baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019131858-A1 (DE)
Title: System zur automatischen Erfassung und Bestimmung von sich bewegenden Objekten
Inventor: RISSE BENJAMIN
IPC: G01V8/12
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System (100) zur automatischen Erfassung und Bestimmung von sich bewegenden Objekten (10) in einem dreidimensionalen Aufnahmebereich (20), wobei sich wenigstens ein Objekt (10) ganz oder teilweise in dem Aufnahmebereich (20) befindet, umfassend- eine Beleuchtungseinrichtung (30) zur wenigstens teilweisen Beleuchtung des Aufnahmebereiches (20), wobei eine kontinuierliche oder zeitlich limitierte oder gepulste Beleuchtung vorgesehen ist,- eine Sensoreinrichtung (40) zur Erfassung von akustischen Signalen und/oder Vibrationssignalen und/oder chemischen Signalen und/oder elektrischen Signalen in dem Aufnahmebereich (20),- eine optische Aufnahmeeinrichtung (40) zur Erfassung von Bildern und/oder optischen Signalen in dem Aufnahmebereich (20),- eine Bewegungserfassungseinrichtung (50) zur Detektion von Bewegungen des Objekts (10) in dem Aufnahmebereich (20),- einen Prozessor (70) mit einer zugeordneten Speichereinrichtung (80) zur Steuerung der Beleuchtungseinrichtung (30), der Sensoreinrichtung (40), der optischen Aufnahmeeinrichtung (50) und der Bewegungserfassungseinrichtung (60) und zum Speichern der Daten der von der Beleuchtungseinrichtung (30), der Sensoreinrichtung (40), der optischen Aufnahmeeinrichtung (50) und der Bewegungserfassungseinrichtung (60) erfassten und gemessenen Messsignale und Bilder,- eine Softwareapplikation (90) zur Bearbeitung der erfassten und/oder gespeicherten Daten, wobei die Softwareapplikation (90) ausgebildet ist, die erfassten Daten zu analysieren und zu erkennen, ob sich das Objekt (10) ganz oder teilweise in dem Aufnahmebereich (20) befindet.
Patent DE-102019131905-A1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung mit verriegelungsgehäuse mit motorsitz mit elastischer motorhalterung
Inventor: OTTINO FRANCO GIOVANNI
IPC: E05B85/02
Filed: 2019-11-26
Abstract: Es ist eine Verriegelungsvorrichtung für ein Fahrzeug-Verschlusspaneel vorgesehen. Die Verriegelungsanordnung umfasst ein Gehäuse mit einem Motorsitz in einem inneren Hohlraum, der für die Aufnahme eines Motors für die Verriegelungsanordnung bemessen ist. Am Gehäuse ist eine Abdeckung angebracht, die zumindest einen Teil des Innenraums umschließt und den Motor im Motorsitz sichert. Das Gehäuse und die Abdeckung können ein elastisches Merkmal umfassen, das sich durch Biegung verformt, um den Motor im Motorsitz zu sichern. Das elastische Merkmal ist in das Gehäuse und die Abdeckung integriert. Ein oberer Wandteil der Abdeckung kann sich bei gesichertem Motor durchbiegen. Ein hochstehender Wandteil des Motorsitzes kann sich bei der Befestigung des Motors verbiegen. Eine Anzahl von Rippen, die vom oberen Wandteil ausgehen, können sich bei der Befestigung des Motors durchbiegen.
