baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017123176-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung einer Armlehne
Inventor: CHEN TE-CHUN
IPC: A47C7/54
Filed: 2017-10-05
Abstract: Verstellvorrichtung einer Armlehne, wobei die Armlehne an einer oberen Fläche eines Armlehnenträgers angebracht ist und Folgendes aufweist: ein Armlehnenpolster; einen Armlehnensitz, der zusammen mit einem Armlehnendeckel des Armlehnenpolsters aneinander angepasst zu einer Armlehnenstruktur zusammengefügt ist; ein erstes Bauelement; ein zweites Bauelement, das zwischen dem Armlehnensitz und der oberen Fläche des Armlehnenträgers befestigt ist, wobei in der Mitte der Vor- und Rückwärtsrichtung ein Zapfenvorsprung angeordnet ist; eine erste Zapfenabdeckung; eine zweite Zapfenabdeckung; und wenigstens ein Dämpfungselement. Durch die Armlehnenstruktur einfach zwischen Steuermodi mit und ohne Drucktasten umgestaltet werden kann, wobei die Armlehnenstruktur wahlfrei die dämpfende oder nicht-dämpfende Positionseinstellung in Vor- und Rückwärtsrichtung, in Links- und Rechtsrichtung oder in Drehrichtung erfüllen kann. Außerdem kann die Seitenhöhe der Armlehnenstruktur reduziert werden, wobei eine einfache Montage gewährleistet ist.
Patent DE-102017123396-A1 (DE)
Title: Hubventil und Anordnung für ein Hubventil
Inventor: MERSCHER MICHAEL
IPC: F16K27/02
Filed: 2017-10-09
Abstract: Anordnung für ein Hubventil zum Einstellen eines Prozessfluids einer prozesstechnischen Anlage, wie eine chemische Anlage, einer Lebensmittel verarbeitenden Anlage, einem Kraftwerk oder dergleichen, umfassend ein Ventilgehäuse mit einen Eingang und einem Ausgang für das Prozessfluid, wobei das Ventilgehäuse eine zwischen dem Eingang und dem Ausgang angeordneten Durchgangsöffnung aufweist, und einen hülsenförmigen Ventilkäfig zum linearen Führen eines Ventilglieds, wie ein Hubkolben, des Hubventils in einer Axialrichtung, wobei der Ventilkäfig wenigsten einen quer zu der Axialrichtung verlaufenden Durchlasskanal für das Prozessfluid aufweist, wobei der Ventilkäfig derart in dem Ventilgehäuse angeordnet ist, dass der Ventilkäfig die Durchgangsöffnung bezüglich der Axialrichtung umfänglich umgibt, und dass eine bezüglich der Axialrichtung radiale Außenseite des Ventilkäfigs in Kontakt mit einer bezüglich der Axialrichtung radialen Innenseite des Ventilgehäuses steht, wobei an der Außenseite und/oder an der Innenseite eine Sicherung zum Festlegen einer Relativstellung des Ventilkäfigs relativ zu dem Ventilgehäuse angeordnet ist.
Patent DE-102017125863-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Sanitäreinrichtung
Inventor: DEPIERE BERT
IPC: E03C1/02
Filed: 2017-11-06
Abstract: Vorrichtung (1) und Verfahren zum Betrieb einer Sanitäreinrichtung, umfassend zumindest
 - eine Sanitäreinrichtung (2) mit mindestens einem Wasserzulauf (3), der zumindest mindestens eine Temperatureinstelleinrichtung (5) oder mindestens eine Wassermengeneinstelleinrichtung (6) umfasst, und mindestens einem Wasserauslass (4),
 - mindestens eine Kontrolleinheit (7), die den Betrieb zumindest der mindestens einen Temperatureinstelleinrichtung (5) oder der mindestens einen Wassermengeneinstelleinrichtung (6) vorgeben kann,
 - mindestens einen Umgebungssensor (8) zur Erfassung einer vorgegebenen Messgröße im Umfeld des Wasserauslasses (4),
 - eine Datenbank (9), eingerichtet zur Speicherung und Bereitstellung von Daten der mindestens einen Kontrolleinheit (7) und des mindestens einen Umgebungssensors (8), wobei mit der mindestens einen Kontrolleinheit (7) zumindest die mindestens eine Temperatureinstelleinrichtung (5) oder die mindestens eine Wassermengeneinstelleinrichtung (6) in Abhängigkeit von Daten der Datenbank (9) einstellbar ist.
