baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19523655-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formkörpern aus polymerkeramischem Verbundwerkstoff
Inventor: KASTNER FRANK
IPC: C04B24/38
Filed: 1995-06-29
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Formkörpern
aus polymerkeramischem Verbundwerkstoff aus einem durch Stoffumwandlung
verfestigten, zuvor zur Ermöglichung
von Festkörperreaktionen
vorverdichteten Gemisch, das aus anorganischen Keramikbildnern und
siliziumorganischen Verbindungen besteht, wobei Stoffumwandlung
unterhalb der Sintertemperatur der anorganischen Keramikbildner
stattfindet und wobei die anorganischen Keramikbildner funktionelle
Gruppen aufweisen oder mit solchen belegt sind und die anorganischen
Keramikbildner zusammen mit den siliziumorganischen Verbindungen
den überwiegenden
Masseanteil ausmachende, aktive Bestandteile sind, nach Patent 44
28 465, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gemisch mit 25 bis 30 Masse%
siliziumorganischer Verbindungen über deren Schmelzpunkt durch Spritzgießen oder
Extrudieren geformt wird.
Patent DE-19529393-B4 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme einer CD
Inventor: KAUKE MONIKA
IPC: B65D85/57
Filed: 1995-08-10
Granted: 2006-01-19
Abstract: Aus
einem einteiligen Karton gefalteter Behälter zur Aufnahme einer CD
(11), wobei der Karton aufweist  – eine etwa quadratische Basisplatte
(10) mit einer dem Durchmesser der CD (11) angepaßten Kantenlänge,  – zwei an
gegenüberliegenden
Kanten der Basisplatte (10) vorgesehene Laschen (16a, b), die auf
die CD (11) faltbar angeordnet sind und die CD (11) mindestens teilweise überdecken,
und  – zwei
an den beiden anderen gegenüberliegenden
Seiten der Basisplatte (10) angeordnete Klappen (18, 20), welche auf
die Laschen (16a, b) faltbar ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Basisplatte
(10) eine einzige zentral angeordnete, herausklappbare Zunge (13)
aufweist, die in die Zentralöffnung
(11a) der CD (11) eingreift und über
deren Oberseite hinweg abbiegbar ausgebildet ist, und  – daß die Basisplatte
(10) mindestens im informationsfreien Innenbereich mit einer erhabenen
Ausprägung
(12) versehen ist.
Patent DE-19539788-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug, insbesondere für den Nah- und Regionalverkehr
Inventor: MEYER GERD
IPC: B61D45/00
Filed: 1995-10-26
Granted: 2006-03-30
Abstract: Schienenfahrzeug,
insbesondere für den
Nah- und Regionalverkehr, das für
die Unterbringung von Fahrrädern
(1) und sperrigen Gegenständen,
wie z. B. Freizeitgeräten,
eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet,  dass im Fahrgastraum
(2) Sitzbänke
(3) für
drei Fahrgäste und/oder
Sitzgruppen (4) für
sechs Fahrgäste
in Querrichtung angeordnet sind, wobei  a) die 3er-Sitzbank
(3) eine auf ihre Sitzfläche
(3a) klappbare Rückenlehne
(3b) aufweist und um eine an der Fahrzeugseitenwand (5) angeordnete
Längsachse
(5a) hochschwenkbar ist, wobei die 3er-Sitzbank (3) mit einem Stützbein (3c)
versehen ist, das in hochgeschwenkter Position der Sitzbank (3)
als Halterung für
das Vorderrad (1a) des Fahrrades (1) dient, und/oder  b) die
3er-Sitzbank (3) oder die 6er-Sitzgruppe (4) an zumindest einer
fahrzeugseitig angeschlossenen Profilstange (7) in der Höhe verschiebbar
gehalten ist, wobei die 3er-Sitzbank (3) oder die 6er-Sitzgruppe
(4) an ihrer Unterseite mit Haken (3d bzw. 4a) für das Einhängen jeweils eines Fahrrades
(1) ausgerüstet
ist,  und wobei...
