baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016118435-B4 (DE)
Title: Tastschalter
Inventor: SOMMER LUTZ
IPC: H01H13/83
Filed: 2016-09-29
Granted: 2018-04-12
Abstract: Der erfindungsgemäße Tastschalter (10) weist eine Folienschalteranordnung (12) und ein Betätigungselement (11) auf, das die Folienschalteranordnung (12) über eine Federanordnung (15) nach dem Prinzip „umgekehrter Dom” betätigt. Während die äußere Peripherie der Federanordnung (15) an dem Betätigungselement (11) abgestützt ist, dient der Mittelteil (16) der Federanordnung zur Übertragung der Schaltbetätigungskraft auf die Folienschalteranordnung (12). Zwischen letzterer und der Federanordnung (15) kann ein Amboss (33) vorgesehen sein, dessen Material auf minimalen Verschleiß der Federanordnung (15) abgestimmt sein kann. Vorzugsweise besteht der Amboss (33) aus einem nicht abrasiven Kunststoff wie beispielsweise PE, PTFE oder dergleichen. Durch das Prinzip „umgekehrter Dom” lässt sich einerseits eine gute taktile Rückmeldung und andererseits eine Kontaktgabe bei gleichzeitig gutem Schutz des in einem geschlossenen vorzugsweise hermetisch geschlossenen Raum liegenden Schalters (26) erreichen. Außerdem ist zusätzlicher Bauraum für elektrische und elektronische Komponenten 36 in unmittelbarer Umgebung des Schalters 26 geschaffen, wodurch das Betätigungselement (11) eine zusätzliche Funktionalität, beispielsweise hinsichtlich NFC-Datenaustausch oder optischer Signalisierung erhalten kann.
Patent DE-102016120252-B4 (DE)
Title: Fadenpaketabstützungsvorrichtung, elastische Gelenkscheibe sowie ein Verfahren zur Herstellung einer elastischen Gelenkscheibe
Inventor: HOFHANSL FRANK
IPC: F16D3/78
Filed: 2016-10-24
Granted: 2020-07-02
Abstract: Fadenpaketabstützungsvorrichtung (12) zum Abstützen eines mit einem Faden (32) gewickelten Fadenpakets (34) für eine elastische Gelenkscheibe (10) zum Verbinden zweier Wellenabschnitte, wobei das Fadenpaket (34) zwei gegenüberliegende bogenförmige Fadenbereiche (36) und zwei die bogenförmigen Fadenbereiche (36) miteinander verbindende und parallel verlaufende tangentiale Fadenbereiche (38) aufweist, wobei die Fadenpaketabstützungsvorrichtung (12) einen ersten Umlenkabschnitt (18) und einen zweiten Umlenkabschnitt (20) aufweist, um die jeweils ein bogenförmiger Fadenbereich (36) des Fadenpakets (34) geführt ist, wobei die beiden Umlenkabschnitte (18, 20) und ein die beiden Umlenkabschnitte (18, 20) verbindender Steg (22) einstückig und materialeinheitlich im Spritzgußverfahren hergestellt sind.
Patent DE-102016125209-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Gebäudeteilzustands
Inventor: FRANKEN PATRICK
IPC: G08B21/20
Filed: 2016-12-21
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Gebäudeteilzustands, wobei eine Basisvorrichtung (1) Funksignale von einer Teilnehmervorrichtung (2) zur digitalen Datenübertragung von der Teilnehmervorrichtung (2) an die Basisvorrichtung (1) empfängt und wobei basierend auf den empfangenen Funksignalen ein Materialzustand eines Gebäudeteils (4) entlang einer Funkstrecke (5) der Funksignale ermittelt wird.
