baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10150432-B4 (DE)
Title: Arraysubstrat für eine Flüssigkristallanzeige und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OH SANG-HUN
IPC: G02F1/1368
Filed: 2001-10-11
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Arraysubstrates für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung, das
folgende Schritte aufweist:  Aufbringen einer ersten Metallschicht
(130a) auf einem Substrat;  Aufbringen einer zweiten Metallschicht
(130b) auf der ersten Metallschicht (130a);  Strukturieren der
ersten und der zweiten Metallschicht, so dass Verbindungsleitungen
(131) mit einem Brückenbereich
(K) im strukturierten Bereich der zweiten Metallschicht (130b) eine
Vielzahl von Gateelektroden, Gate-Leitungen und Gatepads sowie zwei Kurzschlussleitungen
(36a, b) gebildet werden, und zusätzlich während der Strukturierung der
zweiten Metallschicht (130b) in dem Brückenbereich (K) ein Brückenabschnitt
mit Engstelle (100) ausgebildet wird;  Aufbringen einer Gateisolationsschicht
(134) auf dem Substrat, so dass die strukturierte erste und zweite
Metallschicht bedeckt sind;  Aufbringen einer aktiven Schicht
(137) und einer ohmschen Kontaktschicht (138) über jeder Gateelektrode;  Entfernen
eines Teiles der Gateisolationsschicht (134) auf der Engstelle (100)
und gleichzeitig eines Abschnittes der ersten Metallschicht (130a)
der Verbindungsleitung (131) unterhalb des Brückenbereichs (K);  Aufbringen
einer...
Patent DE-10162368-B4 (DE)
Title: Hydraulisch betätigbare Stelleinrichtung in einem verstellbaren Fahrzeugverdeck
Inventor: KORNMANN RALPH
IPC: B60J7/14
Filed: 2001-12-18
Granted: 2004-01-29
Abstract: Hydraulisch betätigbare Stelleinrichtung in einem verstellbaren Fahrzeugverdeck, das zwischen einer Schließposition und einer Ablageposition zu verstellen ist, wobei die Stelleinrichtung (Verschlusseinrichtung 6) in einem beweglichen Dachteil (2, 3, 4) des Fahrzeugverdecks (1) angeordnet und übe eine Hydraulikleitung (7, 8) mit Hydraulikmedium zu versorgen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem ersten Leitungsabschnitt (7a) der Hydraulikleitung (7) in dem beweglichen Dachteil (2) und einem zweiten Leitungsabschnitt (7b) der Hydraulikleitung (7) in einem angrenzenden Bauteil (3) eine hydraulische Kupplung (10) mit zwei Kupplungsteilen (10a, 10b) angeordnet ist, die jeweils mit einem der Leitungsabschnitte (7a, 7b) verbunden sind und bei der Überführungsbewegung des Fahrzeugverdecks (1) zwischen Schließ- und Ablageposition ausgekuppelt und in Schließposition des Fahrzeugverdecks (1) eingekuppelt sind.
Patent DE-10163393-B4 (DE)
Title: Anschlusselement für einen Bus
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: H04L69/40
Filed: 2001-12-21
Granted: 2013-01-10
Abstract: Anschlusselement (1) für einen an seinem Ende mit mindestens einem Terminierungselement zu terminierenden Bus, mit einem Eingang (4), mit welchem das Anschlusselement (1) mittels einer ersten Busleitung (6) an einen Ausgang (7) eines vorgeordneten Anschlusselementes (2) verbindbar ist und mit einem Ausgang (5), mit welchem das Anschlusselement (1) mittels einer zweiten Busleitung (8) an einen Eingang (9) eines nachgeordneten Anschlusselementes (3) verbindbar ist, mit einem dem Anschlusselement (1) zugeordneten, zumindest einen Widerstand (R1, R2, R3) aufweisenden Terminierungselement, welches von einem bei Unterbrechung der zweiten Busleitung (8) abgegebenen Schaltsignal (14) von einem zumindest einen Transistor aufweisenden Schalter (S1, S2) geschaltet selbsttätig den Bus terminiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (S1, S2) von mindestens zwei entgegengerichtet (NPN, PNP) geschalteten Transistoren (T1, T2 bzw. T3, T4) ausgebildet ist.
