baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10192541-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kompensieren des Einflusses der Drehzahl auf die Kennlinie einer Kupplung
Inventor: MARTIN JENS
IPC: F16D48/06
Filed: 2001-06-07
Granted: 2018-04-19
Abstract: 1.Vorrichtung zum Kompensieren des Einflusses der Drehzahl auf die Stellmomentenkennlinie einer Kupplung (4), enthaltend Sensoren (18, 20, 22, 26, 28) zum Erfassen von für die Betätigung einer in einem Antriebsstrang (2, 4, 6) eines Kraftfahrzeugs enthaltenen Kupplung (4) relevanten Betriebsparametern, eine Betätigungseinrichtung (16) zum Betätigen eines Stellgliedes (40) der Kupplung (4) und ein Steuergerät (14), das die Betätigungseinrichtung (16) entsprechend einer gespeicherten Stellmomentenkennlinie steuert, die eine Sollstellung des Stellgliedes in Abhängigkeit von den Sensoren (18, 20, 22, 26, 28) erfassten Betriebsparametern angibt, einen Drehzahlsensor (28) zum Erfassen einer Drehzahl der Kupplung (4), eine Speichereinrichtung (29), in der von der Drehzahl abhängige Änderungen der Sollmomentenkennlinie gespeichert sind, und eine Korrektureinrichtung (14), die die Sollstellung entsprechend den gespeicherten Änderungen ändert dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (40) der einen Stellmotor (42) enthaltenden Betätigungseinrichtung (16) mit einem Kolben (38) verbunden ist, der in einem mit einer Schnüffelbohrung (44) versehenen, hydraulisch mit einem Betätigungsbauteil (54) der Kupplung (4) verbundenen Zylinder (36) arbeitet, welcher Zylinder (36) über eine Leitung (48) mit einem weiteren Zylinder (50) verbunden ist, in dem ein Kolben (52) zum Bewegen eines Betätigungsbauteils (54) der Kupplung (4) arbeitet, und die Korrektureinrichtung die Sollstellungen des Stellgliedes (40) zusätzlich abhängig von der jeweiligen Drehzahl verändert, die die Kupplung (4) beim letztzurückliegenden Überfahren der Schnüffelbohrung (44) durch den Kolben (52) hatte.
Patent DE-10209254-B4 (DE)
Title: Ultraschalleinrichtung zur Detektion von Gasblasen
Inventor: HORST-MEYER SANTER ZUR
IPC: G01N29/22
Filed: 2002-02-27
Granted: 2004-07-29
Abstract: Ultraschalleinrichtung zur Detektion von Gasblasen in flüssigkeitsgefüllten Leitungen mit nichtsteifen Rohrwänden, bestehend aus einem Ultraschallsender und einem Ultraschall- Empfänger, sowie einer elektronischen Ansteuer- und Auswerteschaltung, gekennzeichnet durch folgende Merkmale,  a) Der Ultraschall- Sender gibt einen kurzen Ultraschall- Impuls ab;  b) Die Auswerteschaltung enthält zwei Trigger- Schaltungen mit unterschiedlichen Schwellenwerten;  c) Die Sensitivität für definierte Größen von Gasblasen wird durch den Abstand der Schwellenwerte der Trigger- Schaltungen bestimmt;  d) Die Reglung der Verstärkung des Systems für die Erfassung von Gasblasen im optimalen Bereich erfolgt schnell zu niedrigen Werten und langsam zu höheren Werten;  e) Die Einrichtung enthält eine Schaltungsanordnung zur Selbstkontrolle der gesamten Signalkette vom Ultraschall- Sender zum Ultraschall- Empfänger bis zur Messwerterfassung, dabei wird ein kleiner Teil der Ultraschall- Impulse des Senders ohne zu prüfende Leitung zum Empfänger geleitet.
