baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017113678-B4 (DE)
Title: Kunststoffausbringvorrichtung sowie eine ihr zugeordnete Reinigungsvorrichtung
Inventor: GRIESBECK THOMAS
IPC: B29C45/24
Filed: 2017-06-21
Granted: 2020-06-18
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) zur Reinigung des Endbereichs einer Düse (18) einer Kunststoffausbringvorrichtung, umfassend eine Bahn (2) aus flächigem flexiblem Material zur Aufnahme von Kunststoffresten an der zu reinigenden Düse (18), welches flächige flexible Material während des Arbeitseinsatzes der Reinigungsvorrichtung (1) in zeitlichen Intervallen von einer Abgaberolle (3) der Reinigungsvorrichtung (1) abgewickelt und auf eine Aufnahmerolle (4) der Reinigungsvorrichtung (1) aufgewickelt wird, wobei mindestens eine der beiden Rollen (4) über einen Motor (8) antreibbar ist, welcher über einen von der Düse (18) der Kunststoffausbringvorrichtung betätigbaren Schalter (9) aktivierbar ist, ferner umfassend eine Messeinrichtung (10) zur Messung der Länge des Streckenabschnitts der Materialbahn (2), die durch eine Aktivierung des Motors (8) von der Abgaberolle (3) auf die Aufnahmerolle (4) überführt wird, wobei der Motor (8) nach Überführung eines Streckenabschnitts einer bestimmten vorgegebenen Länge deaktiviert wird.
Patent DE-102017124759-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Klappe
Inventor: BOCHEN JAN
IPC: E05F15/611
Filed: 2017-10-23
Granted: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebseinrichtung für eine Klappe, die von einem Stellantrieb um eine Schwenkachse schwenkbar und der Stellantrieb von einem Elektromotor 1 antreibbar ist. Dabei ist an den Elektromotor 1 über eine einen Pluspol 4, 4' und einen Minuspol 5, 5' aufweisende Spannungsversorgungsverbindung 6, 6' eine Spannung von einer Spannungsquelle anlegbar. Der Pluspol 4, 4' und der Minuspol 5, 5' der Spannungsversorgungsverbindung 6, 6' sind über ein elektrisches oder elektronisches Sicherungselement 10, 10,', 10" leitend miteinander verbunden sind, das bei Anlage einer Spannung in einer Größe, die zum Betrieb der Antriebseinrichtung erforderlich ist, das Sicherungselement 10, 10,', 10" auslösbar ist und die Verbindung von Pluspol und Minuspol dauerhaft öffnet.
Patent DE-102017204563-B4 (DE)
Title: Servo-Steuergerät, Servo-Steuerverfahren und Servo-Steuerprogramm
Inventor: IIJIMA KAZUNORI
IPC: H02P29/00
Filed: 2017-03-20
Granted: 2022-03-17
Abstract: Servo-Steuergerät (10), umfassend:eine Geschwindigkeitsbefehls-Erzeugungseinheit (100) zum Erzeugen eines Geschwindigkeits-Befehlswertes eines Servomotors (20);eine Geschwindigkeits-Erfassungseinheit (107) zum Erfassen einer Geschwindigkeit des Servomotors (20);eine Geschwindigkeits-Steuerverstärkung (101), die eine Steuerverstärkung einer Geschwindigkeits-Steuerschleife ist;eine Drehmomentbefehls-Erzeugungseinheit (102) zum Erzeugen eines Drehmomentbefehlswertes für den Servomotor (20);wenigstens ein Filter (103) zum Dämpfen einer bestimmten Frequenzbandkomponente, die in dem Drehmomentbefehlswert enthalten ist;eine Sinuswellen-Sweep-Eingabeeinheit (104) zum Ausführen eines Sinuswellen-Sweeps in einem vorbestimmten Frequenzbereich;eine Frequenzcharakteristik-Berechnungseinheit (105) zum Berechnen einer Frequenzcharakteristik einer Sinuswelle, an der ein Sweep ausgeführt wird; undeine Filtereinstelleinheit (106) zum Einstellen des Filters, um eine bestimmte Frequenzbandkomponente, die in dem Drehmomentbefehlswert enthalten ist, zu dämpfen; wobeidie Geschwindigkeits-Steuerverstärkung (101), die