baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014114822-B4 (DE)
Title: Hydraulische Spritzgießmaschine
Inventor: IFLAND AXEL
IPC: B29C45/67
Filed: 2014-10-13
Granted: 2021-03-25
Abstract: Hydraulische Spritzgießmaschine (1), aufweisend eine Schließeinheit (2), die wenigstens einen Schließzylinder (3) umfasst, mindestens eine Plastifizier- und Einspritzeinheit (4), eine erste Pumpeneinheit (5), eine zweite Pumpeneinheit (6) und ein Hydrauliksystem (7),wobei bei dem Hydrauliksystem (7) die erste Pumpeneinheit (5) in einem ersten Druckfluidleitungspfad (15) angeordnet ist, der von einem Druckfluid bevorratenden Tankbehältnis (8) bis zu einem ersten Wegeventil (16) führt, welches den Durchfluss von Druckfluid zwischen der ersten Pumpeneinheit (5) und der Schließeinheit (2) steuert, undwobei bei dem Hydrauliksystem (7) die zweite Pumpeneinheit (6) in einem zweiten Druckfluidleitungspfad (22) angeordnet ist, der von dem Tankbehältnis (8) bis zu der Plastifizier- und Einspritzeinheit (4) führt,wobei sich bei dem Hydrauliksystem (7) der zweite Druckfluidleitungspfad (22) zur Plastifizier- und Einspritzeinheit (4) wenigstens in eine erste Teilleitung (17) und in eine zweite Teilleitung (18) aufteilt, wobei die erste Teilleitung (17) zu einem zweiten Wegeventil (19) führt, welches eine Bewegung einer Düse (21) der mindestens einen Plastifizier- und Einspritzeinheit (4) relativ zu der ein Formwerkzeug aufnehmenden Schließeinheit (2) steuert, und die zweite Teilleitung (18) zu einem dritten Wegeventil (20) führt, welches einen Antrieb (10) einer zum Plastifizieren dienenden Schnecke (11) der mindestens einen Plastifizier- und Einspritzeinheit (4) steuert,dadurch gekennzeichnet, dasseine jeweilige Pumpeneinheit (5, 6) eine Konstantpumpe aufweist, die ein Servomotor antreibt, wobei die Mengen- und Druckregelung der Pumpe durch Verstellung der Motordrehzahl erfolgt,wobei bei dem Hydrauliksystem (7) von dem ersten Druckfluidleitungspfad (15) zwischen der ersten Pumpeneinheit (5) und dem ersten Wegeventil (16) ein erster Nebenleitungspfad (23) abzweigt und von dem zweiten Druckfluidleitungspfad (22) zwischen der zweiten Pumpeneinheit (6) und der ersten und zweiten Teilleitung (17, 18) ein zweiter Nebenleitungspfad (24) abzweigt, wobei bei dem Hydrauliksystem (7) der erste Nebenleitungspfad (23) und der zweite Nebenleitungspfad (24) zu einem Verteilerventil (25) führen, welches Druckfluid aus dem ersten Nebenleitungspfad (23) über den zweiten Nebenleitungspfad (24) in den zweiten Druckfluidleitungspfad (22) oder welches Druckfluid aus dem zweiten Nebenleitungspfad (24) über den ersten Nebenleitungspfad (23) in den ersten Druckfluidleitungspfad (15) oder welches Druckfluid aus dem ersten Nebenleitungspfad (23) und/oder aus dem zweiten Nebenleitungspfad (24) in einen dritten Druckfluidleitungspfad (35), der zu einem hydraulischen Hilfsantrieb (36) der hydraulischen Spritzgießmaschine führt, leitet.
