baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011002132-U1 (DE)
Title: Getriebeexzenter
IPC: F02B75/04
Filed: 2011-02-01
Abstract: Antriebsanordnung aus einem Kolben-Zylinder-Antrieb mit einer zu sich selbst sowie zu Zylindern des Kolben-Zylinder-Antriebes radial verlegerbaren Antriebswelle und einem dem Kolben-Zylinder-Antrieb nachgeschalteten Getriebe mit einer Getriebewelle, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Punkt innerhalb einer Umhüllenden des Getriebes relativ zu den Zylindern wenigstens translatorisch verlagerbar sind. (Getriebe beliebig zum Antrieb, außer rotatorisch, verlagerbar)
Patent DE-202011002249-U1 (DE)
Title: Formbare Geschenkverpackung aus Stoff
IPC: B65D30/04
Filed: 2011-02-02
Abstract: Geschenkverpackung aus Stoff mit eingenähtem Drahtrand dadurch gekennzeichnet dass Geschenke ohne Hilfe von Schere und Klebstoff durch die Stabilisation des Drahtrandes eingewickelt werden können.
Patent DE-202011003563-U1 (DE)
Title: Staubsauger mit Zyklontrennung der Abfälle
IPC: A47L9/16
Filed: 2011-03-04
Abstract: Staubsauger mit einer Baugruppe (3) zum Trennen der Abfälle, die eine erste Zyklontrennstufe mit einer primären Trenneinrichtung (31) durch Zyklonwirkung oder Trägheit und einer zweiten Zyklontrennstufe mit einer Vielzahl von Zyklontrenneinrichtungen (32.1 bis 32.4) aufweist, wobei die durch die beiden Zyklontrennstufen getrennten Abfälle in einem Behälter (6) aufgefangen sind, wobei der Behälter (6) mindestens ein erstes und mindestens ein zweites Fach (60, 61) aufweist, das der ersten bzw. zweiten Trennstufe zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (6) abnehmbar ist und einen Deckel (5) aufweist, der mindestens eine erste Einlassöffnung (51) für die Abfälle der ersten Trennstufe und mindestens eine zweite Einlassöffnung (52.1 bis 52.4) für die Abfälle der zweiten Trennstufe aufweist, wobei der Deckel (5) das Schließen des ersten und zweiten zugeordneten Fachs (60, 61) gewährleistet.
Patent DE-202011005249-U1 (DE)
Title: Konstruktion zur biologischen Waschwasserreinigung von großen Wassermengen zum Zwecke der Wiederverwendung
IPC: C02F3/12
Filed: 2011-04-13
Abstract: Konstruktion zur biologischen Waschwasserreinigung von großen Wassermengen zum Zwecke der Wiederverwendung, dadurch gekennzeichnet, dass in der Reihenfolge hintereinander oder auch parallel geschaltete Becken, die als Vorabscheider gegen Öl- oder Treibstoff Immissionen, Belebungs- und Pumpensaugbecken als Vorbehandlung mit einem Gesamtvolumen von mindestens einer Abwassermenge pro Stunde in Kubikmeter, dienen. Dass im Belebungsbecken und im Pumpensaugbecken gegen die Abdeckung abgestützte sternförmige Großflächen-Belüftungsmembranen eingebaut werden und ein Umlenkschacht angebracht wird, der das Abwasser gegen die aufsteigende Luft lenkt, sowie ins Belebungsbecken eingefüllte Aufwuchs Körper per Biofilm Behandlung das Abwasser biologisch reinigen. Dass eine Tauchmotorpumpe im Pumpensaugbecken, das in der Beckengruppe vorgereinigte Abwasser zum einem Trenntank pumpt, der mit einer 2 Phasen Pumpe und einer Druckentspannung zur Erzeugung von Mikrobläschen, die das zugepumpte vorgereinigte Abwasser zum Zwecke der Flotation von Schwebstoffen unterlegt und mit einem Schott versehen ist, über das, das flotierte Konzentrat aus dem Trenntank ausläuft und zurück zu den...
