baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013201427-A1 (DE)
Title: Fish ladder apparatus for fish for overcoming height difference between upper water and sub-water, has closure unit operated in open position such that fish passes through openings, and drive device generating closed flow through reservoir
Inventor: KESSELS NORBERT
IPC: E02B8/08
Filed: 2013-01-29
Abstract: The apparatus (1) has a reservoir (2) including openings (3-5) for fluidically connecting the closure units (11-13) to sub-water (6) or to the upper water (7). The closure unit is operated in a closed position such that the fish is blocked by the openings, and is operated in an open position such that the fish passes through the openings. A drive device generates a closed flow (20) through a portion of the reservoir. A steering device (21) is provided such that the water emerges from a height level through an outlet opening (16) from a flow channel (17). An independent claim is also included for a method for operating a fish ladder apparatus for fish for overcoming height difference between upper water and sub-water.
Patent DE-102013203784-A1 (DE)
Title: Ohrpassstück
Inventor: YANG BILL
IPC: H04R1/10
Filed: 2013-03-06
Abstract: Ein Ohrpassstück, das einen innenliegenden Rohrabschnitt, einen Außenflanschabschnitt und einen Erhebungsabschnitt einschließt, wird geliefert. Der innenliegende Rohrabschnitt ist derart ausgestaltet, dass er auf eine Audioausgaberöhre eines Ohrhörers des Einstecktyps angebracht werden kann. Der Außenflanschabschnitt erstreckt sich von einer Seite des innenliegenden Rohrabschnitts aus, umschließt den innenliegenden Rohrabschnitt und weist eine weiche äußere Oberfläche auf. Der Erhebungsabschnitt ist auf der weichen äußeren Oberfläche so angeordnet, dass während des Einführens des Ohrpassstücks in einen Kanal eines Benutzers ein Luftauslasskanal am Rand des Erhebungsabschnitts aufrechterhalten wird.
Patent DE-102013208685-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer für ein Fahrzeug und Vorrichtung und Verfahren zum Regeln eines Stoßdämpfers für ein Fahrzeug
Inventor: ROSIN NADINE
IPC: B60W30/085
Filed: 2013-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stoßdämpfer (100) für ein Fahrzeug (102). Der Stoßdämpfer (100) umfasst eine Fluidführungskammer (112) mit einem in der Fluidführungskammer (112) geführten Dämpfungskolben (108), einen Gasraum (116), der benachbart zu der Fluidführungskammer (112) in dem Stoßdämpfer (100) angeordnet ist, wobei eine Wand (118) des Gasraums (116) bewegbar gegenüber der Fluidführungskammer (112) angeordnet ist, einen Hochdruckspeicher (120) für ein Gas, wobei der Hochdruckspeicher (120) über eine Verbindungsleitung (122) mit dem Gasraum (116) verbunden ist, und ein steuerbares Ventil (124), das ausgebildet ist, um ansprechend auf ein Steuersignal (126) einen Gasfluss durch die Verbindungsleitung (122) zu steuern, um durch eine Bewegung der Wand (118) ein Volumen des Gasraums (116) zu erhöhen oder zu senken.
Patent DE-102013212329-A1 (DE)
Title: Verpackung von biegeschlaffen Bauteilen
Inventor: VANKRIEKELSVENNE STANY
IPC: B65B35/44
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Verpackungsvorrichtung zum Verpacken von biegeschlaffen Bauteilen, insbesondere Wischgummis für Scheibenwischer bereit. Die Verpackungsvorrichtung umfasst eine bewegbare Fördervorrichtung, eine Zuführvorrichtung, eine oberhalb der Oberfläche der Fördervorrichtung anhebbare und absenkbare Blockiervorrichtung zum Aufhalten der biegeschlaffen Bauteile und eine Schiebevorrichtung zum Verschieben der biegeschlaffen Bauteile ungefähr rechtwinklig zur Förderrichtung, und eine Greifvorrichtung zum Greifen und Ziehen der biegeschlaffen Bauteile von der Fördervorrichtung in eine Verpackung.
