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Patent DE-102015016314-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: GRÄSSLER FRANK
IPC: F04B53/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Kolbenpumpe (1), aufweisend: – einen Kolben (3), welcher zwischen einem Pumpenantriebsende (5) und einem Pumpenarbeitsraum (7) je der Kolbenpumpe (1) hubverschieblich angeordnet ist, wobei – der Kolben (3) einen Kolbenabschnitt (19) aufweist, welcher in einer Kolbenführung (25) der Kolbenpumpe (1) geführt ist und sich von einem pumpenarbeitsraumseitigen Kolbenende (21) hin zu einem pumpenantriebsendseitigen Ende (17) des Kolbenabschnitts (19) erstreckt, welches Ende (17) in einer Unteren-Totpunkt-Stellung des Kolbens (3) benachbart zu einem pumpenantriebsendseitigen Ende (23) der Kolbenführung (25) in der Kolbenführung (25) angeordnet ist; wobei – ein Kolbenführungsspalt (27) um den Kolbenabschnitt (19) gebildet ist; wobei – die Kolbenpumpe (1) eingerichtet ist, pumpenarbeitsraumseitig in den Kolbenführungsspalt (27) eingetretene Förderfluidleckage in das Innere des Kolbenabschnitts (19) und darüber hin zu einem pumpenantriebsendseitigen Endabschnitt (31) des Kolbenabschnitts (27) zu verdrängen, und – ein Strömungsweg (A, B, C) zur Zwangsführung für die verdrängte Förderfluidleckage weiterhin so an der Kolbenpumpe (1) definiert ist, dass an dem pumpenantriebsendseitigen Endabschnitt (31) des Kolbenabschnitts (19) eine Strömungsumkehr erfolgt und die Förderfluidleckage sodann in Richtung des Pumpenarbeitsraums (7) und hierbei hin zu einem Auslass (51) aus dem Kolbenführungsspalt (25) geführt wird.
Patent DE-102015016351-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung zur Vermeidung unkotrollierter Bewegungen von Lasten
IPC: E05D13/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungseinrichtung zur Sicherung einer zur Bewegung einer Last vorgesehenen Bewegungseinrichtung gegen unkontrolliert ausgeführte Bewegungen der Last bei Abweichung von zumindest einer vorgesehenen Betriebsbedingung der Bewegungseinrichtung, wobei die Sicherungseinrichtung ein Sicherungselement umfaßt, das bei Abweichung von der zumindest einen vorgesehenen Betriebsbedingung, insbesondere einer Abweichung einer vorgesehenen Größe einer auf die Sicherungseinrichtung einwirkenden Kraft, eine Notstopp-Arretierung durch Betätigung des Sicherungselements auslöst. Um bei einer solchen Sicherungseinrichtung deren Funktionssicherheit zu verbessern, so daß sie bei Eintritt eines Notstoppereignisses möglichst unmittelbar stoppt und hierbei möglichst höchstens gering beschädigt wird, wird vorgeschlagen, daß das Sicherungselement ein Führungselement umgibt und dabei derart angeordnet ist, daß das Sicherungselement bei Einhaltung der zumindest einen vorgesehenen Betriebsbedingung zumindest im wesentlichen in der vorgesehenen Bewegungsrichtung relativ zum Führungselement frei beweglich angeordnet und entlang oder zumindest parallel zu einer Längsachse der vorgesehenen Bewegungsrichtung zusammen mit einem Träger der Sicherungseinrichtung, an dem das Sicherungselement gelagert ist, bewegbar ist, und Mittel vorgesehen sind, aufgrund denen bei einer Abweichung von der zumindest einen Betriebsbedingung, das Sicherungselement eine Kippbewegung ausführt, aufgrund der das Sicherungselement verkantet gegen das Führungselement angeordnet wird.
