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Patent DE-112018001080-T5 (DE)
Title: Polycarbonat-Polyorganosiloxan-Copolymer, Polycarbonat-Harzzusammensetzung, die dieses enthält, und Formprodukt davon
Inventor: ISHIKAWA YASUHIRO
IPC: C08L83/10
Filed: 2018-03-01
Abstract: Es wird ein Polycarbonat-Polyorganosiloxan-Copolymer bereitgestellt, umfassend Polycarbonat-Blöcke (A-1), jeweils gebildet aus einer spezifischen Wiederholungseinheit, und Polyorganosiloxan-Blöcke (A-2), jeweils enthaltend eine spezifische Wiederholungseinheit, wobei das Polycarbonat-Polyorganosiloxan-Copolymer den folgenden Ausdruck (F1a) erfüllt:
       15   ≤   wM1         wobei wM1 einen durchschnittlichen Gehalt der Polyorganosiloxan-Blöcke (A-2) in Polycarbonat-Polyorganosiloxan-Copolymeren darstellt, die jeweils ein unter Verwendung eines Polycarbonats als eine Umwandlungsreferenz ermitteltes Molekulargewicht von 56.000 oder mehr bis 200.000 oder weniger unter Polycarbonat-Polyorganosiloxan-Copolymeren, erhalten durch Trennung des Polycarbonat-Polyorganosiloxan-Copolymers durch Gelpermeationschromatographie, aufweisen.
Patent DE-112018005189-T5 (DE)
Title: Halbleiterlaser-Ansteuerschaltung, Halbleiterlaser-Ansteuerschaltungsverfahren, Distanzmesseinrichtung und Elektronikeinrichtung
Inventor: KOYAMA TAKAHIRO
IPC: H01S5/0625
Filed: 2018-08-16
Abstract: Diese Halbleiterlaser-Ansteuerschaltung umfasst eine Anodenelektrode, die in mindestens ein Verstärkungsgebiet und mindestens ein Photoabsorptionsgebiet unterteilt ist, eine Kathodenelektrode, die das Verstärkungsgebiet und das Photoabsorptionsgebiet gemeinsam haben, und einen Widerstand, der mit einer Anodenelektrode des Photoabsorptionsgebiets verbunden ist.
Patent DE-112019002007-T5 (DE)
Title: Nichtflüchtige speicherschaltung
Inventor: HIRAGA KEIZO
IPC: G11C16/10
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die vorliegende Technologie bezieht sich auf eine nichtflüchtige Speicherschaltung, die eine Verkleinerung erreicht und einen niedrigen Stromverbrauch bei stabilem Schreiben ermöglicht.Eine nichtflüchtige Speicherschaltung umfasst eine flüchtige Speichereinheit, die so konfiguriert ist, dass sie Informationen speichert, und eine nichtflüchtige Speichereinheit, in die die Informationen in der flüchtigen Speichereinheit durch einen Speichervorgang geschrieben werden und aus der die Informationen durch einen Wiederherstellungsvorgang über eine Wiederherstellungsstrecke, die sich von einer bei dem Speichervorgang verwendeten Speicherstrecke unterscheidet, aus der flüchtigen Speichereinheit ausgelesen werden, wobei alle auf der Speicherstrecke angeordneten Transistoren eine Drain-Verbindung haben. Die vorliegende Technologie kann auf eine NVDFF-Schaltung angewendet werden.
