baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014118938-B4 (DE)
Title: Nahbereichs-Kommunikationseinheit mit einem Sender und einem Empfänger
Inventor: SEIDENBERG PETER
IPC: H04W48/16
Filed: 2014-12-18
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zum Prüfen einer Zuordnung eines Bluetooth Low Energy, BLE, -Senders (1) zu einem BLE-Empfänger (2), wobei der BLE-Sender (1) als BLE-Sensor und der BLE-Empfänger (2) als Mobiltelefon, Smartphone, Notebook, Tablet-Computer und/oder Computer ausgestaltet ist und mit den Schritten: Übermitteln einer Funktionsvorschrift (10) zum Erzeugen einer Sequenz (11) von Datenpaketen (3) von einem Managementserver (12) an den BLE-Sender (1) und/oder auf den BLE-Empfänger (2), wobei jedes gemäß der Funktionsvorschrift (10) erzeugte Datenpaket (3) wenigstens einen Identifikationswert (6), einen Major-Wert (7) und/oder einen Minor-Wert (8) aufweist, und wenigstens zwei Datenpakete (3) der Sequenz (11) unterschiedliche Identifikationswerte (6), Major-Werte (7) und/oder Minor-Werte (8) aufweisen, Aussenden, in Abständen, die durch den BLE-Sender (1) gemäß der Funktionsvorschrift (10) erzeugten Datenpakete (3) wenigstens einer Sequenz (11) durch den BLE-Sender (1), Installieren einer BLE-Applikation (9) auf dem BLE-Empfänger (2), Ausführen der BLE-Applikation (9) auf dem BLE-Empfänger (2) zum Zuordnen des BLE-Senders (1), umfassend die Schritte: Empfangen wenigstens eines durch den BLE-Sender (1) ausgesendeten Datenpaketes (3) durch den BLE-Empfänger (2), Auswählen eines BLE-Senders (1) anhand eines empfangenen Identifikationswertes (6) des empfangenen Datenpaketes (3) mittels der BLE-Applikation (9), Erzeugen, durch die BLE-Applikation (9), anhand der übermittelten Funktionsvorschrift (10) eine Vergleichssequenz von Vergleich-Major-Werten und/oder Vergleich-Minor-Werten (8), Vergleichen, durch die BLE-Applikation (9), der erzeugten Vergleichssequenz von Vergleich-Major-Werten und/oder Vergleich-Minor-Werten mit empfangenen Major-Werten (7) und/oder Minor-Werten (8) wenigstens einer empfangenen Sequenz (11) zur Bestimmung einer Korrelation und/oder Übereinstimmung, und bei Korrelation und/oder Übereinstimmung, Generieren und/oder Anzeigen eines Zuordnungssignals für den BLE-Sender (1) durch die BLE-Applikation (9).
Patent DE-102014219002-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit einem Zylinderruhemechanismus
Inventor: INADA TAKAHIKO
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-09-22
Granted: 2019-05-29
Abstract: Bereitgestellt wird eine Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit einem Zylinderruhemechanismus, die fähig ist zum präzisen Erfassen eines Einlass-/Auslassventilzustands und deshalb zum Lösen von Problemen der Kraftstofferschöpfung und des Umweltschutzes dient. Die Steuervorrichtung enthält: eine Zündeinrichtung (2) mit einer Hochspannungseinrichtung (202) zum Veranlassen einer Zündentladung auf einer Zündkerze auf Grundlage eines Zündsignals und einen Zündentladungsparameter-Erfassungsschaltkreis (203) zum Erfassen eines Parameters, der einen Zustand der Zündentladung angibt; und eine Ventilzustand-Bestimmungseinrichtung (206) zum Bestimmen eines Ventilbetriebszustands eines Einlass-/Auslassventils auf Grundlage von wenigstens einer von einer Zündentladungsdauer, einer Zündisolierungs-Durchbruchspannung und einer Zündentladungs-Aufrechterhaltungsspannung, die auf Grundlage eines Ausgabesignals von dem Zündentladungsparameter-Erfassungsschaltkreis (203) erfasst worden sind. Der Betrieb von Zylinderruhe-Steuereinrichtung (207) wird auf Grundlage eines Bestimmungsergebnisses durch die Ventilzustand-Bestimmungseinrichtung (206) gesteuert.
