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Patent DE-102012022907-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor sowie Anordnung aus einem Kolben und einem Kolbenbolzen
Inventor: ISSLER WOLFGANG
IPC: B21K1/18
Filed: 2012-11-23
Abstract: Die vorlieg ende Erfindung betrifft einen Kolben (10, 110, 210) für einen Verbrennungsmotor, mit einem Kolbenkopf (11) und einem Kolbenschaft (21), wobei der Kolbenkopf (11) einen umlaufenden Kühlkanal (16) aufweist, wobei der Kolbenschaft (21) gegenüber dem Kolbenumfang in Richtung der Kolbenmittelachse (M) nach innen versetzte Kolbennaben (22) aufweist, die mit Nabenbohrungen (23) versehen und über Schaftlaufflächen (25, 26) miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an zumindest einer Kolbennabe (22) mindestens ein Zuführelement (27, 127, 227) für Kühlmittel vorgesehen ist, welches mindestens einen Zuführkanal (28, 128, 228a, 228b) aufweist, und dass ein erstes Ende des Zuführkanals (29a, 129a, 229a, 234a) zur Nabenbohrung (23) gerichtet ist.
Patent DE-102012023004-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse
Inventor: LEMME WERNER
IPC: F01P3/12
Filed: 2012-11-24
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse, in dem eine Kurbelwelle drehbar gelagert ist, an der zumindest ein einen Kolben tragendes Pleuel angelenkt ist, wobei der Kolben in einen von einem Zylinderkopf abgedeckten Zylinder bewegbar ist und wobei von der Kurbelwelle eine in einem frontseitig an dem Kurbelgehäuse montierten und zumindest einen integrierten Kanal für Kühlwasser aufweisende Kühlwasserpumpe mittels eines Riemens angetrieben ist, wobei die Kühlwasserpumpe (3) im Wesentlichen an einer Frontseite der Brennkraftmaschine angeordnet ist, und dass der Kanal (7) in Strömungsverbindung mit einem AGR-Kühler (6) steht.
Patent DE-102012100070-A1 (DE)
Title: Dampfreinigungsgerät
Inventor: SCHOENEWALD MICHAEL
IPC: B08B3/02
Filed: 2012-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dampfreinigungsgerät mit einem elektrisch beheizbaren Vorratstank für eine Flüssigkeit, der einen Dampfauslass und einen Flüssigkeitsauslass aufweist, und mit einer Mischeinrichtung, die über eine erste Verbindungsleitung mit dem Dampfauslass und über eine zweite Verbindungsleitung mit dem Flüssigkeitsauslass verbunden ist und die einen gemeinsamen Auslass für flüssiges und dampfförmiges Medium aufweist, und mit einer einen Eingang und einen Ausgang aufweisenden Flüssigkeitsentnahmeleitung, wobei Flüssigkeit aus dem Innenraum des Vorratstanks vom Eingang der Flüssigkeitsentnahmeleitung über deren Ausgang der Mischeinrichtung zuführbar ist. Um die Gefahr zu verringern, dass die Mischeinrichtung verstopft, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Strömungsquerschnitt des Eingangs der Flüssigkeitsentnahmeleitung größer ist als der Strömungsquerschnitt des Flüssigkeitsauslasses.
Patent DE-102012104792-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Früherkennung von Membranausfällen von Brennstoffzellenstapeln und Komponentenfehlern eines Brennstoffzellensystems
Inventor: MC MURROUGH BRIAN
IPC: G01R31/00
Filed: 2012-06-01
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Bestimmen eines möglichen Ausfalls von Membranen in den Brennstoffzellen eines Brennstoffzellenstapels. Das Verfahren beinhaltet das Überwachen der Stapelstromdichte und der minimalen Zellspannung der Brennstoffzellen in dem Stapel. Falls sowohl die minimale Zellspannung als auch die Stapelstromdichte unterhalb vorbestimmter Werte liegen, multipliziert daraufhin das Verfahren Skalierungsfaktoren mit der minimalen Zellspannung und der Stapelstromdichte, um einen Membranausfallfaktor bereitzustellen. Falls der Membranausfallfaktor größer als ein Schwellwert ist, erfolgt dann eine Anzeige für einen möglichen Membranausfall.
