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Patent DE-102019128596-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem rein verbrennungsmotorischen Antrieb oder mit einem Hybridantrieb
Inventor: MORGENSTERN STEFAN
IPC: B60W20/40
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und vorzugsweise ein Hybridfahrzeug, bei dem der Verbrennungsmotor untrennbar mit der elektrischen Maschine insbesondere eines 48 V Bordnetzes gekoppelt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine elektronische Steuereinheit und ein Verfahren. Durch die Erfindung wird im Wesentlichen mittels entsprechender Programmierung der Steuereinheit der Start des Verbrennungsmotors bei einem ersten durch den Fahrer manuell ausgelösten Fahrbereitschafts-Signal verzögert, bis ein zweites definiertes Startsignal erkannt wird.Bei Leistungsanforderungen an Komponenten einer Heiz- und/oder Klimaanlage vor dem verzögerten Start des Verbrennungsmotors werden diese Komponenten, insbesondere wenn sie durch Drehen des Verbrennungsmotors betrieben werden müssen, in einem elektrischen Leerlauf mittels der elektrischen Maschine und mittels steuerbarer Verstellvorrichtungen des Verbrennungsmotors zur Schleppmomentreduzierung in Form von geschlossenen Gaswechselventilen betrieben.
Patent DE-102019129086-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum reversiblen Verschließen von Behälteröffnungen
Inventor: EHBERGER FLORIAN
IPC: B65D43/02
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum reversiblen Verschließen einer Behälteröffnung (20) eines Behälters (2), umfassend ein oberes Deckelteil (10) zur umlaufenden, den Behälter abdichtenden Abdeckung des Öffnungsrandes (200) der Behälteröffnung (20), die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie mindestens ein weiteres zum oberen Deckelteil (10) beabstandet und an der Vorrichtung (1) umlaufend verlaufendes, kragenförmiges oder vorsprungartiges Klemmteil (11) umfasst, das (11) zumindest bereichsweise elastisch ausgebildet ist.
Patent DE-102019130873-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Exzenterkörperwelle
Inventor: HIROSE TAKUYA
IPC: F16C3/18
Filed: 2019-11-15
Abstract: Es ist eine Exzenterkörperwelle eines exzentrisch oszillierenden Untersetzungsgetriebes vorgesehen, die in der Lage ist, eine Reduzierung der Bearbeitungsgenauigkeit zu unterdrücken. Ein Verfahren (S100) zur Herstellung der Exzenterkörperwelle ist ein Verfahren zur Herstellung einer Exzenterkörperwelle (12) eines exzentrisch oszillierenden Untersetzungsgetriebes (10) mit einem Innenzahnrad (16), einem Außenzahnrad (14) und der Exzenterkörperwelle (12), die das Außenzahnrad (14) zum Oszillieren bringt, wobei die Exzenterkörperwelle (12) einen Exzenterabschnitt und einen Keilabschnitt aufweist. In einem Bildungsschritt (S112) des gestützten Abschnitts wird ein gestützter Abschnitt auf der Exzenterkörperwelle (12) gebildet. In einem spezifischen Bearbeitungsschritt (S120) wird eine spezifische Bearbeitung durch Stützen des gestützten Abschnitts durchgeführt. In einem Keilbildungsschritt (S130) wird der Keil gebildet. In einem Wärmebehandlungsschritt (S150) wird eine Wärmebehandlung an der Exzenterkörperwelle (12) nach dem Keilbildungsschritt (S130) durchgeführt. In einem Umformschritt (S160) des gestützten Abschnitts wird der gestützte Abschnitt nach der Wärmebehandlung auf der Exzenterkörperwelle (12) umgeformt, basierend auf dem Keilabschnitt. In einem Endbearbeitungsschritt (S170) wird der Exzenterabschnitt (12a) fertiggestellt, während der umgeformte gestützte Abschnitt
Patent DE-102019131960-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit Wärmepumpe
Inventor: JUNG CHANGYOON
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpe, die einen Geschirrspülmaschinenkörper, der mit einer Wanne, die darin mit einem Spülraum konfiguriert ist, und mit einem Sumpf, der an einem Boden der Wanne vorgesehen ist, um vorübergehend Spülwasser aufzunehmen, versehen ist; eine Wärmepumpe mit einem Kompressor, einem Verdampfer, einer Ausdehnungsvorrichtung und einem Kondensator, der an einer Innenbodenfläche der Wanne vorgesehen ist, um mit Spülwasser innerhalb der Wanne Wärme auszutauschen; und eine Steuereinheit, die die Wärmepumpe dafür steuert, angetrieben zu werden, um die Temperatur des Spülwassers innerhalb der Wanne zu erhöhen, enthält. Im Ergebnis kann die Erwärmungszeit von Spülwasser verkürzt werden.
