baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112004001129-B4 (DE)
Title: Gemeinsame Nutzungstechnik für Cross-Thread Register
Inventor: SAMRA NICHOLAS
IPC: G06F9/46
Filed: 2004-06-09
Granted: 2008-04-30
Abstract: Vorrichtung
(306) zur gemeinsamen Nutzung von Registerressourcen durch mehrere
Threads in einem Prozessor (305, 400), umfassend:  eine physikalische
Registerdatei, in der mit Befehlen eines Computerprogramms assoziierte
Daten in einer Reihenfolge gespeichert sind, die davon unabhängig ist,
ob ein Prozessor (305, 400), der die Befehle ausführt, sich
in einem Multi-Thread-Modus
(MT-Modus) oder einem Single-Thread-Modus (ST-Modus) befindet; und  eine
Liste (505, 601) von physikalischen Registern in der physikalischen
Registerdatei umfaßt,
die nicht einem logischen Register zugeordnet sind, wobei Einträge in der
Liste (505, 601) vollständig
einem ersten Thread zugeordnet sind, während der Prozessor (305, 400)
sich im ST-Modus befindet, und Einträge in der Liste (505, 601)
partitioniert sind, so daß ein
erster Teil der Einträge
einem ersten Thread und ein zweiter Teil der Einträge einem
zweiten Thread zugeordnet sind, während der Prozessor (305, 400) sich
im MT-Modus befindet.
Patent DE-112005002626-B4 (DE)
Title: Computer und Verfahren zum Realisieren einer Anwendung eines Haushaltsgeräts mit niedrigem Energie-bzw. Stromverbrauch
Inventor: HUANG SHUANGXI
IPC: G06F1/32
Filed: 2005-07-11
Granted: 2011-12-08
Abstract: In der Erfindung wird ein Computer veröffentlicht, welcher Anwendungen für Haushaltsgeräte mit niedrigem Energieverbrauch erreicht, wobei ein Energieverbrauchssteuergerät außerdem in dem Computer vorgesehen ist, welches mit der CPU auf der Hauptplatine bzw. der Stromversorgung des Computers verbunden ist; wobei die CPU auf der Hauptplatine einen externen Befehl für den Betrieb bei niedrigem Energieverbrauch empfängt, einen aktuellen Anwendungsvorgang detektiert, wenn der Medienanwendungsvorgang detektiert ist, demnach entsprechend der Medienanwendung den fälligen Zustand der Stromversorgung für jedes der Geräte der Medienanwendung bei der Medienanwendung bestimmt und ein Steuerbefehl für niedrigen Energieverbrauch an das Energieverbrauchssteuergerät entsprechend dem aktuellen Zustand gesendet wird; wobei das Energieverbrauchssteuergerät den Steuerbefehl für niedrigen Energieverbrauch empfängt und ein Befehl zum Reduzieren der Versorgungsspannung oder zum Ausschalten der Stromversorgung für jedes Gerät der Medienanwendung an die Stromversorgung des Computers gesendet wird; wobei die Stromversorgung des Computers die Versorgungsspannung reduziert oder die Stromversorgung jedes Gerätes der Medienanwendung entsprechend dem Befehl ausschaltet. In der Erfindung wird auch ein Verfahren zum Erreichen der Anwendung für Haushaltsgeräte mit niedrigem Energieverbrauch durch einen Computer veröffentlicht.
Patent DE-112007000353-B4 (DE)
Title: Verdichtetes metallisches Molybdänpulver und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: THOMPSON PATRICK ANSEL
IPC: B22F9/26
Filed: 2007-02-16
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verdichtetes metallisches Molybdänpulver, das aufweist: Teilchen aus metallischem Molybdän mit einem Verhältnis von Oberfläche zu Masse von nicht mehr als ungefähr 0,5 m2/g, bestimmt durch BET-Analyse, mit einem Gesamtgewichtsprozentanteil an Sauerstoff kleiner als ungefähr 0,05%, und einer Fließfähigkeit größer als ungefähr 32 s/50 g, bestimmt mit einem Hall-Flowmeter, wobei die Teilchen eine verdichtete Form eines Vorläufermaterials mit metallischem Molybdänpulver aufweisen, das ein Verhältnis von Oberfläche zu Masse von zwischen ungefähr 1 m2/g und ungefähr 4 m2/g, bestimmt durch BET-Analyse, und eine Fließfähigkeit zwischen ungefähr 29 s/50 g und ungefähr 86 s/50 g, bestimmt mit einem Hall-Flowmeter, hat.
