baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020002824-T5 (DE)
Title: Kartendatenerzeugungssystem, Datenzentrum und fahrzeugeigene Vorrichtung
Inventor: WATANABE HIROHISA
IPC: H04W4/44
Filed: 2020-05-29
Abstract: Ein Kartendatenerzeugungssystem (1, 21) enthält: fahrzeugeigene Vorrichtungen (3, 23), die in jeweiligen Fahrzeugen (A) angeordnet sind; und ein Datenzentrum (2, 22), das kommunizierbar mit den fahrzeugeigenen Vorrichtungen verbunden ist. Das Datenzentrum sammelt Testdaten, die Fahrzustände der Fahrzeuge aufzeichnen, von den fahrzeugeigenen Vorrichtungen zur Durchführung eines Straßenkartendatenerzeugungs- und -aktualisierungsprozesses zum Erzeugen und Aktualisieren von Straßenkartendaten auf der Grundlage der gesammelten Testdaten. Das Datenzentrum enthält eine Datenmangelbestimmungsvorrichtung (14, 25) und eine Mitteilungsvorrichtung (13). Die Datenmangelbestimmungsvorrichtung ist ausgelegt, eine Mangelstraßeneinheit zu bestimmen. Die Mangelstraßeneinheit ist eine von mehreren Datenverwaltungseinheiten, die jeweiligen Straßenabschnitten, Straßenverbindungen oder Maschen, in die eine Karte unterteilt ist, entsprechen, und weist einen Mangel in einer benötigten Anzahl von Testdaten zur Durchführung des Straßenkartendatenerzeugungs- und -aktualisierungsprozesses auf. Die Mitteilungsvorrichtung ist ausgelegt, eine Mitteilung, die die Mangelstraßeneinheit angibt, die durch die Datenmangelbestimmungsvorrichtung bestimmt wird, an die fahrzeugeigenen Vorrichtungen auszugeben. Die fahrzeugeigene Vorrichtung enthält eine Führungsvorrichtung (8, 24), die ausgelegt ist, eine Führung für das Fahrzeug zum Fahren auf der Mangelstraßeneinheit als Reaktion auf ein Empfangen der Mitteilung von dem Datenzentrum bereitzustellen.
Patent DE-112020004780-T5 (DE)
Title: Blutzuckerkontrollsystem
Inventor: EL-KHATIB FIRAS H
IPC: A61B5/145
Filed: 2020-10-02
Abstract: Ein Blutzuckerkontrollsystem ist so konfiguriert, dass es die Therapie für ein Subjekt modifiziert und bestimmt, ob die modifizierte Therapie zu einer statistisch signifikanten Verbesserung der glykämischen Kontrolle führt. Das System erhält glykämische Kontrollinformationen, die sich aus der Abgabe der ersten Therapie ergeben, unter Verwendung eines ersten Wertes eines Kontrollparameters und bestimmt einen ersten Effekt, der der ersten Therapie entspricht. Der Steuerelementparameter wird auf einen zweiten Wert festgelegt, der sich vom ersten Wert unterscheidet. Das System erhält glykämische Kontrollinformationen, die sich aus der Abgabe der zweiten Therapie ergeben, unter Verwendung des zweiten Wertes des Kontrollparameters und bestimmt einen zweiten Effekt, der der zweiten Therapie entspricht. Das System kann eine vergleichende Bewertung durchführen und feststellen, ob der zweite Wert für den Kontrollparameter zu einer statistisch signifikanten Verbesserung der glykämischen Kontrolle für den Probanden führt.
Patent DE-112020005765-T5 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: KABURAGI Misako
IPC: F04C29/02
Filed: 2020-09-18
Abstract: Zur Verbessergung der Abscheideleistung von Öl, umfasst eine Ölabscheidungsstruktur 55 ein Trennelement 62, das so konfiguriert ist, dass es das Innere einer Trennungskammer 42 in der Oben-Unten-Richtung trennt. Das Trennelement 62 umfasst einen zylindrischen Stützabschnitt 71, der von einer inneren Umfangsfläche 63 der Trennungskammer 42 gestützt wird und einen zylindrischen Wirbelbeschleunigungsabschnitt mit einer oberen Endseite, die durchgehend aus dem Stützabschnitt 71 gebildet ist, mit einem kleineren Durchmesser als der Stützabschnitt 71, und mit einer unteren Endseite, die geschlossen ist. Der Wirbelbeschleunigungsabschnitt hat einen Verbindungspfad 75 ausgebildet, wobei der Verbindungspfad 75 eine radiale Innenseite und eine radiale Außenseite miteinander verbindet, und die Verwirbelung eines Wärmeübertragungsmediums, das während des wirbelns entlang der inneren Umfangsfläche 63 der Trennungskammer 42 abgesunken ist, beschleunigt.
