baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020133444-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer schwefelhaltigen Elektrode mit Salzadditiv
Inventor: CHEN SHURU
IPC: H01M4/58
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf schwefelhaltige Elektroden und Verfahren zu deren Herstellung. Zum Beispiel kann das Verfahren das Anordnen eines elektroaktiven Materials auf oder in der Nähe eines Stromkollektors umfassen, um eine elektroaktive Materialschicht mit einer ersten Porosität zu bilden, und das Ausüben von Druck und Aufbringen von Wärme auf die elektroaktive Materialschicht, so dass die elektroaktive Materialschicht eine zweite Porosität aufweist. Die erste Porosität ist größer als die zweite Porosität. Das elektroaktive Material kann eine Vielzahl von elektroaktiven Materialteilchen und einen oder mehrere Salzadditive enthalten. Das Verfahren kann ferner das Inkontaktbringen der elektroaktiven Materialschicht und eines Elektrolyten umfassen, so dass der Elektrolyt die Vielzahl von einem oder mehreren Salzteilchen auflöst, so dass die elektroaktive Materialschicht eine dritte Porosität aufweist. Die dritte Porosität kann größer als die zweite Porosität und kleiner als die erste Porosität sein.
Patent DE-102020133481-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät und Verfahren zur Ansteuerung eines Reinigungsgeräts
Inventor: MAIIER DENYS
IPC: H05B1/02
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät mit einem Flüssigkeitsbehälter, einer strombetriebenen Heizeinrichtung zur Erhitzung einer Flüssigkeit und mit einer Steuereinheit zur Ansteuerung der Heizeinrichtung. Erfindungsgemäß verfügt die Steuereinheit über eine elektronische Schaltung und die elektronische Schaltung ist derart aufgebaut, dass das thermische Verhalten der Heizeinrichtung modelliert ist, wobei der Temperaturverlauf (ΔT/t) der Flüssigkeit in der Heizeinrichtung durch einen Spannungsverlauf (ΔU/t) in der elektronischen Schaltung abgebildet ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Ansteuerung eines solchen Reinigungsgeräts.Durch die Erfindung wird eine unnötige Aktivierung der Heizeinrichtung vermieden und gleichzeitig das Reinigungsgerät im Aufbau nicht komplizierter.
Patent DE-102020134963-A1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Roller sowie Zusammenfassung von mehreren Akkumulator-Modulen
Inventor: PAVEL KLAUS
IPC: B62K15/00
Filed: 2020-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zusammenklappbaren Roller (1) mit einem Vorderrad (2) und einem Hinterrad (3) sowie einem Trittbrett (4), wobei das Trittbrett (4) ein Klappscharnier (41, 42) aufweist. Um einen Roller der in Rede stehenden Art handhabungstechnisch weiter verbessert auszubilden, wird vorgeschlagen, dass sich ein dem Hinterrad (3) zugeordneter erster Klappabschnitt (43) des Trittbretts (4) im zusammengeklappten Zustand in einer vertikalen Richtung in Überdeckung zu dem Hinterrad (3) erstreckt, bei einer Ausrichtung einer Drehachse (x) des Hinterrades (3) quer zu der vertikalen Richtung, und dass ein zweiter Klappabschnitt (44) in dem zusammengeklappten Zustand gleichfalls in Überdeckung zu dem Hinterrad (3) ist. Weiter betrifft die Erfindung eine Zusammenfassung von mehreren einzeln handhabbaren Akkumulator-Modulen (38, 38', 38", 38''') für ein elektrisch betreibbares Gerät (G), wobei die Akkumulator-Module (38, 38', 38", 38''') zugleich elektrisch verschaltet in dem Gerät (G) aufgenommen sind.
Patent DE-102020202079-A1 (DE)
Title: Einsatzwerkzeug und Verfahren zur Herstellung eines Einsatzwerkzeugs
Inventor: REDONDI PAOLO
IPC: B25D17/02
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einsatzwerkzeug, insbesondere einen Meißel oder einen Bohrer, mit einem Werkzeugkopf, mit einem Schaftbereich in welchem ein Grundkörper angeordnet ist, wobei der Grundkörper eine erste Härte aufweist, und mit einer Beschichtung, die eine zweite Härte aufweist, die größer ist, als die erste Härte. Es wird vorgeschlagen, dass die Beschichtung Chromcarbid aufweist oder aus Chromcarbid besteht. Vorteilhaft kann dadurch die Haltbarkeit des Einsatzwerkzeugs verlängert werden.
