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Patent DE-102019133021-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spülen eines sanitären Beckens und System zur Wasserversorgung eines Sanitärgegenstandes mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: ROTHSTEIN GERHARD
IPC: E03D5/10
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Spülen eines sanitären Beckens, insbesondere WC- oder Urinalbeckens, mit einem Spülkasten (6) zur Aufnahme von Wasser, der einen Zulauf (7) und einen Ablauf (8) aufweist, mit einer Steuerung (9), und mit einer Messvorrichtung (10) zur Messung eines Füllstands im Spülkasten (6), wobei die Messvorrichtung (10) als elektrische Messvorrichtung ausgeführt ist, und wobei die Messvorrichtung (10) für eine zeitlich und räumlich kontinuierliche Erfassung des Füllstands und/oder für eine zeitlich und räumlich diskontinuierliche Erfassung des Füllstands und/oder für eine zeitlich kontinuierliche und räumlich diskontinuierliche Erfassung des Füllstands und/oder für eine zeitlich diskontinuierliche und räumlich kontinuierliche Erfassung des Füllstands hergerichtet ist, um Spül- und/oder Füllvorgänge zu verbessern, wobei die Messvorrichtung (10), falls sie für eine räumlich diskontinuierliche Erfassung des Füllstands hergerichtet ist, mehr als zwei, bevorzugt mehr als drei Sensorelemente (6.1, 6.2, 10.1) für eine Erfassung des Füllstands aufweist. Zudem betrifft die Erfindung ein System zur Wasserversorgung, insbesondere zum Spülen eines Sanitärgegenstands mit einer Vorrichtung (2) der vorstehend genannten Art, mit einem Füllventil (3), mit einem Ablaufventil (4), und mit einer Betätigungseinrichtung (5) zum Auslösen des Ablaufventils (4), wobei die Steuerung (9) zur Betätigung und/oder Regelung des Füllventils (3) und des Ablaufventils (4) hergerichtet ist, und wobei das Ablaufventil (4) derart steuerbar ist, dass es einen variablen Spülwasservolumenstrom zulässt.
Patent DE-102019134077-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitungsschaltung für einen Hall-Sensor und Signalverarbeitungsverfahren
Inventor: LI YONGJIA
IPC: G01R33/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Es werden Signalverarbeitungsschaltungen für Vier-Phasen-Spinning-Hall-Magnetfeldsensoren, entsprechende Verfahren sowie entsprechende Magnetfeldsensorvorrichtungen bereitgestellt. Dabei wird ein Korrektursignal (c) basierend auf einem ersten Rückkopplungssignal (fb1) und einem zweiten Rückkopplungssignal (fb2) erzeugt, wobei das erste Rückkopplungssignal (fb1) mit einer kürzeren Signallaufzeit als das zweite Rückkopplungssignal (fb2) bereitgestellt wird.
Patent DE-102019202648-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Wägevorrichtung einer Fahrzeugachse eines Fahrzeugs mittels einer Kalibrierungsvorrichtung und Kalibrierungsvorrichtung
Inventor: SIDI-YACOUB MOHAMED
IPC: G01G19/02
Filed: 2019-02-27
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung einer Wägevorrichtung einer Fahrzeugachse eines Fahrzeugs mittels einer Kalibrierungsvorrichtung und Kalibrierungsvorrichtung. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung einer Wägevorrichtung (2) einer Fahrzeugachse (4) eines Fahrzeugs (1). Es ist vorgesehen, dass das Fahrzeug (1) auf einer Kalibrierungsvorrichtung (10) derart angeordnet wird, dass zumindest ein Rad (15) der Fahrzeugachse (4) auf einem Aufstandselement (14) angeordnet wird. Zumindest ein mit einer Halteeinrichtung (16) verbundenes Zugelement (13) wird mit dem Fahrzeug (1) verbunden. Mittels eines Hubaktuators (12) wird das Aufstandselement (14) in eine Anhebestellung relativ zur Halteeinrichtung (16) angehoben, wobei dort über das Zugelement (13) eine vorbestimmte Zugkraft (11) auf das Fahrzeug (1) in Richtung des Aufstandselements (14) wirkt. Durch eine Krafterfassungseinrichtung (18) wird die wirkende Achsenlast (5) erfasst. Mittels zumindest eines Wägesensors (3) der Wägevorrichtung (2) wird ein Messwert (6) bezogen auf die Fahrzeugachse (4) erfasst, und in einer Steuereinheit (17) der Wägevorrichtung (2) die wirkende Achsenlast (5) zugeordnet.
