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Patent DE-102018116487-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung insbesondere zum Öffnen und Schließen einer Ventilvorrichtung, Ventilvorrichtung mit einer derartigen Stellvorrichtung, regelbarer Schwingungsdämpfer umfassend eine solche Stellvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einem derartigen Schwingungsdämpfer
Inventor: BERGFELD BJÖRN
IPC: F16F9/46
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektromagnetische Stellvorrichtung insbesondere zum Öffnen und Schließen einer Ventilvorrichtung (560), umfassend eine bestrombare Spuleneinheit (562), mit welcher im bestromten Zustand ein entlang einer Längsachse (L) der Stellvorrichtung (12) bewegbar gelagerter Anker (564) zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen bewegbar ist, einen mit dem Anker (564) zusammenwirkenden und entlang der Längsachse (L) bewegbar gelagerten Stößel (566) mit einem ersten Ende (598), mit welchem der Stößel (566) mit einem Verschlusselement (574) zum Öffnen und Schließen der Ventilvorrichtung (560) zusammenwirkt, und einem zweiten Ende (600), wobei der Stößel (566) so angeordnet ist, dass er mit dem ersten Ende (598) in eine erste Kammer (586) hineinragt, in welcher ein Druckmedium unter einem erster Druck (p1) steht, und mit dem zweiten Ende (600) in eine zweite Kammer (588) hineinragt, in welcher das Druckmedium unter einem zweiten Druck (p2) steht. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Ventilvorrichtung (560) mit einer derartigen Stellvorrichtung (12). Des Weiteren betrifft die Erfindung einen regelbarer Schwingungsdämpfer (10) umfassend eine solche Stellvorrichtung (12) sowie ein Kraftfahrzeug (610) mit einem derartigen Schwingungsdämpfer (10).
Patent DE-102018128977-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie-Anordnung für ein Elektrofahrzeug und Verfahren für die Montage einer derartigen Traktionsbatterie-Anordnung
Inventor: HEINZ PHILIPP
IPC: B60L50/64
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Traktionsbatterie-Anordnung (10) für ein Elektrofahrzeug, mit einem Traktionsbatterie-Gehäuse (12) mit zwei zueinander parallelen vertikalen Gehäuse-Seitenwänden (18, 20), einer Batteriemodul-Trägerplatte (14; 14'), die horizontal in dem Traktionsbatterie-Gehäuse (12) angeordnet ist, und mehreren Batteriemodulen (16), die auf der Batteriemodul-Trägerplatte (14; 14') befestigt sind. Dadurch, dass die beiden Gehäuse-Seitenwände (18, 20) jeweils auf ihrer Innenseite eine Führungsaufnahme (30; 30') aufweisen und die Batteriemodul-Trägerplatte (14; 14') an ihren beiden lateralen Seiten jeweils einen zu den Führungsaufnahmen (30; 30') korrespondierenden Führungskörper (44; 44') aufweist, wobei die beiden Führungskörper (44; 44') zusammen mit den korrespondierenden Führungsaufnahmen (30; 30') eine Führungsvorrichtung (46; 46') für die Batteriemodul-Trägerplatte (14; 14') bilden, über die die Batteriemodul-Trägerplatte (14; 14') in das Traktionsbatterie-Gehäuse (12) einschiebbar ist und im montierten Zustand der Traktionsbatterie-Anordnung (10) in dem Traktionsbatterie-Gehäuse (12) gelagert ist, kann die erfindungsgemäße Traktionsbatterie-Anordnung (10) auf einfache Weise montiert und somit kostengünstig hergestellt werden.
