baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008024240-B4 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung und Verfahren zu deren Versorgung mit einem Beschichtungsdraht
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN DR ING
IPC: C23C4/131
Filed: 2008-05-19
Granted: 2016-04-07
Abstract: Beschichtungsvorrichtung (1) zum thermischen Beschichten, umfassend einen Beschichtungskopf (2), dem mindestens ein Beschichtungsdraht (3.1, 3.2) zuführbar ist, wobei jeder der Beschichtungsdrähte (3.1, 3.2) auf jeweils einer Drahtrolle (5.1, 5.2) bereitgestellt ist, wobei die Drahtrolle (5.1, 5.2) in einem auswechselbar mit der Beschichtungsvorrichtung (1) verbundenen Magazin (6) angeordnet ist, aus dem der Beschichtungsdraht (3.1, 3.2) über ein Getriebe (9) dem Beschichtungskopf (2) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Magazine (6, 6') vorgesehen sind, von denen ein Magazin (6, 6') jeweils mit dem Getriebe (9) und dem Beschichtungskopf (2) verbunden ist, während das andere Magazin (6', 6) oder die anderen Magazine (6', 6) befüllbar sind oder befüllt vorgehalten sind, wobei das mit dem Getriebe (9) und dem Beschichtungskopf (2) verbundene Magazin (6, 6') dann abtrennbar und durch eines der anderen Magazine (6', 6) ersetzbar ist, wenn ein Drahtende oder ein Unterschreiten einer Drahtrestmenge für mindestens einen der Beschichtungsdrähte (3.1, 3.2) durch jeweils einen dem Beschichtungsdraht (3.1, 3.2) zugeordneten Sensor detektiert ist, sowie dadurch, dass jedes Magazin (6, 6') einen Förderer (7) zum Fördern des Beschichtungsdrahtes (3.1, 3.2) aufweist, wobei bei erkanntem Drahtende oder Unterschreiten der Drahtrestmenge ein Drahtrest in das Magazin (6, 6') zurück förderbar ist, sowie dass zwei Drahtrollen (5.1, 5.2) pro Magazin (6, 6') vorgesehen sind, aus denen dem Beschichtungskopf (2) zwei Beschichtungsdrähte (3.1, 3.2) zuführbar sind.
Patent DE-102008024283-B4 (DE)
Title: Kombination aus Wärmetauscher und Befestigungshalter
Inventor: BURGERS JOHN
IPC: F28D1/00
Filed: 2008-05-20
Granted: 2021-08-05
Abstract: Kombination aus Wärmetauscher (10) und Befestigungshalter (42, 100, 150, 250) zur Verwendung mit einem Befestigungsmittel und einem Stützelement, die Folgendes aufweist:einen Wärmetauscher (10) mit zwei Enden (26, 27) und einer planaren Anbringoberfläche (44) benachbart zu einem (26) der Enden (26, 27); undeinen Befestigungshalter (42, 100, 150, 250), der Folgendes enthält:einen planaren Verbindungsabschnitt (56, 102, 152, 252), der sich unter einem rechten Winkel zu der Anbringoberfläche (44) erstreckt, wobei der Verbindungsabschnitt (56, 102, 152, 252)zwei Endteilbereiche (60, 62, 104, 106, 154, 156) hat, die an entgegengesetzten Enden des Verbindungsabschnitts (56, 102, 152, 252) angeordnet sind,einen zentralen Teilbereich (70, 110, 182) hat, der zwischen den Endteilbereichen (60, 62, 104, 106, 154, 156) angeordnet ist, undwenigstens einen Verbindungsteilbereich (72, 116, 188, 190, 258) hat, der die Endteilbereiche (60, 62, 104, 106, 154, 156) fest mit dem zentralen Teilbereich (70, 110, 182) verbindet;für jeden Endteilbereich (60, 62, 104, 106, 154, 156) einen Flanschabschnitt (76, 78, 122, 124, 126, 168, 170, 172, 260), der mit dem jeweiligen Endteilbereich (60, 62, 104, 106, 154, 156) verbunden ist, der sich unter einem rechten Winkel zu dem jeweiligen Endteilbereich (60, 62, 104, 106, 154, 156) erstreckt und der fest mit der Anbringoberfläche (44) verbunden ist; undeinen Anschlussstückabschnitt (80, 136, 180, 262), der mit dem zentralen Teilbereich (70, 110, 182) verbunden ist und senkrecht von diesem absteht, wobei der Anschlussstückabschnitt (80, 136, 180, 262) ein Loch (82, 142, 184, 264) zur Aufnahme des Befestigungsmittels aufweist, um den Befestigungshalter (42, 100, 150, 250) an dem Stützelement zu befestigen, wobei der Anschlussstückabschnitt (80, 136, 180, 262) von dem wenigstens einen Verbindungsteilbereich (72, 116, 188, 190, 258) des Verbindungsabschnitts (56, 102, 152, 252) beabstandet ist.
