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Patent DE-102018116861-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Schaltbefehls für eine Kettenschaltung, Kettenschaltung für ein Fahrzeug mit einem Tretkurbelantrieb sowie Fahrzeug
Inventor: SCHUELER MAIK
IPC: B62M6/45
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Schaltbefehls für eine Kettenschaltung eines Fahrzeugs mit einem Tretkurbelantrieb, einer Kette, mindestens einem Antriebsrad und mit einem Hilfsmotor, wobei eine Gangwechselanforderung, insbesondere eines Benutzers oder einer Gangwechsel-Steuervorrichtung, empfangen wird, wobei ein Stillstand oder ein Rückwärtslauf der Kette detektiert wird, die Kette von dem Tretkurbelantrieb und dem Antriebsrad entkoppelt und durch den Hilfsmotor des Fahrzeugs in einen Vorwärtslauf versetzt wird und wobei ein Schaltbefehl in Abhängigkeit von der Gangwechselanforderung erzeugt wird während die Kette von dem Tretkurbelantrieb und dem Antriebsrad entkoppelt ist und durch den Hilfsmotor in einen Vorwärtslauf versetzt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Kettenschaltung für ein Fahrzeug mit einem Tretkurbelantrieb, einer Kette, mindestens einem Antriebsrad und mit einem Hilfsmotor, wobei die Kettenschaltung eine Steuereinrichtung zum Empfangen einer Gangwechselanforderung, insbesondere eines Benutzers oder einer Gangwechsel-Steuervorrichtung, umfasst, wobei die Kettenschaltung mehrere schaltbare Kupplungen aufweist und die Steuereinrichtung dazu konfiguriert ist, einen Stillstand oder einen Rückwärtslauf der Kette zu detektieren, die schaltbaren Kupplungen und den Hilfsmotor des Fahrzeugs derart anzusteuern, dass die Kette von dem Tretkurbelantrieb und dem Antriebsrad entkoppelt und durch den Hilfsmotor in einen Vorwärtslauf versetzt wird und einen Schaltbefehl in Abhängigkeit von der Gangwechselanforderung zu erzeugen während die Kette von dem Tretkurbelantrieb und dem Antriebsrad entkoppelt ist und durch den Hilfsmotor in Vorwärtslauf versetzt wird.
Patent DE-102018117378-A1 (DE)
Title: Leistungsversorgung, Lampe, bewegliche Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Leistungsversorgung
Inventor: ARITA KOSAKU
IPC: F21V31/00
Filed: 2018-07-18
Abstract: Eine Leistungsversorgung (1) beinhaltet ein Gehäuse (100), das ein Wärme leitendes Material beinhaltet und eine innere Oberfläche und eine äußere Oberfläche aufweist. Das Gehäuse (100) ist eine einstückige Komponente, die im Wesentlichen Rohrform aufweist. Die Leistungsversorgung (1) beinhaltet zudem eine Leiterplatte (200), die in dem Gehäuse (100) angeordnet ist. Die Leiterplatte (200) weist eine erste Oberfläche (201), an der eine oder mehrere Schaltungskomponenten (210) montiert sind, und eine zweite Oberfläche (202) an einer entgegengesetzten bzw. gegenüberliegenden Seite der ersten Oberfläche (201) auf. Die Leistungsversorgung (1) beinhaltet zudem eine erste Abdeckung (300), die über einer ersten Öffnung (101) an einem ersten Endabschnitt des Gehäuses (100) auf einer Rohrachse angeordnet ist, und eine zweite Abdeckung (400), die über einer zweiten Öffnung (102) an einem zweiten Endabschnitt des Gehäuses (100) auf der Rohrachse angeordnet ist. Die erste Oberfläche (201) der Leiterplatte (200) weist zu der inneren Oberfläche des Gehäuses (100).
