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Patent DE-102015218084-A1 (DE)
Title: Teil einer leitenden Schiene für ein elektrisches Gerät
Inventor: FRANCE PHILIPPE
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-09-21
Abstract: Ein Teil (11) einer leitenden Schiene (5) für ein elektrisches Gerät, beispielsweise eine Anschlussblock/Klemmenleiste, wobei der Teil (11) der leitenden Schiene (5) einen ersten ebenen Teilbereich, der sich entlang einer Erstreckungsrichtung (15) des Teils (11) der leitenden Schiene (5) erstreckt, und einen zweiten ebenen Teilbereich (23) umfasst, der sich entlang der Erstreckungsrichtung (15) erstreckt, wobei die Erstreckungsebene (25) des zweiten Teilbereichs (23) transversal zu der Erstreckungsebene (21) des ersten Teilbereichs ist. Der Teil (11) weist einen ersten Ausschnitt entlang einer ersten Kontur, die in dem ersten Teilbereich angeordnet ist und einen zweiten Ausschnitt entlang einer zweiten Kontur auf, die in dem ersten Teilbereich angeordnet ist.
Patent DE-102015218424-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines verkleideten Lenkrads für ein Fahrzeug sowie mit dem Verfahren herstellbares Lenkrad
Inventor: ZLATKOV BRANISLAV
IPC: B62D1/06
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines verkleideten Lenkrads (100) für ein Fahrzeug: Das Verfahren umfasst die Schritte: – Bereitstellen eines mit einem Matrixmaterial (18) umspritzten Lenkradskeletts (10, 13), – Beschichten eines Verkleidungsmaterials (14) auf seiner Nichtsichtseite (16) mit einem aktivierbaren Material (17), – Aufbringen des beschichteten Verkleidungsmaterials (14) auf das umspritzte Lenkradskelett (10, 13), sodass seine Nichtsichtseite (16) dem umspritzten Lenkradskelett (10, 13) zugewandt ist, – Verbinden von Längsrändern (22) des Verkleidungsmaterials (14) miteinander und – Aktivieren des aktivierbaren Materials (17) unter Erzeugung einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen dem Verkleidungsmaterial (14) und dem Matrixmaterial (18).
Patent DE-102015220279-A1 (DE)
Title: Eingabegerät mit dreidimensionaler Gestenerkennung
Inventor: STUEHMER STEPHAN
IPC: G06F3/0487
Filed: 2015-10-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Auslösen von wenigstens einer durch eine Computereinrichtung durchführbaren Aktion aus einem Satz von Aktionen mithilfe eines einen Inertialsensor aufweisenden Eingabegeräts vorgeschlagen, – wobei in einem ersten Verfahrensschritt ein dreidimensionale Bewegungen des Eingabegeräts definierender Parameterbereich der wenigstens einen Aktion zugeordnet wird, – wobei in einem zweiten Verfahrensschritt eine dreidimensionale Bewegung des Eingabegeräts durchgeführt und durch den Inertialsensor detektiert wird, – wobei in einem dritten Verfahrensschritt aufgrund der im zweiten Verfahrensschritt durchgeführten dreidimensionalen Bewegung des Eingabegeräts die wenigstens eine Aktion durch die Computereinrichtung ausgelöst wird, wenn die im zweiten Verfahrensschritt durchgeführte dreidimensionale Bewegung des Eingabegeräts als in den Parameterbereich fallend erkannt wird.
Patent DE-102015221832-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Element für ein Fahrzeugabgassystem
Inventor: LEE SEUNG WOO
IPC: F01P9/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Ein Thermoelektrisches Element eines Fahrzeugabgassystems wird geschaffen, welches eine maximale Erzeugungseffizienz erreicht, ohne eine Dauerfestigkeit desselben zu überschreiten. Das thermoelektrische Element weist ein thermoelektrisches Modul und eine Wärmeableitplatte auf. Eine Anordnung der Wärmeableitplatte setzt eine Seite direkt dem Abgassystem aus, und die entgegengesetzte Seite steht mit dem thermoelektrischen Modul in Kontakt. Darüber hinaus weist das thermoelektrische Element eine Kühleinheit mit inneren Kühlkanälen auf und ist auf der anderen Seite des thermoelektrischen Moduls angeordnet.
