baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10145960-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit einem mehrschichtigen WSix-Film mit einer Struktur mit geringer Korngröße und eine Halbleitervorrichtung mit einer Polysiliciumschicht mit einem darauf ausgebildeten mehrschichtigen WSix-Film
Inventor: WU HSIAO-CHE
IPC: H01L21/285
Filed: 2001-09-18
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, auf deren Oberfläche ein
mehrschichtiger Wolframsilicid(WSi X )-Film
ausgebildet ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  (a)
Bereitstellen eines Halbleitersubstrats mit einer Oberfläche;  (b)
Ausbilden einer ersten Schicht (2) aus Wolframsilicid auf der Oberfläche;  (c)
Ausbilden einer zweiten Schicht (3) aus einem Material, das aus
Wolfram oder Silicium ausgewählt
ist, auf der ersten Schicht;  (d) Ausbilden einer dritten Schicht
(1) aus Wolframsilicid, die dicker ist als die erste Schicht (2)
und ein niedrigeres x-Verhältnis
aufweist als die erste (2) Schicht, auf der zweiten Schicht (3):
und  (e) Wärmebehandeln
des aus den Schritten (a)–(d)
entstehenden mehrschichtigen Films, um einen WSi X -Film
(11) mit einer Vielzahl von Schichten auszubilden.
Patent DE-10147876-B4 (DE)
Title: In Leiterplatten einzubettende optische Leiter
Inventor: HIMMLER ANDREAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2001-09-28
Granted: 2005-05-25
Abstract: Optische
Lage für
eine Leiterplatte mit optische und elektrischen Leitern, wobei die
optische Lage aus zwei aufeinanderliegenden Folien besteht und mindestens
eine der beiden Folien auf der der anderen Folie zugewandten Seite
Gräben
und auf der anderen Seite den Gräben
entsprechende Erhebungen aufweist, wobei die Gräben mit einem optisch dichteren
Material gefüllt
sind und die optischen Leiter darstellen.
Patent DE-10149539-B4 (DE)
Title: Schaltmechanismus für einen Stromkreisunterbrecher mit einem Rotations-Bedienelement
Inventor: TAKAHASHI TATSUNORI
IPC: H01H73/28
Filed: 2001-10-08
Granted: 2014-03-06
Abstract: Schaltmechanismus für einen Stromkreisunterbrecher mit einem Rotations-Bedienelement (5) zum Antreiben eines Kontaktschaltmechanismus des Stromkreisunterbrechers von einer AUS-Position in eine AN-Position und einer Schaltwerkeinheit (12), die aufweist: einen schwenkbar gelagerten Hebel (12b) mit einem Eingriffsbereich (12b-2) und einem Federsitz, eine Feder (12c), die den Hebel (12b) am Federsitz gegen ein Gehäuse (12a) abstützt, einen Vorsprung (11), der synchron mit dem Rotations-Bedienelement (5) bewegbar ist und in einem Arbeitsbereich von der AUS-Position des Rotations-Bedienelements (5) zu der AN-Position des Rotations-Bedienelements (5) in Eingriff mit dem Eingriffsbereich (12b-2) des Hebels (12b) ist und gemäß einer Bewegung des Rotations-Bedienelements (5) in Richtung der AN-Position den Hebel (12b) gegen eine Kraft der Feder (12c) verschwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (11) vor Erreichen der AN-Position des Rotations-Bedienelementes (5) außer Eingriff mit dem Eingriffsbereich (12b-2) des Hebels (12b) kommt, und der Hebel (12b) in einem Langloch (12d) schwenkbar gelagert ist, wobei der Hebel (12b) um den Federsitz schwenkbar ist, wenn der Vorsprung (11) bei einer Bewegung des Rotations-Bedienelements (5) von der AN-Position in die AUS-Position in Eingriff mit dem Eingriffsbereich (12b-2) ist.
