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Patent DE-102008047032-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Flüssigkeiten, insbesondere Getränkeflüssigkeiten, aufnehmenden Behälters und Behälter für Flüssigkeiten
Inventor: MEIKE KLAUS
IPC: B67D1/04
Filed: 2008-09-13
Granted: 2009-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Flüssigkeiten, insbesondere Getränkeflüssigkeiten wie Bier, Softdrinks und Wein, aufnehmenden Behälters, der aus einem äußeren, mit kopf- und/oder fußseitig ausgebildeten Ringen bzw. Zargen versehenen, metallischen Mantel und einer darin angeordneten, aus thermoplastischem Kunststoffmaterial, insbesondere PET, hergestellten Blase besteht, die zum Abfüllen mit der Flüssigkeit einen Fitting mit verschließbarer Öffnung für einerseits ein Druckgas und andererseits die Flüssigkeit aufweist, sowie einen Behälter für Flüssigkeiten, insbesondere Getränkeflüssigkeiten. Es wird in einem ersten Schritt ein rohrförmiger Rohling zu einem Mantel mit in seinem mittleren Bereich einer der Außenkontur der Blase angepassten Form und gegenüber dieser zurückspringendem Verjüngungsübergang umgeformt, in einem zweiten Schritt die Blase in den Mantel eingebracht und in einem dritten Schritt über Zuleitung durch den Fitting in der Blase ein Vordruck aufgebracht, der die Blase an den vorkonturierten Verjüngungsübergang von Kopf- und/oder Fußring und demgegenüber mit einem Übermaß an die vorkonturierte Form des mittleren Bereichs andrückt.
Patent DE-102008052569-B3 (DE)
Title: Inlay für ein Sicherheits- und/oder Wertdokument, Verfahren zu seiner Herstellung sowie seine Verwendung in einem Verfahren zur Herstellung eines Sicherheits- und/oder Wertdokumentes
Inventor: KNEBEL MICHAEL
IPC: B44F1/12
Filed: 2008-10-21
Granted: 2010-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Inlay (1) für ein Sicherheits- und/oder Wertdokument (2) mit einer Kernschicht (3), welche elektronische Bauteile (4) und/oder diffraktive Sicherheitselemente enthält, und welche aus einem ersten Grundpolymer gebildet ist, mit zwei beidseitig der Kernschicht (3) angeordneten Inlaydeckschichten (4, 5), welche aus einem zweiten Grundpolymer, welches verschieden von dem ersten Grundpolymer ist, gebildet sind, wobei die Kernschicht (3) und die Inlaydeckschichten (4, 5) mittels eines latent-reaktiven Klebstoffes (6, 7) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009033518-B3 (DE)
Title: Rucksack mit einer Rahmenanordnung zum konkaven Spannen eines Netzteiles vor der Rucksackrückenwand
Inventor: BUFFINTON STEPHEN
IPC: A45F3/04
Filed: 2009-07-15
Granted: 2010-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rucksack mit einer die Rucksackrückenwand (2) des Rucksackes (1) konkav spannenden Rahmenstruktur, die ein Netzteil (4) sehnenartig vor der Rucksackrückenwand (2) hält. Die Rahmenstruktur weist ein federndes Rahmenteil (3), das zwei sich vor der Rucksackrückenwand (2) überkreuzende Rahmenbereiche (8, 9) und einen oberen Rahmenbereich (10) umfasst, der in Querrichtung des Rucksackes (1) verläuft, die oberen Enden der Rahmenbereiche (8, 9) miteinander verbindet und an der Rucksackrückenwand (2) gehalten ist, und ein Rahmenteil (18), das zwei etwa in Längsrichtung des Rucksackes (1) verlaufende und in Querrichtung desselben voneinander beabstandete Rahmenelemente (19, 20) besitzt.
