baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-254246-A1 (DD)
Title: Volumenstrommesseinrichtung
Inventor: KURZ MANFRED
IPC: G01F1/22
Filed: 1986-12-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Volumenstrommesseinrichtung fuer hydraulische Geraete bzw. Anlagen, die sich gleichermassen fuer den mobilen wie schaltungsintegrierten Einsatz eignet und sich durch eine besonders hohe Messgenauigkeit auszeichnet. Nach der Erfindung verfuegt die das Messglied fuehrende Buchse ueber einen Bund, der an einer Gehaeusekante anliegt, die sich zwischen dem Zulauf- und dem Ablaufraum befindet. Eine weitere Verbindung zwischen dem Ablaufraum und dem Federeinbauraum besteht ueber einen Ringspalt in der Form, dass die Buchse im Bereich zwischen dem Ablaufraum und dem Federeinbauraum einen geringeren Aussendurchmesser aufweist als die Aufnahmebohrung im Gehaeuse. Figur
Patent DD-255291-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung konifizierter blechteile
Inventor: DREWS FRED
IPC: B21D35/00
Filed: 1986-12-22
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung zur Herstellung konifizierter Blechteile beziehen sich auf das Gebiet der Blechumformung fuer die Herstellung konifizierter oder gewoelbter Blechteile. Ziel der Erfindung ist es, konifizierte Blechteile material-oekonomisch mit hohem Umformgrad und hoher Mass- und Formgenauigkeit herzustellen. Das Wesen der Erfindung besteht in der Ueberlagerung der Verfahrensschritte Reckziehen und Projizierdruecken. Anwendungsgebiete sind die Fahrzeugindustrie, der Apparate- und Geraetebau sowie die Konsumgueterindustrie. Fig. 4
Patent DD-256173-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur beeinflussung der stroemung eines gasfoermigen mediums
Inventor: SEIDEL RAINER
IPC: F15D1/04
Filed: 1986-12-24
Abstract: Verfahren und Anordnung zur Beeinflussung der Stroemung eines gasfoermigen Mediums ueber eine sich ueber 90 erstreckende Kruemmung, insbesondere im Einlaufkruemmer grosser Axialgeblaese, wie Saugzuege in Grosskraftwerken mit nur einer Druckstufe. Die Aufgabe besteht darin, die Stroemung so zu beeinflussen, dass die vor dem Geblaese liegenden Stoerfaktoren, einschliesslich der im Kruemmer selbst auftretenden erheblichen Zentrifugalkraefte weitestgehend ausgeschaltet werden und der dynamische Druck abgebaut wird. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass von einer festzulegenden Messebene am Eintritt der Kruemmung an der Medienstrom in mehrere gleichgrosse Volumenstroeme aufgeteilt, in den Volumenstroemen um die Kruemmung gefuehrt und die Volumenstroeme am Austritt der Kruemmung auf gleichgrosse Flaecheninhalte umgesetzt werden.
Patent DD-260297-A1 (DD)
Title: Datenleitung fuer spinn- und zwirnmaschinen
Inventor: KOENIG UWE
IPC: D01H1/16
Filed: 1987-05-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Datenleitung fuer Spinn- und Zwirnmaschinen zur Uebertragung aller Informationen der Ueberwachungs- und Schaltgeraete der einzelnen Fadenlaufstellen. Mit der Erfindung wurde eine Datenleitung geschaffen, die geeignet ist, neben leichter Montage und Austauschbarkeit von Baugruppen auch eine weitgehende Vorfertigung durch Anpassung an die Segmentbauweise langer Spinnmaschinen zu ermoeglichen, und die durch kurze, unifizierte Leitungen zu den Sensoren und Stellgliedern die Ausbildung eines hohen Schutzgrades garantiert. Erreicht worden ist dies, indem jedes Segment der Spinn- oder Zwirnmaschine mindestens einen Datenkonzentrator aufweist und zwischen dem Datenkonzentrator und den Ueberwachungs- und Schaltgeraeten jedes Maschinensegmentes Sammelkanaele angeordnet sind, die Sammelkanaele einerseits die Ausgaenge der Ueberwachungs- und Schaltgeraete aufnehmen und andererseits durch Kabel und Streckverbinder mit dem Datenkonzentrator verbunden sind. Die Datenkonzentratoren sind untereinander mittels Kabel und Steckverbinder bis hin zur Maschinendateneinheit verbunden. Fig. 1
Patent DD-263020-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum lochen dicker bleche
Inventor: ARNDT ANDREAS
IPC: B26F1/40
