baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10239559-B4 (DE)
Title: Walze für die thermomechanische Behandlung eines bahnförmigen Mediums
Inventor: ZAORALEK HEINZ-MICHAEL DR
IPC: D21G1/02
Filed: 2002-08-28
Granted: 2016-09-29
Abstract: Walze für die thermomechanische Behandlung eines bahnförmigen Mediums, die Walze (1) umfassend: a) einen Walzenkörper (2), b) axiale Bohrungen (4a) für ein Temperierfluid, die in dem Walzenkörper (2) nahe bei einem Manteloberfläche des Walzenkörpers (2) eingebracht sind und in die auf einer Einströmseite das Temperierfluid strömt, c) Einströmzonen (5), die auf der Einströmseite in den stromaufwärtigen Enden der Bohrungen (4a) oder in den stromabwärtigen Zuführkanälen, durch die das Temperierfluid in die Bohrungen (4a) strömt, gebildet sind c) und in den Einströmzonen (5) vorgesehene Leiteinrichtungen (6; 7; 8), die eine Rotationsbewegung der Walze (1) auf das Temperierfluid übertragen, wobei d) die Leiteinrichtungen (6; 7; 8) Leitelemente (6; 7; 8) umfasst, die für das strömende Temperierfluid als Prallkörper wirken und die Bohrungen oder die zu den Bohrungen führenden Zuführkanäle in Sektoren und/oder Segmente unterteilen, so dass sie die Rotationsbewegung zumindest im wesentlichen vollständig auf das Temperierfluid übertragen und dadurch die Ausbildung eines relativen Kanalwirbels zwischen den Bohrungen (4a) und dem Temperierfluid noch in den Einströmzonen (5) unterdrücken und so die Strömung parallel zu der Bohrungslängsachse ausrichten, dadurch gekennzeichnet, dass e) eine in Axialrichtung gemessene Länge (l6, l7, l8) der Leiteinrichtungen (6; 7; 8) so bemessen ist, dass eine Umfangsgeschwindigkeitskomponente, die das in die Einströmzonen (5) einströmende Temperierfluid aufweist, am stromabwärtigen Ende der Leiteinrichtungen (6; 7; 8), an denen das Temperierfluid in einen freien Strömungsquerschnitt der jeweiligen Bohrung (4a) fließt, im Wesentlichen aufgehoben ist.
Patent DE-10242077-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen eines Kälte- beziehungsweise Wärmespeichermediums in ein Trägermaterial
Inventor: LANG ROBERT
IPC: F28D20/02
Filed: 2002-09-11
Granted: 2012-01-12
Abstract: Verfahren zum Einbringen eines Kälte- beziehungsweise Wärmespeichermediums (10) in ein Trägermaterial (12), bei dem das Trägermaterial (12) zum Einbringen des Kälte- beziehungsweise Wärmespeichermediums (10) in einem zumindest teilweise evakuierbaren Behälter (14) angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Schritte umfasst: a) Anordnen des Trägermaterials in einem Behälter (14) aus Folienmaterial (16), b) zumindest teilweises Evakuieren des Behälters (14) aus Folienmaterial (16) mit einer Evakuiereinrichtung, und c) Einbringen von Kälte- beziehungsweise Wärmespeichermedium (10) in den Behälter (14) aus Folienmaterial (16) mit einer Befülleinrichtung.
Patent DE-10252185-B4 (DE)
Title: Schachtabdeckung oder Aufsatz
Inventor: SCHIEWE WALTER
IPC: E02D29/14
Filed: 2002-11-09
Granted: 2007-05-31
Abstract: Schachtabdeckung
oder Aufsatz, im Wesentlichen bestehend aus einem gusseisernen Rahmen und
einem gusseisernen Deckel oder Rost, mit einer ersten Auflagefläche am Umfang
für den
Deckel oder Rost auf dem Rahmen und einer zweiten Auflagefläche am Umfang des
Rahmens für
den Kontakt zu einem zugeordneten Baukörper, wobei die beiden Auflageflächen unabhängig voneinander
am gesamten Umfang auf unterschiedlichen Teilkreisen und/oder mit
jeweils unterschiedlichen Abständen zum
Zentrum der Anordnung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die erste Auflagefläche
(1) für
den Deckel oder Rost auf dem Rahmen und die zweite Auflagefläche (2)
für den
Kontakt zu einem zugeordneten Baukörper in mehrere Teilflächen aufgeteilt
sind, die abwechselnd am Umfang, in unterschiedlichen Höhenbereichen,
auf einem gemeinsamen Teilkreis oder mit jeweils gleichen Abständen zum
Zentrum der Anordnung, angeordnet sind, so dass über den gesamten Umfang des
Auflagebereiches eine durchgehende, wellenartige Kontur entsteht.
