baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019001332-U1 (DE)
Title: beweglich aufsetzbare Schulterstütze zum Tragen von Schnellfeuerwaffen
IPC: F41C23/12
Filed: 2019-03-21
Abstract: Beweglich aufsetzbare Schulterstütze zum tragen von Schnellfeuerwaffen, zum anlegen an die Schulter oder zum Schießen aus allen von der Körperhaltung unabhängigen Schußsituationen. Dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Vorderverbindung (1) und Schulterstützenendstück (4), durch die Länge des Bogens (2) eine angemessene Länge, wie bei üblichen Schulterstützen für den optimalen Schußgebrauch erziehlt wird.
Patent DE-202019001968-U1 (DE)
Title: Nicht anklebender Duschvorhang
IPC: A47K3/38
Filed: 2019-05-04
Abstract: Duschvorhang, dadurch gekennzeichnet, dass ein Umschlag an seinem unteren Rand Taschen bildet, die das an seiner Innenseite herabfließende Wasser sammeln und durch kleine Ablauflöcher in der Faltlinie des Umschlages wieder entlassen.
Patent DE-202019002286-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Herstellung von Angelködern auf Gelatinebasis
IPC: A01K85/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Bausatz, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer Gießform besteht, die Form- und hitzestabil ist, um eine Gießmasse bis zu einer Temperatur von 100°C aufzunehmen.
Patent DE-202019005380-U1 (DE)
Title: Bauplatte aus Beton mit Verbundwerkstoff-Bewehrung
IPC: E04C5/03
Filed: 2019-07-08
Abstract: Bauplatte mit Bewehrungskäfig, mit längsgespannter Bewehrung, die an den Plattenenden mit volumetrischen Rechteckspiralen, vertikalen Gerüsten Montageschlaufen und Betoninjektionen abgedeckt sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Käfig aus einem ellipsenförmigen Körper besteht, dessen Längsachse mit der maximalen Belastung der Bauplatte zusammenfällt und
 dass die Werte der Achsen der Ellipse des Körpers der Verbundbewehrung proportional zu den berechneten Belastungen entlang der Achse der Bauplatte gewählt ist, wobei die Maximalbelastung in der Mitte der Länge der Längsbewehrung angreift.
Patent DE-202019101231-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer Vorschubbewegung von Werkzeugmaschinen
IPC: F15B11/076
Filed: 2019-03-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Steuern einer Vorschubbewegung von Werkzeugmaschinen, insbesondere von Sägen, mit:
 - einem Pneumatikzylinder (2) zum Bewegen eines Werkzeugs (3) und/oder eines Werkstücks,
 - einem Ölbremszylinder (4) zum Regulieren einer Vorschubgeschwindigkeit, wobei:
 - der Ölbremszylinder (4) an einen Hydraulikkreislauf (5) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ölbremszylinder (4) über den Hydraulikkreislauf (5) an einem Hydrauliksteuerblock (6) angeschlossen ist und dass die Vorrichtung (1) eine Steuereinheit (8) zum Steuern des Hydrauliksteuerblocks (6) aufweist.
Patent DE-202020003920-U1 (DE)
Title: Solarthermieanordnung
IPC: F24S10/70
Filed: 2020-09-16
Abstract: Solarthermieanordnung,
 aufweisend ein Profilglas (1), ein Wärmerohr (2), und einen Wärmeträgerkreislauf (3),
 wobei das Profilglas (1) eine äußere Halbschale (4.2) und eine innere Halbschale (4.1) aufweist und die Halbschalen (4.1, 4.2) einen vertikal langgestreckten Profilglashohlraum ausbilden,
 wobei das Wärmerohr (2) einen langgestreckten Verdampferabschnitt (5), der ausgebildet ist eine solare Wärmestrahlung aufzunehmen und ein Arbeitsmedium unter Wärmeaufnahme zu verdampfen, und einen Kondensatorabschnitt (6), der ausgebildet ist das Arbeitsmedium unter Wärmeabgabe zu kondensieren und eine Ertragswärme bereitzustellen, aufweist
 und wobei der Wärmeträgerkreislauf (3) ein Wärmeträgermedium und eine thermische Kopplungseinrichtung (7) aufweist, die mit dem Kondensatorabschnitt (6) verbunden ist und wobei die thermische Kopplungseinrichtung (7) zur Aufnahme der Ertragswärme von dem Kondensatorabschnitt (6) ausgebildet ist,
 wobei der langgestreckte Verdampferabschnitt (5) zumindest abschnittsweise in dem Profilglashohlraum (4.3) angeordnet ist
 und wobei der Kondensatorabschnitt (6) und die thermische Kopplungseinrichtung (7) oberhalb des Verdampferabschnitts (5) und zumindest teilweise außerhalb des Profilglashohlraums (4.3) angeordnet sind.
