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Patent DE-102015209578-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur entfernungsaufgelösten Bestimmung eines physikalischen Parameters in einer Messumgebung
Inventor: HERRMANN HANS-GEORG
IPC: G01N22/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur entfernungsaufgelösten Bestimmung eines physikalischen Parameters in einer Messumgebung unter Nutzung einer zerstörungsfreien Prüftechnik mit wenigstens einem Mikrowellen-Sensor-Paar, das einen ersten und zweiten Mikrowellen-Sensor umfasst, die in einem ersten vorgegebenen Abstand zueinander längs einer gemeinsamen Messebene angeordnet sind und jeweils eine Sende- und Empfangsapertur aufweisen, die innerhalb eines der Messumgebung zugewandten Halbraumes überlappen, einem ortsauflösenden optischen Sensor mit einer zumindest teilweise den Bereich der überlappenden Sende- und Empfangsaperturen des wenigstens einen Mikrowellen-Sensor-Paars erfassenden Sensorapertur, einer Datenerfassungseinheit, die in einer Datenverbindung mit dem wenigstens einen Mikrowellen-Sensor-Paar sowie dem ortsauflösenden optischen Sensor steht, in der Mikrowellen-Sensor-Daten sowie optische Sensordaten erfassbar sind sowie einer Auswerteinheit, in der die erfassten Mikrowellen-Sensor-Daten auf der Grundlage der optischen Sensordaten zur entfernungsaufgelösten Bestimmung des physikalischen Parameters auswertbar sind.
Patent DE-102015210234-A1 (DE)
Title: Zellblock für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug
Inventor: SCHÖDEL STEFAN
IPC: B62M6/90
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellblock (1) für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug (11) mit einer Mehrzahl miteinander elektrisch leitend verbundener Einzelzellen (3). Erfindungsgemäß sind die Einzelzellen (3) derart angeordnet, dass in einem Zellblockrandbereich (1.1) eine Zellblock-Einbuchtung (5) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Gehäuse (10) für einen solchen Zellblock (1), einen Akkumulator (16), eine Anordnung (30) und ein Fahrzeug (11).
Patent DE-102015213598-A1 (DE)
Title: Hoch- und Mittelspannungsanordnung mit einem Isolierraum und einem Absorber mit selektiver Membran
Inventor: HAMMER THOMAS
IPC: H02B13/055
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hoch- und Mittelspannungsanlage umfassend einen Isolierraum (2) mit einem gasförmigen Isoliermedium (4) sowie ein Sorptionsmittel (6). Das Sorptionsmittel (6) ist von einer selektiv permeablen Membran (8) gegenüber einer Isolierraumatmosphäre abgeschirmt, wobei die Membran (8) bezüglich Zersetzungsprodukte (5) des Isoliermediums selektiv permeable ausgestaltet ist und das Sorptionsmittel (6) Zersetzungsprodukte (5) des gasförmigen Isoliermediums (4) sorbiert.
Patent DE-102015219636-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren zum Beschichten eines Gewebes mit einer dreidimensionalen Form
Inventor: LEE RENOLD
IPC: D04B1/22
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen eines Artikels aufweisend ein Gewebe (10), wobei das Verfahren aufweist zumindest die Schritte von: (a.) Bereitstellen eines Gewebes (10) aufweisend eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche gegenüberliegend zu der ersten Oberfläche; (b.) Platzieren des Gewebes (10) auf einer Oberfläche einer Unterstützungsstruktur (11), wobei die Unterstützungsstruktur (11) dazu geeignet ist Gasumwälzung durch zumindest einen Bereich ihrer Oberfläche zu erlauben und zumindest einen erhöhten oder geprägten Bereich (13) auf ihrer Oberfläche (12) aufweist, und wobei das Gewebe (10) so platziert ist, dass die erste Oberfläche des Gewebes (10) die Oberfläche (12) der Unterstützungsstruktur (11) gegenüberliegt und sodass das Gewebe (10) zumindest teilweise über dem erhöhten oder geprägten Bereich (13) der Unterstützungsstruktur (11) angeordnet ist; (c.) Bereitstellen zumindest einer Beschichtung (14) aufweisend eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche gegenüberliegend zu der ersten Oberfläche; (d.) Platzieren der Beschichtung (14) zumindest teilweise auf der zweiten Oberfläche des Gewebes (10), sodass die erste Oberfläche der Beschichtung (13) dem Gewebe (10) gegenüberliegt; und (e.) Anwenden eines Gasdifferenzialdruckes zwischen der zweiten Oberfläche der Beschichtung (14) und der ersten Oberfläche des Gewebes (10).
