baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017007590-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von dreidimensionalen Objekten auf Basis des Lichtschnittverfahrens
Inventor: DIEHL HANS-PETER
IPC: G01B11/25
Filed: 2017-08-11
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung eines dreidimensionalen Objektes auf Basis des Lichtschnittverfahrens umfassend eine Strahlquelle zur Erzeugung eines Lichtstrahles und eine Sensoreinheit zur Erfassung wenigstens eines Teils des von dem Objekt zurückgestrahlten Lichtstrahles aus wenigstens zwei verschiedenen Betrachtungswinkeln. Hierzu wird das Sichtfeld der Sensoreinheit auf wenigstens zwei voneinander getrennte Erfassungsbereiche reduziert. Den so definierten Erfassungsbereichen wird jeweils wenigstens eine Umlenkanordnung zugeordnet, um den ersten Erfassungsbereich und den zweiten Erfassungsbereich in Richtung der optischen Achse der Sensoreinheit auf den von dem Lichtstrahl beleuchtbaren Messbereich umzulenken.
Patent DE-102017100165-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Anordnung und lichtemittierendes System
Inventor: BAGHSCHOMALI SEPEHR
IPC: H01L33/62
Filed: 2017-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine lichtemittierende Anordnung sowie ein lichtemittierendes System.Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Anordnung zur winkel- und richtungsgenauen Positionierung von lichtemittierenden Dioden (LED) sowie ein entsprechendes lichtemittierendes System.Ein erfindungsgemäßes LED-Bauelement (100) umfasst einen Grundkörper (110) mit einem lichtemittierenden Bereich (120); einen ersten Anschluss (130); und einen zweiten Anschluss (140), wobei die Anschlüsse (130, 140) elektrisch leitend mit dem lichtemittierenden Bereich (120) verbunden sind; wobei der Grundkörper (110) mindestens zwei Fixierungsbereiche (112) aufweist, und die Anschlüsse (130, 140) jeweils einen Biegeabschnitt (134, 144) und eine für eine Oberflächenmontage ausgebildete Kontaktfläche (132, 142) aufweisen, wobei die Biegeabschnitte (134, 144) jeweils zwischen dem Grundkörper (110) und den Kontaktflächen (132, 142) angeordnet sind.Ein erfindungsgemäßer Tragrahmen (200) für ein Bauelement umfasst einen Sockelbereich (210), dazu ausgebildet, den Tragrahmen (200) auf einer Oberfläche auszurichten; einen Auflagebereich (220), dazu ausgebildet, ein Bauelement im Tragrahmen (200) aufzunehmen; und mindestens zwei Fixierungselemente (230), dazu ausgebildet, das Bauelement oberhalb des Auflagebereichs (220) zu fixieren; wobei die Grundfläche des Sockelbereichs (210) und die Grundfläche des Auflagebereichs (220) einen spitzen Winkel einschließen, und der Sockelbereich (210) eine nach außen offene Ausnehmung (212) aufweist.
Patent DE-102017100882-A1 (DE)
Title: Verwaltungssystem
Inventor: HIRAMATSU AKIO
IPC: G05B19/418
Filed: 2017-01-18
Abstract: Ein Verwaltungssystem gibt wenigstens eines aus einer Anfahrbeginnzeit und einer Aufwärmbeginnzeit von mehreren Maschinen aus. Eine Eingabeeinheit erhält die Eingabe einer Bearbeitungsbeginnzeit und der größten Anzahl der Maschinen. Eine Schätzeinheit schätzt einen Anfahrzeitraum, einen Aufwärmzeitraum und einen Prozesszeitraum einer jeden der mehreren Maschinen. Eine Bestimmungseinheit bestimmt auf Basis der Bearbeitungsbeginnzeit, der größten Anzahl der Maschinen, des Anfahrzeitraums, des Aufwärmzeitraums und des Prozesszeitraums wenigstens eines aus einer Anfahrbeginnzeit und einer Aufwärmbeginnzeit einer jeden der mehreren Maschinen. Eine Meldeeinheit meldet wenigstens eines aus der Anfahrbeginnzeit und der Aufwärmbeginnzeit.
