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Patent DE-102017214912-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Getriebeeinrichtung mit Torque-Vectoring-Funktionalität und mit mehrgängiger Anbindung an eine elektrische Maschine
Inventor: TRAUTMANN CARSTEN
IPC: F16H48/36
Filed: 2017-08-25
Granted: 2021-04-01
Abstract: Getriebeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), die eine mit einer Antriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs (2) wirkverbindbare Eingangswelle (6) sowie eine erste Ausgangswelle (7) und eine zweite Ausgangswelle (8) aufweist und über ein als Planetengetriebe ausgestaltetes Stirnraddifferentialgetriebe (15) verfügt, über das die Eingangswelle (6) und eine mit einer koaxial zu der Eingangswelle (6) angeordneten elektrischen Maschine (25) koppelbaren Zwischenwelle (24) mit der ersten Ausgangswelle (7) und der zweiten Ausgangswelle (8) gekoppelt sind, wobei die elektrische Maschine (25) in einer ersten Schaltstellung einer Schalteinrichtung (26) mit der Eingangswelle (6) und in einer zweiten Schaltstellung der Schalteinrichtung (26) mit der Zwischenwelle (24) gekoppelt ist, wobei die Eingangswelle (6) mit einer ersten Schaltwelle (29) der Schalteinrichtung (26), die Zwischenwelle (24) mit einer zweiten Schaltwelle (30) der Schalteinrichtung (26) und die elektrische Maschine (25) mit einer dritten Schaltwelle (31) der Schalteinrichtung (26) gekoppelt ist, wobei die Schaltwellen (29,30,31) koaxial zueinander angeordnet sind und jeweils ein außenverzahntes Schaltzahnrad (33,34,35) tragen, wobei die Schalteinrichtung (26) zum drehfesten Koppeln wenigstens zweier der Schaltwellen (29,30,31) zumindest zwei in axialer Richtung bezüglich einer gemeinsamen Drehachse der Schaltwellen (29,30,31) verlagerbare, innenverzahnte Schaltmuffen (48,49) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schaltwelle (29) zumindest bereichsweise in der zweiten Schaltwelle (30) und die zweite Schaltwelle (30) zumindest bereichsweise in der dritten Schaltwelle (31) aufgenommen ist.
Patent DE-102017219518-B4 (DE)
Title: Mehrfachreflexions-Massenspektrometer mit Verzögerungsstufe
Inventor: STEWART HAMISH
IPC: H01J49/40
Filed: 2017-11-02
Granted: 2024-01-18
Abstract: Mehrfachreflexions-Massenspektrometer, umfassend zwei Ionenspiegel, die voneinander beabstandet sind und einander in einer Richtung X gegenüberliegen, wobei jeder Spiegel im Wesentlichen entlang einer Driftrichtung Y langgestreckt ist, wobei die Richtung X orthogonal zur Driftrichtung Y ist, und einen Ioneninjektor zum Injizieren von Ionen als einen Ionenstrahl in den Raum zwischen den Ionenspiegeln in einem Neigungswinkel zur Richtung X, wobei die Ionenspiegel entlang eines ersten Längenabschnitts in der Driftrichtung Y mit einem ersten Konvergenzgrad konvergieren und die Ionenspiegel entlang eines zweiten Längenabschnitts in der Driftrichtung Y mit einem zweiten Konvergenzgrad konvergieren oder parallel sind, wobei der erste Längenabschnitt sich näher am Ioneninjektor befindet als der zweite Längenabschnitt und der erste Konvergenzgrad größer als der zweite Konvergenzgrad ist, wobei jeder Spiegel entlang des ersten und/oder zweiten Längenabschnitts linear ist.
