baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011051108-U1 (DE)
Title: Endoskopisches Mundstück
IPC: A61B1/24
Filed: 2011-08-25
Abstract: Endoskopisches Mundstück, das aus einem mit einer Bandage (2) verbundenen Bisskörper (1) besteht, wobei sich eine Zungenspachtel (17) aus einem Ende des Bisskörpers (1) erstreckt und wobei an der Außenfläche des Bisskörpers (1) mindestens eine Ausbuchtung (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem anderen Ende des Bisskörpers (1) ein Gestell (11) vorgesehen ist, an dem mindestens eine Bandageöffnung (13) und mindestens eine Schnalle (14) vorgesehen sind, dass an der Bandage (2) mehrere Einstellöffnungen (21) vorgesehen sind, und dass die Bandage (2) mit den an dem Gestell vorgesehenen Bandageöffnungen (13) und Schnallen (14) zusammenwirkt.
Patent DE-202011052039-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung für die Augäpfel
IPC: A61H5/00
Filed: 2011-11-19
Abstract: Trainingsvorrichtung für die Augäpfel, umfassend: – einem vorderen Gehäuse (11), an dem zwei den menschlichen Augenbereichen entsprechende Durchgangsöffnungen (12) ausgebildet sind, wobei an den den menschlichen Augapfelbereichen entsprechenden Seiten des vorderen Gehäuses (11) jeweils ein eingebuchteter Aufnahmeraum (13) ausgebildet ist, der mit dem Umfangsrand der beiden Durchgangsöffnungen (12) übereinstimmt; – einem hinteren Deckel (15), der die Öffnungen der Aufnahmeräume (13) verschließt, wobei am hinteren Deckel (15) zwei den vorher genannten Durchgangsöffnungen (12) entsprechende Durchgangsöffnungen (16) ausgebildet sind; – zwei Prismen (20), die in den Aufnahmeräumen (13) des vorderen Gehäuses (11) angeordnet sind und jeweils den beiden Durchgangsöffnungen (12) des vorderen Gehäuses (11) entsprechen, wobei am Außenrand der Prismen (20) jeweils ein Zahnring (25) vorgesehen ist; und – mindestens einer Antriebseinheit (30), die die Prismen (20) zum Bewegen bringt; wobei eine baulich einfache Trainingsvorrichtung für die Augäpfel (10) aufgebaut wird, mit der die augenbeweglichen Muskeln der...
Patent DE-202011101643-U1 (DE)
Title: Umrichterschaltsystem
IPC: H02M1/00
Filed: 2011-06-01
Abstract: Umrichterschaltsystem mit mindestens zwei Schaltungszweigen (1), bei welchem jeder Schaltungszweig (1) einen Transformator (3), eine erste Umrichterschalteinheit (2) und eine zweite Umrichterschalteinheit (4) aufweist, wobei Eingangsseiten der ersten Umrichterschalteinheiten (2) jeweils benachbarter Schaltungszweige (1) seriell miteinander verbunden sind, bezüglich eines jeden Schaltungszweiges die Ausgangsseite der ersten Umrichterschalteinheit (2) mit der Primärseite des Transformators (3) verbunden ist und die Eingangsseite der zweiten Umrichterschalteinheit (2) mit der Sekundärseite des Transformators (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transformatoren (3) der Schaltungszweige (1) zu einer Transformatoranordnung räumlich gruppiert angeordnet sind, dass die ersten Umrichterschalteinheiten (2) der Schaltungszweige (1) zu einer ersten Umrichterschalteinheitenanordnung räumlich gruppiert angeordnet sind, und dass die zweiten Umrichterschalteinheiten (4) der Schaltungszweige (1) zu einer zweiten Umrichterschalteinheitenanordnung räumlich gruppiert angeordnet sind.
