baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008209-U1 (DE)
Title: Dynamische Inhaltsverwaltung einer Fahrzeuganzeige
IPC: G06F3/14
Filed: 2016-12-28
Abstract: Fahrzeuginformationssystem, das ein Computergerät umfasst, wobei das Computergerät Folgendes umfasst: ein Anzeigegerät, das sich in einer Mittelkonsole des Fahrzeuginformationssystems befindet; mindestens einen Prozessor; und einen Speicher, der Anweisungen umfasst, die bei Ausführung durch den mindestens einen Prozessor den mindestens einen Prozessor dazu veranlassen: eine erste grafische Benutzeroberfläche (Graphical User Interface, GUI) auszugeben, die mit einer aktiven Anwendung von einer Vielzahl von Anwendungen verknüpft ist, um sie in einem ersten Abschnitt des Anzeigegeräts anzuzeigen; entsprechende Relevanzwerte von zwei oder mehr Anwendungen von der Vielzahl von Anwendungen zu bestimmen, die nicht der aktiven Anwendung entsprechen, wobei jeder der entsprechenden Relevanzwerte eine Wahrscheinlichkeit angibt, mit der die Anwendung für einen Fahrer des Fahrzeugs von Interesse ist, während die erste GUI zum Anzeigen ausgegeben wird; eine am höchsten bewertete Anwendung von den zwei oder mehr Anwendungen auf Basis der entsprechenden Relevanzwerte zu bestimmen; und eine zweite GUI auszugeben, die mit der am höchsten bewerteten Anwendung verknüpft ist, um sie in einem zweiten Abschnitt des Anzeigegeräts anzuzeigen.
Patent DE-202016100208-U1 (DE)
Title: Axial durchströmter Filter
IPC: F02M35/024
Filed: 2016-01-18
Abstract: Axial durchströmter Filter, umfassend: eine Filtrationseinheit, die mindestens ein Filtermaterial und mehrere Verbindungsmaterialien umfasst, wobei jedes der Filtermaterialien jeweils von seinem inneren Ende spiralförmig nach außen aufgewickelt ist, wobei die Filtermaterialien jeweils einen an ihrem inneren Ende ausgebildeten Abschnitt mit einem kleinen Durchmesser und einen an ihrem äußeren Ende angeordneten Abschnitt mit einem großen Durchmesser aufweisen, wobei zwischen dem Abschnitt mit dem kleinen Durchmesser und dem Abschnitt mit dem großen Durchmesser eine Höhendifferenz definiert ist, wobei die Filtermaterialien der Filtrationseinheit jeweils nach außen aufgewickelt sind, wobei ein Spalt zwischen zwei beliebigen benachbarten Filterschichten definiert ist, wobei ein erstes Verbindungsmaterial zwischen zwei beliebigen benachbarten Filterschichten befestigt ist und jeweils entlang eines mittleren Abschnitts eines Filtermaterials und auf demselben aufgetragen ist, wobei das Filtermaterial jeweils so nach außen aufgewickelt ist, dass zwei beliebige benachbarte Filterschichten des mindestens einen Filtermaterials mit einem festen Abstand voneinander beabstandet befestigt sind, um den Spalt zu sperren.
Patent DE-202016101093-U1 (DE)
Title: Gartiegel- oder Gardeckelschwenklagerung sowie Gargerät
IPC: A47J37/10
Filed: 2016-03-01
Abstract: Gartiegel- oder Gardeckelschwenklagerung, mit einem gestellfesten Außenrohrabschnitt (32, 34), der ein gestellfestes Ende und ein frei auskragendes Ende hat, einem im Außenrohrabschnitt (32, 34) drehbar aufgenommenen, tiegel- bzw. deckelfesten Innenrohr (26, 28), wobei der Außenrohrabschnitt (32, 34) zwei umfangsmäßig beabstandete Öffnungen (46, 48) hat, durch die sich ein Antriebsarm (42) hindurch erstreckt, welcher am Innenrohr (26, 28) zu dessen Drehantrieb angreift.
