baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017063-U1 (DE)
Title: Dachanschlussprofil
IPC: E04D13/04
Filed: 2007-12-07
Abstract: Dachanschlussprofil
für ein
Dach, gekennzeichnet durch eine Putzleiste (100) mit wenigstens
einem unter einem der Dachneigung entsprechenden Winkel abgewinkelten
Steg (105, 107) und durch eine mit dieser durch ein in wenigstens
zwei Raumrichtungen bewegliches und gleichzeitig abdichtendes Element
(110) verbundenen Dachbefestigungsleiste (130).
Patent DE-202008000668-U1 (DE)
Title: Leuchtpaneel-Light Display
IPC: G09F13/12
Filed: 2008-01-17
Abstract: Leuchtpaneel-Light
Display in einer Plattenkonstruktion mit einer Grundplatte (1) und
dazugehöriger
Frontplatte, dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Beleuchtung mit LED's
Sreifen (8) vorgsehen ist, die von der Rückseite in Grundplatte (1)
in eine Ausnehmung (1b) eingeklebt sind und mittels dünner PVC-Platte
geschützt
ausgeführt
sind,  – ein
elektronisches Netzteil (15) für
die Stromwandlung von 230 Volt/50 Hertz zu 12 Volt Gleichstrom vorgesehen ist,  – eine Rückfläche (11)
zur Abdeckung der LED' (8) aus einer dünnen PVC Platte dient,  – ein weißer Reflektor
(6) von der Vorderseite als selbstklebende Folie aufgeklebt ist,
der das erzeugte Licht in die Grundplatte (1) leitet und nicht durch
dunkele Flächen (dunkelgrauer
Passepartout) absorbiert wird,  – ein Passepartout (3) gegenüber den
bekannten Ausführungen
als Siebdruck verwendet wird und mittels einer hochwertigen Selbstklebefolie
zwischen Vorderseite der Grundplatte und der Rückseite der Frontplatte (2)
geklebt ist,  – Rundmagnete
(5), die in einer Ausnehmung...
Patent DE-202008001293-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle der Flüssigkeitsentnahme aus einem Trinkgefäß
IPC: A61J7/04
Filed: 2008-01-30
Abstract: Vorrichtung
(20) zur Kontrolle der Flüssigkeitsentnahme
aus einem Flüssigkeitsbehälter (22) zur Überwachung
der Flüssigkeitsaufnahme
eines Lebewesens über
einen Zeitraum, mit  – einer
Messvorrichtung zur Messung der im Flüssigkeitsbehälter (22)
befindlichen Flüssigkeitsmenge,  – einer
Zeiterfassungsvorrichtung,  – einem Datenspeicher mit gespeicherten
Sollwerten, die jeweils eine Flüssigkeitsmenge
repräsentieren,  – einer
Auswertevorrichtung (40), die Istwerte ermittelt, die die entnommene
Flüssigkeit über definierte
Zeitintervalle repräsentieren,
und diese mit den Sollwerten vergleicht,  – einer Signalvorrichtung (48)
zur Anzeige des Ergebnisses aus dem Vergleich der Istwerte mit den
Sollwerten.
Patent DE-202008001850-U1 (DE)
Title: Wickeltischgitter
IPC: A47D5/00
Filed: 2008-02-09
Abstract: Das
Wickeltischgitter besteht aus Kunststoffständern (1) mit seitlich angeordneten
Zapfen/Löchern
(2) und Profilen, die in die Zapfen/Löcher (2) eingreifen. Die Profile
(3) sind  – durch
Befestigungselemente (4) mit den Ständern verbunden  – ein (3a)-
oder mehrteilig (3a + 3b), gegeneinander verschiebbar und ermöglichen
somit ein stufenloses bzw. stufiges Verstellen des Wickeltischgitters.
