baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019212722-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C13/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Fahrzeugreifen mit einer Seitenwand (1) mit zumindest einem Zeichen (3), dessen äußere Gestalt durch eine Umrandung (4) wiedergegeben ist, welche eine glatte Oberfläche aufweist, gegenüber einem das Zeichen außen umgebenden Flächenbereich als Erhebung ausgeführt ist und ein inneres Flächenelement (5) umgibt.Das innere Flächenelement (5) des Zeichens (3) weist eine Oberflächenrauheit mit einem flächenbezogenen Rauheitswert Sa nach EN ISO 25178 von 50 µm bis 150 µm auf.
Patent DE-102019214770-A1 (DE)
Title: Notfallverzögerungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60T7/12
Filed: 2019-09-26
Abstract: Notfallverzögerungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Befestigungselement, das in einem Beschleunigungskanal angeordnet ist und über ein Verbindungselement mit dem Kraftfahrzeug verbunden ist, ein Beschleunigungselement und ein Ventilelement, das zwischen einem geschalteten und einem ungeschalteten Zustand schaltbar ist, wobei das Ventilelement derart in dem Beschleunigungskanal angeordnet und ausgebildet ist, dass das Beschleunigungselement in einem geschalteten Zustand des Ventilelements das Bolzenelement in eine Richtung durch den Beschleunigungskanal beschleunigt, sodass das Befestigungselement in Beschleunigungsrichtung in einen Untergrund eingeführt wird und das Befestigungselement in einem ungeschalteten Zustand des Ventilelements nicht beschleunigt wird.
Patent DE-102019215640-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsanlage
Inventor: WUHRER ALEXANDER
IPC: B23Q17/24
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsanlage mit einen Arbeitsbereich mit Plätzen für Bearbeitungszellen, zumindest eine Bearbeitungszelle mit einer Bearbeitungseinrichtung zur Verarbeitung einer Komponente, insbesondere einer Leitung und/oder eines Kontaktelements, wobei die Bearbeitungszelle im Arbeitsbereich positioniert ist, eine bewegbare Handhabungseinheit, die eine Manipulationseinheit zum Halten der Komponente aufweist, um die Komponente in den Bereich der Bearbeitungseinrichtung zu bewegen, und eine Erfassungseinheit, die eingerichtet ist, die Position der Bearbeitungszelle im Arbeitsbereich zu erfassen.
Patent DE-102019216068-A1 (DE)
Title: Stehfahrzeug mit Lenkaktor
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: A63C17/02
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stehfahrzeug (10), insbesondere E-Longboard, das dazu eingerichtet ist, eine Person in einer stehenden Haltung zu transportieren, mit:- einer Standfläche (12), auf deren Oberseite die Person stehen kann;- einer Mehrzahl von Rädern (16); und- einem Aktor (20), der dazu eingerichtet ist, einen Lenkwinkel (W) von wenigstens zwei der Räder (16) einzustellen, wobei jedes der Räder (16) zum Einstellen des Lenkwinkels (W) mittels eines eigenen Drehgelenks (92) drehbar gelagert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Lenken eines Stehfahrzeugs (10).
Patent DE-102020000796-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung und Verfahren zum Kontaktieren eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, sowie Kontaktierungssystem mit einer Kontaktierungsvorrichtung
Inventor: MATT JONAS
IPC: B60L53/30
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierungsvorrichtung (2) zum Kontaktieren eines elektrischen Energiespeichers (5) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs (4), mit- einem Ladeelement (7) zum Realisieren einer Ladeverbindung mit einem vorgegebenen fahrzeugseitigen Ladeanschluss (3) des elektrisch betriebenen Fahrzeugs (4), umfassend:- einen in einer x-y-Ebene senkrecht ausgerichteten Haltestab (8), an dessen distalen Ende das Ladeelement (7) angeordnet ist, wobei das Ladeelement (7) mit dem Haltestab (8) in eine Ladeposition positionierbar ist, und- zumindest ein Federelement (10), welches an dem Haltestab (8) angeordnet ist, wobei der Haltestab (8) mit dem zumindest einen Federelement (10) von der Ladeposition in eine Ruhestellung in der x-y-Ebene rückführbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kontaktierungssystem (1) und ein Verfahren.
