baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013202157-B4 (DE)
Title: Kombinationsvorhängeschloss mit Scheibenform
Inventor: LAI KARL
IPC: E05B37/02
Filed: 2013-02-08
Granted: 2016-11-10
Abstract: Kombinationsvorhängeschloss mit Scheibenform, welches folgendes aufweist: – ein Gehäuse; wobei das Gehäuse eine Scheibenform mit einem Außenumfang aufweist und einen Schlitz aufweist, der darin entlang eines Teils des Umfangs des Gehäuses gebildet ist, und – einen Bügel, der innerhalb eines Bereichs des Gehäuses angeordnet ist und zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position beweglich ist, wobei der Bügel eine gekrümmte Form aufweist, wobei ein erstes Ende des Bügels innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und ein zweites Ende des Bügels aus dem Gehäuse hervortreten kann, wenn sich das Kombinationsvorhängeschloss mit Scheibenform in einer unverriegelten Anordnung befindet und sich der Bügel in der geöffneten Position befindet; und gekennzeichnet durch – eine Kombinationscodekernverriegelungsvorrichtung, die einen Schließkörper, eine Welle, die innerhalb des Schließkörpers angeordnet ist, mindestens eine Kupplung, die konzentrisch mit der Welle angeordnet ist, mindestens einen Skalenträger, der der sich betriebswirksam mit jeder der mindestens einen Kupplungen in Eingriff befindet, und eine Verriegelungskugel, die betriebswirksam mit der Welle verbunden ist, aufweist, und – eine Betätigungsvorrichtung, die betriebswirksam mit dem Bügel gekoppelt ist und dazu eingerichtet ist eine Bewegung des Bügels zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position zu ermöglichen, wenn sich das Kombinationsvorhängeschloss mit Scheibenform in der unverriegelten Anordnung befindet, und – die Betätigungsvorrichtung einen Butzenbereich aufweist, der sich betriebswirksam im Eingriff mit dem Bügel befindet und eine Gewindebohrung aufweist und einen Schraubknopf, der sich im Gewindeeingriff mit der Gewindebohrung des Butzenbereichs befindet, wobei die Kombinationscodekernverriegelungsvorrichtung dazu eingerichtet ist das Kombinationsvorhängeschloss mit Scheibenform zwischen der entriegelten Anordnung und der verriegelten Anordnung zu betreiben und dazu eingerichtet ist, die Bewegung des Bügels zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position zu steuern, wobei der Schraubknopf so ausgebildet ist, dass er sich durch den Schlitz erstreckt, der in dem Gehäuse gebildet ist, um es dem Bügel zu ermöglichen, zwischen der geöffneten Position und der geschlossenen Position gedreht zu werden, wenn sich das Kombinationsvorhängeschloss mit Scheibenform in der unverriegelten Anordnung befindet, wobei der Bügel weiterhin eine darin angeordnete Rückstellbohrung aufweist, einen gekrümmten Ausschnitt, der zur Aufnahme mindestens eines Bereichs der Verriegelungskugel bemessen ist und einen ausgeschnittenen Bereich, der ...
Patent DE-102014004180-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWANTNER STEPHAN
IPC: G01D13/22
Filed: 2014-03-22
Granted: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Zeiger (5) bestehend aus Zeigerfuß (7) und Zeigerfahne (6), die an dem Zeigerfuß (7) befestigt ist, und einer Lichteintrittsfläche (16), welche Licht in den Zeiger (5) einkoppelt. Der Zeiger (5) ist auf einem Display (3) angeordnet, sodass zumindest die Zeigerfahne (6) relativ zur Anzeigeoberfläche bewegbar ist. Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zu Grunde eine Anzeigevorrichtung (2) so weiterzuentwickeln, dass ein Zeiger (5) bereitgestellt werden kann, bei welchem die Lichteinkopplung möglichst einfach erfolgt. Dazu die Lichteintrittsfläche (17; 18) derart über der Anzeigeoberfläche des Displays (3) angeordnet, dass von der Anzeigeoberfläche abgestrahltes Licht in die Lichteintrittsfläche (17; 18) einkoppelbar ist.
