baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012103490-B4 (DE)
Title: Verteiltransformator zur Spannungsregelung von Ortsnetzen
Inventor: BIERINGER ALFRED
IPC: H02P13/06
Filed: 2012-04-20
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verteiltransformator (40) zur Spannungsregelung von Ortsnetzen, aufweisend eine Stammwicklung (43) und eine Regelwicklung (44) mit mehreren Wicklungsanzapfungen, eine Stufenregeleinrichtung (1) zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen verschiedenen Wicklungsanzapfungen der Regelwicklung (44), wobei mindestens eine Wählerkontakteinheit (7.1...7.3) mit jeweils mehreren festen Wählerkontakten (8.1...8.5), die jeweils mit den einzelnen Wicklungsanzapfungen elektrisch in Verbindung stehen, längs einer Linie angeordnet ist, wobei die festen Wählerkontakte (8.1...8.5) durch zwei längs verschiebbare bewegliche Wählerkontakte (11.1, 11.2) betätigbar sind, wobei zur unterbrechungslosen Umschaltung für jede Phase zwei Vakuumschaltröhren (19.1, 19.2 bzw. 19.3, 19.4 bzw. 19.5, 19.6) angeordnet sind, wobei ein Motorantrieb (4) zur Einleitung einer Antriebsbewegung in den Laststufenschalter (1) an der Außenseite eines Transformatordeckels (2) angeordnet ist, wobei der Laststufenschalter (1) mittels eines Getriebemoduls (3) an der Unterseite des Transformatordeckels (2) angeordnet ist, und wobei die mindestens eine Wählerkontakteinheit (7.1...7.3) und Schaltmittel zur unterbrechungslosen Umschaltung (19.1...19.6) mittels des gemeinsamen Motorantriebes (4) direkt betätigbar sind, derart, dass die Einleitung der Antriebbewegung des Motorantriebes (4) auf die mindestens eine Wählerkontakteinheit (7.1...7.3) und die Schaltmittel zur unterbrechungslosen Umschaltung (19.1...19.6) ohne Zwischenschaltung eines Energiespeichers erfolgt.
Patent DE-102012104193-B4 (DE)
Title: Zeitlinsenaufbau mit variabler Vergrößerung und dessen Verwendung
Inventor: WEBER STEFAN
IPC: G02F1/01
Filed: 2012-05-14
Granted: 2020-03-05
Abstract: Zeitlinsenaufbau umfassendeine gepulste Lichtquelle (100),ein erstes dispersives Element (101),eine nach dem dispersiven Element (101) angeordnete Zeitlinse (102), in der das Eingangssignal (001) auf das aus dem dispersiven Element kommenden Signal aufgeprägt wird,dadurch gekennzeichnet, dass der Zeitlinsenaufbaueinen der Zeitlinse (102) nachgeschalteten Resonatoraufbau aufweist.
Patent DE-102012208117-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil
Inventor: MUCHOW JOERG
IPC: B81B7/02
Filed: 2012-05-15
Granted: 2023-10-05
Abstract: Mikromechanisches Bauteil mit:einer Halterung (10);einem Antriebsrahmen (12) mit mindestens einer an und/oder in dem Antriebsrahmen (12) angeordneten bestrombaren Spuleneinrichtung (16), welcher über mindestens eine Rahmenfeder (14) mit der Halterung (10) verbunden ist;einem von dem Antriebsrahmen (12) zumindest teilweise umrahmten Spiegelelement (20), welches mittels einer ersten Spiegelfeder (22a) und einer zweiten Spiegelfeder (22b) an dem Antriebsrahmen (12) aufgehängt ist, wobei das Spiegelelement (20) zwischen den beiden Spiegelfedern (22a, 22b) angeordnet und um eine Spiegeldrehachse (24) in Bezug zu dem Antriebsrahmen (12) verstellbar ist;wobei das Spiegelelement (20) asymmetrisch bezüglich der Spiegeldrehachse (24) an dem Antriebsrahmen (12) aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Spiegelelement (20) als Gesamtmasse (20), welche mittels der beiden Spiegelfedern (22a, 22b) an dem Antriebsrahmen (12) aufgehängt ist, einen Schwerpunkt (S) aufweist, welcher beabstandet zu der Spiegeldrehachse (24) liegt,und der Antriebsrahmen (12) dazu ausgebildet ist, das Spiegelelement (20) durch eine angeregte, senkrecht zu der Spiegeldrehachse (24) gerichtete reine Transversalbewegung als Antriebsbewegung in eine um die Spiegeldrehachse (24) gerichtete Drehbewegung in Bezug zu dem Antriebsrahmen (12) zu versetzen.
