baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005031319-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Rückgasrohrs einer Füllmaschine
Inventor: DAVIDSON HARTMUT
IPC: B67C3/22
Filed: 2005-07-05
Granted: 2017-02-16
Abstract: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Rückgasrohrs einer Füllmaschine mit einer gasdichten Trennwand, die einen Innenraum von einem Außenraum abgrenzt, einem Rückgasrohr, das zumindest teilweise in dem Innenraum angeordnet ist, einem Innenmagneten in dem Innenraum, der mit dem Rückgasrohr zur Höhenverstellung gekoppelt ist und mit im Außenraum angeordneten magnetischen Antriebsmitteln, mit denen der Innenmagnet bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenmagnet (10) rotierbar gelagert ist, so dass durch Rotation des Innenmagneten (10) das Rückgasrohr (2) in der Höhe verstellt wird.
Patent DE-102005040113-B4 (DE)
Title: Automatische Fahrzeuglichtsteuer/regelvorrichtung
Inventor: YAMAZAKI MASAYUKI
IPC: B60Q1/02
Filed: 2005-08-24
Granted: 2011-03-03
Abstract: Automatische Fahrzeuglichtsteuer/regelvorrichtung  zur Beurteilung eines Nicht-Niederschlagszustands (S3) oder eines Niederschlagszustands (S1) auf Grundlage von Information über einen Wischbetrieb eines Windschutzscheibenwischers eines Fahrzeugs, und  zum Einschalten eines Scheinwerfers (14) dann, wenn der von einem Lichtsteuer (11) erfasste Außen-Beleuchtungsstärkenwert außerhalb des Fahrzeugs gleich oder niedriger als ein erster Beleuchtungsstärken-Schwellenwert (T1) ist, wenn beurteilt wird, dass der Nicht-Niederschlagszustand (S3) vorliegt, und zum Einschalten des Scheinwerfers (14) dann, wenn der Außen-Beleuchtungsstärkenwert gleich oder niedriger als ein zweiter Beleuchtungsstärken-Schwellenwert (T2) ist, welcher höher als der erste Beleuchtungsstärken-Schwellenwert (T1) ist, wenn beurteilt wird, dass der Niederschlagszustand (S1) vorliegt, umfassend:  eine Durchschnittsbeleuchtungsstärkenwert-Berechnungseinheit (23) zur Berechnung eines Durchschnittsbeleuchtungsstärkenwerts der erfassten Außen-Beleuchtungsstärke über eine vorbestimmte Zeitdauer, wenn das Fahrzeug fahrbereit ist; sowie  ein Schaltmittel (27) zum Umschalten zwischen dem zweiten Beleuchtungsstärken-Schwellenwert (T2) und dem ersten Beleuchtungsstärken-Schwellenwert (T1) unter verschiedenen Bedingungen basierend darauf, ob der Scheinwerfer (14) eingeschaltet oder ausgeschaltet ist;  wobei das Schaltmittel...
Patent DE-102005047189-B4 (DE)
Title: Außenrückblickspiegel für Kraftfahrzeuge
Inventor: WELLER KLAUS
IPC: B60Q1/34
Filed: 2005-09-23
Granted: 2013-03-07
Abstract: Außenrückblickspiegel für Kraftfahrzeuge mit einem Spiegelgehäuse (2), das mindestens eine Aufnahme (7) für wenigstens eine Leuchteneinheit (5), insbesondere eine Wiederholblinkleuchte, mit einer an einem Leuchtengehäuse (11) angeordneten Lichtscheibe (12) aufweist, hinter der mindestens ein Leuchtmittel (15) angeordnet ist, und mit wenigstens einer Dichtung zwischen dem Spiegelgehäuse (2) und dem Leuchtengehäuse (11), dadurch gekennzeichnet, daß das Spiegelgehäuse (2) und das Leuchtengehäuse (11) zur Bildung der Dichtung über eine Nut-Feder-Verbindung (22, 27; 22a, 27a) elastisch gegeneinander verspannt sind, die wenigstens einen quer zur Zusammensetzrichtung von Spiegelgehäuse (2) und Leuchtengehäuse (11) sich erstreckenden Federteil (22, 22a) aufweist, der unter elastischer Vorspannung an einer Nutwand (28, 34; 43, 44) anliegt.