Patent DE-19549795-B4 (DE)
Title: Winkelmesseinrichtung
Inventor: MITTERREITER JOHANN
IPC: G01B21/22
Filed: 1995-11-21
Granted: 2006-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Winkelmesseinrichtung mit einem elektrisch leitenden Gehäuse (10) als Abschirmung gegen elektromagnetische Felder. Das Gehäuse (10) weist an einem axialen Ende eine mit einem Deckel (23) verschließbare Öffnung (22) auf. Innerhalb des Gehäuses (10) ist eine Steckverbindung (8) zum Anschluss eines Kabels (9) sowie eine Passung (19) zum Einlegen einer Crimphülse (18) des Kabels (9) vorgesehen. Über die Öffnung ist auch eine Schraube (2) zugänglich und betätigbar, mit welcher eine eine Codescheibe (4) tragende Welle (1) der Winkelmesseinrichtung mit einem zu messenden Körper verbindbar ist (Figur 1).
Patent DE-19654538-B4 (DE)
Title: Automobil-Antikollisions- und Alarmvorrichtung
Inventor: SHIRAI NORIAKI
IPC: B60K28/10
Filed: 1996-12-27
Granted: 2012-12-13
Abstract: Auf einem Kraftfahrzeug installierbares Antikollisions- und Alarmvorrichtung (1) mit einer Zielerfassungseinrichtung (5) zum aufeinanderfolgenden Abtasten einer Entfernung und eines Winkels eines Ziels relativ zu einem mit dem Antikollisions- und Alarmvorrichtung (1) ausgerüsteten Kraftfahrzeug, wenn das Ziel in einer vorbestimmten Abtastzone befindlich ist, und einer Alarmeinrichtung (13) zum Erzeugen eines Alarm, wobei  eine erste Radiusberechnungseinrichtung (3, S2310) einen ersten Radius (Rea) einer abgeschätzten Bewegungskurve (La) des Kraftfahrzeugs relativ zu dem Ziel auf der Grundlage einer ersten Gruppe von Entfernungs- und Winkeldaten ((X1, Y1) bis (X5, Y5)) berechnet, die zu einer Mehrzahl von Abtastzeiten von der Zielerfassungseinrichtung (5) erfaßt worden sind;  eine zweite Radiusberechnungseinrichtung (3, S2370) einen zweiten Radius (Reb) einer abgeschätzten Bewegungskurve (Lb) des Kraftfahrzeugs relativ zu dem Ziel auf der Grundlage einer zweiten Gruppe von Entfernungs- und Winkeldaten ((X3, Y3) bis (X5, Y5)) berechnet, welche zu einer Mehrzahl von Abtastzeiten von der Zielerfassungseinrichtung (5) erfaßt worden sind, wobei...
Patent DE-19722416-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochdichten Bauteilen auf der Basis intermetallischer Phasen
Inventor: BOEHM ALEXANDER
IPC: B22F3/23
Filed: 1997-05-28
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von hochdichten Bauteilen auf der Basis intermetallischer Phasen aus einem Element- und/oder Legierungspulver (Basiskomponente) und einer zweiten elementaren Komponente oder Vorlegierung mit einem Gehalt der zur Ausbildung von intermetallischen Phasen notwendig ist, dadurch gekennzeichnet, dass Verbundpulver bestehend aus der elementaren Komponente oder Vorlegierung (Basiskomponente) und der zweiten elementaren Komponente oder Vorlegierung verwendet werden, wobei die geometrische Anordnung der Bestandteile des Verbundpulvers so zu wählen ist, dass die Basiskomponente mit der im Vergleich zur Basiskomponente weichen Komponente vollständig und gleichmäßig umhüllt wird, und in jedem Verbundteilchen die Mengenverhältnisse der Komponenten der gewünschten Endzusammensetzung des Werkstoffes (intermetallische Phase) entsprechen, wodurch kein Schwellen des konsolidierten Materials während des Sinterns auftritt und dass diese Verbundpulver einem Sinterprozess unterworfen werden.