Patent DE-102018119930-A1 (DE)
Title: Redox-Flow-Batterie
Inventor: Weber Jürgen
IPC: H01M8/18
Filed: 2018-08-16
Abstract: Redox-Flow-Batterie, umfassend eine Elektrodeneinheit (2) mit einer negativen und einer positiven Halbzelle (3, 4), wobei jede Halbzelle (3, 4) in einen Kreislauf (6, 7), in dem jeweils mittels einer Pumpe (12, 13) eine Elektrolytlösung (8, 9) förderbar ist, eingebunden ist, wobei die beiden Pumpen (12, 13) einander nachgeschaltet sind und über einen gemeinsamen Antriebsmotor (14) antreibbar sind.
Patent DE-102018120248-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verschaltung von Solarzellen, dazugehöriger Solarzellenstring sowie dazugehöriges Solarmodul
Inventor: DAHLINGER MORRIS
IPC: H01L31/18
Filed: 2018-08-20
Abstract: Verfahren zur elektrischen Verschaltung von wenigstens zwei Solarzellen, das Verfahren umfassend die folgenden Schritte:a. Anlegen eines elektrischen Verbinders an den elektrischen Kontakt einer ersten Solarzelle und an den elektrischen Kontakt einer zweiten Solarzelle; undb. Herstellung elektrischer Druckkontakte zwischen dem Verbinder und den elektrischen Kontakten der beiden Solarzellen.
Patent DE-102018126036-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum setzen eines kachelregisterpaars auf null
Inventor: SADE RAANAN
IPC: G06F9/30
Filed: 2018-10-19
Abstract: Hier dargelegte Ausführungsformen betreffen Systeme und Verfahren zum Nullen eines Kachelregisterpaars. In einem Beispiel umfasst ein Prozessor Decodierschaltkreise zum Decodieren einer Matrixpaar-Nullungsanweisung mit Feldern für einen Opcode und einer Kennung zum Identifizieren einer Zielmatrix mit einem PAIR-Parameter gleich TRUE; und Ausführungsschaltkreise zum Ausführen der decodierten Matrixpaar-Nullungsanweisung zum Nullen jedes Elements einer linken Matrix und einer rechten Matrix der identifizierten Zielmatrix.
Patent DE-102018132004-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum ermitteln der lenkleistung
Inventor: HWA IAN Y
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Es sind Verfahren und Vorrichtungen zum Ermitteln der Lenkleistung vorgesehen. Das Verfahren beinhaltet: Erzeugen eines Drehmomentstörsignals; Anwenden des Drehmomentstörsignals auf einen Drehmomentbefehl des Lenksystems; Messen eines Drehmomentwerts am Lenksystem; Aufzeichnen des Messwerts und eines dem Drehmomentstörsignal zugeordneten Werts; Berechnen mindestens einer Leistungsmetrik des Lenksystems basierend auf dem aufgezeichneten Messwert und einem aufgezeichneten, dem Drehmomentstörsignal zugeordneten Wert; und selektives Verbessern eines Lenksystems basierend auf der mindestens einen Leistungsmetrik.
Patent DE-102018133609-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: KITAYA KOKI
IPC: H04N5/232
Filed: 2018-12-27
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung umfasst eine Steuereinheit, die konfiguriert ist zum, falls ein Betriebsmodus beim Aufnehmen eines Weitsichtfeldbilds ein erster Betriebsmodus ist, Durchführen einer Steuerung zum Ausschneiden eines ersten Bereichs, in dem ein vorbestimmter Bereich mit Bezug auf eine Mitte eines ausgeschnittenen Bilds eines von über einer Bildgebungsvorrichtung, oben in einer Gravitationsrichtung und unten in der Gravitationsrichtung umfasst, und, falls der Betriebsmodus ein zweiter Betriebsmodus ist, Durchführen einer Steuerung zum Ausschneiden eines zweiten Bereichs, in dem, verschieden von dem ersten Bereich, ein vorbestimmter Bereich mit Bezug auf eine Mitte eines ausgeschnittenen Bilds eine Richtung senkrecht zu einer vertikalen Richtung der Bildgebungsvorrichtung oder eine Richtung senkrecht zur Gravitation umfasst, oder Nichtdurchführen eines Ausschneidens.
