baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012001078-B4 (DE)
Title: Träger für eine optoelektronische Struktur und optoelektronischer Halbleiterchip mit solch einem Träger
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H05K1/11
Filed: 2012-01-23
Granted: 2022-02-03
Abstract: Träger (1) für eine optoelektronische Struktur (2) mit- einem, insbesondere elektrisch isolierenden, Grundkörper (11),- zumindest einer n-seitigen Anschlussstelle (13) an einer Unterseite (11b) des Grundkörpers (11),- zumindest einer p-seitigen Anschlussstelle (12) an der Unterseite (11b) des Grundkörpers (11),- eine strukturierte elektrisch leitende Schicht (14) an der der Unterseite (11b) gegenüberliegenden Oberseite (11a) des Grundkörpers (11), und- einer strukturierten und elektrisch leitenden trägerseitigen Verbindungsmittelschicht (15) an der dem Grundkörper (11) abgewandten Seite der strukturierten elektrisch leitenden Schicht (14), wobei- die strukturierte elektrisch leitende Schicht (14) in einem ersten Bereich (14a) elektrisch leitend mit der n-seitigen Anschlussstelle (13) verbunden ist,- die strukturierte elektrisch leitende Schicht (14) in einem zweiten Bereich (14b) elektrisch leitend mit der p-seitigen Anschlussstelle (12) verbunden ist,- der erste Bereich (14a) und der zweite Bereich (14b) der elektrisch leitenden Schicht (14) elektrisch voneinander isoliert sind,- die trägerseitige Verbindungsmittelschicht (15) stellenweise in direktem Kontakt mit der elektrisch leitenden Schicht (14) steht,- stellenweise ein elektrisch isolierendes Passivierungsmaterial (16) zwischen der elektrisch leitenden Schicht (14) und der trägerseitigen Verbindungsmittelschicht (15) angeordnet ist,- das Passivierungsmaterial (16) stellenweise zwischen der elektrisch leitenden Schicht (14) und der trägerseitigen Verbindungsmittelschicht (15) angeordnet ist, wobei das Passivierungsmaterial (16) mit der elektrisch leitenden Schicht (14) und der Verbindungsmittelschicht (15) in direktem Kontakt steht, wobei zumindest ein Bereich der trägerseitigen Verbindungsmittelschicht (15) vorhanden ist, in dem die trägerseitige Verbindungsmittelschicht (15) lediglich mechanisch mit der elektrisch leitenden Schicht (14) verbunden ist, wobei die mechanische Verbindung vom elektrisch isolierenden Passivierungsmaterial (16) vermittelt wird und in diesem zumindest einen Bereich kein elektrisch leidender Kontakt zwischen der trägerseitigen Verbindungsmittelschicht (15) der elektrisch leitenden Schicht (14) besteht, und- bei dem das Passivierungsmaterial (16) ausschließlich im ersten Bereich (14a) mit der elektrisch leitenden Schicht (14) in direktem Kontakt steht.
Patent DE-112012001830-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
Inventor: ISHIKAWA KAZUNORI
IPC: B23B27/14
Filed: 2012-03-27
Granted: 2021-07-22
Abstract: Schneidwerkzeug (1), umfassend eine Überzugsschicht (6) auf einem Grundkörper (2), wobei die Überzugsschicht (6) aufweist A-Schichten (7), die TiN enthalten, und B-Schichten (8), die eine durch Ti1-aMa(C1-xNx) repräsentierte Komponente enthalten, wobei M mindestens eines ist, das aus der Gruppe bestehend aus Al, Si, Y, Metallen der Gruppe 4, 5 und 6, ausschließlich Ti, in dem Periodensystem ausgewählt wird; 0,1 ≤ a ≤ 0,9; und 0 ≤ x ≤ 1, wobei die A- und die B-Schichten (7, 8) abwechselnd übereinander angeordnet sind, wobei ein erstes Verhältnis einer ersten Dicke einer der A-Schichten (7) zu einer zweiten Dicke einer der B-Schichten (8) an einer Spanfläche (3) größer ist als ein zweites Verhältnis der ersten Dicke zu der zweiten Dicke an einer Freifläche (4).