Patent DE-19754938-B4 (DE)
Inventor: CHAKRABORTY TRINAD
IPC: C12N15/87
Filed: 1997-12-11
Granted: 2006-04-20
Abstract: The present invention concerns a TGC method for inducting targeted somatic transgenesis in an animal host, whereby bacteria with a foreign DNA integrated into an episomal vector release, under the control of eukaryotic regulatory elements forulterior transcription and expression, said foreign DNA in the case of infection of a foreign organism, organ, tissue, cell line or individual cells, causing transcription and expression of foreign DNA and/or foreign protein in said location.
Patent DE-19757762-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bindemittelsystemen und Verwendung
Inventor: GRUNDKE ULRICH
IPC: C08L63/00
Filed: 1997-12-23
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bindemittelsystemen dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Epoxidverbindungen mit durchschnittlich mehr als zwei Epoxidgruppen pro Molekül mit sec. Aminen umgesetzt werden, wobei das molare Verhältnis der Epoxidgruppen zu den sec. Aminogruppen im Bereich von 1 zu ≥ 1 liegt, und zwar so, bis im Reaktionsgemisch keine Epoxidgruppen mehr nachweisbar sind und das erhaltene Umsetzungsprodukt mit einem Härter aus der Gruppe der Phenol-, Harnstoff- und Melamin-Harze oder der Polyisocyanate vermischt wird.
Patent DE-19821269-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe mit einer vorgeschalteten Zwischenübersetzung, vorzugsweise für Kraftfahrzeugantriebe
Inventor: MUELLER LEOPOLD
IPC: F16H48/08
Filed: 1998-05-13
Granted: 2007-05-10
Abstract: Differentialgetriebe
mit einer vorgeschalteten Zwischenübersetzung, vorzugsweise für Kraftfahrzeugantriebe,
und mit folgendem Aufbau:  – das
Differentialgetriebe ist mit der Zwischenübersetzung in einem gemeinsamen
Gehäuse
angeordnet und weist beidseits je eine mit den Sonnenrädern gekoppelte
Abtriebswelle auf,  – der
Differentialkorb mit Planetenrädern
ist mit einer Außenverzahnung
versehen, die mit einer Verzahnung auf der treibenden Zwischenwelle
im Eingriff steht,  – die
Zwischenwelle weist ein angetriebenes Zahnrad auf,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Differentialkorb (5) und die Zwischenwelle (4) zwei Verzahnungen
(51, 52, 41, 42) jeweils gleicher Übersetzung aufweisen, die jedoch
entgegengesetzt schrägverzahnt
ausgeführt
sind.
Patent DE-19826833-B4 (DE)
Title: Einfach zusammenbaubare, ästhetisch ansprechende Fahrzeugleuchte
Inventor: OHTAKI SUMITO
IPC: F21W107/00
Filed: 1998-06-16
Granted: 2004-04-15
Abstract: Elektrische Leuchte zur Verwendung, u.a. als Fahrzeugscheinwerfer, mit einem Leuchtenkörper (2), der ein offenes Ende aufweist, einer Linse (3), die das offene Ende des Leuchtenkörpers verschließt, und mit diesem so zusammenwirkt, dass eine Beleuchtungskammer (4) ausgebildet wird, einer Lichtquellenvorrichtung (5,6), die in der Beleuchtungskammer angebracht ist, und einem Innenteil (13), beispielsweise einer Reflektorverlängerung, das in der Beleuchtungskammer angebracht und zwischen der Linse (3) und der Lichtquellenvorrichtung (5,6) angeordnet ist,  wobei das Innenteil (13) in Eingriff zwischen dem Leuchtenkörper (2) und der Linse (3) steht,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Linse (3) so ausgebildet ist, dass sie mehrere Stege (11,11a) aufweist, und dass  das Innenteil (13) im Reibungseingriff zwischen dem Leuchtenkörper (2) und den Stegen (11a) der Linse (3) steht.