Patent DE-102013212494-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenschutzvorrichtung
Inventor: SCHNITZLER JOHANNES
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschinenschutzvorrichtung (10) zu einer Anordnung an einer Werkzeugaufnahme einer Handwerkzeugmaschine (24), mit zumindest einer Schutzeinheit (18a–b), die zumindest einen Grundkörper (52a–b) aufweist, der zumindest eine Einführöffnung (54a–b) zu einem Einführen eines Einsatzwerkzeugs (16) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass die Schutzeinheit (18a–b) zumindest ein bewegliches Verschlusselement (56a–b) umfasst, das dazu vorgesehen ist, die Einführöffnung (54a–b) zumindest in einsatzwerkzeuglosem Zustand zumindest teilweise zu bedecken.
Patent DE-102013218107-A1 (DE)
Title: Gleitlagerverbundwerkstoff
Inventor: BÜRKLE GUNTER
IPC: F16C33/06
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen metallischen Gleitlagerverbundwerkstoff (10) mit einer Stützschicht (14)und einer Lagermetallschicht (18) auf Aluminiumbasis mit Zinn, Silizium und Kupfer und/oder Nickel, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagermetallschicht 5–12 Gew.-% Zinn, 1,5–6 Gew.-% Silizium 0,1–0,4 Gew.-% Eisen, 0,5–2 Gew.-% Kupfer und/oder Nickel umfasst, und dass die Lagermetallschicht (18) eine oder mehrere Legierungskomponenten aus einer ersten Gruppe, bestehend aus Cobalt, Cer, Mangan und Molybdän, enthält, dass die Lagermetallschicht (18) eine oder mehrere Legierungskomponenten aus einer zweiten Gruppe, bestehend aus Chrom, Vanadium und Zirconium, enthält, und dass der Gesamtgehalt an Kupfer und/oder Nickel in bestimmten Verhältnissen zu den Gehalten der weiteren Legierungskomponenten steht.
Patent DE-102013218964-A1 (DE)
Title: Formmasse auf Basis eines teilaromatischen Copolyamids
Inventor: NITSCHE JASMIN
IPC: C08L77/06
Filed: 2013-09-20
Abstract: Eine Formmasse, die zu mindestens 40 Gew.-% folgende Komponenten enthält: a) 60 bis 99 Gew.-Teile eines Copolyamids auf Basis von Hexamethylendiamin, Terephthalsäure und eines Lactams und/oder einer ω-Aminocarbonsäure mit 11 oder 12 C-Atomen sowie b) 40 bis 1 Gew.-Teile eines olefinischen Copolymers, das Monomereinheiten auf Basis von Ethen, auf Basis eines 1-Alkens mit 4 bis 8 C-Atomen, auf Basis eines aliphatisch ungesättigten Dicarbonsäureanhydrids sowie gegebenenfalls auf Basis eines anderen Olefins enthält, wobei die Summe der Gew.-Teile von a) und b) 100 ergibt, wird zu Formteilen mit verbesserter Wärmealterungsbeständigkeit verarbeitet.
Patent DE-102013222115-A1 (DE)
Title: Kollisionssensoreinrichtung für eine medizintechnische Vorrichtung und medizintechnische Vorrichtung
Inventor: DIRAUF FRANZ
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Kollisionssensoreinrichtung (1, 1‘) für eine medizintechnische Vorrichtung (3), umfassend in einem mehrschichtigen, flächigen Aufbau – eine zwei durch eine Abstandshalterschicht (6) getrennte Sensorschichten (4, 4‘, 5, 5‘) aufweisende Sensorstruktur, – wenigstens eine an eine Sensorschicht (4, 4‘, 5, 5‘) anschließende, einen Nachlaufweg zur Verfügung stellende Knautschschicht (7) und – eine an einer im Einbauzustand der Kollisionssensoreinrichtung (1, 1‘) der medizintechnischen Vorrichtung (3) abgewandten Seite vorgesehene äußere Oberflächenschicht (8).