Patent DE-10212157-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung mechanischer Antriebsenergie
Inventor: KREUTZ SAX
IPC: A63B24/00
Filed: 2002-03-19
Granted: 2004-01-22
Abstract: Mit menschlicher Muskelkraft angetriebene Vorrichtung zur Umwandlung mechanischer Antriebsenergie in Wärme, aufweisend einen geschlossenen Fluidkreislauf mir einer Hydropumpe (2), in die die mechanische Antriebsenergie als Rotationsenergie durch eine Antriebswelle einzubringen ist, sowie einer Drosseleinrichtung (3), wobei ein Sensormittel (5) zum Erfassen der Drehgeschwindigkeit der Antriebswelle der Hydropumpe (2) und ein Sensormittel (6) zum Erfassen des Druckes (p) im Fluidkreislauf vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet,  dass die Hydropumpe (2) über die variable Drosseleinrichtung (3) mit einem Fluidbehälter (4) in Verbindung steht und  dass die Sensormittel (5, 6) an den Eingang (E) einer Regeleinrichtung (7) gekoppelt sind, deren Ausgang (A) an die variable Drosseleinrichtung (3) gekoppelt ist.
Patent DE-10221456-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren der Strom/Öffnungs-Charakteristik eines analogen Hydraulikventils
Inventor: FENNEL HELMUT
IPC: B60T8/36
Filed: 2002-05-15
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren der Strom/Öffnungs-Charakteristik eines analogen oder analogisierten Hydraulikventils eines geregelten Kraftfahrzeug-Bremsen- oder Regelungssystems, wie eines ABS-, ASR-, ESP-Systems etc., bei dem mit Hilfe eines Bremsdruckgebers erzeugter Bremsdruck über ein Trennventil und über ein Einlassventil zu einer Radbremse gelangt und bei dem in einem geschlossenen System Bremsdruck über ein Auslassventil aus der Radbremse in einen Niederdruckspeicher geleitet und über eine Rückförderpumpe in den Bremskreis zurückgefördert wird, wobei als Trennventil und als Einlassventil die analogisierten Hydraulikventile verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, – dass in einem Diagnose- oder Kalibriervorgang mit einer Prüfstange, die an den Bremsdruckgeber angelegt wird, Bremsdruck in dem Bremsensystem und einer Radbremse hervorgerufen wird, – dass durch Öffnen des Auslassventils Druckmittel aus der Radbremse in den Niederdruckspeicher abgeleitet und der Druck im Bremsensystem abgebaut wird, – dass nach dem Schließen des Einlassventils das Druckmittel durch Ansteuern der Pumpe zurückgefördert wird, – dass der von der...
Patent DE-10229709-B4 (DE)
Title: Laufrad
Inventor: LANDSCHUETZ MICHAEL
IPC: A61H3/04
Filed: 2002-07-02
Granted: 2005-12-08
Abstract: Laufrad
mit einem Rahmen (30), zwei Rädern
(18, 20), einem Sattel (16), einer Lenkeinrichtung (12, 14) und
eine oberhalb und vor dem Sattel (16) angeordnete Bauchstütze (10),
dadurch gekennzeichnet, dass die Bauchstütze (10) als ein am Randkranz
der als Lenkrad (14) ausgebildeten Lenkeinrichtung frei an diesem
verdrehbares Polsterteil ausgebildet oder über eine Befestigungseinrichtung
am sich nicht drehenden Vorbau des Laufrades, am Sattel (16) oder
an der Sattelstütze
befestigt ist.
Patent DE-10232735-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SETTGAST WALTER
IPC: B60S1/52
Filed: 2002-07-19
Granted: 2005-11-17
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Windschutzscheibe und wenigstens einer Düse, über die
eine Reinigungsflüssigkeit
auf die Windschutzscheibe sprühbar
ist, wobei die Düse
mehrere Auslassöffnungen
aufweist, die derart angeordnet sind, dass die hierüber auf
die Windschutzscheibe gesprühten
Flüssigkeitsstrahlen
in unterschiedlichen Ebenen bezogen auf die Höhe der Windschutzscheibe auf
diese treffen oder bezüglich
dieser ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehr
Auslassöffnungen
(6) nebeneinander unter einem Winkel zueinander angeordnet sind,
so dass in wenigstens einer Ebene (E1, E2) zwei oder mehr Flüssigkeitsstrahlen (S1,
S2) unter einem Winkel zueinander auf die Windschutzscheibe (1)
treffen oder bezüglich
dieser ausgerichtet sind und der Druck der über wenigstens eine Förderpumpe
(9) geförderten
Reinigungsflüssigkeit
in Abhängigkeit
der Fahrgeschwindigkeit variierbar ist.
