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Patent DE-102013016705-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dämmung eines Warmwasserspeichers und Warmwasserspeicher
Inventor: MENG ANDREAS
IPC: F28D20/00
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dämmung eines Warmwasserspeichers (1) mit einem Innenbehälter (10) und einem Außenbehälter (20), wobei zwischen dem Innenbehälter (10) und dem Außenbehälter (20) ein Hohlraum (H) zur Aufnahme einer Isolierschicht aus schüttfähigem feinkörnigem Granulat (30) vorgesehen ist. Das Verfahren enthält die Verfahrensschritte: Einfüllen des Granulats (30) in den Hohlraum (H), Verdichten des Granulats (30) in dem Hohlraum (H), Evakuieren und Verschließen des Hohlraums (H). Weiterhin betrifft die Erfindung einen Warmwasserspeicher (1) mit einem Innenbehälter (10) und einem Außenbehälter (20) und einer in einem Hohlraum (H) angeordneten Isolierschicht aus einem verdichteten, evakuierten Granulat (30).
Patent DE-102013019499-A1 (DE)
Title: Kolbenverdichter und Verfahren zum Verdichten eines tiefkalten, gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolbenverdichter (1) zum Verdichten eines tiefkalten, fluiden Mediums (M), insbesondere in Form von Wasserstoff. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein umlaufender erster Spalt (S) zwischen einem ersten Kolben (31) und einer dem ersten Kolben (31) zugewandten Innenseite (300a) eines ersten Zylinders (30) so mit zumindest einer am ersten Kolben (31) vorgesehenen Dichtung (32) abgedichtet ist, dass Leckagemedium (M') aus dem ersten Zylinderinnenraum (300) durch jenen ersten Spalt (S) in den Innenraum (100) des Gehäuses (11) gelangt und den Läufer (20) sowie insbesondere auch den Stator umströmt, wobei die Permanentmagnete (P) zum Schutz vor jenem Medium (M), insbesondere zum Schutz vor einer Hydrierung bei einem Medium (M) in Form von Wasserstoff, mit einer Beschichtung (B) versehen sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verdichten eines tiefkalten, fluiden Mediums (M), insbesondere Wasserstoff.
Patent DE-102013019547-A1 (DE)
Title: Kraftverbrennungsmaschine der rotierenden kugel mit mehreren stufenbrennkammern mit einem eigenem kompressor, einem vakuum-abkühlungssystem mit zwei antriebe (rohr; welle)
Inventor: NEUMÜLLER SERGEJ
IPC: F02B53/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Der Motor OMEIFA besteht aus einer rotierenden Kugel mit einer rotierenden Welle. Die Kugelkopfkörper funktionieren wie ein normaler Zylinderkopf. Die zentrale Motorwelle vorne auf der Zentralwelle besteht aus einem eigenen Kompressor. Die rotierenden Rohre hinten haben einen eigenen Vakuumkompressor. Der vordere Hybridkompressor hat zwei Funktionen. Zum einen hat er einen eigenen Antrieb von der zentralen Welle und zum anderen hat der Hybridkompressor einen eigenen Verbrennungsmotor. Zudem befinden sich der Kompressor und der Hybridverbrennungsmotor auf der Zentralwelle. Der Vakuumkompressor befindet sich hinten auf den zentral rotierenden Rohren der rotierenden Kugel. Die rotierende Kugel hat mehrere Stufen der Verbrennungskammer. Der Kugelkopfkörper hat die gleiche Funktion wie der Zylinderkopf bei alle anderen Verbrennungsmotoren. Bei dem Kugelkörper befinden sich mehrere Einspritzdüsen, Zündkerzen, Drehbarventile, Luftdruckleitung, Aussaugleitung, Ölabkühlungssystem und runde Zentralluftleitung. Die rotierende Kugel hat auch ein eigenes Ölabkühlungssystem. Die Ölleitung befindet sich in der Zentralwelle. Über die Zentralwelle kommt das Öl in die rotierende Kugel hinein. Anschließend weiter über das Rutschlager, über die Ölleitung in den Öl Kessel. Die Ölpumpe befindet sich im Bereich des Hybridkompressors mit einem eigenen Verbrennungsmotor. Über die Motorenplatten können wir mehrere rotierende Kugeln zusammen montieren und erhalten eine Kraftverbrennungsmaschine mit einer rotierenden Kugel.
