baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020001205-T5 (DE)
Title: Bauteilzuführungsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Bauteilzuführungsvorrichtung
Inventor: ISOBATA YOSHINORI
IPC: H05K13/02
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Bauteilzuführungsvorrichtung umfasst ein Gehäuse, einen ersten Trägerbandtransporter, einen zweiten Trägerbandtransporter und eine Steuerung. Das Gehäuse enthält einen Bandtransportweg. Der erste Trägerbandtransporter transportiert ein Trägerband zu einer Bauteilaufnahmeposition. Der zweite Trägerbandtransporter transportiert das Trägerband zum ersten Trägerbandtransporter. Die Steuerung ist so konfiguriert, dass sie mit der Bauteilmontagevorrichtung kommuniziert und den ersten Trägerbandtransporter und den zweiten Trägerbandtransporter in einem aus einer Vielzahl von Betriebsmodi ausgewählten Betriebsmodus steuert.
Patent DE-112020001207-T5 (DE)
Title: Absorbierender Artikel
Inventor: YOSHIDA RIHO
IPC: A61F13/56
Filed: 2020-02-13
Abstract: Absorbierender Artikel (1), aufweisend eine Oberlage (2), eine Rücklage (3) und einen dazwischen bereitgestellten absorbierenden Körper (11) wobei: der absorbierende Körper (11) einen Teil (12) von hoher Steifigkeit und einen Teil (13) von geringer Steifigkeit aufweist; sich der Teil (12) von hoher Steifigkeit und der Teil (13) von geringer Steifigkeit jeweils in der Vorne-Hinten-Richtung erstrecken und in der Breitenrichtung abwechselnd angeordnet sind; ein rutschhemmendes Element (7) auf einer nichthautzugewandten Seite der Rücklage (3) bereitgestellt ist, und das rutschhemmende Element (7) so bereitgestellt ist, dass es einen ersten Seitenteil (12A) von hoher Steifigkeit, welcher am nächsten an einem Ende in der Breitenrichtung des absorbierenden Körpers (11) liegt, und einen zweiten Seitenteil (12B) von hoher Steifigkeit, welcher am nächsten an dem anderen Ende in der Breitenrichtung des absorbierenden Körpers (11) liegt, überbrückt und sich nicht von dem ersten Seitenteil (12A) von hoher Steifigkeit und dem zweiten Seitenteil (12B) von hoher Steifigkeit in der Breitenrichtung nach außen erstreckt.
Patent DE-112020001642-T5 (DE)
Title: Autonomes Fahrzeugsystem
Inventor: MOUSTAFA HASSNAA
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-03-27
Abstract: Eine Vorrichtung, umfassend mindestens eine Schnittstelle zum Empfangen von Sensordaten von einer Mehrzahl von Sensoren eines Fahrzeugs; und einen oder mehrere Prozessoren zum autonomen Steuern des Fahrens des Fahrzeugs gemäß einem auf den Sensordaten basierenden Pfadplan; Bestimmen, dass die autonome Steuerung des Fahrzeugs enden sollte; Senden einer Übergabeanforderung an ein entferntes Rechensystem, damit das entfernte Rechensystem das Fahren des Fahrzeugs aus der Ferne steuert; Empfangen von Fahranweisungsdaten von dem entfernten Rechensystem; und Steuern des Fahrens des Fahrzeugs auf der Grundlage von in den Fahranweisungsdaten umfassten Anweisungen.
Patent DE-112020003234-T5 (DE)
Title: Modulare HLK-Architektur für Mehrzonenanwendungen
Inventor: SCHNAIDT WAYNE
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Eine Luftbehandlungsanlage eines Fahrzeugs weist ein Hauptgehäuse auf, das zwischen einer ersten Konfiguration und einer zweiten Konfiguration auswechselbar ist. Das Hauptgehäuse weist einen Primärabschnitt auf, der so ausgelegt ist, dass er einen Kaltluftstrom und einen Warmluftstrom dort hindurch leitet. Ein Sekundärabschnitt ist zwischen einer ersten Kammer in der ersten Konfiguration des Hauptgehäuses und einer zweiten Kammer in der zweiten Konfiguration des Hauptgehäuses austauschbar.
