baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19715494-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Bedien- und Beobachtungsbildern für Anlagensteuersysteme
Inventor: SONST HORST
IPC: G05B19/418
Filed: 1997-04-14
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Bedien- und Beobachtungsbilder für Anlagensteuersysteme unter Verwendung eines MSR-Schemas mit folgenden Verfahrensschritten:  – automatische Identifizierung von Einzelkomponenten eines vorgegebenen MSR-Schemas,  – Erkennen und Zuordnung der identifizierten Einzelkomponenten in einzelne, standardisierte Funktionsglieder und Verbindungsglieder,  – Generieren eines Prozessvisualisierungsbildes, in dem die Funktionsglieder durch Darstellungselemente und/oder Dialogelemente oder Ausblendungselemente ersetzt sind und diese Elemente mit den Verbindungsgliedern entsprechend der Funktion der Einzelkomponenten zusammengeführt sind
Patent DE-19723379-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfanordnung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WALKLING FRIEDHELM
IPC: F02F1/36
Filed: 1997-06-04
Granted: 2007-02-08
Abstract: Zylinderkopfanordnung
für eine Brennkraftmaschine,
mit einem Zylinderkopfgehäuse
(1) mit Gaswechselventilen (2, 3) und mit Nockenwellen (4, 5) und
mit einem an einer Stirnseite (40) der Brennkraftmaschine angeordneten
Nockenwellenantrieb zwischen einer Ausgangswelle der Brennkraftmaschine
und einer der Nockenwellen (4), wobei der Nockenwellenantrieb in
zwei vor der Stirnseite (40) parallel zueinanderliegenden Ebenen (E1,
E2) derart angeordnet ist, dass ein in der ersten Ebene (E1) liegender
erster Endlostrieb (41) zwischen der Ausgangswelle und der Nockenwelle
(4) läuft,
und diese über einen
in der zweiten Ebene (E2) liegenden, zweiten Endlostrieb (44) eine
weitere Nockenwelle (5) antreibt, wobei die zweite Ebene (E2) zwischen
der Stirnseite (40) und der ersten Ebene (E1) liegend angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylinderkopfgehäuse (1)
in einer Trennebene (T) geteilt ausgeführt ist und ein sich zwischen
dieser Trennebene (T) und einer Brennraumseite erstreckendes Grundgehäuse (6)
die Gaswechselventile (2, 3) sowie zwischen diesen und den Nockenwellen
(4, 5) wirksame Übertragungselemente...
Patent DE-19728104-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bogenführung an einer Bogendruckmaschine
Inventor: MATHES JOSEF
IPC: B41F21/00
Filed: 1997-07-02
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vorrichtung
zur Bogenführung
an einer Bogendruckmaschine längs
des Bogenförderwegs
an einer Übergabe- oder Wendetrommel
(1),  – mit
einer sich längs
des Bogenförderwegs
an der Übergabe-
oder Wendetrommel (1) erstreckenden Führungsfläche (13)  – und mit
in der Führungsfläche (13)
angeordneten, an eine Blas- oder Saugluftquelle anschließbaren Düsen (18)  – wobei
die Düsen
(18) in der Führungsfläche (13)
um quer zur Bogenförderrichtung
verlaufende horizontale Achsen derart schwenkbar sind, dass der
aus den Düsen
(18) austretenden Luftstrom sowohl in die Bewegungsrichtung der Bogen
als auch gegen deren Bewegungsrichtung gerichtet werden kann.
Patent DE-19758857-B4 (DE)
Title: Wind generator - has instantaneous stress on rotor blade monitored with control system to adjust position of blade to position appropriate for that stress
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F01P5/06
Filed: 1997-07-25
Granted: 2013-08-08
Abstract: The wind generator (1) has a rotor (18) with at least one rotor blade (16) for converting the wind flow energy into mechanical energy. An adjustment device (34,36) adjusts the rotor blades individually, and a generator is coupled to the rotor to convert the mechanical energy into electrical energy. The instantaneous stress placed on sections of the wind generator installation is determined by a measurement system (38,40). A control system (8) determines the appropriate position of the rotor blade to provide this stress and adjusts it accordingly through the adjustment device.
