baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008026597-B4 (DE)
Title: Cabrioverdeckvorrichtung
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: B60J7/08
Filed: 2008-06-03
Granted: 2015-08-27
Abstract: Cabrioverdeckvorrichtung mit Beladehilfsstellung, umfassend – eine Mehrgelenkmechanik (4, 5, 10, 9, 8, 6, 7), mittels der das Cabrioverdeck (1, 2) mit der Fahrzeugkarosserie derart verbunden ist, dass es zwischen einer die Fahrgastzelle überspannenden, geschlossenen Endlage und einer in einem Laderaum versenkten, offenen Endlage verlagerbar ist, und – ein Federelement (13), welches beim Verlagern des Cabrioverdecks in die offene Endlage durch das Eigengewicht des Cabrioverdecks derart vorgespannt wird, dass es ein das Cabrioverdeck in die geschlossene Endlage drängendes Drehmoment auf die Mehrgelenkmechanik ausübt, wobei dieses Drehmoment in einer Vor-Endlage genauso groß oder größer ist, wie ein durch das Eigengewicht des Cabrioverdecks verursachtes entgegenwirkendes Drehmoment, wobei sich das Federelement (13) mit einem Ende karosseriefest oder dachfest abstützt und mit dem gegenüberliegenden Ende an einen Stützlenker (12) gekoppelt ist, der um eine Achse (6) drehbar gelagert ist und der mittels des Federelements (13) in eine Startposition gedrängt wird, wobei ein Ausleger (11) am Cabrioverdeck oder an der Mehrgelenkmechanik (8) angeordnet ist, den Stützlenker (12) beim Verlagern des Cabrioverdecks in die offene Endlage entgegen der Kraft des Federelements (13) zu verschwenken, wobei die Cabrioverdeckvorrichtung eingerichtet ist, bei einem Öffnen des Laderaums zu Beladezwecken die Mehrgelenkmechanik aus der offenen Endlage in die Vor-Endlage zu bewegen, in der das Cabrioverdeck allein durch die Federvorspannkraft gehalten werden kann, wobei der Ausleger (11) an dem Stützlenker (12) zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (11) und der Stützlenker (12) nur im Verlagerungsbereich der Mehrgelenkmechanik zwischen der Vor-Endlage und der offenen Endlage zusammenwirken.
Patent DE-102008044147-B4 (DE)
Title: Empfangskomparator für Signalmodulation auf Versorgungsleitung
Inventor: WALKER THOMAS
IPC: H04B3/54
Filed: 2008-11-28
Granted: 2021-02-11
Abstract: Empfangsstufe für ein auf einer Versorgungsspannung moduliertes mehrstufiges Signal, umfassend:einen Versorgungspotentialanschluss (V0, 10) und einen Massepotentialanschluss (12);einen Tiefpassfilter (60), dessen Eingang mit dem Versorgungspotentialanschluss (V0, 10) und dem Massepotentialanschluss (12) verbunden ist, und der einen Ausgang aufweist, der zur Abgabe des Tiefpass-Ausgangsignals (V2) eingerichtet ist;einen High-Vergleicher (50) mit einem High-Schwellwert (V1), einem Ausgang und einem Empfangssignaleingang, der mit dem Ausgang des Tiefpassfilters (60) verbunden ist und eingerichtet ist, das Tiefpass-Ausgangsignal (V2) zu empfangen;einen Low-Vergleicher (52) mit einem Low-Schwellwert (V3), einem Ausgang und einem Empfangssignaleingang, der mit dem Ausgang des Tiefpassfilters (60) verbunden ist und eingerichtet ist, das Tiefpass-Ausgangsignal (V2) zu empfangen; undeinen High-Schwellwertgenerator, der eingerichtet ist, den High-Schwellwert (V1) anzuheben, wenn das Tiefpass-Ausgangsignal (V2) kleiner als der High-Schwellwert ist, und den High-Schwellwert (V1) abzusenken, wenn das Tiefpass-Ausgangsignal (V2) größer als der High-Schwellwert (V1) ist; undeinen Low-Schwellwertgenerator, der eingerichtet ist, den Low-Schwellwert (V3) anzuheben, wenn das Tiefpass-Ausgangsignal (V2) kleiner als der Low-Schwellwert (V3) ist, und den Low-Schwellwert (V3) abzusenken, wenn das Tiefpass-Ausgangsignal (V2) größer als der Low-Schwellwert (V3) ist.
