baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020107078-U1 (DE)
Title: Palette
IPC: B65D19/38
Filed: 2020-12-08
Abstract: Palette aufweisend
 eine Produktauflagefläche und
 Rippen, die sich unter der Produktauflagefläche erstrecken und sie verstärken, wobei die Rippen eine der Produktauflagefläche gegenüberliegende Unterseite definieren,
 vier Seitenwände, von welchen je zwei an gegenüberliegenden Seiten der Produktauflagefläche angeordnet und parallel zueinander ausgerichtet sind,
 vier Füße, die sich jeweils weg von der Unterseite erstrecken und die jeweils eine erste Öffnung aufweisen, die durch die Produktauflagefläche hindurch liegt, und die ein Stapeln von einer Vielzahl von derartigen Paletten gestatten, bei dem sich die Füße einer ersten derartigen Palette in die ersten Öffnungen einer zweiten derartigen Palette hinein erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die sich unter der Produktauflagefläche erstreckenden Rippen Fächer bilden, die in einer Ebene parallel zur Produktauflagefläche durch Abschnitte der Rippen begrenzt werden, und die Produktauflagefläche im Bereich jedes Faches mindestens eine Perforation aufweist.
Patent DE-202021004366-U1 (DE)
Title: Niedervolt-Verbindungsvorrichtung für einen elektrischen oder hybriden Fahrzeugantrieb sowie elektrischer oder hybrider Fahrzeugantrieb
IPC: H02K11/33
Filed: 2021-12-03
Abstract: Niedervolt-Verbindungsvorrichtung (1) für einen elektrischen oder hybriden Fahrzeugantrieb (100) und zum Verbinden einer Leistungselektronik (110) mit wenigstens einer Niederspannungseinrichtung (103, 104, 105, 106, 107) aufweisend:- eine erste Anschlusseinrichtung (2) zum Anschließen einer Leistungselektronik (110) eines Fahrzeugantriebs (100),- eine zweite Anschlusseinrichtung (3) zum Anschließen einer oder mehrerer Niederspannungseinrichtungen (103, 105) eines Fahrzeugantriebs (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Niedervolt-Verbindungsvorrichtung (1) eine dritte Anschlusseinrichtung (4) zum Anschließen einer oder mehrerer Niederspannungseinrichtungen (104, 106, 107) eines Fahrzeugantriebs (100) umfasst, sodass von zwei elektrischen Maschinen (101, 102) eines Fahrzeugantriebs (100) jeweils wenigstens eine Niederspannungseinrichtung (103, 104, 105, 106, 107) einer elektrischen Maschine (101, 102) mithilfe einer einzigen Niedervolt-Verbindungsvorrichtung (1) mit einer Leistungselektronik (110) eines Fahrzeugantriebs (100) verbindbar ist.
Patent DE-202021100652-U1 (DE)
Title: Anlage zum Fördern und Lagern von Transportgütern
IPC: B65G1/04
Filed: 2021-02-10
Abstract: Anlage zum Fördern und Lagern von Transportgütern (21), umfassend:
 - ein Gestell (13), das zumindest einen Transportgang (16) und mehrere in den Transportgang (16) einmündende Lagerkanäle (17) aufweist, in die ein Transportgut (21) oder mehrere Transportgüter (21) hintereinander einlagerbar sind, und
 - einen Transportwagen (20), der in Längsrichtung des Transportgangs (16) bewegbar ist und der dazu ausgebildet ist, die Transportgüter (21) entlang des Transportgangs (16) zu bewegen und in die Lagerkanäle (17) einzulagern oder aus den Lagerkanälen (17) auszulagern, wobei der Transportgang (16) zwei in Längsrichtung des Transportgangs verlaufende Schienen (26) für den Transportwagen (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Schienen (15) ein nach unten geöffnetes U-Profil aufweist, wobei der Transportgang (16) weiterhin zumindest eine in Querrichtung des Transportgangs (15) verlaufende die Schienen (15) miteinander verbindende Querverstrebung (19) aufweist, und wobei die Querverstrebung (19) durch einen innen liegenden Schenkel (30) des U-Profils hindurchgeführt ist und sich weiter bis zu einem außen liegenden Schenkel (31) des U-Profils erstreckt.
