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Patent DE-102019208065-A1 (DE)
Title: Schaltung zur Steuerung eines Elektromotors eines Fensterhebers eines Fahrzeugs, Fahrzeug und Verfahren
Inventor: FINKENZELLER ALBERT
IPC: E05F15/695
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung (1) zur Steuerung eines Elektromotors (2) eines Fensterhebers (3) eines Fahrzeugs (4), wobei der Elektromotor (2) dazu eingerichtet ist, bei einem Anliegen eines Versorgungspotentials (US) an einem ersten Pol (5) und einem zeitgleichen Anlegen eines Massepotentials (UM) an dem zweiten Pol (6), ein dem Fensterheber (3) zugeordnetes Fenster (7) zu öffnen. Die Erfindung sieht vor, dass die Schaltung (1) ein Betätigungselement (9) aufweist, das dazu eingerichtet ist, bei einer Betätigung desselben ein Betätigungssignal (10) an einem ersten Eingangsanschluss (11) einer Nebenschaltung (12) bereitzustellen, wobei die Nebenschaltung (12) dazu eingerichtet ist, bei einem Anliegen des Betätigungssignals (10) an dem ersten Eingangsanschluss (12) und gleichzeitigem Anliegen eines Aktivierungssignals (15) an einem zweiten Eingangsanschluss (13) der Nebenschaltung (12) ein zweites Versorgungspotential (US2) an dem ersten Pol (5) des Elektromotors (2) bereitzustellen.
Patent DE-102019208732-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern eines übergangs zwischen fahrmodi
Inventor: MATTHIAS REBECCA GEMMA
IPC: B60W50/16
Filed: 2019-06-14
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein Steuerungssystem zum Steuern eines Übergangs zwischen einem autonomen Fahrmodus und einem manuellen Fahrmodus dar, wobei das Steuerungssystem eine oder mehrere Steuerungen umfasst, die konfiguriert sind zum: Empfangen eines Zustandssignals, das einen Zustand eines Fahrers des Fahrzeugs anzeigt, Bestimmen eines haptischen Rückmeldesignals, das ein haptisches Rückmeldesignal anzeigt, das auf eine Steuerung des Fahrzeugs anzuwenden ist, worin das haptische Rückmeldesignal in Abhängigkeit vom Zustandssignal und einem gewünschten Fahrersteuereingang zum Fahren des Fahrzeugs im manuellen Modus bestimmt wird, und Ausgeben des haptischen Rückmeldesignals, um eine Anwendung des haptischen Rückmeldesignals auf eine Steuerung des Fahrzeugs zu bewirken.
Patent DE-102019210591-A1 (DE)
Title: Elektrokraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Elektrokraftfahrzeugs
Inventor: WALLENTIN PER
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrokraftfahrzeug (1) mit einem elektrischen Antrieb, einem Stromabnehmer (2) zum Energieempfang von einer einem Fahrweg (16,18) zugeordneten Energieleitung, einem Energiespeicher (4) für Fahrten abseits der Energieleitung, und mit einer Steuereinheit (6), die dazu eingerichtet ist, einen aktuellen Ladestand des Energiespeichers (4) zu ermitteln, aus dem Ladestand des Energiespeichers (4) abzuleiten, welcher Ort abseits des Fahrwegs mit der Energieleitung (16) ausgehend von dem aktuellen Standort (12) des Elektrokraftfahrzeugs (1) mit dem verbleibenden Ladestand unter der Bedingung erreichbar ist, dass ohne Zwischenladen des Energiespeichers (4) der Fahrweg mit der Energieleitung (16) wieder erreicht werden kann.
Patent DE-102019212483-A1 (DE)
Title: Luftfeder
Inventor: PETERS HERWIG
IPC: B60G17/019
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftfeder (1) mit einem Balg (11), welcher ausgebildet ist, ein Innenvolumen (A) der Luftfeder (1) zumindest abschnittsweise einzuschließen. Die Luftfeder (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens einen Luftschallsensor (20), welcher angeordnet und ausgebildet ist, Luftschall im Innenvolumen (A) der Luftfeder (1) zu erfassen und ein Luftschallsignal auszugeben, welches den erfassten Luftschall im Innenvolumen (A) der Luftfeder (1) repräsentiert.
