baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019000069-T5 (DE)
Title: Verbundkatalysator sowie seine Herstellungsverfahren und Anwendungen
Inventor: WANG YONG
IPC: B01J21/18
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bietet einen Verbundkatalysator, wobei der genannte Verbundkatalysator einen Träger und Edelmetallpartikel auf dem genannten Träger umfasst, der genannte Träger ist ein stickstoffdotiertes poröses Kohlenstoffverbundmaterial mit mehreren Kanälen, das stickstoffdotierte poröse Kohlenstoffverbundmaterial enthält ein stickstoffdotiertes poröses Kohlenstoffmaterial und mehrere Metalloxidpartikel, die genannten Metalloxidpartikel sind gleichmäßig im genannten stickstoffdotierten porösen Kohlenstoffmaterial verteilt, ein Teil der Oberfläche der genannten Metalloxidpartikel ist durch die Kanäle exponiert, das Edelmetallatom in den genannten Edelmetallpartikeln ist eng mit dem Sauerstoffatom in den exponierten Metalloxidpartikeln kombiniert und verbunden, die genannten Edelmetallpartikel sind ausgewählt aus mindestens einem aus Pd, Pt, Ru, Rh, Ir, Au. Die Erfindung bietet auch ein Herstellungsverfahren des Verbundkatalysators und dessen Anwendungen.
Patent DE-112019001101-T5 (DE)
Title: Höhenverstellbare plattformen und zugehörige mechanismen
Inventor: LINDBLAD SHAUN CHRISTOPHER
IPC: A47B9/02
Filed: 2019-03-01
Abstract: Eine höhenverstellbare Plattform kann eine Arbeitsfläche, eine Verriegelungsstange und eine Bremsbaugruppe enthalten. Die Bremsbaugruppe kann zur Aufnahme der Verriegelungsstange bemessen und ausgeformt sein. Die Bremsbaugruppe kann zur Verbindung mit der Arbeitsfläche ausgebildet sein. Die Bremsbaugruppe kann so ausgebildet sein, dass sie sich in Bezug auf die Verriegelungsstange selektiv verschiebt. Die Bremsbaugruppe kann eine erste Torsionsfeder mit einem ersten Innenabschnitt enthalten und kann eine zweite Torsionsfeder mit einem zweiten Innenabschnitt enthalten. Der erste Innenabschnitt und der zweite Innenabschnitt können zur Aufnahme der Verriegelungsstange bemessen und ausgeformt sein. Der erste Innenabschnitt kann selektiv mit der Verriegelungsstange in Eingriff gelangen. Der zweite Innenabschnitt kann selektiv mit der Verriegelungsstange in Eingriff gelangen. Die Bremsbaugruppe kann eine verriegelte Konfiguration, eine entriegelte Konfiguration und eine Sicherheitskonfiguration enthalten.
Patent DE-112019005030-T5 (DE)
Title: Prismenvorrichtung und Kameravorrichtung mit einem solchen Prisma
Inventor: KANG HYUNGJOO
IPC: H04N5/232
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Prismenvorrichtung und eine Kameravorrichtung, die dieselbe enthält. Die Prismenvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung kann umfassen: ein Prisma, das konfiguriert ist, um Eingangslicht in eine erste Reflexionsrichtung zu reflektieren; einen ersten Aktuator, der konfiguriert ist, um einen Winkel des Prismas um eine erste Drehachse zu ändern, um die erste Reflexionsrichtung basierend auf einem ersten Steuersignals zu ändern; eine Linse, die konfiguriert ist, um das von dem Prisma reflektierte Licht in eine zweite Reflexionsrichtung auszugeben; und einen zweiten Aktuator, der konfiguriert ist, um einen Winkel der Linse um eine zweite Drehachse zu ändern, um die zweite Reflexionsrichtung basierend auf einem zweiten Steuersignals zu ändern. Dementsprechend ist es möglich, die optische Bildstabilisierung (OIS) für das Prisma zu implementieren.