Patent DE-112019005104-T5 (DE)
Title: Kompakter mikroresonatorfrequenzkamm
Inventor: KUSE NAOYA
IPC: G02F2/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Systeme und Verfahren zur Präzisionssteuerung von mikroresonator-(MR-)basierten Frequenzkämmen können optimierte MR-Aktuatoren oder MR-Modulatoren implementieren, um Langzeitverriegelung von Carrier-Envelope-Offset-Frequenz, Wiederholungsrate oder Resonanz-Offset-Frequenz des MR zu steuern. MR-Modulatoren können auch für Amplitudenrauschsteuerung verwendet werden. MR-Parameter können an externen Referenzfrequenzen wie zum Beispiel einem Dauerstrichlaser oder einer Mikrowellenreferenz verriegelt werden. MR-Parameter können ausgewählt werden, um Nebensprechen zwischen den MR-Parametern zu reduzieren, wodurch Langzeitverriegelung vereinfacht wird. Der MR kann an einem externen zwei Wellenlängen verzögerten selbst-heterodynen Interferometer für Mikrowellenerzeugung mit geringem Rauschen verriegelt werden. Ein MR-basierter Frequenzkamm kann durch einen wesentlichen Anteil oder mehr von dem freien Spektralbereich (FSR) über ein Rückkopplungssteuersystem eingestellt werden. Das Abtasten von MR-Frequenzkämmen kann auf totzonenfreie Spektroskopie, Multi-Wellenlängen-LIDAR, optische Uhren mit hoher Präzision oder Mikrowellenquellen mit geringem Phasenrauschen angewandt werden.
Patent DE-112019005228-T5 (DE)
Title: Kartusche für eine Verdampfervorrichtung
Inventor: ATKINS ARIEL
IPC: A24F40/10
Filed: 2019-10-17
Abstract: Eine Verdampfungsvorrichtung umfasst eine Kartusche für eine Verdampfervorrichtung. Beispielsweise können die Verdampferkartusche und/oder Merkmale derselben das Steuern des Austritts von verdampfbarem Material aus der Verdampferkartusche, das Steuern des Luftstroms in der Verdampferkartusche und/oder in deren Nähe, das Erwärmen des verdampfbaren Materials in der Verdampferkartusche und/oder andere Montagemerkmale der Verdampferkartusche verbessern. Entsprechende Systeme, Verfahren und Gegenstände der Herstellung sind ebenfalls beschrieben.
Patent DE-112020002382-T5 (DE)
Title: Wechselrichtereinheit und motoreinheit
Inventor: NIHIRA Mizuki
IPC: H02K11/30
Filed: 2020-05-09
Abstract: Ein Aspekt einer Wechselrichtereinheit der vorliegenden Erfindung ist eine Wechselrichtereinheit, die in einer Motoreinheit bereitgestellt ist, die eine Achse eines Fahrzeugs dreht. Die Wechselrichtereinheit weist einen Wechselrichter und ein Wechselrichtergehäuse, in dem der Wechselrichter aufgenommen ist, auf. Das Wechselrichtergehäuse weist einen Wechselrichtergehäusekörper, der sich zu einer Seite in einer vorbestimmten Richtung öffnet, und eine plattenförmige Abdeckung, die eine Öffnung des Wechselrichtergehäusekörpers verschließt, auf. Die Abdeckung weist einen erhöhten Abschnitt, der in der vorbestimmten Richtung erhöht ist, auf. Der erhöhte Abschnitt weist eine hohle, gekrümmte Form, die in die vorbestimmte Richtung vorsteht, auf.
Patent DE-112020002916-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer halbleiter-superübergangsvorrichtung
Inventor: LIU WEI
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-11-10
Abstract: Vorgesehen ist ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleiter-Superübergangsvorrichtung, die zum Gebiet der Halbleiter-Superübergangsvorrichtungs-Technologie gehört. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Ein n-Typ-Substrat wird in selbstausrichtender Weise unter Verwendung einer ersten Isolierschicht und einer zweiten Isolierschicht als Maske zur Bildung einer zweiten Nut in dem n-Typ-Substrat geätzt. Eine Gate-Struktur wird in der zweiten Nut ausgebildet.
Patent DE-112020003317-T5 (DE)
Title: Motor
Inventor: HIJIKATA HIROKI
IPC: H02K3/12
Filed: 2020-08-20
Abstract: Motor enthält einen Statorkern, eine in Schlitze des Statorkerns angeordnete Spule und einen dem Statorkern zugewandten Rotor. Wenn die Anzahl der Pole des Rotors P ist, die Anzahl der Schlitze des Statorkerns S ist und N eine natürliche Zahl ist, sind die Bedingungen P = 7 × N und S = 12 × N erfüllt.
