baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008053267-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung einer landwirtschaftlichen Erntebergungsmaschine
Inventor: RODEWALD PETER
IPC: A01D90/04
Filed: 2008-10-27
Granted: 2014-02-13
Abstract: Fördervorrichtung einer landwirtschaftlichen Erntebergungsmaschine, bestehend aus einem Förderkanal (7), einem Rotor (9) mit Mitnehmern (10, 14, 15) und von unten in den axialen Zwischenraum zwischen zwei Mitnehmern (14, 15) eingreifbaren Schneidmessern (13), wobei in Gutflussrichtung (8a) hinter der Drehachse (19) des Rotors (9) eine Abstreifvorrichtung (16) für die Mitnehmer (10, 14, 15) und die Außenumfangsfläche (18) des Rotors (9) vorgesehen ist, welche von einem ersten Abstreifkamm (20) gebildet wird, dessen Abstreifelemente (21) in einer Schneidmesserebene liegen und einem zweiten Abstreifkamm (22), dessen Abstreifelemente (23) im Bereich zwischen zwei benachbarten Mitnehmern (14, 15) vorgesehen sind, in dem keine Schneidmesser (13) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abstreifvorrichtung (17) vorgesehen ist für den Bereich des Rotors (9) zwischen Förderkanalseitenwand (12) und erstem Mitnehmer (14), welche wenigstens eine in Gutflussrichtung (8a) vor der Drehachse (19) des Rotors (9), an der Außenumfangsfläche (18) des Rotors angreifende Abstreifkante (37) aufweist.
Patent DE-102008061228-B4 (DE)
Title: Halter zur Aufnahme von Gegenständen sowie eine Mittelkonsole mit einem solchen Halter
Inventor: ALVAREZ RICARDO DIPL ING
IPC: B60N3/00
Filed: 2008-12-09
Granted: 2012-01-12
Abstract: Halter (1) zur Aufnahme von Gegenständen entlang der Schwerkraftrichtung, aufweisend: – einen Halterahmen (3) mit einer Öffnung (5), – zumindest zwei ringförmige Halteteile (R1, R2, R3), von denen ein erstes, die weiteren Halteteile (R2, R3) aufnehmendes Halteteil (R1) in der Öffnung (5) verschiebbar angeordnet ist, wobei die Halteteile (R1, R2, R3) in Bezug auf eine Mittelachse (MA) zentrisch ineinander gelegen sind, – wobei von den Halteteilen, R2, R3) jeweils ein inneres Halteteil (R2, R3) und ein relativ zu diesem äußeres Halteteil (R1, R2) eine Führungs- und Anschlagsvorrichtung ausbilden, mit der das jeweils innere Halteteil (R2, R3) entlang der Schwerkraftrichtung gegenüber dem relativ äußeren Halteteil (R1, R2) teleskopartig ein- und ausfahrbar ist und mit der die ausgefahrene Stellung des jeweils inneren Halteteils (R1, R2, R3) in Bezug auf das jeweils äußere Halteteil festgelegt wird, wobei der Halterahmen (3) eine Führungsvorrichtung aufweist, an der der Halterahmen (3) in einer Bewegungsrichtung (B) verschiebbar ist (Ausführungsform der 1).
Patent DE-102008064183-B4 (DE)
Title: In-Line-Vakuumbeschichtungsanlage
Inventor: PFITZNER MANFRED
IPC: C23C14/56
Filed: 2008-12-22
Granted: 2013-09-05
Abstract: In-Line-Vakuumbeschichtungsanlage mit einer Vakuumbeschichtungskammer mit mindestens einer Beschichtungseinheit sowie einem durch die Vakuumbeschichtungskammer verfahrbaren Carrier zur Aufnahme von um deren Längsachse drehbaren rohrförmigen Substraten, gekennzeichnet durch eine ortsfest in der Vakuumbeschichtungskammer (2) installierte drehbare und mit einem Drehantrieb verbundene Zahnwelle (10) und ein mit der Zahnwelle (10) in Eingriff bringbares und am Carrier (6) drehbar gelagertes geradverzahntes Zahnrad (11), welches aus einer vorgegebenen Ausgangsposition (15) federbelastet entgegen der Fahrrichtung (12) des Carriers (6) um einen vorgegebenen Betrag auf einer auf dem Carrier (6) gelagerten Welle (16) längs verschiebbar ist, wobei das Zahnrad (11) mit der Welle (16) formschlüssig gekoppelt ist und wobei das Zahnrad (11) in Eingriffsposition mit der Zahnwelle (10) über deren Längserstreckung kämmt.
