baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-0945905-A3 (EP)
Title: FET-Kanalstruktur
Inventor: EISELE IGNAZ PROF
IPC: H01L29/78
Filed: 1999-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Halbleiterbauelement
mit einem Kanalgebiet (40), das mit einem Dotierstoff dotiert
ist, das einen ersten Leitungstyp aufweist und das sich zwischen
einem ersten Dotierungsgebiet (20) und einem vom ersten
Dotierungsgebiet (20) beabstandeten zweiten Dotierungsgebiet
(30) erstreckt, wobei das erste und zweite Dotierungsgebiet
(20, 30) einen zweiten Leitungstyp aufweisen, und mit einer
am Kanalgebiet (40) vorgesehenen und gegenüber diesem isolierten
Elektrode (60). Das Halbleiterbauelement ist dadurch
gekennzeichnet, daß das Kanalgebiet (40) entlang seiner Erstreckung
zwischen dem ersten und zweiten Dotierungsgebiet
(20, 30) zumindest zwei Abschnitte (50, 55) mit unterschiedlich
hoher Nettokonzentration des Dotiermittels aufweist.
Patent EP-0952404-A3 (EP)
Title: Backofen mit Filtergehäuse
IPC: F24C15/20
Filed: 1999-04-23
Abstract: Bekannt ist ein Backofen mit einer Backofenmuffel mit einer Wrasenöffnung in einer
Muffelwand, in deren Bereich ein Filter bzw. ein Katalysator in einem Filtergehäuse
angeordnet ist, und mit einem Sauggebläse, das den Wrasen durch das Filter aus der
Backofenmuffel zieht und aus dem Backofen drückt. Um eine Beschädigung der
Backofenmuffel bei der Montage des Filtergehäuses zu verhindern, sind ein Montageteil
oberhalb und das Filtergehäuse unterhalb der Muffelwand der Backofenmuffel im
Bereich der Wrasenöffnung angeordnet, und ist das Filtergehäuse an dem Montageteil
gehaltert.
Patent EP-0957112-A3 (EP)
Inventor: OBARA SAKAE
IPC: A61K9/20
Filed: 1999-05-12
Abstract: The present invention provides a low-substituted
hydroxypropyl cellulose having a loose bulk density of not less
than 0.40 g/mL and a tap bulk density of not less than 0.60 g/mL
and a process for producing the same.
Patent EP-0967181-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Herstellung einer porösen SiO2-Vorform
Inventor: FRITSCHE HANS-GEORG
IPC: C03B19/14
Filed: 1999-06-16
Abstract: Bei einem bekannten Verfahren zur Herstellung einer länglichen, porösen SiO 2 -Vorform, durch
Abscheiden von SiO 2 -Partikeln auf der Zylindermantelfläche eines um seine Längsachse rotierenden,
zylinderförmigen Trägers, wobei die SiO 2 -Partikel mittels einer Vielzahl von Abscheidebrennern
gebildet werden, die in mindestens einer parallel zur Längsachse des Trägers verlaufenden
Brennerreihe beabstandet voneinander angeordnet, zwischen Wendepunkten, an denen
sich ihre Bewegungsrichtung umkehrt, in einem sich wiederholenden Bewegungszyklus
entlang der sich bildenden Vorform hin- und herbewegt werden, werden Maßnahmen zur Vermeidung
oder Verminderung einer Überhitzung der sich bildenden Vorform in den Bereichen
um die Wendepunkte getroffen. Diese Maßnahmen können zu Änderungen der Abscheiderate
führen. Um dies zu vermeiden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Maßnahmen ein
lokales Abführen von Wärme aus den Bereichen um die Wendepunkte (7), oder ein lokales
Abschirmen der Bereiche (8) um die Wendepunkte (7) vor Wärme umfassen, und innerhalb eines
Bewegungszyklus zeitlich konstant gehalten werden. Hinsichtlich einer für die Durchführung
geeigneten Vorrichtung für die Herstellung einer porösen SiO 2 -Vorform, mit einem um seine
Längsachse rotierbaren, zylinderförmigen Träger, mit einer Vielzahl von Abscheidebrennern,
die in mindestens einer, parallel zur Längsachse des Trägers verlaufenden Brennerreihe
beabstandet voneinander angeordnet und miteinander verbunden sind, und mittels denen
SiO 2 -Partikel auf dem Träger unter Bildung der Vorform abgeschieden werden, und mit einer
Verschiebeeinrichtung, mittels der die Abscheidebrenner entlang des Trägers zwischen Wendepunkten,
an denen sich ihre Bewegungsrichtung umkehrt, hin- und herbewegt werden, wird
vorgeschlagen, daß in den Bereichen (8) um die Wendepunkte (7) Wärmesenken (12) vorgesehen
sind.