Patent DE-102013226429-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Zeitgebers
Inventor: KARNER RUEDIGER
IPC: H03K5/19
Filed: 2013-12-18
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Zeitgebers, insbesondere für eine Vorrichtung zum Betreiben von Personenschutzmittel für ein Fahrzeug, wobei der Zeitgeber ausgestaltet ist, um ein periodisches Taktsignal zu erzeugen, wobei die Vorrichtung Mittel zur Überwachung einer Impulsdauer des Taktsignals aufweist und damit das die Impulsdauer des Taktsignals überwacht wird.
Patent DE-102014000040-A1 (DE)
Title: System zur Versorgung einer Offshore-Anlage mit Stationen und Gondel
IPC: F03D11/04
Filed: 2014-01-07
Abstract: System zur Versorgung einer Offshore-Anlage (30), mit einem Schiff (10), einem zwischen Schiff (10) und Offshore-Anlage (30) gespannten, über an dem Schiff (10) und an der Offshore-Anlage (30) vorgesehene Rollen (13) geführten Strang (14) und einer von dem Strang (14) abhängenden Gondel (16), wobei das Schiff (10) mit einer ersten, die Gondel (16) aufnehmenden Station (60) und die Offshore-Anlage (30) mit einer zweiten, die Gondel (16) aufnehmenden Station (39) versehen ist, wobei die erste Station (60) mit wenigstens einem an eine Stütze (7) angelenkten Arm (6) versehen ist, der bei sich der ersten Station (60) annähernder Gondel (16) diese ergreift und unter Spannung des Strangs (14) auf die erste Station (60) zwangsführt.
Patent DE-102014005625-A1 (DE)
Title: Das Schreiben mit Spielzeugautos auf Buchstabentafeln
Inventor: PACHTEU RUDOLF
IPC: G09B11/00
Filed: 2014-04-16
Abstract: Das Schreiben, insbesondere mit Spielzeugautos, ist dadurch gekennzeichnet, daß ein Spielzeugauto mit einem Datensender-Gerät 23 gem. 2, 3, Druckknopf 4, Sensor 5 mit Leser- oder Lichtstrahl 22 1, 2, 3 und 4 ausgestattet ist.
Patent DE-102014006196-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von überlagerten Schwingungen
Inventor: SCHNEIDHUBER BORIS
IPC: G01M17/007
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung von mehreren Schwingungs-Arten mittels eines Schwingerregers, auch Shaker genannt, insbesondere eines Schwingerregers mit gemeinsamer hoch effizienter Krafterzeugung aus permanent- und elektromagnetischer Art und ermöglicht damit ohne Luft- oder Wasserkühlung eine geräuscharme Arbeitsweise, umfassend ein Gehäuse mit mehreren unabhängig voneinander regelbaren Magnet-Spulen, die zwei oder mehrere schwingende Achsen mit entsprechend großem Schwingachsen-Hub, deren Wirkrichtung gleich ist, in gleicher Weise oder unabhängig voneinander, aber zeitgleich, zum Schwingen bringt. Durch eine Regelung werden die in der Realität auftretenden Schwingungen an Produkten, zum Beispiel an Straßenfahrzeugen, bei denen Motorschwingungen, mit Schwingungen von der Straße überlagert werden, vom Schwingerreger sicher nachgestellt beziehungsweise simuliert.
