baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10347153-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umstellen der Bewegung eines Bogenhaltesystems in einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: EHRHARD TONI
IPC: B41F21/10
Filed: 2003-10-10
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zum Umstellen der Bewegung eines Bogenhaltesystemes (5) in einer Verarbeitungsmaschine, in der wenigstens ein Bogenhaltesystem (5) an einem in den Betriebsarten Schöndruck oder Schön- und Widerdruck betreibbaren, in je einem Seitengestell (9) gelagerten, antreibbaren Bogenführungszylinder (4) angeordnet ist und jedes Bogenhaltesystem (5) mittels einer Kurvenrolle (10-12) über wenigstens eine Kurvenscheibe (15) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenscheibe (15) in einer ersten Betriebsart lösbar mit dem Bogenführungszylinder (4) fixiert wird, dass der antreibbare Bogenführungszylinder (4) zur Umstellung in die zweite Betriebsart aus einer beliebigen Winkelstellung rotativ bewegt und in einer Umstellposition gestoppt wird, dass in der Umstellposition die Verbindung der Kurvenscheibe (15) mit dem Bogenführungszylinder (4) getrennt und die Kurvenscheibe (15) lösbar mit einem der Seitengestelle (9) für die zweite Betriebsart verbunden wird und dass zwecks Umstellung der Bewegung des Bogenhaltesystems (5) von der zweiten Betriebsart in die erste Betriebsart der Bogenführungszylinder (4) aus einer beliebigen Stellung in die Umstellposition mittels des Antriebes rotativ bewegt und gestoppt wird, und dass in der Umstellposition die Verbindung der Kurvenscheibe (15) mit dem Seitengestell (9) getrennt und die Kurvenscheibe (15) erneut am Bogenführungszylinder (4) für die erste Betriebsart fixiert wird.
Patent DE-10361246-B4 (DE)
Title: Rotor für einen Line-Start-Elektromotor
Inventor: NILS CHRISTIAN WEIHRAUCH
IPC: H02K21/46
Filed: 2003-12-22
Granted: 2008-07-31
Abstract: Rotor
(10) für
einen Line-Start-Elektromotor, mit Aufnahmeräumen für Leiterstäbe (41–45, 50–58, 64–68), die schräg oder gerade
zur Drehachse des Rotors (10) angeordnet sind, und mit in axialer
Richtung verlaufenden Aufnahmeräumen
für Permanentmagnete (72),
wobei der Rotor (10) mit einem Stator (15) zusammenwirkt, der mindestens
eine Statorwicklung, die im Betrieb des Line-Start-Elektromotors
ein Drehfeld erzeugt, und einen Rotoraufnahmeraum aufweist, in dem
der Rotor (10) drehbar aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
in einem Verlustbereich (77, 78) des Rotors (10), durch den die
Wirkungslinie (74) eines Feldvektors verläuft, der in einem Hauptbetriebszustand
des Line-Start-Elektromotors
aus dem von der Statorwicklung erzeugten und von dem Rotor beeinflussten
Drehfeld resultiert, weniger Leiterstäbe (46, 60; 95, 96) als in
den dem Verlustbereich (77, 78) des Rotors (10) benachbarten Bereichen
angeordnet sind, wobei in dem Verlustbereich (77, 78) Überbrückungsleiterstäbe (46,
60; 95, 96) angeordnet sind, die einen größeren Schrägungswinkel zur Rotordrehachse
aufweisen als die benachbarten Leiterstäbe (41–45,...
Patent DE-19512759-B4 (DE)
Title: Treppe, insbesondere Dachboden-Treppe
Inventor: KUNZ MARKUS
IPC: E04F11/06
Filed: 1995-04-05
Granted: 2004-06-03
Abstract: Treppe, insbesondere Dachbodentreppe, aus zwei Wangen (1; 2) und zwischen diesen angeordneten Stufen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die eine Wange (2) auf die andere (1) zu verschiebbar ist und die Stufen (3) an den Wangen (1; 2) auf einer Seite gelenkig befestigt (10–13) und auf der anderen Seite abgestützt (14) sind und ferner mit einer Lenkung derart versehen sind, dass sie sich beim Verschieben der Wange (2) auf die andere zu, hochstellen.
