baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103190-U1 (DE)
Title: Lochsägenanordnung für eine Bohrmaschine und Horizontallochsäge für eine Lochsägenanordnung
IPC: B23B51/04
Filed: 2019-06-06
Abstract: Lochsägenanordnung für eine Bohrmaschine zum Sägen eines Loches (2) mit angrenzender Ringaufnahme (4) in eine Platte (6) mit einer Plattendicke T P , beispielsweise eine Gipskartonplatte, die Anordnung umfassend:
 wenigstens eine Vertikallochsäge (10), umfassend wenigstens zwei coaxial angeordnete und wenigstens abschnittsweise zylindrische Vertikalsägekörper (12, 14), die jeweils an einem freien Ende (13, 15) eine Sägezahnung (16) oder ein dergleichen Sägemittel aufweisen, nämlich einen ersten Vertikalsägekörper (12) mit einem ersten Durchmesser D 1  und einen, bezüglich seines freien Endes (13) in Axialrichtung R AX  zurückgesetzten zweiten Vertikalsägekörper (14) mit einem größeren zweiten Durchmesser D 2 , die zusammen mittels wenigstens einer Bohrmaschinenaufnahme (30) mit der Bormaschine verbindbar und rotierbar sind, so dass mit dem ersten Vertikalsägekörper (12) das Loch (2) in die Platte (6) eingesägt werden kann, und mit dem zweiten Vertikalsägekörper (14) eine coaxial zu diesem Loch (2) aber weiter außenliegende optional vertikale Sägenut (32) mit einer Tiefe T 2  < T P  in die Platte (6) eingebracht werden kann, und
 wenigstens eine Horizontallochsäge (40), die über wenigstens eine Bohrmaschinenaufnahme (30) ebenfalls mit der Bohrmaschine verbindbar ist, umfassend wenigstens ein Kreissägeblatt (42) mit einer Sägezahnung (43), das mittels der Bohrmaschine um eine Rotationsachse A K  rotierbar, derart mit wenigstens einer definierten Tiefe in das Loch (2) einführbar und dort bewegbar ist, dass in die das Loch (2) umgebende Mantelfläche (3) ein optional horizontaler Schnitt (34), derart einbringbar ist, dass ein durch diesen optional horizontalen Schnitt (34) und die optional vertikale Sägenut (32) gebildeter Plattenring (36) zur Bildung der Ringaufnahme (4) von der Platte (6) entfernt werden kann.
Patent DE-202019105298-U1 (DE)
Title: Faltbarer Strukturrahmen für einen Wagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2019-09-25
Abstract: Faltbarer Strukturrahmen (1) für einen Wagen (30) mit einem Bodenrahmen (2), der ein Vorderteil (3) und ein Hinterteil (4) aufweist, die gelenkig über ein Zentralgelenk (5) miteinander verbunden sind, mit einer Vorderseite (6) und einer Hinterseite (7), wobei das Hinterteil (4) mit der Hinterseite (7) mittels eines hinteren Drehgelenks (7a) und das Vorderteil (3) mit der Vorderseite (6) mittels eines vorderen Drehgelenks (6a) gelenkig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
 dass der faltbare Strukturrahmen versehen ist mit wenigstens einem vorderen Schenkel (8), der mit dem Hinterteil (4) mittels einer hinteren Drehachse (11) und mit der Vorderseite (6) mittels einer Vorderachse (12) jeweils gelenkig verbunden ist,
 und mit wenigstens einem hinteren Schenkel (9), der mit dem Vorderteil (3) mittels einer vorderen Drehachse (10) und mit der Hinterseite (7) mittels einer Hinterachse (13) jeweils gelenkig verbunden ist,
 wobei die vordere Drehachse (10) im Bereich des Zentralgelenks (5) am Vorderteil (3) und die hintere Drehachse (11) im Bereich des Zentralgelenks (5) am Hinterteil (4) angelenkt sind.