Patent DE-112020006193-T5 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: ISHIKAWA YUKI
IPC: H02K7/116
Filed: 2020-11-19
Abstract: Diese Antriebsvorrichtung ist mit einem Motor, einem Inverter, einem Getriebemechanismus und einem Gehäuse versehen. Der Motor hat einen Motorseitenverbindungsabschnitt, der von dem Stator vorsteht und mit dem Inverter elektrisch verbunden ist. Eine Motorachse und eine Ausgangsachse erstrecken sich parallel zueinander. Der Inverter ist in einer zweiten Richtung orthogonal zu einer ersten Richtung in Bezug auf die Motorachse angeordnet und erstreckt sich in einer dritten Richtung orthogonal zu der ersten und zweiten Richtung. Von der ersten Richtung aus gesehen erstreckt sich eine virtuelle Linie, die durch die Motorachse und die Ausgangsachse verläuft, in der dritten Richtung. Von der zweiten Richtung aus gesehen überlappt ein Invertergehäuseabschnitt mit der Motorachse und der Ausgangsachse. Der Invertergehäuseabschnitt hat einen Grenzwandabschnitt in der zweiten Richtung, wobei der Grenzwandabschnitt an der Grenze der Seite der virtuellen Linie des Invertergehäuseabschnitts angeordnet ist. Der Abstand zwischen dem Grenzwandabschnitt und der Ausgangsachse ist in der zweiten Richtung geringer als der Abstand zwischen dem Grenzwandabschnitt und der Motorachse. In der dritten Richtung hat der Motorseitenverbindungsabschnitt einen Abschnitt, der weiter entfernt angeordnet ist als die Motorachse auf der gegenüberliegenden Seite zu der Ausgangsachse.
Patent DE-112020007038-T5 (DE)
Title: Radareinrichtung und radarbild-generierungsverfahren
Inventor: KITAMURA TAKAYUKI
IPC: G01S7/02
Filed: 2020-06-11
Abstract: Eine Radareinrichtung (1) umfasst: eine Steuereinheit (21), um zu veranlassen, dass eine Reihe von Verarbeitungen wiederholt ausgeführt werden, wobei die Reihe von Verarbeitungen Übertragen von Übertragungssignalen in einen Raum unter Verwendung von linear angeordneten Übertragungsantennen (Tx1 bis TxM) umfassen, Empfangen reflektierter Signale, die die in dem Raum reflektierten Übertragungssignale sind, unter Verwendung von Empfangsantennen (Rx1 bis RxN), die in der gleichen Richtung wie die Übertragungsantennen (Tx1 bis TxM) linear angeordnet sind, Gleichzeitiges Übertragen der Übertragungssignale von den Übertragungsantennen (Tx1 bis TxM), Empfangen der reflektierten Signale von den Empfangsantennen (Rx1 bis RxN) und Erwerben digitaler Daten; und eine Signalverarbeitungseinheit (23), um ein dreidimensionales Radarbild eines Ziels (9) zu generieren, das sich in einer Richtung bewegt hat, die eine Antennenanordnungsrichtung der Übertragungsantennen (Tx1 bis TxM) und der Empfangsantennen (Rx1 bis RxN) kreuzt, unter Verwendung der digitalen Daten, die in der Reihe von wiederholt ausgeführten Verarbeitungen als zweidimensionale Array-Daten erworben werden.
Patent DE-112021000083-T5 (DE)
Title: Elektrischer schaltkreis und halbleitermodul
Inventor: AMI HIDEO
IPC: H01L25/18
Filed: 2021-01-21
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, elektromagnetisches Strahlungsrauschen zu unterdrücken, während gleichzeitig ein Anstieg des Schaltungsverlusts unterdrückt wird. Bereitgestellt wird ein elektrischer Schaltkreis, in dem ein erstes Schaltelement (3a) und ein erstes Diodenelement (4a) antiparallel verbunden sind, um einen Oberarm zu bilden, und ein zweites Halbleiterelement (3b) und ein zweites Diodenelement (4b) antiparallel verbunden sind, um einen Unterarm zu bilden, und der Oberarm und der Unterarm in Reihe geschaltet sind, wobei eine Verdrahtung (F1), die den Oberarm und den Unterarm verbindet, und eine Gatterverdrahtung (F2) des Unterarms nahe beieinander parallel angeordnet sind, und die Richtung eines Stroms, der durch die Gatterverdrahtung des Unterarms fließt, dieselbe ist wie die Richtung eines Sperrverzögerungsstroms, der vom ersten Diodenelement des Oberarms zum Unterarm fließt.
