baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010064565-B3 (DE)
Title: Fahrrad-Hydraulik-Brems-Betätigungseinrichtung
Inventor: TETSUKA TOSHIO
IPC: B62K23/06
Filed: 2010-12-15
Granted: 2021-04-01
Abstract: Fahrrad-Hydraulik-Brems-Betätigungseinrichtung (12), umfassend:ein Hydraulikgeberzylindergehäuse (34), aufweisend eine Bohrung (48) und einen Abschnitt, ausgebildet, um von einem Fahrer ergriffen zu werden;einen Hebel (36), der schwenkbar mit dem Hydraulikgeberzylindergehäuse (34) gekoppelt ist, zur Bewegung zwischen einer Ruheposition und einer Bremseingriffsposition, wobei das Hydraulikgeberzylindergehäuse (34) eine Sektion zur Aufnahme des Hebels (36) mit zwei Seitenflächen, die zu dem Hebel (36) gerichtet sind, und einer Oberseite, die zu dem Hebel (36) gerichtet ist, aufweist, undwobei der Hebel (36) sich nach unten erstreckt, wenn die Fahrrad-Hydraulik-Brems-Betätigungseinrichtung (12) an einer Lenkstange (22) befestigt ist;einen Geberkolben (38), der in der Bohrung (48) angeordnet ist; undeinen Hebelweiteneinstellungsmechanismus, ausgebildet, um die Ruheposition des Hebels einzustellen.
Patent DE-102011118844-B3 (DE)
Title: Vertikalwindturbine und Rotorblatt hierfür
Inventor: KREYE SANDRAH
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-11-18
Granted: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vertikalwindturbine 1 und ein Rotorblatt 2 hierfür, wobei ein Profilquerschnitt eine in Bewegungsrichtung 7 des Rotorblatts 2 vorlaufend angeordnete Profilnase 8 und zwei beiderseits der Profilnase 8 gegenüber liegende Profilseiten aufweist. Um mit möglichst geringem Materialaufwand das Leistungskennfeld einer Vertikalwindturbine zu optimieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die eine der Profilseiten als Auftriebsprofilseite 9 mit einem Tragflächenprofil nach Art eines Auftriebsläufers und die andere der Profilseiten als Widerstandsprofilseite 10 mit einer entgegen der Bewegungsrichtung 7 des Rotorblatts 2 offenen Schaufel 11 nach Art eines Widerstandsläufers ausgebildet ist.
Patent DE-102013000802-B3 (DE)
Title: Method for processing signals of individual incident direction for ships in e.g. harbor, involves appearing object to be detected as maximum-minimum-pair with intermediate zero, and using time value of zero for object distance computation
Inventor: STILLER DIETMAR
IPC: G01S7/527
Filed: 2013-01-18
Granted: 2013-12-05
Abstract: The method involves forming (e) gradients in a normal direction of a linear-frequency modulation (LFM) gradient of spectogram-matrix values so that gradient matrix values are obtained. The gradient matrix values are random transformed (f) taking as a basis of the LFM gradient by obtaining of a random sum function so that the function contains only a parameter of added intensity gradients based on a parameter i.e. time. An object to be detected is appeared as a maximum-minimum-pair with an intermediate zero. A time value of the intermediate zero is used for distance computation of the object. Independent claims are also included for the following: (1) a sonar computer (2) a computer program product comprising instructions for performing a method for processing signals of an individual incident direction.
Patent DE-102013005582-B3 (DE)
Title: Method for producing wear-active surfaces of metallic component, involves separating firmly connected components in area of cast of higher strength material, and working new end faces of components to desired shape
Inventor: BECKER DIETMAR
IPC: B23K31/00
Filed: 2013-04-03
Granted: 2014-01-02
Abstract: The method involves positioning the metallic components (1) in operative connection with one another, to each other while maintaining the active surfaces at a defined distance. The gap (2) is formed by the spacing enclosed on both sides by the thermally stable limits, and is poured with a high-strength liquid material. The firmly together connected components are separated in the area of ??the cast of higher strength material, after cooling of the high-strength material. The new end faces (7) of the components are worked to a desired shape.