Patent DE-102018206844-A1 (DE)
Title: Augplatteneinheit und Verzurrösenanordnung, die dieselbe umfasst
Inventor: HSIEH JUNG-KUANG
IPC: B63B25/22
Filed: 2018-05-03
Abstract: Eine Verzurrösenanordnung umfasst eine Befestigungseinheit und eine Augplatteneinheit, die zwei Flügelbauglieder und ein Brückenbauglied umfasst. Die Flügelbauglieder sind um eine Bolzenachse winklig voneinander verschoben. Jedes der Flügelbauglieder weist einen Randabschnitt und einen Körperabschnitt auf, der mit einer Verzurröse gebildet ist, die konfiguriert ist, um an ein unteres Ende einer Verzurrstangenanordnung zu koppeln. Das Brückenbauglied weist eine äußere Verbindungsoberfläche auf, die nach außen gerichtete Regionen der Randabschnitte der Flügelbauglieder miteinander verbindet, und eine Innenverbindungsoberfläche, die sich in einer Umfangsrichtung um die Bolzenachse erstreckt, um nach innen gerichtete Regionen der Randabschnitte der Flügelbauglieder miteinander zu verbinden.
Patent DE-102018210961-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Auftankvorganges zum Befüllen einer Kraftstofftankeinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einem gasförmigen Kraftstoff, Auftankvorgangplanungseinrichtung, Auftankvorrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: RAVINEL BAPTISTE
IPC: F17C5/06
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Auftankvorganges zum Befüllen einer Kraftstofftankeinrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10) mit einem gasförmigen Kraftstoff, das Verfahren aufweisend die folgenden, durch eine Auftankvorgangplanungseinrichtung (28) durchgeführten Schritte: Erzeugen eines Auftanksignals, das einen Auftankparameter beschreibt, der eine Einstellung einer Auftankvorrichtung (24) zum Befüllen der Kraftstofftankeinrichtung (12) und/oder eine Einstellung der Kraftstofftankeinrichtung (12) beschreibt (S4), und Übertragen des erzeugten Auftanksignals an eine Steuereinrichtung (34) der Auftankvorrichtung (24, S5). Die Auftankvorgangplanungseinrichtung (28) führt zum Vorgeben des Auftankparameters die folgenden Schritte durch: Empfangen eines Kraftstofftankparametersignals, das einen Wert eines Ausgestaltungsparameters beschreibt, der eine statische Eigenschaft der Kraftstofftankeinrichtung (12) in Bezug auf dessen individuelle Ausgestaltung beschreibt (S2), und Ermitteln des Auftankparameters in Abhängigkeit von dem festgestellten Wert, wobei der durch das erzeugte Auftanksignal beschriebene Auftankparameter die Eigenschaft der Ausgestaltung berücksichtigt (S3).
Patent DE-102018212343-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schichtweisen Aufbau eines Bauteils
Inventor: MAYER CARMEN
IPC: C23C4/12
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum schichtweisen Aufbauen eines Bauteils (2), bei welchem Verfahren ein pulverförmiger Werkstoff (4) in Form von Schichten (5) aufgebracht wird, und je Schicht (5) mittels einer Strahlquelle (6) bereichsweise bestrahlt und damit verfestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein Schweißzusatzwerkstoff (16) in geformten Zustand vorgehalten und im Zuge des schichtweisen Aufbauens zumindest zeitweilig durch Auftragsschweißen aufgeschweißt wird.
