baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020002146-A1 (DE)
Title: Schutzschild
Inventor: OSTERTAG RALPH
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzschild gegen Tröpfcheninfektionen, bestehend aus einem Blatt transparenten Kunststoffs, welches mindestens zwei Löcher aufweist. Werden Brillenbügel durchgesteckt, ergibt sich zusammen mit der Brille ein stabiler Schutzschild.
Patent DE-102020004777-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HELLENBROICH GEREON
IPC: B60K17/12
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug.Die erfindungsgemäße Antriebseinheit umfasst eine erste Elektromaschine (1) und eine zweite Elektromaschine (2), ein erstes Zahnradpaar (3a, 3b), das einen ersten Gang ausbildet, ein zweites Zahnradpaar (4a, 4b), das einen zweiten Gang ausbildet, und eine erste Kupplung (A), die in eine Neutralstellung, eine erste Stellung und eine zweite Stellung schaltbar ist, wobei die zweite Elektromaschine (2) mit dem zweiten Zahnradpaar (4a, 4b) und/oder verbindbar verbunden ist, und wobei die erste Elektromaschine (1) über Schalten der ersten Kupplung (A) in die erste Stellung mit dem ersten Zahnradpaar (3a, 3b) und Schalten der Kupplung (A) in die zweite Stellung mit dem zweiten Zahnradpaar (4a, 4b) verbindbar ist.
Patent DE-102020100164-A1 (DE)
Title: Abgasheizvorrichtung mit verbesserter Stromversorgungsstange
Inventor: BARTOLO XAVIER
IPC: H05B3/08
Filed: 2020-01-07
Abstract: Die Heizvorrichtung weist ein elektrisches Heizelement auf, das für die Anordnung in einem Abgasstrom ausgebildet ist, und eine Stromversorgungsstange (17), die mit dem elektrischen Heizelement verbunden ist. Die Stromversorgungsstange (17) weist Folgendes auf:- einen Kern (20), der aus einem ersten leitenden Material mit einer elektrischen Leitfähigkeit von mehr als 5,0×10S.mbesteht, und- eine starre Hülle (24), die aus einem zweiten leitenden Material besteht, das gegen eine Oxidation durch die Abgase beständig ist.
Patent DE-102020101463-A1 (DE)
Title: Türrahmen für Fahrzeuge
Inventor: JEON DONG MIN
IPC: B60J5/04
Filed: 2020-01-22
Abstract: Türrahmen für Fahrzeuge weist auf: einen Innenrahmen (100), der derart konfiguriert ist, dass ein Dachteil (110), welcher mit einem Dach eines Fahrzeugkörpers korrespondiert, und ein Säulenteil (120), welcher mit einer Säule des Fahrzeugkörpers korrespondiert, sich erstrecken, um miteinander integral verbunden zu sein. Ein erster Außenrahmen (300) ist konfiguriert, um sich entlang des Dachteiles (110) des Innenrahmens (100) zu erstrecken und um mit dem Dachteil (110) verbunden zu sein, sodass eine erste Fensterscheibenführung (200) an dem Außenrahmen (300) fixiert ist. Ein zweiter Außenrahmen (500) ist konfiguriert, um sich entlang des Säulenteiles (120) zu erstrecken und um mit dem Säulenteil (120) verbunden zu sein, sodass eine zweite Fensterscheibenführung (400) an dem zweiten Außenrahmen (500) fixiert ist. Die erste Fensterscheibenführung (200) und die zweite Fensterscheibenführung (400) sind beide in der Lage, Stöße zu absorbieren, wenn die Türfensterscheibe (G) dorthinein eingesetzt ist.
