baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007021785-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: TELTHOERSTER DIRK
IPC: E05D7/04
Filed: 2007-05-07
Granted: 2009-06-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigungsvorrichtung 10 zur Verbindung eines schwenkbaren Möbelteils 2, beispielsweise einer auf- und absenkbaren Möbeltür eines Küchenschrankmöbels, mit einem Befestigungsarm 9 eines am Möbelkorpus abgestützten, zumindest einen Scharnierhebel 3.1, 3.2 aufweisenden Möbelscharniers 3 mit einem zumindest zweiteiligen Grundkörper 15 und einem an diesem festlegbaren Verbindungsstück 12, wobei über den Grundkörper 15 und das Verbindungsstück 12 die Möbeltür und der Befestigungsarm 9 aneinander festlegbar sind und dazu der Grundkörper 15 entweder an der Möbeltür 2 oder an dem Befestigungsarm 9 und das Verbindungsstück 12 an dem nicht mit dem Grundkörper 15 verbundenen anderen Teil (Möbeltür 2 oder Befestigungsarm 9) angebunden sind und wobei der Grundkörper 15 zur Lagejustierung der Möbeltür 2 gegenüber dem Möbelkorpus zumindest eine Verstelleinrichtung aufweist, über die orthogonal oder parallel zur Ebene der Möbeltür eine Lagejustierung der Möbeltür 2 gegenüber dem Möbelkorpus durchführbar ist. Um über die Befestigungseinrichtung das schwenkbare Möbelteil werkzeuglos und auch im Nachhinein lagejustierbar ohne den Einsatz von Werkzeugen an das Möbelscharnier anzubinden, ist vorgesehen, dass der Grundkörper 15 als zwei- oder mehrteiliges vormontiertes Bauteil ausgebildet und über seine seitliche Erstreckung an zumindest einer seiner Seitenfläche vorstehenden Verstellmittel zur Lagejustierung der Möbeltür 2 aufweist und dass das ...
Patent DE-102007022956-B4 (DE)
Title: Anhänger
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62K27/12
Filed: 2007-05-16
Granted: 2009-04-09
Abstract: Anhänger aufweisend:  zumindest
eine Stange (20), die eine Aussparung (224) zum Aufnehmen eines
Einrastnippels (51) aufweist, der mit einem Fahrrad (50) verbunden
ist,  zumindest eine Sicherungshülse (30), die an der Stange (20),
zwischen einer Verriegelungsposition zum Abdecken eines Teils der
Aussparung (224) und einer Freigabeposition zum vollständigen Öffnen der
Aussparung (224) bewegbar ist, und  zumindest ein elastisches
Element (40), das an der Stange (20) zum Halten der Sicherungshülse (30)
in der Verriegelungsposition montiert ist.
Patent DE-102007024271-B4 (DE)
Title: Fördertrommel
Inventor: FOLGER MANFRED
IPC: A24C5/47
Filed: 2007-05-23
Granted: 2009-02-12
Abstract: Fördertrommel
(10) für
stabförmige Artikel
der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem Hubmittel (22, 23,
29; 51, 51') zum längsaxialen
Verschieben von in wenigstens einer Reihe queraxial der Fördertrommel (10)
zugeförderten
Artikeln, wobei das Hubmittel (22, 23, 29; 51, 51') von einem ersten
vorbestimmten Hub auf einen zweiten vorbestimmten Hub veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hubmittel (22, 23, 29; 51,
51') eine erste Hubkulisse (22; 51, 51') für den ersten vorbestimmten Hub
und eine zweite Hubkulisse (23, 29; 51, 51') für den zweiten vorbestimmten
Hub aufweist.
