baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008059949-B4 (DE)
Title: Batterie, Verfahren zur Herstellung einer Batterie und Verwendung der Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: H01M50/224
Filed: 2008-12-02
Granted: 2013-11-07
Abstract: Batterie (6) mit mehreren elektrisch miteinander verschalteten Einzelzellen (1), welche jeweils aus einem Elektrodenstapel (2) gebildet sind, dessen einzelne als Elektrodenfolien ausgebildete Elektroden unterschiedlicher Polarität durch einen als Separatorfolie ausgebildeten Separator voneinander isolierend getrennt sind, wobei zu einem Elektrodenstapel gehörige Elektroden gleicher Polarität elektrisch leitend miteinander zu einem Pol (P) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein nach außerhalb des Elektrodenstapels (2) geführter Randbereich der jeweiligen Elektrodenfolie einer Polarität eine Stromableiterfahne (2.1) bildet, wobei die Stromableiterfahnen (2.1) gleicher Polarität elektrisch leitend miteinander zu einem Pol (P) verbunden sind und dass die Pole (P) des Elektrodenstapels (2) jeweils elektrisch mit einer elektrisch leitfähigen Gehäuseseitenwand (9) verbunden sind, wobei die Gehäuseseitenwände (9) zwischen direkt benachbart angeordneten Einzelzellen (1) als eine gemeinsame Gehäusetrennwand (3) ausgebildet und die Einzelzellen (1) anhand dieser elektrisch miteinander verschaltet sind.
Patent DE-102008060401-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Unterstützung des Gebetes eines Moslems
Inventor: DÜZ PINAR
IPC: A47C16/04
Filed: 2008-12-02
Granted: 2015-01-29
Abstract: Anordnung zur Unterstützung des Gebetes eines Moslems mit einer höhenverstellbaren Sitzgelegenheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzgelegenheit (2) an einem Ende einer Gebetsmatte (1) angeordnet ist und aus einem auf einer Grundplatte (3) befestigten Tragelement (4) mit einem daran angeordneten Sitz (5) besteht, wobei die Grundplatte (3) auf einem Aufnahmeelement (11) angeordnet ist, das beidseitig abgewinkelte Begrenzungen (7) zur Aufnahme einer elastischen Matte (10) aufweist, auf der die Gebetsmatte (1) lagert oder an der Längsseite der Gebetsmatte (1) jeweils ein Stützelement (13) angeordnet ist, die Stützelemente (13) durch ein unter der Gebetsmatte (1) befindliches Verbindungselement (14) miteinander verbunden sind, wobei die Stützelemente (13) abklappbar auf dem Verbindungselement (14) angeordnet sind.
Patent DE-102008060725-B4 (DE)
Inventor: HAMMER HERMANN
IPC: G02B21/24
Filed: 2008-12-05
Granted: 2010-11-04
Abstract: Load suspension stand comprising a first stand member 35, a second stand member 41, a joint 43 pivotably connecting the first with the second stand member, a cam plate 57 being rotatably fixed to the first stand member 35, a load transmission lever 73, an abutment 75 pivotably supporting the load transmission lever 73 at the second stand member 41, a load reservoir 81, acting on the second stand member 41 and on the load transmission lever 73 in order to exert a force F 1  on the cam plate 57 by means of the load transmission lever 73, and a drive 93 for displacing the abutment relative to the load transmission lever 73.