Filed: 1987-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Lochen dicker Bleche. Die erfindungsgemaess genau gelochten Laschen sind Teil schwerer Ketten, wie sie zum Antrieb von Foerdereinrichtungen fuer schuettfaehige Medien benutzt werden. Es wird je eine Lasche mit vorgefertigter Aussenkontur mit einer Temperatur von 800 bis 900C in eine Presse eingelegt. Diese wird hydraulisch betaetigt. An einen Niederhalter zwischen Schnittplatte und Federpaket mit Federgegenhalter sind zentrisch um die Stempeldurchbrueche im Abstand von 5 mm je eine Ringzacke auftraggeschweisst. Die Ringzacke im Schnitt ist ein gleichseitiges Dreieck mit der Seitenlaenge von 5 mm, wobei die der Grundseite gegenueberliegende Ecke leicht abgerundet ist. In den Niederhalter und die Schnittplatte ist die Werkstueckkontur eingraviert. Dabei sorgt eine Ringzacke und die eingefraeste Kontur dafuer, dass waehrend des gesamten Schnittvorganges ein raeumlicher Druckspannungszustand in der Lasche garantiert wird, so dass es zu einem glatten Schnitt ohne Abrisszone kommt. Der Spalt zwischen Stempel und Schnittplatte ist gegenueber dem ueblichen Schneidspalt wesentlich verringert. Stempel und Schnittplatte werden innen gekuehlt, um den fuer die Funktion der Vorrichtung erforderlichen minimalen Schneidspalt auch beim Lochen groesserer Stueckzahlen zu erhalten. Die Schnittplatte ist geteilt, um einer Laengsdehnung durch die Erwaermung entgegenzuwirken. Unter Ausnutzung der Restwaerme werden danach je zwei genau gelochte Laschen und zwei Kettenhuelsen durch Aufschrumpfen zu einem Kettenglied gefuegt.
Patent DD-263383-A1 (DD)
Title: Verfahren zur einstellung des schichtwiderstandes und/oder der oberflaechenkonzentration dotierter gebiete in halbleitersubstraten
Inventor: NEUMANN KURT
IPC: H01L21/265
Filed: 1987-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung des Schichtwiderstandes und/oder der Oberflächenkonzentration dotierter Gebiete in Halbleitersubstraten. Die Erfindung findet Anwendung in der Halbleitertechnik, insbesondere bei der Herstellung integrierter Schaltkreise. Das erfindungsgemäße Verfahren erlaubt eine direkte Beeinflussung des Schichtwiderstandes und/oder der Oberflächenkonzentration dotierter Gebiete, indem nach einer konventionellen Dotierteilschrittfolge der Zielwert durch ein- oder mehrmaligen Abtrag der Oberflächenschicht eingestellt wird.{dotierte Gebiete, Schichtwiderstand, Oberflächenkonzentration, Halbleitersubstrat, integrierte Schaltkreise}
Patent DD-270663-A1 (DD)
Title: Schwingmuehle
Inventor: HENNING KLAUS
IPC: B02C17/14
Filed: 1988-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwingmuehle zur Fein- und Feinstzerkleinerung von mittelharten bis sehr harten Roh- und Werkstoffen im Nass- oder Trockenverfahren sowie zur Mischmahlung von Versaetzen keramischer und anderer Werkstoffe. Die Aufgabe der Erfindung, eine Schwingmuehle zu entwickeln, die eine einfache Mahlbehaeltergestaltung und ein Mahlprinzip aufweist, das eine kontinuierliche und satzweise Zerkleinerung bei einer engen Kornverteilung gewaehrleistet, wird geloest, indem die ein Mahltrogsystem bildenden mit Boden und Stirnflaechen nach aussen gewoelbten Troege mit linearer, horizontaler Achse und einem U-foermigen Querschnitt starr miteinander zu dem Schwingrahmen, der auf Federn schwingungsfaehig abgestuetzt und an dem ein verstellbares, lineare Schwingungen hoher Frequenz und geringer Amplitude vorwiegend senkrecht zur Mahltrogachse ausfuehrendes Unwuchterregersystem befestigt ist, verbunden sind. Fig. 1
Patent DD-272656-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer physiologisch unbedenklichen vergussmasse fuer hohlfaserdialysatoren
Inventor: KNORR GOTTFRIED
IPC: C08G18/36
Filed: 1988-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer physiologisch unbedenklichen Vergussmasse fuer Hohlfaserdialysatoren. Sie bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von in der Medizintechnik anwendbaren physiologisch unbedenklichen Polyurethanen, speziell zum Verguss von Hohlfaserdialysatoren, die bei der Behandlung mit der kuenstlichen Niere eingesetzt werden. Erfindungsgemaess wird als Hydroxylkomponente ein niedermolekularer, hoeherfunktioneller Ester aus einer Dicarbonsaeure mit mindestens 6 Kohlenstoffatomen und Glykolen mit ausschliesslich primaeren Hydroxylgruppen verwendet und das Hydroxylaequivalentgewicht zwischen 100 g und 400 g Ester/Mol OH und die Funktionalitaet zwischen 3,0 und 4,0 eingestellt.
