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Patent DE-102013012448-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bremsen einer Roboterachsanordnung
Inventor: KEYL HARTMUT
IPC: B25J9/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Bremsen einer Roboterachsanordnung mit wenigstens einem Abtriebsglied (1) umfasst die Schritte: Aufprägen einer Bremskraft auf das Abtriebsglied durch eine Bremse (5.1–5.4); und dabei Steuern einer Antriebskraft eines auf das Abtriebsglied wirkenden Antriebs (4.1–4.4) und/oder der Bremskraft auf Basis einer dynamischen Größe des Abtriebsglieds, welche von der Bremskraft abhängt.
Patent DE-102013015458-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Regalbediengerät, Regalbediengerät sowie Verfahren zur Überwachung eines Regalbediengeräts
Inventor: SELLEN MARKUS
IPC: B66F17/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (80), insbesondere eine Fangvorrichtung, für ein Regalbediengerät (10), ein Regalbediengerät (10) mit einem Hubwerk (30) zum Antrieb eines verfahrbaren Hubwagens (38), der mit zumindest einem Tragmittel (60) gekoppelt ist, sowie ein Verfahren zur Überwachung eines Regalbediengeräts (10). Die Sicherheitsvorrichtung (80) weist eine Überwachungseinrichtung (80), die dazu ausgebildet ist, einen Lastzustand des zumindest einen Tragmittels (60) zu erfassen, insbesondere eine tragmittelspannungsabhängige Messgröße, eine Halteeinrichtung (90), insbesondere eine Fangeinrichtung, die dazu ausgebildet ist, eine Bewegung des Hubwagens (38) selektiv zu hemmen, eine Energiespeichereinrichtung (96), die zur Energieversorgung der Halteeinrichtung (90) ausgebildet ist, und eine Steuereinrichtung (82) auf, die dazu ausgebildet ist, abhängig von einem von der Überwachungseinrichtung (80) erfassten Signal die Energiespeichereinrichtung (96) anzusteuern, um die Halteeinrichtung (90) zu aktivieren.
Patent DE-102013015861-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zugänglichmachen einer Information
Inventor: AUER MARTIN
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zugänglichmachen einer Information (40) mittels einer am Kopf eines Nutzers anordenbaren zweiten Anzeigeeinrichtung (20, 26) und einer ersten Anzeigeeinrichtung (10). Dabei werden zwei Teilgeheimnisse (12, 22), die auf den beiden Anzeigeeinrichtungen (10, 20) dargestellt werden, so überlagert, dass die Information (40) für den Nutzer zugänglich gemacht wird.
Patent DE-102013015983-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung einer axialen Anlagefläche zwischen Radfelge und Radbremse
Inventor: SCHREMMER GERHARD
IPC: C23C24/02
Filed: 2013-09-25
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung einer axialen Anlagefläche (4) zwischen Radbremse (3) und Radfelge (2), umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen einer Radfelge (2) oder einer Radbremse (3); – Aufbringen einer Suspension (5), bestehend aus einem Fluid und Hartstoffpartikeln, auf die axiale Anlagefläche (4) der Radfelge (2) oder der Radbremse (3) oder auf eine Druckplatte (6) einer Vorrichtung (1); – Anpressen der Druckplatte (6) auf die axiale Anlagefläche (4) der Radbremse (3) oder Radfelge (2) mit einem definierten Druck für eine definierte Zeit; – Abnehmen der Radfelge (2) oder Radbremse (3) von der Druckplatte (6) nach Ablauf der definierten Zeit; – Entfernen der Suspension (5) zumindest von der Radfelge (2) oder Radbremse (3), sowie eine Vorrichtung zur Bearbeitung der axialen Anlagefläche (4) zwischen Radbremse (3) und Radfelge (2) nach einem solchen Verfahren, aufweisend eine Druckplatte (6), die eine Gegendruckfläche (6a) als Auflage für die axiale Anlagefläche (4) der Radbremse (3) oder Radfelge (2) bildet, und einem axial verschiebbaren Stempel (7) zum Ausüben eines definierten Drucks auf die der axialen Anlagefläche gegenüberliegende Fläche (9) der Radbremse (3) oder Radfelge (2) über eine definierte Zeit.
