baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent IE-912416-A1 (IE)
Title: Streptomyces vectors for production of heterologous proteins
IPC: C07K14/36
Filed: 1991-07-10
Abstract: Nucleic acid sequences and DNA vectors useful for the production of CD4 chimeric proteins, as well as other heterologous proteins, in Streptomyces are disclosed. The nucleic acid sequences of the invention comprise the coding sequence for the signal peptide of the Streptomyces longisporus tyrosine inhibitor (LTI) gene operatively linked with a propeptide sequence consisting essentially of an amino acid sequence coding for from one to about 6 amino acids, the sequence of said amino acids selected to result in the formation in Streptomyces of a protein product having a homogeneous amino terminus after processing to remove said signal peptide formed on the protein product during synthesis of the protein product. In an alternative embodiment of the invention, the propeptide is omitted and the LTI signal peptide is operatively linked with a nucleic acid sequence coding for a heterologous protein which has been modified to code for the sequence lys-ala- at the 3' end. The invention also provides cells transformed with the nucleic acid sequences or vectors of the invention, and methods of using the nucleic acid sequences and vectors of the invention to produce heterologous proteins in Streptomyces.
Patent IE-960235-A1 (IE)
Title: A ringing voltage trigger circuit
Inventor: PAWLEY KARL
IPC: H04M19/02
Filed: 1996-03-21
Abstract: A trigger circuit for applying a voltage to a ring supply pin (2) of a speech chip (3) for activating a ringer (11) of a system phone in response to a ringing signal being applied to a telephone line (4) from a PBX. The trigger cirucit (1) comprises first and second bridge rectifiers (8) and (9). The ring supply pin (2) is fed through a transisitor (T1) from the second rectifier circuit (9). A smoothing capacitor (C4) biases the base of the transistor (T1) through a potential divider (R1,R2) for switching on the transisitor (T1) on a ringing signal appearing on the telephone line (4). A voltage control circuit (12) provided between the transisitor (T1) and the pin (2) which comprises a smoothing capacitor (C3) and a zener diode (ZD1) regulate and maintain the voltage being applied to the pin (2) at a level sufficient to hold the pin 2 on for so long as a ringing signal is being applied to the telephone line (4). <Fig.1>
Patent WO-03068565-A1 (WO)
Title: Aufprallvorrichtung
Inventor: HABERNIG REINHOLD
IPC: B60R19/20
Filed: 2002-11-21
Abstract: Aufprallvorrichtung in Form eines mehrkammerigen Hohlkörpers (1) aus federelastischem Material, wobei die Kammern (4, 6, 10, 12) zumindest teilweise über Öffnungen (7, 9, 14, 11, 15, 29) miteinander bzw. mit der freien Atmo-sphäre verbunden sind. Dabei ist an der Anprallseite des Hohlkörpers (1) oder zwischen zwei Kammern (4, 6) des Hohlkörpers (1) mindestens eine Beschwerung (16) vorgesehen.
Patent AT-521794-A1 (AT)
Title: Möbel
IPC: A47C13/00
Filed: 2018-11-14
Abstract: Möbel (1) mit einer Sitzfläche (2) , einer Rückenlehne (3) sowie mit Beinen (4) zur Ausbildung einer Sitzgelegenheit, wobei die Beine jeweils in einem Fuß (6) enden, um das Möbel auf einer ebenen Fläche aufzustellen, wobei sich. auf der Höhe der Füße des Möbels eine Platte (5) befindet, welche die Fläche zwischen den Füßen im wesentlichen abdeckt und welche etwa parallel zur Sitzfläche angeordnet ist, und wobei die Sitzfläche im wesentlichen plan ist.
