baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008004849-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten von Werkstücken
Inventor: BAILER NORBERT
IPC: B23Q3/18
Filed: 2008-01-17
Granted: 2012-02-09
Abstract: Vorrichtung (10) zum Bearbeiten, insbesondere Erodieren und Schleifen, von Werkstücken (44), mit – einer Maschinenbasis (12), – einer relativ zu der Maschinenbasis (12) verlagerbaren Bearbeitungseinrichtung (14), – und einer relativ zur Maschinenbasis (12) verlagerbaren Werkstückpositioniereinrichtung (18), wobei die Bearbeitungseinrichtung (14) ein relativ zur Maschinenbasis (12) verlagerbares, drehantreibbares Bearbeitungswerkzeug (30) zur Bearbeitung des Werkstücks (44) aufweist, wobei weiter die Werkstückpositioniereinrichtung (18) eine relativ zur Maschinenbasis (12) verlagerbare Werkstückaufnahmeeinrichtung (46) zum Aufnehmen des Werkstücks (44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Werkstückaufnahmeeinrichtung (46) eine Mehrachs-Referenziersensoranordnung (60) vorgesehen ist, mit der die Relativlage zwischen Werkstückaufnahmeeinrichtung (46) und Bearbeitungswerkzeug (30) in wenigstens zwei Dimensionen erfassbar ist, wobei die Mehrachs-Referenziersensoranordnung (60) jeweils einen Referenzsensor (162, 164, 166) in jeder Raumachsenrichtung (X1, Y1, Z1) bezüglich der erfassbaren Dimensionen aufweist.
Patent DE-102008006036-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte für eine Brennstoffzelleneinheit und Bipolarplatte
Inventor: MAIER UWE DR
IPC: H01M8/02
Filed: 2008-01-25
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte (100) für eine Brennstoffzelleneinheit, wobei die Bipolarplatte (100) in einem Kontaktfeld (108) der Bipolarplatte (100) angeordnete Kontaktelemente (106) zum elektrisch leitfähigen Verbinden mit einer Kathoden-Elektrolyt-Anoden-Einheit (120) aufweist und wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst: – Beschichten eines metallischen Grundmaterials (102) der Bipolarplatte (100), das kein Chromoxid bildet, mit einem elektrisch leitfähigen Beschichtungsmaterial (104), das bei Oxidation vor dem Betrieb oder im Betrieb der Brennstoffzelleneinheit ein bei der Betriebstemperatur der Brennstoffzelleneinheit elektrisch leitfähiges Oxid bildet, im Bereich von Kontaktzonen (110) der Kontaktelemente (106); – Eindiffundierenlassen von Beschichtungsmaterial (104) in das Grundmaterial (102).
Patent DE-102008010281-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
Inventor: SCHULZE WERNER
IPC: G01L1/22
Filed: 2008-02-21
Granted: 2011-07-14
Abstract: Sensoreinrichtung (1) zur Messung einer axialen Kraft in Rohrlängsrichtung eines Rohres (4) und/oder mindestens eines Drehmomentes mit einem Justieradapter (5) und einem Messelement (2), das einen über ein Rohransatzstück (6) mit dem Rohr (4) verbundenen Adapteranschluss (3, 3') aufweist, über den das Rohr (4) an dem Justieradapter (5) fest ankoppelbar ist, wobei die axiale Kraft und das Drehmoment über das Messelement in den Justieradapter (5) einleitbar und mittels Dehnmessstreifen (15, 16) messbar sind, die in einem Sensorbereich (9) zwischen dem Adapteranschluss (3) und einem dem Adapteranschluss (3) abgewandten Ende (7) des Rohransatzstückes (6) an DMS-Messstellen (11, 12) angeordnet sind, wobei das Rohransatzstück (6) mit dem Sensorbereich (9) rohrförmig ausgebildet ist, der Sensorbereich (9) sich von dem Adapteranschluss bis zu dem Ende (7) des Rohransatzstückes (6) erstreckt und einen geringeren Außendurchmesser (10) als das Ende (7) des Rohransatzstückes (6) aufweist, das Rohr (4) mit seinem dem Adapteranschluss (3) zugewandten, das Ende...