Patent DE-102009034903-B3 (DE)
Title: Belag aus mechanisch miteinander verbindbaren Paneelen
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F13/076
Filed: 2009-07-27
Granted: 2011-01-20
Abstract: Belag aus mechanisch miteinander verbindbaren Paneelen, mit folgenden Merkmalen: a) benachbarte erste und zweite Paneele (1, 2) besitzen an ihren zueinander komplementären Seiten (6, 10) jeweils eine Nut (12, 17), b) in eine der Nuten (12) ist eine gegenüber dem Paneel (1) relativ verlagerbare Feder (16) angeordnet, die geeignet ist, beim Verbinden der benachbarten Paneele (1, 2) in die Nut (17) des benachbarten Paneels (2) einzugreifen, c) das die Feder (16) haltende Paneel (1) weist eine unter das benachbarte Paneel (2) greifende Verriegelungsleiste (3) auf, welche geeignet ist, benachbarte Paneele (1, 2) gegen Zugbelastungen in einer Verlegebene zu sichern, d) das von der Verriegelungsleiste (3) untergriffene Paneel (2) stützt sich sowohl auf der Verriegelungsleiste (3) als auch auf einer Auflagerleiste (11) ab, die in größerem Abstand von der Verriegelungsleiste (3) angeordnet ist, als die Nut (12), e) die Auflagerleiste (11) fasst in die gleiche Nut (17), in welche die Feder (16) verlagerbar ist.
Patent DE-102013019653-B3 (DE)
Title: Device for series testing of liquid samples, has several sample chambers such that volume of each sample chamber is logically divided into volume needed for possible test in sample retention chamber and volume in sample chamber neck
Inventor: TAEGER THOMAS
IPC: G01N35/00
Filed: 2013-11-23
Granted: 2014-05-08
Abstract: The device has several sample chambers such that each sample chamber has opening between sample chamber neck (kh) and sample retention chamber (kr). Sample retention chambers are arranged in binary or t-ary tree order. Each sample chamber receives a sample that is single sample, test independent dummy sample, composite sample of child nodes or composite sample of root nodes. The t in t-ary is fixed or variable across tree height. The volume of each sample chamber is logically divided into volume needed for possible test in sample retention chamber and volume in sample chamber neck.
Patent DE-102014102837-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Werkzeugkontrolle
Inventor: ERDMANN FRANK
IPC: B23Q17/24
Filed: 2014-03-04
Granted: 2015-05-28
Abstract: Vorrichtung zur Werkzeugkontrolle mit einem Bearbeitungsbereich (6) für Werkstücke (2), einem Werkzeugmagazin (8) für Werkzeuge (4) und einem bewegbaren Werkzeughalter (10), der zwischen dem Werkzeugmagazin (8) und dem Bearbeitungsbereich (6) bewegbar ist, wobei zwischen dem Bearbeitungsbereich (6) und dem Werkzeugmagazin (8) ein Lichtgitter (12) zur Kontrolle des Werkzeuges (4) angeordnet ist, wobei zwischen einem ersten Lichtgittergehäuse (14) und einem zweiten Lichtgittergehäuse (18) des Lichtgitters (12) Lichtachsen (18) gebildet sind, wobei die Lichtachsen (18) durch eine Steuer- und Auswerteeinheit (34) einzeln aktivierbar sind und wobei die Anzahl und/oder Position der Lichtachsen (18) zur zeitoptimierten Auswertung des Werkzeuges (4) einstellbar ist, wobei die Anzahl und/oder Position der Lichtachsen (18) zur Auswertung des Werkzeuges (4) abhängig von Werkzeugkenndaten (20) durch die Steuer- und Auswerteeinheit (34) automatisch eingestellt ist.
Patent DE-102014211979-B3 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/28
Filed: 2014-06-23
Granted: 2015-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung (6, 7) mit – einer in den Schenkeln (4, 5) eines U-förmigen Rahmens (2) um eine Drehachse drehbar gelagerten zweiteiligen Gurtwelle (1), welche ein erstes Teil (9) aufweist, auf dem ein Gurtband aufwickelbar ist, und ein zweites Teil (10) aufweist, welches mittels einer fahrzeugsensitiv und/oder gurtbandsensitiv ansteuerbaren Blockiereinrichtung (8) gegenüber wenigstens einem der Schenkel (4, 5) des Rahmens (2) fahrzeugfest verriegelbar ist, wobei – die Kraftbegrenzungseinrichtung (6) durch ein in dem ersten Ringraum (15) angeordnetes erstes Bandelement (11, 12) gebildet ist, welches bei einer Relativbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Teil (9, 10) der Gurtwelle (1) durch ein Umlaufen einer Umlenkstelle (24, 25) energieverzehrend von einer äußeren Wandung (22) des ersten Ringraumes (15) auf eine innere Wandung (23) oder umgekehrt ab- oder aufwickelbar ist, wobei – zwischen den beiden Teilen (9, 10) der Gurtwelle (1) ein zweiter Ringraum (20) vorgesehen ist, welcher koaxial zu dem ersten Ringraum (15) angeordnet ist, und – in dem ein zweites Bandelement (21) vorgesehen ist, welches bei einer Relativbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Teil (9, 10) der Gurtwelle (1) energieverzehrend verformt wird.