Patent DE-102017220029-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsmaschine mit einer Drehmomentmesseinrichtung
Inventor: DENK WERNER
IPC: B60W10/04
Filed: 2017-11-10
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsmaschine (10), insbesondere einer Land- oder Baumaschine, wobei in einem Antriebsstrang (7) der Arbeitsmaschine (10), insbesondere in einem Hauptabtrieb und/oder einem Nebenabtrieb der Arbeitsmaschine (10), mit zumindest einer Drehmomentmesseinrichtung (6) ein Ist-Drehmoment erfasst wird, wobei das Drehmoment von einem Steuergerät (9) analysiert und/oder verarbeitet wird und/oder dass zumindest eine Komponente des Antriebsstrangs (7) von dem Steuergerät (9) unter Berücksichtigung des analysierten und/oder verarbeiteten Ist-Drehmoments angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Anlaufvorgang eines Anbaugerätes und/oder bei einem Schwerlastanlauf eines Anbaugerätes anhand des Drehmomentverlaufs die Art des aktuell angekoppelten Anbaugerätes und/oder der Schwerlastanlauf ermittelt wird, wobei das Steuergerät (9) zur Anbaugeräteerkennung und/oder zum Schwerlastanlauf beim Anlaufvorgang des Anbaugeräts (3) anhand des Drehzahl- und/oder Drehmomentenverlaufs ein Torsionsträgheitsmoment des Anbaugeräts (3) ermittelt.
Patent DE-102018114908-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Feldspritze
Inventor: AUSTERMANN STEFAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2018-06-21
Granted: 2022-04-21
Abstract: Landwirtschaftliche Feldspritze mit einem Spritzmittelkreislauf, mit Fluidbauteilen, die mittels vorhandener Fluidleitungen strömungsleitend miteinander gekoppelt sind, wobei die Feldspritze zumindest einen Fluidblock aufweist, in welchem mehrere Fluidbauteile zu separat und/oder gruppenweise ansteuerbaren Funktionseinheiten zusammengefasst sind, wobei der zumindest eine Fluidblock als Filterelement (6) ausgeführt ist,dadurch gekennzeichnet, dass die landwirtschaftliche Feldspritze zumindest zwei Filterelemente (6) umfasst, dass zumindest ein Filterelement (6) als Saugfilter (6.I) ausgeführt ist und zumindest ein Filterelement (6) als Druckfilter (6.II) ausgeführt ist.
Patent DE-102018119404-B4 (DE)
Title: Sensordurchführung und Verfahren zur Messung einer Eigenschaft einer Probe in einem geschlossenen Gefäß
Inventor: KLOCHKO MAXIM
IPC: G01N33/02
Filed: 2018-08-09
Granted: 2020-06-25
Abstract: Zusammenfassend wird vorgeschlagen, eine Sensordurchführung (1) mit einem Hohlzapfen (5) so auszubilden, dass er einen Gewindeabschnitt (7) mit einem Außengewinde (9) und an seinem freien Ende (15) einen Schneidabschnitt (17) zum Durchschneiden einer Gefäßwandung hat. Eine derartige Sensordurchführung kann beispielsweise verwendet werden, um eine Messung einer Eigenschaft einer Probe in einem geschlossenen Gefäß vorzubereiten. Auch kann hierdurch eine Eigenschaft einer Probe in einem geschlossen Gefäß gemessen werden. Hierzu wird die Sensordurchführung (1) von außen insbesondere mit der Hand durch eine Wandung des Gefäßes dichtend durchgeschraubt. Anschließend wird durch die Sensordurchführung (1) eine Sensorsonde in das geschlossene Gefäß dichtend eingeführt, so dass anschließend mit der Sensorsonde die Eigenschaft der Probe gemessen werden kann. Beschrieben wird ferner ein Verfahren zur Kontrolle einer Eigenschaft eines Lebensmittels, bei der die Sensordurchführung (1) verwendet wird.
