baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008051077-A1 (DE)
Title: Leistungserzeugungssteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIKUCHI TSUKASA
IPC: H02P9/48
Filed: 2008-10-09
Abstract: Die Leistunghserzeugungssteuerungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug weist eine erste Funktion (14) zum Erfassen einer Temperatur um einen Generator (2), der an einem Fahrzeug angebracht ist, eine zweite Funktion (13) zum Einstellen einer Ziel-Steuerungsspannung gemäß der Temperatur, die durch die erste Funktion (14) erfasst wird, und eine dritte Funktion (11) zum Steuern einer Ausgangsspannung des Generators (2) bei der Ziel-Steuerungsspannung, die durch die zweite Funktion (13) eingestellt wird, auf. Die zweite Funktion (13) ist konfiguriert, um die Ziel-Steuerungsspannung auf der Basis einer Ziel-Leistungserzeugungsspannung, die die Ziel-Steuerungsspannung definiert, die bei einer vorbestimmten Temperatur einzustellen ist, und eines vorbestimmten Gradienten der Ziel-Steuerungsspannung hinsichtlich der Temperatur, die durch die erste Funktion (14) erfasst wird, zu bestimmen.
Patent DE-102008052788-A1 (DE)
Title: Kopfstützen für Fahrzeugsitze
Inventor: SUZUKI AKINORI
IPC: B60N2/48
Filed: 2008-10-22
Abstract: Eine Kopfstütze (1) für einen Fahrzeugsitz weist ein Basiselement (2), einen Kopfstützenhauptkörper (3) und ein Seil (6) auf. Das Basiselement (2) weist eine Strebe (2a) auf, die durch eine Seite einer Sitzlehne (12) gehalten wird. Der Kopfstützenhauptkörper (3) ist beweglich am Basiselement (2) angebracht. Es wird am Seil (6) gezogen, wenn der Kopfstützenhauptkörper (3) relativ zum Basiselement (2) bewegt wird. Das Seil (6) weist ein Außenseil (6a) und ein Innenseil (6b) auf, das in das Außenseil (6a) eingeführt ist. Am Außenseil (6a) ist eine Kappe (6d; 6e) an einem Endabschnitt davon angebracht. Es ist eine Befestigungsstruktur zur Befestigung der Kappe (6d; 6e) an einem Endabschnitt der Strebe (2a) zwischen der Kappe (6d; 6e) und dem Endabschnitt der Strebe (2a) vorgesehen. Das Innenseil (6b) dringt in ein Schaftloch (2a1) der Strebe (2a) ein, indem es über das Außenseil (6a) hinausgeht, und wird relativ zum Außenseil (6a) und der Strebe (2a) bewegt, indem an ihm gezogen wird, wenn der Kopfstützenhauptkörper (3) bewegt wird.
Patent DE-102008053057-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing pack of cards i.e. football cards, involves making player to select card, printing selected card with information, and adding printed card to pack of cards
Inventor: SCHAER FABIAN
IPC: A63F1/00
Filed: 2008-10-24
Abstract: The method involves making a player of pack of cards to select a card in an Internet platform. The selected card is printed with information in the Internet platform. The printed card is added to a pack of cards, where each card in the pack is individually selectable for carrying of provided information in the Internet platform. An independent claim is also included for a pack of cards comprising multiple individual cards.
Patent DE-102008053926-A1 (DE)
Title: Lebensmittelzerkleinerungsgerät
Inventor: KLOTZ MARKUS
IPC: A47J19/04
Filed: 2008-10-30
Abstract: Bei einem Lebensmittelzerkleinerungsgerät mit zumindest einer Schneide oder zumindest einer Reibe und mit einer Zuführvorrichtung durch die hindurch ein zu zerkleinerndes Lebensmittel der Schneide bzw. der Reibe zuführbar ist, ist vorgesehen, dass einander gegenüberliegende Innenwände der Zuführvorrichtung zueinander parallel ausgebildet sind. Eine besondere Ausführung ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführvorrichtung im Querschnitt ringförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102008058166-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung sämtlicher Schaltpositionen bei einem Schaltgetriebe
Inventor: KLEIBER THOMAS
IPC: F16H63/42
Filed: 2008-11-20
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (1) zur Erfassung sämtlicher Schaltpositionen bei einem Schaltgetriebe offenbart. Ein Schaltdom (3) nimmt ein bewegliches Stellelement (2) auf, über das die einzelnen Schaltpositionen (R, N, 40) bei dem Schaltgetriebe einstellbar sind. Dem beweglichen Stellelement (2) ist mindestens ein mit einem Code versehenes Target (24, 26) zugeordnet. Ferner ist mindestens ein Adressbussensor (20) zur Bestimmung der Position des beweglichen Stellelements (2) anhand des mindestens mit dem Code versehenen Targets (24, 26) vorgesehen.
