baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004017650-B4 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: HEUSCHMID RAINER
IPC: B60N2/427
Filed: 2004-04-05
Granted: 2010-07-22
Abstract: Sicherheitsanordnung für Kraftfahrzeuge mit einem Kraftfahrzeugsitz, bei der in einem Crash-Fall die Kinematik eines auf dem Kraftfahrzeugsitz befindlichen Fahrzeuginsassen steuerbar ist, wobei eine Relativbewegung zwischen dem Kraftfahrzeugsitz und dem darauf befindlichen Fahrzeuginsassen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsanordnung als Seitencrash-Anordnung ausgebildet ist, wobei zumindest zwischen einem Element des Kraftfahrzeugsitzes und dem darauf befindlichen Insassen ein Aktuator angeordnet ist, der in einem Seitencrash-Fall den auf dem Kraftfahrzeugsitz befindlichen Insassen von einem Sitzelement entgegen der Kraftwirkung des Seitencrashs wegdrückt und/oder der in einem Seitencrash-Fall den auf dem Kraftfahrzeugsitz befindlichen Insassen von einer seitlichen Sitzbegrenzung wegdrückt.
Patent DE-102004019634-B4 (DE)
Title: Käseform
Inventor: HAIN GOTTFRIED
IPC: A01J25/15
Filed: 2004-04-22
Granted: 2007-07-05
Abstract: Käseform zur Aufnahme eines Käselaibs oder eines Käsebruch-Molke-Gemisches mit einem Wandbereich und einem Formenboden, wobei zum Ablaufen der Molke im Wandbereich und/oder Formenboden Ablauföffnungen vorgesehen sind, wobei der Formenboden relativ zu einer Gegendruckfläche verschiebbar ist, und wobei an dem Formenboden ein Gewichtselement angebracht ist, das in einer gewendeten Stellung der Käseform zur Druckbeaufschlagung des Käselaibs oder des Käsebruch-Molke-Gemisches in Richtung der Gegendruckfläche ausgelegt ist.
Patent DE-102004027723-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern eines Wegrollens eines Fahrzeugs und Bremsanlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HUTH OLIVER
IPC: B60T8/58
Filed: 2004-06-07
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zum Verhindern eines Wegrollens eines Fahrzeugs, bei dem ein Bremsdruck mit einem vorgegebenen Wert (pH) in einem Radbremszylinder an wenigstens einem Rad des Fahrzeugs aufrechterhalten wird und ein in dem Radbremszylinder vorliegender Bremsdruck (pD) mittels eines Drucksensors in einem mit dem Radbremszylinder verbundenen Hauptbremszylinder überwacht wird,dadurch gekennzeichnet, dass der vorgegebene Wert (pH) für den Bremsdruck dann durch ein Sperren von Ventilen aufrechterhalten wird, wenn ein Wert (pD) des von dem Fahrer eingestellten Bremsdrucks in dem Radbremszylinder einen Schwellenwert (ps) unterschreitet.
Patent DE-102004031166-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kontrolle einer Motorventilöffnung in einem Verbrennungsmotor
Inventor: MACHIDA KENICHI
IPC: F02D41/04
Filed: 2004-06-28
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zur Kontrolle einer Motorventilöffnung
in einem Verbrennungsmotor, aufweisend:  einen variablen Ventilöffnungsmechanismus,
der eine Öffnung
eines Motorventils kontinuierlich variiert;  einen Öffnungssensor,
der die Öffnung
des Motorventils erfaßt;
und  eine Kontrolleinheit, die eine Sollöffnung des Motorventils festsetzt
und, basierend auf einem Erfassungswert der Öffnung des Motorventils, die Öffnung des
Motorventils hinsichtlich der Sollöffnung regelt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Kontrolleinheit erkennt, das Öffnen des
Motorventils als eine Kontrollvariable eines ersten Referenzöffnens zu
einer Anfangszeit zu erlernen, und nach einem derartigen anfänglichen
Erlernen erkennt, das Öffnen
des Motorventils als Kontrollvariable eines zweiten Referenzöffnens,
das von dem ersten Referenzöffnen
verschieden ist, zu erlernen, und, basierend auf einem anfänglichen
Lernergebnis und einem neuesten Lernergebnis des zweiten Referenzöffnens,
eine Öffnungserkennungscharakteristik
des Öffnungssensors
erlernt.