Patent DE-102018206972-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum testen eines statorkerns eines generators
Inventor: GAMBOA GUSTAVO
IPC: G01R31/34
Filed: 2018-05-04
Granted: 2022-02-03
Abstract: Vorrichtung zum Testen eines Statorkerns (210) eines Generators (100), umfassend:
 eine Stromversorgung (410), die ausgebildet ist zum Liefern eines Erregungsstroms mit einer Basisfrequenz;
 einen Frequenzwandler (420), der mit der Stromversorgung (410) verbunden ist;
 einen Rotor (300), der innerhalb des Statorkerns (210) installiert ist; und
 ein Erregungskabel (430), das den Frequenzwandler (420) mit dem Rotor (300) an zwei axialen Enden (110, 120) verbindet,
 wobei der Frequenzwandler (420) ausgebildet ist zum Umwandeln der Basisfrequenz des Erregungsstroms in eine Erregungsfrequenz, die über der Basisfrequenz liegt,
 wobei das Erregungskabel (430) den Erregungsstrom mit der Erregungsfrequenz zu dem Rotor (300) überträgt, und
 wobei der Rotor (300) durch den Erregungsstrom mit der Erregungsfrequenz als einer einzelnen Erregungswicklung erregt wird zum Simulieren eines Arbeitszustands des Generators (100), der eine Temperatur des Statorkerns (210) erhöht, ohne den Rotor (300) während des Testens zu überhitzen.
Patent DE-102019116616-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wasserbläschen-Beize von Edelstahl-Schweißnähten sowie Verwendung des Verfahrens
Inventor: KOPPE JÜRGEN DR
IPC: C23G1/24
Filed: 2019-06-19
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zur Wasserbläschen-Beize von Edelstahl-Schweißnähten (6), indem die zu behandelnden Schweißnähte (6) in Kontakt mit Osmosewasser unter einem Druck von > 1 bis 100 bar gebracht werden und das Wasser mit einer linearen Geschwindigkeit von 0,1 bis 10 m/s durch eine Pumpe (2), deren Energieeintrag 0,1 bis 10 kW pro Kubikmeter transportierten Wassers ist, im Kreislauf (3) gefördert wird, wobei das Wasser mit einer in den Wasserkreislauf (3) in einem Bypass (4) integrierten Mineral-Metallfolie (5) mit einer Fläche von 0,1 bis 1 m2in Wirkverbindung gebracht wird und wobei die Mineral-Metallfolie (5) mit einer Eisen(II)-Ionen enthaltenden Schicht mit einer Schichtdicke von 10 bis 100 µm versehen ist, dergestalt, dass die Eisen(II)-lonen-haltige Mineral-Metallfolie (5) aus einer metallischen Legierung aus 15-35 Ma.-% Cr und min. 60 Ma.-% Fe + Ni, bei welcher der Gewichtsanteil an Begleitelementen Mn, Mo, Cu und Si, 15 % nicht überschreitet, besteht, wobei durch eine 5 bis 60 Minuten währende thermische Behandlung unter sauerstoffhaltiger Atmosphäre bei einer Temperatur von 500 bis 1000 °C eine mineralische Oberfläche erzeugt wird, und wobei die Aufheizung der Legierung mit einer Geschwindigkeit von 300 - 500°C pro Minute und die Abkühlung schockartig mit mindestens 50°C pro Sekunde erfolgt.
Patent DE-102019120008-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts und Gargerät
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: G06T7/00
Filed: 2019-07-24
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts (1) mit einem Garbereich (11) zur Zubereitung von Gargut mittels einer Behandlungseinrichtung (2). Das Gargut wird im Garbereich (11) während des Garprozesses überwacht. Dazu werden mittels einer Kameraeinrichtung (3) über die Zeit Bilder der Gargutoberfläche erfasst. Die Bilder bestehen jeweils aus einer Vielzahl von Bildelementen und werden mittels wenigstens einer Verarbeitungseinrichtung (4) ausgewertet. Dabei wird wenigstens ein Maß für kürzerfristige Fluktuationen (5) eines Bildparameters um einen durch eine zunehmende Garung des Garguts bedingten längerfristigen Trend (6) bestimmt. Abhängig von dem Maß für die Fluktuationen (5) wird ein innerer Garzustand des Garguts abgeleitet.