Patent DE-202011102822-U1 (DE)
Title: Antenne für drahtlosen, digitalen Fernsehempfang
IPC: H01Q1/36
Filed: 2011-06-15
Abstract: Antenne für drahtlosen, digitalen Fernsehempfang, umfassend: – ein erstes Gehäuse (10), in dem ein Aufnahmeraum ausgebildet ist; – eine Signalempfang-Platine (30), die im Aufnahmeraum des ersten Gehäuses (10) angeordnet ist und zum Empfang eines drahtlosen, digitalen Fernsehrundfunksignals (S) dient; – ein zweites Gehäuse (20), in dem ein Aufnahmeraum ausgebildet ist, wobei das zweite Gehäuse (20) abnehmbar mit dem ersten Gehäuse (10) ihm entgegen gesetzt zusammengesetzt ist; und – eine Reflektorplatte (40), die im Aufnahmeraum des zweiten Gehäuses (20), und zwar der Signalempfang-Platine (30) gegenüber angeordnet ist, wobei zwischen der Reflektorplatte (40) und der Signalempfang-Platine (30) ein Abstand vorhanden ist, um das drahtlose, digitale Fernsehrundfunksignal (S) auf die Signalempfang-Platine (30) zu reflektieren.
Patent DE-202011106584-U1 (DE)
Title: Stützstruktur
IPC: A01G5/04
Filed: 2011-10-11
Abstract: Stützstruktur für Dekorationsmittel, wie Blumen, Ballons oder dergleichen, gekennzeichnet durch ein aus Einzelstangen (3) zusammengesetztes Endlosgestänge (2, 22, 23), wobei die Einzelstangen (3) in ihrer auf die Länge bezogenen Mitte ein flexibles Gelenk (4) aufweisen und jede Einzelstange (3) an dem einen Ende mit einem Endgewindebolzen (10) und an dem anderen Ende mit einem Innengewinde ausgebildet ist, und wobei sich in einem Schließbereich überlappende Enden (15, 16) des um die Gelenke (4) abgebogenen Endlosgestänges (2) miteinander verklammert sind.
Patent DE-202011108664-U1 (DE)
Title: Mundstück
IPC: B29C48/11
Filed: 2011-12-06
Abstract: Mundstück (1), das in einem Kanal einer Strangpresse zur Herstellung von mit Hohlräumen (10') versehenen Formlingen (8), insbesondere aus keramischen Massen (3), eingebaut ist, bestehend aus einer an dem Kanal der Strangpresse zu befestigenden Kernhalteplatte (5), durch die das Mundstück (1) bezogen auf die Pressrichtung (4) der Masse (3) von der Strangpresse getrennt ist und aus einer Vielzahl von auf der Kernhalteplatte (5) angebrachten und in Pressrichtung (4) der Masse (3) ausgerichteten Kernhaltestangen (9), an deren von der Kernhalteplatte (5) abgewandten Ende jeweils ein Kern (10) aufgesetzt ist, durch die die Hohlräume (10') des Formlings (8) erzeugt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Kernhalteplatte (5) und den Kernen (10) mindestens ein Verbindungselement (11) angeordnet ist, durch das zumindest zwei benachbarte Kernhaltestangen (9) miteinander verbunden sind, und dass das jeweilige Verbindungselement (11) senkrecht oder geneigt zu der Pressrichtung (4) der Masse (3) ausgerichtet ist.
Patent DE-202011110893-U1 (DE)
Title: Verwaltung mehrfacher Anmeldungen über einen Einzelbrowser
IPC: G06F21/45
Filed: 2011-05-09
Abstract: Serversystem, das Folgendes umfasst: einen Prozessor oder mehrere Prozessoren; Speicherkapazität für ein oder mehrere Programme zur Ausführung durch einen oder mehrere Prozessoren, wobei ein oder mehrere Programme Befehle beinhalten, um: das von einem jeweiligen Client-System eine Anforderung von Dokumentinformationen empfängt; das vom jeweiligen Client-System ein Cookie empfängt, das eine Vielzahl von Benutzernamen identifiziert, die über das jeweilige Client-System auf dem Server-System angemeldet sind, wobei die Vielzahl von angemeldeten Benutzernamen einen ersten Benutzernamen und einen zweiten Benutzernamen beinhaltet, der sich vom ersten Benutzernamen unterscheidet; das die empfangene Anforderung an eine Adresse umleitet, die einem ausgewählten Benutzernamen aus der Vielzahl von angemeldeten Benutzernamen zugewiesen ist; die umgeleitete Anforderung zu empfangen; und als Antwort auf die umgeleitete Anforderung die Anforderung als eine vom ausgewählten Benutzernamen ausgehende Anforderung zu verarbeiten und Dokumentinformationen, die der Anforderung des ausgewählten Benutzernamens entsprechen, an das jeweilige Client-System zu senden.
