefung (11) des Maskenkörpers (2) ausgebildet ist, die eine von einem Kreis abweichende Kontur zur verdrehsicheren Aufnahme des Filtermoduls (8, 9) aufweist.
Patent DE-202014001475-U1 (DE)
Title: Tragegehilfe für Kohle Bündelbriketts
IPC: B65D25/28
Filed: 2014-03-07
Abstract: Tragehilfe, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Festigkeitsgründen aus einem in Walzrichtung hergestelltem Metallstreifen besteht.
Patent DE-202014002014-U1 (DE)
Title: Radsatzwellenschutz
IPC: B61F5/50
Filed: 2014-03-07
Abstract: Schlagschutzvorrichtung für Radsatzwellen bestehend aus einem komplett vulkanisierten Elastomerelement, dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei fest zu einem röhrenförmigen Gehäuse zusammen fügbaren Halbschalen besteht, die an beiden Enden eine Aufweitung zum Anschluss an die Radscheiben bzw. Scheibenbremsen besitzen und um die Radsatzwelle gelegt werden.
Patent DE-202014003180-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Gewinnung von Energie aus Windkraft mit einem Windgenerator mit Windtrichter
IPC: F03D9/00
Filed: 2014-04-10
Abstract: Anordnung zur Gewinnung von Energie aus Windkraft aufweisend einen Windgenerator (1) mit einem Rotor (2) und einen Stromgenerator (3) sowie mindestens einen Windtrichter (4) zum Leiten des Windstroms auf den Rotor (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung in einem Zugtunnel (5) eingerichtet ist.
Patent DE-202014006836-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Demonstration der Funktionsweise eines elektronischen Auto-lnjektors
IPC: G09B23/28
Filed: 2014-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Demonstration der Funktionsweise eines elektronischen Auto-Injektors aufweisend einen Behälter aus einem im Wesentlichen durchsichtigen Material oder aus einem undurchsichtigen Material mit einem oder mehreren Fenstern aus durchsichtigem Material, wobei sich auf der Außenseite einer der Behälterwände ein Ring befindet und die Behälterwand im Bereich der durch den Ring umschlossenen Fläche eine Öffnung hat.
Patent DE-202014009013-U1 (DE)
Title: Therapeutisches Fühlkissen zur Entwicklung und Förderung der Sensomotorik
IPC: A61M21/00
Filed: 2014-11-14
Abstract: Bezug: Grösse: 30 × 30 cm Farben: rot, grün, blau, gelb geschlossen mit einem gleichfarbigen Reißverschluß 30 cm Länge 100% Baumwolle bei 40' Grad waschbar, Trockner geeignet Inlet: Grösse: 30 × 30 cm Farbe: weiss Komplett geschlossen 100% Baumwolle Variante 1 Füllung: ca 3 Liter EPS-Mikroperlen, Durchmesser 2–3 mm, antiallergen 1 Holzwürfel 25 × 25 × 25 mm 1 Holzkugel Durchmesser 30 mm 1 Holzring Durchmesser 25 mm 1 Holzzylinder Durchmesser 25 mm × 50 mm Länge 1 Holzrechteck 50 mm Länge × 25 mm Breite × 10 mm Tiefe 1 Holzdreieck 50 mm Länge × 25 mm Höhe × 30 mm Seitenlänge alle Formen hergestellt aus PEFC zertifiziertem unbehandeltem Buchenholz, Kanten abgerundet Variante 2 Füllung: ca 3 Liter EPS-Mikroperlen, Durchmesser 2–3 mm, antiallergen 1 Holzwürfel 25 × 25 × 25 mm 1 Holzkugel Durchmesser 30 mm 1 Holzring Durchmesser 25 mm 1 Holzzylinder Durchmesser 25 mm × 50 mm Länge 1 Holzrechteck 50 mm Länge × 25 mm Breite × 10 mm Tiefe 1 Holzrechteck 50 mm Länge × 25 mm Breite × 25 mm Tiefe alle Formen hergestellt aus PEFC zertifiziertem unbehandeltem Buchenholz, Kanten abgerundet
Patent DE-202014009920-U1 (DE)
Title: Stielhandgranate
IPC: F42C14/02
Filed: 2014-12-15
Abstract: Stielhandgranate für maximale Sicherheit und schnellen Einsatz, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (1) eine gerafft gezackte Form hat, etwas breiter ist als der Stiel (2) und in die Länge gezogen ist, um das Drücken und Drehen zu erleichtern.