Patent DE-102012220451-B4 (DE)
Title: Drehschieberventil
Inventor: JAHNKE ANDREAS
IPC: F16K11/14
Filed: 2012-11-09
Granted: 2023-08-10
Abstract: Drehschieberventil zur Steuerung eines Kühlkreislaufs in einem Fahrzeug, mit einem Gehäuse (12) mit mehreren Fluidanschlüssen (16), in dem zwei koaxial angeordnete Drehschieber (20, 28), die in derselben Ebene liegen, aufgenommen sind und die ein radial äußerer Drehschieber (20) und ein vom äußeren Drehschieber (20) umgebener innerer Drehschieber (28) sind, wobei die Drehschieber (20, 28) von einem gemeinsamen Antrieb (32), der ein Elektromotor ist, jeweils über einen vorbestimmten Winkelbereich verdreht werden können und die die Fluidanschlüsse (16) versperren oder freigeben können, wobei die Drehschieber (20, 28) über wenigstens einen Teil des Winkelbereichs relativ zueinander verdreht werden können.
Patent DE-102013008370-B4 (DE)
Title: Bruchtrennvorrichtung
Inventor: Müllner Ralf
IPC: B23D31/00
Filed: 2013-05-16
Granted: 2020-09-10
Abstract: Bruchtrennvorrichtung zum Bruchtrennen eines Motorbauteils (80), insbesondere eines Pleuels (81), mit einer Spreizelementanordnung (48) mit mindestens einem ersten Spreizelement (41) und einem Betätigungskörper (43) zum Betätigen des mindestens einen ersten Spreizelements (41) in eine Spreizstellung zum Abtrennen einer ersten Komponente des Motorbauteils (80), insbesondere eines Pleueldeckels (86), von einer zweiten Komponente des Motorbauteils (80), insbesondere einem Pleuelfuß (85), wobei zwischen dem Betätigungskörper (43) und dem mindestens einen ersten Spreizelement (41) ein Umlenkgetriebe, insbesondere eine Keilflächenanordnung (49), vorgesehen ist und der Betätigungskörper (43) durch einen Spreizantrieb (50) antreibbar ist, wobei der Betätigungskörper (43) an einem Abtriebskopf (51) des Spreizantriebs (50) angeordnet ist und der Spreizantrieb (50) einen relativ zu dem Abtriebskopf (51) beweglichen, eine Schlagmasse aufweisenden Schlagkörper (52) zum Erzeugen mindestens eines Schlages auf den Abtriebskopf (51) aufweist, und wobei der Spreizantrieb (50) einen Impulsantrieb (60) zum Antreiben des Schlagkörpers (52) zu dem Abtriebskopf (51) hin im Rahmen eines Schlagimpulsbetriebs der Bruchtrennvorrichtung (40) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Impulsantrieb (60) und dem Schlagkörper (52) ein Bewegungsspiel vorgesehen ist derart, dass der Schlagkörper (52) vor dem Aufprall auf den Abtriebskopf (51) oder den Betätigungskörper (43) von dem Impulsantrieb (60) freikommt und frei auf den Abtriebskopf (51) oder den Betätigungskörper (41) aufprallen kann.
