baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011052391-U1 (DE)
Title: Ebenenstruktur eines polymeren verteilten flüssigkristallfilms
IPC: E04C2/52
Filed: 2011-12-21
Abstract: Eine Ebenenstruktur eines polymeren verteilten Flüssigkristallfilms (10), aufweisend: zwei getrennt angeordnete transparente starre Substrate, welche das erste transparente starre Substrat (12) und das zweite transparente starre Substrat (14) sind, wobei das erste transparente starre Substrat (12) und das zweite transparente starre Substrat (14) aufweisen eine erste Innenfläche (16) bzw. eine zweite Innenfläche (18), welche einander gegenüber liegen, einen polymeren verteilten Flüssigkristall-Lichtverschlussfilm (20), der auf der ersten Innenfläche (16) angeordnet ist, und eine erste Dichtstruktur (22), welche umfänglich zwischen der ersten Innenfläche (16) und der zweiten Innenfläche (18) angeordnet ist, um einen ersten Hohlraum (24) zwischen dem ersten transparenten starren Substrat (12) und dem zweiten transparenten starren Substrat (14) zu bilden.
Patent DE-202011100002-U1 (DE)
Title: Schutzhülle mit einem externen Lautsprecherteil
IPC: H04M1/03
Filed: 2011-04-29
Abstract: Schutzhülle mit einem externen Lautsprecherteil, in die ein tragbares elektronisches Produkt (100) gesteckt werden kann, das einen Kopfhöreranschluß (110) aufweist, umfassend eine Hülle (10), die das tragbare elektronische Produkt (100) umschließt und an der Oberfläche ein Verbindungsloch (12) aufweist, das mit dem Kopfhöreranschluß (110) verbunden ist, ein externes Lautsprecherteil (20), das hohl ausgebildet und mit der Hülle (10) verbunden ist, wobei das Lautsprecherteil (20) an einem Ende einen Steckabschnitt (21), der in das Verbindungsloch (12) gesteckt wird, und am anderen Ende einen Lautsprecherabschnitt (22) bildet, wodurch der Schall aus dem Kopfhöreranschluss (110) des tragbaren elektronischen Produkts (100) von dem Lautsprecherabschnitt (22) des Lautsprecherteils (20) wiedergegeben werden kann.
Patent DE-202011102777-U1 (DE)
Title: Schachspielstein
IPC: A63F3/02
Filed: 2011-07-04
Abstract: SCHACHSPIELSTEIN ist dadurch gekennzeichnet, 1.1a dass auf jeder Seite des Schachspielsteines eine Schachfigur eingeprägt ist – 1A – 1.1b dass auf beiden Seiten des Schachspielsteines eine beliebig breite Randvertiefung eingeprägt ist – 1B – 1.1c dass der Schachspielstein an den Seiten abgerundet ist – 1C –
Patent DE-202011106851-U1 (DE)
Title: Bodenmatte
IPC: A47G27/02
Filed: 2011-08-12
Abstract: Bodenmatte (1) zur Aufnahme von Schmutz und/oder Feuchtigkeit in Form eines Teppichs (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenmatte (1) in einen Rahmen (11) eingebettet ist, der aus einer Grundplatte (12) und auf oder an dieser in den Randbereichen befestigten, umlaufend angeordneten Leisten (13, 14, 15, 16) besteht.
Patent DE-202011110677-U1 (DE)
Title: System zum patientenspezifischen Modellieren von Blutfluss
IPC: G16B45/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: System zum Ermöglichen der Bewertung einer Koronararterie eines Patienten basierend auf einer berechneten Blutflusseigenschaft, wobei das System Folgendes umfasst:  wenigstens ein Computersystem, das konfiguriert ist, um:  auf einem digitalen Anzeigegerät ein dreidimensionales Modell wenigstens eines Teils verschiedener Koronararterien, die von einer Aorta des Patienten abzweigen, anzuzeigen;  auf dem Anzeigegerät eine erste Blutflusseigenschaft anzuzeigen, die vom Computersystem für wenigstens eine der Koronararterien in dem dreidimensionalen Modell berechnet wurde;  eine Eingabe in das Computersystem hinsichtlich eines Behandlungsplans für die wenigstens eine der Koronararterien zu empfangen, wobei der Behandlungsplan ein Erweitern eines durch die wenigstens eine der Koronararterien definierten Lumens beinhaltet; und  eine zweite Blutflusseigenschaft für die wenigstens eine der Koronararterien zu berechnen und auf dem Anzeigegerät anzuzeigen, wobei das Berechnen der zweiten Blutflusseigenschaft wenigstens teilweise auf der empfangenen Eingabe basiert.