Patent DE-102012105039-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing switching mat that is utilized in medical field, involves inserting side wall of recess from polyurethane that comprises hard composition than polyurethane of coating receiving area and switching impulse region
Inventor: LOSCHONSKY MARC
IPC: H01H13/16
Filed: 2012-06-12
Abstract: The method involves manufacturing a coating receiving area (1) and a switching impulse region (2) from polyurethane and inserting a side wall of a recess (5) from polyurethane than comprises a hard composition than the polyurethane of the coating receiving area and the switching impulse region. A screw thread is formed into the side wall of the recess, and a lid unit is screwed onto the recess. The side wall forms an enclosure and a sealing lip to the lid unit. The switching impulse region comprises switching lines (8, 9) connected to the receiving area. An independent claim is also included for a switching mat.
Patent DE-102012107067-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Erntemaschine, insbesondere Feldhäcksler
Inventor: LOOK STEFAN
IPC: A01B59/00
Filed: 2012-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Erntemaschine, insbesondere einen selbstfahrender Feldhäcksler (1), umfassend einen Fahrzeugrahmen (19), an welchem an einer in Arbeitsrichtung orientierten Frontseite (2) ein Erntevorsatz anbringbar und der an einer von der Frontseite (2) abgewandten Heckseite (14) mit einer Aufnahmevorrichtung (15) versehen ist. Um heckseitig verschiedene Arbeitsgeräte austauschbar an der Erntemaschine einhängen zu können, ist die Aufnahmevorrichtung (15) als Dreipunkt-Kraftheber (17) ausgestaltet ist, welcher über Anlenkpunkte (22a, 23a, 24a) für einen Oberlenker (24) und zwei jeweils heb- und senkbare Unterlenker (22, 23) verfügt und in den ein austauschbares Arbeitsgerät (16) einhängbar ist.
Patent DE-102012111044-A1 (DE)
Title: Wendemodul für eine Spritzgießmaschine
Inventor: REINHARDT THOMAS
IPC: B29C45/04
Filed: 2012-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wendemodul für eine Spritzgießmaschine, eine Spritzgießmaschine mit einem Wendemodul sowie einem Verfahren zum Herstellen eines Formteils. Um die Produktionsprozesse von Spritzgießmaschinen zu verkürzen und Spritzgießmaschinen wirtschaftlicher zu machen wird erfindungsgemäß vorgesehen, dass an einem Wendemodul eine Wechseleinrichtung um zumindest eine erste Drehachse drehbar ist, wobei auf zumindest einer Wechselfläche eine Dreheinrichtung angeordnet ist, die um eine zweite Drehachse drehbar ist.
Patent DE-102012112073-A1 (DE)
Title: Bürstenmotor und mit dem Motor versehenes Kühlgebläse
Inventor: QIN RUI FENG
IPC: H02K23/00
Filed: 2012-12-11
Abstract: Ein Bürstenmotor umfasst einen Ständer und einen Läufer. Der Ständer umfasst mehrere an einer inneren Fläche des Ständergehäuses angebrachte Magnete und eine relativ zu dem Gehäuse fixierte Bürstenanordnung. Der Läufer umfasst einen Läuferkern und einen in einem Aufnahmeraum aufgenommenen Kommutator, der durch einen Montageabschnitt und eine ringförmige Seitenwand des Läuferkerns definiert wird. Der Kommutator umfasst mehrere leitende Segmente, wobei jedes ein den Läuferkern durchragendes und mit den Wicklungen des Läuferkerns verbundenes Bein aufweist.