Patent DE-102016002524-B3 (DE)
Title: Klappenscharnier für einer Frontklappe eines Fahrzeugs mit einem teleskopierbaren Lenkerhebel
Inventor: GABLER IVO
IPC: B60R21/38
Filed: 2016-03-01
Granted: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klappenscharnier (1) für eine Frontklappe eines Fahrzeugs mit einem Scharnierunterteil (2) zur Anbindung an eine Fahrzeugkarosserie, einem Scharnieroberteil (3) zur Anbindung an die Frontklappe, einem das Scharnierunterteil (2) mit dem Scharnieroberteil (3) verbindenden ersten und zweiten Lenkerhebel (4, 5), wobei der erste Lenkerhebel (4) teleskopierbar mit einem ersten und zweiten Teilhebel (4.1, 4.2) ausgebildet ist, einem Verriegelungselement (10) zur Verriegelung der Teleskopfunktion des ersten Lenkerhebels (4), welches verschwenkbar zwischen einer Verriegelungsposition, in welcher der erste und zweite Teilhebel (4.1, 4.2) im nichtteleskopierten Zustand verriegelt sind, und einer das Teleskopieren des ersten und zweiten Teilhebels (4.1, 4.2) ermöglichenden Freigabeposition ausgebildet ist, einem Entriegelungsmittel (8) zum Verschwenken des Verriegelungselements (10) aus der Verriegelungsposition in die Freigabeposition, und einem Hubaktuator (6), welcher ausgebildet ist durch eine Aktivierung ein Anheben des Scharnieroberteils (3) gegenüber dem Scharnierunterteil (2) und eine Betätigung des Entriegelungsmittels (8) zu bewirken.
Patent DE-102017203044-B3 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät mit einer Wechselschnittstelle zur Änderung von Abbildungsmaßstäben und / oder von Arbeitsabständen von Abbildungsoptiken
Inventor: GÖHNERMEIER AKSEL
IPC: G01B11/14
Filed: 2017-02-24
Granted: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Koordinatenmessgerät 10 mit mindestens einer objektseitig telezentrischen Abbildungsoptik 1 zur Abbildung eines Werkstücks 18 oder Teile davon auf einen Sensor 9 des Koordinatenmessgeräts zwecks der metrologischen Erfassung von geometrischen Größen des Werkstücks 18, wobei die Abbildungsoptik 1 mit mindestens einer Wechselschnittstelle 4; 27 für einen Objektivwechsel von verschiedenen Abbildungsoptiken 1 mit verschiedenen Abbildungsmaßstäben und / oder verschiedenen Arbeitsabständen an dem Koordinatenmessgerät 10 versehen ist und wobei die Abbildungsoptik 1 aus mindestens zwei Teilobjektiven 2; 3 besteht, die sich an der mindestens einen Wechselschnittstelle 4; 27 der Abbildungsoptik 1 voneinander trennen lassen, wobei die optische Funktionalität der Abbildungsoptik 1 bzw. der Abbildungsmaßstab und / oder der Arbeitsabstand der Abbildungsoptik 1 aus dem Zusammenspiel der mindestens zwei Teilobjektiven 2; 3 resultiert und wobei die mindestens eine Wechselschnittstelle 4; 27 der Abbildungsoptik 1 konstruktiv so angeordnet ist, dass bei einem Objektivwechsel eines der Teilobjektive 2; 3 an der mindestens einen Wechselschnittstelle 4; 27 zur Änderung der Abbildungsoptiken 1 bzw. der Abbildungsmaßstäben und / oder der Arbeitsabständen der Abbildungsoptiken 1 gewechselt wird, wobei eine hierbei notwendige optische Trennung der Teilobjektive 2;3 der Abbildungsoptik voneinander in einer reellen oder virtuellen Feld- oder Zwischenfeldebene 7; 7a der Abbildungsoptik 1 erfolgt. Die Erfindung betrifft darüber hinaus auch ein Verfahren zum Kalibrieren eines entsprechenden Koordinatenmessgeräts, wobei das Verfahren den Schritt umfasst, dass die Verzeichnungskorrektur und / oder die Abbildungsmaßstabskorrektur der resultierenden Abbildungsoptik 1 des Koordinatenmessgeräts 10 für das Bildfeld 8 des Sensors 9 bei einer Messung des Werkstücks 18 aus den einzelnen vorab festgestellten Verzeichnungswerten und / oder aus den einzelnen vorab festgestellten Maßstabswerten der jeweiligen Teilobjektive 2; 3 der Abbildungsoptik 1 berechnet wird.