Patent DE-102008063986-B4 (DE)
Title: Türstopper für Fahrzeuge
Inventor: JANG SAM SEOK
IPC: E05C19/02
Filed: 2008-12-19
Granted: 2021-09-30
Abstract: Türstopper für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Positiv-Stopper (100), der an einer Fahrzeugkarosserie montiert ist und einen Einsatzendbereich (110) aufweist;einen Negativ-Stopper (200), der an einer Fahrzeugtür montiert ist, und im Inneren einen Aufnahmebereich (210) mit einer Öffnung hat, so dass der Einsatzendbereich (110) des Positiv-Stoppers (100) entfernbar in den Aufnahmebereich (210) durch die Öffnung eingesetzt ist oder wird; undeinen drehbaren Schieber (300), der drehbar in dem Aufnahmebereich (210) des Negativ-Stoppers (200) vorgesehen ist, so dass der drehbare Schieber (300) durch den Einsatzendbereich (110) des Positiv-Stoppers (100), der in dem Aufnahmebereich (210) eingesetzt ist oder wird, gedreht und/oder geschwenkt wird, und daher wird eine Seitenwand des Einsatzendbereichs (110) durch den drehbaren Schieber (300) zum Negativ-Stopper (200) gedrückt, wobei der drehbare Schieber (300) aufweist:einen Körperbereich (310), der in dem Aufnahmebereich (210) des Negativ-Stoppers (200) vorgesehen ist und dreh- und/oder schwenkbar mit einem festen Teil gekoppelt ist;einen Kontaktbereich (320), der von einem ersten Bereich des Körperbereichs (310) vorsteht und sich ausreichend genug erstreckt, um mittels des Einsatzendbereichs (110) des Positiv-Stoppers (100) gedrückt zu werden, während der Positiv-Stopper (100) und der Negativ-Stopper (200) miteinander gekoppelt sind oder werden; undeinen Drückbereich (330), der von dem zweiten Bereich des Körperbereichs (310) vorspringt und sich ausreichend genug erstreckt, um die Seitenwand des Einsatzendbereichs (110) des Positiv-Stoppers (100) zum Negativ-Stopper (200) zu drücken, während der Positiv-Stopper (100) und der Negativ-Stopper (200) miteinander gekoppelt sind oder werden,wobei der Körperbereich (310) drehbar mit dem festen Teil durch eine drehbare Welle gekoppelt ist, die an dem Körperbereich (310) vorgesehen ist.
Patent DE-102008064663-B4 (DE)
Title: Stützmatte
Inventor: PINTO RIBEIRO SUSANA CARLA
IPC: B60N2/66
Filed: 2008-10-06
Granted: 2013-08-22
Abstract: Stützmatte für ein Kraftfahrzeugsitzkissen, aufweisend: a) eine einteilige elastische Platte (1), wobei b) die elastische Platte (1) mit dem zugehörigen Sitzrahmen entweder unmittelbar oder mittelbar über Befestigungsmittel verbindbar ist, wobei c) die elastische Platte (1) im Sitzbereich Ausnehmungen (4, 6) aufweist, wobei d) erste Ausnehmungen (4) so angeordnet sind, dass die beiden Bereiche (3) der elastischen Platte (1) unterhalb der Sitzhöcker der Insassen eine weichere Dämpfung aufweisen, als alle übrigen Bereiche, um eine Streckung der Wirbelsäule des Fahrzeuginsassen zu ermöglichen, wobei e) eine zweite Ausnehmung (6) vorgesehen ist, die einem gleichschenkligen Dreieck angenähert ist, und die in Fahrtrichtung (F) etwa symmetrisch zwischen den beiden Bereichen (3) weicherer Dämpfung nach hinten versetzt angeordnet ist, derart, dass die Grundlinie dieses Dreiecks parallel zum benachbarten Rand der elastischen Platte (1) verläuft und die Spitze des Dreiecks zwischen die beiden Bereiche (3) weicherer Dämpfung ragt und wobei f) jeder der beiden Bereiche (3) weicherer Dämpfung nach unten gewölbt ist.