Patent DE-102012200026-A1 (DE)
Title: Method for e.g. determining concentration of gas constituent in exhaust gas of internal combustion engine, involves determining temperature based on computed quotients and predetermined correlation between quotients and temperature
Inventor: GIESBERT ROLAND
IPC: G01N27/403
Filed: 2012-01-02
Abstract: The method involves determining values of an excitation signal and for two different time points (t1, t2). Values of a response signal and are determined for the time points. Impedance or admittance is computed as quotient of two differences, where one of the differences corresponds to difference between the values of the excitation signal, and the other difference corresponds to the difference between the values of the reaction signal. Temperature is determined based on the computed quotients and a predetermined correlation between the quotients and the temperature. An independent claim is also included for a device for determining concentration of gas constituent in exhaust gas of an internal combustion engine.
Patent DE-102012202192-A1 (DE)
Title: Lifting device for lifting workpiece e.g. crate, has suction hose comprising end connected with low pressure supply, and suction terminal provided outside of profiled element, where suction hose is retracted into profiled element
Inventor: WAELDE JUERGEN
IPC: B66C1/02
Filed: 2012-02-14
Abstract: The device (10) has a suction hose (20) comprising an end (18) connected with a low pressure supply (30) and another end (22) connected with a suction terminal (23), where the suction hose guides low pressure. The suction terminal is provided outside of a profiled element (12). The suction hose is retracted into the profiled element. The profiled element is designed as a crane arm or a crane column. An aerator is provided at the suction terminal for ventilating the suction hose. A cylinder (14) for a piston (16) is provided in the profiled element.
Patent DE-102012204270-A1 (DE)
Title: Flüssiges Waschmittel mit erhöhter Reinigungsleistung
Inventor: MEIER FRANK DR
IPC: C11D1/72
Filed: 2012-03-19
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein flüssiges Wasch- oder Reinigungsmittel, umfassend a) einen alkoxylierten Oxo-Alkohol mit 7 oder 8 Alkoxyeinheiten und b) ein schmutzablösevermögendes Polymer. Das flüssige Wasch- oder Reinigungsmittel weist eine erhöhte Reinigungsleistung, insbesondere an Fetthaltigen Anschmutzungen, und eine verbesserte Vergrauungsinhibierung auf.
Patent DE-102012204621-A1 (DE)
Title: Nockenstück für einen variablen Schiebenockenventiltrieb
Inventor: MANTEUFEL ARNE
IPC: F01L1/047
Filed: 2012-03-22
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Nockenstück (1) für einen variablen Schiebenockenventiltrieb einer Brennkraftmaschine, das drehfest, jedoch axial verschieblich auf einer Grundwelle des Schiebenockenventiltriebs montierbar ist sowie eine oder mehrere Nockengruppen (2, 3) und zumindest ein Kulissenstück (4) mit wenigstens einer Spiralnut (5) für einen Aktorpineingriff hat, wobei am Außenmantel (6) des Nockenstücks (1) zumindest eine gewichtsreduzierende Nut (7) dargestellt ist, die nicht mit der Spiralnut (5) koinzidiert.
