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Patent DE-102014107489-A1 (DE)
Title: Adsorptive Filtereinheit mit verlängerter Einsatz- und/oder Standzeit
Inventor: GIEBELHAUSEN JANN-MICHAEL
IPC: C02F1/28
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung einer adsorptiven Filtereinheit mit verlängerter Einsatz- und/oder Standzeit, insbesondere mit verbesserter und/oder erhöhter Beständigkeit und/oder Resistenz gegenüber biologischer Kontamination und/oder biologischem Befall, insbesondere einer adsorptiven Filtereinheit zur Behandlung und/oder Aufreinigung eines fluiden Mediums.
Patent DE-102014109740-A1 (DE)
Title: Schlosszunge mit verformbarer Abdeckung des Klemmelements
Inventor: SÖHNCHEN ARNDT
IPC: B60R22/18
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlosszunge (1) mit einem sich in eine Einsteckrichtung (2) erstreckenden Zungenkörper (3), in dem ein Klemmelement (4) derart beweglich angeordnet ist, dass ein durch einen zwischen dem Klemmelement (4) und dem Zungenkörper (3) ausgebildeten Spalt (5) verlaufendes Gurtband (6) in einer unbelasteten Durchlaufstellung durch den Zungenkörper (3) beweglich und in einer durch eine in das Gurtband (6) eingeleitete Zugkraft herbeigeführten Belastungsstellung mittels des beweglich in dem Zungenkörper (3) angeordneten Klemmelementes (4) geklemmt ist, wobei das Klemmelement (4) von einer mindestens eine Öffnung (8) aufweisenden, zwischen dem Klemmelement (4) und dem Gurtband (6) angeordneten Abdeckung (7) zumindest teilweise abgedeckt ist, die in der Belastungsstellung von dem Gurtband (6) so beaufschlagt ist, dass das Klemmelement (4) durch die Öffnung (8) mit dem Gurtband (6) in Kontakt kommt und aufgrund der Reibung zwischen Klemmelement (4) und Gurtband (6) in die Belastungsstellung verschoben wird.
Patent DE-102014112024-A1 (DE)
Title: Linearmotor
Inventor: MATSUSHITA TAKASHI
IPC: H02K41/03
Filed: 2014-08-22
Abstract: Ein Linearmotor umfasst eine Erregereinheit mit einem Schaft und eine Mehrzahl von Permanentmagneten, die in dem Schaft angeordnet sind, und einen Anker mit einer Mehrzahl von Spulen, welche die Erregereinheit umgeben, und eine magnetischen Abdeckung, welche die Spulen abdeckt. Die Mehrzahl von Spulen der gleichen Phasengruppe sind kontinuierlich über eine Mehrzahl von isolierenden Spulenkörpern gewickelt. Ein Abgreifleiter, ein Schaltdraht zwischen den Spulen und ein Anschlussdraht der Spulen in unterschiedlichen Phasengruppen, die kontinuierlich aufgewickelt sind, sind getrennt zueinander in unterschiedlichen Eckenabschnitten in der magnetischen Abdeckung angeordnet und der Anschlussdraht von jeder Phase ist mit einer Leiterplatte verbunden.
Patent DE-102014113898-A1 (DE)
Title: Messanordnung
Inventor: HÖCKER RAINER
IPC: G01P5/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Messanordnung zur Bestimmung der Strömungsgeschwindigkeit zumindest einer Flüssigphase (φ 2 ) und/oder einer Gasphase (φ 1 ) eines Dampfes oder eines aus einer flüssigen und einer gasförmigen Phase bestehenden Fluides oder eines überkritischen Fluids,  wobei die Messanordnung ein Messrohr (5) aufweist, an oder in welchem zumindest ein Sensorelement (10A, 15A) zumindest eines ersten Durchflussmessgerätes (10, 15) angeordnet ist, zur Bestimmung der Flüssigphase (φ 2 ) oder der Gasphase (φ 1 ),  wobei das Messrohr (5) zumindest einen Einströmbereich (1) und einen Ausströmbereich (2) aufweist, wobei zwischen diesen beiden Bereichen ein Mittelbereich (7) angeordnet ist, dessen Messrohrquerschnitt einen größeren Flächeninhalt aufweist als der Flächeninhalt des Messrohrquerschnitts des Ausströmbereichs (2) oder des Einströmbereiches (1) und  ein Verfahren zur Ermittlung eines Durchflusses von Einzelphasen eines Dampfes oder eines aus einer flüssigen und einer gasförmigen Phase bestehenden Fluides oder eines überkritischen Fluids.