Patent DE-202021102146-U1 (DE)
Title: Transportsicherung
IPC: B65D85/48
Filed: 2021-04-21
Abstract: Transportsicherung (1) zur lösbaren Anordnung auf und/oder an einer Transportpalette (2), vorzugsweise einer sogenannten EURO-Palette, wobei die Transportpalette (2) eine Unterseite (3) und eine Oberseite (4) aufweist, wobei die Unterseite (3) der Transportpalette (2) üblicherweise dazu dient, die Transportpalette (2) auf den Boden abzustellen, und wobei üblicherweise die Oberseite (4) der Transportpalette (2) dazu dient, mit zu transportierenden Waren und/oder Gegenständen belegt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportsicherung (1) aus zwei nahezu identische Abmessungen aufweisende Rahmen (5, 6), jeweils gebildet von mindestens drei miteinander verbunden Rohren (5-1, 5-2, 5-3, 5-4; 6-1, 6-2, 6-3, 6-4), besteht, wobei die beiden Rahmen (5, 6) der Transportsicherung (2) mit ihren Rahmenoberseiten (7, 8) verschwenkbar zueinander verbunden sind, und die beiden Rahmen (5, 6) der Transportsicherung (1) mit Ihren Rahmenunterseiten (9, 10) beim Einsatz als Transportsicherung (1) auf der Oberseite (4) der Transportpalette (2) aufliegen und mittels zumindest einer an einer der Rahmenunterseiten (9; 10) angeordneten Klemmvorrichtung (11; 12) die Transportsicherung (2) kraftschlüssig mit der Oberseite (4) der Transportpalette (2) verbindbar ist.
Patent DE-202021103113-U1 (DE)
Title: Faltbare Schutzmaske mit Verlängerungselement
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-06-09
Abstract: Faltbare Schutzmaske mit Verlängerungselement, die zum Abdecken der Atemwege verwendbar ist und durch ein flexibles Profil, vorzugsweise aus Kunststoff (1), gekennzeichnet ist, das in Längsrichtung in Übereinstimmung mit dem mittleren Teil der Maske angeordnet und durch Schweißen, Nähen oder Kleben fest mit der Maske verbunden ist, wobei dieses Profil durch bogenförmiges Biegen die Stoff- oder anderen Materialschichten aufspannt, aus denen die Maske besteht (3A, 3B), und eine stabile konkave Form der Maske erzeugt.
Patent DE-202021104865-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbelüfter, umfassend magnetisch ausrichtbare Ablenkelemente
IPC: B60H1/34
Filed: 2021-09-09
Abstract: Belüfter für Fahrzeug, umfassend:
 - mindestens ein ausrichtbares Ablenkelement (6), um eine Luftströmung, die aus dem Belüfter (2) austritt, in eine gewünschte Richtung zu lenken,
 - und eine Steuervorrichtung zum Steuern der Ausrichtung des ausrichtbaren Ablenkelements (6), die Steuervorrichtung umfassend einen Steuerstab (8), dadurch gekennzeichnet, dass das eine von dem Ablenkelement (6) oder dem Stab (8) mindestens einen Magneten (24) und das andere von dem Ablenkelement (6) oder dem Stab (8) mindestens einen Metalleinsatz (18) umfasst, wobei der Magnet (24) im Wesentlichen gegenüber dem Metalleinsatz (18) platziert ist, sodass eine Verstellung des Steuerstabs (8) die Ausrichtung des ausrichtbaren Ablenkelements (6) durch magnetisches Zusammenwirken zwischen dem Magneten (24) und dem Einsatz (18) ändert.
