baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010007139-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Moduls zur Nutzung von Sonnenenergie
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-05-26
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Moduls zur Nutzung von Sonnenenergie auf einer Unterkonstruktion, mit wenigstens zwei auf der Unterkonstruktion anbringbaren Schienen, die jeweils wenigstens eine Nut zur Verbindung der jeweiligen Schiene mit wenigstens einem das Modul haltenden Halteelement aufweisen, wobei die jeweilige Nut im Querschnitt betrachtet einen Einführbereich mit einer geringeren Breite und einen sich an den Einführbereich anschließenden, sich innerhalb der Schiene befindlichen Erweiterungsbereich mit einer größeren Breite aufweist, wobei das jeweilige Halteelement mittels eines Nutensteins und einer mit dem Nutenstein verbundenen Schraube verschieblich in der Nut anbringbar ist, und wobei das Halteelement ei ne Ausnehmung zur Durchführung der Schraube aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutenstein (9) einen derartigen Querschnitt aufweist, dass der Nutenstein (9) in einer ersten Ausrichtung in den Einführbereich (7) der Nut (6) einführbar ist und in einer zu der ersten Ausrichtung um einen Winkel von wenigstens annähernd 90° verdrehten, zweiten Ausrichtung der Nutenstein (9) so angeordnet ist,...
Patent DE-202010007742-U1 (DE)
Title: Anordnung aus einem Implantat und einer Verpackung
IPC: A61B19/02
Filed: 2010-06-09
Abstract: Anordnung aus einem Implantat (17, 30) und einer das Implantat (17, 30) umhüllenden Verpackung (24), wobei das Implantat (17, 30) einen Implantatkörper aufweist, wobei der Implantatkörper mit einer silberhaltigen Beschichtung (23) belegt ist und wobei die Verpackung (24) hermetisch abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum der Verpackung (24) eine Schutzatmosphäre herrscht, die frei von Schwefelverbindungen ist.
Patent DE-202010010895-U1 (DE)
Title: Fernbetätigbarer Türöffner
IPC: E05B47/04
Filed: 2010-07-30
Abstract: Fernbetätigbarer Türöffner (1) zur Installation in oder an einer Tür, die einen ortsfesten Türrahmen und einen an dem Türrahmen bewegbar gelagerten Türflügel aufweist,  wobei der fernbetätigbare Türöffner (1) ein Türöffnergehäuse (11) aufweist, in welchem eine bewegbare Türöffnerfalle (12) und eine elektrisch schaltbare Sperreinrichtung (15) gelagert sind, wobei die elektrisch schaltbare Sperreinrichtung (15) unmittelbar oder mittelbar mit der Türöffnerfalle (12) derart zusammenwirkt, dass die Türöffnerfalle (12) eine Sperrstellung und nach elektrischer Freischaltung der Sperreinrichtung (15) eine Freigabestellung einnehmen kann,  wobei die Türöffnerfalle (12) unmittelbar oder mittelbar von einer Rückstellfeder (14) in ihrer Sperrstellung beaufschlagt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine mit der Türöffnerfalle (12) unmittelbar oder mittelbar zusammenwirkende Kugelrasteinrichtung (13) vorgesehen ist;  dass die Türöffnerfalle (12) durch die Kugelrasteinrichtung (13) in ihrer Sperrstellung feststellbar ist;  dass die Kugelrasteinrichtung (13) eine Feder (13f) aufweist, die separat von der Rückstellfeder (14) ausgebildet ist;   dass die über die...
