baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014210460-B4 (DE)
Title: Beurteilung von automatisch eingestellten Parametern einer MR-Anlage
Inventor: KIEPFER ANDREAS
IPC: G01R33/56
Filed: 2014-06-03
Granted: 2016-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Magnetresonanztomografiegerät (100) zum Erzeugen von Tomografiedaten eines Untersuchungsobjektes (101) in einem Magnetfeld mittels einer elektromagnetischen Pulssequenz (103), mit einem Speicher (105) zum Speichern von Referenztomografiedaten eines Referenzuntersuchungsobjektes (101); einer Erfassungseinrichtung (107) zum Erzeugen der Tomografiedaten des Referenzuntersuchungsobjektes (101) mittels der Pulssequenz (103); und einer Anpassungseinrichtung (109) zum Verringern einer Abweichung zwischen den Tomografiedaten und den Referenztomografiedaten durch Anpassen eines physikalischen Parameters der Pulssequenz (103).
Patent DE-102014216084-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Abstandskorrekturwerten beim Laserbearbeiten eines Werkstücks und zugehörige Laserbearbeitungsmaschine sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: HAGENLOCHER TOBIAS
IPC: G01B7/14
Filed: 2014-08-13
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Abstandskorrekturwerten (ΔA) eines Sollabstandes zwischen einer an einem Laserbearbeitungskopf (3) angeordneten Laserbearbeitungsdüse (8) und einem Werkstück (6) beim Laserbearbeiten des Werkstücks (6), wobei beim Laserbearbeiten der Abstand (A) der entlang einer Soll-Bewegungsbahn bewegten Laserbearbeitungsdüse (8) zum Werkstück (6) kapazitiv gemessen und auf den korrigierten Sollabstand geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück (6) sowohl mit der Laserbearbeitungsdüse (8) als auch mit einem anstelle der Laserbearbeitungsdüse (8) an dem Laserbearbeitungskopf (3) angeordneten Messkopf (11), welcher eine geringere laterale Empfindlichkeit der Kapazitätsmessung als die Laserbearbeitungsdüse (8) aufweist, jeweils unter Vorgabe eines Sollabstands abgefahren und dabei die abgefahrene Bewegungsbahn der Laserbearbeitungsdüse (8) bestimmt wird, und dass aus den mit der Laserbearbeitungsdüse (8) und mit dem Messkopf (11) bestimmten Bewegungsbahnen die Abstandskorrekturwerte (ΔA) für den Sollabstand der Laserbearbeitungsdüse (8) entlang der Soll-Bewegungsbahn beim Laserbearbeiten des Werkstücks (6) ermittelt werden.
Patent DE-102014224282-B4 (DE)
Title: Berührungslose Dichtung und Maschinenelementanordnung hiermit
Inventor: BATALHA TIAGO
IPC: F01D11/02
Filed: 2014-11-27
Granted: 2017-02-09
Abstract: Berührungslose Dichtung, umfassend ein um eine Rotationsachse rotierbares erstes Dichtelement (06) und ein zweites Dichtelement (07), wobei das erste Dichtelement (06) und das zweite Dichtelement (07) axial benachbart zueinander angeordnet sind, sodass sich dazwischen ein Dichtspalt (13) in radialer Richtung erstreckt; wobei an dem ersten Dichtelement (06) Flügel (12) zur Leitung einer Strömung in radialer Richtung im Dichtspalt (13) ausgebildet sind; wobei das zweite Dichtelement (07) eine umfänglich ausgebildete Aufprallfläche (14) aufweist, welche den Flügeln (12) axial benachbart gegenübersteht; wobei sich die Aufprallfläche (14) mit einer radialen Richtungskomponente und mit einer axialen Richtungskomponente erstreckt; und wobei zwischen den Flügeln (12) Rinnen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügel (12) einen Anstellwinkel gegenüber der radialen Richtung aufweisen; dass sich die Rinnen wie die Flügel (12) innerhalb einer radial angeordneten Ebene erstrecken; und dass die Rinnen wie die Flügel (12) mit einer radialen Richtungskomponente und mit einer tangentialen Richtungskomponente verlaufen, wobei die Flügel (12) und die Rinnen in radialer Richtung bogenförmig verlaufen.