Patent DE-102019132447-A1 (DE)
Title: Werkstück mit einer Bearbeitungsfläche und einer Beschichtungsfläche, und Verfahren zur Herstellung des Werkstücks
Inventor: FUJIMOTO JUN
IPC: B23P13/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Es handelt sich um ein Werkstück, bei dem verhindert werden kann, dass es bei einer mechanischen Bearbeitung einer neben einer Beschichtungsfläche befindlichen Bearbeitungsfläche nach der Vornahme der Beschichtung der Beschichtungsfläche zu einem Ablösen des Beschichtungsmaterials der Beschichtungsfläche kommt. Das Werkstück umfasst einen Hauptkörperabschnitt und ein auf den Hauptkörperabschnitt aufgebrachtes Beschichtungsmaterial, wobei der Hauptkörperabschnitt eine mechanisch bearbeitete Bearbeitungsfläche; eine über eine Grenze neben der Bearbeitungsfläche angeordnete Beschichtungsfläche, auf die das Beschichtungsmaterial aufgebracht wurde; und eine Vertiefung, die so in dem Hauptkörperabschnitt gebildet wurde, dass sie sich an der Grenze von der Bearbeitungsfläche und der Beschichtungsfläche zum Inneren des Hauptkörperabschnitts hin vertieft, wobei die Vertiefung so entlang der Grenze verläuft, dass sie die Bearbeitungsfläche und die Beschichtungsfläche voneinander trennt, aufweist.
Patent DE-102019132883-A1 (DE)
Title: Kettenschaltung
Inventor: MECKES HERMANN
IPC: B62M9/04
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kettenschaltung, umfassend eine Antriebswelle (20) mit einer Antriebswellenachse (22) und einem antriebsseitigen Zahnradpaket (32), eine Abtriebswelle (24) mit einer Abtriebswellenachse (26) und einem abtriebsseitigen Zahnradpaket (34), wobei die Antriebswellenachse (22) und die Abtriebswellenachse (26) beabstandet zueinander und orthogonal zu einer Längsachse (28) der Kettenschaltung angeordnet sind,das antriebsseitige Zahnradpaket (32) und das abtriebsseitige Zahnradpaket (34) im gleichen Abstand (b) zur Längsachse (28) angeordnet sind und die gleiche Anzahl an Zahnrädern (35) aufweisen, und das antriebsseitige Zahnradpaket (32) und das abtriebsseitige Zahnradpaket (34) zwei oder mehr als zwei Zahnräder (35) mit unterschiedlichen Durchmessern (d) aufweisen, wobei das antriebsseitige Zahnradpaket und das abtriebsseitige Zahnradpaket so ausgebildet sind, dass die Differenz zwischen zwei benachbarten Zahnrädern eines Zahnradpakets einen Zahn oder zwei Zähne beträgt.
Patent DE-102019200565-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Klassifizierung von Daten insbesondere für ein Controller Area Netzwerk oder ein automotive Ethernet Netzwerk.
Inventor: JUNGINGER ANDREJ
IPC: H04L12/40
Filed: 2019-01-17
Abstract: Vorrichtung und Computerimplementiertes Verfahren zur Klassifizierung von Daten insbesondere für ein Controller Area Netzwerk oder ein automotive Ethernet Netzwerk, wobei eine Vielzahl Nachrichten aus einem Kommunikationsnetzwerk empfangen wird (502), wobei eine Nachricht, die einen vorgegebenen Nachrichtentyp aufweist, für eine Eingangsgröße für ein Eingabemodell einer Vielzahl Eingabemodelle eines künstlichen neuronalen Netzes ausgewählt wird (504), das dem vorgegebenen Nachrichtentyp zugeordnet ist, wobei die Eingangsgröße abhängig von der Nachricht bestimmt wird (506), wobei in einem Ausgabebereich des künstlichen neuronalen Netzes eine Vorhersage ausgegeben wird, die für eine Klassifizierung der Nachricht abhängig von der Eingangsgröße verwendbar ist, oder eine Rekonstruktion einer Eingangsgröße ausgegeben wird, die für eine Klassifizierung der Nachricht abhängig von dieser Eingangsgröße verwendbar ist (510).
