baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10327015-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, das von einem Pick-up in ein Cabrio umwandelbar ist
Inventor: RUDOLPH THOMAS
IPC: B60J7/04
Filed: 2003-06-12
Granted: 2005-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Fahrgastzelle (12), einem Fahrzeugdach (14), das in seiner Schließstellung die Fahrgastzelle (12) verschließt, und einer hinter der Fahrgastzelle (12) angeordneten, nach oben offenen Ladefläche (20). Das Fahrzeugdach (14) ist von seiner Schließstellung in eine Offenstellung, in der es sich im Wesentlichen vollständig über der Ladefläche (20) befindet, verschiebbar, und es ist eine Dachführungseinrichtung (24) zur Führung zumindest des hinteren Teils des Fahrzeugdaches (14) auf dessen Verschiebeweg vorgesehen. Damit kann das Fahrzeug in einfacher Weise von einem Pick-up in ein Cabrio umgewandelt werden.
Patent DE-10336357-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strukturdämpfung und Strukturüberwachung des Vorbaus von Zweirädern
Inventor: STORCK MARKUS
IPC: G01L1/16
Filed: 2003-08-08
Granted: 2008-12-24
Abstract: Vorrichtung
zur Strukturdämpfung des
Vorderteils von Zweirädern
bestehend aus  Gabel (1), Steuerrohr (2), Lenkervorbau (3) und
Lenker (4), wobei  an den Teilen des Vorderteils Gabel (1),
Steuerrohr (2), Lenkervorbau (3) und Lenker (4) piezoelektrische
Elemente (5) angebracht sind;  die piezoelektrischen Elemente
flächig
und mit den Teilen des Vorderteils fest verbunden sind;  die
piezoelektrischen Elemente auf den Teilen des Vorderteils so angeordnet
sind, dass sie beim Fahren möglichst gleichförmig belastet
sind;  die angebrachten piezoelektrischen Elemente mit einer elektrischen
Einheit elektrisch kontaktiert sind;  die elektrische Einheit
aus einer Spannungsquelle, wie einer Batterie, einer Anzeige und
einem einstellbaren, zeitlich schaltbaren elektrischen Verbraucher
besteht;  die elektrische Einheit die elektrischen Ladungen
in den piezoelektrischen Elementen im zeitlichen Ablauf so abführt, dass
eine hohe Dämpfungswirkung
im Vorderteil des Zweirades eintritt,  dadurch gekennzeichnet,   dass
die Vorrichtung darüber
hinaus zur Strukturüberwachung
des Vorderteils von Zweirädern
dient, dazu die elektrische...
Patent DE-10337233-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: ENJOJI NAOYUKI
IPC: H01M8/24
Filed: 2003-08-13
Granted: 2009-08-20
Abstract: Brennstoffzelle, die eine Elektrolytelektrodenanordnung (24) und ein Paar Separatoren (26, 28) zum sandwich-artigen Aufnehmen der Elektrolytelektrodenanordnung (24) enthält, wobei die Elektrolytelektrodenanordnung (24) ein Paar Elektroden (38, 40) und einen zwischen den Elektroden (38, 40) eingesetzten Elektrolyten (36) enthält, und wobei die Brennstoffzelle ferner umfasst:  mehrere Fluidlöcher (30a–d, 32a–d, 34a–d; 168a–e, 170a–e, 172a–e; 182, 184), die außerhalb der Elektroden (38, 40) angeordnet sind und sich durch die Separatoren (26, 28) erstrecken, um wenigstens ein Fluid, das ein sauerstoffhaltiges Gas oder ein Brennstoffgas oder ein Kühlmittel umfasst, durch die Separatoren (26, 28) durchzulassen; und  wenigstens ein Fluidströmungsfeld (42, 46, 50), das selektiv mit den Fluidlöchern (30a–d, 32a–d, 34a–d; 168a–e, 170a–e, 172a–e; 182, 184) verbunden ist, die jeweils als Fluidzuführungsöffnung oder Fluidabführungsöffnung verwendbar sind, um das Fluid zu veranlassen, im Fall des sauerstoffhaltigen Gases oder/und des Brennstoffgases kreisförmig entlang einer Oberfläche der jeweiligen Elektrode (38, 40) und/oder im Fall des...