Patent DE-102014115152-A1 (DE)
Title: Schubmaststapler
Inventor: STOLTEN THOMAS
IPC: B66F9/22
Filed: 2014-10-17
Abstract: Schubmaststapler mit einer Hydraulikeinrichtung für einen Mastschubzylinder, der eine Zu- und eine Ableitung aufweist, die wahlweise mit einem Pumpenaggregat und einem Tank über ein ansteuerbares Proportionalventil verbindbar sind, das zu einem Volumenstrom in und aus dem Mastschubzylinder ansteuerbar ist, wobei das Proportionalventil ausgebildet ist, bei einem Volumenstrom, der kleiner als ein maximaler Volumenstrom ist, die zum Tank abfließende Leitung gegenüber der mit der Pumpe verbundenen Leitung zu drosseln.
Patent DE-102014116037-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: HUGHES CIARAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem ein Rückbild von einem im Wesentlichen neben und/oder hinter dem Kraftfahrzeug (1) liegenden Umgebungsbereich (11, 12, 14) des Kraftfahrzeugs (1) mit zumindest einer kraftfahrzeugseitigen Kamera (3, 4) des Fahrerassistenzsystems (2) erfasst wird, wobei anhand des erfassten Rückbilds zumindest eine Fahrbahnmarkierung (19) einer Fahrbahn (17) in dem Umgebungsbereich (11, 12, 14) erkannt wird.
Patent DE-102014116813-A1 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SASU ANNA
IPC: B60R21/2165
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Innenverkleidungsteil mit einem Trägerbauteil und einer Dekorschicht, wobei das Trägerbauteil und die Dekorschicht jeweils eine lokale Schwächung entlang einer Schwächungslinie aufweisen, die ein kontrolliertes Aufreißen des Innenverkleidungsteils erlaubt, wenn eine vorgegebene Kraft auf das Trägerbauteil ausgeübt wird, und mit einer Zwischenschicht zwischen dem Trägerbauteil und der Dekorschicht, wobei die Zwischenschicht mit der Dekorschicht verklebt ist und eine Zwischenschicht-Schwächung aufweist, welche die Schwächungslinie kreuzt.
Patent DE-102014117233-A1 (DE)
Title: Grundleiste zum Verbinden mit einer Leiterplatte
Inventor: PIETSCHMANN SENTA
IPC: H01R13/50
Filed: 2014-11-25
Abstract: Eine Grundleiste (1) zum Verbinden mit einer Leiterplatte (3) umfasst eine längs entlang einer Längsrichtung (L) erstreckte, erste Seitenwandung (11) und eine längs entlang der Längsrichtung (L) erstreckte, zweite Seitenwandung (12), die entlang einer quer zur Längsrichtung (L) gerichteten Querrichtung (Q) zu der ersten Seitenwandung (11) beabstandet ist, so dass zwischen den Seitenwandungen (11, 12) ein Aufnahmeraum (13) gebildet ist, in den ein oder mehrere Steckerelemente (2) in eine Einsteckrichtung (E) einsteckbar sind. Eine Basis (10) verbindet die erste Seitenwandung (11) und die zweite Seitenwandung (12) miteinander und weist eine Mehrzahl von Aufnahmeöffnungen (103) zum Aufnehmen von elektrischen Kontaktelementen (14) auf. Dabei ist vorgesehen, dass der Schwerpunkt (M) der Grundleiste (1) dem geometrischen Schwerpunkt eines die Grundleiste einhüllenden, gedachten Quaders (B) entspricht. Auf diese Weise wird eine Grundleiste zur Verfügung gestellt, die eine reduzierte Schwindung und damit einhergehend eine reduzierte Formabweichung von einer gewünschten Form aufweisen kann.
