baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015000716-U1 (DE)
Title: Einsteckwerkzeug zum schnellen Wechseln
IPC: B25B23/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Einsteck-Werkzeug zum schnellen Wechseln, welches ausgestaltet ist, um einen Schraubendreherkopf (2) entfernbar zu erfassen, welcher eine Außenfläche aufweist, welche mit einer Kugeleingriffsaussparung (21) ausgebildet ist, wobei das Einsteck-Werkzeug zum schnellen Wechseln aufweist einen stabförmigen Körper (3) mit einer vorderen Endfläche, welche mit einer sich axial erstreckenden Vertiefung (31) ausgebildet ist, und eine Zurückhaltevorrichtung (5), um den Schraubendreherkopf (2) in der Vertiefung (31) lösbar zu arretieren, gekennzeichnet durch: den stabförmigen Körper (3), welcher darüber hinaus aufweist eine Umfangswand, welche die Vertiefung (31) definiert und welche mit einem Zurückhalteloch (32) in räumlicher Verbindung mit der Vertiefung (31) ausgebildet ist, und eine Gleit-Schlitzeinheit (33), welche in einem Zwischenabschnitt des stabförmigen Körpers (3) in räumlicher Verbindung mit der Vertiefung (31) ausgebildet ist und ein vorderes Ende (331) und ein rückseitiges Ende (332) aufweist; eine Antriebsvorrichtung (4), welche aufweist einen Führungsstift (41), welcher sich bewegbar in der Gleit-Schlitzeinheit (33) erstreckt und zwei Enden aufweist, welche sich aus dem stabförmigen Körper (3) heraus erstrecken, und ein erstes elastisches Teil (42), welches den Führungsstift (41) zu dem vorderen Ende (331) der Gleit-Schlitzeinheit (33) vorspannt; und die Zurückhaltevorrichtung (5), welche aufweist eine Gleithülse (51), welche bewegbar auf dem stabförmigen Körper (3) angeordnet ist und eine Innenfläche, welche mit einer kreisförmigen Aussparung (512) ausgebildet ist, ein zweites elastisches Teil (52), welches die Gleithülse (51) nach hinten vorspannt, um den Führungsstift (41) zu berühren, und eine Federkraft aufweist, welche kleiner als diejenige des ersten elastischen Teils (42) ist, und eine Positionierungskugel (53), welche in dem Zurückhalteloch (32) aufgenommen ist; wobei die Gleithülse (51) relativ zu dem stabförmigen Körper (3) zwischen einer zurückhaltenden Position und einer lösenden Position bewegbar ist, so dass, wenn die Gleithülse (51) in der zurückhaltenden Position angeordnet ist, die kreisförmige Aussparung (512) falsch mit dem Zurückhalteloch (32) ausgerichtet ist, so dass die Positionierungskugel (53) in dem Zurückhalteloch (32) und der Kugeleingriffsaussparung (21) angeordnet ist, wobei der Schraubendreherkopf (2) in der Vertiefung (31) gehalten wird und der Führungsstift (41) an dem rückseitigen Ende (332) der Gleit-Schlitzeinheit (33) angeordnet ist; und wenn die Gleithülse (51) in der lösenden Position angeordnet ist, die kreisförmige Aussparung (512) mit dem Zurückhalteloch (32) ausgerichtet ist, so dass die Positionierungskugel (53) in dem Zurückhalteloch (32) und der kreisförmigen Aussparung (512) angeordnet ist, wobei der Schraubendreherkopf (2) von der Vertiefung (31) bewegbar ist, und wobei der Führungsstift (41) an dem vorderen Ende (331) der Gleit-Schlitzeinheit (33) angeordnet ist.
Patent DE-202015005547-U1 (DE)
Title: Milanaise-Band
IPC: A44C5/02
Filed: 2015-08-06
Abstract: Ein am Körper tragbares Gerät, aufweisend: einen Korpus; ein Armband, das mit dem Korpus verbunden ist und ein freies Ende aufweist; eine Magnetlasche, die am freien Ende des Armbands befestigt ist, wobei die Magnetlasche ein magnetisches Element enthält; und eine Schlaufe, die eine Öffnung für die Aufnahme des freien Endes des Armbands definiert, wobei die Magnetlasche dazu konfiguriert ist, durch die Öffnung hindurch zu gehen und mithilfe des magnetischen Elements an einer Oberfläche des Armbands anzuhaften.
