baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006001440-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: EISERT KLAUS
IPC: H01R13/622
Filed: 2006-01-10
Granted: 2010-06-24
Abstract: Elektrischer Steckverbinder zum lösbaren Verbinden eines Anschlusskabels (2) mit einem Gegensteckverbinder (3), mit einem das Anschlusskabel (2) umschließenden Griffkörper (4), mit einem Kontaktträger und mit einer drehbar sowie begrenzt axial verschiebbar auf dem Kontaktträger angeordneten Überwurfhülse (5, 6), wobei die Überwurfhülse (5, 6) ein Außengewinde (7) oder ein Innengewinde aufweist und mit einer ein korrespondierendes Gewinde (8) aufweisenden Hülse (9) des Gegensteckverbinders (3) verschraubbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass am Außenumfang der Überwurfhülse (5, 6) mindestens eine Aufnahme (11) zum Einstecken der Spitze (12) eines Schraubendrehers (13) angeordnet ist,  dass die Aufnahme (11) als in Einsteckrichtung unten geschlossene Tasche oder offene Öse ausgebildet ist,  so dass die Überwurfhülse (5, 6) mittels der in die Aufnahme (11) eingesteckten Spitze (12) eines Schraubendrehers (13) mit der Hülse (8) des Gegensteckverbinders (3) festgeschraubt werden kann,  wobei sich durch die zur Rotationsachse seitlich versetzte Anordnung der Aufnahme (11) ein Hebelarm...
Patent DE-102006003241-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: THIEL PETER
IPC: B60N2/20
Filed: 2006-01-24
Granted: 2011-05-19
Abstract: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, mit  a) einem sitzteilfesten ersten Beschlagteil (9),  b) einem relativ zum ersten Beschlagteil (9) verdrehbaren zweiten Beschlagteil (11) für die Neigungseinstellung der Lehne (2) des Fahrzeugsitzes (1) zwischen mehreren Gebrauchsstellungen,  c) einem lehnenfesten, mit dem zweiten Beschlagteil (11) verriegelbaren und für ein zentrisches Freischwenken der Lehne (2) relativ zum zweiten Beschlagteil (11) um eine Achse (A) schwenkbaren dritten Beschlagteil (14),  d) wenigstens einer Klinke (30; 144) und einem mit der Klinke (30; 144) zusammenwirkenden Sicherungsring (45; 145), mittels denen das dritte Beschlagteil (14) in der freigeschwenkten Stellung der Lehne (2) sicherbar ist, wobei die Klinke (30; 144) zum Zusammenwirken mit dem Sicherungsring (45; 145) hinter dem Sicherungsnocken (47; 147) radial nach innen einfällt und einen Sicherungsnocken (47; 147) des Sicherungsrings (45; 145) hintergreift, und  e) einem relativ zum Sicherungsring (45; 145) drehbaren Schaltring (65; 165), welcher einen Schaltnocken (67; 167) mit...
Patent DE-102006017535-B4 (DE)
Title: Druckfühler
Inventor: SAITO KAZUNORI
IPC: G01L19/04
Filed: 2006-04-13
Granted: 2020-07-09
Abstract: Druckfühler (100), aufweisend:eine Druckfühleinrichtung (110), die eine Dehnung, die durch auf sie ausgeübte Spannungen verursacht wird, in ein elektrisches Signal umwandelt und das umgewandelte elektrische Signal ausgibt;eine Basiseinrichtung (120), die eine Aufnahmeeinrichtung (121) aufweist, die die Druckfühleinrichtung (110) aufnimmt; undeine Verbindungseinrichtung (129), die zwischen der Druckfühleinrichtung (110) und der Aufnahmeeinrichtung (121) angeordnet ist, die Druckfühleinrichtung (110) mit der Aufnahmeeinrichtung (121) mit einer Zug-Dehnbarkeit von 400 % oder mehr verbindet.
