baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-255674-A1 (DD)
Title: Verfahren zur entschwefelung von so tief 2-haltigen abgasen und so tief 2-rueckgewinnung
Inventor: SCHNEIDER JOSEF
IPC: B01D53/34
Filed: 1986-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft die Entschwefelung von SO2-haltigen Abgasen in den verschiedensten Absorptionsapparaten mittels einer 1 bis 20%igen waessrigen Suspension aus Karbonatationsschlamm (Abprodukt der Zuckerindustrie) in Verbindung mit der Rueckgewinnung des Schwefeldioxids aus der abgearbeiteten Suspension durch Desorption und/oder Gewinnung von Gips. Es wurde ueberraschenderweise gefunden, dass der Karbonatationsschlamm mit seinen spezifischen Bestandteilen besonders als regeneratives Absorptionsmittel fuer Schwefeldioxid geeignet ist. Der Zusatz von teuren Karbonsaeuren kann auf Grund prozessspezifischer Bestandteile damit entfallen. Der Prozessablauf der Absorption und Desorption wird ueber den p H-Wert gesteuert.
Patent DD-268983-A1 (DD)
Title: Adsorptionsmittel zur speicherung von gasen, insbesondere von erdgas in tanks
Inventor: WALTER GERT
IPC: F17C11/00
Filed: 1986-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Adsorptionsmittel zur Speicherung von Gasen, insbesondere von Erdgas in Tanks, das beim Betrieb von Kraftfahrzeugen mit Treibgas mit hohem Effekt eingesetzt werden kann. Das Ziel der Erfindung ist es deshalb, ein Adsorbens zu finden, das sowohl eine hohe Speicherfaehigkeit besitzt als auch kostenguenstig herzustellen ist. Dieses Adsorptionsmittel besteht erfindungsgemaess aus einer speziell hergestellten Aktivkohle, die bei einem Druck von 2,5 MPa und 20C ein Adsorptionsvermoegen von mindestens 4 mmol/g hat und unter den Bedingungen einer Druckentspannung weitgehend spontane Desorption gewaehrleistet.
Patent DD-257660-A1 (DD)
Title: Sicherheitserhoehung der drueckerdornbefestigung
Inventor: NEVER WALTER
IPC: E05B3/08
Filed: 1987-02-11
Abstract: Sicherheitserhoehung der Drueckerdornbefestigung fuer Schloesser mit Wechsel in Wohnungstueren. Es war eine technische Loesung zu finden, die den Drueckerdorn loesbar arretiert, eine axiale Drehung des Drueckerdorns nur einseitig mit der Tuerklinke moeglich ist und wo bereits eingebaute Schloesser ohne grossen Aufwand nachgeruestet werden koennen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Nuss mittig eine Bohrung mit Gewinde erhaelt, das Ende des Drueckerdorns mit der Nuss oberflaechengleich abschliesst, der Drueckerdorn eine Senkung von 118 erhaelt, in die eine Schraube formschluessig eingreift, wobei der Ueberstand der Schraube ein vorgegebenes Mass einzuhalten hat und der Stulp eine Bohrung erhaelt.