Patent DE-102020001072-A1 (DE)
Title: Lieferbehälter
Inventor: GRÜNBERGER MELANIE
IPC: A47G29/14
Filed: 2020-02-09
Abstract: Lieferbehälter (1) zum sammeln von Liefergegenständen mit einem Aufnahmebereich (5) zur vorübergehenden Aufnahme eines Liefergegenstands und einem Stauraum (6) zum Verwahren von Liefergegenständen nach der Aufnahme, wobei eine Beladeöffnung (3) zum Beladen des Aufnahmebereichs (5) mit einem Liefergegenstand und eine Entladeöffnung (4) zum Entladen von Liefergegenständen aus dem Stauraum (6) vorgesehen ist. Aufnahmebereich (5) und Stauraum (6) bilden gemeinsam einen Lieferbehälterraum (2), dessen Längserstreckung in horizontaler Richtung verläuft.
Patent DE-102020003611-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Sportsofa mit Power-Box-System
Inventor: ABBASI SHAHIN
IPC: A63B23/12
Filed: 2020-06-17
Abstract: Da es heutzutage an Raum und Platz für den Bau von jeglichen Gebäuden sowie an Zeit für den Besuch von,teilweise fernen, Sport-Studios und Fittness-Vereinen/-Zentren mangelt, und der Kauf und Transport von teuren und schweren und großen Sport-Geräten problematisch ist, soll mit diesem von mir erfundenen Gerät neben bequemer Sitz-Möglichkeit auch vielfachen Sport betrieben werden können.Das Neue an diesem ‚Sport-Gerät-Sofa‘ ist, dass es angemessene ‚Zieh- und Druck-Kraft‘ auf einen und mehreren ‚Ziel-Muskeln‘ ausübt! Dieses Möbel-Stück ist derart kreativ entworfen worden, dass es viele Sportgeräte in sich trägt, und in der Wohnung viel Platz spart, und ausserdem leicht zu handhaben ist! Desgleichen gibt es bisher nicht, und die Konstruktion gestattet die Erhöhung der Kraft und des Drucks ohne zusätzliche Gewichtsteine, sondern lediglich mithilfe der ‚Power-Box‘.Dieses Gerät ist von allen Menschen, egal welcher Altersgruppe, ob Sportler oder nicht, von Kranken, und zur Physiotherapie zu gebrauchen! Und 7 Personen können gleichzeitig das Gerät benutzen und ihre wünschenswerten Bewegungen durchführen. Ausserdem ist der ‚Preis‘ im Verhältnis zu den Verwertbarkeiten angemessen.
Patent DE-102020007110-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten einer Verzahnung und dazu ausgelegtes Werkzeug
Inventor: RIEDERER SILVAN
IPC: B23F21/03
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten einer Verzahnung an einem Werkstück, bei dem die Werkstückverzahnung um ihre Verzahnungsachse drehend angetrieben unter Ausbildung eines Eingriffsbereichs in materialabtragenden Bearbeitungseingriff mit einem verzahnten, um seine unter einem von Null verschiedenen Achskreuzwinkel zu der Werkstückverzahnungsdrehachse stehenden Verzahnungsdrehachse drehend angetriebenen Werkzeug, insbesondere in Form eines innenverzahnten Honrings, unter abrasivem Materialabtrag mit geometrisch unbestimmter Schneide gebracht wird, wobei sich die Ausdehnung und/oder axiale Lage des Eingriffsbereichs in Abhängigkeit der Werkzeugdrehlage ändert.
Patent DE-102020100412-A1 (DE)
Title: Modularer stützrahmen für einen solarstromaufbau
Inventor: YANG CHING-LUNG
IPC: F16M13/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Ein modularer Stützrahmen für einen Solarstromaufbau umfasst ein Befestigungsteil mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, und ein Kupplungsteil mit einer Führungsrille, die sich zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende des Befestigungsteils erstreckt. Ein eingeschlossener Winkel ist zwischen der Erstreckungsrichtung der Führungsrille und der Vertikalrichtung ausgebildet, so dass ein Solarstromaufbau zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende des Befestigungsteils entlang der Führungsrille des Kupplungsteils eingerichtet werden kann, um die Erfindungsaufgabe einer zweckmäßigen und schnellen Montage eines Solarstromaufbaus zu lösen.
