baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3138701-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Vorgabe des Sollwertes der Raumtemperatur eines Heizungssystems
IPC: G05D23/20
Filed: 1981-09-29
Granted: 1984-07-12
Abstract: Bei einer Einrichtung zur Vorgabe des Sollwertes der Raumtemperatur eines Heizungssystems sind zwei unabhängig voneinander einstellbare Temperatursollwertgeber (1, 2) sowie eine Schaltuhr (7) vorgesehen. An der Schaltuhr (7) sind erste Zeitintervalle, in denen der erste, einer abgesenkten Raumtemperatur zugeordnete Temperatursollwertgeber (1) wirksam ist und zweite Zeitintervalle, in denen der zweite, einer normalen Raumtemperatur zugeordnete Sollwertgeber (2) wirksam ist, einstellbar. Um die zweiten Zeitintervalle mit normaler Raumtemperatur abbrechen zu können, wenn der Wohnungsinhaber nicht zu Hause ist, ist zusätzlich ein einstellbarer Zeitintervallgeber (16) für die Vorgabe einer Überwachungszeit sowie ein tastbarer Signalgeber (17) vorgesehen, wobei der Zeitintervallgeber (16) jeweils mit Beginn eines zweiten Zeitintervalls in Gang gesetzt wird und bei Ablauf der Überwachungszeit den ersten Temperatursollwertgeber (1) zur Wirkung bringt, wenn nicht während der Überwachungszeit der Signalgeber (17) betätigt wurde.
Patent DE-3200982-C2 (DE)
Title: Garagenschwingtor mit einer oberen Spannvorrichtung für die Gewichtsausgleichs-Zugfeder
IPC: E05D15/42
Filed: 1982-01-14
Granted: 1986-03-06
Abstract: Ein Garagenschwingtor mit einem Hubgestänge für den Torflügel, das seitlich an der Torzarge (1) angelenkte zweiarmige Schwenkhebel (3) aufweist, an deren Kraftarm (5) über einen Zapfen (8) jeweils unten an der Torzarge (1) seitlich des Torflügels befestigte gedehnte Gewichtsausgleichszugfedern (6, 7) angreifen, weist zwischen dem Zapfen (8) des Kraftarms (3) und dem oberen Ende der Zugfeder(n) (6, 7) jeweils eine Federspannvorrichtung (10) auf, um die erforderliche Federspannung nach der Montage des Tors oder später, wenn die Zugspannung nachgelassen hat, auf den erforderlichen Wert einstellen zu können. Eine Federspannvorrichtung (10), die einfach im Aufbau und in der Montage sowie betriebssicher ist und die sich auch von technisch ungeschultem Personal einfach aus einem völlig spannungslosen Zustand auf die erforderliche Federspannung einstellen läßt, weist am oberen Teil jeder Zugfeder (6, 7) ein dort gehaltenes Einschraubteil (25), z.B. ein die letzte Federwindung von unten formschlüssig umgreifendes Blechteil, mit einem zur Federachse koaxialen Schraubgewinde (27), einen über den Zapfen (8) des Kraft arms (5) oder einen Zapfen (11) eines am Kraftarmzapfen (8) angelenkten Zwischengelenkgliedes (9) gehängten Bügel (15) und eine Einstellschraube (28) auf, die durch einen Schenkel (18) des Bügels (15) in das Einschraubteil (25) jeder Zugfeder (6, 7) eingeschraubt ist.
Patent DE-3216263-C2 (DE)
Title: Verfahren zum langfristigen Schutz von unterirdisch verlegten Kabeln und Rohren und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: G01V3/11
Filed: 1982-04-30
Granted: 1985-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum langfristigen Schutz von unterirdisch verlegten Kabeln und Rohren vor gewaltsamen Beschädigungen durch Aufgraben od.dgl. Die Erfindung besteht darin, daß dem elektrisch leitfähigen Kabel oder Rohr eine elektrische Signalkennung zugeordnet wird, in dem ein Signalgenerator über eine Ankoppelungsvorrichtung elektrische Signale dem Kabel oder Rohr aufdrückt, deren Feldstärke oberhalb des Erdreiches durch einen Empfänger erfaßbar sind. Die signifikante Kennzeichnung eines Kabels kann sowohl über eine bestimmte Frequenz als auch über eine bestimmte Puls-Code-Modulation erfolgen. Die Anzeige-Vorrichtung am Empfänger kann so ausgelegt werden, daß für jeweils eine Kennung, unabhängig, ob Frequenz- oder PCM-Information eingeht. Das heißt, der Empfänger kann selektiv auf das zu schützende Kabel eingestellt werden.