Patent DE-202019106095-U1 (DE)
Title: Bauteilsystem für einen Riegeleingriff
IPC: E05C9/18
Filed: 2019-11-04
Abstract: Bauteilsystem für einen Riegeleingriff eines Fensters oder einer Tür, wobei der Riegeleingriff (1) zum Eingriff eines Riegelelementes Riegeltaschen (2, 3, 20) aufweist und an einer Rahmenfalz (35) des Rahmens montiert wird und aus einem die Riegeltaschen (2, 3, 20) aufweisenden Metallkörper (5) und einem den Metallkörper (5) auf der Rahmenfalz (35) abstützendes Futterstück (4) besteht, wobei das Futterstück (4) zur Ausrichtung und Anpassung an Nuten und/oder Leisten des Falzes Nuten oder Leisten aufweist, wobei das Futterstück (4) Bohrungen (10) für Befestigungsschrauben aufweist, die den Metallkörper (5) und das Futterstück (4) durchsetzen und das Futterstück (4) mit dem Metallkörper verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Futterstück (4) mit einem Kopplungsblock (13) kuppelbar ist, der mittels Kragarmen (17) ergänzbar ist und der oder die Kragarme (17) Anschläge (16, 29) zur Anlage an Stege des Rahmenfalz (35) oder zum Eingriff in Nuten besitzt.
Patent DE-202020000891-U1 (DE)
Title: Entleerungsschürze für landwirtschaftliche Maschine und damit ausgestattete landwirtschaftliche Maschine
IPC: A01C7/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Entleerungsschürze zum Entleeren von rieselfähigem Schüttgut aus einem Aufnahmebehälter einer landwirtschaftlichen Maschine, insbesondere von Saatgut aus einem Aufnahmebehälter einer Aussaatmaschine einer Drillkombination, mit:
 einem flächigen Schürzenabschnitt, der sich in einer Querrichtung und in einer dazu senkrechten Längsrichtung des Schürzenabschnitts erstreckt, und
 einer Haltevorrichtung,
 wobei die Haltevorrichtung und der flächige Schürzenabschnitt so ausgebildet sind, dass der Schürzenabschnitt an der Maschine unter einer Auslassöffnung des Aufnahmebehälters lösbar angebracht und aufgespannt/ausgebreitet gehalten werden kann, um aus der Auslassöffnung austretendes Schüttgut aufzufangen und in der Art einer Rutsche von der Auslassöffnung weg zu leiten.
Patent DE-202020001504-U1 (DE)
Title: Trägeretikett für Logistikinformationen mit austauschbarem Informationsetikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2020-04-11
Abstract: Die technisch-konstruktive Ausgestaltung besteht aus zwei Elementen, dem „Trägeretikett“ und dem „Informationsetikett“.
 - Das Trägeretikett ist festhaftend und wird auf einem Gegenstand (z.B. Transportbox) als Basis für das Informationsetikett aufgebracht.
 - Aufgrund einer Kombination von Silikonen und Klebstoffen haftet das Informationsetiket auf dem Trägeretikett, kann aber ohne Werkzeug jederzeit wieder abgelöst werden.
 - In Form, Farbe und Gestaltung sind Trägeretikett und Informationsetikett völlig frei. Die einzige Bedingung für die Funktion des Systems ist, dass das Trägeretikett immer knapp größer sein muss als das Informationsetikett.
 - Somit ist der Kern der Gebrauchsmusterschutzanmeldung der beliebige Austausch des Informationsetiketts auf dem Trägeretikett ohne Werkzeug und Reinigung.
Patent DE-202020003277-U1 (DE)
Title: Anhänger zum Transport von Fahrzeugen, Maschinen und Stückgut aller Art
IPC: B60P3/06
Filed: 2020-07-30
Abstract: Anhänger zum Transport von Fahrzeugen, Maschinen und Stückgut aller Art (Fig. 1) dadurch gekennzeichnet, dass er ein sehr geringes Leergewicht bei einer Breite von 2295 mm und einer Länge von 5560 mm hat (Fig. 1).
Patent DE-202020103582-U1 (DE)
Title: Strömungsvergleichmäßiger und Sandfang mit einem solchen Strömungsvergleichmäßiger
IPC: E03F5/14
Filed: 2020-06-22
Abstract: Strömungsvergleichmäßiger anordbar im Zufluss zu einem mit einem Fluid gefülltem Becken, insbesondere zu einem Sandfang einer Kläranlage, mit mehreren sich quer oder längs zur Strömungsrichtung im Zufluss erstreckenden und in gleichmäßigen Abständen parallel verlaufenden Quer- (12) oder Längsstreben, zwischen denen sich jeweils ein Durchströmungspalt befindet.