Patent DE-102014116495-B4 (DE)
Title: Beifahrer-Airbag-Vorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LEE SEOK MIN
IPC: B60R21/2334
Filed: 2014-11-12
Granted: 2021-08-26
Abstract: Beifahrer-Airbag-Vorrichtung, aufweisend:einen aufblasbaren Airbag (10);einen Airbagbezug (20), der den Airbag (10) umgibt und aus einem elastischen Material hergestellt ist;wobei der Airbagbezug (20) zwischen einer Windschutzscheibe (5) und dem Airbag (10) angeordnet ist, wenn der Airbag (10) aufgefaltet wird;wobei ein Ende und das andere Ende des Airbagbezugs (20) mit dem Airbag (10) verbunden sind, und das eine Ende mit dem Airbag (10) durch Nähen verbunden ist; undein Stoßdämpfungselement (90), das in dem Airbagbezug (20) angeordnet ist;wobei das Stoßdämpfungselement (90) aus demselben Material wie die Rohware des Airbags (10) hergestellt ist;wobei das Stoßdämpfungselement (90) in dem Airbagbezug (20) in einem gefalteten Zustand angeordnet ist; undwobei der Airbagbezug (20) den Airbag (10) in einem Zustand umgibt, in dem sowohl die linke als auch die rechte Seite des Airbagbezugs (20) offen sind, wodurch beim Aufblasen des Airbags (10) eine Auffaltkraft in eine Aufwärts- und Abwärtsrichtung kleiner ist als eine Auffaltkraft in die linke und rechte Richtung, so dass die Kraft, mit der der Airbag (10) eine Windschutzscheibe (5) während des Aufblasens trifft, verringert wird, wodurch verhindert wird, dass die Windschutzscheibe (5) zerbrochen wird.
Patent DE-102014117713-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Sicherung einer Signalisierungssystem- Nr. 7-Schnittstelle
Inventor: ENGEL TOBIAS
IPC: H04W92/24
Filed: 2014-12-02
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zur Sicherung einer Signalisierungssystem-Nr. 7-Schnittstelle, SS7 Schnittstelle, eines Systems, über die ein Zugang zu einem lokalen Mobilfunknetz erfolgt, gegenüber einem externen System, umfassend einen oder mehrere der folgenden Analyse-Schritte: a) Feststellung, ob eine SS7/MAP-MSU, Signalisierungssystem Nr. 7 Mobile Application Part Message Signal Unit, im Interconnect zwischen Mobilfunknetzen zulässige Adressen innerhalb einer Vielzahl von Protokollschichten verwendet, falls keine zulässigen Adressen vorliegen, erfolgt ein Zurückweisen der SS7/MAP-MSU, indem ein Bestimmen des Absender-Mobilfunknetzes O durch Analyse der Calling Party Address in der SCCP-Schicht erfolgt, wobei: Wenn der Numbering plan auf ”ISDN/telephony numbering plan (ITU-T.E.163 and E.164)” gesetzt ist, wird der Anfang der Adresse in einer Liste aller E.164-Netzbetreiberprefixe gesucht und so das Absender-Mobilfunknetz O bestimmt; Wenn der Numbering plan auf ”land mobile numbering plan (ITU-T E.212)” gesetzt ist, wird der Anfang der Adresse in einer vordefinierten Liste aller E.212 Mobile Country Codes, MCC, und Mobile Network Codes, MNC gesucht und so das Absender-Mobilfunknetz O bestimmt; indem ein Bestimmen des Heimatmobilfunknetzes H erfolgt, wobei: Falls der Mobilfunkteilnehmer in einer Applikationsschicht über eine IMSI adressiert wird, wird der Anfang der IMSI in einer vordefinierten Tabelle aller E.212 Mobile Country Codes, MCC, und Mobile Network Codes, MNC gesucht und so das Heimatmobilfunknetz H bestimmt; falls der Mobilfunkteilnehmer in einer Applikationsschicht über eine MSISDN adressiert wird, wird der Anfang der MSISDN in der Liste der von der ITU zugeteilten Telefonie-Country-Codes gesucht und so das Heimatmobilfunknetz H bestimmt; falls die Mobilfunknetze O und H nicht identisch sind, handelt es sich um keine legitime Anfrage und wenn O und H identisch sind handelt es sich wahrscheinlich um eine legitime Anfrage; b) Feststellen, ob ein Mobilfunkteilnehmer im Interconnect zwischen Mobilfunknetzen von einem Mobilfunknetz R als präsent in diesem Mobilfunknetz R signalisiert wird, obwohl er in einem anderen Mobilfunknetz präsent ist, falls dies der Fall ist, wird eine Anfrage an die SS7 Schnittstelle zurückgewiesen, indem wenn ein Mobilfunknetz dem Home ...