Patent DE-102008058419-A1 (DE)
Title: Door locking device for motor vehicle, has holder provided with elastically designed lock entry lip with contact surface exhibiting non-metallic surface in section and partially formed of metal strips in other section
Inventor: WALDMANN THOMAS
IPC: E05B65/32
Filed: 2008-11-21
Abstract: The device (1) has a mounting plate (3) provided with a retainer (4) e.g. inlet plane hole, for a lock holder (5), where the holder comprises opening area (6), end area (7) and an elastically designed lock entry lip (8). The lock entry lip laterally limits the retainer, and exhibits a contact surface (9) for guidance of the lock holder. The contact surface points toward the retainer, where the contact surface of the lock entry lip exhibits non-metallic surface in a section (15), and is partially formed of metal strips (14) in another section (16). A groove (12) is provided in the lip. An independent claim is also included for a motor vehicle.
Patent DE-102008059813-A1 (DE)
Title: Laser-Scribing-System zum Strukturieren von Substraten für Dünnschichtsolarmodule
Inventor: FERARIC JOHANN PETER
IPC: B23K26/40
Filed: 2008-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laser-Scribing-System zum Strukturieren von Substraten mit einem Tisch zum Aufnehmen mindestens eines Substrats, mindestens einem Trägerkörper, der parallel zur und beabstandet vom Tisch angeordnet ist und mindestens einer an einer bewegbaren Einheit befestigten Laservorrichtung zum Erzeugen von Scribing-Spuren auf dem Substrat. Dabei ist der Trägerkörper gegenüber dem Tisch so angeordnet, dass die dem Trägerkörper zugeordnete bewegbare Einheit Bewegungen auf dem Trägerkörper in der Richtung der Scribing-Spuren ausführen kann. Die bewegbare Einheit weist dabei zusammen mit der Laservorrichtung eine Masse auf, die wesentlich kleiner als die Masse des Trägerkörpers ist.
Patent DE-102008060494-A1 (DE)
Title: Production of coated plasticizer screws for injection molding or extrusion of plastics comprises coating at least surfaces subject to wear with metal alloy, all surfaces to be coated being simultaneously heated above melting point of alloy
Inventor: BERGER-STEINER HANS
IPC: B29C48/08
Filed: 2008-12-04
Abstract: Production of coated plasticizer screws (1) for injection molding or extrusion of plastics comprises coating at least the surfaces subject to wear with a metal alloy (2). All the surfaces to be coated are simultaneously heated above the melting point of the alloy.
Patent DE-102008060560-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Kohlenstoff-Nanoröhrchen (Carbon nanotubes (CNTs))
Inventor: HEISEL MICHAEL
IPC: B82B3/00
Filed: 2008-12-04
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist zum Herstellen von Kohlenstoff-Nanoröhrchen aus einem Reaktionsgas ausgebildet. Die Vorrichtung weist einen Brenner, zum Mischen des Reaktionsgases mit einem Brenngas und zum Zuführen dieses Gasgemisches einer rohrförmigen Reaktorkammer, auf. In der Reaktorkammer wird ein brennender Reaktorstrom ausgebildet, in dem die Kohlenstoff-Nanoröhrchen mittels eines Katalysators entstehen. Des Weiteren ist eine Kühleinrichtung zum Abkühlen des Reaktorstroms vorgesehen. Der Brenner ist als Drallbrenner ausgebildet, so dass das Reaktionsgas und/oder das Heizgas in einen Drall bzw. eine Drehbewegung versetzt werden.
