baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010053082-B4 (DE)
Title: Fluidarmatur
Inventor: LECHNER MARTIN DR -ING
IPC: F16L41/02
Filed: 2010-12-01
Granted: 2021-03-11
Abstract: Fluidarmatur (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zur Durchschaltung und/oder Aufteilung eines Strömungsweges zwischen mindestens einer Eingangsleitung und mindestens einer Ausgangsleitung, umfassend einen Grundkörper (2) mit einem Eingangskanalabschnitt (3), welcher einen ersten Innendurchmesser (D3) aufweist und zur Aufnahme eines Fluidsteckers (5) bestimmt ist, der durch Einstecken in ein Muffenteil (7), das in dem Eingangskanalabschnitt (3) arretierbar ist, in dem Grundkörper (2) befestigbar ist, und mit einem in einem nicht gestreckten Winkel zum Eingangskanalabschnitt (3) verlaufenden Ausgangskanalabschnitt (8), welcher einen zweiten Innendurchmesser (D8) aufweist, der kleiner ist als der erste Innendurchmesser (D3), wobei im Montagefall zwischen einem in den Grundkörper (2) eingesteckten Ende des Fluidsteckers (5) oder dem in den Grundkörper (2) arretierten Muffenteil (7) und dem Ausgangskanalabschnitt (8) ein Übergangsraum im Eingangskanalabschnitt (3) gebildet ist, wobei im Übergangsraum des Eingangskanalabschnitts (3) ein Einsatzeil (10) angeordnet ist, welches einen Übergangskanalabschnitt (11) aufweist, der einendig einen Innendurchmesser (D11-5) aufweist, der an einen Innendurchmesser (D5) eines Steckerkanalabschnitts (5a) des in den Eingangskanalabschnitt (3) eingesteckten Fluidsteckers (5) und anderendig einen Innendurchmesser (D11-8) aufweist, der an den zweiten Innendurchmesser (D8) angepasst ist, den der Ausgangskanalabschnitt (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Ausgangskanalabschnitt (8) ein Übergangsbogen (8a) gebildet ist, der nahtlos an den Übergangskanalabschnitt (11) des Einsatzteils (10) anschließt, indem er an seinem Ende den Durchmesser (D11-8) des Übergangskanalabschnitts (11) des Einsatzteils (10) aufweist.
Patent DE-102010053507-B4 (DE)
Title: Installationsschaltgerät mit einer Lichtbogenlöscheinrichtung
Inventor: ANDRE GERALD DR
IPC: H01H9/36
Filed: 2010-12-04
Granted: 2012-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrisches Installationsschaltgerät (10) mit einem Gehäuse (11), mit einer Kontaktstelle mit Kontaktstücken, zwischen denen beim Öffnen der Kontaktstelle ein Lichtbogen zündet, der über Lichtbogenleitschienen in eine Lichtbogenlöschkammer (15) läuft, wobei in der Lichtbogenlöschkammer (15) zwischen den Lichtbogenleitschienen ein Löschblechpaket mit parallel zueinander gestapelten Löschblechen (17) angeordnet ist, wobei die Lichtbogenlöschkammer (15) an ihren Längsseiten durch je eine Seitenwand und an der Lichtbogenaustrittsseite durch eine Abschlusswand (33) begrenzt ist, die Entlüftungsöffnungen (34) zur Ableitung von Lichtbogenlöschgasen aus der Lichtbogenlöschkammer aufweist, wobei jede Entlüftungsöffnung (34) einer Löschkammerzone zugeordnet ist. Entlüftungsöffnungen in unterschiedlichen Zonen (Z1, Z1', Z1'', Z1''', Z1'''', Z2, Z2', Z2''', Z2'''', ZM, ZM', ZM'', ZM''', Z3, Z3', Z4, Z4', ZMA, ZMB, ZMC) der Abschlusswand (33a, 33b, 33c, 33d, 33e) sind mit unterschiedlichen Querschnitten versehen, so dass dadurch das Abströmen der Lichtbogenlöschgase zonenweise beeinflussbar ist.