Patent DE-102008051614-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Packmitteln aus Glas für Pharmaprodukte
Inventor: BRACK HEIKE DR
IPC: A61J1/00
Filed: 2008-10-09
Granted: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Packmitteln aus Glas für Pharmaprodukte mit den folgenden Schritten: (a) Herstellen eines Röhrchens aus einem Basisglas durch Rohrziehen und gleichzeitiges Begasen mit einem sauren Gas zum Erzeugen einer temporären Schutzschicht an seiner Innenoberfläche; (b) Heißumformen des Röhrchens bei einer Temperatur oberhalb der Glastransformationstemperatur Tg; (c) Abkühlen des Röhrchens auf Raumtemperatur; (d) Entfernen der temporären Schutzschicht in einem Waschschritt.
Patent DE-102008052894-B4 (DE)
Title: Trinkgefäßhalter
Inventor: HENKE HANS
IPC: B60N3/10
Filed: 2008-10-23
Granted: 2011-05-19
Abstract: Trinkgefäßhalter (01) zur Verwendung in einem Fahrzeug, mit einer Trinkgefäßaufnahme (02), bestehend aus zumindest einem Bodentragelement (05), das am Boden eines Trinkgefäßes (08) tragend zur Anlage kommen kann, und zumindest zwei Seitenstützelementen (03, 04), die am Umfang des Trinkgefäßes (08) seitlich abstützend zur Anlage kommen können, wobei zumindest das erste Seitenstützelement (03) relativ zum zweiten Seitenstützelement (04) horizontal verstellbar an einem Trägerteil des Trinkgefäßhalters (01) in einer Kulissenführung mit zumindest zwei paarweise einander gegenüberliegenden Führungsnuten (10, 11, 12) gelagert ist, um die Breite der Trinkgefäßaufnahme (02) verändern zu können,  wobei sich die Führungsnuten (10, 11, 12) zumindest abschnittsweise am Trägerteil schräg nach oben erstrecken, und wobei sich das erste Seitenstützelement (03) bei Verschiebung entlang des schrägen Nutabschnitts der Führungsnuten (10, 11, 12) horizontal an das zweite Seitenstützelement (04) annähert und zugleich vertikal relativ zum Trägerteil angehoben wird  dadurch gekennzeichnet,  dass sich an den schrägen ersten Nutabschnitt der...
Patent DE-102008055792-B4 (DE)
Title: Gerät zur elektrophysikalischen Wasseraufbereitung
Inventor: GEBHARDT KLAUS DR
IPC: C02F1/467
Filed: 2008-11-04
Granted: 2012-12-20
Abstract: Gerät (17) zur elektrophysikalischen Wasseraufbereitung mit zumindest zwei an die verschiedenen Pole einer elektrischen Stromquelle anlegbaren Elektroden (2, 12), zwischen denen ein Wasserstrom durchführbar ist und von denen wenigstens eine Elektrode (2) Metallionen abgibt, welche eine keimtötende oder desinfizierende Wirkung auf im Wasserstrom mitgeführte Organismen ausüben, wobei von einem Paar einander zugeordneter Elektroden (2, 12) eine Elektrode (12) als ein den Wasserstrom führendes Rohr ausgebildet ist und wobei im Rohrinneren die davon elektrisch getrennte Gegenelektrode (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenelektrode (2) eine stabförmige Elektrodenaufnahme (11) hat und dass auf die stabförmige Elektrodenaufnahme (11) zumindest eine zur Metallionen-Abgabe elektrisch leitfähige Metallhülse (9, 10) aufgeschoben ist.
