baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021103671-A1 (DE)
Title: Rotortopologie mit integrativen Stützelementen für elektrische Maschinen sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BORCHARDT NORMAN
IPC: H02K1/24
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (2) für eine elektrische Schenkelpolmaschine (1) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, mit- einer magnetfelderzeugenden Komponente zum Ausbilden eines Rotormagnetfelds, und- einem Rotoreisen (4) zum Halten der magnetfelderzeugenden Komponente und zum Leiten des Rotormagnetfelds, wobei das Rotoreisen (4) ein Poljoch (5) mit zumindest zwei Rotorpolen (6) aufweist, welche entlang eines Rotorumfangs an dem Poljoch (5) angeordnet sind und an welchen die magnetfelderzeugende Komponente angeordnet ist, wobei die Rotorpole (6) jeweils einen Polschaft (7) und einen Polschuh (8) aufweisen, wobei der Rotor (2) Stützelemente (9) aufweist, welche mit seitlich an dem jeweiligen Polschaft (7) abstehenden Polschuhbereichen (10) der Polschuhe (8) und mit dem Poljoch (5) formschlüssig verbunden sind, wobei die Stützelemente (9) dazu ausgelegt sind, die Polschuhbereiche (10) und das Poljoch (5) zum Entgegenwirken von im Betrieb der elektrischen Schenkelpolmaschine (1) auf die Polschuhe (8) wirkenden Belastungen durch Bereitstellen einer Gegenkraft mechanisch zu verbinden..
Patent DE-102021114405-A1 (DE)
Title: Gestänge eines landwirtschaftlichen Geräts und Feldspritze
Inventor: KOWOLLIK DANIEL
IPC: A01M7/00
Filed: 2021-06-03
Abstract: Gestänge (20) eines landwirtschaftlichen Geräts (10 mit mehreren Abschnitten (A1-A3), die über Gelenke (25) zwischen einer, vorzugsweise quer zu einer Arbeitsrichtung, ausgeklappten Arbeitsstellung, und einer, vorzugsweise etwa in oder senkrecht zur Arbeitsrichtung weisenden, zusammengefalteten Transportstellung verstellbar sind, mit wenigstens einer Beleuchtungs- und/oder Erfassungsvorrichtung (5), die eine Mehrzahl von Beleuchtungs- und/oder Erfassungselementen (50, 51) umfasst, welche über mehrere Halteeinrichtungen (40) verteilt mit den Abschnitten (A1-A3) gekoppelt sind, wobei wenigstens eine der Halteeinrichtungen (40) zwischen Arbeits- und Transportstellung verstellbar an wenigstens einem der Abschnitte (A1-A3) angeordnet ist. Um ein Gestänge eines landwirtschaftlichen Geräts (20) so zu gestalten, dass die Breite und/oder Höhe des Gestänges (20) auch bei großen Spannweiten des Gestänges (20) und/oder einer hohen Anzahl an Beleuchtungs- und/oder Erfassungselementen (50, 51) in Transportstellung minimal ist, ist vorgesehen, dass die wenigstens eine verstellbare Halteeinrichtung (40) in Transportstellung, vorzugsweise innerhalb einem von zwei gegenüberliegenden Abschnitten (A1-A3) eingeschlossenen Zwischenraums gegenüberliegend und/oder gemeinsam, mit wenigstens einer weiteren Halteeinrichtung (40) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Abschnitten (A1-A3) verbringbar ist.