Patent DE-202021106202-U1 (DE)
Title: Rohrkathodengehäuse und Sputtervorrichtung
IPC: H01J37/16
Filed: 2021-11-12
Abstract: Rohrkathodengehäuse (200), aufweisend:• ein Gehäuseinneres (202), welches in eine erste Richtung (105) freiliegt, zum Aufnehmen einer Rohrkathode (102);• eine erste Gehäusewand (204), welche das Gehäuseinnere (202) aus der ersten Richtung (105) begrenzt,• wobei die erste Gehäusewand (204) eine oder mehr als eine dem Gehäuseinneren (202) abgewandte Eingangsöffnung (204i) und mehrere Ausgangsöffnungen (204o) aufweist,• wobei die erste Gehäusewand (204) ferner einen Gasverteiler (206) aufweist, welcher zumindest zwei Ausgangsöffnungen der mehreren Ausgangsöffnungen (204o) miteinander und mit der Eingangsöffnung (204i) gasleitend koppelt;• eine zweite Gehäusewand (210a), welche das Gehäuseinnere (202) in eine zweite Richtung (101), die quer zu der ersten Richtung (105) ist, begrenzt;• wobei die zweite Gehäusewand (210a) zumindest einen Gaskanal (210k) aufweist, in dem zumindest eine Ausgangsöffnung der zwei Ausgangsöffnungen mündet, und der aus einem der ersten Gehäusewand (204) abgewandten Abschnitt der zweiten Gehäusewand (210a), vorzugsweise in die erste Richtung (105), austritt.
Patent DE-202021106796-U1 (DE)
Title: Feuchtesperre zur Bauwerksabdichtung
IPC: E04B1/66
Filed: 2021-12-14
Abstract: Feuchtesperre (2) zur Abdichtung gegen eindringende Feuchtigkeit und Wasser bei Bauwerken, aufweisend:
 eine feuchtigkeitsundurchlässige und/oder dampfbremsende Sperrlage (4) aus Kunststoff, insbesondere Kunststofffolie, und
 eine mit der Sperrlage (4) verbundene Kleberbeschichtung (6) aus Butyl.
Patent DE-202022000032-U1 (DE)
Title: Tischset mit einer Platte
IPC: H05B6/12
Filed: 2022-01-07
Abstract: Tischset mit einer Platte, in der eine zu einem induktiven Speisenträger - Erwärmungssystem gehörenden Induktionsspule nebst deren Steuerschaltung zur Erzeugung von elektrischen, der Induktionsspule zuzuführenden Spannungsimpulsen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte(1) eine Dicke von 4 - 10, vorzugsweise von 5 - 7 mm aufweist und dass in ihr neben der Induktionsspule(16) nebst Steuerung(17) gem. Oberbegriff auch die Energieversorgung in Form wenigstens eines Akkus(2a, 3a,4a), dessen Auf- und Entladesteuerung(14a), Schalt- und Anzeigemittel(11a, 13a), sowie eine Ladebuchse(10a) oder eine Induktionsspule(16) mit Schaltmitteln(8a) zur Aufladung des wenigstens einen Akkus(2a, 3a,4a) angeordnet ist.
Patent DE-202022002450-U1 (DE)
Title: Positiv- und negativ Klassifizierung in der Kontrollvermessung
IPC: G06T7/00
Filed: 2022-11-14
Abstract: Messgerät, aufweisend
 eine Bildaufnahmeeinheit,
 eine Datenverarbeitungseinheit,
 wobei die Bildaufnahmeeinheit konfiguriert ist, Bilder aufzuzeichnen, wobei die Datenverarbeitungseinheit konfiguriert ist, aus den Bildern Punktwolken zu bilden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Datenverarbeitungseinheit konfiguriert ist, mittels maschinellen Lernens in den Punktwolken zumindest ein Objekt zu erkennen.