Patent DE-112013005964-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches Endlosband, Verfahren zum Herstellen desselben und elektrophotographische Vorrichtung
Inventor: UCHIDA KOUICHI
IPC: G03G15/16
Filed: 2013-10-15
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines elektrophotographischen Endlosbandes, das umfasst:eine Basisschicht, die eine thermoplastische Harzzusammensetzung umfasst, undeine innere Oberflächenschicht, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:(1) Bilden eines Energie-härtbaren Films mit einer Glasübergangstemperatur auf einer inneren Oberfläche einer röhrenförmigen Vorform, die ein thermoplastisches Harz umfasst, und dann Unterwerfen der Vorform einem Blasformen, um eine blasgeformte Flasche zu erhalten;(2) Bestrahlen der blasgeformten Flasche mit Energiestrahlen, um den Film zu härten, um die innere Oberflächenschicht zu bilden; und(3) Ausschneiden eines Endlosbandes von der blasgeformten Flasche, die die in dem Schritt (2) erhaltene innere Oberflächenschicht aufweist.
Patent DE-112014000249-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einstellen eines auf einer Sucherschnittstelle einer  Kamera eines mobilen Endgeräts angezeigten Bildes
Inventor: DING LELE
IPC: H04N5/232
Filed: 2014-07-03
Granted: 2018-01-04
Abstract: System zum Einstellen eines auf einer Sucherschnittstelle einer Kamera eines mobilen Endgeräts angezeigten Bildes, das bei einer Kamera eines mobilen Endgeräts verwendbar ist, wobei das System ein Abstandserfassungsmodul, ein Steuermodul und ein Einstellmodul umfasst, wobei das Steuermodul mit dem Abstandserfassungsmodul und dem Einstellmodul in Verbindung steht und das Einstellmodul innerhalb der Kamera angeordnet ist, und wobei – das Abstandserfassungsmodul dem Erfassen eines Abstandswerts zwischen mobilem Endgerät und Benutzer in vorgegebenen Zeitabständen und der kontinuierlichen Ausgabe des Abstandswerts dient, – das Steuermodul dem Ermitteln einer Abstandsänderung anhand des kontinuierlich eingegebenen Abstandswerts mit Hilfe eines voreingestellten Ermittlungsverfahrens, dem Erzeugen eines entsprechenden Einstellparameters anhand der Abstandsänderung mit Hilfe eines voreingestellten Anpassungsverfahrens und der Ausgabe eines dem Einstellparameter entsprechenden Steuerbefehls dient, – die Abstandsänderung eine Veränderung des Abstands zwischen mobilem Endgerät und Benutzer darstellt, – das Einstellmodul dem Einstellen eines auf der Sucherschnittstelle der Kamera angezeigten Bildes anhand des Steuerbefehls dient, wobei das Steuermodul eine Anpassungseinheit und eine Verarbeitungseinheit umfasst, wobei die Anpassungseinheit mit der Verarbeitungseinheit verbunden ist, und wobei – die Anpassungseinheit dem Ermitteln der Abstandsänderung mit Hilfe des voreingestellten Ermittlungsverfahrens und der Ausgabe des zugeordneten Einstellparameters mit Hilfe des voreingestellten Anpassungsverfahrens dient, – die Verarbeitungseinheit dem Erzeugen des Steuerbefehls anhand des Einstellparameters dient, dadurch gekennzeichnet, dass das System ferner ein Speichermodul umfasst, das mit der Anpassungseinheit des Steuermoduls verbunden ist, wobei – in der Speichereinheit mehrere Schwellenwerte der Abstandsänderung und mehrere zugeordnete Einstellparameter voreingestellt sind, – es sich bei jedem der Schwellenwerte der Abstandsänderung um einen die ...