Patent DE-102018130360-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Übertragung von Daten über eine elektrische Energieversorgungsleitung
Inventor: PETERS LEO TASSILO
IPC: G08C19/02
Filed: 2018-11-29
Abstract: Es wird eine Sendeeinheit (310) zum Senden von Daten (314) über eine elektrische Versorgungsleitung (302) beschrieben. Die Sendeeinheit (310) umfasst ein Energieversorgungsmodul (311), das zumindest ein Schaltelement (331, 332) umfasst und das eingerichtet ist, durch PWM-Betrieb des Schaltelements (331, 332) elektrische Energie in Form eines Ausgangssignals (304) auf der Versorgungsleitung (302) bereitzustellen. Des Weiteren umfasst die Sendeeinheit (310) eine Modulationseinheit (312), die eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem Zielwert (315) für das Ausgangssignal (304) ein PWM-Steuersignal (313) für den PWM-Betrieb des Schaltelements (331, 332) zu generieren, wobei das PWM-Steuersignal (313) eine Sequenz von PWM Pulsen (401, 402) für eine Sequenz von Perioden (403) umfasst. Außerdem ist die Modulationseinheit (312) eingerichtet, die PWM Pulse (401, 402) der einzelnen Perioden (403) in Abhängigkeit von zu sendenden Daten (314) innerhalb der jeweiligen Periode (403) zu positionieren.
Patent DE-102018131255-A1 (DE)
Title: Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung
Inventor: LIM HYEONG-JUN
IPC: H01L27/32
Filed: 2018-12-07
Abstract: Eine Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung weist ein Substrat mit mehreren Pixelbereichen; einen Luftspalt, der über dem Substrat gebildet ist und konfiguriert ist, die mehreren Pixelbereiche zu separieren; eine erste Elektrode, die in jedem der mehreren Pixelbereiche angeordnet ist; ein isolierendes Muster, das konfiguriert ist, eine Kante der ersten Elektrode zu bedecken; einen lichtemittierenden Abschnitt, der auf der ersten Elektrode und dem isolierendes Muster angeordnet ist; und eine zweite Elektrode, die an dem lichtemittierenden Abschnitt angeordnet ist, auf.
Patent DE-102018131538-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Durchführung eines Entgratverfahrens, Entgratverfahren und damit gebildetes Bauteil, sowie Verzahnungsmaschine
Inventor: SIEBENLIST NORBERT
IPC: B23F21/12
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (1) zur Durchführung eines Entgratverfahrens, bei welchem ein Entfernen eines Primärgrats (12) an einer Verzahnung (10) eines Bauteils (100) nach einem Verzahnungsfräsen erfolgt, umfassend eine Antriebswelle (2) und mindestens einen, auf der Antriebswelle (2) angeordneten Anfasfräser (3a, 3b), wobei auf der Antriebswelle (2) weiterhin mindestens ein Bürstwerkzeug (3a, 3b) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Entgratverfahren, damit hergestellte Bauteile (100) und eine Verzahnungsmaschine.
Patent DE-102018133318-A1 (DE)
Title: Vibronisches Meßsystem
Inventor: ZHU HAO
IPC: G01F15/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: Das erfindungsgemäße Meßsystem umfaßt einen Meßwandler (MW) mit einer Rohranordnung zum Führen eines strömenden Fluids, mit einer Erregeranordnung zum Wandeln elektrischer Leistung in dem Anregen und Aufrechterhalten erzwungener mechanischer Schwingungen der Rohranordnung dienliche mechanische Leistung und mit einer Sensoranordnung zum Erfassen von mechanischen Schwingungen der Rohranordnung sowie eine mit dem Meßwandler (MW), nämlich sowohl mit dessen Erregeranordnung als auch mit dessen Sensoranordnung elektrisch gekoppelte Meß- und Betriebselektronik (ME) mit zwei Treiberschaltungen (Exc1, Exc2) zum Bereitstellen elektrischer Leistung für die Erregeranordnung und mit zwei