Patent DE-19514733-B4 (DE)
Title: Bremsventil
Inventor: KNOELL BURKHARD
IPC: B60T11/10
Filed: 1995-04-21
Granted: 2004-08-12
Abstract: Bremsventil, insbesondere für den Anhänger eines landwirtschaftlichen Nutzfahrzeuges, mit einem Ventilgehäuse (2), in dessen Ventilbohrung (16) ein Steuerkolben (18) verschiebbar geführt ist, über den wahlweise ein Pumpenanschluß (P) mit einem Bremsanschluß (A) und/oder ein Tankanschluß (T) mit dem Bremsanschluß (A) verbindbar sind, wobei der Steuerkolben (18) an einer Stirnseite mittels einer Steuerfeder (52) in seine die Verbindung zwischen Pumpenanschluß (P) und Bremsanschluß (A) unterbrechende Grundstellung vorgespannt ist und auf die andere Steuerseite des Steuerkolbens (18) ein Federsystem (24) wirkt, dessen Federspannung in Abhängigkeit von einem Pilotdruck einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Federsystem (24) in der Grundstellung des Steuerkolbens (18) ohne Vorspannung im Ventilgehäuse (2) aufgenommen ist.
Patent DE-19537815-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: SCHMIDT HANS-JOACHIM
IPC: F21V17/00
Filed: 1995-10-11
Granted: 2006-08-31
Abstract: Scheinwerfer
für Fahrzeuge
mit einem Reflektor (10), der an einer Halterung (12; 112) verstellbar
gelagert ist und für
dessen Verstellung eine Verstelleinrichtung (18) mit einer Verstellschraube
(20; 120) vorgesehen ist, deren Gewindeschaft (28; 128) mittels
eines federnden Halteelements (48; 148) unter Vorspannung in der Anlage
in einer offenen Gewindeschale (44; 144) eines Bauteils (40; 140)
gehalten wird, das zumindest mittelbar am Reflektor (10) angelenkt
ist, wobei das Halteelement (48; 148) lösbar am Bauteil (40; 140) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeschaft (28; 128) der
Verstellschraube (20; 120) an seinem freien Ende in Richtung der
Längsachse
(26; 126) der Verstellschraube (20; 120) durch einen quer zur Längsachse
(26; 126) nach außen
abstehenden Bund (30; 130) begrenzt ist, der einen Anschlag bildet,
an dem das Bauteil (40; 140) in einer Extremstellung in Richtung
der Längsachse
(26; 126) zur Anlage kommt.
Patent DE-19728491-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum kapazitätsgesteuerten Betrieb von Mobilfunknetzen
Inventor: VENDEL GUIDO
IPC: H04B7/005
Filed: 1997-07-03
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zum kapazitätsgesteuerten Betrieb
von Mobilfunknetzen, wobei zumindest eine der ortsfesten Sende-
und Empfangseinrichtungen des Mobilfunknetzes temporär betrieben
wird und diese und/oder weitere Sende- und Empfangseinrichtungen
mittels eines Frequenzsprungverfahrens betrieben werden, die Ermittlung
eines permanenten Kapazitätsbedarfs
des Netzes erfolgt und die Initiierung der Inbetriebnahme der temporär betriebenen
Sende- und Empfangseinrichtungen in Abhängigkeit von einem Vergleich
des aktuellen Kapazitätsbedarfs
mit dem permanenten Kapazitätsbedarf
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Inbetriebnahme und der
Abschaltung der temporär
betriebenen Sende- und Empfangseinrichtungen Hysteresen vorgesehen
werden, wobei eine Inbetriebnahme oder Abschaltung nicht sofort erfolgt,
sondern erst nachdem sich die neue Bedarfssituation über einen
gewissen Zeitraum stabilisiert hat, wobei die Zeiträume für die Inbetriebnahme
oder die Abschaltung unterschiedlich gewählt werden.
