baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014104749-B4 (DE)
Title: Schaschlikmaschine und Verfahren zum Herstellen von Schaschlikspießen
Inventor: Völkl Thomas
IPC: A22C17/00
Filed: 2014-04-03
Granted: 2017-11-23
Abstract: Um Schaschlikspieße (100) weitgehend automatisiert herzustellen, werden die einzelnen Zutaten (98) einzeln in den Näpfen (6) eines Napf-Teppichs (7) aus aufeinanderfolgenden Napf-Reihen (8a, b) und Napf-Linien (12a, b) so dargeboten, dass ein Spießhalter (3), in dem mehrere Spieße (99) in einer Reihe nebeneinander aufgenommen sind, jeweils auf alle seine Spieße (99) gleichzeitig dieselbe Zutat (98) aufspießt, indem er sich gegen die Näpfe (6) absenkt, in deren Boden (17) sich Durchgangslöcher (32) befinden und dadurch die Zutaten (98) in den Näpfen (6) auf die Spieße (99) aufspießt.
Patent DE-102014108144-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Echtzeit-Polymerase-Kettenreaktionssystems (PCR) sowie eine Vorrichtung zum Betreiben des Verfahrens.
Inventor: Neužil Pavel
IPC: G01N21/64
Filed: 2014-06-10
Granted: 2015-12-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Echtzeit-Polymerase-Kettenreaktionssystems (PCR) sowie eine Vorrichtung zum Betreiben des Verfahrens. Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein neues Verfahren bereitzustellen, das die Herstellung eines kleinen, tragbaren Echtzeit-PCR-System ermöglicht. Die Aufgabe wird durch ein Verfahren zum Betreiben eines Echtzeit-Polymerase-Kettenreaktions-Systems gelöst, umfassend ein Kontrollsystem zur kontrollierten Einstellung der Temperatur eines Probenhalters, wobei die kontrollierte Einstellung mittels einer Regelung erfolgt, für mindestens zwei Temperatur-Sollwerte, wobei zu einem ersten Zeitpunkt die Temperaturregelung gestartet wird, und zu einem zweiten Zeitpunkt, der nach dem genannten ersten Zeitpunkt liegt, die Messung der Fluoreszenzintensität und/oder Lumineszenz-Abklingzeit beginnt, wobei zu dem zweiten Zeitpunkt die Komponenten des Systems zur Temperaturregelung zumindest teilweise für die Fluoreszenzintensität und/oder Lumineszenz-Abklingzeit Messungen verwendet werden, wobei zu dem zweiten Zeitpunkt weiterhin die Temperaturregelung für den Messzeitraum unterbrochen wird.
Patent DE-102014113055-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit einer Nachstellvorrichtung
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: B60T11/04
Filed: 2014-09-10
Granted: 2023-03-23
Abstract: Scheibenbremse (10), die eine Betätigung mittels einer Kolbenstange eines pneumatisch oder elektromotorisch betriebenen Bremszylinders aufweist, mit einem Bremssattel (3), der rahmenartig einen Randbereich einer Bremsscheibe, an welcher beidseitig mindestens ein Bremsbelag (4, 4a) angeordnet ist, übergreift, wobei der Bremssattel (3) auf einer Zuspannseite (ZS) der Bremsscheibe in einer Öffnung eine Zuspannvorrichtung (1) aufnimmt, welche wenigstens folgende Merkmale aufweist:a) einen innen liegenden, d.h. im Inneren des Bremssattels (3) angeordneten Drehhebel (8),b) wenigstens eine Zuspannmechanik (12), die eine Spindelachse (7) und wenigstens einen senkrecht zur Bremsscheibe beweglichen Zuspannkolben, welcher als Gewindehülsen-/Gewindestempelkombination mit einer Gewindehülse ausgebildet ist, aufweist, und wobei die wenigstens eine Zuspannmechanik (12) zum Überwinden des Arbeitshubes bzw. zum Anlegen des zuspannseitigen Zuspannkolbens mit dem Bremsbelag (4) an die Bremsscheibe infolge eines Verschwenkens des Drehhebels (8) um eine Hebelachse (9) bei Bremsungen ausgelegt ist, wobei die wenigstens eine Zuspannmechanik (12) ein Abtriebsglied (14) mit mindestens einem Abtriebselement (14a) aufweist,c) eine Nachstellvorrichtung (10) zur Nachstellung eines Reibflächenverschleißes an Bremsbelägen (4, 4a) und Bremsscheibe der Scheibenbremse (1), wobei ein Antriebsglied (15) der Nachstellvorrichtung (10) mit dem Abtriebsglied (14) der wenigstens einen Zuspannmechanik (12) zum Antrieb der Nachstellvorrichtung (10) gekoppelt ist, und wobei die Nachstellvorrichtung (10) abtriebsseitig über eine Kopplungsmechanik (20) mit einem Stellrad (18) des Gewindestempels (17) der wenigstens einen Zuspannmechanik (12) gekoppelt in Eingriff steht,d) wobei die Kopplungsmechanik (20) als eine spielfreie Zahnradpaarung ausgebildet ist,e) wobei der im Inneren des Bremssattels (3) angeordnete Drehhebel (8) eine parallel zu der Bremsscheibe ausgerichtete Hebelachse (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassf) das Stellrad (18) der Kopplungsmechanik (20) aus mindestens einem ersten Zahnrad und mindestens einem zweiten Zahnrad gebildet ist, wobei das mindestens eine erste Zahnrad gegenüber dem mindestens einen zweiten Zahnrad um eine gemeinsame Spindelachse (7) verdreht und verspannt angeordnet ist.
Patent DE-102014202511-B4 (DE)
Title: Hubkolbenmaschine
Inventor: SCHÄFER TILO
IPC: F04B39/16
Filed: 2014-02-12
Granted: 2015-12-03
Abstract: Es wird eine Hubkolbenmaschine für einen Kältemittelverdichter für Kraftfahrzeuge vorgeschlagen, mit einer Welle und mit einem Triebraum, der mit einem Kältemittelrückführungspfad und außerdem mit einem von dem Kältemittelrückführungspfad getrennten Kältemittelzuführungspfad in Verbindung steht, wobei an der Welle wenigstens eine Radialwellendichtung, und in der Hubkolbenmaschine mindestens ein Filter sowie zumindest eine Drossel angeordnet sind.
Patent DE-102014211587-B4 (DE)
Title: Darstellung eines Hohlorgans
Inventor: KLOTZ ERNST
IPC: A61B6/03
Filed: 2014-06-17
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren (600) zum Erstellen einer Parameterkarte (51) eines Hohlorgans (20), aufweisend zumindest die Schritte:- Ermitteln der räumlichen Ausdehnung des darzustellenden Hohlorgans (20) in einem Bildraum,- Festlegen eines dreidimensionalen Koordinatensystems für das darzustellende Hohlorgan (20) in Abhängigkeit von der ermittelten räumlichen Ausdehnung des Hohlorgans (20) im Bildraum,- Erstellen der Parameterkarte (51) durch eindeutiges Zuordnen von Bildraum-Ortsinformationen einer Gruppe von Voxeln (52, 53) des Hohlorgans (20) im Bildraum zu einzelnen Kartenpunkten (60, 61) der Parameterkarte (51) unter Nutzung eines Kartennetzwurfs.