Patent DE-102008026453-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsmaschine insbesondere Waschmaschine mit einem Kunststofflaugenbehälter
Inventor: FECHTEL BENEDIKT
IPC: D06F37/26
Filed: 2008-06-03
Granted: 2012-05-24
Abstract: Wäschebehandlungsmaschine insbesondere Waschmaschine (1) mit einer in einem Kunststofflaugenbehälter (2) drehbar gelagerten Trommel (3), wobei der Kunststofflaugenbehälter (2) mit einer thermischen Isolation (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die thermische Isolation (4) aus einer Metallfolie (5) oder einer metallbedampften Kunststofffolie besteht und außenseitig am Kunststofflaugenbehälter (2) angebracht ist, wobei die Folie (5) wellenförmig oder mit nach innen gerichteten Noppen ausgebildet ist.
Patent DE-102008034033-B4 (DE)
Title: Mikroelektronisches Sensorbauelement
Inventor: KIESEWETTER OLAF DR
IPC: H01L23/13
Filed: 2008-07-22
Granted: 2014-11-27
Abstract: Mikroelektronisches Sensorbauelement aufweisend ein Trägerelement mit einem keramischen Grundkörper (1) und mindestens einer zum Anbringen einer oder mehrerer Schichten geeigneten Aufnahmefläche (1.1...1.10), wobei der Grundkörper (1) mit senkrecht zur Ebene der Aufnahmeflächen angebrachten Einschnitten versehen ist, so dass sich die Aufnahmefläche (1.1...1.10) auf einzelnen Teilkörpern befinden, wobei die Einschnitte unterschiedliche Abstände aufweisen, so dass zwischen den Teilkörpern bestehende Wärmebrücken unterschiedliche Wärmekapazitäten aufweisen, wobei auf den Aufnahmeflächen (1.1...1.10) eine Platinwiderstandsschicht angeordnet ist, oberhalb derer sich eine Passivierungsschicht befindet und darüber eine Deckschicht mit definierter spektraler Empfindlichkeit angebracht ist.
Patent DE-102008050276-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspannen einer Platte mit einer Unterstützungstruktur aus drei kugelförmigen Kontaktelementen
Inventor: WAMPLER II CHARLES W
IPC: B25B11/00
Filed: 2008-10-02
Granted: 2021-12-30
Abstract: Einspannvorrichtung (10) in Kombination mit einer Platte (11) zum Anordnen und Unterstützen der Platte (11), umfassend:eine Unterstützstruktur (12) mit zumindest drei allgemein kugelförmigen Kontaktelementen (14, 16, 18);wobei die Platte (11) zumindest drei sich ausdehnende Kanäle (38, 40, 42) umfasst, die ausreichend ausgebildet sind, um ein entsprechendes der zumindest drei allgemein kugelförmigen Kontaktelementen (14, 16, 18) aufzunehmen, um die Platte (11) anzuordnen und zu unterstützen;wobei die Einspannvorrichtung ferner zumindest einen Klemmarm (26, 28, 30) umfasst, der dazu dient, einen der zumindest drei sich ausdehnenden Kanäle (38, 40, 42) selektiv in Bezug auf das entsprechende der zumindest drei allgemein kugelförmigen Kontaktelemente (14, 16, 18) festzuhalten; undwobei der zumindest eine Klemmarm (26, 28, 30) zumindest einen Druckfuß (44) umfasst, der dazu dient, mit der Platte (11) in Eingriff zu gelangen;dadurch gekennzeichnet , dassder zumindest eine Klemmarm (26, 28, 30) ein nachgiebiges Element (52) umfasst, das zwischen dem zumindest einen Klemmarm (26, 28, 30) und dem zumindest einen Druckfuß (44) angeordnet ist;wobei der zumindest eine Druckfuß (44) eine Fläche (50) aufweist, die derart konturiert ist, dass sie sich der Kontur der Platte (11) annähert.
