baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011050722-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Aufbaus mit einer mikrostrukturierten Oberfläche
Inventor: SCHULZ JOACHIM
IPC: B81C1/00
Filed: 2011-05-30
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Aufbaus mit einer mikrostrukturierten Oberfläche, bei welchem – auf die Oberfläche (9) eines Substrats (6) eine Carbonleitlackschicht (5) aufgebracht wird, wobei die Carbonleitlackschicht eine Dicke von mehr als 1 μm aufweist und die Leitfähigkeit des Lackes durch Graphit und Rußpartikel erzeugt wird, – auf die Oberfläche (10) des Carbonleitlacks (5) eine Polymerschicht (4) aufgebracht wird – die Polymerschicht (4) partiell mit Röntgen- oder Korpuskularstrahlen belichtet und entwickelt wird, – die bestrahlten oder die nicht bestrahlten Bereiche der Polymerschicht (4) herausgelöst werden, wobei die Carbonleitlackschicht nicht entfernt wird und – in die von Polymer befreiten Bereiche (7) leitfähiges Material (8) galvanisch abgeschieden wird.
Patent DE-102011052551-B4 (DE)
Title: Scheinwerfermodul und Verfahren zur Reparatur eines Scheinwerfermoduls
Inventor: JAKOBSMEYER HELMUT
IPC: B60R11/06
Filed: 2011-08-10
Granted: 2022-12-08
Abstract: Scheinwerfermodul (10) für den Scheinwerfer (100) eines Fahrzeugs, aufweisend ein Gehäuse (20), das zumindest einen Reflektor (40) sowie wenigstens eine Verstellvorrichtung (30) für die Beeinflussung der Ausrichtung des Reflektors (40) umgibt, wobei die Verstellvorrichtung (30) durch wenigstens zwei Montagemittel (32) mit dem Gehäuse (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) jedem Montagemittel (32) zugeordnet eine Sollbruchöffnung (50) aufweist, durch welche hindurch die Montagemittel (32) lösbar und befestigbar sind und dass die Sollbruchöffnungen (50) derart ausgebildet sind, dass sie nach dem Herausbrechen durch Verschlussmittel (60), insbesondere Stopfen aus elastischem Material, wieder verschließbar sind, wobei die Verschlussmittel (60) reversibel oder irreversibel an dem Scheinwerfermodul (10) befestigt sind.
Patent DE-102011053117-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Taststiftes eines Koordinatenmessgerätes sowie zur Korrektur von Messergebnissen
Inventor: CHOMSE GERHARD
IPC: G01B21/04
Filed: 2011-08-30
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Taststiftes (8) eines Koordinatenmessgerätes (1) sowie zur Korrektur von Messergebnissen mit den folgenden Verfahrensschritten:- Messen eines in Form und Dimension bekannten Probekörpers (10) mit dem zu kalibrierenden Taststift (8) durch Einzelpunktantastung aus wenigstens zwei verschiedenen Raumrichtungen und/oder- Messen desselben Probekörpers (10) mit mindestens einer Scanbahn (12) im Scanverfahren,- Speichern der gewonnenen Rohdaten aus Einzelpunktantastung und/oder Scanverfahren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Korrekturdatensatz aus den gespeicherten Rohdaten und der bekannten Form und Dimension des Probekörpers (10) in Abhängigkeit von einem wenigstens einen zu messenden Merkmal und/oder der Messmethode an einem Werkstück vor und/oder während und/oder nach der Messung eines Werkstückes generiert wird, und dass der generierte Korrekturdatensatz zur Korrektur des oder der Messergebnisse verwendet wird, dass für eine Messaufgabe ein Taststift eingewechselt wird oder eingewechselt ist, mit dem eine Messaufgabe, nämlich ein einzelner Antastvorgang (Einzelpunktantastung), ein einzelner Scanvorgang oder das Messen von Merkmalen, bei denen die Messung durch mehrere Einzelpunktantastungen oder einen Scanvorgang ausgeführt wird, durchgeführt wird, und dass unmittelbar für diese Messaufgabe aus den Rohdaten der entsprechende Korrekturdatensatz merkmalsabhängig errechnet wird, und dass der Korrekturdatensatz von dem wenigstens einen Merkmal des zu messenden Werkstückes wie Antastrichtung oder Geometrie oder Oberflächenkrümmung oder Ebenheit abhängig ist.