Patent DD-257893-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur sicherung des gleichlaufverhaltens von zwei rotierenden spannmitteln
Inventor: HUEBNER STEFAN
IPC: G01J3/42
Filed: 1987-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Sicherung des Gleichlaufverhaltens von zwei achsmittig zueinander angeordneten rotierenden Spannmittel, wie sie beispielsweise zur Aufnahme von Rotoren zur Anwendung kommen und von denen nur eines der Spannmittel angetrieben wird. Die Erfindung sieht vor, dass beide Spannmittel mit je einem Impulsgeber verbunden sind und die Impulsfolgen auf einen Vergleicher gefuehrt werden, dessen Ausgang ueber einen D/A-Wandler, einen Proportionalregler und einen Extremwertspeicher auf einen Eingang eines Sollwertdifferenzbildners geschaltet ist, wobei ein zweiter Eingang mit einer Drehmomentensollwertquelle verbunden ist und dass der Ausgang des Sollwertdifferenzbildners mit einer Drehmomentenregelung des Spannmittelantriebes in Wirkverbindung steht. Mit Hilfe der erfindungsgemaessen Schaltungsanordnung wird eine dem Verdrehwinkel zwischen den beiden rotierenden Spannmitteln proportionale Steuerspannung erzeugt und durch Beeinflussung des Antriebsdrehmomentes gesichert, dass ein gleichmaessiges Mitrotieren des nicht angetriebenen Spannmittels sowohl im Anfahr- als auch im Abbremsprozess zur Erreichung von beispielsweise hohen Drehgenauigkeiten und Oberflaechengueten der zu bearbeitenden Teile erreicht wird. Figur
Patent DD-261414-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum waerme- und stofftransport zwischen gas und fluessigkeit
Inventor: WUNDERLICH DETLEF
IPC: F28F7/00
Filed: 1987-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Waerme- und Stofftransport zwischen Gas und Fluessigkeit unter Verwendung von Kontaktkoerpern mit wandartigen Elementen fuer Rieselfilme insbesondere zur Wasserkuehlung und/oder Luftbefeuchtung. Erfindungsgemaess sind an den wandartigen Elementen viele Oeffnungen an sich beliebiger Form angeordnet. Die Gestaltung der Oeffnungen und der zwischen den Oeffnungen bestehenden stegartigen Bereiche erfolgt in Abhaengigkeit von der kapillaren Steighoehe und der Tropfengroesse der Rieselfluessigkeit im Betriebszustand. Fig. 5
Patent DD-262061-A1 (DD)
Title: Rotationskolbenverbrennungskraftmaschine mit mehrkammersystem und arbeitsprinzip dazu
Inventor: STEINFURTH EUGEN
IPC: F01C1/14
Filed: 1987-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotationskolbenverbrennungskraftmaschine. Die Erfindung besteht darin, dass sich in einem geschlossenen Gebaeude drei nebeneinander angeordnete Kammern befinden. Die mittlere Kammer oder Arbeitskammer ist mit den beiden Kammern, die Ansaugkammer und die Nachexpansionskammer, durch Ueberstroemkanaele verbunden. Die zuletzt genannten beiden Kammern weisen je einen nach aussen fuehrenden Kanal auf. Der Querschnitt der Kammern wird durch zwei sich ueberlappende gleichgrosse Kammern gebildet. Zentrisch zu den Grundkreisen dieser beiden Kammern sind zwei Wellen angeordnet, die im Gehaeuse gelagert und beidseitig nach aussen gefuehrt werden. In den Kammern ist mit diesen beiden Wellen ein jeweils vorzugsweise zweifluegliger, dem Rootsgeblaese aehnlicher Rotationskolben verbunden. Die in der mittleren Kammer rotierenden Rotationskolben haben je Fluegel einen Brennraum. Von diesen Brennraeumen fuehren zum Rand der Rotationskolben konisch sich verjuengende Kanaele. Fig. 1
Patent DD-263956-A1 (DD)
Title: Scheibenrad fuer den transport von grossen fahrzeugen
Inventor: MAETTIG HEINZ
IPC: B60B3/00
Filed: 1987-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Raeder fuer grosse Fahrzeuge wie z. B. Maehdrescher, welche deren serienmaessige Raeder ersetzen, wenn die Fahrzeuge mit der Eisenbahn oder auf Strassenfahrzeugen transportiert werden. Erfindungsgemaess sind an einer vorzugsweise runden Metallplatte eines Scheibenrades im Bereich zwischen dem Rand der Metallplatte und der Haelfte ihres Durchmessers, ueber den gesamten Umfang verteilt, mindestens sechs metallische Profile in gleichen Abstaenden angebracht. Die Profile sind von einem Reifen aus Beton mit schnitzelfoermigen Zusatzmitteln aus einem Material mit geringem Verformungswiderstand, z. B. aus Gummischnitzeln, umgeben, welcher ueber den Rand der Metallplatte hinausragt. Das Scheibenrad weist auf Grund der erfindungsgemaessen Konstruktion und Materialauswahl Stabilitaet auch bei grosser Druckbelastung sowie gute Laufeigenschaften auf. Fig. 2
