baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10101875-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit aufeinander gestapelten Halbleiterchips und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WENNEMUTH INGO
IPC: H01L25/065
Filed: 2001-01-16
Granted: 2006-05-04
Abstract: Elektronisches
Bauteil mit aufeinander gestapelten Halbleiterchips (1), die auf
ihrer aktiven Oberseite (2) Kontaktflächen (3) und Leiterbahnen (4)
zur Umverdrahtung zu Kontaktflächen
(3) darüberliegender (1A)
oder darunterliegender (1B) Halbleiterchips aufweisen, wobei die
Leiterbahnen (4) zur Umverdrahtung auf der Oberseite (2) des Halbleiterchips
(1) angeordnet sind und mit den Kontaktflächen (3) verbunden sind, wobei
eine Isolierschicht (14) zwischen aktiver Halbleiteroberseite (2)
und den Leiterbahnen (4) zur Umverdrahtung angeordnet ist, wobei
sich die Leiterbahnen (4) zur Umverdrahtung zum Rand (5) des Halbleiterchips
(1) hin erstrecken und mit darüberliegenden
(1A) und/oder darunterliegenden (1B) Halbleiterchips (1) über in Durchkontaktlöchern (18)
vorgesehene Durchkontakte (6) verbunden sind, die vor dem Sägen innerhalb
von Sägespurbereichen
(17) vorhanden waren und von denen Teile nach dem Sägen am gesägten Rand verblieben
sind, und wobei der unterste Halbleiterchip (1C) anstelle von Durchkontakten
vor dem Stapeln und Sägen Lotdepots
(7) aufwies.
Patent DE-10112783-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit einem Leistungs-MOSFET und einem Widerstandselement
Inventor: SAKAKIBARA JUN
IPC: H01L29/8605
Filed: 2001-03-16
Granted: 2011-02-24
Abstract: Halbleiteranordnung mit:  einem Halbleitersubstrat (1, 31) eines ersten Leitfähigkeitstyps mit einer Hauptoberfläche (1a) und einer Rückseitenoberfläche (1b);  einem Leistungs-MOSFET und einem Widerstandselement, welche beide in dem Halbleitersubstrat vorgesehen sind, wobei  der Leistungs-MOSFET:  ein Driftgebiet (11) des ersten Leitfähigkeitstyps, welches sich in dem Halbleitersubstrat von der Hauptfläche aus in eine vertikale Richtung bezüglich der Hauptoberfläche erstreckt und eine Störstellenkonzentration besitzt, die kleiner als diejenige des Halbleitersubstrats ist;  ein Basisgebiet (12) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, welches in dem Driftgebiet vorgesehen ist und sich von der Hauptoberfläche aus in die vertikale Richtung erstreckt;  ein Sourcegebiet (13) des ersten Leitfähigkeitstyps, welches in dem Basisgebiet angeordnet ist und sich von der Hauptoberfläche aus in die vertikale Richtung erstreckt;  eine Gateisolierschicht (15), welche auf einer Oberfläche eines Grabens (14) angeordnet ist, der von der Hauptoberfläche aus gegraben ist und sich in die vertikale Richtung erstreckt, um das Sourcegebiet und das...
Patent DE-10115849-B4 (DE)
Title: Anzeigenvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SUMADA TAKASHI
IPC: G02F1/13
Filed: 2001-03-30
Granted: 2005-12-08
Abstract: Motorrad
mit zwei Seitenkoffern (20L, 20R), von denen jeder einen Gehäusedeckel
(44L, 44R) hat, und einer Messgeräteeinheit (10) mit einem Instrumentenbrett
(10a) mit einer Vielzahl von Anzeigen für Warnmeldungen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Messgeräteeinheit
(10) eine unter dem Instrumentenbrett (10a) angeordnete Anzeigenvorrichtung
(10b) mit einem Anzeigenteil (160) in der Form eines Bildschirms
zur Darstellung wechselnder, Informationen repräsentierender Bilder umfasst und
dass die Anzeigenvorrichtung (10b) aufweist:  – eine Ermittlungseinrichtung
(39) für
eine geöffnete
Stellung der Gehäusedeckel
(44L, 44R),  – eine
Warnsymbol-Erzeugungseinrichtung, welche ein visuell warnendes Warnsymbol
als Bild auf dem Bildschirm (160) erzeugt, wenn wenigstens einer
der Gehäusedeckel (44L,
44R) offen ist, und  – eine
Warnungsanzeigeprioritätseinrichtung,
welche auf dem Bildschirm (160) das Bild des Warnsymbols mit Vorrang
vor anderen, Informationen repräsentierenden
Bildern anzeigt, wenn der offene Zustand wenigstens eines der Gehäusedeckel
(44L, 44R) ermittelt wurde, wobei das Bild des Warnsymbols so angezeigt
wird, dass es den größeren Anteil...
