baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010033694-B3 (DE)
Title: Wasch- und Reibbrett
Inventor: KEMPE FRANK
IPC: E04F21/06
Filed: 2010-08-06
Granted: 2012-01-26
Abstract: Wasch- und/oder Reibbrett, insbesondere für Fliesenleger, Maler oder Stukkateure zum Aufziehen, Verfugen und Abwaschen von Putz oder Mörtel von Wand- oder Deckenflächen, bestehend aus einem plattenförmigen Grundkörper (1) mit einem auf seiner Oberseite (4) mit dem Grundkörper (1) fest oder lösbar verbundenen Fußteil (8) aufweisenden Handgriff (2) und auf seiner Unterseite (3) mit einem aus Gummi, Filz oder Schwamm bestehenden, als Arbeitsfläche dienenden, ggf. erneuerbaren Belag, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite (4) des Grundkörpers (1) jeweils von den umfangseitigen Kanten (5) des Grundkörpers (1) ausgehende, rippenartig strukturierte und nach den Grifffußteilen (8) hin ansteigend verlaufende, einen definierten Wasserablauf bildende und die Stabilität des Grundkörpers (1) erhöhende Wasserleitstege (7) ausgebildet sind, die jeweils in die Fußteile (8) des Handgriffes (2) längsseitig durchdringende lochartige Durchbrechungen (9) einmünden und dem aufgenommenen Schmutzwasser einen Weg zu dessen Wegleitung vorgeben.
Patent DE-102011012816-B3 (DE)
Title: Control device for passenger car, has control unit receiving digital message via vehicle bus terminal, which compares message identifier with receiving identifier and adjusts output signal based on comparison and message information
Inventor: FISCHER LARS
IPC: B60R16/023
Filed: 2011-03-02
Granted: 2012-04-12
Abstract: The device (10) has terminals (20, 21) for outputting an output signal as a pulse width modulated signal, and coding terminals (17, 18) for receiving a coding signal, which comprises correlation of fixed potentials on the coding terminals. A control unit (12) assigns a receiving identifier to the control device based on the coding signal and receives a digital message via a controller area network bus terminal (14). The vehicle bus terminal compares a message identifier with the receiving identifier and adjusts the output signal based on the comparison and message information.
Patent DE-102011054846-B3 (DE)
Title: Ortsdosimeter zur Messung der Umgebungsäquivalentdosis mit einfachem Aufbau
Inventor: FEHRENBACHER GEORG
IPC: A61N5/10
Filed: 2011-10-27
Granted: 2013-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ortsdosimetervorrichtung (1) mit einem aus zwei Streukörper-Baugruppen (2, 3) gebildeten Streukörper (2, 3). Die beiden Streukörper-Baugruppen (2, 3) weisen zumindest eine Ausrichtungseinrichtung (16, 17) zur gegenseitigen Ausrichtung der beiden Streukörper-Baugruppen (2, 3) zueinander auf.
Patent DE-102011109449-B3 (DE)
Title: Verfahren zum kalibrieren eines laserscanners, verwendung des verfahrens und bearbeitungssystem mit laserscanner
Inventor: DOEMER HOLGER
IPC: B23K26/02
Filed: 2011-08-04
Granted: 2012-12-13
Abstract: Ein Verfahren zum Kalibrieren eines Laserscanners umfasst ein Scannen eines Laserstrahls 17 mit dem Laserscanner entlang eines Scanpfads 221 und ein Detektieren von durch Auftreffen von Laserlicht auf einen Detektionsquerschnitt 213 hervorgerufenen Lichtintensitäten, und Bestimmen einer Position des Detektionsquerschnitts relativ zu dem Laserscanner basierend auf den detektierten Lichtintensitäten, wobei der Scanpfad in einer Ebene, welche den Detektionsquerschnitt enthält, einen ersten Teilpfad 223 und einen zweiten Teilpfad 225 umfasst, welche sich nebeneinander mit einem Abstand d voneinander erstrecken, welcher kleiner ist als ein Durchmesser des Detektionsquerschnitts plus einem Durchmesser des Laserstrahls und welcher größer ist als ein 0,3-faches des Durchmessers des Laserstrahls oder/und welcher größer ist als ein 0,3-faches des Durchmessers des Detektionsquerschnitts.