Patent DE-102017104228-B4 (DE)
Title: Luftpumpe zum Aufpumpen von schlauchlosen Reifen
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2017-03-01
Granted: 2019-03-07
Abstract: Eine Luftpumpe, die zum Aufpumpen eines schlauchlosen Reifens auf einem Rad geeignet ist, aufweisend:
 eine Pumpvorrichtung, die zum Komprimieren von Luft betreibbar ist, einen Speicherbehälter (343), der mit der Pumpvorrichtung fluidverbunden ist, zum Speichern von komprimierter Luft aus der Pumpvorrichtung, einen Pumpenkopf (40), der mit der Pumpvorrichtung und dem Speicherbehälter (343) fluidverbunden ist, zum Verbinden mit einem Gegenstand, der aufgepumpt werden soll, und einen Schalter (44), der betriebsmäßig auf dem Pumpenkopf (40) montiert ist, zum selektiven Beenden, dass der Pumpenkopf (40) komprimierte Luft abgibt, die entweder aus der Pumpvorrichtung oder aus dem Speicherbehälter (343) geliefert ist,
 wobei die Pumpvorrichtung zwei Kolben (15, 17) zum Komprimieren eines ersten Luftvolumens in einem oder einen ersten Kanal und eines zweiten Luftvolumens in einem oder einen zweiten Kanal, wobei der erste Kanal und der zweite Kanal mit einem dritten Kanal fluidverbunden sind, wobei der Speicherbehälter (343) und der Pumpenkopf (40) mit dem dritten Kanal fluidverbunden sind, wobei der erste Kanal ein erstes Austrittsende, das mit dem dritten Kanal fluidverbunden ist, und ein zweites Austrittsende hat, und wobei der erste Kanal eine Schließ-Vorrichtung (31) aufweist, welche darin zum selektiven Beenden, dass das zweite Austrittsende komprimierte Luft abgibt, angeordnet ist und von einem Aktuator (33) betätigt wird,
 wobei die Schließ-Vorrichtung (31) eine Hülse (311) aufweist, die am zweiten Austrittsende des ersten Kanals montiert ist und den Stopfen aufnimmt, und wobei die Schließ-Vorrichtung (31) ein Vorspannelement (314) aufweist, das den Stopfen verspannt,
 wobei der erste Kanal eine Ein-Richtung-Ventil-Vorrichtung (23) aufweist, die darin angeordnet ist, und wobei die Ein-Richtung-Ventil-Vorrichtung (23) neben dem ersten Austrittsende des ersten Kanals angeordnet ist,
 wobei der erste Kanal außerhalb des Zylinders (11) angeordnet ist;
 wobei der Speicherbehälter (343) einen Rauminhalt von mindestens 40 Kubikzentimeter (cm 3 ) hat.
Patent DE-102017107216-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsbegrenzungsanzeigevorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: NISHIMURA NAOKI
IPC: B60W30/16
Filed: 2017-04-04
Granted: 2022-04-28
Abstract: Geschwindigkeitsbegrenzungsanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, die an einem Zielfahrzeug angebracht ist, wobei die Geschwindigkeitsbegrenzungsanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug umfasst:eine Positionsinformationsempfangseinrichtung zum Empfangen von Positionsinformationen über das Zielfahrzeug, wobei die Positionsinformationen von einem Satelliten eines globalen Navigationssatellitensystems gesendet werden;eine Kartenanzeigeeinrichtung zur Anzeige eines Kartenbildes mit einem Bild, das eine Straße darstellt, auf der das Zielfahrzeug fährt, indem die Positionsinformationen verwendet werden;eine Abbildungseinrichtung zur Erzeugung von aufgenommenen Bilddaten, die einem Verkehrszeichen entsprechen, wenn das Verkehrszeichen abgebildet wird;einen Speicher, der eine Vielzahl von Verkehrszeichenbilddaten