Patent DE-10122472-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Pulvers oder Granulates aus Ferrit
Inventor: KUEHNERT JAN-THOMAS
IPC: C04B28/02
Filed: 2001-05-09
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verwendung eines Pulvers oder Granulates bestehend aus  Mn-Zn-Ferrit,  Ni-Zn-Ferrit,  Ba- und/oder Sr-Ferrit,  Sc-, Co- oder Ti-substituiertem Hexaferrit  und/oder Ferrit mit Granatstruktur  allein oder zusätzlich im Gemisch mit elektrisch leitfähigem Material in Form von Metall und/oder Kohlenstoff, als Zuschlag für das Bauwesen.
Patent DE-10131389-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem
Inventor: HAZAMA TADASHI
IPC: B60K15/03
Filed: 2001-06-28
Granted: 2016-02-04
Abstract: Kraftstoffversorgungssystem, mit: einem Hilfstank (1), der in einem Kraftstofftank (6) angeordnet ist; einer Kraftstoffpumpe (2), die in dem Hilfstank (1) positioniert ist, wobei die Kraftstoffpumpe (2) ausgelegt ist, Kraftstoff aus dem Hilfstank (1) anzusaugen und Kraftstoff aus dem Hilfstank (1) abzugeben; einem Pumpenrohr (11), das in einem Bodenabschnitt des Hilfstanks (1) angeordnet ist, wobei das Pumpenrohr (11) an einem Ende davon als ein Sauganschluss (11a) zur Außenseite des Hilfstanks (1) öffnet, und wobei das Pumpenrohr (11) an dem anderen Ende als ein Förderanschluss (11b) in das Innere des Hilfstanks (1) öffnet; einer Strahlpumpe (5) mit einem Düsenabschnitt, der dem Sauganschluss (11a) gegenüberliegt, wobei Kraftstoff von dem Düsenabschnitt in das Innere des Pumpenrohrs (11) ausgestoßen wird, wobei der Kraftstoff außerhalb des Hilfstanks (1) dadurch in den Ansauganschluss (11a) angesaugt und in das Innere des Hilfstanks (1) zugeführt wird; und einem Rückschlagventil (12), das in dem Hilfstank (1) angeordnet ist, wobei das Rückschlagventil (12) den Förderanschluss (11b) durch das Gewicht des Rückschlagventils (12) verschließt, und wobei das Rückschlagventil (12) angepasst ist, den Kraftstoff in dem Hilfstank (1) daran zu hindern, durch das Pumpenrohr (11) zu einer Außenseite des Hilfstanks (1) zu fließen; dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpenrohr (11) in der Bodenfläche (1a) des Hilfstanks (1) geneigt ausgebildet ist, so dass die Höhe des Pumpenrohrs (11) allmählich von dem Sauganschluss (11a) in Richtung des Förderanschlusses (11b) in einer geraden Linie zunimmt, wobei der Förderanschluss (11b) nur eine Öffnung hat, deren Ebene im Wesentlichen vertikal und im Wesentlichen senkrecht zum Boden des Hilfstanks (1) angeordnet ist.
