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Patent DE-102018203760-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konditionierung von mindestens einer Brennstoffzelle sowie Vorrichtung zur Konditionierung
Inventor: HRABAL DIETER
IPC: H01M8/04828
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die offenbarte Technologie betrifft eine Vorrichtung zur Konditionierung von mindestens einer Brennstoffzelle 300 mit einer Kathode 310 und einer Anode 320 sowie ein Verfahren zur Konditionierung der Brennstoffzelle 300. Das Verfahren umfasst den Schritt, wonach Wasserdampf in die Kathode 310 und/oder in die Anode 320 eingebracht wird, wonach der Wasserdampf in einem Kondensationsbereich K auskondensiert wird, und wonach der Kondensationsbereich K innerhalb der Kathode 310 und/oder innerhalb der Anode 320 ausgebildet wird.
Patent DE-102018204567-A1 (DE)
Title: Monitorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B60K37/04
Filed: 2018-03-26
Abstract: Es wird eine Monitorvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (4) angegeben, wobei die Monitorvorrichtung (2) eine Sonnenblende (6), die motorisch von einer Anklappposition in eine Medienposition verfahrbar ist und einen Monitor (8), der an der Sonnenblende (6) angeordnet ist, zur Wiedergabe digitaler Medien aufweist. Weiterhin ist eine Steuereinheit (12) vorgesehen, die zum Verfahren der Sonnenblende (6) ausgebildet ist, derart, dass in Abhängigkeit einer Fahrsituation, welche einen Medienkonsum durch einen Fahrer erlaubt, ein Freigabesignal (S) für das automatische Verfahren der Sonnenblende (6) in die Medienposition bereitgestellt wird.
Patent DE-102018207922-A1 (DE)
Title: Mehrteiliges, tief im Gehörgang platziertes Trommelfell-Kontakt-Hörgerät
Inventor: FRITZSCHE TOBIAS
IPC: H04R25/02
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hörgerät, das ein Trommelfellmodul und ein Gehörgangmodul aufweist, wobei das Trommelfellmodul in Kontakt mit dem Trommelfell einer Person anordenbar ist und das Gehörgangmodul im Gehörgang der Person anordenbar ist.
Patent DE-102018213429-A1 (DE)
Title: Typenschild und Verfahren zur Herstellung eines solchen Typenschilds
Inventor: HUPFAUER MICHAEL
IPC: G09F3/02
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Typenschild mit optisch lesbaren Informationen (8) und mit einer in das Typenschild (1) integrierten Transpondereinheit (2). Die Transpondereinheit (2) umfasst zumindest einen Speicher (4), in dem Daten elektronisch speicherbar und abrufbar sind. Das Typenschild (1) besteht aus der in einem Urformverfahren hergestellten Transpondereinheit (2), auf deren Oberfläche optisch lesbare Informationen (8) aufgebracht worden sind.
Patent DE-102018213484-A1 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung zum Schäumformen und Formverfahren für geschäumten Formgegenstand
Inventor: TAMADA KOICHI
IPC: B29C45/47
Filed: 2018-08-10
Abstract: Eine Einspritzvorrichtung (1) umfasst einen Heizzylinder (2) und eine Schnecke (3). In dem Heizzylinder (2) sind wenigstens ein erster Kompressionsabschnitt (6) zum Komprimieren des Harzes, ein Dekompressionsabschnitt (9) zum Absenken des Harzdrucks und ein zweiter Kompressionsabschnitt (10) zum Komprimieren des Harzes nacheinander in einer Strömungsrichtung ausgebildet. Der Dekompressionsabschnitt (9) ist mit einem Einspritzabschnitt (30) zum Einspritzen von Inertgas in den Dekompressionsabschnitt (9) versehen. Der Einspritzabschnitt (30) umfasst einen Ventilmechanismus (31), und ein Ventilkörper (32) des Ventilmechanismus (31) ist zum Öffnen/Schließen einer Einspritzöffnung (35) eingerichtet, die zu einer Bohrung (2a) des Heizzylinders (2) in der Nähe der Bohrung (2a) geöffnet ist. Ein Drucksensor (38), der dazu eingerichtet ist, den Harzdruck zu messen, ist in dem Dekompressionsabschnitt (9) vorgesehen.