Patent DE-102014220751-B4 (DE)
Title: UV-härtende Zusammensetzung mit verbesserter Lichtbeständigkeit und deren Verwendung
Inventor: JANG SEON-HO
IPC: C08K5/5397
Filed: 2014-10-14
Granted: 2020-06-18
Abstract: UV-härtende Zusammensetzung mit verbesserter Lichtbeständigkeit, umfassend:5 bis 10 Gew.-% eines Urethanacrylatharzes mit einem Molekulargewicht von 3.000 bis ungefähr 7.000,1 bis 10 Gew.-% eines Urethanacrylatharzes mit einem Molekulargewicht von 7.000 bis ungefähr 13.000,50 bis 65 Gew.-% eines Polyesteracrylatharzes,0,1 bis3 Gew.-% eines UV-Absorbers,0,1 bis 1 Gew.-% eines gehinderten Amin-Lichtstabilisators (HALS) und 0,5 bis 5 Gew.-% eines Antioxidans,1 bis 10 Gew.-% Hydroxydimethylacetophenon und 0,05 bis 0,5 Gew.-% 2,4,6-Trimethylbenzoyl-diphenylphosphinoxid als Photoinitiator, und1 bis 10 Gew.-% Tetrahydrofurfurylacrylat und 5 bis 20 Gew.-% Isobornylacrylat als photopolmyerisierbares Monomer,wobei sämtliche Gewichtsprozentmengen auf dem Gesamtgewicht der UV-härtenden Zusammensetzung basieren.
Patent DE-102015000532-B4 (DE)
Title: Fahrgastzelle und Fahrzeug mit einer solchen Fahrgastzelle sowie Fahrzeugkonvoi aus solchen Fahrzeugen
Inventor: TUSCHKAN ALWIN
IPC: B62D31/00
Filed: 2015-01-15
Granted: 2021-02-18
Abstract: Fahrgastzelle (1) für ein Fahrzeug (10) mit einer haubenförmigen Außenhaut (2), bei welcher- die Außenhaut einen ersten Außenhautabschnitt (2.1) und einen gegenüber dem ersten Außenhautabschnitt (2.1) um eine in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) verlaufende Drehachse (3) drehbaren zweiten Außenhautabschnitt (2.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- der zweite Außenhautabschnitt (2.2) aus einer ersten Position (I), in welcher die Außenhaut (2) geschlossen ist, um die Drehachse (3) in eine zweite Position (II) drehbar ist, in welcher eine Aus- und Einstiegsöffnung (4) in dem ersten Außenhautabschnitt (2.1) gebildet ist, und- in der zweiten Position (II) der zweite Außenhautabschnitt (2.2) mit dem ersten Außenhautabschnitt (2.1) derart verschachtelt ist, dass der zweite Außenhautabschnitt (2.2) innerhalb des ersten Außenhautabschnittes (2.1) ist.
Patent DE-102015113155-B4 (DE)
Title: Spannungswellengetriebe
IPC: F16H49/00
Filed: 2015-08-10
Granted: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannungswellengetriebe, das einen Wellengenerator, einen Flexspline, wenigstens ein Hohlrad sowie eine Abtriebswelle aufweist. Das Spannungswellengetriebe zeichnet sich dadurch aus, dass das Hohlrad mittels eines Abtriebselements, das eine torsionssteife und gleichzeitig biegeweiche Abtriebsglocke aufweist, mit der Abtriebswelle drehfest verbunden ist und dass der Flexspline ringförmig ausgebildet ist, wobei zur Axialsicherung des Flexspline eine Sicherungsscheibe vorhanden ist, die drehfest mit dem Wellengenerator verbunden ist.
