baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009002164-U1 (DE)
Title: Werkstück-Auflagekontrolle
IPC: B23Q3/10
Filed: 2009-02-12
Abstract: Werkstück-Auflagekontrolle in modularen Vorrichtungssystemen, deren Verbindungs- und Positioniersysteme der aus Aufbau-, Positionier- und Spannelementen auf einer Spannpalette gefügten Werkstückspanvorrichtungen ein Raster sich kreuzender T-Nuten oder ein Bohrungsraster sind, dadurch gekennzeichnet,  dass in Mittelpunkt- und Nullpunktpositionen in den Kreuzungsstellen (11) von T-Nuten (2) auf der Aufbaufläche einer Spannpalette (1) oder auf den Kreuzungsstellen-Umkreisflächen (12)  – feste Werkstück-Stützelemente (3) und  – höheneinstellbare Werkstück-Stützelemente (4) mittels  Kreuzungspunkt-Positionieruntersätzen (5) und schwenkbaren Positionierleisten (13) positioniert und werkstückabhängig  Werkstückbohrungs-Kontrollelemente (6)  in T-Nuten (2) oder in Bohrungen (23) der Spannpaletten (1) angeordnet sind und  dass in Mittenachslage der hohlzylindrisch ausgebildeten Werkstück-Stützelemente (3, 4) mit Festsitz elektronische Sensoren (10) so aufgenommen und radialgerichtet sind, dass ihre Antastbolzen (14) gemeinsam mit den stirnseitigen Werkstück-Auflageflächen (16) der Werkstück-Stützelemente (3, 4) die Werkstücke (15) kontaktieren und  dass ein am Stößel (9) eines Werkstückbohrungs-Kontrollelementes (6) angeordneter Bolzensansatz (7) die zu kontrollierende Bohrung im...
Patent DE-202009003962-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spleißen von Lichtwellenleitern
IPC: G02B6/255
Filed: 2009-03-20
Abstract: Vorrichtung zum Spleißen von Lichtwellenleitern, umfassend:  – eine Positioniereinrichtung (100) zur Positionierung eines der Lichtwellenleiter (10),  – wobei die Positioniereinrichtung (100) eine Halteeinrichtung (110) zur Halterung des einen der Lichtwellenleiter (10) umfasst,  – wobei die Positioniereinrichtung (100) derart ausgebildet ist, dass die Halteeinrichtung (110) um eine Achse (RA) drehbar angeordnet ist.
Patent DE-202009005821-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung magnetischer Partikel aus strömenden Medien
IPC: B03C1/28
Filed: 2009-04-18
Abstract: Vorrichtung zur Entfernung magnetischer Partikel aus strömenden Medien, wie Flüssigkeiten oder Gasen, umfassend ein Filtergehäuse mit einer Filterkammer zur Durchleitung des zu reinigenden strömenden Mediums, einen Zulauf (13) für das eintretende Medium (16) in die Filterkammer (3) und einen Auslauf (14) für das gereinigte Medium (17) aus der Filterkammer (3) heraus, und mindestens einen felderzeugenden Magneten (8), dadurch gekennzeichnet, dass ein Filtergehäuse (1) eine Filterkammer (3) aufweist, auf der ein Filterkopf (2) für einen Zulauf- und Auslaufkanal (13, 14) angeordnet ist, wobei an einem oberen Bereich des Filtergehäuses (1) an dessen (1) Außenmantel (5) ein Magnetring (8) zur Erzeugung eines Magnetfeldes innerhalb der Filterkammer (3) angeordnet ist, derart, dass die in dem strömenden Medium befindlichen magnetischen Partikel sich in dem Magnetfeld an einer Innenfläche (19) des Außenmantels (5) des Filtergehäuses (1) ansammeln, und dass der Magnetring (8) an dem Außenmantel (5) längsverschieblich gehalten ist, sodass durch Absenken des Magnetringes...