Patent DE-102017126218-A1 (DE)
Title: Motorsystem mit einem integrierten Ladeluftkühler
Inventor: CHOI WON ROK
IPC: F02M26/30
Filed: 2017-11-09
Abstract: Integrierte Ladeluftkühlervorrichtung, welcher Ansaugluft und Rückführungsabgas zugeführt werden und welche die Ansaugluft und das Rückführungsabgas kühlt, wobei die integrierte Ladeluftkühlervorrichtung einen Wärmetauscher (370), in welchem Gasdurchgänge (374), durch welche die Ansaugluft und das Rückführungsabgas hindurchtreten, und Kühlmitteldurchgänge (372), durch welche ein Kühlmittel hindurchtritt, von einer ersten Seite zu einer zweiten Seite eines Ansaugkrümmers abwechselnd ausgebildet sind, und eine variable Vorrichtung aufweist, welche eine Fläche eines Abgaszuführbereichs (340) und eine Fläche eines Ansaugluftzuführbereichs (342) an einer Vorderseite (376) einer Einlassseite des Wärmetauschers (370) steuert.
Patent DE-102017128402-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung von Lichtbögen in Plasmanitrieranlagen
Inventor: BERNHARDT RALF
IPC: H01J37/302
Filed: 2017-11-30
Abstract: Um die Ausbildung eines Lichtbogens in einer Puls-Plasma-Anlage, die mit Gleichstrom betrieben wird, zu unterbinden, sieht die Erfindung ein Strommessgerät in einer der Leitungen eines Pulsgenerators (4) zu der Elektrode in der Plasmakammer der Anlage vor.
 Mit Hilfe des Strommessgerätes (7) kann der Anstieg des Stromes erfasst werden. Wenn dieser über einem Schwellenwert liegt, ist dies ein Hinweis auf die Ausbildung eines Lichtbogens. Daher wird der Puls unterbrochen und die vollständige Ausbildung eines Lichtbogens in der Plasmakammer verhindert.
Patent DE-102017128860-A1 (DE)
Title: Fahrzeugspoilersystem
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Fahrzeugspoilersystem, das einen Luftstrom basierend auf Umgebungsfaktoren einstellt, aufweisend eine Spoilervorrichtung (10), die an einem Fahrzeug angeordnet ist, um sich derart vertikal schwenkbar zu drehen, dass sie aus- oder eingefahren werden kann, wobei die Spoilervorrichtung (10) den Luftstrom steuert, wenn die Spoilervorrichtung (10) unter vorbestimmten Betriebsbedingungen ausgefahren ist, und eine Steuereinrichtung (20), die derart konfiguriert ist, dass sie Umgebungsinformationen bezüglich einer umliegenden Umgebung empfängt und Informationen bezüglich einer Steuerung der Spoilervorrichtung (10) basierend auf den Umgebungsinformationen vorspeichert, wobei die Steuereinrichtung (20) eine Steuerung derart durchführt, dass sie die Spoilervorrichtung (10) basierend auf lokalen Informationen aus- oder einfährt, wenn die lokalen Informationen unter den Umgebungsinformationen eingegeben werden.
Patent DE-102017129603-A1 (DE)
Title: Vakuumkammeranordnung und Verfahren zum Prozessieren eines Substrats
Inventor: POLLACK JÖRG
IPC: C23C14/50
Filed: 2017-12-12
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird eine Vakuumkammeranordnung (100) bereitgestellt. Die Vakuumkammeranordnung (100) aufweisend eine Vakuumkammer (102); mindestens einen Prozessierbereich (202b), welcher in der Vakuumkammer (102) angeordnet ist; und eine Substrathalteanordnung (104) zum Transportieren und/oder Positionieren von einem Substrat (306) oder mehreren Substraten in dem Prozessierbereich (202b), wobei die Substrathalteanordnung (104) aufweist: einen ersten Antriebsstrang (312a) mit einem ersten Substrathalter (304a), wobei der erste Substrathalter (304a) zum drehbaren Halten eines oder mehrerer Substrate (306) eingerichtet ist, einen zweiten Antriebsstrang (312b) mit einem ersten Tragarm (302a), wobei der erste Substrathalter (304a) von dem ersten Tragarm (302a) drehbar gehalten wird, einen dritten Antriebsstrang (312c) mit einem zweiten Substrathalter (304b), wobei der zweite Substrathalter (304b) zum drehbaren Halten eines oder mehrerer Substrate (306) eingerichtet ist, und einen vierten Antriebsstrang (312d) mit einem zweiten Tragarm (302b), wobei der zweite Substrathalter (304b) von dem zweiten Tragarm (302b) drehbar gehalten wird, und wobei der erste, zweite, dritte und vierte Antriebsstrang (312a, 312b, 312c, 312d) jeweils unabhängig voneinander steuerbar eingerichtet sind.
