baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011101590-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren für das Brennstoffzellensystem
Inventor: OKUYOSHI MASAHIRO
IPC: H01M8/04
Filed: 2011-05-02
Granted: 2015-02-05
Abstract: Brennstoffzellensystem, dadurch gekennzeichnet, dass es aufweist:  eine Brennstoffzelle (10), die mittels einer Reaktion von Reaktionsgasen Elektrizität erzeugt;  eine Berechnungseinheit für eine Menge an Elektrizität, die eine während eines Spannungsabfalls der Brennstoffzelle (10) erzeugte Menge an Elektrizität aus einem Strom, der während des Spannungsabfalls erzeugt wird, berechnet;  eine Berechnungseinheit für eine Reaktionsgasstoffmenge, die, auf Basis der während des Spannungsabfalls erzeugten Menge an Elektrizität, eine Stoffmenge von zumindest einem der Reaktionsgase in der Brennstoffzelle (10) berechnet, die während des Spannungsabfalls verbraucht wird;  eine Berechnungseinheit für ein Gasvolumen, die ein Gasvolumen in der Brennstoffzelle (10) auf Basis der Stoffmenge des zumindest einen der Reaktionsgase berechnet; und  eine Berechnungseinheit für ein Volumen von flüssigem Wasser, die das Gasvolumen von einem Volumen einer Fluidströmungsleitung in der Brennstoffzelle (10) subtrahiert, um das Volumen von flüssigem Wasser in der Brennstoffzelle (10) zu berechnen.
Patent DE-112011105319-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: SENOO MASARU
IPC: H01L29/739
Filed: 2011-06-09
Granted: 2015-10-08
Abstract: Halbleitervorrichtung mit: einem IGBT-Elementbereich (J1) und einem Diodenelementbereich (J2), die in einem Halbleitersubstrat ausgebildet sind, wobei eine Kollektorschicht (80) einer ersten Leitfähigkeitsart, eine Driftschicht (60) einer zweiten Leitfähigkeitsart und eine Körperschicht (30) einer ersten Leitfähigkeitsart in dem IGBT-Elementbereich sequentiell laminiert sind, eine erste Grabenelektrode (11) ausgebildet ist, die die Körperschicht von einer Oberfläche der Körperschicht durchdringt, in die Driftschicht eindringt, und von einer Isolationsschicht (14) umgeben ist, ein Emitterbereich (20) einer zweiten Leitfähigkeitsart an einem bestimmten Bereich ausgebildet ist, der in Kontakt mit der ersten Grabenelektrode über die Isolationsschicht steht, und an einer Oberfläche des Halbleitersubstrates freigelegt ist, der Emitterbereich von der Driftschicht durch die Körperschicht separiert ist, eine Kathodenschicht (70) einer zweiten Leitfähigkeitsart, eine Driftschicht (60) einer zweiten Leitfähigkeitsart und eine Anodenschicht (31) einer ersten Leitfähigkeitsart in dem Diodenelementbereich sequentiell laminiert sind, eine zweite Grabenelektrode (12) ausgebildet ist, die die Anodenschicht von einer Oberfläche der Anodenschicht durchdringt, in die Driftschicht eindringt, und von einer Isolationsschicht umgeben ist, und wenn die Oberfläche der Körperschicht, auf der ein Öffnungsabschnitt der ersten Grabenelektrode ausgebildet ist, und die Oberfläche der Anodenschicht, auf der ein Öffnungsabschnitt der zweiten Grabenelektrode ausgebildet ist, betrachtet werden, eine Gesamtlänge pro Einheitsfläche des Diodenelementbereichs einer den Öffnungsabschnitt der zweiten Grabenelektrode konfigurierenden Grenzlinie länger als eine Gesamtlänge pro Einheitsfläche des IGBT-Elementbereichs einer den Öffnungsabschnitt der ersten Grabenelektrode konfigurierenden Grenzlinie ist, und die Konzentration von in der Driftschicht des Diodenelementbereichs enthaltenen Schwermetalle (62) höher als die Konzentration von in der Driftschicht des IGBT-Elementbereichs enthaltenen Schwermetalle ist.
