baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006007301-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Airbagführung mit einem flexiblen Paneel mit einer Befestigung über eine Dichtscheibe an einer inneren Extremität
Inventor: TRACHT MICHAEL L
IPC: B60R21/207
Filed: 2006-02-16
Granted: 2010-09-09
Abstract: Fahrzeugsitzkomponente, die umfasst:  einen Rahmen (24) für die Montage an einem assoziierten Fahrzeug, in dem die Fahrzeugsitzkomponente verwendet werden soll,  ein Sitzpolster (26), das an dem Rahmen (24) montiert ist und eine seitliche Extremität (28) aufweist,  einen Polsterbezug (30), der sich über das Sitzpolster (26) erstreckt und eine Airbag-Freigabenaht (32) in Nachbarschaft zu der seitlichen Extremität (28) des Sitzpolsters (26) aufweist,  ein Airbagmodul (18), das innerhalb des Polsterbezugs (30) mit einem Abstand zu der Airbag-Freigabenaht (32) angeordnet ist, wobei das Airbagmodul (18) ein Aufblasglied (34) und einen Airbag (36) umfasst, der durch das Aufblasglied (34) aufgeblasen wird, um von der Sitzkomponente durch die Airbag-Freigabenaht (32) des Polsterbezugs (30) nach außen vorzuspringen, wobei das Airbagmodul (18) einen mit einem Gewinde versehenen Montagebolzen (38) umfasst, der sich durch den Rahmen (24) erstreckt, und wobei das Airbagmodul (18) eine Montagemutter (40) umfasst, die auf den Montagebolzen (38) geschraubt wird,...
Patent DE-102006012943-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Auswertung eines Abbildungsdatensatzes eines Objektes und medizinisches Abbildungssystem
Inventor: GUEHRING JENS
IPC: G06T15/00
Filed: 2006-03-21
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zur automatisierten Auswertung eines medizinischen Abbildungsdatensatzes (31) eines Objektes, aufweisend folgende Verfahrensschritte:  – Extrahieren von ersten Merkmalen (37), die dem Objekt zugeordnet sind, aus dem medizinischen Abbildungsdatensatz (31),  – Ermitteln einer Wechselbeziehung (41) zwischen dem medizinischen Abbildungsdatensatz (31) des Objektes und einem Referenzsystem (33), das dem medizinischen Abbildungsdatensatz (31) entspricht, indem die extrahierten ersten Merkmale (37) zu korrespondierenden zweiten Merkmalen (39) im Referenzsystem (33) in Beziehung gesetzt werden, wobei die Wechselbeziehung (41) durch eine affine, rigide oder nichtlineare Transformation (22, 23, 24) beschrieben wird,  – Anpassen von weiteren Verfahrensschritten (35), die am Referenzsystem (33) vordefiniert sind und die zu einer Auswertung bei einer medizinischen Fragestellung durchgeführt werden, an den medizinischen Abbildungsdatensatz (31) anhand der ermittelten Wechselbeziehung (41),  – Auswertung des medizinischen Abbildungsdatensatzes (31), indem die angepassten Verfahrensschritte (43) am medizinischen Abbildungsdatensatz (31) ausgeführt werden, und  – Speichern des ausgewerteten medizinischen Abbildungsdatensatzes (45) in einem...
Patent DE-102006027955-B4 (DE)
Title: Zugschlitten für Gewinnungshobel und Gewinnungshobel hiermit
Inventor: ZIEGLER MANFRED
IPC: E21C27/32
Filed: 2006-06-14
Granted: 2016-06-02
Abstract: Zugschlitten (20) für einen untertägigen Gewinnungshobel (1), mit: einem in eine Ausnehmung (10) an einem Hobelkörper (2) einsetzbaren Zugschlittenkörper (21), der rückseitig einer Führungsaussparung (46) ein Kupplungsstück (22) zum Befestigen einer Hobelkette und vorderseitig der Führungsaussparung (46) ein Vorderteil (24) aufweist, dessen in Fahrtrichtung weisenden Enden Anschlagflächen (23) zum Zusammenwirken mit Gegenanschlagflächen (11) in der Ausnehmung (10) des Hobelkörpers (2) bilden, einer Dämpfungseinrichtung (30), die in den Vorderteil (24) des Zugschlittens (10) integriert ist und in beiden Fahrtrichtungen dämpfend mit der zugehörigen Gegenanschlagfläche zusammenwirkt, wobei die Dämpfungseinrichtung (30) einen zumindest im Ausgangszustand über die Anschlagfläche (23) überstehenden, gegen die Rückstellkraft eines Dämpfungssystems bewegbaren Dämpfungskörper aufweist, und der Dämpfungskörper aus einer Stange (31) besteht, deren Länge größer ist als der Abstand der Anschlagflächen (23) voneinander und die wenigstens einen Festanschlag (32) für ein Tellerfederpaket (34) aufweist.