Patent DE-202015007364-U1 (DE)
Title: Basisplatten für USD implantierte Doppelmagnete
IPC: A61F2/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Basisplatte zur magnetischen Fixation von Knochenleitungshörgeräten dadurch gekennzeichnet, dass die zur Haut gewandte Unterseite zwei Wölbungen aufweist, deren Position und Tiefe den Implantatmagneten entspricht.
Patent DE-202015104160-U1 (DE)
Title: Schubantrieb mit Zahnriemen
IPC: B23Q5/027
Filed: 2015-08-07
Abstract: Schubantrieb mit einem Zahnriemen (2) insbesondere für CNC-Werkzeugmaschinen, bei dem ein Drehantrieb (11) mit einer Drehachse (12) über eine erste Zahnriemenscheibe (21) auf den Zahnriemen (2) wirkt, um einen Werkzeug- oder Werkstückschlitten (1) translatorisch über eine Linearbewegungsbahn (X) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Drehachse (12) die erste Zahnriemenscheibe (21) und dazu verdrehbar eine zweite Zahnriemenscheibe (22) angeordnet sind, die eine Vorspannung (Y, –Y) zueinander aufweisen, und der Zahnriemen (2) in seinem Laufweg über beide Zahnriemenscheiben (21, 22) geführt ist.
Patent DE-202015104618-U1 (DE)
Title: Fahrradschloss zur Befestigung am Fahrradsattel eines Fahrrads
IPC: E05B71/00
Filed: 2015-08-31
Abstract: Fahrradschloss zur Befestigung am Fahrradsattel eines Fahrrads mit: einem Schloss (1), das eine in einem Schlossgehäuse (11) ausgebildete Schlosshalterung (12) aufweist, die mit dem Schlossgehäuse (11) verbunden ist und mit einem Schlosskern (15) und einem Schlüsselloch (121) versehen ist; einer Kombinationsvorrichtung (2), die mit dem Schloss (1) verbunden ist und zwei Schnapplöcher (23) umfasst, welche dazu dienen, das Schloss (1) an den Sattelfedern (41) des Fahrradsattels (4) anzubringen; und einem Stahlseil (3), das an einem Ende einen Sperrbolzen (31) und am anderen Ende eine Schelle (32) besitzt, wobei der Sperrbolzen (31) durch das Schlossgehäuse (11) in das Schlüsselloch (121) der Schlosshalterung (12) zum Abschliessen des Schlosses (1) eingesteckt wird, und wobei die Schelle (32) dazu dient, den Sperrbolzen (31) hindurchzuführen, um einen Befestigungsring (3A) auszubilden.
Patent DE-202015106499-U1 (DE)
Title: Holzstuhl
IPC: A47C7/40
Filed: 2015-11-30
Abstract: Holzstuhl, aufweisend eine Basis und eine Rückenstütze, die einteilig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen Oberfläche der Basis drei Sitzkissen mit einer Breite von 100 bis 150 mm nebeneinander angeordnet sind, wobei der Abstand zwischen den jeweiligen Sitzkissen 10 bis 20 mm beträgt, und wobei die Höhe des Sitzkissens zur Unterseite der Basis 400 bis 450 mm beträgt, und wobei der innere Neigungswinkel der jeweiligen Sitzkissen 0°–5° beträgt, und wobei der Neigungswinkel der Rückenstütze 75°–85° beträgt, und wobei an der Rückenstütze zwei Rückenkissen in der vertikalen Richtung angeordnet sind, und wobei das obere Rückenkissen eine Breite von 150 bis 200 mm hat, und wobei das untere Rückenkissen eine Breite von 100 bis 150 mm hat, und wobei der Abstand zwischen dem oberen und unteren Rückenkissen 200 bis 300 mm beträgt.