Patent DE-102006023979-B4 (DE)
Title: Steckverbinder, Buchsenverbinder und elektrische Verbindungsanordnung
Inventor: OBIKANE HIROAKI
IPC: H01R12/57
Filed: 2006-05-22
Granted: 2009-07-16
Abstract: Steckverbinder (1) mit:  einer Mehrzahl von leitenden Kontakten (11);  einem isolierenden Steckergehäuse (21), das die Kontakte (11) hält; und  einem Steckerverstärkungsteil (41, 42), das aus Metall hergestellt ist, zum Verstärken des Steckergehäuses (21);  wobei das Steckergehäuse (21) aufweist:  ein Paar von ersten Steckerwandabschnitten (25, 26), die sich beabstandet voneinander erstrecken; und  ein Paar von zweiten Steckerwandabschnitten (27, 28), die einen rechteckigen Hohlraum (29) zwischen den ersten Steckerwandabschnitten (25, 26) in Zusammenwirkung mit den ersten Steckerwandabschnitten (25, 26) definieren;  wobei jeder der ersten Steckerwandabschnitte (25, 26) aufweist:  eine Steckerwandinnenoberfläche (25b, 26b), die dem rechteckigen Hohlraum (29) zugewandt ist,  eine Steckerwandaußenoberfläche (25c, 26c) gegenüber der Steckerwandinnenoberfläche (25b, 26b); und  eine Steckerwandrandoberfläche (25a, 26a) zwischen der Steckerwandinnenoberfläche (25b, 26b) und der Steckerwandaußenoberfläche (25c, 26c);  wobei die Kontakte (11) auf mindestens einem der zweiten Steckerwandabschnitte (27, 28) vorgesehen sind; und  das...
Patent DE-102006025116-B4 (DE)
Title: Einstellbare Analog-Digital-Wandleranordnung und Verfahren zur Analog-Digital-Wandlung
Inventor: SCHATZBERGER GREGOR
IPC: H03M1/10
Filed: 2006-05-30
Granted: 2020-06-04
Abstract: Einstellbare Analog-Digital-Wandleranordnung, umfassend:- einen Eingang (22) zur Zuführung eines Eingangssignals;- einen mit sukzessiver Approximation arbeitender Analog-Digital-Wandler (1) mit einem mit dem Eingang (22) gekoppelten Signaleingang (11b), ausgeführt zur Umsetzung eines analogen Signals am Signaleingang in einen digitalen Wert;- einen mit dem Signaleingang (llb) gekoppelten Abschwächer (2, 2b, 2c) mit einem Ausgang, ausgeführt zu einer über einen Steuereingang (24) steuerbaren Amplitudenabschwächung von an seinem Eingang anliegenden Signalen, wobei der Abschwächer mit schaltbaren Kondensatoren ausgebildet ist und einen Teil einer ersten Stufe des Analog-Digital-Wandlers (1) bildet; und- eine Steuerschaltung (3, 4), die ausgangsseitig mit dem Steuereingang (24) des Abschwächers (2) verbunden ist, und ausgeführt ist,- einen maximalen Pegel des Eingangssignals zu bestimmen;- den Abschwächer in Abhängigkeit des bestimmten maximalen Pegels durch Erzeugung eines Steuersignals anzupassen;- während der Erzeugung des Steuersignals und während der Anpassung des Abschwächers ein Anzeigesignal (Busy) zu erzeugen; und- während der Erzeugung des Anzeigesignals (Busy) vom Analog-Digital-Wandler (1) kommende digitale Werte als ungültig zu bewerten.
Patent DE-102006025270-B4 (DE)
Title: Flugkörper für den Überschallbereich
Inventor: SCHUELEIN ERICH
IPC: B64C23/00
Filed: 2006-05-31
Granted: 2008-04-03
Abstract: Flugkörper für den Überschallbereich mit
einem sich von einer vorderen Stirnfläche (3) erstreckenden Aero-Spike
(4), dadurch gekennzeichnet, dass der Aero-Spike (4) mit einem porösen Material
gebildet ist, dessen offene Poren Strömungskanäle (15) bilden.