Patent AT-514453-A1 (AT)
Title: Zusatz für ein Sportgerät speziell für Puter (Golf)
Inventor: PRODINGER MATTHIAS
IPC: A63B69/36
Filed: 2013-06-27
Abstract: Es wird eine dafür geeignete Vorrichtung zum besseren und sicheren Puten auf einem Sportgerät, insbesondere auf einem Puter für Golf durch eine montierbare oder aufschiebbare keilförmige oder gerade oder sonstige Form geeignete Aufschubhilfe zum einfacheren und gleichmäßigeren Putten - sprich Gesamtschwung/Schwung/Schlag u.d.g beschrieben, um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass auf dem Puter ein Aufschubteil [abnehmbar oder fix in der dafür geeigneten anatomischen Form] zur Aufnahme/ Ausübung und zum besseren Putten - sprich besseren halt, bessere Verbindung zwischen Puter und Hände/Unterarme und einen daraus besseren Durchschwung und genaueras Putten daraus resultiert und versehen sind.
Patent AT-515858-A1 (AT)
Title: Infrarotstrahlungsheizung
Inventor: BIRNER GERHARD
IPC: F24D13/02
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Infrarotstrahlungsheizung bestehend aus einem plattenförmigen Heizkörper, in welchem Wärmeträgerleitungen angeordnet sind, wobei die Energiezufuhr zu den Wärmeträgerleitungen über eine Thermostatschaltung gesteuert ist. Zwecks Vergleichmäßigung der Strahlung über die gesamte Strahlungsoberfläche sind die Wärmeträgerleitungen (3) in einer Thermospeichermasse (7) einschlössen, welche die Strahlungsfläche bildet oder von einer Strahlung leitenden Platte (1) unter vollflächigem Kontakt abgedeckt ist, wobei an der der Strahlungsfläche abgekehrten Seite die Thermospeichermasse (7) eine Abdeckung aus einem Wärmedämmmaterial (11) vorgesehen ist.
Patent AT-511747-A1 (AT)
Title: Baugruppe eines Walzgerüsts und Verfahren zum Walzen von stab- oder rohrförmigem Walzgut
Inventor: POTTHOFF HEINRICH DR
IPC: B21B13/10
Filed: 2012-05-21
Abstract: Baugruppe eines Walzwerks mit- einem Walzgerüst (1), das einen Gerüstgrundkörper (2) und mindestens ein relativ zum Gerüstgrundkörper (2) bewegliches Einbaustück (3,4,5) aufweist, wobei das Einbaustück (3,4,5) eine Walze (6, 7, 8) aufweist; - einer Anstelleinheit (19, 69) mit einem Grundkörper (23), einer Verstelleinheit und einem ersten Verbindungsteil, das zumindest in der Betriebssituation mit einem Bauteil des Einbaustücks (3,4,5) verbunden ist und dazu geeignet ist, die von der Walze (6, 7, 8) über das Einbaustück eingeleitete Kraft aufzunehmen, und- einer Vorspannungseinheit (30, 39, 59, 80) mit einer Krafterzeugungseinheit und einem zweiten Verbindungsteil, das zumindest in der Betriebssituation dazu geeignet ist, eine von der Krafterzeugungseinheit erzeugte Kraft auf den Grundkörper der Anstelleinheit (23) auszuüben und den Grundkörper der Anstelleinheit (23) mit einer Druckkraft gegen den Gerüstgrundkörper (2) zu drücken, oder- einer Vorspannungseinheit (70) mit einer Krafterzeugungseinheit, die eine Spreizkraft erzeugen kann, und mit einem ersten Bauteil, das so angeordnet ist, dass es die von der Krafterzeugungseinheit erzeugte Spreizkraft als Druckkraft auf den Gerüstgrundkörper (2) ausüben kann, und einem zweiten Bauteil, das so angeordnet ist, dass es die von der Krafterzeugungseinheit erzeugte Spreizkraft als Druckkraft auf den Grundkörper der Anstelleinheit (23) ausüben kann, so dass der Gerüstgrundkörper (2) und der Grundkörper der Anstelleinheit (23) im Betriebszustand mit der von der Krafterzeugungsvorrichtung erzeugten Spreizkraft auseinander gedrückt werden kann
Patent AT-511045-A1 (AT)
Title: Möbelteil mit einer drehmomentübertragenden welle
IPC: A47B88/48
Filed: 2011-05-20
Abstract: Bewegbar gelagertes Möbelteil (110) mit einer drehmomentübertragenden Welle (10), insbesondere Synchronisationsstange (20), wobei die Welle (10) mindestens zwei Teilwellen aufweist, wobei eine Teilwelle als ein stangenförmiges Bauteil (2) ausgebildet ist und die zweite Teilwelle als ein Verbindungsteil (3) ausgebildet ist, und einer Verbindungseinrichtung (100) für das stangenförmige Bauteil (2) mit dem Verbindungsteil (3) - insbesondere mit wenigstens einer Feder (4), die das stangenförmige Bauteil (2) mit dem Verbindungsteil (3) federnd zusammenhält - wobei ein Arretierteil (1) vorgesehen ist, der am stangenförmigen Bauteil (2)und/oder am Verbindungsteil (3) ausgebildet und/oder montierbar ist und dass der Arretierteil (1) das stangenförmige Bauteil (2) und das Verbindungsteil (3) gegen Lösen sichert.
