baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015224025-B4 (DE)
Title: Standardkartenleser für mobile Anwendung
Inventor: GELMAN ALEXANDER
IPC: G06K7/01
Filed: 2015-12-02
Granted: 2022-03-10
Abstract: Kartenlesegerät (1) mit einem Gehäuse einer Kartenaufnahme, in die eine Karte (5) einsteckbar ist, wobei das Gehäuse (2) Mittel zur Aufnahme einer Kartenaufnahme (4) aufweist, wobei die Karte (5) in die Kartenaufnahme (4) einsteckbar ist, und weiterhin Verriegelungsmittel (6) vorgesehen sind, die eine Herausbewegung der Karte (5) aus der Kartenaufnahme (4) verhindern, wenn die Karte (5) dort eingesetzt ist, wobei die Verriegelungsmittel (6) eine erste Verriegelung (61), die mit der Kartenaufnahme (4) zusammenwirkt, und eine zweite Verriegelung (62), die mit der Karte (5) zusammenwirkt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Verriegelung (62) gelöst werden kann, ohne die erste Verriegelung (61) zu lösen.
Patent DE-102015224778-B4 (DE)
Title: Druckbolzen einer Presse sowie Presse mit Druckbolzen
Inventor: BEVC BORIS
IPC: B21D24/00
Filed: 2015-12-10
Granted: 2021-03-11
Abstract: Druckbolzen (1) einer Presse (100), insbesondere einer Umformpresse, zur Übertragung einer Kraft auf eine Werkzeugkomponente der Presse (100), aufweisend- einen Bolzenkörper (2),- ein Sensorelement (3) zur Messung einer Prozessgröße, und- eine Energieerzeugungseinheit (4), die derart ausgebildet ist, dass sie aus einer Bewegung des Bolzenkörpers (2) elektrische Energie zur Energieversorgung des Sensorelements (3) erzeugt.
Patent DE-102015225782-B4 (DE)
Title: Einstellungen einer Einrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: HERDT ALEXEJ
IPC: B60R21/015
Filed: 2015-12-17
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Einstellungen für eine Einrichtung (11) eines Fahrzeugs (10), welche eine Position eines Fahrers und Beifahrers relativ zu einer Fahrzeugkomponente beeinflusst, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Erfassen von Daten des Fahrers und Beifahrers des Fahrzeugs (10), undBestimmen der Einstellungen abhängig von den erfassten Daten,wobei die Einstellungen abhängig von statistischen Daten bestimmt werden, welche durch die Auswertung von Unfällen erhoben werden,wobei die statistischen Daten ein Verletzungsrisiko bei einem Unfall oder Aufprall des Fahrzeugs abhängig von einem Alter, Gewicht und Geschlecht sowie von einer Größe eines Fahrers und Beifahrers und von gegebenen Einstellungen der Einrichtung (11) quantisieren, so dass die Einstellungen für die Einrichtung (11) so bestimmt werden, dass das Verletzungsrisiko für den jeweiligen Fahrer und Beifahrer minimiert wird,wobei die Daten über ein Infotainmentsystem des Fahrzeugs (10) eingegeben werden oder über eine in die Frontscheibe des Fahrzeugs (10) integrierte Kamera erfasst werden,wobei die Daten das Gewicht, das Geschlecht und das Alter sowie die Größe des Fahrers und Beifahrers umfassen,wobei das Verfahren weiter umfasstErfassen von aktuellen Einstellungen der Einrichtung (11), undAusgeben einer Warnung, wenn die bestimmten Einstellungen von den aktuellen Einstellungen abweichen.
