baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001475-U1 (DE)
Title: Hülle mit Träger-Funktion für Cover, Inlays, Umschläge oder sonstige auswechselbare visuelle Elemente zur Verwendung an Tablet-Computern oder anderen elektrischen Geräten, die zur audio-visuellen Wiedergabe von digitalen Inhalten wie Film, Musik oder elektronischen Büchern, Zeitungen oder Zeitschriften geeignet sind
IPC: A45C11/24
Filed: 2010-01-29
Abstract: Hülle für Tablet-Computer oder andere elektrische Geräten, die zur audio-visuellen Wiedergabe von digitalen Inhalten wie Film, Musik oder elektronischen Büchern, Zeitungen oder Zeitschriften geeignet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle als Träger für Cover, Inlays, Umschläge oder sonstige auswechselbare visuelle Elemente dient, die Hinweise/Informationen auf den digital gespeicherten Inhalt der genannten Geräte geben.
Patent DE-202010001595-U1 (DE)
Title: Lochanordnung für Siebe
IPC: B07B1/46
Filed: 2010-01-29
Abstract: Papierhalbstoffaufbereitungsvorrichtung mit Sieb (9), dadurch gekennzeichnet, dass seine Durchbrüche (12) in der Draufsicht nichtrotationssymmetrische Formen annehmen, die auch nicht einem Rhombus (einer Raute) entsprechen.
Patent DE-202010001831-U1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel mit drahtloser Signalübertragungsfunktion
IPC: B25B23/144
Filed: 2010-02-04
Abstract: Drehmomentschlüssel, umfassend:  wenigstens einen Schlüsselkörper, der einen Werkzeugkopf umfasst, der ein Werkzeugkopplungselement umfasst, das wahlweise in eine Vorwärtsrichtung und eine Rückwärtsrichtung drehbar ist;  wenigstens einen Drehmomentdehnungsbalken, der in den Schlüsselkörper aufgenommen ist und ein mit dem Werkzeugkopf des Schlüsselkörpers verbundenes Ende hat, um ein von dem Werkzeugkopf ausgeübtes Drehmoment zu aufzunehmen;  wenigstens einen Drehmomentsensor, der auf eine Oberfläche des Drehmomentdehnungsbalkens montiert ist um einen Wert des auf den Drehmomentdehnungsbalken einwirkenden Drehmoments zu detektieren und das Drehmoment in ein Drehmomentwertsignal umzuwandeln;  wenigstens einen Verarbeitungsschaltkreis, der in den Schlüsselkörper aufgenommen ist und mit dem Drehmomentsensor verbunden ist, um das Drehmomentwertsignal zur Durchführung der Darstellung des Drehmomentwerts, einer Alarmierung und Speicherung bezogen auf das Drehmomentwertsignal sowie der drahtlosen Übertragung von Daten des Drehmomentsignals zu empfangen; und  wenigstens einen Kontrollempfänger, der die Drehmomentwertdaten von dem Verarbeitungsschaltkreis empfängt, wobei der Kontrollempfänger dazu ausgelegt ist, mit einer externen, entfernten elektronischen Vorrichtung...
Patent DE-202010002223-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung mit einer Umlenkbaugruppe
IPC: E05F11/38
Filed: 2010-02-04
Abstract: Verstellvorrichtung zum Verstellen eines Verstellteils eines Fahrzeugs, mit – einer Trägerplatte, – einer Antriebseinheit, – einem Zugmittel zum Übertragen einer Verstellkraft von der Antriebseinheit auf ein zu verstellendes Verstellteil und – mindestens einer Umlenkbaugruppe zum Umlenken des Zugmittels an zumindest einer Umlenkstelle um eine Umlenkachse, wobei die Umlenkbaugruppe ein Trägerelement zum Verbinden der Umlenkbaugruppe mit der Trägerplatte und ein an dem Trägerelement angeordnetes Umlenkelement zum Umlenken des Zugmittels aufweist, wobei das Zugmittel sich um das Umlenkelement in einer Zugmittelebene erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (22) der Umlenkbaugruppe (2) in eine senkrecht oder schräg zur Zugmittelebene (E) weisende Einsteckrichtung (B) an einen Lagerabschnitt (26) der Trägerplatte (10) ansetzbar und in montiertem Zustand über eine Rastverbindung (24, 25, 220, 221) formschlüssig entgegen der Einsteckrichtung (B) an dem Lagerabschnitt (26) der Trägerplatte (10) gehalten ist.