Patent DE-202020105968-U1 (DE)
Title: Abhaltekleidung für Kleinkinder
IPC: A41B13/04
Filed: 2020-10-19
Abstract: Abhaltekleidung (1) für Kleinkinder
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Abhaltekleidung (1) einen Bund (7) und einen Latz (5) umfasst,
 wobei der Latz (5) mit dem Bund (7) über eine erste Naht (8) verbunden ist und der Latz (5) Befestigungsmittel (11) aufweist, welche dazu konfiguriert sind, den Latz (5) gegenüberliegend von der ersten Naht (8) am Bund (7) lösbar zu fixieren, wobei im Latz (5) entlang seiner Längsausdehnung jeweils ein Gummizug (3) im Randbereich vorliegt.
Patent DE-202021002142-U1 (DE)
Title: Postfach Melder
IPC: G06Q50/32
Filed: 2021-06-19
Abstract: Postfach Melder werden für Postfächer mit einem Sensor so ausgestattet, dass bei Posteingang, eine Meldung per App an den Nutzer mit einer ID erfolgt.
Patent DE-202021002819-U1 (DE)
Title: Hundesling mit frei beweglichem Fixpunkt
IPC: A01K27/00
Filed: 2021-08-31
Abstract: Hundesling mit sonstigem Zubehör, dadurch gekennzeichnet, dass der über die Schulter getragene Sling über einen frei beweglichen Fixpunkt der Aufnahme der Hundeleine/Adaptionen verfügt. Dieser ist mindestens in der Front immer frei bewegbar.
Patent DE-202021003141-U1 (DE)
Title: Einhand-Schnellsicherungs-Kit für die Achskupplung eines Fahrradanhängers
IPC: B60D1/02
Filed: 2021-10-07
Abstract: Selbstsichernder Kugelsperrbolzen als Verriegelungsstift.
Patent DE-202021100412-U1 (DE)
Title: Fahrgestell oder Rollator mit Schwenkrollen
IPC: B60B33/02
Filed: 2021-01-28
Abstract: Fahrgestell (2),
 • zum Abstützen für eine gehende oder stehende Person,
 • mit einem Gestell (4)
 • mit zwei Handgriffen (6) in bestimmungsgemäßer Position des Fahrgestells (2) in Geradeausfahrtrichtung gesehen links und rechts am Gestell und
 • mit mindestens drei Rollen (8, 9), die am Gestell jeweils so befestigt sind, dass sie in so bestimmungsgemäßer Orientierung des Fahrgestells (2) alle auf einem ebenen Boden (10) rollen, und von denen mindestens eine als Schwenkrolle ausgebildet ist und mindestens eine Rolle (9) nicht schwenkbar die Geradeausfahrtrichtung des Fahrgestells (2) definiert,
 • dadurch gekennzeichnet, dass
 • alle Rollen (8) als Schwenkrollen ausgebildet sind.
Patent DE-202021100484-U1 (DE)
Title: Trag- und Fixierungsstruktur und Fotovoltaikverfolgungsinstallationssystem
IPC: H02S20/30
Filed: 2021-02-01
Abstract: Trag- und Fixierungsstruktur, umfassend eine Hauptträgerstange, eine Installationsstange, eine Drehkraftvorrichtung und eine Vielzahl von Hilfsträgerstangen, wobei die Installationsstange durch die Drehkraftvorrichtung drehbar an der Hauptträgerstange angebracht ist und senkrecht zur Hauptträgerstange ist, jede der Hilfsträgerstangen ein Ende aufweist, das drehbar mit der Installationsstange zusammengebaut ist, und senkrecht zur Installationsstange ist, wobei die Hilfsträgerstangen zum Tragen der Installationsstange dienen, wobei die Trag- und Fixierungsstruktur ferner eine Ventilstange, ein Rohr, eine innere Rohrplatte und eine Kolbenstange umfasst, wobei die innere Rohrplatte in dem Rohr angeordnet ist und einen Raum im Rohr in einen ersten Rohrhohlraum und einen zweiten Rohrhohlraum unterteilt, die voneinander unabhängig sind und miteinander in Verbindung stehen, die Kolbenstange mittelbar oder unmittelbar beweglich an einer Wand des Rohrs angebracht ist und sich bewegt, um den ersten Rohrhohlraum zu blockieren oder freizugeben, die Ventilstange mit dem zweiten Rohrhohlraum in Gleitdichtung zusammengebaut ist und das Rohr durchdringt, der erste Rohrhohlraum und der zweite Rohrhohlraum mit Dämpfungsflüssigkeit gefüllt sind und die Ventilstange und das Rohr jeweils gelenkig mit der Installationsstange bzw. den Hilfsträgerstangen zusammengebaut sind.
