baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10250093-B4 (DE)
Title: Brillenglas mit geringen Abbildungsfehlern höherer Ordnung
Inventor: HAIMERL WALTER
IPC: G02C7/06
Filed: 2002-10-25
Granted: 2015-05-13
Abstract: Progressives Brillenglas, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Maximalwert der Koma und/oder sich sowohl der Maximalwert als auch der Minimalwert der sphärischen Aberration in einem Rechteck befindet bzw. befinden, wobei das Rechteck durch vier Geraden begrenzt ist: – einer ersten horizontalen Gerade, die durch den Zentrierpunkt geht, – einer zweiten horizontalen Gerade, die durch den Nahbezugspunkt geht, – einer dritten vertikalen Gerade, die durch den Zentrierpunkt und den Fernbezugspunkt geht und – einer vierten vertikalen Gerade, die durch den Nahbezugspunkt geht.
Patent DE-10253670-B4 (DE)
Title: Brennkraftbetriebenes Setzgerät
Inventor: WOLF IWAN
IPC: B25C1/08
Filed: 2002-11-19
Granted: 2021-05-06
Abstract: Brennkraftbetriebenes Setzgerät, zum Eintreiben von Befestigungselementen wie Nägeln, Bolzen Stiften o.ä. in einen Untergrund,mit wenigstens einer Brennkammer (14) zur Verbrennung eines Oxidationsmittel-Brennstoffgemisches, mit einem, in einer Kolbenführung (12) geführten Treibkolben (13) der über expandierende Gase aus der Brennkammer (14) antreibbar ist,und mit magnetischen Kolbenhaltemitteln (31) zum vorübergehenden Festhalten des Treibkolbens (13) an der Brennkammer (14)dadurch gekennzeichnet,dass zur Einleitung der magnetischen Haltekraft von den magnetischen Kolbenhaltemitteln (31) auf den Treibkolben (13) wenigstens ein magnetisch leitfähiges Element (32) vorgesehen und dass zwischen den magnetischen Kolbenhaltemitteln (31) und dem Treibkolben 13 wenigstens ein stossdämpfendes Distanzelement (33) angeordnet ist.
Patent DE-10261029-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten einer aus Papier bestehenden Materialbahn mit heißsiegelfähigem Leim
Inventor: STOTKIEWITZ HERBERT
IPC: B31B50/62
Filed: 2002-12-24
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zum Beschichten einer aus Papier bestehenden Materialbahn (35) mit heißsiegelfähigem Leim, bei dem die endlose Materialbahn (35) abgespult und einer Einrichtung (31; 31a) zum Herstellen von Packungen (10) zugeführt wird, wobei der Einrichtung (31; 31a) zum Herstellen der Packungen (10) eine Beschichtungseinrichtung (38, 39) für den heißsiegelfähigen Leim und eine Trocknungseinrichtung (41, 42) für die Materialbahn (35) vorgeschaltet sind und wobei die Beschichtungseinrichtung (38, 39) an den Stellen der Materialbahn (35) Leimbilder (22 bis 25; 22a bis 25a) aufträgt, welche beim Herstellen der Packungen (10) miteinander verbunden werden, um Längs- (15; 15a) oder Quernähte (14) auszubilden, wobei Leimbilder (22 bis 25; 22a bis 25a) beidseitig auf die Materialbahn (35) aufgebracht werden und dass in der Einrichtung (31; 31a) zur Herstellung der Packungen (10) die Materialbahn (35) derart gefaltet wird, dass einander gegenüberliegende Seiten (17, 18) der Materialbahn (35), in denen diejenigen Leimbilder (24, 25; 24a, 25a) aufgebracht sind, die die Längsnaht (15; 15a) der Packungen (10) ausbilden, gegeneinander in Kontakt gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtungsdicke der Leimbilder (22 bis 25; 22a bis 25a) im Bereich der Quernähte (14) größer ist als im Bereich der Längsnähte (15; 15a).
