baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011017698-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Sensorschaltung und Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung oder einer Sensorschaltung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO DR
IPC: G01D5/12
Filed: 2011-04-28
Granted: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen einer vorbestimmten physikalischen Größe von einer Quelle (410) der vorbestimmten physikalischen Größe, wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist: ein erstes Sensorelement (120) und ein zweites Sensorelement (220), die an einer ersten bzw. einer zweiten Position bzgl. der Quelle angeordnet sind, und die angepasst sind, um von der Quelle die vorbestimmte physikalische Größe zu erfassen, und um ansprechend auf die vorbestimmte physikalische Größe ein erstes Sensorsignal (120b) bzw. ein zweites Sensorsignal (110a) zu erzeugen; eine Signalverarbeitungsschaltung (110), die angepasst ist, um das erste Sensorsignal (120b) und das zweite Sensorsignal (110a) gemäß einem ersten Algorithmus zu verarbeiten, um ein Ausgangssignal (110b) zu erhalten; und eine Auswertungsschaltung (130), die angepasst ist, um das erste Sensorsignal (120b) und das zweite Sensorsignal (110a) gemäß einem zweiten Algorithmus zu verarbeiten, um zu bestimmen, ob ein vorbestimmtes Normalbetriebskriterium erfüllt ist, und um ein Anzeigesignal zu erhalten, das eine anormale Betriebsbedingung anzeigt, falls das vorbestimmte Normalbetriebskriterium nicht erfüllt ist.
Patent DE-102011051205-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Prüfung von Windkraftanlagen
Inventor: FRITZ PETER JAMES
IPC: F03D7/00
Filed: 2011-06-20
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zum Prüfen einer Windkraftanlage (10) auf Anzeichen (50), wobei das Verfahren die Schritte aufweist:Bereitstellen eines Prüfsystems (100) auf einem Turm (12) der Windkraftanlage (10), wobei das Prüfsystem (100) eine an dem Turm (12) entlangfahrbare Klettervorrichtung (102) und eine Prüfvorrichtung (104) enthält, wovon die Klettervorrichtung (102 ) eine für einen Eingriff mit dem Turm (12) konfigurierte und die Klettervorrichtung (102) an dem Turm (12) haltende Zugapparatur (106) und einen für den Antrieb der Klettervorrichtung (102) an dem Turm (12) konfigurierten Antriebsmechanismus (108) enthält,Drehen eines Rotorblattes (22) der Windkraftanlage (10) dergestalt, dass das Rotorblatt (22) angenähert parallel zu dem und in der Nähe des Turms (12) liegt,Betreiben des Prüfsystems (100) dergestalt, dass es an dem Turm (12) entlangfährt, undBetreiben des Prüfsystems (100) dergestalt, dass es das Rotorblatt (22) auf Anzeichen (50) prüft.
Patent DE-102011052967-B4 (DE)
Title: Presszange, Wechselkassette für eine Presszange und Presszangenset
Inventor: BATTENFELD KURT
IPC: G02B6/36
Filed: 2011-08-24
Granted: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wechselkassette (46), die als eine Einheit mit einem Grundkörper (43) einer Presszange (1) montierbar und demontierbar ist. Hierbei verfügt die Wechselkassette (46) über zumindest drei Pressstempel, die mit einer Betätigung der Presszange (1) radial in Richtung einer Aufnahme für ein Werkstück gepresst werden.
Patent DE-102011053073-B4 (DE)
Title: Wärmepumpe
Inventor: OBERLÄNDER STEFFEN
IPC: F25B43/00
Filed: 2011-08-29
Granted: 2019-10-24
Abstract: Wärmepumpe mit einem Verdichter (1), einem Gaskühler (2), einem Hochdruckregelventil (3), einem Expansionsventil (5), einem Arbeitsstoffsammler (4), dessen Einlass mit dem Ausgang des Hochdruckregelventils (3) und dessen Auslass mit dem Eingang des Expansionsventils (5) verbunden ist, und einem Verdampfer (6), wobei die Wärmepumpe mit einem Arbeitsstoff betrieben wird, der in den während des Betriebs der Wärmepumpe im Arbeitsstoffsammler (4) auftretenden Temperatur- und Druckbereichen zumindest zeitweise zweiphasig vorliegt, wobei sich die Dichten beider Phasen nur geringfügig voneinander unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmepumpe mit einem Zusatzsammler (7) mit einem Einlass (7.1), der mit der Hochdruckseite des Arbeitsstoffkreislaufs verbunden ist, und einem Auslass (7.2), der an die Saugdruckseite des Arbeitsstoffkreislaufs angeschlossen ist, sowie mit Mitteln ausgestattet ist, mit denen die Aufnahme von Arbeitsstoff in den und die Abgabe von Arbeitsstoff aus dem Zusatzsammler (7) sowie der Druck und die Temperatur des Arbeitsstoffs im Zusatzsammler (7) derart steuerbar sind, dass der Arbeitsstoff im Zusatzsammler (7) bei den eingestellten Temperaturen und Drücken zweiphasig vorliegt und sich die Dichten beider Phasen im Zusatzsammler (7) stärker voneinander unterscheiden, als die entsprechenden Dichten der Phasen im Arbeitsstoffsammler (4).