Patent EP-0992399-A3 (EP)
Inventor: BARAVALLE UGO
IPC: B60R9/12
Filed: 1999-10-01
Abstract: A ski rack for a motor vehicle roof comprises a fitting body
(12) and a pivoting upper arm (14) having a resiliently
compressible strip element (26). The fitting body (12) has a
plurality of seats (S1...S9) which have a configuration and
dimensions such that they can accommodate, selectively,
pairs of skis arranged on their sides and/or pairs of skis
arranged flat and/or single skis arranged flat and/or at
least one snowboard arranged flat.
Patent EP-0997326-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Durchführung der Zuordnung von Luftdruckkontrollvorrichtungen zu Radpositionen in einem Luftdruckkontrollsystem eines Fahrzeuges
Inventor: OLDENETTEL HOLGER
IPC: B60C23/04
Filed: 1999-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung der Zuordnung von
Luftdruckkontrollvorrichtungen 4a bis 4d zu den Radpositionen in einem
Luftdruckkontrollsystem eines Kraftfahrzeuges. Zur Durchführung des Verfahrens
müssen in einer ersten Zentraleinheit 10 des Luftdruckkontrollsystems die Signale
der Drehzahlsensoren 12a bis 12d eines Schlupfregelsystems ausgewertet werden.
Die Drehzahlsensoren 12a bis 12 d übertragen das von ihnen erzeugte Signal zuerst
an eine zweite Zentraleinheit 16 des Schlupfregelsystems und von dort werden sie
über einen Datenbus 18 an die erste Zentraleinheit 10 übertragen, um dort
ausgewertet zu werden. Durch diesen Datenübertragungsweg ist sichergestellt, daß
das Luftdruckkontrollsystem die Funktionstüchtigkeit und die Sicherheit des
Schlupfregelsystems nicht einschränkt. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug
mit einem Luftdruckkontrollsystem, in dem das Verfahren durchgeführt werden kann.
Patent EP-1002999-A3 (EP)
Title: Regelung der Brennerheizleistung bei einem gasbetriebenen Koch- oder Backgerät
Inventor: ROTHENBERGER GERHARD
IPC: F23N5/18
Filed: 1999-11-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Einstellen des einer Brennerdüse (2) eines gasbetriebenen
Koch- oder Backgerätes durch eine Gaszuleitung (3) zugeführten, für eine gewünschte
Brennerheizleistung erforderlichen Gasvolumenstromes (Q) und bei
einem entsprechenden Koch- oder Backgerät, insbesondere einem Gasherd, einem
Gaskochfeld, einer Gaskochmulde oder einem Gasbackofen, mit einem Brenner
(1), dessen Düse (2) an eine Gaszuleitung (3) angeschlossen ist, und einem in der
Gaszuleitung (3) angeordneten Gasventil (4) wird die Genauigkeit und
Reproduzierbarkeit der Einstellung des Gasvolumenstromes (Q) dadurch verbessert,
daß der aktuelle Durchfluß (Ist-Meßwert) des Gases durch die Gaszuleitung
(3) mittels einer Meßeinrichtung (6) erfaßt und mittels eines Reglers (7) und einer
den Gasdurchfluß verändernden Stelleinrichtung (8) auf einen berechneten oder
vorgegebenen, der gewünschten Brennerheizleistung entsprechenden Soll-Durchflußwert
geregelt wird.
