baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19717667-B4 (DE)
Title: Längsführung für Fahrzeugsitz mit zwei länglichen Schienen und Führungsmitteln
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: F16C29/04
Filed: 1997-04-26
Granted: 2005-08-18
Abstract: Längsführung für Fahrzeugsitze,
insbesondere Kraftfahrzeugsitze, mit zwei länglichen Schienen (20, 22),
nämlich
einer Bodenschiene (20) und einer Sitzschiene (22), mit einem Längskanal
(32) und mit Führungsmitteln
(34) in Form von Wälzkörpern, die
zwischen den Schienen angeordnet sind, wobei jede Schiene (20, 22)
im Profil gesehen a) jeweils ein L-förmigen Bereich, der von zwei
L-Schenkeln (24, 26, 28, 30) gebildet ist, welche L-Schenkel (24,
26, 28, 30) im Wesentlichen den Längskanal (32) begrenzen, und
b) zwei Endbereiche hat, die jeweils an den L-förmigen Bereich anschließen, die
mehrfach gekrümmt
verlaufen und an denen die Führungsmittel
(34) anliegen und wobei weiterhin jeder Endbereich einer Schiene
(20 bzw. 22) unter wechselseitiger Verhakung mit jeweils einem Endbereich
der anderen Schiene (22 bzw. 20) einen Umklammerungsbereich bildet,
dadurch gekennzeichnet, dass in jedem Umklammerungsbereich im Profil gesehen
jeweils zwei Kanäle
für Kugeln
vorgesehen sind,
Patent DE-19781750-B4 (DE)
Title: Injektionslanze zum gleichmäßigen Eindüsen von wasserfreiem Ammoniak und Luft in einen Kesselraum
Inventor: SWOBODA DUANE P
IPC: B01F5/06
Filed: 1997-05-06
Granted: 2005-11-24
Abstract: Injektionslanze
(10) zum Eindüsen
einer Mischung aus Luft aus einer Quelle außerhalb des Kessels und aus
Ammoniak aus einer Quelle außerhalb
des Kessels in einen Kessel (12), der einen Rauchgasstrom aufweist,
der sich durch ihn hindurchbewegt, um darin Stickoxide zu reduzieren,
die aufweist:  ein langgestrecktes Außenrohr (18) mit geschlossenen
innen- und außenliegenden
Enden (20,22), einer Innenoberfläche
(24) und einer Außenoberfläche (26),
wobei dieses Außenrohr
in der Nähe
seines außenliegenden
Endes (22) mit einer Quelle für
Mischluft in Verbindung steht und das innenliegende Ende des Außenrohrs
in dem Kessel angeordnet ist;  ein langgestrecktes Innenrohr
(28) mit innen- und außenliegenden
Enden (32, 30), das zentral in dem genannten Außenrohr (18) angeordnet ist,
wobei das Innenrohr eine Innenoberfläche (34) und eine Außenoberfläche (36)
aufweist, wobei das innenliegende (32) Ende des Innenrohrs (28)
in einem Abstand von dem innenliegenden Ende (20) des Außenrohrs
(18) angeordnet ist und wobei das Innenrohr (28) in...
Patent DE-19818344-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz der Insassen eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs
Inventor: NONNENBROICH KLAUS
IPC: B60R21/00
Filed: 1998-04-24
Granted: 2004-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Schutz der Insassen eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, durch eine Sicherheitseinrichtung, die bei einem Aufprall des Fahrzeugs auf eine vor dem Fahrgastraum, insbesondere im Motorraum angeordnete, die Fahrzeuginsassen gefährdende Baueinheit, diese dabei gezielt zerstörend, einwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die durch die Sicherheitseinrichtung zu zerstörende großvolumige Baueinheit die Heizungs-/Lüftungseinheit ist.
