baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005035931-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Druckmittler und Druckwandler mit hydraulischem Druckmittler
Inventor: DANNHAUER WOLFGANG
IPC: G01L19/00
Filed: 2005-07-28
Granted: 2013-05-29
Abstract: Druckmittler zum Übertragen des Drucks eines Prozessmediums, umfassend: einen Grundkörper (1), der eine Oberfläche (2) aufweist; und eine Trennmembran (3), die an der Oberfläche (2) befestigt ist, wobei zwischen der Trennmembran und der Oberfläche eine Druckkammer (4) gebildet wird, welche über eine Öffnung (6) in der Oberfläche mit einem hydraulischen Pfad (5) kommuniziert, die Trennmembran mit dem Prozessmedium beaufschlagbar ist, die Druckkammer (4) und der hydraulische Pfad (5) mit einer Übertragungsflüssigkeit gefüllt sind, um den Druck des Prozessmediums zu übertragen; die Trennmembran (3) eine Ringmembran mit einem umlaufenden inneren Rand (31) und einem umlaufenden äußeren Rand (32) ist und sowohl der innere Rand als auch der äußere Rand druckdicht mit der Oberfläche (2) des Grundkörpers (1) verbunden sind; wobei der Druckmittler weiterhin einen Sensor (20) für eine zweite Messgröße umfasst, der in dem von dem inneren Rand (31) der Trennmembran (3) umgebenen Bereich angeordnet ist.
Patent DE-102005042926-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung und Regelung einer Hohlkörperherstellungseinheit
Inventor: VOTH KLAUS
IPC: C03B9/40
Filed: 2005-09-08
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung und Regelung einer Hohlkörperherstellungseinheit (1), aufweisend mindestens einen Kompressor (2), mindestens eine Streckblasmaschine (4) umlaufender Bauart zur Herstellung von Kunststoffflaschen und mindestens eine Steuereinheit (3), wobei Blasluft von der Streckblasmaschine (4) zum Kompressor (2) rückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Steuereinheit (3) sowohl der Kompressor (2) als auch die Streckblasmaschine (4) gesteuert werden.
Patent DE-102005043239-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau und Verwalten einer Verbindung
Inventor: BRUNNER MARCUS
IPC: H04L29/06
Filed: 2005-09-09
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verfahren zum Aufbau und Verwalten einer Verbindung zwischen mindestens einem Endgerät und mindestens einem Kommunikationsserver vorzugsweise zur Nutzung der Verbindung bei VoIP(Voice over IP)-Kommunikation, wobei das Endgerät und der Kommunikationsserver über ein Netzwerk miteinander verbunden sind, wobei sich das Endgerät bei einem der Kommunikationsserver registriert, wobei der Aufbau und die Verwaltung der Verbindung über ein Protokoll gesteuert wird, wobei Parameter der Verbindung über eine Konfiguration einstellbar sind, wobei die Konfiguration in automatisierter Art und Weise durchgeführt wird, wobei Konfigurationsinformationen zur Konfiguration der Verbindung mit standardmäßig vorhandenen Nachrichten des Protokolls übermittelt werden, wobei bei einem nicht-erreichbaren Kommunikationsserver die Anfrage an einen Relay-Server gesendet wird, wobei der Relay-Server auf mehreren Ports und/oder mit mehreren Transportprotokollen erreichbar ist, wobei einer der Ports und/oder eines der Protokolle für eine Tunnelverbindung ausgewählt wird, wobei die Verbindung über den Relay-Server und über die Tunnelverbindung hergestellt wird und wobei die Konfigurationsinformationen des Kommunikationsservers durch den Relay-Server an das Endgerät weitergeleitet werden.
