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Patent DE-102019216176-A1 (DE)
Title: Dichtungsprofilstruktur für ein Fahrzeug, an dem entgegengesetzte Schiebtüren montiert sind
Inventor: CHOI JE-WON
IPC: B60J5/06
Filed: 2019-10-21
Abstract: Eine Dichtungsprofilstruktur für ein Fahrzeug kann aufweisen: ein Karosserie-Dichtungsprofil, das an einem Öffnungsflansch montiert ist und einen Spalt zwischen der Fahrzeugkarosserie und den Türen abdichtet; und ein oberes Dichtungsprofil, das an einer Dachplatte montiert ist und einen Spalt zwischen der Dachplatte und der Fahrzeugkarosserie abdichtet, einen gebogenen Abschnitt, in den ein Windlauf-Querträger eingeschoben wird und der gebogen entlang der Fahrzeugkarosserie an einer Lateralseite einer an der Fahrzeugkarosserie montierten Montageeinheit montiert ist; einen geradlinigen Abschnitt, der Endabschnitte des gebogenen Abschnitts entlang des Öffnungsflansches miteinander verbindet; und einen Rahmenabschnitt, der mit Überschneidungspunkten zwischen dem gebogenen Abschnitt und dem geradlinigen Abschnitt verbunden ist und einen Rahmen des Karosserie-Dichtungsprofils definiert, wobei zwischen dem geradlinigen Abschnitt und dem gebogenen Abschnitt ein Hohlraum gebildet ist und die Montageeinheit im Innern des Hohlraums positioniert ist.
Patent DE-102019217150-A1 (DE)
Title: Glasfläche für ein Glasgefäß, dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: DIETL STEFFEN
IPC: C03B23/02
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glasfläche für ein Glasgefäß (1), die eine konvexe Teilfläche (6) oder eine konkave Teilfläche (5) aufweist, wobei die konvexe Teilfläche (6) oder die konkave Teilfläche (5) zirkulär umlaufend sind. Ferner wird ein Glasgefäß (1) mit einer solchen Glasfläche, ein Verfahren zur Herstellung der Glasfläche sowie die Verwendung des Glasfläche und des Glasgefäßes (1) zum Ausgleich von Wärmedehnungen beschrieben.
Patent DE-102019219999-A1 (DE)
Title: Entsalzungselektrode
Inventor: Mailoa Jonathan
IPC: C02F1/46
Filed: 2019-12-18
Abstract: Eine Entsalzungsbatterie beinhaltet einen Behälter, der dazu ausgelegt ist, eine Salzwasserlösung mit einer ersten Konzentration cgelöster Salze zu enthalten; einen ersten und einen zweiten Interkalationswirt, die derart angeordnet sind, dass sie sich in Fluidverbindung mit der Salzwasserlösung befinden, wobei zumindest der erste Interkalationswirt expandierten Graphit beinhaltet, der eine Vielzahl von Graphenschichten mit einer Zwischenschichtbeabstandung zwischen den Graphenschichten in z-Richtung von über 0,34 nm aufweist; und eine Energiequelle, die dazu ausgelegt ist, dem ersten und dem zweiten Interkalationswirt elektrischen Strom zuzuführen, sodass der erste und der zweite Interkalationswirt Kationen und Anionen aus der Salzwasserlösung, die sich zwischen der Vielzahl von Graphenschichten befindet, reversibel speichern und freisetzen, um eine Frischwasserlösung mit einer zweiten Konzentration cgelöster Salze und eine Solelösung mit einer dritten Konzentration cgelöster Salze innerhalb des Behälters zu erzeugen, sodass c> c> c.
Patent DE-102019220196-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: GIRARD JAMES
IPC: B60W10/06
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem Antriebsstrang, der mehrere Antriebseinheiten, von denen wenigstens eine als elektrische Maschine ausgebildet ist, aufweist, und einem Energiespeichersystem für die als elektrische Maschine ausgebildeten Antriebseinheiten, wobei mittels eines künstlichen neuronalen Netzes (200), bei dem zumindest in Teilen plastische Knoten (230) vorgesehen sind, eine Betriebsstrategie (B) für den Antriebsstrang ermittelt wird, und wobei der Antriebsstrang gemäß der Betriebsstrategie betrieben wird.
