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Patent DD-265309-A1 (DD)
Title: Mechanisches handgeraet zur entfernung von baumrinde
Inventor: KURZWEG MANFRED
IPC: A01G23/10
Filed: 1987-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mechanisches Handgeraet zur Entfernung von Baumrinde, das vorzugsweise in der Forstwirtschaft zum Roeten von Kiefern eingesetzt werden kann. Generell ist die Anwendung zur Rindenentfernung an stehenden Staemmen der meisten Baumarten moeglich, wie etwa zur Vorbereitung von Baumschutzmassnahmen im Obstanbau. Das mechanische Handgeraet zur Entfernung von Baumrinde ist dadurch gekennzeichnet, dass das Entfernen der Rinde durch rotierende Walzen erfolgt. Auf diesen sind spanabhebende Elemente, beispielsweise Saegeketten, angeordnet. Die Walzen werden vorzugsweise von einer handelsueblichen Motorkettensaege angetrieben.
Patent DD-268087-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum positionieren von gegossenen bleiakkumulatorengittern an gittergiessmaschinen
Inventor: WELLER WOLFGANG
IPC: H01M10/12
Filed: 1987-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die es gestattet, eine Positionierung unmittelbar vor der Beschneideeinrichtung vorzunehmen. Aufgabe der Erfindung ist es, mit einfachen Mitteln eine Vorrichtung zu schaffen, die eine Deformation des Giessrohlings vor dem Beschneiden ausschaltet und somit zu einer wesentlichen Senkung der Ausschussquote beitraegt. Erfindungsgemaess wurde die Aufgabe dadurch geloest, indem zwischen Transportband und schraeg angeordneter Beschneideeinrichtung eine Vorrichtung angebracht wurde, die den Giessrohling beidseitig jeweils an den Anschlussfahnen horizontal ausrichtet. Dabei wird ueber zwei Haltestifte Der Giessrohling vor dem Einlauf in die Beschneideeinrichtung angehalten und anschliessend wieder freigegeben, so dass ein paralleles Auftreffen auf die Anschlagleiste in der Beschneideeinrichtung gewaehrleistet wird.
Patent DD-267211-A1 (DD)
Title: Spanabhebendes werkzeug mit innerer kuehlmittelzufuehrung
Inventor: HOLLAND-MORITZ RUDI
IPC: B23B51/06
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft spanabhebende Werkzeuge, insbesondere zum Bohren, Fraesen, Senken oder Reiben, die mit im Schaft angeordneten, in der Naehe der Werkzeugschneiden muendenden Kuehlmittelbohrungen versehen sind. Die erfindungsgemaessen Zerspanungswerkzeuge sind dadurch gekennzeichnet, dass in die Wandung der Kuehlmittelbohrung (4) im Austrittsbereich Rillen, Kerben und/oder Nuten eingearbeitet sind. Die erfindungsgemaessen Zerspanungswerkzeuge finden Anwendung bei der spanenden Bearbeitung von Werkstuecken aus Metall oder Kunststoff, insbesondere bei Bohr-, Senk-, Fraes- und Reibwerkzeugen zur Metallbearbeitung. Figur
Patent DD-270043-A1 (DD)
Title: Verfahren zur montage des untergestells von schienenfahrzeugen, insbesondere von weitstreckenpersonenwagen
Inventor: STAUDE ULRICH
IPC: B61F1/08
Filed: 1988-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fuegen eines aus Seitenlangtraegern, Quertraegern, Fahrzeugvorbauten und einem Sickenfussboden bestehenden Untergestells eines Schienenfahrzeuges, welches sich insbesondere vorteilhaft bei der Montage von Weitstreckenreisezugwagen anwenden laesst. Erfindungsgemaess erfolgt die Montage des Untergestells derart, dass zunaechst der Sickenfussboden in Rueckenlage angeordnet und arretiert wird und danach die den Untergestellrahmen bildenden Seitenlangtraeger, Quertraeger und Fahrzeugvorbauten ebenfalls in Rueckenlage auf den Sickenfussboden aufgelegt und bestimmt werden. Nach dem Spannen aller Teile erfolgt das vollstaendige Verschweissen des Untergestellrahmens an sich sowie mit dem Sickenfussboden in der vorgegebenen Rueckenlage bevorzugt mittels freiprogrammierbarer Schweissroboter. Als abschliessender Verfahrensschritt erfolgt dann das Enspannen und Drehen des fertiggeschweissten Untergestells um seine Laengsmittelachse aus der Rueckenlage in seine Normallage.