Patent DD-266979-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum durchziehen von reinigungsgeraeten in versorgungsleitungen
Inventor: GATZEMANN PETER
IPC: B08B9/02
Filed: 1987-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Durchziehen von Reinigungsgeraeten zum Zweck des Loesens und des Herausfoerderns von Inkrustationen aus Versorgungsleitungen. Erfindungsgemaess wird das erreicht, indem zwischen den Enden zweier Rohrleitungsabschnitte ueber Montageschellen ein Verbindungstraeger angeordnet ist, welcher zur Aufnahme einer Wendevorrichtung und eines Reinigungsgeraetes dient und mit einer Arbeitsbuehne in Verbindung steht, auf welcher eine auf Laufraedern horizontal beweglich stationierte Winde angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-269454-A1 (DD)
Title: Verfahren zur messung von ionisierender strahlung mit einer elektretionisationskammer
Inventor: PRETZSCH GUNTER
IPC: G01T1/14
Filed: 1988-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung von ionisierender Strahlung mit einer Elektretionisationskammer. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird dadurch geloest, dass als Elektret ein die Polarisationsebene polarisierten Lichts verdrehendes Elektretmaterial, vorzugsweise PLCT-Keramik, eingesetzt und als Mass fuer die Bestrahlungsdosis die Verdrehung der Polarisationsebene ausgewertet wird. Der Elektret wird mit polarisiertem Licht durchstrahlt. Die Abnahme des Oberflaechenpotentials des Elektreten nach einer Bestrahlung ist unmittelbar aus der Differenz der Verdrehungswinkel der Polarisationsebene vor und nach der Bestrahlung ablesbar. Der entsprechende Zusammenhang ist direkt kalibrierbar. Die Durchstrahlung des Elektreten mit polarisiertem Licht veraendert das Oberflaechenpotential nicht. Sie kann staendig oder nur zur Auswertung erfolgen. Zwischenauswertungen sind ohne Veraenderung der Elektretspannung im Prinzip jederzeit moeglich. Die Bestrahlungs- und Messgeometrie bleibt unveraendert. Stoerende Umwelteinfluesse werden vermieden. Fig. 1
Patent DD-272793-A1 (DD)
Title: Kosmetische zubereitungen mit tensid-vesikel-dispersionen
IPC: A61K8/14
Filed: 1988-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Vesikeldispersionen enthaltende kosmetische Zubereitungen, insbesondere Cremes, Lotionen und Shampoos, die Wirkstoffe, wie Feuchthaltemittel, Lichtschutzsubstanzen, Antitranspirantien, Deodorantien, Antischuppenmittel oder Eiweissprodukte, in sog. Tensid-Vesikeln, bestehend aus einem Gemisch von Cholesterol Kokosfettsaeurediethanolamid und Glycerol, inkorpiert enthalten. Diese kosmetischen Zubereitungen zeichnen sich durch verbesserte Gebrauchseigenschaften gegenueber nichtvesikulaeren Wirkstoffkosmetika und durch eine oekonomisch guenstigere Herstellung im Vergleich zu bisherigen vesikulaeren Wirkstoffkosmetika aus.
Patent DD-275319-A1 (DD)
Title: Verfahren zum nachweis von zellpopulationen
Inventor: SCHNEIDER FRANK
IPC: G01N33/53
Filed: 1988-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neuartiges Nachweisverfahren von Zellpopulationen, das in der Medizin, der Veterinaermedizin, der Biologie und der Biotechnologie angewendet werden kann. Die Erfindung hat das Ziel, ein Verfahren zum Nachweis von Zellpopulationen zu entwickeln, welches die Eigenschaften von Chelatbildnern, magnetisierbaren Metalloxiden und spezifische Strukturen erkennende Substanzen, z. B. Antikoerper und Lektine, fuer die Entwicklung spezifischer Zellmarker vereint und diese fuer den Nachweis von bestimmten Zellpopulationen zu nutzen. Das Nachweisverfahren, basierend auf der Ausnutzung immunologischer Reaktionen einschliesslich anderer Affinitaetsbeziehungen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die hierfuer genutzten Zellmarker aus Antikoerpern, Antigenen, Lektinen oder andere spezifische Strukturen erkennenden Substanzen bestehen, welche mittels kovalenter Bindung einerseits und Chelatbindung andererseits in chemisch definierter Art und Weise mit magnetisierbaren Metalloxiden markiert sind. Der Nachweis der so markierten Zellen erfolgt mittels bekannter Detektionsverfahren.