Patent DE-102014104123-B3 (DE)
Title: Rieselapparat
Inventor: STEIN AXEL
IPC: A63J5/02
Filed: 2014-03-25
Granted: 2015-02-12
Abstract: Bei einem Rieselapparat (1) zur Erzeugung dünner senkrechter Flächen von herabschwebendem, druckempfindlichem Rieselmaterial ist das Rieselmaterial in einem Vorratsbehälter (2) mit einer darunter befindlichen, elektrisch angetriebenen, hohlen Walze (5) aufgenommen. Die Walze (5) hat eine glatte Oberfläche und Löcher (9) in der Oberfläche durch die das Rieselmaterial aufgenommen und freigegeben wird. Während der Rotation der Walze (5) rieselt das Material durch die jeweils oberen Löcher (9) in die Walze (5) hinein und durch die jeweils unteren Löcher (9) hinaus ins Freie.
Patent DE-102014107469-B3 (DE)
Title: Saugfuß für eine Bodenreinigungsmaschine
Inventor: RUIZ-PORATH RICARDO
IPC: A47L11/30
Filed: 2014-05-27
Granted: 2015-04-16
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Saugfuß für eine Bodenreinigungsmaschine mit einem Außenkörper (3), der im Längsquerschnitt L-förmig angeordnete Schenkel (7, 9) aufweist umfassend einen ersten horizontalen Schenkel (7) und einen zweiten, senkrecht zum ersten Schenkel (7) verlaufenden vertikalen Schenkel (9) mit einem lösbar am Außenkörper (3) angebrachten Innenkörper (17), der eine vordere und eine hintere Anlagefläche aufweist, die senkrecht zu dem ersten horizontalen Schenkel (7) verlaufen, mit einer elastischen Schlitzleiste (25), die an dem Innenkörper (17) an der vorderen Anlagefläche lösbar angebracht ist, mit einer elastischen Dichtleiste (27), die an dem Innenkörper (17) an der hinteren Anlagefläche lösbar angebracht ist, und mit einem Spannband (35), das ausgestaltet ist, die Dichtleiste (27) gegen den Innenkörper (17) zu pressen, wobei sich die Schlitzleiste (25) und die Dichtleiste (27) über die nach unten weg von dem ersten horizontalen Schenkel (7) weisende Unterseite (33) des Innenkörpers (17) weg erstrecken, sodass ein Absaugraum zwischen der Schlitzleiste (25) und der Dichtleiste (27) ausgebildet ist, wobei der Innenkörper (17) und der Außenkörper (3) derart ausgestaltet sind, dass der Innenkörper (17) mit einer Verschiebebewegung senkrecht zu dem ersten horizontalen Schenkel (7) und parallel zu dem zweiten vertikalen Schenkel (9) mit dem Außenkörper (3) gekoppelt wird, und wobei die Enden des Spannbandes (35) mit den Enden (19) des Innenkörpers (17) eingreifen.
Patent DE-102014116911-B3 (DE)
Title: Spänebrecher zum Zerkleinern von Spänen
Inventor: STEINBRECHER HEINRICH
IPC: B02C19/00
Filed: 2014-11-19
Granted: 2016-05-12
Abstract: Ein Spänebrecher (1) zum Zerkleinern von Spänen, insbesondere aus Metall, umfasst mindestens ein rotierbar antreibbares Schneidmesser, (5, 6, 5', 6'), das in einem Schacht (3) eines Brechergehäuses (2) angeordnet ist, wobei in dem Schacht (3) oberhalb des mindestens einen Schneidmessers (5, 6, 5', 6') mindestens ein von einer Wand (11) des Schachtes hervorstehender Vorsprung (12, 12') zum Verhindern sich drehender Späneknäuel vorgesehen ist. Dadurch kann die Knäuelbildung bei Spänen vermieden werden, die den Schacht zumindest teilweise verstopfen können.