Patent DE-102013008646-B4 (DE)
Title: Adaptiver Spiegel für eine Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: BISCHOF DIETMAR
IPC: B23K26/10
Filed: 2013-05-21
Granted: 2020-06-10
Abstract: Adaptiver Spiegel (28a) für eine Laserbearbeitungsvorrichtung (10), mita) einem Gehäuse (56b),b) einer in dem Gehäuse angeordneten Druckkammer (58b), in die eine Anschlussleitung (60b) mündet, die mit einer Druckquelle (32b) verbindbar ist,c) einem Spiegelsubstrat (52b; 52b', 52b'', 52b"'), das die Druckkammer begrenzt und fest in dem Gehäuse eingespannt ist, und wobei ein Innendruck in der Druckkammer so mit Hilfe der Druckquelle veränderbar ist, dass sich das Spiegelsubstrat in Abhängigkeit vom Innendruck in der Druckkammer verformt,dadurch gekennzeichnet, dassdass das Spiegelsubstrat (52b; 52b', 52b'', 52b''') in einer Ebene, in der es in dem Gehäuse (56b) eingespannt ist, in Richtung X eine maximale Abmessung dund in dazu orthogonaler Richtung Y eine maximale Abmessung dhat, wobei d≠ d, und dass das Spiegelsubstrat eine Steifigkeit hat, die zumindest in einem ringförmigen Bereich (72b''; 72b'''), der die geometrische Mitte (68b''; 68b''') des Spiegelsubstrats umschließt, entlang den Richtungen X und Y unterschiedlich stark zur geometrischen Mitte hin zunimmt, und dasssich das Spiegelsubstrat (52b; 52b', 52b'', 52b''') bei einer Veränderung des Innendrucks in der Druckkammer (58b) so deformiert, dass zumindest ein Teil der von der Druckkammer wegweisenden Außenfläche des Spiegelsubstrats die Form eines Torus-Ausschnitts (62b'; 62b''; 62b''') annimmt.
Patent DE-102013017430-B4 (DE)
Title: Gitterteleskopschuss für einen Kran, Teleskopausleger und Kran
Inventor: BRZOSKA SEBASTIAN
IPC: B66C23/687
Filed: 2013-10-18
Granted: 2022-09-08
Abstract: Gitterteleskopschuss (101 - 106) für einen Kran, bestehend aus wenigstens drei Seitenabschnitten (10), die mittels Eckstielen (1) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Eckstiele (1) wenigstens je zwei Bleche (2, 3) umfassen, die jeweils über wenigstens eine Schweißnaht (17) in einer Längsrichtung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013108969-B4 (DE)
Title: Einstellbare Objektivvorrichtung
Inventor: FLÜGGE KAI
IPC: G02B7/04
Filed: 2013-08-20
Granted: 2018-12-13
Abstract: Einstellbare Objektiworrichtung, umfassend:ein Objektiv (70), wobei das Objektiv (70) eine Objektivbasis (96) und einen aus der Objektivbasis (96) ragenden Objektivtubus umfasst;einen Halterahmen (54), wobei der Halterahmen (54) eine Öffnung (124) umfasst, wobei die Öffnung (124) einen Rand umfasst, wobei die Öffnung (124) für das Aufnehmen von zumindest der Objektivbasis dimensioniert ist;eine Objektivfokusarretierung (100), wobei die Objektivfokusarretierung (100) eine Basis (134), einen Rastabschnitt (136) und einen Objektivhalteabschnitt (138) umfasst;wobei der Objektivhalteabschnitt (138) einen Eingriffabschnitt (150) umfasst,wobei der Eingriffabschnitt dazu ausgebildet ist, mit dem Objektiv (70) in Eingriff zu gelangen und eine Bewegung des Objektivs (70) zu verhindern; undwobei die Objektivfokusarretierung (100) drehbar ist, um eine Fokusposition des Objektivs (70) einzustellen, derart, dass bei einem Drehen der Objektivfokusarretierung (100) um eine erste Strecke in eine erste Richtung der Objektivhalteabschnitt (138) ein Drehend des Objektivs (70) um eine zweite Strecke in die erste Richtung verursacht,dadurch gekennzeichnet, dassder Rastabschnitt (136) zumindest einen aus der Basis (134) der Objektivfokusarretierung (100) ragenden Rastarm (140) umfasst, wobei der zumindest eine Rastarm (140) ein zu der Basis (100) beabstandetes freies Eingriffende (144) umfasst, wobei das freie Eingriffende (144) für den Eingriff in zumindest eine von vielzähligen um den Rand angeordneten Passeingriffvorrichtungen (146) dimensioniert ist.
