baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017128013-A1 (DE)
Title: Radlenker für eine Radaufhängung in einem Fahrzeug
Inventor: MEYER STEPHAN
IPC: B60G7/02
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Offenbarung umfasst einen Schräglenker (100) für eine Radaufhängung in einem Fahrzeug, mit einem Radaufhängungsschenkel (101), in welchem ein Radlager (103) für die Lagerung eines Rades gebildet ist; einem ersten Federschenkel (105-1), welcher sich von dem Radaufhängungsschenkel (101) erstreckt und welcher durch eine erste Flanschplatte (107-1) abgeschlossen ist, wobei die erste Flanschplatte (107-1) zumindest einen Befestigungsdurchbruch (109-1) zur kraftschlüssigen Befestigung der ersten Flanschplatte (107-1) an einem Karosseriebauteil aufweist, wobei der erste Federschenkel (105-1) für eine blattfederartige Lagerung des Rades elastischer als der Radaufhängungsschenkel (101) gebildet ist, und einem zweiten Federschenkel (105-2), welcher sich von dem Radaufhängungsschenkel (101) erstreckt und welcher durch eine zweite Flanschplatte (107-2) abgeschlossen ist, wobei die zweite Flanschplatte (107-2) zumindest einen weiteren Befestigungsdurchbruch (109-2) zur kraftschlüssigen Befestigung der zweiten Flanschplatte (107-2) an einem Karosseriebauteil aufweist, wobei der zweite Federschenkel (105-2) für eine blattfederartige Lagerung des Rades elastischer als der Radaufhängungsschenkel (101) gebildet ist, und wobei der Schräglenker (100) einteilig aus einem Faserverbundkunststoff gebildet ist.
Patent DE-102017128843-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Systems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LANGE DENNIS
IPC: B60W40/12
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Systems eines Kraftfahrzeugs, wobei
 • die Längsbeschleunigung des Kraftfahrzeugs (10) erfasst und ein entsprechender Beschleunigungswert erzeugt wird;
 • das System in Abhängigkeit von dem Beschleunigungswert gesteuert wird.
 Das Verfahren ist daher verbessert, dass
 • die Änderung der Höhe des Kraftfahrzeugs (10) über einer Referenzhöhe ermittelt und ein entsprechender Höhenänderungswert erzeugt wird;
 • der Beschleunigungswert unter Verwendung des Höhenänderungswerts plausibilisiert wird.
Patent DE-102017131036-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung eines Backvorgangs
Inventor: ISSING ADRIAN
IPC: A21B3/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Optimierung eines Backvorgangs mit folgenden Schritten:• Auflegen eines Backgutträgers auf eine Arbeitsfläche (18);• Belegen des Backgutträgers mit Teiglingen.Um den Vorbereitungsvorgang des Backvorgangs zu optimieren und ggf. auch den Backvorgang selbst zu optimieren, werden folgende Schritte vorgeschlagen:• Übertragung von Anzeigedaten durch einen Computer (24) an eine digital angesteuerte Anzeigevorrichtung (z.B. Projektor 32) nahe der Arbeitsfläche (18) zum Anzeigen einer Soll-Belegung;• Erfassen der Ist-Belegung durch eine Bildaufnahmevorrichtung (22) und Übertragung der erfassten Daten an den Computer (24);• Auswerten der erfassten Daten durch den Computer (24) und Vergleich mit den Daten der Soll-Belegung;• Einwirken auf den Belegungsvorgang und/oder den Backvorgang durch den Computer (24).