Patent DE-202021100995-U1 (DE)
Title: Räumlich auslenkbare Leitungsführungseinrichtung, insbesondere für einen Roboter
IPC: H02G11/00
Filed: 2021-02-26
Abstract: Leitungsführungseinrichtung zur Führung von Leitungen, wie Kabeln, Schläuchen oder dergleichen, zwischen einer ersten und einer dazu relativbeweglichen zweiten Anschlußstelle, insbesondere an einem Roboter mit mehreren Freiheitsgraden, umfassend:
 eine Vielzahl Glieder, die einen Aufnahmeraum für Leitungen bilden, in einer Längsrichtung aufeinanderfolgend angeordnet sind und durch eine jeweilige Gelenkverbindung gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die Gelenkverbindung ein räumliches Auslenken der verbundenen Glieder zueinander erlaubt; und
 mindestens ein elastisches Rückstellelement;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Leitungsführungseinrichtung einen längenvariablen Abschnitt aufweist, welcher eine Anzahl Glieder umfasst die zueinander um die Längsrichtung relativdrehbar und die zur Verlängerung des längenvariablen Abschnitts in Längsrichtung zueinander längsverstellbar miteinander verbunden sind,
 insbesondere gelenkig verbunden sind und/oder insbesondere derart verbunden bzw. koppelbar sind, dass ein Längsverstellen zweier Glieder zueinander deren Relativdrehung bewirkt, und
 dass das Rückstellelement elastisch längsdehnbar ist und zur Ausübung einer Rückstellkraft auf den längenvariablen Abschnitt, welche einer Verlängerung des längenvariablen Abschnitts entgegenwirkt, angeordnet ist.
Patent DE-202021101530-U1 (DE)
Title: Ein neuer Typ eines Kollektorkastens für Solarheizung
IPC: F24S40/20
Filed: 2021-03-24
Abstract: Kollektorkasten für eine Solarheizung, der ein Gehäuse (1) umfasst und sich dadurch auszeichnet: beide Enden des Gehäuses (1) sind mit Anschlüssen (2) versehen; die äußere Umfangsfläche des Anschlusses (2) ist mit einer Befestigungsplatte (3) versehen; die Befestigungsplatte (3) ist fest mit dem Gehäuse (1) verbunden; die Oberfläche der Befestigungsplatte (3) ist geneigt; im Inneren des Gehäuses (1) ist ein Hohlraum (4) vorgesehen; innerhalb des Hohlraums (4) ist ein elektrischer Heizdraht (5) angeordnet; der Heizdraht (5) ist fest mit dem Gehäuse (1) verbunden; die Oberseite des Gehäuses (1) ist mit einem Sportbrett (6) versehen; die Querschnittsform des Sportbretts (6) ist L-förmig; das Sportbrett (6) ist mit der Oberseite und einer Seite des Gehäuses (1) verbunden; ein Reinigungsbrett (7) ist an der Unterseite eines Endes des Sportbretts (6) vorgesehen; die Reinigungsplatte (7) ist fest mit dem Sportbrett (6) verbunden und die Anzahl der Reinigungsplatten (7) beträgt zwei; die beiden Reinigungsplatten (7) sind symmetrisch zur Mittelachse der horizontalen Richtung des Gehäuses (1) angeordnet; ein Verbindungsrohr (8) ist an einer Seitenfläche des Gehäuses (1) vorgesehen; das Verbindungsrohr (8) kommuniziert mit dem Anschluss des Gehäuses (1); und ein Gehäuse (9) ist an der äußeren Umfangsfläche des Verbindungsrohrs (8) vorgesehen.
