baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015209391-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer Maskierungsvorschrift sowie zum Maskieren einer Bildinformation einer Kamera
Inventor: ABRAHAM STEFFEN
IPC: H04N7/18
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Maskierungsvorschrift für eine Kamera eines Fahrzeugs (302), wobei das Verfahren einen Schritt des Setzens, einen Schritt des Transformierens und einen Schritt (106) des Hinterlegens aufweist. Im Schritt des Setzens werden Stützpunkte (402) einer Sichtbereichsgrenze (404) in einem Fahrzeugkoordinatensystem unter Verwendung von dreidimensionalen Modelldaten (600) des Fahrzeugs (302) gesetzt, wobei die Stützpunkte (402) aus einer in den Modelldaten (600) modellierten Perspektive der Kamera gesetzt werden. Im Schritt des Transformierens werden Fahrzeugkoordinaten der Stützpunkte (402) aus dem Fahrzeugkoordinatensystem in ein Kugelkoordinatensystem transformiert, um Kugelkoordinaten der Stützpunkte (402) zu erhalten. Im Schritt des Hinterlegens wird eine durch die Stützpunkte (402) definierte Maskenkurve (400) im Kugelkoordinatensystem hinterlegt, um die Maskierungsvorschrift zu erzeugen.
Patent DE-102015209579-A1 (DE)
Title: Signalvorrichtung für Liftregal
Inventor: GEWALD NORBERT
IPC: B65G1/137
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Signalvorrichtung für ein Lagersystem, wobei das Lagersystem ein Warentransportsystem umfasst, welches dazu eingerichtet ist, Waren (20, 20a) zwischen einem Warenmagazin (12) und wenigstens einem Ausgaberaum (14) zu transportieren, eine Steuereinheit, welche dazu eingerichtet ist, eine durch einen Benutzer eingegebene oder von einem übergeordneten System übermittelte Anweisung zu erfassen und das Warentransportsystem derart zu steuern, dass eine angeforderte Ware (20a) durch das Warentransportsystem in dem Ausgaberaum positioniert wird, wobei der wenigstens eine Ausgaberaum wenigstens eine Bedienöffnung (16) umfasst, durch welche der Benutzer auf die in dem Ausgaberaum positionierte Ware (20, 20a) zugreifen kann, und wobei die Signalvorrichtung betriebsmäßig mit der Steuereinheit gekoppelt oder koppelbar und dazu eingerichtet ist, mittels eines optischen oder akustischen Signals den Benutzer zu benachrichtigen, dass ein Zugreifen durch die Bedienöffnung (16) momentan zulässig ist.
Patent DE-102015210297-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Rekuperationsbremse
Inventor: BORCHERS FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers (5) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei bei einem Bremsvorgang eine Gesamtverzögerung (G) des Kraftfahrzeugs (1) in einer Rekuperationsphase zumindest teilweise mittels einer elektrischen Maschine (3) durch ein Generatormoment (18) erzeugt wird und in einer anschließenden Ausblendphase das Generatormoment (18) deaktiviert und die Gesamtverzögerung (G) mittels des Bremskraftverstärkers (5) durch ein hydraulisches Bremssystem (17) erzeugt wird. Der Übergang von der Rekuperationsphase zur Ausblendphase soll mit technisch einfachen Mitteln den Wegfall des Generatormoments (18) kompensieren. Bei dem Bremskraftverstärker (5) wird hierzu mit dem Wechsel von der Rekuperationsphase zur Ausblendphase eine Verstärkung (A), durch welche ein Pedalweg (S) eines Bremspedals (4) des Kraftfahrzeugs (1) einer vom Bremskraftverstärker (5) erzeugten Verzögerung (D) zugeordnet wird, vergrößert.
Patent DE-102015213858-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: NAUEN ANDRE
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-07-22
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (1) weist eine Primärlicht-Erzeugungseinrichtung (2) zum Erzeugen eines Primärlichtstrahls (P), einen Leuchtstoffkörper (7) zum zumindest teilweisen Umwandeln des Primärlichtstrahls (P) in Sekundärlicht (S) und einen in einem Primärlichtpfad zwischen der Primärlicht-Erzeugungseinrichtung (2) und dem Leuchtstoffkörper (7) befindlichen schalenförmigen Reflektor (5) auf, wobei der Reflektor (5) in zumindest einem Teil seiner Reflexionsfläche (13) mehrere in ihrer Längserstreckung offen verlaufende Rillen (14) aufweist, die parallel zueinander angeordnet sind. Die Erfindung ist beispielsweise anwendbar auf das Gebiet der Fahrzeugbeleuchtung, insbesondere Scheinwerfer, der Bühnenbeleuchtung, der medizinische Diagnostik und/oder der Effekt-Beleuchtung.