Patent DE-102019205614-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremssteuervorrichtung
Inventor: SHIRAKAWA SHINYA
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-04-17
Abstract: Wenn ein EIN-Schalten einer elektrischen Feststellbremsvorrichtung durchgeführt wird, während sich ein Fahrzeug bewegt, führt eine Fahrzeugbremssteuervorrichtung einen EFB-Anhalteprozess aus, um das Fahrzeug durch eine mit einer hydraulischen Bremsvorrichtung erzeugten Bremskraft anzuhalten. Wenn ein Rad mit gestörter Hydraulikbremse, an dem die hydraulische Bremsvorrichtung Bremskraft nicht richtig erzeugen kann, innerhalb eines Zeitraums erfasst wird, der vom Einleiten des EFB-Anhalteprozesses bis zum Anhalten des Fahrzeugs andauert, bewirkt die Fahrzeugbremssteuervorrichtung, dass die hydraulische Bremsvorrichtung die Bremskrafterzeugung an Rädern einschließlich dem Rad mit gestörter Hydraulikbremse beendet. Gleichzeitig bewirkt die Fahrzeugbremssteuervorrichtung, dass die elektrische Feststellbremsvorrichtung die Bremskrafterzeugung an einem Hinterrad einleitet. Anschließend bewirkt die Fahrzeugbremssteuervorrichtung, dass die elektrische Feststellbremsvorrichtung die Bremskrafterzeugung am anderen Hinterrad einleitet.
Patent DE-102019205807-A1 (DE)
Title: Aktivgate-Kontakte und Verfahren zur Herstellung davon
Inventor: SHU JIEHUI
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-04-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bilden von Kontakten über aktiven Gates bereitgestellt. Ausführungsformen umfassen ein Bilden von ersten und zweiten Gatestrukturen über einem Abschnitt einer Finne; ein Bilden eines ersten und eines zweiten RSD an einem Abschnitt der Finne zwischen den ersten Gatestrukturen bzw. zwischen der ersten und der zweiten Gatestruktur; ein Bilden von TS-Strukturen über dem ersten und zweiten RSD; ein Bilden einer ersten Deckschicht über den ersten und zweiten Gatestrukturen oder über den TS-Strukturen; ein Bilden eines Metalloxid-Liners über dem Substrat und den Gräben; ein Füllen der Gräben mit einer zweiten Deckschicht; ein Bilden einer ILD-Schicht über dem Substrat; ein Bilden eines CA durch einen ersten Abschnitt der ILD und der Metalloxidschicht bis zu den TS-Strukturen über dem zweiten RSD; und ein Bilden eines CB durch einen zweiten Abschnitt der ILD und der Metalloxidschicht bis zu den ersten Gatestrukturen.
Patent DE-102019207719-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen einer Vielzahl von Scheiben von Werkstücken während einer Anzahl von Abtrennvorgängen mittels einer Drahtsäge und Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silizium
Inventor: PIETSCH GEORG
IPC: H01L21/304
Filed: 2019-05-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Abtrennen einer Vielzahl von Scheiben von Werkstücken während einer Anzahl von Abtrennvorgängen mittels einer Drahtsäge, die ein Drahtgatter aus sich bewegenden Drahtabschnitten eines Sägedrahts umfasst, das zwischen zwei Drahtführungsrollen gespannt ist, wobei jede der Drahtführungsrollen zwischen einem Festlager und einem Loslager gelagert ist. Gegenstand der Erfindung ist auch eine Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silizium, die durch das Verfahren zugänglich wird. Das Verfahren umfasst das Zustellen eines der Werkstücke in Gegenwart einer Arbeitsflüssigkeit während eines jeden der Abtrennvorgänge entlang einer Zustellrichtung gegen das Drahtgatter in Anwesenheit von Hartstoffen, die abrasiv auf das Werkstück einwirken;das Temperieren des Festlagers der jeweiligen Drahtführungsrolle während der Abtrennvorgänge gemäß einem Temperaturprofil, das eine Temperatur in Abhängigkeit einer Schnitttiefe vorgibt;einen ersten Wechsel des Temperaturprofils im Verlauf der Abtrennvorgänge von einem ersten Temperaturprofil mit konstantem Temperaturverlauf zu einem zweiten Temperaturprofil, das proportional zur Differenz eines ersten Durchschnittsformprofils und eines Formprofils einer Referenzscheibe ist, wobei das erste Durchschnittsformprofil von Scheiben bestimmt wird, die nach Maßgabe des ersten Temperaturprofils abgetrennt wurden.
