baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016011041-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übermittlung von Informationen
Inventor: IRSCHIK DOMINIK
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3) zur Übermittlung von Informationen (I) an eine Umgebung zumindest eines Verkehrsteilnehmers (1). Erfindungsgemäß ist zumindest eine Datenverarbeitungseinheit (5) zur Übermittlung der Informationen (I) vorgesehen, wobei die Datenverarbeitungseinheit (5) – zumindest eine Eingabeeinheit (7) zur Einstellung zu übermittelnder Informationen (I) des Verkehrsteilnehmers (1) umfasst und – zumindest eine Ausgabeeinheit (8) zur Ausgabe der zu übermittelnden Informationen (I) an die Umgebung des Verkehrsteilnehmers (1) umfasst, wobei die Informationen (I) zumindest eine vom Verkehrsteilnehmer (1) definierte Rücksichtnahmeanforderung umfasst.
Patent DE-102016011153-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem
Inventor: MOHR MARKUS
IPC: H04W84/20
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Steuerungssystem mit einem Master, mindestens einem Slave und einem zwischen dem Master und dem mindestens einen Slave angeordneten Kommunikationsmodul, über welches der Master und der mindestens eine Slave kommunizieren, wobei der Master Steuerbefehle zum Ansteuern des mindestens einen Slave versendet und der mindestens eine Slave auf die Steuerbefehle des Master antwortet, wobei das Kommunikationsmodul die Steuerbefehle und die Antworten jeweils weiterleitet, wobei der Master an das Kommunikationsmodul in einem oder mehreren Requests mindestens einen Steuerbefehl und mindestens eine zugehörige Timing-Anforderung übermittelt, wobei das Kommunikationsmodul den oder die mehreren Requests verarbeitet, indem es den mindestens einen Steuerbefehl gemäß der mindestens einen Timing-Anforderung an den mindestens einen Slave sendet, und/oder dass das Kommunikationsmodul Timing-Informationen bezüglich der Kommunikation mit dem mindestens einen Slave aufnimmt und an den Master sendet.
Patent DE-102016100651-A1 (DE)
Title: Dreidimensionales Objekt und technisches Gerät
Inventor: BURMESTER ANNIKA
IPC: A47G9/10
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dreidimensionales Objekt (1), welches einen Bezug (2) und eine Füllung (6) umfasst. Hierbei ist der eine Oberfläche (9) des Objekts (1) bildende Bezug (2) in wenigstens einem Abschnitt oder in allen Abschnitten als Membran (3) ausbildet, welche in ihre Längserstreckung (x) und in ihre Quererstreckung (y) elastisch dehnbar ist.
Patent DE-102016101453-A1 (DE)
Title: Textiles Bekleidungsstück
Inventor: HEXELS GERD
IPC: F41H1/02
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein textiles Bekleidungsstück (100, 200, 300, 400, 500, 600) mit einer ballistischen Schutzausrüstung. Das textile Bekleidungsstück (100, 200, 300, 400, 500, 600) weist eine Strickkonstruktion (1) oder eine Wirkkonstruktion aus wenigstens zwei Garnen (2, 3) auf, wobei die Strickkonstruktion (1) oder die Wirkkonstruktion ballistische Anteile und feuerfeste Anteile aufweist.
Patent DE-102016102572-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausbilden eines MEMS-Bauelements mit Ätzkanälen
Inventor: NUNAN THOMAS KIERAN
IPC: B81C1/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Ein Verfahren zum Fertigen eines MEMS-Bauelements stellt ein Bauelementsubstrat bereit, bildet eine Vielzahl von Gräben in/auf dem Substrat aus, und bildet ein Opfermaterial auf dem Substrat (z.B. Aufwachsen oder Abscheiden des Opfermaterials) aus, um eine Vielzahl von Ätzkanälen auszubilden. Jeder Graben definiert einen Ätzkanal und jeder Ätzkanal bildet einen Innenraum, der zum Leiten eines Ätzmittels ausgelegt ist. Das Verfahren bondet außerdem ein Handle-Substrat an das Opfermaterial des Bauelementsubstrats und entfernt zumindest einen Abschnitt des Opfermaterials.