Patent DE-102014109746-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Speichern von Parametern
Inventor: DRAXELMAYR DIETER
IPC: H03M1/06
Filed: 2014-07-11
Granted: 2020-10-29
Abstract: Wandlervorrichtung zur Analog-Digital- oder Digital-Analog-Wandlung, umfassend:einen ersten Speicher (12) zum Speichern eines ersten Parameterwerts,einen zweiten Speicher (13) zum Speichern eines zweiten Parameterwerts, wobei der erste Speicher (12) zu dem zweiten Speicher (13) verschieden ist, wobei die Wandlervorrichtung eingerichtet ist, ein Ergebnis der Wandlung basierend auf dem ersten Parameterwert und dem zweiten Parameterwert zu korrigieren, wobei der erste Speicher (12) von einem anderen Speichertyp ist als der zweite Speicher (13) und unempfindlicher gegenüber einer Korrumpierung von gespeicherten Daten ist als der zweite Speicher (13).
Patent DE-102014114879-B4 (DE)
Title: Schaltsteuerverfahren in einem Doppelkupplungsgetriebe-Fahrzeug
Inventor: CHO SUNG HYUN
IPC: F16H61/688
Filed: 2014-10-14
Granted: 2023-01-26
Abstract: Ein Schaltsteuerverfahren in einem Fahrzeug, das ein Doppelkupplungsgetriebe hat, aufweisend:Ermitteln, ob ein Schubbetrieb-Rückschalten durchgeführt wird oder nicht (S10),Überwachen, ob während des Schubbetrieb-Rückschaltens ein Tip-in von einem Fahrer bewirkt wird (S20),Abbauen sowohl eines Übertragungsdrehmomentes einer lösenden Kupplung als auch eines Übertragungsdrehmomentes einer verbindenden Kupplung (S30), wenn ermittelt wird, dass während des Schubbetrieb-Rückschaltens das Tip-in bewirkt wird,Verringern eines Motordrehmomentes in einem Zeitpunkt, in dem eine Motordrehzahl gleich wird wie eine Drehzahl einer verbindenden Eingangswelle, auf welcher ein Zielgang angeordnet ist (S50), undErhöhen des Motordrehmomentes, indem das Übertragungsdrehmoment der verbindenden Kupplung allmählich erhöht wird und eine Menge, um die das Motordrehmoment verringert wird, allmählich reduziert wird (S60), wenn die lösende Kupplung einen Lösevorgang abgeschlossen hat und die Motordrehzahl schneller wird als die Drehzahl der verbindenden Eingangswelle, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltsteuerverfahren ferner aufweist:Ermitteln eines Eintrittszeitpunktes, in dem nach dem Abbauen sowohl des Übertragungsdrehmomentes der lösenden Kupplung als auch des Übertragungsdrehmomentes der verbindenden Kupplung sowie vor dem Verringern des Motordrehmomentes die Verringerung des Motordrehmomentes begonnen wird, wobei das Ermitteln des Eintrittszeitpunktes aufweist:Ermitteln, ob der Eintrittszeitpunkt erreicht ist oder nicht, wobei der Eintrittszeitpunkt dem Zeitpunkt, in dem die Motordrehzahl voraussichtlich gleich ist wie die Drehzahl der verbindenden Eingangswelle, um eine Verzögerungszeit vorausgeht, welche nach dem Beginn der Verringerung des Motordrehmoments voraussichtlich benötigt wird, bis das Motordrehmoment tatsächlich verringert ist, wobei das Verringern des Motordrehmomentes im Eintrittszeitpunkt gestartet wird.