Patent DE-102020202324-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe, Reibeinrichtung und Reibring für eine Reibeinrichtung
Inventor: ECK ANDREAS
IPC: F16F15/12
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibe (10) umfassend eine Mitnehmerscheibe (20) und eine Ausgangsscheibe (24). Zwischen Mitnehmerscheibe (20) und Ausgangsscheibe (24) ist ein Federelement (30) angeordnet, das einer Verdrehung zwischen Mitnehmerscheibe (20) und Ausgangsscheibe (24) entgegenwirkt. Axial zwischen Mitnehmerscheibe (20) und Ausgangsscheibe (24) ist eine Reibeinrichtung (12) angeordnet, die einen Reibring (14), ein Halteelement (16) und ein Vorspannelement (18) aufweist. Das Vorspannelement (18) ist axial zwischen Ausgangsscheibe (24) und Reibring (14) angeordnet, um eine axiale Kraft auf den Reibring (14) in Richtung der Mitnehmerscheibe (20) auszuüben. Das Halteelement (16) ist drehfest mit der Ausgangsscheibe (24) verbunden und der Reibring (14) ist mittels zumindest eines Verbindungselementes (36) mit dem Halteelement (16) verbunden. Dadurch kann eine Relativbewegung zwischen Vorspannelement (18) und Reibring (14) vermieden werden. Ferner werden eine Reibeinrichtung (12) und ein Reibring (14) vorgeschlagen.
Patent DE-102020203702-A1 (DE)
Title: Elektrischer anschlusskasten
Inventor: NAKASHIMA AKINORI
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-23
Abstract: Ein elektrischer Anschlusskasten (1) umfasst einen Rahmen (2), der eine zylindrische Außenwand (21) aufweist, und eine Abdeckung (3), die eine Seitenwand (31) aufweist, die in ein Ende in einer axialen Richtung der Außenwand (21) gepasst ist. Die Außenwand (21) weist einen plattenförmigen vorstehenden Abschnitt (6) auf, und der vorstehende Abschnitt (6) weist ein Paar von Seitenabschnitten (60A, 60B) auf, die jeweils an einem Ende und dem anderen Ende in einer Breitenrichtung positioniert sind. Die Seitenwand (31) weist ein Paar von Kantenabschnitten (30A, 30B) auf und weist eine Aussparung zwischen dem Paar der Kantenabschnitte (30A, 30B) auf. Jeder des Paars der Kantenabschnitte (30A, 30B) weist eine erste zugewandte Fläche (34) und eine zweite zugewandte Fläche (35) auf. Die erste zugewandte Fläche (34) liegt auf dem Paar der Seitenabschnitte (60A, 60B) in einer Dickenrichtung des vorstehenden Abschnitts (6) an, und die zweite zugewandte Fläche (35) ist dem Paar der Seitenabschnitte (60A, 60B) in der Breitenrichtung zugewandt und positioniert die Abdeckung (3) in Bezug auf den Rahmen (2).
Patent DE-102020207720-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Schaltgetriebe für einen Hybridantrieb und Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug hiermit
Inventor: DÖGEL THOMAS
IPC: B60K6/547
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein automatisiertes Schaltgetriebe (Pos. 3) für einen Hybridantrieb eines Kraftfahr-zeugs umfassend zumindest eine Eingangswelle (Pos. 30), welche mit einem Verbrennungsmotor (Pos. 1) verbunden ist, zumindest eine Ausgangswelle (Pos. 31), welche über mehrere alternative Gangstufen mit jeweils mindestens einem Festrad und einem schaltbaren Los-rad mit der Eingangswelle (Pos. 30) verbunden ist, zumindest ein Differential (Pos. 4), dessen Eingangsseite (Pos. 42) mit der Ausgangswelle (Pos. 31) verbunden ist und dessen Ausgangsseite mit den Rädern einer Achse des Kraftfahrzeugs verbunden ist, und zumindest eine E-Maschine (Pos. 7, 8, 9), wobei die E-Maschine (Pos. 7, 8, 9) eine Verbindung mit der Eingangswelle(Pos. 30), der Ausgangswelle (Pos. 31) oder der Eingangsseite (Pos. 42) des Differentials (Pos. 4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zumindest ein an der E-Maschine (Pos. 7, 8, 9) vorgesehenes Antriebsrad (Pos. 102, 107) und ein an der Eingangswelle (Pos. 30), der Ausgangswelle (Pos. 31) oder der Eingangs-seite (Pos. 42) des Differentials (Pos. 4) vorgesehenes Getrieberad (Pos. 104, 109) aufweist, und dass die Verbindung zwischen Antriebsrad (Pos. 102, 107) und Getriebe-rad (Pos. 104, 109) bei einem motorischen Betrieb der E-Maschine (Pos. 7, 8, 9) eine Übersetzungsverhältnis von i > 1 aufweist. Weiter betrifft die Anmeldung einen Antriebsstrang und ein Kraftfahrzeug mit diesem.
