baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019002611-U1 (DE)
Title: Buchtasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2019-06-14
Abstract: Tasche für Losblattsammlungen, Grundwerke, Ergänzungsband und Kommentare, die den Transport und Schutz der genannten Werke und anderer Medien erleichtert, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel komplett nach hinten geklappt werden kann und somit die Bücher einfach und ohne Beschädigung verstaut werden können.
Patent DE-202019003390-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Solar - Elemente
IPC: H02S40/22
Filed: 2019-08-14
Abstract: Anordnung für ein photovoltaisches Konzentratorelement, bestehend aus einem photovoltaischen Absorber (280), z.B. Silizium, und einem Absorberträger (200) sowie einem länglichen im Querschnitt sphärischen Spiegelsegment (100) zur Konzentration des einfallenden Sonnenlichtes (300) auf den ebenfalls länglichen Absorber (280), angeordnet in Längsrichtung in einer transparenten Röhre (300) derart, daß an der Vorderseite des Konzentrators, d.h. der dem Sonnenlicht zugewandten Seite, infolge der Kaustik des sphärischen Spiegels (100) bei Sonnenhöchststand alles einfallende Licht (400) von dem Absorber (280) absorbiert wird und dann auf der Rückseite des Röhrensystems mit Absorberträger (200) und Spiegel (100) über das gesamte Röhrenelement auf der dem Sonnenlicht abgewandten Seite dann die Lichtquellen (290) montiert sind.
Patent DE-202019004341-U1 (DE)
Title: mobiles, verstellbares Gurtsystem für Fitnessbänder, Mobilisierungsrolle und Hartgummibälle
IPC: A63B21/04
Filed: 2019-10-22
Abstract: mobiles verstellbares Gurtsystem für Fitnessbänder, Hartgummibälle und Mobilisierungsrolle dadurch gekennzeichnet, dass es oben und unten, an jeder beliebigen Tür, mittels Türanker oder als durchgängiger Gurt zu befestigen ist. Des weiteren ist das Gurtsystem gekennzeichnet durch das längen Verstellen mittels Klemmschnalle und die eingearbeitet D-Ringe sowie die eingearbeitete Halterungen, Schiebebefestigung für den Hartgummiball.
Patent DE-202019005340-U1 (DE)
Title: System zur Steuerung eines medizinischen Geräts
IPC: A61B17/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: System (10) zur Steuerung eines medizinischen Geräts (12), das System (10) mit- einem ersten Kanal (14) und einem zweiten Kanal (16),- einer Schnittstelle (18) zum Empfangen von Anzeigedaten (A) und Kontrolldaten (K), die dafür ausgebildet ist, die Anzeigedaten (A) und Kontrolldaten (K) in den ersten Kanal (14) zu senden und die Kontrolldaten (K) in den zweiten Kanal (16) zu senden,- wobei der erste Kanal (14) aufweist:- einen Bildgeber (20), der dafür ausgebildet ist, die Anzeigedaten (A) und die Kontrolldaten (K) als Bild (22) auf dem Bildgeber (20) anzuzeigen,- einen Bildaufnehmer (24) aufweist, der dafür ausgebildet ist, zumindest den auf dem Bildgeber (20) dargestellten Bildteil (26) des Bilds (22), der mit den Kontrolldaten (K) korrespondiert, als Bilddaten (B) zu erfassen, und- eine Extrahiereinrichtung (28), die dafür ausgebildet ist, aus den Bilddaten (B) Prüfdaten (P) zu extrahieren,- wobei der zweite Kanal (16) eine Steuereinrichtung (30) aufweist, die dafür ausgebildet ist, Eingaben eines Benutzers entgegenzunehmen, die der Steuerung des medizinischen Geräts (12) dienen, und im Fall einer Eingabe die Kontrolldaten (K) und einen Steuerbefehl (C) auszugeben, ansonsten die Kontrolldaten (K) auszugeben,- und mit einer Vergleichseinrichtung (32), die dafür ausgebildet ist, die Prüfdaten (P) von der Extrahiereinrichtung (28) und die Kontrolldaten (K) von der Steuereinrichtung (30) zu vergleichen, ein Vergleichsergebnis (V) zu ermitteln und das Vergleichsergebnis (V) auszugeben.