Patent DE-102017102721-A1 (DE)
Title: Oberteil eines Straßenablaufs
Inventor: FUNKE NORBERT
IPC: E03F5/04
Filed: 2017-02-10
Abstract: Bei einem Oberteil (1) eines Straßenablaufs, mit einem unteren, an ein Abflussrohr anschließbaren Anschlussstück (2), einem oberen, eine Abdeckung aufnehmenden Auflager (3), und einer einen Rohrabschnitt bildenden Ablauföffnung (5), schlägt die Erfindung vor, dass das Anschlussstück (2) und das Auflager (3) höhenmäßig voneinander beabstandet sind, und zwischen ihnen ein flexibel verformbarer Dichtkragen (4) angeordnet ist, welcher die Ablauföffnung (5) umgibt und dicht an sowohl das Anschlussstück (2) als auch an das Auflager (3) anschließt, wobei um die Ablauföffnung (5) verteilt mehrere Feststellmittel (6) angeordnet sind, welche das Anschlussstück (2) und das Auflager (3) miteinander verbinden, und welche unabhängig voneinander höhenveränderlich sind, derart, dass das Anschlussstück (2) und das Auflager (3) in unterschiedlichen Winkelstellungen zueinander festlegbar sind.
Patent DE-102017106033-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: BRICK PETER
IPC: H01L33/50
Filed: 2017-03-21
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung mit einer Mehrzahl von Bildpunkten (1) und mit zumindest einem optoelektronischen Halbleiterbauelement (7) angegeben, wobei
 - jeder Bildpunkt zumindest einen ersten Subbildpunkt (21) für die Erzeugung von Strahlung in einem ersten Spektralbereich (921) und einen zweiten Subbildpunkt (22) für die Erzeugung von Strahlung in einem vom ersten Spektralbereich verschiedenen zweiten Spektralbereich (922) aufweist;
 - den ersten und zweiten Subbildpunkten jeweils ein zur Erzeugung einer Primärstrahlung vorgesehener aktiver Bereich (70) des Halbleiterbauelements zugeordnet ist,
 - zumindest einigen der aktiven Bereiche ein Strahlungskonversionselement (5) nachgeordnet ist, wobei das Strahlungskonversionselement im Betrieb der Anzeigevorrichtung die Primärstrahlung zumindest teilweise in eine Sekundärstrahlung umwandelt und das Strahlungskonversionselement die Sekundärstrahlung engwinklig abstrahlt.
Patent DE-102017106556-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Integrität eines Videodatenstroms und System hierfür
Inventor: BARTSCH JOACHIM
IPC: H04N5/262
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen der Integrität eines Videodatenstroms mit den Schritten: Erfassen eines Bewegtbildes eines Objekts mit einer Bilderfassungseinrichtung an einem ersten Ort, Erzeugen eines Videodatenstroms aus dem erfassten Bewegtbild und Übertragen des Videodatenstroms über eine Datenverbindung an einen zweiten Ort. Um die Sicherheit zu erhöhen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Verfahren darüber hinaus die Schritte aufweist: Auswählen eines auswählbar einstellbaren Zustands einer veränderbaren Eigenschaft von elektromagnetischer Strahlung zum Beleuchten des Objekts derart, dass der ausgewählte Zustand für einen Betrachter des Objekts an dem ersten Ort nicht vorhersagbar ist, wobei die veränderbare Eigenschaft der elektromagnetischen Strahlung mindestens zwei auswählbar einstellbare Zustände aufweist, Beleuchten des Objekts an dem ersten Ort mit der elektromagnetischen Strahlung mit dem ausgewählten Zustand während des Erfassens des Bewegtbildes, Vergleichen des Videodatenstroms mit dem ausgewählten Zustand der Eigenschaft der elektromagnetischen Strahlung an dem zweiten Ort und Entscheiden, ob der ausgewählte Zustand der Eigenschaft der elektromagnetischen Strahlung realitätsgetreu in dem Videodatenstrom an dem zweiten Ort wiedergegeben ist.