Patent DE-102014223418-B4 (DE)
Title: Lamellensystem mit schwenkbaren Lamellenplatten für eine Fassade eines Gebäudes
Inventor: VALENTA JOSEF
IPC: E06B7/086
Filed: 2014-11-17
Granted: 2016-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Lamellensystem mit wenigstens zwei einander schuppenartig überlappenden Lamellenplatten und zwei vertikalen Pfostenprofilen zum Einsatz an einer Fassade eines Gebäudes bereit. Die Lamellenplatten sind dabei mit den vertikalen Pfostenprofilen schwenkbar verbunden. Gemäß anschaulicher Ausführungsformen umfasst das Lamellensystem ferner je Lamellenplatte ein an jedem Pfostenprofil befestigtes Pfostenaufsatzprofil, an dem für die jeweilige Lamellenplatte in einem geschlossenen Zustand des Lamellensystems eine Anschlagdichtung vorgesehen ist, wobei durch jedes Pfostenaufsatzprofil im geschlossenen Zustand eine Neigung der zugehörigen Lamellenplatte relativ zum Pfostenprofil festgelegt ist, so dass die Anschlagdichtung im geschlossenen Zustand gleichmäßig belastbar ist. Das Lamellensystem kann in der Fassade eingesetzt werden, wobei die Pfostenprofile in eine Öffnung in der Wand eingesetzt sind, oder als außenliegendes Lamellensystem außen an der Fassade vorgesehen werden, beispielsweise als Sonnenschutz und/oder Sichtschutz und/oder Doppelfassade (bzw. Zweite-Haut-Fassade, um die Belüftung zu regulieren – ist hierbei das Lamellensystem in der äußeren Fassadenebene angebracht kann die Belüftung des Fassadenzwischenraums, der als Klimapuffer dient, reguliert werden, falls das Lamellensystem in die Primärfassade integriert ist, kann es zur Belüftung des Innenraums eingesetzt werden).
Patent DE-102014224377-B4 (DE)
Title: Grenzsensor integriert im Pedalbereich oder zwischen dem Pedalbelag und dem Pedalflansch
Inventor: GLEBOV ALEXANDER
IPC: G05G1/38
Filed: 2014-11-28
Granted: 2021-12-30
Abstract: Betätigungseinrichtung (1), insbesondere für eine Kupplung (2) eines Kraftfahrzeuges (3), mit einem verschwenkbar um eine Pedalachse (4) gelagerten Pedalhebel (5) eines Betätigungspedals (6), wobei der Pedalhebel (5) zur Erzeugung eines hydraulischen Betätigungsdrucks mit einem Geberzylinder (7) wirkverbunden ist, wobei der Geberzylinder (7) mit einem Nehmerzylinder (23) wirkverbunden ist zur Betätigung der Kupplung (2); wobei ein Sensor (8) vorgesehen ist zur Erkennung der Betätigung des Betätigungspedals (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (8) bereits vor der Bewegung (12) des Pedalhebels (5) eine unmittelbar bevorstehende Betätigung des Betätigungspedals (6) erkennt und wobei das Betätigungspedal (6) ein Ende (13) aufweist, über das das Betätigungspedal (6) betätigbar ist, wobei an dem Ende (13) der Sensor (8) angeordnet ist, so dass der Sensor (8) vor dem Betätigungspedal (6) betätigbar ist und an dem Ende (13) ein zumindest teilweise verformbarer Pedalbelag (14) angeordnet ist, in dem der Sensor (8) aufgenommen ist, wobei zur Betätigung des Sensors (8) der Pedalbelag (14) verformt werden muss und wobei der Pedalbelag (14) mindestens ein Federelement (15) aufweist, durch das die Verformung aufhebbar und die Betätigung des Sensors (8) beendbar ist.