Patent DE-112021000093-T5 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Prüfverfahren für einen säulenförmigen Wabenfilter
Inventor: KAJIURA YOHEI
IPC: G01N15/08
Filed: 2021-10-01
Abstract: Eine Prüfvorrichtung 100 für einen säulenförmigen Wabenfilter 1 enthält Folgendes: einen Gehäuseabschnitt 10, der einen säulenförmigen Wabenfilter 1 aufnehmen kann; ein Einlassrohr 20 und ein Auslassrohr 30, durch die ein Gas strömen kann, wobei das Einlassrohr 20 und das Auslassrohr 30 jeweils mit dem Gehäuseabschnitt 10 verbunden sind; einen Partikelerzeugungsabschnitt 40 zum Erzeugen von Partikeln; einen Partikeleinbringabschnitt 50 zum Einbringen der Partikel, die durch den Partikelerzeugungsabschnitt 40 erzeugt werden, in das Einlassrohr 20; einen Gasdurchmischungsabschnitt 60, der im Einlassrohr 20 auf einer Stromaufwärtsseite des Partikeleinbringabschnitts 50 in einer Gasströmungsrichtung X angeordnet ist; und Partikelzähler 70a, 70b zum Messen der Anzahl der Partikel, wobei die Partikelzähler 70a, 70b im Einlassrohr 20 und im Auslassrohr 30 auf einer Stromabwärtsseite des Partikeleinbringabschnitts 50 in der Gasströmungsrichtung X angeordnet sind.
Patent DE-112021000923-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum bilden von piezoelektrischen einkristallschichten unter verwendung von metallorganischen vorläufern mit niedrigem dampfdruck in cvd-systemen und verfahren zum bilden von piezoelektrischen einkristallschichten unter verwendung von diesen
Inventor: MOE CRAIG
IPC: C30B25/16
Filed: 2021-02-04
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bilden von Halbleiterfilmen kann einen Reaktor mit horizontaler Strömung mit einem oberen Abschnitt und einem unteren Abschnitt einschließen, die beweglich miteinander gekoppelt sind, um sich in einer offenen Position voneinander zu trennen und um sich in einer geschlossenen Position miteinander zu verbinden, um eine Reaktorkammer zu bilden. Eine zentrale Injektorsäule kann durch den oberen Abschnitt des Reaktors mit horizontaler Strömung in die Reaktorkammer eindringen, wobei die zentrale Injektorsäule so konfiguriert ist, dass sie metallorganische Vorläufer in die Reaktorkammer in der geschlossenen Position einlässt. Eine beheizte Leitung für metallorganische Vorläufer kann mit der zentralen Injektorsäule gekoppelt und dazu konfiguriert sein, einen metallorganischen Vorläuferdampf mit niedrigem Dampfdruck, der in der beheizten Leitung für metallorganische Vorläufer stromaufwärts der zentralen Injektorsäule enthalten ist, auf einen Temperaturbereich zwischen etwa 70 Grad Celsius und 200 Grad Celsius zu erwärmen.
Patent DE-112021001648-T5 (DE)
Title: Prioritätsbestimmungssystem, Prioritätsbestimmungsverfahren und Programm
Inventor: SEKIYA SHOICHIRO
IPC: G06F11/07
Filed: 2021-01-08
Abstract: Ein Prioritätsbestimmungssystem (10) enthält: einen Anomalieerlanger (11), der Anomaliedatenelemente erlangt, die jeweils eine Anomalie in einem entsprechenden von beweglichen Körpern (100) angeben; einen Zustandserlanger (12), der Zustandsdatenelemente erlangt, die jeweils einen Zustand eines entsprechenden der beweglichen Körper (100) angeben; einen Risikowertberechner (14), der für jedes der Anomaliedatenelemente einen Risikowert berechnet, der ein Risiko der Anomalie auf Grundlage eines Zustandsdatenelements des entsprechenden der beweglichen Körper (100) angibt; einen Prioritätsbestimmer (15), der eine Priorität einer Aufgabe zum Behandeln der Anomalie, die durch jedes der Anomaliedatenelemente angegeben ist, auf Grundlage des Risikowerts des Anomaliedatenelements bestimmt; und einen Ausgeber (18), der eine Ausgabe auf Grundlage eines Ergebnisses der Bestimmung vorsieht.