Patent DE-102017129987-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Antiruckel-/Antirupf-Funktion in einem Fahrzeug mit mehreren Aktoren und/oder mehreren Antriebsmaschinen
Inventor: KÜSTLER GERALD
IPC: B60W30/20
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung einer Antiruckel-/Antirupf-Funktion in einem Fahrzeug mit mehreren Aktoren und/oder mehreren Antriebsmaschinen, die jeweils eine lokale Steuereinheit aufweisen, welche mit einer übergeordneten Regeleinheit verbunden sind, wobei die übergeordnete Regeleinheit Rupfschwingungen und Drehmomentschwankungen des Fahrzeuges auswertet und eine der lokalen Steuereinheiten zur Dämpfung der Rupfschwingung und Drehmomentschwankungen durch den jeweiligen Aktor oder die jeweilige Antriebsmaschine ansteuert. Bei einem Verfahren, was eine sehr komfortable Einstellung einer Antirupf-/Antiruckel-Dämpfung im Fahrzeug erlaubt, entscheidet die übergeordnete Regeleinheit, welcher der Aktoren und/oder Antriebsmaschinen zur Durchführung der Antiruckel-/Antirupf-Funktion angesteuert wird.
Patent DE-102017200748-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Inventor: FRANCO ANTONIO BARRADO
IPC: D06F33/37
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (105) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, einer Wasserzuführeinrichtung (115) zum Zuführen von Wasser in den Laugenbehälter (105), einer Substanzzuführeinrichtung (119) zum Zuführen von Wäschepflegesubstanz in den Laugenbehälter (105), und einer Steuerung (123) zum Steuern der Wasserzuführeinrichtung (115) und der Substanzzuführeinrichtung (119). Die Steuerung (123) ist ausgebildet, während eines Dosierzeitabschnitts die Wasserzuführeinrichtung (115) zu aktivieren, um eine Wassermenge dem Laugenbehälter (105) zuzuführen. Die Steuerung (123) ist ausgebildet, während des Dosierzeitabschnitts eine Wäschepflegesubstanzmenge in Abhängigkeit von der zugeführten Wassermenge zu bestimmen. Die Steuerung (123) ist ausgebildet, während des Dosierzeitabschnitts die Substanzzuführeinrichtung (119) zu aktivieren, um die bestimmte Wäschepflegesubstanzmenge dem Laugenbehälter (105) zuzuführen.
Patent DE-102017201433-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Ladeeinrichtung für eine Batterie in einem elektrisch betreibbaren Kraftwagen
Inventor: PFLÜGER JOCHEN
IPC: H01F38/14
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Ladeeinrichtung (4) für eine Batterie (2) in einem elektrisch betreibbaren Kraftwagen (1), mit einem induktiven Ladeelement (5), welches in einem Bereich eines Unterbodens (3) des Kraftwagens (1) angeordnet ist, und mit einem Gleichrichter (11), mittels welchem eine aus dem induktiven Ladeelement (5) empfangene Wechselspannung in eine zum Laden der Batterie (2) dienende Gleichspannung umwandelbar ist, wobei der Gleichrichter (11) und das induktive Ladeelement (5) zu einer Baugruppe zusammengefasst sind, welche im Frontbereich (7) oder Heckbereich (9) des Kraftwagens (1) angeordnet ist.
Patent DE-102017202261-A1 (DE)
Title: Aktuatormechanismus für ein Verteilergetriebe
Inventor: RIGGS PAUL MATTHEW
IPC: B60K23/08
Filed: 2017-02-13
Abstract: Ein Aktuator für ein Verteilergetriebe umfasst ein Aktuatorglied, einen Stirnnockenmechanismus und einen Motor. Das Aktuatorglied umfasst einen Umfangsflansch und einen ringförmigen Körper, der sich von einer inneren Peripherie des Umfangsflanschs erstreckt. Der ringförmige Körper umfasst einen Umfangsschlitz gegenüber dem Flanschs, der zwischen zwei Endwänden definiert wird, die durch den ringförmigen Körper gebildet werden. Eine der Endwände umfasst ein damit gekoppeltes Lagerglied. Der Stirnnockenmechanismus umfasst einen Stößel, der mit einem Nockenglied gekoppelt ist. Das Nockenglied ist dazu konfiguriert, sich bei Drehung axial zu verschieben. Der Stößel ist in dem Schlitz angeordnet. In einem ersten Bewegungsbereich wird der ringförmige Körper unabhängig von dem Stirnnockenmechanismus gedreht. In einem zweiten Bewegungsbereich steht das Lagerglied dahingehend mit dem Stößel in Eingriff, das zweite Nockenglied bezüglich des ersten Nockenglieds zu drehen, und der Stößel bewegt sich axial entlang dem Lagerglied.
