baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012001975-U1 (DE)
Title: Flächenvorhangsystem
IPC: A47H1/10
Filed: 2012-02-24
Abstract: Flächenvorhangsystem (1) mit einer Scheibengardinenstange (6) und mindestens zwei lösbar mit der Scheibengardinenstange (6) verbindbaren Vorhangelementen (7), – wobei die Scheibengardinenstange (6) über eine Halterung (5) an einem Fensterrahmen (4), einer Scheibe (3), einer Wand oder einer sonstigen Fläche im Wesentlichen in horizontaler Richtung lagerbar ist, – wobei die Vorhangelemente (7) jeweils einen Vorhang (10) und eine an dessen oberen Ende angeordnete Kopfschiene (8) aufweisen, und – wobei an der Kopfschiene (8) jeweils zumindest ein Befestigungselement (11) zum lösbaren Verbinden der Kopfschiene (8) mit der Scheibengardinenstange (6) und/oder an einer weiteren an der Scheibengardinenstange (6) gelagerten Kopfschiene (8) angeordnet ist.
Patent DE-202012002021-U1 (DE)
Title: Massagegerät für Zahnfleisch
IPC: A61H13/00
Filed: 2012-02-27
Abstract: Massagegerät für Zahnfleisch, das eine obere und untere Bogenscheibe (11, 12) umfasst, die an den beiden Enden miteinander verbunden sind und eine V-Form (<-Form) bilden, wobei die Bogenscheiben (11, 12) jeweils eine obere und untere bogenförmige Massagescheibe (13, 14) besitzen, die den Zahnfleisch bedecken können.
Patent DE-202012002589-U1 (DE)
Title: System zur autonomen Energieversorgung mit erneuerbarer Energie
IPC: C25B1/02
Filed: 2012-03-13
Abstract: Das System zur autonomen Energieversorgung mit erneuerbarer Energie ist dadurch gekennzeichnet, dass der aus Stromerzeugungsanlage(n) wie Photovoltaikanlagen und/oder Windkraftanlagen erzeugte Strom auch in Zeiten von geringem oder keinem Energieertrag ganzjährlich in vollem Umfang bereitsteht. Das System besteht aus folgenden Komponenten: Photovoltaikanlage und/oder Windkraftanlage (1), Steuergerät (2), Transformator, Gleichrichter, Wechselrichter (3), Elektrolysegerät (4), Speicher für Wasserstoff (5), Speicher für Sauerstoff (6), Generator mit H2-Antrieb und/oder Brennstoffzelle (7), Zähler für Regionalnetz (11), Wechselstromnetz (12), Gleichstromnetz (13), Wasserstoffnetz (14), Sauerstoffnetz (15)
Patent DE-202012003761-U1 (DE)
Title: Volantverbindung und Markise mit Volant
IPC: E04F10/00
Filed: 2012-04-16
Abstract: Volantverbindung zum Befestigen eines Volants (13) an einer Markise (10), insbesondere an einem Ausfallprofil (12) der Markise (10), dadurch gekennzeichnet, dass 1.1. die Volantverbindung als lösbare Klemmverbindung (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202012007091-U1 (DE)
Title: Enteisung von Flächen an Luftfahrzeugen mit Hilfe elektrisch leitender Beschichtung auf Kohlenstoffbasis
IPC: B64D15/12
Filed: 2012-07-21
Abstract: Anordnung zur Enteisung eines Luftfahrzeuges, welche umfaßt: eine Wärmequelle als Strahlung im Infrarotbereich erzeugt aus elektrischer Energieumwandlung, durchgeführt über eine leitende Dispersionsschicht auf Kohlenstoff Basis in Nanotechnologie.