Patent DE-112019005546-T5 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: ISHIHARA TAKUYA
IPC: B62D3/02
Filed: 2019-10-24
Abstract: Eine Lenkvorrichtung gemäß vorliegender Erfindung ist so konfiguriert, dass ein erster und zweiter Elektromotor (7, 13) eine Lenkwelle (2) über Geschwindigkeitsreduktionsmechanismen drehen, und der erste und zweite Elektromotor (7, 13) so angeordnet sind, dass sie einander zugewandt sind. Insbesondere sind der erste Elektromotor (7), die Umlenkrolle (8) des ersten Motors, die Umlenkrolle (14) des zweiten Motors und der zweite Elektromotor (13) in dieser Reihenfolge in einer Rotationsachsen (Q) -Richtung angeordnet. Folglich können, wenn ein Erstsystem-Elektroaktor, der sich aus einer ersten Mutter (4) und dem ersten Elektromotor (7) zusammensetzt und ein Zweitsystem-Elektroaktor, der sich aus einer zweiten Mutter (10) und dem zweiten Elektromotor (13) zusammensetzt, an der gemeinsamen Lenkwelle (2) bereitgestellt sind, in einer ersten Achsen (P) -Richtung, die erste und zweite Mutter (4, 10) nahe beieinander angeordnet werden, wodurch eine Verringerung der Größen der Umfänge der ersten und zweiten Mutter (4, 10) ermöglicht wird.
Patent DE-112020002084-T5 (DE)
Title: Herstellverfahren für Zylindervorrichtung
Inventor: TODA Shimpei
IPC: F16F9/32
Filed: 2020-01-15
Abstract: Bereitgestellt wird ein Herstellverfahren für eine Zylindervorrichtung, die einen Innenzylinder 2, einen Kolben 35, der ein Inneres des Innenzylinders 2 in zwei Kammern unterteilt, einen Außenzylinder 3A, der den Innenzylinder 2 abdeckt, eine Kolbenstange 41, die mit dem Kolben 35 verbunden ist und vom Außenzylinder 3A vorragt, eine Stangenführung 21, die an einem Endbereich des Innenzylinders 2 und des Außenzylinders 3A vorgesehen ist, um die Kolbenstange 41 zu führen, und ein ringförmiges Schließbauteil 33, das eine Öffnung 13A am anderen Ende des Außenzylinders 3A schließt, beinhaltet. Das Herstellverfahren beinhaltet einen ersten Flüssigkeitseinspritzschritt des Einspritzens einer ersten vorbestimmten Menge von Arbeitsfluid L in den Innenzylinder 2, einen ersten Kolbenstangen-Einführschritt des Einführens einer Baugruppe 82 zwischen der Kolbenstange 41 und dem Kolben 35 in den Innenzylinder 2, um den Kolben 35 an einer vorbestimmten Position innerhalb des Innenzylinders 2 anzuordnen, einen zweiten Flüssigkeitseinspritzschritt des Einspritzens einer zweiten vorbestimmten Menge des Arbeitsfluids L an einer obere Seite des Kolbens 35 innerhalb des Innenzylinders 2 und einen Schließschritt des Schließens der Öffnung 13A des Leck-Außenzylinder 3A mit dem Schließbauteil 33.
Patent DE-112020004289-T5 (DE)
Title: Einrichten einer sicherheitszuordnung und einer berechtigungsprüfung zum sichern einer datenübertragung zwischen einem initiator und einem antwortenden
Inventor: HATHORN ROGER
IPC: H04L9/14
Filed: 2020-09-08
Abstract: Bereitgestellt werden Ausführungsformen eines Computerprogrammprodukts, eines Systems und eines Verfahrens zum Sichern einer Datenübertragung zwischen einem Initiator und einem Antwortenden über ein Netzwerk. Der Antwortende empfängt von dem Initiator eine Sicherheitszuordnungs-Initialisierungsnachricht, um eine Sicherheitszuordnung mit dem Antwortenden einzurichten, unter anderem Schlüsselmaterial, das zum Erzeugen eines Schlüssels für die Sicherheitszuordnung verwendet wird. Der Antwortende empfängt eine Berechtigungsprüfungsnachricht von dem Initiator zum Programmieren des Antwortenden, um nach dem Einrichten der Sicherheitszuordnung eine Berechtigungsprüfung zwischen dem Antwortenden und dem Initiator einzurichten. Der Antwortende sendet eine Berechtigungsprüfungsnachrichtenantwort an den Initiator, um als Reaktion auf die Berechtigungsprüfungsnachricht eine Berechtigungsprüfung mit dem Antwortenden einzurichten. Der Antwortende sendet nach dem Senden der Berechtigungsprüfungsnachrichtenantwort eine Berechtigungsprüfung-fertig-Nachricht an den Initiator, um den Initiator zu veranlassen, das Verwenden der Sicherheitszuordnung und des Schlüssels zum Verschlüsseln und Entschlüsseln der Datenübertragung zwischen dem Antwortenden und dem Initiator zu aktivieren.