Patent DE-112013000109-B4 (DE)
Title: Drahtansaugvorrichtung und Drahteinziehvorrichtung
Inventor: NAKAJIMA YOJI
IPC: B23H7/10
Filed: 2013-04-12
Granted: 2022-12-01
Abstract: Drahtansaugvorrichtung (100), die auf einer Ausstoßseite von ersten und zweiten Einziehrollen (81a, 81b) platziert ist, welche eine Drahtelektrode (1), die durch einen Bereich gelaufen ist, bei dem ein Werkstück (51) einem Funkenerodieren unterworfen wird, von beiden Seiten der Drahtelektrode (1) fassen, und die Drahtelektrode (1) ausstößt, und welche die ausgestoßene Drahtelektrode (1) in einer Einziehrichtung ansaugt, wobei die Drahtansaugvorrichtung (100) aufweist:ein erstes Element (109) mit einer ersten gekrümmten Fläche (105, 106) mit einem Vorsprungsabschnitt, der mit Umfangsflächen der ersten und zweiten Einziehrollen (81a, 81b) auf einer Seite in engem Kontakt steht;einem zweiten Element (110) mit einer zweiten gekrümmten Fläche (115, 116) mit einem Vorsprungsabschnitt, der mit den Umfangsflächen der ersten und zweiten Einziehrollen (81a, 81b) auf der anderen Seite in engem Kontakt steht; undeinem dritten Element mit einer Durchgangsbohrung (150), die bei einem zentralen Abschnitt desselben ausgebildet ist, um die ausgestoßene Drahtelektrode (1) dazu zu bringen, in der Einziehrichtung zu laufen, und das die ersten und zweiten Elemente (109, 110) koppelt, um zwei Vertiefungen (107, 108) zum Ausbilden eines Luftspalts mit den Umfangsflächen der ersten und zweiten Einziehrollen (81a, 81b) zwischen den ersten und zweiten gekrümmten Flächen (115, 116) auszubilden, zum in Kontakt stehen mit der Durchgangsbohrung (150), wobeiin dem ersten (109) und/oder zweiten (110) und/oder dritten Element ein Fluidauslass (103, 104) zum Ausstoßen eines Fluids in die Durchgangsbohrung (150) in der Einziehrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-112013006991-B4 (DE)
Title: Aufzugkabine
Inventor: KYUE KAZUHIRO
IPC: B66B11/02
Filed: 2013-04-26
Granted: 2018-11-29
Abstract: Eine Aufzugkabine (1), die aufweist:
 eine Kabinenplattformplatte (11), die aufweist:
 einen Plattenhauptkörper (21);
 eine Rahmenstruktur (22, 41), die einen Plattenrahmen (22) aufweist, der einen äußeren Randteil des Plattenhauptkörpers (21) umgibt; und
 einen Plattenoberboden (23) und einen Plattenunterboden (24) zum individuellen Abdecken einer Oberseite und einer Unterseite des Plattenhauptkörpers (21) und einer Oberseite und einer Unterseite des Plattenrahmens (22);
 eine Antivibrationsvorrichtung (12) zum Aufnehmen der Rahmenstruktur (22, 41) mittels einer Oberseite derselben; und
 einen Kabinenplattform-Halterahmen (13) zum Halten der Kabinenplattformplatte (11) durch Zwischenschaltung der Antivibrationsvorrichtung (12),
 wobei die Oberseite der Antivibrationsvorrichtung (12) in einer vertikalen Richtung bei einer Höhenposition zwischen einer Oberseite und einer Unterseite der Kabinenplattformplatte (11) angeordnet ist.
