baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014223038-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufrauen einer Substratoberfläche
Inventor: WAIBLINGER MANUEL
IPC: C23C4/02
Filed: 2014-11-12
Granted: 2017-11-09
Abstract: Werkzeug (10) zum Erzeugen einer aufgerauten Innenbohrung (46) umfassend einen Werkzeugkörper (12) und mindestens zwei in dem Werkzeugkörper (12) drehbar gelagerte Walzen (32), wobei die Walzen (32) in radialer Richtung federnd in dem Werkzeugkörper (12) befestigt sind, wobei mindestens zwei der Walzen (32) in einer gemeinsamen Ebene (E) angeordnet sind, und wobei diese Ebene (E) orthogonal zu einer Drehachse des Werkzeugs (10) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens eine Zustelleinrichtung mit einer Zustellstange (16) sowie einem Zustellkonus (22) aufweist, dass die Walzen (32) an einem Träger (26) drehbar gelagert sind, dass sich jeder Träger (26) federnd gegen ein Keilstück (24) abstützt, dass sich jedes Keilstück (24) auf dem Zustellkonus (22) abstützt, und dass parallel zu einer Mantellinie des Zustellkonus (22) ein oder mehrere Führungszapfen (36) angeordnet sind, dass jeder Führungszapfen (36) in einer Koppelbohrung (38) des Keilstücks (24) geführt ist, und dass die Führungszapfen (36) direkt oder mittelbar mit einem ersten Ende der Zustellstange (16) verbunden sind.
Patent DE-102015016248-B4 (DE)
Title: Seitenwandmatritze und Verfahren zur Seitenwandkalterneuerung von LKW-Reifen oder Reifen von Bau- oder landwirtschaftlichen Maschinen
Inventor: IHLE GÜNTER
IPC: B60C13/00
Filed: 2015-12-16
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitenwandmatrize (4) zur Seitenwandkalterneuerung von LKW-Reifen oder Reifen von Bau- oder landwirtschaftlichen Maschinen, welche einen ringförmig umlaufenden Matrizenbereich aufweist oder aus einem solchen besteht, welcher eine einer gewünschten Außenkontur der runderneuerten Reifenseitenwand entsprechende Innenkontur hat. Erfindungsgemäß ist die Seitenwandmatrize (4) insgesamt oder zumindest ihr Matrizenbereich mit einer Silikonkautschukmischung hergestellt oder besteht aus Silikonkautschuk.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Seitenwandkalterneuerungsverfahren zur Seitenwandkalterneuerung von LKW-Reifen oder Reifen von Bau- oder landwirtschaftlichen Maschinen, bei dem eine solche Seitenwandmatrize (4) verwendet wird.
 Die Erfindung betrifft schließlich auch einen kaltrunderneuerter Reifen für einen LKW oder eine Bau- oder landwirtschaftliche Maschine, welcher keinerlei Prägung und keine Schleif- oder Abriebspuren aufweist.