Patent DE-102016107417-A1 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B30B15/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Weiterbildung einer Ballenpresse zum Verpressen von losem Material, vorzugsweise von Kartonagen, derart, dass die Beibehaltung der Sollausrichtung der Pressplatte über den gesamten Pressvorgang gesichert ist. Die Ballenpresse umfasst einen Presskasten bzw. einen Presskanal mit einer über bzw. vor dessen Pressbereich liegenden Einfüllöffnung für das Material und eine im Presskasten bzw. im Presskanal verschiebbare Pressplatte zur Übertragung einer Presskraft auf das Material, mit einer Lichtquelle zur Abstrahlung eines Lichtbündels als Kontrolleinrichtung und einem Detektor zum Empfang des von der Lichtquelle abgestrahlten Lichtes, wobei Lichtquelle, Lichtbündel und Detektor so ausgerichtet sind, dass das Lichtbündel auf den Detektor gerichtet ist, wenn die räumliche Orientierung der Pressplatte ihrer Sollausrichtung entspricht, und Mittel zur Veränderung der Richtung des Lichtbündels in Abhängigkeit von Veränderungen der räumlichen Orientierung der Pressplatte während des Pressvorgangs vorgesehen sind, und der Signalausgang des Detektors mit einer Steuerschaltung für die Ballenpresse in Verbindung steht.
Patent DE-102016109257-A1 (DE)
Title: Positionsmessvorrichtung zur Messung einer Absolutposition
Inventor: FISCHER PETER
IPC: G01D5/347
Filed: 2016-05-19
Abstract: Positionsmessvorrichtung 01 zur Messung einer Absolutposition mit einer einen Binärcode 12 aufweisenden Maßverkörperung 02 und einer Lesevorrichtung 09, 14 zum Auslesen des Binärcodes 12, wobei der Binärcode 12 eindeutige Codewörter C0–C9 umfasst und die Lesevorrichtung 09, 14 Leseeinheiten 16 zur Erfassung des Zustands von je einem Bit 13 des Binärcodes 12 aufweisen, wobei die Codewörter C0–C9 zumindest ein Bit 13 mit einem ersten Wert I und ein Bit 13 mit einem zweiten Wert O umfassen.
Patent DE-102016111888-A1 (DE)
Title: Alternator-Steuerung mit temperaturabhängigem Sicherheitsmerkmal
Inventor: GRAEFLING MARTIN
IPC: H02H7/18
Filed: 2016-06-29
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Alternators umfasst das Bestimmen eines temperaturabhängigen Werts, der einer Batterie zugeordnet ist, die mit einem Alternator gekoppelt ist, und das Bestimmen einer Erregungsnotfallschwelle für den Alternator basierend auf dem bestimmten, der Batterie zugeordneten, temperaturabhängigen Wert. Das Verfahren umfasst ferner das Einleiten durch eine Alternator-Steuerung von mindestens einem Sicherheitsmerkmal bei einer Bestimmung, dass eine der Batterie zugeordnete Spannung die bestimmte Erregungsnotfallschwelle überschreitet.
Patent DE-102016118432-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überwachen eines Zündzustands in einem Gasturbinenmotor
Inventor: CLAUSSEN HEIKO
IPC: F02C7/264
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zum Überwachen des Zustands eines Zünders (202) in einem Gasturbinenmotor (201), umfassend einen Sensor (270), der montiert ist, um Signale in einem Brenner (260) zu erkennen, sowie einen Prozessor (180), der in elektrischem Austausch mit dem Sensor steht. Der Prozessor ist zum Empfang (601) von ersten Daten vom Sensor ausgerichtet, welche Signalveränderungen in jeder einer Vielzahl von Zeitfenstern während des Betriebs des Zünders im Brenner anzeigen. Die Informationskennlinien der ersten Daten werden bestimmt (603). Ein Wert eines Ähnlichkeitsmaßes wird bestimmt (615), welches die Ähnlichkeit der Informationskennlinien zu den angepeilten Informationskennlinien angibt. Auf Grundlage des Werts des Ähnlichkeitsmaßes wird ein Zünderzustand bestimmt (633), und eine Vorrichtung wird auf Grundlage der Bedingungen betrieben (635), wobei die Bedingungen beispielsweise auf einem Display (714) angezeigt werden.