Patent DE-10237255-B4 (DE)
Title: Transformatorspule
Inventor: GERNANDT LOTHAR
IPC: H01F7/06
Filed: 2002-08-14
Granted: 2007-04-05
Abstract: Transformatorspule
umfassend  einen leitenden Grundkörper (2) und  zumindest
einen Leiter (6), der zu dem Grundkörper (2) elektrisch isoliert
ist und wenigstens einmal umläuft,
um eine Primärwicklung
(3) auszubilden,  wobei ein Ende des Leiters (3) der Primärwicklung
leitend mit dem Grundkörper
(2) verbunden ist, so dass ein Strompfad der Primärwicklung
(3) über
den Grundkörper
(2) geschlossen ist.
Patent DE-10255233-B4 (DE)
Title: Schwerkraftgießsystem
Inventor: STRACKBEIN MEINOLF
IPC: B22D11/04
Filed: 2002-11-26
Granted: 2008-03-06
Abstract: Schwerkraftgießverfahren
zur Füllung wenigstens
einer Kokille mit Metallschmelze, dadurch gekennzeichnet, dass die
Metallschmelze von einem Niederdruckgießofen (1) über eine Gießdüse (11)
in einen Anguss (20) der Kokille (2) geleitet wird, wobei der Anguss
(20) flüssigmetalldicht
an die Gießdüse angeschlossen
wird und die Kokille (2) beim Füllvorgang
durch eine Drehbewegung relativ zur Gießdüse (11) aufgerichtet wird.
Patent DE-10297655-B4 (DE)
Title: Elektrolumineszenter Bildschirm mit aktiver Matrix und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: CHOI BEOM-RAK
IPC: H05B44/00
Filed: 2002-12-10
Granted: 2009-12-17
Abstract: Organischer, elektrolumineszenter Bildschirm mit aktiver Matrix umfassend:  eine Datenleitung (DL), die in eine erste Richtung weist;  eine erste Schaltleitung (GL1), die in eine zweite, von der ersten Richtung abweichende Richtung weist;  einen ersten Dünnschichttransistor (T1) mit einer Gate-Elektrode (110), die mit der ersten Schaltleitung (GL1) verbunden ist, einer Source-Elektrode (122), die mit der Datenleitung (DL) verbunden ist, und einer Drain-Elektrode (123);  einen ersten Kondensator (C1) mit einer ersten Elektrode (108) und einer zweiten Elektrode (113);  einen zweiten Kondensator (C2), umfassend die zweite Elektrode (113) und eine dritte Elektrode (128);  einen zweiten Dünnschichttransistor (T3) mit einer Gate-Elektrode (112), die mit dem ersten Kondensator (C1) verbunden ist, einer Source-Elektrode (127), die mit dem zweiten Kondensator (C2) verbunden ist, und einer Drain-Elektrode (126); und  ein organisches EL-Element, das mit der Drain-Elektrode (126) des zweiten Dünnschichttransistors (T3) verbunden ist,  wobei der erste Kondensator (C1) und der...
Patent DE-10303782-B4 (DE)
Title: Einspritzregelung am Kältemittelverdampfer
Inventor: BARTHOLOMEUS TITUS
IPC: F25B41/06
Filed: 2003-01-31
Granted: 2016-10-13
Abstract: Einspritzregelung an Kältemittelverdampfer in Anlagen mit Kältemittelverdichter, insbesondere Schrauben- und Hubkolbenverdichter, dadurch gekennzeichnet, dass der Kältemittelmassenstrom im Verdampfersystem so geregelt wird, dass er der aktuellen Belastung des Verdampfers entspricht, indem der Durchflusskoeffizient des Einspritzventils an den momentanen Förderstrom des Verdichters angepasst wird, wobei die bestimmenden Einflussgrößen wie Verflüssigungsdruck, Verdampfungsdruck und Verdichterlaststellung berücksichtigt werden; als Korrektur- oder Kontrollsignal für diese Regelung wird eine Systemgröße, wie das Überhitzungssignal, oder ein Kältemittelniveaustand verwendet.