Patent DE-102015102448-A1 (DE)
Title: Aufnahmeeinheit mit einem Mikrofon
Inventor: SCHUNTER STEFAN
IPC: H04R1/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmeeinheit mit einem Mikrofon zur Aufnahme von Sprachnachrichten, mit einer das Mikrofon umschließenden Hülle und mit einem Funkmodul zur Übertragung der Sprachnachricht zu einem Empfänger. Dabei ist es vorgesehen, dass die Hülle aus einem elastisch verformbaren Material, insbesondere aus einem elastisch verformbaren Schaumstoff, gebildet ist und dass die Hülle das Mikrofon und das Funkmodul umschließt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein zugehöriges Aufnahmesystem. Die Aufnahmeeinheit und das Aufnahmesystem ermöglichen die Aufnahme von Sprachnachrichten und deren Übertragung in internetbasierte Anwendungen.
Patent DE-102015104122-A1 (DE)
Title: Extrudierter Metallhilfsrahmen für ein Fahrzeug
Inventor: UICKER JOHN JOSEPH
IPC: B62D21/11
Filed: 2015-03-19
Abstract: Eine Hilfsrahmenanordnung zum Stützen eines Paars Räder an einem Fahrzeug. Die Basis kann ein Extrudat mit einer Matrix aus Platten sein, die sich in einer Vertikalrichtung erstrecken. Die Hilfsrahmenanordnung weist Querlenkerhalter, die an gegenüberliegenden Enden der Basis angeordnet sind, und Befestigungstürme, die sich über den Haltern erstrecken und Befestigungspunkte zur Verbindung von Teilen einer unabhängigen Radaufhängung mit dem Fahrzeug und Stützen eines Paars Räder bereitstellen, auf. Die Basis, die Querlenkerhalter die Befestigungstürme können einzelne modulare Teile sein. Linke und rechte Querlenkerhalter und Befestigungstürme können durch jeweilige einteilige Stützteile bereitgestellt werden, die an gegenüberliegenden Enden der Basis befestigt sind. Die einteiligen Stützteile können Extrudate mit Platten sein, die sich in einer Querrichtung nicht axial zur Basis erstrecken. Die Basis, die Querlenkerhalter und die Befestigungstürme können als Alternative durch ein einziges einteiliges Extrudat bereitgestellt werden, das eine Matrix aus Platten aufweist, die sich in einer Querrichtung erstrecken.
Patent DE-102015108322-A1 (DE)
Title: Elastische Klauenkupplung
Inventor: EXNER JOCHEN
IPC: F16D3/68
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine elastische Klauenkupplung (10) zur Übertragung von Drehmomenten von einem Antrieb (12) zu einem Abtrieb (13), mit einem ersten, dem Antrieb zugeordneten Kupplungsteil (14), und einem zweiten, dem Abtrieb zugeordneten Kupplungsteil (15), die beide um eine gemeinsame Drehachse (13) rotieren, wobei an beiden Kupplungsteilen radial montierbare Klauen (18, 19) angeordnet sind, die sich von dem jeweiligen Kupplungsteil radial nach außen und in Axialrichtung im Sinne einer Erzielung einer axialen Überdeckung mit dem jeweils anderen Kupplungsteil erstrecken, wobei jeweils zwei in Umfangsrichtung um die Drehachse benachbart angeordnete Klauen (19a, 18a) zwischen sich einen Unterbringungsraum (32a) für einen elastischen Körper (25, 26) ausbilden. Die Besonderheit besteht unter anderem darin, dass die Klauen beider Kupplungsteile identisch ausgebildet sind.