Patent DE-102015225907-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER SEBASTIAN
IPC: B62D1/19
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Stelleinheit (2) mit einer in einem Mantelrohr (21) um ihre Längsachse (L) drehbar gelagerten Lenkspindel (22), eine Trageinheit (3), die mit der Karosserie des Kraftfahrzeugs verbindbar ist und in der die Stelleinheit (2) in Richtung der Längsachse (L) verstellbar aufnehmbar ist, und eine Anschlageinrichtung (9) mit einem bewegbar gelagerten Anschlagelement (91), das in eine Sperrstellung oder eine Freigabestellung bringbar ist, wobei das Anschlagelement (91) in der Sperrstellung den Verstellweg der Stelleinheit (2) relativ zur Trageinheit (3) begrenzt und in der Freigabestellung die Verstellbarkeit in Richtung der Längsachse (L) über den in der Sperrstellung begrenzten Verstellweg hinaus freigibt. Um eine Lenksäule (1) mit einer verbesserten Betätigung der Anschlageinrichtung (9) zur Verfügung zu stellen, schlägt die Erfindung vor, dass die Anschlageinrichtung (9) einen Betätigungskörper (92) mit einer trägen Masse aufweist, der mit dem Anschlagelement (91) wirkverbunden und relativ zur Trageinheit (3) bewegbar gelagert ist, wobei der Betätigungskörper (92) aufgrund seiner Massenträgheit im Crashfall mit dem Anschlagelement (91) zusammenwirkt zur Bewegung des Anschlagelements (91) aus der Sperrstellung in die Freigabestellung.
Patent DE-102015226331-A1 (DE)
Title: Drosselklappenmodul
Inventor: DAEUBEL RALF
IPC: F02D9/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Drosselklappenmodul, umfassend eine Drosselklappe (90), einen Saugrohrabschnitt (95), in welchem die Drosselklappe (90) angeordnet ist, und ein Steuermodul (6), welches am Saugrohrabschnitt (95) angeordnet ist, wobei das Steuermodul (6) eingerichtet ist, ausschließlich eine Datenverarbeitung auszuführen.
Patent DE-102016001660-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SPRÖTE TOBIAS
IPC: B62M3/06
Filed: 2016-02-12
Abstract: Es wird ein Getriebe beschrieben, aufweisend eine Zentralwelle (1), welche gegenüber einem feststehenden Rahmenelement (2) mittels mindestens eines Zentralwellenlagers (3) drehbar gelagert ist, ein konzentrisch um die Zentralwelle (1) angeordnetes und fest mit dem Rahmenelement (2) verbundenes erstes Sonnenrad (4a), ein ortsfest zur Zentralwelle (1) angeordnetes Kraftübertragungsmittel (5) und mindestens eine erste, gegenüber dem Rahmenelement (2) rotierende Getriebeanordnung (6a), umfassend eine Trägerplatte (7), deren erster Abschnitt (7a) drehfest mit der Zentralwelle (1) verbunden und an deren zweitem Abschnitt (7b) ein Planetenrad (8) mittels eines Planetenrad-Lagers (9) gelagert ist, wobei das Planetenrad (8) das erste Sonnenrad (4a) kämmt und an dem Planetenrad (8) starr ein Kurbelarm (10) angreift, sowie eine Antriebskurbel (11), an welcher der Kurbelarm (10) mittels eines Antriebskurbel-Kurbelarm-Lagers (12) drehgelenkig gelagert ist und welche über ein kinematisches Kopplungsmittel (13) gegenüber der Trägerplatte (7) abgestützt ist. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, ein Getriebe bereitzustellen, dass in axialer Richtung der Zentralwelle möglichst kompakte Abmessungen aufweist und dessen rotierende Antriebskurbel (11) möglichst spielfrei geführt ist. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Getriebe gelöst, bei dem das kinematische Kopplungsmittel (13) ein Pendelarm (14) ist.
