baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014215785-B4 (DE)
Title: Projektionslichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: ROSENHAHN ERNST-OLAF
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-08-08
Granted: 2016-03-31
Abstract: Vorgestellt wird ein Projektionslichtmodul (10) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, mit einer Abblendlichtblende (12), die ein oberhalb dieser Blende liegendes Abblendlichtvolumen (14) des Projektionslichtmoduls von einem unterhalb dieser Blende liegenden Fernlichtvolumen (16) des Projektionslichtmoduls trennt, und mit einer im Fernlichtvolumen angeordneten Fernlichtblende (22), die eine vertikale Blendenkante (22.1) aufweist und die das Fernlichtvolumen in ein rechts von ihr und ein links von ihr liegendes Fernlichtvolumen teilt. Das Lichtmodul zeichnet sich dadurch aus, dass die Abblendlichtblende und die Fernlichtblende Teile einer in sich starren Verbundblende (36) sind und dass die Fernlichtblende im Fernlichtvolumen schräg zu einer optischen Achse (38) des Projektionslichtmoduls angeordnet ist, so dass ihr Abstand von der optischen Achse des Projektionslichtmoduls mit längs der optischen Achse zunehmender Entfernung von der Blendenkante zunimmt.
Patent DE-102015005231-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen der Kreisteilungsfehler von Flanken eines Werkstücks
Inventor: LE TUAN ANH
IPC: G01B21/22
Filed: 2015-04-24
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zum Messen der Kreisteilungsfehler von Flanken (12) eines Werkstücks (14) einer Kreisteilung mit Teilungszahl N, mit den Schritten:(a) Anordnen des Werkstücks (14) auf einem Drehtisch (16), der in der Teilungszahl N in äquidistante Winkelpositionen teilbar ist,(b) Messen der Teilungsabweichung aller Kreisteilungen in vorgegebenen Drehtischwinkelpositionen des Drehtischs (16), wobei die Teilungsabweichung die Differenz zwischen der gemessenen Ist-Position der Flanke (12) und der bei idealer Kreisteilung zu erwartenden Soll-Position ist, und(c) Berechnen der Kreisteilungsfehler aus den Teilungsabweichungen und den Drehtischwinkelpositionen,(d) wobei die Teilungsabweichungen zumindest an den Drehtischwinkelpositionen {0, R, λ*S für alle λ mit 1 ≤ λ ≤ R-1} gemessen werden, mit- 1 < R < S,- N = R·S und wobei- R und S teilerfremd sind, und(e) die Koordinaten an weniger als N und zumindest (R+1) Drehtischwinkelpositionen gemessen werden dadurch gekennzeichnet, dass(f) das Berechnen der Kreisteilungsfehler aus den Teilungsabweichungen Schritte umfasst, die- einem Ergänzen einer Matrix der Messergebnisse um weitere Matrixelemente, sodass eine ergänzte Matrix erhalten wird,- einem Anwenden des Primfaktorzerlegungsverfahrens auf die ergänzte Matrix und- einem Herausrechnen des Einflusses der Ergänzens aus dem Ergebnis, das beim Anwenden des Primfaktorazerlegungsverfahrens erhalten wurde, entsprechen.
