baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020001102-A1 (DE)
Title: Cabriolet
Inventor: SCHEFFER JOHANNES
IPC: B60J7/20
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Cabriolet (1), umfassend ein Verdeck (2), welches mittels eines Verdeckgestänges in eine Offenstellung (OS) in einen Verdeckkasten (3) einschwenkbar und aus dem Verdeckkasten (3) heraus in eine Geschlossenstellung (GS) schwenkbar ist, wobei ein Verdeckkastendeckel (4) zum Verschließen des Verdeckkastens (3) und eine Gestängeklappe (5) zum Verschließen einer Gestängeklappenöffnung (6), durch welche in der Geschlossenstellung (GS) des Verdecks (2) das Verdeckgestänge hindurchverläuft, vorgesehen ist.Erfindungsgemäß ist die Gestängeklappe (5) schwenkbar am Verdeckkastendeckel (4) gelagert und es ist ein Getriebeantriebsmotor (7) zum Bewegen des Verdeckkastendeckels (4) vorgesehen, wobei ein Antriebshebel (9) drehfest mit einer Welle (10) des Getriebeantriebsmotors (7) gekoppelt ist und eine Schwinge (11) schwenkbar mit dem Antriebshebel (9) und mit dem Verdeckkastendeckel (4) gekoppelt ist, wobei ein Seilzug (12) mit der Schwinge (11) und mit der Gestängeklappe (5) gekoppelt ist, wobei die Kopplung des Antriebshebels (9) mit der Welle (10) des Getriebeantriebsmotors (7) und mit der Schwinge (11), die Kopplung der Schwinge (11) mit dem Verdeckkastendeckel (4) und die Kopplung des Seilzugs (12) mit der Schwinge (11) und der Gestängeklappe (5) derart ausgebildet ist, dass- in der Offenstellung (OS) des Verdecks (2) der Antriebshebel (9) und die Schwinge (11) zueinander abgewinkelt ausgerichtet sind und der Verdeckkastendeckel (4) und die Gestängeklappe (5) in einer gemeinsamen Ebene liegen und den Verdeckkasten (3) und die Gestängeklappenöffnung (6) verschließen,- in einer Geöffnetstellung (GSV) des Verdeckkastens (3) zur Bewegung des Verdecks (2) zwischen der Offenstellung (OS) und der Geschlossenstellung (GS) der Antriebshebel (9) und die Schwinge (11) durch Schwenken des Antriebshebels (9) mittels des Getriebeantriebsmotors (7) in einer gemeinsamen Ebene liegen, wobei ein Anstellwinkel (AW) zwischen der Schwinge (11) und dem Verdeckkastendeckel (4) im Vergleich zur Offenstellung (OS) des Verdecks (2) unverändert ist, und der Verdeckkastendeckel (4) und die Gestängeklappe (5) in einer gemeinsamen Ebene liegen und vom Verdeckkasten (3) und der Gestängeklappenöffnung (6) abgehoben sind, und- in der Geschlossenstellung (GS) des Verdecks (2) der Antriebshebel (9) und die Schwinge (11) durch Schwenken des Antriebshebels (9) mittels des Getriebeantriebsmotors (7) in dieselbe Richtung wie zum Bewegen des Verdeckkastendeckels (4) aus der Offenstellung (OS) des Verdecks (2) in die Geöffnetstellung (GSV) des Verdeckkastens (3) zueinander abgewinkelt ausgerichtet sind, wobei der Anstellwinkel (AW) zwischen der Schwinge (11) und dem Verdeckkastendeckel (4) im Vergleich zur Offenstellung (OS) des Verdecks (2) und zur Geöffnetstellung (GSV) des Verdeckkastens (3) verändert ist und wobei der Verdeckkastendeckel (4) den Verdeckkasten (3) verschließt und die Gestängeklappe (5) nach unten in den Verdeckkasten (3) hineingeschwenkt ist.
Patent DE-102020002198-A1 (DE)
Title: COVID - Medikament
IPC: A61P33/14
Filed: 2020-04-07
Abstract: Der Hauptanspruch 1 der Patentanmeldung besteht in der einzigartigen Zusammensetzung an (bio-) chemischen Molekülen unter Angabe des jeweiligen Volumenanteils.