Patent DE-102013017126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Lochs eines Bauteils
Inventor: BÖHL THOMAS
IPC: B23K26/382
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines eine Wandung (14) eines Bauteils (10) durchdringenden Lochs (16) mittels wenigstens eines Energiestrahls (22), bei welchem in einem ersten Schritt des Verfahrens eine Ausnehmung (18) der Wandung (14) hergestellt wird, wobei in einem zweiten Schritt des Verfahrens die Ausnehmung (18) mittels des Energiestrahls (22) zu dem Loch (16) ausgebildet wird, wobei die Ausnehmung (18) im ersten Schritt durch Umformen und/oder Urformen und/oder mit Hilfe eines Energiestrahls (22) und/oder durch eine spanende Bearbeitung wie beispielsweise mechanisches Bohren der Wandung (14) hergestellt wird.
Patent DE-102013019548-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reichweitenmessung von Hybridfahrzeugen.
Inventor: MARX PETER RÜDIGER
IPC: B60W10/24
Filed: 2013-11-21
Abstract: Bei der Feststellung der Reichweite bei bestimmten Hybridfahrzeugen, im Speziellen bei Pedlecs, tritt das Problem, auf, daß die Reichweite um so größer wird, je stärker der Fahrer tritt. In diesem Falle reduziert das Fahrzeug automatisch die eigene Antriebsleistung, um den Akku zu schonen und die Reichweite steigt an. Somit ist die Reichweite direkt von der Leistung des Fahrers abhängig. Stellt man diese Fahrzeuge auf einen Prüfstand und simuliert reale Bedingungen, treten folgende Fehler auf: • tritt der auf dem Prüfstand simulierte Fahrer auch nur wenige Watt unterschiedlich in die Pedale, so multipliziert sich dieser Fehler und das Fahrzeug hat eine deutlich veränderte Reichweite. • durch den geringen Leistungbedarf und der dadurch hervorgerufenen großen Reichweite dauern die Reichweitentests auf Prüfständen unter realen Bedingungen sehr lange, was wiederum eine sehr große Messungenauigkeit durch Erwärmung der Reifen etc. nach sich zieht. In diesem neuen Verfahren wird das Fahrzeug zur mechanischen Leistungsabgabe auf einem Prüfstand unter optimalen Bedingungen (Geschwindigkeit, Trittfrequenz, Tretleistung, ...) angeregt und die vom Fahrzeug abgegebene mechanische Energie (Leistung/Zeit) aufgezeichnet. Der Leistungsbedarf unterschiedlichster Fahrzeugtypen bei bestimmten Bedingungen wie unterschiedliche Geschwindigkeit, Steigung, Beladung, usw. sind bekannt und der Energiebedarf zum zurücklegen bestimmter Entfernungen kann berechnet werden. Die vom Fahrer abzugebende Energie kann ebenfalls statistisch ermittelt oder aus Erfahrungswerten hergeleitet werden. Wird nun von der benötigten, mechanischen Gesamtleistung die Fahrerleistung abgezogen, erhält man die Leistung die der Antrieb aufbringen muss. Daraus kann über die vom Fahrzeug abgegebene Energie die Reichweite präzise errechnet werden. Der Vorteil des Verfahrens ist, daß diese eine Messung schnell, zuverlässig und überall auf einem geeigneten Prüfstand reproduzierbar ist. Nachträgliche Änderungen wie z. B. unterschiedliche Geschwindigkeiten, Berg- und Talfahrten, Stop and Go, etc. können jederzeit berücksichtigt werden, da nur mit Energien gerechnet und nicht nochmals getestet wird. Die Berechnung kann mit geeigneter Software, Tabellenkalkulation oder manuell per Taschenrechner durchgeführt werden.
Patent DE-102013021564-A1 (DE)
Title: Actuating device for moving valve of exhaust gas turbocharger, particularly for internal combustion engine of motor vehicle, has pressure cell and pressure sensor for detecting pressure prevailing in pressure cell
Inventor: KRAUS BENJAMIN
IPC: F02D9/04
Filed: 2013-12-19
Abstract: The actuating device (10) has a pressure cell (14), by which the valve is moved from one position to another position, particularly from a closed position to an open position, depending on the pressure prevailing in the pressure cell. A pressure sensor (36) is provided for detecting the pressure prevailing in the pressure cell. The pressure sensor is held at the pressure cell. The pressure sensor is arranged within the pressure cell.