Patent DE-102008057913-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum computergestützten Entwickeln von Fahrzeugsitzanordnungen
Inventor: CAKMAK MEHMET DR
IPC: G06F17/50
Filed: 2008-11-19
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zum computergestützten Entwickeln von Fahrzeugsitzanordnungen, wobei eine Fahrzeugsitzanordnung mindestens eine obere mit einem Gestell (16) des Fahrzeugsitzes verbundene Schiene (14) und eine untere an einer Fahrzeugkarosserie (10) befestigte Schiene (12) aufweist, die über Lagerelemente (22, 24, 26) verschiebbar miteinander gekoppelt sind, und das Verfahren folgende Schritte umfasst: Bereitstellen eines Finite-Elemente-Modells zur Beschreibung einer Fahrzeugsitzanordnung; Durchführen von Finite-Elemente-Analysen anhand des Modells zur Vorhersage bestimmter Eigenschaften der Fahrzeugsitzanordnung; wobei in dem Modell jedes Lagerelement (22, 24, 26) zumindest mittels eines elastischen Verbindungselements (40; 42, 44) beschrieben wird, wobei jedem elastischen Verbindungselement (40; 42, 44) eine vorbestimmte Anzahl von Parametern betreffend die elastischen und viskoelastischen Eigenschaften des Verbindungselements zugeordnet wird; dadurch gekennzeichnet, dass jedes Lagerelement (22, 24, 26) durch ein oberes Federelement (44) für die Verbindung des Lagerelements (22, 24, 26) zu der oberen Schiene (14) und ein unteres Federelement (42) für die Verbindung des Lagerelements (22, 24, 26) zu der unteren Schiene (12) beschrieben wird; wobei das Verfahren für jedes Lagerelement (22, 24, 26) folgende Schritte umfasst: Definieren eines oberen Anschlusselements (34) des Lagerelements für die obere Schiene (14) und eines unteren Anschlusselements (32) des Lagerelements für die untere Schiene (12); Definieren eines Knotens (36) für das untere Anschlusselement (32) und eines Knotens (38) für das obere Anschlusselement (34); Definieren einer Verbindung jedes Anschlusselements (32, 34) mit der entsprechenden Schiene (12, 14); Definieren eines Masseelements (46), wobei das Masseelement (46) zwischen dem oberen (34) und dem unteren Anschlusselement (32) angeordnet ist; Definieren eines oberen Federelements (44) zwischen dem Knoten (38) für das obere Anschlusselement (34) und dem Masseelement (46); und Definieren eines unteren Federelements (42) zwischen dem Masseelement (46) und dem Knoten (36) für das untere Anschlusselement (32), wobei die Knoten (36, 38) in einem bestimmten Abstand zu dem jeweiligen Anschlusselement (32; 34) in Richtung des jeweils anderen Anschlusselements (34; 32) angeordnet sind.
Patent DE-102008061644-B4 (DE)
Title: Zellulärer Werkstoff für Hochtemperaturanwendungen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BOETTGE DANIELA
IPC: C04B38/00
Filed: 2008-12-12
Granted: 2014-01-02
Abstract: Zellulärer Werkstoff für Hochtemperaturanwendungen > 1000°C bestehend aus einem zellulären Träger aus einem thermomechanisch stabilen Material, dessen umhüllende Oberfläche mit mindestens einer Schicht bedeckt ist, die mindestens 95 Masse-% Calciumaluminate als Verbindungen von Calciumoxid und Aluminiumoxid enthält, welche zu mindestens 75 Masse-% als ein aluminiumreiches Calciumaluminat vorliegen, das mindestens 86 Masse-% Aluminiumoxid enthält und maximal 0,1 Masse-% einer Si-Verbindung enthält.
Patent DE-102008063696-B4 (DE)
Title: Bandsäge
Inventor: RUDOLPH JOACHIM PROF DR ING
IPC: B23D53/08
Filed: 2008-12-19
Granted: 2012-09-20
Abstract: Bandsäge mit einem in einer Laufrichtung (28) bewegten Bandsägeblatt (20), gegen das ein Sägegut (32) in einer Vorschubrichtung (26) führbar ist, mit einer Führung (4011, 4012, 4021, 4022) für das Bandsägeblatt (20), wobei die Führung (4011, 4012, 4021, 4022) eine Mehrzahl von in ihrer Kraftwirkung einstellbaren Magneten (4211, 4212, 4221, 4222) aufweist, die eine die Position des Bandsägeblatts (20) im Raum beeinflussende Kraft auf das Bandsägeblatt (20) ausüben, dadurch gekennzeichnet, dass in Laufrichtung (28) gesehen nebeneinander mindestens zwei Magnete (4211/4221, 4212/4222) jeweils stroangeordnet sind.