Patent DE-102014200432-A1 (DE)
Title: Pulley arrangement for coupling drive shaft of automobile engine with starter for motor car, has pressing plate coupled with summing up gear box to perform cancellation of frictional contact with functional element of planetary gear
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F02N15/02
Filed: 2014-01-13
Abstract: The arrangement (14) has two pulleys (26, 34) transmitting two torques between a drive shaft (12) and two traction parts (24, 32), where the drive shaft is connected to a planetary gear for providing a transmission ratio between the pulleys. A pressing plate is coupled with a summing up gear box to perform cancellation of a frictional contact with a functional element of the planetary gear as result of a relative rotation of one of the pulleys to the other pulley. A planet carrier is connected with the drive shaft. An independent claim is also included for a method for changing a transmission ratio between a drive shaft of a motor car and a pulley.
Patent DE-102014200966-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit segmentierter Turbine und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KEMMERLING JÖRG
IPC: F02B37/12
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine bei der – jeder Zylinder min. eine Auslassöffnung, – mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass diese min. zwei Gruppen mit jeweils min. einem Zylinder bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, und – die min. zwei Gesamtabgasleitungen mit einer mehrflutigen segmentierten Turbine (1, 11), die min. ein in einem Turbinengehäuse (2) auf einer drehbaren Welle (4) gelagertes Laufrad (3) umfasst und deren min. zwei Fluten (8, 9) – in einem Schnitt senkrecht zur Welle (4) des Laufrades (3) – zumindest entlang eines bogenförmigen Abschnitts aufeinander liegend angeordnet sind und das min. eine Laufrad (3) spiralförmig auf unterschiedlich großen Radien umschließen und jeweils entlang eines kreisbogenförmigen Segments zu dem min. einen Laufrad (3) hin geöffnet sind, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der min. zwei Fluten (8, 9) der Turbine (1, 11) verbunden ist, und – jeweils zwei benachbarte Fluten (8, 9) zumindest abschnittsweise und in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen im Turbinengehäuse (2) mittels min. einer Gehäusewandung (5) voneinander getrennt sind, wobei die min. eine – zwei benachbarte Fluten (8, 9) voneinander trennende – Gehäusewandung (5) laufradseitig ein freies zungenartiges Ende (5a) aufweist und unter Ausbildung eines Zungenabstandes beabstandet zu dem min. einen Laufrad (3) endet, wobei ein bewegliches Leitelement (5b) an dem freien zungenartigen Ende (5a) jeder zwei benachbarte Fluten (8, 9) trennenden Gehäusewandung (5) vorgesehen ist, welches zwecks Variation des Anströmwinkels auf das min. eine Laufrad (3) um eine parallel zur Welle (4) verlaufende Achse verdrehbar ist.
Patent DE-102014202771-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung und Regelungsverfahren für Synchronmaschine
Inventor: ALTENDORF HANS-WALTER
IPC: H02P6/18
Filed: 2014-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerschaltung für eine Synchronmaschine (1) eines zahnärztlichen Handstücks, die eine Spannungsversorgung (2) sowie eine durch Schalter (6) verbundene Klemmschaltung (7) aufweist und ein Verfahren zur Bestimmung einer Drehstellung eines Rotors einer Synchronmaschine (1), wobei eine Stromversorgung für eine Gesamtdauer (T2) abgeschaltet, eine Klemmschaltung (7) für ein Zeitintervall (T1) angehängt, anschließend eine EMK gemessen und aus der EMK die Drehstellung bestimmt wird.
