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Patent DE-112017004601-T5 (DE)
Title: Scheinwerfereinrichtung
Inventor: KIZAKI TOKUJIRO
IPC: F21S41/30
Filed: 2017-08-30
Abstract: Eine Scheinwerfereinrichtung (25) ist versehen mit: ersten Lichtquellen (63, 65); Abschirmungsteilen (42, 44), die vor den ersten Lichtquellen (63, 65) angeordnet sind; und einem Rahmen (41), der zwischen einem Gehäuse (37) und einer Linse (35) vorgesehen ist. In dem Rahmen (41) sind Beleuchtungsöffnungen (52, 53) vorgesehen, um den Beleuchtungsbereich von Licht von den ersten Lichtquellen (63, 65) zu definieren. Dementsprechend kann eine Scheinwerfereinrichtung bereitgestellt werden, die in der Lage ist, die Blendung zu reduzieren, selbst wenn sie mit einer Zusatzlichtquelle ausgestattet ist.
Patent DE-112017007958-T5 (DE)
Title: HUD-Beleuchtungssystem, Head-Up-Anzeigevorrichtung und Realisierungsverfahren
Inventor: MIAO SHUNPING
IPC: G02B27/09
Filed: 2017-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein HUD-Beleuchtungssystem, eine Head-Up-Anzeigevorrichtung und ein Realisierungsverfahren, wobei das System umfasst: eine Einheit zur gleichmäßigen Kollimation und eine Einheit zur Einstellung der Intensitätsverteilung, wobei die Einheit zur gleichmäßigen Kollimation dazu verwendet wird, eine einfallende Lichtquelle in einen kollimierten gleichmäßigen Lichtstrahl umzuwandeln, und wobei die Einheit zur Einstellung der Intensitätsverteilung zur Beleuchtung mit unterschiedlicher Lichtintensitätsverteilung an verschiedenen Punkten dient, und wobei der kollimierte Lichtstrahl in der Einheit zur gleichmäßigen Kollimation eine gleichmäßige Beleuchtungsstärke auf dem Lichtstrahlschnitt aufweist, und wobei der Ausgangslichtstrahl in der Einheit zur Einstellung der Intensitätsverteilung auf das optische Abbildungssystem im HUD abgestimmt ist. Das HUD-Beleuchtungssystem in der vorliegenden Erfindung stimmt mit dem optischen Abbildungssystem vom HUD überein, wodurch der Beleuchtungsstrahl auf den Augenkastenbereich konzentriert und die Beleuchtungseffizienz verbessert wird, im Vergleich zu dem Beleuchtungssystem mit einer einzelnen Linse weisen die in dem Beleuchtungssystem verwendeten Elemente eine kleinere Dicke auf. Zugleich ist die Form des Beleuchtungsbereichs des HUD-Beleuchtungssystems in der vorliegenden Erfindung nicht auf die Kreisform beschränkt und kann auch rechteckig, quadratisch usw. sein.
Patent DE-112018004860-T5 (DE)
Title: Getriebe mit einer Planetengetriebe-Schublastbegrenzung
Inventor: RASZKOWSKI JAMES
IPC: F16H3/66
Filed: 2018-08-28
Abstract: Ein Mehrganggetriebe mit Mehrzahl von Planetengetrieben und einer Mehrzahl von selektiven Kupplungen zur Erzielung einer Mehrzahl von verschiedenen Übersetzungsverhältnissen wird vorgestellt. Die Mehrzahl von Planetengetrieben kann ein erstes Planetengetriebe, ein zweites Planetengetriebe, ein drittes Planetengetriebe und ein viertes Planetengetriebe, die in einem Gehäuse aufgenommen sind, umfassen. Die Mehrzahl von selektiven Kupplungen kann eine Anzahl von Schaltkupplungen und eine Anzahl von Bremsen umfassen. Eine Schublastbegrenzungsverbindung ist wirksam mit der Mehrzahl von Planetengetrieben gekoppelt. Die Schublastbegrenzungsverbindung umfasst eine Mehrzahl von Komponenten, die so angeordnet sind, dass sie axiale Schublasten von der Mehrzahl von Planetengetrieben unabhängig vom Gehäuse aufnehmen.
