baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005005067-B4 (DE)
Title: Stapeltische mit flexiblem Rahmen
Inventor: BLAHA FRIEDRICH
IPC: A47B7/02
Filed: 2005-02-03
Granted: 2008-06-19
Abstract: Stapeltisch,
insbesonders rechteckig oder quadratisch, bestehend aus einer Tischplatte
und einem die Platte durch Auflage stützenden umlaufenden, durchbiegungssteifen
Rahmen, mit je einem Bein an jedem Eck innerhalb des Plattenumrisses,
dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) zumindest eine horizontal
nachgiebige und vertikal steife Sollbiegestelle (10) aufweist und an
zumindest einer Stelle offen ist, dass die dort gegeneinanderstehenden
Rahmenenden (1a, 1b) zueinander horizontal längsverschieblich und vertikal
steif und unverdrehbar geführt
sind und dass die Tischplatte (4) höchstens an einer Seite fest
mit dem Rahmen (1) und mindestens an einer anderen Stelle fest mit
einem auf dem Rahmen gleitenden Längsführungsteil (6, 11) verbunden
ist.
Patent DE-102005014085-B4 (DE)
Title: Kunststoffbauteil mit Dekoroberfläche
Inventor: BAUMONT SEBASTIEN
IPC: B60R13/02
Filed: 2005-03-22
Granted: 2008-01-10
Abstract: Kunststoffbauteil
(1) mit einer Dekoroberfläche,
enthaltend einen Träger
(2), mindestens zwei nebeneinander angeordnete die Dekoroberfläche bildende Dekorfolien
(3, 4) und eine sich zwischen dem Träger (2) und den Dekorfolien
(3, 4) befindende Schaumschicht (5), dadurch gekennzeichnet, dass
der Träger
(2) einen in die Schaumschicht (5) hineinragenden Steg (6) aufweist,
an dem an einer Seite die in die Schaumschicht hineinragenden Endbereiche
der Dekorfolien (3, 4) flächig übereinander
anliegen und kraftschlüssig
bzw. durch Verschmelzen miteinander verbunden sind.
Patent DE-102005015200-B4 (DE)
Title: Kopplungsventil
Inventor: MIYAZOE SHINJI
IPC: F16K11/06
Filed: 2005-04-02
Granted: 2006-07-27
Abstract: Kopplungsventil,
dessen beide Seitenflächen
in Ventilbreitenrichtung einer ersten Kopplungsfläche (8a)
und einer zweiten Kopplungsfläche
(8b) zur Kopplung mit einem anderen Elektromagnetventil entsprechen,
mit  einer Hauptventileinheit (3) umfassend:  mehrere Kopplungsöffnungen
(15, 16), die in Ventilbreitenrichtung durchtreten,  eine Ventilöffnung (10),
durch welche die Kopplungsöffnungen
(15, 16) miteinander kommunizieren, und  eine Spule (6) zum
Schalten eines Kanals, die in der Ventilöffnung (10) aufgenommen ist,
und  eine Elektromagnetbetätigungseinheit
(4), die mit der Hauptventileinheit (3) verbunden ist,  wobei
die Elektromagnetbetätigungseinheit
(4) folgende Elemente umfasst:  einen Adapterblock (50), der
an der Hauptventileinheit (3) angebracht ist,  eine zentrale
Basis (50a), die sich von dem Adapterblock (50) erstreckt,   ein
oder zwei Pilotventile (7a, 7b), die lösbar an der zentralen Basis
(50a) angebracht sind,  einen Kopplungsverbinder (61), der bei
der Kopplung mehrerer Elektromagnetventile eine elektrische Verbindung
benachbarter Elektromagnetventile herstellt, und  einen elektrisch
leitenden Mechanismus (66) zum elektrischen Verbinden...
Patent DE-102005015713-B4 (DE)
Inventor: BUS HELMUT
IPC: B01D19/00
Filed: 2005-04-06
Granted: 2009-01-08
Abstract: The invention relates to a method and a system for degassing and maintaining a continuous volume flow (Q; Q*) of milk to be treated in an ultra-high temperature (UHT) installation. The aim of the invention is to provide a method and system which allow to continuously degas the standardized milk (SM) to be treated and to temporarily store it for a dwell time which is substantially the same for all liquid fractions. For this purpose, the volume flow (Q; Q*) is stationarily separated and is subjected to a continuous treatment in a degassing and storage device (1; 1*) which is provided downstream of the system comprising the separator (2).
