baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020122442-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Kantenbandes sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RIEPE BERND
IPC: B27D5/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines Kantenbandes (10), das an einem fortlaufend bewegten, eine strukturierte Oberfläche (3) aufweisenden Möbelplatte (2) befestigt, insbesondere angeleimt ist, wobei nach dem Anleimen ein Überstand des Kantenbandes (10) mittels eines Profilfräsers (5) abgetragen wird, ist so ausgebildet, dass nach dem Profilfräsen eine mit abrasiv wirkenden Borsten bestückte Abtragsbürste (6) quer zur Laufrichtung der Möbelplatte (2) rotierend gegen die der strukturierten Breitseite zugeordnete gefräste Kante des Kantenbandes (10) gedrückt wird und im weiteren Verlauf ein Nachbearbeitungswerkzeug (7), in Laufrichtung angetrieben, schräg an die bearbeitete Kante des Kantenbandes (10) gedrückt wird.
Patent DE-102020132326-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: PFLÜGER MARKUS
IPC: F01D17/12
Filed: 2020-12-04
Abstract: Verbindungsvorrichtung mit einem eine Schwenkachse definierenden Achskörper sowie um die Schwenkachse relativ zueinander verdrehbaren Bauteilen, wobei der Achskörper und mindestens eines der Bauteile um die Schwenkachse relativ zueinander verdrehbar sind, ein erstes der beiden Bauteile ein Widerlager für das andere, zweite Bauteil bildet und auf der vom ersten Bauteil abgewandten Seite des zweiten Bauteils ein vom Achskörper durchsetztes Axialsicherungselement vorgesehen ist, welches am Achskörper in der vom ersten Bauteil wegweisenden Richtung der Schwenkachse unverschiebbar gehalten ist; um es zumindest weitgehend zu vermeiden, dass es im Betrieb der Verbindungsvorrichtung aufgrund eines axialen Spiels zwischen den beiden Bauteilen zu einer unerwünschten Geräuschbildung und/oder zu einem erhöhten Verschleiß kommt, gleichzeitig aber ein möglichst leichtgängiges Verschwenken der beiden Bauteile gegeneinander zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß das Axialsicherungselement in Richtung der Schwenkachse federnd ausgebildet und längs des Achskörpers derart angeordnet, dass das zweite Bauteil mit einer zum ersten Bauteil gerichteten Federkraft beaufschlagt wird.
Patent DE-102020132762-A1 (DE)
Title: Eingebaute Selbsttest-Stromausfallabschwächung für dynamischen Direktzugriffsspeicher
Inventor: NALE BILL
IPC: G06F1/26
Filed: 2020-12-09
Abstract: Selbsttest und Reparatur von Speicherzellen wird in einem integrierten Speicherschaltkreis von zwei separaten Prozessen durchgeführt, die von einer Speichersteuerung eingeleitet werden, die kommunikativ mit dem integrierten Speicherschaltkreis gekoppelt ist. Um sicherzustellen, dass der Reparaturprozess im Falle eines unerwarteten Stromausfalls abgeschlossen wird, wird ein erster Prozess von der Speichersteuerung eingeleitet, um einen eingebauten Speicher-Selbsttest (mBIST) im integrierten Speicherschaltkreis durchzuführen, und ein zweiter Prozess wird von der Speichersteuerung eingeleitet, nachdem der mBIST die Durchführung der Reparatur fehlerhafter Speicherzellen abgeschlossen hat, die während des mBIST-Prozesses festgestellt werden. Die Speichersteuerung leitet den Reparaturprozess nicht ein, wenn ein Stromausfall festgestellt wurde. Zudem wird eine Reparaturzeit, die dem Reparaturprozess zugeordnet ist, so ausgewählt, dass die Reparaturzeit ausreicht, den Reparaturprozess bei stabiler Stromversorgung abzuschließen, wenn ein Stromausfall auftritt, nachdem der Reparaturprozess gestärt
Patent DE-102020133601-A1 (DE)
Title: Einschweißbuchse sowie ein Herstellverfahren für eine solche Einschweißbuchse
Inventor: SCHMID JOSEF
IPC: B23K31/02
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einschweißbuchse (100, 200, 300, 400, 500, 600) mit einem Grundkörper (10), der sich mit einer um eine Längsachse (X) verlaufenden Außenkontur (A) von einem ersten oberen Ende (12) zu einem zweiten unteren Ende (14) erstreckt, welches zum Verschweißen mit einem Trägerelement vorgesehen ist und eine Auflagefläche (30), sowie einen um die Längsachse (X) herum angeordneten Zentrierring (20) aufweist, welcher von der Auflagefläche (30) umgeben ist und über diese hinausragt. Die Einschweißbuchse (100, 200, 300, 400, 500, 600) ist dadurch gekennzeichnet, dassa. die Auflagefläche (30) mehrere um die Längsachse (X) herum angeordnete Auflagesegmente (31, 32, 33) aufweist, welche zueinander jeweils einen vorgegebenen Freiraum (36) aufweisen,b. zwischen dem Zentrierring (20) und den Auflagesegmenten (31, 32, 33) eine zu der Auflagefläche (30) der Auflagesegmente (31, 32, 33) zurückversetzte, ringförmige Vertiefung (40) angeordnet ist, undc. die zwischen den Auflagesegmenten (31, 32, 33) befindlichen Freiräume (36) als Unterbrechungen auf der Außenkontur (A) des Grundkörpers (10) ausgebildet sind und mindestens bis in die ringförmige Vertiefung (40) hineinragen.Zusätzlich betrifft die Erfindung ein Herstellverfahren für eine solche Einschweißbuchse und ein zugehörendes Schweißverfahren.