Patent DD-273078-A1 (DD)
Title: Aufnahmevorrichtung fuer zweifach geschlagenes verseiltes erzeugnis fuer eine verseilmaschine
Inventor: LEPIN VIKTOR I
IPC: D07B7/02
Filed: 1988-06-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von verseilten Erzeugnissen auf Maschinen mit sich drehendem Aufnahme- und Streckwerk. Ziel der Erfindung ist es, die Qualitaet des verseilten Erzeugnisses zu erhoehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Aufnahmevorrichtung zu schaffen, bei der das Fuehrungsmittel zum Fuehren des verseilten Erzeugnisses auf einer gekruemmten Bahn derart ausgebildet ist, dass die Qualitaet des verseilten Erzeugnisses erhoeht werden kann. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass das Fuehrungsmittel eine Vielzahl von laengs der Bewegungsrichtung des verseilten Erzeugnisses auf einer gekruemmten Bahn nacheinander angeordneten hohlen Fuehrungselementen darstellt, die innerhalb des Laeufers starr befestigt sind. Dabei sind die Fuehrungselemente 13 voneinander in einem Abstand angeordnet, der von der elastischen Deformationsgrenze des verseilten Erzeugnisses beim Biegen abhaengt. Fig. 1
Patent DD-275395-A1 (DD)
Title: Nachspannbare, loesbare steckverbindung von beschlaegen an haushaltgegenstaenden
Inventor: TIRL DIETMAR
IPC: A47J45/06
Filed: 1988-09-13
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine nachspannbare, austauschbare Steckverbindung fuer Beschlaege an Haushaltgegenstaenden. Sie stellt eine Befestigung von Griffen an Haushaltgegenstaenden dar, die speziell zur Montage von Plastbeschlaegen an Geschirren geeignet ist. Beim Aufstecken des Griffes schnappen abgewinkelte Federenden in Tragteilaussparungen, indem die Federenden sich gegen die als Widerlager ausgepraegten aeusseren Kanten abstuetzen. Die Tragteilschenkel, mittels Schweissen fest am Geschirr angebracht, sind nach zwei Seiten geneigt und mit Anlagebuckeln versehen, die an eigens dafuer vorgesehene Anlageflaechen in den Tragteilaufnahmen anliegen. Durch Drehen einer Stellschraube wird der Federsteg in Richtung Schraubenkopf gebogen, was die hinterarbeiteten Federanlageflaechen ermoeglichen. Die Federenden, die dabei kreisfoermig um die Federanlageflaechen nach aussen schwenken, druecken staerker gegen die Kanten der Tragteileinsparungen, was einen hoeheren Anpressdruck bewirkt.