Patent DE-102020101168-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Speicheranordnung zum Speichern und Abgeben eines Druckgases
Inventor: GRONAU HENDRIK
IPC: B60K15/07
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Speicheranordnung (10) zum Speichern und Abgeben eines Druckgases. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- die Speicheranordnung (10) mit einem in einem Trägerrahmen (2) angeordneten Druckgasspeicher (11) ausgebildet ist, und- die Speicheranordnung (10) mittels einer im Fahrzeug angeordneten Hubvorrichtung (3) zwischen einer Betriebsstellung (I) und einer Prüfstellung (II) in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) verfahrbar ist.
Patent DE-102020108332-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Spannen von Werkstücken
Inventor: LANG GÜNTER
IPC: B25B1/24
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die erfindungsgemäße Prägevorrichtung (10) dient der Vorbereitung einer gemischt form- und reibschlüssigen Spannung eines Werkstücks (11) in einem entsprechenden Spannfutter. Die Prägevorrichtung (10) weist Backen (13, 14) mit Prägezähnen auf, die an Einsatzkörpern (28 bis 31) ausgebildet sind. Die Einsatzkörper (28 bis 31) weisen jeweils eine Eindringkante (36) auf, mit der sie in die Werkstückoberfläche eindringen, um eine Vertiefung mit festgelegten Abmessungen zu erzeugen. Dazu ist an dem Einsatzkörper (28), vorzugsweise in Nachbarschaft zu dem leistenartigen Vorsprung (32), eine Werkstückanlagefläche (39) ausgebildet, die den Eindringvorgang des leistenartigen Vorsprungs (32) stoppt, sobald die Werkstückanlagefläche (39) bei der Durchführung des Prägevorgangs mit der Werkstückoberfläche in Berührung kommt. Dann steigt die zur Bewegung des Backens (14) erforderliche Kraft steil an, woraus eine Steuereinrichtung ein Abschaltsignal für die Betätigungseinrichtung (15) generiert.
Patent DE-102020111725-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem mit mindestens einem handgeführten Reinigungswagen und zwei oder mehr Funktionseinrichtungen
Inventor: ARMBRUSTER PATRICK
IPC: A47L13/51
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem, umfassend einen handgeführten Reinigungswagen, der Rollen umfasst und über eine Aufstellfläche verfahrbar ist, zum Transport und zur Bevorratung von Reinigungsutensilien für die manuelle Reinigung, wobei das Reinigungssystem mindestens eine am Reinigungswagen angeordnete Aufnahmeeinrichtung umfasst und zwei oder mehr verschiedenartige Funktionseinrichtungen zur Bedienung und/oder Nutzung des mindestens einen Reinigungswagens, wobei die Funktionseinrichtungen wahlweise mit der mindestens einen Aufnahmeeinrichtung verbindbar sind, und wobei die mindestens eine Aufnahmeeinrichtung und die Funktionseinrichtungen zusammenwirkende Verbindungselemente umfassen.
Patent DE-102020112532-A1 (DE)
Title: Wärmenetz und Verfahren zum Betreiben eines Wärmenetzes
Inventor: Müller Wolfgang
IPC: F24D10/00
Filed: 2020-05-08
Abstract: Es wird ein Wärmenetz vorgeschlagen, das besonders effizient ist, da es über einen Wärmetauscher (5) Abwärme aus einem Rauchgasstrom direkt in das Wärmenetz einkoppelt.
Patent DE-102020118471-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Behältnissen aus Kunststoff ohne Dehnverfestigung
Inventor: FORSTHOEVEL JOCHEN
IPC: B29C49/58
Filed: 2020-07-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit wenigstens einer Umformungsstation (2), welche eine Blasformeinrichtung (8) aufweist, innerhalb derer die Kunststoffvorformlinge (10) zu den Kunststoffbehältnissen (20) umformbar sind, mit einer Dehneinrichtung (4), welche wenigstens abschnittsweise in einen umzuformenden Kunststoffvorformling einführbar ist, um die Kunststoffvorformlinge (10) wenigstens zeitweise während deren Umformungsvorgang zu dehnen, und mit einer Beaufschlagungseinrichtung (22), welche die Blasformeinrichtung (8) und/oder die Dehneinrichtung (4), wenigstens teilweise mit gasförmigem Medium zur Umformung der Kunststoffvorformlinge (10) beaufschlagt. Erfindungsgemäß ist die Beaufschlagungseinrichtung (22) dazu geeignet und bestimmt, eine Ausdehnung der Dehneinrichtung (4) durch Beaufschlagung mit gasförmigem Medium zu ändern, um einen Kunststoffvorformling (10) zu dehnen.