Patent DE-102015007425-B4 (DE)
Title: Warnvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: GIMBER OLIVER
IPC: G09F21/04
Filed: 2015-06-09
Granted: 2018-04-19
Abstract: Warnvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem sich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckenden Hauptelement (5), welches einen zwei Oberflächen aufweisenden biegeschlaffen Streifen (10),ein plattenförmiges erstes Magnetelement (30a), welches im Bereich des ersten Endes des Hauptelements (5) mit dem biegeschlaffen Streifen (10) verbunden ist, undein zweites, vorzugsweise ebenfalls plattenförmiges Magnetelement (30b), welches im Bereich des zweiten Endes des Hauptelements (5) mit dem biegeschlaffen Streifen (10) verbunden ist,aufweist,wobei der biegeschlaffe Streifen (10) zumindest im Bereich des ersten Endes des Hauptelements (5) doppellagig ausgebildet ist, so dass eine erste Tasche (20a) gebildet wird, in welcher das erste Magnetelement (30a) aufgenommen ist,dadurch gekennzeichnet,dass sich durch das erste Magnetelement (30a) ein Durchgangsloch erstreckt,dass jede der beiden Lagen (12a, 12b) des biegeschlaffen Streifens (10) ein Loch aufweist, wobei diese beiden Löcher konzentrisch zum Durchgangsloch im Magnetelement (30a) sind und sich durch das Durchgangsloch und durch die beiden Löcher ein Hohlniet (52) erstreckt, und
Patent DE-102015103984-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit einer flüssigkeitsdichten Struktur
Inventor: HONDA YUUICHI
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-03-18
Granted: 2018-06-07
Abstract: Elektronische Vorrichtung (1, 4) mit einer flüssigkeitsdichten Struktur, wobei in der elektronischen Vorrichtung (1, 4) ein Modul (5), das so gestaltet ist, dass eine Leiterplatte (9), auf welcher ein elektronisches Bauteil und ein Verbinder (11) angebracht sind, in einem Gehäuse (7) für das Modul (5) angeordnet ist, und eine Basiseinheit (6), die so gestaltet ist, dass eine Leiterplatte (10), auf welcher ein elektronisches Bauteil und ein Verbinder (12) angebracht sind, an einem Gehäuse (8) für die Basiseinheit (6) befestigt ist, durch die Verbinder (11, 12), mit denen das Modul (5) und die Basiseinheit (6) jeweils einzeln versehen sind, zum Betrieb verbunden sind, wobeidas Gehäuse (7) für das Modul (5) und das Gehäuse (8) für die Basiseinheit (6) jeweils mit einer Verbinderöffnung (14, 16) versehen sind, undein flüssigkeitsdichter Strukturabschnitt (15) vorhanden ist, gebildet aus: einem ersten konkaven Abschnitt, welcher die Verbinderöffnung (14) des Gehäuses (7) für das Modul (5) umgibt und von der Wandfläche des Gehäuses (7) für das Modul (5) zurückspringt, und einem zweiten konkaven Abschnitt, welcher die Verbinderöffnung (16) des Gehäuses (8) für die Basiseinheit (6) umgibt und von der Wandfläche des Gehäuses (8) für die Basiseinheit (6) zurückspringt, wobei der erste konkave Abschnitt neben dem zweiten konkaven Abschnitt angeordnet ist.
Patent DE-102015116246-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bestimmen eines rauschgeformten, quantisierten Parameters, der zu der Erzeugung eines Ausgangssignals beiträgt
Inventor: MENKHOFF ANDREAS
IPC: H04L27/36
Filed: 2015-09-25
Granted: 2023-03-23
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines rauschgeformten, quantisierten Parameters, der zu der Erzeugung eines Ausgangssignals beiträgt, umfassend:Schätzen (254) eines Fehlers (270) innerhalb des Ausgangssignals für mehrere Quantisierungen des Parameters, wobei das Schätzen umfasst:Berechnen eines ersten geschätzten Fehlers (270, 308) innerhalb des Ausgangssignals unter Verwendung einer ersten Quantisierung (264, 304) des Parameters (258) und einer ersten Quantisierung (266) eines weiteren Parameters (260), die zu der Erzeugung des Ausgangssignals beitragen;Berechnen eines zweiten geschätzten Fehlers (270, 310) innerhalb des Ausgangssignals unter Verwendung einer zweiten Quantisierung (264, 306) des Parameters und der ersten Quantisierung des weiteren Parameters; undVerwenden (256) der Quantisierung des Parameters, der zu dem niedrigeren geschätzten Fehler führt, als den rauschgeformten, quantisierten Parameter.