Meßumformerschaltungen (DSV1, DSV2) zum Verarbeiten von Schwingungsmeßsignalen der Sensoranordnung sowie zum Ansteuern jeweils einer der Treiberschaltungen (Exc1, Exc2). Die Rohranordnung weist zwei Strömungsteiler (21, 22) mit jeweils vier Strömungsöffnungen sowie vier lediglich paarweise baugleiche, jeweils an die Strömungsteiler (21, 22) angeschlossene Rohre (111, 112, 121, 122) auf, von denen jedes jeweils eingerichtet ist, von Meßstoff durchströmt und währenddessen vibrieren gelassen zu werden. Die Erregeranordnung weist einen Schwingungserreger (31), der mechanisch mit sowohl dem den Rohren (111, 121) sowie elektrisch mit der Treiberschaltung (Exc1) verbunden ist und einen Schwingungserreger (32), der mechanisch mit den anderen Rohren (121, 122) sowie elektrisch mit der Treiberschaltung (Exc2) verbunden ist, auf. Die Sensoranordnung weist zwei Schwingungssensoren (51, 52), die mechanisch jeweils mit den Rohren (111, 112) sowie elektrisch jeweils mit der Meßumformerschaltung (DSV1) verbunden sind, und zwei weitere Schwingungssensoren (53, 54), die mechanisch jeweils mit den anderen Rohren (121, 122) sowie elektrisch jeweils mit der Meßumformerschaltung (DSV2) verbunden sind, auf. Die Meßumformerschaltung (DSV1) ist dafür eingerichtet, Schwingungsmeßsignale von den Schwingungssensoren (51, 52) zu empfangen und zu verarbeiten, nämlich einen Massenstrom des durch die Rohre (111, 112) strömenden Meßstoffs repräsentierende Teil-Massenstrom-Meßwerte (Xm1) zu ermitteln und an die Meßumformerschaltung (DSV2) auszugeben, und die Meßumformerschaltung (DSV2) ist dafür eingerichtet, Schwingungsmeßsignalen von den Schwingungssensoren (53, 54) wie auch Teil-Massenstrom-Meßwerte (Xm1) zu empfangen und zu verarbeiten, nämlich einen Gesamt-Massenstrom des durch die Rohre (111, 112, 121, 122) strömenden Meßstoffs repräsentierende Gesamt-Durchfluß-Meßwerte (Xm) zu ermitteln.
Patent DE-102018201950-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einem Technikteil für eine versenkbare Tür, welches eine Führungsbahn in einer oberen Höhenhälfte des Technikteils aufweist
Inventor: BRUNNER MARTIN
IPC: F24C15/02
Filed: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einer Tür (3) zum Verschließen eines Garraums, mit einem Gehäuse (2), in dem ein Verstauraum (14) ausgebildet ist, in den die Tür (3) versenkbar ist, wobei der Verstauraum (14) durch ein Technikteil (43, 44) begrenzt ist, welches eine vertikale Seitenwand (28) ist, in welcher eine Führungsbahn (29) für einen Führungsschlitten (30) zum Führen der Versenkbewegung der Tür (3) in den Verstauraum (14) ausgebildet ist, wobei das Technikteil (43, 44) in Höhenrichtung (y) des Gargeräts (1) betrachtet eine Höhe (h) aufweist, und die Führungsbahn (29) zumindest zu 80% ihrer in Tiefenrichtung (z) des Gargeräts (1) bemessenen Länge (I) in einer oberen Höhenhälfte (h3) des Technikteils (44) ausgebildet ist.
Patent DE-102018203191-A1 (DE)
Title: Controlled Radiation Pattern Antenne
Inventor: CAIZZONE STEFANO
IPC: H01Q21/00
Filed: 2018-03-02
Abstract: Controlled Radiation Pattern Antenne mit einer elektrisch leitenden Grundplatte (12), deren Kante bevorzugt von einem Ring aus RF-absorbierendem Material umgeben ist, vier L1/E1-dielelektrischen Resonator-Antennen (14a - 14d), die auf der Grundplatte (12) angeordnet sind und deren Betrieb im L1/E1-Band erfolgt, einer mittigen dielelektrischen Resonator-Antenne (16), die mittig auf der Grundplatte (12) in radialer Richtung zwischen den vier L1/E1-dielelektrischen Resonator-Antennen (14a - 14d) angeordnet ist und deren Betrieb in einem der Bänder E5, L5, L2, E6 erfolgt.
