baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021000389-U1 (DE)
Title: Bahnpunktkennzeichnung mit Tierfiguren oder Symbolen mit hohem Wiedererkennungswert
IPC: G09F7/00
Filed: 2021-02-03
Abstract: Bahnpunkte sind dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich zu den Buchstaben noch mit unterschiedlichen Tierfiguren oder anderen unterschiedlichen Symbolen deutlich und mit hohem Wiedererkennungswert auf den Bahnpunkteschildern versehen sind.
Patent DE-202021004304-U1 (DE)
Title: Tieftemperaturtransport- und -Lageranordnung
IPC: B65D81/38
Filed: 2021-08-26
Abstract: Tieftemperaturtransport-/-lageranordnung mit einer äußeren Kiste, einer internen Isolation, einem Ladungsvolumen und einem Trockeneisbehälter;
 wobei die äußere Kiste mit einer Basis und Seitenwänden und einer Abdeckung versehen ist;
 wobei die interne Isolation ebene Isolationsplatten aufweist, die eine innere Kiste bilden, die bei Verwendung angeordnet sind, um die Basis und Innenwände und die Abdeckung der äußeren Kiste auszukleiden, wobei die ebenen Isolationsplatten der Basis und der Seitenwände auf eine luftdichte Weise aneinander befestigt sind;
 eine erste Verkleidung, die zum Auskleiden einer Innenseite der Isolationsplatten der Basis und der Seitenwände angeordnet ist;
 eine zweite Ladungsaufnahmeverkleidung mit Seitenwänden, wobei die zweite Ladungsaufnahmeverkleidung Mittel zum Beabstanden der zweiten Ladungsaufnahmeverkleidung von der ersten Verkleidung hat, wobei die zweite Ladungsaufnahmeverkleidung ein Ladungsvolumen definiert;
 wobei ein Behälter für Trockeneis mit einer Basis und einer entgegengesetzten Öffnung vorgesehen ist, um Trockeneis darin anzuordnen, wobei die Basis des Behälters für Trockeneis in Verwendung auf der Ladungsaufnahmeverkleidung angeordnet ist;
 wobei der Behälter für Trockeneis eine ebene Basis hat, womit er gegen die zweite Ladungsaufnahmeverkleidung und eine mögliche Abdeckung für diese anliegt,
 ferner mit einem Deckel, wobei an der Kontaktfläche zwischen dem Deckel und den aufrechten Wänden der inneren Kiste eine Dichtung vorgesehen ist, um einen Anstieg des Innendrucks relativ zu einem Umgebungsdruck zu gestatten,
 wobei die Isolationsplatten Vakuumislolationsplatten sind.
Patent DE-202021100206-U1 (DE)
Title: Tischrückwand aus Blech sowie zugehöriger Tisch
IPC: A47B13/08
Filed: 2021-01-18
Abstract: Aus einem Blechzuschnitt gebogene Tischrückwand (1) zur Montage hinten an der Ober- oder Unterseite einer Tischplatte (15), aufweisend einen Rückwandabschnitt (2),
 zwei jeweils seitlich am Rückwandabschnitt (2) um insbesondere parallele Seitenbiegelinien (7) abgewinkelte Seitenwandabschnitte (3),
 einen sich unten an den Rückwandabschnitt (2) anschließenden Kabelwannenabschnitt (4), der gegenüber dem Rückwandabschnitt (2) um eine insbesondere rechtwinklig zu den Seitenbiegelinien (7) verlaufende erste Biegelinie (8) abgewinkelt und zwischen den beiden Seitenwandabschnitten (3) angeordnet ist, um, insbesondere zusammen mit dem Rückwandabschnitt (2), eine nach oben offene Kabelwanne (5) auszubilden, und
 mindestens eine am Kabelwannenabschnitt (4) in Richtung fort vom Rückwandabschnitt (2) um eine parallel zur ersten Biegelinie (8) verlaufende zweite Biegelinie (9) abgewinkelte Befestigungslasche (6), die zwischen den beiden Seitenwandabschnitten (3) angeordnet ist und rechtwinklig zum Rückwandabschnitt (2) verläuft, zur Befestigung an der Ober- oder Unterseite der Tischplatte (15).