Patent DD-279498-A1 (DD)
Title: Verfahren zum mikrobiellen abbau von phosphono- bzw. phosphinoverbindungen
Inventor: LERBS WERNER
IPC: C12N1/00
Filed: 1989-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum mikrobiellen Abbau von Phosphono- bzw. Phosphinoverbindungen, wobei der aus diesen Substanzen freigesetzte Phosphor dem Stoffwechsel der Bakterien zugeführt wird. Die beiden eingesetzten Stämme Pseudomonas spec. GS und Alcaligenes spec. GL sind in der Lage, auch toxische Phosphonate, wie z.B. Glyphosat oder Buminafos abzubauen. Der Einsatz phosphonatabbauender Mikroorganismen ist beispielsweise für den Abbau herbizider Phosphonate in der Landwirtschaft und für den Abbau von Phosphonaten in belasteten Abwässern (z.B. Waschmittelablaugen) von potentieller Bedeutung. Erfindungsgemäß werden die Phosphone- bzw. Phosphinoverbindungen dem Nährmedium als Phosphorquelle zugesetzt und das Nährmedium anschließend mit Bakterien beimpft, oder phosphonathaltige Medien beliebiger Zusammensetzung werden mit einer ausreichenden Menge an vorkultivierten Bakterien versetzt. Für die Fermentation ungeeignete Medien werden durch die Zugabe einer Kohlenstoff- und einer Stickstoffquelle sowie durch Einstellung eines physiologischen pH-Wertes so modifiziert, dass ein Abbau der darin enthaltenen Phosphonate möglich wird. Diese Abbau findet auch in Gegenwart von anorganischen Phosphat statt.{mikrobieller Phosphonatabbau; Bakterien; Pseudomonas; Alcaligenes; Glyphosphat; Buminafos; Nährmedien; Phosphorquelle; Abwasserreinigung; Fermentationsbedingungen}
Patent DD-280464-A1 (DD)
Title: Fungizide wirkstoffkombinationen i
Inventor: GROSS ANGELIKA
IPC: A01N43/84
Filed: 1989-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fungizide Wirkstoffkombination mit den Wirkstoffen N-Alkyl-2,6-dimethylmorpholin und einem chloranilin-substituierten Triazin. Die Vorteile dieser Kombination bestehen in einer Wirkungsverbesserung im Vergleich zum bekannten Falimorph, in einer Herabsetzung der Phytotoxizitaet im Winterweizen und in einer Erweiterung des fungiziden Wirkungsspektrums.
Patent DD-280758-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 3-dialkyl(aryl)amino-5-phenyl-1,2,4-dithiazolium-tetrahalometallaten
Inventor: KOEHLER RONALD
IPC: C07D285/00
Filed: 1989-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von 3-Dialkyl(aryl)amino-5-phenyl-1,2,4-dithiazolium-tetrahalometallaten der allgemeinen Formel. Es ist die Aufgabe gestellt, diese zum Teil thermochromen Verbindungen in technisch einfacher und oekonomisch guenstiger Weise herzustellen. Die Aufgabe wird geloest durch die Oxidation der entsprechenden 1,1-Dialkyl(aryl)-3-thiobenzoyl-thioureato-metallate mit Brom in Benzen oder durch doppelte Umsetzung der 3-Dialkylamino-5-phenyl-1,2,4-dithiazolium-perchlorate mit den entsprechenden Tetraalkylammonium-tetrahalometallaten in Acetonitril. Der Nachweis ihrer Struktur erfolgte auf chemischem Wege durch Reduktion bzw. Hydrolyse. Formel
Patent DE-10002967-A1 (DE)
Title: Diagonal tie strip for roofs is of flat metal with two parallel edges and several holes in center strip area and deformed to produce raised upper and lower boundary faces for greater strength
Inventor: HUMM SIEGFRIED
IPC: E04C3/02
Filed: 2000-01-25
Abstract: The diagonal tie strip is made of flat metal and has two parallel edges (1) with several holes (2) in the center strip area. The strip is deformed so that there is a lower boundary face (5) and an upper boundary face (3) whose spacing is greater than the thickness of the material making up the strip.  The shape of the strip can be such that it can be wound up in one direction. The edges can be undulating or bent to one side.
Patent DE-10006968-A1 (DE)
Title: Process for removing zinc-chromium oxide coatings used in the production of semiconductors comprises directing a laser beam onto regions of a surface covered with the coating
Inventor: BEER GOTTFRIED
IPC: H01L23/31
Filed: 2000-02-16
Abstract: Process for removing adhesion promoters used in the production of semiconductors comprises directing a laser beam onto regions of a surface covered with an adhesion promoter.  An Independent claim is also included for a device for applying chips onto a leadframe or for applying bonding wires between a semiconductor chip and a leadframe. Preferred Features: The surface processed with the laser beam is held in a protective gas atmosphere. The laser beam is used in impulses.