Patent DE-102013021605-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschinenvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: DOLL GERHARD
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschinenvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit einer Kurbelwelle (12), die eine Vorwärtsdrehrichtung aufweist, mit einem Nockenwellenversteller (13), der zu einer aktiven Verstellung einer Phasenlage einer Nockenwelle (14) der Brennkraftmaschine (11) gegenüber der Kurbelwelle (12) vorgesehen ist, mit einer schaltbaren Antriebseinheit (15), die dazu vorgesehen ist, ein Antriebsdrehmoment in zwei alternativen Drehrichtungen bereitzustellen und mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (16), wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (16) dazu vorgesehen ist, den Nockenwellenversteller (13) durch Ansteuerung der Antriebseinheit (15) in einer Rückwärtsdrehrichtung in eine startfähige Phasenlage zu verstellen, sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit einer solchen Brennkraftmaschinenvorrichtung, bei dem eine Steuer- und/oder Regeleinheit (16) den Nockenwellenversteller (13) durch Ansteuerung einer Antriebseinheit (15) in einer Rückwärtsdrehrichtung in eine startfähige Phasenlage verstellt.
Patent DE-102013100157-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsdurchlässiger Primärverband mit einer Silikonbeschichtung
Inventor: RIESINGER BIRGIT
IPC: A61F13/00
Filed: 2013-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsdurchlässigen Primärverband in Bahnenform, aufweisend Poren, Perforationen oder Gitterwaben, die einen Flüssigkeitsdurchtritt ermöglichen, ferner aufweisend eine Beschichtung aus einem Silikonhaltigen Material
Patent DE-102013100559-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dosierten Abgabe eines Fluids, sowie Gerät und Verfahren mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: ALLMENDINGER HERMANN
IPC: B23Q11/10
Filed: 2013-01-21
Abstract: Für eine Vorrichtung zur dosierten Abgabe eines Fluids, insbesondere eines Schmiermittels für eine Minimalmengenschmierung wie sie beispielsweise bei Öl-Luft-Schmierungen gefordert ist, wird ein Aufbau mit einem schaltbaren Einlassventil am Eingang einer Fluidkammer und einer dauerhaft geöffneten Auslassöffnung an einem Ausgang der Fluidkammer sowie mit einer Drucksensoranordnung, welche den Fluiddruck in der Fluidkammer erfasst, vorgeschlagen, wobei der Strömungswiderstand der Auslassöffnung wesentlich größer ist als der Strömungswiderstand der Einlassöffnung EO. Durch periodisches Öffnen und Schließen des Einlassventils kann die mittlere Strömungsrate von Fluid durch die Ausgangsöffnung AO eingestellt werden. Die Drucksensoranordnung DS erlaubt über eine das Sensorsignal der Drucksensoranordnung auswertende und das Einlassventil ansteuernde Steuereinrichtung eine präzise Einstellung der mittleren Strömungsrate des Fluids durch die Auslassöffnung und/oder eine Überwachung der ordnungsgemäßen Funktion der Dosiervorrichtung.
Patent DE-102013101505-A1 (DE)
Title: Ground anchor for mounting facing shell at carrying shell in mounting arrangement during reconstruction of buildings, has outlet port provided on rear surface of sealing rings, and centering element arranged in front end of bolt
Inventor: Grün Jürgen
IPC: F16B13/14
Filed: 2013-02-15
Abstract: The anchor (2) has rotating sealing rings (18, 22) made from plastic and arranged at a rear end (9) of the anchor at a distance. A filling opening (24) is arranged at the rear end of the anchor for filling an area between the sealing rings with hardening mass. An outlet port (26) is provided on a rear surface of the sealing rings. A centering element (13) e.g. cap, is arranged in a front end of a cylindrical bolt (11) made of metal. Ratio of outer diameter (D) of the anchor is less than ratio of outer diameter (d) of the bolt. The centering element is made from plastic. An independent claim is also included for a mounting arrangement.