Patent DE-19918442-B4 (DE)
Title: Färbeautomat zum Einfärben von Objekten zur mikroskopischen Untersuchung
Inventor: THIEM STEFAN
IPC: B65G49/04
Filed: 1999-04-23
Granted: 2005-04-14
Abstract: Färbeautomat
(1) zum Einfärben
von auf Objektträgern
(2) angeordneten Objekten zur mikroskopischen Untersuchung, bei
dem mehrere hintereinander angeordnete Reagenzienbehälter (3)
zur Behandlung der Objekte vorgesehen sind und die Objektträger (2)
alle hintereinander angeordnete Reagenzienbehälter (3) in einer vorgegebenen
Taktfrequenz nacheinander durchlaufen, mit einem Transportkorb (4)
zur Aufnahme von mehreren Objektträgern (2), wobei mehrere Transportkörbe (4)
gleichzeitig in jeweils unterschiedlichen Reagenzienbehälter (3) aufgenommen
werden können
und alle Transportkörbe
(4) über
einen motorischen Transportmechanismus (6) mit einer Hebeeinrichtung
(7) gleichzeitig aus dem jeweiligen Reagenzienbehälter (3)
herausgehoben und in jeweils den benachbarten Reagenzienbehälter (3)
weitertransportiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende
der Reagenzienbehälterreihe
eine Entnahmestation (8) angeordnet ist, die einen Sammel-Reagenzienbehälter (9)
zur gleichzeitigen Aufnahme von mehreren Transportkörben (4)
aufweist, wobei die Entnahmestation (8) mindestens einen Endanschlag
(5) für
einen Transportkorb (4) aufweist und die Transportkörbe (4)
in der Entnahmestation gegen den Endanschlag (5) weitertransportiert
werden, so dass der Sammel-Reagenzienbehälter (9) mit...
Patent DE-19921662-B4 (DE)
Title: Creme- und Deospender
Inventor: HOLTHAUS ULRIKE
IPC: A45D40/04
Filed: 1999-05-11
Granted: 2004-08-12
Abstract: Spenderverpackung (1) für eine cremeförmige oder durch Bestreichen einer Oberfläche sich abtragende Masse mit  – einem Raum (5) mit Abgabeöffnung (10) zur Aufnahme und Bevorratung der Masse,  – einer in dem Raum (5) längsaxial und drehbar angeordneten Spindel (15),  – einem in dem Raum (5) längs der Spindel (15) bewegbaren Kolben (18),  – einem außerhalb des Raumes (5) in fester Drehverbindung zu der Spindel (15) angeordneten Zahnrad (16),  – und mindestens einer an der Spenderverpackung (1) angeordneten Betätigungstaste (4) mit angeformtem Stößelelement (23), wobei die mindestens eine Betätigungstaste (4) mit Stößelelement (23) derart relativ zu dem Zahnrad (16) von einer Ruhestellung in eine Endstellung und zurück bewegbar angeordnet ist, daß bei Betätigung der Betätigungstaste (4) von der Ruhe- in die Endstellung das Stößelelement (23) in Eingriff mit einem Zahn (26) des Zahnrades (16) gelangt und dieses dreht,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Spenderverpackung...
Patent DE-19925934-B4 (DE)
Title: Rechen für Abwasseranlagen od. dgl.
Inventor: BAEHR ALBERT
IPC: B01D33/15
Filed: 1999-06-08
Granted: 2005-11-03
Abstract: Rechen
für Abwasseranlagen
od. dgl. mit einem Rechenstäbe
oder Siebe aufweisenden Rechenkörper,
welcher mit dem Rechengut aus dem Gerinne herausbewegbar ist und
bei dem das Rechengut außerhalb des
Gerinnes von den Rechenstäben
oder Sieben entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Rechenkörper (4) mit
den Rechenstäben
oder Sieben (2) als durch einen Antrieb (10) drehbare Kreisscheibe
(8) ausgebildet ist, welche im rechten Winkel zur Strömungsrichtung
des Abwassers im Gerinne (6) angeordnet und teilweise in das Abwasser eingetaucht
ist, und daß in
einem zentralen Bereich (12) der Kreisscheibe (8) ein Freiraum (14)
für einen
Auffangbehälter
(16) vorgesehen ist.