Patent DE-102015204009-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Schmierstoffzusammensetzung zur Schmierung eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: FAHL JÖRG
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-03-05
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verwendung einer Schmierstoffzusammensetzung zur Schmierung einer Verzahnung eines Doppelkupplungsgetriebes, das ein elektrisches oder elektronisches Bauteil aufweist, welches zumindest temporär mit der Schmierstoffzusammensetzung in Kontakt steht, wobei die Schmierstoffzusammensetzung die folgenden Komponenten umfasst: a) 80 bis 92,1 Gew.-% eines Grundöls; b) eine Kombination einer acyclischen Schwefelverbindung der allgemeinen Struktur I und einer cyclischen Schwefelverbindung der allgemeinen Struktur II:wobei a, b, c und d unabhängig voneinander jeweils für 1 oder 2, x für eine ganze Zahl von 0 bis 8 und y für eine ganze Zahl von 1 bis 3 steht; und c) Molybdändithiocarbamat; mit der Maßgabe, dass – ein Schwefelgehalt in der Zusammensetzung 0,6 bis 1,6 Gew.-% beträgt, wobei 0,37 bis 0,47 Gew.-% des Schwefelgehalts aus den beiden Schwefelverbindungen I und II resultiert; – ein Molybdängehalt in der Zusammensetzung 150 bis 300 mg/kg beträgt; – ein Phosphorgehalt in der Zusammensetzung 0,05 bis 0,07 Gew.-% beträgt; – ein Borgehalt in der Zusammensetzung 0,011 bis 0,015 Gew.-% beträgt; – ein Stickstoffgehalt in der Zusammensetzung 0,08 bis 0,12 Gew.-% beträgt; und – die Zusammensetzung frei von Kalzium und Magnesium ist.
Patent DE-102015209865-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Sensorsignalen
Inventor: HELLER CAROLIN
IPC: G01P3/44
Filed: 2015-05-29
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zur Überwachung von zumindest einem sich drehenden Planetenrad (10, 30) eines Planetengetriebes (1) mittels mindestens zweier Sensoren (5, 8), wobei sich das zumindest eine Planetenrad (10, 30) zunächst an einem ersten Sensor (5) der mindestens zwei Sensoren (5, 8), dann an einem zweiten Sensor (8) der mindestens zwei Sensoren (5, 8) vorbeidreht, wobei jeder Sensor (5, 8) eine verstellbare jeweilige Schaltschwelle (SP5, SP8) aufweist und wobei das zumindest eine Planetenrad 10, 30 von den einzelnen Sensoren (5, 8) erfasst wird, wenn in jedem Sensor (5, 8) die jeweilige Schaltschwelle (SP5, SP8) erreicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 - zu einem ersten Zeitpunkt t 1  die Schaltschwelle (SP8) des zweiten Sensors (8) geringer ist (SP8 1 ) als die Schaltschwelle (SP5) des ersten Sensors (5), sodass der erste und zweite Sensor (5, 8) das zumindest eine Planetenrad (10, 30) zeitgleich erfassen und
 - wobei zu einem zweiten Zeitpunkt t 2 , wobei t 2  > t 1  ist, die Schaltschwelle (SP8) des zweiten Sensors (8) höher ist (SP8 2 ) als die Schaltschwelle (SP5) des ersten Sensors (5), sodass der erste und zweite Sensor (5, 8) das zumindest eine Planetenrad 10, 30 zeitgleich nicht mehr erfassen.
Patent DE-102015216186-B4 (DE)
Title: Fernbedienungseinheit und Elektrofahrrad
Inventor: DURDEVIC IVIVA
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-08-25
Granted: 2017-10-19
Abstract: Fernbedienungseinheit (26) für die Anzeigeeinheit (24) eines Elektrofahrrads (1), wobei die Fernbedienungseinheit (26) im Bereich eines Lenkergriffes (28) entfernt von der Anzeigeeinheit (24) angeordnet ist und Unterstützungswahltasten (30, 32) für die Wahl der Unterstützungsstufe sowie zumindest ein Eingabegerät (34) zur Menü-Navigation und Auswahl von auf der Anzeigeeinheit (24) dargestellten Menüpunkten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingabegerät (34) und die Unterstützungswahltasten (30, 32) in Bezug auf den Lenkergriff (28) entlang einer konvex bogenförmigen gemeinsamen Linie (60) angeordnet sind.