Patent DE-102006033472-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Kurbeltriebpumpe, insbesondere zur Kraftstoff-Hochdruckversorgung bei Kraftstoff-Einspritzsystemen
Inventor: BLOCHING WOLFGANG
IPC: F02M59/02
Filed: 2006-07-19
Granted: 2009-01-02
Abstract: Hochdruck-Kurbeltriebpumpe,
insbesondere zur Kraftstoff-Hochdruckversorgung bei Kraftstoff-Einspritzsystemen,
mit einem Gehäuse
(3), in welchem ein oder mehrere Kolbenzylindereinheiten mit Kreuzkopf
(2) angeordnet sind,  wobei jeder Kreuzkopf (2) in einem Zylinder
(10) des Gehäuses
(3) geführt
und über
einen Pleuel (12) mit einer Antriebswelle (14) verbunden ist und  wobei
im Gehäuse,
achsparallel zur Zylinderinnenwand, mindestens ein Verbindungsraum
zwischen der Kreuzkopfoberseite (O) und der Kreuzkopfunterseite
(U) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der als
Kanal (1) ausgebildete Verbindungsraum auf der unbelasteten Seite
der Kreuzkopflaufbahn angeordnet ist und  dass der Kanal (1)
entlang der Zylinderinnenwand im Gehäuse (3) verläuft.
Patent DE-102006035175-B4 (DE)
Title: Pneumatikventil mit schneller Rückstellung
Inventor: PEGAZ FREDERIC
IPC: F15B13/042
Filed: 2006-07-29
Granted: 2008-04-17
Abstract: Schieberventil
(1) mit einem Gehäuse (2),
welches zumindest zwei Fluidanschlüsse aufweist und einen Ventilschieber
(3) mit einem endseitigen Steuerkolben (4) zum Schalten des Druckmittelflusses
der Fluidanschlüsse
axial beweglich aufnimmt, wobei der Steuerkolben (4) an eine Steuerdruckkammer
(5) angrenzt, und der Ventilschieber (3) mittels einer Druckbeaufschlagung
der Steuerdruckkammer (5) in eine Öffnungsstellung bewegbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkolben (4) relativ zum Ventilschieber
(3) axial beweglich angeordnet ist und über die der Steuerdruckkammer
(5) gegenüberliegenden
Kolbenseite fluidisch beaufschlagbar ist, sodass der Steuerkolben
(4) bei Druckentlastung der Steuerdruckkammer (5) in eine Schließstellung
gegenüber
dem Ventilschieber (3) voreilt.
Patent DE-102006038486-B4 (DE)
Title: Sicherungselement zum Schutz von Datenträgerkarten
Inventor: ERICHSEN KLAUS
IPC: G06K7/01
Filed: 2006-08-16
Granted: 2009-09-17
Abstract: Sicherungselement zum Schutz von Datenträgerkarten gegen unbefugte Entnahme aus dem Aufnahmeschacht eines Kartenlesegerätes, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (1) einen plattenförmigen Grundkörper (2) mit einer an einer Seitenfläche befindlichen Halteschiene (3) für eine Datenträgerkarte (7) aufweist, und dass auf einer der Flachseiten des Grundkörpers (2) eine zum Hintergreifen eines korrespondierenden Vorsprunges (11) innerhalb des Aufnahmeschachtes (8) des Kartenlesegerätes (9) vorgesehene Federzunge (5) angeordnet ist, welche mindestens mit einem Teilbereich über die Oberfläche der Flachseite des Grundkörpers (2) vorsteht.