Patent DE-102011055429-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21V8/00
Filed: 2011-11-17
Granted: 2021-03-11
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle (5) und mit einem der Lichtquelle (5) zugeordneten flächigen Lichtleitkörper (1) enthaltend mindestens zwei gegenüberliegende Flachseiten (2) und mindestens zwei die Flachseiten (2) verbindende Schmalseiten, wobei das in den flächigen Lichtleitkörper (1) eingekoppelte Licht an den Flachseiten (2) totalreflektierbar und an einer der Lichtquelle (5) abgewandten Schmalseite des flächigen Lichtleitkörpers (1) auskoppelbar ist zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung, dass eine Hauptabstrahlachse der Lichtquelle (5) nicht parallel zu einer Längsmittelebene (L) des flächigen Lichtleitkörpers (1) verläuft, dass Umlenkmittel vorgesehen sind zur Umlenkung des von der Lichtquelle (5) in Hauptabstrahlrichtung (H) ausgesandten Lichtes in Richtung der Licht auskoppelnden Schmalseite, dadurch gekennzeichnet,- dass als Umlenkmittel ein ellipsoidförmiges Umlenkelement (7) mit einer zur Erstreckungsebene (Längsmittelebene L) des flächigen Lichtleitkörpers (1) geneigten Hauptachse oder- dass als Umlenkmittel ein in der Erstreckungsebene des flächigen Lichtleitkörpers (1') verlaufender Einbuchtungsabschnitt (17) und ein parabelförmiger Abschnitt (18) oder eine parabelförmige Reflexionsfläche (26) oder ein Freiformflächenreflektor vorgesehen ist, wobei an einer der Lichtquelle (5) zugewandten Flachseite (2) ein Sammeloptikelement (19, 23) angeformt ist, mittels dessen das von der Lichtquelle (5) ausgesandte Licht (10) in Richtung des Einbuchtungsabschnitts (17) gesammelt wird.
Patent DE-102011113493-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Notkühlung eines Atomkraftwerks
Inventor: KOCAK TUNCAY
IPC: G21C15/18
Filed: 2011-09-13
Granted: 2017-12-28
Abstract: Vorrichtung zur Notkühlung eines Atomkraftwerkes mit einer externen, um die 50 Meter oder darüber hohen Versorgungsplattform (X, XI), auf welcher Dieselmotoren und/oder Elektromotoren (1a, 1b; 5a1, 5b1; 6i1, 6j1; 10, 10a) zum Antrieb von Notfallpumpen (1a1, 1b1; 5a, 5b; 6i, 6j; 30) installiert sind, wobei der Antrieb der Notfallpumpen (1a1, 1b1; 5a, 5b; 6i, 6j; 30) über geteilte Kardanwellen (20) mit einer Länge von um die 50 Meter oder darüber erfolgt.