Patent DE-202011050650-U1 (DE)
Title: Scheibenwaschbehälter, Servoölbehälter und Bremsflüssigkeitsbehälter mit Kontaktfahne und Warnsystem
IPC: G01F23/24
Filed: 2011-07-07
Abstract: Scheibenwaschbehälter (6), Servoölbehälter (6) oder Bremsflüssigkeitsbehälter umfassend: – mindestens ein Kunststoffbauteil – mindestens eine Kontaktfahne (8) als Sensor, deren eines Ende im Behälter ist und deren anderes Ende außerhalb des Behälters ist, und die über mindestens einen in dem Kunststoffbauteil eingebetteten Abschnitt verfügt.
Patent DE-202011050899-U1 (DE)
Title: 3D-Kamera mit Beleuchtungseinheit und Kühlelement dafür
IPC: G03B15/03
Filed: 2011-08-04
Abstract: 3D-Kamera (10) zur Überwachung eines Raumbereichs (12), die einen Bildsensor (16) zur Erzeugung einer Tiefenkarte mit entfernungsaufgelösten dreidimensionalen Bilddaten des Raumbereichs (12), eine Beleuchtungseinheit (22) mit einer Lichtquelle (24), insbesondere einem Laser, zur Ausleuchtung des Raumbereichs (12) sowie mindestens ein Kühlelement (102, 104, 106, 108, 110) zum Abkühlen der Beleuchtungseinheit (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (22) und das Kühlelement (102, 104, 106, 108, 110) voneinander beabstandet angeordnet sind und dass mindestens ein Wärmerohr (118a–d) die Beleuchtungseinheit (22) und das Kühlelement (102, 104, 106, 108, 110) verbindet, um die Abwärme von der Beleuchtungseinheit (22) zu dem Kühlelement (102, 104, 106, 108, 110) abzuführen.
Patent DE-202011101016-U1 (DE)
Title: Windkraftanlagen-Flügelprofilverstellung.
IPC: F03D3/06
Filed: 2011-05-23
Abstract: Geschützt werden soll: (An Windkraftanlagen mit senkrechten Flügeln zur Herstellung von Energie). Die Technik, die asymmetrische Flügel-Profile bei ihren Umdrehungen spiegelbildlich formverändern, korrigieren.
Patent DE-202011105500-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Halterung eines Tablet-PC in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-09-09
Abstract: Haltevorrichtung zur Halterung eines Tablet-PC (2) in einem Kaftfahrzeug, mit einer Aufnahme (4), die in einen Schacht einer Fahrzeugmittelkonsole einschiebbar und dort fixierbar ist, einer Kippmechanik (5), die in der Aufnahme (4) gehaltert und zwischen einer in die Aufnahme (4) eingefahrenen Stellung und einer aus der Aufnahme (4) herausgefahrenen Stellung verstellbar ist, einer Aufnahmeschale (3), die bei ausgefahrener Stellung der Kippmechanik (5) an der Vorderseite (21) derselben lösbar anbringbar ist und in der der Tablet-PC (2) aufnehmbar ist, und einer Verriegelungseinrichtung (6), mittels der die Kippmechanik (5) in ihrer in der Aufnahme (4) eingefahrenen Stellung verriegelbar ist.
Patent DE-202011105665-U1 (DE)
Title: Vielkoordinaten-orthodontische Implantat-Positioniereinrichtung
IPC: A61C8/00
Filed: 2011-09-14
Abstract: Vielkoordinaten-orthodoxtische Implantat-Positioniereinrichtung für das Anordnen in der Mundhöhle eines Patienten zwischen zwei benachbarten Zähnen an einer Wangenseite oder einer Zungenseite derselben, um als eine Mess- und Positionierreferenz zu dienen, welche ein Mess-Referenzglied aufweist; wobei das Mess-Referenzglied auf der einen Seite eine vorher festgelegte Dicke besitzt, um eine ausreichende Stärke zu besitzen, um als eine temporäre Unterstützung in dem Prozess des Implantierens eines orthodontischen Implantats zu dienen, und auf der anderen Seite so schlank und leicht genug für das Anordnen an der Wangenseite oder der Zungenseite an den Zähnen eines Patienten ist; wobei das Mess-Referenzglied mit einer Vielzahl von Messskalen darauf vorgesehen ist, welche auf einem röntgenfähigen Material gebildet sind, und wobei es an einem Rand an einem Befestigungsglied angeschlossen ist, um fest an den Zähnen des Patienten befestigt zu werden; wobei die Messskalen eine koordinatenartige Positionsstruktur definieren, welche wenigstens ein Hauptkoordinatensystem und ein Unterkoordinatensystem beinhaltet; wobei das Hauptkoordinatensystem die Positionsstruktur...
