baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19805613-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entnahme von Banknoten aus einem Banknotensammelbehälter
IPC: G07D11/00
Filed: 1998-02-12
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
zur Entnahme von in einem Banknotensammelbehälter gestapelten Banknoten, die
zuvor von einem Banknotenprüfgerät auf ihre
Echtheit und Wertigkeit geprüft
wurden und mit einem Banknotentransportsystem einer dem Banknotensammelbehälter zugeordneten
Banknotenstapelvorrichtung zugeführt
werden, und mit einer dem Banknotensammelbehälter zugeordneten Banknotenentnahmevorrichtung,
mit der jeweils eine Banknote aus dem Banknotensammelbehälter entnommen und
mit dem Banknotentransportsystem einer Ausgabestelle zugeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß dem Banknotensammelbehälter (4)
ein Speichermedium zugeordnet ist, in dem in der Reihenfolge des
Zugangs von jeder in dem Banknotensammelbehälter (4) befindlichen Banknote
die vom Banknotenprüfgerät (2) ermittelte
Wertigkeit gespeichert ist, und daß auf der der Banknotenstapelvorrichtung
(5) entgegengesetzten Seite des Banknotensammelbehälters (4)
eine Banknotenentnahmevorrichtung (6) zur Entnahme von Banknoten
angeordnet ist, wobei der Banknotensammelbehälter (4) mittels einer Stelleinrichtung
(10) zwischen der Banknotenstapelvorrichtung (5) und der Banknotenentnahmevorrichtung
(6) verfahrbar ist, und daß die
von der Banknotenentnahmevorrichtung (6) entnommenen Banknoten mittels
eines Banknotentransportsystems (7) der Banknotenstapelvorrichtung
(5) zugeführt werden,
und daß bei
einer...
Patent DE-19813404-B4 (DE)
Title: Stützwinkel zur Abstützung und Verkürzung der Abstützlänge eines Spreizgerätes, insbesondere eines Rettungszylinders
Inventor: HELLER HEINZ
IPC: A62B3/00
Filed: 1998-03-26
Granted: 2004-03-25
Abstract: Stützwinkel zur Abstützung und Verkürzung der Abstützlänge eines Spreizgerätes, insbesondere eines Rettungszylinders, mit zwei in Abstand zueinander angeordneten Seitenwangen und dazwischenliegenden, die Seitenwangen verbindenden Stützbolzen, wobei sich die Seitenwangen mit zumindest einen Teil ihrer Randbereiche, insbesondere den winklig zueinander angeordneten Anlagebereichen, z.B. am Türrahmen eines Fahrzeugs, abstützen, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Stützbolzen (4 oder 4') eine für das Spreizgerät selbstzentrierende Form aufweist, wobei das Spreizgerät direkt am Stützbolzen (4 oder 4' ) angreift.
Patent DE-19813798-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Erzeugen eines Synchronisationssignals für eine optische Abtasteinrichtung
Inventor: MINAKUCHI TADASHI
IPC: H04N1/113
Filed: 1998-03-27
Granted: 2006-01-05
Abstract: Schaltung
(10, 10a, 10b) zum Erzeugen eines Synchronisationssignals (HSYNC)
für eine
optische Abtasteinrichtung (1), die einen von einer Lichtquelle (3)
empfangenen Lichtstrahl ablenkt und in Form eines mit gleichförmiger Geschwindigkeit
in eine vorgegebene Richtung bewegten Abtaststrahls (21) aussendet,
umfassend:  ein Lichtempfangselement (6), das innerhalb eines
Abtastbereichs in einer vorbestimmten Position angeordnet ist und
mit Empfang des Abtaststrahls (21) einen elektrischen Strom ausgibt,  einen
mit dem Lichtempfangselement (6) verbundenen Lastkreis, der den
von dem Lichtempfangselement (6) ausgegebenen Strom in eine ein
Erfassungssignal darstellende elektrische Spannung wandelt, und  einen
Signalverarbeitungskreis (9, 9a, 9b), der aus dem Erfassungssignal
ein Synchronisationssignal (HSYNC) erzeugt, durch das eine Abtaststartposition
für die
mit dem Abtaststrahl (21) vorzunehmende Abtastung festlegbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Lastkreis ein Resonanzkreis (31) mit einer
Dämpfungsvorrichtung
(34) ist, die die Dämpfung
der Resonanz bis zu dem Zeitpunkt der auf der Erfassung des nächsten Abtaststrahls
(21) basierenden Resonanz...
