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Patent DE-102022000942-A1 (DE)
Title: Verbinderbauteil, Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile und Verfahren zur Reparatur einer fehlerhaften Schweißverbindung mit dem Verbinderbauteil
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: H01R4/02
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbinderbauteil (7) für eine Schweißverbindung zwischen zwei elektrischen Bauteilen (1, 11, 12), wobei zur Verbindung mit jedem der Bauteile (1, 11, 12) ein primärer Schweißnahtbereich (8) vorgesehen ist. Das erfindungsgemäße Verbinderbauteil ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung mit jedem der Bauteile (1, 11, 12) in einem potenziellen Reparaturfall ein sekundärer Schweißnahtbereich (9) vorgesehen ist, welcher unabhängig von dem ersten Schweißnahtbereich (8) in einer Ausformung der Oberfläche des Verbinderbauteils (7) angeordnet ist. Die Ausformung kann zum Anschweißen eines Überbrückungselements, wie z.B. eines Metallbands (15), zur Reparatur genutzt werden.
Patent DE-102022002518-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren generierung eines herausgebbaren tokens, verfahren zur sicheren vernichtung eines tokens und tokenherausgeber
Inventor: ALFERT KLAUS
IPC: G06F21/10
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sicheren Generierung eines herausgebbaren Tokens durch einen Tokenherausgeber eines elektronischen Transaktionssystems mit Tokenreferenzregister. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur sicheren Vernichtung eines Tokens eines elektronischen Transaktionssystems mit Tokenreferenzregister. Die Erfindung betrifft auch einen Tokenherausgeber. In einer Tokenherausgebereinheit, welche eine sichere Tokengenerierungseinheit umfasst, werden folgende Schritte ausgeführt: Erzeugen eines tokenindividuellen Tokenelementpaares, welches ein geheimes Tokenelement und ein öffentliches Tokenreferenzelement umfasst; Erzeugen eines Hinzufügungs-Kommandos, welches das Tokenreferenzregister anweist, eine Tokenreferenz, die das erzeugte öffentliche Tokenreferenzelement umfasst, als zusätzliche Tokenreferenz in dem Tokenreferenzregister hinzuzufügen; und Senden des Hinzufügungs-Kommandos an das Tokenreferenzregister. Vorliegend ist das erzeugte Tokenelementpaar ein internes, temporäres Tokenelementpaar der Tokenerzeugungseinheit, wobei die Tokenerzeugungseinheit eine Tokenreferenz des herausgebbaren Tokens empfängt, und ein Ersetzungs-Kommando erzeugt, welches das Tokenreferenzregister anweist, anstelle der Tokenreferenz des temporären Tokenelementpaares die Tokenreferenz des herausgebbaren Tokens zu registrieren.
Patent DE-102022100405-A1 (DE)
Title: Werkzeug, Isoliergehäuse und Kabelanschlusseinrichtung
Inventor: BALTRUSCHAT LUCA
IPC: H01R43/22
Filed: 2022-01-10
Abstract: Werkzeug (8) zum Arretieren eines gegen den Federdruck eines Federelements in einem Führungskanal (1) eines Isoliergehäuses zwischen einer entlasteten und einer betätigten Position längsbeweglichen Betätigers (3) mit Mitteln zur lösbaren Befestigung des Werkzeugs (8) am Isoliergehäuse, mit einem Antriebselement zum Bewegen des Betätigers (3) in seine betätigte Position und mit Mitteln zum Arretieren des Betätigers (3) in dieser Position.