Patent DE-102006051750-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkollisionserfassungsvorrichtung
Inventor: KIRIBAYASHI SHINICHI
IPC: G01L1/14
Filed: 2006-11-02
Granted: 2008-06-26
Abstract: Fahrzeugkollisionserfassungsvorrichtung,
aufweisend:  einen kondensatorartigen Sensor (11), der an einem
Abschnitt (3) des Fahrzeugs angebracht ist, wobei der Sensor (11)
ein Paar Plattenelektroden (12a, 12b) aufweist;  eine Ansteuerschaltung
(16) mit einem Oszillator (16a) welcher ein AC-Signal mit einer
festen Frequenz erzeugt, sowie einer Resonanzschaltung, welche aus
einer Spule (16b) und einem Diagnosekondensator (16c) gebildet wird, wobei
die Resonanzschaltung mit dem kondensatorartigen Sensor (11) verbunden
ist, um einen Teil der Kapazität
der Resonanzschaltung zu bilden, sowie mit dem Oszillator (16a)
um die Resonanzschaltung anzutreiben; und  eine Einrichtung
(17, 18) welche mit der Ansteuerschaltung (16) an einem Anschluss
(16d) des Sensor (11) und der Ansteuerschaltung (16) verbunden ist,
zum Beurteilen einer Kollision mit einem Objekt und einer Trennung
des Sensors (11) von der Ansteuerschaltung (16) basierend auf einer Spannung
am Anschluss (16d), wenn der Oszillator (16a) das Signal mit der
festen Frequenz erzeugt.
Patent DE-102006052726-B4 (DE)
Title: Ansteuerungsvorrichtung einer Lichtemissionsdiode und Flüssigkristallanzeige unter Verwendung derselben
Inventor: OH EUI YEOL
IPC: H05B37/02
Filed: 2006-11-08
Granted: 2016-08-18
Abstract: Ansteuerungsvorrichtung einer Lichtemissionsdiode, die aufweist: eine Mehrzahl von Gruppen von Lichtemissionsdioden (G10, G20, G30), in denen Lichtemissionsdioden (D11 bis D13) miteinander in Reihenschaltung gekoppelt sind; eine Mehrzahl von Konstantspannungs-Versorgungseinheiten (100, 200, 300), die eine Konstantspannung bereitstellen, die zum Treiben eines Konstantstroms an jeder der Mehrzahl von Lichtemissionsdioden-Gruppen (G10, G20, G30) notwendig sind, und die die Konstantspannung ausgeben, in der eine Ausgangsspannung (Vout) gleich oder kleiner als eine Eingangsspannung (Vin) ist; und eine Pulsweiten-Modulationssignal-Versorgungseinheit (400), die ein Pulsweitenmodulationssignal an jede der Konstantspannungs-Versorgungseinheiten (100, 200, 300) anlegt, wobei jede Konstantspannungs-Versorgungseinheit (100, 200, 300) aufweist: eine Schaltsteuerungssignal-Versorgungseinheit (101), die ein Schaltsteuerungssignal (S/W) bereitstellt; ein Schaltelement (106), das abhängig von einem Schaltsteuerungssignal (S/W) eingeschaltet wird, das von der Schaltsteuerungssignal-Versorgungseinheit (101) bereitgestellt ist, und das eine Energie-Speichermenge abhängig von der Einschaltzeit einstellt; eine Energiespeichereinheit (105), die Energie speichert, die durch das Schaltelement (106) bereitgestellt ist, wobei die Energiespeichereinheit (105) zwischen einem dritten Knoten (N103) und einem vierten Knoten (N104) angeschlossen ist; eine Diode (102), die Energie, die in der Energiespeichereinheit (105) gespeichert ist, an jede der Mehrzahl von Lichtemissionsdioden-Gruppen (G10, G20, G30) übermittelt, wobei die Diode (102) eine Kathode aufweist, die an einen ersten Knoten (N101) angeschlossen ist, und eine Anode, die an den dritten Knoten (N103) angeschlossen ist; einen Stromerfassungswiderstand (104), der zwischen dem ersten Knoten (N101) und einem zweiten Knoten (N102) angeschlossen ist, zum Erfassen eines Stroms, der an jede der Lichtemissionsdioden-Gruppen (G10, G20, G30) übermittelt wird, mittels einer Ausgangsspannung (Vout), die an jede der Mehrzahl von Lichtemissionsdioden-Gruppen (G10, G20, G30) angelegt ist; ...