Patent DE-102012212376-B3 (DE)
Title: Method for determining activation sequence (AS) for magnetic resonance system, involves determining high frequency pulse train for k-space trajectory in high frequency (HF)-pulse optimization process
Inventor: PFEUFFER JOSEF
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-07-16
Granted: 2013-08-08
Abstract: The method involves detecting an actual B0-map and optionally detecting a target magnetization to acquire the k-space trajectory of trajectory type. A defect density in the k-space is calculated based on the current B0-map and optionally based on the target magnetization. The k-space trajectory of the predetermined k-space trajectory of trajectory type is determined with the defect density in the k-space. The high frequency pulse train for the k-space trajectory is determined in a high frequency (HF)-pulse optimization process. Independent claims are included for the following: (1) method for operating magnetic resonance system; (2) control sequence detecting device for determining activation sequence for magnetic resonance system; and (3) computer program for determining activation sequence for magnetic resonance system.
Patent DE-102014019670-B3 (DE)
Title: Verfahren zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung mit einer 3D-Messvorrichtung und Autokalibrierung mittels Redundanzen
Inventor: HILLEBRAND GERRIT
IPC: G01B11/25
Filed: 2014-12-30
Granted: 2016-06-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung mittels einer 3D-Messvorrichtung (100), bei welchem ein Projektor (121) der 3D-Messvorrichtung (100) wenigstens ein Muster (X) auf einem Objekt (O) in der Umgebung der 3D-Messvorrichtung (100) erzeugt, wenigstens eine erste Kamera (111) der 3D-Messvorrichtung (100) Aufnahmen des mit dem Muster (X) versehenen Objekts (O) macht, und die 3D-Koordinaten von ausgewählten Punkten (X0, X1, X2) auf dem Objekt (O) aus den Aufnahmen der ersten Kamera (111) und unter Verwendung von Kalibrierungsparametern ermittelt werden, werden die Kalibrierungsparameter automatisch überprüft. Redundanzen bei der Ermittlung der 3D-Koordinaten der ausgewählten Punkte (X0, X1, X2) werden verwendet, um mögliche Abweichungen (Δ) in den gemachten Aufnahmen zu ermitteln, wobei neue Kalibrierungsparameter aus den Abweichungen (Δ) ermittelt werden, die neuen Kalibrierungsparameter mit den verwendeten Kalibrierungsparametern verglichen werden und diese gegebenenfalls ersetzen.
Patent DE-102014103713-B3 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
Inventor: HARTMANN TORSTEN
IPC: H02G3/12
Filed: 2014-03-19
Granted: 2015-02-19
Abstract: Es wird eine elektrisches/elektronisches Installationsgerät für die Gebäudesystemtechnik vorgeschlagen, welches mit einem in einer Installationsdose unterzubringenden Einsatz versehen ist, wobei der Einsatz rückseitig Verbindungselemente zum Anschluss an ein Installationssystem eines Gebäudes aufweist sowie haltend mit einem an der Installationsdose festgelegten Träger zusammenwirkt und wobei der Einsatz frontseitig mit einem Aufsatz versehen ist. Zu dem Zweck, eine elektrisches/elektronisches Installationsgerät mit einer Abziehschutzvorrichtung zu schaffen, welche ohne Verwendung von Schrauben auf einfache Art und Weise einen wirkungsvollen Schutz gegen eine unbefugte Demontage solcher elektrischen/elektronischen Installationsgeräte sicherstellt, ist rückseitig im Gehäuse des Einsatzes zumindest ein Schacht zur Aufnahme einer Sicherungsfeder vorhanden, und ist die Sicherungsfeder einerseits über zumindest eine erstes Haltemittel im Schacht festlegbar, und weist die Sicherungsfeder anderseits zumindest ein über den Schacht hinausragendes zweites Haltemittel auf, der zur Demontageverhinderung verrastend an dem, an der Installationsdose festgelegten Träger zur Anlage kommt.
Patent DE-102014205019-B3 (DE)
Title: Beschlaganordnung für einen parallelabstellbaren Schiebeflügel mit Kippposition
IPC: E05D15/52
Filed: 2014-03-18
Granted: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung (10) für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem kipp- und schiebbaren Flügel, wobei ein Ausstellarm (14) einer Ausstellschere der Beschlaganordnung (10) einenends zumindest mittelbar mit einem am Flügel bewegbaren Flügelgleiter der Beschlaganordnung (10) und anderenends zumindest mittelbar mit einem am Rahmen bewegbaren Rahmengleiter der Beschlaganordnung (10) schwenkbar verbunden ist, wobei der Ausstellarm (14) durch eine erste Kulissenführung (37) an einem fest mit dem Flügel verbindbaren oder am Flügel ausgebildeten Flügelteil geführt ist, wobei die erste Kulissenführung (37) eine erste Kulissenbahn (28) zur Führung des Ausstellarms (14) in eine Abstellposition des Flügels und eine zweite Kulissenbahn (30) zur Führung des Ausstellarms (14) in eine Kippposition des Flügels aufweist.
