baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011107776-U1 (DE)
Title: Druckmittelbetätigte Bremse
IPC: F16B3/06
Filed: 2011-11-11
Abstract: Bremse (BR 2) für eine axial und/oder drehbewegte Führungsstange (2), bestehend aus einem die Führungsstange (2) umgebenden Bremsengehäuse (1), einer darin zentrisch angeordneten und mit dem Bremsengehäuse (1) fest verbundenen Spannzange (3), die beim Bremsen radial auf eine Führungsstange (2) drückt, einem Innenspannkonus (11), der durch druckmittelbetätigte Kolben (6, 6.1, 6.2, 6.n) im Gehäuse (1) axial bewegt wird und dessen Axialbewegung durch das Zusammenwirken von Innenspannkonus (11) und Spannzangenkonus (3.2) radial zur Führungsstange (2) umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Bremse (BR 2) mehrere parallel zur Mittelachse (A) bewegliche Kolben (6, 6.1, 6.2, 6.n) hintereinander angeordnet sind, die so in einer Wirkverbindung zueinander stehen, dass sich die durch das Druckmittel auf die einzelnen Kolben (6, 6.1, 6.2, 6.n) wirkenden Kräfte addieren.
Patent DE-202011108029-U1 (DE)
Title: Leuchtpflasterstein
IPC: F21S8/02
Filed: 2011-11-18
Abstract: Leuchtpflasterstein zum Einbau in eine Erdreichabdeckung vorzugsweise aus Pflastersteinen, mit einer Oberseite (13), einer Unterseite (14), sowie mit die Oberseite (13) und Unterseite (14) miteinander verbindenden aufrechten Seitenflächen (15, 16), und mit einer Leuchteinrichtung (23) zur Beleuchtung der Oberseite (13) des Leuchtpflastersteins (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtpflasterstein (10) ein Mittel (20) zum Reflektieren des von der Leuchteinrichtung (23) abgegebenen Lichts aufweist, wobei die Leuchteinrichtung (23) und das Reflektionsmittel (20) derart angeordnet sind, dass die Oberseite (13) Leuchtpflastersteins (10) durch die Leuchteinrichtung (23) indirekt beleuchtet ist.
Patent DE-202011108542-U1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Wand- und/oder Deckenleuchte
IPC: F21V17/00
Filed: 2011-08-18
Abstract: Leuchte (10), insbesondere Wand- und/oder Deckenleuchte, mit einer Schiene (20), welche zumindest bereichsweise aus lichtundurchlässigem Material besteht und welche vorzugsweise ein Aluminiumprofil (28) umfasst, mit wenigstens einer in der Schiene (20) angeordneten, elektrisch betreibbaren und Licht emittierenden Einrichtung (11) und wobei die Licht emittierende Einrichtung (11) mehrere LEDs (light emitting diodes 18), insbesondere zehn LEDs (18), umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (20) auf einer Seite (21) entlang ihrer Längsachse eine Öffnung (23) aufweist, durch welche das von der Licht emittierenden Einrichtung (11) abgegebene Licht austreten kann wobei die Öffnung (23) mit einer lichtdurchlässigen Prismenscheibe (24) verschließbar ist, welche ein wabenförmiges Profil aufweist, dass wenigstens eine Platine (15) vorgesehen ist, auf welcher die LEDs (18) anordnenbar sind und dass die Platine (15) fest an der Schiene (20) anbringbar ist, wobei zwischen der Platine (15) und der Schiene (20) vorzugsweise ein Mittel mit hoher...
Patent DE-202011108787-U1 (DE)
Title: Gefäß für Schüttgutreaktoren
IPC: G21C1/07
Filed: 2011-12-07
Abstract: Behälter für Schüttgutreaktoren, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung rohrförmig gestaltet ist, stirnseitig am einen Ende eine Eintrittsvorrichtung und am anderen Ende eine Austrittsvorrichtung besitzt und mit einem stufenlosen, durchlaufenden Drehantrieb um die Längsachse und einem Schwenkantrieb für den Azimut der Längsachse versehen ist.