Patent DE-102022101491-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heizgerätes, Computerprogramm, Regel- und Steuergerät und Heizgerät
Inventor: MATHIEU LIONEL
IPC: F23N5/02
Filed: 2022-01-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Heizgerätes (1), aufweisend einen Wärmetauscher (11) zur Warmwasserbereitung eingebunden zwischen einen Vorlauf (12) und einen Rücklauf (13) eines Heizkreislaufes (28), vorgeschlagen, umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Betreiben des Heizgerätes (1), wobei der Heizkreislauf (28) über den Wärmetauscher (11) zur Warmwasserbereitung geschlossen ist,b) Erfassen einer Temperaturkurve (21) eines im Heizkreislauf (28) zirkulierenden Wärmeträgermediums während der Erwärmung des Wärmetauschers (11),c) Bestimmen eines Anstieges (25) der in Schritt a) erfassten Temperaturkurve (21),d) Ermitteln eines Versatzes (27) der Leistung der Fördereinrichtung (2) unter Einbeziehung des in Schritt c) bestimmten Anstieges (25) und eines gegebenen Referenzzusammenhanges (23, 24),e) Betreiben des Heizgerätes (1) mit dem in Schritt d) ermittelten Versatz (27) der Leistung der Fördereinrichtung (2).Die Erfindung dient insbesondere einer automatischen Anpassung der Einstellungen eines Heizgerätes (1) an eine verbundene Abgasanlage (6).
Patent DE-102022106173-A1 (DE)
Title: Licht emittierende diode
Inventor: JENTZSCH BRUNO
IPC: H01S5/20
Filed: 2022-03-16
Abstract: Es wird eine Licht emittierende Diode (100 angegeben), die eine in einer vertikalen Richtung aufgewachsene Halbleiterschichtenfolge (2) mit einer aktiven Schicht (3), die dazu eingerichtet und vorgesehen ist, im Betrieb in einem aktiven Bereich (5) Licht (8) zu erzeugen, und eine transparente, zumindest teilweise elektrisch leitende Mantelschichtstruktur (4), die in vertikaler Richtung (92) unmittelbar auf der Halbleiterschichtenfolge angeordnet ist, aufweist, wobei die Mantelschichtstruktur zumindest eine erste Mantelschicht (41), eine zweite Mantelschicht (42) und eine dritte Mantelschicht (43) aufweist.
Patent DE-102022106401-A1 (DE)
Title: Rinne für eine Schwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: LAPORTE BENJAMIN
IPC: F16F15/134
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rinne (14, 140, 240, 340, 440) für eine Torsionsdämpfungsvorrichtung, wobei die Rinne aus einer gebogenen Platte gebildet ist, die mindestens ein elastisches Organ (8) aufnehmen kann, wobei die Platte Identifizierungsmittel (15, 170, 270, 370, 470) aufweist.
Patent DE-102022106448-A1 (DE)
Title: Dekorformteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KRUSCHEL FELIX
IPC: B60R13/02
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dekorformteil mit einem sichtseitig vorzusehenden Dekorblech (2), das mit einem Träger (10) verbunden ist, und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Bei dem Verfahren wird zwischen dem Träger (10) und dem Dekorblech (2) eine Kunststofflage (8) angeordnet. Den Träger (10) beidseitig überragende Randabschnitte (18) des Dekorblechs (2) werden zusammen mit der Kunststofflage (8) zum formschlüssigen Einschluss des Trägers (10) innerhalb des Dekorblechs (2) um den Träger (10) gebogen.
Patent DE-102022109323-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung eines Showroom-Modus
Inventor: PRINZ VIVIAN
IPC: G06Q50/10
Filed: 2022-04-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zur Bereitstellung eines Showroom-Modus eines ausgestellten, stillstehenden, Fahrzeugs (100) beschrieben. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, Nutzerdaten in Bezug auf einen Nutzer zu ermitteln, der das ausgestellte Fahrzeug (100) begutachtet, und den Showroom-Modus des Fahrzeugs (100) in Abhängigkeit von den Nutzerdaten anzupassen und/oder einzustellen.
Patent DE-102022109342-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Wahrnehmbarkeitsmaßes eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-04-14
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) sowie Vorrichtung (101) zur Ermittlung von Information in Bezug auf eine Wahrnehmbarkeit eines Fahrzeugs (100) in einem Abschnitt (202) eines Verkehrswegenetzes beschrieben. Das Verfahren (300) umfasst das Ermitteln (301) eines Wahrnehmbarkeitsmaßes für die Wahrnehmbarkeit des Fahrzeugs (100) in dem Abschnitt (202) des Verkehrswegenetzes durch einen zweiten Verkehrsteilnehmer (200) auf Basis von Kartendaten für den Abschnitt (202) des Verkehrswegenetzes. Das Verfahren (300) umfasst ferner das Bereitstellen (302) von Information in Bezug auf das ermittelte Wahrnehmbarkeitsmaß für den Abschnitt (202) des Verkehrswegenetzes, insbesondere in Zusammenhang mit den Kartendaten für den Abschnitt (202) des Verkehrswegenetzes.
