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Patent DE-102019207392-A1 (DE)
Title: Schutzelement für ein Batteriegehäuse
Inventor: SAWATZKI MARIUS
IPC: B60R16/04
Filed: 2019-05-21
Abstract: Schutzelement für ein Batteriegehäuse, wobei das Batteriegehäuse in einem Kraftfahrzeug mit mindestens einem Sitz unter einem der Sitze eingebaut ist, wobei das Schutzelement an dem Batteriegehäuse in Querrichtung des Kraftfahrzeugs und zwischen zwei voneinander beabstandeten und in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs parallel zueinander angeordneten Trägern des Sitzes, vorzugsweise Führungsschienen, auf deren Höhe angeordnet und so ausgebildet ist, dass dieses eine größere Ausdehnung in Querrichtung des Kraftfahrzeugs hat als das Batteriegehäuse und die Träger, sofern diese sich aufeinander zubewegen, so gegeneinander abstützt, dass eine Verringerung des Abstands zwischen den Trägern über die Ausdehnung des Batteriegehäuses in Querrichtung des Kraftfahrzeugs und damit eine Deformation des Batteriegehäuses vermieden wird.
Patent DE-102019208909-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Luftfeuchtigkeit in einem Umfeld eines Fortbewegungsmittels
Inventor: WEISSENMAYER SIMON
IPC: G01W1/11
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermitteln einer Luftfeuchtigkeit in einem Umfeld eines Fortbewegungsmittels (80). Das Verfahren umfasst die Schritte: Aussenden eines Ultraschallsignals mittels eines ersten Ultraschallsensors (30) des Fortbewegungsmittels (80) in das Umfeld des Fortbewegungsmittels (80), Empfangen eines ersten Messsignals eines zweiten Ultraschallsensors (40) des Fortbewegungsmittels (80) repräsentierend empfangene Anteile des Ultraschallsignals, Empfangen eines zweiten Messsignals repräsentierend eine durch einen Temperatursensor (50) des Fortbewegungsmittels (80) erfasste Außentemperatur im Umfeld des Fortbewegungsmittels, Ermitteln eines Wertes für eine aktuelle Luftfeuchtigkeit im Umfeld des Fortbewegungsmittels (80) in Abhängigkeit des ersten Messsignals und des zweiten Messsignals, und Verwenden des Wertes für die aktuelle Luftfeuchtigkeit im Fortbewegungsmittel (80).
Patent DE-102019210517-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung zur Speicherung von verdichteten Fluiden
Inventor: SCHULTE MOENTING MARTIN
IPC: F17C13/06
Filed: 2019-07-17
Abstract: Tankvorrichtung (1) zur Speicherung von verdichteten Fluiden mit mindestens zwei Tankkammern (10), welche mindestens zwei Tankkammern (10) mittels Endplatten (4) fest miteinander verbunden sind und so die Tankvorrichtung (1) ausbilden. Weiterhin weist die Tankvorrichtung (1) einen wabenförmigen Querschnitt auf, wobei jede Tankkammer (10) jeweils eine Außenwand (12) aufweist. Jeweils ein Abschnitt (14) der Außenwand (12) der mindestens zwei Tankkammern (10) bildet die Gesamtaußenwand (13) der Tankvorrichtung (1) aus und dieser Abschnitt (14) ist jeweils kreisförmig ausgebildet.
Patent DE-102019213388-A1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung für eine Werkzeugmaschine, Werkzeugmaschine und Werkzeugsystem
Inventor: BOZIC MILAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Adaptervorrichtung für eine Werkzeugmaschine (20a; 20b; 20c; 20d), insbesondere oszillierend antreibbare Multifunktionswerkzeugmaschine, mit zumindest einer Maschinenschnittstelle (12a; 12b; 12c; 12d) zu einer Verbindung mit der Werkzeugmaschine (20a; 20b; 20c; 20d), insbesondere mit einer Werkzeugaufnahme (44a; 44b; 44c; 44d) der Werkzeugmaschine (20a; 20b; 20c; 20d), und mit zumindest einer Werkzeugschnittstelle (14a; 14b; 14c; 14d) zu einer Verbindung mit einem Schleifwerkzeug (52a; 52b; 52c; 52d), insbesondere einem Schleifblatt (56a; 56b; 56c; 56d).