Patent DE-102011003830-B4 (DE)
Title: Hybridantrieb
Inventor: KURTH FRANZ DR ING
IPC: B60K6/50
Filed: 2011-02-09
Granted: 2015-07-30
Abstract: Hybridantrieb (1), mit  – einer ersten Antriebsmaschine (2), insbesondere einem Verbrennungsmotor,  – einer zweiten Antriebsmaschine (3), insbesondere einer elektrischen Maschine, und  – einer Drehmomentüberlagerungseinrichtung (8), mittels der ein von der ersten Antriebsmaschine (2) erzeugtes Drehmoment einem von der zweiten Antriebsmaschine (3) erzeugten Drehmoment überlagerbar ist, wobei die Drehmomentüberlagerungseinrichtung (8) durch eine Planetengetriebeanordnung mit genau zwei Planetenradsätzen (P1, P2) gebildet ist und  – einen ersten Eingang (7) aufweist, der von der ersten Antriebsmaschine (2) antreibbar ist,  – zweiten Eingang (11), der von der zweiten Antriebsmaschine (3) antreibbar ist,  – einen Ausgang (12) sowie  – einen ersten und einen zweiten Steuereingang (18, 21),  dadurch gekennzeichnet, dass  die beiden Planetenradsätze (P1, P2) genau einen gemeinsamen Planetenradträger (P12T) und jeder der beiden Planetenradsätze (P1, P2) ein Hohlrad (P1H, P2H) aufweist, welches sich vom Hohlrad (P1H, P2H) des anderen Planetenradsatzes (P1, P2) unterscheidet.
Patent DE-102011053158-B4 (DE)
Title: Stoßfängersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BROCKHOFF FRANZ ULRICH
IPC: B60R19/03
Filed: 2011-08-31
Granted: 2013-06-13
Abstract: Stoßfängersystem (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen quer zur Fahrtrichtung angeordneten Querträger (4), zwei parallel zur Fahrtrichtung angeordnetem Längsträger (2), wobei der Querträger (4) direkt oder mittels eines Koppelelementes (3) mit den Längsträgern (2) verbunden ist, und der Querträger (4) gebildet ist aus zwei Anbindungsabschnitten (6) zum Anbinden an die Längsträger (2) oder an zwei Koppelelemente (3), einen Mittelabschnitt (5) zwischen den Anbindungsabschnitten (6) sowie zwei Endabschnitten (7) die den Querträger (4) zu den Fahrzeugseiten hin abschließen. Im Falle eines Frontalaufpralls mit sehr geringer Überdeckung ist der Querträger (4) dazu vorgesehen, dass ein Endabschnitt (7) einknickt und sich dabei an einem dahinter angeordneten Deformationselement (9) abstützt.
Patent DE-102011083067-B4 (DE)
Title: Wärmeträgerfluid-Transport-Leitung für ein Solarkraftwerk, Solarkraftwerk mit der Wärmeträger-Transport-Leitung und Verfahren zum Betreiben des Solarkraftwerks
Inventor: WIESNER MARKUS
IPC: F24J2/00
Filed: 2011-09-20
Granted: 2014-04-30
Abstract: Es wird eine Wärmeträgerfluid-Transport-Leitung für ein Solarkraftwerk zum Leiten eines Wärmeträgerfluid-Stroms des Wärmeträgerfluids von mindestens einem Ausgleichsbehälter weg hin zu mindestens einer Dampferzeuger-Einheit angegeben. Die Wärmeträgerfluid-Transport-Leitung weist folgende Elemente auf: Mindestens eine stromabwärts nach dem Ausgleichsbehälter angeordnete Pumpe, mindestens ein stromabwärts nach der Pumpe angeordnetes Ventil, mindestens einen stromabwärts nach dem Ventil angeordneten Zusatzkessel zum Erzeugen eines zusätzlich erhitzten Hilfskessel-Wärmeträgerfluid-Gesamtstroms und mindestens eine stromabwärts nach dem Zusatzkessel angeordnete Zusatzkessel-Verteilervorrichtung zum Zuleiten eines Teils des zusätzlich erhitzten Hilfskessel-Wärmeträgerfluid-Gesamtstroms zur Verdampfer-Einheit und zum Zuleiten eines weiteren Teils des zusätzlich erhitzten Hilfskessel-Wärmeträgerfluid-Stroms zum Ausgleichsbehälter. Vorzugsweise sind mehrere Wärmeträgerfluid-Teilleitungen vorhanden. Die Wärmeträgerfluid-Teilleitungen sind so ausgestaltet, dass mit jeweils einer Pumpe und einem Ventil sowohl die Zuführung von Wärmeträgerfluid zum Solarfeld als auch eine Zuführung zu Zusatzkesseln möglich ist. Dadurch kann auf weitere Pumpen und Ventile zum Steuern und Regeln der jeweiligen Wärmeträgerfluid-Teilströme verzichtet werden.