Patent DE-19827245-B4 (DE)
Title: Biomagnetfeld-Messvorrichtung
Inventor: KANDORI AKIHIKO
IPC: A61B5/04
Filed: 1998-06-18
Granted: 2011-08-11
Abstract: Biomagnetfeld-Messvorrichtung mit: einem Bett (4), in dem eine zu untersuchende Person in einem abgeschirmten Raum (1) liegen kann; einem Kryostaten (2), der mehrere SQUID-Magnetometer auf niedriger Temperatur hält und der im abgeschirmten Raum (1) angeordnet ist, wobei die mehreren SQUID-Magnetometer als Matrix so in dem Kryostaten (2) angeordnet sind, dass sie in einer z-Richtung Normalkomponenten Bz eines von der zu untersuchenden Person und/oder eines von einem Fötus innerhalb der Person erzeugten Magnetfelds an mehreren Orten einer zur z-Richtung senkrechten xy-Ebene erfassen, wobei x, y und z kartesische Koordinaten darstellen; einer Einrichtung (180) zum Halten des Kryostaten im abgeschirmten Raum (1); einer Ansteuerungs- und Erfassueter ansteuert und Signale von diesen erfasst; einem Computer (90), der Ausgangssignale der Ansteuerungs- und Erfassungsschaltung (50) erfasst und eine Berechnung an den erfassten Ausgangssignalen ausführt; und einer Anzeigeeinrichtung (80) zum...
Patent DE-19842912-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrwegfreischaltung für Einsatzfahrzeuge mit Sonderbefugnissen unter Nutzung des GPS-Systems und Steuereinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FELBER STEPHAN
IPC: G08G1/087
Filed: 1998-09-18
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Fahrwegfreischaltung für
Einsatzfahrzeuge mit Sonderbefugnissen unter Nutzung des GPS-Systems,
bei dem dem Einsatzfahrzeug neben der üblichen Meldung des Einsatzortes
an den Einsatzfahrer von einer Leitstelle die geografischen Koordinaten des
Einsatzortes sowie der Leitstelle in einem bestimmten Takt die aktuelle
Ortskoordinate des Einsatzfahrzeuges telemetrisch übertragen
werden, wobei im Einsatzfahrzeug die aktuell ermittelten Ortskoordinaten
des Einsatzfahrzeuges mit den Koordinaten von Lichtsignalanlagen
des entsprechenden Territoriums verglichen werden und alle auf dem
Weg zum Einsatzort befindlichen Lichtsignalanlagen intern vorselektiert
werden, und nur jeweils die Straßenfreischalteinrichtung ein
Voranmeldesignal erhält,
die sich in einem ersten individuell festgelegten geschwindigkeitsabhängigen Abstand
zwischen Einsatzfahrzeug und der in Richtung Einsatzort liegenden
Lichtsignalanlage befindet und nur jeweils die Straßenfreischalteinrichtung
ein Hauptanmeldesignal erhält,
die sich in einem zweiten individuell festgelegten geschwindigkeitsabhängigen Abstand zwischen
Einsatzfahrzeug und der in Richtung Einsatzort liegenden Lichtsignalanlage
befindet, und bei dem sowohl nach dem Passieren der hauptangemeldeten
Lichtsignalanlage als auch nach einer Fahrtrichtungsänderung
vor dem Passieren...
Patent DE-19882441-B4 (DE)
Title: First drying sections of paper-making machines using web support transfer belts - with the belt having good adhesion properties replacing conventional wire draw means and running at higher speeds
Inventor: ILVESPAEAE HEIKKI
IPC: D21G9/00
Filed: 1998-05-28
Granted: 2007-03-22
Abstract: A paper/board web(W) passes through the last nip press of the machine press section sandwiched between a press felt(Hn) and a smooth faced transfer belt(H100) with good web adhesion properties. The web is transferred to the belt(H100) for passage through a first drying group(RI) supported on the belt face. The web is then passed to a conventional single draw wire(H2) in a second drying group(RII).