Patent DE-102015223422-A1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung mit einer Umhüllmasse
Inventor: HEJTMANN GEORG
IPC: H01L21/56
Filed: 2015-11-26
Abstract: Es wird eine elektrische Vorrichtung (10) mit einem elektrischen Bauteil (12), welches von einer eine Zementmasse (22) aufweisenden Umhüllmasse (20) zumindest teilweise umhüllt ist vorgestellt. Die Umhüllmasse (20) weist hierbei Wärmepufferpartikel (24) auf, welche in der Zementmasse (22) angeordnet und ferner ausgebildet sind, eine Phasenumwandlung unter Aufnahme zumindest eines Teils einer von dem elektrischen Bauteil (12) abgegebenen Wärmemenge (26) zu durchlaufen.
Patent DE-102015223460-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur bedarfsorientierten Ölversorgung eines Elementes eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Getriebes oder eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHLEWEK MARKUS
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-11-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur bedarfsorientierten Ölversorgung eines Elementes eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Getriebes oder eines Verbrennungsmotors vorgeschlagen, welche eine elektrisch angetriebene Zusatzölpumpe (5) und eine mechanisch angetriebene, als Hubkolbenpumpe ausgeführte Verdrängerpumpe (4) mit einem Verdrängerkolben (1) und einem Kolbenantrieb (2) umfasst, wobei keine mechanisch starre Kopplung zwischen dem Verdrängerkolben (1) und dem Kolbenantrieb (2) der als Hubkolbenpumpe ausgeführten Verdrängerpumpe (4) vorgesehen ist und wobei der Fördervolumenstrom der als Hubkolbenpumpe ausgeführten Verdrängerpumpe (4) über die in Reihe geschaltete, elektrisch angetriebene Zusatzölpumpe (5) vorgesteuert wird, welche die als Hubkolbenpumpe ausgeführte Verdrängerpumpe (4) saugseitig versorgt.
Patent DE-102015224842-A1 (DE)
Title: Elektrisches Spannungsnetzwerk und Verfahren zum Verteilen von elektrischer Energie in einem elektrischen Spannungsnetzwerk
Inventor: SAUCKE WOLFGANG
IPC: H02J7/35
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Spannungsnetzwerk (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Hochvoltbatterie (2) und eine Niedervoltbatterie (3), wobei zwischen der Hochvoltbatterie (2) und der Niedervoltbatterie (3) mindestens ein DC/DC-Wandler (9) angeordnet ist, der derart ausgebildet ist, dass die Hochvoltbatterie (2) die Niedervoltbatterie (3) laden kann, sowie mindestens ein Solarmodul (4), das über einen DC/DC-Wandler (5) mit der Niedervoltbatterie (3) verbunden ist, wobei der Niedervoltbatterie (3) mindestens ein Steuergerät (7) zugeordnet ist, das derart ausgebildet ist, dass ein SOC-Wert der Niedervoltbatterie (3) ermittelt wird, wobei bei einem Fahrzeugstillstand die Hochvoltbatterie (2) aus der Niedervoltbatterie (3) über den DC/DC-Wandler (9) geladen wird, bis der SOC-Wert der Niedervoltbatterie (3) einen ersten Schwellwert X1 erreicht, sowie ein Verfahren zum Verteilen elektrischer Energie in ein solches Spannungsnetzwerk.