Patent DE-19819996-B4 (DE)
Title: Universal Gleichstrom Stellantrieb
Inventor: SCHRAMM MICHAEL
IPC: H02K11/21
Filed: 1998-05-06
Granted: 2016-07-21
Abstract: Stellantrieb mit Gleichstrommotor (1), wobei von dem Gleichstrommotor (1) direkt oder indirekt über ein Getriebe (2) ein Abtriebszahnrad (3) angetrieben ist und auf wenigstens einer Seite des Abtriebszahnrades (3) parallel zu dessen Mittelebene (13) eine Leiterplatte (15) angeordnet ist, die mehrere zu einem Durchgangsloch (9) des Abtriebszahnrades (3) konzentrische Kontaktsegmente (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Leiterplatte (15) wenigstens eine zum Durchgangsloch (9) konzentrische Widerstandsbahn (17) aufweist, wobei die Widerstandsbahn (17) an mehreren Winkelpositionen und auch an ihren Enden Anzapfstellen (18) aufweist, die über Leiterbahnen (19) zu einem Stecker (20) im Gehäuse des Stellantriebs geführt sind, so dass durch eine Kontaktierung des Steckers (20) die Betriebsart und der Stellwinkel auswählbar sind.
Patent DE-19848646-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Energiespeicher und damit ausgerüstete Fahrzeugbatterie
Inventor: BOLL WOLF
IPC: H01M10/6563
Filed: 1998-10-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: Elektrochemischer Energiespeicher, insbesondere für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeuges,  – mit mehreren miteinander verschalteten Speicherzellen, die in eine gehäuseartige Aufnahmevorrichtung (5) einsetzbar sind, welche eine Zellhalterung mit Strömungskanälen zur parallelen Beaufschlagung der Speicherzellen mit einer Temperierströmung umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß – die Speicherzellen (4) vom Typ mit an entgegengesetzten Zellenstirnseiten (4b, 4c) angeordneten elektrischen Polen (4a) sind und  – die Zellhalterung (7) seitlich und stirnseitig an den Speicherzellen (4) angreifende Mittel (17b, 21b) zur formschlüssigen Fixierung der Speicherzellen beinhalten.
Patent DE-19849778-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Längenmeßinstrument
Inventor: DOI YUZURU
IPC: A61B1/00
Filed: 1998-10-28
Granted: 2004-09-02
Abstract: Endoskopisches Längenmeßinstrument, umfassend:  einen flexiblen Schlauch (1) mit einem vorderen (1a) und einem hinteren Ende (1b),  mehrere Längsschlitze (3) gleicher Länge in dem vorderen Ende (1a) des Schlauches (1),  mehrere Streifen (4) zwischen jeweils zwei benachbarten Längsschlitzen (3),  eine erste Knickstelle (5) am vorderen Ende jedes Streifens (4),  eine zweite Knickstelle (6) am hinteren Ende jedes Streifens (4),  eine dritte Knickstelle (7) zwischen der ersten (5) und der zweiten Knickstelle (6) jedes Streifens (4),  einen Betätigungsdraht (11) in dem Schlauch (1), der axial zu diesem bewegbar ist und ein vorderes Ende hat, das von einem vor den Schlitzen (3) angeordneten Haltebereich des Schlauches (1) gehalten wird, und auf jedem Streifen (4) angeordnete Längenmeßbereiche (9),  wobei durch axiales Bewegen des Betätigungsdrahtes (11) der sich von der ersten Knickstelle (5) zur dritten Knickstelle (7) erstreckende Teil des Streifens (4) und der sich von der...