Patent DE-102014009252-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Bereitstellen eines statischen Kreuzungslichts
Inventor: FUNK CHRISTIAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit mindestens einem Hauptscheinwerfer (16) zum Bereitstellen eines statischen Kreuzungslichts (12), wobei das Kraftfahrzeug (10) eine Steuereinrichtung zum Ansteuern des zumindest einen Hauptscheinwerfers (16) aufweist, die dazu ausgelegt ist, das Kreuzungslicht (12) zu aktivieren, wenn das Kraftfahrzeug (10) einen vorgebbaren Abstand zu einer Kreuzung (14) oder Einmündung unterschreitet. Dabei weist der mindestens eine Hauptscheinwerfer (16) eine Mehrzahl an dem Kreuzungslicht zugeordneten Segmenten auf, wobei in jedem Segment zumindest eine Lichtquelle angeordnet ist, wobei die Steuereinrichtung dazu ausgelegt ist, bei aktiviertem Kreuzungslicht (12) und bei einer Annäherung des Kraftfahrzeugs (10) an die Kreuzung (14) oder Einmündung, die Segmente derart anzusteuern, dass sich eine Abmessung (A1; A2) eines durch das Kreuzungslicht 14 ausgeleuchteten Bereichs in einem gegebenen Abstand (d) in Fahrtrichtung vor dem Kraftfahrzeug (10) in einer horizontalen Richtung senkrecht zur Längsachse des Kraftfahrzeugs (10) in einer Mehrzahl an Stufen stufenweise vergrößert.
Patent DE-102014009534-A1 (DE)
Title: Stahlprodukt zum Schutz elektrischer Bauteile vor mechanischer Beschädigung
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: H01M2/16
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stahlprodukt zum Schutz elektrischer Bauteile vor mechanischer Beschädigung und dadurch bedingtem elektrischem Kurzschluss, hergestellt aus einem Leichtbaustahl mit 6 bis 30 Gew.-% Mangan, bis zu 12,0 Gew.-% Aluminium, bis zu 6,0 Gew.-% Silizium, 0,04 bis 2,0 Gew.-% Kohlenstoff sowie zusätzlich einem oder mehreren der Elemente von Chrom, Titan, Vanadium, Niob, Bo, Zirkon, Molybdän, Nickel, Kupfer, Wolfram, Kobalt mit je bis zu 5,0 Gew.-% und in Summe bis zu 10,0 Gew.-%, Rest Eisen, einschließlich üblicher Stahlbegleitelemente als Warmband oder kaltgewalztes Band, Blech oder Rohr, wobei das Stahlprodukt zumindest einseitig auf der später den elektischen Bauteilen zugewandten Seite mit einer elektrisch nicht leitenden Beschichtung versehen ist.
Patent DE-102014011781-A1 (DE)
Title: Turbine
Inventor: WANISCH THOMAS
IPC: H02K7/18
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine mit einem Rotor, der durch ein Fluid beaufschlagt wird, wobei in dem Rotor diametral zur Rotorachse eine Vorrichtung zur Stromerzeugung angeordnet ist. Um die Vorrichtung zur Stromerzeugung unterzubringen, ist der Rotor in zwei gleiche Rotorhälften aufgeteilt. Eine scheibenförmig ausgebildete Wicklung wird an einem stationären Halter befestigt.
Patent DE-102014014354-A1 (DE)
Title: Methylphenidat oder ein physiologisch annehmbares Salz desselben zur Verwendung in der Behandlung von Anorexia nervosa
Inventor: HERMANN LARS HOLGER
IPC: A61P25/00
Filed: 2014-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Methylphenidat oder ein physiologisch annehmbares Salz desselben zur Verwendung in der Behandlung von Anorexia nervosa sowie eine entsprechende pharmazeutische Zusammensetzung.