Patent DE-102013019627-A1 (DE)
Title: Das universelle selbstzentrierte System mit den Axialgleitlagern.
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: F16C23/04
Filed: 2013-11-15
Abstract: Das universelle selbstzentrierte System mit den Axialgleitlagern kann für die Sendung drehend, zusammen mit den Lager, oder der Vorwärtsbewegungen zwischen den Teilen der Wagen und der Mechanismen verwendet sein. Dabei verfügt das universelle selbstzentrierte System mit den Axialgleitlagern über die Eigenschaften des Selbstzentrierens, der Dämpfung der variabelen Belastungen und der Absorption des Lärms. Das universelle selbstzentrierte System mit den Axialgleitlagern hat das Gehäuse, das äußerliche und innere Unterplatten gebildet ist. Auf die Unterplatten sind die äußerlichen und inneren Axialgleitlager, die vom flexiblen Seil verbunden sind, dem Riemen oder der Kette gefestigt. Der Bereich des Seiles, der Kette oder des Riemens, verbindend die benachbarten Rollen auf einer Unterplatte, verwenden für die Spannung mit Hilfe der Federn und der Axiallager der Spannung.
Patent DE-102013101114-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ablösen eines Resist nach einer Metallabscheidung
Inventor: STEGEMANN MAIK
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-02-05
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beinhaltet ein Verfahren zum Ausbilden eines Halbleiterbauelements das Ausbilden einer Keimschicht (210) über einer Dielektrikumsschicht (100H) und einer strukturierten Resistschicht (220) über der Keimschicht (210). Als nächstes werden Metalllinien (230) auf den nicht durch die strukturierte Resistschicht (220) bedeckten Gebieten der Keimschicht (210) ausgebildet. Die strukturierte Resistschicht wird unter Verwendung eines Plasmaprozesses entfernt, was das Verwenden einer oxidierenden Spezies und einer reduzierenden Spezies in dem Plasma beinhaltet. Die reduzierende Spezies verhindert im Wesentlichen die Oxidation der Metalllinien und der Keimschicht während des Plasmaprozesses.
Patent DE-102013104740-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausscheiden von Verunreinigungen aus einem Schüttgutstrom
Inventor: GROTE GERHARD
IPC: B65G53/56
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausscheiden von Verunreinigungen (1) aus einem Schüttgutstrom, wobei die Vorrichtung wenigstens eine mit einer Schüttgutzufuhr (2) verbindbare Eingangsöffnung (3) für das Schüttgut (4), eine der Eingangsöffnung (3) in einer Förderrichtung (F) des Schüttgutstroms nachgeordnete Abscheideeinheit (5) sowie zumindest einen der Abscheideeinheit (5) in der genannten Förderrichtung (F) nachgeordneten Auslass (6) für das mit Hilfe der Abscheideeinheit (5) von Verunreinigungen (1) befreite Schüttgut (4) besitzt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Abscheideeinheit (5) wenigstens zwei parallel geschaltete und sich von der Eingangsöffnung (3) abzweigende Förderkanäle (7) besitzt, wobei die Förderkanäle (7) jeweils von einem, sich von dem über die Eingangsöffnung (3) einströmenden Schüttgutstrom abzweigenden, Schüttgutteilstrom passierbar sind, und wobei jedem der Förderkanäle (7) wenigstens ein Detektor (8) zur Detektion von Verunreinigungen (1) sowie eine Abtrenneinrichtung (9) zugeordnet ist, mit deren Hilfe der den jeweiligen Förderkanal (7) passierende Schüttgutteilstrom in ein Entsorgungskanalsystem (10) umleitbar ist. Ferner wird ein Verfahren zum Ausscheiden von Verunreinigungen (1) aus einem Schüttgutstrom mit Hilfe einer Abscheideeinheit (5) beschrieben, dass sich dadurch auszeichnet, dass der Schüttgutstrom vor oder innerhalb der Abscheideeinheit (5) auf wenigstens zwei Schüttgutteilströme aufgeteilt wird, wobei jeder Schüttgutteilstrom individuell mit Hilfe eines separaten Detektors (8) der Detektoranordnung (18) im Hinblick auf das Vorhandensein von Verunreinigungen (1) überwacht wird, und wobei ausschließlich der eine Verunreinigung (1) aufweisende Schüttgutteilstrom in ein Entsorgungskanalsystem (10) umgeleitet wird.
