baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008038725-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: WEIMAR ANDREAS DR
IPC: H01L33/36
Filed: 2008-08-12
Granted: 2022-05-05
Abstract: Optoelektronischer Halbleiterchip mit- einem Träger (3),- einer reflektierenden Schicht (1), die ein zur Migration neigendes Metall enthält, wobei die reflektierende Schicht (1) auf dem Träger (3) angeordnet ist,- einem Halbleiterkörper (2), der an der dem Träger (3) abgewandten Seite der reflektierenden Schicht (1) angeordnet ist und die reflektierende Schicht (1) an einer Seitenfläche (1a) der reflektierenden Schicht (1) überragt,- einer Migrationssperre (4), welche die Seitenfläche (1a) der reflektierenden Schicht (1) überdeckt, wobei- die Migrationssperre (4) ein Metall enthält,- auf einer Seitenfläche (2a) des Halbleiterkörpers (2) und auf dem Träger (3) zumindest stellenweise eine Passivierungsschicht (5a, 5b) angeordnet ist, die zwischen Träger (3) und Halbleiterkörper (2) eine Öffnung aufweist.
Patent DE-102008045969-B4 (DE)
Title: Lagerelement, insbesondere Leuchtenkopflagerung
Inventor: DREES FRANK DIPL -ING
IPC: F21V21/14
Filed: 2008-09-05
Granted: 2016-06-09
Abstract: Lagerelement für Leuchten zur drehbaren und in verschiedenen Sollpositionen fixierbaren Befestigung zweier relativbeweglicher Leuchtenelemente (2, 4) aneinander an einer Drehachse, mit einem an einem ersten Leuchtenelement (2) montierbaren Lagerhalter (8), der ausgebildet ist zur drehbaren Aufnahme einer die Drehachse definierenden Welle (12) mit einem Nenndurchmesser, einem an der Welle montierbaren zweiten Leuchtenelement (4) und einer Bremse zur Fixierung der Leuchtenelemente (2, 4) in verschiedenen Sollpositionen relativ zueinander, wobei die Welle (12) aus zwei Wellenabschnitten mit einheitlichem Nenndurchmesser und bezüglich ihrer Längserstreckung einem mittleren Abschnitt mit einem einseitig an einer Mantelfläche der Welle angeformten und koaxial zur Welle verlaufenden Kreissegment (20) mit einem gegenüber dem Nenndurchmesser der Welle (12) vergrößerten Durchmesser besteht und wobei die Welle in einer Einbaulage an der dem Nenndurchmesser entsprechenden Mantelfläche in einem Gegenlager (10) gelagert ist und an dem Kreissegment (20) von einem Spannelement (22) zur Erzeugung einer Vorspannkraft auf die Welle (12) überspannt ist
Patent DE-102008054090-B4 (DE)
Title: Behälter zum Aufnehmen und Speichern von Flüssigkeiten und viskosen Stoffen, insbesondere von kryogenen Fluiden, und dessen Verwendung
Inventor: WITTMANN MICHAEL
IPC: F17C3/08
Filed: 2008-10-31
Granted: 2010-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Aufnehmen und Speichern von Flüssigkeiten und viskosen Stoffen, insbesondere von kryogenen Fluiden, mit einem inneren Mantel (12) zum Aufnehmen und Speichern der Flüssigkeiten und viskosen Stoffe, einem äußeren Mantel (16), welcher den inneren Mantel (12) vollständig umgibt, und einem Zwischenraum (24), welcher von dem inneren Mantel (12) und dem äußeren Mantel (16) begrenzt ist, wobei der innere Mantel (12) von dem äußeren Mantel (16) deformierbar und gegenüber dem äußeren Mantel (16) relativ bewegbar aufgenommen ist und wobei der Zwischenraum (24) zwischen dem inneren Mantel (12) und dem äußeren Mantel (16) wärmeisolierend oder einen Wärmefluss reduzierend ausgebildet ist, wobei der innere Mantel (12) in dem äußeren Mantel (16) über in dem Zwischenraum (24) zwischen dem inneren Mantel (12) und dem äußeren Mantel (16) angeordnete, mechanische Kräfte und/oder Momente übertragende Streben (36, 36') aufgehängt ist und wobei die Streben (36, 36') jeweils mit einem Ende (38) an dem inneren Mantel (12) und mit dem anderen Ende (40) an dem äußeren Mantel (16) verbindbar sind, und eine Verwendung dessen.