Patent DE-102017131399-A1 (DE)
Title: Kombinierte spül- und fülleinheit und verfahren zu deren betrieb
Inventor: HEINZLE ACHIM
IPC: E03D3/06
Filed: 2017-12-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kombinierte Spül- und Fülleinheit zur Verwendung in einem Spülkasten. Im Stand der Technik sind diesbezüglich viele Lösungen bekannt, welche ein Füllventil und ein separates Spülventil aufweisen und diese beiden Vorgänge entkoppeln. Oftmals werden dafür auch mehrere bauliche Einheiten eingesetzt, wobei diese jeweils für eine der beiden Funktionen verwendet werden. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine effiziente, günstig herstellbare und sparsame, sowie effizient arbeitende Lösung anzubieten, die einteilig ausgebildet und universell einsetzbar ist.Dies gelingt, indem das Füllventil und das Spülventil baueinheitlich zusammengefasst werden und in einer gemeinsamen Zulaufkammer angeordnet sind. Jedes der Ventile kann durch einen herbeigeführten Druckabfall in einer Ausgleichskammer mit einem sehr kleinen mechanischen Aufwand betätigt werden, während der Leitungsdruck den wesentlichen Teil der Betätigung leistet.
Patent DE-102017201417-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen einer selbstentladungsstromcharakteristik einer speicherzelle
Inventor: BOSWELL BRYAN D
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-01-30
Abstract: Gemäß einem darstellten Ausführungsbeispiel umfasst ein System zum Bestimmen einer Selbstentladungsstromcharakteristik einer Speicherzelle (oder einer Bank von Speicherzellen) eine Spannungsquelle, eine erste und zweite Spannungsmessschaltung, eine Strommessschaltung und einen Prozessor. Die Spannungsquelle stellt der Speicherzelle, die mit dem System gekoppelt ist, eine Potentiostatspannung bereit. Die erste Spannungsmessschaltung stellt eine erste Spannungsauflösung bereit zum Messen einer Leerlaufspannung über einem Paar von Klemmen der Speicherzelle. Die zweite Spannungsmessschaltung stellt eine zweite Spannungsauflösung bereit, die wesentlich höher ist als die erste Spannungsauflösung zum Messen einer Klemmenspannung an einer des Paars von Klemmen der Speicherzelle. Der Prozessor führt eine Testprozedur aus durch Verwenden der Spannungsquelle, der ersten und zweiten Spannungsmessschaltung und der Strommessschaltung, um die Selbstentladungsleckstromcharakteristik der Speicherzelle zu bestimmen.
Patent DE-102017203687-A1 (DE)
Title: Kugelgelenkschutzkappe zum Schutz eines fertig montierten Kugelgelenks
Inventor: ALTMEPPEN JANINA
IPC: F16C11/06
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenkschutzkappe (1, 101) zum Schutz eines fertig montierten Kugelgelenks (50). Die Kugelgelenkschutzkappe (1, 101) weist einen Balgabschnitt (3, 103) zur Abdeckung eines Dichtungsbalgs (51) des fertig montierten Kugelgelenks (50) und einen sich an den Balgabschnitt (3, 103) anschließenden und zu dem Balgabschnitt (3, 103) hin offenen Zapfenabschnitt (5, 105) zur Abdeckung eines Zapfenteils (53) des fertig montierten Kugelgelenks (50) auf, wobei der Zapfenabschnitt (5, 105) auf den Zapfenteil (53) aufsteckbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Zapfenabschnitt (5, 105) zur vollständigen Abdichtung des Zapfenteils (53) becherförmig ausgebildet ist.
 Weiterhin wird ein fertig montiertes Kugelgelenk (50) mit einer solchen Kugelgelenkschutzkappe (1, 101) vorgeschlagen.
 Ferner werden verschiedene Verwendungsmöglichkeiten der Kugelgelenkschutzkappe (1, 101) und/oder des fertig montierten Kugelgelenks (50) vorgeschlagen.
Patent DE-102017205061-A1 (DE)
Title: Kochfeld
Inventor: PARKER DANIEL
IPC: F24C15/10
Filed: 2017-03-24
Abstract: Ein Kochfeld weist eine Kochfeldplatte, Heizeinrichtungen darunter und eine Trägerplatte auf, die die Heizeinrichtungen trägt. Ein länglicher Stützträger ist vorgesehen, der in einer Richtung die Trägerplatte weitgehend überspannt und der an der Trägerplatte befestigt ist. In einem Untergriff-Bereich verläuft der Stützträger dabei unter der Trägerplatte und in einem Übergriff-Bereich über der Trägerplatte, wobei er die Fläche bzw. Ebene der Trägerplatte mindestens einmal durchstößt von unten nach oben.