Patent DE-102014204628-A1 (DE)
Title: Vanadium-Antimon-Mischoxid Katalysator seine Herstellung und Verfahren zur Partialoxidation von Alkoholen zu Aldehyden
Inventor: ZIPP ALEXANDER
IPC: C07C47/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vanadium-Antimon-Mischoxid Katalysator, seine Herstellung und ein Verfahren zur Partialoxidation von Alkoholen zu Aldehyden unter Einsatz dieses Katalysators. Der Katalysator besteht aus einer katalytisch aktiven Vanadium-Antimon-Mischoxidkomponente und einem Trägerkörper aus Titandioxid, welcher als Träger für die katalytisch aktive Vanadium-Antimon-Mischoxidkomponente dient.
Patent DE-102014205273-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Homogenisieren und/oder Dispergieren von Gütern
Inventor: BOOS FRANK-RÜDIGER
IPC: B01F25/60
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Homogenisieren und/oder Dispergieren von fließfähigen Gütern, insbesondere von Emulsionen und Dispersionen, mit zumindest einem Behälter (4) und einer am Behälter (4) angeschlossenen Misch- und/oder Pumpeinrichtung (6), wobei die Misch- und/oder Pumpeinrichtung (6) eine Saugseite und eine Druckseite aufweist, einer Abführleitung (12) für eine Entnahme des Gutes aus dem Behälter (4), über welche die Saugseite mit einem unteren Bereich des Behälters verbunden ist, und einer die Druckseite mit dem Behälter (4) verbindende Rückführleitung (14, 16) zum Wiedereinleiten des Gutes in den Behälter, Erfindungsgemäß sind zwei Rückführleitungen (14, 16) im Abstand zueinander jeweils an den Behälterboden (10) des Behälters (4) angeschlossen. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auch auf ein Verfahren zum Homogenisieren und/oder Dispergieren von fließfähigen Gütern, insbesondere von Emulsionen und Dispersionen.
Patent DE-102014206780-A1 (DE)
Title: Einfüllvorrichtung für einen Flüssigkeitsbehälter eines Fahrzeugs mit einem ausfahrbaren Einfüllbauteil
Inventor: RIENECKER MAIK
IPC: B60S1/48
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere eine Einfüllvorrichtung (1, 1*) für einen Flüssigkeitsbehälter eines Fahrzeugs, mit wenigstens – einem motorischen Antrieb, – einem Einfüllbauteil (14, 14*), das mittels des Antriebs aus einer Ruhestellung in eine Einfüllstellung an dem Fahrzeug ausfahrbar ist und an dem eine in der Einfüllstellung zugängliche Einfüllöffnung (140, 140*) zum Einfüllen von Flüssigkeit in den Flüssigkeitsbehälter vorgesehen ist, und – einem Einfüllelement (142, 142*), das an dem Einfüllbauteil (14, 14*) verstellbar gelagert und wenigstens einen Randabschnitt am Umfang der Einfüllöffnung (140, 140*) definiert, wenn das Einfüllbauteil (14, 14*) in seiner Einfüllstellung vorliegt. Gemäß einem Erfindungsaspekt ist in der Einfüllstellung die Einfüllöffnung (140, 140*) unabhängig von einer Stellung des Einfüllelements (142, 142*) an dem ausgefahrenen Einfüllbauteil (14, 41*) zum Einfüllen von Flüssigkeit zugänglich und durch das Einfüllelement (142, 142*) ist lediglich der Umfang der Einfüllöffnung (140, 140*) vergrößerbar, wenn das Einfüllbauteil (14, 14*) in seiner Einfüllstellung vorliegt.
