baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021109697-A1 (DE)
Title: Mehrstufige Drehschieber-Ölpumpe
Inventor: BETTI FEDERICO
IPC: F04C14/22
Filed: 2021-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrstufige Drehschieber-Ölpumpe (10), zur Versorgung mehrerer Ölkreisläufe in einem Kraftfahrzeug, mit einem Pumpengehäuse (12), einem Außenring (16), mehreren Schiebern (30) die innerhalb des Außenrings (16) angeordnet sind, und einer drehbaren Rotornabe (20), die mehrere radiale Führungsnuten (22) aufweist, wobei die Schieber (30) in den Führungsnuten (22) geführt sind, der Außenring (16) zu der Rotornabe (20) exzentrisch angeordnet ist, der Außenring (16), die Rotornabe (20) und das Pumpengehäuse (12) einen Pumpraum (40) mit einer Saugseite (S) und einer Druckseite (D) begrenzen, die Schieber (30), der Außenring (16), die Rotornabe (20) und das Pumpengehäuse (12) mehrere Haupt-Pumpkammern (45) innerhalb des Pumpraums (40) begrenzen, und die Führungsnuten (22), die Schieber (30) und das Pumpengehäuse (12) mehrere zweite Fuß-Pumpkammern (48) innerhalb der Pumpkammer (40) begrenzen. Auf der Druckseite (D) des Pumpraums (40) in einem Haupt-Verdrängungsbereich (D1) der Haupt-Pumpkammern (45) ist eine erste Pumpstufe (P1) und seriell dahinter eine zweite Pumpstufe (P2) gebildet, und auf der Druckseite (D) des Pumpraums (40) in einem Fuß-Verdrängungsbereich (D2) der Fuß-Pumpkammern (48) eine dritte Pumpstufe (P3) gebildet, wodurch mit der erfindungsgemäßen mehrstufigen Drehschieber-Ölpumpe (10) drei Druckkreisläufe (K1, K2, K3) mit drei unterschiedlichen Druckniveaus versorgt werden können.
Patent DE-102021111444-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe eines fluidartigen Reinigungs-, Desinfektions- und/oder Duftmittels in Toilettenschüsseln
Inventor: KLAUSS JULIAN
IPC: E03D9/03
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Ausgabe eines fluidartigen Reinigungs-, Desinfektions- und/oder Duftmittels in Toilettenschüsseln (2), mit zumindest einem Reservoir-Behälter (10) zur Aufbewahrung eines solchen Mittels sowie mit mindestens einem mit dem zumindest einem Reservoir verbundenen Ausgabeelement (11), welches in die Toilettenschüssel (2) einbringbar ist und mittels dem das Mittel in die Toilettenschüssel (2) geleitet wird, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Pumpe umfasst, mittels der das Mittel aus dem zumindest einen Reservoir-Behälter (10) in das mindestens einen Ausgabeelement (11) gepumpt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Ausgabeelement (11) aus einem flexiblen und/oder elastischen, länglichen Hohlprofil (110) gebildet ist, welches mindestens eine am Hohlprofils (110) in Längsrichtung verlaufende Öffnung oder mehrere in Längsrichtung des Hohlprofils (110) verteilt angeordnete Öffnungen zur Ausgabe des Mittels umfasst.