Patent DE-112020003420-T5 (DE)
Title: Datenwiederherstellung in einem virtuellen Speichersystem
Inventor: KARR RONALD
IPC: G06F3/06
Filed: 2020-04-29
Abstract: Datenwiederherstellung in einem virtuellen Speichersystem, umfassend: Erfassen von Datenverlusten in einem Datensatz in einem von einer ersten Speicherebene des virtuellen Speichersystems bereitgestellten Speicher, wobei Wiederherstellungsdaten für den Datensatz in einer zweiten Speicherebene gespeichert sind; Bestimmen eines Wiederherstellungspunktes für den Datensatz, bis zu dem eine konsistente Version des Datensatzes aus den in der zweiten Speicherebene gespeicherten Wiederherstellungsdaten wiederherstellbar ist; und Wiederherstellen der konsistenten Version des Datensatzes in dem von der ersten Speicherebene des virtuellen Speichersystems bereitgestellten Speicher.
Patent DE-112020003840-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren, und informationsverarbeitungsprogramm
Inventor: YOKOYAMA KYOJI
IPC: H04N5/232
Filed: 2020-07-09
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, ein Informationsverarbeitungsverfahren und ein Informationsverarbeitungsprogramm, die fähig sind, eine Informationsverarbeitungsmenge eines Anwendungsprozessors zu reduzieren, der ein Objekt aus einem Eingabebild erkennt, werden bereitgestellt. Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung (100) gemäß der vorliegenden Offenbarung weist eine Erfassungseinheit (4), eine Erzeugungseinheit (7) und eine Ausgabeeinheit (6) auf. Die Erfassungseinheit (4) erfasst die Bilddaten von einer Abbildungseinheit, die ein Bild aufnimmt und Bilddaten erzeugt. Die Erzeugungseinheit (7) erzeugt aus den von der Erfassungseinheit (4) erfassten Bilddaten Metadaten, um einen Anwendungsprozessor zu unterstützen, der eine Verarbeitung in Bezug auf das Bild ausführt. Die Ausgabeeinheit (6) gibt die von der Erzeugungseinheit (7) erzeugten Metadaten an den Anwendungsprozessor aus.
Patent DE-112020004161-T5 (DE)
Title: Lernen eines musterwörterbuchs aus unscharfen numerischen daten in verteilten netzwerken
Inventor: IDE TSUYOSHI
IPC: G06N20/00
Filed: 2020-10-12
Abstract: Vorgelegt wird eine Rahmenstruktur zum kollaborativen Lernen. Die kollaborative Rahmenstruktur wird durch mehrere Netzwerkknoten realisiert, die durch ein Netzwerk miteinander verbunden werden. Die Netzwerkknoten gehören zu mehreren Client-Systemen der Rahmenstruktur. Ein Netzwerkknoten, der zu einem ersten Client-System gehört, erzeugt ein prädiktives Modell für das erste Client-System unter Verwendung eines Musterwörterbuchs, das auf Grundlage eines Konsenses zwischen den mehreren Client-Systemen erstellt wird. Der Netzwerkknoten berechnet auf Grundlage von Rohdaten des ersten Client-Systems einen Satz von lokalen Statistiken für das erste Client-System. Der Netzwerkknoten berechnet einen Konsenssatz von lokalen Statistiken durch Aggregieren von Sätzen von lokalen Statistiken von den mehreren Client-Systemen. Der Netzwerkknoten aktualisiert das Musterwörterbuch auf Grundlage von aktuellen Werten des Musterwörterbuchs und des Konsenssatzes von lokalen Statistiken.
Patent DE-112020004773-T5 (DE)
Title: Arbeitsgerätdatensystem und verfahren dafür
Inventor: MATZELLE RICHARD A
IPC: E02F9/20
Filed: 2020-10-27
Abstract: Ein Datensystem zur Verfolgung der Nutzung eines Arbeitsgerätvorsatzes, der auswechselbar an einer Maschine befestigt werden kann, beinhaltet eine an dem Arbeitsgerätvorsatz befindliche Datenübertragungsvorrichtung und eine elektronische Maschinensteuerung, die sich an der Maschine befinden kann. Bei Auftreten eines Ereignisses in Bezug auf den Arbeitsgerätvorsatz erfasst das Datensystem einen ersten Gerätdatensatz von der Datenübertragungsvorrichtung und einen ersten, der Maschine zugeordneten Maschinendatensatz. Bei Auftreten eines anderen Ereignisses in Bezug auf den Arbeitsgerätvorsatz erfasst das Datensystem einen zweiten Gerätdatensatz von der Datenübertragungsvorrichtung und einen zweiten Maschinendatensatz. Die ersten und zweiten Gerätdatensätze und Maschinendatensätze können zur Analyse in ein oder mehrere Datenprotokolle eingetragen werden.
