baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012221133-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Testen und Warten einer Hochvoltbatterie und Verwendungen dieser Vorrichtung
Inventor: LEHMANN SIEGFRIED
IPC: G01R31/36
Filed: 2012-11-20
Abstract: Die Erfindung schafft eine Vorrichtung (10) zum Warten und Pflegen einer an die Vorrichtung (10) anschließbaren Hochvoltbatterie (20), wobei die Hochvoltbatterie (20) als ein Verbund von Batterieeinzelzellen bzw. als ein Verbund von Batteriemodulen (21) ausgebildet ist und einen Hochvolt-Pluspolanschluss (22), einen Hochvolt-Minuspolanschluss (24) und ein Batteriemanagementsystem (28) mit einem Datenübertragungsanschluss (26) zur bidirektionalen Übertragung von Batteriemanagementsystem-Daten zwischen dem Batteriemanagementsystem (28) und einer in Bezug auf die Hochvoltbatterie (20) externen informationsverarbeitenden Einheit (75). Die Vorrichtung (10) umfasst zwei oder drei Einrichtungen, die ausgewählt sind aus einer Gruppe, die folgendes umfasst: eine Hochvoltbatterie-Ladeeinrichtung (40), eine Hochvoltbatterie-Entladeeinrichtung (60) und eine Hochvoltbatterie-Diagnoseeinrichtung (80). Eine Hochvoltbatterie-Ladeeinrichtung (40) ist dazu ausgebildet, eine an die Vorrichtung (10) angeschlossene Hochvoltbatterie (20) in einen höheren Ladezustand zu bringen und die einen Hochvolt-Plusanschluss (42), der dazu ausgebildet ist, mit einem Hochvolt-Pluspolanschluss (22) der Hochvoltbatterie (20) verbunden zu werden, und einen Hochvolt-Minusanschluss (44), der dazu ausgebildet ist, mit einem Hochvolt-Minuspolanschluss (24) der Hochvoltbatterie (20) verbunden zu werden, umfasst. Eine Hochvoltbatterie-Diagnoseeinrichtung (80) ist dazu ausgebildet, eine an die Vorrichtung (10) angeschlossene Hochvoltbatterie (20) und die Vorrichtung (10) auf ein Vorliegen von internen Fehlern zu überprüfen und erkannte interne Fehler anzuzeigen und vorzugsweise Diagnosedaten bezüglich des Zustands der Hochvoltbatterie (20) zu erzeugen und Funktionen auszulösen, die darauf gerichtet sind, die Vorrichtung (10) und/oder die Hochvolt-batterie (20) sicher in einen anderen Zustand zu bringen, zu betreiben und/oder zu testen, und die eine informationsverarbeitende Einheit (75) mit einem Datenübertragungsanschluss (86) zur bidirektionalen Übertragung von Batteriemanagementsystem-Daten zwischen der informationsverarbeitenden Einheit (75) und dem Batteriemanagementsystem (28) einer angeschlossenen Hochvoltbatterie (20) umfasst. Eine Hochvoltbatterie-Entladeeinrichtung (60) ist dazu ausgebildet, eine an die Vorrichtung (10) angeschlossene Hochvoltbatterie (20) in einen niedrigeren Ladezustand zu bringen und die einen Hochvolt-Plusanschluss (62), der dazu ausgebildet ist, mit dem Hochvolt-Pluspolanschluss (22) der Hochvoltbatterie (20) verbunden zu werden, und einen Hochvolt-Minusanschluss (64), der dazu ausgebildet ist, mit dem Hochvolt-Minuspolanschluss (24) der Hochvoltbatterie (20) verbunden zu werden, umfasst.
Patent DE-102012222155-A1 (DE)
Title: Microwave apparatus for heating food product i.e pizza, has microwave distribution unit for launching microwaves into cooking space, where position of microwave distribution unit is adjusted at translatory mode by position adjustment device
Inventor: DENGLER KLAUS
IPC: H05B6/72
Filed: 2012-12-04
Abstract: The apparatus (11) has a microwave distribution unit (17) e.g. turning Wobbler, for launching microwaves into a cooking space (12). Position (h) of the microwave distribution unit is adjusted at a translatory mode by a position adjustment device (23) e.g. stroke actuator. The position adjustment device is provided with a cam shaft. A disk is connected with the microwave distribution unit with a translatory adjustable rotational axis (21). A program mechanism is established to select the mode and translatory displacement on base of a selected program.
