baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019002664-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige einer fahrzeugdynamischen virtuellen Realität in einem Fahrzeug
Inventor: HAELING JONAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige einer fahrzeugdynamischen virtuellen Realität in einem Fahrzeug (1), wobei Fahrzeugdynamikdaten erfasst und basierend auf diesen, auf Benutzerdaten und auf einem Modell einer virtuellen Welt eine virtuelle Ansicht erzeugt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - das Bewusstsein eines Nutzers (3) einer innerhalb des Fahrzeuges (1) erzeugten virtuellen Realität in einer fahrzeugseitig erfassten Gefahren- und/oder Notfallsituation aus einer Immersion in eine Realität zurückgeführt wird und an den Nutzer (3) eine kontaktanaloge Warnung mit richtungsanaloger Visualisierung in der virtuellen Ansicht ausgegeben wird, wobei
 - die Warnung eine Darstellung einer Fahrzeugumgebung an kontaktanaloger Position und einen Zustand eines Fahrers (2) des Fahrzeuges (1) an kontaktanaloger Position umfasst.
Patent DE-102019004950-A1 (DE)
Title: Batterieverbinder
Inventor: BENDISCH WERNER
IPC: H01M50/543
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batterieverbinder mit einem an einem außenisolierten Kupferseil angeschlossenen, ringförmigen Kontaktstück aus Blei oder einer Bleilegierung, das eine zylindrische, koaxiale Öffnung zum Anschluss an einen Batteriepol aufweist, wobei das Kontaktstück eine innere ringförmige oder teilringförmige Einlage aus Kupfer aufweist, die koaxial zur Öffnung angeordnet ist, innen- und außenseitig vom Blei oder der Bleilegierung des Kontaktstücks bedeckt ist und mit den Kupferdrähten des Kupferseils elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102019008436-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer Beleuchtung
Inventor: HÜMMER MARTIN
IPC: B60Q1/24
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer aktiven Beleuchtung eines einem Fahrzeug (1) entgegenkommenden Verkehrsteilnehmers (V). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - anhand erfasster Signale einer Umgebungssensorik (5) des Fahrzeuges (1) ein potentiell unzureichend beleuchteter entgegenkommender Verkehrsteilnehmer (V) detektiert wird und anhand der erfassten Signale erkannt wird, ob der Verkehrsteilnehmer (V) Licht emittiert, wobei
 - dann, wenn der Verkehrsteilnehmer (V) kein Licht emittiert, der Verkehrsteilnehmer (V) auf eine nicht aktive Beleuchtung hingewiesen wird, und
 - dann, wenn der Verkehrsteilnehmer (V) Licht emittiert, im Bereich des Verkehrsteilnehmers (V) ein Ausblendbereich (A) von Scheinwerfern (3) des Fahrzeuges (1) erzeugt wird und überprüft wird, ob im Ausblendbereich (A) eine Lichtquelle erfasst wird und dann, wenn keine Lichtquelle im Ausblendbereich (A) erfasst wird, der Verkehrsteilnehmer (V) auf eine nicht aktive Beleuchtung hingewiesen wird.
Patent DE-102019102055-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MORI TOSHIHIRO
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-01-28
Abstract: Ein Abgasreinigungssystem einer Verbrennungskraftmaschine 1 umfasst einen in einem Abgaskanal 27 der Verbrennungskraftmaschine angeordneten Katalysator 28, eine Kraftstoffzuführvorrichtung, welche dem Katalysator durch den Abgaskanal Kraftstoff zuführt, und eine Steuervorrichtung 80, welche eingerichtet ist, die Kraftstoffzufuhr durch die Kraftstoffzuführvorrichtung zu steuern. Die Steuervorrichtung ist eingerichtet, eine Konzentration des dem Abgaskanal durch die Kraftstoffzuführvorrichtung zugeführten Kraftstoffs in dem Abgas und eine Sattdampfdruckkonzentration des Kraftstoffs zu berechnen und dem Katalysator Kraftstoff von der Kraftstoffzuführvorrichtung nur dann zuzuführen, wenn die Konzentration in dem Abgas höher als die Sattdampfdruckkonzentration ist.