Patent DE-102016124903-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder mit Faltenbalg und Kupplung mit Nehmerzylinder
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: F16D25/12
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder (1) für ein Kupplungsbestätigungssystem eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) verschiebbar aufgenommenen Kolben (3), sowie einem Faltenbalg (4), der mit einem ersten Endbereich (5) an dem Gehäuse (2) und mit einem, dem ersten Endbereich (5) abgewandten, zweiten Endbereich (6) kolbenfest angebracht ist, wobei der Faltenbalg (4) einen aus dem Gehäuse (2) hinausragenden Stangenbereich (7) des Kolbens (3) zur Umgebung hin überdeckt, wobei der Kolben (3) sowie der Faltenbalg (4) derart aufeinander sowie auf das Gehäuse (2) abgestimmt sind, dass sich ein Volumen eines zwischen dem Faltenbalg (4), dem Kolben (3) und dem Gehäuse (2) eingeschlossenen Raumbereiches (8) zwischen einer eingefahrenen Stellung des Kolbens (3) sowie einer ausgefahrenen Stellung des Kolbens (3) um weniger als 10% verändert. Zudem betrifft die Erfindung eine Kupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit diesem Nehmerzylinder (1).
Patent DE-102016124904-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Verbrennungsdiagnose und -steuerung von Brennkraftmaschinen unter Verwendung von Beschleunigungssensoren
Inventor: DUAN JIE
IPC: F02P5/15
Filed: 2016-12-20
Abstract: Verfahren und Systeme zur Diagnose und Steuerung einer Brennkraftmaschine unter Verwendung von Vibrationsdaten, die von einem an der Maschine angebrachten Vibrationssensor erhalten werden, umfassend das Filtern von Vibrationsdaten innerhalb eines vorher bestimmten Verbrennungszeitraums der Maschine, wobei die Vibrationsdaten eine Vibration einer Brennkraftmaschine darstellen, das Bestimmen eines Zylinderspitzendrucks (PCP) eines Brennzyklus der Brennkraftmaschine auf Grundlage der gefilterten Vibrationsdaten, das Bestimmen eines Orts des Zylinderspitzendrucks (LPP) des Brennzyklus der Brennkraftmaschine auf Grundlage der gefilterten Vibrationsdaten, wobei der PCP und der LPP eine Funktionseigenschaft des Brennzyklus darstellen, und das Modifizieren eines Zündzeitpunkts der Brennkraftmaschine auf Grundlage des bestimmten PCP und des bestimmten LPP.
Patent DE-102016124932-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung einer mit einer Konzentration eines Analyten in einem Messmedium korrelierten Messgröße und Verfahren
Inventor: PECHSTEIN TORSTEN
IPC: G01N35/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere einen Sensor, zur Bestimmung einer mit einer Konzentration eines Analyten in einem Messmedium korrelierten Messgröße, umfassend:- ein Gehäuse, welches einen zum Kontakt mit dem Messmedium vorgesehenen Bereich aufweist,- eine in dem Gehäuse angeordnete Fluidleitung;- ein innerhalb des zum Kontakt mit dem Messmedium vorgesehenen Bereiches angeordnetes Interface, welches eine erste Seite aufweist, die mit der Fluidleitung in Kontakt steht, und welches eine zweite Seite aufweist, welche mit einer Umgebung des Gehäuses, insbesondere mit dem das Gehäuse kontaktierenden Messmedium, in Kontakt steht;- ein in dem Gehäuse angeordnetes, mit der Fluidleitung fluidisch verbundenes erstes Reservoir, welches ein zum Kontakt und/oder zur Wechselwirkung mit dem Analyten bestimmtes Reagenz enthält; und- eine Transporteinrichtung, welche dazu ausgestaltet ist, Reagenz aus dem ersten Reservoir in die Fluidleitung zu transportieren.
Patent DE-102016200401-A1 (DE)
Title: Greiforgan für ein elektrochirurgisches instrument
Inventor: THOMAS DANIEL JOHN
IPC: A61B18/14
Filed: 2016-01-14
Abstract: Ein Greiforgan für ein elektrochirurgisches Instrument weist ein Paar von gegenüberliegenden ersten und zweiten Backenelementen (2), (3) auf, die zwischen einer geöffneten Stellung, in der die Backenelemente in einem beabstandeten Verhältnis zueinander angeordnet sind, und einer geschlossenen Stellung, in der die Backenelemente zum Ergreifen von dazwischenliegendem Gewebe zusammenwirken, bewegbar sind. Eine erste Versiegelungselektrode (11) ist auf dem ersten Backenelement angeordnet, und eine zweite Versiegelungselektrode (15) ist auf dem zweiten Backenelement angeordnet. Ein oder mehrere Anschlagelemente (21), (22), (25), (26) sind auf den Versiegelungselektroden angeordnet, wobei das eine oder die mehreren Anschlagelemente aus einem nachgiebigen Material gebildet sind, so dass sie sich verformen können, wenn die Backenelemente (2), (3) in ihre geschlossene Stellung bewegt werden und Gewebe dazwischen ergreifen.
