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Patent DE-102016108130-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dampfbefeuchtung von zumindest einem Luftstrom einer Klimaanlage mittels Energie aus Fernwärme und eine Klimaanlage mit dieser Vorrichtung
Inventor: GEHLERT GUNTHER
IPC: F24F11/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dampfbefeuchtung von zumindest einem Luftstrom einer Klimaanlage mittels Energie aus Fernwärme, die bevorzugt Wärmeenergie im Niedrigtemperaturbereich t < 100°C liefert, mit den Schritten: Erwärmen von flüssigem Wasser unter Einwirkung der Fernwärme; Verdampfen des erwärmten flüssigen Wassers zu einem verdampften Medium unter einem Druck, der unterhalb des Umgebungsdruckes liegt; Einbringen des verdampften Mediums in den Luftstrom der Klimaanlage. Zudem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Dampfbefeuchtung eines Luftstroms einer Klimaanlage, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens, sowie eine Klimaanlage mit dieser Vorrichtung.
Patent DE-102016110041-A1 (DE)
Title: Bauelement zum Detektieren von UV-Strahlung und Verfahren zur Herstellung eines Bauelements
Inventor: TOLLABI MAZRAEHNO MOHAMMAD
IPC: H01L31/101
Filed: 2016-05-31
Abstract: Es wird ein Bauelement (100) zum Detektieren von UV-Strahlung mit einem auf AlmGa1-n-mInnN mit 0 ≤ n ≤ 1, 0 ≤ m ≤ 1 und n + m < 1 basierten Halbleiterkörper (2) angegeben, wobei der Halbleiterkörper eine erste Halbleiterschicht (21), eine zweite Halbleiterschicht (22) und eine dazwischen liegende aktive Schicht (23) aufweist. Dabei ist die erste Halbleiterschicht n-dotiert, die zweite Halbleiterschicht p-dotiert und die aktive Schicht zur Erzeugung von Ladungsträgerpaaren durch Strahlungsabsorption ausgebildet. Außerdem ist der Halbleiterkörper derart ausgebildet, dass die aktive Schicht bezüglich deren Gitterkonstante relaxiert ist. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauelements angegeben.
Patent DE-102016112140-A1 (DE)
Title: Einheit für einen Reibungskupplungsmechanismus mit Verschleißnachstellung
Inventor: MARECHAL OLIVIER
IPC: F16D13/75
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Einheit (20; 120) für einen Reibungskupplungsmechanismus (10; 100) mit Verschleißnachstellung umfasst: – einen Deckel (21; 121), – ein Erfassungselement (22; 122), das für den Verschleiß eines Reibbelags (2; 3) der Kupplung empfindlich ist, wobei dieses Erfassungselement (22; 122) ohne Zwischenstück direkt auf dem Deckel (21; 121) ohne befestigt ist.
Patent DE-102016114866-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erprobung eines Antriebstranges eines Fahrzeuges
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-08-11
Abstract: Vorrichtung zur Erprobung eines Antriebstranges eines Fahrzeuges umfassen eine durch einen Antrieb (5) rotierbare Antriebstrommel (1), welche über eine Reibschlussplatte (7) ein Reifenrad (2) eines Antriebsstranges antreibt, welcher weiterhin eine Abtriebswelle (3) und ein daran angeschlossenes Getriebe (4) umfasst.
Patent DE-102016115232-A1 (DE)
Title: Abdrucklöffel für die Herstellung von Kieferabdrücken in der Zahnmedizin
Inventor: HEIDEMANN KATRIN
IPC: A61C9/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abdrucklöffel (10; 10a) für die Herstellung von Kieferabdrücken in der Zahnmedizin, mit einem schalen- oder hufeisenförmigen Aufnahmebereich (11; 11a) zur Aufnahme von Abdruckmaterial im Bereich eines Unterkiefer- oder Oberkieferbogens, und mit einem mit dem Aufnahmebereich (11; 11a) verbundenen Griffelement (20; 20a) zum Halten und Positionieren des Abdrucklöffels (10; 10a). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass erste Positionierhilfsmittel (21) und/oder zweite Positionierhilfsmittel (32) vorgesehen sind, wobei die ersten Positioniermittel (21) ein asymmetrisch oder in einem schrägen Winkel (α) zu einer Längsebene (25) des Aufnahmebereichs (11) angeordnetes und/oder ausgebildetes Griffelement (20) umfassen, wobei die zweiten Positioniermittel (32) auf der dem Griffelement (20a) abgewandten Seite des Aufnahmebereichs (11a) zwei, vorzugsweise symmetrisch zur Längsebene (25a) des Aufnahmebereichs (11a) angeordnete Abstützflächen (36) für Finger umfassen, und wobei die Abstützflächen (36) an dem Aufnahmebereich (11a) als fingerkuppenförmige Vertiefungen (33) eingeformt oder in Form von Abstützplatten (35) ausgebildet sind.