Patent DE-19939953-B4 (DE)
Title: Schultergurt für Motorradfahrer
Inventor: PARRINELLO FRANCESCO
IPC: B62J23/00
Filed: 1999-08-23
Granted: 2004-11-25
Abstract: Ein Schultergurt für Motorradfahrer hat ein Gurtband (1), das mit einer oder mit mehreren lösbaren Schnallen (4) zu einer geschlossenen Schlaufe verbindbar ist, welches Gurtband (1) an zwei Befestigungspositionen Befestigungsmittel (2) zur Bildung einer achtförmigen Schleife aufweist, wobei die aneinander fixierten Befestigungsmittel (2) den Kreuzungspunkt der achtförmigen Schleife bilden, und ein Unterstützungsband (3), das zwei Unterstützungspunkte (3a, 3b) an einer Längsseite der achtförmigen Schleife beidseits des Kreuzungspunktes (2) verbindet. Der Schultergurt verhindert das Aufblasen von Motorradjacken, insbesondere aus Kunststoff- oder Textilmaterial durch im Nackenbereich des Motorradfahrers einströmenden Fahrtwind.
Patent DE-19943135-B4 (DE)
Title: Magnetooptischer Aufzeichnungsträger
Inventor: SUZUKI IPPEI
IPC: G11B11/10
Filed: 1999-09-09
Granted: 2010-05-12
Abstract: Magnetooptischer Aufzeichnungsträger mit den folgenden Schichten, ausgehend von einer Lichtempfangsseite:  – einer magnetischen Wiedergabeschicht (3) mit einer magnetischen Schicht mit in der Ebene liegender Magnetisierung bei Raumtemperatur und rechtwinkliger Magnetisierung bei erhöhter Temperatur;  – einer dielektrischen Schicht (5) und  – einer magnetischen Aufzeichnungsschicht (6) mit einer magnetischen Schicht, die rechtwinklige Magnetisierung zeigt;  gekennzeichnet durch  – eine Metallschicht (4) zwischen der magnetischen Wiedergabeschicht und der dielektrischen Schicht.
Patent AU-2015100884-B4 (AU)
Title: Pizza Box Bib
Inventor: VINCENT JACK EDWARD
IPC: B65D5/42
Filed: 2015-07-03
Granted: 2015-10-29
Abstract: A pizza box may be used via the gestures preformed on using the lid of the pizza box as a bib. The pizza box when opened towards the person will flip open to create a bib like gesture. The pizza box can include a neck cut out to allow the lid of the pizza box to fit around the users neck. The pizza box may also display visual cues on the lid to remind a user of the gesture.
Patent AU-2017101561-B4 (AU)
Title: Multi-dimensional object rearrangement
Inventor: KOCIENDA KENNETH
IPC: G06F3/0481
Filed: 2017-11-03
Granted: 2018-07-05
Abstract: MULTI-DIMENSIONAL OBJECT REARRANGEMENT A method includes displaying, on a touch-sensitive display, a plurality of application icons in a first configuration at locations on a hexagonal grid in relation to an origin. The application icons have corresponding ranks based on their respective locations in relation to the origin. In response to detecting a movement of a user contact from a first position to a second position: the display of a first application icon at a first location is translated to a second position; a second configuration of the application icons is determined based on the first location and the second location; and the display of the application icons is transitioned from the first configuration to the second configuration. In the second configuration, no application icon except the first application icon is displaced by more than one location relative to the first configuration.