Patent DE-102015110348-A1 (DE)
Title: Anpassung einer Warnausgabe basierend auf einer Sicht eines Fahrers
Inventor: MCNEW JOHN-MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-06-26
Abstract: Eine Mensch-Maschine-Schnittstelle (HMI) kann Warnungen und Meldungen an einen Fahrer übermitteln, indem sie aus einer Reihe verschiedener Warnvorrichtungen auf Basis von Informationen in Bezug auf einen Blickwinkel des Fahrers auswählt. Die verschiedenen Warnvorrichtungen können eine primäre optische Warnvorrichtung (z. B. ein Head-up-Display), eine sekundäre optische Warnvorrichtung (z. B. ein Kombiinstrument oder einen Navigationsbildschirm), ein Mobilgerät (z. B. ein Tablet oder ein Mobiltelefon), ein Audiosystem oder eine haptische Vorrichtung beinhalten. Die HMI-Vorrichtung zeigt Warnungen auf optischen Warnvorrichtungen im Blickfeld des Fahrers an, kann ein aktives Mobilgerät ansteuern, damit dieses eine Warnung ausgibt. Optische Warnungen können Richtungshinweise beinhalten. Akustische Warnungen können die optischen Warnungen begleiten und können mit größerer Intensität ausgegeben werden, wenn keine optischen Vorrichtungen im Blickfeld des Fahrers liegen.
Patent DE-102015111632-A1 (DE)
Title: Schleif- oder Polierwerkzeug mit einer Mehrzahl von Sacklöchern zur Bearbeitung von Glaskanten
Inventor: PAWELSKI NICOLE
IPC: B24D7/18
Filed: 2015-07-17
Abstract: Schleifwerkzeug zur maschinellen Bearbeitung von Glas mit wenigstens zwei Sacklöchern auf der Lauffläche, wobei die offene Seite der Sacklöcher zur Lauffläche gerichtet ist.
Patent DE-102015111989-A1 (DE)
Title: Batteriesystem und Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems
Inventor: FLADE STEFFEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Batteriesystem mit einer Mehrzahl von Batterieeinrichtungen (Bn), umfassend eine Mehrzahl von Teileinheiten (12), wobei jede Teileinheit (12) umfasst: eine Batterieeinrichtung (Bn); mindestens einen seriell zu der Batterieeinrichtung (Bn) angeordneten Schalter (Sn, Sn + 1); und ein Steuerelement (Dn), welches parallel zu der Serienschaltung der Batterieeinrichtung (Bn) und dem mindestens einen Schalter (Sn, Sn + 1) angeordnet ist und welches so ausgebildet ist, dass durch das Steuerelement (Dn) bei entsprechender Ansteuerung ein elektrischer Strom unter Umgehung der Batterieeinrichtung (Bn) durch die Teileinheit (12) leitbar ist und welches eine Kurzschlussverbindung an der Serienschaltung verhindert; wobei beabstandete Teileinheiten (12) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015112390-A1 (DE)
Title: Ballonkatheter
Inventor: OBRADOVIC MILISAV
IPC: A61M29/02
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ballonkatheter, insbesondere für die Aufweitung von Stents in Fenestrierungen und für T-Branch-Prothesen, mit einem Ballon (4), einer Zuleitung im Katheter (2) zum Ballon (4), die es erlaubt, den Ballon (4) mit Druck zu beaufschlagen, einem zentralen Lumen (3) für einen Führungsdraht, bei dem im expandierten Zustand der Ballon (4) wenigstens zwei Bereiche (P, D, M) mit unterschiedlichem Durchmesser aufweist, wobei diese Berich mit einer Stufe ineinander übergehen.
Patent DE-102015114156-A1 (DE)
Title: Sämaschine und Verfahren zum Betreiben einer Sämaschine
Inventor: JOHANNABER STEFAN JAN
IPC: A01C7/04
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Sämaschine, insbesondere Einzelkornsämaschine, umfassend zwei oder mehr Dosiervorrichtungen (1), die jeweils eine in einem Gehäuse (11) drehbar gelagerte Fördereinrichtung (12) umfassen, wobei mit Hilfe der Fördereinrichtung (12) Saatgut im Gehäuse (11) von einem Aufnahmebereich (6) in einen Abgabebereich förderbar ist, ein Nachfüllsystem (4) zum Fördern von Saatgut zu den Dosiervorrichtungen (1), und eine Steuervorrichtung, wobei die Steuervorrichtung so ausgebildet ist, dass sie basierend auf den Drehzahlen der Fördereinrichtungen (12) der Dosiervorrichtungen (1) eine durch die Sämaschine pro Fläche und/oder Zeitintervall ausgebrachte Körneranzahl bestimmt und das Nachfüllsystem (4) basierend auf der bestimmten pro Fläche und/oder Zeitintervall ausgebrachten Körneranzahl regelt oder steuert.