Patent DE-102015011200-B4 (DE)
Title: Patienten-/Lagerflächentransporter mit einem Bediengriff
Inventor: STEINHAUSER FLORIAN
IPC: A61G13/10
Filed: 2015-08-25
Granted: 2019-01-03
Abstract: Patienten-/Lagerflächentransporter (1) zur Aufnahme eines zu transportierenden Gegenstandes, wie beispielsweise einer Lagerfläche eines Operationstisches, umfassend wenigstens zwei motorisierte Antriebsrollen (8) sowie einen Bediengriff (14), wobei der Bediengriff (14) folgendes umfasst:
 ein um seine Längsachse drehbar an einem Sensorgehäuse (16) des Bediengriffs (14) angebrachtes Griffstück (15);
 einen Drehwinkelsensor (18) zum Erfassen eines Drehwinkels und einer Drehrichtung des Griffstücks (15) und zum Bereitstellen eines Sensorsignals an eine Steuereinheit (13) der wenigstens zwei Antriebsrollen (8); und
 einen Kraftsensor (19) zum Erfassen einer auf das Griffstück (15) in Richtung seiner Längsachse ausgeübten Kraft und zum Bereitstellen eines Sensorsignals an die Steuereinheit (13) der wenigstens zwei Antriebsrollen (8),
 dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftsensor im Sensorgehäuse (16) des Bediengriffs (14) integriert ist.
Patent DE-102015108390-B4 (DE)
Title: Verbindungskonstruktion zwischen Ballständer und -tasche
Inventor: CHEN BENJAMIN
IPC: A63B47/00
Filed: 2015-05-27
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verbindungskonstruktion für einen Ballständer und eine Balltasche mit: mehreren Klemmstiften (20), die mit dem Ballständer (30) verbunden sind, wobei die kraftunbelastete Seite (21) der Klemmstifte (20) mit einer senkrechten glatten Seite (22) ausgebildet ist und die kraftbelastete Seite (23) mit einem seitlich waagerecht hervorstehenden Flansch (24) ausgebildet ist, einer Balltasche (40), die einen Balltaschenkörper (41) und mehrere Bänder (42) umfasst, wobei am Rand des Balltaschenkörpers (41) der Balltasche (40) mehrere Bänder (42) verlängernd vorgesehen sind, die jeweils mit einem Bandklemmloch (421) ausgebildet sind, wobei der Durchmesser des Bandklemmloches (421) größer ist als der Durchmesser der Klemmstifte (20), sodass das Bandklemmloch (421) an den Klemmstiften (20) aufgenommen werden kann, wobei das Bandklemmloch (421) durch das Eigengewicht des Balltaschenkörpers (41) zur Seite gedrückt wird, sodass die kraftbelastete Seite (422) des Bandklemmloches (421) fest an der kraftbelasteten Seite der Klemmstifte (20) anhaften kann, wodurch das Bandklemmloch (421) vom seitlich waagerecht hervorragenden Flansch (24) beschränkt und deswegen nicht aus den Klemmstiften (20) herausrutschen kann, wobei zum Herunternehmen des Balltaschenkörpers (41) das Band (42) mit nur einem Finger nach oben gehoben werden kann, sodass die kraftunbelastete Seite des Bandklemmloches (423) entlang der senkrechten glatten Seite (22) der Klemmstifte (20) nach oben gleiten kann, wodurch sich die kraftbelastete Seite (422) des Bandklemmloches (421) vom seitlich waagerecht hervorragenden Flansch (24) entfernen kann und ohne Hinderung problemlos aus den Klemmstiften (20) herausgeholt werden kann, wobei der Balltaschenkörper auf diese Weise durch die Betätigung mit nur einem Finger stabil und leicht vom Ballständer getrennt werden kann.