Patent DE-102009006881-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Hohlraumversiegelung in einem dielektrischen Material einer Kontaktebene eines Halbleiterbauelements, das dicht liegende Transistoren aufweist und Halbleiterbauelement mit derselben
Inventor: RICHTER RALF
IPC: H01L21/283
Filed: 2009-01-30
Granted: 2011-09-01
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Kontaktöffnung in einem dielektrischem Zwischenschichtmaterial eines Halbleiterbauelements, wobei die Kontaktöffnung sich bis zu einem Kontaktgebiet eines Halbleitergebiets erstreckt, wobei das dielektrische Zwischenschichtmaterial ein verspanntes dielektrisches Material zum Erzeugen einer Verformung in dem Halbleitergebiet aufweist; Bilden eines dielektrischen Beschichtungsmaterials zumindest teilweise auf inneren Seitenwänden der Kontaktöffnung, wobei das dielektrische Beschichtungsmaterial durch Ausführen eines subatmosphärischen chemischen Dampfabscheideprozesses (SA-CVD) unter Anwendung von TEOS als Vorstufenmaterial gebildet wird; Abtragen des dielektrischen Beschichtungsmaterials von der Unterseite der Kontaktöffnung, um Bereiche des Kontaktgebietes freizulegen; und Füllen der Kontaktöffnung mit einem metallenthaltenden Material.
Patent DE-102009013718-B4 (DE)
Title: Instrumentenaufnahme
Inventor: KOEGEL ROLF-DIETER
IPC: A61B19/02
Filed: 2009-03-20
Granted: 2013-12-05
Abstract: Aufnahme zur Unterbringung von chirurgischem Besteck, Dentalinstrumenten oder dergleichen medizinischen Gegenständen (2) mit einem Träger (4), der einen Aufnahmebereich (5) aufweist, welcher mit einer Mehrzahl von Öffnungen versehen ist, in welche die Gegenstände (2) und/oder diese tragende Haltemittel in Gebrauchsstellung mit zumindest einem Teil ihrer Länge eingreifen, wobei der Träger (4) eine Mehrzahl übereinander angeordneter, ebener Rahmenteile (7, 8, 9) aufweist und wobei zumindest ein erstes, zuoberst angeordnetes Rahmenteil (7) mit einer ersten Gitterstruktur (10) versehen ist, welche durch das Rahmenteil (7) begrenzt zumindest einen Teilbereich des Aufnahmebereichs (5) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (4) mit einem Rahmenteil (8, 9) versehen ist, das von Streben durchzogen ist, von welchen in Richtung der höher angeordneten Rahmenteile (7, 8) Halteelemente (17) ragen, die Gegenstände (2) verliersicher an dem Aufnahmebereich (5) des Trägers (4) halten, und dass die Halteelemente (17) als zungenartige Vorsprünge ausgebildet sind, die unter einer Vorspannung mit einem Rücksprung an einem Schaft (15) des Gegenstands (2) in Eingriff stehen.
Patent DE-102009020440-B4 (DE)
Title: Manuell betätigbare Sensorschleuse
Inventor: SCHIFFER JENS-HENDRIK
IPC: G01K1/14
Filed: 2009-05-08
Granted: 2011-03-31
Abstract: Eine manuell betätigbare Sensorschleuse zum auswechselbaren Einbau von Messsensoren (13) in Prozessbehälter (5) umfasst - einen Basiskörper (2), der mit einem Prozessbehälter (5) verbindbar ist, - eine im Basiskörper (2) verschiebbar gelagerte Sensoreinheit (8), die vorzugsweise aus einem Tauchrohr (9) mit einem darin gehaltenen Messsensor (13) besteht und die zwischen einer Messposition und einer Wartungsposition verschiebbar sind, - einen spindelartigen Verschiebantrieb (24) für die Sensoreinheit (8), umfassend eine äußere, manuell drehbare Gewindehülse (25) und einen darin sitzenden, damit in Eingriff stehenden Gewindekolben (27), an dem die Sensoreinheit (8) angeordnet ist, und - ein mit dem Gewindekolben (27) in Eingriff stehendes Innengewinde (30) an der Gewindehülse (25), das als mehrgängiges Gewinde ausgebildet ist.
