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Patent DE-102017101218-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraumluftklimatisierungs- und batteriekühlsystem
Inventor: JALILEVAND ALI
IPC: H01M10/663
Filed: 2017-01-23
Abstract: Ein Fahrzeug enthält eine Kühlanordnung, die einen Luftklimatisierungskreislauf und einen Batteriekühlkreislauf enthält, die durch einen gemeinsamen Kühler miteinander verbunden sind und zum Kühlen sowohl von Innenraumluft als auch einer Batterie angeordnet sind. Ein Kühlmittel-Dreiwege-Proportionalsteuerventil ist mit der Kühlvorrichtung und der Batterie verbunden. Das Steuerventil ist dahingehend konfiguriert, eine Kapazität der Kühlvorrichtung für die Batterie wirksam zu steuern.
Patent DE-102017102170-A1 (DE)
Title: Hybridstrukturbauteil für eine Karosserie
Inventor: BERENDES PHILIPP
IPC: B62D29/04
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung stellt ein Hybridstrukturbauteil (20) für eine Karosserie mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Hybridstrukturbauteil (20) umfasst einen Faserverbund (24) mit einem Hohlraum (21), ein metallisches Anbauteil (22) und einen Gewindeeinsatz (23); der Gewindeeinsatz (23) ist in dem Hohlraum (21) angeordnet; und das Anbauteil (22) ist mit dem Gewindeeinsatz (23) an dem Faserverbund (24) verschraubt.Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Karosserie, ein entsprechendes Kraftfahrzeug sowie ein entsprechendes Herstellungsverfahren bereit.
Patent DE-102017102217-A1 (DE)
Title: Hupenbetätigungseinheit
Inventor: BACHMANN STEFAN
IPC: B60Q5/00
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hupenbetätigungseinheit, insbesondere für ein mit einem Gassackmodul ausgestattetes Fahrzeuglenkrad, mit einer ersten elektrischen Hupenkontaktgruppe und einer zweiten elektrischen Hupenkontaktgruppe, die jeweils wenigstens zwei durch ein Verbindungselement elektrisch verbundene Kontaktelemente aufweisen, wobei die Hupenkontaktgruppen entlang einer Betätigungsrichtung relativ zueinander bewegbar sind derart, dass sich wenigstens zwei einander zugeordnete Kontaktelemente der ersten und zweiten Hupenkontaktgruppe zum Schließen eines Hupenstromkreises berühren können, und wobei das Verbindungselement der ersten Hupenkontaktgruppe und/oder der zweiten Hupenkontaktgruppe durch ein Blechumformteil gebildet und parallel zur Betätigungsrichtung, insbesondere hochkant zu einer Bodenebene eines Trägers der Hupenbetätigungseinheit, ausgerichtet ist.
Patent DE-102017103242-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Aktivierung mindestens einer Sicherheitsfunktion eines Sicherheitssystems eines Fahrzeuges
Inventor: NEUHOFF STEFAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) für eine Aktivierung mindestens einer Sicherheitsfunktion eines Sicherheitssystems (200) eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist ein Erfassen zumindest einer Abstandsinformation über einen Abstand (A) eines mobilen Identifikationsgebers (300) zu dem Fahrzeug (1) durch eine Erfassungsvorrichtung (10) des Fahrzeuges (1) und ein Übertragen der Abstandsinformation durch eine Datenübertragung von der Erfassungsvorrichtung (10) über ein Übertragungssystem (50) des Fahrzeuges (1) an eine Verarbeitungsvorrichtung (60) des Fahrzeuges (1) vorgesehen, wobei die Datenübertragung der Abstandsinformation fälschungssicher durchgeführt wird.