Patent DE-102019133136-A1 (DE)
Title: Substratkassette
Inventor: BOGNER BERNHARD
IPC: H01L21/673
Filed: 2019-12-05
Abstract: Eine Substratkassette (10) zur Aufnahme mehrerer übereinandergestapelter Substrate (32), insbesondere Wafer, hat ein Gehäuse (12), das eine erste Seite (14) und eine zur ersten Seite (14) parallele zweite Seite (16) umfasst, wobei wenigstens eine längliche erste Auflage (20) für ein Substrat (32) innerhalb des Gehäuses (12) zwischen den Seiten (14, 16) vorgesehen ist, die zumindest abschnittsweise von der ersten Seite (14) beabstandet ist, wobei die erste Seite (14) der wenigstens einen ersten Auflage (20) am nächsten liegt.
Patent DE-102019133559-A1 (DE)
Title: Bestimmen der Benutzung eines Mobilgeräts
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-12-09
Abstract: Ein Verfahren umfasst Schritte des Bestimmens eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs; des Bestimmens eines Mobilgeräts an Bord des Kraftfahrzeugs; und des Bestimmens, ob der Fahrer das Mobilgerät benutzt.
Patent DE-102019135237-A1 (DE)
Title: Rosettenvorrichtung
Inventor: FINK RENE
IPC: E05B3/06
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rosettenvorrichtung (6) einer ein Griffteil (4) für eine Tür- oder ein Fenster umfassenden Griffgarnitur (2), mit einem gegen einen Tür- oder Fensterflügel montierbaren Unterkonstruktionsteil (8), in welches das Griffteil (4) im Montagezustand eingreift, und vorzugsweise mit einer das Unterkonstruktionsteil (8) überfangenden Abdeckrosette (12), und mit einem innerhalb des Unterkonstruktionsteils (8) aufgenommenen Hochhaltefedermechanismus (10) zur Kraftbeaufschlagung und Rückstellung des Griffteils (4) in eine nicht betätigte Ausgangsposition, wobei innerhalb des Unterkonstruktionsteils (8) ein Drehkopplungsteil (22) zur Übertragung der Drehstellung des Griffteils (4) auf ein Stellorgan (24) des Hochhaltefedermechanismus (10) vorgesehen ist; erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Stellorgan (24) des Hochhaltefedermechanismus (10) von einem in das Unterkonstruktionsteil (8) einsetzbaren Blattfederteil (26, 28) gebildet ist, welches sich unter Federvorspannung stehend einerseits mit einem ersten Abstützabschnitt (50) nach innen gegen das Drehkopplungsteil (22) und andererseits mit einem zweiten Abstützabschnitt (52) unmittelbar oder mittelbar gegen das Unterkonstruktionsteil (8) oder durch das Unterkonstruktionsteil (8) hindurch gegen die Abdeckrosette (12) abstützt.