Patent DE-19831669-B4 (DE)
Title: Gurtschloß
Inventor: ANSCHER JOSEPH
IPC: A44B11/26
Filed: 1998-07-15
Granted: 2014-12-11
Abstract: Gurtschloß umfassend (a) einen Stecker (20, 110) umfassend (I) eine Basis (27) (II) eine flexible Platte (21, 22, 111), welche einstückig verbunden ist mit der Basis (27) und welche über zwei flache Oberflächen und ein freies Ende verfügt, wobei die flexible Platte in zwei Segmente (21, 22) geteilt ist, (III) eine Rastnocke (25, 112), welche sich entlang des freien Endes der Platte (21, 22, 111) erstreckt und sich beiderseits dieser von der Oberfläche abhebt, sowie (b) eine Buchse (30, 120) zur Verbindung mit dem Stecker 20, 110) umfassend (I) ein Oberteil (34) mit einer äußeren und einer inneren Oberfläche, (II) einen einstückig an das Oberteil (34) angeformten und gegenüber diesem beweglichen Löseknopf (31, 121) welcher über eine nach innen gerichtete Spitze (35, 122) verfügt, (III) mindestens eine vorstehende Leiste (37, 130) an der inneren Oberfläche des Oberteils (34) zum Eingreifen in eine Seite der Rastnocke (25, 112), wenn der Stecker (20) in die Buchse (30) eingeführt wird, (IV) ein einstückig an das Oberteil (34) angeformtes Unterteil (33), welches über eine äußere Oberfläche und eine innere Oberfläche verfügt, wobei das Oberteil (34) und das Unterteil (33) einen Hohlraum bilden, in den der Stecker (20) eingeführt werden kann, und (V) eine flexible Zunge (38, 126), die an das Unterteil (33) angeformt ist, wobei die Zunge (38, 126) über Mittel zum Festlegen der Gegenseite der Rastnocke (25, 121) verfügt, wenn der Stecker (20, 110) in die Buchse (30, 120) eingeführt wird, wobei das Gurtschloß derart ausgebildet ist, dass das Niederdrücken des Löseknopfs (31, 121) bei in die Buchse (30, 120) eingeführtem Stecker (20, 110) die Rastnocke (25, 112) von den Leisten (37, 130) löst und weiterer Druck auf den Löseknopf (31, 121) die flexible Zunge (38, 126) biegt und die Rastnocke (25, 112) von der flexiblen Zunge (38, 126) löst und so ein Herausziehen des Steckers (20, 110) aus der Buchse (30, 120) ermöglicht, und wobei die flexible Zunge (38) in den Hohlraum hineinragt und zwei Schultern (39) sowie eine von diesen hervorragende Spitze (40) besitzt, welche die Spitze (35) des Löseknopfs (31) bei dessen Niederdrücken berührt, wobei die Schultern (39) zugleich ein Mittel sind, um die Gegenseite der Rastnocke (25) festzulegen.
Patent DE-19833579-B4 (DE)
Title: Befestigungselement zur Befestigung von Anbauteilen an Beleuchtungseinrichtungen
Inventor: BUCHERT OSKAR
IPC: F21V17/00
Filed: 1998-07-27
Granted: 2004-07-29
Abstract: Befestigungselement zur Befestigung eines flächigen Anbauteils, insbesondere eines Leuchtenschirms, an einer Beleuchtungseinrichtung (12) mittels einer Bolzenverbindung, bei der ein Bolzen (2) eine Ausnehmung des Anbauteils durchgreift und an einem Ende mit einem Haltekopf (3) versehen ist, der am Anbauteil zumindest bereichsweise flächig zur Anlage bringbar ist und zur Übertragung von Haltekräften auf das Anbauteil dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (2) und der Haltekopf (3) eine von der Beleuchtungseinrichtung (12) unabhängige Einheit bilden, und dass der Haltekopf (3) auf dem Bolzen (2) gelenkig gelagert und mit dem Bolzen (2) unlösbar verbunden ist.