Patent DE-19854598-B4 (DE)
Title: Tischplatten-Verbindungsvorrichtung
Inventor: KIEFER HEIKO
IPC: A47B87/00
Filed: 1998-11-26
Granted: 2005-01-20
Abstract: Tischplatten-Verbindungsvorrichtung (20)
zum Koppeln von gegenüberliegenden
Seitenkanten von zwei innerhalb einer Ebene in einer Verschiebungsrichtung
(V) gegeneinander verschiebbaren Tischplatten (16a, 16b), mit einem
Befestigungsabschnitt (22) und einem sich seitlich von dem Befestigungsabschnitt
(22) erstreckenden Hakenabschnitt (32), der so geformt ist, daß er mit
einem Verschieben in Verschiebungsrichtung (V) eine formschlüssige Koppel-Verbindung (38a,
38b) mit einem Hakenabschnitt (32) einer zweiten Verbindungsvorrichtung
(20b) eingehen kann, dadurch gekennzeichnet, daß  der Befestigungsabschnitt
(22) zwei gegenüberliegende Befestigungsflächen (24,
26) aufweist, die jeweils eine Ebene aufspannen, und  der Hakenabschnitt
(32) sich zwischen den Ebenen erstreckt und so geformt ist, daß er die
formschlüssige
Koppelverbindung mit einer identischen zweiten Verbindungsvorrichtung
eingehen kann, die um 180° gedreht
ist, so daß deren
zweite Befestigungsfläche
(26b) in der Ebene der ersten Befestigungsfläche (24a) der ersten Verbindungsvorrichtung
(20a) liegt.
Patent DE-19855971-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Temperatursensors
Inventor: BERRANG JOACHIM
IPC: F16H59/72
Filed: 1998-12-04
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Funktionsweise eines Temperatursensors für ein Automatikgetriebe eines
Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gradientenüberwachung
des von Temperatursensor erfassten Temperaturverlaufs durchgeführt wird, wobei
zu einem ersten und zweiten Zeitpunkt mittels des Temperatursensors
je eine Temperatur (Theta (1), Theta (2)) des Automatikgetriebes
erfaßt
wird, aus diesen Temperaturen (Theta (1), Theta (2)) eine Differenz
(dTheta = Theta (2) – Theta
(1)) gebildet wird und daraus durch Gradientenbildung ein Temperaturgradient
(Grad_T = dTheta/dt) berechnet wird, wobei der berechnete Temperaturgradient (Grad_T)
mit zwei Grenzwerten (GW1, GW2) verglichen wird, wobei der zweite
Grenzwert (GW2) größer als
der erste Grenzwert (GW1) ist und ein Fehler erkannt wird, wenn der
erste Grenzwert (GW1) größer als
der berechnete Temperaturgradient (Grad_T) ist oder wenn der berechnete Temperaturgradient
(Grad_T) größer als
der zweite Grenzwert (GW2) ist.
Patent DE-19857170-B4 (DE)
Title: Schaltgerät
Inventor: SONNENSCHEIN ERICH
IPC: H01H33/666
Filed: 1998-12-11
Granted: 2009-07-09
Abstract: Schaltgerät mit einer Vakuumschaltkammer für Last-, Trenn- und Erdungsfunktion sowie ggf. für Überstrom- und Kurzschlußschutz, wobei die Vakuumkammer schwenkbar angeordnet und aus einer Einschaltstellung mit einem feststehenden Einschaltkontaktstück in eine Mittelausschaltstellung, welche die Trennerbedingungen erfüllt, und in eine Erdungsstellung mit einem zugehörigen feststehenden Erdungskontaktstück und zurück bringbar ist, daß ein erster beweglicher Kontaktstengel mit einem ersten beweglichen Kontaktstück vorgesehen sind, der unter dem Druck einer Ausschaltfeder steht, dadurch gekennzeichnet, daß am feststehenden Erdungskontaktstück (14) und am Einschaltkontaktstück (11) je eine Kurvenbahn (80) vorgesehen sind, auf die der bewegliche Kontaktstengel (36) beim Einschwenken in die Einschalt- bzw. Erdungsstellung aufläuft und so den beweglichen Kontaktstengel mit dem beweglichen Kontaktstück (38) gegen das zweite Kontaktstück (39) der Vakuumschaltkammer (30) drückt.