Patent DE-102021111654-A1 (DE)
Title: Rückwärts-Sicherungsmerkmal für eine Lenksäule
Inventor: BEACH TIMOTHY D
IPC: B62D1/181
Filed: 2021-05-05
Abstract: Eine Lenksäulenanordnung umfasst ein unteres Mantelrohr mit einer Brücke in unmittelbarer Nähe zu einem vorderen Ende des unteren Mantelrohrs, wobei die Brücke einen Schlitz definiert. Die Anordnung umfasst auch ein oberes Mantelrohr in Teleskopeingriff mit dem unteren Mantelrohr. Die Lenksäulenanordnung umfasst ferner eine Teleskop-Aktuatoranordnung. Die Lenksäulenanordnung umfasst ferner noch eine Teleskop-Antriebshalterung, die funktional mit der Teleskop-Aktuatoranordnung gekoppelt ist und davon verschoben wird, wobei die Teleskop-Antriebshalterung einen Basisabschnitt aufweist, der mit dem oberen Mantelrohr gekoppelt ist, um das obere Mantelrohr in einer Teleskoprichtung relativ zu dem unteren Mantelrohr zu bewegen. Die Lenksäulenanordnung umfasst auch eine Platte, die mit einer äußeren Oberfläche des oberen Mantelrohrs gekoppelt und zwischen dem Basisabschnitt der Teleskop-Antriebshalterung und dem oberen Mantelrohr angeordnet ist, wobei die Platte ein Sicherungsmerkmal aufweist, das positioniert ist, um mit der Brücke des unteren Mantelrohrs in Kontakt zu stehen, um eine rückwärtige Teleskop-Begrenzung zu definieren.
Patent DE-102021114758-A1 (DE)
Title: Auf einer Leiterplatte basierendes Festkörperrelais
Inventor: PRASAD RASHMI
IPC: H03K17/00
Filed: 2021-06-09
Abstract: Ein bidirektionaler Festkörperschalter enthält: eine erste Sammelschiene; eine zweite Sammelschiene; einen ersten Festkörperschalter, der auf einer ersten Leiterplatte (PCB) implementiert ist, wobei der erste Festkörperschalter enthält: einen ersten Steueranschluss; einen ersten Anschluss, der mit der ersten Sammelschiene elektrisch verbunden ist; und einen zweiten Anschluss; und einen zweiten Festkörperschalter, der auf einer zweiten PCB implementiert ist, wobei der zweite Festkörperschalter enthält: einen zweiten Steueranschluss; einen dritten Anschluss, der mit dem zweiten Anschluss des ersten Festkörperschalters elektrisch verbunden ist; und einen vierten Anschluss, der mit der zweiten Sammelschiene elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102021115932-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine und elektrische Maschine
Inventor: BRAUNBECK FLORIAN
IPC: H02K3/34
Filed: 2021-06-21
Abstract: Stator einer elektrischen Maschine, mit einem Stator-Kern (16), der Stator-Nuten (19) aufweist, mit Stator-Wicklungen (17), die in den Stator-Nuten (19) des Stator-Kerns (16) aufgenommen sind, mit Nutisolationen (20), die in den Stator-Nuten (19) des Stator-Kerns (16) derart aufgenommen sind, dass die Nutisolationen (20) zwischen dem Stator-Kern (16) und den Stator-Wicklungen (17) angeordnet sind, wobei die Nutisolationen (20) aus Kunststoff bestehen, nämlich aus mindestens zwei unterschiedlichen Kunststoffen, wobei ein erster Kunststoff die Isolationsfunktion der jeweiligen Nutisolation (20) bereitstellt, und wobei ein zweiter Kunststoff und/oder ein dritter Kunststoff eine von der Isolationsfunktion abweichende Funktion der jeweiligen Nutisolation (20) bereitstellt.
Patent DE-102021119390-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von Härteinformationen; System zur Übermittlung von Härteinformationen; Computerprogramm
Inventor: MOELLER JOHANNES
IPC: G06Q10/06
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übermittlung von Härteinformationen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- in einem ersten Schritt werden-- entweder die Härteinformationen gemäß einer Härteeinheiten-Ontologie von einer ersten Einrichtung erhalten und/oder erzeugt; oder-- die Härteinformationen gemäß einem ersten Format oder gemäß einer ersten Ontologie von der ersten Einrichtung erhalten und/oder erzeugt, wobei die gemäß dem ersten Format oder gemäß der ersten Ontologie dargestellten Härteinformationen in die Härteeinheiten-Ontologie überführt werden,- in einem zweiten Schritt, nach dem ersten Schritt, werden die gemäß der Härteeinheiten-Ontologie dargestellten Härteinformationen von der ersten Einrichtung an eine zweite Einrichtung übermittelt.