Patent DE-102019104508-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: HEMMINGER SEBASTIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgasreinigungsanlage (1) für Kraftfahrzeuge mit einem Abgastrakt (2) zum Abführen von Abgasen einer Brennkraftmaschine (3) und mit einer Katalysatoreinrichtung (4) zum Aufreinigen der Abgase und mit einer Abgasrückführeinrichtung (5) zur teilweisen Rezirkulation der Abgase. Mittels der Abgasrückführeinrichtung (5) sind Abgase aus dem Abgastrakt (2) entnehmbar und stromaufwärts der Katalysatoreinrichtung (4) dem Abgastrakt (2) wieder zuführbar. Dabei umfasst die Katalysatoreinrichtung (4) wenigstens zwei seriell geschaltete Katalysatoreinheiten (14, 24). Mittels der Abgasrückführeinrichtung (5) sind Abgase stromaufwärts einer letzten Katalysatoreinheit (24) und stromabwärts einer ersten Katalysatoreinheit (14) aus dem Abgastrakt (2) entnehmbar sind und stromaufwärts der ersten Katalysatoreinheit (14) dem Abgastrakt (2) wieder zuführbar.
Patent DE-102019106488-A1 (DE)
Title: Endoluminal einführbare exovaskuläre (perivaskuläre) Vorrichtung und Einrichtung zur Verbesserung der Elastizität eines versteiften Blutgefäßes
Inventor: NOURI-SCHELLINGER FARZANEH
IPC: A61L27/14
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine endoluminal einführbare, exovaskulär/perivaskulär zu positionierende Vorrichtung zur Verbesserung der Elastizität eines pathologisch versteiften Blutgefäßwandabschnittes, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Vorrichtung durch einen spiralförmigen Drahtkörper (V) aus einem solchen elastischem Material gebildet ist, dass der Drahtkörper (V) linear beim Implantationsvorgang elastisch gestreckt werden kann, ohne plastisch zu verformen und sich selbsttätig in seine Spiralfom zurückbewegen kann, und dass der spiralförmige Drahtkörper (V) radial ein- und ausfedern kann. Ferner werden eine Einrichtung und ein Verfahren zum Behandeln eines pathologisch versteiften Blutgefäßwandabschnittes vorgeschlagen.
Patent DE-102019109095-A1 (DE)
Title: Ankunftsprognoseverfahren und Systeme
Inventor: TAVA MARCELLO
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zur Ankunftsprognose eines Fahrzeugs an einer Zielposition basierend auf einer Datenquelle. Die Datenquelle umfasst: eine Vielzahl von Straßensegmenten; eine Vielzahl von Kreuzungen, wobei jede Kreuzung der Vielzahl von Kreuzungen mindestens ein Start-Straßensegment mit mindestens einem Ziel-Straßensegment basierend auf einem Manöver verbindet; für jede Kreuzung der Vielzahl von Kreuzungen ein Referenzmanöver; und für jedes Manöver ungleich dem Referenzmanöver an einer Kreuzung der Vielzahl von Kreuzungen einen ersten Wertund einen zweiten WertDas Verfahren umfasst Ermitteln einer Route basierend auf einer Startposition und einer Zielposition, wobei die Route mindestens eine Untermenge von Straßensegmenten der Vielzahl von Straßensegmenten und mindestens eine Untermenge von Kreuzungen der Vielzahl von Kreuzungen umfasst; Ermitteln, für jede Kreuzung der Untermenge von Kreuzungen, eines voraussichtlichen Zeitintervalls in dem das Fahrzeug die jeweilige Kreuzung befahren wird und, basierend auf der Datenquelle, des ersten Wertesdes zweiten Wertesund eines dritten Wertes u(T), jeweils in Abhängigkeit des voraussichtlichen Zeitintervalls; und Ermitteln der Ankunftsprognose basierend auf den ermittelten ersten, zweiten und dritten Werten für jede Kreuzung der Untermenge von Kreuzungen. Die vorliegende Offenbarung betrifft weiter ein System umfassend eine Steuereinheit, die zur Ausführung des Verfahrens konfiguriert ist und ein Fahrzeug umfassend das System.
