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Patent DE-102015207277-A1 (DE)
Title: Ventil, Wegeventil und Hydropumpe
Inventor: KEYL CHRISTOPH
IPC: F16K11/24
Filed: 2015-04-22
Abstract: Ventil mit einem Ventilgehäuse (6), in dem ein erster Arbeitsanschluss (A1), ein zweiter Arbeitsanschluss (A2), ein Druckanschluss (P) und ein Tankanschluss (T) ausgebildet sind, wobei eine erste Magnetspule (30) und ein erster Anker (18) vorgesehen sind, wobei der erste Anker (18) über die erste Magnetspule (30) betätigbar ist, und wobei eine zweite Magnetspule (32) und ein zweiter Anker (24) vorgesehen sind, wobei der zweite Anker (24) über die zweite Magnetspule (32) betätigbar ist, wobei mit dem ersten Anker (18) ein erster Steuerschieber (10) zum Steuern einer Druckmittelverbindung zwischen dem ersten Arbeitsanschluss (A1), dem Druckanschluss (P) und dem Tankanschluss (T) betätigbar ist, und wobei mit dem zweiten Anker (24) ein zweiter Steuerschieber (14) zum Steuern einer Druckmittelverbindung zwischen dem zweiten Arbeitsanschluss (A2), dem Druckanschluss (P) und dem Tankanschluss (T) betätigbar ist.
Patent DE-102015215966-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Wankstabilisator
Inventor: FABER DANIEL
IPC: B60G21/10
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Wankstabilisator für eine Radachse eines Kraftfahrzeuges, umfassend eine Drehstabfeder (1), die über ein erstes und ein zweites Lagerelement (2a, 2b) drehbar an einer Karosserie des Kraftfahrzeuges gelagert ist und mit einem jeweiligen distalen Enden zumindest mittelbar mit einem Rad des Kraftfahrzeuges verbunden ist, wobei die beiden Lagerelemente (2a, 2b) zur Steifigkeitsänderung des schaltbaren Wankstabilisators mindestens zwei richtungsabhängige Steifigkeitsstufen aufweisen.
Patent DE-102015216966-A1 (DE)
Title: Achsstrebe und Verfahren zur Herstellung einer Achsstrebe
Inventor: MÜLLER INGOLF
IPC: B62D7/20
Filed: 2015-09-04
Abstract: Eine Achsstrebe (1) für ein Fahrzeug umfasst einen Schaft (2) und zwei Lagerbereiche (3), wobei der Schaft (2) zwischen den beiden Lagerbereichen (3) angeordnet ist und jeder Lagerbereich (3) mit einer Lagerbuchse (7) verbunden ist. Der Schaft (2) und die Lagerbereiche (3) der Achsstrebe (1) sind mittels eines langfaserverstärkten Faserkunststoffverbundes (FKV) ausgeformt.
Patent DE-102015220798-A1 (DE)
Title: Zugangskontrollsystem für einen Lagerbereich sowie Verfahren zur Zugangskontrolle
Inventor: KOPP JOACHIM
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugangskontrollsystem für einen Lagerbereich (2) mit zumindest einer den Lagerbereich (2) versperrenden, öffenbaren Sperrvorrichtung (8, 10), zumindest einem Lesegerät (12) zum Lesen von Identifikationselementen (20, 22) und einer mit der Sperrvorrichtung (8, 10) und dem Lesegerät (12) kommunikationsverbundenen Steuereinrichtung (16), welche die Sperreinrichtung (8, 10) zum Öffnen ansteuert, wobei in dem Zugangskontrollsystem zumindest ein Primäridentifikationselement (20) und zumindest ein Sekundäridentifikationselement (22) vorhanden sind und die Steuereinrichtung (16) und die Sperreinrichtung (8, 10) derart ausgebildet sind, dass die Steuereinrichtung (16) nach Erfassen und Verifikation eines Primäridentifikationselementes (20) und eines Sekundäridentifikationselementes (22) ein Öffnen der Sperreinrichtung (8, 10) veranlasst.
