baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017223011-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenksystem und spurhaltesystem
Inventor: SHIROZONO MASATAKA
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-12-18
Granted: 2021-07-08
Abstract: Fahrzeuglenksystem (100) zum Unterstützen einer Lenkoperation, so dass ein Fahrzeug einer Zielfahrlinie folgend fährt, wobei das Fahrzeuglenksystem umfasst:eine Lenkeingabeeinheit (2), die durch einen Fahrer gelenkt wird;einen Lenkkraft-Detektor (3), der in die Lenkeingabeeinheit eingegebene Lenkkraft detektiert;einen ersten Lenksteuerbetragsrechner (11), der einen ersten Lenksteuerbetrag berechnet, um das Fahrzeug nahe an die Zielfahrlinie zu bringen;einen Lenksteuerbetrags-Korrekturkoeffizientenrechner (10), der einen Lenksteuerbetrags-Korrekturkoeffizienten (α) zum Korrigieren eines Lenksteuerbetrags (θ1) berechnet, basierend auf der Lenkkraft;einen zweiten Lenksteuerbetragsrechner (12), der einen zweiten Lenksteuerbetrag (θ2) basierend auf dem ersten Lenksteuerbetrag (θ1) und dem Lenksteuerbetrags-Korrekturkoeffizienten (α) berechnet; undeine Lenksteuerung (13), welche das Fahrzeug basierend auf dem zweiten Lenksteuerbetrag (θ2) lenkt und steuert,wobei der Lenksteuerbetrags-Korrekturkoeffizienten-Rechner (10) den Lenksteuerbetrags-Korrekturkoeffizienten (α) auf einen Koeffizienten einstellt, der mit steigender Lenkkraft abnimmt und mit sinkender Lenkkraft zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dassder Lenksteuerbetrags-Korrekturkoeffizienten-Rechner (10) den Lenksteuerbetrags-Korrekturkoeffizienten (α) so berechnet, dass ein Zeitrate der Änderung beim Lenksteuerbetrags-Korrekturkoeffizienten (α) während des Anstiegs kleiner ist als eine Zeitrate der Änderung während des Sinkens.
Patent DE-102018009226-B4 (DE)
Title: Spannsystem aus einer Spannvorrichtung und einem Kombibolzen
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B23Q3/08
Filed: 2018-11-26
Granted: 2020-06-10
Abstract: Spannsystem aus einer Spannvorrichtung (10) und einem Kombibolzen (130),- wobei die Spannvorrichtung (10) im Gehäuse (11) mindestens einen Ringkolben (40) und mindestens drei Spannelemente (101) lagert und zudem eine automatisch verschließbare Aufnahmeausnehmung (20) zur temporären Aufnahme des Kombibolzens (130) aufweist,- wobei der Kombibolzen (130) zwei kegelstumpfmantelförmige Spannflächen (134, 138) aufweist, deren Oberflächen einander zugeneigt sind,- wobei der Gehäusegrundkörper (12) des Gehäuses (11) und die Spannelemente (101) jeweils eine kegelstumpfmantelförmige Zentrierspann- oder Hüllspannfläche (21, 108) aufweisen, deren Oberflächen voneinander abgewandt sind und- wobei das Gehäuse (11) einen am Gehäusegrundkörper (12) anliegenden Gehäusedeckel (31) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass am Gehäusegrundkörper (12) ein Stützrohr (16) und am Gehäusedeckel (31) ein Anschlagrohr (32) angeformt ist,- dass die Spannelemente (101) als Teile eines Spannringes (100) in Axialrichtung zwischen der Stirnfläche des Stützrohres (16) und der Stirnfläche des Anschlagrohres (32) radial zustellbar angeordnet sind und- dass der Ringkolben (40) - für die Verschiebbarkeit der Spannelemente (101) - eine kegelstumpfmantelförmige Ringnutkeilfläche (63) aufweist, die räumlich zwischen der oberen (52-54) und unteren Kolbeninnenabdichtung (55-56) liegt.