Patent DE-102020003401-A1 (DE)
Title: Hochdruckhomogenisator
Inventor: ENDERLE UDO
IPC: F04B53/08
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochdruckhomogenisatorfür mit Partikeln beladene fließfähige Stoffe mit einer Hochdruckkammer und einer, dieser fluidisch nachgeschalteten Homogenisiereinheit, die das zu homogenisierende Fluid, das zuvor in der Hochdruckkammer auf einen Druck von mehr als 500 bar gebracht worden ist, unter Verwirbelung des Fluids entspannt, und einer der Homogenisiereinheit zugeordneten Plungerpumpe, deren Plunger die Hochdruckkammer unter Druck setzt, wobei der Hochdruckhomogenisator eine den Plungerschaft umgebende Niederdruckkammer zur Kühlung des Plungers besitzt, die einen Betriebsdruck von PN≤ 25 bar führt, wobei die Niederdruckkammer und die Hochdruckkammer durch eine vom Plunger durchdrungene Dichtung voneinander getrennt sind; wobei die Dichtung ein Drosselspalt ist, der zwischen dem Plungerschaft und einer den Plungerschaft nicht berührenden Buchse ausgebildet ist und für dessen Länge und radiale Ringspalthöhe (S) gilt S/L ≤ 0,0015.
Patent DE-102020005882-A1 (DE)
Title: Lagerbuchse, Achsträger für ein Fahrzeug mit zumindest einer Lagerbuchse sowie Fahrzeug mit zumindest einem solchen Achsträger
Inventor: MAIER DIRK
IPC: B62D21/11
Filed: 2020-09-25
Abstract: Bei einer Lagerbuchse (1) zur Aufnahme zumindest eines Lagerelements (5) in einem Bauteil (4), insbesondere eines Fahrzeugs, zur schwingungsentkoppelten Lagerung zumindest einer Komponente, wobei die Lagerbuchse (1) einen Buchsenkörper (10) mit Außenseite (11) und Innenseite (12) aufweist, wobei das zumindest eine Lagerelement (5) im Innern (15) des Buchsenkörpers (10) angeordnet oder anordbar ist, ist der Buchsenkörper (10) ein zylindrisch ausgebildeter Hohlkörper und auf seiner Außenseite (11) zumindest partiell mit zumindest einem vorkragenden aussteifenden, die Formstabilität des Buchsenkörpers (10) sichernden Stegelement (20, 30) versehen, das einstückig mit dem Buchsenkörper (10) ausgebildet oder mit diesem stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102020007012-A1 (DE)
Title: Bedienkomponente zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, Eingabeeinheit mit einer solchen Bedienkomponente und Kraftfahrzeug mit einer solchen Eingabeeinheit
Inventor: SHEN JIALIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienkomponente (1) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, wobei- die Bedienkomponente (1) ein Bauteil (3) und einen Infrarot-Eingabesensor (5) aufweist, wobei- das Bauteil (3) eine Bedienoberfläche (7) aus Metall aufweist, wobei- der Infrarot-Eingabesensor (7) derart an einer der Bedienoberfläche (7) gegenüberliegenden Unterseite (9) des Bauteils (3) angeordnet ist, dass der Infrarot-Eingabesensor (5) über die Bedienoberfläche (7) betätigt werden kann.
Patent DE-102020109823-A1 (DE)
Title: Entladestecker für einen Akku eines Elektrofahrrades
Inventor: LINSEDER MANUEL
IPC: H01R13/44
Filed: 2020-04-08
Abstract: Steckverbindung (1), aufweisend einen Steckverbinder (2) und einen damit zusammensteckbaren Gegensteckverbinder (3), wobei der Steckverbinder (2) ein Gehäuse aufweist, das einen Flansch (5) sowie einen zumindest eine Kontaktkammer (8), in der ein Kontaktpartner (9) angeordnet ist, umfassenden Rahmen (7) aufweist, wobei der Gegensteckverbinder (3) ein Gehäuse sowie einen eine Kontaktkammer (13), in der zumindest ein Kontaktpartner (14) angeordnet ist, umfassenden Rahmen (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kontaktpartner (14) des Gegensteckverbinders (3) von einer Ummantelung (15) umgeben ist, die den Kontaktpartner (14) bis auf den Einsteckbereich für einen zugehörigen Kontaktpartner (9) des Steckverbinders (2) umgibt.
