baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19816097-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Programmspeichermedium zum Berechnen der Stärke eines elektromagnetischen Feldes
Inventor: TANAKA YOSHIROU
IPC: G06F17/00
Filed: 1998-04-09
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
zum Berechnen der Stärke
eines von einem elektrischen Gerät
abgestrahlten elektromagnetischen Feldes nach einer Momentmethode,
welche aufweist:  eine Einstelleinrichtung zum interaktiven
Einstellen der Benennung eines in dem elektrischen Gerät angeordneten zweidrähtigen Kabels
und der Koordinaten des zweidrähtigen
Kabels an einem Kabeleintritt, einem Kabelaustritt und Streckenpunkten
in dem elektrischen Gerät,
wobei die Streckenpunkte erstellt werden, wie und wenn dies zum Biegen
des Kabels zwischen dem Kabeleintritt und dem Kabelaustritt erforderlich
ist;  Bibliothekseinrichtungen, die jeweiligen Kabelbenennungen
entsprechen und jedes der Attribute eines entsprechenden Kabels
einschließlich
zumindest der Benennung, des Typs, der charakteristischen Impedanz
und der Strukturdaten des Kabels speichern;  eine Erzeugungseinrichtung
zum Erzeugen eines Modells des zweidrähtigen Kabels für die Momentmethode
gemäß den Attributen
des zweidrähtigen
Kabels, die aus einer unter den Bibliothekseinrichtungen ausgelesen
werden, welche durch die von der Einstelleinrichtung eingestellte
Benennung des zweidrähtigen
Kabels spezifiziert ist, sowie durch die von der Einstelleinrichtung
eingestellten Koordinaten des Kabels...
Patent DE-19821762-B4 (DE)
Title: Standleuchte mit variabler Abstrahlcharakteristik
Inventor: SCHIEBOLD TOBIAS
IPC: F21V7/00
Filed: 1998-05-14
Granted: 2008-05-08
Abstract: Innenraum-Standleuchte
mit einem Leuchtenfuß (1)
und einem Gestell (2), das die Längsachse der
Leuchte festlegt und an dem zumindest ein erster (10) und ein zweiter
Reflektor (12) angebracht sind, die einer oder mehreren Lampen (14,
16) zugeordnet sind und jeweils in einem Schnitt eine asymmetrische
Abstrahlcharakteristik des reflektierten und des ggf. von einer
zugeordneten Lampe (14, 16) durch eine Lichtaustrittsöffnung des
Reflektors (10, 12) direkt abgestrahlten Lichts aufweisen, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Stellung zumindest des ersten (10) und/oder des zweiten (12) Reflektors
variabel ist, derart, daß sich,
bezogen auf einen Schnitt parallel zu der Längsachse der Leuchte, in einer
ersten Stellung des bzw. der Reflektoren eine Gesamtlichtverteilung
mit einer zumindest teilweise auf den ersten und den zweiten Reflektor (10,
12) zurückgehenden
Lichtabstrahlung in einen ersten Winkelbereich (34) ergibt und in
einer zweiten Stellung sich eine Gesamtlichtverteilung mit einer
zumindest teilweise auf den ersten und den zweiten Reflektor (10,
12)...
Patent DE-19827106-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: HARADA KATSUHISA
IPC: B60J7/05
Filed: 1998-06-18
Granted: 2004-07-22
Abstract: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit:  – einem Deckel (4), mittels dem eine Öffnung (3) eines Fahrzeugdaches (2) verschließbar ist, und welcher an seiner Hinterkante verschwenkbar und in verschwenkter Position nach hinten verschiebbar ist, um die Öffnung (3) vollständig freizugeben, wobei ein Drehpunkt der Verschwenkbewegung gegenüber einer Vorderkante des Deckels nach hinten versetzt ist; und  – einem Niederhalter (50), der deckelseitig vorgesehen und an einen nach oben vorgespannten Schwenkarm (45) anlegbar ist, wobei der Niederhalter (50) beim Zurückfahren des Deckels (4) den Schwenkarm (45) zum nach oben Schwenken freigibt, um einen Windabweiser (43) auszustellen, und beim Vorfahren des Deckels (4) den Schwenkarm (45) nach unten bewegt, um den Windabweiser (43) einzufahren;  dadurch gekennzeichnet, daß  der Niederhalter (50) ein hinteres Stellglied (51) aufweist, das im bereich des Drehpunkts des Deckels (4) angeordnet ist sowie ein vorderes Stellglied (52) aufweist, das vor dem Drehpunkt positioniert ist und beim Schließen des Deckels...
