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Patent DE-102016119099-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor, Fahrerassistenzeinrichtung, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors
Inventor: TCHOUAFFE SERGE
IPC: G01S7/521
Filed: 2016-10-07
Granted: 2023-09-28
Abstract: Ultraschallsensor (5) für ein Kraftfahrzeug (1) umfassend:- eine Membran (10), wobei die Membran (10) dazu eingerichtet ist, Ultraschallwellen (17) auszusenden;- eine Wandlereinrichtung (11), wobei die Wandlereinrichtung (11) dazu eingerichtet ist, die Membran (10) zum Aussenden der Ultraschallwellen (17) anzuregen; und- eine Linseneinrichtung (15), wobei die Membran (10) zwischen der Wandlereinrichtung (11) und der Linseneinrichtung (15) derart angeordnet ist, dass die von der Membran (10) ausgesendeten Ultraschallwellen (17) die Linseneinrichtung (15) passieren;- wobei eine Form der Linseneinrichtung (15) veränderbar ist und- wobei in Abhängigkeit von der Form der Linseneinrichtung (15) eine Richtcharakteristik des Ultraschallsensors (5) eingestellt ist, wobei der Ultraschallsensor (5) einen Aktor aufweist, der Aktor mit der Linseneinrichtung (15) gekoppelt ist und dazu eingerichtet ist, die Form der Linseneinrichtung (15) derart zu verändern, dass die Linseneinrichtung (15) senkrecht zu einer Hauptausbreitungsrichtung (19) der Ultraschallwellen gestreckt oder gestaucht wird dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor ein piezoelektrisches Element aufweist, wobei das piezoelektrische Element an einem Außenumfang der Linseneinrichtung (15) angeordnet ist.
Patent DE-102016225198-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen einer Leerlaufdrehzahl einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: VOGT MICHAEL
IPC: F02D41/08
Filed: 2016-12-15
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer Leerlaufdrehzahl einer Verbrennungskraftmaschine (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem die Leerlaufdrehzahl der Verbrennungskraftmaschine (2) erhöht wird, falls eine vorbestimmte Leistungsanforderung innerhalb eines Bordnetzes (4) des Kraftfahrzeugs (1) erkannt wird, wobei mittels der Verbrennungskraftmaschine (2) ein Generator (3) zur elektrischen Versorgung des Bordnetzes (4) angetrieben wird und wobei die Verbrennungskraftmaschine (2) mit einem Getriebe (5) des Kraftfahrzeugs (1) verbunden ist, wobei die Verbindung zwischen der Verbrennungskraftmaschine (2) und dem Getriebe (5) getrennt wird und/oder mittels zumindest einer Bremse (9) des Kraftfahrzeugs (1) eine vorbestimmte Bremskraft bereitgestellt wird, falls die vorbestimmte Leistungsanforderung erkannt wird.
Patent DE-102017100021-B4 (DE)
Title: Buchsenkontakt und Kontaktsystem
Inventor: BECK KARL
IPC: H01R13/02
Filed: 2017-01-02
Granted: 2020-07-30
Abstract: Buchsenkontakt (15),- aufweisend ein Kontaktgehäuse (50) und ein Kontaktelement (55),- wobei das Kontaktelement (55) in dem Kontaktgehäuse (50) angeordnet ist und mit dem Kontaktgehäuse (50) verbunden ist,- wobei das Kontaktgehäuse (50) eine erste Seitenwandung (60) und eine zweite Seitenwandung (65) aufweist,- wobei die erste Seitenwandung (60) versetzt zu der zweiten Seitenwandung (65) angeordnet ist,- wobei die erste Seitenwandung (60) und die zweite Seitenwandung (65) einen Gehäuseinnenraum (80) begrenzen,- wobei in dem Gehäuseinnenraum (80) das Kontaktelement (55) angeordnet ist,- wobei das Kontaktgehäuse (50) eine Öffnung (110) aufweist,- wobei das Kontaktelement (55) ein durchgängiges, flexibles Band (130) aus einem elektrisch leitfähigen Material aufweist,- wobei das Kontaktelement (55) sich in einem ersten Bandabschnitt (165) an der ersten Seitenwandung (60) und in einem zweiten Bandabschnitt (170) an der zweiten Seitenwandung (65) abstützt,- wobei ein dritter Bandabschnitt (175) des Kontaktelements (55) gegenüberliegend zur Öffnung (110) angeordnet ist,- wobei der dritte Bandabschnitt (175) ausgebildet ist, bei Einführen eines Steckkontakts (20) durch die Öffnung (110) in den Gehäuseinnenraum (80) sich flexibel an den Steckkontakt (20) anzulegen,- wobei das Band (130) ausgebildet ist, auf dem Steckkontakt (20) beim Einschieben des Steckkontakts (20) in das Kontaktelement (55) an einer Fläche des Steckkontakts (20) abzurollen, dadurch gekennzeichnet, dass- das Kontaktelement (55) mit einem ersten Ende (135) mit der ersten Seitenwandung (60) und mit einem zweiten Ende (140) mit der zweiten Seitenwandung (65) verbunden ist.