Patent DE-102021117544-A1 (DE)
Title: Unterstützung von Parkinson-Patienten
Inventor: HAUKE FREDERIK
IPC: A61B5/11
Filed: 2021-07-07
Abstract: Verfahrens und Vorrichtung, im einfachsten Fall unter Verwendung eines handelsüblichen Smartphones mit einer eigens hierfür geeigneten App. Verfahren und Vorrichtung dienen zur Unterstützung einer Gehbewegung einer Person mit einer Bewegungsstörung, das Smartphone aufweisend ein Display, eine rückseitige Farbkamera, die für AR-Anwendungen kalibriert ist, und Sensoren für die Position des Gerätes im dreidimensionalen Raum und die Geometrie der Umgebung integriert hat, eine Schnittstelle für ein AR-Toolkit sowie ein AR-Toolkit, Sensoren für Sensordaten aus einer Inertial Measurement Unit, umfassend die folgenden Schritte: anfängliche Bestimmung von Position und Ausrichtung des Smartphones, anfängliche Prüfung, ob die Ausrichtung der Kamera und das Sichtfeld einen Blick auf die Füße des Nutzers zulässt, Mustererkennung zur Erkennung der Füße und deren genauer Position für jeden Zeitschritt, Definition der Bounding-Boxen für die Füße und deren Koordinaten einschließlich der Höhenkoordinaten für jeden Zeitschritt, Zuordnung der Position der Bounding-Boxen zum rechten und linken Fuß für jeden Zeitschritt, Analyse der Zuverlässigkeit der Positionsdaten für jeden Zeitschritt, Übergabe der Bildschirmkoordinaten der Bounding-Boxen an das AR-Toolkit, für jeden Zeitschritt, Anfertigung eines Abbildes des Raumes durch die rückseitige Kamera und Zuordnung jedes Bildpunktes einem Punkt des abgebildeten Raumes durch das AR-Toolkit für jeden Zeitschritt, Anfertigung einer zeitlichen Serie von Raumpunkten der Bounding-Boxen für jeden Zeitschritt, Klassifikation der Detektion der Füße für jeden Zeitschritt, Reduktion des Messrauschens für jeden Zeitschritt, Bestimmung von Schrittfrequenz und Schrittlänge für jeden Zeitschritt, Generierung von Prädiktionen über die zukünftigen Positionen der Füße für jeden Zeitschritt, Feststellung des „Freezing of Gait“, bei Erreichen von Schrittlänge und Schrittfrequenz Null für Prädiktion, Ausgabe von Stimulation an den Nutzer, Erwarten der Reaktion des Nutzers.
Patent DE-102021117912-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: HILLER LUKAS
IPC: F21S41/24
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einem Hologrammmodul (1, 1') enthaltend eine Anzahl von Lichtquellen (18) und enthaltend eine Anzahl von Hologrammelementen (3) zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung, wobei das Hologrammelement (3) als ein transparentes Reflexionshologrammelement (3) ausgebildet ist, das die dem Reflexionshologrammelement (3) zugeordnete Lichtquelle (2) in Lichtabstrahlrichtung (7) des Scheinwerfers vor dem Reflexionshologrammelement (3) angeordnet ist und dass in Lichtabstrahlrichtung (7) des Scheinwerfers hinter dem Reflexionshologrammelement (3) ein Lichtmodul (16, 17, 21, 29) zur Erzeugung einer weiteren Lichtverteilung oder zur Erzeugung einer die Lichtverteilung des Hologrammmoduls (1, 1') ergänzenden Zusatzlichtverteilung oder zur Erzeugung einer Anzeigefunktion angeordnet ist.
Patent DE-102021118916-A1 (DE)
Title: Panel-vorrichtung
Inventor: ISHIHARA AKITO
IPC: B60K35/00
Filed: 2021-07-21
Abstract: Eine Panel-Einrichtung enthält eine Panel-Einheit, eine Lichtquelle und eine lichtsperrende Schicht. Die Panel-Einrichtung enthält eine Lichtabschwächungsschicht oder eine getönte Schicht, um die Panel-Einheit zu verdunkeln. Die Lichtabschwächungsschicht befindet sich zwischen der Lichtquelle und der lichtsperrenden Schicht, insbesondere auf der Rückseite der lichtsperrenden Schicht.