Patent DE-102006054074-B4 (DE)
Title: Elektroanschlusskasten und Halterung
Inventor: KINOSHITA KOUSUKE
IPC: B60R11/00
Filed: 2006-11-16
Granted: 2018-08-02
Abstract: Elektroanschlusskasten und Halterung zum Halten des Elektroanschlusskastens an einem Fahrzeugkörper, wobei die Halterung (3) zumindest zwei Positionierungsteile (13,16) zum Positionieren des Elektroanschlusskastens (2) und einen Verbindungsteil (14) aufweist, der die zwei Positionierungsteile (13, 16) verbindet, und die zwei Positionierungsteile (13,16) und der Verbindungsteil (14) einstückig aus Kunstharz ausgebildet sind, und der Elektroanschlusskasten (2) einen Fahrzeugkörper-Montageteil (5) und einen Halterungs-Montageteil (6) aufweist, wobei der Fahrzeugkörper-Montageteil (5) einen Vorsprungsteil (51) aufweist, der in ein Einsteckloch (13d) an einem der Positionierungsteile (13) der Halterung (3) drehbar eingestecktbar ist, um den Elektroanschlusskasten (2) an diesem Positionierungsteil (13) der Halterung (3) zu positionieren, und der Halterungs-Montageteil (6) vorgesehen ist, um den Elektroanschlusskasten (2) an der Halterung (3) zu fixieren, wobei der Fahrzeugkörper-Montageteil (5) weiterhin vorgesehen ist, um den Elektroanschlusskasten (2) an den Fahrzeugkörper des Fahrzeugs zu fixieren.
Patent DE-102007002112-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regenerierung eines Taktsignals, Vorrichtung und Verfahren zur Umwandlung eines Taktsignals in ein mittelwertfreies Signal
Inventor: STRAEUSNIGG DIETMAR
IPC: H03K5/1252
Filed: 2007-01-15
Granted: 2008-12-18
Abstract: Vorrichtung
zur Regenerierung eines einen Jitter aufweisenden Taktsignals, umfassend:  eine
Einrichtung (100), welche einen Switched-Capacitor-Integrator (10) aufweist,
zur Umwandlung des Taktsignals in ein Signal mit mindestens einer
jitterfreien Flanke, und  eine Einrichtung (300), welche mit
einem Ausgang der Umwandlungseinrichtung (100) verbunden ist, zur
Bestimmung einer Offset-Spannung des Signals,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Switched-Capacitor-Integrator (10) eine steuerbare
Referenz-Spannungsquelle (Vref) und/oder einen steuerbaren Kondensator
(5) aufweist, und  die Bestimmungseinrichtung (300) mit der
steuerbaren Referenz-Spannungsquelle (Vref) und/oder mit dem steuerbaren
Kondensator (5) verbunden ist.
Patent DE-102007008246-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen des Riemens eines elektrischen Lenkungsantriebs
Inventor: PORTNER STEFAN
IPC: B62D3/02
Filed: 2007-02-20
Granted: 2009-09-24
Abstract: Vorrichtung zum Spannen eines Riemens eines elektrischen Lenkungsantriebs, mit  – einem Lenkungsgehäuse (1),  – einer im Lenkungsgehäuse (1) vorgesehenen Lenkwelle (2),  – einer mit der Lenkwelle (2) fest verbundenen Riemenscheibe (3) und  – einem ein Motorgehäuse (4) und eine Motorwelle (5) aufweisenden Elektromotor (6), wobei  – das Motorgehäuse (4) in einer Öffnung (1a) des Lenkungsgehäuses (1) gelagert ist,  – die Motorwelle (5) und die Lenkwelle (2) parallel zueinander verlaufen,  – ein Endbereich (5a) der Motorwelle (5) in das Lenkungsgehäuse (1) hineinragt und mit einer fest mit der Motorwelle (5) verbundenen Riemenscheibe (7) versehen ist und  – einem die beiden Riemenscheiben (3, 7) antriebsmäßig miteinander verbindenden Riemen (8), wobei  – das Motorgehäuse (4) mittels seines Lagerschildes (4a) in der Öffnung (1a) des Lenkungsgehäuses (1) gelagert ist,  – das Lagerschild (4a) einen exzentrischen Halsbereich (4a1) aufweist und  – ein Spannen des...