Patent DE-102015215303-A1 (DE)
Title: Temperaturkompensationsring sowie Lagerring mit dem Temperaturkompensationsring
Inventor: DITTMAR RICO
IPC: F16C27/06
Filed: 2015-08-11
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen einen Temperaturkompensationsring (1), der ausgebildet ist, um eine temperaturbedingte Abstandsänderung zwischen zwei Bauteilen (2, 3) auszugleichen. Dazu weist der Temperaturkompensationsring (1) einen Grundkörper (4) aus einem elastischen Material auf. Eine Oberfläche (5) des Grundkörpers (4) ist zumindest abschnittsweise ausgebildet, um eine Reibung in axialer Richtung zwischen dem Temperaturkompensationsring (1) und einer Anlagefläche (6), an der der Temperaturkompensationsring (1) anliegen kann, zu reduzieren.
Patent DE-102015217842-A1 (DE)
Title: Behältnis zum Bereitstellen einer Mehrzahl von Eiskörpern
Inventor: KNÖLLER THOMAS
IPC: F25C1/24
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnis (1) zum Bereitstellen einer Mehrzahl von Eiskörpern durch Gefrieren von Wasser, wobei das Behältnis (1) ein Bodenteil (2) mit einer Mehrzahl von Vertiefungen (4) zum Aufnehmen des Wassers und ein Deckelteil (3) umfasst, welches zum Abdecken der Mehrzahl der Vertiefungen (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102015220780-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein lenkbares Fahrzeugrad eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: B62D7/06
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (1) für ein lenkbares Fahrzeugrad eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen Radträger, welcher der Befestigung des Fahrzeugrades dient und mit einem Feder-Dämpfer-System (3) verbunden ist. Der Radträger steht zudem über eine Übertragungseinrichtung (11) mit einer im Bereich des Feder-Dämpfer-Systems (3) sitzenden Lenkeinrichtung (7) in Verbindung, über welche der Radträger verdrehbar ist, um entsprechende Lenkbewegungen des Fahrzeugrades darzustellen. Um nun die Lenkbewegungen mit großen Lenkwinkeln bei gleichzeitig niedrigem Herstellungsaufwand und auf kompaktem Bauraum darstellen zu können, umfasst die Übertragungseinrichtung (7) mindestens ein torsionssteifes Federelement (13) oder mindestens eine Aneinanderreihung mehrerer Scharniergelenke, wobei das mindestens eine Federelement (13) oder die mindestens eine Aneinanderreihung Einfederbewegungen des Radträgers zur Lenkeinrichtung (7) ermöglicht und zudem den Radträger in Drehrichtung mit der Lenkeinrichtung (7) koppelt.
Patent DE-102015221400-A1 (DE)
Title: Hörgerät und Verfahren zur Herstellung eines Hörgeräts
Inventor: FOO CE YAO
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hörgerät, das ein elektrisches Bauelement sowie ein Gehäuse, das das elektrische Bauelement umgibt, umfasst. Des Weiteren umfasst das Hörgerät wenigstens ein Kontaktelement zur elektrischen Kontaktierung des elektrischen Bauelements. Das Kontaktelement ist dabei durch Applikation eines Flüssigkeitssystems, das einen elektrisch leitfähigen Füllstoff enthält, ausgebildet. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Hörgeräts.
