baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014110858-B4 (DE)
Title: Elektrisches Parkbremssystem mit einer Betätigungseinrichtung
Inventor: GOH SANG BUM
IPC: F16D65/18
Filed: 2014-07-31
Granted: 2023-07-20
Abstract: Elektrisches Parkbremssystem mit einer Betätigungseinrichtung, aufweisend:ein Gehäuse (11);einen Motor (12), der in dem Gehäuse (11) installiert ist, um eine Leistung bereitzustellen;ein Antriebsrad (13), das an einer Drehwelle des Motors (12) vorgesehen ist;ein Paar Übertragungselemente (14), die in dem Gehäuse (11) installiert sind, um das Drehmoment des Antriebsrades (13) zu reduzieren und das reduzierte Drehmoment zu übertragen; undein Abtriebsrad (15), das an einer Abtriebswelle (16) vorgesehen ist, um das durch die Übertragungselemente (14) übertragene reduzierte Drehmoment zusätzlich zu reduzieren und das zusätzlich reduzierte Drehmoment über die Abtriebswelle (16) abzugeben,wobei jedes Übertragungselement (14) in einer Wellenform ausgebildet ist, um das Antriebsrad (13) mit dem Abtriebsrad (15) zu verbinden, und das Paar Übertragungselemente (14) beidseitig um das Antriebsrad (13) und das Abtriebsrad (15) angeordnet sind,wobei jedes Übertragungselement (14) aufweist:einen wellenförmigen Hauptkörper (14a), der in dem Gehäuse (11) drehbar installiert ist;einen ersten Radabschnitt (14b), der an der einen Seite des Hauptkörpers (14a) vorgesehen ist und mit dem Antriebsrad (13) im Eingriff steht; undeinen zweiten Radabschnitt (14c), der an der anderen Seite des Hauptkörpers (14a) vorgesehen ist und mit dem Abtriebsrad (15) im Eingriff steht,wobei das Antriebsrad (13) in Form einer Schnecke ausgebildet ist, und der erste Radabschnitt (14b) als ein Schneckenrad ausgebildet ist, undwobei der zweite Radabschnitt (14c) in Form einer Schnecke ausgebildet ist, und das Abtriebsrad (15) als ein Schneckenrad ausgebildet ist.
Patent DE-102014208014-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter mit elektromagnetischem Aktuator
Inventor: HAHN ANDREAS
IPC: H01H71/24
Filed: 2014-04-29
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Schalters (20) mit zumindest einem beweglichen Schaltkontakt, der von einem beweglichen Anker (60) eines elektromagnetischen Aktuators (10) zum Ein- und Ausschalten des Schalters (20) bewegt wird,- wobei zwischen dem beweglichen Schaltkontakt und dem Anker (60) eine Federeinrichtung (40) angeordnet ist und- wobei zum Bewegen des Ankers (60) von einer vorgegebenen Ausgangsstellung (Xa), in der die Schaltkontakte geöffnet sind, in eine vorgegebene Ankerendstellung (Xe), in der die Schaltkontakte geschlossen sind und Federenergie in der Federeinrichtung (40) gespeichert ist, ein magnetischer Fluss in einer Erregerwicklung (80) des Aktuators (10) erzeugt wird, indem in die Erregerwicklung (80) ein Erregerstrom (I(t)) eingespeist wird, wobei der magnetische Fluss durch die Erregerwicklung (80) oder eine mit dem magnetischen Fluss durch die Erregerwicklung (80) korrelierende Flussgröße unter Bildung eines Flusswertes (Φist(t)) ermittelt wird,- die magnetische Durchflutung in der Erregerwicklung (80) unter Berücksichtigung zumindest des durch die Erregerwicklung (80) fließenden Erregerstromes (I(t)) und der Windungszahl der Erregerwicklung (80) unter Bildung eines Durchflutungswertes (0(t)) ermittelt wird und- unter Berücksichtigung eines Positionsdatensatzes (POS), der die jeweilige Ankerposition in Abhängigkeit von Durchflutungswerten und Flusswerten angibt, diejenige Ankerposition - nachfolgend Kontaktaufschlag-Ankerposition (Xc) genannt - bestimmt wird, bei der die Schaltkontakte während des Schließvorgangs aufeinander treffen, bevor der Anker (60) seine Ankerendstellung (Xe) erreicht,- wobei zum Bewegen des Ankers (60) von der Ausgangsstellung (Xa) in die Endstellung der magnetische Fluss durch die Erregerwicklung (80) geregelt wird, und zwar derart, dass der Verlauf des Flusswertes (Oist(t)) - in zumindest einem Zeitabschnitt, bevor der Anker (60) seine Kontaktaufschlag-Ankerposition (Xc) erreicht - einen fest vorgegebenen Sollflussverlauf aufweist, wobei der magnetische Fluss durch die Erregerwicklung (80) in dem zumindest einen Zeitabschnitt, bevor der Anker (60) seine Kontaktaufschlag-Ankerposition (Xc) erreicht, mittels einer Konstantflussregelung auf einen vorgegebenen konstanten Sollfluss (Φconst1) geregelt wird.