Patent DE-102015219868-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für das Trainieren von Kopfbewegungen
Inventor: RIFAI KATHARINA
IPC: A61B3/032
Filed: 2015-10-13
Granted: 2019-02-21
Abstract: System zum Trainieren von Kopfbewegungen einer Person (12)gekennzeichnet durcheine Sehreiz-Erzeugungseinrichtung (14) zum Erzeugen von Sehreizen (18) für ein linkes und ein rechtes Auge (32, 32') der Person (12),eine Messeinrichtung (24) zum Erfassen von Kopfbewegungen aus einer Ausgangs-Kopfhaltung in eine End-Kopfhaltung der Person (12),eine Bewertungseinrichtung zum Bewerten der zu einem erzeugten Sehreiz (18) erfassten Kopfbewegung aus der Ausgangs-Kopfhaltung in die End-Kopfhaltung der Person (12), die eine von dem erzeugten Sehreiz und von der zu dem erzeugten Sehreiz erfassten Kopfbewegung abhängige, die Güte der Kopfbewegung qualifizierende Bewertungs-Information generiert, wobei das Bewerten der Kopfbewegung in einer Bewertungsroutine erfolgt, die einen für den erzeugten Sehreiz (18) günstigen Wert für die Kopfbewegung mit einem dem Sehreiz (18) zugeordneten Wert für die Kopfbewegung vergleicht, indem eine Verlagerung des Augendrehpunkts des linken und rechten Auges (32, 32') in einem personenfesten Koordinatensystem erfasst wird, das zu einem Koordinatensystem der Sehreiz-Erzeugungseinrichtung (14) referenziert ist, undeine Ausgabeeinrichtung (36) zum Bereitstellen der Bewertungs-Information für die Person (12).
Patent DE-102016012736-B4 (DE)
Title: Kreiskolbenverbrennungsmotor
Inventor: SCHERBAKOW VLADIMIR VIKTOROVIC
IPC: F02B55/02
Filed: 2016-10-18
Granted: 2021-02-18
Abstract: Ein Kreiskolbenverbrennungsmotor als Zweitaktmotor bestehend aus einem Gehäuse (1), mit einer festen rechten und linken Faust (2), mit wechselwirkenden Ringflächen mit zwei Kolbenschiebern (3), die in den Fugen des Rotors (4) eingefädelt sind.Ein Rotor (4) ist zwischen den zwei festen Fäusten (2) auf den Halbwellen (5) installiert, die durch das Zentrum der festen Fäuste (2) eingefädelt sind. Die Fäuste sind mit Anschlagbuchsen (6) versehen.Der Kolbenschieber (3) ist mit entsprechenden Dichtungen und dem Übergangskanal (7) versehen, der einen Eingang (8) und einen Ausgang (9) hat. Der Ein- und Ausgang sind auf gegenüberliegenden Seiten in Richtung des Drehkreises der Übergangskanals platziert. Dabei werden die Kolbenschieber (3) mit dem Eingang (8) in Richtung der Bewegung des Rotors (4) installiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtleisten beim Kolbenschieber (15) vorne und hinten sowie entlang jedes Winkels der Kolbenschieber eingebaut sind. Die Dichtleisten auf dem Rotor haben die Form von Halbringen (16).