Patent DE-202009007634-U1 (DE)
Title: Fensterbank-Dichtsystem
IPC: E06B1/70
Filed: 2009-05-29
Abstract: Fensterbank-Dichtsystem (10) zur äußeren Abdichtung eines Bauelementes, mit einer Fensterbankdichtung (12), gekennzeichnet durch eine mindestens teilweise atmungsaktive, dampfdiffusionsoffene, winddichte und schlagregendichte Dichtungsbahn (14), die an einem ersten Ende (16) der Fensterbankdichtung (12), das im fertig montierten Zustand nach unten weist, angeordnet ist.
Patent DE-202009008363-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme verletzter oder kranker Personen
IPC: A61G3/02
Filed: 2009-06-15
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme verletzter oder kranker Personen in einem Kraftfahrzeug mit folgenden Merkmalen:  wenigstens einer Liege (6, 7) zur Aufnahme der Person,  wenigstens zwei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende, vertikale Linearführungen (8, 9), an welchen die wenigstens eine Liege (6, 7) angebracht ist,  wenigstens eine horizontale Linearführung (10, 11), welche an wenigstens einer Wandung (2, 3, 4) des Kraftfahrzeugs angebracht ist und an welcher die vertikalen Linearführungen (10, 11) angebracht sind,  die wenigstens zwei vertikalen Linearführungen (10, 11) weisen jeweils wenigstens drei zwischen  einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung zueinander verschiebliche Schienen (15, 16, 17) auf,  die wenigstens eine horizontale Linearführung (8, 9) weist wenigstens drei zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung zueinander verschiebliche Schienen (12, 13, 14) auf, in der ausgefahrenen Stellung der Schienen (15, 16, 17; 12, 13, 14) der wenigstens zwei vertikalen Linearführungen (8, 9) und der wenigstens einen...
Patent DE-202009008865-U1 (DE)
Title: Trommelbausatz
IPC: G10D13/00
Filed: 2009-06-27
Abstract: Trommelbausatz, bestehend aus mindestens der Schlagplatte (1), den Trommelseitenwänden (2 u. 3) und den Quadratstäben (5), die als maßgenaue vorgefertigte Einheiten die Teile einer Trommel bilden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Seitenwände (2 u. 3) mit den Quadratstäben (5) und die Schlagplatte an der Oberseite der Trommel (die als Trommelschlagfläche dient) mittels Holzleim und Schrauben verbindbar sind.
Patent DE-202009009935-U1 (DE)
Title: Faltschachtelzuschnitt sowie Faltschachtel
IPC: B65D5/42
Filed: 2009-07-20
Abstract: Einteiliger Faltschachtelzuschnitt (100) zur Herstellung einer quaderförmigen Faltschachtel mit zwei abgeschlossenen Kammern und zwei ausklappbaren Schütten zum Ausgießen von in den Kammern befindlichen Produkten, der Faltschachtelzuschnitt (100) umfassend folgende, über Biegelinien (122) miteinander verbundene Flächen  a) eine erste Seitenfläche (102),  b) eine zweite Seitenfläche (104),  c) eine dritte Seitenfläche (106),  d) eine vierte Seitenfläche (108),  e) an die Seitenflächen (102, 104, 106, 108) angrenzende Laschen (110) zur Bildung einer Oberseite und einer Standfläche  f) fünf miteinander verbundene Strukturflächen (112, 114, 116, 118, 120), von welchen sich mindestens eine Fläche an eine der Seitenflächen a) bis d) (102, 104, 106, 108) anschließt,  wobei eine oder mehrere der Seitenflächen (102, 104, 106, 108) und/oder die Oberseite insgesamt mindestens zwei als Schütte ausgebildete, mindestens teilweise zu öffnende Klappelemente (124, 132) aufweisen.
Patent DE-202009011518-U1 (DE)
Title: Verriegelung für eine Schlupfsprosse
IPC: A47D7/00
Filed: 2009-08-25
Abstract: Verriegelung (1) für eine Schlupfsprosse, umfassend:  eine zylindrische Feder (2),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Feder (2) in einem Druckkopf (3) und einer festen Kappe (4) eingeschlossen ist, wobei sich der Druckknopf (3) relativ zu der festen Kappe (4) bewegen lässt.