Patent DE-112015004091-B4 (DE)
Title: Akustiksystem mit mechanisch betätigtem Feld
Inventor: DONARSKI MATTHEW A
IPC: H04R1/28
Filed: 2015-10-29
Granted: 2024-01-25
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend:ein Feld (110, 210), das Teil einer äußeren Ummantelung der elektronischen Vorrichtung ist, wobei das Feld (110, 210) in eine Mehrzahl von Teilfeldern (120, 121, 124, 125, 315) aufgeteilt ist und wobei jedes Teilfeld der Mehrzahl von Teilfeldern (120, 121, 124, 125, 315) eine Resonanzfrequenz aufweist, die einem Ton (720, 721) auf einer Tonleiter entspricht;eine Mehrzahl von Teilfeldbetätigungselementen, die jeweils an einem der Mehrzahl von Teilfeldern (120, 121, 124, 125, 315) befestigt sind und die ein jeweiliges Teilfeldaudiosignal in eine akustische Ausgabe (710, 711) umwandeln, indem sie das jeweilige Teilfeld zum Vibrieren bringen; undeine Mehrzahl von Digitalsignalprozessoren (510), die jeweils das jeweilige Teilfeldaudiosignal steuern, das das Teilfeldbetätigungselement ansteuert, wobei ein Digitalsignalprozessor der Mehrzahl von Digitalsignalprozessoren (510) ein Audiosignal empfängt und das Audiosignal filtert, um das entsprechende Teilfeldaudiosignal zu erzeugen, wobei ein Großteil einer Energie des entsprechenden Teilfeldaudiosignals auf oder in der Nähe der Resonanzfrequenz des entsprechenden Teilfeldaudiosignals liegt.
Patent DE-112016005794-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und elektrischer Anschlusskasten
Inventor: HARAGUCHI AKIRA
IPC: H02G3/16
Filed: 2016-12-07
Granted: 2022-05-25
Abstract: Schaltungsanordnung (1), in der eine Leiterplatte (20), die eine Steuerschaltung zum Steuern eines elektrischen Stromflusses in einer Leistungsschaltung aufweist, integral auf einer plattenförmigen Stromschiene (10) angeordnet ist, die Teil der Leistungsschaltung ist, wobei die Schaltungsanordnung (1) umfasst:eine Stromschiene (10), die mit einem ersten Durchgangsloch (15) versehen ist;eine Leiterplatte (20), bei der beide Seiten mit Leitungsmustern versehen sind und die mit einem zweiten Durchgangsloch (25) versehen ist, das mit dem ersten Durchgangsloch (15) geradlinig ausgerichtet ist;eine isolierende Folie (40), die auf einer Seite der Leiterplatte (20) angeordnet ist und zwischen der Stromschiene (10) und der Leiterplatte (20) eingefügt ist; undeinen leitfähigen Niet (50), der in das erste Durchgangsloch (15) und das zweite Durchgangsloch (25) eingeführt ist und die Leiterplatte (20) auf der Stromschiene (10) fixiert,wobei der Niet (50) einen in das erste Durchgangsloch (15) und das zweite Durchgangsloch (15) eingeführten Körper (51) und einen aus der Leiterplatte (20) vorstehenden Kopf (52) aufweist.
Patent DE-112017003226-B4 (DE)
Title: Toneinstellungsvorrichtung, elektronisches Musikinstrumentensystem und Toneinstellungsverfahren
Inventor: OKANO TADASHI
IPC: G10H1/24
Filed: 2017-06-26
Granted: 2023-03-16
Abstract: Toneinstellungsvorrichtung (1), die mit einem elektronischen Musikinstrument (3) verbunden werden kann, wobei die Toneinstellungsvorrichtung (1) Folgendes aufweist:einen Speicher (16) zum Speichern mehrerer Tondaten und eines Programms undeinen oder mehrere Prozessoren (18), die dazu konfiguriert sind, die mehreren Tondaten zu benutzen und eine Klangquelle (14) einzustellen, wobeider eine oder die mehreren Prozessoren (18), gemäß dem Programm, Folgendes ausführen:einen ersten Schritt des Annehmens einer Auswahl eines oder mehrerer Töne durch eine Bedienung eines Benutzers undeinen zweiten Schritt des Einstellens von Tondaten, die dem/den ausgewählten einen oder mehreren Tönen entsprechen, in wenigstens einem von der Klangquelle (14) und dem elektronischen Musikinstrument (3), so dass ein Klang, der den/die ausgewählten einen oder mehreren Töne aufweist, mit dem elektronischen Musikinstrument (3) erzeugt werden kann,wobei der eine oder die mehreren Prozessoren (18)im ersten Schritt eine Auswahl mehrerer Töne annehmen undim zweiten Schritt Schichttondaten, die einem geschichteten Ton entsprechen, oder die Tondaten, die jedem Ton entsprechen, in wenigstens einem von der Klangquelle (14) und dem elektronischen Musikinstrument (3) einstellen, so dass Klang, der einen geschichteten Klang aufweist, der durch Kombinieren der ausgewählten mehreren Töne erhalten wird, unter Verwendung des elektronischen Musikinstruments (3) erzeugt werden kann,wobei der eine oder die mehreren Prozessoren (18)bestimmen, ob die Schichttondaten in der Klangquelle (14) eingestellt werden können, undwenn Schichttondaten in der Klangquelle (14) einstellbar sind, die Schichttondaten in der Klangquelle (14) einstellen.