Patent DE-112020004850-T5 (DE)
Title: Gehäustes elektronisches die mit mikrokavität und verfahren zur bildung eines gehäusten elektronischen dies mit mikrokavität
Inventor: KLEIN MATTHIAS
IPC: H01L23/16
Filed: 2020-04-15
Abstract: Ein gehäustes elektronisches Die mit einer Mikrokavität und ein Verfahren zum Bilden eines gehäusten elektronischen Dies. Das gehäuste elektronische Die schließt einen Photoresistrahmen ein, der an dem elektronischen Die befestigt ist und sich vollständig um die Vorrichtung herum erstreckt. Der Photoresistrahmen wird ferner an einer ersten Hauptoberfläche eines Substrats befestigt, um ein Gehäuse um die Vorrichtung herum zu bilden. Ein Verkapselungsmittel erstreckt sich über das elektronische Die und um die Seiten des elektronischen Dies herum. Das Verkapselungsmaterial steht mit der ersten Hauptoberfläche des Substrats um den gesamten Umfang des elektronischen Dies in Kontakt, um eine Dichtung um das elektronische Die herum zu bilden.
Patent DE-112020007647-T5 (DE)
Title: Wellenleiter-Mikrostreifenleitungswandler
Inventor: MARUYAMA TAKASHI
IPC: H01P5/107
Filed: 2020-10-01
Abstract: Ein Wellenleiter-Mikrostreifenleitungs-Wandler (10) umfasst einen Wellenleiter (14) mit einem offenen Ende (16), ein dielektrisches Substrat (11) mit einer ersten Oberfläche, die dem offenen Ende (16) zugewandt ist, und einer zweiten Oberfläche (S2), die der ersten Oberfläche in entgegengesetzter Richtung zugewandt ist, einen Erdungsleiter, der auf der ersten Oberfläche vorgesehen und mit dem offenen Ende (16) verbunden ist, wobei der Erdungsleiter mit einem Schlitz (15) in einem Bereich versehen ist, der von der Endfläche (18) des offenen Endes (16) umschlossen ist, und einen Leitungsleiter (13), der auf der zweiten Oberfläche (S2) vorgesehen ist. Der Leitungsleiter (13) umfasst einen Umwandlungsabschnitt (31), der eine Leistungsumwandlung zwischen dem Leitungsleiter (13) und dem Wellenleiter (14) durchführt, eine Mikrostreifenleitung (33), die in einem Abstand von dem Umwandlungsabschnitt (31) in einer ersten Richtung vorgesehen ist, und einen Impedanztransformator (32), der zwischen dem Umwandlungsabschnitt (31) und der Mikrostreifenleitung (33) vorgesehen ist, um eine Impedanzanpassung zwischen dem Umwandlungsabschnitt (31) und der Mikrostreifenleitung (33) durchzuführen. In dem Umwandlungsabschnitt (31) ist ein Loch (31a) ausgebildet.