Patent DE-102018100559-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Doppelkurbeltrieb und variabler Verdichtung
Inventor: RAUM ALBERT
IPC: F02B75/32
Filed: 2018-01-11
Granted: 2021-10-28
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einem ersten Zylinder (2) und einem innerhalb des ersten Zylinders (2) axial beweglichen ersten Kolben (3), der über zwei Pleuel (5, 6) mit zwei zueinander parallelen, gegenläufigen Kurbelwellen (7, 8) zusammenwirkt, wobei die Pleuel (5, 6) an einer axial verschiebbar gelagerten Kolbenstange (4) des Kolbens (3) angelenkt sind und an der Kolbenstange (4) ein Verstellmechanismus (50) zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem vom ersten Kolben (3) beabstandeten Ende der aus zwei Teilen (4a, 4b) bestehenden Kolbenstange (4) ein in einem zweiten Zylinder (23; 44) angeordneter zweiter Kolben (24; 45) befestigt ist und der Verstellmechanismus (50) zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einen Gewindetrieb (60, 61, 68, 69) mit einem drehbaren ersten Gewindezapfen (60) zum Eingriff in eine entsprechende Gewindebohrung (61) an einer Stirnseite des ersten Teils (4a) der Kolbenstange (4) und einen in entgegengesetzte Richtung zum ersten Gewindezapfen (60) vorstehenden zweiten Gewindezapfen (68) zum Eingriff in eine Gewindebohrung (69) an einer Stirnseite des zweiten Teils (4b) der Kolbenstange (4) für die Auseinander- oder Zusammenbewegung der beiden Teile (4a, 4b) der Kolbenstange (4) umfasst.
Patent DE-102018106911-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zurückziehen eines gleitenden Nockenwellen-Stellanstriebsstifts
Inventor: VERNER DOUGLAS R
IPC: F01L1/047
Filed: 2018-03-22
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zum Zurückziehen eines ausgefahrenen Stellgliedstifts (18) eines gleitenden Nockenwellenstellglieds (10), worin das gleitende Nockenwellenstellglied (10) ein Gehäuse (12) mit einer Stiftanschlagplatte (14) sowie einen Magnet (16) umfasst, der am Stellgliedstift (18) angebracht ist und zwischen einer ein Magnetfeld erzeugenden Spule (20) und der Stiftanschlagplatte (14) angeordnet ist, worin die das Magnetfeld erzeugende Spule (20) betreibbar ist, um ein Magnetfeld (26) zu erzeugen, um den Magneten (16) zur Stiftanschlagplatte (14) zu zwingen und den Stellgliedstift (18) auszufahren, das Verfahren umfassend:
 das Schaffen eines Luftspalts (32) zwischen dem Magneten (16) und der Stiftanschlagplatte (14) vor Herstellung eines Magnetfelds (26), um den Magneten (16) zur Stiftanschlagplatte (14) zu zwingen, wobei das Schaffen des Luftspalts (32) das Bilden eines Buntmetall-Bunds (34) umfasst, welcher am Stellgliedstift (18) und am Magnet (16) angeordnet ist;
 das Erzeugen des Magnetfeldes (26), um den Magneten (16) zur Stiftanschlagplatte (14) zu zwingen, um den Stellgliedstift (18) auszufahren; und
 das Herstellen eines umgekehrten Magnetfelds, um den Magneten (16) und den ausgefahrenen Stellgliedstift (18) zur das Magnetfeld erzeugenden Spule (20) zu zwingen.