Patent DE-102006003663-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines mit zungenartigen Vorsprüngen ausgebildeten Anbauteiles an einem Trägerteil
Inventor: COCHARD MATHIEU
IPC: F16B21/09
Filed: 2006-01-26
Granted: 2007-11-08
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen eines mit zungenartigen Vorsprüngen (25) ausgebildeten Anbauteiles
an einem Trägerteil
(24) mit miteinander verbundenen Gliedern (1, 2), wobei wenigstens
eine Anzahl der Glieder (1, 2) eine einen Aufnahmeraum (14) umgebende
Käfigwand
(3) aufweisen, an der eine in den Aufnahmeraum (14) hineinragende
Rampenstruktur (13) mit einem von einer Eintrittsseite (20) zu einer
Austrittsseite (21) des jeweiligen Glieds (1, 2) ansteigend schräg gestellten
Schrägstück (17) und
einem Haltestück
(18) ausgebildet ist, wobei das Haltestück (18) von einer Anlageseite
(15) der Käfigwand
(3) einen größeren Abstand
als der der Eintrittsseite (20) benachbarte Bereich des Schrägstücks (17)
aufweist.
Patent DE-102006017673-B4 (DE)
Title: Anlage zur Bewetterung von Streckenvortrieben mit Vortriebsmaschine
Inventor: BOTH REINHOLD
IPC: E21F5/20
Filed: 2006-04-12
Granted: 2015-10-15
Abstract: Anlage zur Bewetterung von Streckenvortrieben (1) im untertägigen Berg- und Tunnelbau mit einer der Vortriebsmaschine (3) zugeordneten Frischwetterluttenleitung (4) mit Ventilator (5), die einen einen Luftvorhang erzeugenden Sekundäraustrag (15) aufweist, und einer Entstauberluttenleitung (7) mit zugehörigem Entstauber (8), die von der Ortsbrust (14) her gesehen in einem Abstand hinter dem Sekundäraustrag (15) endet, der die Nichtbeeinflussung des Luftvorhangs sicherstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sekundäraustrag (15) von der Ortsbrust (14) her gesehen im Abstand hinter der Vortriebsmaschine (3) in die Frischwetterluttenleitung (4) integriert ist, dass die Frischwetterluttenleitung (4) im Abstand von nicht mehr als 5 Meter von der Ortsbrust (14) endet, dass der Sekundäraustrag (15) während des Betriebes der Vortriebsmaschine (3) einen als propfenförmige Staubschutzwand (20) geformten Luftvorhang erzeugend ausgebildet ist und dass ihm in Richtung Ortsbrust (14) eine Sperrklappe (17) nachgeordnet ist, die bei Einschalten der Gewinnungswerkzeuge (24) der Vortriebsmaschine (3) schließend geschaltet ist.
Patent DE-102006026555-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren von optischer Strahlung
Inventor: GOEBEL KLAUS R
IPC: F16P3/14
Filed: 2006-06-08
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zum Detektieren von optischer Strahlung, wie Laserstrahlung, in
einem definierten Teilvolumen einer Schutzeinhausung, wobei die
optische Strahlung von einem Empfänger detektiert wird, der mit
einer von einem Sender emittierten Referenzstrahlung beaufschlagt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sender und der Empfänger in
einem definierten Teilvolumen zwischen zwei die Schutzeinhausung
bildenden Wandungen angeordnet werden, dass im Wellenlängenbereich
der zu detektierenden Strahlung eine modulierte und/oder codierte
Strahlung als Referenzstrahlung von dem Sender erzeugt wird und
dass eine Störung
des Musters der modulierten und/oder codierten Strahlung als Eindringen
der zu detektierenden Strahlung in das Teilvolumen gewertet wird.
