baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017122530-B4 (DE)
Title: Photovoltaikmodul mit auf der Rückseite ineinandergreifenden Kontakten
Inventor: FARIAS BASULTO GUILLERMO ANTONIO
IPC: H01L31/0463
Filed: 2017-09-28
Granted: 2023-02-23
Abstract: Photovoltaikmodul (01) mit mehreren Dünnschicht-Solarzellen (02) auf einem gemeinsamen, elektrisch nicht-leitenden Substrat (03), umfassend einen strukturierten Halbleiterschichtaufbau (07) mit einer strukturierten transparenten Leitschicht (16) auf der Frontseite und einer strukturierten Kontaktschicht (04) auf der Rückseite mit ineinander greifenden Kontakten (05, 06) zur Ableitung von überschüssigen Ladungsträgern beider Polaritäten, wobei zur elektrischen Kontaktierung der Leitschicht (16) mehrere, sich über die Breite (20) einer Dünnschicht-Solarzelle (02) erstreckende und über deren Länge (19) nebeneinander beabstandet angeordnete Kontaktfinger (06), entlang deren Länge (15) mittig Durchkontaktierungen zur Leitschicht (16) in Form von Stegen (14) aus dem Material der Leitschicht (16) mit einem rechteckförmigen Querschnitt angeordnet sind, und zumindest ein Sammelleiter (13) am Rand (22) des Photovoltaikmoduls (01) vorgesehen sind, die Kontaktfinger (06) in der Substratebene (08) geometrisch an die Form einer abgerundeten Spitze mit Taillierung wie beispielsweise Glockenkurvenform angepasst sind, wobei die Basis (12) jedes Kontaktfingers (06) parallel zum Sammelleiter (13) verläuft und die Stege (14) entlang der Höhe (10) jedes Kontaktfingers (06) verlaufen, wobei in Abhängigkeit von der Höhe (10) der Kontaktfinger (06) und ihrer gegenseitigen Beabstandung (25) jeweils immer mindestens so viele Kontaktfinger (06) in einer Dünnschicht-Solarzelle (02) nebeneinander angeordnet sind, dass längliche Solarzellenstreifen (18) ausgebildet sind, wobei mehrere Solarzellenstreifen (18) über die Höhen (10) der Kontaktfinger (06) in einer Serienschaltung miteinander elektrisch leitend verbunden sind und wobei übereinander angeordnete Kontaktfinger (06) mit ihren Höhen (10) auf einer gemeinsamen Höhenlinie (26) ausgerichtet sind und die Serienverschaltung durch eine Tunnelstrecke (24) für die Ladungsträger aus der Leitschicht (16) im Halbleiterschichtaufbau (07) zwischen jeweils der Basis (12) eines Kontaktfingers (06) und der Spitze (21) des auf der Höhenlinie (26) darunter liegenden Kontaktfingers (06) gebildet ist und nur ein einziger Sammelleiter (13) am Rand (22) des Photovoltaikmoduls (01) vorgesehen ist.
Patent DE-102017126469-B4 (DE)
Title: Verbindungsmodul und System zum Durchführen von Leitungen durch ein Druckschott
Inventor: LINDE PETER
IPC: H01R13/52
Filed: 2017-11-10
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verbindungsmodul (1) zum Durchführen von Leitungen durch ein Druckschott (40), wobei das Verbindungsmodul (20),
 - ein Kopfteil (22) zur Anlage an einer Seite eines Druckschotts (40) und
 - ein Rumpfteil (24) zum Durchführen durch eine Druckschottöffnung (42) entlang einer Längsachse (44) der Druckschottöffnung (42) aufweist,
 wobei sich das Rumpfteil (24) von dem Kopfteil (22) weg erstreckt und mindestens ein Riegelelement (26) an einer dem Kopfteil (22) gegenüberliegenden Seite und ein Blockademodul (21) aufweist,
 wobei das Riegelelement (26) eine ausgefahrene Position, in der es quer zu der Längsachse (44) von dem Rumpfteil (24) absteht, und eine eingefahrene Position, in der es in dem Rumpfteil (24) versenkt ist, aufweist,
 wobei das Blockademodul (21) in einer blockierenden Position die eingefahrene Position blockiert und in einer freigebenden Position die eingefahrene Position freigibt, wobei das Blockademodul (21) das Riegelelement (26) in die ausgefahrene Position treibt, wenn das Blockademodul (21) von der freigebenden Position in die blockierende Position überführt wird.