 Es wird vorgeschlagen, dass die Maschinenschnittstelle (12a; 12b; 12c; 12d) eine Verbindungsebene (42a; 42b; 42c; 42d) aufweist, welche mit einer Verbindungsebene (42a'; 42b'; 42c'; 42d') der Werkzeugschnittstelle (14a; 14b; 14c; 14d) einen Winkel (18a; 18b; 18c; 18d) einschließt, welcher von 0°, 90° und 180° verschieden ausgebildet ist.
Patent DE-102019216409-A1 (DE)
Title: Kunststoffgehäusevorrichtung zur indirekten Verschraubung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRISCH JOHANN
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kunststoffgehäusevorrichtung (100) zur indirekten Verschraubung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Kunststoffgehäusevorrichtung (100) umfasst: mindestens zwei Schnapphakenelemente; ein Befestigungselement; und ein Schraubenelement; wobei die mindestens zwei Schnapphakenelemente dazu ausgebildet sind, das Befestigungselement formschlüssig in Position zu halten; wobei das Schraubenelement dazu ausgebildet ist, durch an der Kunststoffgehäusevorrichtung angebrachte Federlaschen gegen das Befestigungselement gepresst zu werden und dadurch eine Drehung des Befestigungselement zu bewirken; wobei das Befestigungselement dazu ausgebildet ist, durch die Drehung die Kunststoffgehäusevorrichtung (100) an ein Blech zu klemmen.
Patent DE-102019217980-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum dekodieren von unter-aufgelösten symbolen
Inventor: BACHELDER IVAN
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die hierin beschriebenen Techniken beziehen sich auf Verfahren, Vorrichtungen und computerlesbare Medien, die konfiguriert sind, um ein Symbol in einem digitalen Bild zu dekodieren. Ein digitales Bild eines Teils eines Symbols wird empfangen, das ein Pixelgitter umfasst und das Symbol umfasst ein Modulgitter. Eine räumliche Zuordnung zwischen einer zusammenhängenden Teilmenge von Modulen im Modulgitter zum Pixelgitter wird bestimmt. Kausalzusammenhänge werden unter Verwendung der räumlichen Zuordnung zwischen jedem Modul und dem Pixelgitter bestimmt. Ein Satz von gültigen Wertekombinationen von benachbarten Modulen in der zusammenhängenden Teilmenge von Modulen wird gegen das Pixelgitter unter Verwendung der Kausalzusammenhänge getestet. Ein Wert von mindestens einem Modul der zwei oder mehr benachbarten Module wird basierend auf dem getesteten Satz von gültigen Kombinationen bestimmt. Das Symbol wird basierend auf dem bestimmten Wert des mindestens einen Moduls dekodiert.
Patent DE-102020000774-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: SCHADT TORSTEN
IPC: B62D1/22
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (1) zum Steuern eines Fahrzeugs, insbesonders eines Steer-by-wire-Fahrzeugs, mit einer Lenkeinrichtung (2) und einer eine Lenkachse (3) aufweisenden Lenkeinrichtungsaufnahme (4) zum Aufnehmen der Lenkeinrichtung (2). Wesentlich ist, dass die Lenkeinrichtung (2) zur Quersteuerung eines Fahrzeugs um die Lenkachse (3) herum rotierbar und zur Längssteuerung des Fahrzeugs um eine rechtwinklig zur Lenkachse (3) ausgerichtete Beschleunigungsachse (5) herum kippbar ist.
Patent DE-102020001419-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stabilisieren von natürlichen Pulversubstraten an der Erdoberfäche
Inventor: FATEHI MOHAMMAD KAMBIZ
IPC: E02D3/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Ein Verfahren zum Stabilisieren von natürlichen Pulversubstraten an der Erdoberfläche, ist gekennzeichnet durch die Schritte Lockern trockener Teilchen der natürlichen Pulversubstrate; Verteilen der Polyelektrolytmaterialien in den natürlichen Pulversubstraten; Verdichten der natürlichen Pulversubstrate mittels Polyelektrolytmaterialien.