Patent DE-102005024778-B4 (DE)
Title: Elektronik-Drosselsteuereinrichtung für eine Antriebsmaschine
Inventor: WATANABE SHINJI
IPC: F02D41/00
Filed: 2005-05-31
Granted: 2014-07-17
Abstract: Elektronische Drosselsteuervorrichtung für eine Antriebsmaschine mit einem Drosselventil (2) zum Festlegen der Ansaugluftmenge der Antriebsmaschine; einer Drosselöffnungsgrad-Erfassungseinheit (7) zum Erfassen des Öffnungsgrades des Drosselventils (2) und zum Erzeugen eines analogen Öffnungsgrad-Erfassungssignals (AS), dessen Größe dem Öffnungsgrad des Drosselventils (2) entspricht; und einem Drosselventilsteuerblock (113; 113A) zum Steuern des Öffnungsgrades des Drosselventils (2); – wobei der Drosselventilsteuerblock (113; 113A) nter Einsatz eines Mikrocomputers (11; 11A), der auch andere Steueroperationen der Antriebsmaschine ausführt, realisiert ist, und – wobei der Drosselventilsteuerblock (113; 113A) umfasst: – eine Verarbeitungsbelastungs-Beurteilungseinheit (23) zum Beurteilen eines Verarbeitungsbelastungszustandes des Mikrocomputers (11; 11A); – eine A/D-Umwandlungseinheit (30) zum Umwandeln des analogen Öffnungsgrad-Erfassungssignals (AS) in ein digitales Öffnungsgrad-Erfassungssignal (DS), – wobei die A/D-Umwandlungseinheit (30) einen ersten Umwandlungsmodus (M1), in dem das analoge Öffnungsgrad-Erfassungssignal (AS) mit höherer Präzision in das digitale Öffnungsgrad-Erfassungssignal (DS) umgewandelt wird, und einen zweiten Umwandlungsmodus (M2) aufweist, in dem das analoge Öffnungsgrad-Erfassungssignal (AS) mit niedrigerer Präzision, die niedriger ist als die des ersten Umwandlungsmodus (M1), in das digitale Öffnungsgrad-Erfassungssignal (DS) umgewandelt wird, und – wobei die A/D-Umwandlungseinheit (30) durch die Verarbeitungsbelastungs-Beurteilungseinheit (23) zwischen dem ersten und zweiten Umwandlungsmodus (M1; M2) umgeschaltet wird, ...
Patent DE-102005029210-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schokolade
Inventor: LIPP EBERHARD
IPC: B01F7/04
Filed: 2005-06-22
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Schokolade mit einer ein Conchiermischwerk aufweisenden Conche, in der Produktmasse durch Mischen geschert und erwärmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehzahl des Conchiermischwerks so gewählt wird, dass sich im eigentlichen Mischvorgang eine Froudezahl ergibt von Fr = 2,0 bis Fr = 9,0, vorzugsweise von Fr = 3 bis Fr = 7 und wobei das Mischen erfolgt mit einer über dem Conchiermischwerk eingebrachten Leistungsdichte von 60 bis 200 kW/t Produktmasse, vorzugsweise 80 bis 120 kW/t.