Patent DE-102019212653-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Aufnehmen einer Blickrichtung eines Auges eines Brillenträgers sowie Brille
Inventor: KELCH GERHARD
IPC: A61B3/113
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Aufnehmen einer Blickrichtung eines Auges eines Brillenträgers durch ein eine Vorderfläche und eine Rückfläche aufweisendes Brillenglas (3) einer von dem Brillenträger getragenen Brille (1) mit wenigstens einer Augenkamera (4a, 4b). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Augenkamera (4a, 4b) auf der Seite der Rückfläche des Brillenglases (3) angeordnet ist und zum Aufnehmen der Blickrichtung des Auges des Brillenträgers unmittelbar auf das Auge des Brillenträgers ausgerichtet ist oder zum Aufnehmen der Blickrichtung des Auges des Brillenträgers unmittelbar auf das Auge des Brillenträgers ausgerichtet wird.Die Erfindung betrifft ferner eine Brille (1) mit einem Brillenglas (3) und mit wenigstens einer Augenkamera (4a, 4b) zum Aufnehmen einer Blickrichtung eines Auges eines die Brille (1) bestimmungsgemäß tragenden Brillenträgers durch das Brillenglas (3). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Augenkamera (4a, 4b) auf der Seite der Rückfläche des Brillenglases (3) angeordnet ist und die wenigstens eine Augenkamera (4a, 4b) zum Aufnehmen der Blickrichtung des Auges des Brillenträgers unmittelbar auf das Auge des Brillenträgers ausgerichtet ist oder dass eine Ausrichteinrichtung vorhanden ist, um die wenigstens eine Augenkamera (4a, 4b) zum Aufnehmen der Blickrichtung des Auges des Brillenträgers unmittelbar auf das Auge des Brillenträgers auszurichten.
Patent DE-102019215063-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abstandswarneinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HORNUNG NORMAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-09-30
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Betreiben einer Abstandswarneinrichtung für ein Fahrzeug wird das Fahrzeugumfeld sensorisch erfasst (2). Ein Abstand zwischen dem Fahrzeug und einem im Fahrzeugumfeld erfassten Hindernis wird ermittelt (3). Ein akustisches Warnsignal wird ausgegeben (5), wenn der Abstand zu dem im Fahrzeugumfeld erfassten Hindernis einen vorgegebenen Wert unterschreitet; wobei das akustische Warnsignal mit einer vom Abstand abhängigen Lautstärke ausgegeben wird. Es wird eine Nutzereingabe für eine maximale Lautstärke des akustischen Warnsignals erfasst (1) und die Lautstärke bei einer Verringerung des Abstands zwischen Fahrzeug und Hindernis von einer minimalen Lautstärke bis zu der von dem Nutzer gewählten maximalen Lautstärke dynamisch ansteigend geregelt (5).
Patent DE-102019216072-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-10-18
Abstract: Eine Steuervorrichtung eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs 70 beinhaltet eine Steuerung 72, die konfiguriert ist, um einen Motor 42 zu steuern, der eine Antriebskraft auf ein menschlich angetriebenes Fahrzeug 10, welches ein bewegliches Element 48 aufweist, ausübt. Die Steuerung 72 beinhaltet einen ersten Modus, in dem der Motor 42 gemäß einer menschlichen Antriebskraft für das menschlich angetriebene Fahrzeug 10 angetrieben wird, und einen zweiten Modus, in dem der Motor 42 gemäß einer Benutzerbedienung angetrieben wird, und die Steuerung 72 im zweiten Modus die Bewegung des beweglichen Elements 48 begrenzt.