Patent DE-102020208445-A1 (DE)
Title: Ermitteln einer Schwerpunktkoordinate anhand von Achsbewegungen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BÄRECKE FRANK
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die Erfindung eine Steuereinrichtung (12) und ein Verfahren zum Ermitteln wenigstens einer Schwerpunktkoordinate (SL) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei das Kraftfahrzeug (10) eine erste Achse (14) mit wenigstens zwei Rädern (18) und eine zweite Achse (16) mit wenigstens zwei Rädern (18) aufweist, und wobei das Verfahren umfasst:- Erfassen, dass sich die erste Achse (14) vertikal bewegt;- Erfassen einer Bewegungsgröße (B) in Bezug auf die zweite Achse (16), während sich die erste Achse (14) vertikal bewegt;- Ermitteln der Schwerpunktkoordinate (SL) auf Basis der Bewegungsgröße (B).
Patent DE-102020211792-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Fahrzeugbedienvorrichtung und Fahrzeugbedienvorrichtung
Inventor: KANNGIESSER STEFAN
IPC: B60W50/10
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betrieb einer Fahrzeugbedienvorrichtung (12), wobei die Fahrzeugbedienvorrichtung (12) zumindest ein erstes Bedienelement (14) und zumindest ein mit dem ersten Bedienelement (14) funktional zusammenwirkendes zweites Bedienelement (16) umfasst, und wobei in zumindest einem ersten Betriebszustand eine mit einer Fahrzeuglängsführung korrelierte erste Fahrzeugfunktion über das erste Bedienelement (14) und das zweite Bedienelement (16) gesteuert wird.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem zweiten Betriebszustand wenigstens eine von einer Park- und/oder Bremshaltefunktion verschiedene zweite Fahrzeugfunktion über das erste Bedienelement (14) und das zweite Bedienelement (16) gesteuert wird.
Patent DE-102020211953-A1 (DE)
Title: Hochspannungsleistungsschalter und Verfahren zur Messung eines Stroms über ein Lichtbogenkontaktstück
Inventor: ARMSCHAT CHRISTOPH
IPC: H01H33/70
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochspannungsleistungsschalter (1) und ein Verfahren zur Messung eines Stroms über ein Lichtbogenkontaktstück (5) des Hochspannungsleistungsschalters (1), mit wenigstens einer Schalteinheit (2), welche wenigstens einen Lichtbogenkontakt (4) umfasst, wobei der Lichtbogenkontakt wenigstens zwei Lichtbogenkontaktstücke (5, 6) umfasst. Ein Stromsensor (7) ist an einem Lichtbogenkontaktstück (5) angeordnet, zur Messung eines Stroms über das Lichtbogenkontaktstück (5).
Patent DE-102020211981-A1 (DE)
Title: Heisstropfenbefestigung von beschichteten maschinenkomponenten
Inventor: KUHL MARCUS L
IPC: H02K15/14
Filed: 2020-09-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Heißtropfenbefestigen von Komponenten und eines dadurch hergestellten Produkts beschrieben. Maschinenkomponenten werden bereitgestellt. Eine erste Maschinenkomponente definiert einen Durchgang und trägt eine Beschichtung. Die erste Maschinenkomponente wird dazu gebracht, sich auszudehnen, indem eine vorbestimmte Energiemenge an die erste Maschinenkomponente abgegeben wird, wobei die vorbestimmte Energiemenge auf einer Eigenschaft der Beschichtung basiert. Eine zweite Maschinenkomponente wird in den Durchgang der ausgedehnten ersten Maschinenkomponente eingesetzt. Danach kann die erste Maschinenkomponente abkühlen, wobei die erste Maschinenkomponente in den Durchgang eingesetzt ist, wodurch die erste Maschinenkomponente an der zweiten Maschinenkomponente befestigt wird, indem sich die erste Maschinenkomponente zusammenzieht, wenn sie abkühlt. Eigenschaften wie Adhäsions- und/oder Rostschutzeigenschaften einer Grundierungsbeschichtung in einem im Heißtropfenverfahren hergestellten Motor bleiben während des Heißtropfenverfahrens im hergestellten Produkt erhalten.