Patent DE-102012223243-A1 (DE)
Title: Geräteanordnung und Verfahren zur Ermittlung einer Reinigungsanweisung eines Hausgerätes mit einem, mit dem Hausgerät in Verbindung stehenden, mobilen Endgerät
Inventor: HÄPP CLAUDIA
IPC: A47L15/00
Filed: 2012-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hausgerät 10 mit einem mobilen Endgerät 20 mit einer integrierten Kamera 24, mit einer ersten rechnerartigen Steuerung 1 zur Steuerung vom Betriebsabläufen des Hausgerätes 10, mit einem ersten Speicherteil 2 mit einlesbaren Ablaufprogrammen, wobei erfolgte Betriebsabläufe bezüglich definierter Parameter laufend in einem zweiten Speicherteil 3 gespeichert werden, wobei das mobile Endgerät 20 mit der rechnerartigen Steuerung 1 des Hausgerätes 10, über eine, insbesondere drahtlose, Schnittstelle 15 verbunden ist, wobei ferner vorgesehen ist, dass das mobile Endgerät 20 eine zweite rechnerartige Steuerung 4 mit einem dritten Speicherteil 5 für einen selbsttätigen Schmutzanalyseablauf aufweist, wobei ein willkürlich, insbesondere von einer Bedienperson, am mobilen Endgerät 20 nach einer durch die Kamera erfassbarer Verschmutzung, ausgelöster Ablauf dazu bestimmt ist, die im zweiten Speicherteil 3 der ersten rechnerartigen Steuerung 1 des Hausgerätes 10 abgespeicherten, definierten Parameter, zusammen mit dem Ergebnis der Schmutzerfassung zu analysieren, wobei über das mobile Endgerät 20, das für die Aufnahme einer Verbindung, insbesondere einer Funkverbindung 27_1, zu einem Server 6 eines Dienstanbieters ausgelegt ist, eine Datenbank 7 des Servers 6 so abfragbar ist, dass zu erfassten Verschmutzungen des Hausgerätes 10 am mobilen Endgerät 20 eine Information zur Beseitigung der erfassten Verschmutzung am Displayteil der Bedienoberfläche 21 anzeigbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Ermittlung einer Reinigungsanweisung für ein Hausgerät.
Patent DE-102012224253-A1 (DE)
Title: Einstückiges Werkstück mit einem Kanal sowie Herstellungsverfahren hierzu
Inventor: TURRINA RUPERT
IPC: B21D19/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einstückiges Werkstück (2), das einen Kanal (4) aufweist, der innerhalb eines sich, beispielsweise ringförmig, um eine Achse (A) des Werkstücks (2) erstreckenden Bereichs angeordnet ist; der Kanal (4) ist dabei durch ein Umformen gebildet. Weiterhin weist daß Werkstück (4) eine Formschlussverbindung (6) auf, durch die, in einem durch die Achse (A) verlaufenden Querschnitt betrachtet, der Kanal (4) geschlossen ist. Die Formschlussverbindung (6) ermöglicht – verglichen mit den bislang bekannten Herstellungsverfahren – eine besonders einfache Herstellung des Werkstücks (2). Insbesondere ist kein Schweißen oder Schrauben zum Schließen des Kanals (4) erforderlich.
Patent DE-102013002833-A1 (DE)
Title: Celluloseregeneratfasern, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: INGILDEEV DENIS
IPC: D01F2/02
Filed: 2013-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Celluloseregeneratfasern in Form von nicht-fibrillierenden Cellulose-Filamenten, insbesondere eines Titers von 0,5 bis 10,0 dtex, mit einer Nassfibrillationsnote von weniger oder gleich 3, einem Verlust der Zugfestigkeit im nassen Zustand gegenüber der im trockenen Zustand, jeweils gemessen nach DIN 53816, von weniger als 40%, insbesondere weniger als 30%. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von Celluloseregeneratfasern, insbesondere der vorstehend beschriebenen, wobei Cellulose in einem Direktlösungsmittel zur Herstellung einer Spinnlösung gelöst wird und diese Spinnlösung in einem Koagulationsmedium nass- oder trocken-nass-versponnen wird, wobei das Koagulationsmedium einen Nichtloser der Cellulose sowie ein im Nichtlöser lösliches Kohlenhydrat enthält und hierdurch die Koagulation verzögert wird. Die beschriebenen und nach diesem Verfahren erhältlichen Celluloseregeneratfasern lassen sich vielfältigen Verwendungen zuführen, so in textilen Gebilden und zur Herstellung von Carbonfasern.