Patent DD-275410-A1 (DD)
Title: Anordnung zur aufbereitung von groben kohlenstaub- und ballastteilchen
Inventor: BUDE FRIEDRICH
IPC: B02C13/13
Filed: 1988-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Aufbereitung von in einem Sichter einer Kohlenstaubmuehle ausgehaltenen groben Kohlenstaub- und Ballastteilchen, wobei ein Griessruecklauftrichter des Sichters ueber einen Griessruecklaufkanal in die Kohlenstaubmuehle eingebunden ist. Dabei ist der Griessruecklaufkanal ueber im Mahlkammergehaeuse der Kohlenstaubmuehle in einem Abstand vom Eckpanzer angeordnete Leiteinrichtungen in eine vom Schlagrad der Kohlenstaubmuehle beaufschlagte Zerkleinerungseinrichtung eingebunden. Figur
Patent DD-276771-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur gebietsentscheidung mit entscheiderschwellenumschaltung bei phasendifferenzmodulation in modemempfaengern mit zweikanalmodulationsverarbeitung
Inventor: KAMINSKI RAINER
IPC: H04L27/22
Filed: 1988-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Gebietsentscheidung mit Entscheiderschwellenumschaltung bei Phasendifferenzmodulation in digitalen Modemempfaengern fuer die Datenuebertragung ueber bandbegrenzte Kanaele, bei denen die Signalverarbeitung in zwei zueinander orthogonalen Kanaelen erfolgt. Bei Phasendifferenzmodulationsverfahren, bei denen die Phasendifferenz von Null Grad nicht vorhanden ist, wird dies erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass durch Umschaltung zwischen zwei Gebietsentscheidern mit Entscheiderschwellen der im vorliegenden Schrittakt aktuelle ausgewaehlt wird. Von den im Signalzustandsdiagramm vorkommenden Signalzustaenden sind durch die Phasendifferenzwerte ohne Vorhandensein von Null Grad in jedem Schrittakt nur jeweils die Haelfte dieser Signalzustaende moegliche Signalpunkte. Von jedem Schrittakt zum naechsten wechselt diese Signalpunktezuordnung, so dass mit Hilfe des Schrittaktes die Umschaltung der Entscheidungsgebiete erfolgt.
Patent DD-277510-A1 (DD)
Title: Messeinrichtung
Inventor: MUSCHIOL ANDREAS
IPC: G01B13/03
Filed: 1988-11-29
Abstract: Der Druckraum eines in die Arbeitsspindel einer Werkzeug- oder Messmaschine einsetzbaren pneumatischen Messkopfes ist ueber zentrische Kanaele des Messkopfes und der Arbeitsspindel mit einem im Arbeitsspindelgehaeuse angeordneten Messkreis verbunden. Fig. 1
Patent DE-10000283-A1 (DE)
Title: Packaging unit for pharmaceutical or similar products comprises a miniaturized acoustic play-back device which after activation issues instructions, warning messages, dosage suggestions and/or other information
Inventor: JUNG DOMINIC WILHELM
IPC: A61J7/04
Filed: 2000-01-07
Abstract: The packaging unit (10) includes a miniaturized acoustic play-back device (23) which after activation (through opening of the packaging unit, pressure, heat, light or operation of a switch) issues instructions, warning messages, dosage suggestions and/or other information.
Patent DE-10002509-A1 (DE)
Title: New substituted glutarimide derivatives are IL-12 antagonists, are useful as immunomodulators and for the treatment of angiopathy, hematological or oncological disorders
Inventor: GERMANN TIENO
IPC: A61P17/06
Filed: 2000-01-21
Abstract: Substituted glutarimide derivatives (I) are new.  Substituted glutarimide derivatives of formula (I) are new.  R<1>, R<2>  = COOR<5>, COR<5> or CONR<6>R<7>, H, Cl, F, OH, NO2, NH2, 1-6C alkyl, 1-6C alkoxy, CHF2, CH2F, CF3 or an optionally substituted condensed benzol ring;  R<5>  = 1-6C alkyl or 3-7C cycloalkyl;  R<6>, R<7>  = 1-6C alkyl, or R<6>+R<7> together form pyrrolidine, piperidine, hexamethyleneimine, morpholine, thiomorpholine, piperazine or N-methylpiperazine;  R<3>  = H, OH or CH2NR<6>R<7>;  R<4>  = H, 1-3C alkyl, F, CF3 or CHF2;  X  = (CH2)n-NR<8>, (CH2)n-S, (CH2)q, C equivalent to C-(CH2)m or CH=CH-(CH2)m;  R<8>  = H, 1-6C alkyl, benzyl or phenylethyl (optionally substituted by Cl, F, CHF2, CH2F, CF3, OH, NO2, NH2, 1-6C alkyl or 1-6C alkoxy);  n  = 1-3;  q  = 2-4; and m  = 1 or 2. Any available heteroatoms (on X) are bound to the glutarimide moiety and any methylene groups may be substituted by 1-3C alkyl, 1-3C alkoxy, F, Cl, CF3 or OH. Provided that (a) R<1> and R<2> are not both H and (b) R<1> and R<2> cannot be OCH3 when X = (CH2)n-S.