Patent DE-102015114573-B4 (DE)
Title: Produktionsanlage und Verfahren zur Herstellung von KFZ-Kennzeichenschildern
Inventor: BÜRGER JOCHEN
IPC: B44B5/00
Filed: 2015-09-01
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Produktionsanlage (10; 10') zur Herstellung von KFZ-Kennzeichenschildern (41), umfassend eine Heißprägemaschine (30), welche zur kontinuierlichen Aufbringung von Farbe auf geprägte Kennzeichen (40) mittels Heißprägung ausgebildet ist, wobei wenigstens ein erstes Fördermittel (12) zum Transport von geprägten Kennzeichen (40) durch die Heißprägemaschine (30) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß umfasst die Produktionsanlage (10; 10') wenigstens eine Umsetzeinrichtung (13), welche einen Puffer mit Mitteln zur Zwischenspeicherung von wenigstens zwei flächigen Gegenständen (40;70) aufweist, wobei die Produktionsanlage (10; 10') eine Steuereinheit (14) umfasst, die dazu ausgebildet ist, den Puffer für eine sukzessive Ablegung von flächigen Gegenständen (40;70) aus dem Puffer auf das erste Fördermittel (12) anzusteuern. Dabei können mit einem solchen Puffer insbesondere geprägte Kennzeichen (40) und/oder Schablonen (70) auf dem ersten Fördermittel abgelegt werden.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb einer solcher Produktionsanlage (10;10').
Patent DE-102015115873-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: TOMIZAWA HIDEHISA
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-09-21
Granted: 2022-06-09
Abstract: Elektro-Servolenkvorrichtung (1), die Folgendes aufweist:- einen Lenkmechanismus (40, 50, 60), welcher die linken und rechten Vorderräder (WL, WR) eines Fahrzeugs lenkt, welches mit der Elektro-Servolenkvorrichtung (1) ausgestattet ist, und zwar in Abhängigkeit von der Drehung einer Lenkwelle, mit welcher das Lenkrad (20) gekoppelt ist;- einen ersten Motor (70) und einen zweiten Motor (80), welche ein Unterstützungs-Drehmoment an den Lenkmechanismus gemäß einem Lenkvorgang des Lenkrads (20) abgeben; und- eine Steuerungseinheit (100), welche die Drehmomente steuert, die von dem ersten Motor (70) und dem zweiten Motor (80) erzeugt werden,- wobei die Steuerungseinheit (100) den ersten Motor (70) dazu veranlasst, das Drehmoment in einer Richtung des Lenkvorgangs zu erzeugen, wenn mit der Erzeugung des Unterstützungs-Drehmoments begonnen wird, und- wobei die Steuerung den zweiten Motor (80) dazu veranlasst, das Drehmoment zu erzeugen, nachdem die Rotation des ersten Motors (70) detektiert worden ist, wobei das Drehmoment des zweiten Motors (80) kleiner ist als das Drehmoment des ersten Motors (70) und der Richtung des Lenkvorgangs entgegengesetzt ist.
Patent DE-102015201119-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren von Keramikmatrix-Halbzeugen
Inventor: TODT ANDREAS
IPC: C04B41/83
Filed: 2015-01-23
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Halbzeugen aus faserverstärkter Keramik, Monolithkeramik, Refraktärmetall oder aus einem durch Pyrolyse zersetzbaren Kunststoff, zur Weiterverarbeitung zu Keramikmatrix-Verbundwerkstoffen, aufweisend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen von Verstärkungsfasern als Faserbündel oder Verstärkungsfaserhalbzeug, b) Beschichtung der Oberflächen der Verstärkungsfasern mit einem Grundharz, das als Komponenten β-Naphtol, Resorcin und Phloroglucin sowie verschiedene Xylenole enthält und mit einem Dispersionsgemisch, das aus Styren und Bisphenol A besteht und mit einem Epoxid angereichert ist, c) Initiation einer Vernetzungsreaktion der Komponenten aus b) mittels eines Peroxides, bevorzugt mittels Dibenzoylperoxid, d) Thermische Behandlung unter Sauerstoffausschluss bei 200 °C bis 300 °C.