Patent DE-102017202245-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung für ein autopilotgesteuertes Kraftfahrzeug zum adressierten Versenden von Koordinationssignalen an Kommunikationspartner
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-02-13
Granted: 2022-10-27
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Autopiloten (2) und:- einer Sensoreinrichtung (3), welche dazu eingerichtet ist, zumindest einen Kommunikationspartner (P1) zu erfassen,- einer Kommunikationseinrichtung (4), welche zum kabellosen Signalaustausch von zumindest einem Koordinationssignal (7) mit dem zumindest einen erfassten Kommunikationspartner (P1) ausgelegt ist, wobei der Autopilot (2) dazu eingerichtet ist, Informationen über von der Sensoreinrichtung (3) erfasste Kommunikationspartner (P1) zu empfangen und einen Signalaustausch des Koordinationssignals (7) mit dem zumindest einen Kommunikationspartner (P1) über die Kommunikationseinrichtung (4) einzuleiten, wobeidas zumindest eine Koordinationssignal (7) ein Adressierungsmerkmal (8) aufweist, welches den von der Sensoreinrichtung (3) erfassten Kommunikationspartner (P1), für welchen das Koordinationssignal (7) bestimmt ist, angibt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Kommunikationseinrichtung (4) dazu ausgelegt ist, eine erfolgreiche Erfassung des zumindest einen Kommunikationspartners (P1) durch die Sensoreinrichtung (3) über ein Erfassungssignal (12) an den zumindest einen erfassten Kommunikationspartner (P1) zu übermitteln, wobei es sich um ein Koordinationssignal (7) handelt, unddie Kommunikationseinrichtung (4) eine Außenleuchteinrichtung (6) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, visuelle Koordinationssignale (7) auszutauschen, wobei das mindestens eine Adressierungsmerkmal (8) ein die Richtung, in welcher sich der adressierte Kommunikationspartner (P1) in Bezug auf das Kraftfahrzeug (1) befindet, ist, wobei die Außenleuchteinrichtung (6) eine Anzeige (13) umfasst, die eine Blickschutzfolie aufweist, welche einen Blickwinkel auf die Anzeige (13) einschränkt sodass sie nur von Kommunikationspartnern (P1) gesehen werden kann, welche sich in einem zugeordneten Bereich (14) befinden.
Patent DE-102017205708-B4 (DE)
Title: Autonomfahrsteuerungsvorrichtung
Inventor: ICHIKAWA KENTARO
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-04-04
Granted: 2023-07-27
Abstract: Autonomfahrsteuerungsvorrichtung (100), die eine autonome Fahrsteuerung eines Fahrzeugs ausführt, wobei die Autonomfahrsteuerungsvorrichtung (100) umfasst:eine erste Ermittlungseinheit (16a), die dazu konfiguriert ist, zu ermitteln, ob die autonome Fahrsteuerung eingeschaltet werden kann oder nicht;eine Autonomfahrsteuerungs-Einschaltauslöser-Eingabeeinheit (7a);eine ausgelöst einschaltende Betriebsart, die dazu konfiguriert ist, die autonome Fahrsteuerung einzuschalten, wenn ein Einschaltauslöser für die autonome Fahrsteuerung durch einen Fahrer der Autonomfahrsteuerungs-Einschaltauslöser-Eingabeeinheit (7a) zugeführt wird, nachdem die erste Ermittlungseinheit (16a) ermittelt, dass die autonome Fahrsteuerung eingeschaltet werden kann;eine automatisch einschaltende Betriebsart, die dazu konfiguriert ist, die autonome Fahrsteuerung automatisch einzuschalten, wenn die erste Ermittlungseinheit (16a) ermittelt, dass die autonome Fahrsteuerung eingeschaltet werden kann; undeine Umschalteinheit (9; 20; 30; 5a), die dazu konfiguriert ist, zwischen der ausgelöst einschaltenden Betriebsart und der automatisch einschaltenden Betriebsart umzuschalten.