Patent DE-10307073-B4 (DE)
Title: Brause
Inventor: BISCHOFF BERND
IPC: B05B1/18
Filed: 2003-02-19
Granted: 2009-05-07
Abstract: Brause,
insbesondere Handbrause, für
Dusch- und Badeeinrichtungen, mit einem einen Wasserzuführungskanal
aufweisenden Gehäuse
und einem am Wasserzuführungskanal
angeordneten Brausekopf, der wenigstens zwei verschiedene Brausestrahlen
erzeugende Strahldüsen
aufweist, die durch Drehen des Brausekopfes um eine Längsachse
wahlweise mit dem Wasserzuführungskanal
verbindbar sind, wobei ein am Brausekopf außen angeordneter Ring für die Einleitung
der Drehbewegung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring
(3) aus einer inneren Gleithülse
(4) und einer äußeren Griffhülse (5)
gebildet ist, die miteinander verbindbar sind, wobei die Gleithülse (4)
drehfest aber axial begrenzt verschieblich am Brausekopf (2) angeordnet
und von einer Feder oder mehreren Federn (6) axial gegen eine Stirnseite (11)
des Gehäuses
(1) gedrückt
ist.
Patent DE-10318695-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Windenergieanlage
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D7/02
Filed: 2003-04-24
Granted: 2009-09-03
Abstract: Windenergieanlage mit einer die Windenergieanlage steuernden Datenverarbeitungseinrichtung, in der die Sonnenstände bzw. diesbezügliche repräsentative Werte gespeichert sind, bei denen eine Abschaltung der Anlage erfolgen kann, wobei die Windenergieanlage wenigstens drei Lichtsensoren aufweist, die gleichmäßig beabstandet am Turm um die Windenergieanlage herum angeordnet sind und mittels denen die jeweils aktuelle oder über eine gewisse Zeit ermittelte Intensität von Licht und Schatten gemessen wird und die von den Lichtsensoren ermittelten Daten von der Datenverarbeitungseinrichtung verarbeitet werden und eine Abschaltung der Windenergieanlage erfolgt, wenn bei Einnahme eines vorbestimmten Sonnenstandes die Differenz zwischen Licht und Schatten über einem vorbestimmten Wert liegt.
Patent DE-10324875-B4 (DE)
Title: Störimpuls-Detektionsschaltung und intelligente Karte
Inventor: KIM CHANG-YONG
IPC: G06K19/073
Filed: 2003-05-30
Granted: 2014-02-13
Abstract: Störimpuls-Detektionsschaltung für einen integrierten Schaltungschip mit – einem ersten Spannungsteiler (522), einem zweiten Spannungsteiler (524) und einem dritten Spannungsteiler (526), die jeweils wenigstens zwei Widerstände (R12, R11, R22, R21, R32, R31) umfassen, die in Reihe zwischen einer Betriebsspannung (VDD) und Masse (GND) eingeschleift sind, – einem ersten Spannungskomparator (542) mit einem ersten Eingangsanschluss (COMPIN1), der mit einem ersten Knoten (S1) zwischen den beiden Widerständen (R12, R11) des ersten Spannungsteilers (522) gekoppelt ist, um eine erste Knotenspannung (V1) zu empfangen, und mit einem zweiten Eingangsanschluss (COMPIN2), der mit einem zweiten Knoten (S2) zwischen den beiden Widerständen (R22, R21) des zweiten Spannungsteilers (524) gekoppelt ist, um eine zweite Knotenspannung (V2) zu empfangen, wobei der erste Spannungskomparator (542) ein erstes Vergleichssignal am Ausgangsanschluss (COMPOUT1) in Abhängigkeit von der Spannungsdifferenz (V2 – V1) zwischen dem ersten und dem zweiten Eingangsanschluss (COMPIN1, COMPIN2) erzeugt, – einem zweiten Spannungskomparator (544) mit einem ersten Eingangsanschluss (COMPIN1), der mit einem dritten Knoten (S3) zwischen den beiden Widerständen (R32, R31) des dritten Spannungsteilers (526) gekoppelt ist, um eine dritte Knotenspannung (V3) zu empfangen, und mit einem zweiten Eingangsanschluss (COMPIN2) zum Empfangen der zweiten Knotenspannung (V2), wobei der zweite Spannungskomparator (544) ein zweites Vergleichssignal am Ausgangsanschluss (COMPOUT2) in Abhängigkeit von der Spannungsdifferenz (V2 – V3) zwischen den beiden Eingangsanschlüssen (COMPIN1, COMPIN2) des zweiten Komparators (544) erzeugt, wobei die zweite Knotenspannung (V2) einen Wert zwischen der ersten und dritten Knotenspannung (V1, V3) hat, – einem ersten Puffer (562) zum Puffern des ersten Vergleichssignals, um ein erstes Detektionssignal (BOUT1) auszugeben, – einem zweiten Puffer (564) zum Puffern des zweiten Vergleichssignals und zur Ausgabe eines zweiten Detektionssignals (BOUT2) und – wenigstens einem Kondensator (C1, C2), der zwischen dem ersten Knoten (S1) oder dem zweiten Knoten (S2) und Masse (GND) eingeschleift ist, ...
Patent DE-10330959-B4 (DE)
Title: Biologischer Nachrüstsatz
Inventor: UPHOFF CHRISTIAN
IPC: C02F1/28
Filed: 2003-07-08
Granted: 2010-06-17
Abstract: Biologischer Nachrüstsatz für eine Kleinkläranlage, beispielsweise eine Mehrkammergrube, wobei die Kleinkläranlage eine vom Abwasser durchströmte Kammer (10) hat, gekennzeichnet durch einen Siebbehälter (22) mit zumindest einer Ausnehmung (26) zum Durchtritt des zu behandelnden Abwassers, in dessen Inneren ein Füllkörper (30) mit einem großen Porenvolumen sowie eine mikrobiotische Mischung, mit einem Anteil photosynthetisch wirkender und einem Anteil lichtemittierender Mikroorganismen, vorgesehen ist, wobei der Füllkörper spiralförmig oder wendelförmig ausgebildet ist und Oberflächenbereiche des Füllkörpers (30) einseitig mit einer photokatalytisch wirksamen Schicht und andererseits mit einer die Bildung eines Biofilms unterstützenden Schicht beschichtet sind.
Patent DE-10334865-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Wärmedämmschlauches
Inventor: EGGER KARL
IPC: B29C53/38
Filed: 2003-07-29
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Wärmedämmschlauches aus einem zumindest auf der Innenseite mit einer Beschichtung versehenen Mantel aus Schaumstoff, wobei der Mantel aus einem mit der Beschichtung versehenen, zunächst ebenen Schaumstoffstreifen um eine in Streifenlängsrichtung verlaufende Achse eingerollt wird, bevor die stumpf aneinanderstoßenden Längsränder des eingerollten Schaumstoffstreifens miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung nach dem Aufbringen auf den Schaumstoffstreifen in ihrer Erstreckung quer zur Streifenlängsrichtung verkürzt und der Schaumstoffstreifen vollständig zum Mantel des Wärmedämmschlauches eingerollt wird.
Patent DE-10338662-B4 (DE)
Title: Scheibenwischeranlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KROEBER LUTZ
IPC: B60S1/20
Filed: 2003-08-22
Granted: 2007-09-06
Abstract: Scheibenwischeranlage
(2) für
ein Kraftfahrzeug (1), mit mindestens einem fremdkraftbetätigten Scheibenwischer
(10, 20),  wobei zum Antrieb des mindestens einen Scheibenwischers
(10, 20) mindestens ein mit der die Scheibenwischer (10, 20) tragenden
Scheibenwischerachse (11, 21) kraftschlüssig gekoppeltes, axial verschiebbares
Betätigungselement
(8, 9) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens
ein aktives Betätigungselement
(8, 9) vorgesehen ist, zu dessen axialer Verschiebung eine Steuereinheit
(6) das aktive Betätigungselement
(8, 9) mit einer elektrischen oder hydraulischen oder pneumatischen
oder thermischen Steuergröße beaufschlagt.
