baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020007072-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenerhebung über eine Mehrzahl von verbundenen Diensteanbietern
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: G06Q30/02
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Datenerhebung über eine Mehrzahl von verbundenen als Diensteanbieter (DPSI) agierenden Vorrichtungen (7, 8) des Internets der Dinge, mit einem Monetarisierungsdienst (CSMMS) für die Eigentümer/Betreiber der Vorrichtungen (7, 8). Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Monetarisierungsdienst (CSMMS) Datenerhebungskampagnen instanziiert, an welchen sich Diensteanbieter (DPSI) beteiligen können, wozu sie sich bei der Datenerhebungskampagne anmelden, wonach einer der angemeldeten Diensteanbieter (DPSI) die Datenerhebungskampagne startet und eine Rolle als führender Diensteanbieter (LCL) übernimmt, wobei andere bei derselben Datenerhebungskampagne angemeldete Diensteanbieter (DPSI, LCF) dem führenden Diensteanbieter (LCL) folgen, wozu der führende Diensteanbieter (LCL) ein lokales Ad hoc Netzwerk (15) über einen Netzwerkanbieter instanziiert, über welches die Diensteanbieter (DPSI, LCL, LCF) kommunizieren und gesammelte Daten synchronisieren.
Patent DE-102020100725-A1 (DE)
Title: Bakteriophagen-Bereitstellungen sowie Bakteriophagen-Applikationsvorrichtung
Inventor: JUNGHANS SIMON FRANK
IPC: A61L15/44
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Bakteriophagen-Bereitstellungen, nämlich intracorporale Bakteriophagen-Bereitstellung, naso-pharyngeale und pulmonale Bakteriophagen-Bereitstellung, cutane Bakteriophagen-Bereitstellung und Bakteriophagen-Nahtmaterial-Bereitstellung sowie weiter eine Zwei-Spritzen-Bakteriophagen-Bereitstellung, eine naso-pharyngeale und pulmonale Bakteriophagen-Bereitstellungs-Vorrichtung sowie eine Bakteriophagen-Sensitive-Tester-Applikation.
Patent DE-102020101238-A1 (DE)
Title: Wasserspiel zur Erzeugung eines beleuchteten Wasserbildes
Inventor: MUCK THORSTEN
IPC: B05B17/08
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserspiel (2) zur Erzeugung eines beleuchteten Wasserbildes, insbesondere zum horizontalen Einbau. Es umfasst eine in einem Gehäuse (4) fest angeordnete Beleuchtungseinheit und einen das Gehäuse (4) insbesondere zentral durchsetzenden Wasserkanal (8). Der Wasserkanal (8) ist mit einem Düseneinsatz (10) zur Erzeugung eines Wasserbildes versehen, der gegenüber der Beleuchtungseinheit verschwenkbar gelagert ist. Der Düseneinsatz (10) ist um einen Drehpunkt verschwenkbar gelagert, der auf einer Höhe mit oder unterhalb einer lichtaustrittsseitigen Oberseite (12) des Gehäuses (4) liegt.
Patent DE-102020102284-A1 (DE)
Title: Piezoelektrisches Mehrschichtelement
Inventor: ISHIZAKI MAKOTO
IPC: H01L41/09
Filed: 2020-01-30
Abstract: Ein piezoelektrisches Mehrschichtelement besteht aus einem Schichtkörper und einer seitlichen Elektrode. Der Schichtkörper enthält eine piezoelektrische Schicht, eine innere Elektrodenschicht und eine Blindelektrodenschicht. Die piezoelektrische Schicht wird entlang einer Ebene gebildet, die eine erste und eine zweite, senkrecht zueinander stehende Achse enthält. Die innere Elektrodenschicht und die Blindelektrodenschicht sind auf die piezoelektrische Schicht laminiert. Die Seitenelektrode wird auf einer Seitenfläche des Schichtkörpers senkrecht zur ersten Achse gebildet. Die innere Elektrodenschicht hat einen vorderen Teil, der zur Seitenfläche des Schichtkörpers hin freiliegt und über den vorderen Teil elektrisch mit der Seitenelektrode verbunden ist. Die Blindelektrodenschicht wird in der Ebene so ausgebildet, dass sie die innere Elektrodenschicht ohne den vorderen Teil mit einem Spalt dazwischen umgibt. An mindestens einer oder mehreren Stellen der Blindelektrodenschicht wird ein Schlitz gebildet.