Patent DE-102017211229-B4 (DE)
Title: Tischvorrichtung für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HINTERMAIER WOLFGANG
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-06-30
Granted: 2024-01-04
Abstract: Tischvorrichtung (2) für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem Tischelement (20, 20', 20"), das mittels eines Verstellmechanismus' von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung bewegbar ist, wobei das Tischelement (20, 20`, 20") in der Gebrauchsstellung zwischen den Sitzen einer vorderen Sitzreihe (3) gelegen ist und sich in den Fahrzeugfond zu einer hinteren Sitzreihe (4) des Kraftfahrzeugs (1) hin erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Tischelement (20, 20`, 20") in der Nichtgebrauchsstellung in einer vorderen Mittelkonsole (34) oder Mittelarmlehne (35) oder einer hinteren Mittelkonsole oder Mittelarmlehne (45) aufgenommen ist, wobei sich das Tischelement (20, 20`) in der Gebrauchsstellung sowohl an der vorderen Mittelkonsole (34) oder Mittelarmlehne (35) als auch an der hinteren Mittelkonsole oder Mittelarmlehne (45) abstützt und wobei das Tischelement (20, 20`) schubladenartig in einem Aufnahmeraum (36, 48) in der vorderen Mittelkonsole (34) oder Mittelarmlehne (35) oder in der hinteren Mittelkonsole oder Mittelarmlehne (45) verschiebbar gelagert und zwischen der Gebrauchsstellung und der Nichtgebrauchsstellung bewegbar ist.
Patent DE-102018007516-B4 (DE)
Title: Ruderaufsatz zum Scullen auf einem Schwimmkörper mit dem Gesicht in Fahrtrichtung
Inventor: KROLLPFEIFER KURT
IPC: B63H16/10
Filed: 2018-09-21
Granted: 2022-06-23
Abstract: Ruderaufsatz zum Scullen auf einem Schwimmkörper mit dem Gesicht in Fahrtrichtung aufweisend einen Mittenmast (1), Ausleger (2), Sculls (3), Dollen (13) für die Sculls (3), eine Fußstütze (9) und einen Rollsitz (10), wobei der Bewegungsablauf des Ruderaufsatzgerätes über den Beinstoß des Ruderers auf die Fußstützen (9) und über die Arme, die die Sculls (3) durch das Wasser führen erfolgt, wobei die Ausleger (2) backbordund steuerbordseitig an dem Mittenmast befestigt sind, wobei die Sculls (3) über Kreuz an an den an den Auslegern (2) angeordneten Dollen (13) drehbar verbunden sind, wobei die Dollen außerhalb des Bootskörpers sind, so dass die Steuerborddolle für die Backbordseite und die Backborddolle für die Steuerbordseite über die Sculls wirken, und wobei eine Entlastung der Sculls (3) durch einen Federstab (5) bewirkt wird, wobei der Federstab mitlaufend und drehbar an den Auslegerspitzen befestigt ist und am Schaft der Sculls lösbar befestigt ist, so dass die Sculls (3) über der Wasseroberfläche in Schwebe gehalten werden.
Patent DE-102018114216-B4 (DE)
Title: Positionsdatenfilter
Inventor: HAYASHI YASUKAZU
IPC: G01P3/481
Filed: 2018-06-14
Granted: 2022-12-15
Abstract: Positionsdatenfilter (1) zum Entfernen einer bestimmten Frequenzkomponente aus Positionsdaten, die in einem konstanten Abtastzyklus T eingegeben werden, das Folgendes umfasst:eine Differenzberechnungseinheit (3) zum Erhalten von aktuellen Geschwindigkeitsdaten V(t) auf der Grundlage einer Differenz zwischen aktuellen Positionsdaten P(t) und Positionsdaten P(t - 1) von einem Abtastzyklus früher, um sie auszugeben;eine Entfernungskomponenten-Berechnungseinheit (2) zum Berechnen einer Entfernungskomponente R(t) mit der bestimmten Frequenzkomponente, die in den aktuellen Positionsdaten P(t) enthalten ist; undeinen Subtrahierer (5) zum Subtrahieren der Entfernungskomponente R(t), die durch die Entfernungskomponenten-Berechnungseinheit (2) ausgegeben wird, von den aktuellen Positionsdaten P(t), um einen resultierenden Wert als Positionsdaten Pr(t) nach dem Entfernen auszugeben,wobei die Entfernungskomponenten-Berechnungseinheit (2) die Entfernungskomponente R(t) auf der Grundlage der aktuellen Geschwindigkeitsdaten V(t), Geschwindigkeitsdaten V(t - 1) von dem Abtastzyklus früher, einer Entfernungskomponente R(t - 1) von dem Abtastzyklus früher und einer Entfernungskomponente R(t - 2) von zwei Abtastzyklen früher berechnet.
