baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013221906-A1 (DE)
Title: Quantitative Modelle für multiallelischen Multi-Locus-lnteraktionen
Inventor: HAWS DAVID
IPC: G16B5/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen erzeugen ein quantitatives Modell von multiallelischen Multi-Locus-Interaktionen. In einer Ausführungsform wird eine Vielzahl von verschiedenen allelischen Formen von mindestens zwei Loci einer Entität empfangen. Jeder der Vielzahl von unterschiedlichen allelischen Formen ist ein Satz von Genotypen zugehörig. Ein Beitragswert jedes Genotyps zu einem vorgegebenen körperlichen Merkmal wird für jeden Satz von Genotypen ermittelt. Ein Interaktionsbeitragswert für jede Interaktion zwischen jedem aus dem Satz von Genotypen eines ersten der mindestens zwei Loci und jedem aus dem Satz von Genotypen eines mindestens zweiten der mindestens zwei Loci zu dem körperlichen Merkmal wird von mindestens einem Interaktionsmodell ermittelt. Ein Modell eines quantitativen Werts der Entität wird auf der Grundlage des Beitragswerts jedes Genotyps in jedem Satz von Genotypen und jedes Interaktionsbeitragswerts erzeugt, der aus dem Interaktionsmodell ermittelt worden ist.
Patent DE-102013224848-A1 (DE)
Title: Schwinghebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Schwinghebels
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwinghebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit an einem abstützseitigen Endbereich an parallelen Seitenwandabschnitten (1, 2) fluchtend angeordneten Aufnahmeöffnungen (4) zur Aufnahme einer Schwinghebelachse und zur schwenkbeweglichen Abstützung, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnungen (4) spanlos mit Kontaktflächen zur unmittelbaren schwenkbeweglichen Lagerung auf der Schwinghebelachse hergestellt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Schwinghebels.
Patent DE-102013226991-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Störstoffen aus wässrigen Medien
Inventor: LÜDTKE OLIVER
IPC: C02F3/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung von mindestens einem organischen Störstoff aus einem wässrigen Medium, welches folgende Schritte umfasst:  a) Zuführung des wässrigen zu behandelnden Mediums in einen Reaktor mit aktiver mikrobieller Biomasse  b) direkte und/oder indirekte Einleitung von molekularem Sauerstoff in diesen Reaktor  c) Durchführung einer mikrobiellen selektiven Oxidation unter suboxischen Bedingungen von mindestens einem der zugeführten organischen Störstoffe ohne mehrheitlichen Abbau des zugeführten CSB  d) Abführung des behandelten wässrigen Mediums aus dem Reaktor und  e) Abführung eines kohlendioxidhaltigen Abgasstroms aus dem Reaktor.
Patent DE-102014000010-A1 (DE)
Title: Kühlschirm in Segmentbauweise für Flugstromvergasungsreaktoren ohne Behälterflansch
Inventor: FURKERT HANS-JOACHIM
IPC: C10J3/48
Filed: 2014-01-01
Abstract: Für einen Flugstromvergasungsreaktor wird ein Kühlschirm in Segmentbauweise als Schutz der Druckbehälterwand des Reaktors vor unzulässig hoher Temperaturbelastung vorgeschlagen, wobei die einzelnen Kühlschirmsegmente aus mäanderförmigen Kühlschlangen, die aus Rohr oder Halbrohren mit oder ohne Stegbleche zwischen den Rohren bestehen, so geteilt sind, dass sie durch die übliche im oberen Boden des Reaktors vorhandene Brennerkopföffnung einzeln montiert und verschweißt werden können und damit auf eine Behälterflanschverbindung im Reaktor verzichtet werden kann.