Patent DE-3218587-C2 (DE)
IPC: B09B1/00
Filed: 1982-05-17
Granted: 1986-05-22
Abstract: 1. An installation for eliminating seepage water (A) and sewer gas (9) from rubbish tips, comprising a vaporiser (2, 3) in which the seepage water is vaporised, and a furnace (9) which serves to burn the gas and indirectly to heat the vaporiser which is supplied not only with the sewer gas but also with the steam, characterised in that the vaporiser consists of at least one rectifier column (2, 3) in which the seepage water (A) is vaporised in the presence of added air (C) ; and that between the rectifier column (2, 3) and the furnace (9), at least one condenser (4, 5) is connected, in which a part of the steam is condensed and the coolant cycle of which is connected to a heat exchanger (1) which serves to pre-heat the seepage water (A) which is supplied to the installation.
Patent DE-3223083-C2 (DE)
Title: Drahtmatrixdruckkopf
IPC: B41J2/265
Filed: 1982-06-21
Granted: 1986-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drahtmatrixdruckkopf, bei dem die Druckdrähte (40) für eine axiale Bewegung in Schlitzen geführt sind, die in der äußeren Oberfläche eines länglichen verjüngten Abstützglieds (28) ausgebildet sind. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung besitzt das Abstützglied (28) eine Anzahl von ringförmigen Vertiefungen (29), die in Abstand zueinander in Längsrichtung angeordnet sind, sowie eine Anzahl von Drahthaltegliedern (23), die an denjenigen Teilen des Abstützgliedes (28) angebracht sind und diese umgeben, die durch die Vertiefungen (29) voneinander getrennt sind. Im Betrieb berühren Druckdrähte nur diese Teile des Abstützgliedes (28), wodurch die Reibung zwischen den Druckdrähten (40) und dem Abstützglied (28) beträchtlich verringert wird.
Patent DE-3242117-C2 (DE)
Title: Restlenzeinrichtung für Tankräume in Schiffen
IPC: F04F1/06
Filed: 1982-11-13
Granted: 1986-09-04
Abstract: Die Restlenzeinrichtung ist für Ladungstanks in Schiffen bestimmt und arbeitet ohne Pumpen. Sie besteht aus einem Lenzbrunnen mit einer Abflußleitung und einer Zuflußöffnung für den Zufluß aus dem Tankraum. An den Lenzbrunnen ist eine Druckluftleitung anschließbar. Die Zuflußöffnung kann durch ein an sich durch Aufschwimmen selbsttätig wirkendes Absperrorgan bei teilweiser Füllung des Sammelbrunnens auch von Hand geschlossen werden.
Patent DE-3248411-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum mehrstufigen Behandeln von Fotodruckplatten
IPC: G03F7/30
Filed: 1982-12-28
Granted: 1986-03-27
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Behandeln von biegsamen Kunststoffdruckplatten in einer Stärke von 2-7 mm mit einer Profiltiefe von 1-4 mm mit mindestens einer Auswaschstufe, einer Spülstufe und einer Trockenstufe, sind für die Auswaschstufe ein annähernd waagrechter, in der Höhe verstellbarer Tisch und für die Nachbehandlungsstufen Behälter vorgesehen, in welche die Druckplatten jeweils lotrecht einhängbar sind.