Patent DE-202016101775-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Lufteinlasssteuervorrichtung für eine Farbspritzpistole
IPC: B05B7/04
Filed: 2016-04-04
Abstract: Aufbau einer Lufteinlasssteuervorrichtung für eine Farbspritzpistole, aufweisend: einen Pistolenkörper (10), der einen Lufteinlasskanal (11) und einen Luftauslasskanal (12) aufweist, wobei eine Halterung (13) an deren Kreuzungspunkt ausgebildet ist; ein Regelventil (20), das hohlförmig ausgebildet ist und in einer zwischen dem Lufteinlasskanal (11) und dem Luftauslasskanal (12) des Pistolenkörpers (10) ausgebildeten Kreuzungspunkt angebrachten Halterung (13) drehbar angeordnet ist, wobei ein Ende dieses Regelventils (20) ein Öffnungsende (21) ist, das entsprechend dem Luftauslasskanal (12) des Pistolenkörpers (10) ausgebildet ist, und wobei ein Umleitungsloch (22) am Umfang neben diesem Öffnungsende (21) und zwar entsprechend dem Lufteinlasskanal (11) des Pistolenkörpers (10) drehbar angeordnet ist; ein Positionierungselement (30), das als ein hohler Zylinder ausgebildet ist und genau in der zwischen dem Lufteinlasskanal (11) und dem Luftauslasskanal (12) des Pistolenkörpers (10) ausgebildeten Kreuzungspunkt angebrachten Halterung (13) eingesetzt ist; und einen Drehknopf (40), der auf dem Regelventil (20) montierbar ist und zwar ausserhalb des Pistolenkörpers (10) ausgesetzt ist.
Patent DE-202016102819-U1 (DE)
Title: Streugerät zum Ausbringen von Streugut
IPC: E01H10/00
Filed: 2016-05-27
Abstract: Streugerät (1) zum Ausbringen von Streugut mit einem Halterungsrahmen (2) zur Anbringung an ein Fahrzeug (3), einem am Halterungsrahmen (2) gehalterten Streugutbehälter (5) und einer Ausbringeinheit (6), wobei der Streugutbehälter (5) zwischen wenigstens einer Ausbringstellung zum Ausbringen des Streuguts und einer Beladestellung zum Aufnehmen des Streuguts verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbringeinheit (6) unabhängig vom Streugutbehälter (5) am Halterungsrahmen (2) befestigt ist und der Streugutbehälter (5) unabhängig von der Ausbringeinheit (6) zwischen der Ausbringstellung und der Beladestellung verschwenkbar ist.
Patent DE-202016106081-U1 (DE)
Title: Betonsteinsatz zur Befestigung eines Straßenrandes
IPC: E01F9/541
Filed: 2016-10-28
Abstract: Betonsteinsatz (1, 101, 201) zur Befestigung eines Straßenrandes, insbesondere zur Befestigung eines einer Mittelinsel zugewandten Straßenrandes einer Kreisfahrbahn, bestehend aus mindestens einen Bordstein (10, 110) und mindestens einen Bankettstein (20), wobei der Bordstein (10) aufweist:  – eine im Einbauzustand des Bordsteins (10, 110) einer Fahrbahn der Straße zugewandte konvexe Bordsteinaußenseite (12, 112),  – eine der Bordsteinaußenseite (12, 112) gegenüberliegende Bordsteininnenseite (11, 111),  – eine bogenförmige Bordsteinfrontseite (13, 113), und  – eine der Bordsteinfrontseite (13, 113) gegenüberliegende Bordsteinrückseite (14, 114), die als korrespondierendes Gegenstück zur Bordsteinfrontseite (13, 113) geformt ist,  wobei der Bankettstein (20, 120) aufweist:  – eine der Bordsteinaußenseite (12, 112) zugewandte, parallel zur Bordsteinaußenseite (12, 112) verlaufende Bankettsteininnenseite (21, 121),  – eine parallel zur Bankettsteininnenseite (21, 121) verlaufende Bankettsteinaußenseite (22, 122),  – eine bogenförmige Bankettsteinfrontseite (23, 123), und  – eine der Bankettsteinfrontseite (23, 123) gegenüberliegende Bankettsteinrückseite (24, 124), die als korrespondierendes Gegenstück zur Bankettsteinfrontseite (23, 123) geformt ist.