Patent DE-112020006139-T5 (DE)
Title: Vor-lese-und lese-schwellenspannungsoptimierung
Inventor: JEON SEUNGJUNE
IPC: G11C7/08
Filed: 2020-12-15
Abstract: Es wird eine Anforderung zum Lesen von Daten an der Speichervorrichtung empfangen. Eine erste Lese-Operation wird durchgeführt, um die Daten an der Speichervorrichtung unter Verwendung einer ersten Lese-Schwellenspannung zu lesen. Es wird bestimmt, dass die Daten, die unter Verwendung der ersten Lese-Schwellenspannung an der Speichervorrichtung gelesen wurden, mit einer ersten erfolglosen Korrektur eines Fehlers in Beziehung stehen. Als Reaktion auf das Bestimmen, dass die Daten, die unter Verwendung der ersten Lese-Schwellenspannung an der Speichervorrichtung gelesen wurden, mit der ersten erfolglosen Korrektur des Fehlers in Beziehung stehen, wird eine zweite Lese-Schwellenspannung an einem Register gespeichert, um eine zuvor an dem Register, das mit der Speichervorrichtung in Beziehung steht, gespeicherte Vor-Lese-Schwellenspannung zu ersetzen. Die erste Vor-Lese-Schwellenspannung wurde zuvor verwendet, um eine Vor-Lese-Operation an der Speichervorrichtung durchzuführen. Eine zweite Lese-Operation zum Lesen der Daten an der Speichervorrichtung wird unter Verwendung der zweiten Lese-Schwellenspannung durchgeführt.
Patent DE-112020006818-T5 (DE)
Title: Luminanz-Einstellungsvorrichtung, Anzeigevorrichtung und Luminanz-Einstellungsverfahren
Inventor: UNO MASAHIKO
IPC: F21S2/00
Filed: 2020-06-08
Abstract: Eine Luminanz-Einstellungsvorrichtung (9) umfasst eine erste Bilderwerbseinheit (11), die bezüglich einer Vielzahl von Lichtquellen (LS), die in einer Hintergrundbeleuchtung (4) eines Displays (2) enthalten sind, eine erste Bildgruppe (IG1) erwirbt, die eine Vielzahl von ersten Bildern (11) einschließt, welche de eingeschalteten Zuständen der Vielzahl von Lichtquellen (LS) entspricht, eine Bereichseinstellungseinheit (12) zum Einstellen einer Vielzahl von Luminanz-Berechnungsbereichen (A) in einem zusammengesetzten Bild (Icomp) bestehend aus der ersten Bildgruppe (IG1), wobei die Vielzahl von Luminanz-Berechnungsbereich (A) de Vielzahl von Lichtquellen (LS) entspricht, und eine Verstärkungskorrektureinheit (13), die einen statistischen Luminanzwert (Lst) in jedem der Vielzahl von Luminanz-Berechnungsbereichen (A) berechnet, und einen Verstärkungswert (G), der jeder der Vielzahl von Lichtquellen (LS) entspricht, derart korrigiert, dass sich die Vielzahl von statistischen Luminanzwerten (Lst), die der Vielzahl von Luminanz-Berechnungsbereichen (A) entspricht, gegenseitig an einen gleichen Wert annäheren.
Patent DE-112021000549-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsendgerät und programm
Inventor: ITO OSAMU
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-01-15
Abstract: Es wird eine Informationsverarbeitungsvorrichtung bereitgestellt, die Folgendes beinhaltet: eine erste Erfassungseinheit (214), ausgelegt zum Erfassen eines Steuerbefehls, der durch einen ersten Benutzer eingegeben wird und der Präsentationseinheit-Informationen zum Angeben einer Präsentationseinheit zum Präsentieren eines taktilen Reizes durch eine taktile Präsentationsvorrichtung und Modusinformationen zum Angeben eines Modus des taktilen Reizes entspricht; eine Erzeugungseinheit (218), ausgelegt zum Erzeugen eines taktilen Steuersignals zum Präsentieren des taktilen Reizes an der Präsentationseinheit gemäß dem Steuerbefehl; und eine erste Verteilungseinheit (222), ausgelegt zum Verteilen des taktilen Steuersignals an die taktile Präsentationsvorrichtung, die am Körper eines zweiten Benutzers getragen wird.