Patent DE-102014000238-A1 (DE)
Title: Implantierbarer Bausatz aus Glukosesensor und Insulinpumpe im Sinne eines "Closed-Loop-Systems"
Inventor: SCHREIBER HANS
IPC: A61M5/142
Filed: 2014-01-10
Abstract: Angemeldet wird ein implantierbarer Bausatz aus Glukosesensor und Insulinpumpe im Sinne eines „Closed-Loop-Systems”, der dadurch gekennzeichnet ist, dass ein mehrlumiger (36, 37, 38) zentraler Venenkatheter (1), der in eine große Körpervene (3) eines menschlichen und/oder tierischen venösen Kreislaufs ligiert (63) und mittels seiner endständigen (32) Messkammer (4) und mindestens eines Mikroprozessors (5) o. dgl. geeignet ist, über eine semipermeable Membran (6) amperometrisch o. dgl. kontinuierlich die aktuelle Plasma-Blutzuckerkonzentration zu bestimmen (12, 42) und je nach Wert mittels eines programmierten Algorithmus aus einem bedarfsadaptiert befüllbaren Insulindepot (11) Insulin (41) mit optimierter Galenik bzw. Konzentration mittels des zentralen Venenkatheters (1) in die Blutbahn (3) freizugeben (38, 39), dass weiterhin mindestens ein Lithium-Ionen-Akkumulator (7) geeignet ist, den Bausatz mit Strom zu versorgen und seinerseits induktiv (29, 17) bedarfsadaptiert und/oder über mindestens ein körperfunktionsgesteuertes Piezoelement (10) aufgeladen zu werden.
Patent DE-102014009581-A1 (DE)
Title: Ultraschall-Durchflussmessgerät und Verfahren zum Betreiben eines Ultraschall-Durchflussmessgerätes
Inventor: KNUTH MARTIN
IPC: G01K13/02
Filed: 2014-07-01
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Ultraschall-Durchflussmessgerät für eine Messung oder für Messungen an einem strömenden Medium mit einem von dem Medium durchströmbaren Messrohr (1), mit mehreren Ultraschallwandlern (2, 3). Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Ultraschall-Durchflussmessgerät anzugeben, das funktional den bekannten Ultraschall-Durchflussmessgeräten überlegen ist, dass also ”mehr kann” als die bekannten Ultraschall-Durchflussmessgeräte, ist zunächst und im Wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Temperatursensor (4) vorgesehen ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist auch ein Drucksensor (6) vorgesehen.
Patent DE-102014016244-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftversorgung einer Brennstoffzelle
Inventor: HANSCHKE JONAS
IPC: H01M8/04746
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (8) zur Luftversorgung eines Kathodenbereichs (4), welche zu einer Brennstoffzelle (3) mit Luft als Sauerstofflieferant, mit einer Luftfördereinrichtung (10) und einer Einrichtung zur Ermittlung der von der Luftfördereinrichtung (10) geförderten Luftmasse, und mit einer Berechnungseinheit zur Ermittlung des Drucks (Ap_Ti) in einer Abluftstrecke der Brennstoffzelle (3) versehen ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist gekennzeichnet durch einen Verzicht auf Sensoren zur Erfassung des Drucks (Ap_Ti) in der Zuluft- und Abluftstrecke der Brennstoffzelle (3). Ein erfindungsgemäßes Verfahren dient zum Ermitteln des Drucks (Ap_Ti) in der Abluftstrecke der Brennstoffzelle (3).
Patent DE-102014018915-A1 (DE)
Title: AlCrN-basierte Beschichtung zur verbesserten Beständigkeit  gegen Kolkverschleiß
Inventor: ERIKSSON ANDERS OLOF
IPC: C23C14/06
Filed: 2014-12-22
Abstract: Auf einer Oberfläche eines Substrats (201) abgeschiedene Beschichtung (210), die einen mehrschichtigen Film (216) umfasst, der aus einer Vielzahl von A-Schichten und einer Vielzahl von B-Schichten besteht, die abwechselnd übereinander geschichtet werden und dabei eine A/B/A/B/A...-Architektur bilden, wobei die A-Schichten Aluminium-Chrom-Bor-Nitrid enthalten und die B-Schichten Aluminium-Chrom-Nitrid enthalten und kein Bor enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass – der mehrschichtige Film (216) mindestens einen ersten Abschnitt (216a) und einen letzten Abschnitt (216c) umfasst, wobei der durchschnittliche Borgehalt in dem ersten Beschichtungsabschnitt (216a) höher ist als der durchschnittliche Borgehalt in dem letzten Beschichtungsabschnitt (216c) und – sowohl der erste Beschichtungsabschnitt (216a) als auch der letzte Beschichtungsabschnitt (216c) Druckeigenspannungen aufweisen und wobei die Druckeigenspannung in dem ersten Beschichtungsabschnitt (216a) niedriger ist als diejenige in dem letzten Beschichtungsabschnitt (216c).