Patent DE-102008063241-A1 (DE)
Title: Hauptzylinder
Inventor: RUOPP MICHAEL
IPC: B60T11/16
Filed: 2008-12-16
Abstract: Um bei einem Hauptzylinder, insbesondere für ein Kupplungs-, Betätigungs- oder Bremssystem eines Fahrzeugs, umfassend ein Zylindergehäuse mit einer Kolbenbohrung, einen in der Kolbenbohrung angeordneten Kolben mit einer einer Zylinderkammer zugewandten Stirnseite und mit mindestens einer im Abstand von der Stirnseite von einer Kolbenmantelfläche durch eine Kolbenwand zu der Zylinderkammer führenden Nachlauföffnung, die in einer Druckausgleichstellung des Kolbens an einen Nachlaufraum angrenzt, so dass in der Druckausgleichstellung Hydraulikmedium zum Druckausgleich in die Zylinderkammer nachlaufen kann, und ein zwischen dem Gehäuse und dem Kolben im Bereich der Kolbenbohrung angeordnetes und die Zylinderkammer begrenzendes inneres Dichtelement, den auftretenden Leerhub möglichst klein zu machen, wird vorgeschlagen, dass der Nachlaufraum zwischen dem Dichtelement und der Kolbenmantelfläche auf einer der Zylinderkammer abgewandten Seite einer Dichtlippe des Dichtelements angeordnet ist und dass die Nachlauföffnung in der Druckausgleichstellung einer den Nachlaufraum begrenzenden Innenfläche des Dichtelements gegenüberliegend angeordnet ist.
Patent DE-102009003716-A1 (DE)
Title: Vulcanizable rubber mixture, useful for preparation of rubber products, such as vehicle tires, belts, hoses, air springs, elastomer coated fabrics, dampers, cuffs and seals, comprises a low melting metal alloy with a specific melting point
Inventor: SOSTMANN STEFAN
IPC: C08L7/00
Filed: 2009-04-01
Abstract: Vulcanizable rubber mixture comprises at least a low melting metal alloy with a melting point of 100-160[deg] C, preferably 120-140[deg] C. An independent claim is included for the preparation of the rubber mixture, comprising mixing the low melting metal alloy in a separate mixing step before mixing crosslinking chemicals.
Patent DE-102009006132-A1 (DE)
Title: Düse für einen flüssigkeitsgekühlten Plasmabrenner, Düsenkappe für einen flüssigkeitsgekühlten Plasmabrenner sowie Plasmabrennerkopf mit derselben/denselben
Inventor: KRINK VOLKER
IPC: B05B7/00
Filed: 2009-01-26
Abstract: Düse für einen flüssigkeitsgekühlten Plasmabrenner, umfassend eine Düsenbohrung für den Austritt eines Plasmagasstrahls an einer Düsenspitze, einen ersten Abschnitt, dessen Außenfläche im Wesentlichen zylindrisch ist, und einen sich daran zur Düsenspitze anschließenden zweiten Abschnitt, dessen Außenfläche sich zur Düsenspitze hin im Wesentlichen kegelförmig verjüngt, wobei a) mindestens eine Flüssigkeitszulaufnut vorgesehen ist und sich über einen Teil des ersten Abschnitts und über den zweiten Abschnitt in der Außenfläche der Düse zur Düsenspitze hin erstreckt und genau eine von der bzw. den Flüssigkeitszulaufnut(en) separate Flüssigkeitsrücklaufnut vorgesehen ist und sich über den zweiten Abschnitt erstreckt, oder b) genau eine Flüssigkeitszulaufnut vorgesehen ist und sich über einen Teil des ersten Abschnitts und über den zweiten Abschnitt in der Außenfläche der Düse zur Düsenspitze hin erstreckt und mindestens eine von der Flüssigkeitszulaufnut separate Flüssigkeitsrücklaufnut vorgesehen ist und sich über den zweiten Abschnitt erstreckt.
Patent DE-102009007267-A1 (DE)
Title: Arrangement for arranging catch element i.e. crash-rod, within area of front end of body of passenger car, has power electronic module rearwardly moving and catchable by catch element, when accident-causing force is applied on front end
Inventor: EBERT ANDREAS
IPC: B60R21/02
Filed: 2009-02-03
Abstract: The arrangement has a power electronic module (14) provided for an engine (12) of a passenger car and arranged in a front end (10) of a body of the car. The power electronic module rearwardly moves and is catchable by a catch element e.g. crash support structure (28), when accident-causing force is applied on the front end of the body. The catch element is a crash-rod running in a vehicle transverse direction. The catch element is arranged at a distance behind the module, where the catch element is designed as a hollow section.