Patent DE-102013202661-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit einem Turbinenkolben
Inventor: LINDEMANN PATRICK
IPC: F16H45/02
Filed: 2013-02-19
Granted: 2023-12-21
Abstract: Drehmomentwandler (100, 200, 300, 400), der aufweist:
 ein Laufrad (104, 204), das aufweist:
 eine Vielzahl von Laufradschaufeln (106, 206, 306, 406); und
 eine Schale (108, 208, 308, 408) mit einer radialen Wand (116, 216, 316, 416), die radial außerhalb der Schaufeln (106, 206, 306, 406) angeordnet ist;
 einen Deckel (118, 218, 318, 418), der an der Laufradschale (108, 208, 308, 408) befestigt ist, um ein Gehäuse zu bilden; und
 eine Turbine (130, 230, 330, 430), die aufweist:
 eine Vielzahl von Turbinenschaufeln (132, 232, 332, 432); und
 eine Schale (134, 234, 335, 435) mit einer radialen Wand (138, 238, 338, 438), die sich radial außerhalb der Turbinenschaufeln (132, 232, 332, 432) befindet und so angeordnet ist, dass sie durch Reibung mit der radialen Wand (116, 216, 316, 416) der Laufradschale (108, 208, 308, 408) verbunden wird,
 der ferner aufweist:
 eine Statorbaugruppe (144, 244, 345, 445); und
 eine zwischen der Turbinenschale (134, 234, 335, 435) und der Statorbaugruppe (144, 244, 345, 445) angeordnete Rückstellfeder (158, 258), um die Turbine (130, 230, 330, 430) von dem Laufrad (104, 204) wegzudrücken.
Patent DE-102013209964-B4 (DE)
Title: Lasermikrodissektionssystem mit Benutzerinformationseinheit und Verfahren zur Lasermikrodissektion
Inventor: SCHLAUDRAFF FALK
IPC: G02B21/32
Filed: 2013-05-28
Granted: 2015-12-17
Abstract: Lasermikrodissektionssystem (100) mit einem Mikroskop (10), das eine Auflichteinrichtung (76), ein Mikroskopobjektiv (41), eine Lasereinheit (70), eine Laserablenkeinrichtung (73), Lasereinstellmittel (13) sowie einen visuellen Okulareinblick (62) aufweist, wobei ein Strahlengang (b) eines Laserstrahls der Lasereinheit (70) durch die Auflichteinrichtung (76), durch die Laserablenkeinrichtung (73) und durch das Mikroskopobjektiv (41) verläuft und eine Objektebene (15) des Mikroskopobjektivs (41) schneidet, und die Laserablenkeinrichtung (73) Ablenkmittel (731) aufweist, mit denen ein Schnittpunkt des Strahlengangs (b) des Laserstrahls mit der Objektebene (15) durch Ablenken des Strahlengangs (b) des Laserstrahls nach Maßgabe wenigstens eines Einstellwerts der Lasereinstellmittel (13) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasereinstellmittel (13) manuell ansteuerbar ausgebildet sind und Mittel aufweisen, mit denen der wenigstens eine Einstellwert manuell und/oder mechanisch einstellbar ist, dass eine Benutzerinformationseinheit (90) in dem Lasermikrodissektionssystem integriert ist, mit der wenigstens ein Einstellwert und/oder der Schnittpunkt des Strahlengangs (b) des Laserstrahls mit der Objektebene (15) über einen Beobachtungsstrahlengang (a) und über den Okulareinblick (62) zusammen mit einem mittels des Mikroskopobjektivs (41) erhaltenen Bild (510) darstellbar ist, und dass eine Steuereinheit (80) vorhanden ist, wobei die Laserablenkeinrichtung (73), die Lasereinstellmittel (13) und/oder die Benutzerinformationseinheit (90) Schnittstellen zum Koppeln mit der Steuereinheit (80) aufweisen.