Patent DE-102018215648-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Ventil und einen fluidführenden Bauteil und Verfahren zur Überwachung einer Verbindung zwischen einem Ventil in einer Tankentlüftungsleitung und einem fluidführenden Bauteil
Inventor: KOCH JOHANNES
IPC: G01M3/02
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einem Kraftstofftank (24), einem fluidführenden Bauteil (16) und einer den Kraftstofftank (24) und das fluidführende Bauteil (16) strömungsleitend verbindenden Tankentlüftungsleitung (26), wobei in der Tankentlüftungsleitung (26) ein Ventil (28) angeordnet ist, wobei ein Detektions-Teilbereich (62) des Ventils (28) derart von dem fluidführenden Bauteil (16) umgeben ist, dass um den Detektions-Teilbereich (62) herum ein Detektionsraum (52) gebildet ist, wobei der Detektionsraum (52) mindestens eine Eintrittsöffnung (68) aufweist, über welche der Detektionsraum (52) mit Druck beaufschlagbar ist und wobei mindestens ein Drucksensor (42) zur Überwachung des Drucks im Detektionsraum (52) vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Überwachung einer Verbindung zwischen einem Ventil (28) in einer Tankentlüftungsleitung (26) und einem fluidführenden Bauteil (16).
Patent DE-102018216914-A1 (DE)
Title: Punktschweißsystem
Inventor: HATADA MASANOBU
IPC: B23K11/24
Filed: 2018-10-02
Abstract: Ein Punktschweißsystem bereitzustellen, das in der Lage ist, eine Zykluszeit eines Punktschweißens zu verkürzen. Eine Robotersteuereinheit (20) misst eine Zeit zwischen einer Übertragungszeit eines Schweißbefehlssignals zu einer Schweißmaschine (30) und einer Empfangszeit eines Schweißabschlusssignals nach einem Bestimmen eines Abschlusses eines Anpressens durch einen Punktschweißroboter (10) und subtrahiert eine vorgegebene Schweißzeit von der gemessenen Zeit, wodurch eine Datenübertragungs-Verzögerungszeit zwischen der Robotersteuereinheit (20) und der Schweißmaschine (30) berechnet wird. Ein Punktschweißsystem (1) verlegt einen Übertragungszeitpunkt des Schweißbefehlssignals und des Schweißabschlusssignals um die berechnete Datenübertragungs-Verzögerungszeit vor.
Patent DE-102018218412-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schichtanordnung für einen Festkörper-Akkumulator
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: H01M10/0562
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Schichtanordnung umfassend eine Komposit-Elektroden-Schicht und eine Separator-Schicht für einen Festkörper-Akkumulator, umfassend die Schritte: a) Aufbringen eines ersten Schlickers umfassend ein Aktivmaterial, Leitzusatz, ionenleitendes Festkörperelektrolytmaterial und Sinterhilfsmittel auf ein Substrat, um eine erste Schicht auszubilden; b) Aufbringen eines zweien Schlickers umfassend ionenleitendes Festkörperelektrolytmaterial und Sinterhilfsmittel auf die erste Schicht, um eine zweite Schicht darauf auszubilden; und c) Sintern der Schichten zur Bildung der Schichtanordnung, wobei das Sinterhilfsmittel ein organisches Alkalimetallsalz ist ausgewählt aus der Gruppe umfassend C-C-Carboxylate eines Alkalimetalls, Alkalimetall-Alkoxide, Alkoxide eines Alkalimetalls und eines weiteren Metalls ausgewählt aus der Gruppe umfassend Lanthanide, Barium, Strontium, Calcium, Indium, Magnesium, Yttrium, Scandium, Chrom, Aluminium, Zirkonium, Tantal, Niob, Antimon, Zinn, Hafnium, Bismut, Wolfram, Silizium, Selen, Gallium, Germanium, Kobalt, Mangan, Nickel, Eisen, Vanadium, und/oder Mischungen dieser organischen Salze. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Komposit-Elektrode oder eines Separators, sowie die Verwendung der organischen Salze als Sinterhilfsmittel.