Patent DE-202021105691-U1 (DE)
Title: Lastenheckträger zur Kopplung mit einer Kugelkopf-Anhängerkupplung eines Fahrzeugs
IPC: B60R9/06
Filed: 2021-10-19
Abstract: Lastenheckträger (1) mit einem Basiselement (2) und einer zum Koppeln mit einer Kugelkopf-Anhängerkupplung (K) eines Fahrzeugs vorgesehenen Kupplung (4), die ein an dem Basiselement (2) fixiertes Lager-Kupplungselement (6) und ein relativ zum Lager-Kupplungselement (6) schwenkbares erstes Spannkupplungselement (8) aufweist, das um eine sich in die Längsrichtung (L) des Basiselements (2) erstreckende erste Schwenkachse (S1) schwenkbar ist, um in einem vollständig gekuppelten Zustand einen Kugelkopf (KK) der fahrzeugseitigen Anhängerkupplung (K) zwischen sich und dem Lager-Kupplungselement (6) einzuspannen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (4) weiterhin ein relativ zum Lager-Kupplungselement (6) schwenkbares zweites Spannkupplungselement (10) aufweist, das um eine sich senkrecht zur Längsrichtung (L) des Basiselementes (2) erstreckende zweite Schwenkachse (S2) schwenkbar ist, um den Kugelkopf (KK) bezüglich der Lager- und ersten Spannkupplungselemente (6, 8) zu untergreifen und im vollständig gekuppelten Zustand einen Kupplungshals (KH) der fahrzeugseitigen Anhängerkupplung (K) bezüglich des Basiselements (2) zu hintergreifen.
Patent DE-202021106698-U1 (DE)
Title: Handleuchte
IPC: F21S6/00
Filed: 2021-12-08
Abstract: Handleuchte (1), umfassend zumindest einen Gehäusekorpus (2) mit einer transluzenten Leuchtscheibe (7) und einer Ladebuchse (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusekorpus (2) zumindest eine muldenförmige Vertiefung (11) hinter der Leuchtscheibe (7) zur Aufnahme einer herausnehmbaren Einzelleuchte (10) aufweist.
Patent DE-202021106999-U1 (DE)
Title: Umhausung zur Aufnahme einer oder mehrerer Leiteranschlussklemme sowie damit gebildetes Set
IPC: H02G15/08
Filed: 2021-12-22
Abstract: Umhausung (1) zur Aufnahme einer oder mehrerer Leiteranschlussklemmen (9), die als Durchgangsverbinder ausgebildet sind, mit folgenden Merkmalen:
 a) die Umhausung (1) hat einen rohrförmigen zentralen Aufnahmekörper (2), der umfangseitig geschlossen ausgebildet ist und wenigstens eine durchgehende Öffnung (20) aufweist, die sich von einer ersten Stirnseite des Aufnahmekörpers (2) zur gegenüberliegenden zweiten Stirnseite des Aufnahmekörpers (2) erstreckt,
 b) die durchgehende Öffnung (20) hat wenigstens in einem in axialer Richtung mittleren Bereich eine innere Querschnittskontur, die an die Außenkontur einer in der durchgehenden Öffnung (20) aufzunehmenden vordefinierten Anzahl von Leiteranschlussklemme (9) mit vordefinierter äußerer Querschnittsform angepasst ist,
 c) der Aufnahmekörper (2) hat an der ersten Stirnseite ein erstes Gewinde (21) und an der zweiten Stirnseite ein zweites Gewinde (22),
 d) die Umhausung (1) hat eine erste Schraubkappe (3) mit einem Gewinde (30), über das die erste Schraubkappe (3) auf das erste Gewinde (21) an der ersten Stirnseite des Aufnahmekörpers (2) aufschraubbar ist,
 e) die Umhausung (1) hat eine zweite Schraubkappe (4) mit einem Gewinde (40), über das die zweite Schraubkappe (4) auf das zweite Gewinde (22) an der zweiten Stirnseite des Aufnahmekörpers (2) aufschraubbar ist.