Patent DE-102019200646-A1 (DE)
Title: Matratze mit Hubeinrichtung
Inventor: GREINER MANFRED
IPC: A47C27/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hubeinrichtung (4), insbesondere Liegeflächenhöheneinstelleinrichtung, zum Höhenverstellen zumindest einer Liegeflächenzone (7) einer Liegefläche (5) eines Bettsystems (1), wobei sich die jeweilige Liegeflächenzone (7) in einer Längsrichtung (X) der Liegefläche (5) nur über einen Teil der gesamten Liegeflächenlänge (8) der Liegefläche (5) und in einer quer zur Längsrichtung (X) der Liegefläche (5) verlaufenden Querrichtung (Y) der Liegefläche (5) über die gesamte Liegeflächenbreite (9) der Liegefläche (5) erstreckt, und umfasst wenigstens eine Hubeinheit (24), die genau einer Liegeflächenzone (5) zugeordnet ist und die zumindest ein Hubelementpaar (25) aufweist, das zwei hydraulische oder pneumatische Hubelemente (26) und einen Querträger (23) aufweist, der sich parallel zur Liegeflächenquerrichtung (Y) erstreckt und der die beiden Hubelemente (26) miteinander verbindet.Ein preiswert realisierbarer Aufbau lässt sich erzielen, wenn das jeweilige Hubelement (26) einen elastischen Balg (51) aufweist, der sich beim Aufpumpen in einer senkrecht zur Liegefläche (5) verlaufenden Höhenrichtung (Z) ausdehnt und der beim Entspannen in der Höhenrichtung (Z) nachgibt.
Patent DE-102019200924-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines dezentralen Rechennetzwerks, insbesondere eines Edge-Cloud-Computers des dezentralen Rechennetzwerks
Inventor: GEHRLING SEBASTIAN
IPC: G06F15/16
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Betreiben eines Edge-Cloud-Computers (ECC) beim Bereitstellen einer Rechenleistung an mindestens ein Endgerät, insbesondere ein Fahrzeug (1), umfassend folgende Schritte:1) Erfassen von Ressourceninformationen (Cl) an dem Edge-Cloud-Computer (ECC),2) Aussenden von Ressourceninformationen (Cl) an das mindestens eine Endgerät,3) Bereitstellen mindestens eines Teils einer Rechenkapazität des Edge-Cloud-Computers (ECC) zu dem mindestens einen Endgerät in Abhängigkeit von den Ressourceninformationen (CI).
Patent DE-102019201045-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Ermitteln einer Aktion oder Trajektorie eines Roboters
Inventor: SPIES MARKUS
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Aktion eines Roboters (11) abhängig von einer vorgebbaren Startposition und einer vorgebbaren Zielposition. Abhängig von einer tatsächlichen Position (s) des Roboters (11) wird aus einer Mehrzahl vorausgewählter Positionen eine nachfolgende Position ausgewählt. Die nachfolgende Position wird abhängig von einer Größe ausgewählt, die mittels eines maschinellen Lernsystems ermittelt wurde. Anschließend wird die Aktion aus einer Mehrzahl möglicher Aktionen (A), die der Roboter (11) ausführen kann, ausgewählt wird, sodass wenn der Roboter (11) die ausgewählte Aktion ausführt, ausgehend von der tatsächlichen Position (s) unmittelbar die nachfolgende Position erreicht. Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm und eine Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens und ein maschinenlesbares Speicherelement, auf dem das Computerprogramm gespeichert ist.
Patent DE-102019203626-A1 (DE)
Title: Gerotorpumpe sowie Verfahren zum Herstellen eines Leckagestroms in einer Gerotorpumpe
Inventor: DITTMAR JENS
IPC: F04C2/10
Filed: 2019-03-18
Abstract: Gerotorpumpe mit einem Innenrotor und einem Außenrotor, der auch Rotor eines elektrischen Antriebs ist, mit einem Gehäuse und einem das Gehäuse mit dem Motorraum verschließenden Flansch, wobei der Rotor auf einer Welle angeordnet ist, wobei mindestens eine Vorrichtung vorhanden ist, mit der mindestens ein teilweiser Druckausgleich zwischen Saugbereich der Gerotorpumpe und dem Sauganschluss der Gerotorpumpe erfolgt.