Patent DE-112008001056-B4 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher
Inventor: GUDMUNDSSON THORD
IPC: F28F9/00
Filed: 2008-04-03
Granted: 2022-03-31
Abstract: Plattenwärmetauscher (1) mit einem Befestigungsort (9), wobei der Plattenwärmetauscher einen Plattenstapel (2) mit zwei Endplatten (3, 4) und einer Anzahl von Wärmetauschplatten (5) umfasst, die zwischen den Endplatten (3, 4) angeordnet sind, wobei eine Endplatte (3, 4) mit einer Befestigungseinrichtung (6) versehen ist, die sich außerhalb des Plattenstapels (2) erstreckt, wobei der Plattenwärmetauscher (1) weiterhin mit Durchgängen (7) an der einen Endplatte (3, 4) versehen ist, die den Verbindungen (10) am Befestigungsort (9) entsprechen, an dem der Plattenwärmetauscher (1) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die longitudinalen Ausdehnungen (B) der Befestigungseinrichtung (6) in Bezug auf die longitudinale Ausdehnung (A) des Rests der Endplatte (3, 4) und des Plattenstapels (2) um einen Abweichungswinkel α abweichen, wird der Plattenwärmetauscher (1) am Befestigungsort (9) befestigt, wird die Befestigungseinrichtung (6) gebogen, sodass die longitudinalen Ausdehnungen (B) der Befestigungseinrichtung (6) parallel zur longitudinalen Ausdehnung (A) der Endplatte (3, 4) und des Plattenstapels (2) verlaufen, wodurch eine plastische Verformung der Befestigungseinrichtung (6) oder eines Teiles der Befestigungseinrichtung (6) erzeugt wird, die zu einer verbesserten Beständigkeit der Befestigungseinrichtung (6) führt.
Patent DE-112008003955-B4 (DE)
Title: Ionenführung, Verwendung einer solchen Ionenführung, Schnittstelle, gepulster Ionenkonverter für die Ionenführung sowie Verfahren zur Ionenmanipulation
Inventor: VERENTCHIKOV ANATOLI N
IPC: H01J49/42
Filed: 2008-07-28
Granted: 2018-02-08
Abstract: Ionenführung für das Führen eines Ionenflusses als eine Schnittstelle von einer gasförmigen externen Ionenquelle zu einem Detektor (90, 122) eines Massenspektrometers aufweisend: eine flächige Netzelektrode (2, 10, 20, 70, 100), welche Zellen einer Zellengröße (L) hat, welche sich von 10 μm bis 1 mm bewegt, wobei die Zellengröße (L) insbesondere den Abstand paralleler Drähte oder die Periode in einem gewebten Netz oder in einem gelochten Blech bezeichnet; einen Raum (12) zum Transportieren von Ionen von der externen Ionenquelle in das Massenspektrometer, wobei der Raum (12) benachbart zu einer ersten lateralen Netzelektrodenseite der Netzelektrode angeordnet ist; eine zweite Elektrode (3, 14), welche im Wesentlichen parallel zu einer zweiten lateralen Netzelektrodenseite der Netzelektrode (2, 10, 20, 70, 100) in einer Entfernung in der ungefähr gleichen Größenordnung der Zellengröße der Netzelektrode (2, 10, 20, 70, 100) positioniert ist und die Öffnungen der Netzelektrode (2, 10, 20, 70, 100) nicht durchdringt; und eine Radiofrequenzspannungsversorgung, welche zwischen die Netzelektrode (2, 10, 20, 70, 100) und die zweite Elektrode (3, 14) gekoppelt ist, um ein Radiofrequenzfeld zum Abstoßen der Ionen von der Netzelektrode (2, 10, 20, 70, 100) bereitzustellen, wobei der Ionenfluss in der Ionenführung entlang der Netzelektrode (2, 10, 20, 70, 100) durch einen Gasfluss, ein zu dem Ionenfluss axiales elektrostatisches Feld, eine sich bewegende Welle eines elektrostatischen Feldes oder ein sich bewegendes Magnetfeld induziert wird.