Patent DE-112021002889-T5 (DE)
Title: Verbindungsanschluss und Anschlussmodul mit diesem
Inventor: UMEDA KOUICHI
IPC: H01M50/503
Filed: 2021-04-23
Abstract: Ein erster Erfassungsanschluss (351) und ein zweiter Erfassungsanschluss (354) sind für ein Verdrahtungsgehäuse vorgesehen. Jeder der Erfassungsanschlüsse hat ein Anschlussverbindungsteil (360), mit dem ein Leitungsanschluss (353b) durch ein Lötmittel (353c) verbunden ist, und ein Federteil (361), das mit dem Anschlussverbindungsteil einstückig gekuppelt ist und eine elastische Kraft erzeugt zum Fixieren des Anschlussverbindungsteils an dem Verdrahtungsgehäuse.
Patent DE-112021007033-T5 (DE)
Title: Klimaanlagensteuersystem und Klimaanlagensteuersystemprogramm
Inventor: MORI KEITA
IPC: F24F11/64
Filed: 2021-02-08
Abstract: Ein Klimaanlagensteuersystem umfasst: eine Engine-Bezugseinheit, die eine oder mehrere Engines bezieht oder erzeugt, die eine Steuerlogik zum Steuern einer Klimaanlage und/oder einen Einstellparameter zum Steuern der Klimaanlage umfassen; und eine Gerätesteuereinheit (6), die die Klimaanlage unter Verwendung der von der Engine-Bezugseinheit bezogenen oder erzeugten Engine steuert. Die Gerätesteuereinheit (6) führt die Steuerung unter Verwendung von zumindest einem oder mehreren der folgenden Elemente durch: einer abstrakten Steuer-Engine (14), bei der es sich um einen Steueralgorithmus und einen Parameter der Klimaanlage handelt, die nicht von externen Eingaben/Ausgaben in die/von der Gerätesteuereinheit (6) abhängen; einer Vorverarbeitungs-Engine (13), bei der es sich um eine Engine handelt, die eine Verarbeitung durchführt, um aus Informationen, die von außerhalb der Gerätesteuereinheit (6) eingegeben werden, Informationen zu erzeugen, die zur Eingabe in die abstrakte Steuer-Engine (14) geeignet sind; und einer Nachverarbeitungs-Engine (15), bei der es sich um eine Engine handelt, die eine Verarbeitung durchführt, um aus der Ausgabe der abstrakten Steuer-Engine (14) Informationen zu erzeugen, die für die Ausgabe nach außerhalb der Gerätesteuereinheit (6) geeignet sind.
Patent DE-112021007168-T5 (DE)
Title: Tag-Lesesystem, Montagesystem und Tag-Platzierungsverfahren
Inventor: AIDA KAZUTOSHI
IPC: G06K7/10
Filed: 2021-12-15
Abstract: Ein Tag-Lesesystem (300) umfasst: eine erste Fertigungsanlageneinheit, die einen Funkwellenblockierungsabschnitt (230) und einen ersten Funkwellenübertragungsabschnitt (230a) enthält, außerhalb dessen eine zweite Fertigungsanlageneinheit, die mit einem RF-Tag (T2) versehen ist, angeordnet ist, wobei der Funkwellenblockierungsabschnitt (230) eine Funkwellenblockierungseigenschaft hat, der erste Funkwellenübertragungsabschnitt (230a) eine Funkwellenübertragungseigenschaft hat, wobei die erste Fertigungsanlageneinheit mit einem RF-Tag (T3) im Inneren der ersten Fertigungsanlageneinheit ausgebildet ist; und eine Antenne (a3), die das erste RF-Tag (T3) und das zweite RF-Tag (T2) erfasst. Das erste RF-Tag (T3) umfasst eine Hauptfläche, auf der ein Antennendiagramm (m1) ausgebildet ist. Das eine Ende der Hauptfläche befindet sich näher an dem zweiten RF-Tag, und das andere Ende der Hauptfläche befindet sich näher an der Antenne (a3) als das eine Ende. Die Antenne (a3) erfasst das RF-Tag (T2) über das Innere der ersten Fertigungsanlageneinheit und den ersten Funkwellenübertragungsabschnitt (230a).