Patent DE-202011111114-U1 (DE)
Title: SATA-Schnittstelle
IPC: G06F13/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Serial Advanced Technology Attachment(SATA)-Schnittstelle, aufweisend:
 einen Sender, der ausgebildet ist zum Senden eines ersten Signals an eine externe SATA-Schnittstelle; und
 einen Empfänger zum Empfangen eines zweiten Signals von der externen SATA-Schnittstelle,
 wobei die SATA-Schnittstelle und die externe SATA-Schnittstelle ausgebildet sind für:
 ein erstes Anfordern, in einen aus einer Mehrzahl an Energiesparzuständen einzutreten, die durch ein SATA-Protokoll definiert sind, wobei die Mehrzahl an Energiesparzuständen einen ersten Energiesparzustand und einen zweiten Energiesparzustand enthält; und
 ein zweites Anfordern, in einen tiefen Energiesparzustand (Deep Power Saving State) einzutreten, wenn eine von der SATA-Schnittstelle und der externen SATA-Schnittstelle in dem zuerst angeforderten Energiesparzustand arbeitet, wobei der erste, der zweite und der tiefe Energiesparzustand unterschiedlich sind,
 wobei das erste Anfordern, in den einen aus einer Mehrzahl an Energiesparzuständen einzutreten, und das zweite Anfordern, in den tiefen Energiesparzustand einzutreten, durch eine von der SATA-Schnittstelle und der externen SATA-Schnittstelle durchgeführt wird.
Patent DE-202012001605-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Blechen
IPC: B23D29/02
Filed: 2012-02-18
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Blechen mit zwei relativ zueinander beweglich angeordneten Backen und zwei relativ zueinander beweglich angeordneten Betätigungshebeln, wobei je ein Betätigungshebel einer Backe zugeordnet ist und wobei eine Relativbewegung der Betätigungshebel eine Relativbewegung der Backen zueinander bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Relativbewegung der Backen (3, 4) als eine lineare Relativbewegung ausgebildet ist.
Patent DE-202012009901-U1 (DE)
Title: Objektversorgungsstation mit Energieersparnis- Kompaktgerät
IPC: F24D19/10
Filed: 2012-10-16
Abstract: Die Objektversorgungsstation (Green Boxx) zur Heizung und zur Warmwasserversorgung einer Wohnung oder Haus mit einem Durchlauferhitzer zur Warmwasserbereitung dadurch gekennzeichnet:  dass der Durchlauferhitzer (14) Hauptseitig mit einem zuführenden, ersten Rohrleitungsstrang (22) und einem abführenden, zweiten Rohrleitungsstrang (23) und sekundärseitig mit einem zuführenden, dritten Rohrleitungsstrang (6) und einem abführenden, vierten Rohrleitungsstrang (5) für Warmwasser verbunden ist,  dass der erste Rohrleitungsstrang (22) über ein Dreiwegeventil (9) mit einem fünften Rohrleitungsstrang (1) und einem sechsten Rohrleitungsstrang (3) verbunden ist, worin der fünfte Rohrleitungsstrang (1) mit einer Wärmequelle verbunden ist und worin der sechste Rohrleitungsstrang (3) mit einem Heizungsvorlauf verbunden ist,  dass der dritte Rohrleitungsstrang (6) mit einem Brauchwasserzulauf verbunden ist und einen Drucksensor (13) oder Wassermengenschalter aufweist, der auf eine Warmwasserentnahme in dem vierten Rohrleitungsstrang (5) reagiert, und dass das Dreiwegeventil (9) den fünften Rohrleitungsstrang (1) über den ersten Rohrleitungsstrang (22) mit dem Durchlauferhitzer (14) verbindet, wenn der Drucksensor...