Patent DE-102007009094-B4 (DE)
Title: Aktor mit Positionsmessvorrichtung
Inventor: REININGER THOMAS
IPC: F15B15/28
Filed: 2007-02-24
Granted: 2009-11-26
Abstract: Aktor, insbesondere pneumatischer Zylinder, mit einem in einem Bewegungsraum (22) eines Gehäuses (12) beweglich angeordneten Aktorglied (11) und einer Mikrowellen-Positionsmessvorrichtung (30) zur Positionsermittlung des Aktorglieds (11) in dem Bewegungsraum (22) und mit einer Mikrowellen-Antennenanordnung (32) zum Senden von Mikrowellen (34) in den einen Hohlleiter (26) bildenden Bewegungsraum (22) und zum Empfangen von durch Reflexion der gesendeten Mikrowellen (34) an dem Aktorglied (11) gebildeten Reflexions-Mikrowellen (35) aus dem Bewegungsraum (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrowellen-Antennenanordnung (32) eine Antenne (33a; 33b; 33c; 33d) mit einem teilringförmigen, sich um einen Freiraum (41a; 41d) erstreckenden Teilring-Antennenleiter (40a; 40b; 40c; 40d) aufweist.
Patent DE-102007009560-B4 (DE)
Title: Spektroskopievorrichtung und -verfahren
Inventor: SCHERER BENJAMIN
IPC: G01J3/42
Filed: 2007-02-27
Granted: 2009-10-01
Abstract: Spektroskopievorrichtung mit:  einem primären Laser (1) und  einem sekundären Laser (4), in dessen Resonator (7) ein zu untersuchendes Medium einbringbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der primäre Laser (1) zur Erzeugung eines Single-Mode Laserstrahls eingerichtet ist und der Single-Mode Laserstrahl des primären Lasers (1) in den Resonator (7) des sekundären Lasers (4) eingekoppelt wird, derart, dass der sekundäre Laser (4) gezwungen wird, einen Laserstrahl mit einer Frequenz, die der Frequenz des Single-Mode Laserstrahls entspricht, zu erzeugen,  wobei eine Wellenlänge des Laserstrahls des sekundären Lasers (4) über den Single-Mode Laserstrahl des primären Lasers (1) steuerbar und über den Laserstrahl des sekundären Lasers (4) eine Absorptionslinie des zu untersuchenden Mediums messbar ist.
Patent DE-102007015550-B4 (DE)
Title: Treppenhaus für ein Luftfahrzeug mit klappbarer Leiter
Inventor: SUETTHOFF THOMAS
IPC: B64D11/00
Filed: 2007-03-30
Granted: 2012-03-08
Abstract: Treppenhaus für ein Luftfahrzeug (100) mit einer Aufstiegsvorrichtung (200), einer Seitenwand (11, 12), und einem klappbaren Einrichtungsgegenstand (310, 320); wobei der klappbare Einrichtungsgegenstand (310, 320) an der Seitenwand (11, 12) des Treppenhauses (15) angeordnet ist und von einer ersten Position (C, E) in eine zweite Position (D, F) bewegbar ist, wobei der durch den Einrichtungsgegenstand (310, 320) in der zweiten Position (D, F) eingenommene Raum wenigstens teilweise dem Raum entspricht, der von der Aufstiegsvorrichtung (20) in ihrer zweiten Position (B) eingenommen wird, wobei die Aufstiegsvorrichtung (200) einen ersten Teil (210) mit einem ersten Seitenholm (211) und einen zweiten Teil (220) mit einem zweiten Seitenholm (221) aufweist, wobei der erste Teil (210) und der zweite Teil (220) mittels einer Klappvorrichtung (230) aneinander befestigt sind, wobei der erste Teil (210) mittelbar oder unmittelbar an der Seitenwand (11, 12) befestigt ist, und wobei die Aufstiegsvorrichtung...
