baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013224095-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine
Inventor: MENNE ACHIM
IPC: F16D57/04
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamischen Retarder, umfassend ein Gehäuse, in dem zumindest eine Welle (19), zwei Schaufelräder, insbesondere Rotor (1) und Stator (2), die einen torusförmigen mit einem Arbeitsmedium befüllbaren Arbeitsraum ausbilden und ein Hochtriebszahnrad (5) angeordnet sind, wobei zumindest ein Schaufelrad (1) und das Hochtriebszahnrad (5) um eine gemeinsame Drehachse (28) angeordnet und unabhängig voneinander drehbar gelagert sind. Zur Verbesserung der Betriebssicherheit wird vorgeschlagen, dass zur Drehmomentübertragung zwischen Hochtriebszahnrad (5) und Schaufelrad, Rotor (1), eine Koppelvorrichtung (6, 7, 11, 12, 13, 14, 15, 21) vorgesehen ist, die im Gehäuse (3, 4) der hydrodynamischen Maschine angeordnet ist.
Patent DE-102013224121-A1 (DE)
Title: Motor mit externem AGR-System
Inventor: SONG B JERRY
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-11-26
Abstract: Eine Motorbaugruppe weist einen Motoraufbau auf, der einen Brennraum definiert. Ein Ansaugsystem weist einen Ansaugkrümmer in Verbindung mit dem Brennraum auf. Ein Abgassystem weist eine Abgasleitung in Verbindung mit dem Brennraum auf. Ein Abgasrückführungssystem weist ein AGR-Rohr auf, das eine Verbindung zwischen den Ansaug- und Abgassystemen bereitstellt, wobei das AGR-Rohr einen Endabschnitt aufweist, der sich eine Distanz in das Ansaugsystem in einer Richtung entgegengesetzt einer Luftströmung zu dem Ansaugkrümmer erstreckt.
Patent DE-102013226382-A1 (DE)
Title: Handgeführte Vorrichtung zum Herstellen haushaltsüblicher Mengen von frischer Butter ausRahm
Inventor: HARTUNG SUSANN
IPC: A01J15/06
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine handgeführte Vorrichtung (2) zum Herstellen haushaltsüblicher Mengen von frischer Butter aus Rahm, mit einem mit nur einer Hand eines Benutzers ergreifbaren und entlang einer ersten Richtung (4) langgestreckten Behälter (6) aus einem schlagfesten Material zur Aufnahme von Rahm, mit einer Behälteröffnung (7) von wenigstens 45 mm Innendurchmesser, mit wenigstens einem in den Behälter (6) eingebbaren Schlagkörper (16), mit einem zum Verschließen der Behälteröffnung (7) auf den Behälter (6) aufschraubbaren oder aufklipsbaren Aufsatz (8) aus einem schlagfesten Material mit wenigstens einer Ausgießöffnung (12) für eine flüssige Phase, mit einer auf den Aufsatz (8) aufbringbaren, insbesondere aufsteckbaren Kappe (10), welche im aufgebrachten Zustand die wenigstens eine Ausgießöffnung (12) verschließt, so dass beim handgeführten Schütteln der Vorrichtung keine Flüssigkeit aus dem Behälter (6) austreten kann, wobei der Schlagkörper (16) aus einem schlagfesten Material gebildet ist und eine Masse von 20–80 g und einen Durchmesser von 15–40 mm aufweist und wobei die Ausgießöffnung (12) höchstens derart groß bemessen ist, dass sie einen einbeschriebenen Kreis mit höchstens 6 mm Durchmesser aufzunehmen vermag.