Patent DE-102017206664-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremsvorrichtung und verfahren zu deren verwendung und herstellung
Inventor: CYMBAL CHRISTOPHER J
IPC: B60T8/172
Filed: 2017-04-20
Abstract: Einige Ausführungsformen sind auf ein Bremssystem zur Verwendung mit einem Fahrzeug gerichtet. Das Bremssystem kann einen Sensor aufweisen, der zum Erfassen von mindestens einem Zustand bezüglich der Wechselwirkung zwischen mindestens einem Rad des Fahrzeugs und einer Oberfläche, auf der das Fahrzeug fährt, ausgeführt ist. Eine Steuerung kann Daten von dem Sensor empfangen und derart ausgeführt sein, dass sie einen Bremsmodulator anweist, eine vordere Bremseinrichtung zum Modulieren der Drehgeschwindigkeit eines Vorderrades über entweder eine normale Betriebsart oder eine Impulsbetriebsart auf der Grundlage der erfassten Daten zu veranlassen. Die Steuerung kann auch derart ausgeführt sein, dass sie den Bremsmodulator anweist, eine hintere Bremseinrichtung zum Modulieren der Drehgeschwindigkeit eines Hinterrades über die Impulsbetriebsart zu veranlassen, wenn die vordere Bremseinrichtung zum Verringern der Drehgeschwindigkeit des Vorderrades über die Impulsbetriebsart eingerückt ist.
Patent DE-102017207361-A1 (DE)
Title: Kühler zur Kühlung von elektrischen Anordnungen
Inventor: FETZER JOHANNES
IPC: H01L23/367
Filed: 2017-05-02
Abstract: Offenbart wird ein Kühler (KL) zur Kühlung einer elektrischen Anordnung, insb. einer leistungselektrischen Anordnung, mit einem Kühlkörper (KK) mit einer Kühloberfläche (KF) zur Wärmeabgabe an ein an der Kühloberfläche (KF) fließendes Kühlmedium, wobei der Kühlkörper (KK) an der Kühloberfläche (KF) eine Kühlstruktur (KS) Vergrößerung der Kühloberfläche (KF) aufweist, wobei sich die Kühlstruktur (KS) in Flussrichtung (FR) des Kühlmediums derart verändert, sodass sich auch der thermische Widerstand des Kühlkörpers (KK) entlang der Flussrichtung (FR) des Kühlmediums verändert.
Patent DE-102017209193-A1 (DE)
Title: Lautsprecherbox und Säulenlautsprecherbox
Inventor: SCHLITTMEIER THOMAS
IPC: H04R1/02
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lautsprecherbox (12) mit einem Gehäuse (20), einem in dem Gehäuse (20) angeordneten Lautsprecher (22) zur Erzeugung von Schall und einer Vorrichtung zur Schallführung (14), wobei die Vorrichtung zur Schallführung (14) vor dem Lautsprecher (22) in einer Schallausbreitungsrichtung (25) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung zur Schallführung (14) derart ausgestaltet ist, dass die Vorrichtung zur Schallführung (14) den vom Lautsprecher (22) erzeugten Schall zu einem an einer Vorderseite (27) der Vorrichtung zur Schallführung (14) angeordneten, vorderseitigen Schlitz (30) zur Schallabstrahlung leitet. Ferner betrifft die Erfindung eine Säulenlautsprecherbox (10) mit zumindest zwei übereinander angeordneten Lautsprecherboxen (12).