Patent DE-102007027250-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: F28D1/053
Filed: 2007-06-13
Granted: 2023-06-01
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine Wärmeübertragereinrichtung (1), insbesondere einen Querstromkühler,- mit einem Wärmeübertragungsbereich (4), insbesondere einem Kühler-/Lamellennetz,- mit zumindest zwei seitlich an dem Wärmeübertragungsbereich (4) angeordneten und sich im Wesentlichen vertikal erstreckenden Sammel-/Verteilerbehältern (6, 6') im Bereich der Fahrzeuglängsträger (2, 2'), wobei mindestens ein Sammel-/Verteilerbehälter (6, 6') einen ersten Verteilerbereich (8, 8b) und einen zweiten Verteilerbereich (8a, 8c) umfasst, die durch eine mit einem Kühlmittelzulaufanschluss (20) oder einem Kühlmittelablaufanschluss (19) versehene externe Verbindungsleitung (9, 9') fluidisch verbunden sind, und- mit zwei Fahrzeuglängsträgern (2, 2'), zwischen denen die Wärmeübertragereinrichtung (1) angeordnet ist, wobei die Sammel-/Verteilerbehälter (6, 6') im Bereich der Fahrzeuglängsträger (2, 2') außen jeweils eine komplementär zu diesen ausgebildete Ausnehmung (7, 7') aufweisen und die Fahrzeuglängsträger (2, 2') zumindest teilweise in die komplementären Ausnehmungen (7, 7') eintauchen.
Patent DE-102007052067-B4 (DE)
Inventor: SCHMON EWALD DR
IPC: B05B15/55
Filed: 2007-10-30
Granted: 2014-08-21
Abstract: The invention relates to a cleaning device for cleaning spray guns, particularly paint spray guns, having at least one cleaning nozzle connected to a transport device for cleaning fluid, and having a frictional cleaning device for manually cleaning the spray guns or parts thereof. Known cleaning devices of such a type can only insufficiently clean the paint spray channel. The object of providing a cleaning device by means of which parts of both the outer surface and the paint spray channel can be efficiently and environmentally soundly cleaned is achieved in that the cleaning nozzle is disposed near and above the frictional cleaning device, so that cleaning fluid can be sprayed through the cleaning nozzle into and/or on the spray gun, and the spray gun, and particularly the spray gun nozzle, can be simultaneously manually cleaned by friction using the frictional cleaning device.
Patent DE-102007053582-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems
Inventor: WEIS MANFRED
IPC: G06Q10/00
Filed: 2007-11-07
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems zur Berechnung einer Route (6) von einem Startpunkt (2) zu einem Zielpunkt (3), wobei die Route (6) aus einer Folge von Streckensegmenten (1) und Knotenpunkten (4) zwischen den Streckensegmenten (1) besteht, die mit einem Routenberechnungsverfahren aus einer Datenbank, in der ein geographisches Gebiet durch ein Netz von Knotenpunkten (4) und die Knotenpunkte verbindenden Streckensegmenten (1) beschrieben ist, selektiert werden,  wobei jedes Streckensegment (1) zwischen zwei Knotenpunkten (4) durch einen Wegkostenwert charakterisiert ist,  und wobei während der Routenberechnung zu jedem analysierten Knotenpunkt ein Vorgänger-Knotenpunkt, ein Wegkostenattribut und ein Gleichroutenzähler gespeichert werden können,  und wobei während der Routenberechnung nach Initialisierung der Knotenpunkte in einer Iteration beginnend vom Startpunkt folgende Berechnungen für die Knotenpunkte (aktueller Vorgänger-Knotenpunkt) durchgeführt werden bis der Zielpunkt erreicht ist:  a) Selektion aller Nachfolger-Knotenpunkte (aktueller Nachfolger-Knotenpunkt), die mit dem aktuellen Vorgänger-Knotenpunkt über ein Streckensegment verbunden sind;  b) Feststellung aller aktuellen...