Patent DE-202008001893-U1 (DE)
Title: Tragschiene für eine Vorrichtung zur Halterung von Wandplatten an einer Wand sowie Fassadenbekleidung
IPC: E04C3/02
Filed: 2008-02-12
Abstract: Tragschiene
(20; 30; 40; 50; 60) für eine
Vorrichtung zur Halterung von Wandplatten (13, 14) an einer Wand
(10), mit mindestens einem Schenkel (21; 32; 52; 61; 62), der zur
Verbindung mit der Wand (10) vorgesehen ist, sowie mit zwei Schenkeln
(22, 23; 31; 51), die zur Verbindung mit jeweils einer der Wandplatten
(13, 14) vorgesehen sind, wobei zwischen den beiden Wandplatten (13,
14) im montierten Zustand eine Fuge (15) vorhanden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass in der Tragschiene (20; 30; 40; 50) eine oder
mehrere Öffnungen
(27; 35; 42; 57) enthalten sind, dass im montierten Zustand Luft
durch die Fuge (15) und die Öffnungen
(27; 35; 42; 57) hindurchtreten kann, und dass die von der Fuge
(15) gebildete Luftdurchtrittsfläche
und die von den Öffnungen
(27; 35; 42; 57) gebildete Luftdurchtrittsfläche jeweils für sich die
Bedingungen für
eine winddurchlässige
Fassadenbekleidung erfüllen.
Patent DE-202008002867-U1 (DE)
Title: Plattenförmige Bauelemente wie Wand-, Decken- oder Bodenplatten
IPC: E04C2/26
Filed: 2008-02-29
Abstract: Plattenförmige
Bauelemente wie Wand-, Decken- oder Bodenplatten, wobei die plattenförmigen
Bauelemente ein- oder beidseitig mit einer Beschichtung versehen
sind, die eine Trägerschicht aufweist, die mit einer Alukaschierung
(2) versehen ist, wobei auf der der Alukaschierung abgewandten Seite
eine Kunststofffolie (1) angeordnet ist.
Patent DE-202008006180-U1 (DE)
Title: Laservorrichtung mit pendelfähiger Anpressrolle
IPC: B23K26/06
Filed: 2008-05-06
Abstract: Laservorrichtung
zum Verbinden von Werkstücken aus Kunststoff in Durchstrahltechnik,
mit einem Bearbeitungskopf, der Fokusierungseinrichtungen für den
Laserstrahl aufweist, wobei die den Werkstücken nächstliegende
Fokussierungseinrichtung eine als Rolle ausgebildete drehbar gelagerte
Zylinderlinse (5) aufweist, die den Laserstrahl längs einer
einzigen Achse fokussiert und die die Werkstücke in einem
Bereich um die Auftreffstelle des Laserstrahls linienförmig
zusammenpresst, durch gekennzeichnet, dass der Bearbeitungskopf
eine Pendelaufhängung für die drehbare Zylinderlinse
(5) aufweist.
Patent DE-202008006487-U1 (DE)
Title: Multifunktionstrichter für Spritzgießmaschinen und Werkzeugmaschinen
IPC: B22D17/20
Filed: 2008-05-09
Abstract: Multifunktionstrichter
für Spritzgießmaschinen
und Werkzeugmaschinen, gekennzeichnet dadurch, dass die Befestigung
des Multifunktionstrichters mit Magneten der Maschine erfolgt.
Patent DE-202008008313-U1 (DE)
Title: Dämpfer zum Gleiten der Schutzabdeckung von Spiegeln in Sonnenblenden von Kraftfahrzeugen
IPC: B60J3/00
Filed: 2008-06-23
Abstract: Dämpfer zum
Gleiten der Schutzabdeckung eines Spiegels in Kraftfahrzeugsonnenblenden, von
der Art, der aus einem Gewebe verwirklicht wird, das aus einer Vielzahl
von Fasern gebildet ist, die diesem seine Dämpfungseigenschaft verleihen
und das seinerseits an der Seite der Schutzabdeckung oder Klappe
des Spiegels befestigt ist, die an diesen letzteren angepasst ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Fasern des besagten Gewebes aus
kardierten Polyamidfasern bestehen.
