baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19964235-B4 (DE)
Title: Conveying procedure of semiconductor wafer, LCD substrate during semiconductor device manufacture - involves conveying wafer to processing units for processing according to predetermined procedure and taking them out of processing units, using respective arms
Inventor: TANIYAMA HIROKI
IPC: B65G49/07
Filed: 1999-03-10
Granted: 2006-08-24
Abstract: The wafer is conveyed by conveyor (3) configured with arms (20-22). The wafer is conveyed to processing unit (8) by arm (21). The wafers are classified as odd and even corresponding to predetermined processing procedure and the wafers are taken out by the arm (22). - Processing units (6-11) are provided with shutter (30) which opens or closes the conveyance openings (6a-11a) such that the wafers are piled up at cleaning process unit for processing according to predetermined procedure. An independent claim is also included for substrate processing system.
Patent AU-2014100417-B4 (AU)
Title: Improved support structure for an area
Inventor: ALY KENNETH MERVYN
IPC: E01C13/06
Filed: 2014-04-24
Granted: 2018-09-27
Abstract: A surface support structure (1) for reducing the impact of a fall onto a surface, said structure including a first layer of particulate material (32) placed on or in the ground at an impact zone; a resilient mat (15) having apertures (20, 25) that are adapted to be filled by particulate material 5 and to enable fluid to pass therethrough, said resilient mat (15) located over the first layer (32); a second layer of particulate material (33) having a thickness less than the first layer (32) and being placed on the resilient mat (15); wherein the support structure (1) substantially prevents displacement of the particulate material away from the impact zone.
Patent DE-102004001636-B4 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug
IPC: B65F3/02
Filed: 2004-01-10
Granted: 2006-12-28
Abstract: Entsorgungsfahrzeug
(1) zur Aufnahme von Behältern
(3; 4) für
zu entsorgende Reststoffe, Wertstoffe oder dergleichen, wobei das
Entsorgungsfahrzeug (1) zumindest eine Behälteraufnahme mit zumindest einem
Behältertragmittel
(11) umfaßt,
durch das mittels Untergreifens eines vorspringenden Bereichs (19),
insbesondere Kragens, ein Behälter
(3; 4) anhebbar ist, und wobei der Greifarm (2) neben dem oder den
Behältertragmittel(n) (11)
zumindest einen Abschnitt (14a; 14b; 14c) eines in und außer Eingriffsstellung
verlagerbaren weiteren Tragmittels (14) umfaßt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Aufnahme an einem Greifarm (2) angeordnet ist und zur Verriegelung des
von dem Behältertragmittel
(11) oder dem weiteren Tragmittel (14) an dem Greifarm (2) gehaltenen
Behälters ein
beweglicher Niederhalter (15; 16) vorgesehen ist, dessen Verriegelungsbewegung
bei fest und in Eingriff stehendem Tragmittel (119 oder weiterem
Tragmittel (14) durchführbar
ist.
Patent DE-102004002712-B4 (DE)
Title: Turbinenschaufel-Ermüdungslebensdauer-Bewertungsverfahren und Turbinenschaufel-Kriechdehnungsverformungs-Messvorrichtung
Inventor: SOECHTING FRIEDRICH
IPC: G01M99/00
Filed: 2004-01-19
Granted: 2008-04-10
Abstract: Messvorrichtung
für eine
Turbinenschaufel-Kriechdehnungsverformung
mit  einer ersten Stange (31) mit einem ersten Ende (21), das an
einem Ende einer Turbinenschaufel zu befestigen ist, und einem ersten
konkaven Abschnitt (31a) an einem entgegengesetzten Ende,  einer
zweiten Stange (32) mit einem zweiten Ende (22), das an einem anderen
Ende der Turbinenschaufel zu befestigen ist, mit einem zweiten konkaven
Abschnitt (32a) an einem entgegengesetzten Ende und mit einem Schaft (32b),
wobei der erste konkave Abschnitt (31a) in dem zweiten konkaven
Abschnitt (32a) angeordnet und verschiebbar geführt ist, und der Schaft (32b)
in dem ersten konkaven Abschnitt (31a) angeordnet und verschiebbar geführt ist,
so dass die erste und zweite Stange (31, 32) relativ zueinander
verschiebbar sind, und  einer Messvorrichtung (24) zum Messen
eines Abstandes (L) zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (21,
22).