Patent DE-102015118339-A1 (DE)
Title: Prozessieranordnung und Verfahren
Inventor: HEINRICH HANS-JÜRGEN
IPC: C23C16/54
Filed: 2015-10-27
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Prozessieranordnung (200, 400, 500, 1600a, 1600b) Folgendes aufweisen: eine Prozessierkammer (1302) mit einem Prozessierraum (202p); eine Prozessierquelle (202), welche zum Prozessieren in den Prozessierraum (202p) wirkt; eine Transportvorrichtung (204) zum Transportieren eines Substrats (410) durch einen Transportbereich (204b) in dem Prozessierraum (202p); ein in dem Prozessierraum (202p) angeordneter Sensor (208); eine Blendenstruktur (100, 100a, 100b, 100c, 300a, 300b), welche zwischen der Prozessierquelle (202) und dem Prozessierraum (202p) angeordnet ist und mehrere Blendenabschnitte aufweist, von denen ein erster Blendenabschnitt (101) eingerichtet ist, in einer ersten Position den Sensor (208) gegenüber der Prozessierquelle (202) freizulegen und den Transportbereich (204b) gegenüber der Prozessierquelle (202) abzuschirmen; und ein zweiter Blendenabschnitt (102) eingerichtet ist, in einer zweiten Position den Sensor (208) gegenüber der Prozessierquelle (202) abzuschirmen und den Transportbereich (204b) gegenüber der Prozessierquelle (202) freizulegen; und eine Steuerung, welche eingerichtet ist die Blendenstruktur (100, 100a, 100b, 100c, 300a, 300b) wahlweise in die erste Position und/oder in die zweite Position zu bringen.
Patent DE-102015122914-A1 (DE)
Title: Stabilisierungseinrichtung für einen Kranausleger
Inventor: MEISNER ECKHARD
IPC: B66C23/92
Filed: 2015-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kranausleger-Stabilisierungs- und/oder Feinpositionierungseinrichtung mit  – zumindest einer um eine Rotationsachse gelagerten Schwungmasse;  – einer auf die Schwungmasse wirkenden und diese in eine Rotation um die Rotationsachse versetzenden Antriebseinrichtung;  – einer Koppelungseinrichtung, die dazu ausgestaltet ist, die Rotationsachse der Schwungmasse relativ zum Kranausleger festzulegen und so die Schwungmasse an den Kranausleger zu koppeln.  Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Stabilisierung und/oder Feinpositionierung eines Kranauslegers mit folgenden Schritten:  – Bereitstellen einer solchen Kranausleger-Stabilisierungs- und/oder Feinpositionierungseinrichtung;  – Versetzen zumindest einer Schwungmasse in eine Rotation um deren Rotationsachse, insbesondere wobei vor oder während der Rotation zumindest einer Schwungmasse die Rotationsachse zumindest einer Schwungmasse in eine gewünschte Lage relativ zum Kranausleger verbracht wird;  – Abbremsen zumindest einer Schwungmasse (2);  – Variieren der Drehzahl der zumindest einen Schwungmasse (2).
Patent DE-102015201790-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung eines Fahrerzustands
Inventor: LEE SANG-GWON
IPC: G08B21/02
Filed: 2015-02-03
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erfassung des Zustands eines Fahrers kann aufweisen: eine Informationserfassungseinheit, die Informationen darüber, wie der Fahrer das Fahrzeug fährt, Informationen darüber, wie der Fahrer das Fahrzeug betätigt und Informationen über den Zustand des Fahrers erfasst, eine Recheneinheit, die eine Fahrbelastung, die durch Umwandeln eines Faktors, der ein sicheres Fahren eines Fahrers behindert, in einen quantitativen numerischen Wert angezeigt wird, auf Basis der von der Informationserfassungseinheit erfassten Informationen berechnet, eine Vergleichseinheit, welche die Fahrbelastung, die von der Recheneinheit berechnet worden ist, mit einer voreingestellten Belastungsgrenze vergleicht, und eine Warneinheit, die den Fahrer warnt, wenn die Vergleichseinheit bestimmt, dass die berechnete Fahrbelastung die voreingestellte Belastungsgrenze überschreitet.
