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Patent DE-102018131536-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: BARON VON CEUMERN-LINDENSTJERNA FALK-CHRISTIAN
IPC: F01N3/20
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor (10) mit einem Ansaugtrakt (20) und einer Abgasanlage (40). Der Verbrennungsmotor (10) ist als ein mittels eines Abgasturboladers (30) aufgelader Verbrennungsmotor, insbesondere ein Ottomotor, ausgeführt. In der Abgasanlage (40) des Verbrennungsmotors (10) ist mindestens ein Drei-Wege-Katalysator (46, 48) angeordnet. Ferner ist eine Niederdruck-Abgasrückführung (60) vorgesehen, welche die Abgasanlage (40) stromabwärts einer Turbine (44) des Abgasturboladers (30) und stromaufwärts des mindestens einen Drei-Wege-Katalysators (46, 48) mit dem Ansaugtrakt (20) stromaufwärts eines Verdichters (32) des Abgasturboladers (30) verbindet.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines solchen Verbrennungsmotors (10).
Patent DE-102018131692-A1 (DE)
Title: Schätzen einer Bodenflächenneigung
Inventor: FERGUSON CONOR
IPC: B60W40/076
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausführen einer Schätzung einer Neigung einer Bodenfläche (44) für ein Fahrunterstützungssystem (12) eines Fahrzeugs (10), das eine Kamera (16, 18, 20) zum Erfassen einer Umgebung (24) des Fahrzeugs (10) verwendet, mit den Schritten zum Empfangen eines ersten Bildes von der Kamera (16, 18, 20), Erfassen eines ersten Merkmalssatzes innerhalb des ersten Bildes, Empfangen eines zweiten Bildes von der Kamera (16, 18, 20), Erfassen des ersten Merkmalssatzes innerhalb des zweiten Bildes, Bestimmen einer Drehung des ersten Merkmalssatzes zwischen dem ersten und dem zweiten Bild und Schätzen einer Neigung der Bodenfläche (44) basierend auf der Drehung des ersten Merkmalssatzes zwischen dem ersten und dem zweiten Bild. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Erzeugen und/oder Aktualisieren einer Merkmalskarte für ein Fahrunterstützungssystem (12) eines Fahrzeugs (10), das eine Kamera (16, 18, 20) zum Erfassen einer Umgebung (24) des Fahrzeugs (10) verwendet, mit den Schritten zum Empfangen eines Bildes von der Kamera (16, 18, 20), Identifizieren einer Position von Merkmalen innerhalb des empfangenen Bildes, Schätzen einer Neigung der Bodenfläche (44) gemäß dem obigen Verfahren und Filtern der Position der Merkmale basierend auf der geschätzten Neigung der Bodenfläche (44). Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Fahrunterstützungssystem (12) eines Fahrzeugs (10), das eine Kamera (16, 18, 20) zum Erfassen einer Umgebung (24) des Fahrzeugs (10) verwendet, wobei das Fahrunterstützungssystem (12) dazu eingerichtet ist, ein beliebiges der vorstehenden Verfahren auszuführen.
Patent DE-102018132356-A1 (DE)
Title: Radspoiler mit räumlich kompakter Überlastkupplung
Inventor: URBACH PATRICK
IPC: B62D35/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Radspoileranordnung, umfassend einen Radspoilerträger, einen relativ zum Radspoilerträger zwischen einer Inaktivstellung und einer Aktivstellung als Betriebsstellungen verlagerbar aufgenommenen Radspoiler, eine zwischen dem Radspoilerträger und dem Radspoiler angeordnete Bewegungsführung und einen Verlagerungsantrieb, welcher dazu ausgebildet und angeordnet ist, den Radspoiler zu einer Verlagerungsbewegung zwischen seinen Betriebsstellungen anzutreiben, wobei im Kraftübertragungspfad zwischen dem Verlagerungsantrieb und dem Radspoiler eine Überlastkupplung (60) angeordnet ist, die Kraft in Richtung vom Radspoiler zum Verlagerungsantrieb nur bis zu einer vorbestimmten Grenzbelastung überträgt, wobei die Überlastkupplung (60) ein mit dem Verlagerungsantrieb verbundenes erstes Kupplungsbauteil (62) und ein mit dem Radspoiler verbundenes zweites Kupplungsbauteil (64) aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Struktur (70) aus einer Formation (70) und einer mit dieser in Kraft übertragendem Anlageeingriff stehenden Gegenformation (80) einer Eingriffspaarung (81) an einem Bauteilkörper (66) des die Struktur (70) aufweisenden Kupplungsbauteils (62) relativ zu dem Bauteilkörper (64) verstellbar ist zwischen einer Wirkstellung, in welche die Struktur (70) vorbelastet ist und in welcher ein Kraft übertragender Eingriff mit der jeweils anderen Struktur (80) des jeweils anderen Kupplungsbauteils (64) möglich ist, und einer stärker in den Bauteilkörper (66) eingefahrenen Passivstellung, in welcher der Kraft übertragende Eingriff nicht möglich ist, wobei die verstellbare Struktur (70) bei Überschreiten der Grenzbelastung durch eine auf den Radspoiler (18) einwirkende Kraft durch die jeweils andere Struktur (80) derselben Eingriffspaarung (81) von der Wirkstellung in die Passivstellung verstellbar ist.