Patent DE-102013227086-A1 (DE)
Title: Biopsiezange
Inventor: FRÖSE PATRICK
IPC: A61B10/06
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Biopsiezange zum Entnehmen einer Gewebeprobe aus einem Hohlraum eines menschlichen oder tierischen Körpers, wobei die Biopsiezange einen Kopf und eine schlauchförmige Einheit aufweist, der Kopf zumindest eine Backe zum Abtrennen der Gewebeprobe aus dem Hohlraum und eine die zumindest eine Backe führende Halterung aufweist, die schlauchförmige Einheit an einem seiner Enden mit dem Kopf verbunden ist und zumindest eine Bedienvorrichtung zum Bewegen der zumindest einen Backe aufweist, die Biopsiezange zwei Elektroden in Form einer Messelektrode und einer Referenzelektrode aufweist und die zwei Elektroden derart angeordnet sind, dass sie zum Zeitpunkt einer Messung über einen Teil des menschlichen oder tierischen Körpers in Kontakt stehen, die Messelektrode derart am Kopf angeordnet ist, dass sie zum Zeitpunkt der Messung einen Kontakt mit einem Bereich einer Oberfläche der Gewebeprobe herstellt, die schlauchförmige Einheit eine Übertragungseinheit aufweist, die mit den zwei Elektroden derart verbunden ist, dass zum Zeitpunkt der Messung eine Potentialdifferenz oder ein Ergebnis einer Widerstandsmessung zwischen den zwei Elektroden außerhalb des Hohlraums übertragbar ist.
Patent DE-102014008070-A1 (DE)
Title: Cyanoformyloxybenzoesäuren, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung als Arzneimittel
Inventor: THOMÉ ANDREAS GEORG
IPC: C07C69/78
Filed: 2014-05-30
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind am aromatischen Ring beliebig substituierte Verbindungen der allgemeinen Formel (I)in denen R die in Anspruch 1 definierte Bedeutung besitzt, deren Salze, insbesondere deren physiologisch verträgliche Salze, welche wertvolle Eigenschaften aufweisen, deren Herstellung, die die pharmakologisch wirksamen Verbindungen enthaltene Arzneimittel und deren Verwendung.
Patent DE-102014012525-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Waschen von Wäsche in einer Vollwaschmaschine
Inventor: HUTTARY RUDOLF
IPC: D06F34/28
Filed: 2014-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum gemeinschaftlichen Waschen von Wäsche unterschiedlicher Temperaturfestigkeit in einem Waschgang. Kennzeichnend ist, dass der Benutzer nach Durchführung einer ersten Hauptwaschphase für den Wäscheanteil mit hoher Temperaturfestigkeit die Möglichkeit erhält, weitere Wäsche mit geringerer Temperaturfestigkeit für weitere Hauptwaschphasen nachzulegen. Der Waschvorgang wird dann jeweils nach Absenkung der Laugentemperatur mit akkumulierter Beladung fortgesetzt. Neben einer besonders für kleine Haushalte merklichen Steigerung der Wascheffizienz und besseren Energiebilanz steigert das Verfahren in signifikanter Weise auch die Maschinenhygiene.
Patent DE-102014012681-A1 (DE)
Title: Zeolithische Materialien mit ausgeprägter Makroporosität im Einzelkristall und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHWIEGER WILHELM
IPC: C01B39/40
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zeolithisches Material umfassend zeolithische Einzelkristalle, die jeweils ein Porensystem aufweisen das mindestens ein Mikroporensystem und mindestens ein Makroporensystem umfasst, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen zeolithischen Materials, bei dem poröse Oxidpartikel in Gegenwart eines organischen Templats und Wasserdampf in das zeolithische Material umgewandelt werden.