aufzeichnet, wobei jedes der Verkehrszeichenbilddaten ein jeweiliges von Verkehrszeichenbildern darstellt, wobei jedes der Verkehrszeichenbilder einem jeweiligen der Verkehrszeichen entspricht;eine Anzeigeeinrichtung für ein Verkehrszeichenbild zur Anzeige des Verkehrszeichenbildes, das durch Übereinstimmungsdaten dargestellt wird, die entsprechende der Verkehrszeichenbilddaten sind, wenn die Übereinstimmungsdaten mit den durch die Abbildungseinrichtung erzeugten aufgenommenen Bilddaten übereinstimmen;eine Geschwindigkeitsbegrenzungsinformationsbestimmungseinrichtung zur Bestimmung, ob Geschwindigkeitsbegrenzungsinformationen, die Informationen über eine Geschwindigkeitsbegrenzung des Fahrzeugs für eine Straße sind, in den durch das Kartenbild dargestellten Kartenbilddaten und/oder den Verkehrszeichenbilddaten enthalten sind oder nicht, die das Verkehrszeichenbild darstellen, das auf der Anzeigeeinrichtung für ein Verkehrszeichenbild angezeigt wird;eine Straßenattributinformationsbestimmungseinrichtung zur Bestimmung, ob Straßenattributinformationen, die Informationen über ein Attribut der Straße sind, in den Kartenbilddaten und/oder den Verkehrszeichenbilddaten enthalten sind oder nicht, die das auf der Anzeigeeinrichtung für ein Verkehrszeichenbild angezeigte Verkehrszeichenbild darstellen;eine Länderinformationsbeschaffungseinrichtung zur Beschaffung von Länderinformationen, die Informationen über ein Land sind, wo die Straße eingerichtet ist, beruhend auf den aufgenommenen Bilddaten oder den Positionsinformationen;eine Geschwindigkeitsbegrenzungsschätzeinrichtung zum Schätzen einer Geschwindigkeitsbegrenzung für die Straße beruhend auf den Länderinformationen und den Straßenattributinformationen, wenn die Geschwindigkeitsbegrenzungsinformationsbestimmungseinrichtung bestimmt, dass die Geschwindigkeitsbegrenzungsinformationen nicht enthalten sind, und die Straßenattributinformationsbestimmungseinrichtung bestimmt, dass die Straßenattributinformationen enthalten sind; undeine Geschwindigkeitsbegrenzungsanzeigeeinrichtung zur Anzeige der durch die Geschwindigkeitsbegrenzungsschätzeinrichtung geschätzten Geschwindigkeitsbegrenzung.
Patent DE-102017112438-B4 (DE)
Title: Netzteilnehmergerät
Inventor: FALK ANDREAS
IPC: H02J3/14
Filed: 2017-06-06
Granted: 2020-03-26
Abstract: Netzteilnehmergerät (10) für ein elektrisches Energieversorgungsnetz, aufweisend:
 - eine Steuereinheit (14) zur Steuerung des Leistungsaustausches des Netzteilnehmergeräts (10) mit dem Energieversorgungsnetz,
 - eine Einrichtung (13) zur Bestimmung eines Spannungsnulldurchgangs an einem Anschlusspunkt (11) des Netzteilnehmergeräts (10) mit dem Energieversorgungsnetz,
 - eine Empfangseinheit (12) zum Empfang eines Signal eines Referenzzeitpunkts, wobei die Steuereinheit (14) dazu eingerichtet ist, einen Zeitversatz zwischen einem durch die Einrichtung (13) bestimmten Zeitpunkt des Spannungsnulldurchgangs und dem Referenzzeitpunkt zu bestimmen und den Leistungsaustausch in Abhängigkeit des Zeitversatzes zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (14) dazu eingerichtet ist, einen Basiswert für den Zeitversatz durch Mittelung des bestimmten Zeitversatzes über einen vorgegebenen Zeitraum zu ermitteln und den Leistungsaustausch in Abhängigkeit einer Differenz zwischen momentan bestimmtem Zeitversatz und Basiswert zu steuern.