Patent DE-202010012875-U1 (DE)
Title: USB Anschlussvorrichtung für eine Antenne
IPC: H01Q1/00
Filed: 2010-11-12
Abstract: USB-Anschlussvorrichtung für eine Antenne umfassend:  ein erstes Kabel (10) mit  einem antennenseitigen Ende (11), das dazu geeignet ist, sicher an der Antenne (D) befestigt und elektrisch mit ihr verbunden zu werden und mit  einem empfängerseitigen Ende (12), das dem antennenseitigen Ende (11) gegenüber liegt;  einen Empfänger (20), der sicher an dem empfängerseitigen Ende (12) des ersten Kabels (10) befestigt und mit diesem elektrisch verbunden ist;  ein zweites Kabel (30) mit  einem empfängerseitigen Ende (31), das sicher an dem Empfänger (20) befestigt und elektrisch mit diesem verbunden ist und mit  einem USB-seitigen Ende (32), das gegenüber dem empfängerseitigen Ende (31) des zweiten Kabels (30) liegt; und  einen USB-Anschluss (40, 40A), der sicher an dem USB-seitigen Ende (32) des zweiten Kabels befestigt und elektrisch mit diesem verbunden ist und  einen Stecker (41, 41A) aufweist, der an dem USB-Anschluss (40) ausgebildet ist und aus...
Patent DE-202010015046-U1 (DE)
Title: Stecker
IPC: H01R13/58
Filed: 2010-11-05
Abstract: Stecker mit einer Mehrzahl von in einem Steckergehäuse angeordneten Kontaktelementen und mit an dem Gehäuse (110, 310) angeordneten Zugentlastungselementen (200, 200'), wobei sowohl die Kontaktelemente als auch die Zugentlastungselemente mittels SMT-Technik auf einer Leiterplatte (10) befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugentlastungselemente (200, 200') an Steckergehäuseteilen befestigbare Blechelemente sind, die an ihrer der Leiterplatte (10) zugewandten Seite im Wesentlichen rechtwinklig unter Ausbildung einer Auflagefläche (220, 220') für eine SMT-Befestigung abgebogen sind.
Patent DE-202010015700-U1 (DE)
Title: Fotokopiersichere Urkunden und insbesondere Geldscheine
IPC: B44F1/12
Filed: 2010-11-17
Abstract: Fotokopiersichere Urkunden und insbesondere Geldscheine, dadurch gekennzeichnet, dass die Urkunde bzw. der Geldschein (1) mindestens einen Lappen (7) bzw. (10) aufweist, die senkrecht auf dem Geldschein (1) steht, wobei der Geldschein (1) aus dem Oberblatt (2), der Spezialklebeschicht (3) und dem Unterblatt (4) besteht und dass der Lappen (7) auf dem Oberblatt (2) durch einen Falz und Verklebung sowie der Lappen (10) auf dem Unterblatt (4) durch ebenfalls einen Falz und Verklebung entsteht, so dass der Geldschein (1) dadurch dreidimensional ist, dass er nicht fotokopiert werden kann.
Patent DE-202010017468-U1 (DE)
Title: Parkplatzverwaltungssystem
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-03-22
Abstract: Parkplatzsystem (1) zum Laden von Kraftfahrzeugen (10) mit elektrischer Energie, mit wenigstens einer Ladestation (2), welche elektrisch mit einem Kraftfahrzeug (10) koppelbar ist, um eine Ladungsspeichereinheit dieses Kraftfahrzeugs (10) zu laden, wobei dieser Ladestation (2) wenigstens eine Parkfläche (4) zum vorübergehenden Abstellen des zu ladenden Kraftfahrzeugs zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Parkplatzsystem (1) wenigstens eine von der Ladestation (2) getrennte Zentraleinheit (6) aufweist, welche in Datenkommunikation mit der Ladestation steht, wobei über eine wenigstens zeitweise zwischen der Zentraleinheit (6) und der Ladestation (2) bestehende Kommunikationsverbindung (12) für das Kraftfahrzeug (10) charakteristische Daten übermittelbar sind, wobei die Ladestation Kommunikationsmittel (24) aufweist, über welche an die Ladestation Informationen eingegeben werden können.
Patent DE-202010018574-U1 (DE)
Title: In Maschinenrichtung orientierte Folie für Etiketten
IPC: C09J7/29
Filed: 2010-03-15
Abstract: In Maschinenrichtung orientierte Kunststofffolie für Etiketten, dadurch gekennzeichnet, dass die in Maschinenrichtung orientierte Kunststofffolie eine Mehrschichtstruktur mit wenigstens einer Hautschicht und einer Kernschicht aufweist, wobei die Kernschicht aufweist: wenigstens ein Polypropylen-Homopolymer, ein statistisches Polypropylen-Copolymer oder ein Polypropylen-Block-Copolymer oder eine Mischung zweier oder mehrerer hiervon und ein Modifikationsmittel, das wenigstens eines der folgenden ist: – Kohlenwasserstoffkunststoff; – Styrol-Block-Copolymer, und wobei die zumindest eine Hautschicht ein lineares Polyethylen mit niedriger Dichte aufweist.