Patent DE-112010000460-B4 (DE)
Title: Näherungsschalter
Inventor: TERUYUKI NAKAYAMA
IPC: H03K17/95
Filed: 2010-04-27
Granted: 2015-12-03
Abstract: Näherungsschalter mit einer Aktuatoreinheit, die an einem beweglichen Objekt befestigt ist, und einer Sensoreinheit, die einen Prozess zur berührungslosen Erfassung der Aktuatoreinheit durchführt, und die ein Signal ausgibt, welches anzeigt, ob die Aktuatoreinheit erfasst ist, wobei die Aktuatoreinheit eine erste Antennenspule aufweist und die Sensoreinheit eine zweite Antennenspule aufweist, wobei die zweite Antennenspule in der Sensoreinheit verbunden ist mit einer Senderschaltung, die die zweite Antennenspule eine elektromagnetische Welle mit einer konstanten Frequenz aussenden lässt, und mit einer Empfängerschaltung, zum Erfassen eines Signals, welches die zweite Antennenspule von außen empfangen hat, die erste Antennenspule in der Aktuatoreinheit verbunden ist mit einer Stromversorgungsschaltung, die eine von der ersten Antennenspule erzeugte elektromotorische Kraft gleichrichtet, und einer Signalverarbeitungsschaltung, die von der Stromversorgungsschaltung mit Strom versorgt wird, das von der ersten Antennenspule empfangene Signal einer Frequenzteilung unterzieht und das frequenzgeteilte Signal mittels der ersten Antennenspule aussendet, und die Sensoreinheit eine Steuerschaltung aufweist mit einem Speicher zur Registrierung einer Frequenz des von der Aktuatoreinheit ausgesendeten Signals, wobei die Steuerschaltung erkennt, ob die Aktuatoreinheit sich in der Nähe der Sensoreinheit befindet, indem sie während der Steuerung des Betriebs der Senderschaltung ein von der Empfängerschaltung erfasstes Empfangssignal mit dem Betriebszustand der Senderschaltung und mit der im Speicher registrierten Frequenz vergleicht.
Patent DE-112011101852-B4 (DE)
Title: Decodieren von LDPC-Code
Inventor: ELEFTHERIOU EVANGELOS S
IPC: H03M13/19
Filed: 2011-05-25
Granted: 2017-07-20
Abstract: Verfahren zum Decodieren einer Folge von Bits, die nach einem binären asymmetrischen Kanal in einen Speicher geschrieben werden, wobei die Folge von Bits durch einen LDPC-Code (Low-Density-Parity-Check-Code) codiert werden, wobei jedes Bit der Folge entsprechende durch den LDPC-Code definierte Paritätsprüfungen hat und das Verfahren Folgendes umfasst: – Bereitstellen einer Menge (10) von Bitzuständen einschließlich eines ersten Zustands (S1) und eines zweiten Zustands (S2) und einer Menge (20) von Bedingungen, wobei, wenn eine Bedingung erfüllt ist, ein Bitzustand zu ändern ist, die Menge von Bedingungen eine erste Bedingung (C1) zur Änderung eines Bitzustands vom ersten Zustand in den zweiten Zustand und eine zweite Bedingung (C2) zur Änderung eines Bitzustands vom zweiten Zustand in den ersten Zustand enthält, wobei sich die erste Bedingung und die zweite Bedingung voneinander unterscheiden, – Lesen eines Wertes eines jeden Bits der Folge von Bits und entsprechend dem gelesenen Wert das Zuordnen jedes Bits zu einem jeweiligen Zustand der Menge (S100), – für ein Zielbit (30) der Folge von Bits das Auswerten (S200) einer Bedingung, wobei: – die Bedingung gemäß einem Zustand des Zielbits aus der Menge von Bedingungen ausgewählt wird, und – zum Auswerten der Bedingung ein Ergebnis der Berechnung der Paritätsprüfungen entsprechend dem Zielbit verwendet wird, – Feststellen (S300), dass die Bedingung erfüllt ist, – Ändern (S400) des Zustands des Zielbits als Ergebnis der Tatsache, dass die Bedingung erfüllt ist, und – Setzen (S500) des Wertes des Zielbits gemäß seinem Zustand.
