baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015104477-B3 (DE)
Title: Fitness- und Massagegerät
Inventor: SCHEIB OLIVER
IPC: A61H15/00
Filed: 2015-03-25
Granted: 2016-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fitness- und Massagegerät (1), umfassend ein den Körperrumpf (2) umfassendes, elastisch ausgestaltetes und im Wesentlichen bogenförmiges Griffteil (10), welches mit beiden Händen (3) betätigt werden kann, und mindestens einem an diesem Griffteil (10) reversibel anordbaren Arbeitsteil (11), wobei das Griffteil (10) eine zumindest angenähert herzförmige Ausgestaltungsform aufweist, dessen spitz zulaufender, mittlerer Bereich (12) durch die in diesem mittleren Bereich (12) abgewinkelten Griffteilenden (13a; 13b) gebildet ist und das mindestens eine Arbeitsteil (11) im mittleren Bereich (12) der Herzform angeordnet ist. Das Fitness- und Massagegerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Griffteilenden (13a; 13b) jeweils mindestens ein Arbeitsteil (11) angeordnet ist.
Patent DE-102016120389-B3 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich
Inventor: GIMPEL HARTMUT
IPC: G08C23/06
Filed: 2016-10-26
Granted: 2017-09-07
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (20) mit einem Lichtsender (28) zum Aussenden eines Sendelichtstrahls (32), einem Lichtempfänger (38) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem remittierten Licht (34), einer gegenüber einer Sockeleinheit (14) beweglichen Abtasteinheit (12) zur periodischen Abtastung des Überwachungsbereichs (20), einer Auswertungseinheit (40, 48) zur Erfassung von Informationen über Objekte in dem Überwachungsbereich (20) sowie einer optischen Datenschnittstelle (42, 44, 46) angegeben, wobei eine optische Datenübertragungseinheit (42, 44) an einer Koppelstelle (54) des Lichtleiters (46) angeordnet ist. Eine andere optische Datenübertragungseinheit (44, 42) ist so angeordnet, dass sie den Lichtleiter (46) im Verlauf der periodischen Bewegung der Abtasteinheit (12) über zumindest einen Teil seiner Längserstreckung überstreicht, und der Lichtleiter (46) ist für eine Koppelung von Licht über seine Längserstreckung ausgebildet.
Patent DE-102017202378-B3 (DE)
Title: Schaltnocken für einen induktiven Ventilsensor
Inventor: RAAB KLAUS
IPC: F16B43/00
Filed: 2017-02-15
Granted: 2018-05-30
Abstract: Anordnung, umfassend einen Schaltnocken, einen induktiven Ventilsensor, einen Grundkörper 1, einen beweglichen Skalenring 2, einen Deckel 3, einen Zeiger 4 und eine Schraube 5, wobei der Skalenring 2 eine vom induktiven Ventilsensor erkennbare Positionsmarke und der Grundkörper 1 eine Bohrung 6 zur Aufnahme der Schraube 5 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand der Bohrung 6 genau zwei bogenförmig ausgeführte freistehende Federzungen 7 aufweist, deren Länge dem Durchmesser der Bohrung 6 entspricht, und deren Bögen das Schraubengewinde tangential und in Einschraubrichtung angreifen und die Schraube 5 verliersicher in der Bohrung 6 halten, wobei die Federzungen 7 kreisförmig gebogen sind und ihr Radius 8 dem dreifachen Radius der Bohrung 6 entspricht.
Patent DE-102017215288-B3 (DE)
Title: Holografische Mehrschichtfolie, Produktverpackung, Portionskapsel, Getränkezubereitungssystem, Verfahren zur Herstellung einer holografischen Mehrschichtfolie und Verfahren zum Betrieb eines Getränkezubereitungssystems
Inventor: KRESSE TOBIAS
IPC: B32B27/08
Filed: 2017-08-31
Granted: 2018-12-27
Abstract: Es wird eine Holografische Mehrschichtfolie (1) zur Verwendung als Teil einer Produktverpackung (10) vorgeschlagen, wobei die holografische Mehrschichtfolie (1) eine Markierungsfolie (2) mit einem maschinenlesbaren Marker (5) zur Bereitstellung von produktspezifischen Daten eingebettet in ein digitales Datenfeld, eine Dekor- und/oder Schutzschicht (3) und eine zwischen der Markierungsfolie (2) und der Dekor- und/oder Schutzschicht (3) angeordnete teilreflektierende Zwischenschicht (4), die den Marker (5) zumindest teilweise bedeckt, aufweist, wobei der Marker (5) eine ein Prägehologramm umfassende Strukturierung (6), die in die Markierungsfolie (2) oder in eine auf die Markierungsfolie (2) aufgebrachte Lackschicht (7) eingebracht ist, umfasst. Ferner wird eine Produktverpackung und eine Portionskapsel mit der holografischen Mehrschichtfolie vorgeschlagen, sowie ein Getränkezubereitungssystem mit der Portionskapsel vorgeschlagen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung der holografischen Mehrschichtfolie (1) sowie ein Verfahren zum Betrieb des Getränkezubereitungssystems.