Patent DE-102007061978-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Bereitstellen einer Spannungsversorgung für eine Transistor-Treiberschaltung
Inventor: JANSEN UWE
IPC: H02M1/08
Filed: 2007-12-21
Granted: 2013-04-11
Abstract: Schaltungsanordnung zum Bereitstellen einer Spannungsversorgung für eine Treiberschaltung (13) zum Ansteuern eines Halbleiterschalters (M1), wobei die Schaltungsanordnung aufweist: eine erste Bootstrap-Schaltung (BS1), der eine erste, auf ein unteres Versorgungspotential (V–) bezogene Hilfsspannung (UH–, VAUX– – V–) zugeführt ist, wobei die Bootstrap-Schaltung (BS1) einen ersten Kondensator (12) umfasst, der eine Versorgungsspannung (VBS1) für die Treiberschaltung (13) bereitstellt, eine erste Ladungspumpe (CP1), die dazu ausgebildet ist, die Ladung auf dem ersten Kondensator (12) zumindest während einer bestimmten Zeitspanne auf oder über einem bestimmten Niveau zu halten, gekennzeichnet durch eine zweite Bootstrap-Schaltung (BS2), der eine zweite, auf ein oberes Versorgungspotential (V+) bezogene Hilfsspannung (UH+, V+ – VAUX+) zugeführt ist, wobei die Bootstrap-Schaltung (BS2) einen zweiten Kondensator (10) umfasst, der eine Versorgungsspannung (VBS2) für die erste Ladungspumpe (CP1) bereitstellt, und eine zweite Ladungspumpe (CP2), die dazu ausgebildet ist, die zweite Hilfsspannung (UH+, V+ – VAUX+) zu erzeugen.
Patent DE-102008002521-B4 (DE)
Title: Verfahren zur sensorbasierten automatischen Vermessung von Parklücken und korrespondierende Vorrichtung
Inventor: DANZ CHRISTIAN
IPC: G01S15/931
Filed: 2008-06-19
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zur automatischen Vermessung von Parklücken aus einem fahrenden Fahrzeug, aufweisend die folgenden Schritte:- Messen des Abstandes zu einem ersten Objekt seitlich des Fahrzeuges und zurückgelegter Strecke und Anpassen einer ersten Funktion, welche die gemessene Distanz zur zurückgelegten Strecke in Beziehung setzt, an die gemessenen Abstände und Strecken, wobei so viele Messdaten zur Anpassung erhoben werden, wie zur Anpassung gemäss einem ersten vorbestimmten Kriterium notwendig sind,- Messen des Abstandes zu einem zweiten Objekt seitlich des Fahrzeuges und zurückgelegter Strecke und Anpassen einer zweiten Funktion, welche die gemessene Distanz zur zurückgelegten Strecke in Beziehung setzt, an die gemessenen Abstände und Strecken, wobei so viele Messdaten zur Anpassung erhoben werden, wie zur Anpassung gemäss einem zweiten vorbestimmten Kriterium notwendig sind,- Ermitteln des Schnittpunktes der ersten und zweiten Funktionen zur Bestimmung der Parklückenmitte.
Patent DE-102008003638-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: ALBAYRAK GOEKAY
IPC: G09F13/04
Filed: 2008-01-09
Granted: 2010-03-04
Abstract: Anzeigevorrichtung mit einer Leiterplatte (1), auf der eine oder mehrere Lichtquellen angeordnet sind und mit einer beobachterseitig vor der oder den Lichtquellen angeordneten durchleuchtbaren Folie (6), insbesondere Farbfolie, die sich frei über die Lichtquellen erstreckt und an zwei einander gegenüberliegenden Endbereichen (7) mit der Leiterplatte (1) verbindbar ist, wobei die Endbereiche (7) der Folie (6) in Ausnehmungen (3) der Leiterplatte (1) ragen.
Patent DE-102008019327-B4 (DE)
Title: Schlauchpaketanordnung
Inventor: BINZEL OLIVER
IPC: B23K9/133
Filed: 2008-04-16
Granted: 2011-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schlauchpaket (21) für eine Schweißvorrichtung mit einem Führungskanal (26) zur Aufnahme und Führung eines Schweißdrahts und mit einer durch eine Isolation abgedeckten elektrischen Leiteranordnung, wobei eine Kanalwandung des Führungskanals eine torsionsteife Stützstruktur aufweist.
