baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012205-U1 (DE)
Title: Modulartig aufgebauter Treppengerüstturm und Treppengerüstmodul
IPC: E04G27/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Modulartig aufgebauter Treppengerüstturm, umfassend eine Mehrzahl übereinander angeordneter und voneinander lösbarer Treppengerüstmodule (M1, M2, M3), wobei wenigstens zwei, vorzugsweise alle der übereinander angeordneten Treppengerüstmodule (M1, M2, M3) umfassen: – in jedem Moduleckbereich (24, 26, 28, 30) einen Vertikalstiel (32, 34, 36, 38) mit einem oberen Stielendbereich (44) und einem unteren Stielendbereich (46), – in den oberen Stielendbereichen (44) der Vertikalstiele (32, 34, 36, 38), eine obere Gruppe (GO) von damit lösbar verbundenen Horizontalriegeln (60, 62, 64, 66), – in den unteren Stielendbereichen (46) der Vertikalstiele (32, 34, 36, 38), eine untere Gruppe (GU) von damit lösbar verbundenen Horizontalriegeln (52, 54, 56, 58), – eine Treppeneinheit (16) mit einem oberen Treppeneinheitendbereich (20) und einem unteren Treppeneinheitendbereich (22), wobei der obere Treppeneinheitendbereich (20) mit einem Horizontalriegel (62) der oberen Gruppe (GO) von Horizontalriegeln (60, 62, 64, 66) lösbar verbunden ist und der untere Treppeneinheitendbereich (22) mit einem Horizontalriegel (58) der unteren Gruppe (GU) von Horizontalriegeln (52, 54, 56, 58) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202014002173-U1 (DE)
Title: Rüttel - Aufsatz für Bohrkammer- Maschinen
IPC: B23B45/00
Filed: 2014-03-08
Abstract: Rüttel-Aufsatz für Bohrhammer-Maschinen (zur Befestigung mittels SDS-Verbindung oder Spannfutter) bestimmt zur nachträglichen Montage an handelsüblichen Geräten. Vorrichtung zur Übertragung von Auf- und Abbewegungen, Rüttelbewegungen, Vibrationen, die es ermöglichen, nichtfeste Füllungen in einer ausgegossenen Form zu verdichten.
Patent DE-202014003775-U1 (DE)
Title: Reduktionsgetriebe und Lenksystem
IPC: B62D3/02
Filed: 2014-05-07
Abstract: Reduktionsgetriebe, insbesondere Schneckengetriebe oder Schraubenradgetriebe, ein Zahnrad (10) und eine Schneckenwelle (11), die drehbar um eine Längsachse (Y) ist, aufweisend, die miteinander in Eingriff stehen, wobei die Schneckenwelle (11) in zumindest einem Radiallager (12, 14) gelagert ist, das in einem Getriebegehäuse angeordnet ist und wobei eine Nachstelleinrichtung (15) einen radialen Druck auf die Schneckenwelle (11) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Radiallager (12,14) in dem Getriebegehäuse senkrecht zur Längsachse (Y) verschiebbar angeordnet ist und wobei die Nachstelleinrichtung (15) in eine Längsrichtung (X) verschiebbar angeordnet ist und ein elastisches Ausgleichselement (19) zum Ausgleichen von Material- und/oder Konstruktionstoleranzen des Reduktionsgetriebes aufweist
Patent DE-202014004106-U1 (DE)
Title: Zentrierelement für zumindest ein Innenrohr, das in einem Außenrohr aufgenommen ist
IPC: F16L7/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Zentrierelement für zumindest ein Innenrohr, insbesondere ein Kamininnenrohr, das in einem Außenrohr, insbesondere ein Kaminaußenrohr, aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass es Abschnitte zu seiner Befestigung am Außenrohr (1) und Anlageabschnitte zu seiner Anlage am Innenrohr (2) hat.