Patent DE-102011077197-B4 (DE)
Title: Verzeichnungskorrektur bei einer Magnetresonanz-Bildgebung
Inventor: PFEUFFER JOSEF
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-06-08
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zur Verzeichnungskorrektur bei einer Spiral-Magnetresonanz-Bildgebung, wobei bei der Spiral-Magnetresonanz-Bildgebung zur Erfassung eines MR-Datensatzes nach einer einzelnen Hochfrequenzanregung (61) mittels einer Modulation von mindestens zwei Auslesegradienten (64, 65) in mindestens zwei Raumrichtungen ein Rohdatenraum spiralförmig abgetastet wird, wobei das Verfahren umfasst: – Erfassen eines ersten MR-Datensatzes in dem Rohdatenraum, wobei der Rohdatenraum beginnend bei einem ersten Punkt (52) des Rohdatenraums entlang einer spiralförmigen Trajektorie (51) abgetastet wird, – Bestimmen eines ersten komplexen MR-Bildes in Abhängigkeit von dem ersten MR-Datensatz, wobei das erste komplexe MR-Bild eine erste Phaseninformation für Bildpunkte des ersten MR-Bilds umfasst, – Erfassen eines zweiten MR-Datensatzes in dem Rohdatenraum, wobei der Rohdatenraum beginnend bei einem zweiten Punkt (55) des Rohdatenraums entlang der spiralförmigen Trajektorie (51) abgetastet wird, wobei der zweite Punkt (55) unterschiedlich zu dem ersten Punkt (52) ist, – Bestimmen eines zweiten komplexen MR-Bildes in Abhängigkeit von dem zweiten MR-Datensatz, wobei das zweite...
Patent DE-102011101121-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung in einem Geschwindigkeits-Wechselgetriebe
Inventor: MERZ ANDREJ
IPC: G05G5/06
Filed: 2011-05-11
Granted: 2018-03-22
Abstract: Schaltvorrichtung in einem Geschwindigkeits-Wechselgetriebe (10), mit einer Rastiereinrichtung (18), die ein Rastierelement aufweist, das mit einer Kulisse (16) eines relativ zur Rastiereinrichtung (18) verschiebbaren Schaltelements (14) zusammenwirkt, welches Rastierelement unter Zwischenschaltung einer Feder (22) auf einem Anschlagelement (32) der Rastiereinrichtung (18) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (32) der Rastiereinrichtung (18) Bestandteil einer Kraftmesseinheit ist und zur Messung einer Federvorspannung in der Rastiereinrichtung (18) entgegen der Federkraft der Feder (22) verschiebbar angeordnet ist, und dass das Rastierelement und die Feder (22) in einem Gehäuse (24) angeordnet sind, das in eine Ausnehmung (12a) eines Getriebegehäuses (12) mit definierter Einpresstiefe positionierbar ist, wobei die Einpresstiefe in Abhängigkeit von der in dem Gehäuse (24) anliegenden Federvorspannung steuerbar ist.