Patent DE-19844248-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Falzen, insbesondere zur Verbindung von zwei oder mehr Blechteilen
Inventor: WYBRANIETZ REINER
IPC: B21D39/02
Filed: 1998-09-26
Granted: 2004-12-30
Abstract: Vorrichtung
zum Falzen, insbesondere zur Verbindung von zwei oder mehr Blechteilen
(26, 27),  mit einem Falzbett (25) zur Einlage wenigstens eines Blechteils
(26, 27) mit einem Falzbord (30), und  mit einem durch einen
Antrieb (3) bewegbaren Falzstein (4), der am Falzbord (30) angreift
und diesen zumindest teilweise in seine Sollposition umlegt,  wobei
der Antrieb ein Exzenterantrieb (3) ist mit wenigstens einer drehenden
Welle (17, 18) mit exzentrisch angeordnetem Nocken (19, 20), und  wobei
der Falzstein (4) ortsfest an einem bewegbaren Falzsteinträger (2)
angebracht ist und der Falzsteinträger (2) mit dem Exzenterantrieb
(3) gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Falzsteinträger (2)
im Bereich des Falzsteins (4) eine etwa parallel zum Falzbord (30)
ausgerichtete Kreisbohrung (7, 8) aufweist, in die eine zugeordnete,
exzentrisch angetriebene Exzenterwelle (19, 20) des Exzenterantriebs
(3) eingreift, wobei die Kreisbohrung (7, 8) und die Exzenterwelle
(19, 20) ein Exzenterlager (21, 22) als...
Patent DE-19848826-B4 (DE)
Title: Stange für Zigarettenpackungen
Inventor: FRANCHINI ALBERTO
IPC: B65D85/10
Filed: 1998-10-22
Granted: 2009-09-03
Abstract: Stange aus einer vorgegebenen Anzahl weicher Zigarettenpackungen (2) mit identischen Gesamtabmessungen, die im Kontakt miteinander angeordnet eine Gruppe (14) bilden, welche mit einer Umhüllung (22) aus Papiermaterial derart umhüllt ist, dass die Umhüllung (22), wenn sie um die Gruppe (14) von Zigarettenpackungen (2) gewickelt und gefaltet ist, eine weiche Konfektion (23) bildet, wobei die Gesamtabmessungen der Stange (1) und die Gesamtabmessungen jeder Zigarettenpackung (2) der Gruppe (14) derart in einem zumindest annähernd konstanten Verhältnis zueinander stehen, dass die fertige Stange (1) im wesentlichen die Form, das Aussehen und die kennzeichnenden Eigenschaften einer der weichen Zigarettenpackungen (2) der Gruppe (14) wiedergibt, und wobei die Umhüllung (22) aus Papiermaterial aus einem einzigen Bogen (24) aus Einwickelmaterial gebildet ist.
Patent DE-19857327-B4 (DE)
Title: Stromsensor mit Überstromerkennung
Inventor: LENHARD FRIEDRICH
IPC: G01R19/165
Filed: 1998-12-11
Granted: 2004-08-05
Abstract: Stromsensor mit einem Magnetkern (3), dem eine Primärwicklung (2) für den zu messenden Primärstrom und wenigstens eine Sekundärwicklung (4) zugeordnet sind, und mit einer Meßschaltung (5 bis 14, 30 bis 80), die die Sekundärwicklung (4) mit einem sich in Abhängigkeit von der Stärke des Primärstroms periodisch ändernden Spannungssignal beaufschlagt, wobei der vom Spannungssignal hervorgerufene Sekundärstrom den Magnetkern (3) in wenigstens eine Richtung in die Sättigung treibt, dadurch gekennzeichnet, daß die Meßschaltung (5 bis 14, 30 bis 80) eine Überstromerkennung (13) aufweist, die dergestalt ist, daß sie die Dauer von positiven und negativen Halbwellen des Spannungssignals bestimmt und eine Übersteuerung des Stromsensors dadurch erkennt, daß die Dauer einer der Halbwellen eine vorgegebene Mindestzeit unterschreitet.