Patent DE-102013003139-A1 (DE)
Title: Connecting element for connecting two picture frames, has bracket that connects two latching elements with each other, such that former latching element is assigned picture frame and latter latching element is assigned another picture frame
Inventor: NIEMANN RICHARD
IPC: A47G1/06
Filed: 2013-02-25
Abstract: The connecting element has a bracket (4) which connects two latching elements (5,6) with each other, such that the former latching element is assigned a picture frame (1) and the latter latching element is assigned another picture frame (2). The picture frames are detachably frictionally interconnected. A holding element is provided which comprises a bar (12). Two flanges (13,14) are connected with each other such that two flanges are assigned two picture frames repectively. An independent claim is included for a method for connecting two picture frames by a connecting element.
Patent DE-102013005362-A1 (DE)
Title: Method for analyzing traffic conditions between vehicle and road user at e.g. road crossings, involves dynamically determining danger areas based on points of intersection of predicted movement trajectories
Inventor: KASPER DIETMAR
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-03-28
Abstract: The method involves detecting an environment of a vehicle (S1) and/or a road user, and locating a track-precise association (S3) of the relevant road users. Danger areas on the basis of points of intersection of the predicted movement trajectories are defined (S4). A hazard risk on the basis of movement behavior of the vehicle and the road user is determined (S5). The danger areas based on points of intersection of the predicted movement trajectories are dynamically determined (S6). The time points until the arrival on each danger area are determined, evaluated and accounted.
Patent DE-102013005509-A1 (DE)
Title: Unbemanntes Luftfahrzeug
Inventor: FÄRBER LUDWIG
IPC: B64C27/20
Filed: 2013-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein unbemanntes Luftfahrzeug, welches zumindest vier in einer Ebene angeordnete, senkrecht nach unten wirkende Rotoren oder Propeller benutzt, um Auftrieb und durch Neigung der Rotorebene auch Vortrieb zu generieren. Das unbemannte Luftfahrzeug umfasst zumindest eine Zentraleinheit, wobei an der Zentraleinheit lösbar zumindest drei Ausleger und an jedem der Ausleger eine Motoreinheit angeordnet ist.
Patent DE-102013007099-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Entkoppeln einer ersten von einer zweiten Zelle einer Batterie
Inventor: DE FRUTOS XAVIER
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) zum Entkoppeln mindestens einer ersten Zelle (12) einer Batterie von mindestens einer zweiten Zelle (12). Dabei ist in Reihe zur ersten Zelle (12) ein erster Schalter (SW1) angeordnet. Des Weiteren umfasst die Schaltungsanordnung (10) mindestens eine erste Steuerschaltung (14), die dazu ausgelegt ist, ein Öffnen des ersten Schalters (SW1) zu bewirken und dadurch die erste Zelle (12) von der zweiten Zelle (12) zu entkoppeln. Weiterhin ist die erste Steuerschaltung (14) dazu ausgelegt, eine über dem ersten Schalter (SW1) abfallende Spannung zu detektieren und das Öffnen des ersten Schalters (SW1) in Abhängigkeit von der detektierten Spannung nach einem vorbestimmten Kriterium zu bewirken.
Patent DE-102013009424-A1 (DE)
Title: Notfallassistenz ohne aktivierte Querführungsunterstützung
Inventor: EIGEL THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-06-04
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Überführen eines ohne aktivierte Querführungsunterstützung fahrenden Fahrzeugs in einen Fahrzustand mit vermindertem Kollisionsfolgenrisiko bei einem Notfall des Fahrers, wobei die Geschwindigkeit des Fahrzeugs größer als eine Grenzgeschwindigkeit ist, führen die folgenden Schritte aus: – Erkennen einer Hands-Off-Situation des Fahrers in einer Hands-Off-Phase und Ausgeben einer Hands-Off-Warnung, – Durchführen einer Warnungseskalation in einer Eskalationsphase, falls keine Reaktion auf die Hands-Off-Warnung erfolgt, und – Reduzieren der Fahrzeuggeschwindigkeit in einer Eingriffsphase auf eine Geschwindigkeit kleiner als die Grenzgeschwindigkeit, falls keine Reaktion in der Eskalationsphase erfolgt, wobei während der Hands-Off-Phase, der Eskalationsphase und der Eingriffsphase ein rückführendes Moment auf die Lenkeinrichtung des Fahrzeugs aufgeschaltet wird, wenn ein Verlassen des Fahrzeugs von der aktuellen Fahrspur erkannt wird.