Patent DE-102012110541-B4 (DE)
Title: AIS-Schiffstransceiver
Inventor: BEHRENS JÖRG
IPC: H04B7/212
Filed: 2012-11-05
Granted: 2016-01-21
Abstract: AIS-Schiffstransceiver (1), der zum Einbau auf einem Schiff vorgesehen ist, um AIS-Funksignale senden und empfangen zu können, mit einer AIS-Funksendeeinheit (2), die zum Senden von AIS-Funksignalen (AIS1/AIS2, AIS3/AIS4) ausgebildet ist, und mit einer AIS-Funkempfangseinheit (3), die zum Empfang von AIS-Funksignalen (AIS1/AIS2, Message 4), die von benachbarten Schiffen (10) und/oder in Reichweite befindlichen AIS-Bodenstationen (12) ausgesendet werden, ausgebildet ist, wobei der AIS-Schiffstransceiver (1) eingerichtet ist, nach Empfang einer von einer AIS-Bodenstation (12) ausgesendeten AIS-Bodenstations-Nachricht (Message 4) in Abhängigkeit von der empfangenen AIS-Bodenstations-Nachricht (Message 4) das Aussenden zumindest eines Teils der AIS-Funksignale (AIS3/AIS4) durch die AIS-Funksendeeinheit (2) zu deaktivieren und/oder zu aktivieren, wobei die AIS-Funkempfangseinheit (3) zum Empfang einer Base-Station-Report-Nachricht (Message 4) als AIS-Bodenstations-Nachricht eingerichtet und der AIS-Schiffstransceiver (1) zum Ermitteln des Bitstatus (Transmission control for longrange broadcast message) bezüglich der Aktivierung und/oder Deaktivierung des Aussendens des zumindest einen Teils der AIS-Funksignale (AIS3/AIS4) in der empfangenen Base-Station-Report-Nachricht (Message 4) und zum Deaktivieren und/oder Aktivieren des Aussendens des zumindest einen Teils der AIS-Funksignale (AIS3/AIS4) in Abhängigkeit von dem ermittelten Bitstatus ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der AIS-Schiffstransceiver (1) eine Steuereinheit (4) aufweist, die mit einer Datenbank (7) verbunden ist, in der Daten bezüglich gültiger AIS-Bodenstationen hinterlegt sind, wobei die Steuereinheit (4) eingerichtet ist, – nach Empfang der AIS-Bodenstations-Nachricht (Message 4) die sendende AIS-Bodenstation (12) in Abhängigkeit von den in der AIS-Bodenstations-Nachricht (Message 4) enthaltenen Daten und den in der Datenbank (7) zu dieser AIS-Bodenstation (12) hinterlegten Daten zu validieren und – das Aussenden des zumindest einen Teils der AIS-Funksignale (AIS3/AIS4) in Abhängigkeit von der Validierung der sendenden AIS-Bodenstation (12) zu deaktivieren und/oder zu aktivieren, und – die sendende AIS-Bodenstation weiterhin in Abhängigkeit von der Schiffsposition des empfangenden Schiffes und den in der AIS-Bodenstations-Nachricht enthaltenen Daten zu validieren.
Patent DE-102012220037-B4 (DE)
Title: Passiv betätigtes Bremssystem
Inventor: LALIBERTE THIERRY
IPC: B66C13/04
Filed: 2012-11-02
Granted: 2017-10-19
Abstract: Bewegungssystem (10), das zum Bewegen einer Nutzlast (12) ausgestaltet ist, wobei das Bewegungssystem (10) umfasst: eine Schiene (16); eine Krankatze (20), die an der Schiene (16) beweglich angebracht ist und zum Tragen der Nutzlast (12) ausgestaltet ist; ein Bremssystem (22), das an der Schiene (16) wirksam angebracht ist; wobei das Bremssystem (22) ein Bremsmodul (28) umfasst, das eine Basis (38), die an der Krankatze (20) wirksam angebracht ist, und eine Radanordnung (36) enthält, die an der Basis (38) wirksam angebracht ist; wobei die Radanordnung (36) eine Welle (44), eine Kupplung (42) und ein Bremsrad (40) aufweist; wobei die Welle (44) an der Basis (38) drehbar angebracht ist und zur Drehung relativ zu der Basis (38) um eine Rollachse (50) ausgestaltet ist; wobei die Kupplung (42) an der Welle (44) starr befestigt ist und zur Drehung mit der Welle (44) um die Rollachse (50) ausgestaltet ist; wobei das Bremsrad (40) die Kupplung (42) axial umgibt und in kontinuierlichem Rollkontakt mit einer Oberfläche (52) der Schiene (16) steht; und wobei die Kupplung (42) ausgestaltet ist, um eine Drehung des Bremsrads (40) relativ zu der Welle (44) selektiv in nur eine Drehrichtung zuzulassen, um eine Bewegung der Krankatze (20) entlang der Schiene (16) zu verlangsamen.
