baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006028732-B4 (DE)
Title: Steueranordnung
Inventor: BETZ REINHOLD
IPC: E03F1/00
Filed: 2006-06-20
Granted: 2009-10-15
Abstract: Steueranordnung (10) für ein durch Unterdruck betätigbares Absperrventil für ein Unterdruckabwassersystem, umfassend ein Gehäuse (12) mit einer ersten Kammer (20) und einer zweiten Kammer (30),  – die erste Kammer ist kopfseitig von einer ersten Membran (18) und bodenseitig von einer Gehäusezwischenwandung (22) begrenzt, in der eine erste Verbindung (42, 43, 46) zu der zweiten Kammer verläuft,  – die erste Verbindung ist über ein erstes Ventil (26) verschließbar oder freigebbar, dessen Ventilkolben (24) als erster Ventilkolben von der ersten Membran ausgeht,  – die zweite Kammer ist bodenseitig von einer zweiten Membran (32) begrenzt, von der ein Ventilkolben (70) eines zweiten Ventils (72) ausgeht, über das in Abhängigkeit seiner Stellung eine Verbindung (76, 82; 28) zwischen dem Absperrventil und Atmosphärendruck bzw. Unterdruck herstellbar ist,  wobei die erste Membran mit von eingesammeltem Abwasser erzeugtem Staudruck beaufschlagbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der ersten Kammer (20) eine eine...
Patent DE-102006030639-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SPRENG KLAUS DIPL -ING
IPC: E05F15/43
Filed: 2006-07-03
Granted: 2018-02-01
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit mindestens einem über eine Antriebseinheit zu betätigenden Türelement (3) und mindestens einem den Öffnungs- (8) und Schließweg (7) des Türelements (3) überwachenden optischen Sensor (4), wobei der jeweilige optische Sensor (4) datenseitig derart mit einer auf die Antriebseinheit einwirkenden Steuereinheit verbunden ist, dass bei Erkennung eines im Öffnungs- (8) oder Schließweg (7) befindlichen Objektes die Antriebseinheit abgeschaltet oder blockiert oder auf eine der ursprünglichen Bewegung entgegengesetzte Richtung umgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige optische Sensor (4) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-102006041056-B4 (DE)
Title: Drehgeber zum Anschluss weiterer Sensoren sowie elektrische Maschine mit einem derartigen Drehgeber
Inventor: ECKERT RAINER
IPC: G01B21/22
Filed: 2006-09-01
Granted: 2011-04-28
Abstract: Drehgeber mit einem Sensor (2) zur Erfassung einer von der Drehstellung eines drehbaren Objekts abhängigen Messgröße, wobei der Drehgeber zumindest einen Drehgebersignalausgang (8) zur Ausgabe eines mit der Messgröße korrespondierenden Drehsignals (DS) aufweist, wobei der Drehgeber zumindest eine Busschnittstelle (9) zum Anschließen zumindest eines weiteren Sensors (10) aufweist und wobei der Drehgeber zumindest einen Sensorsignalausgang (11) zur Ausgabe eines weiteren Signals (WS) aufweist, welches mit einer von dem zumindest einen weiteren Sensor (10) erfassten Messgröße korrespondiert,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die zumindest eine Busschnittstelle (9) zum drehgeberexternen Anschließen des zumindest einen weiteren Sensors (10) vorgesehen ist und  – dass die zumindest eine Busschnittstelle (9) zumindest eine in oder an einem Drehgebergehäuse (30) des Drehgebers angeordnete Busanschlussbuchse ist.