Patent DE-102019217880-A1 (DE)
Title: Nachbehandlungsregenerationssytem und -Verfahren unter Verwendung von Leerlaufsteuerung
Inventor: SONG JAE-HYEOK
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-11-20
Abstract: Ein Steuerungsverfahren für ein Mild-Hybrid-Fahrzeug, wobei das Mild-Hybrid-Fahrzeug ein Fahrerassistenzmodul zum Detektieren von peripheren Fahrzeuginformationen und einen Mildhybrid-Startergenerator (MHSG) aufweist, kann umfassen: Vergleichen, durch eine Steuerung, der peripheren Fahrzeuginformationen mit einem vorgegebenen Referenzwert, und Entscheiden, ob eine Nachbehandlungsregenerationssteuerung durchgeführt wird oder nicht, gemäß einem Ergebnis des Vergleichs.
Patent DE-102019218708-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: STROM ALEXANDER
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-12-02
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein um eine Drehachse (A) drehbares Primärelement (2) und ein, gegen einen Energiespeicher (4) relativ zu dem Primärelement (2) verdrehbares Sekundärelement (8), wobei das Primärelement (2) radial innen auf einem Teilkreis (TK1) Durchgangsöffnungen (20) für eine Befestigung an einer Kurbelwelle (30) vorsieht, wobei zwischen dem Primärelement (2) und dem Sekundärelement (8) ein Anlaufring (10) vorgesehen ist, wobei der Anlaufring (10) verdrehfest mit dem Primärelement (2) vorgesehen ist, wobei der Anlaufring (10) an der zum Primärelement (2) gerichteten Seite zumindest einen Axialfortsatz (15) vorsieht, der in eine korrespondierende Ausnehmung (17) am Primärelement (2) eingreift.
Patent DE-102020006821-A1 (DE)
Title: Kompaktheizer mit Mantelrohrheizkörper
Inventor: GARTNER MATTHIAS
IPC: H05B3/40
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen leistungsstarker Mantelrohrheizkörper mit jeweils mindestens einem elektrischen Anschluss an beiden Enden des Mantelrohres (2), wobei im Inneren des Mantelrohres (2) ein Heizleiter konzentrisch zum Mantelrohr (2) in elektrischer Verbindung zwischen den beiden Anschlussenden angeordnet ist und der übrige Raum (6) im Mantelrohr (2) mit einem pulver- oder kornförmigem Metalloxid, insbesondere Magnesiumoxid, aufgefüllt ist. Erfindungsgemäß besteht der Heizleiter dabei aus mindestens einem konzentrisch gewundenen Flachdraht (3).
Patent DE-102020105586-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Feinstaubbelastung während der Fahrt eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: B01D47/06
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung der Feinstaubbelastung während der Fahrt eines Kraftfahrzeugs sowie ein Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens, wobei das Kraftfahrzeug mindestens ein Aggregat umfasst, bei dessen Betrieb Wasser entsteht. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das beim Betrieb des Aggregats entstehende Wasser gesammelt, vernebelt und beim Durchfahren von Städten und/oder Gemeinden in Form von Wassernebel (16) zur Feinstaubbindung ausgeblasen wird.
Patent DE-102020106168-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: SERMPIS JOANNIS
IPC: B60J5/04
Filed: 2020-03-06
Abstract: Bereitgestellt wird eine Fahrzeugtür mit einer Griffmulde und einem in der Griffmulde angeordneten Element zur Betätigung der Fahrzeugtür. Die Griffmulde ist durch ein monolithisch mit der Fahrzeugtür ausgebildetes elastischen Element in einer ersten Stellung im Wesentlichen verschlossen.