Patent DE-102013211548-B4 (DE)
Title: Befestigungsplatte und elektronische vorrichtung
Inventor: LIN CHE-KAI
IPC: H01M50/202
Filed: 2013-06-19
Granted: 2019-11-07
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung (10), beinhaltend:
 einen Körper (12);
 eine innerhalb des Körpers (12) angeordnete Batterie (14); und
 eine zwischen dem Körper (12) und der Batterie (14) angeordnete Befestigungsplatte (100), die Befestigungsplatte (100) umfasst:
 eine Strukturschicht (110), wobei die Strukturschicht (110) eine Kupferfolie ist, die in der Lage ist, von der Batterie (14) erzeugte Wärme zu dem Körper (12) zu leiten, die Strukturschicht, die einen ersten Abschnitt (112), einen zweiten Abschnitt (114) und eine Teilungslinie (116) aufweist, wobei der erste Abschnitt (112) an die Batterie (14) angeklebt ist, der zweite Abschnitt (114) strukturell mit dem ersten Abschnitt (112) verbunden und an den Körper (12) angeklebt ist, sich die Teilungslinie (116) an einer gemeinsamen Grenze des ersten Abschnitts (112) und des zweiten Abschnitts (114) befindet.
Patent DE-102013213310-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Verbrennungsmotoren mit variabler Ventilsteuerung
Inventor: HABERMANN HELMUT
IPC: F02D13/02
Filed: 2013-07-08
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Adaptation eines Zylinder-Füllungsmodells für einen Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs mit variablem Ventilhub, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:- Messen eines ersten Drucks vor einer Drosselklappe im Ansaugtrakt;- Messen eines zweiten Drucks nach der Drosselklappe;- Berechnen des angesaugten Luftmassenstroms anhand der Differenz zwischen dem zweiten und dem ersten Druck und einem Öffnungsmodell der Drosselklappe; und- Adaptation des Zylinder-Füllungsmodells anhand des berechneten Luftmassenstroms.
Patent DE-102013214366-B4 (DE)
Title: Aktive hydraulikfluidniveausteuerung für ein automatisches getriebe
Inventor: PETERSON PAUL R
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-07-23
Granted: 2021-07-08
Abstract: Automatisches Getriebe mit einem Hydraulikfluid-Steuerungssystem (10), wobei das Steuerungssystem (10) umfasst:einen Sumpfbehälter (12), der an einem unteren Ende des Getriebes angebracht ist, wobei der Sumpfbehälter (12) ein Aufnahmerohr und einen Filter umfasst;eine vordere Speicherkammer (14), die an dem Getriebe angebracht ist,wobei die vordere Speicherkammer ein Überlaufrohr (18) und einen Hydraulikfluideingang (20) umfasst, wobei das Überlaufrohr (18) ein erstes Ende (18A) in fluidtechnischer Verbindung mit dem Sumpfbehälter (12) undein zweites Ende (18B) in fluidtechnischer Verbindung mit der vorderen Speicherkammer (14) umfasst; wobei sich das zweite Ende (18B) des Überlaufrohres (18) in einem Abstand (H) über einer Unterseite der vorderen Speicherkammer (14) befindet;eine Wand (15), welche den Sumpfbehälter (12) und die vordere Speicherkammer (14) hydraulisch trennt, wobei das erste Ende (18A) des Überlaufrohres (18) in der Wand (15) angeordnet ist, undein Durchflussregelventil (16), welches in der Wand (15) zwischen dem Sumpfbehälter (12) und der vorderen Speicherkammer (14) angeordnet ist,wobei das Durchflussregelventil (16) in fluidtechnischer Verbindung mit jedem von dem Sumpfbehälter (12) und der vorderen Speicherkammer (14) steht;dadurch gekennzeichnet, dassdas Durchflussregelventil (16) in der Wand (15) in einem Abstand (L) von einer Unterseite der vorderen Speicherkammer (14) oberhalb des ersten Endes (18A) des Überlaufrohres (18) angeordnet ist, unddas Durchflussregelventil (16) solenoidbetrieben und in Abhängigkeit von einem extremen Manöver, das eine starke Verlangsamung, eine starke Beschleunigung, eine scharfe Kurve, einen steilen Anstieg oder ein steiles Gefälle umfasst, selektiv gesteuert ist.