Patent DE-10339194-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung systematischer geometrischer Abweichungen in technischen Mehrkörpersystemen
Inventor: SCHWENKE HEINRICH IVEN
IPC: G01B21/04
Filed: 2003-08-22
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung systematischer geometrischer Abweichungen in technischen
Mehrkörpersystemen
(1) mit einem Endeffektor (2) und einer Basis (3), insbesondere
Koordinatenmessgeräten,
Werkzeugmaschinen und Robotern, unter Verwendung eines oder mehrerer,
schwenkbarer Längenmesssysteme
(4), bei dem der Endeffektor (2) Messpunkte anfährt und an jedem Messpunkt
zwischen Basisreferenzpunkten (BRP), die ortsfest zu der Basis (3)
sind, und Endeffektorreferenzpunkten (ERP), die ortsfest zu dem
Endeffektor (2) sind, der Abstand (5) durch zumindest ein Längenmesssystem
(4) gemessen wird und dass anhand eines kinematischen Modells des
technischen Mehrkörpersystemes
(1) Fehlerparameter jeder Bewegungsachse an den Messpunkten ermittelt
werden,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Endeffektor (2)
in einem zu den Bewegungsachsen des technischen Mehrkörpersystemes
(1) ausgerichteten Raster (6) bewegt wird und nacheinander Rasterpunkte als
Messpunkte angefahren werden, die nicht alle in einer Ebene liegen,  – dass die
im kinematischen Modell angenommenen oder simulierten Längen auf
die Verbindungslinien zwischen dem Endeffektorreferenzpunkt  (ERP)
und dem Basisreferenzpunkt (BRP) projiziert...
Patent DE-10340248-B4 (DE)
Title: Querträger und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: HECK THOMAS
IPC: B62D65/14
Filed: 2003-08-29
Granted: 2007-11-08
Abstract: Querträger (3)
für eine
Instrumententafel (15), wobei der Querträger (3) zur Befestigung zwischen
zwei festen Säulen
(1, 2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Querträger (3)
zumindest an einem Endbereich (23) ein in axialer Richtung (21)
zum Querträger
(3) bewegliches Element (27) ausgebildet ist, das in den Querträger (3)
koaxial eingesteckt ist und dass zwischen dem Querträger (3)
und dem beweglichen Element (27) mindestens ein Klebmittel (13)
und/oder mindestens ein Rastmittel (28) ausgebildet ist.
Patent DE-10356990-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leichtbauelements mit Fliesen
Inventor: BUENGELER BERNHARD
IPC: E04F13/08
Filed: 2003-12-03
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Leichtbauelements (1) umfassend Fliesen (2), umfassend folgende Schritte: – in eine Form wird ein Gemisch (5) aus Blähglasgranulat (6, 7), mineralischem Bindemittel (8) und Wasser eingefüllt und verteilt; – vor dem Aushärten des Gemischs (5) wird auf das eingefüllte und verteilte Gemisch (5) ein Gewebe (4) oder eine textilbeschichtete Folie aufgelegt; – anschließend wird auf dem Gewebe (4) oder der Folie ein Kontaktmittel (3) aufgetragen, welches zum Teil in Maschen des Gewebes (4) eindringt; – auf dem aufgetragenen Kontaktmittel (3) werden Fliesen (2) verlegt.