Patent DE-10153719-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Gießen von Bohrungen in dickwandigen Gussteilen und dafür geeigneter Gießkern
Inventor: ROBERTZ HEINZ
IPC: B22C9/10
Filed: 2001-10-31
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Gießen
von Bohrungen in dickwandigen Gussteilen, mit einem Gießkern für die Bohrungen,
dadurch gekennzeichnet, dass bei Einsatz eines Gießkerns als
Innenkern aus einem Feuerfeststoff auf Metalloxidbasis sowie mit
einer Zentralbohrung zum Einführen
eines Kühlmediums
die Zentralbohrung während der
Erstarrung der Gießmetallschmelze
mit einem Kühlmedium
beaufschlagt wird.
Patent DE-10159010-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Schaltuhr
Inventor: TEBRAKE GREGOR DR
IPC: G04C3/14
Filed: 2001-11-30
Granted: 2011-11-10
Abstract: Elektromechanische Schaltuhr umfassend einen Antrieb und eine von einem Antrieb angetriebene um ihre Achse rotierende Programmschaltscheibe (15) mit Schaltelementen (16) an ihrem Umfang, die in mindestens zwei Stellungen einstellbar sind, die einem Einschaltzustand bzw. einem Ausschaltzustand entsprechen, wobei die jeweiligen Stellungen der Schaltelemente (16) am Umfang der Programmschaltscheibe (15) von einem Schalthebel (17) abgetastet werden, der gelenkig gelagert ist, wobei der Antrieb eine elektronische Steuerung mit einem Motortreiber (28) und einem Getriebesensor (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuerung einen Sensorzähler (31) umfasst, dass ein Sensorsignal des Getriebesensors (20) dem Sensorzähler (31) (31) mit einem Motortreiber (28) verbunden ist, dass der Motortreiber (28) durch das Ausgangssignal des Sensorzähler (31) ausschaltbar ist und dass der Sensorzähler (31) die Abschaltung des Antriebs bewirkt, sobald der Getriebesensor (20), abhängig vom Betriebszustand der Schaltuhr, die einem oder mehreren Antriebszyklen entsprechende...
Patent DE-10159033-B4 (DE)
Title: Regelungsverfahren für Heizungsgeräte
Inventor: THOMAS ERNST
IPC: F23N1/02
Filed: 2001-11-26
Granted: 2012-08-16
Abstract: Regelungsverfahren für Heizungsgeräte (1) mit einem Gebläse (3) und einer Gebläsedrehzahlerfassung, einer Verbrennungsluftmengenmessung mittels Luftdrucksensor (2), einem Gas-Luft-Verbund zur Anpassung der Brenngasmenge an die Verbrennungsluftmenge sowie eine Regelung (5), welche die Geräteleistung unter Einbeziehung der Messung des Luftdrucks am Luftdrucksensor (2) regelt, dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausfall des Luftdrucksensors (2) die Regelung (5) die Geräteleistung in Abhängigkeit von der Gebläsedrehzahl steuert und dass die Regelung (5) bei Ausfall des Luftdrucksensors (2) den Modulationsbereich reduziert.
Patent DE-10164500-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verstärken einer Verdeckplane
Inventor: SCHUETT THOMAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2001-12-28
Granted: 2005-01-13
Abstract: Verfahren
zum partiellen Verstärken von
Verdeckplanen oder dergleichen, insbesondere für ein Kraftfahrzeugverdeck,
wobei die Verdeckplane mit rippenartigen Verstärkungsbauteilen unterlegt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verdeckplane (16) zumindest in dem
mit den anzubringenden Verstärkungsbauteilen (Spriegel
14) zu verbindenden Bereich in eine Gießform (12) eingelegt wird,
und dass die Verstärkungsbauteile
in der Gießform
(12) direkt an die Verdeckplane (16) angeformt werden.