Patent DE-102013215453-B4 (DE)
Title: Tauchlageranordnung
Inventor: AUST JAN-RENE
IPC: F16N29/00
Filed: 2013-08-06
Granted: 2015-08-27
Abstract: Tauchlageranordnung umfassend – einen Lagerbereich (11), – eine Welle (13), die sich von dem Lagerbereich (11) in einen Außenbereich erstreckt und dabei durch Sperrmedium hindurchgeführt ist, und – einen Tank (23) für ein Sperrmedium zur Befüllung einer Sperrkammer über eine Zuleitung (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Zuleitung (26) mit einem Zwischentank (27) verbunden ist, der einen Tropfer (28) aufweist, über den aus der Zuleitung Sperrmedium in die Sperrkammer tropfenweise gelangt, wobei in dem Zwischentank (27) unter dem Tropfer (28) ein Schwimmer (30) angeordnet ist.
Patent DE-102013218924-B4 (DE)
Title: Abgedichtete Anordnung für eine Automobilanwendung
Inventor: GRIFFITHS LEONARD BARRY
IPC: F16J15/00
Filed: 2013-09-20
Granted: 2020-06-18
Abstract: Abgedichtete Anordnung (10) für eine Automobilanwendung, umfassend:eine erste Komponente (12) mit einem ersten Flansch (14), wobei die erste Komponente (12) ein Motorblock eines Verbrennungsmotors ist;eine zweite Komponente (16) mit einem zweiten Flansch (18), der mit dem ersten Flansch (14) zusammenpasst, wobei die zweite Komponente (16) ein Element ist, das zum Befestigen an dem Motorblock ausgebildet ist;ein Dichtungsmittel (24), welches derart zwischen dem und entlang des ersten Flansch/es (14) und zweiten Flansch/es (18) angeordnet ist, dass die erste Komponente (12) abdichtend mit der zweiten Komponente (16) zusammengepasst ist; undeinen Draht (26), der innerhalb des Dichtungsmittels (24) angeordnet ist, wobei der Draht (26) zum Ausbilden einer Öffnung zwischen der ersten Komponente (12) und der zweiten Komponente (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102013223303-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für eine Gutpunkt basierte Verbindungspegelflusssteuerung
Inventor: HENDEL ARIEL
IPC: H04L47/27
Filed: 2013-11-15
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren, miteinem Empfangen, bei einem ersten Verbindungspartner (210), von einem zweiten Verbindungspartner (220), Information bezüglich einer Byte-Erweiterung, die bei dem zweiten Verbindungspartner (220) während eines Speicherns eines von dem ersten Verbindungspartner (210) empfangenen Pakets durchgeführt wird,einem Übertragen eines Pakets von dem ersten Verbindungspartner (210) zu dem zweiten Verbindungspartner (220), undeinem Anpassen eines Gutpunktzählers (212) bei dem ersten Verbindungspartner (210) in einem Umfang, der einer Anzahl von Bytes in dem übertragenen Paket plus einer durch die Byte-Erweiterungsinformation angedeuteten Anzahl von Bytes entspricht.