Patent DE-3323176-C2 (DE)
Title: Heiz- und Belüftungseinrichtung für den Fahrgastraum von Kraftfahrzeugen
IPC: B60H1/00
Filed: 1983-06-28
Granted: 1989-04-27
Abstract: Eine Heiz- und Belüftungseinrichtung für den Fahrgastraum von Kraftfahrzeugen besitzt ein Gebläse, dem Außenluft zugeführt wird, ein über einen Wärmetauscher führenden Warmluftkanal, einen Kaltluftbypass, eine Mischkammer, steuerbare Klappen und im Bereich des Armaturenbrettes sowie im Fußbereich angeordnete Belüftungs- bzw. Luftaustrittsdüsen, wobei Luftströme unterschiedlicher Temperaturen in zueinander benachbarten Kanälen geführt sind und - zwecks Vermischung der Luftströme - eine durch eine Ventilklappe verschließbare Öffnung zwischen den benachbarten Kanälen vorgesehen ist. Die Ventilklappe ist in Abhängigkeit von der in einem ersten Kanal herrschenden Strömungsgeschwindigkeit steuerbar, derart, daß die Ventilklappe mit steigender Strömungsgeschwindigkeit zunehmend geöffnet wird, so daß bei steigender Strömungsgeschwindigkeit im ersten Kanal zunehmend Luft aus einem zweiten Kanal in den ersten Kanal übertreten kann.  Eine derartige ausgebildete Heiz- und Belüftungseinrichtung ermöglicht eine automatische Temperaturanhebung der Ventilationsluft bei Heizungseinstellung und vermeidet eine Kaltluftrückströmung in den Mischraum. Durch die in Abhängigkeit von der Strömungsgeschwindigkeit und damit automatisch bewirkte Luftstromsteuerung entfallen sonst benötigte mechanische, elektrische oder pneumatische Übertragungselemente. Es sind keinerlei Einstelloperationen nach Montage der Armaturentafel und der Heiz- und Belüftungseinrichtung erforderlich. ...
Patent DE-3326048-C2 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung für eine Hubarbeitsbühne
IPC: B66F11/04
Filed: 1983-07-20
Granted: 1985-09-05
Abstract: Der Anmeldungsgegenstand bezieht sich auf eine Schwenkvorrichtung für eine über ein Konsol an einem Hubarm angelenkte, parallel geführte Arbeitsbühne. Diese ist etwa in der Mitte einer Seite über zumindest ein Gelenk mit einer senkrecht zu den Führungsebenen liegenden Gelenkachse an der der Anlenkstelle des Hubarms abgelegenen Stirnseite des Konsols aufgehängt. Bei einer solchen Schwenkvorrichtung soll ausgehend von der Mittenlage die Verschwenkung der Arbeitsbühne nach links um eine nach links verlegte Schwenkachse und die Verschwenkung der Arbeitsbühne nach rechts um eine nach rechts verlegte Schwenkachse in bezug auf die durch den Hubarm und das Konsol hindurchgehende Längsmittenebene erfolgen. Dazu ist das Gelenk mit Abstand von der durch den Hubarm hindurchgehenden Mittenebene am Konsol angeordnet und daran ein erster Gelenkträger angeordnet, an dessen äußerem Ende ein zweiter Gelenkträger mittels eines zweiten Gelenks, dessen Gelenkachse zu der des ersten Gelenks parallel ist, bis zu einem Winkel von etwa 90° relativ zum ersten Gelenkträger schwenkbar angeordnet ist, wobei in zur Mittenebene des Hubarms senkrechter Ausrichtung des ersten Gelenkträgers die Achse des zweiten Gelenks spiegelsymmetrisch zu der des ersten Gelenks in bezug auf diese Mittenebene liegt und die Bühne an dem zweiten Gelenkträger befestigt ist.
Patent DE-3404252-C2 (DE)
IPC: G04G99/00
Filed: 1984-02-07
Granted: 1986-01-09
Abstract: An alarm device especially suitable for alarm clocks or timers is described, whose alarm signal can either be interrupted for a certain period of time or shut off by an acoustic signal, for example that formed by the human voice. As a result of its low power consumption, the alarm device according to the invention can also be used in battery-powered devices; when installed in an alarm clock or timer, inexpensive mass production is also made possible by using already existing integrated circuits. The alarm device according to the invention is functional even when the acoustic signal produced by the user is only of very short duration or when the alarm signal is delivered as a continuous tone. Advantageously, the alarm device can also be so designed that it delivers an alarm signal at least for a short time when someone is speaking when the alarm signal is triggered and other noises with frequencies outside the frequency range of fundamental tone of the human voice interrupt or shut off the alarm signal.