Patent DE-112014003675-B4 (DE)
Title: Verbinder und Kabelbaum
Inventor: KITAMURA KEISHI
IPC: H01R13/56
Filed: 2014-07-22
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verbinder (40) mit:einem Gehäuse-Körper (42), einer Führung (43), einem Durchgangs-Teil (52) und einem Paar Arme (50),wobei im Gehäuse-Körper (42) ein Metall-Anschluss-Stück (30) unterbringbar ist, wobei ein mit dem Metall-Anschluss-Stück (30) verbundenes elektrisches Kabel (100) von einer Rück-Fläche des Gehäuse-Körpers (42) heraus erstreckbar ist;wobei die Führung (43) an der Rück-Seite des Gehäuse-Körpers (42) angeordnet ist,wobei das elektrische Kabel (100) innerhalb des Durchgangs-Teils (52) in eine Breiten-Richtung, die eine Richtung von vorn nach hinten schneidet, anordenbar ist,wobei das elektrische Kabel (100) in zwei Richtungen durch zwei End-Öffnungen des Durchgangs-Teils (52) heraus erstreckbar ist,wobei die Führung (43) eine Basis (49) enthält, die an einer oberen Kante eines hinteren Endes des Gehäuse-Körpers (42) befestigt ist und rückwärtig vorsteht,wobei das Paar Arme (50) am hinteren Ende der Basis (49) befestigt ist und abwärts vorsteht,wobei das Durchgangs-Teil (52) durch die Rück-Fläche des Gehäuse-Körpers (42),die Basis (49) und die Arme (50) definiert ist, undwobei beide Arme (50) in einer Ansicht auf Rück-Flächen beider Arme (50) keinen Bereich aufweisen, der mit dem Gehäuse-Körper (42) in der Breiten-Richtung überlappt.
Patent DE-112015000120-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: HAYASHI TAKASHI
IPC: B60K5/12
Filed: 2015-04-27
Granted: 2019-03-14
Abstract: Schwingungsdämpfungsvorrichtung (10), wobei ein erstes Montierungselement (12) und ein zweites Montierungselement (14) elastisch durch einen Hauptgummielastikkörper (16) verbunden sind, das erste Montierungselement (12) einen Einpassungsrohrteil (18) beinhaltet, der sich zu einer Seite zum Einpassen und Montieren eines Innenbügels (44) öffnet, ein Anschlagsgummi (35) an einem Abschnitt eines Umfanges des Einpassungsrohrteiles (18) vorgesehen ist und zu der Seite von einer Öffnungsendoberfläche des Einpassungsrohrteiles (18) vorsteht, und der Anschlagsgummi (35) zum Überlappen des Innenbügels (44) ausgestaltet ist, wobei die Schwingungsdämpfungsvorrichtung (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass:der Anschlagsgummi (35) derart ausgestaltet ist, dass er durch Einpassen und Montieren des Innenbügels (44) in dem Einpassungsrohrteil (18) elastisch dafür verformt wird, an dem Innenbügel (44) in einem Zustand, der durch eine Elastizität des Anschlagsgummis (35) selbst druckbeaufschlagt ist, anzuliegen und diesen zu überlappen,wobei eine Überlappungsoberfläche des Anschlagsgummis (35) zum Überlappen des Innenbügels (44) relativ zu einer Überlappungsoberfläche des Innenbügels (44) zum Überlappen des Anschlagsgummis (35) geneigt ist, undwobei der Anschlagsgummi (35) zu einer Innenumfangsseite des Einpassungsrohrteiles (18) bei einer Hinbewegung zu einer Vorsprungsspitzenendseite des Anschlagsgummis (35) geneigt ist.