Patent DE-202014007971-U1 (DE)
Title: Reinigungselement für flüssigkeitsführende Leitungen in Toillettensystemen mobiler Fahrzeuge
IPC: C11D17/00
Filed: 2014-10-08
Abstract: Reinigungselement für flüssigkeitsführende Leitungen in Toilettensystemen mobiler Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungselement einen maximalen Außendurchmesser oder eine größte Flächendiagonale, der/die etwa dem freien Leitungsquerschnitt der flüssigkeitsführenden Abwasserleitungen entspricht, aufweist.
Patent DE-202014010024-U1 (DE)
Title: Elektrogenerator, der auf einem mit Radantrieb und Kraftstoff betriebenen Rasenmäher montiert ist
IPC: A01D34/69
Filed: 2014-12-17
Abstract: Der Elektrogenerator wird am oberen Teil über dem Starterseil angebracht.
Patent DE-202014100186-U1 (DE)
Title: Mechanismus zum Entriegeln und Verriegeln einer Schublade
IPC: A47B88/00
Filed: 2014-01-16
Abstract: Mechanismus zum Entriegeln und Verriegeln einer Schublade oder einer Platte einer Schublade, mit einer Seitenplatte (14), einer Grundplatte und einer Gleitschienen-Baugruppe zum Öffnen und Schließen der Schublade, wobei ein Hohlraum der Seitenplatte (14) innen mit einem Mechanismus zum Entriegeln und Verriegeln versehen ist, um eine Frontplatte (15) zu verriegeln und abzunehmen oder zu entriegeln, welche rasch von dem Mechanismus zum Entriegeln und Verriegeln zumindest mittels eines vorderen Verbindungsteils (7) trennbar oder abnehmbar ist; wobei der Mechanismus zum Entriegeln und Verriegeln zumindest eine Hauptplatte (1), einen Schwenkhebel (8), der an der der Hauptplatte (1) angelenkt oder schwenkbeweglich gelagert ist, und einen Gleitblock (9) umfasst, der auf der Hauptplatte (1) angeordnet oder positioniert ist und den Schwenkhebel (8) durch Gleiten oder gleitendes Verstellen verstellen kann; wobei die Hauptplatte (1) mit einem Führungsschlitz (1.1) versehen ist, in dem das vordere Verbindungsteil (7) gleiten kann, wobei die Frontplatte (15) mittels einer Zentrier- bzw. Positionierungsstufe (7.1) auf dem vorderen Verbindungsteil (7) mit dem Gleitblock (9) gekoppelt oder an diesem festgelegt ist, um eine Verriegelung zu bewirken, und mittels der Stirnseite des vorderen Verbindungsteils (7) mit dem Gleitblock (9) in Kontakt steht, um eine Abnehmen oder Entriegeln zu ermöglichen; und wobei die Hauptplatte (1) mit einer Torsions- oder Schenkelfeder (6) versehen ist, um zumindest beim Verschwenken des Schwenkhebels (8) eine unterstützende bzw. antreibende Kraft zu erzeugen.
Patent DE-202014100821-U1 (DE)
Title: Ein Simulationsgerät von Kerzenflamme
IPC: F21S10/04
Filed: 2014-02-24
Abstract: Ein elektrisches Simulationsgerät von Kerzenflamme, wobei ein Gehäuse, ein Bett, eine Leuchte und das in dem Gehäuse vorgesehene Flammestück, das aus dem Gehäuse auf seine Oberseite streckt, wobei das Bett im Gehäuse vorgesehen ist, dadurch gezeichnet, dass das Gerät mit einer in dem Gehäuse angeordneten Einrichtung mit Pendelbewegung ausgestattet ist, diese Anlage besteht dabei aus eine Getriebe und einem Antriebsinstrument, welches der Getriebe antreibt; die vorliegende Getriebe besteht dabei aus einem Schwenkenkörper und eine Rolle, die dem Flammestück baumeln oder rütteln, der Schwenkenkörper verbindet sich mit der Unterseite von dem Flammestück, das Oberteil der Rolle ist in den Hohlraum des Schwenkenkörpers hineingesteckt und wobei das Unterteil ist an dem Sockel angeordnet.