Patent DE-102015221713-A1 (DE)
Title: Rohrbruchsicherung mit zwei hydraulischen Ansteuerungen
Inventor: HEEMSKERK EDWINUS
IPC: F15B20/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbaugruppe (20) mit einer ersten Arbeitsanschlussstelle (21), einer zweiten Arbeitsanschlussstelle (22), einer Tankanschlussstelle (23) und einer Steueranschlussstelle (24), wobei ein erstes Ventil (40) mit einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung (44; 45) vorgesehen ist, wobei in der geöffneten Stellung Druckfluid zumindest von der ersten zur zweiten Arbeitsanschlussstelle (21; 22) leitbar ist, wobei in der geschlossenen Stellung (45) zumindest ein Fluidstrom von der ersten zur zweiten Arbeitsanschlussstelle (21; 22) gesperrt ist, wobei das erste Ventil (40) eine erste hydraulische Ansteuerung (41) aufweist, mit der es in Öffnungsrichtung verstellbar ist, wobei die erste hydraulische Ansteuerung (41) an die Steueranschlussstelle (24) fluidisch angeschlossen ist, wobei das erste Ventil (40) von einer ersten Feder (43) in Schließrichtung beaufschlagt ist. Erfindungsgemäß weist das erste Ventil (40) eine von der ersten hydraulischen Ansteuerung (41) gesondert ausgebildete zweite hydraulische Ansteuerung (42) auf, mit der es in Öffnungsrichtung verstellbar ist, wobei ein zweites Ventil (50) vorgesehen ist, mit dem die zweite hydraulische Ansteuerung (42) abhängig vom Druck an der Steueranschlussstelle (24) und abhängig vom Druck an der zweiten Arbeitsanschlussstelle (22) betätigbar ist.
Patent DE-102015221872-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs und Beleuchtungseinrichtung
Inventor: BLUM DIRK
IPC: B60Q1/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungseinrichtung (101) eines eine Brennkraftmaschine mit einer Start-Stopp-Funktion umfassenden Kraftfahrzeugs beschrieben. Die Beleuchtungseinrichtung (101) umfasst zumindest eine Halbleiterlichtquelle. Ein Vorliegen einer Abschaltphase, in der die Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeugs zumindest vorübergehend zum Stillstand gebracht wird, wird ermittelt. Die Halbleiterlichtquelle wird in Abhängigkeit von der ermittelten Abschaltphase betrieben.
Patent DE-102015223071-A1 (DE)
Title: Farbtemperaturdimmen von AC-versorgten LED-Strecken mittels Phaseninformation
Inventor: PEREIRA EDUARDO
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-11-23
Abstract: Es wird eine Betriebsschaltung zum Betrieb von LED-Strecken bereitgestellt, aufweisend wenigstens zwei parallele LED-Strecken, wobei die LED-Strecken dazu ausgelegt sind, Licht im weißen Spektrum zu emittieren, wobei sich die LED-Strecken hinsichtlich der Farbtemperatur ihres Spektrums voneinander unterscheiden, und eine mit einer AC-Spannung versorgbare Steuerschaltung, die dazu ausgelegt ist, die LED-Strecken mit einer gleichgerichteten AC-Versorgungsspannung und mit einem vorzugsweise einstellbaren Gesamtstrom zu versorgen, und wobei die Steuerschaltung dazu eingerichtet ist, die AC-Spannung auszuwerten und abhängig von einer Phaseninformation, wie bspw. Phasenanschnitt oder Phasenabschnitt und/oder eine Folge von Phasenanschnittsignalen und/oder Phasenabschnittsignalen der AC-Spannung, eine Aufteilung des Gesamtstroms auf die parallelen LED-Strecken einzustellen.
Patent DE-102015223718-A1 (DE)
Title: Passives Haubenscharnier für ein Fahrzeug
Inventor: KIM SANG IL
IPC: B60R21/34
Filed: 2015-11-30
Abstract: Ein passives Haubenscharnier für ein Fahrzeug umfasst eine Scharnierhalterung, die fest an einer Karosserie des Fahrzeuges angebracht ist, einen Scharnierarm, der mit einer Haube verbunden ist und drehbar ist, wenn die Haube geöffnet oder geschlossen wird, einen Absenkgliedbolzen, der in einen an einem hinteren Ende der Scharnierhalterung ausgebildeten Führungsschlitz eingefügt ist, ein Absenkglied mit einem Mittelabschnitt, der an dem Absenkgliedbolzen angelenkt ist, und mit einem hinteren Ende, das an dem hinteren Ende des Scharnierarms angelenkt ist, ein Übertragungsglied mit vorderen/hinteren Enden, die jeweils an einem vorderen Ende der Scharnierhalterung und einem hinteren Ende des Scharnierarms angelenkt sind, und Verriegelungsmittel, die den Absenkgliedbolzen beschränken, so dass er in einem oberen Bereich des Führungsschlitzes während normaler Betriebszustände angeordnet ist, und ermöglichen, dass der Absenkgliedbolzen hin zu einem unteren Bereich des Führungsschlitzes abgesenkt wird, wenn ein Haubenelement durch eine Kollision deformiert wird.