Patent DE-102012005687-B4 (DE)
Title: Spritzgießwerkzeug mit Keramikeinsätzen
Inventor: JÜTTNER GABOR
IPC: B29C45/26
Filed: 2012-03-21
Granted: 2014-05-22
Abstract: Spritzgießwerkzeug mit Keramikeinsätzen zur Fertigung von Formteilen mit unterschiedlich dimensionierten Wanddickenbereichen oder großen Fließweg-Wanddickenverhältnissen, welches als Stammwerkzeug mit in der düsenseitigen und auswerferseitigen Werkzeugplatte jeweils auswechselbaren Werkzeugeinsätzen aufgebaut ist und in die die Kavität zur Formteilbildung eingearbeitet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Werkzeugeinsätzen (5), (6) in dem oder den Bereichen der Kavität, die den oder die dünnwandigen Wandbereiche des Formteiles ausformen müssen, Keramikeinsätze (7), (8) mit einer Dicke von 0,5 mm bis 20 mm, vorzugsweise 2 mm bis 5 mm, aus einer hochabriebfesten, mechanisch belastbaren technischen Keramik angeordnet sind, die in diesen Bereichen die Kavitätswandung bilden, dass die technische Keramik ein Yttrium (Y2O3)-stabilisiertes Zirkoniumdioxid (ZrO2) mit einer Wärmeleitfähigkeit zwischen mindestens 2 und 3 W·m–1K–1, einer Vickershärte von 1250–1400 HV 10 und einer Sinterdichte von 6,05–8,50 g/cm3, ist, dass die Keramikeinsätze (7), (8) verstellbar sind und im Dünnwandbereich (11) der Kavität Formteilwanddicken von 0,1–0,3 mm einstellbar sind, und die Keramikeinsätze (7), (8) im düsenseitigen Werkzeugeinsatz (5) und/oder im auswerferseitigen Werkzeugeinsatz (6) angeordnet sind.
Patent DE-102012012349-B4 (DE)
Title: Gas-Filtereinsatz, Verfahren zu dessen Herstellung und Luftfilter für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KUSEBAUCH ROBERT
IPC: B01D46/00
Filed: 2012-06-22
Granted: 2014-07-24
Abstract: Gas-Filtereinsatz (1) mit einem Filterelement (2), das in einem Aufnahmeraum eines Filtergrundkörpers (4) aufgenommen ist, wobei mindestens eine Deckscheibe (15), die mit dem Filtergrundkörper (4) verbunden ist, auf einer Stirnseite des Filterelements (2) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckscheibe (15) eine Aufnahmenut (21) enthaltend ein Dichtmittel (24) aufweist, wobei in eine dem Filterelement zugewandte Seitenwand (22) der Aufnahmenut (21) mindestens eine Übertrittsöffnung (23) für das Dichtmittel (24) eingebracht ist.
Patent DE-102012111248-B4 (DE)
Title: Kamerasystem mit austauschbarer Beleuchtungsbaugruppe und Bildverarbeitungssystem
Inventor: NUNNINK LAURENS
IPC: G03B15/03
Filed: 2012-11-21
Granted: 2018-10-11
Abstract: Eine austauschbare Beleuchtungsbaugruppe (600, 1200, 1300) für ein Bildverarbeitungssystem mit einem Gehäuse (100, 110, 430), das eine Optik und einen Sensor (212) umfasst, der Licht von der Optik aufnimmt, umfassend:Eine Abdeckung (600, 610), die eine lichtdurchlässige Fläche aufweist, wobei die Abdeckung (600, 610) ein Beleuchtungsbauteil einschließt, das eine Vielzahl von Leuchtelementen aufweist, wobei die Abdeckung (600, 610) ein Fenster (820) einschließt, durch das Licht in die Optik passiert und die Leuchtelemente angeordnet sind, um Licht durch die lichtdurchlässige Fläche an Stellen um das Fenster (820) zu leiten, und wobei die Abdeckdung (600, 610) eine von rückwärts gerichteten Taschenwänden (710) definierte Tasche und einen Schnappverschlusshalter mit sich nach hinten erstreckenden und verjüngenden Rückhaltewänden (870) einschließt, der in den Taschenwänden (710) lösbar gehalten ist, und wobei die Rückhaltewände (870) in die Frontfläche des Fensters (820) eingreifen; eine Befestigungsbaugruppe, welche die Abdeckung (600, 610) lösbar am Gehäuse (100, 110, 430) befestigt; und eine Anschlussbaugruppe, die eine Prozessschaltung, die die Leuchtelemente steuert, lösbar mit dem Gehäuse (100, 110, 430) verbindet, so dass Steuersignale und Energie von dem Gehäuse (100, 110, 430) zu der Beleuchtungsbaugruppe übertragen werden.