Patent DE-102018201276-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit hydraulischem Zuganschlag
Inventor: LOOF GERALD
IPC: F16F9/49
Filed: 2018-01-29
Abstract: Ein Schwingungsdämpfer (1) umfasst ein Zylinderrohr (2), eine Kolbenstange (4) mit einem Kolben (5), der in dem Zylinderrohr (3) gleitbewegbar geführt ist und dessen Innenraum in eine erste und zweite Arbeitskammer (6, 7) unterteilt, und einen hydraulischen Zuganschlag (20), der in einem Endbereich eines Kolbenstangenauszugswegs vor Erreichen des maximalen Kolbenstangenauszugswegs eine der Zugbewegung der Kolbenstange (4) entgegen gerichtete hydraulische Kraft bereitstellt. Der hydraulische Zuganschlag (20) weist eine Zuganschlagkammer (21) auf, deren Innendurchmesser (d 2 ) größer ist als der Innendurchmesser (d 1 ) des Zylinderrohrs (3) im Bereich der ersten und zweiten Arbeitskammer (6, 7). Zwischen der Zuganschlagkammer (21) und der angrenzenden Arbeitskammer (6) des Zylinderrohrs (3) ist ein Zuganschlagkolben (22) angeordnet. An der Kolbenstange (4) ist ein Mitnehmer (23) vorgesehen ist, um im Endbereich des Kolbenstangenauszugswegs den Zuganschlagkolben (22) mitzunehmen und dadurch das Volumen der Zuganschlagkammer (21) zu vermindern und verdrängtes hydraulisches Medium über mindestens eine Drosseleinrichtung (24) in die angrenzende Arbeitskammer (6) zu überführen.
Patent DE-102018201523-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben wenigstens einer elektronischen Datenbrille in einem Kraftfahrzeug und Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben wenigstens einer elektronischen Datenbrille (3) in einem Kraftfahrzeug (1), mit den Schritten:- Bereitstellen mehrerer unterschiedlicher Unterhaltungsangebote, welche mittels der elektronischen Datenbrille (3) wiedergebbar sind;- Analysieren, wie gut eine Streckenführung einer bevorstehenden Strecke (5) zu einem Ziel und/oder wie gut jeweilige Streckenführungen eines Straßennetzes im Umfeld (6) des Kraftfahrzeugs (1) zu den bereitgestellten Unterhaltungsangeboten passen;- Anbieten der Unterhaltungsangebote in Abhängigkeit von der Analyse zur Wiedergabe mit der elektronischen Datenbrille (3).Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Anzeigevorrichtung (7) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend wenigstens eine elektronische Datenbrille (3) sowie Wiedergeben unterschiedlicher Unterhaltungsangebote.
Patent DE-102018205371-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: AOKI KUNIMITSU
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-04-10
Abstract: Eine Fahrzeuganzeigevorrichtung (1A) enthält: einen Projektor (3A), der Anzeigelicht (11) emittiert, das einem Anzeigebild entspricht, das durch einen Fahrer (200) eines Fahrzeugs (100) visuell zu erkennen ist; einen Schirm (5A), auf das das Anzeigebild, das dem von dem Projektor (3A) emittierten Anzeigelicht (11) entspricht, projiziert wird und das das Anzeigelicht (11) reflektiert; und einen asphärischen Spiegel (7A), der das Reflexionslicht (12) des durch den Schirm (5A) reflektierten Anzeigelichts (11) zu einer Windschutzscheibe (101) des Fahrzeugs (100) reflektiert. Der asphärische Spiegel (7A) weist einen Nichtreflexionsbereich (72) in einem Teil einer Reflexionsfläche (71) auf, die das Reflexionslicht (12) zu der Windschutzscheibe (101) reflektiert. Der Projektor (3A) ist an einer Position angeordnet, die dem Schirm (5A) mit dem dazwischen angeordneten asphärischen Spiegel (7A) zugewandt ist, so dass das Anzeigelicht (11) durch den Nichtreflexionsbereich (72) hindurchgeht und zu dem Schirm (5A) geleitet wird.