Patent DE-102022118975-A1 (DE)
Title: Düsenvorrichtung zur Abgabe eines Spritzstrahls eines Auftragsmaterials
Inventor: KRAFT BERND
IPC: B05C5/02
Filed: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenvorrichtung (100) zur Abgabe eines Spritzstrahls (S) eines Auftragsmaterials, mit einer, vorzugsweise schlitzförmigen, Austrittsöffnung (10) für das Auftragsmaterial und einem Düsenelement (1), wobei das Düsenelement (1) eine asymmetrische Verteilausnehmung (2) für das Auftragsmaterial aufweist, vorzugsweise um eine Materialmenge asymmetrisch entlang der Austrittsöffnung (10) zu verteilen und/oder um eine entlang der Austrittsöffnung (10) sich, vorzugsweise kontinuierlich, veränderliche Materialmenge auszugeben. Die Erfindung betrifft auch ein zugehöriges Applikationsverfahren.
Patent DE-102022119856-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SAKAMOTO KEN
IPC: H01L23/488
Filed: 2022-08-08
Abstract: Die dritte Seitenfläche weist geneigte Flächen auf, die in eine Richtung geneigt sind, in welcher eine Mitte in einer oben-unten-Richtung der dritten Seitenfläche konvex ist. Das Gießharz weist darüber hinaus einen Restabschnitt, welcher in der Mitte der dritten Seitenfläche bereitgestellt ist und einen Stiftabschnitt auf, welcher zwischen der geneigten Fläche und dem Restabschnitt bereitgestellt ist. Der Stiftabschnitt ragt in einer seitlichen Richtung weiter hervor als die geneigte Fläche. Der Restabschnitt ragt in der seitlichen Richtung weiter hervor als der Stiftabschnitt und er weist eine Bruchfläche rechtwinklig zur oben-unten-Richtung auf.
Patent DE-102022130314-A1 (DE)
Title: Kieferprothese und Verstärkungseinlage für eine Kieferprothese
Inventor: MITZSCHERLICH HANS-GEORG
IPC: A61C13/00
Filed: 2022-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstärkungseinlage für eine Kieferprothese mit einem u-förmig gebogenen Drahtbügel (1). Die Verstärkungseinlage zeichnet sich dadurch aus, dass an beiden voneinander beabstandeten Endbereichen des Drahtbügels (1) jeweils ein nach außen hervorstehender, wellenförmig gebogener Ankerdraht (2) an dem Drahtbügel (1) befestigt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kieferprothese mit einer derartigen Verstärkungseinlage.
Patent DE-102022200628-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mehrkomponentigen Anlage zum Herstellen von Kohlenwasserstoff-Produkten
Inventor: KINZL MARKUS
IPC: C10G2/00
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mehrkomponentigen Anlage (2) zum Herstellen von Kohlenwasserstoff-Produkten (4) mittels regenerativ erzeugter Energie, wobei zumindest in eine erste Komponente (6a) der Anlage ein Inertgas eingeleitet wird, wobei als Inertgas ein prozessinternes Gas (12) verwendet wird.