Patent DE-19861364-B4 (DE)
Title: Infinitely variable ball and spline drive
Inventor: KATO HIROSHI
IPC: F16H15/38
Filed: 1998-11-11
Granted: 2006-05-04
Abstract: The ball and spline connection is made up of several spline grooves (4) round the surface of the input shaft and the inner wall of the assembly hole (2) so as to lie open in the center of an input disk (1) and extend opposing one another along the input shaft so opposing spline joins complete a composite groove as specified. The disk is moved along the shaft by contacts (3) between the spline gaps and a row of balls contained in any one spline groove thus making a drive connection between shaft and disk. The number of spline gaps is determined by a whole number multiple of the number of power rollers held in contact with both input and output disks so as to transfer torque between the two disks. The rollers and spline gaps should differ in number and each spline groove should include two side walls each curved to a radius exceeding that of the ball rolling face and of 0.15 or more times the outside diameter of the ball thus forming a Gothic arch shaped spline groove or profile. Once heat-treated, the abnormal layers of the groove base surfaces are removed.
Patent DE-19903920-B4 (DE)
Inventor: ZOUBOULIS CH C
IPC: A61K35/12
Filed: 1999-02-01
Granted: 2005-08-25
Abstract: Adipose cells (sebocytes) are described, The invention especially relates to sebaceous gland cells and to a sebaceous gland cell line with the property of being continuously grown over many sub-cultures. The sebocytes are excellently suited for useful applications.
Patent DE-19920998-B4 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F04B1/04
Filed: 1999-05-06
Granted: 2004-11-04
Abstract: Radialkolbenpumpe
mit einer in einem Pumpengehäuse
(2) gelagerten Exzenterwelle (10), über die radial angeordnete
Verdränger
(36, 24) zumindest zweier Pumpeinheiten (4, 6, 8) angetrieben sind,
deren Druckanschlüsse
(44) jeweils über
einen Druckkanal (62) mit einem Ausgangsanschluß (16) verbunden sind, wobei der
Druck in den Druckkanälen
(62) durch ein Druckbegrenzungsventil (18) begrenzt ist, dadurch
gekennzeichnet, daßüber das
Druckbegrenzungsventil (18) die Druckkanäle (62) mit einem Exzenterraum
(14) des Pumpengehäuses
(2) verbindbar sind, und das Druckbegrenzungsventil (18) etwa in
einer Radialebene angeordnet ist, die durch die Pumpeinheiten (4,
6, 8) aufgespannt ist.
Patent DE-19930153-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Empfangbarkeit eines DCF-77-Signals
Inventor: MIER RIJNDER-CORNELIS
IPC: H01Q1/22
Filed: 1999-06-30
Granted: 2004-02-05
Abstract: Zur Erhöhung der Empfangbarkeit eines DCF-77-Zeitsignals ist bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgesehen, daß eine Einspeisung des DCF-77-Signals in das elektrische Energienetz erfolgt. Am Ort des Bedarfs ist dem elektrischen Energienetz ein Filter nachgeschaltet, das zum Herausfiltern des DCF-77-Signals dient und eine Einheit zur Verfügung stellt, die das DCF-77-Signal benötigt.
Patent DE-19939526-B4 (DE)
Title: Greifer zum Ergreifen flacher Produkte
Inventor: ABBADESSA STEPHEN EDWARD
IPC: B65H5/14
Filed: 1999-08-20
Granted: 2008-09-25
Abstract: Greifer
(1) mit einem festgestellten Greiferelement (8.1) und einem relativ
zu dem festgestellten Greiferelement (8.1) bewegbaren Greiferelement
(8.2),  gekennzeichnet durch  ein vorgespanntes Betätigungselement
(9), welches durch das festgestellte und das bewegbare Greiferelement
(8.1, 8.2) hindurch verläuft,  ein
Druckelement (15) und ein Stützelement
(16), welche Aktivierungselemente (18, 19) umfassen, zwischen denen Kontaktelemente
(20) vorgesehen sind, die mit den Aktivierungselementen (18, 19)
zusammenwirken  wobei das vorgespannte Betätigungselement (9) kurvenscheibenförmige Abschnitte
(22) aufweist, die von den Kontaktelementen (20) kontaktiert werden,
welche beim Wegfall der auf das Betätigungselement (9) wirkenden
externen Kräfte
ein Schließen
der Greiferelemente (8.1, 8.2) bewirken.
