baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011081675-B4 (DE)
Title: Glasfaseroptisches Sende- und/oder Empfänger-Modul, das eine geformte Abdeckung aufweist, in der ein optischer Strahlumformer integral gebildet ist
Inventor: SCHUNK NIKOLAUS W
IPC: H04B10/40
Filed: 2011-08-26
Granted: 2019-07-04
Abstract: Glasfaseroptisches Sende- und/oder Empfänger-(kurz FOT)-Modul, welches aufweist:eine Befestigungsstruktur, die einen Befestigungsstrukturkörper und zumindest die Befestigungsoberfläche aufweist, wobei der Befestigungsstrukturkörper einen Wärmeausdehnungskoeffizienten (kurz CTE) aufweist;zumindest eine aktive optische Vorrichtung, die auf der Befestigungsoberfläche befestigt ist;eine Abdeckung, die an der Befestigungsstruktur gesichert ist und die zumindest die aktive optische Vorrichtung abdeckt, wobei die Abdeckung einen nicht-transparenten gegossenen Teil aufweist, der eine erste und eine zweite Aushöhlung aufweist, die darin gebildet sind, wobei die erste Aushöhlung Raum für zumindest die aktive optische Vorrichtung bereitstellt, die an der Befestigungsoberfläche der Befestigungsstruktur befestigt ist, wobei die zweite Aushöhlung mit einem transparenten elastomeren Material gefüllt ist, das transparent für eine Primärwellenlänge von Licht ist, das durch das FOT-Modul verwendet wird, wobei der nicht-transparente gegossene Teil für eine Primärwellenlänge von Licht, das durch das FOT-Modul verwendet wird, nicht-transparent ist, wobei der nicht-transparente gegossene Teil ein Material aufweist, das einen CTE aufweist, der dem CTE des Befestigungsstrukturkörpers entspricht, oder im Wesentlichen entspricht, und wobei die Abdeckung eine darin gebildete Öffnung aufweist, um ein Ende eines optischen Wellenleiters mechanisch mit der Abdeckung zu koppeln; unddas transparente elastomere Material, das in der zweiten Aushöhlung angeordnet ist, , wobei die zweite Aushöhlung, die mit dem transparenten elastomeren Material gefüllt ist, als ein optischer Strahlumformer arbeitet, um einen Lichtstrahl zu transformieren und den transformierten Lichtstrahl zwischen der aktiven optischen Vorrichtung und dem Ende des optischen Wellenleiters zu koppeln.
Patent DE-102011085529-B4 (DE)
Title: Unterseeboot
Inventor: KRUMMRICH STEFAN
IPC: B63G8/00
Filed: 2011-10-31
Granted: 2013-12-12
Abstract: Unterseeboot (2) mit einem Druckkörper (4) und mit mindestens einer Vorrichtung (6), welche ein Schadgas erzeugt und/oder verwendet, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (6) in einem geschlossenen Raum (8) innerhalb des Druckkörpers (4) angeordnet ist, wobei in dem geschlossenen Raum (8) Mittel zur Schadgasumwandlung und/oder Schadgasadsorption angeordnet sind.
Patent DE-102011105708-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Blends für die Polymer- und Kunststofftechnik
Inventor: BECKMANN JÖRG
IPC: C08K7/00
Filed: 2011-06-22
Granted: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blend für die Polymer- und Kunststofftechnik, enthaltend a) wenigstens einen Grundstoff ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus flüssigen oder bis 150°C verflüssigbaren Verbindungen aus nachwachsenden Rohstoffen in Form von Ölen, Fettsäuren, Fettalkoholen, Ölsäuren, Fettsäureestern, Estern der Ölsäuren und hydrierten Ölen, b) nanopartikuläre Teilchen, wie erhältlich gemäß DE 10 2009 060 560 und c) optional weitere Zusatz- und Hilfsstoffe, insbesondere Additive, weitere Füllstoffe und/oder Verstärkungsfasern. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung des Blends.