Patent DE-102004033015-B4 (DE)
Title: Klemm- und Spannhalterung für den temporären Einsatz an CFK-Verstärkungsstäben mit kreisrundem Querschnitt sowie zugehörige CFK-Verstärkungsstäbe
Inventor: TERRASI GIOVANNI PIETRO
IPC: E04G21/12
Filed: 2004-07-08
Granted: 2019-12-12
Abstract: Klemm- und Spannhalterung für den temporären Einsatz an kohlefaserverstärkten Verstärkungsstäben mit kreisrundem Querschnitt und zugehörige Verstärkungsstäbe aus kohlefaserverstärktem Kunststoff, wobei die Klemm- und Spannhalterung aus einer Hülse (1) besteht, die einen Innenkonus (15) bildet, sowie aus einem Klemmstück (2), welches einen in den Innenkonus (15) der Hülse (1) einsteckbaren Außenkonus bildet und aus mindestens drei Klemmbacken (3) zusammengesetzt ist, die je ein Konussegment bilden, welche Konussegmente einen kohlefaserverstärkten Kunststoff-Verstärkungsstab (4) unter Freilassung radialer Spalten (6) zu umfassen bestimmt sind, wobei sie auf ihrer Innenseite ein Zylinderwandsegment (5) mit kleinerem Radius als jenem des Querschnittes des kohlefaserverstärkten Kunststoff-Verstärkungsstabes (4) aufweisen, wobei die zugehörigen kohlefaserverstärkten Kunststoff-Verstärkungsstäbe (4) eine Oberfläche aus einer keramischen Sandbeschichtung aufweisen.
Patent DE-102004038126-B4 (DE)
Title: Batterieklemme
Inventor: FUJII GAKU
IPC: H01R11/26
Filed: 2004-08-05
Granted: 2019-01-24
Abstract: Batterieklemme (1) mit einem Batterieklemmenkörper (2) zum Montieren auf einem Batterieanschlussstift (103) und einer gegen Korrosion schützenden Abdeckung (3),wobei der Batterieklemmenkörper (2) aufweist:ein Paar Befestigungsbereiche (6), deren jeder eine gekrümmte Oberfläche (40) mit einer U-förmigen Gestalt aufweist, undzwei ringförmige Bereiche (4, 5), jeweils mit einer Einsetzöffnung (12, 16) für den Batterieanschlussstift (103), wobei sich die ringförmigen Bereiche (4, 5) von dem Paar der Befestigungsbereiche (6) weg erstrecken, undeinen Drahtverbindungsabschnitt (9), der sich von den ringförmigen Bereichen (4, 5) weg erstreckt,wobei die Abdeckung (3) aus Kunstharz geformt ist und zwischen dem Batterieklemmenkörper (2) und einer Batterie anordenbar ist, um die Korrosion des Batterieklemmenkörpers (2) zu vermeiden, wobei die Abdeckung (3) aufweist:einen Basisplattenbereich (29) mit einer weiteren Einsetzöffnung (32) für den Batterieanschlussstift (103), undzumindest einen ersten Hakenabschnitt (30), der an einem hinteren Ende des Basisplattenbereiches (29) derart geformt ist, dass er mit dem Drahtverbindungsabschnitt (9) in Eingriff bringbar ist, undeinen zweiten Hakenabschnitt (31), der elastisch ist und eine U-förmige Gestalt hat und an einem vorderen Ende des Basisplattenbereiches (29) geformt und haltend auf die gekrümmten Oberflächen (40) aufbringbar ist, während der erste Hakenabschnitt (30) in Eingriff mit dem Drahtverbindungsabschnitt (9) steht.