Patent DE-19857591-B4 (DE)
Inventor: ADLER JOERG
IPC: B32B18/00
Filed: 1998-12-14
Granted: 2005-04-07
Abstract: The invention relates to the area of ceramics and to ceramic multilayer filters, such as used for separating gases. The invention provides ceramic multilayer filters which are more economical to produce. To this end, the inventive ceramic multilayer filters include at least two layers of different particle size, the particle surfaces of all of the ceramic particles being completely or partially perfused with a material and spot and/or surface joints being formed between particles. The invention also provides a method for producing ceramic multilayer filters of this type, according to which slips are produced from at least two ceramic powders of different particle size, the particles of the ceramic powders being perfused with a material or a material in powder form being added to the ceramic slips. One or more layers are formed from the slips and then dried. At least two layers are placed one above the other and/or joined to each other and together are subjected to a temperature increase.
Patent DE-19881127-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement-Testgerät und Testtablett zur Verwendung in dem Testgerät
Inventor: ITO AKIHIKO
IPC: G01R31/01
Filed: 1998-07-02
Granted: 2006-08-03
Abstract: Halbleiterbauelement-Testgerät eines Typs,
bei dem auf einem Testtablett befindliche Halbleiterbauelemente
zu einem Testabschnitt transportiert werden, wo die Halbleiterbauelemente
unter Verbleib auf dem Testtablett getestet werden und aus dem sie
nach dem Abschluß des
Tests heraustransportiert werden, wonach sie auf der Grundlage der
Testergebnisse sortiert werden, gekennzeichnet durch eine Transportpfadanordnung
für Testtabletts
längs derer
eine Mehrzahl von mit Halbleiterbauelementen beladenen Testtabletts
zum Testabschnitt und von ihm weg transportiert werden, und zwar
in einer im wesentlichen parallelen Weise nebeneinander in der zur Transportpfadanordnung
quer verlaufenden Richtung.
Patent DE-19916917-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsstrang und Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugantriebsstrangs
Inventor: NISHINO KENJI
IPC: F16H61/16
Filed: 1999-04-14
Granted: 2007-10-04
Abstract: Fahrzeugantriebsstrang
mit:  einem automatischen Getriebe (3), das einen automatischen
Schaltmodus (D) und einen manuellen Schaltmodus (M) aufweist, um
aus einer Mehrzahl von Übersetzungsstufen
auszuwählen,  eine
Eingabevorrichtung (15), zum Eingeben einer Anforderung eines Bedieners;  einer
Steuerung (14), zum Wechseln zwischen dem automatischen Schaltmodus
(D) und dem manuellen Schaltmodus (M) gemäß der Anforderung des Bedieners,
wobei die Steuerung (14) zum Erfassen des automatischen Schaltmodus
(D) oder des manuellen Schaltmodus (M) ausgebildet ist, und die
Steuerung zum Wechseln einer Übersetzungsstufe
in dem automatischen Getriebe (3) gemäß dem Erfassten Schaltmodus
(D, M) und der Anforderung des Bedieners ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass  die Steuerung (14) zum Erfassen eines
aktuellen Wechsels der Übersetzungsstufe
in dem automatischen Getriebe (3) ausgebildet ist, und die Steuerung
(14) zum Verhindern eines Wechsels zwischen dem automatischen Schaltmodus (D)
und dem manuellen Schaltmodus (M) gemäß der Anforderung des Bedieners
ausgebildet ist, solange ein aktueller Wechsel der...
