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Patent DE-102021102780-A1 (DE)
Title: Fahrer-versatzanforderung für automatische spurverfolgung
Inventor: ZARRINGHALAM REZA
IPC: B60W50/10
Filed: 2021-02-05
Abstract: Eine Bediener-Versatzanforderung für ein automatisches Spurfolgesystem eines Kraftfahrzeugs umfasst eine Bediener-Versatzanforderung, die einen seitlichen Versatzabstand weg von einer ersten Fahrlinie eines Kraftfahrzeugs in einem Verschiebungspfad definiert, das bewegt wird, bis eine zweite Fahrlinie des Kraftfahrzeugs erreicht ist. Ein Bedienereingabe-Einstellsystem erzeugt bei Betätigung ein Initiierungssignal, das an eine Steuerung weitergeleitet wird, um die Bediener-Versatzanforderung einzugeben. Ein Erreichungssignal wird erzeugt, um zu signalisieren, dass eine vom Fahrzeugbediener gewählte Versatzposition für den Versatzabstand erreicht ist. Ein Fahrzeugrückkehrpfad wird vom Fahrzeugbediener gewählt, um das Kraftfahrzeug von der zweiten Fahrlinie durch einen Rückverschiebungspfad, der dem Verschiebungspfad entgegengesetzt ist, zur ersten Fahrlinie zurückzukehren.
Patent DE-102021105937-A1 (DE)
Title: System zur lieferung von mobilitätsinformation, server und fahrzeug
Inventor: OYAMA HAJIME
IPC: G08G1/0965
Filed: 2021-03-11
Abstract: Ein System (1) zur Lieferung von Mobilitätsinformation weist eine Sammeleinrichtung (14A), eine Kartierungseinheit (14B), einen Generator (14C) und eine Steuerung (20) auf. Die Sammeleinrichtung (14A) sammelt Feldinformation über die Bewegung von mobilen Körpern (100) unter Verwendung von Kommunikationsvorrichtungen (4, 6), die in jeweiligen vorbestimmten Zonen oder jeweiligen vorbestimmten Abschnitten bereitgestellt sind. Die Kartierungseinheit (14B) kartiert Positionen der mobilen Körper (100) auf der Basis der gesammelten Feldinformation. Der Generator (14C) generiert Information im Zusammenhang mit einem Fahrweg auf der Basis von Information über die kartierten Positionen der mobilen Körper (100). Die Steuerung (20) ist für jeden der mobilen Körper (100) bereitgestellt und steuert die Bewegung eines entsprechenden mobilen Körpers (100) auf der Basis der Information im Zusammenhang mit dem Fahrweg. Wenn die gesammelte Feldinformation Information über ein Hindernis enthält, das die Bewegung der mobilen Körper (100) behindern würde, kartiert die Kartierungseinheit (14B) das Hindernis zusammen mit den Positionen der mobilen Körper (100), und der Generator (14C) generiert für die mobilen Körper (100) die Information im Zusammenhang mit dem Fahrweg, um die mobilen Körper (100) zu einer Bewegung unter Umgehung des Hindernisses zu veranlassen.
Patent DE-102021107814-A1 (DE)
Title: Flugzeugkabinenabschnitt und Flugzeug mit einem Flüssigkeitssammler aus Folie
Inventor: WENG ALEXANDER
IPC: B64D11/00
Filed: 2021-03-29
Abstract: Es wird ein Flugzeugkabinenabschnitt (10) beschrieben, der ein Kabineneinrichtungsmodul (20), das eine Oberseite aufweist, ein flüssigkeitsführendes Element (30), das an der Oberseite des Kabineneinrichtungsmoduls (20) angeordnet ist, und einen Flüssigkeitssammler (100), der an einem unteren Ende des flüssigkeitsführenden Elements (30) angeordnet ist, umfasst. Der Flüssigkeitssammler (100) besteht aus einer Folie, die ein Lumen zum Ableiten einer Flüssigkeit bildet, wobei das Lumen eine Eingangsöffnung (105) aufweist, die an dem unteren Ende des flüssigkeitsführenden Elements (30) angeordnet ist, sodass die Flüssigkeit von dem mindestens einen flüssigkeitsführenden Element (30) in das Lumen fließt. Ferner ist ein Flugzeug mit einem Flugzeugkabinenabschnitt (10) beschrieben.