Patent DE-202011050108-U1 (DE)
Title: Tabakpfeife
IPC: A24F1/00
Filed: 2011-05-11
Abstract: Tabakpfeife mit einem Pfeifenkörper, der mit einem Anschlussstück fest verbunden ist, wobei das Anschlussstück an seinem freien Ende Verbindungsmittel zur Verbindung des Anschlussstücks mit einem Mundstück aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel so ausgestaltet sind, dass das Mundstück mittels wenigstens eines Permanentmagneten an dem Anschlussstück befestigt wird.
Patent DE-202011103594-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Granate
IPC: F42B39/02
Filed: 2011-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme einer Granate, insbesondere einer Nebelhandgranate oder einem Signalrauchkörper, in eine Tasche, die einen Granatenaufnahmeraum aufweist, wobei die Tasche mit einem Rückwandteil, einem Vorderwandteil, mit Seitenwänden, einem Bodenteil und einer Deckellasche, die über ein erstes an der Deckellasche angeordnetes Verschlussteil mit einem an dem Vorderwandteil angeordneten zweiten Verschlussteil zusammenwirkt, versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Granatenaufnahmeraum (2) der Tasche (1) in seinem Aufnahmevolumen veränderbar ausgebildet ist.
Patent DE-202011107932-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine halbautomatische Prüfstation
IPC: B07C5/34
Filed: 2011-11-16
Abstract: 1) Vorrichtung (1) für eine halbautomatische Prüfstation mit zumindest einer Vorrichtung (10) zum Erfassen mindestens eines Objektes (3) oder Objektmerkmales (3') mithilfe von optischen (12) und photosensorischen Mitteln (13) und mit einer Vorrichtung (20) zur computerunterstützten Auswertung solcherart erfasster Objekte (3) oder Merkmale (3') anhand des Vergleiches der opto-sensorisch erfassten Daten (11), vorzugsweise mithilfe von Bildvergleichs- und/oder Zeichenerkennungs-Algorithmen, ausgewerteten Daten (21) wie vorzugsweise Barcode oder Alphanumerische Zeichen, und/oder mithilfe von Algorithmen zur Erfassung zumindest einer optisch ermittelten Eigenschaft (22) aus der Gruppe: Abmessung, Formdetail, Farbe, Helligkeit – in absoluten oder relativen Werten – einerseits –, mit vorbestimmten, gespeicherten Daten (21') vorzugsweise durch einen Einlern-Algorithmus erstellte Daten und/oder mit vordefinierten Eigenschaften (22') innerhalb vordefinierter Toleranzbereiche durch ein Computer-Programm (23) – andererseits –, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) • eine Vorrichtung (30) zum direkten Hervorheben bzw. Markieren zumindest eines Objektes (3) oder Objektmerkmales (3') in Abhängigkeit vom Ergebnis...
Patent DE-202011110187-U1 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät
IPC: H01H71/24
Filed: 2011-11-22
Abstract: Elektrisches Schaltgerät (1), insbesondere zum Schutz eines Schaltnetzteils, mit innerhalb eines Gerätegehäuses (2) – einer aus einem Festkontakt (18a) und einem Bewegkontakt (18b) gebildeten Kontaktstelle (18), – einem elektromagnetischen Auslöser, dessen Magnetspule (6) mit der Kontaktstelle (18) elektrisch leitend verbunden ist, sowie – einem auf eine Verklinkungsstelle (12) wirkenden Auslösehebel (10), der mit einem in der Magnetspule (6) koaxial zu deren Spulenlängsrichtung (8) verschiebbaren Magnetanker (7) zusammenwirkt, – wobei sich der ausschließlich in Spulenlängsrichtung (8) erstreckende Magnetanker (7) infolge eines elektromagnetischen Auslösefalls in Spulenlängsrichtung (8) bewegt und über den Auslösehebel (10) die Verklinkungsstelle (12) öffnet, und – wobei der Magnetanker (7) als lamelliertes Blechpaket mit einer Anzahl von, vorzugsweise gegeneinander isolierten, Blechlamellen (7c) ausgebildet ist.