Patent DE-112020003775-T5 (DE)
Title: Gartenschere
Inventor: SUNAZUKA RYO
IPC: A01D34/10
Filed: 2020-07-07
Abstract: Ein Nockenelement umfasst eine Zwischenscheibe, eine erste exzentrische Nocke, die auf einer Oberseite der Zwischenscheibe angeordnet und mit einer ersten Klinge verbunden ist, und eine zweite exzentrische Nocke, die auf einer Unterseite der Zwischenscheibe angeordnet und mit einer zweiten Klinge verbunden ist. Ein Schwerpunkt der ersten exzentrischen Nocke ist in Bezug auf eine Drehachse des Nockenelements in einer ersten Richtung angeordnet. Ein Schwerpunkt der zweiten exzentrischen Nocke ist in Bezug auf die Drehachse in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung angeordnet. Ein Schwerpunkt einer oberen Hälfte der Zwischenscheibe ist in Bezug auf die Drehachse in der zweiten Richtung angeordnet. Ein Schwerpunkt der unteren Hälfte der Zwischenscheibe ist in Bezug auf die Drehachse in der ersten Richtung angeordnet.
Patent DE-112020004774-T5 (DE)
Title: Detektieren von szenenübergängen in videoaufnahmen
Inventor: WOOD JOHN JESSE
IPC: G06V10/62
Filed: 2020-11-11
Abstract: Es werden Konzepte zum Detektieren eines Szenenübergangs in einer Videoaufnahme dargestellt. Ein Beispiel weist für jedes aus einer Mehrzahl verschiedener Einzelbilder von Videoaufnahmen ein Erhalten eines Wertes eines Konfidenzmaßes für ein detektiertes Objekt in dem Einzelbild auf. Dann wird auf der Grundlage der erhaltenen Werte des Konfidenzmaßes ein Szenenübergang in der Videoaufnahme detektiert.
Patent DE-112020005039-T5 (DE)
Title: Musikinstrumentstruktur mit applausgeräusch
Inventor: TOMURCUK ARMAN
IPC: G10D13/01
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Musikinstrumentstruktur (1), die einen Applaus-Klangeffekt zur Verwendung in der Kategorie der Schlaginstrumente im Musiksektor erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens zwei Becken (10) aufweist, die mittels Zentrierung durch die Verbindungslöcher (11) übereinander angeordnet und derart ausgerichtet sind, dass die Durchmesser der Becken (10) von unten nach oben abnehmend sind, und eine geneigt Form (12) aufweist, die es ermöglicht, die Becken (10) miteinander zu überlappen und einen Applaus-Klangeffekt zu erzeugen.
Patent DE-112021000862-T5 (DE)
Title: Reifen
Inventor: ISHIZU KENTO
IPC: B60C11/113
Filed: 2021-04-02
Abstract: Um Trockenleistung, Nassleistung und Leistung auf Eis und Schnee zu erfüllen, schließen die Breitenrichtungsrandabschnitte (40) von Stegabschnitten (30), die den Randabschnitten (35) der Stollenrillen (15) entsprechen, eine Mehrzahl von gebogenen Breitenrichtungsabschnitten (41) ein, die in einer Reifenumfangsrichtung gebogen sind. Ein gebogener Breitenrichtungsabschnitt (41), der auf einer in Reifenbreitenrichtung äußeren Seite angeordnet ist und einer Stegabschnittsmittellinie (CB) am nächsten ist, ist ein äußerer gebogener Abschnitt (42), ein gebogener Breitenrichtungsabschnitt (41), der an einer in Reifenbreitenrichtung inneren Seite angeordnet ist und der Stegabschnittsmittellinie (CB) am nächsten ist, ist ein innerer gebogenen Abschnitt (43), die Stegabschnitte (30) haben, in Reifenbreitenrichtung gesehen, eine Breite (w1) in Reifenbreitenrichtung von der äußersten Seitenposition (36) zum äußeren gebogenen Abschnitt (42) der Stegabschnitte (30) und, in Reifenbreitenrichtung gesehen, eine Breite (w2) in Reifenbreitenrichtung von der innersten Seitenposition (37) zum inneren gebogenen Abschnitt (43) der Stegabschnitte (30), die Breite (w1) und die Breite (w2) haben eine Beziehung, die w2 < w1 erfüllt, und eine maximale Breite (wb) der Stegabschnitte (30) in Reifenbreitenrichtung und eine Breite (wc) zwischen dem äußeren gebogenen Abschnitt (42) und dem inneren gebogenen Abschnitt (43) in Reifenbreitenrichtung haben eine Beziehung in einem Bereich von 0,2 ≤ (wc/wb) ≤ 0,6.