Patent DE-102015007532-B3 (DE)
Title: Verpolschutz für eine Starterbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VERGOSSEN DAVID
IPC: H02H7/18
Filed: 2015-06-11
Granted: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (7) zum Schutz einer Starterbatterie (B1) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend: – einen Anschlusskontakt (P1) zum Anschließen eines Pols der Starterbatterie (B1); – einen ersten Starthilfekontakt (P3) zum Anschließen eines ersten Pols (5) einer fahrzeugsexternen Spannungsquelle (B2) für eine Starthilfe; – einen zweiten Starthilfekontakt (P4) zum Anschließen eines zweiten Pols (6) der Spannungsquelle (B2); – einen Schalter (S1), über welchen der Anschlusskontakt (P1) und der erste Starthilfekontakt (P3) verbunden sind; – eine Prüfschaltung (12), die dazu ausgelegt ist, einen Spannungswert einer zwischen dem ersten Starthilfekontakt (P3) und dem zweiten Starthilfekontakt (P4) anliegenden elektrischen Spannung (U) zu erfassen und in Abhängigkeit von dem erfassten Spannungswert den Schalter (S1) zu schalten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Versorgungsanschluss (VCC) der Prüfschaltung (12) über eine Gleichrichterschaltung (8) mit dem ersten Starthilfekontakt (P3) und dem zweiten Starthilfekontakt (P4) verbunden ist und die Gleichrichterschaltung (8) dazu ausgelegt ist, aus der Spannung (U) eine gerichtete Spannung zu erzeugen, wobei der Versorgungsanschluss (VCC) über einen Spannungsstabilisator (11) mit der Gleichrichterschaltung (8) verbunden ist und der Spannungsstabilisator (11) dazu ausgelegt ist, aus der gerichteten Spannung für die Prüfschaltung (12) eine geregelte Versorgungsspannung (V) zu erzeugen, und wobei der Versorgungsanschluss (VCC) über eine Diode (D1) mit dem Anschlusskontakt (P1) verbunden ist und eine Durchlassrichtung der Diode (D1) von dem Anschlusskontakt (P1) zum Versorgungsanschluss (VCC) ausgerichtet ist.
Patent DE-102015100140-B3 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Kryo-Aufbereitung großer biologischer Massen
Inventor: ARNDT JULIA
IPC: B02C19/18
Filed: 2015-01-08
Granted: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein energieeffizientes und ökologisches Verfahren und eine Anlage zur kryogenen Aufbereitung großer biologischer Massen. Hierzu wird in einen Kippbehälter (7) eingebrachtes biologisches Ausgangsmaterial (8) zuerst durch Sprühkühlung mit Flüssigstickstoff (LN2) und anschließend durch Badkühlung in Flüssigstickstoff (LN2) auf eine Temperatur unterhalb –150 °C abgekühlt. Das derart tiefgefrorene biologische Ausgangsmaterial (8) wird sodann durch Kippen des Kippbehälters (7) unmittelbar in eine Zerkleinerungseinheit (2) überführt, wo es zu Granulat zerkleinert wird.
Patent DE-102015104540-B3 (DE)
Title: Mischvorrichtung
Inventor: INCLAN TOBIAS
IPC: F01N3/28
Filed: 2015-03-25
Granted: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Mischvorrichtung 1 zum Integrieren in ein Abgasrohr 4.1, 4.2 einer Brennkraftmaschine und zum Durchmischen eines Abgasstroms T, die gebildet ist aus einem Gehäuse 2 mit einer Rohrwand 2.1 zur Führung des Abgases in einer Hauptströmungsrichtung H und aus einer Zwischenwand 3, die einen Strömungsquerschnitt Qs des Gehäuses 2 zumindest teilweise begrenzt, sowie einem Mischrohr 5, wobei das Mischrohr 5 im Bereich eines ersten Endes E1 eine Einspritzdüse 5.1 für ein einzumischendes Additiv aufweist und im Bereich eines zweiten Endes E2 in der Zwischenwand 3 aufgenommen ist, wobei zumindest zwischen der Einspritzdüse 5.1 und der Zwischenwand 3 eine Perforationszone 5.2 mit einem Durchströmquerschnitt Qp vorgesehen ist, wobei die Zwischenwand 3 und das Mischrohr 5 das Gehäuse 2 in einen Anströmsektor 2.2 und einen Abströmsektor 2.3 teilen, wobei mindestens 90% des vom Anströmsektor 2.1 zum Abströmsektor 2.2 zu führenden Gases durch die Perforationszone 5.2 leitbar sind, wobei nach dem Mischrohr 5 ein keilförmiges Strömungsleitelement 6 mit einem Leitbug 6.1 vorgesehen ist, der über die Rohrwand 2.1 und/oder die Zwischenwand 3 hervorsteht und mittels dessen der Abgasstrom T in zwei Teilströme T1, T2 teilbar ist, wobei die Teilströme T1, T2 mit Bezug zu der Hauptströmungsrichtung H in eine gegensinnige Drallströmung bringbar sind.