Patent DE-102020122944-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil
Inventor: NEHM DETLEF
IPC: H01R13/631
Filed: 2020-09-02
Abstract: Ein Steckverbinderteil (2) zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (3) umfasst ein Gehäuseteil (20) und eine in dem Gehäuseteil (20) aufgenommene Steckverbindungsbaugruppe (21) zum steckenden Verbinden mit einer Gegensteckverbindungsbaugruppe (31) des Gegensteckverbinderteils (3), wobei die Steckverbindungsbaugruppe (21) eine Signalisierungseinrichtung (249) zum Ausgeben eines optischen Signals aufweist. Ein Übertragungselement (26) dient zum Übertragen des optischen Signals zwischen der Steckverbindungsbaugruppe (21) und dem Gehäuseteil (21).
Patent DE-102020126804-A1 (DE)
Title: Im fahrzeug befindliches bildgebungssystem
Inventor: ZOU GUANGYU J
IPC: H04N5/232
Filed: 2020-10-13
Abstract: Es wird ein aufmerksamkeitsbasiertes Bildgebungssystem beschrieben, das eine Kamera umfasst, die ihr Sichtfeld (FOV) und ihre Auflösung einstellen kann, sowie eine Steuerungsroutine, die eine oder mehrere Bereiche von Interesse (ROI) innerhalb des FOV bestimmen kann, um Kameraressourcen zu priorisieren. Die Kamera umfasst einen Bildsensor, eine interne Linse, einen lenkbaren Spiegel, eine externe Linse und eine Steuerung. Die externe Linse ist so angeordnet, dass sie einen sichtbaren Bereich überwacht, und der lenkbare Spiegel ist zwischen den internen Linsen und den externen Linsen angeordnet. Die lenkbaren Spiegel sind so angeordnet, dass der sichtbare Bereich von der externen Linse über die interne Linse auf den Bildsensor projiziert wird. Der lenkbare Spiegel modifiziert den sichtbaren Bereich, der auf den Bildsensor projiziert wird, und steuert den Bildsensor so, dass er ein Bild erfasst. Die zugehörige Steuerungsroutine kann entweder innerhalb der Kamera oder in einem separaten externen Prozessor eingesetzt werden.
Patent DE-102020127108-A1 (DE)
Title: Integritätsgeschützte befehlspufferausführung
Inventor: PAPPACHAN PRADEEP M
IPC: G06F21/44
Filed: 2020-10-15
Abstract: Ausführungsformen sind auf das Bereitstellen von integritätsgeschützter Befehlspufferausführung gerichtet. Eine Ausführungsform einer Einrichtung enthält einen computerlesbaren Speicher, der einen oder mehrere Befehlspuffer umfasst, und eine Verarbeitungsvorrichtung, die mit dem computerlesbaren Speicher kommunikationstechnisch gekoppelt ist, zum Lesen eines ersten Befehls, der von einer Host-Vorrichtung empfangen wird, aus einem Befehlspuffer des computerlesbaren Speichers, wobei der erste Befehl durch ein oder mehrere Verarbeitungselemente auf der Verarbeitungsvorrichtung ausführbar ist, wobei der erste Befehl eine Anweisung und zugeordnete Parameterdaten umfasst, Berechnen eines ersten Authentifizierungsidentifizierungs-Kennzeichens unter Verwendung eines kryptographischen Schlüssels, der der Host-Vorrichtung zugeordnet ist, der Anweisung und wenigstens eines Abschnitts der Parameterdaten, und Authentifizieren des ersten Befehls durch Vergleichen des ersten Authentifizierungsidentifizierungs-Kennzeichens mit einem zweiten Authentifizierungsidentifizierungs-Kennzeichen, das durch die Host-Vorrichtung berechnet ist und dem Befehl zugeordnet ist.
Patent DE-102020128419-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer berührungssensitiven Eingabeeinheit sowie Bedienvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: LERZER JÜRGEN
IPC: G06F3/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betriff ein Verfahren zum Betreiben einer berührungssensitiven Eingabeeinheit (30) einer Bedienvorrichtung (20) eines Kraftfahrzeugs (10). Durch eine Berührungssteuereinheit (80) wird gesteuert, ob eine Absicherungssitzung (34) zum Verschlüsseln oder Signieren von Benutzereingaben für jeweilige Applikationen aktiviert werden soll, indem auf die Absicherungssitzung (34) umgeschaltet wird, wenn eine Nachricht einer Kompositionsschaltung (70) bestätigt, dass die grafische Benutzeroberfläche der jeweiligen Applikation im Vordergrund einer Anzeige angezeigt wird und die Berührungssteuereinheit (80) eine Aktivierungsnachricht (81) aus der jeweiligen Applikation empfangen hat.