Patent DE-102019204692-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument mit einer Hochfrequenz (HF) Elektrode
Inventor: BROCKMANN CHRISTIAN
IPC: A61B17/32
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument mit einer Hochfrequenz (HF) Elektrode, wobei die HF-Elektrode eine elektrische Anschlussleitung zum Anschließen an einen HF-Generator aufweist, und wobei die Anschlussleitung mit mindestens einer elektrisch leitfähigen Arbeitsfläche verbunden ist. Das chirurgische Instrument umfasst mindestens einen, mit einem Fluidreservoir fluidisch verbunden Irrigationskanal, dessen distales Ende unmittelbar proximal zur Arbeitsfläche angeordnet ist. Im Betriebszustand der HF-Elektrode wird ein Irrigationsfluid in einen Arbeitsflächenbereich der HF-Elektrode eingeleitet, derart, dass bei Beaufschlagung der HF-Elektrode mit einem HF-Signal ein Zündverhalten der HF-Elektrode verbessert wird. Die Erfindung betrifft ferner ein elektrochirurgisches System und ein Verfahren zum Betreiben des Systems.
Patent DE-102019208195-A1 (DE)
Title: Stromschienenanschlusssystem zum Verbinden einer Stromschiene mit einer leitfähigen Struktur auf einer Leiterplatte und Kontaktierungsverfahren
Inventor: WILL JOHANNES
IPC: H01R12/55
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Stromschienenanschlusssystem zum Verbinden einer Stromschiene (114) mit einer leitfähigen Struktur auf einer Leiterplatte (110) und auf ein zugehöriges Kontaktierungsverfahren. Das Stromschienenanschlusssystem (100) umfasst mindestens einen elektrisch leitfähigen Kontaktfleck (102), der in einem Randbereich (124) auf der Leiterplatte (110) angeordnet und mit der elektrisch leitfähigen Struktur der Leiterplatte verbunden ist, mindestens zwei Kontaktarme (106), die an der Stromschiene (114) angeordnet sind, und ein separates elektrisch leitfähiges Druckbeaufschlagungselement (104), das so ausgebildet ist, dass es den Randbereich (124) der Leiterplatte umgreift und eine Kontaktkraft zwischen den Kontaktarmen (106) und dem Kontaktfleck (102) bereitstellt, wobei die Kontaktarme (106) ausgebildet sind, um das Druckbeaufschlagungselement (104) zu umgreifen.
Patent DE-102019210664-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs in einem Fahrzeugverbund
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: B60W30/16
Filed: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (10a...10n) in einem Fahrzeugverbund, aufweisend die Schritte:- Bereitstellen von Informationen zur Ermittlung wenigstens eines Bremskraftkennwerts des Fahrzeugs (10a... 10n);- Rechnerisches Ermitteln des Bremskraftkennwerts mittels der bereitgestellten Informationen; und- Freigeben des Fahrzeugs (10a... 10n) für eine Teilnahme im Fahrzeugverbund mit einer Position im Fahrzeugverbund basierend auf dem ermittelten Bremskraftkennwert.