Patent DE-102011122144-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur spanlosen, axial umformenden Ausbildung einer Innenverzahnung an einem Werkstück
Inventor: RÜSCH SÖNKE
IPC: B21K1/06
Filed: 2011-12-22
Granted: 2022-11-24
Abstract: Vorrichtung zur spanlosen, axial umformenden Ausbildung einer Innenverzahnung (2) an einem Werkstück (1), insbesondere an einer Hohlwelle (1a), mit einem Dorn (3), wobei der Dorn (3) ein formgebendes, erstes Verzahnungsprofil (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (3) ein im Abstand zum formgebenden ersten Verzahnungsprofil (4) vorgesehenes, formgebendes, zweites Verzahnungsprofil (5) aufweist, wobei das zweite Verzahnungsprofil (5) seitliche Flanken (6, 7) mit sich verjüngendem Abstand aufweist und wobei die am Werkstück (1) durch das erste Verzahnungsprofil (4) ausgebildeten seitlichen Zahnflanken umformbar sind, nämlich mit Hilfe des zweiten Verzahnungsprofiles (5) die Breite der durch das erste Verzahnungsprofil (4) hergestellten Zähne des Werkstückes (1) zumindest teilweise verringerbar ist.
Patent DE-102012004239-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtung für Bogen
Inventor: HOFMANN WOLFRAM
IPC: B65H9/16
Filed: 2012-03-01
Granted: 2023-12-21
Abstract: Transporteinrichtung (100) zum Transport von bogenförmigen Elementen (B) aus Papier, Pappe, Kunststoff und dergleichen in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene in einer Transportrichtung (T) mit einem umlaufenden, endlosen Fördergurt (2), und einem sich in Transportrichtung (T) erstreckenden Ausrichtlineal (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Fördergurt (2) an seiner Oberfläche eine Vielzahl von Führungselementen (20) aufweist, zum Kontaktieren und Führen der bogenförmigen Elemente (B), wobei die Führungselemente (20) relativ zum Fördergurt (2) und quer (q) zur Transportrichtung (T) beweglich ausgebildet sind.
Patent DE-102012023298-B4 (DE)
Title: Radial-Luftreifen
Inventor: OHARA MASAAKI
IPC: B60C11/01
Filed: 2012-11-28
Granted: 2022-08-25
Abstract: Radial-Luftreifen miteiner Reifenachse (X),einer Reifen-Breitenrichtung (W) parallel zur Reifenachse,einer Umfangsrichtung (C) längs eines Kreises oder Kreisbogens mit dem Mittelpunkt auf der Reifenachse,einer inneren Radiushöhe (50), der Höhe von der Reifenachse, die gleichbedeutend mit dem maximalen Innenradius des Reifens um die Reifenachse ist, und miteiner Stelle (34) maximaler Breite, der Stelle maximaler äußerer Breite in der Breitenrichtung des Reifens, wenn Vorsprünge an der Außenfläche des Reifens unberücksichtigt bleiben,wobei der Radial-Luftreifen umfasstzwei Wulstabschnitte (12);zwei Seitenwände (14), die sich jeweils in Radialrichtung (K) vom Wulstabschnitt (12) zu einem äußeren Rand der Seitenwand erstrecken;eine Lauffläche (16), die die beiden äußeren Ränder der Seitenwände verbindet und die einen an den äußeren Rand der Seitenwand (14) angrenzenden Randbereich 28 aufweist; undeine Karkassenlage (18), die sich von der Lauffläche (16) durch die Seitenwand (14) zum Wulstabschnitt (12) erstreckt und dort fixiert ist,und wobei der Radial-Luftreifen gekennzeichnet ist durchdrei oder weniger Stahlgürtellagen (22) an der äußeren Umfangsseite der Karkassenlage (18) in der Lauffläche (16);erste und zweite Profilblöcke (30, 32), die in der Reifen-Umfangsrichtung (C) im Randbereich (28) der Lauffläche (16) abwechselnd angeordnet sind, wobei die äußeren Endflächen der zweiten Profilblöcke (32) in der Reifen-Breitenrichtung (W) weiter außen liegen als die äußeren Endflächen der ersten Profilblöcke (30);einen ringförmigen Bereich (36), der sich in der Reifen-Umfangsrichtung (C) an der Außenseite der Seitenwand über den ganzen Umfang des Reifens erstreckt und der eine Anzahl von Vorsprüngen (40) aufweist, die in Umfangsrichtung nebeneinander angeordnet sind, wobei der ringförmige Bereich (36) in radialer Richtung außerhalb der Stelle (34) maximaler Breite des Reifens angeordnet ist;einen in Umfangsrichtung kontinuierlichen äußeren dünnen Wandabschnitt (46) längs des äußeren Umfangsrandes des ringförmigen Bereichs (36) in der Nähe der inneren Radiushöhe (50) und innerhalb dieser, wobei der äußere dünne Wandabschnitt (46) ein Abschnitt ist, in dem die mittlere Wanddicke (T1) in der Reifen-Umfangsrichtung (C) kleiner als in den am inneren Umfang und am äußeren Umfang daran angrenzenden Bereichen ist; und durcheinen in Umfangsrichtung kontinuierlichen inneren dünnen Wandabschnitt (48) längs des inneren Umfangsrandes des ringförmigen Bereichs (36), wobei der innere dünne Wandabschnitt (48) ein Abschnitt ist, in dem die mittlere Wanddicke (T2) in der Reifen-Umfangsrichtung (C) kleiner als in den am inneren Umfang und am äußeren Umfang daran angrenzenden Bereichen ist.
Patent DE-102012105533-B4 (DE)
Title: Partikelsensoreinheit
Inventor: LEE JIN HA
IPC: H05K13/00
Filed: 2012-06-25
Granted: 2023-04-06
Abstract: Ein Herstellungsverfahren für eine Partikelsensoreinheit (120), aufweisend:(S121) Reinigen einer Silizium-Elektrodenschicht (330),(S122) Ausbilden einer Ätzschutzschicht (700) an einem gesamten vorderen Flächenabschnitt (300) der Silizium-Elektrodenschicht (330),(S123) Entfernen eines regelmäßigen Musters von der Ätzschutzschicht (700),(S124) Ätzen eines vorderen Flächenabschnitts (300) der Silizium-Elektrodenschicht (330) durch den entfernten Abschnitt der Ätzschutzschicht (700) bis zu einer vorbestimmten Tiefe,(S125) Ausbilden einer vorstehenden Elektrode (500) durch (S126) Entfernen der Ätzschutzschicht (700),(S127) Ausbilden einer Isolationsschicht (340) an einem gesamten vorderen Flächenabschnitt (300) und einem gesamten hinteren Flächenabschnitt (310), um die hervorstehende Elektrode (500) zu bedecken,(S128) Selektives Entfernen eines Abschnitts, an dem ein Messelektrodenabschnitt (410) in der Isolationsschicht (340) ausgebildet wird, welche an dem hinteren Flächenabschnitt (310) der Silizium-Elektrodenschicht (330) ausgebildet ist,(S129) Ausbilden einer Fotolackschicht (1000) an dem gesamten hinteren Flächenabschnitt (310) der Silizium-Elektrodenschicht (330), wobei von der Fotolackschicht (1000) ein gemusterter Abschnitt entsprechend einer Heizelektrode (400) entfernt wird,(S130) Ausbilden einer Platinschicht (1100) an der Fotolackschicht (1000) und der Silizium-Elektrodenschicht (330), und(S132) Ausbilden des Messelektrodenabschnitts (410) und der Heizelektrode (400), welche von der Platinschicht (1100) an der Silizium-Elektrodenschicht (330) durch (S131) Entfernen der Fotolackschicht (1000) ausgebildet werden.
Patent DE-102012106915-B4 (DE)
Title: Aktenvernichter
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B02C18/00
Filed: 2012-07-30
Granted: 2020-07-16
Abstract: Aktenvernichter (1) zum Einziehen und Vernichten von Dokumenten, aufweisend:ein Schneidwerk (4),einen Motor (3) zum Antreiben des Schneidwerks (4), undeine Motorsteuerung (2),dadurch gekennzeichnet, dassder Aktenvernichter (1) eine Wegmessvorrichtung (13) aufweist, unddie Motorsteuerung (2) mittels der Wegmessvorrichtung (13) die Länge des bereits vernichteten Abschnitts des zu vernichtenden Dokuments bestimmt, unddie Motorsteuerung (2) den Motor (3) in Abhängigkeit von der gemessenen Länge des bereits vernichteten Abschnitts des zu vernichtenden Dokuments steuert.