Patent DE-102020212015-A1 (DE)
Title: Hochtemperaturfähige lötanordnung
Inventor: PATNAIK ABHISHEK S
IPC: B23K35/30
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Artikel umfassend ein Keramiksubstrat (310), umfassend eine Quelle von Zirkoniumoxid; ein metallisches Substrat (320); und eine Lötverbindung, die zwischen dem Keramiksubstrat und dem metallischen Substrat angeordnet ist. Die Lötverbindung umfasst (i) eine goldreiche Phase (330), die mit einer Oberfläche des Keramiksubstrats eine Schnittstelle bildet. Die goldreiche Phase umfasst ein hochschmelzendes Metall, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Molybdän, Wolfram, Niob, Tantal und Kombinationen davon; und (ii) eine zweite metallische Phase (340), umfassend ein Metall ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Nickel, Eisen, Vanadium, Kobalt, Chrom, Osmium, Tantal oder Kombinationen davon.
Patent DE-102020212966-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zum Anpassen einer Route
Inventor: LOUM SOREL
IPC: G01C21/36
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Anpassen einer Route für ein Fortbewegungsmittel mit einer automatisierten Fahrfunktion. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Benutzerschnittstelle zur Verwendung in einem solchen Verfahren sowie ein Fortbewegungsmittel, in dem ein erfindungsgemäßes Verfahren oder eine erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt wird. In einem ersten Schritt werden Informationen zu Streckenabschnitten der Route mittels einer Benutzerschnittstelle bereitgestellt (10). Anschließend wird eine Nutzereingabe zum Anpassen einer Dauer, einer Startzeit oder einer Endzeit eines pilotiert fahrbaren Streckenabschnitts empfangen (11). Im Ansprechen auf die Nutzereingabe wird dann die Route angepasst (12).
Patent DE-102020214448-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Aufnahme von MR-Daten
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Aufnahme von MR-Daten von einem Untersuchungsobjekt umfassend erste MR-Daten und zweite MR-Daten unter Verwendung einer MR-Steuerungssequenz und eines Magnetresonanzgerätes aufweisend eine Verstärkereinheit und einen Analog-Digital-Umsetzer (ADC), gemäß den folgenden Verfahrensschritten:- Bereitstellen der MR-Steuerungssequenz ausgebildet zu einer Erzeugung der ersten MR-Daten gekennzeichnet durch eine erste Phasenkodierung mit einem ersten Phasenkodiergradienten und der zweiten MR-Daten gekennzeichnet durch eine zweite Phasenkodierung mit einem zweiten Phasenkodiergradienten,- Bereitstellen einer Kalibrierungssequenz,- Erzeugung erster Kalibrierungsdaten vom Untersuchungsobjekt durch Ausspielen der Kalibrierungssequenz,- Aufnahme der ersten Kalibrierungsdaten unter Anwendung eines ersten Verstärkungsfaktors in der Verstärkereinheit,- Erzeugung eines Prüfungsergebnisses durch Prüfung der aufgenommenen ersten Kalibrierungsdaten hinsichtlich einer Kompatibilität mit einem Sensitivitätsbereich des ADC,- Wahl zumindest eines selektierten Verstärkungsfaktors in Abhängigkeit des Prüfungsergebnisses,- Ausspielen der MR-Steuerungssequenz und Aufnahme der MR-Daten des Untersuchungsobjekts unter Anwendung des zumindest einen selektierten Verstärkungsfaktors in der Verstärkereinheit.
Patent DE-102020215126-A1 (DE)
Title: Kerzenbehältnis mit verbesserter Dochthalterung
Inventor: JAHN KARSTEN
IPC: F21V35/00
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnis (10) zur Aufnahme eines Brennmaterials und eines Dochts (40), mit einem Innenbodenbereich (12) und einem sich in einem Winkel hierzu erstreckenden Wandbereich (20); wobei der Innenbodenbereich (12) eine Mehrzahl von Klemmabschnitten (28) zum Klemmen des Dochts (40) aufweist, wobei die Klemmabschnitte (28) einen Aufnahmebereich (24) zumindest abschnittsweise begrenzen, in den der Docht (40) entlang einer Einsteckachse (E) einsteckbar ist, und wobei der Innenbodenbereich (12) zwischen wenigstens zwei benachbarten Klemmabschnitten (28) einen hin zu dem Aufnahmebereich (24) abfallenden Zwischenabschnitt (30) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung mit einem solchen Behältnis (10) und einem darin eigesteckten Docht (40) sowie ein Verfahren zur Kerzenherstellung.