Patent DE-202012008183-U1 (DE)
Title: Komponenten für gleitende Armstütze
IPC: B60N2/75
Filed: 2012-08-21
Abstract: Gleitmechanismus zur Verwendung mit einer Fahrzeug-Armstütze, welcher aufweist: eine Führungsarretierungsplatte mit Führungsarretierungsmerkmalen; eine Führungsfolgeplatte mit einem Führungsfolgeteil, die in einer überlappenden Anordnung mit der Führungsarretierungsplatte ist; eine längliche Führung in einem Gleiteingriff mit dem Führungsfolgeteil und mit entgegengesetzten Enden, die entlang einer Gleitrichtung ausgerichtet sind, wobei jedes der entgegengesetzten Enden durch ein Verschiedenes der Führungsarretierungsmerkmale derart zurückgehalten ist, dass eine Bewegung der länglichen Führung in allen Richtungen quer zu der Gleitrichtung durch die Führungsarretierungsmerkmale beschränkt ist, und wobei eines der Führungsarretierungsmerkmale einen Anschlag enthält, der sich an einem Ende der länglichen Führung befindet; und einen Abstandshalter, der sich an dem entgegengesetzten Ende der länglichen Führung so befindet, dass die längliche Führung zwischen dem Anschlag und dem Abstandshalter liegt, wobei der Abstandshalter die Größe der Bewegung der länglichen Führung in der Gleitrichtung und von dem Anschlag weg so begrenzt, dass das Zurückhalten des einen Endes der...
Patent DE-202012011581-U1 (DE)
Title: Arretierungsvorrichtung für eine Werkzeugmaschine sowie Werkzeugwechsler mit dieser
IPC: B23Q3/155
Filed: 2012-12-03
Abstract: Arretierungsvorrichtung für eine Werkzeugmaschine, insbesondere für einen Werkzeugwechsler (1), aufweisend: einen Träger (5) mit einer Arretierungseinrichtung (30), wobei der Träger (5) eine Aufnahme (13) für ein Bauteil (12), insbesondere Werkzeug, aufweist, und die Arretierungseinrichtung (30) relativ zum Träger (5) bewegbar ist, eine Welle (16) mit einer Vertiefung (41), auf welcher Welle (16) der Träger (5) zwischen einem ersten und einem zweiten Zustand verschiebbar ist, wobei im ersten Zustand durch die Welle (16) eine Verschiebung der Arretierungseinrichtung (30) in Richtung der Welle (16) blockiert wird und im zweiten Zustand die Arretierungseinrichtung (30) in Richtung der Welle (16) durch Ausweichen in die Vertiefung (41) verschiebbar ist.
Patent DE-202012012719-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Furnierstreifen
IPC: B27D1/10
Filed: 2012-06-22
Abstract: Vorrichtung (2) zum Verbinden von Furnierstreifen (8), insbesondere für Mittellagenfurnier, umfassend: – eine Pulverauftragsvorrichtung (6) zum Auftragen eines Klebstoffpulvers (11) auf eine Kante (10) eines Furnierstreifens (8), und – eine Furnierzusammensetzvorrichtung (7) zum Verbinden der Kante (10) mit einer weiteren Kante eines weiteren Furnierstreifens.
Patent DE-202012101237-U1 (DE)
Title: Getränk
IPC: C12G3/04
Filed: 2012-04-04
Abstract: Getränk umfassend Met mit einem Volumenanteil von 20 bis 60% und eine Fruchtlimonade mit einem Volumenanteil von 40 bis 80%.
Patent DE-202012101309-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren und/oder Mischen und Abfüllen von Flüssigkeiten zur Bereitstellung einer Gebrauchsflüssigkeit
IPC: B01F15/04
Filed: 2012-04-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Dosieren und/oder Mischen und Abfüllen von Flüssigkeiten zur Bereitstellung einer Gebrauchsflüssigkeit, umfassend: wenigstens zwei Anschlüsse (2) zum Bereitstellen einer Fluidverbindung zwischen der Vorrichtung (1) und jeweils einem Vorratsbehälter (3) mit einer Flüssigkeit, eine Ansaug- und Mischvorrichtung (4) zum Ansaugen wenigstens einer Flüssigkeit über wenigstens einen der Anschlüsse (2) und gegebenenfalls zum Mischen von mehreren angesaugten Flüssigkeiten, wenigstens eine Entnahmevorrichtung (5) zum Abgeben der Gebrauchsflüssigkeit an einen Behälter, und eine Steuereinrichtung (6) zum Festlegen der anzusaugenden Menge einer Flüssigkeit, gegebenenfalls des Mischungsverhältnisses und der Menge der abzugebenden Gebrauchsflüssigkeit, wobei die Steuereinrichtung (6) ausgebildet ist, die Daten bezüglich der bereitgestellten Gebrauchsflüssigkeiten zu speichern, wie beispielsweise die Art der bereitgestellten Gebrauchsflüssigkeit, die abgegebene Menge der Gebrauchsflüssigkeit und gegebenenfalls das Mischungsverhältnis der Flüssigkeiten.
