baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019101626-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SAKAMOTO SACHIO
IPC: B60C11/04
Filed: 2019-01-23
Abstract: Ein Luftreifen (T) weist eine Vielzahl von in einer Reifenumfangsrichtung (D3) verlaufenden Hauptnuten (3a, 3b) und eine Vielzahl von Erhebungsbereichen (4 bis 6) auf, die durch mindestens ein Kontaktflächenende (2b, 2c) und die Vielzahl von Hauptnuten (3a, 3b) abgeteilt sind, wobei die Vielzahl von Erhebungsbereichen (4 bis 6) einen zentralen Erhebungsbereich (4), der ein Zentrum in einer Reifenbreitenrichtung (D1) enthält, sowie ein Paar von seitlichen Erhebungsbereichen (5, 5) aufweist, die dem zentralen Erhebungsbereich (4) in der Reifenbreitenrichtung (D1) benachbart sind, und wobei jeweilige Maximalwerte von Beträgen (W52, W52), um die das Paar der seitlichen Erhebungsbereiche (5, 5) von einem Laufflächenprofil (S2) hervorsteht, jeweils größer sind als der Maximalwert eines Betrags (W42), um den der zentrale Erhebungsbereich (4) von dem Laufflächenprofil (S2) hervorsteht.
Patent DE-102019103670-A1 (DE)
Title: Induktiver Sensor und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: GAGGERO PASCAL
IPC: G01V3/10
Filed: 2019-02-13
Abstract: Ein induktiver Sensor (10) weist ein Substrat (20) auf, auf dem nebeneinander mehrere Sende-/Empfangsspulen (31, 32, 33) angeordnet sind. Er kann so betrieben werden, dass die Sende-/Empfangsspulen (31, 32, 33) unabhängig voneinander jeweils mit einer Frequenz von mehr als 100 MHz angeregt werden.
Patent DE-102019103839-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem, insbesondere für ein Zentralverschluss-Radlager für Kraftfahrzeuge, Schraubelement, Nabe und Werkzeug zum Lösen eines Schraubelements für ein Verschlusssystem
Inventor: GÖPFARTH STEFAN
IPC: F16B39/00
Filed: 2019-02-15
Abstract: Es wird ein Verschlusssystem (100), insbesondere für ein Zentralverschluss-Radlager (10) für Kraftfahrzeuge, bereitgestellt. Das Verschlusssystem (100) umfasst ein Schraubelement (13, 58) mit einem einen ersten Gewindeabschnitt (16, 61) aufweisenden zylindrischen Fortsatz (14, 59) und eine Nabe (12) mit einem einen zweiten Gewindeabschnitt (20, 64) aufweisenden Achszapfen (18, 62), wobei das Schraubelement (13, 58) mindestens ein Sicherungsmittel (27, 70) aufweist, wobei der Achszapfen (18, 62) eine, insbesondere umlaufende, Zahnung (38, 74) aufweist, dass das Schraubelement (13, 58) einen Federmechanismus (30, 71) umfasst, wobei der Federmechanismus (30, 71) ausgebildet ist, das mindestens eine Sicherungsmittel (27, 70) aus einer Freigabeposition, in der das mindestens eine Sicherungsmittel (27, 70) nicht in Eingriff mit der Zahnung (38, 74) ist, im Wesentlichen in einer Radialrichtung (28) in eine Verschlussposition, in der das mindestens eine Sicherungsmittel (27, 70) in Eingriff mit der Zahnung (38, 74) ist, zu drücken, derart, dass in der Verschlussposition ein Lösen des Schraubelements (13, 58) gegenüber der Nabe (12) durch den Eingriff des mindestens einen Sicherungsmittels (27, 70) mit der Zahnung (38, 74) verhindert wird.