Patent DE-102018123877-B3 (DE)
Title: Stecker für ein Sicherheitsschaltprofil und ein Sicherheitsschaltprofil
Inventor: TRAUSCHEIN LIEBMER
IPC: H01R13/20
Filed: 2018-09-27
Granted: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stecker (1) für ein Sicherheitsschaltprofil (2) mit einem ersten Kontaktelement für eine erste Litze (3) des Sicherheitsschaltprofils (2) und einem zweiten Kontaktelement für eine zweite Litze (4) des Sicherheitsschaltschaltprofils (2), und einer Einschubnase (16), wobei die beiden Kontaktelemente in der Einschubnase (16) aufgenommen sind, wobei das erste Kontaktelement ein erster Träger (8) mit einer ersten Kralle (9) ist und das zweite Kontaktelement ein zweiter Träger (10) mit einer zweiten Kralle (11) ist.
Patent DE-102019123103-B3 (DE)
Title: Ventilatordurchführung für eine Emissionsprüfkammer und Emissionsprüfkammer
Inventor: MANNEBECK DIETMAR
IPC: F04D29/054
Filed: 2019-08-28
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilatordurchführung (50) für eine Emissionsprüfkammer (10) zur Übertragung einer Drehbewegung einer Antriebswelle (44) von außerhalb einer Innenkammer (30) der Emissionsprüfkammer (10) auf einen Ventilator (46) innerhalb der Innenkammer (10), sowie eine Emissionsprüfkammer.Die Ventilatordurchführung (50) weist ein inneres Durchführungsteil und ein mit dem inneren Durchführungsteil konzentrisch angeordnetes äußeres Durchführungsteil auf, wobei das innere Durchführungsteil ein in Bezug auf eine Wandung der Innenkammer fixierbares erstes inneres Lagerteil (60), ein erstes Rotationslager und ein erstes äußeres Lagerteil (64) aufweist, das über das erste Rotationslager drehbar auf dem ersten inneren Lagerteil (60) gelagert ist. Das äußere Durchführungsteil weist ein in Bezug auf die Wandung der Innenkammer fixierbares zweites inneres Lagerteil (70), ein zweites Rotationslager und ein zweites äußeres Lagerteil (74) auf, welches über das zweite Rotationslager drehbar auf dem zweiten inneren Lagerteil (70) gelagert ist. Das erste äußere Lagerteil (64) weist einen mitdrehenden ersten Magnethalter (66) und das zweite äußere Lagerteil (74) einen mitdrehenden zweiten Magnethalter (76) auf, wobei der erste Magnethalter (66) und der zweite Magnethalter (76) jeweils einen oder mehrere in Umfangsrichtung diskrete Magnetsitze (55) aufweisen, in den oder die jeweils ein Magnet (54) einsetzbar oder eingesetzt ist.
Patent DE-102019211400-B3 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: EISENBART BERND
IPC: A47L15/23
Filed: 2019-07-31
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), der einen Boden (7) aufweist, einem um eine Drehachse (20, 33) drehbar gelagerten Sprüharm (16, 30) mit Sprühdüsen (22, 37) zum Beaufschlagen von in dem Spülbehälter (2) aufgenommenem Spülgut mit Spülflotte und/oder Frischwasser (F), wobei der Sprüharm (16, 30) entlang der Drehachse (20, 33) demontierbar und wieder montierbar ist, um den Sprüharm (16, 30) von einem ersten Zustand (Z1), in dem die Sprühdüsen (22, 37) von dem Boden (7) weg orientiert sind, in einen zweiten Zustand (Z2), in dem die Sprühdüsen (22, 37) zu dem Boden (7) hin orientiert sind, und umgekehrt zu verbringen.