Patent DE-102022207992-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer interferometrischen Messvorrichtung
Inventor: DOERBAND BERND
IPC: G01M11/00
Filed: 2022-08-02
Abstract: Bei einem Verfahren zur Kalibrierung einer interferometrischen Messvorrichtung zur interferometrischen Bestimmung einer Form einer optischen Oberfläche eines Prüflings wird ein Prüfling bereitgestellt. Es werden mindestens drei unterschiedlichen Messpositionen des Prüflings eingestellt, wobei relative Positionen bzw. Positionsdifferenzen zwischen den unterschiedlichen Messpositionen vorgegeben werden. Es werden die folgenden Schritte durchgeführt: Aufnehmen von Interferogrammen von der Oberfläche des Prüflings in den mindestens drei unterschiedlichen Messpositionen; Ermitteln von zu den Messpositionen gehörenden Wellenfronten für jede der Messpositionen; Ermitteln von Soll-Wellenfronten für jede der relativen Positionen sowie Zuordnen jeweils einer relativen Prüflingskoordinate zu jedem Pixel des Sensors.
Patent DE-102022208152-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Hybridgetriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug vor, mit zumindest einer ersten Getriebeeingangswelle (W1 a-W1g) zu einer Anbindung eines Verbrennungsmotors (2a-2g), mit zumindest einer zweiten Getriebeeingangswelle (W2a-W2g) zu einer Anbindung eines Rotors (3a-3g) einer ersten elektrischen Maschine (4a-4g), mit einer Getriebeausgangswelle (W4a-W4g), mit einem Getriebe (7a-7g) zu einer Anbindung des Verbrennungsmotors (2a-2g) und/oder der ersten elektrischen Maschine (4a-4g) an die Getriebeausgangswelle (W4a-W4g), welches einen Planetenradsatz (P1a-P1g) mit zumindest drei Radsatzelementen (P11a-P11g, P12a-P12g, P13a-P13g), umfassend ein Sonnenrad, ein Hohlrad und einen Planetenträger, und zumindest vier Schalteinheiten (S1a-S1g, S2a-S2g, S3a-S3g, S4aS4g), und zumindest drei Stirnradstufen (Z1 a-Z1 g, Z2a-Z2g, Z3a-Z3g, Z4b, Z4c) aufweist, wobei eine erste Stirnradstufe (Z1a-Z1g) direkt mit der ersten Getriebeeingangswelle (W1 a-W1 g) gekoppelt oder koppelbar ist und direkt mit der Getriebeausgangswelle (W4a-W4g) gekoppelt oder koppelbar ist, wobei eine zweite Stirnradstufe (Z2a-Z2g) direkt mit der ersten Getriebeeingangswelle (W1 a-W1 g) gekoppelt oder koppelbar ist und direkt mit der Getriebeausgangswelle (W4a-W4g) gekoppelt oder koppelbar ist, wobei eine dritte Stirnradstufe (Z3a-Z3g) direkt mit einem Radsatzelement (P13a-P13g) des Planetenradsatzes (P1 a-P1 g) gekoppelt oder koppelbar ist und direkt mit der Getriebeausgangswelle (W4a-W4g) gekoppelt oder koppelbar ist, wobei ein drittes Radsatzelement (P13a-P13g) des Planetenradsatzes (P1a-P1g) mit der dritten Stirnradstufe (Z3a-Z3g) gekoppelt oder koppelbar ist,.
Patent DE-102022209176-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laden von elektrischen Geräten, insbesondere Elektrofahrzeugen
Inventor: KIRCHENBERGER MAXIMILIAN
IPC: B60L53/30
Filed: 2022-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Aufladen von Batterien von Elektrofahrzeugen (2). Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist dabei zumindest auf:
 Ein Hauptmodul (22), wobei das Hauptmodul (22) ein Stromquellenverbindungselement (16) zum Ankoppeln an eine Stromquelle (18), insbesondere einen 11 KW oder 22KW Stromanschluss, aufweist,
 und
 mindestens eine erste Anschlusseinrichtung (10) und eine zweite Anschlusseinrichtung (11), bevorzugt drei, genau drei oder mindestens drei Anschlusseinrichtungen (10, 11, 12), wobei zumindest die erste Anschlusseinrichtung (10) einen ersten Anschluss (30) zum Anschließen eines Elektrofahrzeugs (3) und die zweite Anschlusseinrichtung (11) einen zweiten Anschluss (31) zum Anschließen eines weiteren Elektrofahrzeugs (4) aufweist.