Drehmomentbefehls-Erzeugungseinheit (102), das Filter (103) und die Geschwindigkeits-Erfassungseinheit (107) die Geschwindigkeits-Steuerschleife bilden;ein Signal in die Geschwindigkeits-Steuerverstärkung (101) eingegeben wird, wobei man das Signal durch Addieren einer Sinuswelle, die von der Sinuswellen-Sweep-Eingabeeinheit (104) ausgegeben wird, zu einer Differenz zwischen dem Geschwindigkeits-Befehlswert und der erfassten Geschwindigkeit erhält; unddie Filtereinstelleinheit (106) dazu eingerichtet ist, eine Resonanzfrequenz zu erfassen, die in den Frequenzcharakteristika enthalten ist, die mit Hilfe der Frequenzcharakteristik-Berechnungseinheit berechnet werden, während ein Wert der Geschwindigkeits-Steuerverstärkung (101) geändert wird, und dazu eingerichtet ist, das Filter durch Messen eines Einflusses der Geschwindigkeits-Steuerverstärkung (101) auf eine Resonanzfrequenz und Resonanzspitzenamplitude einzustellen,wobei die Filtereinstelleinheit (106) die Auswertung einer Resonanzcharakteristik und der Anwendbarkeit des Filters auf der Grundlage einer quantitativen Beziehung zwischen einem Wert der Geschwindigkeits-Steuerverstärkung (101) und der Resonanzspitzenamplitude der Frequenzcharakteristika bestimmt, die man aus der Frequenzcharakteristik-Berechnungseinheit (105) erhält.
Patent DE-102017221356-B4 (DE)
Title: Abgasrückführventil
Inventor: KIM JONG GU
IPC: F02M26/70
Filed: 2017-11-29
Granted: 2024-02-01
Abstract: Abgasrückführventil (AGR-Ventil) (100), umfassend:ein Ventilgehäuse (10) mit einem Strömungspfad (11);eine Klappe (20), die den Strömungspfad (11) des Ventilgehäuses (10) öffnet und schließt, und die eine Welle (21) und eine Nabe (22) aufweist, die die Welle (21) aufnimmt;einen Aktuator (30), der ein Drehmoment erzeugt, um die Klappe (20) zu drehen; undeinen Drehmomentübertragungsmechanismus (40), der das Drehmoment des Aktuators (30) auf die Klappe (20) überträgt,wobei der Drehmomentübertragungsmechanismus (40) einen ersten Hebel (41), der mit einer Ausgangswelle des Aktuators (30) verbunden ist, einen zweiten Hebel (42), der mit der Welle (21) der Klappe (20) verbunden ist, und ein Zwischenglied (43), das zwischen dem ersten Hebel (41) und dem zweiten Hebel (42) verbunden ist, umfasst,wobei das Zwischenglied (43) gegenüber dem ersten Hebel (41) und dem zweiten Hebel (42) geneigt ist,wobei eine erste Buchse (23) und eine zweite Buchse (24) an beiden Enden der Nabe (22) symmetrisch angeordnet sind, undwobei eine dritte Buchse (25) und eine vierte Buchse (26) auf einer Innenfläche des Ventilgehäuses (10) vorgesehen sind, und jeweils mit der ersten Buchse (23) und der zweiten Buchse (24) in Kontakt bringbar sind.
Patent DE-102017223227-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Auslösezeitpunkts eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems sowie Schutzeinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: ABHAU JOCHEN
IPC: B60R21/0134
Filed: 2017-12-19
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Auslösezeitpunkts eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems (14), mit den folgenden Schritten:a) Ermitteln einer Position des Fahrzeugs (12) auf einer vorgegebenen, elektronischen Gebietskarte,b) Prognostizieren einer Bewegungsbahn (24) des Fahrzeugs (12) auf der Gebietskarte,c) Prognostizieren eines Kollisionszeitpunkts des Fahrzeugs (12) mit einem auf der Gebietskarte hinterlegten, unbeweglichen Objekt (21) anhand der Bewegungsbahn (24) undd) darauf basierend Festlegen des Auslösezeitpunktes des Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems (14).