Patent DE-102014219029-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Kupplungsaktors zur Betätigung einer Kupplung, vorzugsweise einer unbetätigt geschlossenen Kupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/02
Filed: 2014-09-22
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Kupplungsaktors zur Betätigung einer Kupplung, vorzugsweise einer unbetätigt geschlossenen Kupplung für ein Kraftfahrzeug, bei welchem der Kupplungsaktor (4) einen Geberzylinder (7) mit einem darin axial beweglich gelagerten Kolben (6) umfasst, welcher unter Aufbau eines Druckes in einer ein Druckmittel (8) aufweisenden hydrostatischen Übertragungsstrecke einen maximalen Betätigungsweg zurücklegt, um über einen Nehmerzylinder (11) die Kupplung (12) zu öffnen, wobei der Kolben (6) im unbetätigten Zustand eine Verbindungsöffnung (16) des Geberzylinders (7) zu einem Ausgleichsbehälter (15) zum Volumenausgleich des Druckmittels (8) freigibt, wobei nach erfolgtem Volumenausgleich des Druckmittels (8) der maximale Betätigungsweg des Kolbens (6) des Geberzylinders (7) reduziert wird, wobei der maximale Betätigungsweg des Kolbens (6) des Geberzylinders (7) in Abhängigkeit einer Temperaturänderung, welche nach erfolgtem Volumenausgleich eingetreten ist, reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperaturänderung einer Kühlwassertemperatur des Verbrennungsmotors des Kraftfahrzeuges und/oder einer Hybridmodultemperatur zum Zeitpunkt des Volumenausgleichs und einem Zeitpunkt nach erfolgtem Volumenausgleich ermittelt wird.
Patent DE-102014222056-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung für strukturierte Beleuchtungsmikroskopie mit Projektionsartefakt-Unterdrückungselement
Inventor: NOOIJ FRANS DE
IPC: G01B11/25
Filed: 2014-10-29
Granted: 2019-03-21
Abstract: Optische Anordnung (100) für strukturierte Beleuchtungsmikroskopie (SIM), umfassend: einen Projektionsstrahlengang (300), umfassend: einen Lichtgenerator (310), der eine Strahlung (314) emittiert;ein Mustergenerierungselement, das die Strahlung (314) empfängt, die von dem Lichtgenerator (310) emittiert wird, und das ein strukturiertes Beleuchtungsmuster als Ausgabe generiert; undeinen Satz optischer Projektionselemente zum Leiten des strukturierten. Beleuchtungsmusters, um Ausgangslicht für ein strukturiertes Beleuchtungsmuster bereitzustellen, um ein Blickfeld zu beleuchten, in dem sich ein Werkstück (20) befinden kann, wobei der Satz optischer Projektionselemente eine Ausgabelinse umfasst, die das Ausgangslicht für ein strukturiertes Beleuchtungsmuster an das Blickfeld ausgibt; undeinen Bildgebungsstrahlengang (200), umfassend:einen Bildgebungssensor, wobei der Bildgebungssensor eine Bildgebungs-Pixelmatrix umfasst; undeinen Satz optischer Bildgebungselemente zum Empfangen von Werkstücklicht mit strukturiertem Beleuchtungsmuster, das sich aus dem Ausgangslicht für ein strukturiertes Beleuchtungsmuster ergibt, das von dem Werkstück (20) reflektiert oder durch dieses hindurch gelassen wurde, und zum Abbilden des Werkstücklichts mit einem strukturierten Beleuchtungsmuster auf dem Bildgebungsstrahlengang (200) zum Bildgebungssensor, wobei der Satz optischer Bildgebungselemente eine Objektivlinse (250) umfasst, die das Werkstücklicht mit strukturiertem Beleuchtungsmuster