Patent DE-102016004372-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung von tribologischen Eigenschaften von Materialien zur spanabhebenden Bearbeitung
Inventor: WEIDLE ANDREAS
IPC: G01N19/02
Filed: 2016-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Prüfen von tribologischen Eigenschaften von Materialien zur spanabhebenden Bearbeitung mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines Rotationsdynamometers (7) an einer Maschinenspindel (5) einer Werkzeugmaschine (3); Anordnen einer ersten Werkstoffprobe (15) an der Maschinenspindel (5), sodass die erste Werkstoffprobe (15) durch die Maschinenspindel (5) drehbar ist; Anordnen einer zweiten Werkstoffprobe (19) an einer Probenaufnahme (17); Aufbringen einer bestimmten Prüfkraft – in axialer Richtung gesehen – zwischen der ersten Werkstoffprobe (15) und der zweiten Werkstoffprobe (19); Drehen der ersten Werkstoffprobe (15) relativ zu der zweiten Werkstoffprobe (19) mit der Maschinenspindel (5), und Erfassen von wenigstens einem Reibparameter zwischen der ersten Werkstoffprobe (15) und der zweiten Werkstoffprobe (19) mit dem Rotationsdynamometer (7) während des Drehens.
Patent DE-102016004399-A1 (DE)
Title: Lüfteranordnung mit Lüfter und Lüfterflügeln
Inventor: GOLDSCHMIDT TOBIAS
IPC: F04D29/28
Filed: 2016-04-14
Abstract: Lüfteranordnung mit Lüfter und Lüfterflügeln, wobei die Lüfterflügel relativ zu einem Grundkörper des Lüfters bewegbar angeordnet sind und/oder wobei der Lüfter einen Grundkörper, insbesondere einen tellerförmigen Grundkörper, aufweist und zwischen dem Grundkörper und den Lüfterflügeln ein Luftspalt angeordnet ist, wobei der Lüfter samt Grundkörper und Lüfterflügel einstückig, also einteilig, ausgeformt sind.
Patent DE-102016007789-A1 (DE)
Title: Filterelement, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: B01D46/42
Filed: 2016-06-28
Abstract: Ein Filterelement weist einen Filtermediumkörper und einen vom Filtermediumkörper zumindest teilweise umschlossenen Strömungsraum sowie ein Verteilelement für Spülgas auf, das in den Strömungsraum einleitbar ist. Das Verteilelement ist an einem Trägerkörper befestigt, der ein Wandelement einer den Strömungsraum begrenzenden Wand bildet.
Patent DE-102016012171-A1 (DE)
Title: Maschinelle Lernvorrichtung und Verfahren zum Lernen eines Korrekturwerts in einer Motorstromsteuerung, Korrekturwert-Berechnungsvorrichtung umfassend eine maschinelle Lernvorrichtung und Motorantriebsvorrichtung
Inventor: SAITO SOU
IPC: H02P27/06
Filed: 2016-10-12
Abstract: Eine maschinelle Lernvorrichtung 1, die mit einer Stromsteuerung in einer Motorantriebsvorrichtung verknüpfte Korrekturwerte lernt, umfasst: eine Zustandsbeobachtungseinheit 11 zum Beobachten einer Zustandsvariable umfassend einen Fehler zwischen einem Stellungsbefehl und einer Iststellung eines Rotors eines Motors, die Temperatur der Motorantriebsvorrichtung und des Motors und die Spannung von jedem Teil der Motorantriebsvorrichtung; und eine Lerneinheit 12 zum Lernen eines Strombefehls und eines Strom-Rückkopplungs-Versatzkorrekturwerts zum Korrigieren eines Versatzes im Strom-Rückkopplungswerts, eines Zwischenstrom-Rückkopplungs-Phasenungleichheit-Korrekturwerts zum Korrigieren einer Ungleichheit zwischen Phasen im Strom-Rückkopplungswert und eines Strombefehl-Korrekturwerts für einen Unempfindlichkeitsbereich zum Korrigieren eines Strombefehls zum Kompensieren einer geringeren Strommenge aufgrund eines Unempfindlichkeitsbereichs, durch den Schaltelemente von oberen und unteren Zweigen in der gleichen Phase eines Wechselrichters für die Motorstromversorgung nicht gleichzeitig eingeschaltet werden, entsprechend einer von der Zustandsvariable definierten Trainingsdatenmenge.