Patent DE-202008014375-U1 (DE)
Title: Ruder für Schiffe mit höheren Geschwindigkeiten mit einem kavitationsreduzierenden, twistierten, insbesondere Vollschweberuder
IPC: B63H25/38
Filed: 2008-10-29
Abstract: Ruder
für Schiffe mit höheren Geschwindigkeiten mit
einem kavitationsreduzierenden, twistierten, insbesondere Vollschweberuder,
umfassend ein Ruderblatt (100) mit einem dem Ruderblatt zugeordneten, auf
einer antreibbaren Propellerachse (PA) angeordneten Propeller (115)
und einen mit dem Ruderblatt (100) verbundenen Ruderschaft (140),  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Ruder (200)  a.) aus einem ein
schlankes Profil mit einer geringen Profildicke aufweisenden bevorzugterweise
Vollschweberuderblatt (100) aus zwei übereinanderliegend
angeordneten Ruderblattabschnitten (10, 20) mit gleichen oder ungleichen
Höhen, bevorzugterweise mit einem eine gegenüber der
Höhe des oberen Ruderblattabschnittes (10) eine geringere
Höhe aufweisenden unteren Ruderblattabschnitt (20) und
mit dem Propeller (115) zugekehrten, ein etwa halbkreisförmiges
Profil aufweisenden Nasenleisten (11, 21) besteht, die derart positioniert
sind, dass die eine Nasenleiste (11) nach Backbord (BB) oder Steuerbord
(SB) und die andere Nasenleiste (21) nach Steuerbord (SB) oder Backbord
(BB) seitlich zur Längsmittellinie (LML) des Ruderblattes
(100) versetzt sind, wobei die Seitenwandflächen (12, 13;
22, 23) der beiden...
Patent DE-202008016368-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzucht von Keimlingen
IPC: A01C1/00
Filed: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung
zu Anzucht von Keimlingen, bestehend aus einem Gehäuse 1, welches über eine verschließbare Öffnung (2)
zu bestücken
ist und einen Wasserbehälter
(3) im Bodenbereich des Gehäuses
(1) aufweist und welches im Inneren des Gehäuses (1) Stapelhilfen (4) aufweist,
mittels derer mehrere Anzuchtschalen (5) übereinander oder nebeneinander
anzuordnen sind und welches Einrichtungen zur Ermittlung und zur
Steuerung (8) der Temperatur und der Luftfeuchtigkeit aufweist und
in welchem ein Leitungssystem (6) angeordnet ist, mittels welchem
das Wasser aus dem Wasserbehälter
(3) über Sprühöffnungen
(7) auf die Anzuchtschalen (5) zu geben ist.
Patent DE-202008016456-U1 (DE)
Title: Gewindebolzen und Aufsteckadapter
IPC: B25B23/00
Filed: 2008-12-15
Abstract: Gewindebolzen
mit einem zumindest bereichsweise mit einem Gewinde (3) versehenen
Schaft (2) und einem Kopfbereich (4) zur Einleitung eines Drehmoments,
wobei der Kopfbereich (4) derart ausgebildet ist, dass zumindest
in einer ersten Drehrichtung ein in den Kopfbereich eingeleitetes
Drehmoment nur bis zu einer definierten Obergrenze auf den Schaft
(2) übertragbar
ist.
Patent DE-202008017266-U1 (DE)
Title: Zange
IPC: B25B7/02
Filed: 2008-08-05
Abstract: Zange
(1), insbesondere ein Seitenschneider, mit zwei im Bereich einer
gemeinsamen Gelenkachse (2) sich scherenartig kreuzenden und miteinander verbundenen
Zangenschenkeln (3, 4), die je einenends als Griffschenkel (3a,
4a) und anderenends jenseits der Gelenkachse (2) als Schneidschenkel
(3b, 4b) ausgebildet sowie zusätzlich zangenmaulseitig
mit einer Haltevorrichtung (5) zum Festhalten eines abzuschneidenden
Werkstücks (6), beispielsweise eines Drahtes, ausgerüstet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (5) zwei Haltelemente
(7, 8) aufweist, die auf der gleichen Seite der Schneidschenkel
(3b, 4b) angeordnet sind und im wesentlichen orthogonal zur Schneidrichtung
(9) der Schneidschenkel (3b, 4b) von diesen abstehen, wobei zwischen den
beiden Halteelementen (7, 8) das Werkstück (6) zumindest
während des Schneidvorganges eingeklemmt ist.