Patent DE-102014216346-B4 (DE)
Title: Tellerfeder für eine Reibungskupplung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: B21D53/00
Filed: 2014-08-18
Granted: 2020-09-24
Abstract: Tellerfeder (1) für eine Reibungskupplung mit einem um einen Mittelpunkt umlaufenden, ringförmigen Grundkörper (5) und sich an diesen über den Umfang verteilt anschließenden, nach radial innen erweiterten, jeweils durch Schlitze (7) voneinander getrennten Tellerfederzungen (6), wobei an den Tellerfederzungen (6) über zumindest einen Teil ihrer Länge entlang der Schlitze (7) aus dem Material der Tellerfederzungen (6) gebildete Anprägungen (8) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass über den Umfang auf Lücke stehende, radial äußere Sicken (3) in Umfangsrichtung zwischen den Schlitzen (7) und radial außerhalb der radial inneren Anprägungen (8) der Tellerfederzungen (6) angeordnet sind.
Patent DE-102015000150-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Hidradenitis suppurativa
Inventor: REINHARD KATHARINA
IPC: A61N5/067
Filed: 2015-01-03
Granted: 2019-11-21
Abstract: Vorrichtung (1) eingerichtet zur Behandlung von Hidradenitis suppurativa, umfassend ein Vorrichtungsgehäuse (2) und wenigstens einen Applikator (3), welcher Applikator (3) außerhalb des Vorrichtungsgehäuses (2) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (1) zumindest ein Radiowellenmodul (4) aufweist und wobei die Vorrichtung (1) zur Bestrahlung einer erkrankten Hautpartie mittels des wenigstens einen, eine durch das wenigstens eine Radiowellenmodul (4) erzeugte, elektromagnetische Strahlung abgebenden Applikators (3) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Radiowellenmodul (4) eingerichtet ist zum Erzeugen einer einstellbaren elektromagnetischen Strahlung mit einer variablen oder wenigstens einer konstanten Frequenz zwischen 0,1 MHz und 50,0 MHz zur Bestrahlung der erkrankten Hautpartie mit einer einstellbaren variablen oder wenigstens einer einstellbaren konstanten Intensität zwischen 1,0 J/cmund 20,0 J/cm.