Patent DE-102014019655-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsstelle und Arbeitsstelle einer Doppeldrahtzwirn- oder Kabliermaschine
Inventor: KLEIN VIKTOR
IPC: D01H7/86
Filed: 2014-12-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsstelle und eine Arbeitsstelle einer schutztopflosen Doppeldrahtzwirn- oder Kabliermaschine, wobei ein Faden (1, 13) aus einer Fadenaustrittsöffnung (8, 16) eines Spindelrotors (7, 17) austritt, der Spindelrotor (7, 17) um eine Drehachse (D) rotiert, der aus der Fadenaustrittsöffnung (8, 16) austretende Faden (1, 13) an einem Abwurfpunkt (A) an der Kontur (7.3, 17.3, 21, 21S, 21Z) in einen Fadenballon (1B, 13B) übergeht und der Fadenballon (1B, 13B) um eine Vorlagespule (9, 12) läuft. Erfindungsgemäß wird die Fadenspannung des den Fadenballon (1B, 13B) bildenden Fadens (1, 13) während des Abspulens der Vorlagespule (9, 12) in Abhängigkeit von dem Abspulfortschritt so verändert, dass sich der Abwurfpunkt (A) entlang der Kontur (7.3, 17.3, 21, 215, 21Z) bewegt, wodurch sich der Abstand des Abwurfpunktes (A) von einem virtuellen Punkt (P) auf der Drehachse (D) verändert.
Patent DE-102014100067-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggrillverschlussanordnung
Inventor: PLATTO GORDON M
IPC: B60K11/08
Filed: 2014-01-06
Abstract: Eine Fahrzeuggrillanordnung ist mit einem Grill und einer Verschlussanordnung bereitgestellt. Die Verschlussanordnung ist zum zumindest teilweisen Blockieren einer Luftströmungsöffnung in dem Fahrzeuggrill ausgelegt und ist zum Übersetzen und Drehen in Bezug auf die Luftströmungsöffnung beweglich.
Patent DE-102014100369-A1 (DE)
Title: Brandschutzverglasung mit einer Holztür
Inventor: SCHMID CLAUS
IPC: E04B1/94
Filed: 2014-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brandschutzverglasung zur Vermeidung des Durchtritts von Feuer und Rauch im Brandfall von einem Raum in einen anderen mit einem flächenbündig eingepassten Türblatt, einem darüber angeordneten Oberteil und zu beiden Seiten des Türblatts und dem Oberteil rahmenlos angeordneten Glasflächen als seitliche Festelemente, welche durch die Kombination folgender Merkmale gekennzeichnet ist: 1.1 Jede Glasfläche besteht aus einer Brandschutzscheibe (2), die mittels eines Randverbunds (13) parallel voneinander beabstandete Glasscheiben (11, 12 bzw. 19, 20) aufweist, wobei der vom Randverbund (13) eingeschlossene Raum zwischen den Glasscheiben (11, 12 bzw. 19, 20) mit einem Brandschutzgel (14) gefüllt ist, 1.2 der Randverbund (13) der Brandschutzscheiben (2) ist im Bereich der Stoßkanten, die unmittelbar an das Türblatt (5) angrenzen, unter Ausbildung einer Nut nach innen versetzt, 1.3 im Bereich der seitlichen Stoßkanten des Türblatts (5) springt die eine der Glasscheiben (11 bzw. 19) der Brandschutzscheiben (2) gegenüber der anderen (12 bzw. 20) zur Ausbildung eines Stufenfalzes zurück, 1.4 das Türblatt (5) besteht aus Holz und/oder Holzwerkstoffe und ist korrespondierend mit den an den Glasflächen (A, C) ausgebildeten Stufenfalzen mit entsprechenden leistenförmigen Anschlagprofilen (15, 16) versehen und 1.5 das Türblatt (5) ist mit verdeckt angeordneten Beschlägen (8 bzw. 7) im Boden (Bodentürschließer) und an der Oberteil (4) schwenkbar gelagert.