Patent DE-202010003510-U1 (DE)
Title: Regal für die Präsentation von Produkten und Rahmen für Ausleger des Regals
IPC: A47F5/16
Filed: 2010-03-11
Abstract: Regal für die Präsentation von Produkten, bestehend aus mindestens zwei rückseitigen Profilständern (1) mit auf jeweils gleicher Höhe über dem Boden für eine gemeinsame Produktablageplatte (3) befestigten Auslegern (2) rechteckigen Querschnitts mit einer definierten Breite (B), dadurch gekennzeichnet, dass für je zwei Ausleger (2), die zu einem in der Länge gekürzten Auslegerstutzen (2.1) umgeformt sind, gleicher Höhe (H) über dem Boden ein Rahmen (4) mit dem Profilständer (1) verbunden ist, der einen parallel zum Profilständer (1) ausgerichteten Träger (5), zwei vom Träger (5) aus in den Raum gerichtete, an je einem Ende des Trägers (5) parallel zum Ausleger (2) verlaufende Tragprofile (6 und 7) mit unterschiedlichen, von der Höhe (H) des Auslegers (2) abweichenden Höhen (H Ro  und H Ru ) und ein parallel oder winklig zum Profilständer (1) verlaufendes Stützprofil (8) aufweist.
Patent DE-202010005176-U1 (DE)
Title: LED-Notbeleuchtung
IPC: F21S8/04
Filed: 2010-04-12
Abstract: Notbeleuchtung, die mit einer Ersatzstromquelle verbundene Leuchtdioden als Leuchtmittel umfasst, insbesondere für museale Institutionen, dadurch gekennzeichnet, dass die Notbeleuchtung integraler Bestandteil einer zur normalen Raumbeleuchtung vorgesehenen Wand- oder Deckenleuchte (2) ist, indem mindestens eine in einem Leuchtengehäuse (1) der Wand- oder Deckenleuchte (2) angeordnete, mit einer Linse (7) kombinierte Leuchtdiode (8) in eine Öffnung (13) des Leuchtengehäuses (1) eingreift und zusammen mit der Gehäusewand eine integrale, in Form, Größe und Lichtausbeute variable LED-Notleuchte (14) bildet, deren Lichtaustrittsfläche im Wesentlichen bündig mit der Außenfläche des Leuchtengehäuses (1) abschließt.
Patent DE-202010008013-U1 (DE)
Title: Band zur um eine Scharnierachse schwenkbaren Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen
IPC: E05D5/12
Filed: 2010-07-08
Abstract: Band (100) zur um eine Scharnierachse schwenkbaren Verbindung eines Flügels (1) mit einem Rahmen (2), mit einem ersten, ein erstes Befestigungsteil (6) und ein erstes Scharnierteil (7, 7') aufweisende (S) schwenkbar mit einem ein zweites Befestigungsteil (9) und ein zweites Scharnierteil (10) aufweisenden, zweiten Bandlappen (8) verbunden ist, dessen zweites Scharnierteil (10) um eine etwa parallel zur Scharnierachse (S) verlaufende Kippachse (K) kippbar in einem Bandaufnahmeelement (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippachse (K) von zumindest einer in Richtung der Kippachse (K) gesehen kreissegmentförmig gekrümmten, an dem Bandaufnahmeelement (11) vorgesehenen Anlagefläche (18, 19), die an einer an dem zweiten Befestigungsteil vorgesehenen, etwa komplementär gekrümmten Gegenanlagefläche (20, 21) anliegt, definiert ist.