Patent DE-102017203992-B4 (DE)
Title: Hybridantrieb mit Batterieschutz
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60W20/50
Filed: 2017-03-10
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (15), welches einen Verbrennungsmotor (19), ein Getriebe (20), eine elektrische Maschine (17), einen elektrischen Energiespeicher (23) und ein elektrisches Lastelement (24) aufweist,
 - wobei in einem ersten Fahrbetriebsmodus sowohl der Verbrennungsmotor (19) als auch die elektrische Maschine (17) zur Traktion des Kraftfahrzeugs (15) betrieben werden, und wobei
 - ausgehend vom ersten Fahrbetriebsmodus, während eines Schaltvorgangs des Getriebes (20), die elektrische Maschine (17) zumindest kurzzeitig als Generator betrieben wird und das elektrische Lastelement (24) mithilfe einer zugehörigen Schaltvorrichtung (25) zumindest temporär zugeschaltet wird, um eine von der elektrischen Maschine (17) im Generatorbetrieb erzeugte elektrische Energie zumindest teilweise aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass
 bei jeder Fahrzeuginbetriebnahme
 a) das Lastelement (24) mittels der zugehörigen Schaltvorrichtung (25) für eine vorgegebene Zeitdauer zugeschaltet wird, und
 b) eine dadurch erzwungene Spannungsänderung des elektrischen Energiespeichers (23) erfasst und ausgewertet wird, wobei, wenn die erfasste Spannungsänderung kleiner einem vorgegebenen ersten Schwellenwert GW4 oder größer einem vorgegebenen zweiten Schwellenwert GW3 ist, im Fall eines Beschleunigungsvorgangs mit einer Schaltanforderung, eine Generatorleistung während des Schaltvorganges durch eine der folgenden Maßnahmen reduziert wird:
 - indem kurz vor dem Schaltvorgang ein Drehmoment des Verbrennungsmotors (19) reduziert wird, oder
 - indem ein die Höhe eines Generatorstroms beeinflussender Parameter Erregerstroms geändert wird, so dass dies zu einer linearen Verringerung Generator-Ausgangsstromes führt, oder
 - indem ein die Höhe des Generatorstroms beeinflussender Parameter eines Erregerstroms geändert wird, so dass dies zu einer dynamisch modifizierten Verringerung eines Generator-Ausgangsstromes führt.
Patent DE-102017205967-B4 (DE)
Title: Schutz einer Fahrzeugscheibe mittels einer Scheibenwischeinrichtung
Inventor: JAUCH ANDREAS
IPC: B60R21/0134
Filed: 2017-04-07
Granted: 2020-11-19
Abstract: System zum Schutz einer Fahrzeugscheibe (2) mit einer Sensorik (4) zur Erfassung eines sich in Richtung der Fahrzeugscheibe (2) bewegendes Objektes (5) und mit einer Scheibenwischeinrichtung (3) zur Reinigung der Fahrzeugscheibe (2), dadurch gekennzeichnet, dass das System dazu ausgeführt ist, die Scheibenwischeinrichtung (3) so zu bewegen, dass das Objekt (5) auf die Scheibenwischeinrichtung (3) auftrifft.
Patent DE-102018000903-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von tierischen Exkrementen, insbesondere Hundekot
Inventor: CHRIST WOLFGANG
IPC: E01H1/12
Filed: 2018-02-05
Granted: 2021-01-07
Abstract: Vorrichtung (1; 11; 11'; 100; 110; 110') zur Aufnahme von tierischen Exkrementen, insbesondere Hundekot,mit einem Gestänge (4; 44; 400; 440; 440') mit zwei Schenkeln (2, 3; 3'; 20, 30; 22; 33; 22'),wobei zwischen freien Enden (2c, 3c; 3'c; 20c, 30c; 22c, 33c) eines ersten Schenkels (2,; 20, 22; 22') und eines zweiten Schenkels (3; 3'; 30; 33) ein Greifelement (5) zur Festlegung eines Aufnahmebeutels (6) für die tierischen Exkremente und zur Aufnahme der tierischen Exkremente vorgesehen ist undwobei das Greifelement (5) über eine Relativbewegung der beiden Schenkel (2, 3; 3'; 20, 30; 22; 33; 22') in eine Aufnahmestellung zur Aufnahme der tierischen Exkremente, in welcher Aufnahmestellung das Greifelement (5) eine Aufnahmeöffnung (28) vorgibt, und in eine Transportstellung zum Transport der aufgenommenen Exkremente bringbar ist,mit einem Federelement (4; 44; 85; 87), durch dessen Rückstellkraft das Greifelement (5) in die Aufnahmestellung oder die Transportstellung überführbar ist, undmit einem zumindest an dem ersten Schenkel (2; 20; 22; 22') vorgesehenen Betätigungselement (12; 120; 82; 92; 92'), mit dem die Transport- oder Aufnahmestellung des Greifelements (5) entgegen der Rückstellkraft des Federelements (4 44; 85; 87) über die Relativbewegung der beiden Schenkel (2, 3; 3'; 20, 30; 22; 33; 22') einstellbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Greifelement (5) als zweiteilige Drahtschlinge aus zwei zwischen den freien Enden (2c, 3c; 3'c; 20c, 30c; 22c, 33c) der beiden Schenkel (2, 3; 3'; 20, 30; 22; 33; 22') gegenläufig vorgesehenen Greifstäben (55, 56; 71, 72) aus Draht ausgeführt ist.