Patent DE-102014101817-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Beschränken eines volumetrischen Wirkungsgrades einer Kraftmaschine während eines Anlassens der Kraftmaschine, um Emissionen zu reduzieren
Inventor: DOUGLAS SCOT A
IPC: F02D41/06
Filed: 2014-02-13
Abstract: Ein System gemäß den Grundsätzen der vorliegenden Offenbarung weist ein Kraftmaschinenanlassmodul und ein Drosselklappensteuermodul auf. Das Kraftmaschinenanlassmodul ermittelt auf Grundlage von zumindest einem aus einem Eingang, der von einem Zündsystem empfangen wird, und einer Kraftmaschinendrehzahl, ob eine Kraftmaschine angelassen wird, und erzeugt ein Signal, das angibt, ob die Kraftmaschine angelassen wird. Das Drosselklappensteuermodul stellt selektiv eine Drosselklappe der Kraftmaschine in eine vollständig geschlossene Position ein, wenn das Signal angibt, dass die Kraftmaschine angelassen wird.
Patent DE-102014102171-A1 (DE)
Title: Kontaktträger
Inventor: MEIER HEIKO
IPC: H01R13/631
Filed: 2014-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontaktträger 1 zur Aufnahme von Kontaktelementen und zur Kontaktierung mit einem korrespondierenden Kontaktträger. Der aus einem isolierenden Material hergestellte Kontaktträger 1 weißt zur Aufnahme der Kontaktelemente eine Vielzahl von Kavitäten 4 auf, die sich in Steckrichtung durch den gesamten Kontaktträger 1, sowie dessen Haltebereich 3 und dessen Steckbereich 2 erstrecken. Erfindungsgemäß ist am Kontaktträger 1 einer Einführschräge 8 vorgesehen, welche das Kontaktieren des Kontaktträgers 1 mit einem korrespondierenden Kontaktträger erleichtert. Die Erfindung bezieht sich auf Verbesserungen im Steckbereich um Fehlsteckungen zweier Kontaktträger, insbesondere ein Aufsetzen der Kontaktträger beim Steckvorgang zu vermeiden.
Patent DE-102014108817-A1 (DE)
Title: Codierungszusammensetzung zur Fahrzeugidentifikation
Inventor: WAIDMANN GUIDO
IPC: C09D7/61
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Codierungszusammensetzung für Kraftfahrzeugkarosserieteile, wobei die Codierungszusammensetzung ein oder mehrere anorganische Verbindungen umfasst, durch deren Art und/oder Menge in der Codierungszusammensetzung mindestens Teile der internationalen Fahrzeugidentifizierungsnummer (FIN) codiert sind, die Verwendung einer solchen Codierungszusammensetzung in einer Beschichtungszusammensetzung für Kraftfahrzeuge sowie eine Fahrzeugkarosserie oder ein Fahrzeugkarosserieteil umfassend eine Beschichtung mit einer solchen Codierungszusammensetzung.