Patent DE-10218842-B4 (DE)
Inventor: SAUTTER WILLI
IPC: B41J3/36
Filed: 2002-04-23
Granted: 2005-03-17
Abstract: To improve a printing apparatus for printing an information carrier on a carrier tape, comprising a printing head, a first transport device by means of which the carrier tape is guidable past the printing head, and a second transport device by means of which a transfer tape is guidable past the printing head and which upon activation by the printing head causes an information carrier to be printed, with the contact pressure of the printing head on the transfer tape and on the carrier tape and the transfer tape feed by the second transport device being controllable in such a manner that the carrier tape is guidable past the printing head with a difference in speed relative to the transfer tape, such that this is of space-saving design and operates effectively, provision is made for the printing head to be pneumatically liftable away from the transfer tape.
Patent DE-10223388-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Perforation eines bahnartigen Materials
Inventor: ARLT GERHARD
IPC: B26F1/28
Filed: 2002-05-25
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zur Perforation eines bahnartigen Materials (1), welches zwischen
mindestens einer Nadelelektrode (2) und einer Gegenelektrode (3) transportiert
und dort einer elektrischen Entladung ausgesetzt wird, wobei die
oder jede Nadelelektrode (2) auf einer kontinuierlich rotierenden
Walze (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Walze
(4) mit einer elektrisch isolierenden Beschichtung (5) versehen
ist, deren Höhe
(6) etwa der Höhe
der Nadelelektrode (2) entspricht, und deren äußere Umfangsgeschwindigkeit
(u) der konstanten Transportgeschwindigkeit (v) des Materials (1)
entspricht, und die flächig
ausgebildete Gegenelektrode (3) eine konkave Oberfläche (8)
aufweist, deren Krümmungsradius
etwa dem der Walze (4) entspricht.
Patent DE-10223944-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe
Inventor: TSUNG WEI-JIUNG
IPC: F16H48/06
Filed: 2002-05-29
Granted: 2012-09-20
Abstract: Differential, welches folgendes aufweist:  ein drehbares Differentialgehäuse (22);  ein Paar von Antriebszahnrädern (32), welche drehbeweglich in dem Differentialgehäuse (22) gelagert sind; und  einen Satz von beabstandeten Differential-Planetenpaarungszahnrädern (34), welche auf einer Planetenradwelle (36) gelagert und in Antriebseingriff mit den Antriebszahnrädern (32) zur Erzielung einer Differentialdrehbewegung sind;  wobei eine Summe einer ersten Zähnezahl (Z 1 ) jedes Antriebszahnrads (32) und einer zweiten Zähnezahl (Z 2 ) jedes Planetenpaarungszahnrads (34) nicht größer als neunzehn ist;  eine Differenz zwischen der ersten Zähnezahl (Z 1 ) jedes Antriebszahnrads (32) und der zweiten Zähnezahl (Z 2 ) jedes Planetenpaarungszahnrads (34) nicht größer als drei ist; und  die erste Zähnezahl (Z 1 ) jedes Antriebszahnrads (32) und die zweite Zähnezahl (Z 2 ) jedes Planetenpaarungszahnrads (34) jeweils nicht größer als elf ist,  wobei zur Erzielung einer verbesserten Leistungsdichte und verminderter Abmessungen jeweils folgende Zähnezahlen (Z 1 , Z 2 ) gewählt sind:    Z 1  = 11, Z 2  = 8; oder       Z 1  = 10, Z 2  = 7;   ...