Patent DE-102016106659-B4 (DE)
Title: Positionierantrieb mit einem offenen Zugmittelgetriebe
Inventor: ERBE TORSTEN
IPC: G12B1/00
Filed: 2016-04-12
Granted: 2021-05-27
Abstract: Positionierantrieb mit einem offenen Zugmittelgetriebe, aufweisend eine antreibende Komponente, eine angetriebene Komponente (3) und ein Zugband (4) konstanter Länge mit einem Anfang, der mit der antreibenden Komponente fest verbunden ist, und einem Ende, das über eine der antreibenden Komponente entgegenwirkende Feder (5) ortsfest gehalten ist, wobei die angetriebene Komponente (3) mit dem Zugband (4) in Verbindung steht und ein den Verlauf des Zugbandes (4) beeinflussendes Mittel vorhanden ist, das mit dem Zugband (4) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die antreibende Komponente eine Abtriebsachse (1.1) eines ersten Schrittmotors (1) mit einem ersten Schrittwinkel (α1) oder einer ersten Schrittlänge (s1) ist und zwischen der antreibenden Komponente und der angetriebenen Komponente (3) zwei feste Führungsrollen (6) in einem Abstand (a) zueinander angeordnet sind, zwischen denen das Zugband (4) in einer x-Richtung geführt ist, und das Zugband (4) zwischen den Führungsrollen (6) mit dem den Verlauf des Zugbandes (4) beeinflussenden Mittel in Verbindung steht, wobei dieses Mittel eine lineare Abtriebsachse (2.1) eines zweiten Schrittmotors (2) mit einer zweiten Schrittlänge (s2) ist, welche senkrecht zu dem Zugband (4) in einer y-Richtung verstellbar ist, um das Zugband (4) zwischen den Führungsrollen (6) in y-Richtung auszulenken, und an welcher eine Rolle (7) befestigt ist.
Patent DE-102016112051-B4 (DE)
Title: Modulsystem für motorbetriebene Förderrollen
Inventor: HOLTHE TOT ECHTEN JURRIAEN VAN
IPC: B65G39/02
Filed: 2016-06-30
Granted: 2024-01-04
Abstract: Modulsystem von motorbetriebenen Förderrollen (#), umfassend:- ein Förderrollenrohr (10),- eine erste Achseinheit (20), die in ein erstes Ende des Förderrollenrohres (10) eingesetzt ist,- eine zweite Achseinheit (30), die in ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende des Förderrollenrohres (10) eingesetzt ist,- eine erste Lagerungseinheit (25) am ersten Ende und eine zweite Lagerungseinheit (35) am zweiten Ende, um die das Förderrollenrohr (10) um die erste und zweite Achseinheit (20, 30) entsprechend drehbar gelagert ist,- einen in dem Förderrollenrohr (10) angeordneten elektrischen Motor (50), der zwischen die zweite Achseinheit (30) und das Förderrollenrohr (10) mechanisch gekoppelt ist zur Erzeugung eines Drehmoments zwischen dem Förderrollenrohr (10) und der zweiten Achseinheit (30), dadurch gekennzeichnet, dass das Modulsystem als elektrischen Motor (50)- einen Motor (50) mit einer ersten Bauart, der über eine erste Schnittstelle (1) mit dem Förderrollenrohr (10) und über eine zweite Schnittstelle (2) mit der zweiten Achseinheit (30) gekoppelt ist, und- einen Motor (50) mit einer von der ersten verschiedenen zweiten Bauart, der über die erste Schnittstelle (1) mit dem Förderrollenrohr (10) und über die zweite Schnittstelle (2) mit der zweiten Achseinheit (30) gekoppelt ist, umfasst.
Patent DE-102016114645-B4 (DE)
Title: Kinematisch gekoppelte Gleitstückanordnung sowie Spannfutter
Inventor: KARLEIN BIRGITT
IPC: B23B31/16
Filed: 2016-08-08
Granted: 2019-09-05
Abstract: Gleitstückanordnung mit zumindest drei Gleitstücken (A, B, C, D) auf einer gemeinsamen Führungsplatte (5), die Führungsplatte (5) aufweisend für jedes Gleitstück (A, B, C, D) jeweils eine Plattenlinearführung (2), entlang welcher das jeweilige Gleitstück (A, B, C, D) verschiebbar ist, wobei die Plattenlinearführungen (2) benachbarter Gleitstücke (A, B, C, D) winklig zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Gleitstücke (A, B, C, D) kinematisch miteinander gekoppelt sind, indem jeweils benachbarte Gleitstücke (A, B, C, D) miteinander jeweils eine Kopplungslinearführung (10) bilden, welche die jeweils benachbarten Gleitstücke (A, B, C, D) entlang der Kopplungslinearführung (10) verschiebbar aneinander koppelt.