Patent DE-102018218798-A1 (DE)
Title: Lernverfahren für Drehmoment-Hub einer Kupplung
Inventor: KIM MIN-HYO
IPC: F16D48/06
Filed: 2018-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lernverfahren für Drehmoment-Hub einer Kupplung, und zwar geht es dabei um ein Lernverfahren für Drehmoment-Hub einer Kupplung, das ein Problem verhindern kann, dass ein zu lernendes Kurvenwert nicht mit einem bereits gelernten Kurvenwert zu konvergiert, wenn eine Drehmoment-Hub-Kurve (T-S-Kurve) zwischen zwei oder mehr verschiedenen Drehmomentbereichen kontinuierlich gelernt wird, indem der Drehmomentbereich auf einer Drehmoment-Hub-Kurve (T-S-Kurve) einer Kupplung in zwei oder mehr Bereiche eingeteilt ist und, wenn eine Kurve eines beliebigen der Drehmomentbereiche (beispielsweise eines hohen oder eines niedrigen Drehmomentbereichs) in einem Lernprozess einer Drehmoment-Hub-Kurve (T-S-Kurve), die also die zwei oder mehr Drehmomentbereiche mit einem unterschiedlichen Wert des Drehmomentbereichs durchläuft, gelernt wird, ein Lernen auf den anderen Drehmomentbereichen, in denen die Zuverlässigkeit gesichert ist, gemeinsam durchgeführt wird.Während eine Drehmoment-Hub-Kurve (T-S-Kurve) in einem beliebigen von zwei oder mehr verschiedenen Drehmomentbereichen, die wie etwa mit einem hohen oder einem niedrigen Drehmomentbereich eingeteilt sind, kontinuierlich gelernt wird, ist das Lernen der T-S-Kurve in den anderen Bereichen auf Grundlage der Daten, in denen die Zuverlässigkeit auf den anderen Bereichen gesichert ist, in den anderen Bereichen ausgeführt, indem, da eine genaue T-S-Kurve gelernt werden kann, die miteinander verbundene Kurven konvergieren, besteht es der Effekt, dass das Auftreten eines Rutschens oder eines Schaltstoßes verhindert werden kann.
Patent DE-102018219122-A1 (DE)
Title: Kühlungs-Priorisierungsventil für ein Hydrauliksystem eines Kraftfahrzeug-Getriebes
Inventor: HABERSTOCK ALEXANDER
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-11-09
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Kühlungs-Priorisierungsventil (5) für ein Hydrauliksystem (4) eines Kraftfahrzeug-Getriebes (3) vorgeschlagen. Das Kühlungs-Priorisierungsventil (5) umfasst ein Ventilgehäuse (6), einen Ventilschieber (7), einen Eingang (18), einen Ausgang (15) und einen weiteren Ausgang (21). Dabei kann ein sekundärer Systemdruckkreis (39) des Hydrauliksystems (4) mit dem Eingang (18) verbunden werden. Weiterhin kann ein Kühler (54) mit dem Ausgang (15) oder dem weiteren Ausgang (21) verbunden werden, und eine Saugaufladung (44) kann mit dem Ausgang (15) oder mit dem weiteren Ausgang (21) verbunden werden. Das Kühlungs-Priorisierungsventil (5) ist dazu eingerichtet, den Ventilschieber (7) innerhalb des Ventilgehäuses (6) in eine Ausgangsstellung, in eine erste Regelstellung und in eine zweite Regelstellung zu verstellen. In der Ausgangsstellung ist der Eingang (18) weder mit dem Ausgang (15) noch mit dem weiteren Ausgang (21) verbunden. In der ersten Regelstellung ist der Eingang (18) mit dem Ausgang (15) verbunden, und in der zweiten Regelstellung ist der Eingang (18) sowohl mit dem Ausgang (15) als auch mit dem weiteren Ausgang (21) verbunden.
Patent DE-102018220209-A1 (DE)
Title: Mit einem Anschluss versehener elektrischer Draht und Verfahren zur Herstellung eines mit einem Anschluss versehenen elektrischen Drahts
Inventor: SATO TOMOYA
IPC: H01R4/18
Filed: 2018-11-26
Abstract: Ein mit einem Anschluss versehener elektrischer Draht umfasst mindestens einen elektrischen Draht und einen Anschluss, der eine Drahthülse umfasst und an dem elektrischen Draht befestigt ist. Der elektrische Draht umfasst eine Ummantelung; einen Leiter mit einem abgedeckten Abschnitt, der von der Ummantelung bedeckt ist, und einen freiliegenden Teil, der aufgrund des Fehlens der Ummantelung über eine vorbestimmte Länge an einem Teil des elektrischen Drahts in einer Längsrichtung des elektrischen Drahts freiliegt; und einen Bondabschnitt, der über eine vorbestimmte Länge an einem Teil des freiliegenden Abschnitts ausgebildet ist, wobei der Bondabschnitt mit den Litzen des Leiters verbunden ist. Ein Ende der Drahthülse auf einer Ummantelungsseite ist näher an der Ummantelung angeordnet als ein Ende des Bondabschnitts auf der Ummantelungsseite. Die Drahthülse bedeckt mindestens einen Teil des Bondabschnitts.