Patent DE-202009011681-U1 (DE)
Title: Stromversorgung von elektrischen Geräten über ein Teppichbodensystem
IPC: H01R4/24
Filed: 2009-08-28
Abstract: Ein Teppichbodenbelag, dadurch gekennzeichnet, das unter dem Teppich Streifen aus einem leitenden Material verlegt sind, welche nebeneinander verlaufen, sich nicht berühren und abwechselnd an die unterschiedlichen Pole einer Gleich oder Wechselstromquelle angeschlossen sind.
Patent DE-202009011962-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie an bewegliche Verbraucher
IPC: B60L9/00
Filed: 2009-09-03
Abstract: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie an längs eines Fahrwegs verfahrbare bewegliche Verbraucher (F1–F13) mit einer längs des Fahrwegs verlaufenden, in elektrisch voneinander getrennte Streckenabschnitte (3–7) aufgeteilten Primärleiteranordnung (2), wobei den einzelnen Streckenabschnitten (3–7) jeweils mindestens eine Stromquelle (3'–7') zum Einprägen eines Dauerstroms in den jeweiligen Streckenabschnitte (3–7) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittel (11) zum Bestimmen der in den einzelnen Streckenabschnitten (3–7) jeweils benötigten Gesamtleistung der dort befindlichen beweglichen Verbraucher (F1–F13) und ein Mittel (11) zum Ansteuern der Stromquellen (3'–7') zum Einprägen des der benötigten Gesamtleistung des jeweiligen Streckenabschnitts (3–7) entsprechenden elektrischen Dauerstroms vorgesehen ist.
Patent DE-202009012681-U1 (DE)
Title: Tauchbecken in Bunkern
IPC: E04G23/02
Filed: 2009-09-17
Abstract: Indoor-Tauchbecken dadurch gekennzeichnet, dass sie in vorhandene, ehemalige Luftschutzbunker installiert werden.
Patent DE-202009016140-U1 (DE)
Title: Konverter-Schwimmkegel
IPC: C21C5/46
Filed: 2009-11-26
Abstract: Konverter-Schwimmkegel bestehend aus einem aus feuerfestem Material bestehenden Schwimmkörper (1 bzw. 1'), der einen durchgehenden Kanal aufweist, in den eine aus dem Schwimmkörper (1 bzw. 1') oben und unten vorstehende Führungsstange (2) einsetzbar ist, die in ihrem unteren Bereich mit einer feuerfesten Umkleidung (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungstange (2) mit ihrer Umkleidung (3) in den Schwimmkörper (1) einschraubbar ist.
Patent DE-202009017827-U1 (DE)
Title: Stielpfanne mit Stielgewicht
IPC: A47J37/10
Filed: 2009-11-11
Abstract: Stielpfanne, dadurch gekennzeichnet, dass der Pfannenstiel (2) an seinem freien Ende ein Gewicht (3) aufweist.
Patent DE-202010008053-U1 (DE)
Title: Verpackung mit muldenförmiger Oberfläche
IPC: B65D5/20
Filed: 2010-07-13
Abstract: Faltverpackung aus Karton, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine konkav eingefallene Oberfläche aufweist.
Patent DE-202010012243-U1 (DE)
Title: Brillengestell
IPC: G02C5/16
Filed: 2010-09-06
Abstract: Brillengestell mit links und rechts je einem Bügel und mit einer Fassung, die links und rechts je ein Anschlusselement aufweist, dessen bügelseitiges Ende in Richtung des Bügels in seinem ausgeklappten Zustand weist, wobei jeder Bügel fassungsseitig vielzungig aufgespalten ist und die jeweils äußere Zunge mit einer Abkröpfung versehen ist, mit der der Bügel an einer Schulter des Anschlusselementes schwenkbeweglich angehängt ist, und mindestens eine mittlere Zunge des Bügels auf einer am freien Ende des Anschlusselementes vorgesehenen Gleitfläche entlang gleitet, dadurch gekennzeichnet, dass diese mindestens eine Zunge (4) eine Schwelle (12) aufweist, die eine durchgehende Gleitbewegung der mittleren Zunge (4) behindert.