Patent DE-10224857-B4 (DE)
Title: Gleitelement für Hochgeschwindigkeitsanwendungen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GOETZ ULRICH
IPC: C04B35/83
Filed: 2002-06-05
Granted: 2008-05-29
Abstract: Gleitelement
zum Bewegen auf einer im wesentlichen ebenen Auflagefläche, insbesondere
für Hochgeschwindigkeitsanwendungen,
mit in einer hitzebeständigen
Matrix eingebetteten hitzebeständigen
Fasern, dadurch gekennzeichnet, dass die Fasern in Form von Rovings
gelegt sind und dass die Fasern zumindest an dem in Gleitrichtung
(G) vorderen Ende des Gleitelements (1) unter einem Winkel (α, α', β) zur Gleitrichtung
orientiert sind, dessen Betrag > 0° und < 90° ist.
Patent DE-10228589-B4 (DE)
Title: Schalter, insbesondere Drehschalter
Inventor: MIHARA HARUHIKO
IPC: H01H19/58
Filed: 2002-06-26
Granted: 2011-07-28
Abstract: Schalter, insbesondere Drehschalter, mit folgenden Merkmalen: zwei, in etwa bogenförmigen festen Kontakten (22), die von einem beweglichen Teil (37) geschützt werden, und im Schalter, dessen von den zwei festen Kontakten (22) mit Strom versorgtes bewegliches Teil (37) den Stromkreis schließt und unterbricht, wobei eine kreisbogenförmige Rippe (38) zwischen den beiden festen Kontakten (22) angeordnet ist und das bewegliche Teil (37) sich von den beiden festen Kontakten (22) durch ein Aufsitzen auf der Rippe (38) trennt, um den Stromkreis zu unterbrechen, weisen die beiden festen Kontakte (22) bevorzugt raue Flächen auf, wobei die rauen Flächen winzige Vertiefungen und Erhebungen aufweisen, um Schmiermittel (50) zu halten.
Patent DE-10239756-B4 (DE)
Title: Universalflaschenöffner
Inventor: THEELKE HEINZ-GUENTHER
IPC: B67B7/16
Filed: 2002-11-25
Granted: 2010-03-11
Abstract: Universalflaschenöffner mit einem Handgriff (10), einer aus dem flachen Material des Handgriffs (10) abwärts gebogenen, eine Öffnung (12) bildenden Zunge (14) und einer im Wesentlichen vertikal zum Handgriff (10) eine Teilmantelfläche bildenden Endfläche (18), die eine nach innen gestellte Klemmzunge (20) aufweist, die sich mit ihrem freien Ende zur Öffnung (12) erstreckt, wobei beim Öffnen einer Flasche die Klemmzunge (20) an der einen Seite eines Verschlusses greift und die Endfläche (18) auf der anderen Seite des Verschlusses als Gegenlager wirkt.
Patent DE-10250187-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit mit Benutzerkonten für ein elektrofotografisches Druck- oder Kopiersystem
Inventor: BARDOLATZY ULRICH
IPC: G03G15/00
Filed: 2002-10-28
Granted: 2005-11-10
Abstract: Bedieneinheit
für ein
elektrofotografisches Druck- oder
Kopiersystem,  mit einer grafischen Benutzeroberfläche (42)
mit Ein- und/oder
Ausgabefeldern (46-76), mit deren Hilfe eine Bedienung des elektrofotografischen
Druck- oder Kopiersystems erfolgt,  mit mindestens zwei voreingestellten
Benutzerkonten,  wobei beim Erstellen und/oder Konfigurieren
eines Benutzerkontos mögliche
mit Hilfe der Benutzeroberfläche
(42) anzeigbare Ein- und/oder Ausgabefelder (46-76) aktivierbar
oder deaktivierbar sind,  jedem Benutzerkonto die mit Hilfe
der grafischen Benutzeroberfläche
(42) anzuzeigenden Ein- und/oder Ausgabefelder (46-76) zugeordnet
und voreingestellt sind,  ein Benutzerkonto aus mindestens zwei
voreingestellten Benutzerkonten auswählbar ist,  entsprechend
dem ausgewählten
Benutzerkonto eine grafische Benutzeroberfläche (42) mit den zugeordneten
Ein- und/oder Ausgabefeldern (46-76) ausgegeben wird,  und wobei
mit Hilfe der Benutzerkonten unterschiedliche Zugriffsrechte auf
Bedienfunktionen des Druck- oder Kopiersystems ermöglicht werden.