Patent DE-202009000123-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Haustierkot in einen Einweg-Kunststoff-Beutel
IPC: A01K23/00
Filed: 2009-01-03
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme von Haustierkot in einen Einweg-Kunststoff-Beutel die
mittels Folienbänder an den Fingern einer Hand befestigt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die rechteckigen Flächen
1–4 ( 4 ) aus Pappe oder Kunststoff
bestehen und an ihren Längsseiten durch einen Gelenkfalz
miteinander verbunden sind, wobei Fläche 1 mit einer Längsseite
an Fläche 2, die gegenüberliegende Längsseite
von Fläche 2 mit einer Längsseite von Fläche
3 und die gegenüberliegende Längsseite von Flache
3 mit einer Längsseite von Fläche 4 verbunden
sind und dass über die Vorrichtung ein Einweg-Beutel gestülpt
ist.
Patent DE-202009000666-U1 (DE)
Title: Zweifingerfäustel
IPC: A41D19/00
Filed: 2009-01-20
Abstract: Der
Fäustling
ist dadurch gekennzeichnet, dass außer dem Daumen auch noch der
Zeigefinger sein eigenes Futteral hat. Die drei übrigen Finger Mittel-, Ringfinger
und kleiner Finger werden in einem Innenraum zusammen entschlossen
Patent DE-202009001275-U1 (DE)
Title: Induktionsheizung
IPC: H05B6/10
Filed: 2009-02-03
Abstract: Heizungseinrichtung, umfassend eine sich über den zu erwärmenden Bereicherstreckende Induktionsspulenanordnung, sowie ein in Nachbarschaft zu der Ebene der Induktionsspulenanordnung befindlichen Erwärmungsschicht mit darin eingelagerte nano- oder mikrometergroßen ferromagnetischen Partikeln.
Patent DE-202009001912-U1 (DE)
Title: Schnelllösbarer Fahrradkorb
IPC: B62J7/08
Filed: 2009-02-25
Abstract: Schnelllösbarer Fahrradkorb, der einen Fahrradkorb (10), eine Vielzahl von Verbindungselementen (20), eine Vielzahl von Klemmelementen (30) und ein verstellbares Befestigungselement (40) zwischen dem Fahrradkorb (10) und dem Fahrrad umfasst, wobei die Klemmelemente (30) den Gepäckträger (50) des Fahrrads an einer beliebigen Stelle in der Längenrichtung klemmen können, und wobei das Befestigungselement (40) eine Längenverstellung gestattet und mit dem Fahrrad und dem Fahrradkorb (10) verbunden werden kann.
Patent DE-202009001981-U1 (DE)
Title: Eis-Spender zur Kältetherapieanwendung
IPC: A61F7/02
Filed: 2009-03-18
Abstract: Eis-Spender zur Kältetherapieanwendung, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einem Eis-Behälter (1), der mit Wasser gefüllt wird und einem Trageriemen (2), der in das Wasser eingetaucht wird, zusammengesetzt ist und dass nach Gefrieren des Wassers der Trageriemen (2) als Griff zum Herausziehen des Eis-Kegels aus dem Eis-Behälter (1) und Applizieren des Eises benutzt wird.
Patent DE-202009011009-U1 (DE)
Title: Trägerkonstruktion
IPC: E04D13/00
Filed: 2009-09-16
Abstract: Trägerkonstruktion (2) für ein Flachdach (1) mit einer Dachabdeckung (3) und einer unter der Dachabdeckung (3) angeordneten Tragekonstruktion (5) zum Aufstellen von Gegenständen (16), insbesondere einer Photovoltaikanlage, auf dem Flachdach (1), aufweisend  – ein Trägerelement (8),  – ein an dem Trägerelement (8) angeordnetes Kopfteil (9) zum Halten des Gegenstandes (16) oder eines Trägers (6),  – ein an dem Trägerelement (8) angeordnetes Fußteil (17) zur Befestigung des Trägerelementes (8) an dem Flachdach (1)  – ein das Trägerelement (8) umgreifendes Dichtelement (14),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – das Fußteil (17) Klemmelemente (12, 13) aufweist, mit denen das Trägerelement (8) an der Tragekonstruktion (5) festklemmbar ist.