Patent DE-202011106759-U1 (DE)
Title: Hebezeug
IPC: B66C1/40
Filed: 2011-10-14
Abstract: Hebezeug (1), insbesondere Seil- oder Kettenzug, mit einem Hubwerk zum Anheben, Halten und Absenken einer Hublast und, vorzugsweise, einem Fahrwerk zum Transport der Hublast, und mit einer Hublastmesseinrichtung (10) zur Bestimmung der Hublast, wobei unter Wirkung der Hublast ein Kraftfluss in wenigstens einem Tragteil des Hebezeugs erzeugt und das Tragteil unter Wirkung der Hublast zumindest bereichsweise verformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Tragteilbereiche (15, 16) des Tragteils unter Wirkung der Hublast relativ zueinander verformbar sind und dass die Hublastmesseinrichtung (10) wenigstens einen Messgrößenaufnehmer (11) aufweist zur Aufnahme einer die relative Verformung der beiden Tragteilbereiche (15, 16) zueinander kennzeichnenden Messgröße, wobei die aufgenommene Messgröße bei der Bestimmung der Hublast einfließt.
Patent DE-202011109796-U1 (DE)
Title: Lauflernwagen für Babys und Kleinkinder
IPC: A47D13/04
Filed: 2011-02-01
Abstract: Lauflernwagen (1), der folgendes aufweist: ein Halteelement (2), an dem sich ein Baby von außerhalb des Lauflernwagens (1) aus festhalten kann; und ein Bodenelement (3) mit mindestens drei Rollelementen (5), das mit dem Halteelement (2) verbunden ist; wobei das Halteelement (2) so konstruiert ist, dflernwagens aus gut daran festhalten kann und wobei diese verschiedenen Haltepositionen (6) gleichwertig sind, und wobei die Rollelemente (5) so ausgebildet sind, dass der Lauflernwagen (1) in alle Richtungen in der Ebene verschoben werden kann.
Patent DE-202011109849-U1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel mit Halteplatte und Entnahmegriff
IPC: A47L9/14
Filed: 2011-12-23
Abstract: Staubfilterbeutel bestehend aus einem Beutel aus Filtermaterial (1) und einer daran befestigten Halteplatte (2), an der eine eine Eintragsöffnung verschließende und in das Innere des Staubfilterbeutel öffnende Verschlussklappe (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Filtermaterial (1) ein Entnahmegriff (4) befestigt ist.
Patent DE-202012008818-U1 (DE)
Title: Stabilisierungselement für Schachtböden
IPC: E02D29/12
Filed: 2012-09-14
Abstract: Stabilisierungselement für einen Schachtboden, insbesondere einen Abwasserkanalschachtboden, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Stabilisierungselement, bevorzugt hergestellt in stangen- oder brettartiger Geometrie aus Kunststoff, bevorzugt durch Schweißen form- und kraftschlüssig am Schachtboden befestigt, als separates Bauteil an der Unterseite des Schachtbodens rechtwinklig zum Hauptgerinne angeordnet ist.
Patent DE-202012009480-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung
IPC: B66C23/20
Filed: 2012-10-04
Abstract: Hebevorrichtung, im Wesentlichen bestehend aus einem Lastträger (2) mit einem drehbaren, auskragenden Ausleger (6), dessen Tragseil (4) durch eine ortsveränderbare Antriebseinheit (1) betrieben wird, wobei die Antriebseinheit (1) auswechselbar mittels einer Halterung (8) positioniert wird, die unter Zwischenschaltung einer Überlastsicherung (15) an einem ortsfesten Bauteil oder dergleichen angelenkt ist.