Patent DE-10195608-B4 (DE)
Title: Wellenlängenumwandlungsverfahren, Wellenlängenumwandlungsvorrichtung und Laser-Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: KOJIMA TETSUO
IPC: G02F1/35
Filed: 2001-12-12
Granted: 2008-08-07
Abstract: Wellenlängenumwandlungsverfahren,
bei dem die Wellenlänge
eines Lichts von einem nichtlinearen optischen Kristall (2) umgewandelt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine gasförmige Umgebung, die mit einer
Oberfläche
des nichtlinearen optischen Kristalls (2), aus der das wellenlängenumgewandelte
Licht austritt, in Kontakt ist, ein Gas (16) mit Ausnahme von reinem
Sauerstoff, einem oder mehreren Edelgasen oder einer Mischung davon
ist, wobei der Gehalt dieses Gases (16) an Stickstoff geringer als
der von Luft ist, und daß die
Wellenlängenumwandlung
in dem in dieser gasförmigen
Umgebung angeordneten Kristall (2) durchgeführt wird.
Patent DE-10196483-B4 (DE)
Title: Behandlung von Sonnenbrand
Inventor: SALLIN DOMINIQUE
IPC: A61K9/06
Filed: 2001-08-30
Granted: 2023-08-24
Abstract: Verwendung von Diclofenac-Natrium zur topischen Behandlung von Sonnenbrand, dadurch gekennzeichnet, dass Diclofenac-Natrium die einzige verwendete pharmazeutische Wirksubstanz ist und dass Diclofenac-Natrium in einer Konzentration von 0,1 bis zu 0,5 Gewichtsprozenten, bezogen auf die gesamte verwendete topische Zusammensetzung, angewendet wird.
Patent DE-10202129-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Bereitstellung und/oder Vermittlung von elektronisch aufbereiteten, akustischen und/oder optischen Informationen
Inventor: WAESCHE MARC
IPC: H04H60/91
Filed: 2002-01-22
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Bereitstellung und/oder Vermittlung von elektronisch aufbereiteten,
akustischen und/oder optischen Informationen, wobei die Informationen über Sende-
und Empfangsanlagen zum Benutzer vermittelt werden, wobei  vom
Benutzer ein Wunsch nach einem Musikstück, einem Film od. dgl. und/oder
Wünsche
jeweils versehen mit einer Priorität einem Zentralrechner zugeführt werden,  dadurch
gekennzeichnet, daß  der
Zentralrechner über
eine Erkennungseinrichtung aus der Vielzahl von von Radio- bzw.
Fernsehsendern verbreiteten elektronischen Informationen den Beginn
des Wunschstückes
erkennt und dem Benutzer die Empfangsfrequenz des Wunschstückes oder
das Wunschstück selbst
auf dessen Empfangsgerät
per Funk übermittelt.
Patent DE-10215386-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer betätigbaren Rückhalteeinrichtung, die geschaltete Schwellenwerte basierend auf Querbeschleunigung verwendet
Inventor: FOO CHEK-PENG
IPC: B60R21/0132
Filed: 2002-04-08
Granted: 2009-07-30
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines betätigbaren Fahrzeuginsassenrückhaltesystems, die folgendes aufweist:  einen ersten Zusammenstoßbeschleunigungsmesser (32, 36), der die Zusammenstoßbeschleunigung abfühlt und ein diese anzeigendes erstes Zusammenstoßbeschleunigungssignal (110, 160) liefert;  Mittel (118, 168) zum Bestimmen der Zusammenstoßgeschwindigkeit ansprechend auf das erste Zusammenstoßbeschleunigungssignal (110, 160);  Mittel (118, 168) zum Bestimmen der Zusammenstoßversetzung ansprechend auf das erste Zusammenstoßbeschleunigungssignal (110, 160);  eine Steuerung (100), die das betätigbare Insassenrückhaltesystem (14, 16, 18, 20, 22, 24), ansprechend auf die bestimmte Zusammenstoßgeschwindigkeit dann betätigt, wenn diese einen Schwellenwert, welcher eine Funktion der Zusammenstoßversetzung ist, überschreitet, und der ausgewählt ist aus den folgenden beiden Schwellenwerten, nämlich einem Unterscheidungsschwellenwert (130) und einem geschalteten Unterscheidungsschwellenwert (132);  einen zweiten Beschleunigungsmesser (34) der die Zusammenstoßquerbeschleunigung abfühlt und ein dafür anzeigendes Zusammenstoßquerbeschleunigungssignal liefert; und  wobei die Steuerung (100) Mittel (266) umfasst zum Vergleichen eines in funktionaler Beziehung zur Zusammenstoßquerbeschleunigung stehenden Wertes, und zwar mit einem Querschwellenwert (268), der...