Patent DE-202009011134-U1 (DE)
Title: Zirkel
IPC: B43L9/00
Filed: 2009-08-14
Abstract: Zirkel mit zwei Zirkelschenkeln (10, 20), die über ein Gelenk (30) verbunden und gegeneinander aufspreizbar sind und mehrere, insbesondere vier, entlang einer Zirkelschenkellängsachse verlaufende Zirkelschenkelkanten (16, 26) und mehrere, insbesondere vier, durch die Zirkelschenkelkanten (16, 26) voneinander abgegrenzte Zirkelschenkelflächen (17, 27) aufweisen, wobei zumindest ein Zirkelschenkel (10, 20) mindestens abschnittsweise mit mindestens einer Dekorationsschicht (13, 23) versehen ist, wobei die Dekorationsschicht (13, 23) durch ein indirektes Druckverfahren aufgebracht ist und zumindest eine der Zirkelschenkelkanten (16, 26) und zwei sich an die Zirkelschenkelkanten (16, 26) anschließende Zirkelschenkelflächen (17, 27) von der Dekorationsschicht (13, 23) zumindest bereichsweise überdeckt ist/sind.
Patent DE-202009011649-U1 (DE)
Title: Universelles Transportschiff
IPC: B63B11/00
Filed: 2009-08-27
Abstract: Transportschiff für den Transport von Ladungsbehältern, dadurch gekennzeichnet dass die Seitenwände des Schiffs, bestehend aus der Außenhaut und der Innenwand, bis zum Hauptdeck verlaufen und dass die Innenwand mit Außenabstützungen bis zu einem verschließbaren Oberdeck verläuft und dass der so gebildete Ladungsbereich des Schiffes einen Raum bildet oder dass er durch Querschotte weiter in Einzelräume aufgeteilt ist.
Patent DE-202009015281-U1 (DE)
Title: Klauenkupplung
IPC: F16D3/68
Filed: 2009-11-11
Abstract: Zur Übertragung eines Drehmomentes in Umfangsrichtung (U) dienende Klauenkupplung mit zwei, mit gleicher Anzahl und mit kongruentem Querschnitt (F, F') versehenen sowie um einen bestimmten Versatzwinkel (α) rotationssymmetrisch angeordnete Klauen (10, 10', 10'', 11) aufweisende und um eine Achse (A) drehbare Kupplungshälften (20, 21, 22), wobei die Klauen der einen Kupplungshälfte in Zwischenräumen zwischen den Klauen der anderen Kupplungshälfte unter Zwischenordnung je eines bezüglich seiner Radialmittelebene (M) spiegelsymmetrischen Zahns (31, 31', 31'') von Doppelzahnelementen (30, 30', 30'') angeordnet sind, deren beide Zähne miteinander verbunden und zueinander um den halben (α/2) Versatzwinkel (α) rotationssymmetrisch angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Doppelzahnelement (30, 30', 30'') an jeder der beiden einander abgewandten äusseren Flanken (35, 35') dessen beider Zähne (31, 31', 30'') zumindest einen an die Form der Klauen (10, 10', 10'', 11) angepassten Bereich (36, 36a, 36b, 36'') aufweist, der einen formschlüssigen Halt des Doppelzahnelementes (30, 30', 30'') zwischen  zwei zueinander benachbarten...
Patent DE-202009016149-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse für einen Azimutantrieb einer Windkraftanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Scheibenbremse für einen Azimutantrieb einer horizontal drehbaren Gondel einer Windkraftanlage mit einem Bremsengehäuse, das eine zentrische Aufnahme für einen abzubremsenden Scheibenring umfasst, wobei der Aufnahme ein oberer hubbeweglicher Bremsbacken und/oder ein unterer, entgegengesetzt hubbeweglicher Bremsbacken zugeordnet ist, die jeweils wenigstens einen zur Aufnahme gewandten Reibbelagträger aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der obere und/oder der untere Bremsbacken jeweils mehrere getrennte, nebeneinander beabstandete Reibbelagträger (6a, 6b) aufweisen, und dass das Bremsengehäuse (3a, 3b) wenigstens einen gehäusefesten Trennsteg (10) aufweist, der sich zwischen zwei benachbarten Reibbelagträgern (6a, 6b) erstreckt.
