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Patent DE-112019003421-T5 (DE)
Title: Fahrunterstützungssteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrunterstützungssteuerungssystem für ein Fahrzeug, und Fahrunterstützungssteuerverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: KAMIYA KEI
IPC: B60T8/174
Filed: 2019-06-17
Abstract: Es ist eine Fahrunterstützungssteuerungsvorrichtung 100 für ein Fahrzeug vorgesehen. Die Fahrunterstützungssteuerungsvorrichtung enthält eine Erfassungseinrichtung 103, die einen erkannten Fahrzustand des eigenen Fahrzeugs und einen erkannten Fahrzustand eines anderen Fahrzeugs erfasst, eine Steuerungseinrichtung 101, P1, die bestimmt, ob eine Bremsunterstützung durch Verwendung eines deterministischen Indikators für eine Kollision durchgeführt werden soll, der zumindest einen der Faktoren, Zeit, Entfernung, und erforderliche Verlangsamung, bis zur Kollision mit dem anderen Fahrzeug, enthält, und eines deterministischen Indikator für ein Kreuzen, der zumindest einen der Faktoren, Zeit, Entfernung, und erforderliche Verlangsamung, zum Erreichen eines Fahrwegs des anderen Fahrzeugs, enthält. Der deterministische Indikator für eine Kollision und der deterministische Indikator für ein Kreuzen werden durch Verwendung des erfassten Fahrzustands des eigenen Fahrzeugs und des erfassten Fahrzustands des anderen Fahrzeugs erfasst. Als Reaktion auf die Bestimmung, die Bremsunterstützung durchzuführen, veranlasst die Steuerungseinrichtung eine Fahrunterstützungseinheit 31 dazu, die Bremsunterstützung durchzuführen.
Patent DE-112019004444-T5 (DE)
Title: Diode
Inventor: FUKASAKU KATSUHIKO
IPC: H01L29/06
Filed: 2019-08-14
Abstract: Diese Diode 11A ist mit einer Schichtstruktur 20 sowie einem ersten Verbindungsabschnitt 31 und einem zweiten Verbindungsabschnitt 32 versehen, die an Enden der Schichtstruktur in der Längenrichtung vorgesehen sind. Die Schichtstruktur 20 wird durch abwechselndes Schichten in der Dickenrichtung der ersten Strukturen 21 und zweiten Strukturen 22 gebildet, die eine Nanodrahtstruktur oder eine Nanoblattstruktur aufweisen. Der erste Verbindungsabschnitt 31 ist ein erster Leitfähigkeitstyp; der zweite Verbindungsabschnitt 32 ist ein zweiter Leitfähigkeitstyp; ferner ist ein Steuerelektrodenabschnitt 23 vorgesehen, der sich mindestens von einem Spitzenabschnitt zu einer seitlichen Oberfläche der Schichtstruktur 20 spannt und so gebildet ist, dass er von dem ersten Verbindungsabschnitt 31 und dem zweiten Verbindungsabschnitt 32 getrennt ist; und der erste Verbindungsabschnitt 31 und der Steuerelektrodenabschnitt 23 oder der zweite Verbindungsabschnitt 32 und der Steuerelektrodenabschnitt 23 sind elektrisch verbunden.
Patent DE-112019005752-T5 (DE)
Title: Hochfrequenz-Magnetfolien, Verfahren zur Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: CHEN YAJIE
IPC: H01F1/38
Filed: 2019-11-07
Abstract: Eine mehrschichtige Folie enthält ein Substrat; eine erste magnetische Schicht, die auf dem Substrat angeordnet ist, und eine zweite magnetische Schicht, die auf der ersten magnetischen Schicht angeordnet ist. Die erste magnetische Schicht enthält Fe(50-80)N(10-20)B(1-20)M(0-10), wobei M Si, Ta, Zr, Ti, Co oder eine Kombination davon ist. Die zweite magnetische Schicht umfasst Fe(50-90)N(10-50)oder Fe(60-90)N(1-10)Ta(5-30). Die mehrschichtige Magnetfolie hat über einen Frequenzbereich von 50 MHz bis 10 GHz eine magnetische Permeabilität von größer oder gleich 1800 über ein ausgewähltes Frequenzband in dem Frequenzbereich; einen magnetischen Verlusttangens von kleiner oder gleich 0,3 über ein ausgewähltes Frequenzband in dem Frequenzbereich; und eine Grenzfrequenz von größer oder gleich 1 GHz oder größer oder gleich 2 GHz.