Patent DE-19734338-B4 (DE)
Title: Board material of ground plastics waste used for insulation against footsteps - is initially pressed for compression followed by a second press stage using pressure and heat
Inventor: VOEST GUENTHER
IPC: B29C43/10
Filed: 1997-08-08
Granted: 2006-06-14
Abstract: The board material, of ground plastics waste, is initially compressed in a press and finished in a second press with heat and pressure. After the first pressing, a web is laid over the board, to be pressed into it, in the second press stage. - The waste material for the board is textile fibres with a length of 5-30 mm and a diameter of 0.05-2.0 mm of natural and/or synthetic and/or a mixture of natural and synthetic fibres. The overlaid web is a nonwoven of polyester or polyamide fibres or a plastics film. Before the first press stage, the board material is mixed with a bonding agent of isocyanate or phenol resin or a synthetic polymer adhesive.
Patent DE-19809683-B4 (DE)
Title: Zusatzgehäuse zur Halterung eines Entfernungsmeßgerätes
Inventor: SCHMIDT DIERK
IPC: G12B9/08
Filed: 1998-03-06
Granted: 2006-08-10
Abstract: Zusatzgehäuse zur
Halterung eines Entfernungsmessgeräts (10), mit einer Aufnahme
(21), in die das Entfernungsmessgerät (10) einsetzbar ist und mit einer
Gewindebuchse (35) zur Befestigung des Zusatzgehäuses (20) an einem Stativ,
wobei die Gewindebuchse (35) eine Längsachse (37) hat, die bei
in das Zusatzgehäuse
(20) eingesetztem Entfernungsmessgerät (10) mit einer als Bezugsebene
für den
handgeführten
Messvorgang dienenden geräteseitigen
Anlageebene (16) fluchtet.
Patent DE-19810923-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Stellbewegung eines Bauteils und nach diesem Verfahren steuerbare Kupplung
Inventor: FLIEGE HANS
IPC: F16D48/06
Filed: 1998-03-13
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer von einem Stellelement erzeugten Stellbewegung
eines Bauteiles, insbesondere der Ausrückbewegung einer Kupplung, bei
welchem mittels eines Rechners aufgrund von Sollwerten eines Sollwertgebers
und Positionsdaten eines Wegsensors für die Position des Bauteils
Ansteuerbefehle erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in
einem nicht flüchtigen
Speicher in Abhängigkeit
von den Signalen des Sollwertgebers die vom Rechner aufgrund der
Rückmeldungen
durch den Wegsensor abgegebenen Ansteuerbefehle für das zu
verstellende Bauteil abgespeichert werden, und dass für den Fall
des Ausfalls des Wegsensors, das Bauteil aufgrund dieser Speicherdaten
gesteuert wird.
Patent DE-19820022-B4 (DE)
Title: Ringförmiger Körper mit Halterungen an seiner Außenseite für mit ihm verbindbare Stangen oder dergleichen
Inventor: ZENKER JOCHEN
IPC: E01F9/654
Filed: 1998-05-06
Granted: 2004-05-27
Abstract: Ringförmiger Körper (1) mit Halterungen an seiner Außenseite für mit ihm verbindbare Stangen oder dergleichen, wobei der ringförmige Körper (1) über einen kegelförmigen Körper (12) mit einer Grundfläche (14) und einem vorbestimmten Neigungswinkel seiner äußeren Mantelfläche (13), die im wesentlichen den gleichen Neigungswinkel hat wie die Innenwandung (2) des ringförmigen Körpers (1), gestülpt werden kann und wobei als Halterung wenigstens zwei umlaufende federnd bemessene, im Wesentlichen senkrecht zur Achse und parallel zur Bodenfläche des ringförmigen Körpers (1) angeordnete Wandungen (6, 7, 8, 9) an der Außenseite des ringförmigen Körpers (1) vorgesehen sind, die zwischen sich je einen Ringraum (3, 4, 5) einschließen, in den die Stangen oder dergleichen steckbar sind.