Patent DE-202015107055-U1 (DE)
Title: Kupplungselement
IPC: F16D1/04
Filed: 2015-12-23
Abstract: Kupplungselement (10) zur kraftschlüssigen Verbindung mit einer Welle, umfassend: – einen Grundkörper (12), wobei – der Grundkörper (12) eine Stirnfläche (14) aufweist, an der eine Mehrzahl von Bohrungen (16) zur Fixierung eines Bauteils vorgesehen sind, wobei – der Grundkörper (12) einen ersten, im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt (18) und einen zweiten, im Wesentlichen halbschalenförmigen Abschnitt (20) aufweist, – eine Halbschale (22), wobei – die Halbschale (22) und der halbschalenförmige Abschnitt (20) des Grundkörpers (12) jeweils eine halbkreisförmige Ausnehmung (24, 26) aufweisen, welche sich zu einer zylindrischen Öffnung (28) zusammensetzen lassen, wobei – die Halbschale (22) und der halbschalenförmige Abschnitt (20) des Grundkörpers (12) zwei ebene Kontaktflächen aufweisen.
Patent DE-202016000917-U1 (DE)
Title: Überdachungseinrichtung für von Hand bewegbare Transportwagen
IPC: B62B5/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Überdachungseinrichtung (1) für einen von Hand bewegbaren Transportwagen (15), insbesondere für einen Einkaufswagen, mit einer nach oben gerichteten Stützeinrichtung (6), die ein nach vorne geneigtes Dach (11) trägt, wobei die Überdachungseinrichtung (1) fahrbar ausgebildet ist und eine Raumzone (14) zur Aufnahme des Transportwagens (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dach (11) aus wenigstens zwei Dachabschnitten (11b, 11c usw.) gebildet ist und dass zwischen den Dachabschnitten (11b, 11c usw.) wenigstens ein Durchbruch (13) zum Durchströmen von Wind vorgesehen ist.
Patent DE-202016005409-U1 (DE)
Title: Regal gekennzeichnet durch die Form oder Ausrichtung der Öffnungen
IPC: A47B47/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Regal zum Aufbauen und lagern von Gegenständen dadurch gekennzeichnet, dass es ohne Werkzeug und Verbindungsmaterial wie Schrauben oder Nägel, aufgebaut wird.
Patent DE-202016005551-U1 (DE)
Title: Flexibler Mechanismus und Wegbruchmechanismus für Verbinder
IPC: H01R24/62
Filed: 2016-09-08
Abstract: Verbinder umfassend: ein Verbinderteil, welches eine Vielzahl von Kontakten nahe einem vorderen Ende unterstützt und einen Flansch an einem hinteren Ende aufweist; einen Kragen, um über den Flansch zu passen und die Bewegung des Flansches in eine Vorwärtsrichtung mechanisch zu beschränken, während er zumindest einem Teil des Flansches erlaubt, sich um einen beschränkten Betrag in eine Rückwärtsrichtung zu bewegen; einen Zylinder, der an einer Hinterseite des Kragens gesichert ist; und eine Feder in dem Zylinder, wobei die Feder komprimiert ist, um einen hinteren Teil des Flansches in die Vorwärtsrichtung zu drücken.
Patent DE-202016101810-U1 (DE)
Title: Roboterarm sowie Leitungszuführung dafür
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Roboterarm mit wenigstens zwei verstellbaren Armsegmenten (4, 5), mit einem von dem äußeren Armsegment (5) getragenen Arbeitsgerät (6), mit einer entlang der Armsegmente (4, 5) geführten Energieversorgungsleitung (7) zur Versorgung des Arbeitsgerätes (6) mit der benötigten Energie und mit einer mittels eines Stellaktors (11) betätigbaren Leitungszuführung (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Stellaktor eine pneumatisch betätigbare Mehrstellungs-Kolben-Zylinder-Anordnung (11) ist.
Patent DE-202016106277-U1 (DE)
Title: Rollladen
IPC: E06B9/17
Filed: 2016-11-10
Abstract: Rollladen, mit einem auf eine Wickelwelle (10) aufwickelbaren und daran befestigten, aus einer Vielzahl gelenkig miteinander verbundenen Lamellen (7) bestehenden Rollladenpanzer (2), mit dem eine Gebäudeöffnung (1) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von der Anbindung des Rollladenpanzers (2) an die Wickelwelle (10) zumindest ein Teil der Lamellen (7) in Wickelrichtung (A) zunehmend breiter bemessen sind.