Patent DE-102020105365-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: WILLEKE HOLGER
IPC: H02P25/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) mit- einem Stator (2), der eine Vielzahl von Statorspulen (6) hat, die jeweils aus mindestens einer Spulenwicklung gebildet ist,- einer Stator-Stellelektronik (10), die zur Einstellung des Stromflusses individuell für jede Statorspule (6) oder Gruppe von Statorspulen (6) ausgebildet ist,- einem Rotor (3), der eine Vielzahl von Rotorspulen (7) hat, die jeweils aus mindestens einer Spulenwicklung gebildet ist, und- einer Rotor-Stellelektronik (12), die zur Einstellung des Stromflusses individuell für jede Rotorspule (7) oder Gruppe von Rotorspulen (7) ausgebildet und mit dem Rotor (3) mitdrehend an dem Rotor (3) angeordnet ist, wobei der Rotor (3) und der Stator (2) relativ zueinander beweglich so gelagert sind, dass ein von den Statorspulen (6) induziertes umlaufendes magnetisches Drehfeld mit einem magnetischen Drehfeld der Rotorspulen (7) zur Erzeugung eines Drehmomentes zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) interagiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Stator-Stellelektronik (10) und die Rotor-Stellelektronik (12) kommunizierend miteinander verbunden und eingerichtet sind, die individuelle Einstellung des Stromflusses durch die Statorspulen (6) und die Rotorspulen (7) so aufeinander abzustimmen, dass das von den Rotorspulen (7) des Rotors (3) induzierte umlaufende Drehfeld für jede Drehzahl des Rotors (3) mit dem magnetischen Drehfeld des Stators (2) aufeinander synchron und/oder a-synchron abgestimmt ist.
Patent DE-102020105829-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor sowie Verfahren zur Abgasnachbehandlung
Inventor: BUNKUS JOHANNES
IPC: F01N3/28
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor (10). Das Abgasnachbehandlungssystem umfasst eine Abgasanlage (20) mit einem Abgaskanal (22), in welchem in Strömungsrichtung ein motornaher erster Katalysator (30) und stromabwärts des motornahen ersten Katalysators (30) eine weitere Abgasnachbehandlungskomponente (42) angeordnet sind. Dem motornahem ersten Katalysator (30) ist ein elektrisch beheizbarer Katalysator (38) mit einem elektrischen Heizelement (40) vorgeschaltet, um den motornahen ersten Katalysator (30) im Wesentlichen unabhängig vom Abgasstrom des Verbrennungsmotors (10) aufheizen zu können. Es ist vorgesehen, dass in einem Abgaskanalsegment (52) stromabwärts des motornahen ersten Katalysators (30) und stromaufwärts der weiteren Abgasnachbehandlungskomponente (42) ein Strömungsführungselement (58) zur Reduzierung des Abgasgegendrucks angeordnet ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einem solchen Abgasnachbehandlungssystem.
Patent DE-102020106002-A1 (DE)
Title: Dynamischer lastausgleich von rechenanlagen unter unterschiedlichen rechenkontexten
Inventor: VALERIO JAMES
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-03-05
Abstract: Es werden hier Beispiele beschrieben, die verwendet werden können, um Befehle aus mehreren Quellen zur Ausführung durch ein oder mehrere Segmente einer Verarbeitungsvorrichtung zuzuweisen. Beispielsweise kann eine Verarbeitungsvorrichtung in mehrere Abschnitte segmentiert sein, und jeder Abschnitt ist zugewiesen, um Befehle aus einer speziellen Quelle zu verarbeiten. In dem Fall, in dem eine einzige Quelle Befehle bereitstellt, kann die gesamte Verarbeitungsvorrichtung (alle Segmente) zugewiesen sein, um Befehle aus der einzigen Quelle zu verarbeiten. Wenn eine zweite Quelle Befehle bereitstellt, können einige Segmente zugewiesen sein, um Befehle aus der ersten Quelle zu verarbeiten, und andere Segmente können zugewiesen sein, um Befehle aus der zweiten Quelle zu verarbeiten. Dementsprechend können Befehle aus mehreren Anwendungen durch eine Verarbeitungseinheit zur gleichen Zeit ausgeführt werden.