Patent DE-112021002715-T5 (DE)
Title: Hantelförmige plattenrippe
Inventor: ONKARACHARI SUNIL KUMAR HARIHAR
IPC: F28F13/06
Filed: 2021-05-10
Abstract: Ein Wärmetauscherelement für die Verwendung in einem Wärmetauscher umfasst eine Außenwand, die in einer Röhrenform gebildet ist, die einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt umfasst. Der erste Abschnitt ist parallel zu und beabstandet von dem zweiten Abschnitt angeordnet. Eine Mehrzahl von Rippenstrukturen erstreckt sich zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt der Außenwand. Jede der Rippenstrukturen definiert einen Flusskanal, der konfiguriert ist, Fluidkommunikation zwischen einer Außenoberfläche des ersten Abschnitts der Außenwand und einer Außenoberfläche des zweiten Abschnitts der Außenwand bereitzustellen. Ein Inneres der Außenwand ist konfiguriert, ein erstes Fluid aufzunehmen, während ein Äußeres der Außenwand und jeder der Flusskanäle, die durch die Rippenstrukturen definiert sind, konfiguriert sind, ein zweites Fluid in Wärmeaustauschbeziehung mit dem ersten Fluid aufzunehmen.
Patent DE-112021003833-T5 (DE)
Title: Druckfluidversorgungssystem
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: F16C32/06
Filed: 2021-07-12
Abstract: Druckfluidversorgungssystem (10), umfassend: eine Druckeinstelleinheit (16) zum Einstellen des Drucks eines Druckfluids, das von einer Fluidversorgungsquelle (14) zu Stützelementen (30) zugeführt wird, die ein bewegliches Element (26) tragen, so dass das bewegliche Element durch die Verwendung des Druckfluids angetrieben werden kann; eine Antriebskrafterfassungseinheit (20) zum Erfassen einer Antriebskraft eines Motors (18) zum Antreiben des beweglichen Elements; und eine Drucksteuereinheit (48) zum Einstellen des Drucks des Druckfluids, das den Stützelementen zugeführt wird, durch Steuern der Druckeinstelleinheit auf der Grundlage der Antriebskraft des Motors.