Patent DE-102014200065-B4 (DE)
Title: Kettenspanner
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F16H7/08
Filed: 2014-01-07
Granted: 2018-10-25
Abstract: Kettenspanner mit: einem Spannerkörper (110) mit einer ein offenes Ende aufweisenden zylindrischen Kolbenbohrung (111); einem in der Kolbenbohrung (111) gleitend verschiebbaren zylindrischen Kolben (120); und einer Druckerzeugungseinheit (140), die in einer Öldruckkammer (101) aufgenommen ist, welche zwischen der Kolbenbohrung (111) und einem hinteren Ende des Kolbens (120) derart ausgebildet ist, dass sie sich ausdehnen und zusammenziehen sowie den Kolben (120) nach außen drücken kann;
 wobei der Kolben (120) einen Kolbenkörper (126) sowie ein Rückschlagventil (150) und ein Vorratsrohr (130) aufweist, welche in dem Kolbenkörper (126) angeordnet sind, und
 wobei das Vorratsrohr (130) ein Ölloch (132), das auf einer Seite ausgebildet ist die dem Rückschlagventil (150) näher ist, und eine über das Ölloch (132) mit der Öldruckkammer (101) in Verbindung stehende Ölreservoirkammer (123) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Kettenspanner ferner aufweist:
 eine Verbindungs-/Einstellungsnut (122, 103), die in der Außenumfangsfläche des Kolbenkörpers (126) und/oder in der Innenumfangsfläche der Kolbenbohrung (111) zur Bildung einer Ölzufuhrkammer (102) ausgebildet ist;
 einen in dem Spannerkörper (110) ausgebildeten Ölzufuhrloch (114) zum Zuführen von Öl zu der Ölzufuhrkammer (102); 
 einen inneren Zufuhrhohlraum (127), der zwischen einer Außenumfangsfläche eines Bereichs mit kleinem Durchmesser des Vorratsrohrs (130) und einer Innenumfangsfläche des Kolbenkörpers (126) ausgebildet ist;
 einen in dem Kolbenkörper (126) ausgebildeten Kolbenloch (124) zum Zuführen von Öl von der Zufuhrkammer (102) zu dem inneren Zufuhrhohlraum (127); und
 eine Ölverbindungskerbe (135), die in einem distalen Ende in Auswärtsrichtung des Kolbens (120) des Vorratsrohres (130) ausgebildet ist, um Öl aus dem inneren Zufuhrhohlraum (127) zu der Ölreservoirkammer (123) zuzuführen.
Patent DE-102014203920-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Laserlithotripsie
Inventor: WOLTER MICHAEL
IPC: A61B1/015
Filed: 2014-03-04
Granted: 2022-11-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur Laserlithotripsie von Blasensteinen umfassend eine Laserquelle (10) und ein endoskopisches Instrument (2), wobei eine Lichtleitfaser (7) von der Laserquelle durch das endoskopische Instrument (2) geführt ist und mithilfe des endoskopischen Instruments (2) vor den zu zertrümmernden Stein positionierbar ist, wobei das endoskopische Instrument (2) weiterhin zur Durchleitung einer Spülflüssigkeit ausgebildet und eine an das endoskopische Instrument (2) über eine flüssigkeitsleitende Verbindungsleitung (14) angeschlossene Pumpe (11) zur Förderung der Spülflüssigkeit durch das endoskopische Instrument (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsleitung (14) zwischen Pumpe (11) und endoskopischen Instrument (2) eine Vibrationsentkopplung (15) aufweist, wobei die Vibrationsentkopplung (15) eine wenigstens abschnittsweise Ausgestaltung der Verbindungsleitung (14) zwischen Pumpe (11) und endoskopischem Element (2) als Wellschauch oder Schlauch mit geriffelter Wandung mit in axialer Richtung periodisch wechselndem Durchmesser ist, wobei sich der verändernde Durchmesser sowohl auf der Innen- als auch auf der Außenseite der Verbindungsleitung (14) wiederfindet.