Patent DE-102013010769-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen von Bodenmaterial vor der Vorderwand einer Schildvortriebsmaschine (SVM)
Inventor: MÖBIUS WERNER
IPC: E21D9/06
Filed: 2013-06-28
Abstract: Verfahren zum Entfernen von Bodenmaterial vor der Vorderwand einer SVM, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – vor der Vorderwand der SVM befindliches Bodenmaterial wird mit Hilfe mindestens eines vorn offenen und hinten geschlossenen oder verschließbaren Rohrs, das in der Vorderwand axial verschiebbar gelagert ist, durch seinen Vorschub aufgenommen – durch Rückhub des zumindest teilweise gefüllten Rohrs wird das Bodenmaterial hinter die Vorderwand transportiert – das Rohr wird von dem Material geleert und – das Material wird mittels weiterer Fördermittel aus der SVM herausgefördert.
Patent DE-102013011145-A1 (DE)
Title: Control device for electrical motor car, has parameter inputs for detecting operation parameters, and sound synthesizer designed such that synthesizer synthesizes sound by overlying sound planes, where each sound plane depends on parameters
Inventor: ENGLER OLIVER
IPC: B60Q5/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: The device (1) has parameter inputs for detecting current operational parameters of an electrical motor car (2). A sound synthesizer is connected with the parameter inputs for synthesizing sound as a function of the operational parameters. The sound synthesizer is provided with a digital signal processor. An audio output is connected with the sound synthesizer for outputting sound-embodying audio signal. The sound synthesizer is designed such that the synthesizer synthesizes the sound by overlying sound planes, where each sound plane depends on the operational parameters. An independent claim is also included for an electrical motor car.
Patent DE-102013012633-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer Werkstückwechseleinrichtung
Inventor: BURKHARDT RAINER
IPC: B23Q15/20
Filed: 2013-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine (10) zur Bearbeitung von Werkstücken (P), wobei die Werkzeugmaschine (10) mindestens eine erste Spindelbaugruppe mit mindestens einer Arbeitsspindel (24) aufweist, an der ein Bearbeitungswerkzeug (25) zur Werkstückbearbeitung anordenbar ist, wobei die Werkzeugmaschine (10) eine Werkstückhalteeinrichtung (50) zum Halten von Werkstücken (P) für die Werkstückbearbeitung mit dem Bearbeitungswerkzeug (25) aufweist, wobei die Werkzeugmaschine (10) eine Führungsanordnung (30) zur relativen Positionierung der die Werkstücke (P) haltenden Werkstückhalteeinrichtung (50) und der ersten Spindelbaugruppe (21) für die Werkstückbearbeitung aufweist, wobei die Führungsanordnung (30) eine Werkstückhalter-Führung (59, 62) zum Führen der Werkstückhalteeinrichtung (50) für eine Positionierung eines die Werkstücke (P) haltenden Werkstückhalters (51) relativ zu der ersten Spindelbaugruppe (21) umfasst. Bei der Werkzeugmaschine (10) ist vorgesehen, dass sie eine Werkstückwechseleinrichtung (90), insbesondere einen Arbeitsroboter (91), zum Auswechseln von Werkstücken (P) an der Werkstückhalteeinrichtung (50) aufweist, die eine Positionierbewegung des Werkstückhalters (51) während der Werkstückbearbeitung durch das jeweilige Bearbeitungswerkzeug (25) mitmacht und zum Austausch mindestens eines nicht in der Werkstückbearbeitung befindlichen Werkstücks (P) an dem Werkstückhalter (51) während der Werkstückbearbeitung eines anderen vom Werkstückhalter (51) gehaltenen Werkstücks (P) durch die erste Spindelbaugruppe (21) ausgestaltet ist.
Patent DE-102013013468-A1 (DE)
Title: Knoten für eine Ballenpresse
Inventor: SCHARF THORSTEN
IPC: A01F15/14
Filed: 2013-08-14
Abstract: Ein Knoter, insbesondere für eine landwirtschaftliche Ballenpresse, hat wenigstens einen um eine Achse (11) drehbaren Knoterhaken (4), der einen Knoterbock (12) und eine zum Klemmen von Bindegarn (1) gegen den Knoterbock (12) bewegliche Knoterzunge (13) umfasst, und einen die Position der Knoterzunge (13) relativ zum Knoterbock (12) überwachenden Sensor (27).