Patent DE-102020102239-A1 (DE)
Title: SPE-basierter Geräteadapter zum Anschließen eines nicht Ethernet-fähigen Feldgerätes an ein Ethernet-basiertes Prozesssteuerungssystem
Inventor: Müller Martin
IPC: H04L12/66
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen SPE-basierter Geräteadapter (10) zum Anschließen eines nicht Ethernet-fähigen Feldgeräts (20, 30) an ein Ethernet-basiertes Prozesssteuerungssystem (1), aufweisend:
 eine erste SPE-basierte Kommunikationsschnittstelle (11), die zum Empfangen und Senden von Ethernet-Datenrahmen über eine zweiadrige Ethernet-Leitung (40) ausgebildet ist,
 eine zweite Kommunikationsschnittstelle (12), die zum Empfangen und Senden von Daten gemäß einem ersten Kommunikationsprotokoll von und zu einem nicht Ethernet-fähigen Feldgerät (20) ausgebildet ist, wobei das erste Kommunikationsprotokoll kein Ethernet-basiertes Kommunikationsprotokoll ist,
 eine erste Umwandlungseinrichtung (15), die dazu ausgebildet ist, über die zweite Kommunikationsschnittstelle (12) empfangene Daten in Ethernet-Datenrahmen zur Übertragung über die erste SPE-basierte Kommunikationsschnittstelle (11) umzuwandeln und über die erste SPE-basierte Kommunikationsschnittstelle (11) empfangene Ethernet-Datenrahmen in Daten zur Übertragung über die zweite Kommunikationsschnittstelle (12) gemäß dem ersten Kommunikationsprotokoll umzuwandeln.
Patent DE-102020108867-A1 (DE)
Title: Einschmelzglas und dessen Verwendung
Inventor: SCHREDER BIANCA
IPC: C03C3/089
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft allgemein ein glasiges Material, insbesondere ein Einschmelzglas, sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102020109167-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Transportmittel
Inventor: MEIER DOMINIK
IPC: B61D33/00
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung für ein Transportmittel, insbesondere für ein Personentransportmittel, wobei die Sitzanordnung mittels einer Befestigungseinrichtung an dem Transportmittel anordenbar ist, wobei die Sitzanordnung dafür vorgesehen und geeignet ist, eine Sitzposition in Stehhöhe bereitzustellen, wobei die Sitzanordnung zumindest ein Rahmenelement umfasst, welches mittels zumindest einer Lagerungsachse an der Befestigungseinrichtung angeordnet ist, wobei die zumindest eine Lagerungsachse in zumindest einer Aufnahmeeinrichtung der Befestigungseinrichtung aufgenommen ist, wobei die zumindest eine Aufnahmeeinrichtung an einem Befestigungselement angeordnet ist, welche als ein sich entlang einer Höhenachse (Z) erstreckendes Armelement ausgebildet ist.
Patent DE-102020109388-A1 (DE)
Title: Statorzahn für eine Axialflussmaschine und Verfahren zur Herstellung
Inventor: KILPER MORITZ
IPC: H02K1/14
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Statorzahn (2) für einen Stator (1) einer Axialflussmaschine, wobei der Statorzahn (2) einen weichmagnetischen Verbundwerkstoff und Elektroblechmaterial umfasst, wobei der Statorzahn (2) einen Kern (3) aus kornorientiertem Elektroblechmaterial umfasst, wobei der Kern (3) von einem Hüllbereich (4) umgeben ist, der aus einem gesinterten weichmagnetischen Verbundwerkstoff besteht.
Patent DE-102020109491-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren
Inventor: LIN CHIEN-CHIH
IPC: H01L27/092
Filed: 2020-04-06
Abstract: In einer Ausführungsform weist eine Struktur Folgendes auf: ein Halbleitersubstrat; eine Finne, welche sich vom Halbleitersubstrat erstreckt; einen Gate-Stapel über der Finne; einen epitaxialen Source-/Drain-Bereich in der Finne angrenzend an den Gate-Stapel; und ein Gate-Abstandselement angeordnet zwischen dem epitaxialen Source-/Drain-Bereich und dem Gate-Stapel, wobei das Gate-Abstandselement eine Mehrzahl von Siliziumoxykarbonitridschichten aufweist, jede der Mehrzahl von Siliziumoxykarbonitridschichten aufweisend eine unterschiedliche Konzentration von Silizium, eine unterschiedliche Konzentration von Sauerstoff, eine unterschiedliche Konzentration von Kohlenstoff und eine unterschiedliche Konzentration von Stickstoff.