Patent DE-202022100553-U1 (DE)
Title: Manuelle Fleischpresse
IPC: A22C7/00
Filed: 2022-02-01
Abstract: Manuelle Fleischpresse für Fleischstücke, mit
 - einer stationären Haltekonsole (5),
 - einer mit der stationären Haltekonsole (5) verbundenen Auflageplatte (3) zum Auflegen der Fleischstücke,
 - einer Anpressplatte (2), die zwischen einer von der Auflageplatte (3) maximal entfernten Öffnungsposition und einer unteren Endposition bewegbar ist, in der die Anpressplatte (2) einen Minimalabstand zur Auflageplatte (3) einnimmt,
 - einer Hubeinrichtung (10) zum Bewegen der Anpressplatte (2) zwischen einer oberen Hubposition und der unteren Endposition über einen sich bis zur unteren Endposition erstreckenden Hubweg, bei dem die Anpressplatte (2) parallel zur Auflageplatte (3) ausgerichtet ist,
 - einem Betätigungshebel (11) zum manuellen Bewegen der Anpressplatte (2) relativ zur Auflageplatte (3), dadurch kennzeichnet, dass die Hubeinrichtung (10), mit der die Anpressplatte (2) in einer zur Auflageplatte (3) parallelen Ausrichtung bewegbar ist, an einem Schwenkarm (7) befestigt ist, der um eine horizontale Schwenkachse (9) schwenkbar an der stationären Haltekonsole (5) gelagert und zwischen einer hochgeschwenkten Ausgangsposition, in der die Anpressplatte (2) ihre maximale Öffnungsposition einnimmt, und einer unteren Schwenkposition schwenkbar ist, in der die Anpressplatte (2) oberhalb ihrer unteren Endposition parallel zur Auflageplatte (3) und in einer oberhalb ihrer unteren Endposition liegenden Zwischenposition angeordnet ist.
Patent DE-202022101114-U1 (DE)
Title: Schubladenartiger Lagerkorb mit einer Schub-Zug-Öffnung
IPC: B65D6/08
Filed: 2022-02-28
Abstract: Schubladenartiger Lagerkorb mit einer Push-Pull-Öffnung,  dadurch gekennzeichnet , dass er einen Lagerkorbkörper (5) umfasst, der einen Seitenrahmen (1) und eine an dem Boden des Seitenrahmens (1) angeordnete Bodenplatte (2) umfasst; wobei der Seitenrahmen (1) und die Bodenplatte (2) miteinander eine einteilige Struktur oder eine geteilte Struktur ausbilden, und wobei auf zumindest einer Seite des Seitenrahmens (1) eine Schub-Zug-Öffnung (3) vorgesehen ist, mit der das Schieben und Ziehen durch die Hände erleichtert werden, und wobei am Oberteil des Seitenrahmens (1) und der Schub-Zug-Öffnung (3) ein Schutzsaum (4) angeordnet ist, mit dem es verhindert wird, dass die Spitze über dem Seitenrahmen (1) und der Schub-Zug-Öffnung (3) die Personen verletzt, und wobei auf den beiden Seiten der Schub-Zug-Öffnung (3) ein Gleitelement (7) zum Gleiten angeordnet ist.
Patent DE-202022105669-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Kindersitze
IPC: B60N2/28
Filed: 2022-10-07
Abstract: Teleskopsystem (100) zur Befestigung eines Kindersitzes (10) und/oder einer Basis für einen Kindersitz (11) an einem Kraftfahrzeugsitz (1), wobei das Teleskopsystem (100) einen ersten Abschnitt (110) und einen zweiten Abschnitt (120) umfasst, wobei erster und zweiter Abschnitt zur Einstellung einer Länge des Teleskopsystems (100) in einer Längsrichtung zueinander verschieblich sind, wobei im oder am zweiten Abschnitt ein erster Riegel (200) angebracht ist, wobei das Teleskopsystem in mindestens eine erste, zweite und dritte Konfiguration verbringbar ist, wobei in der ersten Konfiguration die Einstellung der Länge des Teleskopsystems (100) ermöglicht ist, in der zweiten Konfiguration die Einstellung der Länge des Teleskopsystems (100) im Vergleich zur ersten Konfiguration eingeschränkt ermöglicht ist und in der dritten Konfiguration die Einstellung der Länge des Teleskopsystems (100) im Vergleich zur zweiten Konfiguration weiter eingeschränkt ermöglicht ist oder nicht möglich ist.