Patent DE-102017119970-B4 (DE)
Title: Anhänger mit einer montierten Anhänger-Steuervorrichtung und System zum Auffinden eines Anhängers
Inventor: KÖSTER MARIO SEBASTIAN
IPC: B60D1/36
Filed: 2017-08-31
Granted: 2020-12-17
Abstract: Anhänger (60, 60a), an dem eine Anhänger-Steuervorrichtung (10) zum Empfangen und Senden eines Signals montiert ist, wobei die Anhänger-Steuervorrichtung (10) umfasst:- eine Empfangseinheit (22) zum Empfangen eines Signals von einer externen Sendeeinheit (12),- einen mit der Empfangseinheit (22) verbundenen Komparator (24) zum Vergleichen des empfangenen Signals mit einem in dem Komparator (24) hinterlegten vorgegebenen Signal,- eine mit dem Komparator (24) verbundene Sendeeinheit (30) zum Senden eines Antwortsignals an eine externe Empfangseinheit (16) zum Auffinden und/oder zur Identifikation der Anhänger-Steuervorrichtung (10), wenn das empfangene Signal mit dem vorgegebenen Signal übereinstimmt, wobei die Anhänger-Steuervorrichtung (10) eine Positions-Bestimmungseinheit (36) zum Bestimmen einer aktuellen Position der Anhänger-Steuervorrichtung (10) umfasst,wobei die Anhänger-Steuervorrichtung (10) zum Steuern der verschiedenen Einheiten ausgebildet ist,wobei der Komparator (24) dazu ausgebildet ist, das empfangene Signal mit dem vorgegebenen Signal zu vergleichen,wobei die Anhänger-Steuervorrichtung (10) dazu ausgebildet ist, nach einem Feststellen einer Übereinstimmung zwischen dem empfangenen Signal und dem vorgegebenen Signal die Sendeeinheit (30) derart zu steuern, dass die Sendeeinheit (30) mindestens ein Antwortsignal zum Auffinden und/oder zur Identifikation des Anhängers (60, 60a) an eine externe Empfangseinheit (16) sendet,wobei die Anhänger-Steuervorrichtung (10) an einer vorgegebenen Position an dem Anhänger (60, 60a) angeordnet ist,wobei die Anhänger-Steuervorrichtung (10) mit einem gleichen Abstand zu zwei Flanken (84) des Anhängers (60, 60a) angeordnet und in einem definierten Abstand zu einem Königszapfen (62) des Anhängers (60, 60a) angeordnet ist,wobei ein von der Anhänger-Steuervorrichtung (10) ausgesendetes Antwortsignal mindestens eine der folgenden Informationen umfasst:- Angaben zu den Abmessungen des Anhängers (60, 60a) und- der Position des Königszapfens (62) in Relation zur Anhänger-Steuervorrichtung (10) oder zu einer Stirnseite des Anhängers (60, 60a).