Patent DE-202012011907-U1 (DE)
Title: Schubkarre, die Schnee pflügen kann
IPC: B62B1/18
Filed: 2012-12-11
Abstract: Eine Schubkarre, die Schnee pflügen kann, gekennzeichnet durch: ein mobiles Chassis (1); einen Behälter (2), der auf dem mobilen Chassis (1) angeordnet ist; und eine Schneepfluganordnung (3), die abnehmbar mit einem Vorderende des mobilen Chassis (1) gekoppelt ist, und die eine Chassiserweiterung (31), eine Schneepflugbasis (33), die an einem Vorderende der Chassiserweiterung (31) angeordnet ist, und einen Hebestab (35) umfasst, der schwenkbar mit der Chassiserweiterung (31) gekoppelt ist, der mit dem Behälter (2) Eingriff nehmen kann, und der eine Position der Schneepflugbasis (33) zwischen einem pflügenden Zustand und einem nicht pflügenden Zustand einstellt.
Patent DE-202012102546-U1 (DE)
Title: Einschnürspeiser (Neck-Down Feeder)
IPC: B22C9/08
Filed: 2012-07-10
Abstract: Einschnürspeiser von einstückiger Bauweise zur Verwendung beim Metallgießen, umfassend einen Körperabschnitt, der an einem ersten Ende davon mit einem verjüngten Basisabschnitt zum Anbringen an einem Formmodell einstückig ausgebildet ist, wobei der Körperabschnitt und der Basisabschnitt durch eine durchgehende Seitenwand definiert sind, die einen oder mehrere Schwächebereiche aufweist, welche derart angeordnet sind, dass der Speiser beim Gebrauch zerbrechbar ist, wodurch sich mindestens ein Teil des Basisabschnitts von dem Körperabschnitt trennt und darin aufgenommen wird.
Patent DE-202013002131-U1 (DE)
Title: Flaggen-Steckkärtchen
IPC: B42F5/02
Filed: 2013-03-02
Abstract: Flaggen-Steckkärtchen mit Nationalflagge und Namen der Nation dadurch gekennzeichnet dass auf das Steckkärtchen die Flagge der Nation und der dazu gehörende Name der Nation über oder unter der Flagge zu lesen ist (1 und 2).
Patent DE-202013003477-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung mit teleskopierbarer Sicherungsstange
IPC: E06B9/02
Filed: 2013-04-13
Abstract: Einbruchsicherung (10) für ein Fenster (12) oder eine Türe, mit zwei an entgegengesetzten Seiten einer Fenster- oder Türöffnung montierbaren Halterungen (26, 28) zur lösbaren Befestigung einer abnehmbaren Sicherungsstange (24), die sich nach der Befestigung an den beiden Halterungen (26, 28) entlang einer Innenseite eines Fenster- oder Türflügels (16) über die Fenster- oder Türöffnung hinweg erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsstange (24) teleskopierbar ist und zwei gegeneinander verschiebbare, in Bezug zueinander arretierbare Teile (32, 34) aus Flachstahl umfasst, wobei ein erstes (32) der zwei Teile (32, 34) mit einer langgestreckten Schlitzöffnung (38) versehen ist, durch die sich zwei im Abstand voneinander über das zweite Teil (34) überstehende Gewindebolzen (50) erstrecken, wobei sich die zwei Teile (32, 34) durch Festziehen von Muttern (52) auf den Gewindebolzen (50) in einer gewünschten Relativposition gegeneinander anpressen und dadurch in Bezug zueinander fixieren lassen.
Patent DE-202013003776-U1 (DE)
Title: Kosmetika mit pflanzlicher Substanz
IPC: A61K8/97
Filed: 2013-04-22
Abstract: „Integrum Evadere” ist eine pflanzliche Substanz aus den roten Beeren der Lonicera periclymenum (Waldgeißblatt), dadurch gekennzeichnet, dass sie sich zur natürlichen Bräunung der Haut eignet und einen hohen Retuschiereffekt des Teints erzielt.