Patent DE-102015221392-A1 (DE)
Title: VERFAHREN ZUM POLIEREN EINES SiC-SUBSTRATS
Inventor: KOJIMA KATSUYOSHI
IPC: B24B37/10
Filed: 2015-11-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Polieren eines SiC-Substrats mittels Zuführen einer Polierflüssigkeit und in Kontakt bringen eines Polierpads mit einem SiC-Substrat bereitgestellt. Die Polierflüssigkeit enthält Permanganat, anorganische Salze mit einem Oxidationsvermögen und Wasser. Das Verfahren schließt Folgendes ein: einen ersten Polierschritt zum Polieren eines SiC-Substrats unter Verwendung eines ersten Polierpads und einen zweiten Polierschritt zum Polieren des SiC-Substrats unter Verwendung eines zweiten Polierpads, das weicher als das erste Polierpad ist, nach dem ersten Polierschritt.
Patent DE-102015222826-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TSUKAMOTO HIDEKI
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-11-19
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist auf: ein Harzgehäuse (1), das ein Halbleiterelement aufnimmt; ein paralleles Blech (3), das innerhalb des Harzgehäuses (1) angeordnet ist, während es mit dem Halbleiterelement verbunden ist, wobei das parallele Blech zwei flache Bleche (4, 5) parallel zueinander mit einem isolierenden Material (10) dazwischen aufweist; und zwei Elektroden (6, 7), die jede von einem oberen Ende des parallelen Blechs (3) herausgeführt und auf einer oberen Oberfläche des Harzgehäuses (1) in einem vorbestimmten Abstand angeordnet sind. Obere Endbereiche der zwei flachen Bleche des parallelen Blechs (3) zwischen zwei Elektrodenanschlussbereichen (4a, 5a) sind in Richtung der Außenseite gebogen, welches eine Richtung ist, in der die oberen Endbereiche der zwei flachen Bleche sich weiter voneinander entfernen, wobei die zwei Elektroden (6, 7) von den korrespondierenden zwei Elektrodenanschlussbereichen herausgeführt sind.
Patent DE-102015223040-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle sowie Brennstoffzellensystem mit einer solchen
Inventor: STEWART IAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzelle (10), umfassend – eine Membran-Elektroden-Anordnung (14) und eine Bipolarplatte (15), die aufeinander angeordnet sind, – ein elastisches Dichtungselement (17), das zwischen der Bipolarplatte (15) und der Membran-Elektroden-Anordnung (14) angeordnet ist, und – eine Einzelzellspannungs-Messeinrichtung, die ein elektrisch leitfähiges Kontaktelement (18) umfasst, welches die Bipolarplatte (15) kontaktierend zwischen der Bipolarplatte (15) und dem Dichtungselement (17) angeordnet ist und zumindest durch elastische Verformung des elastischen Dichtungselements (17) fixiert ist.
Patent DE-102015225388-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur analyse einer umgebung eines mobilen endgeräts
Inventor: FEIL HENRY
IPC: G01S5/16
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Analyse einer Umgebung eines mobilen Endgeräts (15, 32) durch Aussendung eindeutiger, einer Beleuchtungseinrichtung zugeordneter Identifikationsdaten (LID) mittels lichtbasierter Kommunikation durch die Beleuchtungseinrichtung (31), und Bestimmen von Ortskoordinaten (X, Y) des mobilen Endgeräts in Abhängigkeit von den über eine optische Erfassungseinheit (35) des mobilen Endgeräts erfassten Identifikationsdaten bezüglich der Beleuchtungseinrichtung auf der Basis von gespeicherten, mit einer jeweiligen Einbauposition der zumindest einen Beleuchtungseinrichtung korrelierten Ortskoordinaten der Beleuchtungseinrichtung. Das Verfahren umfasst weiterhin Bereitstellen eines jeweiligen Sensorsignals durch zumindest einen Umgebungssignalsensor (36), Gewinnen von Umgebungsdaten (RSSI_11, RSSI_12, RSSI_13, RSSI_14) aus dem jeweiligen Sensorsignal, und Speichern der Umgebungsdaten in Abhängigkeit von den Ortskoordinaten des mobilen Endgeräts, wodurch bereits vorhandene Umgebungsdaten aktualisiert werden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System (30) zur Ausführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102016001273-A1 (DE)
Title: Zugangseinrichtung zu einem Flugzeug
Inventor: DETLEF GUTKUHN
IPC: B64F1/30
Filed: 2016-02-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Zugangseinrichtung zu einem Flugzeug (1), Bus oder Gebäude, umfassend eine mit einem Fahrzeug verbundene Ladefläche (10), wobei auf der Ladefläche (10) eine Schutzeinrichtung (12) für Passagiere angeordnet ist.