Patent DE-102009005754-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerung für ein automatisiertes Zahnräderwechselgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRANDENBURG MARKUS DIPL -ING
IPC: F16H61/68
Filed: 2009-01-23
Granted: 2021-04-15
Abstract: Hydraulische Steuerung für ein automatisiertes Getriebe insbesondere ein Doppelkupplungsgetriebe eines Kraftfahrzeugs mit einem Schmier-Kühlsystem (80), welches einen ersten Kühlkanal (99) zur Kühlung einer Anfahrkupplung (12, 13) des Getriebes (10) aufweist, wobei- das Schmier-Kühlsystem (80) einen ersten, ansteuerbaren Kühlungsschieber (SS K) aufweist, mittels welchem ein zweiter Kühlkanal (101), der parallel zum ersten Kühlkanal (99) angeordnet ist, geöffnet und geschlossen werden kann,- das Schmier-Kühlsystem (80) über einen Zuführkanal (106) mit einem Ölvolumenstrom versorgt wird und mittels des ersten Kühlungsschiebers (SS K) ein Zusatzölkanal (103), über welchen ein zusätzlicher Ölvolumenstrom in das Schmier-Kühlsystem (80) fließen kann, geöffnet und geschlossen werden kann,- eine, insbesondere ansteuerbare Zusatzpumpe (56), vorgesehen ist, wobei der zusätzliche Ölvolumenstrom, der im Zusatzölkanal (103) zum Schmier-Kühlsystem (80) fließen kann, von der Zusatzpumpe (56) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schmier-Kühlsystem (80) einen Schmierdruckschieber (RS SmD) zur Einstellung eines Schmierdrucks im Schmier-Kühlsystem (80) aufweist und die Zusatzpumpe (56) in einen Steuerkanal (102) des Schmierdruckschiebers (RS SmD) fördern und so einen Schmier-Steuerdruck aufbauen kann, wobei mittels des ersten Kühlungsschiebers (SS K) eine Verbindung zwischen dem Steuerkanal (102) des Schmierdruckschiebers (RS SmD) und der Zusatzpumpe (56) hergestellt und getrennt werden kann.
Patent DE-102009007865-B4 (DE)
Title: Bogenausleger
Inventor: MÖRINGER MARKUS
IPC: B65H43/00
Filed: 2009-02-06
Granted: 2017-07-06
Abstract: Bogenausleger (2), umfassend einen Endlosförderer (3) zum Fördern von Druckbogen (5) und einen Nachgreifer (10) mit einer Greiferbrücke (11) zum Übernehmen der Druckbogen (5) an deren Hinterkanten von dem Endlosförderer (3) und Ablegen der Druckbogen (5) auf einem Auslagestapel (9) und mit einem Getriebe (13) zum Erzeugen einer ringförmigen Umlaufbewegung (12) der Greiferbrücke (11), wobei der Endlosförderer (3) zum Auslagestapel (9) hin laufende, untere Vorlauftrume (7) und vom Auslagestapel (9) weg laufende, obere Rücklauftrume (8) aufweist, das Getriebe (13) ein erstes Steuerkurvenpaar (15) auf der einen Seite des Endlosförderers (3) und ein zweites Steuerkurvenpaar (16) auf der anderen Seite des Endlosförderers (3) aufweist und die beiden Steuerkurvenpaare (15, 16) miteinander über eine gemeinsame Welle (32) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (32) oberhalb der Rücklauftrume (8) angeordnet ist.
Patent DE-102009011122-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Dickenmesseinrichtung
Inventor: WISSPEINTNER KARL
IPC: G01B21/08
Filed: 2009-03-03
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Dickenmesseinrichtung, wobei die Dickenmesseinrichtung die Dicke eines Messobjekts in einer vorgebbaren Messrichtung (Z) misst, mit mindestens einem berührungslos oder tastend arbeitenden Wegmesssensor (1, 2), wobei ein Referenzobjekt (3) mit bekannter Dicke und Form in zumindest einen Teilbereich des Messfelds des mindestens einen Wegmesssensors (1, 2) verbracht wird, mit den folgenden Verfahrensschritten: – Aufnehmen mindestens zweier unabhängiger Messwerte durch den mindestens einen Wegmesssensor (1, 2) an mindestens zwei vorgebbaren Orten auf einer ersten Oberfläche des Referenzobjekts (3) zu vorgebbaren Zeitpunkten tj oder in Abhängigkeit von vorgebbaren Positionen pj des Referenzobjekts (3) im Messfeld, wobei j = 1, 2, ...; – Feststellen der Verkippung oder räumlichen Lage des Referenzobjekts (3) im Messfeld aus den aufgenommenen Messwerten zu den Zeitpunkten tj oder in Abhängigkeit von den Positionen pj des Referenzobjekts (3); – Aufnehmen eines weiteren Messwerts durch den mindestens einen Wegmesssensor (1, 2) an einem in...