Patent DE-102019212547-A1 (DE)
Title: Kameramodul und Kraftfahrzeug
Inventor: ROTHENHÄUSLER KONRAD
IPC: G02B5/22
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kameramodul (10), insbesondere eine Fahrzeugkamera, aufweisend einen Bildsensor (12) und eine Linsenanordnung (16) mit zumindest einer Linse (20, 22, 24), gekennzeichnet durch zumindest eine lichtabsorbierende Schicht (26), wobei die lichtabsorbierende Schicht (26) bereichsweise an der zumindest einen Linse (20, 22, 24) angeordnet oder aufgebracht ist, wodurch die Linse (20, 22, 24) einen transparenten (28) und einen absorbierenden Bereich (30) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019214139-A1 (DE)
Title: Optische Minendetektion in geringer Wassertiefe
Inventor: HÜCKING CHRISTIAN
IPC: B63G7/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion von Minen 30 in geringer Wassertiefe, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:a) Überfliegen einer Verdachtsregion mit einem Luftfahrzeug 10, wobei als Luftfahrzeug 10 ein Luftfahrzeug 10 mit wenigstens einer ersten optischen Erfassungsvorrichtung 40 ausgewählt wird,b) Erfassen einer Bildserie, wobei die Bildserie 3 bis 100 Einzelbilder aufweist,c) Durchführung einer Störfaktoranalyse der Bildserie zur Beseitigung von Oberflächeneffekten,d) Durchführung einer Kontrastanpassung der Einzelbilder,e) Durchführung einer Bildsegmentierung,f) Selektion von Bildsegmenten mit einer vorgegebenen Größe und einer vorgegebenen Form,g) Identifizieren der Position einer potentiellen Mine 30.
Patent DE-102019215924-A1 (DE)
Title: Lenksteuervorrichtung und lenksteuerverfahren
Inventor: KIM TAE SIK
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-10-16
Abstract: Es sind eine Lenksteuervorrichtung, einen Lenkmotor, ein Lenksteuergerät und ein Lenksteuerverfahren vorgesehen. Die Lenksteuervorrichtung umfasst eine erste Lenksteuereinheit, die mit einer ersten Wicklung eines Lenkmotors verbunden ist, eine zweite Lenksteuereinheit, die mit einer zweiten Wicklung des Lenkmotors verbunden ist, und eine dritte Lenksteuereinheit, die mit einer dritten Wicklung des Steuermotors verbunden ist. Die erste bis dritte Lenksteuereinheit können entsprechende Zustände überwachen und den Lenkmotor in Übereinstimmung mit einem Überwachungsergebnis steuern.
Patent DE-102019216318-A1 (DE)
Title: Endgerät für ein drahtloses Kommunikationssystem und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: VON HOYNINGEN-HUENE JOHANNES
IPC: H04W88/02
Filed: 2019-10-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Endgeräts für ein drahtloses Kommunikationssystem, insbesondere ein zelluläres Mobilfunknetz, bei dem wenigstens eine Basisstation zum drahtlosen Datenaustausch mit dem Endgerät vorgesehen ist, wobei eine Umgebung der wenigstens einen Basisstation in mehrere Zonen eingeteilt ist, wobei die mehreren Zonen jeweils unterschiedliche Raumbereiche charakterisieren, in denen der drahtlose Datenaustausch zwischen dem Endgerät und der Basisstation insbesondere vorgebbaren Bedingungen unterliegt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Ermitteln einer Zone, in der sich das Endgerät befindet, Festlegen wenigstens einer Betriebsart des Endgeräts für den drahtlosen Datenaustausch mit der Basisstation in Abhängigkeit der ermittelten Zone.
Patent DE-102019218744-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Motors eines Fahrzeugs
Inventor: BYEON MIN
IPC: F02D41/04
Filed: 2019-12-03
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Motors eines Fahrzeugs, welches den Motor und ein Getriebe aufweist, kann Folgendes umfassen: Kommunizieren eines luftgeführten Drehmomentanforderungssignals zwischen einer Getriebesteuerung und einer Motorsteuerung; Einstellen eines Ausgangsdrehmoments des Motors durch Steuern einer Ansaugluftmenge des Motors auf der Grundlage des luftgeführten Drehmomentanforderungssignals; Kommunizieren eines zündungs- und kraftstoffgesteuerten Drehmomentanforderungssignals zwischen der Getriebesteuerung und der Motorsteuerung; Bestimmen eines Soll-Drehmomentwertes auf der Grundlage des zündungs- und kraftstoffgesteuerten Drehmomentanforderungssignals; und Einstellen des Ausgangsdrehmoments des Motors durch Steuern eines Zündzeitpunkts und einer Kraftstoffmenge des Motors auf der Grundlage des Soll-Drehmomentwerts.