Patent DE-102008055868-B4 (DE)
Title: Verbindungselement zwischen einem Bolzen und einer Mutter
Inventor: BAUMBACH GERALD
IPC: F16B37/00
Filed: 2008-11-05
Granted: 2017-09-14
Abstract: Bolzen (1), Verbindungselement (3) und Mutter (2) zur Einstellung des Verdrehmomentes zwischen dem Bolzen (1) und der auf ihn aufgeschraubten Mutter (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (3) mit einem Muttergewinde (4) auf dem Bolzen (1) sitzt und mit radialen Federarmen (5) einen Bund (6) als Bestandteil der Mutter (2) diese axial gegenüber dem Bolzen (1) verspannt, wobei die Federarme (5) formschlüssig in dem Bund (6) derart gehalten sind, dass eine Verdrehung der Mutter (2) gegenüber dem Bolzen (1) das Verbindungselement (3) unter Überwindung des Verdrehmomentes mitdreht.
Patent DE-102008059869-B4 (DE)
Title: Druckmaschinentemperiersystem
Inventor: HARIG ANDREAS
IPC: B41F7/32
Filed: 2008-12-01
Granted: 2011-02-03
Abstract: Fluidversorgungskreislauf an einer Druckmaschine umfassend mehrere Fluidversorgungsleitungen (11, 12, 13, 14, 15) mit jeweils einer Fluidförderbaugruppe (21, 22, 23, 24, 25), wobei jede der mehreren Fluidversorgungsleitungen (11, 12, 13, 14, 15) getrennt von den anderen der mehreren Fluidversorgungsleitungen (11, 12, 13, 14, 15) zur Versorgung eines von mehreren Fluidverbraucherelementen (31, 32, 33, 34, 35) mit einem Fluidstrom vorgesehen ist, wobei mehrere Fluidförderbaugruppen (21, 22, 23, 24, 25) ein gemeinsames Antriebselement (101) aufweisen, wobei mehrere Fluidförderbaugruppen (21, 22, 23, 24, 25) eine gemeinsame Antriebswelle (102) aufweisen, die mit dem Antriebselement verbunden ist, und wobei die Fluidförderbaugruppen (21, 22, 23, 24, 25) fest auf der gemeinsamen Antriebswelle (102) angeordnet und mit derselben Antriebsdrehzahl antreibbar sind.
Patent DE-102008064617-B4 (DE)
Title: Sicherheitsmechanismus / Sicherheitsmechanik eines Bunsenbrenners bzw. Gasbrenners
IPC: F23D14/72
Filed: 2008-08-24
Granted: 2012-04-26
Abstract: Bunsenbrenner mit einem Gasrohr, einem Anschluss für die Gaszufuhr und einem Standfuß, dadurch gekennzeichnet, dass über eine Mechanik im Bodenbereich des Standfußes die Gaszufuhr beim Umfallen des Brenners unterbrochen wird.
Patent DE-102009000838-B4 (DE)
Title: Kochfeld mit einer Warmhaltezone
Inventor: BU UEL MAGDALENA MIGUEL ANGEL
IPC: H05B6/12
Filed: 2009-02-13
Granted: 2014-05-22
Abstract: Kochfeld mit mehreren Kochzonen (16) und mit einer Warmhaltezone (18), die von einem Warmhalte-Heizelement (20) beheizbar ist, wobei das Warmhalte-Heizelement (20) auf einem Trägerelement (22) gelagert ist, welches über wenigstens ein Federelement (24) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (24) wenigstens ein Federbein (26, 26') umfasst, dass mehrere Heizzonen-Heizelemente unter einer Abdeckplatte (12) angeordnet sind zum Beheizen der Kochzonen (16), wobei die Heizzonen-Heizelemente (14) als Induktionsheizelemente ausgebildet sind, die auf Induktorträgern (28, 28') gelagert sind, und dass das Federelement (24) das Trägerelement (22) auf wenigstens einem der Induktorträger (28, 28') abstützt.