von dem Werkstück (20) eingibt,wobei der Satz optischer Projektionselemente ferner ein Element zur Unterdrückung von Projektorartefakten (PASE) umfasst, das sich auf dem Projektionsstrahlengang (300) zwischen dem Mustergenerierungselement (351) und der Ausgabelinse befindet,wobei das Element zur Unterdrückung von Projektorartefakten (PASE) konfiguriert ist, jeweilige Lichtstrahlen des Ausgangslichts für strukturierte Beleuchtungsmuster zu teilen und dadurch mindestens eine Replikation des strukturierten Beleuchtungsmusters mit einem Versatz quer zum Projektionsstrahlengang (300) bereitzustellen, unddas Element zur Unterdrückung von Projektorartefakten (PASE) konfiguriert ist, um jeweilige Strahlen des Ausgangslichts für strukturierte Beleuchtungsmuster in einen jeweiligen ordentlichen Strahl und einen jeweiligen außerordentlichen Strahl derart zu teilen, dass ein strukturiertes Beleuchtungsmuster eines ordentlichen Strahls auf dem Projektionsstrahlengang (300) weitergeht und mindestens ein strukturiertes Beleuchtungsmuster eines außerordentlichen Strahls die Replikation des strukturierten Beleuchtungsmusters ist, das auf dem Projektionsstrahlengang (300) mit einem Versatz gegenüber dem strukturierten Beleuchtungsmuster eines ordentlichen Strahls quer zum Projektionsstrahlengang (300) weitergeht.
Patent DE-102014222768-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TSUKAHARA YOSHIHIRO
IPC: H01L27/08
Filed: 2014-11-07
Granted: 2017-09-14
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst: ein Halbleitersubstrat (1); einen ersten spiralförmigen Induktor (2) auf dem Halbleitersubstrat (1), der ein Spiraldraht mit einem ersten inneren Endabschnitt (2a) und einem ersten äußeren Endabschnitt (2b) ist; einen dielektrischen Film (3), der den ersten spiralförmigen Induktor (2) bedeckt; einen zweiten spiralförmigen Induktor (4) auf dem dielektrischen Film (3), der ein Spiraldraht mit einem zweiten inneren Endabschnitt (4a) und einem zweiten äußeren Endabschnitt (4b) ist; und einen Verbindungsabschnitt (5), der den dielektrischen Film (3) durchdringt und den ersten inneren Endabschnitt (2a) mit dem zweiten inneren Endabschnitt (4a) elektrisch verbindet, wobei eine Drehrichtung des ersten spiralförmigen Induktors (2) vom ersten äußeren Endabschnitt (2b) in Richtung des ersten inneren Endabschnitts (2a) dieselbe wie eine Drehrichtung des zweiten spiralförmigen Induktors (4) vom zweiten inneren Endabschnitt (4a) in Richtung des zweiten äußeren Endabschnitts (4b) ist, der erste spiralförmige Induktor (2) einen ersten Einstellungsdraht (2c) umfasst, der zweite spiralförmige Induktor (4) einen zweiten Einstellungsdraht (4c) parallel zum ersten Einstellungsdraht (2c) umfasst, der zweite Einstellungsdraht (4c) oberhalb des ersten Einstellungsdrahts (2c) über den dielektrischen Film (3) angeordnet ist, und in anderen Teilen als dem ersten und dem zweiten Einstellungsdraht (2c, 4c) ein Draht des zweiten spiralförmigen Induktors (4) in einer Draufsicht in einem Spalt zwischen Drähten des ersten spiralförmigen Induktors (2) angeordnet ist. wobei eine Seitenwand des Drahts des zweiten spiralförmigen Induktors (4) einer Seitenwand des Drahts des ersten spiralförmigen Induktors (2) über den dielektrischen Film (3) zugewandt ist.
