baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020003468-A1 (DE)
Title: Offset-korrekturvorrichtung und positionsmessvorrichtung
Inventor: HAYASHI KENICHI
IPC: G01D5/244
Filed: 2020-06-09
Abstract: Eine Offset-Korrekturvorrichtung umfasst: eine Amplitudenanpassungseinrichtung, die eine Amplitude eines Detektionssignals anpasst, das von einem Kodierer ausgegeben wird, indem eine Verstärkung des Detektionssignals angepasst wird, sodass die Amplitude innerhalb eines vorbestimmten Bereichs ist; eine Offset-Korrektureinrichtung, die einen Offset einer Amplitudenmitte des Detektionssignals korrigiert; und einen Speicher, der eine Beziehung zwischen der Verstärkung und dem Offset-Betrag im Voraus speichert, wobei sich die Offset-Korrektureinrichtung auf die Beziehung bezieht, die in dem Speicher gespeichert ist, wenn die Amplitudenanpassungseinrichtung die Verstärkung ändert, den Offset-Betrag entsprechend der geänderten Verstärkung erhält, und den Offset basierend auf dem erhaltenen Offset-Betrag korrigiert.
Patent DE-102020005717-A1 (DE)
Title: Benachrichtigung eines Fahrers über das Fehlen eines Mobilgeräts
Inventor: BOOTZ CHRISTIAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) für ein Fahrzeug (3) zum Benachrichtigen eines Fahrers über die Abwesenheit eines Mobilgeräts (5), aufweisend eine Antenneneinheit (7), eine Datenbank (9), eine Recheneinheit (11) und eine Ausgabeeinheit (13), wobei die Datenbank (9) einer Vielzahl von vorab gespeicherten Einträgen über Mobilgeräte oder einem Eintrag eines aktuell gekoppelten Mobilgeräts (5) jeweils das Attribut „notwendig“ oder „nicht notwendig“ in Abhängigkeit eines Fahrers und/oder des Fahrzeugs (3) zuweist, wobei die Recheneinheit (11) dazu ausgeführt ist, die Ausgabeeinheit (13) zum Ausgeben eines Ausgabesignals anzusteuern, wenn die Abwesenheit eines Mobilgeräts (5) im Fahrzeuginneren detektiert wird, das von der Recheneinheit (11) einem Eintrag mit dem Attribut „notwendig“ zugeordnet wird.
Patent DE-102020006049-A1 (DE)
Title: Desoxycholsäure sowie deren Verbindungen zur Verwendung bei der Behandlung von Erkrankungen
Inventor: VLCEK RADIM
IPC: A61P31/14
Filed: 2020-10-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist der Einsatz von Desoxycholsäure sowie deren Verbindungen zur Verwendung bei der Behandlung von Erkrankungen mit Corona-Viren (CoV).Coronaviren lösen grippeähnliche Atemwegserkrankungen aus. Speziell das SARS-CoV-2 hat sich zu einer weltweiten Pandemie ausgebreitet. Bis zum heutigen Zeitpunkt besteht keine hinreichende therapeutische Behandlungsmöglichkeit einer Virämie mit einem Coronavirus.Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Hebung der Wirkkraft des unspezifischen Immunsystems zu Beginn einer CoV-Erkrankung (etwa Tag 1.-4.). Dadurch soll auf einen leichteren Krankheitsverlauf hingewirkt werden.Als Wirkstoff einer Formulierung zur Behandlung einer CoV-Erkrankung wird die freie Desoxycholsäure (C24H40O4, CAS: 83-44-3) in pharmazeutisch wirksamer Menge eingesetzt, oder deren zielführende Verbindungen. Desoxycholsäure besitzt die Fähigkeit zur Stimulierung des unspezifischen Immunsystems, darunter auch der Makrophagen.Die erfindungsgemäße Anwendung von Desoxycholsäure in der ersten Phase einer CoV-Erkrankung erschließt die Möglichkeit, die aufkeimende Virämie vor der Phase der pulmonalen Manifestation zu behandeln. Gelingt hier eine effektive Intervention, wird der Krankheitsverlauf gemildert und die Anzahl der schweren Erkrankungsfälle gesenkt. Infolgedessen wird die Liegezeit der Erkrankten verkürzt, was für den Patienten, die Gesundheitssysteme sowie Volkswirtschaften entscheidend positive Folgen hätte.