Patent AU-2022100169-B4 (AU)
Title: Apparatus for storing organic material
Inventor: STAUGHTON SIMON
IPC: A22B5/00
Filed: 2022-11-11
Granted: 2023-04-13
Abstract: An offal collection apparatus, comprising: a hopper configured to receive and store the offal for a 
predetermined storage period; a fluid circuit mounted with respect to the hopper, the fluid circuit being 
configured to deliver cooling fluid to the offal stored in the hopper and to remove fluid from the hopper for 
processing and return to the hopper as said cooling fluid; wherein, at least a portion of a surface of the 
hopper is configured to facilitate the removal of the fluid from the hopper, the at least a portion of the 
surface of the hopper functioning as a sieve to separate substantially solid material present in the fluid as 
the fluid passes therethrough, and wherein the fluid circuit delivers the cooling fluid back into the hopper 
by way of a plurality of sprinklers mounted with respect to said hopper to spray the cooling fluid over the 
offal such that the cooling fluid passes through the offal stored in the hopper to remove heat from the offal 
during the storage period.
Patent DE-102004006502-B4 (DE)
Title: Separatorkanalaufbau für eine Brennstoffzelle und Brennstoffzelle
Inventor: MIZUNO SEIJI
IPC: H01M8/04
Filed: 2004-02-10
Granted: 2014-02-13
Abstract: Brennstoffzelle (10), die eine Einheitszelle (19) enthält, welche eine Membranelektrodenanordnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß sie folgendes umfaßt: einen ersten Separator (18A), der an einer Seite der Membranelektrodenanordnung angeordnet ist, und der eine erste konkave Nut (18Ag), welche einen ersten Gaskanal (27) darstellt, und eine erste konvexe Rippe (18Ap) umfaßt, deren Rückseite einen ersten Kältemittelkanal (26a) darstellt, und auf der eine erste Gas Quernut (18Ac) ausgebildet ist; und einen zweiten Separator (18B), der an der anderen Seite der Membranelektrodenanordnung angeordnet ist, und der eine zweite konkave Nut (18Bg), die einen zweiten Gaskanal (28) darstellt, und eine zweite konvexe Rippe (18Bp) umfaßt, deren Rückseite einen zweiten Kältemittelkanal (26b) darstellt, und auf der eine zweite Gas-Quernut (18Bc) ausgebildet ist, wobei ein gemeinsamer Kältemittelkanal (26), dessen Querschnittsfläche in Verlaufsrichtung des gemeinsamen Kältemittelkanals (26) gleich oder größer ist als die des ersten Kältemittelkanals (26a) und die des zweiten Kältemittelkanals (26b), durch Kombinieren des ersten Kältemittelkanals (26a) und des zweiten Kältemittelkanals (26b) in Zellstapelrichtung ausgebildet wird, wenn eine Mehrzahl von ersten Separatoren (18A) und eine Mehrzahl von zweiten Separatoren (18B) gestapelt werden.
Patent DE-102004011779-B4 (DE)
Title: Zurückdrängen von Artefakten mittels Pulsqualitätswerten
Inventor: MEDERO RICHARD
IPC: G06F17/00
Filed: 2004-03-09
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zur Durchführung von Messungen von Pulsfrequenz und Blutdruck, mit den Schritten: Verarbeiten von oszillometrischen Kurvenverlaufsdaten, indem ein Manschettendrucksignal durch wenigstens ein Filter (1104), (204), (206), (208) geleitet wird; Bewerten, ob die oszillometrischen Kurvenverlaufsdaten Übereinstimmungskriterien genügen, mit den Schritten: Ermitteln von Einzelqualitätswerten für Merkmalmesswerte von Pulsen (1106) und Gewinnen einer Bewertung der Gesamtqualität (1108) basierend auf den Einzelqualitätswerten; Sammeln von Daten, bis ein vorbestimmter Gesamtqualitätsgrenzwert erfüllt ist (1110); und Bestimmen des Blutdrucks und der Pulsfrequenz (1112) basierend auf den oszillometrischen Kurvenverlaufsdaten.