Patent DE-202022000547-U1 (DE)
Title: Bohranlage
IPC: E21B44/04
Filed: 2022-03-03
Abstract: Bohranlage (1),
 aufweisend eine Bohrmechanikeinheit (2), eine Sensorikeinheit (3) und eine Bohrgrunderkennungseinheit (4),
 wobei die Bohrmechanikeinheit (2) eine Antriebsbaugruppe (5), eine Bohrbaugruppe (6) und eine Bohremulsionseinheit (7) aufweist,
 wobei die Sensorikeinheit (3) mehrere Sensoren (8) aufweist und ausgebildet ist zur Erfassung mehrerer Kenngrößen eines Bohrvorgangs mittels der Sensoren (8) aus der Gruppe:
 - Schub-/Zugkraft
 - Drehmoment
 - Drehzahl
 - Vortriebsgeschwindigkeit
 - Bohrungsweg
 - Bohrungsneigung
 - Bohremulsionsmenge
 - Bohremulsionsdruck
 sowie ausgebildet ist, die erfassten Kenngrößen übertragbar bereitzustellen, wobei die Baugrunderkennungseinheit (4) mit der Sensorikeinheit (3) verbunden ist und eine Auswertungseinheit (9) aufweist und ausgebildet ist, die erfassten Kenngrößen auszuwerten, ein Auswertungsergebnis bereitzustellen und das Auswertungsergebnis einem hinterlegbaren Baugrundtyp zuzuordnen,
 und wobei die Auswertungseinheit (9) eine Datenausgabeeinheit (10) aufweist die ausgebildet ist, den zugeordneten Baugrundtyp als einen ermittelten Baugrundtyp auszugeben.
Patent DE-202022000605-U1 (DE)
Title: Schneidmaschine zum Schneiden, Trennen von Naturfasern
IPC: B27L11/08
Filed: 2022-03-10
Abstract: Faserschneidmaschine für Fasern und Faserbündel, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Befüllkörper (3) rotierend über die Kreismesser (6) bewegt wird
Patent DE-202022000921-U1 (DE)
Title: Systembox
IPC: H05K5/06
Filed: 2022-04-13
Abstract: Systembox für eine Übertragung eines Steuersignals für Scheinwerfer, dadurch gekennzeichnet, dass eine Echtzeitübertragung über das Mobilfunknetz stattfindet, mit Anschlussbuchsen für das Steuersignal.
Patent DE-202022100676-U1 (DE)
Title: Variable Reservoir-Vorrichtung zum Zuführen von einteiligen Befestigungsbindern zu einer automatischen Bündelungswerkzeugvorrichtung
IPC: B65B35/10
Filed: 2022-02-07
Abstract: Reservoir-Vorrichtung (1) zum Zuführen von einteiligen Befestigungsbindern, One-piece Fixing Ties, OPTs, (2) zu einer automatischen Bündelungswerkzeugvorrichtung, Automatic Bundling Tool, ABT, (15), wobei die Reservoir-Vorrichtung (1) dazu konfiguriert ist, die OPTs (2) an mindestens einer Trägereinheit (3) der Reservoir-Vorrichtung (1) lösbar in einer Reihe zu halten, wobei die Trägereinheit (3) eine Basis (4) aufweist und dazu konfiguriert ist, zu oder durch die ABT (15) bewegt zu werden, damit die OPTs (2) von der Trägereinheit (3)gelöst werden können; dadurch gekennzeichnet, dass
 - die mindestens eine Trägereinheit (3) eine von den OPTs (2) getrennte Einheit ist; und
 - die mindestens eine Trägereinheit (3) so konfiguriert ist, dass der jeweilige OPT (2) durch ein jeweiliges Schnittstellenelement (7), das dazu konfiguriert ist, den jeweiligen OPT (2) auf der Trägereinheit (3) aufzunehmen und zu halten, abnehmbar an der Trägereinheit (3) befestigt ist.