Patent DE-112020004955-T5 (DE)
Title: Automatische kupplungen für modulares aggregatsystem
Inventor: SIEBERT JOSHUA JOHN
IPC: H02K7/18
Filed: 2020-10-14
Abstract: Im Allgemeinen kann ein Aggregatsystem (300) ein primäres Modul (302) umfassen, das umfasst: einen Motor (310); einen Generator (312), der mit dem Motor gekoppelt und so konfiguriert ist, dass er mechanische Energie des Motors in elektrische Energie umwandelt; einen primären Rahmen (306), der so konfiguriert ist, dass er den Motor und den Generator trägt; und eine erste Kupplung (318, 322). Das Aggregatsystem kann auch ein sekundäres Modul (304) umfassen, das umfasst mindestens eines von: einem Wärmerückgewinnungsmodul, einem Abgasmodul, einem Kühlsystemmodul (316), einem Kraftstoffsystemmodul, einem Solarenergiemodul, einem Batteriemodul, einem elektrischen Systemmodul, einem Lufteinlassmodul oder einem Luftauslassmodul; einen sekundären Rahmen (308); und eine zweite Kupplung (320, 324). Die erste Kupplung und die zweite Kupplung sind so konfiguriert, dass sie beim Zusammenbauen des Primärrahmens und des Sekundärrahmens das Primärmodul automatisch elektrisch oder fluidisch mit dem Sekundärmodul koppeln.
Patent DE-112020006492-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Quick-Response-Codes und Druckvorrichtung
Inventor: Zhou Haolai
IPC: G06T5/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Quick-Response (QR)-Codes und eine Druckvorrichtung. Das Verfahren zum Erzeugen eines QR-Codes umfasst: Erfassen eines Originalbildes des QR-Codes, wobei das Originalbild des QR-Codes ein Bitmap-Bild ist und ein Farbbild oder ein Graustufenbild ist; Erfassen der in dem QR-Code enthaltenen Informationen und Erzeugen des monochromen Bildes des QR-Codes aufgrund der Informationen.
Patent DE-112021002324-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur diagnose der verschlechterung eines katalysators
Inventor: YAMADA YUYA
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-09-27
Abstract: Wenn der Motor derart betrieben wird, dass das Signalumkehrintervall, das die Länge zwischen dem ersten Signalumkehrzeitpunkt, zu dem der fette/magere Zustand des Ausgangssignals des stromaufwärtigen Sauerstoffkonzentrationssensors umkehrt, und dem zweiten Signalumkehrzeitpunkt darstellt, das Intervall zur Diagnose der Verschlechterung des Katalysators ist, wird die Verschlechterung des Katalysators entsprechend dem Ausgangssignal des stromabwärtigen Sauerstoffkonzentrationssensors diagnostiziert. Wenn zwischen dem ersten und dem zweiten Signalumkehrzeitpunkt das Signalungültigkeitszeitraum vorgesehen ist, das Paar plötzlicher Signalumkehrung im Signalungültigkeitszeitraum auftritt, die Länge des Paares plötzlicher Signalumkehrung länger ist als der erste Zeitraum zur Feststellung der Umkehrung und das Paar plötzlicher Signalumkehrung im Zeitraum zwischen dem ersten Signalumkehrzeitpunkt und dem zweiten Signalumkehrzeitpunkt fällt, wird das Paar plötzlicher Signalumkehrung ignoriert und eine Steuerung zur Verhinderung der Umkehrung der Erhöhung/Verringerung der Kraftstoffmenge wird vorgenommen.
Patent DE-112021006579-T5 (DE)
Title: Optoelektronisches modul mit einer verriegelungsfunktion
Inventor: MIGUEL SÁNCHEZ JAVIER
IPC: H01S5/02
Filed: 2021-11-26
Abstract: Ein optoelektronisches Modul, das Folgendes umfasst: eine strahlungsemittierende Vorrichtung; ein Gehäuse, das eine Wand oder Wände umfasst, die die strahlungsemittierende Vorrichtung seitlich umgeben; zwei oder mehr Anschlüsse, die auf einer Oberfläche der Wand oder Wände angeordnet sind; ein transparentes Substrat, das an das Gehäuse angrenzt, wobei das transparente Substrat ein Verriegelungsmerkmal umfasst; eine Steuereinheit, die mit den zwei oder mehr Anschlüssen gekoppelt ist, wobei die Steuereinheit so konfiguriert ist, dass sie: einen elektrischen Strom durch das Verriegelungsmerkmal liefert; einen elektrischen Parameter überwacht, der mit dem Verriegelungsmerkmal verbunden ist; wobei die Anschlüsse so angeordnet sind, dass: wenn sich das transparente Substrat in einer ersten Orientierung um eine optische Achse der strahlungsemittierenden Vorrichtung befindet, das Verriegelungsmerkmal mit mindestens zwei der zwei oder mehr Anschlüsse gekoppelt ist und das optoelektronische Modul betreibbar ist, um ein Beleuchtungsfeld in einer ersten Beleuchtungsorientierung bereitzustellen; und wenn sich das transparente Substrat in einer zweiten Orientierung um die optische Achse der strahlungsemittierenden Vorrichtung befindet, das Verriegelungsmerkmal mit mindestens zwei der zwei oder mehr Anschlüsse gekoppelt ist und das optoelektronische Modul betreibbar ist, um ein Beleuchtungsfeld in einer zweiten Beleuchtungsorientierung bereitzustellen, die sich von der ersten Beleuchtungsorientierung unterscheidet.