Patent DE-102018111444-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugachse
Inventor: SMATLOCH CHRISTIAN
IPC: B60B35/08
Filed: 2018-05-14
Granted: 2023-06-15
Abstract: Kraftfahrzeugachse, welche ein Achsprofil (3) und einen Federteller (4) aufweist, wobei der Federteller (4) eine Federauflage (5) besitzt sowie zwei seitliche Anbindungsabschnitte (6, 7) aufweist, über welche der Federteller (4) jeweils mittels einer Schweißnaht (8, 9) mit dem Achsprofil (3) gefügt ist und jeder Anbindungsabschnitt (6, 7) ein unteres Ende (10, 11) und ein oberes Ende (12, 13) aufweist, wobei das untere Ende (10, 11) unterseitig des Achsprofils (3) angreift und das obere Ende (12, 13) oberseitig des Achsprofils (3) angreift, wobei die unteren Enden (10, 11) in Längsrichtung (LR) des Achsprofils (3) in einem ersten Abstand (u) zueinander liegen und die oberen Enden (12, 13) in Längsrichtung (LR) des Achsprofils (3) in einem zweiten Abstand (o) zueinander liegen, wobei der erste Abstand (u) kleiner bemessen ist als der zweite Abstand (o) und jede Schweißnaht (8, 9) schräg von der Unterseite (14) des Achsprofils (3) zur Oberseite (15) des Achsprofils (3) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Federauflage (5) auf ihrer vom Achsprofil (3) abgewandten Seite durch einen Rand (18) begrenzt ist und der Rand (18) jeweils in einen Anbindungsabschnitt (6, 7) übergeht und zwischen den unteren Enden (10, 11) der Anbindungsabschnitte (6, 7) und dem Achsprofil (3) eine Öffnung (19) angeordnet ist.
Patent DE-102018115047-B4 (DE)
Title: Gardinenschiene
Inventor: FENZ RALF
IPC: A47H1/06
Filed: 2018-06-22
Granted: 2022-03-10
Abstract: Gardinenschiene mit einem plattenförmigen Grundkörper (10), in dem mindestens eine Laufbahn (20) für Gardinenaufhänger gebildet ist und bei der an einem Längsrand des Grundkörpers (10) eine rechtwinklig von dem Grundkörper (10) vorkragende Blende (12) angebracht ist, die zwischen mehreren Positionen verstellbar ist, die sich der Vorkraglänge unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (12) in den unterschiedlichen Positionen an dem Grundkörper (10) verrastbar ist.
Patent DE-102018115763-B4 (DE)
Title: Dampfauftragsmaskensubstrat, Verfahren zum Herstellen eines Dampfauftragsmaskensubstrats, Verfahren zum Herstellen einer Dampfauftragsmaske und Verfahren zum Herstellen einer Anzeigevorrichtung
Inventor: SHINNO MIKIO
IPC: C23C14/04
Filed: 2018-06-29
Granted: 2023-09-07
Abstract: Dampfauftragsmaskensubstrat (1), das ein Metallblatt ist, das eine Form eines Streifens hat und so aufgebaut ist, dass es geätzt wird, um eine Vielzahl an Löchern (32H) aufzuweisen, und zum Herstellen einer Dampfauftragsmaske (30) verwendet wird, wobeidas Metallblatt eine Längsrichtung (DL) und eine Breitenrichtung (DW) hat,das Metallblatt Formen in der Längsrichtung (DL) hat, die an verschiedenen Positionen in der Breitenrichtung (DW) des Metallblattes genommen werden und sich voneinander unterscheiden,jede Form Welligkeiten aufweist, die sich in der Längsrichtung (DL) wiederholen,jede Welligkeit ein Tal an jedem Ende der Welligkeit aufweist,jede Welligkeit eine Länge (L1, L2, L3) hat, die eine Länge einer geraden Linie ist, die eines der Täler der Welligkeit mit einem anderen verbindet,ein prozentualer Anteil einer Höhe (H1, H2, H3) von jeder Welligkeit in Bezug auf die Länge (L1, L2, L3) der Welligkeit eine Einheitssteilheit ist,eine Steilheit ein durchschnittlicher Wert der Einheitssteilheiten von sämtlichen Welligkeiten in der Längsrichtung (DL) an jeder der verschiedenen Positionen in der Breitenrichtung (DW) des Metallblattes ist,ein maximaler Wert der Steilheiten in einem Mittenabschnitt (RC) in der Breitenrichtung (DW) geringer als oder gleich wie 0,3 % beträgt,ein maximaler Wert von Steilheiten in einem ersten Randabschnitt (RE) in der Breitenrichtung (DW) und ein maximaler Wert an Steilheiten in einem zweiten Randabschnitt (RE) in der Breitenrichtung (DW) geringer als oder gleich wie 0,6 % betragen,ein maximaler Wert an Steilheiten in zumindest einem aus dem ersten Randabschnitt (RE) und dem zweiten Randabschnitt (RE) in der Breitenrichtung (DW) geringer als der maximale Wert an Steilheiten in dem Mittenabschnitt (RC) in der Breitenrichtung (DW) ist,ein maximaler Wert an Steilheiten in dem ersten Randabschnitt (RE) und ein maximaler Wert an Steilheiten in dem zweiten Randabschnitt (RE) geringer als der maximale Wert an Steilheiten in dem Mittenabschnitt (RC) sind, undder maximale Wert an Steilheiten in dem ersten Randabschnitt (RE), der maximale Wert an Steilheiten in dem zweiten Randabschnitt (RE) und der maximale Wert an Steilheiten in dem Mittenabschnitt (RC) geringer als oder gleich wie 0,2 % sind.