Patent DE-102017210397-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
Inventor: VAN OLST ERIC
IPC: A61G5/12
Filed: 2017-06-21
Abstract: Eine Sitzvorrichtung umfasst einen Sitzmechanismus (2) und einen Gleitmechanismus (3). Der Sitzmechanismus (3) umfasst einen Sitzkörper (21) mit zwei Rillen-definierenden Platten (211), die jeweils mit einer Gleitrille (213) gebildet sind, eine Schwenkachse (22), eine Führungsschiene (23), die relativ zu dem zu dem in Sitzkörper (21) um die Schwenkachse (22) schwenkbar ist, eine Einstellungseinheit (24), die mit der Führungsschiene (23) verbunden ist, und eine Fußstützeneinheit (25), die entlang der Führungsschiene (23) gleitbar ist. Der Gleitmechanismus (3) umfasst einen Gleitstab (31), der die Gleitrillen (213) gleitbar in Eingriff nimmt, ein Übertragungsbauglied (33), das zwischen dem Gleitstab (31) und der Fußstützeneinheit (25) verbunden ist, und ein Verbindungsbauglied (32) mit einem Gleitabschnitt (322), der gleichzeitig bewegbar mit dem Gleitstab (31) verbunden ist, und einem Einstellungsabschnitt (321), der schwenkbar und entfernbar mit der Einstellungseinheit (24) verbunden ist. Eine Position des Einstellungsabschnitts (321) und der Einstellungseinheit (24) ist in einer radialen Richtung (D1) einstellbar, wodurch eine Bewegung der Fußstützeneinheit (25) zu oder weg von dem Sitzkörper (21) eingestellt wird.
Patent DE-102017213273-A1 (DE)
Title: Radnabenlagereinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KREMER CARSTEN
IPC: B60B27/02
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radnabenlagereinheit eines Kraftfahrzeugs (18), umfassend zumindest ein Wälzlager (20) zur Lagerung einer Radnabe (12), beinhaltend einen Außenring (22), der an einer äußeren Umfangsfläche zumindest teilweise mit einem ersten Gewindeelement (28) ausgestattet ist, und zumindest einen Innenring (24), und einen Radträger (36) mit einem Montageloch (38), dessen Wandung zumindest teilweise mit einem zweiten Gewindeelement (40) ausgestattet ist, das zum mechanischen Eingriff mit dem ersten Gewindeelement (28) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß weisen der Außenring (22) und der Radträger (36) jeweils zumindest eine Kontaktfläche (34, 46) auf, die dazu vorgesehen sind, in einem montierten Zustand des Wälzlagers (20) im Radträger (36) in gegenseitige mechanische Anlage zu gelangen.
Patent DE-102017214608-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Betreiben einer Last, welche zumindest ein LED-Modul beinhaltet
Inventor: VONACH CHRISTOPH
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-08-22
Abstract: Zum Betreiben einer Last (50), welche zumindest ein LED-Modul (55) aufweist, mit einem Betriebsgerät (100), werden mindestens zwei verschiedene Versorgungsströme bereitgestellt und die sich hierbei jeweils ergebende Versorgungsspannung ermittelt. Auf Basis der erhaltenen Wertepaare wird anschließend ein differentieller Widerstand (Rd) der Last (50) bestimm und ein Betriebsmodus für das Betriebsgerät (100) ausgewählt.
Patent DE-102017215550-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrspurhalteassistenten zur Verwendung in einem Fahrzeug
Inventor: FU CHENGXUAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-09-05
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrspurhalteassistenten (110) zur Verwendung in einem Fahrzeug (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Änderns. Im Schritt des Einlesens wird ein Objektsignal (125) eingelesen, das ein auf einer Fahrspur (115) des Fahrzeugs (100) erkanntes Objekt (120) repräsentiert. Im Schritt des Änderns wird ein Algorithmus des Fahrspurhalteassistenten (110) unter Verwendung des Objektsignals (125) geändert.
Patent DE-102017218627-A1 (DE)
Title: Lack mit Formaldehyd-freiem Vernetzer
Inventor: SCHREINER CLAUS
IPC: C09D161/28
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschichtungszusammensetzung, die ein Aminotriazin-Glycolaldehyd-Harz enthält.