Patent DE-112021000401-T5 (DE)
Title: Kupplungsaktuator
Inventor: ONO JUNYA
IPC: B60K23/02
Filed: 2021-02-05
Abstract: Ein Kupplungsaktuator weist auf: einen Hydraulikdruck-Erzeugungsmechanismus (51), der einen Hydraulikdruck durch einen Hub eines Kolben (51b) in einem Zylinder (51a) erzeugt und den Hydraulikdruck einer Kupplung (26) zuleitet, um die Kupplung (26) in einen verbundenen Zustand oder einen getrennten Zustand zu aktivieren; und einen Motor (52), der so angeordnet ist, dass eine axiale Richtung eine Antriebswelle (52a) parallel zu einer axialen Richtung des Zylinders (51a) des Hydraulikdruck-Erzeugungsmechanismus (51) ist, der integral mit dem Hydraulikdruck-Erzeugungsmechanismus (51) in einer Einheit verwirklicht ist, und der die Antriebswelle (52a) veranlasst, eine Rotationsantriebskraft zum Antreiben des Hydraulikdruck-Erzeugungsmechanismus (51) zu erzeugen, wobei eine Achse (C1) des Zylinders (51a) und eine Achse (C2) der Antriebswelle (52a) in einer Fahrzeugrichtung nach vorne und hinten verlaufen.
Patent DE-112021004518-T5 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung für eine physikalische Größe
Inventor: GORAI NOBUAKI
IPC: G01F1/696
Filed: 2021-09-08
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Erfassungsvorrichtung für eine physikalische Größe bereitzustellen, die so konfiguriert ist, dass sie einen Einfluss eines Resonanzphänomens von Schalldruck auf die Flussratenkennlinie reduziert. Die Erfassungsvorrichtung für eine physikalische Größe gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: ein Gehäuse, das in der Hauptpassage angeordnet ist; eine Unterpassage, die in dem Gehäuse angeordnet ist; eine Flussratenerfassungseinheit, die in der Unterpassage angeordnet ist; eine Schaltungseinheit, die elektrisch mit der Flussratenerfassungseinheit verbunden ist; eine Schaltungskammer, die in dem Gehäuse angeordnet ist und die Schaltungseinheit aufnimmt; und eine erste Einleitungspassage, die ein Ende aufweist, das zu der Unterpassage offen ist, und das andere Ende, das zu der Schaltungskammer offen ist, um die Unterpassage und die Schaltungskammer zu verbinden. Die Flussratenerfassungseinheit umfasst eine Membran mit einer Membranvorderfläche, die dem Unterpassage ausgesetzt ist, und einer Membranrückfläche, die einer geschlossenen Kammer ausgesetzt ist, die mit der Schaltungskammer in Verbindung steht, und die Schaltungskammer umfasst mindestens einen oder mehrere Vorsprünge, die gegenüber einer Öffnung angeordnet sind, zu der das andere Ende des ersten Einleitungspassages offen
Patent DE-112021005908-T5 (DE)
Title: Zuweisung von mikroprozessorregister-tags zur ausgabezeit
Inventor: BATTLE STEVEN
IPC: G06F9/30
Filed: 2021-11-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Zuweisen von Register-Tags zu Anweisungen zur Ausgabezeit bereitgestellt. Das Verfahren weist ein Empfangen einer Anweisung zur Ausführung durch einen Mikroprozessor auf. Das Verfahren weist des Weiteren ein Zuteilen der Anweisung zu einer Ausgabewarteschlange ohne Zuweisen eines Register-Tag zu der Anweisung auf. Das Verfahren weist des Weiteren ein Ermitteln auf, dass die Anweisung zum Ausgeben bereit ist. Als Reaktion auf das Ermitteln, dass die Anweisung zum Ausgeben bereit ist, weist das Verfahren ein Zuweisen eines verfügbaren Register-Tag zu der Anweisung auf. Das Verfahren weist des Weiteren ein Ausgeben der Anweisung auf.