Patent DE-10252810-B4 (DE)
Title: Hochspannungselektrik-Packungskastenstruktur
Inventor: TAKEDOMI HARUMI
IPC: B60L11/18
Filed: 2002-11-13
Granted: 2014-05-08
Abstract: Eine Hochspannungselektrik-Packungskastenstruktur enthält einen Kastenkörper, und ein elektrisches Hochspannungsteil ist in dem Kastenkörper untergebracht. In dem Hochspannungselektrik-Packungskasten ist ein Zwischenlagenelement, das unter Verwendung eines schäumbaren Harzes geformt ist, zwischen dem Kastenkörper und dem elektrischen Hochspannungsteil angeordnet. Luft kann durch die Innenseite des Kastenkörpers hindurchtreten, um das in dem Kastenkörper angeordnete elektrische Hochspannungsteil abzukühlen.
Patent DE-10292467-B4 (DE)
Title: Aufstellvorrichtung für ein Seitenkanalgebläse
Inventor: AUST NORBERT
IPC: F04D23/00
Filed: 2002-06-06
Granted: 2006-10-12
Abstract: Aufstellvorrichtung
für ein
Seitenkanalgebläse,
an dessen Gehäuse
ein Antriebsmotor seitlich starr angeflanscht ist, dadurch gekennzeichnet,
dass  (a) der Antriebsmotor durch einen aus Metallblech gebogenen
Aufstellfuß abgestützt ist,
der eine axial zum Gehäuse des
Seitenkanalgebläses
verlängerte,
auf der Stellfläche aufruhende
Stützbasis
aufweist und eine am Gehäuse
des Seitenkanalgebläses
auf der Seite des Antriebsmotors starr angeflanschte Schalldämpfervorrichtung
umgreift oder durchgreift, und  (b) das Gehäuse des Seitenkanalgebläses freitragend
am Antriebsmotor angeordnet ist.
Patent DE-10304761-B4 (DE)
Title: Flexibles Heizelement
Inventor: WEIS MICHAEL
IPC: B60N2/56
Filed: 2003-02-05
Granted: 2005-10-27
Abstract: Heizelement
(1) mit mindestens einem flexiblen Heizwiderstand (5), und mindestens
zwei flexiblen Verteilerelektroden (3, 3'), welche voneinander beabstandet
und den Heizwiderstand (5) zumindest teilweise zwischen sich einbettend
angeordnet sind, um im Betrieb zumindest örtlich einen im wesentlichen
parallel zur Schichthöhenerstreckung
(9) des Heizwiderstands (5) gerichteten Stromfluß zu ermöglichen, wobei der Heizwiderstand
(5) und die Verteilerelektroden (3, 3') von einer Vielzahl von Ausnehmungen
(22) in Richtung der Schichthöhenerstreckung
(9) durchdrungen sind, dadurch gekennzeichnet, daß durch
die Vielzahl von Ausnehmungen (22) eine Vielzahl von Stegen (20)
gebildet ist und daß die
Stege (20) der durchdrungenen Schichten (3, 3', 5) in mindestens eine
Richtung senkrecht zur Schichthöhenerstreckung
(9) gereckt sind, und daß die
Verteilerelektroden (3, 3') aus einem elektrisch leitfähigen Textil
gebildet sind.
