baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015001643-T5 (DE)
Title: Erdgasfilter mit Einrastfunktion
Inventor: SMITH BRADLEY A
IPC: B01D46/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Ein Filter, welcher unter Verwendung einer Einrastverbindung in einem Mantelgehäuse gehalten wird. Der Filter umfasst eine über Einrastmittel verfügende Endplatte, welche mit einer Nut in einem Innenteil des Mantelgehäuses interagieren. Die Nut kann sich über 360 Grad um einen inneren Umfang des Mantelgehäuses erstrecken. In entsprechender Weise, wenn das Mantelgehäuse zu Wartungszwecken (z. B. bei einem Filterwechsel-Service) vom Kopf abgeschraubt wird, muss der Mantel nur um die Länge der inneren Radialdichtungsschnittstelle zwischen Mantel und Kopf verlagert werden und nicht um die gesamte Länge des Filtermediums, wodurch die für den Service der Filterbaugruppe benötigte Hublänge minimiert wird.
Patent DE-112015004098-T5 (DE)
Title: Turbo-Kälteanlage
Inventor: MIYOSHI NAOYA
IPC: F28F9/22
Filed: 2015-08-20
Abstract: Diese Turbo-Kälteanlage umfasst einen Rohrbündelkondensator (3), wobei ein Verteiler (14) entlang einer Längsrichtung einer Hülle (11) an einem Kühlmitteleinlass (13) des Kondensators (3) installiert ist, und wobei Öffnungen (16) an mindestens beiden Endabschnitten des Verteilers (14) in der Längsrichtung ausgebildet sind, wodurch ein Kühlmittelgas mit hoher Temperatur und hohem Druck von einem Kompressor durch den Verteiler (14) eben und gleichmäßig zu beiden Längsrichtungsendbereichen in der Hülle (11) des Kondensators (3) verteilt werden kann.
Patent DE-112015004523-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher mit selbsthaltender Bypassabdichtung
Inventor: STEWART NIKOLAS S
IPC: F28F13/12
Filed: 2015-10-02
Abstract: Ein Gas/Flüssigkeits-Wärmetauscher weist einen Stapel aus flachen Rohren auf, die Flüssigkeits-Strömungsdurchgänge definieren. Räume zwischen den flachen Rohren definieren Gasströmungs-Durchgänge, wobei die Seiten des Kerns eine unregelmäßige kammartige Anordnung haben. Der Wärmetauscher weist weiterhin ein Gehäuse mit seitlichen Abdeckungen über den Seiten des Kerns auf, die im Abstand von den Seiten des Kerns angeordnet sind. Der Kern hat zumindest einen Bereich verringerter Breite, um Kanäle vorzusehen, die sich über die Höhe des Kerns erstrecken. Der Wärmetauscher weist weiterhin ein Paar seitlichen Abdichtungen auf, die zumindest teilweise in dem Spalt zwischen der seitlichen Abdeckung des Gehäuses und dem Kern aufgenommen sind, und insbesondere in den Kanälen entlang der Seiten des Kerns. Die seitliche Abdichtung erstreckt sich über die Höhe des Kerns und hat eine Dicke, die größer als die des Spalts ist.
Patent DE-112015004611-T5 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyten
Inventor: HARAYAMA TAKASHI
IPC: H01M50/103
Filed: 2015-09-09
Abstract: Eine Lithium-Ionen-Batterie 100 weist eine flach gewickelte Elektrodenanordnung 20 auf, einen nichtwässrigen Elektrolyten und ein Batteriegehäuse 10. Der nichtwässrige Elektrolyt enthält ein elektrisch isolierendes anorganisches Aggregat 16 und ist aus einem imprägnierenden Elektrolyten gebildet, der die flach gewickelte Elektrodenanordnung 20 imprägniert, und einem Elektrolytüberschuss, der nicht die flach gewickelte Elektrodenanordnung 20 imprägniert. Wenn die flach gewickelte Elektrodenanordnung in eine plane Region P aufgeteilt wird, in der die Elektrodenflächen plane Flächen sind, und eine untere gewickelte gekrümmte Region RL, die vertikal nach unten von der planen Region P positioniert ist, und wo die Flächen der Elektrode gekrümmte Flächen sind, und eine Grenzebene B, die eine Grenze zwischen der planen Region P und der unteren gewickelten gekrümmten Region RL umfasst, erfüllt eine Menge MO des anorganischen Aggregats 16, das in einem Raum enthalten ist, der unter der Grenzebene B liegt, und eine Menge MI des anorganischen Aggregats, das in dem imprägnierenden Elektrolyten innerhalb der flach gewickelten Elektrodenanordnung enthalten ist, das Verhältnis MO > MI.