Patent DE-19945975-B4 (DE)
Title: Behandlung von Braunkohlebestandteilen zum Zwecke der Veredelung
Inventor: FAKOUSSA RENE M
IPC: C10L9/00
Filed: 1999-09-24
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines veredelten Brennstoffs aus Braunkohle mit den Schritten:  • alkalischen Extraktion von Huminstoffen aus der Braunkohle unter  • teilweisem biochemischen Abbau der Huminstoffe zur Veränderung der Löslichkeits- und Präzipitationseigenschaften, wobei  • zumindest Decarboxylierungsreaktionen stattfinden,  dadurch gekennzeichnet, dass  • die Hydrophobizität der Huminstoffe durch Decarboxylierung erhöht wird, so dass sich eine hydrophobe Phase bildet, die sich von der wässrigen Phase absondert,  • die mineralische Bestandteile in der wässrigen Phase verbleiben und so von den Huminstoffen abtrennbar sind, wodurch  • der veredelte Brennstoff mit einem höheren spezifischen Brennwert entsteht.
Patent DE-19956349-B4 (DE)
Title: Tankverschluß
Inventor: SCHARRER KONRAD H
IPC: B60K15/04
Filed: 1999-11-24
Granted: 2005-03-31
Abstract: Tankverschluß (1) mit
einem Tankstutzen (2) und einem innerhalb des Tankstutzens (2) angeordneten
Verschlußelement
(11, 13), das zwischen einer Offen- und einer Schließstellung bewegbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß eine
mit einem Antrieb (15) versehene Öffnungseinrichtung (20) vorgesehen
ist, über
die ein kurzzeitiges Öffnen
des Verschlußelements
(11, 13) nach dem Schließen
bewirkt wird.
Patent DE-102004001327-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Laserperforation von breiten Warenbahnen
Inventor: GROSSE WERNER
IPC: B23K26/38
Filed: 2004-01-08
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Laserperforation von breiten Warenbahnen (1), wie z.B. für Zigaretten,
Mundstückbelag-
oder Kaffeefilterpapiere, Filterumhüllungspapiere so genannte Plug-Wraps,
Sicherheitspapiere, holografisch bedruckte, foliengepresste, beschichtete
oder metallisierte Papier- oder Verpackungs- oder Kunststoffbahnen
wie BOPP, LDPE, HDPE oder Spinvliese mit sichtbaren oder unsichtbaren
Laserstrahlen, deren Lochreihen (23) im wesentlichen parallel zur
Transportrichtung (14) der Warenbahn (1) ausgebildet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass durch eine kontinuierliche Vollkreisumlaufbewegung ein
oder mehrere Laserstrahlen (5), die von oben und/oder unten dem
rotierenden, kubischen Strahlteiler (36) zugeführt und auf die Horizontalebene
umgelenkt sind, so dass alle im Außenkreis des optischen Hochleistungslasermultiplexers
(2) umlaufend befindlichen, optischen Einzelkanäle (7, 8) vom einem oder mehreren,
rotierenden Laserstrahlen (37, 40, 41, 42) über die Eintrittszylinderlinsen
(29) innerhalb eines bestimmten und für alle Einzelkanäle gleiches Zeitfenster
versorgt werden, so dass mindestens 40 optische Einzelkanäle mit minimalen Übertragungsverlusten der
Strahlleistung und Strahlqualität
verfügbar
sind.
Patent DE-102004004381-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lösen eines Türbremssystems
Inventor: LIMBACH CHRISTOPH
IPC: E05B65/12
Filed: 2004-01-29
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zum Lösen
eines elektrischen Türbremssystems,
welches eine Fahrzeugtür
in einer geöffneten
Position hält,
dadurch gekennzeichnet, dass abhängig
vom zeitlichen Verlauf eines Kraftsignals (KS; KS-N; KS-W) auf die
Fahrzeugtür
das Türbremssystem
gelöst
wird.