Patent DE-202019005714-U1 (DE)
Title: Fluiddurchströmter Kühlkörper
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-07-11
Abstract: Fluiddurchströmter Kühlkörper (01) umfassend:
 - eine Bodenplatte (02) mit einer Längs- und einer Quererstreckung sowie zahlreichen sich von der Bodenplatte (02) erstreckenden Bodenrippen (09), deren Längsachse parallel zur Quererstreckung der Bodenplatte (02) verläuft;
 - eine Deckelplatte (03) mit einer Längs- und einer Quererstreckung sowie zahlreichen sich von der Deckelplatte (03) erstreckenden Deckelrippen (11), deren Längsachse parallel zur Quererstreckung der Deckelplatte (03) verläuft;
 - einen Gehäuserahmen (04), welcher die Boden- und die Deckelrippen (09, 11) an ihren Stirnseiten umschließt und die Bodenplatte (02) mit der Deckelplatte (03) fluiddicht verbindet, um einen Kühlkörperinnenraum zu bilden, wobei der lichte Abstand zwischen Bodenplatte (02) und Deckelplatte (03) größer ist als die Höhe (h) der Boden- und Deckelrippen, wobei die Boden- und Deckelrippen (09, 11) so zueinander ausgerichtet sind, dass sie kammartig ineinandergreifen, und wobei zwischen Bodenrippen und Deckelrippen jeweils eine Abstand verbleibt, der einen mäandernden Strömungskanal (06) ausbildet;
 - einen Fluideinlass (07) und einen Fluidauslass (08), die jeweils in den Kühlkörperinnenraum münden und mit dem Anfang bzw. dem Ende des Strömungskanals (06) verbunden sind;
 - eine Nanobeschichtung aus einem Nanomaterial, welche mindestens auf den im Kühlkörperinnenraum freiliegenden Flächen der Boden- und Deckelrippen (09, 11) aufgebracht ist.
Patent DE-202019100920-U1 (DE)
Title: Vibrationsexpander
IPC: A63B21/055
Filed: 2019-02-19
Abstract: Vibrationsexpander, bei dem zwei axial im Abstand voneinander in einem Mantelrohr angeordnete, durch einen Elektromotor in Rotation versetzbare Exzenter eine Vibration auf das Mantelrohr übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenter auf einer gemeinsamen Welle angeordnet sind und die Rotation durch einen mit einem der Exzenter gekoppelten Elektromotor erzeugt wird.
Patent DE-202019102484-U1 (DE)
Title: Holzspalter mit Höhenverstellung
IPC: B27L7/06
Filed: 2019-05-02
Abstract: Holzspalter (1) zum Spalten von Stammabschnitten (7),
 mit einem Tisch (9) zur Aufnahme eines darauf liegenden Stammabschnittes (7),
 einem Spaltmittel (5), das im Abstand oberhalb des Tisches (9) angeordnet und kraftunterstützt absenkbar ist,
 einem von Hand bedienbaren, mit dem Spaltmittel (5) wirksam verbundenen Betätigungselement zur Höhenverstellung des Spaltmittels (5),
 und einem den Stammabschnitt (7) auf dem Tisch (9) festlegenden Fixierelement,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Fixierelement als eine höhenverstellbare Tischfläche (15) ausgestaltet ist.