Patent DE-102004039635-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abgabe eines Notrufs
Inventor: VAJEN HANS-HERMANN
IPC: G08B21/00
Filed: 2004-08-11
Granted: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Abgabe eines Notrufs, umfassend eine mobile L Kommunikationseinheit
(2), eine Positionserfassungseinrichtung und eine Sensorik zum Auslösen eines
Notrufs, wobei die Sensorik zum Auslösen eines Notrufs mehrere Beschleunigungssensoren umfasst,
wobei der Notruf mindestens eine Identifikation und eine aktuelle
lokale Position umfasst, die Positionserfassungseinrichtung mindestens
eine GPS-Einheit oder GPS-Empfänger (5)
umfasst, die wiederholt eine Position bestimmt, mittels der Beschleunigungssensoren
mindestens die drei translatorischen Beschleunigungen bestimmbar
sind, wobei die Vorrichtung (1) Mittel zur Erfassung der rotatorischen
Bewegungen umfasst, wobei mittels der Beschleunigungswerte und der
rotatorischen Bewegungen zwischen zwei GPS-Messungen eine Bewegungstraktion ermittelbar
ist, aus der eine aktuelle lokale Position berechenbar ist, wobei
die Bewegungstraktion und/oder die berechnete lokale Position mit
dem Notrufsignal übertragbar ist,
wobei mittels des GPS-Signals
eine Initialisierung des Koordinatensystems der Sensorik und ein
Abgleich der Systemzeit erfolgt, wobei durch zwei aufeinanderfolgende GPS-Messungen bei der
Initialisierung des Koordinatensystems der Vektor der Anfangsgeschwindigkeit
ermittelt wird, wobei bei einer Initialisierung...
Patent DE-102004048228-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung mit Spindelantrieb, Schiene, umfassend eine derartige Einstellvorrichtung und Sitz, umfassend eine solche Schiene
Inventor: DESQUESNES SYLVAIN
IPC: B60N2/06
Filed: 2004-10-04
Granted: 2007-07-19
Abstract: Einstellvorrichtung,
umfassend eine Mutter (16), schwimmend an einem starren Schlitten
(17) montiert, und einen in die Mutter (16) geschraubten Spindelantrieb
(12), der im Wesentlichen ohne radiales Spiel in einem fest mit
dem Schlitten (17) verbundenen Lager rotierend montiert ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Lager (24) einen Ring (25) umfasst, der
fest mit dem Schlitten (17) verbunden ist und der den Spindelantrieb
(12) mit einem bestimmten radialen Spiel umgibt, wobei dieser Ring (25)
sich auf der der Mutter (16) abgewandten Seite durch eine Vielzahl
von elastischen Laschen (26) verlängert, die radial nach innen
gegen den Spindelantrieb (12) drücken.
Patent DE-102004059034-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Hartmaske in einem Kondensatorbauelement und eine Hartmaske zur Verwendung in einem Kondensatorbauelement
Inventor: ZHUANG HAOREN
IPC: H01G13/00
Filed: 2004-12-07
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Hartmaske in einem Kondensatorbauelement, das
die folgenden Schritte umfaßt:  Auftragen
einer lichtempfindlichen Sol-Gel-Schicht auf das Kondensatorbauelement;  Auftragen
eines Musters auf die Sol-Gel-Schicht, um eine gemusterte Schicht
zu bilden; und  Anwenden einer Stickstoffwärmezerlegungsbehandlung auf
die gemusterte Schicht, um sie in eine ein Metallnitrid enthaltende
Hartmaskenschicht umzuwandeln.