Patent WO-9800040-A1 (WO)
Inventor: COVI CHRISTIAN
IPC: A44B19/08
Filed: 1997-06-06
Abstract: The invention relates to a slide fastener with plastic teeth integrally moulded to two strips, the free ends of said teeth extending into the fastening region of the other rows of teeth and being provided with grooves. The slide (4) of the slide fastener is provided with a pointed projection (10) arranged at the level of the grooves (6) and projecting beyond a cross-member (20) which connects the upper covering plate (12) to the lower covering plate (13) of the slide (4), and the grooves (6) have a base (16) which is convex in the tooth plane.
Patent WO-0032886-A1 (WO)
Title: Gebäude-fassade aus fertigteilen in stecksystem-bauweise
Inventor: ZITTMAYR JOHANNES
IPC: E04B2/66
Filed: 1999-11-22
Abstract: Mit den erfindungsgemässen Verbindungs- und Eckpfeilen (3, 4) können im Prinzip alle Arten von vorgefertigten grossflächigen Wandelementen bzw. Verblendschalen (1) stabilisiert und so miteinander verbunden werden, dass ein beliebiger Gebäudewinkel für die Aussenmauer hergestellt werden kann und damit dem architektonischen Erscheinungsbild des Bauwerkes größte Flexibilität ermöglicht wird. Ausserdem ist mit der erfindungsgemässen Verbindungs- und Fugentechnik (6) gewährleistet, dass es zu keinem Eindringen von Feuchtigkeit in das dahinterliegende Innenmauerwerk kommen kann und weiters temperaturbedingte Dehnungen und tektonische Erschütterungen des Gebäudes ausgeglichen bzw. abgefedert werden. Um eine bauphysikalische Optimallösung für ein Niedrigenergiehaus zu erreichen, können die vorgefertigten Fassadenelemente (1) mit einer erfindungsgemässen Halbrund-Vertikalzahnung (2) ausgestattet werden, sodass für die Wärmedämmschicht (12) bei einem zweischaligen Mauerwerk die notwendige Hinterlüftungsebene (13) automatisch gegeben ist. Innenseitig haben die Verbindungs- und Eckpfeiler (3, 4) ebenfalls eine Vertikalzahnung (2), wodurch faktisch nur eine punktuelle Verbindung mit dem (wärmegedämmten) Innenbauwerk entsteht.
Patent WO-0119294-A1 (WO)
Title: Prothese articulaire
Inventor: KRISHNAN JEGANATH
IPC: A61F2/46
Filed: 2000-09-14
Abstract: La présente invention concerne une prothèse (2) destinée à remplacer une articulation entre un premier et un second os d'articulation (10,12), laquelle prothèse comprend un premier et un second élément d'articulation (4,6), le premier élément d'articulation comprenant un premier élément d'assemblage (26) qui, en cours d'utilisation, est monté dans un canal intramédullaire (22) du premier os, le second élément d'articulation comprenant un second élément d'assemblage (28) qui, en cours d'utilisation, est monté dans un canal intramédullaire (27) du second os.  Le premier élément d'articulation comprend une sphère (30) comportant une surface sphérique de première partie et une fente (34) qui s'étend transversalement à travers la sphère, et le second élément d'articulation comprend un logement (52) possédant une surface sphérique de seconde partie complémentaire de la première surface sphérique et un tenon de guidage (60) qui est projeté depuis la seconde surface sphérique et qui, en cours d'utilisation, est placé dans la fente précitée, le tenon de guidage disposant dans la fente d'un jeu qui permet la rotation biaxiale du second élément par rapport au premier élément autour d'au moins un premier et un second axe (14,16).