Patent DE-102018214861-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer Flüssigkeit und Vorrichtung
Inventor: STREICH OLAF
IPC: C02F9/02
Filed: 2018-08-31
Abstract: Offenbart sind ein Verfahren zur Behandlung eines beispielhaften emulsionsartigen Flüssigkeitsgemisches, das zumindest zwei Flüssigkeiten von unterschiedlicher Dichte aufweist, insbesondere von Bilgenwasser auf Schiffen, die in einem Flüssigkeitstank gesammelt wird, wobei die Behandlung eine zumindest zweistufige Vorreinigung aufweist, die eine Flüssigkeitsabscheidung wie eine Ölabschneidung und eine Grobfiltration der in der nach der nahezu vollständigen Abscheidung zurückbleibenden Flüssigkeit enthaltenden Trübstoffen, Schwebstoffe und dergleichen enthält, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018214974-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/13
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit Profilpositven, wie Profilbändern oder Profilblockreihen, welche über den Laufstreifenumfang gemäß einer Pitchfolge aus zumindest zwei Pitches (L, M, K) mit unterschiedlichen Umfangslängen (l L , l M , l K ) angeordnet sind, und mit zumindest einer auf Profiltiefe (T 1 ) ausgeführten Umfangsrille (2) mit einem Rillengrund (2a), Rillenflanken (2b) und Rillenkanten (2c), wobei am Rillengrund (2a) eine Vielzahl von voneinander beabstandeten, freistehenden Vorsprüngen (6) ausgebildet ist, welche eine Höhe (h 1 ) von 10% bis 30% der Profiltiefe (T 1 ), eine Breite (b 1 ) von 25% bis 40% der Breite (B 1 ) der Umfangsrille (2) und eine Erstreckungslänge (1 1 ) von 15% bis 40% der Umfangslänge (l L , l M , l K ) des jeweiligen Pitches (L, M, K) aufweisen.
 Seitlich jedes freistehenden Vorsprunges (6) sind beide Rillenkanten (2c) der Umfangsrille (2) derart abschnittsweise angefast, dass die Rillenflanken (2b) Fasen (2'b) aufweisen, welche jeweils den freistehenden Vorsprung (6) in Umfangsrichtung zumindest einseitig überragen.
Patent DE-102018215262-A1 (DE)
Title: Klimaservicegerät und Verfahren zum Befüllen einer Fahrzeugklimaanlage
Inventor: MERLI MATTEO
IPC: F25B45/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: Klimaservicegerät (1) zum Befüllen einer Fahrzeugklimaanlage (100) mit einem Kühlmitteltank (12), einer Entnahmeleitung (14), welche über einen Fluidanschluss (4) mit dem Kühlmitteltank (12) verbunden ist, einer Zwischenleitung (16), wobei die Zwischenleitung (16) ein schaltbares Ventil (6) aufweist und über einen Verzweigungspunkt (18) mit mindestens einer Serviceleitung (20, 30) verbunden ist. Eine Gasleitung (15) ist über einen Gasanschluss (25) mit dem Kühlmitteltank (12) und mit der Zwischenleitung (16) verbunden, wobei über die Gasleitung (15) Kühlmittel aus dem Kühlmitteltank (12) in die Zwischenleitung (16) strömen kann.
Patent DE-102018216537-A1 (DE)
Title: Abzweigung von Kathodenabgas in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: LAWLOR VINCENT
IPC: H01M8/0662
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (100a; 100b; 100c; 100d) für ein Kraftfahrzeug (20), aufweisend wenigstens einen Brennstoffzellenstapel (1) mit einem Anodenabschnitt (2) und einem Kathodenabschnitt (3), eine Brennstoffquelle (6) und eine Wasserquelle (7) zum Bereitstellen eines Brennstoff-Wasser-Gemisches, eine Kathodenzuführgas-Fördervorrichtung (18) zum Fördern eines Kathodenzuführgases zu wenigstens einem ersten Wärmetauscher (17; 17a, 17b) stromabwärts der Kathodenzuführgas-Fördervorrichtung (18), den wenigstens einen ersten Wärmetauscher (17; 17a, 17b) zum Aufheizen des Kathodengases zur Verwendung im Kathodenabschnitt (3), und einen Nachbrenner (14) zum Verbrennen von Systemabgas vom Brennstoffzellenstapel (1), wobei ein Fluid-Verzweigungsabschnitt (13) zum Abzweigen eines ersten Teils des Kathodenabgases zum Nachbrenner (14) und eines zweiten Teils des angeordnet ist.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Rückgewinnung von Wasser aus Systemabgas in dem Brennstoffzellensystem (100a; 100b; 100c; 100d).