Patent DE-102009035535-B4 (DE)
Title: Faltbarer Einkaufskorb
Inventor: LANGKAU MARTIN
IPC: A45C7/00
Filed: 2009-07-31
Granted: 2018-02-22
Abstract: Faltbarer Einkaufskorb (1) mit einem Tragegriff (2) und einem eine Wanne (3) des Einkaufskorbes (1) bildenden flexiblen Material, – wobei der Einkaufskorb (1) einen im Wesentlichen rechteckigen Rahmen (4) aufweist, dessen oberer Steg den Tragegriff (2) bildet, – wobei die Wanne (3) des Einkaufskorbs (1) beidseitig aus dem Rahmen (4) herausklappbar ist, wobei deren Klappachse (5) im Bereich des unteren Stegs und damit parallel zum oberen Steg verläuft, wobei – die Wanne (3) zwischen einem Gebrauchszustand und einem Nichtgebrauchszustand verstellbar ist, wobei sie im Gebrauchszustand ein Ladevolumen bildet und im Nichtgebrauchszustand platzsparend vollständig innerhalb des Rahmens (4) angeordnet ist, – die Wanne (3) zwei aus dem Rahmen (4) herausklappbare Bodenteile (6, 6') aufweist, deren Klappachse (5) im Bereich des unteren Stegs und parallel zum oberen Steg verlaufen, – an einer der Klappachse (5) gegenüberliegenden Seite der Bodenteile (6, 6') jeweils eine um eine parallele zweite Klappachse (5') klappbare Stirnwände (7, 7') vorgesehen sind, – zwei Seitenwände (8, 8') der Wanne (3) jeweils an den orthogonal zu den Klappachsen (5, 5') der Bodenteile/Stirnwände (6, 6', 7, 7') verlaufenden Seiten befestigt sind, – jede Seitenwand (8, 8') über zumindest eine Schnellbefestigungseinrichtung, insbesondere über einen Druckknopf (9, 9'), mit einer Innenseite des Rahmens (4) verbindbar ist.
Patent DE-102009037815-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Objektes
Inventor: FRUTH CARL
IPC: C04B35/622
Filed: 2009-08-18
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Objektes (7) durch selektives Verfestigen eines Aufbaumaterials, bei dem eine Maske (9) mit wenigstens einer Strahlungsquelle (5) flächig bestrahlt wird, wobei die Maske (9) entfernt von der Aufbauebene (6) angeordnet ist und unter Verwendung einer Abbildeoptik (13) ein Abbild der Maske (9) auf der Aufbauebene (6) erzeugt wird, wobei die Maske (9) auf einem reflektierenden Maskenträger (8b) angeordnet ist und von der von der Strahlungsquelle (5) abgegebenen Strahlung (4) zweimal durchstrahlt wird, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Strahlungsquellen (5) vorgesehen sind, welche gleichzeitig oder alternativ zueinander verwendet werden.
Patent DE-102010000906-B4 (DE)
Title: Konjugate für den Nachweis doppelsträngiger Nukleinsäuren
Inventor: SCHUHMANN WOLFGANG
IPC: C12Q1/68
Filed: 2010-01-14
Granted: 2012-07-12
Abstract: Konjugat zum Nachweis doppelsträngiger Nukleinsäure, dadurch gekennzeichnet, dass das Konjugat umfasst: (i) mindestens einen Interkalator, der ungeladen ist und spezifisch an doppelsträngige Nukleinsäure bindet; (ii) mindestens einen Spacer, der kovalent an den Interkalator gebunden ist; (iii) mindestens ein erstes Linkermolekül, das kovalent an den Spacer gebunden ist, wobei das erste Linkermolekül Biotin oder ein Biotinderivat ist; (iv) mindestens ein zweites Linkermolekül, das spezifisch an das erste Linkermolekül bindet, wobei das zweite Linkermolekül Avidin, Streptavidin, Neutravidin oder ein biotin-bindendes Fragment von Avidin, Streptavidin oder Neutravidin ist; und (v) mindestens einen nachweisbaren Marker, der an das zweite Linkermolekül gebunden ist und ein nachweisbares Signal erzeugt, wobei der Marker ein biotinylierter Marker ist.