Patent DE-202021101592-U1 (DE)
Title: Werkzeugkopf für ein Werkzeug
IPC: B25B27/10
Filed: 2021-03-25
Abstract: Werkzeugkopf (1) für ein Werkzeug (2), insbesondere für ein hydraulisch betätigbares Werkzeug (2), wobei der Werkzeugkopf (1) bezogen auf eine Seitenansicht einen im Wesentlichen C-förmigen Kopfkörper (3) mit zwei sich entlang einer Längsachse (x) des Werkzeugkopfes (1) gegenüberliegenden C-Schenkeln (4, 5) und einen die C-Schenkel (4, 5) verbindenden Verbindungssteg (6) aufweist, wobei ein erster C-Schenkel (4) einen ersten Werkzeugträger (7) zum Aufnehmen eines ersten Werkzeugteils (9) aufweist, und wobei ein zweiter C-Schenkel (5) einen zweiten Werkzeugträger (8) zum Aufnehmen eines zweiten Werkzeugteils (10) aufweist, wobei der zweite Werkzeugträger (8) zu dem ersten Werkzeugträger (7) hin verlagerbar in dem Werkzeugkopf (1) gelagert ist, so dass der zweite Werkzeugträger (8) von einer dem ersten Werkzeugträger (7) entfernten Ausgangsstellung unter Durchqueren eines Gerätemaules (11) des C-förmigen Kopfkörpers (3) in eine dem ersten Werkzeugträger (7) benachbarte Arbeitsendstellung verlagerbar ist, und wobei der Verbindungssteg (6) bezogen auf eine Seitenansicht quer zu der Längsachse (x) des Werkzeugkopfes (1) mehrere entlang der Längsachse (x) hintereinander liegende Durchgangsöffnungen (12, 13, 14, 15) aufweist, wobei benachbarte Durchgangsöffnungen (12, 13, 14, 15) durch eine Materialstrebe (17, 18, 19) getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfkörper (3) des Werkzeugkopfes (1) durch ein Metallgussverfahren hergestellt ist.
Patent DE-202021102220-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Ausbildung einer Leichtbaudecke
IPC: F24F5/00
Filed: 2021-04-26
Abstract: Anordnung (1) zur Ausbildung einer Leichtbaudecke mit zumindest zwei parallel zueinander in einem Abstand verlaufenden und an einer Rohdecke befestigbare Abhängschienen (2), an denen Trockenbauprofile (3) oder alternativ Trockenbauprofile (3) und Wärmeleitprofile (4) quer zu der Vorzugslängsrichtung der Abhängschienen (2) in einer definierten Distanz zueinander lösbar fixiert oder lösbar fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abhängschienen (2) im Wesentlichen aus einem U-förmigen Profil ausgebildet sind und in den Längsseiten des U-förmigen Profils zum Einhängen von Trockenbauprofilen(3) oder alternativ Trockenbauprofilen (3) und Wärmeleitprofilen (4) als Fixiermittel (9, 10) ausgebildete Ausnehmungen vorgesehen sind, wobei die Trockenbauprofile (3) und die Wärmeleitprofile (4) korrespondierende Gegenfixiermittel (11, 12) aufweisen.
Patent DE-202021102619-U1 (DE)
Title: Geschmacksstoffe aus Erbsen
IPC: C13K13/00
Filed: 2021-05-12
Abstract: Erbsenisolat, umfassend, bezogen auf die Trockenmasse:
 a. 0-10 Gew.-% Erbsenkomponenten mit einem Molekulargewicht von mindestens 30 kDa;
 b. 0-70 Gew.-% Galactooligosaccharide, ausgewählt aus Raffinose, Stachyose, Verbascose und Kombinationen davon;
 c. 0,05-20 Gew.-% 5'-Inosinmonophosphat (IMP);
 d. 0-4 Gew.-% 5'-Adenosinmonophosphat (AMP); wobei das Gewichtsverhältnis IMP : AMP größer ist als 1:1.