Patent DE-102015108416-B4 (DE)
Title: Auf Benutzerverhaltensmustern basierende adaptive navigations-und standortbasierte Dienste
Inventor: GOLDMAN-SHENHAR CLAUDIA
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-05-28
Granted: 2023-03-23
Abstract: System zum Bereitstellen einer adaptiven Anleitung für die Fahrernavigation eines Fahrzeugs (100), wobei das System Folgendes umfasst:eine Vielzahl von Sensorsystemen zum Überwachen und Analysieren des Verhaltens eines Fahrers (104);eine Anzeige (108) zum Anzeigen von Navigationskarten und zum Bereitstellen von visuellen Navigationsanweisungen für den Fahrer (104);einen Lautsprecher (110) zum Bereitstellen von Audionavigationsanweisungen für den Fahrer (104); undeinen Prozessor (106) für eine adaptive Navigationsanleitung, der Ausgangssignale von den Sensorsystemen empfängt und mit Algorithmen konfiguriert ist, umfassend:einen Situationsdetektor (214), der konfiguriert ist, um ein Niveau der Fahrerzufriedenheit mit dem Inhalt und dem Zeitpunkt der Navigationsanleitung zu bestimmen;eine Vorrichtung zum Aufzeichnen von Fehlern und Verhalten (216), die konfiguriert ist, um Fehler und Verhalten des Fahrers (104) zu identifizieren;einen Ursachenanalysator (218), der konfiguriert ist, um Korrelationen zwischen den Fehlern und dem Verhalten des Fahrers (104) und dem Niveau der Fahrerzufriedenheit mit dem Inhalt und dem Zeitpunkt der Navigationsanleitung zu bestimmen; undein adaptives Navigationsanleitungs-Modul (220), das konfiguriert ist, um den Inhalt und den Zeitpunkt der Navigationsanleitung basierend auf Ausgaben von dem Situationsdetektor (214), der Vorrichtung zum Aufzeichnen von Fehlern und Verhalten (216) und dem Ursachenanalysator (218) adaptiv zu ändern und dem Fahrer die Navigationsanleitung bereitzustellen.
Patent DE-102015112599-B4 (DE)
Title: Aufgabevorrichtung zur Aufgabe von Fördergut auf ein Förderband
Inventor: MICHAELI GERHARD
IPC: B65G47/58
Filed: 2015-07-31
Granted: 2018-10-31
Abstract: Aufgabevorrichtung zur Aufgabe von Fördergut (1) auf ein Förderband (10), mit einer Schurre (11), auf die oberseitig das Fördergut (1) aufgebbar ist und wobei die Schurre (11) derart eingerichtet ist, dass das Fördergut (1) von der Schurre (11) auf das Förderband (10) überführbar ist, wobei über der Schurre (11) beabstandet zueinander verlaufende Stangen (12) angeordnet sind, auf die das Fördergut (1) aufgebbar ist und dass mittels der Stangen (12)
 - kleine Materialteile (1A) des Fördergutes (1) von großen Materialteilen (1B) des Fördergutes (1) trennbar sind, indem
 - die kleinen Materialteile (1A) zwischen den Stangen (12) hindurch zuerst in die Schurre (11) gelangen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Stangen (12) in unterschiedlichen Neigungswinkeln (a) in Förderrichtung (13) des Förderbandes (10) ausgerichtet sind, sodass die großen Materialteile (1B) auf den Stangen (12) in einer Hauptlängsrichtung der großen Materialteile (1B) ausrichtbar sind und anschließend in die Schurre (11) gelangen, sodass kleine Materialteile (1A) unten und große Materialteile (1B) in Förderrichtung (13) ausgerichtet oben liegen.
Patent DE-102015114236-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung eines Bauteils an einem Grundträger zur Anordnung an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: DUST HERBERT
IPC: B60J7/00
Filed: 2015-08-27
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zur Befestigung eines Bauteils (12) an einem Grundträger (10), der zur Anordnung an einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist, wobei im Zuge des Verfahrens:ein thermoplastischer Abschnitt (40) des Grundträgers (10) oder eines separaten Verbindungselements (16), welches vorher mit dem Grundträger (10) verbunden wurde, mittels eines Heizwerkzeugs (42) erhitzt und dadurch plastisch umformbar gemacht wird,der thermoplastische Abschnitt (40) plastisch umgeformt wird, undder thermoplastische Abschnitt (40) nach dem Erkalten mit dem Bauteil (12) verbunden wird.