Patent DE-102005042692-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit modularer Mittelarmlehne
Inventor: SINRAM BENJAMIN
IPC: B60N2/75
Filed: 2005-09-08
Granted: 2022-03-17
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer einen Lehnenrahmen (16) ausbildenden Rückenlehnenstruktur, in dem ein Modul (100) anordenbar ist,wobei das Modul (100) eine klappbare Mittelarmlehne (40) umfasst, welches einen die Mittelarmlehne (40) aufnehmenden Rahmen (10) ausbildet, der in im Lehnenrahmen (16) angeordnete erste Befestigungselemente (20) einschiebbar und durch mindestens ein zweites Befestigungselement (22) am Lehnenrahmen (16) fixierbar ist, wobei der Rahmen (10) seitliche Führungsteile (10A, 10B) umfasst, die jeweils eine Einschuböffnung (10K) aufweisen, die zum Einschub des Moduls (100) in die im Lehnenrahmen (16) direkt oder indirekt beidseitig angeordneten ersten Befestigungselemente (20) dienen, wobei der Rahmen (10) zur horizontalen Verbindung der seitlichen Führungsteile (10A, 10B) zumindest eine untere Stütze (10E) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie ersten Befestigungselemente (20) jeweils einen Einschubbereich (20C) aufweisen, die mit den Einschuböffnungen (10K) in den seitlichen Führungsteilen (10A, 10B) korrespondieren, so dass ein Einschub der Einschuböffnungen (10K) des Moduls (100) in den Einschubbereich (20C) der ersten Befestigungselemente (20) und eine Fixierung des Moduls (100) am Lehnenrahmen (16) mittels des mindestens einen zweiten Befestigungselementes (22) möglich ist, welches die untere Stütze (10E) des Lehnenrahmens (16) durchgreift und das Modul (100) an einem horizontal im Lehnenrahmen (16) angeordneten Querrohr (24) fixiert.
Patent DE-102005047769-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Sichern von Frachtcontainern
Inventor: HSIEH JUNG-KUANG
IPC: B63B25/22
Filed: 2005-10-05
Granted: 2008-02-07
Abstract: Befestigungsvorrichtung
zum Sichern von Frachtcontainern, mit  einem Spannelement (2),
das ein erstes Endelement (26) mit einer Gewindebohrung (24), ein
zweites Endelement (25) mit einer Durchgangsbohrung (23) und zwei
mit den Endelementen (26, 25) verbundene Rahmenstäbe (21) umfasst,  einer
mit ihrem Ende in die Gewindebohrung (24) eingeschraubten ersten
Zugstange (41),  einer die Durchgangsbohrung (23) durchsetzenden
zweiten Zugstange (42) mit einem Haltekopf (421) an ihrem Ende und  einer
zwischen dem zweiten Endelement (25) und dem Haltekopf (421) um
die zweite Zugstange (42) herum angeordneten Druckfederanordnung
(3),  gekennzeichnet durch eine zwischen dem Haltekopf (421) und
dem zweiten Endelement (25) angeordnete Begrenzungseinheit (5),
die zwei in Längsrichtung
(X) der zweiten Zugstange (42) und zwischen den Rahmenstäben (21)
verlaufende Schutzwände
(52) und eine die Schutzwände
(52) verbindende, die zweite Zugstange (42) umgebende Basis (51)
aufweist.
Patent DE-102005048423-B4 (DE)
Inventor: KRAUSE JOACHIM
IPC: B01D33/06
Filed: 2005-10-10
Granted: 2007-10-04
Abstract: Suspended solids are removed from a liquid by feeding it (23;23') to an inclined, curved, stainless steel, 50 micron mesh screen (21), preferably to the inside of a drum axially rotating at 5-15 rpm, and scraping the accumulated solids from the surface. An independent claim is included for an inclined, internally fed drum filter with a scraper blade for removal and discharging of separated solids.
Patent DE-102005058586-B4 (DE)
Title: Wiedergabevorrichtung zur autostereoskopen Wiedergabe von dreidimensionalen Darstellungen
Inventor: HENTSCHKE SIEGBERT
IPC: H04N13/363
Filed: 2005-12-04
Granted: 2009-12-17
Abstract: Autostereoskopische Wiedergabevorrichtung mit einer Rückprojektionswand (3) für dreidimensionale Darstellungen, aufweisend eine Bildwiedergabeeinheit (1), die hinter der Rückprojektionswand (3) angeordnet ist und für jede Perspektive der dreidimensionalen Darstellungen ein Bildwiedergabegerät (7a bis 7p) beinhaltet, wobei die Rückprojektionswand (3) auf einer Rückseite eine erste und auf einer Vorderseite eine zweite Linsenrasterscheibe (8, 9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückprojektionswand (3) zwischen der ersten Linsenrasterscheibe (8) und der zweiten Linsenrasterscheibe (9) eine dritte Linsenrasterscheibe (10) und eine vierte Linsenrasterscheibe (11) enthält, wobei die Linsenraster der dritten Linsenrasterscheibe (10) und der vierten Linsenrasterscheibe (11) quer zueinander verlaufen, und dass die dritte Linsenrasterscheibe (10) eine Anzahl von Linsen (10a) aufweist, die dem Produkt aus der Anzahl von Linsen (8a) der ersten Linsenrasterscheibe (8) und aus der Anzahl der Perspektiven der dreidimensionalen Darstellungen entspricht.