Patent DE-202010008557-U1 (DE)
Title: Faltbares Gepäckstück
IPC: A45C5/00
Filed: 2010-09-16
Abstract: Faltbares Gepäckstück mit einem formstabilen plattenförmigen Bodenelement, mit einem formstabilen plattenförmigen Deckelelement und mit einer seitlichen Hülle aus einem flexiblen Hüllenmaterial, die das Bodenelement mit dem Deckelelement längs ihres jeweiligen Umfangs mindestens abschnittsweise verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass in einem auseinandergezogenen Zustand mindestens ein Abstandshalter (5) zwischen dem Bodenelement (2) und dem Deckelelement (3) anordnenbar ist.
Patent DE-202010012309-U1 (DE)
Title: Netzteil und Beleuchtungssystem
IPC: H02M5/10
Filed: 2010-08-27
Abstract: Netzteil (1000) zur Energieversorgung von Leuchtmitteln (400) eines ersten Typs und von Leuchtmitteln (300) mindestens eines zweiten Typs, mit  – einer ersten Energieversorgungseinheit (100) zur Versorgung der Leuchtmittel des ersten Typs mit einer Versorgungswechselspannung (UW) und  – einer zweiten Energieversorgungseinheit (200) zur Versorgung der Leuchtmittel des mindestens einen zweiten Typs mit einer Versorgungsgleichspannung (UG),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die zweite Energieversorgungseinheit aus der Versorgungswechselspannung der ersten Energieversorgungseinheit gespeist und dazu ausgebildet ist, aus der Versorgungswechselspannung die Versorgungsgleichspannung zu erzeugen.
Patent DE-202010012887-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Tür
IPC: E05B17/00
Filed: 2010-11-15
Abstract: Schließvorrichtung (1) für eine Tür (T), mit einem in der Tür (T) montierbaren Türschloss (2, 3), welches zumindest einen in einer Verriegelungsrichtung (V) ausschließbaren Riegel (5, 6) aufweist und mit einer an einem Türrahmen (A) montierbaren Schließleiste (7), welche zumindest eine dem Riegel (5, 6) zugeordnete Durchbrechung (8) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass an dem Türschloss (2, 3) ein erstes Fangelement (11, 12, 14) und an der Schließleiste (7) ein zweites Fangelement (13) angeordnet sind, welche im geschlossenen Zustand der Tür derart in- oder aneinandergreifen, dass eine Relativbewegung zwischen Schließleiste (7) und Schloss (2, 3) entgegen der Verriegelungsrichtung (V) über ein vorgegebenes Maß (A) hinaus blockiert ist.
Patent DE-202010014287-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
IPC: H01R13/514
Filed: 2010-10-15
Abstract: Haushaltsgerät mit wenigstens einer Steckverbindung (1) für elektrische Leiter mit mindestens einem Stecker (2), der mit einer elektrischen Leitung (33) versehen ist, und mit einer Steckerbuchse (8) verbindbar und darin mit einer Steckkraft gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein vom Stecker (2) unabhängig gehaltenes Umlenkmittel (26) für die elektrische Leitung (33) vorgesehen ist, das die elektrische Leitung (33) wenigstens 90° zur Steckrichtung des Steckers (2) in die Steckerbuchse (8) derart umlenkt, dass durch eine auf den umgelenkten Teil der elektrischen Leitung (33) wirkende Zugkraft oder eine Komponente die Steckkraft davon ungeschmälert ist.
Patent DE-202010015576-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Flüssigkeiten in Flüssigkeiten
IPC: E21B43/01
Filed: 2010-11-17
Abstract: Transport von Flüssigkeiten in Flüssigkeiten, speziell von Öl aus geplatzten Ölleitungen im offenen Meer dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibeler Schlauch, welcher mit einem Spannseil und Schwimmkörpern, zwischen Meeresboden und Förderschiff fixiert wird, durch den eigenen Auftrieb des Öl ein stetiger Ölfluss zur Meeresoberfläche erfolgt. Durch einen erzeugten Überdruck in der Abpumpröhre wird erreicht, das der abzupumpende Ölstand immer unter der Wasseroberfläche liegt, und somit ein zusammendrücken des flexiblen Schlauches durch den Wasserdruck verhindert wird.
