baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10137086-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen eines Form-Ablöseagens an einer Druckgussform
Inventor: SUZUKI HIDEYUKI
IPC: B22D17/22
Filed: 2001-07-30
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen eines Formablöseagens
auf eine Gußform
eines Formungsgerätes,
wobei  die Gußform
wenigstens eine feststehende Form (11) und eine bewegbare Form (12)
aufweist, die so konfiguriert sind, um einen Formungshohlraum (10)
zu bilden, wenn sie geschlossen sind,  der Formungshohlraum
(10) mit einer Düsenaufnahmefläche (131)
verbunden ist, die zu einer Materialzufuhrdüse (31) hin zeigt, die so konfiguriert
ist, um ein geschmolzenes Material von dem Formungsgerät zuzuführen,  wobei
dann, wenn das Formablöseagens,
welches über
einen Formablöseagens-Zuführungsfpad
(16) zugeführt wird,
auf die Materialkontaktierungsoberflächen (100) der Gußform aufgebracht
wird, die mit dem geschmolzenen Material zum Zeitpunkt des Formungsvorganges
des Formungsmaterials unter Verwendung des Formungsgerätes in Berührung gelangen,
die feststehende Form (11) und die bewegbare Form (12) in einer
Gegenüberlagebeziehung zueinander
angeordnet sind und ein Spalt zwischen diesen gebildet ist, der
kleiner ist als ein Abstand, der ein Ablösen des geformten Produktes
zuläßt, und
die Materialzuführungsdüse (31)
in Kontakt mit der...
Patent DE-10141413-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Applikation von Lacken mit energetisch initiierter Aushärtung
Inventor: DANNENHAUER FRITZ
IPC: B05D3/02
Filed: 2001-08-23
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Applikation eines Lackes mit energetisch initiierter Aushärtung auf
eine Oberfläche,
wobei die Applikation und die Initiierung der Aushärtung innerhalb
eines kurzen Zeitraums mittels eines Roboters erfolgen soll, dadurch
gekennzeichnet, dass die Applikation und die Initiierung der Aushärtung derart
durchgeführt
werden, dass die Initiierung im Wesentlichen erst beim Auftreffen
des Lackes auf der Oberfläche
beginnt, derart,  i. dass die Applikation durch Sprühen erfolgt,  ii.
dass die Initiierung durch Bestrahlung erfolgt,  wobei Lacksprühstrahl
und Initiierungsstrahl derart versetzt ausgerichtet werden, dass
sich beide erst kurz vor oder auf der Oberfläche treffen.
Patent DE-10142516-B4 (DE)
Title: Medizinisches Gerät mit automatisierter Datenaktualisierung
Inventor: STAHL THOMAS
IPC: G06F19/00
Filed: 2001-08-30
Granted: 2005-04-14
Abstract: Medizinisches
Gerät mit
automatisierter Datenaktualiserung  mit mindestens zwei Rechnereinheiten,  wobei
die mindestens zwei Rechnereinheiten je mindestens einen Mikroprozessor,
eine Speichereinheit sowie eine Kommunikationsschnittstelle aufweisen,  wobei
die Kommunikationsschnittstellen der mindestens zwei Rechnereinheiten über ein
Kommunikationsmedium zum Datenaustausch miteinander verbunden sind,  dadurch
gekennzeichnet,  daß in
einer ersten Speichereinheit der mindestens zwei Rechnereinheiten
ein Programm zur Ausführung
durch den Mikroprozessor hinterlegt ist, wonach erste  Datenelemente in
der ersten Speichereinheit bei einer Wertzuweisung dahingehend überprüft werden,
ob eine Versendung über
das Kommunikationsmedium an eine weitere der mindestens zwei Rechnereinheiten
zur Aktualisierung der Datenelemente in deren Speichereinheit vorgesehen
ist und diese Übersendung
bei positiver Prüfung
in regelmäßigen Abständen durchgeführt wird.
