baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2012101468-B4 (AU)
Title: Disambiguation based on active input elicitation by intelligent automated assistant
Inventor: GRUBER THOMAS ROBERT
IPC: G06Q10/00
Filed: 2012-09-26
Granted: 2013-05-16
Abstract: Abstract An intelligent automated assistant system engages with the user in an integrated, conversational manner using natural language dialog, and invokes external services when appropriate to obtain information or perform various actions. The system can be implemented using any of a number of different platforms, such as the web, email, smartphone, and the like, or any combination thereof. In one embodiment, the system is based on sets of interrelated domains and tasks, and employs additional functionally powered by external services with which the system can interact.
Patent AU-2019101010-B4 (AU)
Title: An improved male undergarment
Inventor: WINSTON ROBERT RASHLEIGH
IPC: A41B9/08
Filed: 2019-09-05
Granted: 2019-11-14
Abstract: C:\Interwov \NRPortbI\DCC\KMIIA9221403L.docx-4/09/2019 Abstract: A male undergarment is disclosed that includes a skirt portion formed as a tube with a waist opening at one end and only one leg opening at the other end. A pocket made from an absorbent material is attached to the skirt portion and has an opening located inside the skirt portion. A cord is attached proximal to the opening of the pocket and in use the cord can be tensioned by a wearer. The skirt portion also includes a front opening located above the pocket and between the waist opening and the leg opening.
Patent AU-2021100471-B4 (AU)
Title: Connectors for electrical system
Inventor: LIFRAN XAVIER
IPC: H01R13/70
Filed: 2021-01-25
Granted: 2021-11-11
Abstract: Disclosed is a grid plate for mounting to a surface, the grid plate comprising: 
two long edges and two short edges; at least one base connector along at least one of the two 
long edges; and at least one base connector along at least one of the two short edges. The base 
connectors are for engaging with a corresponding cover connector of a face plate for 
connecting the face plate to the grid plate. The grid plate also comprises an aperture for 
receiving a base switch interface for engaging with a corresponding cover switch interface of 
the face plate. In some embodiments, the cover switch interface is a push button.
Patent DE-102004003171-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Vormontagegruppe für ein Fahrzeug
Inventor: STEMP NORBERT
IPC: B23P19/00
Filed: 2004-01-22
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Vormontagebaugruppe für ein Fahrzeug, bestehend aus einem metallischen Bauteil (2) und zumindest einem nichtmetallischen Befestigungselement (3), gekennzeichnet durch folgende Schritte: a. Befestigen des Befestigungselementes (3) in zumindest einer Aufnahme (10) des metallischen Bauteils (2), sodass es vor der Positionierung in Sollposition bereits vorpositioniert ist, aber in zumindest einer Richtung noch um wenige Millimeter verschiebbar ist, b. Aufnehmen des metallischen Bauteils (2) an zumindest einem Referenzpunkt, c. Positionieren des Befestigungselements (3) in Sollposition auf dem metallischen Bauteil (2), d. Anschweißen des Befestigungselements (3) an dem metallischen Bauteil (2).
Patent DE-102004006009-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Auswahl von Brackets für die kieferorthopädische Behandlung von Zahnfehlstellungen
Inventor: NIEDERWANGER ANDREAS
IPC: A61C7/28
Filed: 2004-02-06
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen des Torque-Winkels eines kieferorthopädischen
Brackets für den
Einsatz bei der Behandlung von Zahnfehlstellungen eines menschlichen
Gebisses, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a) Der zwischen
der Bracketebene und der Achse-Orbital-Ebene des Gebisses eingeschlossene
Winkel wird ermittelt, und für
jeden zu behandelnden Zahn  b) werden zwei an der lingualen
Seite des betreffenden Zahns vorgegebene Punkte, sofern es sich
um einen Schneid- oder Eckzahn handelt, bzw. drei vorgegebene Punkte
an den Höckern,
sofern es sich um einen Backenzahn handelt, vermessen,  c) werden
an der labialen Seite des betreffenden Zahns jeweils zwei vorgegebene,
Befestigungsstellen von Brackets definierende Punkte vermessen,  d)
wird für
eine durch die zwei vorgegebenen Punkte auf der lingualen Seite
jedes betreffenden Zahns definierte Führungsgerade bzw. für eine durch
die drei Punkte an den Höckern
des betreffenden Zahns definierte Führungsebene ein für den betreffenden
Zahn individueller Soll-Schnittwinkel mit der Achse-Orbital-Ebene
vorgegeben,  e) wird der Schnittwinkel...