Patent DE-112012004306-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: OHMORI MAKOTO
IPC: H01M8/1213
Filed: 2012-09-13
Granted: 2021-08-05
Abstract: Brennstoffzelle umfassend:eine Anode;eine Kathode mit einer Hauptphase und einer Unterphase, wobei die Hauptphase aus einem Oxid vom Perowskittyp einschließlich Cobalt aufgebaut ist, die Unterphase aus Tricobalttetroxid aufgebaut ist; undeine Festelektrolytschicht, die zwischen der Anode und der Kathode angeordnet ist; undeine Flächenbelegung der Unterphase in einer Schnittoberfläche der Kathode gleich oder weniger als 9,8% ist.
Patent DE-112013001430-B4 (DE)
Title: Rollführungsvorrichtung
Inventor: HORIE TAKUYA
IPC: F16C29/06
Filed: 2013-02-20
Granted: 2023-08-10
Abstract: Eine Rollführungsvorrichtung, umfassend:ein Schienenteil (2); undein Bewegungsteil (3), das unter Zwischenschaltung einer großen Anzahl von Rollelementen (1) an dem Schienenteil (2) montiert ist, wobei das Bewegungsteil (3) eine Vielzahl von darin ausgebildeten Endlos-Umlaufbahnen für Rollelemente aufweist, welche innere Umlenkbahnen (60-1) und äußere Umlenkbahnen (60-2) aufweist, die einander schneiden,wobei das Bewegungsteil (3) umfasst:ein Hauptkörperteil (4) mit Lastrollflächen (42) und Rücklaufbahnen (44) für die große Anzahl von Rollelementen (1);Umlenkrohre (8), die darin ausgebildet die inneren Umlenkbahnen (60-1) haben und innere Umfangsführungsflächen (60a) der äußeren Umlenkbahnen (60-2) aufweisen; undDeckelteile (5), die jeweils an dem Hauptkörperteil (4) montiert sind und äußere Umfangsführungsflächen (60b, 60c) der äußeren Umlenkbahnen (60-2) aufweisen, undwobei jedes Umlenkrohr (8) umfasst:ein erstes Halb-Umlaufsegment (6A) ein zweites Halb-Umlaufsegment (6B), die in einer Ebene geteilt sind, welche jede innere Umlenkbahn (60-) umfasst; undeinen Schaufelabschnitt (67) zur Führung der großen Anzahl von entlang jeder Lastrollfläche (42) rollenden Rollelementen (1) in jede innere Umlenkbahn (60-1), wobei der Schaufelabschnitt (67) nur an dem ersten Halb-Umlaufsegment (6A) und nicht an dem zweiten Halb-Umlaufsegment (6B) ausgebildet ist.
Patent DE-112014006079-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Batterieverdrahtungsmoduls
Inventor: ICHIKAWA YOSHIAKI
IPC: H01M50/507
Filed: 2014-12-25
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Batterieverdrahtungsmoduls, umfassend:einen Schritt des Beschichtens eines längsseitigen Abschnitts eines langen, flachen Plattenleiters und äußerer Umfangsabschnitte einer Vielzahl von Linearleitern durch einen Kunststoff-Isolierungsabschnitt, wobei die Linearleiter parallel entlang des längsseitigen Abschnitts mit einem vorgegebenen Spalt zwischen ihnen bereitgestellt sind und gleichzeitig einen vorgegebenen Spalt bezüglich des längsseitigen Abschnitts besitzen;nach dem Schritt des Beschichtens einen Pressschritt des Trennens des flachen Plattenleiters an einem vorgegebenen Spalt in Längsrichtung des flachen Plattenleiters, und des Bildens einer Vielzahl von Elektrodenanschlüsse verbindenden Sammelschienen, bereitgestellt in zumindest zwei Batteriezellen, die miteinander in der gleichen Richtung unter der Vielzahl von sich in der gleichen Richtung überlappenden Batteriezellen verbunden sind, wobei die Elektrodenanschlüsse parallel in der gleichen Richtung angeordnet sind; undnach dem Pressschritt einen Verbindungsschritt des elektrischen Verbindens der Vielzahl von Linearleitern an die Sammelschienen.