Patent DE-19928742-B4 (DE)
Title: Neue O-Acyloxim-Photostarter
Inventor: MATSUMOTO AKIRA
IPC: C09D7/63
Filed: 1999-06-23
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verbindungen
der Formeln I, II, III und IV  worin  R 1  Phenyl,
C 1 -C 12 -Alkyl darstellt;  R 1 ' C 2 -C 4 -Alkoxycarbonyl
oder Phenyl, das mit SR 9  substituiert ist,
wobei ein 5- oder 6-gliedriger
Ring über
die Gruppe R 9  durch Herstellen einer Bindung
an ein Kohlenstoffatom des Phenylrings, der die Gruppen R 4 ', R 5 ' und R 6 ' trägt, gebildet
wird, darstellt; oder mindestens einer der Reste R 4 ' oder
R 5 ' -SR 9  darstellt;  R 2  C 2 -C 4 -Alkanoyl
oder Benzoyl, das unsubstituiert oder mit einem oder mehreren C 1 -C 4 -Alkyl oder Halogen
substituiert ist, darstellt;  R 3 , R 6  und R 7  Wasserstoff
darstellen;  R 4  und R 5  unabhängig voneinander
Wasserstoff oder eine Gruppe SR 9  oder NR 10 R 11  darstellen;  R 4 ' und R 5 ' unabhängig voneinander
Wasserstoff oder eine Gruppe SR 9  oder NR 10 R 11  darstellen;  R 6 ' Wasserstoff darstellt; R 9  C 1 -C 4 -Alkyl, Phenyl
oder eine Gruppe   darstellt;  R 10  und R 11  Methyl
oder Ethyl darstellen oder R 10  und R 11  zusammen C 2 -C 6 -Alkylen, das...
Patent DE-19949631-B4 (DE)
Title: Verbundabsorber für elektromagnetische Wellen, Verfahren zum Anordnen des Verbundabsorbers und reflexionsfreier Raum mit diesem Verbundabsorber
Inventor: INOUE SHIGEO
IPC: H05K9/00
Filed: 1999-10-14
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verbundabsorber für elektromagnetische Wellen, der dadurch hergestellt wird, daß Ferritplatten (2) und obere Absorber (3), die die Gestalt einer flachen Platte, eines Keils oder einer Pyramide aufweisen, miteinander verbunden werden, worin der obere Absorber (3) durch Dispergieren eines Ferritpulvers in einem Harz, dessen Dielektrizitätskonstante bei einer Frequenz von wenigstens 1 MHz nicht größer als 4,9 ist, hergestellt wird.
Patent DE-19962340-B4 (DE)
Title: Sender zum Versenden von Signalen über Funkkanäle und Verfahren zum Senden von Signalen über Funkkanäle
Inventor: SCHRADER MARC
IPC: H04L27/36
Filed: 1999-12-23
Granted: 2005-11-03
Abstract: Sender
zum Versenden von Signalen über
Funkkanäle,
wobei ein Modulator (3) eine Modulation an den zu versendenden Signalen
durchführt
und die modulierten Signale in den orthogonalen Frequenzmultiplex (OFDM) überführt, wobei
ein Vorverzerrer (4) die OFDM-Signale gemäß den Übertragungseigenschaften eines
Verstärkers
(8) vorverzerrt, wobei ein Mischer (7) die vorverzerrten OFDM-Signale
von einem Basisband in eine Zwischenfrequenz umsetzt, wobei der
Verstärker
(8) die umgesetzten OFDM-Signale verstärkt, wobei eine Antenne (9) einen
ersten Teil der verstärkten
OFDM-Signale versendet, wobei
ein Mischer (10) einen zweiten Teil der verstärkten Signale von der Zwischenfrequenz
in das Basisband heruntermischt, wobei ein Meßmodul (12) die heruntergemischten
OFDM-Signale mit den vorverzerrten OFDM-Signalen vergleicht, um die Übertragungseigenschaften
des Verstärkers
(8) zu ermitteln und dem Vorverzerrer (4) die übertragungseigenschaften des
Verstärkers
(8) mitteilt, dadurch gekennzeichnet, daß ein Signalgenerator (13)
ein Meßsignal,
das den Verstärker
(8) in den Sättigungsbereich treibt,
erzeugt, daß ein
Multiplizierer (5) das Meßsignal
mit den OFDM-Signalen in vorgegebenen...