Patent DE-102017104869-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Fahrberechtigungssignals für ein Kraftfahrzeug zum Einfahren in einen Kreisverkehr, Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHENK JOCHEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Fahrberechtigungssignals für ein Kraftfahrzeug (1) zum Einfahren in einen Kreisverkehr (2), bei welchem ein sich im Kreisverkehr (2) bewegendes weiteres Kraftfahrzeug (13, 13') mit einer Erfassungseinrichtung (8, 12) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, wobei zumindest eine Radstellung (15) eines lenkbaren Rads (14) des weiteren Kraftfahrzeugs (13, 13') mit der Erfassungseinrichtung (8, 12) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, eine Trajektorie (T) des weiteren Kraftfahrzeugs (13, 13') in Abhängigkeit von der Radstellung (15) des weiteren Kraftfahrzeugs (13, 13') bestimmt wird und das Fahrberechtigungssignal für das Kraftfahrzeug (1) zum Einfahren in den Kreisverkehr (1) in Abhängigkeit von der bestimmten Trajektorie (T) des weiteren Kraftfahrzeugs (13, 13') erzeugt wird. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung (18), ein Fahrerassistenzsystem (20) und ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102017105757-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer eines fahrzeugs
Inventor: PO-HUA WU
IPC: F21V13/12
Filed: 2017-03-17
Abstract: Ein Scheinwerfer eines Fahrzeugs wird vorgesehen, mit einem Gehäuse, das einen Reflexionsraum und einen Lichtkanal vor dem Reflexionsraum aufweist, einem Leuchtmodul, das sich im Reflexionsraum des Grundkörpers befindet, wobei das Licht des Leuchtmoduls von dem Reflexionsraum in den Lichtkanal reflektiert wird, einer Abschirmplatteneinheit, die eine Abschirmplatte beinhaltet, die sich im Lichtkanal befindet und durch die das Licht eine Cut-Off Linie erzeugt, und einer Linse, die sich im Lichtkanal befindet und einen Hauptlichtsammelteil und einen Lichtkompensationsteil aufweist, der von dem Hauptlichtsammelteil in den Lichtkanal einragt und das Licht zu der Zone über der Cut-Off Linie leitet.
Patent DE-102017106322-A1 (DE)
Title: Magnetfelddetektor
IPC: G01R33/09
Filed: 2017-03-23
Abstract: Einrichtungen und Verfahren stellen das Erfassen von Quadranten, Winkeln oder Abständen unter Verwendung von magnetoresistiven Elementen bereit. Ein Quadranten- oder Winkelsensor kann magnetoresistive Elemente aufweisen, die in mehrere Winkel aufgeteilt sind, um eine Ausgabe mit verringerten Harmonischen zu erzeugen. Ein Abstandssensor kann magnetoresistive Elemente aufweisen, die aufgeteilt und beabstandet sind, um eine Ausgabe mit verringerten Harmonischen zu erzeugen. Ein Vormagnetisierungsleiter kann alternierend verschiedene Stromstärken rühren (verschieden in Stärke und/oder Richtung) für eine Gleichstrom(DC)-Nullpunktverschiebungs-Kompensation oder -Aufhebung.
Patent DE-102017106936-A1 (DE)
Title: Saugvorrichtung
Inventor: HÖHN RAINER
IPC: F16K51/02
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugvorrichtung (12) umfassend ein Ventilgehäuse (18), welches einen Ventilinnenraum (20) einschließt und einen Versorgungsanschluss (26) und eine Saugseite (21) aufweist, eine flexible Trennwandung (28), welche derart verläuft, dass sich einerseits ein Steuerraum (30) erstreckt, und andererseits die Saugseite (21) liegt, wobei der Steuerraum (30) mit dem Versorgungsanschluss (26) verbunden ist und der Steuerraum (30) über einen Drosseldurchgang (38) mit der Saugseite (21) verbunden ist, derart, dass ein Strömungsweg (40) von der Saugseite (21) durch den Drosseldurchgang (38) in den Steuerraum (30) hinein und weiter von dem Steuerraum (30) durch den Versorgungsanschluss (26) bereitgestellt wird, wobei der Drosseldurchgang (38) derart ausgebildet ist, dass ein Strömungswiderstand für Strömungen durch den Drosseldurchgang (38) derart definiert ist, dass sich bei freiem Ansaugen aufgrund des Strömungswiderstandes in dem Steuerraum (30) ein Unterdruck gegenüber der Saugseite einstellt. Es ist ein in das Innere des Steuerraums (30) hineinragender Dichtvorsprung (44) und ein zugehöriger Dichtsitz (50) innerhalb des Steuerraumes (30) vorgesehen sind, wobei Dichtvorsprung (44) und Dichtsitz (50) derart ausgebildet sind, dass bei Anliegen des Dichtvorsprungs (44) am Dichtsitz (50) der Strömungsweg (40) durch Drosseldurchgang (38) in den Steuerraum (30) innerhalb des Steuerraumes (30) unterbrochen ist.