Patent DE-102015200555-B4 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung
Inventor: BUESS ROLAND
IPC: E05F5/00
Filed: 2015-01-15
Granted: 2018-04-19
Abstract: Eine Einzugsvorrichtung für ein gegenüber einem stationären Teil bewegliches Element wie insbesondere eine Schiebetür, eine Schublade oder dergleichen umfasst einen mit dem beweglichen Element koppelbaren Mitnehmer, der zwischen einer Freilaufstellung und einer Einzugsstellung beweglich ist, eine Federeinheit, die den Mitnehmer in die Einzugsstellung vorspannt, und eine Dämpfungseinheit, durch die zumindest eine jeweilige Bewegung des Mitnehmers in die Einzugsstellung gedämpft wird. Dabei bilden zumindest der Mitnehmer, die Federeinheit und die Dämpfungseinheit eine Einzugsdämpfungseinheit, die über einen Endpuffer, an dem das über den Mitnehmer mitgenommene bewegliche Teil bei seine Einzugsstellung einnehmendem Mitnehmer zur Anlage kommt, an dem stationären Teil fixierbar ist.
Patent DE-102016103426-B4 (DE)
Title: Kältemittelverdichter und Verfahren zur Überwachung, Regelung und/oder Steuerung eines Kältemittelverdichters
Inventor: LEJA CHRISTOPH
IPC: F25B49/02
Filed: 2016-02-26
Granted: 2020-06-18
Abstract: Kältemittelverdichter (1) mit einem Elektromotor (3), wobei der Kältemittelverdichter mit mehr als zwei Systemkomponenten in Wirkverbindung steht und die Systemkomponenten wenigstens zwei der nachfolgend aufgeführten Systemkomponenten, nämlich einen Überwachungssystem (10), einen Leistungssteller (11) und einen Ölspiegelregulator (5) umfassen und die mehr als zwei Systemkomponenten räumlich verteilt am oder im Kältemittelverdichter (1) angebracht und mit jeweils eigener Elektronik ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mehr als zwei Systemkomponenten für einen Informationsaustausch über ein Bussystem (15) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016104961-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung
Inventor: HOSONO HIROYO
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-03-17
Granted: 2020-08-06
Abstract: Motorsteuerung, die Folgendes aufweist:- eine Restmengen-Detektionseinheit (110), die eine Restmenge in einem Kraftstofftank detektiert;- ein Restmengen-Bestimmungsmodul (132), das bestimmt, ob die von der Restmengen-Detektionseinheit (110) detektierte Restmenge in dem Kraftstofftank geringer als ein Tank-Schwellenwert ist, der einen Kraftstoffmangel anzeigt;- eine Drehzahl-Detektionseinheit (112), die eine Drehzahl eines Motors (10) detektiert;- ein Lastberechnungsmodul (134), das eine Last des Motors (10) berechnet;- ein Bestimmungsmodul (138) für eine vorzeitige Zündung, das bestimmt, ob ein Betriebszustand des Motors (10), der durch die von der Drehzahl-Detektionseinheit (112) detektierte Drehzahl sowie die von dem Lastberechnungsmodul (134) berechnete Last angezeigt wird, in einem Bereich liegt, in dem eine vorzeitige Zündung auftritt,- ein Katalysatorschutz-Bestimmungsmodul (140), das bestimmt, ob sich der Betriebszustand des Motors (10) in einem Katalysatorschutzbereich befindet; und- ein Kraftstoffunterbrechungs-Ausführungssteuermodul (142), das eine Kraftstoffzufuhr zu dem Motor (10) stoppt, wenn die in dem Kraftstofftank verbliebene Restmenge als kleiner festgestellt wird als der Tank-Schwellenwert und der Betriebszustand des Motors (10) als in dem Bereich befindlich festgestellt wird, in dem eine vorzeitige Zündung auftritt, und wenn die in dem Kraftstofftank verbliebene Restmenge als kleiner festgestellt wird als der Tank-Schwellenwert und der Betriebszustand des Motors (10) als in dem Katalysatorschutzbereich befindlich festgestellt wird.