Patent DE-102019109699-A1 (DE)
Title: Trockenbehälter, Lufttrockneranordnung und Druckluftversorgungsanlage
Inventor: SOMMER LARS
IPC: B01D53/26
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trockenbehälter (200) mit einer Behälteraußenwandung (210) für eine Lufttrockneranordnung (100), wobei- der Trockenbehälter, mittels eines Steges (220), entlang einer Längserstreckung (LE) des Trockenbehälters (200), einen von der Behälteraußenwandung (210) begrenzten Innenraum (215) in eine erste und eine zweite Kammer (230,240) teilt, und die erste und zweite Kammer (230,240) zur Befüllung mit losem und/oder granularem Füllmaterial ausgebildet sind, wobei die erste Kammer und die zweite Kammer über wenigstens eine Öffnung im Steg (225) pneumatisch verbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Rückhalte-Einrichtung (250) innerhalb wenigstens einer der Kammern, angebracht ist und sich in ihrer Längserstreckung wenigstens abschnittsweise bis vor die wenigstens eine Öffnung im Steg (225) erstreckt.
Patent DE-102019110067-A1 (DE)
Title: Möbelstrukturelement
Inventor: ECKERT MARC OLIVER
IPC: A47B49/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelstrukturelement umfassend wenigstens ein tragendes Element, das über Befestigungsmittel verfügt oder mit Befestigungsmitteln verbindbar ist, mittels derer das tragende Element z.B. an einem Boden befestigt werden kann, wobei das Möbelstrukturelement des Weiteren zumindest einen, vorzugsweise zwei oder mehr Adapter umfasst, die auf dem oder an dem tragenden Element fixiert ist/sind, wobei der wenigstens eine Adapter zumindest ein funktionales Element aufweist.
Patent DE-102019115633-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: ROTH PHILIPP
IPC: F02M26/66
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventileinrichtung für eine Abgas-Rückführung im Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs, das mit einer Verbrennungskraftmaschine angetrieben ist. Um eine als AGR-Rückschlagventil einsetzbare Ventileinrichtung zu schaffen, bei dem auch bei kleinen Ventil-Geometrien ein Druckverlust gegenüber bekannten Bauformen verringert ist, wird vorgeschlagen, dass die Ventillage als Pilz- oder Schirm-förmiger Körper (4) ausgebildet ist, der in einem gasdurchströmten Bereich axial geführt ist und einen Endanschlag für eine geöffnete Stellung aufweist.
Patent DE-102019117422-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: SAWETZKI Bernhard
IPC: B60P3/36
Filed: 2019-06-27
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Fahrzeug (1), insbesondere Reisemobil, mit einem Wohnaufbau, der Seitenwände und eine Bodenplatte (3) umfasst, wobei das Fahrzeug eine Sitzeinheit (2) umfasst, wobei die Sitzeinheit (2) mit der Bodenplatte (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Verbindungsmittel (4, 10) umfasst ist, das mit wenigstens einer Seitenwand (5, 6) und der Sitzeinheit (2) verbunden ist und derart gekrümmt oder gewinkelt oder geformt ist, dass eine Umwandlung von Zugkräften in einer Fahrtrichtung (7) des Fahrzeugs (1) in Schubkraft auf wenigstens eine Seitenwand (5,6) des Fahrzeugs (1) erfolgt.
Patent DE-102019118274-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug
Inventor: KONDO TOMOHIRO
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-07-05
Abstract: Elektronische Vorrichtung enthält einen Künstliche-Intelligenz-Prozessor, der eingerichtet ist, um (eine) zweite Information(en) zum Steuern einer elektrischen Komponente, die mindestens eine von einer Antriebseinheit, die eine Antriebskraft auf ein mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug ausübt, einer elektrisch einstellbaren Sattelstütze und einer elektrischen Federung enthält, entsprechend (einer) ersten Information(en) in Bezug auf mindestens eines von dem mit Menschenkraft angetriebene Fahrzeug, einen Fahrer des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs und eine Umgebung des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs zu erzeugen. Der Künstliche-Intelligenz-Prozessor ändert einen Vorgang zum Erzeugen der zweiten Information(en) entsprechend der/den ersten Information(en) und entsprechend einer Betätigung (einer) ersten Bedieneinheit zum Betreiben mindestens einer von der Antriebseinheit, der elektrisch einstellbaren Sattelstütze und der elektrischen Federung.