Patent DE-102015005020-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein zweispuriges Fahrzeug
Inventor: LOOS SEBASTIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-04-20
Granted: 2021-08-12
Abstract: Lenkvorrichtung für ein zweispuriges Fahrzeug, mit einer Lenkhandhabe (10), die Bestandteil eines Steer-by-wire-Lenksystems (9) ist, mit einem von der Lenkhandhabe (10) mechanisch entkoppelten Lenkgetriebeaktor (15), mit einem Lenksensor, der eine Drehposition und/oder eine Drehbetätigung (L1) der Lenkhandhabe (10) als einen Lenkbefehl erfasst, mit einem elektronischen Steuergerät (13), mit dem in Abhängigkeit vom erfassten Lenkbefehl der Lenkgetriebeaktor (15) zur Einstellung eines Fahrzeugrad-Lenkwinkels elektrisch angesteuert wird, mit einem Handaktor (17), mit dem eine Kraft-/Wegansteuerung des Lenkrads (10) durchgeführt wird, um dem Fahrer eine haptische Rückmeldung über den Lenkvorgang zu vermitteln, und mit einer im Normalbetrieb geöffneten Kupplung (8), die bei einer Störung (S) im Steer-by-wire-Lenksystem (9) für eine mechanische Verbindung der Lenkhandhabe (10) und des Lenkgetriebes (11) geschlossen ist, so dass das Fahrzeug auch bei defektem Steer-by-wire-Lenksystem (9) lenkfähig bleibt, wobei das elektrische Steuergerät (13) eine Auswerteeinheit (19) aufweist, die bei Erfassung der Störung (S) im Steer-by-wire-Lenksystem (9) den Handaktor (17) mit einem zur Lenkbetätigung des Fahrers gleichsinnigen Unterstützungsmoment (Mu) ansteuert, und wobei die Auswerteeinheit (19) des elektronischen Steuergeräts (13) bei Erfassung der Störung (S) im Steer-by-wire-Lenksystem (9) den Lenkgetriebeaktor (15) funktionslos schaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkgetriebeaktor (15) zusätzlich Bestandteil einer Fahrerassistenzregelung (21) ist, mit der das Fahrzeug in einem autonomen Fahrmodus, das heißt zumindest weitgehend ohne Fahrereingriff, betrieben wird, und dass die Fahrerassistenzregelung (21) eine Regeleinheit (23) aufweist, die im autonomen Fahrmodus in Abhängigkeit von Eingangsparametern einen Lenkbefehl (L2) generiert, mit dem der Lenkgetriebeaktor (15) angesteuert wird, und zwar zur Einstellung eines Fahrzeugrad-Lenkwinkels ohne Fahrereingriff.
Patent DE-102015007246-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems und Anzeigesystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-06-05
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems (14), mit den Schritten:- Ermitteln eines Sichtfelds (18) einer in einem Kraftfahrzeug (24) angeordneten elektronischen Datenbrille (10);- Ermitteln, ob zumindest ein vorgegebenes Element (26, 28, 30) des Kraftfahrzeugs (24) innerhalb des ermittelten Sichtfelds (18) angeordnet ist;- falls das zumindest eine vorgegebene Element (26, 28, 30) des Kraftfahrzeugs (24) innerhalb des ermittelten Sichtfelds (18) angeordnet ist: Anzeigen eines hinter dem vorgegebenen Element (26, 28, 30) angeordneten Umgebungsbereichs (34) des Kraftfahrzeugs (24) mittels der elektronischen Datenbrille (10) derart, dass das Element (26, 28, 30) aus einem vorgegebenen Blickwinkel von dem angezeigten Umgebungsbereich (34) überlagert wird;- wobei der Umgebungsbereich (34) in Form eines Drahtgittermodells angezeigt wird.
Patent DE-102015011534-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Absaugen
Inventor: KORN BERNHARD
IPC: B08B15/00
Filed: 2015-09-02
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zum Absaugen von durch eine Spritzgießmaschine (2) emittierten Partikeln, dadurch gekennzeichnet, dass als Druckquelle für das Absaugen ein in der Umgebung der Spritzgießmaschine (2) außerhalb derselben herrschender Überdruck verwendet wird.
Patent DE-102015016383-B4 (DE)
Title: Möbelverbindungssystem
Inventor: BALAJ SORIN
IPC: F16B12/10
Filed: 2015-12-14
Granted: 2017-12-28
Abstract: Möbelverbindungssystem zur Verbindung mehrere Korpusplatten (12, 14, 16, 26, 28) aufweisender Möbelkorpusse (10) miteinander, aufweisend jeweils mindestens einen Schlitz (18, 20, 22, 30, 32), wobei jeder Schlitz (18, 20, 22, 30, 32) mindestens eine Einschuböffnung (34) aufweist, und wobei der Schlitz (18, 20, 22, 30, 32) zur Aufnahme eines Möbelverbinders (34 90, 104) ausgebildet ist, wobei der Möbelverbinder (34, 90, 104) lösbar in den Schlitzen (18, 20, 22, 30, 32) mindestens zweier aneinander angeordneten Korpusplatten (12, 14, 16, 26, 28) von Möbelkorpussen (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Dekorplatten (82, 84) mit dem Möbelkorpus (10) über mindestens einen Stift verbunden ausgebildet sind, wobei der mindestens eine Stift entweder eine metallische Scheibe oder einen Magnet aufweist und im jeweils anderen Bauteil mindestens eine Bohrung zum Einsetzen des mindestens einen Stiftes angeordnet ist, in dem komplementär entweder ein Magnet oder eine metallische Scheibe angeordnet ist.