Patent DE-10145610-B4 (DE)
Title: Schneidgarnitur einer Kettensäge
Inventor: BUCHHOLTZ JOCHEN
IPC: B27B33/14
Filed: 2001-09-15
Granted: 2011-05-05
Abstract: Schneidgarnitur einer Kettensäge (1) umfassend eine Sägekette (2) mit gelenkig untereinander verbundenen Kettengliedern (3, 4, 5) sowie eine Führungsschiene (6) zur Führung der Sägekette (2) entlang einer teilweise umlaufenden Kante (7, 8, 9), wobei die Schneidgarnitur (10) Reibpaarungen (11, 11', 12, 12', 13, 13', 14) bildende Gleitflächen (15, 15', 16, 16', 17) aufweist, wobei die Sägekette (2) Treibglieder (3) mit Treibansätzen (19) aufweist, die mit ihren Seitenflächen (20, 20') zwischen Seitenwänden (21, 21') einer Führungsnut (22) der Führungsschiene (6) unter Bildung der Reibpaarung (11, 11') gleitend geführt sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Seitenfläche (20, 20') des Treibansatzes (19) als zur Haftung eines Schmiermittelfilmes (18) strukturierte Gleitfläche (15, 15') ausgebildet ist, wobei ein Schmiermittelkanal (34) die strukturierte Gleitfläche (15) durchläuft, und wobei im Bereich der strukturierten Gleitfläche (15) ein Schmiermittelreservoir (35) vorgesehen ist.
Patent DE-10157552-B4 (DE)
Title: Gasreinigungsmasse zur Entfernung von Kohlendioxid aus trockenen Gasen und deren Verwendung
Inventor: BONN ROLF VAN
IPC: B01D53/04
Filed: 2001-11-23
Granted: 2012-05-31
Abstract: Gasreinigungsmasse zur Entfernung von Kohlendioxid aus einem Gas, enthaltend 30 bis 80 Gew.-% eines Mittels zur Erzeugung von Feuchte und eine basische Gasreinigungsmasse, – wobei die basische Gasreinigungsmasse ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Natronkalk, Natriumhydroxid, Kaliumhydroxid, ein Gemisch aus Natronkalk und Natriumhydroxid, ein Gemisch aus Natronkalk und Kaliumhydroxid, ein Gemisch aus Natronkalk, Natriumhydroxid und Kaliumhydroxid oder ein Gemisch aus Natriumhydroxid und Kaliumhydroxid, und – wobei das Mittel zur Erzeugung von Feuchte ein kristallwasserhaltiges Bariumhydroxid ist.
Patent DE-10157901-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Steuerung der Zündeinstellung einer Brennkraftmaschine
Inventor: CULLEN MICHAEL JOHN
IPC: F01L1/34
Filed: 2001-11-26
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Zündeinstellung
einer Brennkraftmaschine bzw. eines Motors, gekennzeichnet durch
die folgenden Schritte:  Bestimmung von Werten der Zündeinstellung
für die
Stabilitätsgrenze
als Funktion der Motordrehzahl und der Last,  Bestimmung eines
Wertes der Zündeinstellung
für die
Optimalleistung als Funktion der Motordrehzahl und der Last,  Bestimmung
eines Wertes eines Leistungsindex als Funktion des Prozentsatzes
des verfügbaren
indizierten Spitzendrehmoments des Motors, um einem abgefragten
indizierten Drehmoment zu entsprechen und  Bestimmung eines
Wertes der Zündeinstellung,
welcher auf dem Wert des Leistungsindex, dem Wert der Zündeinstellung
für die
Stabilitätsgrenze
und dem Wert der Zündeinstellung
für die
Optimalleistung basiert.