Patent DE-202010016989-U1 (DE)
Title: Turbogeneratorsystem für kompakte ORC-Anlagen
IPC: F01K25/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Turbinen, die so aufgebaut sind, dass sich Welle und Schaufelrad als Einheit in axiale Richtung zur Welle gegenüber eines Dampfanschlusses aus dem Dampfgehäuse der Turbine ziehen lassen.
Patent DE-202010017392-U1 (DE)
Title: Transportkältemaschine zum Kühlen des Innenraums
IPC: B60H1/32
Filed: 2010-06-08
Abstract: Transportkältemaschine zum Kühlen des Innenraums eines Kofferaufbaus eines Kühlfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor (4), einem von dem Verbrennungsmotor (4) angetriebenen elektrischen Generator (5), einem von dem elektrischen Generator (5) mit elektrischer Antriebsenergie versorgten elektrischen Antriebsmotor (6), einem Verdichter (7) zum Verdichten eines Kältefluids und mit einer von dem Verdichter (7) mit dem Kältefluid versorgten Wärmetauschereinheit (24), dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuer- und Regeleinrichtung (27) vorgesehen ist, die den Verbrennungsmotor (4) in Abhängigkeit vom Kältebedarf im zu kühlenden Innenraum des Kofferaufbaus steuert.
Patent DE-202011000345-U1 (DE)
Title: Aschenbehälter
IPC: A24F19/00
Filed: 2011-02-15
Abstract: Aschenbehälter zur Aufnahme von Zigarettenasche mit:  – einem Gehäuse (3), das über eine oben angeordnete Öffnung (7) verfügt, die durch einen Deckel (9) abdeckbar ist, und  – einen in das Gehäuse (3) einsetzbaren Innenbehälter (15), der durch die Öffnung (7) in das Gehäuse einsetzbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Gehäuse (3) bis zu einer Oberseite des Gehäuses (3) in einen Untergrund (22–24) verbaubar ist und dass der Deckel (9) wenigstens eine Öffnung aufweist, durch die Asche in den Innenbehälter einbringbar ist.
Patent DE-202011000551-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für Verkehrsschilder sowie Verkehrsschildanordnung
IPC: E01F9/669
Filed: 2011-03-10
Abstract: Klemmvorrichtung für Verkehrsschilder, mit einem Halteprofil eines Schildes und einer Klemmschellenanordnung für die Lagerung des Schildes an einem Pfosten, welche Klemmschellenanordnung das Halteprofil abstützt und lagert, wobei ein Klemmelement der Klemmschellenanordnung an der Innenseite eines Seitenschenkels des Halteprofils anliegt und den Seitenschenkel gegen den Pfosten drückt, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (20) den Pfosten (10) in der Richtung der Erstreckung des Halteprofils (16) beidseitig überragt und Zugelemente (22), insbesondere Schraubbolzen, aufnimmt, die auf das Halteprofil (16) an Stellen, die bezogen auf den Pfosten (10) einander gegenüberliegen, oder seitlich des Pfostens (10) sind, eine Klemmkraft ausüben.
Patent DE-202011002927-U1 (DE)
Title: Modellbasis für digital erstellte Modelle
IPC: A61C13/34
Filed: 2011-02-18
Abstract: Modellbasis für digital erstellte Modelle dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme digital erstellter Zahnkränze eine plane Modellbasis zur Verfügung gestellt wird, die durch erhabene Führungselemente um die aufzusteckenden Zahnkränze herum und weiterer, an unterschiedlichen Stellen platzierte, kleinerer, vertikaler Führungselemente die aufzusteckenden und zu verklebenden digitalen Zahnkränze, oder Teilsegmente davon verdrehsicher, aufnehmen kann, wobei deren Schlussposition durch entsprechende untersichgehende Stellen gesichert werden kann oder durch einfaches Verkleben und auf der Artikulation – und Rückseite weitere Führungslemente geplant sind, die es erlauben das Modell samt Basis einzuartikulieren, wobei die digital zu erstellenden Modelle in ihrer Basis so zu gestalten sind, dass sie exakt in die vorgesehenen Aufnahmebereiche passen.