Patent DE-202020005544-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von Glasscheiben mit einem Verdunstungskühler
IPC: C03B27/044
Filed: 2020-06-04
Abstract: Vorrichtung zum kontinuierlichen Kühlen von Glasscheiben, umfassend mindestens eine Gaszuführung (2) mit einer Gasauslass-Einheit (1), die geeignet ist, die Oberfläche einer Glasscheibe (G) mit einem Gasstrom zu beaufschlagen, wobei die Gaszuführung (2) mit einem Verdunstungskühler (5) ausgestattet ist, der einen Kühlraum (15) aufweist, wobei
 - der Kühlraum (15) ein poröses Trägermaterial enthält, welches mit einer Kühlflüssigkeit getränkt ist und welches vom Gasstrom durchströmt wird, wodurch eine Kühlung des Gasstroms erreicht wird, oder
 - der Verdunstungskühler (5) mit einer Sprühdüse ausgestattet ist, welche geeignet ist, eine Kühlflüssigkeit in den Kühlraum (15) hinein zu zerstäuben.
Patent DE-202020005942-U1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff
IPC: C08J5/04
Filed: 2020-09-03
Abstract: Verbundwerkstoff, hergestellt durch ein Verfahren, bei dem ein erstes Nanopulver und ein zweites Nanopulver in einer Flüssigkeit mit Ultraschall homogenisiert werden und eine Emulsion bilden, und die Emulsion erhitzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Emulsion in Unterdruck versetzt wird.
Patent DE-202020100440-U1 (DE)
Title: Deckel für einen Erwachsenen-Toilettensitz mit Kindersitzfunktion
IPC: A47K13/12
Filed: 2020-01-28
Abstract: Deckel für einen Erwachsenen-Toilettensitz mit Kindersitzfunktion, umfassend
 einen oberen Teildeckel (1) mit Abdeckfunktion, einen Verbindungsabschnitt (2), einen Dämpferaufnahmehohlraum (3), einen Dämpfer (4), ein Verbindungselement (5), einen Dekodeckel (6), einen unteren Teildeckel (7) mit Kindersitzfunktion, einen ersten Verbindungssitz (8) und einen zweiten Verbindungssitz (9), wobei
 ein Ende des oberen Teildeckels (1) mit dem Verbindungsabschnitt (2) versehen ist und innerhalb des Verbindungsabschnitts der Dämpferaufnahmehohlraum (3) ausgebildet ist,
 innerhalb des Dämpferaufnahmehohlraums der Dämpfer (4) vorgesehen ist,
 eine Seite des Dämpfers mit dem Verbindungselement (5) versehen ist,
 der untere Teildeckel (7) an der Unterseite des oberen Teildeckels (1) vorgesehen ist und der untere Teildeckel (7) drehbar mit dem oberen Teildeckel (1) verbunden ist,
 der erste Verbindungssitz (8) und der zweite Verbindungssitz (9) jeweils an der Unterseite des unteren Teildeckels vorgesehen ist und
 innerhalb des ersten Verbindungssitzes (8) und des zweiten Verbindungssitzes (9) jeweils der Dekodeckel (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202020100886-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prozessoptimierung einer Produktionsanlage
IPC: G06Q10/04
Filed: 2020-02-18
Abstract: Vorrichtung zur Prozessoptimierung einer Produktionsanlage zur Herstellung von Werkstoffplatten, wobei die Produktionsanlage zumindest Vorrichtungen zur Beleimung eines Materials, Formung eines Vlieses aus dem beleimten Material und dessen Verpressung zu Werkstoffplatten aufweist und zur Herstellung einer Werkstoffplatte Produktparameter der zu fertigenden Werkstoffplatte und Anlagenparameter der Produktionsanlage eingestellt werden, wobei die Produktionsanlage und/oder deren Vorrichtungen Computer/SPS zur Steuerungen und/oder Regelungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Computer mit einem künstlich neuronalen Netz zur Erstellung von Prognosen der Produkteigenschaften der herzustellenden Werkstoffplatte angeordnet ist und die Schnittstelle des neuronalen Netzes zur Versorgung mit Eingangsparametern in Wirkverbindung mit Vorrichtungen zur Ausgabe von Messwerten der Produkt- und/oder Anlagenparameter der Produktionsanlage steht.
