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Patent DE-102016205647-A1 (DE)
Title: Ringgatter für eine hydraulische Maschine und Verfahren zum Schließen
Inventor: SCHABASSER MARTIN
IPC: F04D15/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Ringgatter zum Unterbrechen des Wasserflusses durch den Wasserweg einer hydraulische Maschine mit einem Laufrad und einer Spirale, umfassend einen ersten hohlen die Laufradachse umschlingenden Körper (1), welcher so ausgeführt ist, dass er von einer Geöffnet- in eine Geschlossen-Position und zurück bewegt werden kann, wobei kein Wasserfluss durch die hydraulische Maschine erfolgen kann, wenn sich der erste Körper (1) in der Geschlossen-Position befindet, wobei das Ringgatter einen zweiten hohlen die Laufradachse umschlingenden Körper (2) umfasst, welcher so ausgeführt ist, dass er von einer ersten Position außerhalb des Wasserweges in eine zweite Position innerhalb des Wasserweges und zurück in axialer Richtung bewegt werden kann, wobei der zweite Körper (2) in seiner Wand Öffnungen aufweist, durch die Wasser fließen kann, wenn sich der zweite Körper (2) in der zweiten Position befindet, und sich der erste Körper (1) nicht in der Geschlossen-Position befindet.
Patent DE-102016208473-A1 (DE)
Title: Zur Montage in einer einen Hinterschnitt aufweisenden Beschlagnut vorgesehenes Beschlagteil
Inventor: KUSHTILOV BOYKO
IPC: E05C9/20
Filed: 2016-05-18
Abstract: Ein Beschlagteil (6) eines Treibstangenbeschlages (2) hat mehrere Haltelemente (17–19) zur Hintergreifung eines Hinterschnitts (4) einer Beschlagnut (3) eines Fensters. Die Haltelemente (17–19) sind gegenüber einer Grundplatte (12) von einer Montagestellung in eine Haltestellung drehbar und mit ihren Bewegungen gekoppelt. Damit lassen sich durch Drehung eines der Haltelemente (18) in die Haltestellung die anderen Haltelemente (17, 19) ebenfalls in die Haltestellung bewegen. Das Beschlagteil (6) lässt sich einfach montieren.
Patent DE-102016212652-A1 (DE)
Title: Pinselkopf und Pinsel
Inventor: RIPPIN ENRICO
IPC: A46B3/12
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pinselkopf (2) mit einem Kopfstück (2.1), umfassend eine Hülse (2.2) mit Pinselhaaren (2.3). Erfindungsgemäß ist die Hülse (2.2) an einer der Pinselhaare (2.3) gegenüberliegenden Seite mit einem Stift (2.4) einteilig ausgebildet, wobei der Stift (2.4) mit einem Halteelement (3) lösbar verbindbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Pinsel (1) und einen weiteren Pinsel (1).
Patent DE-102016213354-A1 (DE)
Title: Steueraggregat
Inventor: GREIFF UWE
IPC: B60T17/02
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steueraggregat (2) für ein Fahrzeug, das einen blockförmigen Aufnahmekörper (6) aufweist, an dessen Stirnfläche (7) ein Elektromotor (13) angeflanscht ist und mit einer rechtwinklig zur Stirnfläche (7) ausgerichteten Seitenfläche (9) am Aufnahmekörper (6), an der ein plattenförmiger Aggregathalter (1) mittels eines Reibschlusselements befestigt ist, wozu im Aggregathalter (1) und in der Seitenfläche (9) jeweils eine Bohrung (4) vorgesehen ist, die sich beide zur Aufnahme des Reibschlusselements überdecken, mit am Aggregathalter (1) vorgesehenen Ausrichtelementen, die mit dem Aufnahmekörper (6) formschlüssig in Eingriff stehen. Die Erfindung sieht vor, dass zur konzentrischen Anordnung beider Bohrungen (4) mehrere Ausrichtelemente (5) an der Peripherie des Aggregathalters (1) ausgebildet sind, die an der Peripherie des Aufnahmekörpers (6) abschnittsweise anliegen.