Patent DE-102011087025-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten eines Betonturmsegmentes einer Windenergieanlage und Schalung mit einer Bearbeitungsvorrichtung zum Herstellen eines Turmsegmentes
Inventor: STRACKE OLAF
IPC: E04H12/12
Filed: 2011-11-24
Granted: 2014-11-13
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten eines oberen Segmentrandes (8) eines Turmsegmentes eines Betonturms (102) zum Vorbereiten des Turmsegments zum Aufsetzen wenigstens eines weiteren Turmsegments, umfassend – ein Bearbeitungsmittel (10) zum Bearbeiten des Segmentrandes (8) und – eine im Bereich des Segmentrandes (8) zu befestigende Tragvorrichtung (32, 34) zum verfahrbaren Tragen und Führen des Bearbeitungsmittels (10) entlang des Segmentrandes (8) dadurch gekennzeichnet, dass die Tragvorrichtung (32; 34) zum Befestigen an einer Schalung (2) zum Herstellen des Betonsegmentes vorbereitet ist.
Patent DE-102011087782-B4 (DE)
Title: Montagegruppe umfassend eine gesicherte Bedienteil-Anordnung und wenigstens ein Bauteil
Inventor: SCHANZ HANS
IPC: B65D55/16
Filed: 2011-12-06
Granted: 2021-02-11
Abstract: Montagegruppe (28), umfassend- eine gesicherte Bedienteil-Anordnung,- und wenigstens ein Bauteil (17), nämlich eine Schutzabdeckung;mit der gesicherten Bedienteil-Anordnung umfassend- ein Bedienteil-Sicherungssystem,- und ein Objekt (18), nämlich ein Maschinenrahmen einer Werkzeugmaschine;mit dem Bedienteil-Sicherungssystem umfassend- ein Bedienteil (9) und- ein flexibles, langgestrecktes Leinenteil (1),wobei das Leinenteil (1) an einem ersten Ende (E1) eine Sicherungsstruktur (2), insbesondere eine Sicherungsöse, und an einem zweiten Ende (E2) eine Hakeneinrichtung (3) umfasst,wobei das Bedienteil-Sicherungssystem weiterhin ein Zwischenteil (7) aufweist, an welchem eine Konterstruktur (14) zur Befestigung der Hakeneinrichtung (3) ausgebildet ist,und wobei das Bedienteil (9) eine Halterungsstruktur (15) zur Befestigung des Zwischenteils (7) aufweist,wobei die Hakeneinrichtung (3) eine elastisch verformbare Verdickung (4) umfasst, und wobei die Konterstruktur (14) eine Öffnung (12) umfasst,wobei die Verdickung (4) in einem elastisch zusammengepressten Zustand durch die Öffnung (12) hindurchgeführt werden kann, nichtaber in einem elastisch entspannten Zustand,wobei das Zwischenteil (7) an und/oder in der Halterungsstruktur (15) verrastbar ist,wobei das Zwischenteil (7) und die Halterungsstruktur (15) einen oder mehrere Rastwulste (8) und eine oder mehrere Rastkanten, insbesondere Rastnuten (11), ausbilden,wobei das Zwischenteil (7) als ein Deckel ausgebildet ist, und wobei die Halterungsstruktur (15) eine Ausnehmung (10) im Bedienteil (9) umfasst, in welche der Deckel einsetzbar ist, wobei der Deckel im eingesetzten Zustand die Ausnehmung (10) verschließt,wobei das Zwischenteil (7) an oder in der Halterungsstruktur (15) des Bedienteils (9) befestigt ist, wobei die Hakeneinrichtung (3) des Leinenteils (1) an der Konterstruktur (14) des Zwischenteils (7) eingehakt ist, und wobei die Sicherungsstruktur (2) des Leinenteils (1) am Objekt (18) befestigt ist,und wobei das wenigstens eine Bauteil (17) durch das Bedienteil (9) am Objekt (18) gesichert ist und das wenigstens eine Bauteil (17) mit einer Bohrung (24) ausgebildet ist, wobei- die Bohrung (24) des Bauteils (17) vom Bedienteil (9) durchragt wird, und das Bedienteil (9) zusätzlich zur Befestigung über das Leinenteil (1) mit einem die Bohrung (24) durchragenden Abschnitt (26) am Objekt (18) reversibel befestigt ist,- oder die Bohrung (24) des Bauteils (17) von einem Sicherungsfortsatz (29) des Objekts (18) durchragt wird, und das Bedienteil (9) zusätzlich zur Befestigung über das Leinenteil (1) an einem die Bohrung (24) durchragenden Abschnitt (30) des Sicherungsfortsatzes (29) reversibel befestigt ist.