Patent DE-102007005002-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Durchführung einer Kommunikation mit unterdrückter Netzwerkkennung
Inventor: DAUSSMANN FRANK
IPC: H04Q3/545
Filed: 2007-02-01
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Kommunikation zwischen einem Anrufer mit einem ersten Telekommunikationsgerät und einem Angerufenen mit einem zweiten Telekommunikationsgerät über ein Telekommunikationsnetzwerk, bei dem die Kommunikation mit einer unterdrückten Netzwerkkennung des ersten Telekommunikationsgerätes aufgebaut wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Aufbau der Kommunikation (3) zumindest temporär durch Initiierung des Anrufers (A) die Unterdrückung der Netzwerkkennung (CLI(A)) aufgehoben wird.
Patent DE-102007019661-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende landwirtschaftliche Erntemaschine mit zwei Verbrennungsmotoren
Inventor: KEMPF BERND
IPC: B60K5/08
Filed: 2007-04-26
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine selbstfahrende landwirtschaftliche Erntemaschine (10), die einen Rahmen (12), Arbeitsorgane zur Aufnahme und Bearbeitung von Erntegut, zwei am Rahmen (12) abgestützte Verbrennungsmotoren (36, 38) mit einer Kurbelwellen (40, 42) und ein Verbindungsgetriebe (48) umfasst, das mit den Kurbelwellen (40, 42) und den Arbeitsorganen antriebsverbunden oder -bindbar ist.Es wird vorgeschlagen, dass die beiden Verbrennungsmotoren (36, 38) bezüglich der Vorwärtsrichtung seitlich nebeneinander angeordnet und unabhängig voneinander mit dem Rahmen (12) verbunden sind, und dass die Kurbelwellen (40, 42) jeweils durch sich in der Vorwärtsrichtung erstreckende Gelenkwellen (44, 46) mit dem Verbindungsgetriebe (48) verbunden sind.
Patent DE-102007043663-B4 (DE)
Inventor: MORAND MANFRED
IPC: H01H13/703
Filed: 2007-09-13
Granted: 2011-05-19
Abstract: The electric sensing device has a printed circuit board (1) and a flexible pressed switching foil (6) arranged on the printed circuit board at a parallel distance. Electrically conductive coatings (2,7) are arranged on the printed circuit board and on opposite surfaces of the switching foil. A projection like distance piece (3) made up of an electrically non-conducting material is provided between the two electrically conductive coatings.
Patent DE-102007050654-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Berührungsschalter
Inventor: HEIMANN UWE
IPC: H03K17/96
Filed: 2007-10-24
Granted: 2015-06-18
Abstract: Kapazitiver Berührungsschalter, mit einer Blende (10); einer in der Blende (10) angeordneten Sensorfläche (12); einer Leiterplatte (14), die in einem Abstand hinter der Blende (10) angeordnet ist; und einem kapazitiven Sensorelement (18, 20), das zwischen der Blende (10) und der Leiterplatte (14) angeordnet, mit der Leiterplatte (14) elektrisch leitend in Kontakt und der Sensorfläche (12) in der Blende (10) in einem Abstand zur Sensorfläche (12) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (10) im Bereich der Sensorfläche (12) eine Durchbrechung aufweist; dass die Sensorfläche (12) durch eine in die Durchbrechung in der Blende (10) eingesetzte Platte (24) aus einem metallischen Material gebildet ist; und dass zwischen der die Sensorfläche (12) bildenden Platte (24) und dem kapazitiven Sensorelement (18, 20) ein Isolierkörper (32) angeordnet ist.