Patent DE-202011003185-U1 (DE)
Title: Fensterleiste mit integriertem Dichtungsband
IPC: E06B1/62
Filed: 2011-02-24
Abstract: Fensterleiste (4) mit einem ersten Profilelement (5) zur Anordnung an einem Fensterrahmen (1) und mit einem zweiten Profilelement (6) zur Anordnung an einem Baukörper (2, 3) und mit einem zwischen den Profilelementen (5, 6) angeordneten Dichtungsband (17) zum Abdichten der Bauanschlußfuge (18) zwischen Fensterrahmen (1) und Baukörper (2, 3), wobei das Dichtungsband (17) entweder diffusionshemmend bzw. diffusionsdicht oder diffusionsoffen und schlagregendicht ausgebildet ist, und wobei es sich bei dem Dichtungsband (17) um ein vorkomprimiertes Fugendichtungsband handelt, das unter Beibehaltung seiner Dichtungsfunktion eine Relativbewegung zwischen Fensterrahmen (1) und Baukörper (2, 3) zuläßt.
Patent DE-202011050215-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Schiebetür sowie Türbetätigungsvorrichtung zum fremdkraftbetätigten oder fremdkraftunterstützten Verlagern einer Schiebetür eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60J5/06
Filed: 2011-05-23
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Karosserie (10); einer in diese Karosserie (10) eingebrachten Türöffnung (14); einer Schiebetür (16) zum wahlweisen Freigeben und Verschließen der Türöffnung (14); und mit einer Türbetätigungsvorrichtung (18) zum fremdkraftbetätigten oder fremdkraftunterstützen Verlagern der Schiebetür (16), wobei die Türbetätigungsvorrichtung (18) eine Antriebseinrichtung (20) aufweist, wobei die Türbetätigungsvorrichtung (18) ferner ein mittels der Antriebseinrichtung (20) antreibbares Seil (22) aufweist, das mit der Schiebetür (16) direkt oder indirekt für deren Verlagerung gekoppelt ist, und wobei die Schiebetür (16) in ihrer Schließstellung in der Türöffnung (14) versenkt ist, und in einer geöffneten Stellung in der durch die zentralen Achse (24) der Türöffnung (14) definierten Richtung gegenüber der Schließstellung verlagert ist, so dass sie an der Außenseite der Karosserie (10) positioniert ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (20) eine Fluiddruckerzeugungseinrichtung (26) aufweist; das Seil (22) für das Ermöglichen eines von der Antriebseinrichtung (20) getriebenen...
Patent DE-202011100685-U1 (DE)
Title: Stützelement zum Abstützen einer Auspreßvorrichtung im Bereich eines Lagerauges einer Achse
IPC: B25B27/06
Filed: 2011-05-13
Abstract: Stützelement (2) zum Abstützen einer Auspreßvorrichtung im Bereich eines Lagerauges einer Achse eines Kraftfahrzeugs beim Auspressen eines Lagerelementes aus dem Lagerauge, mit einem ringartigen Grundkörper (4), dessen Innendurchmesser wenigstens abschnittsweise im wesentlichen dem Außendurchmesser des Lagerauges entspricht, wobei an der radialen Innenfläche des Grundkörpers (4) wenigstens ein radial nach innen vorstehendes Anlageelement (8, 8', 8'') zur Anlage an der axialen Stirnfläche des Lagerauges vorgesehen ist, wobei das Anlageelement (8, 8', 8'') derart ausgebildet ist, daß beim Auspressen des Lagerelementes dessen Lagerbund durchtrennbar ist.
Patent DE-202011101140-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare Zusatz-Sonnenblende für Kraftfahrzeuge
IPC: B60J3/02
Filed: 2011-05-25
Abstract: Nachrüstbare Zusatz-Sonnenblende für Kraftfahrzeuge, um die ungehinderte Sicht des Fahrzeuglenkers oder der Fahrzeiginsassen vor einer störenden Lichtquelle zu ermöglichen und einen Saugnapf, einen Schwanenhals und eine Blende aufweist, dadurch geken an unterschiedlichen Positionen an einer der Scheiben im Inneren des Kraftfahrzeuges befestigt werden kann.