Patent DE-102020134182-A1 (DE)
Title: Feuchtetauscher, insbesondere befeuchter für eine brennstoffzelle, und brennstoffzellensystem
Inventor: LUDESCHER JOCHEN
IPC: B01F23/10
Filed: 2020-12-18
Abstract: Ein Feuchtetauscher (1) für Medienströme, insbesondere ein Befeuchter (1) für eine Brennstoffzelle (20), ist mit einer ersten Zuleitung (3) für ein erstes, zu entfeuchtendes Fluid (FL1), mit einer zweiten Zuleitung (4) für ein zweites, zu befeuchtendes Fluid (FL2), mit einer ersten Ableitung (5) für das bei Austritt aus dem Feuchtetauscher (1) angefeuchtete zweite Fluid (FL2), mit einer zweiten Ableitung (6) für das bei Austritt aus dem Feuchtetauscher (1) feuchtereduzierte erste Fluid (FL1), und mit einem Stapel (7) aus feuchtigkeitsdurchlässigen Membranen (8) und zwischen den Membranen (8) angeordneten Verteilerplatten (9) ausgebildet. Der Stapel (7) ist von einem Gehäuse (2) umgeben und mit einer Spanneinrichtung (11) komprimiert. Dabei ist die Spanneinrichtung (11) innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet.
Patent DE-102020201023-A1 (DE)
Title: Radarsensor mit Antennenanordnung
Inventor: ALHUMAIDI MOUHAMMAD
IPC: H01Q21/00
Filed: 2020-01-29
Abstract: Radarsensor (11) mit einer Antennenanordnung (10), die mehrere Empfangs- (RX) und Sendeantennen (TX) umfasst, und einer Verarbeitungseinheit (14); ein Großteil der Sendeantennen bezüglich einer ersten Achse an unterschiedlichen Positionen und bezüglich einer orthogonal zu der ersten Achse verlaufenden zweiten Achse an derselben Position angeordnet sind; ein Anteil der Empfangsantennen (AE) bezüglich der ersten Achse an unterschiedlichen Positionen und bezüglich der zweiten Achse an derselben Position angeordnet sind; mindestens eine versetzte Sendeantenne (VT) der Sendeantennen an einer anderen Position bezüglich der zweiten Achse als der Großteil der Sendeantennen (GT) angeordnet ist, wobei die andere Position bezüglich der zweiten Achse einen geringeren Abstand zu der Position des Anteils der Empfangsantennen aufweist als der Großteil der Sendeantennen; mindestens eine versetzte Empfangsantenne der Empfangsantennen an einer anderen Position bezüglich der zweiten Achse als der Anteil der Empfangsantennen angeordnet ist, wobei die andere Position bezüglich der zweiten Achse einen geringeren Abstand zu der Position des Großteils der Sendeantennen aufweist als der Anteil der Empfangsantennen; und zwei Sendeantennen der mehreren Sendeantennen und/oder zwei Empfangsantennen der mehreren Empfangsantennen auf zwei bezüglich der ersten Achse gegenüberliegenden Seiten der Verarbeitungseinheit angeordnet sind.