Patent DE-102013012708-B4 (DE)
Title: Registerverstellung während Rüstvorgängen bei Druckmaschinen
Inventor: HEILER PETER
IPC: B41F33/14
Filed: 2013-07-31
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zum Rüsten von Druckmaschinen (30) mit Zylindern (22, 23, 24, 26), mit einem Antrieb (5) für wenigstens einen Zylinder (24), mit einer Registerstelleinrichtung (9) für wenigstens einen Zylinder (23) und mit wenigstens einem Steuerungsrechner (8),dadurch gekennzeichnet, dass beim Rüsten die Registerstelleinrichtung (9) von dem Steuerungsrechner (8) während dem Abbremsen oder Beschleunigen in der Druckmaschine (30) bei abgeschaltetem Fortdruck mit rotierenden Zylindern (22, 23, 24, 26) betätigt wird.
Patent DE-102013102474-B4 (DE)
Title: Eindimensional messende Tasteinrichtung
IPC: G01D5/347
Filed: 2013-03-12
Granted: 2018-09-13
Abstract: Tasteinrichtung (10)
 mit einem Tastelement (12), das zur Aufnahme eines Messwertes mittels einer Lagereinrichtung (15) in einem ersten Messfreiheitsgrad (FM1) bewegbar an einem ersten Schlitten (16) gelagert ist, wobei der erste Messfreiheitsgrad (FM1) durch einen translatorischen oder rotatorischen Freiheitsgrad (DY) gebildet ist,
 mit einer Antriebseinrichtung (23), die dazu eingerichtet ist, den ersten Schlitten (16) mittelbar oder unmittelbar in einer Messrichtung (R) entlang einer ersten Schlittenführung (22) zu bewegen,
 mit einer ersten Erfassungseinrichtung (30), die wenigstens einen ersten Maßstab (39) und wenigstens einen dem ersten Maßstab (39) zugeordneten Detektor (34) aufweist, jeder Detektor (34) an einer Erfassungsstelle (S) auf dem ersten Maßstab (39) in einem einzigen Erfassungsvorgang gleichzeitig sowohl eine Position und/oder Bewegung des Tastelements (12) im ersten Messfreiheitsgrad (FM1) als auch eine Position und/oder Bewegung des Tastelements (12) und/oder des ersten Schlittens (16) in wenigstens einem weiteren Freiheitsgrad (X, Z) erfasst.
Patent DE-102013108788-B4 (DE)
Title: Verfahren zur beseitigung einer verschiebung des fleckschwerpunkts aufgrund von übersprechen
Inventor: MA XIAOYU
IPC: H04N5/359
Filed: 2013-08-14
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zur Beseitigung einer Verschiebung eines Fleckschwerpunkts aufgrund von Übersprechen, umfassend: Messung von Übersprechverhältnissen zwischen den jeweiligen Pixeln eines Detektors mittels einer Übersprechverhältnis-Messvorrichtung; Anordnung der Übersprechverhältnisse zwischen den jeweiligen Pixeln in einer die Übersprecheigenschaften des Detektors kennzeichnenden Übersprechmatrix; Linksmultiplikation von vom Detektor ausgegebenen Signalen mit einer inversen Matrix der Übersprechmatrix, um ein Lichtintensitätsverteilungssignal herzuleiten, in dem die Auswirkungen des Übersprechens im Wesentlichen entfernt worden sind; und Berechnung des Fleckschwerpunkts auf der Basis des Lichtintensitätsverteilungssignals, wobei die Messung der Übersprechverhältnisse Folgendes umfasst: Durchnummerieren der Pixel des Detektors von 1 bis l, wobei l = m×n eine Gesamtanzahl von Pixeln des Detektors angibt; und Messen der Übersprechverhältnisse cij zwischen je zwei Pixeln, wobei die Anordnung der Übersprechverhältnisse in der Übersprechmatrix Folgendes umfasst: Anordnen aller gemessenen Übersprechverhältnisse in einer Matrix wie folgt:wobei ein Element cij in der ...