Patent DE-112016005007-B4 (DE)
Title: Viskositätspumpe mit einfüll- und fliessregelung und verfahren dafür
Inventor: ZINNIEL ROBERT L
IPC: B29C64/106
Filed: 2016-10-28
Granted: 2023-05-04
Abstract: Viskositätspumpenbaugruppe (10) zur Verwendung in einem additiven Herstellungssystem, wobei die Viskositätspumpenbaugruppe (10) Folgendes umfasst:eine Viskositätspumpe (12) mit einer Pumpenkammer (26), konfiguriert zum Aufnehmen eines Vorrats an Verbrauchsmaterial von einem Einlass (70), wobei die Pumpenkammer (26) einen Auslass (24) mit einer konischen Ausgestaltung aufweist, und der zum Extrudieren des Verbrauchsmaterials daraus konfiguriert ist;ein Laufrad (14), das sich in die Pumpenkammer (26) erstreckt und eine Drehachse (41) hat, wobei das Laufrad (14) zum Bereitstellen einer Drehbewegung zum Pumpen des Verbrauchsmaterials durch das Auslassende und zum Bewegen parallel zur Drehachse (41) konfiguriert ist; und wobei das Laufrad (14) ein distales Spitzenende aufweist, das eine logarithmische Spirale umfasst, und eine konische Oberfläche mit einer zu der konischen Ausgestaltung des Auslasses (24) der Viskositätspumpe (12) komplementären Ausgestaltung aufweist, sodass das Laufrad (14) derart ausgestaltet ist, dass es mit dem Auslass (24) zusammenpasst, um eine Dichtung zwischen der konischen Oberfläche und dem konischen Auslass (24) zur Verfügung zu stellen;einen Laufradaktuator (47), der mit dem Laufrad (14) gekoppelt und zum Bewegen des Laufrads (14) parallel zur Drehachse (41) konfiguriert ist;eine Sensorbaugruppe (76), die wenigstens teilweise in dem Gehäuse positioniert und zum Erfassen eines Spiegels des Verbrauchsmaterials in der Pumpenkammer (26) konfiguriert ist; undeine Steuerung (100), konfiguriert zum Empfangen eines Signals von der Sensorbaugruppe (76) in Bezug auf den Spiegel des Verbrauchsmaterials in der Pumpenkammer (26), der mit einem Volumen von Verbrauchsmaterial in dem Gehäuse korreliert und mit einem volumetrischen Fließratensollwert verglichen werden kann, wobei die Steuerung (100) zum Senden eines Signals zum Laufradaktuator (47) zum Bewegen des Laufrads (14) parallel zur Drehachse (41) konfiguriert ist, um die volumetrische Fließrate relativ zum volumetrischen Fließratensollwert zu justieren.
Patent DE-112017003176-B4 (DE)
Title: Adapter für einen elektronischen sucher, kamera und elektronischer sucher
Inventor: FUJIMURA YUICHI
IPC: G03B17/56
Filed: 2017-07-04
Granted: 2021-11-18
Abstract: Adapter für einen elektronischen Sucher, mit dem ein elektronischer Sucher an einem ersten Zubehörschuh eines Kamerakörpers befestigbar und lösbar montierbar ist, wobei der Adapter für einen elektronischen Sucher umfasst:ein Basiselement, das einen Zubehörschuhmontierabschnitt aufweist, der an dem ersten Zubehörschuh befestigbar und lösbar montiert werden kann;einen ersten Verbinder, der am Zubehörschuhmontierabschnitt vorgesehen ist und mit einem ausgangsseitigen Verbinder für ein Bildsignal für einen Sucher, der am ersten Zubehörschuh vorgesehen ist, in Verbindung mit dem Befestigen/Lösen des Zubehörschuhmontierabschnitts am/vom ersten Zubehörschuh befestigbar und lösbar verbunden werden soll;ein Kippelement, das kippbar auf dem Basiselement montiert ist,einen zweiten Zubehörschuh, der auf dem Kippelement vorgesehen ist, undeinen zweiten Verbinder, der am zweiten Zubehörschuh vorgesehen ist, der mit einem eingangsseitigen Verbinder für ein Bildsignal für einen auf dem elektronischen Sucher vorgesehenen Sucher befestigbar und lösbar verbunden werden soll, und mit dem ersten Verbinder elektrisch verbunden ist, wobei das Basiselement einen zweiten Verstärkungsabschnitt umfasst, der mit einem ersten Verstärkungsabschnitt in Eingriff zu bringen ist, der um den ersten Zubehörschuh des Kamerakörpers herum vorgesehen ist, undder zweite Verstärkungsabschnitt ein Schienenelement ist, das mit dem ersten Verstärkungsabschnitt in einem Fall in Eingriff zu bringen ist, in dem der Zubehörschuhmontierabschnitt auf dem ersten Zubehörschuh montiert ist.