Patent EP-1016594-A3 (EP)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Verpackung von Einzelstücken zu mehrere Einzelstücke enthaltende Stangen
Inventor: KMOCH WERNER
IPC: B65B35/46
Filed: 1999-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Verpackung von Einzelstücken (A)
zu mehrere Einzelstücke enthaltende Stangen, und insbesondere ein Verfahren und eine
Einrichtung zur Stapelbildung von Einzelstücken, die durch eine Einzelstück-Bewertungseinrichtung (K)
hinsichtlich ihrer Fehlerfreiheit erfaßt werden, worauf nur fehlerfreie
Einzelstücke einer Gruppierung und Stapelbildung unterworfen werden.
Patent EP-0930776-A3 (EP)
Inventor: SEMBA SATOSHI
IPC: H04N1/60
Filed: 1999-01-19
Abstract: If all colors of a picture obtained by a first
color picture device cannot be outputted from a second
color picture device, a plurality of color data which
are outside the gamut of the second color picture
device and are inside the gamut of the first color
picture device are converted so as to preserve
correspondence regarding both the lightness value and
the saturation value. Furthermore, if, since an equi-hue
line has distortion, the tone of a color
represented by color data is changed by conversion,
the hue angle of the color data is rotated and
converted. In picture data, color data for the color
of paper or the color of a picture digitally generated
have extreme values, and errors occur when the data
are converted. In this case, data around the color
data in a color conversion table are modified to
obtain a desirable conversion result.
Patent EP-0948020-A3 (EP)
Inventor: WEBER WOLFGANG
IPC: H01H71/34
Filed: 1999-03-31
Abstract: An hydraulic/magnetic trip unit (10) for a circuit breaker (18) is modular
and removable from the circuit breaker. The invention also relates to a
circuit breaker including a modular and removable hydraulic/magnetic trip
unit.
Patent EP-0969015-A3 (EP)
Inventor: SHANAHAN MICHELLE R
IPC: C07K5/107
Filed: 1999-06-15
Abstract: The present invention broadly relates to human
disorders including, but not limited to, metabolic and
nutritional disorders, gastrointestinal disorders,
central nervous system disorders, and autoimmunity or
reduced immunity disorders. 
     The present invention more specifically relates to
diagnostic markers comprising isolated peptides
originally found in human tissue and body fluids and
derivatives thereof. These peptides have been found to
consistently exhibit opiate-like activity and/or are
derivatives of peptides that exhibit opiate-like
activity.
Patent EP-0965757-A3 (EP)
Inventor: SCHOFIELD NIGEL PAUL
IPC: F04C18/08
Filed: 1999-06-15
Abstract: A vacuum pump incorporating a screw mechanism section and comprising two
externally threaded rotors mounted on respective shafts in a pump body and
adapted for counter-rotation in a first chamber within the pump body with
intermeshing of the rotor threads and with close tolerances between the threads and
the internal chamber surfaces in order to pump gas from a pump inlet to a pump
outlet by action of the rotors, wherein the root diameter of each rotor increases and
the thread diameter of each rotor decreases in a direction from pump inlet to pump
outlet, and wherein the rotors are positioned in the pump body by means of shaft
bearings inside cavities in the rotors and sealed at the ends closest to the pump
inlet.
Patent EP-0967784-A3 (EP)
Inventor: KIM WON KYU
IPC: H04N1/32
Filed: 1999-06-25
Abstract: The present invention relates to an apparatus for
converting print data format which converts a horizontal data
format adapted to, for example a thermal print head of
facsimile device, into a vertical data format adapted to an
ink jet or bubble jet printer. The apparatus for converting
print data format which converts a horizontal data format for
printing N-byte data per a line horizontally into a vertical
data format for printing M-byte data vertically at a time, the
apparatus comprising: a data storing means including a first
storing area wherein horizontal data are stored in sequence of
the address and a second storing area wherein format-converted
vertical data are stored; an address generating means for
generating read address data for reading K-byte data from the
first storing area by adding a source address offset value to
predetermined read start address data, the value corresponding
to the number of N, and for generating write address data for
writing K-byte data in the second storing area by adding a
destination address offset value to predetermined write start
address data, the value corresponding to the number of M,
during on cycle of DMA operations; a DMA control means,
including data format converting means for generating K-byte
data to be stored in the second storing area by grouping the 
K-byte data read from the data memory means in the same bits
and a timer for setting the cycle of DMA operations, for
outputting a bus request signal to CPU corresponding to a
signal output from the timer and for executing the data format
converting operations by controlling the address generating
means if a bus grant signal is input from CPU; a counting
means for outputting an interrupt signal if the number of
output times of the bus request signal from the DMA control
means becomes M; and a CPU for registering the read start
address data, write start address data, source address offset
value and destination address offset value and for controlling
the driving operations of the timer.
