baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018217164-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Datenanalyse
Inventor: GRÖGER JOACHIM
IPC: G01S15/88
Filed: 2018-10-08
Granted: 2022-01-13
Abstract: System (10) zur Datenanalyse mit mehreren Vorrichtungen (1), welche jeweils aufweisen:- eine Sonareinrichtung (3), die dazu eingerichtet ist, maritime Lebewesen unter Wasser in einem Sonarerfassungsbereich akustisch zu erfassen und entsprechende Sonardaten zu erzeugen,- eine Kameraeinrichtung (4), die dazu eingerichtet ist, maritime Lebewesen unter Wasser in einem Kameraerfassungsbereich optisch zu erfassen und entsprechende Kameradaten zu erzeugen,- eine Datenverarbeitungseinrichtung (5), die dazu eingerichtet ist, auf Grundlage von miteinander korrespondierenden Sonardaten und Kameradaten statistische Daten bezüglich der erfassten maritimen Lebewesen in einem kombinierten Erfassungsbereich, der wenigstens den Sonarerfassungsbereich und den Kameraerfassungsbereich enthält, automatisch zu erzeugen,- eine Trägereinrichtung (6), die dazu eingerichtet ist, die Sonareinrichtung, die Kameraeinrichtung und die Datenverarbeitungseinrichtung gemeinsam bei einer Fortbewegung der Vorrichtung unter Wasser zu tragen und/oder auf dem Meeresboden und/oder an einem Unterwasserbauwerk abzustützen, und- eine Kommunikationseinrichtung (11) zum Herstellen von Kommunikationsverbindungen untereinander, wobei die Datenverarbeitungseinrichtungen (5) dazu eingerichtet sind, über die hergestellten Kommunikationsverbindungen die jeweils erzeugten Sonardaten und Kameradaten und/oder die jeweils erzeugten statistischen Daten zu übermitteln, und wobei wenigstens eine der Datenverarbeitungseinrichtungen zusätzlich dazu eingerichtet ist, die statistischen Daten unter Berücksichtigung der von wenigstens einer anderen Datenverarbeitungseinrichtung übermittelten Sonardaten und Kameradaten und/oder statistischen Daten zu erzeugen.
Patent DE-102019104937-B4 (DE)
Title: Traggelenk für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines solchen Traggelenks
Inventor: SPRISSLER DANIEL
IPC: B60G7/02
Filed: 2019-02-27
Granted: 2022-08-04
Abstract: Traggelenk für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein aus Aluminium gefertigtes Gehäuse (30) mit einer Lagerschale (32) und einem Schmiedelenker (34) und eine Gelenkkugel (40) mit einem ersten Kugelsegment (42) und einem zweiten Kugelsegment (44), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kugelsegment (42) aus Stahl und das zweite Kugelsegment (44) aus Aluminium gefertigt ist.
Patent DE-102019116788-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung für die Temperierung von Vorformlingen und Verfahren zum Betreiben einer solchen Heizvorrichtung
Inventor: LEWIN FRANK
IPC: B29C49/68
Filed: 2019-06-21
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zum Temperieren von Vorformlingen auf ein vorgegebenes Temperaturprofil, unter Verwendung einer Heizvorrichtung mit mindestens einem Heizkasten, durch den die Vorformlinge mittels einer Fördereinrichtung hindurchgeführt werden, wobei im Bereich der einen Innenseite des Heizkastens Heizelemente und im Bereich der gegenüberliegenden Seite Reflektorelemente angeordnet sind, die die von den Heizelementen emittierte Strahlung in den Heizkasten zurückreflektieren, und eine Steuereinrichtung zur Einstellung der Heizelemente vorgesehen ist, wobei die Reflektorelemente (20, 21, 53-59) verstellbar in dem Heizkasten (11, 12, 41, 42) aufgenommen sind und mittels der Steuereinrichtung auf eine bestimmte Stellung einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflektorelemente (20, 21, 53-59) mittels der Steuereinrichtung bei konstanter Heizleistung der Heizelemente (15, 16, 51, 52) auf eine erste Stellung eingestellt werden, wenn die Position oder die Positionen des Reflektorelements (21, 58, 59) nicht oder nicht vollständig mit durchlaufenden Vorformlingen (30, 30', 70, 70') besetzt sind und auf eine zweite Stellung eingestellt werden, nachdem die Position oder die Positionen des Reflektorelements (20, 53- 57) vollständig mit durchlaufenden Vorformlingen (30, 30', 70, 70') besetzt ist, wobei die Einstellung des Reflektorelements (21, 58, 59) auf die erste Stellung eine Temperierung mindestens eines der ersten oder letzten vier Vorformlinge (30', 70') einer Kette bewirkt, die der mit der Einstellung auf die zweite Stellung erzielten gewünschten Temperierung von Vorformlingen (30, 70) im normalen Betriebszustand (Normalzustand) entspricht, wobei die erste Stellung dadurch ausgezeichnet ist, dass die Reflektorelemente (20, 21, 53-59) weniger Strahlung in den Heizkasten (11, 12, 41, 42) zurückreflektieren und dadurch ein größerer Anteil der emittierten Heizstrahlung an den Reflektorelementen (20, 21, 53-59) vorbei aus dem Heizkasten (11, 12, 41, 42) austreten kann als in der zweiten Stellung, und wobei die erste Stellung weiterhin dadurch ausgezeichnet ist, dass die Vorformlinge den gleichen Energieeintrag und die gleiche Profilierung erhalten wie die anderen Vorformlinge in der zweiten Stellung der Reflektorelemente (20, 21, 53-59).