Patent DE-102017109575-A1 (DE)
Title: Eine mikroelektromechanische vorrichtung, eine anordnung mikroelektromechanischer vorrichtungen, ein verfahren zur herstellung einer mikroelektromechanischen vorrichtung und ein verfahren zum betrieb einer mikroelektromechanischen vorrichtung
Inventor: DORFMEISTER MANUEL
IPC: H04R17/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Aspekte einer mikroelektromechanischen Vorrichtung, einer Anordnung von mikroelektromechanischen Vorrichtungen, ein Verfahren zur Herstellung einer mikroelektromechanischen Vorrichtung und ein Verfahren zum Betrieb einer mikroelektromechanischen Vorrichtung sind hierin erläutert. Die mikroelektromechanische Vorrichtung kann Folgendes umfassen: ein Substrat (102); eine mechanisch mit dem Substrat (102) gekoppelte Membran (110), die einen belasteten Bereich umfasst, um die Membran (110) in eine von zwei geometrisch stabilen Positionen auszubauchen; einen mit der Membran (110) mechanisch gekoppelten Aktuator (120), der eine piezoelektrische Schicht (124) über der Membran (110) umfasst; eine Steuervorrichtung (150), die ausgebildet ist, um ein elektrisches Steuersignal als Antwort auf ein digitales Schalleingangssignal bereitzustellen; wobei der Aktuator (120) ausgebildet ist, um das elektrische Steuersignal zu empfangen, um über die piezoelektrische Schicht (124) eine piezoelektrische Kraft auf die Membran (110) auszuüben, um diese zur Erzeugung einer Schallwelle zu bewegen.
Patent DE-102017109967-A1 (DE)
Title: Stirlingmaschine mit stufenkolben
Inventor: FRAUSCHER JOSEF
IPC: F02G1/053
Filed: 2017-05-09
Abstract: Es wird eine Stirlingmaschine beschrieben, die gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel einen Kurbeltrieb mit einem Pleuel sowie einen in einem Zylinder angeordneten doppeltwirkenden Stufenkolben aufweist. Der Stufenkolben hat einen ersten Abschnitt mit einen größeren Durchmesser und einen zweiten Abschnitt mit einem kleineren Durchmesser und ist zumindest teilweise hohl. Das Pleuel verläuft innen durch den zweiten Abschnitt hindurch und ist im ersten Abschnitt des Stufenkolbens angelenkt.
Patent DE-102017114103-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Benutzeraktivität basierend auf der Augenbewegung
Inventor: YANG DAYE
IPC: G07C11/00
Filed: 2017-06-26
Abstract: Es wird ein Informationsverarbeitungsverfahren bereitgestellt. Das Informationsverarbeitungsverfahren umfasst das Erfassen eines Bewegungszustands von Augen eines Benutzers, um Augenbewegungsdaten zu bilden und eine erste Erfassungszeit der Augenbewegungsdaten aufzuzeichnen; Extrahieren von Positionsdaten der Augäpfel des Benutzers aus den Augenbewegungsdaten; Und Erfassen von Benutzerverhalten-Aktivitätsdaten, um eine zweite Erfassungszeit der Benutzerverhalten-Aktivitätsdaten aufzuzeichnen. Das Verfahren umfasst auch, basierend auf der ersten Erfassungszeit und der zweiten Erfassungszeit, eine Korrespondenzbeziehung zwischen den Positionsdaten der Augäpfel des Benutzers und den Benutzerverhalten-Aktivitätsdaten; Und, basierend auf der Korrespondenzbeziehung und einer aktuellen Augenbewegung, die Bestimmung einer aktuellen Benutzerverhalten-Aktivität.