Patent DE-102015114975-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funkkommunikation und Kommunikationsvorrichtungen
Inventor: FAERBER MICHAEL
IPC: H04B7/00
Filed: 2015-09-07
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zur Funkkommunikation, umfassend:Empfangen eines Millimeterwellensignals über eine Funkkommunikation von einer Sendeantenne (303) mittels einer Empfangsantenne (304), wobei mindestens eine der Sendeantenne (303) und der Empfangsantenne (304) eine Richtantenne mit einstellbarer Richtungsempfindlichkeit ist;Ermitteln einer minimal erforderlichen Dienstgüte für die Funkkommunikation;Bestimmen einer Empfangsqualität des Millimeterwellensignals, so wie es durch die Empfangsantenne (304) für eine erste Richtungsempfindlichkeit der Richtantenne empfangen wird;Verringern der Richtungsempfindlichkeit der Richtantenne auf eine zweite Richtungsempfindlichkeit abhängig davon, ob die Empfangsqualität über einer für die minimal erforderliche Dienstgüte erforderlichen Empfangsqualität liegt, und Fortsetzen der Funkkommunikation mit der zweiten Richtungsempfindlichkeit.
Patent DE-102015115204-B4 (DE)
Title: Zündkerze für eine Brennkraftmaschine
Inventor: DEGUCHI MASATAKA
IPC: H01T13/36
Filed: 2015-09-10
Granted: 2021-10-21
Abstract: Zündkerze (1) für eine Brennkraftmaschine, aufweisend:ein rohrförmiges Gehäuse (2);einen rohrförmigen Isolator (3), der im Inneren des Gehäuses (2) getragen wird;eine Mittelelektrode (4), die im Inneren des Isolators (3) so getragen wird, dass ein distaler Endabschnitt der Mittelelektrode (4), der ein Abschnitt ist, der in eine Brennkammer der Brennkraftmaschine eingefügt wird, aus dem rohrförmigen Isolator (3) vorsteht;eine Masseelektrode (5), die eine Funkenentladungsstrecke (G) zwischen der Masseelektrode (5) und der Mittelelektrode (4) bildet;einen Widerstand (6), der im Inneren des Isolators (3) an einer proximalen Seite, die eine Seite entgegengesetzt zu dem distalen Ende ist, von der Mittelelektrode (4), getragen wird, undeinen Stab (11), der im Inneren des Isolators (3) an einer proximalen Seite des Widerstands (6) getragen wird; wobeiauf einer äußeren Umfangsoberfläche des Isolators (3), und näher an einer distalen Endseite als es ein proximaler Abschnitt des Widerstands (6) ist, eine hochemissive Oberfläche (7) ausgebildet ist, deren Wärmeemissionsgrad zumindest 0,7 auf zumindest einem Teil eines Abschnitts beträgt, der einer inneren Umfangsoberfläche des Gehäuses (2) gegenüberliegt, wobei ein Zwischenraum (10) zwischen der inneren Umfangsoberfläche des Gehäuses (2) und der hochemissiven Oberfläche (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102015117194-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit daran montierten Brennstoffzellen und Steuerverfahren für das Fahrzeug
Inventor: KAJIWARA SHIGETO
IPC: B60L58/30
Filed: 2015-10-08
Granted: 2021-10-14
Abstract: Steuerverfahren für ein Fahrzeug (10) mit daran montierter Brennstoffzelle (100), umfassend:(a) Blockieren einer Fortbewegung des Fahrzeugs (10), wenn ein Signal eines Deckelsensors (330, 340), der dafür ausgelegt ist, ein Öffnen und Schließen einer Deckelklappe (310) für eine Gastanköffnung (215) des Fahrzeugs (10) zu erfassen, anzeigt, dass die Deckelklappe (310) offen ist; gekennzeichnet durch(b) Aufheben der Blockierung der Fortbewegung des Fahrzeugs (10), obwohl das Signal des Deckelsensors (330, 340) anzeigt, dass die Deckelklappe (310) offen ist, wenn entschieden wird, dass der Deckelsensor (330, 340) einen Defekt hat oder wenn ein vorgegebener spezieller Betätigungsablauf durchgeführt wird.