Patent DE-112020004007-T5 (DE)
Title: Beheben von lesefehlern in einem bandlaufwerk
Inventor: MIYAMURA TSUYOSHI
IPC: G11B20/00
Filed: 2020-10-06
Abstract: Beim Durchführen eines Lesevorgangs mit einem ersten Lesekopf tritt ein Lesefehler auf. Es wird ermittelt, ob ein zweiter Lesekopf, der in einer Schreiboperation mit gleichzeitigem Lesen verwendet werden kann, innerhalb oder außerhalb einer ersten Spur geführt wird. Die Breite des zweiten Lesekopfes definiert einen verifizierten Bereich auf einer Spur. Wenn der zweite Lesekopf vollständig innerhalb der ersten Spur geführt wird, wird der erste Lesekopf innerhalb des verifizierten Bereichs positioniert. Wenn der zweite Lesekopf teilweise außerhalb der ersten Spur geführt wird und ein Teil des verifizierten Bereichs innerhalb der ersten Spur breiter ist als die Breite des ersten Lesekopfes, wird der erste Lesekopf innerhalb des Teils des verifizierten Bereichs positioniert, der sich innerhalb der ersten Spur befindet. Wenn der Teil nicht breiter ist, wird der erste Lesekopf so positioniert, dass sich eine Seite des ersten Lesekopfes an einer Grenze der ersten Spur befindet.
Patent DE-112020004841-T5 (DE)
Title: Lötpastendrucksystem und Lötpastendruckverfahren
Inventor: KOUCHI MITSURU
IPC: B41F15/12
Filed: 2020-09-09
Abstract: Ein Lötpastendrucksystem beinhaltet eine Druckanlage, einen Detektor und eine Flussmittelzustandsermittlungseinheit. Die Druckanlage druckt Lötpaste, die Lötmittelteilchen und Flussmittel enthält, auf ein Substrat. Der Detektor detektiert die Lötmittelteilchen und das Flussmittel der auf das Substrat aufgedruckten Lötpaste. Die Flussmittelzustandsermittlungseinheit bestimmt aus dem Detektionsergebnis, das von dem Detektor erhalten wird, ob der Zustand des Flussmittels gut oder fehlerhaft ist. Wenn die Flussmittelzustandsermittlungseinheit ermittelt, dass der Zustand des Flussmittels fehlerhaft ist, dann führt die Druckanlage einen Vorgang zur Änderung des Zustands des Flussmittels der Lötpaste aus, bevor die Lötpaste auf ein nicht bedrucktes Substrat gedruckt wird.
Patent DE-112020006151-T5 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung, optisches element, bildverarbeitungssystem und bildverarbeitungsverfahren
Inventor: RESHETOUSKI ILYA
IPC: H04N5/225
Filed: 2020-12-09
Abstract: Es ist eine Bilderzeugungsvorrichtung (100) vorgesehen, die mit einem Liniensensor oder einem Flächensensor (50) mit einem von einem Hintergrund verschiedenen Seitenverhältnis und einem optischen Element (10) mit einem vorgeschriebenen Muster, das dem Liniensensor oder dem Flächensensor überlagert ist, versehen ist. Im optischen Element weist die Autokorrelationsfunktion des vorgeschriebenen Musters, das mehrere Grundmuster aufweist, die sich wiederholen, während sie räumlich zyklisch verschoben werden, einen Peak und eine Nebenkeule auf, wobei die Nebenkeule konstant oder im Wesentlichen konstant ist.