Patent DE-102019124771-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: TSAI CHENG-YU
IPC: F16H25/22
Filed: 2019-09-16
Granted: 2023-10-12
Abstract: Kugelgewindetrieb (10), der angepasst ist, um Kühlflüssigkeit zu erfassen, und welcher umfasst:eine Schraube (100);eine Mutter (200) mit einem Hauptkörper (210) und einer Endfläche (220), worin ein Durchgangsloch (H) und eine Strömungsleitung auf dem Hauptkörper (210) vorgesehen sind, worin die Mutter (200) auf der Schraube (100) über ein Gewinde über das Durchgangsloch (H) angeordnet ist, worin auf der Endfläche (220) mehrere Öffnungen (O) vorgesehen sind, worin die mehreren Öffnungen (O) mit der Strömungsleitung in Verbindung stehen;mehrere Dichtelemente (300), die in den mehreren Öffnungen (O) vorgesehen sind;einen Sensor (400), der auf einem Dichtelement der mehreren Dichtelemente (300) vorgesehen ist, um einen Druck der Kühlflüssigkeit zu erfassen und ein Ursprungs-Signal auszugeben, worin das Dichtelement (300) weiter einen vorstehenden Bereich umfasst, worin der Sensor (400) auf dem vorstehenden Bereich angeordnet ist;eine Signalverarbeitungs-Einheit (600), die mit dem Sensor (400) elektrisch verbunden ist, um das Ursprungs-Signal zu empfangen und das Ursprungs-Signal in ein digitales Signal umzuwandeln; undeine Abdeckung (500), die auf dem Sensor (400) vorgesehen und an die Mutter (200) fixiert ist.
Patent DE-102019204537-B4 (DE)
Title: Hebevorrichtung, System und Verfahren zum Positionieren eines Bauteils
Inventor: CSÖRE BALINT
IPC: B66C1/42
Filed: 2019-04-01
Granted: 2023-02-23
Abstract: Hebevorrichtung (1) zum Greifen und Heben von Bauteilen, aufweisend eine Scherengreifeinrichtung (2) mit einer daran befestigten Aufhängung (3) und ein Lagerelement (4), an welchem Zwischengelenke der Scherengreifeinrichtung (2) gelagert sind, wobei die Hebevorrichtung (1) wenigstens ein stangenförmiges Positionierelement aufweist, welches lagefest relativ zu den Zwischengelenken an dem Lagerelement (4) gehalten ist und sich von diesem aus in eine der Aufhängung (3) gegenüberliegende Richtung neben einem für ein zu hebendes Bauteil vorgesehenen Aufnahmebereich (10) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Positionierelement längenveränderlich als ein Federbeinelement (13) ausgebildet ist, wobei sich das Positionierelement automatisch oder selbststätig wieder auf seine ursprüngliche Länge ausdehnt, wenn das Bauteil auf einem Werkstückträger abgesetzt und dann die Scherengreifeinrichtung (2) zum Freigeben des Bauteils wieder geöffnet oder gelöst und die Hebevorrichtung (1) von dem Werkstückträger entfernt wird.