Patent DE-102017216975-B3 (DE)
Title: Mehrlagige eisenbasierte Abschirmprodukte
Inventor: WIESCHALLA VANESSA
IPC: H05K9/00
Filed: 2017-09-25
Granted: 2018-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektromagnetische Strahlung abschirmendes, mehrlagiges Material, ein Verfahren zu seiner Herstellung, ein Verfahren zur Abschirmung von elektromagnetischer Strahlung, statischen elektrischen und/oder statischen magnetischen Feldern, sowie die Verwendung des Materials zur Abschirmung elektromagnetischer Strahlung, statischen elektrischen und/oder statischen magnetischen Feldern.
Patent DE-102017217096-B3 (DE)
Title: Werkzeugeinsatz, Form- oder Kernwerkzeug sowie Verfahren zur Herstellung von Formen oder Kernen
Inventor: BACH WOLFRAM
IPC: B22C15/26
Filed: 2017-09-26
Granted: 2018-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Materials Auswahl für Verfahren zur Herstellung von Formen (2) oder Kernen (2') für Gießereizwecke. Bei der Auswahl des Kernkastenmaterials wird anstelle von Metallen wie Stahl oder Aluminium stattdessen Spezialkeramik wie z. B. Siliziumkarbid oder Siliziumnitrid verwendet. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass in ein Gehäuse (3) ein Material (7) zur Aufnahme der Mischung (9) eingebracht wird, wobei das Material aus Siliziumkarbid oder Siliziumnitrid besteht. – dass dem Material (7) über in/an dem Gehäuse (3) Wärme zugeführt wird, die zu einem Aushärten der Mischung (9) führt. – Damit lassen sich durch geringen abrasiven Verschleiß längere Lebensdauern für die Kernkästen ermöglichen
Patent DE-102018102871-B3 (DE)
Title: Flammendiffusor
Inventor: WÖLFINGER MATTHIAS
IPC: F23B80/00
Filed: 2018-02-08
Granted: 2019-05-09
Abstract: Ein Flammendiffusor (30, 50) für einen Kaminofen (1) soll das Flammenverhalten eines Kaminofens verbessern und eine geringere Korrosion der Verglasung des Kaminofens erreichen. Dazu ist er ausgebildet zum Einlegen in die Brennkammer (14) des Kaminofens (1), wobei der Flammendiffusor (30, 50) eine im Wesentlichen flächige Form aufweist, in die eine Mehrzahl von Flammendurchtrittsöffnungen (32, 52, 54) eingebracht ist, wobei die verbleibende Fläche des Flammendiffusors (30, 50) mindestens 50%, vorzugsweise zwischen 60% und 70% der über einem Brenntopf (16) des Kaminofens (1) liegenden Querschnittsfläche der Brennkammer (14) bedeckt.
Patent DE-102019004531-B3 (DE)
Title: System mit Ballspielschläger und Kennzeichnungselement
Inventor: SCHLOR WOLFGANG
IPC: A63B49/00
Filed: 2019-06-27
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit einem Ballspielschläger und einem an der Bespannung mittels einer Befestigungsvorrichtung lösbar befestigten Kennzeichnungselement, das dazu ausgebildet ist, nach Lösen von der Bespannung nach Art einer Maske als Gesichtsbedeckung getragen zu werde.
Patent DE-102019132096-B3 (DE)
Title: Einrichtung zum Kühlen von Batteriezellen
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-11-27
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Einrichtung (1) zum Kühlen von Batteriezellen einer Hochvolt-Batterie vor. Die Einrichtung weist eine Kühlkomponente (2) mit zwei Kühlkanälen (7), eine Umlenkkomponente (3) und eine Dichtung (5) mit zwei Durchgängen (10, 11) auf. Die Dichtung (5) ist geklemmt zwischen der Umlenkkomponente (3) und der Kühlkomponente (2) angeordnet und es sind die beiden Kühlkanäle (7) über die Durchgänge der Dichtung (5) und die Umlenkkomponente (3) miteinander fluidisch verbunden.Die Dichtung (5) weist ein elastisches Dichtelement (13) und eine Trägerplatte (14) für das Dichtelement (13) auf, wobei die Trägerplatte (14) zwei diese durchsetzende Löcher (15, 16) aufweist. Das Dichtelement (13) ist hierbei derart ausgebildet, dass ein die Einrichtung durchströmendes Kühlmedium beim Umlenken vom einen Kühlkanal (7) in den anderen Kühlkanal (7) im Bereich des Dichtelements (13) ausschließlich mit dem elastischen Element (6) in Kontakt gelangt.