Patent DE-102017203922-A1 (DE)
Title: Tilgersystem
Inventor: SIEMENS KYRILL
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-03-09
Abstract: Ein Tilgersystem (36) ist mit einem Tilgermassenträger (3) und mit einer Tilgermasseneinheit (1) versehen, wobei zumindest eine erste Tilgermasse (4) mittels einer ersten Koppeleinheit (8) relativ bewegbar an dem Tilgermassenträger (3) und zumindest eine zweite Tilgermasse (6) mittels einer zweiten Koppeleinheit (9) relativ bewegbar an der zumindest einen ersten Tilgermasse (4) aufgenommen ist, und wobei eine (4; 6) der zumindest zwei Tilgermassen (4, 6) zwei mit festem Axialabstand zueinander angeordnete und mittels Abstandshalter (86;98) untereinander verbundene Tilgermassenelemente (5a, 5b; 7a, 7b) aufweist, die axial zwischen sich die jeweils andere (4; 6) der zumindest zwei Tilgermassen (4, 6) aufnehmen. Der Tilgermassenträger (3) greift zumindest mit seinem der Tilgermasseneinheit (1) zugewandten Radialbereich (88a, 88b; 88) axial zwischen die beiden mittels Abstandshaltern (86; 98) untereinander verbundenen und mit festem Axialabstand zueinander angeordneten Tilgermassenelemente (5a, 5b; 7a, 7b) ein.
Patent DE-102017212360-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für zumindest eine motorisierte Plungervorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: WAGNER JENS
IPC: B60T13/138
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) und ein Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Bremssystems eines Fahrzeugs, wobei eine Volumenergänzung in einer motorisierten Plungervorrichtung (12) bewirkbar ist durch Verfahren eines Plungers (22) der motorisierten Plungervorrichtung (12) mit einer maximalen Verfahrgeschwindigkeit um einen maximalen Verfahrweg in eine Druckabbaurichtung (24b), wobei vor der Volumenergänzung mindestens eine Soll-Größe bezüglich der maximalen Verfahrgeschwindigkeit und/oder des maximalen Verfahrwegs des Plungers (22) während der nachfolgenden Volumenergänzung unter Berücksichtigung zumindest einer bereitgestellten Größe (38) bezüglich einer aktuellen Fahrsituation- und/oder Umgebungs-Information festgelegt wird und der Motor (18) der motorisierten Plungervorrichtung (12) während der nachfolgenden Volumenergänzung unter Berücksichtigung der mindestens einen festgelegten Soll-Größe angesteuert wird.
Patent DE-102017214304-A1 (DE)
Title: Trennmittel zum Trennen eines Ablagefachs eines Fahrzeugs, Lagervorrichtung mit dem Trennmittel und Fahrzeug mit der Lagervorrichtung
Inventor: LE CLAIRE CHRISTOPH
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trennmittel (20) zum Trennen eines schalenförmigen Ablagefachs (10) einer Lagervorrichtung (100) eines Fahrzeugs (1000), aufweisend einen Grundkörper (21), der in das Ablagefach (10) einsetzbar ist, wobei durch das Einsetzen des Grundkörpers (21) in das Ablagefach (10) wenigstens zwei Unter-Ablagefächer innerhalb des Ablagefachs (10) ausgestaltbar sind, und wobei der Grundkörper (21) als mobile Ladestation zum Laden wenigstens einer externen elektrischen Vorrichtung (200) ausgestaltet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Lagervorrichtung (100) mit einem erfindungsgemäßen Trennmittel (20) sowie ein Fahrzeug (1000) mit einer erfindungsgemäßen Lagervorrichtung (100).