Patent DE-102015202903-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Kraftfahrzeug
Inventor: ANGST MONIKA
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-02-18
Granted: 2018-12-27
Abstract: Betriebsverfahren (60) für ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Motor (11), der einen ersten Zylinder (51) und einen zweiten Zylinder (52) aufweist, wobei der erste Zylinder (51) deaktivierbar ist, einem Zuluftstrang (12), einem Abgasstrang (13), einer in dem Abgasstrang (13) angeordneten ersten Abgasnachbehandlungseinrichtung (22), einer stromabwärts der ersten Abgasnachbehandlungseinrichtung (22) angeordneten zweiten Abgasnachbehandlungseinrichtung (23), und einem Abgasrückführungsstrang (19), der ausgebildet ist, Abgas (36) aus dem Abgasstrang (13) von einer stromabwärts der zweiten Abgasnachbehandlungseinrichtung (23) angeordneten Abgasentnahmestelle (24) an eine in dem Zuluftstrang (12) angeordnete Abgaseinleitstelle (25) zu leiten, wodurch eine Schleife ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Bedarfsprüfung (63) zumindest ein Abgasnachbehandlungs-Istwert (A), der einen gegenwärtigen Abgasnachbehandlungs-Istzustand charakterisiert, mit einem Abgasnachbehandlungs-Sollwert (B) abgeglichen wird und, wenn bei einer Abweichung des Abgasnachbehandlungs-Istwerts (A) von dem Abgasnachbehandlungs-Sollwert (B) ein Bedarf einer Maßnahme festgestellt wird, in einer Maßnahmendurchführung (66) die Maßnahme durchgeführt wird, wobei die Maßnahme umfasst, dem Motor (11) während eines Schubbetriebs des Kraftfahrzeugs (10) und einer Deaktivierung des ersten Zylinders (51) Ladungsgas (35), das zurückgeführtes Abgas (37) aufweist, zuzuführen, wobei als Abgasnachbehandlungs-Istwert (A) ein Sauerstoffgehalt des Abgases (36) erfasst wird.
Patent DE-102015205751-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schuhoberteils, Schuhoberteil und Sportschuh
Inventor: MANZ GERD RAINER
IPC: A43D113/00
Filed: 2015-03-31
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schuhoberteils (3) für einen Sportschuh (13), aufweisend die Schritte:a. Bereitstellen einer Trägerschicht (4);b. Anordnen eines Garns (5) oder mehrerer Garne (5) auf der Trägerschicht (4), so dass das eine Garn (5) oder die mehreren Garne (5) im Wesentlichen die Form des Schuhoberteils (3) definieren; undc. Vernähen des einen Garns (5) oder zumindest eines der mehreren Garne (5) mit der Trägerschicht (4).
Patent DE-102015207074-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KNAUB WITALIJ
IPC: B60K7/00
Filed: 2015-04-20
Granted: 2016-10-27
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Radträger (2), einem drehbar an dem Radträger (2) gelagerten Fahrzeugrad (4), einem sich zwischen dem Radträger (2) und einem Fahrzeugaufbau (5) erstreckenden und zwei relativ zueinander verschiebbare Dämpferteile (6, 7) umfassenden Dämpfer (8), der mit einem ersten der Dämpferteile (6) mit dem Radträger (2) und mit einem zweiten der Dämpferteile (7) mit dem Fahrzeugaufbau (5) verbunden ist, und einem ein Motorgehäuse (9) und eine drehbar an diesem gelagerte Motorwelle (10) umfassenden Elektromotor (11), dessen Motorwelle (10) als den Dämpfer (8) umringende Hohlwelle ausgebildet ist und mit dem Fahrzeugrad (4) in Antriebsverbindung steht, wobei die Motorwelle (10) den ersten Dämpferteil (6) umringt, der mittels des Motorgehäuses (9) an dem Radträger (2) befestigt ist.