Patent DE-10311802-B4 (DE)
Inventor: WOLFF SILKE
IPC: C03C3/066
Filed: 2003-03-12
Granted: 2006-03-02
Abstract: Boroaluminosilicate glass containing (wt.%):SiO 2(35-50), B 2O 3(0.1-7), Al 2O 3(0.1-7), P 2O 5(0.1-4), R 2O (4-24), RO (0-12), BaO (6-14.5), ZnO (14-25), La 2O 3(0-5), ZrO 2(0-10), where R 2O = alkali oxide, RO = alkali earth oxide, except BaO, the maximum amount of Li 2O = 6 wt.%, and the glass, except for chance impurities, contains no GeO 2, SnO, SnO 2, or Sb 2O 3, AgO and no rare earths, with addition of preferably up to 1 wt.% pure agents. Independent claims are included for: (a) a glass in which the pure agent is selected from at least one group formed from Sb 2O 3, As 2O 3, SO, NaCl, SO 42>-, and F ->, and is added in amount up to 1 wt.% on the melt;an optical fiber from multicomponent glasses with a core glass as above with a sheath glass (sic) at its peripheral and having a numerical aperture size of 0.28-.70.
Patent DE-10311869-B4 (DE)
Title: Mehrfachsitz für Kraftfahrzeuge
Inventor: WEINBERG JENS
IPC: B60N2/433
Filed: 2003-03-17
Granted: 2008-06-19
Abstract: Mehrfachsitz
für Kraftfahrzeuge,
insbesondere Doppelsitzbank (20), mit einem Sitzbereich, mit einer
Rückenlehne,
mit einer Längsverstellvorrichtung,
die zwei Schienenpaare mit jeweils einer Bodenschiene (22) und einer
Sitzschiene (24) aufweist, welche in einer Längsverstellrichtung (26) relativ
zueinander verschiebbar sind und über Führungsmittel relativ zueinander
geführt
sind und in Kontakt miteinander stehen, und mit mindestens einer,
zwischen den beiden Schienenpaaren vorgesehenen Sicherheitsanordnung
(42), die sich parallel zu den Schienenpaaren erstreckt und ein
ortsfestes, längliches
Bodenprofil (46) und ein mit diesem Bodenprofil (46) im Eingriff befindliches
Sitzprofil (44) aufweist, das frei gegenüber dem Bodenprofil (46) verschiebbar
ist, wobei Bodenprofil (46) und Sitzprofil (44) wechselseitige Verhakungsbereiche aufweisen,
zwischen Bodenprofil (46) und Sitzprofil (44) bei Zugkräften, die
unterhalb einer unfallbedingten Zugkraft liegen, allseitig ein Luftspalt
ausgebildet ist, und zwischen Bodenprofil (46) und Sitzprofil (44)
keine Führungsmittel
vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass Bodenprofil (46) und
Sitzprofil (44) so miteinander verhakt sind, dass sie eine unfallbedingte
Zugkraft an...
Patent DE-10327462-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Zuführen von drahtförmigem Zusatzwerkstoff beim Laserstrahlschweißen oder -löten
Inventor: HELTEN STEPHAN
IPC: B23K1/005
Filed: 2003-06-18
Granted: 2006-03-23
Abstract: Einrichtung
zum Zuführen
von drahtförmigem
Zusatzwerkstoff beim Laserstrahlschweißen oder -löten mit einem zugeordneten
Kanal, über
den des weiteren Prozessgas in den Fügebereich geleitet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass eine innerhalb eines Führungsrohres (2) verläufende,
den Zusatzwerkstoff (1) umgebende Seele (6) im Durchtrittsbereich
des Zusatzwerkstoffes (1) durch eine die Seele (6) umgebende Drahtdüse (12)
mit einem Einsatz (17) versehen ist, dessen vorderes Ende (19) in
einer eine konzentrische Positionierung des Einsatzes (17) innerhalb
der Drahtdüse
(12) sicherstellenden Weise mit einer Anlagefläche (20) der Drahtdüse (12) zusammenwirkt.