Patent DE-202022101317-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung, zur zeitweisen Speicherung und zur Abgabe von elektrischer Energie
IPC: H02S20/00
Filed: 2022-03-10
Abstract: Vorrichtung (100) zur Erzeugung, zur zeitweisen Speicherung und zur Abgabe von elektrischer Energie, mit einer Halteeinrichtung (102), an welcher mindestens ein, insbesondere flexibles Photovoltaikmodul (104) zur Erzeugung der elektrischen Energie befestigt ist, sowie mit einem Generatormodul (106), das einen elektrischen Speicher zur zeitweisen Speicherung und einen elektrischen Anschluss zur Abgabe der gespeicherten elektrischen Leistung an einen Verbraucher umfasst,  dadurch gekennzeichnet , dass das Generatormodul (106) aufgenommen ist von einer abgewinkelten Aufnahmeplatte (108), die zur Hinterlüftung des Generatormoduls (106) mit mindestens einem ersten Luftdurchlass (110) und mit mindestens einem zweiten Luftdurchlass (112) versehen ist.
Patent DE-202022102434-U1 (DE)
Title: Mess- und Referenzelektrode zur Messung des elektrischen Potenzials im Rahmen elektrochemischer Korrosionsschutzverfahren
IPC: G01N27/416
Filed: 2022-05-04
Abstract: Mess- und Referenzelektrode zur Messung des elektrischen Potenzials im Rahmen elektrochemischer Korrosionsschutzverfahren, aufweisend wenigstens einen durch eine Vergussmasse gebildeten Feststoffelektrolyten (10), die in einem Gehäuse (1) angeordnet ist und bei der der Feststoffelektrolyt (10) über wenigstens eine Messfläche (4) mit einer zu erfassenden Umgebung der Mess- und Referenzelektrode in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Feststoffelektrolyt (10) mit einer gelförmigen Elektrolytmatrix (11) kombiniert ist.
Patent DE-202022103017-U1 (DE)
Title: Rastverbindbarer Kannenkörper und eine Thermokanne
IPC: A47J41/02
Filed: 2022-05-30
Abstract: Rastverbindbaren Kannenkörper, der einen oberen Kannenabschnitt (2) und einen unteren Kannenabschnitt (3) aufweist, wobei am oberen Kannenabschnitt (2) ein Griff (1) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand des oberen Kannenabschnitts (2) bodenseitig mit einer Mehrzahl von gleichmäßig verteilten Rastvorsprüngen (21) versehen ist, wobei die Seitenwand des unteren Kannenabschnitts (3) oberrandseitig mit einer Mehrzahl von gleichmäßig verteilten, an die Rastvorsprünge (21) größenmäßig angepassten Rastnuten (31) versehen ist; und
 - dass die Rastvorsprünge (21) bei Verbindung in die Rastnuten (31) eingreifen, sodass die bodenseitige Innenwand des oberen Kannenabschnitts (2) und die obere Außenwand des unteren Kannenabschnitts (3) formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202022105901-U1 (DE)
Title: Ein Ölversorgungsgetriebe und dessen Zahnrad
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-10-20
Abstract: Ölversorgungsgetriebe mit Zahnrad, aufweisend einen Innenring (1), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Innenring (1) ein Außenzahnrad (2) koaxial zur Drehachse des Innenrings angeordnet wird, wobei zwischen dem Innenring (1) und Außenzahnrad (2) eine Rollenkupplung (3) angeordnet wird und zwischen dem Innenring (1) und Außenzahnrad (2) ferner ein seitliches Schutzmodul des Ölversorgungsgetriebes (4) angeordnet wird, während das seitliche Schutzmodul des Ölversorgungsgetriebes (4) der Position der Rollenkupplung (3) entspricht und das seitliche Schutzmodul des Ölversorgungsgetriebes (4) sich gemeinsam mit dem Außenzahnrad (2) dreht.
Patent DE-202023000068-U1 (DE)
Title: Fingerhandschuh für Damen, Herren und Kinder mit Antirutschbeschichtung im Fingerbereich
IPC: A41D19/00
Filed: 2023-01-13
Abstract: Fingerhandschuh für Damen, Herren und Kinder mit Antirutschbeschichtung dadurch gekennzeichnet, das die Antirutschbeschichtung an den Daumen, Mittelfinger, Zeigefinger ein sicheres Greifen von Gegenständen gewährleistet und ein Abrutschen verhindert.