Patent DE-102023100170-A1 (DE)
Title: Thermalmanagement-systeme mit passiven kühlsäcken für flüssigkeitsimmersionsgekühlte batterie-baugruppen
Inventor: ONYE JERMAIN E
IPC: H01M10/6556
Filed: 2023-01-04
Abstract: Vorgestellt werden Wärmemanagementsysteme mit passiven Kühlsäcken zur Kühlung von Batteriebaugruppen, Verfahren zur Herstellung/Anwendung solcher Systeme und mit solchen Systemen ausgestattete Fahrzeuge. Es wird ein passives Wärmemanagementsystem (PTM) zur Kühlung einer Batteriebaugruppe vorgestellt, z. B. eines Traktionsbatteriepakets mit einem Batteriegehäuse, das gestapelte Batteriezellen enthält. Das PTM-System umfasst einen Flüssigkeitsbehälter, der im Inneren der Batteriebaugruppe zwischen dem Batteriegehäuse und den Batteriezellen angebracht wird. Der Flüssigkeitsbehälter enthält eine dielektrische Kühlflüssigkeit und hat mehrere Flüssigkeitsanschlüsse, die mit den Batteriezellen verbunden sind, um die Kühlflüssigkeit an diese abzugeben. Thermomechanische Stopfen, wie z. B. Wachs, Folien oder Barrieren aus intelligenten Materialien, versiegeln die Flüssigkeitsanschlüsse und öffnen sich passiv (z. B. schmelzen, verbiegen, zerfallen, dehnen sich aus usw.) bei einer vordefinierten Temperatur, um dadurch die Flüssigkeitsanschlüsse zu entsiegeln, so dass die Kühlflüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter in die Batteriezellen geleitet wird.
Patent DE-102023103035-A1 (DE)
Title: Vorgänge für eine Intrabandkoexistenz zwischen NR V2X und LTE V2X
Inventor: SARTORI PHILIPPE
IPC: H04W72/12
Filed: 2023-02-08
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren für eine Übertragung durch ein UE in einem Koexistenzband eines ersten Kommunikationsverfahrens und eines zweiten Kommunikationsverfahrens offenbart. Ein Verfahren enthält: Identifizieren, dass das UE auf einem gemeinsam genutzten Träger operiert; Bestimmen, ob ein Anfang eines Slots des ersten Kommunikationsverfahrens mit einem Anfang eines Subframes des zweiten Kommunikationsverfahrens auf dem gemeinsam genutzten Träger übereinstimmt; als Reaktion auf das Bestimmen, dass der Anfang des Slots des ersten Kommunikationsverfahrens mit dem Anfang des Subframes des zweiten Kommunikationsverfahrens übereinstimmt, Durchführen einer Energieerfassung; und Durchführen einer Slot-Übertragung eines ersten Typs basierend darauf, dass eine für einen überlappenden Subframe des Subframes des zweiten Kommunikationsverfahrens erfasste Energie kleiner ist als ein erster Schwellenwert.
Patent DE-102023106965-A1 (DE)
Title: Innenraumauskleidung oder Wandelement für den Innenausbau von Mobilien und Immobilien sowie Verfahren zur Herstellung solcher Innenraumauskleidungen oder Wandelemente
Inventor: DRECHSEL LUKAS
IPC: B60R13/08
Filed: 2023-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenraumauskleidung (10) sowie ein Verfahren zu deren Herstellung.Bei dem Verfahren wird eine Tragwand (14) zur Verfügung gestellt, deren Rückseite (16) mit isolierenden Elementen (18) ausgestattet wird, die bei der Montage der Innenraumauskleidung (10) an einen zu bedeckende Raumwandabschnitt grenzen.Die isolierenden Elemente (18) werden durch Glasschaumplatten (20) gebildet, die in materialabtragender Weise auf Grundlage von Raumdaten bearbeitet und in Form gebracht werden, wobei die Raumdaten die Konturen des zu bedeckenden Raumwandabschnittes oder der zu bedeckenden Raumwand repräsentieren. Die solchermaßen bearbeiteten Glasschaumplatten (20) werden haftend an die Rückseite (16) der Tragwand (14) angebracht.