Patent DE-102013016620-A1 (DE)
Title: Elektrische Batterie für ein Fahrzeug
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M10/60
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Batterie (1) für ein Fahrzeug mit mehreren in einem Batteriegehäuse (3) angeordneten Einzelzellen und einer Temperiereinheit (4) zur Temperierung der Einzelzellen, wobei die Temperiereinheit (4) mit zumindest einem Temperiermedium (M1) beaufschlagbar ist. Erfindungsgemäß ist die Temperiereinheit (4) an einer Außenseite des Batteriegehäuses (3) angeordnet.
Patent DE-102013017397-A1 (DE)
Title: Rahmen für eine Rahmenflachzelle mit integriertem Überladeschutz und Rahmenflachzelle
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M50/119
Filed: 2013-10-18
Abstract: Es wird ein Rahmen für eine Rahmenflachzelle mit integriertem Überladeschutz und eine Rahmenflachzelle vorgeschlagen. Hierbei weist der Rahmen eine erste Gehäusehälfte 11, eine zweite Gehäusehälfte 17 und ein Schaltelement 19 zum Überladeschutz der Rahmenflachzelle 10 auf. Hierbei ist vorgesehen, das ein erster elektrischer Anschluss des Schaltelementes 19 an der zweiten Gehäusehälfte 17 angeordnet ist und die erste Gehäusehälfte 11 so verlängert ist, dass diese Verlängerung einen zweiten Anschluss des Schaltelementes 19 bildet und direkt durch das Schaltelement 19 kontaktierbar ist.
Patent DE-102013018048-A1 (DE)
Title: Gurtschlossbringer für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: BAKIC ALEKSANDAR
IPC: B60R22/03
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtschlossbringer (G) für ein Fahrzeug, welcher eine mit einem Verstellmechanismus (V) gekoppelte Antriebseinheit (1), mittels welcher ein Gurtschloss zwischen einer Betriebsstellung und einer Bringstellung bewegbar ist, und eine Blockiervorrichtung, mittels welcher eine Bewegung des Gurtschlosses zumindest in Richtung der Bringstellung blockierbar ist, umfasst. Erfindungsgemäß ist an einem freiliegenden Ende (2.1) einer mittels zumindest eines Federelementes (10) federnd gelagerten Spindel (2) des Verstellmechanismus ein Flansch (8) angeordnet, der bei einer Überschreitung einer durch das zumindest eine Federelement (10) vorgegebenen Federkraft an einem Gehäuse (9) und/oder einem Bauteil anschlägt, so dass eine Bewegung des Gurtschlosses zumindest in Richtung der Bringstellung blockiert ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem solchen Gurtbringer (G).
Patent DE-102013022135-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen von Hufeisen an Hufe von Nutztieren und Vorrichtung zum Anpassen von Hufeisen
Inventor: STADNICZUK ADAM
IPC: A01L11/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Bei einem Verfahren zum Anpassen von Hufeisen an Hufe von Nutztieren, insbesondere von Pferden, sind Verfahrensschritte des Aufnehmens der Maße eines Hufes, des Umsetzens der aufgenommenen Maße in Biegeanschlagslinien, der Auswahl eines Hufeisenrohlings und des Anpassens des Hufeisenrohlings durch Biegen des Hufeisenrohlings bis zu den Biegeanschlagslinien vorgesehen. Eine Vorrichtung zum Anpassen von Hufeisen an Hufe von Nutztieren zeichnet sich dadurch aus, dass sie eine Biegeeinrichtung für zumindest einen Hufeisenrohling mit wenigstens einer Aufnahme für den Hufeisenrohling hat, wobei der Aufnahme Biegeanschlagselemente für den Hufeisenrohling ortsveränderlich zugeordnet sind.
Patent DE-102013022146-A1 (DE)
Title: Radialverdichter und Verdichteranordnung mit einem solchen Radialverdichter
Inventor: TIEDTKE ALF-PETER
IPC: F04D29/42
Filed: 2013-12-18
Abstract: Radialverdichter, insbesondere für eine einen Radialverdichter und einen Axialverdichter aufweisende Verdichteranordnung, mit einem von einer radial inneren Nabenkontur (12) und einer radial äußeren Gehäusekontur (13) begrenzten Eintrittsströmungskanal (10), in welchem Eintrittsleitschaufeln (14) angeordnet sind, wobei über den Eintrittsströmungskanal (10) ein zu verdichtendes Medium einem Laufschaufeln (15) aufweisenden Laufrad (11) zuführbar ist, wobei der Eintrittsströmungskanal (10) diagonal zur einer Drehachse (16) des Laufrads (11) verläuft.