Patent DE-102021120333-A1 (DE)
Title: Zweistufiger Mischer
Inventor: BUI YUNG T
IPC: F01N3/10
Filed: 2021-08-04
Abstract: Ein zweistufiger Mischer (112) kann ein Führungselement (202) und ein Mischelement (204) beinhalten. Das Führungselement (202) kann derart konfiguriert sein, dass es fest an einem Innenraum (206) einer Abgasleitung (106) befestigt werden kann. Das Mischelement (204) kann derart konfiguriert sein, dass es an dem Innenraum (206) der Abgasleitung (106) in einer Position stromabwärts des Führungselements (202) fest befestigt wird. Das Mischelement (204) kann eine zentrale Scheibe (228), eine Mehrzahl von Befestigungsarmen (230), die sich radial von der zentralen Scheibe (228) erstrecken, und eine Mehrzahl von Flügeln (232) beinhalten, die sich radial von der zentralen Scheibe (228) erstrecken. Wenigstens ein Befestigungsarm der Mehrzahl von Befestigungsarmen (230) kann eine sich davon erstreckende Rippe (246) beinhalten, und wenigstens ein Flügel der Mehrzahl von Flügeln (232) kann eine sich davon erstreckende Rippe (254) beinhalten.
Patent DE-102021128730-A1 (DE)
Title: Fahrradsimulator
Inventor: GRÖNE KILIAN
IPC: G09B9/02
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrradsimulator zur Simulation einer Fahrradfahrt durch einen Benutzer aufweisend:- ein Fahrradgestell mit einem Rahmen, einem Sattel, einem Lenker sowie einer zwei Tretkurbeln aufweisenden Tretkurbeleinheit;- eine Bewegungsplattform, die mittels einer Aktuatorvorrichtung zumindest longitudinal und lateral kippbar ist und auf der das Fahrradgestell befestigt ist;- eine Tretwiderstandseinrichtung, die mit der Tretkurbeleinheit des Fahrradgestells in Wirkverbindung steht und die eingerichtet ist, einen Tretwiderstand beim Betätigen der Tretkurbeln variabel einzustellen;- eine Sensoreinrichtung, die eingerichtet ist, fahrbezogene Bewegungshandlungen des Benutzers bei einer simulierten Fahrradfahrt zu erfassen;- eine optische Anzeigevorrichtung zur Darstellung einer simulierten äußeren Umgebung der zu simulierenden Fahrradfahrt;- eine Datenverarbeitungseinrichtung, die eingerichtet ist, basierend auf einem digitalen Fahrradmodell in Abhängigkeit von zumindest einem Teil der erfassten fahrbezogenen Bewegungshandlungen und einer Fahrstrecke der zu simulierenden Fahrradfahrt entsprechende Steuersignale zur bewegenden Ansteuerung der Bewegungsplattform zu generieren und an die Aktuatorvorrichtung der Bewegungsplattform auszugeben und entsprechende Steuersignale zur Einstellung des Tretwiderstandes an der Tretwiderstandseinrichtung zu generieren und an die Tretwiderstandseinrichtung auszugeben.