Patent DE-102016115861-A1 (DE)
Title: Bindemittelsystem auf Epoxidharzbasis
Inventor: SAFT MICHAEL
IPC: C09D191/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bindemittelsystem auf Epoxidharzbasis umfassend wenigstens eine Harz-Komponente A und wenigstens eine Härter-Komponente B, wobei dieses Bindemittelsystem als weitere Komponente C wenigstens ein Pflanzenöl umfasst, welches Anteile der Harz-Komponente A im Gemisch ersetzt. Vorzugsweise umfasst die Harz-Komponente A wenigstens ein Epoxidharz auf Bisphenol-Basis und/oder die Härter-Komponente B umfasst wenigstens einen Härter auf Basis eines Amins. Vorzugsweise ist das Pflanzenöl gemäß Komponente C ein Rizinusöl. Die Erfindung modifiziert durch Zugabe des Pflanzenöls die Eigenschaften eines duroplastischen Epoxidharzes und verleiht ihm thermoplastische Eigenschaften bei annähernd gleichbleibenden Druck- und Biegezugfestigkeiten. Diese Mischung kann z.B. als Bindemittel für eine Oberflächenbeschichtung auf Asphalt eingesetzt werden mit einer hohen Verschleißfestigkeit.
Patent DE-102016116560-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Prüfen eines Prüfgegenstandes mittels eines Prüfautomaten sowie einen Prüfautomaten
Inventor: WILLERT MARC
IPC: H04L12/26
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Prüfen eines Prüfgegenstandes mittels eines Prüfautomaten sowie einen Prüfautomaten. Es kann als eine Aufgabe der Erfindung angesehen werden, den Bedarf an manuellen Handlungen beim Prüfen zu reduzieren. Anordnung zum Prüfen eines Prüfgegenstandes (2) mittels eines Prüfautomaten (3), der Prüfgegenstand (2) aufweisend mindestens eine erste Schnittstelle (5) zur Kommunikation (4) des Prüfgegenstandes (2) mit dem Prüfautomaten (3) sowie der Prüfgegenstand (2) aufweisend einen Befehlsgeber (7) zum Betätigen des Prüfgegenstandes (2), wobei der Prüfautomat (3) eingerichtet ist zum Prüfen der ersten Schnittstelle (5), nämlich zum Prüfen der Kommunikation (4) des Prüfgegenstandes (2) mit dem Prüfautomaten (3), der Prüfautomat (3) aufweisend eine zweite Schnittstelle (6) zum Betätigen mindestens eines Schaltelementes (8), wobei das mindestens eine Schaltelement (8) zum Koppeln mit dem Prüfgegenstand (2) derart eingerichtet ist, dass das Betätigen eines Schaltelementes (8), das Betätigen des Befehlsgebers (7) des Prüfgegenstandes (2) simuliert
Patent DE-102016122777-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: LÖW FLORIAN
IPC: F24C1/02
Filed: 2016-11-25
Abstract: Ein Gargerät hat ein Gargefäß, insbesondere einen Tiegel, eine Heizvorrichtung (13) für das Gargefäß und einen Brennstoffreformer (30) zur Umsetzung eines Rohbrennstoffes in einen Nutzbrennstoff, wobei die Heizvorrichtung (13) für den Betrieb mit dem vom Brennstoffreformer (30) erzeugten Nutzbrennstoff ausgelegt ist und eine Nutzbrennstoffzufuhr (22) aufweist.