Patent DE-102020109961-A1 (DE)
Title: Steuerung für fahrzeugtür
Inventor: FINDEIS MATTHIAS
IPC: E05F15/70
Filed: 2020-04-09
Abstract: Bereitgestellt wird eine Steuervorrichtung für eine Antriebsvorrichtung einer automatisierten Fahrzeugtür. Die Steuervorrichtung weist einen Speicher und einen Regler auf. Auf dem Speicher ist ein Geschwindigkeitsprofil gespeichert, bei dem eine Soll-Geschwindigkeit, mit der die Fahrzeugtür zu verfahren ist, in Abhängigkeit eines Öffnungswinkels der Fahrzeugtür hinterlegt ist. Der Regler ist ausgestaltet, die Antriebsvorrichtung in Abhängigkeit des Öffnungswinkels der Fahrzeugtür so anzusteuern, dass eine Ist-Geschwindigkeit, mit der die Fahrzeugtür verfahren wird, der im Geschwindigkeitsprofil hinterlegten Soll-Geschwindigkeit im Wesentlichen entspricht. Das Geschwindigkeitsprofil ist ein kontinuierliches Geschwindigkeitsprofil.
Patent DE-102020110174-A1 (DE)
Title: Steuerungsanordnung für eine Hochvoltbatterie und Verfahren zum Betreiben einer Steuerungsanordnung
Inventor: QUANTMEYER FLORIAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-04-14
Abstract: Steuerungsanordnung (1) für eine Hochvoltbatterie (2) in einem Kraftfahrzeug (3), zumindest umfassend eine Hochvoltbatterie (2) sowie ein Steuergerät (4) für die Hochvoltbatterie (2); wobei die Hochvoltbatterie (2) über eine schaltbare elektrische erste Verbindung (5) mit einem elektrischen Zwischenkreis (6) des Kraftfahrzeugs (2) und über eine schaltbare elektrische zweite Verbindung (7) mit dem Steuergerät (4) verbunden ist; wobei die Steuerungsanordnung (1) eine Schaltanordnung (8) aufweist, durch die die erste Verbindung (5) und die zweite Verbindung (7) schaltbar sind, so dass in einem ersten Zustand (9) der Schaltanordnung (1) die Hochvoltbatterie (2) mit dem Zwischenkreis (6) und das Steuergerät (4) mit der Hochvoltbatterie (2) verbunden sind; wobei in einem zweiten Zustand (10) die Hochvoltbatterie (2) von dem Zwischenkreis (6) getrennt ist und in einem dritten Zustand (11) das Steuergerät (4) von der Hochvoltbatterie (2) getrennt und mit dem Zwischenkreis (6) verbunden ist.
Patent DE-102020110207-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Computerprogramm zum Beschreiben einer Route
Inventor: KREMPELS KARL-HEINZ
IPC: G01C21/34
Filed: 2020-04-14
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel eines Verfahrens 300 zur Beschreibung einer Route umfasst ein Bestimmen der Route zwischen einer Startposition und einer Zielposition 301. Ferner umfasst das Verfahren 300 ein Bestimmen einer Gruppe von charakteristischen Wegpunkten entlang der Route, wobei die Gruppe zumindest einen charakteristischen Wegpunkt umfasst 302. Ferner umfasst das Verfahren 300 ein Beschreiben der Route in einem Fahrzeug mittels der charakteristischen Wegpunkte der Gruppe 303.
