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Patent DE-102016102931-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung und/oder Regelung eines Schmierzustandes in einer kontinuierlich arbeitenden Presse
Inventor: HEYMANNS FRANK
IPC: B30B15/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Überwachung eines Schmierzustands eines umlaufenden flexiblen Bandes (28) zum Transport von Pressgut (22) und zur Übertragung von Pressdruck auf das Pressgut (22) in einer kontinuierlich arbeitenden Presse (16) zur Herstellung von Werkstoffplatten, mit: einer Eingangsschnittstelle (12) zum Empfangen eines Messwerts von einem Sensor (11) in der Presse (16), wobei der Sensor (11) zum Messen eines physikalischen Phänomens ausgebildet ist, das mit einer Schmiermittelmenge auf dem Band (28) zusammenhängt; und einer Auswerteeinheit (14) zum Ermitteln eines Schmierparameters als Kenngröße für eine Schmiermittelmenge auf dem Band basierend auf dem Messwert. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren und eine kontinuierlich arbeitende Presse (16) mit einer Vorrichtung wie oben beschrieben.
Patent DE-102016104003-A1 (DE)
Title: Array-Substrat, Berührungsanzeigefeld und Anzeigegerät
Inventor: LU FENG
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-03-04
Abstract: Es sind ein Array-Substrat, ein Berührungsanzeigefeld und ein Anzeigegerät vorgesehen, wobei das Array-Substrat umfasst: ein Substrat (10); eine Vielzahl von Gate-Leitungen (20) und Datenleitungen (21), welche Pixeleinheiten (P) definieren, wobei die Pixeleinheiten eine Pixeleinheit (P1) umfassen, umfassend: eine erste Isolierschicht (29), welche wenigstens ein erstes Durchgangsloch (H1) umfasst; wenigstens eine gemeinsame Elektrode (23) und wenigstens eine Pixelelektrode (22), welche jeweils an beiden Seiten der ersten Isolierschicht vorgesehen sind; und wenigstens ein erster transparenter Anschlussbock (28), welcher in derselben Schicht mit den Pixelelektroden vorgesehen ist, und wobei jeder der ersten transparenten Anschlussblöcke an die gemeinsame Elektrode über das erste Durchgangsloch angeschlossen ist; und wenigstens eine Berührungsmetallleitung (27), welche in derselben Schicht mit den Pixelelektrode vorgesehen ist, und jede der Berührungsmetallleitungen ist an jeden der ersten transparenten Anschlussblöcke elektrisch angeschlossen.
Patent DE-102016104275-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Drehmomentsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug durch Ultraschallschweißen, Drehmomentsensorvorrichtung, Lenksystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BALAZS EMIL
IPC: G01L3/10
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Drehmomentsensorvorrichtung (6) zum Erfassen eines Drehmoments an einer Welle (3) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem eine Halteinrichtung (15), an welcher ein Stator (7) und ein Magnet (13) gehalten sind, bereitgestellt wird, ein Elektronikgehäuse (19), an welchem eine Elektronikeinheit (18) angeordnet ist, mit der Halteeinrichtung (15) verbunden wird und ein Abdeckelement (23) zum Abdecken der Elektronikeinheit (18) mit der Halteeinrichtung (15) verbunden wird, wobei das Abdeckelement (23) mit der Halteeinrichtung (15) durch Ultraschallschweißen verbunden wird.