Patent DE-202021105463-U1 (DE)
Title: Grillvorrichtung
IPC: F24C7/08
Filed: 2021-10-08
Abstract: Grillvorrichtung (10) zum Grillen von Gargut, insbesondere von Fleisch, wenigstens umfassend:
 - wenigstens ein Heizelement (20-1, ..., 20-6), das ein keramisches Material umfasst und das bei Anlegen eines elektrischen Stromes inkohärente Infrarotstrahlung abgibt, wobei das wenigstens eine Heizelement (20-1, ..., 20-6) dazu ausgelegt und ausgebildet ist, mit einer Oberflächentemperatur in einem Temperaturbereich zwischen 100 °C und 1400°C und dabei zumindest phasenweise oberhalb von 900°C betrieben zu werden;
 - eine Steuerungseinrichtung, die dazu konfiguriert ist, eine Stromzufuhr zu dem wenigstens einen Heizelement (20-1, ..., 20-6) zu steuern,
 - wenigstens eine Halterung zur Aufnahme von zu grillendem Gargut, die dazu vorgesehen ist, das Gargut in einem definierten Abstand von dem wenigstens einen Heizelement (20-1, ..., 20-6) zu halten;
Patent DE-202021105913-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: E05B71/00
Filed: 2021-10-28
Abstract: Befestigungsvorrichtung, umfassend:- einen Grundkörper mit- einem Gehäuse, das Folgendes umfasst:- einen ersten Endabschnitt und einen zweiten Endabschnitt, welche sich an gegenüberliegenden Enden befinden,- eine erste Bedienfläche, eine Anzeigefläche und eine zweite Bedienfläche, welche sich zwischen dem ersten Endabschnitt und dem zweiten Endabschnitt befinden und der Reihe nach nebeneinander angeordnet sind, wobei die Anzeigefläche einen Anzeigebereich aufweist, und- ein Arretierloch, das sich ausgehend von der Anzeigefläche durch das Gehäuse hindurch erstreckt, und- einem Befestigungsteil, das in dem Gehäuse angeordnet ist und ein Drehrad umfasst, das mit seinem Außenrand aus zumindest einer der ersten Bedienfläche und der zweiten Bedienfläche herausragt, wobei der Anzeigebereich ein Symbol des Drehrads anzeigen kann, und- ein Band, das ein freies Ende und ein Verbindungsende umfasst, wobei das freie Ende über das Arretierloch durch die Anzeigefläche hindurchgeführt werden kann, um über das Befestigungsteil die Bewegung des Bands zu begrenzen, während das Verbindungsende mit dem zweiten Endabschnitt verbunden ist.
Patent DE-202022100437-U1 (DE)
Title: Leuchtkörper für Lampen
IPC: F21V21/096
Filed: 2022-01-26
Abstract: Leuchtkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass er ein Beleuchtungsmodul (2) und ein Trägermodul (3) umfasst, die abnehmbar miteinander verbunden werden können, wobei das Beleuchtungsmodul (2) aufweist:
 - eine Beleuchtungsanordnung (20), die erste LED-Vorrichtungen (20A) zur Beleuchtung der Umgebung aufweist;
 - einen Batteriepack (21), der eine oder mehrere wiederaufladbare Batterien umfasst, wobei der Batteriepack geeignet ist, die ersten LED-Vorrichtungen (20A) mit Strom zu versorgen;
 - zumindest einen Magnetschalter (23), der reversibel zwischen einem offenen Zustand (AUS) und einem geschlossenen Zustand (AN) umschaltbar ist, wobei der Magnetschalter elektrisch mit den ersten LED-Vorrichtungen (20A) und mit dem Batteriepack (21) verbunden ist, um zu bewirken, dass die ersten LED-Vorrichtungen eingeschaltet werden, wenn der Magnetschalter im geschlossenen Zustand (AN) ist, und um zu bewirken, dass die ersten LED-Vorrichtungen ausgeschaltet werden, wenn der Magnetschalter im offenen Zustand (AUS) ist;