Patent DE-102014211047-A1 (DE)
Title: Parallelisierungskompilierverfahren, Parallelisierungskompilierer, Parallelisierungskompiliervorrichtung und Bordvorrichtung
Inventor: MORI HIROSHI
IPC: G06F9/45
Filed: 2014-06-10
Abstract: Ein Parallelisierungskompilierverfahren beinhaltet, Teilen eines sequentiellen Programms für ein eingebettetes System in mehrere Makro-Tasks, Spezifizieren (i) eines Ingangsetzungs-End-Task und (ii) eines Beendigungs-End-Tasks, Fusionieren (i) des Ingangsetzungs-End-Task, (ii) des Beendigungs-End-Tasks und (iii) einer Gruppe der mehreren Makro-Tasks, Extrahieren einer Gruppe von mehreren neuen Makro-Tasks aus den mehreren neuen Makro-Tasks, die beim Fusionieren fusioniert werden, basierend auf einer Datenabhängigkeit, Ausführen einer statischen Zeitplanung, die die mehreren neuen Makro-Tasks den mehreren Prozessoreinheiten zuordnet, so dass die Gruppe der mehreren neuen Makro-Tasks parallel durch die mehreren Prozessoreinheiten ausführbar ist, und Erzeugen eines Parallelisierungsprogramms. Zusätzlich werden ein Parallelisierungskompilierer, eine Parallelisierungskompiliervorrichtung und eine Bordvorrichtung bereitgestellt.
Patent DE-102014212660-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein Medizingerät
Inventor: MARKA RUDOLF
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-06-30
Abstract: Es wird eine Steuerungsvorrichtung (2) für ein Medizingerät, mit mindestens einem Sensor (5) zum dreidimensionalen Erfassen eines Objekts (8), das ausgebildet ist, durch seine Ausrichtung einen Vektor (10) für eine Richtung erfassbar zu machen, bereitgestellt, wobei das Objekt (8) auf einen Zielbereich gerichtet ist, und der Vektor (10) mit einer Oberfläche des Zielbereichs einen Schnittpunkt bildet. Die Steuerungsvorrichtung (2) ist angepasst, zu erkennen, in welchem Zielbereich der Schnittpunkt liegt und eine für den Zielbereich vorbestimmte Aktion durch das Medizingerät zu veranlassen.
Patent DE-102014213965-A1 (DE)
Title: Steckverbinderelement mit Rastlanze und Hakenelement sowie Steckergehäuse
Inventor: NOVOTNY MARTIN
IPC: H01R13/627
Filed: 2014-07-17
Abstract: Es wird ein Steckverbinderelement (10) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit einem Steckverbindergegenelement vorgeschlagen. Das Steckverbinderelement (10) weist ein Kontaktelement (16) mit einem Kontaktelementkasten (20) sowie ein Steckergehäuse (12) mit einer Aufnahmekammer (14) zur Aufnahme des Kontaktelements (16) auf. Das Kontaktelement (16) weist außenseitig wenigstens eine federnd abragende Rastlanze (32) und gegenüberliegend ein starr abragendes Hakenelement (44) auf. Die Aufnahmekammer (14) weist einen ersten Abschnitt (26) zur Aufnahme des Kontaktelementkastens (20) und einen zweiten Abschnitt (28) auf, wobei der Kontaktelementkasten (20) in einer Einschubrichtung (24) von dem zweiten Abschnitt (28) in den ersten Abschnitt (26) einschiebbar ist. Dabei ist in dem ersten Abschnitt (26) ein Rastlanzenvorsprung (38) angeordnet, an welchem ein Ende (36) der Rastlanze (32) anliegt, so dass das Kontaktelement (16) entgegen der Einschubrichtung (24) fixiert ist. Zwischen dem ersten Abschnitt (26) und dem zweiten Abschnitt (28) ist eine Ausnehmung (46) zur Aufnahme des Hakenelements (44) angeordnet, so dass das Kontaktelement (16) in und entgegen der Einschubrichtung (24) fixiert ist. Damit ist in vorteilhafter Weise das Kontaktelement (16) zum einen durch die Rastlanze (32) in Verbindung mit dem Rastlanzenvorsprung (38) und zum anderen durch das Hakenelement (44) in Verbindung mit der Ausnehmung (46) positionssicher in der Aufnahmekammer (14) fixiert.