Patent DE-102017110301-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung wenigstens einer Komponente eines Rollstangenteppichs einer kontinuierlich arbeitenden Presse, Überwachungsvorrichtung und kontinuierlich arbeitende Presse
Inventor: KNÖRZER FLORIAN
IPC: B27N3/24
Filed: 2017-05-11
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Überwachungsvorrichtung zur Überwachung wenigstens einer Komponente (62) und/oder Komponentenart (26, 28, 48, 58, 64, 66) eines Rollstangenteppichs (22a, 22b) einer kontinuierlich arbeitenden Presse zur Herstellung von Pressplatten, insbesondere Werkstoffplatten aus Holz und/oder anderen nachwachsenden Agrarprodukten wie Span-, Faser-, Stroh- und Schnitzelplatten, sowie Kunststoffplatten beschrieben. Wenigstens ein räumlicher Bereich, den die wenigstens eine Komponente (62) und/oder Komponentenart (26, 28, 48, 58, 64, 66) unter normalen Bedingungen durchläuft, wird mittels wenigstens eines optischen Detektors als zweidimensionales optisches Bild (46) erfasst. Wenigstens ein Ist-Zustand wenigstens eines definierten Bildausschnitts (50) des Bildes (46) wird mit einem vorgebbaren Soll-Zustand verglichen. Falls etwaige Abweichungen des wenigstens einen Ist-Zustands von dem Soll-Zustand ein vorgegebenes Grenzmaß überschreiten, wird wenigstens eine Warnmeldung erzeugt.
Patent DE-102017110603-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter
Inventor: REHLING STEFAN
IPC: B21J15/10
Filed: 2017-05-16
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft einen C-förmigen Werkzeughalter bestehend aus einer integralen Rahmenstruktur, die durch einen inneren und einen äußeren jeweils C-förmigen Rand begrenzt ist, in der die C-förmigen Ränder über mindestens fünf in die Rahmenstruktur integrierte Rahmenvielecke, insbesondere Dreiecke, Vierecke und Fünfecke, aufgebaut und miteinander verbunden sind, wobei jeweils eine Innenseite der einzelnen Rahmenvielecke eine krümmungsstetig umlaufende Verbindungsfläche entlang der Seiten des jeweiligen Rahmenvielecks darstellt und der innere und der äußere C-förmige Rand nach außen jeweils durch eine krümmungsstetig verlaufende Randfläche begrenzt ist.