Patent DE-102016117504-B4 (DE)
Title: Multifokale Augenlinse mit Ringzonen mit definiert unterschiedlichen gemittelten Brechkräften
Inventor: GERLACH MARIO
IPC: A61F2/16
Filed: 2016-09-16
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft multifokale Augenlinsen (1) mit einem optischen Teil (2), der eine in Richtung einer optischen Hauptachse (A) der Augenlinse (1) betrachtet erste optische Seite (4) und eine gegenüberliegende zweite optische Seite (5) aufweist, und eine Mehrzahl von um die optische Hauptachse (A) zumindest teilweise umlaufende, auf zumindest einer Seite (4, 5) ausgebildete, ringförmige optische Zonen (6, 10) aufweist, wobei Zonen (6, 10) unterschiedliche gemittelte Brechkräfte aufweisen.
Patent DE-102016118261-B4 (DE)
Title: Bracket für eine Anordnung im Rahmen einer kieferorthopädischen Behandlung
Inventor: HALKE GUNTER
IPC: A61C7/14
Filed: 2016-09-27
Granted: 2019-05-16
Abstract: Bracketanordnung (16, 24) im Rahmen einer kieferorthopädischen Behandlung, dadurch gekennzeichnet, dass die Bracketanordnung herkömmliche zweite Brackets und ein erstes Bracket umfasst, wobei das erste Bracket ein Pad (2, 2a, 2b) zur Befestigung an einer Zahnoberfläche (21) eines Zahns (17b) umfasst, wobei das erste Bracket (1, 8, 11, 25) einen Arm (3, 3a, 3b, 14), welcher am Pad (2, 2a, 2b) angeordnet ist, umfasst und der Arm (3, 3a, 3b, 14) des ersten Brackets (1, 8, 11, 25) eine Umfassung (4a, 4, 9, 28) zur Führung eines Hilfsmittels (7, 7a) aufweist, wobei im angeordneten Zustand der Anordnung (16, 24) mindestens links und/oder rechts des ersten Brackets (1, 8, 11, 25) ein zweites Bracket (19a, 19b) vorhanden ist, wobei das zweite Bracket (19a, 19b) zur Befestigung an einer Zahnoberfläche eines weiteren Zahns (17a, 17c) vorgesehen ist, wobei das erste Bracket und die zweiten Brackets (1, 8, 11, 25, 19a, 19b) über das Hilfsmittel (7, 7a) im angeordneten Zustand an der Anordnung (16, 24) miteinander in Verbindung stehen und das Hilfsmittel (7, 7a) an und/oder in der Umfassung (4, 4a, 9) des ersten Brackets (1, 8, 11, 25) verläuft.
Patent DE-102016122275-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyoldispersionen aus Polyurethanabfällen und deren Verwendung
Inventor: FULEV STANISLAV
IPC: C08L75/04
Filed: 2016-11-18
Granted: 2020-04-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von isocyanatreaktiven Polyoldispersionen aus Polyurethan- Abfällen aus dem Post-Consumer Bereich in Gegenwart von Polyetherolen, dadurch gekennzeichnet, dass man in einem ersten Reaktionsschritta) die Polyurethanabfälle zunächst mit einem Reaktionsgemisch, enthaltend wenigstens eine Dicarbonsäure oder ein Dicarbonsäurederivat und wenigstens ein Polyetherol mit einer mittleren Molmasse von 400 bis 6000 g/mol und einer Hydroxylfunktionalität von 2 bis 4, und wenigstens einen zur Initiierung einer radikalischen Polymerisation geeigneten Radikalbildner bei Temperaturen von 170°C bis 210°C unter Bildung einer Dispersion umsetzt; und man in einem zweiten Reaktionsschrittb) die unter a) erhaltene Dispersion noch mit wenigstens einem Diol mit 2 bis 8 Kohlenstoffatomen und/oder einem Triol mit 2 bis 8 Kohlenstoffatomen bei Temperaturen bei 180°C bis 230°C zu einer isocyanatreaktiven Polyoldispersion umsetzt.