Patent DE-102008061738-B4 (DE)
Inventor: NIEHUES ANDREAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2008-12-12
Granted: 2013-06-20
Abstract: The headrest (1) has a supporting rod (2) for providing the headrest on a backrest of a motor vehicle seat. A base body (4) is arranged on the supporting rod and has a recess (3) extending through entire cross-section. The recess is partially lined with a front faceplate (10) and a rear faceplate (20) that are connected with the base body in a latched manner. The faceplates are connected with each other in a latched manner. A seat cover is fastened in an area of the recess and arranged on the faceplates and the base body.
Patent DE-102008063827-B4 (DE)
Title: Halter für einen Piezo-Leg-Motor, motorgetriebenes System und Halter-Motor-Modul
Inventor: SINSKE KURT DIPL ING
IPC: H01L41/08
Filed: 2008-12-19
Granted: 2012-05-24
Abstract: Halter für einen Piezo-Leg-Motor (100), der Halter umfassend einen metallischen Block, dessen Körper (12)  – eine Stirnseite (14), die eine sich längs erstreckende Aufnahmenut (22) zur Aufnahme des Piezo-Leg-Motors (100) aufweist, wobei der Nutgrund der Aufnahmenut (22) eine Anlagefläche für eine Gehäuserückseite des Piezo-Leg-Motors (100) bietet, und  – zwei senkrecht zu der Stirnseite (14) und parallel zueinander ausgerichtete, äußere Deckflächen (18a, b),  aufweist,  gekennzeichnet durch  zwei einander gegenüberliegende, sich parallel zur Längserstreckung der Aufnahmenut (22) erstreckende Festkörpergelenke (28a, b),  wobei jedes Festkörpergelenk (28, a, b) durch einen den Körper (12) des Blocks körperseitig des Nutgrundes und parallel zur Längserstreckung der Aufnahmenut (22) durchsetzenden Gelenkspalt (26a, b) in jeweils einer der Deckflächen (18a, b) gebildet ist.
Patent DE-102009005342-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für den Standflügel eines zweiflügeligen Fensters
Inventor: KASTEN HANS-GEORG
IPC: E05C1/06
Filed: 2009-01-16
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verschlussvorrichtung (8) für den Standflügel (2) eines zweiflügeligen, setzholzfreien Fensters (1), Tür oder dgl., umfassend einen Falzhebel (10), der in der Standflügelebene um eine parallel zu einer Falzfläche verlaufende Achse (11) schwenkbar ist und mit zumindest einem in Falzlängsrichtung verlagerbaren Riegel (14, 17), wobei ein Kniehebel (16) schwenkbar mit dem Falzhebel (10) und dem Riegel (14, 17) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich des Falzhebels (10) zumindest eine in den Falzluftbereich ragende Wange (13) vorgesehen ist.
Patent DE-102009007217-B4 (DE)
Title: Röntgenröhre
Inventor: FREUDENBERGER JOERG DR
IPC: H01J35/14
Filed: 2009-02-03
Granted: 2012-05-24
Abstract: Röntgenröhre mit einer Anode (2) und einem mehrere voneinander beabstandete zum Emittieren von Elektronen aufheizbare Emitterbereiche (4a–c) aufweisenden Emitter (4) zur Erzeugung eines aus mehreren von den Emitterbereichen (4a–c) erzeugten Teilstrahlen (18a–c) zusammengesetzten Elektronenstrahls (18) zwischen Emitter (4) und Anode (2), bei der zwischen Emitter (4) und Anode (2) mindestens eine ein veränderbares elektrisches Feld erzeugende und eine Mehrzahl von Durchlässen (16) aufweisende Steuerelektrodenanordnung (6) zur Steuerung der Teilstrahlen (18a–c) angeordnet ist, die mehrere Steuerelektrodenlagen (6a–c) umfasst, die zwischen Emitter (4) und Anode (2) hintereinander angeordnet sind und jeweils eine unterschiedliche Spannung (U) aufweisen können, wobei die einzelnen Emitterbereiche (4a–c) und die Steuerelektroden (8, 10, 12, 12a, 12b) der Steuerelektrodenanordnung (6) derart zueinander angeordnet und steuerbar sind, dass die von den einzelnen Emitterbereichen (4a–c) erzeugten Teilstrahlen (18a–c) durch einen jeweils diesen zugeordneten Durchlass (16) wenigstens nahezu vollständig hindurch dringen.