Patent DE-102006039280-B4 (DE)
Title: Motor mit Steuerschaltungsteil
Inventor: HIRAMATSU RITSUROU
IPC: H02K11/00
Filed: 2006-08-22
Granted: 2015-10-08
Abstract: Motor, mit: einem Motorhauptkörper (2), der einen Bürstenhalter (7) enthält, der eine Vielzahl an Energiezuführbürsten (8) haltert; einem Getriebegehäuse (21), welches mit dem Motorhauptkörper (2) zusammengebaut ist und einen Drehzahluntersetzungsmechanismus (22, 23) aufnimmt, welcher eine Drehzahl reduziert, die durch den Motorhauptkörper (2) erzeugt wird; einem Steuerschaltungsteil (25), welches an dem Bürstenhalter (7) installiert ist, wobei das Steuerschaltungsteil (25) einen Treiber-Steuer-IC (41) enthält und elektrisch mit dem Bürstenhalter (7) verbunden ist, um die Drehung des Motorhauptkörpers (2) über die Vielzahl der Energiezuführbürsten (8) zu steuern; einem Schaltungsaufnahmegehäuse (7g, 21e, 26, 51, 52), welches das Steuerschaltungsteil (25) aufnimmt; und wenigstens einem Wärmeableitteil (45 bis 46, 48 bis 49), welches aus einem Metall hergestellt ist und an einen Abschnitt des Schaltungsaufnahmegehäuses (7g, 21e, 26, 51, 52) angepasst ist oder über diesem platziert ist und zwar in solcher Weise, dass das wenigstens eine Wärmeableitteil (45 bis 46, 48 bis 49) mit dem Treiber-Steuer-IC (41) verbunden ist, um Wärme von dem Treiber-Steuer-IC (41) abzuführen, wobei: das Steuerschaltungsteil (25) eine Basis (31) besitzt, welche zwei Montageflächen (31a, 31b) aufweist, die jeweils auf gegenüberliegenden Seiten der Basis (31) angeordnet sind; eine Jochwicklung (32) und ein Kondensator (33, 34) an einer der beiden Montageflächen (31a, 31b) montiert sind und der Treiber-Steuer-IC (41) an der anderen der beiden Montageflächen (31a, 31b) montiert ist; das wenigstens eine Wärmeableitteil (45 bis 46, 48 bis 49) einen nachgiebigen Kontaktabschnitt (46a, 48b, 49b) aufweist; und der nachgiebige Kontaktabschnitt (46a, 48b, 49b) des wenigstens einen Wärmeableitteils (45 bis 46, 48 bis 49), welches an dem Abschnitt des Schaltungsaufnahmegehäuses (7g, 21e, 26, 51, 52) angepasst ist oder über ...
Patent DE-102006047542-B4 (DE)
Title: Rahmen für Fenster, Türen, Fassadenelemente und dergleichen
Inventor: DENKINGER ULRICH
IPC: E06B3/968
Filed: 2006-10-07
Granted: 2008-07-24
Abstract: Der Rahmen ist vorgesehen für Fenster, Türen, Fassadenelemente und dergleichen, und weist einen Eckwinkel (1) zur Verbindung der auf Gehrung geschnittenen Rahmenschenkel (2) auf. Jeder Schenkel des Eckwinkels (1) ist mit einem sich von der Winkelaußenfläche in Richtung zur Winkelinnenfläche hin erstreckenden Einspritzkanal (3) versehen, über welchen durch eine im Rahmenschenkel (2) angeordnete, hierzu fluchtende Bohrung (4) Kleber eingebracht werden kann. Beide Einspritzkanäle (3) münden zunächst in eine Ventilkammer (5), die mit einem Ventilkörper (6) versehen ist, wobei der Ventilkörper (6) unter dem Einfluss des aus dem einen Einspritzkanal (3) einströmenden Klebers den jeweils anderen Einspritzkanal (3) abdichtet. Weiter münden ein oder mehrere Verteilkanäle (7) für den Kleber in die Ventilkammer (5).
Patent DE-102006048832-B4 (DE)
Inventor: GRUETZMANN DIETER
IPC: C04B41/80
Filed: 2006-10-11
Granted: 2008-07-24
Abstract: The invention relates to an arrangement which consists of electroconductive ceramics having a functional coating and is used to dehumidify or humidifying an air flow. The aim of the invention is to indicate a way in which an air flow can be dehumidified or humidified in the simplest manner. The material composite produced to this end consists of an electroconductive ceramic material used as a carrier material, and a second ceramic material which is characterised by open porosity and a high water vapour absorption capacity and is applied to the surface of the conductive carrier.