Patent DE-102009008342-B4 (DE)
Title: Steuerungs- und Überwachungsvorrichtung eines Fahrzeugs mit in einer Baueinheit integriertem Reifenüberwachungs-Steuergerät und Brems-Steuergerät
Inventor: STÖHR MARKUS
IPC: B60T8/175
Filed: 2009-02-11
Granted: 2015-09-10
Abstract: Fahrzeug mit einer Steuerungs- und Überwachungsvorrichtung (6), beinhaltend a) wenigstens ein geregeltes Bremssystem (EBS) umfassend wenigstens ein Bremssteuergerät (ECU-EBS 24, ECU-TEBS 26), b) eine Einrichtung (TPMS) zur Überwachung der Reifenlufttemperatur wenigstens eines Reifens, mit wenigstens einem Reifensensor, welcher ein der jeweiligen Reifenlufttemperatur des betreffenden Reifens repräsentierendes Signal an wenigstens ein Reifenüberwachungssteuergerät (ECU-TPMS 8, 22) übermittelt, wobei c) das wenigstens eine Reifenüberwachungssteuergerät (ECU-TPMS 8, 22) und das wenigstens eine Bremssteuergerät (ECU-EBS 24, ECU-TEBS 26) in einer Baueinheit (10, 12) integriert und zum Austausch von Daten untereinander ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass d) das geregelte Bremssystem (EBS) beim Bremsen den Bremsdruck auf einen Sollwert einregelt und ein elektronisch geregeltes Bremssystem (EBS) mit wenigstens einem EBS-Bremssteuergerät (ECU-EBS 24, ECU-TEBS 26) ist, welches abhängig von einer Abweichung eines Ist-Bremsdrucks von einem Soll-Bremsdruck einen Bremsdruck in Radbremsen einregelt, wobei e) in dem wenigstens einen EBS-Bremssteuergerät (ECU-EBS 24, ECU-TEBS 26) Routinen implementiert sind, mit deren Hilfe auf der Basis von Brems- und Fahrzeugparametern wie Bremsdauer, Bremsdruck, Verzögerung und Fahrzeugbeladung die Bremsscheibentemperatur einer Bremsscheibe einer Scheibenbremse des Fahrzeugs mittels eines Schätzalgorithmus abschätzbar ist und dass weiterhin in dem wenigstens einen Bremssteuergerät (ECU-EBS 24, ECU-TEBS 26) und/oder in dem wenigstens einen Reifenüberwachungs-Steuergerät (ECU-TPMS 8, 22) Routinen zur Verifizierung der geschätzten Bremsscheibentemperatur auf der Basis der gemessenen Reifenlufttemperatur des der Bremsscheibe zugeordneten Reifens implementiert sind.
Patent DE-102009017100-B4 (DE)
Title: Thermischer Auslöser und Installationsschaltgerät mit einem thermischen Auslöser
Inventor: PFIRRMANN PETER DIPL ING
IPC: H01H71/14
Filed: 2009-04-15
Granted: 2014-03-20
Abstract: Thermischer Auslöser (1) für ein Installationsschaltgerät, mit einem thermomechanischen Wandler (2), welcher zur indirekten Beheizung mit einem stromdurchflossenen Heizband (3) umwickelt ist, wobei das Heizband (3) von dem thermomechanischen Wandler (2) beabstandet gehalten ist, und wobei der thermomechanische Wandler (2) einen einseitig eingespannten Metallstreifen aus Bimetall oder einer Formgedächtnislegierung aufweist und das Heizband (3) im Bereich einer Einspannstelle (4) des Metallstreifens mit dem thermomechanischen Wandler (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich eines freien Endes des Metallstreifens ein isolierendes Abstützteil (5) mit dem thermomechanischen Wandler (2) gekoppelt ist, an dem das Heizband (3) anliegt und durch das das Heizband (3) auch im Bereich zwischen dem Abstützteil (5) und der Einspannstelle (4) von dem thermomechanischen Wandler (2) beabstandet gehalten ist.