Patent DE-102007016068-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: KAWASHIMA YASUHIRO
IPC: G01S7/521
Filed: 2007-04-03
Granted: 2013-01-24
Abstract: Ultraschallsensor (100) mit: einem Ultraschallwandler (10) in einem Gehäuse (11) mit einem Boden (11a) und einem Zylinderkörper, wobei der Boden (11a) des Gehäuses (11) ein an einer inneren Oberfläche angeordnetes piezoelektrisches Element (12) aufweist, wobei das piezoelektrische Element (12) einen elektrisch mit dem piezoelektrischen Element (12) verbundenen Anschlussstift (15) mit einem aus dem Gehäuse (11) hervorstehenden Ende aufweist, und wobei der Anschlussstift (15) eine Basis (14) durchstößt, die an dem Gehäuse (11) angeordnet ist; einem elastischen Zylinderelement (33), das eine äußere Umfangsfläche der Basis (14) des Ultraschallwandlers (10) bedeckt; einem hohlen Behälter (30) mit einer Öffnung (32), durch die der Ultraschallwandler (10) darin eingeführt ist, wobei der Behälter (30) den Ultraschallwandler (10) mit dem daran angeordneten elastischen Zylinderelement (33) in der Öffnung (32) hält; einem Verbindungsstift (21), der in einer freiliegenden Art und Weise in einem Hohlraum in dem Behälter (30) angeordnet ist, wobei ein freiliegender...
Patent DE-102007021986-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung mit integriertem metallischen Kühlkörper und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SU YAN-KUIN
IPC: H01L23/36
Filed: 2007-05-10
Granted: 2009-06-10
Abstract: Halbleitereinrichtung mit integriertem metallischen Kühlkörper, mit:  einer dünnen Metallschicht (114), welche eine erste Fläche und eine zweite Fläche aufweist, welche auf einander gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind, wobei wenigstens eine Halbleitereinrichtung (108a) in die erste Fläche der dünnen Metallschicht (114) eingebettet ist, und die Halbleitereinrichtung zwei Elektroden (110, 112) von unterschiedlichem Leitertypus aufweist;  einem metallischen Kühlkörper (122), welcher auf der zweiten Fläche der dünnen Metallschicht (114) aufgetragen ist; und  zwei Anschlussflächen (128, 134), welche auf der ersten Fläche der dünnen Metallschicht (114) um die Halbleitereinrichtung (108a) aufgetragen sind und jeweils mit den beiden Elektroden (110, 112) verbunden sind, wobei die Elektroden (110, 112) jeweils mit einer zugehörigen der Anschlussflächen (128, 134) verbunden sind, wozu wenigstens zwei Drähte (136, 138) vorgesehen sind, und die Anschlussflächen (128, 134) elektrisch an einen äußeren Schaltkreis anschließbar sind.
Patent DE-102007027917-B4 (DE)
Title: Drehübertragervorrichtung, ausgestattet mit eingebautem Lenkungswinkelsensor
Inventor: TANAKA HIRAKU
IPC: B62D15/00
Filed: 2007-06-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Drehübertragervorrichtung, umfassend:einen Drehübertrager; undeinen Lenkungswinkelsensor zum Detektieren eines Drehwinkels eines Lenkrads;eine einzelne Leiterplatte (60), die so integriert ist, dass sie ein erstes Schaltkreiselement, welches Drehwinkelinformation hinsichtlich des Lenkrads übermittelt, und ein zweites Schaltkreiselement, welches Steuerungsinformationen an einen operativen Teil des Lenkrades übermittelt, aufweist, wodurch die Leiterplatte (60) sowohl für den Drehübertrager als auch den Lenkungswinkelsensor verwendet wird,dadurch gekennzeichnet, dasseine Rotationsabdeckung (50) zusammen mit dem Lenkrad rotiert,und die Leiterplatte (60) zusammen mit der Rotationsabdeckung (50) rotiert.