Patent DE-202012003352-U1 (DE)
Title: Saiteninstrument, insbesondere Gitarre, mit einem Lautsprecher
IPC: G10D1/08
Filed: 2012-04-03
Abstract: Saiteninstrument, insbesondere Gitarre (10), mit: – einem eine Oberdecke (16), einen Boden (26) und eine Oberdecke und Boden verbindende Zarge (24) aufweisenden Resonanzkörper, welcher einen Hauptresonanzraum (HR) umschließt, wobei die Oberdecke (16) eine Öffnung (22) aufweist, – eine sich vom Boden in Richtung der Öffnung erstreckende Röhre (30), die einen weiteren Resonanzraum (WR) umschließt, wobei der Außendurchmesser der Röhre geringer ist als der Innendurchmesser der Öffnung in der Oberdecke, so dass die Röhre von der Oberdecke mechanisch entkoppelt ist, – einem Lautsprecher (36), welcher an dem Ende der Röhre, welche vom Boden weg weist, an der Röhre angeordnet ist und in den weiteren Resonanzraum hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Röhre (30) aus Hartpappe besteht.
Patent DE-202012004448-U1 (DE)
Title: Schrittschalt-Mechanik für Feder-Aufzug-Uhren
IPC: G04B3/00
Filed: 2012-04-21
Abstract: Den Schutzanspruch möchte ich geltend machen für folgend Teile: Sekundenrad mit Extrawelle (2 und 6), Steuerrad mit Extrawelle (3 und 7), Schaltanker mit Ankerpaletten (14 und 21/22), Schaltrad mit Bremshaken und Vorspannstift (15, 18 und 30), Steuerexenterrolle (23) Zwischenrad spezial (25) Antriebsspirale mit Vorspannhebel (17 und 29)
Patent DE-202012005480-U1 (DE)
Title: Halterung zur Aufbewahrung von Winkelschleifern, deren Energiezufuhrleitungen und deren Arbeitsansätzen.
IPC: B24B23/00
Filed: 2012-06-02
Abstract: Die Halterung zur Aufbewahrung von Winkelschleifern, Energiezufuhrleitung und Arbeitsansätzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelschleiferaufnahme (A) mehreren unterschiedlichen Grössen, Arten und Fabrikaten von Winkelschleifern sicheren Halt bietet.
Patent DE-202012006022-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Rückhalteanschlag für vertikale Plattenkreissägen, zum Einsatz auf den Mittelauflagen, als Haltesicherung der zu schneidenden Plattenmaterialien im horizontalen Schnittbereich, gegen das seitliche Verschieben während des horizontalen Schnittvorgangs
IPC: B27B5/07
Filed: 2012-06-22
Abstract: Schwenkbarer Rückhalteanschlag zur Befestigung auf der linken Seite der Auflagen 2 Pos. 1 auf der schwenkbaren Mittelauflage 2 Pos. 2 an den vertikalen Plattenkreissägen, zur Verhinderung des verschiebens oder heraus schleudern beim horizontalen Schnittvorgangs aus dem Schnittbereich nach rechts 2 Pos. 3 und somit zur Verhinderung von Unfallschäden durch verkanten der zu schneidenden Werkstücke, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlag-Führung 2. Pos. 6 u. 4 Pos. 13 auf der Auflage 2 Pos. 1 der Mittelauflage aufgeschraubt 2 Pos. 7 und der Anschlag 2 Pos. 5 schwenkbar an der Anschlag-Führung 2 Pos. 6 angebracht ist. Der untere Teil vom Anschlag 2 Pos. 5 stößt gegen den Auflagebock und erhält dadurch noch eine erhöhte Stabilität.