Patent DE-112017006565-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung für biologisches Material
Inventor: SHINOHARA KOSUKE
IPC: A61B5/1455
Filed: 2017-11-22
Granted: 2022-10-13
Abstract: Messvorrichtung für biologisches Material, die Folgendes aufweist:- eine Infrarot-Lichtquelle (51), die ausgebildet ist, um Infrarotlicht einschließlich Signallicht, Referenzlicht und Korrekturlicht abzugeben;- ein ATR-Prisma (55), das an einer Lebendkörper-Oberfläche (54) haften kann;- einen Infrarot-Photodetektor (58), der ausgebildet ist, um vom ATR-Prisma emittiertes Infrarotlicht zu erfassen; und- eine Steuerung (60), die ausgebildet ist, um ein Spektrum oder die Intensität des Signallichts basierend auf der Intensität von Infrarotlicht, das bei einer Wellenlänge des Referenzlichts erfasst wird, und der Wellenlänge des Korrekturlichts zu korrigieren, wobei die Steuerung gemäß einer ersten Ausführungsform ausgebildet ist, um ein Spektrum S (λ), das bei einer Wellenlänge λ des Signallichts erfasst wird, zu S' (λ) gemäß den folgenden Ausdrücken (A1) und (A2) zu korrigieren:I(λ)=(I2−I1)×(λ−λ1)/(λ2−λ1)−I1S'(λ)=S(λ)−I(λ)wobei 11 die Intensität von Infrarotlicht ist, die bei einer Wellenlänge λ1 des Referenzlichts erfasst wird, und 12 die Intensität von Infrarotlicht ist, die bei einer Wellenlänge λ2 des Korrekturlichts erfasst wird, oderwobei die Steuerung gemäß einer zweiten Ausführungsform ausgebildet ist, um die Intensität 11 von Infrarotlicht, die bei einer Wellenlänge λ1 des Signallichts erfasst wird, zu I1' zu korrigieren, gemäß den folgenden Ausdrücken (A3) und (A4):I(λ)=(I3−I2)×(λ−λ2)/(λ3−λ2)−I2I1'=I1−I(λ1)wobei 12 die Intensität von Infrarotlicht ist, die bei einer Wellenlänge λ2 des Referenzlichts erfasst wird, und 13 die Intensität von Infrarotlicht ist, die bei einer Wellenlänge λ3 des Korrekturlichts erfasst wird.