Patent DE-102009001708-B4 (DE)
Title: Rasenmäher
Inventor: HONDA HARUYOSHI
IPC: A01D34/71
Filed: 2009-03-20
Granted: 2014-07-17
Abstract: Rasenmäher mit: einer Mäheinrichtung (1); einer Sammeleinrichtungsstützwelle (24), die an der Rückseite eines Fahrzeugkörpers (2) montiert ist; einer Sammeleinrichtung (9), die in der Lage ist, um die Sammeleinrichtungsstützwelle (24) schwenkbar montiert zu werden, wodurch zwischen einer Arbeitsstellung zum Aufnehmen von Gras und einer Entladestellung zum Entladen des Grases nach außerhalb des Rasenmähers umgestellt wird; einem Schwenksteuerhebel (30), der die Sammeleinrichtung (9) um die Sammeleinrichtungsstützwelle (24) schwenkt; einem Verriegelungsmechanismus (40), der ein hakenartiges Verriegelungselement (48) und einen Verriegelungsstift (50) zum Einschränken und Freigeben der Verschwenkung der Sammeleinrichtung (9) um die Sammeleinrichtungsstützwelle (24) hat; wobei in dem Rasenmäher der Schwenksteuerhebel (30) so montiert ist, dass er in seiner Längsrichtung betätigt wird, und der Verriegelungsmechanismus (40) so gestaltet ist, dass dann, wenn sich die Sammeleinrichtung (9) in der vorstehend erwähnten Arbeitsstellung befindet, der Schwenksteuerhebel (30) in der Längsrichtung des Hebels nach oben gezogen wird, wodurch das hakenartige Verriegelungselement (48) auf eine entriegelte Stellung versetzt wird, in der es von dem Verriegelungsstift (50) gelöst ist und der Schwenksteuerhebel (30) vorwärts geschwenkt werden kann, um die Sammeleinrichtung (9) in eine Entladungsstellung zu schwenken, und dass dann, wenn der Schwenksteuerhebel (30) nach vorne betätigt wird, ein offener Abschnitt (G) vor der Sammeleinrichtung (9) auf eine dem Untergrund zugewandte Stellung geschwenkt wird, wobei das hakenartige Verriegelungselement (48) auf einen Verriegelungsbereitstellungszustand versetzt wird, und wenn der Schwenksteuerhebel (30) nach hinten betätigt wird, die Sammeleinrichtung (9) von der Entladungsstellung auf die Arbeitsstellung geschwenkt wird, wodurch der Verriegelungsstift (50) mit dem hakenartigen Verriegelungselement (48) in dem Verriegelungsbereitstellungszustand in Eingriff gelangt, um einen verriegelten Zustand zu verwirklichen.