Patent DE-102020001774-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung einer Oberfläche eines Festkörpers
Inventor: EHRHARDT MARTIN
IPC: H01L21/3065
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Bearbeitung einer Oberfläche eines Festkörpers, wobei in einem Bearbeitungsbereich auf der Oberfläche zunächst in einem Plasmaätzschritt ein in einem Plasma-Jet erzeugter Teilchenstrom aus hochreaktiven Radikalen auf die Oberfläche geführt wird und die hochreaktiven Radikale dieses Teilchenstroms chemisch mit oberen Atomlagen der Oberfläche zu flüchtigen und nicht-flüchtigen Reaktionsprodukten reagieren. Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Verfahren zur Bearbeitung einer Oberfläche eines Festkörpers mittels Plasma-Jet-Ätzen weiterzubilden, welches auch für Festkörper geeignet ist, bei denen beim Plasma-Jet-Ätzen neben flüchtigen Reaktionsprodukten auch an der Oberfläche haftende Reaktionsprodukte gebildet werden. Insbesondere soll sich das Verfahren zur Oberflächenbearbeitung von Gläsern eignen, die neben SiO2weitere Bestandteile aufweisen. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass anschließend in einem Laserbehandlungsschritt eine Laserstrahlung (17) zumindest auf einen Teilbereich (18a, 18b) des Bearbeitungsbereiches gerichtet wird und die nicht-flüchtigen Reaktionsprodukte als Folge einer Wechselwirkung mit der Laserstrahlung (17) abgetragen werden.
Patent DE-102020004166-A1 (DE)
Title: Stromwandlervorrichtung und Steuerverfahren derselben
Inventor: HORIKOSHI SHINICHI
IPC: H02M7/219
Filed: 2020-07-10
Abstract: Eine Stromwandlervorrichtung (10) umfasst: einen Wandler (12), der eine Wechselspannung, die von einer Wechselstromversorgung (14) über eine Schalteinheit (16) geliefert wird, in eine Gleichspannung umwandelt; einen Glättungskondensator (18), der die vom Wandler ausgegebene Gleichspannung glättet; einen Widerstand (20), der einen elektrischen Strom unterdrückt, der in den Glättungskondensator fließt; einen Schalter (22), der beide Enden des Widerstands kurzschließt; einen Filter (24), der Drosseln (46U, 46V, 46W, 48U, 48V, 48W) und Kondensatoren (54U, 54V, 54W) enthält und ein Rauschen entfernt; und eine Steuereinheit (64), die ein Öffnen und Schließen der Schalteinheit und des Schalters steuert. Die Steuereinheit ändert die Schalteinheit von dem offenen Zustand in den geschlossenen Zustand, wobei sich der Schalter in einem offenen Zustand befindet, wenn eine Spannung über dem Glättungskondensator niedriger als eine Spannungsschwelle ist, und ändert die Schalteinheit von dem offenen Zustand in den geschlossenen Zustand, wobei sich der Schalter in einem geschlossenen Zustand befindet, wenn die Spannung über dem Glättungskondensator gleich oder größer als die Spannungsschwelle ist.