Patent DE-102020006404-A1 (DE)
Title: Vakuumventil für ein Vakuumtransportsystem
Inventor: FREHNER HANSPETER
IPC: F16K3/06
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vakuumventil zum gasdichten Verschliessen einer Ventilöffnung für ein Vakuumtransportsystem, wobei das Vakuumtransportsystem eine Transportröhre mit mehreren Transportröhrensegmenten zum Transport eines Vehikels im Inneren entlang der Transportröhre aufweist, wobei die Ventilöffnung eine Öffnungsachse definiert, und wobei das Vakuumventil ferner aufweist: eine Dichtfläche, die die Ventilöffnung umläuft, eine Verschlusskomponente zum gasdichten Verschliessen der Ventilöffnung mit einer umfangsgeschlossenen, einstückigen Dichtung, die zum Zusammenwirken mit der Dichtfläche ausgebildet ist, und eine Antriebseinheit zur Bereitstellung einer derartigen Bewegung der Verschlusskomponente relativ zur Ventilöffnung, dass die Verschlusskomponente parallel zu einer Verschlussachse von einer Offenposition in eine Schliessposition und zurück verstellbar ist, wobei die Verschlusskomponente in der Offenposition die Ventilöffnung zumindest teilweise freigibt, wobei die Dichtung die Dichtfläche in der Schliessposition kontaktiert und die Ventilöffnung gasdicht verschliesst, und wobei die Verschlussachse senkrecht zur Öffnungsachse ist, wobei die Verläufe von Dichtfläche und Dichtung jeweils einen ersten und zweiten Hauptabschnitt sowie zwei Seitenabschnitte aufweisen, die zwei Hauptabschnitte in Ebenen liegen, welche rechtwinkelig zur Öffnungsachse stehen und voneinander beabstandet sind, und an zwei gegenüberliegenden Hauptabschnittseiten jeweils durch einen der Seitenabschnitte verbunden sind.
Patent DE-102020102351-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und Regelung einer Vorrichtung umfassend ein Bewegungsmodul in ihrer Interaktion mit einem Menschen, sowie eine derart gesteuerte Vorrichtung
Inventor: KÖNIG ALEXANDER
IPC: A61H3/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und Regelung einer Vorrichtung (1), wenigstens umfassend ein Bewegungsmodul (50), in ihrer Interaktion mit einem Menschen (M), welches auf einem Energie-basierten Regelungsschema beruht, welches es ermöglicht, den Betrag einer Gesamtenergie (S) im System Vorrichtung (1) - Mensch (M) in Abhängigkeit einer gemessenen Kontrollgröße (Ω), welche die Bewegungsgeschwindigkeit der Vorrichtung (1) bzw. ihres Bewegungsmoduls (50) beschreibt, zu kontrollieren. Das Verfahren betrachte vorteilhaft den gesamten Leistungskreislauf, insbesondere die Dynamik des Energie- bzw. Leistungsflusses, im System Vorrichtung (1) - Mensch (M) und berücksichtigt den Leistungsbeitrag des Menschen (M) bei der Regelung. Zudem ermöglicht es das Verfahren vorteilhaft in einem iterativen Lernprozess den Beteiligungszustand des die Vorrichtung (1) benutzenden Menschen (M) ohne zusätzliche Sensoren zu bestimmen.
Patent DE-102020104398-A1 (DE)
Title: Gestapelte Transistoren mit Dielektrikum zwischen Kanälen unterschiedlicher Vorrichtungslagen
Inventor: LILAK AARON
IPC: H01L27/092
Filed: 2020-02-19
Abstract: Hier sind gestapelte Transistoren mit einem Dielektrikum zwischen den Kanalmaterialien, sowie mit diesen zusammenhängende Verfahren und Vorrichtungen offenbart. Bei manchen Ausführungsformen kann eine Integrierter-Schaltkreis-Struktur gestapelte Lagen von Transistoren beinhalten, wobei sich ein dielektrisches Material zwischen Kanalmaterialien angrenzender Lagen befindet und das dielektrische Material von einem Gate-Dielektrikum umgeben ist.