Patent DE-102016213443-A1 (DE)
Title: Transportbehälter
Inventor: HEJTMANN GEORG
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter (1), umfassend ein Gehäuse (2), zumindest eine Tür (3), zumindest einen piezoelektrischen Energiewandler (10) zur Umwandlung von mechanischer Energie in elektrische Energie, zumindest einen Speicher (15) zur Speicherung der elektrischen Energie und zumindest einen an den Speicher (15) angebundenen elektrischen Verbraucher (20). Erfindungsgemäß ist der zumindest eine piezoelektrische Energiewandler (10) derart zwischen der Tür (3) und dem Gehäuse (1) angeordnet, dass durch eine Relativbewegung der Tür (3) zum Gehäuse (2) elektrische Energie erzeugt wird.
Patent DE-102016214012-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Siliziumeinkristalls
Inventor: NARUSHIMA YASUHITO
IPC: C30B15/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Siliziumeinkristalls unter Verwendung einer Einkristall-Hochziehvorrichtung, die eine Kammer (11); einen Tiegel der in der Kammer (11) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, eine dotierte Schmelze (19A) aufzunehmen, wobei in der Siliziumschmelze (19) ein n-Typ-Dotierungsmittel hinzugefügt wurde; eine Hochzieheinheit (16), die einen Impfkristall (17) hochzieht, nachdem der Impfkristall (17) mit der dotierten Schmelze (19A) in Kontakt gebracht wurde; einen Kühler (21), der über dem Tiegel (12) angeordnet ist, um den Siliziumeinkristall (18), der gewachsen wird, zu kühlen; und eine Magnetfeldanlegeeinheit (24), die außerhalb der Kammer (11) angeordnet ist, um ein horizontales Magnetfeld an die dotierte Schmelze (19A) anzulegen. Das Verfahren umfasst: während einer Bildung einer Schulter des Siliziumeinkristalls (18), die Bildung der Schulter zu starten, während der Kühler (21) nach unten bewegt wird; Stoppen der Bewegung des Kühlers (21) nach unten in einer Stoppposition, bevor eine Oberseite der Schulter eine Höhe eines unteren Endes des Kühlers (21) erreicht; und Fortsetzen der Bildung der Schulter, während der Kühler (21) an der Stoppposition gehalten wird.
Patent DE-102016219041-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration einer Abgasnachbehandlungsanlage, insbesondere eines NOx-Speicher-Katalysators eines autonom fahrenden Fahrzeugs in Verbindung mit Niederdruck-Abgasrückführung sowie Steuerungseinrichtung für eine Abgasnachbehandlungsanlage und Fahrzeug
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Der Gegenstand der Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Regeneration eines NOx-Speicher-Katalysators während des Betriebs eines autonom fahrenden Fahrzeugs. Das Verfahren nutzt die Ansteuerung eines Übersetzungsgetriebes, eines Verbrennungsmotors und einer Abgasrückführschleife, sowie die Möglichkeiten des autonomen Fahrens, so dass sich für die Regeneration des NOx-Speicher-Katalysators günstige Betriebsbedingungen ergeben. Die Erfindung umfasst weiterhin eine Vorrichtung ausgebildet zum Durchführen des Verfahrens und ein Fahrzeug welches eine zur Durchführung des Verfahrens ausgebildete Vorrichtung umfasst.
Patent DE-102016222325-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines einen Benzinpartikelfilter aufweisenden Ottomotors
Inventor: SCHLAGER KRISTIAN
IPC: F01N3/023
Filed: 2016-11-14
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Betreiben eines Ottomotors (10) im Fahrbetrieb eines Kraftfahrzeugs, der ein Abgassystem (14) mit einem Benzinpartikelfilter (26) aufweist. Eine Kraftstoffzufuhr zu Brennräumen (20) des Ottomotors (10) ist abschaltbar. In einem Prüfschritt wird überprüft, ob ein Regenerationsbedarf für den Benzinpartikelfilter (26) besteht. Zusätzlich wird überprüft, ob sich das Kraftfahrzeug in einem Schiebebetrieb befindet. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass überprüft wird, ob eine Temperatur des Abgases (28) oder des Benzinpartikelfilters (26) kleiner als eine Temperaturschwelle ist. Wenn dies der Fall ist, wird eine Maßnahme zur Erhöhung der Temperatur ausgelöst, und die Kraftstoffzufuhr zu den Brennräumen (20) des Ottomotors wird erst dann abgeschaltet, wenn die Temperatur des Abgases (28) oder des Benzinpartikelfilters (26) größer als die Temperaturschwelle ist.