Patent DE-102020201035-A1 (DE)
Title: Brandmeldeanordnung, Brandmeldeanlage und Verfahren
Inventor: WOLLINGER GIACOMELLI ANDREAS
IPC: G08B29/02
Filed: 2020-01-29
Abstract: Brandmeldeanordnung umfassend einen Brandmelder und ein Kontrollelement 7a, 7b zur Anordnung in einem Überwachungsbereich 5a, 5b, wobei der Brandmelder eine Kamera 3a, 3b zur Aufnahme von Überwachungsbildern des Überwachungsbereichs 5a, 5b aufweist, mit einer Auswerteeinrichtung, wobei die Auswerteeinrichtung ausgebildet ist, basierend auf den Überwachungsbildern einen Brand im Überwachungsbereich 5a, 5b zu detektieren, wobei das Kontrollelement 7a, 7b eine optische Markierung umfasst, wobei die Kamera 3a, 3b ausgebildet, und/oder angeordnet ist, die optische Markierung in den Überwachungsbildern aufzunehmen, wobei die Auswerteeinrichtung ausgebildet ist, den Brandmelder auf eine Störung basierend auf der aufgenommenen optischen Markierung in den Überwachungsbildern zu überwachen.
Patent DE-102020201414-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: EGGLER JOCHEN
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-02-05
Abstract: Elektrische Maschine (1), mit einem Stator (2), mit einem Rotor (3), mit einem zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) ausgebildeten Luftspalt (4), wobei der Rotor (3) einen Rotorkörper (7) mit Polen aufweist, und wobei im Inneren des Rotorkörpers (7) Flussbarrieren (9) ausgebildet sind. Im Bereich mindestens einer ersten Flussbarriere (9) des Rotors (3) verläuft mindestens ein erster elektrischer Leiter (10) und im Bereich mindestens einer zweiten Flussbarriere (9) des Rotors (3) verläuft mindestens ein zweiter elektrischer Leiter (11), die zusammen mindestens eine Induktionsspule (12) ausbilden und einen Abschnitt des Rotorkörpers (7), der einen Spulenkern der jeweiligen Induktionsspule (12) ausbildet, spulenartig umwickeln.
Patent DE-102020203743-A1 (DE)
Title: Verbesserung der Waschechtheit von pigmenthaltigen Färbemitteln durch Anwendung eines oxidativen Vorbehandlungsmittels
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: A61K8/898
Filed: 2020-03-24
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Vorbehandlungsmittels (V) auf dem keratinischen Material, wobei das Vorbehandlungsmittel in einem kosmetischen Träger(V-1) mindestens ein Oxidationsmittel enthält, und- Anwendung eines Färbemittels (F) auf dem keratinischen Material, wobei das Färbemittel(F-1) mindestens ein aminofunktionalisiertes Silikonpolymer und(F-2) mindestens ein Pigment enthält.
Patent DE-102020206005-A1 (DE)
Title: Fahrbetriebsanordnung und Verfahren zum Steuern eines Schienenfahrzeugs
Inventor: DELMAS REMY
IPC: B61L23/06
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrbetriebsanordnung (10), umfassend eine Rechneranordnung (11), eine Steuereinheit (20), eine Steuerantenne (21), die an die Steuereinheit (20) angeschlossen ist, und ein tragbares Gerät (30) mit einer tragbaren Antenne (31). Die Rechneranordnung (11) ist ausgelegt, eine Position des tragbaren Geräts (30) in einem Positionsspeicher (40) der Rechneranordnung (11) zu speichern, in Abhängigkeit von der Position des tragbaren Geräts (30) einen Steuerbefehl zu erzeugen und über eine Funkverbindung zu der Steuerantenne (21) den Steuerbefehl an die Steuereinheit (20) zu übermitteln.
Patent DE-102020211302-A1 (DE)
Title: Multisensorsystem und System zur Bestimmung einer Position oder Orientierung
Inventor: HAHN JOCHEN
IPC: G01D9/28
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Partitionierung der Signalverarbeitung und Signalfusion von Signalen in einem Multisensorsystem. Die einzelnen Verarbeitungsschritte bzw. Fusionen können in separaten Untereinheiten ausgeführt werden, wobei die einzelnen Untereinheiten vorzugsweise bei den Signalquellen angesiedelt sind.