Patent DE-202016107208-U1 (DE)
Title: Heizelementschweißeinheit
IPC: B29C65/20
Filed: 2016-12-21
Abstract: Heizelementschweißeinheit (H)  a) umfassend eine Halterung (1),  b) wobei an der Halterung (1) ein Werkzeugschlitten (2) angeordnet ist, um ein vom Werkzeugschlitten (2) gehaltenes Werkstück (7) gegen ein Fügemittel (9) oder ein Bauteil (8) zu verfahren und mit einer Druckkraft (D 2 ) anzudrücken, und  c) wobei an der Halterung (1) weiterhin ein Heizelementschlitten (3) angeordnet ist, um das Fügemittel (9) eines an dem Heizelementschlitten (3) angeordneten Heizelementhubs (4) gegen ein Werkstück (7) oder ein Bauteil (8) zu verfahren und mit einer Druckkraft (D 3 ) anzudrücken,  dadurch gekennzeichnet,  d) dass der Werkzeugschlitten (2) und/oder der Heizelementschlitten (3) mittels einer jeweiligen servoelektrischen Antriebseinheit (A 2 , A 3 ) relativ zur Halterung (1) verfahrbar ist, und  e) dass mit dem Werkzeugschlitten (2) und/oder dem Heizelementschlitten (3) ein jeweiliger Kraftsensor (S 2 , S 3 ) gekoppelt ist, um die vom Werkzeugschlitten (2) bzw. Heizelementschlitten (3) ausgeübte Druckkraft (D 2 , D 3 ) zu erfassen und in Signalform auszugeben.
Patent DE-202017000910-U1 (DE)
Title: Magische Fahrradbeleuchtung
IPC: B62J6/00
Filed: 2017-02-20
Abstract: LED Dioden- die Lage von die Dioden auf den Speiche
Patent DE-202017001885-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Schutztrichter
IPC: A01M29/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Der verstellbare Schutztrichter zeichnet sich dadurch aus, dass er  1. aus flexiblen Kunststoff besteht.  2. auch aus verschiedenen Materialien hergestellt werden kann.  3. für verschiedene Pfostendurchmesser verwendet werden kann.  4. Haltelaschen integriert hat.  5. in verschiedenen Durchmessern ausgebildet werden kann.  6. mit einem selbstklebenden Trennungsklebeband ausgestattet ist.  7. in verschiedene Farben gefertigt werden kann.  8. in verschiedenen Formen gefertigt werden kann.  9. an 4-kant und auch an Runde Teile angebracht werden kann.  10. aus dünner Folie gefertigt werden kann.  11. auch steck- und klebbar zusammengehalten werden kann.  12. verschiedene Laschenformen haben kann.  13. in verschiedenen Längen gefertigt werden kann.
Patent DE-202017002760-U1 (DE)
Title: System zur Benachrichtigung des Fahrers eines Wagens mit vielen Türen
IPC: B60Q9/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: System zur Benachrichtigung des Fahrers eines Wagens mit vielen Türen über den Wunsch eines Stoppens auf der nächsten Haltestelle und eines Öffnens einer bestimmten Tür beim diesen Stoppen, das einige Drücktasten und eine Einrichtung zur Erkennung eines Drückens dieser Tasten und Benachrichtigung des Fahrers über das Drücken und ein System zur einen Aufhebung des Signals einer schon früher gedrückten Taste und Benachrichtigung des Fahrers über diese Aufhebung einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufhebungssystem als ein System zur Erkennung eines nachfolgenden Drückens derselben Taste einer mindestens vorgegebenen Länge ausgeführt ist.
Patent DE-202017003131-U1 (DE)
Title: Magnetische Funkantenne für 27 MHz
IPC: H01Q1/36
Filed: 2017-06-14
Abstract: Magnetische Funkantenne für Frequenzen im Bereich 27 MHz zum Funksenderbetrieb mit einer Bake an Objekten und Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei unterschiedliche Leiterbahnen in einer definierten Form und in einem definierten Abstand beidseitig auf einer Epoxydharzplatte angebracht sind. Die kleine innere Leiterbahn (1) bildet den Eingangskreis. Die größere, äußere Leiterbahn (2) bildet den Antennenkreis und ist mit einem Kondensator (3) als Serienschwingkreis ausgebildet. Der Kondensator (3) ist abstimmbar und dient zur Anpassung der Impedanz.