Patent DE-102016104860-A1 (DE)
Title: Leistungsumwandlungsschaltungssystem
Inventor: TAKAGI KENICHI
IPC: H02M3/337
Filed: 2016-03-16
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Leistungsumwandlungsschaltungssystem bereitgestellt, in dem ein zirkulierender Strom durch genaue Erfassung des Kreisstroms reduziert werden kann, um dadurch den Wirkungsgrad bei der Leistungsumwandlung zu verbessern. Das Leistungsumwandlungsschaltungssystem weist eine Leistungsumwandlungsschaltung, die aus einer primären Umwandlungsschaltung mit linken und rechten Zweigen und einer sekundären Umwandlungsschaltung mit linken und rechten Zweigen zusammengesetzt ist, und eine Steuerungsschaltung zur Steuerung des Schaltens von Schalttransistoren in den primären und sekundären Umwandlungsschaltungen auf. Die Steuerungsschaltung erfasst den Kreisstrom zu zumindest einem von Zeitpunkten, die um π/2 + φ/2 von einem Spitzenwertzeitpunkt und/oder einem Tiefstwertzeitpunkt in einem Trägerzählerwert verzögert sind, wobei φ eine Phasendifferenz zwischen den primären und sekundären Umwandlungsschaltungen darstellt, und führt eine Regelung zum Reduzieren des erfassten Kreisstroms auf Null durch.
Patent DE-102016108023-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Auf- und/oder Einbringung von pastösen oder flüssigen Stoffen auf oder in ein Karosseriebauteil
Inventor: RESCH JOHANN
IPC: G01S13/89
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Auf- und/oder Einbringung von pastösen oder flüssigen Stoffen auf und/oder in ein Karosseriebauteil (4), insbesondere zur Auf- und/oder Einbringung von Wachs auf und/oder in das Karosseriebauteil oder zur Auf- und/oder Einbringung von Schaumstoff auf und/oder in das Karosseriebauteil, umfassend eine Erkennungseinheit (6) zur Struktur-, insbesondere Oberflächenstruktur-, Loch- und/oder Hohlraumerkennung des Karosseriebauteils, wobei die Erkennungseinheit mit Mikrowellen- und/oder Millimeterwellen arbeitet.
Patent DE-102016113720-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Schweißkonstruktion
Inventor: TSUKUI AKIRA
IPC: H01M50/55
Filed: 2016-07-26
Abstract: Ein Herstellungsverfahren umfasst i) Ausstrahlen eines primären Laserstrahls LP entlang einer primären Bewegungsbahn auf einer Grenze zwischen einem ersten Element 10 und einem zweiten Element 20 durch eine Schweißvorrichtung 100; ii) Ausstrahlen eines vorlaufenden Laserstrahls LA durch die Schweißvorrichtung 100 entlang einer vorlaufenden Bewegungsbahn, die die primäre Bewegungsbahn nicht überdeckt; sowie iii) Ausstrahlen eines nachlaufenden Laserstrahls LF durch die Schweißvorrichtung 100 entlang einer nachlaufenden Bewegungsbahn, die die primäre Bewegungsbahn und die vorlaufende Bewegungsbahn nicht überdeckt.
Patent DE-102016120098-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Gegenstands
Inventor: MÖLLER MICHAEL
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zum generativen Aufbau eines dreidimensionalen Gegenstands (2) aus einem Hochtemperatur-Polymerwerkstoff. Das Verfahren umfasst die Schritte Plastifizieren eines Hochtemperatur-Polymerwerkstoffs oberhalb der Schmelz-Temperatur (T) des Hochtemperatur-Polymerwerkstoffs, Abkühlen des plastifizierten Hochtemperatur-Kunststoffs auf eine Verarbeitungs-Temperatur (T), welche oberhalb einer Kristallisations-Temperatur (T) des Hochtemperatur-Kunststoffs liegt, und welche unterhalb eines zulässigen Temperatur-Höchstwerts (T) der kritischen Gerätekomponenten innerhalb einer Vorrichtung (1) zum generativen Aufbau des dreidimensionalen Gegenstands (2) aus dem Hochtemperatur-Polymerwerkstoff liegt, bzw. unterhalb der Schmelztemperatur (T) des Hochtemperatur-Polymerwerkstoffs. Anschließend erfolgt ein generatives Aufbauen des dreidimensionalen Gegenstands (2) aus dem auf die Verarbeitungs-Temperatur abgekühlten plastifizierten Hochtemperatur-Polymerwerkstoff. Die Vorrichtung (1) ist zur Ausführung des Verfahrens eingerichtet und umfasst dazu Mittel (3) zum Plastifizieren des Hochtemperatur-Polymerwerkstoffs, Mittel (4) zum Abkühlen des plastifizierten Hochtemperatur-Polymerwerkstoffs und Mittel (10) zum Fördern der auf die Verarbeitungs-Temperatur (T) gekühlten Schmelze des Hochtemperatur-Polymerwerkstoffes in Mittel (5) zum generativen Aufbau des dreidimensionalen Gegenstands (2).