Patent DE-102017215433-A1 (DE)
Title: Direktdruckmaschine zum Aufbringen einer Druckschicht auf Behälter
Inventor: GERTLOWSKI GEORG
IPC: B41J3/407
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Direktdruckmaschine zum Aufbringen einer Druckschicht auf Behälter, wie Flaschen in der getränkeverarbeitenden Industrie, mit wenigstens einem Druckkopf, der wenigstens zwei Düsenreihen zum Ausbringen von Tintentropfen auf eine Oberfläche eines Behälters umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckkopf so ausgerichtet ist, dass die Düsenreihen mit einer Ebene senkrecht zur Transportrichtung der Behälter einen Winkel größer als 0° einschließen und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102017216836-A1 (DE)
Title: Impulsstartverfahren für einen Verbrennungsmotor eines Hybridfahrzeugs
Inventor: FRIEDRICH MICHAEL
IPC: B60W20/40
Filed: 2017-09-22
Abstract: Hybridantriebsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Hybridantriebsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs. Die Hybridantriebsvorrichtung umfasst einen Verbrennungsmotor, ein Kupplungsgetriebe, aufweisend wenigstens ein freies Teilgetriebe und ein E-Teilgetriebe mit jeweils einer Kupplung, und wenigstens eine elektrische Maschine. Zum Starten des Verbrennungsmotors wird Impulsenergie aus einer Trägheit der zum freien Teilgetriebe zugeordneten Kupplung und/oder einer Rotation im freien Teilgetriebe bereitgestellt.
Patent DE-102017219114-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren für ein Fahrzeug mit automatisierter Längs- und Querführung
Inventor: WIEBKING NORMAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-10-25
Abstract: Es wird eine Steuereinheit für ein Fahrzeug mit automatisierter Längs- und Querführung beschrieben. Die Steuereinheit ist eingerichtet, über eine Benutzerschnittstelle des Fahrzeugs einen Hinweis eines Nutzers des Fahrzeugs in Bezug auf eine erste Fahrsituation zu empfangen. Außerdem ist die Steuereinheit eingerichtet, auf Basis von Information, die vom Fahrzeug ermittelt wurde, eine Fahrstrategie bezüglich der ersten Fahrsituation und/oder bezüglich einer zukünftigen Fahrsituation eines gleichen Situationstyps zu ermitteln, und den Hinweis als zusätzliche Information bei der Ermittlung der Fahrstrategie zu berücksichtigen. Die Steuereinheit ist ferner eingerichtet, das Fahrzeug in der ersten Fahrsituation und/oder in der zukünftigen Fahrsituation in Abhängigkeit von der Fahrstrategie zu führen.
Patent DE-102017220086-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines flüssigen Wasch- oder Reinigungsmittels, enthaltend Salz und Polymer
Inventor: SUNDER MATTHIAS
IPC: C11D3/37
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines flüssigen Wasch- oder Reinigungsmittels. Bei dem Wasch- oder Reinigungsmittel handelt es sich insbesondere um ein Reinigungsmittel zum Reinigen von harten Oberflächen uns insbesondere um ein Geschirrspülmittel.
Patent DE-102018000421-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Wärmedämmelement für Batterien
Inventor: STUDE ULRICH
IPC: H01M50/209
Filed: 2018-01-19
Abstract: Es wird ein mehrschichtiges Wärmedämmelement zur thermischen Isolierung einer Batterie vorgeschlagen, mit einer ersten Deckschicht, mit einer zweiten Deckschicht und mit einer zwischen den Deckschichten angeordneten kompressiblen und/oder biegsamen Zwischenlage, die wenigstens eine hitzebeständige Faserschicht aufweist, wobei die Faserschicht aus einem vernadelten Faservlies gebildet ist und/oder wobei die Deckschichten biegeschwach sind und das Wärmedämmelement insgesamt kompressibel und flexibel biegsam ist.
Patent DE-102018001174-A1 (DE)
Title: Verfahren zum modularen Herstellen eines Konzeptfahrzeugs, insbesondere eines Showcars
Inventor: DIEPOLD MARTIN
IPC: B62D65/00
Filed: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum modularen Herstellen eines Konzeptfahrzeuges, insbesondere eines Showcars. Dabei werden basierend auf digitalen Fahrzeugdaten ein Trägerkörper des Konzeptfahrzeuges sowie verschiedene Module des Konzeptfahrzeuges konstruiert. Über einen ausgeklügelten CNC-Fräsprozess werden die einzelnen Elemente hergestellt und auf exakte Art und Weise miteinander verbunden. Ein Konzeptfahrzeug bzw. Showcars kann auf diese Art und Weise mit bisher nicht bekannter Präzision hergestellt werden. Bevorzugter Werkstoff für die Module ist Aluminium.