Patent DE-202011110958-U1 (DE)
Title: Fußbodenpaneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2011-04-28
Abstract: Fußbodenpaneel von dem Typ, der mindestens ein Substrat (2) und eine auf diesem Substrat (2) angebrachte Toplage (3) umfasst, wobei die vorgenannte Toplage (3) ein Motiv (4) aufweist; wobei das Fußbodenpaneel (1) mindestens an zwei gegenüberliegenden Kanten (5-6) Koppelmittel (9) umfasst, womit zwei solche Fußbodenpaneele in horizontaler Richtung (H1) sowie in vertikaler Richtung (V1) miteinander verriegelt werden können; wobei die vorgenannten Koppelmittel (9) im Wesentlichen als eine Nut- und Feder-Kopplung ausgeführt sind, die mit Verriegelungsteilen (18-19) versehen ist, wobei die vorgenannte Nut- und Feder-Kopplung die Verriegelung in vertikaler Richtung (V1) verwirklicht, während die vorgenannten Verriegelungsteile (18-19) zur Verwirklichung der vorgenannten Verriegelung in horizontaler Richtung (H1) vorgesehen sind; dadurch gekennzeichnet, dass das vorgenannte Substrat (2) im Wesentlichen aus einer geschäumten Kunststoffplatte mit einer durchschnittlichen Dichte von mehr als 300 Kilogramm pro Kubikmeter besteht; dass die vorgenannten Koppelmittel (9) im Wesentlichen in der geschäumten Kunststoffplatte verwirklicht sind; dass mindestens ein Paar horizontal aktiver Verriegelungsflächen (20-21) der Koppelmittel (9) in dem Substrat (2) verwirklicht ist; dass die Toplage (3) zusammengesetzt ist aus mindestens einer Rückschicht (28), die aus einer Vinylverbindung besteht, dem Motiv (4), das durch eine auf der Rückschicht (28) angebrachte bedruckte Kunststofffolie (30) gebildet wird, und eine durchsichtige oder durchscheinende Verschleißschicht (29), die durch eine Vinyl- oder Polyurethanschicht mit einer Dicke von mindestens 0,2 Millimetern gebildet wird; dass die Rückschicht (28) eine Dicke aufweist, die 45 Prozent oder mehr der Gesamtdicke der Toplage (3) beträgt; und dass die Toplage (3) auf das Substrat (2) geleimt ist.
Patent DE-202012002808-U1 (DE)
Title: Ablaufbauteil
IPC: E03F5/04
Filed: 2012-03-17
Abstract: Ablaufbauteil mit einer Oberfläche, die im eingebauten Zustand des Ablaufbauteils zumindest teilweise mit einer oder mehreren Schichten eines Bodenaufbaus in Berührung kommen kann, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberfläche des Ablaufbauteils zumindest abschnittsweise Verbindungsmittel für die Verbindung mit einer oder mehreren Schichten des Bodenaufbaus angeordnet sind.
Patent DE-202012008845-U1 (DE)
Title: Der Messer der linearen Abmessungen.
IPC: G01B3/22
Filed: 2012-09-10
Abstract: Der Messer der linearen Abmessungen, in dem das elastische System für die Rückkehr der Messspitze in die Ausgangsstellung verwenden, dadurch gekennzeichnet, daß als elastisches System das selbstzentrierte System verwenden, das aus der äußerlichen und medialen Gruppe der Rollen der Rotation besteht, hat jede Gruppe der Rollen die Unterplatte, die Rollen sind untereinander vom elastischen Riemen, dem Seil oder der Kette, in jeder der Gruppen nicht weniger als drei Rollen verbunden, und die Rollen der äußerlichen Gruppe befinden sich außerhalb des Umfanges V, in dem sich die Rollen der medialen Gruppe, die Richtung der Wendung der äußerlichen Gruppe der Rollen der entgegengesetzten Richtung der Wendung der medialen Gruppe der Rollen befinden.