Patent DE-102017112429-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
Inventor: HEGERFELD JAN
IPC: H01T1/14
Filed: 2017-06-06
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Überspannungsschutzelement für den Einsatz in der Stromversorgung eines Niederspannungsnetzes, mit einem Gehäuse (2), mit einem im Gehäuse (2) angeordneten Varistor (3), mit zwei Anschlusskontakten (4, 5), mit einem leitfähigen Verbindungselement (6) und mit einem isolierenden Trennelement (7), wobei das leitfähige Verbindungselement (6) und das isolierende Trennelement (7) beide beweglich im Gehäuse (2) angeordnet und jeweils aus einer ersten Position in eine zweite Position verbringbar sind, wobei im Normalzustand des Überspannungsschutzelements (1) das zweite Ende (11) des leitfähigen Verbindungselements (6) über eine thermisch auftrennende Verbindung (12) mit dem zweiten Anschluss (13) des Varistors (3) elektrisch leitend verbunden ist und sich das leitfähige Verbindungselement (6) und das isolierende Trennelement (7) beide in ihrer ersten Position befinden, und wobei bei Überschreiten einer vorgegebenen Grenztemperatur des Varistors (3) die thermische Verbindung (12) auftrennt, so dass das leitfähige Verbindungselements (6) durch eine Kraft in seine zweite Position verbracht wird, in der sein zweites Ende (11) vom zweiten Anschluss (13) des Varistors (3) beabstandet ist.Das erfindungsgemäße Überspannungsschutzelement (1) ist dadurch besonders einfach aufgebaut, dass das leitfähige Verbindungselement (6) mit dem isolierenden Trennelement (7) gekoppelt ist, so dass das Trennelement (7) durch die Bewegung des Verbindungselements (6) aus der ersten Position in die zweite Position auch aus seiner ersten Position in seine zweite Position verbracht wird, in der ein Teil des Trennelements (7) den zweiten Anschluss (13) des Varistors (3) abdeckt.
Patent DE-102017116784-A1 (DE)
Title: Presse und Verfahren zum Betreiben einer Presse
Inventor: FAHRENBACH JÜRGEN
IPC: B30B15/14
Filed: 2017-07-25
Abstract: Es ist bevorzugt, wenn sich die Isthubposition (z ist ) des Stößels (12) während des Pendelbetriebs (PB) nicht ändert. Beim Ausführungsbeispiel entspricht die Sollhubposition (z soll ) des Stößels (12) dem unteren Umkehrpunkt (UT), indem der Stößel (12) eine Presskraft (F) bewirkt, die wiederum zu einer Auffederung des Pressengestells (11) führt, was schematisch in den Figuren (8) und (9) veranschaulicht ist. Befindet sich der Stößel (12) im unteren Umkehrpunkt (UT) (Istdrehlage α ist  = 180 Grad), hat die Auffederung ihren Maximalbetrag (a max ) (Figur 8). Wird durch den Pendelbetrieb (PB) die Istdrehlage (α ist)  um den Drehwinkel (δ) vergrößert oder verkleinert, bleibt die Auffederung (a) größer als Null, ist jedoch kleiner als der maximale Auffederungsbetrag (a max ) (Figur 9). Die oszillierende Bewegung des Rotors (17) führte mithin nicht dazu, dass sich die Isthubposition des Stößels (12) verändert, sondern lediglich dazu, dass der Betrag der Auffederung (a) während des Pendelbetriebs (PB) variiert. Durch den Pendelbetrieb (PB) wird somit keine ungewollte Positionsänderung des Stößels (12) herbeigeführt und dennoch wird ein Überlasten des Antriebs (13) bzw. des Antriebsmotors (14) und des Frequenzumrichters (29) vermieden.
Patent DE-102017116847-A1 (DE)
Title: Detektion eines Ventilzustands eines Probentrenngeräts mittels auf Durchflusspfad des Ventils einwirkendem Signal
Inventor: SHOYKHET KONSTANTIN
IPC: G01N30/34
Filed: 2017-07-25
Abstract: Detektionsvorrichtung (100) zum Detektieren von für einen Zustand eines fluidischen Ventils (95) eines Probentrenngeräts (10) indikativer Information, wobei die Detektionsvorrichtung (100) eine Stimuliereinrichtung (102) zum Aussenden eines Stimuliersignals in einen fluidischen Durchflusspfad (104) des Ventils (95), eine Erfasseinrichtung (106) zum Erfassen einer aus dem Stimuliersignal resultierenden Antwort, die für eine Fähigkeit von Fluid indikativ ist, im gegenwärtigen Zustands des fluidischen Ventils (95) durch den fluidischen Durchflusspfad (104) des Ventils (95) zu fließen, und eine Ermittlungseinrichtung (108) zum Ermitteln der für den Zustand indikativen Information basierend auf der Antwort aufweist.