 Die Erfindung betrifft weiter ein Kraftfahrzeug mit dem Brennstoffzellensystem (100a; 100b; 100c; 100d).
Patent DE-102018216870-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Beleuchtungssystems für eine EUV-Anlage
Inventor: BAUMER FLORIAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-10-01
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Beleuchtungssystems für eine EUV-Anlage umfasst folgende Schritte: Einbauen von Spiegelmodulen (FAC1, FAC2, CO) des Beleuchtungssystems (ILL) an für die Spiegelmodule vorgesehenen Einbaupositionen zum Aufbau eines Beleuchtungsstrahlengangs, der von einer Quellenposition (SP) bis zu einem zu beleuchtenden Beleuchtungsfeld (BF) führt; Einkoppeln von Messlicht in den Beleuchtungsstrahlengang an einer Einkoppelposition vor einem ersten Spiegelmodul (FAC1) des Beleuchtungsstrahlengangs; Detektieren vom Messlicht nach Reflexion des Messlichts an jedem der Spiegelmodule des Beleuchtungsstrahlengangs; Ermitteln von Ist-Messwerten für mindestens eine Systemmessgröße aus detektiertem Messlicht, wobei die Ist-Messwerte einen Ist-Zustand der Systemmessgröße des Beleuchtungssystems repräsentieren; Ermitteln von Korrekturwerten aus den Ist-Messwerten; und Justieren mindestens eines Spiegelmoduls unter Verwendung der Korrekturwerte zur Veränderung des Ist-Zustandes in der Weise, dass bei Einstrahlung von EUV-Strahlung der EUV-Strahlungsquelle die Beleuchtungsstrahlung im Beleuchtungsfeld einer vorgegebenen Beleuchtungsspezifikation genügt. Dabei weist wenigstens eines der Spiegelmodule (CO) eine Spiegelfläche auf, an der eine IR-Beugungsstruktur (DS-IR) angebracht ist, die so ausgelegt ist, dass wenigstens ein Anteil auftreffender Strahlung aus dem Infrarotbereich aus dem Beleuchtungsstrahlengang herausgebeugt wird. Es wird Messlicht mit einer Wellenglänge λ aus dem sichtbaren Spektralbereich (VIS) verwendet, wobei die Wellenlänge λ des Messlichts derart ausgewählt wird, dass höhere Ordnungen von an der IR-Beugungsstruktur (DS-IR) gebeugtem Messlicht im Wesentlichen unterdrückt werden.
Patent DE-102018218158-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasnachbehandlung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KUSKE ANDREAS
IPC: F01N13/14
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder, bei der- jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen von Abgasen aus dem Zylinder via Abgasabführsystem (1) aufweist, wobei sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, und- mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem im Abgasabführsystem (1) angeordnet ist.Es soll eine Brennkraftmaschine der oben genannten Art bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Abgasnachbehandlung verbessert ist.Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass- mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem (3) mit einer verstellbaren Isolierung (2) ausgestattet ist, die in einer Arbeitsposition aktiviert ist und das Abgasnachbehandlungssystem (3) isoliert und in einer Ruheposition bei verminderter Isolation des Abgasnachbehandlungssystems (3) deaktiviert ist.