Patent DE-102021108421-A1 (DE)
Title: Scheibenegge
Inventor: STADLBAUER FRANZ
IPC: A01B21/08
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenegge, mit zumindest zwei hintereinander angeordneten Bodenwerkzeugreihen, die sich quer zur Fahrtrichtung erstrecken und jeweils eine Vielzahl nebeneinander angeordnete Schrägscheiben umfassen, wobei die Schrägscheiben in jeder Bodenwerkzeugreihe gruppenweise zu unterschiedlichen Seiten hin zur Fahrtrichtung schräg angestellt sind und vorzugsweise auch hintereinander herlaufende Schrägscheibengruppen zu unterschiedlichen Seiten hin schräg zur Fahrtrichtung angestellt sind, wobei zumindest eine Bodenwerkzeugreihe mittig zwischen den schräg angestellten Schrägscheibengruppen eine Wellsechscheibe aufweist.
Patent DE-102021109000-A1 (DE)
Title: Stützelement und Verfahren zum Vorbereiten von sperrigem Reinigungsgut für einen schonenden Reinigungsvorgang
Inventor: HAARHAUS CARSTEN
IPC: D06F39/00
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stützelement (100) für einen schonenden Reinigungsvorgang von sperrigem Reinigungsgut (305) in einem drehbaren Textilbehandlungsbehälter (310) eines Reinigungsgerätes (300). Das Stützelement (100) weist einen elastisch verformbaren Stützkörper (105) zum Mindern einer auf das Reinigungsgut (305) wirkenden mechanischen Energie während des Reinigungsvorganges in dem Reinigungsgerät (300) auf.
Patent DE-102021111144-A1 (DE)
Title: Spurenbasierte fahrzeugsteuerung
Inventor: BHATNAGAR SHALABH RAKESH
IPC: B60W30/12
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die Offenbarung stellt spurenbasierte Fahrzeugsteuerung bereit. Es wird bestimmt, dass sich eine aktuelle Spur des Fahrzeugbetriebs an einer Stelle in eine Durchgangsspur und eine Verzögerungsspur verzweigt, basierend auf ersten Sensordaten, die eine erhöhte Breite der aktuellen Spur angeben, die an der Stelle eine vorbestimmte Breite überschreitet. Dann wird bestimmt, dass das Fahrzeug auf einer von (a) der Verzögerungsspur oder (b) der Durchgangsspur betrieben wird, basierend auf zweiten Sensordaten. Dann erfolgt eines von (a) Aktivieren eines Unterstützungsmerkmals des Fahrzeugs in einen deaktivierten Zustand basierend auf Bestimmen, dass sich das Fahrzeug auf der Verzögerungsspur befindet, oder (b) Halten des Unterstützungsmerkmals in einem aktivierten Zustand basierend auf Bestimmen, dass sich das Fahrzeug auf der Durchgangsspur befindet.
Patent DE-102021112773-A1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung zum Etikettieren von Behältern
Inventor: RICHTER STEFAN
IPC: B65H41/00
Filed: 2021-05-18
Abstract: Beschrieben wird eine Etikettiervorrichtung zum Etikettieren von Behältern, mit einem Transportmechanismus für ein Etikettenträgerband und mit einem ein Spendekantenelement aufweisenden Umlenkbereich zum Ablösen von Etiketten vom Etikettenträgerband. Dadurch, dass das Spendekantenelement so ausgebildet ist, dass es wenigstens einen ersten und einen zweiten Spendekantenbereich aufweist, die sich hinsichtlich beim Ablösen jeweils wirksamer Umlenkradien unterscheiden und wahlweise zum Einsatz gebracht werden können, kann der erste Spendekantenbereich selektiv zum Einsatz kommen, wenn das Trägerbandmaterial überwiegend aus Papier besteht, und der zweite Spendekantenbereich, wenn das Trägerbandmaterial überwiegend aus einem Kunststoff besteht. Dadurch lässt sich die Etikettierung auf einfache Weise ohne Austausch des Spendekantenelements an unterschiedliche Trägerbandmaterialien anpassen.