Patent DE-102005058651-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzgerät und integrierte Gradienten- und Hochfrequenzspuleneinheit
Inventor: NISTLER JUERGEN
IPC: A61B5/055
Filed: 2005-12-08
Granted: 2012-02-16
Abstract: Magnetresonanzgerät (1) mit einer integrierten Gradienten- und Hochfrequenzspuleneinheit (9), wobei die Gradienten- und Hochfrequenzspuleneinheit (9) mindestens einen Antennenstab (19, 19B, 19C) mit einem Leiter (29) und eine Gradientenspuleneinheit (11, 13) aufweist, wobei mindestens eine elektrische Verbindung zwischen dem Leiter (29) und einem an einem angrenzenden Bereich der Gradientenspuleneinheit (11) angeordneten elektrischen Kontaktbereich besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Verbindung eine flexible Leiterplatte (31, 43) aufweist, die sowohl mit dem Leiter (29) als auch mit dem Kontaktbereich elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102006007846-B4 (DE)
Title: Signalanzeigevorrichtung zur Anzeige der Signale auf Signalwegen
Inventor: NALBACH MARC DR -ING
IPC: G01R19/165
Filed: 2006-02-17
Granted: 2019-04-25
Abstract: Signalanzeigevorrichtung zur Anzeige von Signalen auf Signalwegen, wobei die Signalanzeigevorrichtung an die Signalausgänge eines Signale erzeugenden/empfangenden elektronischen Gerätes (4, 6) anschließbar oder in die Signalwege (SW) zwischen einem Signale erzeugenden (4) und einem Signale empfangenden (6) elektronischen Gerät einschleifbar ist und mit der von einer Vielzahl von Signalwegen (SW) ein jeweils anzuzeigendes Signal abgreifbar ist und jedes abgegriffene Signal einer Auswerteeinheit (7) zugeführt ist, die für jedes abgegriffene Signal ein Mehrfarben-Anzeigeelement (9) in Abhängigkeit eines Wertes des Signals derart ansteuert, dass mit dem Mehrfarben-Anzeigeelement (9) eine von mehreren Farben anzeigbar ist, wobei ein Signalweg (SW) zwischen der Vorrichtung und dem signalempfangenden Gerät mittels eines Schalters (TS) auftrennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie auf ihrer Oberseite Kontaktelemente (8) vor und nach dem in den Kontaktelementen angeordneten Schalter (TS) aufweist, wobei mittels der Kontaktelemente (8) von extern ein Signal in einen Signalweg einspeisbar oder ein auf dem Signalweg anliegendes Signal abgreifbar ist und die Kontaktelemente (8) und das Mehrfarbenanzeigeelement (9) zu einem bestimmten Signalweg örtlich nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102006015398-B4 (DE)
Title: Tankklappenmodul und Verfahren zur Befestigung eines Tankklappenmoduls an einer Karosserie
Inventor: SCHUH ARMIN
IPC: B60K15/04
Filed: 2006-04-03
Granted: 2012-10-31
Abstract: Tankklappenmodul mit einer eine Öffnung zum Einführen eines Einfüllstutzens umgebenden Trägervorrichtung (11) zur Anbindung des Tankklappenmoduls (10) an eine Karosserie (18, 42) und mindestens einer Schraube (40) zur Befestigung des Tankklappenmoduls (10) an einem Tankeinsatztopf (42) der Karosserie, wobei die mindestens eine Befestigungsschraube (40) im befestigten Zustand durch die Öffnung des Tankklappenmoduls (10) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubachse (38) der mindestens einen Befestigungsschraube (40) schräg zu der durch die Oberseite des Tankklappenmoduls (10) definierten Ebene ausgerichtet ist.