Patent DE-102014214479-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung
Inventor: GOETZ JOHANNES
IPC: F16J15/54
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung (1) umfassend ein Maschinenteil (2), an dem eine Dichtungsanordnung (3) angeordnet ist, wobei die Dichtungsanordnung (3) einen Grundkörper (4) aufweist, in dem mindestens ein Dichtungselement (5) direkt oder indirekt befestigt ist, wobei der Grundkörper (4) zumindest teilweise aus einem Material (B) besteht, das bei Raumtemperatur (T = 20°C) eine gießfähige Konsistenz aufweisen kann. Um den Grundkörper vor mechanischer Belastung zu schützen, sieht die Erfindung vor, dass zwischen dem Maschinenteil (2) und dem Grundkörper (4) der Dichtungsanordnung (3) ein elastisches Zwischenelement (6) angeordnet ist, das eine relative Bewegung zwischen dem Maschinenteil (2) und dem Grundkörper (4) der Dichtungsanordnung (3) zulässt.
Patent DE-102014216025-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserhaltigen Kunststoffspritzgussgranulats
Inventor: HUBER STEPHAN
IPC: B29B9/14
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines faserhaltigen Kunststoffspritzgussgranulats (5) das die Schritte i) Bereitstellen von sekundärem Fasermaterial (1), ii) Zerkleinern des sekundären Fasermaterials (1), iii) Herstellen einer Mischung aus dem zerkleinerten sekundären Fasermaterial (2) und einem Matrixmaterial (3), iv) Fördern der Mischung durch einen Extruder (4) und v) Granulieren der extrudierten Mischung, umfasst.
Patent DE-102014216295-A1 (DE)
Title: Auflösungserhöhung im Drehzahlsignal zwischen Drehzahlpulsen
Inventor: JÖCKEL WOLFGANG
IPC: G01P3/44
Filed: 2014-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer von einer Drehzahl (12) abhängigen Sensorinformation (71) mit einem Drehzahlsensor (12), der eingerichtet ist, in vorbestimmten Winkellagen (51) eines sich mit der Drehzahl drehenden physikalischen Geberfeldes (30, 32) Drehzahlpulse (50) auszugeben, umfassend: – Erzeugen eines von der Winkellage des physikalischen Geberfeldes (30, 32) abhängigen digitalen Winkelsignals (68), und – Ausgeben einer vorbestimmten Anzahl an höchstwertigen Bits (68) des digitalen Winkelsignals (68) als Sensorinformation (71).
Patent DE-102014217104-A1 (DE)
Title: Verstellbares Fahrzeugdach
Inventor: HELLMICH THILO
IPC: B60J7/20
Filed: 2014-08-27
Abstract: Es wird ein verstellbares Fahrzeugdach für ein Cabriolet-Fahrzeug vorgestellt, umfassend mindestens ein Dachteil, einen Heckscheibenrahmen, sowie einen das mindestens eine Dachteil und den Heckscheibenrahmen überspannenden Verdeckbezug, wobei das verstellbare Fahrzeugdach, zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition verstellbar ist, wobei das mindestens eine Dachteil und der Heckscheibenrahmen durch eine Dachkinematik bewegbar sind und als flächige Dachelemente aneinander angrenzen, und das Fahrzeugdach mit einem Spannbügel verriegelbar ist.