Patent DE-102020007102-A1 (DE)
Title: Röhrenkreuzkühler
Inventor: SCHULTIS ERICH
IPC: F28B1/02
Filed: 2020-11-20
Abstract: Röhrenkreuzkühler werden im Gegenstromverfahren zum Abkühlen von gasförmigen Alkoholdämpfen in den flüssigen Zustand verwendet. Das ist Kühlkreislauf Nr. 1 mit Frischwasser.Im oberen Teil des Röhrenkühlers befindet sich ein zweiter Röhrenkühler, der die Rohre durchkreuzt und ein getrennter Kreislauf ist.Die Wärme vom Alkoholdampf wird auf das Wasser vom Kühlkreislauf Nr. 1 übertragen und zugleich auch auf den Kühlkreislauf Nr. 2.Somit können diese Wärmeeinheiten mit dem Kühlkreislauf Nr. 2 für den Pufferspeicher in die Heizung abgegeben werden.Die Wärmeeinheiten, die im Kühlkreislauf Nr. 2 abgegeben werden, entlasten den Kühlkreislauf Nr. 1.Somit wird im Kühlkreislauf Nr. 1 auch Frischwasser gespart.Mit dem Kühlkreislauf Nr. 3, der den Röhrenkühler unten durchkreuzt, kann man mit einer Kältemaschine das Destillat abkühlen, dann ist der Wasserverbrauch gleich Null.Der Röhrenkreuzkühler kann mit zwei und mehreren Kühlkreisläufen gebaut werden.
Patent DE-102020105589-A1 (DE)
Title: Selbstschließender Verriegelungsbügel
Inventor: GRIEPENSTROH SEBASTIAN
IPC: H01R13/631
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verriegelungsbügel (1) zur reversiblen Verriegelung eines Anbaugehäuses (6) mit einem Steckverbindergehäuse (7), wobei der Verriegelungsbügel (1) eine Rückwand (2) und daran angeformte Seitenteile (3) und einen U-förmigen Querschnitt aufweist, wobei die Seitenteile (3) jeweils eine Lageraufnahme (4) aufweisen, durch welche der Verriegelungsbügel (1) schwenkbar an dem Anbaugehäuse (6) lagerbar ist und wobei die Seitenteile (3, 3') jeweils eine Arretieraufnahme (5) aufweisen, die über einen Arretierzapfen (9) des Steckverbindergehäuses (7) greifbar sind, wobei die Arretieraufnahmen (5) jeweils eine V-förmige Nut (14) aufweisen, so dass beim Steckvorgang die Arretierzapfen (9) des Steckverbindergehäuses (7) in die Arretieraufnahmen (5) des Verriegelungsbügels (1) führbar sind.
Patent DE-102020106143-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse und Batterie
Inventor: KESPER HEINRICH
IPC: H01M50/103
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse für eine Batterie (1), insbesondere für einen Blei-Säure-Akkumulator, welches einen Volumenraum (3) zur Aufnahme von positiven und negativen Elektrodenplatten und einem flüssigen Elektrolyten bereitstellt, aufweisend ein in dem Volumenraum (3) angeordnetes Strömungsleitelement (5) zur passiven Umwälzung des Elektrolyten.Ferner betrifft die Erfindung eine Batterie (1) mit einem erfindungsgemäßen Batteriegehäuse (2).
Patent DE-102020108435-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: KAWAMURA YUSUKE
IPC: H01T13/20
Filed: 2020-03-26
Abstract: Eine Zündkerze (100) wird bereitgestellt, um die Verbrennungsgeschwindigkeit eines Motors zu erhöhen. Die Zündkerze (100) enthält eine Mittelelektrode (10), eine Masseelektrode (13), einen Isolator (20) und ein Abdeckteil (50). Bezüglich einer Querschnittsfläche eines Gebiets, das von einer Innenwandfläche (53) des Abdeckteils (50) umgeben ist, in einem Querschnitt entlang einer Ebene senkrecht zu einer Axiallinie (CX) der Zündkerze (100), enthält das Abdeckteil (50): einen engen Abschnitt (60), der an der vorderen Endseite in Bezug auf die Masseelektrode (13) in Richtung der Axiallinie (CX) angeordnet und so verengt ist, dass die Querschnittsfläche am geringsten ist; und einen Abdeckvorderabschnitt (70), der an der vorderen Endseite des engen Abschnitts (60) angeordnet ist und eine Querschnittsfläche aufweist, die größer ist als die Querschnittsfläche des engen Abschnitts (60) und die am vorderen Ende des Abdeckvorderabschnitts (70) am größten ist. Der Abdeckvorderabschnitt (70) hat ein erstes Gebiet (73), das erhalten wird, indem ein von der Innenwandfläche (53) umgebenes Gebiet des engen Abschnitts (60) auf eine vorderendseitige Fläche (53A) der Innenwandfläche (53) in Richtung der Axiallinie (CX) projiziert wird; und ein zweites Gebiet (75), das in der Innenwandfläche (53) so positioniert ist, dass das erste Gebiet (73) umgeben ist. Nur das zweite Gebiet (75) enthält die Einspritzöffnungen (55).