Patent DE-202012006041-U1 (DE)
Title: Zigarettenhülsen Stopfeinheit
IPC: A24C5/42
Filed: 2012-06-19
Abstract: Zigarettenhülsen Stopf Einheit zum vereinfachen und beschleunigen des Stopfvorgangs an einer Manuellen (Hand) Tabak Stopfmaschine, bei der alle Bauteile auf einer Grundplatte montiert sind und somit eine Einheit bilden.  dadurch gekennzeichnet,  1a. dass eine Manuelle (Hand) Hülsen Stopfmaschine (Pos. 5) auf einer Distanzplatte (Pos. 4) fest montier ist. Vorzugsweise geschraubt.  1b. dass (Pos. 4) und (Pos. 5) auf einer Schmutz Auffangplatte (Pos. 2) fest montiert sind. Vorzugsweise geschraubt.  1c. dass eine Hülsen Stütze (Pos. 7) auf einer Schmutz Auffangplatte (Pos. 2) fest montiert ist. Vorzugsweise geschraubt.  1d. dass die Teileinheit 1 aus (Pos. 4) und (Pos. 5) und (Pos. 7) besteht und durch Schnellverschluss bzw. Schnellverschlüsse (Pos. 3) mit der Grundplatte (Pos. 1) fixiert ist.  1e. dass die Teileinheit 2, der Tabak Vorratsbehälter (Pos. 8) auf der Grundplatte (Pos. 1) fest montier ist. Vorzugsweise geschraubt.
Patent DE-202012007288-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum umlaufenden Transportieren von Objekten
IPC: B41F13/00
Filed: 2012-07-27
Abstract: Transportvorrichtung zum umlaufenden Transportieren von Objekten (22) entlang einer umlaufenden Transportbahn (10), insbesondere für eine Druckmaschine, mit – mindestens einem Transportschlitten (20), an welchem ein Objekt (22) befestigbar ist, und – mindestens zwei entlang der Transportbahn (10) angeordneten Bearbeitungseinrichtungen (15, 16) zum Bearbeiten eines Objekts (22), wobei jeder Transportschlitten (20) einen Einzelantrieb (25) zum Bewegen des jeweiligen Transportschlittens (20) entlang der Transportbahn (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Einzelantrieb (25) einen Schrittmotor (25) zum Bewegen des jeweiligen Transportschlittens (20) entlang der Transportbahn (10) und zum Positionieren des Transportschlittens (20) an einer der Bearbeitungseinrichtungen (15, 16) aufweist und dass eine zentrale Steuereinheit (40) vorhanden ist, die dazu eingerichtet ist, zum Bewegen des Transportschlittens (20) und zum Positionieren des Transportschlittens (20) an einer der Bearbeitungseinrichtungen (15, 16) eine digitale Positionieranweisung für die Schrittmotoren (25) auszugeben.
Patent DE-202012007892-U1 (DE)
Title: Aufbringen künstlicher Finger- und Fußnägel auf die natürlichen Nägel mit Hilfe eines Matrizen-Patrizensystems, Verschraubung und mit Saugnäpfen
IPC: A45D31/00
Filed: 2012-08-16
Abstract: Abnehmbare künstliche Finger- und Fußnägel dadurch gekennzeichnet, dass der künstliche Nagel mit einer Patrize, die auf dessen Unterseite befestigt ist, auf dem natürlichen Nagel in einer dort befestigten Matrize einklickt.
Patent DE-202012012599-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Hohlprofilen
IPC: B21D37/08
Filed: 2012-05-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen von Hohlprofilen, insbesondere Rohren (5), umfassend eine Biegeeinrichtung (3) zum Biegen einer Platine (2), insbesondere eine Schweißeinrichtung zum Verschließen einer Längsnaht des Hohlprofils, insbesondere des Rohres (5), eine Transportvorrichtung (4) zum Laden einer Platine (2), eine Transportvorrichtung (19) zum Entladen des Hohlprofils, ein Stempelwerkzeug (6) und zumindest ein Matrizenwerkzeug (7) zum Formen des Hohlprofils, wobei das Stempelwerkzeug (6) und das Matrizenwerkzeug (7) in Axialrichtung (8) längsverschieblich vorgesehen sind.