Patent DE-202019103155-U1 (DE)
Title: Lichtleitelement und elektronisches Gerät damit
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Ein Lichtleitelement (1), das so ausgeführt ist, dass es in einem elektronischen Gerät verwendet werden kann, einschließlich einer lichtabgebenden Einheit (3) mit mindestens einem lichtabgebenden Element (31), gekennzeichnet durch:
 ein Bodenteil (11), das so konfiguriert ist, dass es positionsmäßig mit einer lichtabgebenden Fläche der lichtabgebenden Einheit (3) korrespondiert, und umfassend eine Lichteintrittsfläche (111) zum Einfall des Lichts, das von der lichtabgebenden Einheit (3)ausgestrahlt wird, und mindestens einer Seitenfläche (112), die mit besagter Lichteintrittsfläche (111) verbunden ist; und
 mehrere Lichtleitkörper (12), die mit der besagten mindestens einen Seitenfläche (112) des besagten Bodenteils (11) verbunden sind, wobei jeder der besagten Lichtleitkörper (12) mit mindestens drei Lichtausgangsflächen (121) ausgestattet ist;
 wobei jede der besagten Lichtausgangsflächen (121) der besagten Lichtleitkörper (12) über eine Ausdehnungsrichtung verfügt, und wobei diese Ausdehnungsrichtung und diese mindestens eine Seitenfläche des besagten Bodenteils (11) einen Winkel bilden (9), der zwischen 10° und 85° groß ist.
Patent DE-202019103531-U1 (DE)
Title: Adapterelement für eine Radfelgen-Bremsscheibenanordnung
IPC: B60T5/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Adapter-Kühlelement für eine Radfelgen-Bremsscheibenanordnung, wobei das Adapter-Kühlelement (1) koaxial auf einer Radachse (A) zwischen einer Radfelge (F) und einem, an einer Radnabe befestigten Bremstopf (B1) einer Bremsscheibe (B) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapter-Kühlelement (1) eine umfangsseitig angeordnete Kühlanordnung (2) aufweist
Patent DE-202019104841-U1 (DE)
Title: Fixierungsvorrichtung für eine Überwachungsanlage für Sicherheitstechnik
IPC: G08B13/00
Filed: 2019-06-29
Abstract: Fixierungsvorrichtung für eine Überwachungsanlage für Sicherheitstechnik, umfassend eine Überwachungsanlage (1), wobei ein Verbindungsring (2) an einer Seite der Überwachungsanlage (1) angeordnet ist, eine horizontal Führungsschraube (3) an einer Seite des Verbindungsrings (2) angeordnete ist, eine Führungsschraubenfixierung (12) an einem Ende der horizontalen Führungsschraube (3) angeordnet ist, ein Drehtisch (5) an einer Unterseitenfläche der Überwachungsanlage (1) angeordnet ist, ein Drehstange (6) an einer Unterseitenfläche des Drehtischs (5) angeordnet ist, ein Kopplungsstück (8) an einem Ende der Drehstange (6) angeordnet ist, ein Motor (7) an einer Unterseitenfläche des Kopplungsstücks (8) angeordnet ist, eine Basis (4) an einer Unterseitenfläche des Motors (7) angeordnet ist, eine Verbindungsstange (9) an einer Seite der Basis (4) angeordnet ist, eine Verbindungsstangenfixierung (10) an einem Ende der Verbindungsstange (9) angeordnet ist, ein Fixierungsblock (11) an einer Seite der Verbindungsstangenfixierung (10) angeordnet ist, eine Installationsbasis (13) an einer Stirnfläche der Verbindungsstangenfixierung (10) angeordnet ist, eine Installationsscheibe (14) in einer Mitte der Installationsbasis (13) angeordnet ist, eine Verbindungsstangennut (15) in einer Mitte der Installationsscheibe (14) gebildet ist, ein Verbindungsschraubloch (17) in einer Außenwand von einem Ende der Verbindungsstange (9) gebildet ist und zwei Befestigungsschrauben (18) an einer Außenwand des Fixierungsblocks (11) angeordnet sind.
Patent DE-202019105246-U1 (DE)
Title: Beuteltransportvorrichtung für eine Beutelmaschine
IPC: B65B43/16
Filed: 2019-09-23
Abstract: Beuteltransportvorrichtung (1) für eine Beutelmaschine, wobei die Beuteltransportvorrichtung (1) eine Vielzahl Greifer (2) aufweist, die paarweise einen über einen Verstellmechanismus (3) zueinander einstellbaren Abstand (d) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus (3) einen entlang des Abstands (d) verstellbaren Positionssensor (4) sowie ein entlang des Abstands (d) verstellbares Betätigungsorgan (5) aufweist, das mit einem Arretierungsantrieb (6) einer Greiferarretierung (7) eines der Greifer (2) in Eingriff und außer Eingriff gebracht werden kann, um einen vorgegebenen Abstand (d) einzustellen.