Patent DE-102020128422-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz
Inventor: HUPP THOMAS
IPC: B60N2/16
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung (100) für einen Fahrzeugsitz mit gegeneinander verstellbaren Verstellteilen, wobei an dem ersten Verstellteil eine Zahnstange (6) mit einer Verzahnung (7) angelenkt ist und an dem zweiten Verstellteil ein Ritzel (8) drehbar gelagert ist, wobei die Verzahnung (7) mit dem Ritzel (8) in Eingriff steht zum Verstellen der Zahnstange (6) und zum Bewegen der beiden Verstellteile gegeneinander, wobei an dem zweiten Verstellteil ferner ein Zahnstangen-Blockierelement (20) befestigt ist und die Zahnstange (6) bei ihrer Verstellung zwischen dem Zahnstangen-Blockierelement (20) und dem Ritzel (8) verläuft.Erfindunsgemäß ist vorgesehen, dass ein Federmittel (12) als separates Bauteil zwischen dem Zahnstangen-Blockierelement (20) und einem davon beabstandeten Feder-Blockierelement (15) verläuft, wobei das Federmittel (12) in einem Mittelbereich (13a), der sich zwischen dem Zahnstangen-Blockierelement (20) und dem Feder-Blockierelement (15) befindet, eine zur Zahnstange (6) ausgerichtete Wölbung (14) aufweist, wobei die Wölbung (14) in einem Andruckpunkt (P) unter Ausbildung einer Andruckkraft (F) an der Zahnstange (6) anliegt zum Vorspannen der Zahnstange (6) in Richtung des Ritzels (8).#
Patent DE-102020131310-A1 (DE)
Title: Ermüdungsschätzverfahren; und Verfahren zum Erstellen einer Datenbank zur Ermüdungsschätzung
Inventor: NAGANO YOUSUKE
IPC: G01N23/203
Filed: 2020-11-26
Abstract: Ein Ermüdungsschätzverfahren zum Schätzen eines Ermüdungsgrades eines metallischen Materials (2) weist auf: Schätzen eines Ermüdungsabschnitts, in dem Ermüdung in einem Bereich (2a) des metallischen Materials (2) auftritt; Erhalten einer Kristallkorngröße von jedem einer Mehrzahl von Kristallkörnern (G) in einem Messbereich (A1), der in dem Ermüdungsabschnitt festgelegt ist, basierend auf einer Kristallfehlorientierung in dem Messbereich (A1), Erhalten einer Ermüdungsabschnitt-Existenzrate, die einen Existenzanteil bestimmter Kristallkörner angibt, deren Kristallkorngröße innerhalb eines vorgegebenen Zahlenbereichs liegt, in dem Messbereich (A1); und Erhalten eines geschätzten Ermüdungsgrades des metallischen Materials (2), basierend auf zumindest einer der Raten, Ermüdungsabschnitt-Existenzrate und Änderungsrate der Ermüdungsabschnitt-Existenzrate, vor und nach der Ermüdung des metallischen Materials.
Patent DE-102020133983-A1 (DE)
Title: Strommessumformer zum Messen des durch einen elektrischen Leiter fließenden Stroms und Verfahren zur Ausgabe der Stromstärke bei einem Strommessumformer mit Ausgabe der Energieflussrichtung bei Wechselströmen
Inventor: JANKOWSKI MARTIN
IPC: G01R15/18
Filed: 2020-12-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Strommessumformer zum Messen des durch einen elektrischen Leiter (L) fließenden Stroms, mit einem Stromsensor (12), der die Stromstärke durch den elektrischen Leiter (L) erfasst und einer Auswerteeinrichtung (14) zur Auswertung der mit dem Stromsensor (12) erfassten Messwerte. Weiterhin erfolgt bei dem erfindungsgemäßen Strommessumformer (10) eine Energieflussrichtungsbestimmung und es erfolgt eine Ausgabe der Stromstärke in Abhängigkeit der bestimmten Energieflussrichtung entweder in einem positiven oder negativen Bereich einer Ausgabeeinheit (16). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Ausgabe der Stromstärke bei einem Strommessumformer mit Ausgabe der Energieflussrichtung bei Wechselströmen.