Patent DE-102021113252-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors mit Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: BARON VON CEUMERN-LINDENSTJERNA FALK-CHRISTIAN
IPC: F02D41/06
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors (10) mit mindestens einem Brennraum (12), wobei ein Auslass (18) des Verbrennungsmotors (10) mit einer Abgasanlage (20) verbunden ist, in welcher in Strömungsrichtung eines Abgasstroms des Verbrennungsmotors (10) eine Turbine (26) eines Abgasturboladers (24) und stromabwärts der Turbine (26) ein motornaher, elektrisch beheizbarer Drei-Wege-Katalysator (30) angeordnet ist, wobei an einem Abgaskanal (22) der Abgasanlage (20) stromabwärts der Turbine (26) und stromaufwärts des elektrisch beheizbaren Drei-Wege-Katalysator (30) eine Einleitstelle (28) für Sekundärluft ausgebildet ist.Es ist vorgesehen, dass der Verbrennungsmotor (10) ab einem Start mit einem unterstöchiometrischen oder stöchiometrischen Verbrennungsluftverhältnis betrieben wird und der elektrisch beheizbare Katalysator (30) gleichzeitig elektrisch beheizt wird. Ab Erreichen einer Light-Off-Temperatur des elektrisch beheizbaren Katalysators (30) wird der Verbrennungsmotor (10) mit einem unterstöchiometrischen Verbrennungsluftverhältnis betrieben und gelichzeitig stromabwärts der Turbine (26) und stromaufwärts des elektrisch beheizbaren Katalysators (30) an der Einleitstelle (28) Sekundärluft eingeblasen.
Patent DE-102021113817-A1 (DE)
Title: Kugelventil mit mehrwinkliger dichtung für kühlmittelregler
Inventor: OSMUN NATHAN
IPC: F01P7/14
Filed: 2021-05-28
Abstract: Eine Kühlmittelregleranordnung, die eine Vielzahl von modularen Gehäusen, einen Aktor und eine Vielzahl von Kugelventilen umfasst. Der Aktor ist zumindest mit einem der Vielzahl von modularen Gehäusen funktionsfähig verbunden. Jedes der modularen Gehäuse umfasst einen inneren Hohlraum, zumindest eine Einlassöffnung und zumindest eine Auslassöffnung. Ferner beinhaltet jeder der inneren Hohlräume einen der Vielzahl von Kugelventilen, die darin angeordnet sind. Zumindest eines der Vielzahl von Kugelventilen umfasst eine Vielzahl von Öffnungen, die derart ausgebildet sind, dass sie mit dem zumindest einen Einlassanschluss und dem zumindest einen Auslassanschluss in bestimmten Drehpositionen ausgerichtet sind.
Patent DE-102021114064-A1 (DE)
Title: Rauschadaptive Nicht-Blind-Bildschärfung
Inventor: SLUTSKY MICHAEL
IPC: G06T1/40
Filed: 2021-05-31
Abstract: Systeme und Verfahren zum Ausführen einer rauschadaptiven Nicht-Blind-Schärfung an einem Eingangsbild, das Unschärfe und Rauschen enthält, implementieren an dem Eingangsbild ein erstes neuronales Netz, um einen oder mehrere Parameter zu erhalten, und führen ein regularisierte Entfaltung aus, um aus dem Eingangsbild ein geschärftes Bild zu erhalten. Die regularisierte Entfaltung verwendet den einen oder die mehreren Parameter, um Rauschen in dem geschärften Bild zu steuern. Ein Verfahren enthält das Implementieren eines zweiten neuronalen Netzes, um aus dem geschärften Bild Artefakte zu entfernen, und das Bereitstellen eines Ausgangsbilds.