Patent DE-10006169-A1 (DE)
Title: Shopping bag has a thin wall made of a printed plastics, textile or paper, and a transparent sleeve having an adhesive closure
Inventor: ZIEGLER SILVIA
IPC: B65D81/36
Filed: 2000-02-11
Abstract: The bag has a thin wall made of plastics, textile or paper. The outer surface of the bag is designed as a 'best wishes' card or similar. The printed text may incorporate pictures. The bag is enclosed in a transparent sleeve having an adhesive closure.
Patent DE-10006354-A1 (DE)
Inventor: FUCHS RAINER
IPC: E05C19/14
Filed: 2000-02-12
Abstract: the invention relates to a toggle-clamp for a fastener that comprises a support element (1) provided with a bearing (2), and a tensioning lever (3) that can be swiveled relative thereto. One end (31) of said lever is linked with the bearing (2) and the other end is provided with a handle (32). A tensioning element (5) is disposed on the tensioning lever (3) and can be swiveled between the bearing (2) and the handle (32). Said tensioning element detachably links a lockable element (6) disposed on the handle-side of the bearing (2) with the support element (1). The tensioning element (5) is provided with a manually actuated lever (7) on the handle side with which the tension element can be swiveled.
Patent DE-10012074-A1 (DE)
Title: Crate foot has base plate connected to cup-shaped support whose open side faces base plate and whose base is fastened to bottom of crate
IPC: B65D19/40
Filed: 2000-03-14
Abstract: The foot for a crate has a base plate (9) which is connected to a cup-shaped support (10). The open side of the cup faces the base plate and the base of the cup is fastened to the bottom of the crate (2).
Patent DE-10013039-A1 (DE)
Inventor: GEBERS JENS
IPC: F25B49/02
Filed: 2000-03-17
Abstract: The invention relates to a cooling device for a switchgear cabinet, comprising a cooling circuit which has a compressor, an evaporator and a condenser. A respective fan is allocated to the evaporator and the condenser, whereby the evaporator fan supplies the air contained in the switchgear cabinet to the evaporator and the condenser fan feeds the ambient air to the condenser and whereby the compressor conveys the coolant that is contained in the cooling circuit. In order to ensure that the cooling device operates according to requirements, the invention is characterised in that the compressor is connected to a control unit via a signalling link, a temperature sensor, located in the interior of the switchgear cabinet, is allocated to the control unit and that the control unit has a control circuit which regulates the output of the compressor that deviates from zero, via the signalling link, based on the temperature measured by the temperature sensor.
Patent DE-10013075-A1 (DE)
Title: Process for recovering gaseous nitrogen by the decomposition of air in a distillation column system comprises removing a part of the nitrogen-rich liquid from the condenser-vaporizer as a liquid product
Inventor: ROTTMANN DIETRICH
IPC: F25J3/04
Filed: 2000-03-17
Abstract: A part of the nitrogen-rich liquid from the condenser-vaporizer is removed as a liquid product. The vaporizing chamber of the condenser-vaporizer is operated under a pressure which is higher than the operating pressure of the single column. A second oxygen-enriched gas is removed from the columns of the distillation system and/or from the vaporizing chamber of the condenser-vaporizer, relieving the pressure and heating in the heat exchanger.  Process for recovering gaseous nitrogen by the decomposition of air in a distillation column system comprises compressing the air (1) in an air compressor, cooling in a heat exchanger (2) and feeding to a single column (4); removing the nitrogen-rich fraction (5, 7, 8) from the column system and compressing to a first part (12, 13) in a circulating compressor (9); feeding the first part of the nitrogen-rich fraction to the liquefaction chamber of a condenser-vaporizer (14) downstream of the circulating compressor and condensing under pressure to form a nitrogen-rich liquid (15, 16); partially vaporizing a liquid oxygen-rich fraction from the distillation system in the vaporizing chamber of the condenser-vaporizer; producing a first oxygen-enriched gas from the vapor formed in the vaporizing chamber; and removing a second part (19, 20) of the nitrogen-rich fraction as a gaseous nitrogen product. A part of the nitrogen-rich liquid from the condenser-vaporizer is removed as a liquid product. The vaporizing chamber of the condenser-vaporizer is operated under a pressure which is higher than the operating pressure of the single column. A second oxygen-enriched gas is removed from the columns of the distillation system and/or from the vaporizing chamber of the condenser-vaporizer, relieving the pressure and heating in the heat exchanger.  An Independent claim is also included for an apparatus for recovering gaseous nitrogen by the decomposition of air in a distillation column system.  Preferred Features: An oxygen-enriched liquid is removed from the single column and brought to an elevated pressure in the liquid state. The second oxygen-enriched gas is produced from the oxygen-enriched liquid placed under pressure.