Patent DE-202020101891-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-04-06
Abstract: Elektrowerkzeug (1), insbesondere Winkelschleifer (2), mit einem in einem Gehäuse (3) aufgenommenen Antriebsmotor (4), der eine Rotorwelle (5) antreibt, mit einer eine Werkzeugaufnahme (8) aufweisenden Werkzeugspindel (7), die mit der Rotorwelle (5) durch ein Winkelgetriebe (6) verbunden ist, das in einem Getriebekopf (9) aufgenommen ist, mit einer einen Spindeldurchtritt (11) aufweisenden Lagerplatte (10), in dem die Werkzeugspindel (7) drehbar aufgenommen ist, wobei die Lagerplatte (10) einen Aufnahmeflansch (12) aufweist, an dem eine Schutzhaube (13) drehbar montierbar ist, deren Demontage von dem Aufnahmeflansch (12) durch eine Sicherungsvorrichtung (21) zumindest erschwert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (21) ausgewählt ist aus einer Gruppe, die mindestens einen in dem Aufnahmeflansch (12) aufgenommenen Sicherungsstift (20), einen vorzugsweise durch eine Rastverbindung oder durch eine Pressverbindung an dem Aufnahmeflansch (12) gesicherten Sicherungsring (27), eine durch mehrere Sicherungsschrauben (34) mit der Lagerplatte (10) verschraubte Sicherungsplatte (33), einen an der Lagerplatte (10) befestigten Sicherungsclip (44) und eine an der Schutzhaube (13) ausgebildete Sicherungslasche (50) umfasst.
Patent DE-202020101976-U1 (DE)
Title: Feststeller für einen frei perforierten Vorhang
IPC: A47H13/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Feststeller für einen frei perforierten Vorhang, dadurch gekennzeichnet, dass der Feststeller einen Grundkörper umfasst, an dessen horizontalen Abschnitt gleitend ein Verbindungsteil zur Verbindung mit einer äußeren Hängestange angeordnet ist und an dessen vertikalen Abschnitt gleitend eine Rückstellung-klemmplatte zur Verbindung mit einer Vorhangschiene angeordnet ist, wobei an dem Verbindungsteil ein Befestigungsbolzen zum Einstellen einer aus- oder eingefahrenen Länge des Verbindungsteils angeordnet ist.