Patent DE-102018006965-B4 (DE)
Title: Schneidflüssigkeitszufuhrvorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: FUJII TAKAAKI
IPC: B23Q11/10
Filed: 2018-09-03
Granted: 2021-02-25
Abstract: Schneidflüssigkeitszufuhrvorrichtung (2) für eine Werkzeugmaschine (1), die mittels eines an einer Spindel (15) befestigten Werkzeugs (T) eine Bearbeitung an einem Abtragungsmaterial (W) ausführt, wobei die Schneidflüssigkeitszufuhrvorrichtung umfasst:einen Speichertank (21) zum Speichern einer Schneidflüssigkeit (F);eine Schneidflüssigkeitsabgabeöffnung (18a), die die Schneidflüssigkeit (F) von außerhalb des Werkzeugs (T) auf das Abtragungsmaterial (W) oder in dessen Nähe abgibt;mindestens eine Pumpe (25, 26), die die Schneidflüssigkeit (F) so mit Druck beaufschlagt, dass die Schneidflüssigkeit (F) in dem Speichertank (21) der Schneidflüssigkeitsabgabeöffnung (18a) zugeführt wird;ein erstes Filter (27), das außerhalb des Speichertanks (21) vorgesehen ist;ein zweites Filter (28), das außerhalb des Speichertanks (21) vorgesehen ist und dessen Filterleistung sich von der des ersten Filters (27) unterscheidet;eine Bahnschalteinheit (22), die zwischen Bahnen der Schneidflüssigkeit (F) aus dem Speichertank (21) zur Schneidflüssigkeitsabgabeöffnung (18a) umschaltet; undeine Steuereinheit (23), die die Pumpe (25, 26) und die Bahnschalteinheit (22) steuert,wobei die Steuereinheit (23) die Pumpe (25, 26) und die Bahnschalteinheit (22) so steuert, dass auf eine erste Bahn, längs der die Schneidflüssigkeit (F) der Schneidflüssigkeitsabgabeöffnung (18a) zugeführt wird, ohne durch das erste Filter (27) und das zweite Filter (28) geleitet zu werden, eine zweite Bahn, längs der die Schneidflüssigkeit (F) durch das erste Filter (27) geleitet und der Schneidflüssigkeitsabgabeöffnung (18a) zugeführt wird, eine dritte Bahn, längs der die Schneidflüssigkeit (F) durch das zweite Filter (28) geleitet und der Schneidflüssigkeitsabgabeöffnung (18a) zugeführt wird, und eine vierte Bahn, längs der die Schneidflüssigkeit (F) durch das erste Filter (27) und das zweite Filter (28) geleitet und der Schneidflüssigkeitsabgabeöffnung (18a) zugeführt wird, als Bahnen geschaltet wird.
Patent DE-102018100516-B4 (DE)
Title: Messgerät, insbesondere linearwegmessgerät
Inventor: EHLS STEFAN
IPC: F16S3/00
Filed: 2018-01-11
Granted: 2022-01-20
Abstract: Messgerät auf Basis eines im Inneren befindlichen Linearwegsensors zur Positionsbestimmung eines geradlinig und in Richtung der Messgerätlängsachse führbaren Betätigers:i) mit einem Hauptgehäuse, gebildet durch ein an einer Längsseite und den beiden Stirnseiten offenes Leichtmetallprofil (2) sowie ein geschlossenes, aber an den beiden Stirnseiten offenes Kunststoffprofil (1) mit nahezu identischem Längenmaß und verschiedenen thermischen Ausdehnungskoeffizienten, wobeij) der thermische Ausdehnungskoeffizient des Kunststoffprofils (1) größer ist als der des Leichtmetallprofils (2)k) das Kunststoffprofil (1) und das Leichtmetallprofil (2) parallele oder identische Längsachsen aufweisen,l) das Kunststoffprofil (1) im Leichtmetallprofil (2) fixiert, insbesondere verrastet ist, vorzugsweise über ein integriertes Außenprofil und einkorrespondierendes Innenprofil, jedoch Längsaxialbeweglichkeit bzgl.des Leichtmetallprofil (2) aufweist, so dassm) die Profile (1, 2), in Längsrichtung gesehen, bei Änderungen der Umgebungs- und/oder Materialtemperaturen und dadurch relativ zueinander reibungsbasiert längsaxialbeweglich sind,n) mit je einer Endkappe (13), die die entsprechende Stirnseite des Kunststoffprofils (1) verschließt, an dieser mechanisch fixiert ist und die größer ist als die Querschnittsfläche des Kunststoffprofils (1), wobeio) die jeweilige Endkappe (13) so gestaltet ist, dass das Leichtmetallprofil (2) zumindest bei einer bestimmten Umgebungs- bzw. Gerätetemperatur direkt, oder indirekt über eine Dichtung, insbesondere eine Flachdichtung, auf entsprechend überstehende Bereiche der Kappe (13) drückt,p) das Leichtmetallprofil (2) mindestens eine in diese integrierte Feder aufweist, die einstückig mit dem Leichtmetallprofil (2) ausgebildet ist und durch mindestens zwei konträre, insbesondere parallele Schlitze (5, 6) mit Überlappungsbereich gebildet ist, wobei deren Winkel zur Längsachse des Leichtmetallprofils (2) größer als 45 Grad sind, insbesondere annähernd oder genau 90 Grad, so dassq) bei Temperaturerniedrigung die Feder aufgrund der unterschiedlichen thermischen Ausdehnungskoeffizienten einen Teil der Längenzunahme des Leichtmetallprofils (2) ausgleichen kann.
Patent DE-102018101180-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Verpackungsmaschine
Inventor: DERSCH VOLKER
IPC: H02P29/032
Filed: 2018-01-19
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Verpackungsmaschine (15) mit zumindest einem elektrischen Antriebsmotor (09), wobei der Antriebmotor (09) zumindest eine Funktionseinheit (05) der Verpackungsmaschine (15) bei der Herstellung von Verpackungen (11) programmgesteuert antreibt mit folgenden Verfahrensschritten:a) Laden eines Parametersatzes in die Steuerung der Verpackungsmaschine (15), wobei der Parametersatz zumindest einen Lastschutzparameter enthält, der das Drehmoment oder die Stromaufnahme des Antriebsmotor (09) bei der Herstellung der Verpackungen (11) auf ein Maximum begrenzt;b) Betrieb der Verpackungsmaschine (15) unter Herstellung der Verpackung (11), wobei während des Betriebs der maximal auftretende Ist-Wert des am Antriebsmotor (09) auftretenden Drehmoments oder der am Antriebsmotor (09) auftretenden Stromaufnahme gemessen wird;c) Bestimmung eines neuen Lastschutzparameters in Abhängigkeit des maximalen Ist-Wertes;d) Speicherung des neuen Lastschutzparameters in einem der herzustellenden Verpackung (11) zugeordneten Parametersatz.
Patent DE-102018109365-B4 (DE)
Title: Spielfreies Getriebe
Inventor: MAUL HANS-ERICH
IPC: F16H55/18
Filed: 2018-04-19
Granted: 2022-02-24
Abstract: Getriebe umfassend
 - zwei auf einer gemeinsamen Welle (2) angeordnete Zahnräder (2.4, 2.5),
 - mindestens ein mit den beiden Zahnrädern (2.4, 2.5) zugleich in Eingriff stehendes verzahntes Getriebeglied (1.4) und
 - einen Freilauf (3), wobei der Freilauf (3, 4) ein Klemmrollenfreilauf ist, der einen Außenring (3.1) sowie in Aufnahmeräumen angeordnete, federbelastete Rollen (3.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Klemmrollenfreilauf zwischen mindestens einem der beiden Zahnräder (2.5) und der gemeinsamen Welle (2) angeordnet ist und
 - der Klemmrollenfreilauf als Hülsenfreilauf ausgestaltet ist, dessen Rollen (3.2) ohne Innenring unmittelbar auf der Welle (2) anliegen.