Patent DE-102020110142-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur scannenden Messung des Abstands zu einem Objekt
Inventor: DAVYDENKO VLADIMIR
IPC: G01S17/32
Filed: 2020-04-14
Abstract: Eine Vorrichtung (14) zur scannenden Messung des Abstands zu einem Objekt (12) hat eine Lichtquelle (16; 16'), die ein optisches Signal mit zeitlich variierender Frequenz erzeugt. Eine optische Verteilmatrix (20) verteilt das optische Signal auf mehrere optische Ausgangswellenleiter (241 bis 244; 241a bis 244a, 241b bis 244b; 241-1 bis 241-4, 242-1 bis 242-4, 243-1 bis 243-4, 244-1 bis 244-4). Eine Ablenkoptik (28) lenkt die aus den optischen Ausgangswellenleitern austretenden optischen Signale so ab, dass sie in unterschiedliche Richtungen von der Vorrichtung (14) abgestrahlt werden. Detektoren (381 bis 384) erfassen eine Überlagerung des von der (16) Lichtquelle erzeugten optischen Signals mit optischen Signalen, die von dem Objekt (12) reflektiert und den Detektoren unter Umgehung der optischen Verteilmatrix (20) zugeführt werden. Eine Auswerteeinrichtung (42) bestimmt aus der Überlagerung einen Abstand zu dem Objekt (12). Erfindungsgemäß werden die von dem Objekt (12) reflektierten Signale (RL11 bis RL14) entweder über die Ausgangswellenleiter oder über von den Ausgangswellenleitern (241 bis 244) unabhängige und nicht mit der Lichtquelle (16; 16') verbundene Eingangswellenleitern (361 bis 364) den Detektoren (381 bis 384) zugeführt.
Patent DE-102020111491-A1 (DE)
Title: Photodetektor mit einer vergrabenen gateelektrode für einentransfertransistor und herstellungsverfahren
Inventor: HSIEH FENG-CHIEN
IPC: H01L21/76
Filed: 2020-04-28
Abstract: Eine Halbleiterstruktur enthält einen Photodetektor mit einer Substrathalbleiterschicht mit einer Dotierung eines ersten Leitfähigkeitstyps, einer Photodiodenschicht des zweiten Leitfähigkeitstyps, die einen pn-Übergang mit der Substrathalbleiterschicht bildet, einem Floating-Diffusionsbereich, der seitlich von der Photodiodenschicht des zweiten Leitfähigkeitstyps beabstandet ist, und einer Transfergateelektrode mit einem unteren Transfergateelektrodenabschnitt, der in der Substrathalbleiterschicht ausgebildet ist und zwischen der Photodiodenschicht des zweiten Leitfähigkeitstyps und dem Floating-Diffusionsbereich ausgebildet ist. Die Transfergateelektrode kann den pn-Übergang seitlich umgeben und kann einen verbesserten Elektronen-übertragungswirkungsgrad vom pn-Übergang zum Floating-Diffusionsbereich bieten. Ein Array von Photodetektoren kann verwendet werden, um einen Bildsensor bereitzustellen.