Patent DE-112021007303-T5 (DE)
Title: Geräte zur gestenerkennung mit ultra-breitband (uwb) transceivern
Inventor: WANG JIAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-03-15
Abstract: Beispielhafte Ausführungsformen beziehen sich auf Geräte zur Gestenerkennung, die Ultrabreitband (UWB)-Transceiver enthalten. Ein Beispielgerät umfasst einen ersten UWB-Transceiver, der so konfiguriert ist, dass er UWB-Signale sendet und empfängt, um mit einem zweiten UWB-Transceiver zu kommunizieren. Die UWB-Signale geben eine Orientierung und eine Position des ersten UWB-Transceivers relativ zum zweiten UWB-Transceiver an. Der zweite UWB-Transceiver entspricht einem ersten gesteuerten Gerät. Das Gerät umfasst auch einen Speicher und einen Prozessor. Der Prozessor ist so konfiguriert, dass er eine oder mehrere Gesten identifiziert, die von dem Gerät auf der Grundlage der UWB-Signale verfolgt werden. Der Prozessor ist auch so konfiguriert, dass er den ersten UWB-Transceiver veranlasst, ein UWB-Befehlssignal an den zweiten UWB-Transceiver zu senden, das auf der einen oder den mehreren identifizierten Gesten basiert. Das UWB-Befehlssignal stellt einen Befehl an das erste gesteuerte Gerät zur Verfügung.
Patent ES-2382691-T8 (ES)
Inventor: MIYASAKO KENICHI
IPC: G02B27/64
Filed: 2010-07-01
Abstract: Upon detecting the start of a panning operation, an adder-subtracter (108) applies an offset from an offset change circuit (106) to the output of an HPF (High-Pass Filter) (15) representing the shake amount of an image capturing apparatus to decrease the shake amount. The offset value is set to be larger as the value of shake correction data output from a focal length calculation circuit (17) is closer to the correction limit of a blur correction circuit (19). Upon detecting the end of the panning operation, the offset value is returned to zero. This invention provides a blur correction apparatus capable of suppressing degradation of a blur correction effect even when in a panning state. 
( Fig. 1 )
Patent AT-2665-U1 (AT)
Title: Lenkbares wasserfahrzeug mit einem antrieb, der eine durch muskelkraft antreibbare antriebsschraube aufweist
Inventor: WINKLER ANDREAS ING
IPC: B63H16/20
Filed: 1998-06-30
Abstract: Die Erfindung bezeichnet ein lenkbares Wasserfahrzeug mit einem Antrieb, der eine durch Muskelkraft der Beine eines Benützers antreibbare Antriebsschraube aufweist, geeignet zum Eigentransport und zur Mitnahme einer weiteren Person oder wahlweiser Nutzlast.Ein verstellbarer, schwimmfähiger, ergonomischer Sitz (5; 43) ist an der Oberseite des Schwimmkörpers (1) angeordnet und ermöglicht die halbliegende Sitzposition des Benützers (16). Die Kraftübertragung erfolgt von den Beinen des Benützers (16) zur Antriebsschraube (14) über eine Kurbel (17), einen Zahnriementrieb, ein Winkelgetriebe und eine Antriebswelle. Im Bereich des Schraubenstrahles ist drehbar die Finne (4) angebracht. Über die Steuerseile (7) erfolgt von Hand die Steuerung. Ein Staurohrmanometer dient zum Ablesen der Geschwindigkeit.Handelsübliche Segelbretter (9) können durch Einsatz eines Antriebskasten (10) mit Paßstücken (12; 13) umgerüstet werden.