Patent DE-102006061251-B4 (DE)
Title: Gasversorgungsanlage für einen Antrieb
Inventor: SAKOWSKY RAINER
IPC: B63J99/00
Filed: 2006-12-22
Granted: 2010-11-11
Abstract: Gasversorgungsanlage für einen Antrieb durch Verbrennungsmotoren, mit einem ersten Gasleitungssystem, über welches in einem Gasbehälter mit tiefkalt verflüssigtem Erdgas aufgrund einer Erwärmung im Behälter verdampfendes Erdgas als Natural-Boil-Off-Gas in Richtung auf den Antrieb förderbar ist, und mit einem zweiten Gasleitungssystem, über welches dann, wenn die Menge des Natural-Boil-Off-Gas für den Antrieb nicht ausreichend ist, flüssiges Erdgas aus dem Gasbehälter mit tiefkalt verflüssigtem Erdgas entnehmbar, einer Verdampfungseinrichtung zuführbar und nach teilweiser Verdampfung als Forced-Boil-Off-Gas mit dem Natural-Boil-Off-Gas mischbar ist, um die Mischung aus dem Natural-Boil-Off-Gas und dem Forced-Boil-Off-Gas in Richtung auf den Antrieb zu fördern, gekennzeichnet durch einen Temperiereinrichtung (22), um ein methanarmes, flüssiges Erdgaskonzentrat (21) aus im wesentlichen bezüglich des Methans schwereren, höher siedenden Kohlenwasserstoffen auf einer definierten Temperatur zu halten, wobei das die definierte Temperatur aufweisende, flüssige Erdgaskonzentrat (21) und aus dem Gasbehälter mit tiefkalt verflüssigtem Erdgas (11) entnommenes, flüssiges Erdgas (12) in der Verdampfungseinrichtung (16) derart direkt oder...
Patent DE-102007009680-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Charakterisierung der mechanischen Eigenschaften von zu vergleichenden Probenkörpern aus PVC-Material
Inventor: BAUDRIT BENJAMIN
IPC: G01N3/32
Filed: 2007-02-26
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zur Charakterisierung der mechanischen Eigenschaften von zu vergleichenden Probenkörpern aus PVC-Material mit folgenden Verfahrensschritten:  – Herstellung von zumindest zwei zu vergleichenden Probenkörpern aus PVC-Material;  – Aufbringung einer sinusförmigen mechanischen Belastung an den Probenkörpern unter Änderung der Temperatur der Probenkörper;  – Messung der sinusförmigen Belastungswirkung an den Probenkörpern;  – Bestimmung des Verlustfaktors tan δ der Probenkörper in Abhängigkeit von der Temperatur, wobei der Phasenwinkel δ der Phasenverschiebung zwischen dem sinusförmigen Belastungssignal und dem daraus am Probenkörper resultierenden Belastungswirkungssignal entspricht;  – Bestimmung der zumindest zwei Maximalwerte des Verlustfaktors tan δ der zu vergleichenden Probenkörper zur Charakterisierung der mechanischen Eigenschaften des PVC-Materials,  – Relativvergleich zwischen den Maximalwerten des Verlustfaktors tan δ der Probenkörper, wobei dem Probenkörper mit dem jeweils höheren Maximalwert des Verlustfaktors tan δ bessere mechanische Eigenschaften zugeordnet werden.