Patent DE-102009007633-B4 (DE)
Title: Mehrstufiges Verfahren zur Lackierung metallischer Substrate
Inventor: DORNBUSCH MICHAEL
IPC: B05D1/18
Filed: 2009-02-05
Granted: 2013-09-26
Abstract: Mehrstufiges Verfahren zur Lackierung metallischer Substrate, umfassend: (I) in einer ersten Stufe eine stromfreie Tauchbeschichtung mit einem wäßrigen Korrosionsschutzmittel (K1), enthaltend mindestens eine Verbindung (A1) mit einem Lanthanidmetallkation und/oder einem d-Element-Metallkation und/oder einem d-Element-Metallat als Anion sowie (A2) mindestens eine zur Oxidation befähigte Säure, (II) in einer zweiten Stufe eine weitere stromfreie Tauchbeschichtung mit einem wäßrigen Korrosionsschutzmittel (K2), welches (1) mindestens ein Polymerisat (P) mit kovalent gebundenenen Liganden (L), welche mit den bei der Korrosion des Substrats freigesetzten Metallionen und/oder mit der Substratoberfläche Chelate bilden, sowie mit funktionellen Gruppen (B), und (2) mindestens einen Vernetzer (V) mit funktionellen Gruppen (B'), welche mit den funktionellen Gruppen (B) des Polymerisats reagieren, enthält, (III) in einer dritten Stufe die Applikation eines Beschichtungsmittels (F), enthaltend mindestens ein Bindemittel (FB) mit den vorstehend beschriebenen funktionellen Gruppen (B) und/oder (B'), sowie (IV) in einer abschließenden Stufe die Applikation eines Decklacks.
Patent DE-102009012353-B4 (DE)
Inventor: BERNDZEN BENJAMIN
IPC: B02C15/04
Filed: 2009-03-09
Granted: 2011-03-17
Abstract: The roller mill according to the invention substantially comprises at least one grinding roller and a grinding table, the grinding table having a grinding table inner space which is open in a downward direction, at least one grinding roller drive system for driving the grinding roller and a grinding table drive system for driving the grinding table. The grinding table drive system further has a gearless direct drive which is arranged in the grinding table inner space.
Patent DE-102009021939-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Belüftung einer Flüssigkeit
Inventor: BIELER FRANZ
IPC: C02F1/74
Filed: 2009-05-19
Granted: 2015-04-09
Abstract: Vorrichtung zur Belüftung einer Flüssigkeit mit einem Luftzuführungselement (1), an dem beidseitig Belüftungshohlkörper (2) angeordnet sind, die an ihren Stirnseiten mit einem Dichtelement (8) abgedichtet sind, wobei die Belüftungshohlkörper (2) mittels eines sich in Längsrichtung der Belüftungshohlkörper (2) erstreckenden Halteelements (4) an dem Luftzuführungselement (1) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4) außerhalb des Belüftungshohlkörpers (2) angeordnet ist und dass die Dichtwirkung der Dichtelemente (8) individuell einstellbar ist.