Patent DE-102020102626-A1 (DE)
Title: Spannungsregler mit stromschienen-tracking
Inventor: MORI HARUKI
IPC: G05F1/10
Filed: 2020-02-03
Abstract: Das hierin Offenbarte betrifft eine integrierte Schaltung zur Regelung einer Versorgungsspannung. In einem Aspekt weist die integrierte Schaltung eine Metallschiene mit einem ersten Punkt, an dem ein erster Funktionsschaltkreis angeschlossen ist, und einem zweiten Punkt, an dem ein zweiter Funktionsschaltkreis angeschlossen ist, auf. In einem Aspekt weist die integrierte Schaltung einen Spannungsregler, der zwischen dem ersten Punkt der Metallschiene und dem zweiten Punkt der Metallschiene gekoppelt ist, auf. In einem Aspekt erfasst der Spannungsregler eine Spannung am zweiten Punkt der Metallschiene und stellt eine Versorgungsspannung am ersten Punkt der Metallschiene entsprechend der erfassten Spannung am zweiten Punkt der Metallschiene ein.
Patent DE-102020104841-A1 (DE)
Title: Sanitäranlage mit einer Vakuumtoilette
Inventor: WILMS OLE
IPC: B60R15/04
Filed: 2020-02-25
Abstract: Sanitäranlage (10) mit einer Vakuumtoilette (20), einer mit der Vakuumtoilette (20) verbundenen Unterdruckleitung (30) und einer ein Vakuum in der Unterdruckleitung (30) erzeugenden Unterdruckpumpe (40), gekennzeichnet durch ein mit einem eine Spülflüssigkeit vorhaltenden Reservoir (50) verbundenes Druckzuschaltventil (60), das mit der Unterdruckleitung (30) kommunizierend und bei Erreichen eines vorbestimmten in der Unterdruckleitung (30) herrschenden Drucks zur Einleitung der Spülflüssigkeit in die Unterdruckleitung (30) eingerichtet ist.
Patent DE-102020107828-A1 (DE)
Title: Komprimierung für spärliche datenstrukturen unter verwendung von modus-suchannäherung
Inventor: SURTI PRASOONKUMAR
IPC: H03M7/30
Filed: 2020-03-21
Abstract: Die Verkörperungen sind im Allgemeinen auf die Komprimierung zur Komprimierung für spärliche Datenstrukturen unter Verwendung der Modus-Suchannäherung ausgerichtet. Eine Verkörperung eines Geräts umfasst einen oder mehrere Prozessoren einschließlich eines Grafikprozessors zur Verarbeitung von Daten; und einen Speicher zur Speicherung von Daten, einschließlich komprimierter Daten. Der eine oder die mehreren Prozessoren sollen für die Komprimierung einer Datenstruktur sorgen, einschließlich der Identifizierung eines Modus in der Datenstruktur, wobei die Datenstruktur eine Vielzahl von Werten enthält und der Modus ein am häufigsten wiederholter Wert in einer Datenstruktur ist, wobei die Identifizierung des Modus die Anwendung einer Modusnäherungsoperation und die Codierung eines Ausgangsvektors, um den identifizierten Modus einzuschließen, eine Signifikanzabbildung, um Orte anzuzeigen, an denen der Modus in der Datenstruktur vorhanden ist, und verbleibende unkomprimierte Daten aus der Datenstruktur umfaßt.
Patent DE-102020109138-A1 (DE)
Title: In-ear kopfhörervorrichtung mit aktiver lärmkompensation
Inventor: WILLIAMS ROWAN DYLAN GOWER
IPC: H04R1/10
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine In-Ear Kopfhörervorrichtung, die einen Lautsprecher mit einer Lautsprechermembran und ein Mikrofon aufweist, wobei die Vorrichtung dazu ausgebildet ist, dem Lautsprecher ein geräuschunterdrückendes Audiosignal bereitzustellen. Der Lautsprecher und das Mikrofon sind innerhalb eines Vorrichtungsgehäuses akustisch gekoppelt und die Vorrichtung weist einen Akustikschlauch auf, der die Vorrichtung an den Gehörgang eines Nutzers koppelt. Der Akustikschlauch ist einer Akustikschlauch-Achse zugeordnet, die eine Projektionsebene senkrecht zu der Akustikschlauch-Achse definiert. Der Lautsprecher und das Mikrofon sind derart angeordnet, dass sich eine Projektionsfläche der Lautsprechermembran auf die Projektionsebene und eine Projektionsfläche des Mikrofons auf die Projektionsebene nicht überschneiden. Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein In-Ear Kopfhörervorrichtungs-Set, das eine erste und eine zweite In-Ear Kopfhörervorrichtung aufweist.