Patent DE-102018218435-A1 (DE)
Title: Von Hand greifbare Innenklinke
Inventor: RYU JAE-MIN
IPC: E05B79/06
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht eine von Hand greifbare Innenklinke vor. Einige Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung können einen oberen Handgriff und einen unteren Handgriff, die mit der Innenseite einer Tür eines Fahrzeugs gekoppelt sind, eine griffartige Innenklinke mit einem oberen Abschnitt, der mit dem oberen Handgriff in Eingriff steht, und einem unteren Abschnitt, der mit dem unteren Handgriff in Eingriff steht, und eine Innenklinkenstange, die innerhalb der griffartigen Innenklinke angebracht ist und so ausgebildet ist, dass sie mit der griffartigen Innenklinke um eine Achse in einer Längsrichtung verschwenkt, wenn die griffartige Innenklinke verschwenkt wird, wodurch eine Verriegelungseinrichtung der Tür betätigt wird, umfassen.
Patent DE-102018219649-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids, insbesondere Brennstoffeinspritzventil
Inventor: OPFER LARS
IPC: F02M61/18
Filed: 2018-11-16
Abstract: Das erfindungsgemäße Ventil, insbesondere Brennstoffeinspritzventil zeichnet sich dadurch aus, dass eine besonders hohe Struktur- und Schwingfestigkeit des Ventilsitzkörpers (5) vorliegt. Das Brennstoffeinspritzventil (1) umfasst einen erregbaren Aktuator zur Betätigung eines Ventilschließkörpers, der zusammen mit einer an dem Ventilsitzkörper (5) ausgebildeten Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet, und Abspritzöffnungen (7), die stromabwärts der Ventilsitzfläche (6) ausgebildet sind, wobei die Abspritzöffnungen (7) in einem kuppenartig in Abspritzrichtung nach außen stehenden Mittenbereich (44) des Ventilsitzkörpers (5) eingebracht sind. Die wenigstens eine Abspritzöffnung (7) beginnt in Strömungsrichtung gesehen mit einer Einlaufstufe (70), wobei die Einlaufstufe (70) einen mindestens 10 % größeren Durchmesser besitzt als den Durchmesser der eigentlichen Abspritzöffnung (7) und die Länge der Einlaufstufe (70) zwischen 20 % und 80 %, insbesondere zwischen 40 % bis 60 %, der Gesamtlänge aus Einlaufstufe (70) und Abspritzöffnung (7) beträgt.Das Brennstoffeinspritzventil eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102019006708-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem mit Getriebe für ein Fahrrad
Inventor: NICOLAI KARLHEINZ
IPC: B62M11/14
Filed: 2019-09-25
Abstract: Damit der Mensch unabhängig von der Gelände Topologie bergab und bergauf mit einer gleichmäßigen Trittfrequenz pedalieren kann, besitzen Fahrräder eine Schaltung. Hier gibt es unterschiedliche Schaltungsarten: Sehr weit verbreitet ist die sogenannte Kettenschaltung. An Fahrrädern mit elektrischer Unterstützung verschleißen diese Kettenschaltungen jedoch sehr stark. Im Geländeeinsatz liegt die Lebensdauer teilweise unter 1000 km. Neben der Kettenschaltung werden auch Nabenschaltungen verwendet. Alle Schaltungsarten sind nicht dafür gebaut, um die hohen Drehmomente der modernen E-bike Motoren Stand zu halten. Das neuartige Getriebe-Antriebssystem soll diese Nachteile überwinden.Innerhalb einer Tretlagereinheit TLE befindet sich ein Überlagerungsgetriebe , welches als Planetengetriebe ausgeführt ist. Der Fahrradfahrer bewegt zwei auf der Tretlagerwelle (14) angeordneten Tretkurbeln. Eine Hohlwelle (16) steht in Verbindung mit einem Ketten- oder Riemenrad und überträgt die mechanische Leistung des Menschen und die Leistung von mindestens zwei Motor Getriebeeinheiten MGA und MGB auf das Hinterrad des Fahrrades. Durch unterschiedliche Drehzahlen an den unterschiedlichen Motoren werden unterschiedliche Gangstufen und Übersetzungen erreicht. Hierzu werden die Elemente des Planetengetriebes, die Steg, Sonnenrad und Hohlrad genannt werden von zwei oder drei Motoren in unterschiedlicher Konfiguration angetrieben. Das mit der Neuheit ausgestattete Fahrrad benötigt keine separate Schaltung mehr. Der elektrische Antrieb und die Fahrradschaltung ist in einer Komponente vereinigt.Das elektrisches Antriebssystem mit Getriebe ist für alle elektrisch betriebenen Fahrzeuge verwendbar, die einen Pedalantrieb benötigen. Die Fahrzeuge können zwei, drei oder auch vier Räder besitzen und auf der Straße oder auch im Gelände betrieben werden.