Patent DE-102021121901-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: AHLQVIST ANDERS
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-08-24
Abstract: Es wird ei Fahrzeugsitz mit einem zweiteiligen Draufsitztzteil beschrieben. Das Draufsitzteil umfasst ein Hauptteil (20), das sich in einer Längsrichtung (X) von einem fahrzeugvorderen Ende (20a) zu einem fahrzeughinteren Ende (20b) und in Querrichtung von einem linken Ende (20c) zu einem rechten Ende (20d) erstreckt. Das Hauptteil (20) weist eine erste Sitzfläche (22) auf und eine Ausnehmung (24) erstreckt sich von der ersten Sitzfläche (22) in das Hauptteil (20). Weiterhin ist ein Zusatzteil (30) mit einem Hauptkörper (31) mit einer zweiten Sitzfläche (32) vorgesehen. In einem ersten Zustand ist der Hauptkörper (31) des Zusatzteils (30) zumindest abschnittsweise innerhalb der Ausnehmung (24) angeordnet und die zweite Sitzfläche (32) liegt in einer ersten Ebene. In einem zweiten Zustand ist der Hauptkörper (31) des Zusatzteils (30) außerhalb der Ausnehmung (24) in einer angehobenen Position angeordnet, so dass sich die zweite Sitzfläche (32) auf einem angehobenen zweiten Niveau befindet. Die Länge des Hauptteils (20) übersteigt die Länge der Ausnehmung (24) und die Länge des Hauptkörpers (31) des Zusatzteils (30) in der Längsrichtung (X), so dass die erste Sitzfläche (22) einen Stützabschnitt (22a) hinter dem hinteren Ende der Ausnehmung (24) umfasst. Zur Erhöhung des Sitzkomforts übersteigt die Länge (l31) des Hauptkörpers (31) des Zusatzteils (30) die Länge (l22a) des Stützabschnitts (22a), so dass sich ein vorderer Endabschnitt des Hauptkörpers (31) im zweiten Zustand oberhalb der Ausnehmung (24) befindet.
Patent DE-102021124903-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: NOH YOUNG WOO
IPC: H01M50/531
Filed: 2021-09-27
Abstract: Energiespeichervorrichtung, welche aufweisen kann: eine Elektrodenanordnung (110), welche Elektroden und Separatoren aufweist, wobei die Elektroden und die Separatoren abwechselnd gestapelt sind in einer vertikalen Richtung (V) der Energiespeichervorrichtung (100), ein externes Element (120), welches die Elektrodenanordnung (110) in sich unterbringt, und Elektrode-Leitungen (130), welche mit den in der Elektrodenanordnung (110) bereitgestellten Elektroden verbunden sind, wobei die Elektrode-Leitungen (130) im externen Element (120) bereitgestellt sind, wobei die Elektroden eine positive Elektrode und eine negative Elektrode aufweisen, wobei die Elektrode-Leitungen (130) aufweisen: eine Positive-Elektrode-Leitung (132), welche eine Seite hat, welche mit der positiven Elektrode verbunden ist, und eine Negative-Elektrode-Leitung (136), welche eine Seite hat, welche mit der negativen Elektrode verbunden ist, wobei ein erstes und ein zweites Durchgangsloch (H1, H2) in zugeordneter Weise in einer oberen und einer unteren Fläche des externen Elements (120) in der vertikalen Richtung (V) bereitgestellt sind, und wobei ein Abschnitt der Positive-Elektrode-Leitung (132) bereitgestellt ist, um dem ersten Durchgangsloch (H1) im externen Element (120) zugewandt zu sein, und ein Abschnitt der Negative-Elektrode-Leitung (136) bereitgestellt ist, um dem zweiten Durchgangsloch (H2) im externen Element (120) zugewandt zu sein.