Patent DE-102021115475-A1 (DE)
Title: Abklappmechanismus für ein Endoskop
Inventor: BOB KONSTANTIN
IPC: A61B1/005
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Endoskop mit einem Abklappmechanismus (2) zur abklapp- oder abwinkelbaren Halterung eines Endoskopkopfes (1) am distalen Ende eines Endoskopabschnitts, mit einer Anzahl axial aufeinanderfolgender und mittels zumindest eines Betätigungselements aktiv gegeneinander winkelverstellbarer, im Wesentlichen zylindrischer Segmente (4), welche zwei im Wesentlichen keilförmig zueinander ausgerichtete Stirnseiten und einen Zylindermantel aufweisen, der an einem Zylindermantelabschnitt mit maximaler Länge in einer Endoskop-Längsrichtung einen Keilrückenabschnitt (6) definiert, und welche in Endoskop-Längsrichtung zumindest einen Arbeitskanal (8) ausbilden, wobei der Arbeitskanal (8) im Keilrückenabschnitt (6) jedes Segments (4) den Zylindermantel in Endoskop-Radialrichtung durchbricht, und die Segmente (4) im Keilrückenabschnitt (6) durch eine flexible, vorzugsweise elastische Verbindungsplatte (7) in Endoskop-Längsrichtung miteinander verbunden sind, welche zum einen eine zum Arbeitskanal kontinuierlich verlaufende Abgleitfläche (36) für eingeführte medizinische Instrumente und zum anderen Scharnierabschnitte (11) zur Winkelverstellung zweier jeweils benachbarter Segmente (4) bildet.
Patent DE-102021117196-A1 (DE)
Title: Wabenrahmen für eine Bienenbeute und Bienenbeute
Inventor: BOCK FELIX
IPC: A01K47/02
Filed: 2021-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wabenrahmen (50) für eine Bienenbeute, aufweisend einen Rahmenabschnitt (51, 52) mit einem oberen Abschnitt, einem unteren Abschnitt sowie wenigstens zwei seitlichen Abschnitten. Der Wabenrahmen (50) an dem unteren Abschnitt wenigstens einen Auflageabschnitt (53), vorzugsweise zwei oder mehr Auflageabschnitte, insbesondere drei Auflageabschnitte, aufweist und an wenigstens einem der übrigen Abschnitte wenigstens einen Anlageabschnitt (55) aufweist, so dass der Wabenrahmen in einer Bienenbeute stehend gelagert werden kann. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Bienenbeute mit einem derartigen Wabenrahmen.
Patent DE-102021117696-A1 (DE)
Title: Optik für eine Beleuchtungseinrichtung und Beleuchtungseinrichtung
Inventor: KÄBISCH CARSTEN
IPC: F21V5/04
Filed: 2021-07-08
Abstract: Offenbart ist eine Optik (20) für eine Beleuchtungseinrichtung (1) sowie eine Beleuchtungseinrichtung (1) umfassend eine derartige Optik. Die Optik (20) umfasst mindestens eine Linse (30) mit einer Lichteintrittsfläche (31) und einer Lichtaustrittsfläche (32). An der Lichtaustrittsfläche ist eine Stufenlinsen-Struktur (321), insbesondere eine Fresnel-Struktur, ausgebildet. An der Lichteintrittsfläche (31) ist eine Oberflächenstruktur aus wiederkehrenden, insbesondere periodisch angeordneten, Erhebungen (311) und Vertiefungen (312) ausgebildet.