Patent DE-102018114889-B4 (DE)
Title: Feldgerät der Prozessautomatisierung mit einem Metallgehäuse und einem Funkmodul mit einer Antenne
Inventor: DECK THOMAS
IPC: H01Q1/36
Filed: 2018-06-20
Granted: 2020-07-23
Abstract: Feldgerät (1) der Prozessautomatisierung mit einem Metallgehäuse (3) und einem Funkmodul (5),dadurch gekennzeichnet, dass eine Gehäusewand (3) eine flächige Struktur (7) zum Abstrahlen und Empfangen elektromagnetischer Strahlung aufweist, wobei die flächige Struktur (7) wenigstens abschnittsweise mit der Gehäusewand (3) elektrisch verbunden ist,die flächige Struktur (7) als Teil der Gehäusewand (3) ausgebildet ist, der wenigstens an 80% seines Umfangs von dem Gehäuse (3) durch einen mit einem Isolator (9) gefüllten Schlitz (11) isoliert ist, oderdie flächige Struktur (7) ein flächiges Sendeelement (13) aufweist, das fest mit dem Gehäuse (3) verbunden und über seine gesamte Fläche über einen Isolator (9) von dem Gehäuse (3) beanstandet und isoliert ist,wobei die flächige Struktur (7) an einer E-Feld-freien Stelle (15) mit dem Gehäuse (3) oder Masse verbunden ist.
Patent DE-102018115627-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung des Biegeeingriffstyps
Inventor: ISHIZUKA MASAYUKI
IPC: F16H49/00
Filed: 2018-06-28
Granted: 2023-02-23
Abstract: Getriebevorrichtung des Biegeeingriffstyps (100), die umfasst:einen Wellengenerator (22a);ein äußeres Zahnrad (4), das durch den Wellengenerator (22a) gebogen und deformiert wird; undein erstes inneres Zahnrad (6) und ein zweites inneres Zahnrad (8), die mit dem äußeren Zahnrad (4) ineinandergreifen,wobei die Anzahl der Zähne des ersten inneren Zahnrads (6) von der des äußeren Zahnrads (4) verschieden ist und die Anzahl der Zähne des zweiten inneren Zahnrads (8) die gleiche wie die des äußeren Zahnrads (4) ist,das erste innere Zahnrad (6) eine Verschleißfestigkeit aufweist, die höher als die des zweiten inneren Zahnrads (8) ist, undwobei eine Eingriffslücke zwischen dem ersten inneren Zahnrad (6) und dem äußeren Zahnrad (4) größer als eine Eingriffslücke zwischen dem zweiten inneren Zahnrad (8) und dem äußeren Zahnrad (4) ist.
Patent DE-102018118660-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, die an einer Industriemaschine angebracht ist
Inventor: SUWA HIROYUKI
IPC: F16J15/10
Filed: 2018-08-01
Granted: 2021-01-28
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung (10), die eine elektronische Komponente (20) aufweist und an einer Industriemaschine (12) angebracht ist, mit:einem Gehäuse (18) mit einer Öffnung (24),einer hinteren Abdeckung (22), die dazu ausgestaltet ist, die Öffnung (24) des Gehäuses (18) zu verschließen und einen Speicherraum zu bilden, welcher die elektronische Komponente (20) zwischen dem Gehäuse (18) und der hinteren Abdeckung (22) aufnimmt, undeinem Dichtelement (34), das einstückig aus einer äußeren Dichtung (36), die dazu ausgestaltet ist, zwischen der hinteren Abdeckung (22) und der Industriemaschine (12) abzudichten, und einer inneren Dichtung (38), die dazu ausgestaltet ist, zwischen der hinteren Abdeckung (22) und dem Gehäuse (18) abzudichten, geformt ist,wobei die äußere Dichtung (36) umfasst:einen Hauptabschnitt (44), der sich von einem mit der inneren Dichtung (38) verbundenen Verbindungsdichtung (40) erstreckt, undeinen Abschnitt (48) mit geringer Steifigkeit, der eine geringere Steifigkeit aufweist als der Hauptabschnitt (44),wobei der Abschnitt (48) mit geringer Steifigkeit auf einer der Industriemaschine (12) zugewandten Seite des Hauptabschnitts (44) des Dichtelements (34) oder an einer der Industriemaschine (12) abgewandten Seite des Hauptabschnitts (44) des Dichtelements (34) vorgesehen ist.