Patent DE-102007061249-B4 (DE)
Title: Verbesserung der Ferninstallationsleistungsfähigkeit von Managementcontrollern in monolithischen und modularen Systemen
Inventor: MITTAPALLI BALAJI
IPC: G06F9/445
Filed: 2007-12-19
Granted: 2013-09-05
Abstract: Ein Verfahren zum Installieren von Software-Code auf einem entfernten Informationsverarbeitungssystem (RIHS: remote information handling system; 330) aufweisend einen Managementzugangscontroller (MAC: management access controller; 332), wobei das Verfahren aufweist: a. Verwalten des RIHS unter Verwendung einer entfernten Managementstation (RMS: remote management station; 320), die betriebsfähig ist zum Kommunizieren mit dem MAC (332) über eine erste Netzwerkverbindung (346); b. Initiieren des RIHS (330) unter Verwendung eines virtuellen Mediengeräts (VMD: virtual media device; 338), das betriebsfähig ist zum Emulieren eines vorbestimmten physikalischen Mediengeräts (306), das wenigstens eine Boot-Datei (116) aufweist; c. Übertragen von wenigstens einer Netzwerkinstallationsdatei (118) für gemeinsame Nutzung, die Netzwerkinformation für gemeinsame Nutzung enthält von dem RMS (320) zu dem MAC (332); d. Laden der Netzwerkinstallationsdatei (118) für gemeinsame Nutzung von dem MAC (332) in das RIHS (330) zur Installation; und e. Aufbauen einer zweiten Netzwerkverbindung (122), die betriebsfähig ist zum Übertragen von wenigstens einer Software-Code-Installationsdatei (120) von dem Netzwerk zur gemeinsamen Nutzung (348) zu dem RIHS (330).
Patent DE-102008012394-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung digitaler Röntgenbilder einer Probe
Inventor: MODIG EVA
IPC: A61B10/02
Filed: 2008-03-04
Granted: 2010-03-25
Abstract: Vorrichtung mit einer Röntgenstrahlenquelle und einem digitalen Röntgendetektor (3) zum Erzeugen digitaler Röntgenbilder von einem Untersuchungsgegenstand (2) oder einer Probe (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilbereich (10) des digitalen Röntgendetektors (3) zur Erzeugung eines Röntgenbildes der Probe (1) verwendbar ist, wobei der Untersuchungsgegenstand (2) bei der Röntgenbildaufnahme der Probe (1) in der Vorrichtung verbleibt.
Patent DE-102008014075-B4 (DE)
Title: Absolutwertcodierer
Inventor: HAYASHI YASUKAZU
IPC: G01D5/249
Filed: 2008-03-13
Granted: 2021-03-18
Abstract: Absolutwertcodierer mit:einem Skalaabschnitt, der in Form einer Scheibe (101) vorliegt, und in dem ein Absolutpositionen anzeigender Absolutwertcode durch konkave Abschnitte aufgezeichnet ist, wobei der Absolutwertcode dadurch aufgezeichnet ist, dass ein Außenumfangsteil der Scheibe (101) ausgeschnitten ist, und wobei der Skalaabschnitt um eine Rotationsachse drehbar ist;einer gedruckten Leiterplatte (102), die so angeordnet ist, dass sie einer Außenumfangsfläche des Skalaabschnitts über einen vorbestimmten Spalt gegenüber steht;mehreren Magnetsensoren (103a - 103j) die auf der gedruckten Leiterplatte (102) angeordnet sind;einer Erregungswicklung (104, 204), die auf der gedruckten Leiterplatte (102) angeordnet ist; undeinem Magnetkern (105), der an der Rückseite der gedruckten Leiterplatte (102) angeordnet ist,wobei die mehreren Magnetsensoren (103a - 103j) eingerichtet sind, dass Änderungen einer Magnetflussstärke in Induktionsspannungen gewandelt werden,wobei der Magnetkern (105) einen U-förmigen Schnitt in einer Ebene aufweist, die durch die Rotationsachse des Skalaabschnitts verläuft, und wobei durch die Erregungswicklung (104) ein Erregungsmagnetfluss erzeugt wird, der einem durch den U-förmigen Magnetkern (105) erzeugten Magnetpfad folgt.