Patent DE-102017222353-A1 (DE)
Title: Reifenrohling, umfassend eine Festigkeitsträgerkomponente, mindestens zwei Wülste und eine vorvulkanisierte Kautschukmischung, Reifen herstellbar oder hergestellt aus dem Reifenrohling, deren Verwendung sowie dessen Herstellungsverfahren
Inventor: SISSEL PATRICK
IPC: B29D30/48
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reifenrohling, umfassend eine Festigkeitsträgerkomponente, mindestens zwei Wülste und eine oder mehrere Kautschukmischungen, wobei die eine oder die Gesamtheit der mehreren Kautschukmischungen die Festigkeitsträgerkomponente vollumfänglich umgibt und zumindest ein erster Teil der einen Kautschukmischung oder einer ersten Kautschukmischungen der mehreren Kautschukmischungen vorvulkanisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt des ersten vorvulkanisierten Teils der einen Kautschukmischung oder ein Abschnitt des ersten vorvulkanisierten Teils der ersten Kautschukmischung ein Teil eines Wulsts des Reifenrohlings oder ein Teil der zwei Wülste des Reifenrohlings ist. Die Erfindung betrifft auch einen Reifen herstellbar oder hergestellt aus dem Reifenrohling und die Verwendung einer vorvulkanisierten Kautschukmischung als Komponente eines Wulsts eines eine Festigkeitsträgerkomponente umfassenden Reifenrohlings. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Reifenrohlings.
Patent DE-102017222649-A1 (DE)
Title: Lichtmodul, anordnung, scheinwerfer und verfahren
Inventor: WEISSENBERGER DANIEL
IPC: F21V13/02
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul mit wenigstens einem Leuchtmittel, das auf einem Substrat aufgebracht ist, wobei auf dem Substrat wenigstens eine Wandung aus einem ersten Material angeordnet ist, die das Leuchtmittel umgreift und in dessen Innenraum eine transparente Füllung aus einem zweiten Material ausgebildet ist.
Patent DE-102017222744-A1 (DE)
Title: Vernetzung von Isolationsschichten auf Polyethylen-Basis
Inventor: KÖPPENDÖRFER ERWIN
IPC: B29C35/08
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kabels oder einer Kabelader, mit einer oder mehreren Isolationsschichten auf Polyethylen-Basis. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf Kabel oder Kabeladern mit Isolationsschicht auf Polyethylen-Basis, hergestellt mit diesem Verfahren.
Patent DE-102017223764-A1 (DE)
Title: Aktiver Filter zur Reduktion von Gleichtaktstörimpulsen auf den Hochvoltleitungen
Inventor: WALDERA CHRISTIAN
IPC: H04B15/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aktiven Filter (1) zur Reduktion von Gleichtaktstörimpulsen auf Hochvoltleitungen (HV+, HV-), insbesondere auf Hochvoltleitungen (HV+, HV-) von Elektrofahrzeugen, umfassend ein Einkoppelglied (2) aus mindestens zwei Kondensatoren (C3, C5), die in Reihe geschaltet zwischen der positiven Hochvoltleitung (HV+) und der negativen Hochvoltleitung (HV-) angeordnet sind, einen Spannungsverstärker (3), einen Stromverstärker (4) und ein Auskoppelglied (5), wobei das Auskoppelglied (5) aus mindestens zwei in Reihe geschalteten Kondensatoren (C12, C14) besteht, die zwischen der positiven Hochvoltleitung (HV+) und der negativen Hochvoltleitung (HV-) angeordnet sind, wobei der Stromverstärker (4) eine Transistor-Endstufe aufweist, dem mindestens einen Transistor (Q1-Q4) mindestens zwei Kondensatoren (C30, C29, C28, C26, C24, C17, C25, C22) zugeordnet sind, wobei die beiden Kondensatoren parallel geschaltet sind und zwischen Kollektor oder Drain und Masse angeordnet sind, wobei die Kapazität des einen Kondensators (C30, C28, C24, C25) ein Vielfaches kleiner als die Kapazität des anderen Kondensators (C29, C26, C17, C22) ist.