Patent DE-102017208146-B4 (DE)
Title: NO-Elektroband für E-Motoren
Inventor: FISCHER OLAF
IPC: C22C38/06
Filed: 2017-05-15
Granted: 2019-06-19
Abstract: Nicht kornorientiertes Elektroband oder -blech, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Polarisation bei einer Feldstärke von 100 A/m Jzu der Polarisation bei einer Feldstärke von 2500 A/m J, jeweils gemessen bei 50 Hz, wenigstens 0,5 beträgt, das Elektroband oder -blech eine Dicke von höchstens 0,35 mm aufweist und der spezifische elektrische Widerstand 0,40 bis 0,70 µΩm bei einer Temperatur von 50 °C beträgt.
Patent DE-102017208285-B4 (DE)
Title: Dichtring mit 3D-Druck Inlay
Inventor: CRUDU MONICA
IPC: F16J15/328
Filed: 2017-05-17
Granted: 2020-08-06
Abstract: Dichtring (10) zum Abdichten eines zwischen zwei Maschinenelementen (32, 36) angeordneten Dichtspalts (48), umfassend ein elastisch verformbares Polymermaterial (12) und einen Stützring (14), der zumindest abschnittsweise in dem Polymermaterial (12) formschlüssig eingebettet ist, wobei der Stützring (14) als ein 3D-Druckteil mit einem zumindest abschnittsweise mehrschichtigen Aufbau seines Materials ausgeführt ist und wobei das Material des Stützrings (14) ein größeres Elastizitätsmodul aufweist, als das Polymermaterial (12), wobei der Stützring (14) in einer zur Mittelachse (16) des Dichtrings (10) radialen Richtung elastisch aufweitbar ist und formstabile erste Ringsegmente (40) aufweist, die in Umfangsrichtung des Dichtrings (10) gelenkig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017211370-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Luftfahrzeugs sowie Luftfahrzeug
Inventor: MÜLLER-HELLWIG SIMONE
IPC: B64C37/00
Filed: 2017-07-04
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Luftfahrzeugs (1), bei welchem das Luftfahrzeug (1) während einer Flugphase (6) entlang einer Oberleitung (2) bewegt und hierbei eine Energiespeichereinrichtung (4) des Luftfahrzeugs (1) mittels einer Kopplungseinrichtung (3) über die Oberleitung (2) mit Energie versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- in der Flugphase (6) bei dem Luftfahrzeug (1) ein als Fahrgastzelle ausgebildeter Grundkörper (9) mit einem Flugantrieb (11) gekoppelt ist,- bei Unterschreiten eines definierten Höchstabstands zu einem Zielort das Luftfahrzeug (1) von der Oberleitung (2) entkoppelt und mit Energie aus der Energiespeichereinrichtung (4) versorgt wird, und- für ein Fahren an Land beziehungsweise auf Wasser der Flugantrieb (11) abgekoppelt wird und der Grundköper (9) auf ein Fahrmodul (10) und/oder ein Schwimmmodul aufgesetzt wird, welche jeweils mit Energie von der Energiespeichereinrichtung (4) angetrieben werden.