Patent DE-102007030235-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung von Abgasen eines Verbrennungsmotors
Inventor: YACOUB YASSER
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-06-29
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Abgasen eines Verbrennungsmotors, bei welchem das vom Verbrennungsmotor (10) zugeführte Abgas (15) einem NOx-Speicherkatalysator (20) zum Speichern von Stickoxiden und einem stromabwärts des NOx-Speicherkatalysators (20) angeordneten SCR-Katalysator (30) zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden zugeführt wird, wobei der NOx-Speicherkatalysator (20) in einer parallel zu einer primären Abgasleitung (40) verlaufenden sekundären Abgasleitung (50) des Abgassystems angeordnet ist, und wobei eine Abgasströmung über den NOx-Speicherkatalysator (20) in Abhängigkeit vom Betriebszustand des SCR-Katalysators (30, 31) und/oder des NOx-Speicherkatalysators (20) selektiv unterbrochen oder ermöglicht wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgasströmung über den NOx-Speicherkatalysator (20) erst unterbrochen wird, wenn die Temperatur (TSCR) am SCR-Katalysator (30, 31) die untere Grenze (Tthreshold) seines Betriebstemperaturbereichs überschritten hat, und wobei der SCR-Katalysator (31) in Kombination mit einem Dieselpartikelfilter (32) sowie ferner in der primären Abgasleitung ein Diesel-Oxidationskatalysator (16) vorgesehen ist, wobei unmittelbar stromaufwärts des SCR-Katalysators (31) Harnstoff zur Reaktion mit den Abgasen...
Patent DE-102007039644-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Belüftung von flüssigen Medien in Kläranlagen und Reaktoren
Inventor: PRÄDEL BIRGIT
IPC: C02F3/12
Filed: 2007-08-20
Granted: 2014-11-13
Abstract: Vorrichtung zur Belüftung von flüssigen Medien in Kläranlagen und Reaktoren umfassend eine Druckkammer (5), eine Injektordüse (1), ein Luftansaugrohr (2) und ein Druckrohr (4), wobei diese Rohre in die Druckkammer (5) münden, sowie ein Strahlrohr (6), das in eine Öffnung (O) der Druckkammer (5) gegenüber dem Luftansaugrohr (2) mündet, wobei das Luftansaugrohr (2) gegenüber dem Strahlrohr (6) und der Druckkammer (5) eine Öffnung in Form der Injektordüse (1) frei lässt, die gegenüber dem Durchmesser des Luftansaugrohrs (2) und dem Durchmesser des Strahlrohrs (6) klein ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftansaugrohr (2) zumindest im Bereich seines freien Endes beweglich ist.
Patent DE-102007049021-B4 (DE)
Title: Systeme mit einem ersten Bauteil und mit wenigstens einem weiteren Bauteil
Inventor: TUENTE UDO
IPC: A47B96/00
Filed: 2007-10-11
Granted: 2012-11-22
Abstract: System (1, 13) mit einem ersten Bauteil (2, 14) und mit wenigstens einem weiteren Bauteil (3, 15), w(4, 5, 16, 17) benachbarter Längs- und/oder Querseiten der Bauteile (2, 3, 14, 15) miteinander verbindbar sind, dass das Bauteil (2, 14) und/oder das weitere Bauteil (3, 15) wenigstens ein an einer Seitenfläche (4, 5, 16, 17) immobilisiertes Expansionsmittel (10, 18) aufweist, wobei das Expansionsmittel (10a–d) bei und/oder nach dem Verbinden der Bauteile (2, 3, 14, 15) durch Aktivierung von einem nicht-expandierten Grundzustand in einen expandierten Verriegelungszustand überführbar ist und wobei die Konturen der Seitenflächen (4, 5, 16, 17) derart ausgebildet sind, dass durch das Expansionsmittel (10a–d) im Verriegelungszustand eine form- und/oder reibschlüssige Verbindung zwischen den Seitenflächen (4, 5, 16, 17) ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Expansionsmittel (10b) im Grundzustand aus wenigstens zwei getrennt voneinander an dem ersten Bauteil (2) und/oder dem weiteren...