Patent DE-102019005951-A1 (DE)
Title: Translationsmotor und Verfahren zur Herstellung eines Stators eines solchen Translationsmotors
Inventor: ISERT HUGO
IPC: B21D22/04
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Translationsmotor, aufweisend einen aktiven translatorischen Läufer (1) und einen ebenen Stator (2), wobei der aktive translatorische Läufer (1) linear zu einer X-Achse in einer Statorebene (3) beweglich ist, wobei der ebene Stator (2) eine Oberseite (4) und eine Unterseite (5) aufweist, wobei die Oberseite (4) eine zu der X-Achse linear angeordnete Zahnstruktur (8) aufweist, welche durch Statorzähne (9) und Statorzahnlücken (10) ausgebildet ist, wobei der ebene Stator (2) aus einem prägeumgeformten flächigen Statormaterial ausgebildet ist, aufweisend eine Matrizenseite (6), welche eine erhabene Seite ist, und eine Patrizenseite (7), welche eine vertiefte Seite ist, wobei die Matrizenseite (6) Erhebungen aufweist, welche die Statorzähne (9) bilden, wobei die Matrizenseite (6) die Oberseite (4) und die Patrizenseite (7) die Unterseite (5) ausbildet. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verfahren zur Herstellung eines Stator eines solchen Translationsmotors mittels Prägeumformung eines Statorausgangsmaterials zu einem prägegeformten Statormaterial
Patent DE-102019006327-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung und Verfahren zum Einstellen einer Dosierung eines Fluids
Inventor: DAG IBRAHIM
IPC: F16K37/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (100) zum Einstellen einer Dosierung eines Fluids über eine Steuerung einer Dosieröffnung (105), mit einem ortsfesten Blendenkörper (110), einem beweglichen Blendenkörper (120) und einer Steuereinheit (130). Der ortsfeste Blendenkörper weist eine Blendenkörperöffnung (112) auf. Der bewegliche Blendenkörper ist im Bereich der Blendenkörperöffnung angeordnet und relativ zu der Blendenkörperöffnung beweglich gelagert, wobei ein mechanisch einstellbarer Abstand (D) des beweglichen Blendenkörpers relativ zu einer Innenkontur (114) der Blendenkörperöffnung eine Durchflussfläche (A) der Dosieröffnung beschreibt, und wobei der bewegliche Blendenkörper zwischen einer Nullposition, in der die Durchflussfläche der Dosieröffnung eine vorbestimmte minimale Durchflussfläche ist, und einer offenen Position, in der er einen maximalen Fluidstrom durch Fluidleitung (116) und Dosieröffnung erlaubt, beweglich gelagert ist. Dabei weisen der ortsfeste Blendenkörper eine elektrisch leitende Blendenkörperfläche (118) und der bewegliche Blendenkörper eine elektrisch leitende Gegenfläche (122) auf. Die Steuereinheit ist mit der Blendenkörperfläche und der Gegenfläche elektrisch verbunden und ausgebildet, über eine angelegte Spannung eine Kapazitätsinformation eines durch Blendenkörperfläche und Gegenfläche gebildeten kapazitiven Widerstands zu ermitteln und basierend auf der Kapazitätsinformation die aktuell vorliegende Durchflussfläche der Dosieröffnung zu indizieren.
Patent DE-102019006709-A1 (DE)
Title: Kontaktierung flexibler Elektroden
Inventor: JUNG MARKUS
IPC: A61N1/05
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur elektrischen Verbindung einer Elektrode mit einem Leiter zu einem Elektroden-Leiter-Verbund, umfassend(i) In-Kontakt-Bringen einer Elektrode und/oder eines Leiters mit einer metallhaltigen Schicht,(ii) Bestrahlen der metallhaltigen Schicht mit einem Laser, und(iii) dadurch Bilden einer kohärenten, elektrisch leitfähigen Metallschicht.