Patent DE-102021131167-A1 (DE)
Title: Einstellbare schaufeln für fahrzeugdüsen
Inventor: MANZO ENRIQUE GOMEZ BRAVO
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-11-27
Abstract: Eine Düse, um Luft auf eine Innenoberfläche einer Windschutzscheibe eines Fahrzeugs auszugeben, umfasst: ein Gehäuse umfassend: eine erste Öffnung, die konfiguriert ist, um von einem Gebläse ausgegebene Luft zu empfangen; eine zweite Öffnung, um Luft in Richtung der Innenoberfläche der Windschutzscheibe auszugeben; N Sätze von Spuren, die in dem Gehäuse ausgebildet sind, wobei N eine ganze Zahl größer als 1 ist; N Schaufeln, die flexibel sind und die jeweils entlang einer der jeweiligen der N Sätze von Spuren gleiten; und einen Aktuator, der mit jeder der N Schaufeln gekoppelt und der konfiguriert ist, um jeweils entlang der N Schaufeln entlang der N Sätze von Spuren zu gleiten.
Patent DE-102021132219-A1 (DE)
Title: Speicherablaufverfolgung in einem emulierten rechensystem
Inventor: ORLANDO ALESSANDRO
IPC: G06F9/455
Filed: 2021-12-07
Abstract: Es werden Systeme, Einrichtungen und Verfahren bezüglich der Speicherablaufverfolgung in einem emulierten Rechensystem beschrieben. Statische Ablaufverfolgungspunkte können als Teil des Betriebs des emulierten Rechensystems in eine bestimmte Funktion eingefügt werden. Durch Ausführen der Funktion, die die statischen Ablaufverfolgungspunkte als Teil einer Speicherzugriffsanfbrderung beinhaltet, kann das emulierte Rechensystem Informationen empfangen, die sowohl einer virtuellen Adresse als auch einer physischen Adresse in einem realen Rechensystem entsprechen, in dem Daten gespeichert sind, die der Speicherzugriffsanforderung entsprechen.
Patent DE-102021132770-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug, insbesondere Wohnmobil oder Wohnwagen, mit einem herunterklappbaren Fahrzeugwandteil
Inventor: BUCK RAINER
IPC: B60P3/34
Filed: 2021-12-11
Abstract: Ein Freizeitfahrzeug (1), insbesondere ein Wohnmobil oder ein Wohnwagen, weist ein Fahrzeugwandteil (2) auf, das in einem geparkten Zustand heruntergeklappt ist. Dadurch wird ein Laufboden (3) durch die Innenseite (4) des Fahrzeugwandteils (2) erweitert. An das heruntergeklappte Fahrzeugwandteil (2) schließt sich eine Plattform (5) an, durch die der Laufboden (3) weiter erweitert ist. In entsprechender Weise kann ein weiteres Fahrzeugwandteil (7) heruntergeklappt sein. Dadurch ergibt sich eine optimierte Nutzbarkeit des Freizeitfahrzeugs (1).
Patent DE-102021200947-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Inspektion eines Bauteils mit Flugzeit-Sensoren
Inventor: ROTTHAUS DENNIS
IPC: G01B11/24
Filed: 2021-02-02
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Inspektion (4) eines Bauteils (1) einer Maschine beschrieben. Die Vorrichtung (4) umfasst mindestens eine Einrichtung zur Befestigung (5) eines Sensors und/oder eines Werkzeugs, eine Einrichtung zum Fortbewegen (6) der Vorrichtung zur Inspektion in Bezug auf das Bauteil (1) und eine Steuereinrichtung (7) zum Steuern der Einrichtung zum Fortbewegen (6) der Vorrichtung zur Inspektion, wobei die Steuereinrichtung (7) eine Anzahl an Flugzeit-Sensoren (8) umfasst.
Patent DE-102021203178-A1 (DE)
Title: Wasch- oder Reinigungsmittel
Inventor: ÜBERRÜCK TILL
IPC: C11D3/20
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft spezielle Wasch- oder Reinigungsmittel, umfassend mindestens ein Gel, bevorzugt ein bei Raumtemperatur (20 °C) festes Gel, umfassend, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Gels, 3 bis 40 Gew.-%, bevorzugt 4 bis 20 Gew.-%, insbesondere 5 bis 18 Gew.-%, PVOH und/oder dessen Derivate; sowiea. mindestens einer Komponente mit einem Parameter r <= 15,3 undb. mindestens einer Komponente mit einem Parameter r >= 16,3; sowiec. optional mindestens einen weiterer Aktivstoff, bevorzugt ausgewählt aus Farbstoffen, Glaskorrosionsinhibitoren, Parfüms, pH-Stellmitteln sowie weiteren Prozesshilfsmitteln; wobei mindestens eine der Komponenten gemäß a) oder b) bei 20 °C flüssig ist.