Patent DE-102019125622-B4 (DE)
Title: Meerwasseraufbereitungsvorrichtung
Inventor: ASSISI RAMIN
IPC: E03B3/04
Filed: 2019-09-24
Granted: 2022-03-24
Abstract: Meerwasseraufbereitungsvorrichtung, mit der aufzubereitendes Wasser zum Zweck der Verdunstung durch Sonnenenergie erwärmt wird, enthaltend eine Verdunstungskammer (1), bestehend aus einem wannenartigen Hohlkörper (1.1), der durch eine Wannenabdeckung (1.2) verschlossen ist, wobei der wannenartige Hohlkörper (1.1) eine Wasserablauföffnung (1.1.2) und oberhalb der Wasserablauföffnung (1.1.2) wenigstens eine Lufteintrittsöffnung (1.1.3) und wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (1.1.4) aufweist,eine mit der Verdunstungskammer (1) hydraulisch verbundene Erwärmungskammer (2), bestehend aus einem kanalartigen Hohlkörper (2.1) und einer Kanalabdeckung (2.2),einen Kondensationsbehälter (5), der mit der wenigstens einen Luftaustrittsöffnung (1.1.4) pneumatisch verbunden ist,eine Pneumatikpumpe (3), die entweder an der wenigstens einen Lufteintrittsöffnung (1.1.3) oder an der wenigstens einen Luftaustrittsöffnung (1.1.4) vorhanden ist, und eine Hydraulikpumpe (4), die an einem Ende der Erwärmungskammer (2) vorhanden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Verdunstungskammer (1) mit der Erwärmungskammer (2) unmittelbar hydraulisch verbunden ist unddie Kanalabdeckung (2.2) aus einem Metall oder einer Metalllegierung besteht mit einer Wärmeleitfähigkeit von größer 25 W/(m*K) und die Wasserablauföffnung (1.1.2) oberhalb der Kanalabdeckung (2.2) angeordnet ist, sodass sich bei einer Befüllung der Meerwasseraufbereitungsvorrichtung in der Verdunstungskammer (1) ein Wasserspiegel einstellt, der sich oberhalb der Kanalabdeckung (2.2) befindet, womit das Wasser in der Erwärmungskammer (2) an die Kanalabdeckung (2.2) unmittelbar angrenzt und die von der Kanalabdeckung (2.2) absorbierte Sonnenenergie durch Wärmeleitung an das Wasser abgegeben wird.
Patent DE-102019126473-B4 (DE)
Title: Baukastensystem für eine elektrische steckverbindung und verfahren zum herstellen einer elektrischen steckverbindung
Inventor: SCHEIDHAMMER GEORG
IPC: H01R13/52
Filed: 2019-10-01
Granted: 2021-08-05
Abstract: Baukastensystem für eine elektrische Steckverbindung (30, 34), umfassend- eine einzige Variante einer ersten Steckereinrichtung (10) mit einem Eingang (14) zum Aufnehmen eines elektrischen Leiters (16) sowie mit einem als Steckverbinder ausgebildeten und elektrisch leitend mit dem Eingang (14) verbundenen Ausgang (18);- zwei Varianten einer zweiten Steckereinrichtung (12, 32), welche jeweils einen als Steckverbinder ausgebildeten Eingang (20) zum Herstellen der elektrischen Steckverbindung (30, 34) mit dem Ausgang (18) der ersten Steckereinrichtung (10) und einen elektrisch leitend mit dem Eingang (20) der zweiten Steckereinrichtung (12, 32) verbundenen Ausgang (22) zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung mit einem anderen Bauteil aufweisen;- wobei die Varianten der zweiten Steckereinrichtung (12, 32) sich bezüglich einer jeweiligen Ausrichtung ihres Eingangs (20) zum Ausgang (22) voneinander unterscheiden, wobei bei beiden Varianten der zweiten Steckereinrichtung (12, 32) der jeweilige Eingang (20) und Ausgang (22) an jeweiligen Endbereichen der jeweiligen zweiten Steckereinrichtung (12, 32) angeordnet sind, wobei bei der einen Variante die zweite Steckereinrichtung (12) L-förmig und bei der anderen Variante die zweite Steckereinrichtung (32) gerade ist, wobei L-förmig bedeutet, dass der Ausgang (22) und der jeweilige Eingang (20) der Variante der zweiten Steckereinrichtung (12) einen 90-Grad-Winkel zwischen sich einschließen.