Patent DE-102010017280-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Insassensensor
Inventor: YAMANAKA SHOICHI
IPC: G01L1/14
Filed: 2010-06-08
Granted: 2023-05-04
Abstract: Kapazitiver Insassensensor (1) zum Erfassen eines Insassen auf einem Fahrzeugsitz, aufweisend:eine elektrostatische Sensormatte (10), welche im Inneren des Fahrzeugsitzes angeordnet ist, wobei diese Matte enthält:ein Basiselement (20), undeine Hauptelektrode (21), welche auf dem Basiselement so angeordnet ist, dass sie den Insassen basierend auf einer Kapazitätsänderung erfassen kann, wobeidie Hauptelektrode aufweist:eine erste Elektrode (27) undeine zweite Elektrode (26), um die erste Elektrode abzudecken, wobei die zweite Elektrode billiger als die erste Elektrode ist,wobei das Basiselement eine Mehrzahl von U-förmigen U-Teilen (11) umfasst, wobei ein U-Teil aufweist:zwei Erstreckungsabschnitte (11a), welche sich im Wesentlichen gerade in einer ersten Richtung erstrecken,einen gebogenen Abschnitt (11b), welcher Enden der Erstreckungsabschnitte verbindet, undeine Öffnung (14), welche in der ersten Richtung vertieft ist und durch die Erstreckungsabschnitte und den gebogenen Abschnitt umgeben ist,wobei die U-Teile, welche zueinander benachbart lokalisiert sind, miteinander so verbunden sind, dass sie einen S-förmigen S-Teil (17) so ausbilden, dass die Öffnungen abwechselnd in Richtung einer ersten Seite der ersten Richtung oder einer zweiten Seite der ersten Richtung geöffnet sind,wobei das Basiselement durch eine Mehrzahl der S-Teile ausgestaltet ist, unddie erste Elektrode zu der Öffnung benachbart lokalisiert ist, wenn die erste Elektrode auf dem gebogenen Abschnitt ausgestaltet ist.
Patent DE-102010035210-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung verlorener Daten und zur Korrektur korrumpierter Daten
Inventor: MATUZ BALAZS
IPC: H03M13/11
Filed: 2010-08-24
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur Rückgewinnung verlorener Daten und zur Korrektur korrumpierter Daten, die von einer Sende-Vorrichtung an eine Empfangs-Vorrichtung übertragen werden, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: – Kodieren der Daten durch einen Kodierer, der mit der Sende-Vorrichtung verbunden ist, – Übertragen der Daten von der Sende-Vorrichtung an die – Empfangs-Vorrichtung über eine Übertragungs-Vorrichtung und – Dekodieren der Daten durch einen mit der Empfangs-Vorrichtung verbundenen Dekodierer, wodurch während des Dekodierens eine Rückgewinnung verlorener und/oder korrumpierter Daten durch Lösen des Gleichungssystems einer Parity-Check-Matrix H durchgeführt wird, wobei ein übertragenes Codewort auf der Empfangs-Seite in einen korrekt empfangenen Teil und einen fehlenden Teil unterteilt wird und die folgende Gleichung gilt:wobei die Matrixderart manipuliert wird, dass ihr unterer Teil nur Null-Einträge enthält, was zu der Gleichungführt, wobeieinigen unbekannten Codewort-Symbolen entspricht und x'K bekannten Codewort-Symbolen entspricht, wobeider Teil der Parity-Check-Matrix H ist,...