Patent DE-102016100022-B4 (DE)
Title: CMOS-Vorrichtung mit vorgespanntem Nanodraht und Herstellungsverfahren
Inventor: PENG CHENG-YI
IPC: H01L21/8238
Filed: 2016-01-03
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren umfasst:Ausbilden eines ersten Grates (310a) und eines zweiten Grates (310b), wobei der erste Grat (310a) und der zweite Grat (310b) jeweils eine alternierende Epitaxialstruktur (102) aufweisen, wobei die alternierende Epitaxialstruktur (102) mehrere Epitaxialschichten (102a, 102b) umfasst, wobei die mehreren Epitaxialschichten erste Epitaxialschichten (102a) und zweite Epitaxialschichten (102b) umfassen, wobei die ersten Epitaxialschichten (102a) ein erstes Halbleitermaterial aufweisen, wobei die zweiten Epitaxialschichten (102b) ein zweites Halbleitermaterial aufweisen, wobei sich die Schichten der alternierenden Epitaxialstruktur (102) zwischen einer von den ersten Epitaxialschichten (102a) und einer von den zweiten Epitaxialschichten (102b) abwechseln,Ausbilden einer ersten Dielektrikumschicht (618, 718, 1360) über dem ersten Grat (310a) und dem zweiten Grat (310b),Freilegen eines Kanalbereichs des zweiten Grates (310b),Beseitigen mindestens eines Teils der ersten Epitaxialschichten (102a) im Kanalbereich des zweiten Grates (310b),Ausbilden eines ersten Gate-Stapels (2466/2468/2470) über dem ersten Grat (310a), wobei sich der erste Gate-Stapel (2466/2468/2470) entlang von Seitenwänden der ersten Epitaxialschichten (102a) und der zweiten Epitaxialschichten (102b) eines Kanalbereiches des ersten Grates (310a) erstreckt,Ausbilden eines zweiten Gate-Stapels (2466/2468/2470) über dem zweiten Grat (310b), wobei sich der zweite Gate-Stapel (2466/2468/2470) entlang von Seitenwänden der zweiten Epitaxialschichten (102b) erstreckt,wobei das Verfahren ferner umfasst:Ausbilden eines verformungsrelaxierten Puffers (SRB, 2710) über einem Substrat (100),Ausbilden der alternierenden Epitaxialstruktur (102) über dem verformungsrelaxierten Puffer (2710); undAusbilden von Gräben (312) in der alternierenden Epitaxialstruktur (102), wobei sich die Gräben (312) vollständig durch den verformungsrelaxierten Puffer (2710) hindurch erstrecken, wobei der erste Grat (310a) und der zweite Grat (310b) zwischen benachbarte Gräben (312) gestellt sind.
Patent DE-102016103413-B4 (DE)
Title: Spaltsystem
Inventor: PETERS HANS BERNHARD
IPC: H05H7/00
Filed: 2016-02-26
Granted: 2017-11-09
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Spaltsystem zur Begrenzung eines Strahlquerschnitts mittels eines zwischen einer ersten und einer zweiten Spaltbacke (19, 31) ausgebildeten Spalts, dessen Weite verstellbar ist, mit einem ersten und einem zweiten Spalthebel (3, 5), mit einem Rahmen (1), der sich entlang der Spalthebel (3, 5) erstreckt, wobei das erste Ende (11) des ersten Spalthebels (3) um eine erste Schwenkachse (13) schwenkbar an dem Rahmen (1) gehaltert ist und die erste Spaltbacke (19) an dem zweiten Ende (17) des ersten Spalthebels (3) ausgebildet ist, wobei das erste Ende (23) des zweiten Spalthebels (5) um eine parallel zur ersten Schwenkachse (13) verlaufende zweite Schwenkachse (25) schwenkbar an dem Rahmen (1) gehaltert ist und die zweite Spaltbacke (31) an dem zweiten Ende (29) des zweiten Spalthebels (5) ausgebildet ist, mit einem ersten Kipphebel (35), der um eine dritte Schwenkachse (39) an dem Rahmen (1) gehaltert ist, mit einem ersten Kopplungselement (43), das um eine parallel zur dritten Schwenkachse (39) verlaufende vierte Schwenkachse (49) schwenkbar mit dem ersten Kipphebel (35) verbunden ist und das um eine zur dritten Schwenkachse (39) parallele fünfte Schwenkachse (53) schwenkbar mit dem ersten Spalthebel (3) verbunden ist, und mit einem zweiten Kopplungselement (45), das um eine parallel zur dritten Schwenkachse (49) verlaufende sechste Schwenkachse (55) schwenkbar mit dem ersten Kipphebel (35) verbunden ist und das um eine zur dritten Schwenkachse (39) parallele siebte Schwenkachse (61) schwenkbar mit dem zweiten Spalthebel (5) verbunden ist.