Patent DE-102018114622-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Ratschenschlüssel
Inventor: LIAO HUNG-CHIANG
IPC: B25B13/46
Filed: 2018-06-19
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verstellbarer Ratschenschlüssel, aufweisend:einen Schlüsselkörper (10), der mit einem Schlüsselkopf (11) und einem Handhebel (12) versehen ist, wobei der Schlüsselkopf (11) eine erste Ausnehmung (13) und eine zweite Ausnehmung (14) aufweist, die beide miteinander kommunizieren, und wobei der ersten Ausnehmung (13) eine Drehachse (L) zugeordnet ist;eine Ratsche (30), die drehbar in der ersten Ausnehmung (13) gelagert ist und sich um die Drehachse (L) drehen lässt, wobei die Ratsche (30) an ihrem Außenumfang eine Mehrzahl von Ratschenzähnen (33) und an ihrem Innenumfang eine feste Halterung (34) aufweist;eine Sperrklinkenvorrichtung (40), die sich in der zweiten Ausnehmung (14) befindet und in die einzelnen Ratschenzähne (33) eingreift;zwei Positionierelemente (50), die an beiden jeweiligen Seiten der Ratsche (30) angebracht sind;eine Bewegungsvorrichtung (70), die innenumfangsseitig in der Ratsche (30) zwischen den beiden Positionierelementen (50) beweglich angebracht ist, wobei die Bewegungsvorrichtung (70) eine bewegliche Halterung (71) umfasst, wobei die bewegliche Halterung (71) gegenüber der festen Halterung (34) so angeordnet ist, dass eine Werkstückaufnahme (80) ausgebildet ist, in die das Werkstück (1) eingeführt werden kann, und wobei die Bewegungsvorrichtung (70) zwischen dem ersten, dem zweiten und dem dritten Zustand beweglich ist, und wobei die Bewegungsvorrichtung (70) und die beiden Positionierelemente (50) miteinander verrastbar sind, wenn sich die Bewegungsvorrichtung (70) im ersten Zustand befindet, und wobei die Bewegungsvorrichtung (70) gegenüber den beiden Positionierelementen (50) parallel zur Drehachse (L) bewegbar ist, wenn sich die Bewegungsvorrichtung (70) im zweiten Zustand befindet, und wobei die Bewegungsvorrichtung (70) gegenüber den beiden Positionierelementen (50) senkrecht zur Drehachse (L) zur Einstellung der Größe der Werkstückaufnahme (80) bewegbar ist, wenn sich die Bewegungsvorrichtung (70) im dritten Zustand befindet; undeine Rückstellvorrichtung (90), die zwischen der Bewegungsvorrichtung (70) und der Ratsche (30) vorgesehen ist und durch die bewirkt ist, dass die Bewegungsvorrichtung (70) vom zweiten Zustand in den ersten Zustand bewegbar ist.
Patent DE-102018122394-B4 (DE)
Title: Rotor für eine Rundläuferpresse
Inventor: KOLBE SVEN
IPC: B30B11/08
Filed: 2018-09-13
Granted: 2020-09-10
Abstract: Rotor für eine Rundläuferpresse zum Verpressen eines Produkts zu Presslingen, umfassend eine mittels eines Drehantriebs drehend angetriebene Matrizenscheibe (12) mit Matrizenbohrungen, eine synchron mit der Matrizenscheibe (12) drehende Oberstempelaufnahme (22) zur axialen Führung von Oberstempeln sowie eine synchron mit der Matrizenscheibe (12) drehende Unterstempelaufnahme (18) zur axialen Führung von Unterstempeln, dadurch gekennzeichnet, dass ein feststehender ringförmiger Abführkanal (30) vorgesehen ist, der im Betrieb des Rotors Produktreste von der Matrizenscheibe (12) und/oder von der Unterstempelaufnahme (18) aufnimmt, dass der Abführkanal (30) einen Abförderbereich aufweist, aus dem Produkt abgefördert wird, und dass ein mit der Matrizenscheibe (12) synchron drehendes und in dem Abführkanal (30) geführtes Mitnahmeelement (32) vorgesehen ist, das in dem Abführkanal (30) befindliches Produkt zu dem Abförderbereich (34) fördert.
Patent DE-102018126807-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren für eine Batterieimpedanzmessung
Inventor: MARSILI STEFANO
IPC: H02M3/07
Filed: 2018-10-26
Granted: 2020-06-18
Abstract: Es werden Einrichtungen und Verfahren für Impedanzmessungen bereitgestellt. Ein Schaltkondensatornetzwerk (15) wird betrieben, um das Fließen eines Wechselstroms zwischen einer Batterie (13) und einem Energiespeicher (14) zu bewirken, und der Wechselstrom und eine Spannung an der Batterie (13) werden gemessen.