Patent DE-102020109371-A1 (DE)
Title: Gargerät mit ungleichmäßig vorgespannter Türdichtung
Inventor: HERNER MICHAEL
IPC: F24C15/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit einem Gehäuse (12), in dem ein Garraum (16) vorgesehen ist, einer Tür (14), mit der der Garraum (16) verschlossen werden kann und die eine dem Garraum (16) zugewandte Glasscheibe (24) aufweist, einer Dichtung (18), die am Gehäuse (12) angebracht ist, sich in mehreren Teilabschnitten um die Öffnung zum Garraum (16) herum erstreckt und, wenn die Tür (14) geschlossen ist, in einem vorgespannten Zustand an der Glasscheibe (24) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (18), wenn die Tür (14) geschlossen ist, in der Mitte (M) mindestens eines Teilabschnittes mehr vorgespannt ist als an den Enden (E) des Teilabschnittes. Die Erfindung betrifft auch eine Tür für ein solches Gargerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Glasscheibe (24) sich zu der Seite, die dem Garraum (16) zugewandt ist, vorwölbt.
Patent DE-102020112332-A1 (DE)
Title: Ladedose für ein Elektrofahrzeug, elektrische Anschlussanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: DEPPE CEDRIC
IPC: H01R13/64
Filed: 2020-05-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Ladedose für ein Elektrofahrzeug, mit einem ersten DC-Kontakt (210) und mit einem zweiten DC-Kontakt (220), wobei der erste und zweite DC-Kontakt (210, 220) zur Aufnahme eines Ladesteckers eingerichtet sind, wobei auf einer dem ersten und zweiten DC-Kontakt (210, 220) abgewandten Seite (230) ein Anschluss (240) zur Aufnahme eines Steckers (300) angeordnet ist, wobei der Anschluss (240) einen ersten Pol (241) und einen zweiten Pol (242) aufweist, wobei der erste Pol (241) elektrisch leitend mit dem ersten DC-Kontakt (210) verbunden ist, wobei der zweite Pol (242) elektrisch leitend mit dem zweiten DC-Kontakt (220) verbunden ist und wobei der erste Pol (241) und der zweite Pol (242) koaxial zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102020114147-A1 (DE)
Title: Heißgetränkebereiter mit einer Ablaufvorrichtung
Inventor: KUKLA VERONIKA
IPC: A47J31/44
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heißgetränkebereiter (1) mit einem Strömungsleitungssystem (2) mit- einer Wasserquelle (14)- einer Brüheinheit (40), wobei die Brüheinheit (40) eine Brühkammer (41) zur Aufnahme von aufzubrühender Brühsubstanz (S1) und einer Einlassleitung zum Einlassen von Brühwasser in die Brühkammer (41),- eine Heizeinrichtung (9) zum Erhitzen des der Brühkammer (41) zugeführten Wassers- eine Pumpe (8), die dazu ausgebildet ist, das Wasser aus der Quelle (14) zur Brühkammer (41) zu fördern,- eine Steuereinrichtung (18) zur Aktivierung und Deaktivierung der genannten Aktoren (8, 9, 72) zur Zubereitung eines ausgewählten Getränks,- einer Ablaufvorrichtung (50), umfassend- eine Auffangschale (34) zum Auffangen von Flüssigkeit (AW), welche eine Einlassöffnung (53) umfasst.Der Heißgetränkebereiter (1) umfasst ferner ein Filtermittel (56), welches ein in der Schale (34) angebrachtes Vlies oder mehrlagiges Gewebe ist.
Patent DE-102020114382-A1 (DE)
Title: Zurrbügel für kraftfahrzeug
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60R9/08
Filed: 2020-05-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Zurrbügen für ein Kraftfahrzeug bereit. Diese Offenbarung betrifft einen Zurrbügel für ein Kraftfahrzeug. Der Zurrbügel beinhaltet einen Basisabschnitt und einen abnehmbaren Abschnitt, der dazu ausgelegt ist, selektiv an dem Basisabschnitt befestigt und von diesem gelöst zu werden. Der abnehmbare Abschnitt kann als Taschenlampe betrieben werden, wenn er vom Basisabschnitt gelöst ist. Außerdem wird ein Verfahren offenbart.