Patent DE-102020109517-A1 (DE)
Title: Stuhlführung
Inventor: HERMANNS RALF
IPC: A47B91/08
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung 1 zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles in einer in einem Gehäuse vorgesehenen, als Langlochführung ausgebildeten Führungskulisse 2 mit einem entlang der Führungskulisse 2 verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme 5 des Stuhls abstützenden Laufwagen 3. Um diese Vorrichtung zu verbessern, ist vorgesehen, dass die Führungskulisse (2) zumindest bereichsweise mit einer tribologischen Oberflächenbeschichtung ausgebildet ist
Patent DE-102020109564-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Hochvoltleitern
Inventor: ACKERMANN JANOSCH
IPC: H01R9/28
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung (10) zum Verbinden von Hochvoltleitern (20, 21, 22; 30) umfassend wenigstens einen ersten Hochvoltleiter (20, 21, 22), wenigstens einen zweiten Hochvoltleiter (30), eine Einrichtung (14) zur Aufnahme des ersten Hochvoltleiters (20, 21, 22) und zweiten Hochvoltleiters (30) und wenigstens eine Verbindungsvorrichtung (40) zum stromleitenden Verbinden des wenigstens einen ersten Hochvoltleiters (20, 21, 22) mit dem wenigstens einen zweiten Hochvoltleiter (30). Für eine einfache und kostengünstige Kontaktierung ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Gehäuseteil (14) einen ersten Aufnahmeraum (143) für den ersten Hochvoltleiter (20, 21, 22) und einen zweiten Aufnahmeraum (142) für den zweiten Hochvoltleiter (30) aufweist und als Strangpressprofil (145) insbesondere aus einem hoch wärmeleitfähigen Kunststoff ausgebildet ist.
Patent DE-102020112828-A1 (DE)
Title: Sanitärüberwachungsanlage
IPC: E03D9/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Sanitärüberwachungsanlage und ein Verfahren zum Betreiben einer Sanitärüberwachungsanlage, vor allem zur Überwachung der Sauberkeit in einer Toilette, mit einer Kamera und einer Steuervorrichtung. Die Kamera ist auf die Sanitäranlage, insbesondere auf das Innere der Sanitäranlage - beispielsweise das Innere einer Toilettenschüssel - gerichtet und die Steuervorrichtung gibt bei Erkennen von Verunreinigungen ein Signal ab. Ein Nachrüstset für eine Sanitäranlage, insbesondere für eine Toilettenschüssel, ist für eine beliebige Sanitäreinrichtung, insbesondere für eine öffentliche Toilette, nachrüstbar.
Patent DE-102020114666-A1 (DE)
Title: Lichttherapiekammer mit wenigstens zwei Steuer- und/oder Überwachungseinheiten und Verfahren zur Überwachung einer Lichttherapiekammer
Inventor: PASEDAG REINALD
IPC: A61N5/06
Filed: 2020-06-02
Abstract: Eine Lichttherapiekammer, beispielsweise als verschließbare Zelle, die mindestens das Eintreten und Aufhalten eines Menschen in ihr möglich macht, ist mit einer ersten elektronischen Steuerungs- und Überwachungseinheit ausgestattet. Die Steuerungs- und Überwachungseinheit steht mit Lichtquellen der Lichttherapiekammer in elektronischer Verbindung. So kann die Steuerungs- und Überwachungseinheit zum Ein- und Ausschalten und zur Funktionsüberwachung der Lichttherapiekammer genutzt werden. Eine zweite Steuereinheit kann über eine Internetverbindung die von der ersten Steuerungs- und Überwachungseinheit erfassten (Mess-)Daten empfangen und speichern. Die zweite Steuereinheit kann außerdem in die Funktion der ersten Steuerungs- und Überwachungseinheit, also in den Betriebszustand der Lichttherapiekammer eingreifen. So kann aus der Ferne festgestellt werden, dass die Lichttherapiekammer in einem unerwünschten, die Sicherheit des Nutzers möglicherweise gefährdenden Betriebszustand ist.