Patent DE-102016120900-A1 (DE)
Title: Zahnstangenlenkung
Inventor: HAMBLOCH PETER
IPC: F16H55/28
Filed: 2016-11-02
Abstract: Eine Zahnstangenlenkung (10) mit einem Gehäuse (16), einer in dem Gehäuse (16) verschiebbar gelagerten Zahnstange (18) und einem Ritzel (20), das in die Zahnstange (18) eingreift, umfasst eine Schelle (24) und ein Federelement (26), das die Schelle (24) relativ zum Gehäuse (16) derart mit einer Vorspannkraft beaufschlagt, dass die Zahnstange (18) gegen das Ritzel (20) gedrückt wird.
Patent DE-102016123711-A1 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für ein hydraulisches System zur Betätigung einer Kupplung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CANALE ROBERTO
IPC: F16L55/07
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entlüftungsvorrichtung (1) für ein hydraulisches System zur Betätigung einer Kraftfahrzeugkupplung, umfassend:  – einen Körper (2), der mit einer Versorgungsleitung (6) versehen ist;  – eine Aufnahmeleitung (8), die in die Versorgungsleitung (6) mündet;  – einen Entlüftungsanschluss (3), der in der Aufnahmeleitung (8) drehbeweglich zwischen einer Entlüftungsposition, in der die Einlassöffnung (12) in die Versorgungsleitung (6) mündet, um die Zirkulation eines Fluids in dem Entlüftungskanal (11) zu gestatten, und einer geschlossenen Position, in der die Einlassöffnung (12) einer Wand des Körpers (2) gegenüberliegt, um die Zirkulation eines Fluids in dem Entlüftungskanal (11) zu verhindern, montiert ist; und  – eine ringförmige Dichtung (22), die zwischen dem Entlüftungsanschluss (3) und der Aufnahmeleitung (8) des Entlüftungsanschlusses angeordnet ist, wobei die Dichtung (22) eine durchgehende Öffnung aufweist, die der Einlassöffnung (12) gegenüberliegt, wenn der Entlüftungsanschluss (3) in seiner Entlüftungsposition ist.
Patent DE-102016123858-A1 (DE)
Title: Reibkörper für thermosensitive Tinte
Inventor: BUCHBERGER HOLGER
IPC: B43L19/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein Reibkörper zur Erzeugung von Reibungswärme für das Entfärben oder Umfärben einer Schrift oder eines Bildes aus thermosensitiver Tinte auf einem Untergrund wie Papier, besteht oder enthält wenigstens in einem Teil des Reibkörpers, der bei Gebrauch in reibenden Kontakt mit der Tintenschrift gebracht wird, ein spritzgießfähiges oder extrudierbares Polyurethan der Gruppe Polyesterpolyurethane, Polyetherpolyurethane sowie deren Copolymerisate und Blends mit überwiegendem PU-Anteil. Der Reibkörper kann als unabhängiges Schreibutensil verwendet werden oder an einem zugehörigen Schreibgerät für thermosensitive Tinte angebracht sein. Es ergeben sich gute Anwendungseigenschaften bei geringem Verschleiß und hoher Reibeffektivität.