Patent DE-102019127114-B4 (DE)
Title: Tisch
Inventor: STEGNER MATTHIAS
IPC: A47B41/00
Filed: 2019-10-09
Granted: 2022-03-24
Abstract: Tisch (1) mit einem Tischgestell (10) und einer Tischplatte (20), wobei die Tischplatte auf dem Tischgestell aufliegt, wobei das Tischgestell zwei vordere Tischbeine (15) und zwei hintere Tischbeine (16) aufweist, wobei die beiden vorderen Tischbeine jeweils außerhalb einer Kante (21a; 21b) der Tischplatte angeordnet sind, derart, dass die beiden vorderen Tischbeine seitlich an der jeweiligen Kante überstehen, wobei die Tischplatte (20) zwei 120°-Winkel und zwei 90°-Winkel aufweist, wobei die beiden hinteren Tischbeine (16) über eine hintere Verbindungsstrebe (40) miteinander verbunden sind, wobei die beiden hinteren Tischbeine (16) über jeweils eine seitliche Verbindungsstrebe (41a; 41b) mit jeweils einem vorderen Tischbein (15a; 15b) miteinander verbunden sind, wobei die beiden seitlichen Verbindungsstreben (41a; 41b) jeweils in einem Winkel (γ) zur hinteren Verbindungsstrebe (40) stehen, wobei der Winkel (γ) zwischen 100° und 120°, vorzugsweise 110° beträgt, und wobei die Tischplatte (20) auf den beiden hinteren Tischbeinen (16) und auf den beiden seitlichen Verbindungsstreben (41a; 41b) aufliegt.
Patent DE-102019215003-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beruhigen eines Öl-Wasser-Gemischs, Verfahren hierzu, System zum Trennen von Öl und Wasser sowie Kraft-Wärme-Kopplungsanlage
Inventor: DUSCHL ROBERT
IPC: B01D19/00
Filed: 2019-09-30
Granted: 2023-08-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beruhigen eines Öl-Wasser-Gemischs, insbesondere zum Beruhigen von entspanntem und kondensiertem Wasserdampf eines Dampfmotors, umfassend:zumindest zwei voneinander getrennte Aufnahmevolumen (10, 20), welche dazu eingerichtet sind, ein Öl-Wasser-Gemisch aufzunehmen,einen Einlass (31), zum Einleiten eines Öl-Wasser-Gemischs in ein erstes Aufnahmevolumen (10) der beiden Aufnahmevolumen (10, 20),eine Verbindungseinrichtung (40), welche das erste Aufnahmevolumen (10) mit einem zweiten Aufnahmevolumen (20) von den Aufnahmevolumen (10, 20) verbindet, undeinen Auslass (33), zum Auslassen des Öl-Wasser-Gemischs aus dem zweiten Aufnahmevolumen (20),wobei die Verbindungseinrichtung (40) in einem unteren Bereich des ersten Aufnahmevolumens (10) angeordnet ist und die Verbindungseinrichtung (40) so im zweiten Aufnahmevolumen angeordnet ist, dass bei einem maximalen Füllstand des Öl-Wasser-Gemischs im zweiten Aufnahmevolumen (20) die Verbindungseinrichtung (40) freiliegt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorrichtung dazu eingerichtet ist, das in das erste Aufnahmevolumen eingeleitete Öl-Wasser-Gemisch über ein in dem ersten Aufnahmevolumen vertikal vorgesehenes Steigrohr (32) freifallend zu einer Öl-Wasseroberfläche des bereits im ersten Aufnahmevolumen vorhandenen Öl-Wasser-Gemisch zuzuführen.