Patent DE-19900294-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: ILG HERBERT
IPC: B23B7/16
Filed: 1999-01-07
Granted: 2004-01-15
Abstract: Werkzeugmaschine zur Drehbearbeitung eines wellenförmigen, an seinen beiden Enden eingespannten Werkstücks (4) mit einem Spindelstock (1) mit einer um eine Achse (I) rotierbaren Arbeitsspindel (2) und einem dem Spindelstock (1) gegenüberliegenden Reitstock (3), zwischen denen das Werkstück (4) einspannbar ist, wobei die Werkzeugmaschine ein Maschinengestell (6) mit einer Wand (5) aufweist, an welcher der Spindelstock (1) derart angeordnet ist, daß die Spindelachse (I) vertikal verläuft, dadurch gekennzeichnet, daß der Spindelstock (1) und der Reitstock (3) zur Aufnahme von Werkstücken (4) unterschiedlicher Länge gegeneinander vertikal verschiebbar sind, wobei der Reitstock (3) ebenfalls am Maschinengestell (6) angeordnet ist, und daß an dem Maschinengestell (6) mindestens ein Werkzeughalter (16, 17) horizontal und vertikal verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-19922428-B4 (DE)
Title: Siebtrommelvorrichtung
Inventor: OPITZ HANS-GEORG
IPC: F26B13/30
Filed: 1999-05-14
Granted: 2007-03-15
Abstract: Siebtrommelvorrichtung
zur kontinuierlichen Behandlung von textilen Materialien unterschiedlicher
Eigenschaften einschließlich
Flockenware oder losem Fasergut, wobei die Vorrichtung (1) mindestens
zwei in einem Gehäuse
drehbar und hintereinander angeordnete Siebtrommeln (2) mit stirnseitig
vorgesehenem Ventilator zur Erzeugung eines Saugzugs umfaßt, wobei
weiterhin im Inneren der Siebtrommeln (2) gegenüber dem Saugzugumfangsteil
ein Abdeckschirm oder Abdeckblech (3) befindlich ist und die Siebtrommeln
einen definierten Trommelabstand aufweisen, weiterhin im Übergabebereich
(5) des textilen Materials oder Faserguts zwischen den Siebtrommeln
(2) ein sich im wesentlichen tangential erstreckender Führungskanal
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungskanal ein erstes Strömungsleitblech
(6), angeordnet oberhalb der Material- oder Warenbahn (4) im Siebtrommelzwischenraum
sowie ein zweites Strömungsleitblech
(9), angeordnet unterhalb der Material- oder Warenbahn (4) im Siebtrommelzwischenraum
derart aufweist, daß die
Material- oder Warenbahn (4) von der ersten Trommel zur zweiten
Trommel (2) über
den entstandenen Luftströmungskorridor
sicher und unterbrechungsfrei übernommen
wird.
Patent DE-19935014-B4 (DE)
Title: Abgedichtetes Wälzlager
Inventor: AIZAWA TOMOYUKI
IPC: F16C33/58
Filed: 1999-07-26
Granted: 2005-03-17
Abstract: Abgedichtetes
Wälzlager
(10), bei dem ein Wälzelement
(14) in einem zwischen einem äußeren Laufring
(11, 12) und einem inneren Laufring (13) ausgebildeten Lagerraum
(S) so angeordnet ist, daß der äußere Laufring
(11, 12) und der innere Laufring (13) relativ zueinander verdrehbar
sind, und bei dem an den beiden axialen Enden des Lagerraums (S)
seitliche Dichtungselemente (18) angeordnet sind und am inneren
Laufring (13) ein Bohrungsdichtungselement (19) angeordnet ist,
wodurch der Lagerraum (S) abgedichtet ist, wobei Lüftungsmittel
(69; 169; 269; 113e; 469, 569; 619d, 619f; 729, 759; 839b; 939;
A39i, A39j; B19c; C39e; E29, E39; F39b; G39a) am inneren Laufring
(13) vorgesehen sind, um einen Fluiddruck in dem Lagerraum (S) an
einen Fluiddruck in der Umgebung anzunähern, wenn sich zwischen dem
Zustand des Fluids in dem Lagerraum (S) und dem Zustand eines Fluids in
der Umgebung eine vorbestimmte Beziehung einstellt, und wobei der
innere Laufring (13) aus zwei inneren Laufringelementen...
Patent DE-19940720-B4 (DE)
Title: Mehrarmige Verbindungsbrücke zur Verbindung benachbarter Glasscheiben
Inventor: KREVENBORG RALF
IPC: E04F13/14
Filed: 1999-08-27
Granted: 2005-05-25
Abstract: Mehrarmige
Verbindungsbrücke
zur Verbindung benachbarter, im wesentlichen in einer Ebene verlaufender
Glasscheiben, wobei jeweils an den freien Enden der Arme der Verbindungsbrücke Gelenklager
zur Abstützung
von die Glasscheibe einspannenden Klemmbeschlägen angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, daß im
Schnittpunkt der Arme der Verbindungsbrücke (1, 1', 1'') zwischen zwei
Gelenklagern (4) ein gegen die Glasscheibe (2, 2') im Stoßbereich
der Stirnkanten benachbarter Glasscheiben (2, 2') anstellbares,
als Drucklager ausgebildetes Positionierlager (6) angeordnet ist.