Patent DE-102016202628-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Funktionsüberwachung eines Erntevorsatzes
Inventor: WENDLING IGNATZ
IPC: A01D41/127
Filed: 2016-02-19
Abstract: Eine Sensoranordnung (62) zur Funktionsüberwachung eines an einer selbstfahrenden Erntemaschine (10) angebrachten Erntevorsatzes (42) befindet sich oberhalb des Erntevorsatzes (42) und vor dessen Vorderkante und ist auf die Vorderseite des Erntevorsatzes (42) ausgerichtet.
Patent DE-102016206155-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60Q1/34
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug, das einen Fahrer vor einer Gefährdung beim Spurwechsel warnt. Die Warnung erfolgt direkt am Fahrrichtungsanzeiger und damit noch bevor der Fahrer den Spurwechsel eingeleitet hat.
Patent DE-102016207028-A1 (DE)
Title: Hartmetall mit zähigkeitssteigerndem Gefüge
Inventor: SAEUBERLICH TINO
IPC: C22C29/08
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Hartmetall mit zähigkeitssteigerndem Gefüge umfassend Bereitstellen eines Hartstoffpulvers, wobei die mittlere BET-Korngröße des Hartstoffpulvers weniger als 1,0 μm, beträgt; Mischen des Hartstoffpulvers mit einem Binderpulver; Formgebung des Gemisches aus Hartstoffpulver und Binderpulver zu einem Grünkörper; und Sintern des Grünkörpers; und auf ein Hartmetall mit zähigkeitssteigerndem Gefüge umfassend eine Phase aus Hartstoffkörnern und einer Phase aus im Hartmetall heterogen verteiltem Bindermetall, welches in der Form von Binderinseln vorliegt, wobei das nach dem Sintern erhaltene Hartmetall mit zähigkeitssteigerndem Gefüge eine Phase aus Hartstoffkorn mit einer mittleren Korngröße im Bereich von 1 nm bis 1000 nm aufweist, und die Binderinseln eine mittlere Größe von 0,1 µm bis 10,0 μm, und einen mittleren Abstand zwischen den Binderinseln von 1,0 µm bis 7,0 μm aufweisen.
Patent DE-102016209511-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für hydraulische Kupplungsbetätigungsstrecke mit umflossenem Kompressionskörper
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: F16L55/04
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer (1, 12) zur Reduktion von Schwingungsübertragung in einer hydraulischen Kupplungsbetätigungsstrecke (13) eines Kraftfahrzeug, wobei der Schwingungsdämpfer (1, 12) eine mit Hydraulikfluid gefüllte Dämpferkammer (10) mit einem Fluidkanal (5) zur druckübertragenden Verbindung der Dämpferkammer (10) mit der Kupplungsbetätigungsstrecke (13) aufweist, wobei in der Dämpferkammer (10) ein hermetisch dichtes Volumenelement (15) angeordnet ist, das von Hydraulikmedium umflossen und durch vom Hydraulikmedium ausgeübten Druck komprimierbar ist.
Patent DE-102016210434-A1 (DE)
Title: Optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: SÄNDIG KARSTEN
IPC: G01D5/38
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Positionsmesseinrichtung zur Erfassung der Position von zwei relativ zueinander beweglichen Objekten. Sie umfasst eine Maßverkörperung, die mit einem der beiden Objekte verbunden ist und eine Messteilung mit einer periodischen Anordnung von Teilungsbereichen entlang mindestens einer Teilungsrichtung aufweist. Ferner umfasst die Positionsmesseinrichtung eine mit dem anderen Objekt verbundene Abtasteinheit mit mehreren optischen Elementen, die beweglich relativ zur Maßverkörperung angeordnet ist. Über die Anordnung und Ausbildung der optischen Elemente der Abtasteinheit resultiert ein Abtaststrahlengang, in dem zur Interferenz gelangende Teilstrahlenbündel in Bezug auf eine Symmetrieebene spiegelsymmetrisch propagieren und entweder V-förmig auf die Maßverkörperung einfallen und/oder eine V-förmige Rückreflexion von der Maßverkörperung erfahren. Die Symmetrieebene ist um einen definierten Kippwinkel um eine Drehachse verkippt, welche parallel zur Oberfläche der Maßverkörperung orientiert ist und sich senkrecht zur Teilungsrichtung erstreckt. Die Messteilung weist dabei eine Überstruktur auf und besitzt innerhalb einer Teilungsperiode mehr als zwei Gittersprungstellen, wobei die Gittersprungstellen innerhalb einer Teilungsperiode unsymmetrisch angeordnet sind.