Patent CZ-291785-B6 (CZ)
Title: Adenosine derivative, use thereof and pharmaceutical composition in which the derivative is comprised
Inventor: MYERS MICHAEL R
IPC: C07D473/00
Filed: 1997-07-01
Abstract: This invention relates to adenosine derivatives of the general formula I, their use for treating cardiovascular diseases, for ameliorating ischemic injury or  reducing myocardial infarct size consequent to myocardial ischemia, further for reducing lipid levels, triglyceride levels, or cholesterol levels in a mammal, and for treating a cardiovascular disease bearing traces of hypertension or myocardial ischemia, reducing myocardial infarct size consequent to myocardial ischemia or for reducing lipid levels, triglyceride levels, or cholesterol levels in mammals. Disclosed is also the use of these derivatives for preparing a medicament used for treating the aforementioned diseases, as well as process for preparing these compounds.
Patent CZ-287305-B6 (CZ)
Title: Synergistically active arthropodicidal preparation, harmless for warm-blooded organisms
Inventor: PAP LASZLE DR
IPC: A01P7/02
Filed: 1989-02-03
Abstract: The invented synergistically active arthropodicidal preparation, harmless for warm-blooded organisms is a synergistic mixture of a) 0.1 to 20 percent by weight 1S-trans-R-({alpha})-cyan-phenoxybenzyl)-3-(2,2-dichlorovinyl)-2,2-dimethyl cyclopropane carboxylate of the general formula I, b) 0.1 to 20 percent by weight 1R-trans-S-({alpha})-cyan-3-phenoxybenzyl)-3-(2,2-dichlorovinyl)-2,2-dimethyl cyclopropane carboxylate, wherein the weight ratio of the compound 1S-trans-R to the compound 1R-trans-S is within the range of 0.7:1.3 to 1.3:0.7, c) 0.05 to 10 percent by weight 3,4,5,6-tetrahydrophthalimidomethyl-(1RS)-cis-trans-chrysanthemate or 3,4,5,6-tetrahydrophthalimidomethyl-(1RS)-trans-chrysanthemate as a  pyrethroid component, and 0.1 to 40 percent by weight piperonylbutoxide of the general formula III as a synergistic component, together with solid and/or liquid carriers and optionally with ionic and/or non-ionic surface-active substances in an amount up to the 100 percent by weight.
Patent SK-281828-B6 (SK)
Title: Cyclopeptides, method for their production, pharmaceutical preparations containing them and their use
Inventor: JONCZYK ALFRED
IPC: A61K38/08
Filed: 1994-03-31
Abstract: Claimed are cyclopeptides of the formula cyclo-(Arg-B-Asp-D-E) (I) where B = Gly, Ala, -HN-Q-CO- and D and E are independently Gly, -HN-Q-CO-, Ala, Asn, Asp, Asp(OR), Arg, 3-cyclohexyl alanine, Cys, Gln, Glu, His, Ile, Leu, Lys, Lys(Ac), Lys (AcNH2), Lys(AcSH), Met, 3-(2-naphthyl)-alanine, norleucine, ornithine, Phe, 4-halogen-Phe, phenylglycine, proline, 3-(2-pyridyl)-alanine, Ser, Thr, 3-(2-thienyl)-alanine, tetrahydroisoquinoline-3-carbonic acid, Trp, Tyr or Val or their derivs., R = alkyl with 1-6 C-atoms, Hal = F, Cl, Br, I; Q = alkylene with 1-6 C atoms and Ac = alkanoyl with 1-10 C-atoms, where applicable either the D- and L-forms, and the physiological salts thereof. Also claimed is (a) the prodn. of I, (b) a pharmaceutical compsn. including I, and (c) (b's) prodn.