Patent DE-102015203847-A1 (DE)
Title: Neutral-Teilchen-Sputter-Massenspektrometer-Vorrichtung
Inventor: YORISAKI TOMA
IPC: H01L21/66
Filed: 2015-03-04
Abstract: Eine Neutral-Teilchen-Sputter-Massenspektrometer-Vorrichtung (10) umfasst eine Temperatursteuereinrichtung (21) für eine Probe (W), eine Ionenstrahl-Bestrahlungsvorrichtung (30), welche einen Ionenstrahl (P) auf die Probe zum Erzeugen von neutralen Teilchen strahlt, eine Laserbestrahlungsvorrichtung (40), welche die neutralen Teilchen mit einem Laser zum Erhalten von photo-erregten Ionen bestrahlt, ein Massenspektrometer (50), welches die herausgezogenen photo-erregten Ionen einzieht und eine Massenanalyse ausführt, einen Antriebssystem-Spiegel (62), welcher einziehbar in einem Laserlichtpfad zwischen der Laserbestrahlungsvorrichtung (40) und dem Probentisch (20) vorgesehen ist und den Laser (G) reflektiert, wenn dieser innerhalb des Laserlichtpfads positioniert ist, und einen Profiler (60), welcher in einer reflektierenden Richtung des Antriebssystem-Spiegels (62) angeordnet ist und ein Merkmal des Lasers (G) erkennt.
Patent DE-102015204835-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: YASUDA TOSHIFUMI
IPC: B60K17/10
Filed: 2015-03-18
Abstract: Kraftübertragungsanordnung für ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug eine Antriebsmaschine mit einer Antriebswelle und rechte sowie linke Fahrvorrichtungen aufweist, wobei die Kraftübertragungsanordnung Folgendes aufweist: eine Kraftverteilereinheit; und rechte und linke Übertragungseinheiten, wobei die Kraftverteilereinheit eine Drehkraft von der Antriebswelle der Antriebsmaschine aufnimmt und die Drehkraft zwischen den rechten und linken Übereintragungseinheiten verteilt, und wobei die rechten und linken Übertragungseinheiten die verteilten Drehkräfte auf die jeweiligen rechten und linken Fahrvorrichtungen übertragen, wobei jede der rechten und linken Übertragungseinheiten aufweist: einen zentralen Bereich mit einem geschlossenen Fluidkreislauf, wobei der zentrale Bereich gekrümmt ist, um einen ersten Abschnitt, welcher sich in der seitlichen Richtung des Fahrzeugs erstreckt, einen zweiten Abschnitt, welcher sich senkrecht zu der seitlichen Richtung des Fahrzeugs erstreckt, auszubilden; eine Hydraulikpumpe mit einer Pumpenwelle, wobei die Hydraulikpumpe auf dem ersten Abschnitt des zentralen Bereichs derart angebracht ist, dass die Hydraulikpumpe die Pumpenwelle parallel zu der Antriebswelle verlängert; einen Hydraulikmotor mit einer Motorwelle, wobei der Hydraulikmotor auf dem zweiten Abschnitt des zentralen Bereichs derart angebracht ist, dass dieser mit der Hydraulikpumpe über den geschlossenen Fluidkreislauf fluidverbunden ist und dass die Motorwelle in seitlicher Richtung des Fahrzeugs verlängert wird; und eine Verzögerungseinheit, welche Kraft von dem Hydraulikmotor auf die entsprechenden rechten oder linken Fahrvorrichtungen überträgt, wobei die Verzögerungseinrichtung auf einer distalen Seite des Hydraulikmotors angeordnet ist.