Patent DE-102019217502-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, elektrische Leistungsumwandlungseinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MURATA DAISUKE
IPC: H01L23/36
Filed: 2019-11-13
Granted: 2022-03-17
Abstract: Halbleitervorrichtung (100, 100a, 300, 400, 500, 600, 700), aufweisend:ein isolierendes Substrat (10, 310, 410, 510, 610, 710), das eine organische Isolierschicht (14) und eine Schaltungsstruktur (16, 316, 416, 516, 616, 716) aufweist, die auf der organischen Isolierschicht (14) angeordnet ist; undeinen Halbleiterchip (24), der auf einer oberen Oberfläche der Schaltungsstruktur (16, 316, 416, 516, 616, 716) angeordnet ist, wobeieine Dicke der Schaltungsstruktur (16, 316, 416, 516, 616, 716) nicht weniger als 1 mm und nicht mehr 3 mm beträgt,die Schaltungsstruktur (16, 316, 416, 516, 616, 716) eine erste Schaltungsstruktur (716a) und eine zweite Schaltungsstruktur (716b) aufweist, die dünner als die erste Schaltungsstruktur (716a) ist, undder Halbleiterchip (24) einen ersten Halbleiterchip (724a), der auf einer oberen Oberfläche der ersten Schaltungsstruktur (716a) angeordnet ist, und einen zweiten Halbleiterchip (724b) aufweist, der auf einer oberen Oberfläche der zweiten Schaltungsstruktur (716b) angeordnet ist, wobei der zweite Halbleiterchip (724b) dicker als der ersten Halbleiterchip (724a) ist.
Patent DE-102020000298-B4 (DE)
Title: Zubringer für ein Patronenmagazin für eine Handfeuerwaffe, Zubringereinheit für ein Patronenmagazin für eine Handfeuerwaffe, Patronenmagazin für eine Handfeuerwaffe und Verfahren zum Betreiben einer Handfeuerwaffe
Inventor: SCHUMACHER ANDREAS
IPC: F41A9/70
Filed: 2020-01-20
Granted: 2022-08-11
Abstract: Zubringer (1) für ein Patronenmagazin (2) für eine Handfeuerwaffe, wobei der Zubringer sich entlang einer ersten Raumrichtungen (X), einer zweiten Raumrichtungen (Y) und einer dritten Raumrichtungen (Z) erstreckt und dabei einen oberen Bereich (I), einen unteren Bereich (II), einen hinteren Bereich (III) und einen vorderen Bereich (IV) ausbildet, wobei der Zubringer (1) an seinem oberen Bereich (I) eine erste Patronenauflagefläche (3) und eine zweite Patronenauflagefläche (4) aufweist, die in dritter Raumrichtung (Z) zueinander beabstandet angeordnet sind, und die jeweils derart ausgebildet sind, dass eine Patrone (P) für eine Handfeuerwaffe an ihr entlang in Richtung des vorderen Bereichs (IV) bewegbar ist, wobei der Zubringer (1) ferner einen vorderen Führungsteil (5) aufweist, der wenigstens eine vordere Stützfläche (6) ausbildet und einen hinteren Führungsteil (7), der wenigstens eine hintere Stützfläche (8) ausbildet,wobei die hintere Stützfläche (8) durch wenigsten eine erste Stützfläche (8a) und eine zweite Stützfläche (8b) gebildet ist und dass die erste Stützfläche (8a) an einem starren Teil (7a) und die zweite Stützfläche (8b) an einem bewegbaren Teil (7b) des hinteren Führungsteils (7) ausgebildet ist.dadurch gekennzeichnet, dassder die zweite Stützfläche (8b) ausbildende bewegbare Teil (7b) eine erste Steuerfläche (28) aufweist, über die eine Bewegung aus einer ersten Position (9) in eine zweite Position (10) initiierbar ist und dass der die zweite Stützfläche (8b) ausbildende bewegbare Teil (7b) eine zweite Steuerfläche (29) aufweist, über die eine Bewegung aus der zweiten Position (10) in eine dritte Position (11) initiierbar ist.
Patent DE-102020102770-B4 (DE)
Title: Griffelement
Inventor: MADER SEBASTIAN
IPC: A47J45/06
Filed: 2020-02-04
Granted: 2022-09-29
Abstract: Griffelement (10) zur lösbaren Befestigung an einem Kochbehältnis (11), umfassend einen Tragkörper (13), an dem eine von einem einarmigen Hebel (15) bereitgestellte Klaue (14) angeordnet ist, wobei ein Klemmflächenpaar (17) mit einer ersten Klemmfläche (18) an dem Tragkörper (13) und mit einer zweiten Klemmfläche (19) an der Klaue (14) vorgesehen ist, wobei die Klaue (14) zwischen einer Öffnungsposition (20), in der die beiden Klemmflächen (18, 19) voneinander beabstandet sind, und einer Schließposition (21), in der die beiden Klemmflächen (18, 19) aneinander angenähert sind, verschwenkbar ist, wobei an dem Tragkörper (13) ein Schließhebel (22) angeordnet ist, der über eine Zugstange (24) mit der Klaue (14) verbunden ist, und der eine Steuernocke (25) umfasst, die infolge einer Verlagerung des Schließhebels (22) aus einer Nichtgebrauchsposition (27) hin in eine Gebrauchsposition (28) eine Verlagerung der Klaue (14) aus ihrer Öffnungsposition (20) hin in ihre Schließposition (21) veranlasst.