Patent DD-270880-A1 (DD)
Title: Baumfraese
Inventor: JAURICH KARL
IPC: B25F5/00
Filed: 1988-04-08
Abstract: Die Baumfraese findet bei der Harzgewinnung als Arbeitsmittel Verwendung. Das Ziel der Erfindung besteht in der Steigerung der Arbeitsproduktivitaet und in der Erleichterung der Arbeitsbedingungen. Mit dem Einsatz der Erfindung werden moderne technologische Arbeitsablaeufe geschaffen. Das erfindungsgemaesse Arbeitsgeraet - Baumfraese - wird durch Elektroenergie elektromechanisch betrieben und ist durch Kombination und Anpassung bekannter Elektroantriebe mit bekannten Fraeswerkzeugen fuer die Arbeitsverrichtungen Grob- und Feinroeten besonders geeignet. Die Baumfraese besteht aus einem elektrischen Antrieb 1, dem Gehaeuse 3 einschliesslich Pendelschutzhaube 8, zwei Griffelementen 9 und 10, der Lagerung, einer elastischen Kupplung 4, einer Ueberlastrutschkupplung 7 und kombinierfaehig gehaltenen Fraeswerkzeugen 11. Als Energiequelle dient ein mobiles Notstromaggregat, die Zuleitung der Elektroenergie erfolgt durch Elektrokabel.
Patent DD-271967-A1 (DD)
Title: Lichtablenkanordnung
Inventor: SCHOEPPE GUENTER
IPC: G02B26/10
Filed: 1988-05-09
Abstract: Eine Lichtablenkanordnung, deren bewegtes System neben einer definierten Nullage ein niedriges Massetraegheitsmoment aufweist und kleine Ansteuerleistungen benoetigt, bei dem die Dreh-, Schwenkachse eines Spiegels mit dem Zentrum eines Torsionselementes verbunden ist, welches mit mindestens einem Paar piezoelektrischer Biegeschwinger angetrieben wird. Radial wirkende Kraefte und damit die Umformkraefte werden auf ein Minimum gesenkt. Fig. 2
Patent DD-274496-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur versorgungsspannungspufferung von speicherbaugruppen
Inventor: BRAEUER DIETMAR
IPC: G01R19/165
Filed: 1988-07-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung zur Erkennung von Netzausfaellen und die Versorgungsspannungspufferung in Speicherbaugruppen. Sie ist in der Rechentechnik einsetzbar. Ueber ein ODER-Gatter, dessen Eingaenge mit den Ausgaengen eines Adressdecorders in Schottky-TTL-Technik verbunden sind, werden Betriebsspannungsausfaelle erkannt. Eine Torschaltung gewaehrleistet, dass die Speicherbaugruppen waehrend des Versorgungsspannungsausfalls nicht unzulaessig aktiviert werden. Fig. 1
Patent DD-277521-A1 (DD)
Title: Messeinrichtung zum beruehrungslosen messen von kraeften oder momenten an feststehenden oder rotierenden verformungskoerpern
Inventor: GUROK OLIVER
IPC: G01L1/00
Filed: 1988-11-30
Abstract: Es wird eine Messeinrichtung beschrieben, die auf Basis des magnetoelastischen Effekts das beruehrungslose Messen von Kraeften oder Momenten an feststehenden oder rotierenden Verformungskoerpern ermoeglicht. Dabei werden duenne amorphe Metallschichten auf die Oberflaeche des Verformungskoerpers in der Weise appliziert, dass bei Kraft- oder Momenteinwirkung die amorphen Schichten in gegensaetzlichen Richtungen verspannt werden. Die als Folge entstehenden Permeabilitaetsaenderungen in den amorphen Schichten werden von zwei Sensorspulen, die Bestandteile von elektrischen steilflankigen Filtern sind, erfasst. Eine unkomplizierte Auswerteschaltung nach Fig. 1 ermoeglicht mit Hilfe der genannten Filter die Abbildung der Kraft oder des Moments auf eine Gleichspannung. Die beschriebene Messeinrichtung weist trotz geringem Bauaufwand eine hohe Messempfindlichkeit, Linearitaet sowie einen hohen Stoerspannungsabstand, insbesondere bei der Anwendung an Kraftfahrzeugen, auf. Fig. 1
Patent DD-279975-A1 (DD)
Title: Stossgesicherter schutzrohrkontakt
Inventor: ANDRES GUENTER
IPC: H01H1/50