Patent DE-102016123071-A1 (DE)
Title: Antriebskraftsteuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: ISONO HIROSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-11-30
Abstract: Es ist ein Antriebskraftsteuersystem für ein Fahrzeug vorgesehen, um ein Ausgangsdrehmoment einer Antriebsmaschine und ein Drehmomentverteilungsverhältnis auf rechte und linke Räder zur Verbesserung der Stabilität des Fahrzeugs zu steuern. Ein Controller (21, 36) berechnet basierend auf einem geforderten Antriebsmoment (T dr ) und Daten bezüglich einer Lage des Fahrzeugs (Ve) Solldrehmomente (T r   di , T l   di ), die dem rechten Rad (3R, 4R) und dem linken Rad (3L, 4L) geliefert werden, und korrigiert die Solldrehmomente (T r   di , T l   di ) basierend auf Schlupfverhältnissen (S i   a , S i   b ) der Räder. Der Antriebsmotor (1, 2) wird basierend auf einem ersten Stromwert (I *m   a , I *m   b ) gesteuert, der basierend auf einem Gesamtdrehmoment der korrigierten Solldrehmomente (T i   wla , T i   wlb ) berechnet wird, die den Rädern (3R, 4R, 3L, 4L) zugeführt werden soll, und der Differentialmotor (6, 20) wird basierend auf einem zweiten Stromwert (I *s   a , I *s   b ) gesteuert, der basierend auf einer Differenz zwischen den korrigierten Solldrehmomenten, die den Rädern (3R, 4R, 3L, 4L) zugeführt werden soll, berechnet wird.
Patent DE-102016200270-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Detektieren eines Fluids
Inventor: LANG TOBIAS
IPC: G01N27/18
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Detektieren eines Fluids (1). Die Vorrichtung (10; 110) ist ausgebildet mit: einem Substrat (12; 112); einer Messmembran (26; 126), an welche ein Fluid (1) leitbar ist, sowie mit einer ersten Heizeinrichtung (24; 124) an der Messmembran (26; 126); wobei die erste Heizeinrichtung (24; 124) einen ersten Mess-Heizwiderstand (81; 181) und einen zweiten Mess-Heizwiderstand (83; 183) aufweist; einer Referenzmembran (46; 146), sowie mit einer zweiten Heizeinrichtung (44; 144) an der Referenzmembran (46; 146); wobei die zweite Heizeinrichtung (44; 144) einen ersten Referenz-Heizwiderstand (82; 182) und einen zweiten Referenz-Heizwiderstand (84; 184) aufweist; wobei der erste Mess-Heizwiderstand (81; 181) und der erste Referenz-Heizwiderstand (82; 182) in Reihe geschaltet sind; wobei der zweite Mess-Heizwiderstand (83; 183) und der zweite Referenz-Heizwiderstand (84; 184) in Reihe geschaltet sind; und einer Temperaturfühleinrichtung (60; 160) an dem Substrat (12; 112).
Patent DE-102016200694-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleichen eines Wasserdrucksensors einer Wassereinspritzvorrichtung und Wassereinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BURAK INGMAR
IPC: F02M25/028
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abgleichen eines Wasserdrucksensors (14) einer Wassereinspritzvorrichtung (1) bei abgestellter Brennkraftmaschine, wobei die Wassereinspritzvorrichtung (1) ein Förderelement (3) und mindestens einen Wasserinjektor (6) zum Einspritzen von Wasser in einen Einspritzraum, wobei der Wasserdrucksensor (14) in einem Leitungsbereich an einer Druckseite des Förderelements (3), insbesondere zwischen dem Förderelement (3) und dem Wasserinjektor (6), angeordnet ist. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst die Schritte des Ansaugens von im Wasserinjektor (6) und im Leitungsbereich befindlichem Wasser durch das Förderelement, des Öffnens des Wasserinjektors (6), wodurch Luft in den Wasserinjektor (6) angesaugt wird, des Abstellens des Förderelements (3), und insbesondere des Schließens des Wasserinjektors (6), und des Erfassens eines Druck-Istwertes der durch den Wasserinjektor (6) angesaugten Luft mittels des Wasserdrucksensors (14). Erfindungsgemäß wird der erfasste Druck-Istwert der Luft mit einem Druck-Sollwert zum Ermitteln des Vorhandenseins einer Messungenauigkeit des Wasserdrucksensors (6) verglichen, und der Wasserdrucksensor (14) bei einer ermittelten Messungenauigkeit, wenn eine Druckabweichung zwischen dem erfassten Druck-Istwert und dem Druck-Sollwert kleiner oder größer Null ist, abgeglichen.