Patent DE-202013006483-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, umfassend: eine Montagehalterung; eine Lichtleitplatte, die auf der Montagehalterung gehalten wird und eine Lichteintrittsfläche und eine in einer ersten Richtung der Lichteintrittsfläche gegenüber liegende Lichtaustrittsfläche aufweist; wenigstens einen ersten Reflektorstreifen, der in der Lichtleitplatte eingebettet und auf der Lichteintrittsfläche der Lichtleitplatte angeordnet ist, wobei der erste Reflektorstreifen eine erste reflektierende Fläche aufweist, die der Lichtaustrittsfläche der Lichtleitplatte zugewandt ist; eine lichtemittierende Einheit, die auf der Montagehalterung gehalten wird und in der ersten Richtung an der Lichtleitplatte ausgerichtet ist, und mit wenigstens einer lichtemittierenden Komponente, die benachbart zur Lichteintrittsfläche der Lichtleitplatte angeordnet ist, wobei die lichtemittierende Komponente Licht ausstrahlen kann, das durch die Lichtleitplatte hindurch in einer Richtung von der Lichteintrittsfläche zu der Lichtaustrittsfläche hin strahlen kann; und einen zweiten Reflektorstreifen, der in der Lichtleitplatte eingebettet und an der Lichtaustrittsfläche angeordnet ist, wobei der zweite Reflektorstreifen wenigstens eine zweite reflektierende Fläche aufweist, die der Lichteintrittsfläche und der ersten reflektierenden Fläche des ersten Reflektorstreifens zugewandt ist, so dass das Licht, das von der lichtemittierenden Komponente ausgestrahlt wird und durch die Lichtleitplatte hindurch auf die zweite reflektierende Fläche strahlt, von der zweiten reflektierenden Fläche zu der ersten reflektierenden Fläche reflektiert werden kann und dann von der ersten reflektierenden Fläche zu der Lichtaustrittsfläche reflektiert werden kann.
Patent DE-202013006889-U1 (DE)
Title: Kugelkopf-Ausrichtungsvorrichtung zur Verwendung bei Ein-Fuß-Gestellen
IPC: F16M11/14
Filed: 2013-07-23
Abstract: Kugelkopf-Ausrichtungsvorrichtung zur Verwendung bei Ein-Fuß-Gestellen, welche einen Kugelkopf (1) und ein Positionsbegrenzungsteil umfasst, wobei ein Ende des vorstehend bezeichneten Kugelkopfes (1) als ein Drehungsteil (11) ausgebildet wird, welches in rundum schwenkbarer Weise innerhalb einer Kugelkopfhalterung (5) vorgesehen wird, während an dem anderen Ende durch Ausstreckung ein Verbindungsteil (12) gebildet wird, welches durch entsprechende Befestigung mit einer Hauptstange (4) verbunden wird, wobei das vorstehend bezeichnete Positionsbegrenzungsteil innerhalb der vorstehend bezeichneten Kugelkopfhalterung (5) vorgesehen wird und wobei das vorstehend bezeichnete Positionsbegrenzungsteil ein an der oberen Seite des vorstehend bezeichneten Drehungsteiles (11) befindliches Verriegelungs- und Positionsbegrenzungsteil (21) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an dem vorstehend bezeichneten Verbindungsteil (12) und/oder der vorstehend bezeichneten Hauptstange (4) ein Ausrichtungsdrehknopf (3) vorgesehen wird, wobei der vorstehend bezeichnete Ausrichtungsdrehknopf (3) bei Drehung in Richtung auf die vorstehend bezeichnete Kugelkopfhalterung (5) hin gegen die Endfläche der vorstehend bezeichneten Kugelkopfhalterung (5) stößt, wobei unter der Positionsbegrenzung durch das vorstehend bezeichnete Verriegelungs- und Positionsbegrenzungsteil (21) die Verriegelung ohne weitere Drehung erfolgt, während der vorstehend bezeichnete Ausrichtungsdrehknopf (3) bei Drehung in Richtung von der vorstehend bezeichneten Kugelkopfhalterung (5) fort von der vorstehend bezeichneten Kugelkopfhalterung (5) getrennt wird und die Ausrichtungsverriegelung des vorstehend bezeichneten Kugelkopfes (1) aufgehoben und eine freie Drehung ermöglicht wird.