Patent DE-102016124123-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Clusters von Bildbereichen zum Erfassen eines Zielobjekts in einem Bild, Computerprogrammprodukt, Kamerasystem und Kraftfahrzeug
Inventor: SHIVAMURTHY SWAROOP KAGGERE
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen mindestens eines Clusters (C, C, C) von Bildbereichen eines Bildes (A), das von einem Umgebungsbereich (20) eines Kraftfahrzeugs (10) aufgenommen wird, wobei der Cluster zum Erfassen mindestens eines Zielobjekts (18) in dem Umgebungsbereich (20) verwendbar ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:Identifizieren einer vorgegebenen Anzahl Ncharakteristischer Merkmale in dem Bild (A) und Unterteilen des Bildes (A) in mehrere Bildbereiche (T1A, T1B, T1C, T2A, ..., T3), Bestimmen mindestens eines Parameters der charakteristischen Merkmale für jeden Bildbereich (T1A, T1B, T1C, T2A, ..., T3),Clusterbildung benachbarter Bildbereiche (T1A, T1B, T1C, T2A, ..., T3) mit charakteristischen Merkmalen, deren Parameter innerhalb eines gemeinsamen Parameterbereichs liegt. Erfindungsgemäß ist der Parameter der charakteristischen Merkmale oder einer der Parameter der charakteristischen Merkmale eine Merkmalssalienz der charakteristischen Merkmale in einem jeweiligen Bildbereich (T1A, T1B, T1C, T2A, ..., T3).Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Verwendung des Verfahrens zum Erfassen von Zielobjekten (18), ein Computerprogrammprodukt, ein entsprechendes Kamerasystem (12) und ein Kraftfahrzeug (10) mit einem derartigen Kamerasystem (12).
Patent DE-102016124282-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MÜLLER JENS
IPC: F16F15/134
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), insbesondere ein Zweimassenschwungrad zur Drehschwingungsdämpfung zwischen einer Antriebswelle einer Brennkraftmaschine und einer Getriebeeingangswelle eines Getriebes mit einem Eingangsteil (2), einem koaxial zu dem Eingangsteil (2) verdrehbar angeordneten Ausgangsteil (3) sowie einer in Umfangsrichtung wirksamen, zwischen Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (3) angeordneten Federeinrichtung (6), welche über den Umfang verteilte Gleitschalen (12) aufweist, welche auf den Einsatzdurchmesser vorgebogen sind und an welchen sich radial außen unter Ausbildung von Reibung Bogenfedern (7, 8) abstützen. Um eine reproduzierbare Reibung der Bogenfedern (7, 8) gegenüber den Gleitschalen (12) zu ermöglichen, sind die Gleitschalen (12) bezüglich ihrer Hochachse senkrecht zur Drehachse eindeutig lageorientiert montiert.
Patent DE-102016124313-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel mit verbessertem Kondensat-Management
Inventor: OH JONGKIL
IPC: H01M8/0271
Filed: 2016-12-14
Abstract: Brennstoffzellenstapel, aufweisend: eine Membran-Elektroden-Anordnung (115), welche eine Kathode (12) und eine Anode (14), welche Katalysatorschichten sind und jeweilig zugeordnet an einer ersten und an einer zweiten Fläche einer Elektrolytmembran (16) ausgebildet sind, aufweist, einen ersten Separator (304), welcher an einer Seite der Membran-Elektroden-Anordnung (115) angeordnet ist, und einen zweiten Separator (312), welcher an der anderen Seite der Membran-Elektroden-Anordnung (115) angeordnet ist, wobei ein Gaspfad (304), durch welchen hindurch ein Gas von der Kathode oder der Anode aus ausgelassen wird oder ein Gas der Kathode oder der Anode zugeführt wird, zwischen dem zweiten Separator (312) und der Membran-Elektroden-Anordnung (115) angeordnet ist und in einer Keine-Reaktion-Zone (330) ausgebildet ist, und wobei der Gaspfad (304) einen Strömungswegerweiterungsabschnitt aufweist und eine Höhe des Strömungspfaderweiterungsabschnitts größer als eine Höhe einer Reaktionszone (320) ist.