Patent DE-102009043315-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur geregelten Verzögerung eines Eingangssignals
Inventor: GROLLITSCH WERNER
IPC: H03L7/081
Filed: 2009-09-28
Granted: 2018-11-29
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend:einen Signaleingang (110) zur Aufnahme eines Eingangssignals (CLKin);eine Verzögerungskette (120; 120'; 120") zur Verzögerung des Eingangssignals (CLKin), wobei die Verzögerungskette (120; 120'; 120") wenigstens zwei Verzögerungselemente (122) umfasst, an deren Ausgängen unterschiedlich verzögerte Phasensignale (P1-P6, P8, P10, P12, P14, P16, P18) abgreifbar sind; undeine Registerkette, wobei die Registerkette für die Verzögerungselemente (122) jeweils ein entsprechendes Registerelement (210) mit einem Rücksetzeingang und einem Takteingang umfasst,wobei die Rücksetzeingänge mit dem Signaleingang (110) gekoppelt sind, undwobei die Ausgänge der Verzögerungselemente (122) jeweils mit dem Takteingang des entsprechenden Registerelements (210) gekoppelt sind.
Patent DE-102009047142-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Modifizierung von Holzwerkstoffen
Inventor: BONIGUT JÜRGEN DIPL -ING (FH)
IPC: B27K1/00
Filed: 2009-11-25
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zur Modifizierung von Holzwerkstoffen (2), bei dem der zu modifizierende Holzwerkstoff (2), der zuvor unter Anwendung von Klebstoffsystemen hergestellt wurde, bei Normaldruck in Thermokammern (1) thermisch durch Umströmung mit einem Medium nachbehandelt wird, umfassend die Schritte: – Aufheizen der Thermokammer (1) bis zum Erreichen der Maximaltemperatur im Temperaturbereich von 150 bis 220°C, wobei die Aufheizzeit 1 bis 10 Minuten pro Kelvin beträgt, – Halten der Maximaltemperatur über einen Zeitraum von 1 bis 8 Stunden und – Abkühlen der Thermokammer (1) auf eine Umgebungstemperatur, wobei die Abkühlzeit je Kelvin 1 bis 10 Minuten beträgt.
Patent DE-102009051475-B4 (DE)
Title: Abgassteuersystem
Inventor: HAMAMA WAJDI B
IPC: F02D41/14
Filed: 2009-10-30
Granted: 2017-11-02
Abstract: Abgassteuersystem für ein Fahrzeug, welches umfasst: ein Abgassystem-Modellierungsmodul (304), das eine Eintrittsgastemperatur für eine Abgassystemkomponente, eine Austrittsgastemperatur für die Abgassystemkomponente und eine Massentemperatur für die Abgassystemkomponente eines Abgassystems (200) abschätzt, welches in dem Fahrzeug implementiert ist, wobei ein Abgas durch die Abgassystemkomponente strömt; und ein Aktuatorsteuermodul (170), welches selektiv einen Motorbetriebsparameter auf der Basis der Eintrittsgastemperatur und/oder der Austrittsgastemperatur anpasst; dadurch gekennzeichnet, dass das Abgassystem-Modellierungsmodul (304) auch einen Druck für die Abgassystemkomponente abschätzt und das Aktuatorsteuermodul (170) den Motorbetriebsparameter zusätzlich auf der Basis der Massentemperatur und des Druckes anpasst; wobei das Abgassystem-Modellierungsmodul (304) eine stationäre Temperatur für die Abgassystemkomponente auf Basis der Umgebungstemperatur, der Eintrittsgastemperatur in die Abgassystemkomponente und der Abgasströmungsrate durch die Abgassystemkomponente abschätzt und die Massentemperatur auf der Basis der stationären Temperatur und eines für die Abgassystemkomponente bestimmten Massenkoeffizienten abschätzt, der von der Abgasströmungsrate durch die Abgassystemkomponente abhängt; wobei das Abgassystem-Modellierungsmodul (304) die Austrittsgastemperatur auf der Basis der Eintrittsgastemperatur, der Massentemperatur und eines für die Abgassystemkomponente bestimmten Austrittskoeffizienten abschätzt; und wobei die Abgassystemkomponente ein Turbolader (210, 212) ist, wobei der Austrittskoeffizient ferner auf der Basis der Einschaltdauer eines Ladedruckregelventils (206, 208) bestimmt ist.