Patent DE-102018125395-B4 (DE)
Title: Einsetzelement und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: NAGASAWA RYO
IPC: B22C3/00
Filed: 2018-10-15
Granted: 2021-09-23
Abstract: Einsetzelement, umfassend auf einer Oberfläche, mit der Gussmetall durch Einsetzgießen verbunden werden soll:einen netzartigen vorstehenden Bereich (3); undeine flache Oberfläche (6), wobeider netzartige vorstehende Bereich (3) kontinuierlich auf der Oberfläche des Einsetzelements gebildet ist,der netzartige vorstehende Bereich (3) lineare Bereiche (1) und einen konvergierenden Bereich (2) umfasst, in dem wenigstens zwei der linearen Bereiche (1) ineinander übergehen,wobei der vorstehende Bereich (3) einen vertikalen Wandbereich umfasst, der sich von der flachen Oberfläche (6) aus erstreckt, undwobei der netzartig vorstehende Bereich (3) ein Gebiet (3a) mit hoch vorstehendem Bereich und ein Gebiet (3b) mit niedrig vorstehendem Bereich umfasst.
Patent DE-102018126403-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Erkennung eines Haltewunsches bei einem wenigstens teilweise autonomen Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: SAUVLET NILS
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-10-23
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren für die Erkennung eines Haltewunsches (HW) bei einem wenigstens teilweise autonomen Betrieb eines Fahrzeugs (100), aufweisend die folgenden Schritte:- Überwachen einer Haltewunschvorrichtung (10) im Innenraum des Fahrzeugs (100),- Erkennen einer Aktivierung der Haltewunschvorrichtung (10),- Berücksichtigen der erkannten Aktivierung der Haltewunschvorrichtung (10) beim autonomen Betrieb des Fahrzeugs (100) durch Anpassen der Streckenführung (S),wobei der Haltewunsch (HW) einen Haltegrund (HG) aufweist, welcher mit einem passenden Zwischenziel (Z) bei der Streckenführung (S) berücksichtigt wird,dadurch gekennzeichnet, dass der Haltewunsch (HW) einen Qualitätsparameter (QP) aufweist.