Patent BG-1582-U1 (BG)
Title: Fruit picker
Inventor: TSVETKOVA GALINA
IPC: A01D46/24
Filed: 2012-02-29
Abstract: Fruit picker including cylindrical telescopic handle (1) and picker representing square box (2), in the middle of the base of which a DC motor (3) is mounted, on the opposite walls (4, 5) at the outside, four bearings (8, 9) and (9', 8') are mounted, while to the axes (6, 7) and (7', 6') of the bearings, inside the box four screw stands (10, 11) and (11', 10') are mounted, on which stands two front moving frames (14 and 17) and two rear moving frames (14' and 17') are attached, to which four latches (15, 16) and (15' 16') are mounted and at the bottom of the screw stands four step motors (12,13) and (13', 12') are mounted.. The fruit picker can be applied in both experimental and real field conditions.
Patent SK-742017-U1 (SK)
Inventor: KRASULA PATRIK
IPC: F16B12/46
Filed: 2017-03-24
Abstract: Samosvorný nosný rohový spoj drevených konštrukcií pozostáva z dvoch horizontálnych prvkov (2) a (3) spojených čelnými plochami (6) obsahujúcich obojstranne zúžený prierez (5) na zasunutie horizontálnych prvkov do rozčapov (4) vertikálneho prvku (1).
Patent AT-8865-U1 (AT)
Title: Kaminofen
Filed: 2006-02-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kaminofen mit einer Brennkammer, einem Rauchrohrstutzen, einer im unteren Bereich der Brennkammer mündenden Primärluftzufuhr und einer im oberen Bereich der Brennkammer mündenden Sekundärluftzufuhr. Um die Nachverbrennung zu optimieren und eine effiziente Scheibenspülung zu schaffen ist in der Sekundärluftzufuhr (9) ein Durchflussregler (11) vorgesehen, der zur temperaturabhängigen Steue-rung der Durchflussmenge in Wirkverbindung mit einem Temperaturfühler (14) steht, der im Bereich des Rauchrohstutzens (15), vorzugsweise am Rauchrohrstutzen (15) selbst, angeordnet ist.
Patent AT-14742-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Schneckenabwehr durch Ausbringen von wässrigen Fluiden mit geladenen polymeren Inhaltsstoffen
Inventor: RAUCHENSCHWANDTNER HARALD
IPC: A01N47/44
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und Vorrichtungen zur Abwehr von Schnecken durch Ausbringen von geladenen polymeren Inhaltsstoffen in wässriger Lösung auf Flächen, welche nach dem Ausbringen für die Schnecke ein nicht überwindbares Hindernis darstellen, welche jedoch die Schnecke nicht töten.
Patent AT-12533-U1 (AT)
Title: Florstreichanlage für eine papier- oder kartonbahn
Inventor: NURMIAINEN TIMO
IPC: D21H23/48
Filed: 2011-04-27
Abstract: Florstreichvorrichtung für eine Papier-/Kartonbahn, die unter der zu bestreichenden Bahn (W) positionierte Stützorgane aufweist, die eine nach einem Aufbringungspunkt positionierte Stützwalze (6) mit einem verhältnismäßig kleinen Durchmesser und ein vor der Walze positioniertes, gegen die Unterfläche der Bahn gestütztes, mit einer Gleitfläche ausgerüstetes Stützorgan (5) aufweist, das verstellbar ist, um die Bahn (W) optional entweder an einer vor dem Aufbringungspunkt (8) gelegenen Stelle zu stützen, wodurch das Streichen auf der freien Bahn erfolgt, oder an der Stelle des Aufbringungspunkts (8), wobei das Streichen auf der gestützten Bahn erfolgt, wobei mindestens eine der Stützwalzen (6), Stützorgane (5) und anderen Querkonstruktionen für die Streichvorrichtung mindestens teilweise aus Verbundmaterial gebildet sind.
Patent AT-11622-U1 (AT)
Title: Dekorative umhüllung für blumentöpfe
IPC: A47G7/08
Filed: 2010-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine dekorative Umhüllung (1) für Blumentöpfe. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Umhüllung (1) zumindest umfangsseitig ein Kunststoffnetz (2) mit einer Vielzahl von Maschen und ein blattförmiges Verpackungsmaterial (4) aufweist, wobei das Verpackungsmaterial (4) im Kunststoffnetz (2) innen anliegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Blumentopf mit einer derartigen Umhüllung (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer dekorativen Umhüllung (1) für Blumentöpfe.