Patent EP-0973090-A3 (EP)
Inventor: MITSUNAGA SAORI
IPC: G06F7/58
Filed: 1999-07-13
Abstract: A different phase type is specified toward each of
a plurality of processors constituting a parallel computer,
thereby, in a changeable manner, generating M sequence random
numbers having the phase type. An information inputting unit
(105) inputs, into a random-number generating process unit
(101), the number (106) of the processors used in a parallel
processing, the number (107) of the random numbers to be
generated by a single processor, the number (108) of the phase
types of the random numbers to be generated, and phase type
information (109) for each processor. The random-number
generating process unit (101) includes a phase-type
management-table creating process unit (102), an
initial-value table generating process unit (103), and a
random-number generating calculation unit (104). Based on
the number (108) of the phase types of the random numbers
to be generated and the phase type information (109) for each
processor, the phase type management table-creating process
unit (102) creates a phase type management table (110) that
manages which phase type of random numbers each of the
processors generates. The initial-value table generating
process unit (103) creates an initial value table (111) that
generates the random numbers from the information stored in
the phase type management table (110). The random-number
generating calculation unit (104) generates the random
numbers from the created initial value table (111) in
accordance with a generation rule of the M sequence random
numbers. An information outputting unit (112) outputs 
random numbers that correspond to a phase type specified by
the phase type information (109) for each processor.
Patent EP-1022434-A3 (EP)
Inventor: WILLETT FRED THOMAS
IPC: F01D9/02
Filed: 1999-11-25
Abstract: A gas turbine component (16) has an airfoil portion (14) and a shank portion
(16), the airfoil portion (14) having leading and trailing edges (15, 12), and an
internal fluid cooling circuit. The internal fluid cooling circuit has a serpentine
configuration including plural radial outflow passages (30, 32, 36, 40, 44) and
plural radial inflow passages (34, 38, 42, 46). Adjacent radial outflow and
inflow passages are connected by one or more transverse openings (54)
located in radially extending ribs (50) which separate the adjacent radial
outflow and inflow passages (30, 32, 34, 36, 38, 40, 42, 44, 46). The openings
have a substantially elliptical shape.
Patent EP-1013882-A3 (EP)
Inventor: PEARCE WILLIAM JOHN
IPC: F01D5/18
Filed: 1999-12-15
Abstract: In a gas turbine engine internal cooling system a high pressure turbine disc is cooled
by an air flow directed at the face of the disc by nozzles formed in the inner platforms of
the downstream guide vane annulus. A proportion of the cooling air collected in a
plenum adjacent the disc is inducted into a second part of the vane internal cooling
system is via a multi-pass system of passages is used to cool the vane internally and is
exhausted through trailing edge apertures into the gas stream. Because of the
variation of temperature and static pressure across the radial distance of the annular
gas stream the air flow is metered internally and distribute between exit apertures
along the height of the vane trailing edge to provide required cooling and exit flow.
Patent EP-0945479-A3 (EP)
IPC: C08K5/098
Filed: 1999-02-11
Abstract: A process for producing an optical fiber cable composite structural component, such as
reinforcing members, buffer tubes, filler rods, jackets, and slotted cores, is disclosed. The
composite structural components are produced by co-extruding a thermotropic liquid
crystalline polymer (TLCP) and a thermoplastic matrix material into the composite
structural component so that TLCP reinforcing fibrils are dispersed in the thermoplastic
matrix material. The TLCP reinforcing fibrils undergo a high level of process induced
orientation, are provided with a high aspect ratio, and small diameters. The composite
structural component has a high modulus. The TLCP reinforcing fibrils may be made
continuous or discontinuous.