Patent DE-102016125445-A1 (DE)
Title: Behälter mit Verschluss
Inventor: BERSCH BJÖRN
IPC: B65D45/06
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (100) mit einem Verschluss (102), wobei der Behälter (100) eine Öffnung (104) aufweist, die durch den Verschluss (102) fluiddicht verschlossen werden kann. Der Verschluss (102) weist wenigstens einen Deckel (118), ein Fixierelement (120) und eine Drahtschlinge (114) auf, wobei die Drahtschlinge (114) unterhalb der Öffnung (104) an dem Behälter (100) angeordnet ist und sich um den Umfang der Öffnung (104) erstreckt. Das Fixierelement (120) ist schwenkbar an der Drahtschlinge (114) oder dem Behälter (100) gelagert und dazu ausgebildet, den Deckel (118) so mit einer Kraft zu beaufschlagen, dass der Deckel (118) die Öffnung (104) des Behälters (100) verschließt. Der Deckel (118) weist wenigstens eine Aufnahme (140) auf, wobei die Drahtschlinge (114) so in die wenigstens eine Aufnahme (140) des Deckels (118) eingreift, dass sie ein Lager ausbildet, in dem der Deckel (118) schwenkbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass der Deckel (118) im Bereich des Lagers zweigeteilt ist, wobei ein zweiter Teil (138) des Deckels (118) an einem ersten Teil (136) des Deckels (118) durch ein Scharnier, vorzugsweise ein Filmscharnier, so schwenkbar gelagert ist, dass durch ein Verschwenken des zweiten Teils (138) zu dem ersten Teil (136) die Aufnahme (140) des Deckels (118) gebildet wird.
Patent DE-102016202016-A1 (DE)
Title: Beschattungssystem für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: LEKAR JAN
IPC: B60R21/06
Filed: 2016-02-10
Abstract: Ein Beschattungssystem mit wenigstens einem flexiblen Flächengebilde, das auf wenigstens einer Wickelwelle zwischen einer aufgewickelten Ruheposition und wenigstens einer zumindest teilweise aufgespannten Funktionsposition auf- und abwickelbar gelagert ist, und das mehrere parallel zueinander erstreckte Streifenabschnitte aufweist, die unterschiedliche Lichtdurchlässigkeitswerte besitzen, sowie mit einer Steuereinrichtung, die durch räumliche Verlagerung des Flächengebildes die Lichtdurchlässigkeit des Flächengebildes verändert, ist bekannt. Erfindungsgemäß sind zwei parallel oder quer zueinander verlagerbare flexible Flächengebilde vorgesehen, die jeweils mit längs oder quer verlaufenden Streifenabschnitten mit unterschiedlichen Lichtdurchlässigkeitswerten versehen sind, und die Steuereinrichtung wirkt mechanisch auf wenigstens ein Flächengebilde und weist wenigstens ein manuell bedienbares Stellelement auf. Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102016204375-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Pasteurisierung und anschließenden Feststoffabscheidung einer Trübe
Inventor: EICHLER DIETRICH
IPC: C02F11/125
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Pasteurisierung und anschließenden Abscheidung von Feststoff aus einer feste und flüssige Bestandteile enthaltenden Trübe, umfassend: eine Heizvorrichtung zum Erwärmen der feste und flüssige Bestandteile enthaltenden Trübe; eine Pasteurisierungsvorrichtung anschließend zu der Heizvorrichtung zum Pasteurisieren der feste und flüssige Bestandteile enthaltenden Trübe; eine Auspressvorrichtung, vorzugsweise einen Pressschneckenseparator, weiter anschließend zum Abscheiden des Feststoffes aus der zuvor pasteurisierten Trübe.