Patent DE-102007009971-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildaufnahme der Kante eines bewegten Objektes
Inventor: MÜLLER TOBIAS DR
IPC: G01B11/04
Filed: 2007-03-01
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zur Bildaufnahme der Kante eines entlang eines Transportpfads (202) bewegten, als Bogen ausgebildeten Objektes in Bedruckstoff verarbeitenden Maschinen, wobei – eine Beleuchtung (600) unter Einsatz einer über dem Transportpfad (202) angeordneten Beleuchtungseinrichtung (200) erfolgt, – eine Bildaufnahme (610) wenigstens eines Abschnitts der Kante (208) unter Einsatz einer ebenfalls über dem Transportpfad (202) angeordneten Bildaufnahmeeinrichtung (210) erfolgt, – die Bildaufnahmeeinrichtung (210) sowohl die helle Oberfläche (111.1) des Bogens (111) als auch einen Schattenstreifen (206.1) aufnimmt, und – der Einsatz der Beleuchtungseinrichtung (200) und/oder der Bildaufnahmeeinrichtung (210) synchron zur Bewegung des Objektes (111) und parallel zur Bewegungsrichtung (220) des Objektes (111) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (200) eine Reihe von Lichtquellen (204.1 bis 204.n) umfasst, welche einzeln oder in Gruppen synchron zur Bewegung des Objektes (111) und parallel zur Bewegungsrichtung (220) des Objektes (111) an- und abgeschaltet werden, oder dass die Beleuchtungseinrichtung (200) und/oder die Bildaufnahmeeinrichtung (210) synchron zur Bewegung des Objektes (111) und parallel zur Bewegungsrichtung (220) des Objektes (111) bewegt werden.
Patent DE-102007023619-B4 (DE)
Title: Mischer mit integrierter Gasabscheidevorrichtung und Gas-/Flüssigkeitsabscheider für Direktmethanol-Brennstoffzellensysteme
Inventor: POGODZINSKI MAREK
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-05-18
Granted: 2009-07-02
Abstract: Mischer mit integrierter Gasabscheidevorrichtung für Direktmethanol-Brennstoffzellensysteme (DMFC), umfassend einen Behälter (20), der einen Gas-Brennstoff-Gemischeinlass (120), einen Flüssigkeitseinlass (121) sowie einen zweiten Flüssigkeitseinlass (122) aufweist, wobei der Behälter (20) eine hohle, geschlossene Struktur zum Aufnehmen einer Flüssigkeit aufweist, wobei die Struktur ein Basisteil (142) und wenigstens zwei Beinteile (140, 141) umfasst, die sich vom Basisteil (142) erstrecken und mit diesem kommunizieren, wobei eine Flüssigkeitsgemisch-Auslassöffnung (125) in dem Basisteil (142) angeordnet ist und wobei eine Vielzahl von selektiv gasdurchlässigen Membranen (117, 115, 116) zur Entfernung eines Gases aus dem Inneren des Behälters (20) vorgesehen ist, die Vielzahl der selektiv gasdurchlässigen Membranen (117, 115, 116) wenigstens teilweise äußere Endflächen (133, 131, 132) des Basisteils (142) und der wenigstens zweier Beine (140, 141) entsprechend ausbilden.
Patent DE-102007029824-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von Quadratursignalen
Inventor: EGGER ANDREAS
IPC: G01D5/243
Filed: 2007-06-28
Granted: 2014-04-10
Abstract: Vorrichtung (10) mit einer Signaleinheit (11; 21) und mit einer mit dieser Signaleinheit (11; 21) verbundenen oder verbindbaren Auswerteeinheit (16), zum Erfassen von Quadratursignalen der Signaleinheit (11; 21), wobei die Signaleinheit (11; 21) eine einzige Stromversorgungsleitung (VBATT_A&B) und eine Masseleitung (GND) aufweist und im Betrieb mindestens zwei gegeneinander in der Phase verschobene Rechtecksignale (IA, IB; IS, ID) zur Auswertung in der Auswerteeinheit (16) abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Signaleinheit (11; 21) die beiden Phasen-verschobenen Rechtecksignale (IA, IB; IS, ID) mit verschiedenen Amplituden an die einzige Stromversorgungsleitung (VBATT_A&B) anlegt, wobei die beiden Rechtecksignale (IA, IB; IS, ID) auf den über die Stromversorgungsleitung (VBATT_A&B) zugeführten Versorgungsstrom (I0) aufmoduliert werden, und dass die Auswerteeinheit (16) einen Komparator (17) enthält, von dem ein Eingang (18) mit der einzigen Stromversorgungsleitung (VBATT_A&B) verbunden oder verbindbar ist, wogegen an den anderen Eingang (19) ein vorgegebener Schwellenwert (X) angelegt ist, wobei der Ausgang des Komparators (17) mit einem Eingang (17') einer Logikeinheit (15) verbunden ist, die an einem weiteren Eingang (14') mit der Stromversorgungsleitung (VBATT_A&B) zur Zuführung der auf den Versorgungsstrom (I0) aufmodulierten Rechtecksignale (IA, IB; IS, ID) verbunden ist.