Patent DE-202012009902-U1 (DE)
Title: Flanschverbindung
IPC: F16L23/04
Filed: 2012-10-16
Abstract: Flansch (10) zum lösbaren Verbinden einer Rohrleitung (16) mit einem Anschlussblock (18), wobei der Flansch (10) als unterbrochener Ring mit einem inneren und einem äußeren Rand (30, 32) ausgebildet ist und eine zum Anliegen an dem Anschlussblock (18) und an der Rohrleitung (16) ausgebildete Unterseite (14) und eine der Unterseite (14) gegenüberliegende Oberseite (12) aufweist, die zum Anliegen von Befestigungsmitteln zum Befestigen des Flansches (10) an dem Anschlussblock (18) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (10) einen im Bereich des äußeren Randes (32) von der Unterseite (14) abstehenden äußeren Kontaktsteg (28) für den Anschlussblock (18) und einen im Bereich des inneren Randes (30) von der Unterseite (14) abstehenden inneren Kontaktsteg (26) für die Rohrleitung aufweist
Patent DE-202012100923-U1 (DE)
Title: Fahrradnabe und dieselbe umfassendes Laufrad eines Fahrrades
IPC: B60B27/02
Filed: 2012-03-14
Abstract: Fahrradnabe, umfassend – zwei Lagerscheiben (10), an denen jeweils eine Durchgangsöffnung (11) ausgebildet und eine Vielzahl von Speichenlöchern (12) vorgesehen ist, in die die Speicheneines Laufrades eines Fahrrades eingesteckt werden; – eine Achsanordnung, die ein erstes Ende, ein zweites Ende und einen Mittelabschnitt umfasst, wobei sich der Mittelabschnitt zwischen dem ersten und dem zweiten Ende befindet, wobei das erste und das zweite Ende jeweils in die Durchgangsöffnungen (11) der beiden Lagerscheiben (10) eingefügt sind, so dass die Lagerscheiben (10) um eine Achslinie relativ zur Achsanordnung drehbar sind; und – ein Verbindungsteil (20), das zwischen den beiden Lagerscheiben (10) angeordnet und an diese beiden angeschlossen ist, so dass die beiden Lagerscheiben (10) miteinander gekoppelt sind, wobei das Verbindungsteil (20) am Außenteil des Mittelabschnitts der Achsanordnung angeordnet ist, wobei der Mittelabschnitt der Achsanordnung nicht vollständig vom Verbindungsteil (20) verschlossen wird, so dass mindestens ein Teil des Mittelabschnitts der Achsanordnung...
Patent DE-202012104842-U1 (DE)
Title: Manuell aufladbares Elektrothermometer
IPC: B60L50/15
Filed: 2012-12-12
Abstract: Ein manuell aufladbares Elektrothermometer einschließlich: Eines Gehäuses; einer Rotationseinheit; einem Transmitter, der sich im Gehäuse befindet und an die Rotationseinheit anliegt; einer Speichereinheit, die sich im Gehäuse befindet und an den Transmitter anliegt; einem Wärmerezeptor, der sich im Gehäuse befindet und an die Speichereinheit anliegt; sowie einem Display, dass sich auf der Oberfläche des Gehäuses eingelassen befindet und an den Wärmerezeptor anliegt; zudem wird bei Drehung der Rotationseinheit kinetische Energie erzeugt, welche über den Transmittter in Stromfluß umgewandelt und an die Speichereinheit weitergeleitet wird. Die Speichereinheit versorgt Wärmerezeptor und Display mit Strom.
