baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013200014-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: IIDA TAKU
IPC: H01R13/629
Filed: 2013-01-02
Granted: 2020-03-12
Abstract: In einer elektronischen Vorrichtung ist eine Leiterplatte (12) in einem Behälter (16) fixiert, und ein Kartensteckverbinder (14) weist einen Hebel (34) zur Unterstützung einer Einführung eines Endabschnitts der Leiterplatte (12) in ein Gehäuse (30) des Kartensteckverbinders (14) entsprechend einer Drehbewegung des Hebels (34) auf. Der Behälter (16) weist einen Behältereingriffsabschnitt (84) auf einer Außenfläche auf. Der Behältereingriffsabschnitt (84) kontaktiert einen Hebeleingriffsabschnitt (82) des Hebels in mindestens einer Tiefenrichtung und greift in diesen ein, wenn die Drehbewegung des Hebels (34) beendet ist. Der Behältereingriffsabschnitt (84) oder der Hebeleingriffsabschnitt (82) weist einen kegelförmigen Abschnitt an einem Kontaktabschnitt zu dem anderen Eingriffsabschnitt auf. Der kegelförmige Abschnitt weist eine kegelförmige Gestalt auf, die in einer Richtung senkrecht zu der Außenfläche des Behälters (16) und der Tiefenrichtung geneigt ist. Eine relative Verschiebung zwischen dem Gehäuse (30) und dem Behälter (16) wird verringert, und somit wird die Zuverlässigkeit der elektrischen Verbindung verbessert.
Patent DE-102013206468-B4 (DE)
Title: Bett
IPC: A47C31/00
Filed: 2013-04-11
Granted: 2017-10-26
Abstract: Bett (1) mit einem Korpus (2) und zumindest einem den Korpus (2) zumindest bereichsweise abdeckenden Verkleidungselements (10), das mittels wenigstens einer Verbindung (17) mit dem Korpus (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung (17) elastisch ausgestaltet ist.
Patent DE-102013210225-B4 (DE)
Title: Kippmechanismus
Inventor: MCCULLOCH PETER R
IPC: B60N2/235
Filed: 2013-06-03
Granted: 2023-01-19
Abstract: Kippmechanismus (16), der umfasst:eine erste Platte (20) mit einer Ringvertiefung (50), einer Mehrzahl von Klinkenschlitzen (44), die in Nachbarschaft zu der Ringvertiefung (50) angeordnet sind, und eine Mehrzahl von Klinkenzahnöffnungen (48), die sich zwischen der Ringvertiefung (50) und einer Außenfläche (42) der ersten Platte (20) erstrecken,eine zweite Platte (22), die in Bezug auf die erste Platte (20) drehbar konfiguriert ist, wobei die zweite Platte (22) eine Mehrzahl von Zähnen (86) aufweist, die in der Ringvertiefung (50) aufgenommen werden, undeine Mehrzahl von Klinken (36), wobei jede Klinke (36) in einem der Klinkenschlitze (44) aufgenommen ist,wobei sich eine der Klinken (36) zwischen Zähnen (86) und in eine erste Klinkenzahnöffnung (48) erstreckt und wobei sich eine zweite Klinke (36) zwischen Zähnen (86), aber nicht in eine der Klinkenzahnöffnungen (48) erstreckt, um eine Drehung der zweiten Platte (22) in Bezug auf die erste Platte (20) zu verhindern.