Patent DE-102020115475-A1 (DE)
Title: Antriebssystem eines mit menschenkraft angetriebenen fahrzeugs
Inventor: KITAHARA KOSUKE
IPC: B62M6/55
Filed: 2020-06-10
Abstract: Antriebssystem eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs umfasst eine Antriebseinheit und eine mit der Antriebseinheit gekoppelte Getriebeanordnung. Die Antriebseinheit enthält eine Kurbelwelle, eine hohle Ausgabeeinheit, durch hindurch die die Kurbelwelle eingeführt wird, um mit der Kurbelwelle gekoppelt zu werden, und einen Motor, der eingerichtet ist, um die Antriebskraft auf einen Antriebsweg von der Kurbelwelle bis zur Ausgabeeinheit zu übertragen. Die Getriebeanordnung enthält einen Kopplungsabschnitt, der in einer lösbaren Weise mit einem ersten Ende der Ausgabeeinheit in einer axialen Richtung der Kurbelwelle gekoppelt ist, ein erstes Kettenrad, das mit dem Kopplungsabschnitt verbunden ist, und ein zweites Kettenrad, das mit dem Kopplungsabschnitt verbunden ist und einen größeren maximalen Durchmesser als das erste Kettenrad aufweist. Ein distales Ende mindestens eines Zahns des ersten und des zweiten Kettenrads ist in der axialen Richtung der Kurbelwelle weiter von einer Mittelebene entfernt angeordnet als eine Endfläche des ersten Endes der Ausgabeeinheit.
Patent DE-102020115634-A1 (DE)
Title: Eintreibwerkzeug
Inventor: AKIBA YOSHITAKA
IPC: B25C1/06
Filed: 2020-06-12
Abstract: Ein Nagelgerät (1) weist einen Werkzeugkörper (11), ein Schwungrad (5), einen Eintreiber (3), einen Drückmechanismus (6) und ein Solenoid (8) auf. Der Eintreiber ist dazu konfiguriert, sich linear nach vorne entlang einer Bewegungsachse (A1) zu bewegen, und ein Befestigungsmittel in ein Werkstück einzutreiben. Der Drückmechanismus (6) weist eine Halterbasis (61), die drehbar um eine Drehachse (R1) gelagert ist, und eine Rolle (63) auf, die durch die Halterbasis (61) drehbar gelagert ist. Die Halterbasis (61) ist zwischen einer ersten Position, in welcher die Rolle (63) entfernt von dem Eintreiber (3) ist, und einer zweiten Position drehbar, in welcher die Rolle (63) den Eintreiber (3) in Richtung des Schwungrads (5) drückt, um dabei eine Übertragung der Drehenergie an den Eintreiber (3) zu ermöglichen. Das Solenoid (8) weist einen Kolben (83) auf, der dazu konfiguriert ist, sich nach vorne aus einer Initialposition linear zu bewegen, wenn das Solenoid (8) aktiviert wird, um dabei die Halterbasis (61) aus der ersten Position zu der zweiten Position zu drehen.
Patent DE-102020115666-A1 (DE)
Title: Elektrischer Fahrzeugantrieb mit Mehrganggetriebe
Inventor: MÜLLER TIM
IPC: B60K17/12
Filed: 2020-06-15
Abstract: Durch den erfindungsgemäß vorteilhaften Fahrzeugantrieb wird ein Schaltgetriebe mit nur vier Funktionsebenen bereitgestellt, in welchen sich Zahnräder und / oder Schaltelemente befinden, welche in zwei Vorgelegewellensträngen, einem Windungswellenstrang, sowie An- und Abtriebswellen angeordnet sind. Durch den Windungswellenstrang wird eine Mehrfachnutzung von Übersetzungen für verschiede Gänge ermöglicht. Es wird so ein Fahrzeugantrieb bereitgestellt, welcher kurze Wellenstränge und eine schaltbare hohe Übersetzungsspreizung in drei Gängen aufweist.In erfindungsgemäß vorteilhafter Weise sind die erste elektrische Maschine und die zweite elektrische Maschine über den Windungswellenstrang, insbesondere über wenigstens eine Windungswelle miteinander kontinuierlich, also nicht schaltbar miteinander wirkverbunden, wobei wenigstens das zweite Rad, das sechste Rad, das zweite Windungsrad und das fünfte Rad in der Wirkverbindung integriert sind. Die erste elektrische Maschine und die zweite elektrische Maschine bilden eine Antriebseinheit, wobei die Antriebsmomente der ersten elektrischen Maschine und der zweiten elektrischen Maschine zu einem gemeinsamen Antriebsmoment summiert sind.