Patent DE-202013001050-U1 (DE)
Title: Gegenkasten oder Einsteckschloss
IPC: E05B63/08
Filed: 2013-02-04
Abstract: Gegenkasten (1) oder Einsteckschloss, mit einem einen Schlosskasten (3) mit Stulp (5) aufweisenden Schlossgehäuse (2) und wenigstens einem im Schlossgehäuse (2) gelagerten Stangenanschluss (10, 11) zum Anschluss einer Stange, wobei der Stangenanschluss (10, 11) zwischen einer eingezogenen Offenstellung und einer ausgefahrenen Schließstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine von außerhalb des Schlossgehäuses (2) zu betätigende Sperreinrichtung (13) vorgesehen ist, die in einer Sperrstellung den Stangenanschluss in der eingezogenen Offenstellung sperrt.
Patent DE-202013002734-U1 (DE)
Title: Kleiderhakenvorrichtung und Haltegriff eines Automobils
IPC: A47G25/06
Filed: 2013-03-21
Abstract: Kleiderhakenvorrichtung umfassend einen Kleiderhaken (22) und eine den Kleiderhaken (22) tragende Kleiderhakenaufnahme (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Kleiderhaken (22) einen Befestigungsabschnitt (26) mit einem Gewinde aufweist, welches mit einem korrespondierenden Gewinde der Kleiderhakenaufnahme (10) derart in Eingriff steht, dass der Kleiderhaken (22) durch eine manuelle Drehung um einen definierten Drehwinkel zwischen einer in der Kleiderhakenaufnahme (10) aufgenommenen Ruhestellung und einer aus der Kleiderhakenaufnahme (10) vorstehenden Betriebsstellung bewegbar ist.
Patent DE-202013007685-U1 (DE)
Title: Tablett zum Transport von Gegenständen
IPC: A45F5/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Tablett mit einer Platte zum Aufsetzen zu transportierender Gegenstände, wobei die Platte einen über der Platte erhabenen Rand aufweist, der die Fläche zum Aufsetzen der Gegenstände begrenzt, und mit zumindest einer am Tablett zum Tragen des Tabletts befestigten Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass zur freihändigen Nutzung des Tabletts die Halterung als spannbarer Gurt ausgebildet ist, der über der Schulter zu tragen und derart zu spannen ist, dass die Platte beim Transport der Gegenstände in im wesentlichen waagerechter Stellung verbleibt, wobei am Tablett ein Stützteil befestigt ist, das sich bei Ausrichtung der Platte in ihre waagerechte Stellung am Körper des Trägers des Tabletts anlehnt.
Patent DE-202013011110-U1 (DE)
Title: Mittels definierbaren Relationen zwischen Datenarten einzele Daten verknüpfen
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Schutzansprüche, mittels Softwarebedienelemanten aus Daten Wissen zu erzeugen, sind dadurch gekennzeichnet, dass 1) Relationen zwischen unterschiedlichen Datenarten durch berechtigte Benutzer zur Laufzeit durch einen Menüpunkt frei definierbar sind sowie dadurch gekennzeichnet, dass 2) eine komfortable Verwendung der definierten Relationen mittels Erstellung von Verknüpfungen zwischen Datensätzen einzelner Datenarten durch Suchen oder Klicken und Ziehen (Drag&Drop) mit der Maus inklusiver der Angabe von Zusatzinformation als Metadaten zu einer Verknüpfung erstellbar sind, sowie dadurch gekennzeichnet, dass 3) intuitive Suchen nach Daten, welche bestimmte Verknüpfungsmerkmale aufweisen ermöglicht werden, sowie dadurch gekennzeichnet, dass 4) die erstellten Verknüpfungen im Internet als Hyperlinks dargestellt werden.
