Patent EP-3610160-A1 (EP)
Title: Doppelt wirkendes überströmventil eines arbeitszylindes und master-arbeitszylinder
Inventor: BUETER JOSEF
IPC: F15B15/20
Filed: 2018-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein doppelt wirkendes Überströmventil eines Arbeitszylin- ders, aufweisend ein Gehäuse (20), einen ersten und zweiten Ventilkörper (30; 40), ein erstes und zweites Gegenlager (50; 60) sowie ein erstes und zweites Federelement (70; 80), wobei das Gehäuse (20) eine Umfassungswandung (21 ) sowie eine erste und eine zweite, gegenüberliegend angeordnete axiale Begrenzungswandung (22; 23) aufweist, wobei die Umfassungswandung (21 ) und die Begrenzungswandungen (22; 23) einen Innenraum (25) ausbilden, wobei die erste axiale Begrenzungswandung (22) eine erste axiale Bohrung (26) aufweist und innenseitig eine erste ringförmige Ventillagerfläche (27) ausbildet, welche die erste axiale Bohrung (26) umgibt und wobei die zweite axiale Begrenzungswandung (23) eine zweite axiale Bohrung (28) aufweist und innenseitig eine zweite ringförmige Ventillagerfläche (29) ausbildet, welche die zweite axiale Bohrung (28) umgibt, wobei der erste Ventilkörper (30) einen ersten Ventilstößel (31 ), einen ersten Ventilteller (32) sowie einen ersten Betätigungswegbegrenzer (33) aufweist, wobei der erste Ventilstößel (31 ) einen ersten Ventilstößelkopf (34) und einen ersten Ventilstößelfuß (35) aufweist und mit dem ersten Ventilstößelfuß (35) auf dem ersten Ventilteller (32) aufsitzt, wobei der erste Ventilstößel (31 ) die erste axiale Bohrung (26) durchsetzt und konisch ausgebildet ist, wobei der erste Ventilstößel (31 ) und die erste axiale Bohrung (26) in einer Öffnungsstellung einen ersten Ringspalt (36) ausbilden, dessen Spaltbreite von einem Betätigungsweg des ersten Ventilkörpers (30) abhängig ist, wobei der erste Ventilteller (32) eine erste axiale Ringfläche (37) aufweist, welche den ersten Ventilstößelfuß (35) umgibt, wobei die erste axiale Ringfläche (37) und die erste ringförmige Ventillagerfläche (27) in einer Schließstellung eine Dichtebene ausbilden, wobei der erste Betätigungswegbegrenzer (33) auf dem ersten Ventilteller (32) aufsitzt, wobei der erste Ventilstößel (31 ) und der erste Betätigungswegbegrenzer (33) axial gegenüberliegend angeordnet sind, wobei der erste Betätigungswegbegrenzer (33) einen ersten Stellkörper (38) aufweist und wobei der erste Stellkörper (38) durch Anschlagen an das erste Gegenlager (50) einen maximalen Betätigungs¬ weg des ersten Ventil-körpers (30) definiert, wobei der zweite Ventilkörper (40) einen zweiten Ventilstößel (41), einen zweiten Ventilteller (42) sowie einen zweiten Betätigungswegbegrenzer (43) aufweist, wobei der zweite Ventilstößel (41) einen zweiten Ventilstößelkopf (44) und einen zweiten Ventilstößelfuß (45) aufweist und mit dem zweiten Ventilstößelfuß (45) auf dem zweiten Ventilteller (42) aufsitzt, wobei der zweite Ventilstößel (41) die zweite axiale Bohrung (28) durchsetzt und kölnisch ausgebildet ist, wobei der zweite Ventilstößel (41) und die zweite axiale Bohrung (28) in einer Öffnungsstellung einen zweiten Ringspalt (46) ausbilden, dessen Spaltbreite von einem Betätigungsweg des zweiten Ventilkörpers (40) abhängig ist, wobei der zweite Ventilteller (42) eine zweite axiale Ringfläche (47) aufweist, welche den zweiten Ventilstößelfuß (45) umgibt, wobei die zweite axiale Ringfläche (47) und die zweite ringförmige Ventillagerfläche (29) in einer Schließstellung eine Dichtebene ausbilden, wobei der zweite Betätigungswegbegrenzer (43) auf dem zweiten Ventilteller (42) aufsitzt, wobei der zweite Ventilstößel (41) und der zweite Betätigungswegbegrenzer (43) axial gegenüberliegend angeordnet sind, wobei der zweite Betätigungswegbegrenzer (43) einen zweiten Stellkörper (48) aufweist und wobei der zweite Stellkörper (48) durch Anschlagen an das zweite Gegenlager (60) einen maximalen Betätigungsweg des zweiten Ventilkörpers (40) definiert, wobei das erste Federelement (70) den ersten Ventilkörper (30) mit einer axialen Kraft in Richtung der Schließstellung beaufschlagt und wobei das zweite Feder-element (80) den zweiten Ventilkörper (40) mit einer axialen Kraft in Richtung der Schließstellung beaufschlagt.