Patent DE-102020117451-A1 (DE)
Title: Getriebe für Einzelradantriebe mit Axialkraftkompensation an einer Zwischenwelle, Antriebsstrang, Kraftfahrzeug
Inventor: AVERY GARY
IPC: B60K1/02
Filed: 2020-07-02
Abstract: Es wird ein Getriebe (1), insbesondere Getriebe (1) für ein Kraftfahrzeug (200), zur Kraftübertragung von zwei Elektromotoren (11, 12) auf zwei Räder (13, 14), aufweisend eine erste Antriebswelle (2.1), eine zur ersten Antriebswelle (2.1) koaxial angeordnete zweite Antriebswelle (2.2), eine erste Zwischenwelle (3.1), eine zur ersten Zwischenwelle (3.1) koaxial angeordnete zweite Zwischenwelle (3.2), eine erste Abtriebswelle (4.1) und eine zur ersten Abtriebswelle (4.1) koaxial angeordnete zweite Abtriebswelle (4.2), wobei das Getriebe (1) eine zur ersten Zwischenwelle (3.1) koaxial angeordnete Versteifungswelle (3.3) zur Versteifung der ersten Zwischenwelle (3.1) und der zweiten Zwischenwelle (3.2) aufweist, wobei die erste Zwischenwelle (3.1) und die zweite Zwischenwelle (3.2) zur Übertragung von axialen Kräften und radialen Kräften drehbar an der Versteifungswelle (3.3) gelagert sind, wobei die Versteifungswelle (3.3) an ihren axialen Enden (3.3.1) drehbar an einem Gehäuse (5) des Getriebes (1) gelagert ist. Ferner werden ein Antriebsstrang (100) und ein Kraftfahrzeug (200) vorgeschlagen.
Patent DE-102020118488-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken eines dreidimensionalen Artikels
Inventor: FALTINSKI SEBASTIAN
IPC: B41J3/407
Filed: 2020-07-14
Abstract: Eine Verfahren zum Bedrucken eines dreidimensionalen Artikels, aufweisend die Schritte: Vermessen zumindest eines zu bedruckenden Bereichs des dreidimensionalen Artikels mittels eines bildgebenden dreidimensionalen Verfahrens und Bereitstellen von Vermessungsdaten bezüglich des zu bedruckenden Bereichs;Erzeugen eines Druckbilds basierend auf den Vermessungsdaten; undBedrucken des zu bedruckenden Bereichs mittels Digitaldruck.Weiterhin wird eine Vorrichtung zum Bedrucken eines dreidimensionalen Artikels vorgeschlagen.
Patent DE-102020120121-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-fahrassistenzvorrichtung
Inventor: MATSUNAGA MASAKI
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Fahrzeug-Fahrassistenzvorrichtung (10) kann eine Beschleunigungs-/Verzögerungssteuerung als Fahrassistenzsteuerung zum automatischen Beschleunigen und Verzögern eines eigenen Fahrzeugs (100) und/oder eine Lenksteuerung als Fahrassistenzsteuerung zum automatischen Lenken des eigenen Fahrzeugs ausführen. Die Fahrzeug-Fahrassistenzvorrichtung umfasst einen Fahrassistenzneustartschalter (83), der von einem Fahrer des eigenen Fahrzeugs betätigt wird, um die Fahrassistenzsteuerung neu zu starten. Die Fahrzeug-Fahrassistenzvorrichtung startet die Beschleunigungs-/Verzögerungssteuerung nicht neu, selbst wenn der Fahrassistenzneustartschalter betätigt wird, nachdem die Beschleunigungs-/Verzögerungssteuerung in Reaktion darauf, dass der Fahrer eine Unterbindungsoperation des automatischen Beschleunigens-/Verzögerns durchführt, gestoppt wurde. Die Fahrzeug-Fahrassistenzvorrichtung startet die Lenksteuerung nicht neu, selbst wenn der Fahrassistenzneustartschalter betätigt wird, nachdem die Lenksteuerung als Reaktion auf die Durchführung einer Unterbindungsoperation des automatischen Beschleunigens-/Verzögerns durch den Fahrer gestoppt wurde.