Patent DE-102020106409-A1 (DE)
Title: Rollenstößel für eine Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: HAUKE MARC
IPC: F16H53/06
Filed: 2020-03-10
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Rollenstößel (1) für eine Kraftstoffhochdruckpumpe, mit einem Gehäuse (2), bei dessen antriebsseitiger Ringstirn (3) eine Nockenrolle (4) sitzt, wobei ein Innenmantel (5) des Gehäuses (2) nach der Nockenrolle (4) von einem Brückenstück (7) durchragt ist, von dessen der Nockenrolle (4) abgewandter Außenseite (8) ein Stift (9) für einen Kontakt mit einem Pumpenkolben absteht, wobei das Brückenstück (7) einteilig mit dem Gehäuse (2) verbunden und der Stift (9) ein separates, eine abtriebsseitige Ringstirn (6) des Gehäuses (2) überragendes Adapterstück zum Pumpenkolben ist, dessen Außenstirn (10) eine unmittelbare Anlage für den Pumpenkolben bildet, wobei ein Kontaktbereich (11) zwischen einer Innenstirn (12) des Adapterstücks (9) und der Außenseite (8) des Brückenstücks (7) als Gelenk (13) vorliegt und wobei von der Außenseite (8) des Brückenstücks (7) einteilig ein das Adapterstück (9) bei dessen Innenstirn (12) spielbehaftet umfassender Ring (14) zur Kippbegrenzung des Adapterstücks (9) gegenüber dem Gehäuse (2) absteht.
Patent DE-102020107274-A1 (DE)
Title: Verschleißbetrag-Messvorrichtung und Verschleißbetrag-Messverfahren
Inventor: TESHIMA TOSHIYUKI
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-03-17
Abstract: Eine Verschleißbetrag-Messvorrichtung umfasst: Eine lichtemittierende Einheit, die dazu eingerichtet ist, um Licht auf ein zu messendes Objekt mit einer Verschleißoberfläche zu emittieren; eine Abbildungseinheit, die dazu eingerichtet ist, um ein Bild des Objekts zu erhalten; und eine Berechnungseinheit, die dazu eingerichtet ist, um einen Verschleißbetrag durch Spezifizieren einer Verschleißoberfläche des Objekts aus dem erhaltenen Bild zu berechnen. Eine Positionsbeziehung zwischen der lichtemittierenden Einheit, der Abbildungseinheit, und dem Objekt ist derart eingestellt, dass, wenn ein zu messendes Stellvertreterobjekt mit einer Verschleißoberfläche anstelle des Objekts angeordnet ist, die lichtemittierende Einheit und die Abbildungseinheit eine spiegelnde Reflexionsbeziehung relativ zu der Verschleißoberfläche des Stellvertreterobjekts aufweisen. Die Berechnungseinheit berechnet den Verschleißbetrag durch Spezifizieren der Verschleißoberfläche auf der Grundlage eines Unterschiedes in einer Helligkeit des Bildes.
Patent DE-102020107618-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Laden von Daten auf Transportfahrzeuge
Inventor: WATSON PHILIP S
IPC: H04N21/40
Filed: 2020-03-19
Abstract: Verfahren und Systeme für ein Transportfahrzeug werden bereitgestellt. Ein Verfahren enthält das Initialisieren eines ersten Browsers in einem elektronischen Gerät zum Kommunizieren mit einem entfernten virtuellen Lader, der Zugriff auf Daten für ein In-Flight Entertainment (IFE) System eines Luftfahrzeugs hat; das Authentifizieren des ersten Browsers durch den entfernten virtuellen Lader; das Liefern von IFE-Daten für das IFE System an den ersten Browser durch den entfernten virtuellen Lader mit einer Instruktion, Zugriff auf die IFE-Daten durch einen zweiten Browser des elektronischen Geräts zu gewähren, wobei der zweite Browser authentifiziert ist durch das IFE System, um Informationen an das IFE System zu senden; und das Übertragen der IFE-Daten von dem elektronischen Gerät an das IFE System durch den zweiten Browser, der Zugriff auf die IFE-Daten von dem ersten Browser enthält als Antwort auf die Instruktion von dem entfernten virtuellen Lader.