Patent DE-202020103741-U1 (DE)
Title: Einbruchmeldeanlagensystem
IPC: G08B13/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Einbruchmeldeanlagensystem mit Fernüberwachung über eine Leitstelle, mit einer Einbruchmeldeanlage, die am zu überwachenden Ort zumindest eine Einbruchmeldezentrale und mindestens einen Alarmgeber aufweist, der mit der Einbruchmeldezentrale zur Übermittlung eines Alarmsignals im Falle eines Alarmereignisses verbunden ist, wobei eine Datenverbindungseinrichtung die Einbruchmeldezentrale mit der von dem zu überwachenden Ort entfernten Leitstelle verbindet, und mit einem Audiosystem mit mindestens einem Audiomodul am zu überwachenden Ort, wobei das Audiomodul ein Mikrofon und einen Lautsprecher aufweist, wobei über das Audiosystem ein Alarmereignis durch die Leitstelle akustisch verifizierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine von der Datenverbindungseinrichtung separate Audiodatenverbindungseinrichtung das mindestens eine Audiomodul mit der Leitstelle verbindet, wobei von der Leitstelle eine Audiodatenverbindung mit dem mindestens einen Audiomodul aufbaubar ist, wobei das Audiosystem eine Datenspeicher aufweist, in dem von dem Mikrofon empfangene akustische Signale als Audiodaten speicherbar sind, wobei die Audiodaten von der Leitstelle über die Audiodatenverbindung abrufbar sind.
Patent DE-202020106091-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines mehrschichtigen, spritzgegossenen Erzeugnisses aus Kunststoff
IPC: B29C45/16
Filed: 2020-10-24
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines mehrschichtigen, spritzgegossenen Erzeugnisses aus Kunststoff in einem Hohlraum (7) einer Form, welches Erzeugnis einen Sandwichaufbau mit einer ununterbrochenen Außenhaut aus einem ersten injizierbaren Kunststoff (8, 12) und mindestens eine Kernschicht (11, 13) aus einem zweiten in den ersten Kunststoff schichtweise injizierbaren zweiten Kunststoff aufweist, mit mindestens einer Anordnung von mindestens einer Injektionsdüse (1, 2) zum Einbringen des ersten Kunststoffes in den Hohlraum (7) der Form und mindestens einer Injektionsdüse (2, 4) zum Einbringen des zweiten Kunststoffes in den ersten Kunststoff an definierten Einspritzpunkten des Hohlraumes (7) der Form, wobei die Injektionsdüse (1, 3) für den ersten Kunststoff und jene (2, 4) für den mindestens zweiten Kunststoff an unabhängig voneinander temperatur- und druckgesteuerten Kanalisierungsmitteln oder Rohrenden eines Rohrverteilers (5, 6) zum Einspritzen des temperierten und flüssigen Kunststoffes in den Hohlraum (7) angeschlossen sind, in denen die Kunststoffe getrennt strömen, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Injektionsdüse (1) oder die Anordnung von Injektionsdüsen (1, 3) zur Einbringung des ersten Kunststoffes von der mindestens einen Injektionsdüse (2) oder den Injektionsdüsen (2, 4) zur Einbringung des zweiten Kunststoffs räumlich beanstandet angeordnet sind, dass die mindestens eine Injektionsdüse (2) oder die Injektionsdüsen (2, 4) zur zusätzlichen Einbringung des zweiten Kunststoffs in den ersten Kunststoff zum schichtweise Verfüllen des Hohlraums (7) erst beaufschlagbar sind, wenn der injizierte erste Kunststoff in dem Hohlraum (7) den Einspritzpunkt der Injektionsdüse (2) des zweiten Kunststoffs erreicht oder um ein definiertes Maß überströmt hat, wobei die Düsennadel (9, 10) der Injektionsdüse für den zweiten Kunststoff so lang ausgebildet ist, dass diese in der ersten Kunststoffschicht mündet.