Patent DE-102015205718-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C11/12
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem Laufstreifen mit zumindest zwei Profilblockreihen (3, 3'), welche außenseitig durch je eine Umfangsrille (1) begrenzt sowie voneinander durch eine Umfangsrille (4) getrennt sind, wobei die Profilblockreihen (3, 3') durch im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Querrillen (8), welche die Profilblockreihen (3, 3') durchqueren, in Profilblöcke (6) gegliedert sind, wobei die in der einen Profilblockreihe (3) verlaufenden Querrillen (8) im Wesentlichen parallel zu den in der anderen Profilblockreihe (3') verlaufenden Querrillen (8) verlaufen und die Profilblockreihen (3, 3') an der Laufstreifenoberfläche jeweils von parallel zueinander verlaufenden Blockkanten (9, 10) begrenzt sind und im Wesentlichen in radialer Richtung verlaufende Rillenflanken (11, 12) aufweisen, wobei jeweils eine Querrille (8) aus der einen Profilblockreihe (3) gegenüber einer Querrille (8) aus der anderen Profilblockreihe (3') unter einem in Umfangsrichtung vorliegenden Versatz (a1) von 5,0 mm bis zu 10,0 mm in die zwischen den Profilblockreihen (3, 3') verlaufende Umfangsrille (4) einmündet. Die zwischen den Profilblockreihen (3, 3') verlaufende Umfangsrille (4) ist jeweils zwischen den gegeneinander versetzt in diese Umfangsrille (4) einmündenden Querrillen (8) von einem Steg (5) unterbrochen, welcher einen Profilblock (6) aus der einen Profilblockreihe (3) mit einem Profilblock (6) aus der anderen Profilblockreihe (3') verbindet.
Patent DE-102015206422-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator
Inventor: WIESINGER FRITZ
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-04-10
Abstract: Wankstabilisator (1), mit einem Gehäuse (2), das an einer Seite mit einem Flansch (4) verschraubt ist, wobei zwischen dem Gehäuse (2) und dem Flansch (4) eine eine Armierung (11) aufweisende Dichtung (8) zur Aufnahme axialer Kräfte angeordnet ist.
Patent DE-102015209562-A1 (DE)
Title: Druckbehälter, insbesondere für ein Zylinder-Aggregat
Inventor: KIRCHNER HOLGER
IPC: F17B1/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Druckbehälter mit einem mehrlagigen Hüllkörper und einem Füllkörper, wobei durch eine Angleichung der Materialien des Hüllkörper und des Füllkörpers die Temperaturbeständigkeit gesteigert werden kann.
Patent DE-102015210739-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: ROTHMAIER ANDREAS
IPC: F02B67/08
Filed: 2015-06-11
Abstract: Es wird eine Brennkraftmaschine (1) mit wenigstens einer Verdichtereinrichtung (9) zur Verdichtung von Ladeluft oder einem Verbrennungsluft-Brennstoff-Gemisch, und mit wenigstens einer Nutzturbine (19) vorgeschlagen. Die Brennkraftmaschine (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die wenigstens eine Nutzturbine (19) fluidisch parallel zu der Verdichtereinrichtung (9) angeordnet ist, und dass eine Steuereinrichtung (21) vorgesehen ist, die eingerichtet ist, um einen über die Nutzturbine (19) strömenden Massenstrom einzustellen.
Patent DE-102015216172-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum elektrischen Schalten mit einem magnetischen Bewegungsdämpfer
Inventor: AL-DAIRANI HASSIM
IPC: H01H1/50
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) und ein Verfahren zum elektrischen Schalten, mit einer Antriebseinheit (2), einer kinematischen Kette (4) für mechanische Bewegungsenergie und mit einem elektrischen Kontakt (5). Der elektrische Kontakt (5) umfasst wenigstens ein bewegliches Kontaktstück (6), welches von der Antriebseinheit (2) über die kinematische Kette (4) bewegbar ist. Ein Dämpfungselement (7) zum Dämpfen von mechanischen Bewegungen umfasst ein Mittel (8) zum Erzeugen von elektromagnetischen Feldern und/oder Magnetfeldern.