Patent DE-102017114556-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein hydraulisches Betätigungssystem
Inventor: LEIBER THOMAS
IPC: B60T17/02
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein hydraulisches Betätigungssystem, wobei bei der Vorrichtung die folgenden Komponenten zu einem Hauptmodul (MO) zusammengefasst sind, insbesondere in einem Gehäuse angeordnet sind:
 - mindestens eine von einem elektromotorischen Antrieb (M) angetriebene Druckversorgungseinrichtung (11) in Form einer Kolben- oder einer Doppelhubkolbenpumpe zur Druckänderung in mindestens einem hydraulischen Kreis, wobei der Antrieb (M) über ein Übersetzungsgetriebe den Kolben der Kolben- bzw. Doppelhubkolbenpumpe verstellt, sowie
 - eine Ventilanordnung (HCU) mit mindestens einem Magnetventil, das bzw. die zum individuellen Einstellen von Hydraulikdrücken in den hydraulischen Kreisen und/oder zum Trennen bzw. Verbinden der hydraulischen Kreise mit bzw. von der Druckversorgungseinrichtung (11) und/oder der Kolben-Zylinder-Einheit (10) dient
 - hydraulische Anschlüsse (AL 1-4 ) für mindestens zwei hydraulische Verbraucher des hydraulischen Betätigungssystems, insbesondere Radbremsen (RB) einer Achse eines Fahrzeugs,
 - eine ECU (S-ECU), Ventilendstufen und Sensoren, zur Ansteuerung des mindestens einen Magnetventils und des elektromotorischen Antriebs (M), um im hydraulischen Betätigungssystems einen Druck einzuregeln,wobei das Hauptmodul (MO) entweder in elektrischer Verbindung oder in elektrischer und hydraulischer Verbindung mit mindestens einer weiteren Systemkomponente bzw. Betätigungseinheit (BE) ist.
Patent DE-102017119998-A1 (DE)
Title: Pulsradarvorrichtung und ihr Betriebsverfahren
Inventor: PARK PIL JAE
IPC: G01S13/18
Filed: 2017-08-31
Abstract: Es wird eine Pulsradarvorrichtung zur Verfügung gestellt, die enthält: eine TX-Einheit, die konfiguriert ist, um einen TX-Impuls gemäß einem einzelnen TX-Taktsignal auszusenden; eine Mehrfach-RX-Einheit, die konfiguriert ist, um Echo-Impulse zu empfangen, die durch eine Vielzahl von RX-Antennen empfangen sind, gemäß mehreren RX-Taktsignalen; eine Pulsradar-Antriebseinheit die konfiguriert ist, um das einzelne TX-Taktsignal und die mehreren RX-Taktsignale unter Verwendung eines Referenz-Taktsignals zu erzeugen. Die Pulsradar-Antriebseinheit liefert das einzelne TX-Taktsignal und die mehreren RX-Taktsignale für die TX-Einheit und die Mehrfach-RX-Einheit. Die Pulsradar-Antriebseinheit stellt eine RX-Takt-zu-Takt-Verzögerung ein, die die Verzögerung zwischen den mehreren RX-Taktsignalen ist, um eine Richtcharakteristik der Mehrfach-RX-Einheit einzustellen, und eine TX-zu-RX-Verzögerung zwischen dem einzelnen TX-Taktsignal und den mehreren RX-Taktsignalen, um einen Erfassungsbereich einzustellen.
Patent DE-102017120117-A1 (DE)
Title: Designs und funktionen einer querrohrbefestigungslasche modularer baugruppen
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/68
Filed: 2017-08-31
Abstract: Eine Sitzbaugruppe beinhaltet einen Sitz. Eine vordere Baugruppenhalterung ist an eine Unterseite des Sitzes gekoppelt. Ein hinteres Rückhalteelement definiert eine Aufnahmeöffnung, um ein vorderes Querrohr aufzunehmen. Eine Polymerhülse ist über dem hinteren Rückhalteelement angeordnet. Ein vorderes Rückhalteelement kann zwischen einer offenen und geschlossenen Position betätigt werden und ist nahe dem hinteren Rückhalteelement angeordnet. Eine hintere Baugruppenhalterung beinhaltet ein Laschenende, das mit dem Sitz wirkverbunden ist. Ein abgerundeter Körper ist konfiguriert, um in engem Eingriff mit einem hinteren Querrohr zu stehen. Ein Befestigungsende ist konfiguriert, um die hintere Baugruppenhalterung an dem Querrohr zu befestigen.