Patent DE-10203631-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor für eine dynamische Grösse
Inventor: YOSHIHARA SHINJI
IPC: G01P15/12
Filed: 2002-01-30
Granted: 2009-11-19
Abstract: Halbleitersensor für eine dynamische Größe mit:  einem Halbleitersubstrat (10) mit einem Diaphragma (14), welches, entsprechend einem Aufbringen einer dynamischen Größe mit einer Spannungsverteilung auf wenigstens dieses Diaphragma (14), elastisch deformiert wird; und  einer Brückenschaltung (20), welche vier Messwiderstände (Ra, Rb, Rc, Rd) in dem Diaphragma (14) enthält, wobei die Widerstandswerte der Messwiderstände (Ra, Rb, Rc, Rd) sich auf Grund von mechanischen Spannungen infolge der Spannungsverteilung jeweils ändern, wobei die Brückenschaltung (20) erste und zweite Potentialeingänge (A, D) an ersten und zweiten Eingangspunkten hat und zwei Ausgänge (B, C) an Zwischenverbindungspunkten zwischen den ersten und zweiten Eingangspunkten aufweist, wobei jeder der vier Messwiderstände (Ra, Rb, Rc, Rd) eine Mehrzahl von Teilmesswiderständen (Ra1, Ra2, Rb1, Rb2, Rc1, Rc2, Rd1, Rd2) enthält, welche in erste und zweite Gruppen unterteilt sind, wobei die erste Gruppe der Teilmesswiderstände (Ra1, Ra2, Rd1, Rd2) nahe der Mitte des Diaphragmas (14) derart angeordnet ist, dass diese...
Patent DE-10208505-B4 (DE)
Title: Verbindungselement, Anordnung aus Verkleidungsteil mit Verbindungselement und Dichtungsprofil und Verfahren zur Montage
Inventor: BADER GERHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2002-02-27
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verbindungselement zum Verbinden eines ersten Teils (72) mit einem zweiten Teil (70), wobei die Abmessungen des Verbindungselements (10) derart veränderbar sind, daß die Entfernung zwischen miteinander zu verbindendem ersten und zweiten Teil einstellbar veränderbar ist, wobei das Verbindungselement (10) ein Sockelelement (12) und ein Verschiebeelement (14) umfaßt, die gegeneinander verschiebbar aus; gebildet sind, wobei eine Verschiebung von Sockelelement (12) und Verschiebeelement (14) gegeneinander in Richtung senkrecht zu einer Flächennormalen der zu verbindenden Teile (70, 72) erfolgt und wobei das Sockelelement (12) einen Führungsabschnitt (20) mit einer Schräge aufweist.
Patent DE-10210233-B4 (DE)
Title: Neues Integrationsverfahren zur Ausbildung erhöhter Kontakte für Sub-150nm Bauelemente
Inventor: LEE BRIAN S
IPC: H01L21/8242
Filed: 2002-03-08
Granted: 2007-03-22
Abstract: Ein
Verfahren zur Ausbildung von Kontakten bei der Herstellung eines
integrierten Schaltkreis-Bauelements, das umfasst:  Bereitstellen
von Halbleiter-Bauelementstrukturen in und auf einem Substrat (10);  Bedecken
der Halbleiter-Bauelementstrukturen mit einer dielektrischen Schicht
(40);  Ätzen
durch die dielektrische Schicht (40), um erste Öffnungen (50, 52) zu dem Substrat
(10) auszubilden;  Amorphisieren einer Oberfläche des
Substrats (10) an Stellen, an denen es in den ersten Öffnungen
(50, 52) freigelegt ist;  selektives Ausbilden einer Polysiliziumschicht
(120) auf der amorphisierten Substratoberfläche;  Implantieren von
Ionen in die Polysiliziumschicht (120), um erhobene Kontakte auszubilden;  darauf
folgend Ätzen
durch die dielektrische Schicht (40) um zweite Öffnungen (54) zu Gates auszubilden;
und  Füllen
der ersten (50, 52) und zweiten (54) Öffnungen mit einer leitenden
Schicht (170), um die Ausbildung der Kontakte zu vervollständigen bei
der Herstellung des integrierten Schaltkreis-Bauelements.