Patent DE-102020215579-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion der benötigten Wassermenge zum Bauteilschutz bei Otto-Motoren mit Wassereinspritzsystem
Inventor: EICHHORN ALEXANDER
IPC: F02D41/02
Filed: 2020-12-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer durch einen Lader (31) aufgeladenen, fremdgezündeten Brennkraftmaschine (10) mit einem Brennraum (22), in dem eine Verbrennung abläuft, einer Antriebswelle (28) und einem Abgassystem (13), wobei in einem Schritt- die Brennkraftmaschine (10) in einem Betriebspunkt (P0) bei einer Drehzahl (n28; n28P) der Antriebswelle (28) betrieben wird, zu dem ein Luftverhältnis (Lambda) in einem Brennraum (22) eingestellt wird, wobei in diesem Betriebspunkt (P0) ein Drehmoment (M28,0) eingestellt wird, das gerade noch mit einem stöchiometrischen Luftverhältnis (Lambda) erzielt wird und gleichzeitig eine maximal zulässige Temperatur (Tzul,max) des Abgassystems (13) gerade noch eingehalten wird, ohne dass dem Brennraum (22) Wasser zugeführt wird,- wobei der Lader (31) in diesem Betriebspunkt (P0) mit seiner geringstmöglichen Leistung betrieben wird,- wobei Maßnahmen ergriffen werden, um eine Temperatur (T13) im Abgassystem (13) zu verringern.
Patent DE-102021000449-A1 (DE)
Title: Feuchteventil
Inventor: DINNEBIER HEINRICH
IPC: F24F7/00
Filed: 2021-01-29
Abstract: Das neue Feuchteventil 1 unterscheidet sich von einem bekannten Feuchteventil dadurch, dass das erste Plättchen 20 und das zweite Plättchen 40 eines Stellgliedes 2 einen gleichen Feuchte-Quellwert aufweist und dass zwischen den Plättchen 20 und 40 eine Diffusionssperrschicht 30 angeordnet ist.Das neue, passiv arbeitende Feuchteventil 1 reagiert auf eine Feuchtedifferenz, wenn es in eine Öffnung 67 einer Wandung 60 eingebaut ist. Eine Belüftung erfolgt, wenn die Außenluft 64 trockener.als die Raumluft 62 ist. Denn in vielen Fällen ist es unnötig, die Feuchtigkeit einer Raumluft 62 mit einem Trockenmittel auf niedrige Werte zu senken. Es genügt zu lüften, wenn die Außenluft trockener ist als die Innenluft.
Patent DE-102021002626-A1 (DE)
Title: Hoch effizienter und optimal regelbarer Resonanzwandler mit spannungsunabhängigem bidirektionalem Betrieb.
Inventor: EDEL HORST
IPC: H02M3/337
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur bidirektionalen Leistungsübertragung zwischen zwei galvanisch getrennten Energiespeichern. Die Resonanzwandlerschaltung weist zwei parallel geschaltete Serienresonanzkreise auf, deren Ströme in der primären Brücke addiert werden. Sekundär werden die beiden Ströme in einem Übertrager subtrahiert und anschließend in einer zweiten Brücke gleichgerichtet.Die Energiespeicher können beispielsweise eine Hochvolt- und eine Niedervoltbatterie in einem Elektroauto sein. Ebenso ist es denkbar mit dieser Vorrichtung einen Kurzzeitspeicher (Superkondensatoren) beim Bremsvorgang zu laden und anschließend diese Energie wieder zurückzuspeisen und zum Laden einer Batterie oder zur Speisung des Elektromotors zu verwenden.Eine Anwendung wäre auch in Gebäuden mit erneuerbarer Energieversorgung denkbar. Die Energie aus Solarzellen oder anderen unstetigen Quellen kann mit der Vorrichtung in einen stationären Energiespeicher übertragen werden und bei Bedarf in das Gebäudenetz rückgespeist werden.