Patent DE-10218560-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines harzgebundenen Formteils
Inventor: HOGENKAMP WOLFGANG
IPC: B29C43/00
Filed: 2002-04-25
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines harzgebundenen Formteils, insbesondere eines Reibbelags für einen Brems- oder Kupplungsbelag, wobei eine harzhaltige Preßmasse in einem einzigen Behandlungsschritt gepreßt und thermisch gehärtet wird, dadurch gekennzeichnet, daß während des einzigen Behandlungsschrittes der Druck und die Temperatur gesteuert werden und daß in den einzigen Behandlungsschritt eine thermische Oberflächenbehandlung integriert wird.
Patent DE-10219783-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der internen Betriebsspannung für eine integrierte Schaltung sowie integrierte Schaltung
Inventor: HAUSMANN MICHAEL
IPC: H02M3/07
Filed: 2002-05-03
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
der externen Versorgungsspannung (Vext) einer integrierten Schaltung, wobei
mittels wenigstens einer zweistufigen Ladungspumpe (A, B) die externe
Versorgungsspannung (Vext) auf eine höhere interne Betriebsspannung
(Vpp) dadurch transformiert wird, dass in einer ersten Phase ein
erster Kondensator (C1) und ein zweiter Kondensator (CA;CB) vorgeladen und
in einer zweiten Phase die Ladung des ersten Kondensators (C1) auf
den zweiten Kondensator (CA;CB) und in einer dritten Phase die Ladung
des zweiten Kondensators (CA;CB) auf einen Ausgangskondensator (Cvpp)
zur Spannungserhöhung überlagert
wird, wobei zwei zweistufige Ladungspumpen (A,B) verwendet werden,
die in einem Mehr- Phasenbetrieb parallel arbeiten und in zyklischer
Folge die beiden zweistufigen Ladungspumpen (A,B) auf eine gemeinsame
erste Stufe zugreifen.
Patent DE-10226085-B4 (DE)
Title: Struktur und Verfahren für die Anbringung einer Hydraulikeinheit eines Bremssystems an einer Fahrzeugkarosserie und Hydraulikeinheit für ein Fahrzeugbremssystem
Inventor: NAKAZAWA CHIHARU
IPC: B60T8/40
Filed: 2002-06-12
Granted: 2010-07-15
Abstract: Anbringungsstruktur zum Anbringen einer Hydraulikeinheit (1; 201) eines Bremssystems an einer Fahrzeugkarosserie, wobei die Hydraulikeinheit (1) erste und zweite Bremsleitungen (102, 101), ein Gehäuse mit seitlichen Flächen (2a) und einer unteren Fläche (2c), welche die Hydraulikeinheit einschließen, wobei das Gehäuse eine Pumpe beinhaltet, welche mit den ersten und zweiten Bremsleitungen (102, 101) zum Steuern des Drucks in den Radzylindern verbunden ist, und einen Elektromotor, welcher an einer der seitlichen Flächen (2a) des Gehäuses (2) zum Betreiben der Pumpe angebracht ist, aufweist, wobei die Anbringungsstruktur ein Anbringungselement (10) zum Anbringen der Hydraulikeinheit (1) an der Fahrzeugkarosserie an wenigstens drei oder mehr Anbringungspositionen (UP, SP) aufweist; wobei die Hydraulikeinheit (1) eine bestimmte Anbringungsbreite (KL) hat, welche durch die Anbringungspositionen gebildet wird; und wobei die Schwerkraftachse der Hydraulikeinheit (1) bei Betrachtung im Seitenaufriss innerhalb der Anbringungsbreite (KL) verläuft; und wobei das Anbringungselement (10) an zwei (SP) der Anbringungspositionen an der seitlichen Flächen...
