baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010063501-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-12-20
Granted: 2023-05-11
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Splittergetriebe einer Arbeitsmaschine, mit einem Gehäuse (1), in welchem vier Planetensätze (4, 5, 6, 7) und mehrere Wellen aufgenommen sind, und mit Schaltelementen, welche durch zumindest eine Bremse und Kupplungen gebildet sind und mittels deren gezielter Betätigung verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen einer Antriebs- (2) und einer Abtriebswelle (3; 22) darstellbar sind, wobei eine dritte Welle (14) mittels einer ersten Kupplung (10) mit der Abtriebswelle (3; 22) koppelbar ist und mit einem Sonnenrad eines ersten Planetensatzes (4) in Verbindung steht, dessen Steg mit der Antriebswelle (2) und dessen Hohlrad mit einer vierten Welle (15; 23; 24) verbunden ist, wobei eine fünfte Welle (16; 27) mit einem Steg eines vierten Planetensatzes (7) gekoppelt und über eine erste Bremse (8) am Gehäuse (1) festsetzbar ist, und wobei die Abtriebswelle (3; 22) zudem mit einem Steg eines dritten Planetensatzes (6) in Verbindung steht, wobei die dritte Welle (14) zudem über eine vierte Kupplung (13) mit einer siebten Welle (18) verbindbar ist, die mit einem Steg eines zweiten Planetensatzes (5) gekoppelt ist, wobei ein Hohlrad des zweiten Planetensatzes (5) mit der fünften Welle (16; 27) und ein Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (5) mit der Abtriebswelle (3; 22) in Verbindung steht und ein Hohlrad des vierten Planetensatzes (7) mit der dritten Welle (14) und ein Sonnenrad des vierten Planetensatzes (7) mit einer achten Welle (19) gekoppelt ist, die mittels einer zweiten Bremse (9) am Gehäuse (1) festsetzbar ist und wobei entweder die vierte Welle (15) ferner mit einem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (6) verbunden und über eine zweite Kupplung (11) mit der Abtriebswelle (3) koppelbar ist, wobei ein Hohlrad des dritten Planetensatzes (6) mit einer sechsten Welle (17) in Verbindung steht, die mittels einer dritten Kupplung (12) mit der fünften Welle (16) lösbar koppelbar ist oderein Hohlrad des dritten Planetensatzes (6) mit einer sechsten Welle (20) in Verbindung steht, die zum einen mittels einer zweiten Kupplung (21) mit der Abtriebswelle (22) und zum anderen über eine dritte Kupplung (12) mit der fünften Welle (16) koppelbar ist, wobei ein Sonnenrad des dritten Planetensatzes (6) mit der vierten Welle (23) verbunden ist oderdie vierte Welle (24) ferner zum einen mittels einer zweiten Kupplung (11) mit der Abtriebswelle (3) und zum anderen über eine dritte Kupplung (26) mit einer sechsten Welle (25) lösbar verbindbar ist, welche mit einem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (6) gekoppelt ist, wobei ein Hohlrad des dritten Planetensatzes (6) mit der fünften Welle (27) in Verbindung steht.