Patent DE-102020108859-A1 (DE)
Title: Ablageanordnung und Fahrzeug
Inventor: MAIER VALENTIN
IPC: B60Q3/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablageanordnung mit einem Ablagefach (2) zum Ablegen zumindest eines Gegenstandes in einem Fahrzeug, einer Beleuchtungseinheit (3) und einem Sensor (4) zur Aktivierung der Beleuchtungseinheit (3) in Abhängigkeit erfasster Sensorsignale. Erfindungsgemäß ist der Sensor (4) ein lidarbasierter Sensor (4), welcher im Bereich einer Öffnung des Ablagefaches (2) angeordnet ist und dessen Erfassungsbereich (E) in Richtung eines Bodens des Ablagefaches (2) ausgerichtet ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Ablageanordnung.
Patent DE-102020109137-A1 (DE)
Title: Extraktion von Lithium-Ionen und anderen seltenen Alkalimetall- Ionen aus Geothermalwasser innerhalb eines binären Geothermiekraftwerks
Inventor: GRIMMER JENS C H
IPC: B01D61/36
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Extraktion von Lithium-Ionen und anderen seltenen Alkalimetall-Ionen aus Geothermalwasser innerhalb eines binären Geothermiekraftwerks durch Nanofiltration und Membrandestillation.
Patent DE-102020109396-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Ballenpresse
Inventor: TELSCHER THOMAS
IPC: B30B15/16
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Ballen in einer Kanalballenpresse, die durch Verdichten und Abbinden von losem Pressgut in Pressrichtung aufeinander folgende Ballen aus Pressgut erzeugt, die in einer Förderrichtung zu einem Ausgang der Kanalballenpresse gefördert werden, bei dem an dem Ausgang die Ballen vereinzelt werden, die Masse des jeweiligen vereinzelten Ballens und/oder Länge des Ballens in Pressrichtung gemessen wird, und der Messwert oder die Messwerte zur Steuerung der Kanalballenpresse verwendet werden, um die Masse und/oder die Länge der erzeugten Ballen auf Sollwerte einzuregeln.
Patent DE-102020111973-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum ermitteln eines fehlers eines fahrzeugs
Inventor: YU MIN SANG
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-05-04
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ermitteln eines Versagens eines Fahrzeugs wird bereitgestellt. Die weist einen Sensor, der eingerichtet ist, Autonomes-Fahren-Information zu beschaffen und eine Steuereinrichtung auf, die eingerichtet ist, die während autonomen Fahrens beschaffte Autonomes-Fahren-Information mit einem Ermittlungskriterium zu vergleichen, das auf Versagenklanginformation eingestellt ist, und basierend auf dem Vergleichsergebnis zu ermitteln, ob das Versagen auftritt.
Patent DE-102020116059-A1 (DE)
Title: Eingangsteil eines Drehschwingungsdämpfers
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eingangsteil (1) eines Drehschwingungsdämpfers, wobei das Eingangsteil (1) eine Primärschwungmasse (2) und eine axial flexible Platte (3) aufweist, die radial außen miteinander drehfest verbunden sind und die axial flexible Platte (3) radial innen mit einer Deckscheibe (9) versehen ist, welche auf einer Seitenfläche (10) der axial flexiblen Platte (3) aufliegt, wobei in der axial flexiblen Platte (3) erste Vernietungsbohrungen (11) und in der Deckscheibe (9) zweite Vernietungsbohrungen (12) vorgesehen sind, welche miteinander fluchten, wobei durch die ersten Vernietungsbohrungen (11) und durch die zweiten Vernietungsbohrungen (12) Nietelemente (13) eingesetzt sind zur Vernietung von der axial flexiblen Platte (3) mit der Deckscheibe (9), wobei die zweiten Vernietungsbohrungen (12) auf der von der axial flexiblen Platte (3) abgewandten Seite der Deckscheibe (9) eine Bohrungserweiterung (14) aufweisen, welche von dem Nietelement (13) zumindest teilweise ausgefüllt ist.