Patent DE-102013011137-B4 (DE)
Title: Flipchartständer
Inventor: BÖHM STEPANKA
IPC: A47B97/04
Filed: 2013-06-28
Granted: 2022-04-14
Abstract: Flipchartständer (1) mit wenigstens einer Schreibfläche (2), auf der ein Flipchartblock (3) mit Blockbefestigungsmitteln befestigbar ist, und der aus wenigstens einer Leichtbaustofftafel zusammensetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine erste Leichtbaustofftafel an wenigstens einem Rand mit Haken (4) und wenigstens eine zweite Leichtbaustofftafel mit zu den Haken (4) korrespondierenden Schlitzen (5) ausgebildet ist, wobei die erste Leichtbaustofftafel und die einen Winkel mit der ersten Leichtbaustofftafel einschließende zweite Leichtbaustofftafel miteinander verbindbar sind, indem hinter Hakenspitzen (7) der Haken (4) befindliche Hakenspalte (8) der ersten Leichtbaustofftafel und die Schlitze (5) der zweiten Leichtbaustofftafel ineinanderschiebbar und somit die Hakenspitzen (7) der ersten Leichtbaustofftafel hinter Schlitzrändern (6) der zweiten Leichtbaustofftafel einhakbar sind.
Patent DE-102013111005-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung und Ansaugsystem für einen Verbrennungsmotor sowie Verfahren zum Steuern der Ansaugluft eines Verbrennungsmotors
Inventor: BAUER LORENZ
IPC: F02D9/12
Filed: 2013-10-04
Granted: 2016-11-24
Abstract: Hydraulische Steuervorrichtung (10), die aufweist ein Kraftübertragungselement (11, 12, 13, 14, 15), das mit einer Ölversorgungsleitung (1) aus einem Verbrennungsmotor (30) und einer Ölsteuerleitung (4) zu einem zu steuernden Element hydraulisch verbindbar ist, wobei das Kraftübertragungselement (11, 12, 13, 14, 15) dazu ausgelegt ist, einen auf das Kraftübertragungselement (11, 12, 13, 14, 15) wirkenden ersten Öldruck aus der Ölversorgungsleitung (1) in einen zweiten Öldruck in der Ölsteuerleitung (4) zu übersetzen, ein Steuerelement (17, 18, 19), das mit einer Ölabflussleitung (5) in den Verbrennungsmotor (30) hydraulisch verbindbar ist, wobei das Steuerelement (17, 18, 19) dazu ausgelegt ist, eine hydraulische Verbindung zwischen der Ölversorgungsleitung (1) und der Ölabflussleitung (5) zu regeln, um den auf das Kraftübertragungselement (11, 12, 13, 14, 15) wirkenden ersten Öldruck zu verändern wobei das Steuerelement (17, 18, 19) umfasst – einen Steuerzylinder (19), der mit der Ölabflussleitung (5) hydraulisch verbindbar ist, und – einen Steuerkolben (17), der beweglich in dem Steuerzylinder (19) angeordnet ist, und wobei die hydraulische Verbindung zwischen der Ölversorgungsleitung (1) und der Ölabflussleitung (5) abhängig von einer Position des Steuerkolbens (17) im Steuerzylinder (19) regelbar ist.