Patent DE-112022000649-T5 (DE)
Title: Röntgeninspektionsvorrichtung und Verfahren zur Inspektion eines Objekts
Inventor: ZHANG LI
IPC: G01N23/04
Filed: 2022-01-11
Abstract: Eine Röntgeninspektionsvorrichtung (100) und ein Verfahren zur Inspektion eines Objekts werden bereitgestellt. Die Röntgeninspektionsvorrichtung (100) umfasst: einen Tragrahmen (1), wobei ein Inspektionsraum (11), der zur Inspektion eines Objekts (200) geeignet ist, innerhalb des Tragrahmens (1) ausgebildet ist, und der Inspektionsraum (11) einen Eingang (111) und einen Ausgang (112) aufweist, die mit einer Außenseite verbunden sind; einen Transferkanal (2), der geeignet ist, das Objekt (200) zu transportieren, um es durch den Inspektionsraum (11) zu bewegen; einen ersten Abschirmvorhang (3) und einen zweiten Abschirmvorhang (4), die jeweils am Eingang (111) und am Ausgang (112) angebracht sind und einen Antriebsmechanismus (5), der an dem Tragrahmen (1) angebracht und so konfiguriert ist, dass er den ersten Abschirmvorhang (3) und/oder den zweiten Abschirmvorhang (4) antreibt, um sich als Reaktion darauf, dass sich das Objekt (200) dem Eingang (111) und/oder dem Ausgang (112) nähert oder sich von ihm entfernt, zu bewegen, um den Eingang (111) und/oder den Ausgang (112) zu öffnen oder zu schließen. Da der Antriebsmechanismus (5) den Abschirmvorhang (3) dazu bringen kann, sich entsprechend dem Objekt (200), das sich dem Abschirmvorhang nähert oder sich von ihm entfernt, zu heben oder zu senken, kann sichergestellt werden, dass leichte Objekte (200) reibungslos in den Inspektionsraum (11) für das anschließende Röntgenabtasten eintreten können.
Patent DE-112022001388-T5 (DE)
Title: Bildgebungselement, bildgebungsvorrichtung und verfahren zum herstellen eines bildgebungselements
Inventor: TAKACHI TAIZO
IPC: H04N23/55
Filed: 2022-01-19
Abstract: Es wird eine Technologie bereitgestellt, die zum Erlangen eines Bildes mit hoher Qualität mit einer kleinen Vorrichtungskonfiguration vorteilhaft ist.Ein Bildgebungselement beinhaltet Folgendes: ein Pixelsubstrat, das einen Bildsensor beinhaltet; einen Abdeckungskörper, der dem Bildsensor zugewandt ist, wobei der Abdeckungskörper transmittierend ist; eine diffraktive Linse mit mehreren hervorstehenden Linsenteilen, die von dem Abdeckungskörper zu dem Bildsensor hin hervorstehen, wobei ein Raum zwischen den mehreren hervorstehenden Linsenteilen bereitgestellt ist.
Patent AT-1467-U1 (AT)
Title: Klemmhalter für röhrenradiatoren
IPC: F24D19/02
Filed: 1996-02-26
Abstract: Der Klemmhalter (1) dient zur Befestigung eines Röhrenradiators an einem Wandhalter. Der Klemmhalter (1) hat einen im wesentlichen U-förmige Querschnittsform mit zwei Plattenteilen und einem sich dazwischen befindlichen Bogenteil. Der Klemmhalter (1) wird in einer zur Gebrauchslage um 90o verdrehten Lage zwischen zwei benachbarte Röhren (9) eingeschoben und hernach um 90o in die Gebrauchslage verschwenkt.Dadurch lässt sich der Klemmhalter auf einfache Weise in der Höhenlage anpassen und festklemmen.
Patent AT-17659-U1 (AT)
Title: Expositionssystem und Verwendung eines Expositionssystems
IPC: G16H40/63
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Expositionssystem (1) zum wirklichkeitsnahen Darstellen einer vorausgewählten Expositionsübung, wobei das Expositionssystem (1) umfasst: eine Ausgabeeinheit (2), die dazu ausgestaltet ist, einem Patienten (10) eine virtuelle Realität und/oder eine erweiterte Realität darzustellen, um den Patienten (10) der Expositionsübung auszusetzen, eine Schnittstelle (3), über die ein Bediener (20) die virtuelle Realität und/oder die erweiterte Realität steuern kann, und ein Monitor (4), mit dem der Bediener (20) die virtuelle Realität und/oder die erweiterte Realität überwachen kann.