Patent DE-102020117958-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument mit Kraftübertragungselement und mit einer Sperre für das Kraftübertragungselement
Inventor: SCHNEIDER JANOSZ
IPC: F16B2/02
Filed: 2020-07-08
Abstract: Ein medizinisches Instrument, mit einem langerstreckten Schaft (12), einem Werkzeug (14) am distalen Ende des Schaftes (12), einer Handhabe (20) mit einem beweglichen Griffteil (22) am proximalen Ende des Schaftes (12), und mit einem Kraftübertragungselement (32), das mit dem beweglichen Griffteil (22) und mit dem Werkzeug (14) in Wirkverbindung steht und in Längsrichtung des Schaftes (12) beweglich ist, um das Werkzeug (14) durch Betätigung des beweglichen Griffteils (22) zu bewegen, weist eine Sperre (40) zum Sperren der Längsbeweglichkeit des Kraftübertragungselements (32) in einer Sperrrichtung auf, wobei die Sperre eine erste Hülse (42), durch die hindurch sich das Kraftübertragungselement (32) erstreckt, und eine zweite Hülse (50) aufweist, die die erste Hülse (42) zumindest teilweise umgibt. Die erste Hülse (42) weist zumindest einen Sperrkörper (44a, 44b) auf, der an einer Innenseite (52) der zweiten Hülse (50) und dem Kraftübertragungselement (32) anliegt. Ein Abstand der Innenseite (52) von dem Kraftübertragungselement (32) verkleinert sich in Klemmrichtung gesehen kontinuierlich auf einen Abstand, der kleiner ist als die Abmessung des Sperrkörpers (44a, 44b) in Richtung vom Kraftübertragungselement (32) zur Innenseite (52) der zweiten Hülse, so dass unmittelbar bei einer Krafteinwirkung (F) auf das Kraftübertragungselement (32) in Sperrrichtung der zumindest eine Sperrkörper (44a, 44b) mit dem Kraftübertragungselement (32) in Klemmeingriff kommt, wodurch eine Bewegung des Kraftübertragungselements (32) in Sperrrichtung verhindert ist.
Patent DE-102020118701-A1 (DE)
Title: Behälterkaskade zur Verwendung in einem Brenngerät
Inventor: KOTHE ULRICH
IPC: C12H6/02
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf eine Behälterkaskade (100, 200) zur Verwendung in einem Brenngerät (60, 260) für Spirituosen, umfassend zumindest zwei übereinander angeordnete Behälter (102, 104, 106, 108, 110; 202, 204, 206, 208, 210), die zum Medientransfer miteinander verbunden sind, wobei jeder der zumindest zwei Behälter (102, 104, 106, 108, 110; 202, 204, 206, 208, 210) einen unteren Anschluss (152) und einen oberen An-schluss (154) aufweist, wobei die Behälter (102, 104, 106, 108, 110; 202, 204, 206, 208, 210) zum Transfer alkoholhaltigen Fluides zwischen Innenräumen (144) der Behälter (102, 104, 106, 108, 110; 202, 204, 206, 208, 210) über Rohrstücke (114, 116, 118, 120) miteinander verbunden und voneinander beabstandet sind, und wo-bei die zumindest zwei Behälter (102, 104, 106, 108, 110; 202, 204, 206, 208, 210) in den Innenräumen (144) Kanäle (130, 132, 134, 178) zur Durchleitung eines Prozessfluides aufweisen. Die Offenbarung bezieht sich ferner auf ein Brenngerät (60, 260) mit einer solchen Behälterkaskade (100, 200) sowie auf ein Verfahren zur Bereitstellung eines Brenngerätes (60, 260).