 - ein erstes magnetisches Element (24), um das Beleuchtungsmodul mechanisch mit dem Trägermodul zu verbinden; wobei das Trägermodul (3) aufweist:
 - zumindest ein zweites magnetisches Element (32), das mit dem ersten magnetischen Element (24) magnetisch koppelbar ist, um das Beleuchtungsmodul mit dem Trägermodul (3) mechanisch zu verbinden; 
 - zumindest ein drittes magnetisches Element (33), das mit dem Magnetschalter (23) magnetisch koppelbar ist, um den Magnetschalter in den geschlossenen Zustand (AN) zu schalten; wobei das Beleuchtungsmodul (2) reversibel zwischen einer Entkopplungsposition (A), in der das erste magnetische Element (24) magnetisch von dem zweiten magnetischen Element (32) entkoppelt ist und das Beleuchtungsmodul von dem Trägermodul (3) getrennt ist, und einer Kopplungsposition (B), in der das erste magnetische Element (24) magnetisch mit dem zweiten magnetischen Element (32) gekoppelt ist und das Beleuchtungsmodul mechanisch mit dem Trägermodul (3) verbunden ist, bewegbar ist,
 wobei das Beleuchtungsmodul (2), wenn es sich in der Kopplungsposition (B) befindet, durch Drehung in Bezug auf das Trägermodul (3) um eine Drehachse (P) reversibel zwischen einer Deaktivierungsposition (C), in der das dritte magnetische Element (33) magnetisch von dem Magnetschalter (23) entkoppelt ist und die ersten LED-Vorrichtungen (20A) ausgeschaltet sind, und einer Aktivierungsposition (D), in der das dritte magnetische Element (33) magnetisch mit dem Magnetschalter (23) gekoppelt ist und die ersten LED-Vorrichtungen (20A) eingeschaltet sind, bewegbar ist.
Patent DE-202022100786-U1 (DE)
Title: Intelligentes System zur Erkennung bearbeiteter Bildern mit künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen
IPC: G06V10/82
Filed: 2022-02-11
Abstract: Ein intelligentes System (10) zum Erkennen von bearbeiteten Bildern unter Verwendung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen, wobei das System (10) umfasst:
 eine Bilderfassungseinheit (1) die verwendet wird, um die Bilder aus einer Datenbank (11) oder über einen Kommunikationskanal (12) oder über ein Bildaufnahmegerät (13) zu erfassen;
 eine Bildvorverarbeitungseinheit (2), die zur Vorverarbeitung der von der Datenbank (11) oder über den Kommunikationskanal (12) oder über die Bildaufnahmevorrichtung (13) empfangenen Bilder verwendet wird; und
 eine Bildbearbeitungsdetektionseinheit (3) die verwendet wird, um die von der Bildvorverarbeitungseinheit (2) empfangenen gemorphten oder bearbeiteten Bilder zu detektieren, wobei die Bildbearbeitungsdetektionseinheit (3) eine prozessorbasierte Verarbeitungseinheit ist, um das bearbeitete oder gemorphte Bild zu detektieren, wobei die Bilder in einen maschinellen Lernalgorithmus eingegeben werden, um ein Eingangsbild zu erhalten, wobei das Bild unter Verwendung von Bildmerkmalen unter der Bildmerkmaldetektion entsprechend den bearbeiteten oder gemorphten Bildern bestimmt wird, ob es ein bearbeitetes oder gemorphtes Bild ist, wobei der Algorithmus für maschinelles Lernen die Merkmale des Bildes, die sich auf gemorphte und bearbeitete Merkmale der Bilder beziehen, unter Verwendung von gemorphten Bildern unter Verwendung von tiefen neuronalen Faltungsnetzwerken bestimmt, wobei eine trainierte Bilddatenbank (4) verwendet wird, um das gemorphte oder bearbeitete Bild unter Verwendung von semantischen Artefakten in dem Bild unter Verwendung von Algorithmen für maschinelles Lernen zu bestimmen.