Patent DE-102009040895-B4 (DE)
Title: Abdeckung für eine in einer Kraftfahrzeug-Außenhaut vorgesehene Öffnung
Inventor: RAHMEL URS
IPC: B60R16/03
Filed: 2009-09-11
Granted: 2017-09-07
Abstract: Abdeckung (1) für eine in einer Kraftfahrzeug-Außenhaut (5) vorgesehene Öffnung (3), – wobei der Abdeckung (1) zumindest ein Mittel zugeordnet ist, welches derart auf die Abdeckung (1) wirkt, dass diese von einer geschlossenen Position, in der sie die Öffnung (3) der Kraftfahrzeug-Außenhaut (5) abdeckt, in eine geöffneten Position, in der sie die Öffnung (3) der Kraftfahrzeug-Außenhaut (5) freigibt, überführt wird oder überführbar ist – und zumindest Teile der Abdeckung (1) von der geschlossenen Position gegenüber der geöffneten Position ihre räumliche Orientierung beibehalten, dadurch gekennzeichnet, dass – die Abdeckung (19) eine Trägerplatte (11) und ein an der Trägerplatte (11) schwenkbar gelagertes Deckelelement (13) aufweist, – wobei das besagte zumindest eine Mittel auf das Deckelelement wirkt und Kraftübertragungselemente umfasst, die ein Getriebe nach Art eines Umlaufgetriebes oder Planetengetriebes ausbilden.
Patent DE-102009044481-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: LEE HWIDEUK
IPC: G02F1/1368
Filed: 2009-11-10
Granted: 2018-11-08
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung, die aufweist:
 ein Flüssigkristallpanel (10) aufweisend Rot-, Grün- und Blau-Subpixel (Sp1, Sp2, Sp3) und ein Blickwinkelsteuerungs-Subpixel (Sp4), die zum Bilden einer Pixeleinheit in einer Vierfach-Anordnung angeordnet sind, wobei die Rot-, Grün- und Blau-Subpixel (Sp1, Sp2, Sp3) in einem FFS-Modus betrieben werden und das Blickwinkelsteuerungs-Subpixel (Sp4) in einem ECB-Modus betrieben wird,
 wobei das Blickwinkelsteuerungs-Subpixel (Sp4) aufweist:
 eine untere transparente Elektrode (116), eine Abschirmelektrode (112) und eine obere transparente Elektrode (121) auf einem ersten Substrat (110a),
 wobei die untere transparente Elektrode (116) zwischen der Abschirmelektrode (112) und der oberen transparenten Elektrode (121) gebildet ist,
 wobei die untere transparente Elektrode (116) mit der oberen transparenten Elektrode (121) elektrisch leitfähig verbunden ist,
 wobei die untere transparente Elektrode (116) und die Abschirmelektrode (112) zum Bilden einer Speicherkapazität (Cst) eine erste Isolationsschicht (113) überlappen, die dazwischen angeordnet ist, und
 wobei jedes der Rot-, Grün- und Blau-Subpixel (Sp1, Sp2, Sp3) aufweist:
 eine transparente Pixelelektrode (115) und eine untere Gegenelektrode (124) mit einer Mehrzahl von Segmenten jeweils auf dem ersten Substrat (110a),
 wobei die untere Gegenelektrode (124), die benachbart zu dem Blickwinkelsteuerungs-Subpixel (Sp4) gebildet ist, mit der Abschirmelektrode (112) verbunden ist.
Patent DE-102009052580-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: ASMANN UWE
IPC: B60N2/22
Filed: 2009-11-04
Granted: 2013-03-14
Abstract: Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), wobei die beiden Beschlagteile (11, 12) aus Metall bestehen und relativ zueinander verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eines der beiden Beschlagteile (11, 12) entlang des Umfangs Umklammerungslaschen (13) aufweist, welche das relativ zu ihnen bewegliche, andere der beiden Beschlagteile (11, 12) übergreifen, wobei die Umklammerungslaschen (13) von dem einen der beiden Beschlagteile (11, 12) axial abstehen und radial nach innen gebogen sind, um die beiden Beschlagteile (11, 12) axial zusammen zu halten.