Patent DE-102015211917-B3 (DE)
Title: Stopfbuchsgehäuse, insbesondere zur Verwendung in Mehrschneckenextrudern
Inventor: JUST JÜRGEN
IPC: B29C48/40
Filed: 2015-06-26
Granted: 2016-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Stopfbuchsgehäuse (110), insbesondere zur Verwendung in Mehrschneckenextrudern (140). Das Stopfbuchsgehäuse (110) umfasst mindestens einen Gehäusekörper (112) mit mindestens zwei den Gehäusekörper (112) durchsetzende und gegeneinander versetzte Durchgangsbohrungen (114) zur Aufnahme von zylindrischen Antriebswellen (136). Weiterhin umfasst das Stopfbuchsgehäuse (110) mindestens zwei in den Gehäusekörper (112) eingebrachte Blindbohrungen (116), wobei jeweils eine der Blindbohrungen (116) jeweils einer der Durchgangsbohrungen (114) zugeordnet ist, wobei die Blindbohrungen (116) mindestens einen Packungsraum (118) zur Aufnahme jeweils mindestens einer Packung (142) einer Stopfbuchse (134) zur Abdichtung der jeweiligen Antriebswelle (136) bilden, wobei die Blindbohrungen (116) jeweils exzentrisch zu den zugeordneten Durchgangsbohrungen (114) angeordnet sind. Die vorliegende Erfindung beschreibt weiterhin eine Antriebsdurchführung (132) und einen Mehrschneckenextruder (140) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Antriebsdurchführung (132).
Patent DE-102016003753-B3 (DE)
Title: Betriebsverfahren für einen Fensterheber und zugehöriger Fensterheber
Inventor: SAULICH GERD
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-03-22
Granted: 2017-08-10
Abstract: Betriebsverfahren für einen Fensterheber eines Kraftfahrzeugs, mit den folgenden Schritten: – Auslösen einer Schließbewegung der Türscheibe (1) durch Betätigen eines Schalters oder Tasters; – nach beendeter Schließbewegung Überprüfen, ob die Türscheibe (1) eine festgelegte obere Endposition erreicht hat; – falls die festgelegte obere Endposition nicht erreicht worden ist, mehrfaches teilweises Öffnen und nochmaliges Schließen der Türscheibe (1); – falls die festgelegte obere Endposition immer noch nicht erreicht worden ist, Warten, bis die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs unterhalb eines festgelegten Schwellwerts liegt, anschließend nochmaliges gegebenenfalls mehrfaches teilweises Öffnen und Schließen, bis die festgelegte obere Endposition erreicht worden ist.
Patent DE-102016108495-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zeit-zu-Digital-Wandlung mit geregelter zeitlicher Wavelet-Kompression mittels eines Sende-Wavelets und eines Analyse-Wavelets mit geregelter Verzögerung
Inventor: SROWIG ANDRÉ
IPC: G01S17/10
Filed: 2016-05-09
Granted: 2017-05-18
Abstract: Die Vorrichtung führt ein Verfahren zur Bestimmung der Verzögerungszeit eines ersten Wavelets in einer Übertragungsstrecke (I1) aus. Hierzu wird das erste Wavelet zu einem Zeitpunkt nach einem Referenzzeitpunkt in die Übertragungstrecke hineingesendet. Nach Durchgang durch die Übertragungsstrecke wird das verzögerte und typischerweise deformierte Wavelet mit einem zweiten Wavelet skalar-multipliziert. Das Ergebnis wird mit einem Referenzwert verglichen. Zu einem Schneidezeitpunkt (ts) schneidet der Skalar-Produktwert den Referenzwert. In Abhängigkeit von diesem Schneidezeitpunkt (ts) bezogen auf den Referenzzeitpunkt wird die Verzögerung des ersten und/oder zweiten Wavelets gegenüber dem Referenzzeitpunkt geregelt. Eine Amplitudenregelung findet nicht statt.