Patent DE-102016215997-B4 (DE)
Title: Höherspannige Batterie und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: FRIEDL STEPHAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-08-25
Granted: 2019-06-27
Abstract: Hochspannungsbatterie (10) zur Verwendung in Luft und Raumfahrzeugen, mit einer Mehrzahl von Batteriesubmodulen (20), welche durch galvanische Zellen gebildet sind, die elektrisch seriell verschaltet sind, wobei wenigstens ein erstes Trennglied (30) vorgesehen ist, mittels dessen eine von der Hochspannungsbatterie (10) an zumindest einen Verbraucher abgebbare Leistung schaltbar oder geschaltet ist, wobei wenigstens ein zweites Trennglied (50) vorgesehen ist, mittels dessen die Batteriesubmodule (20) derart segmentierbar oder segmentiert sind, dass jedes Segment von Submodulen (20) eine vorgebbare Segmentspannung unterschreitet, wobei das wenigstens eine zweite Trennglied (50) für jede Schaltrichtung mit einer eigenen Spulenanordnung versehen ist, wobei dem wenigstens einen zweiten Trennglied (50) in jeder Schaltposition ein Haltemittel zugeordnet ist und wobei eine durch das Haltemittel und ggf. das Trennglied (50) selbst aufgebrachte Haltekraft derart auslegbar oder ausgelegt ist, dass sie zumindest die regulären Belastungen des jeweiligen Anwendungsfalls übersteigt.
Patent DE-102016223316-B4 (DE)
Title: Karosserie-Bodenstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: JEBOK VOLKER
IPC: B60N2/015
Filed: 2016-11-24
Granted: 2021-06-24
Abstract: Karosserie-Bodenstruktur für ein zweispuriges Fahrzeug, mit einem Bodenblechteil (1), das in der Fahrzeugquerrichtung (y) durch seitliche Türschweller (3) begrenzt ist, und mit einem entlang einer Fahrzeugmittellängsebene verlaufenden Mitteltunnel (5), mit zumindest einem Sitzquerträger (7), der als ein vom Bodenblechteil (1) entkoppelter Hohlprofilträger mit einem geschlossenen Hohlprofil ausgeführt ist, wobei der Sitzquerträger (7) in einem Seitencrashfall in einem Querlastpfad (L) eingebunden ist, in dem Aufprallkräfte (FA) vom crashzugewandten Türschweller (3) über den Sitzquerträger (7) in den Mitteltunnel (5) geleitet werden, wobei der Sitzquerträger (7) an seinem tunnelseitigen und schwellerseitigen Stirnseiten jeweils ein Deformationselement (9, 11) aufweist, das zumindest im Seitencrashfall gegen den crashzugewandten Türschweller (3) und den Mitteltunnel (5) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Karosserie-Bodenstruktur eine schwellerseitige Sitzaufnahme (13) und eine tunnelseitige Sitzaufnahme (15) aufweist, und dass die beiden Sitzaufnahmen (13, 15) vom Sitzquerträger (7) kräftemäßig entkoppelt und örtlich davon getrennt sind, und dass jede der Sitzaufnahmen (13, 15) durch ein vorderes Sitzaufnahme-Blechteil (16) und ein hinteres Sitzaufnahme-Blechteil (17) realisiert ist, die um einen Längsversatz (Δx) voneinander beabstandet sind, und dass der Sitzquerträger (7) mit Längsabstand zwischen dem vorderen und hinteren Sitzaufnahme-Blechteil (16, 17) verläuft.