Patent DE-112021006597-T5 (DE)
Title: Verfahren zur erhöhung des signal-rausch-verhältnisses (snr) für kohärente verteilte akustische abtastung
Inventor: HU JUNQIANG
IPC: G01H9/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Ein verteiltes akustisches Abtastverfahren (DAS), das eine differentielle Phase verwendet, um Phasenänderung(en) zwischen zwei Stellen einer DAS-Abtastfaser festzustellen, um Vibrations-/Akustikaktivitäten/Umgebung an der/den Zwischenfaserstelle(n) zwischen den beiden Stellen festzustellen. Darüber hinaus umfasst eine Faserspule ein Fasersegment, das mit einem akustisch empfindlichen Material („akustischer Signalkollektor“) umwickelt ist, wobei das Material auf ein akustisches Signal reagiert, das zu einer auf die Faser ausgeübten Belastung führt. Anstatt eine gemessene Phasendifferenz zwischen den beiden Enden der Faserspule zu verwenden, nutzen wir alle Proben, die von einem Ende der Faserspule bis zum anderen Ende der Faserspule gesammelt werden. Jeweils zwei Abtastwerte, die einen Teil oder einen ganzen Abschnitt der Faserspule abdecken, werden als Paar verwendet, um eine Phasendifferenz zu bestimmen, und die Ergebnisse aller Paare werden gemittelt, um einen Ausgang zu bilden, der einen geringeren Rauschpegel aufweist.
Patent AT-1462-U1 (AT)
Title: Möbelscharnier zur schnellmontage mit einschnappmechanik
IPC: E05D7/12
Filed: 1996-05-20
Abstract: Beschrieben wird ein Möbelscharnier zur Schnellmontage mit einer Einschnappmechanik. Die Verbindung zwischen der Grundplatte und der Befestigungsplatte erfolgt hierbei über einen beweglichen, federbelasteten Bügel. Dieser Bügel übergreift einen Vorsprung der Grundplatte, wobei die Unterseite des Vorsprungs als Schräge mit einer Fangstufe oder in Form einzelner Stufen, eventuell ebenfalls mit einer Fangstufe, ausgebildet ist.
Patent AT-1691-U1 (AT)
Title: Leistungsregler, insbesondere für einphasen-wechselstrommotoren, wie lüftermotoren für ohmsche heizwiderstände oder dergleichen
Inventor: REGLER KLAUS
IPC: H02M5/257
Filed: 1996-08-21
Abstract: Bei einem Leistungsregler mit einem Stufentransformator (1), der mehrere, einzeln über Schaltelemente auf den Reglerausgang (9, 10) durchschaltbare Abgriffe (4, 5, 6, 7, 8) aufweist, die abgestuft steigende Windungszahlen des Stufentransformators (1) zur Bildung von Spannungsstufen am Reglerausgang (9, 10) abgreifen und einer Steuereinrichtung (22, 23) zur Ansteuerung der Schaltelemente ist zur Erzielung einer quasi-stufenlosen Leistungsregelung vorgesehen, daß die Schaltelemente jeweils als dem einzelnen Abgriff (4, 5, 6, 7, 8) zugeordnete, schnelle Halbleiter-Schaltelemente (12, 13, 14, 15, 16) ausgebildet sind, die von einem Microcontroller (23) als Steuereinrichtung derart angesteuert werden, daß zur quasi-stufenlosen Leistungsregelung eine variable Anzahl von Vollwellen einer Spannungsstufe durch Vollwellen der nächsthöheren Spannungsstufe ersetzt wird.
Patent AT-3105-U1 (AT)
Title: Bilderrahmen
IPC: A47G1/06
Filed: 1998-11-11
Abstract: Bilderrahmen zum Halten einer flächigen Bespannung (3), dadurch gekennzeichnet, daß der umlaufende Rahmen (1) in einer Vorderansicht eine von der Polygonform und Ellipsenform abweichende Außenkontur (1a) aufweist.