Patent DE-102004059318-B4 (DE)
Title: Katalytische Verbrennungseinrichtung und Verfahren, um verschiedene Emissionen im Wesentlichen zu eliminieren
Inventor: SPROUSE KENNETH M
IPC: F02C7/00
Filed: 2004-12-02
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verbrennungssystem zur Verwendung in einer Turbine (10), die einen Brennstoff in Anwesenheit eines Oxidationsmittels verbrennt, wobei das System Distickstoffoxid-Emissionen im Wesentlichen eliminiert, mit:einem Wärmetauscher (145), der aufweist:ein erstes Glied, das einen Katalysatorgang mit Wärmetauscherrohren (48) definiert, der sich entlang einer ersten Achse erstreckt; undein zweites Glied, das einen Kühlgang (44) definiert, der sich entlang einer zweiten Achse erstreckt;wobei der Katalysatorgang mit dem Kühlgang thermisch in Kontakt steht;einem Katalysator, der innerhalb des Katalysatorganges angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, den Brennstoff mit dem Oxidationsmittel zu verbrennen;wobei das Oxidationsmittel dazu ausgelegt wird, zunächst an dem Katalysatorgang vorbei und durch den Kühlgang hindurch zu strömen, wodurch es von dem Katalysatorgang thermische Energie aufnimmt;wobei das erste Glied eine Vielzahl von Katalysatorgliedern aufweist, die eine Vielzahl von Katalysatorsäulen (49) bilden, die jeweils quer zu der ersten Achse beabstandet sind und die eine Vielzahl von Kanälen (50) definieren, die dazu ausgelegt sind, Luft durch sich hindurch strömen zu lassen;wobei das zweite Glied eine Vielzahl von Kühlrohren aufweist, die eine Vielzahl von Kühlrohrsäulen (44a) bilden, die jeweils quer zu der zweiten Achse beabstandet sind;wobei die Kühlrohre sich im Wesentlichen benachbart zu den Katalysatorgliedern entlang der zweiten Achse erstrecken, und zwar zumindest über einen Abschnitt der Länge der Katalysatorglieder;wobei das Verbrennungssystem des Weitereneinen Wärmetauschbereich (212);einen Vormischbereich (202) zum Mischen eines ersten Teils des Brennstoffes mit der Luft; undeinen Hauptinjektorbereich aufweist, der wenigstens einen Hauptinjektor (52) für die Katalysatorglieder aufweist;wobei der Hauptinjektor dazu ausgebildet ist, einen zweiten Teil des Brennstoffes mit dem Oxidationsmittel zu mischen, dadurch gekennzeichnet, dassder Hauptinjektor als Hauptinjektorplatte (208) ausgebildet ist, die mit einem Brennstoffport (214) zum Anschluss an eine Hauptbrennstoffleitung verbunden ist, wobei die Hauptinjektorplatte (208) über den Brennstoffport (214) aus dem Verbrennungssystem entfernbar ist, und dass die Hauptinjektorplatte (208) eine Vielzahl von Oxidationsmittelgängen (216), durch die das erwärmte Oxidationsmittel aus den Wärmetauscherrohren (48) herausströmt, und eine Vielzahl von Hauptinjektorplattenbrennstoffgängen (218) aufweist, die sich vom Brennstoffport (214) zu einer Vielzahl von Bereichen zwischen den Oxidationsmittelgängen (216) erstrecken.
Patent DE-102004061230-B4 (DE)
Title: Blasmaschine und Blasverfahren
Inventor: ASBRAND HELMUT
IPC: B29C49/80
Filed: 2004-12-16
Granted: 2011-09-29
Abstract: Blasmaschine zum Formblasen von Behältern, insbesondere von Flaschen mit einer Blasdüse, mit der der Behälter druckdicht verbunden werden kann, gekennzeichnet durch eine bei der Blasdüse (5) angeordnete Druckerfassungseinrichtung (11) zum Erfassen des Drucks in den Behältern (2), wobei der Druck nach dem Formblasvorgang und bezüglich eines Zeitraums erfassbar ist.
Patent DE-102005007399-B4 (DE)
Title: Differenzkolben für eine hydraulische Presse
Inventor: FISCHER UWE
IPC: F16J1/00
Filed: 2005-02-18
Granted: 2010-03-04
Abstract: Differenzkolben innerhalb einer Zylindereinheit für eine hydraulische Presse mit hohen Drücken, dessen Kolbenkopf und dessen Kolbenschaft wechselweise beaufschlagt sind, wobei im Übergangsbereich zwischen Kolbenkopf und Kolbenschaft eine umlaufende, radial- und axialsymmetrische Ausformung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausformung aus einer stufenlosen, kontinuierlichen Übergangszone (14) von der Außenumfangskonfiguration (15) des Kolbenkopfes (2) bis zur Außenumfangskonfiguration (16) des Kolbenschaftes (3) besteht, deren größter Durchmesser (D 1 ) vom Durchmesser (D 1 ) des Kolbenkopfes (2) und dessen kleinster Durchmesser (D 2 ) vom Durchmesser (D 2 ) des Schaftes (3) gebildet ist.