Patent DE-102009008367-A1 (DE)
Title: Hydraulic actuating device for actuation of e.g. movable component of cabriolet, has hydraulic control system changing non-differential operation into differential operation of actuator and vice-versa
Inventor: DUERR DANIEL
IPC: F15B11/16
Filed: 2009-02-11
Abstract: The device (10) has dual acting hydraulic actuator i.e. hydraulic cylinder (12-1,12-2) possessing different hydraulic effective ratios for effective directions of the actuator that is coupled with a movable motor vehicle component. A hydraulic control system (40) operates the hydraulic actuator. The hydraulic control system changes a non-differential operation into a differential operation of the actuator and vice-versa during operation of the actuator in one of the effective directions, where the hydraulic control system has a control device. An independent claim is also included for a method for actuation of a movable motor vehicle component.
Patent DE-102009008642-A1 (DE)
Title: Zerkleinerungswerkzeug sowie Zerkleinerungsvorrichtung mit einem solchen Zerkleinerungswerk
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: B02C18/06
Filed: 2009-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft die Ermittlung des Verschleißzustandes von Zerkleinerungswerkzeugen und umfasst somit ein Zerkleinerungswerkzeug (1, 10, 20), eine Zerkleinerungsvorrichtung mit einem solchen Zerkleinerungswerkzeug (1, 10, 20) und ein entsprechendes Verfahren. Der Grundgedanke der Erfindung besteht dabei darin, an dem Zerkleinerungswerkzeug (1, 10, 20) eine Bezugsfläche (5, 15, 25) vorzusehen, von der aus der Abstand A, Azu den wirksamen Kanten (4, 14, 24) des Zerkleinerungswerkzeugs (1, 10, 20) ermittelt werden kann. Das Maß des Verschleißes ergibt sich dann aus einem Vergleich des ursprünglichen Abstandes Abeim unverbrauchten Zerkleinerungswerkzeug mit dem verschleißbedingt verringerten Abstand Anach einer gewissen Einsatzdauer. Damit wird der Vorteil erreicht, dass der Verschleißzustand unabhängig vom allgemeinen Verschleiß der Zerkleinerungsvorrichtung ermittelt werden kann. Eine dadurch bedingte Verfälschung des Messergebnisses ist somit ausgeschlossen.
Patent DE-102009010274-A1 (DE)
Title: Brenner für eine thermische Nachverbrennungsvorrichtung
Inventor: GMINDER CHRISTOF
IPC: F23G7/06
Filed: 2009-02-24
Abstract: Es wird ein Brenner (10) für eine thermische Nachverbrennungsvorrichtung beschrieben, der in bekannter Weise eine in einem Gehäuse (12) angeordnete Brenndüse (1) aufweist. Auf dem Endbereich des Gehäuses (12) ist eine Verwirbelungseinrichtung (13) angeordnet, die von dem zu reinigenden Abgas durchströmbar ist. Die Brenndüse (1) umfasst ein Außenrohr (2) und ein Innenrohr (3), wobei der Zwischenraum zwischen diesen beiden Rohren (2, 3) bis zu einem ringförmigen Austrittsspalt (4) in deren Endbereich von Brenngas durchströmbar ist. Der Strömungsweg für das Brenngas weist in der Nähe des Austrittsspalts (4) eine Engstelle auf. Auf diese Weise lässt sich eine kompakte Flamme erzielen, deren Form als "glockenförmig" bezeichnet werden kann und die bei einem gegebenen Volumen eine verhältnismäßig kleiner Oberfläche aufweist. Obwohl eine derartige Flamme nach herkömmlicher Ansicht schlechte CO-Werte besitzt, sorgt die Verwirbelungseinrichtung (13) dazu, dass das Abgas in der Flamme mit sehr niedrigen NO- und CO-Werten verbrennt.