Patent DE-102004006948-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung und Verfahren zum Lesen von Daten aus einer Speicherzelle
Inventor: SUH JUNGWON
IPC: G11C7/18
Filed: 2004-02-12
Granted: 2009-02-12
Abstract: Speichervorrichtung
mit folgenden Merkmalen:  einer Mehrzahl von Leseverstärkern (410,
411), wobei jeder Leseverstärker
einen Zugriff auf Daten, die Arrays von Zellen (404) zugeordnet
sind, ermöglicht;  einem
Bitleitungspaar (412, 414), wobei das Bitleitungspaar mit jedem
Leseverstärker
der Mehrzahl von Leseverstärkern
gekoppelt ist und eine Bitleitung und eine Komplementärbitleitüng aufweist;  einer
Mehrzahl von Wortleitungen (406), die einem Array von Zellen zugeordnet
sind, wobei jede Wortleitung auswählbar ist; und  einer Mehrzahl
von Schaltern (602–614),
die in der Bitleitung (412) und der Komplementärbitleitung (414) nicht-parallel
zueinander positioniert sind, um während eines Lesevorgangs eine
quasi-gefaltete Bitleitungskonfiguration herzustellen;  wobei
die Schalter ausgebildet sind, um die Auswahl von Daten aus einer
ersten Speicherzelle mittels einer Bitleitung und die Auswahl von
Daten aus einer zweiten Speicherzelle mittels einer Komplementärbitleitung
zu ermöglichen.
Patent DE-102004025142-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: BEICHL STEFAN
IPC: F16J15/16
Filed: 2004-05-21
Granted: 2007-08-02
Abstract: Dichtungsanordnung
für eine
Turbomaschine zur Abdichtung eines Spalts zwischen einem Rotor und
einem Stator, wobei dem Stator ein Dichtungsträger (14) mit mindestens einem
dynamischen Dichtungselement (18) zugeordnet ist, welches der Abdichtung
einer Primärleckage
zwischen dem Stator und dem Rotor dient und bevorzugt als Bürstendichtung
ausgebildet ist, wobei zwischen dem Dichtungsträger (14) und dem Stator mindestens
ein erstes statisches Dichtungselement (22) angeordnet ist, welches
der Abdichtung einer Sekundärleckage zwischen
dem Stator und dem ebenfalls feststehenden Dichtungsträger (14)
dient und bevorzugt als Bürstendichtung
ausgebildet ist, wobei der Dichtungsträger (14) derart segmentiert
ist, dass sich über
den Umfang des Rotors (12) mehrere Segmente (23, 24) erstrecken,
die zusammen einen kreisringförmigen
Dichtungsträger
(14) ergeben, und wobei zwischen jeweils zwei benachbarten Segmenten (23,
24) mindestens ein zweites statisches Dichtungselement (26) angeordnet
ist, welches der Abdichtung einer Sekundärleckage zwischen jeweils zwei
benachbarten Segmenten (23, 24) des Dichtungsträgers (14) dient, dadurch gekennzeichnet,
dass das oder jedes zweite...
Patent DE-102004046461-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Lackqualität einer lackierten Oberfläche, insbesondere eines lackierten Fahrzeugkarosserieteils
Inventor: SCHMID ALEXANDER
IPC: G01N21/88
Filed: 2004-09-24
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Lackqualität
einer lackierten Oberfläche,
insbesondere eines lackierten Fahrzeugkarosserieteils,  gekennzeichnet
durch folgende Verfahrensschritte:  dass in einem ersten Verfahrensschritt
mittels eines Farbmessgerätes
(13) bei definierter Beleuchtung (10) einer mit einem Prüflack (8)
versehenen, als Referenz dienenden Oberfläche (9) eine Mehrzahl von messwinkelabhängigen Helligkeitswerten
ermittelt wird, die von einer Rechnereinrichtung (14) zu einer Heiligkeitskurve
(12) verarbeitet werden, an die ein Polynom 3. Grades mit y = ax 3  + bx 2  + cx + d
als Fit-Polynom angepasst wird, und wobei die Koeffizienten b und
c ermittelt werden,  dass in einem zweiten Verfahrensschritt
mittels der Rechnereinrichtung (14) eine den aktuellen, zu prüfenden Prüflack (8)
bezüglich
seiner Lackqualität
charakterisierende Kennzahl als Flop-Kennzahl (K) gemäß der Formel  K=|b·c|·L ermittelt
wird, wobei b und c die ermittelten Koeffizienten aus dem angepassten
Fit-Polynom sind und L der Absolutwert des bei einem vorgegebenen,
für zu
prüfende
Prüflacke
jeweils gleichen Messwinkel ermittelten Helligkeitswertes ist, und...