Patent DE-102009052950-B4 (DE)
Title: Gerätestecker in Halbschalenausführung mit eingespritzten Stiften und federnden Kontaktelementen
Inventor: TRATTNER ROLAND
IPC: H01R4/48
Filed: 2009-11-12
Granted: 2011-09-01
Abstract: Ein elektrischer Gerätestecker (1), der aus zwei Halbschalen (2', 2'') aus Kunststoff gebildet ist, wobei die erste Halbschale (2') aus einem formstabilen Isolierkörper zur Aufnahme und Fixierung eines Erdleiterstiftes (3a), eines Phasenleiterstiftes (3b) und eines Nullleiterstiftes (3c) aufgebaut ist und wobei die Stifte der Norm BS 1363 genügen, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Erd-, der Null- und der Phasenleiterstift im Isolierkörper in ein- und demselben Arbeitsgang mit dem Spritzen des Isolierkörpers form- und kraftschlüssig mit an- bzw. eingespritzt sind, und dass jeweils zwischen dem Erd-, dem Null- und dem Phasenleiterstift sowie dem jeweils zugehörigen Leitungsanschluss (12a, 12b, 12c) ein Kontaktelement (8a, 8b, 8c) vorgesehen ist, welches als Federelement ausgeführt ist. Hierdurch wird mit einfachen technischen Mitteln unaufwändig und kostengünstig die Montage des Gerätesteckers stark vereinfacht, wodurch Qualität, Sicherheit und Höhe der Produktionskosten dem Stand der Technik gegenüber wesentlich verbessert werden.
Patent DE-102009054494-B4 (DE)
Title: Seitengassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
Inventor: KARLBAUER ULRICH DIPL ING
IPC: B60R21/213
Filed: 2009-12-10
Granted: 2014-12-11
Abstract: Seitengassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, der sich im aufgeblasenen und montierten Zustand entlang einer Fahrzeugseitenstruktur (6) erstreckt, und der aufweist – einen Gasstromverteiler (3) mit einem Gaseinlass (33), durch den Gas eines Gasgenerators (4) in den Gasstromverteiler (3) einströmen kann; – mindestens eine zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufblasbare Kammer (2, 2a, 2b), die durch eine erste und eine zweite Gassacklage (21, 22) begrenzt ist, wobei – der Gasstromverteiler (3) mindestens eine Ausströmöffnung (32) besitzt, die so angeordnet ist, dass Gas aus dem Gasstromverteiler (3) in einer Richtung weg von der Fahrzeugseitenstruktur (6) in die aufblasbare Kammer (2, 2a, 2b) einströmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass – eine dritte Gassacklage (31) mit einer Seite der ersten Gassacklage (21) verbunden ist, die im aufgeblasenen Zustand des Seitengassacks (1) der zweiten Gassacklage (22) abgewandt ist, und – der Gasstromverteiler (3) durch die dritte Gassacklage (31) und einen Abschnitt (26) der ersten Gassacklage (21) ausgebildet wird, wobei die Ausströmöffnung (32) des Gasstromverteilers (3) durch eine Öffnung in der ersten Gassacklage (21) gebildet ist, so dass die aufblasbare Kammer (2, 2a, 2b) beim Entfalten von einem in den Fahrzeuginnenraum hineinragenden Hindernis (61) der Fahrzeugseitenstruktur (6) weggedrückt wird.