Patent DE-102020119235-A1 (DE)
Title: Endoskopische Vorrichtung zum Implantieren eines medizinischen Stents in einen Ductus eines Gastrointestinaltraktes
Inventor: BERKHOUT BARRY BERNHARD
IPC: A61F2/95
Filed: 2020-07-21
Abstract: Eine endoskopische Vorrichtung (8) zum Implantieren eines medizinischen Stents (9) in einen Ductus eines Gastrointestinaltraktes weist einen Innenkatheter (10) auf, über welchen ein Außenkatheter (18) und der Stent (9) gemeinsam verschiebbar geführt sind. Dabei liegt ein distales Ende (19) des Außenkatheters (18) an einer proximalen Stirnfläche (22) des Stents (9) an. Ein Teilabschnitt eines Führungsdrahts (7) erstreckt sich innerhalb eines Lumens (11) des Innenkatheters (10) und ist über eine in dem Innenkatheter (10) ausgebildete, dessen Wandung durchdringende Austrittsöffnung aus diesem herausgeführt. Zur Vereinfachung der Einführen des Führungsdrahtes in den Innenkatheter soll die Austrittsöffnung des Innenkatheters (10) in einer Ausgangsstellung des Außenkatheters (18) mit einer in diesem ausgebildeten Drahtführungsöffnung (20) kommunizieren, die sich in einem dem distalen Ende (19) des Außenkatheters (18) benachbarten Endabschnitt befindet. Weiterhin soll sich, ausgehend von der Austrittsöffnung, ein eine Wandung des Innenkatheters (10) radial durchdringender Längsschlitz (16) in distaler Richtung erstrecken, wobei der Führungsdraht (7) proximal des Stents (9) über die Austrittsöffnung aus dem Lumen (11) und, durch die Drahtführungsöffnung verlaufend, aus der Vorrichtung austritt.
Patent DE-102020119778-A1 (DE)
Title: Spannen von riemenantrieben
Inventor: SCOTT JONATHAN
IPC: F02B67/06
Filed: 2020-07-27
Abstract: Ein Riemenantrieb (1) umfasst eine erste Riemenscheibe (4) und wenigstens eine zusätzliche Riemenscheibe (5, 6) und verwendet einen elastischen Riemen (2), der über die Riemenscheiben (4, 5, 6) in Eingriff genommen werden kann. Eine Hilfseinheit (3), die mit der ersten Riemenscheibe (4), verbunden ist, weist eine Sperrklinke (20) auf. Ein Spannelement (10) umfasst einen Schlitz mit offenem Ende zum Aufnehmen der Sperrklinke (20) auf eine gleitende Weise. In einer Betriebsposition des Riemenantriebs (1) kann die Sperrklinke (20) an einem geschlossenen Ende des Schlitzes mit offenem Ende angeordnet werden, und um eine Riemenänderungsposition zu erhalten, ist die Sperrklinke (20) entlang des Schlitzes mit offenem Ende zu einem offenen Ende des Schlitzes mit offenem Ende bewegbar. Die Bewegung der Sperrklinke (20) entlang des Schlitzes mit offenem Ende erfordert die gleichzeitige Drehung der Hilfseinheit.
Patent DE-102020122662-A1 (DE)
Title: Biegehalbleiterchip für eine Verbindung bei verschiedenen vertikalen Ebenen
Inventor: WESTMARLAND PAUL
IPC: H01L21/58
Filed: 2020-08-31
Abstract: Ein Package (100), welches einen Träger (102), einen Halbleiterchip (104), welcher einen ersten Verbindungsbereich (106) hat, bei welchem der Halbleiterchip (104) bei einer ersten vertikalen Ebene (108) auf oder über dem Träger (102) montiert ist, und einen Verbindungkörper (110) aufweist, wobei der Halbleiterchip (104) gebogen ist, um dadurch bei einem zweiten Verbindungsbereich (112) des Halbleiterchips (104) bei einer zweiten vertikalen Ebene (114), welche verschieden von der ersten vertikalen Ebene (108) ist, mit dem Verbindungkörper (110) verbunden zu werden.