Patent DE-102015120585-B4 (DE)
Title: Anlage zur kontinuierlichen Aufbereitung von Gummimassen mit Fasspresse
Inventor: BLACH MARKUS
IPC: B29C48/515
Filed: 2015-11-26
Granted: 2018-04-12
Abstract: Anlage (73, 110) zur kontinuierlichen Aufbereitung von Gummimaterial umfassend wenigstens einen Mehrwellenxtruder, zur kontinuierlichen Aufbereitung von Gummimaterial mit wenigstens sechs in einem Kreis in einem Extrudergehäuse (4) angeordneten achsparallelen, gleichsinnig drehenden Schneckenwellen (1), insbesondere Ringextruder (59), dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage wenigstens eine Fasspresse (80, 81, 82) aufweist und aus der Fasspresse (80, 81, 82) Gut ausgetragen und in den Mehrwellenextruder transportiert wird.
Patent DE-102015121917-B4 (DE)
Title: Umschaltventil, Pleuelstange und Verbrennungsmotor
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-12-16
Granted: 2021-07-22
Abstract: Umschaltventil (10) für einen Verbrennungsmotor, welcher ein einstellbares Verdichtungsverhältnis aufweist, nämlich zum Steuern eines Hydraulikölstroms in Hydraulikkammern einer Exzenter-Verstelleinrichtung;mit einem Schaltelement (12), in dessen Oberfläche eine Nut (14) ausgebildet ist;mit einem hülsenförmigen Verbindungsabschnitt (16), der eine erste Bohrung (17), welche das Umschaltventil (10) mit einer ersten Hydraulikflüssigkeitsleitung (18) verbindet, eine zweite Bohrung (19), welche das Umschaltventil (10) mit einer zweiten Hydraulikflüssigkeitsleitung (20) verbindet, und mindestens eine Entlüftungsbohrung (21), über welche das Umschaltventil (10) entlüftbar ist, aufweist;wobei das Schaltelement (12) in dem Verbindungsabschnitt (16) verlagerbar geführt ist;wobei das Schaltelement (12) wahlweise in eine erste Schaltstellung (S1) oder eine zweite Schaltstellung (S2) verlagerbar ist;wobei ein Führungselement (33), welches mit einem Ende in ein Langloch (34) hineinragt, im Zusammenspiel mit dem Langloch (34) die axiale Verschiebbarkeit des Schaltelements (12) im Verbindungsabschnitt (16) beschränkt;dadurch gekennzeichnet, dassAbmessungen des Führungselements (33) an Abmessungen des Langlochs (34) derart angepasst sind, dass bei der Bewegung des Schaltelements (12) im Verbindungsabschnitt (16) und demnach bei einer Relativbewegung zwischen Führungselement (33) und Langloch (34) eine definierte Menge Hydrauliköl über das Führungselement (33) von einem Bereich des Langlochs (34) in einen anderen Bereich des Langlochs (34) führbar ist, um eine Dämpfung des Schaltelements (12) bei der Verlagerung desselben im Langloch (34) zu bewirken.
Patent DE-102016105622-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schraubankers mit einem metrischen Anschlussgewinde
Inventor: HETTICH ULRICH
IPC: B23P13/00
Filed: 2016-03-24
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schraubankers (10), der- ein Verankerungsgewinde (12), welches zum direkten Einschrauben in Beton, Stein oder Mauerwerk geeignet ist,- ein metrisches Anschlussgewinde (14) und- einen Kraftangriff (16) umfasst, mit den folgenden Schritten:- Bereitstellen eines Rohlings (18) mit einem ersten Abschnitt (20), an dem das Verankerungsgewinde (12) auszubilden ist, und einem zweiten Abschnitt (22), an dem das metrische Anschlussgewinde (14) auszubilden ist, wobei der Rohling einen Kohlenstoffgehalt von mindestens 0,5 %, vorzugsweise von mindestens 0,6 % aufweist,- Ausbilden des Kraftangriffs (16) durch ein spannendes Verfahren, durch ein Fügeverfahren oder durch Warmumformung bei einer Temperatur von mindestens 300 °C, vorzugweise mindestens 350 °C und besonders vorzugweise mindestens 400 °C,- Ausbilden des metrischen Gewindes (14) durch Walzen oder Rollen, und- Ausbilden des Verankerungsgewindes (12) durch Walzen.