Patent DE-102013101857-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul mit Schaltelementen
Inventor: FUJITA TOSHIHIRO
IPC: H01L23/488
Filed: 2013-02-26
Abstract: Bei einem Halbleitermodul ist ein Schaltelement (61–63) eines oberen Zweigs mit einem Hochpotentialleiter (34), der mit einer Hochpotentialelektrode einer Leistungsquelle gekoppelt ist, integriert, und ein Schaltelement (64–66) eines unteren Zweigs ist mit einem Lastleiter (35), der mit einer Last (80) gekoppelt ist, integriert. Ein erster verbindender Leiter (27) hat ein erstes Ende, das mit dem Schaltelement des oberen Zweigs verbunden ist, und ein zweites Ende, das mit dem Lastleiter (35) verbunden ist. Ein zweiter verbindender Leiter hat ein erstes Ende, das mit dem Schaltelement (64–66) des unteren Zweigs verbunden ist, und ein zweites Ende, das mit einem Niederpotentialleiter (36), der mit einer Niederpotentialelektrode der Leistungsquelle gekoppelt ist, verbunden ist. Mindestens entweder der erste verbindende Leiter (27) oder der zweite verbindende Leiter dient als ein Nebenschlusswiderstand (20, 70, 75) zum Erfassen eines elektrischen Stroms, der in dem mindestens einen fließt.
Patent DE-102013102277-A1 (DE)
Title: System zum Speichern eines Sterilisationszyklus
Inventor: BUSCHNAKOWSKI STEPHAN
IPC: G01D21/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (20) zum Speichern eines Sterilisations-, insbesondere eines Autoklavierzyklus, umfassend – einen Zähler (8) zum Zählen von Sterilisationszyklen beim Überschreiten einer für den Sterilisationszyklus typischen Schwelltemperatur (TS), – einen Speicher (9) zum Speichern der Anzahl der Sterilisationszyklen, und – eine Energiegewinnungseinrichtung (7), wobei die Energiegewinnungseinrichtung (7) den Zähler (8) und/oder den Speicher (9) mit Energie versorgt, und wobei die Energieversorgungseinrichtung (7) autark ausgestaltet ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Messgerät und ein Verfahren zum Speichern eines Sterilisations-, insbesondere eines Autoklavierzyklus.
Patent DE-102013104330-A1 (DE)
Title: Anrufanzeigeweiterleitung für ein Gerät
Inventor: WALTERMANN ROD D
IPC: H04M1/72412
Filed: 2013-04-29
Abstract: Ein Aspekt stellt ein Verfahren bereit, umfassend: Erfassen eines eingehenden Anrufs auf einem Informationsverarbeitungsgerät; Erfassen einer oder mehrerer externen Anzeigeweiterleitungsbedingungen auf dem Informationsverarbeitungsgerät; und, als Reaktion auf das Erfassen eines oder mehrerer externer Anzeigeweiterleitungsbedingungen an dem Informationsverarbeitungsgerät, Weiterleiten einer Anzeige des eingehenden Anrufs auf dem Informationsverarbeitungsgerät. Andere Aspekte werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102013104463-A1 (DE)
Title: Chip-Einbettungsgehäuse und Verfahren zum Bilden eines Chip-Einbettungsgehäuses
Inventor: FUERGUT EDWARD
IPC: B81B7/02
Filed: 2013-05-02
Abstract: Ein Chip-Einbettungsgehäuse (102, 302, 402, 502) wird bereitgestellt, das Chip-Einbettungsgehäuse (102, 302, 402, 502) aufweisend: eine Mehrzahl von Dies (1061, 1062, 1063, 1064, ..., 106n-1, 106n); wobei ein erster Die (1061) der Mehrzahl von Dies (1061, 1062, 1063, 1064, ..., 106n-1, 106n) ein Chip ist, der eine erste Sensor-Technologie implementiert, und wobei ein zweiter Die (1062) der Mehrzahl von Dies (1061, 1062, 1063, 1064, ..., 106n-1, 106n) ein Chip ist, der eine zweite Sensor-Technologie implementiert; und wobei die Mehrzahl von Dies (1061, 1062, 1063, 1064, ..., 106n-1, 106n) umgossen werden mit einem Verkapselungsmaterial (107); wobei der erste Die (1061) und/oder der zweite Die (1062) eine Filmverbindung aufweisen.
Patent DE-102013106798-A1 (DE)
Title: Bidirektionaler festkörperschalter mit einem ersten leistungs-fet und einem zweiten leistungs-fet
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H03K17/687
Filed: 2013-06-28
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform weist ein bidirektionaler Festkörperschalter einen ersten und einen zweiten Leistungsfeldeffekttransistor auf, die antiseriell elektrisch miteinander verbunden sind. Jeder von dem ersten und dem zweiten Leistungsfeldeffekttransistor weist ein Sourcegebiet, ein Draingebiet, ein Bodygebiet, das einen pn-Übergang mit dem Sourcegebiet bildet und einen Inversionskanal aufweist, einen Gateanschluss, ein Driftgebiet zwischen dem Bodygebiet und dem Draingebiet und das ein Akkumulationskanalgebiet aufweist, und ein dem Akkumulationskanalgebiet benachbartes Driftsteuergebiet auf. Das Akkumulationskanalgebiet kann durch das Driftsteuergebiet gesteuert werden. Der bidirektionale Festkörperschalter weist ferner eine Steuereinrichtung auf, die mit den Gateanschlüssen des ersten und des zweiten Leistungsfeldeffekttransistors verbunden ist.