Patent DE-10137273-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung des Fahrens eines Fahrzeugs während einer Bremsung
Inventor: ECKERT ALFRED
IPC: B60T13/66
Filed: 2001-07-31
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zur Unterstützung des Fahrers eines Fahrzeugs während einer Bremsung, mit den Schritten:- Ermittlung eines/einer vom Fahrer angeforderten Bremsdrucks (p_req_drv) oder Bremsmoments (M_Bremse_drv) oder Bremskraft,- Ermittlung einer Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit (V_Ref) auf Grundlage gemessener Werte,- Vergleich des Ist-Bremsmoments oder Bremsdrucks mit einem vom Fahrer angeforderten Soll-Bremsdruck oder -Bremsmoment und- Einstellung eines/einer gegenüber dem vom Fahrer angeforderten Bremsdruck (p_req_Drv) oder Bremsmoment oder Bremskraft höheren Bremsdrucks (p_req_lcd) oder Bremsmoment oder Bremskraft nach Maßgabe des Vergleichs,gekennzeichnet durch die Schritte:- Ermittlung interner, das Fahrzeug antreibender oder bremsender Momente oder Kräfte unter Berücksichtigung zumindest eines/einer Motormoments (M_Motor) oder Motorkraft,- modellbasierte Ermittlung einer Schätz-Fahrzeuggeschwindigkeit (V_Beo) aus den ermittelten antreibenden oder bremsenden Momenten oder Kräften und- Ermittlung der Summe extern verursachter antreibender oder bremsender Momente (M_Korr) oder Kräfte auf Grundlage eines Vergleichs der ermittelten oder abgeschäzten Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit (V_Ref) und der Schätz-Fahrzeuggeschwindigkeit (V_Beo).
Patent DE-10150364-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kodierung physiologischer Daten
Inventor: KOHLS MARK ROBERT
IPC: H04N7/26
Filed: 2001-10-11
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Kodierung physiologischer Daten, mit den Schritten:  Erfassen diagnostischer Daten, die keine Bilddaten sind, von einem Patienten (P),  Vorverarbeiten der erfassten diagnostischen Daten, die keine Bilddaten sind, zur Umwandlung derselben in einen Videostrom (104, 108, 124, 128, 132, 136, 140, 144),  Kodieren des Videostroms zum Komprimieren der vorverarbeiteten Daten (112),  Übertragen der kodierten Daten zu einer Analysevorrichtung (40) und  Verarbeiten der kodierten Daten zum Erzeugen einer Ausgabe.
Patent DE-10164897-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines doppelwandigen thermoplastischen Rohres mit einer Rohrmuffe
Inventor: LUPKE MANFRED A
IPC: B29C48/92
Filed: 2001-03-02
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines doppelwandigen thermoplastischen Rohres mit einer Rohrmuffe, wobei a) ein erster Schlauch (1) in einen Formtunnel (4) extrudiert wird, der aus mindestens einer Reihe auf einer Bahn geführter Kokillen (5) gebildet wird, b) der erste Schlauch (1) in mindestens einem ersten Abschnitt in eine gewellte Form gebracht wird und in mindestens einem zweiten Abschnitt zu einer Rohrmuffe aufgeweitet wird, c) ein zweiter Schlauch (6) in den ersten Schlauch extrudiert und gegen die Wellentäler (8) des ersten Schlauchs (1) gedrückt wird, d) während der erste Schlauch (1) in die gewellte Form gebracht und der zweite Schlauch (6) in den ersten extrudiert wird, der Raum (A) zwischen den beiden Schläuchen (1, 6) mit einem über atmosphärischen Druck liegenden Druck p1 beaufschlagt wird, e) zu einem vorgebenen Zeitpunkt vor oder nach dem Beginn des Aufweitens des ersten Schlauchs (1) zu einer Rohrmuffe der Raum (A) zwischen den beiden Schläuchen (1, 6) mit einem über Atmosphärendruck liegenden im Wesentlichen konstanten Druck p2 ≤ p1 oder variablen, aber nicht kontinuierlich abfallenden Druck p2 beaufschlagt wird, f) während des Extrudierens des zweiten Schlauchs (6) in den zur Rohrmuffe aufgeweiteten ersten Schlauch (1) der zweite Schlauch (6) von innen mit einem Druck p3 über Atmosphärendruck beaufschlagt und gegen den ersten Schlauch (1) gedrückt wird, wobei der Druck p3 während des Extrudierens des zweiten Schlauchs (6) in den zur Rohrmuffe aufgeweiteten ersten Schlauch (1) stufenförmig erhöht wird, so dass er zum Anheben des zweiten Schlauchs (6) zunächst einen geringeren und anschließend einen höheren Wert aufweist, g) anschließend der Raum (A) zwischen den beiden Schläuchen wieder mit dem Druck p1 beaufschlagt wird.
