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Patent DE-102013016335-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein Lasersystem sowie Lasersystem und Verfahren zum Steuern des Lasersystems
Inventor: KRAUS MARTIN
IPC: A61F9/008
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungsvorrichtung (1) für ein Lasersystem (10) mit einem Laser (11) zum Einbringen eines Schnittes in Gewebe eines menschlichen oder tierischen Auges, wobei die Steuerungsvorrichtung eingerichtet ist, einen Fokuspunkt (F) eines Laserstrahls (L) des Lasers innerhalb des Gewebes anzuordnen und zu verlagern; wobei die Steuerungsvorrichtung eingerichtet ist, den Fokuspunkt entlang eines zusammenhängenden Schnittpfades (S) ausgehend von einem innerhalb des Gewebes angeordneten Startpunkt zwischen dem Startpunkt und einem äußeren Rand des Gewebes zu verlagern und das Gewebe in wenigstens einen zusammenhängenden Gewebestrang (21.1) zu zergliedern. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Steuern des Lasersystems (10).
Patent DE-102013100518-A1 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung
Inventor: THOMAS MORITZ
IPC: B62D35/00
Filed: 2013-01-18
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Luftleiteinrichtung für ein Fahrzeug vorgeschlagen, umfassend mindestens ein verstellbares Spoilerelement (4), mindestens eine mit dem Spoilerelement (4) in einer Wirkverbindung stehende Kinematik (6) und einen mit der Kinematik (6) in Wirkverbindung stehenden Stellantrieb (8), der mindestens einen Antriebsmotor (10), der auf einem Basiselement (100) angeordnet ist und von welchem eine Antriebskette bis zur Kinematik (6) ausgeht, und mindestens ein Getriebe (12) umfasst, das über eine Antriebswelle (14) mit dem Antriebsmotor (10) verbunden ist. Die Luftleiteinrichtung weist mindestens eine Bremse (16) auf, welche in der Antriebskette zwischen dem Antriebsmotor (10) und der Kinematik (6) angeordnet ist und mit dem Antriebsmotor (10) und dem Getriebe (12) wirkverbindungsmäßig gekoppelt ist, so dass sie ein ungewolltes Verstellen des Spoilerelements (4) verhindert.
Patent DE-102013100760-A1 (DE)
Title: Ein schaltnetzteil
Inventor: HENZLER STEPHAN
IPC: H02M3/156
Filed: 2013-01-25
Abstract: Das Schaltnetzteil umfasst eine Leistungsstufe und eine Steuereinheit, um den Betrieb der Leistungsstufe basierend auf einem kritischen Parameter der Leistungsstufe zu steuern, wobei die Steuereinheit konfiguriert ist, den Betrieb der Leistungsstufe zu steuern, sodass sie von einer ersten Betriebsweise zu einer zweiten Betriebsweise wechselt, wenn der kritische Parameter einen vordefinierten Bereich verlässt, und von der zweiten Betriebsweise zur ersten Betriebsweise basierend auf einer Messung eines ersten Zeitintervalls zu wechseln.
Patent DE-102013103362-A1 (DE)
Title: Umsetzeranordnung
Inventor: WICKMANN ANDREAS
IPC: G08C17/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Umsetzeranordnung (100) mit einer ersten Seite (103) und einer zweiten Seite (105), die durch eine Isolationsbarriere (107) galvanisch voneinander getrennt sind, mit einem Analog-Digital-Umsetzer (109) auf der ersten Seite (103) zum Ausgeben eines ersten Signals; einem Kodierer (111) auf der ersten Seite (103) zum Kodieren des ersten Signals in ein redundantes zweites Signal; einer Sendeinrichtung (111) auf der ersten Seite zum Senden des redundanten zweiten Signals über die Isolationsbarriere (107); und einer Empfangseinrichtung (113) auf der zweiten Seite zum Empfangen des über die Isolationsbarriere (107) gesendeten, redundanten zweiten Signals.
Patent DE-102013104132-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip und optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: BAUER ADAM
IPC: H01L33/50
Filed: 2013-04-24
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Halbleiterchip angegeben, mit – einer nicht rechteckigen, parallelogrammförmigen Deckfläche (1) und – einer aktiven Zone (21), die beabstandet zur Deckfläche (1) ist und zumindest stellenweise parallel zur Deckfläche (1) verläuft, wobei – die Deckfläche (1) eine Strahlungsaustrittsfläche (11) umfasst, durch die im Betrieb in der aktiven Zone (21) erzeugte elektromagnetische Strahlung austritt, – die Strahlungsaustrittsfläche (11) wenigstens vier Ecken (12) aufweist und – die Deckfläche (1) zumindest eine dreieckige Anschlussfläche (13a, 13b) umfasst, über die die aktive Zone elektrisch anschließbar ist.