Patent AU-2011100191-B4 (AU)
Title: Flexible hose
Inventor: PETER MINTZAS
IPC: F16L11/04
Filed: 2011-02-14
Granted: 2011-10-20
Abstract: Flexible hose including: a core layer having a lumen extending axially therethrough and an outer surface, the core layer being formed from flexible material suitable for contact with domestic air conditioning refrigerant fluids; an adhesive layer formed onto the outer surface of the core layer is sufficient coverage to provide an adhesive layer; a protective layer formed onto the adhesive layer, the protective layer being formed from flexible, compressible and heat insulating material and having an outer resilient surface; a reinforcing layer formed from braided material onto the outer resilient surface to provide an outer reinforced surface; and a finishing layer formed onto the outer resilient surface for protecting the reinforcing layer and retaining same in place on the protective layer.
Patent AU-2018101611-B4 (AU)
Title: Ethephon Formulation
Inventor: VAUGHAN PETER
IPC: A01P21/00
Filed: 2018-10-26
Granted: 2022-06-09
Abstract: The invention is concerned with highly loaded ethephon formulations, especially 
suited for use in cotton crops. Ethephon can initiate fruiting, promote early boll 
opening, enhance defoliation and assist in scheduled harvesting.  
5 The invention includes a novel method of making a formulation having a concentration 
ofethephon ofat least900g/L 
10 
15
Patent DE-102004006066-B4 (DE)
Title: Blendenvorrichtung
Inventor: MOELLER GERHARD
IPC: G02B21/22
Filed: 2004-01-30
Granted: 2005-12-15
Abstract: Mikroskop
mit einer Vorrichtung (14) zum Einstellen des Wertes eines Beobachtungsparameters
und einer Blendenvorrichtung mit  – mindestens einer Aperturblende
(50a, 50b) mit einstellbarer Apertur, die zum Empfangen eines eine
einzustellende Apertur repräsentierenden
Apertursignals ausgebildet ist, und  – eine Steuereinheit (52) zum
Ausgeben eines Apertursignals an die Aperturblende (50a, 50b) in
Abhängigkeit
mindestens vom jeweils eingestellten Wert des Beobachtungsparameters,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Aperturblende (50a, 50b) im Beobachtungsstrahlengang angeordnet
ist.
Patent DE-102004024554-B4 (DE)
Title: Ölgedichtete Drehschiebervakuumpumpe
Inventor: CONRAD ARMIN
IPC: F04C23/02
Filed: 2004-05-18
Granted: 2018-01-25
Abstract: Ölgedichtete Drehschiebervakuumpumpe (1) mit – mindestens einer Pumpstufe, – wobei jede Pumpstufe aus einer zylindrischen Kammer mit darin exzentrisch angeordneter mit Schiebern (7) versehener Welle (12) besteht, – wobei alle Pumpstufen von einer einstückigen Welle angetrieben werden, – mit einem Antriebssystem für die Welle, dadurch gekennzeichnet, – dass das Antriebssystem aus auf der Welle angebrachten Permanentmagneten (14) und ortfesten elektrischen Spulen (10) besteht, die ein elektrisches Drehfeld erzeugen, – dass die zur Ansteuerung der Spulen notwendige Regelelektronik (8) in einem abnehmbaren Gehäuseteil der Pumpe angeordnet ist und – dass die Regelelektronik (8) Mittel zur Änderung der Drehzahl der Welle enthält.