Patent DE-102016204725-A1 (DE)
Title: Stufenlos leistungsverzweigtes Getriebe mit mindestens einem Fahrbereich
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: B60K17/12
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein stufenlos leistungsverzweigtes Getriebe (8) für ein Fahrzeug, wobei das Getriebe (8) dazu vorgesehen ist, eine eingangsseitig angeordnete Antriebsmaschine (1) zumindest mittelbar über eine Getriebeeingangswelle (4) mit einer zum Abtrieb vorgesehenen Abtriebswelle (6) zu verbinden, und wobei das Getriebe (8) einen elektrischen Variator (9) mit einer ersten und einer zweiten elektrischen Maschine (EM1, EM2) zur stufenlosen Einstellung einer Übersetzung und zur Realisierung mindestens eines Fahrbereichs umfasst, wobei die Getriebeeingangswelle (4) mit einem Planetenträger (PT) eines Stufenplanetenradsatzes (7) drehfest verbunden ist, wobei ein erstes Schaltelement (K1) die erste elektrische Maschine (EM1) zumindest mittelbar mit dem Planetenträger (PT) koppelt, und wobei der Stufenplanetenradsatz (7) mehrere drehbar an dem Planetenträger (PT) gelagerte Stufenräder (P) aufweist, wobei das jeweilige Stufenrad (P) eine erste und zweite Planetenradzahnstufe (P1, P2) aufweist, wobei die erste Planetenradzahnstufe (P1) mit einem ersten Hohlrad (H1) und einer ersten Sonne (S1) des Stufenplanetenradsatzes (7) kämmt, wobei das erste Hohlrad (H1) zumindest mittelbar mit der zweiten elektrischen Maschine (EM2) verbunden ist, und wobei ein zweites Schaltelement (K2) die zweite elektrische Maschine (EM2) zumindest mittelbar mit der ersten Sonne (S1) koppelt, wobei die zweite Planetenradzahnstufe (P2) mit einem zweiten Hohlrad (H2) des Stufenplanetenradsatzes (7) kämmt, wobei das zweite Hohlrad (H2) zumindest mittelbar mit der Abtriebswelle (6) verbunden ist.
Patent DE-102016208102-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder für eine Betätigungseinrichtung einer Reibkupplung
Inventor: BOSNJAK DANIEL
IPC: F16D25/08
Filed: 2016-05-11
Abstract: Nehmerzylinder für eine Betätigungseinrichtung einer Reibkupplung, aufweisend ein Gehäuse mit einer Druckkammer und einem Kolben, wobei eine Dichtung mit dem Kolben zumindest teilweise in der Druckkammer bewegbar ist, wobei der Kolben eine Raste aufweist, die in einen Einschnitt des Gehäuses einrastbar ist, so dass ein Lösen des Kolbens von dem Gehäuse oder ein Lösen der Dichtung aus der Druckkammer verhindert wird.
Patent DE-102016209530-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Steuergerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PETROVIC SIMON
IPC: B60W30/18
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2), mit einer Brennkraftmaschine (4), einem Generator (18), einem manuellen Schaltgetriebe (10) und einer eClutch (8), mit den Schritten: Erfassen einer Nicht-Betätigung eines Fahrpedals und eines Bremspedals und eines Kupplungspedals, und auf Erfassen der Nicht-Betätigung des Fahrpedals und des Bremspedals und des Kupplungspedals Öffnen der eClutch (8), um in einen Segel-Betriebsmodus zu wechseln. Nach dem Öffnen der eClutch wird die Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeugs ausgeschaltet, und der Generator des Kraftfahrzeugs wird mit der vollständigen kinetischen Energie der Brennkraftmaschine beaufschlagt.