Patent DE-102021125418-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Bearbeitungsprozessen in einer Bearbeitungsmaschine sowie Bearbeitungsmaschinen
Inventor: NIESSNER STEPHAN
IPC: B23Q17/09
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen von Bearbeitungsprozessen (49) in einer Bearbeitungsmaschine (1), bei dem in den Bearbeitungsprozessen (49) ein Werkstück (10) mit einem Bearbeitungswerkzeug, welches ein Oberwerkzeug (11) und ein Unterwerkzeug (9) umfasst, bearbeitet wird, bei dem während jedem Bearbeitungsprozess (49) zeitsynchrone Prozesssignale (52, 53, 54, 55, 56, 57, 58) durch Sensoren (29, 31, 32, 33) der Bearbeitungsmaschine (1) erfasst und einer Steuerungseinrichtung (15) übermittelt werden, bei dem die in Abhängigkeit von der Zeit während der Bearbeitungsprozesse (49) ermittelten Prozesssignale (52, 53, 54, 55, 56, 57, 58) durch eine Transformation in Kennlinien (59, 60, 62, 63, 64, 65, 67, 68, 69, 71, 72) mit einem Kraft-Weg-Verlauf übergeführt werden, die zeitunabhängig in einem Kraft-Weg-Diagramm aufgezeichnet werden, und bei dem aus dem Verlauf der Kennlinien (59, 60, 62, 63, 64, 65, 67, 68, 69, 71, 72) in dem Kraft-Weg-Diagramm ein Verschleiß des Bearbeitungswerkzeugs (11, 9) getrennt voneinander und/oder das Material des Werkstücks (10), welches dem zumindest einen Bearbeitungsprozess (49) zugrunde liegt, ermittelt wird.
Patent DE-102021125936-A1 (DE)
Title: Unterlenker für einen Dreipunkt-Kraftheber eines landwirtschaftlichen Traktors
Inventor: PATINO MARIO
IPC: A01B59/043
Filed: 2021-10-06
Abstract: Unterlenker (10) für einen Dreipunkt-Kraftheber eines landwirtschaftlichen Traktors, umfassend eine an einem ersten Unterlenkerende (12) angeordnete erste Kupplungseinrichtung (14) zur Anbringung einer Anbaugeräteschnittstelle und eine an einem zweiten Unterlenkerende (24) angeordnete zweite Kupplungseinrichtung (26) zur Anbringung einer traktorseitigen Anlenkstelle des Dreipunkt-Krafthebers. Die zweite Kupplungseinrichtung (26) weist einen Kupplungskörper (28) mit einem Fanghaken (30) und einem Verschlussmechanismus (32) auf, wobei der Verschlussmechanismus (32) der lösbaren Arretierung einer der traktorseitigen Anlenkstelle zugeordneten Kupplungskugel innerhalb des Fanghakens (30) dient.
Patent DE-102021126672-A1 (DE)
Title: Anode für eine sekundärbatterie, sekundärbatterie, die diese umfasst
Inventor: BAE JI HEE
IPC: H01M4/62
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Anode für eine Sekundärbatterie bereit, die einen Anodenstromkollektor und eine auf dem Anodenstromkollektor gebildete Anodenaktivmaterialschicht umfasst und ein Aktivmaterial auf Siliziumbasis und ein leitfähiges Material, das einwandige Kohlenstoff-Nanoröhrchen umfasst, enthält, wobei das einwandige Kohlenstoff-Nanoröhrchen einen Raman-R-Wert (eine D-Band-Spitzenintensität (Id) / eine G-Band-Spitzenintensität (Ig)) von 0,01 bis 0,1 aufweist.
Patent DE-102021129959-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren von Behältnissen mit rollengestütztem Stellmechanismus für Greifklammern
Inventor: HEINRICH DIRK
IPC: B65G47/84
Filed: 2021-11-17
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren von Behältnissen mit einem bewegbaren und insbesondere drehbaren Träger, an dem eine Vielzahl von Greifeinrichtungen zum Greifen von Behältnissen angeordnet sind, wobei diese Greifeinrichtungen als Greifklammern ausgeführt sind, und diese Klammern jeweils wenigstens zwei Klammerarme aufweisen, die zwischen einer ersten Stellung, in der sie die zu transportierenden Behältnisse greifen, und einer zweiten Stellung bewegbar sind, wobei die Greifklammern Kontaktabschnitte aufweisen, welche dazu geeignet und bestimmt sind, die Behältnisse zu kontaktieren und wobei weiterhin ein Stellmechanismus vorgesehen ist, der dazu geeignet ist, die Greifeinrichtungen zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung überzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Stellmechanismus wenigstens ein an wenigstens einem der Klammerarme angeordnetes und bezüglich dieses Klammerarmes und bezüglich einer vorgegebenen Drehachse drehbares Rollenelement aufweist.