Patent DE-102017121992-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Aminaddukts eines leitfähigen Verbundstoffs, Verfahren zum Herstellen einer Aminadduktflüssigkeit eines leitfähigen Verbundstoffs und Verfahren zum Herstellen eines leitfähigen Films
Inventor: MATSUBAYASHI SOU
IPC: C08G61/00
Filed: 2017-09-22
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Herstellen eines Aminaddukts eines leitfähigen Verbundstoffs, das beinhaltet: Zugeben einer Aminverbindung zu einer Dispersionsflüssigkeit eines leitfähigen Polymers, welche Wasser und einen leitfähigen Verbundstoff enthält, der ein π-konjugiertes leitfähiges Polymer und ein Polyanion bei einem Massenverhältnis des π-konjugierten leitfähigen Polymers zu dem Polyanion von 1:3 bis 1:7,5 enthält, um ein Aminaddukt des leitfähigen Verbundstoffs auszufällen.
Patent DE-102017122155-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum notfallkontaktzugriff während eines kritischen ereignisses
Inventor: HOSEY ERIC T
IPC: G08B25/10
Filed: 2017-09-25
Abstract: Ein System zum Zugreifen auf einen Notfallkontakt während eines kritischen Ereignisses ist hierin dargestellt. Das System beinhaltet einen Speicher, eine Steuerung, ein Display und einen Sensor. Der Speicher beinhaltet eine oder mehrere ausführbare Anweisungen. Die Steuerung ist konfiguriert, um die eine oder mehrere ausführbaren Anweisungen zu lesen und auszuführen. Das Display ist konfiguriert, um Informationen auszustellen. Der Sensor ist konfiguriert, um mindestens ein kritisches Ereignissignal zu senden. Darüber hinaus ermöglichen die ausführbaren Anweisungen der Steuerung: einen Notfallkontakt zu erhalten; ein kritisches Ereignissignal (vom Sensor) zu empfangen; den Status eines kritischen Ereignisses zu ermitteln; den Notfallkontakt aus dem Speicher auf das Display zu übertragen; und das Display anzuweisen, den Notfallkontakt anzuzeigen.
Patent DE-102017122834-A1 (DE)
Title: Fluidanordnung
Inventor: PALMEN ANDRÉ
IPC: F16H63/02
Filed: 2017-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidanordnung (1) zum fluidischen Betätigen mindestens einer Kupplung und mindestens einer Getriebekomponente, mit einer fluidischen Energiequelle, die eine Fluidpumpe mit einer ersten Förderrichtung, in welcher die Fluidpumpe auf einer Getriebeseite (A) zur Betätigung der Getriebekomponente dient, und mit einer der ersten Förderrichtung entgegengesetzten zweiten Förderrichtung umfasst, in welcher die Fluidpumpe auf einer Kupplungsseite (B) zur Betätigung der Kupplung dient.Um das Betätigen mindestens einer Kupplung und mindestens einer Getriebekomponente zu vereinfachen, ist das Fluidreservoir (5) über ein 3/3-Wegeventil (10) an die Getriebeseite (A) und an die Kupplungsseite (B) angeschlossen.
Patent DE-102017123195-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Navigieren eines Flugzeugs in einer Halle
Inventor: KAPPELHOFF MISHA
IPC: G01S17/89
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System 10 zum Navigieren eines Flugzeugs 12 in einer Halle, mit mindestens einem mit dem Flugzeug 12 fest verbundenen optischen Sensor 16, 18, wobei mittels des Sensors 16, 18 fortlaufend Umgebungskonturdaten relativ zum Flugzeug 12 erfassbar sind, und mit einer mit dem Sensor 16, 18 verbundenen Datenverarbeitungsvorrichtung 20, die einen Datenspeicher 22 aufweist auf dem Referenzdaten gespeichert sind, wobei mittels der Datenverarbeitungsvorrichtung 20 durch fortlaufendes Abgleichen erfasster Umgebungskonturdaten mit den Referenzdaten eine Flugzeug-Ist-Position 64 ermittelbar und durch Vergleichen 46 der ermittelten Ist-Position 64 mit einer gespeicherten Ziel-Position 66 eine Positionsabweichung bestimmbar 48 ist.