Patent DE-102014013250-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufreinigung halogenierter Oligosilane
Inventor: PSC POLYSILANE CHEMICALS GMBH
IPC: C01B33/107
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufreinigung halogenierter Oligosilane als reine Verbindung oder Gemisch von Verbindungen mit jeweils mindestens einer direkten Bindung Si-Si, deren Substituenten ausschließlich aus Halogen oder aus Halogen und Wasserstoff bestehen und in deren Zusammensetzung das Atomverhältnis Substituent:Silicium mindestens 3:2 beträgt, durch Einwirkung mindestens einen Aufreinigungsmittels auf das halogenierte Oligosilan und Isolierung des halogenierten Oligosilans verbesserter Reinheit. Im Stand der Technik werden halogenierte Monosilane wie HSiCl3 durch Behandlung mit vorzugsweise polymeren organischen Verbindungen enthaltend Aminogruppen aufgereinigt und aus diesen Mischungen abgetrennt. Aufgrund der enthaltenen Aminogruppen ist dieses Verfahren für halogenierte Oligosilane nicht einsetzbar, da Nebenreaktionen zu einer Zersetzung der Produkte führen würden. Das neue Verfahren soll die gewünschten Produkte in hoher Ausbeute und Reinheit liefern, ohne dass Aminogruppen eingesetzt werden. Die Aufreinigung der halogenierten Oligosilane erfolgt in Anwesenheit spezieller Aufreinigungsmittel, die Kontaminationen wie z. B. FeCl2 in eine unlösliche und/oder schwerer flüchtige Form überführen. Eine Abtrennung der Produkte schließt die Aufreinigung ab. Dieses Verfahren liefert eine hohe Ausbeute und umgeht die mit dem Stand der Technik verbundenen Probleme, wie z. B. lange Destillationszeiten. Das Verfahren eignet sich zur Aufreinigung von z. B. Si2Cl6, Si3Cl8, Si4Cl10 und höherer Homologen. Diese finden z. B. bei der Abscheidung von Siliciumnitridschichten in CVD-Prozessen Verwendung.
Patent DE-102014016338-A1 (DE)
Title: Widerstandspunktschweißvorrichtung
Inventor: KRAMMER STEPHAN
IPC: B23K11/11
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Widerstandspunktschweißvorrichtung, mit einer Punktschweißzange mit kühlmitteldurchströmten Elektrodenarmen (1), deren einander zugewandte Spitzen von Elektrodenkappen (3) gebildet sind, und mit einem Kühlmittelkreislauf (K), bei dem Kühlmittel von einem, von einem zentralen Kühlmittel-Versorgungsnetz entkoppelten, dezentralen Kühlmitteltank (5) über eine kühlmittelzuführende Vorlaufleitung (9) den jeweiligen Elektrodenarm (1) durchströmt und über eine kühlmittelabführende Rücklaufleitung (11) wieder in den Kühlmitteltank (5) rückführbar ist, wobei die Elektrodenkappen (3) unter Freilegung des Kühlmittelkreislaufes (K) auswechselbar sind. Erfindungsgemäß sind zur Durchführung eines Kappenwechsels eine Sperreinheit (19), mittels der ein durch den jeweiligen Elektrodenarm (1) geführter Leitungsabschnitt (27) vom übrigen Kühlmittelkreislauf (K) strömungstechnisch abkoppelbar ist, und eine Absaugeinheit (21) vorgesehen, mittels der zur Vermeidung eines Kühlmittelaustritts aus dem freigelegten Kühlmittelkreislauf (K) das Restkühlmittel im Leitungsabschnitt (27) mit einem Unterdruck beaufschlagbar ist.
Patent DE-102014018517-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung des Freilaufs eines BLDC Motors und Verfahren zur davon abhängigen Verlagerung des Kommutierungszeitpunkts
Inventor: KRUPAR JÖRG
IPC: H02P6/08
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung von BLDC-Motoren mit Blockkommutierung mit Erzeugung eines Phasenvorlaufs. Ein durchgeführter Schritt ist die Messung der Dauer eines Freilaufpulses (5). Mit Hilfe dieses Wertes wird eine Verlagerung des realen Kommutierungszeitpunkts relativ zum idealen Kommutierungszeitpunkt durchgeführt. Dabei bezieht sich der ideale Kommutierungszeitpunkt auf dessen zeitliche Lage zum Zeitpunkt der Messung der Dauer des Freilaufpulses. Die Verlagerungszeit hängt dabei von der gemessenen Dauer des Freilaufpulses ab. Die Verlagerung erfolgt so, dass sie zu früheren Zeitpunkten hin erfolgt. Vorzugsweise entspricht die Verlagerungszeit in einer Ausprägung der Erfindung der gemessenen Dauer des Freilaufpulses. Diese Verlagerungszeit kann in weiteren Ausprägungen der Erfindung durch weitere Faktoren beeinflusst werden. Beispielsweise kann ein Korrekturfaktor verwendet werden, der von dem Generierungsschema abhängt. Da auch andere Störungen die Dauer des Freilaufpulses beeinflussen können, kann der Messwert auch gemittelt und anders gefiltert werden. Neben diesem Verfahren betrifft die Erfindung auch die zugehörige Vorrichtung.