Patent DE-19839763-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: BAUMGARTNER HANS
IPC: F16D65/12
Filed: 1998-09-02
Granted: 2006-06-29
Abstract: Bremsscheibe
(1) mit einer Nabe (2) und mit einem über Stege (7) verbundenen Reibring
(5, 6), wobei folgende Scheiben-/Nabenverbindung zur Verbindung
der Bremsscheibe (1) mit der Nabe (2) vorgesehen ist:  a) die
Bremsscheibe (1) weist am inneren Umfangsbereich Abstützelemente
(8) auf,  b) die Nabe (2) ist am äußeren Umfang mit Nocken (15) versehen,  c)
radial zwischen der Nabe (2) und der Bremsscheibe (1) sind in Umfangsrichtung
verteilt angeordnete Zwischenelemente (3) vorgesehen, welche vorzugsweise
einen Grundabschnitt (23) und zwei im wesentlichen zum Grundabschnitt
senkrecht ausgebildete Längsabschnitte (25,
26) aufweisen,  d) die Zwischenelemente (3) sind über die
Nocken (15) oder Abstützelemente
(8) derart gesetzt, daß die
Längsabschnitte
in sich zwischen Nocken (15) und Abstützelemente (8) in Umfangsrichtung
erstreckende Zwischenräume
(26) ragen und damit eine Übertragung
des Bremsmomentes von der Bremsscheibe (1) auf die Nabe (2) gewährleisten,  e)
wobei wenigstens einer der Nocken (15) der Nabe (2) einen...
Patent DE-19847622-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginformationssammelsystem und dabei angewandte Fahrzeuguntersuchungsvorrichtung
Inventor: NINAGAWA YUJI
IPC: B65G61/00
Filed: 1998-10-15
Granted: 2004-04-15
Abstract: Fahrzeuginformationssammelsystem zum Sammeln von durch eine Diagnoseuntersuchung an Fahrzeugen erhaltenen Zustandsinformationen mit  Fahrzeuguntersuchungsvorrichtungen (10), die in einer Vielzahl von Fahrzeugen jeweils vorgesehen sind  einem Informationszentrum (50), das mit den Fahrzeuguntersuchungsvorrichtungen (10) derart verbunden ist, dass es mit diesen kommunizieren kann,  wobei das Informationszentrum (50) zu sammelnde Zustandsinformationen und eine Vielzahl von Zielfahrzeugen aus der Vielzahl der Fahrzeuge für die Informationssammlung festlegt sowie Untersuchungsanforderungen für die Zustandsinformationen gleichzeitig an die Vielzahl der festgelegten Zielfahrzeuge mittels Rundfunk sendet,  wobei jede Fahrzeuguntersuchungsvorrichtung (10) eine Untersuchungseinrichtung (12) zum Erhalt der Zustandsinformationen durch Durchführung einer durch die Untersuchungsanforderung spezifizierten Untersuchung aufweist sowie die durch die Untersuchung erhaltenen Zustandsinformationen zu dem Informationszentrum sendet,  wobei Untersuchungseinrichtung (12) die Untersuchung durchführt, nachdem die Fahrzeuguntersuchungsvorrichtung (10) auf der Grundlage der Untersuchungsanforderung bestätigt, dass das Fahrzeug mit der  Fahrzeuguntersuchungsvorrichtung (10) tatsächlich ein Zielfahrzeug ist.
Patent DE-19848598-B4 (DE)
Title: Mehrfach ummantelte Natriumleckerkennungsvorrichtung
Inventor: OHYAMA NOBUMI
IPC: G01K13/02
Filed: 1998-10-21
Granted: 2004-02-26
Abstract: Mehrfach ummantelte Natriumleckerkennungsvorrichtung, welche aufweist:  einen mehrfach ummantelten Natriumleckdetektor, mit einem ummantelten Thermometer und Natriumleckerkennungselementdrähten vom Kontakttyp, wobei das ummantelte Thermometer und die Natriumleckerkennungselementdrähte in einem Isoliermaterial angeordnet sind, das in eine Mehrfachummantelung eingefüllt ist, und wobei die Natriumleckerkennungselementdrähte durch Kontakt mit elektrisch leitendem Natrium, das durch das Isoliermaterial von einem offenen Ende des mehrfach ummantelten Natriumleckdetektors aus eindringt, elektrisch leitendverbinden werden und so ein Thermoelement bilden;  eine Natriumleckbeurteilungseinrichtung, die ein Natriumlecksignal von dem mehrfach ummantelten Natriumleckdetektor erfaßt und beurteilt, ob ein Natriumleck vorhanden ist oder nicht; und  eine Alarmeinrichtung, die einen Alarm auslöst, wenn eingeschätzt wird, daß ein Natriumleck vorhanden ist;  wodurch es möglich ist, eine Natriumtemperatur zu messen und ein Natriumleck zu erfassen.