Patent DE-10337709-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit zumindest einer Fahrzeugsäule
Inventor: WEBER ROLAND
IPC: B62D25/20
Filed: 2003-08-16
Granted: 2012-05-16
Abstract: Fahrzeugkarosserie mit zumindest einer Fahrzeugsäule, die mit ihrem Fuß mit einem Seitenschweller verbunden ist, der in Schalenbauweise aus zumindest einem Innen- und einem Außenblech besteht, wobei die Fahrzeugsäule als Guss- oder Strangpressteil ausgebildet ist, wobei der Fuß der Fahrzeugsäule den Seitenschweller C-förmig von außen umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenschweller (2) im Bereich der Anbindung der Fahrzeugsäule (1) eine Vertiefung (6) im Außenblech (5) aufweist, in der der Fuß (3) formschlüssig aufgenommen wird, sodass der Fuß mit dem restlichen Seitenschweller (2) bündig abschließt und nicht über diesen hinausragt.
Patent DE-10348354-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HILLMANN JÜRGEN DR
IPC: B62D25/20
Filed: 2003-10-17
Granted: 2020-01-02
Abstract: Karosseriestruktur (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Bodenteil (2), einem hinteren Seitenteil (3) und einer hinteren . Säule (4), die eine Heckklappenöffnung (6) begrenzt, sowie einem im Bereich der Säule (4) im Bodenteil (2) ausgebildeten Querträger (9), wobei das hintere Seitenteil (3) eine Innenwand (3b) und eine Außenwand (3a) aufweist, die ein unterhalb der Säule (4) angeordnetes Radhaus (7) mit einer Innenwand (7b) ausbilden, wobei sich zwischen dem Querträger (9) und der Radhäus-Innenwand (7b) ein erstes Teilelement (11; 21) eines Verstärkungselements (10; 20) .erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (10; 20) ein zweites Teilelement (12; 22) aufweist, das sich oberhalb des ersten Teilelements (11; 21) in horizontaler Richtung entlang der Rädhaus-Innenwand (7b) erstreckt und das über Befestigungsflansche (13; 23) mit einem vorderen Ende (12a) auf dem Radhaus (7) und mit einem hinteren Ende (12b) in Höhe eines Dichtungskanals (4b) festgeschweißt ist, der entlang der, eine Heckklappenöffnung (6) begrenzenden Innenkante (4a) der hinteren Säule . (4) verläuft.
Patent DE-10355504-B4 (DE)
Title: Verfahren zur physikochemischen Charakterisierung von Flüssig-Flüssig-Phasengrenzen und seine Anwendung für die Detektion molekularer Bindungsvorgänge
Inventor: RUPPELT SABINE
IPC: G01N33/537
Filed: 2003-11-27
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur von der Ringmethode nach Lecomte du Noüy unabhängigen automatisierbaren und
parallelisierbaren Charakterisierung von Flüssig-Flüssig-Phasengrenzen in Probenvolumina bis
unter einen Milliliter dadurch gekennzeichnet, dass die Deformation
oder die Durchdringung der Flüssig-Flüssig-Phasengrenze durch
einen Probekörper
oder parallel durch mehrere Probekörper in mehreren Probenvolumina
ohne mechanischen Eingriff in die Flüssigkeitsräume, ohne Bewegungen der Probenvolumina
selbst oder in die Probenvolumina hineinreichender Teile sowie ohne
Spül- oder
Reinigungsvorgänge
so ausgelöst
und nachgewiesen wird, dass die Kraft oder eine mit ihr berechenbar
verknüpfte
Größe ermittelt werden
kann, bei der die Deformation oder Durchdringung der Phasengrenze
durch einen oder parallel durch mehrere Probekörper in verschiedenen Probenvolumina
erfolgt.
Patent DE-10359073-B4 (DE)
Title: Abgaskrümmer
Inventor: BIEN WILFRIED
IPC: F01N13/14
Filed: 2003-12-17
Granted: 2006-03-02
Abstract: Abgaskrümmer, der
einen gasführenden
Körper
(3, 4) und einen Flansch (2) aufweist, wobei zwischen dem gasführenden
Körper
(3, 4) und dem Flansch (2) mindestens eine Federdichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-19520697-B4 (DE)
Title: Türschild oder -tafel für visuelle Informationen
Inventor: RAMMERT HEINER
IPC: G09F13/04
Filed: 1995-06-07
Granted: 2004-03-25
Abstract: Türschild oder -tafel für eine Wandmontage mit einer frontseitigen Glas- oder Kunstglasscheibe (1), die vorder- und/oder rückseitig mit mindestens einem Träger für visuelle Informationen bekleidet ist, und an der eine Anzeigeeinrichtung (3) vorgesehen ist, die durch ein in einer frontseitigen Blende (5) enthaltenes Fenster (4) sichtbar ist, wobei die Blende (5) einen Schieber (8) aufnimmt, der aus einem undurchsichtigen Material besteht, das Fenster (4) teilweise abdeckt und von einer Schildvorderseite aus bedienbar ist durch Verfahren desselben zwischen mindestens zwei Stellungen, bei denen eine Beschriftung der Anzeigeeinrichtung (3) entweder abgedeckt oder sichtbar ist.