Patent DE-102011005856-B4 (DE)
Title: Luftfiltereinrichtung
Inventor: ABE RYUICHI
IPC: B62K11/00
Filed: 2011-03-21
Granted: 2013-01-31
Abstract: Ziel: Eine Luftfiltereinrichtung bereitzustellen, welche eine gute Einlassluftströmung sicherstellen kann, und welche kompakt aufgebaut werden kann. Mittel zur Lösung: Die Luftfiltereinrichtung umfasst ein Luftfiltergehäuse (61), welche eine Gehäusehaupteinheit (62) und eine Abdeckung (63) umfasst; einen Einlasskanal (66), welcher an der Abdeckung (63) angeordnet ist; einen Einlassweg (65), welcher an der Gehäusehaupteinheit (62) angeordnet ist; und ein Luftfilterelement (64), welches in dem Luftfiltergehäuse (61) untergebracht ist. Wenn die Luftfiltereinrichtung an einem Fahrzeug angebracht ist und von einer Fahrzeugseite her betrachtet wird, ist das Luftfiltergehäuse (61) derart ausgebildet, dass es vertikal lang ist; der Einlasskanal (66) ist derart ausgebildet, dass ein stromaufwärtsseitiger Öffnungsabschnitt (66a) davon zu einer ersten Seite von dem Luftfiltergehäuse (61) orientiert ist, und ein stromabwärtsseitiger Öffnungsabschnitt (66b) davon nach unten orientiert ist; und der Einlassweg (65) ist derart ausgebildet, dass ein stromaufwärtsseitiger Öffnungsabschnitt (65a) davon nach oben orientiert ist, um zu dem stromabwärtsseitigen Öffnungsabschnitt (66b) von dem Einlasskanal (66) zu weisen, und ein stromabwärtsseitiger Öffnungsabschnitt (65b) davon zu einer zweiten Seite von dem Luftfiltergehäuse (61) orientiert ist.
Patent DE-102011010115-B4 (DE)
Title: System zum Detektieren von Betriebsfehlern in einem Motor mit variabler Ventilzeitsteuerung unter Verwendung von Drucksensoren
Inventor: WILES MATTHEW A
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-02-02
Granted: 2019-07-11
Abstract: Steuermodul (74), das umfasst:
 ein Drucksensordaten-Vergleichsmodul (136), das gemessene Druck/Volumen-Signalsegmente mit idealen Druck/Volumen-Signalsegmenten vergleicht; und
 ein Ventilbetätigungsanlagen-Abhilfemodul (120), das eine Anlagenbetätigungsabhilfe in Ansprechen auf das Vergleichen der gemessenen Druck/Volumen-Signalsegmente mit den idealen Druck/ Volumen-Signalsegmenten durchführt;
 wobei die Anlagenbetätigungsabhilfe eine Motordrehzahlverringerung umfasst, bis in einem Mechanismus mit schaltbaren Rollenschlepphebeln (SRFF-Mechanismus) kein Fehler mehr detektiert wird.
Patent DE-102011055640-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für eine B-Säule und ein Viertel-Bauteil in einem Fahrzeug
Inventor: SON KYUNGHOON
IPC: B62D25/04
Filed: 2011-11-23
Granted: 2021-03-04
Abstract: Eine Verbindungsstruktur für eine B-Säule (10) und ein Viertel-Bauteil (20) von einem Fahrzeug, wobei die Verbindungsstruktur aufweist:einen lateralen Kupplungsabschnitt (21b), der an einem Vorderende des Viertel-Bauteils (20) ausgebildet ist, wobei der laterale Kupplungsabschnitt mit einer Seitenfläche der B-Säule (10) verbunden ist in einer Richtung, welche im Wesentlichen senkrecht zu einer Längsrichtung des Fahrzeugs steht.
Patent DE-102011087566-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Füllstandes einer Flüssigkeit
Inventor: PRAKASH KATCHAPESWARAN GANAPATHY KRISHNAN
IPC: G01F23/22
Filed: 2011-12-01
Granted: 2020-11-19
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Füllstandes einer Flüssigkeit in einem Tank (7), in dem ein Heizelement (11) angeordnet ist, das Folgendes umfasst:- Bestimmen eines gemessenen Wertes (h_meas) des Füllstandes in Abhängigkeit von einem Messsignal eines Füllstandssensors (14), der im Tank (7) angeordnet ist,- Zuführen von elektrischer Energie zum Heizelement (11),- Bestimmen einer Größe, die eine Temperaturänderung der Flüssigkeit darstellt, die durch Wärme, die durch das Heizelement als Reaktion auf die zugeführte elektrische Energie zugeführt wird, verursacht wird,- Bestimmen eines Schätzwerts (h_est) des Füllstandes in Abhängigkeit von einer Größe, die die dem Heizelement (11) zugeführte elektrische Energie darstellt, und in Abhängigkeit von der Größe, die die Temperaturänderung der Flüssigkeit darstellt- Bestimmen einer Abweichung der Anordnung des Tanks (7) von einer nicht geneigten Position in Abhängigkeit von den gemessenen und abgeschätzten Werten (h_meas, h_est) des Füllstandes.