Patent DE-10217330-B4 (DE)
Title: Antennenbaugruppe für drahtlose Kommunikation zum Erzeugen von Hochfrequenz(HF)mustern mit minimaler Rückwärtskeule
Inventor: LEE HYO-JIN
IPC: H01Q1/24
Filed: 2002-04-18
Granted: 2013-04-11
Abstract: Antennenbaugruppe für ein System für drahtlose Kommunikation, mit  – einer Anzahl von Funksignale sendenden Strahlern (2);  – einer ersten Platte (4), an der die Strahler (2) angebracht sind und die die Funksignale reflektiert, wobei die erste Platte (4) eine Hauptplatte (4a) und Flügel (4b) aufweist, von denen sich jeweils einer von jedem Längsrand der Hauptplatte (4a) aus erstreckt und jeder einen inneren und einen äußeren Abschnitt aufweist, wobei der innere Abschnitt in einem stumpfen Winkel zur Hauptplatte (4a) steht, sodass jeder Flügel (4b) zu den Strahlern (2) geneigt ist, und der äußere Abschnitt im Wesentlichen rechtwinklig zur Hauptplatte (4a) steht; und  – einer zweiten Platte (6), die unter Einhaltung eines Zwischenraums hinter der ersten Platte (4) montiert ist, wobei die zweite Platte (6) eine Hauptplatte und Flügel aufweist, von denen sich jeweils einer von jedem Längsrand der Hauptplatte aus erstreckt und in einem stumpfen Winkel zur Hauptplatte...
Patent DE-10222850-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines alicyclischen ungesättigten Alkohols
Inventor: TANIGAWA HIROTO
IPC: C07C29/141
Filed: 2002-05-23
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von alicyclischem ungesättigten Alkohol mit einer Reinheit von 99 Gew.-% oder mehr, einem Wassergehalt von 0,1 Gew.-% oder weniger und einem Säurewert von 0,1 mg KOH/g oder weniger, wobei das Verfahren umfaßt: (1) das Hydrieren von ungesättigtem cyclischen Aldehyd mit einem Säurewert von 10 mg KOH/g oder weniger in Gegenwart eines Katalysators, wobei der ungesättigte cyclische Aldehyd durch die folgende allgemeine Formel (1) dargestellt ist:worin der Rest R Wasserstoff oder einen Methylrest darstellt; (2) das Terminieren der Hydrierung bei einer Umwandlung von 70 bis 99,8%; und (3) das Rektifizieren des Reaktionsprodukts, das nicht-umgesetzten ungesättigten cyclischen Aldehyd enthält.
Patent DE-10226555-B4 (DE)
Title: Selbstschalter mit Magnetauslöser
Inventor: CLEMENS GUNTRAM
IPC: H01H71/38
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-05-19
Abstract: Selbstschalter, insbesondere Leitungsschutzschalter, in Schmalbauweise mit mindestens  – einer Kontaktstelle mit zugeordnetem Lichtbogenlöschblechpaket,  – einem Magnetauslöser mit Klappanker, dessen Magnetspulenachse senkrecht zu der Ebene steht, in der sich sowohl der bewegliche Kontakt als auch die Lichtbogenachse bei der Abwanderung des Lichtbogens von der sich öffnenden Kontaktstelle in das Löschblechpaket bewegen, wobei der Wickelsinn der Magnetspule so gewählt ist, daß das Streufeld der Spule die Abwanderung des Lichtbogens beschleunigt, wobei  – der Klappanker (4) des Magnetauslösers (1) etwa senkrecht abgewinkelt und nahe der Abwinkelung (5) derart drehbar gelagert ist, daß dieser durch die Drehachse in zwei Arme (6; 7) geteilt wird, so daß der erste Arm (6) mit seinem geeignet geformten Ende in das Innere der Magnetspule (3) eintauchen kann, und das Ende des zweiten Annes (7) sich etwa in der Ebene der Öffnungsbewegung des beweglichen Kontaktes (8) bewegt und direkt oder indirekt über ein bewegliches Zwischenteil auf...