Patent DE-102010003117-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Koppeln eines elektrischen Motors an eine Energiequelle
Inventor: DOO YOUNG M
IPC: H01R24/00
Filed: 2010-03-22
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verbindungsanordnung zum Koppeln eines elektrischen Motors mit einer Energiequelle, wobei die Energiequelle ein erstes leitfähiges Element umfasst, und wobei die Verbindungsanordnung umfasst: ein nicht-leitfähiges Element mit einem inneren Kanal, welcher ausgelegt ist, um wenigstens einen Abschnitt des ersten leitfähigen Elements aufzunehmen; ein zweites leitfähiges Element, welches in gleitender Weise innerhalb des inneren Kanals angeordnet ist, mit dem elektrischen Motor koppelbar ist, und dazu ausgelegt ist, mit dem ersten leitfähigen Element gekoppelt zu werden, und eine Kraft davon aufzunehmen, welche eine erste Richtung von dem ersten leitfähigen Element aufweist; und ein Federelement, welches zwischen dem nicht-leitfähigen Element und dem zweiten leitfähigen Element gehalten ist, und eingerichtet ist, einer Bewegung des zweiten leitfähigen Elements in der ersten Richtung entgegengerichtet zu sein; wobei der innere Kanal des nicht-leitfähigen Elements einen ersten Bereich, welcher ein erstes Segment des zweiten leitfähigen Elements hält, und derart ausgebildet ist, wenigstens einen Abschnitt des...
Patent DE-102010008426-B4 (DE)
Title: 3-Stufen-Pulswechselrichter mit Entlastungsnetzwerk
Inventor: GEKELER MANFRED W PROF DR ING
IPC: H02M1/34
Filed: 2010-02-18
Granted: 2011-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung aus wenigstens einem 3-Stufen-Pulswechselrichter mit einem Entlastungsnetzwerk. Das Entlastungsnetzwerk ist aus wenigstens einer Spule, zwei Kondensatoren und einer Reihenschaltung aus vier in gleicher Richtung gepolten Dioden gebildet, von denen die beiden äußeren Dioden jeweils direkt mit den Eingangsanschlüssen für den positiven und den negativen Pol der Eingangsspannung verbunden sind. Die elektrische Verbindung zwischen beiden inneren Dioden ist einerseits über die Spule mit dem Eingangsanschluss für den Mittelabgriff der Eingangsspannung und andererseits mit dem mittleren Brückenzweig des Pulswechselrichters verbunden. Die beiden Kondensatoren sind in einer Ausgestaltung jeweils mit einem Anschluss mit der elektrischen Verbindung zwischen einer der inneren und einer der äußeren Dioden mit dem anderen Anschluss direkt mit dem Ausgangsanschluss verbunden. Mit der vorgeschlagenen Schaltung werden bei einem einfachen und kostengünstigen Aufbau Schaltverluste prinzipbedingt vollständig vermieden.
Patent DE-102010010113-B4 (DE)
Title: Staubsaugvorrichtung für eine Bohrmaschine
Inventor: LERCH OLIVER
IPC: B08B15/04
Filed: 2010-03-04
Granted: 2022-09-29
Abstract: Staubsaugvorrichtung zum lösbaren Befestigen an einer handgeführten Bohrmaschine (1),- mit einer Befestigungseinrichtung (11) zum lösbaren Befestigen der Staubsaugvorrichtung (8) an einem Spannhals (7) der Bohrmaschine (1), derart, dass sich die Staubsaugvorrichtung (8) im montierten Zustand bei einer üblichen Gebrauchshaltung der Bohrmaschine (1) seitlich neben der Bohrmaschine (1) befindet,- mit einem Elektromotor (15),- mit einem vom Elektromotor (15) angetriebenen Sauggebläse (16),- mit einem Staubsammelraum (17),- mit einem Saugrohr (22),- mit einem Saugkanal (26), der einenends mit einem Einlassende (28) des Saugrohrs (22) verbunden ist und der anderenends eine Ansaugöffnung (29) aufweist, die im montierten Zustand der Staubsaugvorrichtung (8) koaxial zur Werkzeugrotationsachse (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass im Strömungspfad ein Staubfilter (18) angeordnet ist,- dass ein Druckschalter (37) vorgesehen ist, der beim Andrücken des Saugkanals (26) gegen ein Hindernis den Elektromotor (15) automatisch einschaltet.