Patent DE-102020115986-B3 (DE)
Title: Fitnessgerät
Inventor: VAD CHRISTOPH
IPC: A63B21/062
Filed: 2020-06-17
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelzugstation zum Bereitstellen einer definierten Widerstandskraft für ein Widerstandstraining umfassend ein über ein Zugelement (7, 17) beweglich angeordnetes Gewicht (9), von dem die Widerstandskraft wenigstens abhängig ist, wobei das Zugelement (7, 17) über wenigstens eine Koppelrolle (18) geführt ist, die eingerichtet ist, eine Linearbewegung des Zugelementes als Drehbewegung auf einen Generator (19) zur Erzeugung elektrischer Energie zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelrolle (18) als Freilauf mit einstellbarer Blockierwirkung ausgeführt ist.
Patent DE-102020131094-B3 (DE)
Title: Lautsprechersystem
Inventor: GERICHHAUSEN DAVE
IPC: H04R1/00
Filed: 2020-11-24
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lautsprechersystem (100), aufweisend mindestens eine Lautsprechereinheit (110), mindestens eine Montagevorrichtung (120), wobei die mindestens eine Lautsprechereinheit (110) mit der mindestens einen Montagevorrichtung (120) verbindbar ist,Erfindungsgemäß ist vorgesehen, die mindestens eine Montagevorrichtung (120) als Überwurf ausgestaltet ist, der zur Innenseite (121) mindestens zwei Senknuten (122) aufweist, welche mit Vorsprüngen (112) an der Außenseite (111) der mindestens einen Lautsprechereinheit (110) korrespondieren, wenn der Überwurf die mindestens eine Lautsprechereinheit (120) aufnimmt, wobei die mindestens eine Lautsprechereinheit und die mindestens eine Montagevorrichtung im Bereich des Überwurfs kreisrund ausgeführt ist, und wobei die mindestens zwei Senknuten (122) jeweils etwa mittig einen tangentialen Versatz (123) aufweisen, wobei im Weg des tangentialen Versatzes (123) ein Riegelvorsprung (124) vorhanden ist, welcher den Vorsprüngen (112) an der Außenseite (111) der mindestens einen Lautsprechereinheit (110) einen Klemmsitz verleiht, und wobei die mindestens eine Montagevorrichtung (120) mit der mindestens einen Lautsprechereinheit (110) vorwärts als auch rückwärts verbindbar ist.Die Erfindung erreicht, dass das Lautsprechersystem in sehr unterschiedlichen Umgebungen verbaut werden kann.
Patent DE-102021000852-B3 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HOLLY WERNER
IPC: F02B19/18
Filed: 2021-02-18
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorkammerzündkerze (10) für einen Brennraum (20) einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer Vorkammer (12), und mit mehreren Verbindungskanälen (18a, b), über welche die Vorkammer (12) mit dem Brennraum (20) fluidisch verbindbar und dadurch ein Kraftstoff-Luft-Gemisch aus dem Brennraum (20) in die Vorkammer (12) einleitbar ist, wobei wenigstens einer der Verbindungskanäle (18a, b) an seinem der Vorkammer (12) gegenüberliegenden Ende (E1), über welches das Kraftstoff-Luft-Gemisch in den wenigstens einen Verbindungskanal (18a) einleitbar ist, eine Fase (F) aufweist.
Patent DE-102021108568-B3 (DE)
Title: Förderanlage
Inventor: RICHTER RAINER
IPC: B65G23/44
Filed: 2021-04-07
Granted: 2022-03-31
Abstract: Es wird eine Förderanlage, bestehend aus Förderelementen (10) in Form von Kettengliedern mit Mitnehmern oder Plattenbandelementen beschrieben, welche über Antriebs- und Umlenkräder (12) geführt sind, mittels eines Förderantriebs verfahrbar sind und mittels einer Spannvorrichtung (26) mit Stellgliedern (32) gespannt sind.Der Förderantrieb umfasst einen Drehzahlsteller zur Einstellung der Fördergeschwindigkeit, die Stellglieder (32) sind über Federn (36) mit den Wellen (16) der Antriebsräder und/oder der Umlenkräder (12) gekoppelt und wenigstens ein Schwingungsaufnehmer (38) ist an wenigstens einer Komponente der Förderanlage angeordnet, um Schwingungen und Vibrationen der Förderanlage aufzunehmen. Der Förderantrieb und/oder die Spannvorrichtung (26) umfasst/umfassen eine Regelvorrichtung (34), mittels der der Drehzahlsteller und/oder die Stellglieder (32) der Spannvorrichtung (26) innerhalb eines vorgegebenen Drehzahl- und/oder Spannkraftbereichs in Abhängigkeit von Signalen des Schwingungsaufnehmers (38) auf minimale Schwingungen und Vibrationen geregelt wird.