Patent DE-10349621-B4 (DE)
Title: Virtuelle Medienablage
Inventor: MEADE II WILLIAM KENDALL
IPC: G06Q10/10
Filed: 2003-10-24
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren,
das folgende Schritte umfaßt:  Empfangen
eines Dokuments und einer Anforderung zum Verarbeiten des Dokuments
an einer Druckablage;  wobei der Drucker zunächst bestimmt, ob die Druckablage einer
virtuelle Medienablage ist, die vom Drucker verwaltet wird,  wobei
die virtuelle Medienablage eine Kombination aus einem physikalischen
Papierablage-Identifizierer und einem oder mehreren Elementen aus
einer Gruppe umfaßt,
wobei die Gruppe die folgenden Elemente aufweist:  • eine Operation,
die bewirkt, daß das
System eine Kopie des Dokuments zu einer Netzwerkposition weiterleitet,  • eine Operation,
die bewirkt, daß das
System eine Kopie des Dokuments per E-Mail an eine E-Mail-Adresse sendet,  • eine Operation,
die bewirkt, daß das
System eine Kopie des Dokuments an eine Faxnummer faxt, und  • eine Bedingung,
die einer oder mehreren Operationen zugeordnet sein kann;  wobei
lediglich das Dokument physikalisch gedruckt wird, wenn bestimmt
wird, dass die Druckablage keine virtuelle Medienablage ist und
andernfalls...
Patent DE-10350661-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für die Kraftstoffeinspritzung in einem Verbrennungsmotor vom Direkteinspritzungs-Typ und Steuerverfahren für die Kraftstoffeinspritzung
Inventor: MAEMURA JUN
IPC: F02D41/06
Filed: 2003-10-30
Granted: 2010-05-12
Abstract: Steuervorrichtung für die Kraftstoffeinspritzung in einen Verbrennungsmotor (1) vom Direkteinspritzungs-Typ, um die Menge des Kraftstoffs, die beim Starten des Verbrennungsmotors (1) direkt in einen Zylinder eingespritzt wird, zu steuern, wobei die Kraftstoffeinspritz-Steuervorrichtung  ein Steuermittel (50) enthält, um den zulässigen Kurbelwinkelbereich, in dem innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums (t1 bis t2) im Anschluß an den Verbrennungsbeginn des beim Start des Verbrennungsmotors (1) eingespritzten Kraftstoffs eine Kraftstoffeinspritzung zugelassen wird, zu erweitern, so daß der erweiterte zulässige Kurbelwinkelbereich nach dem Ablauf des vorgegebenen Zeitraums (t1 bis t2) größer wird als der zulässige Kurbelwinkelbereich innerhalb des vorgegebenen Zeitraums (t1 bis t2),  dadurch gekennzeichnet, daß das Steuermittel (50) aufweist:  Mittel zum Erfassen des Zeitpunkts des Verbrennungsbeginns (t1) des beim Start des Verbrennungsmotors (1) eingespritzten Kraftstoffs; und  Mittel zum Erfassen einer Drehzahl der Kurbelwelle,  so daß das Steuermittel (50) in der Lage ist, eine Steuerung des Kraftstoffeinspritz-Zeitraums derart durchzuführen, daß, wenn zum...