Patent DE-102013107755-A1 (DE)
Title: Konzentrisches Schornsteinbauteil mit Zu- und Abluftkanal
Inventor: SCHUMANN KAI
IPC: F23J13/02
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schornsteinbauteil für die Durchführung durch ein Dach und/oder eine Wand, umfassend ein doppelwandiges Innenrohr und ein doppelwandiges Außenrohr, wobei das Innenrohr sich mit einem Teilabschnitt innerhalb des Außenrohrs befindet und das Innenrohr mit einem weiteren Teilabschnitt aus dem Außenrohr herausragt und sich zwischen der äußeren Wand des Innenrohrs und der inneren Wand des Außenrohrs ein Ringspalt befindet, wobei Luft durch den Ringspalt von außen nach innen geführt wird und Luft durch das Innenrohr von innen nach außen geführt wird. Außerdem betrifft die Erfindung einen Kamin umfassend ein solches Schornsteinbauteil.
Patent DE-102013107760-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Herstellen von Rollen aus bahnförmigen Material
Inventor: LÓPEZ MARIN JESUS
IPC: G01N21/89
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage und ein Verfahren zum Herstellen von Rollen aus bahnförmigen Material (9), insbesondere aus einem Textilverbundstoff. Die Anlage (1) umfasst: – einer Herstellungsgruppe (2), in der ein Ausgangsmaterial in einem Herstellungsprozess in bahnförmige Form bringbar und auf Mutterrollen aufwickelbar ist, – einer Schneide- und Aufwickelgruppe (3), in der in einem Schneide- und Wickelprozess aus den Mutterrollen einzelne Rollen mit geringerer Breite erzeugbar sind, – einer Verpackungsgruppe (4), in der in einem Verpackungsprozess die Rollen verpackbar sind, und – einer übergeordneten Steuerung (5), mit der der Herstellungsprozess, der Schneide- und Wickelprozess und der Verpackungsprozess zentral steuerbar sind. Um eine gleichbleibend hohe Qualität der Rollen sicherstellen zu können, weist die Anlage (1) sie ein optisches Fehlererkennungssystem (19) auf, mit dem Fehler im bahnförmigen Material erkennbar sind.
Patent DE-102013108891-A1 (DE)
Title: Windabweiser mit Ausstellmechanik
Inventor: FäRBER MANFRED
IPC: B60J7/22
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Windabweiser für ein Fahrzeugdach mit einer Dachöffnung (12), die mittels eines Deckelelements wahlweise geschlossen oder zumindest teilweise geöffnet werden kann, umfassend einen Abweiserbügel (25), der ein sich in Dachquerrichtung erstreckendes Abweiserelement (26) aufweist, das bezogen auf eine vertikale Dachlängsmittelebene beidseits jeweils mit einem Ausstellarm (28) versehen ist, mittels dessen das Abweiserelement (26) zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und einer ausgestellten Anströmstellung verstellbar ist, und eine Ausstellmechanik für den Abweiserbügel (25). Die Ausstellmechanik umfasst einen in einer Führungsschiene (20) geführten Antriebsschlitten (36), der in Wirkverbindung mit einer dachfesten Steuerkulisse (48) eine Bewegungsbahn des Abweiserbügels (25) bei dessen Verstellen vorgibt.
Patent DE-102013109023-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
Inventor: JäGER THOMAS
IPC: B26D3/16
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug zum Schneiden von Strängen mit einem Aufnahmebereich (1) für den Strang, einer senkrecht zum Verlauf des Strangs in diesen Aufnahmebereich (1) einfahrbaren Schneidklinge (2) und einem gegenüber der Schneidklinge (2) liegenden Anschlag (3). Bekannte derartige Schneidwerkzeuge weisen den Nachteil auf, dass sie beim Schneiden von Drahtseilen und Litzen unzuverlässig funktionieren. Die Aufgabe, ein Schneidwerkzeug so auszubilden, dass es sich besser für das Schneiden von Drahtseilen, Litzen und anderen Strängen handelt, wird gelöst durch eine sich an den Aufnahmebereich (1) anschließende und mit dem Schneidwerkzeug fest verbundene rohrförmige Führungsvorrichtung (4) für den Strang.