Patent AT-4197-U1 (AT)
Title: Gasgerätehahn mit flammüberwachung
Inventor: KAMMERER GOTTFRIED
IPC: F23N5/24
Filed: 2000-01-25
Abstract: Die Anwendung umgeformten Netzstroms (230 V/Ws) auf Niedervolt-Gleichstrom, hat es bei thermoelektrisch gesicherten Gasgerätehahnen (Gasherde, Haush.-Backöfen etc.) ermöglicht, die Flammüberwachung auf Ionisationsbasis umzustellen. Halte- u. Abfallzeit des Geräteventiles reduziert sich damit auf 0,3 bzw. 0,4 Sekunden.Anstelle des Thermoelementstromes wird am Haltemagneten des Geräteventiles eine angepaßte Gleichstromquelle angelegt, die über ein Ionisations-Verstärkerrelais gesteuert wird. Durch Wegfall des Thermoelementes an der Brennereinheit, wird an dessen Stelle die Ionisationselektrode des Verstärkerrelais montiert (annähernd gleiche Abmessungen). Bei unbeabsichtigten Flammenausfall (durch Zugluft, verunreinigten Brenner, Überkochen v. Töpfen u. dgl.), wird die Gaszufuhr innerhalb der Abfallzeit des Ventiles unterbrochen (0,4 Sekunden).Desgleichen erfolgt bei Kurzschluß der Elektrode mit dem Gerätekörper bzw. Unterbrechung der Zuleitung.
Patent BG-2494-U1 (BG)
Title: A mechanism for centering and upending lids on to containers
Inventor: SPASOV PETAR
IPC: B23P19/02
Filed: 2016-01-22
Abstract: The mechanism consists of a main body (1) with a step-like cylindrical shape, part of which is placed in a step-like spigot (2). In the upper part of the cylindrical part of the main body (1) is formed a ribbing, with the help of which it is attached to the completion mechanism of the closing machine. On the outside surface of the step-like spigot (2) are evenly and parallel placed to the central axis of the main body (1), clamping pins (4), with the help of which the lids (9) are clamped and center. The clamping pins (4) are placed on to the step of the step-like spigot (2) via an elastic (7) and restrictive ring (5), attached to the base of the step-like spigot (2). Around the step-like spigot is placed a cylindrical spring (6). On the inside of the step-like spigot (2), towards the main body (1) is immovably fixed an orientating washer (3), the lower surface of which is skewed at an angle, equal to the tilting angle of the lid of the container which is to be closed (20) during the process of centering and upending the lid (9).
Patent AT-15564-U1 (AT)
Title: Schienenfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Schienenfahrzeuges
IPC: B61C9/42
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug (1) mit einem auf Schienenfahrwerken (2, 3) abgestützten Fahrzeugrahmen (4) und einem von einem Motor (5) angetriebenen, hydraulischen Antriebssystem (6). Dieses umfasst einen einem ersten Schienenfahrwerk (2) zugeordneten hydrodynamischen Antrieb (7), sowie einen einem zweiten Schienenfahrwerk (3) zugeordneten hydrostatischen Antrieb (8). Diesem ist eine mit einem Fahrmotor (9) verbundene Fahrpumpe (10) zugeordnet. Der Motor (5) ist für eine höhere Leistungsabgabe - als für den Betrieb des hydrodynamischen Antriebes (7) erforderlich ist- ausgebildet. Dem Motor (5) und dem hydrodynamischen Antrieb (7) ist ein Pumpenverteilgetriebe (11) zwischengeschalten, über welches die Fahrpumpe (10) des hydrostatischen Antriebes (8) zuschaltbar ist. Dies erfolgt in Abhängigkeit eines Reibwertes µ zwischen Schiene (18) und Rad (19).
Patent AT-13160-U1 (AT)
Title: Anordnung und verfahren zur datenerfassung
Inventor: EBERLE ALFONS DR
IPC: G07C1/06
Filed: 2011-03-17
Abstract: Bei einer Anordnung zur Datenerfassung (1) werden mittels Verwendung stationärer oder mobiler Scanner (10), beispielsweise Digitalkamera, Laserscanner, Fingerabdruck- oder Irisscanner u. dgl. und identifizierender, ev. auch persönlicher Merkmale (20), beispielsweise Fingerabdruck, Irismuster, Barcode, RFID Plakette u. dgl., die Anwesenheitszeiten von Kindern in einer Betreuungseinrichtung erfasst, zwischengespeichert und an einen festen Speicher (30), beispielsweise einen Computerserver, übertragen und weiter verarbeitet. Damit wird eine hohe Zeitersparnis durch Verwaltungsvereinfachung realisiert.