Patent DE-102005052441-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Oberflächenspannung einer biaxial orientierten Folie aus thermoplastischen Polymeren, sowie die Verwendung dieser Folie
Inventor: JUNG JOACHIM
IPC: C08J7/04
Filed: 2005-11-03
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Oberflächenspannung von biaxial verstreckten Folien aus thermoplastischen Polymeren, deren Verstreckung aufeinanderfolgend durchgeführt wird, wobei zuerst in Längsrichtung und anschließend in Querrichtung verstreckt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Folie auf einer Oberfläche nach der Längsstreckung und vor der Querstreckung über ihre Breite mittels Atmosphärendruck-Plasma behandelt und nach der Querstreckung und vor dem Aufwickeln zusätzlich einer zweiten Behandlung mittels Corona oder Flamme unterworfen wird, wobei diese zweite Behandlung auf der gleichen bereits plasmabehandelten Oberfläche erfolgt.
Patent DE-102005055199-B4 (DE)
Title: Hubkolbenverbrennungskraftmaschine mit einstellbar veränderbarem Verdichtungsverhältnis
Inventor: WITTEK KARSTEN DIPL -ING
IPC: F02B75/04
Filed: 2005-11-19
Granted: 2019-01-31
Abstract: Hubkolbenverbrennungskraftmaschine (1) mit zumindest einem einstellbar veränderbaren Verdichtungsverhältnis in einem Hubkolben mittels eines Verstellmechanismus, der zumindest einen in einem Pleuellagerauge (2) oder in einem Hublagerauge eines Pleuels (17) angeordneten Exzenter (5) zur Änderung einer effektiven Länge des Pleuels (17) umfasst, wobei der Exzenter einen Verstellweg aufweist, entlang dessen der Exzenter mittels eines durch eine Bewegung des Pleuels hervorgerufenen, wirkenden Drehmomentes bewegbar ist, und zumindest einen veränderbaren Widerstand umfasst, der auf eine Verstellbewegung des Exzenters (5) einwirkt und zumindest eine gedämpfte Verstellbewegung des Exzenters (5) bewirkt.
Patent DE-102005063555-B4 (DE)
Title: Dateneingangspuffer für eine Halbleitervorrichtung
Inventor: KANG HEE-BOK
IPC: G11C7/10
Filed: 2005-06-29
Granted: 2012-08-30
Abstract: Dateneingangspuffer für eine Halbleitervorrichtung, mit:  einem Eingangserfassungsblock zum Vergleichen einer Referenzspannung (REF) mit einem Spannungspegel von Eingangsdaten (IN) und zum Erkennen des logischen Pegels der Eingangsdaten (IN);  einem Eingangserfassungs-Referenzpegel-Pull-up-Anpassungsblock (140) zum Verfolgen eines Übertragungsmusters der Eingangsdaten (IN) und zum Anpassen eines Stroms (i11), der durch eine Referenzspannungs-Eingangseinheit (Q5) des Eingangserfassungsblocks fliegt;  einem Eingangserfassungs-Referenzpegel-Pull-down-Anpassungsblock (120) zum Verfolgen des Übertragungsmusters der Eingangsdaten (IN) und zum Anpassen eines Stroms (i12), der durch eine Dateneingangseinheit (Q6) des Eingangserfassungsblocks fließt; und  einem Pufferblock (160) zum Puffern eines Ausgangssignals des Eingangserfassungsblocks;  dadurch gekennzeichnet, dass der Eingangserfassungs-Referenzpegel-Pull-up-Anpassungsblock (140) und der Eingangs erfassungs-Referenzpegel-Pull-down-Anpassungsblock (120) eine Zähleinheit (122, 142) zum Zählen von aufeinander folgenden High- oder Low-Daten der Eingangsdaten (IN) aufweisen.