Patent DE-202012012802-U1 (DE)
Title: Lagerungsschablone für einen Siebkorb
IPC: A61B19/02
Filed: 2012-11-09
Abstract: Lagerungsschablone für einen Siebkorb mit  einem plattenförmigen Element mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei zumindest die Oberseite Beschriftungen, grafische Elemente und/oder Abbildungen aufweist,  wobei wenigstens eine Aussparung in dem plattenförmigen Element vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das plattenförmige Element von oben in einen Siebkorb einsetzbar ist, sodass die mindestens eine Aussparung zumindest teilweise über einer in dem Siebkorb vorgesehenen Lagerung angeordnet ist und/oder diese umschließt, sodass bei einer Betrachtung der Lagerungsschablone von deren Oberseite her mindestens ein in der Lagerung gelagerter Gegenstand durch die mindestens eine Aussparung zumindest teilweise sichtbar ist und in der Umgebung der mindestens einen Aussparung eine Beschriftung, ein grafisches Element und/oder eine Abbildung vorgesehen ist, welche eine Identifikation des durch die mindestens eine Aussparung sichtbaren Gegenstands ermöglicht.
Patent DE-202012013009-U1 (DE)
Title: Förderfahrzeug, insbesondere selbstfahrendes Shuttle, für ein Regallager
IPC: B66F9/07
Filed: 2012-07-23
Abstract: Förderfahrzeug (4), insbesondere selbstfahrendes Shuttle, zum Ein- und Auslagern von Ladegütern (3) in ein bzw. aus einem Lagerregal (7) eines Regallagers (2), welches entlang von Fahrschienen (14a, 14b; 17a, 17b) vor dem Lagerregal (7) bewegbar ist, umfassend einen Grundrahmen (51) aus mehreren Rahmenteilen (53 bis 58), mehrere Laufräder (20) und eine Lastaufnahmevorrichtung (46) zum Ein- und Auslagern von Ladegütern (3) in das bzw. aus dem Lagerregal (7) des Regallagers (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen (51) – eine erste Baugruppe (61), welche zwischen den in senkrechter Richtung bezüglich einer Fahrtrichtung (60) voneinander distanziert und einander gegenüberliegenden ersten Laufrädern (20) angeordnet ist, und – eine zweite Baugruppe (61), welche zwischen den in senkrechter Richtung bezüglich einer Fahrtrichtung (60) voneinander distanziert und einander gegenüberliegenden zweiten Laufrädern (20) angeordnet ist, und – die erste und zweite Baugruppe (61) verbindende und sich im Bereich der ersten/zweiten Laufräder (20) in Fahrtrichtung (60) erstreckende, insbesondere hohlprofilförmig ausgebildete Rahmenteile (56) umfasst, wobei die erste Baugruppe (61) im Bereich der ersten Laufräder (20) jeweils eine konsolenförmig ausgebildete Rahmenteilbaugruppe (59) und einen die konsolenförmigen Rahmenteilbaugruppen (59) quer zur Fahrtrichtung (60) verbindenden längsprofilförmig ausgebildeten Rahmenteil (54) ausbildet, und die zweite Baugruppe (61) im Bereich der zweiten Laufräder (20) jeweils eine konsolenförmig ausgebildete Rahmenteilbaugruppe (59) und einen die konsolenförmigen Rahmenteilbaugruppen (59) quer zur Fahrtrichtung (60) verbindenden längsprofilförmig ausgebildeten Rahmenteil (54) umfassen, und dass jeweils mehrere Rahmenteile (53, 58) stoffschlüssig zu einer Rahmenteilbaugruppe (59) gefügt sind und die Rahmenteilbaugruppen (59) jeweils kraft- und/oder formschlüssig mit einem der anderen Rahmenteile (54; 56) verbunden sind, wobei die Rahmenteile (53 bis 58) des Grundrahmens (51) aus Blech gebildeten, spanlos zugeschnittenen Bauteilen und/oder aus Blech spanlos geformten Umformteilen gebildet sind.