Patent AT-4779-U1 (AT)
Title: Bodenbelag
IPC: E04F15/10
Filed: 2000-03-21
Abstract: Bodenbelag aus einer Vielzahl von mit einem Unterboden verbundenen und Stoß an Stoß angeordneten Bodenplatten sowie Verfahren zum Verlegen von Bodenplatten auf einen im wesentlichen ebenen Unterboden.Der Bodenbelag umfaßt eine Vielzahl von Bodenplatten (2) mit im wesentlichen schräg angeschnittenen, nach innen weisenden Seitenflächen (4), wobei von diesen jeweils zwischen aneinandergrenzenden Bodenplatten (2) Hohlräume (5) gebildet sind. Vorzugsweise beträgt der Winkel der Seitenflächen (4) 45o zur Normale der Bodenplatte (2), welche aus reinem Linoleum besteht.Beim Verfahren wird jede der Bodenplatten (2) erst mit schräg verlaufenden Seitenflächen (4) versehen. Anschließend werden die aneinandergrenzenden Bodenplatten (2) so angeordnet, daß die Seitenflächen (4) Hohlräume (5) bilden, wobei in diesen Grenzbereich jeweils eine Nut (8) gefräst wird, in die ein Bindematerial (9) eingebracht und mit den Bodenplatten heiß verbunden wird. Das erhitzte Material fließt dabei auch in den Hohlraum (5) und stellt so eine Verbindung mit großer Klebehaftung her.
Patent AT-5127-U1 (AT)
Title: Glaselement
Inventor: LORENZ PETER DIPL ING
IPC: E06B3/66
Filed: 2001-08-13
Abstract: Ein Glaselement mit zwei voneinander beabstandeten Glasscheiben (1, 2) enthält im Scheibenzwischenraum (3) eine Einlage in Form einer Streckmetalltafel. Das Streckmetallgitter (8) ist an einem umlaufenden Halterungsprofil (6) gehalten.
Patent AT-8962-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum schleifen
Filed: 2005-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schleifen mit einer Sicherheitskupplung (4) zwischen einer Antriebswelle (1) und einer Antriebsspindel (2) einer Schleifscheibe (3) zum Absenken des Antriebsmomentes beim Überschreiten eines vorgegebenen Drehmomentes. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Sicherheitskupplung (4) wenigstens einen mit radialem Abstand zur Schleifscheibenachse (5) und mit seiner Bolzenachse (6) zumindest annähernd achsparallel zur Schleifscheibenachse (5) angeordneten Scherbolzen (7) umfaßt, der zwischen der Antriebswelle (1) und der Antriebsspindel (2) angeordnet ist.
Patent DE-8912487-U1 (DE)
IPC: A47B88/16
Filed: 1989-10-20
Abstract: In the case of storage drawers (1) to be inserted in shelves, a flap-type securing element (7) is provided which can be inserted in retaining devices at the rear edge (4) of the drawer (1). The securing element is constructed so as to be rotatable about its bearing axle (6). A spring (8) is used for automatically setting up the flap-type securing element (7). <IMAGE>
Patent DE-9202099-U1 (DE)
IPC: E02F3/36
Filed: 1992-02-14
Abstract: Hydraulically operable coupling device for connecting and disconnecting the boom of an equipment item such as an excavator, loader or the like, in particular an articulated arm of a hydraulic excavator, to and respectively from an implement such as a bucket or the like, comprising a coupler element, which is linked to the free end section of the boom at a pivot pin, can be pivoted by means of an actuating device relative to the boom and at one of its ends is to be brought into positive-locking engagement with first coupling elements arranged on the outside of the implement, and a wedge-shaped or tapered locking element which is arranged at the other end of the coupler element, is guided parallel to the pivot pin and can be actuated by a hydraulic piston/cylinder arrangement and by means of which the coupler element is to be connected to the implement with positive locking free of play via a second implement coupling element reaching in the coupling position into the path of movement of the locking element, the locking element (12) being the wedge-shaped or tapered cylinder of the piston/cylinder arrangement (13) actuating the locking element (12), the cylinder (12) of the piston/cylinder arrangement (13) being axially displaceable, while its piston rod (14) is mounted in an axially fixed manner on the coupler element (6). <IMAGE>