Patent DE-112021000148-T5 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung mit infrarot-leuchtdiode zur datenübertragung
Inventor: FURLONG JEFF
IPC: H04B10/11
Filed: 2021-06-15
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann mit einer Infrarot-Leuchtdiode (IR-LED) bereitgestellt werden, die eingerichtet ist, um Identifikationsinformationen extern zu übertragen, die insbesondere die Vorrichtung, wie die Vorrichtungsseriennummer, nach außerhalb der Vorrichtung identifizieren. Ein tragbarer Begleit-IR-LED-Leser kann verwendet werden, um systematisch eine Reihe oder ein Regal oder ein Gestell von elektronischen Vorrichtungen zu scannen, um die jeweiligen Kommunikationssignale zu lesen, die von jeder der jeweiligen Vorrichtungen übertragen werden, wodurch eine schnelle und präzise physische Identifizierung der Vorrichtungen in einem System/Rechenzentrum ermöglicht wird und die unnötige Entfernung einer falschen oder fehlidentifizierten Vorrichtung zum Austausch verhindert wird.
Patent DE-112021004452-T5 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung
Inventor: NISHI TAKAFUMI
IPC: G01S15/931
Filed: 2021-08-20
Abstract: Eine Objekterfassungsvorrichtung enthält: einen Transceiver (21), der eine vorbestimmte Resonanzfrequenz aufweist und ausgelegt ist, eine Ultraschallwelle auszusenden und eingehende Ultraschallwellen als empfangene Signale zu empfangen; eine Ansteuersignalerzeugungseinheit (24), die ausgelegt ist, ein Ansteuersignal zum Ansteuern des Transceivers (21) zu erzeugen, wobei das Ansteuersignal eine Ansteuerfrequenz aufweist, die sich von der Resonanzfrequenz unterscheidet; einen Filter (25), der ausgelegt ist, aus den empfangenen Signalen mindestens ein empfangenes Signal zu extrahieren und das extrahierte mindestens eine empfangene Signal auszugeben; und eine Erfassungsbestimmungseinheit (3), die ausgelegt ist, eine Objekterfassungsbestimmung auf der Grundlage des extrahierten mindestens einen empfangenen Signals, das von dem Filter (25) ausgegeben wird, durchzuführen. Die empfangenen Signale enthalten ein erstes empfangenes Signal und ein zweites empfangenes Signal, wobei das erste empfangene Signal eine Frequenz aufweist, die gegenüber der Ansteuerfrequenz zu der Resonanzfrequenz hin verschoben ist; und wobei der Filter (25) eine Charakteristik derart aufweist, dass, wenn das erste empfangene Signal als das mindestens eine empfangene Signal extrahiert wird, er das extrahierte erste empfangene Signal als ein erstes Ausgangssignal ausgibt, und wenn das zweite empfangene Signal als das mindestens eine empfangene Signal extrahiert wird, er das extrahierte zweite empfangene Signal als ein zweites Ausgangssignal ausgibt, wobei das erste Ausgangssignal größer als das zweite Ausgangssignal ist.
Patent DE-112021006020-T5 (DE)
Title: Übergänge bei dynamischem skip fire für motoren mit festgelegter zylinderabschaltung
Inventor: SRINIVASAN VIJAY
IPC: F02D17/02
Filed: 2021-11-03
Abstract: Es werden verschiedene Verfahren und Anordnungen zum Managen von Übergängen zwischen Betriebszuständen eines Verbrennungsmotors während Skip Fire-Betriebs des Motors beschrieben.