Patent DE-102020131491-B4 (DE)
Title: Organisches Elektrolumineszenz-Material und Vorrichtung
Inventor: WANG QIANG
IPC: C07D403/14
Filed: 2020-11-27
Granted: 2023-09-14
Abstract: Verbindung mit einer Struktur von H-L1-E;wobei H eine durch die Formel 1 dargestellte Struktur aufweist:wobei in Formel 1 A1,A2und A3bei jedem Auftreten gleich oder verschieden aus CR ausgewählt sind; und der Ring A, der Ring B und der Ring C bei jedem Auftreten gleich oder verschieden aus einem aromatischen Ring mit 6 bis 18 Kohlenstoffatomen oder einem heteroaromatischen Ring mit 3 bis 18 Kohlenstoffatomen ausgewählt sind;Rxeine Monosubstitution, Mehrfachsubstitution oder Nichtsubstitution darstellt; undbenachbarte Substituenten R, Rxgegebenenfalls verbunden sein können, dass sie einen Ring ausbilden;wobei E eine durch die Formel 2 dargestellte Struktur aufweist:wobei Y1bis Y12bei jedem Auftreten gleich oder verschieden aus N, C oder CRyausgewählt sind; und beliebige zwei von Y5bis Y8aus Stickstoff ausgewählt sind, die anderen zwei von Y5bis Y8aus C bzw. CRyausgewählt sind; und beliebige zwei benachbarte von Y1bis Y4C sind und mit Y9bzw. Y12verbunden sind;L1ausgewählt ist aus einer Einfachbindung, substituiertem oder unsubstituiertem Arylen mit 6 bis 30 Kohlenstoffatomen, substituiertem oder unsubstituiertem Heteroarylen mit 3 bis 30 Kohlenstoffatomen oder Kombinationen davon;wobei R, Rxund Rybei jedem Auftreten gleich oder verschieden sind, ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus: Wasserstoff, Deuterium, Halogen, substituiertem oder unsubstituiertem Alkyl mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, substituiertem oder unsubstituiertem Cycloalkyl mit 3 bis 20 Ringkohlenstoffatomen, substituiertem oder unsubstituiertem Heteroalkyl mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, substituiertem oder unsubstituiertem Arylalkyl mit 7 bis 30 Kohlenstoffatomen, substituiertem oder unsubstituiertem Alkoxy mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, substituiertem oder unsubstituiertem Aryloxy mit 6 bis 30 Kohlenstoffatomen, substituiertem oder unsubstituiertem Alkenyl mit 2 bis 20 Kohlenstoffatomen, substituiertem oder unsubstituiertem Aryl mit 6 bis 30 Kohlenstoffatomen, substituiertem oder unsubstituiertem Heteroaryl mit 3 bis 30 Kohlenstoffatomen, substituiertem oder unsubstituiertem Alkylsilyl mit 3 bis 20 Kohlenstoffatomen, substituiertem oder unsubstituiertem Arylsilyl mit 6 bis 20 Kohlenstoffatomen, substituiertem oder unsubstituiertem Amino mit 0 bis 20 Kohlenstoffatomen, einer Acylgruppe, einer Carbonylgruppe, einer Carbonsäuregruppe, einer Estergruppe, einer Cyanogruppe, einer Isocyanogruppe, einer Sulfanylgruppe, einer Sulfinylgruppe, einer Sulfonylgruppe, einer Phosphinogruppe und Kombinationen davon.