Patent DE-19622397-B4 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung als Sauerstoffkonzentrationssensor
Inventor: TSUJI NOBUYUKI
IPC: G01N27/407
Filed: 1996-06-04
Granted: 2008-01-31
Abstract: Elektrische
Vorrichtung mit folgenden Bauteilen:  einem elektrischen Element
(3), das in einem Gehäuse
(10) angeordnet ist;  einer Schutzabdeckung (11, 12), die an
einem Endabschnitt des Gehäuses
(10) angeordnet ist;  einem Leitungsdraht (31, 32, 41, 42),
der durch die Schutzabdeckung (11, 12) tritt;  einem elastischen
Isolationselement (2, 29), das innerhalb der Schutzabdeckung (11,
12) angeordnet ist und ein Leitungsdrahteinfügeloch (20, 290) hat, das den
Leitungsdraht (31, 32, 41, 42) aufnimmt; und  einem Rippenabschnitt
(21, 219), der von dem elastischen Isolationselement (2, 29) in
einer radialen Richtung des Leitungsdrahteinfügelochs (20, 290) vorsteht
und den Leitungsdraht (31, 32, 41, 42) berührt;  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Schutzabdeckung (11, 12) und das elastische Isolationselement
(2, 29) an einem zu dem Rippenabschnitt (21, 219) korrespondierenden
Abschnitt (112) an dem Leitungsdraht (31, 32, 41, 42) radial nach
innen verstemmt und aneinander befestigt sind.
Patent DE-19733169-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch gelüftete Reibungs-Sicherheitsbremse mit zwei unabhängigen Bremskreisen
Inventor: DROPMANN CHRISTOPH
IPC: F16D59/02
Filed: 1997-07-31
Granted: 2005-06-16
Abstract: Elektromagnetisch
gelüftete
Reibungs-Sicherheitsbremse mit  – einer Maschinenwand (3),  – einer
relativ zur Maschinenwand (3) rotierenden Welle (7), die im Bremsbetrieb
abzubremsen ist,  – einer
ersten Anordnung aus einem Spulenträger (30), Koppelelementen (35,
36), einer Flanschplatte (21), zumindest einer ersten Bremsscheibe
(14, 14b, 14c) und einer Zwischenscheibe (23),  – einer
zweiten Anordnung aus einer Ankerscheibe (25), zumindest einer zweiten
Bremsscheibe (16, 16b, 16c) und der Zwischenscheibe (23),  wobei
die Flanschplatte (21) und der Spulenträger (30) mittels Koppelelementen
(35, 36) in axialer Richtung gekoppelt und in axialer Richtung unabhängig von
der Bewegung der Ankerscheibe (25) sind, um zwei Bremskreise verfügbar zu
haben,  wobei Ankerscheibe (25), Spulenträger (30) und Flanschplatte
(21) in Drehrichtung miteinander gekoppelt sind,   wobei die
Zwischenscheibe (23) gegenüber
dem Spulenträger
(30) und der Maschinenwand (3) relativ axial verschieblich ist,
und  wobei der Kraftfluß im
stromlosen Zustand der Magnetspule (55) zumindest entweder...
Patent DE-19749583-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Beobachtung bzw. Überwachung eines Objektraumes von einem Kraftfahrzeug aus
Inventor: BASTIAN ANDREAS
IPC: G08G1/09
Filed: 1997-11-10
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Beobachtung bzw. Überwachung
eines Objektraumes von einem Kraftfahrzeug aus, mit Hilfe mindestens
einer Videokamera, mit welcher der Objektraum um das Fahrzeug sowohl
statisch als auch dynamisch erfaßt wird, wobei die von der
Videokamera bzw. den Videokameras erfaßten Bilddaten mittels logischer
Bilderkennungsmethoden bewertet und diese erfaßten Verkehrssituationsdaten
mit den Stellgliedern für
die Beeinflussung der Fahrsituation des Fahrzeuges logisch verknüpft werden,
dadurch gekennzeichnet, daß zur
intelligenten Unterstützung
von Überholvorgängen die
erfaßten Verkehrssituationsdaten
mit Anzeige- und/oder Stellorganen, wie Blinkereinrichtung des Fahrzeuges,
logisch derart verknüpft
sind, daß bei
Erkennung einer Überholabsicht unverzüglich eine
höhere
Motorleistungsreserve durch Veränderung/Beeinflussung
des Getriebes und/oder der Kraftstoffzufuhr und/oder Luftzufuhr
des Motors bereitgestellt wird.