Patent DE-112022000559-T5 (DE)
Title: Ansichtserzeugung unter verwendung von einem oder mehreren neuronalen netzwerken
Inventor: PARDESHI SIDDHANT
IPC: G06T15/20
Filed: 2022-01-04
Abstract: Es werden Einrichtungen, Systeme und Techniken vorgestellt, um Bilder zu erzeugen. In mindestens einer Ausführungsform werden ein oder mehrere neuronale Netze verwendet, um ein oder mehrere erste Bilder zu erzeugen, die zumindest teilweise auf einem oder mehreren zweiten Bildern basieren, die einen oder mehrere unterschiedliche Blickwinkel aufweisen.
Patent AT-2631-U1 (AT)
Title: Programmlogik für die erweiterung bestehender doppischer, kameralistischer oder anderer, auf der einnahmen- und ausgabenrechnung basierender buchführungssysteme zu doppisch-kameralistischen- mehrphasen-buchführungssystemen
Filed: 1997-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft die Programmlogik, mit der bestehende doppische, kameralistische und auch andere auf der Einnahmen- und Ausgabenrechnung basierende Buchführungssysteme um das System der Mehrphasen - Buchführung zu doppisch - kameralistischen - Mehrphasen - Buchführungssystemen erweitert werden können. Dadurch kann jedes ergänzte System trotz Aufrechterhaltung seiner ursprünglichen Zweckbestimmung sowohl für privatwirtschaftlich geführte Unternehmen als auch für öffentliche Haushalte verwendbar gemacht werden. Darüber hinaus ergibt sich aus der Einbeziehung der Mehrphasen - Buchführung eine zusätzliche interessante Auswertungsmöglichkeit zur Ermittlung des für künftige Zeiträume voraussichtlich anfallenden Finanzierungsbedarfes.
Patent AT-4585-U1 (AT)
Title: Halterung für mehrere stielgläser
IPC: A47G19/22
Filed: 1999-08-25
Abstract: Es wird eine Halterung für mehrere Stielgläser (1) mit einem Aufnahmen für die einzelnen Stielgläser (1) bildenden Ständer beschrieben. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß der Ständer einen gemeinsamen Fußkörper (2) für die fußlosen Stielgläser (1) bildet, die in aufrechter Stellung mit ihren Stielen (4) in die als Sacklöcher (3) ausgebildeten Aufnahmen des gemeinsamen Fußkörpers (2) einsteckbar sind.
Patent SK-12013-U1 (SK)
Title: Window or door
Inventor: MYSAK KAREL
IPC: E06B3/08
Filed: 2013-01-08
Abstract: Hole filler "window or door" is used for incorporation into building openings during construction. The technical solution is to use two different structural elements, aluminum and wood, forming a functional unit. Aluminium frame (1) provides excellent rigidity and durability of the window or door and wooden wing (2) provides the functionality and aesthetics. Aluminium frame (1) is mounted with frame rubber gasket (3) and has a groove for fittings (8). Window wing (2) is of three-layer or four-layer glued timber while being aligned on the outside of the frame in one line (1), provided with stop sealing (4), groove for fittings (8) and wing eaves (5) draining water outside the window construction directly on the sill. In the wing (2) is triple glazing heat absorbing glass (6), which is fixed by bar (7).
Patent AT-6322-U1 (AT)
Title: Integrierte werbe- und rückmeldekarte
IPC: B42D15/04
Filed: 2002-02-14
Abstract: Werbe- und Rückmeldekarte im "Card-In-Card" System mit offen sichtbarer Empfängeradresse (6) und Absenderadresse (1) bei vollkommener Erhaltung der Verarbeitbarkeit in Hochgeschwindigkeits- Lese- und Sortiermaschinen unter Berücksichtigung der Einstufung als postalische Standardsendung. Für die Rückantwort wird die kleinere Rückmeldekarte (2) entlang der speziell platzierten Perforation (4) aus der ursprünglichen Werbekarte herausgebrochen (vgl. Fig. 2); die verbleibende Allonge (7) kann als Kundenbeleg, Reminder, etc. genutzt werden.