Patent DE-202012013386-U1 (DE)
Title: Dichtring und Steckmuffenverbindung
IPC: F16L21/03
Filed: 2012-03-02
Abstract: Dichtring (1), der zwischen einem Spitzende und einer Glockenmuffe (2) von zwei steckmuffenverbundenen Betonrohren anzuordnen ist und wenigstens einen aus einem extrudierten Dichtungsmaterial gebildeten Dichtungskörper umfasst, wobei der Dichtring (1) einen aus einem ersten Dichtungsmaterial gebildeten und eine Anlagefläche (14) für ein abzudichtendes Ende eines anzulegenden Betonrohres ausformenden Dichtungsabschnitt (4) und einen radial beabstandet dazu liegenden Stützabschnitt (3) aus einem zweiten Dichtungsmaterial umfasst, das einen Füllstoffanteil aus Kunststoffrezyklat enthält, wobei der Dichtring sich im wesentlichen radial erstreckenden Stützstegen (15) aufweist, die rückseitig von der Anlagefläche (14) abgehen und in eine Stützfläche (11) übergehen, gegen welche das Betonmaterial der Glockenmuffe (2) formbar ist, und wobei ein in Einführrichtung der Anlagefläche (14) vorgelagerter Rampenabschnitt (5) vorgesehen ist, der aus dem ersten Dichtungsmaterial gebildet ist.
Patent DE-202012103295-U1 (DE)
Title: Fahrer- oder Beifahrersitz eines Wohnmobils, Caravans oder dergleichen
IPC: G09F23/00
Filed: 2012-08-29
Abstract: Fahrer- oder Beifahrersitz eines Wohnmobils, Caravans oder dergleichen, mit einem Rückenteil (4), gekennzeichnet durch eine beleuchtete Anzeigeneinrichtung, die zur Wiedergabe eines Namens oder eines Logos auf der Vorderseite (10) des Rückenteils (4) geeignet und bestimmt ist.
Patent DE-202012104208-U1 (DE)
Title: Blasenreinigungsgerät für Messerbehälter
IPC: B08B5/00
Filed: 2012-11-02
Abstract: Ein Blasenreinigungsgerät (100) für Messerbehälter (1), wobei der Messerbehälter (1) die Funktion hat einen zu wechselnden Messergriff (3) zu halten und der zu wechselnde Messergriff (3) mit dem Arbeitsmessergriff (3`) einer Spindel (4) gewechselt werden kann und wobei das Blasenreinigungsgerät (100) für Messerbehälter (1) beinhaltet: – eine Messerbehälterhülle (11), wobei der zu wechselnde Messergriff (3) im Aufnahmeraum (12) der Messerbehälterhülle (11) aufgenommen wird; – eine Lufteinlass-Vorrichtung (2), wobei die Luft von der Windquelle (5) in den Aufnahmeraum (12) der Messerbehälterhülle (11) geleitet wird und wobei wenn der zu wechselnde Messergriff (3) mit dem Arbeitsmessergriff (3`) der Spindel (4) getauscht und mit dem Messerbehälter (1) verbunden wird, die Lufteinlass-Vorrichtung (2) die Luft von der Windquelle (5) in den Aufnahmeraum (12) des Messerbehälters (1) leitet.
Patent DE-202012104877-U1 (DE)
Title: Teleskopierbarer Schienenauszug für einen schubladenartigen Geräte- oder Möbelkorpus
IPC: A47B88/16
Filed: 2012-12-14
Abstract: Teleskopierbarer Schienenauszug für eine schubladenartige Einrichtung in einem Geräte- oder Möbelkorpus, insbesondere für Gargutkörper, wie Bleche, Roste und dergleichen, in einem Backofen, mit einer Grundschiene (1) und einer die Grundschiene (1) teilweise übergreifenden Auszugschiene (2), wobei zwischen der Grundschiene (1) und der dazu verschiebbaren Auszugschiene (1) jeweils seitlich ein Wälzkörperkäfig (3) mit Wälzkörpern (4) angeordnet und in zumindest einem Endbereich (10) der Grundschiene (1) eine in ihrer Geometrie an einen Wälzkörper (4) angepasste Aufnahme (7) zum Verrasten des Wälzkörpers (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (7) an der Lauffläche der Grundschiene (1) nach Art einer Rampe (8) mit einer zentralen Öffnung (9), die einen geringeren Durchmesser als der Wälzkörper (4) besitzt, ausgebildet ist, wobei die Rampe (8) umfangsseitig bis hin zur zentralen Öffnung (9) kontinuierlich nach außen in Richtung der die Grundschiene (1) übergreifenden Auszugschiene (2) beulenartig gewölbt ist, sodass im ein- und/oder ausgezogenen Zustand des Schienenauszuges einer...