Patent DE-102008017812-B4 (DE)
Title: Lichtemissionsbauteil
Inventor: LIN TING-YANG
IPC: H01L33/06
Filed: 2008-04-08
Granted: 2019-03-28
Abstract: Lichtemissionsbauteil (30; 40) mit:- einer Halbleiterschicht (33; 43) vom n-Typ;- einer Halbleiterschicht (34; 44) vom p-Typ; und- einer aktiven Schicht (35; 45) zwischen den Halbleiterschichten (33; 43 und 34; 44) vom n-Typ und vom p-Typ, mit einem ersten Bereich (35Ai; 45Ai) nahe der Halbleiterschicht (33; 43) vom n-Typ, einem zweiten Bereich (35Bi; 45Bi) nahe der Halbleiterschicht (34; 44) vom p-Typ sowie einem dritten Bereich (35Ci; 45Ci) zwischen dem ersten und zweiten Bereich (35Ai; 45Ai und 35Bi; 45Bi),wobei die ersten, zweiten und dritten Bereiche (35Ai; 45Ai; 35Bi; 45Bi; 35Ci; 45Ci) jeweils eine Barriereschicht und eine Trogschicht aufweisen,wobei der erste und der zweite Bereich (35Ai; 45Ai und 35Bi; 45Bi) mit Dotierstoffen vom n-Typ dotiert sind und der dritte Bereich (35Ci; 45Ci) undotiert ist oder mit Dotierstoffen vom n-Typ mit einer Konzentration unter derjenigen im ersten und zweiten Bereich (35Ai; 45Ai und 35Bi; 45Bi) dotiert ist.
Patent DE-102008018941-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, die einen Brennstoffzellenstapel mit Sauerstoffpumpe aufweist
Inventor: KÄDING STEFAN
IPC: H01M8/04223
Filed: 2008-04-15
Granted: 2020-08-06
Abstract: Vorrichtung, die einen Brennstoffzellenstapel (14) aufweist, der eine Anode (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bereich eines Brennstoffzufuhranschlusses (18) und/oder eines Anodenrestgasanschlusses (20) der Vorrichtung eine Sauerstoffpumpe angeordnet ist, wobei die Sauerstoffpumpe dazu vorgesehen ist, ein Diffundieren von Sauerstoff (40, 42) in den Brennstoffzellenstapel (14) zu verhindern und ein Steuerungsgerät (34) dazu vorgesehen ist, eine gepulste Gleichspannung oder eine Wechselspannung an die Sauerstoffpumpe anzulegen.
Patent DE-102008024389-B4 (DE)
Title: Speichenschlüssel für Speichenräder
Inventor: LIE PETER
IPC: B60B31/02
Filed: 2008-05-15
Granted: 2010-09-09
Abstract: Speichenschlüssel für Speichenräder aufweisend ein Schlüsselteil und einen Handgriff zur Betätigung des Speichenschlüssels, wobei das Schlüsselteil mit dem Handgriff durch zwei Stifte verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die zwei Stifte (16) am Schlüsselteil (12) angeformt sind, wobei im Schlüsselteil (12) eine Schlüsselöffnung (24) und eine mit der Schlüsselöffnung (24) verbundene Speicheneinführöffnung (20) vorhanden sind,  und dass der Handgriff (14) mit den Stiften (16) korrespondierende Bohrungen (18) aufweist, in die die Stifte (16) eingreifen und verankert sind, wobei zwischen Schlüsselteil (12) und Handgriff (14) ein Abstand (h 1 ) besteht.