Patent DE-102014019002-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: H01M10/6556
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugbatterie (30a; 30b; 30c; 30d) mit zumindest einem Zellblock (45a; 45b; 45c; 45d), der eine Mehrzahl von seriell und/oder parallel miteinander verschalteten Batteriezellen (10a; 10b; 10c; 10d) und zumindest ein Wärmeleitblech (55a; 55b; 55c; 55d) zu einer Wärmeabführung umfasst, das elektrisch isoliert von den Batteriezellen (10a; 10b; 10c; 10d) zwischen benachbarten Batteriezellen (10a; 10b; 10c; 10d) angeordnet ist, und mit zumindest einer Heizeinheit (52a; 52b; 52c; 52d), die thermisch mit dem zumindest einen Wärmeleitblech (55a; 55b; 55c; 55d) gekoppelt ist.
Patent DE-102014101218-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
Inventor: COVIC DRAGAN
IPC: E05D15/52
Filed: 2014-01-31
Abstract: Eine Beschlaganordnung für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem Scherenbeschlag umfasst einen Scherenarm und einen gelenkig mit dem Scherenarm gekoppelten Scherenlenker, wobei zwei Teile der den Scherenbeschlag und das Scherenlager umfassenden Tragstruktur relativ zueinander variabel in verschiedenen Stellungen festlegbar sind, um die wirksame Länge des Scherenbeschlags zu verstellen. Die zwei Teile sind über zumindest ein verstellbares Kopplungselement miteinander verbunden, das dazu ausgebildet ist, beim Schließen eines Flügels des Fensters, der Tür oder dergleichen automatisch so eingestellt zu werden, dass eine Fehlstellung des Flügels durch Verkürzen der wirksamen Länge des Scherenbeschlags automatisch korrigiert wird.
Patent DE-102014108902-A1 (DE)
Title: Spannschloss für eine Gleitschutzkette
Inventor: NIESS BERNHARD
IPC: B60C27/10
Filed: 2014-06-25
Abstract: In einer Spannvorrichtung (1) für eine Gleitschutzkette ist ein Spannstrang (2) auf einer in einer Aufwickelrichtung vorgespannten Wickelrolle (5) in das Gehäuse (3) einziehbar und aufwickelbar. Mit einem Betätigungsglied (4) werden zwei Stellungen eingestellt, die jeweils verschiedenen Sperrrichtungen für den Spannstrang (2) entsprechen. Die Wickelrolle (5) weist einen ersten und einen zweiten mit ihr drehfest verbundenen Zahnkranz (10, 20) mit jeweils einer federbelasteten Sperrklinke (11, 21) auf, die die Bewegung des Zahnkranzes (10, 20) in einer jeweiligen Sperrrichtung blockiert, wobei die Sperrrichtungen der beiden Sperrklinken (11, 21) zueinander gegenläufig sind. Die Sperrklinken (11, 21) werden mittels des Betätigungsgliedes (4) abwechselnd mit den zugehörigen Zahnkränzen außer Eingriff gebracht, wobei die Sperrklinke des ersten Zahnkranz (11), der als Innenzahnkranz ausgebildet ist, über einen Arm (14) durch das radial außerhalb der Wickelrolle befindliche Betätigungsglied (4) betätigt wird.