Patent DE-202009016566-U1 (DE)
Title: Einhausung für Spulenkörper
IPC: H01F5/00
Filed: 2009-12-08
Abstract: Einhausung für einen Spulenkörper mit:  einem ersten Außendeckel (1); und  einem zweiten Außendeckel (3);  wobei der erste Außendeckel (1) und der zweite Außendeckel (3) zur Aufnahme eines Spulenkörpers mit einer Mehrzahl von Ferritelementen (5) ausgestaltet sind;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Einhausung einen Spannring (7) umfasst, der ausgestaltet ist, um zwischen dem ersten Außendeckel (1) und dem zweiten Außendeckel (3) angeordnet zu sein und um die Ferritelemente (5) zu verspannen.
Patent DE-202009016987-U1 (DE)
Title: Kupplungssystem zum Verbinden von Schwimmkörpern
IPC: B63B35/38
Filed: 2009-12-16
Abstract: Kupplungssystem zum Verbinden von Schwimmkörpern, insbesondere Schwimmpontons mit in den Bordwänden angeordneten Führungsnuten 11 zum Einbringen von sog. Kupplungsträgern zum Verbinden von mehreren Einzelpontons zu einem Großponton, dadurch gekennzeichnet, dass im Deck eines Pontons asymmetrisch zu den Führungsnuten 11 angeordnete Vertiefungen 26, 26' zur Aufnahme eines Stoppers 27, 27', 27'', 28 vorgesehen sind, in denen der Stopper 27, 27', 27'', 28 mittig über den eingesteckten Kupplungsträger 25, 25', 35' verlagert und verriegelt werden kann.
Patent DE-202010000757-U1 (DE)
Title: Skate-Roller
IPC: A63C17/04
Filed: 2010-01-08
Abstract: Skate-Roller, umfassend  – eine vordere Rohrstange (10), eine frei drehbare senkrechte Rohrstange (11), die an der vorderen Rohrstange (10) befestigt ist und an deren oberem und unterem Ende eine Lenkstange (12) beziehungsweise ein vorderes Antriebsrad (13) montiert ist, eine Schwenköse (101) und eine Drehbasis (106) an den jeweiligen Positionen der vorderen beziehungsweise hinteren Enden der vorderen Rohrstange (10);  – linke und rechte Stützstangen (20) mit einem darauf montierten Stützträger (22);  – ein hinteres Antriebsradmodul (3), das separat an den hinteren Enden der linken und rechten Stützstangen (20) montiert ist, wobei ein vorderes Ende an das untere Ende der vorderen Rohrstange (10) gekoppelt ist, während eine verlängerte Komponente (201) nach vorne gerichtet angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwenkblock (16) drehbar an der Drehbasis (106) der vorderen Rohrstange (10) angeschlossen ist, eine Querverschraubung (24) drehbar am Schwenkblock (16) angeschlossen ist und beide Enden des durchgehenden Schaftes...
Patent DE-202010001330-U1 (DE)
Title: Fällheber
IPC: A01G23/08
Filed: 2010-01-26
Abstract: Fällheber (10) für die Forstwirtschaft, mit einer Stahlplatte (12), an der ein Verlängerungshebel (11) vorgesehen ist, mit einem Hebehaken 14), der mit einem Verlängerungshebel (11) umgreifenden Gleitbügel (15) ausgestattet ist, der verschiebbar am Verlängerungshebel (11) angeordnet ist, mit einer am Hakenteil (16) des Hebelhakens (14) angeordneten scharfen Spitze, die in einer Stellung Aufnahme in einem Schutzköcher (18) findet, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlängerungshebel (11) in wenigstens zwei Abschnitte (22, 23) unterteilt ist, die gegeneinander verschiebbar angeordnet sind, hierbei weist in einer Stellung der beiden Abschnitte (22, 23) der Verlängerungshebel (11) eine kleine Länge auf, während in der anderen Stellung der Verlängerungshebel (11) eine große Länge aufweist, wobei der eine Abschnitt (22) des Verlängerungshebels die Stahlplatte und den Gleitbügel trägt.