Patent DE-102006000247-B4 (DE)
Title: Schaltbetätigungsgerät
Inventor: OGAMI SHIRO
IPC: F16H63/20
Filed: 2006-05-24
Granted: 2016-04-21
Abstract: Schaltbetätigungsgerät mit: einer Schalt- und Auswahlwelle (11), die bei einem Schaltvorgang in eine axiale Richtung bewegt wird und bei einem Auswahlvorgang um eine Achse gedreht wird; und einem inneren Hebel (12), der bei der Schalt- und Auswahlwelle bereitgestellt ist, wobei der innere Hebel bei dem Schaltvorgang in der axialen Richtung bewegt wird und bei dem Auswahlvorgang um die Achse drehbar ist, und einer Vielzahl von Schaltgabelköpfen (16, 17, 18, 19), die um die Achse entlang einer Umfangsrichtung der Schalt- und Auswahlwelle mit einem vorbestimmten Abstand relativ zu einem angrenzenden Schaltgabelkopf (16, 17, 18, 19) voneinander (16, 17, 18, 19) angeordnet sind, gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Schaltnuten (13, 14, 15), die an dem inneren Hebel (12) ausgebildet sind, in der Umfangsrichtung der Schalt- und Auswahlwelle (11) offen zu sein, wobei eine Schaltnut aus der Vielzahl von Schaltnuten (13, 14, 15) mit einem entsprechenden Schaltgabelkopf aus den Schaltgabelköpfen (16, 17, 18, 19) in Erwiderung auf eine ausgewählte Schaltstufe in Eingriff bringbar ist, und der Eingriff zwischen der Schaltnut und dem entsprechenden Schaltgabelkopf angeordnet ist, gelöst zu werden, wenn der innere Hebel in Erwiderung auf den Auswahlvorgang um die Achse gedreht wird, wobei die Vielzahl Schaltnuten (13, 14, 15) entlang der Axialrichtung mit einem Abstand relativ zu einer angrenzenden Schaltnut voneinander angeordnet sind, und der Abstand dem Ausmaß eines Schalthubs entspricht.
Patent DE-102006010104-B4 (DE)
Title: Bedienheinheit für optische Abbildungseinrichtungen
Inventor: WAGENER MICHAEL
IPC: G02B21/24
Filed: 2006-02-28
Granted: 2021-08-05
Abstract: Bedieneinheit für eine optische Abbildungseinrichtung, insbesondere für ein Mikroskop (1), ausgestattet- mit Bedienelementen (5, 6, 7) zur Vorgabe von Einstellungen, welche die Abbildung eines Objektes (3) mit der Abbildungseinrichtung betreffen,- mit Anzeigemitteln für vorgegebene Soll-Einstellwerte und/oder- mit Anzeigemitteln für die an der Abbildungseinrichtung aktuell erreichten Ist-Einstellwerte, und- mit Mitteln zur Übertragung von die Einstellungen betreffenden Signalen zwischen der Bedieneinheit (2) und der Abbildungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Bedieneinheit (2) umfaßt:- mindestens einen Modulbaustein (11.1, 11.2, 11.3) mit wenigstens einem Bedienelement (5, 6, 7) zur Vorgabe von Soll-Einstellwerten,- einen zur Aufnahme eines oder mehrerer Modulbausteine (11.1, 11.2, 11.3) ausgebildeten Grundbaustein (9), und- Vorrichtungen zur manuellen Kopplung der Modulbausteine (11.1, 11.2, 11.3) mit dem Grundbaustein (9) und zur manuellen Trennung der Modulbausteine (11.1, 11.2, 11.3) vom Grundbaustein (9), wobei- sowohl der Grundbaustein (9) Steckplätze (10.1, 10.2, 10.3) als auch die Abbildungseinrichtung Steckplätze (12.1, 12.2, 12.3) für mindestens einen der Modulbausteine (11.1, 11.2, 11.3) aufweist, und- die Modulbausteine (11.1, 11.2, 11.3) wahlweise auf die Steckplätze (10.1, 10.2, 10.3) am Grundbaustein (9) oder auf die Steckplätze (12.1, 12.2, 12.3) an der Abbildungseinrichtung aufsteckbar sind.