Patent DE-102011112997-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln eines durchschnittlichen Zellenspannungssollwerts für Brennstoffzellen in einem Brennstoffzellenstapel
Inventor: GRESZLER THOMAS A
IPC: H01M8/0432
Filed: 2011-09-09
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines durchschnittlichen Zellenspannungssollwerts für Brennstoffzellen in einem Brennstoffzellenstapel, wobei das Verfahren umfasst:Ermitteln, dass sich die durchschnittliche Zellenspannung einen ersten durchschnittlichen Zellenspannungswert aufweist;schnelles Ansteigenlassen der durchschnittlichen Zellenspannung der Brennstoffzellen von dem ersten durchschnittlichen Zellenspannungswert auf einen zweiten durchschnittlichen Zellenspannungswert;Ermitteln eines Oxidationszustands eines Katalysators in den Brennstoffzellen; undabhängig vom Oxidationszustand des Katalysators langsames Steigenlassen der durchschnittlichen Zellenspannung von dem zweiten Spannungswert auf einen dritten durchschnittlichen Zellenspannungswert.
Patent DE-102011115303-B4 (DE)
Title: Tieftemperaturvorrichtung
Inventor: PHELAN KEVIN
IPC: B01L7/00
Filed: 2011-09-29
Granted: 2013-06-27
Abstract: Tieftemperaturvorrichtung (100) mit einem Tieftemperaturbehälter (101) mit mindestens einem Fixierelement (109), einer Kühleinrichtung (102), einem Probenhalter (104) im Innern des Tieftemperaturbehälters (101), an dem eine zu untersuchende Probe befestigbar ist, wobei der Probenhalter (104) über eine thermische Kopplung (106) mit der Kühleinrichtung (102) verbunden ist, die thermische Kopplung (106) zur Schwingungsentkopplung flexibel ausgeführt ist das mindestens eine Fixierelement (109) zur Schwingungsentkopplung flexibel mit dem Tieftemperaturbehälter (101) verbunden ist, der Probenhalter (104) starr mit dem mindestens einen Fixierelement (109) verbunden ist, der Tieftemperaturbehälter (101) mindestens ein Untersuchungsfenster (121) aufweist, das mindestens eine Fixierelement (109) starr mit einer Vorrichtung (131) außerhalb des Tieftemperaturbehälters (101) verbunden ist, wobei mittels der Vorrichtung (131) die Position des Probenhalters (104) relativ zu dem mindestens einen Untersuchungsfenster (121) verändert werden kann, wobei mittels der Vorrichtung (131) die Position des Probenhalters (104) relativ zu dem mindestens einen Untersuchungsfenster (121) verändert werden kann, wobei die Vorrichtung (131) die Position des mindestens einen Fixierelements (109) relativ zum Tieftemperaturbehälter (101) verändert.