Patent DE-102018130095-B4 (DE)
Title: Halbleiterleistungsschalter mit verbesserter Steuerbarkeit
Inventor: BINA MARKUS
IPC: H01L29/739
Filed: 2018-11-28
Granted: 2021-10-28
Abstract: Leistungshalbleiterschalter (1), der einen ersten Lastanschluss (11) und einen zweiten Lastanschluss (12) umfasst, wobei der Halbleiterschalter (1) dazu konfiguriert ist, einen Laststrom entlang einer vertikalen Richtung (Z) zwischen den Anschlüssen (11, 12) zu leiten, und Folgendes umfasst:- ein aktives Zellengebiet (1-2) mit einem Driftgebiet (100) eines ersten Leitfähigkeitstyps;- ein Randabschlussgebiet (1-3) mit einem Wannengebiet (109) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, das elektrisch mit dem ersten Lastanschluss (11) verbunden ist;- mehrere IGBT-Zellen (1-1), die innerhalb des aktiven Zellengebiets (1-2) angeordnet sind, wobei jede der IGBT-Zellen (1-1) mehrere Gräben (14, 15, 16) umfasst, die sich entlang der vertikalen Richtung (Z) in das Driftgebiet (100) erstrecken und die mehrere Mesas (18, 19) lateral begrenzen; wobei die mehreren Gräben Folgendes beinhalten:- wenigstens einen Steuergraben (14) mit einer Steuerelektrode (141) zum Steuern des Laststroms;- wenigstens einen Dummy-Graben (15) mit einer Dummy-Elektrode (151), die elektrisch mit der Steuerelektrode (141) gekoppelt ist;- wenigstens einen weiteren Graben (14; 15) mit einer weiteren Grabenelektrode (141; 151), wobei der wenigstens eine weitere Graben (14) ein weiterer Steuergraben oder ein weiterer Dummy-Graben (15) ist; wobei die mehreren Mesas beinhalten Folgendes:- wenigstens eine aktive Mesa (18), die elektrisch mit dem ersten Lastanschluss (11) innerhalb des aktiven Zellengebiets (1-2) verbunden ist und dazu konfiguriert ist, wenigstens einen Teil des Laststroms zu leiten, wobei jeder der Reihe von Steuergräben (14), die in der jeweiligen IGBT-Zelle (1-1) enthalten sind, angrenzend an nicht mehr als eine aktive Mesa (18) angeordnet ist, wobei sich ein Teil des Driftgebiets (100) in die wenigstens eine aktive Mesa (18) erstreckt und ein Nettodotierungsstoffkonzentrationsprofil entlang der vertikalen Richtung (Z) aufweist, wobei die Nettodotierungsstoffkonzentration ein lokales Maximum (LMNET) innerhalb eines zentralen Teils der vertikalen Ausdehnung der wenigstens einen aktiven Mesa aufweist (18);- wenigstens eine inaktive Mesa (19), die angrenzend an den wenigstens einen Dummy-Graben (15) angeordnet ist und nicht elektrisch mit dem ersten Lastanschluss (11) verbunden ist;- eine Quergrabenstruktur (1415), die mit wenigstens einer der IGBT-Zellen (1-1) assoziiert ist, wobei die Quergrabenstruktur (1415) jeden des wenigstens einen Steuergrabens (14), des wenigstens einen Dummy-Grabens (15) und des wenigstens einen weiteren Grabens (14; 15) der wenigstens einen IGBT-Zelle (1-1) miteinander zusammenfügt, wobei die Quergrabenstruktur (1415) wenigstens teilweise mit den mehreren Gräben (14, 15, 16) der wenigstens einen IGBT-Zelle (1-1) entlang der vertikalen Richtung (Z) überlappt.
Patent DE-102018130497-B4 (DE)
Title: Planetenbaugruppe sowie Getriebeanordnung mit der Planetenbaugruppe
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/11
Filed: 2018-11-30
Granted: 2022-03-03
Abstract: Planetenbaugruppe (1)mit einer Planetenträgeranordnung (2),mit einem ersten Planeten (6) und mit einem zweiten Planeten (9), wobei der erste und der zweite Planet (6,9) koaxial und/oder auf einem gemeinsamen Teilkreis angeordnet sind,mit einem Bolzen (7), wobei der erste Planet (6) auf dem Bolzen (7) drehbar angeordnet ist,gekennzeichnet durcheinen Wellenabschnitt (10), wobei der zweite Planet (9) drehfest auf dem Wellenabschnitt (10) angeordnet ist und wobei der Wellenabschnitt (10) über den Bolzen (7) gelagert ist.
Patent DE-102019001683-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zu dessen Beladen mit einem Kraftfahrzeug
Inventor: KESS ROLAND
IPC: B60P1/43
Filed: 2019-03-11
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Beladen eines Fahrzeugs mit einem Kraftfahrzeug (2), das mindestens ein Rad (6) aufweist, wobei- das Kraftfahrzeug (2) über mindestens eine Rampe (7; 13) in eine Heckaufnahme (1) des Fahrzeugs gerollt wird,- das Kraftfahrzeug (2) in der Heckaufnahme (1) angehoben wird, und wobei- die mindestens eine Rampe (7; 13) unter dem mindestens einen Rad (6) des Kraftfahrzeugs (2) platziert wird, dadurch gekennzeichnet,- dass das Kraftfahrzeug (2) auf die mindestens eine Rampe (7; 13) abgesetzt wird, nachdem die mindestens eine Rampe unter dem mindestens einen Rad (6) platziert worden ist.