Patent DE-102009011675-A1 (DE)
Title: Work piece magazine for automatic storing of work piece in processing machine, has guiding units provided along partial section of movement path for securing work pieces against movement in form-fit manner orthogonal to direction of path
Inventor: EVERTZ JOERG
IPC: B23Q7/10
Filed: 2009-02-24
Abstract: The magazine has a set of retaining chambers (42) for work pieces (80), and a drive device for commonly and automatically moving the retaining chambers along a movement path of the magazine. Frame-fixed guiding units (60, 62) are provided along a partial section of the movement path for securing the work pieces against movement in a form-fit manner orthogonal to a direction of the movement path. The work pieces are fixed in a work piece holder (82), and the retaining chambers and/or the guiding units are formed for direct co-operation with the holder. Independent claims are also included for the following: (1) a processing machine comprising handling slots for handling work pieces outside of retaining chambers (2) a method for automatically storing work pieces in a work piece magazine.
Patent DE-102009012177-A1 (DE)
Title: Akkubetriebenes, handgeführtes Elektrogerät
Inventor: MANG HARALD
IPC: B25F5/00
Filed: 2009-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein akkubetriebenes, handgeführtes Elektrogerät wie eine Heckenschere (1) oder dergleichen mit einem Gerätegehäuse (2), in dem ein über ein elektrisches Bauteil (56) zu steuernder Elektromotor (5) zum Antrieb eines Werkzeugs (8) angeordnet ist. Der Elektromotor (5) saugt über ein Lüfterrad (33) Kühlluft (55) in ein Motorgehäuse (38) an und bläst diese über Ausblasöffnungen (35, 36) aus dem Motorgehäuse (38) aus. Die Kühlluft tritt über ein Kühllufteintrittsfenster (42) in der Außenwand (41) des Gerätegehäuses (2) in einen Kühllufteintrittsraum (40) innerhalb des Gerätegehäuses (2) ein und wird aus einem Kühlluftaustrittsraum (50) innerhalb des Gerätegehäuses (2) über ein Kühlluftaustrittsfenster (52) aus dem Gerätegehäuse (2) ausgeblasen. Um eine effektive Kühlung des Hochleistungselektromotors zu gewährleisten, ist vorgesehen, den Kühllufteintrittsraum (40) durch eine innere Gehäusewand (39) weitgehend luftdicht vom Kühlluftaustrittsraum (50) zu trennen, wobei das Motorgehäuse (38) des Elektromotors (5) die im Wesentlichen einzige ausgeprägte Strömungsverbindung zwischen den Räumen (40, 50) bildet.
Patent DE-102009015224-A1 (DE)
Title: LED-Lichtquelle mit einer Vielzahl von LED-Chips und LED-Chip zur Verwendung in selbiger
Inventor: GERHARD DETLEF
IPC: H01L23/13
Filed: 2009-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LED-Lichtquelle, auf der eine Vielzahl von LED-Chips (11) fixiert und über beispielsweise Lötverbindungen (25, 18) elektrisch in Reihe geschaltet sind. Außerdem betrifft die Erfindung zur Montage auf dem betreffenden Substrat (19) geeignete LED-Chips (11). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kontaktierung benachbarter LED-Chips (11) dadurch sichergestellt wird, dass diese sich in einem Bereich (15) überlappen. Hierdurch kann verhindert werden, dass, wie normalerweise üblich, zwischen den benachbarten LED-Chips Zwischenräume zu deren elektrischer Verbindung vorgesehen werden müssen. Der Vorteil der überlappenden Anordnung liegt darin, dass eine hohe Packungsdichte von LED-Chips erreicht werden kann, wodurch ein vergleichsweise homogenes Lichtfeld mit vergleichsweise hoher Intensität von der LED-Lichtquelle abgestrahlt werden kann.
Patent DE-102009018678-A1 (DE)
Title: Control device for motor vehicles, has control panel, which is arranged at common range of driver and passengers, and operation of communication device is blocked by access unit during specific traffic situation
Inventor: VOLLMERHAUS DIETER
IPC: H04M1/00
Filed: 2009-04-23
Abstract: The control device has a control panel, which is arranged at a common range of driver and passengers. A control operation is carried out for a communication device. An approximation sensor is assigned at the control element. An access unit of the passenger or the driver is fixed to the control element. The operation of the communication device is blocked by the access unit during a specific traffic situation.