Patent DE-102020124154-A1 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge mit einer manipulationsgeschützten Bezahlvorrichtung
Inventor: GAUL ARMIN
IPC: G07F15/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Es wird ein Ladestation (10) für Elektrofahrzeuge (20) offenbart, die Folgendes umfasst: eine Steuervorrichtung (12), die dazu eingerichtet ist, einen Ladevorgang eines mit der Ladestation (10) verbundenen Elektrofahrzeugs (20) mit elektrischer Energie zu steuern, einen Stromzähler (14), der dazu eingerichtet ist, einen Zählwert betreffend eine während des Ladevorgangs von der Ladestation (10) dem Elektrofahrzeug (20) zugeführte Energiemenge zu bestimmen, eine Bezahlvorrichtung (16), die dazu eingerichtet ist, die von der Ladestation (10) dem Elektrofahrzeug (20) zugeführte Energiemenge zu bezahlen und eine Identifikationskennung auszugeben, eine Signaturvorrichtung (18), die dazu eingerichtet ist, die von der Bezahlvorrichtung (16) ausgegebene Identifikationskennung und zusätzliche Informationselemente zu empfangen und die Identifikationskennung digital zu signieren und eine Kommunikationsvorrichtung (19), die dazu eingerichtet ist, die digital signierte Identifikationskennung und die digital signierten zusätzlichen Informationselemente an eine Zentraleinheit (30) zu senden, wobei die Identifikationskennung von der Ausgabe durch die Bezahlvorrichtung (16) bis zum Empfang durch die Signaturvorrichtung (18) vor einem unbefugten und/oder unbemerkten Zugriff durch Dritte geschützt ist.
Patent DE-102020124854-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches schaltventil
Inventor: OGASAWARA TOSHIKI
IPC: F16K31/06
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Offenbarung zielt darauf ab die Montagearbeit eines elektromagnetischen Schaltventils zu erleichtern und zu vereinfachen. Ein elektromagnetisches Schaltventil enthält: eine Hülse, die einen Anschluss definiert, der mit einer Ölpassage in Verbindung steht; eine Schiebereinheit, die auf einer vorbestimmten Achse in der Hülse hin- und herbewegbar angeordnet ist, die den Anschluss öffnet und schließt; einen elektromagnetischen Aktuator, der Kolben, angeordnet auf der Achse und einen Stator enthält, der eine magnetomotorische Kraft auf den Kolben ausübt; und ein Übertragungselement mit einer rohrförmigen Form, das auf der Achse angeordnet ist, um zwischen dem Kolben und der Schiebereinheit zwischenpositioniert zu sein und eine Antriebskraft zu übertragen. Der Stator enthält ein Einsetzloch durch welches das Übertragungselement eingesetzt wird. Das Übertragungselement enthält ein reguliertes Teil, das reguliert ist, nicht von dem Bereich abzuweichen, der es einem oberen Ende eines Übertragungselement zu ermöglichen, in das Einsetzloch des Stators eingesetzt zu werden, wenn das Übertragungselement abgesenkt wird und in die Hülse eingebaut wird von einer vertikalen Richtung für ein unteres Ende des Übertragungselements, um an der Schiebereinheit anzuliegen, die in der Hülse integriert ist.