Patent DE-102021126110-B3 (DE)
Title: Drehmomentverteileinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Drehmomentverteileinrichtung
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D25/0638
Filed: 2021-10-08
Granted: 2022-08-18
Abstract: Drehmomentverteileinrichtung mit einem Rotorträger, der mit einer Welle gekoppelt ist, und zwei je als eine Lamellenkupplung ausgeführte Kupplungseinrichtungen, die über je eine Betätigungseinrichtung betätigbar sind, wobei die Kupplungseinrichtungen je ein an dem Rotorträger angeordnetes Außenlamellenpaket und je ein an einem Innenlamellenträger angeordnetes Innenlamellenpaket, das mit den Außenlamellenpaket ein Lamellenpaket bildet, umfasst, wobei die Innenlamellenträger mit je einer Ausgangswelle gekoppelt ist, wobei die Betätigungseinrichtungen einen Primärkolben, einen Sekundärkolben und ein ortsfestes Halteelement umfassen, an dem die Kolben jeweils axial verschiebbar angeordnet sind, wobei der Primärkolben eine Primärdruckkammer begrenzt und bei einer Druckbeaufschlagung eines dort angeordneten Druckmediums gegen das Außenlamellenpaket bewegbar ist, so dass dieses gegen das Innenlamellenpaket läuft, so dass ein Moment von der Welle auf die Ausgangswelle mittels einer Reibung zwischen den Lamellenpaketen übertragbar ist, wobei der Sekundärkolben eine Sekundärdruckkammer begrenzt und bei einer Druckbeaufschlagung des oder eines dort befindlichen Druckmediums bewegbar ist, so dass der Sekundärkolben hierbei den Primärkolben gegen das Außenlamellenpaket bewegt, wobei die Druckkammern über separate Zuführleitungen und unabhängig voneinander mit jeweils einem Druckmedium versorgbar und damit die Kolben unabhängig mit Druck beaufschlagbar sind.
Patent DE-102021201434-B3 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/508
Filed: 2021-02-16
Granted: 2022-08-18
Abstract: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer, umfassend ein im Durchmesser veränderbares Ventilelement, das in Abhängigkeit einer Strömungsgeschwindigkeit eines Dämpfmediums innerhalb der Drosselstelle ausgehend von einer Durchlassposition durch eine radiale Schließbewegung in Richtung einer Strömungsleitfläche eine Drosselposition einnimmt, wobei das Ventilelement innerhalb einer Ringnut zwischen zwei Nutseitenflächen eines Ventilträgers radial beweglich geführt ist, wobei der Ventilträger eine Anschlageinrichtung aufweist, mittels der abhängig von einem Druckniveau innerhalb einer Druckkammer, die von der Ringnut und einer Mantelfläche des Ventilelements begrenzt wird, mindestens zwei Schließpositionen der Drosselstelle einstellbar sind.
Patent DE-102021204163-B3 (DE)
Title: Lageranordnung, Verfahren zum Herstellen einer Lageranordnung
Inventor: MEINEN HEINO
IPC: B60G7/02
Filed: 2021-04-27
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) mit einer Lagerbuchse (2) und mit einem Lagerkörper (3), der in die Lagerbuchse (2) einpressbar ist. Um eine Lageranordnung zu schaffen, die einfach aufgebaut ist, eine gegenüber dem Stand der Technik erhöhte Auspresskraft aufweist und leicht zu montieren ist, ist vorgesehen, dass zwischen Lagerbuchse (2) und Lagerkörper (3) zumindest bereichsweise eine Metallschaumstruktur (5) angeordnet ist, mit Hilfe deren der Lagerkörper (3) im eingepressten Zustand in der Lagerbuchse (2) durch Reib- und/oder Formschluss festgelegt ist.