Patent DE-102019105467-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter mit einer internen Steifigkeitshaltevorrichtung
Inventor: CHEN PETER
IPC: B23B31/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Werkzeughalter mit einer internen Steifigkeits-Haltevorrichtung, der in einer Bearbeitungsmaschine mit einer Spindel verwendbar ist, wobei der Werkzeughalter aufweist: einen Schaft (10), der einen in der Spindel aufgenommenen Konusabschnitt (11) und ein Schaft-Steckerteil (12) besitzt; eine Werkzeugaufnahme (20), die mit einer sich axial erstreckenden Werkzeugaufnahmebohrung (21) versehen ist, die ein Werkzeug und ein Werkzeugfutter (23) aufnimmt, wobei die Werkzeugaufnahme (20) auch einen zu dem Schaft-Steckerteil (12) passenden Werkzeugaufnahme-Buchsenteil (22) aufweist; und mindestens eine Steifigkeitshaltehülse (30), die aus einem hochsteifen Material hergestellt ist, wobei die Steifigkeitshaltehülse (30) ein zu dem Schaft-Steckerteil (12) passendes Hülsen-Buchsenteil (31) und ein zu dem Werkzeugaufnahme-Buchsenteil (22) passendes Hülsen-Steckerteil (32) aufweist, wobei der Schaft (10), die Steifigkeitshaltehülse (30) und die Werkzeugaufnahme (20) Ende an Ende verbunden sein können.
Patent DE-102019105834-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung, Vereinzelungsvorrichtung sowie Verfahren zum Greifen von Körpern und Verwendung einer Greifvorrichtung
Inventor: KIEFER FLORIAN
IPC: B25J15/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Handhabung von Rohteilen, Halbzeugen oder auch von fertigen Produkten in vorzugsweise automatisierten Fertigungsprozessen. Hierzu wird unter anderem die Greifvorrichtung (3) vorgeschlagen, die den Greifer (4) aufweist. Dem Greifer (4) ist der Abstreifer (5) der Greifvorrichtung (3) zugeordnet, der wenigstens ein Abstreifelement (6) aufweist. Das Abstreifelement (6) kann bei Bedarf in einer Abstreifbewegung zwischen einer Ausgangsstellung und einer Endstellung an dem Greifer (4) vorbeibewegt werden, um den Greifprozess möglicherweise störende Körper (2) aus einem Greifbereich des Greifers (4) zu entfernen. Dies geschieht insbesondere dann, wenn der Greifer (4) bereits einen zu greifenden Körper (2) gegriffen hat (vgl.
Patent DE-102019107274-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kommunikation
Inventor: WINTER NICHOLAS
IPC: H01Q13/22
Filed: 2019-03-21
Abstract: Eine Vorrichtung zur Kommunikation mit einem auf einer vorbestimmten Bewegungsbahn geführten Fahrzeug unter Verwendung mindestens eines Hohlleiters mit einem in dessen Längsrichtung verlaufenden Schlitz, der bei einer Bewegung des Fahrzeugs eine Bewegung mindestens einer von dem Fahrzeug aus durch den Schlitz in den Hohlraum des Hohlleiters hineinragenden Antenne zusammen mit dem Fahrzeug ermöglicht, weist eine Vielzahl von Hohlleitern mit jeweils einem in Längsrichtung verlaufenden Schlitz auf, die in Längsrichtung parallel zueinander angeordnet und räumlich zu einer Baueinheit zusammengefasst sind. Die Schlitze der Hohlleiter sind so angeordnet, dass in jedem Hohlleiter eine durch den Schlitz in den Hohlraum des Hohlleiters hineinragende Antenne in Längsrichtung des Hohlleiters bewegbar ist. Die Hohlleiter können in Form eines Profilstücks aus einem leitfähigen Material einstückig miteinander ausgebildet sein oder aus mehreren separaten Profilstücken aus einem leitfähigen Material bestehen, die miteinander fest verbunden sind.
Patent DE-102019107443-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Roboters mit verbesserter Objektdetektion
Inventor: SCHWINDT OLIVER F
IPC: G05D1/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur verbesserten Objektdetektion in einem Roboterumfeld eines Roboters (100). Ein erfindungsgemäßes Verfahren sieht vor, dass erste Erfassungsdaten erhalten werden, die einer ersten Erfassungseinrichtung (130-1) des Roboters (100) zuordbar sind und in denen zumindest ein Teilabschnitt des Roboterumfelds enthalten ist. Zudem werden zweite Erfassungsdaten erhalten, die einer zweiten Erfassungseinrichtung (130-2) des Fahrzeugs (100) zuordbar sind und in denen zumindest ein Teilabschnitt des Roboterumfelds enthalten ist. Es wird eine Objektdetektion (201) eines Objekts (200) des Roboterumfelds anhand einer Fusion von wenigstens den ersten und den zweiten Erfassungsdaten durchgeführt. Zudem wird eine der Objektdetektion (201) zugeordnete Redundanzinformation (202) generiert, die zumindest angibt, ob das detektierte Objekt (200) anhand von nur den ersten oder nur den zweiten Erfassungsdaten detektiert worden ist, oder ob das detektierte Objekt (200) oder zumindest ein oder mehrere Abschnitte desselben anhand von sowohl den ersten als auch den zweiten Erfassungsdaten redundant detektiert worden ist.