Patent DE-102018205967-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Speicheranordnung zum Speichern und Abgeben eines Druckgases und Speicheranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: ALBL SEBASTIAN
IPC: B60K15/07
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit- einer Speicheranordnung (1) zum Speichern und Abgeben eines Druckgases umfassend einen ersten Rohrspeicherabschnitt (1.1) mit mehreren in einer ersten Lage (L1) und wenigstens in einer zweiten Lage (L2) längsparallel zueinander angeordneten Rohrspeicher (1.0), die an deren axialen Enden mittels Rohrspeicherschleifen (1.01, 1.02) mäanderförmig fluidverbunden sind, wenigstens einen zweiten Rohrspeicherabschnitt (1.2) mit mehreren einer ersten Lage (L1) in wenigstens einer zweiten Lage (L2) längsparallel zueinander angeordneten Rohrspeicher (1.0), die an deren axialen Enden mittels Rohrspeicherschleifen (1.01, 1.02) mäanderförmig fluidverbunden sind, und ein Fluidverbindungsmittel (1.12) zum Fluidverbinden des ersten und zweiten Rohrspeicherabschnittes (1.1, 1.2), welches die jeweils gleichen axialen Enden von zwei entweder in der ersten Lage (L1) benachbarten Rohrspeicher (1.0) oder in der zweiten Lage (L2) benachbarten Rohrspeicher (1.0) fluidverbindet, und- einem mit der Karosserie des Fahrzeugs kraftschlüssig verbundener Querträger (2.1), welcher in einem Zwischenraum zwischen dem ersten und zweiten Rohrspeicherabschnitt (1.1, 1.2) entweder fluchtend mit der zweite Lage (L2) der Rohrspeicher (1.0), wenn das Fluidverbindungsmittel (1.12) mit der ersten Lage (L1) der Rohrspeicher (1.0) fluchtet, oder fluchtend mit der ersten Lage (L1) der Rohrspeicher (1.0), wenn das Fluidverbindungsmittel (1.12) mit der zweiten Lage (L2) der Rohrspeicher (1.0) fluchtet. Ferner betrifft die Erfindung eine Speicheranordnung für ein Fahrzeug zum Speichern und Abgeben eines Druckgases.
Patent DE-102018206655-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Personenbeförderung
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06Q50/30
Filed: 2018-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Personenbeförderung im Rahmen einer Mitfahrgelegenheit, umfassend die Schritte: Erfassen einer Personenbeförderungsbuchung eines Nutzers; Auswählen eines Kraftfahrzeugs (2) einer Fahrzeugflotte eines Personenbeförderungsanbieters und Zuordnen des ausgewählten Kraftfahrzeugs (2) zu der Personenbeförderungsbuchung; Erfassen einer der Personenbeförderungsbuchung zugeordneten Unterhaltungsangebotsbuchung des Nutzers; Wiedergeben eines der Unterhaltungsangebotsbuchung entsprechenden Unterhaltungsangebots mittels einer im Kraftfahrzeug (2) angeordneten Ausgabeeinrichtung (5) während der Personenbeförderung des Nutzers mittels des Kraftfahrzeugs (2). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System (1) zur Personenbeförderung im Rahmen einer Mitfahrgelegenheit.