Patent DE-102015104281-B4 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren einer Ladungsöffnungstür-Erinnerung
Inventor: FARAH ANDREW J
IPC: G08B21/02
Filed: 2015-03-23
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:eine Kraftstoff und/oder Ladung verbrauchende Einrichtung mit Türen bereitgestellt wird, wobei die Kraftstoff und/oder Ladung verbrauchende Einrichtung ein Fahrzeug, das einen Fahrgastraum und eine Motorhaube aufweist, ist;eine erste Quelle und eine sekundäre Quelle zum Auslösen eines zweistufigen Alarms bereitgestellt werden;zumindest einer von einem ersten Sensor verwendet wird, um zu detektieren, ob eine erste Tür der Kraftstoff und/oder Ladung verbrauchenden Einrichtung geöffnet ist, wobei die erste Tür eine Tank- und/oder Ladetür ist;zumindest einer von einem zweiten Sensor verwendet wird, um zu detektieren, ob eine zweite Tür der Kraftstoff und/oder Ladung verbrauchenden Einrichtung geöffnet ist, wobei die zweite Tür eine Fahrertür ist;der Alarm basierend auf dem Ergebnis einer sequentiellen Logik bezüglich der Auslesungen des ersten und zweiten Sensors ausgelöst wird;wobei die Auslösung des Alarms in zwei Stufen erfolgt, wobei die erste Stufe des Alarms durch die erste Quelle, die sich außerhalb des Fahrgastraums des Fahrzeugs befindet, erzeugt wird, und der Alarm ferner in einer zweiten Stufe über die sekundäre Quelle, die sich innerhalb des Fahrgastraums des Fahrzeugs befindet, an einen Benutzer übermittelt wird, wobei die erste Quelle ein Erzeugen eines akustischen Signals durch einen Lautsprecher unter der Motorhaube des Fahrzeugs umfasst und die sekundäre Quelle ein Anzeigen einer Erinnerung als ein hintergrundbeleuchtetes Symbol im Inneren des Fahrzeugs umfasst, wobei die sekundäre Quelle erfordert, dass ein zusätzlicher Schritt erfolgt, bevor sie die zweite Stufe des Alarms erzeugt, wobei der zusätzliche Schritt ein Ausparken des Fahrzeugs umfasst.
Patent DE-102015117911-B4 (DE)
Title: Radbaugruppe mit einem Aluminiumschaum zur Geräuschunterdrückung in einem Reifenhohlraum
Inventor: PARRETT ALAN V
IPC: B60B19/06
Filed: 2015-10-21
Granted: 2022-11-03
Abstract: Radbaugruppe (20), umfassend:eine Radfelge (22), die konzentrisch um eine Zentralachse (26) angeordnet ist und eine radiale Außenfläche (32) relativ zu der Zentralachse (26) aufweist, wobei die Radfelge (22) einen Speichenabschnitt (28) aufweist, der einen Felgenabschnitt (30) radial um die Zentralachse (26) trägt; gekennzeichnet durcheinen geschäumten Aluminiumabschnitt (40), der von der Radfelge (22) getragen ist und eine Mehrzahl von Poren (42) aufweist, die so angeordnet sind, einen offenzelligen Schaum zu definieren;wobei die Mehrzahl von Poren (42) des geschäumten Aluminiumabschnittes (40) in Fluidkommunikation mit der radialen Außenfläche (32) der Radfelge (22) angeordnet ist;wobei der geschäumte Aluminiumabschnitt (40) einteilig mit einem von dem Felgenabschnitt (30) oder dem Speichenabschnitt (28) gegossen ist.
Patent DE-102015200572-B4 (DE)
Title: An einer Wand befestigbare, dünne Anzeigevorrichtung
Inventor: CHEN WEI-CHIEH
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-01-15
Granted: 2017-05-04
Abstract: Eine dünne Anzeigevorrichtung, die an einer Wand angeordnet werden kann, umfasst ein Gehäuse und eine Halterung. Ein Anzeigefeld ist am Gehäuse angeordnet und das Gehäuse umfasst ferner eine eingelassene Struktur. Die Halterung ist am Gehäuse abnehmbar angeordnet. Die Halterung umfasst eine Basis, einen Positionierungsbereich und einen Eingriffsbereich. Die Basis umfasst eine erste Kante und eine der ersten Kante gegenüberliegende zweite Kante. Der Positionierungsbereich ist von der ersten Kante gebogen und an der Wand angeordnet. Der Eingriffsbereich ist von der zweiten Kante gebogen. Der Eingriffsbereich fügt sich in die eingelassene Struktur ein, um die Halterung mit dem Gehäuse zusammenzubauen.