Patent DE-102006014437-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von RFID-Smart-Labels oder Smart-Label-Inlays
Inventor: BROD VOLKER
IPC: G06K19/07
Filed: 2006-03-27
Granted: 2010-03-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von RFID-Smart Labels oder Smart Label-Inlays, bei dem eine Vielzahl von RFID-Straps (11) mit einer Vielzahl von Antennen (20) aufeinanderfolgend verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt die auf einem Strap-Substratband (5a) angeordneten RFID-Straps (11) vereinzelt (8, 9) und auf einem Substratband (1, 1a, 1b, 1c; 10, 10a–c) für die herzustellenden Smart-Labels oder Smart-Label-Inlays montiert werden, und in einem nachfolgenden zweiten Schritt die Antennen (20) auf das Substratband (1, 1a, 1b, 1c; 10, 10a–c) und auf erste Anschlussflächen (26) der RFID-Straps (11) derart montiert werden, dass die Anschlussflächen (26) eines jeden RFID-Straps (11) zweite Anschlussflächen der dem RFID-Strap (11) zugeordneten Antennen (20) elektrisch kontaktieren oder die ersten Anschlussflächen (26) auf die zweiten Anschlussflächen zur elektrischen Kontaktierung positioniert und fixiert werden.
Patent DE-102006016090-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen mehrerer Lotdepots auf einem Substrat
Inventor: FIEDERLE MICHAEL
IPC: H01L21/60
Filed: 2006-04-04
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen mehrerer Lotdepots auf einem Substrat, bei dem mehrere elektrisch leitende Kontaktflächen (2) mit räumlicher Trennung voneinander auf das Substrat (1) aufgebracht werden, auf das mit den Kontaktflächen (2) versehene Substrat (1) eine Passivierungsschicht (5) aufgebracht wird, in der Passivierungsschicht (5) an den für die Lotdepots vorgesehenen Positionen Lücken (9) erzeugt werden, die Oberfläche der Passivierungsschicht (5) durch eine Oberflächenbehandlung in eine schwächer benetzbare Oberfläche (7) als die Lücken in der Passivierungsschicht umgewandelt wird, indem zur Oberflächenbehandlung der Passivierungsschicht (5) einseitig Energie über ein Plasma in die Passivierungsschicht eingebracht wird oder zur Oberflächenbehandlung Ionen auf eine hohe Energie beschleunigt und auf die Passivierungsschicht (5) gelenkt werden, ein Lotmaterial (14) als dünne Schicht auf die Passivierungsschicht (5) und die Kontaktflächen (2) in den Lücken (9) der Passivierungsschicht aufgebracht wird, in der dünnen Schicht Lotmaterial (14) Gräben (16) erzeugt werden, wodurch voneinander räumlich getrennte...
Patent DE-102006033611-B4 (DE)
Title: Gasphasenkorrektur für Ultraschalldurchflussmesser
Inventor: SCHULZE MANFRED
IPC: G01P5/24
Filed: 2006-07-18
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Wasserverbrauchszählers zur Erfassung der Verbrauchsmenge an Wasser in einem Versorgungssystem für Wasser, wobei die Erfassung der Verbrauchsmenge an Wasser auf der Grundlage des richtungsabhängigen Laufzeitunterschiedes eines Ultraschallsignals in einer Messtrecke erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, dass  (a) neben der Verbrauchsmengenmessung an Wasser eine Erfassung des Anteils an einem im Versorgungssystem vorhandenen gasförmigen Medium erfolgt,  (b) mittels des Ergebnisses der Erfassung des gasförmigen Mediums eine Korrektur der Verbrauchsmengendaten an Wasser dergestalt erfolgt, dass die Verbrauchsmenge an Wasser unter Ausschluss der Menge an gasförmigem Medium ermittelt wird,  (c) die Erfassung des Anteils an dem gasförmigen Medium auf der Grundlage des Ultraschallsignals zur Erfassung der Verbrauchsmenge an Wasser erfolgt,  (d) die Ermittlung des Anteils an dem gasförmigen Medium auf der Grundlage mindestens einer medium-spezifischen Schallkenngröße erfolgt und  (e) bei der Ermittlung des Anteils an dem gasförmigen Medium die Temperatur des Gemisches aus Wasser und...