Patent DE-102016215581-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit Doppelkupplungsgetriebe, Doppelkupplungsgetriebe und Kraftfahrzeug mit einem Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: DICK PETER
IPC: B60W10/10
Filed: 2016-08-19
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Doppelkupplungsgetriebe, welches eine erste Kupplung (K1) und eine zweite Kupplung (K2) aufweist, durch- Bringen der ersten Kupplung (K1) in Eingriff unter Schlupf, gekennzeichnet durch Bringen der zweiten Kupplung (K2) gleichzeitig mit der ersten Kupplung (K1) in Eingriff unter Schlupf, wobei das Doppelkupplungsgetriebe abhängig von mehreren Differenzdrehzahlen (Δn) gesteuert wird und jeweils ein Differenzdrehzahlbereich (BN1, BN2) einer Differenz zwischen einer Drehzahl der jeweiligen Kupplung (K1, K2) und eines Motors (MOT) des Kraftfahrzeugs vorgegeben werden, wobei die vorgegebenen Differenzdrehzahlbereiche (BN1, BN2) schwingungsanfällig sind, und die beiden Kupplungen so gesteuert werden, dass keine der Kupplungen (K1, K2) in dem jeweiligen Differenzdrehzahlbereich (BN1, BN2) betrieben wird.
Patent DE-102016217550-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserung der fahrdynamik eines fahrzeugs sowie zur durchführung des verfahrens geeignete antriebsvorrichtung
Inventor: KAIMER SIMON
IPC: F16D48/12
Filed: 2016-09-14
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zur Modifizierung der Fahrdynamik eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, das eine Achse (12) mit zwei Halbwellenbaugruppen (14, 14) aufweist, wobei jede Halbwellenbaugruppe (14, 14) eine von einem Elektromotor (16, 16) angetriebene Halbwelle (18, 18) zum Antreiben eines jeweiligen Rads (20, 20) umfasst und die beiden Halbwellenbaugruppen (14, 14) über einen Drehmomentübertragungsmechanismus (22) selektiv antriebswirksam miteinander koppelbar sind, wobei das Verfahren umfasst, dass:zumindest eine Fahrzeugbetriebskenngröße überwacht wird; undin Abhängigkeit von der überwachten zumindest einen Fahrzeugbetriebskenngröße der Drehmomentübertragungsmechanismus (22) zumindest teilweise eingerückt wird,das Überwachen der zumindest einen Fahrzeugbetriebskenngröße eine Überprüfung dahingehend umfasst, ob eine Kurve durchfahren wird, wobei der Drehmomentübertragungsmechanismus (22) nur dann eingerückt wird, wenn im Rahmen der Überprüfung das Durchfahren einer Kurve festgestellt wird und die Drehzahl des kurveninneren Rads (20) der Drehzahl des kurvenäußeren Rads (20) entspricht unddie Drehmomenterzeugung des dem kurveninneren Rad (20) zugeordneten Elektromotors (16) erhöht wird, wenn nach dem Einrücken des Drehmomentübertragungsmechanismus (22) festgestellt wird, dass die von dem dem kurvenäußeren Rad (20) zugeordneten Elektromotor (16) angeforderte Drehmomenterzeugung einen Referenzwert erreicht.