Patent DE-102016125270-B4 (DE)
Title: Baugruppe für einen hydrodynamischen drehmomentwandler
Inventor: VERHOOG ROEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-12-21
Granted: 2024-01-18
Abstract: Baugruppe für einen hydrodynamischen Drehmomentwandler, der dazu vorgesehen ist, innerhalb eines Gehäuses aufgenommen zu sein, wobei die Baugruppe Folgendes umfasst:- ein Turbinenrad (5), das gegenüber einem Impulsgeberrad (4) angeordnet sein soll, das mit dem Gehäuse drehfest verbunden und dazu vorgesehen ist, mit dem Impulsgeberrad (4) um eine Drehachse X in Bezug auf das Gehäuse in Drehung versetzt zu werden,- einen Torsionsdämpfer mit elastischen Organen (10), der Folgendes aufweist:• ein Eingangselement (8, 18) und ein Ausgangselement (9, 27), die um die Achse X zueinander drehbar sind, wobei das Eingangselement (8, 18) über eine Überbrückungskupplung (7) mit dem Gehäuse drehbar gekoppelt sein soll und das Ausgangselement (9, 27) mit einer Eingangswelle (3) eines Getriebes zusammenwirken soll,• ein Zwischenelement (16), das bezogen auf das Eingangselement (8, 18) und das Ausgangselement (9, 27) um die Achse X drehbar angebracht ist,• eine erste Dämpfungsstufe (14), die zum Übertragen eines Drehmoments und zum Dämpfen der Drehungsungleichförmigkeiten zwischen dem Eingangselement (8, 18) und dem Zwischenelement (16) angeordnet ist und elastische Organe (17a, 17b) aufweist, die zwischen dem Eingangselement und dem Zwischenelement liegen,• eine zweite Dämpfungsstufe (15), die zum Übertragen eines Drehmoments und zum Dämpfen der Drehungsungleichförmigkeiten zwischen dem Zwischenelement (16) und dem Ausgangselement (9, 27) angeordnet ist, wobei die zweite Dämpfungsstufe (15) Folgendes umfasst:o mehrere Gruppen elastischer Organe, die jeweils ein erstes und ein zweites elastisches Organ (24a, 24b) umfassen, die umfangsmäßig nacheinander zwischen dem Zwischenelement (16) und dem Ausgangselement (9, 27) angeordnet sind,o ein Phasenorgan (32), das bezogen auf das Zwischenelement (16) und das Ausgangselement (9, 27) drehbar und umfangsmäßig zwischen dem ersten und dem zweiten elastischen Organ (24a, 24b) jeder Gruppe elastischer Organe angeordnet ist, um sie nacheinander anzuordnen, und- einen Pendeldämpfer (11) mit einem um die Achse X drehbaren Trägerorgan (12) und am Trägerorgan (12) beweglich angebrachten Pendelmassen (13), bei dema) das Turbinenrad (5) mit dem Zwischenelement (16), dem Phasenorgan (32) oder dem Ausgangselement (9, 27) drehfest verbunden ist undb) das Trägerorgan (12) des Pendeldämpfers (11) mit dem Zwischenelement (16) oder dem Phasenorgan (32) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102016224465-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit, die über eine Nietenbefestigung verfügt
Inventor: YANG SUN JAE
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-12-08
Granted: 2022-08-18
Abstract: Elektronische Steuereinheit, umfassend:ein Gehäuse (100) mit einem Innenraum (104), in dem eine gedruckte Leiterplatte (200) für das elektrische Steuern entsprechender Bauteile eines Fahrzeuges angebracht ist, wobei eine Nietenbefestigungs-Anbringungseinheit (102), die von dem Innenraum (104) getrennt ist, integral an dem Gehäuse (100) ausgebildet ist und eine Nietenbefestigung (130) mit der Nietenbefestigungs-Anbringungseinheit (102) verbunden ist, wobei die Nietenbefestigungs-Anbringungseinheit (102) die Gestalt eines Behälters hat, der von dem Innenraum (104) getrennt und an dem Gehäuse (100) vorgesehen ist.