Patent DE-102020114669-A1 (DE)
Title: Elektrische vorrichtung
Inventor: BECKER DIRK
IPC: H01L21/66
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Vorrichtung, insbesondere einer optoelektronischen Vorrichtung, sowie eine elektrische Vorrichtung, insbesondere eine optoelektronische Vorrichtung und ein Verfahren zum Testen der elektrischen Vorrichtung, insbesondere optoelektronischen Vorrichtung, hinsichtlich ihrer Funktionalität. Ein Verfahren zum Erzeugen einer elektrischen Vorrichtung umfasst dabei das Bereitstellen eines Substrats mit zumindest einer darauf befindlichen Leiterbahn; Das Aufbringen mindestens einer Anhäufung eines elektrisch leitfähigen Materials, insbesondere eines Bondmaterials, auf eine Oberfläche der Leiterbahn; Das Bereitstellen eines Trägers mit zumindest einem elektrischen Kontakt; Das Aufbringen eines elektrisch leitfähigen Klebers auf zumindest einen aus der zumindest einen Anhäufung des elektrisch leitfähigen Materials und dem zumindest einen elektrischen Kontakt; Das Anordnen des Substrats und des Trägers derart, dass sich die Anhäufung des elektrisch leitfähigen Materials und der zumindest eine elektrische Kontakt beabstandet zueinander gegenüberliegen, wobei der elektrisch leitfähige Kleber eine mechanische und elektrische Verbindung zwischen der Anhäufung des elektrisch leitfähigen Materials und dem zumindest einen elektrischen Kontakt erzeugt.
Patent DE-102020115568-A1 (DE)
Title: Techniken zum Bestimmen von Zeitstempelungenauigkeiten in einem Sender/Empfänger
Inventor: LEONG HAN HUA
IPC: H04L12/26
Filed: 2020-06-12
Abstract: Eine integrierte Schaltung verfügt über eine Sender/Empfänger-Schaltung und eine Speicherschaltung. Die Sender/Empfänger-Schaltung enthält Stufenschaltungen, die jede mindestens eine durch ein Datenübertragungsprotokoll spezifizierte Funktion durchführen. Die Sender/Empfänger-Schaltung ist gekoppelt, Pakete von Taktungstestmustern zu empfangen. Jede der Stufenschaltungen in der Sender/Empfänger-Schaltung erzeugt einen Zeitstempel als Reaktion auf Empfangen jedes der Pakete von Taktungstestmustern. Jede der Stufenschaltungen in der Sender/Empfänger-Schaltung erzeugt einen Auslöser, der den Empfang eines im Voraus definierten Referenzpunkts in jedem der Pakete von Taktungstestmustern angibt. Die Speicherschaltung speichert jeden der durch die Stufenschaltungen erzeugten Zeitstempel als Reaktion auf einen jeweiligen einen der Auslöser und gibt die Zeitstempel zur Analyse aus.
Patent DE-102020120608-A1 (DE)
Title: Verbindungsaufbau für ein Fahrzeug
Inventor: OKUMURA KAZUMASA
IPC: B62D27/04
Filed: 2020-08-05
Abstract: Eine Verbindungsstruktur (1) für ein Fahrzeug hat ein erstes Element (2), ein zweites Element (3), das einen größeren Längenausdehnungskoeffizienten als das erste Element (2) hat, und ein Verbindungselement (4), das das erste Element (2) und das zweite Element (3) verbindet. Das Verbindungselement (4) hat einen ersten Verbindungsabschnitt (41), der eine erste Haftmittelfläche (41s) hat, einen zweiten Verbindungsabschnitt (42), der eine zweite Haftmittelfläche (42s) hat, einen Kupplungsabschnitt (43), der den ersten Verbindungsabschnitt (41) und den zweiten Verbindungsabschnitt (42) kuppelt, und eine Beeinflussungsrippe (44), die mit einem Beeinflussungsbasisabschnitt (47) einstückig gestaltet ist. Die Beeinflussungsrippe (44) gelangt mit einem beliebigen Abschnitt aus dem ersten Verbindungsabschnitt (41), dem zweiten Verbindungsabschnitt (42) und dem Kupplungsabschnitt (43), der nicht der Beeinflussungsbasisabschnitt (47) ist, in Kontakt, wenn sich das zweite Element (3) ausdehnt.