Patent DE-102012201556-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit einem Rückschlagventil
Inventor: SCHäFER JENS
IPC: F16K15/04
Filed: 2012-02-02
Granted: 2015-05-13
Abstract: Nockenwellenversteller (4), für einen Verbrennungsmotor (2), mit einem Stator (20), einem drehbar im Stator (20) aufgenommenen Rotor (22), einer Druckkammer (44) zum Verstellen des Rotors (22) gegenüber dem Stator (20) und einem Volumenspeicher (70) zum Ausgleichen eines Unterdruckes in der Druckkammer (44) über einen Kanal (88) zwischen der Druckkammer (44) und dem Volumenspeicher (70), wobei ein Rückschlagventil (72) mit einem Verschlußteil (102) zum Absperren des Kanals (88) vorhanden ist, wobei das Rückschlagventil (72) den Kanal (88) des in dem Nockenwellenversteller (4) angeordneten Volumenspeichers (70) in die Druckkammer (44) hinein öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (72) aus einem Blech besteht und das Verschlußteil (102) beweglich in einer Aussparung (98) des Bleches (92) mit zwei gegenüberliegenden Rändern (94, 96) ausgebildet ist, die aufeinander zu gebogen sind.
Patent DE-102012203872-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung für relative Dichte
Inventor: KONDO SADANORI
IPC: G01N9/08
Filed: 2012-03-13
Granted: 2022-12-22
Abstract: Messvorrichtung für relative Dichte, mit:einem mit einer Flüssigkeit (L) gefüllten Flüssigkeitsbad (1);einem Messobjektaufnahmeelement (3), das in dem Flüssigkeitsbad (1) über ein Unterstützungsmittel (2) in einer kontaktfreien Weise unterstützt ist und in das und aus dem die Flüssigkeit des Flüssigkeitsbads (1) frei fließen kann;einem Lufthalterungselement (4), das durch das Unterstützungsmittel (2) unterstützt wird und auf dem ein Messobjekt (M) platziert wird, um seine Schwerkraft in Luft zu messen; undeiner Wiegevorrichtung (5), die das Messobjektaufnahmeelement (3) über das Unterstützungsmittel (2) aufnimmt und unterstützt, wobei die Wiegevorrichtung (5) mit einem Sensor (6) bereitgestellt ist, der ein auf das Messobjektaufnahmeelement (3) wirkendes Gewicht in ein elektrisches Signal umwandelt und mit einem Messabschnitt (7), der die relative Dichte des Messobjekts (M) über eine Ausgabe des Sensors (6) zu dem Zeitpunkt misst, zu dem das Messobjekt (M) auf dem Lufthalterungselement (4) angeordnet ist, und einer Ausgabe des Sensors (6) zu einem Zeitpunkt, zu dem das Messobjekt (M) auf dem Messobjektaufnahmeelement (3) angeordnet und eingetaucht ist,wobei das Lufthalterungselement (4) bereitgestellt ist, einen Teil einer Öffnung (O) in einem oberen Teil des Flüssigkeitsbads (1) zu bedecken und den Rest offen zu lassen, jedoch die Öffnung (O) nicht voll zu bedecken, und das auf dem Lufthalterungselement (4) angeordnete Messobjekt (M) direkt auf das Messobjektaufnahmeelement (3) abgesenkt werden kann undwobei das Lufthalterungselement (4) ein proximales Ende aufweist, das schwenkbar an dem Unterstützungsmittel (2) angebracht ist und eingerichtet ist, seine Stellung zwischen einer horizontalen Stellung zum Bedecken eines Teils der Öffnung (O) und einer aufgestellten Stellung, um zu der horizontalen Stellung aufgestellt zu sein, zu verändern.
Patent DE-102012210398-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Frontklappe
Inventor: IVENZ UDO
IPC: B60R21/38
Filed: 2012-06-20
Granted: 2021-08-26
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Frontklappe, die mit zumindest einem - in Fahrtrichtung (x) gesehen - im hinteren Endbereich der Frontklappe angeordneten Viergelenkscharnier (1) mit einem kurzen und einem langen Lenker (4 und 5) an der Karosserie des Kraftfahrzeugs angelenkt ist, sodass die Frontklappe zum normalen Öffnen vorne angehoben und um das Viergelenkscharnier (1) verschwenkt werden kann, und wobei zumindest ein Aktor (11) vorgesehen ist, der bei einer detektierten Kollision des Kraftfahrzeugs mit einem Fußgänger oder Radfahrer die geschlossene Frontklappe zumindest im hinteren Bereich anhebt, wobei bei der detektierten Kollision der Aktor (11) von unten kommend zumindest zunächst auf den kurzen Lenker (4) des Viergelenkscharniers (1) drückt, wobei sich die Anlenkung des kurzen Lenkers (4) an der Karosserie löst, dadurch gekennzeichnet, dass der kurze Lenker (4) zur karosserieseitigen Anlenkung einen hakenförmigen Endbereich aufweist, mit dem er einen karosseriefesten Zapfen (7) drehbar umgreift, wobei bei der detektierten Kollision der Aktor (11) von unten kommend zumindest zunächst auf den kurzen Lenker (4) des Viergelenkscharniers (1) drückt, sodass der hakenförmige Endbereich ausgehakt wird, sodass er nicht mehr den karosseriefesten Zapfen (7) umgreift.