Patent DE-202013010580-U1 (DE)
Title: Behälter aus Glas mit integriertem Wasserreservoir zur Pflanzenanzucht
IPC: A01G9/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: Behälter aus Glas mit integriertem Wasserreservoir zur Pflanzenanzucht dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäß aus einem durchsichtigen Glas besteht, welches den Blick auf das eingefüllte Pflanzsubstrat ermöglicht und in dessen Bodenbereich ein Wasserreservoir integriert ist, das ermöglicht überschüssiges Gießwasser aufzufangen.
Patent DE-202013102994-U1 (DE)
Title: Friktionsantrieb zur Kraftübertragung, insbesondere für eine Transportfördereinrichtung
IPC: B65G13/073
Filed: 2013-07-08
Abstract: Friktionsantrieb zur Kraftübertragung, insbesondere für eine Transportfördereinrichtung, mit einem Antriebselement (31) und einem Abtriebselement (34) und mit einer dazwischen wirkenden Momentenbegrenzungseinrichtung (33), welche ein von dem Antriebselement (31) eingeleitetes Antriebsmoment bis zu einem mittels der Momentenbegrenzungseinrichtung (33) einstellbaren Übertragungsmoment auf das Abtriebselement (34) überträgt und bei einem über das eingestellte Übertragungsmoment hinausgehenden Antriebsmoment einen Freilauf erzeugt, und welche zumindest ein Wälzlager (41) mit einen Innenring (42) und einen Außenring (46) sowie dazwischen angeordnete Wälzkörper (45) umfasst, sowie eine Spannvorrichtung (51), durch welche der Innenring und der Außenring des zumindest einen Wälzlagers (41) der Momentenbegrenzungseinrichtung (33) in axialer Richtung gegeneinander verschiebbar sind oder in radialer Richtung zueinander verspannbar sind und ein Übertragungsmoment einstellbar ist.
Patent DE-202013104211-U1 (DE)
Title: Bindenprodukt mit Beinabschlüssen
IPC: A61F13/511
Filed: 2013-09-16
Abstract: Bindenprodukt mit Beinabschlüssen umfassend – einen flüssigkeitsabsorbierenden Kern (2), – eine rückseitige Abdeckung (11) des Kerns (2), – eine flüssigkeitsdurchlässige, vorderseitige Abdeckung (4) des Kerns (2) und – elastische Folienstreifen (9, 10) an den beiden Längsseiten (5, 6) des Kerns (2), die im gedehnten Zustand entlang ihrer Längsrichtung mit mindestens einer der vorerwähnten Komponenten (4) verbunden sind und sich im entspannten Zustand zusammenzuziehen, – dadurch gekennzeichnet, dass – die elastischen Folienstreifen (9, 10) aktivierte Folienstreifen sind, die ihre Elastizität durch eine Überdehnung vor ihrer Verbindung mit der mindestens einen Komponente (4) erlangt haben.
Patent DE-202014000016-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Oberflächenerfassung menschlicher Zähne mit Hygieneschutz
IPC: A61C19/04
Filed: 2014-01-05
Abstract: Vorrichtung zur berührungslosen Oberflächenerfassung menschlicher Zähne mit Hygieneschutz dadurch gekennzeichnet, dass eine Grundkonstruktion vorhanden ist, in welche die Elemente zur Oberflächenerfassung z. B. Objektive nebst Beleuchtungselemente, die so gestaltet ist, dass menschliche Zähne im ganzen Kiefer oder in aufgeteilten Segmenten gleichzeitig erfasst werden können, in deren Grundrahmen eine Dichtungskerbe eingebaut ist, damit ein exakt passender, vorzugsweise transparenter Hygieneschutz Bakteriendicht aufgesteckt werden kann, in welchem sich an Stellen, die die berührungslose Oberflächenerfassung nicht behindern Skalen befinden können, mit deren Hilfe z. B. die Objektive bei ihrer Oberflächenerfassung digital – per passender Software kalibriert werden können, wobei dieser Hygieneschutz aus mehr als einem Teil bestehen kann, in welchen die Grundkonstruktion exakt eingelegt werden kann und der Hygieneschutz sogar auch so lange gestaltet sein kann, dass er deutlich aus dem Patientenmund herausragt und die Software so programmiert sein kann, dass ein exaktes Arbeiten ohne den Hygieneschutz nicht möglich ist.