Patent DE-19913325-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen der Drehmomentkonstante eines Motors
Inventor: KANG CHANG-IK
IPC: G01L3/24
Filed: 1999-03-24
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum Schätzen
einer Drehmomentkonstante eines Motors definiert als Quotient von Motordrehzahl
und Motorstrom mit den Schritten:  a) Abtasten des Motorstroms
und der Motordrehzahl an einer Vielzahl von Abtastzeitpunkten k
während
der Beschleunigung des Motors;  b) Berechnen der Drehmomentkonstante
aus der Vielzahl der abgetasteten Werte nach folgender Formel:   wobei i(k) und ν(k) jeweils
den Motorstrom und die Motordrehzahl des Motors zu einem Abtastzeitpunkt
k bedeuten und N eine natürlich
Zahl größer als
1 darstellt.
Patent DE-19925003-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe aus Faserverbund-Werkstoff
Inventor: MARTIN ROLAND
IPC: F16D65/12
Filed: 1999-05-31
Granted: 2004-04-29
Abstract: Bremsscheibe aus Faserverbund-Werkstoff, bestehend aus zwei zusammengesetzten Reibringen (2, 3), wobei die Reibringe innenseits mit Rippen (5, 6, 7, 8) versehen sind und die beiden Reibringe über wenigstens einige der Rippen gegeneinander abgestützt sind, wobei einige der zur Abstützung verwendeten Rippen (5, 6) stirnseitig rechts- und linksseitige Koppelflächen (15) aufweisen, die in Drehrichtung wechselweise angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelflächen (15) jeweils durchgehende, schräge, ebene Flächen sind.
Patent DE-19926861-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines langgestreckten geschlossenen Kanals innerhalb eines Karrosseriehohlraumes
Inventor: LEHMANN KLAUS-PETER
IPC: B29C44/12
Filed: 1999-06-12
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines langgestreckten geschlossenen Kanals innerhalb eines Karosseriehohlraumes eines Fahrzeuges, wobei der Karosseriehohlraum aus zumindest zwei Karosserieteilen zusammengesetzt ist und zwei Öffnungen aufweist, und der Kanal durch ein rohrförmiges Führungselement aus Kunststoff gebildet wird und die Öffnungen miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement (7) an beiden Enden (8, 9) mit außenliegenden umlaufenden Flanschen (20, 21) versehen ist, jeder Flansch (20, 21) die ihm zugeordnete Öffnung (12, 14) überragt und zwischen den Flanschen (20, 21) und den Karosserieteilen (4, 6) jeweils eine umlaufende Schaumdichtung (22, 23) angeordnet ist, die während des Lackierprozesses im Trocknerofen bei einer definierten Temperatur aufquillt und einen dichten Verbund zwischen den Karosserieteilen (4, 6) und dem Führungselement (7) bildet.