Patent DE-102021206773-A1 (DE)
Title: Einlegeteil für die gas- und/oder flüssigkeitsdichte Umspritzung mit einem Kunststoff sowie Lampe für Fahrzeugleuchten mit dem Einlegeteil
Inventor: PUSTIOWSKI KLAUS
IPC: B29C45/14
Filed: 2021-06-29
Abstract: Ein Einlegeteil (3) für die gas- und/oder flüssigkeitsdichte Umspritzung mit einem Kunststoff umfasst einen Grundkörper (30, 31, 32, 33) mit einer Oberfläche (36), die zumindest einen durch die Umspritzung abzudichtenden Oberflächenabschnitt (35) aufweist, und eine in der Oberfläche (36) in einem Randbereich (34) des abzudichtenden Oberflächenabschnitts (35) ausgebildete Barriere (60, 61, 62, 62, 610). Diese weist eine Anlagefläche (66) auf, die gegenüber der die Barriere (60, 61, 62, 610) umgebenden Oberfläche (36) derart ausgerichtet und geneigt ist, dass im Fall der Umspritzung mit dem Kunststoff dieser Kunststoff in einem der Umspritzung folgenden Abkühlprozess durch Anschwinden auf die Anlagefläche (66) einen Formschluss mit der umgebenden Oberfläche (36) ausbildet. Eine Kombination aus dem Einlegeteil (3) und dem Umspritzung hergestellten Kunststoffspritzgussteil (2) kann in einer Halbleiterfahrzeuglampe (1) für Scheinwerfer oder einer Zusatzbeleuchtung für Fahrzeuge vorgesehen sein, wobei die Umspritzung eine Gas- und/oder Flüssigkeitsdichtigkeit sowie eine elektrische Isolierung bewirken kann und das Einlegeteil einen Kühlkörper für ein Substrat (10) mit wenigstens einer darauf angeordneten Halbleiterlichtquelle (11) ausbildet und das Substrat (10) an dem Kühlkörper angebracht ist.
Patent DE-102021208638-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze mit gesicherter, insbesondere versplinteter Kappe
Inventor: STEIDTEN THOMAS
IPC: H01T13/54
Filed: 2021-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorkammerzündkerze, umfassend ein Gehäuse (4), eine Kappe (6), wobei die Kappe (6) und das Gehäuse (4) eine Vorkammer (7) definieren, eine Mittelelektrode (2) und eine Masseelektrode (3), wobei zwischen der Kappe (6) dem Gehäuse (4) ein Überdeckungsbereich (8) ausgebildet ist, an dem sich ein erster Teilbereich (61) der Kappe (6) und ein zweiter Teilbereich (41) des Gehäuses (4) in Radialrichtung überdecken, wobei im ersten Teilbereich (61) der Kappe (6) eine erste durchgehende Aufnahmebohrung (62) ausgebildet ist und im zweiten Teilbereich (41) des Gehäuses (4) eine zweite durchgehende Aufnahmebohrung (42) ausgebildet ist und wobei die Masseelektrode (3) in der ersten Aufnahmebohrung (62) und der zweiten Aufnahmebohrung (42) angeordnet ist und die Kappe (6) mit dem Gehäuse (4) verbindet.