Patent DE-102016003035-A1 (DE)
Title: Fluidprozess zum Imprägnieren von Textilien und Beschichten von Preforms
IPC: B29C45/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Das erfindungsgemäßen Verfahren dient zum In-Situ-Gießen und Beschichten von endlosfaserverstärkten Teilen, sowohl von flachen ohne als auch von Hohlkörpern mit Hilfe der Fluidinjektionstechnik FIT (z. B. mit Inertgas, Wasser, Öl, Polymer etc.) wird im Folgenden Phin-FIT (Phaseninversions-Fluidinjektionstechnik) genannt [0015]. Die Vorteile des erfindungsmäßigen Verfahrens Phin-FIT werden erreicht, indem prozesstechnisch die Koagulation einer Polymerlösung im Fällbad erzeugt wird. Die Polymerfällung im Fällbad erfolgt schlagartig durch Phaseninversion aus der Lösung durch Zusetzen eines Fällmittels, z. B. Wasser, und bildet ein festes Polymernetzwerk aus offenporigem, mikro-zellularem Schaum auf den in die Form eingelegten Geweben, unter Abspaltung eines Wasser-Lösungsmittelgemisches. Der so entstehende feine Polymerschaum bildet dabei eine offenporige, asymmetrische und kommunizierenden Kapillarstruktur und imprägniert die Faserarchitektur optimal bei vorzüglicher Haftung [0017].
Patent DE-102016003458-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs im Segelmodus
Inventor: RAMMINGER PETER
IPC: B60W30/18
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem Getriebe (31–38), wenigstens einem mit dem Getriebe (31–38) verbundenen Antriebsrad (40), einem Verbrennungsmotor (10) und einer Kupplung (20) zur Verbindung des Getriebes (31–38) und des Verbrennungsmotors (10), wobei in einem Segelmodus automatisch die Kupplung (20) eingerückt wird (S30) und/oder der Verbrennungsmotor (10) zum Laufen gebracht wird (S30) und/oder eine Information, dass ein vorbestimmter Gang eingelegt werden soll, ausgegeben wird (S50), wenn festgestellt wird (S20, S40), dass eine Eingangsgeschwindigkeit (n31) des Getriebes (31–38) niedriger ist als ein vorbestimmter Schwellenwert (nmin,1, nmin,2).
Patent DE-102016005782-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugklimaanlage mit einem Kältemittelkreislauf sowie Fahrzeugklimaanlage zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B49/02
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugklimaanlage (1) mit einem Kältemittelkreislauf (2), welcher wenigstens einen von einem Kältemittel durchströmbaren Verdampfer (3, 3.1), einen regelbaren Kältemittelverdichter (4) mit einem minimalen Fördervolumen, einen Kältemittelkondensator (5) oder einen Gaskühler (5), ein dem Verdampfer (3, 3.1) zugeordnetes und elektrisch mittels eines Steuergerätes (7) ansteuerbares Expansionsorgan (6, 6.1) mit einer einstellbaren Ventil-Querschnittsfläche, wobei das Expansionsorgan (6) auf eine minimale Ventil-Querschnittsfläche (A_EXV_Min) steuerbar ist und eine Sensoreinheit (Tv, pT3) zur direkten oder indirekten Ermittlung eines Istwertes (T_IST) der Verdampferlufttemperatur (T) umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass a) mittels des Steuergerätes (7) ein Sollwert (T_SOLL) für die Verdampferlufttemperatur (T) erzeugt wird, b) der Istwert (T_IST) der Verdampferlufttemperatur (T) mit deren Sollwert (T_SOLL) verglichen wird, und c) bei einem unter dem Sollwert (T_SOLL) der Verdampferlufttemperatur (T) detektierten Istwert (T_IST) die Ventil-Querschnittsfläche um einen vorgegebenen Wert erhöht wird, wenn ein minimales Fördervolumen des Kältemittelverdichters (4) detektiert wird, und andernfalls das Fördervolumen reduziert wird, wenn das detektierte Fördervolumen des Kältemittelverdichters (4) größer als das minimale Fördervolumen ist.