Patent DE-102020106102-A1 (DE)
Title: Entsperrvorrichtung und Siebkorb
Inventor: HENKE MATTHIAS
IPC: A61B90/70
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entsperrvorrichtung zum Entsperren von zusammenwirkende Sperrelemente umfassenden Sperreinrichtungen von mindestens zwei medizinischen Ringinstrumenten, wobei die zusammenwirkenden Sperrelemente in einer Sperrstellung kraft- und/oder formschlüssig in Eingriff und in einer Entsperrstellung außer Eingriff stehen, wobei die Ringinstrumente jeweils eine erste Branche mit einem ersten distalen Ende und einem ersten proximalen Ende und jeweils eine zweite Branche mit einem zweiten distalen Ende und einem zweiten proximalen Ende umfassen, wobei die erste Branche und die zweite Branche jedes Ringinstruments um eine Schwenkachse verschwenkbar aneinander gelagert sind, wobei am ersten proximalen Ende der ersten Branche jedes Ringinstruments ein erster Ring und wobei am zweiten proximalen Ende der zweiten Branche jedes Ringinstruments ein zweiter Ring angeordnet oder ausgebildet ist, wobei jeder erste Ring eine erste Ringebene definiert und wobei jeder zweite Ring eine zweite Ringebene definiert, wobei die erste Ringebene und die zweite Ringebene jedes Ringinstruments parallel oder im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen, wobei die Schwenkachse quer, insbesondere senkrecht, zur ersten Ringebene und/oder zur zweiten Ringebene verläuft, wobei die Entsperrvorrichtung einen ersten Aufnahmekörper und einen Entsperrkörper umfasst.
Patent DE-102020116263-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein fahrzeug, fahrzeugleuchte und fahrzeug
Inventor: HAGER JÜRGEN
IPC: F21S43/245
Filed: 2020-06-19
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Anordnung für ein Fahrzeug vorgesehen. Die Anordnung hat zumindest ein Fahrzeugbauteil und ein optisches Element und/oder eine Lichtquelle. Eine Außenfläche des Fahrzeugbauteils und eine Lichtauskoppelfläche des optischen Elements oder eine Lichtauskoppelfläche der Lichtquelle bilden eine gemeinsame, durchgängige, einheitliche Fläche. Die gemeinsame Fläche ist mit einer lichtundurchlässigen Schicht versehen, die zumindest in einem Abschnitt in einem Bereich der Lichtauskoppelfläche des optischen Elements oder der Lichtauskoppelfläche der Lichtquelle perforiert ist. Des Weiteren ist eine Fahrzeugleuchte und ein Fahrzeug vorgesehen.
Patent DE-102020116347-A1 (DE)
Title: Optimierung des transistor-gate-profils
Inventor: LAI CHI-SHENG
IPC: H01L29/423
Filed: 2020-06-22
Abstract: Eine Vorrichtung weist mehrere Finnenstrukturen auf, die jeweils vertikal nach oben aus einem Substrat herausragen und sich in einer Draufsicht in eine erste Richtung erstrecken. Eine Gatestruktur ist über den Finnenstrukturen angeordnet. Die Gatestruktur erstreckt sich in der Draufsicht in einer zweiten Richtung. Die zweite Richtung unterscheidet sich von der ersten Richtung. Die Finnenstrukturen weisen einen Finnen-Zwischenabstand auf, der gleich einer Summe ist von: einer Abmessung einer der Finnenstrukturen in der zweiten Richtung und einem Abstand zwischen einem benachbarten Paar der Finnenstrukturen in der zweiten Richtung. Ein Endsegment der Gatestruktur erstreckt sich in der zweiten Richtung über eine Kante der nächstliegenden der Finnenstrukturen hinaus. Das Endsegment weist ein verjüngtes Profil in der Draufsicht auf oder ist mindestens viermal so lang wie der Finnen-Zwischenabstand in der zweiten Richtung.