Patent DE-10203954-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfahrsteuerungsvorrichtung
Inventor: KATO YOSHIFUMI
IPC: B60W10/10
Filed: 2002-02-01
Granted: 2015-02-12
Abstract: Fahrzeugfahrsteuerungsvorrichtung gesteuert wird; Maschine (3), einem eine Wandlerüberbrückungskupplung (10) aufweisenden Drehmomentwandler (8), einer Bremseinrichtung (12) und einem Antriebsstrang, wobei der Antriebsstrang zwischen dem Drehmomentwandler (8) und einem Satz von Rädern (9) angeordnet ist und wobei die Maschine (2) und die Bremseinrichtung (12) unabhängig von durch einen menschlichen Fahrer vorgenommenen Steuerungsvorgängen gesteuert wird, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Sensor zur Erfassung der Betriebskennlinie des Fahrzeugs (9); eine Sollbetriebsdrehmomentberechnungseinrichtung (53, 54, 56, 58, 60, 50) zur Berechnung eines Sollbetriebsdrehmoments auf der Basis der Information des Sensors, wobei das Sollbetriebsdrehmoment ein zum Betrieb des Fahrzeug (9) entsprechend einer gewünschten Bedingung erforderliches Drehmoment ist; und eine Fahrwiderstandsschätzeinrichtung (50) zur Schätzung des Widerstands des Fahrzeugs (9) bezüglich einer Bewegung, auf der Basis einer Information des Sensors, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiterhin umfasst: eine Systemauswähleinrichtung (62, 50) zum Auswählen der Maschine (2) und/oder der Bremseinrichtung (12), wobei das ausgewählte System mittels der Fahrzeugfahrsteuerungsvorrichtung gesteuert wird; eine Sollbremsdrehmomentberechnungseinrichtung (72, 50) zur Berechnung des Sollbremsdrehmoments auf der Basis des Sollbetriebsdrehmoments und des geschätzten Fahrwiderstands, wenn die Bremseinrichtung (12) durch die Systemauswähleinrichtung (50) ausgewählt ist; ...
Patent DE-10204916-B4 (DE)
Inventor: OBERHEIM RAINER
IPC: G01L1/14
Filed: 2002-02-07
Granted: 2004-03-11
Abstract: The device has an elastically flexible element with a tongue element, a magnet and a magnetic field sensor for detecting tongue element displacements caused by elastic deformation of the element, which has two stiff force introduction regions joined by guide springs. The tongue element is attached to one regions and protrudes towards the other. The magnet and sensor are opposite each other on the tongue element and the other region.  The device has an element that is elastically flexible at least in some regions with a tongue element (7), a magnet (8) and a magnetic field sensor (9) for detecting displacements of the tongue element caused by elastic deformation of the element. The element has two stiff force introduction regions (1,2) joined by guide springs (3). The tongue element is attached to one of these regions and protrudes towards the other force introduction region. The magnet and sensor arranged opposite each other on the tongue element and the other force introduction region.
Patent DE-10209896-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines mit einer Verzahnung versehenen, rotationssymmetrischen Getriebeteiles
Inventor: FRIESE UDO
IPC: B21H5/02
Filed: 2002-03-07
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit einer Verzahnung (4) versehenen, rotationssymmetrischen Getriebeteiles (1), wobei die sich axial erstreckenden Zähne im Druckverfahren geformt werden, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Drücken der Zähne zumindest in dem durch die Stirnseite der jeweiligen Zahnlücke definierten Randbereich eine Vertiefung (3) eingebracht wird.