Patent DE-102016013753-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Synthesegaszerlegung mittels Sauergaswäsche und kryogenem Trennprozess
Inventor: ALBERT FLORIAN
IPC: F25J3/08
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Zerlegung eines Syntheserohgases (4), von dem dabei Kohlendioxid und Schwefelkomponenten in einer Sauergaswäsche (M) abgetrennt werden, um ein weitgehend aus Wasserstoff und Kohlenmonoxid bestehendes, Methan enthaltendes Synthesegas (6) zu gewinnen, aus dem anschließend in einem kryogenen Trennprozess (T) ein Kohlenmonoxidprodukt (9) erhalten wird, wobei in der Sauergaswäsche (M) ein Strippgas (14) auf einem ersten Druckniveau eingesetzt wird, das von einer Stickstoffquelle (L) mit einem zweiten, oberhalb des ersten liegenden Druckniveau zur Verfügung gestellt wird. Kennzeichnend hierbei ist, dass von der Stickstoffquelle (L) bereitgestelltes Gas (12) im kryogenen Trennprozess (T) als Kältemittel (13) eingesetzt und dabei bis auf das erste Druckniveau entspannt wird, um nachfolgend der Sauergaswäsche als Strippgas (14) zugeführt zu werden.
Patent DE-102016100428-A1 (DE)
Title: In virtuellen Umgebungen verfeinertes autonomes Fahren
Inventor: ALANIZ ARTHUR
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-01-12
Abstract: Ein Computervorrichtung beinhaltet eine Prozessorschaltung und ein Datenspeichermedium. Die Computersystem ist programmiert zum Empfangen einer Benutzereingabe, die mindestens einen Testparameter auswählt, der mit autonomem Betrieb eines virtuellen Fahrzeugs in einer virtuellen Umwelt assoziiert ist, zum Simulieren der virtuellen Umwelt, die den mindestens einen Testparameter umfasst, zum virtuellen Fahren des virtuellen Fahrzeugs durch die virtuelle Umwelt, zum Sammeln von Daten virtueller Sensoren und zum Verarbeiten der gesammelten Daten virtueller Sensoren.
Patent DE-102016107497-A1 (DE)
Title: Multi-LED System
Inventor: FEICHTINGER THOMAS
IPC: H01L25/16
Filed: 2016-04-22
Abstract: Es wird ein Multi-LED System (1) angegeben, das ein Substrat (2) in keramischer Vielschichtbauweise, in dem wenigstens zwei ESD-Schutzstrukturen (4, 4‘, 4‘‘, 4‘‘‘) integriert sind, aufweist. Das Multi-LED System (1) weist wenigstens zwei Leuchtdioden (16, 16‘, 16‘‘, 16‘‘‘) auf, die auf dem Substrat (2) angeordnet sind, und weist wenigstens zwei Deckschichten (18, 18‘, 18‘‘, 18‘‘‘) auf, die jeweils eine der Leuchtdioden (4, 4‘, 4‘‘, 4‘‘‘) bedecken.