Patent DE-102019006264-B4 (DE)
Title: Förderanlage zum Transportieren von Gegenständen im Karosseriebau der Kfz-Industrie, Verfahren zum Transportieren von mehrachsigen Robotern und Bauteilen sowie Verwendung eines Drehtisches und eines Magazins oder Haltebahnhofs für Roboter im Zusammenhang mit derartigen Fördervorrichtungen und Steuerung zum Durchführen eines derartigen Verfahrens
Inventor: TÜNKERS OLAF
IPC: B25J5/02
Filed: 2019-09-05
Granted: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderanlage zum Transportieren von Gegenständen im Karosseriebau der Kfz-Industrie. Des Weiteren betrifft sie ein Verfahren zum Transportieren von mehrachsigen Robotern oder Bauteilen sowie die Verwendung einer derartigen Förderanlage mit einem Drehtisch, der durch eine motorisch angetriebene Nutwalze in entgegengesetzten Drehrichtungen angetrieben wird sowie eine Steuerung für eine derartige Förderanlage.
Patent DE-102019112575-B4 (DE)
Title: Abgasrückkühleranordnung , Gehäuse und Verfahren zur Montage einer Abgasrückkühleranordnung
Inventor: KRAUSS DIETMAR
IPC: F28D7/00
Filed: 2019-05-14
Granted: 2022-10-20
Abstract: Abgasrückkühleranordnung (50) mit wenigstens einem Abgasrückkühler mit folgenden Merkmalen:a) Ein Gehäuse (2) eines Abgasrückkühlers (1, 48, 49) besitzt Kühlmittelanschlüsse (7, 8);b) In das Gehäuse (2) ist ein unabhängig vom Gehäuse (2) austauschbarer Wärmetauschereinsatz (3) eingesetzt;c) Der Wärmetauschereinsatz (3) besitzt Kühlrohre (11) für ein Kühlmittel (K), das über die Kühlmittelanschlüsse (7, 8) in das Gehäuse (2) einleitbar ist;d) Zwischen einer Innenseite (40, 41) des Gehäuses (2) und einer Außenseitedes Wärmetauschereinsatzes (3) ist wenigstens ein Leitelement (4-6, 42-47) angeordnet, welches das Kühlmittel (K) zu und von Gruppen der Kühlrohre (11) leitet;dadurch gekennzeichnet, dasse) das wenigstens eine Leitelement (4-6, 42-47) losgelöst und unabhängig von dem Wärmetauschereinsatz (3) austauschbar in dem Gehäuse (2) angeordnet ist;f) das Gehäuse (2) an einem Eintrittsende (21) eine Eintrittsöffnung (22) für das Abgas (A) und an einem Austrittsende (23) eine Austrittsöffnung (24) für das Abgas (A) aufweist, wobei die Eintrittsöffnung (22) oder die Austrittsöffnung (23) gleichzeitig die Öffnung für das austauschbare Einstecken des Wärmetauschereinsatzes (3) ist;g) das Gehäuse (2) an einer Längsseite eine zwischen dem Eintrittsende (21) und dem Austrittsende (23) angeordnete Seitenöffnung (31) aufweist, zum Einsetzen des wenigstens einen Leitelementes (4-6, 42-47) in das Gehäuse (2).