Patent DE-102014018700-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung einer Fahrzeugumgebung
Inventor: NECKER MARC
IPC: B60R1/10
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Überwachung einer Fahrzeugumgebung mit einer Kamera (2), wobei die Kamera (2) in Fahrzeuglängsrichtung nach vorn ausgerichtet ist und eine anamorphe Optik (2.1) umfasst und wobei die anamorphe Optik (2.1) derart ausgebildet ist, dass ein mittels der Kamera (2) erfasstes Bild (B1 bis Bn) der Fahrzeugumgebung in horizontaler Richtung gestaucht auf einem Bildsensor der Kamera (2) abbildbar ist. Erfindungsgemäß ist die Kamera (2) mit einer Anzeigevorrichtung (3) zur Darstellung einer computergestützten Erweiterung einer Realitätswahrnehmung zumindest eines Fahrzeuginsassen gekoppelt, wobei die Anzeigevorrichtung (3) das mittels der Kamera (2) erfasste Bild (B1 bis Bn) zur Erzeugung der Darstellung verwendet. Weiterhin ist die Kamera (2) mit einer Erkennungsvorrichtung (4) zur Erkennung von Lichtzeichenanlagen in der Fahrzeugumgebung gekoppelt, wobei die Erkennungsvorrichtung (4) das erfasste Bild (B1 bis Bn) zur Erkennung zumindest einer Lichtzeichenanlage verwendet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Überwachung einer Fahrzeugumgebung und ein Fahrzeug, umfassend eine Vorrichtung (1) zur Überwachung einer Fahrzeugumgebung.
Patent DE-102014104748-A1 (DE)
Title: Filtersubstrat, das einen Dreiwegekatalysator umfasst.
Inventor: MORGAN CHRISTOPHER GOUGH
IPC: B01J35/02
Filed: 2014-04-03
Abstract: Beschrieben wird ein katalysiertes Filter zum Filtern von Feinstaub aus Abgas, das ein oder mehrere Katalysatorgifte umfasst und aus einem Verbrennungsmotor mit Fremdzündung emittiert wird, wobei das Filter ein poröses Substrat mit einer Gesamtsubstratlänge und mit Einlassoberflächen und Auslassoberflächen umfasst, wobei die Einlassoberflächen von den Auslassoberflächen durch eine poröse Struktur getrennt sind, die Poren einer ersten mittleren Porengröße enthält, wobei das poröse Substrat mit einem Washcoat beschichtet ist, der eine Vielzahl von festen Teilchen umfasst, wobei die poröse Struktur des mit einem Washcoat beschichteten porösen Substrats Poren einer zweiten mittleren Porengröße enthält, wobei die zweite mittlere Porengröße kleiner als die erste mittlere Porengröße ist, wobei der Washcoat axial auf dem porösen Substrat in Form einer ersten Zone, die Einlassoberflächen einer ersten Substratlänge umfasst, die kleiner als die Gesamtsubstratlänge ist, und einer zweiten Zone, die Auslassoberflächen einer zweiten Substratlänge umfasst, die kleiner als die Gesamtsubstratlänge ist, angeordnet ist, wobei die Summe der Substratlänge in der ersten Zone und der Substratlänge in der zweiten Zone ≥ 100% ist, wobei der Washcoat mindestens der zweiten Zone ein Dreiwegekatalysator-Washcoat ist, der ein oder mehrere auf ein Oxid einer großen Oberfläche geträgerte Edelmetalle und eine Sauerstoffspeicherkomponente umfasst und wobei (i) die spezifische Oberfläche des Washcoats in der ersten Zone größer als in der zweiten Zone ist oder (ii) sowohl die Washcoatbeladung als auch die spezifische Oberfläche des Washcoats in der ersten Zone größer als in der zweiten Zone sind.
Patent DE-102014106432-A1 (DE)
Title: Fachboden für ein Kühlgerät
Inventor: LINKE PATRICK
IPC: F25D25/02
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fachboden für ein Kühlgerät, an dessen Unterseite eine Aufnahmevorrichtung angeordnet ist. Ein derartiger Fachboden wurde dahingehend weitergebildet, dass die Aufnahmevorrichtung zwei entlang des Fachbodens (1) relativ zueinander verstellbare Halteschienen (2, 3) umfasst, die über Gleitschuhe (4, 5, 6, 7) mit dem Fachboden (1) verbunden sind.