Patent AT-7282-U1 (AT)
Title: Verfahren und einrichtung zur übermittlung von in einem datenbanksystem gespeicherten textdaten über ein mobilfunknetz
IPC: H04W4/029
Filed: 2002-09-06
Abstract: Im Zuge der Übermittlung von in einem Datenbanksystem (3) gespeicherten Textdaten (2) über ein Mobilfunknetz (11) zu wenigstens einer Teilnehmereinrichtung (8) mit einer Mobilfunk-Empfangseinrichtung (12) werden die Textdaten (2) durch Nutzung von an sich bekannter Sprachsynthesizer-Software und -Hardware in Sprachinformationen umgesetzt, und die Auswahl der zu übertragenden Textdaten (2) und die Übertragung zur Teilnehmereinrichtung (8) erfolgt selbsttätig, ohne Notwendigkeit des Eingriffs des Teilnehmers (7), durch vorherige Konfiguration von Parametern (13) bei Funktion der Teilnehmereinrichtung (8) und Vorhandensein einer Verbindung vom Datenbanksystem (3) zur Teilnehmereinrichtung (8).
Patent DE-8712174-U1 (DE)
IPC: E06B3/673
Filed: 1987-09-08
Abstract: In an apparatus whereby spacer frames (1) for insulating glass being transported in an essentially vertical position and resting against a supporting wall (2, 6) to a receiving station, may be transferred on a carrier (20), in the area of the receiving station (5) in the supporting wall (6) a plurality of lifting elements (14) is provided, which may be moved upwards in slots (13) to raise the spacer frames (1). To be able to transfer a spacer frame (1) to the carrier (20) for spacer frames (1) located opposite the receiving station (5), the distance between the free ends (30) of the beams (21) of the carrier (20) facing the supporting wall (6) provided in the receiving station (5) and the supporting wall (6) may be reduced for example by the forward tilting of the supporting wall (6). When the supporting wall (6) is tilted forward, the free ends (30) of the beams (21) of the carrier (20) engage two openings (17) in the supporting wall (6) and one spacer frame (1) is transferred to the carrier 20.
Patent DE-9117150-U1 (DE)
IPC: B62B3/14
Filed: 1991-10-14
Abstract: The pusher handle for a shopping trolley of the type used in shops for carring purchases and in stations and airports for transporting baggage comprises a transverse housing (5) for a coin-operated lock device (8), the said housing (5) possibly being closed by at least one removable or tear-off partition and including retaining means for the said deposit-taking lock device (8). <IMAGE>
Patent DE-9318952-U1 (DE)
IPC: A47K10/38
Filed: 1993-12-10
Abstract: A dispenser for toilet-paper rolls is disclosed, having a box-like housing which has laterally vertically running guides (12) for receiving bearing journals attached to the rolls, the guides each being provided with an introduction section (15) pointing to the front side of the housing. An inwardly projecting guiding element (14) is arranged in the introduction section (15) at least in one of the two lateral guides (12), said guiding element fitting into a recess (13), running in the axial direction, of at least one of the bearing journals (10, 11) of a paper roll (3; 4). <IMAGE>
Patent SK-1192011-U1 (SK)
Title: Permanent flood-hand rubber roller blind
Inventor: BANGA STEFAN
IPC: E02D31/04
Filed: 2011-07-13
Abstract: Permanent flood-hand rubber roller blind consists of a base frame (1), presser bar (2), the upper frame (3), among which is the string rubber roller blind (4). Base frame (1) is connected with screws (7) with the upper frame (3). Pressure joints (5) are designed to provide waterproofing pushing presser bar (2) to the base frame (1).
Patent AT-7361-U1 (AT)
Title: Lasche für teeaufgussbeutel
IPC: B65B29/04
Filed: 2004-07-21
Abstract: Anfaßlasche für Teeaufgußbeutel sowie für andere Aufgußfiltergebilde und -vorrichtungen, die zur multifunktionalen Verwendung sowie zur universellen Anbringung an herkömmliche Aufgußfiltergebilde vorgesehen ist, wobei der untere Bereich der Lasche mit einer Ausnehmung zum Zusammenschweißen von Lasche und Aufgußfilter versehen wird.