Patent DE-102020109544-B4 (DE)
Title: Elektrochemische Energiespeicher, Sensorvorrichtungen und zugehörige Verfahren
Inventor: NIKLAS ALFRED
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-04-06
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren, umfassend:Bestimmen eines ersten Druckanstiegs (Δp1amb) in einem elektrochemischen Energiespeicher basierend auf einer ersten Wiederholrate;Detektieren, dass der erste Druckanstieg (Δp1amb) einen ersten Schwellenwert (Δp1threshold) überschreitet;Bestimmen eines zweiten Druckanstiegs (Δp2amb) in dem Energiespeicher basierend auf einer zweiten Wiederholrate, wobei die zweite Wiederholrate größer ist als die erste Wiederholrate;Detektieren, dass der zweite Druckanstieg (Δp2amb) einen zweiten Schwellenwert (Δp2threshold) überschreitet; undAusgeben eines Signals an eine Steuereinheit (14) basierend auf dem Detektieren, dass der zweite Druckanstieg (Δp2amb) den zweiten Schwellenwert (Δp2threshold) überschreitet.
Patent DE-102020214695-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung eines Füllstands einer Flüssigkeit in einem Behälter
Inventor: JURISCH REINHARD
IPC: G01F23/04
Filed: 2020-11-23
Granted: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Ermittlung eines Füllstands einer Flüssigkeit (F) in einem Behälter (B), umfassend eine Taucheinheit (2) mit einer Drucksensoreinheit (3) und einer als eine Funksendeeinheit, als eine Ultraschallsendeeinheit oder als eine Lichtsignalsendeeinheit ausgebildeten Sendeeinheit (14) und eine Schwimmeinheit (5) mit einer weiteren Drucksensoreinheit (6) und einer als eine Funksendeeinheit ausgebildeten weiteren Sendeeinheit (15), wobei die weitere Drucksensoreinheit (6) an oder in einem Schwimmkörper (7) der Schwimmeinheit (5) derart angeordnet ist, dass sie bei in der Flüssigkeit (F), für deren Füllstandsermittlung die Vorrichtung (1) vorgesehen ist, angeordneter Schwimmeinheit (5) unter der Oberfläche (O) der Flüssigkeit (F) angeordnet ist.
Patent DE-112014006133-B4 (DE)
Title: Lagebestimmungsvorrichtung und Lagebestimmungsverfahren
Inventor: SHIMIZU ATSUKI
IPC: A61G7/05
Filed: 2014-06-02
Granted: 2018-05-24
Abstract: Lagebestimmungsvorrichtung (10) zum Bestimmen der Lage eines Nutzers mit einer Mehrzahl von Druckdetektionsteilen (100), die in einer Matrixanordnung an einer einen menschlichen Körper tragenden Oberfläche (16) einer Liegestätte (12) angeordnet sind, wobei die Lagebestimmungsvorrichtung (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass sie umfasst:ein Druckerfassungszentrumberechnungsmittel zum Berechnen eines Druckerfassungszentrums der Druckdetektionsteile (100) auf Grundlage von Ausgabewerten der Druckdetektionsteile (100);ein Bestimmungszoneneinstellmittel zum Einstellen von wenigstens einer Bestimmungszone (1, 2, 3, 4, 5) um das berechnete Druckerfassungszentrum; undein Lagebestimmungsmittel zum Bestimmen der Lage auf Grundlage einer Verteilungsbedingung der Ausgabewerte der Druckdetektionsteile (100) innerhalb der Bestimmungszone (1, 2, 3, 4, 5),wobei das Bestimmungszoneneinstellmittel die wenigstens eine Bestimmungszone (1, 2, 3, 4, 5) einstellt, die eine Mehrzahl von Bestimmungszonen (1, 2, 3, 4, 5) umfasst, die eine zentrale Zone (1) einschließlich des Druckerfassungszentrums und wenigstens eine periphere ringförmige Zone (2, 3, 4), die die zentrale Zone (1) umgibt, beinhalten.