Patent DE-202016106988-U1 (DE)
Title: Tafteinheit und Taftmaschine
IPC: E01C13/08
Filed: 2016-12-14
Abstract: Tafteinheit für eine Taftmaschine (10), wobei die Tafteinheit (100) folgendes aufweist:- eine Garntransporteinrichtung (200) zum simultanen und parallelen Transport einer Anzahl von Garnsträngen (110),- wobei die Garntransporteinrichtung (200) eine Mehrzahl von Garngreifern (220) aufweist, welche zum Umlauf entlang einer Umlaufbahn (205) in einer Umlaufrichtung angeordnet sind,- wobei jeder Garngreifer (220) dazu ausgebildet ist, die Garnstränge (110) lösbar zu halten,- wobei entlang der Umlaufbahn (205) eine Mehrzahl von Garnabschnittstransporteinheiten (210) mit jeweils einer Mehrzahl von Garngreifern (220) definiert sind,- wobei jede Garnabschnittstransporteinheit (210) in Umlaufrichtung gesehen zumindest einen jeweiligen vorderen Garngreifer (230) und einen jeweiligen hinteren Garngreifer (235) aufweist,- eine Schneideinheit (240), welche dazu ausgebildet ist, die Garnstränge (110) zwischen zwei benachbarten Garnabschnittstransporteinheiten (210) in jeweilige einzelne Garnabschnitte (212) zu zerschneiden, und- mindestens ein Einsetzelement (250),- wobei die Garntransporteinrichtung (200) dazu ausgebildet ist, eine jeweilige Garnabschnittstransporteinheit (210) mit Garnabschnitten (212) durch Umlauf unter dem/n Einsetzelement/en (250) zu positionieren, so dass jedem Einsetzelement (250) ein jeweiliger abgeschnittener Garnabschnitt (212) zugeordnet ist, und- jedes Einsetzelement (250) dazu ausgebildet ist, den jeweils zugeordneten Garnabschnitt (212) in einen unter der Tafteinheit (100) befindlichen Untergrund einzusetzen, dadurch gekennzeichnet, dass- die Einsetzelemente (250) über der Umlaufbahn (205) angebracht sind und beim Einsetzen die Umlaufbahn (205) zumindest zweimal durchstoßen.
Patent DE-202017004129-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitendes nano-strukturiertes Pad auf Scheiben
IPC: H01R13/03
Filed: 2017-08-03
Abstract: Eine nano-strukturierte Fläche (Pad) aus einem elektrisch leitfähigen Material, welche auf Grund ihrer besonderen Gestaltung auf Glas-Scheiben, Kunststoff-Scheiben oder einer Scheibe bestehend aus einer Kombination dieser Materialien aufgebracht wurde dadurch gekennzeichnet, dass ein Scheiben-Anschluß-Element mit einer komplementären nano-strukturierten Oberfläche, aus einem elektrisch leitfähigen Material, diese nano-strukturierte Fläche, welche in eine oder mehrere Parzellen geteilt sein, durch Druck mechanisch zu bonden vermag.
Patent DE-202017005125-U1 (DE)
Title: Kehrmaschinengehäuse
IPC: E01H1/05
Filed: 2017-10-05
Abstract: Kehrmaschinengehäuse für eine Kehrmaschine zum Aufnehmen von Schmutz in einem Schmutzsammelbehälter, insbesondere zum Schieben und/oder Ziehen, zur Aufnahme von zumindest einer Kehrwalze, dadurch gekennzeichnet, dass das Kehrmaschinengehäuse (1) Verbindungseinrichtungen (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) aufweist, welche verschiedenartige Ausstattungsmerkmale wie Kehrwalzen(16) mit unterschiedlichen maximalen Wirkdurchmesser, verschiedenartige Schmutzsammelbehälter (23, 32) verschiedenartige Stützräder (19, 34) sowie Kehrwalzennachstellung (26) für die Kehrwalze (16) aufnehmen kann.