 Die erfindungsgemäße Antenne kann besonders kompakte Abmessungen aufweisen, beispielsweise einen Durchmesser von 150 oder sogar 90 Millimetern und eine axiale Höhe von 30 oder 20 Millimetern.
Patent DE-102018203860-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit Lichtsammelvorrichtung
Inventor: MUSY MAXIME
IPC: G02B6/00
Filed: 2018-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem für ein zu beleuchtendes Objekt (1", 1"') in einem Fahrzeuginnenraum, umfassend ein Beleuchtungselement (1, 1'), eine künstliche Lichtquelle (2) zum Erzeugen von künstlichem Licht, eine Lichtsammelvorrichtung (3) zum Sammeln von Sonnenlicht und mindestens einen ersten optischen Wellenleiter (4), vorzugsweise eine optische Faser, zum Herstellen einer lichtleitenden Verbindung zwischen der Lichtsammelvorrichtung (3) und dem Beleuchtungselement (1, 1'). Die künstliche Lichtquelle (2) ist dazu ausgebildet, eine Grundbeleuchtung zu bewirken, und der mindestens eine erste optische Wellenleiter (4) ist dazu ausgebildet, eine Einkopplung des von der Lichtsammelvorrichtung (3) gesammelten Sonnenlichts und eine Abstrahlung des Sonnenlichts in der Nähe eines zu beleuchtenden Objekts (1", 1"') oder in dem zu beleuchtenden Objekt (1", 1"') zu ermöglichen.
Patent DE-102018206925-A1 (DE)
Title: Gehäuse einer Messtechnikeinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KOPPE HARALD
IPC: H05K5/00
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) einer Messtechnikeinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (3), welches einen Aufnahmeraum (4) für eine Mehrzahl von Messkomponenten (5) ausbildet, wobei an dem Gehäuse (1) jeweilige erste Befestigungselemente (16) zur Fixierung der Messkomponenten (5) innerhalb des Aufnahmeraums (4) und zweite jeweilige Befestigungselemente (18) zur Fixierung des Gehäuses (1) innerhalb des Kraftfahrzeugs (3) vorgesehen sind.
Patent DE-102018207415-A1 (DE)
Title: Klappmechanismus und zugehöriger kinderwagen
Inventor: YUAN JIALIANG
IPC: B62B7/08
Filed: 2018-05-14
Abstract: Ein Klappmechanismus für einen Kinderwagen (100) wird bereitgestellt, der eine Abdeckung (1), einen vorderen Beinverbinder (31), der zur Abdeckung (1) schwenkbar ist, einen hinteren Beinverbinder (41), der zum vorderen Beinverbinder (31) schwenkbar ist, und ein vorderes Schutzelement (5) umfasst, das zum vorderen Beinverbinder (31) schwenkbar ist. Ein Paar von Verbindungsarmen (51) erstreckt sich vom vorderen Schutzelement (5). Der Klappmechanismus umfasst ein drehbares Element (6), das zur Abdeckung (1) schwenkbar ist und mit dem Verbindungsarm (51) lösbar verbunden ist. Ein Anlagebereich (61) ragt vom drehbaren Element (6) vor. Wenn der hintere Beinverbinder (41) aufgeklappt wird, liegt der hintere Beinverbinder (41) am Anlagebereich (61) an und treibt das vordere Schutzelement (5) zum Drehen relativ zur Abdeckung (1) in eine aufgeklappte Position an. Wenn der hintere Beinverbinder eingeklappt wird, wird der hintere Beinverbinder vom Anlagebereich (61) zum Freigeben des vorderen Schutzelements (5) in eine eingeklappte Position gelöst.