Patent DE-112015000144-B4 (DE)
Title: Pressformen eines Zahnersatzes aufweisend Keramik, wie Zirkoniumdioxid, mit einer aufgerauten Oberfläche
Inventor: FUNG JOHN
IPC: A61C13/20
Filed: 2015-03-05
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Zahnersatzelements mit den Schritten: Füllen einer Kompressionsform, die zumindest teilweise aus einem flexiblen Polymermaterial gebildet ist, mit einer Zahnmischung, die Keramik aufweist; und Ausüben eines Drucks auf die Außenseite der gefüllten Kompressionsform, um die Zahnmischung zu komprimieren und ein Zahnersatzelement, welches Keramik aufweist, mit einer angerauten Oberfläche zu bilden.
Patent DE-112015004395-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine brennkraftmaschine
Inventor: FUKUDA ATSUSHI
IPC: F02D41/08
Filed: 2015-09-18
Granted: 2021-06-24
Abstract: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine (10), die in einem Fahrzeug eingesetzt wird, wobei die Steuervorrichtung zumindest eine elektronische Steuereinheit (70) enthält, die ausgelegt ist, umi) eine Leerlaufsteuerung auszuführen, um zu steuern, dass eine Rotationsgeschwindigkeit (NE) einer Kurbelwelle (28) der Brennkraftmaschine (10) eine Zielgeschwindigkeit (NE*) für einen Leerlauf erreicht,ii) ein erstes Drehmoment zu verringern, wenn die Rotationsgeschwindigkeit (NE) der Brennkraftmaschine (10) während der Ausführung der Leerlaufregelung genauso groß wie oder kleiner als eine vorbestimmte Geschwindigkeit (NEth) wird, wobei das erste Drehmoment ein Drehmoment ist, das durch eine Hilfsmaschine, die an dem Fahrzeug montiert ist, auf die Kurbelwelle (28) der Brennkraftmaschine (10) aufgebracht wird,iii) während der Ausführung der Leerlaufsteuerung,a) ein zweites Drehmoment zu erwerben, wobei das zweite Drehmoment ein maximales Drehmoment (TrqMAX) ist, das die Brennmaschine (10) erzeugen kann, undb) ein drittes Drehmoment zu erwerben, wobei das dritte Drehmoment ein Lastmoment (TrqL) ist, das mit der Brennkraftmaschine (10) einschließlich des ersten Drehmoments in Beziehung steht, und,iv) wenn die Leerlaufsteuerung ausgeführt wird, die vordefinierte Geschwindigkeit (NEth) basierend auf dem zweiten Drehmoment und dem dritten Drehmoment so festzulegen, dass sie größer ist, wenn eine Drehmomentdifferenz genauso groß wie oder kleiner als ein vorbestimmter Wert (ΔTrq) ist, im Vergleich zu, wenn die Drehmomentdifferenz den vorbestimmten Wert (ΔTrq) überschreitet, wobei die Drehmomentdifferenz ein Wert ist, der durch Subtraktion des dritten Drehmoments von dem zweiten Drehmoment erlangt wird und einer Drehmomentdifferenz entspricht, um die ein Maximalwert eines in der Brennkraftmaschine (10) realisierbaren Wellendrehmoments das erste Drehmoment übersteigt.