Patent DE-102018207505-A1 (DE)
Title: Küchengerät-Basisteil und Küchengerät mit einem Küchengerät-Basisteil
Inventor: KLEEMANN CHRISTOF
IPC: A47J43/07
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Küchengerät-Basisteil zur Verwendung in einem Küchengerät, welches zum Verarbeiten von Lebensmitteln ausgestaltet ist, mit:- einer Schüssel zur Aufnahme von Lebensmitteln, die zu verarbeiten sind, wobei die Schüssel eine Öffnung zum Einführen der Lebensmittel aufweist,- einem Deckel zum Verschließen der Öffnung, so dass in der Schüssel ein Raum zum Verarbeiten der Lebensmittel definiert wird, und- einem Werkzeug zum Verarbeiten der Lebensmittel, welches dazu ausgestaltet ist, in dem Raum angeordnet zu werden,wobei der Deckel eine erste Lagerung und die Schüssel eine zweite Lagerung aufweist,wobei das Werkzeug dazu ausgestaltet ist, durch die erste Lagerung und die zweite Lagerung gelagert zu werden, wenn der Deckel die Öffnung verschließt,wobei eine unter der ersten Lagerung und der zweiten Lagerung eine Antriebslagerung ist, die dazu ausgestaltet sind, dass das Werkzeug über diese Lagerung durch eine externe Antriebsquelle angetrieben werden kann,wobei das Küchengerät-Basisteil ein Auswurfmittel aufweist, welches zwischen dem Werkzeug und der Antriebslagerung eine Kraft erzeugt, die in eine Richtung gerichtet ist, in der das Werkzeug außer Eingriff mit der Antriebslagerung gerät.
Patent DE-102018210103-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines SCR-Katalysators
Inventor: FRITSCH ANDREAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines SCR-Katalysators. Hierin wird eine Abweichung (Δc) einer Konzentration einer Reduktionsmittellösung von einem Sollwert ermittelt wird (34) und eine Änderung (Δm) einer eingespritzten Dosiermenge der Reduktionsmittellösung gegenüber einer angeforderten Dosiermenge in Abhängigkeit von der Abweichung erfolgt (35).
Patent DE-102018211812-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HORNUNG KURT
IPC: F16H48/08
Filed: 2018-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differentialgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem um eine erste Achswellendrehachse (5) drehbar gelagerten ersten Achswellenkegelrad (2), einem um eine zweite Achswellendrehachse (6) drehbar gelagerten zweiten Achswellenkegelrad (3) sowie wenigstens einem an einem Umlaufradträger (7) drehbar gelagerten Ausgleichskegelrad (4), das sowohl mit dem ersten Achswellenkegelrad (2) als auch mit dem zweiten Achswellenkegelrad (3) kämmt, wobei jedes der Achswellenkegelräder (2,3) in axialer Richtung bezüglich der ersten Achswellendrehachse (5) und/oder der zweiten Achswellendrehachse (6) in eine von dem jeweils anderen der Achswellenkegelräder (2,3) abgewandte Richtung festgesetzt ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Lagerung des Ausgleichskegelrads (4) an dem Umlaufradträger (7) in axialer Richtung ein Spiel aufweist, innerhalb dessen das Ausgleichskegelrad (4) bezüglich des Umlaufradträgers (7) frei beweglich ist.
Patent DE-102018212086-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmittel mit Ceteareth-9
Inventor: DOERING THOMAS
IPC: C11D17/04
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Geschirrspülmittel mit verbesserter Klarspülleistung und Lagerstabilität, die Verwendung dieser Geschirrspülmittel sowie ein Verfahren zum maschinellen Geschirrspülen unter Verwendung dieser Geschirrspülmittel.
Patent DE-102018213905-A1 (DE)
Title: Längenkompensierende Behälteranordnung
Inventor: KIEPER MARIO
IPC: H02B13/045
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Längenkompensierende Behälteranordnung für eine gasisolierte Schaltanlage oder für eine gasisolierte Übertragungsleitung zum längenkompensierenden Verbinden zweier Bauteile, wobei die Behälteranordnung (10) ein erstes Behälterelement (12) und ein zweites Behälterelement (14) aufweist, die entlang einer Behälterachse relativ zu einander bewegbar und fluiddicht gegeneinander abgedichtet sind, wobei
 - ein Kontaktstift (36) vorgesehen ist, der mit dem ersten Behälterelement (12) mechanisch verbunden ist, und der an einer Kontaktierung (38) des zweiten Behälterelements (14) die Kontaktierung (38) elektrisch leitend berührend und axial bezüglich der Behälterachse relativ zu der Kontaktierung (38) bewegbar angeordnet ist, oder wobei
 - ein Kontaktstift (36) vorgesehen ist, der mit dem zweiten Behälterelement (14) mechanisch verbunden ist, und der an einer Kontaktierung (38) des ersten Behälterelements (12) die Kontaktierung (38) elektrisch leitend berührend und axial bezüglich der Behälterachse relativ zu der Kontaktierung (38) bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-102018217531-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Parksituation eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: G08B21/24
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Parksituation eines Kraftfahrzeugs (2), wobei das Kraftfahrzeug (2) eine Überwachungseinrichtung (6) zur Überwachung der Parksituation, und eine Sensoreinrichtung (8) zum Erfassen einer Fahrzeugumgebung, sowie einen Sendeempfänger (12) zur drahtlosen Kommunikation mit einem mobilen Benutzergerät (14) aufweist, wobei die Parksituation hinsichtlich einer Parkeinschränkung überwacht wird, wobei im Falle einer Parkeinschränkung die Sensorsignale (Sa, Sb) der Sensoreinrichtung (8) daraufhin überwacht werden, ob eine Umgebungssituation vorliegt, welche durch mindestens eine Umgebungssituationsbedingung definiert ist, und wobei bei Erfassung der Umgebungssituation eine Kommunikationseinrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (2) aktiviert wird, mittels welcher Informationen an die Fahrzeugumgebung übermittelbar sind.