Patent DE-202023102731-U1 (DE)
Title: Endoskopischer Knochenmeißel
IPC: A61B17/94
Filed: 2023-05-18
Abstract: Endoskopischer Knochenmeißel, umfassend ein Stabteil und einen Griff, die fest miteinander verbunden sind, wobei an dem vorderen Ende des Stabteils ein Arbeitsende angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsende mit einer nach außen konvex bogenförmigen Meißelfläche versehen ist, wobei die Kanten der bogenförmigen Meißelfläche alle schlanke und scharfe Schabkanten sind, und wobei die Schabkante am vorderen Ende eine keilförmige Spitze des Arbeitsendes bildet.
Patent DE-202023102778-U1 (DE)
Title: Korrosionsschutzelement für Bauteilanschlüsse
IPC: E04B1/41
Filed: 2023-05-19
Abstract: Korrosionsschutzelement (1) für Bauteilanschlüsse,
 mit einem Elementkörper,
 wobei der Elementkörper eine Ausnehmung (6), einen Auslass (14), einen Einlass (15) und einen Injektionskanal (16) aufweist,
 wobei die Ausnehmung (6) durch eine als Innenfläche (17) bezeichnete Wandung des Elementkörpers gebildet ist und dazu bestimmt ist, einen Bauteilanker zumindest abschnittsweise zu umgeben,
 und wobei der Auslass (14) in der Ausnehmung (6) und der Einlass (15) außerhalb der Ausnehmung (6) in einer Außenfläche des Elementkörpers mündet,
 und wobei der Injektionskanal (16) den Auslass (14) mit dem Einlass (15) für ein Schutzmittel durchströmungswirksam verbindet.
Patent DE-202023104059-U1 (DE)
Title: Eine Hochtemperatur- und Hochdruck-Hülsendichtungsvorrichtung und ihr überkritischer Generatorsatz
IPC: F16J15/06
Filed: 2023-07-20
Abstract: Hochtemperatur- und Hochdruck-Hülsendichtungsvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie Folgendes umfasst:
 Ein Dichtungsmodul (100), zu dem ein Dichtungsring (101) und ein Dichtungsbarrierering (102) gehören, wobei der Dichtungsbarrierering (102) die Außenseite des Dichtungsrings (101) umgibt;
 ein Blockiermodul (200), das mehrere Barrieren (201) umfasst, die gleichmäßig außerhalb des Dichtungsbarriererings (102) verteilt sind;
Patent DE-202023104086-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung von Kunststoffgranulat
IPC: F26B17/00
Filed: 2023-07-21
Abstract: Vorrichtung zur Trocknung von Kunststoffgranulat, umfassend einen Trocknungsbehälter (1), der endseitig eine Entnahmeöffnung (13) aufweist und wenigstens einen Gasleitkanal (2, 3), der mit einer Trocknungsgasquelle verbunden ist, wobei Mittel zur Erwärmung wenigstens eines Trocknungsgasstroms angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Erwärmung des wenigstens einen Trocknungsgases wenigstens eine Wärmepumpe (4) umfassen.
Patent DE-202023106871-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
IPC: A01B63/32
Filed: 2023-11-21
Abstract: Bodenbearbeitungsmaschine mit einem Grundrahmen (1) und Werkzeugträgern, an denen jeweils Werkzeuge zur Bodenbearbeitung angeordnet sind, wobei der Grundrahmen (1) einen ersten Schwenkhebel (4) aufweist, an dem die Werkzeugträger angeordnet sind und der erste Schwenkhebel (4), durch mindestens einen ersten Hydraulikzylinder (7) auf dem Grundrahmen (1) verschwenkt werden kann, wobei die Enden des ersten Schwenkhebels (4) auf Querträgern des Grundrahmens (1) geführt werden, die Führung der Enden des ersten Schwenkhebels (4) auf Querträgern des Grundrahmens (1) durch Schlitten oder die Führung der Enden des ersten Schwenkhebels (4) auf Querträgern des Grundrahmens (1) durch Führungszapfen in Führungsschienen erfolgt, mit einer Schwenkeinrichtung (11) zum Verschwenken des Grundrahmens (1) um eine im Wesentlichen horizontale Schwenkachse (12), wobei insbesondere die Schwenkeinrichtung (11) eingerichtet ist, um den Grundrahmen (1) aus einer Ausgangsstellung, in der sich dieser in einer Horizontalebene (13) befindet, um die Schwenkachse (12) in eine Schwenkstellung, in der sich der Grundrahmen (1) in einer Schwenkebene (14) befindet, die winklig zur Horizontalebene (13) verläuft wechselweise hin und wieder zurück zu verbringen.