Patent DE-10209978-B4 (DE)
Title: Drehbare Wäschespinne
Inventor: BECKMANN GERHARD
IPC: D06F57/02
Filed: 2002-03-07
Granted: 2004-04-22
Abstract: Drehbare Wäschespinne mit Armen und mit einer Antriebseinheit (3), wobei die Antriebseinheit (3) eine Ausgangswelle (13), an die mittels einer Koppeleinrichtung (9) die Welle (2) der drehbaren Wäschespinne ankoppelbar ist, eine Montageeinrichtung, die die Montage der Antriebseinheit (3) sowohl an einer Zimmerdecke als auch auf einem Gestell erlaubt, eine Lagerung für die Antriebswelle (3), die die auf die Antriebswelle (3) wirkenden Axialkräfte in beide Richtungen aufnimmt, und einen Mechanismus, der ein manuelles Anhalten der rotierenden Wäschespinne ermöglicht, aufweist.
Patent DE-10211060-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Kühlmittelvolumenstromes in einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAUER ERWIN
IPC: F01P5/10
Filed: 2002-03-13
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur Regelung des Kühlmittelvolumenstromes
innerhalb eines Kühlmittelkreislaufes einer
Brennkraftmaschine (10) mit einer Kühlmittelpumpe (11), welche
das Kühlmittel
umwälzt,
wobei mittels eines elektrisch ansteuerbaren Stellgliedes (12) abhängig von
einer, die Temperatur der Brennkraftmaschine (10) charakterisierenden
Größe der Kühlmittelvolumenstrom
von einem, einen Kühlmitteleinlass
(24) und einen Kühlmittelauslass (14)
der Brennkraftmaschine (10) verbindenden Bypass (22) zu einer durch
einen Kühler
(18) der Brennkraftmaschine (10) führenden Kühlmittelkreislauf umgeschaltet wird,
dadurch gekennzeichnet, dass  – als Kühlmittelpumpe (11) eine bezüglich ihrer
Pumprichtung umkehrbare Kühlmittelpumpe
verwendet wird,  – in
einem ausgewählten
Betriebsbereich der Brennkraftmaschine (10) die Kühlmittelpumpe
(11) derart angesteuert wird, dass das zwischen Kühlmitteleinlass
(24) und Kühlmittelauslass
(14) befindliche Kühlmittelvolumen
alternierend aus der Brennkraftmaschine (10) heraus- und hineingepumpt
wird.
Patent DE-10213011-B4 (DE)
Title: Selbstzündende Brennkraftmaschine
Inventor: HUTMACHER ROLF DIPL ING
IPC: F02B3/06
Filed: 2002-03-22
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer selbstzündenden Hubkolbenbrennkraftmaschine (1), bei der Kraftstoff mittels einer eine Düsennadel (13a) und Einspritzbohrungen umfassenden Einspritzdüse (13) in mehreren Kraftstoffstrahlen (17) bestimmter Reichweite direkt in einen Brennraum (8) eingespritzt wird, wobei aus einem Einspritzzyklus ein Teil des Kraftstoffes im Verdichtungstakt als getaktete Voreinspritzung VE in Teilmengen und der restliche Kraftstoff als Haupteinspritzung HE zu einem späteren Zeitpunkt in den Brennraum (8) mit einem höheren Einspritzdruck als während der Voreinspritzung VE eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während der getakteten Voreinspritzung VE ein Hub h der Düsennadel (13a) der Einspritzdüse (13) derart variiert wird, dass dadurch eine Drosselung des zuströmenden Kraftstoffes im Sitz (22) der Düsennadel (13a) erreicht wird, und somit bei jeder Teilmenge die Reichweite des Kraftstoffstrahls (17) im Brennraum (8) so begrenzt wird, dass die Reichweite in etwa kleiner ist als eine Entfernung bis zu einer Brennraumbegrenzung, wobei gleichzeitig ein Zerfall der eingespritzten Kraftstoffstrahlen (17) verstärkt wird.