Patent DE-102011106912-B4 (DE)
Title: Befestigungsclip zur Halterung eines länglichen Bauteils, insbesondere von Rohren, Leitungen oder Kabelbünden in Kraftfahrzeugen
Inventor: WEHRLIN PETER
IPC: H02G3/30
Filed: 2011-07-08
Granted: 2018-06-28
Abstract: Befestigungsclip (1) zur Halterung eines länglichen Bauteils (2), insbesondere von Rohren, Leitungen oder Kabelbünden in Kraftfahrzeugen, mit einem U-förmigen Querschnitt zum Aufstecken auf einen flanschförmigen Steg (3) von Karosserieteilen, dadurch gekennzeichnet, dass- der im Bereich einer Aussparung (4) des flanschförmigen Stegs (3) aufgesteckte Befestigungsclip (1) an wenigstens einem Schenkel (1a, 1b) eine nach außen gerichtete Auflagefläche (5) aufweist,- der Befestigungsclip (1) im Bereich der Aussparung (4) zur Aufnahme des länglichen Bauteils (2) mit einer Halböffnung (6) ausgebildet ist, wobei sich die Halböffnung (6) quer zur U-Form des Befestigungsclips (1) ausgehend von der Schulter (1c) der U-Form bis zur Auflagefläche (5) erstreckt, und- zur fixierenden Umschlingung des von der Halböffnung (6) aufgenommenen länglichen Bauteils (2) ein Befestigungsband (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102012007060-B4 (DE)
Title: Montagesystem zum Aufstellen von Photovoltaik-Modulen in einer Ost-West-Ausrichtung
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-04-02
Granted: 2013-10-31
Abstract: Montagesystem (10) zum Aufstellen von satteldachförmig angeordneten Photovoltaik-(PV-)Modulen (12) auf einem Gebäudedach (14), insbesondere einem Flachdach, in einer Ost-West-Ausrichtung, wobei das System (10) aufweist: mindestens zwei sich in einer Längsrichtung (X) erstreckende Grundschienen (16), wobei jede der Grundschienen (16) einen Abstand (A1) in einer Querrichtung (Y) zu einer nächsten der Grundschienen (16) aufweist; mindestens zwei sich entlang der Querrichtung (Y) erstreckende Tragschienen (18), an denen die PV-Module (12) befestigbar sind, wobei jede der Tragschienen (18) einen Abstand (A2) in der Längsrichtung (X) zu einer nächsten der Tragschienen (18) aufweist; eine Vielzahl von Sockeln (24), wobei jeder der Sockel (24) mit einer oder zwei der Tragschienen (18) in der Querrichtung (Y) verbindbar ist und wobei jeder der Sockel (24) werkzeuglos durch Einstecken in eine der Grundschienen (16) mit dieser Grundschiene (16) verbindbar ist, um diese Grundschiene (16) mit der oder den Tragschienen (18) zu verbinden; und eine Vielzahl von Klammern (26), wobei jede der Klammern (26) werkzeuglos auf eine der Grundschienen (16) entlang der Höhenrichtung (Z) steckbar ist, um den einen der Sockel (24), der in der einen der Grundschienen (16) steckt, in dieser Grundschienen (16) dauerhaft zu fixieren.