Patent DE-102014210644-B3 (DE)
Title: Verfahren zur dreidimensionalen ortsaufgelösten Bestimmung der Strömungsgeschwindigkeiten in akustisch nicht homogenen Flüssigkeiten
Inventor: BÜTTNER LARS
IPC: G01P5/24
Filed: 2014-06-04
Granted: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dreidimensionalen ortsaufgelösten Bestimmung der Strömungsgeschwindigkeiten in akustisch nicht homogenen Flüssigkeiten, bei dem Ultraschallwellen von Ultraschallwandlern, die in einer Reihenanordnung in einer Ebene angeordnet sind, mehrfach zeitversetzt zueinander mit bekanntem Zeitabstand, bekannter Frequenz fB und/oder bekannter Periodenanzahl NB emittiert und aus der Flüssigkeit von Inhomogenitäten innerhalb der Flüssigkeit zurück reflektierte Ultraschallwellen detektiert werden und die jeweilige Laufzeit dieser Ultraschallwellen zur Bestimmung der Position von Inhomogenitäten bestimmt wird. Dabei sind jeweils zwei Reihenanordnungen von Ultraschallwandlern, die in einem Winkel geneigt, bevorzugt senkrecht zueinander ausgerichtet sind, in mindestens zwei unterschiedlichen sich nicht scheidenden Ebenen, mit bekanntem Abstand und bekannter Winkelausrichtung zueinander angeordnet. Aus den ermittelten Laufzeiten von den Ultraschallwandlern emittierten und nach Reflexion an Inhomogenitäten detektierten Ultraschallwellen wird die Geschwindigkeit der strömenden Flüssigkeit ortsaufgelöst zweidimensional in x- und und y-Achsrichtung mit den Geschwindigkeitskomponenten vx und vv mit dem Ultraschall-Pulswellen-Doppler-Verfahren (PWD-Verfahren) bestimmt. Zur Bestimmung der dritten Geschwindigkeitskomponente vz werden einzelne Inhomogenitäten berücksichtigt, die von zwei Ultraschallwandlern jeweils einer Reihenanordnung in einer Ebene mit ihren Geschwindigkeitskomponenten vx und vy und in einem zu bestimmenden Zeitabstand die jeweiligen Inhomogenitäten von zwei Ultraschallwandlern von Reihenanordnungen in einer dazu benachbarten Ebene mit ihren Geschwindigkeitskomponenten vx und vy ortsaufgelöst bestimmt worden sind. Zur Bestimmung der dritten Geschwindigkeitskomponente vz wird die Zeitdifferenz Δt der von Ultraschallwandlern in den beiden benachbarten Ebenen emittierten und von jeweils denselben Inhomogenitäten reflektierten detektierten Ultraschallwellen bestimmt.
Patent DE-102017124419-B3 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: Schulz Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-10-19
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) zur variablen Verstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, mit einem Stator (2) und einem relativ zum Stator (2) verdrehbaren Rotor (3), wobei der Stator (2) an einer der Nockenwelle (6) zugewandten Stirnseite durch einen ersten Deckel (4) verschlossen ist. Auf einer Mantelfläche des Stators (2) ist ein Riemenrad (10) angeordnet, welches den Stator (2) ummantelt, wobei das Riemenrad (10) fluiddicht mit dem ersten Deckel (4) verbunden ist.