Patent DE-102019108498-A1 (DE)
Title: Batteriezustandsschätzung basierend auf leerlaufspannung und kalibrierten daten
Inventor: K RAGHUNATHAN
IPC: B60L58/12
Filed: 2019-04-01
Abstract: Ein Entlademodul ist konfiguriert, um eine Kapazitätsänderung der Batterie zu bestimmen zwischen: (i) eine Messung einer ersten Leerlaufspannung (OCV) einer Batterie eines Fahrzeugs; und (ii) eine Messung einer zweiten OCV der Batterie. Eine Nachschlagetabelle wird im Speicher gespeichert und beinhaltet Referenzladezustände (SOCs), die durch Referenz-OCVs und Referenzkapazitäten indiziert sind. Ein Beziehungsmodul ist konfiguriert, um: aus der Nachschlagetabelle einen ersten Satz von Referenz-SOCs zu identifizieren, die jeweils der ersten OCV und den Referenzkapazitäten zugeordnet sind; aus der Nachschlagetabelle einen zweiten Satz von Referenz-SOCs zu identifizieren, die der zweiten OCV bzw. den Referenzkapazitäten zugeordnet sind; Änderungen im SOC zu bestimmen, die den Referenzkapazitäten zugeordnet sind; Kapazitätsänderungen zu bestimmen; und eine Gleichung zu bestimmen, die Änderungen in der Kapazität zu Kapazität basierend auf den Änderungen in der Kapazität bzw. den Referenzkapazitäten in Beziehung setzt.
Patent DE-102019111437-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Zwischenprodukts, elektronisches Zwischenprodukt, Verfahren zur Herstellung eines Elektronik-Bauteils und Elektronik-Bauteil
Inventor: HINRICH ANDREAS
IPC: H01L23/48
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Zwischenprodukts (10) zum späteren Verbinden, insbesondere Versintern und/oder Verlöten und/oder Verkleben, mit einem Substrat und/oder einem Halbleiterbauteil, umfassend die Schritte:a) Strukturieren eines Metallelements (20) derart, dass ein erster Kontaktierungsabschnitt (21) und mindestens ein zweiter Kontaktierungsabschnitt (22) gebildet werden, wobei zwischen mindestens zwei Kontaktierungsabschnitten (21, 22) abschnittsweise mindestens eine Trennfuge (31) ausgebildet wird und die mindestens zwei Kontaktierungsabschnitte (21, 22) durch mindestens einen Verbindungssteg (26) miteinander verbunden sind;b) zumindest abschnittsweises Auftragen eines Kontaktierungsmaterials (40) auf die mindestens zwei Kontaktierungsabschnitte (21, 22);c) zumindest abschnittsweises Einbringen eines Temporär-Klebstoffes (50) in die Trennfuge (31) derart, dass die beiden Kontaktierungsabschnitte (21, 22) zusätzlich verbunden werden;d) Entfernen des mindestens einen Verbindungsstegs (26).
Patent DE-102019115996-A1 (DE)
Title: Spiel- und Sportgerät
Inventor: NIEHUS FRANK
IPC: A63G13/00
Filed: 2019-06-12
Abstract: Bei einem Spiel- und Sportgerät (1), mit einer Vertikalbewegungen ermöglichend gelagerten Trittfläche (2), wobei die Trittfläche (2) mittels mehrerer federelastischer Zugelemente an Verankerungsstellen einer Tragkonstruktion aufhängbar ist, und eine den Benutzer sichernde Sicherungsstrebe (10) gemeinsam mit der Trittfläche (2) beweglich ist, schlägt die Erfindung vor, dass die Zugelemente als Seile (3) ausgestaltet sind, die wenigstens abschnittsweise auf Zug federelastisch belastbar ausgestaltet sind, und dass die Tragkonstruktion genau drei zu jeweils einer Verankerungsstelle spannbare Seile (3) aufweist, wobei der federelastisch dehnbare Abschnitt (5) als so genanntes Gummiseil ausgestaltet ist, und die drei Seile (3) sternförmig und jeweils liegend von der Trittfläche (2) zu der jeweiligen Verankerungsstelle verlaufen.