Patent DE-102020113165-A1 (DE)
Title: Ein mikrofon-testmodul und ein verfahren zum testen von microfonen
Inventor: SCHUSTER ANTON
IPC: H04R29/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Ein Testmodul zum Testen von Mikrofonen weist eine äußere Kammer, die luftdicht ist, und eine Schallkammer, die eine elektrische Testvorrichtung zum Testen der Mikrofone aufweist, auf. Die Schallkammer ist innerhalb der äußeren Kammer angeordnet, und die Schallkammer ist mit der äußeren Kammer mit einer körperschallunterdrückenden Verbindung zwischen der äußeren Kammer und der Schallkammer gekoppelt. Ein Raum zwischen der äußeren Kammer und der Schallkammer weist einen Gasdruck auf, der niedriger als ein Umgebungsluftdruck ist. Ein Verfahren zum Testen von Mikrofonen umfasst das Evakuieren des Raums zwischen der äußeren Kammer und der Schallkammer auf einen niedrigeren Gasdruck als einen Umgebungsluftdruck und das Testen des Mikrofons.
Patent DE-102020113387-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Kleinstfahrzeug
Inventor: KRÄMER LARS
IPC: A63C17/12
Filed: 2020-05-18
Abstract: Elektrisch angetriebenes Kleinstfahrzeug (10), insbesondere Einpersonen-Transportmittel, insbesondere Longboard, mit einem trittbrettartigen Grundkörper (11), der eine Standfläche (12) zur Aufnahme von Füßen (13a) eines Fahrers (13) bereitstellt, mit Rädern (14), mit mindestens einer elektrischen Maschine (15) zum Antreiben mindestens eines der Räder (14), mit einem Sensor (16), welcher eine Neigung des Kleinstfahrzeugs um eine sich senkrecht zu einer Fahrtrichtung erstreckende Querachse des Kleinstfahrzeugs in einer Steigung oder in einem Gefälle erfasst, und mit einem Steuergerät (17), welches abhängig von der erfassten Neigung des Kleinstfahrzeugs ein Stellsignal für die mindestens eine elektrische Maschine (15) und/oder ein Stellsignal für mindestens eine Bremse (18) des Kleinstfahrzeugs erzeugt, um den Betrieb der mindestens einen elektrischen Maschine (15) und/oder der mindestens einen Bremse (18) automatisch an die erfasste Neigung des Kleinstfahrzeugs (10) anzupassen.
Patent DE-102020115274-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kompressionskälteanlage
Inventor: HERRS MARTIN
IPC: F25B1/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Kompressionskälteanlage (200), insbesondere einer Wärmepumpe (100), sowie eine zugehörige Kompressionskälteanlage, enthaltend die Verfahrensschritte: Bestimmen eines Zielwertes (ZÜA) der Verdampferaustrittsüberhitzung (TÜA) und eines Zielwertes (ZÜE) der Verdichtereintrittsüberhitzung (TÜE), Berechnen eines Korrekturwertes basierend auf einer Regelabweichung der Verdichtereintrittsüberhitzung (TÜE) zu dem Zielwert (ZÜE) der Verdichtereintrittsüberhitzung (TÜE), Korrigieren des Zielwertes (ZÜA) der Verdampferaustrittsüberhitzung (TÜA) mit dem berechneten Korrekturwert, Berechnen eines Regelwertes (R) nach einer Inbetriebnahmephase der Kompressionskälteanlage (200) abhängig von dem Zielwert (ZÜA) der Verdampferaustrittsüberhitzung (TÜA) und dem Zielwert (ZÜE) der Verdichtereintrittsüberhitzung (TÜE), und Regeln des Expansionsventils (230) auf Basis des Regelwertes (R).
Patent DE-102020116224-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Fahrzeug und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: LEE HYUN SOO
IPC: B60Q1/08
Filed: 2020-06-19
Abstract: Scheinwerfer für ein Fahrzeug aufweisend eine Abblendlichtquelle, die eine Vielzahl von Abblendlichtelementen aufweist, die in einer vorgesehenen Matrix angeordnet sind; eine Fernlichtquelle, die eine Vielzahl von Fernlichtelementen aufweist, die in einer vorgesehenen Matrix angeordnet sind; und eine Steuereinheit, die derart ausgebildet ist, dass sie einen Dunkelbereich oder Lichtbereich durch selektives Ein-/Ausschalten der Fernlichtelemente und der Abblendlichtelemente auf der Basis eines vorgesehenen Matrixstrahlmusters, je nachdem, ob ein Target detektiert wird, erzeugt.