Patent DE-202013101960-U1 (DE)
Title: Pelletierpresse zur Herstellung von Pellets
IPC: B30B11/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Pelletierpresse (3) zur Herstellung von Pellets (10) aus zu verpressendem Material, vorzugsweise aus Biomasse (1) zur Verwendung als Brennmaterial in Feuerstellen, wobei die Biomasse (1) aus zellulose- und/oder lignozellulosehaltigen Fasern, Spänen, oder Schnitzeln besteht, wobei die Pelletierpresse (3) eine Flachmatrize (4) und eine Mehrzahl von auf der Flachmatrize (4) abrollenden Walzen (5) aufweist, um die Biomasse (1) durch in der Flachmatrize (4) ausgebildete Bohrungen (13) zu Pellets (10) zu verpressen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pelletierpresse (3) weiter eine Zentriervorrichtung (30) aufweist, die innerhalb eines von der Flachmatrize (4) umfassten Raums angeordnet ist, wobei die Zentriervorrichtung (30) einen Grundkörper (31) und zumindest drei Führungsrollen (32) aufweist, die Führungsrollen (32) drehbar um eine jeweilige Achse (33) angeordnet sind, wobei die Achsen (33) der Führungsrollen (32) sich parallel zur Drehachse der Flachmatrize (4) und senkrecht zur Achse der Walzen (5) erstrecken, die Achsen (33) jeweils über eine exzentrische Lagerung (34) am Grundkörper (31) befestigt sind, wobei ein Rotieren der exzentrisch gelagerten Achsen (33) eine radiale Einstellung der Position der Führungsrollen (32) im Verhältnis zur Flachmatrize (4) bewirkt, und wobei die Zentriervorrichtung (30) weiter Betätigungsmittel aufweist, welche eingerichtet sind, die exzentrisch gelagerten Achsen (33) zu rotieren und derart die Führungsrollen (32) in Kontakt mit einer Innenfläche (26) der Flachmatrize (4) zu bringen.
Patent DE-202013102673-U1 (DE)
Title: Folienbeutel
IPC: B65D33/28
Filed: 2013-06-20
Abstract: Folienbeutel (1), insbesondere Müllbeutel, wobei der Folienbeutel (1) ein Verschlussband (6) aufweist, das aus einem anderen Material besteht als ein Beutelkörper (2) des Folienbeutels (1) und an einer Außenseite des Folienbeutels (1) angeordnet ist, wobei das Verschlussband (6) eine Länge aufweist, die geeignet ist, den Folienbeutel (1) nach einer Befüllung zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussband (6) an einer Außenseite des Folienbeutels (1) lösbar fixiert ist.
Patent DE-202014008198-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Druckluft und Vorrichtung zur Tieftemperaturzerlegung von Luft
IPC: F04B41/06
Filed: 2014-10-14
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Druckluft, mit – genau zwei parallel geschalteten Luftverdichter zur Erzeugung von Druckluft aus atmospärischer Luft, – genau einer Reinigungseinrichtung zur Reinigung von Druckluft und – einer Gemischleitung für Druckluft, deren Eintritt mit den Austritten beider Luftverdichter und deren Eintritt mit der Reinigigungseinrichtung verbunden ist.
Patent DE-202014010924-U1 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Shuffle-System
IPC: G06F15/173
Filed: 2014-10-03
Abstract: Konkretes, nicht-flüchtiges, computerlesbares Medium, das mit Instruktionen kodiert ist, die einen oder mehrere Prozessoren zur Ausführung von Informationen veranlassen, einschließlich: reagierend auf eine Anfrage das Durchführen einer Shuffle-Operation auf einen Datenstream, wobei die Shuffle-Operation eine Operation ist, die Datensätze mit Schlüsselwerten in dem Datenstream anhand der Schlüsselwerte gruppiert: das Empfang mindestens eines Teils des Datenstreams, wobei der Datenstream eine Vielzahl von Datensätzen und jeder Datensatz einen Schlüsselwert enthält und der Datenstream von einem oder mehreren Writern empfangen wird; das Speichern der Vielzahl von Datensätzen an einem nichtflüchtigen Speicherort aus einem Set von nichtflüchtigen Speicherorten, wobei jeder nichtflüchtige Speicherort einem Schlüsselbereich entsprechend den Schlüsselwerten in der Vielzahl von Datensätzen zugeteilt ist und der nichtflüchtige Speicherort für jeden Datensatz zumindest zum Teil auf Basis des Schlüsselwerts des jeweiligen Datensatzes ausgewählt wird; das Empfangen einer Anfrage von einem Verbraucher für ein Unterset aus der Vielzahl von Datensätzen inklusive eines Schlüsselbereichs; und nach Anfrage des Verbrauchers: das Bereitstellen des Untersets aus der Vielzahl von Datensätzen, inklusive der Schlüsselbereiche von einem oder mehreren der nichtflüchtigen Speicherorte.