Patent DE-202014010508-U1 (DE)
Title: Aufzug-Überwachungseinrichtung
IPC: B66B5/04
Filed: 2014-06-12
Abstract: Aufzug-Überwachungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Treiberschaltung den Hauptmotor antreibt, wobei an der Ausgangswelle des Hauptmotors ein mit einem Geschwindigkeitsmessrad versehener Encoder angeschlossen ist, und wobei der Encoder das durch das Geschwindigkeitsmessrad erfasste Drehsignal des Motors an die PG-Karte überträgt, und wobei die PG-Karte das Signal von Encodern mit verschiedenen Ausgangsformen verarbeitet und an die Aufzugssteuerungstafel ausgibt, und wobei die Aufzugssteuerungstafel das in Zusammenhang mit dem Zeitparameter verarbeitete Signal in einen Geschwindigkeitsparameter (v1) umwandelt und über den CAN-Bus an die Kabinenkopftafel überträgt, und wobei die Kabinenkopftafel über die Datenverbindungsleitung die Geschwindigkeitsdaten in Echtzeit an das im Inneren der Kabine angeordnete Anzeigegerät überträgt.
Patent DE-202014010573-U1 (DE)
Title: Eine mit Kunststoff umspritzte Elektronikbaugruppe für einen kapazitiven Sensor
IPC: H05K3/28
Filed: 2014-12-02
Abstract: Mit Kunststoff umspritzte Elektronikbaugruppe mit einer Leiterplatte, die gemäß den folgenden Verfahrensschritten hergestellt ist: a) Bestückung der Leiterplatte mit Elektronikbauteilen b) Aufbringen eines Schutzlacks auf die bestückte Leiterplatte a. wobei in einem ersten Arbeitsschritt der Schutzlack im Randbereich der Leiterplatte mit einer Dispenserdüse strichförmig aufgebracht wird, um einen Damm zu bilden b. wobei in einem zweiten Arbeitsschritt der Schutzlack im Innenbereich der Leiterplatte mit einer Flachdüse mit einer Schichtdicke kleiner 200 µm aufgebracht wird c) Aushärten des Lacks bei Temperaturen zwischen 70 °C und 110°C d) Umspritzen der bestückten Leiterplatte in einer herkömmlichen Kunststoffspritzgussanlage e) Wobei der Schutzlack bei 20° C eine Viskosität nach DIN EN ISO 3219 kleiner 1300 mPas was einem Wert kleiner 80 s nach DIN EN ISO 2431 entspricht f) So dass der Lack unter die Elektronikbauteile und/oder in den Kabelmantel kriecht.
Patent DE-202014102103-U1 (DE)
Title: Schleifmaschine
IPC: G01L13/00
Filed: 2014-05-06
Abstract: Schleifmaschine (GM) zum Abschleifen einer Bodenfläche, umfassend: – einen Schleifkopf (GH) zum Halten von Werkzeugen (TO), die zum Abschleifen der Bodenfläche geeignet sind; – einen Schleifantrieb (GD) zum Antreiben des Schleifkopfs (GH); – ein Steuersystem (CS) zum Steuern des Schleifantriebs (GD); – ein Ansaugrohr (ST); und – einen Stutzen (NO), wobei der Stutzen (NO) nahe beim Schleifkopf (GH) angeordnet ist und mit dem Ansaugrohr (ST) verbunden ist, das seinerseits mit einer Ansaugvorrichtung (SD) verbindbar ist, die zur Bereitstellung einer Ansaugung ausgestaltet ist, um vom Schleifkopf (GH) erzeugte Partikel während des Abschleifens durch Ansaugung zu entfernen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifmaschine (GM) einen Drucksensor (PS) umfasst, um eine Druckdifferenz zwischen dem Inneren des Ansaugrohrs (ST) und einem Referenzdruck zu messen, der Drucksensor (PS) mit dem Steuersystem (CS) verbunden ist, und das Steuersystem (CS) derart ausgestaltet ist, dass es den Schleifkopf (GH) auf der Basis der gemessenen Druckdifferenz derart steuert, dass Abschleifen nur bei ausreichender Ansaugung durch das Ansaugrohr (ST) stattfindet.