Patent DE-112010006145-B3 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilterpatrone und Flüssigkeitsfilteraufbau
Inventor: PIVA LUCA
IPC: B01D29/96
Filed: 2010-03-30
Granted: 2023-06-01
Abstract: Flüssigkeitsfilterpatrone (511), in eingebautem Zustand konfiguriert zur Verwendung in entfernbarem Abdichtungseingriff mit einem Flüssigkeits-Strömungskragen (570) eines Flüssigkeits-Filteraufbaus; wobei die Flüssigkeitsfilterpatrone (511) Folgendes umfasst:(a) ein Filtermedium (520), welches ein offenes Filter-Inneres umgibt; wobei(i) das Filtermedium (520) erste und zweite, einander gegenüberliegende Enden aufweist; und eine Mittelachse (X) definiert;(b) einen ersten Endaufbau (521), positioniert an dem ersten Ende des Filtermediums (520);und(c) einen zweiten Endaufbau (522), positioniert an dem zweiten Ende des Mediums; wobei(i) der zweite Endaufbau (522) offen ist und einen zentralen Stutzen (530) einschließt, welcher von dem Medium hervorsteht und eine zentrale Flüssigkeits-Strömungsöffnung in Flüssigkeits-Strömungsverbindung mit dem offenen Filter-Inneren (525) umgibt und definiert;(ii) ein Dichtungselement (531) auf dem Stutzen (530) positioniert ist, um ein Dichtungsmuster zu definieren, nicht-orthogonal zu der Mittelachse (X) des Mediums; und(iii) ein Nicht-Dichtungselement (561) einer Vorsprung- /Aufnehmer-Rotationsausrichtungsanordnung (562) auf dem zweiten Endaufbau (522) positioniert ist, an einer Position, um beim Gebrauch in ein anderes Element der Vorsprung-/Aufnehmer-Rotationsausrichtungsanordnung auf einem Flüssigkeits-Strömungskragen (570) zu greifen, in ausgewählter Rotationsausrichtung, wobei das Nicht-Dichtungselement (561) einer Vorsprung- /Aufnehmer-Anordnung (562) auf dem zweiten Endaufbau (522) einen ersten, radial nach außen hervorstehenden Störungsvorsprung (561) einschließt, positioniert in einer Verlängerung, von einer äußeren Oberfläche des zentralen Stutzens (530) radial nach außen gerichtet, wobei der erste, radial nach außen hervorstehende Störungsvorsprung (561) einen trapezförmigen Umfang definiert, mit:(i) einer Basis, welche in Richtung auf das Medium gerichtet ist;(ii) einem Ende, gegenüberliegend von der Basis, welches in Richtung auf die Endspitze des zentralen Stutzens (530) gerichtet ist; wobei das Ende kürzer ist als die Basis; und(iii) zwei, einander gegenüberliegenden, konvergenten Seiten, die in ihrer Verlängerung zwischen der Basis und dem Ende zusammenlaufen,(iv) sich das Dichtungselement (531) in einem Winkel von zumindest 5° und nicht mehr als 40° zu einer Ebene, orthogonal zu der Mittelachse (X) erstreckt, und(v) das Dichtungselement (531) konfiguriert ist, um eine kreisförmige Umfangsbegrenzung in der Verlängerung zu definieren.
Patent DE-4408741-B4 (DE)
Title: Reguliervorrichtung für Betätigungshebel von Regelpumpen
Inventor: LAVEZZI ROBERTO
IPC: B62K23/06
Filed: 1994-03-15
Granted: 2004-11-04
Abstract: Regulierungsvorrichtung
für Hand-Betätigungshebel
von Regelpumpen, insbesondere für
Bremsen und Kupplungen von Motorrädern, aufweisend:  – einen
Hand-Betätigungshebel
(3) mit zwei Gabeln (2);  – einen
unbeweglichen, hohlen Körper
(15) mit einer Ausnehmung;  – einen Betätigungskolben (13), der in
der Ausnehmung des unbeweglichen Körpers (15) gleitet, mit einer
konkaven End-Aussparung
(12) oder Anlagefläche;  – einen
Betätigungsstift
(6) mit einem runden Ende (11), das mit der konkaven End-Aussparung
(12) des Betätigungskolbens
(13) zusammenwirkt und ein gegenüberliegendes
Gewindeende (5) aufweist; und  – eine Einstelleinrichtung
für den
Stift (6); dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (6) einen vieleckigen
Zwischenabschnitt (9) aufweist, dass die Einstelleinrichtung eine
manuell betätigbare
Stellschraube (7) aufweist, welche an dem Gewindeende (5) des Stiftes
(6) befestigt ist; und dass eine Zylindertrommel (1) zwischen den
zwei Gabeln (2) des Hand-Betätigungshebels
(3) angeordnet und mit einer mit einem Gewinde versehenen Querbohrung
(4) versehen ist, wobei das Gewindeende (5) in der Querbohrung...