Patent DE-202017003632-U1 (DE)
Title: Druckausgleichsgewebe, insbesondere Presspolster zur Ausrüstung von hydraulischen Ein- und Mehretagenheizpressen, bestehend aus einem Gewebe mit elastischen Schuss- und/oder Kettfäden
IPC: B30B15/06
Filed: 2017-07-11
Abstract: Druckausgleichsgewebe, insbesondere Presspolster welches als Gewebe ausgestaltet ist, zur Ausrüstung von hydraulischen Ein- und Mehretagenpressen, dessen Schuss- und/oder Kettfäden aus vulkanisierten Silikonelastomerfäden, mit oder ohne nichtmetallischen oder metallischen Seelenfäden, bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächen der ausvulkanisierten Silikonelastomerfäden mit Fluorgasgemischen im Inline-Verfahren, direkt nach der Extrusion kontinuierlich fluoriert werden.
Patent DE-202017004179-U1 (DE)
Title: Mittel zur Aufhellung von Zähnen
IPC: A61Q11/00
Filed: 2017-08-10
Abstract: Mittel zur Aufhellung von Zähnen, gekennzeichnet durch einen Gehalt an Bestandteilen und/oder an Extrakten von derjenigen Haut, welche die Oberseite von noch unreifen Samen der Gattung Juglans (Walnuss) oder der Gattung Castanea (Kastanie) außenseitig umgibt oder von derjenigen Schicht, welche zu der außenseitig auf der Oberseite von noch unreifen Samen der Gattung Juglans oder der Gattung Castanea vorgesehenen Haut in der noch geschlossenen Cupula (Fruchtschale) unmittelbar nach außen hin benachbart ist – oder von Mischungen hiervon –, jeweils als Wirkstoff.
Patent DE-202017005516-U1 (DE)
Title: Spannungsprüfer, insbesondere für Oberleitungen
IPC: G01R19/155
Filed: 2017-10-25
Abstract: Spannungsprüfer mit in der Länge verstellbarer Handhabe dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe 4 unterhalb der Begrenzungsscheibe 3 während der Verwendung teleskopisch verlängert werden kann, um die Handhabung des langen Spannungsprüfers mit beiden Händen des Anwenders zu ermöglichen.
Patent DE-202017006837-U1 (DE)
Title: Photorezeptorvorrichtung
IPC: G03G21/16
Filed: 2017-03-01
Abstract: Photorezeptorvorrichtung (100), umfassend:
 eine Photorezeptortrommel (10) mit einem Einführungsloch (12) , das entlang einer Längsrichtung ausgebildet ist; und
 einen Flansch (20), der an einem längsverlaufenden Endteil der Photorezeptortrommel (10) vorgesehen ist und eine darauf ausgebildete Durchgangsbohrung (24) an einer Position aufweist, um das Einführungsloch (12) zu überschneiden, wobei
 der Flansch (20) einen ersten vorragenden Teil (30) und einen zweiten vorragenden Teil (50) aufweist, die: auf einer Endfläche (22), an der die Durchgangsbohrung (24) vorgesehen ist, und um die Durchgangsbohrung (24) herum vorgesehen sind und von der Endfläche (22) vorragen,
 der erste vorragende Teil (30) eine erste Öffnung (32) an einer Position aufweist, die der Durchgangsbohrung (24) zugewandt ist, und
 der zweite vorragende Teil (50) an einer Position entgegengesetzt zu der ersten Öffnung (32) über eine Mitte (25) der Durchgangsbohrung (24) auf der Endfläche (22) vorgesehen ist und ein Abstand auf der Endfläche (22) zwischen dem zweiten vorragenden Teil (50) und der Durchgangsbohrung (24) länger als ein Abstand zwischen dem ersten vorragenden Teil (30) und der Durchgangsbohrung (24) ist.