Patent DE-102015225656-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Hohlprofil-Bauteils
Inventor: REUCHER GRIET
IPC: B29C70/44
Filed: 2015-12-17
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Hohlprofil-Bauteils (1) vorgesehen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: – Aufbauen von Unterdruck in einem geschlossenen Formungsabschnitt (114) eines durch eine Vakuumfolie (112) begrenzten Formungsraums (113), in dem ein Formungsgebilde (20) gelegen ist, wobei in dem Formungsabschnitt (114) eine Faserschicht (2) gelegen ist, wobei das Formungsgebilde (20) einen Formungs-Innenkern (21) aufweist, der aus einem Schaumkern-Teil (22) und einer sich entlang einer Faserschicht-Längsrichtung (L2) erstreckenden und das Schaumkern-Teil (22) in der Faserschicht-Umfangsrichtung (U2) zumindest abschnittsweise umschließenden und an diesem anliegenden Trennfolie (23) gebildet ist, – durch Entstehen von Unterdruck in dem Formungsabschnitt (114) Einführen von Matrix-Material durch eine Zufuhröffnung (118) in den Formungsabschnitt (114), – durch Anlegen von Temperatur in einem vorgegebenen Temperaturbereich über einen vorgegebenen Zeitraum Härten des Matrix-Materials und dadurch Ausbildung einer einen Bauteil-Innenraum (IR) definierenden Bauteilwandung (4) mit einer Matrix-Materialschicht (3), die die Faserschicht (2) enthält, – Entfernen zumindest des Schaumkern-Teils (22) aus dem Bauteil-Innenraum (IR).
Patent DE-102015225704-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsverfahren für plattenförmiges Werkstück
Inventor: MATSUMOTO HIROKAZU
IPC: H01L21/301
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein Laserbearbeitungsverfahren beinhaltet einen Halterungsschritt zum Anbringen eines Haftbands an einen ringförmigen Rahmen, der eine Öffnung zum Aufnehmen des plattenförmigen Werkstücks aufweist, und Anbringen des plattenförmigen Werkstücks an das Haftband. Das Haftband besteht aus einer Basisschicht, einer an einer Seite der Basisschicht ausgebildeten Haftmittelschicht und einer an der anderen Seite der Basisschicht ausgebildeten Funktionsschicht. Die Funktionsschicht beinhaltet Feinpartikel aus Metalloxid, Emulsionspartikel aus thermoplastischem Harz als ein Bindemittel, und ein Dispersionsmittel. Das Laserbearbeitungsverfahren beinhaltet ferner einen Laserbearbeitungsnut-Ausbildungsschritt zum Aufbringen eines Laserstrahls von einer Laserstrahlaufbringeinheit auf das an dem Einspanntisch gehaltene plattenförmige Werkstück und relativen Zuführen des Einspanntischs und der Laserstrahlaufbringeinheit durch Betätigen einer Zuführeinheit, so dass die laserbearbeitete Nut an dem plattenförmigen Werkstück ausgebildet wird.
Patent DE-102015225999-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen des Zustandes eines Ventils
Inventor: ERNST STEPHAN
IPC: F01D17/10
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen des Zustandes eines Ventils (2), über welches einer Dampfturbine Dampf zugeführt wird und das einen Ventilkegel (4) und einen Antrieb (3) mit einer Stelleinrichtung (7), über die der Ventilkegel (4) mit einer Kraft beaufschlagbar ist, aufweist, bei dem während wenigstens eines Öffnungs- und/oder Schließvorgangs des Ventils (2) wenigstens ein Betriebsparameter des Ventils (2), der die durch die Stelleinrichtung (7) beaufschlagte Kraft repräsentiert, insbesondere der zeitliche Verlauf des wenigstens einen Betriebsparameters gemessen wird, der wenigstens eine gemessene Betriebsparameter oder eine von diesem abgeleitete Größe mit einem Referenzwert, insbesondere der zeitliche Verlauf des wenigstens einen Betriebsparameters oder der von diesem abgeleiteten Größe mit einem Referenzverlauf verglichen wird, und auf Basis des Vergleichs auf den Zustand des Ventils (2) geschlossen und/oder wenigstens ein Überprüfungszeitpunkt für das Ventil (2) festgelegt wird.
Patent DE-102016003833-A1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: B60N2/56
Filed: 2016-04-04
Abstract: Klimatisierungseinrichtung für einen Fahrzeugsitz mit mindestens einem Luftverteilungsmodul, das mindestens einen Luftverteilungsraum aufweist, wobei der Luftverteilungsraum zumindest an einem Teil seines Außenumfangs durch eine Einlage, die eine Oberseite und eine Unterseite aufweist, begrenzt ist, wobei der Luftverteilungsraum auf der Seite, die der Unterseite der Einlage zugeordnet ist, durch eine Trägerschicht begrenzt ist, die mit der Unterseite der Einlage zumindest über eine Teilfläche verbunden ist, und wobei eine Luftzuführöffnung zum Zuführen von Luft in den Luftverteilungsraum zumindest teilweise über eine Unterbrechung der Einlage und/oder über eine Öffnung in der Trägerschicht erfolgt. Der Luftverteilungsraum ist auf der der Trägerschicht gegenüberliegenden Oberseite offen und die Trägerschicht weist mindestens einen Verlängerungsabschnitt für eine Befestigung eines Lüfters, eines Gehäuses eines Lüfters oder einer Lüfterhalterung eines Lüfters an dem Luftverteilungsmodul auf, indem dieser Verlängerungsabschnitt den Lüfter und/oder die Lüfterhalterung zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-102016008711-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-08-06
Abstract: Messvorrichtung bestehend aus (01) Laser (02) Spannrahmen (03) um mit einem Laser durchsichtige Gegenstände mit gekrümmten Konturen zu vermessen dadurch gekennzeichnet, dass durchsichtigen Stellen mit undurchsichtigen elastischen Bändern bespannt werden.