Patent DE-102018124885-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Rahmen und Tretlagergehäuse dafür
Inventor: MIDDEL LENNART PIETER
IPC: B62K3/04
Filed: 2018-10-09
Granted: 2022-09-01
Abstract: Ein Rahmen für ein Fahrrad, welcher aufweist ein Steuerrohr (5), ein Verbindungselement, ein Tretlagergehäuse (1) und zwei Ketten-Streben (7), wobei das Verbindungselement das Steuerrohr (5) mit dem Tretlagergehäuse (1) verbindet, während ein Ende von jedem der zwei Ketten-Streben (7) mit dem Tretlagergehäuse (1) verbunden ist, in einer Vorwärts-Richtung des Fahrrades das Steuerrohr (5) an einer Vorderseite des Tretlagergehäuses (1) angeordnet ist, während die zwei Ketten-Streben (7) an einer Hinterseite des Tretlagergehäuses (1) angeordnet sind, der Rahmen dadurch gekennzeichnet ist, dass:das Tretlagergehäuse (1) mindestens ein Verbindungsloch aufweist, welches angepasst ist, um einen Flaschenhals einer Druckluft-Flasche aufzunehmen, um die Druckluft-Flasche an dem Rahmen zu befestigen, wobei die Druckluft-Flasche, die befestigt ist, an der Hinterseite des Tretlagergehäuses (1) angeordnet ist.
Patent DE-102018127505-B4 (DE)
Title: Luftausströmer mit Bedieneinrichtung
Inventor: ENDRES GERHARD
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-11-05
Granted: 2021-06-02
Abstract: Luftausströmer (100) mit einer Bedieneinrichtung (10), einer Gruppe von verschwenkbar gelagerten ersten Luftleitelementen und mindestens einem zweiten verschwenkbar gelagerten Luftleitelement, wobei die ersten Luftleitelemente im Wesentlichen orthogonal zum mindestens einen zweiten Luftleitelement verschwenkbar in einem Gehäuse (110) des Luftausströmers (100) gelagert sind, wobei die Bedieneinrichtung (10) einen Träger (20) aufweist, an dem ein erstes Bedienelement (30) und ein zweites Bedienelement (40) beabstandet zueinander verdrehbar gelagert sind, wobei um das erste Bedienelement (30) und das zweite Bedienelement (40) ein endloses Betätigungselement geführt ist, wobei das zweite Bedienelement (40) mit mindestens einem der ersten Luftleitelemente gekoppelt ist, wobei der Träger (20) verschwenkbar am Gehäuse (110) des Luftausströmers (100) gelagert und mit dem mindestens einen zweiten Luftleitelement gekoppelt ist, und wobei das erste Bedienelement (30) im Wesentlichen die Form eines Ellipsoids mit abgeflachten Enden aufweist und um die Hauptachse drehbar gelagert ist, wobei das endlose Betätigungselement um die Hauptachse des ersten Bedienelements (30) verläuft.
Patent DE-102018130304-B4 (DE)
Title: Kontakteinrichtung und System
Inventor: REINHARDT MARC
IPC: H01R13/74
Filed: 2018-11-29
Granted: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontakteinrichtung und ein System, wobei die Kontakteinrichtung eine Schirmfedereinheit und ein erstes Kontaktgehäuse aufweist, wobei das erste Kontaktgehäuse sich zumindest abschnittsweise entlang einer Längsachse erstreckt, wobei die Schirmfedereinheit elektrisch und mechanisch mit dem ersten Kontaktgehäuse verbunden und ausgebildet ist, ein elektrisch leitfähiges Gehäuse eines Systems zu kontaktieren, wobei die Schirmfedereinheit eine erste Schirmfeder und eine zur ersten Schirmfeder in Umfangsrichtung um die Längsachse verdreht angeordnete zweite Schirmfeder aufweist, wobei die erste Schirmfeder und die zweite Schirmfeder abschnittsweise ineinander eingreifen und axial aneinander anliegen.