Filed: 1989-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stossgesicherten Schutzrohrkontakt. Mit der Erfindung soll der Einsatz von Schutzrohrkontakten im mobilen Betrieb gewaehrleistet werden. Es ist von einem konfektionierten Schutzrohrkontakt auszugehen, mit dem eine Stosssicherheit erreicht werden soll, ohne dass sich seine Schaltcharakteristik aendert. Dies geschieht in der Weise, dass eine mit Abstand vom Ende des Glasrohres sich anschliessende Zone jedes Anschlussdrahtes in Richtung der Hauptebene der Kontaktzungen ohne Aenderung seiner Querschnittsflaeche derart abgeflacht und abgebogen ist, dass die durch die Masse des Schutzrohrkontaktes und die Steifigkeit der Abflachung sich einstellende Resonanzfrequenz zu einem Minimum der Beschleunigung im residuellen Stossspektrum fuehrt und das Glasrohr beruehrungsfrei auf einer Leiterplatte montierbar ist. Fig. 1
Patent DE-10000751-A1 (DE)
Title: Valve control for IC engine has a compensating duct between the inlet ducts of the same cylinder to prevent buildup of fuel behind inlet valves which are inactive
Inventor: TSUKUI TAKAAKI
IPC: F02M35/108
Filed: 2000-01-11
Abstract: A valve control for an IC engine in which one of the inlet valves of a cylinder can be temporarily made inactive has a compensating duct (109) between the two inlet ducts (461, 462). If one of the inlet valves is inactive in set operating modes of the engine then the duct prevents buildup of fuel/air mixture behind the valve and prevents a reduction in burn efficiency. The duct also prevents false mixture setting when the valve opens again. The duct is either produced in the cylinder head casting or is machined after casting.
Patent DE-10001465-A1 (DE)
Title: Device for transferring adhesive, coating or marking from tape to sheet has feed reel and second reel for used tape with press foot, over which the tape passes, between them which has parallel grooves on its lower surface or around it
Inventor: BEBENSEE INGO
IPC: B65H37/00
Filed: 2000-01-15
Abstract: The invention relates to a device for transferring a substance that has been applied to a support tape in the form of a film, to a substrate such as a writing or drawing sheet. The device comprises a housing in which a supply reel for the film-coated support tape and an empty reel for receiving the support tape with the coating removed are located. The film-coated support tape is guided over an application base with an application edge, said support tape looping around said base. The aim of the invention is to improve the smooth running of the device and the perfect transfer of the film to the substrate while ensuring in particular, that the device remains economical to produce. To this end, the application base (1) is provided with at least one recess (8, 8a, 9) at least in the area of the underside facing towards the substrate.
Patent DE-10001682-A1 (DE)
Title: Preparation comprising separate carrier material and solvent for the formation of particles or implants by admixture shortly before use and dispersion in an outer phase
Inventor: BODMEIER ROLAND
IPC: A61K47/36
Filed: 2000-01-11
Abstract: Carrier materials and a solvent are provided as separate entities for admixture shortly before use to provide a carrier phase which, after dispersion in an outer phase, gives dispersion forming particles or implants. Preparation for the formation of particles and implants comprises carrier materials and a solvent as separate entities, with the carrier materials being mixed with and at least partly dissolved in the solvent shortly before use and the mixture obtained being dispersed in a non-miscible or partly non-miscible outer phase to provide a dispersion which forms particles or implants in or on the body.
Patent DE-10002654-A1 (DE)
Title: Manufacture of microparts e.g., gear wheels comprises curing a material in wells of an elastic matrix and removing the parts by stretching the matrix in two dimensions and drawing it over a sharp edge
Inventor: PENTH BERND
IPC: B28B7/06
Filed: 2000-01-21
Abstract: Manufacture of microparts comprises introducing a liquid heat- or ultraviolet-curable material into wells in an elastic matrix, curing the material to form solid parts, and removing the parts from the matrix by stretching the matrix in two dimensions and drawing it over a sharp edge.