Patent DE-102017117220-A1 (DE)
Title: Kupplung zur vereinfachten Montage
Inventor: GRUMER FRIEDERIKE
IPC: F16D13/70
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1) für einen Antriebsstrang (10) eines Kraftfahrzeuges, mit einer Druckplattenbaugruppe (2), wobei die Druckplattenbaugruppe (2) weiterhin einen Kupplungsdeckel (3), eine verschiebbar an dem Kupplungsdeckel (3) aufgenommene Anpressplatte (4), eine zwischen dem Kupplungsdeckel (3) und der Anpressplatte (4) abgestützte Tellerfeder (5) sowie ein Druckelement (6), das zum Betätigen der Tellerfeder (5) an einem radial innenliegenden Randbereich (7) der Tellerfeder (5) anliegt, aufweist, wobei das Druckelement (6) mit mehreren ersten Durchgangslöchern (8) und der Kupplungsdeckel (3) mit mehreren zweiten Durchgangslöchern (9) versehen sind, wobei jedes erste Durchgangsloch (8) in axialer Richtung der Kupplung (1) fluchtend zu einem zweiten Durchgangsloch (9) ausgerichtet ist; sowie ein Kupplungssystem mit einer Kupplung (1) sowie einem Betätigungssystem. Optional ist eine Zusatzfeder einsetzbar, um die im Verschleißzustand auftretenden Kräfte zu reduzieren.
Patent DE-102017120810-A1 (DE)
Title: Nachgiebiger planetenradträger
Inventor: PLUTA CHRISTOPHER J
IPC: F16H57/12
Filed: 2017-09-08
Abstract: Eine Planetenradanordnung (30) mit einem entsprechenden Verfahren der Anordnung in einem elektrischen Nockenwellenversteller (20) mit einem geteilten Hohlrad, das einen antriebsseitigen Hohlradabschnitt (32), der durch eine Motorkurbelwelle drehbar ist, und einen ausgangsseitigen Hohlradabschnitt (34) umfasst, kann mit einer Nockenwelle (22) verbunden werden. Eine Vielzahl von drehbaren Planetenrädern (36a, 36b, 36c) kann zwischen dem geteilten Hohlrad und dem Sonnenrad (28) angeordnet sein. Der ausgangsseitige Hohlradabschnitt (34) kann eine unterschiedliche Anzahl von Zähnen in Bezug auf den antriebsseitigen Hohlradabschnitt (32) aufweisen, die sich um einen Wert unterscheidet, der einem Vielfachen der Anzahl der Planetenräder (36a, 36b, 36c) entspricht. Ein nachgiebiger Planetenradträger (40, 140) kann die Vielzahl von Planetenrädern (36a, 36b, 36c) zur Drehung tragen, was das Variieren eines normalerweise gleichen Abstandes zwischen separaten, beabstandeten Drehachsen von zumindest zwei der Vielzahl von Planetenrädern (36a, 36b, 36c) erlaubt, um selektiv mechanische Toleranzen des geteilten antriebsseitigen Hohlradabschnitts (32) und des ausgangsseitigen Hohlradabschnitts (34) des geteilten Hohlrades zu kompensieren.