Patent DE-112021007406-T5 (DE)
Title: Das Energiespeichergerät und der Stromerzeugungsboden mit demselben
Inventor: LI YINSHENG
IPC: F03G1/08
Filed: 2021-08-09
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Energiespeichergerät und den Stromerzeugungsboden mit dem selben, das Energiespeichergerät umfasst Installationssitz, erste Uhrwerk-Energiespeicherkomponente, zweite Uhrwerk-Energiespeicherkomponente, Einweg-Positionsbegrenzungskomponente, Getriebekomponente und Generator; die erste Uhrwerk-Energiespeicherkomponente umfasst die erste Welle, das erste Uhrwerk und die erste Uhrwerkbox; die zweite Uhrwerk-Energiespeicherkomponente umfasst die zweite Welle, das zweite Uhrwerk und die zweite Uhrwerkbox; dieses Gerät verwendet zwei Uhrwerk-Energiespeicherkomponenten, um die gravitativen potentiellen Energien verschiedener Dispersionspunkte gleichzeitig zu sammeln, in den entsprechenden Uhrwerken zu speichern und dann die Energie des Uhrwerks mit größerem Energiespeicher durch die Wirkung der Einweg-Positionsbegrenzungskomponente freizugeben, und in elektrische Energie umzuwandeln, während des Freisetzungsprozesses können die beiden Uhrwerk-Energiespeicherkomponenten auch gleichzeitig weiter Energie ansammeln und eine neue Vergleichs- und Freisetzungsrunde durchführen, die die potentielle Gravitationsenergie vollständiger in elektrische Energie umwandeln kann, es kann den Stromerzeugungsmodus von piezoelektrischen Keramiken ersetzen, die Gesamtkosten der Methode zur Stromerzeugung durch Gravitationsenergie senken und eine effizientere Sammlung und Nutzung von Gravitationsenergie und Energieumwandlung realisieren.
Patent DE-112022002005-T5 (DE)
Title: Benutzeroberfläche zur Verbindung von Modellstrukturen und zugehörige Systeme und Verfahren
Inventor: WANG BAI
IPC: A61B34/10
Filed: 2022-04-05
Abstract: Vorrichtungen, Systeme, Verfahren und Computerprogrammprodukte zur Durchführung medizinischer Verfahren werden hier offenbart. In einigen Ausführungsformen ist ein System zur Planung eines medizinischen Eingriffs dafür konfiguriert, ein dreidimensionales (3D) Modell einer anatomischen Region eines Patienten zu empfangen. Das 3D-Modell kann einen Satz verknüpfter Strukturen und mindestens eine isolierte Struktur enthalten, die von den verknüpften Strukturen beabstandet ist. Das System kann eine grafische Darstellung der verknüpften Strukturen und der mindestens einen isolierten Struktur ausgeben und eine Bedienereingabe empfangen, die eine Reihe von Positionen auf der grafischen Darstellung angibt. Die Menge der Stellen kann eine Verbindung zwischen der mindestens einen isolierten Struktur und den verknüpften Strukturen darstellen. Basierend auf der Bedienereingabe kann das System eine Brückenstruktur erzeugen, die die mindestens eine isolierte Struktur mit den verknüpften Strukturen verbindet.
Patent BG-1993-U1 (BG)
Title: Pipe connection
Inventor: RAZBOYNIKOV MIRCHO
IPC: F16L47/00
Filed: 2013-11-18
Abstract: The utility model relates to a pipe connection for spiral pipes used for the construction of sewage pathways. For the realization of the pipe connection, on each spiral pipe (1), at one of its ends is extruded a socket (2) with a conical shape, and at the other end of the pipe is extruded a seal (3). The socket (2) represents a truncated cone-shaped ring with an inclination of the wall between 3 and 5 degrees. The socket (2) is formed on the spiral pipe (1), whereby the part of the socket (2) which has a smaller diameter, is fixed on the pipe (1). The cross section of the seal (3) represents a "cup" (4), whose wide upper part encloses one of the ends of the other spiral pipe (1'), and centrally to the "cup" (4) is formed a "chair" (5). At the already implemented pipe connection, the two spiral pipes (1 and 1') are touching each other head to head, wherein the socket (2) of one of the pipes (1) encloses the seal (3) of the other pipe (1'), such that the "chair" (5) is "squashed" at its entrance into the socket (2) and serves as a sealing ring. 2 claims, 2 figures
Patent BG-2894-U1 (BG)
Title: Manufacturing line of edible, biodegradable utensils for hot and cold drinks and foods
Inventor: ZAPRYANOV MIROSLAV
IPC: A21D8/06
Filed: 2017-12-18
Abstract: The utility model relates to a line for production of edible, biodegradable containers for hot and cold drinks and foods. The manufacturing line for edible, biodegradable utensils for hot and cold drinks and foods is composed of a successively situated battering machine (1), a dosing machine (2), a moulding and stoving machine (3), a cooling tunnel (4) and a labelling (5) and packing machine (6). Between the individual units of the line are mounted conveyor belts (7) to transport the produce. The component parts of the line are connected to a control unit (8), by means of which are achieved adjustment, coordination and automation of the production processes.