Patent DE-102018206292-B3 (DE)
Title: Einschraubbares Druckausgleichselement für ein Gehäuse einer elektronischen Vorrichtung, ein Druckausgleichssystem mit einem solchen Druckausgleichselement und ein Messgerät mit einem solchen Druckausgleichselement oder Druckausgleichssystem
Inventor: WITT FABIAN
IPC: H05K5/06
Filed: 2018-04-24
Granted: 2019-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein einschraubbares Druckausgleichselement für ein Gehäuse einer elektronischen Vorrichtung, ein Druckausgleichssystem mit einem solchen Druckausgleichselement und ein Messgerät mit einem solchen Druckausgleichselement oder Druckausgleichssystem. Das Druckausgleichselement umfasst einen Schraubenkopf zum Antreiben des Druckausgleichselements und einen Schraubenschaft, der ein Gewinde zum Einschrauben des Druckausgleichselements in das Gehäuse aufweist, wobei der Schraubenkopf und der Schraubenschaft aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sind. Das Druckausgleichselement umfasst ferner eine Durchgangsöffnung, die sich durch das Druckausgleichselement erstreckt und im eingeschraubten Zustand ein Gehäuseinneres des Gehäuses mit der Umgebung verbindet, und ein semipermeables Funktionselement, welches einen Gasaustausch zwischen dem Gehäuseinneren und der Umgebung ermöglicht und in der Durchgangsöffnung am dem Schraubenkopf gegenüberliegenden Ende des Schraubenschafts angeordnet ist. Das Druckausgleichselement umfasst weiterhin eine Sollbruchstelle, die bei einer Krafteinwirkung oberhalb eines vordefinierten Schwellwertes ein Abscheren des Schraubenkopfs bewirkt, während der Schraubenschaft samt Funktionselement im Gehäuse bleibt.
Patent DE-102019134022-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Emulieren von Kameraobjektiven
Inventor: KEHRER KLEMENS
IPC: H04N17/00
Filed: 2019-12-11
Granted: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren eines Emulationsverfahrens zum Emulieren eines zweiten Kameraobjektivs, mit den Schritten: Ermitteln einer Mehrzahl von unter Verwendung eines ersten Kameraobjektivs aufgenommenen ersten Bildern; Ermitteln einer Mehrzahl von unter Verwendung des zweiten Kameraobjektivs aufgenommenen zweiten Bildern, deren Bildinhalt dem Bildinhalt der Mehrzahl von ersten Bildern entspricht; und Konfigurieren des Emulationsverfahrens zum Emulieren des zweiten Kameraobjektivs basierend auf der Mehrzahl von ersten Bildern und der Mehrzahl von zweiten Bildern.
Patent DE-102020127093-B3 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler mit an einem Zentrierstück abgestützten Trägerblech eines Schwingungstilgers
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16H55/36
Filed: 2020-10-15
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riemenscheibenentkoppler (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem zur Anbringung an einer Kurbelwelle einer Verbrennungskraftmaschine ausgebildeten Nabenbestandteil (2), einer relativ zu dem Nabenbestandteil (2) federgedämpft abgestützten Zugmittelscheibe (3) und einem Schwingungstilger (4), wobei der Schwingungstilger (4) ein Trägerblech (5) aufweist und dieses Trägerblech (5) sich von einem axial an dem Nabenbestandteil (2) abgestützten Plattenabschnitt (19) radial nach außen zu einem zumindest einen Massekörper (7) aufnehmenden Kragenbereich (8) erstreckt, und wobei das Trägerblech (5) radial außerhalb des Plattenabschnittes (19) sowie radial innerhalb zumindest eines den Nabenbestandteil (2) relativ zu der Zugmittelscheibe (3) abstützenden Federelementes (9) einen Hülsenbereich (6) ausbildet, welcher Hülsenbereich (6) über einen Pressverband (21) an einem an dem Nabenbestandteil (2) angebrachten Zentrierstück (18) aufgenommen ist.
Patent DE-102020202890-B3 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationsvorrichtung zum Kompensieren von Doppler-Effekten in empfangenen drahtlosen Kommunikationssignalen
Inventor: HACCIUS CHRISTOPHER GEORG
IPC: H04B7/005
Filed: 2020-03-06
Granted: 2021-07-08
Abstract: Ein Verfahren, ein Sender, ein Fahrzeug und ein System zum Kompensieren von Doppler-Effekten in empfangenen drahtlosen Kommunikationssignalen werden bereitgestellt. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf. In einem Empfänger wird ein erstes Signal empfangen, das durch einen Sender mit einer ersten Frequenz f1übertragen wurde, und das mit einer dopplerverschobenen ersten Frequenzf1'empfangen wurde, und ein zweites Signal, das durch den Sender mit einer zweiten Frequenz f2übertragen wurde, und das mit einer dopplerverschobenen zweiten Frequenzf2'empfangen wurde, wird ebenfalls empfangen. Eine Frequenzdifferenz fszwischen der ersten Frequenz f1und der zweiten Frequenz f2hat einen vorbestimmten Wert. Basierend auf der dopplerverschobenen ersten Frequenzf1', der dopplerverschobenen zweiten Frequenz f2' und der Frequenzdifferenz fswird die erste Frequenz f1zum Vorkompensieren von Doppler-Effekten in dem empfangenen ersten Signal bestimmt.