Patent DE-102005009733-B4 (DE)
Title: Hebelsicherung
Inventor: HANEL DIRK
IPC: E05C7/06
Filed: 2005-03-03
Granted: 2008-06-19
Abstract: Beschlaganordnung
(20, 40, 50, 60, 80, 90) für
zumindest zweiflügelige,
setzholzfreie Fenster (1), Türen
oder dgl., mit einer Hebelanordnung (21) zur Betätigung einer oder mehrerer
Treibstangen, wobei die Hebelanordnung (21) einen Betätigungshebel
(22, 42, 51, 63, 84, 92) und einen daran angelenkten Zwischenhebel
(23, 54) aufweist, und mit einem Sicherungselement (30, 41, 55, 61,
81, 91), wobei das Sicherungselement (30, 41, 55, 61, 81, 91) in
der Grundform u-förmig
ausgebildet ist und in einer Sicherungsstellung mit zumindest einem
ersten Schenkelabschnitt den Betätigungshebel
(22, 42, 51, 63, 84, 92) und den Zwischenhebel (23, 54) an einer
Seite übergreift, dadurch
gekennzeichnet, dass zumindest ein zweiter Schenkelabschnitt wenigstens
den Betätigungshebel
(22, 42, 51, 63, 84, 92) an der gegenüber liegenden Seite übergreift
und das Sicherungselement (30, 41, 55, 61, 81, 91) quer zur Betätigungsrichtung
des Betätigungshebels
(22, 42, 51, 63, 84, 92) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-102005010089-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Positionieren eines Elements einer Maschine
Inventor: GRAMMATKE KAY
IPC: G05D3/12
Filed: 2005-03-04
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zum Positionieren eines Elements (8) einer Maschine,  – wobei
eine Lagesollgröße (x soll ) erzeugt wird,  – wobei die Lagesollgröße (x soll ) durch eine Begrenzungsgröße (B) vermindert
wird und solchermaßen
eine modifizierte Lagesollgröße (x sollM ) gebildet wird, die als Sollgröße an eine
Regelung (5, 6) zur Positionierung des Elements (8) weitergeleitet
wird,  – wobei
aus der modifizierten Lagesollgröße (x sollM ) eine zu erwartende Lagesollgröße (x sollE ) bestimmt wird,  – wobei
aus der zu erwartenden Lagesollgröße (x sollE )
der Bremsweg (x B ) des Elements (8) bestimmt
wird,  – wobei,
wenn der Bremsweg (x B ) mit einer um die
zu erwartende Lagesollgröße (x sollE ) verminderten Ziellage (x Z ) übereinstimmt,
ein Bremsvorgang des Elements (8) eingeleitet wird.
Patent DE-102005010121-B4 (DE)
Inventor: GUND CHRISTOPH
IPC: G01B7/30
Filed: 2005-03-02
Granted: 2007-09-27
Abstract: Circular encoder (1) has alternating North (3) and South (4) poles. Each of the two adjoining poles (3, 4) have different lengths (5, 6) to opposing compensation poles (7, 8) which are arranged on an opposing longitudinal side.
Patent DE-102005010416-B4 (DE)
Title: Auftraggerät mit unidirektionaler Verdrehsicherung
IPC: A45D40/16
Filed: 2005-03-07
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen von kosmetischen oder medizinischen Massen, enthaltend ein in seinem inneren einen Hohlraum (10c) aufweisendes Gehäuse (10) mit einer Mittellängsachse (M), wobei das Gehäuse (10) eine Austreiböffnung (10d) für die kosmetische oder medizinische Masse besitzt und wobei das Gehäuse (10) wenigstens einen ersten sowie zweiten Gehäuseabschnitt (10a, 10b) aufweist, die relativ zueinander verdrehbar sind, und einen in dem Hohlraum (10c) des Gehäuses (10) aufgenommenen Minenaustreiber (14), der eine Mine (12) aus der kosmetischen oder medizinischen Masse hält und der in dem Hohlraum (10c) des Gehäuses (10) bei Relativdrehung zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseabschnitt (10a, 10b) in Richtung der Mittellängsachse (M) des Gehäuses (10) zusammen mit der Mine (12) verschiebbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Mine eine Pudermine (12) ist, und  dass mindestens eine unidirektional wirkende Verdrehsicherung (40) vorgesehen ist, die eine Relativdrehung zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseabschnitt (10a, 10b) zum axialen...