Patent DE-102016211134-A1 (DE)
Title: Geberring für einen Drehschwingungsdämpfer und Drehschwingungsdämpfer
Inventor: FISCHER ALEXANDRE
IPC: F16F15/133
Filed: 2016-06-22
Abstract: Geberring (108) für einen Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad (100), der Drehschwingungsdämpfer aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (110) mit einer gemeinsamen Drehachse (112), um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (110) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (110) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Geberring (108) eine bandringartige Form mit einem Geberabschnitt und zwei seitlich des Geberabschnitts angeordneten Verbindungsabschnitten aufweist, und Drehschwingungsdämpfer mit einem derartigen Geberring.
Patent DE-102016215982-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul, Verfahren zur Herstellung und Leistungselektronikschaltung
Inventor: WEIDNER KARL
IPC: H01L23/36
Filed: 2016-08-25
Abstract: Das Leistungsmodul ist mit mindestens einer Anordnung mindestens eines oder mehrerer Leistungsbauteile sowie mit einer ersten und einer zweiten Metalllage ausgebildet, wobei die Anordnung an einer ersten Seite mittels der ersten Metalllage elektrisch kontaktiert ist und an einer zweiten, der ersten abgewandten Seite, mittels der zweiten Metalllage elektrisch kontaktiert ist, wobei erste und zweite Metalllage je an jeweils einem Kühlkörper flächig thermisch angebunden sind.
Patent DE-102016216611-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für die Bestimmung der Topografie der Kornea eines Auges
Inventor: BOEHME BEATE
IPC: A61B3/14
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem zur Erzeugung eines räumlich verteilten Beleuchtungsmusters zur Vermessung der Hornhaut eines Auges und insbesondere zur Bestimmung deren Topografie. Dabei soll die Lösung entfernungsunabhängige Messungen ermöglichen. Das erfindungsgemäße Beleuchtungssystem für die Bestimmung der Topografie der Kornea eines Auges besteht aus einer Beleuchtungseinheit, einem optischen Element zur Kollimation des Beleuchtungslichtes und einer Einheit zur Erzeugung eines räumlich verteilten Beleuchtungsmusters in Form eines Fraxicon. Insbesondere besteht die Beleuchtungseinheit dabei aus mehreren Beleuchtungsmodulen, die so angeordnet sind, dass jedes Beleuchtungsmodul einen Teil des Fraxicon beleuchtet und somit eine vollflächige Beleuchtung gewährleistet ist. Das System zur Erzeugung eines räumlich verteilten Beleuchtungsmusters dient der Bestimmung der Topografie der Kornea eines Auges. Dabei ist das System als kompaktes Modul konzipiert, so dass es problemlos mit anderen Messsystemen kombiniert werden kann ohne mit deren Strahlengänge zu kollidieren.
Patent DE-102016216761-A1 (DE)
Title: Permanente Haarverformungsmittel mit Bunte-Salzen von Aminosäuren und Oligopeptiden
Inventor: KNUEBEL GEORG
IPC: A61Q5/04
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit (Kit-of-Parts) zur permanenten Formveränderung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend getrennt voneinander konfektioniert – einen Container (i) enthaltend ein kosmetisches Mittel (A) und – einen Container (ii) enthaltend ein kosmetisches Mittel (B), und – das Mittel (A) in Container (i) mindestens eine Keratin reduzierende Verbindungen enthält und – das Mittel (B) in Container (ii) mindestens eine Verbindung der allgemeinen Formel (I) enthältWeitere Gegenstände der vorliegenden Erfindung sind ein Verfahren, bei dem die vorgenannte Mehrkomponenten-Verpackungseinheit zum Einsatz kommt und die Verwendung der Bunte-Salze der Formel (I).