Patent DE-19758398-B4 (DE)
Title: Konstruktion eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: SUZUKI MASAHIRO
IPC: B60N2/68
Filed: 1997-12-30
Granted: 2004-07-08
Abstract: Konstruktion eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Sitzrückenlehnenrahmen (1), der dadurch gebildet wird, daß ein in eine ebene rechteckige Form gebogener Hauptrahmen (5) mit einer Rückenlehnenplatte (6) verschweißt wird und mit einem Haltegurtbefestigungselement (12) versehen ist, an dem ein Haltegurt befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden eines seitlich verlaufenden im wesentlichen waagerechten Verstärkungselements (13) an beiden seitlichen Rahmenabschnitten (10, 11) im mittleren Bereich des Hauptrahmens (5) so angebracht werden, daß sie sich nahe des Haltegurtbefestigungselements (12) befinden.
Patent DE-19782018-B4 (DE)
Title: Stellantrieb zum Durchführen der Schwingbewegung eines Schwingarms
Inventor: PAAKKUNAINEN MARKO
IPC: F15B11/20
Filed: 1997-09-25
Granted: 2005-08-04
Abstract: Stellantrieb
zum Durchführen
der Schwingbewegung eines Schwingarms (V1, V2), wobei der Stellantrieb
aufweist:  zwei Zylinder (S, S'), die an dem Schwingarm (V1,
V2) befestigt sind und ein Druckmedium, insbesondere ein hydraulisches
Fluid, verwenden, und derartig angeordnet sind, daß durch
Anschluß jedes
Zylinders (S, S') an seinem einen Ende an den Schwingarm (V1, V2)
und an seinem anderen Ende an eine Struktur (K), in Relation zu
der der Schwingarm dreh- bzw. schwenkbar angeordnet ist, der Schwingarm
(V1, V2) um eine Drehachse (A) drehbar ist, ein Druckmediumsystem,
an das die Kolbenkammer (9, 9') und Kolbenstangenkammern (10, 10')
der Zylinder (S, S') angeschlossen sind, um Druckmedium den Zylindern
(S; S') zuzuführen
und von den Zylindern (S, S') wegzuführen, wobei das System eine
an eine Zuführpumpe
angeschlossene Zuführleitung
(3), eine an einen Tank angeschlossene Rückführleitung (4) und zwei Anschlußleitungen
(5, 5') aufweist, die an die Kolbenkammern (9, 9') und Kolbensfangenkammern
(10, 10') der...
Patent DE-19819633-B4 (DE)
Title: Teigbearbeitungsmaschine
IPC: A21C3/04
Filed: 1998-05-05
Granted: 2009-02-26
Abstract: Teigbearbeitungsmaschine
zum Wickeln und Auswalzen von Teigsträngen mit  – mindestens
einem Förderband
(10) und  – mindestens
einer im Bereich einer Oberfläche
des Förderbandes
(10) angeordneten Wirkplatte (12) sowie  – mindestens einem Sensor zur
Erfassung der Länge
der in der Maschine gewickelten Teigstränge (5),  dadurch gekennzeichnet,
daß  – der mindestens
eine Sensor (13, 13') in die mindestens eine Wirkplatte (12) integriert
ist.
Patent DE-19837881-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: ZIBOLD ARMIN
IPC: D06F39/08
Filed: 1998-08-20
Granted: 2007-10-04
Abstract: Waschmaschine
mit einer um eine wenigstens annähernd
horizontale Achse drehbaren Wäschetrommel
in einem Laugenbehälter
mit zylinderähnlicher
Wandung und mit einem außerhalb
der Wäschetrommel
angeordneten Reservoir zum Zwischenspeichern und Rezirkulieren vom
mindestens einem Teil einer Wasserflotte, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Reservoir (22)  a) seitlich vom Laugenbehälter (4) an seiner zylinderähnlichen
Wandung auf seiner von der Waschtrommel (6) abgewandten Seite angeordnet
ist,  b) einen sich durch die Wandung des Laugenbehälters (4) hindurch
erstreckenden Zulauf oberhalb eines vorbestimmten Niveaus (10) der
freien Flotte (12) im Laugenbehälter (4)
aufweist, derart, daß die
rotierende Wäschetrommel
(6) die Flotte in den Zulauf (24) fördern und die Flotte von dort durch
Schwerkraft in das Reservoir (22) fließen kann,  c) einen mit
einem steuerbaren Ventil (28) verschließbaren Ablauf (30) in der Wandung
des Laugenbehälters
(4) an einer tiefer als der Zulauf (24) gelegenen Stelle aufweist,
wo bei geöffnetem
Ventil (28) die gespeicherte Flotte durch den...