Patent DE-102019120438-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung, Wechselrichter, Anordnung mit einem Wechselrichter und einer elektrischen Maschine, Verfahren zum Betreiben eines Wechselrichters sowie Computerprogramm
Inventor: MANTZANAS PANAGIOTIS
IPC: H02M7/48
Filed: 2019-07-29
Abstract: Steuereinrichtung (8) für einen eine elektrische Maschine (3) speisenden Wechselrichter (2), wobei die Steuereinrichtung (8) zum Bereitstellen von pulsweitenmodulierten Schaltsignalen (15) mit einer Trägerfrequenz zum Ansteuern von Schaltelementen (12) des Wechselrichters (2) eingerichtet ist, wobei die Steuereinrichtung (8) dazu eingerichtet ist, die Trägerfrequenz innerhalb wenigstens eines Arbeitsbereichs (22, 23) in Abhängigkeit einer Arbeitspunktinformation, die einen durch eine Drehzahl und ein Drehmoment der elektrischen Maschine (3) definierten Arbeitspunkt beschreibt, derart zu ermitteln, dass die Trägerfrequenz innerhalb des wenigstens einen Arbeitsbereichs (22, 23) gegenüber einem Maximalträgerfrequenz-Arbeitspunkt, bei dem eine maximale Trägerfrequenz im Arbeitsbereich vorgegeben wird, reduziert wird.
Patent DE-102019122385-A1 (DE)
Title: Dachhimmel und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: FORGETTE PAUL ALAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-08-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Dachhimmel und ein Verfahren zu dessen Herstellung bereit. Ein Dachhimmel beinhaltet einen einheitlichen Körper, der ein Substrat mit einer A-Fläche und einer B-Fläche, eine an der B-Fläche getragene sekundäre Komponente und einen laminierten Flächenbezug an der A-Fläche aufweist. Das Verfahren zur Herstellung dieses Dachhimmels mit einem einheitlichen Körper wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102019130213-A1 (DE)
Title: Entladungssystem und Verfahren zur Erzeugung einer dielektrischen Barriereentladung
Inventor: NETTESHEIM STEFAN
IPC: A61N1/44
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Entladungssystem, aufweisend eine Hochspannungsquelle (1) mit einer Entladungsstruktur (3), wobei die Entladungsstruktur (3) von einer dielektrischen Schicht (4) umgeben ist, und eine Auflage (2), die zur Aufbringung auf einer Oberfläche (6) ausgestaltet ist, und die eine poröse Abstandsstruktur (7) aufweist, wobei die poröse Abstandsstruktur (7) einen Wirkraum definiert, wobei die Entladungsstruktur (3) dazu ausgestaltet ist, eine Hochspannung in den Wirkraum über die dielektrische Schicht (4) einzukoppeln und in dem Wirkraum ein Plasma mittels einer dielektrischen Barriereentladung zu erzeugen, wenn die dielektrische Schicht (4) an der Auflage (2) anliegt. Ein weiterer Aspekt betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer dielektrischen Barriereentladung.
Patent DE-102019130985-A1 (DE)
Title: Nasenring für eine gebisslose Zäumung von Pferden
Inventor: DIETRICH KARIN
IPC: B68B1/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Nasenring (1) für eine gebisslose Zäumung von Pferden, bestehend aus einem flexiblen Leder-, Kunststoff- oder Rohhaut-Bosal (10) mit einem Kunststoff-, geflochtenen Paracord- oder PPM- oder geflochtenen Leder- oder Rohhautkern (11), wobei der Bosal (10) ein etwa mittig angeordnetes Nasenauflageteil (12), Schenkel (14', 14"), Kopfstück-Aufhängungen (13', 13") sowie einen Endknoten (15) umfasst. Der erfindungsgemäße Nasenring (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Nasenauflageteils (12) mindestens ein Haltemittel (16) zur Anordnung von Zügeln vorgesehen ist.
Patent DE-102019133285-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: B60K17/356
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (1) zur Übertragung eines Drehmoments für ein Kraftfahrzeug umfassend ein an einer Rotorwelle (2) angeordnetes Multifunktionselement (3), das eine Vielzahl von Funktionen aufweist. Die erfindungsgemäße Kupplungsanordnung (1) ist insbesondere für eine E-Achse eines Kraftfahrzeugs vorgesehen.