Patent DE-102006043186-B4 (DE)
Title: Gelenkeinrichtung
Inventor: ORILLE ANGEL
IPC: F16B21/04
Filed: 2006-09-14
Granted: 2010-01-14
Abstract: Gelenkeinrichtung für zumindest zwei Hebel (2, 3) einer Betätigungskinematik für ein bewegbares Fahrzeugteil aufweisend einen ersten Hebel (2) und zumindest einen zweiten Hebel (3) und eine Gelenkeinrichtung (1) mit einer Schwenkachse (5), um die die Hebel (2, 3) zueinander schwenkbar gelagert sind, wobei die Gelenkeinrichtung (1) nach Art eines Bajonettverschlusses ausgebildet ist und ein Gelenkzapfen (4) vorhanden ist, wobei im Bereich des freien Endes des Gelenkzapfens (4) zumindest ein Verriegelungskeil (6) radial vom Gelenkzapfen (4) abgeht, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkzapfen (4) eine konische Raumform aufweist und sich zu seinem freien Ende hin verjüngt und dass der Verriegelungskeil (6) zumindest an seiner zum Hebel (2) hinweisenden Seite (10) eine Anfasung (11) oder rampenartige Anschrägung besitzt.
Patent DE-102006047434-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Speicherzustands einer resistiven Multi-Level-Speicherzelle, Verfahren zur Programmierung eines Speicherzustands einer resistiven Speicherzelle, Vorrichtung zur Messung des Speicherzustands einer resistiven M-L-Speicherzelle
Inventor: LIAW CORVIN
IPC: G11C16/34
Filed: 2006-10-06
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Speicherzustands einer resistiven Multi-Level-Speicherzelle, • wobei die Speicherzelle eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode sowie ein zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode angeordnetes aktives Material aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Prozesse aufweist: • Aufladen oder Entladen einer Lesekapazität der Speicherzelle, indem zwischen der ersten und der zweiten Elektrode eine Spannung erzeugt wird, • Ermitteln des Speicherzustands der Speicherzelle basierend auf einer Änderung der Spannung während des Aufladens oder des Entladens der Lesekapazität, • wobei das Ermitteln des Speicherzustands erfolgt, indem die an der zweiten Elektrode anliegende Spannung zu unterschiedlichen Abtastzeitpunkten abgetastet wird und entsprechend ermittelte Spannungs-Abtastwerte mit wenigstens einer Referenzspannung verglichen werden.
Patent DE-102006062652-B4 (DE)
Inventor: ROLAND ULF DR
IPC: B01D53/86
Filed: 2006-12-22
Granted: 2014-01-16
Abstract: The method involves inserting a gas mixture into a solid bed which has an adsorption active component and a catalytic active component. The absorption of one pollutant is in the solid bed. Dielectric heating is provided using electromagnetic radiation. A transmission medium is introduced in the solid bed, where the transmission medium, the absorption of electromagnetic radiation increases. The purified carrier gas and the reaction products of the pollutant is removed from the solid bed. An independent claim is included for a device.
Patent DE-102007004652-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Seilrolle
Inventor: REIMANN WINFRIED
IPC: A01G9/22
Filed: 2007-01-25
Granted: 2010-08-26
Abstract: Anordnung zur Umlenkung eines Seils mit einem im Wesentlichen quer zur Seilerstreckung angeordneten Profilträger (2), einer an dem Profilträger (2) befestigten Haltevorrichtung sowie einer in der Haltevorrichtung gehaltenen Seilrolle (3), wobei die Haltevorrichtung eine die Seilrolle umgreifende Halteeinheit umfasst, wobei die Halteeinheit zwei sich gegenüberliegende Bohrungen (1c) zum Durchstecken der Achse (3a') der Seilrolle (3) umfasst und Mittel (1e) zur lösbaren Befestigung an einem Profilträger (2) aufweist und wobei die Halteeinheit zwei getrennte Halteabschnitte (1) umfasst, wobei die Halteabschnitte (1) die Seilrolle (3) beidseitig einfassen und wobei jeder Halteabschnitt (1) Mittel (1e) zur lösbaren Befestigung an dem Profilträger (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung in Hinterrohrmontage an dem Profilträger (2) befestigt ist, wobei die Seilrolle (3) das Profil beidseitig überragt.