Patent DE-102016222618-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Zeitgebers einer integrierten Schaltung
Inventor: CHAUVET YANNICK
IPC: G06F1/12
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Zeitgebers (101) einer integrierten Schaltung (100), wobei von der integrierten Schaltung (100) ein Kommunikationssignal enthaltend ein Taktsignal über einen synchronen Kommunikationskanal empfangen wird, wobei das Taktsignal zum Überwachen des internen Zeitgebers (101) verwendet wird.
Patent DE-102016223585-A1 (DE)
Title: Copolymere und deren verwendung in waschmittel-zusammensetzungen
Inventor: MUTCH KEVIN
IPC: C08F220/60
Filed: 2016-11-28
Abstract: Es werden Copolymere beschrieben, die kationische Struktureinheiten und makromonomere Struktureinheiten enthalten. Die Copolymere können in vorteilhafter Weise in Waschmittel-Zusammensetzungen eingesetzt werden und sind darin in vorteilhafter Weise insbesondere zur Reinigung von baumwollhaltigen Textilien oder zur Reduktion der Wiederanschmutzung von baumwollhaltigen Textilien, auf denen die Copolymere oder die Waschmittel-Zusammensetzungen angewendet wurden, geeignet.
Patent DE-102016225581-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung, Vulkanisat der Kautschukmischung und Fahrzeugreifen
Inventor: HALLMANN STEFFEN
IPC: C08L21/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, deren Vulkanisat und einen Fahrzeugreifen.Die erfindungsgemäße Kautschukmischung enthält wenigstens folgende Bestandteile:- wenigstens einen Dienkautschuk und- 3 bis 200 phr wenigstens eines Rußes A, welcher eine Jodadsorptionszahl gemäß ASTM D 1510 von 85 bis 145 g/kg und eine DBP-Zahl gemäß ASTM D 2414 von 50 bis 75 ml/100 g aufweist.Der erfindungsgemäße Fahrzeugreifen weist in wenigstens einem Bauteil wenigstens ein erfindungsgemäßes Vulkanisat der Kautschukmischung auf.
Patent DE-102017002299-A1 (DE)
Title: Roboterzelle mit einem komplett in den Bearbeitungsraum einer Zerspanungsmaschine integrierten Roboter
Inventor: KRUCK STEFAN ANDREAS
IPC: B25J19/00
Filed: 2017-03-11
Abstract: Roboterzelle (1) mit einem ausserhalb des Roboterzellenraums (2) angeordneten Roboter (3), einem Gestell (4) und einer Koppelstelle (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Roboter (3) derart mit der Roboterzelle (1) verbunden ist, dass sich der Roboter (3) im angekoppelten Zustand komplett innerhalb des Bearbeitungsraumes (6) einer (Einzelplatz-)Zerspanungsmaschine (7) befindet und im gelösten Zustand komplett außerhalb des Bearbeitungsraumes (6) dieser (Einzelplatz-)Zerspanungsmaschine (7).