Patent DE-19527268-B4 (DE)
Title: Mehrkoordinatenmeßgerät mit interferometrischer Meßwerterfassung
Inventor: ERTL FRITZ
IPC: G01B11/14
Filed: 1995-07-26
Granted: 2007-05-31
Abstract: Koordinatenmeßgerät mit einem
in mehreren Koordinatenrichtungen beweglich geführten Taster, dessen Position
von Messstrahlen (19) relativ zu einem aus Reflektorspiegeln (22)
von Interferometern gebildeten Raumnormal interferometrisch gemessen
wird, wobei  – der
Träger
(12) des Tasters (18) mit seinem Führungssystem (7–11) und
die Reflektorspiegel (22) des Raumnormals in einem gegen Umwelteinflüsse abgeschlossenen
Gehäuse
(1) untergebracht sind, aus dem der Taster (17, 18) austritt,  – vom Träger (12)
aus mindestens drei interferometrische Meßstrahlengänge (19) ausgehen, die auf
die Reflektorspiegel (22) des Raumnormals gerichtet sind,  – im Gehäuse (1)
ein weiteres Interferometer (26) für Referenzmessungen und/oder
zur Kontrolle der Parameter des Mediums angeordnet ist, das die
Meßstrahlengänge (19) durchsetzen.
Patent DE-19636506-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Gangwechselgetriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ALBER HEINZ
IPC: F16H61/36
Filed: 1996-09-09
Granted: 2005-08-11
Abstract: Schaltvorrichtung
für ein
Gangwechselgetriebe eines Kraftfahrzeuges, mit einer dreh- und axilverschiebbar
in einem Schaltgehäuse
(10) angeordneten Schaltwelle (11), welche einen zu ihr drehfesten
Schalthebel (12) aufweist, der mit einem Handschalthebel (13) kinematisch
verbunden ist, und mit einer auf den Schalthebel (12) einwirkenden
Zusatzmasse (14), die das Massenträgheitsmoment der Schaltwelle
(11) derart erhöht,
daß Kraftspitzen
der am Handschalthebel (13) meßbaren
Schaltkraft während
einzelner Schaltvorgänge
abgebaut werden, dadurch gekennzeichnet, dass die kinematische Verbindung zwischen
dem Schalthebel (12) und dem Handschalthebel (13) ein Gelenk (15)
mit einer dem Schalthebel (12) als einem Teil der Verbindung zugeordneten
Gelenkhälfte
(16) und einer einem zum Handschalthebel (13) führenden Gestänge (17)
als einem weiteren Teil der Verbindung zugeordneten Gelenkhälfte (18)
aufweist, und daß die
eine Gelenkhälfte
(18) mit dem ihr zugeordneten Teil der Verbindung durch ein im Kraftfluss
der Schaltkräfte
liegendes elastisches Dämpfungsglied
(19) wirkungsmäßig verbunden
ist.
Patent DE-19645138-B4 (DE)
Title: Schichtspeicheranordnung
Inventor: KAMPE CARSTEN
IPC: G05D23/19
Filed: 1996-10-24
Granted: 2008-03-20
Abstract: Schichtspeicheranlage
mit einem Wärmetauscher
(6) der über
eine Rücklaufleitung
(21) mit dem untersten Bereich (22) des Speichers (20) und mit einer
in den obersten Bereich (24) des Speichers (20) mündenden
Vorlaufleitung (25) verbunden ist und drei Temperaturfühler (1,
2, 3), die die Temperatur in unterschiedlichen Bereichen überwachen
und mit einer Steuerung (5) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens
zwei Temperaturfühler
(2, 3) in einem gemeinsamen, in den Speicher (20) hineinragenden
Rohr (9) in unterschiedlichen Höhen
des Speichers (20) angeordnet sind.