Patent DE-102018002659-A1 (DE)
Title: Bildvorrichtung zum Erfassen einer Anomalie eines Entfernungsbildes
Inventor: TAKAHASHI YUUKI
IPC: G01C3/06
Filed: 2018-03-29
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung einer Bildvorrichtung beinhaltet eine Entfernungsbild-Erzeugungseinheit, die auf Grundlage von Lichtlaufzeiten aus den Ausgangssignalen einer ersten Kamera und einer zweiten Kamera ein erstes Entfernungsbild und ein zweites Entfernungsbild erzeugt. Die Bildverarbeitungsvorrichtung beinhaltet eine Raumbild-Erzeugungseinheit, die ein Raumbild aus den Ausgangssignalen der Kameras erzeugt. Die Bildverarbeitungsvorrichtung beinhaltet eine Bildvergleichseinheit, die das Raumbild und das Entfernungsbild vergleicht und eine Anomalie des ersten Entfernungsbildes und/oder des zweiten Entfernungsbildes erfasst.
Patent DE-102018002664-A1 (DE)
Title: Trinkgefäß mit einer teildurchlässigen Trennvorrichtung im Innerraum
Inventor: BREMER ANTJE
IPC: A47G19/22
Filed: 2018-03-31
Abstract: Beim Tunken von Nahrungsmitteln in Flüssigkeiten in herkömmlichen Trinkgefäßen stören die zurückbleibenden Nahrungsmittelteilstücke beim anschließenden Trinken und können zu Brechreiz, schweren Erstickungsanfällen und im schlimmsten Fall zum Bolustod, dem Tod durch Verschlucken, führen. Das Trinkgefäß gemäß der Erfindung verhindert dies durch eine semipermeable Trennvorrichtung, die einen Tunkbereich von einem Trinkbereich separiert und ein Eintreten der Teilstücke in den Trinkbereich verhindert.Die geometrische Gestaltung der auf dem Boden des Trinkgefäßes ansetzenden Trennvorrichtung (3), die bei auf dem Boden stehenden Trinkgefäß einen permanenten Austausch der Flüssigkeiten in beiden Teilbereichen ermöglicht, in Kombination mit der Form des Trinkgefäßes gewährleistet ein komfortables Tunk- und nasenkontaktfreies Trinkerlebnis.Das Trinkgefäß eignet sich zum Tunken von Nahrungsmitteln in eine Flüssigkeit und dem anschließenden Austrinken der Flüssigkeit ohne die Aufnahme von Nahrungsmittelteilstücken.
Patent DE-102018005098-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung von Parametern eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BUCHER OLIVER
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten von Parametern eines Kraftfahrzeuges, die während Vergleichsfahrten von Kraftfahrzeugen ermittelt werden. Bei einem Verfahren, bei welchem eine hohe Zeitersparnis realisiert werden kann, werden die während der Vergleichsfahrt durch unterschiedliche Teilnehmer ermittelten Parameter durch die Teilnehmer an der Vergleichsfahrt in eine elektronische Einheit eingegeben und gespeichert, wobei die elektronische Einheit Parameter einer oder verschiedener Vergleichsfahrten miteinander vergleicht und auswertet.
Patent DE-102018006328-A1 (DE)
Title: Doppelpaddel als Antriebsmittel für ein Standup-Paddel-Board
Inventor: BERNLOCHNER NIKOLAUS
IPC: B63H16/04
Filed: 2018-08-09
Abstract: Doppelpaddel als Antriebsmittel für ein Standup-Paddel-Board, geeignet zum wechselseitigen Paddeln im Stehen mit einer Gesamtlänge (I) von mindestens 3,20 m.
Patent DE-102018008794-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abstellen eines Brennstoffzellensystems
Inventor: ERBACH SIMON
IPC: H01M8/04955
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abstellen eines Brennstoffzellensystems (2) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (3), welche einen Anodenraum (10) und einen Kathodenraum (6) aufweist, wobei nach dem Abstellen Wasserstoff im Anodenraum (10) der Brennstoffzelle (3) verbleibt, um die Kohlenstoffkorrosion zu verhindern und eine Wasserstoffschutzzeit zu gewährleisten, wonach bei weitgehend aufgebrauchtem Wasserstoff in dem Anodenraum (10) wenigstens eine Nachdosierung von Wasserstoff zumindest in den Anodenraum (10) erfolgt.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass nach einer vorgegebenen Anzahl von Nachdosierungen die Wasserstoffschutzzeit aktiv abgebrochen wird, indem der Kathodenraum (6) aktiv mit Luft beaufschlagt wird.