Patent BG-3801-U1 (BG)
Title: Virtual reality audio visual system
Inventor: VASILEV KIRIL
IPC: G06Q30/00
Filed: 2020-06-04
Abstract: This utility model relates to a virtual reality audio-visual system that will find application in the field of communication technology, in particular for real-time digital marketing consultations carried out in virtual reality. The created virtual reality audio-visual system comprises a computer (1), which is connected to peripheral devices (5), a video camera (6) and virtual reality goggles (2) equipped with controllers (3). The video camera (6) is connected to an information storage server (10) connected to a digital video camera (8), which in turn is connected to a control server (7). The virtual reality goggles (2) are connected on the one side to a security system (4) and on the other side to the control server (7), which is also connected to user devices (9). The created system provides easy communication in a virtual environment, in an accessible language in real time.
Patent AT-6884-U1 (AT)
Title: Stockprofil für ein fenster oder eine tür
IPC: E06B3/30
Filed: 2003-06-27
Abstract: Ein Stockprofil (6) für ein Fenster oder eine Tür, mit einem Körperprofil (14) aus Holz, das einen Überschlag (16) für den Fenster- bzw. Türrahmen (2) aufweist und auf seiner Außenseite mit einer Dämmateriallage (11) belegbar ist, zeichnet sich dadurch aus, daß der Überschlag (16) durch ein Kastenprofil (15) aus Kunststoff verlängert ist, welches in der Einbau- und Schließstellung des Fensters bzw. der Tür zwischen der Dämmateriallage (11) einerseits und der Verglasung bzw. Füllung (3) des Fensters bzw. der Tür anderseits zu liegen kommt.
Patent DE-8706950-U1 (DE)
IPC: B41F21/04
Filed: 1987-05-14
Abstract: In order to facilitate the easier removal of the paper dust collected in the openings (15) of a gripper surface (8) which possesses cross-members (16) on a base element, with openings (15) arranged between them to collect paper dust, a soil chute (17) is connected to the openings (15) in the base element of the gripper surface (8).
Patent DE-9107053-U1 (DE)
IPC: A61J3/10
Filed: 1991-06-09
Abstract: PCT No. PCT/DE92/00468 Sec. 371 Date Feb. 7, 1994 Sec. 102(e) Date Feb. 7, 1994 PCT Filed Jun. 9, 1992 PCT Pub. No. WO92/22278 PCT Pub. Date Dec. 23, 1992The invention relates to a process for removing tablets or pills or the like issuing from a tablet or pill press and processing them further in a plurality of containers (125, 126, 127) standing cramped on a restricted area. After leaving the tablet or pill press, the tablets or pills are conveyed upwards and, by gravity alone without the application of further energy, pass from top to bottom through an oblique deburring and dust-removing station (12) and a distributing guide (15) to divide the flow of tablets or pills into two partial streams which are taken to either a metal testing device (18) or a tablet or pill testing device (19) with a sample collector (22); the tablets or pills found to be faultless are taken further by gravity to a belt conveyor (107, 112) which takes the tablets or pills to and inserts them in a predetermined container (125, 126, 127).
Patent DE-9210978-U1 (DE)
IPC: A45B9/02
Filed: 1992-08-17
Abstract: An umbrella or walking stick is described, having a handle arranged at the upper end of its stick, a fitted-on shell (10) being arranged on the stick (2) or the handle (1). The fitted-on shell has a design such that it can be snapped in and is attached in a snapped-in state. The fitted-on shell preferably consists of transparent material so that an insertion layer (18) which serves as a label carrier can be easily recognised below it. Two circular arc-shaped semi-shells (10, 11) can also be arranged located opposite each other. <IMAGE>
Patent DE-9407310-U1 (DE)
IPC: A47B77/18
Filed: 1994-05-05
Abstract: The device consists of at least one container accommodated in a holder. The container (2) has lateral supports (3) with which it locates on two extending supports (22) of the holder device (1). The locating surfaces (14) of the container, in order to achieve an inclined position, are formed inclinedly to the upper edge of the container. The holder has a stop formed pref. as a cross bar (4) or projections between the supports. <IMAGE>