Patent DE-102015105005-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit hilfstrenchstrukturen, herstellungsverfahren hierfür und integrierte schaltung
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L27/06
Filed: 2015-03-31
Granted: 2021-09-23
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), umfassend:
 ein Trenchtransistorzellarray (101) in einem Halbleiterkörper (102),
 einen Randabschlussbereich (103) des Trenchtransistorzellarrays (101),
 wenigstens zwei erste Hilfstrenchstrukturen (1051, 1052), die sich in den Halbleiterkörper (102) von einer ersten Seite (107) erstrecken und nacheinander längs einer lateralen Richtung (x) angeordnet sind, wobei
 der Randabschlussbereich (103) längs der lateralen Richtung (x) zwischen dem Trenchtransistorzellarray (101) und den wenigstens zwei ersten Hilfstrenchstrukturen (1051, 1052) angeordnet ist,
 erste Hilfselektroden (117) in den wenigstens zwei ersten Hilfstrenchstrukturen (1051, 1052) elektrisch miteinander verbunden und elektrisch von Elektroden (1091, 1092) in Trenches (110) des Trenchtransistorzellarrays (101) entkoppelt sind, und wobei die ersten Hilfselektroden (117) elektrisch mit einem Drainkontakt (L2) des Trenchtransistorzellarrays (101), oder einem elektrisch mit einem Halbeitersubstrat des Halbleiterkörpers (102) verbundenen Substratkontakt (S), oder mit einem Kontakt (RS) an einer zweiten Seite des Halbleiterkörpers entgegengesetzt zu der ersten Seite (107) verbunden sind.
Patent DE-102015105852-B4 (DE)
Title: Steckvorrichtung
Inventor: Lappöhn Jürgen
IPC: H01R13/66
Filed: 2015-04-16
Granted: 2019-10-31
Abstract: Steckvorrichtung, die einen ersten Steckverbinder (12) mit Federkontakten (16) enthält, wobei wenigstens ein Federkontakt (16) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einer ersten und einer zweiten elektrischen Schaltungsmasse (18a, 18b) vorgesehen ist, und die einen zweiten Steckverbinder (14) mit Messerkontakten (28) enthält, wobei wenigstens ein Messerkontakt (28) zur Herstellung der Verbindung der elektrischen Schaltungsmassen (18a, 18b) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kontaktstelle (30, 40), an welcher das vordere Ende (36, 38) wenigstens eines Federelements (24a, 24b, 24c, 26) des wenigstens einen Federkontakts (16) des ersten Steckverbinders (12) auf einem der Messerkontakte (28) des zweiten Steckverbinders (14) aufliegt, zumindest in einem Teilbereich (42) ein ohmscher Widerstand (34) vorgesehen ist, der in vollständig gestecktem Zustand einen Serienwiderstand bei der Verbindung der ersten elektrischen Schaltungsmasse (18a) mit der zweiten elektrischen Schaltungsmasse (18b) zwischen dem Federkontakt (16) und dem Messerkontakt (28) im Teilbereich (42) an der Kontaktstelle (30, 40) bildet.
Patent DE-102015108235-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Oberflächenbereiche von in der Gießereitechnik eingesetzten Gießmodellen abdeckenden Formteilen
Inventor: ORTLAUF FRANZ-JOSEF
IPC: B22C9/08
Filed: 2015-05-26
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Oberflächenbereiche von in der Gießereitechnik eingesetzten Gießmodellen abdeckenden Formteilen, wobei die Formteile aus einem exothermen oder einem isolierenden Material oder aus einer Kombination dieser Materialien bestehen und mittels des schichtweisen Auftrags des Materials oder der Materialien mit oder ohne den Einsatz eines zusätzlichen Bindersystems mittels eines datengesteuerten 3D-Druckers hergestellt werden.