Patent DE-102021123386-A1 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: FRENK JAKOB
IPC: F16F7/104
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungstilger, umfassend eine Trägereinrichtung zur Befestigung an einem Bauelement, insbesondere an einem Bauelement eines KFZ wie einer KFZ-Heckklappe, wobei die Trägereinrichtung über eine Elastomereinrichtung mit einem Tilgerkörper, dadurch elastisch gekoppelt ist, dass an Endabschnitten des Tilgerkörpers jeweils ein Elastomerkörper mit einem zum Tilgerkörper offenen kappenartigen Abschnitt angeordnet ist, mit welchem der jeweilige Elastomerkörper den Tilgerkörper im Bereich des jeweiligen Endabschnittes übergreift und die Trägereinrichtung zueinander beabstandete Aufnahmen zur jeweiligen Aufnahme eines der Elastomerkörper aufweist, bei der ein jeweiliger Aufnahmeabschnitt der Trägereinrichtung in eine zugeordnete Nut des zugeordneten Elastomerkörpers eingreift. Der erfindungsgemäße Schwingungstilger zeichnet sich dadurch aus, dass die Trägereinrichtung als Drahtelement ausgebildet ist, umfassend einen Mittenabschnitt, an welchen sich beidseitig jeweils ein abgewinkelter Schenkel mit einem als Drahtgabelabschnitt ausgebildeten Aufnahmeabschnitt zum Eingreifen in die Nut des jeweiligen Elastomerkörpers anschließt, wobei sich an zumindest einen der Drahtgabelabschnitte ein Drahtösenabschnitt anschließt, der eingerichtet und ausgebildet
Patent DE-102021128227-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsstrukturen mit einem Substratvorspannungsschema
Inventor: STAMPER ANTHONY K
IPC: H01L21/8234
Filed: 2021-10-29
Abstract: Halbleitervorrichtungsstrukturen mit Substratvorspannung, Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtungsstruktur mit Substratvorspannung und Verfahren zum Betrieb einer Halbleitervorrichtungsstruktur mit Substratvorspannung. Ein Substratkontakt ist mit einem Abschnitt eines Bulk-Halbleitersubstrats in einem Vorrichtungsbereich verbunden. Der Substratkontakt ist ausgebildet, um mit einer negativen Vorspannung vorgespannt zu werden. Ein Feldeffekttransistor weist einen Halbleiterkörper in dem Vorrichtungsbereich des Bulk-Halbleitersubstrats auf. Der Halbleiterkörper ist von dem Abschnitt des Bulk-Halbleitersubstrats elektrisch isoliert.
Patent DE-102021130160-A1 (DE)
Title: Fahrzeugausstattungsteil
Inventor: YASAROGLU KADIR
IPC: B60N2/865
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausstattungsteil (10) für ein Fahrzeug, mit einer Basis (11) und einem zu der Basis (11) bewegbarem Teil (12), wobei das bewegbare Teil (12) in wenigstens zwei Relativpositionen zu der Basis (11) mittels einer Verriegelungsvorrichtung (20) bezüglich wenigstens einer Bewegungsrichtung (x1, x2) verriegelbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (20) wenigstens eine Aussparung (13) umfasst, wobei in einer Riegelposition der Verriegelungsvorrichtung (20) wenigstens ein Sicherheitsriegel (14) in eine der Aussparungen (13) eingreift und in einer Löseposition der Sicherheitsriegel (14) außer Eingriff mit der Aussparung (13) ist.
 Die Besonderheit besteht darin, dass der Sicherheitsriegel (14) wenigstens eine Riegelfläche (34) umfasst, die mit einer ersten Haltefläche (34) der Aussparung zusammenwirkt und wenigstens ein Komfortriegel (16) der Verriegelungsvorrichtung (20) eine zweite Riegelfläche (32) umfasst, die mit einer zweiten Haltefläche (35) der Aussparung (13) zusammenwirkt, wobei die zweite Riegelfläche (32) relativ zu der ersten Riegelfläche (31) geneigt ist.