Patent DE-102009034566-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Tanks für Treibstoff
Inventor: BEYER STEFFEN
IPC: B60K15/03
Filed: 2009-07-23
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Treibstofftanks, wobei zumindest ein Bestandteil (1) einer Tankschale des Tanks mit einem generativen Herstellungsverfahren in einer Aufbaurichtung (A) schichtweise aufgebaut wird, wobei – der Bestandteil (1) aus Titan oder einer Titanlegierung besteht und eine hohle Gestalt aufweist, die durch eine Wand mit einer Wandstärke definiert ist, – nach dem schichtweisen Aufbau des Bestandteils (1) der Bestandteil (1) weiterverarbeitet wird, um die Endmaße des Bestandteils (1; 13) zu erzeugen, wobei zum schichtweisen Aufbau des Bestandteils (1) ein Energiestrahl (6) auf eine aufzubauende Oberfläche (5) gerichtet wird, auf der ein drahtförmiger Ausgangswerkstoff (4) aus Titan oder einer Titanlegierung bereitgestellt wird, wobei ein geschmolzener Bereich (7) aus dem Ausgangswerkstoff (4) auf der aufzubauenden Oberfläche (5) mit dem Energiestrahl (6) erzeugt wird, und der Energiestrahl (6) sowie der drahtförmige Ausgangswerkstoff (4), um eine Schicht (3) des Bestandteils (1) herzustellen, über der aufzubauenden Oberfläche (5) kreisförmig in einer senkrecht zu der Aufbaurichtung (A) liegenden Ebene (B) mit hinsichtlich der darunter liegenden Schicht verändertem oder gleichbleibendem Durchmesser geführt werden, so dass der Bestandteil (1; 13) in einer domartigen Gestalt (1) oder einer zylindrischen Gestalt (13) aufgebaut wird.
Patent DE-102009035099-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abheben von Bauteilen von einem Träger
Inventor: ESCHENWECK FRIEDRICH
IPC: H05K13/02
Filed: 2009-07-29
Granted: 2017-09-28
Abstract: Vorrichtung (10) zum Anheben von Bauteilen (52) von einem Träger (50), umfassend:  – eine Ausstoßeinheit (40) mit mehreren Segmenten (44) zum Anheben mindestens eines in einem Ausstoßbereich auf dem Träger (50) befindlichen Bauteils (52) relativ zu dem Träger (50),  – ein Außenelement (20) zur Kontaktierung des Trägers (50), wobei das Außenelement (20) einen oberen Randbereich (22) aufweist, der außerhalb der zum Anheben des mindestens einen Bauteils vorgesehenen Segmente (44) der Ausstoßeinheit (40) verläuft, und  – ein zumindest abschnittsweise innerhalb des Außenelements (20) befindliches Stempelelement (30),  – wobei die Ausstoßeinheit (40) relativ zum Außenelement (20) in einer Ausstoßrichtung bewegbar ist und  – das Stempelelement (30) sowohl relativ zur Ausstoßeinheit (40) als auch relativ zum Außenelement (20) in der Ausstoßrichtung bewegbar ist  dadurch gekennzeichnet,  dass die Ausstoßeinheit (40), das Stempelelement (30) und das Außenelement (20) jeweils unabhängig voneinander in der Ausstoßrichtung bewegbar sind.