Patent DE-112015005919-T5 (DE)
Title: Betriebssteuervorrichtung
Inventor: AOYAGI TAKAHISA
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-01-09
Abstract: Eine in einem Fahrzeug montierte Bediensteuervorrichtung 10 beinhaltet einen Gefahrenregionen-Bestimmungsabschnitt 3, der eine gefährliche Region in einer Fahrzeugfahrrichtung ab dem Fahrzeug in Übereinstimmung mit der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs einstellt, und wenn ein Hindernis in der gefährlichen Region detektiert wird, feststellt, dass es gefährlich ist, eine elektrische Fahrzeugkomponente 6, mit der das Fahrzeug ausgerüstet ist, zu bedienen; einen Bediendetektionsabschnitt 7, welcher detektiert, dass eine Bedienung der elektrischen Fahrzeugkomponente 6 vorgenommen wird, und einen Gefahrenbedien-Erkennungsabschnitt 4, der, wenn in dem Gefahrenregionen-Bestimmungsabschnitt 3 festgestellt wird, dass eine Bedienung der elektrischen Fahrzeugkomponente 6 gefährlich ist, und im Bediendetektionsabschnitt 7 detektiert wird, dass eine Bedienung der elektrischen Fahrzeugkomponente 6 vorgenommen wird, eine gefährliche Bedienung erkennt, und ein Signal zum Erteilen eines Alarms ausgibt.
Patent DE-112015006106-T5 (DE)
Title: Mehrwegeventil
Inventor: YAO JIANSHE
IPC: F16K11/072
Filed: 2015-03-25
Abstract: Ein Mehrwegeventil umfasst einen oberen Ventilkörper (1), einen unteren Ventilkörper (2) und einen drehbaren Ventileinsatz (3). Der obere Ventilkörper (1) und der untere Ventilkörper (2) sind jeweils mit einem oberen Befestigungsloch und einem unteren Befestigungsloch versehen. Der drehbare Ventileinsatz (3) ist so vorgesehen, dass er durch das obere Befestigungsloch bzw. das untere Befestigungsloch hindurch verläuft. Der drehbare Ventileinsatz (3) ist mit einer ersten abgestuften Fläche (31) ausgebildet, die zu dem oberen Ventilkörper (1) hin weist, und eine Einstellmutter (4), die unterhalb des drehbaren Ventileinsatzes (3) positioniert ist, ist in dem unteren Befestigungsloch vorgesehen. Der drehbare Ventileinsatz (3) wird durch derartiges Einstellen der Einstellmutter (4), dass ein axialer Abstand zwischen der ersten abgestuften Fläche (31) und dem oberen Ventilkörper (3) eingestellt wird, axial nach oben und nach unten bewegt, so dass sich der drehbare Ventileinsatz (3) bei unterschiedlichen Temperaturen flexibel drehen kann, um ein Festklemmen des Mehrwegeventils zu verhindern.