Patent DE-102016009511-A1 (DE)
Title: Schalldämpfungsbauteil aus Kunststoff für ein Kraftfahrzeug und Herstellverfahren
Inventor: JÄSCHKE ANJA
IPC: B62D25/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schalldämpfungsbauteil (200) aus Kunststoff für ein Kraftfahrzeug, welches wenigstens einen Hohlraum aufweist, der zumindest teilweise mit einem Dämpfungsmaterial ausgefüllt ist. Das Dämpfungsmaterial ist ein aufgeschäumter Kunststoff, wobei verschiedene Bereiche (220, 230) vorgesehen sind, in denen der Kunststoff unterschiedlich aufgeschäumt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Schalldämpfungsbauteils (200).
Patent DE-102016012365-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Rückwärtsfahren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Rückwärtsfahren eines Kraftfahrzeugs, gemäß welchem während der Rückwärtsfahrt des Kraftfahrzeugs (1) ein Heckbereich des Kraftfahrzeugs (1) mittels einer im Kraftfahrzeug (1) vorgesehenen Kamera visuell erfasst und in einer im Fahrzeug-Innenraum vorgesehenen Anzeigeeinrichtung (8) dargestellt wird, so dass der Fahrer den in der Anzeigeeinrichtung wiedergegebenen Heckbereich beobachten kann, ohne hierfür seinen Kopf oder seinen Oberkörper nach hinten, zum Heckbereich hin drehen zu müssen. Gemäß dem Verfahren erfolgt außerdem während der Rückwärtsfahrt die Zuordnung einer Drehrichtung des Handlenkrads (6) zu einer Verstellrichtung eines Vorderrad-Lenkwinkels der Vorderräder (5) des Kraftfahrzeugs (1) derart, dass bei einem Lenkeinschlag des Handlenkrads in Linksrichtung ein Vorderrad-Lenkwinkel der Vorderräder in Rechtsrichtung verstellt wird. Auf diese Weise wird dem Fahrer bei Betrachtung des in der Anzeigeeinrichtung (8) wiedergegebenen Heckbereichs eine Vorwärtsfahrt suggeriert.
Patent DE-102016014488-A1 (DE)
Title: Gefriergerät
Inventor: WERNE MARKUS
IPC: F25D21/06
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus, in dem sich mindestens ein gekühlter Innenraum befindet, wobei Signalisierungsmittel vorgesehen sind, die ausgebildet sind, den Nutzer auf einen notwendigen Abtauvorgang des Gefrierfachs hinzuweisen und wobei das Gerät des Weiteren Bestimmungsmittel aufweist, die ausgebildet sind, den Zeitpunkt für die Aktivierung der Signalisierungsmittel anhand eines oder mehrerer Parameter zu bestimmen, wobei der oder die Parameter das Gerät selbst und/oder dessen Umgebung betreffen.
Patent DE-102016015077-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Systems mit einem Primär-Fahrzeug und einem Sekundär-Fahrzeug
Inventor: GEMEINHARDT MARIUS
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Systems (1) mit einem Primär-Fahrzeug (2) und zumindest einem Sekundär-Fahrzeug (3), wobei das jeweilige Fahrzeug (2, 3) eine Sensoreinrichtung (4) zum Abtasten seiner Umgebung aufweist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass beim Rangieren des Primär-Fahrzeugs (2) die Sensoreinrichtung (4) zumindest eines solchen Sekundär-Fahrzeugs (3) die Umgebung des Sekundär-Fahrzeugs (3) abtastet und Abtastinformationen an das Primär-Fahrzeug (2) übermittelt. Hierdurch wird die Sicherheit des Systems (1) erhöht und/oder eine Kollisionsgefahr des Primär-Fahrzeugs (2) reduziert. Die Erfindung betrifft desweiteren ein solches System (1).