Patent DE-202014104693-U1 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließmechanismus für eine Klappenanordnung
IPC: E05F3/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Öffnungs- und Schließmechanismus (1) für bewegliche Teile an Fahrzeugen, insbesondere Heckdeckel, Heckklappen, Gepäckklappen, Seitenklappen und dergleichen an Bussen, Tanksattelanhängern, Tankaufbauten, Tankanhängern, Lastkraftwagen und dergleichen, umfassend einen Öffnungshebel (10), ein Verbindungsmittel (20), eine Gleitschiene (30), ein Gleitlager (40), welches entlang der Gleitschiene (30) zwischen zwei Endpunkten (31, 32) linear verschiebbar ausgebildet ist, und zumindest eine Betätigungsvorrichtung (50) zur Erzeugung einer Kraftkomponente zum Öffnen und Schließen eines beweglichen Teiles (200), insbesondere einer Klappe.
Patent DE-202015001367-U1 (DE)
Title: Aktives Lüftungselement mit Diebstahlschutz zum fixieren auf der Seitenscheibe von Fahrzeugen.
IPC: B60H1/24
Filed: 2015-02-20
Abstract: Aktives Lüftungsmodul zum fixieren auf den Seitenscheiben von Fahrzeugen (1) dadurch gekennzeichnet, das durch elektrisch betriebene Lüfter dem Innenraum Frischluft zugeführt wird.
Patent DE-202015001400-U1 (DE)
Title: Energie rückgewinnendes elektrisches Fahrrad
IPC: B62M6/45
Filed: 2015-02-24
Abstract: Energie rückgewinnendes elektrisches Fahrrad, umfassend: einen Motor (10, 20); ein Zellenmodul (12, 22) für ein Aufnehmen und Speichern einer Wiederaufladeleistung; ein Antriebsmodul (14, 24), welches mit dem Motor (10, 20) und dem Zellenmodul (12, 22) jeweils gekoppelt ist, durch ein Regel- bzw. Steuersignal geregelt bzw. gesteuert ist, wobei das Regel- bzw. Steuersignal zum Anweisen des Antriebsmoduls (14, 24), den Motor (10, 20) anzutreiben, um eine Bremsleistung zu generieren, und zum Umwandeln bzw. Konvertieren der Bremsleistung zu der Wiederaufladeleistung gemäß einem Umwandlungsverhältnis dient; und ein Regel- bzw. Steuermodul (16, 26), welches mit dem Antriebsmodul (14, 24) gekoppelt ist, für ein Generieren des Regel- bzw. Steuersignals und ein Bestimmen des Ausmaßes der Bremsleistung, instruiert durch das Regel- bzw. Steuersignal, zumindest gemäß Betätigungen eines Pedals (18, 28) des elektrischen Fahrrads.
Patent DE-202015005104-U1 (DE)
Title: Kopfstützen-Airbag Frontsitze Doppel-Airbag / Rücksitze Einzel-Airbag
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-07-16
Abstract: Der Kopfstützen-Airbag findet Anwendung als passives Sicherheitssystem integriert in der Kopstütze (3, 2a), Sitz (4, 3a), und dient dem Rückprallschutz der Frontinsassen-Fahrer/Beifahrer bzw. Auf-Rückprallschutz der Insassen auf den hinteren Sitzen. Der Schutz vor schweren oder sogar todlichen Verletzungen bei Unfällen und Rück oder Aufprall, durch die Entfaltung des im Kopstützen-Airbag (3, 2a) integrierten Airbag (1, 1a, 1c) bzw. Luftkissen das aus der Front und Rückseite der Kopstütze (3) oder Sitz (4), Frontseite der Kopstütze (2a) oder Sitz (3a) bei elektronischer Aufprallerkennung, Aktivierung und Zündung heraustritt und sich entfaltet. Als Rück-Aufprallschutz dem Insassen, Reisenden im Frontbereich/Vordersitze (4) bzw. auf den hinteren Sitzen (3a), schützt, fängt, dämpft und bremst den Kopf und Körper bei einem Unfall und Aufprall. Gekennzeichnet durch den Aufbau, Anordnung und Funktion des Kopfstützen-Airbags (3, 2a) mit zusätzlich integrierter Schutzplatte bzw. Schutzplatten, ausgebildeten Kopfstützen-Airbag Gehäuse mit integrierten, befestigten Airbag (1, 1a, 1c) bzw. Luftkissen, zugehörigen Bauteilen und Bauteilegruppen wie Beschleunigungssensoren und Steuergerät zur Aufprallerkennung die individuell am jeweiligen Fahrzeug angeordnet und befestigt sind. Die elektronischen Anzündelementen zur Aktivierung der Treibladung der Gasgeneratoren zur Erzeugung des Airbagfüllgases und Füllung die mit am Kopfstützen-Airbag Gehäuse oder an der Kopfstütze (3, 2a) oder am Sitz (4, 3a) innen, aussen, oder am Fahzeug angeordnet und befestigt sind, sowie die benötigten Leitungen und Kabel. Der Kopfstützen-Airbag kann in allen Typen und Arten von Kraftfahrzeugen, Nutzfahrzeugen, Luftfahrzeugen, Schienen-fahrzeugen und Wasserfahrzeugen, Schiffen eingebracht und integriert werden, sowie nachträglich gegen die herkömmlichen Sitze und oder Kopfstützen ausgetauscht werden.