Patent DE-102012205327-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines magnetorheologischen Elastomers
Inventor: KIM MIN SOO
IPC: H01F1/28
Filed: 2012-04-02
Abstract: Offenbart sind ein Verfahren und eine elektromagnetische Vorrichtung zum Herstellen eines anisotropen magnetorheologischen Elastomers (MRE) mit einem verbesserten magnetorheologischen Effekt. Die elektromagnetische Vorrichtung weist obere und untere Elektromagnete auf und ein Versuchsstück, das zwischen diesen angeordnet ist. Die oberen und unteren Elektromagnete sind so ausgestaltet, dass sie ein Magnetfeld mit einer variablen Stärke anlegen, was durch den Strom gesteuert werden kann, der dem Versuchsstück mit Hilfe eines Leistungsstellers in einer gewünschten Richtung oder Ausrichtung zugeführt wird. Genauer gesagt ist die Vorrichtung so ausgestaltet, dass Carbonyleisenpulver (CIP) (magnetisch reagierende Partikel), die in einem magnetorheologischen Elastomer – unter Verwenden eines natürlichen Gummis als Matrix – dispergiert sind, in der Richtung des Anlegens des Magnetfeldes ausgerichtet werden können. Ein mit Hilfe des Verfahrens und der elektromagnetischen Vorrichtung der Erfindung hergestelltes MRE verhindert die Bildung von Blasen in einem Versuchsstück, wodurch die Anordnung/Ausrichtung des CIP in der Matrix verbessert wird und der magnetorheologische Effekt erhöht wird, der einen Modulunterschied vor und nach dem Anlagen des Magnetfeldes zeigt, wodurch die mechanischen Eigenschaften des anisotropen MRE verbessert werden.
Patent DE-102012206500-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: BRODBECK LUKE
IPC: F01L1/24
Filed: 2012-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit wenigstens einer Nockenwelle (2),  – mit einer Innenwelle (3) und einer Außenwelle (4), die relativ zueinander verdrehbar sind,  – mit einer Stelleinrichtung (5),  – wobei die Außenwelle (4) in einem ortsfesten Widerlager gelagert ist. Erfindungswesentlich ist dabei,  – dass die Stelleinrichtung (5) zwei Phasenversteller (6, 7) aufweist,  – dass das Widerlager als Gleitlager (8) ausgebildet ist,  – dass eine Ölversorgung der Phasenversteller (6, 7) über das Gleitlager (8) erfolgt, mit  – einem Ventil (11), das den Phasenversteller (6) der Innenwelle (3) mit entsprechenden Ölströmen (14, 14') beaufschlagt,  – einem zweiten Ölkanal (12), der vom Gleitlager (8) zum Phasenversteller (7) der Außenwelle (4) führt und diesen mit einem ersten Ölstrom (13) beaufschlagt,  – einem dritten Ölkanal (16), der vom Gleitlager (8) zum Phasenversteller (7) der Außenwelle (4) führt und diesen mit einem zweiten Ölstrom (15) beaufschlagt.
Patent DE-102012207280-A1 (DE)
Title: Einziehbare und klappbare Fahrzeug-Kopfstütze
Inventor: VEINE ERIC
IPC: B60N2/48
Filed: 2012-05-02
Abstract: Eine Kopfstütze wird durch eine Fahrzeugsitzanordnung mit einem Halteaufbau einschließlich einer Führung gehalten. Die Kopfstütze kann zwischen einer Nutzungsposition und einer Stauposition bewegt werden. Die Kopfstütze umfasst ein Halteglied, das in der Führung aufgenommen wird, einen Kopfstützenkörper, der an dem Halteglied befestigt ist, und einen Sperrmechanismus. Das Halteglied bewegt sich in Bezug auf die Führung, um den Körper in Bezug auf den Halteaufbau zu verschieben. Der Körper dreht sich in Bezug auf das Halteglied. Der Sperrmechanismus sperrt den Körper in der ersten oder in der zweiten Position.
Patent DE-102012208456-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur eines Mengenersatzsignals
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: F02D41/40
Filed: 2012-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur eines Mengenersatzsignals (ZFC), welches eine in einem Zylinder einer Brennkraftmaschine (100) verbrannte Einspritzmenge anzeigt, wobei zu einem zweiten, späteren Zeitpunkt ein Mengenersatzsignal (ZFC) ermittelt und das ermittelte Mengenersatzsignal (ZFC) auf Grundlage wenigstens eines Brennkraftmaschinenparameters (x1, x2, x3) und eines zu einem ersten, früheren Zeitpunkt ermittelten Zusammenhangs (200) zwischen dem Mengenersatzsignal (ZFC) und dem wenigstens einen Brennkraftmaschinenparameter (x1, x2, x3) korrigiert wird.