Patent DE-102019218849-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Atemgasanalysegeräts mit wenigstens einem Gassensor
Inventor: JANK HEIKE
IPC: G01N27/414
Filed: 2019-12-04
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Atemgasanalysegeräts mit wenigstens einem Gassensor (4) wird der Feuchtezustand des Gassensors (4) überprüft. Dafür weist das Atemgasanalysegerät wenigstens ein feuchteregulierendes Systemelement (3) auf, das in einem vorzugsweise schaltbaren und parallelen Luftführungspfad (11) angeordnet ist. Die Überprüfung des Feuchtezustands des Gassensors (4) erfolgt, indem eine messbare Differenz bei einer Luftführung über den parallelen Luftführungspfad (11) mit dem feuchteregulierenden Systemelement (3) im Vergleich mit einer Luftführung über einen Luftführungspfad (12) ohne feuchteregulierendes Element ausgewertet wird.
Patent DE-102019218948-A1 (DE)
Title: Komponente für eine Einspritzanlage, insbesondere Brennstoffverteilerleiste, und Einspritzanlage mit solch einer Komponente
Inventor: REHWALD ANDREAS
IPC: F02M55/02
Filed: 2019-12-05
Abstract: Komponente (1) für eine Einspritzanlage (100), insbesondere Brennstoffverteilerleiste (1) für eine Brennstoffeinspritzanlage (100), mit einem Grundkörper (2), der durch ein ein- oder mehrstufiges Schmieden bearbeitet ist, wobei an dem Grundkörper (2) zumindest ein Befestigungselement (7 - 9, 32 - 37) durch das Schmieden ausgebildet ist. Vorgeschlagen wird, dass zumindest ein Befestigungselement (32 - 37) als Befestigungslasche (32 - 37) ausgebildet ist, die zum Befestigen zumindest eines Anbauteils (40, 41) dient. Ferner ist eine Einspritzanlage (100) mit solch einer Komponente (1) angegeben.
Patent DE-102020002399-A1 (DE)
Title: Zahnputzmittel als Pulver oder Granulat
Inventor: BREINLINGER JÜRGEN
IPC: A61K8/19
Filed: 2020-04-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines pulverförmigen oder granulatförmigen Zahnputzmittels mit den Schritten: zur Verfügung stellen einer wasserhaltigen Materialvorlage mit dem Bestandteil Calciumcarbonat, Reduzierung des Wassergehaltes in einem Trocknungsverfahren, so dass der wasserhaltigen Materialvorlage Wasser entzogen wird und das pulverförmige oder granulatförmige Zahnputzmittel als Endprodukt des Trocknungsverfahrens gebildet wird, wobei als Trocknungsverfahren die Wirbelschicht-Sprühgranulation angewendet wird.
Patent DE-102020005571-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bekämpfung von Wühlmäusen
Inventor: HENTSCHEL ANDREAS
IPC: A01M29/12
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wühlmausbekämpfung durch giftige Gase. Hierbei wird ein Holzkohlefeuer genutzt, um Kohlenmonoxid und Kohlendioxid gebläseunterstützt in das unterirdische Gangsystem der Wühlmäuse einzuleiten.
Patent DE-102020100502-A1 (DE)
Title: Verfahren und ein system zum wiederanschalten von motorzylindern
Inventor: FORD STUART
IPC: F02D45/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Offenbarung stellt Verfahren und ein System zum Wiederanschalten von Motorzylindern bereit. Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben einer Kraftübertragung eines Hybridfahrzeugs offenbart. In einem Beispiel wird eine Ausgabe einer elektrischen Maschine nach dem Befehlen von Wiederanschalten aller Motorzylinderventile eingestellt, die abgeschaltet wurden. Das Drehmoment der elektrischen Maschine kann den Motor ausgleichen, der Drehmoment erzeugt, das aufgrund eines hohen Ansaugkrümmerdrucks größer als ein angefordertes Drehmoment ist.