Patent DE-102004006267-B4 (DE)
Title: Werkzeugkasten
Inventor: CHEN TSAI-CHING
IPC: B25H3/00
Filed: 2004-02-09
Granted: 2008-05-29
Abstract: Werkzeugkasten,
aufweisend: ein kastenförmiges
erstes Gehäuse
(10), ein kastenförmiges zweites
Gehäuse
(40), das mit dem ersten Gehäuse
(10) gekuppelt ist, eine längliche
erste Klaue (12), welche mit ihrer Unterseite flach auf dem Boden
des ersten Gehäuses (10)
aufliegend an diesem angebracht ist und an welcher wenigstens ein
Haken (15) ausgebildet ist, der sich horizontal von einer Längsseite
der ersten Klaue (12) erstreckt und dessen freies Ende nach oben
gebogen ist, eine längliche
zweite Klaue (31), welche in ihrer Längserstreckung zu der ersten
Klaue (12) ausgerichtet, flach mit ihrer Unterseite auf der Oberseite
der ersten Klaue (12) aufliegt und an welcher wenigstens ein Haken
(33) ausgebildet ist, der sich korrespondierend zu dem Haken (15)
der ersten Klaue (12) und in die gleiche Richtung weisend von einer
Längsseite
der zweiten Klaue (31) erstreckt und dessen freies Ende nach unten
gebogen ist, sodass es auf das freie Ende des Hakens (15) der ersten...
Patent DE-102004017879-B4 (DE)
Title: System zur Luftaufbereitung
Inventor: HAAS JOACHIM
IPC: B64D13/06
Filed: 2004-04-13
Granted: 2006-11-09
Abstract: System
zur Luftaufbereitung in einem Flugzeug mit einem einlassseitig mit
Luft beaufschlagten Verdichter (C), mit einem dem Verdichter (C)
nachgeschalteten Versorgungsluft-Wärmetauscher (OHX), der druckluftseitig
einlassseitig mit in dem Verdichter (C) komprimierter Luft beaufschlagt
wird und der druckluftseitig auslassseitig mit einem System (OBIGGS)
oder Gerät
in Verbindung steht, das mit Druckluft zu versorgen ist, sowie mit
einer Turbine (T), die einlassseitig mit Druckluft aus einer von der
Luftversorgung des Verdichters (C) getrennten Druckluftversorgung
beaufschlagt wird und auslassseitig mit dem niederdruckseitigen
Einlass des Versorgungsluft-Wärmetauschers
(OHX) in Verbindung steht und die mit dem Verdichter (C) derart
in Verbindung steht, dass der Verdichter (C) mittels der Turbine
(T) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Turbine (T)
ein Druckluft-Wärmetauscher
(THX) vorgeschaltet ist und dass eine mittels eines Ventils (TBPV)
verschließbare
Bypassleitung vorgese hen ist, die den druckluftseitigen Einlass
des Druckluft-Wärmetauschers
(THX) mit dessen druckluftseitigen Auslass verbindet und/oder dass
eine mittels eines Ventils (OBPV) verschließbare Bypassleitung vorgesehen...
Patent DE-102004023803-B4 (DE)
Title: Kommunikationsendgerät
Inventor: WITTMANN CHRISTIAN
IPC: H04M1/72412
Filed: 2004-05-13
Granted: 2009-01-02
Abstract: Desktop-Telefon
(KE-D),  mit einer ersten Schnittstelle (SS1) zum drahtgebundenen Anschluss
an ein erstes Netzwerk (N) für
eine bidirektionale Übermittlung
von Informationen mit einer im ersten Netzwerk (N) angeordneten
zentralen Kommunikationseinrichtung (Z), die mit zumindest einer
Basisstationen eines Funknetzes verbindbar ist,  gekennzeichnet
durch  eine zweite Schnittstelle zum Anschluss einer Anschlusseinheit
des Funknetzes, derart ausgestaltet,  – dass beim Aufstecken der
Anschlusseinheit das Desktop-Telefon
automatisch als zusätzliche
Basisstation des Funknetzes eingerichtet wird, und  – dass das
eine Verbindung über
das Funknetz und das Desktop-Telefon
zu und von der zentralen Einrichtung aufbaubar ist.