Patent DE-102016109211-A1 (DE)
Title: Hilfsmaschine zur Positionierung eines Rotors einer Windenergieanlage sowie System und Verfahren zur Positionierung eines Rotors einer Windenergieanlage
Inventor: OELLRICH NICO
IPC: F03D13/10
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hilfsmaschine (10) zur sicheren Positionierung eines Rotors (54) einer Windenergieanlage (60) während der Montage oder Demontage des Rotors (54), wobei die Hilfsmaschine (10) ein Tragwerk (12), eine an dem Tragwerk (12) befestigt angeordnete erste Seilwinde (28) mit einem darauf auf- und abrollbaren ersten Führungsseil (20), eine an dem Tragwerk (12) befestigt angeordnete zweite Seilwinde (30) mit einem darauf auf- und abrollbaren zweiten Führungsseil (24), eine erste Antriebseinrichtung, mittels welcher der ersten Seilwinde (28) eine erste Drehgeschwindigkeit aufprägbar ist, eine zweite Antriebseinrichtung, mittels welcher der zweiten Seilwinde (30) eine zweite Drehgeschwindigkeit aufprägbar ist, sowie eine Fernsteuereinrichtung, beispielsweise eine Funk-Fernsteuereinrichtung, mittels welcher die erste Antriebseinrichtung und die zweite Antriebseinrichtung fernsteuerbar sind, aufweist. Die Erfindung ermöglicht ein sicheres Montieren und Demontieren eines Rotors (54) einer Windenergieanlage (60), insbesondere ein Heben, Herablassen und Positionieren desselben, kostengünstig, planungssicher und mit geringer Unfallwahrscheinlichkeit. Ferner betrifft die Erfindung ein System (64) aus einer Hilfsmaschine (10) und einem Fahrzeug (18) oder Fahrzeuganhänger sowie ein Verfahren zur sicheren Positionierung eines solchen Rotors (54).
Patent DE-102016110791-A1 (DE)
Title: Gestensteuerung für ein einfahrbares Lenkrad
Inventor: KAUFMANN TIMOTHY W
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-06-13
Abstract: Eine Ausführungsform eines Steuerungssystems enthält ein Erfassungselement, das ausgestaltet ist, um eine Geste von mindestens einem Anwender in einem Fahrzeug zu detektieren, das ein Lenkrad enthält, und ein Gestensteuerungsmodul, das ausgestaltet ist, um Gesteninformationen von dem Erfassungselement zu empfangen und um das Lenkrad und/oder das Fahrzeug auf der Grundlage der Gesteninformationen zu steuern.
Patent DE-102016111188-A1 (DE)
Title: Ein Verteilerkasten mit verbesserter Schließvorrichtung
Inventor: LI JIYONG
IPC: E05B15/12
Filed: 2016-06-19
Abstract: Ein Verteilerkasten mit verbesserter Schließvorrichtung, umfassend eine Schließvorrichtung (9), die im Hauptkörper (3) des Verteilerkastens angeordnet ist, und einen an dem Türblatt (4) angebrachten, hervorragenden Schließbolzen (8), der in den Hohlraum (96) der Schließvorrichtung (9) einrasten kann. Die Schließvorrichtung (9) besteht aus einer vorderen Wand (91), Seitenwänden (99) und einer hinteren Wand (98).
Patent DE-102016111493-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mit einer thermoverformten Folie versehenen gedruckten Schaltung, insbesondere für eine LED-Beleuchtungsvorrichtung, und mittels dieses Verfahrens hergestellte gedruckte Schaltung
Inventor: ANTONIPIERI MICHELE
IPC: H05K3/28
Filed: 2016-06-23
Abstract: Gemäß dem Verfahren wird eine gedruckte Schaltung (105) hergestellt, insbesondere für eine LED-Beleuchtungsvorrichtung (1), mit einer geformten Trägerfolie (4) aus thermoverformten Material auf Polymerbasis, und mit einer Schaltung (7), die eine Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Bahnen (8) aufweist, die in festen Positionen auf der Trägerfolie (4) angeordnet sind; zumindest eine der elektrisch leitfähigen Bahnen (8) weist einen Abschnitt (28a) auf, der einen serpentinenförmigen oder zickzackförmigen Verlauf aufweist und auf einer deformierten Zone (24) der Trägerfolie (4) angeordnet ist.