Patent DE-102007020327-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Scheinwerfers bei Kraftfahrzeugen mit automatischer Leuchtweitenregelung
Inventor: TRAULSEN ALF
IPC: B60Q1/10
Filed: 2007-04-30
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer automatischen Leuchtweitenregelung mindestens eines Scheinwerfers in einem Kraftfahrzeug, wobei mindestens ein am Fahrzeug befestigter Sensor (110; 112) die Neigung einer Karosserie des Fahrzeugs um eine Querachse des Fahrzeugs relativ zu einer Fahrbahn, auf der sich das Fahrzeug befindet, ermittelt und ein entsprechendes Sensorsignal (114; 116) ausgibt und die Leuchtweite des mindestens einen Scheinwerfers in Abhängigkeit des mindestens einen Sensorsignals (114; 116) dynamisch variiert wird, wobei das Schwingungsverhalten des mindestens einen Sensorsignals (114; 116) derart ausgewertet wird, dass ein Defekt des mindestens einen Sensors (110; 112) erkannt wird, dadurch gekennzeichnet,- dass das mindestens eine Sensorsignal (114; 116) zunächst hochpassgefiltert wird (30), um niederfrequente Signalanteile aus dem Sensorsignal (114; 116) herauszufiltern, so dass nach der Hochpassfilterung (30) hochfrequente Signalanteile (126) vorliegen,- dass die hochfrequenten Signalanteile (126) des mindestens einen Sensorsignals (114; 116) mittels eines ersten Filters (50) ausgewertet werden, wobei das erste Filter (50) ein Tiefpassverhalten mit einem PT1-Verhalten mit einer vorgegebenen ersten Zeitkonstante (T1) aufweist,- dass die hochfrequenten Signalanteile (126) des mindestens einen Sensorsignals (114; 116) mittels eines zweiten Filters (60) ausgewertet werden, wobei das zweite Filter (60) ein Tiefpassverhalten mit einem PT1-Verhalten mit einer vorgegebenen zweiten Zeitkonstante (T2) aufweist, wobei die erste Zeitkonstante (T1) mindestens um den Faktor 102, vorzugsweise etwa um den Faktor 103größer ist als die zweite Zeitkonstante (T2),- dass ein Defekt des mindestens einen Sensors (110; 112) erkannt wird, falls die mittels des ersten Filters (50) gefilterten hochfrequenten Sensorsignalanteile einen vorgegebenen ersten Grenzwert (55) unterschreiten und gleichzeitig die mittels des zweiten Filters (60) gefilterten hochfrequenten Sensorsignalanteile einen vorgegebenen zweiten Grenzwert (65) unterschreiten, und- dass ein Defekt des mindestens einen Sensors (110; 112) nur dann erkannt wird, wenn das Fahrzeug beim Fahren eine Mindestgeschwindigkeit überschritten hat.
Patent DE-102007024858-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer mit einer elektrostatischen Ionenfalle
Inventor: KOESTER CLAUS
IPC: H01J49/26
Filed: 2007-05-29
Granted: 2011-02-10
Abstract: Massenspektrometer mit einer elektrostatischen Ionenfalle bestehend aus einer Außenelektrode und mindestens zwei Innenelektroden, wobei die Außenelektrode auf einem Ionen abstoßenden elektrischen Potential liegt und die Innenelektroden auf einem Ionen anziehenden elektrischen Potential liegen und wobei die Außenelektrode und die Innenelektroden so geformt und angeordnet sind, dass das elektrische Potential zwischen der Außenelektrode und den Innenelektroden einer Überlagerung von elektrischen Teilpotentialen der folgenden Form entspricht:  wobei  – x, y und z die kartesischen Koordinaten sind,  –      x      = (x + x o )·cos(α),  – ȳ = (y + y o )·sin(α),  – x o , y o , α, U 0 , U C , a, b, k x , k y  und k z  Parameter sind,  – die Summe über die Parameter k x , k y  und k z  gleich null ist,  – der Parameter k z  größer null ist, und  – der Parameter b ungleich null ist.