Patent DE-202010002954-U1 (DE)
Title: Gerät zum Reinigen von Trinkwasser
IPC: C02F1/32
Filed: 2010-03-01
Abstract: Behaelter zum Reinigen von Trinkwasser durch UV-Licht und einer autarken Stromversorgung. dadurch gekennzeichnet, dass die Solarzelle (1) bei geschlossenem Deckel (2) Elektrizitaet fuer die im Behaelter (4) befindliche UV-Lampe (3) liefert.
Patent DE-202010003123-U1 (DE)
Title: Rohr aus einem Polymer, insbesondere zweilagiges Wellrohr
IPC: F16L9/12
Filed: 2010-03-03
Abstract: Rohr aus einem Polymer, insbesondere zweilagiges Wellrohr, mit in die Polymermatrix eingebetteten, ein geschlossenes Netz bildenden, elektrisch leitfähigen Teilchen auf der Basis von Ruß oder Graphit, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens in die der inneren Mantellage zugeordnete Polymerlage neben den elektrisch leitfähigen Teilchen ein biozides Additiv eingearbeitet ist.
Patent DE-202010004448-U1 (DE)
Title: Tablettierstempel
IPC: B30B11/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Tablettierstempel (1, 2) zum Verpressen von pulver- oder granulatförmigen Stoffen zu einer Tablette, umfassend einen Presskopf (3) mit einer Pressfläche (4), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Pressfläche (4) mit einer Kunststoffbeschichtung (5) aus einer nichtelastomeren Kunststoffmatrix und aus einer in der Kunststoffmatrix eingebetteten Hartstoffpartikelfüllung beschichtet ist.
Patent DE-202010006207-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, aufweisend einen optischen Sensor, einen Behälter und ein Kompartimentierungsmittel
IPC: G01N21/64
Filed: 2010-04-29
Abstract: Sensorvorrichtung, aufweisend mindestens einen optischen Sensor (1), einen Behälter (2) und ein Kompartimentierungsmittel (3), wobei das Kompartimentierungsmittel (3) den Behälter (2) temporär in mindestens einen Hauptraum (4) und einen den optischen Sensor (1) enthaltenden Nebenraum (5) begrenzt.
Patent DE-202010007238-U1 (DE)
Title: Servospindelpresse
IPC: B30B1/18
Filed: 2010-05-24
Abstract: Servospindelpresse mit Direktantrieb, wobei die Presse einen Maschinenrahmen umfasst, der zumindest einen Pressentisch, ein Kopfstück mit mindestens einer Antriebsbaugruppe und mindestens einen Seitenständer mit Stößelführungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Regelkreis der Antriebe mindestens ein lineares absolutes Wegmesssystem (11; 12; 13) zugeordnet ist, indem jeder Antrieb entweder mit den Signalen eines fest zugeordneten Messsystems beaufschlagt wird oder indem jedem Antrieb definierte und rechentechnisch verarbeitete Signale zugeordnet werden.
Patent DE-202010009768-U1 (DE)
Title: Steckergehäuse zum Aufnehmen von Steckelementen
IPC: H01R13/506
Filed: 2010-07-02
Abstract: Steckergehäuse (1) zum Aufnehmen von Steckelementen mit,  einem ersten Gehäuseteil (2),  einem zweiten Gehäuseteil (3), und  zumindest einer Rastzunge (8) zum lösbaren Verbinden des ersten und des zweiten Gehäuseteils (2, 3), wobei die Rastzunge (8) am ersten Gehäuseteil (2) angeordnet ist und Rastmittel (58) zum lösbaren Verbinden mit dem zweiten Gehäuseteil (3) aufweist,  wobei die Rastzunge (8) separat vom ersten Gehäuseteil (2) ausgebildet ist und Fixiermittel (54, 55) zum Verbinden der Rastzunge (8) mit dem ersten Gehäuseteil aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Rastzunge im wesentlichen plättchenförmig ausgebildet ist.