Patent DE-102008025347-B4 (DE)
Title: Elektronischer Verstärker
Inventor: ZAMETZKY KLAUS
IPC: H03F3/68
Filed: 2008-05-27
Granted: 2015-07-09
Abstract: Elektronischer Verstärker, der eine Spannungsverstärkung (UY/UE) größer 1 ermöglicht, bestehend aus einer ersten, von einer Eingangsspannung (UE) gesteuerten, spannungsverstärkenden Stufe (1) und einer zweiten, impedanzwandelnden und eine Ausgangsspannung (UY) liefernden Stufe (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsspannung der ersten Stufe (1) auf positiven und/oder negativen Potentialen (V1+, V1A–) liegt, die in Bezug auf die Eingangsspannung (UE) stets konstant sind, und weiterhin dass die Betriebsspannung der zweiten Stufe (2), die von einer von der ersten Stufe (1) gelieferten Spannung gesteuert wird, auf positiven und/oder negativen Potentialen (V5+, V5A–) liegt, die in Bezug auf die von der ersten Stufe (1) gelieferte Spannung, auch bei einer Spannungsverstärkung (UY/UE) größer 1, stets konstant sind (2.1).
Patent DE-102008027896-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Funktionsprüfung von Steuergeräten
Inventor: MARZINKOWSKI TINO
IPC: G01R31/00
Filed: 2008-06-11
Granted: 2012-06-28
Abstract: Schaltungsanordnung (L-FST) zur Funktionsprüfung von Steuergeräten (MSG), welche zwischen dem Eingang eines Steuergerätes (MSG) und wenigstens einem Sensor angeordnet ist, wobei der Schaltungsanordnung (L-FST) an wenigstens zwei Klemmen (A3, A4) eines wenigstens einen Eingangs Signale des wenigstens einen Sensors anliegen und die Klemmen (A1, A2) wenigstens eines Ausgangs der Schaltungsanordnung (L-FST) mit dem Eingang des Steuergerätes (MSG) verbunden sind, wobei den wenigstens zwei Klemmen (A3, A4) des wenigstens einen Eingangs der Schaltungsanordnung (L-FST) parallel geschalten eine regelbare Stromquelle (S1) angeordnet ist, und desweiteren jeweils eine regelbare Spannungsquelle (Q1) zwischen einer ersten Klemme (A4) des wenigstens einen Eingangs und einer ersten Klemme (A1) des wenigstens einen Ausgangs sowie eine regelbare Spannungsquelle (Q2) zwischen einer zweiten Klemme (A3) des wenigstens einen Eingangs und einer zweiten Klemme (A2) des wenigstens einen Ausgangs der Schaltungsanordnung (L-FST) angeordnet sind.
Patent DE-102008031860-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bogendruckmaschine
Inventor: LINDNER BERND DIPL ING
IPC: B41F13/004
Filed: 2008-07-05
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bogendruckmaschine, wobei die Bogendruckmaschine mindestens zwei Druckwerke (1) jeweils mit einem Druckzylinder (7), mit einem auf dem Druckzylinder (7) abrollenden Übertragungszylinder (8), mit einem auf dem Übertragungszylinder (8) abrollenden Druckformzylinder (10), mit einem Farbwerk (12) sowie gegebenenfalls mit einem Feuchtwerk umfasst, nämlich zur Durchführung eines fliegenden Rüstvorgangs an mindestes einem ersten Druckwerk (1) der Bogendruckmaschine während zweite Druckwerke (1) und/oder Lackwerke (2) der Bogendruckmaschine im Fortdruck betrieben werden, wobei die Bogendruckmaschine weiterhin mindestens einen Hauptantrieb umfasst, und wobei dem mindestens einen ersten Druckwerk (1), an welchem der fliegende Rüstvorgang auszuführen ist, mindestens ein Antrieb zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn an dem mindetsens einen ersten Druckwerk (1) als fliegender Rüstvorgang ein Farbwerkswaschen durchgeführt wird, dem Druckformzylinder (10) des mindestens einen ersten Druckwerks (1) der als Direktantrieb ausgestaltete Antrieb zugeordnet ist, der im Fortdruck den Druckformzylinder (10) eigenmotorisch, jedoch synchron zu dem mindestens einen Hauptantrieb antreibt...