Patent DE-102004024683-B4 (DE)
Title: Dichtungssystem für horizontale Verbindungsstellen von Zwischenböden von Dampfturbinen
Inventor: BURGDICK STEVEN SEBASTIAN
IPC: F16J15/12
Filed: 2004-05-19
Granted: 2013-08-22
Abstract: Keildichtungen (54, 60) sind in zusammenpassenden Stirnflächen (43, 48, 45, 51) von oberen und unteren Zwischenbodenanordnungen (34, 36) in einer Dampfturbine an sämtlichen horizontalen Verbindungsstellen (40) vorgesehen. Die Zwischenbodensegmente enthalten jeweils innere und äußere halbringförmige Ringe (42, 48, 44, 50) mit in Umfangsrichtung beabstandeten Leitschaufeln (28), die sich zwischen diesen erstrecken. Die zusammenpassenden Stirnflächen von sämtlichen inneren und äußeren halbringförmigen Ringen der Segmente sind durch Keildichtungen (56, 70, 80, 90, 62) überspannt, die eine Blechplatte (54), einen Blechkörper (82) mit umgebogenen Enden (84), einen massive Grundkörper (72) mit wulstförmigen Enden (74) oder eine Blechplatte (92) umfassen können, die durch einen metallischen oder keramischen gewebten Stoff (94) bedeckt ist. Sowohl in axialen als auch radialen Richtungen sind Leckstrompfade auf ein Minimum begrenzt oder ausgeschlossen.
Patent DE-102004025508-B4 (DE)
Title: System to model teeth or the jaw uses a molding mass, hardened by light, contained in a transparent plastics shell with a spoon for pressing against the upper or lower jaw
Inventor: BLUM MARTIN
IPC: A61C9/00
Filed: 2004-05-21
Granted: 2006-07-13
Abstract: To model teeth or the jaw, a molding mass (38) in a molding spoon (10) is pressed against the upper or lower teeth. The molding mass is hardened by light after removal from the patient's jaw. The mass is contained in a transparent plastics shell with a base (32) and wall (34,36) structure, which is bonded to it when hardened. The metal molding spoon has openings or slits (22,24,26) for alignment at the jaw, and a grip (28) for handling
Patent DE-102004025801-B4 (DE)
Title: Verfahren zur absoluten Formvermessung von rotierenden Objekten
Inventor: CZARSKE JUERGEN
IPC: G01P3/44
Filed: 2004-05-26
Granted: 2012-01-05
Abstract: Verfahren zur absoluten Formmessung von rotierenden Körpern, bei dem – die momentane Position z(t) eines Oberflächenpunktes des rotierenden Körpers im Messvolumen durch Auswertung von zwei Doppler-Frequenzverschiebungen berührungslos gemessen wird, – gleichzeitig die momentane Tangentialgeschwindigkeit U(t) des Oberflächenpunktes durch Auswertung derselben zwei Doppler-Frequenzverschiebungen berührungslos gemessen wird, – die mittlere Winkelgeschwindigkeit <ω> des rotierenden Körpers ohne Inkrementalgeber gemessen wird und zwar in der Weise, dass a) eine Periodizität der gemessenen Position oder b) eine Periodizität der gemessenen Tangentialgeschwindigkeit oder c) eine Periodizität der Streulichtleistung oder d) die Kombination aus a) bis c) ausgewertet wird, – aus z(t), U(t) und <ω> die momentane Winkelgeschwindigkeit ω(t) und weiter die Form des Körpers berechnet wird.