Patent AT-5593-U1 (AT)
Title: Anordnung zur schaltung von stromkreisen über funk
IPC: G08C19/28
Filed: 2001-02-16
Abstract: Bei einer Anordnung zur Schaltung von Stromkreisen über Funk, bei der im Zusammenwirken mit einem in einem Gehäuse (1) angeordneten Funksender oder Funkempfänger wenigstens ein Kodierungsschalter (3, 4; 13, 14) vorgesehen ist, ist bzw. sind der oder die Kodierungsschalter (3, 4; 13, 14) als Drehschalter ausgebildet.Dadurch ist eine einfache Kodierung möglich.
Patent AT-12474-U1 (AT)
Title: Verkehrsfläche, welche aus plattenförmigen eindeckelementen gebildet ist
IPC: E01C9/04
Filed: 2011-03-18
Abstract: Verkehrsfläche, welche mit plattenförmigen Eindeckelementen (3) gebildet ist, insbesondere schienengleicher Bahnübergang (1) mit einer aus plattenförmigen Eindeckelementen (3) gebildeten Verkehrsfläche (6). Die Eindeckelemente (3) bestehen aus einem teilchenförmigen Zuschlag (7) und einem Bindemittel (8) und haben an ihrer Oberseite (4) eine lichtreflektierende Schicht (9) aus lichtreflektierenden Glasteilchen (10) und dazwischen befindlichen Sandteilchen (11). Die Teilchen der lichtreflektierenden Schicht (9) sind mit dem Bindemittel (8), welches den Zuschlag (7) bindet, fixiert. Zur Herstellung der Eindeckelemente wird ein Gemenge aus Glasteilchen und Sand auf die Oberseite einer aus Zuschlag und Bindemittel geformten Platte vor dem Abbinden des Bindemittels aufgestreut und danach dieses Gemenge überstrichen und ebnend geglättet.
Patent AT-4298-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit innerer verbrennung
Inventor: OSPELT WALTER DIPL ING DR
IPC: F16J15/08
Filed: 2000-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung mit einem Motorblock (6) und mindestens einem Zylinderkopf (7), der gegenüber dem Motorblock (6) durch eine Zylinderkopfdichtung abgedichtet ist, die einen im Wesentlichen ebenen Hauptkörper (1) aus einem metallischen Werkstoff aufweist, in dem mindestens eine Öffnung (2) für einen Zylinderraum (9) der Brennkraftmaschine vorgesehen ist, wobei im Bereich der Öffnung (2) ein Dichtelement (4) angeordnet ist, das dazu ausgebildet ist, in eingebautem Zustand gegenüber dem ursprünglichen Zustand verformt zu sein. Eine geringe Vorspannkraft kann dadurch realisiert werden, dass das Dichtelement (4) als ringförmiger Metallkörper ausgebildet ist, der mit einem vorbestimmten Spiel (S) innerhalb der Öffnung des Hauptkörpers (1) gehalten ist und der mindestens einen umlaufenden Vorsprung (10, 11) aufweist, der dazu ausgebildet ist, in eingebautem Zustand plastisch verformt zu sein.
Patent AT-11831-U1 (AT)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein optisches gerät
IPC: F16M11/18
Filed: 2009-07-29
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für ein optisches Gerät (2), wie Teleskop (3) und/oder Kamera und dgl., umfassend einen an einem Basisgegenstand (4), insbesondere einem Stativkopf (5), befestigbaren Basisteil (7) und einen am optischen Gerät (2) befestigbaren Verstellteil (8), welche mittels einer Linearführungsanordnung (11) relativ zueinander verschiebbar geführt sind und der Verstellweg des Verstellteils (8) relativ zum Basisteil (7) in zumindest einer Richtung durch eine Sperranordnung (18) bedarfsweise begrenzbar ist, die zumindest einen im Basisteil (7) durch Anschläge (27, 28) für ein am Verstellteil (8) verstellbar gelagertes Sperrelement (32) festgelegten Verstellbereich (33) für den Verstellteil (8) bildet und das Sperrelement (32) mit einem am Verstellteil (8) angeordneten Betätigungsorgan (19, 38) bedarfsweise aus einer zwischen den Anschlägen (27,28) befindlichen Sperrstellung in eine außerhalb der Anschläge (27, 28) befindliche Freigabestellung verstellbar ist. Dabei ist im Verstellteil (8) eine Klemmvorrichtung (36, 53) zum bedarfsweisen Feststellen des Verstellteiles (8) am Basisteil (7) angeordnet.