Patent DE-202020106197-U1 (DE)
Title: Bewegliche Schutzplattenbaugruppe
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-10-29
Abstract: Bewegliche Schutzplattenbaugruppe für ein Computergehäuse (300), wobei das Computergehäuse (300) eine Computergehäuse-Seitenplatte (301) und eine Gehäuserückwand (302) aufweist, und wobei die Computergehäuse-Seitenplatte (301) der Befestigung einer Leiterplatte (201) dient, und wobei die Leiterplatte (201) mit einem Eingangs-/Ausgangsschnittstellenmodul (202) versehen ist, das mindestens einen Verbindungsanschluss (2022) aufweist, und wobei der mindestens eine Verbindungsanschluss (2022) eine Endfläche (20221) besitzt, und wobei die Gehäuserückwand (302) an die Computergehäuse-Seitenplatte (301) angrenzt und mit einer Montageöffnung (3021) versehen ist, und wobei die bewegliche Schutzplattenbaugruppe (100) Folgendes aufweist:einen Hauptkörper (1), der an die Montageöffnung (3021) angepasst ist und eine Außenfläche (11) und eine Innenfläche (12) aufweist, die einander gegenüberliegen, wobei der Hauptkörper (1) mit einer Mehrzahl von an den mindestens einen Verbindungsanschluss (2022) angepassten Öffnungen (13) und Begrenzungslöchern (14) versehen ist, und wobei sich die Öffnungen (13) und die Begrenzungslöcher (14) ausgehend von der Innenfläche (12) entlang einer ersten Richtung (D1) zur Außenfläche (11) erstrecken;einen Seitenrahmen (2), der mit dem Hauptkörper (1) einstückig verbunden ist und eine Erdungsfläche (21) aufweist;eine Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Kontakten (3), die jeweils entlang der ersten Richtung (D1) aus der Erdungsfläche (21) herausragen und verwendet werden, um die Montageöffnung (3021) elektrisch zu kontaktieren;eine Mehrzahl von Senkschrauben (4), die ausgehend von der Außenfläche (11) durch die jeweiligen Begrenzungslöcher (14) hindurch verlaufen und mit dem Eingangs-/Ausgangsschnittstellenmodul (202) verschraubt sind, wobei jede der Senkschrauben (4) einen Senkkopf (43) aufweist, der in das jeweilige Begrenzungsloch (14) so eingreift, dass der Hauptkörper (1) entlang der ersten Richtung (D1) zwischen dem Senkkopf (43) und dem Eingangs-/Ausgangsschnittstellenmodul (202) verschiebbar angeordnet ist; undeine elektrisch leitfähige Elastomerplatte (5), die sich zwischen dem Hauptkörper (1) und dem Eingangs-/Ausgangsschnittstellenmodul (202) befindet und mit der Innenfläche (12) und der Endfläche (20221) anliegend verbunden ist, wobei ein erster Abstand (d1) zwischen den elektrisch leitfähigen Kontakten (3) und der Endfläche (20221) entsteht, wenn sich die elektrisch leitfähige Elastomerplatte (5) in einem nicht zusammengedrückten Zustand befindet, und wobei, wenn die Leiterplatte (201) an der Computergehäuse-Seitenplatte (301) befestigt ist, die elektrisch leitfähige Elastomerplatte (5) durch den Hauptkörper (1) und die Endfläche (20221) in einen zusammengedrückten Zustand gedrückt wird, wodurch der erste Abstand (d1) zwischen den elektrisch leitfähigen Kontakten (3) und der Endfläche (20221) auf einen zweiten Abstand (d2) verringert wird.
Patent DE-202020107126-U1 (DE)
Title: Selbstjustierender Steckverbinder
IPC: H01R13/631
Filed: 2020-12-10
Abstract: Steckverbinder (13) mit einem Steckerteil (1) mit mindestens einem Kontaktstift (8) und einem Gegensteckerteil (2) mit mindestens einer Kontaktbuchse (11), die in Isolierkörpern (6, 10) geführt sind und die in Einsteckrichtung miteinander korrespondierende Positioniermittel (9, 12) sowie miteinander korrespondierende Führungsmittel aufweisen, wobei die Führungsmittel von Steckerteil (1) oder Gegensteckerteil (2) einen Führungsabschnitt (23) aufweisen, der mit einem Gegenführungsabschnitt (23') von Gegensteckerteil (2) oder Steckerteil (1) so zusammenwirkt, dass beim Steckvorgang Steckerteil (1) und Gegensteckerteil (2) zum Erreichen der korrespondierenden Stellung der Führungsmittel relativ zueinander zusammengeführt sind,  dadurch gekennzeichnet , dass Führungsabschnitt (23) und Gegenführungsabschnitt (23') als Schrägflächen (7, 7') ausgebildet sind, die entweder
 die einander zugewandte Stirnseite eines jeweiligen Isolierkörpers (6, 10) in Steckerteil (1) und Gegensteckerteil (2) bilden oder
 die einander zugewandten Stirnseite einer den Isolierkörper (6, 10) in axialer Richtung überragenden Führungshülse (24) in Steckerteil (1) oder Gegensteckerteil (2) und einer korrespondierenden um den Isolierkörper (10, 6) des Gegensteckerteils (2) bzw. des Steckerteils (1) verlaufenden Absatz bilden,
 und die Positioniermittel einen Raststift (9) an der höchsten Stelle (15) oder tiefsten Stelle (14) der einen Schrägfläche (7, 7') und eine dazu korrespondierende Rastöffnung (12) entsprechend an der tiefsten Stelle (14') oder höchsten Stelle (15') der anderen Schrägfläche (7') aufweisen, die sich in Längsrichtung von Steckerteil (1) und Gegensteckerteil (2) erstrecken, wobei der Raststift (9) den mindestens einen Kontaktstift (8) überragt.