Patent DE-202017007410-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kraft- und/oder formschlüssigen Befestigung eines Bauteils an einem Fahrzeugrahmen
IPC: B62D21/09
Filed: 2017-08-08
Abstract: Vorrichtung zur kraft-und/oder formschlüssigen Befestigung eines Bauteils (1) an einem Fahrzeugrahmen (2) mit wenigstens einer an einem oberen Bereich des Bauteils (1) koppelbaren oberen Befestigungsplatte (4) und wenigstens einer darunter mit dem Bauteil (1) koppelbaren unteren Befestigungsplatte (5), wobei die Befestigungsplatten (4,5) dazu ausgebildet sind, die Gewichtskraft des Bauteils (1) großteils oder ausschließlich in ein Obergurtblech (21) und/ oder ein Untergurtblech (22) eines Längsträgers (23) des Fahrzeugrahmens (2) zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Befestigungsplatte (4) und die untere Befestigungsplatte (5) wenigstens teilweise L-förmig ausgebildet sind, wobei die untere Befestigungsplatte (5) über einen unteren horizontalen Auflagebereich (51) mit dem Untergurtblech (22) verschraubbar und über einen unteren vertikalen Bereich (52) mit dem Bauteil (1) koppelbar ist und wobei die obere Befestigungsplatte (4) über einen oberen horizontalen Auflagebereich (41) mit dem Obergurtblech (21) verschraubbar und über einen oberen vertikalen Bereich (42) mit dem Bauteil (1) koppelbar ist, wobei der vertikale Bereich (42) der oberen Befestigungsplatte (4) zwei Durchführungen (45) zur Aufnahme eines Bolzens (44) aufweist, um das Bauteil (1) mittels des Bolzens (44) mit der Vorrichtung zu koppeln.
Patent DE-202017102424-U1 (DE)
Title: Nähmaschine mit elektrischem Antrieb
IPC: D05B69/10
Filed: 2017-04-25
Abstract: Nähmaschine mit einer Nähvorrichtung (1), die eine Nähmechanik und einen elektrischen Antrieb (3) für die Nähmechanik umfasst, und mit einem elektrischen Anschluss (4) für ein Anschließen der Nähmaschine an eine externe Stromquelle zur Versorgung des elektrischen Antriebs (3) mit elektrischer Energie, gekennzeichnet durch eine von der Nähvorrichtung (1) getrennte Unterlage (6), die einen Akkumulator (7) umfasst, wobei der Akkumulator (7) den elektrischen Antrieb (3) mit elektrischer Energie versorgen kann, wenn die Nähvorrichtung (1) auf der Unterlage (6) aufgesetzt ist.
Patent DE-202017103544-U1 (DE)
Title: Laufrad und Speiche, insbesondere für ein Fahrrad
IPC: B60B21/06
Filed: 2017-06-14
Abstract: Speiche (1) mit einem Speichenkörper (2) für ein Laufrad (101, 102) eines wenigstens teilweise muskelbetriebenen Fahrrades (100),
 wobei der Speichenkörper (2) ein nabenseitiges erstes Ende (3) und ein felgenseitiges zweites Ende (4) aufweist, wobei die beiden Enden (3, 4) voneinander entfernt sind,
 und wobei der Speichenkörper (2) langgestreckt ausgebildet ist und wenigstens einen näher an dem ersten Ende (3) als dem zweiten Ende (4) angeordneten ersten Mittelbereich (12) und wenigstens einen näher an dem zweiten Ende (4) als an dem ersten Ende (3) angeordneten zweiten Mittelbereich (13) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Speichenkörper (2) in dem ersten Mittelbereich (12) und in dem zweiten Mittelbereich (13) des Speichenkörpers (2) jeweils einen im Wesentlichen in einer Längsebene (6) aufgenommenen abgeflachten Querschnitt (42, 43) aufweist, und dass in dem zweiten Mittelbereich (13) der Speichenkörper (2) asymmetrischer ausgebildet ist als in dem ersten Mittelbereich (12).
Patent DE-202017107503-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung sowie Tülle
IPC: H02G3/22
Filed: 2017-12-08
Abstract: Führungsvorrichtung, die sich in einer Längsrichtung erstreckt, mit einer Tülle, die eine Wandung aufweist, die einen Verbindungsabschnitt mit einem ersten Wellprofil besitzt, mit einem Wellrohr, das einen Endabschnitt mit einem zweiten Wellprofil aufweist, wobei die Tülle in Längsrichtung betrachtet sich an das Wellrohr anschließt und mit diesem durch Ineinanderstecken des Endabschnitts und des Verbindungsabschnitts verbunden ist, wobei die beiden Wellprofile ineinandergreifen.