Patent DE-102013105898-A1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung zur Durchführung von Kabeln oder Rohren
Inventor: WICHMANN GEORG
IPC: F16L5/04
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brandschutzvorrichtung (300) zur Durchführung von Kabeln oder Rohren durch einen Durchbruch in einer Wand oder Decke, umfassend eine Rahmenstruktur (100), die dazu ausgebildet ist, einen Durchführungsraum für die Kabel und/oder die Rohre zu umrahmen, und Befestigungsmittel (110) für Brandschutzmittel (102; 302), wobei die Befestigungsmittel (110) zumindest teilweise abnehmbar sind.
Patent DE-102013107493-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung einer im Wesentlichen rotationssymmetrischen und um eine Achse drehbar gelagerten Rotorvorrichtung
Inventor: FELDMANN GOETZ
IPC: B24B31/10
Filed: 2013-07-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Einbringung von Druckeigenspannungen in eine Randschicht einer im Wesentlichen rotationssymmetrischen und um eine Achse (25) drehbar gelagerten Rotorvorrichtung (3) und zur Reduzierung einer Rauheit einer Oberfläche der Rotorvorrichtung (3) vorgeschlagen, wobei ein zu bearbeitender Bereich (135) der Rotorvorrichtung (3) einem zumindest bereichsweise von der Achse (25) durchlaufenen Innenraum (125) der Rotorvorrichtung (3) zugewandt ist. Zunächst wird ein Bearbeitungsmittel (127) mit einer Vielzahl von Bearbeitungskörpern (129) in den Innenraum (125) der Rotorvorrichtung (3) eingeführt, anschließend eine eine Randschichtbearbeitung der zu bearbeitenden, dem Innenraum (125) zugewandten Randschicht der Rotorvorrichtung (3) induzierende Bewegung auf das Bearbeitungsmittel (127) aufgeprägt wird und schließlich das Bearbeitungsmittel (127) aus dem Innenraum (125) der Rotorvorrichtung (3) ausgeleert.
Patent DE-102013110206-A1 (DE)
Title: Fahrzeugannäherungsbenachrichtigungsvorrichtung
Inventor: TSUZUKI HARUYUKI
IPC: B60Q5/00
Filed: 2013-09-17
Abstract: Bei einer Fahrzeugannäherungsbenachrichtigungsvorrichtung zum Benachrichtigen bei Annäherung eines Fahrzeugs durch Ausgeben eines Benachrichtigungsgeräuschs entsprechend eines künstlichen Geräuschsignals bestehend aus einer Mehrzahl von Frequenzkomponenten aus einem Lautsprecher spezifiziert ein Fahrzeuggeschwindigkeitsspezifizierungsabschnitt (211) eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs und ein Erzeugungsabschnitt (212) für ein künstliches Geräuschsignal erzeugt das künstliche Geräuschsignal. Der Erzeugungsabschnitt (212) für ein künstliches Geräuschsignal erzeugt das künstliche Geräuschsignal derart, dass die Frequenzkomponente, die zu einem zweiten Frequenzbereich gehört, in dem eine Veränderung eines aus dem Lautsprecher ausgegebenen Schalldrucks gleich oder kleiner als eine vorbestimmte Magnitude ist, entsprechend einer Veränderung der Fahrzeuggeschwindigkeit verschoben wird ohne die Frequenzkomponente zu verschieben, die zu einem ersten Frequenzbereich gehört, in dem die Veränderung eines aus dem Lautsprecher ausgegebenen Schalldrucks größer als die vorbestimmte Magnitude ist.
Patent DE-102013110740-A1 (DE)
Title: Polymer-fixierte Dithiolan- bzw. Dithianderivate
Inventor: JUNG NICOLE
IPC: C08F12/08
Filed: 2013-09-27
Abstract: Derivate von 1,3-Dithianen, 1,3-Dithiolanen der allgemeinen Formel 1abzw. deren Salzen der allgemeinen Formel 1bwobei P = polymerer Träger, m = 1 oder 2 Z ein organischer Linker oder X = anorganisches oder organisches Anion, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung.