Patent DE-102018205104-B4 (DE)
Title: Gleitring mit Mikrostruktur sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: NEUBERGER SÖREN
IPC: F16J15/34
Filed: 2018-04-05
Granted: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleitring einer Gleitringdichtungsanordnung (1) mit einer ringförmigen Gleitfläche (20), welche durch einen inneren Umfangsrand (23) und einen äußeren Umfangsrand (24) begrenzt ist, wobei die Gleitfläche (20) Mikrostrukturen (22) aufweist, wobei die Mikrostrukturen (22) gerichtete Strukturen sind, und wobei die Mikrostrukturen (22) auf der gesamten Gleitfläche (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102018207252-B4 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: H01L21/304
Filed: 2018-05-09
Granted: 2023-08-24
Abstract: Waferbearbeitungsverfahren, das umfasst:einen Flüssigkeitszuführschritt mit einem Zuführen einer Flüssigkeit (23) zu der vorderen Seite (11a) eines Wafers (11), an dem ein mittiger Bauelementbereich (11d) und ein Umfangsrandbereich (11e), der den Bauelementbereich umgibt, ausgebildet sind, wobei eine Vielzahl von Bauelementen (15), die jeweils Unebenheiten (17) aufweisen, in dem Bauelementbereich ausgebildet ist;nach dem Ausführen des Flüssigkeitszuführschritts einen Schritt eines in engen Kontakt Bringens mit einem Drücken eines Schutzfilms (21) gegen die vordere Seite (11a) des Wafers (11), um dadurch den Schutzfilm mit der vorderen Seite des Wafers in engen Kontakt zu bringen, sodass er den Unebenheiten (17) von jedem an der vorderen Seite des Wafers ausgebildeten Bauelement (15) folgt;nach dem Ausführen des Schritts eines in engen Kontakt Bringens einen Schutzelementfixierungsschritt mit einem Bedecken des Schutzfilms (21) mit einem Schutzelement (29), das mit einem flüssigen Harz (27) ausgebildet wird, welches durch einen äußeren Stimulus härtbar ist, wodurch das Schutzelement über den Schutzfilm an der vorderen Seite (11a) des Wafers (11) fixiert wird;einen Schleifschritt mit einem Halten des an dem Wafer (11) fixierten Schutzelements (29) an einer Haltefläche (44a) eines Spanntischs (44) in dem Zustand, in dem die hintere Seite (11b) des Wafers nach dem Ausführen des Schutzelementfixierungsschritts exponiert ist, und als Nächstes einem Schleifen der hinteren Seite des Wafers, um dadurch die Dicke des Wafers zu reduzieren; undeinen Abziehschritt mit einem Abziehen des Schutzfilms (21) und des Schutzelements (29) von dem Wafer nach dem Ausführen des Schleifschritts.
Patent DE-102019000523-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Stanzen von Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie
Inventor: ZIMMERMANN ANDREAS
IPC: B29C37/00
Filed: 2019-01-24
Granted: 2021-12-09
Abstract: Eine Vorrichtung und Verfahren zum Stanzen von Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie soll verbessert werden.Erreicht wird dies dadurch, dass bei einer Vorrichtung zum Stanzen von Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie in einer Thermoformmaschine, wobei die Thermoformmaschine mindestens eine Formstation und Stanzstation oder eine Form-/Stanzstation sowie eine eine Stapeleinrichtung oder eine Ausbrecher- und Stapeleinrichtung und eine Steuerung sowie eine Schnittstelle zum Bediener aufweist, in der Stanzstation oder der Form-/Stanzstation und/oder in einer nachgelagerten Position einer Thermoformmaschine mindestens ein Sensor zum Erkennen des Erfolgs eines Stanzvorgangs angeordnet ist.Erreicht wird dies weiterhin dadurch, dass bei einem Verfahren zum Erkennen des Erfolgs eines Stanzvorgangs beim Stanzen von Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie in einer Thermoformmaschine, mindestens ein Sensor in der Stanzstation oder der Form-/Stanzstation und/oder in einer der Stanzstation oder der Form-/Stanzstation nachgelagerten Position einer Thermoformmaschine einen ausgebliebenen Erfolg eines Stanzvorgangs an die Steuerung der Thermoformmaschine meldet und die Steuerung diese Meldung verarbeitet zu einer Aktion von mindestens einer Station oder Einheit der Thermoformmaschine.Die Anmeldung enthält keine Zeichnungen.