Patent DE-102017121686-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Feststellbremse
Inventor: UDVARDY OLIVER
IPC: B60T7/08
Filed: 2017-09-19
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Feststellbremse weist einen Schritt des Empfangens, einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Ausgebens auf. Im Schritt des Empfangens wird ein Betätigungssignal (120) empfangen, das ein Betätigen einer Handbedieneinheit einer Feststellbremse durch einen Fahrer repräsentiert. Im Schritt des Einlesens wird ein Geschwindigkeitsabnahmesignal (125) eingelesen, das eine Größe einer Geschwindigkeitsabnahme des Fahrzeugs (102) nach dem Empfangen des Betätigungssignals (120) repräsentiert. Im Schritt des Ausgebens wird abhängig von der Größe der Geschwindigkeitsabnahme ein Verzögerungssignal (130) ausgegeben, das dazu ausgebildet ist, um ein vollständiges Greifen der Feststellbremse zu verzögern.
Patent DE-102017123127-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzbarmachung einer Strömungsenergie von Fluiden
Inventor: KRUPP STEFAN
IPC: F03B17/06
Filed: 2017-10-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Nutzbarmachung einer Strömungsenergie von Fluiden, umfassend: eine erste Welle (2) mit einem ersten Wellenende (21) und einem zweiten Wellenende (22); mindestens eine weitere Welle (2', 2'', 2''', 2'''') mit einem ersten Wellenende (21) und einem zweiten Wellenende (22), wobei jede Welle (2, 2', 2'', 2''' 2'''') je ein Rotorelement (20) umfasst, das entsprechend zwischen dem ersten Wellenende (21) und dem zweiten Wellenende (22) der mindestens einen weiteren Welle (2', 2'', 2''', 2'''') angeordnet ist; und - einen ein erstes Zugmittel (8a) umfassenden Zugmitteltrieb (15), wobei das erste Zugmittel (8a) jeweils mit dem ersten Wellenende (21) jeder Welle (2, 2', 2'', 2''', 2'''') eingreift und wobei der Zugmitteltrieb (15) durch Drehungen jeder Welle (2', 2'', 2''', 2'''') antreibbar ist.
Patent DE-102017124062-A1 (DE)
Title: Dampfgenerator mit Sicherheitstemperaturbegrenzervorrichtung
Inventor: HÖFER JOHANN
IPC: H05B1/02
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit Dampfgeneratoren, die ein Gehäuse zur Aufnahme eines zu verdampfenden Fluids, insbesondere Wasser, umfassen. Eine Mehrzahl von Heizstäben, insbesondere elektrischen Widerstandsheizstäben, ist in einem unteren Abschnitt des Gehäuses angeordnet. Wenigstens eine Sicherheitstemperaturbegrenzervorrichtung, welche mindestens teilweise oberhalb der Mehrzahl von Heizstäben angeordnet ist, ist ausgebildet, bei einem Absinken des Fluidpegels innerhalb des Gehäuses unterhalb eines Niveaus, bei welchem die Sicherheitstemperaturbegrenzervorrichtung zumindest teilweise freiliegt, die Mehrzahl von Heizstäben abzuschalten oder deren Heizleistung zu reduzieren.
Patent DE-102017124831-A1 (DE)
Title: Schwankendes spielzeug
Inventor: KURITA NOBUAKI
IPC: A63F9/26
Filed: 2017-10-24
Abstract: Schwankendes Spielzeug aufweisend: ein auflageposition-veränderliches Basiselement; ein rohrförmiges Turmelement, das von dem Basiselement aus errichtet ist; ein Ballanordnungselement, das das Anordnen eines Balls darauf erlaubt; und ein Teilanordnungselement, das einen Teilanordnungsabschnitt aufweist, der das Anordnen eines Teils darauf erlaubt; und einen von dem Ball zu treffenden Balltrefferabschnitt. Das Teilanordnungselement ist schwenkbar am Turmelement angebracht. Der Ball wird von dem Ballanordnungselement gemäß einem Auflagezustand des Basiselements freigegeben und passiert einen Innenraum des Turmelements.