Patent DE-102009035510-B4 (DE)
Title: Spuleneinheit eines elektromagnetischen Schaltschützes sowie Montageverfahren derselben
Inventor: DAIJIMA HIDEKI
IPC: H01F5/00
Filed: 2009-07-31
Granted: 2022-05-19
Abstract: Spuleneinheit (11A, 11B) eines elektromagnetischen Schaltschützes, in welchem eine Spule (16), welche einen Spulendraht aufweist, der um einen mit Flanschen (15b, 15c) versehenen Spulenkörper (15) gewickelt ist, an einem Schenkel (9b, 9c) eines feststehenden Kerns (9) eines Betätigungs-Elektromagneten montiert ist,dadurch gekennzeichnet, dassin einen Flansch des Spulenkörpers (15) ein Paar von Metallanschlussstücken (19) eingepresst ist, an denen jeweils ein Anfangsanschlussdraht (16a) und ein Endanschlussdraht (16b) der Spule (16) befestigt sind, undjedes der Metallanschlussstücke (19) miteinem Einpresssockel (19a), so dass das Metallanschlussstück (19) in den einen Flansch eingepresst ist,einem Spulenanschlussarm (19b), um welchen der Leitungsdraht der entsprechenden Seite der Spule (16) gewickelt ist, undeiner Anschlusszunge (19c) gebildet ist, die zur Herstellung einer Steckverbindung mit einem entsprechenden Steckverbinder einer Anschlussleitung gebildet ist.
Patent DE-102009035658-B4 (DE)
Title: Verfahren zur telemedizinischen Assistenz von Endnutzern
Inventor: WALTER JOERG DR
IPC: H04N7/15
Filed: 2009-07-30
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zur telemedizinischen Assistenz von Endnutzern über eine Zentralstelle (2), wobei jedem Endnutzer ein über das Internet (4) mit der Zentralstelle kommunizierender Endnutzerrechner (6) zugeordnet ist, wobei der Endnutzerrechner (6) zur Aufzeichnung sowie zur Signal- und/oder Videoübertragung von Endnutzerdaten an wenigstens einen Zentralstellenrechner (3) der Zentralstelle (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endnutzerdaten bei und/oder nach der Aufzeichnung endnutzerseitig mit wenigstens einem Aufmerksamkeitssignal als Markierung markierbar sind, dass die mit einer Markierung versehenen, an die Zentralstelle (2) zu übertragenen Endnutzerdaten in der Zentralstelle (2) automatisch registriert und priorisiert werden und dass über den Zentralstellenrechner (3) ein Marker zum späteren Auffinden der markierten Stelle setzbar ist, so dass diejenigen Daten, die in einem synchronen Übertragungsmodus übertragen worden sind, von der Zentralstelle (2) bzw. dem betreffenden Zentralstellenrechner (3) mit höherer Auflösung aus dem betreffenden Speicher des Endnutzers abrufbar sind.
Patent DE-102009037380-B4 (DE)
Title: Sauerstoffnotversorgungsvorrichtung
Inventor: CONRAD RUEDIGER
IPC: A62B7/14
Filed: 2009-08-13
Granted: 2013-05-29
Abstract: Sauerstoffnotversorgungvorrichtung für ein Flugzeug, mit einem Sauerstoffdruckspeicher (4) und mindestens einer damit leitungsverbundenen Sauerstoffmaske (10), dadurch gekennzeichnet, dass in der Leitung von dem Sauerstoffdruckspeicher (4) zu der zumindest einen Sauerstoffmaske (10) mindestens zwei parallel zueinander angeordnete elektrisch betätig- und ansteuerbare Absperrventile angeordnet sind, von denen zumindest ein Absperrventil eine NO-Funktion aufweist und zumindest ein Absperrventil eine NC-Funktion aufweist.
Patent DE-102009049753-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem am Lenkrad angeordneten Getriebeschaltelement
Inventor: TILLE THOMAS DR
IPC: B60K20/06
Filed: 2009-10-17
Granted: 2011-06-30
Abstract: Fahrzeug mit – einem Getriebe, – einem an einem Lenkrad des Fahrzeugs schwenkbar angeordneten Betätigungselement (1), wobei durch Betätigen des Betätigungselements (1) das Getriebe elektrisch gesteuert von einem Getriebegang in einen nächsthöheren oder nächstniedrigeren Getriebegang schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Betätigungselement (1) mindestens ein elektrisches Bedienelement (3a, 3b, 3c, 5, 6) und/oder mindestens eine optische Anzeigeeinrichtung (4a, 4b, 4c, 7) angeordnet ist.