Patent DE-102009003599-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Drehzahlregelung eines Elektromotors
Inventor: BOUWER GÜNTER
IPC: H02P7/29
Filed: 2009-03-10
Granted: 2018-07-12
Abstract: Elektronische Schaltung zur Drehzahlregelung eines Elektromotors,mit zwei Netzanschlüssen (N1, N2) zur Energieversorgung der Schaltung aus einem Wechselspannungsnetz,und mit Motoranschlüssen (M1, M2) zur Versorgung des Elektromotors mit elektrischer Energie,und mit einem Pulsweitenmodulator (PWM) und zugehörigen PWM-Transistor (T1, T2) zur Erzeugung pulsweitenmodulierter Signale,wobei die Schaltung (1) aufweist:■ gleichartige, symmetrische Schaltungsabschnitte, durch welche die vom Wechselspannungsnetz in die Schaltung fließenden positiven und negativen Halbwellen des Wechselstroms hindurch leitbar sind,■ jeder Schaltungsabschnitt jeweils einen Pulsweitenmodulator (PWM) und einen zugeordneten PWM-Transistor (T1, T2) zur Erzeugung eines pulsweitenmodulierten Signals mit konstantem Puls-/Pausen-Verhältnis,■ jeweils einen von der Phasenlage des Wechselspannungsnetzes gesteuerten Transistor (T3, T4), welcher bei von einer Halbwelle des Netzstroms durchflossenem, im selben Schaltungsabschnitt angeordnetem PWM-Transistor (T1, T2) auf Durchgang schaltet, derart, dass dieser Transistor (T3, T4) bei einen Spannungswert „Null“ aufweisendem pulsweitenmodulierten Signal durchsteuert,■ und in jedem der beiden Schaltungsabschnitte zwischen dem Transistor (T3, T4) und dem Elektromotor jeweils eine Diode (D3, D4) und den PWM-Transistor (T1, T2), dadurch gekennzeichnet, dass den beiden Schaltungsabschnitten jeweils nur einer der beiden Netzanschlüsse (N1, N2) zugeordnet ist und die einen Freilauf erzeugenden Transistoren (T3, T4) zwischen den Netzanschlüssen (N1, N2) und dem jeweiligen PWM-Transistor (T1, T2) zur Schaltung der Last angeordnet sind.
Patent DE-102009004796-B4 (DE)
Title: Prozessor-Einschub
Inventor: CHRISTMANN WOLFGANG
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-01-13
Granted: 2013-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prozessor-Einschub (1) zur Anordnung in einem Einschubschrank (30), wobei der Prozessor-Einschub (1) eine Mehrzahl von Prozessor-Baugruppen (7) und eine Luftführung zur Kühlung der Prozessor-Baugruppen (7) aufweist. Hiervon ausgehend wird ein verbesserter Prozessor-Einschub für den Einsatz in einem Schaltschrank mit hoher Packungsdichte der Prozessoren angegeben, der eine effiziente Kühlung der Prozessoren erlaubt. Hierzu sind die Prozessor-Baugruppen (7) in wenigstens zwei in Einschubrichtung des Einschubes (1) verlaufenden Reihen angeordnet, wobei die Reihen voneinander beabstandet sind und zwischen den Reihen einen Kanal (9) zur Luftführung bilden.
Patent DE-102009014121-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Einrichtung zum Wärmeaustausch aus der Erde, sowie Wärmepumpeneinrichtung selbst
Inventor: BONIN JUERGEN
IPC: F25B30/00
Filed: 2009-03-24
Granted: 2010-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Einrichtung zum Wärmeaustausch aus der Erde, sowie Wärmepumpeneinrichtung selbst, gemäß Oberbegriff der Patentansprüche 1 und 12. Um hierbei einen Schutzmechanismus zu schaffen, und darüber hinaus ein Austreten solcher Flüssigkeiten bei einer Leckage nicht nur aus Umweltschutzgründen erheblich zu minimieren, sondern auch einen Verlust der an sich teuren Sole oder Kältemittel zu vermeiden, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Druck im Sole oder Kältemittel führenden Leitungsbereich über mindestens einen fest installierten Drucksensor während des Betriebes der Einrichtung kontinuierlich gemessen wird, und dass bei Abfall des Druckes unter einen einstellbaren Schwellwert ein Alarm ausgelöst und der Sole oder Kältemittel führenden Leitungsbereich automatisch mit Luft und/oder Wasser gespült wird.
Patent DE-102009021120-B4 (DE)
Title: Gelenkverbindung
Inventor: ACKERMANN STEFAN
IPC: F16C11/06
Filed: 2009-05-13
Granted: 2012-05-10
Abstract: Gelenkverbindung zum Verbinden eines ersten Bauteils, insbesondere eine Kolbenstange einer Gasfeder, mit einem zweiten Bauteil, insbesondere eine Fahrzeugkarosserie mittels eines Anschlusselements mit einer Kugelpfanne, die eine an dem ersten Bauteil (2) angeordnete Kugel (4) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (1) an dem zweiten Bauteil (3) befestigbar ist, ohne das zweite Bauteil (3) oder Teile davon zu durchdringen, wobei das Anschlusselement (1) mit dem zweiten Bauteil (3) durch Verkleben verbunden ist wobei das Anschlusselement (1) einen erhabenen flächigen Bereich (10) mit einem Flansch (12) aufweist und wobei das zweite Bauteil (3) eine Vertiefung (13) mit einem Kragen (15) aufweist, wobei das Anschlusselement (1) in die Vertiefung (13) eingesetzt ist und der Flansch (12) unter den Kragen (15) geschoben ist.