Patent DE-102013218741-B4 (DE)
Title: Spendersystem
Inventor: BRUDER THOMAS
IPC: B65D83/00
Filed: 2013-09-18
Granted: 2015-12-24
Abstract: Spendersystem umfassend – einen Vorratsbehälter (2) zum Bevorraten eines Mediums mit mindestens einem Auslassventil (24), – ein wiederbefüllbares Spendermodul (3) mit einer mit einem Medium befüllbaren Mediumkammer (31), mit einer zum Austragen des Mediums aus der Mediumkammer (31) betätigbaren, einen Einlasskanal (330) aufweisenden Pumpvorrichtung (33) und mit mindestens einem Einlassventil (35), und – eine Stellvorrichtung, wobei – die Mediumkammer (31) als abgeschlossene Kammer mit einem variablen Volumen gestaltet ist, – für ein Befüllen der Mediumkammer (31) das Spendermodul (3) mit dem Vorratsbehälter (2) koppelbar ist, wobei bei einem Befüllen das mindestens eine Einlassventil (35) und das mindestens eine Auslassventil (24) zwangsgeführt oder druckbeaufschlagt geöffnet sind, sodass die Mediumkammer (31) mit dem Vorratsbehälter (2) kommuniziert ist, – in einem getrennten Zustand des Spendermoduls (3) und des Vorratsbehälters (2) das mindestens eine Einlassventil (35) und das mindestens eine Auslassventil (24) geschlossen sind, und – mittels der Stellvorrichtung bei oder nach einem Koppeln des Spendermoduls (3) mit dem Vorratsbehälter (2) ein Differenzdruck zwischen der Mediumkammer (31) und dem Vorratsbehälter (2) erzeugbar ist, wobei ein Druck in dem Vorratsbehälter (2) höher ist als in der Mediumkammer (31), um Medium aus dem Vorratsbehälter (2) in die Mediumkammer (31) zu fördern, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung mindestens einen Magneten (23) und mindestens ein mit dem Magneten für eine Volumenänderung der Mediumkammer (31) zusammenwirkendes, zumindest partiell magnetisches oder magnetisierbares Element (34) umfasst, mittels welchen bei oder nach einem Koppeln des Spendermoduls (3) und des Vorratsbehälters (2) ein Volumen der Mediumkammer (31) zur Erzeugung des Differenzdrucks vergrößerbar ist.
Patent DE-102014104851-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entkeimung mittels ultravioletter Strahlung
Inventor: LOTT JOSEF
IPC: G21K5/00
Filed: 2014-04-04
Granted: 2017-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Entkeimung mittels ultravioletter Strahlung, umfassend einen UV-Strahler (4), der in einem Gehäuse (2) aus Metall oder aus Kunststoff angeordnet ist, das ein Strahlungsaustrittsfenster (3) für die Emission von UV-Strahlung aufweist, welches von einer für ultraviolette Strahlung durchlässigen Polymerfolie (7) bedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen Gaseinlass (22) für die Einleitung eines Kühlgasstromes sowie einen Gasauslass (23) für die Ableitung des Kühlgasstromes aufweist, und dass der Gasauslass (23) mit einer Messeinrichtung (17; 18, 20, 21) zur Messung von Druck, Massenstrom und/oder Volumenstrom des abgeleiteten Kühlgasstromes verbunden ist.
Patent DE-102014105474-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Einsatzfahrzeug und sonstigen Fahrzeugen sowie System hierfür
Inventor: FRANKIEWICZ TOBIAS
IPC: G08G1/137
Filed: 2014-04-16
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Einsatzfahrzeug (23) im Notfalleinsatz und sonstigen Fahrzeugen (19–22), bei dem Warnmeldungen mit zumindest Positions- und Fahrtrichtungsdaten des Einsatzfahrzeuges (23) abgesetzt werden, die von im Empfangsbereich befindlichen sonstigen Fahrzeugen (19–22) empfangen werden, wonach Handlungsempfehlungen für die sonstigen Fahrzeuge (19–22) erzeugt werden, zumindest soweit sie sich im Bereich der Fahrtroute des Einsatzfahrzeuges (23) befinden, wobei von den sonstigen Fahrzeugen (19–22) nach Generierung der Handlungsempfehlungen jeweils eine Quittung an das Einsatzfahrzeug (23) gesandt wird, die als dort wahrnehmbare Bestätigungsinformation wiedergegeben wird und wobei in den sonstigen Fahrzeugen (19–22) auf die Handlungsempfehlungen folgend geprüft wird, ob die Handlungsempfehlung befolgt wird, und dass jeweils an das Einsatzfahrzeug (23) eine Rückinformation darüber gesendet wird, ob der Handlungsempfehlung nachgekommen worden ist oder nicht, insbesondere eine entsprechende Kennzeichnung des betreffenden sonstigen Fahrzeuges (19–22) in einer optischen Darstellung der Verkehrssituation im Einsatzfahrzeug (23) erfolgt.