Patent DE-102014109440-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Kugelgelenkstücks und eine Anordnung und ein Verfahren diesbezüglich
Inventor: WAINSCOTT LARRY E
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-07-07
Abstract: Eine Anordnung zum Ermöglichen einer Mehrwinkel-Einstellung einer Leuchte wird bereitgestellt. Die Anordnung umfasst einen Rahmen, an dem die Leuchte befestigbar ist, ein Kugelgelenkstück und eine Vorrichtung zum Halten des Kugelgelenkstücks. Das Kugelgelenkstück weist einen Kopf und einen Hals auf. Die Vorrichtung ist an dem Rahmen befestigt und umfasst ein Gehäuse und einen Deckel. Das Gehäuse definiert eine Kammer, die dazu ausgebildet ist, den Kopf des Kugelgelenkstücks aufzunehmen. Das Gehäuse kann ferner eine Aussparung definieren, in der der Hals derart verschiebbar ist, dass das Kugelgelenkstück in die Kammer einführbar und aus ihr herausnehmbar ist. Der Deckel ist dazu ausgebildet, mit dem Gehäuse zu verrasten, um das Kugelgelenkstück so zu sichern, dass sie im Wesentlichen auf eine rotative Bewegung zueinander beschränkt sind. Der Deckel und das Gehäuse können jeweils Haltenasen und Haltekanten aufweisen, die dazu ausgebildet sind, in Eingriff miteinander zu kommen, um das Verrasten zu ermöglichen.
Patent DE-102014110500-A1 (DE)
Title: Griffeinrichtung für eine Handbrause
Inventor: TEICHGRÄBER MANUELA
IPC: E03C1/06
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Griffeinrichtung für eine Handbrause, die einen Halterungsabschnitt (3) aufweist, wobei der Halterungsabschnitt (3) an seinem einen Ende eine erste Befestigungseinrichtung (1) und an seinem anderen Ende eine zweite Befestigungseinrichtung (2) aufweist. Die erfindungsgemäße Griffeinrichtung gestattet eine vereinfachte Handhabung herkömmlicher Handbrausen durch Menschen mit einer körperlichen Behinderung sowie deren Pflegekräfte.
Patent DE-102014110889-A1 (DE)
Title: Taumelscheibenverdichter mit variabler Fördermenge
Inventor: OTA MASAKI
IPC: F04B27/16
Filed: 2014-07-31
Abstract: Ein Taumelscheibenverdichter mit variabler Fördermenge hat ein Fördermengensteuerventil. Das Fördermengensteuerventil beinhaltet ein Antriebskraftübertragungsteil, ein Ventilteil, welches einen ersten Ventilkörper hat, eine Ventilkammer, welche den ersten Ventilkörper umschließt, eine Aufnahmekammer, welche mit einer Steuerdruckkammer kommuniziert, einen Druckfühlmechanismus, welcher den Ventilöffnungsgrad des ersten Ventilkörpers einstellt, eine kommunizierende Kammer, welche auf der der Ventilkammer gegenüberliegenden Seite des Druckfühlmechanismus angebracht ist, und einen zweiten Ventilkörper, welcher in dem Druckfühlmechanismus angeordnet ist und die kommunizierende Kammer selektiv öffnet und schließt. Wenn die Stromversorgung der elektromagnetischen Zylinderspule gestoppt ist und der Druck in der Sogdruckzone in der kommunizierenden Kammer größer ist als ein vorherbestimmter Druck, so zieht sich der Druckfühlmechanismus zusammen, um den zweiten Ventilkörper zu öffnen.