Patent DE-102013112324-B4 (DE)
Title: Kanüle mit Mandrin
Inventor: HAINDL HANS
IPC: A61M5/32
Filed: 2013-11-08
Granted: 2016-09-22
Abstract: Kanüle (12) mit am distalen Ende vorhandenem Schliff (16), der distal eine Kanülenspitze (18) bildet, einem das proximale Ende der Kanüle haltenden Kanülenhalter (20) sowie einem in der Kanüle aus einer Ausgangsposition in eine Endposition verschiebbaren Mandrin (10, 100, 200, 300), dessen distales Ende in Endposition über die Kanülenspitze (18) hinausragt und bei gleichzeitigem Abdecken der Kanülenspitze (18) lagefixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mandrin (10, 100, 200, 300) durch Wechselwirken mit dem Schliff (16) lagefixiert wird, wobei entweder a) der Mandrin (10, 100) ausgehend von seinem distalen Ende über eine Länge L geschlitzt ist und in seinem distalen Ende eine erste Querschnittserweiterung (22) aufweist, die gegenüber angrenzendem Bereich des Mandrins (10, 1009 durch einen quer zur Längsachse (26) des Mandrins (10, 100) sich erstreckenden Rand (28, 128) begrenzt ist, mit dem beim lagefixierten Mandrin 810, 100) die Kanülenspitze (18) wechselwirkt, oder b) der Mandrin (300) in seinem distalen Bereich (322) im Längsschnitt eine Hakenform mit einem seitlich abragenden Vorsprung (324) aufweist, dessen proximale Begrenzung bei lagefixiertem Mandrin (300) mit der Kanülenspitze (18) wechselwirkt, oder c) der Mandrin (200) beabstandet zu seinem distalen Ende eine zweite Querschnittserweiterung (202) aufweist, die bei lagefixiertem Mandrin (200) mit dem proximalen Bereich (218) des Schliffs (16) wechselwirkt.
Patent DE-102013114369-B4 (DE)
Title: Kameramodul für ein fahrzeug und damit versehenes überwachungssystem
Inventor: PARK MAN-SU
IPC: H04N13/02
Filed: 2013-12-18
Granted: 2015-04-09
Abstract: Kameramodul umfassend: eine Vielzahl an Linsen, die in verschiedene Richtungen montiert sind, um jeweils ein Bild auszubilden; eine einzelne Bildsensoreinheit, die so montiert ist, dass sie zu den entsprechenden Positionen der jeweiligen Bilder, welche durch die Vielzahl an Linsen ausgebildet werden, bewegbar ist; einen Führungsteil, der die Bildsensoreinheit wahlweise bewegt; ein Gehäuse, in dem ein Antrieb enthalten ist; und einen Bildprozessor, der eine Bildsignalausgabe von der Bildsensoreinheit verarbeitet.
Patent DE-102013207978-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffprofils mit Mikroeinschlüssenund ein Kunststoffprofil
Inventor: WÖLKI WOLFGANG
IPC: B29C48/76
Filed: 2013-04-30
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffprofils (20) mit Mikroeinschlüssen, wobei einem Extruder (4) ein Thermoplast (10) als Granulat zugeführt wird, wobei ein Vorprofil (14), das am Ausgang (12) des Extruders (4) austritt, den Thermoplast (10) umfasst und einem Eingang (16) einer Kalibriereinrichtung (6) zugeführt wird, wobei das Vorprofil (14) den Ausgang (12) des Extruders (4) mit einer Ausstoßtemperatur verlässt, und wobei am Ausgang (19) der Kalibriereinrichtung (6) das Kunststoffprofil (20) mit Mikroeinschlüssen austritt, dadurch gekennzeichnet, dass der Thermoplast (10) im Wesentlichen Polyphenylenether und Polyamid (PPE+PA) umfasst, dass das Granulat zur Bildung der Mikroeinschlüsse eine Feuchte in einem Bereich von 0,01 Gew.-% bis 0,2 Gew.-% aufweist, dass das Vorprofil (14) den Ausgang (12) des Extruders (4) mit der Ausstoßtemperatur im Bereich zwischen 294°C und 322°C verlässt, und dass das Vorprofil (14) nach dem Verlassen des Extruders (4) zur Reduktion der Massendichte und zur Erhöhung der Anzahl von Mikroeinschlüssen Umgebungsdruck und einer Temperatur in einem Bereich von 5°C und 30°C ausgesetzt ist und nach einer Verweilzeit von mindestens 0,25 s dem Eingang (16) der Kalibriereinrichtung (6) zugeführt wird.