Patent DE-102009031144-B4 (DE)
Title: Oszillatorschaltung und Verfahren zum Erzeugen eines Taktsignals
Inventor: SCHATZBERGER GREGOR
IPC: H03K3/011
Filed: 2009-06-30
Granted: 2013-08-01
Abstract: Oszillatorschaltung, umfassend  – einen Ladeblock (200) mit einem ersten Anschluss (201) zur Zuführung eines ersten Ladestroms (IREF1), an den ein erster Kondensator (C1) und eine Serienschaltung eines ersten und eines zweiten Schalters (MN1, MN2) angeschlossen sind, und mit einem zweiten Anschluss (202) zur Zuführung eines zweiten Ladestroms (IREF2), an den ein zweiter Kondensator (C2) und eine Serienschaltung eines dritten und eines vierten Schalters (MN3, MN4) angeschlossen sind;  – eine Vergleichsschaltung (160) mit einem ersten Komparator (161), der zum Vergleich einer Spannung (VC1) am ersten Anschluss (201) mit einer Referenzspannung (VREF_OSC) eingerichtet ist und dessen Ausgang mit einem Steueranschluss des dritten Schalters (13) verbunden ist, und mit einem zweiten Komparator (162), der zum Vergleich einer Spannung (VC2) am zweiten Anschluss (202) mit der Referenzspannung (VREF_OSC) eingerichtet ist und dessen Ausgang mit einem Steueranschluss des ersten Schalters (MN1) verbunden ist; und  – ein Flipflop (170), das eingangsseitig mit den Ausgängen des ersten und zweiten Komparators (161, 162) und ausgangsseitig mit Steueranschlüssen des zweiten und vierten Schalters (MN2, MN4) sowie einem Oszillatorausgang (210, 211) gekoppelt ist.
Patent DE-102009041197-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Steuereinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: CIELER STEPHAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2009-09-14
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Steuereinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit mehreren, in der Steuereinrichtung abgespeicherten Modi zur Ansteuerung einer Kraftübertragungseinrichtung und mit einer Auswahleinheit zur Auswahl eines der Modi, wobei Werte zur Ansteuerung der Kraftübertragungseinrichtung des aktuell gewählte Modus während des Betriebs des Kraftfahrzeuges angepasst werden, wobei die Steuereinrichtung Signale von einer Funkstation zur Erkennung der aktuellen Fahrsituation erhält, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung beim Empfang des Signals der Funkstation eine besonders ökonomische Fahrweise des Kraftfahrzeugs festlegt und dass in einem ökonomischen Modus der Steuereinrichtung eine Motordrehzahl und eine maximale Höchstgeschwindigkeit in Abhängigkeit von den empfangenen Signalen gegenüber Standardwerten des ökonomischen Modus reduziert werden.
Patent DE-102009042384-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Aufbringen einer unidirektionalen Faserlage auf eine sich bewegende Unterstützung und Verfahren zum Herstellen eines Multiaxialgeleges
Inventor: SEUSS RAINER
IPC: D04H1/74
Filed: 2009-09-21
Granted: 2013-08-08
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer aus einzelnen Segmenten gebildeten band-, streifen- oder bahnförmigen unidirektionalen Faserlage auf eine sich bewegende Unterstützung, deren Bewegungsrichtung mit der Längsrichtung der entstehenden Faserlage übereinstimmt, wobei in einer Segment-Zufuhrstation eine Faserschar von einer Vorratseinheit entnommen, quer zu der Bewegungsrichtung der Unterstützung über diese geführt und an die sich bewegende Unterstützung überführt wird, mit den folgenden Merkmalen: a) ein angetriebener Greifer zieht den vorderen Abschnitt einer Faserschar, die von der neben der Unterstützung angeordneten Vorratseinheit bereitgehalten ist, quer zu der Bewegungsrichtung der Unterstützung über diese zur gegenüberliegenden Seite der Unterstützung; b) durch Abtrennen des vorderen Abschnittes von der übrigen Faserschar wird ein Segment gebildet, dessen Fasern in der Längsrichtung des Segments verlaufen; c) während des gesamten Verlegevorgangs werden die Faserscharen der Segmente unter mechanischer Spannung gehalten, nach Möglichkeit gestrafft und schließlich auf der sich bewegenden Unterstützung aufgespannt; dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Segment-Zufuhrstationen (5a, 5b), die in der Bewegungsrichtung der Unterstützung (1) hintereinander angeordnet sind, die Segmente (18) zu derselben unidirektionalen Faserlage aufbringen.