Patent DE-10002826-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung eines Lecks in einer Rohrleitung
Inventor: ROSENTHAL FRANK
IPC: G01M3/24
Filed: 2000-01-24
Abstract: Ein Verfahren zur Feststellung einer Leckstelle in einer von einem unter Druck stehenden Medium durchströmten Rohrleitung, bei dem mittels eines Mikrofons im Bereich der Rohrleitung vorhandene Geräusche erfaßt, digitalisiert und ausgewertet werden, ist so ausgebildet, daß mit den an sich bekannten Methoden der Signalverarbeitung die Frequenzanteile von typischerweise gleichmäßig auftretenden Störgeräuschen und gegebenenfalls die eines für ein Leckgeräusch typischen Dauergeräusches ermittelt und ausgewertet werden.
Patent DE-10005471-A1 (DE)
Title: Fuel supply system for IC engine has pressure regulator inserted in fuel line with input control pressure for pressure regulator obtained from feedback line leading to fuel tank
Inventor: LOESCH SIMON
IPC: F02D41/38
Filed: 2000-02-08
Abstract: The fuel supply system has a fuel pump (2) for feeding the fuel from a fuel tank (1) to the IC engine, with a pressure regulator (12), e.g. an electronic pressure regulating valve, inserted in the fuel line (3) for obtaining the required fuel pressure. The feedback line (11) between the pressure regulator and the fuel tank contains a throttle (16), with the fuel pressure upstream of the throttle providing the input control pressure for the pressure regulator.
Patent DE-10007021-A1 (DE)
Title: Monitoring device with camera e.g. for premises having a non-standard layout, uses camera mounting rail having at least three differently oriented outer surfaces
Inventor: SEIDEL JOACHIM
IPC: G08B13/196
Filed: 2000-02-16
Abstract: Monitoring and surveillance cameras are required to survey areas and premises having confusing, non-standard layouts for which purpose the cameras are equipped with a configured rail to enable the position of the camera (1) to be change. The camera has a basic body (2) mounted on the rail, the latter having a uniform cross-section in a longitudinal direction.
Patent DE-10015735-A1 (DE)
Title: Ring binder with extending plans attached to the front and rear covers and folded in a staggered pattern inside the binder
Inventor: GALLAS KLAUS
IPC: G09B29/00
Filed: 2000-03-29
Abstract: A ring binder with larger area pull-out panels, e.g. plans or maps, has the larger area panels attached to the front and/or rear covers (13,14) and folded several times to form a staggered pattern of folds. This enables the user to access selected parts of the panels, or to pull out the panels. The centre pages of the binder carry text pages and note pages.
Patent DE-10018211-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: UHLENDING HUBERT
IPC: A01D75/28
Filed: 2000-04-12
Abstract: Ein Mähdrescher (1) mit einem um eine quer zur Antriebsachse (7) schwenkbaren Vorsatzgerät (2) soll so gestaltet werden, dass der Schwenkbereich des Vorsatzgerätes (2) beim Ernten am Hang vergrößert werden kann, ohne dass die Gefahr besteht, dass es zu einem Stau im einlaufseitigen Bereich des Schrägförderers (4) kommt. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist das Vorsatzgerät (2) an einem gegenüber diesem zusätzlich noch verschwenkbaren Schwenkrahmen (14a) aufgehängt, so dass zunächst der Schwenkrahmen (14a) um eine Achse (15) verschwenkbar ist und anschließend zur Vergrößerung des Schwenkwinkels des Vorsatzgerätes (2) um die gleiche Achse noch zusätzlich verschwenkt werden kann. DOLLAR A Die Erfindung ist besonders für Mähdrescher (1) geeignet, bei denen zumindest die Laufräder (12) der Antriebsachse (7) gegenüber dem Maschinengehäuse (3) in unterschiedliche Laufhöhen zum Beispiel am Hang einstellbar sind.