Patent DE-202015005487-U1 (DE)
Title: Feuerkorb
IPC: F24B3/00
Filed: 2015-08-10
Abstract: Feuerkorb zur Verbrennung von Holz und ähnlichen Brennstoffen, mit einem weitgehend topfförmigen Korb und einer Feuerschale, dadurch gekennzeichnet, dass die Feuerschale (4) am Korb (2) relativ zueinander schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202015101270-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für ein mobiles, vorzugsweise viereckiges, Endgerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2015-03-12
Abstract: Schutzhülle (10) für ein mobiles, vorzugsweise viereckiges, Endgerät (12), umfassend eine, vorzugsweise viereckige, Rückwand (14), wobei sich auf der Innenseite (15) der Rückwand (14) eine Klett- (16) oder Hakenfläche zum lösbaren Befestigen von Klettverschlusshaltern (18) befindet, eine mit der Rückwand (14) verbundene, vorzugsweise viereckige, Frontabdeckung (20), und mindestens zwei an der Innenseite (15) der Rückwand (14) lösbar befestigbare oder befestigte Klettverschlusshalter (18) zum Halten eines mobilen Endgeräts (12), vorzugsweise an Ecken (18a, 18b, 18c, 18d) desselben, wobei die Klettverschlusshalter jeweils einen ersten Abschnitt (22) mit einer komplementären Haken- (24) oder Klettfläche und einen zweiten Abschnitt (23) mit einer Schlaufe (26) aus Silikonkautschuk oder Silikonelastomer zum Legen um einen Teil des Randes des Endgeräts aufweisen.
Patent DE-202015101332-U1 (DE)
Title: Paddelergometer
IPC: A63B69/06
Filed: 2015-03-16
Abstract: Paddelergometer (1) mit einer Sitzfläche (2) und einer in einer Längsrichtung des Paddelergometers (1) vor der Sitzfläche (2) angeordneten vertikalen Stange (4) mit einer Paddelstange (5), wobei die vertikale Stange (4) folgendes aufweist: – einen unteren Bereich (22), in dem sie um ihre vertikale Achse (25) drehbar gelagert ist, – einen mittleren Bereich (23) mit einem Gelenk (26), durch das ein unterer erster Abschnitt (27) der vertikalen Stange (4) gegen einen oberen zweiten Abschnitt (28) der vertikalen Stange (4) mit mindestens zwei Freiheitsgraden drehbar gelagert ist, und – einen oberen Bereich (24), in dem die Paddelstange (5) um eine Achse (32) parallel zur Längsrichtung drehbar an der vertikalen Stange (4) gelagert ist.
Patent DE-202015102141-U1 (DE)
Title: Gewebe für eine Schutzbekleidung und Schutzbekleidung
IPC: D03D15/12
Filed: 2015-04-29
Abstract: Gewebe für eine Schutzbekleidung, das aus zumindest einem Garn mit einem Para-Aramid-Anteil von mehr als 25 % gewebt ist, wobei das Gewebe derart mit einseitiger Ripsbindung gewebt ist, dass auf der Außenseite des Gewebes mehr Faden mit niedrigerem Para-Aramid-Anteil vorliegt als Faden mit höherem Para-Aramid-Anteil.