Patent DE-102018202854-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Bordnetzes eines Hybridkraftfahrzeugs und Hybridkraftfahrzeug
Inventor: LASSENBERGER STEPHAN
IPC: B60W20/13
Filed: 2018-02-26
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Bordnetzes (6) eines Hybridkraftfahrzeugs (1), wobei an das Bordnetz (6) ein Energiespeicher (7), ein Elektromotor (4) eines Hybrid-Antriebsstrangs (2), der auch einen Verbrennungsmotor (3) aufweist, und generatorisch betreibbare Aktoren (9) eines elektromechanischen Fahrwerksystems angeschlossen sind, wobei zur Einspeisung von durch wenigstens einen Teil der Aktoren (9) erzeugter elektrischer Energie in das Bordnetz (6) wenigstens eine Reservekapazität (20) des Energiespeichers (7) freigehalten wird, wobei die freizuhaltende Reservekapazität (20) in Abhängigkeit wenigstens einer den aktuellen und zukünftigen Betrieb des Hybridkraftfahrzeugs (1) beschreibenden Situationsinformation dynamisch angepasst wird, wobei als Situationsinformation ein prädiktiver Rückspeisebedarf des elektromechanischen Fahrwerksystems für die Zukunft in Abhängigkeit einer eine zukünftige Route des Hybridkraftfahrzeugs (1) beschreibenden Routeninformation unter Berücksichtigung von Streckenklassen und/oder Fahrbahnbeschaffenheiten entlang der Route ermittelt wird, wobei in Abhängigkeit des prädiktiven Rückspeisebedarfs ein die zukünftigen Reservekapazitäten beschreibender Reservekapazitätsverlauf entlang der Route ermittelt wird, wobei zusätzlich auch ein prädiktiver Ladezustand des Energiespeichers (7) und ein Rekuperationspotential des Elektromotors (4) entlang der Route ermittelt und bei der Ermittlung der freizuhaltenden Reservekapazität (20) berücksichtigt wird.
Patent DE-102018204384-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von Elektromotoren in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: WEIN MICHAEL
IPC: B60W10/22
Filed: 2018-03-22
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb von als Asynchronmaschine ausgebildeten Elektromotoren (4, 5) in einem wenigstens zwei Elektromotoren (4, 5) und zwei Achsen (6, 8) aufweisenden Kraftfahrzeug (1), wobei einer der Elektromotoren (4, 5) zum Antrieb der Hinterachse (8) und einer der Elektromotoren (4, 5) zum Antrieb der Vorderachse (6) und alle Elektromotoren (4, 5) zu einer mittels einer Steueranordnung realisierten aktiven Schwingungsdämpfung ausgebildet sind und wobei in wenigstens einem Teilantriebszustand des Kraftfahrzeugs (1) nur der Elektromotor (4, 5) einer der Achsen (6, 8) zum Antrieb des Kraftfahrzeugs (1) betrieben wird und der andere deaktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Teilantriebszustand wenigstens eine eine für einen dem deaktivierten Elektromotor (4, 5) vorausliegenden Streckenabschnitt prädizierte Nutzung der aktiven Schwingungsdämpfung seitens des deaktivierten Elektromotors (4, 5) beschreibende Prädiktionsinformation (21) ermittelt wird, wobei nur bei Erfüllung wenigstens eines die Prädiktionsinformation (21) auswertenden Notwendigkeitskriteriums, das eine zukünftig notwendige aktive Schwingungssdämpfung seitens des deaktivierten Elektromotors (4, 5) anzeigt, dieser in einen Bereitschaftsbetriebsmodus versetzt wird, in dem auch außerhalb von aktiven Schwingungsdämpfungseingriffen bereits ein elektrisches Drehfeld innerhalb des Elektromotors (4, 5) aufgebaut ist, und ansonsten der deaktivierte Elektromotor (4, 5) feldfrei geschaltet wird.