Patent DE-102018209135-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Wassereinspritzung sowie Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BURAK INGMAR
IPC: F02M25/025
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einem Wassereinspritzsystem (2) und einem Kraftstoffeinspritzsystem (3), umfassend einen Kraftstoffinjektor (32), welcher direkt an einem Brennraum (10) angeordnet ist, und einen Wasserinjektor (22), welcher an einem Saugbereich (8) der Brennkraftmaschine angeordnet ist, um Wasser in den Saugbereich (8) einzuspritzen, wobei der Kraftstoffinjektor eingerichtet ist, ausschließlich Kraftstoff direkt in den Brennraum einzuspritzen oder mit dem Wassereinspritzsystem (2) verbunden zu werden, um ein Kraftstoff-Wasser-Gemisch in den Brennraum einzuspritzen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102018210745-A1 (DE)
Title: Verschmutzungs- und defektbeständige optische Codiererkonfiguration zum Bereitstellen von Verschiebungssignalen
Inventor: TOBIASON JOSEPH DANIEL
IPC: G01D5/36
Filed: 2018-06-29
Abstract: Eine optische Codiererkonfiguration umfasst eine Skala, eine Beleuchtungsquelle und eine Fotodetektorkonfiguration. Die Beleuchtungsquelle ist konfiguriert, um eine strukturierte Beleuchtung an die Skala auszugeben. Die Skala erstreckt sich entlang einer Messachsenrichtung und ist konfiguriert, um Skalenlicht auszugeben, das ein Detektorstreifenmuster bildet, das hoch- und niedrigintensive periodische Bänder umfasst, die sich über eine relativ längere Abmessung entlang der Messachsenrichtung erstrecken und relativ schmal sind und entlang einer detektierten Streifenbewegungsrichtung quer zur Messachsenrichtung periodisch sind. Die hoch- und niedrigintensiven Bänder bewegen sich entlang der detektierten Streifenbewegungsrichtung quer zur Messachsenrichtung, wenn sich das Skalengitter entlang der Messachsenrichtung verschiebt. Die Fotodetektorkonfiguration ist konfiguriert, um eine Verschiebung der hoch- und niedrigintensiven Bänder entlang der detektierten Streifenbewegungsrichtung zu detektieren und jeweilige räumliche Phasenverschiebungssignale bereitzustellen, welche die Skalenverschiebung angeben.
Patent DE-102018211609-A1 (DE)
Title: Authentifizierung in Fahrzeugen anhand eines Fahrprofiles
Inventor: BRUCKMEIER BERNHARD
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Authentifizierung in Fahrzeugen. Das Verfahren weist die Schritte auf:- Erfassen und Speichern eines ersten Fahrprofils (P1) eines ersten Fahrers (20) des Fahrzeugs (10), wobei das Fahrprofil beispielsweise das Schaltverhalten, das Lenkverhalten, das Blinkverhalten, das Bremsverhalten des Fahrers (20) umfasst;- Erfassen und Speichern eines zweiten Fahrprofils (P2) eines zweiten Fahrers (20) des Fahrzeugs (10);- Vergleichen des ersten (P1) und des zweiten (P2) Fahrprofils;- Wenn das erste (P1) und das zweite (P2) Fahrprofil nicht übereinstimmen, einleiten einer vordefinierten Folgeaktion.
Patent DE-102018213530-A1 (DE)
Title: Türantriebsvorrichtung zum Verstellen oder Feststellen einer Fahrzeugtür relativ zu einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: HABERBERGER CHRISTOPH
IPC: E05F15/41
Filed: 2018-08-10
Abstract: Eine Türantriebsvorrichtung (2) zum Verstellen oder Feststellen einer Fahrzeugtür (11) relativ zu einer Fahrzeugkarosserie (10) umfasst eine elektromotorische Antriebseinrichtung (3), die ausgebildet ist, einen Kraftfluss (A) zwischen der Fahrzeugtür (11) und der Fahrzeugkarosserie (10) herzustellen, um die Fahrzeugtür (11) relativ zu der Fahrzeugkarosserie (10) zu verstellen oder festzustellen, und einen Kraftsensor (5) zum Erzeugen eines eine Kraft (F) anzeigenden Messsignals. Dabei ist vorgesehen, dass der Kraftsensor (5) ein Sensorgehäuse (50), ein entlang einer Belastungsrichtung bewegbar an dem Sensorgehäuse (50) angeordnetes Kolbenelement (51), ein in dem Sensorgehäuse (50) angeordnetes Elastomerelement (52) und einen Drucksensor (53) aufweist, wobei das Kolbenelement (51) ausgebildet ist, bei Wirkung einer Kraft (F) auf das Kolbenelement (51) entlang der Belastungsrichtung auf das Elastomerelement (52) einzuwirken, und der Drucksensor (53) ausgebildet ist, einen an dem Elastomerelement (52) wirkenden Druck zum Erzeugen eines die Kraft (F) anzeigenden Messsignals zu messen.