Patent DE-102019118490-A1 (DE)
Title: Bewerten eines Katalysators für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUERHOLZ KLEMENS
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewertung eines Katalysators für ein Kraftfahrzeug. Das Verfahren umfasst das Ermitteln von zumindest einem tatsächlichen Betriebsparameter des Katalysators in Abhängigkeit von zumindest einer Betriebsgröße, und das Klassifizieren des zumindest einen tatsächlichen Betriebsparameters in Abhängigkeit von zumindest einem Satz von virtuellen Betriebsparametern.
Patent DE-102019121370-A1 (DE)
Title: Fußbodenaufbau, insbesondere für ein Schienenfahrzeug, und Schienenfahrzeug mit mindestens einem Fußbodenaufbau
Inventor: KIRCHNER KARL-RICHARD
IPC: B61D17/10
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Fußbodenaufbau (10.1), insbesondere für ein Schienenfahrzeug,
 - wobei der Fußbodenaufbau (10.1) mindestens eine Fußbodenplatte (11) und Isolationselemente (20, 30) aufweist, die gegen Schwingungen der Fußbodenplatte (11) wirksam sind, und
 - die Isolationselemente (20, 30) zwischen der Fußbodenplatte (11) und mindestens einem Lagerungselement angeordnet sind.
 Um einen Fußbodenaufbau und ein Schienenfahrzeug mit einem Fußbodenaufbau zu schaffen, der einfach aufgebaut ist und in verschiedenen Lastbereichen gedämmt bzw. gedämpft werden kann,
 - ist die Fußbodenplatte (11) bei einer vordefinierten Grundlast auf ersten Isolationselementen (20) abgestützt, und
 - die Fußbodenplatte (11) ist bei mindestens einer vordefinierten Überlast zusätzlich auf weiteren, jeweils auf die vordefinierte Überlast abgestimmten Isolationselementen (30) abgestützt.
Patent DE-102019121574-A1 (DE)
Title: Verfahren zum trennen eines kohlenstoffisotops sowie verfahren zum konzentrieren eines kohlenstoffisotops unter verwendung des vorgenannten
Inventor: JEONG DO-YOUNG
IPC: C07C47/04
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Trennen eines Kohlenstoffisotops sowie ein Verfahren zum Konzentrieren eines Kohlenstoffisotops unter Verwendung des vorgenannten, wobei das Verfahren zum Trennen eines Kohlenstoffisotops einschließt: Kühlen eines Formaldehydgases auf eine Temperatur in einem Bereich von 190 K bis 250 K; sowie Erhalten eines Mischgases und Restformaldehyds durch Photodissoziieren des gekühlten Formaldehydgases, wobei das Mischgas ein Kohlenstoffisotop enthaltendes Kohlendioxid und Wasserstoff einschließt.
Patent DE-102019122082-A1 (DE)
Title: Sitzgruppe
Inventor: SAWETZKI Bernhard
IPC: B60P3/36
Filed: 2019-08-16
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Sitzgruppe für ein Campingfahrzeug oder Freizeitfahrzeug, wobei die Sitzgruppe mindestens ein Sitzmöbel sowie mindestens einen Tisch mit einer Tischplatte und einem Tischfuß umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch mit dem Tischfuß auf bzw an einer Führung befestigt ist, wobei die Führung ein Verschieben des Tischfußes entlang eines definierten, insbesondere geradlinigen Pfads in Richtung des Sitzmöbels bis zur Anlage an das Sitzmöbel ermöglicht und führt.
Patent DE-102019127325-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung zur Beschichtung eines Grundkörpers sowie ein Verfahren
Inventor: PETERSEN PETER
IPC: B44C1/16
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Beschichtungsvorrichtung zur Beschichtung eines Grundkörpers sowie ein Verfahren. Die Beschichtungsvorrichtung weist zumindest eine Haltevorrichtung zum Fixieren eines Grundkörpers, zumindest eine Prägestation und zumindest eine Druckstation, zum Aufbringen ein oder mehrerer Druckschichten auf zumindest einen Teilbereich einer ersten Oberfläche des Grundkörpers und/oder auf zumindest einen Teilbereich ein oder mehrerer auf den Grundkörper abgeprägter Folienelemente und/oder auf zumindest einen Teilbereich ein oder mehrerer auf den Grundkörper aufgebrachter weiterer Druckschichten, aufweist, und dass die Prägestation ein oder mehrere Prägeeinheiten zum Abprägen ein oder mehrerer Folienelemente auf zumindest einen Teilbereich einer ersten Oberfläche des Grundkörpers und/oder auf zumindest einen Teilbereich ein oder mehrerer auf den Grundkörper abgeprägter weiterer Folienelemente und/oder auf zumindest einen Teilbereich ein oder mehrerer auf den Grundkörper aufgebrachter Druckschichten, auf.