Patent DE-3525595-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Abteufen von Schächten, insbesondere von Blindschächten und Gefrierschächten, aus dem Vollen
IPC: E21D1/03
Filed: 1985-07-18
Granted: 1986-11-20
Abstract: Die Abteufmaschine zum Abteufen von Schächten umfaßt einen kreisringförmigen Abstützrahmen, der über Spannelemente an seinem Außenumfang in einem Schacht festlegbar ist, ferner einen in Abteufrichtung unterhalb des Abstützrahmens vorgesehenen Tragrahmen, der relativ zum Abstützrahmen über Führungs- und Antriebsmittel verlagerbar ist. Wiederum in Abteufrichtung unterhalb des Tragrahmens ist ein kreisringförmiger Drehrahmen in Umfangsrichtung des Tragrahmens drehbar abgestützt. An diesem Drehrahmen befindet sich ein schwenkbarer Schrämausleger, der infolge seiner Verschwenkbarkeit und der Drehbarkeit des Drehrahmens mit einem Schrämkopf jeden Abschnitt innerhalb eines gegebenen Schachtdurchmessers erreichen kann. Hydraulikaggregate dienen zur Verschiebung des Tragrahmens relativ zum Abstützrahmen und zur Drehung des Drehrahmens sowie zur Verschwenkung des Schrämauslegers. Die Abteufmaschine dient zum vollmechanischen Abteufen von Schächten, insbesondere von Blind- und Gefrierschächten, und eignet sich auch für einen Abbau aus dem Vollen.
Patent DE-3630084-C2 (DE)
IPC: F02M31/16
Filed: 1986-09-04
Granted: 1991-04-11
Abstract: The invention relates to a fuel preheater, especially for use in diesel engines of motor vehicles, in which the fuel, as a first fluid medium, is heated by absorbing heat from a second fluid medium of higher temperature, and in which the two media are carried through the preheater in separate passages. The preheater has a core which consists substantially of a set of walls of meandering cross section which forms two groups of parallel passages opening alternately on one longitudinal side and the other longitudinal side and running between the individual walls of the set the passages of one group being all open on the same side. The core is disposed between two covers covering the open longitudinal sides of the passages. In the core and/or in at least one of the covers there are disposed, for each of the two media, a distributor passage connecting together the passages of one group at the end side to an inlet from the outside and a collecting passage with an outlet to the outside, plus, at least one a portion of the walls of the core, ribs running substantially perpendicular to the direction of flow of the particular medium and projecting into the interior of the passages.
Patent DE-3705204-C2 (DE)
IPC: C04B41/85
Filed: 1987-02-19
Granted: 1989-03-02
Abstract: Plant substrate, characterised in that it contains 20 to 100% of granules of foamed clays or soft-fired ceramic materials, and its use.
Patent DE-3708681-C2 (DE)
Inventor: HOTCHKISS ADAIR JOHN
IPC: A61K38/48
Filed: 1987-03-17
Granted: 1995-08-17
Abstract: Disclosed are various novel human tissue-type plasminogen activators characterised by having a modified carbohydrate structure at amino acid residue 117. Means for their preparation and results of assays measuring function of the activators are also disclosed.