Patent DE-102016104607-B4 (DE)
Title: Schlitten für einen Linearantrieb
Inventor: KONERMANN RAINER
IPC: F16N1/00
Filed: 2016-03-14
Granted: 2017-09-21
Abstract: Schlitten (100) für einen Linearantrieb, mit: einer Spindelmutteraufnahme (101) mit einer Schmiermitteleinlassbohrung (103-1) zum Zuführen eines Schmiermittels an einer Seite einer Spindelmutter (105) und einer Schmiermittelauslassbohrung (107) zum Ausgeben des Schmiermittels an einen Führungswagen (109) an der gegenüberliegenden Seite der Spindelmutter (105); und einem Schmiermittelkanal (111) zum Verbinden der Schmiermitteleinlassbohrung (103-1) und der Schmiermittelauslassbohrung (107), der um die Spindelmutter (105) herumführt.
Patent DE-102016104680-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Gewinnen eines Schicht-Transplantats der menschlichen Augenhornhaut
Inventor: GERTEN GEORG
IPC: A61F9/007
Filed: 2016-03-14
Granted: 2017-12-07
Abstract: Vorrichtung zum Gewinnen eines Schicht-Transplantats der menschlichen Augenhornhaut (Cornea) aus einer Corneo Skleralscheibe mittels Flüssigkeits- oder Gas-Injektion, mit – einer Halteeinrichtung (12) für die Skleralscheibe (11); – mindestens einer an der Halteeinrichtung (12) ausgebildeten Zugangszone (22) zu der in dieser gehaltenen Skleralscheibe (11), in der eine Hohlnadel (26) im Randbereich der Cornea (18) durch eine Öffnung in der Skleralscheibe (11) zwischen Descemet Membran und Stroma der Cornea einführbar ist; und – einem wenigstens in der Zugangszone (22) gegen die Halteeinrichtung (12) bzw. die darin gehaltene Skleralscheibe (11) anstellbaren, elastischen Dichtelement (33) zur abdichtenden Einspannung der Skleralscheibe (11) und der durch die Öffnung eingeführten Hohlnadel (26) zumindest im Bereich der Zugangszone (22).
Patent DE-102016107188-B4 (DE)
Title: Steuerung einer Zugangsöffnung in einer Karosserie eines Fahrzeugs
Inventor: LANGE RICHARD J
IPC: E05F15/40
Filed: 2016-04-19
Granted: 2022-02-10
Abstract: System (52) zum Steuern des Zugangs in ein Fahrzeug (10) hinein im Fall eines elektrischen Stromausfalls, wobei das Fahrzeug (10) eine Fahrzeugkarosserie (14), die einen Innenraum (28) des Fahrzeugs (10) und ein Äußeres (26) des Fahrzeugs (10) definiert, eine Zugangsöffnung (30), die durch die Fahrzeugkarosserie (14) definiert ist und ausgestaltet ist, um einen Zugang zu dem Innenraum (28) des Fahrzeugs (10) bereitzustellen, eine erste Tür (32), die ausgestaltet ist, um zumindest einen Teil der Zugangsöffnung (30) selektiv abzudecken und freizugeben, einen umschlossenen Frachtraum (34), der durch die Fahrzeugkarosserie (14) definiert ist, eine zweite Tür (36), die ausgestaltet ist, um zumindest einen Teil des umschlossenen Frachtraums (34) selektiv abzudecken und freizugeben, und eine Energiespeichervorrichtung (38) zum Erzeugen des elektrischen Stroms aufweist, wobei das System (52) umfasst:eine erste Verriegelung (40), die ausgestaltet ist, um die erste Tür (32) selektiv zu verriegeln und zu entriegeln;einen ersten Schalter (42), der in elektrischer Kommunikation mit der ersten Verriegelung (40) und mit der Energiespeichervorrichtung (38) steht und der ausgestaltet ist, um die erste Verriegelung (40) zu betätigen;eine zweite Verriegelung (44), die ausgestaltet ist, um die zweite Tür (36) selektiv zu verriegeln und zu entriegeln;einen Aktor (46), der die zweite Tür (36) mit der Fahrzeugkarosserie (14) verbindet und ausgestaltet ist, um die zweite Tür (36) zu betätigen, um den umschlossenen