Patent DE-202015103801-U1 (DE)
Title: 3D-MID Drucker
IPC: H05K3/12
Filed: 2015-07-20
Abstract: 3D-Drucker für die Herstellung eines raumförmlichen Bauteils, welches mindestens ein elektrisches Funktionselement (5) enthält, mit einem ersten Bearbeitungskopf (1), der kunststoffhaltiges Grundmaterial zur Erzeugung einer halbfertigen Bauteil-Matrix (3) ohne elektrisches Funktionselement (5) thermisch erweichen kann, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein zweiter Bearbeitungskopf (2) vorhanden ist, der das elektrische Funktionselement (5) in die raumförmliche Volumenstruktur der vom ersten Bearbeitungskopf (1) erzeugten halbfertigen Bauteil-Matrix (3) einbringen kann, und dass der erste Bearbeitungskopf (1) derart ausgebildet ist, dass er durch ein thermisches Erweichen von weiterem kunststoffhaltigen Grundmaterial das vom zweiten Bearbeitungskopf (2) eingebrachte elektrische Funktionselement (5) in die Bauteil-Matrix (3) einbetten kann.
Patent DE-202016000265-U1 (DE)
Title: Alarm- und Notruftasche
IPC: G08B1/08
Filed: 2016-01-14
Abstract: Tasche mit eingebautem akustischem Alarmgeber zur Abschreckung von Angreifern mit Notruf- und Ortungsfunktion.
Patent DE-202016001436-U1 (DE)
Title: Dreidimensionaler Torwart-Handschuh
IPC: A63B71/14
Filed: 2016-03-03
Abstract: Dreidimensionale (3D) geschnittene Fingerrücken-Struktur (1), umfassend einen Fingerteil (11) mit einem einteilig geformten Gebilde, das aus einem flachen Grundkörper ausgeschnitten ist, wobei der Fingerteil (11) mehrere einzelne Fingerstrukturen aufweist und jede dieser einzelnen Fingerstrukturen ein Fingerspitzenende (1111) und ein Fingerhinterende (1112) besitzt, wobei des weiteren die vielen einzelnen Fingerstrukturen (111) miteinander durch jeden der Fingerhinterenden (1112) verbunden sind, so daß ein einteilig geformtes Gebilde des Fingerteils (11) entsteht, und eine Breite jedes einzelnen Fingergebildes allmählich sich von schmal zu breit mit dem Abstand von dem Fingerspitzenende (1111) zu dem Fingerhinterende (1112) ändert; und des weiteren umfassend einen Verbindungsteil (12), der aus einem flachen Grundkörper ausgeschnitten ist und eine Bogenform aufweist, wobei der Verbindungsteil (12) einen ersten Rand (121) und einen zweiten Rand (122) besitzt, und der erste Rand sowie der zweite Rand beide bogenförmige Ränder bilden, während der erste Rand (121) des Verbindungsteils (12) mit den Fingerhinterenden (1112), die gegenüberliegend angeordnet sind, verbunden ist; und wobei ferner zwei entgegengesetzte Seiten des Verbindungskörpers (12) so gezogen werden, daß sie den ersten Rand (121) und den zweiten Rand (122) verformen, bis sie zu nahezu geraden Rändern werden, wodurch der Fingerteil (11) zu entsprechend breiteren Teilen der einzelnen Fingergebilde (111) gequetscht wird, die einander überlappen und sich aufblähen, um dadurch eine räumliche Struktur (1) des 3D geschnittenen Fingerrücken-Gebildes (100) zu schaffen.
Patent DE-202016001511-U1 (DE)
Title: Handhabungssystem für eine ophtalmische Linse und Aushebewerkzeug dazu
IPC: B65B35/18
Filed: 2016-03-07
Abstract: Handhabungssystem für eine ophthalmische Linse (30), umfassend einen Handhabungsnapf (1) zur Aufnahme einer ophthalmische Linse (30), des Weiteren umfassend ein Aushebewerkzeug (20) zum Ausheben der ophthalmischen Linse (30) aus dem Handhabungsnapf (1), wobei das Aushebewerkzeug (20) Aushebevorsprünge (21) aufweist, die mit Öffnungen (10) in einem Boden (3) des Handhabungsnapfes (1) korrespondieren.