Patent DE-202012105007-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme eines multifunktionellen Verkaufsautomaten sowie multifunktioneller Verkaufsautomat und Verkaufsautomat-Anordnung
IPC: G07F9/10
Filed: 2012-12-20
Abstract: Gehäuse (2) für einen Verkaufsautomaten (4) einer vorbestimmten Form, wobei das Gehäuse eine Öffnung (23) aufweist, die auf die vorbestimmte Form des Verkaufsautomaten (4) so abgestimmt ist, dass der Verkaufsautomat darin zumindest abschnittsweise aufnehmbar ist, wobei auf einer Außenfläche des Gehäuses (2) sichtbar ein Display (3) angeordnet ist.
Patent DE-202013003959-U1 (DE)
Title: Sessel mit einem Funktionsbeschlag
IPC: A47C1/034
Filed: 2013-04-29
Abstract: Sessel mit einem Funktionsbeschlag, bestehend aus einem Korpus mit gegebenenfalls Armlehnen und/oder einem Drehfuss (2), einem Chassis (5), einem Rückenlehnenteil (4) und einer schwenkbar an einem Sitzteil (3) angeschlossenen Beinauflage (6), wobei der Sessel zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, wozu das Sitzteil (3) gegebenenfalls gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar ist und die Beinauflage (6) derart mit dem Sitzteil (3) und/oder dem Rückenlehnenteil (4) gekoppelt ist, dass sie beim Verschieben des Sitzteils (3) verschwenkt wird, wobei in der Sitzposition die Beinauflage (6) im wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Beinauflage (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Beinauflage (6) verlängert wird, wobei die Beinauflage (6) zwei schwenkbar am Sitzteil (3) angelenkte Schienen (1) umfasst, an denen ein teleskopierbares Beinauflagenelement (6a) in Längsrichtung der Schienen (1) bewegbar angeordnet ist, wobei das Beinauflagenelement (6a) bei eingeschwenkter Beinauflage (6) eingezogen ist und bei ausgeschwenkter Beinauflage (6) zum Vergrößern der Länge der Beinauflage (6) ausgezogen ist, wobei das Sitzteil (3) und die Beinauflage (6) eine durchgehende Polsterung aufweisen und die Beinauflage (6) beim Ausklappen derart verschwenkt und ausgefahren wird, dass die Polsterung bei ausgeklappter Beinauflage (6) gestrafft ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster (7) und ein zweiter Lenkerhebel (8) mit ihren jeweils ersten Enden am Sitzteil (3) und mit ihren jeweils zweiten Enden an einem Steuerhebel (9) angelenkt sind, und der Steuerhebel (9) mit seinem freien Ende gelenkig an das teleskopierbare Beinauflagenelement (6a) angeschlossen ist, wobei eine Betätigungseinrichtung (10), welche vorzugsweise eine an einem der Lenkerhebel (7,8) gelenkig angeschlossene Betätigungsstange (10a) aufweist, zur Verschwenkung der Beinauflage (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202013005091-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: F28D15/02
Filed: 2013-06-03
Abstract: Kühlmodul, umfassend ein erstes Wärmeleitelement (11), das einen ersten Hohlraum (111) aufweist, in dem eine erste Kapillarstruktur (112) vorgesehen ist, ein zweites Wärmeleitelement (12), das einen zweiten Hohlraum (121) und einen Übertragungsteil (122) aufweist, wobei in dem zweiten Hohlraum (121) eine zweite Kapillarstruktur (123) vorgesehen ist, wobei der Übertragungsteil (122) im ersten Hohlraum (111) angeordnet ist, wobei auf der Außenfläche des Übertragungsteils (122) die erste Kapillarstruktur (112) angebracht ist, wobei im ersten und zweiten Hohlraum (111, 112) jeweils ein Arbeitsfluid (2) gefüllt ist.