Patent DE-10250193-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Analysieren von Betriebsdaten eines Druckers
Inventor: BRAUN PETER
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-10-28
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zum Analysieren von Betriebsdaten eines Druckers,  bei dem der
Drucker einen zentralen Controller (12) mit einem Betriebssystem
(14) enthält,  der
Controller (12) über
einen Systembus (22) mit einer mikroprozessorgesteuerten Gerätesteuerung
(24) verbunden ist, die ein Haupt-Softwaremodul (26) und eine Vielzahl
von Sub-Modulen (A, B, N; A1, A2, An; B1, B2, Bn; N1, N2, Nn) enthält,  im
Controller (12) und in den Modulen der Gerätesteuerung (24) Betriebsdaten
anfallen, die in Form von Kommunikationsprotokollen aufbereitet
sind, die über
mindestens einen Datenbus (22, 28, 30) einem als Software-Modul
ausgebildetem Trace-Manager (20) zugänglich sind,  mehrere Profile
(P1, P2, P3, P4, P5, P6, P7, P8) von Betriebszuständen definiert
werden, wobei jedem Profil (P8, P2) eine Auswahl von Kommunikationsprotokollen
der beteiligten Module zugeordnet wird,  über ein Bedienfeldmenü (32, 42,
60, 70) mindestens ein Profil (P1 bis P8) ausgewählt wird,  und bei dem
zur Analyse von Betriebszuständen
auf den Trace-Manager...
Patent DE-10251031-B4 (DE)
Title: Kalibrieren eines Fahrzeugsystems
Inventor: BOWKER DIANA KATHARINE
IPC: F02D45/00
Filed: 2002-11-02
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Fahrzeugsystems, das eine Mehrzahl von miteinander verbundenen Komponenten aufweist, worunter sich eine elektronische Steuereinheit (36) befindet, wobei das Verfahren das Anbringen einer nicht mit Energie versorgten Transpondereinheit (310) auf Halbleiterbasis, die auf ein Funksignal antwortet, an jeder Komponente des Systems, das Codieren der Transpondereinheit (310) mit Daten, die die Komponente betreffen, das Anregen der Transpondereinheit (310) mit einem Funkscanner (312), um die Daten von der Transpondereinheit (310) zu lesen, und das Schreiben der Daten in die elektronische Steuereinheit (36) umfasst, nachdem die Komponente in das Fahrzeugsystem eingebaut worden ist.
Patent DE-10303055-B4 (DE)
Title: FET-Verstärker mit Temperatur-Kompensationsschaltung
Inventor: AMANO SHIGERU
IPC: H03F3/193
Filed: 2003-01-27
Granted: 2009-04-02
Abstract: FET-Verstärker mit
einem FET (1) als Verstärkungsbauteil,
der eine Temperaturkompensationsschaltung (2) aufweist, um die Gatespannung
(Vgs) des FET (1) einer Temperaturkompensation zu unterziehen, wobei:  die
Temperaturkompensationsschaltung (2) die Gatespannung (Vgs) so kompensiert,
dass der Drainstrom (Id) des FET (1) auf einer bestimmten Stromstärke gegen
Veränderungen
in der Umgebungstemperatur konstant gehalten wird, und die Temperaturkompensationsschaltung
(2) aufweist:  eine Widerstandsschaltung (28), bei der eine
erste parallele Schaltung (27), die durch ein erstes festes Widerstandsbauteil
(21), dessen Widerstand nicht in Abhängigkeit von der Temperatur
variiert, und ein erstes temperaturempfindliches Widerstandsbauteil
(23), dessen Widerstand in Abhängigkeit
von der Temperatur variiert, gebildet ist, und eine zweite parallele
Schaltung (28), die durch ein zweites festes Widerstandsbauteil
(22) und ein zweites temperaturempfindliches Widerstandsbauteil
(24) gebildet ist, in Reihe geschaltet sind, und  ein drittes
festes Widerstandsbauteil (26), wobei:  eine Spannung durch
die Widerstandsschaltung (28) und das dritte feste Widerstandsbauteil
(26) geteilt wird und als...