Patent DE-102012005574-B4 (DE)
Title: Leichtgewichtfahrradsattel und Sitzauflage
Inventor: TRENNER THOMAS
IPC: B62J1/00
Filed: 2012-03-20
Granted: 2013-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sattel umfassend eine Sitzoberfläche und ein Sattelgestell, die aus Kunststofffasergewebe gefertigt sind. Das Sattelgestell weist unterhalb der Sitzoberfläche einen Klemmbereich auf, der integral mit der Sitzoberfläche geformt ist. Der Klemmbereich des Sattelgestells weist einen Schaumstoff auf, der in dem Laminat miteingebunden ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Sitzauflage, die an dem Sattel der vorliegenden Erfindung lösbar montiert werden kann. Die Sitzauflage ist geeignet auf dem hinteren Bereich des Sattels positioniert zu werden.
Patent DE-102012019502-B4 (DE)
Title: Drehbarer Werkzeugkasten
Inventor: CHEN TSAI-CHING
IPC: B25H3/02
Filed: 2012-10-05
Granted: 2021-11-04
Abstract: Drehbarer Werkzeugkasten umfassend:Einen Kastenkörper (11), der eine erste Öffnung (111) und eine zweite Öffnung (112) definiert;eine hohle Achse (13), die in dem Kastenkörper (11) in Verbindung mit der ersten Öffnung (111) angeordnet vorliegt, wobei die hohle Achse (13) eine dritte Öffnung (132) an der Umfangswand davon umfasst;ein in der hohlen Achse (13) aufgenommenes Verschlusselement (14), umfassend einen ersten vorstehenden Stab (141), der in der dritten Öffnung (132) eingefügt vorliegt und entlang der hohlen Achse (13) beweglich ist;eine Druckfeder (15) mit zwei gegenständigen Enden, die gegen das Verschlusselement (14) beziehungsweise den Kastenkörper (11) drücken, um einen Druck auf das Verschlusselement (14) relativ zu dem Kastenkörper (11) in Richtung der ersten Öffnung (111) auszuüben;eine Werkzeugablage (16) umfassend ein Durchgangsloch (161), das beweglich mit der hohlen Achse (13) verbunden ist, eine in dem Durchgangsloch (161) angeordnete erste Ansatznut (162) zum Aufnehmen des ersten vorstehenden Stabes (141), einen Stoppbereich (163) und einen Trägerbereich (164), wobei der Stoppbereich (163) mit der Werkzeugablage (16) gedreht werden kann, um in das Verschlusselement (14) oder den Kastenkörper (11) einzugreifen, wobei der Trägerbereich (164) mit der Werkzeugablage (16) in eine Ausrichtposition mit der zweiten Öffnung (112) bewegt werden kann, um es einem Anwender zu ermöglichen, Werkzeuge oder Teile hineinzulegen oder zu entnehmen; undeine um die hohle Achse (13) herum angeordnete Spiralfeder (17), die zwischen dem Kastenkörper (11) und der Werkzeugablage (16) verbunden ist, um die Werkzeugablage (16) um die hohle Achse (13) relativ zu dem Kastenkörper (11) vorzuspannen.
Patent DE-102012209780-B4 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben einer lampe, schaltungsanordnung und lampe
Inventor: MAYER SIEGFRIED
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-06-12
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Lampe, insbesondere einer LED-Lampe, mithilfe einer elektronischen Schaltungsanordnung (1) durch – Bereitstellen einer elektrischen Eingangsgleichspannung (UIN) an einem Schaltungseingang (11) der Schaltungsanordnung (1), – Umwandeln der Eingangsgleichspannung (UIN) in eine Ausgangsspannung (UOUT) mit einer gegenüber der Eingangsgleichspannung (UIN) verschiedenen Amplitude mittels eines Spannungswandlers (8) der Schaltungsanordnung (1), wobei die Ausgangsspannung (UOUT) an einem Schaltungsausgang (4) der Schaltungsanordnung (1) bereitgestellt wird, an welchen zumindest ein Leuchtmittel der Lampe elektrisch angeschlossen wird, – wobei mittels einer Steuereinrichtung (20) der Schaltungsanordnung (1) eine elektrische Ausgangsgröße (IOUT, UOUT, P) des Schaltungsausgangs (4) auf einen vorgegebenen Sollwert geregelt wird, und – Erfassen einer Lastkennlinie (34) des zumindest einen Leuchtmittels mittels der Steuereinrichtung (20), gekennzeichnet durch: – Festlegen der zu regelnden Ausgangsgröße (IOUT, UOUT, P) in Abhängigkeit von der erfassten Lastkennlinie (34) mittels der Steuereinrichtung (20).