Patent DE-102015111137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rings mit einer Verzahnung
Inventor: MASCHELSKI UWE
IPC: B23P15/14
Filed: 2015-07-09
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Rings mit einer Verzahnung, welches die folgenden Verfahrensschritte umfasst:(a) Ringwalzen (5) eines Vorrings (103) zur Bildung eines Ringrohlings (104),(b) Einbringen einer Vorverzahnung (6) in den Ringrohling (104) zur Bildung eines vorverzahnten Rings (105), wobei die Vorverzahnung Zähne mit einer ersten Zahnhöhe aufweist,(c) Vergüten (7) des vorverzahnten Rings (105) zur Bildung eines vergüteten vorverzahnten Rings (106) und(d) Fertigverzahnen (8) des vergüteten vorverzahnten Rings (106) zur Bildung eines Rings mit einer Verzahnung, wobei die Verzahnung Zähne mit einer zweiten Zahnhöhe aufweist, die größer ist als die erste Zahnhöhe, wobei die erste Zahnhöhe 50% bis 95% der zweiten Zahnhöhe beträgt.
Patent DE-102015111554-B4 (DE)
Title: Hebelschalter eines satteltyp-fahrzeugs
Inventor: ONISHI YUJI
IPC: B62K23/06
Filed: 2015-07-16
Granted: 2021-10-28
Abstract: Hebelschalter (11) für ein Satteltyp-Fahrzeug (10), das mit einem Betätigungshebel (19) zum Betätigen einer Kupplung oder einer Bremse des Fahrzeugs ausgestattet ist, wobei der Hebelschalter (11) einen bandförmigen Betätigungsschalter (20) enthält, der in Längsrichtung des Betätigungshebels (19) zumindest auf einer Oberseite desselben angeordnet ist,und sich von einem Hebelbasisteil des Betätigungshebels (19) in der Nähe einer Vorderseite eines Griffinnenflansches (15a) in Richtung zu einem äußeren Hebelende in Breitenrichtung des Fahrzeugs erstreckt, undeine Steuerung (24), die ein elektrisches Signal von dem bandförmigen Betätigungsschalter (20) empfängt, an einem unteren Teil einer Hebelschalterbox (16) angeordnet ist, über die ein den Betätigungshebel (19) drehbar lagernder Befestigungsbock (17) in der Nähe des Griffinnenflansches (15a) angeordnet ist, und die es ermöglicht, einen Eingabevorgang nicht nur durch bloßes Antippen, sondern auch durch ein Wischen, indem ein Finger seitlich oder in Längsrichtung wischend bewegt wird, auszuführen.
Patent DE-102015113892-B4 (DE)
Title: Pedikelschrauben-Einsetzvorrichtung mit zum Knochenzementdurchleiten bestimmtem Schraubendreher
Inventor: GNOTH BARBARA
IPC: A61B17/56
Filed: 2015-08-21
Granted: 2022-12-29
Abstract: Pedikelschrauben-Einsetzvorrichtung (1) mit einem hohlen Schraubendreher (2), der zum lösbaren und drehfesten Kontaktieren einer hohl ausgestalteten Pedikelschraube (3) vorbereitet ist, wobei der Schraubendreher (2) eine solche Innenkontur aufweist, die zum Durchleiten von Knochenzement ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein distales Ende (14) des Schraubendrehers (2) eine nach distal konisch zulaufende Geometrie aufweist.