Patent DE-19850259-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermessung von Bauteilen
Inventor: UNGER GERHART
IPC: G01B5/008
Filed: 1998-10-31
Granted: 2005-06-30
Abstract: Vorrichtung
zur Vermessung von Bauteilen durch eine Koordinatenmessmaschine
mit einer elektronischen Datenverarbeitung und mit Bauteiltragmitteln, die
ein bestimmtes Bauteil jeweils in reproduzierbarer Lage aufnehmen
und die fest mit einem Trägerelement
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Koordinatenmessmaschine
(1) einen in sechs Freiheitsgraden beweglichen Messarm (6) aufweist,
welcher eine lösbare
Verbindung mit dem Trägerelement
(3) aufweist, wobei die Koordinatenmessmaschine und das Trägerelement
(3) eine mobile Einheit bilden, und wobei das Trägerelement (3) ein Adapterteil
(5) zur positionsgenauen Befestigung des Messarms (6) aufweist,
und wobei die Abfolge der zu messenden Punkte durch die elektronische
Datenverarbeitung (9) in der Art vorgebbar ist, dass die elektronische
Datenverarbeitung (9) den Bediener über eine graphische Benutzeroberfläche zu dem
nachfolgenden Messpunkt führt.
Patent DE-19856917-B4 (DE)
Title: Pumpenaggregat
Inventor: ZITZELSBERGER RALF
IPC: B60T17/02
Filed: 1998-12-10
Granted: 2008-06-05
Abstract: Pumpenaggregat
für eine
Fahrzeugbremsanlage,  mit einer ersten Kolbenpumpe und einer
zweiten Kolbenpumpe, die gegenläufig
zueinander angetrieben werden und die jeweils einen Kolben und einen
Zylinder aufweisen, die axial verschieblich zueinander sind  wobei
das Pumpenaggregat in einem Hydraulikblock der Fahrzeugbremsanlage
eingesetzt ist und der Hydraulikblock von einem Gehäusedeckel
verschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Elektromagnet
(12, 26) vorgesehen ist, der einen Permanentmagneten (26) und eine
Spule (12) umfasst, die relativ zueinander beweglich sind,  dass
die erste und die zweite Kolbenpumpe (34) mit dem Elektromagneten
(12, 26) verbunden sind und mit dem Elektromagneten (12, 26) angetrieben
werden und dass der Kolben (32) der ersten Kolbenpumpe (34) im Hydraulikblock
(10) und der Kolben (32) der zweiten Kolbenpumpe (34) im Gehäusedeckel
(11) gelagert ist.
Patent DE-19930113-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Filtern eines einen digitalen Datenstrom repräsentierenden Signals
Inventor: MATTER UDO
IPC: H03H17/02
Filed: 1999-06-30
Granted: 2006-09-14
Abstract: Bei der beschriebenen Vorrichtung und beim beschriebenen Verfahren wird das zu erzeugende Signal unter Verwendung der Ströme oder Spannungen von aus einer Vielzahl von Strom- oder Spannungsquellen ausgewählten Strom- oder Spannungsquellen generiert. Die Vorrichtung und das Verfahren zeichnen sich dadurch aus, daß die Auswahl der Strom- oder Spannungsquellen, deren Ströme oder Spannungen zur Generierung des zu erzeugenden Signals (I) verwendet werden, abhängig von den Inhalten der Elemente eines Schieberegisters erfolgt, dessen Eingangsanschluß mit dem zu filternden Signal beaufschlagt ist.