Patent DE-202019106620-U1 (DE)
Title: Hydraulikflüssigkeitspumpe
IPC: B60S5/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Portable Vorrichtung zur temporären Entnahme von Hydraulikflüssigkeit (F) aus einem Hydrauliksystem eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine zum Fördern der Hydraulikflüssigkeit (F) eingerichtete, elektrisch antreibbare Pumpe (3), welche fluidisch zwischen einer ersten Flüssigkeitsleitung (1) und einer zweiten Flüssigkeitsleitung (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Gefäß (4) umfasst, welches fest mit der Pumpe (3) verbunden oder verbindbar ist, wobei eine der beiden Flüssigkeitsleitungen (1; 2) jederzeit innerhalb des Gefäßes (4), und die andere der beiden Flüssigkeitsleitungen (2; 1) jederzeit außerhalb des Gefäßes (4) mündet, und wobei die Pumpe (3) als bidirektional arbeitende Pumpe ausgelegt ist, so dass mit ihr sowohl Hydraulikflüssigkeit (F) in das Gefäß (4) hinein, als auch aus diesem hinaus förderbar ist, ohne die Flüssigkeitsleitungen (1, 2) umhängen zu müssen.
Patent DE-202019106866-U1 (DE)
Title: Sauna-Strandtuch
IPC: A45C9/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Sauna-Strandtuch (1, 101, 201), das aufweist:
 einen Flächenbereich (6) als Sitzfläche oder Auflagefläche für einen Benutzer in einem ausgepackten Zustand,
 eine Tasche (8), die durch einen auf den Flächenbereich (6) mittels einer Naht (9) aufgenähten Taschenaufsatz (8a) ausgebildet ist und eine Taschenöffnung (10) aufweist, die zu einem der Enden (2, 3) des Flächenbereichs (6) weist oder angeordnet ist,
 mindestens ein Trageelement (12, 112, 212) zum Tragen der Tasche (8) im eingepackten Zustand,
 wobei der Flächenbereich (6) aus einem Textilmaterial gefertigt, ineinander faltbar und in die Tasche (8) einsteckbar ist zur Ausbildung des eingepackten Zustands (20, 120, 220),
 wobei die Tasche (8) im ausgepackten Zustand gegenüber dem eingepackten Zustand (20, 120, 220) umgestülpt und/oder revers gekrempelt ist.
Patent DE-202020001238-U1 (DE)
Title: Klinkenschnapper
IPC: E05B17/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Klinkenschnapper zum Öffnen und Schließen von Türklinken dadurch gekennzeichnet, dass an einem Griffelement ein passend zu Türklinken geformtes Greifelement verbunden ist.
Patent DE-202020102531-U1 (DE)
Title: Dreiteiliger Schraubenschlüssel
IPC: B25B23/16
Filed: 2020-05-06
Abstract: Dreiteiliger Schraubenschlüssel (10), umfassend
 - einen Hauptkörper (20), der einen Schaft (22) und ein Antriebsteil (21) aufweist, wobei sich das Antriebsteil (21) an dem Vorderende des Schafts (22) befindet, wobei der Schaft (22) eine Länge (L1) aufweist;
 - eine ersten Verlängerungsschaft (30), der eine Länge (L2) aufweist;
 - einen zweiten Verlängerungsschaft (40), der eine Länge (L3) aufweist;
 - zwei hintere Verbindungsteile (23, 32), die jeweils an dem Hinterende des Schafts (22) und des ersten Verlängerungsschafts (30) angeordnet sind; und
 - zwei vordere Verbindungsteile (31, 41), die jeweils an dem Vorderende des ersten und zweiten Verlängerungsschafts (30,
 40) angeordnet sind, wobei die vorderen Verbindungsteile (31, 41) und die hinteren Verbindungsteile (23, 32) abnehmbar miteinander verbunden sind, wobei die jeweilige Länge (L2, L3) des ersten und zweiten Verlängerungsschafts (30, 40) größer als die Länge (L1) des Schafts (22) ist, wobei sich mehrere Längenvariationen durch Kombination des Hauptkörpers (20) mit dem ersten Verlängerungsschaft (30) und dem zweiten Verlängerungsschaft (40) ergeben.