Patent DE-102019133432-A1 (DE)
Title: Vorformling für ein Verbindungselement einer Airbagklappe sowie Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorformling (12) für die Herstellung eines Verbindungselements (6), mittels dessen eine Airbagklappe (10) an einer Einbaustruktur (2) festlegbar ist. Das Verbindungselement (6) weist einen Klappenverbindungsabschnitt (7), einen Einbauverbindungabschnitt (8) und eine zwischen den Verbindungabschnitten (7,8) ausgebildeten Scharnierabschnitt (9) auf. In einem Einbauzustand des Verbindungselements (6) ist durch ein an dem Klappenverbindungsabschnitt (7) festgelegtes Klappenelement (3) der Airbagklappe (10), ein in der Einbaustruktur (2) angeordneter Airbag (5) abdeckbar. Die Einbaustruktur (2) ist an dem Einbauverbindungsabschnitt (8) festgelegt. Das Verbindungselement (6) ist in dem Einbauzustand in eine Einbauform gebracht, in der das Verbindungselement (6) in dem Scharnierabschnitt (9) eine schlaufenförmige Expansionsfalte (11) aufweist, die sich von der Airbagklappe (10) weg erstreckt. Der Vorformling (12) weist einen Gewebemattenzuschnitt (14) auf. Auf den Gewebemattenzuschnitt (14) ist im Bereich des Scharnierabschnitts (9) ein thermoplastisches Elastomer aufgebracht, sodass die schlaufenförmige Expansionsfalte (11) in dem Scharnierabschnitt (9) des Vorformlings (12) formstabil ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Vorformlings (14), zur Herstellung einer Airbagklappe (18) sowie zur Herstellung einer Airbagaufnahme (21)
Patent DE-102019134321-A1 (DE)
Title: Auf LIDAR-Datenwolken basierende Segmentierung und Klassifizierung von Fahrzeugen
Inventor: ZHANG XIAOFENG
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Fahrzeugs in der Nähe eines Host-Fahrzeugs, das mindestens die Schritte aufweist:a) Scannen der Fahrzeugumgebung durch LIDAR, um eine Datenpunkt-Wolke der Host-Fahrzeugumgebung zu erhalten;b) Segmentieren und Klassifizieren der Datenpunkt-Wolke, um ein oder mehrere Fahrzeuge in der Host-Fahrzeugumgebung zu identifizieren, wobei das Segmentieren und Klassifizieren mindestens die Schritte aufweist:b1) Bestimmen des Begrenzungsrahmen-Breitenverhältnis der Daten-Punktwolke, berechnet als Länge des Begrenzungsrahmens in X-Richtung, dividiert durch die Länge des Begrenzungsrahmens in Y-Richtung, wobei das Segmentieren und Klassifizieren nur in Fällen ausgeführt wird, in denen das Begrenzungsrahmen-Breitenverhältnis innerhalb eines Schwellenwertbereichs liegt;b2) Zuordnen mindestens zweier orthogonaler Achsen X, Y in der Datenpunkt-Wolke;b3) Projizieren der Datenpunkte auf die in Schritt b2) bestimmten Achsen, Berechnen von Histogrammen der Datenpunktprojektionen und Bestimmen der Datenpunktanzahlstufen in den Histogrammen;b4) Zuordnen der Datenpunkte zu mindestens einem Fahrzeugheck- und/oder -seitenteil basierend auf den in Schritt b3) erhaltenen Datenpunktanzahlstufen; undc) Bestätigen, dass ein Fahrzeug erfasst wird, falls in Schritt b4) ein oder mehrere Fahrzeugteile zugeordnet werden. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein System zum Erfassen eines Fahrzeugs in der Nähe eines Host-Fahrzeugs und ein Host-Fahrzeug, das das System aufweist.
Patent DE-102019134711-A1 (DE)
Title: Abschleppösenvorrichtung und Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: B60D1/54
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschleppösenvorrichtung (20) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Halter (22), welcher an einer Kraftfahrzeugkarosserie befestigt ist, einer Abschleppöse (40), welche eine Abschleppaufnahmeöffnung (46) aufweist, wobei die Abschleppöse (40) an dem Halter (22) schwenkbar gelagert ist und zwischen einer Aktivstellung und einer Ruhestellung bewegbar ist, wobei die Abschleppöse (40) in der Aktivstellung an dem Halter (22) in Schwenkrichtung verrastet ist und in der Ruhestellung an dem Halter (22) in Schwenkrichtung verrastet ist.