Patent DE-102004034939-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung sowie Computerprogramm mit Programmcode-Mitteln und Computerprogramm-Produkt zur Ermittlung einer Steuergröße für einen Leistungseintrag auf einen Draht bei einer konduktiven Wärmebehandlung des Drahtes
Inventor: BECK WOLFGANG
IPC: C21D11/00
Filed: 2004-07-20
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Steuergröße für einen Leistungseintrag auf einen Draht bei einer konduktiven Wärmebehandlung des Drahtes, bei dem – durch den durch die Steuergröße gesteuerten Leistungseintrag ein Glühstrom im Draht erzeugt wird, – eine Spannung und ein Strom des in dem Draht fließenden Glühstroms gemessen werden, wobei die Spannung unter Verwendung einer zumindest in einem ersten Teilbereich parallel zu dem Draht gelegten Messdrahtschleife gemessen wird und wobei ein analoges Spannungssignal und ein analoges Stromsignal erzeugt werden, – das analoge Spannungs- und das analoge Stromsignal mit einer vorgebbaren Frequenz digital abgetastet werden, wobei für jeden Abtastzeitpunkt ein dem analogen Spannungssignal entsprechender digitaler Spannungswert und ein dem analogen Stromsignal entsprechender digitaler Stromwert erzeugt wird, – unter Verwendung mindestens eines digitalen Spannungswerts und eines digitalen Stromwerts die Steuergröße gebildet wird.
Patent DE-102004037597-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern des Repetieranschlagverhaltens, Hebeglied- und Betätigungsmechanismus eines Klaviers
Inventor: TANAKA KOUSUKE
IPC: G10C3/22
Filed: 2004-08-03
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zum Verbessern einer Durchführung eines wiederholenden Anschlags bei einem Klavier, das einen Betätigungsmechanismus (1) aufweist, in dem ein im Wesentlichen L- förmiges Hebeglied (18) einen Teil eines Anschlagelements (19) in Antwort auf das Niederdrücken einer Taste (11) hochdrückt, um das Anschlagelement (19) eine Saite (25) anschlagen zu lassen, wobei das Hebeglied (18) aus länglichen Abschnitten besteht, die folgendes aufweisen:einen großen Hebegliedabschnitt (18a) zum Hochdrücken des Anschlagelements (19), undeinen kleinen Hebegliedabschnitt (18b), der nahezu senkrecht zu dem großen Hebegliedabschnitt (18a) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Verfahren einen Schritt des Leichtermachens des kleinen Hebegliedabschnitts (18b) vor dem Einbauen in das Klavier aufweist, und dassder Schritt des Leichtermachens des kleinen Hebegliedabschnitts (18b) die Verwendung eines kleinen Hebegliedabschnitts (18b) mit einer Dicke aufweist, die in einer Tastenanordnungsrichtung in einem Zustand, in dem das Hebeglied (18) in das Klavier gepasst ist, geringer als eine Dicke des großen Hebegliedabschnitts (18a) ist, wobei lediglich das Gewicht des leichter gemachten kleinen Hebegliedabschnitts (18b) anstelle des Gewichts des gesamten Hebeglieds (18) eingestellt wird.