Patent DE-102015212891-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: MAEDA SHIGERU
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-07-09
Granted: 2019-09-19
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung (31)für ein Fahrzeug (10), das eine Maschine (11) als eine Antriebskraftquelle des Fahrzeugs (10), ein Hilfssystem (13, 15), das durch die Maschine (11) angetrieben wird, und eine Kupplungsvorrichtung (16) aufweist, die in einem mit einer Abtriebswelle (12) der Maschine (11) verbundenen Kraftübertragungsweg vorgesehen ist, mit:
 einem Abschnitt zur Bestimmung einer Bedingung, der bestimmt, ob eine Ausführungserlaubnisbedingung zum Erlauben der Leerlauffahrt des Fahrzeugs (10) erfüllt ist oder nicht;
 einem ersten Steuerabschnitt, der das Fahrzeug (10) dazu veranlasst, in einen ersten Trägheitsfahrtzustand zu wechseln, indem die Maschine (11) gestoppt und die Kupplungsvorrichtung (16) ausgekuppelt wird, wenn bestimmt wird, dass die Ausführungserlaubnisbedingung erfüllt ist;
 einem Abschnitt zur Bestimmung einer Hilfssystemantriebsanforderung, der bestimmt, ob eine Hilfssystemantriebsanforderung zum Antreiben des Hilfssystems (13, 15) aufgetreten ist oder nicht; und
 einem zweiten Steuerabschnitt, der das Fahrzeug (10) dazu veranlasst, in einen zweiten Trägheitsfahrtzustand zu wechseln, indem die Maschine (11) gestartet wird, wobei die Kupplungsvorrichtung (16) ausgekuppelt gehalten wird, wenn bestimmt wird, dass die Hilfssystemantriebsanforderung aufgetreten ist, während das Fahrzeug (10) in dem ersten Trägheitsfahrtzustand fährt, weiter mit einem Abschnitt zur Bestimmung einer Rückstellforderung, die bestimmt, ob eine Rückstellforderung zum Zurückbringen des Fahrzeugs (10) in einen normalen Fahrzustand, in dem das Fahrzeug (10) angetrieben wird, um durch eine Antriebskraft der Maschine (11) zu fahren, aufgetreten ist oder nicht, während das Fahrzeug (10) im Leerlauf fährt,
 wobei der zweite Steuerabschnitt dazu aufgebaut ist, das Fahrzeug (10), das im ersten Trägheitsfahrtzustand fährt, in den zweiten Trägheitsfahrtzustand umzustellen, wenn bestimmt wird, dass die Hilfssystemantriebsanforderung vor der Rückstellforderung aufgetreten ist, und das Fahrzeug (10), das im ersten Trägheitsfahrtzustand fährt, in den normalen Fahrzustand umzustellen, wenn bestimmt wird, dass die Rückkehranforderung vor der Hilfssystemantriebsanforderung aufgetreten ist, und 
 weiter mit einem Fahrzustandsbestimmungsabschnitt, der bestimmt, ob sich das Fahrzeug (10) in einem Hochgeschwindigkeitsfahrzustand oder in einem Fahrzustand niedriger Geschwindigkeit befindet, wenn bestimmt wird, dass die Hilfssystemantriebsanforderung aufgetreten ist, während das Fahrzeug (10) in dem ersten Trägheitsfahrtzustand fährt,
 wobei der zweite Steuerabschnitt dazu aufgebaut ist, das Fahrzeug (10) aus dem ersten Trägheitsfahrtzustand in den zweiten Trägheitsfahrtzustand umzustellen, wenn bestimmt wird, dass sich das Fahrzeug (10) im Fahrzustand niedriger Geschwindigkeit befindet, und das Fahrzeug (10) aus dem ersten Trägheitsfahrtzustand in den normalen Fahrzustand umzustellen, wenn bestimmt wird, dass sich das Fahrzeug (10) im Hochgeschwindigkeitsfahrzustand befindet.