Patent DE-202014101446-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Energiegewinnungsschaltkreis
IPC: F21S9/03
Filed: 2014-03-27
Abstract: Leuchte umfassend: – zumindest einen Leuchtdioden-Schaltkreis (100), der zumindest eine Leuchtdiode (120) umfasst; – zumindest einen Energiegewinnungsschaltkreis (200) mit zumindest einer Speichervorrichtung (220) für elektrische Energie, wobei der Energiegewinnungsschaltkreis (200) mit dem Leuchtdioden-Schaltkreis (100) derart verbunden ist, dass ein Fotostrom, der in der zumindest einen Leuchtdiode (120) bei Lichteinfall entsteht, in der Speichervorrichtung (220) des Energiegewinnungsschaltkreises (200) speicherbar ist; – zumindest einen Verbraucherschaltkreis (300) mit zumindest einem elektrischen Verbraucher (310, 320), wobei der Verbraucherschaltkreis (300) mit der Speichervorrichtung (220) des Energiegewinnungsschaltkreises (200) derart verbunden ist, dass mit der in der Speichervorrichtung (220) gespeicherten elektrischen Energie der zumindest eine elektrische Verbraucher (310, 320) betreibbar ist.
Patent DE-202014103049-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
IPC: B02C18/36
Filed: 2014-07-03
Abstract: Schneidwerkzeug für die Zerteilung von Schneidgut, insbesondere für die Zerkleinerung von Fleisch und ähnlichen Produkten, – umfassend einen Werkzeuggrundkörper aus einem Stahlmaterial mit mehreren Schneidkanten, wobei jede Schneidkante einerseits durch eine dem Schneidgut zugewandte Werkzeugseitenfläche und andererseits durch eine weitere Fläche des Werkzeuggrundkörper gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Werkzeuggrundkörper zur Erhöhung der Standzeit zumindest im Bereich der Schneidkanten eine harte Oberfläche aufweist, welche durch eine DLC-Beschichtung auf die Werkzeugoberfläche aufgebracht ist, – wobei die harte Oberfläche eine Härte von 1000 bis 3000 HV besitzt und – wobei die harte Oberfläche bis in eine Tiefe von 2 bis 10 μm reicht.
Patent DE-202014103829-U1 (DE)
Title: Magazin für mindestens eine Subkutaninjektionsnadel
IPC: A61M5/32
Filed: 2014-08-19
Abstract: Magazin für mindestens eine Subkutaninjektionsnadel, bestehend aus einer Hohlnadel, die in einer Nadelnabe beidseitig vorstehend fixiert ist, wobei das eine Ende mit der Nadelnabe aus der Stirnwand einer auf ein Verbindungsstück einer Spritze oder eines Injektionsgerätes aufschraubbaren oder aufsteckbaren Muffe vorsteht, die das andere Ende der Hohlnadel umgibt, wobei das andere Ende bei der Fixierung der Muffe an dem Verbindungsstück eine Gummimembran, die zumindest einen Teil der Endfläche des Verbindungsstückes bildet, durchstößt, wobei die Subkutaninjektionsnadel in bekannter Weise von einem Aufbewahrungsbehälter umgeben ist, der über eine das überstehende Ende der Hohlnadel schützende Schutzkappe und die Muffe oder über die Nadel und die Muffe greift und mit einer Abdeckung an der offenen Muffenseite steril versiegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Magazin (1) mindestens ein Aufnahmefach (2) zur Aufnahme mindestens eines Aufbewahrungsbehälters (3) einer Subkutaninjektionsnadel aufweist, welches Aufnahmefach (2) derart ausgebildet ist, dass der Aufbewahrungsbehälter (3) senkrecht zur Längsachse des Magazins (1) oder in einem definierten Winkel zwischen 90° und 30° verläuft und dass das Magazin (1) an einem Gehäuse (4), einem Schaft (7) oder einer Schutzkappe (6) eines Injektionsgerätes (5) oder an eine Spritze befestigar ausgeführt ist oder an einem der Teile angeformt ist, wobei die Abdeckung außenseitig abziehbar zugänglich ist und das Verbindungsstück vor der Entnahme der Subkutaninjektionsnadel aus dem Aufbewahrungsbehälter mit der Muffe verbindbar ist.