Patent DE-102005016402-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines ein Bauteil integrierenden Gussbauteils und Gussbauteil
Inventor: SINGER ROBERT F
IPC: H01L41/22
Filed: 2005-04-08
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines ein Bauteil (5), welches ein Aktuator und/oder Sensor ist, integrierenden Gussbauteils mit folgenden Schritten:  Umgeben des Bauteils (5) mit einem permeablen Mantelmaterial (4),  Anordnen des Bauteils (5) an einem vorgegebenen Ort in einer Form (1),  Schließen der Form (1), so dass das Bauteil (5) in seiner Lage in der Form (1) fixiert wird, indem es klemmend im Mantelmaterial (4) gehalten wird,  Einspritzen eines zumindest teilweise flüssigen Materials (9) in die Form (1), wobei das Bauteil (5) zumindest abschnittsweise formschlüssig mit dem Material (9) umspritzt wird, wobei das Mantelmaterial (4) vom Material (9) infiltriert wird, und  Abkühlen des Materials (9) bis Formstabilität erreicht ist.
Patent DE-102005019115-B4 (DE)
Title: Halbleiterlaserbauelement
Inventor: BEHRINGER MARTIN
IPC: H01S5/0232
Filed: 2005-04-25
Granted: 2010-04-08
Abstract: Halbleiterlaserbauelement (1) mit  – einem Laserbarrenchip (3),  – einem Leiterrahmen (4) und  – einem Träger (6) mit  – einer Chipmontagefläche (6a),  – einer der Chipmontagefläche (6a) gegenüberliegenden Bodenfläche (6b) und  – mindestens einer von der Chipmontagefläche (6a) zur Bodenfläche (6b) verlaufenden Seitenfläche (6c),  wobei  – der Laserbarrenchip (3) auf der Chipmontagefläche (6a) des Trägers (6) angeordnet ist,  – der Leiterrahmen (4) zwei Streifen (4a, 4b) aufweist, die je mit einer Seitenfläche (6c) des Trägers (6) verbunden sind, und  – einem Metallblock (8), der elektrisch isoliert zwischen den Streifen (4a, 4b) angeordnet ist, wobei der Metallblock (8) einen elektrischen Anschluss des Laserbarrenchips (3) bildet.
Patent DE-102005019681-B4 (DE)
Title: Rollung von stabförmigen Rauchartikelgruppen
Inventor: DOMBEK MANFRED
IPC: A24C1/24
Filed: 2005-04-26
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zum Umrollen eines Verbindungsblättchens (32) um eine stabförmige Rauchartikelgruppe (30), insbesondere Tabakstock-Filterstopfen-Tabakstock-Gruppe (30), in einem zwischen einem Rollförderer (16) und einer Gegenrollfläche (141) ausgebildeten Rollkanal (15), wobei das Verbindungsblättchen (32) mittels des Rollförderers (16) zugefördert wird und die Rauchartikelgruppe (30) mittels eines weiteren Förderers (12) dem Rollkanal (15) zugefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Rauchartikelgruppe (30) bei Eintritt in den Rollkanal (15) unter Kraftschluss und/oder Formschluss in Rotation versetzt wird, so dass beim Eintritt in den Rollkanal (15) die Rauchartikelgruppe (30) zur translatorischen Geschwindigkeit eine zusätzliche rotatorische Beschleunigung erfährt, wobei für den Kraftschluss und/oder Formschluss auf dem Rollförderer (16) ein Nutenstempel (163) in eine Nut (162) zwischen zwei Auflageflächen (161) für die Verbindungsblättchen (32) eingebracht wird oder ist, nachfolgend das Verbindungsblättchen (32) an die im Rollkanal (15) rotierende Rauchartikelgruppe (30) angeheftet wird und die Rauchartikelgruppe (30) vom Verbindungsblättchen (32) umwickelt wird.