Patent DE-102013109989-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Durchsatzleistung eines selbstfahrenden Mähdreschers
Inventor: WITTKAMP HEINRICH
IPC: A01D41/127
Filed: 2013-09-11
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Durchsatzleistung eines ersten selbstfahrenden Mähdreschers (1) mittels eines nachfolgenden zweiten selbstfahrenden Mähdreschers (26), gekennzeichnet durch die Schritte:- Aufnahme und Verarbeitung von Erntegut durch den ersten Mähdrescher (1);- Trennung in zumindest zwei Erntegutströme, von denen einer einem Korntank (3) des ersten Mähdreschers (1) zugeführt wird;- Abgabe des zumindest einen weiteren Erntegutstromes an eine dem ersten Mähdrescher (1) nachgeordnete Messeinrichtung (22), durch welche der Durchsatz des von dem ersten Mähdrescher (1) abgegebenen zumindest einen weiteren Erntegutstromes erfasst wird;- Übergabe des zumindest einen weiteren Erntegutstromes an den der Messeinrichtung (22) nachgeordneten zweiten Mähdrescher (26), der durch die Messeinrichtung (22) äquidistant zum ersten Mähdrescher (1) gehalten wird, und- Bestimmung der Erntegutverluste des ersten Mähdreschers (1) durch den zweiten Mähdrescher (26).
Patent DE-102013109995-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem Faserverbundwerkstoff mit einem Loch
Inventor: ZACHARIAS FABIAN
IPC: B29C70/68
Filed: 2013-09-11
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (16) aus einem Faserverbundwerkstoff, mit den Schritten: – Anordnen von Verstärkungsfasern (18, 19) aufweisenden Halbzeugen (1) auf einem Formwerkzeug, – seitliches Verdrängen der Verstärkungsfasern der Halbzeuge (1) zur Schaffung eines Freiraums innerhalb der Fläche der Halbzeuge (1) am Ort eines gewünschten Lochs (17), – Anordnen eines Platzhalters (7) für das Loch (17) in dem Freiraum vor dem Aushärten, – Aushärten eines die Verstärkungsfasern (18, 19) einbettenden Matrixharzes (15) und – Ausbilden eines Lochs (17) durch das Bauteil (16) durch zumindest teilweises Entfernen des Platzhalters (7) nach dem Aushärten; dadurch gekennzeichnet, dass der Platzhalter (7) durch Ausbohren entfernt wird.
Patent DE-102013112273-B4 (DE)
Title: Techniken zur Kanalschätzung
Inventor: MAHMOUD SAMEH
IPC: H04B7/02
Filed: 2013-11-07
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren (800) zur Mehrwegekanalparameterschätzung, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 Empfangen (801) eines Signals, das mindestens ein demoduliertes zellenspezifisches Referenzsignal umfasst;
 Bereitstellen (802) eines ersten und eines zweiten gemittelten Leistungsspektrums einer Zeitbereichstransformation des empfangenen Signals, wobei eine Granularität des zweiten gemittelten Leistungsspektrums in einem Bereich von Signalspitzen des ersten gemittelten Leistungsspektrums höher als eine Granularität des ersten gemittelten Leistungsspektrums ist;
 Bereitstellen (803) eines Pools von Mehrwegekanalparametern, der Pfadverzögerungen und zugeordnete Verzögerungswerte umfasst, auf der Basis von Spitzen des zweiten gemittelten Leistungsspektrums; und
 Bestimmen (804) einer Menge von Mehrwegekanalparametern aus dem Pool von Mehrwegekanalparametern auf der Basis eines Optimalitätskriteriums durch iteratives Bestimmen von in Frage kommenden Mengen von Mehrwegekanalparametern auf der Basis von Vorwärts- und Rückwärts-Auswahl (500, 342) durch den Pool von Mehrwegekanalparametern, wobei mit einer Anzahl von Pfadverzögerungen begonnen wird und dann in jedem Iterationsschritt eine Pfadverzögerung aus dem Pool hinzugefügt wird und die bestehenden Pfadverzögerungen überprüft und gegebenenfalls modifiziert und gegebenenfalls verworfen werden.