Patent DE-102016201101-A1 (DE)
Title: Geräuschfreies Waffenausstoßsystem
Inventor: RADEMANN HELMUT
IPC: F41F3/10
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausstoß einer Waffe, insbesondere eines Torpedos, aus einem Waffenrohr insbesondere aus einem getauchten Unterseeboot, wobei der Ausstoß gegenüber den herkömmlichen Systemen deutlich geräuschreduziert erfolgt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Ausstoß einer Waffe, insbesondere eines Torpedos, aus einem Waffenrohr insbesondere aus einem getauchten Unterseeboot, wobei die erneute Feuerbereitschaft der Vorrichtung nach dem Ausstoß einer Waffe beschleunig wiederhergestellt werden kann.
Patent DE-102016201147-A1 (DE)
Title: Bandartige Elektrode und Bio-Impedanz-Messeinrichtung unter Verwendung derselben
Inventor: UEHARA KATSUFUMI
IPC: A61B5/053
Filed: 2016-01-27
Abstract: Eine bandartige Elektrode 10 weist ein flexibles bandförmiges Elektrodenelement 12, das um den gesamten Umfang eines Messzielortes herumgeführt ist, und eine Schnallkappe 14 auf, die an dem Elektrodenelement 12 vorgesehen ist, die das bandförmige Elektrodenelement 12 in Form einer Schleife hält und in der Lage ist, die Länge der Schleife zu ändern. Das bandförmige Elektrodenelement 12 als Schleife kann fest gezogen und in engen Kontakt mit der äußeren Umfangsfläche des Messzielortes gebracht werden, indem die Schleifenlänge des bandförmigen Elektrodenelements 12 gekürzt wird. Eine Verdrahtungsleitung 72 ist elektrisch mit einer Metallelektrodenplatte 20 des bandförmigen Elektrodenelements 12 verbunden, und biologische Information des Messzielortes kann aus dem Verbindungselement 78 der Verdrahtungsleitung 72 ausgegeben werden.
Patent DE-102016204569-A1 (DE)
Title: Gas-Direkteinspritzdüse mit reduzierter Leckage
Inventor: GERLACH THOMAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2016-03-18
Abstract: Eine Einspritzdüse weist einen Einlass und einen Auslass sowie ein Armatur-Rohr mit einer Durchgangsstruktur und mit einem vom Auslass beabstandeten distalen Ende auf. Die Durchgangsstruktur kommuniziert mit dem Einlass. Eine bewegbare magnetische Armatur ist mit dem Armatur-Rohr gekoppelt. Eine elektromagnetische Spule ist einem Stator und der Armatur zugeordnet. Eine erste Feder ist derart ausgebildet und angeordnet, um das Armatur-Rohr vorzuspannen, wenn die Spule nicht aktiviert ist, so dass das distale Ende in einer abdichtenden Weise in Eingriff mit einem ersten Sitz kommt, um eine Leckage des gasförmigen Kraftstoffs aus dem Auslass zu begrenzen. Ein zweites Ventil ist innerhalb eines Ventilkörpers bewegbar. Eine zweite Feder ist derart ausgebildet und angeordnet, um das zweite Ventil vorzuspannen, wenn die Spule nicht aktiviert ist, so dass eine Sitzfläche davon in Eingriff mit einem zweiten Sitz kommt, um den Auslass zu schließen.
Patent DE-102016205257-A1 (DE)
Title: Abgas-zuführanordnung eines abgasturboladers
Inventor: RÉGENT NICOLAS
IPC: F01D9/06
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgas-Zuführanordnung (1) eines Turbinenrades (11) eines Abgasturboladers (2), aufweisend einen Flansch (14) zum Anschluss an einen Krümmer (3) eines Verbrennungsmotors (4), eine vom Flansch (14) zum Turbinenrad (11) führende Abgasführung, und eine Trennwand (13), die die Abgasführung in zwei Fluten (12) unterteilt, wobei in der Draufsicht des Flansches (14) ein Koordinatensystem definiert ist, dessen Ursprung in der Mitte der Trennwand (13) liegt, dessen y-Achse der Trennwand (13) folgt und dessen x-Achse senkrecht zur y-Achse steht.