Patent DE-102010038796-B4 (DE)
Title: Dünnschichtsolarzelle und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: DIMER MARTIN DR
IPC: H01L31/0224
Filed: 2010-08-02
Granted: 2014-02-20
Abstract: Dünnschichtsolarzelle mit einem frontseitigen Glassubstrat (2), einer direkt über dem Glassubstrat (2) angeordneten Barriereschicht (4), einem direkt darüber angeordneten Frontkontakt, einem direkt über dem Frontkontakt angeordneten Absorber und einem direkt über dem Absorber angeordneten Rückkontakt, die als Frontkontakt ein TCO-Schichtsystem aus einer über der Barriereschicht (4) abgeschiedenen intrinsischen TCO-Schicht (5) und einer darüber angeordneten dotierten TCO-Schicht (6) aufweist, wobei die dotierte TCO-Schicht (6) selbst zweischichtig ausgebildet ist, bestehend aus einer direkt auf der intrinsischen TCO-Schicht (5) abgeschiedenen ersten dotierten TCO-Teilschicht (7) und einer unmittelbar auf der ersten dotierten TCO-Teilschicht (7) abgeschiedenen zweiten dotierten TCO-Teilschicht (8), und wobei zwischen der intrinsischen TCO-Schicht (5) und dem Substrat (2) die Barriereschicht (4) eingebaut ist und wobei die beiden TCO-Teilschichten (7, 8) einen unterschiedlichen Dotierungsgrad und/oder unterschiedliche Dotierungselemente aufweisen.
Patent DE-102011005123-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Vermessen eines Werkstücks
Inventor: EIBLMEIER HERMANN
IPC: G01B5/008
Filed: 2011-03-04
Granted: 2012-10-04
Abstract: Messvorrichtung (10) zum Vermessen eines Werkstücks mit  – einem Achsensystem (38) mit mindestens einem beweglich gelagerten Arm (40);  – einer Scanvorrichtung (42), die an dem beweglich gelagerten Arm (40) des Achsensystems (38) angeordnet ist; und  – einer Lagerungsvorrichtung (44) zum Lagern des Werkstücks; wobei  die Messvorrichtung (10) weiterhin ein Gehäuse (30, 48, 50) umfasst, in dem zumindest der Arm (40) des Achsensystems (38), die Scanvorrichtung (42) sowie die Lagerungsvorrichtung (44) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gehäuse (30, 48, 50) eine Transportvorrichtung (32a, 32b, 32c, 32d) zum Transportieren des Gehäuses (30, 48, 50) einschließlich zumindest des Achsensystems (38), der Scanvorrichtung (42) sowie der Lagerungsvorrichtung (44) umfasst, und  dass das Gehäuse (30, 48, 50) einen Grundtragrahmen (46) aufweist, wobei die Transportvorrichtung (32a, 32b, 32c, 32d) mit dem Grundtragrahmen (46) des Gehäuses (30, 48, 50) gekoppelte Staplerschuhe (32a, 32b, 32c, 32d) umfasst.
Patent DE-102011005816-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: DAUPHIN JULIEN
IPC: A61C13/38
Filed: 2011-03-18
Granted: 2012-11-08
Abstract: Dosiervorrichtung, insbesondere Dosiervorrichtung für Dentalreinigungspulver, umfassend eine Aufnahmeeinheit und eine Verschlusseinheit, wobei die Aufnahmeeinheit einen Durchtrittskanal mit einer Anschlaggeometrie aufweist, wobei die Verschlusseinheit ein Verschlusselement aufweist, welches verlagerbar im Durchtrittskanal angeordnet ist, wobei in einem ersten Betriebszustand das Verschlusselement mittels einer Vorspannung gegen die Anschlaggeometrie gepresst ist und auf diese Weise der Durchtrittskanal verschlossen ist, wobei über Anlegen einer Kraft, die größer als die Vorspannung und dieser entgegengerichtet ist, das Verschlusselement in einen zweiten Betriebszustand bringbar ist, wobei der zweite Betriebszustand durch das Abheben des Verschlusselements von der Anschlaggeometrie und die damit folgende Freigabe des Durchtrittskanals gekennzeichnet ist.