Patent DE-112020003702-B4 (DE)
Title: Sonnenblende für ein fahrzeug und verfahren zur montage
Inventor: WELTER PATRICK
IPC: B60J3/02
Filed: 2020-08-03
Granted: 2023-11-23
Abstract: Sonnenblende (1) für ein Fahrzeug mit- einem in einem Fahrzeuginnenraum (F) angeordneten oder anordbaren und von einer Nichtgebrauchsstellung in mindestens eine Gebrauchsstellung (S) schwenkbaren Blendenkörper (2), wobei der Blendenkörper (2) mindestens ein Lagerteil (4.2) zur lösbaren Befestigung des Blendenkörpers (2) an einem fahrzeugseitigen Gegenlagerteil (5.2) umfasst, und- einer elektrischen Kontaktanordnung (6), mittels welcher eine elektrische Energieversorgung einer Beleuchtungsvorrichtung (B) im Fahrzeug steuerbar ist, wobei die elektrische Kontaktanordnung (6) zumindest abschnittsweise in dem blendenseitigen Lagerteil (4.2) angeordnet ist, wobei die elektrische Kontaktanordnung (6) wenigstens einen Klemmkontakt (KL) zur Herstellung einer elektrisch leitenden Klemmverbindung mit einer elektrischen Leitung (7) der Beleuchtungsvorrichtung (B) aufweist,wobei das blendenseitige Lagerteil (4.2) zweiteilig ausgebildet ist und zwei Lagerteilhälften (8.1, 8.2) umfasst, die an einander zugewandten Endabschnitten (8.1.1, 8.2.1) miteinander verbunden sind,und wobei die elektrische Kontaktanordnung (6) zwei blendenseitige elektrische Kontakte (6.1, 6.2) und zwei zu einer fahrzeugseitigen Anordnung vorgesehene elektrische Gegenkontakte (6.3, 6.4) aufweist, wobei in jeder Lagerteilhälfte (8.1, 8.2) ein eine Kontaktfläche (K) umfassender Endabschnitt (8.1.1, 8.2.1) eines blendenseitigen elektrischen Kontakts (6.1, 6.2) angeordnet ist, und wobei jeweils ein anderer Endabschnitt der blendenseitigen elektrischen Kontakte (6.1, 6.2) den Klemmkontakt (KL) umfasst, wobei die Lagerteilhälften (8.1, 8.2) jeweils ein Kunststoffmaterial aufweisen, in welchem die vom Klemmkontakt (KL) abgewandten Endabschnitte der blendenseitigen elektrischen Kontakte (6.1, 6.2) eingebettet sind, wobei jeweils die Kontaktflächen (K) der elektrischen Kontakte (6.1, 6.2) freiliegend sind.
Patent CZ-283779-B6 (CZ)
Title: Phenylhydrazone derivative and pharmaceutical and cosmetic preparations in which it is comprised
Inventor: JANSSEN BERND DR
IPC: C07F9/11
Filed: 1990-02-06
Abstract: Phenylhydrazones of formula I   <IMAGE> I  in which R1 to R6 and m and n have the meanings stated above, and the manufacture thereof. The substances are suitable for combating disease and for cosmetic use.
Patent CZ-278818-B6 (CZ)
Title: Process for preparing 2-substituted ergolines
Inventor: BRUMBY THOMAS DR
IPC: C07D457/12
Filed: 1989-07-14
Abstract: (A) Ergoline derivs. of formula (I) and their isomers and acid-addn. salts are new, where, the C2-C3 and C9-C10 bonds are single or double; X = O or S; R2 = 1-10C alkyl, 2-10C alkenyl, 2-10C haloalkenyl, CH2YR3, CR12(OR4)R5, CH2CH(R9)COR10 or COR12; Y = O or S; R3 = H, 1-4C alkyl, phenyl, 2-5C acyl or phenyl (1-4C) alkyl; R4 = H or 2-5C acyl; R5 = 1-9C alkyl; R9 = acetyl or 2-5C alkoxycarbonyl; R10 = 1-4C alkyl or 1-4C alkoxy; R12 = H or 1-9C alkyl; R6 = 2-10C alkyl, 3-10C alkenyl or (3-7C)cycloalkyl(1-3C)alkyl. (B) Intermediates of formula (IIa) are also new (see 'Preparation').
Patent CZ-277894-B6 (CZ)
Title: Apparatus for fiber separating within a spinning unit
Inventor: DIDEK STANISLAV ING
IPC: D01H4/32
Filed: 1990-02-22
Abstract: The control panel incorporates a programme keyboard with start and stop buttons (11,12). The start button (11) is operated to activate a programme memory holding the different cooking programme, further keys (14) for selection of the required programme are indicated via a display (10,13). Two different programme memories are used, one of which holds the cooking programme provided by a recipe book, the other memory being freely programmable by the user.