Patent DE-102004004538-B4 (DE)
Title: Kompakte integrierte optische Bilderzeugungsanordnung
Inventor: SPEARS KURT E
IPC: G02B3/10
Filed: 2004-01-29
Granted: 2008-07-03
Abstract: Bilderfassungsanordnung,
die folgende Merkmale umfaßt:  eine
Bilderzeugungslinse (118);  einen optisch durchlässigen Abstandshalter
(120), der physikalisch an die Bilderzeugungslinse (118) anstößt und einstückig mit
derselben gekoppelt ist, wobei der Abstandshalter (90, 120, 150)
zumindest zwei reflektierende Oberflächen umfaßt;  ein Photoerfassungssystem
(126), das physikalisch an den optisch durchlässigen Abstandshalter (120)
anstößt und einstückig mit
demselben gekoppelt ist; und  wodurch ein Bildlicht, das in
die Bilderzeugungslinse (118) und den Abstandshalter (120) eindringt,
durch die zumindest zwei reflektierenden Oberflächen zu dem Photoerfassungssystem
(126) gerichtet wird,  wobei bei der der optische Abstandshalter
(120) ein rechteckiges Prisma umfaßt, das zwei reflektierende
Oberflächen
(122, 124) aufweist, die parallel zueinander sind, und wobei das
rechteckige Prisma in einem Winkel an der Bilderzeugungslinse (118)
angebracht ist, so dass die zwei reflektierenden Oberflächen (122,
124) in dem Winkel bezüglich
eines Lichtwegs, der die Bilderzeugungslinse (118) verlässt, angeordnet
sind.
Patent DE-102004015472-B4 (DE)
Title: Mehrlagiges Formteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SPENGLER ERNST MAXIMILIAN
IPC: B32B3/12
Filed: 2004-03-26
Granted: 2010-03-11
Abstract: Mehrlagiges, insbesondere selbsttragendes Formteil (1) mit mindestens einer Wabenkammer (2) aufweisenden Wabenschicht (3) und mit mindestens einer Lage (8, 9), die auf mindestens einer Wabenöffnung (4, 5) aufweisenden Seite (6, 7) der Wabenschicht (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet dass die Lage (8, 9) vor einem mit Wärme und Druck erfolgenden thermoplastischen Verbinden mit den Wabenkammern (2) ein nur einseitig vernadelter, thermoplastische Kunststofffasern enthaltender Vlieswerkstoff nach Art eines Wirrvlieses (10) ist, wobei der Vlieswerkstoff mit seiner watteartigen Seite (13) nach der Warmumformung und Verfestigung mindestens teilweise in den Wabenkammern (2) angeordnet ist.
Patent DE-102004023868-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einer Trennwand einer Fahrzeugtür mit einer Führungsschiene eines Fensterhebers
Inventor: HARTMANN KURT
IPC: E05F11/48
Filed: 2004-05-12
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verbindungsanordnung zwischen einer Trennwand (1) einer Fahrzeugtür mit einer Führungsschiene (2) eines Fensterhebers für Fahrzeuge, wobei die einen Nass- und Trockenraum der Fahrzeugtür trennende Trennwand (1) eine Öffnung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (5) als Langloch ausgebildet ist, mit einem ersten Bereich (11) zum Durchstecken eines an der Führungsschiene (2) angeordneten Befestigungselementes (3) und einem sich an den ersten Bereich (11) anschließenden zweiten Bereich (12) zum Abstützen des Befestigungselementes (3) an der Trennwand (1), wobei das Befestigungselement (3) als Schraube (6) ausgebildet und an der Führungsschiene (2) ein Dichtungselement (4) angeordnet ist, welches in Montagestellung zwischen der Trennwand (1) und der Führungsschiene (2) gehalten ist und die Öffnung (5) der Trennwand (1) flüssigkeits- und/oder gasdicht verschließt, wobei das Dichtelement (4) an der Führungsschiene (2) den gesamten Bereich der Öffnung abdeckt.