Patent DE-102020115670-A1 (DE)
Title: Roboter-lerngerät und robotersystem
Inventor: NAGANO KEISUKE
IPC: B25J9/22
Filed: 2020-06-15
Abstract: Es handelt sich um eine Roboterlehrvorrichtung, die eine Bilderlangungseinheit, die Entfernungsbilder, welche Entfernungsinformationen eines Aufnahmeobjekts darstellen, oder zweidimensionale Bilder des Aufnahmeobjekts als Bewegtbilder erlangt; eine Bahnerfassungseinheit, die unter Verwendung der Bewegtbilder die Bewegungsbahn einer als Aufnahmeobjekt aufgenommenen Hand eines Betreibers in den Bewegtbildern erfasst; eine Erkennungseinheit, die erkennt, ob die erfasste Bewegungsbahn eine geradlinige Bewegungsbahn darstellt oder eine Drehbewegungsbahn darstellt; und eine Befehlserzeugungseinheit, die einen Befehl erzeugt, der einen bestimmten beweglichen Abschnitt des Roboters eine Translationsbewegung auf Basis der Bewegungsbahn ausführen lässt, wenn erkannt wurde, dass die Bewegungsbahn eine geradlinige Bewegung darstellt, und den bestimmten beweglichen Abschnitt des Roboters eine Drehbewegung auf Basis der Bewegungsbahn ausführen lässt, wenn erkannt wurde, dass die Bewegungsbahn eine Drehbewegung darstellt, umfasst.
Patent DE-102020117820-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Brennstoffkonzentration in einem Anodenkreislauf, Brennstoffzellenvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: GRAEBNER MICHAEL
IPC: H01M8/04701
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung der Brennstoffkonzentration in einem Anodenkreislauf (7) eines einen Anodeneinlass (6) und einen Anodenauslass (3) umfassenden Brennstoffzellenstapels (4) einer Brennstoffzellenvorrichtung (1), wobei dem Anodenauslass (3) eine in den Anodenabgasstrom eingebrachte Sensormessstelle (12) mit einem Drucksensor (p2p4) und einem Temperatursensor (T2T2) zugeordnet ist, umfassend die Schritte: - Ermitteln eines Wasserdampfanteils (yH2Ovapsat) des am Anodenauslass (3) vorhandenen Gasgemisches mit der Annahme, dass an der Sensormessstelle (12) vollständig gesättigter Wasserdampf vorliegt, durch Bildung des Quotienten aus dem Wasserdampfpartialdruck (ppartH2ovapsat) anhand der bekannten Sättigungsdampfdruckkurve für Wasserdampf und aus einem vom Drucksensor (p2p4) gemessenen Druckwert, - Ermitteln eines Stickstoffanteils (yN2) des am Anodenauslass (3) vorhandenen Gasgemisches durch Bildung des Quotienten aus dem Stickstoffpartialdruck (ppartN2) und dem vom Drucksensor (p2p4) gemessenen Druckwert, wobei der Stickstoffpartialdruck (ppartN2) aus der thermischen Zustandsgleichung idealer Gase ermittelt wird anhand eines vom Temperatursensor (T2T2) gemessenen Temperaturwerts, einem bekannten oder geschätzten Gasvolumen (VAnode) im Anodenkreislauf (7) und einer im Anodenkreislauf (7) vorhandenen bekannten oder ermittelten Stickstoffmasse (mN2), und - Ermitteln des Brennstoffanteils (yH2) anhand des ermittelten Wasserdampfanteils (yH2ovapsat) und des ermittelten Stickstoffanteils (yN2). Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020118309-A1 (DE)
Title: Failover-Unterstützung innerhalb eines SoCs über Standby-Domäne
Inventor: CORMACK CHRISTOPHER J
IPC: G06F9/44
Filed: 2020-07-10