Patent DE-202012013321-U1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen patientenspezifischer Blutflussinformationen
IPC: G16H10/60
Filed: 2012-06-13
Abstract: System zum Bereitstellen patientenspezifischer Blutflussinformationen umfassend ein Computersystem, das einen Touchscreen umfasst, wobei das Computersystem dazu konfiguriert ist, – auf dem Touchscreen ein dreidimensionales Modell anzuzeigen, das auf Basis patientenspezifischer Daten erzeugt wurde, wobei das dreidimensionale Modell wenigstens einen Teil einer anatomischen Struktur des Patienten repräsentiert, – eine erste Eingabe zu empfangen, die sich auf einen ersten von einem Anwender auf dem Touchscreen gezeigten Ort bezieht, wobei der erste Ort auf dem Touchscreen einen ersten Ort in dem angezeigten dreidimensionalen Modell angibt, – auf dem Touchscreen wenigstens einen Blutflusseigenschaftswert an dem ersten Ort in dem dreidimensionalen Modell, der von der ersten Eingabe angezeigt wurde, anzuzeigen, und – eine Anzeige des wenigstens einen Blutflusseigenschaftswertes zu bestimmen und dynamisch zu aktualisieren, wenn ein Anwender einen Finger oder ein Zeigeobjekt über den Touchscreen führt.
Patent DE-202012013498-U1 (DE)
Title: Massagegerät
IPC: B06B1/04
Filed: 2012-08-07
Abstract: Massagegerät mit in einem Gehäuse (1) angeordneten elektromechanischen Mitteln (2) zur Erzeugung mechanischer Schwingungen, mit in dem Gehäuse (1) angeordneten elektronischen Mitteln (3) zur Ansteuerung der Mittel (2) zur Erzeugung mechanischer Schwingungen, und mit einer Energiequelle (4), welche mit den Mitteln (2) zur Erzeugung mechanischer Schwingungen sowie den elektronischen Mitteln (3) verbunden ist, wobei die Mittel (2) zur Erzeugung mechanischer Schwingungen ein Zylinderbauteil (7), in welchem ein Kern (6) parallel zu einer Zylinderbauteilachse (Z2), insbesondere koaxial zur Zylinderbauteilachse (Z2) geführt ist, zumindest ein Spulenelement (5), dessen Spulenachse (Z3) koaxial zum Zylinderbauteil (7) angeordnet und das Zylinderbauteil (7) umfassend ist, und je ein Prallelement (10, 11), welches an je einem Ende des Zylinderbauteils (7) und in dessen Inneren oder an dessen Enden angeordnet ist, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallelemente (10, 11) als Endmagnete (10, 11) ausgebildet sind, wobei die jeweils den Enden des Kerns (6) zugewandten Enden der Endmagnete (10, 11) eine magnetische Polarität aufweisen, welche gleich der Polarität der jeweiligen zugewandten Enden des Kerns (6) ist.
Patent DE-202012101501-U1 (DE)
Title: Saunaaufgussofen
IPC: A61H33/06
Filed: 2012-04-23
Abstract: Saunaaufgussofen (1) für das vorübergehende Verdampfen von Flüssigkeit in einer Sauna mit: – einem Gehäuse (2), – einem in dem Gehäuse (2) angeordneten, eine feste Oberfläche aufweisenden Wärmespeicher (3) und – einer den Wärmespeicher (3) in dem Gehäuse (2) erwärmenden Heizeinrichtung (5), – wobei Flüssigkeit auf die Oberfläche des Wärmespeichers (3) aufgießbar ist, um sie unter Übertragung von Wärme aus dem Wärmespeicher (3) zu verdampfen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) eine Aufwärmbetriebsstellung aufweist, in dem es eine Abfuhr von Wärme von dem Wärmespeicher (3) und der Heizeinrichtung (5) durch Konvektion behindert.