Patent DE-102020108247-A1 (DE)
Title: Grossvolumiges entfernen von material durch laser-unterstütztes ätzen
Inventor: KAISER MYRIAM
IPC: B23K26/53
Filed: 2020-03-25
Abstract: Ein Verfahren zum Entfernen von Material aus einem abzutragenden Volumen (7) eines Werkstücks (9) umfasst:- einen Laserbearbeitungsschritt (3), in dem mit einem gepulsten Laserstrahl (13) in einem Abtastvorgang des abzutragenden Volumens (7) mehrere Modifikationslinien (15) nebeneinander zweidimensional-versetzt in das Material (9) des abzutragenden Volumens (7) eingeschrieben werden,wobei sich aufgrund des Laserbearbeitungsschritts (3) zwischen Modifikationslinien (15) Risse (19) im Material ausbilden, die sich in Richtung der Modifikationslinien (15) im abzutragenden Volumen (7) erstrecken und zusammen mit den Modifikationslinien (15) das abzutragende Volumen (7) in nicht-modifizierte Bereiche (BB) untergliedern; und- einen Nass-Ätz-Schritt (5), in dem das abzutragende Volumen (7) in ein Ultraschall-unterstütztes nass-chemisches Ätzbad (21) eingebracht wird.
Patent DE-102020109805-A1 (DE)
Title: Bedarfs- und Zufuhrsteuersystem für Fahrzeug
Inventor: MITSUTANI NORITAKE
IPC: B60W20/13
Filed: 2020-04-08
Abstract: Eine Steuervorrichtung, die eine fahrzeugeigene Batterie und eine Ladevorrichtung in einem Bedarfs- und Zufuhrsteuersystem steuert, ist konfiguriert zum Erhalten eines Gesamtbedarfs nach elektrischer Leistung oder dergleichen, der in einer fahrzeugeigenen Ausrüstung erzeugt wird, Bestimmen, ob der Gesamtbedarf mit elektrischer Leistung oder dergleichen, die von der fahrzeugeigenen Batterie zuführbar ist, bedient werden kann oder nicht, und, wenn der Gesamtbedarf nicht allein mit der fahrzeugeigenen Batterie bedient werden kann, Bringen der Ladevorrichtung in einen Antriebszustand in einem Fall, in dem der Gesamtbedarf mit einer gesamten elektrischen Leistung oder dergleichen, die von der fahrzeugeigenen Batterie und der Ladevorrichtung zuführbar ist, bedient werden kann.
Patent DE-102020112847-A1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung
Inventor: KRÖMKER WILFRIED
IPC: A61L2/22
Filed: 2020-05-12
Abstract: Eine Desinfektionsvorrichtung (1) zur Desinfektion von Oberflächen mit einem Ozongenerator (8) zur Erzeugung eines ozonhaltigen Luftstroms (O3), einem Aerosolgenerator (11) zur Erzeugung eines wässrige Partikel enthaltenen Aerosolstroms (A) und einer Desinfektionskammer (2), die eine Einlassöffnung (4) zur Einführung eines Objektes (3) mit der zu desinfizierenden Oberfläche in die Desinfektionskammer (2) hat, wird beschrieben. Der Ausgang des Aerosolgenerators (11) ist mit dem Ausgang des Ozongenerators (8) gekoppelt. Der von dem Ozongenerator (8) erzeugte ozonhaltige Luftstrom (O3) wird mit dem Aerosolstrom (A) des Aerosolgenerators (11) gemischt und in die Desinfektionskammer (2) geleitet. Es ist eine Mischkammer (10) vorgesehen, wobei der Aerosolgenerator (11) und der Ozongenerator (8) mit der Mischkammer (10) zum Einleiten des Aerosolstroms (A) und des ozonhaltigen Luftstroms (O3) in die Mischkammer (10) verbunden sind. Die Desinfektionskammer (2) hat Eindüsungsöffnungen (6) die mit der Mischkammer (10) verbunden sind, um den mit dem ozonhaltigen Luftstrom (O3) vermischten Aerosolstrom (A) als Desinfektionsmedium in die Desinfektionskammer (2) zur Desinfektion der Oberfläche eines in die Desinfektionskammer (2) eingeführten Objektes (3) einzuleiten.