Patent DE-202018000945-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Transportverpackung
IPC: B65D85/68
Filed: 2018-02-22
Abstract: Fahrrad-Transportverpackung, insbesondere zum Fahrradversand, mit
 einem quaderförmigen Grundkörper (10), der an vier umlaufenden Seiten von vier Seitenelementen (16, 18, 20, 22) geschlossen und an zwei gegenüberliegenden Seiten offen ist und
 einem gesonderten Deckelelement (12) und einem gesonderten Bodenelement (14), die jeweils eine der beiden offenen Seiten des Grundkörpers (10) verschließen,
 wobei das Deckelelement (12) und das Bodenelement (14) mindestens zwei einander gegenüberliegende Randelemente (26) aufweisen, die zwei einander gegenüberliegende Seitenelemente (16, 20) des Grundkörpers (10) teilweise überdecken und
 die Randelemente (26) jeweils mit dem zugehörigen Seitenelement (16), (20) über mindestens ein lösbares Fixierelement (32) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018102416-U1 (DE)
Title: Geflügelhaltungsvorrichtung mit Trocknungsvorrichtung
IPC: A01K31/04
Filed: 2018-04-30
Abstract: Geflügelhaltungsvorrichtung, umfassend
 - einen Aufenthaltsbereich für das Geflügel,
 - eine unterhalb des Aufenthaltsbereichs angeordnete Auffangvorrichtung mit einer Auffangfläche für Geflügelkot
 - eine Trocknungsvorrichtung, die ausgebildet ist, um den Geflügelkot auf der Auffangvorrichtung zu trocknen, dadurch gekennzeichnet, dass die Trocknungsvorrichtung ein Fächerelement umfasst, das schwenkbar um eine Schwenkachse gelagert ist, die in einem Winkel von 45-90° zur Auffangfläche ausgerichtet ist.
Patent DE-202019002048-U1 (DE)
Title: "Die dritte Hand" als Hilfsmittel bei Angewiesenheit auf Gehhilfen (zum Bsp. bei Fraktur Fuss oder Knieoperation) zum Transport von Essen oder Getränken um gewisse Selbstständigkeit des Betroffenen zu erhalten
IPC: A61H3/02
Filed: 2019-05-09
Abstract: 1. Die dritte Hand in Form einer Wünschelrute mit fixierten Stiften in der Rute zur Befestigung eines Tabletts. Der Stiel der „dritten Hand“ ist mit Löchern für die Fixierung an den Gehhilfen durchzogen.
 2. Die dritte Hand nach Anspruch 1, Punkt 1 besteht aus Metallrohren und die 2 Gabeln haben Metallstifte im Abstand von ca. 3 cm, die fest verschweißt sind für die Fixierung eines Tabletts oder Getränkebechers.
 3. Die dritte Hand nach Anspruch1, Punkt 1 und 2 hat am Stiel durchgebohrte Löcher, zur Fixierung an den Gehhilfen.
 4. Die dritte Hand soll nach Anspruch 1, Punkt 1,2 und 3 zwischen den 2 Gabeln einen Abstand von 10 cm bis 20 cm haben, vorzugsweise 15 cm.
 5. Die Länge der dritten Hand nach Anspruch1, Punkt 1,2,3 und 4 soll 30 cm ca. betragen, wobei die Länge des Stieles zur Fixierung an den Gehhilfen maximal 8 -10 cm betragen soll.
 6. Die 2 Metallrohre der Gabel nach Anspruch 1, Punkt 1,2,3, 4 und 5 sollen am Ende mit einem Gummipropfen überzogen werden, um das Risiko von Verletzungen durch scharfe Kanten zu vermeiden.
Patent DE-202019003876-U1 (DE)
Title: Lichtleitschiene insbesondere zur Bestrahlung der gesamten und auch partiellen Mundhöhle nebst Zähne und Zahnhalteapparat
IPC: A61N5/06
Filed: 2019-09-19
Abstract: Lichtleitschiene (Fig. 1 (5)), insbesondere zur Bestrahlung der gesamten und auch partiellen Mundhöhle nebst Zähne und Zahnhalteapparat, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene in der Mundhöhle über die gesamte Kaufläche U-förmigen, aus Licht leitendem Material gestaltetet ist, die über den gesamten Zahnbogen (Fig 1 (3)) seitlich schürzenartig (Fig. 1 (2)) vollständig die buccale, linguale und palatinale Schleimhaut sowie Seitenzahnbereich erfasst.