Patent DE-102021100381-B3 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine und Verfahren zum Einstellen einer Bearbeitungsmaschine auf ein Bearbeitungswerkzeug
Inventor: BRUCH CHRISTIAN
IPC: B41F19/00
Filed: 2021-01-12
Granted: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsmaschine zum Bearbeiten eines Bogens mit zumindest einem Bearbeitungswerkzeug, wobei die zumindest eine Bearbeitungsmaschine zumindest ein Stellmittel aufweist, wobei das zumindest eine Stellmittel einen Abstand zumindest eines Bearbeitungszylinders zu einem zugeordneten Gegenzylinder verstellbar und/oder verstellend angeordnet ist.
Patent DE-102021204113-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln und Vorgeben der notwendigen Schließgeschwindigkeit einer motorbetriebenen Fahrzeugtür zum Zeitpunkt des Erreichens einer Schließvorraste
Inventor: BAUER BEAT
IPC: E05F15/70
Filed: 2021-04-26
Granted: 2022-08-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln und Vorgeben der notwendigen Schließgeschwindigkeit einer motorbetriebenen Fahrzeugtür zum Zeitpunkt des Erreichens einer Schließvorraste mittels einer Steuereinheit (10) beschrieben, bei dem der Motorstrom des Türmotors ermittelt und mit einem errechneten Maximalstrom verglichen wird, wobei sich der Maximalstrom aus einem beim Start der Türbewegung gemessenen Widerstand eines Motorankers, einer minimalen Versorgungsspannung der Steuereinheit (10) sowie einem einstellbaren Faktor ergibt. Falls der ermittelte Strom höher als der Maximalstrom ist, so wird der Wert einer Anpassungstabelle verändert und durch die Steuereinheit (10) für die nächste Schließbewegung der Fahrzeugtür eine höhere Schließgeschwindigkeit vorgegeben und so an die reale und momentane Situation am Fahrzeug angepasst, falls der ermittelte Strom geringer als der Maximalstrom ist, so wird durch die Steuereinheit (10) für die nächste Schließbewegung der Fahrzeugtür eine geringere Schließgeschwindigkeit vorgegeben.
Patent DE-102022115401-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Austauschen einer Bauelement-Zuführeinrichtung an einem Bestückautomaten
Inventor: JUSTINGER JOHANNES
IPC: H05K13/02
Filed: 2022-06-21
Granted: 2023-12-21
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung (100) und ein Verfahren zum Austauschen einer Bauelement-Zuführeinrichtung (285) an einem Bestückautomaten (BA1, BA2, BA3). Die Vorrichtung (100) weist auf (a) einen Transportwagen (210), welcher konfiguriert ist, sich autonom auf einer Bodenfläche (193) zu bewegen; (b) ein Positioniersystem (230), welches eine an dem Transportwagen (210) raumfest angebrachte stationäre Positionierkomponente (232) und eine relativ zu der stationären Positionierkomponente (232) bewegliche Positionierkomponente (234) aufweist; und (c) eine Austauscheinrichtung (240), welche an der beweglichen Positionierkomponente (234) angebracht ist und welche konfiguriert ist, eine Bauelement-Zuführeinrichtung (285) entlang einer linearen Austauschrichtung (240a) parallel zu einer y-Achse an dem Bestückautomaten (BA1, BA2, BA3) lösbar anzubringen oder von dem Bestückautomaten (BA1, BA2, BA3) zu entfernen. Das Positioniersystem (230) ist derart konfiguriert, dass die bewegliche Positionierkomponente (234) relativ zu der stationären Positionierkomponente (232) um eine vertikale z-Achse (S) drehbar ist und entlang der vertikalen z-Achse (S) linear verschiebbar ist. Ferner umfasst das Positioniersystem (230) einen Drehantrieb (236) zum Drehen der beweglichen Positionierkomponente (234) relativ zu der stationären Positionierkomponente (232) und einen Linearantrieb (238) zum Verschieben der der beweglichen Positionierkomponente (234) relativ zu der stationären Positionierkomponente (232). Ferner wird beschrieben ein Verfahren zum Austauschen einer ersten Bauelement-Zuführeinrichtung gegen eine zweite Bauelement-Zuführeinrichtung an einem Bestückautomaten.