Patent DE-102006051495-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur zufälligen Verteilung von Scheiben in einer komplexen Prozesslinie
Inventor: STIRTON JAMES BROC
IPC: G05B19/418
Filed: 2006-10-31
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verfahren mit: Erhalten eines ersten Auswahlregelsatzes zur Auswahl einer Teilmenge (201a) aus einer Gruppe von Substraten (201), wobei die Teilmenge (201a) in einem ersten Messprozess (230) einer Fertigungsumgebung (200), die ein erstes Prozessmodul (210) und ein zweites Prozessmodul (240) aufweist, zu bearbeiten sind, wobei der erste Messprozess (230) ein Prozessergebnis des ersten Prozessmoduls (210) für Substrate der ersten Teilmenge (201a) misst und der erste Auswahlregelsatz gewünschte Auswahlkriterien für das erste Prozessmodul (210) erfüllt; Messen der ersten Teilmenge (201a) in dem ersten Messprozess (230); Erhalten eines zweiten, speziell für eine Prozesssituation des zweiten Prozessmoduls (240) angepassten Auswahlregelsatzes für die Gruppe aus Substraten (201), die in einem zweiten Messprozess (250) zu bearbeiten sind, wobei der zweite Messprozess (250) ein Prozessergebnis des zweiten Prozessmoduls (240) zumindest auf der Grundlage der Teilmenge (201a) misst; Koordinieren des Bearbeitens der Teilmenge (201a) aus Substraten (201) in dem zweiten Prozessmodul (240) gemäß dem ersten und dem zweiten Auswahlregelsatz zur Verbesserung der Relevanz der entsprechend erzeugten Messdaten; und Ausführen von Messungen mit dem zweiten Messprozess (250) zumindest an der Teilmenge (201a) nach Bearbeitung der Gruppe aus Substraten in dem zweiten Prozessmodul.
Patent DE-102007015265-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Öffnungsstrom-Charakteristik von analog angesteuerten Ventilen
Inventor: COURTH CHRISTIAN
IPC: B60T8/17
Filed: 2007-03-27
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Öffnungsstrom-Charakteristik eines analogisierten oder analog angesteuerten hydraulischen Ventils (3, 4) eines geregelten Bremsensystems für Kraftfahrzeuge mit zwei Bremskreisen (I, II), wobei jedem Bremskreis (I, II) zwei Radbremsen (5, 6), eine hydraulische Pumpe (11) und ein Niederdruckspeicher (12) zugeordnet sind, wobei das Ventil (3, 4) in räumlicher Nähe zu einer Steuereinheit (16) angeordnet ist, die mindestens einen Beschleunigungssensor (17) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Signale des Beschleunigungssensors (17) dahingehend ausgewertet werden, dass ein Öffnen des analogisierten oder analog angesteuerten hydraulischen Ventils (3, 4) ermittelbar ist.
Patent DE-102007028292-B4 (DE)
Title: Bauelement mit spannungsreduzierter Befestigung
Inventor: SCHÄUFELE ANSGAR DR
IPC: H03H9/09
Filed: 2007-06-20
Granted: 2019-06-19
Abstract: Bauelement (1) mit spannungsreduzierter Befestigung, aufweisend:eine piezoelektrische Schicht, bei der sich auf einer ersten Seite und auf einer zweiten Seite Metallelektroden (10) befinden;- wobei das Bauelement (1) über eine elastische Aufhängung oben auf einem Substrat (3) aufgebracht ist und ein E-Modul aufweist,- bei dem die elastische Aufhängung ein elastisches Element umfasst- bei dem das elastische Element ein E-Modul aufweist, das geringer ist als das E-Modul des Bauelements (1) und ein E-Modul des Substrats (3),- wobei das elastische Element als eine Membran (4) ausgebildet ist,- wobei das Substrat (3) unter dem Bauelement (1) eine Vertiefung (6) oder eine Öffnung (7) aufweist,- wobei die Membran (4) im Bereich über der Vertiefung (6) oder Öffnung (7) eine Druckausgleichsöffnung (12) aufweist, und,- bei dem die elastische Aufhängung des Bauelements (1) an Seitenkanten (8) des Bauelements (1) erfolgt.