Patent DE-102004054059-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zum Herstellen einer Sensoranordnung
Inventor: SKARPIL HARRY
IPC: G01D11/24
Filed: 2004-11-05
Granted: 2019-05-23
Abstract: Sensoranordnung mit einer ein Flanschbauteil zur externen Befestigung der Sensoranordnung aufweisenden und eine ein elektrisches Anschlußelement für die Sensoranordnung besitzende elektrische Baueinheit aufnehmenden Hülse, wobei die elektrische Baueinheit (1) und die Hülse (8) mittels einer Verschweißung (15) stoffschlüssig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (8) und das Flanschbauteil (9) ein einziges Bauteil bildend miteinander verbunden sind, wobei die Hülse (8) und die elektrische Baueinheit (1) zylindrisch ausgebildet und koaxial zueinander angeordnet sind und wobei die Hülse (8) als Topf (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102005001171-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung und/oder Messung des Durchflusses eines strömenden Fluids
Inventor: BISEK REIMUND DIPL ING
IPC: G01F1/28
Filed: 2005-01-10
Granted: 2013-03-21
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung und/oder Messung des Durchflusses eines strömenden Fluids, umfassend eine in einem Gehäuse (10) an einer Halterung (24) angebrachte, auslenkbare Blende (22), die als kreisförmige Scheibe ausgebildet ist und die ein Verbindungsstück (26) aufweist, das einstückig mit der Blende (22) verbunden ist und ein Gelenk bildet, und umfassend einen Sensor (32) zur Erfassung der Auslenkung der Blende (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (24) als Ringstreifen ausgebildet ist, dass die Blende (22) und der Ringstreifen (24) über das Verbindungsstück (26) einstückig verbunden sind, dass der Durchmesser der Blende (22) gleich dem Innendurchmesser des Ringstreifens ist, und dass im Bereich der Blende (22) ein Anschlag (18) für die Blende (22) vorgesehen ist, der eine gekrümmte Anlagefläche (36) für die Blende (22) aufweist.
Patent DE-102005001602-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer größeren Fluidkammer, insbesondere eines Fluidinjektors
Inventor: HU HUNG-SHENG
IPC: B81B1/00
Filed: 2005-01-12
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer vergrößerten Fluidkammer,
insbesondere eines Fluid-Injektors,
mit den folgenden Schritten:  Bereitstellen eines Substrats
(100);  Ausbilden einer strukturierten ersten Opferschicht (110a; 110c,
110d) auf dem Substrat (100);  Ausbilden einer strukturierten
zweiten Opferschicht (110b), welche das Substrat bedeckt und die
erste Opferschicht abdeckt, wobei die erste Opferschicht (110a;
110c; 110d) und die zweite Opferschicht (110b) aus unterschiedlichen Materialien
bestehen;  Ausbilden einer strukturierten Strukturschicht (120),
welche das Substrat (100) bedeckt und die strukturierte zweite Opferschicht
(110b) abdeckt; und  Ausbilden eines Fluidkanals (500a; 500b;
500c) durch das Substrat und Freilegen der zweiten Opferschicht
(110b);  Entfernen der zweiten Opferschicht (110b), um eine
Kammer (600a; 600d; 600g) auszubilden; und  Verwenden der strukturierten
ersten Opferschicht (110a; 110c, 110d) als Maske, um das Substrat
in der Kammer zu ätzen
und so die Kammer zu vergrößern.