Patent DE-202022103667-U1 (DE)
Title: System zur Isolierung und Charakterisierung probiotischer Spezies zur Verwendung bei Mensch und Tier
IPC: C12Q1/18
Filed: 2022-07-01
Abstract: System zur Isolierung und Charakterisierung von probiotischen Spezies zur Verwendung bei Mensch und Tier, bestehend aus:
 einer Bodenprobe, die aus der Rhizosphäre einer Pflanze (Ocimum tenuiflorum) gesammelt wird; und
 fermentiertes Reiswasser, das im Allgemeinen durch Einweichen von gekochtem Reis in Wasser über Nacht gewonnen wird;
 wobei die Bodenprobe mit 10 ml sterilem reinem Wasser gemischt wird, um eine Lösungsprobe herzustellen, die bis zu einer 10-5 Serienverdünnung verdünnt wird;
 wobei De Man, Rogosa und Sharpe (MRS)-Agar zur Isolierung von Bakterienkolonien aus der Bodenprobe hergestellt wird, so dass der MRS-Agar gegossen und gründlich mit der Bodenprobe gemischt und zur Verfestigung aufbewahrt wird;
 wobei das fermentierte Reiswasser mit 10 ml sterilem destilliertem Wasser gemischt wird, wobei Transoligosaccharid (TOS)-Propionat-Mupirocin (MUP)-Agar für die Isolierung von Bakterienkolonien aus der fermentierten Reiswasserprobe hergestellt wird;
 wobei der TOS-MUP-Agar gegossen und gründlich mit der Probe vermischt wird und zur Verfestigung aufbewahrt wird;
 wobei verschiedene Tests durchgeführt werden, um die Bewegung bestimmter Bakterienstämme zu erkennen, die so getrennt werden, dass diese Tests die Ergebnisse der Bewegung der bestimmten Stämme gegen einige Antitoxine und Krankheitserreger liefern.
Patent DE-202022104085-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B9/00
Filed: 2022-07-20
Abstract: Möbel (1) umfassend:
 einen Korpus (2),
 eine Hubsäule (10) in dem Korpus (2) sowie eine oberseitig mit der Hubsäule (10) verbundene Hubplatte (12), die eine Arbeitsfläche (13) aufweist, wobei die Hubplatte (12) mittels der Hubsäule (10) aus einer unteren Position in mindestens eine obere Position verfahrbar ausgebildet ist,
 ein Ausziehteil (20), das aus einer Parkposition unterhalb der Hubplatte (12) seitlich in Bezug auf den Korpus (2) in eine Gebrauchsposition ausziehbar und dann als Schreibtischplattensegment dient,
 ein erstes, flächig ausgebildetes Schwenkteil (30), das an dem Ausziehteil (20) angelenkt ist, um das erste Schwenkteil (30) von einer vertikalen Parkposition in eine horizontale Gebrauchsposition zu verschwenken, und
 ein zweites Schwenkteil (40), das an dem ersten Schwenkteil (30) vorgesehen ist und von einer Parkposition in eine vertikale Gebrauchsposition überführbar ist, in welcher das zweite Schwenkteil (40) mit Abstand zum Korpus (2) auf dem Boden (B) aufsteht.
Patent DE-202022106357-U1 (DE)
Title: Schweißband für eine Cap
IPC: A42B1/24
Filed: 2022-11-11
Abstract: Schweißband (28) für eine Cap (10),
 aufweisend ein längliches Trägerband (27) mit einer Innenseite (36) und einer Außenseite (26), und
 wenigstens zwei Hakenbänder (30), die an der Außenseite (26) des Trägerbands (27) befestigt sind.
Patent DE-202023100046-U1 (DE)
Title: Kohlezuführer mit eingebettetem Schaber, der die Kühlung des Innenraums einer Gebläsekohlemühle erleichtert
IPC: B02C13/286
Filed: 2023-01-06
Abstract: Kohlezuführer mit eingebettetem Schaber, der die Kühlung des Innenraums einer Gebläsekohlemühle erleichtert, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 eine Wärmeableitungseinheit (100), die einen Kohlezuführerkörper (101), mehrere an der Spitze des Kohlezuführerkörpers (101) vorgesehene Wärmeableitungsöffnungen (102), an den Wärmeableitungsöffnungen (102) angeordnete Dichtungsabdeckungen (103) und eine an den Dichtungsabdeckungen (103) angeordnete Antriebskomponente (104) umfasst; und
 eine Antriebseinheit (200), die einen an dem Kohlezuführer angeordneten Antriebszylinder (201), einen am oberen Ende des Kohlezuführerkörpers (101) angeordneten, mit der Ausgangswelle des Antriebszylinders (201) verbundenen U-förmigen Rahmen (202), eine an dem U-förmigen Rahmen (202) angeordnete, mit den Dichtungsabdeckungen (103) verbundenen Traktionsstange (203) und eine Verzögerungstraktionskomponente (204) zum Verbinden des U-förmigen Rahmens (202) und der Traktionsstange (203) umfasst.