Patent DE-102012211067-B4 (DE)
Title: Sicherheitsetikett für einen Behälterverschluss und Behälterverschluss mit Sicherheitsetikett
Inventor: SCHMIDT JENNIFER
IPC: B65D55/02
Filed: 2012-06-27
Granted: 2018-03-01
Abstract: Sicherheitsetikett (10) für einen Behälterverschluss, mit folgenden Merkmalen: Einem Sensorelement (12) mit einem Sensorvolumen (14), das zumindest teilweise mit einem Indikatormaterial (16) gefüllt ist, mit einem an dem Sensorvolumen (14) angeordneten Anzeigebereich (18), und einem Manipulatorelement (20; 34), das ausgebildet ist, um bei einer mechanischen Verformung an dem Behälterverschluss beim Öffnen desselben eine irreversible, physikalische und/oder chemische Veränderung des Indikatormaterials (16) zu bewirken, die in dem Anzeigebereich (18) sichtbar oder taktil wahrnehmbar ist, wobei das Sensorelement (12) ein Bodenelement (20-1) zur mechanischen Kopplung mit dem Behälterverschluss aufweist, wobei zumindest ein Teil des Bodenelements (20-1) das Manipulatorelement (20) bildet, um die abrupte mechanische Verformung des Behälterverschlusses beim Öffnen desselben auf das Indikatormaterial (16) im Sensorvolumen (14) zu übertragen; wobei das Indikatormaterial (16) ein Salzhydratmaterial mit Indikatorpartikeln aufweist, bei dem ein Kristallisationsvorgang mechanisch induzierbar ist; und wobei die Indikatorpartikel in ihrem Inneren einen Indikatorfarbstoff in einem kristallin vorliegenden Lösungsmittel aufweisen, wobei das Lösungsmittel ausgebildet ist, um sich durch die bei dem mechanisch induzierten Kristallisationsvorgang des Salzhydratmaterials auftretende Kristallisationswärme zu verflüssigen und den Indikatorfarbstoff zu lösen, wobei die Änderung des Aggregatzustands des Salzhydratmaterials eine optisch oder taktil wahrnehmbare Änderung in dem Anzeigebereich des Sensorelements bewirkt.
Patent DE-102012212579-B4 (DE)
Title: Rollenstößelanordnung für eine Radialkolbenpumpe mit zwei Sicherungselementen für die Laufrolle des Rollenstößels
Inventor: NIGRIN UWE
IPC: F04B1/00
Filed: 2012-07-18
Granted: 2018-11-22
Abstract: Stößelanordnung für eine Radialkolbenpumpe zur Förderung eines Fluids, wobei die Stößelanordnung ausgebildet ist zum zumindest mittelbaren Abstützen eines Pumpenkolbens an einer zum Antrieb der Radialkolbenpumpe ausgebildeten Antriebswelle und aufweist:- einen kreiszylindrischen Stößel (101) mit einer Stößellängsachse (L),- eine Rolle (102), die in dem Stößel (101) drehbar gelagert ist und mit der Antriebswelle koppelbar ist,- eine separat von dem Stößel (101) ausgebildete und mechanisch mit dem Stößel (101) koppelbare Sicherung (103), die so angeordnet und ausgebildet ist, dass eine Bewegung der Rolle (102) relativ zu dem Stößel (101) in Richtung einer Rollenlängsachse (R) verhindert wird, wobei der Stößel (101) einstückig ausgebildet ist und aufweist:- eine Außenfläche (104), die gleichgerichtet zu der Stößellängsachse (L) verläuft, zum Abstützen des Stößels (101) in einem Gehäuse der Radialkolbenpumpe,- eine Aufnahme (105) für die Rolle (102), die ausgebildet ist, die Rolle (102) teilweise zu umgreifen, so dass eine Bewegung der Rolle (102) in Richtung der Stößellängsachse (L) vermieden ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Sicherung (103) zwei Halteelemente (115, 116) umfasst, die jeweils ausgebildet sind, jeweils zumindest teilweise in der Aufnahme (105) angeordnet zu sein und jeweils mit einer quer zur Rollenlängsachse (R) ausgerichteten Fläche (109, 110) der Rolle (102) koppelbar sind, wobei die Halteelemente (115, 116) jeweils:- mindestens halbkreisförmig sind,- an die Ausnehmung (105) angepasst sind,- federnd ausgebildet sind,- in der Aufnahme (105) durch ihre Federkraft fixierbar sind,- einen vorspringenden Bereich (117) aufweisen, der mit der Fläche (109) beziehungsweise der Fläche (110) koppelbar ist, um die Bewegung der Rolle (102) entlang der Rollenlängsachse (R) zu vermeiden.