Patent DE-102019114276-B4 (DE)
Title: Profilierte Mutter eines Gewindetriebes, insbesondere Kugelgewindemutter eines Kugelgewindetriebes und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KREUTZER MARIO
IPC: F16H25/22
Filed: 2019-05-28
Granted: 2022-08-25
Abstract: Profilierte Mutter (1) eines Gewindetriebes, deren aus Stahlblech hergestellte Hülse (3) an ihrem Innenumfang ein spanlos angeformtes Wälzprofil (4) für den Wälzkontakt mit Wälzkörpern aufweist und in einem Wärmebehandlungsverfahren zumindest im Bereich des Wälzprofils (4) gehärtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine das Wälzprofil (4) aufweisende innere Mantelfläche der Hülse (3) gehärtet ist und eine höhere Rockwellhärte aufweist, und dass eine äußere Mantelfläche der Hülse (3) schweißbar ausgebildet ist und eine niedrigere Rockwellhärte aufweist, wobei das Stahlblech als wenigstens zweilagiger Verbundwerkstoff (13) ausgeführt ist, dessen erste Lage (14) aus einem die innere Mantelfläche der Hülse (3) bildenden legierten Stahl mit höherem Kohlenstoffgehalt oder höherer Härtbarkeit und dessen zweite Lage (15) aus einem die äußere Mantelfläche der Hülse (3) bildenden legierten Stahl mit vergleichsweise niedrigerem Kohlenstoffgehalt oder geringerer Härtbarkeit gebildet ist.
Patent DE-102019126505-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer mehrchipvorrichtung
Inventor: ROSHANGHIAS ALI
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-10-01
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Mehrchipvorrichtung, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Drucken oder Sprühen eines elektrisch leitfähigen Materials auf einen ersten Metallabschnitt eines ersten Chips und/oder auf einen zweiten Metallabschnitt eines zweiten Chips (1310); undSintern des gedruckten oder gesprühten elektrisch leitfähigen Materials, um eine gesinterte elektrisch leitfähige Verbindung zwischen dem ersten Chip und dem zweiten Chip zu bilden, wodurch die Porosität des elektrisch leitfähigen Materials verringert wird (1320),wobei während des Sinterns Ultraschallenergie auf den ersten Chip und/oder den zweiten Chip beaufschlagt wird.
Patent DE-102019129815-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Endoskop oder Exoskop
Inventor: GEAFER LAWRENCE
IPC: H01L35/04
Filed: 2019-11-05
Granted: 2021-11-04
Abstract: Kühlvorrichtung (32) für ein Endoskop oder ein Exoskop, wobei die Kühlvorrichtung (32) eine Wärmequelle (1) aufweist, die auf einem Trägerelement (2) angeordnet ist, wobei das Trägerelement (2) auf einem steifen Wärmesperrelement (5) und das Wärmesperrelement (5) an einem Gehäuse (3) derart angeordnet ist, dass das Trägerelement (2), das Wärmesperrelement (5) und das Gehäuse (3) eine mechanisch steife Einheit bilden, wobei das Wärmesperrelement (5) eine geringe Wärmeleitfähigkeit hat, wobei ferner zwischen dem Gehäuse (3) und dem Trägerelement (2) ein Wärmeleitelement (9) angeordnet, das an einer ersten Oberfläche (34) des Trägerelements (2) mit einer zweiten Oberfläche (36) anliegt und mit einer dritten Oberfläche (38) einer vierten Oberfläche (40) des Gehäuses (3) zugewandt ist, wobei das Wärmeleitelement (9) eine hohe Wärmeleitfähigkeit hat, die zweite Oberfläche (36) in einem Winkel zur dritten Oberfläche (38) steht und das Wärmeleitelement (9) separat von Trägerelement (2) und Gehäuse (3) ausgebildet ist, und wobei das Wärmeleitelement (9) dazu ausgebildet ist, zu seiner Positionierung zwischen das Trägerelement (2) und das Gehäuse (3) eingeschoben zu werden und dabei mit seiner zweiten Oberfläche (36) auf die erste Oberfläche (34) des Trägerelements (2) aufgleitet.