Patent DE-102019211212-A1 (DE)
Title: Mechatronischer Vorhang für eine Prozesskammer zur Durchführung thermischer Prozesse in der Fertigung elektronischer Baugruppen
Inventor: WILD PAUL
IPC: B23K1/008
Filed: 2019-07-29
Abstract: Prozesskammer zur Durchführung thermischer Prozesse in der Fertigung einer elektronischen Baugruppe, die Folgendes umfasst: mindestens eine Öffnung zum Einbringen und/oder Herausnehmen der elektronischen Baugruppe; eine Einrichtung zum Zuführen eines Schutzgases; gekennzeichnet durch eine steuerbare Schutzeinrichtung, die an der Öffnung angeordnet ist, um ein Entweichen von Schutzgas aus der Prozesskammer zu verringern; und eine Steuerungseinrichtung, die die Schutzeinrichtung so steuern kann, dass, wenn die elektronische Baugruppe die Öffnung passiert, ein Öffnungsquerschnitt der Öffnung bereitgestellt wird, der mit dem Querschnitt der elektronischen Baugruppe korrespondiert.
Patent DE-102019211569-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KACHELHOFFER PATRICK
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Heizvorrichtung mit einem Gehäuse (100) mit einer Trennwand (112), die eine Anschlusskammer (114) von einer Heizkammer (106) zur Abgabe von Wärme trennt und von der zumindest eine als Heizrippe (110) in die Heizkammer (106) hineinragende, sich zu ihrem unteren, geschlossenen Ende (36) hin verjüngende Aufnahmetasche (24) abragt, in der ein PTC-Heizelement (10) mit zumindest einem PTC-Element (18) und zur Bestromung des PTC-Elementes (18) mit unterschiedlicher Polarität mit diesem elektrisch leitend verbundenen Leiterbahnen (20), die in der Anschlusskammer (114) elektrisch angeschlossen sind, und ein Druckelement (2) aufgenommen ist, das Wärmeauskopplungsflächen des PTC-Elementes (18) gegen gegenüberliegende Innenflächen (26) der Aufnahmetasche (24) angelegt hält. Zur Verringerung einer mechanischen Beanspruchung des PTC-Elementes (18) bzw. einer gegebenenfalls ergänzend in der Aufnahmetasche (24) vorgesehenen Isolierlage (22) bei gleichzeitiger Sicherung des PTC-Heizelementes (10) in der Aufnahmetasche (24) wird mit der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, zumindest einen form- und/oder kraftschlüssig auf das Druckelement wirkenden Steg (5; 62) vorzusehen.
Patent DE-102019212502-A1 (DE)
Title: Lüfteranordnung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: PATIL HRIDAYANATH
IPC: F24F13/06
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lüfteranordnung (1) für einen Fahrzeuginnenraum. Die Lüfteranordnung (1) weist ein erstes Luftleitelement (2) zum Einstellen einer Richtung eines Luftaustritts in einer ersten Ebene auf. Die Lüfteranordnung (1) weist außerdem ein Schließelement zum Reduzieren einer Intensität des Luftaustritts und einen Griff (4) auf. Der Griff (4) ist in einer ersten Richtung zwischen einer ersten Position, einer zweiten Position und einer dritten Position linear verschiebbar. Die zweite Position ist zwischen der ersten Position und der dritten Position angeordnet. Der Griff (4) ist mit dem ersten Luftleitelement (2) so mechanisch gekoppelt, dass die Richtung des Luftaustritts in der ersten Ebene durch Verschieben des Griffs (4) zwischen der zweiten Position und der dritten Position einstellbar ist. Außerdem ist der Griff (4) mit dem Schließelement selektiv mechanisch gekoppelt ist, derart, dass das Schließelement die Intensität des Luftaustritts durch Bewegung des Griffs (4) von der zweiten Position in die erste Position reduziert, derart, dass das Schließelement die Intensität des Luftaustritts durch Verschieben des Griffs (4) von der ersten Position in die zweite Position erhöht, und derart, dass das Schließelement in einer Position verbleibt, die eine erhöhte Intensität des Luftaustritt erlaubt, wenn der Griff (4) zwischen der zweiten Position und der dritten Position verschoben wird.