Patent DE-112015001312-B4 (DE)
Title: Organisches strahlungsemittierendes Bauelement und Verfahren
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H10K59/84
Filed: 2015-03-13
Granted: 2023-05-17
Abstract: Organisches strahlungsemittierendes Bauelement (100), umfassend- ein Grundsubstrat (10-1), und- eine Vielzahl von Leuchteinheiten (11-1, 12-1, 11-2, 12-2) auf dem Grundsubstrat, wobei- die Leuchteinheiten lateral versetzt voneinander angeordnet sind und jede der Leuchteinheiten jeweils mindestens eine auf dem Grundsubstrat angeordnete erste Elektrode (21-1, 22-1, 21-2, 22-2), mindestens eine auf der ersten Elektrode angeordnete zweite Elektrode (31-1, 32-1, 31-2, 32-2) und mindestens eine organische strahlungsemittierende Schicht (40-1, 40-2, 40-3, 40-4) zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode umfasst,- die organische strahlungsemittierende Schicht dazu ausgebildet ist, im Betrieb des Bauelements elektromagnetische Strahlung zu emittieren,- die Vielzahl von Leuchteinheiten in eine Vielzahl von Leuchteinheiten ersten Typs (11-1, 11-2) und eine Vielzahl von Leuchteinheiten zweiten Typs (12-1, 12-2) unterteilt ist,- ein Stromfluss durch die Leuchteinheiten ersten Typs im Betrieb des Bauelements entgegengesetzt zu einem Stromfluss durch die Leuchteinheiten zweiten Typs gerichtet ist,- Nachbarpaare von Leuchteinheiten (13-1, 13-2, 13-3) vorgesehen sind, die jeweils aus einer Leuchteinheit ersten Typs und einer Leuchteinheit zweiten Typs bestehen, deren beide erste Elektroden (22-1, 21-2) oder deren beide zweite Elektroden (31-1, 32-1) miteinander elektrisch verbunden sind,- gemeinsame Elektrodenflächen (50-1, 50-2, 50-4), welche die beiden ersten bzw. zweiten Elektroden (22-1, 21-2, 31-1, 32-1, 31-2, 32-2) je zwei benachbarter Leuchteinheiten (11-1, 12-1, 11-2, 12-2) bilden, auf unterschiedlichen Seiten der organischen strahlungsemittierenden Schicht (40-1, 40-2, 40-3, 40-4) angeordnet sind, und- die Leuchteinheiten (13-1, 13-2, 13-3) untereinander baugleich und gleich räumlich orientiert sind.
Patent CZ-289198-B6 (CZ)
Title: Roll-up shutter
Inventor: BAIER OSKAR
IPC: E06B9/174
Filed: 1995-02-28
Abstract: The invented roll-up shutter consists of bearing shells /2/, which are formed by a flat ring-shaped body /6/ being provided on peripheral sides with holes /8/ and an axial through recess /7/ that is radially accessible from outside and that is performed above the holes /8/. In the region of the ring-shaped body /6/ inner straight front side /9/ the recess /7/ is adapted to be closed by an associated flanged disk /4/. An adjustable lid /10/ supporting on its inner side a device for mounting a roll-up shaft /1/ associated end is put in detachable manner on said ring-shaped body /6/ outer front side.
Patent SK-279308-B6 (SK)
Title: Method and arrangement for saving electric power for driving a hydraulic elevator
Inventor: NAGEL HEINZ-DIETER
IPC: B66B9/04
Filed: 1993-02-18
Abstract: The arrangement for saving the electric power for driving a hydraulic elevator allows driving the elevator car in the ascending direction with virtually constant power output at any load. The maximum rated speed in the ascending direction is selected for a load which from experience occurs most frequently. The requisite drive variable is set in accordance with this selection. The lifting speed is correspondingly reduced, in the case of higher loads, and correspondingly increased, in the case of smaller loads. The variable lifting speed is obtained either by an adjusting pump (8) with a variable displacement volume, controlled by a pressure regulator (14), or by a displacement pump (28) with a constant displacement volume which is driven by a frequency-controlled electric motor (31) with continuously variable adaptation of the speed as a function of the actual effective load.
Patent SK-283662-B6 (SK)
Title: Competitive progesterone antagonists for regulating female fertility as required
Inventor: CHWALISZ KRISTOF
IPC: A61K31/58
Filed: 1995-10-24
Abstract: The present invention concerns the novel use of competitive progesterone antagonists in the preparation of a drug for regulating female fertility as required (pill to be taken as required). This drug can be administered in a single dose at any time during the menstrual cycle, its dosage being less than the ovulation-inhibiting dosage.