Patent DE-102020113544-A1 (DE)
Title: Bedarfsgesteuerte paketwarteschlangen in einer netzwerkvorrichtung
Inventor: SRINIVASAN ARVIND
IPC: H04L47/32
Filed: 2020-05-19
Abstract: Vorliegende Beispiele betreffen Vergabe einer Zwischen-Warteschlange an einen Fluss oder eine Verkehrsklasse (oder eine andere Vergabe) von Paketen vor Übertragung zu einem Netzwerk. Es sind verschiedene Arten von Zwischen-Warteschlangen für Auswahl verfügbar. Eine Zwischen-Warteschlange kann flach sein und einen zugeordneten Durchsatz aufweisen, der versucht, Latenzgarantieren für einen Paketfluss oder eine Verkehrsklasse zu erfüllen oder zu übersteigen. Eine andere Zwischen-Warteschlange ist größer und erweiterbar und kann für Pakete verwendet werden, die gegenüber Ausgangsport-Incast empfindlich sind, wie etwa latenzempfindliche Pakete. Eine weitere Zwischen-Warteschlange ist erweiterbar, gibt aber keine Garantie bezüglich maximaler Latenz von Ende zu Ende und kann für Pakete verwendet werden, bei denen Abwurf zu vermeiden ist. Die Vergabe von Zwischen- Warteschlangen kann aufgehoben werden, nachdem ein Fluss oder eine Verkehrsklasse endet, und diesbezüglicher Speicherplatz kann für eine andere Zwischen-Warteschlange benutzt werden.
Patent DE-102020115040-A1 (DE)
Title: Leitungsdurchführungsvorrichtung
Inventor: Frei Jörg
IPC: H02G3/22
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsdurchführungsvorrichtung (40) zur Durchführung von Leitungen (81) durch einen Leitungsdurchführungskanal (15) eines insbesondere an einem Verteilergehäuse (29) und/oder einer Spleißmuffe (20A) angeordneten Kanalkörpers (20), wobei die Leitungsdurchführungsvorrichtung (40) einen Dichtkörper (50) zur Montage an dem Leitungsdurchführungskanal (15) und zur Abdichtung des Leitungsdurchführungskanals (15) aufweist, wobei der Dichtkörper (50) eine Bodenwand (51) mit mindestens einem die Bodenwand (51) durchsetzenden Leitungskanal (52) zur Aufnahme einer Leitung (81) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Bodenwand (51) einen Bestandteil einer Vergussmassenaufnahme (54), insbesondere einer Vergusswanne, des Dichtkörpers (50) bildet, wobei die Vergussmassenaufnahme (54) durch eine sich von der Bodenwand (51) weg erstreckende Umfangswand (53) umfangsseitig umschlossen ist, sodass eine aushärtbare Vergussmasse (64) in die Vergussmassenaufnahme (54) zu ihrer Aushärtung einbringbar ist und im ausgehärteten Zustand einen Vergusskörper bildet, der eine durch den Leitungskanal (52) durchgesteckte Leitung (81) dicht umschließt und/oder mit dem Dichtkörper (50) verbindet.
Patent DE-102020116912-A1 (DE)
Title: Füllstandssensor für verschmutzte Medien
Inventor: VÖLKL HARDI
IPC: G01F23/26
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Füllstandssensor (1) zum Messen eines Füllstands eines flüssigen Mediums (2) in einem Behälter (3), umfassend:- eine Sonde (4) zum Anbringen an einer Seitenwand (5) des Behälters (3) im Bereich einer Füllstandsschwelle, die das Flüssigkeitsniveau angibt, ab der der Füllstandssensor (1) einen hohen Füllstand anzeigt;- eine Sondenabdeckung (8), die die Sonde (4) umgibt, um einen Kontakt des flüssigen Mediums (2) mit der Sonde (4) zu vermeiden und die eine aktive Oberfläche definiert, über die eine Sensorgröße messbar ist;- mindestens ein Abhalteelement (10), das ausgebildet ist, um bei wechselndem Füllstand das unmittelbare Anlagern einer Anhaftung (9) auf einer aktiven Oberfläche der Sondenabdeckung (8) zu vermeiden.