Patent DE-102008021679-B4 (DE)
Title: Adaptive Objekthalter aus einem aktiven Material
Inventor: ZAVATTIERI PABLO D
IPC: B60N3/12
Filed: 2008-04-30
Granted: 2021-01-28
Abstract: Objekthalter, der umfasst:eine Vertiefung (2);einen Deckel (6), der über der Vertiefung (2) angeordnet ist, wobei der Deckel (6) ein aktives Material umfasst, wobei das aktive Material ausgebildet ist, um sich in die Vertiefung (2) hinein zu verformen, wenn es mit einem Gegenstand (8) in Kontakt gelangt; undeinen Schalter (4), der ausgebildet ist, um zu bewirken, dass das aktive Material eine verformte Form in der Vertiefung (2) beibehält.
Patent DE-102008022455-B4 (DE)
Title: Bohrhammer
Inventor: VÖGELE ROLAND
IPC: B23B45/16
Filed: 2008-05-08
Granted: 2014-06-26
Abstract: Bohrhammer für handgeführten Betrieb, – mit einem elektrischen Antriebsmotor (3), – mit einer drehend antreibbaren Werkzeugspindel (4), – mit einem Hammerwerk (5), – mit einem Gehäuse (2), das einen den Antriebsmotor (3) enthaltenden Motorabschnitt (37) und einen davon abstehenden, einen Längsabschnitt der Werkzeugspindel (4) enthaltenden Spindelabschnitt (38) aufweist, – wobei der Spindelabschnitt (38) einen zur Anbringung eines Zusatzhandgriffs geeigneten Längsabschnitt (56) aufweist, – wobei zwischen dem Spindelabschnitt (38) und dem Motorabschnitt (37) ein Winkel (42) von einschließlich 60° bis einschließlich 120° vorliegt, – wobei der Motorabschnitt (37) an einem dem Spindelabschnitt (38) zugeordneten Ende (53) an einer vom Antriebsmotor (3) abgewandten Seite ein Spindelgetriebe (10) zum Antreiben der Werkzeugspindel (4) enthält, das eine Antriebswelle (8) des Antriebsmotors (3) mit der Werkzeugspindel (4) koppelt, – wobei das Spindelgetriebe (10) ein Tellerrad (12) aufweist, das drehfest mit der Werkzeugspindel (4) gekoppelt ist, – wobei das Tellerrad (12) einen Außendurchmesser (55) aufweist, der größer ist als ein Außendurchmesser (45) des zur Anbringung eines Zusatzhandgriffs geeigneten Längsabschnitts (56) des Spindelabschnitts (38), dadurch gekennzeichnet, – dass das Spindelgetriebe (10) als einstufiges Spindelgetriebe (10) ausgestaltet ist, das direkt von der Antriebswelle (8) des Antriebsmotors (3) angetrieben ist und das durch ein an der Antriebswelle (8) angeordnetes Ritzel (11) und durch das Tellerrad (12) gebildet ist, – dass das Hammerwerk (5) mittels eines einstufigen Hammergetriebes (15) direkt von der Antriebswelle (8) des Antriebsmotors (3) angetrieben ist, das durch das Ritzel (11) und durch ein Antriebsrad (17) gebildet ist, – dass sich ein Eingriffsbereich (25) zwischen Antriebsrad (17) und Ritzel (11) bezogen auf eine Achsrichtung der Motorachse (7) auf gleicher Höhe befindet mit einem Eingriffsbereich (24) zwischen Tellerrad (12) und Ritzel (11).
Patent DE-102008026235-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: STÖHR GERD DR
IPC: H02K1/27
Filed: 2008-05-29
Granted: 2019-07-25
Abstract: Elektrische Maschine, umfassend einen Stator (2) und einen Rotor mit einer Rotorwelle (3), wobei auf der Rotorwelle (3) zwei radial geteilte Rotorhülsen (4) angeordnet sind, auf der Elemente der magnetischen Erregung angeordnet sind, wobei die Rotorhülsen (4) durch eine formschlüssige Verbindung mit der Rotorwelle (3) verbunden sind und axial zur Rotorwelle (3) durch eine mechanische Stelleinrichtung verschiebbar sind, die die Rotorhülsen (4) bei steigenden Drehzahlen mindestens teilweise aus dem Stator (2) herausschieben, wobei zwischen den beiden Rotorhülsen (4) mindestens ein flüssigkeitsgefüllter Membranring (9) angeordnet ist, dessen radiale Ausdehnung begrenzt ist und dessen axiale Ausdehnung die Rotorhülsen (4) verschiebt.