Patent DE-112015006291-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines nichtflüchtigen Gatestapels eines Transistors in einer ersten Region und eines MOS-Transistors in einer zweiten Region eines Wafers durch einen zweistufigen Gateoxidationsprozess
Inventor: RAMKUMAR KRISHNASWAMY
IPC: H01L27/11563
Filed: 2015-11-24
Granted: 2022-09-08
Abstract: Ein Verfahren, das Folgendes beinhaltet:Bilden eines Dielektrikumstapels auf einem Wafer, wobei der Dielektrikumstapel ein Tunneldielektrikum (228), eine Ladungseinfangschicht (230) und eine die Ladungseinfangschicht (230) überlagernde Deckschicht (232) umfasst;Strukturieren des Dielektrikumstapels zum Bilden eines nichtflüchtigen Gatestapels (NV) eines Transistors eines nichtflüchtigen Speichers (NVM) in einer ersten Region (206) des Wafers, während parallel der Dielektrikumstapel in einer zweiten Region (208) des Wafers entfernt wird; undDurchführen eines zweistufigen Gateoxidationsprozesses zum parallelen Oxidieren mindestens eines ersten Teils der Deckschicht (232) des nichtflüchtigen Gatestapels (NV) zum Bilden eines Sperroxids und Bilden eines Gateoxids mindestens eines MOS-Transistors in der zweiten Region (208), wobei das Gateoxid des mindestens einen MOS-Transistors sowohl während eines ersten Oxidationsschritts als auch während eines zweiten Oxidationsschritts des zweistufigen Gateoxidationsprozesses gebildet wird,wobei ein Verhältnis zwischen den Dicken des Sperroxids des nichtflüchtigen Gatestapels (NV) und des Gateoxids des mindestens einen MOS-Transistors nach dem Durchführen des zweistufigen Gateoxidationsprozesses in einem ungefähren Bereich von 1 : 2,33 bis 1 : 6,67 liegt.
Patent DE-112016003938-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsentgasungsvorrichtung, Entgasungsvorrichtung und Verfahren zur Verringerung einer Zielgaskonzentration in einem Fluid
Inventor: LIU QUAN
IPC: B01D15/16
Filed: 2016-08-29
Granted: 2022-11-03
Abstract: Flüssigkeitsentgasungsvorrichtung (10), umfassend:ein Modul (20) mit einer semipermeablen Membran (50), die in einer Kammer angeordnet ist und die Kammer des Moduls (20) in eine Permeatseite und eine Retentatseite unterteilt, wobei die Permeatseite einen ersten Anschluss (26) aufweist, undwobei die Retentatseite umfasst:einen Einlassflüssigkeitsverteiler (62), der strömungstechnisch mit einer Einlassöffnung (22) verbunden ist und konfiguriert ist, um eine erste Reibungsdurchflussbegrenzung auf einen durchströmenden Flüssigkeitsfluss auszuüben,einen Auslassflüssigkeitsverteiler (66), der strömungstechnisch mit einer Auslassöffnung (24) verbunden ist und konfiguriert ist, um eine zweite Reibungsdurchflussbegrenzung auf einen durchströmenden Flüssigkeitsfluss auszuüben, undeine Kanalanordnung (64) mit einer Vielzahl von Kanälen (65), die zwischen dem Einlass- und dem Auslassflüssigkeitsverteiler (62, 66) angeordnet sind und diese strömungstechnisch verbinden, wobei die Kanäle (65) durch entsprechende Teiler (72) voneinander getrennt sind, wobei jeder der Kanäle (65) so konfiguriert ist, dass er eine Kanalreibungsdurchflussbegrenzung auf die hindurchströmende Flüssigkeit ausübt, wobei die jeweiligen Abmessungen der Verteiler (62, 66) und der Kanäle (65) relativ zueinander so gewählt sind, dass die Summe der ersten und der zweiten Reibungsdurchflussbegrenzung nicht größer als 50% der Summe der Kanalreibungsdurchflussbegrenzungen ist.