Patent DE-102017002960-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines finanziellen Betrages für eine logistische Leistung in einer Fertigungsanlage und Fertigungsanlage mit einem Fahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SODER JOHANN
IPC: G06Q50/28
Filed: 2017-03-28
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines finanziellen Betrages für eine logistische Leistung in einer Fertigungsanlage und Fertigungsanlage mit einem Fahrzeug zur Durchführung des Verfahrens, wobei – an ein Fahrzeug in der Fertigungsanlage eine Auftragsinformation, insbesondere Fahrauftragsinformation, übermittelt wird, – das Fahrzeug Arbeitsstationen der Reihe nach anfährt, insbesondere wobei an der jeweiligen Arbeitsstation ein jeweiliger Herstellverfahrensschritt an der vom Fahrzeug transportierten Komponente ausgeführt wird, – dabei die logistische Leistung erfasst wird, insbesondere die Anzahl der angefahrenen Arbeitsstationen, die zurückgelegte Fahrstrecke und/oder die Anzahl der vom Fahrzeug transportierten Komponenten – die erfasste logistische Leistung über eine Internetverbindung an eine Server übertragen wird, der an einer geographisch beabstandeten Position zur Fertigungsanlage angeordnet ist, wobei der Senner aus der erfassten logistischen Leistung einen Wert, insbesondere finanziellen Wert, bestimmt unter Berücksichtigung der Anzahl, Art und/oder Position der Arbeitsstationen der Fertigungsanlage und/oder Fahrwege.
Patent DE-102017007297-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Montage einer Seitentür eines Kraftfahrzeuges
Inventor: STAHNKE MICHAEL
IPC: B62D65/06
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung (10) zur Montage einer Seitentür eines Kraftfahrzeuges an einer Fahrzeugkarosserie, umfassend einen Schienenwagen (12), an dem eine erste Horizontalschwenkeinrichtung (14) angebracht ist, an deren freiem Ende eine Höhenverstelleinrichtung (16) angebracht ist, an deren freiem Ende eine zweite Horizontalschwenkeinrichtung (18) angebracht ist, an deren freiem Ende ein Horizontalschwenkarm (20) angeordnet ist, an dessen freiem Ende eine dritte Horizontalschwenkeinrichtung (22) angebracht ist, an deren freiem Ende eine Strebe (24) angebracht ist, an deren freiem Ende eine erste Kippeinrichtung (26) um eine horizontale Achse angebracht ist, an deren freiem Ende eine dazu senkrechte zweite Kippeinrichtung (28) angebracht ist, und an deren freiem Ende eine Türhalterung (30) mit Türstützen (34) und Türscheiben-Saugeinrichtungen (32) angebracht ist, wobei die Verstelleinrichtungen mittels elektrischer Stellmotoren (40) ausgeführt sind und ferner eine Vakuumpumpeinrichtung (36) für die Türscheiben-Saugeinrichtungen (32) vorgesehen ist.
Patent DE-102017008711-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Flugkörpers
Inventor: FRIEAUFF DIETER
IPC: F41G7/26
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Flugkörpers (2), bei dem ein Ziel (16) von einem bildgebenden System (12) des Flugkörpers (2) aufgenommen wird und der Flugkörper (2) unter Verwendung der hierbei aufgenommenen Zielbilder (22) in Richtung zum Ziel (16) gesteuert wird.Eine zuverlässige Zielverfolgung kann erreicht werden, wenn ein Aufnahmespektralbereich (26), in dem die Zielbilder (22) aufgenommen werden, während des Flugs zum Ziel (16) verändert wird.
Patent DE-102017011801-A1 (DE)
Title: Mähdrescher
Inventor: HOLTMANN BERND
IPC: A01F12/20
Filed: 2017-12-20
Abstract: Bei einem Mähdrescher mit einem Dreschwerk (22), das wenigstens eine Dreschtrommel (4) und einen die Dreschtrommel (4) auf wenigstens einem Teil ihres Umfangs umgebenden Dreschkorb (5) umfasst, umfasst, weisen die Dreschtrommel (4) und der Abscheidekorb (5) jeweils einen Grundkörper (45, 31) und Gutbearbeitungsleisten (60, 42) auf, die austauschbar an dem jeweiligen Grundkörper (45, 31) adaptiert sind.