Patent DE-202017007086-U1 (DE)
Title: Betonstein und Verwendung des Betonsteins zur Verlegung eines Steinverbunds
IPC: E04C1/00
Filed: 2017-09-25
Abstract: Betonstein (10), insbesondere Pflasterstein, Mauerstein oder Zierstein, mit zumindest einer Oberflächenseite (20), die wasser- und/oder ölabweisend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wasser- und/oder ölabweisende Oberflächenseite (20) wenigstens eine siliziumorganische Verbindung aufweist.
Patent DE-202017104215-U1 (DE)
Title: Angetriebene Mobilitätssysteme
IPC: A63C17/12
Filed: 2017-07-14
Abstract: Angetriebenes Mobilitätssystem, umfassend: einen angetriebenen Rollschuh, umfassend: einen Rahmen, der eine Plattform umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie einen Fuß eines Benutzers aufnimmt und den Fuß des Benutzers innerhalb der Plattform sichert; eine Vielzahl von Rädern, die ein Antriebsrad umfassen, das rückwärtig von einem Fersenende des angetrieben Rollschuhs und eines Seitenrads angeordnet ist; eine Motoranordnung, die einen Motor und eine Antriebswelle umfasst; eine Getriebeanordnung, die ein Zahnradgetriebe umfasst, wobei das Zahnradgetriebe mindestens ein Antriebszahnrad umfasst, das mit der Antriebswelle verbunden ist, und ein angetriebenes Zahnrad, das so konfiguriert ist, dass es das Antriebsrad dreht; eine Stromversorgung, die so konfiguriert ist, dass sie die Motoranordnung mit Strom versorgt und den Motor veranlasst, das Antriebsrad zu drehen; und einen nicht-angetriebenen Rollschuh.
Patent DE-202017105011-U1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregler mit einer Betätigung in der Gegenrichtung
IPC: G05D13/02
Filed: 2017-08-21
Abstract: Geschwindigkeitsregler mit einer Betätigung in der Gegenrichtung, der einen Grundkörper (1), einen Druckhebel (2) und einen Abzug (3) auf dem Grundkörper (1), wobei der Abzug (3) den Druckhebel (2) linear bewegt, und eine gedruckte Schaltungsplatte (4) an einer Seite des Grundkörpers (1) umfasst, wobei die gedruckte Schaltungsplatte (4) eine erste Kontaktscheibe (41) trägt, wobei ein Schiebekontakt (42) gleitbar mit der ersten Kontaktscheibe (41) verbunden ist, wobei das vordere Ende des Druckhebels (2) am Schiebeknopf (42) befestigt ist, wobei das hintere Ende des Druckhebels (2) mit dem oberen Ende des Abzugs (3) gelenkig verbunden ist, wobei eine Stützstange (55) an einem Ende mit dem Grundkörper (1) und am anderen Ende mit dem Abzug (53) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202017106348-U1 (DE)
Title: Neuer Luftpumpenmechanismus aus Kunststoff
IPC: F04B39/12
Filed: 2017-10-20
Abstract: Ein neuer Luftpumpenmechanismus aus Kunststoff,  dadurch gekennzeichnet, dass  der neue Luftpumpenmechanismus aus Kunststoff einen Kunststoffzylinder, einen Kunststoffkolben, eine Kunststoffausgangsplatte und eine Antriebseinrichtung umfasst, wobei die Antriebseinrichtung ein Kunststoffzahnrad, einen Kunststoffkipphebel und eine elektrische Maschine aufweist,  wobei der Luftpumpenmechanismus ferner eine Kunststoffhalterung zur Befestigung und Stützung der elektrischen Maschine, des Kunststoffzahnrads, des Kunststoffhebels und des Kunststoffzylinders umfasst,  wobei die Kunststoffausgangsplatte mit dem Kunststoffzylinder durch die Drehclipsverbindung verbunden ist und die Kunststoffhalterung jeweils mit der elektrischen Maschine und dem Kunststoffzylinder durch die Drehclipsverbindung verbunden ist,  wobei der neue Luftpumpenmechanismus aus Kunststoff gesamt in einem Kunststoffgehäuse angeordnet ist, in welchem an dem Kunststoffzylinder, der Kunststoffausgangsplatte, der Kunststoffhalterung, dem Kunststoffkipphebel, dem Zahnrad, der elektrischen Maschine anpassende Nuten vorgesehen sind.