Patent DE-202021000608-U1 (DE)
Title: Stöpsel für gefederte Fahrradgabeln, um das Eindringen von Schmutz und Wasser zu verhindern, das während der Fahrt über das Vorderrad in das Gabelrohr spritzt bzw. geschleudert wird
IPC: B62K21/02
Filed: 2021-02-17
Abstract: Stöpsel zum Verhindern des Eindringens von Schmutz oder Wasser in das unten offene Ende von Gabelrohren von gefederten Fahrradgabeln dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus mindestens 3 Flanken (1) und entsprechenden Zwischenräumen (3) und einem nach unten abschließendem Boden (6) besteht.
Patent DE-202021101471-U1 (DE)
Title: Spongioser Endoprothesenschaft
IPC: A61F2/36
Filed: 2021-03-22
Abstract: Endoprothesenschaft (10), der wenigstens auf Teilen, die eine Kontaktfläche (1) zum Knochengewebe (7) bilden, eine spongiose Struktur (9) aufweist, zum Herstellen einer Verbindung (6) mit Knochengewebe nach dem Einbau durch Verwachsen des Knochengewebes mit der spongiosen Struktur.
Patent DE-202021102461-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G01V8/20
Filed: 2021-05-06
Abstract: Optischer Sensor (1) zur Erfassung von Objekten (7) in einem Überwachungsbereich, mit wenigstens einem Sender (13) und einem Empfänger (18), wobei vom Sender (13) emittierte Sendelichtstrahlen (3) als Empfangslichtstrahlen (5) von einem Objekt (7) zurück zum Empfänger (18) zurückreflektiert werden, wobei der Sender (13) Sendelichtstrahlen (3) in Form von Lichtimpulsen emittiert und wobei eine Auswerteeinheit vorgesehen ist, in welcher durch Bestimmung der Lichtlaufzeit der Lichtimpulse vom Sender (13) zum Objekt (7) und zurück zum Empfänger (18) eine Objektdistanz ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der oder jeder Sender (13) in einer Strahlrichtung Sendelichtstrahlen (3) emittiert, und dass aus den Empfangslichtstrahlen (5) zwei Teilstrahlen (17) generiert werden, die separaten Empfängern (18) zugeführt werden, wobei abhängig von Empfangssignalen jedes Empfängers (18) Einzelmessergebnisse generiert werden, die zu einem Gesamtmessergebnis verknüpft werden.