Patent DE-102018215028-A1 (DE)
Title: Eine erste fahrzeugseitige Steuereinheit und ein Verfahren zum Betreiben einer ersten fahrzeugseitigen Steuereinheit
Inventor: HOFMANN FRANK
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-09-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer ersten fahrzeugseitigen Steuereinheit (NN2) für ein erstes Kraftfahrzeug (V2) bereitgestellt. Das Verfahren umfasst: Empfangen (202) einer ersten Kontrollnachricht, welche wenigstens eine Fahrzustandsinformation umfasst, ausgehend von einer zweiten fahrzeugseitigen Steuereinheit eines zweiten Kraftfahrzeugs, Ermitteln (204) eines ersten Zeitpunkts für eine Einleitung einer Reaktion des ersten Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von der ersten Kontrollnachricht, Auswählen (206) des ersten Zeitpunkts als gültigen Zeitpunkt, und Ermitteln (208) eines Signals zur Einleitung der Reaktion des ersten Kraftfahrzeugs dann, wenn bis zu dem gültigen Zeitpunkt keine weitere Kontrollnachricht ausgehend von der zweiten fahrzeugseitigen Steuereinheit erfolgreich empfangen wird.
Patent DE-102018215327-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung von Bolzenschweißverbindungen
Inventor: MATHISZIK CHRISTIAN
IPC: G01N27/82
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die Vorrichtung zur zerstörungsfreien Prüfung von Bolzenschweißverbindungen (3), bei der ein zylinderförmiger Bolzen (2) durch Schweißen mit einer Trägerplatte (1) verbunden ist, besteht aus einem Magnetjoch (6), mindestens einer Magnetfeldspule (5), und mindestens einem Magnetfeldsensor (4). Das Magnetjoch (6) weist einen Hohlraum auf, der aus einem offenen oder halboffenen Hohlzylinder gebildet ist, wobei der Innendurchmesser und die Höhe des Hohlzylinders so gewählt sind, dass der zu prüfende Bolzen (2) vollständig in den Hohlraum einführbar ist. Der mindestens eine Magnetfeldsensor (4) weist an der ringförmigen Grundfläche des Magnetjochs (6), welche eine Öffnung zum Hohlraum auf, oder er ist an der inneren oder äußeren Mantelfläche angebracht. Außerdem ist die mindestens eine Magnetfeldspule (5) so angeordnet, dass das von der Magnetfeldspule (5) ausgebildete Magnetfeld (7) das Magnetjoch (6), den Hohlraum des Magnetjochs (6) und den mindestens einen Magnetfeldsensor (4) durchdringt.
Patent DE-102018218619-A1 (DE)
Title: Bedienfeld für ein Fahrzeug
Inventor: KIRCHHOFF JOHANNES
IPC: H01H3/46
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Bedienfeld (1) für ein Fahrzeug, wobei das Bedienfeld (1) eine Benutzerschnittstellenfläche (3) und mindestens eine Drucktaste (5) mit einer nach außen weisenden Tastfläche (19), die in der Benutzerschnittstellenfläche (3) enthalten ist, umfasst, wobei das Bedienfeld (1) ferner einen Hebelmechanismus (17) und eine Leiterplatte (11) umfasst, wobei die Drucktaste (5) dahingehend ausgeführt ist, mit dem Hebelmechanismus (17) mechanisch zusammenzuwirken, und wobei der Hebelmechanismus (17) dahingehend ausgeführt ist, einen auf der Leiterplatte (11) angeordneten mechanischen Schalter (7, 9) zu aktivieren, wobei der mechanische Schalter (7, 9) auf einer nach innen weisenden Fläche der Leiterplatte (11) angeordnet ist.