Patent DE-102013111144-A1 (DE)
Title: Röntgenanalysevorrichtung
Inventor: OZAWA TETSUYA
IPC: G01N23/04
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Röntgenanalysevorrichtung zum Detektieren, mit Hilfe eines Röntgenstrahldetektors, von Röntgenstrahlen, die von einer Probe abgegeben werden, wenn die Probe mit Röntgenstrahlen bestrahlt wird, wobei die Röntgenanalysevorrichtung austauschbare Komponenten umfasst. Die Röntgenanalysevorrichtung umfasst Schilder, die an den austauschbaren Komponenten angebracht sind und Symbole umfassen, welche die Arten von austauschbaren Komponenten anzeigen, eine Kamera zum Fotografieren der austauschbaren Komponenten und der Schilder, und eine CPU und Bilderkennungssoftware zum Spezifizieren der Arten von austauschbaren Komponenten durch Berechnung auf der Grundlage der Symbole in den Schildern.
Patent DE-102013113508-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Wärmepumpeneinheit
Inventor: VARTMANN THOMAS
IPC: D06F58/24
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät wie beispielsweise ein Wäschetrockner, ein Geschirrspüler oder ein Waschtrockner mit einer Wärmepumpeneinheit, dessen Kompressor (1) am Bodenmodul (2) des Gerätegehäuses befestigt ist. Zur Vereinfachung der Montage wird der Kompressor (1) in ein am Bodenmodul (2) vorgesehenes Formteil (3) mit einer Stützgeometrie zur Halterung eingesetzt.
Patent DE-102013113648-A1 (DE)
Title: Stromversorgungseinrichtung und Verfahren zum Begrenzen eines Ausgangsstroms einer Stromversorgungseinrichtung
Inventor: SCHÜRMANN KLAUS
IPC: H02M3/335
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromversorgungseinrichtung zum Umwandeln einer Eingangsspannung (UE) in eine Ausgangsspannung (UA), aufweisend zumindest eine von einer Pulsweitenmodulationsschaltung (9) getaktet angesteuerten Schaltstufe (4), wobei eine Regelschaltung (8) vorgesehen ist, die auf die Pulsweitenmodulationsschaltung (9) zur Änderung der Höhe der Ausgangsspannung (UA) einwirkt, wobei eine Strombegrenzungsschaltung vorgesehen ist, die einen Ausgangsstrom (IA) der Stromversorgungseinrichtung nach Überschreiten eines Schwellenwertes zunächst für einen Zeitraum auf einen erhöhten Maximalstrom (I’max) begrenzt und danach auf einen regulären Maximalstrom (Imax) begrenzt. Erfindungsgemäß ist die Regelschaltung (8) so eingerichtet, dass der Zeitraum, für den der Ausgangsstrom (IA) auf den erhöhten Maximalstrom (I’max) begrenzt ist, von der Höhe des Ausgangsstroms (IA) abhängig ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Begrenzen eines Ausgangsstroms (IA) einer Stromversorgungseinrichtung.
Patent DE-102013200104-A1 (DE)
Title: Extractor hood has chimney and odor filter, where ventilating slot is provided in chimney surface of chimney, and chimney surface is arranged offset to inside to chimney plate of chimney
Inventor: EHRENSBERGER JULIA
IPC: B01D53/02
Filed: 2013-01-07
Abstract: The extractor hood (1) has a chimney (10) and an odor filter (12), where a ventilating slot (130,140) is provided in a chimney surface of the chimney. The chimney surface is arranged in offset to the inside to a chimney plate (101) of the chimney. The chimney plate forms a part of an outer side of the chimney. The ventilating slot is provided in a ventilating plate (14) that is arranged above the chimney plate in a parallel manner. The ventilating slot is provided in an inner frame (13) which is provided inclined to inside at upper end of the chimney plate.
Patent DE-102013202338-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum erkennen des türstatus und von türsensorausfällen
Inventor: HATHAWAY RICHARD REYNOLDS
IPC: B60K28/12
Filed: 2013-02-13
Abstract: Ein System weist eine Steuerung auf, die ein Verfahren zum Bestimmen eines Ausfalls des Türriegelsensors unter Verwendung sowohl des Türriegelsensors als auch eines Türschlosssensors ausführt. Wenn der Türriegelsensor defekt ist, stellt die Steuerung eine automatische Funktion des Fahrzeugs ein, die auf einem Türverriegelungssignal anstelle eines Türstatussignals basiert. Die Steuerung ist auch konfiguriert, das Türriegelsignal als defekt zu kennzeichnen, wenn das Türriegelsystem nicht angemessen arbeitet, indem sie einen Fehlerzähler verwendet, der den Türschlosssensor überwacht.