Patent DE-102015102011-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Wasser und Wasserreinigungssystem sowie deren Verwendung
Inventor: WALTER FABIAN
IPC: C02F9/00
Filed: 2015-02-12
Granted: 2023-11-02
Abstract: Reinigungsvorrichtung für Wasser, aufweisend ein Gehäuse (11) mit einer Längsachse, einem oberen und einem unteren Ende und einem im Wesentlichen kreisrunden Querschnitt,ferner aufweisend eine parallel zur Längsachse des Gehäuses (11) angeordnete Aufnahme (12) für ein erstes Reinigungsmedium von im Wesentlichen sichelförmigem Querschnitt sowie eine parallel zur Längsachse des Gehäuses (11) angeordnete Aufnahme (13) für ein zweites Reinigungsmedium von im Wesentlichen rundem Querschnitt,wobei die Aufnahme (13) für das zweite Reinigungsmedium innerhalb des im Wesentlichen kreisrunden Querschnitts des Gehäuses (11) und exzentrisch zur Längsachse des Gehäuses (11) angeordnet ist, undweiterhin aufweisend mindestens einen parallel zur Längsachse des Gehäuses (11) angeordneten Auf- oder Abstiegskanal (14) für das zu reinigende Wasser.
Patent DE-102015107583-B4 (DE)
Title: Positionierantrieb sowie Verfahren zum Positionieren eines Abtriebselements
Inventor: PALMER THOMAS
IPC: H02K7/116
Filed: 2015-05-13
Granted: 2022-11-10
Abstract: Positionierantrieb (15) zur Positionierung eines Abtriebselements (16),mit einer mechanischen Kopplungseinheit (18), die einen ersten Kopplungseingang (19), einen zweiten Kopplungseingang (20) und einen Kopplungsausgang (17) aufweist, wobei der Kopplungsausgang (17) mit dem Abtriebselement (16) verbunden ist,mit einer ersten Schrittantriebseinheit (21), die einen mit dem ersten Kopplungseingang (19) verbundenen ersten Schrittantrieb (23) und eine erste Schrittantriebssteuerung (22) aufweist, die dazu eingerichtet ist, den ersten Schrittmotor (23) anzusteuern,mit einer zweiten Schrittantriebseinheit (24), die einen mit dem zweiten Kopplungseingang (20) verbundenen zweiten Schrittantrieb (26) und eine zweite Schrittantriebssteuerung (25) aufweist, die dazu eingerichtet ist, den zweiten Schrittmotor (26) anzusteuern,mit einer Zentraleinheit (31), der ein Kinematiksollwert (PS) und ein Verspannungssollwert (VS) vorgebbar oder in der ein Kinematiksollwert (PS) und/oder ein Verspannungssollwert (VS) ermittelbar ist,wobei die Zentraleinheit (31) dazu eingerichtet ist, abhängig von dem Kinematiksollwert (PS) und dem Verspannungssollwert (VS) ein erstes Ansteuersignal (A1) für die erste Schrittantriebssteuerung (22) und ein zweites Ansteuersignal (A2) für die zweite Schrittantriebssteuerung (25) zu ermitteln, wobei die beiden Ansteuersignale (A1, A2) derart vorgegeben sind, dass sie in beiden Schrittmotoren (23, 26) jeweils entgegengesetzt gerichtete Verspannmomente (M23, M26) erzeugen,wobei die Zentraleinheit (31) dazu eingerichtet ist, die Ansteuersignale (A1, A2) an die jeweilige Schrittantriebssteuerung (22, 25) zu übermitteln,wobei die Schrittantriebssteuerungen (22, 25) dazu eingerichtet sind, den jeweils zugeordneten Schrittmotor (23, 26) abhängig vom jeweils empfangenen Ansteuersignal (A1, A2) anzusteuern, so dass ein Verspannungszustand in der Kopplungseinheit (18) erzeugt wird,mit einer Sensoreinheit (27), die wenigstens einen ersten Positionssensor (28) aufweist, der ein erstes Positionssignal (P1) erzeugt, das die Position und/oder die Positionsänderung des Abtriebselements (16) beschreibt, und an die Zentraleinheit (31) übermittelt, wobei die Rotorfeldistwinkel (ρR23,ist, PR26,ist) der Rotoren (23R, 26R) der Schrittmotoren (23, 26) anhand des ersten Positionssignals (P1) geschätzt werden oder wobei ein zweiter und/oder dritter Positionssensor (29, 30) ein zweites Positionssignal (P2) und/oder ein drittes Positionssignal (P3) erzeugt und an die Zentraleinheit (31) übermittelt, das jeweils den Rotorfeldistwinkel (ρR23,istbzw. ρR26,ist) des zugeordneten Rotors (23R bzw. 26R) beschreibt,wobei der Positionierantrieb dazu eingerichtet ist, mit dem gemessenen oder geschätzten Rotorfeldistwinkel (ρR23,ist, ρR26,ist) den Lastwinkelistwert (λ23, ist, λ26, ist) zu berechnen oder zu schätzen und den Lastwinkel (λ23, λ26) des Schrittmotors (23, 26) zu regeln.
Patent DE-102015117797-B4 (DE)
Title: Ventilzeitsteuerungs-Controller
Inventor: HAYASHI MASASHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-10-20
Granted: 2021-11-18
Abstract: Ventilzeitsteuerungs-Controller (10), der in einem Antriebsstrang angeordnet ist, der eine Antriebskraft von einer Antriebswelle (101) an eine Abtriebswelle (102) einer Brennkraftmaschine (100) überträgt, so dass eine Ventilzeitsteuerung eines Ventils gesteuert wird, das durch die Abtriebswelle (102) geöffnet und geschlossen wird, wobei der Ventilzeitsteuerungs-Controller (10) aufweist:ein Gehäuse (20), das mit einer von der Antriebswelle (101) und der Abtriebswelle (102) integral rotiert;einen Schaufelrotor (30), der mit der jeweils anderen von der Antriebswelle (101) und der Abtriebswelle (102) integral rotiert, wobei der Schaufelrotor (30) ein Schaufelteil (32) aufweist, das einen Innenraum des Gehäuses (20) in eine Vorlaufkammer (33) und eine Verzögerungskammer (34) unterteilt, wobei der Schaufelrotor (30) eine Zuführleitung (37) zum Kommunizieren mit einer externen Leitung (104) aufweist;ein Ölleitungs-Steuerventil (40), das die Zuführleitung (37) und die Vorlaufkammer (33) so schalten kann, dass sie miteinander kommunizieren oder voneinander getrennt werden, und das die Zuführleitung (37) und die Verzögerungskammer (34) so schalten kann, dass sie miteinander kommunizieren oder voneinander getrennt werden;einen Filter (53), der zwischen dem Schaufelrotor (30) oder einer feststehenden Komponente (52), die an dem Schaufelrotor (30) befestigt ist, und der jeweils anderen von der Antriebswelle (101) und der Abtriebswelle (102) angeordnet ist, so dass ein Betriebsöl gefiltert wird, das von der externen Leitung (104) zu der Zuführleitung (37) strömt; undeine Halteeinrichtung (54) mit einer Verbindungsleitung (72), die die externe Leitung (104) mit der Zuführleitung (37) verbindet, wobei die Halteeinrichtung (54) beinhaltet:ein Filterhalteteil (66), das den Filter (53) zum Filtern des Betriebsöls, das durch die Verbindungsleitung (72) strömt, hält,ein Raumbildungsteil (67), das einen Fremdkörperraum (73) auf einer äußeren Seite der Verbindungsleitung (72) in einer radialen Richtung des Schaufelrotors (30) definiert,ein Einströmleitungs-Bildungsteil (68), das eine Einströmleitung (76) definiert, das die Verbindungsleitung (72) mit dem Fremdkörperraum (73) in einem Bereich zwischen der externen Leitung (104) und dem Filter (53) verbindet, undein Ausströmleitungs-Bildungsteil (69, 91), das eine Ausströmleitung (78, 92) definiert, das den Fremdkörperraum (73) mit der Verbindungsleitung (72) in einem Bereich zwischen der Zuführleitung (37) und dem Filter (53) verbindet, wobeidie Ausströmleitung (78, 92) eine minimale Leitungsbreite (W) aufweist, die kleiner oder gleich einer Maschenweite des Filters (53) ist.