Patent DE-102014107156-A1 (DE)
Title: Verbesserte perspektivische Bilderzeugung in einem Frontbordstein-Visualisierungssystem
Inventor: ZHANG WENDE
IPC: B60R1/10
Filed: 2014-05-21
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Erzeugen einer verbesserten perspektivischen Ansicht eines Bereichs in Front eines Fahrzeugs, unter Verwendung von Bildern von linksfrontseitigen und rechtsfrontseitigen Kameras. Die verbesserte perspektivische Ansicht entfernt die Verzerrungen und übertriebenen perspektivische Effekte, welche den Weitwinkelabbildungen innewohnen. Die verbesserte perspektivische Ansicht verwendet ein Kameramodell, das eine virtuelle Bildoberfläche und andere Verarbeitungsverfahren einschließt, die Korrekturen zweier Arten von Problemen bereitstellt, die typisch in deformierten perspektivischen Abbildungen vorhanden sind – einschließlich einem Streckungseffekt, in dem peripheren Bereich eines Weitwinkelbildes, der durch geradlinige Projektion deformiert ist, und Doppeltabbildung von Objekten in einem Bereich, in dem sich linksfrontseitige und rechtsfrontseitige Kamerabilder überlappen.
Patent DE-102014109112-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss mit gebremster Drehfalle
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B77/36
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem Gesperre aus Drehfalle (1) und Sperrklinke (3) für ein Verrasten der Drehfalle (1) in einer Rastposition. Eine Bremse zum Beispiel umfassend einen Bremsklotz 6, bremst das Verschwenken der Drehfalle in Richtung Öffnungsstellung ab, wenn das Gesperre entrastet wird. Übermäßig laute Öffnungsgeräusche werden so vermieden.
Patent DE-102014111166-A1 (DE)
Title: Schwingförderer und Verfahren zum Betrieb eines Schwingförderers
Inventor: BOTT KLAUS
IPC: B65G27/32
Filed: 2014-08-06
Abstract: Schwingförderer, umfassend eine Schwingschiene (2), wenigstens einen Elektromagneten mit einer Spule (5) und einen mit der Schwingschiene (2) gekoppelten Anker (8), der durch eine Ansteuerung der Spule (5) zur Erzeugung einer Schwingung der Schwingschiene (2) bewegbar ist, wobei die Spule (5) Teil einer Oszillatorschaltung (21) ist, wobei eine Oszillatorfrequenz eines Oszillatorsignals der Oszillatorschaltung (21) von einer durch eine Position des Ankers (8) bezüglich der Spule (5) beeinflussten Induktivität der Spule (5) abhängt, wobei der Schwingförderer (1) eine Rückkoppelschaltung (23) umfasst, die die Spule (5) mit einem einen zeitlichen Verlauf einer Frequenzänderung der Oszillatorfrequenz abbildenden Steuersignal ansteuert.
Patent DE-102014112741-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KELLER RALF
IPC: B62D21/15
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Kraftfahrzeug (1) mit einer Karosseriestruktur (2) mit beiderseits an den Fahrzeuglängsseiten (3) angeordneten Schwellern (4), mit einer Batterie (6), die im Unterboden zwischen den Schwellern insbesondere in einem Batterieträger angeordnet ist, wobei parallel zu jeweils einer der Fahrzeuglängsseiten angeordnete Druckluftspeicherelemente (8, 9) vorgesehen sind.
Patent DE-102014201642-A1 (DE)
Title: Hausgerätebedienvorrichtung
Inventor: BEIFUSS WOLFGANG
IPC: D06F34/32
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Hausgerätebedienvorrichtung mit einer Bedieneinheit (10a–d), welche zumindest eine Betätigungsfläche (12a–d, 14a–d, 16a–d) aufweist. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Bedienbarkeit bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Bedieneinheit (10a–d) eine Anpassungseinheit (18a–d) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, aktiv zumindest eine äußere Eigenschaft der zumindest einen Betätigungsfläche (12a–d, 14a–d, 16a–d) zu verändern.