Patent DE-102021210771-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines medizinischen Gerätes und Vorrichtung
Inventor: GEMMEL ALEXANDER
IPC: H05G1/26
Filed: 2021-09-27
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zur automatischen Ansteuerung eines verfahrbaren, mobilen medizinischen Gerätes mit einem zumindest einen Lidar-Sensor aufweisenden Kollisionskontrollsystem, aufweisend die folgenden Schritte: Selbsttätiges oder manuell unterstütztes Fortbewegen des Gerätes mit einer ersten Geschwindigkeit, Periodisches gemeinsames Abscannen von zumindest einem Teil der Umgebung des Gerätes und von einem festgelegten, ortsfest an dem Gerät angeordneten Geräteabschnitt durch den zumindest einen Lidar-Sensor während der Fortbewegung des Gerätes, Auswertung der durch den Lidar-Sensor aufgenommenen Scandaten der Umgebung dahingehend, dass ein in Fahrtrichtung des Gerätes befindlicher Ausschnitt der Umgebung auf Objekte überprüft wird, Auswertung der durch den Lidar-Sensor aufgenommenen Scandaten des festgelegten Geräteabschnitts derart, dass eine Funktionsfähigkeit des Lidar-Sensors überprüft wird, und Regelung der Geschwindigkeit des Geräts in Abhängigkeit vom Ergebnis der Auswertungen
Patent DE-102021211017-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Freiform-Optikbauteils
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Freiform-Optikbauteils (10) in einer Spritzeinheit (18) und einem mindestens eine Kavität (44, 46) aufweisenden Lackierwerkzeug (42). Zunächst erfolgt die Herstellung des Freiform-Optikbauteils (10) als Abdeckscheibe (12) durch Spritzgießen oder Spritzprägen eines transparenten Kunststoffmaterials (32) in der Spritzeinheit (18). Danach erfolgt das Einbringen eines lasertransparenten, blickdichten Lackmaterials (30) in einen einseitigen Spalt (76) zwischen der Abdeckscheibe (12) und einer Begrenzung der ersten Kavität (44) des Lackierwerkzeugs (42). Die behandelte Abdeckscheibe (12) wird in eine zweite Kavität (46) des Lackierwerkzeugs (42) umgesetzt und es erfolgt das Einbringen einer selbstheilenden Lackschicht (36) in die zweite Kavität (46) derart, dass ein die behandelte Abdeckscheibe (12) umschließender Spalt (78) von dem selbstheilenden Kunststoffmaterial (36) vollständig ausgefüllt wird und das Freiform-Optikbauteil (10) umschließt.
Patent DE-102021211919-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine
Inventor: BÄUERLE JÜRGEN
IPC: H02K1/20
Filed: 2021-10-22
Abstract: Stator (1) für eine elektrische Maschine (2), insbesondere eine elektrische Maschine (2) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen einen Statorraum (7) und einen Rotorraum (8) definierenden Statorgrundkörper (3), wobei der Statorgrundkörper (3) wenigstens zwei in Axialrichtung aneinander anordenbare oder angeordnete Grundkörpersegmente (4, 5) aufweist, die jeweils einen Teilraum (6, 6`) des Statorraums (7) und des Rotorraums (8) ausbilden, wobei zwischen den wenigstens zwei Grundkörpersegmenten (4, 5) wenigstens ein sich zumindest abschnittsweise in Umfangsrichtung erstreckender Kanalabschnitt (9) eines Temperierkanals (10) angeordnet ist.
Patent DE-102021212457-A1 (DE)
Title: Hydraulische Stabilisierungsvorrichtung
Inventor: LEPELAARS DIRK
IPC: B66C15/00
Filed: 2021-11-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine hydraulische Stabilisierungsvorrichtung zum Stabilisieren einer Last, die auf einer definierten Höhe bezüglich einer horizontalen Bezugsebene an einer Basis aufgehängt ist, wobei die Basis bezüglich der horizontalen Bezugsebene eine variable Höhe aufweist, wobei die hydraulische Stabilisierungsvorrichtung eine Kolbenzylindereinheit aufweist, die in einem Kraftübertragungsweg zwischen der Basis und der Last eingebunden oder einbindbar ist und einen Kolben umfasst, der zwei Druckkammern mit verschiedenen Kolbendruckbeaufschlagungsflächen trennt, die bezüglich einander in entgegengesetzte Richtungen wirken, und eine Hydraulikdruckspeichervorrichtung aufweist.