Patent DE-102016220861-B4 (DE)
Title: Sigma-Delta-Analog-Digital-Umsetzer
Inventor: RIGO MASSIMO
IPC: H03M1/12
Filed: 2016-10-24
Granted: 2018-09-06
Abstract: Sigma-Delta-Analog-Digital-Umsetzer (1) zum Umwandeln eines analogen Eingangssignals in ein digitales Ausgangssignal,
 wobei der Sigma-Delta-Analog-Digital-Umsetzer (1) einen Referenzpfad (2) zum Empfangen einer Referenzspannung umfasst,
 wobei der Referenzpfad (2) einen Digital-Analog-Umsetzer (3) umfasst,
 wobei der Digital-Analog-Umsetzer (3) einen Referenzspannungseingang (4) zum Empfangen der Referenzspannung umfasst,
 wobei der Referenzspannungseingang (4) zwei Kontakte (5, 6) umfasst und
 wobei jeder Kontakt (5, 6) ein Beginn einer Spannungsleitung (7, 8) von zwei Spannungsleitungen (7, 8) ist,
 wobei der Digital-Analog-Umsetzer (3) mehrere Schalter (S1, S2, S3, S4, S5, S6, S7, S8, S9, S10, S11, S12, S13, S14, S15, S16) und mehrere Kondensatoren (C1, C2, C3, C4, C5, C6, C7, C8) umfasst,
 wobei die Schalter der mehreren Schalter (S1, S2, S3, S4, S5, S6, S7, S8, S9, S10, S11, S12, S13, S14, S15, S16) dazu ausgelegt sind, den Digital-Analog-Umsetzer (3) in einer Abtastphase (ph1) mit dem Referenzspannungseingang (4) zu verbinden und den Digital-Analog-Umsetzer (3) in einer Integrierphase (ph2) vom Referenzspannungseingang (4) zu trennen,
 wobei die Schalter der mehreren Schalter (S1, S2, S3, S4, S5, S6, S7, S8, S9, S10, S11, S12, S13, S14, S15, S16) dazu ausgelegt sind, die Kondensatoren der mehreren Kondensatoren (C1, C2, C3, C4, C5, C6, C7, C8) miteinander zu verbinden, sodass die verbundenen Kondensatoren in der Abtastphase (ph1) eine Gesamtabtastkapazität und in der Integrierphase (ph2) eine Gesamtintegrierkapazität haben, und
 wobei die Kondensatoren der mehreren Kondensatoren (C1, C2, C3, C4, C5, C6, C7, C8) so angeordnet sind, dass zumindest zwei Kondensatoren (C1, C5; C2, C6) entlang jeder der zwei Spannungsleitungen (7, 8) in Reihe angeordnet sind und dass zumindest ein Kondensator (C7, C8) mit den zwei Spannungsleitungen (7, 8) verbunden ist und zwischen den zwei Spannungsleitungen (7, 8) angeordnet ist und mit einer Verbindung zwischen den zumindest zwei entlang der zwei Spannungsleitungen (7, 8) in Reihe angeordneten Kondensatoren (C1, C5; C2, C6) verbunden ist.
Patent DE-102016224081-B4 (DE)
Title: Luftfeder mit einem integrierten Luftverdichter
Inventor: NEHLS MADS MALTE
IPC: F16F9/04
Filed: 2016-12-02
Granted: 2022-06-23
Abstract: Luftfeder (1) für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs umfassend einen Luftfederdeckel (3) und einen Luftfederkolben (4), wobei zwischen dem Luftfederdeckel (3) und dem Luftfederkolben (4) ein luftdicht eingespannter Luftfederbalg (2) aus elastomerem Material teilweise einen mit Druckluft befüllbaren Arbeitsraum (6) begrenzt und unter Ausbildung einer Rollfalte (9) am Luftfederdeckel (3) und/oder Luftfederkolben (4) abrollt, wobeiein Luftverdichter (5) in der Luftfeder (1) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftverdichter (5) als ein Schwingkolbenverdichter ausgeführt ist, wobei der Schwingkolbenverdichter mindestens eine Erregerspule (22, 23) und einen Dauermagneten (21) umfasst oder dass der Luftverdichter (5) als ein Hubkolbenverdichter (33) ausgeführt ist, wobei der Hubkolbenverdichter (33) mittels eines Elektromotors (31) angetrieben wird.