Patent DE-102014110386-B4 (DE)
Title: Empfänger mit Signalankunfterfassungsfähigkeit
Inventor: DE RUIJTER HENDRICUS
IPC: H04L7/04
Filed: 2014-07-23
Granted: 2022-10-20
Abstract: Empfänger (100), aufweisend:einen Phasensprungdetektor (220, 300) zum Erfassen von Phasensprüngen in einem Eingangssignal, wobei ein Phasensprung einer Änderung der Phase in Höhe von mindestens einem ersten Schwellenwert entspricht;einen Controller (240, 510), der mit dem Phasensprungdetektor (220, 300) verbunden ist, um eine Anzahl von Phasensprüngen innerhalb einer oder mehrerer Zeitspannen zu berechnen; undeinen Komparator (250, 520) zum Vergleichen der Anzahl der Phasensprünge in der einen oder den mehreren Zeitspannen und zum Ausgeben eines Ankunftsignals, wenn die Anzahl der Phasensprünge kleiner ist als ein zweiter Schwellenwert.
Patent DE-102014111293-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verwendung einer fahrzeugintegrierten drahtlosen Bilderfassung
Inventor: HOOTON JOEL S
IPC: B60R16/023
Filed: 2014-08-07
Granted: 2023-11-23
Abstract: Verfahren zum Verwenden eines integrierten drahtlosen Bilderfassungssystems (400) auf einem Fahrzeug und einem anhängenden Objekt (706), wobei das Verfahren umfasst:- Verbinden eines Bilderfassungsgeräts über ein fahrzeugbasierendes drahtloses Netzwerk, wobei das Bilderfassungsgerät an dem anhängenden Objekt (706) positioniert ist;- Konfigurieren der Betriebsparameter für das Bilderfassungsgerät; und- Empfangen, auf einem Computersystem an Bord des Fahrzeugs (802), von Bilddaten des Bilderfassungsgeräts, wobei die Bilddaten durch das Bilderfassungsgerät in Übereinstimmung mit den konfigurierten Betriebsparametern erfasst werden, wobei das Computersystem die folgenden Schritte durchführt:- Empfangen von Nutzeranweisungen über einen Nutzerschnittstelle (308);- Konfigurieren wenigstens einer automatische Funktion der drahtlosen Kamera, um zu einem spezifizierten Zeitintervall gemäß der Nutzeranweisungen zu erscheinen; und- Hochladen der Bilder auf einer Website.
Patent DE-102014116984-B4 (DE)
Title: Nicht brennbarer Schichtstoff und Verfahren zur Herstellung eines Schichtstoffes
Inventor: ANDRÈ VOLKMAR
IPC: B32B17/04
Filed: 2014-11-20
Granted: 2019-10-24
Abstract: Schichtstoff (1) bestehend aus einem Verbund auswenigstens einer Trägermaterialschicht (2) aus einem nicht brennbaren, mit einem Kunstharz (3) imprägnierten Vliesstoff (4),undwenigstens einer Dekormaterialschicht (5) aus einem mit Melaminformaldehydharz (6) imprägnierten, einen Ascheanteil von wenigstens 20 Gew.-% enthaltenden und mittels einer aus anorganischen Stoffen bestehenden Farbe gefärbten und/oder bedruckten Dekorpapier (7),wobei der Schichtstoff (1) eine Gesamtdicke von weniger als 2,2 mm und einen Brennwert von weniger als 2 MJ/kg gemäß ISO 1716 aufweist.