Patent DE-102021130781-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur oberflächendesinfektion mittels uvc-strahlung
Inventor: ENDERS MARTIN
IPC: G01B11/14
Filed: 2021-11-24
Abstract: Die Anmeldung offenbart ein System (1) zur Oberflächendesinfektion mittels UVC-Strahlung, umfassend ein mobiles Endgerät (2) mit einer Abstandsmesseinheit (9), welche zur berührungslosen Messung eines Abstands zu einem Objekt (18) ausgebildet ist, und eine Bestrahlungseinheit (3), welche zur Abgabe von UVC-Strahlung ausgebildet ist und die mit dem mobilen Endgerät (2) baulich vereinigt oder koppelbar oder gekoppelt ist. Die Anmeldung offenbart auch ein Verfahren (50) zur Oberflächendesinfektion mittels UVC-Strahlung, umfassend:- berührungsloses Messen eines Abstands von einem mobilen Endgerät (2) zu einem Objekt (18) mittels einer Abstandsmesseinrichtung eines mobilen Endgeräts (2) (S51),- Ermitteln einer zur Inaktivierung eines oder mehrerer Mikroorganismen erforderlichen Bestrahlungsdauer und/oder -intensität anhand des gemessenen Abstands (S52), und- Bestrahlen des Objekts (18) mit UVC-Licht mittels einer Bestrahlungseinheit (3), die zur Abgabe von UVC-Strahlung ausgebildet ist und die mit dem mobilen Endgerät (2) baulich vereinigt oder gekoppelt ist, für die ermittelte Bestrahlungsdauer und/oder mit der ermittelten Bestrahlungsintensität (S53).Die Offenbarung betrifft auch ein Computerprogramm und einen computerlesbaren Datenträger mit Programmcode zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102021131246-A1 (DE)
Title: Aktives Fahrwerk
Inventor: DEGLER MARIO
IPC: B60G3/26
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aktives Fahrwerk (1), umfassend eine Radaufhängung (2) mit einem Radträger (3) an welchem ein Fahrzeugrad (4) drehbar positioniert ist, einem vorderen unteren Querlenker (5) und einen hinteren unteren Querlenker (6), welche jeweils einerseits über ein Gelenk (7) an eine Karosserie (8) eines Fahrzeugs schwenkbar angeordnet und andererseits jeweils über ein Gelenk (9) schwenkbar an dem Radträger (3) angebunden sind, und sich ein Feder- und/oder Dämpfungselement (10) einerseits über ein Gelenk (11) an dem hinteren unteren Querlenker (6) abstützt und andererseits über einen Dom (12) an der Karosserie (8) angebunden ist, sowie einen vorderen oberen Dreieckslenker (13) und einem hinteren oberen Dreieckslenker (14), wobei der vordere obere Dreieckslenker (13) und der hintere obere Dreieckslenker (14) einerseits über ein gemeinsames Gelenk (15) an dem Radträger (3) angebunden sind, wobei der vordere obere Dreieckslenker (13) und/oder der hintere obere Dreieckslenker (14) anderseits jeweils mit einem aktuierbaren Hebelgetriebe (16) wirkverbunden sind, wobei das Hebelgetriebe (16) einen über ein Gelenk (25) gegenüber der Karosserie (8) schwenkbaren Hebel (17) aufweist, der über ein Gelenk (18) mit dem vorderen oberen Dreieckslenker (13) und/oder dem hinteren oberen Dreieckslenker (14) verbunden ist.
Patent DE-102021131986-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen von stangenförmigem Material und Biegemaschine damit
Inventor: HANNER JENS
IPC: B29C35/02
Filed: 2021-12-03
Abstract: Es wird beschrieben eine Vorrichtung zum Erwärmen von stangenförmigem Material (4), das sich entlang einer Längsrichtung (5) erstreckt, wobei die Vorrichtung einen sich entlang der Längsrichtung (5) axial erstreckenden Heizkörper (24), der mind. einen Wärmeabgabebereich (26, 32) zur kontaktlosen Abgabe von Wärme zum Erwärmen des stangenförmigen Materials (4) aufweist, wobei eine Abschirmblende (21, 35), die zwischen Heizkörper (24) und Material (4) angeordnet ist und zum einstellbaren Abdecken des Wärmeabgabebereichs (26, 32) des Heizkörpers (24) und Abschirmen des Materials (4) vor der vom Heizkörper abgegebenen Wärme ausgebildet ist, wobei die Abschirmblende (21, 35) gegenüber dem Heizkörper (24) beweglich angeordnet ist, um in der Längsrichtung (5) eine Erstreckung eines zum Erwärmen wirksamen Teil des Wärmeabgabebereichs (26, 32) und damit eine erwärmte Länge (28) des stangenförmigen Materials (4) einzustellen.