Patent DE-102012208602-A1 (DE)
Title: Teilkristalline Oligomerharze umfassende Festtintenzusammensetzung
Inventor: CARLINI RINA
IPC: C09K23/00
Filed: 2012-05-23
Abstract: Eine Festtintenzusammensetzung, die Oligomerharze umfasst, die für Direct-to-Paper-Druck (DTP-Druck) und/oder Transfix-Tintenstrahldruck geeignet sind. In den Ausführungsformen sind die Oligomerharze Poly-/Oligoester- und Poly-/Oligoesteramidverbindungen, die Nicht-Wachs-Materialien mit teilkristallinen Eigenschaften sind.
Patent DE-102012210857-A1 (DE)
Title: Hinterlüftetes Sonnensegel für Dachgeräte von Schienenfahrzeugen
Inventor: GEBHARD BRUNO
IPC: B61D27/00
Filed: 2012-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einem Dach (1) und mit einem vom Dach (1) beabstandet angeordneten ersten Abschattungsblech (4), wobei das erste Abschattungsblech (4) erste Öffnungen (5) zum Durchtritt von Luft aufweist.
Patent DE-102012212591-A1 (DE)
Title: Torsional vibration damping system for use in drive train of vehicle, has phase shifter arrangement and coupling arrangement axially arranged at distance to each other such that passage area is formed for torque-transferring element
Inventor: LORENZ DANIEL
IPC: F16F15/131
Filed: 2012-07-18
Abstract: The system (10) has an inlet area (30) and an outlet area (40) rotated around a rotational axis (A), and a torque transmission path (27) arranged parallel to another torque transmission path (26). A coupling arrangement (44) is connected with the outlet area for overlapping torques conducted over the transmission paths. A phase shifter arrangement (43) is provided for the latter path. The phase shifter arrangement and the coupling arrangement are axially arranged at a distance to each other such that a passage area is formed for a torque-transferring element i.e. drive shaft.
Patent DE-102012212712-A1 (DE)
Title: Vehicle air-conditioning apparatus for performing air conditioning control in vehicle compartment, has air conditioning housing, which is formed with air passage, through which blown air flows through fan
Inventor: EZAKA TOMOHISA
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: The vehicle air-conditioning apparatus (10) has an air blower (11), which is provided with a spiral housing (13), in which a blower fan (12) is accommodated, where the blower fan is adapted to intake the air and to blow the aspirated air into a vehicle compartment. An air conditioning housing (14) is formed with an air passage (15), through which the blown air flows through the fan, where a cooling heat exchanger is provided downstream of the air blower with respect to the air flow in the air conditioning housing for cooling the air.
Patent DE-102012213511-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines ersten Maschinenteils in ein zweites Maschinenteil
Inventor: HAUCK HELMUT
IPC: C21D9/00
Filed: 2012-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren eines ersten Maschinenteils (1) in ein zweites Maschinenteil (2). Um während des Montageprozesses stattfindende Spannungszustände im Material des ersten Maschinenteils schonend zu eliminieren, sieht das erfindungsgemäße Verfahren die Schritte vor: a) Einbau des ersten Maschinenteils (1) in seine bestimmungsgemäße Endlage in das zweite Maschinenteil (2); b) Aktivieren einer exotherm reagierenden Substanz (3), die an, auf oder in dem ersten und/oder zweiten Maschinenteil (1, 2) angeordnet ist, um eine thermische Gefügeveränderung in einem Teil des ersten Maschinenteils (1) hervorzurufen.