Patent DE-19931799-B4 (DE)
Title: Schüttschicht mit verbesserter Wärmeübertragungseigenschaft
Inventor: SPERLING THOMAS
IPC: B01J2/20
Filed: 1999-07-08
Granted: 2008-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Formkörper für den Einsatz in Schüttschichten oder strukturierten Packungen mit verbesserten Wärmeübertragungseigenschaften, insbesondere einer verbesserten effektiven Wärmeleitfähigkeit der Schüttschicht. Aufgabe der Erfindung ist die Verbesserung der effektiven Wärmeleitfähigkeit von Schüttschichten aus Formkörpern. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß die Materialien zu Formkörpern verarbeitet werden, die mindestens drei definierte Begrenzugsflächen aufweisen, wobei die Begrenzungsflächen der Formkörper in einer Schüttschicht aus mehreren Formkörpern miteinander Kontaktflächen ausbilden können. Der Vorteil der Erfindung besteht darin, daß in Schüttschichten aus Formkörpern der erfindungsgemäßen Art der Anteil der Festkörperwärmeleitung durch die Kontaktflächenberührung der Partikel an der Gesamtwärmeübertragungsbilanz erhöht wird. Auch bei Formkörpern aus schlecht wärmeleitendem Material wird dadurch die Wärmeübertragung in der Schüttschicht wesentlich verbessert.
Patent DE-19933215-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen einer RDS-Rundfunkwelle und RDS-Empfänger
Inventor: UCHIYAMA TAKASHI
IPC: H04L7/033
Filed: 1999-07-15
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum Feststellen einer RDS-Rundfunkwelle, wobei aus dem empfangenen
Signal eine dem RDS eigene Frequenzkomponente extrahiert wird, umfassend
die folgenden Schritte:  – Extrahieren
eines binären
Grundbandsignals (BB) aus dem empfangenen Signal, wobei das Grundbandsignal (BB)
eine Gruppe (A) von Phasenänderungspunkten (BBedge)
mit Periodizität
und eine Gruppe (B) von Phasenänderungspunkten
(BBedge) ohne Periodizität
umfasst,  – wiederholtes
Erzeugen eines ersten Zeitfensters (CLOCK 2) und eines zweiten Zeitfensters
(INVCLOCK 2), das verschieden ist zu dem ersten Zeitfenster (CLOCK2)  – Feststellen,
ob ein Phasenänderungspunkt
(BBedge) des Grundbandsignals (BB) in einer vorbestimmten Anzahl
von aufeinander folgenden ersten Zeitfenstern (CLOCK 2) vorliegt,  – Feststellen,
ob ein Phasenänderungspunkt
(BBedge) des Grundbandsignals (BB) in einer vorbestimmten Anzahl
von aufeinander folgenden zweiten Zeitfenstern (INVCLOCK 2) vorliegt,
und  – Bestimmen,
dass das empfangene Signal eine RDS-Rundfunkwelle ist, wenn die
festgestellten Phasenänderungspunkte
(BBedge) des Grundbandsignals (BB) in zumindest vier aufeinander
folgenden ersten Zeitfenstern (CLOCK2) oder, wenn...
Patent DE-19940603-B4 (DE)
Title: Manipulator
Inventor: SCHAEFER CHRISTIAN
IPC: B25J9/06
Filed: 1999-08-27
Granted: 2004-02-12
Abstract: Manipulator mit wenigstens einem Gelenkabschnitt, der wenigstens zwei Glieder mittels eines rotatorischen. Einzelgelenkes oder mittels einer kinematischen Kette von mehreren rotatorischen Einzelgelenken miteinander verbindet; dadurch gekennzeichnet, dass die Lage von Rotationsachsen (zts1, zts2, zts3, zsh1, zsh2, zsh3, zhu, zru, zrc1, zrc2) auf die biomechanische Funktion innerhalb eines menschlichen Gelenkabschnitts im Schulter- und/oder Arm- und/oder Handbereich abgestimmt ist und in einer Referenzstellung die Glieder in ihren Geometrien und die Lage der Rotationsachsen (zts1, zts2, zts3, zsh1, zsh2, zsh3, zhu, zru, zrc1, zrc2) der Einzelgelenke jedes Gelenkabschnittes (46, 48, 50, 53) mit einer Längentoleranz. von + 20% und einer Winkeltoleranz von + 10° der Geometrie und der Lage von Rotationsachsen eines menschlichen Gelenkabschnittes im Schulter- und/oder Arm- und/oder Handbereich in der Referenzstellung entsprechen.