Patent DE-10223517-B4 (DE)
Title: Aufhängung für ein Antriebsaggregat eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LANGHED TOR
IPC: B60K5/12
Filed: 2002-05-27
Granted: 2018-06-14
Abstract: Aufhängung für ein Antriebsaggregat (2) in einem Kraftfahrzeug mit einem eingebauten Antriebsmotor (6), wobei das Antriebsaggregat, das aus dem Antriebsmotor mit dazu gehörendem Getriebe (8) besteht, vibrationsisolierend im Bereich zwischen einem Paar zu einer Rahmenkonstruktion gehörender Rahmenlängsträger (4) aufgehängt ist, wobei die Aufhängung des Antriebsaggregats einen, oder zwei vordere/n Aufhängepunkt/e am vorderen Teil des Aggregats und zwei hintere Aufhängepunkte am hinteren Teil des Aggregats umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängung an jedem der hinteren Aufhängepunkte eine mit einem Vibrationsisolator integrierte Aufhängungseinheit (10) aufweist, die in einem Halter (18) befestigt ist, welcher im Steg (4') des angrenzenden Rahmenlängsträgers (4) im Bereich zwischen dessen Flanschen (4") montiert ist, wobei jede der Aufhängungseinheiten (10) im Verhältnis zum Steg des angrenzenden Rahmenlängsträgers und zur anderen Aufhängungseinheit so montiert und orientiert ist, dass die Hauptsteifigkeitsrichtungen (R) der Aufhängungseinheiten in einer gemeinsamen Querebene (S) zu den Rahmenlängsträgern (4) liegen und aus einer Horizontalebene (S), welche die Mitte der Aufhängungseinheiten enthält, abwärts gerichtet sind und in einem spitzen Orientierungswinkel (φ) zur längsgerichteten, vertikalen Symmetrieebene (S) nach innen gerichtet sind und dadurch eine korrekte Fokussierungshöhe (a), gerechnet von der Horizontalebene (S) und abwärts bis zu dem Punkt (P) bildet, in dem die Hauptträgheitsachse (J) die Querebene (S) schneidet.
Patent DE-10227608-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Taumelringkompressor
Inventor: MORITA YUUJIROU
IPC: F04B27/08
Filed: 2002-06-20
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verstellbarer
Taumelringkompressor (1), der folgende Bauteile aufweist:  ein
Frontgehäuse
(3),  einen Zylinderblock (2) mit Zylinderbohrungen (25),  einen
Zylinderkopf (4),  eine Antriebswelle (7), die durch das Frontgehäuse (3)
und den Zylinderblock (2) drehbar gelagert ist,  eine Mittelhülse (18),
die in der Axialrichtung verschiebbar an der Antriebswelle (7) angebracht
ist und zusammen mit der Antriebswelle (7) drehbar ist,  einen
Taumelring (6), der um die Antriebswelle (7) herum angeordnet ist
und mit der Mittelhülse
(18) über
ein Paar Stifte (16, 17) verbunden ist, und über einen Drehzapfen (10) mit
der Antriebswelle (7) verbunden ist, um in der Lage zu sein, zusammen
mit der Antriebswelle (7) zu drehen, und um seinen schrägen Winkel
in Bezug zur Antriebswelle (7) zu ändern,  eine Verbindungskonstruktion
zum Lagern des Taumelrings (6) an der Mittelhülse (18), die ein Paar Bohrungen (18b,
18b) aufweist, die an diametral gegenüberliegenden Bereichen der
Mittelhülse
(18) vorgesehen...