Patent DE-102015006313-B4 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum induktiven Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer Ladevorrichtung
Inventor: ELIAS BJÖRN
IPC: B60L53/12
Filed: 2015-05-16
Granted: 2021-03-18
Abstract: Ladevorrichtung (10) zum induktiven Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, mit- einer Primärspule (12), welche dazu ausgelegt ist, eine Spannung in einer Sekundärspule des Kraftfahrzeugs zum Laden des elektrischen Energiespeichers zu induzieren;- einem Hebemechanismus (14), welcher dazu ausgelegt ist, die Primärspule (12) zwischen einer Verstauposition und einer Ladeposition zu bewegen; dadurch gekennzeichnet, dass- die Ladevorrichtung (10) zumindest einen Heizleiter (20), insbesondere einen Heizdraht, aufweist, welcher am Hebemechanismus (14) angeordnet und mittels einer Steuereinrichtung (22) der Ladevorrichtung (10) ansteuerbar ist;- wobei die Steuereinrichtung (22) dazu ausgebildet ist, den Heizleiter (20) zu aktivieren, falls zum Verstellen des Hebemechanismus (14) eine Kraft aufgebracht wird, die größer als ein vorgegebener Kraftwert ist, und/oder falls ein Ladestrom während des Aufladens des elektrischen Energiespeichers des Kraftfahrzeugs einen vorgegebenen Ladestromwert unterschreitet.
Patent DE-102015009751-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: SACKS ROLAND
IPC: A47L13/22
Filed: 2015-07-29
Granted: 2019-11-07
Abstract: Reinigungsgerät (1) zum flächigen Verteilen einer Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit, mit einem Vorratsbehälter (2) zum Bevorraten der Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit, mit einem Abgabeorgan (4), das in eine mit dem Vorratsbehälter (2) verbundene Auslassleitung (3) zwischengeschaltet und über eine Handhabe (5) betätigbar ist, die von einer unbetätigten Bereitschaftsstellung gegen eine Rückstellkraft in ihre Betätigungsstellung bewegbar ist, in welcher Betätigungsstellung das Abgabeorgan (4) die Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit abgibt, sowie mit einem rohrförmigen Stiel (6), der zumindest zwei miteinander verbindbare rohrförmige Stielabschnitte (8, 9; 9, 10) hat und an dem die Handhabe (5) bewegbar geführt oder gehalten ist, welche Handhabe (5) über eine im Rohrinneren des Stieles (6) vorgesehene Verbindungsstange (7) mit dem Abgabeorgan (4) in Antriebsverbindung steht, wobei im Rohrinneren der zumindest zwei Stielabschnitte (8, 9; 9, 10) jeweils ein zugeordneter Stangenabschnitt (11, 12) der Verbindungsstange (7) vorgesehen ist, und wobei im Trennbereich zwischen zwei benachbarten und lösbar miteinander verbindbaren Stielabschnitten (9, 10) der in dem der Handhabe (5) zugewandten Stielabschnitt (9) vorgesehene Stangenabschnitt (11) den in dem der Handhabe (5) abgewandten Stielabschnitt (10) angeordneten Stangenabschnitt (12) der Verbindungsstange (7) zumindest während der Betätigungsbewegung der Verbindungsstange (7) in die Betätigungsstellung unverkuppelt druckbeaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass von den miteinander verbindbaren benachbarten Stielabschnitten (8, 9; 9, 10) ein Stielabschnitt (8; 9) wenigstens eine Federzunge (21; 22) trägt, an der mindestens eine Rastnocke (23; 24) vorsteht, dass die wenigstens eine Federzunge (21; 22) beim Einschieben oder Einsetzen des die Federzunge (21; 22) tragenden Stielabschnitts (8, 9) in das Rohrinnere des benachbarten Stielabschnitts (9; 10) von einer eingefederten Schiebeposition in eine demgegenüber entlastete Halteposition ausfederbar ist, in welcher Halteposition die Rastnocken (23; 24) in eine zugeordnete Rastöffnung (25; 26) am Rohrumfang des benachbarten Stielabschnitts (9; 10) vorstehen, dass die Rastöffnungen (25, 26) eine Rohrumfangswandung des benachbarten Stielabschnitts (9, 10) durchsetzen, dass die miteinander benachbarten Stielabschnitte (8, 9; 9, 10) mittels einer Drehsicherung gegen ein Relativverdrehen zueinander gesichert sind, und dass dazu an einem der benachbarten und einander paarweise zugeordneten Stielabschnitte (8, 9; 9, 10) zumindest ein am Rohraußenumfang dieses Stielabschnittes (8; 9) vorstehender Drehsicherungsvorsprung (52) vorgesehen ist, der in eine am Rohraußenumfang des benachbarten Stielabschnittes (9; 10) zugeordnete Drehsicherungs-Ausnehmung (53) eingreift.