Patent DE-102008017962-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zuführung von Verbrennungsluft zu einem Triebwerk eines Luftfahrzeuges
Inventor: MACCHI SERGE
IPC: F02C7/04
Filed: 2008-04-08
Granted: 2012-09-06
Abstract: Vorrichtung zur Zuführung von Verbrennungsluft zu einem Triebwerk (3a, 3b) eines Luftfahrzeuges, umfassend einen zwischen einer Außenfläche (5) des Luftfahrzeuges und einem im Inneren angeordneten Triebwerk (3a, 3b) verlaufenden Lufteinlasskanal (4), der von im Bereich der Außenfläche (5) angeordneten Lufteinlässen (2a, 2b) ausgeht, dadurch gekennzeichnet, dass zur Umsetzung eines Drei-Wege-Luftstromkonzepts zwei weitere Lufteinlasskanäle (8a, 8b) mit je zugeordneten endseitigen Einlassabdeckfilterelementen (9a, 9b) einander gegenüberliegend zu beiden sich zwischen Bug und Heck erstreckenden Längsseiten der Außenfläche (5) angeordnet sind und ein einziger weiterer Lufteinlasskanal (8') pro Triebwerk mit zugeordnetem endseitigen Einlassabdeckfilterelement (9') an der Oberseite der Außenfläche (5) angeordnet ist, die jeweils zum Triebwerk (3a, 3b) geführt sind, wobei die Luftzufuhr zum Triebwerk (3a, 3b) im Falle einer Blockade der Lufteinlässe (2a, 2b) nach Maßgabe einer Steuerung auf die weiteren Lufteinlasskanäle (8a, 8b; 8') umschaltet.
Patent DE-102008019615-B4 (DE)
Title: Optischer Laufzeitsensor zur Raumabtastung
Inventor: SPIES HANS
IPC: G01S7/02
Filed: 2008-04-18
Granted: 2010-03-25
Abstract: Optischer Laufzeitsensor zur Raumabtastung einer Szene mit  – mindestens einem Sender (101),  – mindestens einem Empfänger (113),  – einem einzigen bewegten Spiegel (103),  wobei der mindestens eine Sender (101) und der mindestens eine Empfänger (113) über jeweils eine Seite des einzigen bewegten Spiegels (103) abgebildet werden,  dadurch gekennzeichnet, dass der Empfänger (113) über diesen Spiegel (103) direkt auf die Szene abgebildet wird, und dass der Sender (101) als Laserzeile ausgebildet ist.
Patent DE-102008019702-B4 (DE)
Title: Klemm-Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Spanngurtes
Inventor: BORST KUNO
IPC: B60P7/06
Filed: 2008-04-18
Granted: 2010-02-18
Abstract: Klemm-Vorrichtung für Spanngurte (200), mit einer Klemmschiene (100) zur Aufnahme von einem oder mehr Spanngurten (200), dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschiene (100) einen Öffnungsbereich (110) zur lösbaren Befestigung einer offenen Schlaufe (210) eines Spanngurtes (200) sowie einen zwei Schenkel (111, 112) und eine Rückwand (120) aufweisenden Höhlungsbereich (130) zur Aufnahme einer offenen Schlaufe (210) eines Spanngurtes (200) aufweist, wobei der Öffnungsbereich (110) eine Öffnung (135) sowie zwei Führungswände (131, 132) zum Einführen einer offenen Schlaufe (210) eines Spanngurtes (200) sowie an jeder Führungswand (131, 132) einen Vorsprung (133, 134) zum Abstützen einer offenen Schlaufe (210) eines Spanngurtes (200) enthält, wobei die Führungswände (131, 132) einen sich in Richtung auf den Höhlungsbereich (130) zu konisch verjüngenden Einführbereich für eine offene Schlaufe (210) eines Spanngurtes (200) bilden, und wobei der Höhlungsbereich (130) der Klemmschiene (100) im Querschnitt die Form eines U-Profils mit zwei parallel angeordneten Schenkeln (111, 112) aufweist.