Patent DE-102010014460-B4 (DE)
Title: Brand- oder Rauchschutzvorrichtung
Inventor: MUELLER MERLIN
IPC: A62C2/16
Filed: 2010-04-09
Granted: 2012-02-02
Abstract: Brand- oder Rauchschutzvorrichtung für eine Öffnung (12) in einem Gebäudeteil (14), insbesondere Torabschluss, mit (a) einem flexiblen, flächigen Brandschutzelement (16) das – in eine Lageranordnung, in der das Brandschutzelement (16) in Faltstellen (18) gefaltet ist, und – in eine Abdichtanordnung, in der das Brandschutzelement (16) entfaltet ist und die Öffnung (12) verschließt, bringbar ist, wobei (b) das Brandschutzelement (16) zumindest auf einer Seite eine Einbuchtung (32) aufweist, mittels der das Gebäudeteil (14) zumindest teilweise zum Führen des Brandschutzelements (16) umfassbar ist.
Patent DE-102010017693-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Ansprechverzögerung eines turbogeladenen Motors
Inventor: QUIRING STEFAN DR
IPC: F02D23/00
Filed: 2010-07-01
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Ansprechverzögerung eines turbogeladenen Motors, mit den Schritten:
 Messen der Anzahl der Verbrennungsvorgänge des Motors pro Zeiteinheit und
 Durchführen einer Frequenz-Zeit-Analyse des gemessenen Signals gemäß der Formel
       f   =     f         E   O       =         ω   E     z       2   π       =       φ   z       2   π   t             
 wobei ω E  die Winkelgeschwindigkeit des Motors ist, φ der Drehwinkel ist und z die Anzahl der Verbrennungsvorgänge pro Zeiteinheit ist,
 Berechnen einer Beschleunigung gemäß der Formel df/dt,
 Unterscheiden einer ersten Beschleunigungsphase für eine Beschleunigung ohne Aufladung von einer zweiten Beschleunigungsphase für eine Beschleunigung im Turbomodus, wobei anhand eines Übergangsbereichs zwischen der ersten und der zweiten Beschleunigungsphase die Ansprechverzögerung erkannt wird.
Patent DE-102010023293-B4 (DE)
Title: Kamera für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUNECKE JENS
IPC: B60R11/04
Filed: 2010-06-10
Granted: 2023-04-27
Abstract: Kamera für ein Kraftfahrzeug, umfassendein Gehäuse (2),eine erste Leiterplatte (3) mit einem Objektiv (4) und einem Bildsensor und eine zweite Leiterplatte (7) mit einer Auswerteelektronik,wobei die erste Leiterplatte (3) elektrisch mit der zweiten Leiterplatte (7) flexibel verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass auf der zweiten Leiterplatte (7) eine erste Steckbuchse (8) für die Verbindung der ersten Leiterplatte (3) mit der zweiten Leiterplatte (7) im Wesentlichen zentrisch an und parallel zu einer Längsseite der zweiten Leiterplatte (7) in einem Randbereich angeordnet ist.
Patent DE-102010027575-B4 (DE)
Title: Gefechtskopf
Inventor: FALTER THOMAS DR
IPC: F42B12/16
Filed: 2010-07-19
Granted: 2019-10-24
Abstract: Gefechtskopf umfassend ein Gefechtskopfgehäuse (2) mit darin angeordneter Hohlladung (3) umfassend ein mit Sprengstoff (6) gefülltes Hohlladungsgehäuse (5) mit einer Metallbelegung (7), sowie eine Splitterladung (4) umfassend ein mit Sprengstoff (11) gefülltes Splitterladungsgehäuse (10) mit wenigstens einer Splitterbelegung (12), wobei die eine Durchgangsöffnung (14) aufweisende Splitterladung (4) zwischen einer zur lagefesten Hohlladung (3) beabstandeten Position und einer zur Hohlladung (3) benachbarten Position im Gefechtskopfgehäuse (2) bewegbar ist.