Patent DE-102020117643-A1 (DE)
Title: Kühlmittelzuführmodul
Inventor: KIM YEON-HO
IPC: H01M10/625
Filed: 2020-07-03
Abstract: Kühlmittelzuführmodul zum Zuführen eines Kühlmittels, das in einem Vorratsbehälter (2) gespeichert ist, zu einem Elektrobauteil-Kühlkreislauf (10) und einem Batterie-Kühlkreislauf (20), aufweisend einen Hauptkörper (110), der mit dem Vorratsbehälter (2) verbunden ist, wenigstens einen Wasserpumpen-Montageabschnitt (120), der an dem Hauptkörper (110) montiert ist, wobei wenigstens eine Wasserpumpe (14, 24), die in dem Elektrobauteil-Kühlkreislauf (10) und dem Batterie-Kühlkreislauf (20) vorgesehen ist, an dem wenigstens einen Wasserpumpen-Montageabschnitt (120) montiert ist, und einen Ventil-Montageabschnitt (130), der an dem Hauptkörper (110) ausgebildet ist, wobei ein Kühlmittelventil (30) zur Änderung des Strömungspfades des Kühlmittels, das in dem Elektrobauteil-Kühlkreislauf (10) und dem Batterie-Kühlkreislauf (20) zirkuliert, an dem Ventil-Montageabschnitt (130) montiert ist, wobei ein Hauptverbindungsabschnitt (112) und ein Nebenverbindungsabschnitt (114) an dem Hauptkörper (110) derart ausgebildet sind, das sie mit dem Vorratsbehälter (2) fluidverbindbar sind.
Patent DE-102020117944-A1 (DE)
Title: Impellereinheit, Pumpe, Raketentriebwerk und Verfahren zur Herstellung einer Impellereinheit
Inventor: TRAUDT TOBIAS
IPC: F04D9/02
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Impellereinheit (100) für eine Pumpe (200), mit einem Einlass (102) und einem Auslass (104) für einen Fluidstrom (50), umfassend einen in axialer Richtung (70) angeordneten Impellerabschnitt (10), sowie einen stromaufwärts zum Impellerabschnitt (10) koaxial angeordneten Vorsatzläuferabschnitt (20), wobei der Vorsatzläuferabschnitt (20) Schaufeln (22) aufweist, um den Fluidstrom (50) in axialer Richtung (70) auf Schaufeln (16) des Impellerabschnitts (10) zu leiten. Der Impellerabschnitt (10) weist auf einer Grundplatte (14) angeordnete Schaufeln (16) auf, um den vom Vorsatzläuferabschnitt (20) kommenden Fluidstrom (50) zu dem Auslass (104) zu leiten. Impellerabschnitt (10) und Vorsatzläuferabschnitt (20) sind als ein Bauteil (80) integriert ausgebildet, welches wenigstens bereichsweise geschlossen ummantelt ist, insbesondere welches vom Einlass (102) zum Auslass (104) geschlossen ummantelt ist.Die Erfindung betrifft ferner eine Pumpe (200) mit einer Impellereinheit (100) sowie ein Raketentriebwerk (500) mit einer derartigen Pumpe (200) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Impellereinheit (100).
Patent DE-102020121020-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kontrollieren eines Energieverbrauchs eines Fahrzeugs mit einer Traktionsbatterie
Inventor: GRESKAMP CHRISTOPH
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-08-10
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Fahrzeug (100) mit einer Traktionsbatterie (101). Das Fahrzeug (100) umfasst eine Anzahl elektrischer Verbraucher (103) zum Konditionieren einer Komponente des Fahrzeugs (100) und eine Kontrolleinheit (105), wobei die Kontrolleinheit (105) dazu konfiguriert ist, die Anzahl elektrischer Verbraucher (103) in einem Standardbetrieb (201) mit einem Standardverbrauch zu betreiben, und wobei die Kontrolleinheit (105) dazu konfiguriert ist, mindestens einen elektrischen Verbraucher der Anzahl elektrischer Verbraucher (103) in Reaktion auf ein Auslösen eines Sparbefehls von dem Standardbetrieb (201) in einen Sparbetrieb (207), in dem der mindestens eine elektrische Verbraucher (103) mit einem Sparverbrauch läuft, zu schalten, wobei der Sparverbrauch geringer ist als der Standardverbrauch, und wobei der mindestens eine elektrische Verbraucher (103) mindestens ein Temperierungselement zum Temperieren der Traktionsbatterie (101) umfasst.