Patent DE-10305010-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bilderzeugung
Inventor: SEGER ULRICH
IPC: H04N5/235
Filed: 2003-02-07
Granted: 2012-06-28
Abstract: Vorrichtung zur Bilderzeugung in einem Kraftfahrzeug, – mit wenigstens einer infrarotempfindlichen Kamera zur Erzeugung wenigstens eines Bildes der Umgebung des Kraftfahrzeugs, – mit wenigstens einer wenigstens im nahen infraroten Spektralbereich strahlenden Strahlungsquelle zur gepulsten Ausleuchtung von Teilbereichen des Bilderfassungsbereichs der wenigstens einen infrarotempfindlichen Kamera, – mit Mitteln, um das wenigstens eine Bild in Teilbildbereichen zu erfassen und um eine zeitliche Synchronisation der Erfassung eines Teilbildbereichs mit der gepulsten Ausleuchtung des wenigstens den Teilbildbereich umfassenden Teilbereichs durchzuführen, – dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine wenigstens im nahen infraroten Spektralbereich strahlende Strahlungsquelle wenigstens ein Laser-Array und/oder wenigstens ein Laserdioden-Array ist, – und wobei Zeilen der Strahlungsquelle nacheinander so angesteuert werden, dass die Teilbereiche sequenziell gepulst ausgeleuchtet werden.
Patent DE-10308347-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Fahrzeugachsaggregat
Inventor: KOSCHINAT HUBERT
IPC: B62D21/09
Filed: 2003-02-27
Granted: 2012-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für ein Fahrzeugachsaggregat mit wenigstens einem, einer ebenen Auflagefläche aufweisenden Fahrzeugrahmen, Gurt, Träger oder dgl. für einen insbesondere mit einer Halteplatte versehenen Lagerbock, an dem ein Lenker oder dgl. verschwenkbar angelenkt ist. Der Kern der Erfindung liegt darin begründet, dass wenigstens ein kraftschlüssig wirksames Halteelement mit definierter Nachgiebigkeit vorgesehen ist, welches die Halteplatte oder den Lagerbock und den Fahrzeugrahmen, Gurt oder Träger miteinander verspannt.
Patent DE-10314426-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dreherkennung eines wenigstens einen Zeiger einer Uhr antreibenden Schrittmotors
Inventor: BRUMMACK HANNA
IPC: G04C3/14
Filed: 2003-03-31
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Erkennung der Drehung eines einen Rotor mit einer Motorspule
aufweisenden und wenigstens einen Zeiger einer Uhr antreibenden Schrittmotors,  bei
dem ein Antriebsspannungsimpuls (1) sowie ein Stabilisierungsspannungsimpuls
(2) mit zu dem Antriebsspannungsimpuls (1) gegensätzlicher
Polarität
mehrere Antriebsspannungsimpulsdauern (T1) nach dem Antriebsspannungsimpuls
(1) an die Motorspule ausgegeben wird,  wobei  mehrere Antriebsspannungsimpulsdauern
(T1) nach dem Stabilisierungsspannungsimpuls (2) ein erster Detektionsspannungsimpuls
(3) mit gegensätzlicher
Polarität
zum Stabilisierungsspannungsimpuls (2) an die Motorspule ausgegeben
wird und wobei anhand einer ersten Impulsantwort auf den ersten
Detektionsspannungsimpuls (3) die Stellung des Rotors bestimmt wird,  wobei
ein zweiter Detektionsspannungsimpuls (4) mehrere Detektionsspannungsimpulsdauern
(T3, T4) oder mehrere Antriebsspannungsimpulsdauern (T1) nach dem
ersten Detektionsspannungsimpuls (3) mit zu dem ersten Detektionsspannungsimpuls
(3) gegensätzlicher
Polarität
an die Motorspule ausgegeben wird und eine zweite Impulsantwort
auf den zweiten Detektionsspannungsimpuls (4) zusätzlich zur
Bestimmung der Stellung des Rotors verwendet wird.