Patent DE-102005010897-B4 (DE)
Title: Selbst-ausrichtende Pumpendüse für einen Fluid-Spender
Inventor: OPHARDT HEINER
IPC: A47K5/12
Filed: 2005-03-09
Granted: 2017-12-28
Abstract: Spender zum Ausgeben von Fluid (18), mit: einem Gehäuse (14), einem entfernbaren Behälter (12), der in das Gehäuse (14) eingesetzt werden kann, um eine Ausgabeposition einzunehmen, und der aus dem Gehäuse (14) entfernt werden kann, um ersetzt zu werden, wobei der Behälter (12) eine Pumpe mit einem Kolbenelement (78) aufweist, der hin und her entlang einer Achse (79) bewegt werden kann, um Fluid (18) aus dem Behälter (12) auszugeben, wobei das Kolbenelement (78) um die Achse (79) gedreht werden kann, einer Richtdüse (81), die auf dem Kolbenelement (78) vorgesehen ist, wobei das Kolbenelement (78) in gewünschten relativen Drehpositionen um die Achse (79) herum Fluid (18) aus der Düse (81) über gewünschte Winkelsektoren aussprüht, während es in unerwünschten Richtungspositionen Fluid (18) aus der Düse (81) über unerwünschte Winkelsektoren aussprühen würde, Nockenflächen, die auf dem Kolbenelement (78) vorgesehen sind, Nockenflächen, die auf dem Gehäuse (14) vorgesehen sind, wobei beim Einsetzen des Behälters (12) mit der Pumpe und dem Kolbenelement (78) in das Gehäuse (14) die Nockenflächen des Kolbenelements (78) und die Nockenflächen des Gehäuses (14) miteinander verbunden werden, um das Kolbenelement (78) um die Achse herum von den unerwünschten Drehpositionen zu den gewünschten Drehpositionen zu drehen.
Patent DE-102005020660-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Turbulenz- und Böeneinflüsse auf das Flugverhalten von Luftfahrzeugen und Steuerungseinrichtung hierfür
Inventor: HAHN KLAUS-UWE
IPC: B64C13/18
Filed: 2005-05-03
Granted: 2007-10-11
Abstract: Steuerungseinrichtung
für Luftfahrzeuge
zur Reduzierung der Turbulenz- und Böeneinflüsse auf das Flugverhalten,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung zur Generierung
eines Zusatzanstellwinkel-Ansteuersignals
für Stellflächen an
luftkrafterzeugenden Flächen,
d.h. Tragflügel
und/oder Höhenleitwerk
in Abhängigkeit
von einem aktuellen Hängewinkel
(Φ) und
Schiebewinkel (β)
ausgebildet ist.
Patent DE-102005021646-B4 (DE)
Inventor: MEINIG MANFRED
IPC: F16L23/04
Filed: 2005-05-06
Granted: 2007-04-12
Abstract: An open clamping ring (11) is provided for connecting tubes (1) that are provided with terminal flanges (2). The clamping ring is drawn together with the aid of a clamping lock that is provided at the open ends of the clamping ring. The clamping (10) substantially has the shape of a U whose legs that are composed of an inner leg section (12) and an outer leg section (14) are bent such that a clamping edge (13) is formed in the central area between the leg sections (12 and 14). The inventive clamping ring (10) thus approximately has the shape of an X. The clamping edges (13) rest more or less linearly on the outside of the final flange sections (2a) such that the friction between the clamping ring (10) and the terminal flanges (2) is reduced when the clamping ring is assembled while force is transmitted and distributed in an optimal manner.
Patent DE-102005026342-B4 (DE)
Inventor: BATTISTELLA DENIS
IPC: B60T7/20
Filed: 2005-06-08
Granted: 2007-11-22
Abstract: The device has an electronic air conditioning system with a valve housing (14), and a parking brake system module for supplying compressed air to a parking brake system, where the module is arranged by a flange connection (18) at the valve housing. The connection provides an electric interface (20) and a pneumatic interface (22) between the air conditioning system and the module. A pressure limiter arranged in the housing limits the pressure applied to a trailer compressed air supply and the brake system.
Patent DE-102005028451-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Transport von Wärme
Inventor: JORK CARSTEN
IPC: C09K5/04
Filed: 2005-06-17
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zum Transport von Wärme durch Bewegung eines Arbeitsmediums in Kältemaschinen nach an sich bekannten Verfahren, dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsmedium mindestens ein nichtflüchtiges unter Normalbedingungen flüssiges organisches Salz ausgewählt aus 1-Ethyl-3-methylimidazoliumchlorid, 1-Butyl-4-methylpyridinium-chlorid, Bis(2-hydroxyethyl)-dimethylammonium-chlorid, Bis (2-hydroxyethyl)-dimethylammonium-methylsulfonat, 1-Ethyl-3-methylimidazolium-hydroxid, N-Methylpyrrolinium-acetat, N-Methylpyrrolinium-chlorid enthält.