Patent DE-102013003787-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ENNS VIKTOR
IPC: B60N2/68
Filed: 2013-02-27
Granted: 2022-09-08
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem ersten Sitzplatz (11), welcher eine erste Rückenlehne (21) umfasst, und mit einem zweiten Sitzplatz (12), welcher eine zweite Rückenlehne (22) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die zweite Rückenlehne (22) mit mindestens einem zweiten Längsholm (42, 44) verstärkt ist, welcher aus einem Rahmenteil (52, 54) gebildet ist, und dass
 die erste Rückenlehne (21) mit mindestens einem ersten Längsholm (41, 43) verstärkt ist, welcher ein identisches Rahmenteil (52, 54) und zusätzlich ein Verstärkungsteil (51, 53, 55) aufweist,
 und dass die erste Rückenlehne (21) mit einem ersten rechten Längsholm (41), welcher ein rechtes Rahmenteil (52) und ein Verstärkungsteil (51, 55) aufweist, und mit einem ersten linken Längsholm (43), welcher ein linkes Rahmenteil (54) und ein Verstärkungsteil (53, 55) aufweist, verstärkt ist, und dass der erste rechte Längsholm (41) ein rechtes Verstärkungsteil (51) aufweist und der erste linke Längsholm (43) ein Adaptionsverstärkungsteil (55) aufweist, oder dass der erste rechte Längsholm (41) ein Adaptionsverstärkungsteil (55) aufweist und der erste linke Längsholm (43) ein linkes Verstärkungsteil (53) aufweist, wobei das Adaptionsverstärkungsteil (55) in Vertikalrichtung kürzer als das rechte Verstärkungsteil (51) sowie kürzer als das linke Verstärkungsteil (53) ausgeführt ist.
Patent DE-102013103661-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Versiegeln einer Öffnung eines Bauteils, Trägerfolie mit Siegelmembran und Versiegelungsvorrichtung
Inventor: BILLING FLORIAN
IPC: B65D43/02
Filed: 2013-04-11
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zum Versiegeln einer Öffnung (110) eines Bauteils (100) mit einer von einer Trägerfolie (10) lösbaren Siegelmembran (20), welche mittels eines oberhalb einer Temperatur von 332 K desorbierenden Haftmittels (30) mit der Trägerfolie (10) verbunden ist und aus mehreren Schichten (21, 22, 23, 24) besteht, welche mittels eines zwischen den Schichten (21, 22, 23, 24) eingebrachten Permanentklebstoffes (25) zu der Siegelmembran (20) verklebt sind, mit folgenden Verfahrensschritten: a) Verfahren der Trägerfolie (10) über die Öffnung (110) des Bauteils (100), so dass die Siegelmembran (20) über der Öffnung (110) positioniert ist, b) Andrücken der Siegelmembran (20) auf den Rand der Öffnung (110), c) Energieeintrag in die Trägerfolie (10) und die Siegelmembran (20), d) Desorbieren eines zwischen der Trägerfolie (10) und der Siegelmembran (20) angeordneten Haftmittels (30), e) Verschmelzen eines Siegellacks der Siegelmembran (20) mit dem Rand der Öffnung (110) des Bauteils (110) und f) Entfernen der Trägerfolie (10) von der Öffnung (110) des Bauteils (100).