Patent DE-102007043767-B4 (DE)
Title: Empfänger eines CDMA-Systems mit einer Pfad-Abgleichschaltung
Inventor: YEH YENHUI
IPC: H04B1/707
Filed: 2007-09-13
Granted: 2015-07-09
Abstract: Empfänger für ein CDMA-System zum Empfang eines durch einen Multipfad-Kanal übertragenen Signals, umfassend: eine Abtast-Vorrichtung, die das Signal abtastet, um Multipfad-Abtastwerte zu erzeugen; und eine Pfad-Abgleichschaltung umfassend: eine Speicher-Vorrichtung, die die Multipfad-Abtastwerte in eine Vielzahl von Multipfad-Datenpaketen in einer Sequenz gruppiert und die Multipfad-Datenpakete darin speichert, wobei jedes der Multipfad-Datenpakete eine vorbestimmte Anzahl von Multipfad-Abtastwerten aufweist; eine Interpolations-Vorrichtung, die erste Datenpakete unter den Multipfad-Datenpaketen aus der Speicher-Vorrichtung ausliest und eine Interpolation durchführt, um erste interpolierte Abtastwerte zu erzeugen; und eine Entspreizungs-Vorrichtung, die die ersten interpolierten Abtastwerte empfängt und entspreizt, dadurch gekennzeichnet, dass nur dann, wenn die vorbestimmte Anzahl von Multipfad-Abtastwerten vollständig zu einem ganzen Multipfad-Datenpaket gesammelt worden sind, die Multipfad-Abtastwerte des Multipfad-Datenpaketes in die Speicher-Vorrichtung Paket für Paket eigeschrieben und darin gespeichert werden.
Patent DE-102007050117-B4 (DE)
Inventor: MUHLER MICHAEL
IPC: F02D29/02
Filed: 2007-10-19
Granted: 2021-07-29
Abstract: The invention relates to a method for operating a hybrid drive device (1) of a vehicle, having at least one internal combustion engine (2) and at least one electric motor (3), which can be operatively connected to each other by means of at least one clutch, wherein an idle rotational speed is predefined for the hybrid drive in idle operation. The invention proposes that the idle rotational speed of the electric motor and a certain target rotational speed be predefined for the internal combustion engine when the clutch is open. The invention further relates to a hybrid drive device.