Patent DE-102004015247-B4 (DE)
Title: Bogendruckmaschine
Inventor: FUJII YUTAKA
IPC: B41F33/10
Filed: 2004-03-29
Granted: 2006-08-24
Abstract: Bogendruckmaschine,
umfassend:  einen Druckabschnitt zum Bedrucken von Papierbögen;  einen
Blattauswurfabschnitt zum Auswerfen von Papierbögen aus dem Druckabschnitt,
die in dem Druckabschnitt bedruckt wurden;  ein an der Oberseite
des Blattauswurfabschnitts vorgesehenes Klarsichtteil, so dass das
Innere des Blattauswurfabschnitts durch dieses hindurch visuell
betrachtet werden kann;  einen Farbprüftisch, auf den ein aus dem
Blattauswurfabschnitt herausgenommener, bedruckter Papierbogen zu dessen
Farbprüfung
aufgelegt wird;  wobei der Farbprüftisch so angeordnet ist, dass
er das Klarsichtteil von oben wenigstens teilweise verdeckt; und  wobei
der Farbprüftisch
so ausgelegt ist, dass er in einer Blattlaufrichtung bewegbar ist,
so dass eine Fläche
des Klarsichtteils, die an der in Maschinenrichtung hinteren Seite
des Farbprüftischs
nach außen
hin freiliegt, größer wird, wenn
der Farbprüftisch
gegen die Blattlaufrichtung bewegt wird.
Patent DE-102004017061-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlbogenkontrolle an einer Druckmaschine
Inventor: BÄSEL UWE DR
IPC: B65H43/08
Filed: 2004-04-07
Granted: 2015-08-27
Abstract: Verfahren zur Fehlbogenkontrolle an einer Druckmaschine, wobei der Druckmaschine mindestens ein Fehlbogensensor zur Fehlbogenkontrolle zugeordnet ist, mit folgenden Schritten: a) im Druckbetrieb der Druckmaschine wird mit dem oder jedem Fehlbogensensor überprüft, ob ein zu bedruckender Druckbogen vorhanden ist, wobei dann, wenn kein Druckbogen vorhanden ist, eine Fehlermeldung ausgebbar ist; b) im Nicht-Druckbetrieb oder Hilfsbetrieb der Druckmaschine wird mit dem oder jedem Fehlbogensensor überprüft, ob ein zu bedruckender Druckbogen vorhanden ist, wobei dann, wenn ein Druckbogen vorhanden ist, eine Fehlermeldung ausgebbar ist.
Patent DE-102004017730-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rotationskompensation sphärischer Bilder
Inventor: KOCH REINHARD
IPC: G06T3/00
Filed: 2004-04-10
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer die vereinfachte Rekonstruktion der Translation
einer Kamera erlaubenden rotationskompensierten Bildsequenz durch Echtzeit-Rotationskompensation
der von einer mit einem Rotationssensor versehenen, in einer Szene
beliebig bewegten elektronischen Kamera sequentiell aufgenommenen
Bilder, die sich durch eine Zuordnung von Farb- und/oder Helligkeitswerten
der durch rechtwinklige Koordinaten indizierten Pixel eines Pixelfeldes
der Kamera ergeben, mit den Schritten:  – Verwendung der Polarkoordinaten
einer Fischaugen-Projektion eines sphärischen Bildes eines sphärischen
Objektivs (Fischauge),  – Bestimmen
von Kalibriermatrizen für
das sphärische
Objektiv,  – Berechnen
von die aus den Messdaten des Rotationssensors ermittelte relative
Verdrehung der Kamera beschreibenden Drehmatrizen,  – Berechnen
der Zuordnung zwischen den Pixelkoordinaten eines Bildpunkts in
aufeinander folgenden Bildern aus den Kalibriermatrizen und den
Drehmatrizen,  – Berechnen
der Pixelkoordinaten entsprechend der berechneten Zuordnung unter
Kompensation der Kamerarotation und  – Zurückkopieren der Farb- und/oder
Helligkeitswerte von neuen auf alte Pixelkoordinaten entsprechend
der berechneten Zuordnung.