Patent DE-202012006264-U1 (DE)
Title: Energieerzeugung für Kraftwerke, Kfz etc. mittels Erdalkalien (bevorzugt Natrium)
IPC: F01K21/00
Filed: 2012-06-28
Abstract: Ich stelle die Stromerzeugung mittels Erdalkalien durch die Reaktion mit Erdalkalien bevorzugt Natrium und Wasser in einem Motorgehäuse in Schutz.
Patent DE-202012006792-U1 (DE)
Title: Blickwinkel verstellbarer Aufsteller für ein Multimediagerät
IPC: F16M11/12
Filed: 2012-07-13
Abstract: Blickwinkel verstellbarer Aufsteller für ein Multimediagerät, aufweisend: einen Sockel (10); eine Drehachse (20), die mit dem Sockel verbunden ist; ein T-Verbindungsstück (30), das mit einem von dem Sockel (10) abliegenden Ende der Drehachse (20) verbunden ist, wobei das T-Verbindungsstück (30) eine durchgehende Querbohrung (31) aufweist, die quer durch das T-Verbindungsstück (30) verläuft; eine drehbar mit dem T-Verbindungsstück (30) verbundene Querstange (40), die einen Verbindungsabschnitt (41), der eingesteckt in der Querbohrung (31) gelagert ist, und zwei Gleitabschnitte (42) aufweist, die sich je von einer Seite der Querbohrung (31) nach außen erstrecken; und zwei Seitenstangen (50), die jeweils beweglich an einem Gleitabschnitt (42) angebracht sind, wobei die Seitenstangen (50) je ein Verbindungsteil (51), das gleitend am Gleitabschnitt (42) angebracht ist, und einen Grundkörper (52), der mit dem Verbindungsteil (51) verbunden ist und einen Aufnahmeschlitz (521) aufweist.
Patent DE-202012007765-U1 (DE)
Title: Schwalbenschwanzzapfen-Verbindung und Verpackungskiste mit einer Schwalbenschwanzzapfen-Verbindung
IPC: F16S1/02
Filed: 2012-08-14
Abstract: Schwalbenschwanzzapfen-Verbindung zwischen zwei Holzplatten (1, 2), wobei die Stirnseite (3) einer ersten Platte (1) unter Ausbildung einer Stoßlinie (4) senkrecht an die Breitseite (5) der zweiten Platte (2) stößt, mit wenigstens einem Schwalbenschwanzzapfen (6) an einer der Platten (1) und wenigstens einem Schlitz (7) zur Aufnahme des Schwalbenschwanzzapfens (6) an der anderen Platte (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Schwalbenschwanzzapfen (6) als ein konisch sich auf die eine Platte (1) zu verjüngender Zapfen ausgebildet ist, dass der Schlitz (7) mit einem Zapfeneinführloch (9) und einem daran anschließenden Zapfenklemmloch (10) ausgebildet ist, wobei das Zapfenklemmloch (10) konisch korrespondierend zu dem Schwalbenschwanzzapfen (6) ausgebildet ist, wobei die Schwalbenschwanzzapfen-Verbindung zum Einführen des Schwalbenschwanzzapfens (6) senkrecht zu der Breitseite (5) in das Zapfeneinführloch (9) und zum Ineinanderschieben des Schwalbenschwanzzapfens (6) und des Zapfenklemmloches (10) parallel zu der Stoßlinie (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202012101223-U1 (DE)
Title: Gas Wasserkocher
IPC: A47J27/21
Filed: 2012-04-04
Abstract: Wasserkocher mit Gasbefeuerung
Patent DE-202012103436-U1 (DE)
Title: Spiralwellrohranschlussverbinder
IPC: F16L15/00
Filed: 2012-09-10