Patent DE-112016001058-T5 (DE)
Title: Gassensorelement und Gassensor
Inventor: SHIMOKAWA HIRONOBU
IPC: G01N27/409
Filed: 2016-03-01
Abstract: Ein Gassensorelement mit einer guten Empfindlichkeit und Änderungssensitivität bei einer niedrigen Temperatur und ein Gassensor werden bereitgestellt. Das Gassensorelement (1) umfasst ein Festelektrolytteil (2), das aus einer sauerstoffionenleitfähigen ZrO2-basierten Keramik hergestellt ist und eine Referenzgasseitenelektrode (3) und eine Messgasseitenelektrode (4), die jeweils an einer Oberfläche (21) und der anderen Oberfläche (22) des Festelektrolytteils (2) bereitgestellt sind. Der Gassensor umfasst das Gassensorelement (1). Die Referenzgasseitenelektrode (3) und die Messgasseitenelektrode (4) sind so gebildet, dass sie einander mit dem dazwischen zwischengelagerten Festelektrolytteil (2) gegenüberstehen und beide aus einem Edelmetall oder einer Edelmetalllegierung hergestellt. Eine gemischte Schicht mit einer durchschnittlichen Dicke von 800 nm oder weniger ist zwischen dem Festelektrolytteil (2) und der Referenzgasseitenelektrode (3) gebildet. Die gemischte Schicht enthält ein Edelmetall oder eine Edelmetalllegierung und eine ZrO2-basierte Keramik, die miteinander vermischt sind.
Patent DE-112016001876-T5 (DE)
Title: Antennenanordnung
Inventor: MIZUNO TOMOHIRO
IPC: H01Q19/18
Filed: 2016-04-22
Abstract: Eine Antennenanordnung (1) weist einen Hauptreflektor (2), einen zusätzlichen Hauptreflektor (3), einen Nebenreflektor (4) und einen zusätzlichen Nebenreflektor (5) auf. Der Hauptreflektor (2) umgibt eine Außenkante des zusätzlichen Hauptreflektors (3) und weist eine reflektierende Oberfläche auf der gleichen Seite wie der zusätzliche Hauptreflektor (3) auf. Der zusätzliche Hauptreflektor (3) weist eine Hauptreflektoröffnung (6) auf. Der Nebenreflektor (4) ist der Hauptreflektoröffnung (6) auf der reflektierenden Oberflächenseite des zusätzlichen Hauptreflektors (3) zugewandt angeordnet und weist eine reflektierende Oberfläche auf, die der reflektierenden Oberfläche des zusätzlichen Hauptreflektors (3) zugewandt ist. Der zusätzliche Nebenreflektor (5) umgibt eine Außenkante des Nebenreflektors (4) und weist eine reflektierende Oberfläche auf der gleichen Seite wie der Nebenreflektor (4) auf. Der Hauptreflektor (2) reflektiert eine auftreffende elektromagnetische Welle zum zusätzlichen Nebenreflektor (5), der zusätzliche Nebenreflektor (5) reflektiert die von dem Hauptreflektor (2) reflektierte elektromagnetische Welle zum zusätzlichen Hauptreflektor (3), der zusätzliche Hauptreflektor (3) reflektiert die vom zusätzlichen Nebenreflektor (5) reflektierte elektromagnetische Welle zum Nebenreflektor (4), und der Nebenreflektor (4) reflektiert die vom zusätzlichen Hauptreflektor (3) reflektierte elektromagnetische Welle zur Reflektoröffnung (6).
Patent DE-112016004896-T5 (DE)
Title: Bereitstellung von Remote-Befehlsausführung mit fein abgestimmtem Zugriff für Instanzen von virtuellen Maschinen in einer verteilten Datenverarbeitungsumgebung
Inventor: HUSSAIN AMJAD
IPC: G06F21/62
Filed: 2016-10-26
Abstract: Eine Auswahl eines Dokuments, das einen Befehl und einen Parameter beinhaltet, wird empfangen und es wird veranlasst, dass ein Benutzer mit einer Richtlinie assoziiert wird, die eine Genehmigung erteilt, das Dokument auszuführen. Es wird von einem Aufforderer eine Aufforderung empfangen, das Dokument auszuführen, wobei die Aufforderung einen Parameterwert beinhaltet und für den Aufforderer bestimmt wird, dass dieser der mit der Richtlinie assoziiert Benutzer ist. Der Benutzer wird dahingehend validiert, dass er Zugriff auf eine Ressource hat, die durch den Parameterwert angegeben ist, und es wird veranlasst, dass der Befehl gegenüber der Ressource ausgeführt wird.