Patent DE-102007030021-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur mit einem Feldeffekttransistor, der ein verspanntes Kanalgebiet aufweist und Halbleiterstruktur
Inventor: RICHTER RALF
IPC: H01L29/78
Filed: 2007-06-29
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur mit:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats mit mindestens einem Transistorelement;  Ausbilden einer Ätzstoppschicht über dem Transistorelement;  Ausbilden einer elastisch verspannten ersten dielektrischen Schicht über der Ätzstoppschicht;  Ausbilden einer Schutzschicht, die dafür ausgelegt ist, ein Eindringen von Feuchtigkeit in die erste dielektrische Schicht zu verhindern, über der ersten dielektrischen Schicht, wobei die Schutzschicht siliziumreiches Tetraethylorthosilikat-Siliziumdioxid umfasst, und wobei die Dichte der Siliziumatome in der Schutz schicht größer als die Hälfte der Dichte der Sauerstoffatome in der Schutzschicht ist, und  Ausbilden mindestens einer elektrischen Verbindung zu dem Transistorelement, wobei zumindest ein Teil der Schutzschicht nach Abschluss des Ausbildens der mindestens einen elektrischen Verbindung über der ersten dielektrischen Schicht verbleibt.
Patent DE-102007034944-B4 (DE)
Title: Waschmaschine und Betriebsverfahren dafür
Inventor: LEE SOON JO
IPC: D06F35/00
Filed: 2007-07-26
Granted: 2015-08-13
Abstract: Betriebsverfahren einer Waschmaschine, wobei das Betriebsverfahren aufweist: Detektieren einer Wäschemenge; wiederholtes Detektieren der Wäschemenge mit einer bestimmten Anzahl, wenn die detektierte Wäschemenge kleiner als eine Referenz-Wäschemenge ist; Durchführen eines Waschbetriebs entsprechend einer Einzelwäscheladungsbedingung, wenn die wiederholt detektierten Wäschemengen alle kleiner als die Referenz-Wäschemenge sind und Stoppen des Detektierens der Wäschemenge und Durchführen eines Waschbetriebs entsprechend einer regulären Wäscheladungsbedingung, wenn mindestens eine der wiederholt detektierten Wäschemenge größer als die Referenz-Wäschemenge ist.
Patent DE-102007039319-B4 (DE)
Inventor: BOECKMANN UDO
IPC: B60P7/08
Filed: 2007-08-20
Granted: 2009-10-01
Abstract: The device has a base body (1), which forms a stake pocket for receiving an insertion stake, and with a lash element (5) for fastening the cargo by a rope, a belt or a flexible band. The lash element is rotatably stored at the base body around an axis of rotation. The lash element is formed as a tie-down ring.
Patent DE-102007039629-B4 (DE)
Title: Spiralverdichter
Inventor: KAWANO SHIGERU
IPC: F04C18/04
Filed: 2007-08-22
Granted: 2015-11-26
Abstract: Spiralverdichter, umfassend: eine auf einem Gehäuse (13) befestigte ortsfeste Spirale (38); eine bewegliche Spirale (32), die in entgegengesetzter Beziehung zu der ortsfesten Spirale (38) angeordnet ist, um durch Drehen auf einer Drehwelle (21) in Bezug auf die ortsfeste Spirale (32) ein Fluid zu komprimieren; ein Axialdrucklager (53) zum Halten der Axialkraft, die von der beweglichen Spirale (32) empfangen wird; und eine Schmierölzuführung zum Zuführen des Schmieröls an das Axialdrucklager (53); wobei das Axialdrucklager (53) eine Vielzahl von Rillen (85) auf seiner Gleitfläche umfasst und die Bodenfläche der Vielzahl der Rillen (85) rauer ausgebildet ist als die Gleitfläche, wobei die Vielzahl der Rillen (85) in Netzen ausgebildet ist und eine Vielzahl von druckaufnehmenden inselartigen Abschnitten (83), die von den Rillen (85) umgeben und unabhängig voneinander sind, zwischen der Vielzahl der Rillen (85) gebildet wird, und wobei die druckaufnehmenden inselartigen Abschnitte (83) alle im Wesentlichen die Form eines Kreises haben und in versetzter Weise angeordnet sind.