Patent DE-3901254-C2 (DE)
IPC: B23Q3/08
Filed: 1989-01-18
Granted: 1992-03-05
Abstract: A method and a device for clamping plane instable parts for subsequent machining are proposed. Here, the workpiece to be machined is secured radially and axially against the bearing surface of the clamping device and, after its radial centring on the surface remote from the surface to be machined, is supported at a multiplicity of locations over a minimum area or in a point-like manner. In this axially supported position of the workpiece, a tensile force is applied in the direction of the clamping device in order to fix the workpiece at at least one surface section of small area. The clamping device has axially movable bolts and devices acting over a small area for applying tensile force to the surface remote from the workpiece surface to be machined. During the machining of the workpiece, the bolts, each covered by the workpiece, are placed against the surface for the purpose of support and are fixed in this positive-locking position, while a tension means for axially fixing the workpiece is in engagement with the latter. <IMAGE>
Patent DE-3943703-C2 (DE)
Inventor: BLEIER ROBERT
IPC: G06K7/06
Filed: 1989-09-21
Granted: 2001-06-21
Abstract: A integrated circuit data card (F3) is inserted into the front opening slot of a reader (2). The surface of the card has two series of contact pads (68) that are to be engaged by the pick ups of the reader. The base of the reader provides a location for contact carriers (17) that are in the form of 'L' shaped metal pressings. Support blocks (56) are engaged to bias the  contact tip (38) in an upwards direction. When the card is inserted the contact tips are pressed against the contact zones. A limit contact (18) signals correct position of the card and allows reading to take place.
Patent DE-4006772-C2 (DE)
Inventor: WACKER HEINZ
IPC: E04D13/16
Filed: 1990-03-03
Granted: 1994-04-21
Abstract: The covering is positioned on a roof under structure comprising rafters and slats and the plates used (10) have a bearing surface (15) which is flat to the weather side and crossways to the long plate sides. Adjacent sealing plates (16) support on the bearing surfaces (15) in such a way that in the free space between the underside of the cover plates (10) and the sealing plates, penetrating moisture is conducted away to the next eaves-side row of cover plates (10). The counterposed first side edge areas of the sealing plates locate between the roof slats (23) and the roof cover plates (10). Projections (18) limiting the lower eaves-side ends of the water-conducting joint and the cover joint run inclined so that the water-conducting joint is enlarged in cross-section towards its lower end.
Patent DE-4106882-C2 (DE)
Inventor: HUTHMACHER KLAUS DR
IPC: C07C209/48
Filed: 1991-03-05
Granted: 1994-02-03
Abstract: The reductive amination of 1,3,3-trimethyl-5-oxocyclohexane- carbonitrile (IPN) with ammonia and hydrogen in the presence of nickel or cobalt Raney catalysts to give 3-aminomethyl-3,5,5,-trimethylcyclo- hexylamine is carried out in one step in good yield and requires no pressure distillation if a co-catalyst from the series consisting of a salt of nickel, cobalt, yttrium or a lanthanide element is additionally used in an amount from 0.01 to 0.5 mol per mol of Raney catalyst.
Patent DE-4143485-C2 (DE)
Title: DRAM with stacked structure capacitor
Inventor: KIMURA MIKIHIRO
IPC: H01L27/108
Filed: 1991-03-21
Granted: 1995-09-28
Abstract: Capacitor structure comprises substrate (40) having impurity region (6a), planar insulating layer (14a,14b) on the substrate, 1st, 2nd and 3rd conducting layers (11a,9,11b) sepd. by thin dielectric layers (10a,10b). The 1st conducting layer (11a) surrounds the 2nd and the 2nd surrounds the 3rd. The 1st is formed along the sidewall of the hole (Ct1,Ct2) and is sepd. from the region (6a) by a thin insulating film. The 2nd layer (9) is electrically contacted with region (6a) and the 3rd electrically contacted with the 1st layer (11a).
Patent DE-4302231-C2 (DE)
Inventor: GILLMANN HANNO DR ING
IPC: B07C3/06
Filed: 1993-01-28
Granted: 1995-08-10
Abstract: In the method of the invention for sequencing parcels in mail-sorting facilities having rows of stacking compartments, a sorting plan is used for sorting the parcels in which an overfilling of the individual stacking compartments is avoided so that, during one sorting procedure, the stacking compartments are not emptied, and that, after a sorting procedure has ended, an in-sequence transfer of the parcels is effected from the stacking compartments into a conveying device disposed opposite the stacking compartments or into containers.