Patent DE-102019107480-B4 (DE)
Title: Entlüftete lippendichtung
Inventor: MAINA JOHNSON W
IPC: F15B21/04
Filed: 2019-03-22
Granted: 2020-06-18
Abstract: Lippendichtung (32), umfassend:einen Körper (35) aus einem elastischen Material, der eine im Wesentlichen kreisförmige Form definiert;mehrere Schlitze (36, 38), die um einen äußeren Umfang des Körpers (35) vorgeformt sind, jeder der Schlitze definiert eine im Wesentlichen rechteckige Form, die sich von einer äußeren Umfangsfläche (40) der Lippendichtung (32) nach außen öffnet;einen Winkelabstand, der aufeinanderfolgende Schlitze (36, 38) voneinander trennt;wobei die Lippendichtung (32) ferner einen vertieften Ringhohlraum (44) beinhaltet, der zwischen der äußeren Umfangsfläche (40) und einer inneren Umfangsfläche (42) des Körpers (35) angeordnet ist, wobei der vertiefte Ringhohlraum (44) das elastische Durchbiegen der Lippendichtung (32) erhöht, wenn ein unter Druck stehendes Fluid auf den vertieften Ringhohlraum (44) aufgebracht wird.
Patent DE-102019133242-B4 (DE)
Title: Radträger für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs und Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PAHLIG RENÉ
IPC: B62D7/18
Filed: 2019-12-05
Granted: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radträger (10) sowie eine Radaufhängung eines mehrspurigen Kraftfahrzeugs, wobei der Radträger (10) mehrteilig aufgebaut ist und ein radseitig angeordnetes Trägerteil (12) sowie ein damit verbundenes fahrzeugaufbauseitig angeordnetes Führungsteil (14), umfasst, wobei das Trägerteil (12) dazu ausgebildet ist ein Fahrzeugrad drehbar zu lagern, und wobei das Führungsteil (14) zur Anlenkung wenigstens eines Führungsorgans ausgebildet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das radseitig angeordnete Trägerteil (12) und das fahrzeugaufbauseitig angeordnete Führungsteil (14) über wenigstens ein Kugelelement (18, 48), das in einem Kugelschalenelement (16, 50) angeordnet ist, miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019200574-B4 (DE)
Title: Unterwasserfahrzeug mit einem geführten Deckel
Inventor: DOBRINDT DIRK
IPC: B63G8/00
Filed: 2019-01-17
Granted: 2021-01-07
Abstract: Unterwasserfahrzeug mit- einem Hohlraum,- einem Deckel (1),- einer Welle (5) und- einer mechanischen Verbindungs-Anordnung,wobei der Deckel (1) relativ zum Hohlraum zwischen einer geschlossenen Endstellung und einer geöffneten Endstellung verschwenkbar ist,wobei die Welle (5) relativ zum Hohlraum drehbar ist undwobei die Verbindungs-Anordnung bei einer entsprechenden Drehung der Welle (5) eine Verschwenkung des Deckels (1) von der einen Endposition in die andere Endposition bewirkt,die Verbindungs-Anordnung- einen Lenker (4, 4')- einen Hebelarm (6, 6') und- eine Führungseinrichtung (13, 14, 15, 16, 32, 20, 21, 22, 23)umfasst,wobei der Lenker (4, 4') dazu ausgestaltet ist, die Bewegung des Deckels (1) bei einer Verschwenkung relativ zum Hohlraum zu lenken,dadurch gekennzeichnet, dasswobei der Hebelarm (6, 6') fest mit dem Deckel (1) verbunden ist undwobei die Führungseinrichtung (13, 14, 15, 16, 32, 20, 21, 22, 23) dazu ausgestaltet ist, bei einer Verschwenkung des Deckels (1) den Hebelarm (6, 6') dergestalt zu führen, dass- dann, wenn der Verschwenkungs-Winkel des Deckels (1) relativ zur geschlossenen Endposition unterhalb einer vorgegebenen Schranke liegt, der Hebelarm (6, 6') relativ zum Lenker (4, 4') beweglich ist und- dann, wenn der Verschwenkungs-Winkel oberhalb der Schranke ist, den Hebelarm (6, 6') relativ zum Lenker (4, 4') zu fixieren.