Patent DE-102014111631-A1 (DE)
Title: Gabione, Verbinder, Hängelasche und Bausatz zur Erstellung von Gabionen
Inventor: VOS MARTIN DE
IPC: E02D29/02
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gabione, erstellt aus miteinander verbundenen, einen Füllraum (30) begrenzenden Gittermatten (10.1, 10.2), welche jeweils wenigstens zwei voneinander beabstandete, Doppelstäbe bildende Stabpaare (5.1, 5.2) und wenigstens zwei voneinander beabstandete Einzelstäbe (6) umfassen, wobei die Einzelstäbe(6) senkrecht gegenüber den Stabpaaren (5.1, 5.2) verlaufen, wobei zur Verbindung jeweils zweier aneinandergrenzender Gittermatten wenigstens ein Verbinder (100; 200; 300) vorgesehen ist, welcher wenigstens ein Basisteil (1) mit wenigstens einem Haltebereich (2.1; 2.2) aufweist, mit dem die Doppelstäbe einer Gittermatte (10.1, 10.2) kraft- oder/und formschlüssig gehalten werden können. Gemäß Erfindung ist der Verbinder (100; 200; 300) in einem Materialstück gefertigt, wobei im Haltebereich (2.1; 2.2; 202; 302) wenigstens eine nach innen oder nach außen gerichtete, federnde Zunge (4.1; 4.2; 204; 304) unter Belassung eines Fensters (7; 207; 307) eingearbeitet ist, und wobei die Zunge (4.1; 4.2) im montierten Zustand an den Gittermatten (10.1, 10.2) in einen Freiraum (8) zwischen den Stäben des jeweiligen Stabpaares (5.1, 5.2) eingreift. Ferner bezieht sich die Erfindung auf die Verbinder (100; 200; 300) selbst, auf eine Hängelasche (400) sowie auf einen Bausatz(37) zur Erstellung von Gabionen, umfassend wenigstes zwei Gittermatten (10.1, 10.2) und wenigstens zwei Verbinder (100).
Patent DE-102014113210-A1 (DE)
Title: Verschlussanordnung für einen Luftkanal und eine entsprechende Gebäudeanordnung
Inventor: NABER HANS-JOACHIM
IPC: F24F13/14
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussanordnung für einen Luftkanal, mit einem Kanal (1) sowie mindestens zwei in dem Kanal (1) angeordneten Verschlusselementen (2), wobei die Verschlusselemente (2) zwischen einer Offenstellung, in der die Verschlusselemente (2) einen Querschnitt des Kanals (1) freigeben, und einer Schließstellung, in der die Verschlusselemente (2) an einem Innenumfang des Kanals (1) dichtend anliegen, verschwenkbar sind, und wobei die Verschlusselemente (2) entlang der Längsachse (X) des Kanals (1) und in einer Luftströmungsrichtung (R) durch den Kanal (1) um einen Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind, so dass in der Schließstellung zwischen den Verschlusselementen (2) ein fluidisch abgeschlossener Raum gebildet ist. Es wird weiterhin eine entsprechende Gebäudeanordnung beschrieben
Patent DE-102014117372-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Backofenreinigung
Inventor: GUGGENBERGER JOHANNES
IPC: F24C14/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Backofenreinigungsvorrichtung, welche eine automatisierte Reinigung des Inneren eines Backofens ermöglicht. Die Backofenreinigungsvorrichtung kann insbesondere mit einer separaten Basisstation, mit einer Düsenfrontplatte oder mit einer Positioniereinrichtung ausgebildet sein. Reinigungsflüssigkeit wird mittels Düsen auf Innenwände des Backofens gespritzt. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Reinigen eines Backofens sowie ein System mit einem Backofen und einer Backofenreinigungsvorrichtung.