Patent DE-102015216904-A1 (DE)
Title: Verfahren, Matrize und Anlage zur Herstellung von Strangpressprofilen aus unterschiedlichen Metallwerkstoffen, sowie hiermit hergestelltes Hohlprofil
Inventor: PLORIN TILLMANN
IPC: B21C23/02
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines aus unterschiedlichen Metallwerkstoffen (M1, M2) bestehenden Strangpressprofils (300), bei dem auf einer Strangpressanlage ein aus mehreren Teilblöcken (110, 120) unterschiedlicher Metallwerkstoffe (M1, M2) zusammengesetzter Block (100) durch eine formgebende Matrize (200) gedrückt wird und die Teilblöcke (110, 120) dabei unterschiedliche Temperaturen (T1, T2) aufweisen. Die Erfindung betrifft ferner eine Matrize (200) und eine Strangpressanlage zur Herstellung eines aus unterschiedlichen Metallwerkstoffen (M1, M2) bestehenden Strangpressprofils (300), sowie ein hiermit hergestelltes stranggepresstes Hohlprofil, das aus unterschiedlichen Metallwerkstoffen (M1, M2) gebildete Bereiche aufweist.
Patent DE-102015219414-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit variablem Ventiltrieb und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: FRIEDFELDT RAINER
IPC: F02D13/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine, bei der – jeder Zylinder mindestens zwei Einlassöffnungen aufweist, – je Einlassöffnung ein Ventiltrieb (1a, 1b) vorgesehen ist mit einer Betätigungseinrichtung (2a, 2b), die einen auf einer Nockenwelle (3) angeordneten Nocken (4a, 4b) umfasst, – der Ventiltrieb (1a, 1b) mindestens einer Einlassöffnung je Zylinder zumindest teilweise variabel ist in der Art, dass der Nocken (4a, 4b) relativ zur Kurbelwelle verdrehbar ist, – die Nocken (4a, 4b) der Betätigungseinrichtungen (2a, 2b) der mindestens zwei Einlassöffnungen jedes Zylinders auf einer zumindest zweiteiligen Nockenwelle (3) angeordnet sind, – ein erster Nockenwellenversteller (5) vorgesehen ist, um die innere Nockenwelle (3b) gegenüber der äußeren hohlen Nockenwelle (3a) zu verdrehen, und – ein Positionsgeber (6) vorgesehen ist, um die Verdrehposition der inneren Nockenwelle (3b) gegenüber der äußeren hohlen Nockenwelle (3a) messtechnisch zu erfassen. Es soll eine Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, die insbesondere hinsichtlich des Positionsgebers von gegeneinander verdrehbaren Einlassnockenwellen verbessert ist. Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Positionsgeber (6) in den ersten Nockenwellenversteller (5) integriert ist.
Patent DE-102015225211-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2015-12-15
Abstract: Kosmetische Mittel zur temporären Verformung keratinischer Fasern, umfassend a) eine kosmetische Zubereitung, enthaltend, a1) mindestens ein Copolymer, welches zumindest aus folgenden Monomereinheiten aufgebaut ist: – N-tert-Octylacrylamid, – Acrylsäure, – tert.-Butylaminoethylmethacrylat; a2) mindestens ein Copolymer, welches zumindest aus folgenden Monomereinheiten aufgebaut ist: – (Meth)Acrylsäure – (Meth)Acrylsäurealkylester – (Meth)Acrylsäurehydroxyalkylester, wobei der Gewichtsanteil der Copolymere a1) und a2) am Gesamtgewicht der kosmetischen Zubereitung 1,0 bis 10 Gew.-% beträgt sowie deren Verwendung und Verfahren unter Einsatz dieser Mittel.