Patent DE-102008034705-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Monitor und einer Tastatur
Inventor: SCHALWIG STEPHAN
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-07-25
Granted: 2012-02-02
Abstract: Die beschriebene Anordnung umfasst einen Monitor und eine Tastatur, wobei die Tastatur am Monitor festgelegt werden kann.
Patent DE-102008035647-B4 (DE)
Title: Kristallzüchtungsofen mit Struktur zur Verbesserung der Erwärmung
Inventor: LEW SHIOW-JENG
IPC: C30B11/00
Filed: 2008-07-31
Granted: 2013-02-14
Abstract: Kristallzüchtungsofen mit einer Struktur zur Verbesserung der Erwärmung, a) mit einem Ofenkörper (1), der einen oberen Körper (11) und einen unteren Körper (12) aufweist, wobei der untere Körper (12) so an der Unterseite des oberen Körpers (11) befestigt ist, dass sie zusammen eine geschlossene Ofenkammer (10) bilden, und b) mit einem Auflagetisch (2), der im Inneren der geschlossenen Ofenkammer (10) angeordnet ist und eine Tischplatte (21) und mehrere Stützpfosten (22) aufweist, wobei die Tischplatte (21) durch die Stützpfosten (22) an dem unteren Körper (12) des Kristallzüchtungsofens befestigt ist und von diesem gestützt wird, c) wobei ein oberes Heizelement (3) im Inneren der Ofenkammer (10) angeordnet und entsprechend über der Tischplatte (21) positioniert ist, und dass es ein Heizelement auf einem ersten Niveau (31) und mindestens ein Heizelement auf einem zweiten Niveau (32) aufweist, die hängend am oberen Körper (11) befestigt sind, wobei das Heizelement auf dem ersten...
Patent DE-102008060172-B4 (DE)
Title: Verfahren zum seitlichen Absägen von Brettern von einem Baumstamm
Inventor: PLEININGER ARMIN
IPC: B23D53/04
Filed: 2008-11-28
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zum seitlichen Absägen von Brettern von einem Baumstamm (22) mittels einer Blockbandsäge (10), bei der ein Bandsägeblatt (28) über zwei um horizontale Achsen (35, 37) drehbare Rollen (34, 36) geführt ist, die Rollen (34, 36) in einer Arbeitsstellung der Bandsäge (10) übereinander angeordnet sind und eine die Drehachsen (35, 37) verbindende Linie (39) um einen Winkel (α) zur Vertikalen geneigt ist, wobei in der Arbeitsstellung der Baumstamm (22) auf einer unteren, zur Horizontalen um den Winkel (α) geneigten Auflagefläche einer Auflage (20) eines Blockbandwagens (18) fixiert ist, der Blockbandwagen (18) an einem Bandsägeblatt (38) der Blockbandsäge (10) vorbei verfahren und dabei ein Brett abgesägt wird und das abgesägte Brett in Richtung (50) des Bandsägeblatts (38) geführt seitlich nach unten rutscht dadurch gekennzeichnet, dass in einer Bandwechselstellung die Rollen (34, 36) aus der Arbeitsstellung derart verfahren werden, dass die Linie (39') vertikal verläuft, die verfahrenen Rollen (34', 36') aufeinander zu bewegt (52) werden und dann das von der oberen Rolle (34'') lose herabhängende Bandsägeblatt (38'') abgenommen und durch ein anderes Bandsägeblatt ersetzt wird.