Patent DE-19941587-B4 (DE)
Title: Linearlager mit einer Einrichtung zum Messen
Inventor: LAMBERTZ HANS-REINHARD
IPC: G01D5/347
Filed: 1999-09-01
Granted: 2010-06-02
Abstract: Ein Linearlager enthält eine Einrichtung zum Messen des von einem beweglichen Lagerteil gegenüber einem festen Lagerteil zurückgelegten Weges, welche eine an dem festen Lagerteil angeordnete Maßverkörperung und einen an dem beweglichen Lagerteil angeordneten Meßkopf mit einem Sensor aufweist, der für die berührende oder berührungslose Abtastung der Maßverkörperung vorgesehen ist, wobei das feste Lagerteil als Führungsschiene (16) und die Maßverkörperung als Maßstab (19) ausgebildet ist, der an einer Längsseite der Führungsschiene (16) angeordnet ist, und wobei das bewegliche Lagerteil als Führungswagen ausgebildet ist. Erfindungsgemäß weist die Führungsschiene (16) eine sich über ihre gesamte Länge erstreckende Längsnut (15) auf, in welcher der Maßstab (19) mit Hilfe eines biegbaren Flachbandes (14) aus Stahl gehalten ist, welches unter Auswölbung zur Führungsschiene (16) hin in die Längsnut (15) eingedrückt ist.
Patent DE-19944843-B4 (DE)
Title: Alarmsystem
Inventor: STRUTH FRITZ
IPC: G08B25/10
Filed: 1999-09-18
Granted: 2005-10-13
Abstract: Alarmsystem
(1) an einem zu schützenden
Objekt (2), mit mehreren Überwachungsgeräten (3) an
verschiedenen Fenstern (4)/Türen
des Objekts (2), jeweils bestehend aus einer Zentraleinheit (19),
an die ein Sensor (5) über
eine elektrische Leitung (14) angeschlossen ist, der einen hinsichtlich
Verletzung des geschützten Objekts
(2) relevanten Statusparameter des Fensters (4)/der Tür erfaßt und über die
Leitung (14) an die Zentraleinheit (19) übermittelt, welche nach Maßgabe des
Statusparameters ein Statussignal erzeugt und mit einem Sender (6)
drahtlos an einen Empfänger
(7) einer Basisstation (8) im Bereich des Objekts (2) übermittelt,
die bei Verletzung des Objekts (2) ein Alarmsignal auslöst, wobei
jedes Überwachungsgerät (3) ein
seinen Betriebszustand kennzeichnendes Betriebssignal sendet, welches
der Basisstation (8) über
ihren Empfänger
(7) drahtlos übermittelt
wird und nach Maßgabe
dessen die Basisstation (8) ein jeweiliges Funktionsmeldesignal
erzeugt, und daß das
Funktionsmeldesignal für
das entsprechende Überwachungsgerät (3) an
der Basisstation über
dort befindliche Anzeigemittel (29) unterscheidbar nach...
Patent DE-19963920-B4 (DE)
Title: Injektor für ein Common-Rail-Kraftstoffeinspritzsystem mit schiebergesteuertem Zulaufkanal und direkter Kopplung von Steuerkolben und Düsenkanal
Inventor: BUCK RAINER
IPC: F02M47/02
Filed: 1999-12-31
Granted: 2005-01-13
Abstract: Injektor
für ein
Common-Rail-Kraftstoffeinspritzsystem für Brennkraftmaschinen mit einer eine
Düsennadel
(31) aufweisenden Einspritzdüse
(7) und mit einem von einem Steuerkolben (11) in drei Abschnitte (13,
15, 17) unterteilten Steuerraum (3), wobei der erste Abschnitt (13)
und der zweite Abschnitt (15) über
eine im Steuerkolben (11) angeordnete Zulaufdrossel (19) hydraulisch
in Verbindung stehen, wobei der zweite Abschnitt (15) mit einem
Hochdruckanschluss (1) und der dritte Abschnitt (17) mit einem Zulaufkanal
(5) zu einem Druckraum (43) der Düsennadel (31) hydraulisch in
Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt
(15) und der dritte Abschnitt (17) durch einen Schieber (27) des Steuerkolbens
(11) voneinander abgegrenzt sind, dass der Schieber (27) bei geschlossener
Einspritzdüse
(7) mit einer Steuerkante (47) einer Führungsbohrung (9) des Steuerkolbens
(11) eine weitgehende hydraulische Trennung von Hochdruckanschluss
(1) und Zulaufkanal (5) bewirkt, so dass bei kleinem Hub des Steuerkolbens
(11) eine Drosselung des Kraftstoffs zwischen der Steuerkante (47)
und dem...