Patent DE-10316395-B4 (DE)
Inventor: JAEHN PETER
IPC: F04B43/00
Filed: 2003-04-10
Granted: 2008-04-17
Abstract: The invention relates to a diaphragm pump comprising a multi-part pump body that has at least three rigid plates and at least two elastic membranes placed between these plates. Said plates form at least one pump chamber and at least two blocking chambers, particularly with the geometry of a spherical segment of a spherical zone, of a cylinder or of a truncated cone, each having an inlet and outlet opening for the material to be delivered. The pump chamber and the blocking chambers, together with an inlet channel, form the connecting channels and together with an outlet channel, form a passage channel. The pump chamber and the blocking chambers are separated by the diaphragms into a product space and control space. The control spaces have control lines that are connected to a control unit. The invention is characterized in that the outer plate is provided with a stronger design whereby the control space of the pump chamber is enlarged, and an axially moving disc with an elongated rod, which is placed on one side, is inserted inside said control space.
Patent DE-10318432-B4 (DE)
Title: Durch Formen erhaltener Träger mit mindestens einem selbsthaftenden Band und Verfahren zur Herstellung eines solchen Trägers
Inventor: JOLLY XAVIER
IPC: B68G7/00
Filed: 2003-04-23
Granted: 2007-07-26
Abstract: Durch
Kunststoffformen erhaltener Träger
mit mindestens einem selbsthaftenden Band (7), das längs eine
Länge (L)
und quer eine Breite (1) aufweist und zum einen eine so genannte
vordere Fläche
(7a) aufweist, die mit selbsthaftenden Elementen (12) versehen ist, die
sich mit komplementären
Haltemitteln (8) eines Bezugs (6) verhaken, der den Träger (5)
zumindest teilweise bedeckt, und zum anderen eine so genannte hintere
Fläche (7b)
umfasst, die der vorderen Fläche
(7a) gegenüberliegt, wobei
die hintere Fläche
(7b) beim Formen im Schaumkunststoff versenkt wird und so das Band
(7) mit dem Träger
(5) verbindet, wobei die hintere Fläche (7b) des Bands (7) mindestens
ein Verankerungselement (14) aufweist, das im Wesentlichen die Form
einer Verankerungsschlaufe (15; 23) besitzt, die sich zwischen zwei
mit dem selbsthaftenden Band (7) verbundenen Enden erstreckt und
vollständig
im Schaumkunststoff versenkt ist, wobei die Verankerungsschlaufe
(15; 23) aus flexiblem Material hergestellt ist, das beim Formen
des Trägers
am Schaumkunststoff...
Patent DE-10321037-B4 (DE)
Title: Antrieb für eine Schiebetür
Inventor: ALTHAMMER JUERGEN
IPC: E05F15/14
Filed: 2003-05-10
Granted: 2009-02-05
Abstract: Antrieb
für eine
Schiebetür
(1) mit einem Antriebsmotor (5), der ein drehbares Abtriebselement (4)
aufweist, das mit einem Schiebetürflügel gekoppelt
ist, um diesen in horizontalen Bewegungsrichtungen (A-A) anzutreiben,
wobei der Türflügel (1)
für eine
Bewegung in horizontaler Richtung auf einer Führungsschiene (3) geführt ist,
wobei der Türflügel (1)
mit einem Führungselement
(2) verbunden ist, das im wesentlichen liegend U-förmige Form aufweist
und an seiner Oberseite eine sich in Bewegungsrichtung erstreckende
Oberfläche
(9) mit einer Länge
aufweist, die zumindest gleich der gewünschten Bewegungsstrecke ist,
wobei die Oberfläche
(9) mit einem das Abtriebselement des Antriebsmotors (5) bildenden
Reibrad (4) in Eingriff steht, wobei das Führungselement (2) über ein
Linearlager (7, 8) mit Lagerkugeln (7) auf der Führungsschiene (3) geführt ist,
und das Führungselement
die Führungsschiene
(3) und das Linearlager (7, 8) umschließt mit seiner Unterseite an
der Oberkante des Türflügels (1)
befestigt ist und an seiner offenen Vorderseite durch ein Abdeckelement
verschlossen...