Patent DE-102008064294-B4 (DE)
Title: Hubvorrichtung für ein Schiffsteuerhaus
Inventor: JANZEN HERMANN
IPC: B63B15/00
Filed: 2008-12-20
Granted: 2015-06-25
Abstract: Hubvorrichtung für ein Schiffsteuerhaus (1), mit einer einen Antrieb (5) aufweisenden und in einem Aufnahmeschacht (4) eines Schiffsrumpfes (3) drehfest gehaltenen sowie vertikal geführten Hubbaugruppe, mit der das Steuerhaus (1) in jeweilige Hubstellungen (A, L) aus- und einfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerhaus-Hubbaugruppe als teleskopierbare Hubelemente jeweilige aus dünnwandigen Plattenteilen zylinderförmig geformte Rohrkörper (K, K') aufweist und deren Wandungen (6, 6') im Querschnitt zumindest bereichsweise mit einer im wesentlichen kreisbogenförmigen Kontur (S) versehen sind, derart, dass sämtliche Rohrkörper (K, K', K'') der Hubbaugruppe aus einem oder mehreren (M, M', M'') durch eine Umformung profilierten und zumindest eine Längsschweißnaht (U, U') aufweisenden Formblech(en) gebildet werden und danach diese Rohrkörper (K, K') mit mehreren jeweils bogenförmige Abstände (C) am Umfang der kreisringförmigen Kontur definierenden und/oder mit vertikalem Abstand (U, U') angeordneten Teleskopschienenführungen (7, 7', 7'', 7''') versehen sind.
Patent DE-102009004059-B4 (DE)
Title: Glühkerze
Inventor: GIESE ERHARD
IPC: F02P19/00
Filed: 2009-01-08
Granted: 2010-09-30
Abstract: Glühkerze mit einem Körper (10) und einem Laserlicht absorbierenden, in den Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine ragenden Glühelement (50), einer Laserquelle (30) und einem das Laserlicht von der Laserquelle (30) zu dem Glühelement (50) leitenden Lichtleiter (12), mit einem an der dem Brennraum fernen Seite der Glühkerze angeordneten, die von dem Glühelement (50) abgegebene Wärmestrahlung erfassenden Fotodetektor (33), wobei eine Schaltung (60) vorgesehen ist, die die Energie des von der Laserquelle (30) abgegebenen Laserlichts in Abhängigkeit von der von dem Glühelement abgegeben Wärmestrahlung regelt, dadurch gekennzeichnet, dass das Glühelement als ein sich über den Körper (10) hinaus in den Brennraum der Verbrennungskraftmaschine erstreckender Abschnitt (14) des Lichtleiters (12) mit einem Absorberelement und dieses mit dem zu dem Brennraum weisenden Ende des Körpers (10) der Glühkerze verbindenden Drähten (51) gebildet ist, wobei das zu dem Brennraum weisende Ende des Körpers (10) der Glühkerze mit einem optischen Fenster (40) verschlossen ist.
Patent DE-102009008577-B4 (DE)
Title: Magnetfeldsensoranordnung und Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: KENTSCH CARSTEN DIPL PHYS
IPC: G01R33/06
Filed: 2009-02-12
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Magnetfeldsensoranordnung (1), wobei ein Halbleiterchip (2), in den mindestens ein Magnetfeldsensor (4) integriert ist, und wenigstens eine Magnetfeldquelle (3) bereitgestellt werden, wobei der Halbleiterchip (2) mit einem Chipgehäuse (7) umkapselt wird, wobei der mit dem Chipgehäuse (7) umkapselte Halbleiterchip (2) und die Magnetfeldquelle (3) in eine Montagestellung relativ zueinander angeordnet werden, in der ein von der wenigstens einen Magnetfeldquelle (3) erzeugtes Magnetfeld mit Hilfe des mindestens einen Magnetfeldsensors (4) messbar ist, und wobei das Chipgehäuse (7) in der Montagestellung relativ zu der Magnetfeldquelle (3) fixiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Magnetfeldquelle (3) mit einem thermisch isolierenden Gehäuseteil (9) umhüllt wird, dass die Magnetfeldquelle (3) zusammen mit dem Gehäuseteil (9) in der Montagestellung relativ zu Chipgehäuse (7) positioniert wird, und dass zum Fixieren in der Montagestellung unter Wärmeeinwirkung eine mechanische Verbindung zwischen dem Gehäuseteil (9) und dem Chipgehäuse (7) hergestellt wird.