Patent DE-4422394-B4 (DE)
Title: Beschleunigungseinrichtung zum Beschleunigen eines Flugkörpers
Inventor: WIESE ULRICH
IPC: F42B6/00
Filed: 1994-06-27
Granted: 2004-03-25
Abstract: Beschleunigungseinrichtung zum Beschleunigen eines Flugkörpers im Rohr eines elektromagnetischen Schienenbeschleunigers, mit einem im wesentlichen kalibergroßen Kontaktelement aus elektrisch leitfähigem Material, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktelement als Spreizkörper ausgebildet ist, wobei der Spreizkörper ein Heckspreizring (1) ist.
Patent DE-4437790-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verwendung von endlichen Automaten zur Durchführung einer Kanalmodulation und einer Fehlerkorrektur und einer Entropie-Kodierung
Inventor: GORMISH MICHAEL J
IPC: H04N7/26
Filed: 1994-10-21
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
einer Kanalmodulation an einem Eingangsbitstrom mit einer Vielzahl
von Eingangsbits, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Vorsehen
eines Übergangsautomaten
mit einer Vielzahl von Zuständen,
wobei jede der Vielzahl der Zustände
wenigstens ein Übergangspaar
aufweist, und wobei jeder Übergang
in dem wenigstens einen Übergangspaar
einem Ausgabebitstrom zugeordnet ist, der ausgegeben wird, wenn
jeder Übergang
ausgewählt
ist, und wobei ferner das wenigstens eine Übergangspaar gemäß einem
Abschnitt der Vielzahl der Eingangsbits gewählt wird, und wobei jeder der
Ausgabebitströme
eine kanalkodierte Wiedergabe des Abschnitts der Vielzahl der Eingangsbits
umfasst,  Lokalisieren bzw. Festlegen eines Übergangs in dem wenigstens
einen Übergangspaar
in dem einen der Zustände gemäß dem genannten
Abschnitt der Vielzahl der Eingangsbits, und  Ausgeben des Ausgangsbitstroms,
der dem Übergang
zugeordnet ist, und Überwechseln
in einen nächsten
Zustand, wobei eine variable Zahl von Bits von dem Übergangsautomaten
für jeden
Abschnitt der Vielzahl der Eingangsbits ausgegeben wird, und...
Patent DE-10002660-B4 (DE)
Inventor: ALTHOEFER PHILIPP
IPC: B01D21/00
Filed: 2000-01-21
Granted: 2004-03-04
Abstract: An industrial water softener has an inlet and aeration zone with a compressed air feed. Aerated water flows to a de-gassing zone where compressed air and water with dissolved CO2 move in the same direction. CO2 is surrendered to the air and discharged. Sludge flakes are precipitated in a sedimentation zone, the upper side of which is in contact with the de-gassing zone and the lower side with the aeration zone. A rest zone is located under the sedimentation zone for the separation and abstraction of sludge and treated water. Also claimed is a suitable assembly in which hard water may also bear an organic load. The water moves in a circuit from the aeration to de-gassing and sedimentation zones, and is subjected to suitable air pressure in the aeration zone. The gas employed has low CO2 content to promote CO2 uptake from the water and causing precipitation of calcium and magnesium carbonate at a pH of pref. 7.5. Absorbed CO2 is released with air. Organically laden water is treated within 24 hr, and water is softened within 60 min.
Patent DE-10007691-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Speichern und/oder Auslesen von Daten eines Kraftstoffzumesssystems
Inventor: BUCK RAINER
IPC: F02D45/00
Filed: 2000-02-19
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zum Speichern und/oder Auslesen von Daten eines Kraftstoffzumesssystems
einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer Kraftstoffpumpe oder
eines Injektors (40), wobei wenigstens einem elektronischen Bauteil
(R) Daten der Kraftstoffpumpe und/oder des Injektors (40) zugeordnet
sind, wobei die Daten von einer Steuereinheit bei der Steuerung
des Kraftstoffzumesssystems berücksichtigt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (R) während eines
ersten Zeitabschnitts vor der Inbetriebnahme der Brennkraftmaschine
elektrisch oder elektrisch und mechanisch mit der Steuereinheit
verbunden wird und während
eines zweiten Zeitabschnitts vor der Inbetriebnahme der Brennkraftmaschine
elektrisch oder elektrisch und mechanisch von der Steuereinheit und/oder
der Kraftstoffzumesseinheit getrennt wird, wobei mindestens eine
Zuleitung (1, 2) zwischen dem Bauteil (R) und der Steuereinheit
und/oder zwischen dem Bauteil (R) und der Kraftstoffzumesseinheit
nach dem Auslesen durchtrennt wird.