Patent DE-10011963-A1 (DE)
Title: Floating water fountain with solar powered water pump, contains solar cells inside watertight casing beneath transparent top part
Inventor: WUTSCHIK MARK
IPC: B05B17/08
Filed: 2000-03-11
Abstract: The top part of the fountain casing comprises a transparent cover (3) mounted on the bottom part in a watertight manner. The solar cells (4) for driving the electric water pump are located inside the casing in positions where they can receive light entering through the transparent areas.
Patent DE-10012391-A1 (DE)
Title: Controlling jaws clamping force in lifting truck involves controlling force according to matrix in memory giving force required for each load weight read from load codes before picking up load
Inventor: HACKAUF KLAUS DIETER
IPC: B66F9/18
Filed: 2000-03-15
Abstract: The method involves associating a weight code with the loads (20) in manufacturing, reading the code before picking up the load, transferring the associated weight to a computer (31) with a memory unit (32) and controlling the clamping force according to a matrix in memory giving force required for each load weight. Independent claims are also included for the following: a device for controlling the jaws clamping force in a lifting truck.
Patent DE-10014359-A1 (DE)
Title: Copper or copper alloy cooling plate used as a component of a wall of a metallurgical furnace has coolant channels and a coating on the side facing the inside of the oven
Inventor: DRATNER CHRISTOF
IPC: F27D1/12
Filed: 2000-03-24
Abstract: Cooling plate consists of copper or a copper alloy and has coolant channels. The side of the cooling plate facing the inside of the oven has a coating having a lower heat conductivity than the copper base material. Preferred Features: The coating has a heat conductivity lower than 320, preferably less than 10 W/(m.k). The coating is made from a material based on zirconium oxide containing yttrium oxide as an additive.
Patent DE-10015871-A1 (DE)
Title: Semiconductor wafer tester has many power supply control devices forming a matrix, and signal holder for retaining control signal
Inventor: OHTAKA AKIMITSU
IPC: G01R31/26
Filed: 2000-03-30
Abstract: The semiconductor wafer tester comprises power supply control devices (21-12 to 14,21-21 to 25, 21-31 to 35, 21-41 to 45, 21-52 to 54) for power supply switching, whose control signals are issued in the form of a matrix. A power supply signal generator generates the signals in the column and row directions. The signals change if there are anomalies in the power supply to each of the layers. Each power supply generator has a signal holder for retaining the control signal.
Patent DE-10016652-A1 (DE)
Title: Additivarme strahlenhärtbare Bindemittel
Inventor: BINDER HORST
IPC: C08F8/00
Filed: 2000-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft additivarme, transparente, unverfärbte und unvernetzte strahlenhärtbare Bindemittel, die erhältlich sind durch polymeranaloge Umsetzung von epoxidgruppen-haltigen (Meth)acrylat-Copolymerisaten (A) mit einer ungesättigten Monocarbonsäure (B), wobei a) das Copolymerisat (A) mit mindestens 2 Äquivalenten der Carbonsäure (B), b) in Abwesenheit von Reaktionsbeschleunigern und Inhibitoren, c) in einem kontinuierlich betriebenen Reaktor, d) lösungsmittelfrei, e) bei 130 bis 170 DEG C, f) mit einem Umsetzungsgrad von mindestens 90% in einer möglichst kurzen, aber hinreichenden mittleren Verweilzeit, die unterhalb von 13 bis 22 Minuten liegt, umgesetzt wird. Die Umsetzungsprodukte enthalten kaum Nebenprodukte und sind vorteilhafte Bindemittel für Klar- und Pulverlacke.
Patent DE-10018058-A1 (DE)
Title: Assembly aid for suspension strut in vehicles comprises one-piece base body connecting strut to vehicle body with fixing device connecting strut to base body and removable once strut is fitted
Inventor: SCHARF CARSTEN
IPC: B25B27/00
Filed: 2000-04-12
Abstract: The assembly aid comprises a base body which temporarily connects the strut (1) to the vehicle body (2). The base body is in one piece and has several hooks engaging behind an opening in the body. The fixing device which connects the strut to the base body is detachable once the strut is fitted so that the assembly aid can be dismantled.  The fixing device can be an internal thread on the base body and an external thread on an end of a piston rod of the strut.