Patent DE-102006017672-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Verwendung als Laxativum
Inventor: VESTWEBER ANNA-MARIA
IPC: A61K31/733
Filed: 2006-04-12
Granted: 2008-07-03
Abstract: Zusammensetzung,
insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, vorzugsweise zur Verwendung
als Laxativum, enthaltend in Kombination  – mindestens ein Polyalkylenglykol
mit einem mittleren Molekulargewicht im Bereich von 1.000 bis 10.000
g/mol in Mengen von 10 bis 99 Gew.-%, bezogen auf die Zusammensetzung;  – Inulin
in Mengen von 0,5 bis 30 Gew.-%, bezogen auf die Zusammensetzung;
und  – mindestens
einen Elektrolyten in Mengen von 0,5 bis 10 Gew.-%, bezogen auf
die Zusammensetzung, wobei der Elektrolyt ausgewählt ist aus organischen und/oder
anorganischen Alkali- und/oder Erdalkalisalzen sowie deren Mischungen.
Patent DE-102006019620-B4 (DE)
Title: Künstliche Hüftpfanne und Hüftpfannensystem
Inventor: ANAPLIOTIS EMMANUEL
IPC: A61F2/34
Filed: 2006-04-25
Granted: 2015-10-01
Abstract: Künstliche Hüftpanne (1) mit einer Anzahl von radial gerichteten Durchgangslöchern (2 bis 5) für den Durchlass jeweils einer nach außerhalb der Pfanne gerichteten Knochenschraube (6) zur zusätzlichen Verankerung der Pfanne im angrenzenden Knochenbereich zwecks Heraufsetzung der Positionsstabilität der Pfanne, wobei mindestens eines der Durchgangslöcher ein Innengewinde aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Innengewinde vorgefertigt eine Steigung und eine Formung aufweist, das demjenigen der Knochenschraube (6) entspricht, welches als Knochenschraubengewinde (9) zum selbstschneidenden Einschrauben im Knochenmaterial ausgestaltet ist.
Patent DE-102006032018-B4 (DE)
Title: Adapter und Thermostat-Mischventil zum Mischen von Kalt- und Warmwasser
Inventor: FRANKHOLZ CHRISTIAN
IPC: G05D23/13
Filed: 2006-07-10
Granted: 2018-10-25
Abstract: Adapter für ein Thermostat-Mischventil zum Mischen von Kalt- und Warmwasser mit- einem Gehäuse, das einen Kaltwasser-Einlass und einen Warmwasser-Einlass sowie einen Mischwasser-Auslass aufweist, und- einem dem Mischwasser aussetzbaren Thermostaten (42), der mit einem Ventilkörper gekoppelt ist, welcher in Abhängigkeit von den Temperaturen des Kalt- und Warmwassers zum Erreichen und/oder Aufrechterhalten einer vorgebbaren Mischwassertemperatur derartig längs eines Stellweges verschiebbar zwischen den Kaltwasser- und Warmwasser-Einlässen angeordnet ist, dass der eine Einlass um das Maß verkleinerbar ist, um das der andere Einlass vergrößerbar ist, dadurch gekennzeichnet,- dass der Adapter zur Anpassung an vertauschte Warm- und Kaltwassereinlässe vorgesehen ist, indem- die Bewegung des Ventilkörpers (38) zwischen den zwei sich gegenüberliegenden Ventilsitzen (50, 52) für Warm- und Kaltwasser in die Bewegung einer Hülse (60) um zwei voneinander abgewandte Ventilsitze (62, 64) umgesetzt wird,- wobei bei dem Adapter zwischen dem Kaltwasser-Einlass (34) und dem Warmwasser-Einlass (36) ein Ventilsitzring (58) angeordnet ist, an dem beidseitig von den Einlässen Kalt- und Warmwasser entlangströmbar ist,- und der Adapter als Ventilkörper die Hülse (60) aufweist, die eine Umfangsvertiefung (70) besitzt, die sich zwischen zwei gegenüberliegenden radialen Flanken (72, 74) erstreckt, deren Abstand voneinander im wesentlichen um den Stellweg größer als die axiale Erstreckung des Ventilsitzringes (58) ist, und- dass die Hülse (60) innerhalb ihrer Umfangsvertiefung (70) Durchbrechungen (78) zum Einströmen von Kalt- und Warmwasser in die Hülse (60) zur Bildung von an dem Thermostaten (42) entlangströmbarem Mischwasser aufweist.