Patent DE-102007036775-B4 (DE)
Title: Steckeranordnung für elektrische Geräte und ein Herstellungsverfahren sowie die Anwendung dieser Steckeranordnung
Inventor: TRIEBL STEFAN
IPC: H01R12/72
Filed: 2007-08-03
Granted: 2019-03-07
Abstract: Steckeranordnung für ein elektrisches Gerät mit mindestens einer Leiterplatte (2) und der Leiterplatte (2) zugeordneten Steckerpins (5), wobei die Steckeranordnung zweiteilig ausgeführt ist, wobei ein erster Steckerteil (3) aus einer standardisierten vorgegeben Anzahl und Anordnung von Steckerpins (5) zur Kontaktierung mit Leiterbahnen oder Bauteilen der Leiterplatte (2) und ein zweiter Steckerteil (4) der Steckeranordnung aus einem spezifischen Steckerteil (4) besteht, der mechanisch an das erste Steckerteil (3) anfügbar ist und geometrische Konturen (6) zur Aufnahme jeweils eines oder mehrerer spezifischer Stecker für eine spezifische Auswahl von Steckerpins (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die geometrischen Konturen (6) zur Aufnahme jeweils eines oder mehrerer spezifischer Stecker ausgebildet sind, nachdem der spezifische Steckerteil (4) mechanisch an den ersten Steckerteil (3) angefügt ist.
Patent DE-102007037994-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung, insbesondere Nussknacker
Inventor: GOETZE STEFAN
IPC: B25B7/12
Filed: 2007-08-10
Granted: 2009-01-15
Abstract: Klemmvorrichtung
(8), insbesondere Nussknacker (10), mit einem Rahmenelement (12),
das einen zumindest einseitig axial zugänglichen Aufnahmebereich (14)
für ein
zu klemmendes und/oder zu brechendes Objekt aufweist, und mit einem
schwenkbar gelagerten Klemmbügel
(20) zur radialen Reduzierung des Freiraums des Aufnahmebereiches
(14) bei Betätigung
eines mit dem Klemmbügel
(20) zusammenwirkenden Schwenkhebels (40), wobei der Schwenkhebel
(40) an einem mit dem Klemmbügel
(20) zusammenwirkenden Endabschnitt einen Exzenter (42) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (40) mit Exzenter
(42) verschiebbar an dem Rahmenelement (12) angeordnet ist, wobei
die dem Schwenkpunkt (22) des Klemmbügels (20) gegenüber liegende
Seite des Rahmenelementes (12) eine kreisbogenförmig um den Schwenkpunkt (22)
des Klemmbügels
(20) verlaufende Kulissenführung
(50) mit einer Rastabstufung aufweist.
Patent DE-102007044856-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mit einer Kupplungsscheibe mit inneren Fluidkanälen
Inventor: MORDUKHOVICH GREGORY
IPC: F16D13/74
Filed: 2007-09-20
Granted: 2014-05-15
Abstract: Einrückbare Kupplungsanordnung mit einer für die Verwendung mit einem druckbeaufschlagten Fluid (15) angepassten Reibungs-Grenzfläche (65C), wobei die Kupplungsanordnung zumindest ein Reib-/Gegendruckscheibenpaar (110A, 110B) aufweist, wobei die Reibscheibe (110A) und die Gegendruckscheibe (110B) des Scheibenpaars jeweils eine erste Oberfläche (137A, 137B) aufweisen, auf der Reibwerkstoff (26) angebracht ist, wobei die Reibscheibe (110A) und die Gegendruckscheibe (110B) jeweils zumindest einen sich zwischen einer inneren Öffnung (150A, 150B) und einer äußeren Öffnung (134A, 134B) erstreckenden Primärfluiddurchgang (342) und einen Sekundärfluiddurchgang (162) aufweisen, der den Primärfluiddurchgang (342) in einer senkrechten Richtung kreuzt und eine Öffnung (170) zu einer zweiten Oberfläche umfasst, wobei die zweite Oberfläche der jeweiligen Scheibe (110A, 110B) rückseitig zu deren erster Oberfläche (137A, 137B) gelegenen ist, und wobei das Reib-/Gegendruckscheibenpaar (110A, 110B) in der Kupplungsanordnung derart angeordnet ist, dass die erste Oberfläche (137B) der Gegendruckscheibe (110B) der zweiten Oberfläche der Reibscheibe (110A) gegenüberliegt, so dass druckbeaufschlagtes Fluid (15) über den Primär- und Sekundärfluiddurchgang (342, 170) der Reibscheibe (110A) zu der zwischen dem Reib-/Gegendruckscheibenpaar (110A, 110B) liegenden Reibungs-Grenzfläche (65) geleitet werden kann, um diese zu kühlen, wenn die Kupplungsanordnung (10) eingerückt wird, und um Drehverluste durch die Kupplungsanordnung (10) zu reduzieren, wenn die Kupplungsanordnung (10) ausgerückt ist.