Patent DE-202023101436-U1 (DE)
Title: Halterung einer Einweg-Aschekapsel für den Transport
IPC: A61G17/08
Filed: 2023-03-22
Abstract: Halterung einer Einweg-Aschekapsel für den Transport, dadurch gekennzeichnet, dass eine umfangkonforme doppelte Ummantelung oberhalb der Aschekapsel rutschfest angeordnet ist und in der umfangkonformen doppelten Ummantelung Öffnungen für eine Schnur angeordnet sind, und die Transportschnur mit der Verknotung und der gesamten Länge innerhalb der doppelten Ummantelung im Ruhezustand vorhanden ist und bei notwendigem Transport aus der doppelten Ummantelung herausgezogen wird.
Patent DE-202023104656-U1 (DE)
Title: loT-integriertes belohnungsbasiertes Arbeitskräfte-Management-System
IPC: G06Q10/0639
Filed: 2023-08-16
Abstract: Ein IoT -integriertes belohnungsbasiertes Arbeitskräfte-Management-System, wobei das System Folgendes umfasst :
 eine Vielzahl von IoT- Sensoren, die über einen Arbeitsplatz verteilt sind, darunter Näherungssensoren, Umgebungssensoren, Belegungssensoren und Aktivitätsverfolgungssensoren, die so konfiguriert sind, dass sie Echtzeitdaten über Mitarbeiterverhalten , Interaktionen und Arbeitsplatzbedingungen sammeln;
 mindestens ein tragbares Gerät, das Mitarbeitern zugewiesen ist, wobei jedes tragbare Gerät mit biometrischen Sensoren, Standortverfolgung und Kommunikationsfunktionen ausgestattet ist, wobei die biometrischen Sensoren physiologische Indikatoren erfassen, die Standortverfolgung Bewegungen innerhalb und außerhalb des Arbeitsplatzes bestimmt und die Kommunikationsfunktionen verbale Interaktionen aufzeichnen und Stimmung während der Kommunikation;
 eine Benutzeroberfläche zur Bereitstellung von Belohnungsinformationen, Leistungskennzahlen und M ita rbeiterfeed back;
 eine Datenanalyse-Verarbeitungseinheit, die mit den IoT- Sensoren und tragbaren Geräten gekoppelt ist; die Datenanalyse-Verarbeitungseinheit verarbeitet und analysiert die von den IoT-Sensoren und tragbaren Geräten gesammelten Echtzeitdaten ;
 eine Leistungsbewertungs-Verarbeitungseinheit, die in die Datenanalyse-Verarbeitungseinheit integriert ist, um die Leistung der Mitarbeiter mithilfe von Key Performance Indicators (KPIs) zu messen, die für jede Rolle oder Abteilung spezifisch sind; Und 
 ein Belohnungsauswirkungsanalyseprozessor, der in die Datenanalyseverarbeitungseinheit integriert ist, um die Korrelation zwischen Belohnungen, Arbeitszufriedenheitsmetriken und Leistungsbewertungsergebnissen zu ermitteln und die Auswirkungen von Belohnungen auf die Arbeitszufriedenheit und Leistung der Mitarbeiter zu bewerten.
Patent DE-202023105592-U1 (DE)
Title: Lageranordnung zur Verwendung in einem Verdichter eines Brennstoffzellensystems
IPC: C10M107/38
Filed: 2023-09-26
Abstract: Lageranordnung, insbesondere eine Wälzlageranordnung, zur Verwendung in einem Verdichter eines Brennstoffzellensystems, wobei in der Lageranordnung ein flüssiges Schmiermittel auf Fluorpolymerbasis eingesetzt ist.