Patent DE-10358358-B4 (DE)
Title: Mikroprozessoranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Mikroprozessoranordnung
Inventor: JANKE MARCUS
IPC: G06F9/44
Filed: 2003-12-12
Granted: 2008-05-08
Abstract: Mikroprozessoranordnung,
aufweisend:  a) eine Ausführungseinheit
zur Steuerung eines Programmablaufs und zur Verarbeitung von arithmetischen
und logischen Operationen,  b) ein Arbeitsregister (2), in dem
Ergebnisse der Operationen abgelegt sind,  c) eine Vergleichseinheit
(1) zum Steuern eines Flag-Registers
(5), wobei in Abhängigkeit
eines Vergleichs der Vergleichseinheit (1) ein Flag-Bit des Flag-Registers (5) gesetzt
oder gelöscht
wird,  d) Verknüpfungselemente
(3), die im Signalpfad zwischen dem Arbeitsregister (2) und der
Vergleichseinheit (1) angeordnet sind und jedes der Bits des Arbeitsregisters
an die Vergleichseinheit (1) jeweils genau dann durchschalten, wenn
den Verknüpfungselementen
(3) ein Freigabesignal, welches die Verknüpfungselemente (3) aktiviert,
zugeführt ist.
Patent DE-19507622-B4 (DE)
Title: Verfahren und Antriebsanordnung zur Steuerung des Motorbremsbetriebes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ADAMIS PANAGIOTIS PROF
IPC: B60W10/06
Filed: 1995-03-04
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Motorbremsbetriebes eines Kraftfahrzeuges, mit folgenden Schritten: – nachdem das Vorliegen oder der Wunsch nach einer antriebslosen Schubbetriebsphase an dem nicht ausgelenkten Fahrpedal (8) ermittelt und an einen Steuerungscomputer (10) übermittelt wurde und anschließend der Steuerungscomputer (19) bei erkannter Schubbetriebsphase eine Kupplung (3) zwischen der Brennkraftmaschine (1) und dem Getriebe (2) des Kraftfahrzeuges über ein Stellglied (4) ausgerückt und den Betrieb der Brennkraftmaschine (1) stillgesetzt hat, – wird durch die Auslenkung des Fahrpedals (8) oder die Betätigung des Gangwahlhebels (7) der Wunsch des Fahrers, die Schubbetriebsphase zu beenden, ermittelt und dem Steuerungscomputeuter (10) zur Beendigung der Schubbetriebsphase die Brennkraftmaschine (1) in Betrieb setzt und die Kupplung (3) zwischen Brennkraftmaschine (1) und dem Getriebe (2) mittels eines Stellgliedes (4) wieder einrückt, oder – werden zur Einleitung eines Motorbremsbetriebes die Brennkraftmaschine (1) gestartet und die Kupplung (3) eingerückt, wenn ein...
Patent DE-19513367-B4 (DE)
Title: Einsteckschloss mit Lagerhülsen für den Drückerdorn
Inventor: BRAND HORST
IPC: E05B65/00
Filed: 1995-04-08
Granted: 2007-01-11
Abstract: Einsteckschloss
(3) mit einem einen Schlossdeckel (5) und einen Schlossboden (6)
aufweisenden Gehäuse,
zum Einstecken in eine Einstecktasche einer Tür (4), mit einer im Schlossgehäuse gelagerten
Nuss (16) mit einer Vierkantöffnung
(9) zur Aufnahme eines Drückerdornes
(7, 8) und mit einer dem Schlossdeckel (5) und einer dem Schlossboden
(6) zugeordneten, außerhalb
des Schlossgehäuses
angeordneten Lagerhülse
(1, 2) mit einer fluchtend zur Vierkantöffnung (9) sich erstreckende
Lageröffnung
(10, 11) für
den Drückerdorn
(7, 8), wobei die Lagerhülsen
(1, 2) mittels Öffnungen
(14) durchgreifenden Befestigungsschrauben (13) mit dem Schloss
verschraubt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Lagerhülsen (1,
2) jeweils eine einzige oberhalb der Lageröffnung (10) angeordnete Öffnung (14)
zum Durchstecken der Befestigungsschraube (13) aufweisen, welche
Befestigungsschraube (13) in ein Innengewinde des Schlossdeckels
(5) bzw. des Schlossbodens (6) eingeschraubt ist, und unterhalb
der Achse der Lageröffnung
(10) Rastnasen (15) ausbilden, die in korrespondierende Ausnehmungen
des Schlossdeckels (5) bzw. des Schlossbodens (6)...