Patent DE-102013202852-A1 (DE)
Title: Durchflussmesser mit einem in ein Gehäuse einsetzbaren Messeinsatz
Inventor: HEROLD PETER
IPC: G01F1/66
Filed: 2013-02-21
Abstract: Der Durchflussmesser (23) für ein flüssiges oder gasförmiges Medium (3) umfasst ein Gehäuse (24) und einen in das Gehäuse (24) einsetzbaren Messeinsatz (25). Der Messeinsatz (25) enthält als bauliche Einheit mindestens einen ersten Schallwandler zum Senden eines ersten Schallsignals in eine während des Betriebs von dem Medium (3) durchströmte Messstrecke und einen zweiten Schallwandler zum Empfangen des ersten Schallsignals nach Durchlaufen der Messstrecke und die während des Betriebs und bei eingesetztem Messeinsatz (25) von dem Medium (3) durchströmte Messstrecke. Die Messstrecke hat einen eigentlichen Messkanal (7) mit einer Messkanal-Eintrittsöffnung (7a) für das Medium (3), mit einer Messkanal-Austrittsöffnung für das Medium (3) und mit mindestens einer Messkanalwand (9, 10, 11), wobei die Messkanalwand (9, 10, 11) die Messstrecke in Durchflussrichtung (4) zumindest teilweise umgibt, und das Gehäuse (24) eine Gehäusewand (27) hat, und bei eingesetztem Messeinsatz (25) in einem Zwischenbereich (28) zwischen der Messkanalwand (9, 10, 11) und der Gehäusewand (27) eine Verengungsstelle (29) vorgesehen ist.
Patent DE-102013205402-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Justierung von zumindest einem Magnetresonanzbilddatensatz eines beweglichen Untersuchungsobjekts sowie entsprechend ausgestaltetes Magnetresonanzgerät
Inventor: FAUTZ HANS-PETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Speichermedium (27) zur Justierung (5) von zumindest einem Magnetresonanzbilddatensatz eines beweglichen Untersuchungsobjekts (11) mittels eines Magnetresonanzgeräts (9). Nach der Erfassung zweier verschiedener Arten von Positionsdaten zur Positionsbestimmung des Untersuchungsobjekts (11) durch Navigatormessungen (2) und mithilfe von externen Markern (3) werden Aufnahmeparameter und/oder Rekonstruktionsparameter zur Aufnahme und/oder Rekonstruktion des zumindest einen Magnetresonanzbilddatensatzes in Abhängigkeit von den ersten und/oder den zweiten Positionsdaten justiert.
Patent DE-102013206177-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen von Fluid
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M61/16
Filed: 2013-04-09
Abstract: Es wird ein Ventil zum Zumessen von Fluid angegeben, das eine vom Fluid durchströmte, ringförmige Filterkammer (11) mit einer äußeren und inneren Kammerwand (111, 112) und einem mit einem Fluidzulauf in Verbindung stehenden Kammereingang (113) und einem mit einer Zumessöffnung in Verbindung stehenden Kammerausgang (114) sowie einen in der Filterkammer (11) angeordneten, hohlzylindrischen Filter (24) mit einem vom Fluid durchströmten, dünnen Filtermantel (25) aufweist, der eine Anströmseite (251) und einer an Stützmitteln abgestützte Abströmseite (252) besitzt. Zur Erzielung einer vereinfachten Herstellung und Montage des Filters (24) bei kleinem Bauvolumen des Ventils ist die Anströmseite (251) des Filtermantels (25) im Radialabstand zur inneren Kammerwand (112) angeordnet und stützen sich die Stützmittel ihrerseits radial an der äußeren Kammerwand (111) der Filterkammer (11) ab.
Patent DE-102013207281-A1 (DE)
Title: Arrangement for acquisition of crop's ingredient e.g. raw fat in round baling press, has spectroscopy measuring unit arranged within baling press such that window element directly rests towards interior of crop with constant pressure
Inventor: WILD KARL
IPC: A01F15/08
Filed: 2013-04-22
Abstract: The arrangement has an insertion device (3) arranged at a crop receiving unit (2) of a baling press (1) for exposing interior of a supplied crop or crop windrow (E). A near infrared spectroscopy (NIRS) measuring unit (5) with a window element (6) is arranged within the baling press such that the window element directly rests towards an interior of the supplied or guided past crop or crop windrow with constant contact pressure. The NIRS measuring unit is arranged at a head end of a spring element (4) in a spring-insertable manner and integrated into a cutting edge of a cutting knife.