Patent DE-102016225754-B4 (DE)
Title: Rotierende elektrische maschine
Inventor: KUBOTA YOSHIHISA
IPC: H02K19/12
Filed: 2016-12-21
Granted: 2024-01-18
Abstract: Rotierende elektrische Maschine (1), umfassend:einen Stator (10), der Statorzähne (12) umfasst;einen Rotor (20), der Rotorzähne (22), Induktionsspulen (24) und Erregerspulen (25) umfasst,wobei jede der Induktionsspulen (24) konzentrisch um einen entsprechenden der Rotorzähne (22) gewickelt ist, um einen Induktionsstrom zu induzieren,wobei jede der Erregerspulen (25) konzentrisch um einen entsprechenden der Rotorzähne (22) gewickelt ist; undeine zwischen den Induktionsspulen (24) und den Erregerspulen (25) angeordnete Schaltung (31), die konfiguriert ist, den Induktionsstrom gleichzurichten, der von jeder der Induktionsspulen (24) induziert wird; dadurch gekennzeichnet, dassder Stator (10) Statorwicklungen (14) umfasst, von denen jede konzentrisch um einen entsprechenden der Statorzähne (12) gewickelt ist, wobei jede der Statorwicklungen (14) ein Magnetfeld erzeugt, wenn sie von einer Gleichstromquelle erregt wird;Schaltelemente (T1, T2, T3) jeweils zwischen der Schaltung (31) und einer entsprechenden der Erregerspulen (25) angeordnet sind, um die Zufuhr der durch die Schaltung (31) gleichgerichteten Induktionsströme zu den jeweiligen Feldspulen (25) wiederholt zu unterbrechen, undjedes der Schaltelemente (T1, T2, T3) einen Feldeffekttransistor umfasst, der einen Gate-Anschluss hat, und der Gate-Anschluss von jedem der Feldeffekttransistoren mit einem Pulsgenerator (35) über einen Rotationstransformator (32) verbunden ist.
Patent DE-102017115285-B4 (DE)
Title: Flexibles Falzwerkzeug
Inventor: SCHWÖBEL JUDITH
IPC: B21D5/16
Filed: 2017-07-07
Granted: 2023-03-23
Abstract: Falzwerkzeug (1) zum Verbiegen zumindest eines Blechrands (30) eines Werkstücks (3), aufweisend eine Aufnahme (110) und eine Rolle (120) mit einer Rotationsachse (121), wobei die Rolle (120) an der Aufnahme (110) drehbar befestigt ist, und aufweisend eine Gegenaufnahme (210) und eine Gegenrolle (220) mit einer Drehachse (221), wobei die Gegenrolle (220) an der Gegenaufnahme (210) drehbar befestigt ist, wobei die Rolle (120) ein erstes Segment (122) mit einer ersten Anlagefläche (123) aufweist, wobei die erste Anlagefläche (123) eine Höhe H1 und einen Durchmesser D1 aufweist, wobei die Gegenrolle (220) ein Basissegment (222) mit einer ersten Gegenanlagefläche (223) aufweist, wobei die erste Gegenanlagefläche (223) eine Höhe h1 und einen Durchmesser d1 aufweist, wobei die Rolle (120) und die Gegenrolle (220) in eine relative Position P1 bringbar sind, in der die erste Anlagefläche (123) und die ersten Gegenanlagefläche (223) in Bezug auf eine axiale Richtung der Rotationsachse (121) zumindest teilweise auf gleicher Höhe und nebeneinander platzierbar sind und dass zwischen der ersten Anlagefläche (123) und der ersten Gegenanlagefläche (223) ein Radialspalt (51) mit einer Breite B einstellbar ist, wobei die Rolle (120) und die Gegenrolle (220) zumindest in Bezug auf die radiale Richtung der Rotationsachse (121) relativ zueinander bewegbar und festsetzbar sind, so dass die Breite B variierbar ist,wobei die Rolle (120) ein zweites Segment (124) mit einer zweiten Anlagefläche (125) aufweist, wobei die zweite Anlagefläche (125) eine Höhe H2 und einen Durchmesser D2 > D1 aufweist, wobei das zweite Segment (124) in Bezug auf die axiale Richtung der Rotationsachse (121) über dem ersten Segment (122) platziert ist und eine Schulter (128) ausbildet, wobei in der Position P1 das zweite Segment (124) und das Basissegment (222) in Bezug auf die axiale Richtung der Rotationsachse (121) übereinander liegen, so dass das Basissegment (124) zumindest teilweise unterhalb der Schulter (128) positioniert ist,dadurch gekennzeichnet,dass zwischen der ersten Anlagefläche (123) und der zweiten Anlagefläche (125) ein Winkel α mit 95° < α < 150° vorgesehen ist, oderdass die Rolle (220) eine gekrümmte Stirnfläche (226) mit einem Radius R1 und die Gegenrolle (120) eine gekrümmte Basisstirnfläche (126) mit einem Radius r1 aufweist
Patent DE-102017119288-B4 (DE)
Title: Gekapselter Überspannungsableiter auf Funkenstreckenbasis
Inventor: EHRHARDT ARND
IPC: H01T1/10
Filed: 2017-08-23
Granted: 2023-03-23
Abstract: Gekapselter Überspannungsableiter auf Funkenstreckenbasis (2) mit zwei, mindestens teilweise gegenüberliegenden Hauptelektroden (4; 5) sowie mindestens einer Trigger- oder Zündhilfselektrode (3) und einer zwischen den Hauptelektroden (4; 5) vorhandenen Lichtbogenbrennkammer (6),wobei die Lichtbogenbrennkammer (6) aus einem Einsatzteil besteht oder ein Einsatzteil aufweist, welches in seinem Inneren mindestens einen spaltartigen Lichtbogenkanal (7) besitzt,wobei dessen Spaltlänge ein Vielfaches der Spalthöhe oder des Spaltdurchmessers beträgt, unddas Einsatzteil mindestens teilweise aus einem gasabgebenden Material (14) besteht, derart, dass eine Gasabgabe in den Lichtbogenkanal (7) erfolgt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Trigger- oder Zündelektrode (3) in einen separaten Raum (11) geführt ist, welcher mit der Lichtbogenbrennkammer (6) über einen Kanal (12) verbunden ist,wobei ein Abschnitt der Hauptelektrode (5) den separaten Raum (11) begrenzt und der separate Raum (11) mit einer Entlüftung (13) in Verbindung steht.
Patent DE-102017220143-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung mit einer Steuereinrichtung mit gekrümmter Kulissenführung
Inventor: HÖGLAUER MICHAEL
IPC: A47J31/40
Filed: 2017-11-13
Granted: 2020-07-09
Abstract: Ventilanordnung mit einer Anzahl an Stößelventilen (1a... 1d), die unabhängig voneinander betätigbar sind, und mit einer Steuerungseinrichtung (2) mit Steuermitteln zur Betätigung der Stößel (9b...9d) der Stößelventile (1a... 1d), aufweisend eine kurvige Ausbildung der Steuermittel, wobei zumindest ein Steuermittel relativ zu den Stößelventilen (1a... 1d) bewegbar ist, weiter aufweisend- eine drehbare Steuerscheibe (3) als Bestandteil der Steuerungseinrichtung (2) mit kreisförmig angeordneten Kulissenbahnen (5a...5f) als ersten Steuermitteln, die Höhenprofilierungen (4, 12, 13) zur Ansteuerung der Stößel (9b... 9d) aufweisen,- wenigstens ein relativ zur Steuerscheibe (3) verlagerbares zweites Steuermittel in einer Kulissenbahn (5c), das eine unterschiedliche Ansteuerung des der Kulissenbahn (5c) zugeordneten Stößelventils (9c) bewirkt, wobei das zweite Steuermittel in Abhängigkeit von der Drehrichtung der Steuerscheibe (3) die unterschiedliche Ansteuerung des der Kulissenbahn (5c) zugeordneten Stößelventils (9c) bewirkt, und- einen verlagerbar und in einer Grundstellung federvorgespannt gelagerten Abschnitt (30) einer Kulissenbahn (5c) als zweitem Steuermittel, der in der einen Drehrichtung der Steuerscheibe (3) aus der Grundstellung und der Federkraft entgegen in eine Verlagerungsstellung bewegbar und in der anderen Drehrichtung unbewegbar gehalten ist.