Patent DE-102010037516-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur energiesparenden Herstellung von Süßwarenmassen
Inventor: PHILIPP SIEGHART
IPC: A23G3/04
Filed: 2010-09-14
Granted: 2012-05-24
Abstract: Eine Vorrichtung (1) dient zum satzweisen Herstellen einer Zucker oder einen Zuckerersatzstoff enthaltenden Slurry für die energiesparende Herstellung von Süßwaren. Die Vorrichtung weist einen Wiege- und Mischbehälter (2) mit einer Gewichtsregeleinrichtung (11) zum satzweisen gewichtsgenauen Eindosieren einer Flüssigkeit und von Zucker oder eines Zuckerersatzstoffs als Trockenstoff zum Erzeugen einer Mischung auf. Die Flüssigkeit und der Trockenstoff werden so eindosiert und die Mischung wird so gemischt, dass eine Slurry mit einem hohen Trockensubstanzanteil von mindestens 85% entsteht. Die Vorrichtung (1) weist weiterhin eine an dem Wiege- und Mischbehälter (2) angeordnete Heizeinrichtung (31) mit einer Temperaturregeleinrichtung (24) auf, die derart zum Erwärmen des Wiege- und Mischbehälters (2) ausgebildet ist, dass die Slurry eine Temperatur von mindestens 70°C besitzt.
Patent DE-102010044926-B4 (DE)
Title: Gedämpftes Roboterhandgelenk für stoßartige Prozeßkräfte
Inventor: WEBER KARL MARTIN DIPL ING
IPC: B25J18/00
Filed: 2010-09-10
Granted: 2013-09-05
Abstract: Ein gedämpftes Roboterhandgelenk für stoßartige Prozesskräfte mit einem Greiferwerkzeug (13) zum Aufnehmen eines Werkstücks (15), einer Werkzeuganschlussvorrichtung (1) zur Verbindung des Handgelenks mit dem Roboter und einer Ausgleichsvorrichtung (6) zur linearen Führung und Dämpfung des Greiferwerkzeugs (13) gegenüber stoßartigen Prozesskräften zeichnet sich dadurch aus, dass die Ausgleichsvorrichtung (6) aus mindestens drei Teilscheren (7, 8, 9) besteht, die parallel zueinander in zueinander geneigten Ebenen angeordnet sind, wobei jede Teilschere (7, 8, 9) aus mindestens drei zweiarmigen (10) und zwei einarmigen (11) an ihren Enden über Gelenke (12) miteinander verbundenen Scherenhebeln besteht, wobei die freien Enden der einarmigen Scherenhebel (11) jeweils am Greiferwerkzeug (13) und an der Werkzeuganschlussvorrichtung (1) angelenkt sind und die Drehachsen (16) der zweiarmigen Scherenhebel (10) am Umfang von senkrecht zur Verschieberichtung des Greiferwerkzeugs (13) stehenden Koppelplatten (17) befestigt sind.
Patent DE-102010063352-B4 (DE)
Title: Pulsationsdämpfer einer Fahrzeugbremsanlage
Inventor: BLOSCH GEORG
IPC: F16L55/04
Filed: 2010-12-17
Granted: 2022-09-15
Abstract: Pulsationsdämpfer (10) einer Fahrzeugbremsanlage mit einem Anschluss (14) zum Zuführen und zum Abführen von Fluid in einen Dämpferraum (12), der Anschluss (14) segmentiert gestaltet ist, wobei ein erstes Segment (34) des Anschlusses (14) eine Zuführleitung und ein zweites Segment (36) des Anschlusses (14) eine Abführleitung bildet und die beiden Segmente (34, 36) mittels einer Trennwand (32) voneinander abgegrenzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss (14) mit mehr als zwei Segmenten (34, 36) gestaltet ist, von denen mindestens zwei Segmente (34, 36) zusammen die Zuführleitung oder die Abführleitung bilden.