Abstract: Bei verschiedenen Ausführungsbeispielen umfasst eine Vorrichtung ein System-auf-Chip (SoC), das in einem Fahrzeug angeordnet sein soll, das eine Mehrzahl von Kernen aufweist; einen Hypervisor, der angeordnet ist, um die Kerne in zumindest zwei Domänen zu partitionieren, eine operative Domäne und eine Failover-Domäne; ein erstes Betriebssystem (OS), das angeordnet ist, um die Ausführung von zumindest einer ersten Anwendung in der operativen Domäne zu verwalten, um eine erste Mehrzahl von Funktionen für das Fahrzeug bereitzustellen; ein zweites OS, das angeordnet ist, um die Ausführung von zumindest einer zweiten Anwendung in der Failover-Domäne zu verwalten, um eine zweite Mehrzahl von Funktionen für das Fahrzeug bereitzustellen, bei Auftreten eines Fehlers der ersten Anwendung. Die zweiten Funktionen umfassen eine Teilmenge der ersten Funktionen oder weniger ausgestaltete Versionen von einigen der ersten Funktionen, und das zweite OS hat weniger Fähigkeiten als das erste OS. Andere Ausführungsbeispiele, umfassend Speicherungsmedien und Verfahren, werden ebenfalls beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102020120112-A1 (DE)
Title: Dämpfungsstruktur eines pneumatischen Hammers
Inventor: SUN YUNG YUNG
IPC: B25D9/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsstruktur eines pneumatischen Hammers, mit einem Griff (1), der einen ausgesparten Raum (11) mit einer Bodenwand (12) aufweist, wobei im Griff (1) ein Lufteinlasskanal (13) vorgesehen ist, der mit dem ausgesparten Raum (11) verbunden ist, wobei im Lufteinlasskanal (13) ein Steuerventil (14) zum Steuern des Luftstroms angeordnet ist; einem Außenrohr (2), das an dem ausgesparten Raum (11) befestigt ist; einem Innenrohr (3), das beweglich im Außenrohr (3) untergebracht ist, wobei eine Abdeckung (32) in den ausgesparten Raum (11) hineinragt, wobei im Innenrohr (3) ein beweglicher Hammerkörper (33) und ein Lufteinlassventil (34) zur Steuerung der Bewegung des Hammerkörpers (33) angeordnet sind, wobei das Innenrohr (3) mit einem Loch (321) versehen ist, wobei durch das Loch (321) der Lufteinlasskanal (13) mit dem Lufteinlassventil (34) verbunden ist, wobei die Abdeckung (32) eine Endwand (322) besitzt, die mit der Bodenwand (12) eine Luftkammer (5) bildet, wobei an der Abdeckung (32) eine Luftdichtung (323) angeordnet ist, die in engem Kontakt mit dem ausgesparten Raum (11) steht, um die Luftkammer (5) abzudichten; und einem Verbindungskanal (4), der den Lufteinlasskanal (13) und die Luftkammer (5) verbindet, so dass die Druckluft in die Luftkammer (5) eingeführt werden kann.
Patent DE-102020124168-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufspreizen eines Faserbündels
Inventor: GROHMANN YANNIS
IPC: D01D11/02
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufspreizen eines eine Vielzahl von Einzelfasern aufweisenden Faserbündels, dadurch gekennzeichnet, dass das Faserbündel kontinuierlich durch eine Flüssigkeit einer Aufspreizeinrichtung in eine Bewegungsrichtung bewegt wird, wobei durch die Flüssigkeit eine Aufspreizkraft auf das Faserbündel ausgeübt wird.
Patent DE-102020130714-A1 (DE)
Title: Bitumenmischung
Inventor: JOHANNSEN KNUT MARTIN
IPC: C08L21/00
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bitumenmischung, enthaltend einen Naturasphalt und ein Modifizierungsmittel, die insbesondere zur Herstellung eines Asphalts geeignet ist.
Patent DE-102020131044-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat mit einem Auslauf und Verfahren zum Betreiben eines Getränkeautomaten
Inventor: BELDA DOMINIK
IPC: A47J31/46
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkeautomaten mit einem Auslauf (105) für eine Ausgabe eines Getränkes in einen Getränkebehälter (110) und einem Sensor (115) zum Aussenden und Empfangen von Ultraschallwellen (300). Der Sensor (115) ist an dem Auslauf (105) angeordnet und ausgebildet, um ein Sensorsignal bereitzustellen, das eine Laufzeit der Ultraschallwellen (300) repräsentiert. Eine Steuereinrichtung ist ausgebildet, um unter Verwendung des Sensorsignals ein Steuersignal zum Steuern der Ausgabe des Getränkes zu bestimmen.