Patent DE-102013205034-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit eines Wellenantriebsfahrzeugs
Inventor: MURAO MASAYA
IPC: F16H1/12
Filed: 2013-03-21
Granted: 2021-07-01
Abstract: Antriebseinheit (1) eines Wellenantriebsfahrzeugs, aufweisend:ein Kegelradgehäuse (40), das auf der Antriebseinheit (1) bereitgestellt ist, und daseine verlängerte Welle (6), die auf einem Wellenendabschnitt (32b) einer Ausgangswelle (32) angeordnet ist, die von einem Einheitengehäuse (10) der Antriebseinheit (1) vorsteht, um integral damit zu rotieren, undein Paar von Kegelrädern (41, 42), welche die axiale Richtung der verlängerten Welle (6) umwandeln, aufnimmt, undeinen Nockendämpfermechanismus (8), wobei die verlängerte Welle (6) den Nockendämpfermechanismus (8) einschließlich eines Nockenelements (85), eines Heberelements (81), das mit dem Nockenelement (85) zusammenwirkt, und eine Dämpferfeder (83), die das Heberelement (81) und das Nockenelement (85) unter Druck in Kontakt bringt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass:das Nockenelement (85) des Nockendämpfermechanismus (8) gegenseitig nicht drehbar auf einem Kegelrad (41) des Paars von Kegelrädern (41, 42) und drehbar auf der verlängerten Welle (6) bereitgestellt ist;das Heberelement (81) in der Axialrichtung verschiebbar und nicht drehbar auf der verlängerten Welle (6) bereitgestellt ist;die Dämpferfeder (83) derart aufgebaut ist, dass:eine ihrer Endseiten (83a) auf einem ersten Flanschabschnitt (82) gehalten wird, der auf einem ausgangswellenseitigen Abschnitt (6a) der verlängerten Welle (6) vorsteht,ihre andere Endseite (83b) das Heberelement (81) in der Axialrichtung in Richtung zu dem Nockenelement (85) vorspannt, indem sie auf dem Heberelement (81) anliegt, unddie auf das Nockenelement (85) in der Axialrichtung ausgeübte Vorspannkraft von dem Kegelrad (41) des Paars der Kegelräder (41, 42) getragen wird;die verlängerte Welle (6):das Kegelrad (41) des Paars der Kegelräder (41, 42) und den Nockendämpfermechanismus (8) zwischen dem ersten Flanschabschnitt (82) des ausgangswellenseitigen Abschnitts (6a) und einem ersten Lager (75), das an dem anderen Endabschnitt (6b) befestigt ist, aufweist, undaufgebaut ist, um in einem derartigen Zustand in dem Kegelradgehäuse (40) aufgenommen zu werden, so dass die verlängerte Welle (6) zusammen mit dem ersten Lager (75) an einer Kegelradhalterung (45) befestigt ist.
Patent DE-102013209783-B4 (DE)
Title: Verfahren zum überwachen eines differenzdrucksensors eines abgasbehandlungssystems
Inventor: TYLUTKI VINCENT J
IPC: G01L13/00
Filed: 2013-05-27
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Differenzdrucksensors (32) eines Abgasnachbehandlungssystems (20) eines Fahrzeugs, das dazu verwendet wird, eine Abgasströmung von einem Motor (24) zu behandeln, wobei das Verfahren umfasst: Einschalten eines Überwachungsalgorithmus eines Steuermoduls (38) nur unter der Bedingung, dass sich das Fahrzeug in einem Nachbetriebszustand befindet, keine hemmenden Bedingungen detektiert sind und zumindest ein vorhergehender (n – 1) gelernter Wert des Differenzdrucksensors (32) kleiner als ein Schwellendruckwert (92) ist; wobei der Überwachungsalgorithmus umfasst: Erfassen eines gelernten Wertes (n – 1, n, n + 1, n + 2, etc.) des Differenzdrucksensors (32) für jedes Nachbetriebsereignis des Fahrzeugs innerhalb einer vordefinierten Zeitperiode, nachdem der Motor abgeschaltet wurde; Berechnen eines Absolutwerts einer Änderungsrate zwischen einem gegenwärtigen (n) gelernten Wert des Differenzdrucksensors (32) und einem vorhergehenden (n – 1) gelernten Wert des Differenzdrucksensors (32); Vergleichen des Absolutwerts der Änderungsrate der gelernten Werte des Differenzdrucksensors (32) mit dem Schwellendruckwert (92), um zu bestimmen, ob der Absolutwert der Änderungsrate der gelernten Werte größer als der Schwellendruckwert (92) oder kleiner als der Schwellendruckwert (92) ist; und Signalisieren eines Fehlers in dem Differenzdrucksensor (32), wenn der Absolutwert der Änderungsrate der gelernten Werte größer als der Schwellendruckwert (92) ist.