Patent DE-102013111421-A1 (DE)
Title: Mehrschichtigen Stoffbahn, insbesondere Faltenbalg, mit flammhemmenden Eigenschaften
Inventor: LÖSCHNER JENS
IPC: B60D5/00
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrschichtige Stoffbahn, insbesondere einen Faltenbalg, der flammhemmend ausgestattet ist. Die mehrschichtige Stoffbahn 1, umfassend wenigstens eine eingebettete Festigkeitsträgerschicht 2 und wenigstens eine Schicht auf Basis wenigstens eines Kautschuks 3, 4, 5, 6, ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Schicht auf Basis wenigstens eines Kautschuks wenigstens ein Flammschutzmittel enthält, wobei das Flammschutzmittel frei von Halogenen bzw. Halogenverbindungen und frei von Antimon bzw. Antimonverbindungen ist.
Patent DE-102013111635-A1 (DE)
Title: Verbundkraftwerk mit Absorptionswärmewandler
Inventor: ZHANG HUA
IPC: F01K23/10
Filed: 2013-10-22
Abstract: Ein Gas- und Dampfturbinen-Kombikraftwerk verwendet einen Absorptionswärmewandler, um den Kraftwerkswirkungsgrad zu verbessern. Ein Abhitzedampferzeuger empfängt Abgas von einer Gasturbine und erzeugt Dampf zur Zuführung zu einer Dampfturbine. Der Abhitzedampferzeuger enthält einen Niederdruck-Economiser, einen Mitteldruck-Economiser und einen Hochdruck-Economiser. Der Absorptionswärmewandler steht mit dem Niederdruck-Economiser in Fluidverbindung. Der Absorptionswärmewandler enthält einen Speisewasserkreislauf, der Abwasser aus dem Niederdruck-Economiser zur Erwärmung durch den Absorptionswärmewandler ansaugt und erwärmtes Wasser zu wenigstens entweder dem Mitteldruck-Economiser und/oder dem Hochdruck-Economiser leitet.
Patent DE-102013112790-A1 (DE)
Title: Umkehrbarer V-Zellen- oder Minifaltenfilter mit mechanisch abgedichtetem Faltenpack
Inventor: JARRIER ETIENNE RENE
IPC: B01D29/01
Filed: 2013-11-19
Abstract: Es werden eine Filteranordnung für ein System, in welchem Fluid gefiltert wird, und ein zugeordnetes Verfahren zur Bereitstellung der Anordnung bereitgestellt. Ein Rahmen der Anordnung enthält eine Außenumfangsform, die zu einer Form zur Positionierung der Filteranordnung darin komplementär ist und mehrere Filterfaltenpackpositionen. An jeder Filterfaltenpackposition enthält der Rahmen wenigstens einen Abschnitt mit einer sägezahnförmig konturierten Oberfläche. Mehrere Filterfaltenpacks enthalten jeweils mehrere Falten. Jedes Filterfaltenpack ist lösbar an einer entsprechenden Filterfaltenpackposition des Rahmens positioniert, wobei die Falten des Filterfaltenpacks an der sägezahnförmig konturierten Oberfläche anliegen. Mehrere lösbare Halter halten die Filterfaltenpacks nicht permanent fest. Jeder Halter hat wenigstens eine sägezahnförmig konturierte Oberfläche, die an den Falten so anliegt, dass die Falten des Filterfaltenpacks dazwischen eingeschlossen sind.
Patent DE-102013201356-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug
Inventor: KLEIN ULRICH
IPC: B61D17/10
Filed: 2013-01-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein Schienenfahrzeug (10) mit mindestens einem Einstiegsbereich (60) für Passagiere zum Ein- und/oder Aussteigen von bzw. auf einen Bahnsteig, mindestens einem Toilettenbereich (20) und mindestens einem Sitzbereich (40). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Fußboden im Sitzbereich (40) und der Fußboden im Einstiegsbereich (60) auf eine höhere Fußbodenhöhe (Hs, He) als die Fußbodenhöhe (Ht) im Toilettenbereich (20) aufgeständert oder zumindest aufständerbar sind.