Frachtraum (34) selektiv zu öffnen und zu schließen;einen Motor/Generator (48), der an der Fahrzeugkarosserie (14) montiert ist; undeinen zweiten Schalter (50), der ausgestaltet ist, um den Motor/Generator (48) selektiv mit der Energiespeichervorrichtung (38) zu verbinden, um den Aktor (46) in einem ersten Modus zu betätigen und um den Motor/Generator (48) von der Energiespeichervorrichtung (38) zu trennen, um elektrischen Strom zu erzeugen, wenn die zweite Tür (36) von Hand betätigt wird, um die erste Verriegelung (40) in einem zweiten Modus zu betätigen; wobei das System (52) ferner einen Mechanismus (66) umfasst, der ausgestaltet ist, um eine Betätigung der ersten Verriegelung (40) zu deaktivieren, wobei ein Betrieb des Motors/Generators (48) in dem zweiten Modus ausgestaltet ist, um den Mechanismus (66) zu übersteuern und eine Betätigung der ersten Verriegelung (40) zu ermöglichen.
Patent DE-102016108420-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Werkzeug
Inventor: BALLARD JAMES G
IPC: B25B28/00
Filed: 2016-05-06
Granted: 2021-02-25
Abstract: Ein hydraulisches Werkzeug (10, 300), das aufweist:ein Werkzeugarbeitsende (20, 308);einen Werkzeughauptabschnitt (15, 314), der wirksam mit dem Werkzeugarbeitsende (20) gekoppelt ist, wobei der Werkzeughauptabschnitt (15) eine Druckkolbenbaugruppe (100, 400) aufweist,wobei die Druckkolbenbaugruppe (100, 400) eine variable, vorgespannte Rückstellfeder (122) aufweist; undein Werkzeugübertragungsende (30, 335), das wirksam mit dem Werkzeughauptabschnitt (15, 314) zum hydraulischen Antreiben des Werkzeugarbeitsendes gekoppelt ist,dadurch gekennzeichnet, dass die vorgespannte Rückstellfeder (122) eine äußere Oberfläche (110) des Druckkolbens (102) umgibt und ein Ende (123B) der Rückstellfeder (122) eine Federwindung (124) aufweist, die durch eine Fluidleitung (78) geführt ist und um einen hohlen Durchgangsstift (86) befestigt ist.
Patent DE-102016109459-B4 (DE)
Title: Optimierter Transfer Print (Überführungsdruck) zwischen Trägersubstraten als Verfahren, Trägersubstrat und mikro-technisches Bauelement
Inventor: LERNER RALF
IPC: H01L21/58
Filed: 2016-05-23
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zur Überführung von Bauelementen von einem ersten Trägersubstrat (10) auf ein zweites Trägersubstrat (20), mit- externes Herstellen von ersten Bauelementen (12) auf dem ersten Trägersubstrat (10) in einem zweidimensionalen Raster (X+X, Y+Y);- internes Festlegen von Positionen auf dem zweiten Trägersubstrat (20) auf der Grundlage des zweidimensionalen Rasters und von auf dem zweiten Trägersubstrat (20) hergestellten zweiten Bauelementen (22) für zumindest einige der ersten Bauelemente (12);- Ablösen mehrerer Bauelemente (24) der ersten Bauelemente (12) von dem ersten Trägersubstrat (10) unter Beibehaltung des zweidimensionalen Rasters;- Aufbringen der mehreren Bauelemente (24) auf das zweite Trägersubstrat (20) an den festgelegten Positionen unter Beibehaltung des zweidimensionalen Rasters,- wobei Rastermaße des zweidimensionalen Rasters in zwei zueinander linear unabhängigen Richtungen jeweils der Summe der Größe (X, Y) eines ersten Bauelements (12) und des für seine Ablösung erforderlichen Zwischenraums (X, Y) in der jeweiligen linear unabhängigen Richtung entsprechen,- wobei die festgelegten Positionen auf dem zweiten Trägersubstrat (20) ganzzahligen Vielfachen der Rastermaße des zweidimensionalen Rasters in den linear unabhängigen Richtungen entsprechen.