Patent DE-102019135882-A1 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung und -verfahren für elektrische bremssysteme
Inventor: LEE JEE SANG
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-12-30
Abstract: Es werden hier eine Entlüftungsvorrichtung und -verfahren für elektrische Bremssysteme offenbart. Die Entlüftungsvorrichtung umfasst einen Kolbenpositionssensor, der derart ausgebildet ist, dass er eine Position eines in einem Haupt-Masterzylinder installierten Kolbens detektiert, eine Motorantriebseinheit, die derart ausgebildet ist, dass sie einen Motor zum Bewegen des Kolbens antreibt, eine Motordrehzahl-Detektionseinheit, die derart ausgebildet ist, dass sie eine Drehzahl des Motors detektiert, einen Bremspedal-Positionssensor, der derart ausgebildet ist, dass er eine Position eines Bremspedals detektiert, und eine Steuereinheit, die derart ausgebildet ist, dass sie beim Eintreten in einen Entlüftungsmodus ein normal betätigtes Ventils auslöst und die Position des Kolbens durch Steuern der Motorantriebseinheit entsprechend der von dem Kolbenpositionssensor detektierten Position des Kolbens oder der von der Motordrehzahl-Detektiereinheit detektierten Drehzahl des Motors steuert, bestimmt wird, dass das Bremspedal gedrückt wird.
Patent DE-102019200662-A1 (DE)
Title: Transporteinrichtung zum aufnehmen einer oder mehrerer werkzeugmaschinenzubehöreinrichtungen aufweisenden moduleinheiten und zum transportieren der einen oder mehreren aufgenommenen moduleinheiten
Inventor: GEISSLER ALFRED
IPC: B23Q41/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transporteinrichtung 100 zum Aufnehmen einer oder mehrerer Werkzeugmaschinenzubehöreinrichtungen aufweisenden Moduleinheiten und zum Transportieren der einen oder mehreren aufgenommenen Moduleinheiten zu einer auf einer Grundfläche aufgestellten Werkzeugmaschine 1000 zum Einsatz der Werkzeugmaschinenzubehöreinrichtungen der einen oder mehreren aufgenommenen Moduleinheiten an der Werkzeugmaschine 1000, wobei die Transporteinrichtung 100 zum Positionieren der einen oder mehreren aufgenommenen Moduleinheiten relativ zu der Werkzeugmaschine 1000 auf der Grundfläche frei verfahrbar ist, insbesondere innerhalb eines Bereiches vor und/oder neben der Werkzeugmaschine 1000 und/oder vor und/oder neben einem Arbeitsraum der Werkzeugmaschine 1000.
Patent DE-102019202035-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung zum Sichern einer Spannmutter gegen ungewolltes Losdrehen
Inventor: BENZ-BREITWEG STEFAN
IPC: F16B39/12
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung zum Sichern einer auf ein Außengewinde (2) einer Welle (1) aufgeschraubten Spannmutter (11) gegen ungewolltes Losdrehen mittels einer Kontermutter (19), wobei die Spannmutter (11) ein Innengewinde (12) mit einem abgesetzten Gewindeabschnitt (15) und einem an dem abgesetzten Gewindeabschnitt (15) vorgesehenen Außenkonus (16) aufweist, und wobei die Kontermutter (19) ein Innengewinde (20) und einen zum Außenkonus (16) der Spannmutter (11) korrespondierenden Innenkonus (21) aufweist. Im montierten Zustand verformt die vom Innenkonus (20) der Kontermutter (19) auf den Außenkonus (16) der Spannmutter (11) übertragende Klemmkraft den abgesetzten Gewindeabschnitt (15) der Spannmutter (11). Vorgeschlagen wird, dass am Innengewinde (12) der Spannmutter (11) im Bereich des Übergangs zum abgesetzten Gewindeabschnitt (15) ein Freistich (17) vorgesehen ist, und dass das Innengewinde (12) der Spannmutter (11) im Bereich des abgesetzten Gewindeabschnitts (15) an seiner Gewindedruckflanke (13) derart zurückgesetzt ist, dass die Gewindedruckflanke (13) der Spannmutter (11) beim Aufschrauben der Spannmutter (11) auf das Außengewinde (2) der Welle (1) solange keine Kräfte aufnimmt, bis der Innenkonus (20) der Kontermutter (19) am Außenkonus (16) der Spannmutter (11) kraftschlüssig anliegt. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Lageranordnung umfassend diese Sicherungsvorrichtung.