Patent DE-102013114256-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Beibehaltung der Informationskohärenz
Inventor: CHAUDHARY ANURAG
IPC: G06F12/08
Filed: 2013-12-17
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Beibehaltung der Kohärenz bereitgestellt. Die Systeme und Verfahren umfassen die Verwendung mehrerer Ansätze oder Protokolle zur Verfolgung von Informationszuständen in unterschiedlichen Direktzugriffsspeicherebenen oder Speicherebenen. In einer Ausführungsform kann der erste Ansatz zur Kohärenzbeibehaltung (beispielsweise ähnlich einem MESI-Protokoll, usw.) in einer Speicherebene implementiert werden, während ein zweiter Ansatz zur Kohärenzbeibehaltung (beispielsweise einem MOESI-Protokoll, usw.) in einer weiteren Speicherebene implementiert werden kann. Information in einer speziellen Speicherebene oder Schicht kann durch eine Gruppe lokaler Zustandsangaben und eine Gruppe wesentlicher Zustandsangaben verfolgt werden. Die wesentliche Zustandsangabe kann „extern” von einem Speicherschichtverzeichnis oder Ebenenverzeichnis (beispielsweise Ebenenverzeichnis einer weiteren Cache-Ebene, in einer zentralen Stelle zwischen Cache-Ebenen, usw.) verfolgt werden. Eine Speicherebene kann Operationen auf der Grundlage der lokalen Zustandsangaben steuern, und eine weitere Speicherebene kann Operationen auf der Grundlage zumindest zum Teil einer wesentlichen Zustandsangabe steuern.
Patent DE-102013114483-A1 (DE)
Title: Temperaturmessvorrichtung
Inventor: KISCHEL NORMEN
IPC: G01D11/30
Filed: 2013-12-19
Abstract: Temperaturmessvorrichtung (10) umfassend einen Behälter (3), insbesondere eine Rohrleitung, welcher Behälter (3) zum Führen eines Messstoffs dient, ferner umfassend ein erstes und ein zweites vorzugsweise zylindrisches Aufnahmeteil (1, 2), welches erste und zweite Aufnahmeteil (1, 2) zur wenigstens abschnittsweisen Aufnahme eines Messeinsatzes dienen, wobei das erste Aufnahmeteil (1), vorzugsweise spaltfrei, in eine, besonders bevorzugt kragenlose, Öffnung des Behälters (3), bspw. die Öffnung dicht verschließend, eingesetzt ist und wenigstens teilweise in den Behälter (3) hineinragt, und wobei das zweite Aufnahmeteil (2) auf der dem Messstoff abgewandten Seite des Behälters (3) an dem Behälter (3), insbesondere an dem Behälter (3) und dem ersten Aufnahmeteil (1), so befestigt ist, dass das erste Aufnahmeteil (1) innerhalb des ersten Aufnahmeteils (2) angeordnet ist.
Patent DE-102013114575-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines antimikrobiell wirksamen Verbundwerkstoffs und antimikrobiell wirksamer Verbundwerkstoff
Inventor: GUGGENBICHLER JOSEF PETER
IPC: A01N59/16
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines antimikrobiell wirksamen Verbundwerkstoffs, bei welchem wenigstens eine Molybdän- und/oder Wolframhaltige anorganische Verbindung mit wenigstens einem weiteren Werkstoff verbunden wird. Die Erfindung betrifft weiterhin einen antimikrobiell wirksamen Verbundwerkstoff, welcher wenigstens eine Molybdän- und/oder Wolfram-haltige anorganische Verbindung umfasst, die mit wenigstens einem weiteren Werkstoff verbunden ist.
Patent DE-102013201589-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Behälter
Inventor: BORMANN MARIETTA
IPC: F25D25/02
Filed: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Kältefach, in dem ein Behälter angeordnet ist, wobei dem Behälter ein in einer Führungskontur (304) verlagerbar gelagerter Deckel (200) zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist die Führungskontur (304) in eine das Kältefach begrenzende Innenbehälterwand des Kältegeräts integriert.
Patent DE-102013202498-A1 (DE)
Title: Method for monitoring computer tomograph for recording X-ray-tomographic fluoroscopy images of patient, involves meeting measure for preventing increasing of displacement of ball race when actual and comparison values exceed reference value
Inventor: FÖRTSCH EMIL
IPC: A61B6/03
Filed: 2013-02-15
Abstract: The method involves determining distance actual value (AI) and comparison value (Sv) for displacement (S) of a ball race (3) and/or a holding frame (2) i.e. gantry frame, during rotation of the ball race by a sensor system (7). The actual value and the comparison value are compared with a reference value (Gs). A measure (M) for preventing increasing of the displacement of the ball race is met when the actual and comparison values exceed the reference value. Distance measurement is executed between the holding frame and a reference object (10) for determining the actual and comparison values. An independent claim is also included for a computer tomograph.