Patent DE-102020100752-A1 (DE)
Title: Verbinder, Verbindungsanordnung und Verfahren zum Verbinden zweier Gewindestangen in einem verstellbaren Winkel
Inventor: MAZZUCATO FEDERICO
IPC: F16B7/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, einen U-förmigen Bügel (2) zum Verbinden zweier Gewindestangen (5, 17) mit einem Halbinnengewinde (8) in seinem Joch (3) zu versehen, welches durch Eingriff in ein Gewinde (9) einer in dem Joch (3) angeordneten Gewindestange (5) den Bügel (2) axial auf der Gewindestange (5) festlegt.
Patent DE-102020101802-A1 (DE)
Title: Windschott in einem Cabriolet
Inventor: SEIBT KLAUS
IPC: B60J7/22
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Windschott (100, 200) für ein Cabriolet, aufweisend einen fahrzeugfest montierbaren Unterrahmen (101, 201), einen Oberrahmen (103, 203), der einen Windfang (114) aufspannt, und eine Aufstelleinrichtung (110, 210), mittels welcher der Oberrahmen um eine Aufstelldrehachse (A) zwischen einer Ablageposition (AP) und einer Windschutzposition (WP) verschwenkbar ist.
Patent DE-102020101852-A1 (DE)
Title: Beschichteter medizinischer Artikel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BAUMANN AXEL
IPC: A61C8/00
Filed: 2020-01-27
Abstract: Ein beschichteter medizinischer Artikel umfasst ein Substrat und eine auf dem Substrat abgeschiedene Beschichtung. Die Beschichtung umfasst eine nicht-reflektierende, durch Lichtbogenverdampfen abgeschiedene äußerste Schicht aus Silber. Die Silberschicht weist insbesondere eine mittlere Rauheit Ravon 0,3 bis 0,9 µm auf. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung des beschichteten Artikels durch Lichtbogenverdampfen angegeben. Der beschichtete Artikel kann insbesondere als Scanabutment verwendet werden.
Patent DE-102020102653-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem Erweiterungselement zur Luftkühlung
Inventor: NAEVE TOMASZ
IPC: H01L23/367
Filed: 2020-02-03
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält einen Halbleiterchip und ein Verbindungselement, das dazu ausgelegt ist, die Halbleitervorrichtung mechanisch und elektrisch mit einer Leiterplatte zu koppeln. Das Verbindungselement ist elektrisch mit dem Halbleiterchip gekoppelt und in einer Montageebene der Halbleitervorrichtung angeordnet. Der Halbleiterchip ist auf dem Verbindungselement montiert. Die Halbleitervorrichtung enthält ferner ein Erweiterungselement, das mechanisch mit dem Verbindungselement gekoppelt ist und sich in einer Richtung aus der Montageebene heraus erstreckt. Das Erweiterungselement ist zur Luftkühlung ausgelegt.
Patent DE-102020106081-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Identifikation von Objekten
Inventor: LIENERT HANSJÖRG
IPC: A61F9/08
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Identifikation von Objekten, mit einem Gehäuse, einem Batteriefach und/oder einer Batterie und mit einer Audioaufnahme- und - abspieleinrichtung, wobei die Vorrichtung einen Bewegungssensor zur Auslösung eines Abspielvorgangs durch die Audioaufnahme- und -abspieleinrichtung aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung einen Zusammenbau umfassend ein Objekt, an dem eine solche Vorrichtung angebracht ist. Schließlich betrifft die Erfindung noch ein Identifikationsnetzwerk mit wenigstens einer zentralen Steuereinheit und wenigstens zwei solchen Vorrichtungen, wobei diese eine Funkschnittstelle aufweisen, und wobei jede einzelne der Vorrichtungen mit Hilfe der zentralen Steuereinheit derart über die Funkschnittstelle ansteuerbar ist, dass ein Auslösen eines Abspielvorgangs durch die Audioaufnahme- und -abspieleinrichtung erfolgt.