Patent DE-202013000467-U1 (DE)
Title: Hundebrustgeschirr mit zwei Bauchgurten und LED- Leuchtbänder
IPC: A01K27/00
Filed: 2013-01-17
Abstract: Hundebrustgeschirr mit zwei Bauchgurten (2/6) dadurch gekennzeichnet, dass der Bauchgurt (2) mit dem Brustgurt (1) verbunden ist. Brustgurt (1) ist die Halterung für ein Leuchtbandelement (8). Bauchgurt (2) ist über Verbindungsgurte (7/3) mit dem Bauchgurt (6) verbunden. Verbindungsgurte (3/7) bilden die Halterung für den zwischen (2) und (6) liegenden Verbindungsgurt (9) der gleichzeitig die Halterung für ein zuschaltbares Leuchtelement (8) bildet. Der Bauchgurt (6) dient als Halterung für den D-Ring (4).
Patent DE-202013003126-U1 (DE)
Title: Mauerstein mit hinterschnittenen Nuten für tragendes Mauerwerk
IPC: E04C1/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Mauerstein mit hinterschnittenen Nuten für tragendes Mauerwerk, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der beiden nach dem Vermauern oder Verkleben der Steine sichtbare Seite vertikal durchgehende hinterschnittene Nuten aufweist.
Patent DE-202013004742-U1 (DE)
Title: Laser-Verbindungsstruktur von einem Metallelement und einer Achsstange eines Ventilators
IPC: F04D29/20
Filed: 2013-05-16
Abstract: Laser-Verbindungsstruktur von einem Metallelement und einer Achsstange eines Ventilators, umfassend ein Metallelement, das ein Mittelloch (211), eine erste Seite (212) und eine der ersten Seite (212) gegenüberliegende zweite Seite (213) aufweist, wobei sich das Mittelloch (211) in der Mitte des Metallelements befindet, und eine Achsstange (22), die im Mittelloch (211) steckt, wobei zwischen der Außenseite der Achsstange (22) und der ersten Seite (212) des Metallelements mindestens ein erster Schweißteil (25) gebildet ist, der mit der Außenseite der Achsstange (22) und der ersten Seite (212) des Stirnteils (214) verbunden ist, wodurch das Metallelement und die Achsstange (22) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013005514-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel-Tragegestell für Sessel, Hocker, Sofas, Schaukel- und andere Stühle aus nur einem Endlos-Metallrahmen und einer fest verbundenen Sitz-Schale für die Aufnahme von Sitz- und Rückenpolster zur Nutzung im Innen- und Außenbereich
IPC: A47C3/12
Filed: 2013-06-18
Abstract: Sitzmöbel-Tragegestell für Sessel, Hocker, Sofas, Schaukel- und andere Stühle aus nur einem einzigen Endlos-Metallteil zur Nutzung im Innen- bzw. Außenbereich und einer ausgestalteten fest verbundenen Sitz-Schale für die Aufnahme von Sitz- und Rückenpolster Dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel-Tragegestell (1), für die Abtragung der Kräfte aus dem Sitz, der Rückenlehne und den Armlehnen, aus nur einem einzigen, durch eine Schlaufe ausgestalteten, durchgängigen und geschlossenen Rohr- oder Band-Rahmen besteht, welcher mittels der konstruierten Bögen alle durch die Benutzung auftretenden Kräfte abträgt und durch den festen Verbund mit einer Sitz-Schale (2), welche zur Aufnahme der Sitz- und Rückenpolster dient und aus einem hinterlüfteten, löchrigen oder einem geschlossenem Material besteht, zum Einen, eine schwingende Einheit bilden kann (3) und zum Anderen eine flexible Handhabung bezüglich der Polster bietet (4) Des weiteren, dass das Tragegestell durch minimale, produktionstechnische Veränderungen sowohl für Sofas (5), Sessel (6), Schaukel- (7) und andere Stühle (8) Verwendung findet und durch geringe Ausgestaltung der Kurven, ohne die statische Grundkonstruktion zu verändern, neue Formen ermöglicht (9).