Patent DE-102017122809-B3 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit Mikrowellenresonator
Inventor: SCHIMMACK MANUEL
IPC: G01N22/04
Filed: 2017-09-29
Granted: 2019-01-10
Abstract: Eine Filtereinrichtung (1) weist eine sich längs von zwei Haupterstreckungsrichtungen erstreckende Filterschicht (2) auf, die elektrisch nicht leitendes Filtermaterial (3) umfasst. Das Filtermaterial (3) ist quer zu den beiden Haupterstreckungsrichtungen von einem Fluid durchströmbar, um Inhaltsstoffe aus dem Fluid herauszufiltern. Mit elektrisch leitfähigem, linienförmig längs einer von den beiden Haupterstreckungsrichtungen aufgespannten Fläche verlaufendem Leitermaterial (4) ist ein Mikrowellenresonator (5) gebildet ist. Das Leitermaterial (4) begrenzt einen aus dem Filtermaterial (3) bestehenden Teil der Filterschicht (2), welcher sich streifenförmig in der von den beiden Haupterstreckungsrichtungen aufgespannten Fläche erstreckt, zumindest breitseitig. Ein elektromagnetischer Anschluss (9, 10) ist vorhanden, um eine Mikrowelle in dem Mikrowellenresonator (5) anzuregen und um die angeregte Mikrowelle in dem Mikrowellenresonator (5) zu erfassen.
Patent DE-102018107957-B3 (DE)
Title: Gehörschutz mit Brille
Inventor: PFANNER ANTON
IPC: H04R1/10
Filed: 2018-04-04
Granted: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gehörschutz (10) mit Brille (12), wobei der Gehörschutz (10) mindestens einen Ohrschützer (14, 16) und einen Kopfbügel (18) aufweist, wobei die Brille (12) zwei Brillenbügel (20, 22) zur Befestigung der Brille (12) an dem Gehörschutz (10) aufweist, wobei die Befestigung der Brille (12) an dem Gehörschutz (10) durch Befestigung der Brillenbügel (20, 22) an dem Kopfbügel (18) erfolgt, wobei der Kopfbügel (18) mindestens eine Schwenkachse (24) aufweist, an der der mindestens eine Ohrschützer (14, 16) schwenkbar gelagert ist, und wobei ein Brillenbügel (20, 22) an der mindestens einen Schwenkachse (24) befestigt ist, wobei die mindestens eine Schwenkachse (24) Aufnahmen (26) an ihren Enden aufweist und wobei das der Brillenbügel (20, 22) über in die Aufnahmen (26) passende Gegenstücke an der mindestens einen Schwenkachse (24) befestigt ist und wobei die Gegenstücke Zapfen (28, 30) sind.
Patent DE-102018127720-B3 (DE)
Title: Hochstromsteckverbinder und Steckverbindersystem
Inventor: KLIEVER WILHELM
IPC: H01R35/00
Filed: 2018-11-07
Granted: 2019-12-05
Abstract: Ein Hochstromsteckverbinder (1) soll zur Verwendung mit einem bestimmten Gegensteckverbinder (4) kodierbar und dabei flexibel und komfortabel an die Gegebenheiten eines beengten Bauraums, in dem er eingesetzt wird, anpassbar sein.Dazu ist sein Isolierkörper (14) um die Stiftachse (S) drehbar am Stiftkontakt (11) gehalten. Dadurch kann der damit gesteckte und daran kodierte und ausgerichtete Gegensteckverbinder (4) drehbar gehalten sein, so dass sein gewinkelter Kabelabgang (42) innerhalb des Bauraums je nach Bedarf flexibel ausrichtbar ist.