Patent DE-202020105546-U1 (DE)
Title: Stromabschaltende Erfassungsstruktur für Spielzeugpistolen
IPC: F41B7/08
Filed: 2020-09-29
Abstract: Eine stromabschaltende Erfassungsstruktur für Spielzeugpistolen, umfassend:
 einen Pistolenkörper, wobei eine Seite des Pistolenkörpers mit einer Schießöffnung versehen ist,
 einen Förderkanal, wobei der Förderkanal im Pistolenkörper vorgesehen ist und der Förderkanal zum Verbinden eines Kugelmagazins dient;
 eine Kammer, wobei die Kammer im Pistolenkörper vorgesehen und mit der Schießöffnung und dem Förderkanal durchgängig verbunden ist,
 ein Schaltungselement, wobei das Schaltungselement im Pistolenkörper angeordnet ist,
 mindestens einen drahtlosen Sensor, wobei der drahtlose Sensor im Pistolenkörper angeordnet und elektrisch mit dem Schaltungselement verbunden ist, wobei der drahtlose Sensor sich an einer Seite des Förderkanals und der Kammer befindet und zum Erfassen der mehreren durch das Kugelmagazin geförderten Kugeln dient; und
 eine Kugelantriebseinrichtung, wobei die Kugelantriebseinrichtung auf der von der Schießöffnung entfernten Seite der Kammer angeordnet und elektrisch mit dem Schaltungselement verbunden ist, wobei eine Seite der Kugelantriebseinrichtung an den drahtlosen Sensor angrenzt.
Patent DE-202020105890-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für weiches Plattenmaterial
IPC: B26D1/04
Filed: 2020-10-15
Abstract: Schneidvorrichtung zum Schneiden von weichem Plattenmaterial, umfassend eine Trägerplatte (1), mit
 - einer in einem ersten Randbereich (2) derselben angeordneten Befestigung (4), und
 - einem Anlegeprofil (5), das in einem, dem ersten Randbereich (2) gegenüberliegenden, zweiten Randbereich (3) angeordnet ist und eine Anlegekante (X) bereitstellt, und
 - einer Quertraverse (6), welche mit der Befestigung (4) verbunden ist und sich von dieser bis zum Anlegeprofil (5) erstreckt, wobei
 - an der Quertraverse (6) ein entlang derselben verschiebbarer Schneidschlitten (7) mit einer in Richtung der Trägerplatte (1) entlang einer Schnittlinie (Y) wirkenden Schnitteinrichtung (8) angeordnet ist, und
 - die Schneidvorrichtung in einem Bereich des zweiten Randbereichs (3) ein Drehgelenk (9) aufweist, mit welchem ein Ende (6') der Quertraverse (6) verbunden und um dessen Drehachse (Z) diese drehbar gelagert ist, so dass unterschiedliche Schnittwinkel einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (Z) des Drehgelenks (9) sowohl die Anlegekante (X), als auch die Schnittlinie (Y) schneidet, so dass die Länge von an der Anlegekante (X) anliegendem Plattenmaterial bei einer Änderung des Schnittwinkels konstant bleibt.