Patent DE-102013211434-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines Fahrrades mit einer Elektronik
IPC: B62M6/55
Filed: 2013-06-18
Granted: 2017-09-28
Abstract: Antriebsvorrichtung (2) zum Antreiben eines Fahrrades, aufweisend einen Antriebsmotor (20), der mit einem Getriebe in Wirkverbindung steht, und mit einem Zugmittelträger (4) für ein Zugmittelgetriebe und mit einer Elektronik und einer in die Elektronik integrierten Steuervorrichtung zum Steuern des Antriebsmotors, wobei die Elektronik aus wenigstens einem Elektronikmodul gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung ein Motor-Getriebe-Modul aufweist und als ein in ein Gehäuse des Fahrrads einschiebbares Antriebsmodul ausgebildet ist, wobei das Elektronikmodul separat von dem Motor-Getriebe-Modul ausbaubar ist.
Patent DE-102013213132-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-07-04
Granted: 2020-11-26
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung mit-einem Flügelzellenversteller mit-einem mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator (16) und-einem in dem Stator (16) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor (17), wobei-an dem Stator (16) mehrere Stege vorgesehen sind, welche einen Ringraum zwischen dem Stator (16) und dem Rotor (17) in eine Mehrzahl von Druckräumen (29, 30, 31) unterteilen, wobei-der Rotor (17) eine Rotornabe (36) und eine Mehrzahl von sich von der Rotornabe (36) radial nach außen erstreckenden Flügeln aufweist, welche die Druckräume (29, 30, 31) in zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zu- oder abströmenden Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern (24, 25, 26, 27, 28, 32) mit einer unterschiedlichen Wirkrichtung unterteilen, und-einer Mittenverriegelungseinrichtung (33) zur Verrieglung des Rotors (17) in einer Mittenverriegelungsposition gegenüber dem Stator (16), dadurch gekennzeichnet, dass-in einem oder mehreren der Flügel (11, 12, 13) zusammen wenigstens zwei Druckmittelleitungen (34, 35) vorgesehen sind, welche jeweils zwei Arbeitskammern (24, 25, 26, 27, 28, 32) unterschiedlicher Wirkrichtung strömungstechnisch miteinander verbinden, wobei-in den Druckmittelleitungen (34, 35) jeweils Rückschlagventile (9, 10) unterschiedlicher Wirkrichtung vorgesehen sind, welche jeweils in Abhängigkeit von der Drehrichtung des Rotors (17) zu dem Stator (16) ein Überströmen des Druckmittels in eine Richtung zwischen den Arbeitskammern (24, 25, 26, 27, 28, 32) ermöglichen und in die jeweils andere Richtung verhindern, und-in den jeweils anderen Flügeln (11, 12, 13), in welchen kein Rückschlagventil (9,10) vorgesehen ist, eine erste schaltbare Ventileinrichtung vorgesehen ist, welche in einer Schaltstellung ein Überströmen des Druckmittels zwischen den Arbeitskammern (24, 25, 26, 27, 28, 32) unterschiedlicher Wirkrichtung ermöglicht, wobei-in den Flügeln (11, 12) mit den Rückschlagventilen (9, 10) jeweils eine zweite schaltbare Ventileinrichtung (14, 15) vorgesehen ist, mittels derer die Zuströmung des Druckmittels zu den Rückschlagventilen (9, 10) in einer ersten Schaltstellung ermöglicht und in einer zweiten Schaltstellung verhindert wird.