Patent DE-102012213294-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitssystems in einem Kraftfahrzeug, das eine 3D-Ortsfrequenzfilter-Kamera und eine 3D-TOF-Kamera aufweist
IPC: G01S17/86
Filed: 2012-07-27
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitssystems in einem Kraftfahrzeug, das eine 3D-Ortsfrequenzfilter-Kamera und eine 3D-TOF-Kamera aufweist, mit folgenden Verfahrensschritten:- Erfassen einer Verkehrsszene mit Hilfe der beiden Kameras;- Analyse der von der 3D-Ortsfrequenzfilter-Kamera erfassten Bilddaten auf sicherheitskritische Objekte und gegebenenfalls Erzeugung einer ersten Objektliste;- Analyse der von der 3D-TOF-Kamera erfassten Bilddaten auf sicherheitskritische Objekte und gegebenenfalls Erzeugung einer zweiten Objektliste;- Auslösung einer Sicherheitseinrichtung (Gurtstraffer, Notbremsung etc.) falls ein sicherheitskritisches Objekt als „gültig“ von der einen und/oder der anderen Kamera eingestuft wird.
Patent DE-102012217652-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauteil
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: H01L33/58
Filed: 2012-09-27
Granted: 2021-01-21
Abstract: Optoelektronisches Bauteil (101), umfassend eine Erzeugungseinrichtung (103) zum Erzeugen von elektromagnetischer Strahlung und eine Auskoppeleinrichtung (105) zum Auskoppeln von elektromagnetischer Strahlung aus der Erzeugungseinrichtung (103), wobei auf einer Strahlungsaustrittsseite der Auskoppeleinrichtung (105) eine Reduzierungseinrichtung (107) zum Reduzieren einer Strahlungsdichte der ausgekoppelten elektromagnetischen Strahlung (306) angeordnet ist, wobei die Auskoppeleinrichtung (105) eine Auskoppelfacette (305) aufweist und die Reduzierungseinrichtung (107) ein optisches Element (307) umfasst, wobei das optische Element (307) die Strahlungsaustrittseite zumindest teilweise bedeckend angeordnet ist, wobei das optische Element (307) an der Strahlungsaustrittsseite angesprengt ist, wobei das angesprengte optische Element (307) gegen eine Verschiebung parallel zu der Strahlungsaustrittsseite mittels Klebstoff (513) fixiert ist, wobei das optoelektronische Bauteil (101) einen Träger (503) umfasst, wobei eine Laserdiode (507) auf einem Kühlkörper (505) angeordnet ist, wobei das optische Element (307) ein Fenster (515) ist, wobei der Kühlkörper (505) auf dem Träger (503) angeordnet ist, wobei die Erzeugungseinrichtung (103) die Laserdiode (507) umfasst, wobei die Laserdiode (507) eine Laserfacette (511) aufweist, wobei die Laserfacette (511) die Auskoppelfacette (305) umfasst, wobei die Laserfacette (511) um eine vorbestimmte Strecke über den Kühlkörper (505) hinaus ragt, wobei das Fenster (515) an der Laserfacette (511) angesprengt ist, wobei zwischen dem optischen Element (307) und dem Kühlkörper (505) ein Spalt (703) angeordnet ist, wobei der Spalt (703) durch diese Überragung gebildet ist, wobei der Klebstoff (513) in dem Spalt (703) derart angeordnet ist, dass der Klebstoff (513) den Träger (503) nicht berührt.