Patent EP-0947621-A3 (EP)
Inventor: RELATS MANENT JORDI
IPC: D04B1/22
Filed: 1999-03-22
Abstract: Les tuyaux de protection sont formés par des fils
d'un seul filament d'un matériel plastique tressé, par des
fils à multiples filaments et/ou des fils d'un matériel
texturisé pouvant être incorporés. 
     Il se caractérise en ce que le tuyau se chauffe et
se soumet à une tension longitudinale pendant une période
de temps prédéterminée. 
     Le dit tuyau peut également s'imprégner avec de la
résine avant le chauffage et l'application de la tension
longitudinale. 
     En appliquant de la tension au moment du traitement
thermique on obtient l'ajustement du diamètre intérieur du
tuyau à un diamètre souhaité. De cette façon, après le
traitement, on obtient un tuyau qui s'ajuste à une gamme de
diamètres comprise entre le diamètre d'origine du tuyau et
le diamètre qui s'obtient après le traitement.
Patent EP-0964099-A3 (EP)
Inventor: AALTO ESA
IPC: D21F7/04
Filed: 1999-06-02
Abstract: In a grade change situation in a continuously operated process of
reeling a paper web, the grade of the paper web is changed in the
paper manufacturing process preceding the reel-up by changes in the
operations performed in this process, and the paper web of the new
grade is introduced around a reel spool. The continuous web entering
the reel-up is guided to form broke past the reeling process directly into
a pulper located in connection with the reel-up at the same time when
the grade of the paper web is being changed.
Patent EP-0976909-A3 (EP)
Inventor: POSTACCHINI DANTE
IPC: E06B9/68
Filed: 1999-03-09
Abstract: This invention relates to a tubular motor reducer for the handling of winding
roller shutters or sunblinds comprising a mechanic device incorporated in the
epicyclic reduction gear (3a,3b,3c) used to prevent motion reversibility.
Patent EP-0989047-A3 (EP)
Inventor: IOTTI MAURIZIO
IPC: B62D5/04
Filed: 1999-08-27
Abstract: Electronic power steering in particular for electric vehicles comprising an asynchronous
motor (4) as a device for actuating the movement of the steering wheel (5), in which the
asynchronous motor (4) is of the type with a slight saddle effect, namely having output
torques higher than the rated torque in the whole range of working frequencies.
Patent EP-0945389-A3 (EP)
Inventor: VOITLEITNER THOMAS
IPC: B66B9/16
Filed: 1999-03-10
Abstract: The traversing platform (3) is driven by a toothed bar (5) engaging with a pinion running along a corner upright (2) of the mast (1) and consists of a geared motor (8) with brake for the pinion. A cut-out switch for the geared motor has an adjustable switch piece. The support sleeve coaxial with the pinion shaft is rotary mounted in a housing (13) connected to the traversing platform and supported by a spring (18).
Patent BE-1013937-A3 (BE)
Title: Sealed compressor for refrigerants, includes protective coating provided on stator windings at radially outer portions circumferentially aligned with suction tube
IPC: F04C23/00
Filed: 2001-02-01
Granted: 2002-12-03
Abstract: A sealed compressor includes a motor having a stator provided with windings. A protective coating is provided on stator windings at radially outer portions that are circumferentially aligned with a suction tube.  A sealed compressor comprises a compressor pump unit (20) that is mounted at an end of a sealed housing (26). The housing provides a fluid tight sealed chamber for receiving the compressor pump unit. A motor (40) is mounted within the housing and is received within a suction chamber (33). It has a stator with windings (41) which are spaced toward the compressor pump unit from the stator, and a rotor (42) which drives a shaft (44) about an axis to drive the compressor unit. A suction tube (32) extends through the housing to provide refrigerant into the suction chamber. It is provided within the housing at a location along an axial direction defined by the shaft axis which is aligned with at least a portion of the stator windings. A protective coating (46) is provided on the stator windings at radially outer portions that are circumferentially aligned with the suction tube.
Patent BE-1014127-A3 (BE)
Title: Inrichting voor het scheiden van kettinggarens op een dubbelstukweefmachine.