Patent DE-102013203376-A1 (DE)
Title: Liquid-cooled radial-flow turbine for exhaust gas turbocharger of motor car, has bearing housing comprising coolant cladding integrated in bearing housing and arranged adjacent and spaced apart to assembly flange surface in flange
Inventor: KUHLBACH KAI
IPC: F01D25/14
Filed: 2013-02-28
Abstract: The turbine has a coolant channel (2b) integrated in a turbine housing (2a). The coolant channel extends at a rotatably mounted shaft (4a) in the turbine housing and is arranged on a side of a turbine running wheel (4) turned away from a bearing housing (3a). The bearing housing for refrigeration comprises a coolant cladding (3b) integrated in the bearing housing. The coolant cladding is arranged adjacent and spaced apart to an assembly flange surface (6a) in a flange (6). The flange holds the assembly flange surface. The bearing housing is connected with the turbine housing. The turbine housing is designed as a spiral housing.
Patent DE-102013206203-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Verdampfer
Inventor: MEHNER REINHARD
IPC: B21D53/02
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Verdampfer (103) zum Verdampfen eines Kältemittels, der ein Einlassrohr (105) zum Einlassen des Kältemittels umfasst, in dem ein Rohrbereich (107) mit einem ersten Strömungsquerschnitt und ein Verengungsbereich (109) mit einem zweiten Strömungsquerschnitt gebildet ist, der kleiner als der erste Strömungsquerschnitt ist sowie ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Verdampfers.
Patent DE-102013206286-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Zündwinkels in einem Motorsteuergerät
Inventor: DUENNBIER OLAF
IPC: F02B5/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Zündzeitpunktes (ZWfinal) zum Betreiben eines nicht selbstzündenden Verbrennungsmotors (2), wobei der Zündzeitpunkt (ZWfinal) mithilfe mindestens eines datenbasierten Modells abhängig von mehreren Eingangsgrößen (rl, n, V1, V2, V3) ermittelt wird.
Patent DE-102013207871-A1 (DE)
Title: Getriebeaktor für ein Kraftfahrzeuggetriebe sowie Steuerung zur Ansteuerung eines Getriebeaktors
Inventor: EHRLICH MATTHIAS
IPC: F16H63/08
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getriebeaktor mit genau einem Motor und eine Steuerung zur Ansteuerung des Getriebeaktors. Es soll ein Getriebeaktor vorgestellt werden, der sowohl für eine Schalt-, als auch eine Wählbewegung eines Getriebes verwendbar ist. Hierfür ist vorgesehen, dass ein erfindungsgemäßer Getriebeaktor wenigstens ein Getriebe aufweist, durch welches die Bewegung einer mittels des Motors angesteuerten Spindel von einer ersten in eine zweite Bewegungsart umgeschaltet wird, wobei hierfür mittels Zahnräder und Wellenrad eine translatorische Bewegung einer Spindelmutter in eine rotatorische und mittels Übersetzungszahnrad und Wähltopf eine rotatorische Bewegung der Spindelmutter in eine translatorische Bewegung der Schaltwelle umgewandelt wird.
Patent DE-102013208300-A1 (DE)
Title: Hebelmechanismus zwischen Vorspanneinrichtung und Schwungrad zum Einwirken auf Stößel eines Setzgeräts
Inventor: BERNEGGER MARCO
IPC: B25C1/06
Filed: 2013-05-06
Abstract: Antriebsmechanismus (94) zum Antreiben eines mittels eines Setzgeräts (30) in ein Zielobjekt (62, 64) zu setzenden Befestigungselements (66), wobei der Antriebsmechanismus (94) eine Stößelstruktur (9, 10) mit einem Stößel (10), der zum Ausüben einer Setzkraft auf das Befestigungselement (66) beschleunigbar ist, Schwungräder (13), von denen zumindest eines selektiv zum direkten oder indirekten Koppeln mit dem Stößel (10) an die Stößelstruktur (9, 10) reibschlüssig heranfahrbar oder zum Entkoppeln von dem Stößel (10) von der Stößelstruktur (9, 10) wegfahrbar ausgebildet ist und die zum reibschlüssigen Beschleunigen der Stößelstruktur (9, 10) in Rotation versetzbar sind, eine Vorspanneinrichtung (96), die zum Ausüben einer in Richtung der Stößelstruktur (9, 10) gerichteten und auf zumindest eines der Schwungräder (13) einwirkenden Vorspannkraft eingerichtet ist, und einen Hebelmechanismus (98) aufweist, der eingerichtet ist, die Vorspannkraft von der Vorspanneinrichtung (96) auf das zumindest eine der Schwungräder (13) zu übertragen.