Patent DE-102019007192-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von schüttfähigem Aufgabegut sowie Verfahren zum Öffnen einer solchen Vorrichtung
Inventor: CHRISTMANN STEFAN
IPC: B02C18/06
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Zerkleinern von schüttfähigem Aufgabegut. Die Vorrichtung besitzt ein einen Zerkleinerungsraum umschließendes Gehäuse (3), in dem ein um eine Achse (6) rotierender Rotor (7) angeordnet ist, der über seinen Umfang Rotorwerkzeuge (10) aufweist. Ferner umfasst die Vorrichtung einen Guteinlauf (13) zur Beschickung des Rotors (7) mit Aufgabegut, ein in einem Siebhalter (2) gehaltenes Sieb (14), das entlang eines Teils des Rotorumfangs angeordnet ist und zur Abtrennung des ausreichend zerkleinerten Guts dient, und einen Gutaustrag zum Abzug des ausreichend zerkleinerten Guts aus dem Zerkleinerungsraum. Dabei ist der Siebhalter (2) zum Öffnen des Gehäuses (3) um eine erste Schwenkachse (25) schwenkbar. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Siebhalter (2) zusätzlich um eine zweite Schwenkachse (26) schwenkbar ist. Ein Öffnen des Gehäuses (3) erfolgt somit durch Verschwenken des Siebs (14) um zwei Schwenkachsen (25, 26), was unter anderem eine bestmögliche Zugänglichkeit zum Rotor (7) auch bei großen Umschlingungswinkeln zwischen Sieb (14) und Rotor (7) gewährleistet.
Patent DE-102019105773-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine verbrennungskraftmaschine
Inventor: MIYASHITA SHIGEKI
IPC: F02D43/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Eine Steuervorrichtung (60) zur Steuerung einer Verbrennungskraftmaschine (10) mit einem Kraftstoffeinspritzventil (24), einer Zündvorrichtung (26) und einer variablen Ventilbetätigungsvorrichtung (30), welche eingerichtet ist, zwischen einem Basis-Öffnungs-/Schließmodus eines Einlassventils (28) und einem kontinuierlichen Ventilöffnungsmodus umzuschalten, ist vorgesehen. Die Steuervorrichtung (60) ist eingerichtet, bei einem Kaltstart eine Kaltstartsteuerung auszuführen. Die Kaltstartsteuerung beinhaltet: ein in einer vorbestimmten Zyklenzahl nach dem Start des Anlassvorgangs auszuführendes Startfähigkeitsverbesserungsverfahren; und ein nach der vorbestimmten Zyklenzahl auszuführendes Verbrennungsstartverfahren. In dem Startfähigkeitsverbesserungsverfahren ist der kontinuierliche Ventilöffnungsmodus zumindest in einem Takt aus einem Expansionstakt und einem Auslasstakt gewählt und eine Kraftstoffeinspritzung wird ohne Zündung ausgeführt. In dem Verbrennungsstartverfahren ist der Basis-Öffnungs-/Schließmodus kontinuierlich während einem Zyklus gewählt und wird die Zündung ausgeführt.