Patent AT-6659-U1 (AT)
Title: Anbauvorrichtung
IPC: F41C27/06
Filed: 2002-08-14
Abstract: Bei einer Anbauvorrichtung mit einem Verbindungsstück (3) zum Anbau eines Granatwerfers (2) an ein Gewehr (1), weist das Verbindungsstück (3) zwei voneinander trennbare Verbindungselemente (4, 5) auf, von denen das eine am Granatwerfer (2) und das andere am Gewehr (1) befestigbar ist. Das am Gewehr (1) befestigbare Verbindungselement (4) ist mit einer auf den Lauf (28) bis zur Laufhalterung aufschiebbaren Hülse (6) und mit einer Querbohrung für einen an der Laufhalterung gewehrseitig vorgesehenen Sicherungsstift (7) versehen.
Patent AT-7456-U1 (AT)
Title: Sauger
IPC: B65D47/00
Filed: 2003-10-23
Abstract: Sauger (1, 1', 1'') mit zumindest einem Schaft (4) und einem Nippel (2), wobei zumindest in einem Teilbereich Oberflächenstrukturierungen vorgesehen sind, und die Oberflächenstrukturierungen durch zumindest eine oberflächenraue Zone (7) mit einer Oberflächenrauigkeit von maximal 100 µm, insbesondere maximal 50 µm, gebildet sind.
Patent AT-5276-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum temperieren von flüssigkeiten
Inventor: DESCHKA KLAUS
IPC: B65D88/74
Filed: 2000-11-14
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Temperieren, insbesondere Kühlen und/oder Erwärmen, von Flüssigkeiten, beispielsweise Obst- oder Fruchsäften, in einem Behälter (1), bestehend aus wenigstens einem in das Innere des Behälters (1) einbringbaren Wärmetauscherelement (5) und außerhalb des Behälters (1) anordenbaren bzw. mündenden, an das Wärmetauscherelement anschließbaren Anschluß- bzw. Verbindungselementen (6), welche mit einem Vorratsbehälter für ein Kühl- und/oder Wärmefluid des Wärmetauscherelements in Verbindung stehen, ist vorgesehen, daß ein Wärmetauscherelement von wenigstens einem flexiblen Schlauch (5) gebildet ist, wodurch auch große Behältervolumina zuverlässig und gleichmäßig temperiert werden können.
Patent AT-5612-U1 (AT)
Title: Bilderrahmen
IPC: A47G1/06
Filed: 2001-11-12
Abstract: Es wird ein Bilderrahmen mit einer Trägerplatte (5) für ein Bild (6) und einem mit der Trägerplatte (5) verbindbaren Deckrahmen (3) beschrieben, der Durchtrittsöffnungen (8) für lösbare Verbindungselemente aufweist. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Trägerplatte (5) zusammen mit einem sie umschließenden Zwischenrahmen (2) zwischen dem Deckrahmen (3) und einem Grundrahmen (1) einsetzbar ist und daß der Grundrahmen (1), der Deckrahmen (3) und der Zwischenrahmen (2) aus planparallelen metallischen Zuschnitten übereinstimmender Außenabmessungen bestehen und miteinander über zumindest den Zwischenrahmen (2) und den Deckrahmen (3) durchsetzende Gewindebolzen (7) verbindbar sind.
Patent DE-8008815-U1 (DE)
IPC: E04C3/30
Filed: 1980-03-29
Abstract: The present invention is directed to a support for sustaining building elements such as joists, trusses, rafters, and purlins, which comprises four corner elements connected to each other by a load-bearing intermediate element, with the distances between the corner elements in one orthogonal direction at least equal to the size of a building element.
Patent DE-8200939-U1 (DE)
IPC: E04F10/06
Filed: 1982-01-16
Abstract: 1. An articulation for adjusting the angle of inclination of awning arms, which has a threaded rod (1) which is connected to an articulation member (3) pivotable about an axis (2), characterised in that after the articulation has been assembled the threaded rod (1) can be driven.