Patent DE-102013209895-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines kosmetischen Reinigungsmittels
Inventor: FRANKLIN JUTTA
IPC: A61Q19/10
Filed: 2013-05-28
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist ein Verfahren zur Herstellung eines kosmetischen Reinigungsmittels, das die folgenden Schritte aufweist: a) Bereitstellen einer Zubereitung, die mindestens ein Acrylat-Homo-, -Co- und/oder -Crosspolymer in Wasser enthält, Erwärmen und Rühren der Zubereitung bei 30–40°C, b) Zugabe mindestens eines – gegebenenfalls in Wasser gelösten, dispergierten oder suspendierten – antibakteriellen, antimykotischen und/oder antiseptischen Wirkstoffs, ausgewählt aus Benzoesäure, Salicylsäure, Dehydracetsäure, Sorbinsäure, Zimtsäure und/oder den physiologisch verträglichen Salzen dieser Säuren, zu der Zubereitung aus Verfahrensschritt a) und Vermischen der Zubereitung a) mit dem mindestens einen Wirkstoff, c) Zugabe mindestens eines Tensids, ausgewählt aus anionischen, amphoteren/zwitterionischen und/oder nichtionischen Tensiden, zu der Mischung aus Verfahrensschritt b) und Vermischen der Zubereitung aus Verfahrensschritt b) mit dem mindestens einen Tensid, d) gegebenenfalls Zugabe weiterer kosmetischer Wirkstoffe zu der Zubereitung aus Verfahrensschritt c), und e) Zugabe fester Polymilchsäure-Partikel zu der Zubereitung aus Verfahrensschritt c) oder d).
Patent DE-102013211376-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Eindüsung von Wasser in den Rauchgaskanal einer Gas- und Dampfturbinenanlage
Inventor: LAUZAT THORSTEN
IPC: F22B35/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Gas- und Dampfturbinenanlage (1), bei dem die im entspannten Rauchgas der Gasturbine enthaltene Wärme zur Erzeugung von Dampf für die Dampfturbine genutzt wird, bei Eintreten eines kritischen Betriebszustands die Temperatur (T) des entspannten Rauchgases (RG) durch Einbringen von Wasser (W) in das entspannte Rauchgas (RG) in den Rauchgaskanal zwischen der Gasturbine und dem strömungstechnisch nachgeschalteten Abhitzedampferzeuger verringert wird, wobei die Menge an einzubringendem Wasser (W) in Abhängigkeit von der Rauchgastemperatur bestimmt wird. Erfindungsgemäß wird die Rauchgastemperatur vor Einbringung von Wasser im Rauchgas (RG) gemessen, aus der Rauchgastemperatur eine mittlere Verbrennungstemperatur der Brennkammer der Gasturbine bestimmt, und die einzubringende Menge an Wasser anhand der Verbrennungstemperatur eingestellt.
Patent DE-102013213073-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelementes
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: H01L33/50
Filed: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelementes, wobei ein erster Leiterrahmenabschnitt mit einem Bauteil bereitgestellt wird, wobei das Bauteil ausgebildet ist, um auf einer Abstrahlseite eine elektromagnetische Strahlung abzugeben, wobei die Abstrahlseite vom Träger abgewandt ist, wobei ein zweiter Leiterrahmenabschnitt bereitgestellt wird, wobei in einem ersten Verfahrensschritt das Bauteil und die zwei Leiterrahmenabschnitte mit einem ersten Vergussmaterial in der Weise umgossen werden, dass das Bauteil und die Leiterrahmenabschnitte in einen Vergusskörper eingebettet werden, wobei jedoch wenigstens ein Teil der Abstrahlfläche des Bauteils frei von dem ersten Vergussmaterial bleibt und eine Ausnehmung in dem Vergusskörper wenigstens über der Abstrahlfläche des Bauteils gebildet wird, und wobei in einem zweiten Verfahrenschritt ein zweites Vergussmaterial in die Ausnehmung des Vergusskörpers gegossen wird, so dass die Abstrahlseite des Bauteils mit dem zweiten Vergussmaterial bedeckt wird.