Patent BG-1765-U1 (BG)
Title: Composition of food supplement based on flour of sunflower groats
Inventor: DIMITROV ZAPRYAN
IPC: A23K50/15
Filed: 2013-03-28
Abstract: The composition of a food supplement based on flour of sunflower groats presents a mixture of flour of sunflower groats with the addition of other active substances, mixed with the basic ingredient in specific proportions and concentrations, for achievement of the required nutrient balance in the animal nutrition. The composition of the food supplement comprises one basic product- flour of sunflower groats and three additional ingredients, mixed in specific ratios: flour of sunflower groats: 100% flour of sunflower groats: 99,5% and multienzyme complex: 0,5% flour of sunflower groats: 99% and lysine: 1% flour of sunflower groats: 99,9% and lysine: 0,1%. The advantages of the composition are as follows: improves the digestion in animals provides better productivity in animals increases the absorption of food in young animals and promotes normal growth and development of the bone tissue and calcium assimilation promotes the formation of antibodies, hormones and enzymes stimulatesthe formation of collagen and the recovery of injured tissues in animals its use results in better immunity such as increased resistance to pathogens in animals improved fertility, increased hatching provides better flexibility in choosing of raw materials for the production of combined fodders leads to better characteristics of the milk and meat of young animals it is useful for daily application.
Patent AT-7553-U1 (AT)
Title: Antriebsstrang eines allradgetriebenen fahrzeuges
Inventor: SACHSENMAIER HELMUTH DIPL ING
IPC: B60K23/08
Filed: 2004-02-23
Abstract: Der Antriebsstrang eines allradgetriebenen Fahrzeuges besteht aus einem an den Motor-Getriebeblock (1) anschließenden Verteilergetriebe (2), einer angetriebenen Vorderachse (6) und einer angetriebenen Hinterachse (4), den Antriebswellen (3,5), und einem Steuergerät (15). Um die Drehmomentverteilung zwischen den Achsen (4,6) zwischen 0 und 100 % variieren zu könnena) hat das Verteilergetriebe (2) eine Durchtriebswelle (22), die einerseits mit dem Motor-Getriebeblock (1) und andererseits mit der zur Hinterachse (4) führenden Antriebswelle (3) antriebsverbunden ist, welche Durchtriebswelle (22) über eine das der Vorderachse (6) zugemessene Drehmoment bestimmende erste Reibungskupplung (23) und einen Versatztrieb (26,27,28) mit der zur Vorderachse (6) führenden Antriebswelle (5) antriebsverbunden ist, undb) ist an der Hinterachse (4) eine weitere regelbare Triebeinheit (7) mit einer zweiten Reibungskupplung (43) vorgesehen ist, mittels welcher das der Hinterachse (4) zugemessene Drehmoment steuerbar ist.
Patent AT-14265-U1 (AT)
Title: Verbindungsvorrichtung für eine Leuchte
Inventor: LADSTÄTTER GERALD ING
IPC: H02G3/18
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (10, 10') für eine Leuchte (60), umfassend einen Sockel (20), der mit einem Gehäuse einer Leuchte (60) verbindbar ist, wobei der Sockel (20) zumindest eine kreisförmige Anlagefläche (21) aufweist, die mit einem korrespondierenden Wandungsabschnitt (50, 51) des Gehäuses der Leuchte (60) derart in Anlage bringbar ist, dass der Sockel (20) drehbar in dem Wandungsabschnitt (50, 51) des Gehäuses der Leuchte (60) anordenbar ist.
Patent AT-4994-U1 (AT)
Title: Rastbefestigung für eine schwinglade
IPC: A47B46/00
Filed: 2001-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rastbefestigung für eine Schwinglade (2), wobei die Schwinglade (2) mittels an beiden Seitenwänden (5) angeordneten Montageeinheiten (7) an einem Möbelstück (1) befestigbar ist, und die Montageeinheiten (7) jewiels einen Befestigungswinkel (8) und eine fachseitige Lagerplatte (11) aufweisen, die über ein Parallelogrammgestänge (9,10) gelenkig miteinander verbunden sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass am Befestigungswinkel (8) und/oder einer möbelseitigen Montageplatte (17) Einhänge- (18,19) und Rastmittel (27) zur lösbaren Verbindung der beiden Teile (8,17) angeordnet sind.