Patent DE-102015224135-A1 (DE)
Title: Elektrochemisches Energiespeichersystem mit einer mechanischen Trennvorrichtung
Inventor: HAWIGHORST ACHIM
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-12-03
Abstract: Elektrochemisches Energiespeichersystem umfassend mindestens einen elektrochemischen Energiespeicher, elektrische Verbindungen zum elektrisch leitenden Verbinden des elektrochemischen Energiespeichers und eine mechanische Trennvorrichtung, wobei zumindest eine mit dem elektrochemischen Energiespeicher verbundene elektrisch leitende Verbindung von einem Aktor der mechanischen Trennvorrichtung elektrisch und/oder mechanisch trennbar ist.
Patent DE-102015225311-A1 (DE)
Title: Kardanische Betätigungseinheit mit einer Rotationsachse für eine Reibkupplung
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D13/70
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kardanische Betätigungseinheit mit einer Rotationsachse für eine Reibkupplung, zumindest aufweisend mindestens zwei koaxial zur Rotationsachse angeordnete Drucktöpfe, die in einer axialen Richtung hintereinander oder nebeneinander, dann aber in einer radialen Richtung ineinander, angeordnet sind, wobei jeder Drucktopf eine mit einem Betätigungslager der Reibkupplung zusammenwirkende Lagerfläche aufweist, wobei jede Lagerfläche jeweils eine Kippachse bildet, die jeweils senkrecht zur Rotationsachse angeordnet ist und diese schneidet; wobei jeder Drucktopf weiter eine mit einer Anpressplatte der Reibkupplung zusammenwirkende Kontaktfläche aufweist, wobei jede Kontaktfläche jeweils eine Neigungsachse bildet, die jeweils senkrecht zur Rotationsachse angeordnet ist und diese schneidet, wobei die Kippachse eines Drucktopfes zur Neigungsachse desselben Drucktopfes senkrecht angeordnet ist; wobei über die Lagerfläche und die Kontaktfläche eines jeden Drucktopfes ein kraftübertragender Kontakt zwischen dem Betätigungslager und der Anpressplatte bildbar ist wobei bei Anordnung der Betätigungseinheit zwischen einer Anpressplatte und einem Betätigungslager alle Kippachsen in einer gemeinsamen ersten Ebene und alle Neigungsachsen in einer gemeinsamen zweiten Ebene anordenbar sind.
Patent DE-102015225558-A1 (DE)
Title: Mittel zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern mit Konservierungsmittel II
Inventor: PULS ANNA
IPC: A61Q5/06
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein lagerstabiles kosmetisches Mittel zur temporären Umformung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, mit verbessertem Schutz gegen Phasentrennung und mit erhöhter mikrobiologischer Stabilität.
Patent DE-102016000258-A1 (DE)
Title: Spagyrische Yamscreme zur schnelleren / besseren Regeneration von Haut und Haaren
Inventor: KLEIN INGEBORG
IPC: A61Q19/08
Filed: 2016-01-07
Abstract: Hautcremes für Frauen und Männer in den Wechseljahren werden mit mineralölhaltigen Grundlagen und hormonellen Beimischungen, wie z. B. Hormonen aus dem Harn trächtiger Stuten oder synthetisches Progesteron angefertigt. Diese sind laut U.S.P. immer öfter der Anlass für allergische Reaktionen. Die neue Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie als Erzeugnis auf hormonelle oder synthetische Progesteronbeimischungen verzichtet. Allergische Reaktionen können damit weitestgehend ausgeschlossen werden. Durch die Verwendung einer genau definierten Mischung aus Inhaltsstoffen und in diesen enthaltenen Phytohormonen, spagyrische Anteile von Wild Yams und der Essenz Argentum potabile, werden gleiche und bessere Ergebnisse beim Anwender erreicht. Insbesondere eine schnellere Regeneration von Haut und Haaren. Die spagyrische Yamscreme eignet sich als Hautcreme für Frau und Mann in den Wechseljahren. Insbesondere für Menschen die hormonellen Beimischungen, wie z. B. Hormonen aus dem Harn trächtiger Stuten oder synthetisches Progesteron in ihrer Hautcreme ablehnen.