Patent DE-102018104404-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zum Erfassen eines Objekts
Inventor: PRINZ OLIVER
IPC: G01V8/14
Filed: 2018-02-27
Granted: 2019-11-07
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) mit einem Lichtsender (12) zum Aussenden eines Lichtstrahls (16) in einen Überwachungsbereich (18), einem in dem Überwachungsbereich (18) angeordneten Reflektor (20), einem Lichtempfänger (28) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem von dem Reflektor (20) zurückgeworfenen Lichtstrahl (24) und einer Steuer- und Auswertungseinheit (30), die dafür ausgebildet ist, anhand des Empfangssignals zu bestimmen, ob der Lichtstrahl (16) ein Objekt (22) getroffen hat, wobei Lichtempfänger (28) und/oder Steuer- und Auswertungseinheit (30) dafür ausgebildet sind, eine Dopplerverschiebung des zurückgeworfenen Lichtstrahls (24) zu bestimmen, wobei der Sensor (10) als Reflexionslichtschranke ausgebildet ist, die einen Schaltausgang (32) aufweist, dessen Schaltsignal anzeigt, ob der Lichtstrahl (16) ein Objekt (22) getroffen hat oder nicht, wobei die Steuer- und Auswertungseinheit (30) dafür ausgebildet ist zu erkennen, wenn die Dopplerverschiebung nicht einer erwarteten Dopplerverschiebung durch die Reflexion an dem Reflektor (20) entspricht, und daraus auf ein Objekt (22) vor dem Reflektor (20) zu schließen, und wobei der Reflektor (20) an einem Aktor (34) angeordnet ist, welcher den Reflektor (20) in Bewegung versetzt.
Patent DE-102018117870-B4 (DE)
Title: Akustische-Welle-Vorrichtung
Inventor: KU HUANEN
IPC: H01L41/053
Filed: 2018-07-24
Granted: 2020-07-16
Abstract: Eine Vorrichtung, die mit akustischen Wellen arbeitet und Folgendes aufweist:einen Vorrichtungschip (DC), der auf eine Oberfläche eines Substrats (SU) in einer Flip-Chip-Technik montiert ist;ein Versiegelungsmittel zum Versiegeln des Vorrichtungschips (DC) mit dem Substrat (SU) und zum Abschließen eines Hohlraums zwischen dem Vorrichtungschip (DC) und dem Substrat (SU), welches auf die Oberfläche des Substrats (SU) und des Vorrichtungschips (DC) aufgebracht wird;wobei das Versiegelungsmittel Folgendes aufweist:eine untere Schicht (BL), die ein erstes Harz aufweist, das dazu eingerichtet ist, mit der Oberfläche des Substrats (SU) zu versiegeln, um den Hohlraum abzuschließen, ohne den gesamten Hohlraum zu füllen, und um das Eindringen weiteren Materials des Versiegelungsmittels zu verhindern, wenn dasselbe auf die untere Schicht (BL) wiederaufgeschmolzen oder laminiert wird;eine obere Schicht (TL), die auf die Anordnung aufgebracht wird und die ein zweites Harz und einen Füllstoff aufweist, die so gewählt sind, dass eine Wärmeleitfähigkeit der oberen Schicht von 2,0 bis 10,0 W/mK bereitgestellt wird.