Patent DE-102020212879-A1 (DE)
Title: Zubehörteil-befestigungsstruktur eines motors
Inventor: OKAMURA SHO
IPC: F02F1/24
Filed: 2020-10-13
Abstract: Ein Motor (1) umfasst einen Zylinderblock (2) mit einer Vielzahl von Zylindern (27), eine Seitenwand (2A) des Zylinderblocks (2), die sich in einer Zylinderreihenrichtung erstreckt, und eine Vielzahl von Kopfschrauben-Befestigungsvorsprüngen (43), die darin ausgebildete Schraubenlöcher (42) aufweisen, in denen Kopfschrauben (41) zum Befestigen eines Zylinderkopfes (3) befestigt sind, und die in vorbestimmten Abständen an der Seitenwand (2A) angeordnet sind. Der Motor (1) umfasst ein Zubehörteil, das an einer an die Seitenwand (2A) angrenzenden Stelle angeordnet ist, wobei Kraft von der Kurbelwelle (6) auf das Zubehörteil übertragen wird, und einen oberen Zubehörteil-Befestigungsabschnitt (51), der einen mit der Seitenwand (2A) verbundenen Basisendabschnitt und einen Spitzenabschnitt aufweist, an dem das Zubehörteil angebracht ist. Der obere Zubehörteil-Befestigungsabschnitt (51) weist eine vorbestimmte Länge in der Zylinderreihenrichtung auf, und der Basisendabschnitt des oberen Zubehörteil-Befestigungsabschnitts (51) ist mit der Vielzahl von Kopfschrauben-Befestigungsvorsprüngen (43) verbunden.
Patent DE-102021000754-A1 (DE)
Title: Spielteppich
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: A63H33/00
Filed: 2021-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen speziellen Spielteppich, der 3D-Formen annehmen kann. Im Gegensatz zu herkömmliche Spielteppiche, die flach bzw. 2-Dimensional gebaut sind, ist dieser Spielteppich in der Lage 3D-Elemente zu erzeugen. Der Teppich ist zwar flach wie die herkömmlichen Teppiche gebaut, weist aber integrierte, kleine elastische Kammer auf, die mit Luft oder Wasser befüllbar sind. Durch Luftdruck oder Wasserdruck werden die Kammern ausgedehnt, bzw. sie wachsen in die Höhe und somit erzeugen sie Bauwerke oder Landschafts-Elemente. Weil die Kammer einzeln separat durch Ventile oder Elektroventile befüllbar sind, können die Kinder die Landschaften oder die Bauwerke beliebig wählen, die „erzeugt“ werden sollen und somit das Aussehen des Gesamtbildes individuell gestalten.
Patent DE-102021003577-A1 (DE)
Title: Rolleneinheit für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: DAHL THEODOR
IPC: B60B33/02
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rolleneinheit (20) für ein Fahrzeug (10), umfassend einen Haltekörper (24), mindestens ein um eine Drehachse (51) relativ zu dem Haltekörper (24) drehbares Rad (30) und mindestens eine Bremseinheit zum Bremsen des mindestens einen Rades (30), wobei die Bremseinheit ein Paar von Bremsbacken (31, 32) aufweist, welche zur Erzeugung eines Bremsmoments jeweils um einen Bolzen (45) relativ zu dem Haltekörper (24) schwenkbar sind. Der Haltekörper (24) weist ein Paar von ersten Bohrungen (41) zur Aufnahme der Bolzen (45) auf, und der Haltekörper (24) weist ein Paar von zweiten Bohrungen (42) zur Aufnahme der Bolzen (45) auf. Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10), insbesondere ein autonom fahrendes Fahrzeug, welches einen Fahrzeugrahmen (12) und mindestens eine erfindungsgemäße Rolleneinheit (20) umfasst.
Patent DE-102021005925-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Spurhalteregelung eines Fahrzeuges
Inventor: KÄFER EUGEN
IPC: B60W30/12
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Spurhalteregelung eines Fahrzeuges (1), wobei Spurmarkierungen (S1, S2), welche eine von dem Fahrzeug (1) befahrene Fahrspur (F1) begrenzen, fahrzeugseitig detektiert werden und anhand der Spurmarkierungen (S1, S2) eine Spurbreite (B) der Fahrspur (F1) ermittelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - wenn die ermittelte Spurbreite (B) einen vorgegebenen Spurbreitenwert unterschreitet, die Spurhalteregelung basierend auf den detektierten Spurmarkierungen (S1, S2) durchgeführt wird, und
 - wenn die ermittelte Spurbreite (B) den vorgegebenen Spurbreitenwert überschreitet, die Spurhalteregelung basierend auf einer der detektierten Spurmarkierungen (S1, S2) und basierend auf einer in einem vorgegebenen Abstand parallel zu dieser Spurmarkierung (S1, S2) verlaufenden virtuellen Spurmarkierung (S3) durchgeführt wird.