Patent DE-102016206488-A1 (DE)
Title: Verwalten von inaktiven elektronischen Teilnehmeridentitätsmodulen
Inventor: LI LI
IPC: H04W12/04
Filed: 2016-04-18
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt Verfahren zum Verwalten von mehreren elektronischen Teilnehmeridentitätsmodulen (electronic subscriber identity modules, eSIMs) innerhalb einer Benutzerausrüstungs(user equipment, UE)-Vorrichtung, auf eine solche Weise, so dass eine inaktive eSIM an der UE-Vorrichtung verwaltet/aktualisiert werden kann, während eine aktive eSIM durch die UE-Vorrichtung verwendet wird zum Kommunizieren mit einem entsprechenden Netzwerk. Die Verfahren beinhalten, dass eine UE-Vorrichtung Kommunikationen mit einem ersten Netzwerk unter Verwendung einer aktiven eSIM einrichtet, ein eSIM-Verwalter an der UE-Vorrichtung initiiert wird, eine inaktive eSIM (z. B. die mit einem zweiten Netzwerk assoziiert ist) mit dem eSIM-Verwalter ausgewählt wird, eine Profilaktualisierung auf die inaktive eSIM mit dem eSIM-Verwalter, während Kommunikation mit dem ersten Netzwerk durchgeführt werden, angewendet wird und die inaktive eSIM mit dem eSIM-Verwalter abgewählt wird, wenn die Profilaktualisierung an die inaktive eSIM abgeschlossen ist. In einigen Konfigurationen können der eSIM-Verwalter und die mehreren eSIMs innerhalb eines sicheren Elements der UE-Vorrichtung gespeichert werden.
Patent DE-102016206644-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entlastung einer Tragstruktur einer Windenergieanlage
Inventor: BARTMINN DANIEL
IPC: F03D13/20
Filed: 2016-04-20
Abstract: Vorrichtung zur Entlastung einer Tragstruktur einer Windenergieanlage, – mit einer Entlastungswandung (20), die dazu eingerichtet ist, die Tragstruktur (16) zumindest abschnittsweise umfangsseitig zu umhüllen, – wobei die Entlastungswandung (20) im fertig montierten Zustand ausgehend von einem fundament- oder gründungsseitigen Verankerungsbereich (22) in Richtung eines gondelseitigen Befestigungsbereichs (24) trichterförmig verjüngt ist.
Patent DE-102016212640-A1 (DE)
Title: Aussenelement und kabelbaum
Inventor: ADACHI HIDEOMI
IPC: H01B7/17
Filed: 2016-07-12
Abstract: Ein Außenelement, das rohrförmig ist und das einen oder mehrere leitende Kanäle aufnimmt und schützt, ist mit einer nicht-eingeschnittenen Form und mit mehreren Vorsprüngen versehen, die auf einer Rohrinnenfläche des Außenelements hervorstehen. Die mehreren Vorsprünge haben jeweils im Wesentlichen bogenartige Formen, die sich in einer Richtung eines Rohrinnenumfangs erstrecken, und die mehreren Vorsprünge sind zickzack-artig abwechselnd entlang einer axialen Rohrrichtung angeordnet.
Patent DE-102016212763-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verlegen eines Drahtes sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: TROSTMANN MATTHIAS
IPC: H05K13/06
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verlegen eines Drahtes (2) auf einem Substrat (3) und/oder zum Kontaktieren des Drahtes (2) mit einer elektronischen Komponente (3), wobei ein Verlegekopf (1) zur Drahtführung (6) des Drahtes (2), Verlegen und/oder Kontaktieren des Drahtes (2) verwendet wird. Erfindungsgemäß wird der Verlegekopf (1) zumindest abschnittsweise an und/oder in einer Dreheinheit (7) angeordnet und/oder als Dreheinheit (7) ausgebildet und während des Verlegens und/oder des Kontaktierens des Drahtes (2) um seine eigene Achse (A) kontinuierlich oder in einer vorgegebenen Frequenz gedreht, wobei eine kontinuierliche Drehgeschwindigkeit oder die vorgegebene Frequenz einer auszuführenden Drehbewegung des Verlegekopfes (1) mittels der Dreheinheit (7) eingestellt wird und/oder eine Drehrichtung (D) mittels der Dreheinheit (7) eingestellt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (V) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016218160-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zuführen von Energie zu einer Mehrzahl von Energiespeicherbauteilen und/oder zum Bereitstellen von in den Energiespeicherbauteilen gespeicherter Energie
Inventor: BRUCH MAXIMILIAN
IPC: H02J15/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst einen ersten Energiespeicheranschluss, einen zweiten Energiespeicheranschluss, einen weiteren Anschluss, einen gemeinsamen magnetischen Flussleiter, einen ersten Kopplungsmechanismus, einen zweiten Kopplungsmechanismus sowie einen weiteren Kopplungsmechanismus, zum Zuführen von Energie zu einer Mehrzahl von Energiespeicherbauteilen und zum Bereitstellen von in den Energiespeicherbauteilen gespeicherter Energie.