Patent DE-202011101192-U1 (DE)
Title: Klappmechanismus zur hauswandseitigen Befestigung von Lichtschachtabdeckungen
IPC: E04F17/06
Filed: 2011-05-28
Abstract: Klappmechanismus zur Befestigung von Lichtschachtabdeckungen an Gebäudewänden, der aus zwei Hohlprofilschienen (1) mit Einschuböffnung und einem darin eingezogenen Doppelkederband (2) besteht und bei dem je eine Hohlprofilschiene (1) an der Gebäudewand und an der Lichtschachtabdeckung befestigt ist.
Patent DE-202011104256-U1 (DE)
Title: Längeneinstellbare Haltevorrichtung mit einem Gurt und einer Spannvorrichtung
IPC: B25B25/00
Filed: 2011-08-11
Abstract: Längeneinstellbare Haltevorrichtung mit einem Gurt (G) aus einem Grundband (G0) und einer Spannvorrichtung (S), wobei die Spannvorrichtung (S) an einem ersten Endbereich (G1) des Gurts (G) angebracht ist, und damit ein zweiter Endbereich (G2) des Gurts (G) in Eingriff gebracht und mit dem Grundband (G0) an einer auswählbaren Stelle verklemmbar ist, insbesondere ein Spanngurt, mit a) einem Auflageband (G30), welches unter Bildung eines Anschlagbereiches (G3) auf einem Teilbereich des Grundbandes (G0) aufliegt und mit diesem verbunden ist, insbesondere vernäht, und mit b) ösenförmigen Anschlagelementen (A1–A3), welche im Anschlagbereich (G3) in Haltetaschen (G31–G33) zwischen dem Grund- und Auflageband (G0, G30) eingelegt sind.
Patent DE-202011105442-U1 (DE)
Title: Beatmungsgerät
IPC: A61M16/00
Filed: 2011-09-08
Abstract: Beatmungsgerät, zumindest aufweisend einen exspiratorischen Anschluss (1) für einen Exspirationsschlauch (2) und einen exspiratorischen Bakterienfilter (5), welcher zwischen dem exspiratorischen Anschluss (1) und dem Exspirationsschlauch (2) angeordnet ist, sowie einen inspiratorischen Anschluss (3) für einen Inspirationsschlauch (4), dadurch gekennzeichnet, dass der exspiratorische Bakterienfilter (5) erwärmt oder beheizt ist.
Patent DE-202011106603-U1 (DE)
Title: Hitzeschild mit reduzierter Lagenausdehnung
IPC: B60R13/08
Filed: 2011-09-26
Abstract: Mehrlagiges Hitzeschild (1), dessen flächige Ausdehnung in zwei Koordinaten größer ist als seine Dicke, mit  einer ersten, sich über die gesamte flächige Ausdehnung des Hitzeschildes (1) erstreckenden metallischen Lage (2), und  mindestens einer zweiten, sich im wesentlichen flächig angepasst an die erste Lage erstreckenden metallischen Lage (3), deren flächige Ausdehnung mindestens 20% und höchstens 95% der flächigen Ausdehnung der ersten Lage (2) beträgt,  dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der zweiten Lagen (3) die erste Lage (2) von einem ersten Abschnitt des Seitenrands (6) der ersten Lage (2) zu einem von dem ersten Abschnitt beabstandeten zweiten Abschnitt des Seitenrands (7) der ersten Lage (2) überspannt und die erste Lage (2) und die mindestens eine zweite Lage (3) an diesen Abschnitten durch einen Bördel (8) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011107522-U1 (DE)
Title: Knochenchirurgisches Schraubsystem und Schraubendreher
IPC: A61B17/56
Filed: 2011-11-04
Abstract: Knochenchirurgisches Schraubsystem mit einem Schraubendreher (1) und einer oder mehreren Schrauben (3, 21), wobei der Schraubendreher (1) umfasst: eine Aufnahmeeinrichtung (17), die zur Aufnahme von Schrauben oder Bits eingerichtet ist; eine Stangeneinrichtung (11, 16), die mit der Aufnahmeeinrichtung (17) verbunden ist; ein Griffgehäuse (10), das parallel zu der Hauptachse der Stangeneinrichtung zwischen einer Vorschubposition (19b) und einer Rückholposition (19a) axial verschiebbar ist; und eine Umsetzeinrichtung (12), die zur Umsetzung der axialen Verschiebung des Griffgehäuses in eine Rotationsbewegung der Stangeneinrichtung (16) eingerichtet ist; dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Umsetzeinrichtung und die Schraube(n) so ausgelegt sind, dass ein einziger Hub des Griffgehäuses (10) aus der Rückholposition (19a) in die Vorschubposition (19b) in eine solche erste Rotationsbewegung umgesetzt wird, dass die Schraube (3, 21) aus einer Ansatzposition in eine vollständig eingedrehte Position einschraubbar ist.