Patent DE-19848655-B4 (DE)
Title: Sanierung von Festen Fahrbahnen
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: E01C23/10
Filed: 1998-10-22
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zur Korrektur der Lage von Festen Fahrbahnen durch Einbringen von Verfüllmaterial in einen Arbeitsraum unter, zwischen oder in die Schichten einer Festen Fahrbahn, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem Einbringen des Verfüllmaterials die Schichten der Festen Fahrbahn oder auch das Material innerhalb einer solchen Schicht mittels mechanischer Werkzeuge dergestalt aufgetrennt werden bzw. wird und aus dem Arbeitsraum Material abgetragen wird, daß definierte, im wesentlichen ebene Grenzflächen entstehen, die einen zu verfüllenden Raum begrenzen.
Patent DE-19903083-B4 (DE)
Title: Zündschloß für Kraftfahrzeug
Inventor: SACHS EKKEHARD
IPC: B60R25/20
Filed: 1999-01-27
Granted: 2010-05-06
Abstract: Zündschloß für ein Kraftfahrzeug mit einer Verriegelungseinrichtung (2) für ein verriegelbares Element, wie für die Lenkradsäule (3) oder für den Getriebeschalthebel des Kraftfahrzeugs, wobei ein Sperrglied (4) der Verriegelungseinrichtung (2) in der ersten Position in blockierenden Eingriff mit dem verriegelbaren Element bringbar ist sowie in der zweiten Position außer Eingriff mit dem verriegelbaren Element steht, wobei die Bewegung des Sperrgliedes (4) zwischen den beiden Positionen vom Zündschloß (1) auslösbar ist, wobei das Zündschloß (1) einen mittels eines elektronischen Schlüssels (37) drehbaren Rotor (6) besitzt, und wobei das Sperrglied (4) durch Drehung des Rotors (6) zwischen den beiden Positionen bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (4) mittels einer Antriebswelle (7) bewegbar ist, daß die Antriebswelle (7) mechanisch mit dem Rotor (6) über ein elektromagnetisch oder elektromotorisch verstellbares Kupplungselement (8) koppelbar ist, und daß das Kupplungselement (8) vom Zündschloß (1) nach Auswertung eines zwischen dem Schlüssel (37) und dem Zündschloß...
Patent DE-19914748-B4 (DE)
Title: Hebelvorrichtung
Inventor: NAKAGOME KATSUMI
IPC: E05B65/19
Filed: 1999-03-31
Granted: 2006-04-20
Abstract: Hebelvorrichtung
(100A) zum Entsperren einer Arretiervorrichtung eines Fahrzeugdeckels mit
einem an einer Fahrzeugkarosserie (12) befestigbaren Basisteil (102),
zumindest einem Steuerhebel (20), der schwenkbar an dem Basisteil
(102) gelagert ist und an einem seiner Endabschnitte über eine
Kraftübertragungsvorrichtung
(32) mit der Arretiervorrichtung verbunden ist, wobei bei Schwenken
des Steuerhebels (20) in Betätigungsrichtung
von einer Ruhestellung in eine Betriebsstellung ein Arretierzustand
der Arretiervorrichtung aufhebbar ist und einer Vorspannvorrichtung
(30) zum Vorspannen des Steuerhebels in die Ruhestellung, wobei
an dem Basisteil (102) ein Ruheanschlag (24c, 24'c) ausgebildet
ist, gegen den die Vorspannvorrichtung (30) den Steuerhebel (20)
entgegen seiner Betätigungsrichtung
drückt,
dadurch gekennzeichnet, daß in
der Ruhestellung des Steuerhebels (20) zwischen einem Stopperabschnitt
(20A, 20'A) des Steuerhebels (20) und einem Stopperteil (F, 24'e)
ein vordefinierter Abstand (Sa, Sb) eingestellt ist, wobei der Steuerhebel (20)
bei Aufnahme einer bestimmten Spannung entgegen seiner Betätigungsrichtung
innerhalb der durch den vordefinierten Abstand (Sa, Sb) vorgegebenen
elastischen Auslenkung bis...