Patent DE-102013207698-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMASHITA JUNICHI
IPC: H01L21/762
Filed: 2013-04-26
Abstract: In einem Bereich zwischen einer Kollektorelektrode (18) und einem Halbleitersubstrat (1) gibt es einen Bereich, in dem ein Hohlraum (4) angeordnet ist, und einen Bereich, in dem kein Hohlraum angeordnet ist. Zwischen der Kollektorelektrode (18) und dem Bereich, in dem kein Hohlraum in dem Halbleitersubstrat (1) angeordnet ist, ist eine potentialfreie Siliziumschicht (21) gebildet, die durch Isolierschichten (2, 20, 17) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102013209015-A1 (DE)
Title: Abgasrückführsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MAYR KARL
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasrückführsystem (10) für einen Verbrennungsmotor (2), umfassend einen Abgaskrümmer (6), an dem ein Abgasrückführkanal (8) angeschlossen ist, in dem ein Abgasrückführventil (26) angeordnet ist, wobei in dem Abgasrückführkanal (8) ein Rückschlagventil (30, 32, 44) angeordnet ist.
Patent DE-102013209355-A1 (DE)
Title: Tank flap arrangement for motor car, has cover for opening and closing swingable tank flaps, and lock mandrel for fixing flaps in closed position of tank flaps by interacting with push-push fingers in extended position of push-push fingers
Inventor: JAKOBS WERNER
IPC: B60K15/05
Filed: 2013-05-21
Abstract: The arrangement (1) has a tank lock cover (3) for opening and closing swingable tank flaps (2) according to a push-push principle. The lock cover comprises retractable and extendable push-push fingers as a part of a push-push kinematics, where the push-push fingers are formed as elongated resilient expanding elements (4). A lock mandrel (6) fixes the tank flaps in the closed position of the tank flaps by interacting with the push-push fingers in an extended position of the push-push fingers. The lock mandrel is surrounded by the elongated resilient expanding elements.
Patent DE-102013211433-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines fahrbaren Transportmittels
IPC: B62M6/55
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines fahrbaren Transportmittels, wie insbesondere eines Fahrrads, eines Kinderwagens, eines Krankenbetts oder eines Rollstuhls, aufweisend einen Antriebsmotor, der mit einem Getriebe in Wirkverbindung steht. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Antriebsvorrichtung als ein in ein, insbesondere rohrförmiges, Gehäuse eines fahrbaren Transportmittels, vorzugsweise in ein Tretlagergehäuse eines Fahrrades, einschiebbares Antriebsmodul ausgebildet ist.
Patent DE-102013212131-A1 (DE)
Title: Ein mikrofluidischer HPLC-Chip für Glykopeptid-Analyse mit integrierter HILIC-Anreicherung
Inventor: STAPLES GREGORY
IPC: B01D15/32
Filed: 2013-06-25
Abstract: Ein mikrofluidisches Gerät zur Glykopeptid-Analyse enthält eine Anreicherungssäule, die zum Binden von Kohlenhydraten in der Lage ist; eine Trapping-Säule, die zum Binden von Peptiden in der Lage ist; wobei die Trapping-Säule konfiguriert ist, stromabwärts der Anreicherungssäule angeschlossen zu werden; eine Trennsäule, wobei die Trennsäule konfiguriert ist, stromabwärts der Trapping-Säule angeschlossen zu werden; und eine Mehrzahl von Ports, die zum Zusammenarbeiten mit einem Schaltgerät konfiguriert sind, um eine Mehrzahl von Flusspfaden zu bilden, wobei einer der Mehrzahl von Flusspfaden es erlaubt, dass die Trapping-Säule in Fluidkommunikation mit der Trennsäule ist. Ein Verfahren zur Glykopeptid-Analyse unter Verwendung eines mikrofluidischen Geräts, aufweisend eine Trapping-Säule und eine Trennsäule, wobei das Verfahren aufweist: Applizieren einer Probe von Peptiden an das mikrofluidische Gerät; Trappen der Peptide an der Trapping-Säule; Eluieren der Peptide von der Trapping-Säule in die Trennsäule; und Trennen der Peptide an der Trennsäule.