Patent DE-102016107633-B4 (DE)
Title: Halterahmen zum Aufnehmen von modularen Kontakteinsätzen sowie Steckverbinderteil mit einem solchen Halterahmen
Inventor: SPRENGER DENNIS
IPC: H01R13/518
Filed: 2016-04-25
Granted: 2021-11-18
Abstract: Halterahmen (3) für ein Steckverbinderteil (1), zum Aufnehmen einer Mehrzahl von in den Halterahmen (3) einsetzbaren, modularen Kontakteinsätzen (4), wobei der Haltrahmen (3) zwei Rahmenwandungen (31, 32) aufweist, die jeweils entlang einer Breitenrichtung (B) erstreckt sind, entlang einer Tiefenrichtung (Q) quer zur Breitenrichtung (B) zueinander versetzt sind und eine Rahmenöffnung (30) begrenzen, in die die Kontakteinsätze (4) einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der zwei Rahmenwandungen (31, 32) einen ersten Flächenabschnitt (312, 322) und einen einstückig mit dem ersten Flächenabschnitt (312, 322) ausgebildeten, zweiten Flächenabschnitt (313, 323) aufweist, wobei der zweite Flächenabschnitt (313, 323) über eine Biegekante (316, 326) mit dem ersten Flächenabschnitt (312, 322) verbunden ist und dem ersten Flächenabschnitt (312, 322) planparallel gegenüberliegt, dabei aber um einen Abstand (A) zu dem ersten Flächenabschnitt (312, 322) beabstandet ist.
Patent DE-102016108567-B4 (DE)
Title: Deckel für Unterflurelektranten oder Unterflurverteiler mit einer Kabel- und Leitungsschutzhaube
Inventor: CRINS MATTHIAS
IPC: H02G9/02
Filed: 2016-05-10
Granted: 2018-12-27
Abstract: Deckel (1) für Unterflurelektranten oder Unterflurverteiler mit einer Kabel- und Leitungsschutzhaube (2),wobei der Deckel (1) und die Kabel- und Leitungsschutzhaube (2) Nuten (3) und Vorsprünge (4) aufweisen,wobei die Vorsprünge (4) in die Nuten (3) eingreifbar sind, dergestalt, dass die Kabel- und Leitungsschutzhaube (2) zwei Positionen einzunehmen in der Lage ist, wobei die eine Position einen geschlossenen Zustand und die andere Position einen geöffneten Zustand mit der Möglichkeit zum Austritt eines Kabels aus dem Unterflurelektranten darstellt, dadurch gekennzeichnet,dass im Deckel (1) die Nuten (3) vorgesehen sind, dass die Kabel- und Leitungsschutzhaube (2) die Vorsprünge (4) aufweist,dass die Nuten (3) an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (5) einer Aussparung (6) im Deckel (1), und insbesondere an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (5) einer Aussparung eines in den Deckel eingesetzten Rahmens (12) vorgesehen sind,dass weitere Aussparungen (8) an der Hinterwand (9) der Aussparung (6) im Deckel (1), insbesondere an der Hinterwand einer Aussparung eines in den Deckel eingesetzten Rahmens (12), und Federn (10) an der Hinterwand (11) der Kabel- und Leitungsschutzhaube (2) vorgesehen sind, wobei die Federn (10) zum Eingreifen in die weiteren Aussparungen (8) im geschlossenen Zustand und im geöffneten Zustand der Kabel- und Leitungsschutzhaube (2) geeignet sind.
Patent DE-102016110481-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Elektrodenblattes
Inventor: UMEYAMA HIROYA
IPC: H01M4/62
Filed: 2016-06-07
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Elektrodenblattes, umfassend die Schritte:Bilden eines granulierten Materials durch Vermischen eines Elektrodenaktivmaterials eines Cellulosederivats, eines Bindemittels und eines wässerigen Lösungsmittels (S10); undAnordnen des granulierten Materials in Form eines Blattes auf einer Elektrodenstromkollektorfolie (S20),wobei das Cellulosederivat mindestens eines ist, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus: Hydroxyethyl-Cellulose, Hydroxypropyl-Cellulose, Hydroxyethyl-Methylcellulsoe und Hydroxypropyl-Methylcellulose, undwobei das Cellulosederivat 4,0 oder mehr Mole an Substitution aufweist, was eine durchschnittliche Zahl an Hydroxygruppen ist, die pro Glukoseeinheit substituiert sind.