Patent DE-202013006325-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-07-15
Abstract: Befestigungsmittel (10, 110, 210) – mit einem spreizbaren Schaft (12, 112, 212); – mit einem an einem Schaftende angeordneten Schaftkopf (16, 116, 216), – wobei der Schaftkopf (16, 116, 216) gegenüber dem Schaft (12, 112, 212) im Durchmesser erweitert ist, – mit einem Spreizmittel, mit dessen Hilfe der Schaft (12, 112, 212) rückstellelastisch spreizbar ist, – wobei das Befestigungsmittel (10, 110, 210) zur Anordnung zweier Bauteile (33, 133, 233), (34, 134, 234) aneinander vorgesehen ist, insbesondere zur Anordnung einer mit einer LED versehenen Leiterplatte (35, 135, 235) an einem wärmeabführenden Leuchtenbauteil (36, 136, 236), – indem der Schaft (12, 112, 212) durch eine Durchbrechung (38, 138, 238) eines ersten Bauteils (33, 133, 233) hindurchführbar und der Schaftkopf (16, 116, 216) zur zumindest mittelbaren Auflage auf dem ersten Bauteil (33, 133, 233) vorgesehen ist – und indem der Schaft (12, 112, 212) in einer Ausnehmung (39, 139, 239) eines zweiten Bauteils (34, 134, 234) anordenbar ist – und indem der Schaft (12, 112, 212) nach seiner Spreizung zumindest reibschlüssig in der Ausnehmung (39, 139, 239) des zweiten Bauteils (34, 134, 234) verankerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Befestigungsmittel (10, 110, 210) mit einem Isolierelement (30, 130, 230) versehen, welches zwischen dem Schaftkopf (16, 116, 216) und dem ersten Bauteil (33, 133, 233) angeordnet eine Berührung von Schaftkopf (16, 116, 216) und erstem Bauteil (33, 133, 233) verhindert, – dass das Befestigungsmittel (10, 110, 210) mit einem Spannelement (40, 140, 240) versehen ist, welches über den Schaftkopf (16, 116, 216) das erste Bauteil (33, 133, 233) gegen das zweite Bauteil (34, 134, 234) (34, 134, 234) spannt.
Patent DE-202013006516-U1 (DE)
Title: System mit variabler Lichtstreuung, das eine PDLC-Schicht enthält
IPC: C09K19/44
Filed: 2013-07-19
Abstract: System mit variabler Lichtstreuung, das zwischen einem transparenten Zustand und einem transluzenten Zustand umschaltet, mit einer zwischen zwei Elektroden befindlichen PDLC-Schicht, wobei die PDLC-Schicht eine Flüssigkristallmischung enthält, die in einer Polymermatrix dispergierte Mikrotröpfchen formt, und die folgenden Kriterien erfüllt: – die Polymermatrix wird ausgehend von einer Vinylverbindungen enthaltenden photopolymerisierbaren Zusammensetzung erhalten, – die Massenanteile der Flüssigkristallmischung bezüglich der Gesamtmasse der Mischung von Flüssigkristallen und photopolymerisierbarer Zusammensetzung liegen zwischen 40 und 70%, – die PDLC-Schicht hat eine Dicke zwischen 5 und 25 μm, – der mittlere Durchmesser der in der Polymermatrix dispergierten Flüssigkristalltröpfchen liegt zwischen 0,25 μm und 2,00 μm.
Patent DE-202013007239-U1 (DE)
Title: Nagelscheren-Feile
IPC: A45D29/04
Filed: 2013-08-13
Abstract: Nagelscheren-Feile, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseiten der Klingen (1) eine Feilfläche unterschiedlicher Körnung (2) aufweisen.