Patent DE-102004024673-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigtes Ventil
Inventor: OTSUKA YUKINORI
IPC: B60T8/36
Filed: 2004-05-18
Granted: 2012-01-12
Abstract: Elektromagnetisch betätigtes Ventil, welches aufweist: ein Gehäuse (1) mit einem Fluidweg (4) und einer Ventilhaltebohrung (2, 32) im Verlauf des Fluidweges (4); ein rohrförmiges Ventilgehäuse (3, 33), das an der Ventilhaltebohrung (2, 32) angebracht ist; einen Ventilkörper (8, 38A), der elektromagnetisch so betätigt werden kann, dass er sich in Axialrichtung innerhalb des rohrförmigen Ventilgehäuses (3, 33) bewegt, und den Fluss eines Fluids, der durch den Fluidweg (4) des Gehäuses (1) hindurchgeht, ermöglicht bzw. sperrt; und einen Filter (12, 43), der an einem axialen Ende (3A, 33A) des rohrförmigen Ventilgehäuses (3, 33) angeordnet ist, wobei der Filter (12, 43) wenigstens einen radialen Fluidkanal (18, 48) aufweist, der mit dem Fluidweg (4) des Gehäuses (1) in Verbindung steht, wobei das Ventilgehäuse (3, 33) eine Umfangsnut (3D, 33D) aufweist, die auf einer Endoberfläche des axialen Endabschnitts (3A, 33A) des Ventilgehäuses (3, 33) vorgesehen ist und mit dem radialen Fluidkanal...
Patent DE-102004027352-B4 (DE)
Inventor: NULIS KOSTAS
IPC: H04L1/04
Filed: 2004-06-01
Granted: 2006-06-01
Abstract: A moving object (1) has first (4) and second (7) transmitters to send out signals at different radio frequencies. A stationary object (2) has first (16) and second (19) receivers to pick up these signals and feed them to an evaluatory device (11) that compares and correlates assignment identifications for signals from both transmitters. An independent claim is also included for an information transmission system for carrying out the method of the present invention.
Patent DE-102004042398-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: HINGST UWE
IPC: F41G7/22
Filed: 2004-09-02
Granted: 2006-06-29
Abstract: Kühlvorrichtung
(10) zur Kühlung
eines Detektors (52) enthaltend einen inneren und einen äußeren Gegenstromwärmetauscher
(12 bzw. 14) für
ein erstes bzw. ein zweites Gas in einem wärmeisolierenden Gehäuse (16),
wobei der innere Gegenstromwärmetauscher (12)
innerhalb einer Teillänge
des äußeren Gegenstromwärmetauschers
(14) angeordnet ist und der innere Gegenstromwärmetauscher (12) durch eine
Außenhülse (18)
von dem äußeren Gegenstromwärmetauscher
(14) räumlich getrennt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Außenhülse (18)
eine Trennplatte (32) zwischen einer am Ende des inneren Gegenstromwärmetauschers (12)
befindlichen Expansionsdüse
(28) für
das erste Gas und dem übrigen
Teil des äußeren Gegenstromwärmetauschers
(14) aufweist,  b) der übrige
Teil des äußeren Gegenstromwärmetauschers
(14), der über
den inneren Gegenstromwärmetauscher
(12) hinausragt, innerhalb der Außenhülse (18) angeordnet ist,  c)
die Außenhülse (18)
unterhalb einer am Ende des äußeren Gegenstromwärmetauschers
(14) befindlichen Expansionsdüse
(44) für
das zweite Gas durch eine Endplatte (46) abgeschlossen ist,  d)
die Außenhülse (18)
in...