Patent DE-10330382-B4 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D78/10
Filed: 2003-07-04
Granted: 2009-12-03
Abstract: Heuwerbungsmaschine (1), insbesondere zum Zelten und Wenden von Halmgut, mit an Maschinenbalken (9, 11) angeordneten und über Stützräder (17) auf dem Boden abstützbaren Arbeitskreiseln (15), sowie den Maschinenbalken (9, 11) in Arbeitsfahrtrichtung (7) vorgeordneten Rahmenteilen (19, 21), wobei die seitlich neben einem zentralen Maschinenbalken (13) vorgesehenen seitlichen Maschinenbalken (9, 11) mit ihren zugeordneten Rahmenteilen (19, 21) aus einer sich quer zur Arbeitsfahrtrichtung (7) erstreckenden Arbeitsstellung in eine parallel zur Arbeitsfahrtrichtung (7) um vertikale Schwenkachsen (29, 31) verschwenkte Transportstellung überführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenteile (19, 21) der in Arbeitsstellung überführten seitlichen Maschinenbalken (9, 11) zusammen mit einem Rahmenteil (23) des zentralen Maschinenbalkens (13) als durchgehendes, in oder entgegen der Arbeitsfahrtrichtung (7) auf die seitlichen Maschinenbalken (9, 11) wirkende Kräfte kompensierendes Zugstangenelement (25) mit zumindest zwei die Rahmenteile (19, 21, 23) lösbar verbindenden Verbindungsvorrichtungen (27) ausgebildet sind.
Patent DE-10336291-B4 (DE)
Title: Gebläselüfter
Inventor: JUNG YOUNG GYU
IPC: F04D29/38
Filed: 2003-08-07
Granted: 2006-04-06
Abstract: Gebläselüfter mit  – einer
Nabe (52), die mit einer Drehwelle eines Motors verbunden ist;  – mehreren
gleich beabstandeten Drehflügeln
(54), die um die Außenumfangsfläche (52a)
der Nabe (52) herum angeordnet sind; und  – mehreren Turboflügeln (56),
die mit jeweiligen Spitzen oder Hinterrändern von mindestens mehr als
einem der Drehflügel
(54) integral verbunden sind;  dadurch gekennzeichnet,  – dass sich
der Gebläselüfter, von
einer Druckfläche
des jeweiligen Drehflügels
(54) her gesehen, in der Gegenuhrzeigerrichtung (CCW) dreht und  – dass der
jeweilige Turboflügel
(56) einen Längsschnitt
mit einer Mittelachse (C) aufweist, die unter einem Installationswinkel
(Θ) im
Bereich von –50° bis 20° in Bezug
auf eine y-Achse geneigt ist,  • wobei die y-Achse durch einen
Innenpunkt (f) des Turboflügels
(56), an welchem die Druckfläche
(56a) und die Unterdruckfläche
(56b) am radial inneren Unterrand des Turboflügels (56) zusammentreffen,
und parallel zu einer Y-Achse verläuft,  • wobei...
Patent DE-10339912-B4 (DE)
Title: Dentale Beschichtungsmaterialien, deren Verwendung sowie Verfahren zur Beschichtung einer Substratoberfläche
Inventor: MOSZNER NORBERT PROF DR
IPC: A61K6/896
Filed: 2003-08-29
Granted: 2016-07-21
Abstract: Polymerisierbarer Werkstoff, der (1) 1 bis 80 Gew.-% mindestens eines Polykondensats auf der Basis von (A) einem oder mehreren radikalisch polymerisierbaren Silanen der Formel (I) (R1 a-R2)mR3 nSiX(4-m-n) (I),in der R1 eine radikalisch polymerisierbare Gruppe ist, R2 entfällt oder ein zwei- oder dreiwertiger, substituierter oder unsubstituierter Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen ist, wobei die Kohlenstoffketten des Kohlenwasserstoffrestes durch ein oder mehrere Heteroatome, eine oder mehrere Carbonsäureestergruppen (-CO-O- oder -O-CO-), Carbonsäureamidgruppen (-CO-NR7- oder -NR7-CO- mit R7 = H oder C1-C5-Alkyl), Urethangruppen (-HN-CO-O- oder -O-CO-NH-) und/oder Aminogruppen (-NR8- mit R8 = H oder C1-C5-Alkyl) unterbrochen sein können, R3 ein C1-C12-Alkyl- oder C3-C12-Cycloalkylrest, C6-C12-Arylrest, C6-C12-Arylalkyl, C6-C12-Alkylaryl ist, X Halogen oder ein C1-C3-Alkoxyrest ist, a 1 oder 2 ist, m eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist und n eine ganze Zahl von 0 bis 2 ist, wobei die Summe von m und n nicht größer als 3 ist, und gegebenenfalls (B) einem oder mehreren Silanen gemäß der Formel (II). R4 (4-p)SiYp (II),in der R4 ein C1-C12-Alkylrest oder Phenylrest ist, die jeweils durch -F substituiert sein können, Y Halogen oder ein C1-C3-Alkoxyrest ist, und p eine ganze Zahl von 1 bis 4 ist, und/oder (C) einer oder mehreren Metallverbindungen der Formeln (III) und/oder (IV) AlZ3 (III) Me(O)rZs (IV),in denen Z Halogen oder ein C1-C6-Alkoxyrest ist, Me Zirkonium oder Titan ist, r 0 oder 1 ist, s eine ganze Zahl von 1 bis 4 ist, wobei die Summe der Wertigkeiten der Reste O und Z der Wertigkeit des Metalls entspricht, (2) 0,1 bis 5 Gew.-% eines oder mehrerer Initiatoren für die radikalische Polymerisation und (3) 0 bis 60 Gew.-% weiteres radikalisch polymerisierbares Monomer enthält, dadurch gekennzeichnet, daß der Werkstoff außerdem (4) 1 bis 50 Gew.-% eines oder mehrerer radikalisch polymerisierbarer Monomere der Formel (V), R5 t-Sp-Aw (V),in der R5 eine radikalisch polymerisierbare Gruppe ist, t eine ganze Zahl von 1 bis 5 und Sp ein Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen ist, wobei die Kohlenstoffketten des Kohlenwasserstoffrestes durch O- oder S-Atome unterbrochen sein können, A -PO(OH)2, -O-PO(OH)2, -O-PO(OH)R6 oder -SO3H ist, wobei R6 ein verzweigter oder unverzweigter C1-C20-Alkylrest, ein ...
Patent DE-10347581-B4 (DE)
Title: Portalachse
Inventor: NEUMÜLLER RUDOLF
IPC: B60K17/22
Filed: 2003-10-14
Granted: 2017-03-30
Abstract: Portalachse für niederflurige Kraftfahrzeuge, wobei an jedem radseitigen Ende der Portalachse ein Portalgehäuse (1) mit einem Nabenträger vorgesehen ist, und wobei dem Portalgehäuse (1) eine Bremse zugeordnet ist, die einen Bremszylinder (2), eine Bremsscheibe (4), einen Bremssattel (3) und eine Verbindungsanordnung aufweist, wobei die Verbindungsanordnung den Bremssattel (3) mit dem Portalgehäuse (1) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens ein Abstützelement (5, 5') aufweist, das von Schrauben (7, 8, 9, 10) durchsetzt wird, deren Achsen in Einbaulage in Ebenen (X-Z) angeordnet sind, die senkrecht zur Radachse (6) und parallel zur Radebene sind.
Patent DE-19502430-B4 (DE)
Title: Ventilgesteuerte Spritzgießvorrichtung
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B29C45/28
Filed: 1995-01-26
Granted: 2006-04-20
Abstract: Ventilgesteuerte
Spritzgießvorrichtung
mit mindestens einer beheizten Düse
(10), die eine zentrale Bohrung (22) aufweist, die sich durch die
Düse (10)
hindurch erstreckt, mit einem Verteiler (48,100), in dem sich als
Bestandteil eines Schmelzekanals (82,102) ein Verzweigungskanal
(90,134) und ein Längskanalabschnitt (88,132)
zur zentralen Bohrung (22) erstrecken, wobei der Längskanalabschnitt
(88,132) mit der zentralen Bohrung (22) der beheizten Düse (10)
in Verbindung steht, und mit einer länglichen Ventilnadel (52),
die sich zum Öffnen
und Schließen
einer Angussöffnung
(24) durch die zentrale Bohrung (22) der Düse (10), den Längskanalabschnitt (88,132)
und eine in den Schmelzekanal (82,102) mündende Ventilnadelöffnung (116)
in dem Verteiler (48,100) erstreckt, wobei die Ventilnadelöffnung (116)
gegenüber
dem Schmelzekanal (82,102) mit einer Dichtungsbuchse (44,114) abgedichtet
ist, die einen, die Ventilnadel abschnittsweise umgebenden, hülsenförmigen und
sich nach vorne in den Schmelzekanal (82,102) erstreckenden Dichtungsbund
(92,138) aufweist, wobei der hülsenförmige Dichtungsbund
(92,138) durch die umgebende Schmelze zum Verbessern der Dichtwirkung
zusammendrückbar ist,...