Patent AT-7960-U1 (AT)
Title: Bauschutzkappe
Inventor: DIEGMANN ROLF DIPL ING
IPC: H01H23/06
Filed: 2005-07-06
Abstract: Es wird eine Bauschutzkappe für elektrische/elektronische Schaltgeräte vorgeschlagen, die im wesentlichen aus einer tiefgezogenen Kunststofffolie besteht. Zu dem Zweck, eine Bauschutzkappe zu schaffen, die einerseits das abzudeckende elektrische/elektronische Schaltgerät sicher vor Beschädigungen, bzw. vor dem Eindringen von Schmutz und Feuchtigkeit schützt, jedoch andererseits ohne dass die Bauschutzkappe entfernt werden muss, auf einfache Art und Weise die Bedienung zumindest der Hauptfunktionen des abgedeckten elektrischen/elektronischen Schaltgerätes zulässt, weißt die Bauschutzkappe zumindest einen als Bedienfläche ausgebildeten Bereich auf, welcher zumindest einem manuell zu betätigenden Schaltelement des elektrischen/elektronischen Schaltgerätes zugeordnet ist.
Patent DE-20117294-U1 (DE)
Title: Apparatus for non-invasive three-dimensional scanning of skin and skin tissue and biopsies, to detect and evaluate fluorescent substances, has a femtosecond laser with a mirror coupling to the scanning and imaging systems
IPC: A61B5/00
Filed: 2001-10-19
Abstract: Apparatus for non-invasive three-dimensional scanning of fluorescent substances, in the skin and skin tissues of patients and biopsies, has a compact scanning module with an adjustable mirror to give a simple coupling to a femtosecond laser system. Apparatus for non-invasive three-dimensional scanning of fluorescent substances, in the skin and skin tissues of patients and biopsies, has a compact scanning module with an adjustable mirror to give a simple coupling to a femtosecond laser system. This provides a three-dimensional reception of the effects of multi-photon excitation of the fluorescent intensity and the regression together, with the mean fluorescent duration. A housing (1) is mounted at a worktable, with an adjustable mirror (2). An x,y beam scanner has an adjustable attenuator (3), a beam divider (4), a diode module (5), an optical scanner (6), a beam divider (7) and a filter wheel (8) with a number of different spectral filters. An adjustable detector module has three detectors, imaging optics and a short-pass filter (9). A holder has a coarse adjustment in the x, y and z direction, with a fine adjustment in the z direction, with an imaging unit (10), optical focusing (11), a removable holder with a glass window (12) and a holder (13) for the biopsy with a fine z direction adjustment.
Patent DE-20122090-U1 (DE)
Title: Harness, especially for supporting musical instrument, has reinforcing sections in back straps
IPC: G10G5/00
Filed: 2001-03-30
Abstract: The straps (2) in the region of the harness worn on the back are provided with reinforcing sections (5). The load (1) is supported by two straps which cross over in the back region of the person wearing the harness. The two top ends (3) of the straps go over the shoulders and the two bottom ends (4) extend sideways around the rib cage to the load.
Patent DE-20206232-U1 (DE)
IPC: G11B33/04
Filed: 2002-04-19
Abstract: The invention relates to a packaging kit for data carriers. Said packaging kit comprises a holder for receiving at least two data carrier envelopes which respectively have a front side, and at least two labels, said labels respectively comprising a front side and a rear side by which means the labels can be applied to the data carrier. The aim of the invention is to improve one such packaging kit for data carriers. To this end, the front side of one of the labels corresponds at least in sections with the front side of an associated data carrier envelope, and the front sides of the data carrier envelopes differ from each other.
Patent DE-20209564-U1 (DE)
Title: Toothbrush has hollow plastics pipe for connection to paste dispenser and with hard rubber valve to control flow
IPC: A46B11/00
Filed: 2002-06-20
Abstract: The toothbrush has an unscrewable ring made of plastic and with a hard rubber valve on its left side. The valve is mounted in a plastic hollow pipe leading to a snap closure opening in the bristle head. The toothbrush head is mounted onto a paste dispenser.
Patent DE-20212561-U1 (DE)
Title: Overflow protection insert used in laboratory for HPLC waste bottles comprises glass tube closed at top and having diameter such that it can be inserted into all commercial laboratory bottles
IPC: G01N30/02
Filed: 2002-08-16
Abstract: An overflow protection insert comprises a glass tube (1) closed at the top and having a diameter such that it can be inserted into all commercial laboratory bottles. The glass tube has a screw cap (3) with an inner seal to form a gas-tight seal with the bottle. Preferred Features: A level switch (6) locked by three notches in the glass (7) is arranged in the tube. An overflow tube (2) is inserted into the glass tube to fed waste liquids into the bottle.