Patent DE-102008039942-B4 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe
Inventor: DEGEN REINHARD
IPC: F16H1/32
Filed: 2008-08-27
Granted: 2011-02-10
Abstract: Umlaufrädergetriebe (1) mit wenigstens zwei miteinander gekoppelten Getrieberädern (4, 5; 52, 53), von denen wenigstens ein Getrieberad (4; 52) mit der Eingangswelle (2) und wenigstens ein anderes Getrieberad (5; 53) mit der Ausgangswelle (3) des Getriebes (1) mittelbar oder unmittelbar wirkverbindbar sind, und mit Spannmitteln zum Verspannen der Getrieberäder (4, 5; 52, 53) gegeneinander, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannmittel durch wenigstens ein eine Gehäusefunktion bezüglich wenigstens eines der Getrieberäder (4, 5; 52; 53) ausübendes Bauteil (8; 55) des Getriebes (1) gebildet sind.
Patent DE-102008046972-B4 (DE)
Title: Facettiert geschliffener Edelstein, insbesondere Diamant
Inventor: BÜRGER HELMUT
IPC: A44C17/00
Filed: 2008-09-12
Granted: 2016-03-24
Abstract: Facettiert geschliffener Edelstein, insbesondere Diamant, aufweisend eine Tafel (100), vier erste Unterteilfacetten (10), acht zweite Unterteilfacetten (20) und acht dritte Unterteilfacetten (30), wobei die ersten Unterteilfacetten (10) mit der Tafel (100) jeweils erste Unterteilfacettenwinkel im Bereich von 45 bis 60° bilden, wobei die zweiten Unterteilfacetten (20) mit der Tafel (100) jeweils zweite Unterteilfacettenwinkel zwischen 45 bis 60° bilden, wobei die dritten Unterteilfacetten (30) mit der Tafel dritte Unterteilfacettenwinkel im Bereich von 40 bis 55° bilden, wobei die acht zweiten Unterteilfacetten (20) und die acht dritten Unterteilfacetten (30) gegenüber den vier ersten Unterteilfacetten (10) um eine gedachte Drehachse (101) senkrecht zur Tafel (100) gedreht sind, wobei erste Drehwinkel W1 zwischen einer ersten und einer zweiten Unterteilfacette (10, 20) im Bereich von 2 bis 25°, sowie zweite Drehwinkel W2 zwischen einer ersten und einer dritten Unterteilfacette (10, 30) im Bereich von 10 bis 38° ausgebildet sind.
Patent DE-102008058435-B4 (DE)
Title: Kantenemittierender Halbleiterlaser
Inventor: ECKSTEIN HANS-CHRISTOPH
IPC: H01S5/065
Filed: 2008-11-21
Granted: 2011-08-25
Abstract: Kantenemittierender Halbleiterlaser mit einem Halbleiterkörper (1), der einen Wellenleiterbereich (2) aufweist, wobei  – der Wellenleiterbereich (2) eine untere Mantelschicht (3a), eine untere Wellenleiterschicht (4a), eine aktive Schicht (5) zur Erzeugung von Laserstrahlung, eine obere Wellenleiterschicht (4b) und eine obere Mantelschicht (3b) aufweist,  – der Wellenleiterbereich (2) mindestens einen strukturierten Bereich (6) zur Modenselektion aufweist, in dem eine laterale Grundmode der Laserstrahlung geringere Verluste als die Strahlung höherer Lasermoden erfährt,  – der mindestens eine strukturierte Bereich (6) mindestens einen Graben (7) umfasst, der sich von einer Oberseite des Halbleiterkörpers (1) in die obere Mantelschicht (3b) hinein erstreckt,  – der mindestens eine Graben (7) derart tief ist, dass unterhalb der tiefsten Stelle des Grabens (7) nicht mehr als 300 nm der oberen Mantelschicht (3b) verbleiben, und  – der mindestens eine Graben (7) eine variierende Tiefe aufweist, wobei die Tiefe von einem Randbereich zu einem zentralen Bereich des...