Patent DE-102021132126-A1 (DE)
Title: Aufsatz für eine handgeführte Schraubeinrichtung und Schraubeinrichtung mit Aufsatz
Inventor: YOVANOV NIKOLCHE
IPC: B25B23/00
Filed: 2021-12-07
Abstract: Es wird ein Aufsatz (1) für eine handgeführte Schraubeinrichtung (100) angegeben, der eine erste Schraubwelle (2) zum Übertragen einer Anzugskraft auf ein Schraubelement, und eine zweite Schraubwelle (3) zum Übertragen einer Anzugskraft auf ein weiteres Schraubelement aufweist. Die erste Schraubwelle (2) und die zweite Schraubwelle (3) sind unabhängig voneinander antreibbar. Weiterhin wird eine Schraubeinrichtung (100) mit einem Aufsatz (1) angegeben.
Patent DE-102021134130-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zum Beleuchten einer Szene, Kamerasystem und Verfahren zum Beleuchten einer Szene
Inventor: GRONENBORN STEPHAN
IPC: G03B15/02
Filed: 2021-12-21
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung zum Beleuchten einer Szene weist ein Array (104) von Lichtquellen (106) auf, die dazu ausgelegt sind, jeweils ein Lichtbündel (108) zu emittieren. Die Beleuchtungsvorrichtung weist weiterhin eine erste Optik (110) und eine zweite Optik (118) auf, wobei die erste Optik (110) die von den Lichtquellen (106) emittierten Lichtbündel (108) empfängt und auf die zweite Optik (118) richtet. Die erste Optik (110) ist eine abbildende Optik, die die einzelnen Lichtbündel (108) in die Szene als Spots (152) projiziert, um die Szene mit einem Spotmuster zu beleuchten, und die zweite Optik (118) ist eine aufweitende Optik, die die Lichtbündel (108) teilweise aufweitet, um mit dem aufgeweiteten Anteil der Lichtbündel (108) die Szene gleichzeitig mit dem Spotmuster mit einem im Wesentlichen homogenen Beleuchtungsprofil (154) zu beleuchten. Der aufgeweitete Anteil der Lichtbündel (108) beträgt weniger als 90% der Lichtintensität der von den Lichtquellen (106) emittierten Lichtbündel (108). Ein Kamerasystem mit einer derartigen Beleuchtungsvorrichtung sowie ein Verfahren zum Beleuchten einer Szene werden ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102021201771-A1 (DE)
Title: Stapelwäschebehandlungsvorrichtung
Inventor: JIN DONGHYUN
IPC: D06F29/00
Filed: 2021-02-25
Abstract: Eine Stapelwäschebehandlungsvorrichtung umfasst eine obere Behandlungsvorrichtung, die umfasst: ein oberes Gehäuse, das ihr äußeres Erscheinungsbild definiert; eine Trocknungstrommel, die in dem oberen Gehäuse drehbar angeordnet ist, wobei ein Objekt, das getrocknet werden soll, in die Trocknungstrommel eingebracht ist; einen oberen Antrieb zum Drehen der Trocknungstrommel; und einen Luftströmungsweg zum Zuführen an und Abgeben von Luft aus der Trocknungstrommel; und eine untere Behandlungsvorrichtung, die umfasst: ein unteres Gehäuse, das ihr unteres Erscheinungsbild definiert; eine Wanne, die in dem unteren Gehäuse angeordnet ist, wobei in der Wanne Waschwasser gelagert wird; eine Waschtrommel, die innerhalb der Wanne gelagert ist, wobei ein Objekt, das gewaschen werden soll, in die Waschtrommel eingebracht ist; und einen unteren Antrieb zum Drehen der Waschtrommel, wobei das obere Gehäuse umfasst: ein oberes Frontpaneel, das eine Vorderfläche des oberen Gehäuses definiert; obere Seitenpaneelen, die jeweils beide Seitenflächen des oberen Gehäuses definieren; ein Schmuckpaneel, das mit einer Oberseite des oberen Frontpaneels gekoppelt ist; und ein oberes Deckpaneel, welches das Schmuckpaneel berührt, so dass die Bewegung des oberen Deckpaneels durch das Schmuckpaneel begrenzt wird, wobei das obere Deckpaneel mit den oberen Seitenpaneelen gekoppelt ist.