Patent DE-202014000257-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutz für Gebäude und Industrieanlagen Verbundsystem Flüssigkunststoffe
IPC: E04B1/66
Filed: 2014-01-11
Abstract: Hochwasserschutzsystem TONOL Dadurch gekennzeichnet: Merkmal des Schutzanspruches ist das Verbundsystem, bestehend aus wasserdichten, beschichteten Platten die an das Gebäude befestigt werden und vliesarmierten Flüssigkunststoff. Die Stöße und Fugen der Platten werden mit vliesarmierten Flüssigkunststoff aus Polymethylmethacrylat oder Polyurethan abgedichtet.
Patent DE-202014005361-U1 (DE)
Title: Temperaturmessgerät für den Unterwassereinsatz, insbesondere beim Tauchen
IPC: G01K1/02
Filed: 2014-07-02
Abstract: Temperaturmessgerät für den Unterwassereinsatz, insbesondere beim Tauchen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Gehäusekörper (1) ein Thermomessgerät (7) mittels verschraubbarer Verschlüsse A und B wasserdicht eingehaust angeordnet ist.
Patent DE-202014006408-U1 (DE)
Title: Kunststoffprofilplatte aus PVC mit Randverstärkung
IPC: F16S1/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Transparente Profilplatte aus PVC mit wandstärken zwischen 0,6 und 1,2 mm, dadurch gekennzeichnet, dass an der Längsseite der Platten am Rand eine Verstärkung der Wandstärke im Vergleich zur durchschnittlichen Plattenstärke vorhanden ist.
Patent DE-202014008413-U1 (DE)
Title: Zugentlastungselement für Energieführungsketten
IPC: F16G13/16
Filed: 2014-10-21
Abstract: Zugentlastungselement (1) für eine Energieführungskette (100) zum Einklemmen von Kabeln und/oder Leitungen (200), – das in ein Kettenglied (110) der Energieführungskette (100), welches einen hohlen Innenraum aufweist, eingepasst ist, und – das eine kanalförmige Durchführung (6) zur Aufnahme der Kabel und/oder Leitungen (200) aufweist, die sich über nahezu die gesamte Breite (114) des Innenraums erstreckt.
Patent DE-202014100123-U1 (DE)
Title: Drehschieberpumpe zum Fördern von Leim
IPC: F04C2/344
Filed: 2014-01-13
Abstract: Drehschieberpumpe (1) zum Fördern von Leim (2), insbesondere Kaltleim, in einer Etikettiermaschine, mit: – einem Rotor (3), der wenigstens zwei sich überkreuzende Schieber (4, 5) umfasst, die jeweils auf zwei einander entgegen gesetzten Seiten des Rotors wirksam sind; und – einem Stator (7), dessen wirksamer Querschnitt (9) derart von einer Kreisform abweicht, dass die Schieber in Verschieberichtung (24) unabhängig von der Drehlage des Rotors ein Spiel (19) von höchstens 2 mm, insbesondere höchsten 1 mm haben.
Patent DE-202014103178-U1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Downlight- und/oder Spotlight-Leuchte mit einer Lichtquelle
IPC: F21Y101/02
Filed: 2014-07-10
Abstract: Leuchte, insbesondere Downlight- und/oder Spotlight-Leuchte mit einer Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle eine LED-Anordnung (2) mit einer Mehrzahl von LEDs (2a, 2b, 2c, 2d), die eine Lichtaustrittsfläche (3) definieren, aufweist, wobei die Lichtaustrittsfläche (3) eine zentrale Teilfläche (3a) und wenigstens eine weitere, die zentrale Teilfläche (3a) ringförmig umgebende Teilfläche (3b, 3c) aufweist, jeder Teilfläche eine Gruppe von LEDs (2a, 2b, 2c, 2d) zugeordnet ist und die LED-Gruppen jeweils getrennt ansteuerbar sind oder angesteuert werden.