Patent DE-10232661-B4 (DE)
Inventor: GOETTLER RICHARD
IPC: H01H50/46
Filed: 2002-07-18
Granted: 2005-09-08
Abstract: The device has an armature with a core (3) and an angled armature plate (4). The armature has a first element (5) with a first core part (3a) and first plate part (4a) and a second element (6) with a second core part (3b) and second plate part (4b). The first and second armature core parts are assembled to form the core in at least double-walled form and the first and second plate parts are assembled to form the armature plate in single wall form.
Patent DE-10248143-B4 (DE)
Title: Bistabiler Doppelanker-Hubmagnet
Inventor: ERDHOEFER HORST
IPC: H01F7/16
Filed: 2002-10-16
Granted: 2004-12-09
Abstract: Bistabiler
Doppelanker-Hubmagnet mit zwei aufeinander zu und voneinander weg
bewegbaren beweglichen Ankern (2, 4), zumindest einem am Umfang der
Anker (2, 4) angeordneten Permanentmagneten (8) und zumindest einer
am Umfang der Anker (2, 4) angeordneten bestrombaren Spule (6),
welche einen magnetischen Fluss in beiden Ankern (2, 4) erzeugen.
Patent DE-10308626-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiter-Strahlungsdetektoren und Halbleiter-Strahlungsdetektor
Inventor: KETEK GMBH
IPC: H01L31/118
Filed: 2003-02-27
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Halbleiter-Strahlungsdetektoren mit einem Grundkörper (GK) eines ersten Leitungstyps mit wenigstens einer Hauptoberfläche zum Nachweis der Strahlung und darauf befindlichen strukturierten weiteren Halbleiterschichten eines zweiten und des ersten Leitungstyps, wobei wenigstens eine der weiteren Halbleiterschichten auf wenigstens einer Hauptoberfläche durch Epitaxie aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch Epitaxie gleichzeitig wenigstens eine Epischicht für die Herstellung von Detektorgebieten auf einem Substrat und für die Herstellung einer elektronischen Komponente (w1, w11 ... w1n, w21 ... w2n) und/oder einer Guardstruktur (p11 ... p1n) auf einem Oxid (TO) gebildet wird, wobei der Abschnitt der Epischicht auf dem Oxid (TO) eine amorphe oder polykristalline Schicht enthält.
Patent DE-10314874-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer-Schwenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BILZ FRANK
IPC: B60Q1/08
Filed: 2003-04-01
Granted: 2006-08-24
Abstract: Scheinwerfer-Schwenkvorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Steuergerät zur Ermittlung und Einstellung
eines Soll-Schwenkwinkels
eines über
einen bestimmten Winkelbereich schwenkbaren Scheinwerfers, wobei
das Steuergerät
derart ausgestaltet ist, dass bei einem ermittelten Soll-Schwenkwinkel
(SW1), der außerhalb des
Winkelbereichs liegt, der eingestellte Soll-Schwenkwinkel (SW2)
bei kleiner werdendem ermittelten Soll-Schwenkwinkel (SW1) reduzierbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der eingestellte Soll-Schwenkwinkel (SW2)
gemäß einer
Rampe reduzierbar ist, wobei die Steigung der Rampe derart festgelegt
ist, dass die sich einstellende Kennlinie (2) immer eine Gerade
zwischen aktuellem Arbeitspunkt (b) und der Nulllage (0) darstellt.
Patent DE-10335584-B4 (DE)
Inventor: MARAHIEL MOHAMED A
IPC: C07K7/64
Filed: 2003-07-31
Granted: 2006-06-29
Abstract: The invention at hand describes a method for the cyclization of peptides and proteins in which linear thioesters serve as substrates. The cyclization is catalyzed by thioesterase domains of NRPS or PKS cyclases. The substrates according to the present invention are composed of one linear peptide on which a charge-stabilized aromatic, heteroaromatic or araliphatic leaving group is bound. These substrates lead to higher yields and reaction rates than linear peptides able to be cyclized with methods known so far and, furthermore, allow the cyclization of such peptides which were previously not able to be cyclized.