Patent DE-19954713-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Hybridisierung von Zellen
Inventor: POSCHEN LOTHAR
IPC: C12M1/12
Filed: 1999-11-13
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
zur Hybridisierung von Zellen, dadurch gekennzeichnet, dass sie
einen Hybridisierungsraum (1) aufweist, welcher bodenseitig mit
einer Fritte (4) und einem auf der Fritte (4) aufliegenden Filter
(3) ausgestattet ist, der durch Haltemittel (7) im Randbereich an die
Fritte (4) angepresst wird und dass sich unterhalb der Fritte (4)
eine Einrichtung zum Absaugen von Flüssigkeit (6) befindet und dass
der Hybridisierungsraum (1) in einen temperierbaren massiven wärmeleitenden
Block eingelagert ist.
Patent AU-2009100017-B4 (AU)
Title: A toy construction set
Inventor: FRANCIS ROZARIO ROLAND
IPC: A63H33/08
Filed: 2009-01-14
Granted: 2011-07-07
Abstract: Three individual pieces (A,B,C) from a children's toy set are disclosed (Figure 1). The set consists of roughly one hundred moulded plastic pieces, which are the replication of the three individual pieces. Piece A looks like a medallion size disc, made up of twelve 'spokes' with arrow heads radiating from a circular hole in the centre. The hole is also recessed on both sides. Piece B is a slightly larger piece, shaped like a cross with short equal sides, and has a similar round recessed hole in its centre. Piece C may loosely be described as two cylindrical tubes that have evenly spaced slots and cutaways along their lengths, and joined together by a 'T-section' middle area. The three slightly flexible pieces have specific contours, slots and protrusions, enabling them to clasp-join with releasable tension to the others. There are eight distinct methods of coupling between the above pieces.
Patent AU-2014100943-B4 (AU)
Title: An electric stability control system and device for controlling sway stability of a caravan or trailer and the like
Inventor: FUNDER ROBERT
IPC: B62D111/00
Filed: 2014-08-20
Granted: 2014-12-11
Abstract: AN ELECTRIC STABILITY CONTROL SYSTEM AND DEVICE FOR CONTROLLING SWAY STABILITY OF A CARAVAN OR TRAILER AND THE Abstract A system for substantially stabilising dangerous and excessive sway of a towed vehicle, fitted with electric brakes, hitched to a towing vehicle, the system including: an electric stability control (ESC) device adapted for mounting to a portion of the towed vehicle, the ESC device being operably connected to the electric brakes by cable means, the ESC including: a sway detecting means for measuring lateral acceleration of the towed vehicle; an actuator means for activating the electric brakes of the towed vehicle, the actuator means being operatively connected to the sway detecting means whereby the sway detecting means detects certain critical conditions of lateral acceleration including: detecting a predetermined lateral acceleration of the towed vehicle relative to the towing vehicle of about two (2) cycles; and detecting lateral acceleration exceeding about 0.4g and whereby the sway detecting means activates the actuator means to apply a voltage to the brakes for a period of time when one of the certain critical conditions of lateral acceleration are detected to stabilise sway of a towed vehicle.
Patent DE-102004003857-B4 (DE)
Title: Leitungsschaltventil für ein Endoskop
Inventor: MITSUMORI NAOTAKE
IPC: A61B1/00
Filed: 2004-01-26
Granted: 2009-10-29
Abstract: Leitungsschaltventil für ein Endoskop (10), welches Leitungsschaltventil in einem Steuerteil (12) des Endoskops (10) angeordnet ist und ein Zylinderteil und ein Kolbenteil aufweist,  wobei das Leitungsschaltventil für das Endoskop (10) eine Leitung für einen Fluidstrom in dem Endoskop (10) schaltet, wenn das Kolbenteil niedergedrückt wird, welches derart angeordnet ist, dass es eine freie Gleitbewegung bezüglich des Zylinderteils ausführt,  wobei das Zylinderteil eine Sitzposition aufweist, gegen die ein unterer Teil (22a) des Kolbenteils in eine Anlageberührung gelangt, wenn ein Schalter (22) an einem oberen Teil des Kolbenteils niedergedrückt wird,  und eine Feder (36) zwischen dem Zylinderteil und dem Kolbenteil angeordnet ist und das Kolbenteil nach oben vorspannt,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein ringförmiges Dichtungsteil (62) in der Sitzposition des Zylinderteils angeordnet ist und einen Zwischenraum zwischen dem Kolbenteil und dem Zylinderteil abdichtet,  und die Feder (36) durch das Dichtungsteil (62) durchgeführt ist,  und eine...