Patent DE-102023203308-A1 (DE)
Title: Spindeleinheit
Inventor: KATAGIRI YASUSHI
IPC: B24B55/04
Filed: 2023-04-12
Abstract: In einem Bereich einer Seitenoberfläche eines Spitzenteils einer Spindel, der einer inneren Oberfläche einer Abdeckung mit einem Spalt dazwischen gegenüber angeordnet ist, ist eine Nut ausgebildet, die einmal um die Spindel herum verläuft. Dann wird an einer Stelle, an der die Nut ausgebildet ist, der Querschnittsbereich des Spalts zwischen dem Spitzenteil der Spindel und der Abdeckung vergrößert. Daher kann der Spalt zwischen dem Spitzenteil der Spindel und der Abdeckung als ein Raum ausgedrückt werden, in dem ein Raum (Leitung), der einen kleinen Querschnittsbereich aufweist, und ein Raum (Expansionskammer), der einen großen Querschnittsbereich aufweist, abwechselnd angeordnet sind. In diesem Fall kann selbst in einem Fall, in dem Bearbeitungsflüssigkeit, die Bearbeitungsabrieb enthält, in den Spalt zwischen dem Spitzenteil der Spindel und der Abdeckung eintritt, die Bearbeitungsflüssigkeit nicht in die Leitung eindringen, die in der Tiefe der Expansionskammer vorgesehen ist. Dadurch wird ein Ablagern der Bearbeitungsflüssigkeit, die den Bearbeitungsabrieb enthält, auf dem Spitzenteil der Spindel gehemmt, und es ist möglich, die Häufigkeit der Reinigung des Spitzenteils zu verringern.
Patent CH-712057-A2 (CH)
Title: Carnotisierung der Kreisprozesse der Wärmekraftmotoren durch isotherme Ausführung ihrer Kompression.
Inventor: WILHELM SERVIS
IPC: F02D19/12
Filed: 2016-01-24
Abstract: Dieser Erfindung, genannt «GEA-Vorrichtung» (GEA = Gasunterstützte Einspritzung des Arbeitsmediums), liegen die Aufgaben zugrunde: a) die Carnotisierung aller nicht isothermen Wärmekraftmotoren, im Besonderen der mit dem Diesel-Kreisprozess (Sabathé, Seiliger) arbeitenden Motoren, zu ermöglichen oder b) die Funktionierung der isothermen NSC-Motoren (bezeichnet NSCGEA-Motoren) folgendermassen zu bewirken: Die, gemäss Fig. 2 an einem Kolben-Motor (z.B. einem aktuellen Dieselmotor und dabei entweder in 2- oder 4-Takt-Ausführung und ohne Aufladung) funktionsfähig angebaute «GEA-Vorrichtung», welche zwecks einwandfreier Zusammen-Funktionierung mit diesem Kolben-Motor, bestehend aus Motor-Prozessraum (1), Motor-Zylinder (2), Motor-Kolben (3), Pleuelstange (4), Schwungrad (5), Motor-Energieversorgung (6), Motor-Auslassventil (7) und Motor-Einlassventil (8) von mindestens einer Motor-GEA-Steuerung (18) gesteuert wird und welche «GEA-Vorrichtung» dabei mindestens eine zu einem GEA-Düsenhalter (10) zugehörige GEA-Einspritzdüse (9) hat und welche (GEA-Einspritzdüse (9)) mit dem Arbeitsmedium, zusammengesetzt aus einem GEA-Medium (z.B. Wasser) und einem Druckgas (z.B. Druckluft) von mindestens einem GEA-Dosierungs-System (11) versorgt wird und dabei das GEA-Medium aus einer GEA-Medium-Quelle bezieht (z.B. einem entsprechend grossen und hier nicht gezeigten Reservoir) mit Hilfe von mindestens einer GEA-Medium-Pumpe (14), einem GEA-Mediumspeicher (13) und einer GEA-Medium-Leitung (12) und das dabei das Druckgas (z.B. Druckluft) von einem GEA-Druckgas-Kompressor (17) aus der Umgebung in einen GEA-Druckgas-Speicher (16) befördert wird und welches (Druckgas) dann mit Hilfe einer GEA-Druckgas-Leitung (15) zum oben erwähnten GEA-Dosierungs-System (11) geführt wird, um dort (im GEA-Dosierungs-System (11)) im für die Ausführung der Carnotisierung benötigten Verhältnis mit GEA-Medium gemischt (dosiert) wird und um danach als fertig dosiertes Arbeitsmedium zuletzt in den Kolben-Motor durch die GEA-Einspritzdüse (9) befördert zu werden und um damit seine GEA-Funktion, d.h. die gasunterstützte Einspritzung des Arbeitsmediums, im Motor-Prozessraum (1) des Kolben-Motors auszuüben und die Carnotisierung des Motors zu bewirken.