Patent DE-112016006575-T5 (DE)
Title: Motoransteuervorrichtung und verfahren zum messen eines phasenstroms in einer motoransteuervorrichtung
Inventor: IIJIMA FUMIYA
IPC: H02P27/08
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Motoransteuervorrichtung und ein Verfahren zum Messen eines Phasenstroms in einer Motoransteuervorrichtung und bezieht sich genauer gesagt auf eine Technik des Messens von drei Phasenströmen eines dreiphasigen bürstenlosen Motors unter Verwendung eines Stromsensors zum Messen des Gleichstrom-Busstroms in dem Inverter. Die Steuereinheit gemäß der vorliegenden Erfindung verschiebt eine Pulsphase eines PWM-Pulses so, dass sich Pulsphasen der drei Phasen-PWM-Pulse in einem ersten PWM-Zyklus der PWM-Steuerung von denen in einem zweiten PWM-Zyklus der PWM-Steuerung unterscheiden, und misst die drei Phasenströme von dem Ausgang des Stromsensors in diesen zwei ersten und zweiten PWM-Zyklen. Die Steuereinheit berechnet einen Offsetfehler des Stromsensors aus diesen drei Phasenstrommessungen und entnimmt einen Korrekturwert, der zum Ausführen einer Offsetkorrektur an der elektrischen Strommessung verwendet wird.
Patent DE-112017003774-T5 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: SAIZEN MAKOTO
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-07-20
Abstract: Der feststehende Kern (50) umfasst einen inneren Kernteil (52), der dem beweglichen Kern (40) gegenüberliegt, und einen äußeren Kernteil (51), der außerhalb des inneren Kernteils in Bezug auf die ringförmige Mittellinie (C) angeordnet ist und gegenüber dem beweglichen Kern liegt. Das Kraftstoffeinspritzventil umfasst ein Begrenzungselement (81, 810), das eine Verschiebung zumindest eines von dem inneren Kernteil und dem äußeren Kernteil unter Kraftstoffdruck auf eine dem beweglichen Kern gegenüberliegende Seite begrenzt, und ein nichtmagnetisches Element (60), das zwischen dem inneren Kernteil und dem äußeren Kernteil angeordnet ist und einen schwächeren Magnetismus als der feststehende Kern aufweist. Zumindest ein Teil einer Fläche des inneren Kernteils, der mit dem nichtmagnetischen Element verbunden ist, weist eine innere verjüngte Fläche (52f) auf, die eine Fläche ist, die relativ zu der ringförmigen Mittellinie in einem Abschnitt geneigt ist, der die ringförmige Mittellinie umfasst. Zumindest ein Teil einer Fläche des äußeren Kernteils, der mit dem nichtmagnetischen Element verbunden ist, weist eine äußere verjüngte Fläche (51f) auf, d.h. eine Fläche, die relativ zu der ringförmigen Mittellinie des Abschnitts, der die ringförmige Mittellinie umfasst, geneigt ist. Die innere verjüngte Fläche und die äußere verjüngte Fläche sind so geformt, dass sie in die gleiche Richtung relativ zur ringförmigen Mittellinie geneigt sind.
Patent DE-112017003782-T5 (DE)
Title: Schneidwerkzeug und Verfahren des Herstellens eines maschinell-bearbeiteten Produkts
Inventor: HAYASHI KATSURA
IPC: B23D77/00
Filed: 2017-07-25
Abstract: In der vorliegenden Offenbarung weist ein Schneidwerkzeug einen Kreissäulenkörper auf, welcher sich entlang einer Rotationsachse ausgehend von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckt. Zumindest ein Teil des Kreissäulenkörpers korrespondiert zu einem Einsatz, welcher eine Schneidkante am ersten Ende aufweist. Der Einsatz weist darin einen Strömungspfad auf, welcher sich ausgehend von einer Seite des ersten Endes in Richtung zu einer Seite des zweiten Endes erstreckt. In einem Querschnitt orthogonal zur Rotationsachse ist eine Breite des Strömungspfads entlang einer Radialrichtung des Kreissäulenkörpers kleiner als eine Breite des Strömungspfads entlang einer Umfangsrichtung des Kreissäulenkörpers.