Patent DE-102014207285-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stromverteilung und entsprechende Schalteranordnung
Inventor: He zhong yi
IPC: H02H3/08
Filed: 2014-04-16
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zur Stromverteilung mit Hilfe einer Schalteranordnung (1), bei der zwei Schalter (CB) strommäßig unmittelbar in Reihe geschaltet sind, wobei die Schalter (CB) eineAuslöseeinheit (ETU) aufweisen, welche jeweils prüft, ob eine vorgegebene Strom-Bedingung erfüllt ist,wobei die Auslöseeinheit (ETU) des in Energieflussrichtung (R) gesehen nachgeordneten Schalters (CB) bei erfüllter Strom-Bedingung jeweils ein Signal (S) an die Auslöseeinheit (ETU) des entsprechend vorgeordneten Schalters (CB) sendet,das signalisiert, dass sie auslösen wird, undwobei der vorgeordnete Schalter (CB) von seiner Auslöseeinheit (ETU) nach Empfang des Signals (S) zumindest nicht unmittelbar ausgelöst wird,dadurch gekenzeichnet,dass jede Auslöseeinheit (ETU) das Signal (S) bidirektional sowohl senden als auch empfangen kann, jeweils die Energieflussrichtung (R)in dem zugehörigen Schalter (CB) erfasst und bei Umkehr der Energieflussrichtung (R) von Senden auf Empfangen oder Umgekehrt von Empfangen auf Senden umschaltet.
Patent DE-102014213030-B4 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zur Herstellung eines Werkzeugs
Inventor: MERGENTHALER PETER KARL
IPC: B23B29/04
Filed: 2014-07-04
Granted: 2021-08-19
Abstract: Werkzeug (2) zur spanenden Bearbeitung, mit zumindest einem Sitz (18) zur Aufnahme eines Schneideinsatzes (8), wobei der Schneideinsatz (8) der mittels einer Schraube (10) an dem Sitz (18) befestigbar und die Schraube (10) in eine Gewindebuchse (16) einschraubbar ist, die in dem Sitz (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindebuchse (16) zur Aufnahme der Schraube (10) ein exzentrisch angeordnetes Innengewinde (26) aufweist und bei einer Montage in eine Endstellung überführbar ist, in der die Gewindebuchse (16) zum Befestigen des Schneideinsatzes (8) fixiert ist.
Patent DE-102014221167-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Antrieb
Inventor: EILETZ RICHARD
IPC: B60K6/40
Filed: 2014-10-17
Granted: 2022-07-14
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Antrieb (4), einem Akkumulator (5) und mit einer Brennkraftmaschine (6) als Range Extender, wobei die Karosserie des elektrischen Kraftfahrzeugs in Fahrzeuglängsrichtung (x) einen Vorderwagen (2), eine Fahrgastzelle (1) und einen Hinterwagen (3) aufweist, wobei der elektrische Antrieb (4) im Hinterwagen (3) untergebracht ist, der Akkumulator (5) als Flachspeicher am Boden der Fahrgastzelle (1) angeordnet ist, und die Brennkraftmaschine (6) im Vorderwagen (2) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Fahrzeuglängsrichtung (x) vor der Vorderachse auf der Unterseite des Vorderwagens (2) ein Querboden (8) als Deformationselement angeordnet ist.
Patent DE-102014226638-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HELLER CAROLIN
IPC: B60W30/184
Filed: 2014-12-19
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs (1) eines Kraftfahrzeugs, der einen Antriebsmotor (2) mit einer Triebwelle (3) sowie ein Stufenschaltgetriebe (4) mit mindestens einer über eine automatisierte Reibungskupplung (K) mit der Triebwelle (3) des Antriebsmotors (2) verbindbaren Eingangswelle (5) und einer mit Antriebsrädern (11.1, 11.2) des Kraftfahrzeugs in Triebverbindung stehenden Ausgangswelle (7) aufweist, wobei bei einem Schaltvorgang eine Drehzahl (nGE) der Eingangswelle (5) überwacht und abhängig vom Überwachungsergebnis ein ungünstiger oder unsicherer Betriebszustand des Antriebsstrangs (1) verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erkennung eines eine Traktion der Antriebsräder (11.1, 11.2) gefährdenden Betriebszustandes des Antriebsstrangs (1) die nach dem Schaltvorgang vorliegende oder zu erwartende Drehzahl (nGE_neu) der Eingangswelle (5) durch zumindest zwei voneinander unabhängige Verfahren ermittelt wird und ein die Traktion der Antriebsräder (11.1, 11.2) gefährdendes Schleppmoment des Antriebmotors (2) durch eine geeignete Maßnahme verhindert wird, wenn zumindest durch eines der voneinander unabhängigen Verfahren an der Eingangswelle (5) des Stufenschaltgetriebes (4) eine Drehzahl (nGE_neu) ermittelt wurde, welche einen vorgebbaren Drehzahlgrenzwert erreicht oder übersteigt.