Patent DE-102017123527-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: KAWAGUCHI YOSHIHIRO
IPC: B60W30/10
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die vorliegende Fahrunterstützungsvorrichtung führt eine Spurabweichungsverhinderungsunterstützung als eine Fahrunterstützung aus, wenn ein Abweichungswahrscheinlichkeitswert, welcher einer Abweichungswahrscheinlichkeit eines eigenen Fahrzeugs von einer Fahrspur entspricht, größer oder gleich einem ersten Schwellenwert ist. Auch in dem Fall, in welchem der Abweichungswahrscheinlichkeitswert kleiner als der erste Schwellenwert ist, führt die Fahrunterstützungsvorrichtung die Spurabweichungsverhinderungsunterstützung aus, wenn der Abweichungswahrscheinlichkeitswert größer oder gleich einem zweiten Schwellenwert ist und wenn eine relative Positionsbeziehung zwischen dem eigenen Fahrzeug und einem diagonal hinter dem eigenen Fahrzeug angeordneten Fahrzeug einer eingestellten Beziehung entspricht. Daher kann die Spurabweichungsverhinderungsunterstützung in dem Fall, in welchem die relative Positionsbeziehung zwischen dem eigenen Fahrzeug und dem anderen Fahrzeug der eingestellten Beziehung entspricht, ausgeführt werden, auch wenn der Abweichungswahrscheinlichkeitswert kleiner als der erste Schwellenwert ist. Diese Konfigurationen resultiert in einer Zunahme von Gelegenheiten zum Ausführen der Spurabweichungsverhinderungsunterstützung, was zu einer verbesserten Sicherheit führt.
Patent DE-102017129315-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Mildhybrid-Starters/Generators eines Mildhybridelektrofahrzeugs
Inventor: KIM HYUN
IPC: B60W20/16
Filed: 2017-12-08
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Mildhybrid-Starters/Generators eines Mildhybridelektrofahrzeugs, aufweisend: Erfassen von Daten zum Steuern des MHSG (S100), Ermitteln eines Zieldrehmoments eines Verbrennungsmotors basierend auf den Daten (S110), Ermitteln, ob eine Druckdifferenz zwischen einem Vorderendabschnitt und einem Hinterendabschnitt eines Partikelfilters gleich oder größer als ein erster Druck ist, basierend auf den Daten (S120), Ermitteln eines Verlustbetrags an Verbrennungsmotordrehmoment des Verbrennungsmotors basierend auf der Druckdifferenz, wenn die Druckdifferenz größer als oder gleich wie der erste Druck ist (S130), und Durchführen einer Drehmomentkompensationssteuerung des MHSG basierend auf dem Zieldrehmoment des Verbrennungsmotors und dem Verlustbetrag des Verbrennungsmotordrehmoments des Verbrennungsmotors.