Patent DE-102011006613-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsschaltung
Inventor: BETTE HOLGER
IPC: H05B45/345
Filed: 2011-03-31
Granted: 2023-11-30
Abstract: Beleuchtungsschaltung für eine Lichtlaufzeitkamera,mit mindestens einer Lichtquelle (D1, D2, D3), vorzugsweise einer Leuchtdiode,mit mindestens einem Schalter (Q1, Q2) zur Beeinflussung der Lichtquelle (D1, D2, D3),mit mindestens einer im Strompfad der Lichtquelle (D1, D2, D3) angeordneten Strombegrenzungsvorrichtung (T3, TD4, D5, DR6), insbesondere einem Begrenzungsschalter (T3, T4) und/oder einer Begrenzungsdiode (D4, D5, D6),dadurch gekennzeichnet,dass parallel zur Strombegrenzungsvorrichtung (T3, TD4, D5, DR6) ein Parallelkondensator (C1, ... C5) angeordnet ist,wobei die Strombegrenzungsvorrichtung als Schalter (T3, T4) oder als Zenerdiode (D5, D6) oder als Kombination von Schalter (T4) und Zenerdiode (D4) ausgebildet ist.
Patent DE-102011016769-B4 (DE)
Title: EUV-Spiegelmodul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KOOLS JACQUES
IPC: G21K1/06
Filed: 2011-04-12
Granted: 2018-09-13
Abstract: Extrem-Ultraviolett-Spiegelmodul, umfassend:- ein Substrat (20) mit einem Körper (21) mit einer gekrümmten oberen Fläche(22), wobei das Substrat (20) aus einem Substratmaterial gebildet ist, ausgewählt aus der Gruppe von Substratmaterialien, umfassend: Nickel, Nickellegierung, Silizium oder Siliziumcarbid,und die obere Substratfläche (22) eine intermediäre Oberflächengenauigkeit und eine Krümmung aufweist sowie das Substrat (20) mindestens einen Kühlkanal (100) umfasst;- einen Nickel-elektrogeformten Spiegel (30) mit vorderen (32) und rückwärtigen(34) gekrümmten Flächen mit einer Dicke zwischen 1 mm und 2 mm und einer Oberflächengenauigkeit, die besser ist als die intermediäre Oberflächengenauigkeit des Substrates (20), wobei die obere Substratfläche (22) nicht die exakte Oberflächengestalt wie der Nickel-elektrogeformte Spiegel (30) aufweist und die Krümmung der elektrogeformten Spiegelvorder- und -rückflächen nur im Wesentlichen mit der Krümmung der oberen Substratfläche (22) übereinstimmt;- ein selbstausgleichendes Bondingmaterial (40), angeordnet zwischen der oberen Substratfläche (22) und der elektrogeformten Spiegelrückfläche (34), wobei das Bondingmaterial (40) bei einer Schmelztemperatur fließfähig ist und das Substrat (20) an den elektrogeformten Spiegel (30) bei einer Temperatur unterhalb des Schmelzpunkts bindet, dadurch gekennzeichnet, dass- das Bondingmaterial eine Dicke zwischen 10 und 1000 µm aufweist und die Oberflächenunregelmäßigkeiten in der oberen Fläche (22) des Substrates ausgefüllt werden und ein ausreichender thermischer Kontakt zwischen dem Substrat (20) und dem elektrogeformten Spiegel bereitgestellt wird.
Patent DE-102011050823-B4 (DE)
Title: Werkzeugbehälter
Inventor: KEIDEL STEPHAN
IPC: B25H3/02
Filed: 2011-06-01
Granted: 2023-06-22
Abstract: Werkzeugbehälter (10), enthaltend
 a) ein Gehäuse (12) mit wenigstens zwei vertikalen und parallel angeordneten Seitenwänden (25, 27),
 b) im Gehäuse (12) jeweils zueinander parallele und horizontale Führungen (42), welche an den Seitenwänden (25, 27) vorgesehen sind,
 c) eine Schublade (14, 16) mit einem Boden (56) und zwei Schubladenseitenwänden (48), wobei die Schublade (14, 16) mit einem Roll- und/oder Gleitsystem (35) innerhalb der Führungen (42) beweglich ist,
 d) die Führungen (42) als rippenartige Profilstruktur (40) ausgebildet sind, welche in den Seitenwänden (25, 27) integriert sind,
 e) die rippenartige Profilstruktur (40) der Führungen als horizontale Führungsnuten (42) in den Seitenwänden (25, 27) ausgebildet ist, wobei die Schublade (14, 16) an den Seitenwänden (48) entsprechende profilierte Führungsvorsprünge (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 f) die Schublade (14, 16) an ihren beiden Seitenwänden (48) jeweils mehrere Führungen (42) mit entsprechenden Führungsvorsprüngen (46) beansprucht.