Patent DE-102015003434-B4 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: KONDO TAKAHIRO
IPC: C04B38/00
Filed: 2015-03-17
Granted: 2016-11-03
Abstract: Wabenstruktur, umfassend einen Wabenstrukturkörper, der poröse Trennwände umfasst, die mehrere Zellen definieren, die als ein Durchgangskanal für ein Fluid dienen, der von einer ersten Endfläche als eine Endfläche zu einer zweiten Endfläche als die andere Endfläche verläuft, wobei im Querschnitt senkrecht zu der Richtung, in der die Zellen des Wabenstrukturkörpers verlaufen, Abschnitte, an denen sich die Trennwände überschneiden, Überschneidungsabschnitte sind, und in Gruppen der Überschneidungsabschnitte, die 10% oder mehr der Gesamtanzahl von Gruppen von zwei nachbarständigen Überschneidungsabschnitten entsprechen, das Verhältnis der Dicke X2 der Trennwand in dem Überschneidungsabschnitt zur maximalen Dicke X1 der Trennwand zwischen den zwei nachbarständigen Überschneidungsabschnitten 0,1 bis 0,8 beträgt.
Patent DE-102015015337-B4 (DE)
Title: Induktionstiegelofen und magnetischer Rückschluss hierfür
Inventor: SCHREITER TILL
IPC: F27B14/06
Filed: 2015-11-26
Granted: 2018-06-21
Abstract: Induktionstiegelofen mit einem feuerfesten zylinderförmigen Tiegel, einer zylinderförmigen sich um den Tiegel erstreckenden Spule (1) und einer Vielzahl von magnetischen Rückschlüssen (2), die in Form einzelner an der Außenmantelfläche der Spule (1) mit Umfangsabstand angeordneter Einheiten ausgebildet sind, die jeweils zur Führung des von der Spule (1) erzeugten magnetischen Flusses eine Anordnung (3) aus einer Vielzahl von elektrisch gegeneinander isolierten und sich parallel zur Ofenachse erstreckenden länglichen Einzelelementen aus magnetisch permeablem Material umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelelemente zumindest teilweise aus elektrisch gegeneinander isolierten Stäben (7) bestehen, deren Längsachsen parallel zur Ofenachse verlaufen, wobei die Anordnung (3) sowohl in radialer Richtung als auch in Umfangsrichtung der Spule (1) mindestens zwei Stäbe (7) aufweist.
Patent DE-102015102478-B4 (DE)
Title: Regelbarer Schwingungsdämpfer
Inventor: SMELJANSKIJ DMITRIJ
IPC: F16F9/46
Filed: 2015-02-20
Granted: 2018-12-27
Abstract: Regelbarer Schwingungsdämpfer (1), insbesondere für ein Fahrzeugfahrwerk, umfassend ein Zylinderrohr (10), das ein darin abgedichtet aufgenommenes Hydraulikfluid aufweist, einen Kolben (2), der innerhalb des Zylinderrohres (10) entlang einer Zylinderrohrachse (A) axial bewegbar ist und der das Zylinderrohr (10) in zwei Arbeitsräume (11, 21) unterteilt, eine Kolbenstange (3), die parallel zur Zylinderrohrachse (A) ausgerichtet und mit dem Kolben (2) verbunden ist, wobei zumindest eine Ventilbaugruppe (13, 23) zur Dämpfung der Kolbenbewegung in einer Betätigungsrichtung (R1, R2) an einer Fluiddurchführung (12, 22) angeordnet ist, wobei zusätzlich zu den Fluiddurchführungen (12, 22) zwischen den beiden Arbeitsräumen zumindest ein Bypasskanal (47) vorgesehen ist, der für eine erste Durchflussrichtung (B1) einen ersten Durchflussquerschnitt aufweist, der unterschiedlich ist zu einem zweiten Durchflussquerschnitt für eine zweite Durchflussrichtung (B2), wobei der Bypasskanal (47) zumindest teilweise durch zumindest einen Abflussdurchgang (38, 34) gebildet ist, der ablaufseitig eines Vorsteuerventils (31), welches zur Einstellung eines Vorsteuerdrucks dient, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einem Abflussdurchgang (38, 34) eine Ventilanordnung vorgesehen ist, die eine Abflussdurchgangbypassdrossel (45, 46) sowie ein parallel dazu geschaltetes Einwegeventil (39, 36) umfasst, wobei die Sperrrichtung (S1, S2) des Einwegeventils (39, 36) aus demjenigen Arbeitsraum (11, 21), in welchen der Abflussdurchgang (38, 34) mündet, in den Bypasskanal (47) hinein weist..