Patent DE-112021004976-T5 (DE)
Title: Reifen
Inventor: KURIYAMA MASATOSHI
IPC: B60C11/113
Filed: 2021-11-16
Abstract: Eine Aufgabe besteht darin, die Nassbremsleistung und die Abriebbeständigkeitsleistung zu verbessern. Ein Reifen schließt mindestens drei Hauptrillen, die in einem Laufflächenabschnitt bereitgestellt sind, eine schmale Umfangsrille, die an einer Fahrzeugaußenseite einer ersten Hauptrille bereitgestellt ist, die eine primäre Hauptrille von der Fahrzeugaußenseite ist, wenn sie an einem Fahrzeug montiert ist und sich in einer Reifenumfangsrichtung erstreckt, und eine erste Lamelle, die in einem ersten Zwischenstegabschnitt zwischen der ersten Hauptrille und der schmalen Umfangsrille bereitgestellt ist, ein. Die schmale Umfangsrille weist einen zickzackförmigen abgeschrägten Abschnitt auf, wobei die erste Lamelle in einem gebogenen Abschnitt gebogen ist, der zwischen der ersten Hauptrille und der schmalen Umfangsrille bereitgestellt ist und einen ersten geneigten Abschnitt einschließt, der auf einer Seite des gebogenen Abschnitts in einer Reifenbreitenrichtung bereitgestellt ist, der in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung geneigt ist und sich zu der ersten Hauptrille öffnet und einen zweiten geneigten Abschnitt, der auf der anderen Seite des gebogenen Abschnitts in Reifenbreitenrichtung bereitgestellt ist, der zu einer Seite geneigt ist, die dem ersten geneigten Abschnitt gegenüberliegt, und zwischen dem gebogenen Abschnitt und der schmalen Umfangsrille blind endet. Der zickzackförmige abgeschrägte
Patent DE-69733014-T8 (DE)
Inventor: KACYRA K
IPC: G01S17/89
Filed: 1997-04-24
Granted: 2006-04-27
Abstract: An integrated system generates a model of a three-dimensional object. A scanning laser device scans the three-dimensional object and generates a point cloud. The points of the point cloud each indicate a location of a corresponding point on a surface of the object. A first model is generated, responsive to the point cloud, that generates a first model representing constituent geometric shapes of the object. A data file is generated, responsive to the first model, that can be inputted to a computer-aided design system.
Patent AT-2121-U1 (AT)
Title: Plattenförmiger elektrischer heizkörper
Inventor: URBAN FRITZ ING
IPC: H05B3/38
Filed: 1997-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen plattenförmigen elektrischen Heizkörper, insbesondere für Bank- oder Bodenheizungen, Kirchenbankheizungen o.dgl., bestehend aus zumindest einem elektrischen Widerstandsheizelement mit Anschlüssen zur elektrischen Energieversorgung, wobei das elektrische Widerstandsheizelement eine Trägerschicht aus wärmebeständigem, elektrisch isolierenden Material aufweist, beispielsweise ein Glasfilamentgewebe, die an zumindest einer Seite mit elektrischem Widerstandsheizmaterial, das mit den Anschlüssen verbunden ist, beschichtet ist, und mit einer mit dem Widerstandsheizmaterial verbundenen und dieses zumindest teilweise abdeckenden Kunststoffolie verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerstandsheizmaterial in Kunststoff eingelagerte elektrisch leitende Teilchen umfaßt, daß die Kunststoffolie eine Verbundfolie aus zumindest zwei Polymeren ist, wobei eine erste, dem Widerstandsheizmaterial zugewandte Schicht der Verbundfolie aus einem ersten Polymermaterial mit vorbestimmtem Schmelzpunkt, vorzugsweise bei ca. 110o C, besteht und eine zweite, vom Widerstandsheizmaterial abgewandte Schicht der Verbundfolie aus einem zweiten Polymermaterial mit gegenüber dem ersten Polymermaterial höherem Schmelzpunkt und größerer Härte besteht, und daß das Widerstandsheizmaterial und die erste Schicht der Verbundfolie direkt, insbesondere kleberlos, miteinander verbunden sind.
Patent AT-3582-U1 (AT)
Title: Tragtasche
IPC: B65D33/14
Filed: 1999-03-31
Abstract: Eine Tragtasche, beispielsweise aus kunststoffbeschichtetem Papier, weist einen rechteckigen Boden (5) sowie Vorder- und Rückwand (1, 2) und einfaltbare Seitenwände (3, 4) auf. Nächst der Tragtaschenöffnung sind Stanzöffnungen (11, 12; 15, 16) zum Durchziehen von zwei Tragbändern oder Kordeln (9, 10) vorgesehen. Weitere Stanzöffnungen (13, 14; 17; 18) finden sich im Boden (5) und in der Rückwand (2) und/oder in der Vorderwand (1) nächst dem Boden (5). Je eine Kordel (9; 10) ist durch je eine Stanzöffnung (11, 15; 12, 16) an der Vorder- und an der Rückwand (1, 2) nächst der Tragtaschenöffnung und durch eine Stanzöffnung (13, 17) an der Rückwand (2) nächst dem Boden (5) und durch eine Bodenöffnung (14, 18) selbst gezogen. Jede der beiden Kordeln (9, 10) ist an ihren beiden Enden durch einen Knoten oder dergleichen gegen vollständiges Herausziehen gesichert. Alle Stanzöffnungen (11 bis 18) können in einem Arbeitsgang rasch und einfach hergestellt werden. Die Tragtasche kann verschlossen werden.