Patent DE-202011108890-U1 (DE)
Title: Snap-In Halter
IPC: A62C13/78
Filed: 2011-12-12
Abstract: Halterung aus Kunststoff vorwiegend aus GFK, CFK, Aramidfaser o. ä., Luftfahrtzugelassenem Material hergestellt.
Patent DE-202011109675-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Arbeitshandschuhe
IPC: A41D19/015
Filed: 2011-12-23
Abstract: Multifunktionaler Arbeitshandschuh ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Spezialbeschichtung (Klett) auf der Handinnenseite die Aufnahme von Hilfsmitteln ermöglicht.
Patent DE-202012001400-U1 (DE)
Title: Schließbare Heunetz-Futterraufe mit klappbarem Metallbügel zur Wandbefestigung
IPC: A01K1/10
Filed: 2012-02-09
Abstract: Klappbarer und verschließbarer Rahmen zur Wandbefestigung mit gebohrten Löchern zur Aufnahme eines Heunetzes.
Patent DE-202012004198-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Erdanker
IPC: E04H15/62
Filed: 2012-04-22
Abstract: Zerlegbarer Erdanker mit – einem aus lösbar miteinander verbundenen Platten (1, 2) ausgebildeten und sowohl eine Spitze als auch einen Schaft aufweisenden Ankerteil und – einer die Platten (1, 2) am Schaft lösbar fixierenden Verbindungsplatte (3).
Patent DE-202012004750-U1 (DE)
Title: Schiebetür
IPC: E05C19/00
Filed: 2012-05-14
Abstract: Schiebetür (1) mit mindestens einem, an wenigstens einem Laufwagen (3) aufgehängten Türblatt (2), das entlang einer an einer Wand und/oder Decke anbringbaren Laufschiene (4) zwischen Endlagen verschiebbar geführt ist, wobei an der Laufschiene (4) mindestens ein Türstopper (14) angeordnet ist, der eine Widerlagerstelle (17) aufweist, gegen den ein mit dem Türblatt (2) verbundenes Anschlagelement (18) in einer Endlage des Türblatts (2) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Türstopper (14) einen hydraulischen und/oder pneumatischen Stoßdämpfer (20) aufweist, über den die Widerlagerstelle (17) gegen die Laufschiene (4) abgestützt ist, dass der Stoßdämpfer (20) eine Rückstellfeder aufweist, gegen deren Rückstellkraft er aus einer Ruhelage in eine Arbeitslage verstellbar ist, und dass das Türblatt (2) mittels einer Rastvorrichtung bei in Arbeitslage befindlichem Stoßdämpfer (20) relativ zur Laufschiene (4) arretierbar ist.
Patent DE-202012006353-U1 (DE)
Title: Fleisch-Spieß
IPC: A47J37/04
Filed: 2012-07-03
Abstract: Fleisch-Spieß, bestehend aus einem Stab (2) und einem Teller (3), mit darauf um den Stab (2) herum angeordneter Fleischmasse (4), die auf dem Teller (3) ruht, dadurch gekennzeichnet, dass Stab (2) und Teller (3) aus einem hitzebeständigen Material gefertigt sind, wobei die Hitzebeständigkeit des Materials mindestens bei 200°C, vorzugsweise bis wenigstens 350°C, liegt und wobei die Wärmeleitfähigkeit gleich oder geringer als die von Metall ist.