Patent DE-102006033127-B4 (DE)
Title: Hydrostatisch-mechanisches Getriebe
Inventor: LEGNER JüRGEN
IPC: F16H39/00
Filed: 2006-07-18
Granted: 2016-01-07
Abstract: Hydrostatisch-mechanisches Getriebe mit mindestens einem Radialkolben-Hydromotor mit einer Kurbelwelle (2) und mindestens einem Stirnradgetriebe (4), wobei ein Stirnrad (3) drehfest mit der Kurbelwelle (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stirnrad (3) mindestens eine Ausnehmung (6) aufweist, welche so angeordnet ist, dass bei Drehung des Stirnrades (3) und der Kurbelwelle (2) das Stirnrad (3) eine Unwucht erzeugt, welche der Unwucht der Kurbelwelle (2) entgegenwirkt.
Patent DE-102006057725-B4 (DE)
Title: Sportgerät und Verfahren zum Gestalten von dessen optischer Erscheinung
Inventor: KOPP RALF
IPC: A63C5/00
Filed: 2006-12-04
Granted: 2010-01-14
Abstract: Sportgerät mit einem Brett (1–15), das eine obere Oberfläche und eine gegenüberliegende untere Oberfläche aufweist, wobei das Sportgerät zumindest eine Bilddarstellungseinrichtung (13) aufweist, die ausgestaltet ist, veränderbare zweidimensionale Bilder darzustellen, die bei Betrachtung der oberen Oberfläche, der unteren Oberfläche und/oder einer Seitenfläche des Bretts (1–15) erkennbar sind, und wobei eines oder beide der folgend aufgelisteten Merkmale a) und b) vorgesehen ist/sind:  a) die Bilddarstellungseinrichtung (13) weist eine Steuereinrichtung auf, wobei durch die Steuereinrichtung steuerbar ist, welches Bild oder welche Bilder die Bilddarstellungseinrichtung darstellt, wobei das Sportgerät eine Empfangseinrichtung zum Empfangen von Bilddaten aufweist und wobei die Steuereinrichtung ausgestaltet ist, die Darstellung von empfangenen Bilddaten durch die Bilddarstellungseinrichtung zu bewirken,  b) die Bilddarstellungseinrichtung (13) weist eine Steuereinrichtung (52) auf, wobei durch die Steuereinrichtung steuerbar ist, welches Bild oder welche Bilder die Bilddarstellungseinrichtung (13) darstellt, wobei das Sportgerät eine Empfangseinrichtung (56) zum Empfangen von Steuerinformationen aufweist und wobei die Steuereinrichtung...