Patent DE-102009022390-B4 (DE)
Title: Scharnier mit einem oberen Klotz und einem unteren Klotz, einer dazwischen angeordneten Schraube sowie einer zwischen den Klötzen auf der Schraube aufgefädelten Rolle mit einem Haltemittel
Inventor: BALDUWEIN MATTHIAS
IPC: E05D3/00
Filed: 2009-05-22
Granted: 2012-04-05
Abstract: Scharnier (1) mit einem oberen Klotz (2) und einem unteren Klotz (3), einer dazwischen angeordneten Schraube (4) sowie einer zwischen den Klötzen auf der Schraube aufgefädelten Rolle (7) mit einem Haltemittel (10), dadurch gekennzeichnet, dass der obere Klotz (2) und der untere Klotz (3) Halterungen (15, 16) zum Einspannen eines Bügelteils zwischen den Klötzen aufweisen, wobei die Halterungen (15, 16) zum Einspannen eines hinteren Bügelteils als Nuten (17, 18) ausgebildet sind.
Patent DE-102009030174-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung von Licht emittierenden Dioden und Anzeigetafel
Inventor: ELLMANN JAN
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-06-24
Granted: 2013-11-07
Abstract: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung von in Gruppen (1G) zusammengefassten Licht emittierenden Dioden LED (1), mit wenigstens einem Treiber (2), welcher Ausgänge (2A) hat, mittels welcher Strom an die LED (1) lieferbar ist, sowie einen Steuereingang (2S) hat, mittels welchem der an die LED (1) lieferbare Strom einstellbar ist, wobei der Steuereingang (2S) mit dem Ausgang (3A) einer Spannungsquelle (3) verbunden ist, welche einen Steuereingang (3S) hat, mittels dem die Ausgangsspannung der Spannungsquelle (3) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuereingang (3S) der Spannungsquelle (3) mit einem einstellbaren Spannungsteiler (12, 13, 14) verbunden ist, dessen Gesamtspannung (V0) einstellbar ist.
Patent DE-102009032778-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Filterpatrone mit einem Filtermedium aus gesplitteten Fasern
Inventor: HOLGER LEUBNER
IPC: F01M11/03
Filed: 2009-07-10
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verwendung einer Filterpatrone in der Flüssigkeitsfiltration, welche eine erste Endkappe (1) und eine zweite Endkappe (2) umfasst, wobei zwischen der ersten Endkappe (1) und der zweiten Endkappe (2) ein sternförmig gefaltetes Filtermedium (3) aufgenommen ist, wobei die Faltenspitzen (4) des Filtermediums (3) in radialer Richtung abragen, wobei das Filtermedium (3) als Vliesstoff ausgestaltet ist, welcher Elementarfasern (6) einer splittbaren Mehrkomponentenfaser (7) aufweist, und wobei die Elementarfasern (6) aus Bikomponentenfasern erzeugt sind und einen dreieckigen Querschnitt aufweisen, wobei die Elementarfasern (6) als gesplittete Endlosfasern ausgestaltet sind, wobei erste Elementarfasern (6a) aus Polyester und zweite Elementarfasern (6b) aus Polyamid gefertigt sind.
Patent DE-102009035951-B4 (DE)
Title: Bestimmung von Strahlparametern für asymmetrische Photonenstrahlen
Inventor: EHRINGFELD CHRISTIAN
IPC: A61N5/10
Filed: 2009-08-03
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Strahlparameters eines durch einen Beschleuniger generierten, asymmetrischen Photonenstrahls, umfassend die Schritte: – Messung eines Strahlprofils eines symmetrischen Photonenstrahls mit maximaler Feldausdehnung, – Normieren des gemessenen symmetrischen Strahlprofils, – Messung eines Strahlprofils des asymmetrischen Photonenstrahls, – Normierung des Strahlprofils des asymmetrischen Photonenstrahls derart, dass das Maximum des Profils dem Wert des normierten symmetrischen Strahlprofils am Ort des Maximums entspricht, und – Bestimmung einer der Strahlparameter Feldausdehnung, Penumbra, Symmetrie oder Flatness aus dem normierten asymmetrischen Strahlprofil.