Patent DE-112017004003-T5 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI YASUO
IPC: H02K7/14
Filed: 2017-08-08
Abstract: Bei einem Ausführungsbeispiel dieser Antriebsvorrichtung weist eine Pumpeneinheit folgende Merkmale auf: eine Pumpenkammer, die in einem Gehäuse vorgesehen ist; einen Einlass, der Öl in die Pumpenkammer saugen kann; und einen Auslass, der Öl von innerhalb der Pumpenkammer abgeben kann. Das Gehäuse ist mit einem inneren Deckel versehen, der ein Lager hält, das eine Motorwelle drehbar trägt und das eine Seite eines Stators in der Axialrichtung bedeckt, und einen Einlassölweg, der den Einlass und eine vertikal untere Region in einem Aufnahmeteil verbindet. Der innere Deckel und der äußere Deckel sind getrennte Bauglieder. Zumindest ein Teil des Einlassölwegs ist zwischen dem inneren Deckel und dem äußeren Deckel angeordnet. Der innere Deckel weist eine Öffnung auf, die durch den inneren Deckel verläuft. Die Öffnung verbindet die vertikal untere Region in dem Aufnahmeteil und den Teil des Einlassölwegs, der zwischen dem inneren Deckel und dem äußeren Deckel angeordnet ist. In der Öffnung ist ein Filter vorgesehen.
Patent DE-112017004564-T5 (DE)
Title: Dreirollenkipphebel mit freitragenden Rollen und Leerlauffeder über Ventil oder über Kipphebelzapfen
Inventor: VANCE MATTHEW A
IPC: F01L1/08
Filed: 2017-10-09
Abstract: Ein Kipphebel umfasst einen ersten äußeren Arm, der eine erste Innenseite und eine erste Außenseite aufweist, wobei die erste Außenseite einen ersten freitragenden Pfosten umfasst. Eine erste äußere Rolle ist an dem ersten freitragenden Pfosten angebracht. Ein zweiter äußerer Arm umfasst eine zweite Innenseite und eine zweite Außenseite, wobei die zweite Innenseite der ersten Innenseite zugewandt ist, wobei die die zweite Außenseite einen zweiten freitragenden Pfosten umfasst. Eine zweite äußere Rolle ist an dem zweiten freitragenden Pfosten angebracht. Ein Schwenkkörper verbindet die erste Innenseite mit der zweiten Innenseite. Innerhalb des Schwenkkörpers befindet sich ein betätigbarer Rastmechanismus. Eine innere Armanordnung umfasst einen Rastarm, wobei der Rastarm unmittelbar am Schwenkkörper schwenkbar ist. Eine Schwenkachse verbindet die innere Armanordnung, um zwischen dem ersten äußeren Arm und dem zweiten äußeren Arm zu schwenken.
Patent DE-112017005791-T5 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung, elektronisches Steuersystem und elektronisches Steuerverfahren
Inventor: UETA TAISUKE
IPC: G06F8/65
Filed: 2017-11-22
Abstract: Es wird eine elektronische Steuervorrichtung geschaffen, die eine rekonfigurierbare Logikschaltung enthält. Die elektronische Steuervorrichtung enthält eine Informationensammeleinheit, die Informationen sammelt, und eine Verarbeitungsbestimmungseinheit, die auf der Grundlage der gesammelten Informationen aus einer Verarbeitungsinformationen-Speichereinheit, die mehrere Komponenten von Verarbeitungsinformationen speichert, eine Kombination von Verarbeitungsinformationen bestimmt, die durch die Logikschaltung ausgeführt werden soll. Die Logikschaltung wird auf der Grundlage der Kombination von Verarbeitungsinformationen rekonfiguriert, die durch die Verarbeitungsbestimmungseinheit bestimmt wird.