Patent DE-10227712-B4 (DE)
Title: Linearwälzlager
Inventor: MENGES MARTIN DIPL -ING
IPC: B23Q1/42
Filed: 2002-06-21
Granted: 2021-07-22
Abstract: Linearwälzlager mit einem an einer Führungsschiene (2) über Rollen (7) wälzlagerbaren Führungswagen (1), der mit wenigstens einem endlosen Rollenkanal (8) für die Rollen (7) versehen ist, welcher Rollenkanal (8) einen Tragkanal (9) für tragende Rollen (7), einen Rücklaufkanal (10) für rücklaufende Rollen (7) und zwei den Tragkanal (9) und den Rücklaufkanal (10) miteinander verbindende Umlenkkanäle (11) aufweist, wobei der Führungswagen (1) einen den Rücklaufkanal (10) und den Tragkanal (9) aufweisenden Tragkörper (3) und an beiden Stirnseiten des Tragkörpers (3) angeordnete, die Umlenkkanäle (11) aufweisende Endglieder (4) umfaßt, wobei an wenigstens einer Längsseite des Tragkanals (9) ein Rückhaltesteg (24, 25, 26) vorgesehen ist, der eine Seitenfläche (19, 20, 21) des Tragkanals (9) aufweist dadurch gekennzeichnet, daß der Rückhaltesteg (24, 25 ,26) mit wenigstens einer Zunge (52) versehen ist, die in das Endglied (4) eingreift und mit ihrer Zungenfläche (53) eine Seitenfläche (54) des Umlenkkanals (11) bildet, wobei eine Trennfuge (55) zwischen jeder Zunge (52) und dem Endglied (4) parallel zu dem Rückhaltesteg (24, 25, 26) angeordnet ist.
Patent DE-10228243-B4 (DE)
Title: Querbahn-Etikettierverfahren und -vorrichtung
Inventor: AUSTERMEIER GEORG
IPC: B65C1/02
Filed: 2002-06-25
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zum gleichzeitigen Etikettieren von Querreihen von in parallelen
Bahnen zugeführten
Artikeln oder Verpackungen, mit einer seitlich der Bahnen der Artikel
angeordneten Etiketten-Zuführeinrichtung (42,
50, 58), durch die die Etiketten (60) von einer Trägerfolie
(56) abgezogen werden, einem quer über die Bahnreihen geführten Transportband,
das die Etiketten (60, 62, 64, 66) in Abständen aufnimmt, die den seitlichen
Abständen der
Bahnreihen entsprechen und über
die Artikel transportiert, sowie einem anschließenden Absenken der Etiketten auf
eine Querreihe von Artikeln, wobei das Transportband ein Saugband
ist, das die Etiketten (60, 62, 64, 66) von der nicht klebenden
oberen Seite her ansaugt und über
die untere Oberfläche
eines Saugkastens (46) läuft,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Trägerfolie
(56) der Etiketten (60, 62, 64, 66) und das Transportband zur Übertragung
der Etiketten kontinuierlich angetrieben werden, und daß die Antriebsgeschwindigkeiten
von Trägerfolie
und Transportband sich verhalten wie die Mitten-Abstände
der Etiketten (60, 62, 64, 66) auf der...
Patent DE-10235384-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben von Gegenständen, insbesondere Holzplatten
Inventor: ELSAESSER MATTHIAS
IPC: B66C1/66
Filed: 2002-08-02
Granted: 2009-10-01
Abstract: Vorrichtung zum Heben von Gegenständen (14), insbesondere Holzplatten, Holzbalken oder Holz-Breitstapelelemente, umfassend einen biegesteifen Querholm (1), sowie einen ersten und einen zweiten Zugstab (3a, 3b), die an ihren oberen Enden miteinander verbunden sind und mit ihren unteren Enden jeweils an dem Querholm (1) angreifen, wobei der erste Zugstab (3a) im Bereich eines Endes des Querholmes (1) und der zweite Zugstab (3b) im Bereich des anderen Endes des Querholmes (1) an demselben angreift, so daß die Zugstäbe (3a, 3b) zusammen mit dem Querholm (1) ein gleichschenkliges Dreieck aufspannen, dessen Basis durch den Querholm (1) gebildet ist, und im Bereich der Enden des Querholmes (1) je eine schräg verlaufende als Bohrschablone dienende Führungshülse (5a, 5a' 5b) angeordnet ist, deren Längsachsen sich in einem Punkt schneiden, der unterhalb oder oberhalb des Querholmes (1) im Bereich der Projektion seiner Mitte liegt, wobei in die Führungshülsen (5a, 5a', 5b) Dorne (6a, 6b) in lösbarer Weise...