Patent DE-102016217809-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugeinbaugerät mit einem Gerätegehäuse
Inventor: FRICKER JOCHEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kraftfahrzeugeinbaugerät 1 mit einem zumindest zwei Gehäuseteile 4, 6 aufweisenden Gerätegehäuse 2, wobei das erste Gehäuseteil 4 und das zweite Gehäuseteil 6 miteinander verbunden sind und eine linear gefügte formschlüssige gemeinsame Teileverbindung 8 aufweisen. Für ein verlässliches Erkennen eines unerlaubten Öffnens des Gerätegehäuses 2 bei gleichzeitig unproblematischer und zuverlässiger Herstellbarkeit des Kraftfahrzeugeinbaugeräts 1 wird vorgeschlagen, dass die Teileverbindung 8 an einer Außenseite des Gerätegehäuses 2 angeordnet ist und dass das erste Gehäuseteil 4 ein erstes Verbindungsteil 12 der Teileverbindung 8 und das zweite Gehäuseteil 6 ein mit dem ersten Verbindungsteil 12 ineinandergreifendes zweites Verbindungsteil 14 der Teileverbindung 8 aufweist, wobei sowohl eine Siegeloberfläche des ersten Verbindungsteils 12 als auch eine Siegeloberfläche des zweiten Verbindungsteils 14 Bestandteil eines Oberflächenabschnitts einer nach außen gewandten Oberfläche des Gerätegehäuses 2 sind und durch ein gemeinsames, auf die nach außen gewandte Oberfläche des Gerätegehäuses 2 aufgebrachtes Siegel 10 gesichert sind.
Patent DE-102016222181-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verbinden zweier Bauteile
Inventor: KESSLER BERNHARD
IPC: F16B17/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Eine Einrichtung (1) zum Verbinden zweier Bauteile (30, 40) umfasst ein auf einem Schaft (21) einer Schraube (20) axial verschiebbar geführtes Spannelement (2) mit einer äußeren Kegelfläche (6) und einem radial aufweitbaren, eine innere Kegelfläche (5) aufweisenden Klemmring (4). Das Spannelement (2) ist derart in den Klemmring (4) eingesetzt, dass die äußere Kegelfläche (6) des Spannelements (2) an der inneren Kegelfläche (5) des Klemmrings (4) anliegt. Gemäß der Erfindung weist der Klemmring (4) eine ringförmige Auflagefläche (7) auf, welche beim Eindrehen der Schraube (20) in ein zu verbindendes Bauteil (40) auf diesem aufliegt, so dass eine axiale Kraft zumindest zum Teil über die aneinander anliegenden inneren und äußeren Kegelflächen (5, 6) in radialer Richtung vermittelbar ist.
Patent DE-102017007958-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einem solchen Fahrerassistenzsystem
Inventor: BARTH CARSTEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (3) für ein Fahrzeug (1), mit einem ersten Überwachungssystem (5) zur Überwachung einer seitlichen Umgebung des Fahrzeugs (1) mit einem ersten Überwachungsbereich (7), einem zweiten, von dem ersten Überwachungssystem (5) verschiedenen Überwachungssystem (9) zur Überwachung der seitlichen Umgebung des Fahrzeugs (1) mit einem zweiten, von dem ersten Überwachungsbereich (7) verschiedenen Überwachungsbereich (11), und mit einer Steuereinrichtung (13), die eingerichtet ist zur Auswertung von ersten Daten des ersten Überwachungssystems (5) und von zweiten Daten des zweiten Überwachungssystems (9). Dabei ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (13) eingerichtet ist, um aus den ersten Daten des ersten Überwachungssystems (5) und den zweiten Daten des zweiten Überwachungssystems (9) eine gemeinsame Repräsentation einer geometrischen Überlappung (15) des ersten Überwachungsbereichs (7) und des zweiten Überwachungsbereichs (11) zu bilden.
Patent DE-102017007960-A1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für eine verstellbare Lenksäule eines Fahrzeugs
Inventor: ARNOLD DENNIS
IPC: B62D1/184
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung (1) für eine verstellbare Lenksäule (2) eines Fahrzeugs, umfassend einen Feststellmechanismus (3), wobei die Lenksäule (2) in einem verriegelten Zustand des Feststellmechanismus (3) in einer jeweiligen Position gehalten ist und in einem entriegelten Zustand des Feststellmechanismus (3) verstellbar ist, wobei der Feststellmechanismus (3) seilzuggekoppelt mit einem Bedienhebel (4) verbunden ist, mittels welchem der Feststellmechanismus (3) zu verriegeln und zu entriegeln ist. Erfindungsgemäß ist der Bedienhebel (4) über zwei Seilzüge (S1, S2) mit dem Feststellmechanismus (3) gekoppelt, wobei der Feststellmechanismus (3) über jeweils einen Seilzug (S1, S2) zu verriegeln und zu entriegeln ist.