Patent DE-102004039698-B4 (DE)
Title: Peripherieeinheit für ein Automatisierungsgerät und redundantes Steuersystem mit solchen Peripherieeinheiten
Inventor: KREB WALTER
IPC: G08C25/00
Filed: 2004-08-16
Granted: 2007-04-19
Abstract: Peripherieeinheit
für ein
Automatisierungsgerät,
mit einer Steuereinheit (ST4, ST5), durch die eine Versorgungseinheit
(VE4, VE5) in eine erste und eine zweite Einstellung schaltbar ist,
wobei  – in
der ersten Einstellung ein Digital-Analog-Wandler (DAC4, DAC5) durch
die Steuereinheit (ST4, ST5) mit einem konstanten Wert ansteuerbar
ist, wodurch ein an einem ersten Anschluss (15a, 15b) der Peripherieeinheit
(4, 5) anschließbarer
Messumformer (14) mit einer konstanten Spannung beaufschlagt wird,  – in der
zweiten Einstellung der Digital-Analog-Wandler (DAC4, DAC5) durch
die Steuereinheit (ST4, ST5) mit einem einem auszugebenden Prozess-Ausgangssignal
entsprechenden Wert ansteuerbar ist, das einem an den ersten Anschluss
(15a, 15b) der Peripherieeinheit (4, 5) anschließbaren Aktor (20) zugeführt wird,  – in der
ersten Einstellung einem Analog-Digital-Wandler (ADC4, ADCS) ein
durch den Messumformer (14) eingeprägter Strom zuführbar ist,
welcher der Analog-Digital-Wandler (ADC4, ADC5) der Steuereinheit
(ST4, ST5) in Form eines dem eingeprägten Strom entsprechenden Prozess-Eingangssignals
zuführt,
wobei der eingeprägte Strom
von...
Patent DE-102004042130-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Kernspannungs-Bereitstellung aus einer höheren Betriebsspannung
Inventor: SCADE ANDREAS DIPL PHYS
IPC: G11C5/14
Filed: 2004-08-30
Granted: 2014-05-15
Abstract: Schaltungsanordnung eines Betriebsspannungswandlers zur Bereitstellung einer Kernspannung für eine Kernschaltung (4) eines CMOS-Schaltkreises aus einer höheren Betriebsspannung, die chipintern in dem CMOS-Schaltkreis angeordnet ist, der mit einem Betriebsspannungsanschluss (10) und einen Ground-Anschluss (8) vorsehen ist, die einen ersten und einen zweiten p-Kanal-FET (2, 3), geschaltet zwischen einem Kernspannungsanschluss (11) und dem Betriebsspannungsanschluss (10), aufweist, wobei zwischen dem Kernspannungsanschluss (11) und dem Ground-Anschluss (8) eine Lastimpedanz (4) geschaltet ist und der gesamte CMOS-Schaltkreis mit seinem Betriebsspannungsanschluss und dem Ground-Anschluss mit einer Betriebsspannungsquelle, deren Betriebspannung über der Kernspannung liegt, zusammenschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Betriebsspannungsanschluss (10, VDDext) und dem Kernspannungsanschluss (11) ein p-Kanal-FET (1) mit seinen Source- und Drainanschlüssen als Regeltransistor geschaltet ist, dessen Gate mit dem Ausgang eines von einer Referenzspannungsquelle gesteuerten Operationsverstärkers (5) verbunden ist, und eine Spannungs- oder Stromquelle vorgesehen ist, deren Ausgang einen virtuellen Ground bildet, dessen Potential oberhalb des normalen Ground-Potentiales legt, und sowohl die Referenzspannunsquelle als auch der Operationsverstärker mit ihnen Ground-Anschlüssen mit dem virtuellen Ground verbunden sind.
Patent DE-102004043478-B4 (DE)
Title: Abschirmgehäuse
Inventor: NAGATA KOICHIRO
IPC: H05K3/28
Filed: 2004-09-08
Granted: 2007-11-22
Abstract: Auf
einer Leiterplatte (100) montiertes Abschirmgehäuse (200), mit  einer Öffnung (201),
die aus einer Vielzahl von Löchern
gebildet wird und zum Einspritzen von feuchtigkeitsfestem Abdeckmaterial
(130) bei der Montage des Gehäuses
auf der Leiterplatte in einen dem oberen Teil einer mit feuchtigkeitsfestem
Abdeckmaterial abzudeckenden Elektronikkomponente entsprechenden
Bereich vorgesehen ist, und  einem Diffusionsverhinderungsabschnitt
(202), der das Diffundieren des feuchtigkeitsfesten Abdeckmaterials
(130) über
den Bereich des Abschirmgehäuses
hinaus verhindert.