Patent DE-102019101343-A1 (DE)
Title: Elektrolyt-Zusatz für Lithium-Ionen-Batterien
Inventor: RÖSER STEPHAN
IPC: H01M10/0569
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyten für einen Energiespeicher umfassend ein Elektrolytsalz und ein Lösemittel, wobei der Elektrolyt wenigstens eine Verbindung gemäß der allgemeinen Formel (1) wie nachstehend angegeben umfasst:worin R, R, R, Rgleich oder unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe umfassendWasserstoff, Fluor, lineares oder verzweigtes C-C-Alkyl, C-C-Alkenyl, C-C-Alkinyl, C-C-Cycloalkyl und/oder Phenyl, wobei die Alkyl-, Alkenyl-, Alkinyl-, Cycloalkyl- und Phenylgruppen jeweils unsubstituiert oder einfach oder mehrfach mit Fluor substituiert sind. Die Erfindung betrifft weiter die Verwendung einer Verbindung gemäß der allgemeinen Formel (1) als Additiv in einem Elektrolyten zur Ausbildung einer Festkörper-Elektrolyt-Phasengrenzfläche.
Patent DE-102019102156-A1 (DE)
Title: Kabelverzweigung
Inventor: SCHÄDEL ROBERT
IPC: H02G15/103
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verzweigung zur elektrisch leitenden Verbindung einer ersten Leitung und einer zweiten Leitung mit wenigstens einer dritten Leitung, wobei die Leitungen jeweils durch wenigstens eine stromführende Seele und ein abschirmendes Schirmgeflecht aufgebaut sind, aufweisend eine Kontaktierung oder Spleißung oder Vercrimpung der stromführenden Seele, wobei die Verzweigung innerhalb eines Innengehäuses aufgenommen ist, wobei das Innengehäuse von einem Abschirmgehäuse eingehaust ist derart, dass die Abschirmwirkung der Schirmgeflechte der Leitungen auf die Verzweigung ausgedehnt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren zur Montage der Verzweigung.
Patent DE-102019105031-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ersatz von mindestens einem Chip
Inventor: MEYER TOBIAS
IPC: H01L25/16
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Ersatz von mindestens einem Chip (1) oder elektronischen Bauelement eines elektronischen Bauteils, insbesondere eines LED- Packages oder einer LED- Anzeige.Die Erfindung weist auf- mindestens zwei elektrische Standardkontakte (7, 9), an die ein mindestens zwei elektrische Kontakte (3, 5) aufweisender Chip (1) elektrisch anschließbar ist;- einen elektronischen Schalter (11), der den ersten elektrischen Standardkontakt (7) mit einer elektrischen Leistungsversorgungsquelle (13) elektrisch verbindet;- mindestens drei elektrische Reparaturkontakte (15, 17, 19), an die ein zum Chip (1) baugleicher Reparaturchip (1') elektrisch anschließbar ist, wobei der erste elektrische Reparaturkontakt (15) elektrisch an die elektrische Leistungsversorgungsquelle (13), der zweite elektrische Reparaturkontakt (17) elektrisch an den elektronischen Schalter (11) und der dritte elektrische Reparaturkontakt (19) elektrisch an den zweiten elektrischen Standardkontakt (9) angeschlossen ist.
Patent DE-102019105783-A1 (DE)
Title: LED-Röhrenlampe mit Streufolie
Inventor: PILHOEFER BERND
IPC: F21S4/20
Filed: 2019-03-07
Abstract: Röhrenlampe und Verfahren zur Montage einer Röhrenlampe (1) mit einem zumindest teilweise transparenten Kolben (10), vorzugsweise aus Glas, einer Light Engine (40), die eine oder mehrere LEDs (41) aufweist, und einer Licht beeinflussenden Folie (50), wobei das Verfahren umfasst: Herstellen einer Innenbaugruppe (Bi), welche die Light Engine (40) und die Folie (50) aufweist, wobei die Light Engine (40) an der Folie (50) fixiert und die Folie (50) zu einer Röhre geformt ist; Einschieben der Innenbaugruppe (Bi) in den Kolben (10).
Patent DE-102019107527-A1 (DE)
Title: Lastenträger
Inventor: NEUMANN PETER
IPC: B60D1/06
Filed: 2019-03-25
Abstract: Um einen Lastenträger für einen Kugelhals und eine von dem Kugelhals getragene Kupplungskugel aufweisende Anhängekupplungen für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Montageeinheit, die eine auf die Kupplungskugel aufsetzbare Kupplungskugelaufnahme und eine der Kupplungskugelaufnahme zugeordnete Haltevorrichtung aufweist, welche bei auf die Kupplungskugel aufgesetzter und somit in einer Fixierposition stehender Kupplungskugelaufnahme die Kupplungskugelaufnahme mit der Kupplungskugel verbindet, und mindestens eine mit der Montageeinheit verbundene Positionierkörperaufnahme, welche bei auf die Kupplungskugel aufgesetzter Kupplungskugelaufnahme zur kippsicheren und Kippmomente aufnehmenden Abstützung der Montageeinheit an dem Kugelhals mit mindestens einem am Kugelhals fest angeordneten Positionierkörper in Wirkverbindung bringbar ist, derart zu verbessern, dass dieser auch bei Anhängekupplungen ohne Positionierkörper einsetzbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Haltevorrichtung in eine Spannstellung überführbar ist, in welcher die Kupplungskugelaufnahme mit der Haltevorrichtung an der Kupplungskugel derart kraftschlüssig festgelegt ist, dass die Montageeinheit den Lastenträger allein durch den Kraftschluss an der Kupplungskugel kippfrei fixiert.