Patent DE-102013213880-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Anordnung, insbesondere für ein Kupplungsbetätigungssystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SESTER CHRISTOF
IPC: F16D23/14
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Anordnung, insbesondere für ein Kupplungsbetätigungssystem in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse, das konzentrisch um eine Welle angeordnet ist, und einen ringförmigen Druckraum, in dem ein Kolben beweglich gelagert ist, wobei ein Dichtringträger, an dem eine Dichtung angeordnet ist, mit dem Kolben verbunden ist. Bei einer Kolben-Zylinder-Anordnung, welche bei reduzierten Herstellungskosten trotzdem die Spaltextrusion der Dichtung zwischen Gehäuse und Dichtringträger zuverlässig unterbindet, ist der Kolben mit dem Dichtringträger spielfrei verbunden.
Patent DE-102013214412-A1 (DE)
Title: Ermittlung des Zeitpunkts eines vorbestimmten Öffnungszustandes eines Kraftstoffinjektors
Inventor: DENK FRANK
IPC: F02D41/20
Filed: 2013-07-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln des Zeitpunkts eines vorbestimmten Öffnungszustandes eines einen Spulenantrieb aufweisenden Kraftstoffinjektors für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges beschrieben. Das Verfahren weist folgendes auf: (a) Beaufschlagen des Magnetspulenantriebs des Kraftstoffinjektors mit einem ersten Spannungspuls, (b) Erfassen eines ersten zeitlichen Verlaufs (20) der Stromstärke eines durch den Spulenantrieb fließenden Stromes, (c) Beaufschlagen des Magnetspulenantriebs des Kraftstoffinjektors mit einem zweiten Spannungspuls, (d) Erfassen eines zweiten zeitlichen Verlaufs (30) der Stromstärke des durch den Spulenantrieb fließenden Stromes, (e) Bestimmen eines Differenzverlaufs (40) basierend auf dem erfassten ersten zeitlichen Verlauf (20) der Stromstärke und dem erfassten zweiten zeitlichen Verlauf (30) der Stromstärke, und (f) Ermitteln eines Zeitpunkts (T2), zu dem der Differenzverlauf (40) ein Extremum aufweist, wobei der ermittelte Zeitpunkt der Zeitpunkt des vorbestimmten Öffnungszustands ist. Es wird ferner ein Verfahren zum Ansteuern eines Kraftstoffinjektors, sowie eine Vorrichtung, eine Motorsteuerung und ein Computerprogramm beschrieben.
Patent DE-102013216267-A1 (DE)
Title: Proportionalventil und Verfahren zur Steuerung eines derartigen Proportionalventils
Inventor: MEHRING JAN
IPC: F02F1/36
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Proportionalventil (1) zur bedarfsgerechten Steuerung einer Flüssigkeitskühlung einer flüssigkeitsgekühlten Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf und mindestens einem Zylinderblock, welches als Ventilkörper (1a) eine drehbare Walze (2) mit mindestens einem zur Mantelfläche (2a) der Walze (2) hin offenen Kühlmitteldurchtritt (4a, 4b) und zur drehbaren Lagerung und Aufnahme der Walze (2) ein Ventilgehäuse (1b) mit mindestens einem Kühlmittelkanal (5a, 5b) aufweist, wobei der mindestens eine Kühlmittelkanal (5a, 5b) durch Verstellen der Walze (2) mit dem mindestens einen Kühlmitteldurchtritt (4a, 4b) zumindest verbindbar ist und das Proportionalventil (1) mindestens einen Eingang (7a) und mindestens einen Ausgang (8a, 8b) für Kühlmittel aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung eines derartigen Proportionalventils (1). Es soll ein Proportionalventil (1) der vorstehenden Art bereitgestellt werden, das eine Optimierung der Steuerung der Kühlung gestattet und mit dem eine Vielzahl von Kühlmittelkreisläufen steuerbar ist, wobei den Erfordernissen der verschiedenen Kreisläufe insbesondere gleichzeitig und möglichst umfänglich entsprochen werden kann. Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Proportionalventil (1), bei dem die Walze (2) mittels Verstellvorrichtung (6) auch translatorisch verschiebbar ist.