Patent DE-102005033545-B4 (DE)
Title: Ausrüstungsträger mit zurgeordneter Beschwerungsmasse, der zur Befestigung bautechnischer Ausrüstungen dient
Inventor: HARTUNG ULRICH
IPC: H01L31/042
Filed: 2005-07-14
Granted: 2010-12-16
Abstract: Ausrüstungsträger mit zugeordneter Beschwerungsmasse, der zur Befestigung bautechnischer Ausrüstungen, insbesondere von Solarelementen, auf Flachdächern dient, wobei der Ausrüstungsträger (1) wenigstens einen Hohlraum (3) aufweist, in den durch wenigstens eine gedichtet reversibel verschließbare Öffnung (4) als Beschwerungsmasse (2) ein Fluid und/oder ein feinkörniges Schüttgut einfüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausrüstungsträger (1) mindestens eine Verbindung (6) innerhalb des Hohlraums (3) zwischen einer der bautechnischen Ausrüstung näheren Seite (7) und einer der bautechnischen Ausrüstung ferneren Seite (8) aufweist, welche auftretende Zugkräfte zwischen den beiden Seiten (7, 8) überträgt.
Patent DE-102005045031-B4 (DE)
Title: Programmierverfahren und Programmierwiederaufnahmeverfahren für ein nichtflüchtiges Speicherbauelement
Inventor: LEE SEOK-HEON
IPC: G11C7/24
Filed: 2005-09-16
Granted: 2010-11-11
Abstract: Programmierverfahren für ein nichtflüchtiges Speicherbauelement, mit folgenden Schritten:  – Programmieren von Daten in eine erste Mehrzahl von Speicherzellen eines nichtflüchtigen Speicherbauelements,  – Programmieren einer Bestätigungsinformation, welche mit den in die erste Mehrzahl von Speicherzellen programmierten Daten assoziiert ist, in wenigstens eine zweite Speicherzelle des nichtflüchtigen Speicherbauelements während des Programmierens der Daten in die erste Mehrzahl von Speicherzellen (Schritt 1000) und  – Bestimmen, ob die Daten korrekt in die erste Mehrzahl von Speicherzellen programmiert sind, basierend auf der Ermittlung einer Schwellwertspannungsverteilung von wenigstens einem Teil der ersten Mehrzahl von Speicherzellen und der Schwellwertspannungsverteilung der wenigstens einen zweiten Speicherzelle (Schritte 1400 und 1500).
Patent DE-102005046595-B4 (DE)
Title: Laufradwelle mit mindestens einem darauf festsitzenden Laufrad für Schienenfahrzeuge
Inventor: MURAWA FRANZ
IPC: B60B37/04
Filed: 2005-09-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Laufradwelle aus höherfestem Stahl für Schienenfahrzeuge mit mindestens einem durch einen radial wirkenden Presssitz auf der Welle (1) dreh- und axialfest gehaltenen Laufrad (2; 3), wobei die außenseitige Randschicht (7) der Welle (1) mindestens im Bereich des Presssitzes oberflächengehärtet oder verfestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf ihr eine chemisch passive Schutzschicht (9) mit einer Dicke von weniger als 1/50 des Durchmessers der Welle (1) im Bereich des Presssitzes festhaftend aufgebracht ist.
Patent DE-102005051818-B4 (DE)
Title: Activmatrix-Bauteil mit organischen Leuchtdioden sowie Herstellverfahren für ein solches
Inventor: LEE KYUNG-EON
IPC: H01L51/56
Filed: 2005-10-28
Granted: 2016-08-04
Abstract: Aktivmatrix-Bauteil mit organischen Leuchtdioden (AMOLED) mit: – einer auf einem isolierenden Substrat (110) hergestellten Pufferschicht (113); – einer auf der Pufferschicht (113) hergestellten Halbleiterschicht (115), die über Drain(115b)-/Sourceelektroden (115a) verfügt; – einem Gateisolierfilm (117), der auf der Pufferschicht (113) mit der Halbleiterschicht (115) hergestellt ist; – einer Gateelektrode (119) und einer unteren Kondensatorelektrode (121), die auf dem Gateisolierfilm (117) ausgebildet sind; – einem ersten Zwischenschichtisolierfilm (123), der auf der Gateelektrode (119) und der unteren Kondensatorelektrode (121) ausgebildet ist; – einer Kathodenelektrode (125) und einer oberen Kondensatorelektrode (127), die auf dem