Patent DE-212006000002-U1 (DE)
Title: Lock for use in crash active unit e.g. headrest, of vehicle seat, has actuator box designed as testing unit and including magnet unit and drive consisting of levers and/or latches for retaining or releasing spring and/or clamp
IPC: B60N2/433
Filed: 2006-04-03
Abstract: The device has a support and an impact unit, which is coupled to the support by a four joint. The impact unit is driven by a spring, and is extended to a position closer to a head of an occupant during the crash. An actuator box is designed as a testing unit and includes a magnet unit (43) and a drive with levers (45, 47) and/or latches (49), where the drive is arranged within a closed housing of the box. The magnet unit and the drive retain the spring and/or a clamp acted upon by the spring in the normal case and releases the spring and/or the clamp during the crash.
Patent DE-212015000303-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
IPC: F16D13/58
Filed: 2015-01-21
Abstract: Kupplungsvorrichtung (2) mit zumindest einer Gegendruckplatte (4), zumindest einem Kupplungsdeckel (7) mit zumindest einer auf einem Schwenkradius (17) verschwenkbar gelagerten Tellerfeder (8), und zumindest einer in axialer Richtung (A) der Kupplungsvorrichtung (2) durch die Tellerfeder (8) begrenzt verlagerbaren Anpressplatte (5) zur reibschlüssigen Klemmung einer Kupplungsscheibe (6) zwischen der Anpressplatte (5) und der Gegendruckplatte (4), wobei die Tellerfeder (8) auf einem in radialer Richtung (R) der Kupplungsvorrichtung (2) außerhalb des Schwenkradius (17) angeordneten Wirkradius (19) auf die Anpressplatte (5) wirkt und auf einem in radialer Richtung (R) innerhalb des Schwenkradius (17) angeordneten Betätigungsradius (18) durch eine Betätigungsvorrichtung (3) betätigbar ist, wobei gilt: iDP = (Schwenkradius – Betätigungsradius) / (Wirkradius – Schwenkradius) >= 5, und wobei der Kupplungsdeckel (7) aus einem Blechmaterial mit einer Materialdicke d <= 5 mm hergestellt ist.
Patent DE-212019000215-U1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsgelenk und elektrische Servolenkung
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-03-11
Abstract: Drehmomentübertragungsgelenk, umfassend:ein Zwischenübertragungselement, das Zwischenübertragungszähne aufweist, die an einer Vielzahl von Stellen in einer Umfangsrichtung angeordnet sind; undein Paar Endübertragungselemente, die auf beiden Seiten in einer axialen Richtung des Zwischenübertragungselements angeordnet sind, wobei jedes Endübertragungselement Endübertragungszähne aufweist, die an einer Vielzahl von Stellen in der Umfangsrichtung angeordnet sind; wobeiin einem Zustand, in dem das Paar von Endübertragungselementen auf beiden Seiten in der axialen Richtung des Zwischenübertragungselements angeordnet ist, die Endübertragungszähne und die Zwischenübertragungszähne abwechselnd in der Umfangsrichtung angeordnet sind; unddas Zwischenübertragungselement einen Trennwandabschnitt aufweist, der sich in radialer Richtung des Zwischenübertragungselements erstreckt und in axialer Richtung einem inneren Endabschnitt in axialer Richtung jedes Endübertragungselements des Paars von Endübertragungselementen zugewandt ist.
Patent DE-212019000374-U1 (DE)
Title: Optisches System der LED-Lichtquelle
IPC: F21V5/04
Filed: 2019-04-17
Abstract: Optisches System für LED-Lichtquelle, umfassend ein LED-Lichtquellenarray, ein Kollimationslinsenarray und eine Kondensorlinse, die nacheinander angeordnet sind, wobei das Kollimationslinsenarray mit der LED-Lichtquelle eins zu eins korrespondiertund dazu verwendet wird, den von der LED-Lichtquelle emittierten Lichtstrahl in annähernd paralleles Licht zu kollimieren, dadurch gekennzeichnet, dass ein GaußschesStreublatt zwischen demKollimationslinsenarray und der Kondensorlinse angeordnet ist, um einen gaußverteilten Lichtfleck zu bilden, indemder annähernd parallelkollimierte Lichtstrahl gaußgetreut und anschließend unter Verwendung der Kondensorlinse auf der vorbestimmten Fläche fokussiert wird