Patent DE-102019204730-A1 (DE)
Title: Aufhängesystem
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: A47H15/04
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufhängesystem zum Aufhängen eines biegeschlaffen Stoffes, z.B. einer Gardine, eines Vorhanges oder dergleichen, an einer Schiene mit einer nach unten offenen Längsnut, mit mindestens zwei über ein Zugmittel miteinander verbundenen Gleitelementen zur Befestigung des Stoffes, die zumindest einen, sich in der Schiene befindenden Kopfabschnitt und einen Befestigungsabschnitt für den Stoff aufweisen und der Befestigungsabschnitt durch die Längsnut der Schiene nach unten greift, wobei die Gleitelement stoff- oder kraftschlüssig mit dem Zugmittel verbunden sind und das Zugmittel eine größere Höhe aufweist als dessen Breite.
Patent DE-102019205505-A1 (DE)
Title: Axialkolbenpumpe für einen hydrostatischen Fahrantrieb, hydrostatischer Fahrantrieb mit der Axialkolbenpumpe, sowie Verfahren zur Steuerung
Inventor: MUTSCHLER STEFFEN
IPC: F16H61/431
Filed: 2019-04-16
Abstract: Offenbart ist hydrostatische Axialkolbenpumpe mit verstellbarem Hubvolumen zur fluidischen Verbindung mit einem Hydromotor eines hydrostatischen Fahrantriebes in hydraulischem Kreis, wobei zur Verstellung des Hubvolumens eine Verstelleinheit vorgesehen ist, die einen Stellzylinder mit einer ersten Stelldruckkammer hat, in der über ein erstes Druckreduzierventil ein erster Stelldruck einstellbar ist, der abhängig von einem ersten Strom an einem ersten Elektromagneten des ersten Druckreduzierventils ist, wobei eine elektronische Steuereinrichtung vorgesehen ist, in der ein Modell des ersten Stroms in Abhängigkeit einer angeforderten Geschwindigkeit abgelegt ist.
 Offenbart sind weiterhin ein hydrostatischer Fahrantrieb mit der Axialkolbenpumpe, sowie ein Verfahren zur Steuerung der Axialkolbenpumpe und / oder des Fahrantriebes.
Patent DE-102019209003-A1 (DE)
Title: Ventil zur variablen Drosselung einer Hydraulikströmung mit einem dauerfesten, mechanischen Mittel zur Reduzierung möglicher Ventil-Schwingungen
Inventor: LECHLER ANDREAS
IPC: F16K47/02
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) zur variablen Drosselung einer Hydraulikströmung, umfassend einen Stößel (2) und ein Führungselement (3), in welchem der Stößel (2) zur Bewegung in Hubrichtung (4) geführt ist, gekennzeichnet durch mindestens ein dauerfestes, mechanisches Mittel (5), welches ein radiales Spiel (6) des Stößels (2) lokal reduziert, um mögliche Ventil-Schwingungen zu reduzieren.
Patent DE-102019210890-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: MÖNIG WERNER
IPC: F01D25/16
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung mit wenigstens einem sich um eine Drehachse erstreckenden Lageraußenring, wenigstens einem innerhalb des Lageraußenringes angeordneten, sich um die Drehachse erstreckenden Lagerinnenring und einer Vielzahl von in Umfangsrichtung um die Drehachse hintereinander angeordneten, auf dem Lageraußenring und dem Lagerinnenring abwälzenden Wälzkörper, die in einem Ringraum zwischen dem Lageraußenring und dem Lagerinnenring positioniert sind;mit einem Gehäuse, in welchem der Lageraußenring in einem Quetschölfilm gelagert ist, wobeisich eine Stirnfläche des Lageraußenringes und eine Wand des Gehäuses in Richtung der Drehachse unmittelbar gegenüberstehen.Die erfindungsgemäße Wälzlageranordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche des Lageraußenringes und/oder die Wand des Gehäuses mit über dem Umfang verteilt angeordneten Nuten und/oder einer Textur versehen ist/sind, die einen Strömungsquerschnitt zum Leiten von Öl aus dem Quetschölfilm in den Ringraum ausbilden/ausbildet.