Patent DE-102010005465-B4 (DE)
Title: Elektrisches oder elektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines Anschlusses
Inventor: WOLF JÜRGEN M
IPC: H05K3/32
Filed: 2010-01-20
Granted: 2014-11-20
Abstract: Elektrisches oder elektronisches Bauelement (1; 11) mit einem Substrat (3) und mindestens einem Anschluss, wobei auf dem Substrat (3) eine das Substrat (3) zumindest stellenweise bedeckende Schutzschicht (4) angeordnet ist und wobei der Anschluss eine an einer Oberfläche des Substrats (3) angeordnete Kontaktfläche (5) sowie einen auf der Kontaktfläche (5) angeordneten massiven metallischen Sockel (8) umfasst, wobei die Schutzschicht (4) auch einen Rand der Kontaktfläche (5) bedeckt, wobei der Sockel (8) eine durch die Schutzschicht (4) über dem Rand der Kontaktfläche (5) gebildete Stufe überragt und wobei auf dem Sockel (8) eine metallische Kontaktierungsschicht angeordnet ist, die eine Struktur (2; 12) mit einer Vielzahl von Erhebungen und Vertiefungen einer Höhe von mindestens 10 nm bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur (2; 12) durch ein schwammartiges, Hohlräume aufweisendes Gerüst gebildet ist.
Patent DE-102010005629-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von abgasführenden Vorrichtungen
Inventor: TRÖGER UWE DR
IPC: F01N3/28
Filed: 2010-01-25
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen von abgasführenden Vorrichtungen (8), insbesondere Abgasreinigungsvorrichtungen, die jeweils ein Außengehäuse (14) mit einem darin geklemmten Einleger haben, wobei der Einleger ein abgasdurchströmtes Substrat (10) und ein das Substrat (10) umgebendes elastisches Ausgleichselement (12) umfasst, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) jedes einzelne Ausgleichselement (12) wird auf einer Unterlage (26) ausgebreitet und durch Ausübung eines Drucks (p) im Wesentlichen senkrecht zur Unterlage (26) verformt, wobei das gesamte Ausgleichselement (12) vollflächig belastet sowie der ausgeübte Druck (p) bis zu einer vorbestimmten Prüfgrenze (p0) stetig gesteigert wird, wobei Verformungs- und Druckwerte (x, p) gemessen und in eine Kompressionskurve (30) des Ausgleichselements (12) aufgenommen werden, b) aus den dabei ermittelten Werten (p, x) wird eine Sollverformung (xS, xS*) des Ausgleichselements (12), die zum Erreichen eines vorgegebenen Solldrucks (pS, pS*) notwendig ist, bestimmt, c) wenigstens ein Parameter des Substrats (10) wird individuell bestimmt, d) das Ausgleichselement (12) wird um das Substrat (10) gelegt, und e) der so erhaltene Einleger wird in einem Außengehäuse (14) montiert, dessen Innenabmessungen den Außenabmessungen des Einlegers bei der ermittelten Sollverformung (xS, xS*) entsprechen.
Patent DE-102010011757-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zum Zwischenspeichern von Signalen eines temperaturkompensierten Quarzoszillators
Inventor: SAREEN PUNEET
IPC: H03F3/50
Filed: 2010-03-17
Granted: 2017-08-17
Abstract: Integrierte elektronische Halbleitervorrichtung mit einem Substrat mit einer ersten Dotierstoffkonzentration, die Folgendes aufweist: einen ersten MOS-Transistor, der so ausgeführt ist, dass er ein Ausgangssignal eines temperaturkompensierten Quarzoszillators (TCXO) an einem Steuergate empfangt und das zwischengespeicherte TCXO-Signal an einem Ausgangsknoten an einem Source-Anschluss des ersten MOS-Transistors bereitstellt, und einen zweiten MOS-Transistor, der in einer Wanne mit einer zweiten Dotierstoffkonzentration und in dem Substrat aufgebaut und so gekoppelt ist, dass er einen Strom zum ersten MOS-Transistor speist, wobei der Kanal des ersten MOS-Transistors direkt in dem Substrat aufgebaut ist und die erste Dotierstoffkonzentration mindestens um das Zehnfache geringer ist als die zweite Dotierstoffkonzentration und der erste MOS-Transistor mehrere parallele Abzweigungen von partiellen MOS-Transistoren aufweist, die zusammen den ersten MOS-Transistor bilden, wobei die Gates der partiellen MOS-Transistoren aneinandergekoppelt sind, um das Ausgangssignal des TCXO zu empfangen, und mehrere Widerstände vorgesehen sind, die jeweils an einen Source-Anschluss eines partiellen MOS-Transistors und an den Ausgangsknoten gekoppelt sind.