Patent DE-102018218369-A1 (DE)
Title: Gaslösesystem mit Doppelmischern
Inventor: LIOU HUEI TARNG
IPC: B01F3/04
Filed: 2018-10-26
Abstract: Es wird ein Gaslösesystem offenbart, das Doppelmischer verwendet, um eine höhere Gaskonzentration in Flüssigkeit zu erzeugen. Das Gaslösesystem umfasst zwei Gasmischer, eine Entgasungsvorrichtung, Druckventile, einen Drucksensor und eine Pumpe. Flüssigkeit strömt durch die Mischer, um Gas mitzunehmen, und enthält somit gelöstes Gas und ungelöstes Gas. Die Flüssigkeit strömt anschließend in die Entgasungsvorrichtung, so dass ungelöstes Gas an die Außenumgebung abgegeben wird und gelöstes Gas in der Flüssigkeit verbleibt. Die Flüssigkeit mit gelöstem Gas verbindet sich mit Rohflüssigkeit und wird so verdünnt, dass sie als der Ausgang Flüssigkeit mit einer gewünschten Gaskonzentration wird. Eine hohe Gaskonzentration der Flüssigkeit wird nach weiteren Zyklen von Flüssigkeitsströmung durch die Mischer erreicht, um das Gas zu lösen, ohne die Rohflüssigkeit zu kombinieren.
Patent DE-102018220258-A1 (DE)
Title: Modulares Klimagerät für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem solchen Klimagerät
Inventor: PELLER NIKOLAUS
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-11-26
Abstract: Beschrieben wird ein Klimagerät (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Wärmetauscher (14); wenigstens einer Gebläsevorrichtung (18); wenigstens einer Regulierungsvorrichtung (24) zum Öffnen oder Schließen einer stromabwärts der Gebläsevorrichtung (18) angeordneten Luftleitung (22c, 22d); und mit wenigstens einer stromabwärts der Regulierungsvorrichtung (24) angeordneten Ausströmvorrichtung (28, 30). Dabei ist vorgesehen, dass der Wärmetauscher (14), die Gebläsevorrichtung (18) und die Regulierungsvorrichtung (24) als voneinander getrennte, einzelne Module (14a, 18a, 24a) ausgebildet sind, die einzeln bereitstellbar und miteinander koppelbar sind, insbesondere mittels eines gesonderten Luftleitungsabschnitts (22a, 22b) koppelbar sind.