Patent DE-19946079-B4 (DE)
Title: Signalleuchte eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: F21W101/14
Filed: 1999-09-25
Granted: 2008-08-14
Abstract: Signalleuchte
eines Kraftfahrzeugs mit einer Lichtquelle (2) in einem Gehäuse mit
einer Lichtscheibe (3), bei der ein Lichtleiterelement (6, 7, 8)
aus einem transparenten Medium zwischen der Lichtquelle (2) und
der Lichtscheibe (3) angeordnet ist und die Lichtquelle (2) mehrere
nebeneinander angeordnete lichtemittierende Dioden (4, 5) umfaßt, dadurch
gekennzeichnet, daß das Lichtleterelement
(6, 7, 8) mindestens einen Lichtleiterstab (6, 7) aus einem transparenten
Medium und eine Lichtleiterscheibe (8) zwischen Lichtleiterstab
(6, 7) und der Lichtquelle (2) umfaßt.
Patent DE-19955414-B4 (DE)
Title: Hilfsmittel und Verfahren zum Festlegen und Anzeigen einer Meßstelle für die Feuchtemessung des Estrichs einer Fußbodenkonstruktion
Inventor: LEHMKUHL MANFRED
IPC: G01N19/10
Filed: 1999-11-18
Granted: 2007-12-06
Abstract: Hilfsmittel
zum Festlegen und Anzeigen einer Meßstellefür die Feuchtemessung des Estrichs einer
Fußbodenheizung,
mit einem flachen Meßpunkt-Halteteil
(1) mit einem langgestreckten Element (2), welches sich im wesentlichen
senkrecht von der Hauptfläche
des Meßpunkt-Halteteils
(1) erstreckt und dessen Länge
größer als
die Dicke des vorgesehenen Estrichs ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Meßpunkt-Halteteil
(1) eine flache Halteschiene ist,  die flache Halteschiene ein
Klebeband aufweist,  das langgestreckte Element (2) eine flexible
Rundschnur aus Polyurethan oder aus Gummi ist.
Patent DE-19955859-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtung
Inventor: ZUTZ HANS-HENNING
IPC: F16J15/34
Filed: 1999-11-20
Granted: 2004-04-08
Abstract: Gleitringdichtung, in Form einer Laufwerkdichtung, bestehend aus einem in einen zugehörigen Aufnahmebereich (7) einsetzbaren Gleit- und/oder Gegenring (2), der mit einer außerhalb seiner Gleitfläche (4) vorgesehenen, zur Aufnahme wenigstens eines elastischen Rollkörpers (6) bestimmten konischen Umfangsfläche (5) versehen ist, wobei der Gleit- und/oder Gegenring (2) mit einem zusätzlichen, sich im Einbauzustand zumindest im Aufnahmebereich (7) abstützenden Dichtelement (8) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtelement (8) mehrlippig ausgebildet ist, und daß zwischen drei einzelnen Dichtlippen (10, 11, 12) mindestens ein verdickter Bereich (9) vorgesehen ist, der im Einbauzustand des Gleit- und/oder Gegenringes (2) dergestalt im Aufnahmebereich (7) fixiert ist, daß zumindest eine der Dichtlippen (10, 11, 12) an einer korrespondierenden Gegenfläche (14, 15, 16) des Aufnahmebereiches (7) und/oder des Gleit- bzw. Gegenringes (2) unter Spannung angedrückt ist wobei eine der Dichtlippen (10) unter Bildung eines Hohlraumes (10') an einer Stirnfläche (14) des Aufnahmebereiches (7) angedrückt ist und eine der...
Patent AU-2016101422-B4 (AU)
Title: A gaming machine
Inventor: JOSIFOVSKI STEVE
IPC: A63F13/00
Filed: 2016-08-08
Granted: 2019-11-28
Abstract: A gaming machine 72 including a gaming machine controller 10 which includes an input module 14 for connection of a gaming console 20. An audio/video module 16 is provided for connection of at least one of audio and video equipment. A format-independent controller module 18 is responsive to the gaming console 20, the controller module 18 being configured to convert game play control inputs into output signals for, and recognisable by, the gaming console 20 to provide game play outcomes responsive to the game play control inputs. The gaming machine 72 also includes a first display 1110 connected to the audio/video module 16 to present gameplay, wherein the first display 1110 is a touch screen interface which is connected to the format-independent controller module 18 to provide user input provided via the touch screen interface. The first display is tilted at an acute angle relative to a ground surface.