Patent DE-19655362-B4 (DE)
Title: Verwendung eines unverdünnten 2-Komponenten Elektrotauchlackes für metallische Schüttgüter
IPC: C25D13/04
Filed: 1996-06-15
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verwendung eines unverdünnten 2-Komponenten Elektrotauchlackes aus  – Bindemittel und  – Pigmentpaste,  wobei die unverdünnte Mischung aus  – Bindemitteln,  – Pigmenten,  – Füllstoffen aus der Gruppe der Aluminiumsilikate, der Magnesiumsilikate unterschiedlicher chemischer Struktur, Siliciumdioxid und Kaolin, einzeln oder in Kombination,  – Additiven,  – geringen Mengen Lösemittel sowie  – als Lösemittel Wasser und  – Neutralisationsmittel besteht und  wobei der unverdünnte Elektrotauchlack Festkörper von 40 bis 80 Gew.-% und Füllstoff in einer Menge von 10 bis 25 Gew.-% im unverdünnten Lack aufweist, nach anschließender Verdünnung mit Wasser auf Verarbeitungsfestkörper von 8 bis 25 Gew.-% zur Beschichtung von metallischen, elektrisch leitfähigen Schüttgütern in einer kontinuierlichen Durchlauf-Beschichtungsvorrichtung.
Patent DE-19730725-B4 (DE)
Title: Trageinrichtung für abgelängte Gurtbandabschnitte
Inventor: MANN THOMAS
IPC: B65D19/38
Filed: 1997-07-17
Granted: 2006-02-23
Abstract: Trageinrichtung
für abgelängte Gurtbandabschnitte,
die für
die Fertigung von Sicherheitsgurten in Fahrzeugen bestimmt sind,
gekennzeichnet durch ein Gestell (10) und zwei lösbar im Abstand nebeneinander
in das Gestell (10) einsetzbare, im Querschnitt U-förmige Halter
(22), in die ein Stapel (26) übereinanderliegender
Gurtbandabschnitte einlegbar ist, wobei der Gurtbandstapel (26)
zwischen den Haltern (22) in dem Gestell (10) durchhängt und
wenigstens eine Schlaufe (32, 34) bildet.
Patent DE-19757391-B4 (DE)
Title: Hydrodynamisches, poröses, ölimprägniertes Lager
Inventor: MORI NATSUHIKO
IPC: F16C33/10
Filed: 1997-12-22
Granted: 2005-10-13
Abstract: Hydrodynamisches,
poröses, ölimprägniertes
Lager mit einem Lagerkörper
(1) aus porösem Material,
der eine Lageroberfläche
aufweist, welche über ein
Lagerspiel einer Gleitfläche
einer hierdurch zu tragenden Welle (2) gegenüberliegt,  mit in dem Lagerkörper (1)
enthaltenem Öl,
das durch Imprägnieren
mit Schmieröl
oder Schmierfett eingebracht wird und mit schrägen Nuten (5, 6) zur Erzeugung
hydrodynamischen Drucks, die in der Lageroberfläche des Lagerkörpers ausgebildet
sind,  wobei das Lager die Gleitfläche der Welle (2) durch einen in
dem Lagerspiel erzeugten hydrodynamischen Ölfilm schwimmend trägt und wobei
das enthaltene Öl
zwischen einem Inneren des Lagerkörpers und dem Lagerspiel durch Öffnungen
in der Lageroberfläche
einschließlich
der Nuten (5, 6) zur Erzeugung hydrodynamischen Drucks zirkuliert,  gekennzeichnet
durch  eine kompakte Harz-Schmier-Struktur (3), welche aus einem
Syntheseharzmaterial als Grundstoff und Öl als Schmierbestandteil durch
Mischen eines Schmieröls
oder Schmierfetts zusammengesetzt ist,   wobei die kompakte Harz-Schmier-Struktur
(3) selbst in stationärem
stand bei Temperaturen von nicht...