Patent DE-202014105155-U1 (DE)
Title: Beistelltisch
IPC: A47B23/00
Filed: 2014-10-28
Abstract: Beistelltisch mit einem Fuß (10), einer von dem Fuß (10) aufragenden Säule (12) und mehreren radial von der Säule abgehenden Armen (14), die jeweils einen Träger in der Form einer Tischplatte (16), eines Utensilienhalters oder dergleichen tragen und die mit Kreuzmuffen (24) höhenverstellbar, drehbar und in Längsrichtung des Armes verstellbar an der Säule (12) gehalten sind.
Patent DE-202014105283-U1 (DE)
Title: Aktives Polster mit Formteilanordnung einer Airbag- und Verkleidungsplatte
IPC: B60R21/206
Filed: 2014-11-04
Abstract: Aktives Polster zum Bereitstellen einer Innenverkleidungsoberfläche eines Kraftfahrzeugs, umfassend: eine Formteil-Außenverkleidungsplatte mit einem geschlossenen Verbindungsbereich an einer Innenseitenoberfläche; ein dehnbares Formteil-Blasenelement mit einem zentralen Befestigungsbereich, der zum Befestigen einer Trägerstruktur des Fahrzeugs konfiguriert ist, einem Klebeflansch entlang eines Umfangsrandes, einem Aufprallblechabschnitt zwischen dem zentralen Befestigungsabschnitt und dem Klebeflansch, wobei der geschlossene Verbindungsbereich und der Klebeflansch zum Definieren eines im Wesentlichen geschlossenen ringförmigen Bereichs dazwischen konfiguriert sind; einen Befestigungskörper, der vor Ort zum im Wesentlichen Füllen des ringförmigen Bereichs ausgebildet ist; und eine Aufblasvorrichtung zum Koppeln eines Aufblasgases in einem Raum zwischen der Verkleidungsplatte und dem Blasenelement zum Aufblasen des Blasenelements als Reaktion auf ein Aufprallereignis des Fahrzeugs.
Patent DE-202014105828-U1 (DE)
Title: Integral ausgebildete Sonnenbrille mit verdeckter Struktur
IPC: G02C9/04
Filed: 2014-12-03
Abstract: Integral ausgebildete Brille mit einer verdeckten Struktur, aufweisend: zumindest einen Sonnenbrillensatz, der durch Spritzguss integral ausgebildet ist und eine Mehrzahl erster magnetische Elemente aufweist, die in dessen Inneren befestigt sind, wobei die ersten magnetischen Elemente in zwei Rändern des Sonnenbrillensatzes durch Spritzguss befestigt sind, wobei eine Brücke eine innere Fläche aufweist, die zumindest einen Haken bildet, wobei der Haken ein Ende aufweist, das einen gebogenen Flansch bildet; und zumindest einen Brillenhauptkörper, der integral durch Spritzguss gebildet ist und eine Mehrzahl zweiter magnetische Elemente aufweist, die in dessen Inneren befestigt sind, wobei die zweiten magnetischen Elemente in zwei Rändern des Brillenhauptkörpers durch Spritzguss befestigt sind, wodurch eine gegenseitige magnetische Anziehung zwischen den ersten magnetischen Elementen des Sonnenbrillensatzes und den zweiten magnetischen Elementen des Brillenhauptkörpers ermöglicht, dass der Sonnenbrillensatz an einer Außenseite des Brillenhauptkörpers mit dem Haken und dem gebogenen Flansch der Brücke des Sonnenbrillensatzes angebracht wird, die mit einer Innenoberfläche der Brücke des Brillenhauptkörpers zusammenwirken.