Patent DE-202021000740-U1 (DE)
Title: Abheftbinder
IPC: B65D45/32
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Verwendung von handelsüblichen (Nylon-, Kunststoff- o.ä.) Kabelbindern zum binden von Losen Blattsammlungen mit der Lochung nach ISO 838
Patent DE-202021001167-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung elektrisch leitfähiger Werkstücke
IPC: H01M8/0202
Filed: 2021-03-26
Abstract: Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung von elektrisch leitfähigen Werkstücken (3), insbesondere von Bipolarplatten, wobei zwischen den als Anode dienenden Werkstücken (3) und mindestens einer als Kathode dienenden Elektrode (1) eine Potentialdifferenz aufgebaut wird und wobei über einen Elektrolyten (2) ein Materialabtrag erfolgt, wobei durch den Materialabtrag eine Struktur, Kontur und/oder ein Profil in eine Werkstückoberfläche (4) einbringbar ist, wobei die mittels ECM oder PECM zu bearbeitende Struktur, Kontur und/oder Profil in Kombination mit einem weiteren Prozess eingebracht wird, wobei das PECM-Verfahren sowohl als finale Struktur- oder Konturgebung als auch als vorgeschaltete Schruppbearbeitung zum Einsatz kommt und/oder wobei die PECM-Bearbeitung der Struktur- oder Konturgebung für Aufnahmen für die präzise Positionierung von Bipolarplatten vor einem Füge- oder Schweißprozess, vorzugsweise Laserschweißprozess, einsetzbar ist.
Patent DE-202021002309-U1 (DE)
Title: Tortenring mit Klemmhebel Druck auf Klammer
IPC: A47J37/01
Filed: 2021-07-06
Abstract: Verstellbarer Tortenring aufweisend ein Flachband (1) mit einem äußeren Bandende (1a) und einem inneren Bandende (1b), die mittels einer mit dem äußeren Bandende (1a) verbundenen Halteklammer (3) mit einer oberen Lasche (3a) und einer unteren Lasche (3b) als Führung für das innere Bandende (1b) zu einem Ring zusammenführbar und gegeneinander verschiebbar sind, um einen Ring eines bestimmten Durchmessers zu erhalten, wobei die Halteklammer (3) ein Arretiermittel (2) umfaßt, das einen zwischen einer Offenstellung und einer Arretierstellung an einer Achse (5) schwenkbaren Klemmhebel (4) mit einem Exzenter (5a) umfaßt, um die Position der Bandenden (1a, 1b) zu arretieren, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenter (5) in der Arretierstellung unmittelbar auf das äußere Bandende (1a) wirkt.
Patent DE-202021003956-U1 (DE)
Title: Klappmöbel, insbesondere Tisch oder Sitzbank
IPC: A47B3/08
Filed: 2021-09-20
Abstract: Klappmöbel, umfassend
 a. eine, vorzugsweise langgestreckte, Platte (2, G1), insbesondere aus Holz;
 b. zwei an einer Unterseite der Platte montierte Beinelemente (4, F4), von welchen jedes zwischen
 i. einer angelegten und
 ii. einer ausgeklappten Position
 c. um jeweils eine senkrecht zu einer Längsrichtung (L) orientierte Drehachse (D, D') verschwenkbar ist, wobei
 d. jedes der zwei Beinelemente zwei Auflageflächen (41, 41') umfasst, auf welchen in der ausgeklappten Position je ein Auflagebereich (21) an der Unterseite der Platte zu liegen kommt und wobei
 e. zwischen den Auflageflächen eine Aussparung (42, F5) im jeweiligen Beinelement gebildet ist;
 f. ein, insbesondere genau ein, an einer Unterseite der Platte vorgesehenes, vorzugsweise langgestrecktes, Stabilisierungselement (5, 5', S1), insbesondere aus Holz, welches zwischen
 i. einer weggeklappten und
 ii. einer aufgestellten Position
 g. um eine parallel zu der Längsrichtung (L) orientierte dritte Drehachse verschwenkbar ist, wobei
 h. das Stabilisierungselement (5, 5', S1) in der ausgeklappten Position
 i. sich in die Aussparungen (42, F5) der beiden Beinelemente (4, F4) sowie
 ii. in einen Bereich (40) zwischen den beiden Beinelementen (4, F4) erstreckt.