Patent DE-102016208630-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrtsteuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: G06F3/033
Filed: 2016-05-19
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zur Fahrtsteuerung eines Kraftfahrzeugs (2) in einem Gespann, wobei das Kraftfahrzeug (2) ein Lenksystem und ein Antriebssystem aufweist, wobei das Lenksystem und das Antriebssystem durch mindestens eine Steuereinrichtung (6) steuerbar sind,wobei eine Lage eines kontaktierten Teilbereichs (11) eines Eingabebereichs (8) einer berührungsempfindlichen Eingabeeinrichtung (7) bestimmbar ist, wobei in Abhängigkeit der Lage des kontaktierten Teilbereichs (11) ein Steuersignal erzeugbar ist, wobei die mindestens eine Steuereinrichtung (6) in Abhängigkeit des Steuersignals oder durch das Steuersignal eine Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (2) und/oder eine Fahrtgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (2) und/oder mindestens einen Lenkwinkel (αL) des Kraftfahrzeugs (2) einstellt,dadurch gekennzeichnet, dassin Abhängigkeit der Lage des kontaktierten Teilbereichs (11) zumindest eine Fahrtrichtungsinformation, die eine Vorwärts-Richtung oder eine Rückwärts-Richtung kodiert, und eine Geschwindigkeitsinformation erzeugt wird, wobei in Abhängigkeit der Lage des kontaktierten Teilbereichs (11) eine Winkelinformation erzeugt wird, wobei als Information zur Einstellung des Lenkwinkels (αL) eine Lenkwinkelinformation erzeugt wird, falls die Fahrtrichtungsinformation eine Vorwärts-Richtung (V) kodiert, wobei als Information zur Einstellung des Lenkwinkels (αL) eine Knickwinkelinformation erzeugt wird, falls die Fahrtrichtungsinformation eine Rückwärts-Richtung (R) kodiert.
Patent DE-102016210522-B4 (DE)
Title: Freilaufvorrichtung
Inventor: SCHIMPF RALPH
IPC: F16D41/08
Filed: 2016-06-14
Granted: 2018-05-03
Abstract: Freilaufvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Innenring (1) und einen Außenring (2) sowie mindestens eine radial zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) angeordnete Kupplungsscheibe (3), die aus einer Vielzahl von in Umfangsrichtung benachbart zueinander angeordneter sowie durch einen Käfig (4) miteinander verbundener Segmente (5) ausgebildet ist, wobei der Innenring (1) an einer Außenumfangsfläche eine Vielzahl von Rampen (6) aufweist, die mit korrespondierend dazu ausgebildeten Rampen (7) an der mindestens einen Kupplungsscheibe (5) zusammenwirken, um bei einer ersten Rotation des Innenrings (1) eine Freilauffunktion zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) zu ermöglichen, so dass der Innenring (1) bei der ersten Rotation relativ zu dem Außenring (2) rotierbar ist, und bei einer zweiten Rotation des Innenrings (1), die entgegengesetzt zur ersten Rotation ist, eine Sperrfunktion zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) so zu ermöglichen, dass die Kupplungsscheibe (3) radial zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) verklemmt ist, wobei ferner stirnseitig am Innenring (1) ein axial verschiebbarer Verstellring (8) angeordnet ist, wobei bei einer axialen Betätigung des Verstellrings (8) der Innenring mit dem Käfig gekoppelt ist, um auch bei der zweiten Rotation des Innenrings (1) die Freilauffunktion zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) so zu ermöglichen, dass der Innenring (1) bei der zweiten Rotation relativ zu dem Außenring (2) rotierbar ist.