Patent DE-102004026881-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer-Befestigungsvorrichtung
Inventor: KREUTZBERG WILHELM
IPC: B60Q1/04
Filed: 2004-05-27
Granted: 2008-02-07
Abstract: Befestigungsvorrichtung
(1) zum Befestigen eines Scheinwerfers (6) an einem Kraftfahrzeug, die
in Form einer Montageplatte ausgebildet ist, mit  – Mitteln
(3, 8) zum Halten eines Scheinwerfergehäuses (7) auf der Befestigungsvorrichtung
(1), welche Mittel derart ausgebildet sind, dass das Scheinwerfergehäuse (7)
vor einer Befestigung an der Befestigungsvorrichtung (1) relativ zu
der Befestigungsvorrichtung (1) verschiebbar ist, und mit  – Mitteln
(5, 14) zur Anbringung der Befestigungsvorrichtung (1) an einem
Teil (4) des Kraftfahrzeugs, welche Mittel derart ausgebildet sind,
daß die
Befestigungsvorrichtung (1) vor einer Befestigung an dem Teil (4)
des Kraftfahrzeugs zumindest in einer Richtung (x, y, z) relativ
zu dem Teil (4) des Kraftfahrzeugs verstellbar ist.
Patent DE-102004036631-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer mit Radiokarbon kontaminierten Keramik, insbesondere Reaktorgraphit
Inventor: FACHINGER JOHANNES DR
IPC: G21F9/28
Filed: 2004-07-28
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Behandlung einer mit einem Radiotoxikum kontaminierten kohlenstoffhaltigen Keramik, bei dem a) in einem Prozesstemperaturbereich mittels chemischer Reaktion mindestens eines Korrosionsmediums zumindest mit dem Radiotoxikum mindestens ein flüchtiges Reaktionsgas gebildet wird, und b) das mindestens eine Reaktionsgas aufgefangen und einer gesonderten Behandlung zugeführt wird dadurch gekennzeichnet, dass c) das Verfahren zur zumindest teilweisen konzentrationsmindernden Entfernung von Radiokarbon aus dem Kohlenstoffanteil der Keramik verwendet wird, wobei d) die Menge des mindestens einen Korrosionsmediums, die Prozesstemperatur und/oder die Prozessdauer derart gewählt werden, dass die chemische Reaktion im Wesentlichen lediglich an der Oberfläche der Keramik, einschließlich von Porenoberflächen, und innerhalb oberflächennaher Bereiche stattfindet.
Patent DE-102004040871-B4 (DE)
Title: Kompakter Linsenmodul
Inventor: JEONG DAE HYUN
IPC: H02N2/00
Filed: 2004-08-24
Granted: 2007-05-10
Abstract: Linsenmodul
umfassend:  ein Gehäuse
(11),  eine Linseneinheit (20, 60), die im Gehäuse (11)
angeordnet ist und wenigstens eine Linse (12) aufweist,  eine
drehbar im Gehäuse
(11) gelagerte Welle (30, 81), an der ein Gewinde (32) angeformt
ist, über
das die Welle (30) mit der Linseneinheit (20, 60) in Gewindeeingriff
ist, wobei die Linseneinheit (20, 60) bei Drehung der Welle (30)
entlang der optischen Achse geführt
ist,  ein an einer vorbestimmten Position an der Welle (30)
konzentrisch ausgebildetes, abgerundetes Kontaktrad (33) mit einem
größeren Durchmesser
als die Welle (30), wobei der abgerundete Bereich des Kontaktrades
(33) eine durchgehende, gleichmäßige Oberfläche aufweist,
und  eine im Gehäuse
(11) montierte Antriebseinheit (40, 91) zum Erzeugen einer Ultraschallvibration,
bei der durch wiederholtes Kontaktieren und Nichtkontaktieren der
abgerundeten, gleichmäßigen Oberfläche des
Kontaktrades (33) in tangentialer Richtung die Welle (30) aufgrund
der Reibung zwischen den in Kontakt kommenden Flächen von Kontaktrad...