Patent DE-102016102767-A1 (DE)
Title: LED Module
Inventor: TAKEHARA KOSUKE
IPC: H01L33/48
Filed: 2016-02-17
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein LED Modul bereitzustellen, das eine Haftfestigkeit zwischen einem LED Chip und einer Trägerplatte verbessern kann, und weiter Licht davor bewahrt, von der Trägerplatte absorbiert zu werden. Ein LED Modul (1a) beinhaltet eine Trägerplatte (2a) und einen LED Chip (3). Die Trägerplatte (2a) beinhaltet: ein Isolationssubstrat (20), welches Harz und Glas enthält; einen ersten Leiter (21), einen zweiten Leiter (22) und einen dritten Leiter (23); und eine weiße Resistschicht (25). Die weiße Resistschicht (25) ist mit einer ersten Öffnung (251), einer zweiten Öffnung (252) und zumindest einer dritten Öffnung (253) versehen, um den ersten Leiter (21), den zweiten Leiter (22) bzw. den dritten Leiter (23) zu exponieren. Das LED Modul (1a) beinhaltet weiter eine Wellenlängenkonversionsschicht (5), die zwischen dem LED Chip (3) und dem dritten Leiter (23) in einer Dickerichtung des LED Chips (3) angeordnet ist. Die Wellenlängenkonversionsschicht (5) beinhaltet Leuchtstoffpartikel, welche von dem ersten Licht, das von dem LED Chip (3) emittiert wird, angeregt werden, um zweites Licht zu emittieren, das Wellenlängen aufweist, die größer sind als Wellenlängen des ersten Lichts.
Patent DE-102016104026-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigefeld und Verfahren zur Ansteuerung des Berührungsanzeigefelds
Inventor: YUAN YONG
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein Berührungsanzeigefeld und ein Verfahren zur Ansteuerung des Berührungsanzeigefelds. Das Berührungsanzeigefeld weist Folgendes auf: ein Substrat, erste Abtastleitungen und Datenleitungen, Subpixel, die in einer Matrix angeordnet sind, Berührungserfassungselektroden, die in einer Matrix liegen und jeweils den Subpixeln entsprechen, erste Steuerschalter, wobei jede Berührungserfassungselektrode über einen der ersten Steuerschalter mit mindestens einer Datenleitung verbunden ist. In einem Berührungszustand ist der erste Steuerschalter eingeschaltet, so dass die mindestens eine Datenleitung dazu ausgelegt ist, ein Berührungssignal für die Berührungserfassungselektrode bereitzustellen, die den Datenleitungen entspricht, und in einem Anzeigezustand ist der erste Steuerschalter ausgeschaltet, so dass jede Datenleitung dazu ausgelegt ist, ein Anzeigesignal für das Subpixel bereitzustellen, das der Datenleitung entspricht.
Patent DE-102016106179-A1 (DE)
Title: Feldgerät der Mess- und Automatisierungstechnik
Inventor: WEISS STEFFEN
IPC: G05B19/04
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldgerät der Mess- und Automatisierungstechnik, welches ein Funkmodul (30) zum Bereitstellen eines Zugangs zu einer Betriebselektronik (20) des Feldgeräts eingerichtet ist. Der Zugang ermöglicht das Austauschen von Information zwischen der Betriebselektronik (20) und einem Anwender. Das Funkmodul (30) ist durch eine erste Eingabesignalfolge bestehend aus Beschleunigungen des Feldgerätegehäuses einschaltbar und durch eine zweite Eingabesignalfolge ausschaltbar. Ein erfindungsgemäßes Feldgerät ist in Fig. 1 skizziert.