Patent DE-102004046648-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von individuellen Bauteilen
Inventor: GAUDOIN MARCUS
IPC: B28B7/32
Filed: 2004-09-25
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von individuellen Bauteilen aus Material, das im
Verlauf des Verfahrens vom flüssigen
in den festen, oder vom körnigen
in den gebundenen Zustand wechselt, bei welchem Verfahren eine Negativform
und elastische Ballone zur Herstellung der individuellen Bauteile
zum Einsatz kommen, mit folgenden Verfahrensschritten:  a) eine
offene Negativform des individuellen Bauteils sowie ein zugehöriger Druckdeckel
wird hergestellt,  b) diese wird mit der gewünschten Zahl elastischer, abdichtbarer
Ballone bestückt,  c)
die elastischen Ballone werden durch ihre Öffnungen mit Flüssigkeit
oder Gas gefüllt,  d)
die Öffnungen
der Ballone werden nach der Befüllung verschlossen,  e)
die Ballone werden in der Negativform durch Druckeinwirkung auf
den Druckdeckel verformt, aneinander- und an die Negativform sowie
den Druckdeckel gepresst und je nach eingefülltem Material auch komprimiert,  f)
eine flüssige,
flexibel aushärtende
Abformmasse wird durch Einfüllöffnungen
in die Hohlräume
zwischen...
Patent DE-102004048115-B4 (DE)
Title: Rotor für einen Strohhäcksler
Inventor: LAUER FRITZ
IPC: A01F29/09
Filed: 2004-10-02
Granted: 2012-09-13
Abstract: Rotor für einen Strohhäcksler (42), mit einem Rotorkörper (44), einer am Rotorkörper (44) angeordneten Konsole (60), wenigstens einem an der Konsole (60) mit einem Befestigungselement (64) abnehmbar und pendelnd aufgehängten Messer (46) und mit einem durch das Befestigungselement (64) lösbar mit der Konsole (60) verbundenen Luftschaufelelement (68), dadurch gekennzeichnet, dass das Luftschaufelelement (68) starr befestigt ist.
Patent DE-102004050736-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Handgepäck in Verkehrsmitteln
Inventor: BOECKERMANN ANDREA
IPC: B60R7/08
Filed: 2004-10-19
Granted: 2009-06-18
Abstract: Gurtvorrichtung zum Sichern und Halter von Gegenständen an Kraftfahrzeugsitzen, wobei die Gurtvorrichtung wenigstens einen Gurt (3, 4) aus festem Gewebe umfasst, der dem Prinzip eines Gürtels folgend, eine Rücklehne (1) und/oder einen Sitz (2) eines Kraftfahrzeugsitzes in einer vertikalen Ebene umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Gurt (3, 4) wenigstens einen zum Gurt (3, 4) querverlaufenden Zusatzgurt (3c) aufweist, der den wenigstens einen Gurt (3, 4) längsverschieblich umschließt, wobei die Enden des Zusatzgurtes (3c) miteinander verschlossen sind.
Patent DE-102004051377-B4 (DE)
Title: Verbinder und Harzformverfahren
Inventor: FUKATSU YUKIHIRO
IPC: H01R13/504
Filed: 2004-10-21
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verbinder,
in welchem ein Verbindergehäuse
(20), welches aus einem Harz hergestellt ist, wenigstens einen Hohlraum
(23), in welchen ein Anschlußpaßstück (10)
wenigstens teilweise einsetzbar ist, und wenigstens einen verriegelnden
bzw. Verriegelungsabschnitt (24) umfaßt, um das Anschlußpaßstück (10)
zu verriegeln, welches wenigstens teilweise in den Hohlraum (23)
eingesetzt ist, und der verriegelnde Abschnitt (24) vorübergehend
rückstellfähig in dem
Prozeß eines
Einsetzens des Anschlußpaßstücks (10)
deformiert ist und dann rückstellfähig wenigstens
teilweise rückgeführt ist,
um im wesentlichen das Anschlußpaßstück (10)
zu verriegeln, wenn das Anschlußpaßstück (10)
eine im wesentlichen ordnungsgemäße Tiefe
erreicht, wobei wenigstens eine Wand (35) des Verbindergehäuses (20),
welche im wesentlichen zu dem verriegelnden Abschnitt (24) mit einem
Deformationsraum (S) wenigstens teilweise dazwischen gerichtet ist,
an einem Abschnitt davon vorgesehen ist, welcher an oder nahe dem Basisende
des verriegelnden Abschnitts (24) mit wenigstens einem sich wölbenden
Abschnitt (49) gekoppelt ist, welcher sich nach außen zu dem
verriegelnden Abschnitt (24)...