Patent DE-102021100345-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: DISSON SEBASTIAN
IPC: H01M8/04291
Filed: 2021-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer einen Brennstoffzellenstapel (3) mit mindestens einer Brennstoffzelle (2) aufweisenden Brennstoffzellenvorrichtung (1), umfassend die Schritte:a) Trocknen des Brennstoffzellenstapels (3) bei einem Abstellen der Brennstoffzellenvorrichtung (1),b) Bestimmung des Membranrestwassers und des Kathodenrestwasser mittels der elektrochemischen Impedanzspektroskopie bei einem Neustart der Brennstoffzellenvorrichtung (1),c) Nutzung einer Zellspannungsüberwachungseinheit zur Identifizierung der feuchtesten Kathode (22) in einer der Brennstoffzellen (2),d) modellbasierte Bestimmung des Wassertransports von der feuchtesten Kathode (22) zu der Anode (21) und damit der Anodenfeuchte in dieser Brennstoffzelle (2),e) Einstellung des elektrischen Stromes und des Brennstoffvolumenstromes in Abhängigkeit der Anodenfeuchte.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102021100446-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Getriebewelle
Inventor: HOLZAPFEL CHRISTIAN
IPC: F16C35/06
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung für eine Getriebewelle (7), die in einer Öffnung einer Getriebegehäusewand (1) über ein axial tragendes Axiallager (8) drehbar gelagert ist, das an einem Gehäuse-Lagersitz (11) und an einem Wellen-Lagersitz axial gesichert ist, wobei für die gehäuseseitige Axialsicherung das Axiallager (8) zwischen einem, im Gehäuse-Lagersitz (11) eingesetzten Sicherungsring (15) und einem, im Vergleich zum Gehäuse-Lagersitz (11) durchmesserkleinen Ringbund (17) positioniert ist, und wobei im Getriebe-Betrieb die Getriebewelle (7) mit einer in einer Hauptwirkrichtung (W) ausgerichteten Axialkraft (F) beaufschlagt ist. Erfindungsgemäß ist die gehäuseseitige Axialsicherung so ausgebildet, dass auf der in die Hauptwirkrichtung (W) weisenden Axiallager-Seite der Ringbund (17) angeordnet ist und auf der in Gegenrichtung weisenden Axiallager-Seite der Sicherungsring (15) angeordnet ist.
Patent DE-102021101550-A1 (DE)
Title: Haltekappe zur Anbringung wenigstens eines Sensors an einem Messobjekt, Sensoranordnung und elektrisches Verbindungselement umfassend eine solche Haltekappe
Inventor: KÖRNER FRANK
IPC: G01D11/30
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltekappe (1) zur Anbringung wenigstens eines Sensors (3) an einem Messobjekt (76), insbesondere an einem elektrischen Leiter (77). Um einen Sensor sicher zu halten und um Toleranzen zwischen dem Sensor und dem Messobjekt ausgleichen zu können, ist vorgesehen, dass die Haltekappe (1) eine gummielastische Stirnwand (5) mit einer auf einer Außenseite (7) der Stirnwand (5) angeordneten und zur Anlage an das Messobjekt (76) ausgestalteten Kontaktfläche (11) und eine an einer Innenseite (9) der Stirnwand (5) angrenzenden und zur Aufnahme wenigstens eines Teils des Sensors (3) ausgestalteten Sensoraufnahme (13) aufweist. Die Erfindung betrifft zudem eine Sensoranordnung (69) und ein elektrisches Verbindungselement (71) jeweils umfassend eine solche Haltekappe (1).