Patent DE-202018002528-U1 (DE)
Title: Steckbausteine
IPC: A63H33/08
Filed: 2018-05-18
Abstract: Steckbausteine (1) mit einem Grundkörper (2), der senkrecht zu den Koordinatenrichtungen x, y, z eines dreidimensionalen kartesischen Koordinatensystems jeweils gegenüberliegend zwei ebene parallele Flächen aufweist, wobei von den gegenüberliegenden parallelen Flächen eine Fläche jeweils eine Erhebung (3) und die andere Fläche jeweils eine Vertiefung (4) aufweist, die Erhebungen (3) und Vertiefungen (4) der Steckbausteine (1) so dimensioniert sind, dass eine Erhebung (3) in eine beliebige Vertiefung (4) eines anderen Steckbausteines (1) einsteckbar ist und beim Einstecken einer Erhebung (3) in eine Vertiefung (4) in eine Koordinatenrichtung x oder y oder z Formschluss in die beiden anderen Koordinatenrichtungen besteht.
Patent DE-202018003756-U1 (DE)
Title: Gitternetzlinien auf Bauplatten (Gipskartonplatten, Gipsfaserplatten, OSB/MPF, Holz-Platten)
IPC: E04F13/07
Filed: 2018-08-11
Abstract: Aufbringen von Gitternetzlinien (Koordinaten-Linien) auf Baustoffplatten und Steinen,auf Vorder und oder Rückseite;Beispiele: Gipskarton-Platten, Gipsfaser-Platten, OSB- und MPF-Platten, sowie YTong und Gasbeton-Platten und Steine.
Patent DE-202018006820-U1 (DE)
Title: Elastische Membranpumpe
IPC: F04B43/02
Filed: 2018-12-20
Abstract: Elastische Membranpumpe, die ein festes Gehäuse (1) umfasst, wobei ein Antriebsmechanismus fest mit einem unteren Teil des festen Gehäuses (1) verbunden ist, ein unterer Befestigungssitz (8) fest mit einem oberen Teil des festen Gehäuses (1) verbunden ist, eine elastische Membran (9) an einem oberen Teil des unteren Befestigungssitzes (8) vorgesehen ist, die Mitte der elastischen Membran (9) fest mit einem Leistungsausgangsende des Antriebsmechanismus verbunden ist, ein Adapterventil (12) an einem oberen Teil der elastischen Membran (9) vorgesehen ist und ein Wassereinlass-Rückschlagventil (13) und ein Wasserauslass-Rückschlagventil (14) aufeinanderfolgend und fest mit einem inneren Teil des Adapterventils (12) verbunden sind.
Patent DE-202018107213-U1 (DE)
Title: Mit einem Funketikett markiertes Objekt und Funketikett zum Markieren von Objekten
IPC: G06K19/077
Filed: 2018-12-17
Abstract: Mit einem Funketikett markiertes Objekt, umfassend
 - eine in einen Abschnitt des Objektes eingebrachte, in einer Längsrichtung durchgehende, zu drei Seiten offene hinterschnittene Nut und
 - ein in der Nut angeordnetes und mittels einer aushärtbaren Vergussmasse vergossen Funketikett,
 - wobei die Nut wenigstens einen Vor- oder Rücksprung in der Längsrichtung aufweist.
Patent DE-202019001381-U1 (DE)
Title: Elektrische Shisha-Tabak-Verbrennung
IPC: A24F40/20
Filed: 2019-03-26
Abstract: Der Tabak / oder sonstige Kräuter verbrennen / verdampfen /vergasen durch elektrische Wärmeerzeugung. Der Tabak/ oder sonstige Kräuter befinden sich in einem geometrischen Behältnis (geschlossen, offen oder teilgeschlossen) welcher direkt oder indirekt durch wärmeerzeugende Maßnahmen (z.B. Heizspiralen, Strahlung jeweiliger Art etc.) erhitzt wird.