Patent DE-102015119133-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges eines Fahrzeugs mit einem Kupplungsaggregat zur Verteilung von Drehmoment sowie ein Fahrzeug
Inventor: SORGE KAI
IPC: F16D48/12
Filed: 2015-11-06
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges (19) eines Fahrzeugs (4) mit einem Kupplungsaggregat (1), das von einer elektronischen Steuereinheit (6) gesteuert wird und eine Betätigungseinheit (5) mit einem elektronischen Stellmotor (28) zur Verstellung der Kupplungskraft des Kupplungsaggregats (1) aufweist, wobei das Verfahren zumindest folgende Schritte umfasst:
 a) Ermitteln von Temperaturdaten von zumindest einer dem Kupplungsaggregat (1) zugeordneten elektronischen Steuereinheit (6) oder einer Betätigungseinheit (5) des Kupplungsaggregats (1),
 b) Auswerten der in Schritt a) ermittelten Temperaturdaten,
 c) Reduzieren eines Effektivwertes (18) eines Steuerstroms (11) zumindest der elektronischen Steuereinheit (6) oder der Betätigungseinheit (5) durch eine Pulsierung des Steuerstroms (11), wenn die Auswertung in Schritt b) ergibt, dass eine Temperatur (10) zumindest der elektronischen Steuereinheit (6) oder der Betätigungseinheit (5) einen Schwellenwert (24) überschreitet, so dass eine Überhitzung der elektronischen Steuereinheit (6) oder des elektronischen Stellmotors (28) vermieden wird; wobei ein Drehmoment (26), welches mittels des Kupplungsaggregats (1) übertragen wird, trotz zwischenzeitlich gepulstem Steuerstrom (11) konstant aufrechterhalten wird.
Patent DE-102015220731-B4 (DE)
Title: Keramische Kochfeldplatte
Inventor: BARDUZAL ANDRES ESCARTIN
IPC: F24C15/10
Filed: 2015-10-23
Granted: 2021-05-06
Abstract: Kochfeldplatte (101, 206, 301, 302) aus einem keramischen Material mit einer Sichtseite (102, 201, 304) und einer gegenüber liegenden Unterseite (202, 303), wobei die Kochfeldplatte (101, 206, 301, 302) in zumindest einem Teilbereich (305) Mikroperforationen (103, 203) zur Transmission von Licht (205) aus Richtung der Unterseite (202, 303) zur Sichtseite (102, 201, 304) aufweist, welche sich von der Sichtseite (102, 201, 304) zur Unterseite (202, 303) erstrecken.
Patent DE-102016005366-B4 (DE)
Title: Roboter mit einer für einen Netzausfall abgesicherten Steuerung
Inventor: HADDADIN SAMI
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-04-25
Granted: 2022-05-25
Abstract: Roboter mit aktorisch angetriebenen Elementen (105), der zum Betrieb eine Soll-Betriebsspannung UBund/oder einen Soll-Betriebsstrom IBerfordert, umfassend:- eine Spannungs- und Stromquelle (101) mit einer Eingangsschnittstelle (107), an der eine Primärspannung UPund ein Primärstrom IPanliegt, wobei in einem Normalbetrieb die Primärspannung UPgleich einer Soll-Primärspannung UP,sollund der Primärstrom IPgleich einem Soll-Primärstrom IP,sollist, und einer Ausgangsschnittstelle (108), an der eine Ist-Spannung UIstund ein Ist-Strom IIstbereitgestellt wird, wobei in dem Normalbetrieb gilt: Ulst= UBund IIst= IB,- einen in die Spannungs- und Stromquelle (101) integrierten Energiespeicher (102), der nach einem Ausfall oder Abfall der Primärspannung/des Primärstroms, die Betriebsspannung UBund der Betriebsstrom IBfür einen vorgegebenen Zeitraum Δt aufrecht erhält,- eine Einheit (103) zur Überwachung der an der Eingangsschnittstelle (107) anliegenden Primärspannung UP, wobei die Einheit (103) derart ausgeführt ist, dass sobald die anliegende Primärspannung UPum einen vorgegebenen Betrag ΔU von der Soll-Primärspannung UP,sollabweicht, ein Stoppsignal erzeugt wird, und- eine mit der Einheit (103) verbundene Steuerungseinheit (104) zur Steuerung des Roboters und seiner aktorisch angetriebenen Elemente (105), wobei die Steuereinheit (104) dazu ausgeführt ist, den Roboter (105) mit seinen Elementen (105) nach Empfang des Stoppsignals in einen vorgegebenen sicheren Zustand zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass Aktoren der aktorisch angetriebenen Elemente (105) zur Rekuperation elektrischer Energie mit dem integrierten Energiespeicher (102) verbunden sind und das Steuern des Roboters in den vorgegebenen sicheren Zustand ein Auslösen mechanischer Bremsen der angetriebenen Elemente umfasst, wobei die Bremsen erst dann ausgelöst werden, wenn der Roboter in einen dynamischen Zustand aktorisch abgebremst wurde, der durch die Summe der Bewegungsenergie einzelner oder aller beweglichen Elemente des Roboters gekennzeichnet ist, die kleiner ist als eine vorgegebene Grenzbewegungsenergie.