Patent DE-202016002148-U1 (DE)
Title: Fahrzeugfahne
IPC: G09F21/04
Filed: 2016-04-01
Abstract: Fahrzeugfahne, oder Fahrzeugfahne mit Mast, und/oder Fahnenhalter, welche aufgrund einer einfachen Handhabung und einem modular gehaltenen Ansockelungsaufbau für diverse Anbringungen, die Möglichkeit bietet, mittels innenliegenden Leuchtmitteln eine zusätzliche optische Signalwirkung und somit eine zusätzliche Wahrnehmung zu erzeugen, indem Lichtstrahlen durch eine transparent gehaltenen Fahnenmast, als Beispiel erinnernd an einem Lichtleiter mit axialer Einleuchtung und/oder eingelassene Lichtaustrittsöffnungen, als Beispiel an der Front- oder Stirnseite, erzeugt, durch innen in einem, als Beispiel, Container eingelagerte Leuchtmittel, (Luminizenz Emissions-Dioden) ausgesandt werden, gekennzeichnet dadurch, das im wesentlichen in einem Mast oder Mastrohr (11) welches vorzugsweise aus transparentem und/oder transluzentem Kunststoff, und/oder Metall mit Lichtaustrittsöffnungen für Leuchtmittel, als Beispiel Leuchtdioden (24) integriert sind, die auf einer Platine verdrahtet gehalten, das Mastrohr (11) erhellen, bzw. axial durchleuchten, und mittel elektrischer Energie in Funktion gebracht werden, wobei eine Feder (2) zwischen dem Mast (11) und dem Federdom (12) eingefügt ist, die den Mast bei einem Zusammenstoß zur Seite biegen lässt, und somit das Brechen nebst einer eventuellen Splittergefahr des gleichen unterbindet.
Patent DE-202017006856-U1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung
IPC: A61H19/00
Filed: 2017-10-05
Abstract: Stimulationsvorrichtung (1) für die Klitoris (12), welche als tragbares Handgerät ausgeführt ist und Folgendes aufweist:
 - eine Druckfelderzeugungseinrichtung (2) mit einer Antriebseinheit (6) und einem Hohlraum (10), wobei durch Volumenänderung des Hohlraums (10) mittels der Antriebseinheit (6) ein Druckfeld aus sich zeitlich abwechselnden Unter- und Überdrücken in dem Hohlraum (10) erzeugt werden kann und der Hohlraum (10) eine Öffnung (42) zum Aufsetzen über die Klitoris (12) aufweist;
 - eine Steuereinrichtung (7), die eingerichtet ist, die Antriebseinheit (6) anzusteuern; und
 - eine Sensoreinrichtung (78), die eingerichtet ist, eine Annäherung der Stimulationsvorrichtung (1) an die Klitoris (12) zu erfassen und bei Erfassung einer Annäherung ein Aktivierungssignal an die Steuereinrichtung (7) auszugeben; wobei
 - die Steuereinrichtung (7) eingerichtet ist, die Antriebseinheit (6) bei Vorliegen des Aktivierungssignals zu aktivieren; und
 - die Druckfelderzeugungseinrichtung (2), die Steuereinrichtung (7) und die Sensoreinrichtung (78) in einem Gehäuse (8) der Stimulationsvorrichtung (1) angeordnet sind.
Patent DE-202017102259-U1 (DE)
Title: Durchlaufofen zur Erwärmung von Material mittels Mikrowellen
IPC: H05B6/78
Filed: 2017-04-13
Abstract: Durchlaufofen (4) zur Erwärmung von Material (2) mittels Mikrowellen, umfassend einen Behandlungsraum (7) zur Erwärmung des Materials (2), wobei im Behandlungsraum (7) ein oder mehrere Öffnungen (6) zur Einleitung der Strahlung (5) über Wellenleiter in den Behandlungsraum (7) angeordnet sind und/oder die Mikrowellenerzeuger im Behandlungsraum (7) direkt angeordnet sind, zumindest ein endlos umlaufendes Transportband (1, 8) zum Transport des Materials (2) durch den Durchlaufofen (4), und eine Platte (10), über welche das Transportband (1, 8) gezogen wird dadurch gekennzeichnet, dass das Transportband (1, 8) und die Platte (10) zumindest teilweise aus Materialien bestehen, die in einer triboelektrischen Reihe nahe beieinander oder identisch sind.