Patent DE-102019119949-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit drehfester Hohlrad-Sonnenrad- und Planetenradträger-Hohlrad-Bindung
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: F16H3/66
Filed: 2019-07-24
Granted: 2023-04-27
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Antriebsmaschine, die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) mindestens eine erste und zweite Planetenradstufe (4, 5) sowie eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die erste Planetenradstufe (4) einen ersten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7a) aufweist, wobei die Planetenräder (7a) des ersten Planetenradsatzes drehbar an einem ersten Planetenradträger (8a) angeordnet sind und mit einem ersten Sonnenrad (9a) sowie mit einem ersten Hohlrad (10a) im Zahneingriff stehen, wobei die zweite Planetenradstufe (5) einen zweiten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7b) aufweist, wobei die Planetenräder (7b) des zweiten Planetenradsatzes drehbar an einem zweiten Planetenradträger (8b) angeordnet sind und mit einem zweiten Sonnenrad (9b) sowie mit einem zweiten Hohlrad (10b) im Zahneingriff stehen, wobei die erste und die zweite Planetenradstufe (4, 5) mit einer Doppelkupplungsvorrichtung (11) mit einer ersten und einer zweiten lastschaltbaren Kupplung (12a, 12b) wirkverbunden sind, wobei das erste Hohlrad (10a) drehfest mit dem zweiten Sonnenrad (9b), der erste Planetenradträger (8a) drehfest mit dem zweiten Hohlrad (10b) und das erste Sonnenrad (9a) drehfest mit der Antriebswelle (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Planetenradträger (8a) und das zweite Hohlrad (10b) mit der Differentialstufe (6) wirkverbunden sind,das erste Hohlrad (10a) und das zweite Sonnenrad (9b) ortsfest in einem Gehäuse (15) festlegbar sindundder zweite Planetenradträger (8b) in dem Gehäuse (15) festlegbar ist.
Patent DE-102019120130-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und fahrzeug
Inventor: GOHARA HIROMICHI
IPC: H01L23/04
Filed: 2019-07-25
Granted: 2021-10-14
Abstract: Leistungshalbleitermodul (100), umfassend eine Kühleinrichtung (10) und eine Leistungshalbleitervorrichtung (70), die an der Kühleinrichtung (10) montiert ist, wobei:die Kühleinrichtung (10) enthält:eine Deckenplatte (20), die eine Bodenfläche (24) aufweist;ein Gehäuse, das einen Kühlmitteldurchflussabschnitt (92), einen Außenkantenabschnitt (62), der den Kühlmitteldurchflussabschnitt (92) umgibt, eine Bodenplatte (64) und eine Seitenwand (63), die den Außenkantenabschnitt (62) und die Bodenplatte (64) verbindet, aufweist,wobei der Kühlmitteldurchflussabschnitt (92) als Hohlraum zwischen der Bodenplatte (64), der Seitenwand (63) und der Bodenfläche (24) der Deckenplatte (20) gebildet wird, undwobei das Gehäuse (40) am Außenkantenabschnitt (62) in festem Kontakt, entweder direkt oder indirekt, mit der Bodenfläche (24) der Deckenplatte (20) angeordnet ist; undeine Kühllamelle (94), die im Kühlmitteldurchflussabschnitt (92) angeordnet ist, wobei:die Deckenplatte (20) und das Gehäuse (40) jeweils Befestigungsabschnitte (80) enthalten, die zum Befestigen der Deckenplatte (20) und des Gehäuses (40) an einer externen Einrichtung konfiguriert sind, während die Deckenplatte (20) und der Außenkantenabschnitt (62) überlappend angeordnet sind,die Befestigungsabschnitte (80) Bereiche sind, wo ein Durchgangsloch (79) gebildet ist, das durch die Deckenplatte (20) und das Gehäuse (40) geht,die Leistungshalbleitervorrichtung (70) ein Schaltungssubstrat (76) und ein Anschlussgehäuse (72) enthält,die Befestigungsabschnitte (80) weiter nach außen als eine Peripherie (88) der Deckenplatte (20) vorstehen,das Anschlussgehäuse (72) einen Gehäusekörper (170), der entlang eines Umfangs des Schaltungssubstrats (76) angeordnet ist, und Verstärkungsabschnitte (171), enthält, die sich zu Oberflächenseiten der Befestigungsabschnitte (80) erstrecken, unddie Verstärkungsabschnitte (171) Seitenflächenabschnitte (172) enthalten, die Seitenflächen der Befestigungsabschnitte (80) bedecken.