Patent DE-102021131230-A1 (DE)
Title: Kondensatormodul, wechselrichtermodul und motoreinheit
Inventor: IWAGAMI NAOKI
IPC: H01G4/228
Filed: 2021-11-29
Abstract: Ein Kondensatormodul, welches eine Spannung einer Wechselrichterschaltung glättet, weist auf: eine Zufuhreinheit, die einen Verbindungsanschluss zu der Wechselrichterschaltung aufweist, eine Wechselstromeinheit, die ein Kondensatorelement und eine erste Sammelschiene aufweist, und eine Gleichstromeinheit, die eine zweite Sammelschiene, die eine Gleichstromleistungsquelle und die Zufuhreinheit verbindet, aufweist. Die Wechselstromeinheit und die Gleichstromeinheit sind nebeneinander in einer Draufsicht und einer Seitenansicht des Kondensatormoduls angeordnet und sind derart angeordnet, dass die Seitenflächen davon einander in der anderen Seitenansicht zugewandt sind. Die Zufuhreinheit ist innerhalb eines Außenformbereichs angeordnet, der sowohl die Wechselstromeinheit als auch die Gleichstromeinheit in einer Draufsicht gemeinsam umgibt.
Patent DE-102021131754-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken von Behältnissen
Inventor: LYASHENKO ALEXANDRA
IPC: B41M5/00
Filed: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zum Bedrucken von Behältnissen, wobei auf einen zu bedruckenden Bereich des Behältnisses mehrere Schichten aufgebracht werden mit den Schritten:- Vorbehandlung des zu bedruckenden Bereichs,- Aufbringen eines Farbdrucks, insbesondere einer Farbdruckschicht,- Aufbringen einer weiteren Lackschicht, dadurch gekennzeichnet, dass als weitere Lackschicht ein Unterdrucklack (pre varnish) aufgebracht wird.
Patent DE-102021133188-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschall-Messgeräts und ein Ultraschall-Messgerät
Inventor: RAUTENBERG JENS
IPC: G01F1/66
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben eines Ultraschall-Messgeräts (1) zum Messen mindestens einer Eigenschaft eines Mediums umfassend:eine Anordnung (10) von zumindest zwei Paaren von Ultraschallwandlern (20) zum Aussenden und Empfangen von Ultraschallsignalen jeweils eines Signalpfads (30) durch ein Fluid;eine Haltevorrichtung (50) mit einer medienberührenden Wandung (51) mit zumindest einem ebenen Wandabschnitt (51.1) zum Halten der Ultraschallwandler;eine elektronische Mess-/Betriebsschaltung (40) zum Betreiben der Ultraschallwandler und zum Bereitstellen von Messwerten der Eigenschaft,wobei die Ultraschallwandler in der jeweils zugehörigen Wandung Lambschwingungen ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dassmindestens zwei Paare der zumindest zwei Paare von Ultraschallwandlern jeweils unterschiedliche Moden von Lambschwingungen anregen und erfassen,wobei in einem ersten Verfahrensschritt (101) die unterschiedlichen Moden gruppenweise angeregt werden, wobei ein Zeitversatz zwischen zeitlich benachbarten Aussendungen von Ultraschallsignalen kleiner ist als eine kleinste Laufzeit der Ultraschallsignale zwischen zugehörigen Ultraschallwandlern.