Patent DE-102013111207-B4 (DE)
Title: Kupplung für elektrische Spiel- und Modellbahnen
Inventor: OETTEL LUKAS
IPC: A63H19/18
Filed: 2013-10-10
Granted: 2016-02-04
Abstract: Kupplung, insbesondere Hakenkupplung, für elektrische Spiel- und Modellbahnen mit einem Montagevorsprung (1), welcher zur Montage an einem Modelleisenbahnfahrzeug in einem fahrzeugseitig vorgesehenen Aufnahmeschacht (4) unterbringbar ist, einem sich an den Montagevorsprung (1) anschließenden, starren Halteelement (2), einem bewegbaren Halteelement (3), welches über eine Drehachse A verschwenkbar gehaltert ist, sodass das bewegbare Halteelement (3) durch Verschwenkung desselben um die Drehachse A von einer Kupplungsstellung in eine Entkupplungsstellung oder umgekehrt bringbar und derart ausgestaltet ist, dass es sich entweder durch den Aufnahmeschacht (4) hindurch erstreckt oder außenseitig, vorzugsweise unterseitig, entlang des Aufnahmeschachtes (4) verläuft und der rückseitige Endbereich (7) des bewegbaren Halteelements (3) das rückseitige Ende des Aufnahmeschachts (4) überragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse A des bewegbaren Halteelements (3) sich innerhalb des Aufnahmeschachts (4) befindet, der rückseitige Endbereich (7) des bewegbaren Halteelements (3) als loser Anschlag für einen vorzugsweise motorisch angetriebenen Betätigungsmechanismus dient und das bewegbare Halteelement (3) eine Aussparung (6) zwischen der Drehachse A und dem rückseitige Endbereich (7) des bewegbaren Halteelements (3) aufweist.
Patent DE-102013201338-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme zumindest einer Materialrolle oder zumindest einer Hülse einer Materialrolle und ein Verfahren zur Fixierung zumindest einer Materialrolle oder zumindest einer Hülse einer Materialrolle
Inventor: RÖSCH KARL
IPC: B65H18/04
Filed: 2013-01-29
Granted: 2017-01-19
Abstract: Vorrichtung (01) zur Aufnahme zumindest einer Materialrolle (02) oder zumindest einer Hülse (37) einer Materialrolle (02), wobei die Vorrichtung (01) zumindest einen Spanndorn (03) aufweist, der zumindest einen Tragzapfen (12) aufweist, der zumindest teilweise um eine Rotationsachse (08) rotierbar angeordnet ist und der zumindest ein Mitnehmerelement (11) und zumindest eine Welle (18) aufweist, die um eine parallel zu der Rotationsachse (08) des zumindest einen Tragzapfens (12) angeordnete Drehachse (21) relativ zu einem rotierbaren Grundkörper (19) des zumindest einen Spanndorns (03) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Welle (18) zumindest eine exzentrisch zu der Drehachse (21) angeordnete zumindest teilweise zylindermantelförmige erste Außenfläche (22) aufweist, der jeweils zumindest ein Mitnehmerelement (11) zugeordnet ist und dass das zumindest eine Mitnehmerelement (11) eine exzentrisch zu einer zweiten Außenfläche (23) des jeweiligen Mitnehmerelements (11) angeordnete zumindest teilweise zylindermantelförmige Innenfläche (24) aufweist und dass eine axiale Position der zumindest einen exzentrisch angeordneten ersten Außenfläche (22) zumindest teilweise mit einer axialen Position des zumindest einen dieser ersten Außenfläche (22) zugeordneten Mitnehmerelements (11) übereinstimmt und dass zumindest eine erste Ausrichtsicherung (27) in axialer Richtung (A) zwischen zumindest einem Mitnehmerelement (11) einerseits und dem zumindest einen Tragzapfen (12) oder einem Grundkörper (19) des Spanndorns (03) andererseits angeordnet und Drehbewegungen des zumindest einen Mitnehmerelements (11) relativ zu dem rotierbaren Grundkörper (19) des Spanndorns (03) verhindernd angeordnet ist.
Patent DE-102013207012-B4 (DE)
Title: Einfederungsdämpfer
Inventor: FEDULLO JOSEPH S
IPC: B60G11/22
Filed: 2013-04-18
Granted: 2022-02-10
Abstract: Einfederungsdämpfer (100) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug-Aufhängungssystem, umfassend:einen Körper (120) mit einem Spitzenende (104) und einem Basisende (103);wobei der Körper (120) aus einem elastischen Material besteht, wobei das elastische Material eine Dichte aufweist, die von einer ersten Dichte an dem Spitzenende (104) zu einer zweiten Dichte an dem Basisende (103) übergeht,wobei der Einfederungsdämpfer (100) als ein einziges einheitliches Teil gebildet ist undwobei die Dichte des elastischen Materials entlang des Körpers (120) kontinuierlich von der ersten Dichte an dem Spitzenende (104) zu der zweiten Dichte an dem Basisende (103) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dassdie Dichte des elastischen Materials entlang des Körpers (120) linear von der ersten Dichte an dem Spitzenende (104) zu der zweiten Dichte an dem Basisende (103) übergeht.