Patent DE-102012010553-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines aktiven Fahrwerks
Inventor: SCHINDLER ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-05-29
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines aktiven Fahrwerks eines eine Fahrbahn befahrenden Kraftfahrzeugs, wobei mittels wenigstens eines an dem Kraftfahrzeug angebrachten Sensors ein Höhenprofil der vor dem Kraftfahrzeug liegenden Fahrbahn ermittelt wird, und wobei in einer mit dem Sensor verbundenen Steuereinrichtung aus dem Höhenprofil Ansteuersignale für wenigstens einen auf wenigstens ein Element des aktiven Fahrwerks wirkenden Aktuator erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in der Steuereinrichtung (11) in aufeinanderfolgenden Zeitschritten die Ansteuersignale für den wenigstens einen Aktuator (8) mittels eines inversen Berechnungsmodells aus Sollwerten einer Bewegung der Karosserie (1a) des Kraftfahrzeugs (1) in vertikaler Richtung, einer Rotation der Karosserie (1a) des Kraftfahrzeugs (1) um eine Längsachse (x) des Kraftfahrzeugs (1) und einer Rotation des Kraftfahrzeugs (1) um eine Querachse (y) des Kraftfahrzeugs (1) und aus Sollwerten der Radbewegung ermittelt werden, wobei zur Ermittlung des inversen Berechnungsmodells eine flachheitsbasierte Invertierung verwendet wird.
Patent DE-102012013268-B4 (DE)
Title: Einstellbarer Verankerungsmechanismus und dazugehöriger Kindersitz
Inventor: SU YU-YA
IPC: B60N2/28
Filed: 2012-07-04
Granted: 2017-10-12
Abstract: Einstellbarer Verankerungsmechanismus (12), der in einem Kindersitz (1) verwendet wird, wobei der einstellbare Verankerungsmechanismus (12) Folgendes aufweist: eine Sitzbasis (122), auf der eine Sitzausrichtung (D1) und eine Sitzrichtung (D2) definiert ist, wobei die Sitzbasis (122) mit einem Sitz (14) verbunden ist, so dass der Sitz (14) in Sitzausrichtung (D1) weist, wobei ein Kind auf dem Sitz (14) in der Sitzrichtung (D2) sitzen kann; und eine Verbindungsvorrichtung (124), die mit der Sitzbasis (122) schwenkbar verbunden ist, und mit einer Verankerungs-Halteanordnung (22) eines Autositzes (2) in Eingriff sein kann, wobei die Verbindungsvorrichtung (124) schwenkbar ist, damit die Sitzbasis (122) samt Sitz (14) in vorwärts gerichteter Anordnung oder rückwärts gerichteter Anordnung mit der Verankerungs-Halteanordnung (22) in Eingriff sein kann; wobei die Verbindungsvorrichtung (124) ein Verbindungsteil (1242) und ein Eingriffsteil (1244) aufweist, wobei das Verbindungsteil (1242) schwenkbar mit der Sitzbasis (122) um eine Schwenkachse (D3) verbunden ist, wobei die Schwenkachse (D3) senkrecht zur Sitzausrichtung (D1) und Sitzrichtung (D2) ist, und wobei das Eingriffsteil (1244) mit dem Verbindungsteil (1242) verbunden ist und zum Eingriff mit der Verankerungs-Halteanordnung (22) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffsteil (1244) mit dem beweglichen Teil (1242a) drehbar verbunden ist, und einen Haken (1244c) aufweist, wobei das Eingriffsteil (1244) mit der Verankerungs-Halteanordnung (22) durch den Haken (1244c) in Eingriff ist, und das Eingriffsteil (1244) einen Schwenkzapfen (1244b) aufweist, und das Eingriffsteil (1244) mit dem beweglichen Teil (1242a) durch den Schwenkzapfen (1244b) um eine Achse (D4), die senkrecht zur Schwenkachse (D3) ist, drehbar verbunden ist, so dass eine Öffnung des Hakens (1244c) nach unten gerichtet wird, bevor das Eingriffsteil (1244) mit der Verankerungs-Halteanordnung (22) in Eingriff ist.