Patent DE-102007008392-B4 (DE)
Title: Integrierte Qualitätsregelung
Inventor: KÜHLMEYER LOTHAR DR
IPC: B41F33/08
Filed: 2007-02-21
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zur Vorbereitung und Steuerung von Druckaufträgen in einer Druckmaschine mit einem Druckwerk, das mit einem Farbwerk, das einen Farbkasten, Farbdosiereinrichtungen, eine Farbduktor- und eine Heberwalze, Farbwerks-, Reiber- und Farbauftragwalzen aufweist, einem Feuchtwerk, das eine Feuchtduktorwalze, eine Dosierwalze und Feuchtauftragwalzen aufweist, einem Plattenzylinder, der eine Druckplatte trägt, einem Gummi-/Drucktuchzylinder und mit Registerstelleinrichtungen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer optischen Erfassungseinheit Qualitätsmesswerte von Druckbogen und mittels einer oder mehrerer weiterer Erfassungseinheiten Abmessungen und/oder Kraftwirkungen von eine Druckqualität bestimmenden Maschinenelementen ausgemessen werden, dass die Daten der Messungen mindestens einer Auswerte- und Regeleinrichtung zugeführt werden und dass mittels der mindestens einen Auswerte- und Regeleinrichtung Einstellungen von Betriebszuständen oder Bewegungsabläufen von Farb- und/oder Feuchtwerkswalzen und/oder des Plattenzylinders und/oder des Gummi-/Drucktuchzylinders abhängig von der Erfassung der Qualitätsmesswerte an den Druckbogen und/oder der Messwerte der Abmessungen oder der Kraftwirkungen an den Maschinenelementen verändert werden, und dass zu einer Korrektur von Fehlern nach einer Erfassung von Streifen auf einem der Druckbogen quer zu einer Bogenlaufrichtung in einer Auswerteeinheit Streifenmuster hinterlegt werden, die durch Bedingungen einer Farb-, Feucht- und Druckwerksgeometrie hervorgerufen werden, dass die Streifenmuster mit den Qualitätsmesswerten verglichen werden und dass mittels der mindestens einen Auswerte- und Regeleinrichtung Beistellungswerte von einzelnen der Auftragwalzen zur Druckplatte. und/oder zu einer der Reiberwalzen motorisch verstellt werden oder einzelne der Farbauftragswalzen von der Druckplatte abgestellt werden.
Patent DE-102007017628-B4 (DE)
Title: Förderband mit wenigstens einer pendelbar gelagerten Umlenkrolle
Inventor: LEY DIETER
IPC: B65G13/11
Filed: 2007-04-12
Granted: 2012-04-05
Abstract: Förderband (1), insbesondere für ein Fließband (10), mit einem im Wesentlichen horizontalen Führungsrahmen (2) der zwei seitliche und sich horizontal in der Längsrichtung des Förderbandes (1) erstreckende Seitenwangen (8, 9) aufweist, in deren Endbereichen eine durch einen Antrieb (17) mit einem umschlingenden Antriebsmittel (17c) antreibbare Umlenkrolle (3) und eine weitere Umlenkrolle in seitlichen Drehlagern (6) drehbar gelagert sind, von denen ein Drehlager (6) oder beide Drehlager (6) der zugehörigen Umlenkrolle (3) jeweils in einem Lagergehäuse (6c) angeordnet ist bzw. sind, das oder die jeweils durch eine Verstellvorrichtung (30) längs der zugehörigen Seitenwange (8, 9) verstellbar ist bzw. sind. Um die Lagerung der wenigstens einen Umlenkrolle zu verbessern, ist bzw. sind ein oder beide Lagergehäuse (6c) und die zugehörige Umlenkrolle jeweils um eine zur gegenüberliegenden Seite hin quer versetzte vertikale Pendelachse (26) hori, 9) gelagert.
Patent DE-102007027413-B4 (DE)
Title: Reduktionsmittelversorgungssystem für einen Abgasreinigungskatalysator eines Verbrennungsmotors
Inventor: STOLL MANFRED DR
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-06-11
Granted: 2016-10-20
Abstract: Reduktionsmittelversorgungssystem für einen Abgasreinigungskatalysator (1) einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs,  mit einem Reduktionsmitteltank (3) zur Aufnahme von flüssigem Reduktionsmittel,  mit einer elektrisch beheizbaren Flüssigkeitsleitung (6, 7), um Reduktionsmittel aus dem Reduktionsmitteltank (3) zu einem Abgasreinigungskatalysator (1) zu befördern,  und mit einer Pumpe (5), um Reduktionsmittel durch die Flüssigkeitsleitung (6) von dem Reduktionsmitteltank (3) zu dem Abgasreinigungskatalysator (1) zu pumpen,  wobei zumindest ein Abschnitt der Flüssigkeitsleitung (6, 7) als ein Metallrohr ausgebildet ist, das mit elektrischen Anschlüssen kontaktiert ist, um zum Beheizen der Flüssigkeitsleitung (6, 7) einen elektrischen Heizstrom durch das Metallrohr zu leiten, und  dadurch gekennzeichnet, dass das Metallrohr (6, 7) aus einer Legierung besteht, welche mindestens am Gefrierpunkt des Reduktionsmittels pseudoelastisch ist.