Patent DE-102014202343-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Bestimmung einer Laufzeit von Schallwellen in einem flüssigen Medium sowie Verfahren zur Herstellung einer Sensoranordnung
Inventor: HAAR DANIL
IPC: G01P5/24
Filed: 2014-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (10) zur Bestimmung einer schalllaufzeitabhängigen Eigenschaft einer Flüssigkeit, insbesondere einer Schallgeschwindigkeit, umfassend:  – einen Schallwandler (23) zum Ausgeben und/oder Empfangen eines Schallsignals;  – ein Reflektorelement (32) zum Reflektieren des Schallsignals;  – eine Reflektorhalterung (3) mit einem formbeständigen Halteelement (31) zum Halten des Reflektorelements (32);  – ein Trägerelement zum Fixieren der Anordnung des Schallwandlers (23) und des Halteelements (31) der Reflektorhalterung (3);  wobei sich das Halteelement (31) der Reflektorhalterung (3) im Wesentlichen parallel zum Schallsignalweg zwischen dem Schallwandler (23) und dem Reflektorelement (32) und zumindest teilweise in einen von dem Reflektorelement (32) abgewandten Bereich hinter dem Schallwandler (23) erstreckt.
Patent DE-102014205551-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte mit Dichtung sowie Bipolarplatte
Inventor: GALLAGHER EMERSON
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Bipolarplatte (10) für eine Brennstoffzelle, wobei die Bipolarplatte (10) ein Paar gegenüberliegender Platten umfasst und jede Platte eine Zellseite (13a) und eine Kühlseite (13b) aufweist, und das Verfahren die Schritte umfasst:  – Aufbringen eines Dichtmaterials (21a, 21b) auf die Zellseiten (13a) der Platten und auf die Kühlseite (13b) zumindest einer der Platten mittels eines formgebenden Werkzeugs und  – Zusammensetzen der Platten derart, dass ihre Kühlseiten (13b) einander zugewandt sind, unter Ausbildung einer dichtenden Verbindung (22) zwischen den Platten über das Dichtmaterial (21b) auf der Kühlseite (13b) der zumindest einen Platte.  Ein weiterer Aspekt der Erfindung umfasst eine Bipolarplatte (10) umfassend ein Paar zusammengesetzter Platten, wobei jede Platte eine Zellseite (13a) und eine Kühlseite (13b) aufweist und die Kühlseiten (13b) einander zugewandt sind,  Es ist vorgesehen, dass zwischen den Kühlseiten (13b) der Platten eine dichtende Verbindung (22) aus einem Dichtmaterial (21b) angeordnet ist.
Patent DE-102014208297-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: PETRIDIS VASSILIOS
IPC: H02K9/19
Filed: 2014-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung zum Fördern eines Fluids, umfassend: eine Gehäuseanordnung 3 mit einem Aufnahmeraum 20, einem den Aufnahmeraum 20 umgebenden Mantelraum 30 und einem Pumpenraum 36; einen Elektromotor 4, der in dem Aufnahmeraum 20 angeordnet ist; ein Pumpenlaufrad 6, das in dem Pumpenraum 36 angeordnet ist und vom Elektromotor 4 um eine Drehachse A drehend antreibbar ist, um Fluid von einem Pumpeneinlass 31 durch den Pumpenraum 36 zu einem Pumpenauslass 21 zu fördern, wobei das geförderte Fluid einen Hauptförderstrom definiert; wobei der Pumpenraum 36 und der Mantelraum 30 über zumindest drei in der Gehäuseanordnung 3 umfangsverteilt angeordnete Durchtrittsöffnungen 17 fluidisch miteinander verbunden sind, so dass sich bei Rotation des Pumpenlaufrads 6 ein zum Hauptförderstrom fluidisch paralleler Kühlstrom ausbildet, welcher den Aufnahmeraum 20 umströmt.