Patent DE-10342594-B4 (DE)
Inventor: SCHIEHLEN MATTHIAS
IPC: G06V30/10
Filed: 2003-09-15
Granted: 2005-09-15
Abstract: In a method and system for collection of data from documents present in machine-readable form, at least one already-processed document stored as a template and designated as a template document is associated with a document to be processed designated as a read document. Fields for data to be extracted are defined in the template document. Data contained in the read document are already extracted from regions that correspond to the fields in the template document. Should an error have occurred or no suitable template document having been associated given the automatic extraction of the data, the read document is shown on a screen and fields are manually inputted in the read document from which the data are extracted. After the manual input of the fields in the read document, the read document with field specifications is stored as a new template document or the previous template document is corrected corresponding to the newly input fields.
Patent DE-10344637-B4 (DE)
Title: Ableiter für Elektroden, Verfahren zur Herstellung von Elektrodenableitern und Verwendung eines Ableiters
Inventor: NAARMANN HERBERT DR
IPC: H01M4/62
Filed: 2003-09-25
Granted: 2011-08-11
Abstract: Ableiter für Elektroden, wobei auf den metallischen Ableiter eine elektrisch leitfähige Primerschicht mit einem kohlenstofffreien Primer aus wenigstens einem Metall ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus In, Sn, Zr, Ti, Bi, Ce, Pb, Mg, Ag, oder Mischungen oder Legierungen davon, und wenigstens einem Metalloxid ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus SnO2, MgO, Al2O3, TiO2, CaO, CuO, Cu2O, InO, oder Mischungen davon, aufgebracht ist.
Patent DE-19530941-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit einem zur Halterung eines Außenspiegels vorgesehenen Spiegeldreieck
Inventor: HEIM GUNTHER
IPC: B60R1/06
Filed: 1995-08-23
Granted: 2005-08-25
Abstract: Fahrzeugtür, die mittels
Scharnieren an einem Kraftfahrzeug anordenbar ist, wobei die Fahrzeugtür eine Innenwand,
eine Außenwand
und Fensterführungsprofile
(18) enthält,
wobei zur Halterung eines Außenspiegels
(4) oberhalb der Außenwand
ein Spiegeldreieck (13) vorgesehen ist und wobei das Spiegeldreieck
(13) auf seiner Unterseite (16) mit einem Fortsatz versehen ist,
der zur Halterung des Spiegeldreieckes (13) an der Fahrzeugtür in eine
Ausnehmung (21) eines tragenden Bauteils der Tür eingesteckt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß es
sich bei der Fahrzeugtür
um eine Rahmentür
handelt, bei der der Fortsatz des Spiegeldreiecks (13) in ein Hohlprofil
(22) des entsprechenden Profilrahmens (12) eingesteckt ist und daß dabei
der Fortsatz des Spiegeldreieckes (13) formschlüssig in die Ausnehmung (21)
des Hohlprofils (22) der Tür
eingreift.
Patent DE-19627843-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drehen einer optischen Faser um deren Längsachse und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: HULTEN OLA
IPC: G02B6/38
Filed: 1996-07-10
Granted: 2013-05-23
Abstract: Vorrichtung zum Drehen einer optischen Faser (1) um deren Längsachse, mit: einer drehbaren Festhaltevorrichtung (31), die so angeordnet ist, dass sie um eine Achse gedreht werden kann; einer fest angeordneten Halterungsvorrichtung (2), welche eine Halterungsnut oder einen Halterungswinkel aufweist, so dass eine optische Faser (1) in der Halterungsnut oder dem Halterungswinkel so liegen kann, dass ihre Längsachse auf die Drehachse der drehbaren Festhaltevorrichtung (31) ausgerichtet ist; einer auf der drehbaren Festhaltevorrichtung (31) abnehmbar angeordneten Festhaltevorrichtung (61) zum Festhalten der optischen Faser (1), deren Längsachse entlang der Drehachse der drehbaren Festhaltevorrichtung (31) verläuft; einem zylindrischen Lagerabschnitt (37), der in der drehbaren Festhaltevorrichtung (31) vorgesehen ist, und dessen Achse mit der Drehachse der Festhaltevorrichtung (31) übereinstimmt; und einem fest angeordneten Gestellabschnitt (33) zur drehbaren Anbringung des Lagerabschnitts (37); wobei der Lagerabschnitt (37) zwischen der fest angeordneten Halterungsvorrichtung (2) und der auf der drehbaren Festhaltevorrichtung (31) abnehmbar angeordneten Festhaltevorrichtung (61) angeordnet ist.