Patent DE-102017200563-A1 (DE)
Title: Luftauslass eines Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimatisierungssystems für ein Fahrzeug, und System mit einem derartigen Luftauslass
Inventor: KLEIN TORSTEN
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-01-16
Abstract: Ein Luftauslass eines Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimatisierungssystems für ein Fahrzeug weist eine Mode-Klappe auf, mit der ein Mode-Auslass verschließbar ist, und die ein freies Ende aufweist, das in einer den Mode-Auslass öffnenden Stellung nahe zumindest eines Auslasses eines Kanals mit konditionierter Luft angeordnet ist, aus dem konditionierte Luft so in Richtung eines Mode-Auslasses ausströmen kann, dass die Menge der ausströmenden Luft in Abhängigkeit der Mode-Klappe und der auf der Mode-Klappe stehenden Luft steuerbar ist.Ein HVAC-System weist zumindest einen derartigen Luftauslass auf.
Patent DE-102017201560-A1 (DE)
Title: Zubehörvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: ULLRICH ANDRE
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zubehörvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere für eine Handwerkzeugmaschine mit einem Schlagwerk, mit einem Gehäuse, das verbindbar mit der Handwerkzeugmaschine ausgebildet ist, mit einem Lüfterelement, das dazu ausgebildet ist, einen Luftstrom zum Transport von Staubgut zu erzeugen, und mit einem Elektromotor, der dazu ausgebildet ist, das Lüfterelement anzutreiben. Es wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse der Zubehörvorrichtung zumindest eine Luftdurchlassöffnung aufweist, über die der Elektromotor gekühlt werden kann.
Patent DE-102017202498-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: YOSHINO TOMOKI
IPC: H01L21/78
Filed: 2017-02-16
Abstract: Hier offenbart ist ein Bearbeitungsverfahren für einen Wafer zum Teilen eines Wafers in einzelne Bauelementchips entlang Teilungslinien. Das Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet einen Rahmenträgerschritt zum Anbringen des Wafers an einem haftvermittelnden Band, das an seinem umfänglichen Abschnitt an einem ringförmigen Rahmen fixiert ist, wodurch der Wafer durch das haftvermittelnden Band an einem ringförmigen Rahmen getragen wird, einen Laserbearbeitungsschritt zum Aufbringen eines Laserstrahls auf jeder Teilungslinie, um dadurch einen Abschnitt mit reduzierter Festigkeit entlang jeder Teilungslinie auszubilden und einen Teilungsschritt zum Aufbringen einer radialen Spannung an dem haftvermittelnden Band und als nächstes Aufbringen einer äußeren Kraft auf dem Wafer in dem Zustand, in dem eine radiale Spannung an dem haftvermittelnden Band erhalten bleibt, wodurch der Wafer in die einzelnen Bauelementchips entlang der Teilungslinien geteilt wird.
Patent DE-102017202605-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Anordnung mit einem sensitiven Element und dazugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: SENZ VOLKMAR
IPC: B81C1/00
Filed: 2017-02-17
Abstract: Es wird eine mikromechanische Anordnung (1) mit einem sensitiven Element (2) bereitgestellt, die einen ersten Bereich (4), in dem das sensitive Element (2) angeordnet ist, und einen zweiten Bereich (9), der den ersten Bereich (4) zumindest teilweise umgibt, aufweist. Ferner weist die Anordnung ein Halteelement (13) mit einer elastischen Eigenschaft, das den ersten Bereich (4) mit dem zweiten Bereich (9) verbindet, und ein Verbindungsmaterial (19), mittels dem der zweite Bereich (9) mit einem Substrat (24) verbunden werden kann, auf. Dabei ist ein Abstandsbereich (12) zwischen dem ersten Bereich (4) und dem zweiten Bereich (9) vorgesehen ist. Das Verbindungsmaterial (19) erstreckt sich in den Abstandsbereich (12) hinein, so dass eine durch die elastische Eigenschaft des Halteelements (13) bedingte mögliche Bewegung des ersten Bereichs (4) beschränkt ist.