Inventor: DEBAES JOHNY
IPC: D03D39/16
Filed: 2001-04-20
Granted: 2003-05-06
Abstract: Een inrichting voor het scheiden van kettinggarens (16),(17) op een dubbelstukweefmachine (13), omvattende een scheidingsmiddel (1), (2) en een houdinrichting (3,7,9,11),(4,8,9,12) die een instelmiddel (11), (12) met schroefdraad omvat, waarbij het instelmiddel (11),(12) zo voorzien is dat een verdraaiing ervan een verplaatsing van het scheidingsmiddel (1), (2) veroorzaakt waardoor de houdhoogte gewijzigd en ingesteld wordt, en waarbij het instelmiddel (11),(12) het scheidingsmiddel (1),(2) op een ingestelde houdhoogte kan houden. De houdinrichting (3,7,9,11) kan bovendien ook een instelling in kettinginrichting toelaten. Met een dergelijke inrichting kan de instelling van de houdhoogte zeer eenvoudig en precies uitgevoerd worden, en zal het scheidingsmiddel (1),(2) gedurende zijn instelling geen ongewenste en gevaarlijke bewegingen kunnen uitvoeren.
Patent BE-1016355-A3 (BE)
Inventor: TRUNK ULRICH
IPC: E02D3/12
Filed: 2004-07-26
Granted: 2006-09-05
Abstract: Procédé de stabilisation d'un sol (11) présentant, sous au moins une couche de sol supériere (15) supérieure à grande force portante, une couche molle (16) à faible portance et à grande déformabilité, caractérisé en ce que dans la couche molle (16) sont incoporées des colonnes verticales (31), qui s'étendent sur l'épaisseur de la couche molle, la au moins une couche de sol supérieure (15) à grande force portante étant laissée pratiquement inchangée.
Patent BE-1016409-A3 (BE)
Inventor: PAGNOULLE CHRISTOPHE ROBERT MA
Filed: 2005-01-13
Granted: 2006-10-03
Abstract: A polymer composition for intraocular lens comprises a copolymerised yellow chromophore agent and is characterised in that it comprises a firs isomer of said chromophore agent exhibiting a first blue light filtration power and a second isomer thereof exhibiting a second filtration power which is greater than the first one, at a temperature of the order of an eye temperature, the first isomer is transitional into the second isomer in the presence of an ultraviolet light irradiation and the second isomer is transitional into the first isomer in the absence thereof and, in the presence of light, the composition has a variable ratio between the first and second isomers.
Patent BE-1017558-A3 (BE)
Title: Haarlok en werkwijze voor het bevestigen ervan.
Filed: 2007-04-18
Granted: 2008-12-02
Abstract: Haarlok die bestaat uit ‚‚n of meer haarfilamenten (2) waarop aan ‚‚n uiteinde middelen zijn voorzien voor het bevestigen van deze haarlok (1) aan ander haar (5), daardoor gekenmerkt dat de voornoemde middelen bestaan uit een strip (4) in een kunststof die gedeeltelijk week wordt bij verhitting en waarbij de voornoemde strip (4) in ontspannen toestand een longitudinaal doorgesneden koker (8) vormt waarbij de longitudinale uiteinden (9) elkaar overlappen.
Patent AR-017997-A3 (AR)
Title: Procedimiento para preparar compuestos aza ciclohexapeptidos y compuestos para su exclusivo uso en dicho procedimiento
IPC: C07K7/56
Filed: 1998-04-13
Abstract: Se describe un proceso novedoso para preprara aza ciclohexapeptidos de formula I en donde R1, R2, RII, RIII y Q son tal como se han definido en la memoriadescriptiva. Se describen además compuestos para su exclusivo uso en dicho procedimiento.
Patent WO-2009046475-A3 (WO)
Inventor: GAERTNER WALTER
IPC: C23C28/02
Filed: 2008-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrschichtgleitlager (1) umfassend zumindest eine Bismut enthaltende Legierungsschicht und eine darüber oder darunter angeordnete Diffusionssperrschicht (4). Die Diffusionssperrschicht (4) ist durch einen Stahl, insbesondere einen Edelstahl oder einen rostfreien Stahl, gebildet.