Patent DE-102004052898-B4 (DE)
Title: Kompensation des Trägerfrequenz-Offsets in einer für mehrere Modulationsarten ausgelegten Empfangsvorrichtung eines mobilen Kommunikationssystems
Inventor: PUMA GIUSEPPE LI
IPC: H04B17/00
Filed: 2004-11-02
Granted: 2009-10-29
Abstract: Empfangsvorrichtung für ein mobiles Kommunikationssystem, mit  einem ersten Empfangsteil (20), welcher für eine Demodulation von Empfangssignalen einer ersten Modulationsart ausgelegt ist, und einem zweiten Empfangsteil (30), welcher für eine Demodulation von Empfangssignalen einer zweiten Modulationsart ausgelegt ist, wobei  in dem ersten Empfangsteil (20) eine Frequenz-Offset-Schätzeinheit (24) enthalten ist und in dem zweiten Empfangsteil (30) eine Frequenzkorrektureinheit (310) für die Korrektur des Frequenz-Offsets enthalten ist, wobei die Frequenzkorrektureinheit (310) ein Mischer (310) ist, und wobei an einem ersten Eingang des Mischers (310) ein auf eine Zwischenfrequenz gemischte Empfangssignal und an einem zweiten Eingang des Mischers (310) ein die Summe aus dem Frequenz-Offset und der Zwischenfrequenz repräsentierendes Signal zugeführt werden, und wobei  der erste Empfangsteil (20) mit dem zweiten Empfangsteil (30) für die Übermittlung des geschätzten Frequenz-Offsets verbunden ist.
Patent DE-102005002169-B4 (DE)
Title: Mikrokapseln, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: BOERNER FRANK
IPC: C09K5/00
Filed: 2005-01-17
Granted: 2011-01-05
Abstract: Mikrokapseln enthaltend einen verkapselten Kern, wobei das Kernmaterial aus mindestens einem anorganischen Salz, dessen Salzhydrat und/oder Wasser, deren Schmelzpunkt im Bereich von 0°C bis 100°C liegt, besteht, der von einer Kapselwand aus mindestens einem im Bereich von 0°C bis 100°C nicht-schmelzbaren Duromer umhüllt ist, wobei die Kapselwand aus einem unmodifizierten oder modifizierten organophilen Melamin-Formaldehydharz besteht.
Patent DE-102005003857-B4 (DE)
Title: Modulares Leuchtensystem
Inventor: ZIMMERMANN LARS
IPC: B60Q1/30
Filed: 2005-01-27
Granted: 2007-10-31
Abstract: Leuchtenmodul
(10), insbesondere für
Automobilrückleuchten,
welches mit einem oder mehreren weiteren Leuchtenmodulen (10) verbindbar
ist, mit einem Leuchtengehäuse
(12), aufgenommen in einem Halterahmen (23) mit einem Boden (24),
zwei im wesentlichen rahmenartig ausgebildeten Seitenwänden (26)
und einer Rückwand
(28), wobei an mindestens einer Seitenwand und/oder der Rückwand mindestens
ein Kontaktelement (32), welches zumindest teilweise in einem, dem
Boden (24) entgegengesetzten oberen Rahmenteil (46) integriert und
im Querschnitt T-förmig
oder L-förmig
ausgebildet ist, mit einer Anlagefläche (34) für ein weiteres Leuchtenmodul (10)
ausgebildet ist und wobei durch mindestens eine in der Rückwand (28)
angeordnete Ausnehmung (36) und/oder mindestens eine Seitenwand
(26) Kabel (40) durchführbar sind.