Patent DE-112017005831-T5 (DE)
Title: Kolben für einen ökologisch sauberen Zweitakt - Verbrennungsmotor
Inventor: MAJEWSKI JACEK
IPC: F02F5/00
Filed: 2017-10-17
Abstract: Der Gegenstand der Erfindung ist der auf einem Kurbelzapfen (10) eingesetzt, Verbrennungsmotorkolben mit variablen Durchmessern, mit Kolbenringen an beiden seinen Enden, dadurch gekennzeichnet, dass die volle Seitenfläche des Kolbens aus mindestens zwei ölgeschmierten Zonen (1,3), sowie aus einer sich zwischen ihnen befindenden, nicht geschmierten Zone (2) besteht, wobei der geschmierte Teil mit einem größeren Durchmesser (3), einen Satz von Kolbenringen enthält, der jeweils aus mindestens einem Abstreifring (4) und einem Dichtring (5) besteht, dagegen im geschmierten Teil des Kolbens mit einem kleinerem Durchmesser (1), befinden sich mindestens zwei gegenüberliegende Abstreifring (6) - und Dichtringsätze (7), zwischen denen befindet sich, verbunden mit den Kanälen, die Öl zuführen (8), ein Schmierelement (9), um eine effektive und gleichmäßige Verteilung des Öls zu gewährleisten.
Patent DE-112018005276-T5 (DE)
Title: Schaltbereichssteuervorrichtung
Inventor: SAKAGUCHI KOJI
IPC: F16H61/32
Filed: 2018-11-02
Abstract: Eine Schaltbereichssteuervorrichtung (40) steuert das Schalten eines Schaltbereichs durch Steuern des Antriebs eines Motors (10) und beinhaltet eine Signalerfassungseinheit (51) und eine Antriebssteuereinheit (55). Die Signalerfassungseinheit (51) erfasst Drehwinkelsignale, die von einem Drehwinkelsensor (13) ausgegeben werden. Die Drehwinkelsignale repräsentieren jeweils drei oder mehr voneinander verschiedene Phasen. Die Antriebssteuereinheit (55) steuert den Antrieb des Motors, um zu bewirken, dass eine Drehposition des Motors eine einem Soll-Schaltbereich entsprechende Soll-Drehposition erreicht. Die Antriebssteuereinheit wechselt von einem Erregungsmuster im Normalzustand zu einem Erregungsmuster und setzt die Ansteuerung des Motors als Reaktion auf die Erkennung eines Fehlers des Drehwinkelsignals während der Umschaltung des Schaltbereichs fort.
Patent DE-112018007082-T5 (DE)
Title: Dichtung für das verhindern eines eindringens von verunreinigungen in ein rollenlager
Inventor: CELEDON VALENZUELA ENRIQUE
IPC: F16C33/80
Filed: 2018-02-16
Abstract: Es ist eine Dichtung für das Verhindern eines Eindringens von Verunreinigungen in ein Rollenlager offenbart, das in Förderbändern verwendet wird. Die Dichtung umfasst ein Dichtungslabyrinth, mit vier Strukturkörpern, einem ersten Körper, der eine vordere Abdeckung ist, einem zweiten externen Einstellrotorkörper, einem dritten elektronischen Behälterkörper, der aus zwei Teilen besteht, einer Stützbasis und einer Abdeckung, und einem vierten Körper bestehend aus einer inneren Rückhalteabdeckung; wenn die vordere Abdeckung an einer Achse der Walze auf der Höhe der Enden des Rollenmantels von einem äußeren Scheitelpunkt der vorderen Abdeckung aus befestigt ist, entsteht eine Kante, die zusammen mit einem strukturierten Gehäuse, das das Dichtungslabyrinth enthält, eine erste Sicherheitskammer bildet.
Patent DE-112018007476-T5 (DE)
Title: Lenkwinkel-Begrenzungsvorrichtung
Inventor: FUJITA HIROSHI
IPC: B62D1/16
Filed: 2018-06-12
Abstract: Eine Lenkwinkel-Begrenzungsvorrichtung (70) umfasst eine Eingangswelle (21), die sich dreht, wenn ein Lenkrad (11) gedreht wird, ein erstes Element (80), das eine erste Basis (81) umfasst, die die Eingangswelle (21) umgibt, und die in der Lage ist, sich zusammen mit der Eingangswelle zu drehen, und ein erster Vorsprung (82), der in die radiale Richtung oder in die axiale Richtung von der ersten Basis (81) vorsteht, ein zweites Element (90), das eine zweite Basis (91), die die erste Basis (81) umgibt, und einen zweiten Vorsprung (92) umfasst, der von der zweiten Basis (91) vorsteht und in die Bewegungsbahn des ersten Vorsprungs (82) vorsteht. Das zweite Element ist in der Lage, sich zusammen mit dem ersten Element (80) nur in dem Zustand zu drehen, in dem der erste Vorsprung (82) an den zweiten Vorsprung (92) anstößt, und einen Anschlag (61a), der in der Bewegungsbahn des zweiten Vorsprungs (92) vorgesehen ist, und der in der Lage ist, die Drehung des Lenkrads (11) über die Eingangswelle (21) zu begrenzen, wenn der zweite Vorsprung (92) anstößt.