Patent DE-102014114102-A1 (DE)
Title: Tragrahmen und Verfahren zum Herstellen eines Tragrahmens eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/04
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tragrahmen für ein Kraftfahrzeug (10), mit: einem unteren Längsträger (16, 18), der sich in einer Längsrichtung des Kraftfahrzeugs (10) erstreckt, einer Trägersäule (20), die sich quer zu dem Längsträger (16, 18) erstreckt und die an dem Längsträger (16, 18) festgelegt ist, wobei die Trägersäule (20) aus zumindest einem Innenteil (36), das einem Fahrzeuginneren zugewandt ist, und einem Außenteil (34), das einem Fahrzeugäußeren zugewandt ist, gebildet ist, und einem Scharnierlager (28), das an der Trägersäule (20) ausgebildet ist zum Lagern eines Türscharniers, wobei das Scharnierlager (28) ein Stützelement (40) aufweist, das zwischen dem Innenteil (36) und dem Außenteil (34) angeordnet ist und mit dem Außenteil (34) und dem Innenteil (36) und/oder einem zwischen Außenteil (34) und Innenteil (36) angeordnetem Stegblech (42) fest verbunden ist und zumindest eine Verbindung mit dem Längsträger (16, 18) aufweist.
Patent DE-102014117331-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für Schaltnetzteil
Inventor: LIM SHU FAN
IPC: H02M3/156
Filed: 2014-11-26
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein Netzteilregler einen Stromregler, der dazu eingerichtet ist, einen Eingangsstrom eines Netzteils zu regeln. Der Stromregler umfasst einen ersten Feedforward-Regler mit einem Eingang, der dazu eingerichtet ist, dass er mit einem ersten Stromversorgungssignal gekoppelt ist, und einem Ausgang, der mit einem Ausgang des Stromreglers gekoppelt ist. Eine Verstärkung des ersten Feedforward-Reglers ist proportional zu einem Kompensationsfaktor, wenn das Netzteil im diskontinuierlichen Leitungsmodus (DCM) betrieben wird, und im Wesentlichen Null, wenn das Netzteil im kontinuierlichen Leitungsmodus (CCM) betrieben wird.
Patent DE-102014117972-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Komponente und Verfahren zur Herstellung einer optoelektronischen Komponente
Inventor: DITTMAR LUDWIG
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-12-05
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen beziehen sich auf eine optoelektronische Komponente (100), die Folgendes aufweist: eine elektronische Schaltungsstruktur mit einer elektronischen Schaltung und einer Metallisierungsstruktur (104), die über der elektronischen Schaltung angeordnet ist, wobei die Metallisierungsstruktur (104) eine oder mehrere Kontaktstellen (104c) aufweist, die mit der elektronischen Schaltung elektrisch verbunden sind; und eine optoelektronische Struktur (108), die über der Metallisierungsstruktur (104) angeordnet ist, wobei die optoelektronische Struktur (108) mindestens eine Elektrodenstruktur aufweist, die mit der einen oder den mehreren Kontaktstellen (104c) in direktem Kontakt steht, wobei die Elektrodenstruktur ein stromlos plattiertes elektrisch leitfähiges Material aufweist.
Patent DE-102014203879-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Einheit und Türscharnier
Inventor: PROBST ULRICH
IPC: E05F3/04
Filed: 2014-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Einheit 10, umfassend einen Zylinder 12 mit einer Längsachse L und eine in den Zylinder eingesetzte Kolbenanordnung 14 mit einer Kolbenstange 17 und einem Kolben 18, der an einem im Zylinder angeordneten Abschnitt der Kolbenstange angeordnet ist, wobei der Kolben in dem Innenraum des Zylinders einen ersten mit Dämpfungsfluid befüllten Arbeitsraum 12-1 von einem zweiten mit Dämpfungsfluid befüllten Arbeitsraum 12-2 trennt, und wobei in dem Innenraum des Zylinders ferner ein Druckfluid aufgenommen ist, wobei die Kolbenanordnung und der Zylinder durch eine Schraubenkopplung 30 miteinander gekoppelt sind, so dass sie relativ zueinander in einer Schraubenbewegung um die Längsachse bewegbar sind.