Patent DE-102020119477-A1 (DE)
Title: Druckzylinder, Reinigungsvorrichtung, Druckluftsystem und Reinigungsverfahren zum Beaufschlagen einer Oberfläche mit einem Mediumspuls sowie entsprechendes Steuersystem und Fahrzeug
Inventor: COHRS JAN
IPC: B60S1/48
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckzylinder (120) für eine Reinigungsvorrichtung (100) zum Beaufschlagen einer Oberfläche (O) mit einem Mediumspuls (MP), insbesondere einer Oberfläche (O) eines Sensors (S), vorzugsweise eines optischen Sensors, insbesondere eines Umgebungserfassungssensors (S12), wobei- der Druckzylinder (120) einen Druckanschluss (121), einen Mediumsanschluss (122) und einen ersten Düsenanschluss (123) aufweist, wobei- im Druckzylinder (120) im Zylindervolumen (VZ) ein Trenn- und Verdrängungsmittel (125, 125A, 125B) mit einer ersten und/oder zweiten Druckgeberfläche (124.1, 124.2) angeordnet ist, zum Unterteilen des Zylindervolumens (VZ) des Druckzylinders (120) in eine erste Mediumskammer (130) für ein gasförmiges Medium (M1) und eine zweite Mediumskammer (140) für ein flüssiges Medium (M2) und zum Verändern eines Volumens (VMK1, VMK2) der ersten und zweiten Mediumskammer (130,140), wobei- das Trenn- und Verdrängungsmittel (125, 125A, 125B) als ein in Zusammenspiel mit einem Rückstellmittel (126) aktuierbarer Zylinderstempel (227) gebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- der Zylinderstempel (327) einen Kolben (327.1, 327.2) aufweist, der die erste Druckgeberfläche (124.1) als starre Stempelfläche (AS) gegenüber einer Deckelfläche (DS) der ersten Mediumskammer (130) ausbildet, wobei- die Stempelfläche (AS) und/oder die Deckelfläche (DS) ein Abstandsmittel (400) derart ausbildet, dass das mit gasförmigem Medium beaufschlagbare Volumen (VMK1) der ersten Mediumskammer im oberen Totpunkt (OT) des Kolbens (327.1, 327.2) im Druckzylinder (320) ein Wirkvolumen (WV) zur Aktuierung des Kolbens (327.1, 327.2) mit dem gasförmigem Medium in Form von Druckluft (DL) gegen das Rückstellmittel (126) bietet, wobei- das Wirkvolumen (WV) mittels eines Einströmvolumens (EV) gebildet ist, das sich bereits im oberen Totpunkt (OT) radial um den Druckanschluss (321) erstreckt.
Patent DE-102020125424-A1 (DE)
Title: Leistungsrelais-einrichtung und fahrzeug mit dieser sowie steuerungsverfahren einer leistungsrelais-einrichtung
Inventor: SHIN SANGHO
IPC: H01H47/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Eine Leistungsrelais-Einrichtung (10) ist bereitgestellt und weist ein erstes Relais (11), welches mit einem positiven Anschluss (B+) einer Batterie (B) verbunden ist, und ein zweites Relais (12), welches mit einem negativen Anschluss (B-) der Batterie (B) verbunden ist und mit dem ersten Relais (11) über einen Gleichstrom-(DC-)Kondensator (20) verbunden ist, auf. Ein erster Feldeffekttransistor (FET, 32) ist parallel zu dem ersten Relais (11) geschaltet und ein zweiter FET (33) ist parallel zu dem ersten Relais (11) geschaltet ist und in Reihe mit dem ersten FET (32) geschaltet. Eine Spannungssteuerungsschaltung (60) ist dazu eingerichtet, eine Spannung des ersten FET (32) mittels einer ersten Spannung einzustellen oder eine Spannung des ersten FET (32) mit einer zweiten Spannung, welche kleiner als die Höhe der ersten Spannung ist, einzustellen.
Patent DE-102020125464-A1 (DE)
Title: Desinfektionssystem für lebensmittelschränke in autonomen fahrzeugen
Inventor: SALTER STUART
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-09-29
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Desinfektionssystem für Lebensmittelschränke in autonomen Fahrzeugen bereit. Die in dieser Schrift offenbarten Systeme und Verfahren sind auf ein Lebensmittelschranksystem eines autonomen Fahrzeugs gerichtet, das klimatisierte Aufbewahrungsfächer zum Aufbewahren und/oder Transportieren verderblicher Lebensmittel, die an Endverbraucher geliefert werden sollen, beinhalten kann. Die Aufbewahrungsfächer können Steuerungen und Oberflächen für ultraviolettes Licht bereitstellen, die desinfizierte Lebensmittelaufbewahrungsbereiche für ein Lieferfahrzeug bereitstellen. (Ein) Rechenprozessor(en) kann/können zum Bestimmen eines Desinfektionsvorgangs zum Desinfizieren des inneren Abschnitts des Lebensmittelsaufbewahrungsschranks auf Grundlage von Sensorinformationen, die von internen und externen Sensoren empfangen werden, Videoübertragungen, Fotos und anderen Informationen konfiguriert sein. Der/Die Prozessor(en) kann/können eine oder mehrere Desinfektionseigenschaften bestimmen, welche die Sauberkeit des inneren Abschnitts des Lebensmittelaufbewahrungsschranks angeben oder darüber informieren können; und automatisierte Desinfektionsvorgänge durchführen, die das Aktivieren einer chemischen Schicht, die auf dem inneren Abschnitt des Lebensmittelaufbewahrungsschranks angeordnet ist, beinhalten können. Das System kann zudem einen digitalen Datensatz führen, der den Lieferprozess dokumentiert.