Patent DE-202019005511-U1 (DE)
Title: Knochenverankerungsvorrichtung für den Pedikelzugang
IPC: A61B17/70
Filed: 2019-02-09
Abstract: Knochenverankerungsvorrichtung (1), zum Verankern und Fixieren von Wirbeln (60), insbesondere zum Einführen in einen Pedikelkanal (63), mit einem in einer Seitenansicht u-förmigen Ausschnitt (92) für ein Korrekturelement, insbesondere einen Verbindungsstab (70), aufweisenden Gabelkopf (90) mit zwei Schenkeln (921, 922), die proximal (41) auslaufen und einen Gewindeabschnitt (925) formen, welcher im Eingriff mit einem Stellmittel (80, 81) steht, wobei die Schenkel (921, 922) einen radial äußeren Umfangsbereich aufweisen, in dem zum Ergreifen des Gabelkopfs (90) mittels eines Handhabungsinstruments wenigstens eine Haltenut oder eine sonstige Instrumentenansetzstelle (926) ausgebildet ist, und einem Knochenverankerungselement (10), mit einem hiervon in axialer Richtung (412) abgewandten proximalen Ende (41), so dass auch eine distale Richtung (40) und eine proximale Richtung (41) definiert ist, wobei das Knochenverankerungselement (10) am proximalen Bereich einen Kugelkopf (100) besitzt, und das Knochenverankerungselement (10) gegenüber dem Gabelkopf (90) polyaxial verschwenkbar ist, und Knochenverankerungselement (10) von distal kommend mit dem Gabelkopf (90) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Knochenverankerungselement (10) einen hauptsächlich zylindrischen Kern (140) besitzt, und der hauptsächlich zylindrische Kern (140) am proximalen Bereich (110, 120), sich wenigstens abschnittsweise (111) von distal (40) nach proximal (41) vergrößert, und zwei Flügel (150, 151) sich seitlich erstrecken, und die Flügel (150, 151) eine distale Flügelausrichtung (440) und eine davon unterschiedliche proximale Flügelausrichtung (441) besitzen, und die Flügel (150, 151) sich helikal zwischen diesen Flügelausrichtungen (440, 441) ausformen und das Knochenverankerungselement (10) nach der Implantation in einen Wirbel am proximalen Bereich (41) die Außenflächen (1506, 1516) der Flügel in Richtung der kranialen und kaudalen Bereiche des Pedikelkanals (63) zeigen und distal (40) die projizierte Fläche (190), die sich durch den Kern (140, 130) und die seitlichen Flügelflächen (1502, 1504, 1512, 1514) ergibt, in der Spongiosa des Wirbels (62) nach kranial (42) /kaudal (43) ausgerichtet ist.
Patent DE-202019005895-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Anzeigesystem einschließlich eines steuerbaren Reflexionsbereichs
IPC: G09G3/20
Filed: 2019-12-06
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einem Anzeigesystem (12),
 a) umfassend eine Windschutzscheibe (16) mit zumindest einer Scheibenschicht (18) und zumindest eine in einem Armaturenbrett (34) des Kraftfahrzeugs (10) positionierte Bildquelle (40), die dazu eingerichtet ist, Lichtstrahlen (S1) zu emittieren,
 b) wobei sich ein Reflexionsbereich (58) parallel zu einer Seitenkante (22) der zumindest einen Scheibenschicht (18) erstreckt, welcher in einer Einbaulage der Windschutzscheibe (16) im Kraftfahrzeug (10) an dem Armaturenbrett (34) angeordnet und dazu eingerichtet ist, die Lichtstrahlen (S1) zum Erzeugen eines virtuellen Bilds (54', 54") zu reflektieren, dadurch gekennzeichnet, dass
 c) der Reflexionsbereich (58) zumindest einen Flächenabschnitt (64`, 64") aufweist, welcher mittels einer Steuervorrichtung (36) des Kraftfahrzeugs von einem transparenten in zumindest einen teilweise opaken und teilweise schwarz eingefärbten Zustand zum Erzeugen des virtuellen Bildes (54', 54") schaltbar ist.