Patent DE-102019212578-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Übermitteln von Fahrbahnzustandsinformationen an ein Fahrzeug
Inventor: LESSER ERIK
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Übermitteln von Fahrbahnzustandsinformationen an ein Fahrzeug (300). Das Verfahren weist ein Bereitstellen (S1) zumindest eines Basisdatenpakets an ein Fahrzeug (300) auf, wobei das Basisdatenpaket repräsentativ für einen Basisfahrbahnzustand ist. Zudem weist das Verfahren ein Ermitteln (S2) einer Änderung eines aktuellen Fahrbahnzustands relativ zu dem Basisfahrbahnzustand auf. Des Weiteren weist das Verfahren ein Bereitstellen (S3) eines Inkrementdatenpakets an das Fahrzeug (300) auf, wobei das Inkrementdatenpaket repräsentativ für die ermittelte Änderung des aktuellen Fahrbahnzustands relativ zu dem Basisfahrbahnzustand ist.
Patent DE-102019213241-A1 (DE)
Title: Verfahren zum thermischen Sprühen von Leiterbahnen und Elektronikmodul
Inventor: RAAB OLIVER
IPC: H05K3/14
Filed: 2019-09-02
Abstract: Bei dem Verfahren zum thermischen Sprühen von mindestens einer mit einem ersten metallischen und elektrisch leitfähigen Material (40) gebildeten Leiterbahn (20) wird die mindestens eine Leiterbahn zusätzlich mittels mindestens eines zweiten metallischen Materials (50) gesprüht, welches verglichen mit dem ersten Material (40) einen niedrigeren Schmelzpunkt aufweist.Das Elektronikmodul weist mindestens eine Leiterbahn (20) auf, wobei die Leiterbahn (20) mit einem ersten elektrisch leitfähigen Material (40) und zusätzlich mittels eines zweiten metallischen Materials (50) gebildet ist, wobei das zweite Material (50) verglichen mit dem ersten Material (40) einen niedrigeren Schmelzpunkt aufweist und wobei das erste (40) und das zweite Material (50) miteinander interdiffundiert, insbesondere legiert und/oder vermischt sind.
Patent DE-102019213542-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: Brück Rolf
IPC: F01N3/24
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung zur Reinigung von Abgasen eines Verbrennungsmotors, aufweisend zumindest eines der nachfolgenden Elemente, einen Katalysator, einen Partikelfilter, eine Heizvorrichtung, einen Schalldämpfer, eine Kohlenwasserstofffalle oder eine Stickoxidfalle, wobei das zumindest eine Element in einem Gehäuse angeordnet ist, wobei das Gehäuse in einem innerhalb des Unterbodens eines Kraftfahrzeugs ausgebildeten Hohlraum angeordnet ist.
Patent DE-102019215236-A1 (DE)
Title: Elektroanschlusskasten und Masseanschlussstruktur desselben
Inventor: YOSHIDA NAOYUKI
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-10-02
Abstract: Ein Elektroanschlusskasten (1) beinhaltet: einen Kastenhauptkörper (1A); einen in dem Kastenhauptkörper (1A) platzierten elektrischen Schaltungskörper (2); ein in dem elektrischen Schaltungskörper (2) bereitgestelltes Erdungselement (3); eine bandartige Erdungsmetallplatte (6), die sich von dem Erdungselement (3) zu einer Außenseite des Kastenhauptkörpers (1A) erstreckt; eine Befestigungshalterung (5), die sich integral mit dem Kastenhauptkörper (1A) erstreckt und die Erdungsmetallplatte (6) beinhaltet; und ein Bolzendurchgangsloch (7), das durch einen Spitzenendabschnitt der Befestigungshalterung (5) ausgebildet ist, um die Erdungsmetallplatte (6) mit einem einzusetzenden Bolzen (21) elektrisch zu verbinden.
Patent DE-102019217041-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines vorhandenen Mindestreibwerts für ein zwei Achsen aufweisendes Kraftfahrzeug
Inventor: MARQUART MARTIN
IPC: B60W40/068
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines vorhandenen Mindestreibwerts für ein zwei Achsen aufweisendes Kraftfahrzeug im Stillstand, bei dem- die Räder einer ersten Achse des Kraftfahrzeugs fahrerunabhängig gebremst werden,- die Räder einer zweiten Achse des Kraftfahrzeugs fahrerunabhängig mit einem Antriebsmoment beaufschlagt werden,- ermittelt wird, ob eine Drehbewegung der mit einem Antriebsmoment beaufschlagten Räder vorliegt und- bei Nichtvorliegen einer Drehbewegung abhängig vom Antriebsmoment ein Mindestwert für den Reibwert zwischen der Fahrbahn und der Bereifung der mit einem Antriebsmoment beaufschlagten Räder ermittelt wird.