Patent DE-102009039623-B4 (DE)
Title: Torantriebsvorrichtung mit Zugmittelüberwachungseinrichtung sowie damit versehenes Tor
Inventor: SANKE MICHAEL
IPC: E05F15/00
Filed: 2009-09-01
Granted: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Torantriebsvorrichtung (11) zum Antreiben eines Torblattes (18) eines Tores (10) mit einem insbesondere als Seiltrieb ausgebildeten Zugmechanismus (13) mit einer Zugmittelüberwachungseinrichtung (28) zur Überwachung eines Bruchs eines Zugmittels (Z1, Z2) Um einen einfachen Aufbau, der besonders leicht montierbar ist, aber dennoch einen sicheren Betrieb gewährleistet, bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Zugmittelüberwachungseinrichtung (28) aus in entgegengesetzte Torbewegungsrichtungen wirksamen mechanischen Blockiereinrichtungen (150, 160) die bei Nachlassen der Zugmittelspannung eines zugeordneten Zugmittels (Z1, Z2) blockieren, und einer Lastüberwachungseinrichtung (78) für ein Motorantriebsaggregat (49) zur Lastabschaltung bei Blockade durch eine der Blockiereinrichtungen (150, 160) besteht.
Patent DE-102009042219-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner mit Flüssigkeitsvorratsbehältnis
Inventor: BAE SANG-HUN
IPC: D06F58/04
Filed: 2009-09-18
Granted: 2014-09-11
Abstract: Wäschetrockner, umfassend: ein Gehäuse (100); eine vordere Abstützvorrichtung (106), die einen Teil einer Vorderseite des Gehäuses (100) bildet und dazu ausgestaltet ist, die Trommel zu lagern; eine an der vorderen Abstützvorrichtung (106) angebrachte Tür (108); ein Flüssigkeitsvorratsbehältnis (140) mit einem Reservoir, das dazu ausgestaltet ist, Flüssigkeit darin zu speichern, und einer Einfülleinheit (130, 230), durch die Flüssigkeit in das Reservoir eingeführt wird; und eine Restmengenanzeige (144, 124; 224), die dazu ausgestaltet ist, eine verbleibende Menge der im Reservoir gespeicherten Flüssigkeit anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitsvorratsbehältnis (140) und die Restmengenanzeige (144, 124; 224) an einer Rückseite der vorderen Abstützvorrichtung (106) angebracht sind und die Restmengenanzeige (144, 124; 224) zur Vorderseite des Gehäuses (100) frei liegt.
Patent DE-102009042984-B4 (DE)
Title: Tragstruktur eines Endbereichs einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: DUGNUS ULRICH
IPC: B62D21/15
Filed: 2009-09-25
Granted: 2018-08-30
Abstract: Tragstruktur eines Endbereichs einer Fahrzeugkarosserie zumindest mit einer Heckstruktur (12) und einer Heckklappeneinheit (14), die eine Verstärkungseinheit (16) aufweist, welche zur Bildung eines Lastpfades (18) über eine Kopplungseinrichtung (20', 20") zumindest mit der Heckstruktur (12) koppelbar ist, wobei die Kopplungseinrichtung (20', 20") mindestens ein heckstrukturseitiges Koppelelement (24', 24") und mindestens ein verstärkungseinheitsseitiges Koppelelement (26', 26") umfasst, wobei die Kopplungseinrichtung (20', 20") derart ausgebildet ist, dass sich bei einem Heckaufprall das mindestens eine verstärkungseinheitsseitige Koppelelement (26', 26") an dem mindestens einen heckstrukturseitigen Koppelelement (24', 24") abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine verstärkungseinheitsseitige Koppelement (26') als dreieckiges Profil ausgeführt ist, das in einem keilförmigen Profil des mindestens einen heckstrukturseitigen Koppelelements (24') aufnehmbar ist.
Patent DE-102009046811-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeughutablage
Inventor: ROLAIN DAVID
IPC: B60R5/04
Filed: 2009-11-18
Granted: 2011-09-22
Abstract: Kraftfahrzeughutablage (1) mit einer Klappe (2) zur Bildung einer Verschlussfläche für einen Stauraum eines Kraftfahrzeugs, wobei die Klappe (2) eine Glasfasern beinhaltende Trägerschicht aufweist, wobei die Trägerschicht eine gestanzte Kante (4) aufweist, und mit einer die gestanzte Kante zumindest teilweise abdeckenden Leiste (3).