Patent DE-202021103133-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit automatischem Herunterschalten und schaltbarem Getriebe
IPC: B62M11/14
Filed: 2021-06-09
Abstract: Fahrrad mit automatischem Herunterschalten und schaltbarem Getriebe, umfassend einen Fahrradrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrradrahmen mit einem Tretlager installiert ist; das Tretlager ist mit einem Tretlager-Ritzelpaket installiert, und das Tretlager-Ritzelpaket besteht aus drei Kettenräder unterschiedlicher Größe;
 die Hinterachse des Fahrrads ist mit einem Freilaufkörper versehen, wobei der Freilaufkörper fest mit einem Sonnenrad montiert ist, und das Sonnenrad auf einer Seite mit einem Planetenradträger versehen ist, wobei der Planetenradträger Doppelplanetengetriebe darin installiert hat, und ein Zahnkranz ist in axialer Richtung mit der Außenseite der Doppelplanetengetriebe abgestimmt;
 der Planetenradträger ist an der axialen Außenseite mit einem Sperrrad versehen, das Sperrrad ist mit einer Sperrklinke gepaart, die Sperrklinke ist auf dem Fahrradrahmen montiert, die Sperrklinke wird über ein Gangschaltdrahtseil zu einem Geschwindigkeitsregler neben dem Fahrradlenker zur Kontrolle verbunden, die Sperrklinke und das Sperrrad werden durch Spannen und Lösen des Gangschaltdrahtseils getrennt oder kombiniert, um zwischen dem Zustand des Getriebes der ersten Stufe und dem Zustand des Getriebes der zweiten Stufe umzuschalten; der Zahnkranz ist axial und außen mit einer Bolzenkupplung A versehen, und ein Hauptkettenrad ist ebenfalls Seite an Seite neben dem Zahnkranz montiert, das Hauptkettenrad ist innen mit einem Einweglager montiert, und das Hauptkettenrad ist mit einer Bolzenkupplung B versehen; die Bolzenkupplung A am Zahnkranz und die Bolzenkupplung B am Hauptkettenrad sind so montiert, dass das Hauptkettenrad das Planetengetriebe effektiv antreiben kann.
Patent DE-202022100544-U1 (DE)
Title: Neue orale Streifen- oder Dünnfilmform von Diclofenac-Natrium
IPC: A61P29/00
Filed: 2022-01-31
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung in oraler Darreichungsform, die Diclofenac-Natrium enthält, wobei die Zusammensetzung umfasst:
 100 mg Diclofenac-Natrium;
 30 mg Hypromellose;
 45 mg Sucralose;
 15 mg Polyethylenglykol; und
 120 mg TitaniumDioxide.
Patent DE-202022101248-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur eines Ausgleichsfahrzeugrahmens und Rahmen
IPC: B62K19/00
Filed: 2022-03-08
Abstract: Eine Verbindungsstruktur eines Ausgleichsfahrzeugrahmens, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens einen Klemmmechanismus zum Klemmen von Antriebsbestandteilen umfasst, und der Klemmmechanismus umfasst:
 einen ersten Klemmbestandteil und einen zweiten Klemmbestandteil, der erste Klemmbestandteil und der zweite Klemmbestandteil sind durch relative Bewegung angeordnet, der erste Klemmbestandteil umfasst einen ersten Verbindungsteil und eine erste Klemmplatte, und der zweite Klemmbestandteil umfasst einen zweiten Verbindungsteil und eine zweite Klemmplatte;
 eine selbstverriegelnde Struktur, die einen Begrenzungsblock und einen Längenanpassungsmechanismus umfasst, sowohl der erste Verbindungsteil als auch der zweite Verbindungsteil ist mit den Begrenzungsblöcken versehen, der Längenanpassungsmechanismus ist zwischen den beiden Begrenzungsblöcken angeordnet.
Patent DE-202022105301-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Drehtors
IPC: E05F15/77
Filed: 2022-09-20
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines Drehtors, umfassend:
 ein ortsfestes Gestell, insbesondere ein Torpfosten,
 ein Torflügel, der an mindestens einem Anlenkpunkt schwenkbar an dem Gestell angelenkt ist, und
 ein Antriebsglied, das dazu in der Lage ist, seine Länge zu variieren, und sowohl an dem Gestell als auch an einem distalen Bereich des Torflügels schwenkbar angelenkt ist, wobei
 eine Längenvariation des Antriebsgliedes dazu führt, dass der Torflügel um seinen Anlenkpunkt an dem Gestell dreht, gekennzeichnet durch 
 eine Vorrichtung zur Detektion eines Gegenstands in dem von Gestell, Torflügel und Antriebsglied definierten Bereich.