Patent DE-102016006466-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Veränderung eines Lenkwinkels eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B60W30/045
Filed: 2016-05-27
Abstract: Verfahren zur Veränderung eines Lenkwinkels eines Kraftfahrzeugs (1), wobei zwei gelenkte Räder (2) einer Achse des Kraftfahrzeugs (1) über eine Lenkmechanik (3) zur Vorgabe der Radwinkel der gelenkten Räder (2) um eine Hochachse (4) des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit des Lenkwinkels gekoppelt sind, wobei durch eine Bremseinrichtung (11) des Kraftfahrzeugs (1) wenigstens ein Bremseingriff durchgeführt wird, durch den ein gebremstes der gelenkten Räder (2) stärker gebremst wird als ein weiteres der gelenkten Räder (2), wobei auf die gelenkten Räder (2) durch den Bremseingriff voneinander unterschiedliche Drehmomente zur Veränderung des jeweiligen Radwinkels wirken, wobei der Bremseingriff derart durchgeführt wird, dass eine aufgrund der unterschiedlichen auf die gelenkten Räder (2) wirkenden Drehmomente auf die Lenkmechanik (3) wirkende Kraft in Querrichtung des Kraftfahrzeugs (1) wenigstens 350 N beträgt, und/oder dass ein Bremsdruck der Bremseinrichtung (11) für das gebremste Rad (2) auf zumindest 60 bar und/oder zumindest bis zum Erreichen eines vorgegebenen Soll-Schlupfes für das gebremste Rad (2) und/oder für maximal 0,5 s erhöht wird.
Patent DE-102016007090-A1 (DE)
Title: Saunaofensystem mit einem Ofen und einer Abgasleitung
Inventor: BAUM PETER
IPC: A61H33/06
Filed: 2016-06-10
Abstract: Bei einem Saunaofensystem mit einem Ofen und einer Abgasleitung, ist die Abgasleitung in einer Luftzuführung zum Ofen geführt. Dabei sind Abgasleitung und Luftzuführung außerhalb einer Saunakabine angeordnet.
Patent DE-102016008002-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung einer Getriebewelle an einer Gelenkwelle für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug
Inventor: Schröder Rolf
IPC: F16D1/108
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung einer ersten Welle (10) eines Getriebes (12) an einer als Gelenkwelle ausgebildeten zweiten Welle (14) für ein Fahrzeug, bei welcher die Wellen (10, 14) mittels einer Verbindungseinrichtung (30) drehmomentübertragend miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungseinrichtung (30) wenigstens ein erstes Schraubelement (34) und ein separat von den Wellen (10, 14) ausgebildetes Adapterelement (36) aufweist, welches über eine erste Verzahnung (42) mit der ersten Welle (10) und mit einer zweiten Verzahnung (38) mit einer an der zweiten Welle (14) vorgesehenen dritten Verzahnung (40) in Eingriff steht und mittels des zweiten Schraubelements (34) an der zweiten Welle (14) gehalten ist.
Patent DE-102016008529-A1 (DE)
Title: Filterelement mit Behälter und Filtersystem
Inventor: ROLLE ARNDT-UDO
IPC: F02M37/26
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10), insbesondere zur Kraftstofffilterung, vorzugsweise mit integrierter Wasserabscheidung, umfassend wenigstens einen ringförmigen Filterkörper (12) radial zwischen einer bestimmungsgemäßen Rohseite (72) und einer bestimmungsgemäßen Reinseite (70), sowie umfassend einen Behälter (24) zur wenigstens teilweisen Aufnahme des Filterkörpers (12) in einem Inneren (38) des Behälters (24). An dem Behälter (24) ist eine radial umlaufende Dichtung (40) vorgesehen. Die Dichtung (40) ist bei bestimmungsgemäßer Verwendung in einem Filtersystem (100) in Wirkzusammenhang mit einem Filtergehäuse (108) zur Abdichtung eines Inneren (120) des Filtersystems (100) gegen eine Umgebung (122) vorgesehen. Weiter ist die Dichtung (40) zur Abdichtung von der zumindest teilweise zwischen dem Behälter (24) und dem Filterkörper (72) ausgebildeten, bestimmungsgemäßen Rohseite (72) und der zumindest teilweise außerhalb des Behälters (24) ausgebildeten, bestimmungsgemäßen Reinseite (70) vorgesehen.