Patent DE-102010004046-B4 (DE)
Title: Form- und kraftschlüssige Verbindung zwischen einem Wellrohr und einem Anschlussteil
Inventor: BLUDAU LUDGER
IPC: F16L25/00
Filed: 2010-01-05
Granted: 2012-03-08
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines Wellrohres (100) mit einem rohrförmigen Anschlussteil (200), aufweisend: mindestens eine Dichtung (300), die in einem Anschlussbereich (102) des Wellrohres (100) angeordnet ist; ein auf dem Wellrohr (100) verschiebbar angeordnetes erstes Verbindungselement (206); eine Arretierung (400) als Anschlag und Verschiebesicherung für das erste Verbindungselement (206), wobei die Arretierung (400) auf dem Wellrohr (100) zwischen der Dichtung (300) und dem ersten Verbindungselement (206) angeordnet ist; ein auf dem Anschlussteil (200) angeordnetes zweites Verbindungselement (207) zum Ausbilden einer Verbindung mit dem ersten Verbindungselement (206) und damit zwischen dem Anschlussteil (200) und dem Wellrohr (100), wobei das Anschlussteil (200) so ausgebildet ist, dass es auf die Dichtung (300) formschlüssig aufschiebbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verbindungselement (207) auf dem Anschlussteil (200) verschiebbar angeordnet ist; und dass an dem an das Wellrohr anzuschließenden Ende des Anschlussteils (200), kopfseitig ein Anschlag (220)...
Patent DE-102010039588-B4 (DE)
Title: Transport- und Präsentationsverpackung aus Pappe
Inventor: KÜHN HORST
IPC: B65D5/52
Filed: 2010-08-20
Granted: 2018-10-31
Abstract: Transport- und Präsentationsverpackung (1) aus Pappe für eine Mehrzahl von Waren (4), miteiner ersten Warenkammer (2) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Waren (4), wobei die erste Warenkammer (2) eine Stirnwandung (6), eine Rückwandung (7), zwei Seitenwandungen (8, 9) und einen Boden (10) aufweist; undeiner zweiten Warenkammer (3) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Waren (4), wobeidie zweite Warenkammer (3) eine Stirnwandung (12), eine Rückwandung (13), zwei Seitenwandungen (14, 15) und einen Boden (16) aufweist,die Rückwandung (7) der ersten Warenkammer (2) über eine Knicklinie (18) mit der Stirnwandung (12) der zweiten Warenkammer (3) fest verbunden ist,die erste Warenkammer (2) und die zweite Warenkammer (3) eine Transportstellung und eine Präsentationsstellung besitzen und derart fest über die Knicklinie (18) miteinander verbunden sind, dass sie durch eine Schwenkbewegung von der Transportstellung in die Präsentationsstellung verbringbar sind, unddie Seitenwandungen (14, 15) der zweiten Warenkammer (3) kürzer als die Seitenwandungen (8, 9) der ersten Warenkammer (2) sind, so dass der Boden (16) der zweiten Warenkammer (3) in der Präsentationsstellung in einer höheren Ebene als der Boden (10) der ersten Warenkammer (2) liegt, dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Warenkammer (2) an ihrer Stirnwandung (6) eine Stütznase (11) aufweist, die sich vom Boden (10) weg in entgegengesetzter Richtung zu den Seitenwandungen (8, 9) so erstreckt, dass die erste Warenkammer (2) in der Präsentationsstellung auf der Stütznase (11) steht, unddie zweite Warenkammer (3) an ihrer Stirnwandung (12) eine Stütznase (17) aufweist, die sich vom Boden (16) weg in entgegengesetzter Richtung zu den Seitenwandungen (14, 15) so erstreckt, dass die zweite Warenkammer (3) in der Präsentationsstellung auf der Stütznase (17) steht.