Patent DE-102016224062-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bremssystem
Inventor: KIM GI-YUNG
IPC: B60T13/12
Filed: 2016-12-02
Granted: 2023-11-23
Abstract: Elektrisches Bremssystem, welches aufweist:eine Hydraulikdruck-Zuführungsvorrichtung (100), die konfiguriert ist zum Erzeugen von Hydraulikdruck unter Verwendung eines Kolbens, der mittels einen elektrischen Signals, das entsprechend einer Versetzung eines Bremspedals (10) ausgegeben wird, betätigt wird, und enthaltend eine erste Druckkammer, die an einer Seite des bewegbar innerhalb eines Zylinderblocks aufgenommenen Kolbens angeordnet und mit einem oder mehreren Radzylindern (40) verbunden ist, und eine zweite Druckkammer, die auf der anderen Seite des Kolbens angeordnet und mit einem oder mehreren Radzylindern (40) verbunden ist;einen ersten hydraulischen Strömungspfad (211), der zum Kommunizieren mit der ersten Druckkammer konfiguriert ist;einen zweiten hydraulischen Strömungspfad (212), der zum Abzweigen von dem ersten hydraulischen Strömungspfad (211) konfiguriert ist;einen dritten hydraulischen Strömungspfad (213), der zum Abzweigen von dem ersten hydraulischen Strömungspfad (211) konfiguriert ist;einen vierten hydraulischen Strömungspfad (214), der zum Kommunizieren mit der zweiten Druckkammer konfiguriert ist;einen fünften hydraulischen Strömungspfad (215), der zum Abzweigen von dem vierten hydraulischen Strömungspfad (214) konfiguriert und mit dem zweiten hydraulischen Strömungspfad (212) verbunden ist;einen sechsten hydraulischen Strömungspfad (216), der zum Abzweigen von dem vierten hydraulischen Strömungspfad (214) konfiguriert und mit dem dritten hydraulischen Strömungspfad (213) verbunden ist;einen ersten hydraulischen Kreis (201), enthaltend einen ersten und einen zweiten Abzweigungsströmungspfad, die von dem zweiten hydraulischen Strömungspfad abzweigen und mit jeweils einem von zwei Radzylindern (40) verbunden sind;einen zweiten hydraulischen Kreis (202), enthaltend einen dritten und einen vierten Abzweigungsströmungspfad, die von dem dritten hydraulischen Strömungspfad (213) abzweigen und mit jeweils einem von zwei Radzylindern (40) verbunden sind;einen siebenten hydraulischen Strömungspfad (217), der zum Verbinden des zweiten hydraulischen Strömungspfads (212) mit dem dritten hydraulischen Strömungspfad (213) konfiguriert ist;ein fünftes Steuerventil (235), das in dem siebenten hydraulischen Strömungspfad (217) angeordnet und zum Steuern einer Ölströmung konfiguriert ist;einen achten hydraulischen Strömungspfad (218), der konfiguriert ist zum Verbinden des zweiten hydraulischen Strömungspfads (212) mit dem siebenten hydraulischen Strömungspfad (217); undein sechstes Steuerventil (236), das in dem achten hydraulischen Strömungspfad (218) angeordnet und zum Steuern einer Ölströmung konfiguriert ist.
Patent DE-102016224690-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Untersuchen eines Elements einer photolithographischen Maske für den EUV-Bereich
Inventor: BLUMRICH JÖRG FREDERIK
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-12-12
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zum Untersuchen zumindest eines Elements (520, 620) einer photolithographischen Maske (500, 600) für einen extrem ultravioletten (EUV)-Wellenlängenbereich, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:a. Untersuchen des zumindest einen Elements (520, 620) mit Licht im EUV-Wellenlängenbereich, wobei das zumindest eine Element (520, 620) zumindest einen Defekt (520) einer photolithographischen Maske (500, 600) umfasst;b. wobei das Untersuchen des zumindest einen Defekts (520) ein kontrolliertes Verändern einer Phase des Lichts im EUV-Wellenlängenbereich nach einer Reflexion durch die photolithographische Maske (500) umfasst; undc. Bestimmen eines Verhaltens des zumindest einen Elements (520, 620) bei einer Bestrahlung mit Licht im EUV-Wellenlängenbereich, wobei das Bestimmen des Verhaltens des zumindest einen Elements (520, 620) umfasst: Bestimmen einer Phasenänderung und/oder einer Amplitudenänderung, die durch das zumindest eine Element (520, 620) bei der Bestrahlung mit Licht im EUV-Wellenlängenbereich verursacht wird.