Patent DE-19925063-B4 (DE)
Title: Doppelmodus-Kommunikationseinrichtung
Inventor: RICHARDS SCOTT H
IPC: H04Q7/32
Filed: 1999-06-01
Granted: 2006-02-16
Abstract: Kommunikationseinrichtung
(100) für einen
Verbindungsbetriebsmodus und einen weiteren Betriebsmodus, mit einem
Gehäuse
zur Realisierung des Verbindungsbetriebsmodus und des weiteren Betriebsmodus, wobei
das Gehäuse  – eine Konfiguration
zur Realisierung des Verbindungsbetriebsmodus und  – eine weitere
Konfiguration zur Realisierung zumindest des weiteren Betriebsmodus  annehmen
kann, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Betriebsmodus ein
Dispatch-Betriebsmodus ist.
Patent DE-19964239-B4 (DE)
Title: Current flow measurement mechanism for electromagnetic field resistance calculation apparatus - involves computing current flowing in electronic machine by radiation of electromagnetic wave of antenna by solving simultaneous equations at that moment with computed interactive impedance
Inventor: NAGASE KENJI
IPC: G06F17/50
Filed: 1999-03-29
Granted: 2008-06-26
Abstract: Representation frequency of antenna with a upper side wave frequency, carrier frequency or lower wave frequency is set and the interactive impedance between the components in that frequency is computed. Current flowing in the electronic machine by the radiation of electromagnetic wave of antenna is computed by solving the simultaneous equations at that method with computed interactive impedance. - Independent claims are also included for the following: electromagnetic field resistance calculation method; recording medium.
Patent DE-102004002113-B4 (DE)
Title: Kickdown-Element und Pedaleinheit
Inventor: LEONE CARMELO
IPC: B60W10/04
Filed: 2004-01-14
Granted: 2006-03-23
Abstract: Kickdown-Element
mit  – einem
ersten Element (14) und einem zweiten Element (12),  – wobei
das erste und das zweite Element (12, 14) bei Betätigung gegeneinander
entlang eines Weges in Betätigungsrichtung
(B) beweglich sind und die Kraft/Weg-Kennlinie der Betätigungsbewegung
eine Kraftspitze (60) aufweist,  – und wobei auf dem ersten
Element (14) ein Federelement (40) angeordnet ist,  – und auf
dem zweiten Element (12) eine Kontaktfläche (46) angeordnet ist,  – so daß bei Betätigung das
Federelement (40) mit der Kontaktfläche (46) in Kontakt kommt,  – und wobei
eine weitere Betätigung
nur mit einer zur Verformung des Federelements (40) notwendigen
Kraft möglich
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Kontaktfläche (46)
so ausgebildet ist, daß sie
mindestens an zwei voneinander quer zur Betätigungsrichtung (B) verschiedenen
Positionen (P1, P2) voneinander in Betätigungsrichtung (B) verschiedene
Stellungen am zweiten Element (12) aufweist,  – und das
zweite Element...
Patent DE-102004005117-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftkompressorvorrichtung
Inventor: OSHITA MORITO
IPC: F04B39/16
Filed: 2004-02-02
Granted: 2015-05-21
Abstract: Fahrzeugluftkompressorvorrichtung mit: einer Motorvorrichtung (2), die als eine Antriebsleistungsquelle dient und eine Abgabewelle (3) hat; einer Kolbenkurbelvorrichtung (10), die einen Kolben (8) hat, der mit der Abgabewelle (3) verbunden ist, und die komprimierte Luft durch den Kolben (8) erzeugt; einer Trocknervorrichtung (20), zu der die komprimierte Luft geleitet wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Trocknervorrichtung (20) gegenüberliegend zu der Motorvorrichtung (2) in die axiale Richtung der Abgabewelle (3) angeordnet ist, und wobei ein Stützelement (35) zum Stützen der Motorvorrichtung (2), der Kolbenkurbelvorrichtung (10) und der Trocknervorrichtung (20) an einem Fahrzeug zwischen der Motorvorrichtung (2) und der Trocknervorrichtung (20) positioniert ist.