Patent DE-102007062626-B4 (DE)
Title: Zuführtisch zum Fördern von Bogen zu einem ersten Druckwerk einer Bogendruckmaschine
Inventor: GOLTZSCH CLAUS
IPC: B65H5/22
Filed: 2007-12-22
Granted: 2023-09-07
Abstract: Zuführtisch zum Fördern von Bogen zu einem ersten Druckwerk einer Bogendruckmaschine, enthaltend eine Einrichtung zur Bogenführung mit mindestens zwei oberhalb des Zuführtischs (1; 3) angeordneten Blaseinrichtungen (6.1; 6.2; 6.3; 6.4), wobei durch jede Blaseinrichtung (6.1; 6.2; 6.3; 6.4) eine Luftströmung in Richtung des Zuführtischs (1; 3) erzeugbar ist,
 wobei die Blaseinrichtungen (6.1; 6.2; 6.3; 6.4) zum Zuführtisch (1; 3) sowohl zur Längsachse des Zuführtischs (1; 3) als auch quer zu dieser unabhängig voneinander verstellbar sind, derart, dass die durch die Blaseinrichtungen (6.1; 6.2; 6.3; 6.4) erzeugten Luftströmungen auf jedem beliebigen Bereich des Zuführtischs (1; 3) einstellbar sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Blaseinrichtungen (6.1; 6.2) auf einer sich über die Breite des Zuführtischs (1; 3) erstreckenden Traverse (7.1; 7.2) angeordnet sind und auf der Traverse (7.1; 7.2) entlang und quer der Längsachse des Zuführtischs (1; 3) verschiebbar angeordnet sind und
 dass die Traverse (7.1; 7.2) entlang der Längsachse des Zuführtischs (1; 3) verlagerbar ist.
Patent DE-102008003167-B4 (DE)
Title: Hydraulische Kalibrierpumpe
Inventor: RATNER CARY
IPC: F04B49/00
Filed: 2008-01-03
Granted: 2021-04-29
Abstract: Eine handbetätigte hydraulische Pumpe umfasst ein Grundgehäuse 1, das ein Reservoir 2 mit transparenten angeschrägten Wänden 80 und eine Pumpe 3 zum Pumpen eines Fluides aus einem Reservoir 2 zu einer zweiten Kammer 4 und einen Messpunktauslass 5 umfasst. Ein Aktivieren der Pumpe wird über ein Zusammendrücken von Griffen 3, 4 vorgenommen, um einen Kolben (nicht gezeigt) innerhalb eines Pumpengehäuses 61 zu betätigen. Die Pumpe umfasst des Weiteren einen kombinierten Druckeinstell- und Druckablassmechanismus 6, um geringfügige Veränderungen des Druckes in der zweiten Kammer 4 vorzunehmen. Der Mechanismus 6 wird durch konzentrische Knöpfe 29, 34 betätigt. Die Pumpe umfasst des Weiteren ein eingebautes Überdruckablassventil 7, um einen Überdruck in der Kammer 4 abzulassen, wobei das Ablassventil über den gesamten Druckbereich betriebsfähig ist, bei denen die Pumpe arbeitet. Ein Einlass 13 und Auslässe 5, 19 weisen Siebe auf, die ein durch sie hindurch fließendes Fluid filtern.
Patent DE-102008003595-B4 (DE)
Title: Energiewandler
Inventor: HERBSLEB HAGEN
IPC: H02K35/02
Filed: 2008-01-09
Granted: 2009-10-08
Abstract: Energiewandler (1) zur Umwandlung von kinetischer Energie in elektrische Energie mit  – einem feststehenden Joch (10), welches zumindest zwei Enden (11, 12) mit jeweils einer ersten Joch-Polfläche (11a, 12a) und einer zweiten Joch-Polfläche (11b, 12b) aufweist und in einem Bereich zwischen den Enden (11, 12) von zumindest einer Induktionsspule (30) umwickelt ist,  – einem permanentmagnetischen Anker (20), welcher an zwei Enden jeweils eine erste Anker-Polfläche (21a, 22a) und eine zweite Anker-Polfläche (21b, 22b) aufweist, so dass sich an jedem der Enden (11, 12) des Jochs (10) jeweils eine erste Anker-Polfläche (21a, 22a) und eine erste Joch-Polfläche (11a, 12a) sowie eine zweite Anker-Polfläche (21b, 22b) und eine zweite Joch-Polfläche (11b, 12b) gegenüberliegen, und welcher um eine Drehachse (D) so am Joch (10) drehbar gelagert ist, dass in einer ersten Drehstellung (I) des Ankers (20) die ersten Anker-Polflächen (21a, 22a) jeweils unter Bildung eines Anschlags für die erste Drehstellung (I)...