Patent DE-102014001234-B4 (DE)
Title: Muskelkraftbetriebene Luftpumpe
Inventor: STOLL KURT
IPC: F04B33/00
Filed: 2014-01-29
Granted: 2021-07-22
Abstract: Muskelkraftbetriebene Luftpumpe, mit zwei Pumpzylindern (24, 25), die jeweils eine von einem Zylindergehäuse (28) gebildete erste Zylinderkomponente (26) und eine einen in dem Zylindergehäuse (28) angeordneten Kolben (32) und eine aus dem Zylindergehäuse (28) herausragende Kolbenstange (33) aufweisende zweite Zylinderkomponente (27) enthalten, wobei die beiden Zylinderkomponenten (26, 27) jedes Pumpzylinders (24, 25) unter Ausführung einer Arbeitshubbewegung (34) relativ zueinander linear bewegbar sind und wobei der Kolben (32) jedes Pumpzylinders (24, 25) zusammen mit dem zugeordneten Zylindergehäuse (28) eine während der Arbeitshubbewegung (34) ihr Volumen verändernde erste Arbeitskammer (35) begrenzt, wobei die beiden ersten Arbeitskammern (35) jeweils unter Zwischenschaltung eines einen Luftaustritt verhindernden Rückschlagventils (65) mit der Atmosphäre verbunden und unter Zwischenschaltung eines einen Lufteintritt verhindernden weiteren Rückschlagventils (63) an einen gemeinsamen Luftauslass (52) angeschlossen sind und wobei die beiden Pumpzylinder (24, 25) aufgrund einer mechanischen Kopplung derart synchron betätigbar sind, dass das Volumen der beiden ersten Arbeitskammern (35) gegensinnig abwechselnd vergrößert und verkleinert wird, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Pumpzylinder (24, 25) von doppeltwirkender Bauart ist und zusätzlich zu der ersten Arbeitskammer (35) eine von seinem Kolben (32) begrenzte, während der Arbeitshubbewegung (34) gegensinnig zur ersten Arbeitskammer (35) ebenfalls ihr Volumen verändernde zweite Arbeitskammer (36) aufweist, die unter Zwischenschaltung eines einen Luftaustritt verhindernden Rückschlagventils (65) mit der Atmosphäre verbunden und unter Zwischenschaltung eines einen Lufteintritt verhindernden weiteren Rückschlagventils (63) ebenfalls an den gemeinsamen Luftauslass (52) angeschlossen ist, derart, dass jeder Pumpzylinder (24, 25) in der Lage ist, bei jeder Hubrichtung (34a, 34b) seiner Arbeitshubbewegung (34) Luft zu dem gemeinsamen Luftauslass (52) zu fördern.
Patent DE-102014108584-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zur Verdampfung vorgesehenen Verbrauchsstoffs
Inventor: HAGEN KLAUS
IPC: A24F47/00
Filed: 2014-06-18
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines zur Verdampfung in elektronischen Zigaretten vorgesehenen, ein Basisliquid und zumindest einen Wirkstoff enthaltenden Verbrauchsstoffs, dadurch gekennzeichnet, dass Basisliquid und Wirkstoff aus einem festen oder flüssigen Ausgangszustand in einem abgeschlossenen Gefäß gemeinsam zunächst in einen gasförmigen Zwischenzustand und anschließend in einen flüssigen Endzustand überführt werden.