Patent DE-102004009565-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austragen von streufähigem Material
Inventor: STETTER FRANZ-JOSEF
IPC: E01C19/12
Filed: 2004-02-25
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zum Austragen von streufähigem
Material mit einem Behälter
zur Aufnahme des Materials, in dessen unterem Bereich eine Fördereinrichtung zur
Förderung
des streufähigen
Materials einbaubar und aus demselben wieder entnehmbar ist, wobei
der Behälter im
Bereich der Öffnung
mittels eines Verschlussdeckels derart abgedichtet ist, dass er
mit einer Flüssigkeit
befüllbar ist,
wobei die Flüssigkeit über wenigstens
einen Anschluss (22a, 22b) aus dem Behälter entnehmbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass, der Behälter
(2) lediglich eine Kammer aufweist,  in welcher sich entweder die
Flüssigkeit
oder das streufähige
Material befindet.
Patent DE-102004012256-B4 (DE)
Title: Neutralpunktspannungsregler für einen Drehmomentsensor
Inventor: KOGA SHINSUKE
IPC: G05F1/10
Filed: 2004-03-12
Granted: 2015-02-05
Abstract: Neutralpunktspannungsregler für einen Drehmomentsensor (1) aufweisend ein Paar von Spulen (11, 12) die sich in entgegengesetzte Richtungen basierend auf Drehmomenten ändernde Induktanzen (L1, L2) aufweisen, und ein Drehmomentdetektionsmittel (20) zur Ausgabe einer Drehmomentdetektionsspannung (Vt), basierend auf einer Spannungsdifferenz zwischen einer ersten Spannung (V1) und einer zweiten Spannung (V2), basierend auf entsprechenden Induktanzänderungen des Paars von Spulen, wobei der Neutralpunktspannungsregler umfasst: ein Speichermittel (31) für die ideale Temperaturkennlinie, das so angeordnet und aufgebaut ist, um eine Temperaturkennlinie (Lf) der Drehmomentdetektionsspannung in einem neutralen Zustand zu speichern, die eine ideale Temperaturkennlinie ist, deren Neutralpunktreferenzspannung (Vo) einer Referenztemperatur (Tf) entspricht; ein Regelspannungsberechnungsmittel (30), das angeordnet und aufgebaut ist, dass es eine Neutralpunktregelspannung (Vo) berechnet, basierend auf einer gemessenen Drehmomentdetektionsspannung (Vt) des Drehmomentdetektionsmittels gemessen in einem neutralen Zustand nach Montage des Drehmomentsensors; ein Spannungsregelmittel, das so angeordnet und aufgebaut ist, dass es die Drehmomentdetektionsspannung des Drehmomentdetektionsmittels basierend auf der Neutralpunktregelspannung (Vo), die durch das Regelspannungsberechnungsmittel (30) berechnet wurde, und einem aus einem Schaltungsglied (35) ermittelten Temperaturkorrekturwert regelt; dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltungsglied (35) ein Temperatursensor ist, der die Temperatur des Drehmomentsensors misst; und das Regelspannungsberechnungsmittel (30) die Neutralpunktregelspannung basierend auf einer Temperatur (Tp), die von dem Temperatursensor (35) gemessen wird, wenn die Drehmomentdetektionsspannung (Vt) gemessen wird, und der durch das Speichermittel (31) für die ideale Temperaturkennlinie gespeicherten idealen Temperaturkennlinie (Lf) berechnet; wobei die ideale Temperaturkennlinie (Lf) eine Gerade mit der Steigung m ist und durch einen Referenzkoordinatenpunkt (Tf, Vo) verläuft, wobei Tf die Referenztemperatur und Vo die Neutralpunktspannung ist.