Patent DE-102004012201-B4 (DE)
Title: Comminution machine for breaking up metal swarf or plastics or wood chips has two rotors side-by-side with interdigitating knife blades of two different widths
Inventor: HAPPE JOSEF
IPC: B02C18/18
Filed: 2004-03-12
Granted: 2006-06-08
Abstract: The metal swarf or plastics or wood chips comminution machine has a housing (1) containing a pair of rotors (3) side-by-side. The rotor shafts (4,5) carry many interdigitating knife blades (6-9) of two different widths, with narrow blades in the center. Knife blades on one rotor fit closely into gaps (10,11) between the knife blades on the other rotor. The end walls have fixed members (12,13).
Patent DE-102004023219-B4 (DE)
Title: Organisches elektronisches Bauelement
Inventor: HENSELER DEBORA
IPC: H01L51/00
Filed: 2004-05-11
Granted: 2006-03-09
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird erstmals ein organisches elektronisches Bauelement offenbart, das eine gegenüber bislang bekannten Bauelementen erhöhte Lebensdauer hat, wobei das Bauelement zumindest eine organische aktive Schicht umfasst, die ein nicht-konjugiertes organisches Material enthält.
Patent DE-102004030206-B4 (DE)
Title: Verfahren, und Verwendung eines Ofens zum Deaktivieren von Munitionsresten
Inventor: TAUBER HERBERT
IPC: F42B33/06
Filed: 2004-06-22
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zum Deaktivieren von Munitionsresten, welche frei zugänglichen, ungekapselten Sprengstoff oder Phosphor aufweisen,  wobei die Munitionsreste einer offenen Flamme ausgesetzt werden,  und wobei mittels der offenen Flamme zündfähige Zerfallsprodukte der Munitionsreste entzündet werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Munitionsreste nacheinander steigenden Temperaturniveaus ausgesetzt werden,  wobei während jedes Temperaturniveaus mittels der offenen Flamme zündfähige Zerfallsprodukte der Munitionsreste entzündet werden.
Patent DE-102004032510-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbau eines Radialreifens
Inventor: LINNE STEFAN
IPC: B29D30/26
Filed: 2004-07-06
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zum Aufbau eines Radialreifens auf einer Reifenaufbaumaschine, welche eine einen zylindrischen Außenumfang aufweisende Karkasstrommel (9) und zwei seitlich der Karkasstrommel (9) überstehende Balgträger (10) mit aufblähbaren Bälgen (11) aufweist, wobei auf die Karkasstrommel (9) eine Reifeninnenseele (1) und eine Karkasseinlage (2) aufgelegt und gespleißt werden, wobei die Karkasseinlage (2) mit seitlichen Überständen (2a) auf den nicht aufgeblähten Bälgen (11) aufgelegt wird, wobei anschließend Wulstkerne (3) mit Kernprofilen (4) positioniert werden und die seitlichen Überstände der Karkasseinlage (2) durch Aufblähen der Bälge (11) um die Außenseiten der Wulstkerne (3) und der Kernprofile (4) geschlagen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Balgträger (10) zumindest während einer Phase des Aufblähens der Bälge (11) nach außen bewegt werden.
Patent DE-102004034313-B4 (DE)
Title: Kühlmittelleitungsanordnung
Inventor: THOMAS UDO
IPC: F02B29/04
Filed: 2004-07-15
Granted: 2013-09-26
Abstract: Kühlmittelleitungsanordnung für ein durch ein Kühlmittel zu kühlendes Bauteil (19) in einem Motorraum (10) eines Fahrzeugs, mit einem ersten Kühlmittelführungskanal (21) zur Kühlung des Bauteils (19), der einen ersten Eintrittsbereich (15) im Frontend und einen ersten Austrittsbereich (24) für das Kühlmittel an dem zu kühlenden Bauteil (19) aufweist, und mit einem zweiten Kühlmittelführungskanal (22), der einen zweiten Eintrittsbereich (16) und einen Kopplungsbereich (23) zur Vereinigung von im zweiten Kühlmittelführungskanal (22) geführten Kühlmittel mit im ersten Kühlmittelführungskanal (21) strömenden Kühlmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kühlmittelführungskanal (21) zur Kühlung des Bauteils (19) mit dem zweiten Kühlmittelführungskanal (22) im Kopplungsbereich (23) zusammenschaltbar ist und im ersten Kühlmittelführungskanal (21) zwischen dem ersten Eintrittsbereich (15) und einem Mündungsbereich des zweiten Kühlmittelführungskanal (22) ein erstes Verschlussmittel (25) angeordnet ist, welches von durch den ersten Eintrittsbereich (15) eintretendem Kühlmittel überdrückbar ist, wenn der Staudruck des Kühlmittels groß genug ist.