Patent DE-202013009065-U1 (DE)
Title: Trägerprofil mit Klettband zur Befestigung von Balkon- und Terrassendielen
IPC: E04F15/02
Filed: 2013-10-14
Abstract: Trägerprofil mit Klettband zur Befestigung von Balkon- und Terrassendielen dadurch gekennzeichnet, dass ein Trägerprofil aus Metall (1) mit einem vollflächig verklebten Klettband (3) ausgestattet ist und das Gegenstück des Klettbandes (4) selbstklebend auf der Unterseite einer Balkon- und Terrassendiele (2) angebracht wird.
Patent DE-202013102572-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur fehlerüberwachten Spannungsmessung und entsprechender Wechselrichter
IPC: G01R31/00
Filed: 2013-06-17
Abstract: Schaltungsanordnung (10) zur fehlerüberwachten Bestimmung von Spannungswerten an einem ersten und einem zweiten Messpunkt (1, 2), wobei eine erste Messeinheit (11) mit dem ersten Messpunkt (1) und eine zweite Messeinheit (12) mit dem zweiten Messpunkt (2) zur Spannungsmessung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine redundante Messeinheit (13, 38) jeweils über ein gleichrichtendes Element mit dem ersten Messpunkt (1) und dem zweiten Messpunkt (2) verbunden ist und eine Überwachungseinheit (15) zur Erzeugung eines Fehlersignals (16) vorgesehen ist für den Fall, dass innerhalb eines Vergleichszeitraumes mangelnde Übereinstimmung zwischen einem Messsignal (18) der ersten Messeinheit (11) und einem Messsignal (20) der redundanten Messeinheit (13, 38) oder mangelnde Übereinstimmung zwischen einem Messsignal (19) der zweiten Messeinheit (12) und dem Messsignal (20) der redundanten Messeinheit (13, 38) festgestellt wird.
Patent DE-202013103247-U1 (DE)
Title: Therapievorrichtung
IPC: A61N1/32
Filed: 2013-07-19
Abstract: Therapievorrichtung (10) mit wenigstens einer frequenzerzeugenden Vorrichtung (12) zur Erzeugung elektromagnetischer Schwingungen wenigstens einer Frequenz und wenigstens einer mit der frequenzerzeugenden Vorrichtung (12) elektrisch leitend verbundenen Elektrode (20, 30), welche an einem Patienten (40) angeordnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Therapievorrichtung (10) ein Gehäuse (14) aufweist und dass die elektrisch leitende Verbindung (21, 31) zwischen der frequenzerzeugenden Vorrichtung (12) und der Elektrode (20, 30) innerhalb des Gehäuses (14) wenigstens eine elektrisch leitende Fläche (23, 33) aufweist, auf welcher ein Material (24, 34) angeordnet ist.
Patent DE-202014004486-U1 (DE)
Title: Einweisungsvorrichtung
IPC: B23Q3/18
Filed: 2014-06-04
Abstract: Einweisungsvorrichtung (1) zur Positionierung eines Werkstücks (9) relativ zu einem Werkzeug (2), umfassend mindestens einen Einweiser (4, 5), der eine Einweiserfläche (7) aufweist, die sich in einer Einführungsrichtung (E) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Haltemittel (10) umfassend eine Auflagefläche (11) an einer Umlenkeinrichtung (12, 13, 14) bewegbar an dem Einweiser (4) angebracht ist, wobei die Umlenkeinrichtung (12, 13, 14) ausgebildet ist zur Umlenkung einer Bewegung des Haltemittels (10) in Einführungsrichtung (E) entlang der Einweiserfläche (7) in eine Bewegung des Haltemittels (10) in Richtung (R) gegen die Einweiserfläche (7), wobei das Haltemittel (10) aus einer Halteposition, in welcher seine Auflagefläche (11) quer zur Einführungsrichtung (E) von der Einweiserfläche (7) vorsteht, bewegbar ist in eine Freigabeposition, in welcher die Auflagefläche (11) relativ zur Einweiserfläche (7) zurückgezogen ist.