Patent DE-102015214067-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Eindosierung eines Reaktionsmittels in einen Abgaspfad einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: SCHWARTE JOACHIM
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-07-24
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zur Eindosierung eines Reaktionsmittels in einen Abgaspfad (5) einer Brennkraftmaschine (1), wobei- das Reaktionsmittel in einen Bereich des Abgaspfads (5) eingebracht wird, in dem durch einen Ladungswechsel der Brennkraftmaschine (1) erzeugte Druckstöße im Abgasstrom zu einem Zerfall von Tröpfchen des Reaktionsmittels beitragen, wobei- eine Dosiereinrichtung (7) zur Eindosierung des Reaktionsmittels abhängig von einem Betriebspunkt der Brennkraftmaschine (1) mit variabler Dosierfrequenz angesteuert wird.
Patent DE-102015216903-B4 (DE)
Title: Zuführ- und Vorratssystem für eine Maschine, insbesondere eine Verpackungsmaschine
Inventor: SCHIRMER ANDREAS
IPC: B65G27/04
Filed: 2015-09-03
Granted: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zuführ- und Vorratssystem, insbesondere einen Flächenspeicher, für eine Maschine, insbesondere eine Verpackungsmaschine, eine Werkzeugmaschine ein Roboter oder ein Handlingsystem, zum Lagern und Zuführen von Stückgütern, mit einer Lagerfläche (12) und mit einer Fördereinrichtung (20), die einen Vibrationsantrieb (24) und einen Förderteppich (22) umfasst, wobei der Förderteppich (22) auf der Lagerfläche (12) angeordnet ist. Um eine kostengünstigere und flexiblere Gestaltung des Förderteppichs (22) zu ermögliche ist vorgesehen, dass der Förderteppich (22) in mehrere Segmente (38) unterteilt ist, dass mindestens einige der Segmente (38) eine Grundfläche (28) aufweisen, welche wie ein regelmäßiges Vieleck geformt sind, und dass die Segmente (38) mit ihren Grundflächen (28) auf der Lagerfläche (12) aufliegen.
Patent DE-102016004463-B4 (DE)
Title: Verpackung von Milch in auflösbaren Portionskapseln und Verfahren zu deren Herstellung durch Kristallisation
Inventor: ULRICH JOACHIM
IPC: B65D85/80
Filed: 2016-04-15
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer zum Verzehr geeigneten Verpackung für flüssige Lebensmittel, die Milchprodukte enthalten, gekennzeichnet dadurch, dass mittels Kristallisation eine Portionskapsel gebildet wird, die über eine feste und formstabile, auflösbare Hülle verfügt.