Patent DE-102016010190-A1 (DE)
Title: Greifmechanismus mit großem Hub
Inventor: MOHSEN SAADAT
IPC: B25J15/02
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modular aufbauenden zehngliedrigen Greifmechanismus für Roboter, Maschinen und Handhabungsgeräte mit wenigstens einer beweglichen Greiferbacke, die als Koppel eines achtgliedrigen Fingermechanismus durch zwei aufeinander aufbauende Gelenkvierecke in Form des menschlichen Armes mit einem Oberarm und einem Unterarm auf einer zweidimensionalen Ebene zwangläufig geführt ist und mit wenigstens einer anderen feststehenden oder beweglichen Greiferbacke zusammen ein Objekt greift. Durch die Wahl der Abmessungen der einzelnen Glieder kann die Bewegung der Greiferbacke trotz eines einzigen Antriebes an die gestellte Aufgabe angepasst werden. Der Antrieb kann universell wie z. B. pneumatisch, elektromotorisch, magnetisch oder durch Federkraft wie auch Gasdruckfeder erfolgen.
Patent DE-102016011996-A1 (DE)
Title: Stick - eBook reader
Inventor: WOLF SASCHA BERO
IPC: G06F3/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Der Stick-eBook reader ist der erste einzeilige eBook Reader der Welt. Durch seine große passt er in nahezu jede Hemd und Hosentasche. Der Stick wird nicht viel größer sein als ein Kugelschreiber und man kann ihn locker auf den Zeigefinger legen und mit dem Daumen Festhalten. Das große Problem bei heutigen eBook Readern ist die Größe. Man benötigt immer eine separate Tasche, mit dem Stick-eBook reader wird dieses Problem gelöst. Er bringt mehrere Innovationen mit sich. Die eBooks werden lediglich per Application auf dem Smartphone oder mit einem Tablet verwaltet. Durch das Kopplungsverfahren wird das ausgewählte Buch mit der gewünschten Lesegeschwindigkeit, Schriftgröße und dem aktuellen oder ausgewähltem Lesestand auf den Stick-eBook reader übertragen. Hält man den Stick in der Rechten Hand, so haben die Schalter die Funktion wie in der Legende erklärt. Dreht man ihn nun auf den Kopf und hält ihn in der linken Hand, so wird dies erkannt und die Schalter ändern die Funktion. Mehr dazu in der Beschreibung. Auf dem Display läuft der Text von rechts nach links so lange man den Play Button gedrück halt. Dadurch entsteht ein komplett neues Leseerlebnis. Man hat mit dem Stick-eBook reader einen einzeiligen Fließtext der individuell der Lesegeschwindigkeit angepasst werden kann.
Patent DE-102016100261-A1 (DE)
Title: Verfahren zur elektronischen Analyse eines zeitlichen veränderlichen Signals
Inventor: FRANK JOHANNES
IPC: H03K5/1532
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur elektronischen Analyse eines zeitlich veränderlichen Signals (Ue(t)) mit mindestens ein bezüglich seiner Amplitude und dem Zeitpunkt zu detektierenden Extremwert mittels einer Detektionsschaltung, die als Spitzenwertspeicher arbeitet und dem zeitlich veränderlichen Signal nach Überschreiten eines Schwellwerts (Us) bis zum Erreichen der maximalen Amplitude folgt, wobei beim Überschreiten des Extremwerts ein Spitzenindikatorsignal (Usi(t)) generiert und die Maximal-Amplitude gespeichert wird, dass dadurch gekennzeichnet ist, dass zur Erfassung von mehr als einem Extremwert im zeitlich veränderlichen Signal nach dem Erzeugen des ersten Spitzenindikatorsignal und nach Unterschreiten des Schwellwerts die Nachverfolgung des Signals (Ue(t)) deaktiviert wird und, nachdem im weiteren Verlauf das Signal den Schwellwert erneut übersteigt, eine weitere Nachverfolgung des Signals (Ue(t)) aktiviert wird bis der nächste zu detektierende Extremwert erreicht und ein weiteres Spitzenindikatorsignal (Usi(t)) generiert wird und diese weitere Maximalamplitude gespeichert wird und am Ende des Messzyklus beide Speicher ausgelesen und zurückgesetzt werden.