Patent ES-188497-A2 (ES)
Title: Mejoras en la patente principal
Filed: 1949-06-02
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal numero 187.781 por perfeccionamientos en los equipos fluorescentes de iluminación que se caracteriza por efectuar el bobinado primeramente en el carrete de la parte de la bobina (hilo fino) elevadora de tensión y bobinado sobre esta parte la que corresponde a la red (hilo grueso).
Patent AT-525292-A2 (AT)
Title: Verbinderer
IPC: B62K3/16
Filed: 2022-06-01
Abstract: Vorrichtung zur kraftschlüssigen Verbindung zweier Fahrzeuge, wobei das erste Fahrzeug (A) ein einspurig-motorisiertes Fahrzeug und das zweite Fahrzeug (B) ein mehrspuriges Fahrzeug ist, wobei dass das einspurige Fahrzeug (A) ein e-Scooter, oder elektrisch angetriebener Tretroller (A) mit einer elektrischen Bremse und dieses über eine erste, lösbare, kraftschlüssige-schraubengebundene Klemmvorrichtung am Tretbrett (1) des ersten Fahrzeuges (A) mit dem zweiten Fahrzeug (B), welches ein Rollstuhl ist, der über seine beiden Vorderräder (2), welche ihrerseits über eine zweite lösbare, kraftschlüssige Klemmvorrichtung (4) mit der ersten lösbaren, kraftschlüssigen Klemmvorrichtung (3) verbunden sind und somit beide Fahrzeuge (A; B) temporär bewegungsenergetisch und übertragungskraftschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent AT-523352-A2 (AT)
Title: Gartenwerkzeug
Inventor: WILFRIED SCHNALZGER
IPC: A01B1/02
Filed: 2020-12-15
Abstract: Ein Gartenwerkzeug (1) umfasst einen Stiel (2), an dem ein Werkzeugteil (3) ange­ordnet ist, und einen vom Stiel (2) abragenden Hebelarm (4) zum Abstützen auf einem Untergrund (17). Ein Neigungswinkel (a) des Hebelarms (4) ist relativ zum Stiel (2) veränderbar einstellbar, der Hebelarm (4) als Bügel (10) ausgebildet, am Hebelarm (4) ein Rad (12) vorgesehen und der Stiel (2) gekröpft.
Patent WO-2004086928-A2 (WO)
Inventor: ZUKERMAN MARLYN
IPC: A47L/
Filed: 2003-09-01
Abstract: L'invention concerne un dispositif nouveau et fonctionnel permettant le nettoyage de biberons et de contenants similaires. Ce dispositif est fonctionne au moyen d'un accumulateur rechargeable, et peut être utilisé sans fil, ce qui permet de le transporter et de l'utiliser facilement n'importe où, et même en l'absence d'une alimentation électrique. Un moteur rotatif installé dans un compartiment entraîne un ensemble de poils, lequel est introduit dans un biberon, et assure l'élimination des salissures déposées sur les parois internes du biberon par un mouvement rotatif. Ce dispositif comprend en outre un système permettant de recharge d'une charge de base, qui peut se raccorder à une alimentation électrique au moyen d'une prise et permet de recharger l'accumulateur interne du dispositif, de manière à permettre au dispositif de fonctionner indépendamment de la base pendant plusieurs heures.