Patent DE-102019109374-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor, Sperrventil und Verfahren zur Herstellung eines Sperrventils
Inventor: HAIST MARKUS
IPC: F02M21/02
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sperrventil (10) zur absperrbaren Durchströmung mit einem Fluid, aufweisend ein Ventilgehäuse (14), ein Hubelement (22), das entlang wenigstens einer Betätigungsachse (24) verschiebbar ist und dabei einen Ventilhub (44) aufweisen kann, weiterhin eine Durchlassöffnung (16) in dem Ventilgehäuse (14) und ein Verschlusselement (20), das an dem Hubelement (22) befestigt und mit diesem verschiebbar ist und das die Durchlassöffnung (16) abhängig von dem Ventilhub (44) in einer Öffnungsstellung freigeben und in einer Schließstellung versperren kann, weiterhin ein Federelement (26) zur Bewirkung einer Rückstellkraft (28) auf das Hubelement (22) und ein Abstützelement (32), über das das Federelement (26) an dem Hubelement (22) zur Übertragung der Rückstellkraft (28) auf das Hubelement (22) abgestützt ist, wobei dem Hubelement (22) ein Anschlagelement (38) zur Begrenzung des Ventilhubs (44) in Richtung Öffnungsstellung zugeordnet ist, wobei das Anschlagelement (38) und das Abstützelement (32) als getrennte Bauteile ausgebildet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Sperrventils und einen Verbrennungsmotor mit einem derartigen Sperrventil.
Patent DE-102019113500-A1 (DE)
Title: Verfahren zum digitalen wuchten eines rotors, sowie ein rotor
Inventor: MAYWALD THOMAS
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft in einem ersten Aspekt ein Verfahren zum digitalen Wuchten eines Rotors, sowie in einem zweiten Aspekt einen Rotor, der mit dem vorgeschlagenen Wuchtungsverfahren gewuchtet wurde.
Patent DE-102019115270-A1 (DE)
Title: Eingebetteter ferroelektrischer speicher in high-k-first-technologie
Inventor: WU WEI CHENG
IPC: H01L27/11585
Filed: 2019-06-06
Abstract: In einigen Ausführungsformen betrifft die vorliegende Offenbarung eine integrierte Schaltung. Die integrierte Schaltung weist eine erste dotierte Region und eine zweite dotierte Region in einem Substrat auf. Über dem Substrat ist zwischen der ersten dotierten Region und der zweiten dotierten Region eine ferroelektrische Speichervorrichtungen mit wahlfreiem Zugriff (FeRAM - Ferroelectric Random Access Memory) angeordnet. Die FeRAM-Vorrichtung weist ein ferroelektrisches Material und eine leitende Elektrode auf. Das ferroelektrische Material ist über dem Substrat angeordnet und die leitende Elektrode ist über dem ferroelektrischen Material und zwischen Seitenwänden des ferroelektrischen Materials angeordnet.
Patent DE-102019116188-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Korrigieren eines Modells eines Kiefers
Inventor: JO YONG-MIN
IPC: A61C13/34
Filed: 2019-06-14
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Korrigieren eines Modells (1) eines Kiefers eines Patienten, das an einer Grenzlinie (6) zwischen Zahnkrone (7) und Zahnfleisch (8) eines Zahns (3) in dem Kiefer grob genähert ist, wobei unterhalb der Grenzlinie (6) am Zahnhals ein zu einer Zahnwurzel (4) des Zahns (3) gerichteter Sulcus (9) im Zahnfleisch (8) angebracht wird.Um die Korrektur zu verbessern und zu vereinfachen wird vorgeschlagen, dass die Grenzlinie (6) in einem Foto (2) des Kiefers bestimmt, eine Ansicht des Modells (1) mit dem Foto (2) in Deckung gebracht und die Grenzlinie (6) in der Ansicht auf das Modell (1) projiziert wird.