Patent DE-212013000238-U1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung für einen Zwillingsreifenachsantrieb
IPC: B60K17/06
Filed: 2013-07-01
Abstract: Einzelradaufhängung für einen Zwillingsreifenachsantrieb, umfassend eine Hauptreduzierbaugruppe, einen Rahmen, eine Radklammer und ein Aufhängungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptreduzierbaugruppe durch einen Stützpunkt mit dem Rahmen verbunden ist, die Radklammer durch zwei oberen und unteren Arme des Aufhängungssystems, die gleiche Länge aufweisen und parallel zueinander sind, mit der Hauptreduzierbaugruppe verbunden ist.
Patent DE-212018000036-U1 (DE)
Title: Elektrische Prüfvorrichtung für Leiterplatten
IPC: G01R31/01
Filed: 2018-09-13
Abstract: Elektrische Prüfvorrichtung für Leiterplatten, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen Tisch (1), eine Stützplatte (2), eine Trägerplatte (3), eine Prüfnadel (4) und eine Anschlagstange (5) umfasst, wobei sich die Stützplatte oberhalb des Tisches befindet, während sich die Trägerplatte oberhalb der Stützplatte befindet, wobei auf der Trägerplatte mehrere Leiterplatten (6) platzierbar sind, und wobei sich die Prüfnadel oberhalb platzierter Leiterplatten befindet, wobei das untere Ende der Anschlagstange an dem Tisch befestigt ist, wobei das obere Ende der Anschlagstange durch die Stützplatte und die Trägerplatte hindurchgeht, wobei die Anschlagstange den Rand der auf der Trägerplatte platzierten Leiterplatten stoßend berührt, und wobei zwischen der Trägerplatte und der Stützplatte ein erstes elastisches Verbindungselement angeordnet ist, während zwischen der Stützplatte und dem Tisch ein zweites elastisches Verbindungselement angeordnet ist;
 wobei die Prüfnadel an dem Verbindungselement (7) befestigt ist, das drehbar mit der Basis (8) verbunden ist, und wobei oberhalb des Tisches ein Hebeantriebsmechanismus zum Antrieb einer Hebe- und Senkbewegung der Basis in einer Aufwärts- und Abwärtsrichtung angeordnet ist;
 wobei an der Basis eine Eingriffsrille (81) vorgesehen ist und an der Unterseite der Eingriffsrille ein Montageloch (811) vorgesehen ist, wobei im Inneren des Montagelochs ein elastisches Rastelement installiert ist, wobei an einer Seitenwand des Verbindungselements eine nach innen vertiefte Positioniergrube (71) vorgesehen ist, wobei das elastische Rastelement einen Vorsprung (8121) aufweist, und wobei der Vorsprung in der Positioniergrube eingeklemmt ist, um eine Positionierung des Verbindungselements zu realisieren;
 wobei die Prüfvorrichtung ferner ein Steuergerät (9) umfasst, und wobei der Hebeantriebsmechanismus und die Prüfnadel jeweils mit dem Steuergerät elektrisch verbunden sind.