Patent DE-102021133308-A1 (DE)
Title: Signalbetätigbare Torverriegelungsvorrichtung mit Notentriegelung
Inventor: SANKE MICHAEL
IPC: E05B47/00
Filed: 2021-12-15
Abstract: Um eine kostengünstige Möglichkeit einer Notentriegelung bei vermindertem Risiko einer Manipulation und der Möglichkeit eines schnellen Umbaus zur Schnellentriegelung zu schaffen, schafft die Erfindung eine signalbetätigbare Torverriegelungsvorrichtung (20) zum Verriegeln eines Tores (10), welches einen Torflügel (14) und eine Torzarge (12) aufweist, an der der Torflügel (14) geführt ist, umfassend ein zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung bewegbares Riegelelement (26), das dazu ausgebildet ist, in der Verriegelungsstellung den Torflügel (14) an der Torzarge (12) zu verriegeln, einen Aktor (56), der dazu ausgebildet ist, auf ein Steuersignal hin eine Bewegung des Riegelelements (26) zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung automatisch anzutreiben, und eine Notentriegelungseinrichtung (32) zur manuellen Bewegung des Riegelelements (26) aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung, wobei die Notentriegelungseinrichtung (32) ein Betätigungselement (30) aufweist, das derart mit dem Riegelelement (26) koppelbar ist, dass bei Betätigung des Betätigungselements (30) das Riegelelement (26) aus der Verriegelungstellung in die Entriegelungsstellung bewegt wird, wobei die Notentriegelungseinrichtung (32) dazu ausgebildet ist, in einem gesicherten Entriegelungsbetrieb betrieben zu werden, in dem das Betätigungselement (30) nur mittels eines Standardwerkzeugs oder unter Zerstörung eines Sicherungselements betätigbar ist.
Patent DE-102021201232-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Zielgeschwindigkeit für einen Offroad-Tempomat und Offroad-Tempomat
Inventor: GLOCK ARMIN
IPC: B60W30/14
Filed: 2021-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Einstellen einer Zielgeschwindigkeit (108) für einen Offroad-Tempomat (102) eines Fahrzeugs (100), wobei die Zielgeschwindigkeit (108) erhöht wird, wenn ein Fahrer (112) des Fahrzeugs (100) bei aktiviertem Offroad-Tempomat (102) über ein Fahrpedal (124) des Fahrzeugs (100) eine Fahrzeuggeschwindigkeit (114) des Fahrzeugs (100) über eine bisher gesetzte Zielgeschwindigkeit (108) erhöht.
Patent DE-102021202547-A1 (DE)
Title: Inhalator
Inventor: GEILEN ANDRÉ
IPC: A24F40/57
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Inhalator (1) zum Inhalieren eines Aerosols, welcher eine Verdampfereinrichtung (2) zum Verdampfen einer Flüssigkeit aufweist.Eine verbesserte Kontrolle des erzeugten Aerosols wird dadurch erreicht, dass die Verdampfereinrichtung (4) eine elektrisch leitfähige Keramik (6) zum Aufnahmen und zum Verdampfen der zu verdampfenden Substanz aufweist, wobei eine Steuereinrichtung (10) des Inhalators (1) die Keramik (6) abhängig der mittels einer Temperaturbestimmungseinrichtung (9) bestimmten Temperatur der Keramik (6) elektrisch versorgt.
Patent DE-102021204806-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe zum Verdichten von Kraftstoff
Inventor: GRASPEUNTNER CHRISTIAN
IPC: F02M59/46
Filed: 2021-05-11
Abstract: Hochdruckpumpe zum Verdichten von Kraftstoff, mit einem Pumpkolben (7), der einen Verdichtungsraum (8) begrenzt, und mit einem Druckventil (9), das ein in einer Führungsbohrung (12) längsbeweglich angeordneten Ventilelement (11) umfasst, das mit einem Ventilelementsitz (31) zum Öffnen und Schließen einer hydraulischen Verbindung des Verdichtungsraums (8) mit einer Sammelleitung (25) zusammenwirkt. An der Außenseite des Ventilelements (11) sind mehrere Längsnuten (27) zur Durchleitung des verdichteten Kraftstoffs ausgebildet, so dass durch je zwei Längsnuten (27) eine Führungsfläche (28) begrenzt wird. An der Außenseite des Ventilelements (11) ist eine Ringnut (34) ausgebildet, so dass wenigstens eine Freistellung an jeder zwischen den Längsnuten (27) verbleibenden Führungsfläche (28) gebildet wird.