Patent DE-102019217222-A1 (DE)
Title: Neuronalnetz-Kraftfeld-Berechnungsalgorithmen für Molekulardynamik-Computersimulationen
Inventor: Mailoa Jonathan
IPC: G06F17/10
Filed: 2019-11-07
Abstract: Ein Berechnungsverfahren zum Simulieren der Bewegung von Elementen innerhalb eines Mehrelementesystems unter Verwendung eines Neuronalnetz-Kraftfeldes (NNFF). Das Verfahren umfasst das Empfangen einer Kombination aus einer Anzahl von rotationsinvarianten Merkmalen und einer Anzahl von rotationskovarianten Merkmalen einer lokalen Umgebung des Mehrelementesystems; und das Vorhersagen eines Kraftvektors für jedes Element innerhalb des Mehrelementesystems basierend auf der Kombination aus der Anzahl von rotationsinvarianten Merkmalen, der Anzahl von rotationskovarianten Merkmalen und des NNFF, um eine simulierte Bewegung der Elemente innerhalb des Mehrelementesystems zu erhalten.
Patent DE-102020000953-A1 (DE)
Title: Wickelunterlage-Behang-Kombination (Wickelwendebehang)
Inventor: GUNDLACH THOMAS
IPC: A47D5/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Es handelt sich um einen geknüpften Behang (Wandbehang, Türbehang, Schrankbehang usw.), der sich wenden und gewendet als eine abwaschbare Unterlage zum Wickeln von Babys nutzen läßt.Der Wendebehang hat eine Abmessung von etwa 70 cm in der Breite und 80 cm in der Länge (Rechteckförmig).Die Kombinationsrückseite ist abzuwaschen und somit hygienisch. Knüpfmotive der Vorderseite sind variabel.Eine WickelunterlageBehangKombination kann in unterschiedlichen Güteausführungen hergestellt werden.Sinn und Zweck des Wendebehanges ist, daß man als Eltern dauerhaft die Zeit der Nachwuchswickelung vor Augen haben kann (Die Haltbarkeit des Wendebehanges beläuft sich bei ordentlichen Umgangsweisen und einer ordentlichen Pflege auf einen Zeitabschnitt mehrerer Generationen). Der Wendebehang ist erinnerungs- und gefühlsgenerierend - man kann auch von einer limbischen Repräsentation der Nachwuchswickelzeit sprechen.
Patent DE-102020002903-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur alterung von abgasanlagen
Inventor: STERLEPPER STEFAN
IPC: G01M15/04
Filed: 2020-05-14
Abstract: Vorrichtung (2) zur Alterung von Abgasanlagen (4, 6),
 - mit einem Abgaserzeuger (8, 58), wie einem Verbrennungsmotor (58), einem Brenner (8) oder dergleichen,
 - mit einer ersten Abgasbank (4),
 - mit einer zweiten Abgasbank (6) und
 - mit einer Regeleinrichtung (18),
 - wobei der Abgaserzeuger (8, 58) einen Auslass (20) zum Abführen von Abgas hat,
 - wobei der Auslass (20) verzweigt ist, um die erste Abgasbank (4) und die zweite Abgasbank (6) mit Abgas zu versorgen,
 - wobei die Regeleinrichtung (18) dazu eingerichtet ist, einen oder mehrere der Parameter Abgasmassenstrom, Abgastemperatur und Vebrennungsluftverhältnis der ersten Abgasbank (4) zu regeln,
 - wobei die Regeleinrichtung dazu eingerichtet ist, einen oder mehrere der Parameter Abgasmassenstrom, Abgastemperatur und Vebrennungsluftverhältnis der zweiten Abgasbank (6) zu regeln und
 - wobei die ein oder mehreren zu regelnden Parameter jeweils abgasbankspezifisch separat regelbar sind.
Patent DE-102020004241-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden von zwei Leitungsstücken einer Leitung
Inventor: FAGHFOURI AYYOUB
IPC: H01M50/30
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbindungsvorrichtung (10) zum Verbinden von zwei Leitungsstücken (12, 14) einer Leitung (16), insbesondere einer Entgasungsleitung für einen elektrischen Energiespeicher (18) eines zumindest teilweise elektrisch betreibbaren Kraftwagens, mit einem jeweiligen, zumindest im Wesentlichen U-förmigen Stützelement (20, 22), welches an einem jeweils korrespondierenden Stützkragen (24, 26) des zugeordneten Leitungsstücks (12, 14) axial abstützbar ist und mittels welchen die beiden Leitungsstücke (12, 14) mit einer jeweiligen, einander entgegen wirkenden Axialkraft (F) beaufschlagbar sind, wobei die beiden Stützelemente (20, 22) in ihrem Abstand zueinander mittels jeweiliger Stellelemente (28, 30), insbesondere mittels jeweiliger Schrauben, axial der Leitung (16) einstellbar sind.