Patent DE-102017110033-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung eines auf eine Rotationswelle einer Maschne angewendeten Drehmoments
Inventor: FUJITA TATSUYA
IPC: F02D41/06
Filed: 2017-05-10
Granted: 2023-08-10
Abstract: System zur Steuerung von an eine Rotationswelle einer Maschine eines Fahrzeugs, das die Maschine als eine Antriebsquelle davon verwendet, anzulegendem Drehmoment, wobei das System umfassteinen Motor,ein Hauptsteuerelement zur Steuerung der Maschine und des Motors, wobei das Hauptsteuerelement dazu eingerichtet ist, um auswählend den Motor, der ein erstes Drehmoment an die Rotationswelle der Maschine anlegt, zu aktivieren und den Motor zu deaktivieren,eine Rotationselektromaschine mit einem Rotor, der mit der Rotationswelle der Maschine verbunden ist,ein Rotationsparametererfassungselement, das dazu eingerichtet ist, um einen Rotationsparameter zu erfassen, der mit einer Rotation des Rotors der Rotationselektromaschine verknüpft ist, undein Sequenzsteuerelement, das dazu eingerichtet ist, um als Reaktion auf ein Auftreten einer Auslösersituation eine vorbestimmte Steuersequenz durchzuführen, die unabhängig von dem Hauptsteuerelement die Rotationselektromaschine basierend auf dem durch das Rotationsparametererfassungselement erfassten Rotationsparameter steuert, um dadurch ein zweites Drehmoment an die Rotationswelle der Maschine anzulegen.
Patent DE-102017119311-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mehrfarbig leuchtenden Bauelements
Inventor: KIRCHHOFF VOLKER
IPC: H01L27/32
Filed: 2017-08-23
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils, umfassend ein Substrat (1), welches innerhalb eines Oberflächenbereichs mindestens eine elektromagnetische Strahlung in einem ersten Wellenlängenbereich und eine elektromagnetische Strahlung in einem zweiten Wellenlängenbereich emittiert. Dabei werden folgende Verfahrensschritte ausgeführt:a) Bereitstellen des Substrates (1), auf dessen Oberfläche innerhalb des Oberflächenbereiches mehrere Elektroden (2) ausgebildet sind;b) Abscheiden eines ersten Schichtstapels (3), umfassend mindestens eine Schicht, welche das Emittieren der elektromagnetischen Strahlung im ersten Wellenlängenbereich bewirkt und eine als erste Gegenelektrode fungierende Deckschicht, auf dem gesamten Oberflächenbereich;c) Entfernen des ersten Schichtstapels (3) aus einem ersten Oberflächenteilbereich, welcher mindestens eine Elektrode (2) aufweist;d) Abscheiden eines zweiten Schichtstapels (4), umfassend mindestens eine Schicht, welche das Emittieren der elektromagnetischen Strahlung im zweiten Wellenlängenbereich bewirkt und eine zweite als Gegenelektrode fungierende Deckschicht, auf dem gesamten Oberflächenbereich;e) Herstellen einer elektrisch leitfähigen Verbindung (6) zwischen der ersten und zweiten als Gegenelektrode fungierenden Deckschicht.