Patent DE-202015001565-U1 (DE)
Title: Mikroskopische Vorrichtung mit Verfahren zur verbessertem Analyse von Photonendaten
IPC: G02B21/00
Filed: 2015-02-24
Abstract: Ein konfokales Fluoreszenzlichtmikroskop (58) bestehend aus: a. einer gepulsten Anregungslichtquelle (39), die Pulse von Anregungslicht (40) auf eine Probe (46) aufbringt, wobei das Anregungslicht (40) auf mindestens einen Fokusbereich fokussiert wird und so die in der Probe (46) enthaltende Fluorophore zu einer Fluoreszenz anregt, b. einer weiteren Lichtquelle, der sogenannten Manipulationslichtquelle (41), die Manipulationslicht (42) auf die Probe (46) aufbringt, wobei das Manipulationslicht (42) die angeregten Fluorophore in deren photophysikalischen Zuständen verändert, c. einem Detektor (51), der von den angeregten Fluorophoren in der Probe (46) emittiertes Fluoreszenzlicht (50) nach jedem Puls des Anregungslichts (40) und/oder des Manipulationslichts (42) registriert; d. wobei die Anregungslichtquelle (39) bzw. die Manipulationslichtquelle (41) von dem Pulsmustergenerator (53) getriggert werden dadurch gekennzeichnet, dass der Detektor (51) das von den angeregten Fluorophoren emittierte Fluoreszenzlicht (50) mit zeitlicher Auflösung auch zu den Synchronisationspulsen (56) des Pulsmustergenerators (53) registriert.
Patent DE-202015006756-U1 (DE)
Title: Senderpult (MultiPult) für RC-Sender und weitere Geräte wie z. B. externen Monitor/e, FPV, Tablets, Antennen usw. für  RC-Modell und Drohnenflug
IPC: A63H30/04
Filed: 2015-09-26
Abstract: Pult zum Umhangen oder auf Ständer (z. B. Stativ) für einen nicht ortsgebundenen Sender und Zusatzgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Platten und/oder ein oder mehrere Rohre, beliebiger Konturgestaltung und Materialien, mit verschiedenen Etagen, beliebiger Konturgestaltung, Platz für Zusatzgeräte bietet, ist das gravierende und damit zweckgebundene Merkmal des Pultes.
Patent DE-202015008296-U1 (DE)
Title: Abgaswandler
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-12-01
Abstract: Abgaswandler für Verbrennungsmotore dadurch gekennzeichnet, dass in einem abgasdurchströmten Gehäuse, ein Hochspannungskörper isoliert ist, der die Abgase positiv verändert.
Patent DE-202015008864-U1 (DE)
Title: Selbstnevillierendes Tablett
IPC: A47G23/06
Filed: 2015-12-30
Abstract: Das Selbstnevillierende-Tablett ist dadurch gekennzeichnet, daß ein flaches flexibles dem technischen entsprechendes Erfordernissen Behältnis gefüllt mit flüssigen Substanzen z. B. Wasser, Öl, Silicon unterhalb eines Tabletts befestigt ist.
Patent DE-202015009302-U1 (DE)
Title: Handgriff für ein Sportgerät
IPC: A63B23/12
Filed: 2015-01-31
Abstract: Handgriff 1 für ein Sportgerät, bei dem die Anwendungsmöglichkeiten, insbesondere für Freizeit und Gesundheitssportler wie Walker und Jogger vorgegeben sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sportgerät zwei separate Handgriffe (1) aufweist, die je mit einer Griffvorrichtung (3) an einer Handgriffhalterung (2) ausgebildet sind und die je mit einem Tragegurt (4) verbunden sind.