Patent DE-102011056581-B4 (DE)
Title: Gelförmiger Treibstoff
Inventor: RAMSEL JÜRGEN
IPC: C06D5/00
Filed: 2011-12-19
Granted: 2016-08-11
Abstract: Gelförmiger Treibstoff, bestehend aus wenigstens einem Kohlenwasserstoff, der wenigstens eine Nitrogruppe enthält, als monergoler Basistreibstoff und wenigstens einem Gelbildner, wobei der Treibstoff zusätzlich wenigstens einen festen Oxidator enthält und einspritzbar ist und wobei der Gelbildner ein LMOG-Gelbildner ist.
Patent DE-102011075960-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Innenleuchte
Inventor: TAKASAKI TETSURO
IPC: F21V21/08
Filed: 2011-05-17
Granted: 2015-10-15
Abstract: Leuchtenanordnung (40), die zur Anbringung an einer Verstärkung (60) über eine in einem Dachblech (50) ausgebildete Öffnung eingerichtet ist, wobei die Leuchtenanordnung (40) umfasst: ein Gehäuse (20); eine Klemme (20c), die so eingerichtet ist, dass sie an einem Umfangsrand (61) einer Öffnung der Verstärkung (60) arretiert wird, und die einen Basisabschnitt (20B), der mit dem Gehäuse (20) verbunden ist, einen umgekehrt-U-förmigen Abschnitt (20U), der mit dem Basisabschnitt (20B) verbunden ist, eine Arretierung (20L), die mit dem umgekehrt-U-förmigen Abschnitt (20U) verbunden ist, ein vorstehendes Teil (20T), das von einem unteren Ende der Arretierung (20L) vorsteht, einen Verlängerungsabschnitt (20E), der sich von dem vorstehenden Teil (20T) weiter nach unten erstreckt, und ein seitliches vorstehendes Teil enthält (20S), das an einer seitlichen Fläche des Verlängerungsabschnitts (20E) an einem unteren Abschnitt ausgebildet ist; und ein vorderes vorstehendes Teil (20F), das an dem Gehäuse (20) ausgebildet ist und dem seitlichen vorstehenden Teil (20S) mit einem dazwischen vorhandenen Zwischenraum zugewandt ist; wobei das seitliche vorstehende Teil (20S) so eingerichtet ist, dass es in einem Zustand mit dem vorderen vorstehenden Teil (20E) in Kontakt kommt, in dem die Klemme (20C) an dem Umfangsrand (61) der Öffnung der Verstärkung (60) arretiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand zwischen dem vorderen vorstehenden Teil (20F) und der Verstärkung (60) eine Länge von dem unteren Ende der Arretierung (20L) zu einem vorderen Ende des Verlängerungsabschnitts (20E) ist.
Patent DE-102011101257-B4 (DE)
Title: Durchflussmesser und Verfahren zur Herstellung eines Durchflussmessers
Inventor: HORN ROLAND DR
IPC: G01F1/66
Filed: 2011-05-11
Granted: 2012-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Durchflussmesser (1) zur Bestimmung der Durchflussmenge eines strömenden Mediums mit mindestens einem ersten Gehäuse (2), in dem eine Ultraschallmessstrecke (3) vorgesehen ist, entlang der eine Laufzeitmessung mittels mindestens eines Ultraschallwandlers (4) zum Aussenden bzw. Empfangen von Ultraschallsignalen durchführbar ist, einem zweiten Gehäuse (5), welches ein Rechenwerk (6) mit elektronischen Bauteilen beinhaltet, mittels denen eine Signalbearbeitung und/oder Signalauswertung durchführbar ist, sich der Ultraschallwandler (4) im Bereich des ersten Gehäuses (2) befindet, das zweite Gehäuse (5) über Kopf mit Vergussmasse (7) zumindest teilweise gefüllt ist und die Vergussmasse (7) des zweiten Gehäuses (5) den im Bereich des ersten Gehäuses (2) befindlichen Ultraschallwandler (4) nach außen abdichtet. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Durchflussmessers.