Patent DE-102018200780-B4 (DE)
Title: Plug-In-Hybridfahrzeug mit einem mittels Abgasturbolader aufladbaren Verbrennungsmotor
Inventor: OROZCO SANTOS COY JULIO
IPC: B60L53/24
Filed: 2018-01-18
Granted: 2023-12-21
Abstract: Plug-In-Hybridfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (2), mit dem wenigstens ein angetriebenes Rad (3) des Hybridfahrzeugs (1) verbrennungsmotorisch antreibbar ist, mit wenigstens einer ersten Elektromaschine (11) zum elektromotorischen Antrieb wenigstens eines angetriebenen Rads (3) des Hybridfahrzeugs (1), mit wenigstens einem elektrischen, aufladbaren Energiespeicher (13) zur Versorgung der ersten Elektromaschine (11) mit elektrischer Energie, wobei zwischen die erste Elektromaschine (11) und den elektrischen Energiespeicher (13) wenigstens eine erste elektronische Steuereinheit (14) zur Steuerung der ersten Elektromaschine (11) geschaltet ist, wobei mit einem Abgasturbolader (4) zu dessen mechanischem Antrieb eine zweite Elektromaschine (17) drehmomentübertragend koppelbar ist und der elektrische Energiespeicher (13) die zweite Elektromaschine (17) mit elektrischer Energie versorgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbrennungsmotor (2) mittels des vom Abgas des Verbrennungsmotors (2) antreibbaren Abgasturboladers (4) aufladbar ist, und weiterhin gekennzeichnet durch einen elektrischen Ladesteckverbinder (16) zur Zuführung elektrischer Energie aus einem fahrzeugexternen elektrischen Stromnetz zum elektrischen Energiespeicher (13), um diesen aufzuladen, wobei zwischen die zweite Elektromaschine (17) und den elektrischen Energiespeicher (13) wenigstens eine zweite elektronische Steuereinheit (18) zur Steuerung und elektrischen Versorgung der zweiten Elektromaschine (17) geschaltet ist und der Ladesteckverbinder (16) elektrisch mit der zweiten elektronischen Steuereinheit (18) verbunden ist.
Patent DE-102018213610-B4 (DE)
Title: Binaurale Audioerfassung unter Verwendung eines ungebundenen drahtlosen Headsets
Inventor: HARIHARAN SRIRAM
IPC: H04W84/20
Filed: 2018-08-13
Granted: 2023-04-20
Abstract: Drahtloses Headset, umfassend:eine erste drahtlose Ohrhörervorrichtung (110), die ein erstes Mikrofon einschließt; undeine zweite drahtlose Ohrhörervorrichtung (120), die ein zweites Mikrofon einschließt;wobei die erste drahtlose Ohrhörervorrichtung (110) konfiguriert ist zum,Assemblieren einer ersten Vielzahl von Audiopaketen, von denen jedes einen ersten niedrigauflösenden Taktwert, einen ersten hochauflösenden Taktwert und eine Vielzahl von ersten Mikrofonabtastwerten einschließt, undÜbertragen, als eine Slave-Vorrichtung eines ersten drahtlosen Netzwerks, der ersten Vielzahl von Audiopaketen zu der zweiten drahtlosen Ohrhörervorrichtung (120);wobei die zweite drahtlose Ohrhörervorrichtung (120) konfiguriert ist zum,Empfangen, als eine Master-Vorrichtung des ersten drahtlosen Netzwerks, der ersten Vielzahl von Audiopaketen von der ersten drahtlosen Ohrhörervorrichtung (110),Assemblieren einer zweiten Vielzahl von Audiopaketen, von denen jedes einen zweiten niedrigauflösenden Taktwert, einen zweiten hochauflösenden Taktwert und eine Vielzahl von zweiten Mikrofonabtastwerten einschließt, undÜbertragen, als eine Slave-Vorrichtung eines zweiten drahtlosen Netzwerks, der ersten Vielzahl von Audiopaketen und der zweiten Vielzahl von Audiopaketen zu einer externen Vorrichtung (130).