Patent DE-102004039470-B4 (DE)
Title: Concrete encased lock comprises a first lock part having a hook and a second lock part having a receiving shoe for the hook
IPC: E04G17/04
Filed: 2004-08-14
Granted: 2006-06-08
Abstract: Concrete encased lock (3) comprises a first lock part having a hook (14) and a second lock part having a receiving shoe (16) for the hook. The hook is received in the shoe during fixing of the first lock part to a first concrete casing element (1) and the second lock part to a second concrete casing element (2) so that the hook can be fixed in position in the receiving shoe. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a concrete encasing element used in he above lock. Preferred Features: The hook and the receiving shoe interact with each other in a conical manner. The receiving shoe is formed as a stop bolt which pivots parallel to the casing plane of the second concrete casing element via a pivoting arm.
Patent DE-102004053557-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Drucken leitfähiger Dickfilme über Dickfilmdielektrika
Inventor: DOVE LEWIS R
IPC: H01L21/48
Filed: 2004-11-05
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren,
das folgende Schritte umfasst:  Drucken (102) einer Mehrzahl
von Dickfilmdielektrikschichten (204, 206, 300) auf einem Substrat
(200), wobei jede aufeinander folgende Schicht über eine vorhergehende Schicht
gedruckt wird, und wobei jede Schicht geneigte Wände aufweist;  nach dem
Drucken eines ersten Teilsatzes (204, 206) der Mehrzahl von Dickfilmdielektrikschichten,
Drucken (104) eines ersten leitfähigen
Dickfilms (208) über
zumindest die Wände
des ersten Teilsatzes von dielektrischen Schichten;  Bilden
eines Leiters (210) auf dem ersten Teilsatz (204, 206) der Mehrzahl
von Dickfilmdielektrikschichten; und  nach dem Drucken eines
zweiten Teilsatzes (300) der Mehrzahl von Dickfilmdielektrikschichten,
Drucken (106) eines zweiten leitfähigen Dickfilms (302) über den
zweiten Teilsatz von dielektrischen Schichten, wobei der erste und der
zweite leitfähige
Dickfilm elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102004054642-B4 (DE)
Inventor: ASSENMACHER BERND
IPC: E03C1/02
Filed: 2004-11-12
Granted: 2009-08-13
Abstract: The in wall sanitary fixture has a connection body, which connects to a cold water supply and to a warm water supply. A functional unit has a housing for a sanitary valve and connects to the water supply. The connection is fastened to the functional unit. The connector is provided so that the functional unit is linearly moveable for insertion into the connection body. An unblocking mechanism (30, 32) is provided, with which the connection between functional unit (3) and connection body (2) is provided.
Patent DE-102004056593-B4 (DE)
Title: Klimatisierungs-, Heizungs- oder Belüftungseinrichtung
Inventor: KOMOWSKI MICHAEL DIPL -ING
IPC: B60H1/00
Filed: 2004-11-23
Granted: 2017-12-07
Abstract: Klimatisierungs-, Heizungs- oder Belüftungseinrichtung mit einer Halteranordnung und zumindest einem der folgenden Bauteile: Wärmetauscher, Heizkörper, Verdampfer, Filter, Temperaturmischklappe, Mischkammer, einen oder mehrere Strömungskanäle und eine oder mehrere Steuerklappen zur Verteilung der Luft auf die Austrittskanäle, wobei die Halteranordnung mit einem Halter (2) und einem ersten Element (3) ausgebildet ist, an welchem der Halter (2) zur Befestigung eines zweiten Elements (4) angebracht ist, wobei zwischen dem Halter (2) und dem zweiten Element (4) ein Toleranzausgleich vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auch zwischen dem Halter (2) und dem ersten Element (3) ein Toleranzausgleich vorgesehen ist, wobei der Toleranzausgleich zwischen dem Halter (2) und dem ersten Element (3) in einer Längsrichtung vorgesehen ist und der Toleranzausgleich zwischen dem Halter (2) und dem ersten Element (3) in einer Richtung senkrecht zu einer Ebene vorgesehen ist, in welcher ein Toleranzausgleich zwischen dem Halter (2) und dem zweiten Element (4) vorgesehen ist.