Patent DE-102013212508-A1 (DE)
Title: Türanlage
Inventor: GOTTSCHALK KLAUS
IPC: E05B47/02
Filed: 2013-06-27
Abstract: Es wird eine Türanlage mit mindestens einem beweglichen Türflügel beschrieben. Zur Verriegelung des Türflügels in seiner Geschlossenlage ist eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen, wobei die Verriegelungseinrichtung mindestens ein Schubglied aufweist, welches mit mindestens einem Riegelelement zusammenwirkt oder einstückig mit einem Riegelelement ausgebildet ist, wobei das Riegelelement in seiner Verriegelungsstellung in eine ortsfest oder an einem benachbarten Türflügel angeordnete Riegelaufnahme eingreift. Die Verriegelungseinrichtung weist zur Betätigung des Schubglieds mindestens einen Verriegelungsaktor mit mindestens einem elektrischen Antriebsmotor auf. Der Verriegelungsaktor weist mindestens ein mit der Motorwelle des Antriebsmotors getriebeverbundenes, um eine Drehachse drehbares Antriebsrad auf, auf welchem exzentrisch mindestens ein Mitnehmer angeordnet ist, wobei das Schubglied mit einer Zahnstange verbunden oder zumindest bereichsweise als Zahnstange ausgebildet ist, und wobei die Zahnstange mindestens eine Ausnehmung aufweist, und wobei der Mitnehmer über einen Teilbereich einer vollständigen Umdrehung des Antriebsrads in die Ausnehmung eingreift und hierdurch eine Verschiebung der Zahnstange bewirkt, während der Mitnehmer im restlichen Bereich der vollständigen Umdrehung des Antriebsrads außer Kontakt mit der Ausnehmung ist.
Patent DE-102013215538-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: FRÖDE KAY
IPC: F02F3/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Ein Kolben (10) für einen Verbrennungsmotor weist zur Abstützung eines Kolbenbolzens diskrete, zylindrische Abstützflächen (18, 24) auf, wobei zwischen zumindest zwei Abstützflächen (18, 24) eine Aussparung (26) vorgesehen ist, die eine radiale Tiefe von mindestens 10% des halben Abstands zweier gegenüberliegender Abstützflächen aufweist.
Patent DE-102013216329-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung eines Bremssystems
Inventor: BÖHM JÜRGEN
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-08-19
Abstract: Ein Verfahren zur Regelung eines elektrohydraulischen Bremssystems (2) für Kraftfahrzeuge, welches vorzugsweise in einer „Brake-by-wire“-Betriebsart ansteuerbar ist, mit einer mittels einer elektronischen Steuer- und Regeleinheit 102) ansteuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (8), welche mit hydraulisch betätigbaren Radbremsen (100) verbunden oder verbindbar ist und mittels welcher die Radbremsen (100) über mindestens ein Druckregelventil (88) hydraulisch betätigbar sind, wobei die Druckbereitstellungseinrichtung (8) eine Zylinder-Kolben-Anordnung (40) mit einem hydraulischen Druckraum (38) umfasst, deren Druckkolben (32) durch einen elektromechanischen Aktuator (14) relativ zu einer Ruheposition (50) verschiebbar ist, wobei für jede Radbremse (100) ein Solldruckwert bestimmt ist, wobei die Zylinder-Kolben-Anordnung derart angesteuert wird, dass ein vorbestimmter Vordruck in dem hydraulischen Druckraum durch Verschiebung des Kolbens eingestellt wird, der aus den Solldruckwerten bestimmt wird, und wobei ein Vordruck-Istwert und ein Aktuatorgeschwindigkeit-Istwert ermittelt werden, ein Vordruck-Sollwert bestimmt wird und der Vordruck-Sollwert (Psoll) und der Vordruck-Istwert (Pist) einer Reglervorrichtung als Eingangsgrößen zugeführt werden, welche einen Druckregler und einem dem Druckregler nachgeschalteten Geschwindigkeitsregler umfasst, wobei der Druckregler einen Aktuatorgeschwindigkeit-Sollwert ausgibt und dem Geschwindigkeitsregler als Eingangsgröße ein Aktuatorgeschwindigkeit-Sollwert und der Aktuatorgeschwindigkeit-Istwert zugeführt werden, und wobei der dem Geschwindigkeitsregler zugeführte Aktuatorgschwindigkeit-Sollwert in Abhängigkeit von der Anzahl der Bremsen modifiziert wird, soll dahingehend verbessert werden, dass die aktuelle Bremssituation sehr genau erfasst wird. Dazu ist vorgesehen, dass diese Modifizierung in dessen Multiplikation mit einem Skalierungsfaktor (K) besteht und der Skalierungsfaktor (K) ausschließlich von der Anzahl der hydraulisch mit dem hydraulischen Druckraum verbundenen Bremsen abhängt.