Patent DE-102019001910-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Optimieren von Eigenschaften einer fotografischen Aufnahme
Inventor: MEINHARDT INGO
IPC: G01W1/00
Filed: 2019-03-19
Granted: 2020-04-23
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Optimieren von Eigenschaften einer fotografischen Aufnahme umfasst eine Speichereinheit (22), eine Recheneinheit (21), eine Objektwinkelbestimmungsvorrichtung (31) zur Bestimmung des Objektwinkels (OW) eines fotografischen Objekts (1, 2) basierend auf GPS-Daten, eine Kamerawinkelbestimmungsvorrichtung (33) zur Bestimmung des Kamerawinkels (KW) von der Kameraposition (KP) zur Objektposition (OP) basierend auf GPS-Daten, eine Azimutbestimmungsvorrichtung (35) zur Bestimmung des Azimuts (A) der Sonne bezogen auf die Objektposition (OP) des fotografischen Objekts (1, 2), eine Elevationsbestimmungsvorrichtung (36) zur Bestimmung der Elevation (E) der Sonne bezogen auf die Objektposition (OP) des fotografischen Objekts (1, 2), eine Azimutobjektdifferenzwinkelbestimmungsvorrichtung (37) zur Bestimmung des Azimutobjektdifferenzwinkels (AODW), der sich aus der Differenz des Azimuts (A) der Sonne und des Objektwinkels (OW) ergibt, eine Azimutkameradifferenzwinkelbestimmungsvorrichtung (38) zur Bestimmung des Azimutkameradifferenzwinkels (AKDW), der sich aus der Differenz des Azimuts (A) der Sonne und des Kamerawinkels (KW) ergibt, eine Elevationsbewertungsvorrichtung (41) zur Berechnung der Elevationsbewertungszahl (BE), eine Azimutobjektdifferenzwinkelbewertungsvorrichtung (42) zur Berechnung der Azimutobjektdifferenzwinkelbewertungszahl (BAODW) basierend auf dem Azimutobjektdifferenzwinkel (AODW), eine Azimutkameradifferenzwinkelbewertungsvorrichtung (43) zur Berechnung der Azimutkameradifferenzwinkelbewertungszahl (BAKDW) basierend auf dem Azimutkameradifferenzwinkel (AKDW) und eine Gesamtbewertungsvorrichtung (44) zur Berechnung der Gesamtbewertungszahl (BG) basierend auf der Elevationsbewertungszahl (BE), der Azimutobjektdifferenzwinkelbewertungszahl (BAODW) und der Azimutkameradifferenzwinkelbewertungszahl (BAKDW), wobei die Gesamtbewertungsvorrichtung (44) eine Aktion ausführt, wenn die Gesamtbewertungszahl (BG) einen Bewertungsschwellwert (BSW) überschreitet.
Patent DE-102019113226-B3 (DE)
Title: Kontaktelement
Inventor: SEIDENSCHWAND MARTIN
IPC: H01R12/55
Filed: 2019-05-20
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktelement 100, 200, 300, 400, 401, 500, 600, 601, 602 zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit einem Steckkontakt 802, wobei das Kontaktelement 100, 200, 300, 400, 401, 500, 600, 601, 602 Folgendes umfasst: einen Führungsteil 101 mit einem ersten Bereich 102 und einem zweiten Bereich 103, wobei der erste Bereich 102 und der zweite Bereich 103 in einer Einsteckrichtung des Steckkontakts 802 voneinander beabstandet sind, wobei der Steckkontakt 802 in den Führungsteil 101 einführbar ist. Der Führungsteil 101 umfasst ein Federelement 104, das den ersten Bereich 102 und den zweiten Bereich 103 verbindet und zumindest eine Lamelle 105 aufweist, die sich längs in Einsteckrichtung erstreckt, wobei das Federelement 104 eingerichtet ist, den Steckkontakt 802 kraftschlüssig in dem Führungsteil 101 festzulegen und einen elektrischen Kontakt zu dem Steckkontakt 802 herzustellen, und wobei das Kontaktelement 100, 200, 300, 301, 400, 401, 500, 600 einen Kühlbereich 402 aufweist, wobei der Kühlbereich 402 an dem Führungsteil 101 zwischen dem ersten Bereich 102 und dem zweiten Bereich 103 angeordnet und beidseitig der zumindest einen Lamelle 105 angeordnet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung eines Kontaktelements 100, 200, 300, 400, 401, 500, 600, 601, 602.