Patent DE-102021103741-A1 (DE)
Title: Türstruktur für eine Tür eines Fahrzeugs zum Schutz eines Fahrzeug-Insassen bei einem Seitencrash
Inventor: GREIF BENJAMIN
IPC: B62D25/02
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türstruktur (1) für eine Tür (2) eines Fahrzeugs (3) zum Schutz eines Fahrzeug-Insassen (4) bei einem Seitencrash, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- ein Rahmenelement (5) zum über ein Scharnier (6) um eine Scharnierachse (7) schwenkbaren Verschließen einer Türöffnung (8) zwischen zwei Säulen (9,10) einer Karosserie (11) eines Fahrzeugs (3);- einen Aufprallträger (12), welcher sich in einer vorbestimmten Aufprallhöhe (13) quer zwischen den beiden Säulen (9,10) erstreckt.- ein erstes Anschlusselement (14) zum Verbinden des Aufprallträgers (12) mit dem Rahmenelement (5) bei der ersten Säule (9); und- ein zweites Anschlusselement (15) zum Verbinden des Aufprallträgers (12) mit dem Rahmenelement (5) bei der zweiten Säule (10), wobei der Aufprallträger (12) und zumindest eines der Anschlusselemente (14) separat voneinander gebildet sowie mittels einer kraftschlüssigen und/oder stoffschlüssigen Verbindung (22) miteinander verbunden sind. Die Türstruktur (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass von dem betreffenden Anschlusselement (14) ein Zapfen (23) gebildet ist, welcher sich in eine korrespondierende Öffnung (24) des Aufprallträgers (12) erstreckt und zum Abfangen von Scherlasten (25) von der kraftschlüssigen und/oder stoffschlüssigen Verbindung (22) eingerichtet ist.Mit der hier vorgeschlagenen Türstruktur ist ein Fahrzeug-Insasse ausreichend vor einem Seitencrash mit einem SUV geschützt bei gleichzeitig geringer Masse.
Patent DE-102021106527-A1 (DE)
Title: Anhänger für ein höhenverstellbares Nutzfahrzeug
Inventor: SAMUDA FRANK
IPC: B62D61/12
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Anhänger (10) zur Kopplung mit einem höhenverstellbaren Nutzfahrzeug (12), der Anhänger (10) aufweisend mindestens eine Anhängerachse (14); und eine Anhängerdeichsel (16) zur Zugkopplung mit einer Nutzfahrzeugkupplung (18) des Nutzfahrzeugs (12); wobei der Anhänger (10) zudem eine Nutzfahrzeugauflagekonfiguration (20) aufweist, um bei einer Belastungskopplung mit dem Nutzfahrzeug (12) eine Ist-Gewichtslast des Nutzfahrzeugs (12) zu tragen. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Anhängersystem (24) mit dem vorgenannten Anhänger (10). Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Nutzfahrzeug (12) mit dem vorgenannten Anhängersystem (24).
Patent DE-102021110109-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Augengesten eines Auges
Inventor: PETERSEN ANDREAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Augengesten eines Auges (10), umfassend die Schritte Einstrahlen von zumindest einem Laserstrahl (1) auf das Auge (10), Ermitteln eines einzelnen Messsamples mit momentanen Werten für: eine optische Weglänge (2) des ausgesendeten Laserstrahls (1); ein Signal-Rausch-Verhältnis einer vom Auge (10) zurückgestreuten Strahlung; eine Augengeschwindigkeit des Auges (10); und Erkennen einer Augengeste basierend auf dem einzelnen Messsample, wobei die optische Weglänge (2) basierend auf Laser-Feedback-Interferometrie der ausgesendeten Laserstrahlung mit der vom Auge (10) zurückgestreuten Strahlung ermittelt wird, und wobei die Augengeschwindigkeit basierend auf einer mittels der Laser-Feedback-Interferometrie ermittelten Dopplerverschiebung der ausgesendeten und der zurückgestreuten Strahlung ermittelt wird.
Patent DE-102021116269-A1 (DE)
Title: System zur Entfernung von Flüssigkeiten und/oder Gasen sowie Verfahren zum Betreiben eines Systems
Inventor: SIEVERS KAI
IPC: F23G7/06
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Entfernung von Flüssigkeiten und/oder Gasen aus einer Einrichtung (2) zum Lagern und/oder Transportieren von Feststoffen, Flüssigkeiten und/oder Gasen, insbesondere aus einem Lagertank, einem Schiff oder einer Rohrleitung, mit wenigstens zwei Containern (3, 4, 20, 21), wobei in den wenigstens zwei Containern (3, 4, 20, 21) wenigstens eine Pump-/Saugeinheit (5) zum Abpumpen und/oder Absaugen der Flüssigkeit und/oder des Gases aus der Einrichtung (2) und wenigstens eine Verbrennungseinheit (6) zum Verbrennen der von der Pump-/Saugeinheit (5) kommenden Flüssigkeit und/oder des von der Pump-/Saugeinheit (5) kommenden Gases angeordnet sind. Erfindungsgemäß bildet wenigstens einer der wenigstens zwei Container (3, 4, 20, 21) zumindest teilweise wenigstens einen Abgaskamin (9) zum Ableiten der bei der Verbrennung entstehenden Abgase aus. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Systems (1).