Patent DE-212020000746-U1 (DE)
Title: Mehrfachstahlgussvorrichtungen
IPC: B22D41/08
Filed: 2020-10-06
Abstract: Mehrfachstahlgussvorrichtung, umfassend mindestens einen Behälter (12) zum Zuführen des geschmolzenen Metallmaterials, einen Zwischenbehälter (14) und zwei oder mehrere Formen (37), die den jeweiligen Gießlinien (11) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenbehälter (14) konfiguriert ist, um ein Bad aus geschmolzenem Metallmaterial mit wenigen Legierungselementen, die in dem Zwischenbehälter (14) vorhanden sind, in mindestens zwei Abschnitte zu unterteilen, wobei mindestens einer der zwei Abschnitte jeweiligen Einbringmitteln (15) zugeordnet ist, um Legierungselemente in das Bad aus Metallmaterial mit wenigen Legierungselementen einzubringen.
Patent AT-2558-U2 (AT)
Title: Vorrichtung zur trittgesteuerten wiedergabe voraufzeichenbarer audiosignale
IPC: G11B33/06
Filed: 1998-09-17
Abstract: Vorrichtung zur trittgesteuerten Wiedergabe voraufzeichenbarer Audiosignale, mit einer Kombination aus einem Bodenbelag, Teppich (1) od.dgl. aus flexiblem, schalldurchlässigem Material und einem Audiospeicher- und -wiedergabeschaltkreis (Fig. 4), der in einem flachen, trittfesten Gehäuse (2) unterhalb des Teppichs angeordnet und mittels eines auf dem Gehäuse (2) dargebotenen Trittschalters (3) auslösbar ist.
Patent AT-7808-U2 (AT)
Title: Verfahren zum herstellen teilmetallisierter folienandrucke
IPC: B44C1/14
Filed: 2005-05-23
Abstract: Zum Herstellen eines einem Kunden als Muster präsentierbaren, teilmetallisierten Folienandruckes wird auf eine bedruckte, transparente Folie eine Laminatfolie aufgebracht und diese belichtet, wobei die Bereiche, in welchen die bedruckte, transparente Folie zu metallisieren ist, durch schwarze Bereiche eines aufgelegten Films abgedeckt werden. Auf die so mit klebrigen Bereichen versehene bedruckte, transparente Folie wird eine metallbeschichtete Transferfolie, die mit einer beidseitig klebrigen Laminatfolie belegt ist, unter Anwenden von Druck und Wärme in einer Laminiervorrichtung aufgelegt. Anschließend wird die Transferfolie abgezogen, wobei die Metallisierung sich in den Bereichen von der Transferfolie löst, in welchen die auf die bedruckte, transparente Folie aufgebrachte Laminatfolie nicht belichtet worden, also klebrig geblieben ist. Somit bleibt in diesen Bereichen die Metallisierung auf der bedruckten, transparenten Folie haften, sodass ein in diesen Bereichen einen "Metallic-Effekt" aufweisender Folienandruck erhalten wird.
Patent BR-MU8800079-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em processo para produÇço de bloco intertravado
Inventor: POSSAS GONCALVES LUIZ OTAVIO
IPC: E04C1/00
Filed: 2008-01-02
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM PROCESSO PARA PRODUÇçO DE BLOCO INTERTRAVADO. Compreende a presente patente de modelo de utilidade a um processo onde não é utilizado areia e brita, o que reduz o impacto ambiental provocado pelas lavras destes materiais, utilizando-se como matéria prima resíduos inertes de mineração, normalmente descartados na natureza. Sendo, neste processo aperfeiçoado, as peças destinadas a pavimentação do tipo intertravada, comumente conhecida como "paver", são constituídas de cimento, escória siderúrgica, aditivos, pigmentos, resíduos inertes de mineração e água. Sendo a proporção destes materiais de acordo com o tipo de utilização do pavimento e dos esforços aplicados na sua utilização prática.
Patent BR-MU8801127-U2 (BR)
Inventor: HSU CHIH-FENG
IPC: G06F3/0488
Filed: 2008-05-14
Abstract: An electronic device with no-hindrance touch operation is provided. A processor in the electronic device receives an input signal through a touch display. Then the processor determines the type of the input tool which generates the input signal. Finally, a user interface corresponding to the tool type is switched and displayed. In addition, the electronic device may open or close specific functions automatically according to the tool type. As a result, the efficiency of switching user interfaces is improved, and furthermore the convenience of operating the electronic device is increased.