Patent DE-202015009985-U1 (DE)
Title: Personenbeförderungsträger
IPC: B62B7/06
Filed: 2015-11-19
Abstract: Kinderbeförderungsträger (2) mit:
 einer Rahmenbaugruppe (4), die einen Fahrgastraum (6) definiert, der eingerichtet ist, um einen Fahrgast zu umgeben, wobei die Rahmenbaugruppe (4) zumindest einen unteren Rahmen (12), der eine untere Begrenzung des Fahrgastraums (6) definiert, einen hinteren Rahmen (18), der eine hintere Begrenzung des Fahrgastraums (6) definiert, und einen oberen Rahmen (14) aufweist, der eine obere Begrenzung des Fahrgastraums (6) definiert;
 einem oberen Sitzträger (20, 22), der beweglich an den oberen Rahmen (14) gekoppelt ist und eingerichtet ist, einen Fahrgastsitz zu stützen, wobei der obere Sitzträger (20, 22) eingerichtet ist, sich zwischen einer ersten Position (A) und einer zweiten Position (B) zu bewegen;
 wobei der Fahrgastsitz eine Sitzlehne (120) aufweist, die eingerichtet ist, um den Rücken des Fahrgasts in dem Raum (6) zu stützen, und ein Sitzunterteil (122) aufweist, das eingerichtet ist, das Gesäß des Fahrgasts in dem Raum (6) zu stützen, wobei die Sitzlehne (120) ein unteres Ende (124) und ein oberes Ende (126) aufweist, wobei das obere Ende (126) der Sitzlehne (120) an den oberen Sitzträger (20, 22) gekoppelt ist, und wobei das untere Ende (124) der Sitzlehne (120) an die Rahmenbaugruppe (4) gekoppelt ist,
 wobei der untere Rahmen (12) ein erstes Ende (26) und ein zweites Ende (28) aufweist, und wobei der obere Rahmen (14) ein erstes Ende (36) und ein zweites Ende (38) aufweist, wobei sich der hintere Rahmen (18) von dem zweiten Ende (28) des unteren Rahmens (12) zu dem zweiten Ende (38) des oberen Rahmens (14) erstreckt,
 wobei der obere Sitzträger (20) ein Querbauteil (68) aufweist, das sich in Querrichtung über die Rahmenbaugruppe (4) und den Träger (2) erstreckt, wobei der obere Rahmen (14) zwei Kanäle (62), einen ersten Kanal und einen zweiten Kanal, aufweist,
 wobei das Querbauteil (68) ein erstes Ende (70) aufweist, wobei der obere Sitzträger (20) ein erstes Verlängerungsbauteil (74) aufweist, das sich von dem ersten Ende (70) erstreckt und in dem ersten Kanal des oberen Rahmens (14) eng aufgenommen ist,
 wobei das Querbauteil (68) ein zweites Ende (72) aufweist, wobei der obere Sitzträger (20) ein zweites Verlängerungsbauteil (76) aufweist, das sich von dem zweiten Ende (72) erstreckt und in dem zweiten Kanal eng aufgenommen ist.
Patent DE-202015100126-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C17/86
Filed: 2015-01-13
Abstract: Sitzmöbel mit einem Sitzteil (1), welches eine im Wesentlichen horizontal orientierte Aufsitzfläche (2) bereitstellt, mit einem dem Sitzteil (1) zugeordneten Rückenteil (3), welches eine Anlagefläche (4) bereitstellt, mit wenigstens einer Seitenlehne (6), welche dem Sitzteil (1) und dem Rückenteil (3) seitlich zugeordnet ist, und mit einem dem Sitzteil (1) seitlich zugeordneten Staufach (5), welches eine der Seitenlehne (6) zugewandte Befüllungsöffnung (7) aufweist, wobei die Seitenlehne (6) mittels eines Beschlags (11) schwenkbar um eine Drehachse an dem Staufach (5) gehalten ist derart, dass die Befüllungsöffnung (7) des Staufachs (5) in einer Schließstellung der Seitenlehne (6) von ebendieser verschlossen ist und dass die Befüllungsöffnung (7) des Staufachs (5) in einer Öffnungsstellung der Seitenlehne (6) freigegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenlehne (6) in der Öffnungsstellung um einen Schwenkwinkel (10) von wenigstens 60° und maximal 90° bezogen auf die Schwenkachse geschwenkt in Bezug zu der Schließstellung positioniert ist und dass die Seitenlehne (6) jedenfalls in der Öffnungsstellung durch ein Arretiermittel arretierbar ist.