Patent DE-102008019801-B4 (DE)
Title: Funktionalisierte Polybutene-1 und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BESSER KLAUS DIPL -ING (FH)
IPC: C08F255/10
Filed: 2008-04-15
Granted: 2023-08-24
Abstract: Funktionalisierte Polybutene-1, erhalten durch ein Verfahren, wonach• über Dosiervorrichtungen im Extrudereinzugsbereich einem Reaktionsextruder◯ 100 Masseteile eines in der Festphase funktionalisierten olefinischen Polymers mit einem Anteil an aufgepfropftem Carboxylmonomer (Carboxylierungsgrad) zwischen 0,2 und 10 Masse-%, dem zwischen 0,1 und 60 Masseteile mindestens eines Funktionsmonomers oder einer mindestens ein Funktionsmonomer enthaltenden Monomermischung sowie zwischen 0,01 und 20 Masseteile eines freie Radikale bildenden Initiators mit einer Einstunden-Halbwertszeittemperatur THW/1hzwischen 80 und 240 °C eingemischt worden sind, zusammen mit◯ 100 bis 4.000 Masseteilen eines unmodifizierten Polybuten-1 (PB-1) mit einer Molmasse Mwzwischen 100.000 und 3.000.000 mol/g kontinuierlich zugeführt und• bei Temperaturen zwischen 150 und 250 °C umgesetzt werden und• am Reaktorende ein funktionalisiertes PB-1 mit einem Funktionalisierungsgrad zwischen 0,1 und 5 Masse-% kontinuierlich ausgetragen wird.
Patent DE-102008024398-B4 (DE)
Title: Näherungsschalter und Verfahren zum Betreiben eines Näherungsschalters
Inventor: WESTRUP KLAUS P
IPC: H03K17/945
Filed: 2008-05-20
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Näherungsschalters, bei dem a1) nach einer Inbetriebnahme des Näherungsschalters überprüft wird, ob in einem ersten und zweiten Speicherbereich (51, 52) ein identisches Schlüsselwort vorliegt, a2) bei Vorliegen eines identischen Schlüsselwort ein Abgleichmodus (110) aktiviert wird, und bei Vorliegen eines nicht identischen Schlüsselworts ein Normalbetrieb aktiviert wird, b) wenn der Abgleichmodus (110) aktiviert ist, eine Messgröße einer Erfassungseinheit (30) als Schwellenwert gespeichert wird und das Schlüsselwort im zweiten Speicherbereich (52) gelöscht oder überschrieben und der Abgleichmodus (110) beendet wird.
Patent DE-102008027034-B4 (DE)
Title: Rotierbare Haspel
Inventor: CHANG CHUNG-LIANG
IPC: A01K89/015
Filed: 2008-06-06
Granted: 2011-02-24
Abstract: Rotierbare Haspel, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:  einen Hauptteil (1), der eine Aufnahmekammer (110), zwei Verbindungsteile (111), die an der Vorderseite und Rückseite der Aufnahmekammer (110) vorstehen, und zwei Gleitplatten (113) aufweist, die mit zwei gegenüberliegenden Seiten der Basis (11) verbunden sind;  einen Spulenhalter (2), der in der Aufnahmekammer (110) untergebracht ist und einen U-förmigen Rahmen (21), der schwenkbar zwischen den beiden Verbindungsteilen (111) der Basis (11) verbunden ist, und eine Spule (23) aufweist, die senkrecht schwenkbar mit dem U-förmigen Rahmen (21) verbunden ist;  einen Spulendrehmechanismus (3), der zwei Stifte (31), die axial zwischen einer ersten Stellung, wo die Stifte (31) mit der Spule (23) verbunden sind, und einer zweiten Stellung bewegbar sind, wo die Stifte (31) von der Spule (23) gelöst sind, und einen Zahnradsatz aufweist, der auf dem einen Stift (31) angebracht ist, um die Spule (23) in Drehung zu versetzen, um eine Angelschnur...