Patent DE-102017005222-B4 (DE)
Title: Schraubverbindung zum Stützen und Stabilisieren einer hinteren Beckenringfraktur oder zur Stabilisierung und Versteifung des Kreuz-Darmbein-Gelenks
Inventor: SADIQ NAZAR
IPC: A61B17/68
Filed: 2017-05-31
Granted: 2019-04-18
Abstract: Schraubverbindung zum Stützen und Stabilisieren einer hinteren Beckenringfraktur oder zur Stabilisierung und Versteifung des Kreuz-Darmbein-Gelenks entweder mit einem Gewindestab (1) in Verbindung mit Gewindemuttern oder einer Schraube (11) in Verbindung mit dem Kreuzbein, wobei sich zwischen Darmbein und Gewindemutter oder Schraubenkopf eine Scheibe (2) mit einer Öffnung (4) zum Durchtritt eines Bereichs des Gewindestabs (1) oder der Schraube (11) befindet und die zu dem Darmbein weisende Seite (3) der Scheibe (2) in wenigstens zwei Ebenen schräg zueinander ausgebildet ist, wobei die Schrägen winklig zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (4) in Richtung Darmbein aufgeweitet ist.
Patent DE-102017005248-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsetzen von Brillengläsern in eine Fassungsfront eines Brillengestells
Inventor: FINGER KAI
IPC: G02C13/00
Filed: 2017-06-01
Granted: 2018-12-20
Abstract: Hauptanspruch: Vorrichtung zum Einsetzen von Brillengläsern in eine Fassungsfront eines Brillengestells, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) gebildet wird aus einem frontalen Element mit jeweils einer oben und unten ausgebildeten und zum Inneren der Vorrichtung gewandten Nase (6.1, 6.2) sowie einer in Längsrichtung der Vorrichtung verlaufenden Aussparung, die durch die oben und unten angeordneten Nasen (6.1, 6.2) in rechts und links neben den Nasen (6.1, 6.2) liegende Abschnitte (A1, A2) zur Aufnahme jeweils eines Brillenglases und/oder einer Fassungsfront unterteilt ist, wobei mindestens einer der Abschnitte mittels oben und unten in Längsrichtung der Vorrichtung verlaufender Führungsschlitze (8.1, 8.2) respektive ein weiterer Abschnitt durch optionale Führungsschlitze (7.1, 7.2) zur Aufnahme einer Fassungsfront ausgebildet ist.
Patent DE-102017009834-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von miteinander verbindbaren Leitungsendstücken
Inventor: MAY CHRISTIAN
IPC: F16L3/22
Filed: 2017-10-23
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von miteinander verbindbaren Leitungsendstücken (1) von Leitungen einer ersten Einheit (2) und einer zweiten Einheit (3), mit mindestens einer Leitungsendstückaufnahmeöffnung (4) und mit Befestigungsmitteln zur Festlegung an der ersten Einheit (2), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Modul (5) vorgesehen ist, innerhalb dessen sich die Leitungsendstückaufnahmeöffnung (4) erstreckt und dass das Modul (5) Verbindungsmittel (6, 7) umfasst, die mit Verbindungsmitteln (6, 7) weiterer Module (5) kraft- und / oder formschlüssig lösbar verbindbar sind, dass das Modul (5) Durchtrittsöffnungen (8, 9) für die Verbindungsmittel (6, 7) aufweist, die sich radial zur Längsachse (L) der Leitungsendstückaufnahmeöffnung (4) erstrecken und in dieser münden und dass die Durchtrittsöffnungen (8) mit einem Innengewinde (7) in Ausnehmungen (11) des Moduls (5) erstrecken und dass sich die gewindelosen Durchtrittsöffnungen (9) in Eingriffsmitteln (10) des Moduls (5), erstrecken.