Patent DE-102020131269-A1 (DE)
Title: Fassadensystem
Inventor: HOPPE CHRISTIAN
IPC: E04F13/074
Filed: 2020-11-25
Abstract: Ein Fassadensystem, bestehend aus einer Gebäudeaußenwand mit einer Außenseite und einer Innenseite sowie einem Rohrleitungsregister, wobei das Rohrleitungsregister dafür vorgesehen ist, ein hydraulisches, wärmetransportierenden Medium aufzunehmen und zu leiten und das Rohrleitungsregister auf oder in der Außenseite der Gebäudeaußenwand angeordnet ist.
Patent DE-102020132131-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsmaschine mit Drehkränzen
Inventor: MAYER JOSEF
IPC: G01N21/90
Filed: 2020-12-03
Abstract: Behälterbehandlungsmaschine zum Behandeln von Behältern wie beispielsweise Flaschen, umfassend ein drehbares Karussell mit mehreren Behälterbehandlungsstationen, die einen vom Karussell aufgenommenen Behälter behandeln können, und einen Einlaufdrehkranz und einen Auslaufdrehkranz, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlaufdrehkranz und der Auslaufdrehkranz übereinander angeordnet und um eine gemeinsame Drehachse drehbar sind und ein Verfahren zum Behandeln von Behältern.
Patent DE-102020132742-A1 (DE)
Title: Elektret
Inventor: MATSUSHITA NORIYUKI
IPC: H01G7/02
Filed: 2020-12-09
Abstract: Ein Elektret (1) weist eine Elektretschicht (2) auf. Die Elektretschicht wird gebildet, indem ein Verbundfilm, in dem anorganische dielektrische Partikel (21) dispergiert sind und in einem Basisfilm (22) gehalten werden, einer Polarisationsbehandlung unterzogen wird. Die anorganischen dielektrischen Partikel bestehen hauptsächlich aus einem anorganischen dielektrischen Material mit einer Bandlückenenergie von 4 eV oder mehr.
Patent DE-102020133859-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: BRÜTSCH TOBIAS
IPC: G01R31/50
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1), umfassend:- ein Messrohr (2) zum Führen eines Mediums in einer Flussrichtung, wobei das Messrohr (2) einen abschnittsweise elektrisch isolierend ausgebildeten Messrohrkörper (32) umfasst,- eine Vorrichtung (5) zum Erzeugen eines den Messrohrkörper (32) durchdringenden Magnetfeldes;- eine Vorrichtung (8) zum Erfassen einer strömungsgeschwindigkeitsabhängigen, induzierten Spannung im Medium;- eine Überwachungsvorrichtung (6) zum Detektieren einer Beschädigung des Messrohrkörpers (32), wobei die Überwachungsvorrichtung (6) mindestens einen elektrisch leitfähigen Leiter (7) umfasst, wobei der Leiter (7) bei intaktem Messrohrkörper durch einen Bereich des Messrohrkörpers zumindest abschnittsweise von dem Messrohrvolumen getrennt ist, wobei die Überwachungsvorrichtung (6) eine Messschaltung (11) umfasst, wobei die Messschaltung (11) mit dem mindestens einen Leiter (7) elektrisch verbunden ist und dazu eingerichtet ist, Messwerte einer zumindest von einer Impedanz des mindestens einen Leiters abhängigen Messgröße zu messen, wobei die Messschaltung dazu eingerichtet ist, die Messwerte jeweils mit einem Referenzwert oder einem Sollwertebereich abzugleichen.