Patent DE-202014007861-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zum Befestigen eines Mitnehmers an einer Kette
IPC: B65G17/42
Filed: 2014-10-01
Abstract: Befestigungselement (20) zum Befestigen eines Mitnehmers (21) an einer Kette (10), wobei das Befestigungselement (20) zwei Löcher (25), die angepasst sind, zwei Verbindungsbolzen (13) eines Kettenglieds der Kette (10) einzuführen, wobei die Verbindungsbolzen (13) zur Verbindung des Kettenglieds mit benachbarten Kettengliedern angepasst sind, und eine Haltevorrichtung (39) aufweist, welche das hindurchgeführte Ende der Verbindungsbolzen (13) in einer Gegenrichtung zur Einführrichtung sperrt.
Patent DE-202014007968-U1 (DE)
Title: Traktorseitig angebaut und angetriebene verstellbare Schneidvorrichtung
IPC: A01G17/02
Filed: 2014-10-01
Abstract: Traktorseitig angetriebene und hydraulisch verstellbare Schneidvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidvorrichtung als Anbaugerät an den Traktor über dessen hydraulische, elektrische oder mechanischen Anschlüsse angtrieben und gesteuert wird.
Patent DE-202014010921-U1 (DE)
Title: MALDI-Träger mit magnetisch gehaltener Federstahlplatte
IPC: H01J49/02
Filed: 2014-10-06
Abstract: Komposit-Probenträgerplatte für die massenspektrometrische Analyse von Proben mit Ionisierung durch matrixunterstützte Laserdesorption, die eine formstabile und präzis geformte Unterstruktur aufweist, auf der eine Federstahlplatte magnetisch gehalten wird, bei der die der Unterstruktur abgewandte Oberfläche der Federstahlplatte die Proben aufnimmt, die Federstahlplatte eine Dicke von etwa 0,1 bis 0,8 Millimeter hat und eine Vielzahl von Magneten derart über die Unterstruktur verteilt ist und die Federstahlplatte derart gegen die Unterstruktur zieht, dass eine Biegung der Federstahlplatte geglättet wird, wobei die Vielzahl von Magneten in Auflageflächen eingelagert sind, die gegenüber den umliegenden Unterstruktur-Bereichen erhaben sind.
Patent DE-202014101465-U1 (DE)
Title: Trockeneisstrahlgerät mit Zerkleinerungsmodul
IPC: B24C3/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Zerkleinerungsmodul für eine Trockeneis-Erzeugungsvorrichtung, mit einer Pressmatrize, die an einem Ende des Kompressionsraums angeordnet ist, wobei die Pressmatrize Kanäle aufweist, die von einer Eingabeseite zu einer gegenüberliegenden Ausgabeseite der Pressmatrize verlaufen, mit einer ersten und einer zweiten Zerkleinerungswalze, die einen Walzspalt ausbilden, und mit einem Antrieb, der so auf die Zerkleinerungswalzen wirkt, dass die Zerkleinerungswalzen zu dem Walzspalt hin rotieren, wobei ein Abstand einer Ausmündung eines Kanals der Pressmatrize zu einer ersten Ebene, die durch die Rotationsachse der Zerkleinerungswalzen verläuft, umso kleiner wird, je näher der Kanal an einer zweiten Ebene liegt, die durch den Walzspalt und zwischen den Zerkleinerungswalzen verläuft.
Patent DE-202014101689-U1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem eines Elektrofahrzeugs
IPC: B60L3/00
Filed: 2014-04-10
Abstract: Elektrisches Antriebssystem eines Elektrofahrzeugs, umfassend: ein Gehäuse, das ein in eine Mehrzahl von Räumen aufgeteiltes Inneres aufweist; Leistungswandlungsvorrichtungen, die jeweils in den abgetrennten Räumen des Gehäuses angeordnet sind; eine Verbindungsschiene, die an einer Oberfläche des Gehäuses ausgebildet ist, um die Leistungswandlungsvorrichtungen und eine Batterie miteinander elektrisch zu verbinden; und Adapter, die ausgebildet sind, die Verbindungsschiene mit den Leistungswandlungsvorrichtungen zu verbinden, wobei jeder der Adapter eine Innenseite und eine Außenseite umfasst, wobei die Innenseite des Adapters mit Leiterelementen versehen ist, die so ausgebildet sind, dass sie mit Elektroden der Leistungswandlungsvorrichtungen elektrisch verbunden sind, wenn die Elektroden darin eingesetzt sind, wobei die Außenseite des Adapters mit Abschirmelementen versehen ist, die die Leiterelemente abdecken, um von den Leistungswandlungsvorrichtungen erzeugtes Rauschen abzuschirmen, wobei jede der Leistungswandlungsvorrichtungen eine Hochspannungsschaltungseinheit und eine Niederspannungsschaltungseinheit umfasst, und wobei die Hochspannungsschaltungseinheit und die Niederspannungsschaltungseinheit so ausgebildet sind, dass sie jeweils mit Abschirmverkleidungen abgedeckt sind und voneinander innerhalb jedes Raums beabstandet sind.