Patent DE-19539026-B4 (DE)
Title: Photographische Filmkassette
Inventor: MIZUNO KAZUNORI
IPC: G03B17/26
Filed: 1995-10-19
Granted: 2007-04-26
Abstract: Photographische
Filmkassette mit einer Spule (5), die drehbar in einer Kassettenschale
(2) montiert ist, wobei ein Filmstreifen (6) um die Spule in eine Rolle
gewickelt ist und in der Lage ist, ein Filmführungsende durch Drehen der
Spule in der Abwicklungsrichtung aus der Kassettenschale (2) herauszubewegen,
wobei sie umfaßt:  ein
Paar von Flanschen (1a, 1b), die auf der Spule (5) montiert sind,
so daß sie
mit den Endflächen
oder der äußersten
Wicklung der Filmrolle in Kontakt kommen und die aus einem Material
geformt sind, das eine Kunstharzverbindung der Polyphenylenethergruppe
umfaßt,
welche durch Mischen eines Kunstharzes der Styrolgruppe mit einem Kunstharz
der Polyphenylenethergruppe in einem Gewichtsverhältnis des
Styrolkunstharzes zum Polyphenylenetherkunstharz von 60:40 bis 10:90
und durch Beimischen von 6 bis 19 Teilen eines Elastomers auf 100
Gewichtsteile der Mischung des Kunstharzes der Styrolgruppe und
des Kunstharzes der Polyphenylenethergruppe erzeugt wird.
Patent DE-19614685-B4 (DE)
Title: Verfahren und Drucker zum Drucken eines Bilddatensignals einer vorbestimmten Breite und eines vorbestimmten Werts mittels eines Paralleleingabe-Druckkopfs
Inventor: STOOPS JAMES THOMAS
IPC: B41J2/355
Filed: 1996-04-13
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zum Drucken eines Bilddatensignals einer vorbestimmten Breite und
eines vorbestimmten Werts mittels eines Paralleleingabe-Druckkopfs, dessen
Eingabedatenbus schmäler
ist als die Breite des Bilddatensignals, gekennzeichnet durch folgende
Schritte:  Feststellen der Mindestanzahl L min  der
Ladevorgänge,
d.h. wie oft der Druckkopf (48) mindestens geladen werden muß, damit
der Druck unter Verwendung der vollen Breite des Bilddatensignals
erfolgen kann;  L-maliges Verarbeiten der Bilddaten, wobei L 3 L min  ist, um L Ausgangssignale
zu erzeugen, die (1) nicht breiter sind als die Breite des Eingabedatenbusses
und (2) Werte derart aufweisen, daß die Summe der Werte der L
Ausgangssignale gleich dem Wert des Eingabedatensignals ist; und  Treiben
des Druckkopfs mittels der L Ausgangssignale.
Patent DE-19727884-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befeuchtung von Luft
Inventor: SCHMON EWALD
IPC: A62B9/00
Filed: 1997-07-01
Granted: 2005-06-23
Abstract: Vorrichtung
zur Befeuchtung von Luft mit hohlen, von Luft durchströmten Membranfäden (11)
in einem transportablen Flüssigkeitsbehälter (23),
dadurch gekennzeichnet, daß die
Membranfäden
(11) in einem Befeuchtungsmodul (9) zusammengefaßt sind und das Verhältnis aus
Membranfaden-Gesamtquerschnittsfläche und der
Innen-Querschnittsfläche
des Befeuchtermoduls (9) kleiner als 0,65 ist.