Patent DE-102020125452-A1 (DE)
Title: Patiententischaufsatz
Inventor: KOBER BERND
IPC: A61B6/04
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Patiententischaufsatz (10), ein Transfersystem (11) und ein Aufsetzsystem (21), die auf einen vorhandenen Patiententisch (1) einer Bestrahlungsanlage (9) aufsetzbar sind. Der Patiententischaufsatz weist eine Aufsatztischplatte auf, die dazu ausgebildet ist, einen Patienten aufzunehmen und zu fixieren. Die Aufsatztischplatte (7) ist über ein Drehlager um eine vertikale Drehachse (V) drehbar gelagert. Es ist zudem einen Halterung (8) vorhanden, die auf dem Patiententisch (1) lösbar anbringbar ist. Über diese Halterung ist das Drehlager (6) und die damit verbundene Aufsatztischplatte fest positionierbar. Das Transfersystem (11) weist eine Aufsatztischplatte (7) auf, die dazu ausgebildet ist, einen Patienten aufzunehmen und zu fixieren. Über zumindest eine Transferschiene (14), die auf dem Patiententisch (1) lösbar anbringbar ist, ist die Aufsatztischplatte (7) verschiebbar gelagert. Das Aufsetzsystem (21) weist eine Aufsatztischplatte (7), mindestens ein Ausrichtungselement (22), das mit einem Aufnahmebereich (23) in der Aufsatztischplatte (7) in Eingriff bringbar ist, und eine Halterung (8), die auf dem vorhandenen Patiententisch (1) lösbar anbringbar ist und durch die das mindestens eine Ausrichtungselement ortsfest positionierbar ist, auf.
Patent DE-102020129751-A1 (DE)
Title: Aufschneide-Maschine
Inventor: GREEB TIMO
IPC: B26D7/32
Filed: 2020-11-11
Abstract: Um die Schwenk-Einheit - in der in der Regel das Portionier-Band (17a) als auch das nachfolgende Band der Abförder-Einheit (17) aufgenommen sind - mit einem kleinen Motor und Getriebe verschwenken zu können, wird das dafür notwendige Drehmoment reduziert indem mittels einer Schwinge das Gewicht des Portionier-Band-Motors reduzierend auf die Schwenk-Einheit einwirkt. Zusätzlich und / oder stattdessen ist der Hub-Motor der Schwenk-Vorrichtung nicht mehr koaxial auf der Schwenk-Achse der Schwenk-Einheit angeordnet, sondern greift in Durchlaufrichtung (10) frei auskragenden Ende und vorzugsweise in Querrichtung mittig an der Schwenk-Einheit an mittels eines einfachen, angetriebenen KurbelTriebes, dieser vollzieht zwar dabei ebenfalls keine volle Umdrehung, sondern weniger als 180°, aber deutlich mehr 10° bis 20° der Drehung eines Schwenk-Motors auf der Schwenk-Welle.