Patent DE-102018214294-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fluidsensorvorrichtung und Fluidsensorvorrichtung
Inventor: PFEIFFER KARL-FRIEDRICH
IPC: G01F23/296
Filed: 2018-08-23
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Fluidsensorvorrichtung (100), die dazu ausgebildet ist, die Höhe (H) einer Oberfläche (O) eines Fluids (F) und/oder eine Qualität des Fluids (F) in einem Fluidbehälter (1) mittels zumindest einem Schallwandlermodul (10, 11) zu bestimmen, das mehrere, in einer gemeinsamen Ebene angeordnete Schallwandler aufweist und dazu ausgebildet ist, Schallsignale in das Fluid (F) auszusenden und zu empfangen, wobei sich durch zeitversetztes Ansteuern der mehreren Schallwandler die einzelnen Schallsignale zu einem Überlagerungsschallsignal überlagern, wodurch die Abstrahlrichtung des Überlagerungsschallsignals relativ zur gemeinsamen Ebene wie gewünscht eingestellt wird, wobei im Fluid (F) zumindest ein Referenzelement (8) angeordnet ist, das zu dem Schallwandlermodul (10) einen vorbestimmten Abstand aufweist und dazu ausgebildet ist, darauf auftreffende Schallsignale zumindest teilweise zu reflektieren, wobei das Verfahren aufweist:- Ansteuern des Schallwandlermoduls (10, 11) derart, dass ein erstes Überlagerungsschallsignal mit einer ersten Schallfrequenz in Richtung der Oberfläche (O) des Fluids (F) zum Ermitteln der Höhe (H) der Oberfläche (O) des Fluids (F) ausgesendet wird, und- Ansteuern des Schallwandlermoduls (10, 11) derart, dass ein zweites Überlagerungsschallsignal mit einer zur ersten Schallfrequenz unterschiedlichen zweiten Schallfrequenz in Richtung des Referenzelements (8) zum Ermitteln der Qualität des Fluids (F) ausgesendet wird.
Patent DE-102019004402-B4 (DE)
Title: Gerät fürs denken und vorstellungskraft
Inventor: SADEEQ REBAR ABDULLAH M
IPC: G09B21/00
Filed: 2019-06-18
Granted: 2021-03-25
Abstract: Denk- und Vorstellungsgerät/Tablet für Lernen und Trainieren für tiefes Denken, Erweiterung der Vorstellungsvermögen und Stärkung der Denkfähigkeiten bei den Benutzern und den Übenden von Kleinen und Großen sowie Menschen mit besonderen Bedürfnissen (Behinderten), dadurch gekennzeichnet, dass das Denk- und Vorstellungsgerät aus zwei Teilen besteht, die einander ergänzen, wobei der vordere Teil (1) ein visueller Bildschirm (5) für das Sehen, Themen vorschlagen und Fragen sowie Eingabe der Antworten ist; und der hintere verdeckte Teil (6) für Benutzer ist, die durch Betasten und Fühlen die Aufgaben vom Gerät lösen können.
Patent DE-102019005358-B4 (DE)
Title: Mobiles Messgerät mit einem Energieversorgungsmodul und Verfahren zur Energieversorgung
Inventor: KANEBLEI INGO
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-07-31
Granted: 2023-06-07
Abstract: Mobiles Messgerät (100) mit einem Energieversorgungsmodul (110), das Energieversorgungsmodul (110) aufweisend- einen Akkumulator (120), der in dem mobilen Messgerät (100) fest verbaut ist und über eine Aufladevorrichtung (122) des mobilen Messgerätes (100) aufladbar ist,- eine Primärzelle (130), die in dem mobilen Messgerät (100) fest verbaut ist,- eine Steuerungselektronik (140), die ausgebildet ist, eine Energieversorgung des mobilen Gasmessgerätes (100) so lange über den Akkumulator (120) sicherzustellen wie eine elektrische Mindestversorgungsleistung durch den Akkumulator (120) bereitgestellt ist und, falls die Mindestversorgungsleistung unterschritten ist, auf eine temporäre Energieversorgung durch die Primärzelle (130) zu wechseln.
Patent DE-102020104740-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtungen und verfahren zu deren herstellen
Inventor: CHANG MENG-SHENG
IPC: H10B20/25
Filed: 2020-02-24
Granted: 2024-01-11
Abstract: Halbleitervorrichtung (300) aufweisend
 eine finnenbasierte Struktur (312), die auf einem Substrat (306) gebildet ist;
 mehrere erste Nanoplättchen (314a-d), die vertikal voneinander beabstandet sind und auf dem Substrat (306) gebildet sind;
 eine erste S/D-Region (316), die mit einem ersten Ende der finnenbasierten Struktur (312) gekoppelt ist;
 eine zweite S/D-Region (318), die sowohl mit einem zweiten Ende der finnenbasierten Struktur (312) und als auch mit einem ersten Ende der mehreren ersten Nanoplättchen (314a-d) gekoppelt ist; und
 eine dritte S/D-Region (320), die mit einem zweiten Ende der mehreren ersten Nanoplättchen (314a-d) gekoppelt ist;
 wobei die finnenbasierte Struktur (312) eine erste Kristallgitterrichtung aufweist und die mehreren ersten Nanoplättchen (314a-d) eine zweite Kristallgitterrichtung aufweisen, die von der zweiten Kristallgitterrichtung verschieden ist,
 wobei die finnenbasierte Struktur (312), die erste S/D-Region (316) und die zweite S/D-Region (318) als mindestens ein Abschnitt eines Programmiertransistors (302) einer Anti-Sicherungsspeicherzelle eingerichtet sind,
 wobei die mehreren ersten Nanoplättchen (314), die zweite S/D-Region (318) und die dritte S/D-Region (320) als mindestens ein Abschnitt eines Lesetransistors (304) der Anti-Sicherungsspeicherzelle eingerichtet sind.