Patent DE-102020121185-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zeolith-Nanoplättchens durch ein einfaches Calcinierungsverfahren und dadurch hergestelltes Zeolith-Nanoplättchen-Teilchen
Inventor: CHOI JUNGKYU
IPC: C01B39/00
Filed: 2020-08-12
Abstract: Offenbart sind ein Verfahren zur Herstellung eines Zeolith-Nanoplättchens und ein dadurch hergestelltes Zeolith-Nanoplättchen-Teilchen, insbesondere ein Verfahren zur Herstellung eines Zeolith-Nanoplättchens, mit dem sich ein Monolayer-Zeolith-Nanoplättchen herstellen lässt, und zwar durch ein einfaches Verfahren des Mischens eines mehrschichtigen Zeolithvorläufers mit einem Quellmittel zum Aufquellenlassen des mehrschichtigen Zeolithvorläufers und des Trocknens und Calcinierens des mehrschichtigen Zeolithvorläufers, wobei das Monolayer-Zeolith-Nanoplättchen zum Abtrennen eines Katalysators oder Gases geeignet ist, sowie ein dadurch hergestelltes Zeolith-Nanoplättchen-Teilchen.
Patent DE-102020126011-A1 (DE)
Title: Hochauflösende interaktive video-segmentierung unter verwendung dichter merkmalszerlegung bei latenter diversität mit grenzverlust
Inventor: RHODES ANTHONY
IPC: H04N19/29
Filed: 2020-10-05
Abstract: Verfahren, Systeme und Einrichtungen können eine Technologie bereitstellen, die ein neuronales Netz durch Eingeben von Videodaten in das neuronale Netz, Bestimmen einer Grenzverlustfunktion für das neuronale Netz und Auswählen von Gewichten für das neuronale Netz basierend wenigstens teilweise auf der Grenzverlustfunktion trainiert, wobei das neuronale Netz eine Segmentierung auf Pixelebene eines oder mehrerer in den Videodaten abgebildeter Objekte ausgibt. Die Technologie kann außerdem ein neuronales Netz durch Annehmen von Videodaten und einer initialen Merkmalsmenge, Durchführen einer Tensorzerlegung auf der initialen Merkmalsmenge, um eine reduzierte Merkmalsmenge zu erhalten, und Ausgeben einer Segmentierung auf Pixelebene eines/von den Videodaten abgebildeten Objekts/Objekten basierend wenigstens teilweise auf der reduzierten Merkmalsmenge betreiben.
Patent DE-102020126308-A1 (DE)
Title: Möbelteil
Inventor: NEUHAUS HENDRIK
IPC: A47B96/00
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbelteil (2), wie beispielsweise eine Schranktür (3) oder eine Schrankwand (4), mit einem Rahmen (5), wobei der Rahmen (5) aus Rahmenteilen (10) zusammengesetzt ist und zwei Rahmenteile (10) über einen, zwei Verbindungschenkel (14) aufweisenden Eckverbinder (13) miteinander durch eine Schraubverbindung befestigt sind, wobei weiter der Rahmen (5) ein Plattenteil (6, 7) haltert und ein Rahmenteil (10) eine Einsteckausnehmung (20) für den Eckverbinder (13) aufweist. Um eine Möbelteil der in Rede stehenden Art anzugeben, dessen Rahmenteile vorteilhaft verbunden sind, wird vorgeschlagen, dass jeder Verbindungsschenkel (14) eine Bohrung (15) zur Aufnahme einer Schraube (23) aufweist und dass die Schraube (23) durch eine Aufnahme in einer fluchtenden Aufnahmebohrung (22) des Rahmenteils (10) den Eckverbinder (13) an dem Rahmenteil (10) sichert, wobei die Aufnahmebohrung (22) und/oder die Bohrung (15) eine im Gewindeeingriff mit der Schraube (23) stehende Gewindebohrung ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Möbelteil (2), wie beispielsweise eine Schranktür (3) oder eine Schrankwand (4), mit einem Rahmen (5), wobei der Rahmen (5) aus Rahmenteilen (10) zusammengesetzt ist, wobei weiter der Rahmen (5) ein Plattenteil (6, 7) haltert.
Patent DE-102020126309-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Teigtasche
Inventor: EISENHAUER EIKE
IPC: A23L7/10
Filed: 2020-10-07
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Teigtasche (16) soll Zusammenhalt und Dichtheit des Wraps verbessern, den Wrap besonders knusprig machen, und einen einfachen Verzehr ohne zusätzliches Verpackungsmaterial ermöglichen. Dazu umfasst es die Schritte:- Erhitzen einer Innenform (8),- Umwickeln der Innenform (8) mit einem Teigfladen (1) zur Bildung der Teigtasche (16),- Kontaktgrillen der Teigtasche (16), und- Entfernen der Innenform (8) aus der Teigtasche (16).