Patent DE-102021206359-A1 (DE)
Title: Lagerbehältervorrichtung für ein Haushaltskältegerät mit spezifisch stapelbaren Türabstellern und einer dazwischenliegenden Dichtung, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: HEIDENFELDER INGO
IPC: F25D23/04
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerbehältervorrichtung (8, 8') für ein Haushaltskältegerät (1), mit einem ersten schalenartigen Lebensmittel-Lagerbehälter (9), und mit einem dazu separaten, zweiten schalenartigen Lebensmittel-Lagerbehälter (10), der mit dem ersten Lebensmittel-Lagerbehälter (9) zur Erzeugung der Lagerbehältervorrichtung (8, 8`) stapelbar ist, wobei die Lagerbehältervorrichtung (8, 8`) eine Dichtung (18) aufweist, die im gestapelten Zustand zwischen den beiden Lebensmittel-Lagerbehältern (8, 8`) angeordnet ist, wobei die Dichtung (18) ein Dichtungsteil (21) aufweist, welches eine obere Vertiefung zur Aufnahme eines freien Randbereichs (38) von Seitenwänden (32) des oberen Lebensmittel-Lagerbehälters (9), und das Dichtungsteil (21) eine untere Vertiefung zur Aufnahme eines freien Randbereichs (16) von Seitenwänden (13) des unteren Lebensmittel-Lagerbehälters (10), aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102021206421-A1 (DE)
Title: Regeleinrichtung zur Regelung einer eine Brennkraftmaschine und einen mit der Brennkraftmaschine antriebswirkverbundenen Generator umfassenden Leistungsanordnung, Regelanordnung mit einer solchen Regeleinrichtung, Leistungsanordnung und Verfahren zur Regelung einer Leistungsanordnung
Inventor: DÖLKER ARMIN
IPC: B60W20/15
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regeleinrichtung (3) zur Regelung einer eine Brennkraftmaschine (5) und einen mit der Brennkraftmaschine (5) antriebswirkverbundenen Generator (9) umfassenden Leistungsanordnung (1), wobei die Regeleinrichtung (3) eingerichtet ist, um- eine Generatorleistung (PG) des Generators (9) als Regelgröße zu erfassen,- eine Regelabweichung (eP) als Differenz der erfassten Generatorleistung (PG) zu einer Soll-Generatorleistung (Psoll) zu ermitteln,- eine Soll-Drehzahl (nsoll) als Stellgröße zur Ansteuerung der Brennkraftmaschine (5) in Abhängigkeit von der Regelabweichung (eP) zu bestimmen, wobei- die Regeleinrichtung (3) außerdem eingerichtet ist, um ein Regelgesetz zur Bestimmung der Soll-Drehzahl (nsoll) zu verwenden, wobei- die Regeleinrichtung (3) eingerichtet ist, um mit einer Steuereinrichtung (11) der Brennkraftmaschine (5) derart wirkverbunden zu werden, dass die Soll-Drehzahl (nsoll) von der Regeleinrichtung (3) an die Steuereinrichtung (11) übermittelt werden kann.
Patent DE-102021207608-A1 (DE)
Title: Werkzeugvorsatz für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: BRENNENSTUHL JENS
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-07-16
Abstract: Es wird ein Werkzeugvorsatz (300) für eine Handwerkzeugmaschine (100), mit einer Verriegelungseinheit (302) zur Verriegelung des Werkzeugvorsatzes (300) an einer Befestigungsschnittstelle (150) der Handwerkzeugmaschine (100), mit einem Vorsatzgehäuse (310), an dem eine Werkzeugaufnahme (140) zur Aufnahme eines Einsatzwerkzeugs (170) angeordnet ist, und mit einer Aufhängevorrichtung (360) zur hängenden Aufbewahrung und/oder zum hängenden Transport, offenbart.Es wird vorgeschlagen, dass das Vorsatzgehäuse (310) eine Verbindungsschnittstelle (330) aufweist, die dazu ausgebildet ist, die Aufhängevorrichtung (360), insbesondere lösbar, axial und radial mit dem Vorsatzgehäuse (310) zu verbinden.