Patent DE-102016111811-A1 (DE)
Title: Feuchtreinigungsgerät mit einer Reinigungswalze
Inventor: LINDENBECK BERND
IPC: A47L11/08
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feuchtreinigungsgerät (1), insbesondere Feuchtwischgerät, mit einer um eine Walzenachse (3) rotierbar gelagerten Reinigungswalze (2) und einer die Reinigungswalze (2) in Umfangsrichtung zumindest teilweise umgebenden Walzenabdeckung (4), welche mindestens ein verlagerbares Abdeckungselement (5) zum wahlweisen Verschließen und/oder Freigeben eines Öffnungsbereiches (6) der Walzenabdeckung (4) aufweist. Um ein Feuchtreinigungsgerät (1) zu schaffen, welches für einen Nutzer besonderes komfortabel und zuverlässig von einem Wischbetrieb in einen Regenerationsbetrieb überführbar ist, wird vorgeschlagen, dass das verlagerbare Abdeckungselement (5) über ein Getriebe (7), insbesondere Verzahnungsgetriebe, so mit der Reinigungswalze (2) gekoppelt ist, dass die Reinigungswalze (2) durch ein Verlagern des Abdeckungselementes (5) verlagerbar ist oder das Abdeckungselement (5) durch ein Verlagern der Reinigungswalze (2) verlagerbar ist. Darüber hinaus wird ein Verfahren zum Betrieb eines Feuchtreinigungsgerätes (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102016114644-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Umgebungsbereiches eines Kraftfahrzeugs, Kamera-Monitor-System sowie Gespann mit einem Kamera-Monitor-System
Inventor: WARD ENDA PETER
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Umgebungsbereiches (5) eines Kraftfahrzeugs (1, 27), bei welchem von einer Sendeeinrichtung (10) durch eine Kamera (8) aus dem Umgebungsbereich (5) des Kraftfahrzeugs (1, 27) erfasste Daten zu einer Empfangseinrichtung (11) zum Anzeigen der übertragenen Daten für einen Fahrer des Kraftfahrzeugs (1, 27) auf einer Anzeigeeinrichtung (13) drahtlos übertragen werden, wobei bei Erkennen einer Abnahme einer für die drahtlose Übertragung zur Verfügung stehenden Übertragungsleistung eine Datengröße und/oder Datenrate der von der Sendeeinrichtung (10) zu der Empfangseinrichtung (11) zu übertragenden Daten zur Aufrechterhaltung der Anzeige der Daten auf der Anzeigeeinrichtung (13) stufenweise reduziert wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kamera-Monitor-System (4) sowie ein Gespann (1) mit einem Kraftfahrzeug (1), einem an das Kraftfahrzeug (1) angekoppelten Anhänger (3) und einem Kamera-Monitor-System (4).
Patent DE-102016115390-A1 (DE)
Title: Nachrüstbare Ultraschallsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Bewegungserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Bewegung des Kraftfahrzeugs
Inventor: ROSTOCKI PAUL DAVID
IPC: G01S11/12
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallsensorvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (9), mit zumindest einem Ultraschallsensor (3, 4) zum Bereitstellen eines Sensorsignals und mit einem Steuergerät (2) zum Bestimmen eines Abstands zwischen dem Kraftfahrzeug (9) und einem Objekt (8) in einem Umgebungsbereich (7) des Kraftfahrzeugs (9) anhand des Sensorsignals, wobei die Ultraschallsensorvorrichtung (1) nach einer Fertigung des Kraftfahrzeugs (9) an dem Kraftfahrzeug (9) anordenbar ist, wobei die Ultraschallsensorvorrichtung (1) eine Bewegungserfassungseinrichtung (10) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, eine Bewegung des Kraftfahrzeugs (9) zu erfassen.