Patent DE-102014016966-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung von Säuglingen
Inventor: FREY GERD
IPC: A61G7/05
Filed: 2014-11-18
Granted: 2018-01-18
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung von Säuglingen in einem zumindest teilweise mit einer Einfassung (11) versehenen Aufnahmebereich eines Kinderbetts (10), wobei das Kinderbett an einem auf einem Untergrund (B) stehenden Erwachsenenbett (20) zur gemeinsamen vertikalen Bewegung mit dem Erwachsenenbett lösbar befestigt ist, wobei das Kinderbett (10) auf einem gesonderten Gestell (14) auf dem Untergrund (B) steht, wobei das Gestell (14) eine höhenverstellbare Feststelleinrichtung (15) zur Fixierung des Kinderbetts (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststelleinrichtung (15) im am Erwachsenenbett (20) befestigten Zustand des Kinderbetts (10) sich in einem gelösten Zustand befindet, der eine Vertikalbewegung des Kinderbetts (10) relativ zu seinem Gestell (14) zusammen mit dem Erwachsenenbett (20) gestattet, und dass die Feststelleinrichtung (15) sich beim Lösen der Verbindung des Kinderbetts (10) mit dem Erwachsenenbett (20) selbsttätig fixiert.
Patent DE-102014106995-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: DAHLKE DIRK
IPC: D06F39/14
Filed: 2014-05-19
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine (1) mit einem Gehäuse (4), einer Tür (2) zum Beladen der Waschmaschine (1) mit Wäsche (7), einem Einspülkasten (3) zum Befüllen der Waschmaschine (1) mit Waschmittel und einer Trommel (6) zur Aufnahme der Wäsche (7), wobei nach Beenden eines Waschprogramms die Tür (2) und/oder der Einspülkasten (3) aus einer Schließposition, in der die Tür (2) und/oder der Einspülkasten (3) die Waschmaschine (1) verschließend angeordnet sind, in einer Belüftungsposition angeordnet werden, in der sich ein Türspalt mit vorbestimmten Abmessungen zwischen der Tür (2) und dem Gehäuse (4) und/oder ein Einspülkastenspalt mit vorbestimmten Abmessungen zwischen dem Einspülkasten (3) und dem Gehäuse (4) befindet,dadurch gekennzeichnet,dass detektiert wird, ob die Tür (2) manuell bewegt wird, unddass bei einer Detektion, dass die Tür (2) manuell bewegt wird, die Tür (2) in der Belüftungsposition über einen zweiten Zeitraum angeordnet wird und die Tür (2) nach Ablauf des zweiten Zeitraums in der Schließposition angeordnet wird und die Waschmaschine (1) nach Anordnung der Tür (2) in der Schließposition optional ausgeschaltet wird.
Patent DE-102014110206-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaußenumgebungerkennungsvorrichtung
Inventor: KIDO SHINNOSUKE
IPC: G06V30/19
Filed: 2014-07-21
Granted: 2022-05-05
Abstract: Fahrzeugaußenumgebungerkennungsvorrichtung, umfassend:ein Verkehrslichtzeichenidentifizierungsmodul, das ein oder mehrere Verkehrslichtzeichen identifiziert, das beziehungsweise die vor einem Fahrzeug angeordnet sind, sowie eine Verkehrslichtzeichenfarbe des einen oder der mehreren Verkehrslichtzeichen, undein Steuerungseingangidentifizierungsmodul, das, wenn mehrere Verkehrslichtzeichen existieren, Verkehrslichtzeichen, die als Steuerungseingänge verwendet werden sollen, identifiziert, basierend darauf, ob die mehreren Verkehrslichtzeichen auf beiden Seiten, das heißt der linken und rechten Seite, des Fahrtweges des Fahrzeugs angeordnet sind, und ob die mehreren Verkehrslichtzeichen die gleiche Farbe haben.