Patent DE-102009009992-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abscheidung von CIS-, CIGS- oder CIGSSe-Schichten und Verwendung eines Drahtes zur Herstellung dieser Schichten
Inventor: HEYDENREICH UWE
IPC: C23C14/06
Filed: 2009-02-23
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren zum Abscheiden von CIS-, CIGS- oder CIGSSe- Schichten auf einem Substrat mittels zumindest eines beheizbaren Verdampferschiffchens (22, 9, 9', 10, 10'), wobei eine Zuführung von Draht (28) aus verdampfbarem Material zu dem mindestens einen Verdampferschiffchen (22, 9, 9', 10, 10') zum Verdampfen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht (28) mehrere schichtbildende Bestandteile aufweist und das Material der Bestandteile des Drahtes (28) ausgewählt wird aus einer Menge, die die Mitglieder der Gruppe Cu, In, Ga, S, Se umfasst und dass die verdampften Bestandteile des Drahtes (28) auf dem Substrat abgeschieden werden.
Patent DE-102009018849-B4 (DE)
Title: Masterstruktur zum Prägen und/oder Bedrucken eines Grundmaterials, Vorrichtung zum kontinuierlichen Prägen und/oder Bedrucken eines Grundmaterials und Verfahren zum Herstellen einer Masterstruktur zum Prägen und/oder Bedrucken eines Grundmaterials
Inventor: LANDESBERGER CHRISTOF
IPC: B41M1/24
Filed: 2009-04-24
Granted: 2013-06-06
Abstract: Masterstruktur (200) zum Prägen und/oder Bedrucken eines Grundmaterials (210; 310), wobei die Masterstruktur (200) einen monokristallinen Substratbereich (130) aufweist, und der monokristalline Substratbereich (130) auf einer für das Prägen und/oder Drucken des Grundmaterials (210; 310) vorgesehenen Oberfläche (110) des monokristallinen Substratbereichs (130) eine Reliefstruktur (112, 114) aufweist, wobei der monokristalline Substratbereich (130) eine derartige Dicke aufweist, dass der monokristalline Substratbereich (130) biegsam und mit einem Krümmungsradius in einem Bereich von 1 mm bis 1 m ausbildbar ist, und wobei die Masterstruktur (200) eine biegsame Trägerfolie (220) aufweist, und der monokristalline Substratbereich (130) mit einer der zum Prägen und/oder Bedrucken vorgesehenen Oberfläche (110) gegenüberliegenden Oberfläche (122) auf der Trägerfolie (220) befestigt ist.
Patent DE-102009021502-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von mindestens zwei länglichen Gegenständen, insbesondere Stiften
Inventor: HÜTTINGER MANFRED
IPC: A45C11/34
Filed: 2009-05-15
Granted: 2015-05-21
Abstract: Vorrichtung zum Halten von mindestens zwei länglichen Gegenständen (16, 18, 20), insbesondere Stiften, wobei die Längsachsen (32, 34) der beiden von der Vorrichtung gehaltenen Gegenstände in einem ersten Betriebszustand der Vorrichtung einen ersten Winkel einschließen, wobei die Vorrichtung einen zweiten Betriebszustand einnehmen kann, in dem die Längsachsen der beiden von ihr gehaltenen Gegenstände einen von dem ersten Winkel verschiedenen zweiten Winkel einschließen, mit einer ersten Halteeinrichtung (22) zum Halten des ersten Gegenstandes (16) in zumindest einer Richtung quer zu dessen Längsachse (32), gekennzeichnet durch eine zweite Halteeinrichtung (26) zum Halten des ersten Gegenstands (16) in zumindest einer Richtung quer zu dessen Längsachse (32), wobei die erste Halteeinrichtung (22) bezüglich der zweiten Halteeinrichtung (26) in Richtung quer zu der Längsachse (32) des davon gehaltenen Gegenstands verstellbar ist.