ersten Zwischenschichtisolierfilm (123) ausgebildet sind; – einem zweiten Zwischenschichtisolierfilm (129), der auf der sich ergebenden Struktur ausgebildet ist und über Kontaktlöcher (131a–131e) verfügt, die Teile der Kathodenelektrode (125), der Drainelektrode (115b), der Sourceelektrode (115a), der oberen Kondensatorelektrode (127) und der unteren Kondensatorelektrode (121) freilegen; – einem ersten (133) und einem zweiten (135) leitenden Schichtmuster, die auf dem zweiten Zwischenschichtisolierfilm (129) ausgebildet sind, wobei das erste leitende Schichtmuster (133) die Kathodenelektrode (125) und die Sourceelektrode (115a) verbindet und das zweite leitende Schichtmuster (135) die Drainelektrode (115b) und die obere Kondensatorelektrode (127) verbindet; – einer Passivierungsschicht (139), die auf der sich ergebenden Struktur ausgebildet ist und über eine Öffnung (141) verfügt, die einen Teil der Kathodenelektrode (125) freilegt; – einer innerhalb der Öffnung (141) ausgebildeten EL-Schicht (143) und – einer auf der EL-Schicht (143) ausgebildeten Anodenelektrode (145), wobei auf einer Oberfläche mindestens einer der folgenden Schichten eine Vielzahl von nichtdurchgängigen Vertiefungen (113a, 117a, 123a, 129a, 139a) ausgebildet ist: der Pufferschicht (113), des Gateisolierfilms (117), des ersten Zwischenschichtisolierfilms (123), des zweiten Zwischenschichtisolierfilms (129) und der Passivierungsschicht (139), wobei die Vielzahl von Vertiefungen (113a, 117a, 123a, 129a, 139a) unregelmäßig strukturiert ist.
Patent DE-102005052623-B4 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: BAECKE MARTIN
IPC: F04C18/12
Filed: 2005-11-02
Granted: 2007-10-11
Abstract: Diese Erfindung betrifft einen Kompressor (1) mit einem Gehäuse (3, 19, 96, 97; 103; 203), das eine Gehäuseachse (4) und einer Gehäuseinnenwand (3; 203; 303) aufweist. Der Kompressor umfasst ferner eine Mambran (7; 207), einen Rollenhalter (5, 95; 105; 208; 308, 319, 381, 382, 383, 384, 385, 386), der so gelagert ist, dass er um die Gehäuseachse (4) drehbar ist und eine Rolle (61, 71, 81; 271, 272, 273, 274, 275, 276; 371, 372, 373, 374, 375, 376) mit einer Rollenachse (62, 72, 82), die vom Rollenhalter gegen die Membran gedrückt wird, wobei die Rollenachse nicht mit der Gehäuseachse (4) zusammenfällt, wobei die Rolle die Membran (7; 207) gegen die Gehäuseinnenwand drückt. Die Membran ist an einer ersten Anzahl von Stegen (16, 26, 36, 46, 56; 216, 226, 236, 246, 256, 266) fluiddicht an der Gehäuseinnenwand (3; 203; 303) befestigt, wobei die Stege in einer Ebene senkrecht zur Gehäuseachse auf einem Kreis liegen und ein gleichseitiges Polygon bilden.
Patent DE-102005057751-B4 (DE)
Title: Lagermechanismus und Kolbenpumpe
Inventor: SUZUKI MASAKUNI
IPC: F04B1/00
Filed: 2005-12-02
Granted: 2012-03-01
Abstract: Lagermechanismus mit einer an einem Gehäuse vorgesehenen Welle (5) und einem Wälzlager (7; 9; 15) mit:  einem eine Welle (5) umfassenden Käfig (7b; 9b; 15a) zum Halten von Wälzkörpern (7a; 9a), die in einem Öl um den Umfang der Welle (5) drehbar sind; und  einer am Käfig (7b; 9b; 15a) vorgesehenen Führungseinheit (7d; 9d; 15c), die das Lageröl in Axialrichtung oder Radialrichtung der Welle (5) lenkt, wenn sich die Welle (5) dreht, wobei  die Führungseinheiten (7d; 9d; 15c) zur Führung des Lageröls in Axialrichtung oder Radialrichtung eine Vielzahl von Rippenabschnitten (7c; 9c; 15c) aufweisen, die von einer Oberfläche des Käfigs (7b; 9b; 15a) vorspringen und sich zumindest abschnittsweise in axialer oder radialer Richtung des Käfigs (7b; 9b; 15a) erstrecken, wobei am Umfang der Welle (5) eine Ausgleichsmasse (11; 13) vorgesehen ist, und die Ausgleichsmasse (11; 13) konvexe Abschnitte (11a; 13a) aufweist, die das Öl in Richtung des...