Patent DE-102016110895-A1 (DE)
Title: Vernähter Filzverbund
Inventor: BONATZ IVONNE
IPC: D04H1/22
Filed: 2016-06-14
Abstract: Ein Filzverbund (10) umfasst wenigstens eine erste Filzschicht (12), eine mehrelementige zweite Filzschicht (14), die auf der ersten Filzschicht (12) angeordnet ist und die wenigstens ein erstes Filz-Formelement (16a) und ein zweites Filz-Formelement (16b) umfasst, wobei das erste Filz-Formelement (16a) einen ersten Rand (20a) aufweist und das erste Filz-Formelement (16a) entlang des ersten Randes (20a) mittels einer ersten Naht (18a) mit der ersten Filzschicht (12) vernäht ist, und wobei das zweite Filz-Formelement (16b) einen zweiten Rand (20b) aufweist, der entlang des ersten Randes (20a) des ersten Filz-Formelements (16a) verläuft, und das zweite Filz-Formelement (16b) entlang des zweiten Randes (20b) mittels einer zweiten Naht (18b) mit der ersten Filzschicht (12) vernäht ist.
Patent DE-102016111352-A1 (DE)
Title: Überrollschutzeinrichtung
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: B60R21/13
Filed: 2016-06-21
Abstract: Überrollschutzeinrichtung (1) für einen Personenkraftwagen mit einer sich im bestimmungsgemäßen Einbau in der Höhe (2) erstreckenden Stützeinrichtung (3) und einer sich im bestimmungsgemäßen Einbau in einer seitlichen Richtung (4) erstreckenden und an der Stützeinrichtung (3) befestigten Quertraverse (5). Dabei ist Quertraverse (5) balkenförmig ausgebildet ist und besteht aus einer Druckguss- oder Niederdruckguss- oder Schmiedeeinheit (6).
Patent DE-102016115311-A1 (DE)
Title: Wäschetrockner mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Trommel
Inventor: EICHWALD VIKTOR
IPC: D06F58/20
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner (1) mit einer in einem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Trommel (3) zur Aufnahme von Trockengut, die mit einer verschließbaren Beschickungsöffnung (4) versehen ist, und die mit einer Luftführung im Bereich der Beschickungsöffnung (4) und im Bereich des Trommelbodens (5) für die Prozessluft versehen ist, und wobei in dem Gehäuseinnenraum (6) Elemente und Aggregate für die Bedienblende (7), die Steuerung sowie zur Erzeugung des Prozessluftstromes ober- und unterhalb der Trommel (3) untergebracht sind. Erfindungsgemäß steht die Trommel (3) mit Mitteln (8) zur Zirkulation und/oder Ventilation in Wirkverbindung, die die Luft im Gehäuseinnenraum (6) in Bewegung halten.
Patent DE-102016115923-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit einer Betätigungsvorrichtung für eine Tür
Inventor: KUHNKE THORSTEN
IPC: E05B51/02
Filed: 2016-08-26
Abstract: Verschlussvorrichtung (1) insbesondere für eine verschließbare Tür (2) mit einer eine Schnappverriegelung (3) aufweisenden Verriegelungsvorrichtung (4) und einer Betätigungsvorrichtung (5) zur Betätigung der Verriegelungsvorrichtung (4), wobei die Verriegelungsvorrichtung (4) und die Betätigungsvorrichtung (5) voneinander beabstandet und unabhängig voneinander positionierbar angeordnet sind.
Patent DE-102016116507-A1 (DE)
Title: Injektor für Augenimplantat
Inventor: MEYER STEFAN
IPC: A61F9/007
Filed: 2016-09-02
Abstract: Ein Injektor (1) für die Implantation eines Sensorimplantats (2) im menschlichen oder tierischen Auge, insbesondere zur suprachoroidalen Implantation eines Drucksensors für die drahtlose Messung des Augeninnendrucks wird bezüglich einer schnellen, komplikationslosen, traumaarmen und materialschonenden suprachoroidalen Implantation dadurch verbessert, dass der Injektor (1) zur Aufnahme des Sensorimplantats (2) eine im Wesentlichen rohrförmige Injektionskammer (8) besitzt, deren innere Wandflächen (9, 10) einen nicht rotationssymmetrischen Querschnitt aufweisen, vorzugsweise einen ovalen oder rechteckigen Querschnitt, dass die Injektionskammer (8) an einem freien Ende mit einer Injektionsöffnung (13) versehen ist, durch die das Sensorimplantat (2) während der Implantation herausgleiten und in eines Sklerainzision des Auges hineingleiten kann, wobei die inneren Wandflächen (9, 10) der Injektionskammer (8) den ebenfalls nicht rotationssymmetrischen Querschnitt des Sensorimplantats (8) umschließen und eine Drehung des Sensorimplantats (2) um eine in Injektionsrichtung (11) liegende Drehachse verhindern.