Patent DE-102020101756-B4 (DE)
Title: Berstschutzeinheit
Inventor: HOFFMANN MICHAEL
IPC: F16K17/40
Filed: 2020-01-24
Granted: 2023-07-27
Abstract: Berstschutzeinheit (1) für ein einen Druckraum umschließendes Gehäuse mit einem Halteteil (3), das einen vorstehenden Stutzen (2) aufweist und an einem eine Gehäuseöffnung umgebenden Wandbereich fluiddicht festlegbar und mit einer Verschlussplatte (21) abgedichtet verbunden ist, wobeidie Verschlussplatte (21) in dem Stutzen (2) angeformt und mit einer zumindest teilweise umlaufenden Sollbruchlinie (210) versehen und stoffschlüssig mit dem Halteteil (3) verbunden ist und wobei die Sollbruchlinie (210) mittels einer Materialschwächung in Gestalt einer eingeformten Einkerbung oder Aneinanderreihung von Vertiefungen gebildet ist und einen Flächenbereich der Verschlussplatte (210) zumindest teilweise umschließt und wobeidie beiden Endpunkte der teilweise umlaufenden Sollbruchlinie (210) über eine ein Filmscharmier (211) bildende Gerade miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet,dass das Filmscharnier (211) ebenfalls durch eine Materialschwächung in Form einer Einkerbung in der Verschlussplatte (21) gebildet ist, wobei die Materialschwächung über den Verlauf des Filmscharniers (211) weniger stark ausgeprägt ist als über den Verlauf der Sollbruchlinie (210), so dass bei Überschreitung einer vorgegebenen Überdruckschwelle des Gehäuseinnendrucks gegenüber einem Gehäuseaußendruck die Verschlussplatte (21) entlang der Sollbruchlinie (210) aufreißt und über das Filmscharnier (211) aufschwenkt und über dieses mit dem Halteteil (3) verbunden bleibt,dass das Halteteil (3) mit einer Halteplatte (30) ausgebildet ist und mit dem einstückig an der Halteplatte (30) bezüglich der Plattenebene vorstehenden Stutzen (2) versehen ist, in dem die Verschlussplatte (21) angeformt ist, wobei der Stutzen (2) an seinem Außenumfang an der radial überstehenden Halteplatte (30) angeformt ist und gegenüber der Plattenebene beidseitig vorstehende Abschnitte mit einem gegenüber einer zuzuordnenden Gehäusewand nach außen gerichteten Außenabschnitt (34) und einem nach innen vorstehenden Innenabschnitt (33) aufweist.
Patent DE-102020113106-B4 (DE)
Title: Hermetische Beschichtung von Bauteilen
Inventor: HAUSCH ULRICH
IPC: C23C16/40
Filed: 2020-05-14
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines elektrischen medizinischen Implantats, umfassend die folgenden Schritte:
 a. Bereitstellen einer elektrischen Durchführung (100), welche ein Substrat (101), ein elektrisches Bauteil (102) ein Kontaktelement (103) und ein Leitungselement (106) umfasst, das im Wesentlichen vollständig innerhalb des Substrats (101) angeordnet ist und sich von der ersten Seite (107) des Substrats (101) auf eine gegenüberliegende zweite Seite (108) des Substrats (101) erstreckt, und wobei das Leitungselement ein Cermet umfasst,
 b. Beschichten des elektrischen Bauteils (102) mit einer Schicht (104), und einer zweiten Schicht (109) wobei das Beschichten des elektrischen Bauteils (102) mithilfe von Aerosoldeposition oder CVD, bevorzugt nach dem Gorham-Verfahren, erfolgt, und wobei eine der Schichten (104, 109) Parylen umfasst, und die andere der Schichten (104, 109) Al 2 O 3  umfasst.