Patent DE-102017100815-A1 (DE)
Title: Brückenverlegeeinrichtung zum Verlegen einer insbesondere einteiligen Brücke
Inventor: RIEGER ALEXANDER
IPC: E01D21/00
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brückenverlegeeinrichtung (2) zum Verlegen einer insbesondere einteiligen Brücke (3) mit einem Grundkörper (5) zur Anordnung an einem Lastentransportfahrzeug (7), insbesondere einem Hakenlift-Fahrzeug, und einem Verlegearm (12) zum Absetzen der Brücke (3), und mit einer Ausfahrvorrichtung (6) zum Verfahren des Verlegearms (12) von einer Transportstellung in eine ausgefahrene Verlegestellung. Die Erfindung betrifft ferner ein Brückenverlegesystem (1) mit einem Lastentransportfahrzeug (7), insbesondere Hakenlift-Fahrzeug, und mit einer auf dem Lastentransportfahrzeug (7) anordbaren Brückenverlegeeinrichtung (2) sowie ein Verfahren zum Verlegen einer insbesondere einteiligen Brücke (3) mit einer Brückenverlegeeinrichtung (2).
Patent DE-102017101538-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifizierung von Halbleiterchips und Halbleiterchip
Inventor: RICHTER DANIEL
IPC: H01L33/62
Filed: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zum Klassifizieren von Halbleiterchips (100) mit den folgenden Verfahrensschritten:
 - Bereitstellen einer Vielzahl von Halbleiterchips (100) im Verbund (1), wobei jeder Halbleiterchip (100) über eine Kontaktstruktur erster Art (101) und über eine Kontaktstruktur zweiter Art (102) elektrisch leitend kontaktiert ist, die Anzahl von Kontaktstrukturen erster Art (101) geringer ist als die Anzahl von Halbleiterchips (100), und die Anzahl von Kontaktstrukturen zweiter Art (102) geringer als die Anzahl von Halbleiterchips (100) ist,
 - Charakterisieren der Halbleiterchips (100) im Verbund (1), wobei die Halbleiterchips (100) über die Kontaktstrukturen (101, 102) bestromt werden und eine Eigenschaft der von den Halbleiterchips (100) emittierten elektromagnetischen Strahlung (L) und/oder elektrische Eigenschaften der Halbleiterchips (100) gemessen werden.
Patent DE-102017102559-A1 (DE)
Title: Wellenleitervorrichtung und Antennenvorrichtung mit der Wellenleitervorrichtung
Inventor: KIRINO HIDEKI
IPC: H01P5/12
Filed: 2017-02-09
Abstract: Eine Wellenleitervorrichtung gemäß einer Ausführungsform weist auf: ein elektrisch leitendes Bauglied mit einer elektrisch leitenden Oberfläche, ein Wellenleiterbauglied, das sich so erstreckt, dass es entlang der elektrisch leitenden Oberfläche derselben zugewandt ist, und Erstreckungen eines künstlichen magnetischen Leiters auf beiden Seiten des Wellenleiterbauglieds. Das Wellenleiterbauglied weist auf: einen ersten Abschnitt, der sich in einer Richtung erstreckt, und mindestens zwei Zweige, die sich von einem Ende des ersten Abschnitts in wechselseitig unterschiedlichen Richtungen erstrecken, wobei die mindestens zwei Zweige einen zweiten Abschnitt und einen dritten Abschnitt aufweisen. Der zweite Abschnitt hat eine Aussparung in einer Seitenfläche, die mit einer Seitenfläche des ersten Abschnitts in Verbindung steht, wobei die Aussparung die Wellenleiterfläche erreicht.