Patent DE-102016112289-B4 (DE)
Title: Leiterrahmen und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: BEER HOLGER
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-07-05
Granted: 2020-07-30
Abstract: Leiterrahmen (101) mit einem oder mehreren Leistungsanschlüssen (103) und mit einem oder mehreren Steueranschlüssen (104), wobei mindestens einer der Steueranschlüsse (104) extern mit einem Presspassungskontaktelement endet und wobei mindestens einer der Steueranschlüsse (104) und mindestens einer der Leistungsanschlüsse (103) aus verschiedenen Materialien gebildet ist, wobei der Leiterrahmen (101) mindestens einen Leistungssubleiterrahmen (1012), der aus einem ersten Material mit hoher Stromleitfähigkeit gebildet ist, und mindestens einen Steuersubleiterrahmen (1011), der aus einem zweiten Material mit Elastizität zur Herstellung von Presspassungsanschlüssen, gebildet ist, aufweist und wobei mindestens ein Leistungssubleiterrahmen (1012) und mindestens ein Steuersubleiterrahmen (1011) miteinander in einer bi-metallischen Schnittstelle (106) kombiniert sind, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Subleiterrahmen (1011, 1012) dazu ausgebildet ist, mit einer Tasche an einem seiner Enden versehen zu sein entlang der bi-metallischen Schnittstelle (106) zur Aufnahme eines vollständigen Profils eines entsprechenden Abschnitts des anderen Subleiterrahmens (1012, 1011) und/oder Kanten des Leistungssubleiterrahmens (1012) und des Steuersubleiterrahmens (1011) an der bi-metallischen Schnittstelle (106) derartig ausgebildet sind, dass sie komplementäre Profile entlang der bi-metallischen Schnittstelle (106) aufweisen mittels entsprechender konkaver/konvexer Abschnitte, die komplementäre Gestalt aufweisen.
Patent DE-102016123388-B4 (DE)
Title: Profilschelle
Inventor: GHIRARDI FABIO
IPC: F16L23/08
Filed: 2016-12-02
Granted: 2019-01-10
Abstract: Profilschelle (10), mit einem Spannband (12) und einer Spanneinrichtung (28), wobei das Spannband (12) an den Enden jeweils einen bezüglich eines von der Profilschelle (10) definierten Aufnahmeraums (20) im Wesentlichen radial abstehenden Spannkopf (24, 26) mit jeweils einer Öffnung (44, 46) aufweist, und wobei die Spanneinrichtung (28) zwei Spannteile (32, 34) sowie ein längliches, die Spannteile (32, 34) verbindendes Spannelement (30) aufweist, wobei sich das Spannelement (30) durch die Öffnungen (44, 46) der Spannköpfe (24, 26) erstreckt und die Spannteile (32, 34) gegen die Spannköpfe (24, 26) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschelle (10) Zwischenelemente (56, 58) aufweist, die zwischen den Spannköpfen (24, 26) und den Spannteilen (32, 34) vorgesehen sind, wobei die Zwischenelemente (56, 58) Ausnehmungen (78, 79) aufweisen, durch die sich das Spannelement (30) erstreckt, sowie eine Anlegefläche (60, 62) zur Anlage an den Spannkopf (24, 26), wobei die Anlegefläche (60, 62) derart ausgebildet ist, dass der Anlegepunkt (96, 98) zwischen dem Zwischenelement (56, 58) und dem Spannkopf (24, 26) zumindest in einer Spannposition, in der die Spannköpfe (24, 26) parallel zueinander oder zueinander geneigt sind, jeweils in radialer Richtung näher am Aufnahmeraum (20) liegt als die Mittelachse (104) des Spannelements (30).