Patent DE-102009054427-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen von Gemengen aus Kohlenstoff und Metallpartikeln auf ein Substrat, nach dem Verfahren erhältliches Substrat und dessen Verwendung
Inventor: ADLER UDO
IPC: C23C26/00
Filed: 2009-11-25
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Beschichtungszusammensetzung auf ein Substrat umfassend die Schritte: a) Herstellen einer Beschichtungszusammensetzung durch Mischen von Kohlenstoff in Form von Kohlenstoff-Nanoröhren, Graphenen, Fullerenen oder deren Mischungen mit Metallpartikeln in trockenem oder feuchtem Zustand, b) flächiges oder selektives Aufbringen der Beschichtungszusammensetzung auf ein Substrat oder c) flächiges oder selektives Einbringen der Beschichtungszusammensetzung in eine zuvor aufgebrachte Beschichtung. wobei die Beschichtungszusammensetzung in trockener Form als Pulver oder in feuchter Form als Paste oder Dispersion/Suspension auf das Substrat aufgebracht und die Beschichtungszusammensetzung nach dem Aufbringen auf das Substrat einer thermischen Behandlung bei 210 bis 1000°C unterzogen wird.
Patent DE-102010000576-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur hydrothermalen Karbonisierung von Biomasse
Inventor: STOECKLINGER ROBERT
IPC: B01J3/00
Filed: 2010-02-26
Granted: 2013-06-27
Abstract: Anlage (1) zur Herstellung von kohlenstoffhaltigen Produkten aus Biomasse (51, 52, ..., 5n) mittels Hydrothermaler Karbonisierung, mit einem ersten Bereich (100) zur Bereitstellung, Zerkleinerung und Mischung mindestens eines Tpys an Biomasse (51, 52, ..., 5n), einem zweiten Bereich (200) zum Aufbereiten und Ansetzen der gemischten Biomasse (5M), einem dritten Bereich (300) zur Durchführung eines Reaktionsprozesses gemäß hydrothermaler Karbonisierung und mindestens einem vierten Bereich (400) zur weiteren Verarbeitung der Reaktionsprodukte des Reaktionsprozesses, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Bereich (300) mindestens drei Reaktoren (301) umfasst, dass ein erstes Leitungssystem (311) über mindestens einen ersten Wärmetauscher (310) geführt ist, so dass mindestens ein Reaktor (301) der mindestens drei Reaktoren (301) ein gerade füllbarer Reaktor (301F) ist und gesteuert und selektiv mit gemischter Biomasse (5M) aus dem zweiten Bereich (200) befüllbar ist, dass ein zweites Leitungssystem (321), in das eine Pumpe (30) eingesetzt ist, über mindestens einen zweiten Wärmetauscher (320) geführt ist, so dass im Reaktionsprozess befindliche Biomasse aus einem des mindestens einen aktiven Reaktors (301A) der mindestens drei Reaktoren (301) gesteuert und selektiv umwälzbar ist; mittels der die Reaktionsprodukte im aktiven Reaktor (301A) während des Reaktionsprozesses umpumpbar sind, dass ein drittes Leitungssystem (331) ausgehend von den mindestens drei Reaktoren (301) über mindestens einen dritten Wärmetauscher (330) geführt ist, über das nach einem abgeschlossenen Reaktionsprozess die Reaktionsprodukte aus einem gerade leerbaren Reaktor (301L), in dem der Reaktionsprozess der hydrothermalen Karbonisierung abgeschlossen ist, der mindestens drei Reaktoren (301) abziehbar und über eine Entspannungsvorrichtung (340) dem vierten Bereich (400) zuführbar sind.