Patent DE-202014105584-U1 (DE)
Title: Drehschloss
IPC: E05C3/04
Filed: 2014-11-20
Abstract: Schloss (1) zum Verschließen zweier Behälterteile, aufweisend zwei an ihrer Unterseite jeweils mit einem Behälterteil verbindbare Träger (2a, 2b), wobei auf dem ersten Träger (2a) an seiner Oberseite senkrecht zu einer parallel zur Erstreckungsrichtung der beiden Träger (2a, 2b) verlaufenden Trägerebene (3) ein unbeweglicher Haltestift (4) angeordnet ist und an der Oberseite des zweiten Trägers (2b) eine Riegelscheibe (5) sich parallel zur Trägerebene (3) erstreckt, wobei die Riegelscheibe (5) um eine senkrecht zur Trägerebene (3) gerichtete Achse (X-X) drehbar ist und eine Aufnahmeöffnung (7) aufweist, die bei einer Drehbewegung um die Achse (X-X) in eine Schließrichtung von einer Offenstellung in eine Verschlussstellung den Haltestift (4) aufnimmt, wobei in der Verschlussstellung die Träger (2a, 2b) mit ihren Stirnseiten (8) aneinander liegen.
Patent DE-202015006665-U1 (DE)
Title: Bildanzeigegerät
IPC: G02F1/167
Filed: 2015-09-22
Abstract: Bildanzeigegerät, umfassend ein erstes Substrat (12) und ein zweites Substrat (14), die parallel zueinander sind und voneinander einen Abstand haben, wobei das erste Substrat (12) und das zweite Substrat (14) eine erste innere Oberfläche (121) und eine zweite innere Oberfläche (141) aufweisen, die einander zugewandt sind, eine erste transparente Leitschicht (16), die auf der ersten inneren Oberfläche (121) gebildet ist und durch eine erste Musterschneidzone (18) mindestens eine erste transparente Musterzone (20) aufweist, wobei die erste Musterschneidzone (18) ein Nutmuster ist, das die erste innere Oberfläche (121) freilegt, eine zweite transparente Leitschicht (22), die auf der zweiten inneren Oberfläche (141) gebildet ist, wodurch die zweite transparente Leitschicht (22) und die erste transparente Schicht (16) einander gegenüberliegen, wobei, wenn die erste transparente Schicht (16) und die zweite transparente Schicht (22) bestromt werden, zwischen dem der ersten transparenten Musterzone (20) gegenüberliegenden Teil der zweiten transparenten Leitschicht (22) und der ersten transparenten Musterzone (20) mindestens ein lokales Stromfeld erzeugt wird; und eine erste Lichtsteuerschicht (24), die sich zwischen der ersten transparenten Leitschicht (16) und der zweiten transparenten Leitschicht (22) befindet und entsprechend dem Zustand des lokalen Stromfelds den transparenten Zustand der lokalen Zone verändert.
Patent DE-202015007672-U1 (DE)
Title: Sportnierengurt als transportable Sitzgelegenheit
IPC: A45F3/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine transportable, am Körper angebrachte und mit sich führende Sitzgelegenheit mit multifunktionalem Charakter, welche im Aufbau, durch partielle Stabilisatoren und als Zusatzfunktion einen Sport- und Nierengurt darstellt. Zusätzlich besteht die Möglichkeit zur Anbringung von Zusatzaccessoires.