Patent AU-2018100324-B4 (AU)
Title: Image Analysis
Inventor: FONTEYN SIMON
IPC: G06V30/10
Filed: 2018-03-15
Granted: 2018-07-19
Abstract: Abstract Described is an image analysing system which includes a conversion module, an indicia recognition module, a classifier, and a feature locator. The conversion module provides an image that includes segmented data including a first set of indicia. The indicia recognition module recognises indicia in the first set of indicia, and the indicia recognition module generates a set of resolved indicia and a set of unresolved indicia. The classifier classifies resolved indicia to find at least one feature that includes at least one indicium from the set of resolved indicia. The feature locator determines at least one indicia location in the image associated with one or more indicia in the set of unresolved indicia.
Patent AU-2020100220-B4 (AU)
Title: Compressor
Inventor: WALTON JOHN
IPC: F04C18/46
Filed: 2020-02-14
Granted: 2020-07-16
Abstract: A compressor includes: a casing with an inner wall defining a compression chamber, an inlet 
leading into the compression chamber, and an outlet leading out of the compression chamber; a 
rotor rotatably coupled to the casing for rotation relative to the casing; and a gate coupled to the 
casing for movement relative to the casing. The gate may be pivotally, or translationally coupled to 
the casing. A hydrostatic bearing may be disposed between the gate and casing. A plurality of 
compressors may be mechanically linked together such that their compression cycles are out of 
phase.
Patent DE-102004009517-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: MURO TAKASHI
IPC: H01R13/447
Filed: 2004-02-27
Granted: 2007-11-22
Abstract: Steckverbinder
(10), der aufweist:  ein inneres Gehäuse (12), das eine Vielzahl
von elektrischen Drähten
(13) enthält;  ein äußeres Gehäuse (11),
das das innere Gehäuse
(12) entlang einer ersten Richtung (Z) unterbringt;  ein Befestigungsteil
(15), das das innere Gehäuse
(12) und das äußere Gehäuse aneinander
befestigt; und  einen konvexen Abschnitt (37), der von entweder
der äußeren Oberfläche (16)
des inneren Gehäuses
(12) oder einer inneren Oberfläche
(29) des äußeren Gehäuses (11)
in der ersten Richtung hervorsteht,  worin, wenn das Befestigungsteil
(15) das innere Gehäuse (12)
und das äußere Gehäuse (11)
aneinander befestigt, der konvexe Abschnitt (37) gegen die jeweils
andere Oberfläche,
die äußere Oberfläche (16)
des inneren Gehäuses (12)
bzw. die innere Oberfläche
(29) des äußeren Gehäuses (11),
derart anstößt, dass
eine abstoßende
Kraft zwischen dem inneren Gehäuse
(12) und dem äußeren Gehäuse (11)
erzeugt wird, und  ein Eingriffsteil (20) mit:  einem Eingriffsvorsprung...
Patent DE-102004015065-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit amplitudenabhängiger Dämpfkraft
Inventor: BREUN WOLFGANG DIPL ING
IPC: F16F9/508
Filed: 2004-03-25
Granted: 2015-02-05
Abstract: Schwingungsdämpfer (1), umfassend einen mit einem Dämpfmedium gefüllten Zylinder (3), in dem eine Kolbenstange (5) mit einem Kolben (6) axial beweglich geführt ist, wobei der Kolben (6) den Zylinder (3) in einen kolbenstangenseitigen und einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum (7; 9) unterteilt und mindestens einer der beiden Arbeitsräume (7; 9) für eine amplitudenselektive Dämpfkraft über eine Strömungsverbindung (27) mit einer ersten Arbeitskammer (23; 25) in einem Gehäuse (19) verbunden ist, dessen mindestens eine Arbeitskammer (23; 25) durch einen begrenzt axial beweglichen Trennkolben (21) zum Arbeitsraum (7; 9) abgetrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der maximale Verschiebeweg des Trennkolbens (21) einstellbar ist.