Patent DE-202021101336-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Desinfizieren, der Körperpflege oder dergleichen
IPC: B65D83/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Vorrichtung zum Desinfizieren, der Körperpflege oder dergleichen mittels einer flüssigen oder cremigen Substanz (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mit einem elektrisch betriebenen Erinnerungs-Modul und einem Vorratsbehälter (10) für die Substanz (20) versehen ist, die Substanz (20) in dosierter Menge zur Ausgabeöffnung (9) gefördert wird und die Vorrichtung dazu geeignet ist, am Körper oder der Kleidung einer Person getragen zu werden.
Patent DE-202021101724-U1 (DE)
Title: Ablaufvorrichtung zur Herstellung eines in einem Boden eingebetteten Wasserablaufs
IPC: E03F5/04
Filed: 2021-03-31
Abstract: Ablaufvorrichtung (1, 1', 1") zur Herstellung eines in einem Boden eingebetteten Wasserablaufs, mit einem Gehäuse (2), das einen Hohlraum (7) definiert, einem in dem Hohlraum des Gehäuses (2) angeordneten Geruchverschluss (3) zur Aufnahme von Sperrwasser und einem mit dem Geruchverschluss (3) verbundenen Anschlussrohrstück (4) zum Anschluss einer Entwässerungsleitung, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchverschluss (3) mindestens einen flexibel verformbaren Leitungsabschnitt aufweist, der mit mindestens einem Verformungselement (6, 8; 7; 18) versehen ist, zu dessen Betätigung die Ablaufvorrichtung (1, 1', 1") eine Steuerung und/oder einen Antriebsmechanismus aufweist.
Patent DE-202021104628-U1 (DE)
Title: Trägersystem zur Halterung mehrerer Photovoltaikmodule
IPC: H02S20/10
Filed: 2021-08-27
Abstract: Trägersystem zur Halterung mehrerer Photovoltaikmodule, mit mehreren Bodenpfosten (5) und einem an den Bodenpfosten (5) aufgenommenen Modulträger, der die Photovoltaikmodule (3) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Modulträger ausschließlich aus mehreren parallel angeordneten Trägerleisten (4) besteht, wobei jeweils zwei nebeneinanderliegende Trägerleisten (4) mindestens ein Photovoltaikmodul (3) aufnehmen, und dass jede Trägerleiste (4) von mindestens zwei Bodenpfosten (5) abgestützt ist.
Patent DE-202021105582-U1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Betätigungsvorrichtung mit integrierten elektrischen Funktionselementen
IPC: F15B15/20
Filed: 2021-10-14
Abstract: Elektrohydraulische Betätigungsvorrichtung (10) mit einem Elektromotor (1) und einer von diesem angetriebenen Pumpe (2) zum Betrieb einer Hydraulikeinheit (3) mit einem Stellzylinder (4), einem Kolben (5) und einer als Betätigungselement dienenden und aus einem Gehäuse (20) vorragenden Kolbenstange (6), wobei der Elektromotor (1) und die Hydraulikeinheit (3) jeweils in einem Gehäuseteil (21, 22) des Gehäuses (20) aufgenommen sind, wobei der Gehäuseteil (21) der Hydraulikeinheit (3) vom Gehäuseteil (22) zur Aufnahme des Elektromotors (1) abgetrennt und dazu abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) mindestens im Bereich der Hydraulikeinheit (3) eine im Verhältnis zur Längsachse X der Vorrichtung (10) seitliche Erweiterung (23) über den Umfang des Stellzylinders (4) hinaus und mindestens über eine Höhe eines Stellweges des Kolbens (5) hinweg aufweist für eine integrierte Aufnahme von insbesondere elektrischen Funktionselementen (7, 8), Sensoren oder Steuerkomponenten direkt im hydraulischen Teil des Gehäuses (20) seitlich angrenzend zu der Hydraulikeinheit (3) und dass in der Erweiterung (23) Anschlüsse oder Aufnahmen für die Funktionselemente (7, 8) vorgesehen sind.