Patent DE-202010017830-U1 (DE)
Title: Bohrer für Implantat-Chirurgie
IPC: A61C3/02
Filed: 2010-09-13
Abstract: Bohrer zur Verwendung in einer Implantat-Chirurgie, mit: einem Verbindungsabschnitt, der an einem oberen Ende eines Körpers des Bohrers zur Verbindung mit einer Antriebsvorrichtung ausgebildet ist; und einem Schneidabschnitt, der an einem unteren Ende des Körpers gebildet ist und eine Schneide zum Bohren aufweist; wobei eine äußere Umfangskante eines distalen Endes des Schneidabschnitts anstatt einer Mitte des distalen Endes des Schneidabschnitts vorsteht.
Patent DE-202011002893-U1 (DE)
Title: Frostschutz für Fenster und Außenspiegel an einem KFZ
IPC: B60J11/00
Filed: 2011-02-17
Abstract: Frostschutz für Fenster und Außenspiegel an einem KFZ, dadurch gekennzeichnet, daß genannte Teile, bestehend aus Seitentasche (1), Seitentasche (2), Frontscheibenabdeckung (5) und Außenspiegeltaschen (6) mit einem Gummiband (3), wie in  1  dargestellt, miteinander verbunden und angeordnet sind.
Patent DE-202011003726-U1 (DE)
Title: Einhängegestell für ein Gargerät sowie Gargerät mit einem solchen Einhängegestell
IPC: F24C15/16
Filed: 2011-03-09
Abstract: Einhängegestell (20) für ein Gargerät (10), mit einem hinteren oberen und einem hinteren unteren Lagerelement (40, 44) für die Anbringung des Einhängegestells (20) im Gargerät, dadurch gekennzeichnet, dass das hintere untere Lagerelement (44) eine Führungslasche (46) aufweist sowie eine Verriegelungslasche (48), die oberhalb der Führungslasche (46) angeordnet ist.
Patent DE-202011005002-U1 (DE)
Title: Kaffee, grüner Kaffee, Magnesium, Ballaststoffe, Guarana- und andere Pflanzenextrakte enthaltende, basisch wirkende Zusammensetzung
IPC: A23L2/52
Filed: 2011-04-07
Abstract: Eine Kaffee und zugesetztes Magnesium enthaltende Zusammensetzung.
Patent DE-202011005221-U1 (DE)
Title: Feuer- und  Zuckerzange
IPC: A47G19/30
Filed: 2011-04-08
Abstract: Aufnahme & SchwenkElement (1) zur Zubereitung von HeißGetränken, für alle handelsüblichen Henkeltassen. Aufnahme & SchwenkElement ist dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Enden, (2) zusammengedrückt werden, sodass sich die individuelle Anpassung der Öffnung (3) ein stabiles Halten am jeweiligen TassenHenkel garantiert.
Patent DE-202011100027-U1 (DE)
Title: Hebegerät für Behinderte
IPC: A61G3/02
Filed: 2011-04-21
Abstract: Hebegerät das in einem PKW befestigt ist (1) für eine Person außerhalb eines Kraftfahrzeuges (1) im Rollstuhl (2) sitzend, die mit Hilfe dieses Gerätes (1), das im Kofferraum befestigt ist und mit einem Gelenkarm (4a/b) ausgestattet ist, der über die zweite Sitzreihe (6) durch die hintere Seitenschiebetüre (7) hinaus über den Rollstuhl (2) geschwenkt werden kann, mit Hilfe eines Hebegeschirrs (8) aus dem Rollstuhl (2) auf die hintere Sitzreihe (6) und wider hinaus auf den Rollstuhl (2) gehoben werden kann.
Patent DE-202011104180-U1 (DE)
Title: Dachwindenergieanlage auf einem Dachfirst eines Gebäudes montiert
IPC: F03D11/04
Filed: 2011-08-09
Abstract: Dachwindenergieanlage mit: – Mitteln zum Montieren und/oder Integrieren der Dachwindenergieanlage einem Dachfirst eines Gebäudes; – Mindestens zwei aerodynamischen Stützen (10a und 11a), die geeignet sind, Luftflüsse in Richtung eines Rotors (14) der Dachwindenergieanlage zu konzentrieren.