Patent SK-281727-B6 (SK)
Title: Fungicide
Inventor: SAUR REINHOLD
IPC: A01N25/26
Filed: 1994-12-07
Abstract: The invention concerns agents containing one or more plant-protection substances in a formulation which is carried on a granular or pellet-form carrier and enveloped in a wax copolymer made from ethylene and an  alpha -olefinically unsaturated monocarboxylic or dicarboxylic acid with 3 to 8 C-atoms. The invention also concerns a method of producing such agents, containing a fungicidal plant-protection substance, for the control of harmful fungi.
Patent CZ-283927-B6 (CZ)
Inventor: DALLMAN HARALD
IPC: D01H4/50
Filed: 1992-07-27
Abstract: Při přerušení niti (2) začne pracovat spojovací  ústrojí (12) niti (2). Odváděcí válce (3) dále  dodávají nit (2), která je odsávána do zásobníků  (4, 11) niti (2). Po ukončení spojení niti (2)  ve spojovacím ústrojí (12) jsou po sobě navzájem  oba zásobníky (4, 11) niti (2) vyprázdněny  zvýšenou rychlostí odváděcího válce (7) a  pomocného frikčního válečku (14).ŕ
Patent CZ-281502-B6 (CZ)
Title: Virus-protected thrombin and process for preparing thereof
Inventor: EIBL JOHANN DR
IPC: A61K35/00
Filed: 1992-11-04
Abstract: The invention relates to a thrombin of human or animal origin, which is free of infectious agents and can be prepared by activation of prothrombin which is subjected to a heat treatment to inactivate infectious agents.
Patent CZ-282962-B6 (CZ)
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: B23K3/04
Filed: 1991-12-12
Abstract: U zařízení pro regulaci teploty pro pájecí a  odpájecí přístroje, s topným zařízením (1),  napájeným ze řiditelného elektrického zdroje  (11) topného proudu, jehož topný výkon se  přenáší na pájené místo (L) přenášecím zařízením  (3) topného výkonu, se vytvoří signál úměrný  teplotě topného zařízení (1) a porovná se v  prvním komparátoru (13) prvního řídicího obvodu  (13, 17, 18) s požadovanou hodnotou (6), přičemž  první řídicí obvod (13, 17, 18) odvodí z  výstupního signálu prvního komparátoru (13)  první řídicí signál k řízení zdroje (11) topného  proudu. V oblasti přenášecího zařízení (3)  topného výkonu je u pájeného místa (L) navíc  uspořádáno teplotní čidlo (5), jehož výstupní  signál je ve druhém komparátoru (23) druhého  řídicího obvodu (23, 27, 28) porovnán s další  požadovanou hodnotou (7), přičemž druhý řídicí  obvod (23, 27, 28) dodává druhý řídicí signál k  řízení zdroje (11) topného proudu. Řídicí  signály prvního řídicího obvodu (13, 17, 18) se  přivádějí prvnímu vstupuŕ
Patent CZ-278990-B6 (CZ)
Title: Process for manufacturing profiled workpieces
Inventor: KRAMER HELMUT
IPC: B23F19/00
Filed: 1990-08-22
Abstract: Profiled workpieces are produced in a machine tool, e.g. a gear generating machine, having a toolholder (1) for at least one tool and a work carrier for a workpiece 3, there being means for relative reciprocation of said tool holder and carrier. In the course of the reciprocatory movement the tool produces a profile 4 on the workpiece in the direction of movement of the toolholder. The length of the profile in the stroke direction is greater than the length of the stroke movement. To produce the desired profile length, this is divided, in the direction of the relative movement between tool and workpiece, into at least two portions (6, 8) which are produced separately from one another. <IMAGE>
Patent CS-276300-B6 (CS)
Inventor: DOLEZAL PAVEL RNDR CSC
IPC: A61K31/195
Filed: 1989-07-13
Abstract: jejenf se týká urychlovače
. transderaálnl penetrace určeného do toplckých
přípravků k usnadněni průniku léčivých
létck kůží lidskou nebo zvířecí, vyznačujíc!