Patent DE-102007049723-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Dosiereinrichtung für eine Waschmaschine, Dosiereinrichtung und Waschmaschine
Inventor: DEPPERMANN THOMAS
IPC: B67D99/00
Filed: 2007-10-16
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Dosiereinrichtung (18) für eine Waschmaschine (1) mit einem Laugenbehälter (2) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, mit mindestens einem Vorratsbehälter (20a, 20b, 21a, 21b) zur Aufnahme eines Behandlungsmittels wie Waschmittel oder Wasch- oder Spülzusätze, einem Eingabemittel (25) zur Auswahl und Aktivierung des Wasch- oder Behandlungszyklus (course), einer Steuereinrichtung (7) zur Durchführung des aktivierten Wasch- oder Behandlungszyklus (course), wobei das Behandlungsmittel zu Beginn des aktivierten Waschzyklus oder Behandlungszyklus (course) zum Laugenbehälter gefördert wird, wobei die Auswahl des aus dem Vorratsbehälter (20a, 20b, 21a, 21b) zu dosierenden Behandlungsmittels anhand einer Eignungsinformation (Q1, Q2) für den jeweils ausgewählten Wasch- oder Behandlungszyklus (course) erfolgt dadurch gekennzeichnet, dass eine automatische Dosierung aus einem der Vorratsbehälter (20a, 20b, 21a, 21b) erfolgt, wenn die Eignungsinformation (Q1, Q2) einen Grenzwert (G) für den ausgewählten Wasch- oder Behandlungszyklus (course) zumindest erreicht, und/oder dass eine automatische Dosierung aus einem der Vorratsbehälter (20a, 20b, 21a, 21b) nicht erfolgt, wenn die Eignungsinformation (Q1, Q2) einen Grenzwert (G) für den ausgewählten Wasch- oder Behandlungszyklus (course) nicht erreicht.
Patent DE-102007052653-B4 (DE)
Title: Diebstahlüberwachungseinrichtung sowie Verfahren zum Überwachen eines elektrischen Geräts, insbesondere eines Solarmoduls
Inventor: DUMPS ERHARD
IPC: H01L31/042
Filed: 2007-11-05
Granted: 2016-08-18
Abstract: Diebstahlüberwachungseinrichtung, insbesondere für ein oder mehrere Solarmodule, umfassend: – einen Eingang (400) zur Zuführung eines sich zeitlich ändernden Kontrollsignals (KS); – zwei Anschlussklemmen (42, 42a, 42b), die geeignet sind, mit einem gegen Diebstahl zu überwachenden Gerät (20a, 20b), insbesondere einem oder mehreren Solarmodulen gekoppelt zu werden; – ein mit dem Kontrollsignal angesteuerter Schalter (420) zur Zuführung eines Überwachungssignal an einer der Anschlussklemmen (42, 42b); – eine Vergleichsschaltung (455), die mit dem Eingang (400) und mit der anderen der Anschlussklemmen (42, 42a) gekoppelt und ausgebildet ist, eine Änderung in einem zeitlichen Verlauf zwischen dem Kontrollsignal und dem Überwachungssignal zu detektieren.
Patent DE-102007054186-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen des Durchflusses einer strömenden Flüssigkeit
Inventor: VERJUS CHRISTOPHE
IPC: G01F1/68
Filed: 2007-11-14
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Durchflusses einer Flüssigkeit, wobei die Flüssigkeit mittels eines optischen Erwärmungsstrahls erwärmt wird, der Erwärmungsbereich von einem optischen Messstrahl durchstrahlt wird, der Messstrahl mittels eines Detektor-Arrays aufgenommen wird und mittels einer elektronischen Auswerteeinrichtung ein Durchfluss bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die optischen Achsen von Erwärmungs- und Mess-Strahl übereinstimmen.