Patent DE-102012214208-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs während einer vollautomatischen Fahrzeugführung
Inventor: DE BRUIN DIRK
IPC: B60W30/14
Filed: 2012-08-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs während des Betriebs eines vollautomatischen, zur fahrerunabhängigen Fahrzeugführung ausgebildeten Fahrerassistenzsystems mittels einer Steuereinheit, die bei Betrieb dieses Fahrerassistenzsystems eine Antriebseinheit und/oder Bremseinheit derart ansteuert, dass das Kraftfahrzeug einen vorgegebenen Abstand zu einem als Zielobjekt detektierten Vorderfahrzeug einhält, und das die Aktuatorik eines Lenksystems derart ansteuert, dass das Kraftfahrzeug innerhalb der erkannten, eigenen Fahrspur gehalten wird. Erfindungsgemäß wird bei einem Verlassen der erkannten, eigenen Fahrspur des als Zielobjekt detektierten Vorderfahrzeugs und fehlendem neuen vorausfahrenden Vorderfahrzeug ein Bremseingriff vorgenommen.
Patent DE-102012218968-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Batteriezelle mit Ausflussöffnung sowie Batterie mit Batteriegehäuse und Kraftfahrzeug mit Batterie
Inventor: BOSCH ANDREAS
IPC: H01M50/249
Filed: 2012-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (1) zur Aufnahme zumindest einer Batteriezelle für ein Kraftfahrzeug, eine ein Batteriegehäuse (1) aufweisende Batterie sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Antriebsenergie bereitstellenden Batterie. Um Kondenswasser aus dem Batteriegehäuse (1) einfach entfernen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Batteriegehäuse (1) mit einer in eine horizontale Richtung weisenden Ausflussöffnung (8) ausgestattet ist.
Patent DE-102012219321-A1 (DE)
Title: Rolling bearing i.e. double-row rolling bearing, for transmitting e.g. radial loads to rotary parts, has cage ring comprising collecting gutter for guiding lubricant supplied by bearing bore, and lubricant guide connected with gutter
Inventor: JAKOB BERNHARD
IPC: F16C33/66
Filed: 2012-10-23
Abstract: The bearing (10) has an outer bearing ring (16) arranged concentric to an inner bearing ring (14). Multiple unreeling rolling elements (18) are arranged next to each other and between the bearing rings. The rolling elements are held in regular intervals along an outer circumference of a bearing cage (22), which partially comprise a cage ring (20) with bars (24). The cage ring is arranged between the rolling elements and comprises a collecting gutter (34) for guiding a lubricant i.e. oil, supplied by a bearing bore (32). The bars comprise a lubricant guide, which is connected with the gutter. The lubricant guide is formed in form of a bar hole or a groove-shaped bar gutter. The bearing bore is formed as a nozzle.
Patent DE-102012221088-A1 (DE)
Title: System zur berührungslosen Detektion von Hindernissen unter Verwendung einer RFID-Technologie
Inventor: EZZAT HESHAM A
IPC: E05F15/20
Filed: 2012-11-19
Abstract: Ein Hindernisdetektionssystem enthält eine erste Komponente und eine zweite Komponente. Der Motor ist ausgestaltet, um die zweite Komponente zu der ersten Komponente hin zu bewegen. Hochfrequenzidentifikationsetiketten (RFIDs) sind entweder mit der ersten Komponente oder der zweiten Komponente verbunden. Ein Controller ist mit dem Motor wirksam verbunden und weist einen Sender auf, der mit der anderen von der ersten Komponente und der zweiten Komponente wirksam verbunden ist. Der Sender kann betrieben werden, um ein Magnetfeld zwischen der ersten Komponente und der zweiten Komponente zu erzeugen. Jedes der RFIDs kann betrieben werden, um ein jeweiliges Signal in Ansprechen auf das Feld bereitzustellen. Der Controller ist ausgestaltet, um eine Leistungslieferung von einer Stromquelle an den Motor zu modifizieren, wenn sich die von einem Empfänger empfangenen jeweiligen Signale aufgrund dessen verändern, dass zumindest ein Teil des Magnetfelds zumindest teilweise blockiert oder gedämpft wird. Es wird auch ein Verfahren zum Detektieren eines Hindernisses bereitgestellt.