Patent DE-202012104307-U1 (DE)
Title: Hüftwickel
IPC: A41D1/21
Filed: 2012-11-09
Abstract: Hüftwickel, der in angelegtem Tragezustand um die Hüften geschlagen getragen wird und das Gesäß und den Unterbauch wie auch zum Teil die Beine der tragenden Person abdeckend ausgebildet ist, wobei der Hüftwickel mechanische Befestigungselemente aufweist, um das eine Ende des Hüftwickels mit dem anderen Ende zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die mechanischen Befestigungselemente zumindest an einem Ende des Hüftwickels (1) mindestens zwei in der Längsrichtung des Hüftwickels (1) nebeneinander angeordnete Halterungen oder Haltepositionen für das oder die Befestigungselemente des anderen Ende des Hüftwickels (1) aufweist.
Patent DE-202012104662-U1 (DE)
Title: Steuerung für ein Wasserfahrzeug
IPC: B63H25/10
Filed: 2012-11-30
Abstract: Steuerung für ein Wasserfahrzeug, insbesondere für eine Segelyacht, mit einem Steuerrad, das mit einem Steuerruder über Zugmittel gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens Teile des Zugmittels bzw. Zugmitteltrums als Zahnriemen ausgebildet sind.
Patent DE-202013002418-U1 (DE)
Title: Revisionsvorrichtung für eine Schornsteinrohranordnung
IPC: E04F17/02
Filed: 2013-03-12
Abstract: Revisionsvorrichtung für eine Schornsteinrohranordnung, wobei die Revisionsvorrichtung ein inneres Schornsteinrohrelement (3) mit einer inneren Öffnung (11), einen Verschlussdeckel (13) zum Verschließen der inneren Öffnung (11) in einer Schließstellung und ein Außengehäuse (5) mit einer in Flucht mit der inneren Öffnung (11) angeordneten äußeren Öffnung (19) sowie eine Außentür (21) zum Verschließen der äußeren Öffnung (19) in einer Schließstellung aufweist, wobei der Verschlussdeckel (13) eine in seiner Schließstellung der äußeren Öffnung (19) zugewandte Außenseite (16) und einen davon nach außen abstehenden Griff (49) zum Entnehmen des Verschlussdeckels (13) aus seiner Schließstellung oder zum Einsetzen des Verschlussdeckels in seine Schließstellung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (49) rückfedernd nachgiebig in Richtung der Außenseite (16) des Verschlussdeckels (13) verdrängbar und dazu in der Schließstellung des Verschlussdeckels (13) mittels der Außentür (21) beim Übergang in deren Schließstellung beaufschlagbar ist.
Patent DE-202013003524-U1 (DE)
Title: Verdichtergehäuse eines Abgasturboladers
IPC: F04D29/42
Filed: 2013-04-15
Abstract: Verdichtergehäuse (1) eines Abgasturboladers (2) – mit einem Gehäusekörper (3); und – mit zumindest einem Kühlmittel-Anschlussstutzen (4, 5), der am Gehäusekörper (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Anschlussstutzen (4, 5) einstückig mit dem Gehäusekörper (3) verbunden ist.
Patent DE-202013003595-U1 (DE)
Title: Wannen- Spiel- und Arbeitstisch
IPC: A47B13/08
Filed: 2013-04-16
Abstract: Wannen-Spiel-Arbeitstisch, Matschtisch – aus Metall gefertigt, mit Farbe gestaltbar – in verschiedenen Längen und Breiten – feste oder verstellbare Höhen – fahrbar mit Räder, oder ohne Räder – wasserdichte Wanne, verschiedene Tiefen – Ablauf von oben dicht verschraubbar – im Innen- und Außenbereich verwendbar Der Wannen-Tisch ist geeignet zum Spielen in Kindergärten, Schulen, privatem Bereich. Der Wannen-Tisch ist auch für Erwachsene als Modelliertisch, Therapiearbeits-Tisch und vieles mehr zu gebrauchen.
Patent DE-202013004234-U1 (DE)
Title: Halter für brettartige Sportgeräte
IPC: B60R9/06
Filed: 2013-05-04
Abstract: Halter (14; 32) für brettartige Sportgeräte (26, 27) mit wenigstens einer ersten Klemmleiste (16) und einer Halteleiste (16; 34), die sich beabstandet voneinander in gleicher Richtung erstrecken, zum Einklemmen bzw. Aufnehmen der Sportgeräte (26, 27), und einer die Klemmleiste (16) und die Halteleiste (16; 34) verbindenden, wenigstens in einer Gebrauchsstellung quer zu deren Richtung langgestreckten Trägerleiste (15; 33).