se tle, 2c sestaví ncjoéně z
Jedné sloučeniny ze skupiny látek typu
H2N-(CH2)j-COO-R, kde K Je C^-C^ alkyl
nebo Cj-C^ cykloalkyl. lato aktivní látka
a/nebo látky jsou v anolstvl 0,1 až
30 \ haot. dispergovány ve fyziologicky
Inertní* vehlkulu spolu s bezpečným
a efektivní· onožstvl· léčivé látky
nebo léčivých látek, kompatibilních
s vehlkule·. Urychlovač je určen ke
zvýSení účinnosti léčeni hlubSlch vrstev
kůže nebo transťcraálnl systéaové
terapie.
Patent CS-276499-B6 (CS)
Title: Plastoelastomeric polyolefinic material and process for preparing thereof
Inventor: BRAGA VITTORIO
IPC: C08K5/14
Filed: 1989-09-13
Abstract: Described are plastoelastomeric polyolefin compositions com­prising a mixture of the following components:
     A) 10-50% of not crosslinked polypropylene,   B) 2-10% of not crosslinked elastomeric ethylene/propylene/­(diene) copolymer,   C) 30-45% of polymeric product which is insoluble in xylene at 135°C, comprising polypropylene and ethylene/propylene/­(diene) copolymer,   D) 5-58% of extender oil.   
     A process for the preparation of said compositions is also disclosed.
Patent CZ-297842-B6 (CZ)
Title: Regeneration process of anthraquinone derivatives during synthesis of hydrogen peroxide
Inventor: LE LOARER JEAN-LUC
IPC: C01B15/023
Filed: 1997-10-24
Abstract: The present invention relates to a process for regenerating a working solution for preparing hydrogen peroxide, in which the working solution comprises at least one anthraquinone derivative and at least one degradation product of said derivative, whereby the process is characterized in that by bringing the working solution into contact with alumina being obtained from a shaping operation by extrusion. The total volume of the alumina pores is at least 0.25 ml/g and specific surface 10 me2/g.
Patent CZ-286381-B6 (CZ)
Title: Leakage alarm system
Inventor: NEMECEK JOHANN
IPC: B65D90/501
Filed: 1994-11-30
Abstract: The invented alarm system is provided with a cover (5) that is arranged on at least one opening (4) in a tank (1) bottom (3). The tank (1) is placed on a foundation (2) that is convex with respect to the tank (1) inside. The foundation (2) is tight joined with the bottom (3), whereby between the bottom (3) and the foundation (2) there is arranged in the region being immediately adjacent to the opening (4) at least one expanding element (12). The system has a gas piping (9) that leads from the cover (5) through the tank (1) inside and the tank (1) wall. Said gas piping (9) outer end is connected to a gas quantity measuring instrument (10).
Patent CZ-307528-B6 (CZ)
Title: A method of treatment of kaolins, clays and the mixtures thereof
Inventor: PTICEN FRANTIŠEK
IPC: C09C1/42
Filed: 2007-01-25
Abstract: A method of treatment of kaolins, clays and mixtures thereof, including kaolinite and mixtures of substances containing quartz, feldspar, mica, organic substances, iron and titanium minerals, carbonates, to increase their whiteness, wherein the kaolinite particles in the vessel are ground to continuously tumble with grinding bodies by means of shearing forces by the action of which they are delaminated and areally cleft into plates by increasing the total surface area of ​​the given volume of the kaolinite particles processed and simultaneously increasing their surface activities, wherein, during the grinding of the particles of the kaolinite, the grinding bodies move in a sliding and rolling way thus delaminating the kaolinite aggregates to the individual plates of the kaolinite in the shearing way without their re-lamination and splitting, thus increasing the finest particle content to a size below 2 μm and reducing the energy required for the delamination, wherein, after the delamination, the kaolinite particles are sorted according to their size.