Patent AT-16068-U1 (AT)
Title: Salz- und Pfefferstreuer
Inventor: DIPL ING MAG SARA MAYR
IPC: A47G19/24
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine manuell zu betätigende Streuvorrichtung für jeweils zwei Schüttgüter aller Art, wobei sich in der Streuvorrichtung in einem Gefäß zwei voneinander getrennte Kammern (1) befinden, das Streugut jeweils in einer Hinterschneidung (2) gehalten wird und die Öffnungen/Ausgusse (3) und Hinterschneidungen der Streuvorrichtung jeweils gegengleich angeordnet sind, um das - gleichzeitige und ungewollte - Ausstreuen des Inhalts (4, 5) der jeweils anderen Kammer zu verhindern.
Patent AT-16554-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zuckerreduzierten Fruchtsafts, insbesondere Apfelsafts
IPC: A23L2/70
Filed: 2017-11-30
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines zuckerreduzierten Fruchtsafts (S), insbesondere Apfelsafts, wobei Bestandteile der Frucht (A) insbesondere nach einem teilweisen Zerkleinern oder Fraktionieren zur Gewinnung des Fruchtsafts gepresst werden, ist vorgesehen, dass vor dem Pressen die Schale (11) der Frucht durch ein Schälen entfernt wird und die Schale (11) einem getrennten Pressen oder einem Pressen mit lediglich einem Anteil (16) des Fruchtfleischs unterworfen wird, dass zumindest ein Anteil des aus dem gepressten Fruchtfleisch gewonnenen Safts (14) einem wenigstens teilweisen Entzuckerungsverfahren (S5) unterworfen wird, und dass der aus dem Entzuckerungsverfahren erhaltene Saft (15) mit dem Saft aus dem Pressen der Schale (11) und gegebenenfalls dem Saft (17) aus dem verbleibenden Anteil des Fruchtfleischs vereinigt bzw. gemischt wird, wodurch die Herstellung eines zuckerreduzierten Fruchtsafts (S) unter Beibehaltung sämtlicher sekundärer Pflanzeninhaltsstoffe möglich wird.
Patent AT-5589-U1 (AT)
Title: Verfahren zur sicheren abwicklung von transaktionen
Inventor: SEMMELRATH RENE
IPC: G07F19/00
Filed: 2001-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sicheren Abwicklung von Transaktionen über elektronische Datenübertragungssysteme zwischen einem Auftraggeber, einem Transaktionsunternehmen und einem Zahlungsempfänger, wobei der Auftraggeber sich durch Eingeben einer persönlichen Identifikationsnummer PIN als Zugangsberechtigter für das Transaktionsunternehmen legitimiert und die Transaktion vom Auftraggeber durch Eingeben einer an die Transaktion gebundenen Transaktionsnummer TAN beauftragt wird. Um auf möglichst einfache Weise die Sicherheit bei Transaktionen zu steigern, ist vorgesehen, dass die Bindung der Transaktionsnummer TAN an die Transaktion bei oder vor der Eingabe des letzten Zeichens der Transaktionsnummer TAN erfolgt.