Patent DE-102005021660-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung und Filtermodul
Inventor: AMTMANN TILL
IPC: B01D29/31
Filed: 2005-05-06
Granted: 2008-06-05
Abstract: Filtervorrichtung
mit Filtermodul (10), das sich vorzugsweise auswechselbar in einem
Filtergehäuse
(12) erstreckt und das aus einzelnen Elementen zusammengesetzt ist,
wie fluidführenden
Elementen (32, 34) und dazwischen angeordneten filtrierenden Elementen (36),
die zumindest teilweise in axialer Längsrichtung (38) der Vorrichtung,
bezogen auf ihre Einbauhöhe
unter der Einwirkung der Presskraft einer Verbindungseinrichtung (40)
nachgiebig ausgebildet sind, wobei sich zwischen dem Filtergehäuse (12)
und den Elementen (32, 34, 36) ein Aufnahmegehäuse für die Aufnahme der Elemente
erstreckt, das in der Art eines Käfigs ausgebildet ist und aus
einzelnen als Teil der Verbindungseinrichtung (40) miteinander verbindbaren
Käfigsegmenten
(42, 44, 46) besteht, die im Betriebszustand miteinander verbunden
die einzelnen Elemente (32, 34, 36) des Filtermoduls (10) aneinander
halten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Käfigsegmente (42,
46) Endkappen ausbildet, die einstückig mit mindestens einem fluidführenden
Element (32) verbunden sind und ein anderer Teil aus mindestens
einem Käfigsegment (44)
besteht mit Längs(62)-
und Querstäben...
Patent DE-102005025474-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Bezugspunktes
Inventor: SUGAWARA HIROYUKI
IPC: G01C15/02
Filed: 2005-06-02
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Bezugspunktes zur Positionierung einer gedruckten Schaltungsplatine, das die Schritte aufweist: eine Justierungsmarke (1) wird an einem Bezugspunkt (01) in einem Design zur Verfügung gestellt, wobei die Justierungsmarke (1) mehrere Strukturen aufweist, von denen jede jeweils für sich um den Bezugspunkt (01) zentriert; die Justierungsmarke wird mit einem Bilderfassungssystem erfasst und eine Bildverarbeitung wird durchgeführt, wobei: X- und Y-Koordinatenwerte von Zentren (G2, G3, G4, G5) von Figuren, die durch Randlinien (2, 3, 4) der Strukturen umgeben werden, erhalten werden; die erhaltenen mehreren Koordinatenwerte der Zentren (G2, G3, G4, G5) in jeder der X- und Y-Richtungen gemittelt werden; und Mittelwerte, die jeweils in den Richtungen erhalten worden sind, als Koordinatenwerte des Bezugspunktes (01) bei einer Bearbeitung und somit als Position bei der Bearbeitung eingestellt werden.
Patent DE-102005031033-B4 (DE)
Title: Profilelement für Fenster, Türen, Fassaden, Trennwände und dergleichen
Inventor: JAGER WERNER
IPC: E06B1/32
Filed: 2005-07-02
Granted: 2010-01-14
Abstract: Profilelement für Fenster, Türen, Fassaden, Trennwände und dergleichen, insbesondere in Form von offen oder geschlossen ausgebildeten Hohlprofilen (1), bei welchem in dem von dem Hohlprofil (1) gebildeten Freiraum Wärmespeicherelemente (2) eingesetzt sind, die mit einem Speichermedium (3) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Speichermedium (3) in dem dem Hohlprofil (1) üblicherweise ausgesetzten Umgebungstemperaturbereich einen Phasenübergang aufweist, wobei die Wärmespeicherelemente (2) zur mechanischen Stabilisierung ein Trägerprofil (4) aufweisen, das das Speichermedium (3) ganz oder zumindest teilweise umschließt.