Patent WO-02062351-A1 (WO)
Title: Medicament destine au traitement de l'osteonecrose et a la gestion de patients etant predisposes a l'osteonecrose
Inventor: LITTLE DAVID GRAHAM
IPC: A61K35/28
Filed: 2001-12-13
Abstract: L'invention concerne un bisphosphonate destiné au traitement de l'ostéonécrose et/ou de l'ostéonécrose disséquante. Le médicament peut également être utilisé pour prévenir l'apparition de l'ostéonécrose et/ou de l'ostéonécrose disséquante et des complications quelconques associées aux deux maladies.
Patent WO-02068188-A1 (WO)
Title: Panneau de verre pare-balles
Inventor: ZURHAAR ARMAND
IPC: A61F5/058
Filed: 2002-02-26
Abstract: L'invention concerne un panneau de verre pare-balles comprenant une pluralité de feuilles de verre parallèles disposées les unes à côté des autres. Chaque feuille de verre comprend au moins une couche d'un film polymère transparent sur une première face et au moins une couche d'un film polymère transparent sur une seconde face de la feuille de verre. L'épaisseur totale de la couche ou de chaque couches de film polymère transparent sur la seconde face est supérieure à l'épaisseur totale de la couche ou de chaque couche de film polymère transparent sur la première face. Les premières faces sont placées de manière à faire face à une direction depuis laquelle un impact de balle est prévu. L'épaisseur de la feuille de verre ou de chaque feuille de verre supplémentaire est inférieure ou égale à l'épaisseur d'une feuille de verre précédente.
Patent WO-03029294-A1 (WO)
Title: Particules hdl spheroidales presentant une composition phospholipidique definie
Inventor: RYE KERRY-ANNE
IPC: A61K9/127
Filed: 2002-09-27
Abstract: L'invention concerne la formation, pour la première fois, de particules de lipoprotéines de haute densité (HDL) reconstituées sphéroïdales présentant une composition phospholipidique définie. Les particules HDL sphéroïdales sont formées à partir de particules HDL discoïdes d'une composition phospholipidique définie à laquelle on a ajouté par séquence multiple un cholestérol non estérifié contenu dans un solvant, puis ajouté de la lécithine-cholestérol acyltransférase (LCAT). L'extraction de lysophospholipides et une séquence spécifique d'addition d'agents réactifs semblent être bénéfiques. De plus, il se trouve que le rapport entre les phospholipides et l'apoprotéine A-1 d'environ 100 :1 améliore le résultat.
Patent AU-2001221659-A1 (AU)
Title: Oil reservoir and method for the production thereof
Inventor: BEER MARKUS
IPC: B29L22/00
Filed: 2000-12-09
Abstract: What is proposed is an oil container which is suitable for use in optimizing the oil balance of an internal combustion engine or a transmission, particularly an automatic transmission, and which has low weight and can be produced in such a way that adverse effects with respect to the reliability of the overall system are virtually excluded, and a process for producing same. To this end, the oil container is to be designed in such a way that the volume flow capable of entering the oil container through said at least one inlet opening ( 8 ) is invariably greater than the volume flow capable of discharging through said at least one outlet opening ( 12 ), said oil container being constituted of multiple components using at least two plastic housing components ( 1, 2, 3 ), at least two of said plastic housing components being joined to each other by laser welding.
Patent AU-2001251005-A1 (AU)
Title: Ozonated solutions of tetrasilver tetroxide
Inventor: FELKNER I CECIL
IPC: C02F1/78
Filed: 2001-03-27
Abstract: The invention provides an ozonated form of the compound tetrasilver tetroxide, a water disinfection method employing the ozonated tetrasilver tetroxide and compositions comprising the ozonated tetrasilver tetroxide. Examples of compositions of the invention include beverages, sterilants and disinfectants. In addition, the invention provides a method for increasing a half-life of ozone in water, where the method includes providing tetrasilver tetroxide in the water along with the ozone.