Patent DE-10248519-B4 (DE)
Title: Mittelwalze eines Kalanders und Kalander
Inventor: HAAG ROLF VAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2002-10-17
Granted: 2006-11-02
Abstract: Mittelwalze
eines Kalanders mit einem Walzenmantel, der einen Innenraum umgibt,
dadurch gekennzeichnet, daß im
Innenraum (15) eine Tilgeranordnung mit mindestens einem passiven,
eine bewegliche Masse (22, 26) aufweisenden Schwingungstilger (21)
angeordnet ist, wobei der Schwingungstilger (21) eine Tilgerfrequenz
aufweist, die unterhalb einer für
eine Barring-Bildung ausschlaggebenden Eigenfrequenz der Walze (3–5) oder
eines die Walze enthaltenden Walzensystems (1) liegt.
Patent DE-10250905-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für ein Lenkrad eines Flurförderzeugs
Inventor: ECKERSLEY PAUL JOHN
IPC: B62D1/187
Filed: 2002-10-31
Granted: 2013-06-27
Abstract: Versteileinrichtung für ein Lenkrad (1) eines Flurförderzeugs, wobei das Lenkrad (1) entlang einer Führung (5) einer vertikalen Lenkradverstellung in einer zumindest eine vertikale Komponente aufweisenden Richtung nach oben und unten bewegbar ist und eine Zwangsführung für die Neigung des Lenkrads (1) aufweist, die ein freies Neigen des Lenkrads (1) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (5) für die vertikale Lenkradverstellung derart ausgeführt ist, dass sich die Neigung des Lenkrads (1) während einer vertikalen Verstellung des Lenkrads (1) entlang der Führung (5) zwangsweise verändert und sich das Lenkrad (1) zwangsweise zum Fahrer hin neigt, wenn das Lenkrad (1) entlang der Führung (5) nach oben bewegt wird.
Patent DE-10251616-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Herstellen einer Beschichtung eines Druckzylinders
Inventor: SCHULZE-HAGENEST DETLEF
IPC: B41C1/18
Filed: 2002-11-06
Granted: 2010-03-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Beschichtung (2) für einen Druckzylinder, bei dem eine Zylinderform (10) und ein Träger (1) derart bereitgestellt werden, dass ein Zwischenraum dazwischen gebildet wird,  ein Hohlzylinder (5) in den Zwischenraum zwischen Träger (1) und Zylinderform (10) eingeführt wird, um diesem in einen inneren Bereich (8) zwischen Träger (1) und Hohlzylinder (5) und einen äußeren Bereich (7) zwischen Hohlzylinder (5) und Zylinderform (10) zu unterteilen,  Material zum Bilden der Beschichtung (2) in den inneren Bereich (8), und den äußeren Bereich (7), eingeführt wird, und  der Zylinder (5) mit einer bestimmten Geschwindigkeit aus dem Zwischenraum zwischen Träger (1) und Zylinderform (10) entfernt wird.
Patent DE-10254407-B4 (DE)
Inventor: SPORER THOMAS
IPC: H04R3/02
Filed: 2002-11-21
Granted: 2006-01-26
Abstract: The invention relates to a device for suppressing a feedback in an environment containing a microphone (10) and a loudspeaker (13), comprising a device (20), for embedding a test signal in a loudspeaker signal, a microphone signal, or a modified microphone signal, preferably using a psychoacoustic marking threshold by means of a pseudo-noise test signal, a device (50) for determining a property of a transmission path in the environment between the loudspeaker (13) and the microphone (10), using the embedded test signal and the microphone signal, a filter (40), for filtering the loudspeaker signal, to give a filtered loudspeaker signal, whereby the filter may be adjusted with regard to the filter characteristics thereof by the determining device (50) to match the same to the properties of the transmission path and a device (30) for subtracting the filtered loudspeaker signal from the microphone signal to give a modified microphone signal in which the feedback as a result of the loudspeaker is reduced. The feedback suppression concept achieves an effective feedback suppression without a loss in audio quality in particular without detracting from the artistic work of an artist.