Patent DE-10337974-B4 (DE)
Title: Schmiervorrichtung für einen Kolbenverdichter
Inventor: HEO JONG-TAE
IPC: F01M1/00
Filed: 2003-08-19
Granted: 2009-07-09
Abstract: Schmiervorrichtung für einen Kolbenverdichter, umfassend:  eine Pumpeneinheit (50) zum Pumpen von Schmieröl, das in einer Unterseite eines Gehäuses (6) eingefüllt ist;  einen vorderen Rahmen (30) mit einem Saugloch (54), welches das Schmieröl, das aus der Pumpeneinheit (50) gepumpt wird, an ein gleitbares Teil in dem Gehäuse (6) zuführt, und einem Ablassloch (56), welches das Schmieröl ablässt, das einen Schmiervorgang abgeschlossen hat; und  ein Schmierölspeichermittel, das außerhalb des vorderen Rahmens (30) in Fließrichtung hinter dem Ablassloch (56) so ausgebildet ist, dass ein Schmierölspeicherraum gebildet wird, zum Speichern des Schmieröls, das durch das Ablassloch (56) austritt, für eine vorgegebene Zeit und zum anschließenden Ablassen.
Patent DE-10343351-B4 (DE)
Title: Substrat zum Tintenstrahldrucken und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: UHLIG ALBRECHT DR
IPC: H01L51/40
Filed: 2003-09-12
Granted: 2017-01-05
Abstract: Substrat zum Tintenstrahldrucken bestehend aus einem Grundsubstrat (1) mit einer auf der Grundsubstratoberfläche angeordneten Schichtstruktur (2) aus einem zur Lochinjektion bei polymeren OLED geeigneten Material und einer darauf angeordneten, nichtkontinuierlichen Photolackschichtstruktur (3) gekennzeichnet durch eine nichtkontinuierliche, auf der Photolackschichtstruktur (3) angeordneten Schichtstruktur (5), herstellbar aus einem C3F6-, C3F8- oder C2F4-Gas mittels chemischer Gasphasenabscheidung bei einem Druck von 200 Pa und einer Leistung von 200 W über 60 s oder aus Polysiloxan, wobei die Schichtstruktur (5) eine Höhe von 1 nm bis 300 nm aufweist.
Patent DE-10352413-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Flüssigkristalldisplay-Vorrichtung
Inventor: LIM YOUNG KUG
IPC: G09F9/35
Filed: 2003-11-10
Granted: 2010-02-18
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen einer Flüssigkristalldisplay-Tafel, mit  – einem Grundrahmen (100);  – einer am Grundrahmen (100) montierten unteren Kammereinheit (220), die über eine Oberseite verfügt;  – einer über der unteren Kammereinheit (220) angeordneten oberen Kammereinheit (210), die relativ zum Grundrahmen (100) verstellbar ist und die über eine Unterseite verfügt;  – einer am Grundrahmen (100) montierten Kammer-Verstelleinrichtung (310, 320, 330, 340, 350) zum Anheben und Absenken der oberen Kammereinheit (210);  – einem an der oberen Kammereinheit (210) fixierten oberen Tisch (230) zum Befestigen eines ersten Substrats (110);  – einem an der unteren Kammereinheit (220) fixierten unteren Tisch (240) zum Befestigen eines zweiten Substrats (120); und  – einer Dichtungseinrichtung (250), die an der Ober- und/oder der Unterseite vorhanden ist, um einen das erste (110) und das zweite (120) am jeweiligen Tisch (230, 240) befestigte Substrat umgebenden Innenraum abzudichten,  wobei der abgedichtete Innenraum dadurch bildbar ist,...