Patent DE-102016219196-A1 (DE)
Title: Kaffeemaschine
Inventor: WINKLER GERHARD
IPC: A47J31/58
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine (1), insbesondere einen Kaffeevollautomat, mit einem Gehäuse (2), in welches ein mit Wasser befüllbarer oder befüllter Wassertank (3) einsetzbar ist. Die Kaffeemaschine (1) umfasst einen Anschluss (5) zum Versorgen der Kaffeemaschine (1) mit Wasser aus einer externen Wasserversorgung sowie eine Verbindungsleitung (4), welche den Anschluss (5) fluidisch mit dem Wassertank (3) verbindet. In der Verbindungsleitung (4) ist eine elektrisch verstellbare Ventileinrichtung (6) angeordnet, welche zwischen einem geöffneten und einem geschlossenen Zustand verstellbar ist. Am Gehäuse (2) ist eine erste Sensoreinrichtung (7) angeordnet. Die erste Sensoreinrichtung (7) ist derart ausgebildet, dass sie die Ventileinrichtung (6) bei in das Gehäuse eingesetztem Wassertank (3) in den geöffneten Zustand verstellt und bei aus dem Gehäuse (2) entnommenem Wassertank (3) in den geschlossenen Zustand verstellt. Am Wassertank (3) ist eine zweite Sensoreinrichtung (8) angeordnet. Mittels der zweiten Sensoreinrichtung (8) ist bei in das Gehäuse (2) eingesetztem Wassertank (3) das Überschreiten einer maximalen Befüllhöhe mit Wasser detektierbar. Die zweite Sensoreinrichtung (8) ist derart ausgebildet, dass sie bei Detektion einer Überschreitung der maximalen Füllhöhe die Ventileinrichtung (6) in den geschlossenen Zustand verstellt.
Patent DE-102016220721-A1 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren zur Erkennung eines Falt- und/oder Klebezustandes eines Faltkartons
Inventor: WITTMANN STEPHAN
IPC: G01N21/88
Filed: 2016-10-21
Abstract: Es sind eine Messanordnung (10) einer Überwachungseinrichtung (12) sowie ein Verfahren zur Erkennung eines Falt- und/oder Klebezustandes eines Faltkartons (14) nach einem Einschlagvorgang von Faltlaschen (16) offenbart, welche im Zusammenhang mit einem Transportvorgang des Faltkartons (14) entlang von Knickkanten (18) gefaltet und über angrenzende Seitenwandabschnitte (20) gelegt und/oder dort verklebt wurden. Die Messanordnung (10) ist einer Transporteinrichtung zum Transport der Faltkartons (14) zugeordnet und einer Falt- und/oder Klebestation zum Falten und/oder Verkleben der Faltlaschen (16) an den jeweiligen Kartonseitenwänden (20) nachgeordnet und zudem als Teil der Überwachungseinrichtung (12) entlang einer Transportstrecke (24) für die Faltkartons (14) positioniert, so dass die Faltkartons (14) an der Messanordnung (10) vorbeibefördert werden.Die Messanordnung (10) ist zur Erfassung eines Abstandes (30, 32) zumindest einer gefalteten und an der Seitenwand (20) des Faltkartons (14) angelegten und/oder dort angeklebten Faltlasche (16) von einem ortsfest und in definiertem Abstand (30, 32) zu den auf der Transportstrecke (24) vorbeibeförderten Faltkartons (14) montierten Sensor (26, 28) der Überwachungseinrichtung (12) ausgestattet. Der wenigstens eine Sensor (26, 28) generiert ein den gemessenen Abstand (30, 32) repräsentierendes und/oder ein mit dem gemessenen Abstand (30, 32) im Zusammenhang stehendes elektrisches Ausgangssignal (38).
Patent DE-102016223432-A1 (DE)
Title: Krankentrage zum Transport einer Person, Netz für eine solche Krankentrage und Verwendung eines solchen Netzes
Inventor: GOCKEL-BÖHNER HUBERT J
IPC: A61G1/04
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Krankentrage zum Transport einer Personmit einer Auflagefläche (1), eingerichtet, damit sich die Person darauf legen oder setzen kann;mit einer Vielzahl von Gurten, um die Person auf der Auflagefläche zu fixieren.Die erfindungsgemäße Krankentrage ist dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche mit wenigstens einem Netz zumindest teilweise abgedeckt ist und die Gurte am Netz befestigt oder befestigbar sind.