Abstract: Spiralwellrohranschlussverbinder umfassend einen Grundkörper (2) mit einem mit dem Inneren des spiralgeformten Wellrohres (25) in Fluidverbindung stellbaren Durchgangskanal (5), ein als Innenring konzipiertes Anschlussstück (3) mit einem zum Einschrauben in das anzuschließende Ende des spiralgeformten Wellrohres (25) vorgesehenen Verbindungsabschnitt (9), dessen Außenseite eine zum Eingreifen in die Spiralform des Wellrohres (25) geeignete Wendel (10) trägt und umfassend einen gegenüber dem Grundkörper (2) zum Ausüben einer Klemmkraft längsaxial verstellbaren, das anzuschließende Wellrohrende einfassenden Spannring (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück (3) benachbart zu seiner Wendel (10) an der zu dem Grundkörper (2) weisenden Seite eine einen geschlossenen Ring bildende, wenigstens eine Dichtfläche bereitstellende Klemmnut (12) aufweist, dass dem Anschlussverbinder (1) ein als geschlitzter Ring ausgeführter und innerhalb des Spannringes (4) angeordneter Klemmring (15) zugehörig ist, der in radialer Richtung nach innen abragend über eine Klemmrippe (18) verfügt und dessen radiale Außenseite eine zum klemmrippenseitigen Ende des Klemmringes (15) hin konisch geneigte Stellschräge (19) aufweist, und dass der Spannring (4) über eine auf die Stellschräge (19) des Klemmringes (15) zum Verklemmen des Wellrohres (25) an dem Anschlussverbinder (1) wirkende Stellschräge (19) verfügt, so dass infolge einer axialen Bewegung des Spannringes (4) in Richtung zum Grundkörper (2) der Durchmesser des Klemmringes (15) reduziert und dessen Klemmrippe (18) in Richtung zu der konzentrisch oder annähernd konzentrisch zu dieser angeordneten Klemmnut (12) des Anschlussstückes (3) bewegt wird.
Patent DE-202013002723-U1 (DE)
Title: Hoody-Teil-Taschen-Verschluss-System mit Klettverschluss-Schließ-System und Reißverschluss-Schließ-System Hoody - Verbindungstasche
IPC: A41D27/20
Filed: 2013-03-21
Abstract: Hoody-Teiltaschen-Verschluss-System, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Außenseite der linken Tasche ein Flauschband „F” aufgenäht ist (1) und der linke Rand des Flauschbandes über wenigstens eine frei bewegliche Lasche mit einer Fläche mit Hakenband zwecks Klapp-Klettschließung zum Flauschband verbunden ist, wobei die frei bewegliche Lasche der Erleichterung der Klapp-Klettanhaftung zweier miteinander verbundenen oder benachbarter Klettflächen dient.
Patent DE-202013007490-U1 (DE)
Title: Temperatursensor für ein Fluid
IPC: G01K7/22
Filed: 2013-08-23
Abstract: Temperatursensor, der einen in einem Gehäuse (20) montierten Temperaturfühler (11) aufweist, der eine Wand des Gehäuses durchdringt, wobei der Fühler einen Thermistor (3) umfasst, und eine Verkleidung (30) aufweist, die aus einem schützenden Isoliermaterial gebildet ist, das den Thermistor umgibt, wobei der Fühler derart in dem Gehäuse angeordnet ist, dass der Thermistor nach außen von dem Gehäuse vorstehend angeordnet ist und sich Kontaktdrähte (6) des Thermistors von der Verkleidung ins Innere des Gehäuses erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verkleidung (30) des Fühlers in einem Stück längs erstreckt, wobei ein Teil eine im Allgemeinen zylindrische langgezogene Form aufweist, so dass er gleichzeitig den Thermistor und einen Teil der an den Thermistor angrenzenden Kontaktdrähte umgibt, und wobei die Länge des zylindrischen Teils ausreichend ist, um auf diesem zylindrischen Teil eine ringförmige Verbindungsstelle (40, 42) anzuordnen, die die Dichtheit zwischen dem Fühler und dem Gehäuse gewährleistet.