Patent DE-102020127859-A1 (DE)
Title: Dynamische Betriebsmitteleinheitenzuweisung für drahtlose lokale Netze (WLANs)
Inventor: MIN ALEXANDER W
IPC: H04W72/00
Filed: 2020-10-22
Abstract: Verfahren, Einrichtungen und computerlesbare Medien zur dynamischen Betriebsmitteleinheitenzuweisung für drahtlose lokale Netze (WLANs) umfassen eine Einrichtung eines Zugangspunkts (AP), die eine Verarbeitungsschaltungsanordnung aufweist, die dazu ausgelegt ist, eine Gruppe von Stationen (STAs) und erste RUs für Aufwärtsstrecken-Mehranwender-Übertragungen mit orthogonalem Frequenzmultiplex-Mehrfachzugriff (UL-MU-OFDMA-Übertragungen) zu bestimmen. Die Verarbeitungsschaltungsanordnung ist ferner dazu ausgelegt, einen Auslöserrahmen (TF) zu senden, der Angaben der bestimmten ersten RUs für die Gruppe von STAs enthält, um auslöserbasierte Bitübertragungsschichts(PHY)-Protokolldateneinheiten (TB-PPDUs) als Antwort auf den TF zu senden. Die Verarbeitungsschaltungsanordnung kann ferner dazu ausgelegt sein, als Antwort darauf, dass eine STA nicht auf den TF antwortet, die STA als inaktiv zu bestimmen, aktiven STAs RUs inaktiver STAs neu zuzuweisen und einen zweiten TF an die Gruppe der aktiven STAs zu senden.
Patent DE-102020127989-A1 (DE)
Title: Begasungsturbine
Inventor: LINDNER JÖRG-PETER
IPC: B01F23/20
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Rührelement nach Bauart einer um eine Drehachse rotierbaren Konkavturbine mit mehreren konkav geformten Rührblättern, die sich aus einem Oberblatt und einem Unterblatt zusammensetzen, die entlang einer den hinteren Scheitel der Rührblätter bildenden Biegekontur miteinander verbunden sind, wobei das Oberblatt breiter als das Unterblatt ist, und wobei die Krümmung der Biegekontur mit zunehmendem Abstand von der Drehachse zunimmt.
Patent DE-102020128269-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: BECK WOLFGANG
IPC: H01M8/2404
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Brennstoffzellenstapels (1), umfassend die Schritte:- Bereitstellen und vereinzeltes Übergeben einer Mehrzahl von mit Überständen (6) versehenen ersten Lagen (3;7) des Brennstoffzellenstapels (1) an ein um ein erstes Ende (12) umlaufendes, motorisch angetriebenes, erstes Transportbandpaar (9), dessen beiden einzelnen umlaufenden Transportbänder (11) derart voneinander beabstandet verlaufen, dass sie jeweils einen der Überstände (6) der ersten Lage (3;7) aufnehmen,- Bereitstellen und vereinzeltes Übergeben einer Mehrzahl von mit Überständen (6) versehenen zweiten Lagen (7;3) des Brennstoffzellenstapels (1) an ein um ein zweites Ende (13) umlaufendes, motorisch angetriebenes, zweites Transportbandpaar (10), dessen beiden einzelnen umlaufenden Transportbänder (11) derart voneinander beabstandet verlaufen, dass sie jeweils einen der Überstände (6) der zweiten Lage (7;3) aufnehmen, und- Übergeben der mit Überständen (6) versehenen ersten Lagen (3;7) am ersten Ende (12) des ersten Transportbandpaares (9) an einen Bereich der Transportbänder (11) des zweiten Transportbandpaares (10), der zwischen jeweils zwei der vom zweiten Transportbandpaar (10) transportierten zweiten Lagen (7;3) liegt.Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung (8) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020129034-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung, Verschlussteil sowie Verfahren zum Betätigen eines Öffnungsmechanismus
Inventor: BOCZEK ARTUR
IPC: E05B81/90
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kopplungsvorrichtung (1) zum Schaffen einer Wirkverbindung zwischen einer Betätigungseinheit (100) zum Betätigen eines Öffnungsmechanismus (200) zum Öffnen eines Verschlussteils (3) für ein Fahrzeug (4) und dem Öffnungsmechanismus (200) aufweisend eine Kopplungseinheit (10). Ferner betrifft die Erfindung ein Verschlussteil (3), sowie ein Verfahren (300).