Patent AU-2019100499-B4 (AU)
Title: Multi-participant live communication user interface
Inventor: VAN OS MARCEL
IPC: G06F3/14
Filed: 2019-05-07
Granted: 2019-08-29
Abstract: A method includes displaying a messaging user interface of a messaging application, the messaging user interface including a message region that includes a plurality of messages in a message conversation between three or more participants. First data is received indicating that a live communication session that is available to the three or more participants is active. In response to receiving the first data, a notification is displayed indicating that the live communication session is active. While displaying the notification, second data is received indicating that the live communication session between the three or more participants is no longer active. In response to receiving the second data, the notification indicating that the live communication session is active is ceased to be displayed or updated to indicate that the live communication session is no longer active.
Patent DE-102004003615-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung und Auswertung eines Bildes von einem vorbestimmten Ausschnitt eines Druckerzeugnisses
Inventor: TATARCZYK THEODOR
IPC: B41F33/00
Filed: 2004-01-25
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung und Auswertung eines Bildes von einem vorbestimmten
Ausschnitt eines Druckerzeugnisses, mit einer Kamera, die einen elektronischen
Bildsensor mit einer zweidimensionalen Anordnung von jeweils einem
Bildpunkt entsprechenden Sensorelementen und eine Lichtquelle zur
Beleuchtung des Druckerzeugnisses aufweist, und mit einer elektronischen Auswertungseinheit
zum Auslesen und Verarbeiten eines von dem Bildsensor erfassten
Bildes, dadurch gekennzeichnet, dass im Strahlengang der Kamera
(6) eine Blende (14) welche einen vorbestimmten Teil (115) des Bildsensors
(7) abschattet, vor einem Objektiv (8) angeordnet ist, welches zur
Abbildung des vorbestimmten Ausschnittes (1) des Druckerzeugnisses
(10) auf den Bildsensor (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102004021318-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Sende-/Empfangseinrichtungen zur Datenübertragung mittels Frequenzmultiplex, insbesondere über eine Luftschnittstelle
Inventor: BÄR SIEGFRIED
IPC: H04L27/26
Filed: 2004-04-30
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung mittels Frequenzmultiplex, wobei gemäß einem vorgegebenen Übertragungsstandard – das Frequenzspektrum eines Datenübertragungskanals einer Mehrzahl von Subträgern zugeordnet wird, um Daten parallel über mehrere Subträger zu übertragen, – für die Übertragung Daten nach einem standardgemäßen Standard-Modulationsschema in der physikalischen Schicht moduliert werden, wobei sich für jede Frequenz des Datenübertragungskanals ein bestimmter spektraler Leistungsdichtewert aus der Überlagerung der Spektren von Subträgern ergibt, über die Daten übertragen werden, – eine spektrale Sendemaske vorgegeben ist, die für jede Frequenz des Datenübertragungskanals einen zulässigen Maximalwert der spektralen Leistungsdichte definiert, – erste Subträger für die Übertragung von primären Daten (14) vorgesehen sind, und – mindestens ein zweiter Subträger nicht für die Datenübertragung vorgesehen ist, da die Datenübertragung über den zweiten Subträger zur Überschreitung von durch die spektrale Sendemaske vorgegebenen kritischen Maximalwerten führen würde, dadurch gekennzeichnet, dass für die Übertragung von sekundären Daten (29) über den zweiten Subträger ein Sekundär-Modulationsschema verwendet wird, welches sich von dem Standard-Modulationsschema derart unterscheidet, dass die kritischen Maximalwerte bei der Übertragung von primären Daten (14) über die ersten Subträger und von sekundären Daten (29) über den zweiten Subträger eingehalten werden.