Patent DE-102020200307-A1 (DE)
Title: Steuerung, Speichermedium und Drahtlos-Kommunikationsvorrichtung
Inventor: IWABUCHI SHINGO
IPC: H04W4/30
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung hat eine Aufgabe der Bereitstellung einer Steuerung, eines Programms und einer Drahtlos-Kommunikationsvorrichtung, die eine Aktualisierung oder eine Einstelloperation von Software leichter durchführen kann. Eine Steuerung 1 beinhaltet: eine Steuerprogramm-Speichereinheit 11, die ein Steuerprogramm zum Steuern eines Betriebs einer Industriemaschine 200 speichert; eine Detektionseinheit 14, die eine mit einem Verbindungsanschluss 10 verbundene Drahtlos-Kommunikationsvorrichtung 100 detektiert; eine Steuerprogramm-Erfassungseinheit 15, die ein Steuerprogramm zum Speichern in der Steuerprogramm-Speichereinheit 11 über die Drahtlos-Kommunikationsvorrichtung 100 erfasst; eine Speicher-Ausführungseinheit 16, die das Speichern eines erfassten Steuerprogrammes in der Steuerprogramm-Speichereinheit 11 ausführt; und eine Betriebsänderungseinheit 17, die der Steuerprogramm-Erfassungseinheit 15 und der Speicher-Ausführungseinheit 16 gestattet, auf Basis der Detektion der Drahtlos-Kommunikationsvorrichtung 100 betrieben zu werden.
Patent DE-102020200856-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Textilpflege
Inventor: WRUBBEL NOELLE
IPC: D06F33/57
Filed: 2020-01-24
Abstract: Verfahren zur Pflege von Textilien, umfassend die Schrittea) Einbringen von Textilien in eine Textilpflegevorrichtung;b) Einbringen von Wasser in die Textilpflegevorrichtung unter Ausbildung einer die Textilien enthaltenden wässrigen Flotte;c) gegebenenfalls Einbringen eines tensidischen Waschmittels in die wässrige Flotte;d) Einbringen einer gelförmigen Phase, welche Wirkstoffpartikel mit einem maximalen Durchmesser zwischen 1 und 200 µm enthält, in die wässrige Flotte, wobei die Wirkstoffpartikel ein Textilpflegemittel enthalten,e) Umwälzen der die Textilien und die gelförmige Phase enthaltenden wässrigen Flotte, dadurch gekennzeichnet, dass die wässrige Flotte in Schritt e) einen Härtegrad im Bereich von 0 °d bis 6°d aufweist.
Patent DE-102020203727-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug mit einem Fahrgastraum sowie ein Fahrzeug und ein Verfahren zur Steuerung einer Temperatur mit einer derartigen Klimaanlage
Inventor: KOST ROLAND
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage (10) für ein Fahrzeug mit einem Fahrgastinnenraum (12) aufweisend:- ein Luftzuführkanal (14) zum Zuführen von Luft zum Fahrgastinnenraum (12);- ein Gebläse (16), das im Luftzuführkanal (14) angeordnet ist, um für die Luftzufuhr zum Fahrgastinnenraum (12) einen Luftvolumenstrom (18) zu erzeugen;- eine Kühleinrichtung (20), die im Luftzuführkanal (14) strömungsabwärts des Gebläses (16) angeordnet ist, um den Luftvolumenstrom (18) durch die Kühleinrichtung (20) hindurchzuführen, dadurch diesen in einem gewünschten Ausmaß zu kühlen und zu entfeuchten;- eine Heizeinrichtung (22), die im Luftzuführkanal (14) stromabwärts der Kühleinrichtung (20) angeordnet ist, um den Luftvolumenstrom (18) durch die Heizeinrichtung (22) hindurchzuführen und hierdurch diesen in gewünschtem Ausmaß zu erwärmen;- wenigstens zwei Luftausströmer (26, 28, 30), die strömungsabwärts der Heizeinrichtung (22) an den Luftzuführkanal (14) angeschlossen sind und jeweils einen Teilluftstrom (32, 34, 36) des Luftvolumenstroms (18) in den Fahrgastinnenraum (12) abzugeben;- wenigstens eine Luftleiteinrichtung (35, 37) die im Luftzuführkanal (14) angeordnet ist, um den Luftvolumenstrom (18) in die Teilluftvolumenströme (32, 34, 36) aufzuteilen.Es ist vorgesehen, dass die Heizeinrichtung (22) als Wärmetauscher (24) ausgebildet ist, der in einem Kühlmittelkreislauf (38) eingebunden ist, wobei eine Temperaturdifferenz zwischen einem Vorlaufanschluss (40) des Wärmetauschers (24) und einem Rücklaufanschluss (42) des Wärmetauschers (24) variabel einstellbar ist.