Patent DE-19732694-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges ferroelektrisches Speicherbauelement
Inventor: CHUNG YEON-BAE
IPC: H01L29/792
Filed: 1997-07-30
Granted: 2008-10-02
Abstract: Nichtflüchtiges
ferroelektrisches Speicherbauelement mit  – einer ersten und einer zweiten
Bitleitung (BL0, BL1);  – einer
ersten und einer zweiten Wortleitung (WL0, WL1);  – einem
ersten Zugriffstransistor (312) mit ersten und zweiten Elektroden
und einem Gate, wobei die erste Elektrode mit der ersten Bitleitung
und das Gate mit der ersten Wortleitung verbunden ist;  – einem
ersten ferroelektrischen Kondensator (312L), dessen eines Ende mit
der zweiten Elektrode des ersten Zugriffstransistors und dessen
anderes Ende mit der zweiten Bitleitung verbunden ist;  – einem
zweiten Zugriffstransistor (311R) mit ersten und zweiten Elektroden
und einem Gate, wobei die erste Elektrode mit der zweiten Bitleitung
und das Gate mit der zweiten Wortleitung verbunden ist; und  – einem
zweiten ferroelektrischen Kondensator (312R), dessen eines Ende
mit der zweiten Elektrode des zweiten Zugriffstransistors und dessen
anderes Ende mit der ersten Bitleitung verbunden ist,  – wobei
der erste Zugriffstransistor und der erste...
Patent DE-19823657-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen von Wandtafeln aus Schalungssteinen
Inventor: GEBHART SIEGFRIED
IPC: E04C1/39
Filed: 1998-05-27
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zum Befüllen
einer Wandtafel aus Schalungssteinen, die jeweils aus zwei auf Abstand
voneinander liegenden Längswänden mit
einem dazwischenliegenden Hohlraum zur Betonverfüllung und aus wenigstens einer
Querwand, die sich mindestens über
einen Teil der Steinhöhe
erstreckt, gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß  die Hohlräume (12)
der Schalungssteine (2), die die unterste Reihe der Wandtafel (1)
bilden, wenigstens über
einen Teil ihrer Höhe
mit einer Isolierschicht (13), die aus einem eine Isolierfähigkeit
aufweisenden Beton besteht, verfüllt
wird, und daß auf
die Isolierschicht (13) ein eine höhere Tragfähigkeit aufweisender Beton
(14) verfüllt
wird.
Patent DE-19838121-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Akkumulatoren und Akkumulatoren in Pile- oder Stapelbauweise
Inventor: IMHOF OTWIN
IPC: H01M4/80
Filed: 1998-08-21
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Akkumulatoren in Pile- oder Stapelbauweise, bei dem die Akkumulatoren aus durch Trennwände voneinander getrennte Subzellen bestehen, welche mindestens eine von einem Separator getrennte positive oder negative Faserstrukturgerüstelektrode enthalten, wobei die Faserstrukturgerüstelektroden ein mit einer aktiven Masse gefülltes Faserstrukturelektrodengerüst aufweisen, wobei jede Trennwand eine Hauptoberfläche der zugeordneten positiven und negativen Elektrode großflächig kontaktiert,  dadurch gekennzeichnet,  daß nach dem Trocknen der aktiven Masse und vor dem Einbau oder der Stapelbildung  – mindestens eine Hauptoberfläche einer Faserstrukturgerüste lektrode bleibend planiert wird und gleichzeitig  – zumindest diejenigen Seiten der Fasern des Faserstrukturelektrodengerüstes, die auf der Hauptoberfläche der Faserstrukturgerüstelektrode nach außen gekehrt sind, durch Abschleifen mittels mindestens eines Schleifkörpers, der mindestens eine Schleiffläche aufweist, von dem auf ihnen haftenden Überzug aus getrockneter aktiver Masse befreit werden, wobei das Faserstrukturelektrodengerüst während des Abschleifens an die Schleiffläche gepreßt und somit gleichzeitig planiert wird.