Patent DE-10013817-A1 (DE)
Title: Headrest for motor vehicle has guide rods with wall thickness which at least over part of length with headrest mounted is greater in direction of motion than wall thickness at right angles to direction of motion
Inventor: VALENTIC KRUNOSLAV
IPC: B60N2/48
Filed: 2000-03-21
Abstract: The headrest for a motor vehicle includes guide rods(3) for guiding it into the seat back and which have a wall thickness(d1) which at least over a part of its length with the headrest mounted is greater in the direction of motion than that(d2) at right angles to the direction of motion. The wall thickness is symmetrical to the plane running in the direction of motion and containing the longitudinal axis of the guide rod. The outer diameter(da) of the guide rod may have the shape of an ellipse with its larger diameter in the direction of motion.
Patent DE-10014102-A1 (DE)
Title: Holder for expansion vessel has support panel and holder panel, each with guide brackets to hold vessel
Inventor: RIECKE HARALD
IPC: F24D3/10
Filed: 2000-03-22
Abstract: The holder has a frame (4) for a rectangular expansion vessel (2). The frame has a support panel (1) fastened to it. The panel has guide brackets (6), which are at a relative distance corresponding to the width of the expansion vessel. A holder panel (3) with guide brackets (6) is for connection to the frame, via screws (8), locking into bores in the frame, and is positioned diagonally opposite to the support panel. At least one of the guide brackets has a flexible tongue projecting from it.
Patent DE-10018509-A1 (DE)
Title: Device for guiding sheets of paper into selected paths comprises moving belt whose position is adjusted by controller with Z-shaped connector, one arm of which fits into bore in side of guide, other being connected to control
Inventor: DOBRINDT DIRK
IPC: B65H29/60
Filed: 2000-04-14
Abstract: The device for guiding sheets of paper into selected paths from two or more alternatives comprises a moving belt (6) which guides the paper and is mounted in the machine casing on an axle (8). The position of the guide is adjusted by a controller (5) with a Z-shaped connector. One arm (12) of this fits into a bore in the side of the guide and the other (13) is connected to the control.
Patent DE-10020359-A1 (DE)
Title: Pneumatic discharge device for raising sewage or effluent from underground installation, has collection vessel with vertical pipe leading to inlet and stand pipe leading to exit
Inventor: BOERNER WOLF-DIETER
IPC: F04F1/06
Filed: 2000-04-26
Abstract: The effluent inlet opening (8) is located in the cover (9) for the effluent collection vessel (6), and on the inside of the cover this opening is surrouned by a vertical pipe (10) forming an airtight seal with the cover. The bottom end (11) of the vertical pipe is located above the bottom of the vessel. Effluent is forced out through an exit opening close to the bottom of the vessel, this opening being formed by the bottom end (15) of a stand pipe (16) leading into the effluent exit pipe (17). The stand pipe extends to a height above the inlet opening in the vessel cover, whilst its bottom end is essentially level with the bottom end of the vertical pipe.  Effluent in the collection vessel (6) is forced out via an exit pipe by closing the pipe (13) for removing air from the vessel and closing the valve in the effluent inlet pipe (7) once the effluent level inside the vessel has reached a maximum height, and then supplying compressed air to the vessel in order to force effluent out through an exit opening close to the vessel floor and into the exit pipe.