Patent DE-102015102610-B4 (DE)
Title: Bürstenwalze für ein Bodenreinigungsgerät
Inventor: COHRS MATHIAS
IPC: A47L9/04
Filed: 2015-02-24
Granted: 2021-01-28
Abstract: Bürstenwalze (10) für ein Bodenreinigungsgerät, wobei die Bürstenwalze einen Walzenkörper (20) mit der Länge L und dem Durchmesser D sowie weiterhin aus dem Walzenkörper (20) herausragende Borsten (30) umfasst, wobei der Walzenkörper (20) aus einem Verbundwerkstoff mit einem Matrixmaterial und einem in dem Matrixmaterial eingebetteten Verstärkungsmaterial (40) gefertigt ist und der Walzenkörper zumindest teilweise mit einer polymeren Schutzschicht (50) überzogen ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Verhältnis L:D des Walzenkörpers ≥ 10:1 bis ≤ 40:1 beträgt,wobei der Walzenkörper (20) ein Spritzgusskörper mit faserförmigem Verstärkungsmaterial einer durchschnittlichen Faserlänge von ≥ 0.1 mm bis ≤ 2 mm und/oder einer durchschnittlichen Faserlänge von ≥ 8 mm bis ≤ 12 mm ist oderwobei der Walzenkörper (20) ein Extrusionskörper mit faserförmigem Verstärkungsmaterial einer durchschnittlichen Faserlänge von ≥ 0.1 mm bis ≤ 2 mm ist.
Patent DE-102015103928-B4 (DE)
Title: Energiespeicher für einen Laststufenschalter sowie Laststufenschalter mit Energiespeicher
Inventor: HEROLD STEFAN
IPC: H01H33/40
Filed: 2015-03-17
Granted: 2021-11-04
Abstract: Energiespeicher (15) für oder in einem Laststufenschalter (10), der einen Motor (11) mit einer Abtriebswelle (12) und einen Lastumschalter (13) mit einer Antriebswelle (14) umfasst, umfassend- ein elastisches Speicherelement (17);- ein Getriebe, das an das Speicherelement (17) gekoppelt ist und umfasst• eine Eingangsnabe (201), die mit der Abtriebswelle (12) drehfest verbunden werden kann;• eine Ausgangsnabe (231), die mit der Antriebswelle (14) drehfest verbunden werden kann;• ein variables Übersetzungsmittel (20, 21), das zwischen die Eingangsnabe (201) und das Speicherelement (17) geschaltet ist;• eine erste Kupplung (24) mit einem vorgegebenen ersten Winkelspiel, die zwischen die Eingangsnabe (201) und das Speicherelement (17) geschaltet ist;• eine zweite Kupplung (25) mit einem vorgegebenen zweiten Winkelspiel, die zwischen das Speicherelement (17) und die Ausgangsnabe (231) geschaltet ist.