Patent SK-277883-B6 (SK)
Title: Lamellar bed with springing
Inventor: JANOSI JAN
IPC: A47C17/00
Filed: 1992-03-03
Abstract: Lamellar bed is created with rollers (1) gripped by consoles (2) on lamellas (3), which are also gripped on textile fabric (4) with carrying rollers (6) and with guiding rollers (9) gripped on lateral frames, with travelling roller (10) with spring (11) and draw bar (12) with mechanism (14) for adjusting of hardness of bed, with infinity cable (8) passing between rollers (1) and (6) through guiding rollers (9) on idle roller (10) and with stop surfaces (13).
Patent CZ-278091-B6 (CZ)
Title: Tooth internal combustion engine
Inventor: NOVAK JAN
IPC: F01C1/08
Filed: 1990-03-19
Abstract: The principle of the solution is based on the fact that the body of the gear compressor (1), used to fill the combustion chamber (2) with air, passes through the combustion chamber (3). In the combustion chamber (2) there is a spark plug (3) which ignites the mixture and a jet (4) for spraying the fuel into the combustion chamber (2). The combustion chamber continues to the body of the primary gear engine (6) through which the exhaust gases are collected from the combustion chamber (2). In the perimeter of the body of the primary gear engine (7) there are holes (10), the contour length of which is smaller than the contour length of the gear heads (11) of the gear wheels (9) of the primary geared engine (7) so that these holes (10) are closed by the gear heads (11). These holes (10) which continue to the channels (12) and the body of the secondary geared engine (13) are used to collect the exhaust gases enclosed in the gear gaps and using the secondary geared engine (13) they make it possible to adiabatically expand them. The gear compressor (1) and the fuel pump (6) are driven by the primary geared engine (7) and the secondary geared engine.<IMAGE>
Patent CZ-277900-B6 (CZ)
Title: Method of catching, arrangement and introducing the end of a sliver into a spinning unit of a spindleless spinning machine and apparatus for making same
Inventor: KROUPA PETR ING CSC
IPC: B65H67/06
Filed: 1990-03-26
Abstract: The supply system for passing sliver to the workstation of a rotor spinning machine severs the sliver at a given gap from the can filling station when the can is full and is clamped temporarily in a holder at the edge of the can while it is moved onwards, and the free end of the sliver is twisted into a point, for holding in the grip with a given over size. At each spinning station, the grip orients the firm point of the sliver end at the entry into the sliver compressor and advances it between the opened feed units. The sliver is then drawn out of the can to be fed to the spinner. From the time that the sliver is cut at the filling station, until it is fed into the compressor at the feed side of the spinning station, it is constantly held by the grip, which is operated externally. ADVANTAGE - The technique gives a safe movement of the sliver and the cans to the spinning stations to give an automatic and trouble-free insertion of the sliver into the spinning workstation.
Patent CZ-280247-B6 (CZ)
Inventor: DURLICH MANFRED DIPL ING
IPC: C10J3/02
Filed: 1990-07-19
Abstract: Najíždění nebo opětovné najíždění generátorů do  provozu se provede použitím směsi zapalovacích -  najížděcích zplyňovacích prostředků, jejíž  složení je takové, že podíl kyslíku O.sub.2 .n.je právě  tak vysoký, aby došlo ke stálému zvyšování  teploty v generátoru, ale aby nemohla vzniknout  explozivní směs plynů i při nereagování podílu  kyslíku O.sub.2 .n.v generátoru. Podkritické složení  směsi najížděcího zplyňovacího prostředku  vznikne použitím dusíku s objemovým podílem  kyslíku 2,5 až 5 % nebo oxidu uhličitého CO.sub.2.n..ŕ
Patent CS-276028-B6 (CS)
Inventor: JURSA JAN ING
IPC: C22C38/04
Filed: 1989-10-31
Abstract: Řešeni ae týká auetenitická manganové oce^
li e vysokou plasticitou a dobrou otšruvzdorno9tl.
Ocel podle hmotnosti obsahuje
0,5 až 1,0 % uhliku, 12,0 až 15,0 % manganu,
0.4 až 0,5 % křemíku, 0,01 až 0,5 %
titanu, do 0,1 % fosforu, do 0,05 % síry
a zbytek železo.