Patent DE-112019002884-T5 (DE)
Title: Kompositmetallmaterial, Verfahren zu seiner Herstellung und elektronische Einrichtung unter Einsatz von Kompositmetallmaterial
Inventor: TOHEI TOMOTAKE
IPC: C22C38/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt bereit: ein Kompositmetallmaterial, das in Bezug auf Festigkeit, Wärmeleitfähigkeit und Ausmaß der Wärmeausdehnung gesteuert werden kann; und ein Verfahren zum Erzeugen dieses Kompositmetallmaterials. Ein Kompositmetallmaterial gemäß der vorliegenden Erfindung weist eine Cu-reiche Phase und eine Fe-reiche Phase auf; und dieses Kompositmetallmaterial weist eine Kompositmetallphase, in der Fe-reiche Phasen in einer Cu-reichen Phase unabhängig dispergiert sind, auf. Die Cu-reiche Phase weist einen Cu-Gehalt von mehr als 85 Gew.% auf; und jede Fe-reiche Phase weist einen Fe-Gehalt von mehr als 50 Gew.% auf.
Patent DE-112019003048-T5 (DE)
Title: Multi-chip-packungsstruktur mit einer chip-zwischenverbindungsbrücke, die leistungsverbindungen zwischen chip und packungssubstrat bereitstellt
Inventor: RUBIN JOSHUA
IPC: H01L25/065
Filed: 2019-07-18
Abstract: Es werden Multi-Chip-Packungsstrukturen und Verfahren für ein Aufbauen von Multi-Chip-Packungsstrukturen bereitgestellt, die Chip-Zwischenverbindungs-Brückeneinheiten einsetzen, die so ausgelegt sind, dass eine hohe Zwischenverbindungsdichte zwischen benachbarten Chips (oder Einzelchips) in der Packungsstruktur bereitgestellt werden, ebenso wie vertikale Leistungsverteilungsleiterbahnen durch die Chip-Zwischenverbindungs-Brückeneinheit bereitgestellt werden, um Leistungs(und Masse)-Verbindungen von einem Packungssubstrat zu den Chips bereitzustellen, die mit der Chip-Zwischenverbindungs-Brückeneinheit verbunden sind.
Patent DE-112019003308-T5 (DE)
Title: Harz-metall-verbundkörper und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: OKUBO NAOTO
IPC: B32B15/08
Filed: 2019-06-27
Abstract: Harz-Metall-Verbundkörper, der ein Harzteil, das eine Harzformmasse enthält, die eine Harzmischung (a1) und einen anorganischen Füllstoff (a2) enthält, und ein Metallteil einschließt, und eine Testprobe der Harzmischung (a1) hat eine Spannungs-Dehnungskurve in einem Zugversuch gemäß ISO 527-1,2:2012 mit einer Streckgrenze und einer Zugstreckspannung von 25 MPa oder mehr.
Patent DE-112019005183-T5 (DE)
Title: Metallorganische Verbindung und ihre Anwendung
Inventor: YAN LIANGLIANG
IPC: H01L51/54
Filed: 2019-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine metallorganische Verbindung und ihre Anwendung. Die metallorganische Verbindung hat eine Struktur wie in Formel I gezeigt. Die Verbindungen in der vorliegenden Erfindung haben die Vorteile einer niedrigen Sublimationstemperatur, einer hohen Licht- und elektrochemischen Stabilität, einer hohen Lumineszenzeffizienz, einer langen Lebensdauer und einer hohen Farbsättigung und kann in organischen Lumineszenzvorrichtungen verwendet werden. Besonders als rotes lumineszierendes phosphoreszierendes Material kann es in der AMOLED-Industrie eingesetzt werden.