Patent DE-102021102104-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung, Anschlussklemme und elektronisches Gerät
Inventor: GEBHARDT MARTIN
IPC: H01R9/26
Filed: 2021-01-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (300), mit einem Strombalken (110), einer Klemmfeder (111), welche einen Halteschenkel (112) und einen Klemmschenkel (113) aufweist, wobei mittels des Klemmschenkels (113) der anzuschließende Leiter (300) in einer Klemmstellung der Klemmfeder (111) gegen den Strombalken (110) geklemmt ist, und einem entlang einer Betätigungsrichtung (B) führbaren Betätigungselement (118), mittels welchem die Klemmfeder (111) von der Klemmstellung in die Offenstellung überführbar ist, wobei das Betätigungselement (118) in der Offenstellung mit der Klemmfeder (111) verspannt ist und die Klemmfeder (111) in der Offenstellung hält.
Patent DE-102021104831-A1 (DE)
Title: Dehnfugenschalung mit Spannvorrichtung
Inventor: FISCHER WILLIBALD
IPC: E04B1/68
Filed: 2021-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dehnfugenschalung zum Anbringen zwischen einem zuerst zu betonierenden Erstabschnitt 1 und einem danach zu betonierenden Zweitabschnitt 2 im Betonbau zwecks Bildung einer Dehnfuge zwischen den Abschnitten 1, 2, mit einem verlorenen Schalungselement 3, das eine eine verformbare Trennfugeneinlage 5 zwischen beidseitigen Abdeckblechen 6 enthaltende Schalungswand 4 aufweist. An einer erstabschnittseitigen Seite der Schalungswand 4 ist eine erste Tragkonstruktion 17 und an einer zweitabschnittseitigen Seite der Schalungswand 4 ist eine zweite Tragkonstruktion 18 mit Widerlager 19 befestigt. Eine Rückverankerungsvorrichtung 10 gegen den Betondruck im Erstabschnitt 1 weist einen Endes Mittel 11 zum Verankern an einer statischen Bewehrung 9 oder am Boden im Erstabschnitt 1 auf und durchsetzt anderen Endes die Schalungswand 4 mit einem flexiblen Zugelement 12 längsbeweglich und ist zweitabschnittseitig abgestützt. Zwischen dem Widerlager 19 und einem Endbereich 29 des flexiblen Zugelements 12 ist eine im Zweitabschnitt 2 betätigbare Spannvorrichtung 14 angeordnet, mittels derer der Abstand 100 zwischen dem Widerlager 19 und dem Endbereich 29 durch Aufspreizen vergrößerbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Rückverankern einer Schalungswand 4 und eine Verwendung einer expandierenden Spannvorrichtung 14.
Patent DE-102021107514-A1 (DE)
Title: Lenkeranordnung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Lenkeranordnung
Inventor: ROCQUET STEPHANE
IPC: B62K19/30
Filed: 2021-03-25
Abstract: Lenker haben die Funktion, ein Fahrzeug zu steuern. Um die Bedienbarkeit des Fahrzeugs zu erleichtern, ist es üblich, weitere Bedienelemente an dem Lenker anzuordnen. Dies führt dazu, dass der Lenker nicht nur mit den Bedienelementen als solchen, sondern auch mit Versorgungs- und Verbindungseinrichtungen für die Bedienelemente belegt ist. Gerade bei zweirädrigen Fahrzeugen sind oftmals die Bremsen als Handbremsen an dem Lenker angeordnet. Die eingeleitete Betätigungskraft in die Handbremsen wird oftmals über Seilzüge oder hydraulische Leitungen übertragen.Es wird eine Lenkeranordnung 6 für ein Fahrzeug 1 vorgeschlagen mit einem Lenker 7 und mit einem Lenkschaft 8, wobei der Lenker 7 an dem Lenkschaft 8 drehfest angeordnet ist, mit mindestens einem Bremsgeber 11,12, wobei der Bremsgeber 11,12 zur Einleitung einer Betätigungskraft mit der Hand betätigbar ist und wobei der Bremsgeber 11,12 auf dem Lenker 7 angeordnet ist, mit mindestens einer Bremseinrichtung 13,14 zur Umsetzung der Betätigungskraft in eine Bremskraft, mit mindestens einem Hydraulikschlauch 15,16, wobei der Hydraulikschlauch 15,16 den Bremsgeber 11,12 mit der Bremseinrichtung 13,14 hydraulisch verbindet, wobei der Hydraulikschlauch 15,16 in dem Lenkschaft 8 angeordnet ist.