Patent NL-1000899-C2 (NL)
Title: Cooling system e.g. for refrigerated storage - uses under-cooled refrigerant whose pressure is held constant by regulating pump and valves irrespective of ambient temperature and pressure
Inventor: ERNENS BERNARDUS GERARDUS JOHA
IPC: F25B49/02
Filed: 1995-07-28
Granted: 1996-08-28
Abstract: The cooling circuit consists of an evaporator (3), compressor (5), condenser (7), refrigerant reservoir (10) and a regulating mechanism (12) to maintain a fairly constant refrigerant pressure. The regulating mechanism is connected to an expansion valve (14) upstream of the evaporator (3). A signal line (15) connects the valve (14) with a temperature and/or pressure sensor (16). On leaving the condenser (7), the refrigerant is undercooled. Its pressure is maintained at a fairly constant value by the continuously running pump (17) and back pressure regulator (14), with surplus refrigerant being returned to the reservoir (10). Alternatively, a controllable pump could be used.
Patent NL-1006299-C2 (NL)
Inventor: EYCK JORIS JULIUS JOSEPHUS VAN
IPC: B65G53/52
Filed: 1997-06-12
Granted: 1998-12-15
Abstract: A method and device for pneumatically transporting bulk material including a plurality of supply elements spaced along a conveyor line. These elements provide an additional gaseous medium as a booster fluid. The supply elements are automatically and individually controlled via velocity measurements taken near the elements.
Patent NL-1006675-C2 (NL)
Title: Treatment of liquid with a gas, especially for disinfecting water with ozone
Inventor: ROLAND PAUL
IPC: B01F3/04
Filed: 1997-07-28
Granted: 1999-01-29
Abstract: Liquid is passed through a stream of gas bubbles.  An apparatus for the continuous treatment of a liquid with a gas, comprises a storage tank (1), a gas supply (2), a liquid supply (3), and an outlet (4) for the treated liquid. A stream of gas bubbles is formed in the apparatus, crossing the flow of liquid through the storage vessel. An Independent claim is also included for a water disinfection process using ozone, carried out using this apparatus.
Patent NL-1011343-C2 (NL)
Inventor: VELLINGA JACOB
IPC: B62J6/04
Filed: 1999-02-19
Granted: 2000-08-22
Abstract: A bicycle lamp comprising a light source extending along a central axis, in particular a light-emitting diode and a cover disposed in front of the light source, which comprises a light distributor. The light distributor comprises at least one wall part which is V-shaped both on a side facing towards the light source and on a side facing away from the light source. The V-shaped wall part comprises facing surfaces positioned on a side facing towards the light source, wherein said surfaces intersect each other near the central axis. <IMAGE>
Patent NL-1012473-C2 (NL)
Title: Crane comprises under-support with horizontal boom fixed to it, main crab movable along boom and provided with ilfting devices and cabin crab for operator, also movable along boom
Inventor: KLEISS RENE JOHANNES GERARDUS
IPC: B66C19/00
Filed: 1999-06-29
Granted: 2001-01-02
Abstract: The crane (1) comprises an under-support (2) with a horizontal boom (3) fixed to it, a main crab (30) movable along the boom and provided with lifting devices (31) and a cabin crab (40) for an operator, also movable along the boom. The main crab and the cabin crab are movable along the boom independently of each other. The two crabs are so formed that in usage the cabin crab can move through the main crab.
Patent NL-1024466-C2 (NL)
Title: Vehicle bodywork assembly is for installation on chassis with longitudinal beams, bodywork being fitted on chassis with fixture head bolts and has at least a basic frame with basic frame longitudinal beams positioned on the vehicle
Inventor: KARHOF HENDRICUS MARIA
IPC: B62D25/20
Filed: 2003-10-06
Granted: 2005-04-07
Abstract: The vehicle (2) bodywork assembly (1) is for installation on a chassis with longitudinal beams (3), the bodywork being fitted on the chassis with fixture head bolts. It has at least a basic frame with basic frame longitudinal beams positioned on the vehicle longitudinal beams. The basic frame comprises extruded aluminium profiles and assembly plates are provided for fitting with the aid of the fixture head bolts of the basic frame longitudinal beams on the chassis longitudinal beams. The basic frame longitudinal beams have an extruded aluminium profile, with an under side for location on the chassis longitudinal beam of a vehicle, a parallel upper side and with left and right side surfaces between the upper and lower sides. At least one side channel runs in a longitudinal direction and via an open side slot emerges onto a side surface.