Patent DE-102020112716-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer-Einschaltautomatik zur Nachrüstung von Motorrädern
Inventor: SADAT LARIJANY MOHAMMAD
IPC: B62J6/056
Filed: 2020-05-11
Granted: 2023-11-16
Abstract: Nachrüst-Vorrichtung (10) zur Steuerung der Stromzufuhr zu mindestens einem Leuchtmittel (12, 14) eines Scheinwerfers (42) eines Motorrads nach dem Einschalten einer Zündung des Motorrads, gekennzeichnet durch eine elektronische Schaltung (20) mit einem programmgesteuerten Mikrocontroller (64) und einem Leistungs-MOSFET (66) zum verdrahtungsfreien Einfügen zwischen das Leuchtmittel (12, 14) und eine Versorgungsleitung (40), wobei der Mikrocontroller (64) eine Netzspannung eines Bordnetzes des Motorrads in einem Strompfad zum Leuchtmittel (12, 14) misst und über den Leistungs-MOSFET (66) die Stromzufuhr zu dem Leuchtmittel (12, 14) freigibt, sobald die gemessene Netzspannung einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102020114979-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anzeigevorrichtung zur Anzeige eines Verschleißmaßes eines endlosen Rollengliedertransportbandes oder Kettengliedertransportbandes
Inventor: RICHTER RAINER
IPC: B65G43/02
Filed: 2020-06-05
Granted: 2022-04-07
Abstract: Verfahren zur Anzeige eines Verschleißmaßes eines endlosen Rollengliedertransportbandes oder Kettengliedertransportbandes, seinerseits bestehend aus plattenförmigen, gelenkig miteinander verbundenen Gliedern (3), die über Umlenkstationen mit wenigstens einem Antrieb geführt sind auf einer längsverlaufenden Transportstrecke im Normalbetrieb mittels Laufrollen (1) bei einem Rollengliedertransportband oder Ansätzen bei einem Kettengliedertransportband auf Laufschienen (2) laufen und nach Überschreiten einer Verschleißgrenze auf Notlaufschienen (5) gleiten, dadurch gekennzeichnet, dass in einem stationären Sensorträger (7) wenigstens zwei in unterschiedlichen Höhenpositionen angeordnete Sensoren (7.1, 7.2) nach Materialabrieb des Materials des Sensorträgers (7) mittels der sich infolge Verschleißes absenkenden plattenförmigen Glieder (3) durch diese freigelegt und ausgelöst werden und das Auslösen als Erreichen eines der jeweiligen Höhenposition des Sensors (7.1; 7.2) entsprechenden Gesamtverschleißmaßes angezeigt wird.
Patent DE-102021115128-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit umgebautem Innenraum
Inventor: POSTEL MAXIMILIAN
IPC: B60P3/38
Filed: 2021-06-11
Granted: 2022-11-17
Abstract: Fahrzeug (10), dessen Innenraum (22) zu einem Wohn-Schlafraum umgebaut ist, der über mindestens eine Tür (28) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum (22) des Fahrzeugs (10) ein Bettgestell (72) aufgenommen ist, welches aus einer Stauposition (71), welche das Bettgestell (72) während der Fahrt annimmt in eine auseinandergezogene Position (76) in einem einbautenfreien Bereich (32) des Innenraums (22) bewegbar ist, das Bettgestell (72) an Lehnenteilen (68) einer Sitzbank (56, 58) oder von Einzelsitzen (56) aufgenommen ist, die von einer aufgestellten Position (60) in eine geklappte Position (62) verstellbar sind und umgekehrt, das Bettgestell (72) zumindest zweiteilig ausgeführt ist und in der geklappten Position (62) der Lehnenteile (68) der Sitzbank (56, 58) oder der Einzelsitze (56) von einer zusammengeschobenen Position (74) in eine auseinandergezogene Position (76) überführbar ist und das Bettgestell (72) im zusammengeschobenen Zustand (74) an einem Lehnenteil (68) eine geschlossene Rückwand (70) bildet.