Patent DE-102018221342-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung und Küchengerät mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: PARMENTIER NANCY
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung mit einem Absaugschacht (24), in dessen oberen Ende eine Lufteintrittsöffnung (290) und zumindest eine Durchlassöffnung (29) gebildet ist, und mindestens einem in dem Absaugschacht (24) gelagerten Wrasenfang mit mindestens einem Absaugspalt (20). Die Dunstabzugsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wrasenfang aus mindestens zwei flächigen Schirmelementen (21, 22, 22') besteht, mindestens zwei Durchlassöffnungen (29) in dem oberen Ende des Absaugschachtes (24) gebildet sind, zwischen den Schirmelementen (21, 22, 22') der Absaugspalt (20) gebildet ist, die mindestens zwei Schirmelemente (21, 22, 22') teilweise über die Durchlassöffnung (29) des Absaugschachtes (24) hinaus ragen und die mindestens zwei Schirmelemente (21, 22, 22') lösbar in dem Absaugschacht (24) feststehend gelagert sind. Zudem wird ein Küchengerät beschrieben, das eine solche Dunstabzugsvorrichtung (2) aufweist.
Patent DE-102018221356-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Klebeband
Inventor: PRENZEL ALEXANDER
IPC: C09J11/06
Filed: 2018-12-10
Abstract: Es sollen leistungsstarke Klebebänder zur Verfügung gestellt werden, die raue und/oder gekrümmte Oberflächen mit unterschiedlichen Oberflächenenergien schnell benetzten und dabei eine hohe Adhäsion aufbauen. Weiterhin sollen die damit hergestellten Verklebungen eine gute Scherfestigkeit auch bei erhöhten Temperaturen aufweisen. Schließlich soll eine dauerhafte mechanische Belastung der Verklebungen nicht zu einer Entnetzung des Klebebandes von der Oberfläche führen. All dies gelingt mit einem Klebeband, das mindestens eine geschäumte Schicht und mindestens eine Haftklebmasseschicht umfasst, wobei die Haftklebmasseschicht mindestens ein Poly(meth)acrylat enthält und das Poly(meth)acrylat mit mindestens einem kovalenten und mindestens einem koordinativen Vernetzer vernetzt ist.
Patent DE-102019000836-A1 (DE)
Title: Thermostatvorrichtung für ein Kühlsystem
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: F16K31/64
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Thermostatvorrichtung für ein Kühlsystem. Die Thermostatvorrichtung umfasst ein Thermostatventil (7) mit einem Ventilkörper (16), der eine erste Ventilplatte (17) und eine zweite Ventilplatte (18) umfasst, ein thermisches Ausdehnungselement (22), das dazu eingerichtet ist, in thermischem Kontakt mit Kühlmittel zu stehen und eine erste Kraft auf den Ventilkörper (16) auszuüben, die mit der Kühlmitteltemperatur in Zusammenhang steht, ein Druckmittel, das dazu eingerichtet ist, eine zweite Kraft auf den Ventilkörper (16) auszuüben, die mit dem Druck des Kühlmittels in Zusammenhang steht, das in das Thermostatventil (7) eintritt, und ein Hauptfederelement (28) umfasst, das dazu eingerichtet ist, eine dritte Kraft auf den Ventilkörper (16) in eine Richtung auf die erste Endposition zu auszuüben. Der Ventilkörper (16) wird zu einer Position bewegt, die von der Temperatur und dem Druck des Kühlmittels festgelegt ist.