Patent DE-102019213894-A1 (DE)
Title: Begrenzen von Schallemissionen bei Spracherfassungsanordnungen
Inventor: ANVARI POUYAN
IPC: H04R1/08
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Spracherfassung (10), die an oder nahe des Kopfes einer sprechenden Person (100) positionierbar ist, mit:- einer Innenseite (11) und einer Außenseite (22);- einem ein Mikrofon (19) umfassenden Spracherfassungsbereich (18), der zumindest abschnittsweise der Innenseite (11) zugewandt ist oder diese bildet; und- einer Schalldämpferanordnung (20), die zumindest teilweise einer Außenseite (22) der Anordnung (10) zugewandt ist oder diese bildet; wobei die Schalldämpferanordnung (20) eine Vorderseite (32), eine Rückseite (30) und eine Schalldämpferstruktur (34) aufweist, die sich zumindest teilweise zwischen der Vorderseite (32) und der Rückseite (30) erstreckt.
Patent DE-102019214978-A1 (DE)
Title: Hybrid-Mehrpegel-Leistungsumsetzer mit Umgehung durch ein induktives Bauelement
Inventor: CANNILLO FRANCESCO
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-09-30
Abstract: Das vorliegende Dokument bezieht sich auf Leistungsumsetzer. Gemäß einem Aspekt kann ein Leistungsumsetzer eine erste Stufe, die zwischen einen Eingang des Leistungsumsetzers und einen Zwischenknoten geschaltet ist, und eine zweite Stufe, die zwischen den Zwischenknoten und einen Ausgang des Leistungsumsetzers geschaltet ist, umfassen. Die erste Stufe kann einen kapazitiven Spannungsteiler mit einem ersten fliegenden Kondensator umfassen und die zweite Stufe kann einen zweiten fliegenden Kondensator und ein induktives Bauelement umfassen. Andererseits kann der Leistungsumsetzer dafür konfiguriert sein, in einem Magnetisierungszustand in der zweiten Stufe einen Magnetisierungsstromweg von dem Zwischenknoten über das induktive Bauelement zu dem Ausgang des Leistungsumsetzers herzustellen. Andererseits kann der Leistungsumsetzer dafür konfiguriert sein, in einem kapazitiven Zustand in der zweiten Stufe einen parallelen Stromweg von dem Zwischenknoten über den zweiten fliegenden Kondensator zu dem Ausgang des Leistungsumsetzers herzustellen.
Patent DE-102019216520-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung der Dosierung von Reduktionsmittel in einem SCR-Katalysator
Inventor: FRITSCH ANDREAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung der Dosiermenge eines Reduktionsmittels für einen SCR-Katalysator, umfassend: Bestimmen (110) eines erwarteten Temperaturverlaufs in mindestens einem axialen Abschnitt des Katalysators (70) für einen vorgegebenen Zeitraum (t Sim ); erstes Simulieren (120) der resultierenden Reduktionsmittelmenge hinter dem mindestens einen Abschnitt des Katalysators mit einer ersten vorgegebenen Dosiermenge des Reduktionsmittels in Abhängigkeit von dem bestimmten erwarteten Temperaturverlauf; Vergleichen der ersten simulierten Reduktionsmittelmenge mit einem Grenzwert; abhängig von dem Ergebnis des Vergleichs, Wählen einer zweiten vorgegebenen Dosiermenge und zweites Simulieren (130, 160) einer resultierenden Reduktionsmittelmenge hinter dem mindestens einen Abschnitt des Katalysators (70) mit der zweiten Dosiermenge; Vergleichen der zweiten simulierten Reduktionsmittelmenge mit dem Grenzwert; und Anpassen (140, 150, 170, 180, 190, 195) der Dosiermenge zur Einspritzung des Reduktionsmittels in den Katalysator basierend auf dem ersten und/oder dem zweiten Vergleich.