Patent CZ-283549-B6 (CZ)
Title: Apparatus disposed on a warp-knitting machine for crocheting a textile band
Inventor: BERGER JOHANN
IPC: D04B25/08
Filed: 1993-10-19
Abstract: PCT No. PCT/EP93/02890 Sec. 371 Date Jul. 7, 1995 Sec. 102(e) Date Jul. 7, 1995 PCT Filed Oct. 19, 1993 PCT Pub. No. WO94/11554 PCT Pub. Date May 26, 1994A device on a warp knitting machine for crocheting an elastic band with a coating and an elastic band made with this device. The band may also have picots at its edges, that is small loops. The device is intended to facilitate the production of very fine bands with a distribution of more than eight and especially twelve needles per centimeter of machine width and even more if possible. The coating should be patternable. The coating may be produced on only one or on both sides of the strip. The device has crochet hooks (4), a cuttler (80) to feed skeins of rubber-elastic threads (14) and a cuttler (20) to feed skeins of warp threads (22).
Patent CZ-288927-B6 (CZ)
Title: Insecticidal agent, mixture of cypermethrin isomers and method of fighting insect pest
Inventor: BAUM JONATHAN SHEFFIELD
IPC: A01N37/34
Filed: 1992-01-15
Abstract: In the present invention there is disclosed an insecticidal agent containing as an active component a mixture of cypermethrin 1S-cis-S-, 1R-cis-S-, 1S-trans-S- and 1R-trans-S-isomers. The agent contains at least 88 percent total cypermethrin isomers and at least 80 percent S-isomers of cypermethrin, and which has a cis/trans ratio in the range of 45/55 to 55/45, whereby 1S-cis-S-isomer is contained in the amount of 19 to 30 percent,  1R-cis-S-isomer is contained in the amount of 19 to 30 percent, 1S-trans-S-isomer is contained in the amount of 19 to 30 percent and 1R-trans-S-isomer is contained in the amount 19 to 30 %. In the present invention there is also claimed a method of controlling insects, which comprises applying to the insects or to the locus in which insects are expected to be found an insecticidally effective amount of the above-indicated insecticidal agent.
Patent CZ-279670-B6 (CZ)
Title: Glass melting pot furnace
Inventor: NIKL ANTONIN
IPC: C03B5/06
Filed: 1993-08-24
Abstract: This equipment with a double layer U-flame used mainly for manually producing  utility glass and decorative glass in a discontinuous energy-saving operation has a front wall (4) equipped with two burners (7) connected to the medium-pressure gas distributor located above the upper edge of the pots (8). Between the two gas burners (7) in the burner face wall (4) there is a combustion gas outlet (9) connected to the recuperator (10). The upper edge of the outlet (9) of the burnt gases corresponds to the upper edge of the pots (8). The thermally insulated bottom (2) of the furnace has a glass outlet (12). The vault (6) of the furnace can be shaped like a chamber or can be sloped from the burner face wall (4) to the reflective rear wall (5) by 1 to 3 degrees. Both side walls (3) with working holes (11) are mutually elliptically and narrowed in parallel in the direction from the face wall (4) to the rear wall (5). Each burner (7) can be aimed by its longitudinal axis parallel to the attached side wall (3) of the furnace.<IMAGE>
Patent CZ-292779-B6 (CZ)
Title: Baking device for the production of endless strips
Inventor: HAAS FRANZ SEN
IPC: A21B1/48
Filed: 1997-03-12
Abstract: In the present invention, there is disclosed a baking device (1) for the production of endless strips comprising a baking surface carrier rotating continuously about its fixed axis of rotation (5) and at least one stationary baking zone associated with said baking surface and extending in the direction of rotation of said baking surface carrier along the baking surface and reaching from  a dough application device (10a, 10b) to a stationary  strip-removing device (11a, 11b) and comprising both one external heating device (12) arranged in the baking device (1) outer space (8) encompassing the baking surface carrier and heating said carrier outer side, and an internal heating device (13) arranged in the baking device (1) interior (9) encompassed by the baking surface carrier and heating said carrier inner side. The baking surface carrier is in the form of a hubless baking barrel (6) rotatably carried outside its central axis (5) in at least two bearings (16, 17, 18, 19) spaced to each another. The hubless baking barrel (6) has a shell having externally at least one rotating baking surface with which at least one fixed, outer baking zone is associated. The interior of the barrel shell can also have at least one rotating baking surface with which at least one fixed, inner baking zone is associated. A dough strip produced continuously by a dough application device (10a) on the respective circumferential baking surface is at least partially baked in each baking zone while the hubless baking barrel (6) is rotating, and the resultant endless strip is removed by a strip-removing device (11a) continuously from the respective, rotating baking surface of the hubless baking barrel (6).