Patent DE-202013012107-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Innenausstattung eines Patientenzimmers
IPC: A47B87/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Innenausstattung eines Aufenthaltsraumes, umfassend eine Mehrzahl verschiedener Möbelelemente (2), wobei ein an Innenwänden des Aufenthaltsraumes angeordneter Verschieberahmen (3) mit Führungselementen vorgesehen ist, wobei die Führungselemente zum Arretieren der Möbelelemente und zu einem wahlweisen Verschieben der Möbelelemente in beliebige Richtungen auf dem Verschieberahmen ausgebildet sind.
Patent DE-202014000940-U1 (DE)
Title: Anschlussadapter für elektrische Kühlboxen
IPC: H01R13/639
Filed: 2014-02-03
Abstract: Anschlussadapter für elektrische Kühlboxen mit 12 V Gleichspannungsanschluss, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (1; 10; 20) einen AC/DC-Wandler (3) für eine Wechselspannung von größer 110 V auf 12 V Gleichspannung aufweist, dass der Adapter mit einem Leistungsregler (2; 21) für 12 V Gleichspannung mit definierter Leistungsabgabe ausgelegt ist, und dass ein Leistungsbegrenzer und/oder ein Leistungsbooster (11) für die Leistungsabgabe vorgesehen ist.
Patent DE-202014004511-U1 (DE)
Title: Explosionsgeschützter Gasgenerator für den Gesundheitsgebrauch
IPC: A61M15/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Explosionsgeschützter Gasgenerator für den Gesundheitsgebrauch, mit: einer Elektrolysevorrichtung zur Elektrolyse von Wasser, um ein Gasgemisch aus Wasserstoff und Sauerstoff zum Zweck des Inhalierens durch einen Anwender herzustellen; einer Stromzufuhr, die mit der Elektrolysevorrichtung elektrisch verbunden ist und dazu angepasst ist, Strom zu der Elektrolysevorrichtung zuzuführen; und einer Strömungssteuereinrichtung, die an die Elektrolysevorrichtung gekoppelt und dazu angepasst ist, die Durchflussmenge des Gasgemischs aus Wasserstoff und Sauerstoff zu steuern, wobei die Durchflussmenge des Gasgemischs aus Wasserstoff und Sauerstoff auf zwischen 0,1 L/min~2 L/min gesteuert wird.
Patent DE-202014008140-U1 (DE)
Title: Wischgerät
IPC: A47L13/142
Filed: 2014-10-14
Abstract: Wischgerät umfassend ein Halteteil (14), welches einen Griffabschnitt (15) aufweist, eine mit dem Halteteil (14) verbundene Wischeinrichtung (16), welche relativ zum Griffabschnitt (15) drehbar ist, wobei das Wischgerät einen Drehantrieb zur Drehung der Wischeinrichtung (16) relativ zum Griffabschnitt (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehantrieb eine Zugeinrichtung (26, 43) aufweist, die mit einem Zahnradsystem (32–36; 39–42) in Verbindung steht, wobei das Zahnradsystem (32–36; 39–42) eine Kraftübertragung zur Drehung der Wischeinrichtung (16) relativ zum Griffabschnitt (15) bewirkt.