Patent DE-102019217309-A1 (DE)
Title: Gegendorn-Kupplungselement, Dorn-Kupplungselement sowie Kupplungssystem für ein geschlossenes Fluidtransfersystem
Inventor: BERG KARL-MARTIN
IPC: A61M5/28
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gegendorn-Kupplungselement (100, 100') für ein geschlossenes Fluidtransfersystems zur Aufnahme eines Dorns (30) eines Dorn-Kupplungselements (200, 200') zum Fluidaustausch, dass einen Dornaufnahmeabschnitt (12) mit einer über einen in einer Gegendornaufnahme (11) geführten Gegendorn (10) verschließbaren Aufnahmeöffnung (13) umfasst, wobei der Dornaufnahmeabschnitt (12) im Bereich der Aufnahmeöffnung (13) zumindest eine Fluidöffnung (14) aufweist. In einem Kupplungszustand kann ein Fluidaustausch über zumindest einen Fluidkanal (15) zwischen einer Außenwandung (16) der Gegendornaufnahme (11) und einer der Außenwandung (16) der Gegendornaufnahme (11) zugewandten Innenwandung (17) des Gegendorn-Kupplungselements (100, 100') über die zumindest eine Fluidöffnung (14) stattfinden, wobei der Gegendorn (10) die Gegendornaufnahme (11) gegen ein Eindringen eines Fluids in dem Kupplungszustand abdichtet.
Patent DE-102019218545-A1 (DE)
Title: Wischblatt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAUMERT STEFAN
IPC: B60S1/40
Filed: 2019-11-29
Abstract: Es wird ein Wischblatt (10) insbesondere für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen. Diese umfasst eine wischleiste (14) und einen Adapter (18) zur Befestigung an einem Wischerarm. Erfindungsgemäß ist ein Heizelement (30) vorgesehen, dass zu direkten und gezielten Beheizung des Adapters (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102020000610-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Klemmverbinden einer Welle, Planetengetriebe und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHNEIDER NORBERT
IPC: F16D1/08
Filed: 2020-01-30
Abstract: Anordnung zum Klemmverbinden einer Welle mit einem einen Hohlwellenbereich aufweisenden Wellenteils mittels eines auf den Hohlwellenbereich aufgeschobenen Spannrings und Planetengetriebe,wobei der Hohlwellenbereich radial durchgehende, in Umfangsrichtung voneinander beabstandete, insbesondere regelmäßig beabstandete, Schlitze aufweist,wobei die Innenwandung des Hohlwellenbereichs in Umfangsrichtung zwischen, insbesondere mittig zwischen, jeweils zwei in Umfangsrichtung zueinander nächstbenachbarten der Schlitze jeweils einen laserstrukturierten Bereich aufweist.
Patent DE-102020001163-A1 (DE)
Title: Materialübergabevorrichtung für eine bodenfräsmaschine und bodenfräsmaschine mit derartiger materialübergabevorrichtung
Inventor: SCHAAF MATTHIAS
IPC: E01C23/088
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Materialübergabevorrichtung (12) zur Übergabe von Fräsgut für eine Bodenfräsmaschine (1), mit einem Verladeförderband (5) zum Abwurf des Fräsguts, einem Übergabeförderband (11) zum Transport des Fräsguts auf das Verladeförderband (5), und einer Übergabevorrichtung (16) zur Überladung des Fräsguts vom Übergabeförderband (11) in eine Aufnahmeöffnung (19) einer Aufnahmevorrichtung (18) des Verladeförderbands (5), wobei das Verladeförderband (5) um eine vertikale Schwenkachse (V) und um eine horizontale Schwenkachse (H) schwenkbar gelagert ist, und wobei sich die vertikale Schwenkachse (V) und die horizontale Schwenkachse (H) in einem Schnittpunkt (S) schneiden, wobei die horizontale Schwenkachse (H) in Vertikalrichtung über dem Verladeförderband (5), insbesondere über dem Obertrum des Verladeförderbands (5), angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Bodenfräsmaschine (1), insbesondere Straßenfräse, mit einer derartigen Materialübergabevorrichtung (12).