Patent DE-10021775-A1 (DE)
Title: Rückenlehne für faltbare Rollstühle
Inventor: SEELINGER KLAUS
IPC: A61G5/02
Filed: 2000-05-04
Abstract: Die verstellbaren Rückenlehnengurte (3.1 bis 3.7) eines faltbaren Rollstuhls sind statt an dessen Rückenrohren (1, 1.1) erfindungsgemäß an den Vorderkanten (7, 7.1) eines linken (5) und eines rechten Seitenblechs (5.1) befestigt, die in dem Raum zwischen den Sitzrohren (2, 2.1) und den Armlehnen (4) nach vorn ragen. Die Seitenbleche (5, 5.1) sind ihrerseits an den Rückenrohren (1, 1.1) des Rollstuhls befestigt. Ein Rückenlehnenmantel (6) umhüllt Gurte (3.1 bis 3.7) wie Seitenbleche (5, 5.1) und sorgt dafür, daß sich die Gurte (3.1 bis 3.7) beim Falten des Rollstuhls selbsttätig zwischen die Sitzrohre (2, 2.1) und die Rückenrohre (1, 1.1) falten. DOLLAR A Durch die nach vorne verlegte Befestigung der Gurte (3.1 bis 3.7) können diese die Wirbelsäule des Rollstuhlbenutzers in die anthropometrisch vorteilhafte Form zwingen und somit die Sitzhaltung entscheidend verbessern. Zusätzliche Gurte können den Oberkörper des Rollstuhlbenutzers vorn umschlingen und miteinander verklettet werden. Die Seitenbleche (5, 5.1) können auch vergrößert die Funktion von Pelotten übernehmen.
Patent DE-10026612-A1 (DE)
Title: Shuttering wagon for concrete formworks has steerable running gear units installed on frame and equipped with hydraulic drive, with each running gear steerable with steering angle of at least 90 degrees
Inventor: DOMESLE BENNO
IPC: E21D11/10
Filed: 2000-05-30
Abstract: The shuttering wagon has at least two steerable running gear units installed on a frame(4) and equipped with a hydraulic drive. The running gears are steerable with a steering angle of at least 90 degrees. Each running gear is formed by at least one axle(5) with at least two wheels(5'). Each running gear has a steering unit with at least one actuating component which is preferably a hydraulic cylinder. A lifting cylinder(10) provides height adjustment between at least one running gear and the frame.
Patent DE-10028654-A1 (DE)
Title: Reactivation of activated charcoal, used in thin film filter for air purification by adsorption and catalytic reaction of sulfur dioxide, involves heating to activation temperature in gas containing ammonia, carbon dioxide and/or steam
IPC: C01B32/336
Filed: 2000-06-09
Abstract: Production of activated charcoal (I) with increased catalytic activity from an activated charcoal substrate (II), especially (II) based on carbonaceous, cokable raw materials, comprises heating (II) to the activation temperature and simultaneous activation by contact with a reaction gas mixture (III) containing ammonia (NH3) and carbon dioxide (CO2) and/or steam (H2O), and cooling the resultant (I) under the (III) atmosphere.  An Independent claim is also included for the production of (I) by impregnating (II) with ammonia water, heating to the activation temperature and simultaneous activation by contact with CO2 and/or H2O, and cooling the resultant (I) under the reaction atmosphere.
Patent DE-10028831-A1 (DE)
Title: Belt, in particular, conveyor belt comprises an outside surface whose coefficient of friction at least over certain regions has a reduced value
Inventor: BASE HARTWIG
IPC: F16G1/28
Filed: 2000-06-10
Abstract: The belt, in particular, the conveyor belt (10) consists at least partly of a material with a preferably high coefficient of friction, and is characterized by the fact that at least on parts of the belt outside surface the coefficient of friction has a reduced value. Also claimed is a method for producing such a belt. It involves producing a coating (26) at least for a guide element (12) of the belt, and subsequently adding a softened core material.
Patent DE-10030178-A1 (DE)
Title: Liquid or dry toner made of abrasive material and/or high shear resistant additive to prevent toner build up on printhead
Inventor: BARTSCHER GERHARD
IPC: G03G9/08
Filed: 2000-06-20
Abstract: Relative movement between image surface (3) and printhead (17) contact elements (19) pressing on it, causes additive to come between tips of contact elements and imaging surface. Deposits collected on tips of contacts elements are thus removed and film formed on imaging surface is penetrated, so ensuring electrical connection between contact elements and imaging surface. Electrostatic pattern of charged and uncharged areas is applied to image surface (3) by relative movement between image surface and electrographic printhead (17) contact elements (19) contacting it. Liquid or dry toner is applied to charged areas. Toner contains hard material suitable to abrade a surface and/or of high shear resistant material or additive. Relative movement between surface and contact elements causes additive to come between tips of contact elements and imaging surface. Deposits collected on tips of contacts elements are thus removed and film formed on imaging surface is penetrated, so ensuring electrical connection between contact elements and imaging surface.