Patent DE-112017005959-B4 (DE)
Title: Dichtungsstruktur und Getriebe mit dieser
Inventor: AKAFUJI DAISUKE
IPC: F16J15/10
Filed: 2017-12-27
Granted: 2021-03-18
Abstract: Dichtungsstruktur zwischen einem Ölauslassabschnitt (244o), der in einem ersten Gehäuse (244, 245) ausgebildet ist, und einem Öleinlassabschnitt (701), der in einem zweiten Gehäuse (700) ausgebildet ist und eine Endfläche (701f) hat, die einer Endfläche (244f) des Ölauslassabschnitts (244o) mit einem Freiraum (G) zwischen den Endflächen zugewandt ist, wobei die Dichtungsstruktur Folgendes aufweist:ein ringförmiges erstes Dichtungsbauteil (91), das in einem Loch (244e) mit erhöhtem Durchmesser, das an einer Auslassseite oder einer Einlassseite eines Öldurchgangs (244p) in einem von dem Ölauslassabschnitt (244o) und dem Öleinlassabschnitt (701) ausgebildet ist und einen größeren Durchmesser als der Öldurchgang (244p) hat, derart angeordnet ist, dass das erste Dichtungsbauteil (91) eine Stufenfläche (244s) berührt, die an einer Grenze zwischen dem Öldurchgang (244p) und dem Loch (244e) mit erhöhtem Durchmesser gelegen ist; undein ringförmiges zweites Dichtungsbauteil (92), das härter ist als das erste Dichtungsbauteil (91) und in dem Loch (244e) mit erhöhtem Durchmesser derart angeordnet ist, dass das zweite Dichtungsbauteil (92) das erste Dichtungsbauteil (91) und die Endfläche (701f) des anderen von dem Ölauslassabschnitt (244o) und dem Öleinlassabschnitt (701) berührt.
Patent CH-677304-B5 (CH)
Inventor: SCHAFFTER ROGER
IPC: G04B9/00
Filed: 1989-06-05
Abstract: The spring device includes an indicator needle (6) indicating the reserve of energy stored in the wound spring. The indicator is driven by the spring box (2) of the mechanism whilst the spring is unwinding during the normal operation of the watch. The indicator is then moved by the winding ratchet mechanism during the winding operation. The drive from the spring box is effected by means of a pinion with a tube (5) held by friction on the axis of a pinion linked to the needle by a drive train. A sliding pinion (3) slides in a groove and is driven by the ratchet during the winding operation. USE - Indicating state of spring of manual or automatic watch.
Patent IS-1394-B6 (IS)
Inventor: VANVOREN CLAUDE
IPC: C04B35/52
Filed: 1987-06-19
Abstract: The invention relates to a method of regulating the tar content of precooked anodes intended for the production of aluminum by electrolysis, to an optimum level Bm corresponding to the maximum dry density of the anodes, which utilizes measurements on crude anodes emerging from compaction and without awaiting the results of the cooking process. The method comprises the following repeatedly carrying out of the following sequence of steps: (a) forming a carbonaceous paste containing, by weight, an initial tar content Bo %; (b) forming a number n of anodes from the initial carbonaceous paste, and determining mean dry density by measuring their height H and weight P when they emerge from compaction; (c) forming a further carbonaceous paste containing tar content,  gamma (Bo+xo) % where xo is greater or less than zero; (d) forming a number m of anodes from the second carbonaceous paste and determining the mean dry density gamma (Bo+xo) of the m anodes when they emerge from compaction; (e) comparing  gamma (Bo+xo) with  gamma (Bo), and regulating the tar content of the carbonaceous paste such that: if  gamma (Bo+xo)> gamma (Bo), then Bo+xo is changed by a value x=xo, of the same sign as the preceding increment. If  gamma (Bo+xo) is < gamma (Bo), then Bo+xo is changed by a value x=(-xo).
Patent CZ-279392-B6 (CZ)
Title: Thread cutting adapter
Inventor: DOSTAL JAN
IPC: B23G1/26
Filed: 1991-03-19
Abstract: In the common body (1) the thread cutting adapter has a slide fitted ring (3) with screw gearing (10) of a module of 1.8 to 3.5 mm, equipped on the inner surface of the projection (12) for anchorage of the die head and drive shaft (4) with worm thread (7) for driving the ring (3). The drive shaft (4) is equipped at one end with a linking piece (5) for fixing on the thread of the spindle of the manual electrical drill.<IMAGE>