Patent DE-10255165-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auskoppeln von Monitorsignalen aus einer Nachrichtenübertragungsstrecke sowie Nachrichtenübertragungsstrecke
Inventor: WALTER HERBERT
IPC: H04B10/077
Filed: 2002-11-27
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zum Auskoppeln von Monitorsignalen aus einer Nachrichtenübertragungsstrecke
(1), welche zumindest ein sättigbares
Element (3, 5, 9, 10, 31, 52, 93, 94) aufweist, welches durch die
Signalleistung der Übertragungssignale
in Sättigung
betrieben wird, wobei die Monitorsignale vor dem sättigbaren
Element (3, 5, 9, 31, 52, 93, 94) so ausgekoppelt werden, daß die durch
die Auskopplung verminderte Signalleistung (P5 in )
der Übertragungssignale
größer als
die Sättigungsleistung
(P s ) des sättigbaren Elements (3, 5, 9,
10, 31, 52, 93, 94) bleibt, dadurch gekennzeichnet, daß durch
eine Einrichtung zum Regeln der ausgekoppelten Signalleistung der
Monitorsignale die Signalleistung der Monitorsignale an die Differenz
von Sättigungsleistung
(P s ) und ungedämpfter Signalleistung (P6 in ) der Übertragungssignale
angepaßt
wird.
Patent DE-10292917-B4 (DE)
Title: Fahrrad
Inventor: FELSL ANDREAS
IPC: B62K21/18
Filed: 2002-06-04
Granted: 2010-04-22
Abstract: Fahrrad-Lenkkopflagersystem (5), an welches mindestens ein Gabelbein (9a, 9b) oder ein Lenkervorbau (7) oder Lenker montiert werden kann, wobei das Fahrrad-Lenkkopflagersystem (5) aufweist:  – ein erstes und ein zweites Gabel-Brücken-Element (10a, 10b),  – ein erstes Rohr (15) und ein zweites Rohr (18), die miteinander verschraubt sind,  – ein Lager (16b),  – wobei das zweite Rohr (18) durch das erste Gabel-Brücken-Element (10a) durch eine Bohrung (12f) eingeschoben wird,  – wobei durch ein Verdrehen der beiden Rohre (15, 18) gegeneinander ein Ansatz (18a) am zweiten Rohr (18) gegen das erste Gabel-Brücken-Element (10a) gedrückt wird, so dass das erste Gabel-Brücken-Element (10a) mit dem Lager (16b) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass  – das zweite Rohr (18) mit einem Schlitz versehen ist, und ein Klemmkonus (21) so in das zweite Rohr (18) eingeführt ist, dass auf Grund des Schlitzes das zweite Rohr (18) so aufgespreizt wird, dass dessen...
Patent DE-10301139-B4 (DE)
Title: Hydraulische Regeleinrichtung für Kehrwalzen an Kehrmaschinen
Inventor: KRISTEN RUDI
IPC: E01H1/05
Filed: 2003-01-14
Granted: 2008-05-29
Abstract: Hydraulische
Einrichtung zur Beeinflussung des Auflagedrucks einer Kehrwalze
einer Kehrmaschine mit einem die Kehrwalze antreibenden Hydraulikmotor
und wenigstens einem die Kehrwalze haltenden doppeltwirkenden Stellzylinder,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende einer Schwinge (2) als Festlager
(1) ausgebildet und das freie Ende der Schwinge (2) an der Stange (3)
des hängenden
Stellzylinders (4) gelagert und die Kehrwalze (5) zwischen dem Festlager
(1) und dem freien Ende der Schwinge (2) angeordnet ist, wobei der
Anschluss der Druckseite (7) des Hydraulikmotors (6) mit dem stangenseitigen
Anschluss des Stellzylinders (4) verbunden ist und die Kehrwalze
(5) durch eine Differenzdruckregelung zwischen den beiden Kammern
des Stellzylinders (4) in der Schwebe gehalten wird.