Patent DE-102017104062-A1 (DE)
Title: Produktionsvorrichtung, insbesondere Faserverbund-Produktionsvorrichtung
Inventor: MÄRTIENS STEFFEN
IPC: B29C70/38
Filed: 2017-02-27
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Produktionsvorrichtung, insbesondere Faserverbund-Produktionsvorrichtung, die für ein Preforming- und/oder Bonding-Verfahren für ein Faserverbundbauteil vorgesehen ist, mit zumindest einem Produktionsmodul (10, 112), das zumindest eine Hubeinheit (12, 116) aufweist, die ein Unterteil (14, 118) und ein Oberteil (16, 120) aufweist, die entlang einer Bearbeitungsrichtung beweglich zueinander verfahrbar gelagert sind, mit zumindest einem Zuführmodul (22, 122), das dazu vorgesehen ist, das Unterteil (14, 118) und/oder das Oberteil (16, 120) entlang einer Zuführbahn von einer Belade- und/oder Entnahmeposition in eine Bearbeitungsposition in der Hubeinheit (12, 116) zu verfahren, und mit wenigstens einem Klebe- und/oder Schneidmodul (40, 128), wobei das Zuführmodul (22, 122) dazu vorgesehen ist, das Unterteil (14, 118) und/oder das Oberteil (16, 120) relativ zum Klebe- und/oder Schneidmodul zu bewegen, vorgeschlagen.
Patent DE-102017107714-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung, System, Fahrzeug mit einem solchen System und Verfahren dafür
Inventor: GRÖSSLER STEFAN
IPC: H01L41/09
Filed: 2017-04-10
Abstract: Es wird eine Sitzvorrichtung mit erweiterter Funktionalität und mit gesteigertem Komfort offenbart. Die Sitzvorrichtung weist eine einer auf der Sitzvorrichtung sitzenden Person zugewandte Funktionsfläche und mindestens eine elektroaktive Polymer-Aktuatoreinrichtung auf. Die Aktuatoreinrichtung ist so gestaltet, dimensioniert und konstruiert, zusätzlich derart im Bereich der Funktionsfläche innerhalb der Sitzvorrichtung angeordnet und mit der Funktionsfläche mechanisch gekoppelt, sodass durch die Polymer-Aktuatoreinrichtung ein Körperschall in der Funktionsfläche erzeugt werden kann, und/oder dass mindestens in einem Bereich der Funktionsfläche eine Wölbung in Normaleinrichtung der Funktionsfläche mit einer Minimalwölbung und einer Maximalwölbung hervortreten kann. Weiterhin ist die Polymer-Aktuatoreinrichtung so gestaltet, dass eine kontinuierliche Wölbung erzeugt werden kann, wobei Zwischenzustände der Wölbung zwischen der Minimalwölbung unter Maximalwölbung dauerhaft erzeugt werden können.
Patent DE-102017108654-A1 (DE)
Title: Magnetsensor-Integrierte-Schaltung, Motoranordnung und Gebrauchsgerät
Inventor: CAI GUANG JIE
IPC: G01R33/02
Filed: 2017-04-24
Abstract: Es werden eine Magnetsensor-Integrierte-Schaltung, eine Motoranordnung und ein Gebrauchsgerät vorgeschlagen. Die Magnetsensor-Integrierte-Schaltung umfasst eine Magnetfelderfassungsschaltung. Die Magnetfelderfassungsschaltung hat ein Magnetsensorelement, das konfiguriert ist für die Erfassung eines elektrischen Erfassungssignals, eine Signalverarbeitungseinheit, die konfiguriert ist für die Verstärkung des elektrischen Erfassungssignals und für die Beseitigung von Störungen aus dem elektrischen Erfassungssignal, um ein analoges elektrisches Signal zu erzeugen, und einen Komparator, der konfiguriert ist für den Vergleich des analogen elektrischen Signals mit einer Referenzspannung und für die Ausgabe des Magneterfassungssignals entsprechend dem externen Magnetfeld. Die Referenzspannung wird basierend auf einer Eingangs-Gleichtaktspannung der Magnetfelderfassungsschaltung generiert.
Patent DE-102017108967-A1 (DE)
Title: Dreschkorb für Mähdrescher
Inventor: WOLLESEN JÖRG
IPC: A01F12/24
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mähdrescher-Dreschkorb mit einem Befestigungs- und Trägerrahmen und mit mehreren voneinander beabstandeten, parallel zueinander montierten und als Dreschleisten dienenden Korbleisten, zwischen denen Öffnungen vorhanden sind, durch die Getreide und anderer Samen hindurchströmen kann, und mit Korbdrähten, welche die Korbleisten miteinander verbinden und quer zu den Korbleisten angeordnet sind. Erfindungsgemäß sind die Korbdrähte in den Korbleisten derart eingelassen, dass sie an der Innenseite bündig mit den Korbleisten abschließen.