Patent DE-202014100353-U1 (DE)
Title: Sitz-/Liegemöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2014-01-28
Abstract: Sitz-/Liegemöbel (1) mit a) mindestens einem verschwenkbaren Rückenteil (2); b) mindestens einem Sitzteil (3) mit einem gegenüber einem Tragrahmen (8) verstellbaren Sitzrahmen (9); und c) mindestens einem verstellbaren Fußteil (5), d) wobei das mindestens eine Rückenteil (2) und das mindestens eine Fußteil (5) an dem Sitzrahmen (9) angebracht sind, und e) wobei dem mindestens einen Sitzteil (3) mindestens eine verstellbare Armlehne (4) zugeordnet ist, f) wobei das Rückenteil (2) relativ zu dem verstellbaren Sitzrahmen (9) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass g) die mindestens eine verstellbare Armlehne (4) mittels einer Koppelvorrichtung (10) mit dem mindestens einen verschwenkbaren Rückenteil (2) derart gekoppelt ist, dass eine Relativbewegung zwischen dem mindestens einen verschwenkbaren Rückenteil (2) und dem Sitzrahmen (9) eine Verstellung der mindestens einen Armlehne (4) bewirkt.
Patent DE-202014101320-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine zum motorischen Verstellen beweglicher Teile im Motorraum eines Kraftfahrzeugs
IPC: H02K5/22
Filed: 2014-03-21
Abstract: Elektrische Maschine (10), insbesondere zum motorischen Verstellen beweglicher Teile im Motorraum eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Gehäuseteil (12), das eine Durchgangsöffnung (14) aufweist, die mit einer Druckausgleichsmembran (44) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (14) an einer umlaufenden Seitenwand (38) des Gehäuseteils (12) angeordnet ist, und dass die Durchgangsöffnung (14) von einem Klemmbügel (55) verdeckt ist, der das Gehäuseteil (12) mit einem Gehäusedeckel (18) verbindet, der den Innenraum (13) des Gehäuseteils (12) abschließt.
Patent DE-202014101752-U1 (DE)
Title: Drucküberwachungs- und Alarmeinrichtung eines medizinischen Unterdruck-Wundversorgungssystems
IPC: A61F13/00
Filed: 2014-04-14
Abstract: Drucküberwachungs- und Alarmeinrichtung (16) eines medizinischen Unterdruck-Wundversorgungssystems, die wenigstens zwei Alarmstufen mit zueinander unterschiedlichen Alarmzustands- oder Auslöselevels sowie unterschiedlichen Alarmen/Alarmmitteln zur Identifikation des jeweiligen Alarmzustands anhand des aktuell ausgelösten Alarms aufweist.
Patent DE-202014102880-U1 (DE)
Title: Leckageschutzarmatur
IPC: E03B7/07
Filed: 2014-06-24
Abstract: Wasserarmatur (10) zum Einbau in eine Wasserinstallation, enthaltend: (a) ein Gehäuse (20) mit einem Einlass (32) und einem Auslass; (b) einen motorbetriebenen einlassseitigen Kugelhahn (42); (c) einen innerhalb des Gehäuses angeordneten Druckminderer (104); und (d) einen innerhalb des Gehäuses angeordneten Filter (68), dadurch gekennzeichnet, dass (e) stromabwärts des Druckminderers (104) und des Filters (68) vor dem Auslass strömungsmessende Mittel (134) angeordnet sind; und (f) eine mit den Signalen der strömungsmessenden Mittel beaufschlagte Steuer- und Auswerteeinheit (22) vorgesehen ist, welche den Kugelhahn bei untypischen Strömungsverhältnissen schließt und/oder ein Leckage-Warnsignal erzeugt.