Patent SK-279426-B6 (SK)
Title: Brake pad for disc brakes
Inventor: WEILER ROLF
IPC: F16D65/02
Filed: 1992-01-16
Abstract: In a brake pad for disc brakes, a noise-damping sheet (3, 30, 42) is secured to the back of the pad bearer plate (1, 34, 35). The damping sheet (3, 30, 42) is secured to projections (4, 5, 6, 7, 8, 35, 36, 37, 46, 47) formed on the bearer plate (1, 34, 45) and extending into appropriate holes (9, 10, 11, 12, 13, 31, 32, 33, 43, 44) in the damping sheet (3, 30, 42). The outer ends of the projections (4, 5, 6, 7, 8, 35, 36, 37, 46, 47) are broadened so that the damping sheet (3, 30, 42) is pressed against the back of the pad bearer plate (1, 34, 45). In a first embodiment of the invention, a clearance (s) is provided which permits relative movement between the damping sheet (3) and the projections (4, 5, 6, 7, 8). This ensures that the damping sheet (3) always bears evenly on the pad bearer plate (1) even at extremely high temperatures and performs its function of damping vibrations and noise in the best possible way. In a further embodiment, there is at least one long aperture (31, 32, 44) through which manufacturing dimensional tolerances can be compensated and the completely even contact of the damping sheet (30, 42) with the pad bearer plate (34, 35) is ensured.
Patent SK-279293-B6 (SK)
Title: Toothbrush
Inventor: MONZ CHRISTIANE
IPC: A46B9/04
Filed: 1994-08-26
Abstract: A toothbrush is provided with a first set of discrete tufts (31) that are generally rectangular in the cross section perpendicular to the tuft axis with the larger dimension running parallel to the side of the brush head (1). A second set of tufts (32) is provided at the end of the head (1) remote from the handle, this set of tufts, or single tuft, having a cross section perpendicular to the tuft axis that is either 'C' or 'U' shaped or rounded. The arrangement of described provides a lower brushing stiffness in a direction transverse to the longitudinal axis of the brush in comparison to a standard bristle tufts arrangement.
Patent CZ-280419-B6 (CZ)
Inventor: KLUCH KAROL DOC ING CSC
IPC: H04B13/00
Filed: 1992-09-15
Abstract: Zařízení je určené pro osazení na distribuční  trafostanice a sestavá z vysílacího bloku (1),  jehož feritová anténa je uspořádána v bezpečné  vzdálenosti nad přípojnicemi uvnitř kobky  trafostanice a který je spojený s logickým  přepínačem (2) připojeným přes zesilovač (3) k  frekvenčnímu demodulátoru (4), který je spojený  s dekódvací částí obousměrného modemu (5),  jehož kódovací část je spojená s blokem (6)  procesoru, který je propojený s dekódovací  částí obousměrného modemu (5), s logickým  přepínačem (2) a s frekvenčním modulátorem (7)  spojeným s dekódovací částí obousměrného modemu  (5) a s koncovým zesilovačem (8) připojeným k  dalšímu vstupu logického přepínače (2).ŕ
Patent CZ-277798-B6 (CZ)
Title: Decontamination solution for the removal of slightly fixed contamination
Inventor: MAJERSKY DUSAN RNDR
IPC: G21F9/28
Filed: 1991-12-23
Abstract: Invention is solving the composition of decontaminating solution for elimination of feeblefixed contamination from surfaces of building and technological parts of nucleus- -energetical devices contaminated by escape, drope or by transfer of radioactive particles. Solution consists of glycerol, phosphoric acid or nitric acid, hydrazine or hydrogene peroxide and water.
Patent CZ-279368-B6 (CZ)
Inventor: REITER FERDINAND DIPL ING
IPC: F02M61/18
Filed: 1990-11-23
Abstract: Vstřikovač (1) paliva pro benzinové motory má  těleso (5) sedla (8) ventilu z jednoho kusu  vytvořený vodicí válec (7) ve vnitřní osové  oblasti, sedlo (8) ventilu, výstupní otvor (9) a  obvodovou drážku (22). Ve stěně vodicího válce  (7) jsou upraveny šroubovité drážky (16),  přičemž vodicí válec (7) a/nebo sedlo (8)  ventilu a/nebo šroubovité drážky (16) jsou  vytvořeny ražením. Těleso (3) vstřikovače (1)  paliva nese těleso (5) sedla (8) ventilu  prostřednictvím svarového spoje (6).ŕ
Patent CS-277281-B6 (CS)
Inventor: CERVENY LIBOR DOC ING DRSC
IPC: C07C31/133
Filed: 1990-12-29
Abstract: 3-Cyklohexyl-l-butanol je vonnou látkou
s dřevitou a květinovou vonnou notou, typ
Santal. Lze použít do parfumářských kompozic
a k přípravě dalších vonných látek.