Patent DE-102020127186-A1 (DE)
Title: Nasenaufsetzelement zum Anordnen an einer Nase
Inventor: Yu jia jia
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Nasenaufsetzelement zum Anordnen an einer Nase eines Benutzers, umfassend einen Grundkörper zum Anordnen an der Nase des Benutzers, sodass eine Nasenmaske an der Nase des Benutzers anordenbar ist, und weiter sodass mittels des Grundkörpers eine mechanische Verbindung zwischen der Nase des Benutzers und der Nasenmaske herstellbar ist und die mechanische Verbindung derart ausgestaltet ist, dass ein Ausatemluftstrom in Richtung einer Benutzerbrille des Benutzers nach dem Aufsetzen der Nasenmaske zusammen mit dem Grundkörper und durch den Grundkörper zumindest teilweise unterbrochen ist, um ein Beschlagen der Innenseiten von Brillengläsern der Benutzerbrille zu vermeiden.
Patent DE-102020130173-A1 (DE)
Title: Technik für den pll-kondensatoraustausch und dynamische bandauswahl für einen digital gesteuerten oszillator mit geringem jitter
Inventor: ELZINGA MARK
IPC: G06F1/04
Filed: 2020-11-16
Abstract: Beschrieben ist eine Vorrichtung, die eine erste Schaltung, eine zweite Schaltung, eine erste Kondensatoranordnung und eine zweite Kondensatoranordnung aufweist. Die erste Schaltung kann einen Oszillator aufweisen. Die erste Kondensatoranordnung kann einen Satz erster Kondensatoren zum Abstimmen des Oszillators aufweisen. Die zweite Kondensatoranordnung kann einen zweiten Kondensator zum Abstimmen des Oszillators aufweisen. Eine Kapazität des zweiten Kondensators kann größer als eine durchschnittliche Kapazität der ersten Kondensatoren sein. Die zweite Schaltung kann zum synchronen Aktivieren des zweiten Kondensators und Deaktivieren einer Zahl N der ersten Kondensatoren und zum synchronen Deaktivieren des zweiten Kondensators und Aktivieren der N ersten Kondensatoren, basierend auf einer vorbestimmten Sequenz, betreibbar sein.
Patent DE-102020132420-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts und Gargerät
Inventor: WARKENTIN MICHELLE
IPC: F24C7/02
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts (2) und ein entsprechendes Gargerät (2), bei dem der Garzustand (G) eines Garguts (6) ermittelt wird. Es wird vorgeschlagen, dass Hochfrequenzwellen mit einer Mehrzahl unterscheidbarerer Frequenzen (f) wiederholt in den Garraum (4) ausgesendet und wieder empfangen und ausgewertet werden, wobei ein zeitlicher Verlauf (40, 50) zumindest eines charakteristischen Parameters zumindest einer charakterisierten Resonanz (32, 34, 36, 38) aufgezeichnet wird und aus dem zeitlichen Verlauf (40, 50) des charakteristischen Parameters der Garzustand (G) des Garguts (G) ermittelt wird.