Patent AT-3894-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur überwachung der umgesetzten energie in akkumulatoren
Inventor: BEZANOVIC MICHAEL
IPC: H01M10/48
Filed: 1999-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der umgesetzten Energie in Akkumulatoren. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung anzugeben, bei welcher ein absolut einwandfreier Betrieb der Akkumulatoren gewährleistet ist und insbesondere das frühzeitige Ermüden der Akkumulatoren durch Überlastung und zu geringen Flüssigkeitsstand ausschließt. Dazu ist eine elektronisch gesteuerte Wassernachfüllanlage, ein Druckfühler der erkennt wann die Gasungsspannung in den Zellen eines Akkumulators erreicht ist und eine Kontrollvorrichtung, die bei zu niedrigem Säurestand eine Warnleuchte aktiviert aber auch gleichzeitig die Wassernachfüllanlage anspricht. Eine mit Digitalbausteinen aufgebaute Steuereinheit, die mit Gleichspannung des Akkumulators versorgt wird erhält die Istwerte vom Gasdruck der Einzelzellen, über einen Druckfühler und das Elektrolytniveau über einen Widerstandsfühler, der in die Wassernachfüllverschraubung eingebaut ist.Anhand dieser Werte schaltet die Steuereinheit annähernd leistungslos den Elektromotor der Wassernachfüllanlage, sowie das Regeln einer Ladeeinheit beim Ladevorgang des Akkumulators und beim Entladevorgang die Rücknahme der abgegebenen Energie an einen mit der Vorrichtung nicht in Verbindung stehenden Elektromotor (z.B.: Antriebsmotor).
Patent AT-3822-U1 (AT)
Title: Arbeitsgerüst
Filed: 1999-06-11
Abstract: Arbeits- und Schutzgerüst aus Stahl- bzw. Aluminiumteilen, zerlegbar. Gerüstteile mit Haltebügeln (1) sind so konstruiert, dass sie in die Pfetten (2) der Dachstuhlkonstruktion einfach eingehängt werden können. An dem Haltebügel (1) sind ein vertikal anzuordnender Profilstab (3), ein horizontal anzuordnender Träger (4) und eine vertikal anzuordnende Absturzsicherung (5) mit Hilfe von Steckverbindungen befestigt.
Patent AT-17171-U1 (AT)
Title: Elektroofenschlacke zur Substitution von herkömmlicher Gesteinskörnung in Beton
Inventor: PHILIPP HADL DIPL ING DR
IPC: C04B18/14
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Elektoroofenschlacke zur Substitution von herkömmlicher Gesteinskörnung in Beton bezieht sich auf die Verwendung von aufbereiteter Elektroofenschlacke als Zuschlagstoff (Ersatz für Gesteinskörnung) im Beton. Es können bis zu 60% der herkömmlichen Gesteinskörnung durch aufbereitete Elektroofenschlacke ersetzt werden. Ein Vergleich einer herkömmlichen Betonrezeptur mit einer Betonrezeptur mit Elektroofenschlacke hat gezeigt, dass die Schlacke, aufgrund der kantigen und porigen Struktur einen höheren Wasseranspruch hat. Dem höheren Wasseranspruch des Betons mit aufbereiteter Elektroofenschlacke wird durch entsprechende betontechnologische Maßnahmen entgegengewirkt. Die Elektroofenschlacke zur Substitution von herkömmlicher Gesteinskörnung in Beton wird bevor sie im Beton als Zuschlagstoff verwendet werden kann, industriell aufbereitet. Der Aufbereitungsprozess als Zuschlagstoff für Beton unterscheidet sich nur geringfügig vom Aufbereitungsprozess für das Material als Tragschichten.