Patent DE-102019129805-B3 (DE)
Title: Modulverbinder
Inventor: SCHARKOWSKI OLIVER
IPC: H01M50/502
Filed: 2019-11-05
Granted: 2021-05-06
Abstract: Der Gegenstand betrifft einen Modulverbinder, insbesondere Batteriezellenverbinder, zur Verbindung von mindestens einem Anschlussteil (4) und mindestens einem Gehäuseteil (6), aufweisend zumindest eine dem Gehäuseteil (6) zugeordnete Kontaktbuchse (22) und zumindest einen an dem Anschlussteil (4) angeordneten Kontaktbolzen (10), wobei das Anschlussteil (4) und das Gehäuseteil (6) zur Anbindung und/oder zur Aufnahme zumindest eines Moduls (14), insbesondere zumindest eines Batteriemoduls, gebildet sind, wobei die Kontaktbuchse (22) im Wesentlichen ringförmig angeordnete Kontaktlamellen (26) und einen die Kontaktbuchse (22) stirnseitig begrenzenden Kontaktteller (24) aufweist und wobei das Anschlussteil (4) und Gehäuseteil (6) mittels einer Steckverbindung zwischen Kontaktbolzen (10) und Kontaktbuchse (22) form- und kraftschlüssig miteinander verbindbar sind, indem Kontaktkräfte auf die äußere Mantelfläche der Kontaktlamellen (26) wirken und die Kontaktkräfte die Kontaktlamellen (26) gegen den Kontaktbolzen (10) drücken. Der Gegenstand betrifft ebenfalls ein Verfahren zur Verbindung von Modulen.
Patent DE-102021000919-B3 (DE)
Title: Fahrzeugzustandsregelungssystem, Straßenfahrzeug und Verfahren zur Fahrzeugzustandsregelung zur Emissionslimitierung
Inventor: AUGSBURG KLAUS
IPC: B60T8/172
Filed: 2021-02-22
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindungs betrifft ein emissionslimitierendes Fahrzeugzustandsregelungssystem, aufweisend eine Zustandserfassungseinheit (1), eine Datenbasiseinheit (2) und eine Steuerungs- und Auswertungseinheit (3), wobei die Zustandserfassungseinheit (1) ausgebildet ist, Zustandsdaten bereitzustellen, wobei die Datenbasiseinheit (2) ein statisches Datenbasismodul (2.1), ein dynamisches Datenbasismodul (2.2) und ein Datenmanagementmodul (2.3) aufweist, wobei das statische Datenbasismodul (2.1) statische Daten zu Ursache-Wirkungsbeziehungen zu antriebsstrangfernen Emissionen aufweist, wobei das dynamische Datenbasismodul (2.2) veränderliche Daten zu antriebsstrangfernen Emissionen aufweist, wobei die Steuerungs- und Auswertungseinheit (3) ausgebildet ist, von der Zustandserfassungseinheit (1) die Zustandsdaten und von der Datenbasiseinheit (2) die Datenbasisdaten zu erhalten, mittels eines Kalkulationsmoduls (3.1) ein Emissionsbudget und Soll-Emissionswerte zu bestimmen und alternative vorläufige Stellbefehle bereitzustellen und diesen prädiktive Emissionskennwerte zuzuordnen sowie mittels eines Bewertungsmodul (3.2) anhand der prädiktiven und Soll-Emissionskennwerte aus den alternativen vorläufigen Stellbefehlen einen finalen Stellbefehl auszuwählen, an eine Aktoreinheit (4) auszugeben und einen Fahrzeugzustand zu beeinflussen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Straßenfahrzeug mit einem solchen Fahrzeugzustandsregelungssystem sowie ein Verfahren zur Fahrzeugzustandsregelung.