Patent DE-102017006712-B4 (DE)
Title: Kennzeichenträger für ein Fahrzeug und Herstellungsverfahren für einen Kennzeichenträger
Inventor: MOSER ANDREAS
IPC: B60R13/10
Filed: 2017-07-14
Granted: 2020-06-25
Abstract: Kennzeichenträger (10D, 10E) für ein Fahrzeug, mit einem Grundkörper (20D, 20E) dessen Abmessungen (L4, L5, B4) an ein korrespondierendes Kennzeichenschild anpassbar sind, wobei der Grundkörper (20D, 20E) aus verschiedenen Modulteilen (23, 24, 25) besteht, welche über korrespondierende Verbindungen miteinander kombinierbar sind, wobei mindestens eine Verbindung als Steckverbindung ausgeführt ist, wobei ein erstes Modulteil (23) mindestens eine Aufnahme (31) aufweist, in welche ein korrespondierender Stift (32) und/oder ein korrespondierender Schaft und/oder ein korrespondierender Steg eines zweiten Modulteils (25) einführbar ist, und wobei ein drittes Modulteil (24) mindestens eine Aufnahme (31) aufweist, in welche ein korrespondierender Stift (32) und/oder ein korrespondierender Schaft und/oder ein korrespondierender Steg des zweiten Modulteils (25) einführbar ist, und mindestens einen Stift (32) und/oder mindestens einen Schaft und/oder mindestens einen Steg aufweist, welcher in mindestens eine Aufnahme (31) des ersten Modulteils (23) einführbar ist.
Patent DE-102017101779-B4 (DE)
Title: Fixiervorrichtung zur verwendung bei der wartung einer baumaschine sowie verfahren zur wartung einer baumaschine unter verwendung solch einer fixiervorrichtung
Inventor: GOUW GERRITT ARIE
IPC: B25J19/00
Filed: 2017-01-30
Granted: 2022-05-19
Abstract: Fixiervorrichtung zur Verwendung bei der Wartung einer Baumaschine umfasst Folgendes:eine erste Verbindungskomponente, die so konfiguriert ist, dass sie lösbar mit einem ersten Teil der Baumaschine verbunden werden kann,eine zweite Verbindungskomponente, die so konfiguriert ist, dass sie lösbar mit einem zweiten Teil der Baumaschine verbunden werden kann, wobei dieses mit dem ersten Teil verbunden ist, wenn die Baumaschine zusammengesetzt ist, undeine Scharniervorrichtung, die die erste Verbindungskomponente mit der zweiten Verbindungskomponente verbindet; dadurch gekennzeichnet , dassdie erste Verbindungskomponente eine oder beide der folgenden Komponenten umfasst:eine Lastbolzenausrichtungsstruktur, die einen Gewindeabschnitt zur Aufnahme eines Gewindebolzens aufweist, wobei die Lastbolzenausrichtungsstruktur an der Fixiervorrichtung angeordnet ist, um durch Steuerung der Länge und Position des Bolzens zu verhindern, dass die erste Verbindungskomponente unterhalb einer minimalen vertikalen Position herabgelassen wird, undeine Durchgangsöffnung, die so konfiguriert und angeordnet ist, dass sie dem Personal oder den Robotern ermöglicht, die Fixiervorrichtung an der Baumaschine zu installieren, um auf vorgegebene Elemente der Baumaschine zuzugreifen, die ansonsten durch die erste Verbindungskomponente blockiert wären.
Patent DE-102017103591-B4 (DE)
Title: Öffnungsmechanismus für einen schmetterlingsdeckel
Inventor: HEIDL WALTER
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-02-22
Granted: 2019-10-31
Abstract: Öffnungsmechanismus (12; 16) für einen Schmetterlingsdeckel (S2; S3), aufweisend ein erstes verschwenkbares Deckelteil (2), eine erste Achse (4), die mit dem ersten Deckelteil (2) verbunden ist, ein zweites verschwenkbares Deckelteil (3) und eine zweite Achse (5), die mit dem zweiten Deckelteil (3) verbunden ist, wobei die beiden Deckelteile (2, 3) über mindestens ein dissipatives Dämpfungsglied (13; 17) miteinander verbunden sind und wobei zwischen der ersten Achse (4) und der zweiten Achse (5) eine Rutschkupplung vorhanden ist.