Patent AU-2001268252-A1 (AU)
Title: Method and apparatus for facilitating the healing of bone fractures
Inventor: BERISH DANIEL A
IPC: A61B17/58
Filed: 2001-06-07
Abstract: A method and apparatus are disclosed for treating bone fractures by the application of intermittent pneumatic compression. The period of compression is sufficient to induce venous stasis at the fracture site. The period of recovery can be about half the period of compression. The applied pressure can be 50% or less of the baseline pressure.
Patent AU-2001268462-A1 (AU)
Title: System and method for satellite based controlled aloha
Inventor: RAM UZI
IPC: H04B7/204
Filed: 2001-06-15
Abstract: A system and method for satellite based controlled ALOHA is provided. The system and method configure VSATs so that they accept guidance from a centralized and/or distributed system controller to determine when, where, and/or on what portion of a satellite resource to attempt to access a channel. The system and method take advantage of traffic patterns to maximize efficiency by utilizing a centralized and/or distributed control to determine which VSATs are and are not currently active, and to allocate to a portion of the inbound channel to the active VSATs and a portion of the inbound channel to the inactive VSATs. In a distributed approach, each VSAT decides for itself whether it captures a certain part of the inbound resource or not. This decision can be made based on previous transmissions that went through the part of the inbound intended to be captured.
Patent AU-2001286364-A1 (AU)
Title: Absorbent article with adjustably attachment of fastening means
Inventor: HERMANSSON KENT
IPC: A61F13/62
Filed: 2001-09-12
Abstract: Absorbent article such as a diaper and a incontinence guard comprising a liquid permeable topsheet (3), a liquid impermeable backsheet (2) and an absorbent body (4) enclosed therebetween, said article having a front portion (5), a rear portion (6) and a crotch portion (7) therebetween, and further is provided with a pair of belt portions (9) attached to the rear portion (6) alternatively the front portion (5) of the article and which are intended to be fastened together around the waist of the wearer and where said front portion (5) alternatively the rear portion (6) is provided with fastening means (8) of the hook-and-loop type, intended to be attached to the belt portions (9), in such a way that the article will assume a pantlike shape, where the belt portions (9) form a part of the waist portions of the pant. Said article comprises at least one second fastening means of hook-and-loop type (8') which is arranged inside said first fastening means (8) on the front portion (5) of the article.
Patent WO-8903219-A1 (WO)
Inventor: BORODY THOMAS JULIUS
IPC: A61P1/00
Filed: 1988-09-29
Abstract: La présente invention se rapporte à un procédé servant à éradiquer des troubles gastrointestinaux associés à des infections au Campylobacter pylori et/ou empêcher leur récurrence. Ledit procédé consiste à administrer une composition pharmaceutique comprenant un composé de bismuth pharmaceutiquement acceptable avec un premier antibiotique et un second antibiotique. La présente invention se rapporte également à une composition pharmaceutique servant au traitement de troubles gastrointestinaux associés au C. pylori et à des compositions pharmaceutiques servant dans un tel traitement et conditionnées de façon à permettre une administration séquentielle.
Patent WO-8911109-A1 (WO)
Inventor: BASSETT IAN MASSON
IPC: G02B6/10
Filed: 1989-05-02
Abstract: La fibre optique circulairement bi-réfringente à mode unique décrite comprend un noyau central et un enrobage circonvoisin. Le noyau (10) contient quatre régions de noyau disposées symétriquement (12 à 15), dont chacune se caractérise par un indice de réfraction moyen supérieur à celui des parties circonvoisines du noyau et dont chacune suit un chemin hélicoïdal. Les régions de noyau disposées diamétralement ont une direction commune de polarisabilité électrique maximale, de sorte qu'elles présentent une bi-réfringence matérielle linéaire effective, et des paires disposées orthogonalement de ces régions ont des directions orthogonales de polarisabilité électrique maximale. La section transversale du noyau présente une quadruple symétrie, de sorte que la géométrie physique de n'importe quelle section transversale donnée du noyau est récurente avec des rotations successives du noyau de 90°.