Patent DE-102020005030-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schätzung einer Entfernung eines Fahrzeuges zu einem vorausfahrenden Fahrzeug und/oder einem entgegenkommenden Fahrzeug
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: G01C11/00
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schätzung einer Entfernung (E) eines Fahrzeuges (1) zu einem vorausfahrenden Fahrzeug (2) und/oder einem entgegenkommenden Fahrzeug (3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mittels eingeschalteter Heckleuchten (2.1) des vorausfahrenden Fahrzeuges (2) bzw. mittels eingeschalteter Frontscheinwerfer (3.1) des entgegenkommenden Fahrzeuges (3) gepulstes Licht (L) emittiert wird, welches ein kodiertes Informationssignal zu einem Abstand (d) der beiden Heckleuchten (2.1) bzw. zu einem Abstand (d) der beiden Frontscheinwerfer (3.1) enthält, und das jeweilige Informationssignal in erfassten Bildsignalen einer Kamera (4) des Fahrzeuges (1) ermittelt, dekodiert und bei der Schätzung der Entfernung (E) des Fahrzeuges (1) zu dem vorausfahrenden Fahrzeug (2) bzw. dem entgegenkommenden Fahrzeug (3) berücksichtigt wird.
Patent DE-102020100097-A1 (DE)
Title: Bildsensor mit einer überlappung einer rückseitigen grabenisolationsstruktur mit einem vertikalen transfergate
Inventor: HUNG FENG-CHI
IPC: H04N5/335
Filed: 2020-01-06
Abstract: Einige Ausführungsformen sind auf eine Bildsensor-Vorrichtung gerichtet. In einem Halbleitersubstrat ist ein Fotodetektor angeordnet, und über dem Fotodetektor ist ein Transfertransistor angeordnet. Der Transfertransistor weist ein Transfergate mit einem seitlichen Teil, der sich über einer Vorderseite des Halbleitersubstrats erstreckt, und mit einem vertikalen Teil auf, der sich bis in eine erste Tiefe unter der Vorderseite des Halbleitersubstrats erstreckt. Ein Gatedielektrikum trennt den seitlichen Teil und den vertikalen Teil von dem Halbleitersubstrat. Eine rückseitige Grabenisolationsstruktur erstreckt sich von einer Rückseite des Halbleitersubstrats bis in eine zweite Tiefe unter der Vorderseite des Halbleitersubstrats. Die rückseitige Grabenisolationsstruktur umschließt den Fotodetektor seitlich, und die zweite Tiefe ist kleiner als die erste Tiefe, sodass ein unterster Teil des vertikalen Teils des Transfertransistors eine vertikale Überlappung mit einem obersten Teil der rückseitigen Grabenisolationsstruktur aufweist.
Patent DE-102020101151-A1 (DE)
Title: Optisches System eines Lichtmoduls und Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einem solchen Lichtmodul
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21S43/20
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System (30) eines Lichtmoduls (105) einer Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (101), umfassend mindestens zwei optische Linsen (32, 34), durch die ein Strahlengang elektromagnetischer Strahlung nacheinander hindurchtritt. Es wird vorgeschlagen, dass das optische System (30) ein zusätzliches optisches Bauteil (38) aufweist, welches zwischen zwei optischen Linsen (32, 34) in dem Strahlengang angeordnet ist und welches den Strahlengang aus einer ersten der optischen Linsen (32) in Richtung einer zweiten der optischen Linsen (34) umlenkt.
Patent DE-102020101489-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von individualisierten Routinen, computerlesbares Speichermedium und System zur Durchführung eines Verfahrens
Inventor: SÜSS CHRISTIAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Bereitstellen von individualisierten Routinen zur Ausführung durch eine Steuereinheit, insbesondere durch eine Steuereinheit eines Fahrzeuges, mit einem zugeordneten Speichermedium. Insbesondere können erste Stellbefehle einer ersten Benutzereingabe im Sinne von zweiten Stellbefehlen einer zweiten Benutzereingabe modifiziert (70) werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein computerlesbares Speichermedium sowie ein System zur Durchführung eines solchen Verfahrens.