Patent DE-102012101081-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Krafterfassung
Inventor: TRONTELJ JANEZ
IPC: G01L1/12
Filed: 2012-02-09
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zur Messung von Kraft oder davon abgeleiteten Größen, wie Druck, Drehmoment, Beschleunigung oder Gewicht, wobei zumindest zwei Permanentmagnete, welche in Richtung einer Vektorkomponente, insbesondere im Wesentlichen in der Hauptrichtung der zwischen Ihnen wirkenden magnetischen und vom Abstand abhängigen Kraft oder in Richtung einer Vektorkomponente, insbesondere im Wesentlichen in der Hauptrichtung der davon abhängigen Größe relativ zueinander beweglich angeordnet sind und wobei sich dabei mindestens zwei magnetische Pole einen Spalt bildend im Abstand gegenüberstehen, dadurch gekennzeichnet, dass,i) zumindest einer der Permanentmagneten jedes solcherart angeordneter Permanentmagnetpaares von mit der zu messenden entgegengesetzt wirkenden Kraft oder von einer zu messenden davon abgeleiteten entgegengesetzt wirkenden Größe den Spalt verändernd in jenen Abstand relativ zum zugeordneten zweiten Magneten des Permanentmagnetpaares übergeführt wird, für den die Summe der durch die zwischen den Permanentmagnetpaaren wirkenden magnetischen Kräfte und der mechanisch aufgebrachten Gegenkräfte oder davon abgeleiteten Größen in Richtung der Beweglichkeit gleich null wird, undii) dass die von der Messgröße abhängige magnetische Feldstärke aufgrund des Abstandes zwischen den Magneten jedes Permanentmagnetpaares im Gleichgewicht über zumindest einen Magnetfeldsensor innerhalb jedes durch dieses Verfahren gebildeten Spalts als direkt proportionale elektrische Größe erfasst wird,iii) dass das Ausgangs-Signal jedes für die Bestimmung der zur messenden Größe erforderlichen Magnetfeldsensors in eine für das Ausgangs-Signal geeignete Signalverarbeitungs-, Ausgabe- und/oder Anzeigevorrichtung geleitet wird, undiv) dass die Magnete als flächige Anbringungen auf mikromechanischen Strukturen (MEMS) vorzugsweise Membranen ausgebildet sind und oberhalb und unterhalb des Integrierten Schaltkreises angeordnet sind und dass die magnetischen Polflächen größer als die Magnetfeldsensoren sind, jedoch eine maximale Ausdehnung von 5mm, vorzugsweise von 1mm, vorzugsweise im Bereich von 10 µm bis 100 µm sind.
Patent DE-102012222915-B4 (DE)
Title: Doppelschaltkupplung mit zwei kraftschlüssig wirksamen Kupplungseinheiten
Inventor: DATEMA HENDRIK
IPC: F16D25/10
Filed: 2012-12-12
Granted: 2014-12-31
Abstract: Doppelschaltkupplung mit zwei kraftschlüssig wirksamen Kupplungseinheiten, die auf einer gemeinsamen Kupplungsnabe – auf eine Kupplungsdrehachse bezogen – drehfest und axial beweglich gelagert sind, sowie mit einer axial fest zwischen den Kupplungseinheiten auf der Kupplungsnabe gehaltenen, mehrteiligen Druckscheibenanordnung, und mit zwei axial beweglichen Druckkolben, die mittels jeweils einer in der Kupplungsnabe positionierten Druckfederanordnung lüftbar sind, wobei jede Druckfederanordnung mehrere Druckfedern umfasst, die in jeweils einer Aussparung der Kupplungsnabe angeordnet sind, wobei jede Aussparung in die Kupplungsnabe als axial erstrecktes Sackloch eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsnabe als einteiliger Innenkörper (1) gestaltet ist, und dass die Druckscheibenanordnung (15) in einer Radialnut (R) des Innenkörpers (1) aufgenommen ist, die – auf die Kupplungsdrehachse (D) bezogen – radial und/oder axial zu den Sacklöchern (5, 7) beabstandet ist.