Patent DE-202013006825-U1 (DE)
Title: Alarmierungsvorrichtung
IPC: H04W4/90
Filed: 2013-07-23
Abstract: Alarmierungsvorrichtung (1) die folgende Einrichtungen umfasst: a. eine interne Spannungsversorgung (2), b. eine Auslösevorrichtung (3), c. eine Sende-/Empfangseinheit (4) zum Aufbau einer Verbindung über ein Mobilfunknetz, d. eine Identifikationsvorrichtung (5) zur Identifikation der Alarmierungsvorrichtung gegenüber dem Mobilfunknetz (8), e. eine Ortsbestimmungsvorrichtung (6), f. eine Steuervorrichtung (7) die mit den anderen Einrichtungen zusammenwirkt und diese koordiniert wobei die Steuervorrichtung (7) dazu eingerichtet ist die Betätigung der Auslösevorrichtung (3) festzustellen und nach dieser Feststellung sich über die Sende-/Empfangseinheit (4) gegenüber dem Mobilfunknetz (8) zu identifizieren und eine vordefinierte Notrufstelle über das Mobilfunknetz (8) zu kontaktieren, sowie eine Bestimmung des gegenwärtigen eigenen Aufenthaltsortes über die Ortbestimmungsvorrichtung (6) zu initiieren, und so mit der Ortsbestimmungsvorrichtung (6) zusammen zu wirken, dass ihr eine Aufenthaltsortsinformation übertragen wird und die Übertragung dieser Information über die Sende-/Empfangseinheit (4) anzuregen.
Patent DE-202013007463-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter
IPC: B25B1/04
Filed: 2013-08-20
Abstract: Werkzeughalter mit zwei einzelnen oder voneinander trennbaren baugleichen Haltearmen (10) dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Haltearme (10) jeweils spiegelsymmetrisch bezüglich einer waagerechten Symmetrieebene (11) ausgebildet sind, wobei jeder Haltearm (10) genau eine Einführschräge (31) hat.
Patent DE-202013007804-U1 (DE)
Title: Sonnenblendanordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Sonnenblendanordnung
IPC: B60J3/02
Filed: 2013-09-03
Abstract: Sonnenblendanordnung (1) für ein Fahrzeug (10), mit einer Blendeinrichtung (2), die in mehrere Schwenkzustände (A; E) verschwenkbar ist, wobei die Blendeinrichtung (2) ein Beleuchtungsmodul (7) aufweist, wobei das Beleuchtungsmodul (7) in der Blendeinrichtung (2) integriert ist, wobei das Beleuchtungsmodul (7) mindestens eine Lichtquelle (9) zur Erzeugung eines Lichtstrahls (17) umfasst, wobei das Beleuchtungsmodul (7) so einstellbar ist, dass der Lichtstrahl (17) in unterschiedliche Abstrahlrichtungen (R1; R2; R3; R4; R5; R6; R7) abstrahlen kann.
Patent DE-202013009286-U1 (DE)
Title: Lachendes Bild/Lachender Spiegel
IPC: A47G1/02
Filed: 2013-10-19
Abstract: Die Kombination eines Kunstbildes oder Spiegels mit dem akustischen Inhalt „Lachen”, dadurch gekennzeichnet, dass das Bild oder der Spiegel erweitert sind um die mit ihnen fest verbundene akustische Komponente „Lachen”, die der Betrachter selbst auslösen kann.
Patent DE-202013011050-U1 (DE)
Title: Platzsparende und leistungsstarke Staubsaugerlösung für Wohnwagen/Wohnmobile
IPC: A47L5/38
Filed: 2013-12-05
Abstract: In Wohnwagen/Wohnmobilen betriebene handelsübliche Staubsauger, welche stationär darin untergebracht sind und mit dem 220-V-Netz verbunden sind.