Patent DE-102014204111-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfernfunktionssystem und Verfahren zum Auslösen von Fahrzeugbetriebsvorgängen auf Grundlage einer Fahrzeugschlüsselanhängerbewegung
Inventor: BAUMAN JASON G
IPC: B60R25/01
Filed: 2014-03-06
Abstract: Bereitgestellt wird ein Fahrzeugfernfunktionssystem zur Verwendung beim Auslösen von Fahrzeugbetriebsvorgängen auf Grundlage einer Bewegung eines Schlüsselanhängers relativ zu einem Fahrzeug. Das System kann des Weiteren eine Steuerung zum Bestimmen von Orten des Schlüsselanhängers innerhalb von Zonen in der Nähe des Fahrzeuges auf Grundlage von Ultrabreitbanddrahtlossignalen beinhalten, die zwischen den Antennen und dem Schlüsselanhänger gesendet werden, wobei die Zonen eine Primärzone und Sekundärzonen beinhalten, wobei jede Sekundärzone wenigstens teilweise innerhalb der Primärzone ist. Die Steuerung kann ausgestaltet sein zum Erfassen einer Bewegung des Schlüsselanhängers zwischen Sekundärzonen und Erzeugen eines Steuersignals zur Verwendung beim Auslösen eines Fahrzeugbetriebsvorganges auf Grundlage der erfassten Bewegung. Zudem wird ein Verfahren bereitgestellt, das beinhalten kann: ein Senden von Ultrabreitbanddrahtlossignalen zwischen dem Schlüsselanhänger und den Antennen, ein Erfassen einer Bewegung des Schlüsselanhängers zwischen Sekundärzonen und ein Erzeugen eines Steuersignals zur Verwendung beim Auslösen eines Fahrzeugbetriebsvorganges auf Grundlage der erfassten Bewegung.
Patent DE-102014205117-A1 (DE)
Title: Membran und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MÜLLER GERT
IPC: H01R12/59
Filed: 2014-03-19
Abstract: Es wird eine Membran (10) beschrieben, wobei die Membran (10) mindestens zwei Lagen (14, 15) aufweist, wobei mindestens eine der beiden Lagen (14, 15) aus einem Elastomer besteht, und wobei zwischen den beiden Lagen (14, 15) eine elektrische Schaltung (20) vorhanden ist. In mindestens einer der beiden Lagen (14, 15) der Membran (10) ist eine leitfähige Einlage (26, 28) vorhanden, mit der eine elektrische Verbindung der elektrischen Schaltung (20) nach bzw. von außerhalb der Membran (10) erreichbar ist.
Patent DE-102014210681-A1 (DE)
Title: Solarkollektorvorrichtung und Verfahren zu dessen Montage
Inventor: OTTING HERBERT
IPC: F24J2/04
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Solarkollektorvorrichtung (1) mit wenigstens zwei Fluidröhren (11, 31) und einem Montagegestell (20), wobei das Montagegestell (20) einen rechteckigen Montagerahmen (21) umfassend zwei Längsstreben (22, 23) und zwei Querstreben (24, 25) sowie eine Rahmenoberseite (26) und eine Rahmenunterseite (27) aufweist, wobei die zwei Fluidröhren (11, 31) am Montagegestell (20) angebunden sind, und wobei die zwei Querstreben (24, 25) fluidführend ausgebildet und die Fluidröhren (11, 31) jeweils mit den Querstreben (24, 25) strömungsverbunden sind.  Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer solchen Solarkollektorvorrichtung (1), wobei die Montage des Montagegestells (20) an einem Aufstellungsort der Solarkollektorvorrichtung (1) durch Ausrichtung und Festlegung des Montagerahmens (21) mittels wenigstens eines Befestigungsmittels (28) erfolgt, bevor die Fluidröhren (11, 31) am Montagerahmen (21) derart positioniert und festgelegt werden, dass die Fluidröhren (11, 31) jeweils mit den Querstreben (24, 25) strömungsverbunden sind.