Patent DE-102007047207-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon
Inventor: NOBA KOYA
IPC: H04N9/31
Filed: 2007-10-02
Granted: 2016-02-11
Abstract: Mobiltelefon (10, 20, 30, 40, 50), aufweisend: einen Mobiltelefonkörper (11); ein lichtdurchlässiges Flüssigkristallpaneel (13) zur Informationsanzeige, das einen bestimmten Bereich (13a) aufweist; eine Hintergrundbeleuchtungseinheit (17) zum Beleuchten des lichtdurchlässigen Flüssigkristallpaneels (13); eine Lichtquelle (14) für eine Bildprojektion; und eine Projektionslinse (18, 38), die in eine Position am Mobiltelefonkörper (11) bewegbar ist, in der sie auf einer optischen Achse der Lichtquelle (14) für die Bildprojektion ausgerichtet ist; wobei das lichtdurchlässige Flüssigkristallpaneel (13) bewegbar am Mobiltelefonkörper (11) angebracht ist, und zwar zwischen einer Informationsanzeigeposition und einer Bildprojektionsposition, wobei der bestimmte Bereich (13a) in der Informationsanzeigeposition über der Hintergrundbeleuchtungseinheit (17) angeordnet ist und in der Bildprojektionsposition über der Lichtquelle (14) für die Bildprojektion angeordnet und auf ihrer optischen Achse ausgerichtet ist.
Patent DE-102007058271-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR
IPC: B60N2/64
Filed: 2007-12-04
Granted: 2016-04-21
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer Sitzfläche (2) und einer Rückenlehne (3), welche seitliche Sitzwangen (5, 6) aufweist, wobei zwischen den seitlichen Sitzwangen (5, 6) ein Rahmen (7) angeordnet ist, welcher mit in horizontaler und/oder vertikaler Richtung verlaufenden Gurten (8) derart bespannt ist, dass diese eine Auflagefläche für den Rücken einer den Fahrzeugsitz (1) benutzenden Person bilden, und über den Gurten (8) ein Stützgewebe (9) angeordnet ist, und mit einer Abdeckung (12), welche die Rückenlehne (3) in einem der den Fahrzeugsitz (1) benutzenden Person abgewandten Bereich nach hinten abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbesserung des Raumgefühls für hinter dem Fahrzeugsitz (1) sitzenden Personen zwischen den Gurten (8) der Rückenlehne (3) und der Abdeckung (12) eine Beleuchtungseinrichtung (13) angeordnet ist.