Patent DE-202013007538-U1 (DE)
Title: Patiniertifte zum nicht-permanenten Patinieren/Verschmutzen/Altern von Kostümen
IPC: D06C29/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: Wir beantragen hiermit den Schutz für einen neu entwickelten Farbstoff auf der Basis von Seife als Binder und Trägersubstanz. Hauptmerkmal bildet die leichte, rückstandsfreie Auswaschbarkeit. Des weiteren erbitten wir Schutz für die technische Form, diesen Farbstoff als Malstift zu produzieren.
Patent DE-202013008238-U1 (DE)
Title: Grabmal
IPC: E04F19/08
Filed: 2013-09-13
Abstract: Grabmal mit einer Oberseite und einem im Bereich der Oberseite angeordneten Ritualraum (14), dadurch gekennzeichnet, dass ein schwenkbarer Deckel (18) zum Verschließen des Ritualraums (14) vorgesehen ist, wobei der Deckel (18) mit einem Scharnier (20) versehen ist, dessen Scharnierachse (22) parallel zur Oberseite des Grabmals verläuft, wobei das Scharnier (20) mittels wenigstens eines Schlittens (24) mit dem Grabmal verbunden ist und wobei der Schlitten (24) wenigstens zwischen einer ersten Verschlussposition, in der eine Schwenkbewegung des Deckels (18) um die Scharnierachse (22) im Wesentlichen blockiert ist, und einer zweiten Öffnungsposition, in der eine Schwenkbewegung des Deckels um die Scharnierachse freigegeben ist, verschiebbar ist.
Patent DE-202013009825-U1 (DE)
Title: Distanz- und Spannbolzen für die 5-Achs-Bearbeitung bei Nullpunktspannsystemen
IPC: B23Q3/06
Filed: 2013-12-05
Abstract: Spannbolzen zur Verwendung in Nullpunktspannsystemen zur stabilen, aber lösbaren Aufspannung von Werkstücken auf Nullpunktplatten, dadurch gekennzeichnet, dass dieser zylinderförmig ist, eine Länge bzw. Höhe von 50 mm aufweist, einen Durchmesser von 50 mm besitzt, auf der Oberseite über eine im Spannbolzen fest verankerte zentrierte Schraubvorrichtung verfügt, mit der der Bolzen in die Unterseite des Werkstückes eingeschraubt wird, und auf der Unterseite ebenfalls zentriert einen fest im Spannbolzen verankerten Aufnahmebolzen mit Nut besitzt, mit dem der Spannbolzen von einer Aufnahmebohrung der Nullpunktplatte des Nullpunktspannsystems aufgenommen wird, und dort fest fixiert wird, sodass Spannbolzen und Nullpunktplatte formschlüssig mit einander verbunden sind.
Patent DE-202013100235-U1 (DE)
Title: Mit einer in einem Umlauf wiederholt verwendeten Druckluft betriebener Generator
IPC: F03G7/00
Filed: 2013-01-17
Abstract: Mit einer in einem Umlauf wiederholt verwendeten Druckluft betriebener Generator, der einen Startkompressor (10) aufweist, der im Zusammenwirken mit einem Hochdruck-Druckluftregler (20) einem Druckluftmotor (30) eine Hochdruck-Druckluft zuführt, sodass ein Antriebslager (31) anläuft, das dann einen Hochleistungsgenerator (40) antreibt, das dann als Spannungsquelle Strom erzeugt, wobei das Antriebslager (31) des Druckluftmotors (30) im Zusammenwirken mit einem Abtriebszahnrad (32) und einem Antriebsriemen (33) die Hochdruck-Druckluft in einen Recycling-Kompressor (50) weiterleitet, um diesen in Betrieb zu setzen, und wobei die verwendete Druckluft über eine Recycling-Rohrleitung (60) zurück in den Startkompressor (10) geleitet wird, wodurch die Druckluft in einem Umlauf wiederholt verwendbar ist.