Patent DE-102019129217-A1 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: LÖCHER ANTON
IPC: B23B31/20
Filed: 2019-10-29
Abstract: Ein Spannfutter (1) weist einen Futterkörper (3), eine in dem Futterkörper (3) aufgenommene Spannzange (4) zum Halten eines Werkzeugs (2), und ein Halteelement (5) zum Halten der Spannzange (4) in dem Futterkörper (3) auf. Am äußeren Umfang des Halteelements (5) ist ein hülsenartiges Spannelement (6) angeordnet. Zwischen dem Spannelement (6) und dem Futterkörper (3) ist eine Lagerungseinrichtung vorgesehen.
Patent DE-102019130968-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PIETZNER STEFAN
IPC: A61F5/01
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung, bestehend aus mindestens einem Glied (1 bis n), das eine im Wesentlichen flächenartige Gestalt aufweist. Das mindestens eine Glied (1 bis n) ist als Sandwich-Bauteil hergestellt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Schutzvorrichtung.
Patent DE-102019134184-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine, vorzugsweise zur Bodenbearbeitung und/oder Aussaat und Verfahren zum Steuern und/oder Regeln der Arbeitstiefe einer Werkzeugeinheit
Inventor: HORSCH PHILIPP
IPC: A01B63/111
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Maschine (10), vorzugsweise zur Bodenbearbeitung und/oder Aussaat, mit einem Maschinenrahmen (36) mit einem daran mittels eines Verstellmechanismus (38) höhen- und/oder winkelverstellbar gelagerten Träger (32), woran eine Werkzeugeinheit (12) angebracht ist, deren Auflagedruck auf den zu bearbeitenden Boden (34) und/oder deren Arbeitstiefe in Abhängigkeit von einer mittels des Verstellmechanismus (38) einstellbaren Lage des Trägers (32) gegenüber dem Maschinenrahmen (36) veränderbar ist.Mit einer ersten Erfassungseinrichtung (44) wird eine Auslenkung und/oder Winkellage und/oder Höhenveränderung des Trägers (32) und/oder der Werkzeugeinheit (12) erfasst. Mit einer zweiten Erfassungseinrichtung (50) wird ein Abstandes eines Referenzbauteils der landwirtschaftlichen Maschine (10) zum Boden und/oder eine Winkellage des Referenzbauteils im Raum erfasst.In einer Signalverarbeitungs- und Steuereinrichtung (48) sind Sollwerte für die Arbeitstiefe und/oder den Auflagedruck hinterlegt. Mittels Abgleich der von den Erfassungseinrichtungen (44, 50) gelieferten Messwerte (46, 52) mit den Sollwerten sind Steuersignale (54) für die Ansteuerung des Verstellmechanismus (38) generierbar.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betrieb einer solchen landwirtschaftlichen Maschine.
Patent DE-102019134863-A1 (DE)
Title: Abdeckungsanordnung für einen Verteilerschrank und Verteilerschrank umfassend eine solche Abdeckungsanordnung
Inventor: DISSEL KLAUS
IPC: H02B1/26
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckungsanordnung (20) für einen Verteilerschrank (100). Die Abdeckungsanordnung (20) umfasst eine erste Abdeckung (30) und ein Kaschierungselement (50). Das Kaschierungselement (50) umfasst einen formschlüssig mit der ersten Abdeckung (30) verbundenen Verbindungsabschnitt (52) und einen Überlappungsabschnitt (54), der ausgebildet ist, um einen Randbereich (42) einer zweiten Abdeckung (40) zu überlappen.