Patent BG-2051-U1 (BG)
Title: Свързващо устройство
Inventor: GAVRILOV BORISLAV
IPC: G02C3/04
Filed: 2014-09-26
Abstract: Свързващото устройство намира приложение в бита и техниката за фиксиране на различни предмети, например очила, слушалки и детски играчки към плоскости и материи без те да бъдат пробивани и разрушавани. То включва гъвкав елемент (1), който е захванат към присъединителен елемент (2), който е изработен върху задържащ кожух (3). В него е захванат неподвижно задържащ магнитен елемент (4). Срещу него е разположен ограничителен елемент (6), в който е прикрепен неподвижно ограничителен магнит (7). Върху присъединителния елемент (2) е оформен С-образен изрез (8) за разполагането в него на гъвкавия елемент (1). 2 претенции, 4 фигури
Patent BG-2587-U1 (BG)
Title: Food additive based on leuzea carthamoides
Inventor: SLAVCHEV KRASIMIR
IPC: A61K36/28
Filed: 2015-10-08
Abstract: The utility model relates to a food additive intended to supplement the normal diet, which is a concentrated source of substances with a nutritional and / or physiological effect. The purpose of the utility model is to create a composition containing an antioxidant and an adaptogen that contributes to the normal body maintenance in cases of fatigue, physical and mental pressure, stress and also helps to strengthen the immune system. The Leuzea carthamoides-based additive acts as a supportive agent, enhancing the activity of the liver, heart and brain and stimulates the muscle functioning, mental activity and memory, and further increases sexual activity, improves the mood, having refreshing effects, and is a powerful antioxidant and immunostimulator. The food additive based on Leuzea carthamoides is in the form of tablet and includes (% by weight): standardized extract of Leuzea carthamoides - 30% containing 20-hydroxy ecdysterone - 12% and auxiliaries - 70%. 1 claim
Patent BG-2838-U1 (BG)
Title: Container with a cap
Inventor: PARUSHEV PETKO
IPC: B65D41/00
Filed: 2017-09-11
Abstract: The utility model will find application in the manufacturing of containers for storing products of different kinds. There is an option that has been created in order to arrange and lock them one above another for maximum sealing of racking areas. The container with a cap includes a corpus with side walls, a bottom and a neck to which the screw cap is attached. The cap (2) has a central circular recess (21) with a flat bottom (22) and a surrounding surface (23) on its upper side, on which there are successively arched recesses (231), arched closing upper and lower edges (232) and vertical supporting edges (233) relative to the flat bottom (22). In the area of the bottom (12) of the corpus (1), there are laterally projecting lateral sections (14) with an L-shaped cross-section, with one side coinciding with the surface of the bottom (12) and a second side (142) parallel to the surrounding surface (23) of the circular recess (21) of the cap (2). The consecutively located sections of the surrounding surface (23) of the recess (21) of the cap are in number corresponding to the number of lateral sections (14).
Patent CZ-8497-U1 (CZ)
Title: Thermoplastic tube
Inventor: KANIA GUIDO
IPC: F16L9/133
Filed: 1998-07-28
Abstract: The pipe consists of two connected layers, which are co-extruded from different thermoplastics materials. The inner layer consists of a polymer with finely distributed hard aggregates. These have a granular size of up to 200 microns, and up to 50% by weight are dispersed in the polymer matrix. The additives are silicates, glass balls, fired clay, quartz, talc, or mica. The inner layer is also cross-linked using hydro-silicon. In addition to or instead of, the additives, metal powder with a granular size of up to 200 microns and up to 50% in weight may be added to the polymer.