Patent DE-202011105961-U1 (DE)
Title: Vorausschauender Regensensor für ein Kraftfahrzeug
IPC: G01W1/14
Filed: 2011-09-21
Abstract: Vorausschauender Regensensor zur Erkennung ankommender Flüssigkeit auf einer Fläche insbesondere von Wasser auf der Frontscheibe eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sender (101) eine Welle (202) aussendet, diese vom ankommenden Wasser (201) gestreut und reflektiert wird (203) und von einem Empfänger (102) empfangen wird.
Patent DE-202011107462-U1 (DE)
Title: Keller - Hubgerät für Mülltonnen
IPC: B65F1/00
Filed: 2011-11-05
Abstract: Hubanlage für Mülltonnen, die aus zwei miteinander verbundenen U-Schienenpaaren besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das obere U-Schienenpaar schwenkerbunden ist.
Patent DE-202011107567-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Beobachtung des Füllstandes von Vorratslagern für Holz-Pellets
IPC: G01F23/292
Filed: 2011-10-28
Abstract: Einrichtung zur Beobachtung des Füllstandes von Vorratslagern für Holz-Pellets, welche in ehemalige Heizöl-Tanks eingebaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit einer durchsichtigen und ebenen Scheibe (2) abgedecktes Gehäuse (1) eine Kamera (3) und mindestens eine Lichtquelle (4) beinhaltet, wobei auf die Scheibe für deren Reinigung eine Blas-Düse (5) für ein gasförmiges Medium, vorzugsweise Druckluft, gerichtet ist und es sich bei der Blas-Düse (5) um eine Flachstrahl-Düse handelt, welche in einem von 90° verschiedenen Winkel auf die Scheibe (2) gerichtet ist und die Scheibe in Abströmrichtung (7) des Blasmediums keine Erhebungen aufweist.
Patent DE-202011107649-U1 (DE)
Title: Handbetätigungsvorrichtung mit Verdrehsicherung
IPC: F16K31/11
Filed: 2011-11-08
Abstract: Handbetätigungsvorrichtung (10) für ein elektromagnetisch betätigtes Ventil, wobei das Ventil ein Polrohr umfasst, welches an einem freien Ende ein Außengewinde und einen beweglichen Handnotbolzen aufweist, wobei die Handbetätigungsvorrichtung (10) ein Gehäuse (20) mit einem ersten Innengewinde (21) aufweist, welches an das Außengewinde des Polrohrs angepasst ist, so dass es flüssigkeitsdicht auf das Polrohr aufgeschraubt werden kann, wobei das Gehäuse (20) weiter ein zweites Innengewinde (24) aufweist, in das eine Gewindespindel (40) eingeschraubt ist, welche mit einer Stirnfläche (42) in Kontakt mit dem Handnotbolzen gebracht werden kann, so dass sie diesen verlagern kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (40) mit einem Handrad (50) versehen ist, so dass sie von Hand verdreht werden kann, wobei zwischen dem Handrand (50) und dem Gehäuse (20) um die Gewindespindel herum eine Schraubenfeder (12) unter Vorspannung eingebaut ist.
Patent DE-202011110587-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Gebäude, insbesondere für einen Stall, vorzugsweise für einen Stall für Geflügeltiere
IPC: G05D25/02
Filed: 2011-04-13
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für ein Gebäude, insbesondere einen Stall, vorzugsweise für einen Stall für Geflügeltiere, umfassend Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass sie Leuchtmittel (6, 7) mit voneinander verschiedenen Lichtfarben aufweist, welche jeweils einzeln oder gemeinsam in Betrieb setzbar sind.