Patent DE-102019133627-B3 (DE)
Title: Cannabidiol-3-sulfonsäure, herstellungsverfahren und anwendung davon und cannabidiolderivat
Inventor: QU GUIWU
IPC: C07C311/15
Filed: 2019-12-10
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung gehört zum technischen Gebiet der medizinisch-chemischen Technik und betrifft insbesondere eine Cannabidiol-3-sulfonsäure, ein Herstellungsverfahren und deren Verwendung sowie ein Cannabidiolderivat. Die vorliegende Erfindung führt eine Sulfonsäuregruppe in die Molekülstruktur von Cannabidiol ein, und die Sulfonsäuregruppe als polare Gruppe kann die Polarität von Cannabidiol erhöhen, wodurch seine Wasserlöslichkeit verbessert wird. Die Cannabidiol-3-sulfonsäure kann einer salzbildenden Reaktion mit einer anorganischen Base oder einer organischen Base unterworfen werden, so dass die Wasserlöslichkeit des Cannabidiols weiter verbessert wird und die Arzneimittelfähigkeit eines Arzneimittels auf Basis eines Stammkerns und der physiologischen Aktivität der CBD-Struktur verbessert werden kann. Unter der Prämisse, dass der Stammkern der Grundstruktur des Cannabidiols nicht wesentlich verändert wird, kann die neu eingeführte Sulfonsäuregruppe in der durch die vorliegende Erfindung bereitgestellten Cannabidiol-3-sulfonsäure als neue Wirkungsstelle genutzt werden, um mit einer bestimmten Gruppe zu reagieren, und der Forschungs- und Anwendungsbereich der Cannabidiol-3-sulfonsäure wird zudem erweitert.
Patent DE-102019208203-B3 (DE)
Title: Geräuscherzeugungsvorrichtung, Kraftfahrzeug mit einer Geräuscherzeugungsvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Geräuscherzeugungsvorrichtung
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: B60Q5/00
Filed: 2019-06-05
Granted: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geräuscherzeugungsvorrichtung (10) für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (11), umfassend einen Signalgeber (12) und eine elektrisch leitend mit dem Signalgeber (12) verbindbare elektroakustische Wandlereinheit (14), die eine elektrische Spule (16) umfasst, wobei die elektroakustische Wandlereinheit (14) dazu ausgebildet ist, unter Verwendung der elektrischen Spule (16) ein von dem Signalgeber (12) erzeugtes elektrisches Signal (18) in ein akustisches Signal (20) zu wandeln. Erfindungsgemäß umfasst die Geräuscherzeugungsvorrichtung (10) eine Umschaltvorrichtung (25), die dazu ausgebildet ist, die elektrische Spule (16) der elektroakustischen Wandlereinheit (14) abwechselnd mit dem Signalgeber (12) und derart mit einer Ladeeinrichtung (22) zum Laden eines elektrischen Speichers des Kraftfahrzeugs (11) zu koppeln, dass die elektrische Spule (16) der elektroakustischen Wandlereinheit (14) als Ladespule betreibbar ist.
Patent DE-102019208604-B3 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Verstelleinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: REDEKER IMMO
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-06-13
Granted: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Anzeigeelement (14), das eine trapezförmige Anzeigefläche (28) zum Anzeigen eines Anzeigeninhaltes und mindestens zwei Anzeigebereiche (30, 32, 34) umfasst; sowie eine Verstelleinrichtung (16) zum Einstellen eines vorgegebenen Winkels zwischen den mindestens zwei Anzeigebereichen (30, 32, 34) in einem Faltbereich (36) der Anzeigefläche (28), und zum Drehen des Anzeigeelements (14) um einen vorgegebenen Drehwinkel; sowie eine Steuereinrichtung (24), die dazu eingerichtet ist das Anzeigeelement (14) mittels der Verstelleinrichtung (16) in Abhängigkeit von einem Fahrmodus des Kraftfahrzeugs (10) zwischen einer Visierposition und einer Vollanzeigeposition zu wechseln. Einer der Anzeigebereiche (30, 34) ist in der Visierposition entlang des Faltbereichs (36) von dem anderen Anzeigebereich (32) abgewinkelt und in der Vollanzeigeposition im Vergleich zu der Visierposition aufgeklappt. Die Steuereinrichtung (24) dreht das Anzeigeelement (14) in Abhängigkeit von dem Fahrmodus um eine Rotationsachse.