Patent DE-102015105389-B4 (DE)
Title: Positionssteuervorrichtung
Inventor: SAKAI TAKESHI
IPC: G05D3/12
Filed: 2015-04-09
Granted: 2023-09-28
Abstract: Positionssteuervorrichtung zum Steuern einer Position einer beweglichen Einheit durch Antreiben eines Servomotors gemäß einem Positionsbefehlswert (Pc) von einer Hostvorrichtung, die umfasst:eine Geschwindigkeitsbefehls-Ausgabeeinheit zum Ausgeben eines Geschwindigkeitsbefehlswerts (Vc) gemäß mindestens dem Positionsbefehlswert (Pc);eine Rückkopplungsdrehmoment-Ausgabeeinheit zum Ausgeben eines Rückkopplungsdrehmoments (Tfb) gemäß einem Drehmomentkompensationsbetrag (Tad) und einem Wert, der sich aus einer Proportional-Integral-Verstärkung einer Abweichung zwischen dem Geschwindigkeitsbefehlswert (Vc) und einem detektierten Geschwindigkeitswert der beweglichen Einheit ergibt;eine Vorwärtskopplungsdrehmoment-Ausgabeeinheit zum Ausgeben eines Vorwärtskopplungsdrehmoments gemäß dem Positionsbefehlswert (Pc) und der Trägheit der beweglichen Einheit;eine Drehmomentbefehlswert-Ausgabeeinheit zum Ausgeben eines Drehmomentbefehlswerts (Tc) gemäß dem Rückkopplungsdrehmoment (Tfb) und dem Vorwärtskopplungsdrehmoment;eine Motorantriebseinheit zum Antreiben des Servomotors gemäß dem Drehmomentbefehlswert (Tc);eine Korrelationsinformations-Erstellungsvorrichtung zum Berechnen von Korrelationsinformationen, die eine Beziehung zwischen einem Gleitwiderstand, der auf die bewegliche Einheit wirkt, und einer Bewegungsdistanz zu dem Positionsbefehlswert (Pc) von einem Zeitpunkt, zu dem ein Bewegungsrichtungsumkehrbefehl an die bewegliche Einheit erteilt wird, zu einem Zeitpunkt, zu dem die bewegliche Einheit tatsächlich umkehrt und beginnt, sich zu bewegen, angibt; undeine Kompensationsbetrags-Ausgabevorrichtung (22) zum entsprechenden Berechnen des Drehmomentkompensationsbetrags (Tad), der dem Positionsbefehlswert (Pc) entspricht, auf der Basis der Korrelationsinformationen und des Rückkopplungsdrehmoments (Tfb) beim Umkehren der Bewegungsrichtung des Positionsbefehlswerts (Pc).
Patent DE-102015106311-B4 (DE)
Title: Cabrioletverdeck mit Koppellenkereinheit
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60J7/185
Filed: 2015-04-24
Granted: 2020-02-20
Abstract: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend ein Verdeckgestänge (30), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (32) umfasst, die zwei an einem jeweiligen fahrzeugfesten Hauptlager (38) schwenkbar gelagerte Hauptlenker (34, 36) umfasst, die zusammen mit dem Hauptlager (38) und einem Dachlenker (46) eine Hauptmehrgelenkanordnung bilden, wobei der Dachlenker (46) über mindestens einen Frontlenker (66, 68) mit einem Trägerelement (70) für ein sich in Verdeckquerrichtung erstreckendes starres Verdeckelement verbunden ist und einer der Hauptlenker (34) mit einer Koppellenkereinheit (84) zur Betätigung des Frontlenkers (66, 68) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppellenkereinheit (84) mindestens drei gelenkig miteinander verbundene Lenkerabschnitte (88, 90, 92) aufweist, von denen ein erster Lenkerabschnitt (92) an einem der Hauptlenker (34) angelenkt ist, ein zweiter Lenkerabschnitt (90) an den ersten Lenkerabschnitt (92) angelenkt und über einen Gleiter (98) verschiebbar an dem Dachlenker (46) gelagert ist und ein dritter Lenkerabschnitt (88) an den zweiten Lenkerabschnitt (90) und an einer Unterlenkeranordnung zur Betätigung des Frontlenkers (66) angelenkt ist.