Patent DE-102020001488-A1 (DE)
Title: Klimagerät, insbesondere für eine Kraftfahrzeugklimaanlage
Inventor: BHANDARI VIVEK RAJENDRAKUMAR
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Klimagerät (12) für eine Kraftfahrzeugklimaanlage sowie ein Verfahren zum Betreiben der Kraftfahrzeugklimaanlage. Die Kraftfahrzeugklimaanlage umfasst einen Kältemittelkreislauf zum Bereitstellen wenigstens eines Heizbetriebs und eines Kühlbetriebs, mit wenigstens einem Verdampfer (8), einem Kondensator (3) und einem Außenwärmetauscher. Das erfindungsgemäße Klimagerät (12) umfasst ein luftführendes Gehäuse (1, 2, 9), in welchem der Kondensator (3) und ein elektrischer Zuheizer (4) stromabwärts von dem Verdampfer (8) angeordnet sind, und ist gekennzeichnet durch einen Zwischenbereich (Z) zwischen dem Kondensator (3) und dem elektrischen Zuheizer (4), welcher öffenbar und verschließbar ist. Das erfindungsgemäße Verfahren sieht vor, dass bei einer Vereisung des Außenwärmetauschers der Zwischenbereich (Z) zwischen dem Kondensator (3) und dem elektrischen Zuheizer (4) geöffnet wird und optional die Heizleistung des elektrischen Zuheizers (4) erhöht wird.
Patent DE-102020002201-A1 (DE)
Title: Elektronischer Stift
Inventor: BRANDMEYER OLIVER
IPC: G06F3/0354
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischen Stift zum Erfassen der Bewegung eines Endstücks des langgestreckten elektronischen Stifts auf einer Fläche. Der elektronische Stift weist am Endstück einen Kugelkopf (20) auf, der durch die Bewegung des Endstücks auf der Fläche drehbar ist. Der elektronische Stift weist wenigstens eine Lichtquelle (24) auf, die im Inneren des elektronischen Stifts angeordnet ist. Wenigstens ein von der Lichtquelle (24) emittierter Lichtstrahl ist auf den Kugelkopf (20) gerichtet. Der elektronische Stift weist wenigstens einen Sensor (26) auf, der im Inneren des elektronischen Stifts angeordnet ist. Der Sensor (26) ist zum Erfassen wenigstens eines von dem Kugelkopf (20) reflektierten Lichtstrahls (30) vorgesehen. Auf der Oberfläche des Kugelkopfes (20) sind wenigstens zwei Vertiefungen (32, 34, 36, 38, 40) ausgebildet sind. Die Vertiefungen (32, 34, 36, 38, 40) unterscheiden sich durch wenigstens zwei geometrische Parameter, während mehr als zwei Vertiefungen sich durch wenigstens einen geometrischen Parameter unterscheiden, wobei die geometrischen Parameter die Tiefe, die Fläche, die Form und/oder der Abstand zur benachbarten Vertiefung (32, 34, 36, 38, 40) sind.
Patent DE-102020006428-A1 (DE)
Title: Montagehilfe zur Montage eines Türmoduls in einer Rohbautür und Montageverfahren
Inventor: VETTER STEFAN
IPC: E05B79/02
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagehilfe (10) für ein in einer Baugruppe (22) angeordnetes Türschloss (16) zum Zusammenwirken mit einer in einem Türinnenteil (24) eines Kraftfahrzeugs ausgebildeten Schlossöffnung (30), wobei die Montagehilfe (10) einen Grundkörper (12) mit Fixierflächen (16) aufweist, durch welche diese passgenau in das Türschloss (26) einsteckbar und nach Verriegelung des Türschlosses (26) lagefixiert gehalten ist, wobei am Grundkörper (12) ein nach außen abstehender Vorsprung (18) angeformt ist, der nach Verriegelung des Türschlosses (26) bei einer anschließenden Montage der Baugruppe (22) am Türinnenteil (24) an dieser Schlossöffnung (30) abstützend die Beweglichkeit der Baugruppe (22) gegenüber des Türinnenteils (24) begrenzt. Die Erfindung betrifft ferner ein Montageverfahren unter Verwendung einer solchen Montagehilfe.Dies ermöglicht eine sichere und schadensfreie Montage der Baugruppe an der Rohbautür.