Patent DE-10018747-A1 (DE)
Title: Elbow switch for controlling water flow while on toilet, has switch strips triggered by pressing elbows to control water flush
Inventor: RESTLE WILHELM
IPC: H01H3/14
Filed: 2000-04-15
Abstract: The switch has a front strip, formed as a protective strip (1) on which a person can lean with his back, without triggering switching pulses. Switch strips (2,3) are arranged behind the protective strip, far back enough that switching pulses are only triggered by pressing the pushed-back elbows sideways. A switch board (4) may be arranged on the upper side for controlling normal and complete flushing.
Patent DE-10019035-A1 (DE)
Title: Emergency rescue mattress has straps fixed to lengthwise sides, handles at head and foot, and underside of slippery material.
Inventor: PLESEK DALIBOR
IPC: A61G7/05
Filed: 2000-04-18
Abstract: Straps (2) are fixed to the lengthwise sides of the mattress (1) and are folded up behind the handles (3). Handles (4) are fixed to the head and or foot side. The underside of the mattress is covered with a slippery material (5).
Patent DE-10020067-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Kantenposition in Farbbildern, insbesondere für Farb- und Intensitätsübergänge
Inventor: USBECK CHRISTIAN DIPL-ING
IPC: G06T7/13
Filed: 2000-04-18
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren der eingangs genannten Art anzugeben, bei dem die im Gesamtbild oder in einzelnen Farbauszügen gefundenen Kantenorte möglichst gut übereinstimmen. DOLLAR A Erfindungsgemäß gelingt die Lösung der Aufgabe dadurch, dass zur Bestimmung des Kantenortes K jeder Farbwert F in eine Vektordarstellung  DOLLAR I1 ausgehend von einem ausgezeichneten Punkt O des Farbraumes F überführt wird, dass zur Bestimmung der Kantenposition entlang einer vorgegebenen Antastrichtung mittels eines auf der Vektordarstellung  DOLLAR I2 basierenden Verfahrens der Übergang von einer Farbe F¶L¶ links der Kante K auf eine Farbe F¶R¶ rechts der Kante K bestimmt wird. In der zugehörigen Zeichnung verdeutlicht Fig. 5 das Wesen der Erfindung. DOLLAR A Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Kantenposition in Farbbildern, insbesondere bei der Erkennung von Farb- und Intensitätsübergängen im Farbraum F.
Patent DE-10020504-A1 (DE)
Title: Braking device for rotary drive shaft
Inventor: GIESLER FOLKE
IPC: F16D65/14
Filed: 2000-04-26
Abstract: The braking device has an annular friction disc (2) fitted around the rotary shaft, so that it can slide axially relative to the latter, for cooperation with a non-rotating friction device (3) pressed into contact with the annular friction disc. The rotation of the shaft is transmitted to the annular friction disc via a transfer device (1), with a spring elastic element, acting between a shoulder (7) of the latter extending perpendicular to the shaft rotation axis and the annular friction disc.
Patent DE-10022965-A1 (DE)
Title: Turntable for a change in direction path for rail trolleys has a drive belt acting with a friction grip against the drive disk of the upper rotating section which also gives an effective overload protection
Inventor: OLBORT JOSEF
IPC: B60S13/02
Filed: 2000-05-11
Abstract: The turntable (01), to change the path direction of a trolley (02), has a swing upper section (07) to take the trolley with movement over a lower section. The upper section is rotated by a drive (12-14) with a belt (17) transmission in a positive fit at the upper section. The upper section has a drive disk (16) with a smooth peripheral surface for a friction grip by the drive belt at it. A belt tensioning roller (18) sets the belt tension and also disengages the belt from the turntable.
Patent DE-10029583-A1 (DE)
Title: Automatic selection of calling line identification presentation protocol in mobile telephone by determining if corresponds to selected CLIP protocol and selecting different protocol accordingly
Inventor: KIM DONG-RYONG
IPC: H04M1/724
Filed: 2000-06-15
Abstract: The method involves detecting a call signal in a test mode, and selecting one of the different calling line identification presentation (CLIP) protocols specified for the respective countries, to determine if the calling signal corresponds to the selected CLIP protocol. A different CLIP protocol is selected if the calling signal does not correspond to the first selected CLIP protocol. The other CLIP protocol is set, if it corresponds.