Patent DE-102020203778-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60W20/40
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (4), umfassend eine erste Eingangswelle (10), die mit einem Rotor einer ersten Elektromaschine (28) gekoppelt ist, und eine zweite Eingangswelle (11), welche mit einem Rotor einer zweiten Elektromaschine (31) in Verbindung steht, wobei die Eingangswellen (10, 11) jeweils durch Betätigung je einer zugehörigen Schaltkupplung (K1, K2) mit einer Antriebswelle (9) drehfest verbunden werden können, die dazu eingerichtet ist, das Getriebe (4) mit einer Antriebsmaschine des Kraftfahrzeuges zu verbinden. Zudem können die Eingangswellen (10, 11) über Stirnradstufen (13, 14, 15, 16, 17) jeweils mit einer Ausgangswelle (12) gekoppelt werden, die mit einer Abtriebsseite (37) in Verbindung steht. Die erste Eingangswelle (10) kann dabei zum einen durch Betätigung eines ersten Schaltelements (A) über eine erste Stirnradstufe (13) sowie zum anderen mittels Schließen eines zweiten Schaltelements (B) über eine zweite Stirnradstufe (14) mit der Ausgangswelle (12) in Verbindung gebracht werden. Um nun einen niedrigen Herstellungsaufwand zu verwirklichen, kann über die erste Stirnradstufe (A) das höchste Übersetzungsverhältnis der Stirnradstufen (13, 14, 15, 16, 17) und über die zweite Stirnradstufe (14) das zweithöchste Übersetzungsverhältnis der Stirnradstufen (13, 14, 15, 16, 17) geschaltet werden.
Patent DE-102020204008-A1 (DE)
Title: Spritzgiess-system
Inventor: TANAKA KAZUYOSHI
IPC: B29C45/76
Filed: 2020-03-27
Abstract: Bereitgestellt wird ein Spritzgieß-System, das einen Identifikationscode (Identifikationseinheit) verwendet, das kollektiv die Spezifikationen und Kombinationen einer Spritzgießmaschine und von Peripherie-Vorrichtungen verwaltet und einen geeigneten Produktionszustand für eine Kombination einer breiten Vielfalt von Spezifikationen sicherstellt. Ein Spritzgieß-System A beinhaltet: eine Spritzgießmaschine 1; eine Vielzahl von Peripherie-Vorrichtungen 2 bis 5; einen an der Spritzgießmaschine 1 und jeder der Vielzahl von Peripherie-Vorrichtungen 2 bis 5 angebrachten Identifikationscode 7, der Identifikationsinformation der Spritzgießmaschine 1 und jeder der Vielzahl von Peripherie-Vorrichtungen 2 bis 5 aufweist; einen Code-Leser 6, der den Identifikationscode 7 einliest; und eine Verwaltungseinheit 10, die eine Speichereinheit 11 enthält, welche eine korrekte Kombination des Identifikationscodes 7 der Spritzgießmaschine 1 und der Vielzahl von Peripherie-Vorrichtungen 2 bis 5 speichert, und eine Bestätigungs-Bestimmungseinheit 13 zum Bestätigen, ob die in der Speichereinheit 11 gespeicherte korrekte Kombination zu dem durch den Code-Leser 6 gelesenen Identifikationscode 7 passt.
Patent DE-102020204759-A1 (DE)
Title: Radarempfängereinrichtung, Radarempfängervorrichtung und Radarempfangsverfahren
Inventor: HASCH JUERGEN
IPC: G01S7/03
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radarempfängereinrichtung, mit einer Vielzahl von Empfangsantennen, welche in Abhängigkeit von einer empfangenen Radarstrahlung ein jeweiliges Empfangssignal ausgeben; einer Vielzahl von IQ-Modulatoren, welche jeweils einer Empfangsantenne zugeordnet sind, wobei die IQ-Modulatoren dazu ausgebildet sind, eine zeitabhängige Transformation des Empfangssignals der zugeordneten Empfangsantenne durchzuführen; und einer Summiereinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, die transformierten Empfangssignale von den IQ-Modulatoren zu empfangen, aufzusummieren und als Ausgangssignal auszugeben.