Patent DE-102020007966-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: ICHIKAWA DAICHI
IPC: G01N27/419
Filed: 2020-12-30
Abstract: Eine CPU einer Steuereinheit eines Gassensors führt einen zweiten Steuervorgang durch, der einen Vorpump-Stoppvorgang des Stoppens des Betriebs einer Vorpumpzelle, einen Hilfspump-Steuervorgang und einen Hauptpump-Steuervorgang bei einem Messzeitpunkt, bei dem eine Sauerstoffkonzentration in einem Messgegenstandsgas um ein Sensorelement als ein bekannter Wert betrachtet wird, umfasst, und erhält einen Messwert b1 bei einem Messpunkt B1, bei dem der bekannte Wert der Sauerstoffkonzentration C und ein Pumpstrom Ip0 zueinander relevant sind, durch Messen des Pumpstroms Ip0 einer Hauptpumpzelle, der fließt, während der zweite Steuervorgang durchgeführt wird. Die CPU führt eine Nullpunktkorrektur zum Korrigieren eines Messwerts p oder von Informationen bezüglich eines Nullpunkts derart durch, dass eine Abweichung (eine Abweichung von einem Schnittpunkt L0 zu einem Schnittpunkt L1 in der Fig. 3) des Nullpunkts von einer ersten Entsprechungsbeziehung (einer Geraden R0 in der Fig. 3) auf der Basis des Messwerts b1 bei dem Messpunkt B1 korrigiert wird.
Patent DE-102020100239-A1 (DE)
Title: Abstimmen optoelektronischer sendeempfänger in einem optischen netzwerk
Inventor: SHU HUADE
IPC: H04J14/02
Filed: 2020-01-08
Abstract: Ein Verfahren zum Abstimmen von optoelektronischen Sendeempfängern in einem optischen Netzwerk kann Einschalten eines optoelektronischen Sendeempfängers, Einstellen der Kanalwellenlänge des optoelektronischen Sendeempfängers, Übertragen eines Anforderungsbefehls von dem optoelektronischen Sendeempfänger durch das optische Netzwerk zu einem anderen optoelektronischen Sendeempfänger; und Warten auf Empfangen eines zweiten Anforderungsbefehls von dem anderen optoelektronischen Sendeempfänger beinhalten.
Patent DE-102020103161-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Zylinderabschaltung und trennbarer Kurbelwelle und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: RUBBERT STEPHAN
IPC: F02B73/00
Filed: 2020-02-07
Abstract: Brennkraftmaschine mit Zylinderabschaltung und trennbarer Kurbelwelle, wobei die Brennkraftmaschine eine erste Teilkurbelwelle, welche mechanisch mit wenigstens einem Kolben, welcher in einem Zylinder bewegbar ist gekoppelt ist und mit einer zweiten Teilkurbelwelle, welche mit wenigstens einem zweiten Kolben, welcher in einem Zylinder bewegbar ist gekoppelt ist undwobei die beiden Teilkurbelwelle mittels einer Kurbelwellenkopplungseinrichtung selektiv miteinander verbindbar sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Kurbelwellenkopplungseinrichtung zwei Teilkupplungen aufweist, von welchen die erste Teilkupplung eine hydrodynamische Kupplung ist und die zweite Teilkupplung eine reibschlüssige oder formschlüssige Kupplung ist.