Patent DE-19639049-B4 (DE)
Inventor: BUESCHEL STEFFAN
IPC: B65G1/137
Filed: 1996-09-24
Granted: 2004-07-22
Abstract: The dispenser has a number of sections each filled with a stack of soft goods. The items (11) are picked off by an overhead grab (8) attached to a conveyor (9) which transfers the item to an output feed (13). The whole dispenser is controlled by a programmed control to select particular items. The grabs can be suction types or mechanical grips assisted by adhesive pads. The conveyor can be curved or straight. Sensors monitor the filled level in each section.
Patent DE-19640258-B4 (DE)
Title: Polymer-Verbundwerkstoff und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TOCHIOKA TAKAHIRO
IPC: C08F2/00
Filed: 1996-09-30
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Polymer-Verbundwerkstoffs, umfassend die Schritte:  Einmischen
eines Monomers zur Bildung eines steifen Polymers in ein flexibles
Polymer oder ein Monomer zur Bildung eines flexiblen Polymers und
Polymerisieren des Gemischs mittels Kneten in geschmolzenem Zustand,
wobei die gewünschte
Menge des Monomers zur Bildung des steifen Polymers in mehrere zuzugebende
Portionen geteilt wird und der Polymerisationsschritt jedes Mal
wiederholt wird, wenn eine Portion zugegeben wird.
Patent DE-19649428-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Form
Inventor: MATSUURA KOICHI
IPC: B23P15/24
Filed: 1996-11-28
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Form zum Gießen von Metall, wobei die folgenden
Schritte vorgesehen sind:  Vorsehen von mindestens zwei Sandblöcken (4a,
4b), die jeweils eine zusammenpassende Oberfläche und freiliegende Umfangsoberflächen besitzen;  Vorbereiten
der Sandblöcke
(4a, 4b) durch Verfestigen des Sandes darin auf eine Druckfestigkeit
im Bereich zwischen 20 und 80 kg/m 2 ;  direktes
Bearbeiten jeder der zusammenpassenden Oberflächen durch eine automatische
Bearbeitungsmaschine (2) zur Bildung einer Formoberfläche in jedem
Sandblock (4a, 4b), wobei die automatische Bearbeitungsmaschine (2)
ein Bearbeitungswerkzeug (7) gemäß einem
vorinstallierten Programm steuert; und Kombinieren der mindestens zwei
Sandblöcke
(4a, 4b) durch Zusammenfügen
der zusammenpassenden Oberflächen,
um dadurch einen Formhohlraum zum Gießen eines gewünschten
Produkts dazwischen zu definieren.
Patent DE-19702423-B4 (DE)
Inventor: POMP THOMAS
IPC: B23B51/00
Filed: 1997-01-24
Granted: 2009-11-12
Abstract: The drill's (1) main blade (4) with centring point (5) has free-cut surfaces (11) and extends over the entire circular cross-section of the drill-head (3). Slanting drilling-dust ducts (7) penetrate the drill head and are open towards the edge next to the main blade. Each end of the main blade adjoins a pre-cutting edge (8) coinciding with the peripheral line of the drill-head. The pre-cutting edge extends as far as the edge of the outer drilling-duct, and is formed by the edge of a cylindrical outer wall (6) of the drilling head. The otherwise smooth outer casing wall is broken up by radial outward bulges (13) interspersed by grooves (12) sloping towards the axis or parallel with the axis.