Patent DE-102020133101-A1 (DE)
Title: Thermisches System eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben des thermischen Systems
Inventor: HÖTZEL MARTIN
IPC: B60H1/32
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermisches System (1, 1a) zum Konditionieren der Zuluft für einen Fahrgastraum und zum Kühlen von Komponenten eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, insbesondere ein Thermomanagementsystem. Das System (1, 1a) weist einen Kältemittelkreislauf (2, 2a) mit einem Verdichter (3), einem ersten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (4) zum Übertragen von Wärme mit Umgebungsluft, welcher als Kondensator/Gaskühler und Verdampfer betreibbar ausgebildet ist, einem als erster Verdampfer betriebenen zweiten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (5) mit einer vorgelagerten ersten Durchflussregelvorrichtung (6) sowie einem als zweiter Verdampfer betriebenen Wärmeübertrager (12) mit einer vorgelagerten zweiten Durchflussregelvorrichtung (13) auf. Der Kältemittelkreislauf (2, 2a) ist zudem mit einem als Kondensator/Gaskühler betriebenen dritten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (15) zum Erwärmen der Zuluft für den Fahrgastraum sowie einer dritten Durchflussregelvorrichtung (16), welche zwischen dem Verdichter (3) und dem ersten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (4) angeordnet sind, ausgebildet. Die dritte Durchflussregelvorrichtung (16) ist dem dritten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (15) in Strömungsrichtung des Kältemittels nachgeordnet. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben des thermischen Systems (1, 1a).
Patent DE-102020200294-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, eine elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen eines solchen Stators
Inventor: DEICHELBOHRER RAMI
IPC: H02K3/50
Filed: 2020-01-13
Abstract: Stator (10), elektrische Maschine (9), sowie Verfahren zum Herstellen eines Stators (10) mit radialen Statorzähnen (14) zur Aufnahme einer elektrischen Wicklung (20), wobei die elektrische Wicklung (20) mittels Schneid-Klemm-Verbindungen (70) mit elektrischen Leiterelementen (54) zur Bestromung der Wicklung (20) verbunden ist, wobei am Stator (10) axiale Drahtabschnitte (32) der Wicklung (20) ausgebildet sind, die sich in Axialrichtung (8) erstrecken, und die elektrischen Leiterelemente (54) ringförmig ausgebildet sind und axiale Durchgangslöcher (60) aufweisen, durch die die axialen Drahtabschnitte (32) hindurch ragen, und die elektrischen Leiterelemente (54) mittels deren Drehung in Umfangsrichtung (9) die Schneid-Klemm-Verbindung mit den axialen Drahtabschnitten (32) ausbilden.
Patent DE-102020202242-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ablängen von Laufstreifenmaterial
Inventor: ROHLEDER MARTIN
IPC: B29D30/08
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ablängen von Laufstreifenmaterial, mit den Schritten: Abtrennen eines Laufstreifenabschnitts von einem Laufstreifenmaterialband mittels einer Trenneinrichtung (16), wobei der Laufstreifenabschnitt eine an der Trenneinrichtung (16) eingestellte Laufstreifenlänge aufweist, und Fördern des abgetrennten Laufstreifenabschnitts auf eine Reifenbautrommel (24).
Patent DE-102020203447-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kompressionswärmepumpenvorrichtung
Inventor: ATTLID EMIL
IPC: F25B30/02
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betrieb einer Kompressionswärmepumpenvorrichtung, welche zumindest eine Kompressoreinheit (14) zu einem Umwälzen eines Wärmeträgers (16) und welche zumindest eine Fördereinheit (18) zu einem Ansaugen eines fluiden Wärmereservoirs (20), insbesondere Umgebungsluft, umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt ein Förderleistungsparameter (22) der Fördereinheit (18) in Abhängigkeit von einem Kompressorleistungsparameter (24) der Kompressoreinheit (14) eingestellt wird.
Patent DE-102020205607-A1 (DE)
Title: Hygieneschutzvorrichtung
Inventor: VOLKERT JOCHEN
IPC: A47K5/12
Filed: 2020-05-04
Abstract: Eine Hygieneschutzvorrichtung mit wenigstens einer Hygienefunktionseinheit sowie mit einer Trägerstruktur, an der die wenigstens eine Hygienefunktionseinheit lösbar montiert ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist die Trägerstruktur wenigstens eine Metallblechkonstruktion mit einer Frontseite auf, in der über wenigstens einen Teil einer Höhe ein Lochbild eingebracht ist, und es ist wenigstens ein metallisches Trägerteil vorgesehen, das rückseitig mit von der Rückseite abragenden mechanischen Fügeelementen versehen ist, und das frontseitig zur Halterung eines Hygienefunktionsmittels ausgebildet ist, wobei die Fügeelemente derart komplementär zu Aufnahmelöchern des Lochbilds gestaltet sind, dass die Fügeelemente zur Befestigung des Trägerteils an der Frontseite in unterschiedlichen Höhen werkzeuglos lösbar in die Aufnahmelöcher einfügbar sind.Einsatz im Hygieneschutz.