Patent DE-202019101523-U1 (DE)
Title: Gemengeanlage zur Herstellung eines Glasgemenges
IPC: B01F13/10
Filed: 2019-03-18
Abstract: Gemengeanlage (01, 18) zur Herstellung eines aus mehreren Rohstoffen gemischten Glasgemenges, mit zumindest einem Vorratsbehälter (05), in dem ein Rohstoff bevorratet werden kann, und mit zumindest einer Dosiereinrichtung (10), mit der die zu mischenden Mengen der Rohstoffe dosiert werden können, und mit zumindest einer Mischeinrichtung (12), in der die zu mischenden Mengen der Rohstoffe gemischt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Gemengeanlage (01, 18) zumindest ein transportables Gestell (02, 03, 04) umfasst, wobei in dem Gestell (02, 03, 04) zumindest ein Vorratsbehälter (05) und/oder zumindest eine Dosiereinrichtung (10) und/oder zumindest eine Mischeinrichtung (12) aufgenommen ist.
Patent DE-202019102019-U1 (DE)
Title: Radkastenheizbaugruppe
IPC: B62D25/16
Filed: 2019-04-08
Abstract: Radkastenheizbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 eine Heizvorrichtungsbaugruppe, die als Reaktion auf eine Umgebungsbedingung Wärmeenergie erzeugt, um einen Radkastenbereich eines Fahrzeugs zu heizen, wobei die Heizvorrichtung mit Leistung aus einer Leistungsquelle gespeist wird, die sich außerdem des Fahrzeugs befindet.
Patent DE-202019102043-U1 (DE)
Title: Wassergekühlte Wärmeableitungsvorrichtung
IPC: G06F1/20
Filed: 2019-04-09
Abstract: Wassergekühlte Wasserableitungsvorrichtung zum Befördern eines Arbeitsfluids, umfassend:
 eine Basis (1), umfassend eine Trennplatte (11), eine Kammer (12), einen Strömungsleitstab (13), der vertikal mit der Trennplatte (10) verbunden ist und von der Kammer (12) herausragt, und sowohl einen Wassereinlass (14) als auch einen Wasserauslass (15), die mit einer Seite der Basis (1) verbunden sind, wobei die Trennplatte (11) die Kammer (12) in einen Auffangabschnitt (16) und einen Wärmeaustauschabschnitt (17) unterteilt und der Strömungsleitstab (13) mit dem Auffangabschnitt und dem Wärmeaustauschabschnitt (17) in Verbindung steht;
 ein passives Flügelrad (3), das in der Kammer (12) aufgenommen ist und durch das Arbeitsfluid radial angetrieben wird; und
 eine Kaltplatte (4), die entsprechend zum Wärmeaustauschabschnitt (17) angeordnet und an der Basis (1) befestigt ist.
Patent DE-202019103442-U1 (DE)
Title: Innenöffnungsvorrichtung für Sicherheitsschlösser
IPC: E05B65/10
Filed: 2019-06-19
Abstract: Innenöffnungsvorrichtung für eine Warenlagerungsstation, die dazu bestimmt ist, das manuelle Notöffnen eines Sicherheitsschlosses von dem Inneren der Station aus zu ermöglichen, wobei das Sicherheitsschloss Folgendes umfasst:
 - einen Öffnungs- und Schließmechanismus,
 - einen verschiebbaren Riegel (1), der dem Öffnungs- und Schließmechanismus zugeordnet ist, der zum Öffnen und Schließen des Mechanismus konfiguriert ist, und
 - ein elektromechanisches Betätigungselement (2), das den Riegel (1) betätigt, um ihn zu verschieben, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie Folgendes umfasst:
 - einen manuell in horizontaler Richtung verschiebbaren Schalter (12) und
 - eine durch Betätigung des Schalters (12) in vertikaler Richtung verschiebbare Platte (13), wobei die Platte (13) den Riegel (1) zur Öffnung des Öffnungs- und Schließmechanismus betätigt.