Patent DE-102014217507-A1 (DE)
Title: Ventil und Verfahren zur Herstellung eines Ventils
Inventor: MUTLU FATIMA
IPC: F16K1/14
Filed: 2014-09-02
Abstract: Es wird ein Ventil, insbesondere Einspritzventil, mit einem Ventilsitz und einer sich hauptsächlich entlang einer Schließrichtung erstreckenden Ventilnadel vorgeschlagen, wobei der Ventilsitz eine Ventilsitzfläche aufweist, wobei ein Ventilschließkörper an einem dem Ventilsitz zugewandten Ende der Ventilnadel befestigt ist, wobei der Ventilschließkörper zwischen einer Öffnungsposition und einer Verschlussposition bewegbar ist, wobei der Ventilschließkörper in der Verschlussposition mit der Ventilsitzfläche einen Dichtsitz bildet, wobei der Ventilschließkörper eine größere Kernhärte und/oder Oberflächenhärte aufweist als die Ventilsitzfläche.
Patent DE-102014219261-A1 (DE)
Title: Trägerplatte für eine Herstellung eines lichtdurchlässigen Bauelements sowie Verfahren zur Herstellung eines lichtdurchlässigen Bauelements und Verwendung einer Trägerplatte
Inventor: Müller Michael
IPC: E04C2/54
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Trägerplatte (1) für eine Herstellung eines lichtdurchlässigen Bauelements (4) mit einer aus einem lichtundurchlässigen, gegossenen Material (5), insbesondere aus Beton, ausgebildeten Grundstruktur (40) und mit in die Grundstruktur (40) eingegossenen Lichtleitern (41), wobei die Trägerplatte (1) aus Pappe, insbesondere aus Wellpappe, ausgebildet ist und mit Faserbündeln (2) aus lichtleitenden Fasern bestückt ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung eines lichtdurchlässigen Bauelements (4) und eine Verwendung einer Trägerplatte (1) zur Herstellung eines lichtdurchlässigen Bauelements (4).
Patent DE-102014220976-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung von metallischen Formkörpern für die Kaltumformung
Inventor: GÜTTLER BENJAMIN
IPC: C23C22/46
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln von Formkörpern mit einer Stahloberfläche mit einem Kohlenstoff-Gehalt im Bereich von 0 bis 2,06 Gew.-% und mit einem Chrom-Gehalt im Bereich von 0 bis < 10 Gew.-% vor einer Kaltumformung, bei dem mindestens ein Formkörper mit einer wässerigen sauren Zusammensetzung zur Ausbildung einer Konversionsschicht als Trennschicht kontaktiert wird, bei die wässerige saure Zusammensetzung nur mit einem Ansatz angesetzt ist/wird, der im Wesentlichen aus Wasser, 2 bis 500 g/L Oxalsäure sowie a) 0,01 bis 20 g/L an mindestens einem Beschleuniger auf Basis von Guanidin oder/und b) 0,01 bis 20 g/L an mindestens einem Nitrat und gegebenenfalls aus Pigment, Tensid oder/und Verdickungsmittel besteht, bei dem der Beizabtrag der wässerigen sauren Zusammensetzung im Bereich von 1 bis 6 g/m2 liegt, bei dem das Schichtgewicht einer getrockneten Konversionsschicht im Bereich von 1,5 bis 15 g/m2 liegt, bei dem das Verhältnis von Beizabtrag zu Schichtgewicht BA:SG der getrockneten Konversionsschicht im Bereich von (0,30 bis 0,75):1 liegt und bei dem die getrocknete Konversionsschicht eine fest haftende Beschichtung bildet.
Patent DE-102014222969-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung
Inventor: BACHMANN FABIAN
IPC: B62M6/45
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung (10) zur Steuerung einer Schaltung an einem Fahrrad, das mit einem Unterstützungsmotor ausgestattet ist, mit – einer Betätigungseinrichtung (11), zum Auslösen eines Gangwechsel der Schaltung, und – einer Erfassungseinrichtung (12), mit der eine Betätigung der Schalteinrichtung (11) erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (11) ein Signal ausgibt, auf Basis dessen die Antriebsleistung des Unterstützungsmotors zumindest reduzierbar ist.