Patent AT-12524-U1 (AT)
Title: Anlage zur verarbeitung einer faserbahn
Inventor: NUPPONEN ESKO T
IPC: D21H23/50
Filed: 2011-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Verarbeitung einer Faserbahn (W), die ein Auftragswerk (1), insbesondere eine Sprühvorrichtung, zum Auftragen eines Verarbeitungsmittels auf eine laufende Faserbahn umfasst, wobei das Auftragswerk (1) eine an der Bahn liegende Auftragskammer (3) umfasst, die von der Bahn und von der zur Bahn hin gelegenen Wand des Auftragswerkes und der Walze (2) begrenzt wird, oder eine Auftragskammer (3'), die von der Bahn und von den zur Bahn hin gelegenen Wänden begrenzt wird, und wobei das Auftragswerk (1) einen Kanal (7) mit Strömungsverbindung zur Auftragskammer zum Ableiten der durch den Verarbeitungsmittelnebel entstehenden Abströmung (14) aus der Auftragungskammer umfasst. Die Anlage umfasst die Strömungsöffnungen (11, 11.1, 11.2, 11.3) zum Blasen von Dampf und/oder Luft als Dampf- und/oder Luftstrom (12) , wobei die Strömungsöffnungen an der Innenfläche der Auftragskammer (3, 3') und/oder an der Innenfläche des Kanals (7) zum Ableiten der Abströmung, beispielsweise eines Saugkanals, angebracht sind.
Patent AT-4547-U1 (AT)
Title: Bodenwanne mit gitterrostabdeckung
IPC: E03F3/04
Filed: 2000-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenwanne mit Gitterrostabdeckung (1), welche ausschließlich punktuelle Auflage- (2) und Anschlagmittel (4a, 4b) für die entnehmbaren Gitterroste (3) aufweist und zusätzlich entnehmbare Stützstege (8) mit punktuellen Auflage- (2) und Anschlagmitteln (4b) beinhalten kann. Horizontale Nuten (10, 14) in den Bodenwannenseitenwänden (5) bilden nach erfolgter Montage in vertikaler Richtung formschlüssige Verbindungen der Seitenwände (5) mit dem umliegenden Boden (11) und mit dem Bodenwannenboden (13).Hierdurch ergibt sich eine Bodenwanne mit Gitterrostabdeckung, welche sehrwenig Möglichkeiten für eine Ablagerung von Schmutz und Reststoffen bietet und zudem einfach und wirtschaftlich zu reinigen ist.
Patent AT-5176-U1 (AT)
Title: Thorax-stütz-bandage
IPC: A61F5/03
Filed: 2001-11-14
Abstract: Thorax-Stütz-Bandage insbesondere zur Behandlung von Rippenbrüchen und zur Ruhestellung nach operativen Eingriffen, dadurch gekennzeichnet, daß die Bandage aus einem formsteifen (unelastischen) Streifen aus Stoff oder Kunststoff mit einer auf den Körperumfang einstellbaren flexiblen Verschlußmöglichkeiten besteht, welche am anderen Ende verschließbar ist.
Patent DE-8807896-U1 (DE)
IPC: B65D33/00
Filed: 1988-06-18
Abstract: Bag (1) made from cut-to-length tubular film and open at one side for filling which, in the region of its open end (4), possesses a removable film tab (10) which is connected to a bag flat side (5) in the region of the open end (4). The tab (10) is provided with two wicket perforations (6, 7). The tab (10) possesses a tear line (12) between its attachment area (weld seam 9) and the wicket perforations. 
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Patent DE-9012733-U1 (DE)
IPC: E04F13/04
Filed: 1990-09-06
Abstract: The invention relates to a plaster base and method for its manufacture. The plaster base (1) consists of a grid (2) and a multiplicity of spacers (3) connected to the grid (2). The spacers (3) are of star-shaped design having outwardly pointing projections (7) and are distributed evenly over the grid (2). Preferably, they possess three or four projections (7) which are aligned obliquely with respect to the laying direction (12) and form a trough (8) for receiving the plaster. In the preferred embodiment, the projections (7) of the spacers (3) form, with one another, a preferably regular network (16) having separated or thinned nodal points (18). In the preferred manufacturing method, the spacers (3) are manufactured in a manner joined together as a netlike mat (17), laid onto the grid (2) and adhesively bonded thereto. Subsequently, the nodal points (18) of the mat (17) can be detached and removed. <IMAGE>