Způsob její přípravy spočívá v tom, že se
3-fenyl-l-butanol hydrogenuje v kapalné fázi
v přítomnosti niklových katalyzátorů.
Patent CZ-285257-B6 (CZ)
Inventor: ROEHRL JOSEF
IPC: B65G47/91
Filed: 1996-04-05
Abstract: Zařízení je opatřeno podtlakovou komorou (4), upevněnou na dopravní jednotce (3), pod kterou je umístěno přidržovací ústrojí (9), spojitelné s cihelným výliskem (1). Přidržovací ústrojí (9) sestává ze skupiny bočních desek (11, 12, 13, 14), dosedajících v upnutém stavu na čelní plochy (10) přenášeného cihelného výlisku (1) pro vytvoření podtlakového prostoru (15) mezi spodní stranou (6) podtlakové komory (4) a cihelným výliskem (1), umístěným v odstupu od nich, přičemž dopravní jednotka (3) je spojena s podtlakovou komorou (4) prostřednictvím nejméně jednoho samonastavitelného prvku (16, 16', 16'').ŕ
Patent CZ-285929-B6 (CZ)
Inventor: DOBBS DOUGLAS B
IPC: B65B7/00
Filed: 1996-06-10
Abstract: Protiskluzový odnímatelný uzávěr pro připojení ručně ovládaného výtoku kapaliny k nádobě (10) obsahuje víčko (11) uzávěru s vnitřním závitem (14) ve sdruženém záběru s podobným závitem (13) na konci hrdla nádoby, přitom jak víčko (11) tak konec hrdla (12) mají vzájemně zabírající západkové zuby (16, 17) mechnicky přidržující uzávěr na nádobě (10). Zuby uvnitř víčka mají vlečné čelo (28) ležící v rovině skloněné při uvolňovacím směru víčka (11) vzhledem k ose víčka (11) pro vznik vačkového účinku mezi zuby víčka (11) a zuby konce hrdla (12), což vede k vydutí víčka (11) od nádoby (10) při vyšroubování uzávěru.
ŕ
Patent CZ-296068-B6 (CZ)
Title: Drafting mechanism
IPC: D01H5/74
Filed: 1999-05-28
Abstract: In the present invention, there is disclosed a drafting mechanism of a direct-spinning machine formed by at least three pairs (1, 2, 3) of draw rollers (11, 12; 21, 22; 31, 32) in which one draw roller (12, 21, 32) is provided with a groove (91, 92, 93) and the other draw roller (11, 22, 31) is provided with a ring (81, 82, 83) fitting in the groove (91, 92, 93). The groove (91, 92, 93) and the ring (81, 82, 83) profile forms a space for passage of a sliver (7) having the form of a flat ribbon, wherein the direction of the fibrous ribbon flow the subsequent pair of the draw roller has the roller with the groove in opposite position if compared with the preceding pair of the draw rollers. The individual pairs (1, 2, 3) of the draw rollers (11, 12; 21, 22; 31, 32) are height offset relative to each another and the first pair (1) of the draw rollers (11, 12) is offset relative to a thickening funnel (6) for guiding the sliver (7) onto the draw roller (12, 21, 32) provided with the groove (91, 92, 93) in front of reach of a clamping location (10, 20, 30) with the draw roller (11, 22, 31) with the sliver (81, 82, 83) of the given pair (1, 2, 3) of the draw rollers (11, 12; 21, 22; 31, 32).
Patent CZ-284606-B6 (CZ)
Title: Multicomponent inclusion complexes employable in pharmacy, process of their preparation and pharmaceutical compositions containing thereof
Inventor: CHIESI PAOLO
IPC: A61K47/48
Filed: 1994-01-26
Abstract: PCT No. PCT/EP94/00205 Sec. 371 Date Nov. 15, 1995 Sec. 102(e) Date Nov. 15, 1995 PCT Filed Jan. 26, 1994 PCT Pub. No. WO94/16733 PCT Pub. Date Aug. 4, 1994A multicomponent inclusion complex of a basic drug, an acid and a cyclodextrin has enhanced water-solubility.