Patent DE-102020118790-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum durchführen einer automatischen kamerakalibrierung
Inventor: ISLAM RUSSELL
IPC: G01B11/25
Filed: 2020-07-16
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Durchführen einer automatischen Kamerakalibrierung werden bereitgestellt. Das System empfängt ein Kalibrierbild und bestimmt eine Vielzahl von Bildkoordinaten zum Darstellen von jeweiligen Orten, an denen eine Vielzahl von Musterelementen eines Kalibriermusters in einem Kalibrierbild erscheint. Das System bestimmt auf der Basis der Vielzahl von Bildkoordinaten und definierten Musterelementkoordinaten eine Abschätzung für einen ersten Linsenverzerrungsparameter eines Satzes von Linsenverzerrungsparametern, wobei die Abschätzung für den ersten Linsenverzerrungsparameter bestimmt wird, während ein zweiter Linsenverzerrungsparameter des Satzes von Linsenverzerrungsparametern als null abgeschätzt wird, oder bestimmt wird, ohne den zweiten Linsenverzerrungsparameter abzuschätzen. Das System bestimmt, nachdem die Abschätzung des ersten Linsenverzerrungsparameters bestimmt ist, eine Abschätzung für den zweiten Linsenverzerrungsparameter auf der Basis der Abschätzung für den ersten Linsenverzerrungsparameter.
Patent DE-102020118866-A1 (DE)
Title: Anhängerkupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BALDSIEFEN LOTHAR
IPC: B60D1/54
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängerkupplung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Halterung (20), die mit dem Kraftfahrzeug verbunden und zwischen einer Gebrauchsposition und einer Nichtgebrauchsposition verstellbar ist und mit der wenigstens ein zur Ankopplung eines Anhängers ausgebildetes Kupplungsteil (10, 40) abnehmbar verbindbar ist. Um die Betriebssicherheit einer Schwenkkupplung mit austauschbarem Kupplungsteil zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein abgestimmtes Kupplungsteil (10) eine Erkennungsstruktur (15) aufweist und die Halterung (20) einen Erkennungsmechanismus (24) aufweist, der dazu eingerichtet ist, bei Verbindung eines Kupplungsteils (40) ohne Erkennungsstruktur mit der Halterung (20) ein Verstellen in die Nichtgebrauchsposition zu unterbinden.
Patent DE-102020121587-A1 (DE)
Title: Pyrolytische Reinigung eines Gargerätes
Inventor: KELLER UWE
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur pyrolytischen Reinigung eines Gargerätes (2) sowie ein entsprechendes Gargerät (2). Das Gargerät (2) weist wenigstens einen aufheizbaren Garraum (4), eine Heizeinrichtung zum Aufheizen des Garraums (4) und eine Temperaturregelungseinrichtung (12) zur Regelung einer Garraumtemperatur (T) auf. Der Garraum (4) wird in einer Aufheizphase (A) auf eine Pyrolyse-Zieltemperatur (ZT) zwischen 400 °C und 600 °C aufgeheizt. Es wird vorgeschlagen, dass ferner der Garraum (4) auf eine Garraumtemperatur (T) von 270 °C aufgeheizt wird. Ausgehend von einer Garraumtemperatur (T) von 270 °C soll der Garraum (4) auf eine Garraumtemperatur (T) von 350 °C mit einer durchschnittlichen Aufheizrate von 0,5 K/min bis 6 K/min, bevorzugt 1 K/min bis 5 K/min, besonders bevorzugt 2 K/min bis 4 K/min, aufgeheizt werden.