Patent WO-9521658-A1 (WO)
Title: Dispositif de retenue pour clubs de golf
Inventor: CLERKIN JAMES F
IPC: A63B55/00
Filed: 1995-02-06
Abstract: Cette invention se rapporte à un dispositif de retenue (10) pour clubs de golf, qui maintient immobile le grip (12) du club et qui peut être manipulé pour libérer le grip et le mettre dans une position où il est aisément accessible. Un berceau (22) pour la tête du club et un étui de transport, équipé dudit dispositif de retenue et dudit berceau et destiné à plusieurs clubs, sont également prévus.
Patent WO-9615713-A1 (WO)
Title: Moniteur foetal biophysique
Inventor: SULLIVAN COLIN EDWARD
IPC: A61B5/00
Filed: 1995-11-24
Abstract: Dispositif et procédé à la surveillance, pendant un laps de temps, d'un foetus de mammifère en état de gestation. Un détecteur piézo-électrique en matière plastique synthétique (11) est appliqué sur le ventre d'un animal gravide et génère un signal électrique provenant de l'activité du foetus, telle que les mouvements corporels, la respiration et le rythme cardiaque. Ce signal est reçu par un dispositif de réception puis comparé à différents signaux prédéterminés caractéristiques de l'activité foetale. On entend par signal les données de sortie révélant les activités du foetus pendant la période de contrôle à partir desquelles on peut évaluer le développement ou le bien-être du foetus.
Patent AU-2001296617-A1 (AU)
Title: Apparatus and methods for positioning a vascular sheath
Inventor: GINN RICHARD S
IPC: A61B17/12
Filed: 2001-10-03
Abstract: An apparatus for positioning an introducer sheath includes a sheath having a distal end including first and second ports, the second port being located distally from the first port. An obturator is slidable within the sheath that includes a distal region that sealingly engages an interior surface of the sheath. The obturator includes first and second openings in the distal region that are alignable with the first and second ports in the sheath. A housing is slidable on the exterior of the sheath that releasably holds a closure element. The sheath may be inserted into an incision communicating with a blood vessel, the first and second ports providing backbleed indication of the depth of the insertion of the sheath into the vessel. The housing is actuated to deploy the closure element to engage and close the incision.
Patent WO-9803804-A1 (WO)
Title: Profil d'engrenage destine a des transmissions a engrenage planetaire, transmission et cabestans a engrenage planetaire mettant en oeuvre un tel profil
Inventor: WILLMOT ERIC PAUL
IPC: B66D1/04
Filed: 1997-07-15
Abstract: On décrit un profil d'engrenage, destiné à des transmissions à engrenage planétaire et comprenant un engrenage extérieur (10) ainsi qu'un engrenage intérieur (30). Au moins l'un des engrenages est forcé d'effectuer un mouvement planétaire afin de provoquer le mouvement tournant de l'autre engrenage. Le profil des dents (34) de l'engrenage intérieur (30) est sinusoïdal, au moins au voisinage du cercle primitif (36) de l'engrenage (30), lequel cercle (36) coïncide avec le point d'inflexion (52) du profil sinusoïdal des dents (34). L'engrenage extérieur (10) présente un cercle primitif (25) et le point d'inflexion (19) de l'engrenage intérieur (30) roule à travers le point du profil des dents (14) de l'engrenage extérieur (10), à l'endroit où le cercle primitif (25) coupe le profil des dents (14). On décrit des systèmes de transmission planétaire dans lesquels l'un ou l'autre des engrenages, intérieur (10) ou extérieur (30), est monté sur un excentrique (63) entraîné par un arbre d'entrée (64). Une plaque de commande (67) du mouvement planétaire ou engrenage régressif (110) empêche l'un (10) ou l'autre (30) des engrenages d'effectuer un mouvement planétaire et la plaque (67) ou l'engrenage régressif (110) présente un élément de freinage (80) destiné à maintenir fixe la plaque (67) ou l'engrenage (110). Afin de placer la transmission au point neutre, on peut relâcher le frein (80) de façon que la plaque de commande (67) puisse tourner en roue libre plutôt que de retenir le mouvement planétaire de l'engrenage extérieur (10) ou de l'engrenage intérieur (30).