Patent DE-102020132010-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Richtungsgrößen, die Richtungen von Objektzielen relativ zu wenigstens einem definierten Bezugsbereich charakterisieren, Detektionsvorrichtung und Fahrzeug mit wenigstens einer Detektionsvorrichtung
Inventor: RUPPELT FRANK
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-12-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung von Richtungsgrößen, die Richtungen von Objektzielen relativ zu wenigstens einem definierten Bezugsbereich charakterisieren, mit einer Detektionsvorrichtung beschrieben. Bei dem Verfahren werden Sendesignale in wenigstens einen Überwachungsbereich gesendet, an wenigstens einem Objektziel reflektierte Sendesignale mit der wenigstens einen Detektionsvorrichtung empfangen und entsprechende Empfangssignale in mehreren Sende-Empfangs-Kanälen verarbeitet, aus den Empfangssignalen wenigstens eine Richtungsgröße ermittelt. Aus wenigstens einem Teil der Empfangssignale werden Mess-Phasengrößen ermittelt, welche Phasenbeziehungen zwischen den Empfangssignalen wenigstens eines Teils der Sende-Empfangs-Kanäle charakterisieren. Wenigstens ein Teil der Phasengrößen wird in definierter Reihenfolge bezüglich der jeweiligen Sende-Empfangs-Kanäle in wenigstens einem Mess-Phasengrößen-Tupel angeordnet. Wenigstens ein Teil der Mess-Phasengrößen des wenigstens einen Mess-Phasengrößen-Tupels wird mit wenigstens einem Teil von entsprechenden Kalibrations-Phasengrößen aus Kalibrations-Phasengrößen-Tupeln wenigstens einer Kalibrations-Lookup-Tabelle verglichen. Für das wenigstens eine Kalibrations-Phasengrößen-Tupel, bei dem alle Kalibrations-Phasengrößen mit den entsprechenden Mess-Phasengrößen des wenigstens einen Mess-Phasengrößen-Tupels übereinstimmen, wird aus der wenigstens einen Kalibrations-Lookup-Tabelle die Richtungsgröße für das wenigstens eine Mess-Phasengrößen-Tupel entnommen.
Patent DE-102020132425-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Vergleichen redundanter Signale in funktional sicheren Systemen
Inventor: KOLLMITZER BENJAMIN
IPC: H03K19/003
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die vorliegende Offenlegung bezieht sich auf Verfahren und Vorrichtungen zum Vergleich redundanter Signale in funktionalen sicheren Systemen. Es werden Konzepte zur Abschwächung unterschiedlicher Signalpfadverzögerungen und zur Signalgewichtung der redundanten Signale vorgeschlagen.
Patent DE-102020133622-A1 (DE)
Title: Kühlkörperanordnung für einen Stromrichter
Inventor: SCHROEDER STEFAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kühlkörperanordnung für einen Stromrichter, wobei der Kühlkörper über einen Erdungskondensator geerdet ist. Die Erfindung betrifft auch einen Stromrichter zum Antrieb eines Elektromotors, umfassend einen entsprechenden Kühlkörper, auf dem Kühlkörper montierte Halbleiterschalter und ein Fluidkühlsystem.
Patent DE-102020134147-A1 (DE)
Title: Induktives bauelement mit magnetkern und mittels additiver fertigung hergestellter wicklung
Inventor: HUNDT HARALD
IPC: H01F5/06
Filed: 2020-12-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines induktiven Bauelements mit einem ringförmigen Magnetkern beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst das Verfahren das Bereitstellen eines ringförmigen Magnetkerns sowie die Herstellung von mindestens einer Wicklung mit einer oder mehreren Windungen um den ringförmigen Magnetkern. Dazu werden die Windungen der mindestens einen Wicklung zumindest teilweise mittels Additiver Fertigung hergestellt. Des Weiteren wird ein korrespondierendes induktives Bauelement mit Magnetkern beschrieben.
Patent DE-102020200415-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: DIEBOLD STEFFEN
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Aufnahmebereich (2) und einer an dem Aufnahmebereich (2) angeschlagenen Tür (3A - 3J), wobei die Tür (3A - 3J) ein verschiebbares Möbelblatt (22) und eine Verschiebeeinrichtung (25A - 25J) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, bei einem Verbringen der Tür (3A - 3J) von einem geschlossenen Zustand (Z1) in einen geöffneten Zustand (Z2) das Möbelblatt (22) entlang der Tür (3A - 3J) von einer unausgelenkten Position (P1) in eine ausgelenkte Position (P2) zu verschieben.