Patent DE-102016211247-A1 (DE)
Title: Foliensteuereinrichtung für eine Flüssigkristallfolie
Inventor: SCHARDER KARL-EGON
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Foliensteuereinrichtung (200) für eine Flüssigkristallfolie sowie ein Verfahren zur Ansteuerung der Flüssigkristallfolie mit mindestens einer Versorgungsspannung mit der Foliensteuereinrichtung (200). Die Foliensteuereinrichtung (200) weist mindestens eine einstellbare Spannungsversorgung (201), mindestens einen ersten Spannungsausgang (203) und mindestens einen zweiten Spannungsausgang (203) zur Versorgung der Flüssigkristallfolie mit einer als Wechselspannung ausgebildeten Versorgungsspannung auf, wobei die einstellbare Spannungsversorgung (201) mit dem ersten und dem zweiten Spannungsausgang (203) verbunden ist und wobei die einstellbare Spannungsversorgung (201) die Versorgungsspannung bereitstellt. Ferner ist mindestens ein Potentiometer vorgesehen, das mit der einstellbaren Spannungsversorgung (201) zur Regelung der Versorgungsspannung verbunden ist.
Patent DE-102016214864-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung zum manuellen Schalten eines mehrstufigen Getriebes
Inventor: HEINZELMANN JOCHEN
IPC: F16H63/30
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (8) zum manuellen Schalten eines mehrstufigen Getriebes (1), das ein Hauptgetriebe (2) und ein Vorschaltgetriebe (3) umfasst, aufweisend: mehrere Primär-Schaltelemente (9, 10, 11) zum Schalten des Hauptgetriebes (2), zumindest ein Sekundär-Schaltelement (12) zum Schalten des Vorschaltgetriebes (3), eine dem dafür vorgesehenen Hauptgetriebe (2) zugeordnete Primär-Schalteinheit (13) zum Schalten zumindest zwei der Primär-Schaltelemente (10, 11) mit einer ersten Wählmechanik (14), mittels der eines der zumindest zwei Primär-Schaltelemente (10, 11) auswählbar ist, und einer ersten Schaltmechanik (15), mit der das jeweils über die erste Wählmechanik (14) ausgewählte Primär-Schaltelement (10, 11) zur Übertragung einer ersten Schaltkraft mechanisch gekoppelt ist, und eine dem dafür vorgesehenen Vorschaltgetriebe (3) zugeordnete Sekundär-Schalteinheit (16) zum Schalten des Sekundär-Schaltelements (12) mit einer zweiten Wählmechanik (17), mittels der neben dem Sekundär-Schaltelement (12) zusätzlich zumindest eines der Primär-Schaltelemente (9) auswählbar ist, und einer zweiten Schaltmechanik (18), mit der das jeweils über die zweite Wählmechanik (17) ausgewählte Primär- oder Sekundär-Schaltelement (9, 12) zur Übertragung einer zweiten Schaltkraft mechanisch gekoppelt ist. Erfindungsgemäß weist die Schaltvorrichtung einen zwischen der Primär-Schalteinheit (13) und Sekundär-Schalteinheit (16) ausgebildeten mechanischen Koppelmechanismus (19) auf, der die beiden Wählmechaniken (14, 17) mittels Formschluss bidirektional miteinander koppelt und die beiden Schaltmechaniken voneinander entkoppelt.
Patent DE-102016224286-A1 (DE)
Title: Feststellbremse und Differentialgetriebe mit einer Blockiervorrichtung
Inventor: HOMUTESCU ADRIAN
IPC: F16H48/38
Filed: 2016-12-06
Abstract: Eine Feststellbremse, die auf einem Formschluss beruht, besteht aus einer Vielzahl von Stegen (3), die in Umfangsrichtung gleichmäßig beabstandet an einer festzustellenden Welle (1) befestigt sind. Zwischen zumindest einigen der Stege (3) können Lamellen (11) mittels eines axial gegenüber der Welle verschiebbaren Schlittens (10) bewegt werden. Die Lamellen (11) bestehen vorzugsweise aus gebogenen Blechen, um eine gewisse Elastizität in der formschlüssigen Verbindung herzustellen. Eine derartige Feststellbremse kann z. B. auch genutzt werden, um ein Differentialgetriebe zu blockieren.