Patent DE-202014100328-U1 (DE)
Title: Von einer Handfläche betätigtes Korrekturmittel für Schreibfehler
IPC: B43K8/04
Filed: 2014-01-24
Abstract: Von einer Handfläche betätigbares Korrekturmittel für Schreibfehler, das an die Handform angepasst ist und durch die Druckkraft der Handfläche den Flüssigkeitsaustritt kontrolliert, umfassend: ein Gehäuse (11), das an den beiden Enden eine erste Öffnung (111) und eine zweite Öffnung (112) aufweist, einen elastischen Behälter (12), der im Gehäuse (11) befestigt ist, mit einer Korrekturflüssigkeit (2) gefüllt wird und an einem Ende eine Düse (121) und am anderen Ende einen Druckteil (122) aufweist, wobei die Düse (121) aus der ersten Öffnung (111) herausragt, und ein Druckelement (13), das mit dem Druckteil (122) verbunden ist und den elastischen Behälter (12) drücken kann, der somit in der Axialrichtung verformt wird, wodurch die Korrekturflüssigkeit (2) ausfließt und den Schreibfehler überdecken kann.
Patent DE-202014100527-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung
IPC: F03D11/00
Filed: 2014-02-06
Abstract: Überwachungseinrichtung (1) zur Erfassung zumindest einer Schallfeldgröße und/oder einer Schallleistung, aufweisend zumindest ein Hydrophon (2), mit welchem Wasserschall in ein den Schalldruck repräsentierendes elektrisches Signal wandelbar ist, zumindest eine Aufzeichnungseinheit (3), mit welcher das den Schalldruck repräsentierende elektrische Signal speicherbar ist, und zumindest eine Übertragungseinheit (4), mit welcher das den Schalldruck repräsentierende elektrische Signal zu einer Empfängerstation (5) übertragbar ist.
Patent DE-202014101945-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B23/10
Filed: 2014-04-24
Abstract: Trainingsgerät mit einer Grundplatte (10) und mindestens zwei Sockeln (12), die in einem vorgegebenen Mittenabstand auf der Grundplatte (10) positionierbar und unabhängig voneinander in ihrer Winkelposition bezüglich einer Vertikalen, durch die Mitte des jeweiligen Sockels verlaufenden Achse verstellbar sind und jeweils eine schräg zur horizontalen angestellte obere Oberfläche (18) aufweisen, die eine Aufstandsfläche für einen Fuß des Benutzers bildet.
Patent DE-202014104596-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Festlegen eines Laufwerks an einem Computersystem sowie Gehäuse
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-09-25
Abstract: Anordnung (1) zum Festlegen eines Laufwerks (2) an einem Computersystem, aufweisend – ein Gehäuse (7) mit einem muldenförmigen Einbauplatz (8) für das Laufwerk (2), welcher außerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist, eine offene Vorderseite (17) aufweist und welcher durch eine Bodenwand (9) und zwei gegenüberliegende Seitenwände (10) begrenzt ist; – eine Halteschiene (3), welche seitlich an das Laufwerk (2) ansteckbar ist und welche ein abstehendes Federelement aufweist; wobei das Laufwerk (2) mit angesteckter Halteschiene (3) von der Vorderseite (17) parallel zu der Bodenwand (8) formschlüssig derart in den Einbauplatz (8) einschiebbar ist, dass beim Einschieben des Laufwerks (2) das Federelement in Richtung des Laufwerks (2) elastisch verformt wird und im vollständig eingeschobenen Zustand des Laufwerks (2) das Federelement in einer Ausnehmung (14) in einer der zwei Seitenwände (10) elastisch entspannt und verrastet.
Patent DE-202015001943-U1 (DE)
Title: Ventilnadelentkopplung für eine Heißkanalbetätigungsplatte
IPC: B29C45/23
Filed: 2015-03-12
Abstract: Ventilnadelentkopplungseinrichtung für eine Betätigungsplatte einer Spritzgießmaschine, welche eine Ventilnadel (30) aufnimmt, die mittels der Betätigungsplatte (20) zum Steuern der Zufuhr von Schmelze in einen Formhohlraum (70) entlang einer Nadelachse (32) bewegbar ist und die wenigstens eine Halteausnehmung (31) aufweist, an welcher die Ventilnadel (30) mit der Betätigungsplatte (20) verbindbar ist, die Ventilnadelentkopplungseinrichtung (10) weist auf: – wenigstens ein beweglich angeordnetes Halteelement (14), welches wenigstens teilweise in der Halteausnehmung (31) der Ventilnadel (30) aufnehmbar ist und mittels welchem eine Verbindung zwischen der Ventilnadel (30) und der Betätigungsplatte (20) herstellbar ist, – einen an der dem Formhohlraum (70) abgewandten Seite der Betätigungsplatte (20) ortsfest angeordneten Deckel (15), an welchem wenigstens eine erste Haltefläche (15a) ausgebildet ist, an welcher das wenigstens eine Haltelement (14) angeordnet ist, – ein Druckstück (13), welches wenigstens eine zur Ventilnadelachse (32) geneigte zweite Haltefläche (13a) aufweist, an welcher das wenigstens eine Haltelement (14) angeordnet ist, und – eine Vorspanneinrichtung (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung (12) das Druckstück (13) gegen das wenigstens eine Halteelement (14) und dieses dadurch gegen den Deckel (15) vorspannt.