Patent DE-102009054017-B4 (DE)
Title: Flaschenkasten mit einem Boden und vier Seitenwänden
Inventor: KELLERER RICHARD
IPC: B65D85/30
Filed: 2009-11-19
Granted: 2016-05-04
Abstract: Flaschenkasten mit einem Boden und vier Seitenwänden mit in diesen ausgebildeten Displayöffnungen (2, 3, 13), wobei die Seitenwände des Kastens (1) durch mehrere separate Rahmenglieder (5a bis 6b, 7, 8; 12a, 12b) und der Boden durch ein von den Rahmengliedern separates Bodenelement (4) gebildet ist und dass die Rahmenglieder (5a bis 6b, 7, 8; 12a, 12b) und das Bodenelement (4) in Art eines Bauskastensystems durch Steckverbindungen zur Bildung des Kastens (1) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die vier Seitenwände des Kastens (1) durch zwei Rahmenglieder (12a, 12b) gebildet sind, von denen jedes so geformt ist, dass es zur Bildung von drei Seitenwänden beiträgt, wobei jedes Rahmenglied (12a, 12b) aus zwei jeweils den oberen und unteren Rand einer Seitenwand bildenden, stangen- oder leistenartigen Rahmenprofile bzw. Rahmenleisten (17a, 17b) und sich über Eck (16) an diesen anschließende und einen Teil der benachbarten Seitenwände bildende obere und untere Rahmenprofile (15a, 15b) dieser benachbarten Seitenwände sowie diese oberen und unteren Rahmenprofile verbindende und mit diesen einen wesentlichen U-förmiges Gebilde bildende Rahmenprofile (15b) gebildet sind.
Patent DE-102009056802-B4 (DE)
Title: Ansteuerelektronik für ein elektromagnetisch betätigtes Ventil zum Betrieb einer hydrostatischen Verdrängereinheit
Inventor: BEUTER BJÖRN
IPC: F01L9/02
Filed: 2009-12-03
Granted: 2019-05-29
Abstract: Ansteuerelektronik (AE) für ein elektromagnetisch betätigtes Ventil, wobei das Ventil zum Betrieb einer hydrostatischen Verdrängereinheit vorgesehen ist,mit einer ersten Schalteinrichtung (GT, T2), die während der Anzugsphase des Ventils an dessen Spule (L) eine erste Spannung anlegt, die höher als die Betriebsspannung der Ansteuerelektronik ist,einer Spannungserhöhungsschaltung (EB, BC, TB, RB, LB, DB), die aus der Betriebsspannung die erste Spannung erzeugt, undeiner zweiten Schalteinrichtung (RS, T3, T4), die während der Haltephase des Ventils an dessen Spule (L) eine zweite Spannung anlegt;dadurch gekennzeichnet, dassdie Spannungserhöhungsschaltung eine Boosterschaltung (EB, BC, TB, RB, LB, DB) ist, die im Ansprechen auf ein entsprechendes Ansteuersignal (B_IN) einen Zwischenspeicher (CB) auf die erhöhte erste Spannung auflädt, undein Ventil bei mehreren Ventilen jeweils durch eine Ansteuerelektronik (AE) angesteuert wird, so dass bei gleichzeitiger Ansteuerung der mehreren Ventile eine stabile Spannung geliefert wird.