Patent DE-102016005826-A1 (DE)
Title: Positionsmesseinheit und Positionsmessverfahren
Inventor: FREUND THOMAS
IPC: G01D5/24
Filed: 2016-05-17
Abstract: Positionsmesseinheit zur Bestimmung der Position eines Gebers zumindest entlang einer x-Richtung und/oder einer zu der x-Richtung orthogonal verlaufenden y-Richtung, aufweisend zwei auf einer parallel zu der x-Richtung verlaufenden Trägeroberfläche angeordnete induktive oder kapazitive Näherungsschalter, eine Auswerteeinheit und den relativ zu den Näherungsschalten bewegbaren Geber, wobei die Näherungsschalter jeweils einen Detektionsbereich aufweisen und mit der Auswerteeinheit zur Übermittlung eines Schaltsignals bei Eindringen des Gebers in den jeweiligen Detektionsbereich verbunden sind, wobei sich der erste Detektionsbereich jeweils zumindest entlang der x-Richtung und entlang der y-Richtung erstreckt und von einer Einhüllenden begrenzt ist, wobei der Geber ein dem Näherungsschalter zugewandte Endfläche aufweist, wobei die Endfläche eine erste Ausdehnung parallel zu der x-Richtung aufweist, wobei die Endfläche des Gebers zumindest in einer Messhöhe oberhalb der Trägeroberfläche parallel zu der x-Richtung bewegbar ist.
Patent DE-102016006785-A1 (DE)
Title: Ventil für fließfähige Medien, insbesondere Leimventil
Inventor: WALTER JAN-CHRISTIAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil für fließfähige Medien, insbesondere Leimventil, mit einem Ventilgehäuse (25) und einem in diesem durch einen Elektro-Magneten bewegbaren Verschlussorgan (32), insbesondere Ventilstößel, das mit einem Verschlussstück in Schließstellung des Ventils (14) an einem Ventilsitz anliegt und das mindestens teilweise in einem insbesondere durchgehenden Innenraum (30) eines bevorzugt einstückig ausgebildeten Spulenträgers (28) sitzt, auf dem die Windungen einer Spule (31) des Elektro-Magneten aufgewickelt sind, und mit einer Ventilhubeinstelleinheit (44) mit einem mindestens abschnittsweise in dem Innenraum (30) des Spulenträgers (28) angeordneten, länglichen, eine Bewegung des Verschlussorgans (30) in Richtung der Ventilhubeinstelleinheit (44) begrenzenden Anschlagteil (49). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilhubeinstelleinheit (44) an dem Spulenträger (28) befestigt ist.
Patent DE-102016008986-A1 (DE)
Title: Synchronring
Inventor: ARBAK MURAT
IPC: F16D23/04
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Synchronring (7, 17, 20), mit einem Grundkörper (8), an dem sich radial nach außen erstreckende Indexnocken (9) und Zentrierflächen (10) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Indexnocken (9) an einer von einer in Umfangsrichtung weisenden Anschlagfläche (11, 12) beabstandeten Position eine Aussparung (13) aufweist und/oder dass wenigstens eine Zentrierfläche (10) sich lediglich über einen festgelegten Abschnitt (19, 21) in Umfangsrichtung erstreckt und sich daran in Umfangsrichtung anschließende Bereiche (14, 15) einen geringeren Durchmesser als die Zentrierfläche (10) aufweisen.
Patent DE-102016011045-A1 (DE)
Title: Luftgleiter als Verkehrs-und Transportmittel in engen städtischen Bereichen.
Inventor: STOFFELS HELMUT
IPC: B64C39/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluggerät, welches keine äußeren beweglichen Antriebsteile besitzt und punktgenaue Flugmanöver ausführen kann. Der Grundkörper ist aerodynamisch geformt und als Druckbehälter für 5 bar Druck ausgelegt. 2 gegenläufige Rotoren saugen die Luft durch eine runde Öffnung an und schleudern sie in den Behälter. Die Rotoren werden von einem Aggregat z. B. einen Sternmotor oder ähnlichem angetrieben. Am Boden des Behälters sind zahlreiche steuerbaren Düsen angeordnet, welche das Schweben und Steuern bewirken. Ein Steuerring ist mit allen Düsen verbunden und gibt jeden Steuer = Impuls an alle Düsen gleichzeitig weiter. Es sind alle Manövrierbewegungen bis zum waagerechten Kreisen möglich. Für den Vortrieb sind zwei Vortriebdüsen angeordnet und die Grobsteuerung wird mit Höhen und Seitenruder durchgeführt. Eine anhängende Kabine variiert nach Verwendungszweck. Das Fluggerät kann zum Personen und Gütertransport, für Feuerwehr und Polizeieinsätze und auch zur Rettung aus Hochhäuser verwendet werden. Bei einem Eigengewicht von ~4,2 to. und Antriebsleistung von ~1000 KW kann eine Nutz = last von ca. 4.0 to bewältigt werden.