Patent DE-102019002166-A1 (DE)
Title: Aktivmatrixsubstrat und anzeigevorrichtung
Inventor: YAMAMOTO KAORU
IPC: H01L29/786
Filed: 2019-03-26
Abstract: ProblemVerringern einer Treiberleistung für ein Aktivmatrixsubstrat, das mit einer Demultiplexer-Schaltung versehen ist.LösungEin Aktivmatrixsubstrat schließt eine Demultiplexer-Schaltung ein, die in einem Randbereich angeordnet ist. Jede Schaltungseinheit in der Demultiplexer-Schaltung schließt n Schalt-TFT ein. Die Demultiplexer-Schaltung schließt eine Verstärkungsschaltung ein, die in der Lage ist, eine an eine Gate-Elektrode des Schalt-TFT angelegte Spannung zu verstärken. Die Verstärkungsschaltung schließt eine Einstelleinheit, die dazu konfiguriert ist, einen Einstellvorgang auszuführen, eine Verstärkungseinheit, die dazu konfiguriert ist, einen Verstärkungsvorgang auszuführen, und eine Rücksetzeinheit, die dazu konfiguriert ist, einen Rücksetzvorgang auszuführen, ein. Die Einstelleinheit schließt einen Einstell-TFT einschließlich einer Drain-Elektrode, die mit der Ansteuersignalleitung verbunden ist, und einer Source-Elektrode, die mit einem Knoten verbunden ist, der mit der Gate-Elektrode des Schalt-TFT verbunden ist, ein. Wenn die Einstelleinheit den Einstellvorgang ausführt, wird der Drain-Elektrode des Einstell-TFT eine erste Signalspannung (V1) aus der Ansteuersignalleitung zugeführt, und der Gate-Elektrode des Einstell-TFT wird eine zweite Signalspannung (V2) zugeführt, die höher ist als die erste Signalspannung (V1).
Patent DE-102019004197-A1 (DE)
Title: Postionsbestimmungsvorrichtung und Verfahren zum Berechnen eines Abstandes zweier Steckverbindungseinheiten zueinander sowie Fahrzeug mit einer Positionsbestimmungsvorrichtung
Inventor: DARRAT AHMED
IPC: G01S15/88
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Berechnen eines Abstands (D) zweier Steckverbindungseinheiten zueinander. Die erste Steckverbindungseinheit (10) weist einen ersten Ultraschallsensor (12) auf, und die zweite Steckverbindungseinheit (20) weist einen zweiten Ultraschallsensor (22) auf. Die erste Steckverbindungseinheit (10) ist komplementär zur zweiten Steckverbindungseinheit (22) ausgestaltet. In einem Schritt a) wird ein erstes Ultraschallsignal (15) erzeugt. In einem Schritt b) wird dieses Signal durch den zweiten Ultraschallsensor (22) erfasst. Im Schritt c) wird ein zweites Ultraschallsignal (25) als Reaktion auf das erfasste erste Ultraschallsignal (15) erzeugt. Das zweite Ultraschallsignal (25) wird mittels des ersten Ultraschallsensors (12) erfasst. Es wird eine Zeitdauer (t) beginnend von der Erzeugung des ersten Ultraschallsignals (15) bis zum Erfassen des zweiten Ultraschallsignals (25) gemessen. Der Abstand (D) der zweiten Steckverbindungseinheit (20) zur ersten Steckverbindungseinheit (10) wird in Abhängigkeit von der gemessenen Zeitdauer (t) sowie einer vorgegebenen Reaktionszeit (t) des zweiten Ultraschallsensors (22) berechnet.
Patent DE-102019005481-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Spieles
Inventor: BUSS VALENTIN
IPC: A63F9/24
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Spieles in einem Fahrzeug (1), wobei fahrzeugseitige Funktionseinheiten für das Spiel genutzt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- bei bestätigter Auswahl des Spieles zumindest Fahrzeugtüren (F) verriegelt werden und als Ziel des Spieles ein rätselbasiertes Entriegeln der Fahrzeugtüren (F) vorgegeben ist, wobei- eine Spiellogik in einer Steuereinheit (2) hinterlegt ist, mittels welcher ein Spielverlauf gesteuert und kontrolliert wird und mittels der Steuereinheit (2) einer weiteren Steuereinheit (3) signalisiert wird, dass zum momentanen Zeitpunkt keine Entriegelung der Fahrzeugtüren (F) durch Betätigen innenseitiger Türgriffe vorgesehen ist, wohingegen- bei einer Fehlfunktion der Spiellogik und/oder bei Erfüllung zumindest einer vorgegebenen Bedingung eine Entriegelung der Fahrzeugtüren (F) als Notöffnung freigegeben wird.
Patent DE-102019006662-A1 (DE)
Title: Lagerregal für Backwaren
Inventor: BRINKER KARL
IPC: A21B7/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Regals zum Lagern von Backwaren mit übereinander angeordneten Ebenen, wobei die Backwaren Tiefkühl-Teiglinge sind und dass tablettförmige Paletten verwendet werden, auf denen die Teiglinge liegen und die vor einer Tiefkühlung zum Gären in die Ebenen eingeschoben werden.