Patent DE-102015100174-B4 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes Bauelement, organische lichtemittierende Baugruppe und Verfahren zum Betreiben des organischen lichtemittierenden Bauelements oder der organischen lichtemittierenden Baugruppe
Inventor: REGAU KILIAN
IPC: G01K7/01
Filed: 2015-01-08
Granted: 2022-10-27
Abstract: Organische lichtemittierende Diode (1), miteiner ersten Elektrode (20),einer ersten organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) über der ersten Elektrode (20),einer zweiten Elektrode (23) über der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22),einer ersten elektronischen Einheit (40), die dazu ausgebildet ist, eine Vorwärtsspannung (U) zu erfassen, die während des Betriebs der organischen lichtemittierenden Diode (1) an der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) anliegt und die für eine aktuelle Temperatur der organischen lichtemittierenden Diode (1) repräsentativ ist, undeiner zweiten elektronischen Einheit (48), die eine zweite organische funktionelle Schichtenstruktur und/oder eine dritte organische funktionelle Schichtenstruktur aufweist, die dazu ausgebildet ist, mittels der zweiten organischen funktionellen Schichtenstruktur Licht zu erzeugen, und die abhängig von der aktuellen Temperatur (T) der organischen lichtemittierenden Diode(1) betrieben wird, wobei die erste Elektrode (20), die organische funktionelle Schichtenstruktur (22), die zweite Elektrode (23), die erste elektronische Einheit (40) und die zweite elektronische Einheit (48) monolithisch über einem gemeinsamen einstückigen Träger (12) ausgebildet sind.
Patent DE-102015211220-B4 (DE)
Title: Dachteileinheit für ein Kraftfahrzeug-Schiebedachsystem
Inventor: HASPEL KLAUS
IPC: B60J7/057
Filed: 2015-06-18
Granted: 2021-07-29
Abstract: Dachteileinheit (1) für ein Kraftfahrzeug-Schiebedachsystem mit einem zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Öffnungsstellung verlagerbar angeordneten Dachteil (2), das an gegenüberliegenden Seitenabschnitten jeweils einen Steuerschenkel (4) aufweist, der relativ zu einer Flächenerstreckung des Dachteils (2) rechtwinklig nach unten abragt, und der mit einer Steuerkulisse versehen ist, die in Längsrichtung des Dachteils (2) an dem Steuerschenkel (4) erstreckt und durch einen unteren Randbereich des Steuerschenkels (4) gebildet ist, wobei der untere Randbereich zu einer Seite hin quer abragend gekrümmt ist und in einem Betriebszustand von einem Steuerschlitten (6) eines Antriebssystems umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem quer abragenden unteren Randbereich eine elastisch nachgiebige Dämpfungsschicht (5) zugeordnet ist, die fest mit dem unteren Randbereich verbunden ist, dass die elastisch nachgiebige Dämpfungsschicht (5) eine Kunststoff-Weichkomponente (11) und eine Kunststoff-Hartkomponente (10) aufweist, und dass die Kunststoff-Weichkomponente (11) von der Kunststoff-Hartkomponente (10) umschlossen ist, die stoffschlüssig mit dem unteren Randbereich verbunden ist, und dass die Dämpfungsschicht (5) mit einer Stützstruktur (12) versehen ist, die die Kunststoff-Weichkomponente (11) durchzieht.