Patent DE-202015100794-U1 (DE)
Title: Rasch einstellbare Formhalterung ohne Führung
IPC: B21D37/14
Filed: 2015-02-19
Abstract: Formhalterung mit offener Form ohne Führung, umfassend eine obere Formhalterung (6) und eine untere Formhalterung (1), wobei zwischen der oberen Formhalterung (6) und der unteren Formhalterung (1) jeweils eine obere Form (3) und eine untere Form (2) befestigt ist, die zur Ausbildung von Einkerbungen in einem Siliziumstahlblech dienen, insbesondere durch Ausführen eines Stanzvorgangs, die obere Formhalterung (6) bzw. die untere Formhalterung (1) am Schieber bzw. Tisch einer Stanzmaschine oder Stanzvorrichtung befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Seitenabschnitt der oberen Formhalterung (6) und der unteren Formhalterung (1) Nutenabschnitte (7) ausgebildet sind, die einander in der vertikalen Richtung entsprechen, wobei eine trapezförmige Führungsplatte (4) korrespondierend zu den Nutenabschnitten (7) der oberen Formhalterung und unteren Formhalterung ausgebildet ist und vertikal befestigt ist.
Patent DE-202015106224-U1 (DE)
Title: Vorschaltgerät für Leuchtmittel mit Mikroprozessor und Programmierungsschnittstelle
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-11-17
Abstract: Vorschaltgerät (V) für Leuchtmittel, insbesondere LEDs, aufweisend einen Mikroprozessor (2) mit wenigstens einer Speichereinheit (3) und eine Platine (1) mit wenigstens einer Kante (a), an der zumindest eine von außerhalb des Vorschaltgeräts zugängliche Programmierungsschnittstelle (P) und wenigstens eine Signalisierungsschnittstelle (S), die vorzugsweise ebenfalls von außerhalb des Vorschaltgeräts zugänglich ist, angebracht sind, wobei der Mikroprozessor über die Programmierungsschnittstelle (P) konfigurierbar ist, und wobei über die Programmierungsschnittstelle (P) wenigstens eine von dem Mikroprozessor (2) ausführbare Applikationssoftware (A) in die wenigstens eine Speichereinheit (3) übertragbar ist, wobei die Applikationssoftware (A) wenigstens eine der folgenden Funktionalitäten des Vorschaltgeräts (V) beeinflusst: – Interaktion mit Sensoren, – Auswertung von an die Signalisierungs-Schnittstelle übermittelten Signalen, – Ansteuerung des Leuchtmittels, – Aktivierung/Deaktivierung von Schnittstellen des Vorschaltgeräts, – Aktivierung/Deaktivierung von Kommunikationsprotokollen, und – Erfassen, Einstellen und/oder Auswerten von Betriebsparametern des Vorschaltgeräts (V).
Patent DE-202015106898-U1 (DE)
Title: Lebensmittel-Garofen mit Garraum-Spülsystem
IPC: F24C14/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Garofen für Lebensmittel, umfassend eine kastenförmige Gehäusestruktur, in welcher ein über eine Tür zugänglicher Garraum ausgebildet ist, und ein Garraum-Reinigungssystem, ausgebildet für eine Einspeisung einer Reinigungsflüssigkeit, die in mindestens einem dem Ofen zugeordneten Behälter enthalten ist, der mindestens eine Einfüllöffnung für die Flüssigkeit aufweist, wobei mindestens eine Verbindungsleitung von dem Behälter zu dem Reinigungssystem vorgesehen ist, um die Flüssigkeit in das Innere des Ofens zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Ofenstruktur eine verschiebbare Halte- und Führungseinrichtung aufweist, ausgebildet zum Halten des Behälters in zu dem Gehäuse begrenzt verschieblicher Weise zwischen einer ersten Stellung, in der der Rauminhalt des Behälters innerhalb es Gesamtraums der Gehäusestruktur des Ofens verbleibt, und einer zweiten, Auszugs-Stellung, in der der Behälter zumindest teilweise aus dem Gesamtraum der Ofenstruktur herausragt, um die Einfüllöffnung des Behälters zugänglich zu machen, und dass die verschiebbare Halte- und Führungseinrichtung ein paar einander gegenüber liegender Profilelemente aufweist, die jeweils einen Sitz zur verschieblichen Aufnahme einer entsprechenden Seitenwand des Behälters bilden.