Patent DE-10306891-B4 (DE)
Title: Transparente Blockcopolymere aus Vinylaromaten und Dienen
Inventor: KNOLL KONRAD DR
IPC: C08F297/04
Filed: 2003-02-18
Granted: 2016-07-14
Abstract: Transparente Blockcopolymere mit sternförmiger Struktur (1)enthaltend Hartblöcke S1 und S2 aus vinylaromatischen Monomeren, wobei das zahlenmittlere Molekulargewicht des Hartblocks S1 im Bereich von 50000 bis 150000 g/mol liegt und das zahlenmittlere Molekulargewicht des Hartblocks S2 im Bereich von 7000 bis 20000 g/mol liegt, sowie statistische Weichblöcke (B/S)1 und (B/S)2 aus vinylaromatischen Monomeren und Dienmonomeren, wobei die Dienmonomere ausgewählt aus 1,3-Butadien, Isopren, 2,3-Dimethylbutadien, 1,3-Pentadien, 1,3-Hexadien und Piperylen oder Mischungen davon sind, und das molare Mengenverhältnis von vinylaromatischem Monomer zu Dienmonomer im Weichblock (B/S)1 im Bereich von 0,5 bis 2, und im Weichblock (B/S)2 unterhalb 0,5 liegt; und wobei mindestens ein Sternast die Blockfolge S1-S2-(B/S)1-(B/S)2 und mindestens ein Sternast die Blockfolge S2-(B/S)1-(B/S)2 aufweist, X für den Rest eines Kopplungsmittels und x für das Multiplikationszeichen steht, die Zahl m das Zahlenverhältnis der Sternäste S2–(B/S)1-(B/S)2 bezogen auf die Sternäste S1-S2-(B/S)1-(B/S)2 bezeichnet und m eine reelle Zahl im Bereich von 2 bis 10 ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil der Dienmonomeren im Blockcopolymer 15 bis 20 Gew.-% beträgt.
Patent DE-10310348-B4 (DE)
Title: Gurtschloß-Befestigungsvorrichtung in Fahrzeugen
Inventor: FEILE HERBERT
IPC: B60R22/02
Filed: 2003-03-10
Granted: 2013-06-20
Abstract: Gurtschloß-Befestigungsvorrichtung in Fahrzeugen, mit einem mit dem Gurtschloß (12) fest verbundenen Befestigungsbeschlag (10) und mit einem Befestigungsbolzen (14), der an einem Ende mit dem Fahrzeug (37) verbunden ist und auf dem der Befestigungsbeschlag (10) schwenkbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Fahrzeug (37) und dem dem Fahrzeug (37) entgegengesetzten Ende des Befestigungsbolzens (14) eine Steuerkurve (26) und ein Kurvenfolger (28) vorgesehen sind, die dem Gurtschloß (12) bei einer Verschwenkung um die Mittelachse des Befestigungsbolzens (14) eine Verschwenkung um eine zur Mittelachse des Befestigungsbolzens (14) und zur Längsachse des Gurtschlosses (12) senkrechte Achse aufgeben.
Patent DE-10310536-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: MICHII KAZUNARI
IPC: H01L23/50
Filed: 2003-03-11
Granted: 2006-03-02
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit:  einer Mehrzahl von Halbleiterchips (4),  die auf einer
Oberfläche
eines Substrates (1) angebracht sind;  einem Abdichtharz (2),  das
zum kollektiven Abdichten der Mehrzahl von Halbleiterchips (4) benutzt
ist; und  einer Mehrzahl von Anschlüssen (3, 9),  die auf einer
hinteren Oberfläche
des Substrates (1) gebildet sind;  worin ein Abstand (A) zwischen
zwei nächsten
Anschlüssen
(3, 9) auf benachbarten Halbleiterchips (4) ein ganzzahliges Vielfaches
des Abstandes (B) zwischen zwei Anschlüssen (3, 9) in dem gleichen
Halbleiterchip (4) ist.