Patent DE-102020100615-B3 (DE)
Title: Bauteilkassette, Annahmevorrichtung sowie System mit einer Bauteilkassette und einer Annahmevorrichtung.
Inventor: BRACHMANN MICHAEL
IPC: H05K13/02
Filed: 2020-01-14
Granted: 2021-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bauteilkassette (1) zur Aufnahme und Ausgabe von Bauteilen (100) für die Bestückung von Substraten mittels eines Bestückautomaten, aufweisend einen Grundkörper (10), wobei der Grundkörper (10) eine Aufnahmekammer (12) für einen Bauteilspeicher (110) und eine Abdeckung (22) zum Abdecken der Aufnahmekammer (12) aufweist, und ein Aufnahmefach (20) innerhalb des Grundkörpers (10) zur Aufnahme eines externen Antriebsmechanismus (200) und eine Bauteilausgabeöffnung (14) zur Ausgabe von Bauteilen (100) aus der Aufnahmekammer (12) in das Aufnahmefach (20). Ferner umfasst die Erfindung eine Annahmevorrichtung (190) zur Annahme von Bauteilen (100) sowie ein System mit einer Bauteilkassette (1) und einer Annahmevorrichtung (190).
Patent DE-102020211727-B3 (DE)
Title: Performance-Optimiertes Verfahren zur Bestimmung von gültigen Parameterdatensätzen
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-09-18
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung eines gültigen Parameterdatensatzes eines Protokolls für eine MRT-Untersuchung einer Magnetresonanztomographieeinrichtung, umfassend:□ Eine Eingabeeinrichtung zum Einlesen einer Menge von Parametern, mit denen die MRT-Untersuchung ausgeführt werden soll, z.B. eine Anzahl von erforderlichen Spulenkanälen (R);U Eine Schnittstelle zum Erfassen zumindest eines Systemwertes, der eine Verfügbarkeit einer Systemressource für die MRT-Untersuchung repräsentiert, z.B. den verfügbaren Speicherplatzbedarf zur Rekonstruktion eines Bildes repräsentiert;U Einen Prozessor zum Berechnen von erforderlichen Systemressourcen zur Ausführung der MRT-Untersuchung mit den eingelesenen Parametern;U und zum Ausführen einer Prepare-Funktion, die prüft, ob die eingelesenen Parameter in Hinblick auf die erfassten Systemwerte bei der MRT-Untersuchung ausführbar ist und verneinendenfalls:U Zum Berechnen eines Veränderungsfunktion zur Veränderung der eingelesenen Parameter in Abhängigkeit von den aktuellen Systemwerten und den erforderlichen Systemressourcen, wobei auf Basis eines Ergebnisses der Prepare-Funktion, dynamisch eine lineare oder eine quadratische Veränderungsfunktion bestimmt wird,□ Zur schrittweisen Veränderung der eingelesenen Parameter gemäß der berechneten Veränderungsfunktion, insbesondere schrittweise Reduktion der Anzahl von Spulenkanälen bis zu einer vorkonfigurierbaren Grenze und wiederholte Ausführung der Prepare-Funktion zur Bestimmung des gültigen Parameterdatensatzes.
Patent DE-102021003074-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Sprachausgaben in einem Fahrzeug
Inventor: BOTSCHEN TERESA
IPC: G06V40/10
Filed: 2021-06-15
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Sprachausgaben in einem Fahrzeug in Reaktion auf eine Spracheingabe, wobei neben der Spracheingabe über wenigstens einen Sensor (3) weitere Informationen erfasst werden, wonach eine Analyse der Spracheingabe und der Sensordaten erfolgt, die der Sprachausgabe zugrunde gelegt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein bildgebender Sensor (3) eingesetzt wird, mittels welchem der Fahrzeuginnenraum (13) erfasst wird, wobei erkannte Objekte (14, 15) und/oder Personen (16, 17, 18) vorgegebenen Klassen zugeordnet werden, und wobei die Sprachausgabe auf Basis der Analyseergebnisse erstellt und mit zu einer der Klassen passenden Stichworten oder Formulierungen angereichert wird.