Patent DE-202015008946-U1 (DE)
Title: Brillenfassung mit geteiltem Rahmen und Schraubenmutter mit Innen- und Außengewinde
IPC: G02C5/00
Filed: 2015-05-11
Abstract: Brillengestell, das einen Gestellkörper und ein Paar von Brillenschenkeln umfasst, in dem zwei Montageköpfe des Gestellkörpers unterteilt sind, um zwei Teile am Ende des Gestellkörpers zu erhalten, wobei das Brillengestell des Weiteren umfasst: ein erstes Montageloch, das an jedem Montagekopf des Endes des Brillengestells angeordnet ist; ein erstes Fixierloch, das an jedem Montagekopf des Endes des Brillengestells angeordnet ist, das ausgebildet ist, mit dem ersten Montagekopf überkreuz zu sein; ein erstes Fixierelement, das in dem ersten Fixierloch angeordnet ist; ein zweites Fixierloch, das sich an jedem Montagekopf des Endes des Brillengestells befindet; und ein zweites Fixierelement, das in dem zweiten Fixierloch angeordnet ist, um das erste Fixierelement zu arretieren und die beiden Teile des Endes des Brillengestells aneinander zu befestigen.
Patent DE-202015009057-U1 (DE)
Title: Treppenstoßschiene
IPC: E04F11/16
Filed: 2015-02-05
Abstract: Treppenstoßschiene aus einer Profilleiste (10) zum Einbetten in Treppenmaterial (3), wobei die Profilleiste (10) einen Trittschenkel (12) und einen hiervon abstehenden Stoßschenkel (14) aufweist, wobei an dem Trittschenkel (12) mindestens eine erste Verankerungsleiste (20) zum Verankern der Profilleiste (10) in dem Treppenmaterial (3) angeordnet ist, wobei die erste Verankerungsleiste (20) mit einer Höhe H von dem Trittschenkel (12) absteht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine zweite Verankerungsleiste (22) an dem Trittschenkel (12) angeordnet ist, wobei die zweite Verankerungsleiste (22) mit einer Höhe h von dem Trittschenkel (12) absteht und wobei gilt: h ≤ 0,5·H.
Patent DE-202015100622-U1 (DE)
Title: Stromabnehmer und Schleifleitungssystem
IPC: B60L5/08
Filed: 2015-02-10
Abstract: Stromabnehmer (10) für einen in eine Fahrrichtung (F) längs einer Schleifleitung (2) verfahrbaren elektrischen Verbraucher, mit mindestens einem Schleifstück (33), das um eine senkecht zur Fahrrichtung (F) verlaufende Drehachse (28) an einem Kipparm (18) drehbar gelagert ist, durch den das Schleifstück (33) zur Kontaktierung mit einem elektrisch leitenden Leiterstrang (6) der Schleifleitung (2) zum Leiterstrang (6) hin bewegbar ist, und einem das Schleifstück (33) elektrisch leitend mit einer Anschlussklemme (38) für die elektrischen Verbraucher verbindenden Anschlusskabel (37), dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusskabel (37) durchgehend in einem zumindest durch den Kipparm (18) verlaufenden Kabelführungskanal (41) geführt ist.