Patent DE-102013001766-B4 (DE)
Title: Transportwagen mit selbstaufladendem Rangierantrieb für den freien Transport von Bauteilen in Fabriken
Inventor: SALEIK FLORIAN
IPC: F03G1/00
Filed: 2013-01-31
Granted: 2019-02-14
Abstract: Transportwagen (100) für den freien Transport von Bauteilen in einer Fabrik, mit:-wenigstens einer Mitnehmereinrichtung (130), mit der der Transportwagen (100) zu einem Zielort geschleppt werden kann;-wenigstens einem Elektromotor (150) als Antriebseinrichtung zum Ausführen selbständiger Fahrbewegungen des Transportwagens (100); und-wenigstens einem Akkumulator (160) als Energiespeichereinrichtung zum Betreiben des Elektromotors (150) während selbständiger Fahrbewegungen;dadurch gekennzeichnet, dassdieser Transportwagen (100) dazu ausgebildet ist, dass der Akkumulator (160) beim Schleppen zum Zielort Energie aufnehmen und speichern kann, die dann am Zielort zum autarken Rangieren des Transportwagens (100) mit Hilfe des Elektromotors (150) nutzbar ist, wozu der Transportwagen (100) wenigstens eine mit dem Elektromotor (150) gekoppelte Lenk-Antriebsrolle (125) aufweist und der Elektromotor (150) auch als Generator ausgebildet ist, so dass dieser während des Schleppens an den Zielort aus der Drehbewegung der Lenk-Antriebsrolle (125) Strom zum Aufladen des Akkumulators (160) erzeugen kann und die im Akkumulator (160) gespeicherte elektrische Energie dann am Zielort zum Rangieren des Transportwagens (100) mit Hilfe des Elektromotors (150) und der Lenk-Antriebsrolle (125) verwendet werden kann, und wozuder Transportwagen (100) ferner ein manuell betätigbares Steuermodul (170) aufweist, mit dem ein bedienender Werker den Transportwagen (100) beim Rangieren steuern kann.
Patent DE-102013006552-B4 (DE)
Title: Drehventilanordnung
Inventor: ACHMERZAEV ZIYAVDIN
IPC: F02F1/24
Filed: 2013-04-09
Granted: 2015-03-05
Abstract: Drehventilanordnung in einem Zylinderkopf (1), der über mindestens einen Ein- und Auslasskanal (2, 3) aus einem Arbeitsraum mit Zylinderachse (7) verfügt, wobei der Ein- und Auslasskanal (2, 3) durch mindestens eine Durchtrittsöffnung in einem Drehventilkopf (5) eines Drehventils (4) geöffnet ansonsten durch den Drehventilkopf (5) verschlossen werden, das Drehventil (4) mit seinem Drehventilschaft (6) fluchtend oder geneigt zur Zylinderachse (7) des Arbeitsraumes in einer gegenüber dem Arbeitsraum abgedichteten Ausnehmung (8) des Zylinderkopfes (1) angeordnet ist, der Drehventilschaft (6) mit einem Antrieb (9) für das Drehventil (4) verbunden ist, der Drehventilschaft (6) im Zylinderkopf (1) durch Lager (11, 12) abgestützt ist, der Drehventilschaft (6) im Zylinderkopf (1) verschiebbar angeordnet ist und der Drehventilschaft (6) im Schaftendbereich mit einer Feder (13) gekoppelt ist, die den Drehventilkopf (5) gegen eine Auflagefläche (19) des Zylinderkopfes (1) presst, dadurch gekennzeichnet, dass im Zylinderkopf (1) Ausnehmungen zur Bildung von Räumen (16, 17) vorhanden sind, wobei deren eine Wand durch den Drehventilkopf (5) und/oder durch eine mit dem Drehventilschaft (6) gekoppelte Scheibe (12.2) gebildet ist, so dass diese Wand gegenüber den anderen Wänden der durch die Ausnehmungen im Zylinderkopf (1) gebildeten Räume (16, 17) zusammen mit dem Drehventil (4) verschiebbar ist und die Räume (16, 17) über Durchlässe (15) und/oder Strömungskanäle (18) mit dem Arbeitsraum verbunden sind zum Aufbau einer Gegenkraft zu der durch die Gase im Arbeitsraum auf das Drehventil (4) ausgeübten Kraft.