Patent DE-202014105446-U1 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R21/13
Filed: 2014-11-12
Abstract: Überrollschutzsystem für ein Kraftfahrzeug, zumindest aufweisend ein kassettenartiges Rückwandmodul 1 mit zwei voneinander beabstandeten Säulenschächten 2, 3 zur Aufnahme von im Einsatzfall senkrecht aus den Säulenschächten 2, 3 ausfahrbaren Überrollschutzelementen 4, 5, wobei die Säulenschächte 2, 3 etwa senkrecht auf einem zwei parallel verlaufende Längsträger 6, 7 des Chassis des Kraftfahrzeugs verbindenden Querträger 8 jeweils nahe der Enden des Querträgers 8 angeordnet und an oder nahe einer ersten Stirnseite befestigt sind, wobei der Querträger 8 mit darauf angeordnetem Rückwandmodul 1 hinter den Sitzen oder gegebenenfalls hinter der Rücksitzbank des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Querträger 8 nahe der stirnseitigen Enden des Querträgers 8 an seiner den Säulenschächten 2, 3 zugewandten Seite Lochungen 9 ausgebildet sind, in die in der Montagesolllage des Überrollschutzsystems jeweils am Säulenschacht 2, 3 an der dem Querträger 8 zugewandten Unterseite des Säulenschachts 2, 3 angeordnete oder ausgebildete Zapfen 10 eingreifen und das Rückwandmodul 1 gegen Längsverschiebung und/oder gegen Querverschiebung halten.
Patent DE-202014105662-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16B25/00
Filed: 2014-11-25
Abstract: Ein Befestigungselement (3), umfassend: einem Schaft (31) mit einer Schaftwurzel (310); einem Kopf (32) an einem Ende des Schafts (31); einer Bohrspitze (30) am anderen Ende des Schafts (31); und mehreren Hauptgewinden (33), die spiralförmig um den Schaft (31) geformt sind, wobei diese Hauptgewinden (33) zwei geneigte Schneidflächen (331, 332) aufweisen, die miteinander verbunden sind; wobei die Hauptgewinden (33) zu einer Schaftachse (α) um 60–82 Grad geneigt sind; mindestens ein Hauptflügel (34) von der Schaftwurzel (310) vorsteht und an mindestens einer Schneidfläche der Hauptgewinden (33) befestigt ist.
Patent DE-202015003623-U1 (DE)
Title: Dynamisches Bildaufnahmesystem
IPC: H04N5/76
Filed: 2015-05-19
Abstract: Dynamisches Bildaufnahmesystem, umfassend eine Bildaufnahme-Vorrichtung (1) mit einem Speichermodul (12), einem Bildaufnahmemodul (11) zur Aufnahme einer Reihe von Bildern mit einer vorbestimmten Bildaufnahme-Geschwindigkeit, und eine Steuereinheit (14), die ein Arbeitsmodul (141) aufweist, der elektrisch mit dem Bildaufnahmemodul (11) zum Empfang der dadurch aufgenommenen Bilder verbunden ist und des weiteren elektrisch an den Speichermodul (12) angeschlossen ist, wobei der Arbeitsmodul (141) in einem Normmodus betreibbar ist, in dem der Bearbeitungsmodul (141) alle diejenigen Bilder in dem Speichermodul (12) speichert, die von dem Bildaufnahmemodul (11) erhalten werden, und der des weiteren in einem selektiven Sparmodus betreibbar ist, in dem der Bearbeitungsmodul (141) eine Untergruppe all derjenigen Bilder auswählt, die mit einer Bildauswahl-Geschwindigkeit von 1/K dadurch empfangen werden, wobei K eine ganze Zahl ist, die nicht kleiner ist als 1, und wobei schließlich die Untergruppe der dadurch auswählten Bilder in dem Speichermodul 12 gespeichert wird.