Patent DE-102017216738-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für eine Fahrzeugkomponente eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: G05G1/04
Filed: 2017-09-21
Granted: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung für eine Fahrzeugkomponente eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (21), welches eine Gehäusewand (22) mit wenigstens einem Wandbereich (23) aufweist, und mit wenigstens einem Schalter (24), welcher mit einem Bedienteil (25) aus dem Gehäuse (21) heraus ragt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienteil (25) in einer Aussparung (33) des Gehäuses angeordnet ist und maximal bis zu der Ebene (31) reicht, die durch eine Verlängerung des wenigstens einen Wandbereichs (23) der Gehäusewand (22) im Bereich der Aussparung (33) gebildet wird.
Patent DE-102017223289-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kochgerät und Kochgerät mit einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: PARKER DANIEL
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-12-19
Granted: 2022-08-25
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für ein Kochgerät, wobei die Beleuchtungseinrichtung:- mindestens eine Lichtquelle (12) aufweist,- einen länglichen Lichtleiter (14) aufweist, der mindestens eine Einkoppelstelle (16) für Licht (20) in den Lichtleiter (14) hinein aufweist und mindestens einen Auskoppelbereich (18) für Licht (20) aus dem Lichtleiter (14) heraus aufweist,- und die Lichtquelle (12) ist derart an der mindestens einen Einkoppelstelle (16) angeordnet oder dieser zugeordnet, dass das Licht (20) von der Lichtquelle (12) an der mindestens einen Einkoppelstelle (16) in den Lichtleiter (12) einkoppelt, dadurch gekennzeichnet, dass- der Lichtleiter (14) biegeschlaff ausgebildet ist,- der Lichtleiter (14) aus lichtdurchlässigem Silikon oder einem anderen lichtdurchlässigen Elastomer besteht, und- der Lichtleiter (14) einen Temperatursensor (38) aufweist, der in einer Ausnehmung (40) im Lichtleiter (14) angeordnet ist.
Patent DE-102018002232-B4 (DE)
Title: Gedämmter Fassadenverbund mit Durchbrüchen und Verfahren zur Herstellung der Durchbrüche
Inventor: CICHOS CLAUS
IPC: E04F13/02
Filed: 2018-03-19
Granted: 2020-02-27
Abstract: Gedämmter Fassadeverbund, mit einer an einer Tragwand (1) oder Unterkonstruktion befestigten Dämmstoffschicht (2), die einen mit einem Armierungsgewebe (3) versehenen Außenputz (4) trägt, welcher mindestens einen in der Dämmstoffschicht (2), dem Armierungsgewebe (3) und dem Außenputz (4) bereits vorliegenden oder vorgesehenen Durchbruch (5) mit einer der Tragwand (1)zugewandten Öffnung (6) und einer der Tragwand (1) abgewandten Öffnung (7) aufweist, durch die ein Lastaufnahmemittel (9), beispielsweise Anker, Bolzen, Gewindestab o. dgl. hindurchgeführt und dessen der Tragwand (1) zugewandtes Ende in einem Aufnahmeloch (8) der Tragwand (1) durch Befestigungsmittel verankert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämmstoff (12) an seiner zum Innenbereich (10) des Durchbruchs (5) gehörenden Innenfläche (11) mit einem ersten der Tragwand (1) zugewandten Abschnitt (18) eines Armierungsgewebe-Zuschnitts (14) stoffschlüssig durch eine Klebverbindung (15) verbunden ist, und dass ein zweiter der Tragwand (1) abgewandter Abschnitt (19) des Zuschnitts (14) in Armierungsgewebestreifen (16) aufgeteilt ist, die sternförmig über Eck um den Kantenbereich (13) der abgewandten Öffnung (7) des Durchbruchs (5) herum in die Ebene des Außenputzes (4) umgelegt angeordnet und mit dem Außenputz (4) oder dessen Armierungsgewebe (3) mittels einer Klebverbindung (22) stoffschlüssig verbunden sind.