Patent DE-102010002325-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltelement
Inventor: LANTER JOSHUA
IPC: H01H13/00
Filed: 2010-02-25
Granted: 2021-10-07
Abstract: Elektrisches Schaltelement mit einem Gehäuse (2, 3; 22, 23; 32, 33; 42, 43; 52, 53), in dem wenigstens ein feststehendes Kontaktteil (4, 5; 24, 25; 34, 35; 44, 45; 54, 55), ein bewegliches Kontaktteil (7; 27, 20; 36; 46; 57, 20) und eine Feder (8; 28; 38; 48; 58) angeordnet sind, und mit einem aus dem Gehäuse ragenden Stössel (9; 29; 39; 49; 59), der zur mechanischen Betätigung des elekrischen Schaltelements gegenüber dem Gehäuse (2, 3; 22, 23; 32, 33; 42, 43; 52, 53) axial verschiebbar ist, wobei der Stössel (9; 29; 39; 49; 59) gegen die Rückstellkraft der sich innerhalb des Gehäuses abstützenden Feder (8; 28; 38; 48; 58) axial verschiebbar ist, und wobei innerhalb des Gehäuses ein Permanentmagnet (7; 27; 37; 47; 57) angeordnet ist, der mit einem innerhalb des Gehäuses angeordneten ferromagnetischen Attraktor (6; 26; 36; 46 ;56) zusammenwirkt, und der Permantentmagnet (7; 27; 37; 47; 57) beim Schaltvorgang relativ zum ferromagnetischen Attraktor (6; 26; 36; 46 ;56) verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der ferromagnetische Attraktor (56) ein feststehendes Kontaktteil bildet.
Patent DE-102010003289-B4 (DE)
Title: Gebinde zur Lagerung von radioaktiven Abfällen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HROVAT MILAN DR
IPC: G21F9/36
Filed: 2010-03-25
Granted: 2017-08-24
Abstract: Gebinde geeignet zur Einbettung von radioaktiven Abfällen, umfassend eine Matrix und in diese Matrix eingebettete, metallumhüllte, radioaktive Abfallprodukte, wobei die Abfallprodukte in eine metallische Hülle eingebracht werden, wobei die Matrix Graphit und ein anorganisches Bindemittel umfasst und das Bindemittel Glas ist.
Patent DE-102010018121-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine zur Herstellung einer Mehrzahl von Spritzgießteilen in einem Zyklus
Inventor: BOCK STEFAN
IPC: B29C45/03
Filed: 2010-04-24
Granted: 2013-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spritzgießmaschine zur Herstellung einer Mehrzahl von Spritzgießteilen in einem Zyklus, umfassend ein Formwerkzeug (8, 9) mit mehreren Kavitäten (52), eine Entnahmevorrichtung (11), wobei die Entnahmevorrichtung (11) eine der Anzahl der Kavitäten (52) des Formwerkzeugs entsprechende Anzahl von Aufnahmen (76, 86) umfasst, sowie eine Nachkühleinrichtung (19, 60), die ein ganzzahliges Vielfaches der Anzahlen der Kavität des Formwerkzeug an Kühlstationen (62) umfasst. Zur Sicherstellung einer ausreichenden Kühlung sowie zur Ermöglichung der Verwendung einer einheitlichen Nachkühleinrichtung wird vorgeschlagen, dass der Abstand der Aufnahmen (76, 86) in der Entnahme- (11) oder Transfereinrichtung (12) veränderbar ist.
Patent DE-102010018676-B4 (DE)
Title: Wärmedämm- oder Isolierblech im Fahrzeugbereich aus einem flächigen Halbzeug aus Metall
Inventor: ZIELKE GERD
IPC: B44B5/00
Filed: 2010-04-28
Granted: 2012-02-09
Abstract: Wärmedämm- oder Isolierblech im Fahrzeugbereich aus einem flächigen Halbzeug aus Metall (1), wobei dieses Halbzeug mindestens einen geprägten (2) und mindestens einen planen Abschnitt (3) hat, wobei dieses Halbzeug Randabschnitte (4) aufweist und dieses Halbzeug durch die Strukturierung eine hohe Festigkeit und eine Wärmedämmung oder Isolierung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine plane Abschnitt (3, 4) ausgebildet ist als Verbindungsbereich zur stoff-, form- oder kraftschlüssigen Verbindung.