Patent DE-102016012249-A1 (DE)
Title: Warenvertriebsautomat, System aus einem Warenvertriebsautomaten und einem Warenvorrat und Verwendung eines Warenvertriebsautomaten und Verwendung eines Systems aus einem Warenvertriebsautomaten und einem Warenvorrat
IPC: G07F11/10
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Warenvertriebsautomat mit einem in einem Winkel zur Horizontalen von einem oberen Ende zu einem unteren Ende verlaufenden Schacht zur Aufnahme der Waren, wobei der Schacht zumindest zwei einander gegenüberliegende Führungsflächen hat, die eine schwerkraftbedingte Bewegung der Waren zumindest entlang eines Teils des Schachts zum unteren Ende hin führen, einer am unteren Ende des Schachts angeordneten, um eine Achse drehbaren Freigabewalze, die entlang ihres Umfangs einen Freigabebereich aufweist, der einen Grund aufweist, dessen Abstand zur Achse kleiner ist, als der Abstand anderer Oberflächenbereiche des Umfangs der Freigabewalze, wobei einer der Führungsflächen ein einen Teil des unteren Endes des Schachts bildendes unteres Ende aufweist und in einer Freigabestellung der Freigabewalze der Raum zwischen dem unteren Ende der Führungsfläche und dem Grund des Freigabebereichs der Freigabewalze zumindest einen Teil eines Durchtrittsfensters für die Ware bilden, durch das die Ware aus dem Schacht austreten kann.
Patent DE-102016013448-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Absetzen eines Notrufs von einem Fahrzeug
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: G08B25/10
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Absetzen eines Notrufs (N) von einem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß wird mittels zumindest einer sich im Fahrzeug (1) befindenden und/oder mittels zumindest einer von einem Fahrzeugnutzer getragenen mobilen Datenverarbeitungseinheit (3) eine Verunfallung (2) des Fahrzeugs (1) erfasst, wobei bei Erfassung zumindest eines Auslosegeräuschs (A) eines im Fahrzeug (1) angeordneten Airbags (4) ein Absetzen eines Notrufs (N) von der mobilen Datenverarbeitungseinheit (3) automatisch eingeleitet wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1.1) zur Durchführung des Verfahrens zum automatischen Absetzen eines Notrufs (N).
Patent DE-102016015337-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle und Nachverfolgung einzelner Banknoten und deren Vorläufer während ihrer Herstellung
Inventor: SEIDEMANN WOLFRAM
IPC: B42D25/30
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle und/ oder Nachverfolgung einer einzelnen Banknote und eines Vorläufers der Banknote in Form einer Substratbahn oder in Form eines einzelnen Nutzens auf einem Banknotenbogen während des Herstellungsprozesses der Banknote, des Vorläufers und des einzelnen Nutzens.Erfindungsgemäß wird ein individuelles Merkmal der Banknote, des Vorläufers oder des einzelnen Nutzens erfasst und in einer Datenbank für eine mögliche spätere Abfrage gespeichert.
Patent DE-102016102382-A1 (DE)
Title: Elektrisch einstellbarer Tisch und Steuerverfahren für elektrisch einstellbaren Tisch
Inventor: LIN DONG-JYE
IPC: A47B9/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Es werden ein elektrisch einstellbarer Tisch (10, 10', 8) und sein Steuerverfahren offenbart. Das Steuerverfahren des elektrisch einstellbaren Tischs enthält die folgenden Schritte. Initialisieren eines internen Einstellwerts oder eines Nutzereinstellwerts. Eintreten in einen Ruhestatus. Ausfahren oder Einfahren eines Tischfußes (11, 11', 86) zum Einstellen der Höhe einer Tischplatte (13, 13', 88), die sich in einer ersten Richtung bewegt, in Übereinstimmung mit einer Operation an einer Handsteuervorrichtung (25, 84). Anhalten des Einstellens der Höhe der Tischplatte (13, 13', 88), wenn eine Bewegungssensoreinheit verwendet wird und detektiert, dass die Tischplatte während des Einstellens der Höhe der Tischplatte geneigt ist. Das Verfahren verhindert wirksam, dass die Tischplatte weiter angehoben wird, wenn die Tischplatte auf ein Hindernis auftritt, um zu vermeiden, dass Gegenstände umfallen, dass das Hindernis beschädigt wird oder dass eine Störung des elektrisch einstellbaren Tischs auftritt.