Patent DE-102022116669-B3 (DE)
Title: Seifenspender für Festkörperseife und Festkörperseife
Inventor: KROLL MANUEL
IPC: A47K5/09
Filed: 2022-07-04
Granted: 2023-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seifenspender mit einem Elektromotor (8), einem Schneidwerk (3), das mit dem Elektromotor (8) gekoppelt ist und durch den Elektromotor (8) zu einer Rotationsbewegung antreibbar ist, einem seifenspenderinnenseitig des Schneidwerks (3) vorgesehenen Aufbewahrungsraum (11) für eine Festkörperseife (12), einer Vorschubplatte (16), die mit dem Elektromotor (8) gekoppelt ist und die durch den Elektromotor (8) zu einer translatorischen Bewegung in Richtung des Schneidwerks (3) antreibbar ist und mit der die in dem Aufbewahrungsraum (11) angeordnete Festkörperseife (12) auf eine Innenseite des Schneidwerks (3) drückbar ist.
Patent DE-4304026-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entsorgung von verbrauchten Ionenaustauschern
Inventor: BLUECHER HASSO VON
IPC: C01B32/336
Filed: 1993-02-11
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zur Entsorgung von verbrauchten, körnigen, organischen Ionenaustauschern
vom Geltyp, dadurch gekennzeichnet, daß sie durch Carbonisierung
in vorwiegend inerter Atmosphäre
bei Temperaturen von 300° bis
900°C oxidiert
werden und anschließend in
einer zweiten Stufe bei einer Temperatur von 700° bis 900°C und Zugabe von Wasserdampf
eine Aktivierung durchgeführt
und die Ionenaustauscher in Aktivkohlekügelchen umgewandelt werden,
wobei vor der Carbonisierung eine Trocknung erfolgt und Inertgas
bei der Carbonisierung mit 0,2 bis 4 Vol. % Sauerstoff verwendet
wird und wobei bei der Aktivierung Wasserdampf in einer Menge von
3 bis 50 % zugegeben wird.
Patent DE-4316294-B4 (DE)
Title: Farbbehälter zum Einfärben eines Klischees einer Tampondruckmaschine
Inventor: BACHMANN LOUIS
IPC: B41M1/40
Filed: 1993-05-14
Granted: 2005-12-15
Abstract: Farbbehälter zum
Einfärben
eines Klischees einer Tampondruckmaschine, wobei dieser an seiner
Unterseite offen ist und wenigstens eine dicht an einer Druckplatte
(15) anzulegenden Kante (3a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
im Inneren des Farbbehälters eine
Leitfläche
(10a) zum Ausnivellieren der Farbe (31) angeordnet ist und dass
die Leitfläche
(10a) durch eine Scheibe oder Platte (10, 20, 30, 40) gebildet ist,
wobei diese Scheibe oder Platte im Inneren des Farbbehälters (1)
angeordnet ist.
Patent DE-4418195-B4 (DE)
Title: Sichter mit tangentialem Grobgutaustrag
Inventor: NIED ROLAND
IPC: B07B7/083
Filed: 1994-05-25
Granted: 2007-11-29
Abstract: Windsichter
mit  a) einem feststehenden Spiralgehäuse (1), einem in dem Spiralgehäuse ortsfest
angeordneten Leitschaufelkranz (11) mit einstellbaren Schaufeln
und einem achsgleich innerhalb des Leitschaufelkranzes angeordneten
beschaufelten Sichtrad (14) sowie mit  b) einer Einbringung
von Sichtgut (3) in den Ringraum zwischen Sichtrad (14) und Leitschaufelkranz
(11) und einer Einbringung von Sichtgas (5) in den Ring- raum zwischen Leitschaufelkranz
und Spiralgehäuse-
wand, um diese Sichtluft durch die Schaufelkanäle zwischen den Schaufeln des
Leitschaufelkranzes dem Sichtgut zuzumischen sowie schließlich mit  c)
einer Grobgutaustrageinrichtung (Austrageinrichtung für Grob-
bzw. Streugut) im Endbereich der Spiralströmung im Ringraum zwischen Leitschaufelkranz
(11) und Sichtrad (14), wobei  d) eine Spiralströmung im
Ringraum (9a) zwischen Leitschaufelkranz (11) und Sichtrad (14)
grobes Trennkorn liefert, das mittels der Grobgutaustrageinrichtung
(8) aus dem Gehäuse
abgeführt
wird und dessen Korngröße durch
Einstellung der Leitschaufeln (12) des Leitschaufelkranzes (11)
bestimmt ist, so dass  e) die Sichtung des vom Grobgut befreiten...