Patent DE-102016010026-B4 (DE)
Title: Behälter-Adapter für Fahrrad-Gepäckträger
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J7/08
Filed: 2016-08-13
Granted: 2020-02-27
Abstract: Behälter-Adapter (10) für Fahrrad-Gepäckträger (11) mit einer Gpäckträgerpritsche (22)a) mit mindestens einer den Gepäckträger (11) brückenden, ein- oder mehrteiligen Traverse (13, 14),b) mit mindestens zwei Riegeln (15, 16) mit Riegelhaken (17, 18) am Adapter (10) für dieb 1) Verbindung einer der beiden äußersten Längsstreben (19, 20) des Gepäckträgers (11) mit dem Adapter (10);b 1 α) die Riegelhaken (17,18) sind in Richtung der Verspannung von Adapter (10) und Gepäckträger (11) gefedert,b 2) die Feder(n) (21) ist/sind unterhalb der Gepäckträgerpritsche (22) angeordnet;c) die Riegel (15, 16) sind in ihrer räumlichen Lage voreinstellbar;d) die Riegelhaken (17, 18) untergreifen, im verriegelnden Zustand, von oben kommend, je eine Längsstrebe (19, 20)e) des Gepäckträgers (11), die Riegel (15, 16) sind an mindestens einer gegenständlichen Achse (23) drehbar gelagert und weisen je eine Handhabe (24, 25) zur Betätigung dieser Riegel (15, 16) auf.
Patent DE-102016107268-B4 (DE)
Title: Mehrarm-Roboter für komplexe Kommissionieraufgaben
Inventor: WINKLER MAX
IPC: B25J9/00
Filed: 2016-04-20
Granted: 2022-02-10
Abstract: Lager- und Kommissioniersystem (12) zur Durchführung einer komplexen Kommissionieraufgabe (76), bei der mehrere Gegenstände (18) gleichzeitig manipuliert werden müssen, das aufweist: eine Erfassungseinheit (28), die eingerichtet ist, zumindest die Gegenstände (18) zyklisch hinsichtlich ihrer Position und Ausrichtung zu erfassen und entsprechende Daten zu erzeugen; und einen Mehrarm-Roboter (10), der aufweist: ein Basisgestell (46); eine Vielzahl von Armen (20), die unabhängig voneinander gleichzeitig beweglich sind und die am Basisgestell (46) befestigt sind; eine Vielzahl von Manipulatoren (54), wobei jeder der Arme (20) mit einem der Manipulatoren (54) verbunden ist; und eine Arm-Steuereinheit (74), die eingerichtet ist, die Arme (20) situationsabhängig in armspezifische Positionen und armspezifische Ausrichtungen zu bewegen, so dass mehrere der Arme (20) gleichzeitig und gemeinsam die komplexe Kommissionieraufgabe durchführen, indem die Gegenstände (28) mit den entsprechenden Manipulatoren (54) gemäß einer vorgegebenen Operation manipuliert werden, und die eingerichtet ist, Positionen und Ausrichtungen der Gegenstände (18) relativ zum Roboter (10) zyklisch aus den Daten der Erfassungseinheit (28) und/oder aus Situationsdaten zu bestimmen.