Patent DE-102021212605-A1 (DE)
Title: Automatischer Bodensauger
Inventor: HASSFURTER STEFAN
IPC: A47L5/12
Filed: 2021-11-09
Abstract: Ein Bodensauger (105) umfasst einen Schmutzbehälter (120); einen Saugmund (125), der mittels eines ersten Kanals (130) mit dem Schmutzbehälter (120) verbunden ist; eine Entleerungsöffnung (135), die mittels eines zweiten Kanals (140) mit dem Schmutzbehälter (120) verbunden ist; und eine Ventilanordnung(145). Die Ventilanordnung (145) hat eine erste Stellung, in welcher der erste Kanal (130) geöffnet und der zweite (140) geschlossen ist; und eine zweite Stellung, in welcher der erste Kanal (130) geschlossen und der zweite (140) geöffnet ist.
Patent DE-102021212706-A1 (DE)
Title: System zum Verstellen des Fahrzeugladebodens
Inventor: STERLING JEN
IPC: B60R5/04
Filed: 2021-11-11
Abstract: Mechanismus zum Anheben mindestens eines Abschnitts eines Fahrzeugladebodens in Reaktion auf das Herunterlassen eines angrenzenden Sitzes, um ein leichteres Beladen von Fahrzeugladeflächen zu ermöglichen. Mechanismen können einen Abschnitt des Ladebodens anheben, wenn ein oder mehrere angrenzende Sitze heruntergelassen werden, aber den Ladeboden lediglich dann absenken, wenn alle angrenzenden Sitze aufgerichtet werden. Auf diese Weise heben die Mechanismen der Ausführungsformen der Offenbarung den Ladeboden in eine geneigte Position, sodass der Ladeboden sich allmählich zur Höhe einer angrenzenden umgeklappten Rückenlehne erhebt, anstatt einen Höhenabsatz an der Grenze zwischen Ladeboden und Sitzen aufzuweisen. Dies ermöglicht ein leichteres Schieben von Ladegut über den Ladeboden und auf die Rückenlehnen.
Patent DE-102022000457-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kennzeichnung von Straßenablaufrosten
Inventor: HAGEMEISTER KLAUS
IPC: G09F3/02
Filed: 2022-02-05
Abstract: Das Oberflächenwasser von Straßen und Plätzen wird in der Regel über Straßenabläufe in die Kanalisation eingeleitet. Sofern ein Straßenablauf an einem Regenwasserkanal angeschlossen ist, wird das Abwasser unmittelbar einem Gewässer zugeführt. Bei einer Einleitung von verschmutztem Wasser in den Straßenablauf führt das somit zu einer Gewässerverschmutzung.Damit künftig bei Reinigungs-, Wartungsarbeiten und einer Havarie/Unfall eine schnelle, eindeutige Lage- und Standortbeschreibung, eine Zuordnung des Kanalanschlusses und wohin das eingeleitete Wasser abgeführt wird, sowie weitere relevante Informationen (z.B. Kein Schmutzwasser einleiten) erfolgen können, ist eine Vorrichtung zur Kennzeichnung von Straßenablaufrosten erfunden worden.Die Kennzeichnungsvorrichtung besteht aus einer Beschriftungsplatte (1), die auf der Oberfläche (3) eines Straßenablaufsteges einer Straßenablaufroste aufliegt, an der Seitenwände angebracht sind die die Seitenwände des Steges umgreifen, an denen eine Befestigungsvorrichtung angebracht ist, die die Stegunterseite umgreift.