Patent DE-102016008317-B4 (DE)
Title: Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät
Inventor: DIRNBERGER ALBERT
IPC: E05C19/00
Filed: 2016-07-07
Granted: 2018-10-31
Abstract: Türverschluss (10a; 10b) für ein elektrisches Haushaltsgerät, umfassend eine Verschlussbaugruppe (12a; 12b), welche dazu eingerichtet ist, einen Schließkörper (14a; 14b) für ein Geschlossenhalten einer Tür des Haushaltsgeräts festzuhalten und für ein Öffnen der Tür freizugeben, wobei die Verschlussbaugruppe umfasst:
 - ein zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung verstellbar angeordnetes Riegelelement (42a; 42b),
 - ein zwischen einer Lösestellung und einer Arretierstellung beweglich angeordnetes Arretierelement (32a; 32b), welches beim Schließen der Tür aus seiner Lösestellung in die Arretierstellung gelangt, wobei das Arretierelement in der Arretierstellung mittels des Riegelelements gegen Bewegung in die Lösestellung verriegelbar ist und im verriegelten Zustand ein Öffnen der geschlossenen Tür verhindert,
 - einen bei geschlossener Tür auf eine Verstellung des Riegelelements aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung ansprechenden elektrischen Schalter (48a; 48b) und
 - ein beweglich angeordnetes Schalter-Hilfssteuerorgan (56a; 56b), welches beim Schließen der Tür durch den Schließkörper aus einer aktiven Stellung gegen eine rückstellende Federkraft in eine inaktive Stellung gedrängt wird, wobei das Schalter-Hilfssteuerorgan in der aktiven Stellung einen ersten Schaltzustand des elektrischen Schalters erzwingt und in der inaktiven Stellung einen Schaltzustandswechsel des elektrischen Schalters gestattet,wobei das Schalter-Hilfssteuerorgan von einem Schieberbauteil gebildet ist, welches zwischen der aktiven Stellung und der inaktiven Stellung linear verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalter-Hilfssteuerorgan in der aktiven Stellung unter Umgehung des Riegelelements auf ein einen elektrischen Schaltkontakt des elektrischen Schalters bildendes Kontaktelement (50a; 50b) wirkt.
Patent DE-102016100767-B4 (DE)
Title: Aufbau zur fixierung einer leiterplatte in einer elektronischen geräteeinheit
Inventor: HONDA YUUICHI
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-01-19
Granted: 2019-12-24
Abstract: Aufbau zur Fixierung einer Leiterplatte (1) in einer elektronischen Geräteeinheit, wobeidie elektronische Geräteeinheiteinen Leiterplattenaufnahmekörper (2),eine Leiterplatte (1), undeine Stirnflächenplatte (3), woran die Leiterplatte (1) fixiert ist, aufweist, wobei die Leiterplatte (1) mit der Stirnflächenplatte (3) einer Abnahmerichtung (C) aus dem Leiterplattenaufnahmekörper (2) abgenommen werden kann, unddie Stirnflächenplatte (3)sich senkrecht zur Abnahmerichtung (C) erstreckende Haken (3a), wobei an der Spitze eines jeden der Haken (3a) erste vertiefte Teile (3d) oder erste vorspringende Teile (3e) bereitgestellt sind, wobei die ersten vertieften Teile (3d) beziehungsweise die ersten vorspringenden Teile (3e) in Abnahmerichtung (C) ausgebildet sind, undKnöpfe (3b) zum Lösen der Haken (3a) aufweist,wobei der Leiterplattenaufnahmekörper (2) Eingreifteile (2d) aufweist, die mit den Haken (3a) eingreifen, wenn die Stirnflächenplatte (3), woran die Leiterplatte (1) fixiert ist, daran angebracht ist, wobei jeder der Eingreifteile (2d) mit einem zweiten sich in Abnahmerichtung (C) erstreckenden vorspringenden Teil (2e) zur Passung in den ersten vertieften Teil (3d) beziehungsweise mit einem zweiten in Abnahmerichtung (C) ausgebildeten vertieften Teil (2f), in den der erste vorspringende Teil (3e) gepasst wird, versehen ist, wobeider Leiterplattenaufnahmekörper (2) und die Stirnflächenplatte (3) so ausgebildet sind, dass ein Zusammendrücken der Knöpfe (3b) zur Abnahme der Stirnflächenplatte (3) von dem Leiterplattenaufnahmekörper (2) die Haken (3a) dazu bringt, sich in solche Richtungen zu drehen, dass der Eingriff zwischen den Haken (3a) und den Eingreifteilen (2d) und die Passung entsprechend zwischen den ersten vertieften Teilen (3d) und den zweiten vorspringenden Teilen (2e) beziehungsweise zwischen den ersten vorspringenden Teilen (3e) und den zweiten vertieften Teilen (2f) gelöst werden.