Patent DE-19853654-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtungs-Managementsystem
Inventor: TOMIDOKORO NOBUAKI
IPC: G03G15/00
Filed: 1998-11-20
Granted: 2006-01-19
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtungs-Managementsystem,
das Folgendes enthält:
eine Anzahl von Bilderzeugungsvorrichtungen (100); eine zentrale
Servicestation (300) zum Bereitstellen eines Wartungsservices für die Bilderzeugungsvorrichtungen
(100) oder um eine Information durch Übertragen einer Zugriffsaufforderung
von eine der Bilderzeugungsvorrichtungen (100) zu lesen oder dorthin
zu schreiben; und eine Kommunikationssteuereinheit (200), die mit
jeder der Bilderzeugungsvorrichtungen (100) durch eine Signalleitung
verbunden ist, wobei die Kommunikationssteuereinheit (200) eine
der Bilderzeugungsvorrichtungen (100) mit der zentralen Servicestation (300) über ein
Kommunikationsnetzwerk (250) verbindet, dadurch gekennzeichnet,
dass jede der Bilderzeugungsvorrichtungen (100) eine Nachrichteneinrichtung
umfasst, um eine Signalleitungs-Trennungsnachricht auszugeben, wenn
die Bilderzeugungsvorrichtung (100) kein Signal von der zentralen
Servicestation (300) oder der Kommunikationssteuereinheit (200) über eine
vorbestimmte Zeitdauer hat, wobei zur Überprüfung der Verbindung periodisch
ein Signal zwischen der Bilderzeugungsvorrichtung (100) und der
Kommunikationssteuereinheit (200) übertragen wird.
Patent DE-19882168-B4 (DE)
Title: Polyacetalharzzusammensetzung
Inventor: ARIYASU HIDEYUKI
IPC: C08L59/00
Filed: 1998-03-06
Granted: 2005-07-21
Abstract: Polyacetalharzzusammensetzung, enthaltend
(A) 100 Gew.-teile
eines Polyacetalharzes, (B) 1,0–30
Gew.-teile eines elektrisch leitendes Rußes und (C) 1,0–30 Gew.-teile
einer Kohlenstoffaser, ausgenommen eine durch Dampfabscheidung erhaltene
Kohlenstoffaser, mit einer durchschnittlichen Faserlänge von
120–350 μm und einem
Faserdurchmesser von 4-20 μm.
Patent DE-19903867-B4 (DE)
Title: Hygienetuch mit Farbauftrag und spezieller Faltung
Inventor: SCHAEFER MICHAEL
IPC: A41B15/00
Filed: 1999-02-01
Granted: 2004-05-27
Abstract: Hygienetuch, insbesondere Taschentuch aus Tissuewatte, Airlaid oder Vlies auf Zellstoffbasis, mit zwei Seiten (8, 9), von denen eine Seite (8) einen Farbauftrag aufweist, mit Faltungen unterschiedlicher Ordnungen (5, 5', 6, 6', 7), durch die das Taschentuch (1) in konfektionierbare Faltungsgrößen zusammenlegbar ist, wobei zumindest eine Faltung erster Ordnung (5, 5') das Taschentuch (1) halbiert, zumindest eine Faltung zweiter Ordnung (6, 6') die Faltungsgröße erster Ordnung halbiert und zumindest eine Faltung dritter Ordnung die Faltungsgröße zweiter Ordnung halbiert, mit parallel zueinander verlaufenden Faltungen erster und zweiter Ordnung und zu den parallelen Faltungen wenigstens eine senkrecht verlaufende Faltung dritter Ordnung, wobei die Seite mit Farbauftrag (8) die Seite ohne Farbauftrag (9) weitgehend vollständig verdeckt.
Patent DE-19917725-B4 (DE)
Inventor: STODT ROLF
IPC: B21B43/08
Filed: 1999-04-20
Granted: 2005-02-24
Abstract: Rolled product cooling on a cooling bed, involves initial air cooling, water spray mist cooling and final air drying and coo during transverse transport. A rolled product (2) is cooled on a cooling bed by transporting it transversely to its longitudinal axis (3) while being subjected to air cooling in an initial section (6), water spray mist cooling in a middle section (7) and air drying and air cool in an end section (8).   An Independent claim is also included for a cooling bed for carrying out the above process.