Patent DE-102015213532-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Erkennung der Verunreinigung eines Filters einer Brennstoffzelle
Inventor: JUNG MYUNG JU
IPC: G01N15/06
Filed: 2015-07-17
Granted: 2024-01-11
Abstract: Einrichtung zur Erkennung einer Filterverunreinigung einer Brennstoffzelle, aufweisend:einen Signalgeber, der zum Senden mindestens eines Signals konfiguriert ist;einen Signalempfänger, der zum Empfangen des mindestens einen Signals vom Signalgeber konfiguriert ist; undeine Widerstandseinheit mit einer Silberverbindung, die zwischen dem Signalgeber und dem Signalempfänger angeordnet ist; undein Steuergerät (ECU) eingerichtet, die Verunreinigung eines Filters zu bestimmen, durch Berechnung dessen Klirrfaktors (THD), indem der Wert einer harmonischen der Ausgangsfrequenz vom Signalempfänger durch den Wert einer Harmonischen der Eingangsfrequenz des Signalgebers dividiert wird.
Patent DE-102015215168-B4 (DE)
Title: Filter und Filtergehäuse
Inventor: HILPP MICHAEL
IPC: B01D35/30
Filed: 2015-08-07
Granted: 2017-08-10
Abstract: Filter mit allgemein zylindrischem Filterkörper,  welcher zur Verwendung in einem Gehäuse, das eine Bodenplatte für ein oder mehr Filter aufweist, angeordnet ist,  wobei die eine von Anströmung und Entlastung radial und die andere von Anströmung und Entlastung axial mit Strömung durch die Bodenplatte erfolgt,  und welcher ein Fixiermittel zum Befestigen am Gehäuse sowie Dichtmittel mit einem der Radialdurchtrittseite näheren Dichtbereich und einem der Radialdurchtrittseite ferneren Dichtbereich aufweist,  wobei das Fixiermittel zwischen den Dichtbereichen angeordnet ist, und der der Radialdurchtrittseite nähere Dichtbereich das Fixiermittel umgibt,  dadurch gekennzeichnet, dass bezogen auf den der Radialdurchtrittseite näheren Dichtbereich der der Radialdurchtrittseite fernere Dichtbereich axial nach unten und radial nach innen versetzt vorgesehen ist.
Patent DE-102016012349-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben mehrerer in einer Kolonne hintereinander fahrender pilotierter Kraftfahrzeuge, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: H04W4/46
Filed: 2016-10-14
Granted: 2021-12-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben mehrerer in einer Kolonne hintereinander fahrender pilotierter Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass an mehreren oder allen Kraftfahrzeugen (1, 1a - 1d) vorgesehene, aus der Fahrzeugsilhouette aus- und einfahrbare, die Aerodynamik des Kraftfahrzeugs beeinflussende Elemente (2, 3, 4, 5) zur Beeinflussung der Aerodynamik der gesamten Kolonne (10) zumindest teilweise aus- oder eingefahren werden.
Patent DE-102016015855-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit Nothaltefunktion
Inventor: UNGERMANN SOEREN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-02-25
Granted: 2023-12-07
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem mit Nothaltefunktion für ein Kraftfahrzeug. Das Kraftfahrzeug umfasst eine Motor-Start-Stopp-Funktion zum automatischen Motorstopp des Fahrzeugmotors. Das Fahrerassistenzsystem ist eingerichtet, im Rahmen der Nothaltefunktion ein autonomes Nothaltefahrmanöver zum Nothalten des Fahrzeugs durchzuführen. Wenn das Fahrzeug steht, bleibt der Fahrzeugmotor an und es wird ein sonst durch eine Motor-Start-Stopp-Funktion ausgelöster automatischer Motorstopp unterdrückt, damit beispielsweise Klimatisierungssysteme wie Innenraum-Heizung, Sitzheizung oder die Innenraum-Kühlung, falls diese vorher aktiv waren, aktiv bleiben, bis Hilfe kommt.