Patent DE-102013218091-B4 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: BRUNNMÜLLER HANS
IPC: E05D3/02
Filed: 2013-09-10
Granted: 2020-03-26
Abstract: Allgemein bekannt sind Scharniere in den unterschiedlichsten Ausprägungen. Weit verbreitet sind Scharniere mit zwei Scharnierhälften, die über einen Scharnierstift oder zumindest einen Lenker beweglich miteinander verbunden sind. Aufgabe der Erfindung ist es, ein möglichst leichtes Scharnier zu schaffen.
 Erfindungsgemäß weist ein Scharnier (1) zwei Scharnierhälften (2) auf, die mit einem Scharnierstift schwenkbeweglich miteinander verbunden sind.Zusätzlich sind die beiden Scharnierhälften (2) mit einem beweglichen, länglichen Seil oder einer Kette miteinander verbunden. Idealerweise hält das bewegliche längliche Seil oder die Kette Zugkräfte aus, die größer sind als die Kräfte, die erforderlich sind, um die mechanische Verbindung der zwei Scharnierhälften mit dem Scharnierstift zu lösen.
Patent DE-102014106244-B4 (DE)
Title: Gegossene Komponente mit statischer Kernverankerung
Inventor: WEBER DAVID WAYNE
IPC: B22C9/10
Filed: 2014-05-05
Granted: 2023-02-09
Abstract: Komponente (100), die durch Gießen hergestellt ist und aufweist:einen Körper (110);einen Kühlkanal (120), der innerhalb des Körpers (110) angeordnet ist, wobei der Kühlkanal (110) einen ersten Arm (121) und einen zweiten Arm (123) aufweist, die nebeneinander verlaufen, und eine dazwischen angeordnete Trennwand (122), die ein Loch (116) aufweist, das sich zwischen dem ersten Arm (121) und dem zweiten Arm (123) durch die Trennwand (122) hindurch erstreckt; undeine Kernverankerung (200), die in dem Loch (116) angeordnet ist, so dass die Kernverankerung (120) das Loch (116) verstopft, wobei die Kernverankerung (200) aufweist:ein Verankerungselement (202) mit einer axialen Länge (204) und einem Querschnittsdurchmesser (208, 210), der über die axiale Länge (204) des Verankerungselementes (202) variiert, wobei eine Variation des Querschnittsdurchmessers des Verankerungselementes (202) eine Position der Kernverankerung (200) in Bezug auf das Loch (116) zuverlässig sichert, wobei das Verankerungselement (202) aufweist:einen ersten Querschnittsdurchmesser (208) an jedem von einem ersten Ende (212), einem zweiten Ende (214) und einem Punkt (216) ungefähr in der Mitte entlang der axialen Länge (204) des Verankerungselementes (202), undeinen zweiten Querschnittsdurchmesser (210) sowohl an einem Punkt zwischen dem ersten Ende (212) und dem Punkt (216) ungefähr in der Mitte entlang der axialen Länge (204) des Verankerungselementes (202) als auch an einem Punkt zwischen dem zweiten Ende (214) und dem Punkt (216) ungefähr in der Mitte entlang der axialen Länge (204) des Verankerungselementes (202),wobei der erste Querschnittsdurchmesser (208) größer ist als der zweite Querschnittsdurchmesser (210),wobei der erste Querschnittsdurchmesser (208) größer ist als ein Durchmesser des Lochs (116), undwobei das Verankerungselement (202) derart angeordnet ist, dass der Punkt (216) ungefähr in der Mitte entlang seiner axialen Länge (204) in der Trennwand (122) angeordnet und formschlüssig fixiert ist, während das erste und das zweite Ende (212, 214) des Verankerungselementes (202) aus dem Loch (116) heraus, über die Trennwand (122) hinaus und in den jeweiligen ersten und zweiten Arm (121, 123) des Kühlkanals (120) hinein ragen.