Patent DE-102017203187-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung einer Aerodynamikleistung eines Fahrzeuges
Inventor: YOON JIN YOUNG
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-02-28
Granted: 2022-08-25
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung einer Aerodynamikleistung eines Fahrzeuges, umfassend:eine Formgedächtnismaterialstruktur (10), deren äußere Form sich unter Einwirkung eines Druckes ändert;einen Deflektor (30), der zum Verbinden mit der Formgedächtnismaterialstruktur (10) installiert und vor einem Reifen angeordnet ist;einen Pneumatikaktuator (40), der jeweils Schläuche (41, 42) für ein Zuführen und Abführen von Luft zu und von der Formgedächtnismaterialstruktur (10) aufweist, wobei ein Betrieb des Pneumatikaktuators (40) über eine Steuerung (50) steuerbar ist; undeine balgenartige elastische Komponente (20) zum Verbinden der Formgedächtnismaterialstruktur (10) mit einer Befestigungsvorrichtung (2) einer Fahrzeugkarosserie, wobei eine Länge der balgenartigen elastischen Komponente (20) in einer solchen Weise variiert, dass die Komponente (20) gelängt wird, wenn die äußere Form der Formgedächtnismaterialstruktur (10) vergrößert ist, wobei die gelängte Länge verringert ist, wenn die äußere Form der Formgedächtnismaterialstruktur (10) wiederhergestellt ist.
Patent DE-102018001052-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Anfordern einer Analog-Digital-Wandlung
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: H03M3/00
Filed: 2018-02-09
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren, das umfasst:Empfangen von Abtasttriggerinformationen zum Auslösen einer Abtastung, die von einer Abtast-Halte-Stufe durchgeführt wird, die derart konfiguriert ist, dass sie eine abgetastete Ausgabe erzeugt,Empfangen von Statusinformationen, die Kollisionserkennungsinformationen von einem Analog-Digital-Wandler enthalten,um zu bestimmen, ob der entsprechende Analog-Digital-Wandler zum Wandeln der abgetasteten Ausgabe bereit ist und um eine Kollision zu erkennen,wenn die Statusinformationen und Kollisionserkennungsinformationen anzeigen, dass der entsprechende Analog-Digital-Wandler zum Wandeln der abgetasteten Ausgabe bereit ist und keine Kollision erkannt wurde, ferner umfassend:Abtasten einer analogen Eingabe durch die Abtast-Halte-Stufe während einer Abtastzeit,wenn die Abtastung vordefinierte Abtastkriterien erfüllt:Anfordern einer Wandlung, die von dem Analog-Digital-Wandler durchgeführt wird.
Patent DE-102018101798-B4 (DE)
Title: Hornantenne für ein Radarmessgerät und Radarmessgerät
Inventor: KIENZLE KLAUS
IPC: G01F23/284
Filed: 2018-01-26
Granted: 2023-02-02
Abstract: Hornantenne (10) für ein Radarmessgerät (100), mit- einem vorderseitig in einer Hauptabstrahlrichtung (A) abstrahlenden Antennenhorn (1),- einer dielektrischen Linse (3), die in Hauptabstrahlrichtung (A) vorderseitig an oder in dem Antennenhorn (1) angeordnet ist, wobei die Linse (3) einen Wirkabschnitt (5) und einen an dem Wirkabschnitt (5) angeordneten Befestigungsabschnitt (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb des Wirkabschnittes (5) wenigstens ein Absorberring (9) angeordnet ist.
Patent DE-102018102739-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Rädern eines Mobilitätshilfsmittels
Inventor: HERBST ADOLF
IPC: A61G5/00
Filed: 2018-02-07
Granted: 2020-03-12
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung mindestens eines Reifens eines Rollstuhls während der Fahrt umfassend einen unter der Armlehne des Rollstuhls angeordneten Rahmen (3) an dem mindestens eine Gleitschiene (7) und ein Aktivierungselement (4) angebracht sind, wobei
 a) in der mindestens einen Gleitschiene (7) zumindest ein Schmutzabstreifelement (2) zur Reinigung eines Reifens beweglich angeordnet ist,
 b) das Schmutzabstreifelement (2) einen Griff und eine Bürste umfasst, wobei der Griff horizontal in der Gleitschiene geführt gelagert ist und die Bürste senkrecht zum Griff nach unten zu einem Rad (8) zeigend angeordnet ist, und
 c) das Aktivierungselement (4) ein Verriegelungselement (5) nebst elastischem Element (6) aufweist, wobei das Verriegelungselement (5) das elastische Element (6) in gespannter Position hält.