Patent DE-102020131167-A1 (DE)
Title: Schnurführmechanismus für spinnrolle
Inventor: OCHIAI KOJI
IPC: A01K89/01
Filed: 2020-11-25
Abstract: Schnurführmechanismus für eine Spinnrolle, umfassend ein Bügelstützglied, beweglich verbunden mit einem von dem Paar von Rotorarmen, eine fixierte Welle, fixiert an dem Bügelstützglied, eine Schnurrolle, drehbar gelagert durch die fixierte Welle, um die Angelschnur zu der Spule zu führen, einen Bügel mit einem Ende, gestützt durch das Bügelstützglied über die fixierte Welle, um die Angelschnur zu der Schnurrolle zu führen, ein Vorsprungsglied an dem Ende des Bügels, um ein/en Teil der Schnurrolle zu versperren, und ein Vorsprungsglied an dem Bügelstützglied, aufweisend einen Schnurdurchhangverhinderabschnitt, umfassend einen ersten Abschnitt, sich in Axialrichtung der fixierten Welle erstreckend und der Schnurrolle in einer Radialrichtung der fixierten Welle näher als eine Außenumfangsfläche des Vorsprungsglieds gegenüberliegend.
Patent DE-102020131816-A1 (DE)
Title: Steuerung und industriemaschine
Inventor: MIKAMI KAZUYUKI
IPC: G06F12/08
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die Steuerung, die die Industriemaschine steuert, umfasst einen Speicherbereich, in dem ein Betriebsprogramm, ein Cache-Speicher, eine Cache-Steuereinheit und eine Analyse-Einheit gespeichert sind. Die Analyse-Einheit liest einen Befehl im Anschluss an einen Befehl, der in dem in den Cache-Speicher geladenen Betriebsprogramm enthalten ist, vor, wenn festgestellt wird, dass die Betriebslast auf eine CPU in einem in dem Betriebsprogramm enthaltenen Befehl unter einem vorgeschriebenen Wert liegt, fügt dem Befehl einen Cache-Steuerbefehl zum Laden eines Unterprogramms in den Cache-Speicher gemäß einer vorbestimmten Bedingung hinzu, falls das Vorhandensein eines Unterprogramm-Aufrufbefehls bestätigt wird, und stellt als Reaktion auf den hinzugefügten Cache-Steuerbefehl eine Cache-Steueranforderung an die Cache-Steuereinheit, und die Cache-Steuereinheit lädt das Unterprogramm in den Cache-Speicher, basierend auf der Cache-Steueranforderung.
Patent DE-102020134433-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit zwei Bauteilen, insbesondere Schelle mit einem Schellenring
Inventor: MENZ PETER
IPC: F16L3/08
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) mit wenigstens zwei Bauteilen (2, 3), von denen ein erstes Bauteil (2) als Oberteil und ein zweites Bauteil (3) als Unterteil ausgebildet ist, an denen jeweils zumindest eine Lasche (5, 6) im Bereich eines Abbugs abgewinkelt vorsteht, die wenigstens einen Verschluss (4) der Vorrichtung (1) bilden, und von denen eine Lasche (5) eine Durchstecköffnung (7) aufweist, durch die ein von der zugeordneten anderen Lasche (6) gehaltener Verschlusszapfen (8) mit einem am freien Zapfenende vorgesehenen Zapfenkopf (9) derart durchsteckbar ist, dass der Verschlusszapfen (8) mit seinem Zapfenkopf (9) eine Verschlussklappe (10) aus einer an der benachbarten Lasche (5) anliegenden Ausgangsposition gegen die Rückstellkraft eines Federelements (11) in eine Offenposition verschwenkt. Für die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist kennzeichnend, dass die Verschlussklappe (10) um eine in Längsrichtung (PF1) der Biegelinie (13) des Abbugs angeordnete Schwenkachse verschwenkar ist, dass zumindest das Bauteil (3) im Bereich des Abbugs wenigstens eine Sicke (14) aufweist, dass die Verschlussklappe (10) eine erste Ein- oder Ausformung (15) aufweist und mit dieser ersten Ein- oder Ausformung (15) derart an der wenigstens einen Sicke (14) anliegt, dass die Verschlussklappe (10) in Längsrichtung (Pf1) der Biegelinie (13) gegen ein Verrutschen gesichert ist, und dass das Federelement (11) an zumindest einer Längsseite der Verschlussklappe (10) durch wenigstens eine zweite Aus- oder Einformung (16, 17) der Verschlussklappe (10) an dieser gesichert gehalten ist (vgl.