Patent DE-202012003232-U1 (DE)
Title: Selbstdetoxifizierendes und/oder selbstreinigendes Absorptionsmaterial
IPC: B01J20/06
Filed: 2012-03-30
Abstract: Selbstdetoxifizierendes und/oder selbstreinigendes Adsorptionsmaterial mit einem inneren Porensystem, insbesondere selbstregenerierbares partikuläres poröses Adsorbens, erhältlich durch ein Verfahren, wobei zunächst das innere Porensystem des Adsorptionsmaterials mit mindestens einer Metallkomponente ausgerüstet wird, insbesondere mindestens eine Metallkomponente in das innere Porensystem eingebracht und/oder eingelagert wird, wobei die Metallkomponente als Metalloxid, vorzugsweise in zumindest partiell kristalliner Form, ausgebildet wird, und nachfolgend das auf diese Weise ausgerüstete Adsorptionsmaterial mit mindestens einem chemischen und/oder biologischen Schad- und/oder Giftstoff in Kontakt gebracht wird, so dass eine zumindest partielle Zersetzung und/oder ein zumindest partieller Abbau des chemischen und/oder biologischen Schad- und/oder Giftstoffs erfolgt.
Patent DE-202012004274-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B9/04
Filed: 2012-05-02
Abstract: Zahnbürste, umfassend: – einen Bürstenkopf (10), der mehr als ein rechteckiges Borstenloch (11) aufweist, wobei die rechteckigen Borstenlöcher (11) in einem gewissen Abstand in verschiedenen Winkeln an der oberen Fläche des Bürstenkopfs (10) vertieft ausgebildet sind, wobei im Inneren des rechteckigen Borstenloches (11) ferner mehr als eine Lochwandung (111) und mehr als zwei Aussparungen (112) vorgesehen sind, wobei sich die Lochwandungen (111) jeweils zwischen je zwei benachbarten Aussparungen (112) befinden und dadurch die Aussparungen (112) voneinander trennen, wobei die obere Fläche der Lochwandungen (111) niedriger als die obere Fläche des Bürstenkopfs (10) ist; – ein Borstenfeld (20), das mit dem Bürstenkopf (10) verbunden ist und aus der oberen Fläche des Bürstenkopfs (10) herausragt, wobei das Borstenfeld (20) eine Mehrzahl von Borstensätzen (21) aufweist, die jeweils in einem entsprechenden rechteckigen Borstenloch (11) angeordnet sind und eine Mehrzahl von Borstenbündeln (212) aufweisen, wobei die Borstenbündel (212) jeweils in einer der...
Patent DE-202012004580-U1 (DE)
Title: Auslaufstutzen für einen Scheibenfilter
IPC: B01D33/21
Filed: 2012-05-10
Abstract: Auslaufstutzen (15) für einen Scheibenfilter (1) zum Entfernen von ausgefällter Fasermasse aus dem Scheibenfilter, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Wand (21, 22) für den Auslaufstutzen (15) eine Schichtkonstruktion umfasst, zu der mindestens an irgendeinem Abschnitt der genannten Wand (21, 22) mindestens zwei in Dickerichtung der Wand (21, 22) in einem Abstand voneinander befindliche und aneinander befestigte Wandplatten (21', 21'', 22', 22'') gehören, die gemeinsam die genannte Wand bilden (21, 22).
Patent DE-202012006254-U1 (DE)
Title: Verbesserte Anlage für die Auftrennung eines Bandes in seine einzelnen Bestandteile
IPC: B29B17/02
Filed: 2012-06-28
Abstract: Anlage für die Auftrennung eines Bandes (10) in seine einzelnen Bestandteile, mit einem Kern aus Metallgewebe (12), der zwischen zwei äußere Schichten (14) aus Gummi eingeschlossen ist, wobei die Anlage der Reihe nach umfasst: – eine Haspel (16), von welcher das Band (10) abgewickelt wird, – eine Wanne (18), enthaltend ein verflüssigtes kryogenes Fluid (20), das den Gummi der Abschnitte des Bandes (10), die nach und nach von der Haspel (16) abgewickelt und in das verflüssigte kryogene Fluid (20) getaucht werden, zu verspröden vermag, – ein Zähne aufweisendes, sich gegenüberstehendes Zylinderpaar (22), in einem solchen Abstand angeordnet, dass das Band (10), das aus der Wanne (18) austritt, hindurchpasst und dabei zerkleinert wird, und – eine Mehrzahl von Messern (32), um den zerkleinerten Gummi von dem aus einem metallischen Gewebe bestehenden Kern (12) zu lösen, gekennzeichnet dadurch, dass jeder Zylinder (22) eine Reihe von axial am...