Patent DE-102008037990-B4 (DE)
Title: Abgedichtetes Lager
Inventor: KROME ANDREAS
IPC: F16J15/52
Filed: 2008-08-16
Granted: 2018-06-21
Abstract: Abgedichtetes Lager (10) mit einem Lageraußenring (20), der eine Lageraußenringaußenfläche (24) für einen Einbau in ein Lagergehäuse (5) aufweist, mit einem Lagerinnenring (30), der eine zentrale Aufnahme (34) für ein zu lagerndes Bauteil (40) aufweist, mit einem ersten Anlaufring (50), der eine Aufnahme (52) aufweist, und der gleichachsig mit dem Lagerinnenring (30) angeordnet ist, mit einer ersten balgförmigen Dichtmanschette (70), die mit einem ersten Umfangsrand (72) an dem ersten Anlaufring (50) und mit einem zweiten Umfangsrand (73) an dem Lageraußenring (20) anliegt, wobei das Lager ein Radialgelenklager ist, wobei der Lageraußenring des Radialgelenklagers eine sphärische Lageraußenringinnenfläche (26) aufweist und der Lagerinnenring (30) des Radialgelenklagers eine sphärische Lagerinnenringaußenfläche (36) aufweist, mit der er an der Innenfläche (26) des Lageraußenrings (20) anliegt, wobei ein zweiter Anlaufring (55) mit einer Aufnahme (58) gleichachsig mit dem Lagerinnenring (30) so angeordnet ist, dass der Lagerinnenring (30) zwischen den Anlaufringen (50, 55) angeordnet ist, und wobei eine zweite balgförmige Dichtmanschette (80) vorgesehen ist, die mit einem ersten Umfangsrand (82) an dem zweiten Anlaufring (55) anliegt und mit einem zweiten Umfangsrand (83) an dem Lageraußenring (20) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass in den Aufnahmen (52, 58) der Anlaufringe (50, 55) jeweils eine Nut (53, 56) vorgesehen ist, in welchen radiale Dichtringe (97) zur Anlage an ein sich durch die Aufnahmen (52, 58) und den Lagerinnenring (30) erstreckendes Bauteil angeordnet sind.
Patent DE-102008043807-B4 (DE)
Title: Kälteanlage
Inventor: FUHRMANN JÖRG
IPC: F25B5/00
Filed: 2008-11-18
Granted: 2014-07-03
Abstract: Kälteanlage (1) mit einem geschlossenen Kältekreislauf aufweisend in Strömungsrichtung des Kältemittels mindestens eine Verdichtereinheit (5, 6), einen Wärmeübertrager (7), der der Wärmerückgewinnung dient, einen luftbeaufschlagten Kondensator (8), einen Sammler (9), ein Expansionsorgan (11, 13) und einen Verdampfer (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein Verdampfer (4) mit vorgeschaltetem Expansionsorgan (15) im Kreislauf einer in der Kälteanlage (1) integrierten Wärmepumpenschaltung vorgesehen ist, wobei der Verdampfer (4) der Wärmepumpenschaltung mit dem Kondensator (8) wärmeleitend gekoppelt ist, sodass der Verdampfer (4) und der Kondensator (8) als integrierter Kondensator-Verdampfer (16) ausgebildet sind.
Patent DE-102008045059-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Belichten eines fotosensitiven Substrats
Inventor: SALOMON RALF PROF DR ING
IPC: G03F7/20
Filed: 2008-09-01
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zur Ausbildung eines vorgegebenen Bildmusters in einer auf einem Trägersubstrat aufgebrachten fotosensitiven Schicht (19) durch Belichten und selektives Aushärten der fotosensitiven Schicht (19), wobei die fotosensitive Schicht einen materialspezifischen Aushärtungs-Energieschwellenwert (Eth) aufweist, wobei eine Vielzahl von Bildpunkten des vorgegebenen Bildmusters einer Vielzahl von Piugeordnet wird, und eine Vielzahl von Pixeln (20, 21) gleichzeitig in der fotosensitiven Schicht (19) belichtet wird, und in die Pixel (20, 21) der fotosensitiven Schicht (19) individuelle Belichtungsenergien entsprechend dem Bildmuster eingebracht werden und dadurch in der fotosensitiven Schicht (19) zur Ausbildung des Bildmusters einerseits vollständig ausgehärtete Pixel (20) und andererseits nicht vollständig ausgehärtete Pixel (21) erzeugt werden, wobei zur Belichtung von Pixeln (20), die vollständig ausgehärtet werden sollen, elektromagnetische Strahlung derart auf die fotosensitive Schicht (19) abgebildet wird, dass die maximale Energiedichte der zur Belichtung des Pixels (20) auf die fotosensitive Schicht (19) eingestrahlten...