Patent DE-102009019419-A1 (DE)
Title: Umlaufverdrängermaschine mit vereinfachter Lagerachse oder -welle
Inventor: GAERTNER HILMAR
IPC: F04C15/00
Filed: 2009-04-29
Abstract: Umlaufverdrängermaschine, umfassend: a) ein Gehäuse (3) mit einer Kammer, die einen Einlass (4) und einen Auslass (5) für ein Fluid aufweist, b) und eine in dem Gehäuse (3) axial hin- und herbewegbare Verstelleinheit mit c) einem in der Kammer aufgenommenen Rotor (2), der zur Förderung des Fluids oder für einen Antrieb durch das Fluid um eine Drehachse (R) drehbar gelagert ist, d) einem Kolben (8), der einer Stirnseite des Rotors (2) axial zugewandt ist, e) und einem in den Rotor (2) und den Kolben (8) ragenden Lagerprofil (10), das um die Drehachse (R) eine Lagerfläche (10a) für die Drehlagerung des Rotors (2) aufweist und mit dem Kolben (8) axial fest verbunden ist, f) wobei der Rotor (2) um die Lagerfläche (10a) oder gemeinsam mit dem Lagerprofil (10) relativ zu dem Kolben (8) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass g) das Lagerprofil (10) über seine zumindest nahezu gesamte axiale Länge einen der Lagerfläche (10a) entsprechenden äußeren Umfang aufweist.
Patent DE-102009027778-A1 (DE)
Title: Kosmetische und dermatologisch-topische Zusammensetzungen mit haarwuchsminimierender oder -inhibierender Wirkung
Inventor: GROS WIBKE
IPC: A61K8/49
Filed: 2009-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kosmetische oder dermatologische Zusammensetzungen, enthaltend in einem kosmetisch oder dermatologisch verträglichen Träger mindestens eine Wirksubstanz aus mindestens einer der Gruppen der aromatischen Alkohole der Struktur (AA-1) $F1 und/oder der antimikrobiellen Diole der Formel (AMD-1) R-CH OH-(CHR)-CHOH und/oder der 1,2-Alkandiole und/oder der Terpene, Terpenalkohole, Terpenaldehyde und mindestens ein Derivat des 3-Hydroxy-4(1H)-pyridons der allgemeinen Formel (I) $F2
Patent DE-102009029754-A1 (DE)
Title: Installation system for attaching systems to an aircraft's structure, especially for attaching wires/pipes or cabin components to an aircraft's primary structure, has a support for attaching systems and support fastening elements
Inventor: SAYILGAN CIHANGIR
IPC: B64C1/00
Filed: 2009-06-22
Abstract: Brackets (18,20) on the side of a structure have adjustable holding elements (18,20) for holding one of some fastening elements (14,16) in sections. As the fastening elements are held, adjustment takes place automatically in the holding elements, which allow movement in one section crosswise to a direction of insertion. An independent claim is also included for a method for attaching systems to an aircraft's structure, especially for attaching wires/pipes or cabin components to an aircraft's primary structure.
Patent DE-102009038884-A1 (DE)
Title: Method for automatic workflow assignment for body-imaging with different modalities, involves providing working list by request of requesting agency, where workflow is generated by using workflow definition
Inventor: HIRSCHBEK FRANK
IPC: G06Q10/00
Filed: 2009-08-26
Abstract: The method involves providing a working list by a request of a requesting agency (2), where includes two classifiers containing list-entries. Two classifiers are extracted from the list of workflows. The classifiers assign to a common workflow definition. A workflow is generated by using the workflow definition. An independent claim is also included for an apparatus for automatic workflow assignment for a body-imaging with different modalities.
Patent DE-102009041977-A1 (DE)
Title: Retainer device for passengers on seat of e.g. recreational vehicle, has detection unit for detection of seat reservation, where device is arranged and controlled such that passengers are held in position during collision of vehicle
Inventor: SPRUTH MICHAEL
IPC: B60R21/01
Filed: 2009-09-17
Abstract: The device has a detection unit (6) e.g. force sensor, for detection of seat reservation. A lying position of passengers (5) is determined by the detection unit and another detection unit (7) e.g. infrared camera, where the device is arranged and controlled such that the passengers are held in the lying position during collision of a vehicle (1). Size, mass and/or position of the passengers are determined depending on the detection units. The device is controlled depending on the determined size, mass and/or position of the passengers.