Patent DE-102016104794-A1 (DE)
Title: Trennwandmodul für eine Kabine eines Fahrzeugs zur optischen und mechanischen Abtrennung unterschiedlicher Kabinenbereiche
Inventor: HEIDTMANN ANDREAS
IPC: B64D11/00
Filed: 2016-03-15
Abstract: Ein Trennwandmodul für eine Kabine eines Fahrzeugs zur optischen und mechanischen Abtrennung unterschiedlicher Kabinenbereiche weist einen unteren Trennwandabschnitt mit mindestens einem ersten Befestigungsmittel zum Befestigen des Trennwandmoduls an mindestens einem bodennahen strukturfesten Bauteil in der Kabine und einen mit dem unteren Trennwandabschnitt zusammenlaufenden flächigen, starren oberen Trennwandabschnitt mit mindestens einem zweiten Befestigungsmittel in einem vom unteren Trennwandabschnitt abgewandten Bereich des Trennwandmoduls zur Befestigung des Trennwandmoduls an mindestens einem deckennahen strukturfesten Bauteil in der Kabine auf. Der obere Trennwandabschnitt zumindest bereichsweise zur Anpassung an eine Form einer Rückenlehne eines Passagiersitzes eine um eine horizontale Achse bogenförmige Krümmung aufweist. Das Trennwandmodul weist mindestens einen sich zwischen einem bodennahen Bereich und einem deckennahen Bereich des Trennwandmoduls erstreckendes Randversteifungselement aufweist.
Patent DE-102016104958-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil für ein Pleuel für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung sowie Pleuel mit einem Rückschlagventil
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F16K15/04
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (12, 14) zur Anordnung in einer Fluidleitung (6, 8) zwischen wenigstens einer Hydraulikkammer (2, 4) und einer Lagerschale (10), bzw. einem Tank eines Pleuels (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung, umfassend einen Ventilkörper (34) mit einem Fluidpfad (50) im Ventilkörper (34) zwischen einem ersten Ventilport (30) als Eingangsport und einem zweiten Ventilport (32) als Ausgangsport. Zwischen Eingangsport und Ausgangsport ist eine Ventildurchgangsrichtung (20) für in den Eingangsport eintretendes und durch den Ausgangsport austretendes Fluid festgelegt, wobei ein Schließelement (38) und ein Ventilsitz (40) des Schließelements (38) in dem Fluidpfad (50) angeordnet sind, welches Schließelement (38) in Sperrstellung den Fluidpfad (50) und die Ventildurchgangsrichtung (20) durch Anlage an den Ventilsitz (40) sperrt. Der Fluidpfad (50) weist wenigstens ein Fluidpfadsegment (52) auf mit einer Richtungsumkehr der Fluidströmung gegenüber der Ventildurchgangsrichtung (20). Weiter betrifft die Erfindung ein Pleuel (1) mit einem Rückschlagventil (12, 14).
Patent DE-102016105456-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer gasdichten Metall-Keramikverbindung und Verwendung der gasdichten Metall-Keramikverbindung
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: C04B41/90
Filed: 2016-03-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer gasdichten Metall-Keramikverbindung beschrieben, aufweisend die Schritte:  A) Bereitstellen wenigstens eines keramischen Grundkörpers (2) aufweisend eine erste Stirnseite (2a) und eine zweite Stirnseite (2b),  B) Aufbringen einer Metallisierung auf zumindest einen Teilbereich der Stirnseiten (2a, 2b) des Grundkörpers (2),  C) Aufbringen einer Nickelschicht auf den metallisierten Teilbereich der Stirnseiten (2a, 2b),  D) Aufbringen einer Lotpaste (7) auf den metallisierten Teilbereich der ersten Stirnseite (2a) und/oder der zweiten Stirnseite (2b) des Grundkörpers (2),  E) Trocknen der Lotpaste (7),  F) Einbrennen der Lotpaste (7).  Ferner werden eine Verwendung einer gasdichten Metall-Keramikverbindung in einem Ableiter (1) zum Schutz vor Überspannungen sowie ein Ableiter (1) zum Schutz vor Überspannungen beschrieben.
Patent DE-102016106739-A1 (DE)
Title: Behindertengerecht bedienbarer Wandspiegel
Inventor: KUHN DIETER
IPC: A47G1/24
Filed: 2016-04-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein behindertengerecht bedienbarer Wandspiegel (1), der in oder an einer Wandhalterung (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Wandhalterung (2) aus einer an der Wand befestigten Grundplatte (3) und einer hierzu beweglichen Tragplatte (4) besteht, an der der Spiegel befestigt ist, – dass die Grundplatte (3) und die Tragplatte (4) über mindestens ein motorisiert bewegliches Gelenk (5) verbunden ist, und – dass das mindestens eine Gelenk (5) so angesteuert werden kann, dass der Spiegel in seiner Neigung (α) und / oder Drehung (β) verstellt wird.