Patent DE-102004043179-B4 (DE)
Title: Airbagmontagewinkel
Inventor: TOMFORD GLENN E
IPC: B60R21/20
Filed: 2004-09-01
Granted: 2010-07-29
Abstract: Montagewinkel (60) für die Verbindung eines Airbagmoduls (28) mit einem Querträger (40) eines Kraftfahrzeugs, umfassend  – eine erste Seite (62), die den Montagewinkel (60) an dem Airbagmodul (28) befestigt;  – eine zweite Seite (66), die den Montagewinkel (60) an dem Querträger (40) befestigt; und  – eine dritte Seite (74) mit mindestens einem Loch (76) für die Abstimmung der Steifigkeit des Montagewinkels (60), wobei die gewünschte Steifigkeit eine Verformung des Montagewinkels (60) bei Aufschlägen auf das Airbagmodul (28) fördert, damit Aufprallenergie absorbiert wird und Schäden am Querträger (40) minimiert werden, und die gewünschte Steifigkeit eine Verformung beim Entfalten des Airbagmoduls (28) verhindert, damit Entfaltungsenergie erhalten wird, wobei das mindestens eine Loch (76) von der ersten Seite (62) und der zweiten Seite (66) getrennt ist.
Patent DE-102004046799-B4 (DE)
Inventor: ENDRES VOLKER
IPC: E05C17/04
Filed: 2004-09-27
Granted: 2007-02-15
Abstract: The device uses a fixing element (2) which is fixed on the swivel door and engages with a fixing section (12) of a stop element (4) which also has a stop section (10) to be supported on a frame element of the door. Adjusting means are used to fix the stop element off-set to the fixing element in a closing plane substantially perpendicular to the swivel axis (x) of the swivel door. Independent claim describes system for closing swivel door with a spring unit, a fixing unit and an actuating unit. The actuating unit and fixing unit can be coupled with the spring unit so that as the swivel door is opened the spring unit is tensioned and the stored energy causes automatic closing.
Patent DE-102004049029-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung eines Schmieröldrucks eines Verbrennungsmotors
Inventor: LUKAS FRANZ
IPC: F01M1/16
Filed: 2004-10-08
Granted: 2015-05-21
Abstract: Vorrichtung zur Regelung eines Schmieröldrucks eines Verbrennungsmotors, mit einer Ölpumpe (10) und wenigstens einer von einem von der Ölpumpe (10) geförderten Drucköl beaufschlagten Absteuerventileinrichtung (36), die wenigstens ein Absteuerventil (20, 30, 40) aufweist, wobei mittels eines Ventils (19) ein niedriges Druckniveau und ein hohes Druckniveau des Drucköls einstellbar sind, wobei abhängig von dem eingestellten Druckniveau unterschiedliche Wirkflächen (22, 32, 42, 43) eines oder mehrerer Arbeitskolben (22', 32', 44) der Absteuerventileinrichtung (36) mit dem Drucköl beaufschlagt sind, wobei – die Absteuerventileinrichtung (36) wenigstens zwei parallel geschaltete Absteuerventile (20, 30) umfasst und das Ventil (19) in einer Steuerleitung (26) zwischen Steuereingängen (23, 33) der beiden Absteuerventile (20, 30) angeordnet ist, oder wobei – die Absteuerventileinrichtung (36) ein Absteuerventil (40) umfasst, dessen von einem Steuerdruck beaufschlagbarer Arbeitskolben (44) wenigstens zwei unterschiedliche Wirkflächen (42, 43) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (19) als 3/2-Wegeventil ausgebildet ist, das in einer Stellung eine Steuerleitung (28) mit einer Ölwanne (48) verbindet.