Patent DE-102019135719-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Core-Garns
Inventor: BUDDE LUDGER
IPC: D02G3/36
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ringspinnmaschine (1) und ein Verfahren zur Herstellung eines Core-Garns (11), wobei eine Klemmeinrichtung (6) mit in einer Klemmlinie (7) einander kontaktierenden Klemmrollen (8, 9) von einem ein Streckwerk (5) verlassenden Faserverband (2) und zumindest einem dem Faserverband (2) zuzuführenden Faden (4), insbesondere Endlosfilament durchlaufen wird, und wobei die Klemmlinie (7) durch zumindest eine an der Umfangsfläche (12) zumindest einer der Klemmrollen (8, 9) umlaufende Nut (13) unterbrochen ist, welche den zumindest einen Faden (4) beim Durchlaufen der Klemmeinrichtung (6) aufnimmt und an der Klemmlinie (7) vorbeiführt, ohne dass dieser von den einander kontaktierenden Klemmrollen (8, 9) klemmend in Eingriff genommen wird. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein entsprechend hergestelltes Core-Garn (11).
Patent DE-102019135928-A1 (DE)
Title: Verdeck für ein cabriolet-fahrzeug
Inventor: BECKERING BERNHARD
IPC: B60J7/12
Filed: 2019-12-31
Abstract: Es wird ein Verdeck (2) für ein Cabriolet-Fahrzeug (1) beschrieben, das mittels eines Verdeckgestänges (9) zwischen einer einen Fahrgastraum (4) abdeckenden geschlossenen Position und einer den Fahrgastraum (4) zumindest bereichsweise freigebenden offenen Position verlagerbar ist. Das Verdeck (2) ist mit einem Stoffhaltebügel (7) ausgeführt, der zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position verlagerbar ist. Mit dem Stoffhaltebügel (7) und/oder mit einem Element (11) des Verdeckgestänges (9) ist eine Dichtungseinrichtung (20) verbunden, die in geschlossener Verdeckposition an einem Verdeckbezug (3) des Verdecks (2) anliegt. Weiterhin ist eine mit einem weiteren Element (26) des Verdecks (2) verbundene Stützeinrichtung (25) vorgesehen, die in geschlossener Verdeckposition an der Dichtungseinrichtung (20) anliegt und die Dichtungseinrichtung (20) mit einer Kraft in eine dem Fahrgastraum (4) abgewandte Richtung beaufschlagt.
Patent DE-102019201083-A1 (DE)
Title: Wellendichtring sowie Dichtungsanordnung
Inventor: WILLBURGER ANDRE
IPC: F16J15/3232
Filed: 2019-01-29
Abstract: Es wird ein Radial-Wellendichtring (8) umfassend eine Dichtlippe (9) und eine Staublippe (10) vorgeschlagen, welcher zur Montage über eine Welle (12) umfassend eine Einführfase (13) aufgeschoben wird, bei dem die Staublippe (10) einen geringeren Innendurchmesser aufweist als die Dichtlippe (9), wobei die Einführfase (13) der Welle (12) im montierten Zustand axial betrachtet zwischen der Staublippe (10) und der Dichtlippe (9) verläuft. Ferner wird eine Dichtungsanordnung mit einem solchen Radial-Wellendichtring (8) vorgeschlagen.
Patent DE-102019201572-A1 (DE)
Title: Führungssystem zum Anhängen eines Arbeitsgerätes
Inventor: CHAUDHARI RUSHIKESCH
IPC: A01B69/04
Filed: 2019-02-07
Abstract: Verfahren und Apparat zur Führung einer Zugvorrichtung eines Arbeitsfahrzeugs zu einem Arbeitsgerät. Der Apparat umfasst ein Führungssystem zum Anhängen eines Arbeitsgerätes inklusive einer Kamera, die sich am Arbeitsfahrzeug befindet, um Bilder der Verbindungen des Arbeitsgerätes zu erzeugen. Ein Prozessor empfängt die erzeugten Bilder und identifiziert eine Position der Kupplungen und identifiziert die Arbeitsgeräteverbindungen als Objekte. Eine Verbindungsleitung zwischen Objekten der Arbeitsgeräteverbindung wird als eine virtuelle Linie identifiziert. Eine Referenzlinie identifiziert die Position der Kupplungen. Der Prozessor bestimmt einen Bildabstand zwischen der Bezugslinie und der virtuellen Linie, um eine Nähe der Zugvorrichtung des Arbeitsfahrzeugs zum Arbeitsgerät zu bestimmen. Abstände zwischen den Enden der Bezugslinie und der virtuellen Linie werden vom Prozessor bestimmt, um eine Fahrtrichtungsanzeige des Traktors anzugeben, die vom Bediener genutzt wird, um das Arbeitsfahrzeug zum Ankuppeln des Arbeitsgerätes zu steuern.