Patent DE-102013102501-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KELLER RALF
IPC: B62D21/15
Filed: 2013-03-13
Granted: 2023-09-21
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem heckseitigen Querträger (2) sowie mit einer im Heckbereich vor dem Querträger (2) angeordneten Traktionsbatterie (5), wobei zwischen der Traktionsbatterie (5) und dem heckseitigen Querträger (2) ein Schutzprofil (6) angeordnet ist, welches die Traktionsbatterie (5) bei einem Heckaufprall schützt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzprofil (6) gebogen ist und zumindest zwei horizontale Stege (8) aufweist, die eine vordere und eine hintere Platte (9,10) des Schutzprofils (6) miteinander verbinden und dass der heckseitige Querträger (2) als kreisbogenförmiger Hohlträger ausgebildet ist.
Patent DE-102013103260-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: KONDO SHINGO
IPC: F02M61/16
Filed: 2013-04-02
Granted: 2016-05-25
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung, aufweisend: einen Harzverbund-Körper (6), der ein erstes Harzmaterial (7) und ein zweites Harzmaterial (8) enthält, welche miteinander verbunden sind und jeweils verschiedene Eigenschaften aufweisen, wobei: der Harzverbund-Körper (6) einen Kraftstoffabdichtungsabschnitt (67, 68) aufweist, um eine Kraftstoffleckage von einer Verbindungsoberfläche (65, 66) zwischen dem ersten Harzmaterial (7) und dem zweiten Harzmaterial (8) nach außen zu beschränken; und der Kraftstoffabdichtungsabschnitt (67, 68) in einem Abschnitt der Verbindungsoberfläche (65, 66) ausgebildet und oberflächenbehandelt ist, um die Hydrophilie des Kraftstoffabdichtungsabschnitts (67, 68) zu erhöhen.
Patent DE-102013106727-B4 (DE)
Title: Kontaktstift für Hochspannungs-Leistungsschalter, Verfahren zu seiner Herstellung und Hochspannungs-Leistungsschalter mit einem solchen Kontaktstift
Inventor: MOOG DIRK
IPC: H01H33/664
Filed: 2013-06-26
Granted: 2015-08-06
Abstract: Beschrieben wird ein Kontaktstift für Hochspannungs-Leistungsschalter mit einem durch Fließpressen hergestellten Mantel (1) aus Kupfer, welcher ein vorderes Ende (2), ein hinteres Ende (3) sowie an beiden Enden eine Öffnung (9, 10) hat, deren lichter Querschnitt am vorderen Ende (2) kleiner ist als am hinteren Ende (3) des Mantels (1), wobei die Wandstärke des Mantels (1) in einem am vorderen Ende (2) des Mantels (1) gelegenen Abschnitt (6) des Mantels (1) ohne Vergrößerung der äußeren Abmessungen des Mantels (1) größer ist als in einem mittleren Abschnitt (7) des Mantels (1), und mit einem am vorderen Ende des Mantels (1) befestigten Kontaktstück (4), welches aus einem Werkstoff besteht, der gegen die Einwirkung von Lichtbögen, welche beim Schalten des Hochspannungs-Leistungsschalters auftreten, widerstandsfähiger ist als Kupfer.