Patent DE-102013100061-A1 (DE)
Title: Arretierbare Gasfederanordnung
Inventor: KULL JAMES
IPC: F16F9/02
Filed: 2013-01-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine arretierbare Gasfederanordnung, mit einer Gasfeder 1, die einen geschlossenen Zylinder 2 mit einem mit Druckgas gefüllten Zylinderinnenraum 3 aufweist, der durch einen verschiebbar geführten Kolben 4 in eine erste und eine zweite Kammer 5, 6 unterteilt ist. Der Kolben 4 weist einseitig eine Kolbenstange 8 auf, die abgedichtet an der einen Stirnseite 28 des Zylinders 2 aus dem Zylinderinnenraum 3 nach außen geführt ist, wobei die erste Kammer 5 und die zweite Kammer 6 miteinander verbunden oder verbindbar sind. Mit einem Feststellrohr 10 mit größerem Innendurchmesser als dem Außendurchmesser des Zylinders 2 und geringerer oder gleicher Länge, als der maximalen Ausfahrlänge der Kolbenstange 8 das mit seinem einen Ende im Bereich des freien Endes der Kolbenstange 8 befestigt ist und an dem ein Arretierelement 14 angeordnet ist, das im wesentlichen radial zur Kolbenstange 8 zwischen einer eine freie Einschubbewegung erlaubenden Entarretierstellung und einer bei ausgefahrener Kolbenstange 8 an der kolbenstangenseitigen Stirnseite 28 des Zylinders 2 anliegenden Arretierstellung bewegbar ist, wobei das Arretierelement 14 in seiner Arretierstellung federbeaufschlagt ist. Das Arretierelement 14 ist manuell von seiner Arre tierstellung in seine Entarretierstellung bewegbar und durch eine Halteeinrichtung in seiner Entarretierstellung selbsttätig haltbar.
Patent DE-102013100195-A1 (DE)
Title: Reinigertablette mit integriertem Vorreiniger
Inventor: BUDICH MEINRAD
IPC: C11D17/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigertablette mit einem alkalischen Reiniger zur Reinigung von Küchengeräten sowie von verschmutzten Oberflächen, umfassend ein integriertes Vorreinigersystem, sowie ein Herstellungsverfahren für eine Reinigertablette. Außerdem betrifft die Erfindung die Verwendung dieser Reinigertablette zum Reinigen von Küchengeräten sowie von verschmutzten Oberflächen, insbesondere aus dem gewerblichen Küchenbereich.
Patent DE-102013104935-A1 (DE)
Title: CoNiCrMo-Legierung und Verfahren zum Herstellen einer CoNiCrMo-Legierung
Inventor: BRACCHI ALBERTO
IPC: C22C19/07
Filed: 2013-05-14
Abstract: Eine CoNiCrMo-Legierung wird bereitgestellt, die in Gewichtsprozent (Gew.-%) bezogen auf das Gesamtlegierungsgewicht Folgendes umfasst: 30,0 Gew.-% ≤ Kobalt ≤ 50,0 Gew.-%, 15,0 Gew.-% ≤ Nickel ≤ 40,0 Gew.-%, 10,0 Gew.-% ≤ Chrom ≤ 25,0 Gew.-%, 1,0 Gew.-% ≤ Molybdän ≤ 12,0 Gew.-%, 0,0 Gew.-% ≤ Wolfram ≤ 6,0 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Niob ≤ 5,0 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Vanadium ≤ 5,0 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Tantal ≤ 1,0 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Aluminium ≤ 2,0 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Eisen ≤ 10,0 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Mangan ≤ 2,0 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Silizium ≤ 1,0 Gew.-%, 300 ppm ≤ Stickstoff ≤ 4000 ppm, 0 ppm ≤ Titan ≤ 100 ppm 0 Gew.-% ≤ Kohlenstoff < 0,1 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Beryllium < 0,3 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Bor ≤ 0,025 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Phoshor ≤ 0,020 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Schwefel ≤ 0,015 Gew.-%, und zumindest eines von 5 bis 20 ppm Kalzium, 4 bis 50 ppm Magnesium und 5 bis 50 ppm Cer oder Cermischmetall und beiläufige Verunreinigungen.