Patent DE-102017130500-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln und Ausrichten von stiftförmigem Stückgut
Inventor: KOLODZIEJ JAN CHRISTOPHER
IPC: B65G47/14
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Vereinzeln und Ausrichten von stiftförmigem, einen Kopf und einen Schaft aufweisendem Stückgut, insbesondere Nieten, umfassend:- ein im Wesentlichen trichterförmiges Behältnis (2) zur Aufnahme des Stückguts, mit zwei Wandabschnitten (3, 4), die das Behältnis (2) in einem vorderen Bereich begrenzen, und einer Rückwand (5), wobei die Wandabschnitte (3, 4) und die Rückwand (5) abschnittsweise einander gegenüberliegend und jeweils zur Mittelquerebene (6) des Behältnisses (2) unter einem Winkel nach außen geneigt angeordnet sind;- ein unterhalb einer, insbesondere schlitzförmigen, Ausnehmung (7), welche die beiden Wandabschnitte (3, 4) beabstandet, angeordnetes endlos umlaufendes Fördermittel (8), das unter einem gleichen Winkel (α) wie die Wandabschnitte (3, 4) zur Mittelquerebene (6) geneigt angeordnet ist und das Stückgut von einer Annahmeebene auf eine höher gelegene Abgabeebene fördert;- wobei das Fördermittel (8) eine mit Mitnehmern (15) versehene Förderebene (9) aufweist;- wobei die Ausnehmung (7) von zueinander parallelen Vorderkanten (10, 11) der V-förmig auf das Fördermittel zulaufend angeordneten Wandabschnitte (3, 4) begrenzt ist, welche oberhalb des Fördermittels (8) oder in einer Ebene mit dem Fördermittel (8) münden; unddass die Mitnehmer (15) als in Umlaufrichtung des Fördermittels (8) zueinander beabstandet angeordnete zylindrische Stifte ausgebildet sind, die sich im Wesentlichen senkrecht zur Förderebene (9) des Fördermittels (8) erstrecken.
Patent DE-102017131404-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen eines Bedienmenüs und Ansteuern eines Gargeräts
Inventor: SPAHLHOLZ KEVIN
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-12-29
Abstract: Ein Verfahren zum Anzeigen wenigstens eines Bedienmenüs eines Gargeräts auf einem Touchscreen und zum Ansteuern des Gargeräts sieht verschiedene Menüebenen vor, wobei in einer ersten Menüebene in einem Übersichtsfeld (82) verschiedene vorgegebene Garraumunterteilungen mit bereits zugeordneten Garanwendungen angezeigt und in der ersten Menüebene direkt anwählbar sind.
Patent DE-102017202160-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Hybridfahrzeug und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: SCHOLZ NORBERT
IPC: B60K6/44
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein Hybridfahrzeug, umfassend- eine Eingangswelle (1), die mit einer Kurbelwelle einer Verbrennungskraftmaschine koppelbar ist,- eine Ausgangswelle (2, 2'), die mit einer angetriebenen Achse des Hybridfahrzeugs koppelbar ist,- eine erste und eine zweite elektrische Maschine (10, 20) und- einen ersten und einen zweiten Planetensatz (100, 200)wobei- der erste Rotor (12) mit der ersten Sonne (110) verbunden und mittels einer ersten Kupplung (31) schaltbar mit der zweiten Sonne (210) gekoppelt ist,- der erste Steg (130) fest mit der Eingangswelle (1) verbunden ist,- eines der beiden zweiten Planetensatz-Elemente aus der Gruppe von zweitem Hohlrad (220) und zweitem Steg (230) fest mit der Eingangswelle (1) verbunden ist und das andere der der beiden zweiten Planetensatz-Elemente aus der Gruppe von zweitem Hohlrad (220) und zweitem Steg (230) mittels einer ersten Bremse (41) am Gehäuse festlegbar ist,- das erste Hohlrad (120) und der zweite Rotor (22) mit der Ausgangswelle (2, 2') gekoppelt sind und- die zweite Sonne (210) mittels einer zweiten Bremse (42) am Gehäuse festlegbar ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass keines der zweiten Planetensatz-Elemente (210; 220; 230) über eine Kupplung an einem der jeweils beiden anderen zweiten Planetensatz-Elemente (220, 230; 210, 230; 210, 220) festlegbar ist.Die Erfindung bezieht sich zudem auf ein Verfahren zum Betrieb eines Hybridfahrzeug mit einer derartigen Antriebsanordnung.
Patent DE-102017205787-A1 (DE)
Title: MAX-Phasen als Beschichtung, Bauteil und Verwendung
Inventor: ARJAKINE NIKOLAI
IPC: C23C30/00
Filed: 2017-04-05
Abstract: Durch die Verwendung von MAX-Phasen wird ein großes Reservoir an Aluminium oder Chrom zur Bildung von Oxidationsschutzschichten zur Verfügung gestellt.