Patent DE-102018002495-A1 (DE)
Title: Linseneinrichtung mit variabler brennweite und verfahren zum steuern einer linse mit variabler brennweite
Inventor: IGASAKI SHIRO
IPC: G02F1/29
Filed: 2018-03-26
Abstract: Eine Linseneinrichtung (1) mit variabler Brennweite umfasst: ein Linsensystem (3), dessen Brechzahl bzw. Brechungsindex in Abhängigkeit eines eingegebenen Ansteuersignals (Cf) variable ist; eine Objektivlinse (2), welche in einer mit dem Linsensystem (3) gemeinsamen optischen Achse (A) angeordnet ist; eine Bilderfassungsvorrichtung (4), zum Erfassen eines Bilds eines Zielobjekts durch das Linsensystem (3) und die Objektivlinse (2); eine Resonanzfixierungssteuerung bzw. Resonanzfixierungsregelung (611) zum Fixieren der Frequenz des Steuersignals (Cf) auf eine Resonanzfrequenz des Linsensystems (3); und eine Resonanzfixierungs-Betätigungseinheit (711) zum Schalten des Aktivierens und Unterbrechens der Resonanzfixierungssteuerung (611).
Patent DE-102018002550-A1 (DE)
Title: Flammrohr für Brenner
Inventor: KINIAS CONSTANTIN
IPC: F23D14/46
Filed: 2018-03-28
Abstract: Flammrohr für einen Brenner (12), insbesondere für einen Brenner mit blaubrennender Flamme und Flammentemperatur von mehr als 1.200°C, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Rezirkulationsöffnung (11) ganz oder zu einem Teil überdacht (10) ist.
Patent DE-102018004049-A1 (DE)
Title: Led-leuchtenmodul und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: VIRANT ROBERT
IPC: F21V31/04
Filed: 2018-05-18
Abstract: Ein LED-Leuchtenmodul hat ein zweiteiliges Modulgehäuse, das besteht aus einem Gehäuseteil (10), das auch als Gehäuseplatte (12) bezeichnet wird, und aus einer transparenten Abdeckplatte (60). Die Gehäuseplatte (12) besteht aus einem Leichtmetall. Die Abdeckplatte (60) besteht aus einem weitgehend UV-undurchlässigen oder UV-undurchlässigen PMMA-Material oder aus einem UV-stabilisierten PC-Material. Gehäuseplatte (12) und Abdeckplatte (60) begrenzen gemeinsam einen hermetisch dichten Gehäuseinnenraum, in dem sich eine Platine befindet, auf der eine Anzahl je beabstandet zueinander angeordnete LEDs sitzt. Jeder LED ist ein Lichtleitelement zugeordnet, das aus dem Abdeckplattenmaterial besteht, und das an der zur Platine benachbarten Innenseite der Abdeckplatte (60) einstückig angeformt ist. Jedem Lichtleitelement ist eine flächengleiche Wölbung (112) zugeordnet, die an der Außenseite (64) der Abdeckplatte (60) einstückig ausgebildet ist. Lichtleitelement und Wölbung (112) modifizieren das Lichtverteilungsmuster der von jeder LED abgestrahlten LED-Lichtstrahlen zu einem begrenzten bandförmigen Lichtstrom, mit dem eine Straßenfläche beleuchtet werden soll.In dem Gehäuseinnenraum wird eine argonhaltige Atmosphäre erzeugt. Eine beschleunigte Alterungsbehandlung lässt erwarten, dass nach Ablauf von 20,7 Jahren unter üblichen Betriebsbedingungen die im Gehäuseinnenraum gebildete Gaszusammensetzung immer noch wenigstens 58 % des ursprünglich eingebrachten Argons enthält.