Patent DE-102014117855-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kontrolle eines Reifendrucks
Inventor: KIM TAE-HUN
IPC: B60C23/02
Filed: 2014-12-04
Abstract: Eine Reifendruckkontrollvorrichtung umfasst eine Frequenzerkennungseinheit, die so ausgestaltet ist, dass sie eine Resonanzfrequenz entsprechend einem Reifendruck erkennt; eine Berechnungseinheit, die so ausgestaltet ist, dass sie die Resonanzfrequenz akkumuliert und eine Durchschnittsfrequenz und eine Frequenzvarianz berechnet; eine Koordinatensystemeinstelleinheit, die so ausgestaltet ist, dass sie einen ersten Durchschnittsvarianzpunkt, der mit der Durchschnittsfrequenz und der Frequenzvarianz übereinstimmt, auf einer Durchschnittsvarianzebene bestimmt und zweite Durchschnittsvarianzpunkte, die mit Durchschnittsfrequenzen und Frequenzvarianzen von Resonanzfrequenzen übereinstimmen, welche für Reifentypen gemessen werden, auf der Durchschnittsvarianzebene bestimmt; eine Reifenermittlungseinheit, die so ausgestaltet ist, dass sie einen Reifentyp unter Berücksichtigung von Abständen zwischen dem ersten Durchschnittsvarianzpunkt und den zweiten Durchschnittsvarianzpunkten auf der Durchschnittsvarianzebene ermittelt; und eine Niederdruckfrequenzeinstelleinheit, die so ausgestaltet ist, dass sie eine Niederdruckfrequenz entsprechend dem ermittelten Reifentyp als Referenzniederdruckfrequenz zur Ermittlung, ob es sich bei dem Reifendruck um einen niedrigen Druck handelt, einstellt.
Patent DE-102014118412-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen-Montagebuchse
Inventor: YUN YOUNG DONG
IPC: B62D21/11
Filed: 2014-12-11
Abstract: Hilfsrahmen-Montagebuchse, aufweisend ein Außenrohr (100), das an einem Hilfsrahmen (F) vorgesehen ist und in einer Vertikalrichtung in wenigstens zwei oder mehr getrennte Außenteile (120, 140) geteilt ist, ein Innenrohr (200), das in einem vorbestimmten Abstand von dem Außenrohr (100) nach innen angeordnet ist und in der Vertikalrichtung in wenigstens zwei oder mehr getrennte Innenteile (220, 240) geteilt ist, und einen Gummipuffer (300), der zwischen dem Außenrohr (100) und dem Innenrohr (200) angeordnet ist und in der Vertikalrichtung in wenigstens zwei oder mehr getrennte Gummiteile (320, 340) geteilt ist.
Patent DE-102014204977-A1 (DE)
Title: Shift-By-Wire-Betätigung einer Feststellbremse eines Getriebes
Inventor: KINCH DEREK
IPC: F16H61/22
Filed: 2014-03-18
Abstract: Ein Getriebefeststellbremssystem enthält eine Feststellbremse eines Getriebes, einen Elektromagneten, eine erste, zweite und dritte Druckquelle und ein Servoventil zum Ausrücken der Feststellbremse unter Verwendung der ersten und der zweiten Druckquelle, Halten der Feststellbremse im ausgerückten Zustand unter Verwendung einer durch den Elektromagneten und die erste oder zweite Druckquelle erzeugten Kraft, und Einrücken der Feststellbremse unter Verwendung der dritten Druckquelle.
Patent DE-102014205457-A1 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: WAGNER UWE
IPC: B60N2/48
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze (1), umfassend ein Mittelteil (5), ein Befestigungsmittel (2) zur Befestigung des Mittelteils (5) an einer Rückenlehne (3) eines Fahrzeugsitzes und wenigstens einen Seitenflügel (6). Der Seitenflügel (6) ist gegenüber dem Mittelteil (5) zwischen einer Neutralstellung und mindestens einer Komfortstellung schwenkbeweglich gelagert und wenigstens in der Komfortstellung fixierbar. Das Befestigungsmittel (2) ist dazu ausgelegt das Mittelteil (5) relativ zu der Rückenlehne (3) um eine horizontale Schwenkachse (7) schwenkbar zu lagern. Das Mittelteil (5) ist zwischen einer Parkstellung und wenigstens einer Stützstellung schwenkbeweglich und wenigstens in der Stützstellung fixierbar. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz mit einer derartigen Kopfstütze (1).