Patent DE-102007059259-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Visco-Drehschwingungsdämpfern
Inventor: DESCHLER GERHARD
IPC: F16F15/173
Filed: 2007-12-08
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Visco-Drehschwingungsdämpfers bestehend aus einem topfförmigen Gehäuseteil (5) und einem weiteren Gehäuseteil (1) als Blech-Formteile, die einen Ringraum für einen Schwungring (2) bilden und zugleich einen Flanschansatz aufweisen mit entsprechender Anzahl von Bohrungen (3) für die Befestigung und einer Bohrung (4) für die Zentrierung des Bauteils, dadurch gekennzeichnet, daß in das topfförmige Gehäuseteil (5) ein Lagerring (21) positioniert eingesetzt wird, anschließend der bestehende Ringraum mit einer für die Benetzung des Spaltraumes entsprechende Menge Silikonöl befüllt wird, darauf folgend ein Schwungring (2) eingelegt und abschließend Gehäuseteil (1) bis Anschlag von Flanschfläche (11) auf Flanschfläche (52) über Überstand (6) in das topfförmige Gehäuseteil (5) gepreßt wird und in einer Rille (54) einrastet.
Patent DE-102008002327-B4 (DE)
Title: Zugabemengensteuerungseinrichtung für ein Abgasreinigungsmittel und Abgasemissionssteuerungssystem
Inventor: ICHIKAWA ATARU
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-06-10
Granted: 2011-08-25
Abstract: Zugabemengensteuerungseinrichtung (40) für ein Abgasreinigungsmittel, wobei die Steuerungseinrichtung in einem Abgasemissionssteuerungssystem angewendet wird, das einen Katalysator (13) zum Fördern einer bestimmten Abgasreinigungsreaktion in einem Temperaturbereich mit einer kritischen Reaktionstemperatur als eine untere Grenze und ein Zugabeventil (16) zum Zugeben eines NH3 (Ammoniak)-Additivs oder eines Additivs, das als eine Erzeugungsquelle des NH3 dient, zu dem Katalysator selbst oder zu dem Abgas an einer stromaufwärtigen Seite mit Bezug auf den Katalysator hat, wobei das Additiv angepasst ist, NOx (Stickstoffoxide) in einem Abgas durch die Abgasreinigungsreaktion an dem Katalysator zu reinigen, die Zugabemengensteuerungseinrichtung angepasst ist, eine Zugabemenge durch das Zugabeventil zu steuern, der Katalysator Eigenschaften des Speicherns von NH3 und des Weiteren des Verringerns der kritischen Reaktionstemperatur hat, wenn die Menge einer NH3-Speicherung erhöht wird, wobei die Zugabemengensteuerungseinrichtung Folgendes aufweist: eine Speichermengenerfassungseinrichtung zum Erfassen einer derzeitigen NH3-Speichermenge, die eine Speichermenge von NH3 des Katalysators zu einer Erfassungszeit ist; eine Speichermengenänderungseinrichtung zum...
Patent DE-102008005750-B4 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit Drahtkissenkörper
Inventor: GORSKI EKKEHARD
IPC: F16F15/134
Filed: 2008-01-24
Granted: 2019-05-09
Abstract: Zweimassenschwungrad (1) mit einem ersten Massenkörper (2) sowie einem zweiten Massenkörper (3), die über eine zwischen dem ersten und zweiten Massenkörper (2, 3) angeordnete Dämpfungseinrichtung gegeneinander verdrehbar sind, und die, Dämpfungseinrichtung mindestens eine Schraubendruckfeder (5) aufweist, die über am ersten und zweiten Massenkörper (2, 3) ausgebildete Anlägeflächen Federkraft in die Massenkörper (2, 3) einleitet, dadurch gekennzeichnet, dass
 • zwischen mindestens einem Federende (11, 15) und einer Anlagefläche (13, 16) mindestens ein Drahtkissenkörper (12) vorgesehen ist, über den eine Einleitung von Federkraft in die Anlagefläche (13, 16) stattfindet, wobei
 • der Drahtkissenkörper (12) entlang seiner Wirkrichtung zwischen Federende (11, 15) und Anlagefläche (13, 16) mit einer progressiv veränderlichen Federrate ausgebildet ist.