Patent DE-102015121741-B4 (DE)
Title: Aschenbecher mit Einsatz
Inventor: RING ALEXANDER
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-12-14
Granted: 2019-08-08
Abstract: Aschenbecher (100) zum Einbau in den Innenraum eines Personenbeförderungsmittels, bestehend aus einem mit einem Deckel (200) verschließbaren Gehäuse (300) und einem Einsatz (400), wobei der Einsatz (400) in eine im Gehäuse (300) angeordnete Aufnahme (301) einfügbar und in der Aufnahme (301) lösbar kraft- und/oder formschlüssig befestigbar ist, der Einsatz (400) ein Drehlager (1000) mit dem Deckel (200) ausbildet und mindestens eine Lagerstelle (401) für einen Deckel (200) und ein Federelement (402) aufweist wobei die mindestens eine Lagerstelle (401) des Einsatzes (400) mit entsprechend komplementär geformten Eingreifstellen des Deckels (200) eine Achse ausbildet, wobei der Einsatz (400) zugleich den Deckel (200) und das Gehäuse (300) miteinander verbindet und das Federelement (402) mit mindestens einem ersten Deckelzapfen (201) des Deckels (200) wechselwirkt und mindestens eine Totpunktstellung des Deckels (200) bewirkt, und wobei das Federelement (402) einstückig mit dem Einsatz (400) ausgebildet ist, wobei das Federelement (402) von einer Grundfläche des Einsatzes (400) absteht und aus einem mit der Grundfläche des Einsatzes (400) verbundenem, flachen Federelement (412) und einem halbkreisförmig gebogenen, an dem Federelement angebrachten gebogenem Federelement (413) besteht, welches mit dem ersten Deckelzapfen (201) wechselwirkt.
Patent DE-102015209719-B4 (DE)
Title: Niederhaltevorrichtung, Schweißvorrichtung und Verfahren zum Ultraschallschweißen
Inventor: ROSCHER MICHAEL
IPC: B23K37/04
Filed: 2015-05-27
Granted: 2019-06-19
Abstract: Niederhaltevorrichtung (1) für eine Ultraschallschweißvorrichtung (2), aufweisend:- einen Niederhaltekopf (14), der von einer Ruheposition (3) in eine Niederhalteposition (4) bewegbar an einer Trägervorrichtung (5) angeordnet ist zur Fixierung eines Ableiterfahnenbündels (7) von Elektrodenableiterfahnen eines Funktionsstapels (6) einer Batteriezelle während eines Ultraschallschweißens des Ableiterfahnenbündels (7),- ein elastisches Element (13), wobei der Niederhaltekopf (14) mittels des elastischen Elements (13) an einem Niederhalterträger (12) angeordnet ist zur Fixierung des Ableiterfahnenbündels (7) mit einer mittels des elastischen Elements (13) herbeigeführten Rückstellkraft, die einen auf ein Anpressareal des Ableiterfahnenbündels (7) einwirkenden Anpressdruck bewirkt, wenn der Niederhaltekopf (14) die Niederhalteposition (4) einnimmt.