Patent DE-102005005509-B4 (DE)
Title: Blockwärmetauscher aus Graphit
Inventor: KRAETSCHMER WERNER
IPC: F28F7/02
Filed: 2005-02-04
Granted: 2007-07-26
Abstract: Wärmetauscher,
umfassend eine Blocksäule
aus mindestens einem oder mehreren zwischen einem oberen und einem
unteren Kopfstück
(10, 11) verspannten zylindrischen rotationssymmetrischen Blockmodulen
(1, 1''...), wobei  – eines
der Kopfstücke
(10) einen Einlass für
einen ersten Medienstrom und einen Auslass für einen zweiten Medienstrom
aufweist (8, 12) und das andere Kopfstück (11) einen Einlass für den zweiten
Medienstrom und einen Auslass für
den ersten Medienstrom (9, 13)  – Blockmodule und Kopfstücke ausschließlich aus
Graphit bestehen  – innerhalb
jedes Blockmoduls  – Längskanäle (2) für die Führung des
ersten Medienstroms sich parallel zur Längsachse von Stirnfläche zu Stirnfläche des
Blockmoduls erstrecken  – in
mehreren Reihen und Ebenen parallel angeordnete Querkanäle (4) für die Führung des
zweiten Medienstroms parallel zu den Stirnflächen des Blockmoduls und senkrecht
zu den Längskanälen (2)
verlaufen  – sich
an einer Umfangsseite des Blockmoduls (1, 1') nahe an der Außenwand
eine Verteilvorrichtung (18,...
Patent DE-102005011917-B4 (DE)
Title: Dentalinstrument
Inventor: LUHMANN INGO
IPC: A61C1/08
Filed: 2005-03-15
Granted: 2007-03-08
Abstract: Dentalinstrument
mit einem mit zumindest einer Schneide versehenen Kopf (1) sowie
mit einem in einer Antriebsvorrichtung einspannbaren Schaft (2), wobei
der Kopf (1) und der Schaft (2) als separate Bauelemente gefertigt
sind und mittels eines aus Kunststoff bestehenden Verbindungselements
(3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das
Verbindungselement (3) aus einem Kunststoff gefertigt ist, welcher
bei Erreichen oder Überschreiten
einer Sterilisationstemperatur seine mechanischen Werte verändert.
Patent DE-102005012695-B4 (DE)
Title: Batteriemodul und dessen Verwendung in einem elektronischen Gerät
Inventor: ISHIHARA HAJIME
IPC: H01M2/20
Filed: 2005-03-18
Granted: 2016-04-14
Abstract: Batteriemodul (31) zur Montage in einem elektronischen Gerät (1), mit einer Batterie, die in ein einen Hauptkörper (33) in Form eines flachen Kastens bildendes Gehäuse eingebaut ist und einen elektrisch mit der Batterie verbundenen Ausgangsanschluss (46) aufweist, der zur Außenseite des Gehäuses geführt ist, wobei – das Batteriemodul (31) einen Ausgangsabschnitt (34) aufweist, der sich orthogonal zu einer eine Montagebezugsebene für die Montage des Gehäuses am elektronischen Gerät definierenden Seite (33B) des Hauptkörpers (33) erstreckt und wobei zwischen der die Montagebezugsebene des Gehäuses definierenden Seite (33B) des Hauptkörpers (33) und dem Ausgangsabschnitt (34) ein Abstand besteht, so dass der Ausgangsanschluss (47) am Ausgangsabschnitt (34) auf einem anderen Niveau liegt als die Montagebezugsebene, wobei – das Gehäuse am Hauptkörper (33) einen ersten Eingriffsvorsprung (35) und einen zweiten Eingriffsvorsprung (38) für einen Eingriff bei der Montage des Batteriemoduls am elektronischen Gerät aufweist, – der erste Eingriffsvorsprung (35) von einer der Seite (33F), an der der Ausgangsabschnitt (34) gebildet ist, entgegengesetzten Seite (33E) des Hauptkörpers (33) und der zweite Eingriffsvorsprung (38) von der Seite (33F) des Hauptkörpers (33), an der der Ausgangsabschnitt (34) gebildet ist, vorstehen, und – der flache Kasten des Hauptkörpers (33) quaderförmig ist und eine Oberseite (33A), eine die Montagebezugsebene bildende Unterseite (33B), zwei längere Längsseiten (33C, 33D) sowie zwei kürzere Querseiten (33E, 33F) bildet und der Ausgangsabschnitt (34) einstückig an einer der Querseiten (33F) des Hauptkörpers (33) gebildet ist und sich die die Montagebezugsebene definierende Unterseite (33B) orthogonal zu dieser Querseite (33F) des Hauptkörpers (33) erstreckt.