Patent DE-102018006349-A1 (DE)
Title: Richtungsverstellbarer Fahrsitz für Land-, Wasser und Luftfahrzeuge
Inventor: PLACHT RUDOLF
IPC: B60N2/22
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die für Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge wünschenswerte Richtungsverstellbarkeit von Fahrzeugsitzen, bestehend aus Sitzpolster (Sitzfläche) und Rückenlehne, die am hinteren Ende des Sitzpolsters (der Sitzfläche), bezogen auf die Fortbewegungsrichtung des Fahrzeugs, mit Beschlägen mechanisch miteinander verbunden sind, wird bislang in wenigen Fällen verwendet, und in diesen durch eine platzfordemde Drehbarkeit des Sitzes um seine Hochachse.Ohne diesen - meist prohibitiven - Platzbedarf wird die Richtungsverstellbarkeit vorliegend erreicht durch eine parallelverschiebliche Lagerung des mit dem Sitzpolster (der Sitzfläche) verbundenen Teils der dieses (diese) mit der Rückenlehne verbindenden Beschläge in einer mit dem Sitzpolster (der Sitzfläche) verbundenen Linearführung, die vom hinteren Ende des Sitzpolsters (der Sitzfläche), bezogen auf die Fortbewegungsrichtung des Fahrzeugs, an das vordere Ende des Sitzpolsters (der Sitzfläche) führt. Die Rückenlehne sowie eine mit dieser verbundene Nackenstütze sind jeweils auf ihrer Vorder- und Rückseite zweckentsprechend benutzbar zu konturieren und auszuführen.Fahrzeuginsassen können damit wählen, ob sie mit Blickrichtung in oder gegen die Fortbewegungsrichtung sitzen wollen. Bei der abzusehenden Entwicklung der vollautomatischen Führung von Landfahrzeugen kommt die Richtungsverstellbarkeit auch für den Führersitz in Betracht. Die Richtungsverstellbarkeit des Beifahrersitzes ermöglicht es dem Beifahrer, sich dauerhaft den hinten Sitzenden zu Gesprächen zuzuwenden, Kinder zu beaufsichtigen oder zu beschäftigen, oder Bildschirmgeräte zu benutzen, ohne durch den Blick auf das vorausliegende Verkehrsgeschehen abgelenkt zu sein, aber auch ohne die Gefahr einer Ablenkung des Fahrzeugführers durch die Bildschirmanzeige.Die Richtungsverstellbarkeit kann auch an entsprechend ausgeführten Sitzbänken mit mehreren Plätzen eingerichtet werden.
Patent DE-102018007963-A1 (DE)
Title: Ausströmeinrichtung einer Klimaanlage und Kraftfahrzeug
Inventor: BASTIAANSE MARCEL
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausströmeinrichtung einer Klimaanlage mit einem luftführenden Strömungskanal (5) und einer bildgebenden Einheit (15).Erfindungsgemäß projiziert die bildgebende Einheit (15) die Bilddarstellung auf eine zumindest teilweise im Strömungskanal (5) angeordnete optische Platte (13), die optische Platte (13) projiziert die Bilddarstellung der bildgebenden Einheit (15) in den Austrittsbereich (9) des Strömungskanals (5), so dass im Austrittsbereich (9) projizierte Bilddarstellung (21) freischwebend erscheint.
Patent DE-102018008833-A1 (DE)
Title: Werkzeugkiste
Inventor: FACH AXEL
IPC: B25H3/02
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Werkzeugkiste mit einer rollengelagerten Schublade. Die Rollen zur Lagerung der Schublade befinden sich auf der Bodenplatte der Werkzeugkiste. Erfindungsgemäß sitzen die Rollen zwischen vorgesehenen Seitenblenden und Verstärkungsrippen der Bodenplatte in separaten Rollenkäfigen, welche auf der dem Innenraum der Werkzeugkiste zugewandten Oberfläche der Bodenplatte angeordnet und dort befestigt sind.