Patent DE-102008009547-B4 (DE)
Title: Abutmentschraube und deren Verwendung
Inventor: OBERSAT ADAM
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-02-16
Granted: 2010-07-29
Abstract: Abutmentschraube (1) zur Verschraubung eines Abutments (10) mit einem Implantat (30), bestehend aus einem Schraubenkopf (14) mit einer darin eingebrachten Werkzeugaufnahme (16) und einem Schraubenschaft (15), wobei in der Werkzeugaufnahme (16) des Schraubenkopfes (14) wenigstens eine Bohrung, Nut oder ein Innengewinde als Greifprofil (20) für ein Hilfswerkzeug ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Greifprofil (20) in einer Rundbohrung ausgebildet ist und die Rundbohrung (22) nach oben konisch erweitert ist.
Patent DE-102008011928-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements unter Verwendung einer Ätzstoppschicht mit geringerer Dicke zum Strukturieren eines dielektrischen Materials
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2008-02-29
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer ersten dielektrischen Schicht über einem ersten und einem zweiten Transistor eines Halbleiterbauelements;  Bilden einer Ätzstoppschicht auf der ersten dielektrischen Schicht zumindest über dem ersten Transistor durch Einbringen der ersten dielektrischen Schicht in eine oxidierende Plasmaumgebung, um eine Oberfläche der ersten dielektrischen Schicht zu oxidieren;  Einbauen einer Ätzindikatorsorte aus Metall in die Ätzstoppschicht;  Entfernen eines Teils der ersten dielektrischen Schicht, der über dem zweiten Transistor angeordnet ist;   Bilden einer zweiten dielektrischen Schicht über dem zweiten Transistor und auf der Ätzstoppschicht; und  selektives Entfernen der zweiten dielektrischen Schicht von dem ersten Transistor unter Anwendung der Ätzstoppschicht als einen Ätzstopp;  wobei die zweite dielektrische Schicht nach dem Einbauen der Ätzindikatorsorte in die Ätzstoppschicht gebildet wird.
Patent DE-102008023309-B4 (DE)
Title: Trägereinrichtung
Inventor: NELL OLIVER
IPC: G01D11/30
Filed: 2008-05-13
Granted: 2010-04-15
Abstract: Trägereinrichtung zur Anordnung eines Sensorbauteils (7) an einer Scheibe (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Halter an einem Karosserieteil des Kraftfahrzeugs befestigbar ist und die Trägereinrichtung einen von dem Halter wegragenden, als bistabil oder metastabil auslenkbare Federeinrichtung ausgebildeten Träger aufweist, an dessen freiem Ende das Sensorbauteil (7) befestigt ist, wobei in einer ersten stabilen oder metastabilen Auslenkposition der bistabil oder metastabil auslenkbaren Federeinrichtung das Sensorbauteil (7) von der Scheibe abgehoben ist und in einer zweiten stabilen Auslenkposition das Sensorbauteil (7) von der bistabil oder metastabil auslenkbaren Federeinrichtung in federnde Anlage an die Scheibe beaufschlagt ist und wobei die bistabil oder metastabil ausgebildete Federeinrichtung als bistabiler oder metastabiler Blattfederarm (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102008026635-B4 (DE)
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: A61B18/02
Filed: 2008-06-04
Granted: 2010-10-28
Abstract: A cryosurgical instrument for separating a tissue sample from a biological tissue to be treated, for purposes of biopsy. The cryosurgical instrument includes a probe for bringing a probe head up to the biological tissue and a gas line for supplying cooling gas from a gas source of a cryosurgical apparatus to the probe head. The probe head cools a limited tissue region, by means of the supplied gas, for obtaining a tissue sample. The tissue sample can be separated from the surrounding tissue when frozen onto the probe head. The instrument has a support tube in which the probe is guided and which can be moved relative to the probe in such a way that the surrounding tissue can be supported by means of the support tube during the separating of the tissue sample. The instrument also includes an accelerating device that provides a predefined force for the separating process.