Patent DE-10031183-A1 (DE)
Title: Spiralkompressor
Inventor: KITANO NORIO
IPC: F04C29/00
Filed: 2000-06-27
Abstract: Der erfindungsgemäße Spiralkompressor weist ein festes erstes Spiralteil (1), ein umlaufendes zweites Spiralteil (2) und eine Kugelkupplung (3) auf, die als Rotationsverhinderungsmechanismus (9) für das zweite Spiralteil (2) vorgesehen ist. Die Kugelkupplung (9) weist ein Paar von Platten (91, 92) auf, die einstückig mit ringartigen Kugelrollrillen (91a, 92a) gebildet sind, wobei eine Mehrzahl von Kugeln (93) dazwischen vorgesehen ist. Der Kompressor weist einen angetriebenen Kurbelmechanismus (11), der eine Schwingbewegung zum Erzeugen einer Umlaufbewegung des zweiten Spiralteiles (2) erzeugt, auf. Der Variationsbetrag des Schwingwinkels aufgrund des angetriebenen Kurbelmechanismus (11) ist in einen Bereich eingestellt, der gemäß einem Durchmesser (D) der Ringform eine jede der ringartigen Kugelrollrillen (91a, 92a) vorbestimmt ist. Die Variation des Umlaufradius der Umlaufbewegung des zweiten Spiralteiles (2) entsprechend dem Schwingwinkel kann innerhalb eines geeigneten Bereiches eingestellt werden, wodurch das Auftreten von Problemen in dem Rotationsverhinderungsmechanismus (9) in Bezug auf Abrieb, Leistung und Dauerhaftigkeit verhindert werden kann.
Patent DE-10031675-A1 (DE)
Inventor: KOEHN REINHARD
IPC: H04L1/18
Filed: 2000-06-29
Abstract: The invention relates to the simultaneous transmission of several partial data streams in a composite data stream with variable format. The inventive method is characterized in that an error correction is carried out on at least one of these partial data streams. When a first transmission of a block (PDU1, PDU2, PDU3, PDU4) of the partial data stream is detected to be defective, a second transmission is requested and the block is reconstructed based on the data received via the two transmissions. If, however, an error in a so-called control data stream is detected, the information that has been received via the variable format is assumed to be defective, and the data streams are discarded and retransmitted.
Patent DE-10032306-A1 (DE)
Title: Controller combined with motor has control components, control circuit, overload protection circuit, current distribution board on motor cover lower section and covered by upper section
Inventor: TSUBAKI AKIRA
IPC: H01R12/50
Filed: 2000-07-04
Abstract: The arrangement has a motor cover with a lower section (49) mounted on an opening and an upper section (47) mounted on the lower section so as to cover the front of the lower section. The cover lower seection has motor control compoennts, various sensors, a motor control circuit (37), a circuit overload protection component (15) and a current distribution board (17) supplied by the on-board electrical supply. The motor control components, control circuit, overload protection circuit and current distribution board are covered by the motor cover upper section.  An Independent claim is also included for a circuit board housing for a controller combined with a motor.
Patent DE-10034316-A1 (DE)
Title: Operating device for automobile automatic transmission switching shaft has lever coupling converting rotation of operating shaft into corresponding rotation angle of switching shaft
Inventor: PETER CORNELIUS
IPC: F16H61/32
Filed: 2000-07-14
Abstract: The operating device has a housing (10) enclosing a rotary operating shaft (14), an electric motor (22,26), a reversible conversion gearing, providing a direct coupling between the rotor (26) of the electric motor and the operating shaft and a spiral spring (54) acting as an energy store for rotation of the operating shaft independent of the electric motor. An electronic control unit controls the electric motor in dependence on control signals, with a lever coupling converting the rotation of the operating shaft into a rotation angle of the switching shaft corresponding to the control signals.