Patent DE-202012006751-U1 (DE)
Title: Verbesserter Funktionskopf
IPC: A45D26/00
Filed: 2012-07-13
Abstract: Funktionskopf, insbesondere für ein Epiliergerät 1, mit mindestens einem ersten Element, welches eine Reibfläche aufweist, und mindestens einem zweiten Element, welches unter Überwindung mechanischer Reibung über die Reibfläche beweglich ist, wobei eine Schmiervorrichtung 50 vorgesehen ist, durch die ein Schmierstoff auf die Reibfläche aufgebracht werden kann, wobei der Schmierstoff in einem Schmierstoffreservoir 56 untergebracht ist und der Schmierstoff durch mindestens eine Auslaßöffnung 54 auf die Reibfläche transportiert wird und eine Zunahme mechanischer Reibung durch die Bewegung des mindestens einen zweiten Elementes über die Reibfläche zu einer Erwärmung zumindest von Teilen des Schmierstoffreservoirs 56 führt.
Patent DE-202012007000-U1 (DE)
Title: Etikett für Teebeutel mit Einschnitten zum "Verhaken" zweier Etiketten
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-05-29
Abstract: Etikett (1, 2) mittels Befestigungsart wie Faden (3) an einem Teebeutel (4) befestigt dadurch gekennzeichnet, dass das Etikett (1) zwei vertikale Einschnitte (5, 6) am oberen Ende bis etwa zur Hälfte desselben Etiketts (1) hat und das Etikett (2) zwei vertikale Einschnitte (7, 8) am unteren Ende bis etwa zur Hälfte desselben Etiketts (2) hat.
Patent DE-202012007099-U1 (DE)
Title: Sicherung zur Einbruchhemmung an Dachfenstern
IPC: E06B5/00
Filed: 2012-07-23
Abstract: Stahlstift zur Sicherung von Dachfenstern durch eine passgenaue Bohrungsführung beider Rahmenteile sein Funktionsmerkmal aufweist, dadurch gekennzeichnet dass der Stahlstift/Sicherungsbolzen (1) mit Gewindeanteilen (5) einer Überwurfmutter (2), die zur manuellen Handhabung ergonomisch ausgearbeitet ist, einer Führungsbuchse (4) und zur Festsetzung des Bolzens einen Spreizdübel (3) mit Maschinengewinde innen besteht.
Patent DE-202012009164-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Maniküre-Winkelfeile mit Etui-Rolle
IPC: A45D29/04
Filed: 2012-09-24
Abstract: Mehrzweck-Maniküre-Winkelfeile, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gegeneinander laufende Breitfeilblätter, geradflächig (1), konkav (2) und konvex (3) gekrümmt, über Einschiebeöffnungen (4) eine oberseitige Verschränkung (5) bilden und ein unterseitig gekörntes bodenbildendes Breitblatt (6) über unterseitige Einschiebeöffnungen (7) der Breitfeilblätter (1, 2, 3) aufgeschoben, einen Breitfeilkörper in Dreiecksform (8) bilden, dessen Einzelteile (9) in einer Etui-Rolle (10) eingeschoben und aufbewahrt werden können.
Patent DE-202012010783-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung in flüssiger Form für den Abbau von in Meer- und Süßwasseraquarien angereicherten Abbauprodukten und Algennährstoffen
IPC: C02F3/34
Filed: 2012-11-10
Abstract: Zusammensetzung in flüssiger Form für den Abbau voien angereicherten unerwünschten Abbauprodukten und Algennährstoffen, wie Nitrat und Phosphat, gekennzeichnet durch die Hauptbestandteile Glycerol und demineralisiertes Wasser, denen weitere Bestandteile in gegenüber den Hauptbestandteilen geringerer Menge zugesetzt sind.