Patent DE-102017109842-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fertigen eines Polsterkissens aus einer ein- oder mehrlagigen kontinuierlichen Papierbahn
Inventor: SCHALK BASTIAN
IPC: B31F1/20
Filed: 2017-05-08
Abstract: Vorrichtung zum Fertigen eines Polsterkissens aus einer ein- oder mehrlagigen kontinuierlichen Papierbahn, wobei eine Fördereinrichtung zum Einziehen der Papierbahn in die Vorrichtung, eine Abtrenneinrichtung zum Abtrennen des Polsterkissens von der Papierbahn, eine Steuerungselektronik zum Betätigen der Abtrenneinrichtung gemäß einem vorbestimmten Bewegungsprofil, insbesondere Geschwindigkeits- und/oder Drehmomentprofil, die einen Sensor zum Erfassen einer Rotationswinkelstellung der Fördereinrichtung aufweist, vorgesehen ist, wobei die Steuerungselektronik dazu ausgestaltet ist, eine Betätigung der Abtrenneinrichtung für einen diskontinuierlichen Abtrennbetrieb beim Erfassen einer vorbestimmten Ist-Rotationswinkelstellung zu starten.
Patent DE-102017110411-A1 (DE)
Title: Schaft für eine Hüftgelenksprothese
Inventor: WURZINGER ANTON
IPC: A61F2/32
Filed: 2017-05-12
Abstract: Ein Schaft (1) für eine Hüftgelenksprothese mit einer durchgehenden Längsbohrung (5) vom proximalen zum distalen Ende weist eine konvexe Krümmung der lateralen Seite (3) im proximalen Abschnitt des Schaftes (1) auf, die im Wesentlichen komplementär zum Verlauf der proximalen, lateralen Kortikalis eines Oberschenkelknochens, in den der Schaft (1) einzusetzen ist, ausgebildet ist. Die konkave Krümmung der medialen Seite (4) im proximalen Abschnitt des Schaftes (1) ist im Wesentlichen komplementär zum Verlauf des proximalen, medialen Kalkarknochenabschnitt des Oberschenkelknochens ausgebildet. Zur Anpassung an die Größe des Oberschenkels kann der Schaft (1) in unterschiedlichen Größen bereitgestellt werden. Ein distaler Abschnitt (7) des Schaftes (1) ist gerade ausgebildet, und in der Längsbohrung (5) ist ein Stab (2) mit einer aus dem distalen Ende der Längsbohrung (5) hervorragenden Spitze (8) aufgenommen.
Patent DE-102017112560-A1 (DE)
Title: Adaptive abnutzungs-nivellierung
Inventor: BARNDT RICHARD DAVID
IPC: G11C29/04
Filed: 2017-06-07
Abstract: Eine Vorrichtung, die adaptive Abnutzungs-Nivellierung bereitstellt, umfasst mindestens einen Prozessor. Der mindestens eine Prozessor benutzt Mengen von Blöcken von Flash-Speicherschaltungen für Datenspeicherungsoperationen, wobei jede Menge von Blöcken einen Block aus jeder Flash-Speicherschaltung umfasst und mindestens einige der Blöcke als für die Datenspeicherungsoperationen aktiv markiert sind. Der mindestens eine Prozessor überwacht eine Qualitätsmetrik jedes Blocks, während die als aktiv markierten Blöcke für Datenspeicherungsoperationen benutzt werden. Der mindestens eine Prozessor bestimmt, wann die Qualitätsmetrik eines Blocks unter einen Mindestwert fällt, und markiert den Block als vorübergehend inaktiv, wobei der Block nicht für die Datenspeicherungsoperationen benutzt wird, während er als vorübergehend inaktiv markiert ist. Wenn ein Kriterium erfüllt ist, markiert der mindestens eine Prozessor den Block als aktiv, so dass der Block wieder für die Datenspeicherungsoperationen benutzt werden kann.