Patent DE-102014206514-A1 (DE)
Title: Reisemobil mit Datenbus
IPC: H04L12/403
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reisemobil 10 bei welchem ein Leitungsnetz 14 als ein Datenbus 32 verwendet wird, wobei der Datenbus 32 von für Reisemobile 10 spezifischen Komponenten zur Kommunikation verwendet wird.
Patent DE-102014206866-A1 (DE)
Title: Maschinelles Geschirrspülmittel enthaltend Polysiloxan
Inventor: LUNEAU BENOIT
IPC: C11D3/37
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die vorliegende Anmeldung richtet sich auf ein maschinelles Geschirrspülmittel enthaltend ein poröses Polysiloxan, das ein verbessertes Filming-Verhalten zeigt, ein Verfahren zur Reinigung von Geschirr in einer automatischen Geschirrspülmaschine unter Verwendung eines solchen Geschirrspülmittels, sowie die Verwendung des Polysiloxans zur Verbesserung der Reinigungsleistung eines maschinellen Geschirrspülmittels.
Patent DE-102014214028-A1 (DE)
Title: Faser zur Bildübertragung und Vorform für eine derartige Faser und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ROSENOW RALITSA
IPC: G02B6/04
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Faser zur Bildübertragung und Vorform für eine derartige Faser, bestehend aus mehreren Einzelfasern und einem gemeinsamen Cladding. Unter anderem ist dabei vorgesehen, dass die Einzelfasern ein Brechzahlprofil aufweisen, das im Mantelbereich der Einzelfaser eine Übergangsschicht aufweist, wobei innerhalb der Übergangsschicht der Brechungsindex des Mantelbereiches in den Brechungsindex des gemeinsamen Claddings übergeht.
Patent DE-102014215173-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Kraftstoffinjektors
Inventor: MAYER-DICK ANTON
IPC: F02D41/20
Filed: 2014-08-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ansteuern eines mit einem Kraftstoff enthaltenden Kraftstoffsystem verbundenen Kraftstoffinjektors (30) vorgeschlagen, der einen Spulenantrieb mit einer Magnetspule und einem Magnetanker umfasst, wobei der Magnetanker durch ein von der Magnetspule erzeugbares Magnetfeld entlang einer Längsachse bewegbar ist, bei dem die Magnetspule zu einem vorgegebenen Zeitpunkt mit einer Verstärkungsspannung beaufschlagt wird, um den Magnetanker von einer Schließposition in eine Öffnungsposition zu bewegen, wobei die Verstärkungsspannung von einem spannungsgeregelten Gleichspannungswandler (12) aus einer im Vergleich kleineren Versorgungsspannung bereitgestellt wird, wobei der Gleichspannungswandler (12) einen Speicherkondensator (14) zur Stützung der am Ausgang des Gleichspannungswandlers (12) bereit gestellten Spannung umfasst, und wobei der Speicherkondensator (14) des Gleichspannungswandlers (12) vor dem vorgegebenen Zeitpunkt über die Verstärkungsspannung hinaus auf eine Vorsteuerspannung geladen wird, so dass die an der Magnetspule anliegende Spannung zu dem vorgegebenen Zeitpunkt höher als die Verstärkungsspannung ist, wenn der Druck des Kraftstoffs im Kraftstoffsystem größer als ein im Normalbetrieb herrschender Druck ist.
Patent DE-102014216910-A1 (DE)
Title: Schweißhemmende kosmetische Mittel mit speziellen, aus Bakterien isolierten Proteinen
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61K8/99
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schweißhemmendes kosmetisches Mittel, welches mindestens eine schweißhemmende Verbindung sowie mindestens ein spezielles, aus Bakterien isoliertes Protein enthält. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung eines speziellen Proteins sowie ein nicht-therapeutisches Verfahren zur Verminderung der Transpiration des Körpers. Durch den Zusatz bzw. die Verwendung des mindestens einen speziellen Proteins kann die Menge der schweißhemmenden Verbindung reduziert werden, ohne die schweißhemmende Wirkung negativ zu beeinflussen.