Patent DE-102016122473-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten einer Oberfläche von Lebensmittelprodukten
Inventor: BECKERT RENÉ
IPC: A01J27/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bearbeiten einer Oberfläche von Lebensmittelprodukten (22), insbesondere zum Entplastifizieren und/oder Entrinden von Käseprodukten angegeben, mit einer Bearbeitungsstation, an der mindestens ein rotierend antreibbares Bearbeitungswerkzeug (20) zur mechanischen Bearbeitung der Oberfläche vorgesehen ist, wobei jedes Bearbeitungswerkzeug (20) ein Rotationselement (30) aufweist, an dem eine Mehrzahl von zumindest teilweise flexibel ausgebildeten Bearbeitungselementen (32) zur mechanischen Bearbeitung der Oberfläche aufgenommen ist.
Patent DE-102016122878-A1 (DE)
Title: Synchrone Datenübertragung zwischen Endgeräten über eine IP-Verbindung
Inventor: KESSLER STEFFEN
IPC: H04L7/00
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lösung zur synchronen Datenübertragung über eine IP-Verbindung, welche zwischen Endgeräten (11, 12 - 1n; 21, 22 - 2n) über ein IP-gestütztes Netzwerk (3) mittels eines je Teilnehmer angeordneten IAD (4; 5) hergestellt wird. Ein zur Datenübertragung über die IP Verbindung genutztes Endgerät (11, 12 - 1n; 21, 22 - 2n) wird an einem IAD (4; 5) betrieben, welcher das Netzwerk (3) als Zugriffsgerät teilnehmerseitig abschließt. Jeder IAD (4; 5) ist mit einem Taktgeber (6; 7) ausgestattet, der einen Takt erzeugt, welcher mittels des Taktes eines über einen GPS-Empfänger (8; 9) des Taktgebers (6; 7) empfangenen GPS-Signals stabilisiert wird. Dieser stabilisierte Takt wird über den IAD (4; 5) dem jeweiligen Endgerät (11, 12 - 1n; 21, 22 - 2n) über einen Anschluss des IAD (4; 5) zu Verfügung gestellt, an dem das Endgerät (11, 12 - 1n; 21, 22 - 2n) betrieben wird. Die Frequenz des Taktes identisch ist mit der Frequenz des durch die Taktgeber (6; 7) anderer in die IP-Verbindung einbezogener IAD (4; 5) bereitgestellten Taktes.
Patent DE-102016125905-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Funktion zur Überwachung der Abdichtung der Steuerkonsole
Inventor: SEKIKAWA YUUTA
IPC: H02B3/00
Filed: 2016-12-30
Abstract: Eine Werkzeugmaschine verfügt über die Funktion, die Abdichtungsleistung einer Steuerkonsole zu überwachen. Die Werkzeugmaschine misst die Temperatur und die Feuchtigkeit im Inneren der Steuerkonsole, berechnet aus den Messergebnissen eine Dampfmenge, und speichert die Dampfmenge. Auf Basis einer gegenwärtig berechneten Dampfmenge und einer früher berechneten und gespeicherten Dampfmenge wird eine Dampfmengenveränderungsrate berechnet. Wenn die berechnete Dampfmengenveränderungsrate gleich oder größer als ein bestimmter Wert ist, wird ein Alarm ausgegeben.
Patent DE-102016209545-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beeinflussen eines automatischen Einpark-Assistenz-Systems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BENMIMOUN AHMED
IPC: B60W50/10
Filed: 2016-06-01
Abstract: Verfahren zum Beeinflussen eines automatischen Einpark-Assistenz-Systems eines Kraftfahrzeugs beim automatischen Einparkvorgang mittels Spracheingabe, wobei die Geschwindigkeit und/oder der Lenkwinkel des Fahrzeugs bei dem Einparkvorgang mittels Sprachanweisung durch den Fahrzeugführer vergrößert oder verkleinert werden können.