Patent DE-102019103614-B4 (DE)
Title: Überstromschutzvorrichtung für eine Energiespeicherzelle, Elektrode für eine Energiespeicherzelle, Energiespeicherzelle und Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für eine Energiespeicherzelle
Inventor: BAUER CHRISTOPH
IPC: H01M50/531
Filed: 2019-02-13
Granted: 2021-01-07
Abstract: Überstromschutzvorrichtung (20) für eine Energiespeicherzelle (2), miteinem Energiespeicherzellengehäuseabschnitt,einer Elektrode, welche einen Energiespeicherzellenpol (5), der gegenüber dem Energiespeicherzellengehäuseabschnitt elektrisch isoliert ist, und einen elektrisch mit dem Energiespeicherzellenpol verbundenen Kontakt (26) zur Kontaktierung eines Elektrodenkerns der Energiespeicherzelle (2) aufweist, undeiner Überstromschutzeinrichtung, die in der elektrischen Verbindung zwischen dem Energiespeicherzellenpol (5) und dem Kontakt (26) vorgesehen ist, wobei- die Elektrode eine Anode der Energiespeicherzelle (2) ist, wobei die Überstromschutzeinrichtung in Form einer Schmelzsicherung aus Aluminium in einem Übergang zwischen dem Energiespeicherzellenpol (5) aus Aluminium und dem Kontakt (26) aus Kupfer ausgebildet ist,- die Schmelzsicherung durch Plattieren oder ein anderes Verbindungsverfahren zur Erzielung eines Formschlusses derart ausgebildet ist, dass ein Materialverbund aus einem zumindest teilweise den Energiespeicherzellenpol (5) bildenden ersten Aluminiumabschnitt (22) zusammen mit einem mit dem ersten Aluminiumabschnitt (22) verbundenen und eine Schmelzstelle der Schmelzsicherung ausbildenden zweiten Aluminiumabschnitt (24) und einem mit dem zweiten Aluminiumabschnitt (24) verbundenen und zumindest teilweise den Kontakt (26) bildenden Kupferabschnitt gebildet ist und- der erste Aluminiumabschnitt und der Kupferabschnitt zumindest abschnittsweise als einander gegenüberliegende Platten ausgebildet sind und der zweite Aluminiumabschnitt (24) als ein die gegenüberliegenden Platten verbindender Steg ausgebildet ist.
Patent DE-102019107686-B4 (DE)
Title: Kompensation der Drehmomentwelligkeit in Motorsteuerungssystemen
Inventor: PRAMOD PRERIT
IPC: H02P21/22
Filed: 2019-03-26
Granted: 2023-03-16
Abstract: Motorsteuerungssystem (100), das eine Kompensation von Drehmomentwelligkeit bereitstellt, wobei das Motorsteuerungssystem (100) umfasst:einen Stromregler (120), der ausgestaltet ist, um:einen ersten Strombefehl (IR) zu empfangen, der einem Eingabedrehmomentbefehl entspricht;einen ersten Spannungsbefehl (Vc) beruhend auf dem ersten Strombefehl (IR) unter Verwendung eines ersten Kompensators (530) zu erzeugen;einen zweiten Strombefehl (IP) zu empfangen, der einer zu kompensierenden Drehmomentwelligkeit entspricht;einen zweiten Spannungsbefehl (VP) beruhend auf dem zweiten Strombefehl (IP) unter Verwendung eines zweiten Kompensators (410) zu erzeugen;einen endgültigen Spannungsbefehl (VR) unter Verwendung des ersten Spannungsbefehls (Vc) und des zweiten Strombefehls (IP) zu berechnen, wobei der endgültige Spannungsbefehl (VR) an einen Motor (46) angelegt wird;wobei das Motorsteuerungssystem (100) ferner ein System zur Strommessung und -filterung (150) umfasst, das ausgestaltet ist, um:einen ersten Rückkopplungsstrom zu berechnen, der von dem ersten Strombefehl (IR) subtrahiert wird, bevor der erste Spannungsbefehl (Vc) erzeugt wird; undeinen zweiten Rückkopplungsstrom zu berechnen, der von dem zweiten Strombefehl (IP) subtrahiert wird, bevor der zweite Spannungsbefehl (VP) erzeugt wird.