Patent DE-19812630-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein motorisch verfahrbares Fahrzeug-Dachelement mit einem Schiebehimmel
Inventor: ILLMANN HOLGER
IPC: B60J7/02
Filed: 1998-03-23
Granted: 2008-03-13
Abstract: Vorrichtung
zur Betätigung
eines motorisch verfahrbaren Fahrzeug-Dachelementes (3) sowie eines unterhalb
dessen vorgesehenen ebenfalls motorisch verfahrbaren Schiebehimmels
(4), die durch Betätigung
eines einzigen Schaltelementes (5) jeweils parallel zur Fahrzeug-Dachebene
(1) verfahrbar sind,  dadurch gekennzeichnet, daß für eine Öffnungsbewegung der
Dachelement-Schiebehimmel-Einheit ein erstes Betätigen des Schaltelementes (5)
den Schiebehimmel (4) verfahren läßt und ein zweites Betätigen des
Schaltelementes (5) das Fahrzeug-Dachelement (3),  und daß für eine Schließbewegung
der Dachelement-Schiebehimmel-Einheit
ein erstes Betätigen
des Schaltelementes (5) das Dachelement (3) verfahren läßt und ein
zweites Betätigen
des Schaltelementes (5) den Schiebehimmel (4).
Patent DE-19826199-B4 (DE)
Title: Chip und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BERTSCHAT HARTMUT
IPC: G11B5/62
Filed: 1998-06-10
Granted: 2007-08-30
Abstract: Chip
mit atomaren Einheitszellen aus einer Monolage eines Zellenelements,
das in mehreren parallelen, sinusförmig korrugierten Einheitsreihen
mit von geeigneten Fremdatomen, die sich in ihrer Größe von den Atomen
des Zellenelements unterscheiden, bevorzugt besetzbaren Plätzen auf
einem gestuften einkristallinen Substrat aus einem Trägerelement
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zur Speicherung
von digitalisierten Informationen die Einheitszellen (EC1, EC2)
in ein strukturiertes Raster aus Picozellen (PC1, PC2, PC3) umgewandelt
sind, von denen jede  • an
ihren beiden Längsseiten
(LS1, LS2) durch jeweils zumindest eine atomare Kette (BC1, BC2)
aus einem Berandungselement (BE) begrenzt ist, die jeweils an den
Substratstufen (SS1, SS2) angeordnet ist, deren Terrassenbreite (TB)
für die
Anordnung einer längsausgerichteten
Einheitszelle (EC1, EC2) und zumindest einer Berandungskette (BC1)
ausgelegt ist,  und  • an
ihren beiden Querseiten (TS1, TS2) durch jeweils eine atomare Sperre
(BL1, BL2) aus mehreren Atomen eines Sperrenelements (BLE) begrenzt
ist, die in Abhängigkeit
ihrer...
Patent DE-19838171-B4 (DE)
Title: Electric motor with electro-magnetically activated brake
Inventor: PFANN JOCHEN
IPC: H02K7/102
Filed: 1998-08-21
Granted: 2006-04-06
Abstract: The electric motor (1) includes a rotor (2), a casing (3) with a brake bearing shield (4) for a shaft (5) of the rotor, and an electro-magnetically activated brake (10). The brake is provided as a completed unit which is screwed at the casing, and comprises a magnetic body (17) with a brake coil (11), an armature disk (13) led in a guide arrangement (15), and a brake rotor (20) mounted on the shaft. - The electric motor (1) includes a rotor (2), a casing (3) which comprises a brake bearing shield (4) at one end, for a shaft (5) of the rotor led through the bearing shield, and an electro-magnetically activated brake (10). The brake comprises a magnetic body (17) with a brake coil (11), an armature disk (13) pulled by the magnetic body against a brake force provided by springs, and a brake rotor (20) mounted on the shaft, on which the armature disk rests through the brake force at deactivated braking coil. The armature disk is held in a guide arrangement (15), and is axially adjustable in direction of the shaft. The brake is provided as a completed unit which is screwed at the casing.
Patent DE-19846451-B4 (DE)
Inventor: ECKHARDT ARNOLD
IPC: B29C73/16
Filed: 1998-10-08
Granted: 2011-02-17
Abstract: The invention relates to a device for sealing inflatable objects, especially tires, consisting of a container that contains sealing agents and has a gas inlet which can be connected to a gas pressure source and an outlet that can be coupled to an object that is to be sealed. The gas inlet and the outlet are connected to each other via the interior of the container. The gas inlet and the outlet are embodied in a discharge unit that is detachably connected to the container and is preferably screwed.
Patent DE-19851048-B4 (DE)
Title: Entnahmemechanik für eine Sektion einer IS-Maschine
Inventor: BORBONE JOSEPH A
IPC: C03B9/447
Filed: 1998-11-05
Granted: 2008-12-18
Abstract: Entnahmemechanik
für eine
Sektion einer IS-Maschine, die den Hals einer oder mehrerer Flaschen
in einer Blasstation greift und die gegriffenen Flaschen von der
Blasstation wegträgt
und sie an einer Absetzstation (460) absetzt, wobei der Boden der
Flaschen in einem vertikalen Abstand vom Hals innerhalb eines ausgewählten Abstandsbereiches
(ZB2–ZB1)
liegen kann, umfassend:  einen Entnahmezangenkopf (450) zum
ausklinkbaren Greifen des Halses einer oder mehrer Flaschen in der
Blasstation,  eine Einrichtung (454, 456) zum Positionieren
des Entnahmezangenkopfes (450) in einer ausgewählten vertikalen Position in
der Blasstation, um den Hals der Flaschen zu greifen, die einen
Boden in irgendeinem vertikalen Abstand vom Hals innerhalb des Bereiches
haben können,  eine
Einrichtung (458) zum Bewegen des Entnahmekopfes (450) von der ausgewählten vertikalen
Position in der Blasstation, wo die Flaschen zur Absetzposition
gegriffen werden, mit  einer Einrichtung zum Definieren eines
Z-Achsen-Versatzes (ZD–ZB)
und  einer Einrichtung zum Definieren eines Verschiebeprofils mit
dem Z-Achsen-Versatz...
Patent DE-19855064-B4 (DE)
Title: Lenkwinkelsensor
Inventor: BENDICKS NORBERT
IPC: B62D15/02
Filed: 1998-11-28
Granted: 2004-07-01
Abstract: Optoelektronischer Lenkwinkelsensor zum Bestimmen der absoluten Winkelstellung des Lenkrades eines Kraftfahrzeuges umfassend eine Funktionseinheit zum Erfassen der Winkelstellung des Lenkrades innerhalb eines Winkelsegmentes aus dem gesamten Lenkraddrehbereich mit einem an die Drehbewegung des Lenkrades gekoppelten Codegeber (2, 11, 24) aufweisend eine beleuchtete Codespur (4, 12, 25) und mit einem aus einer Vielzahl von einzelnen optoelektronischen Wandlerelementen aufgebauten Sensorarray (7, 15, 23), wobei die Codespur (4, 12, 25) entsprechend der Stellung des Lenkrades in dem Winkelsegment an unterschiedlichen Stellen auf der photosensitiven Oberfläche des Sensorarrays (7, 15, 23) abgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Lenkwinkelsensor (1, 8, 22) über eine weitere optoelektronisch arbeitende Funktionseinheit vertilgt, die zum Erfassen der Winkelstellung des Lenkrades innerhalb des gesamten Lenkraddrehbereichs vorgesehen ist und über einen an die Drehbewegung des Lenkrades gekoppelten beleuchteten Codegeber (2, 20, 26) und über ein aus einer Vielzahl von einzelnen optoelektronischen Wandlerelementen aufgebautes Sensorarray (7, 15, 23) verfügt, wobei zum Erfassen...
Patent DE-19935857-B4 (DE)
Title: Aufnahmewalze für Schleif- und Polierkörper
Inventor: BRANDSTETTER JOSEF
IPC: B24D9/00
Filed: 1999-07-29
Granted: 2005-08-04
Abstract: Die Aufnahmewalze für Schleif- und Polierkörper umfaßt eine Walzenring (1) und einen Nabenkörper (2) die durch Verbindungsstege (3) miteinander verbunden sind und einstückig hergestellt werden. Der Nabenkörper weist Nuten (4) zur Aufnahme von Mitnehmerkeilen auf Antriebswellen auf. Die Verbindungsstege (3) haben schwingungselastische Eigenschaften.