baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015117962-A1 (DE)
Title: Klimatisierungssystem zur Konditionierung der Luft eines Fahrgastraumes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RICHTER GERALD
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimatisierungssystem (1', 1'') zur Konditionierung der Luft eines Fahrgastraumes (9) eines Kraftfahrzeuges, welches für einen Betrieb im Kälteanlagenmodus zum Kühlen und im Wärmepumpenmodus zum Heizen sowie für einen Betrieb im Nachheizmodus der dem Fahrgastraum (9) zuzuführenden Luft ausgebildet ist. Das Klimatisierungssystem (1', 1'') weist ein Gehäuse (2) mit einem ersten Strömungskanal (3) und einem zweiten Strömungskanal (4) zum Leiten von Luft sowie einen Kältemittelkreislauf mit mindestens zwei Wärmeübertragern auf. Dabei sind ein erster Wärmeübertrager im ersten Strömungskanal (3) und ein zweiter Wärmeübertrager im zweiten Strömungskanal (4) angeordnet, wobei die Wärmeübertrager unabhängig vom Betriebsmodus als Verdampfer (7) und als Kondensator/Gaskühler (8a, 8b) ausgebildet und betreibbar sind. Innerhalb des ersten Strömungskanals (3) ist zwischen dem Verdampfer (7) und dem Fahrgastraum (9) eine Luftleiteinrichtung (18') und innerhalb des zweiten Strömungskanals (4) ist zwischen dem Kondensator/Gaskühler (8a, 8b) und dem Fahrgastraum (9) eine Luftleiteinrichtung (20', 20'') angeordnet. Die innerhalb des ersten Strömungskanals (3) angeordnete Luftleiteinrichtung (18') ist aus mindestens zwei Elementen (18a, 18b) mehrteilig ausgebildet, wobei die Elemente (18a, 18b) jeweils einem sich zum Fahrgastraum (9) erstreckenden Luftkanal zugeordnet sowie unabhängig voneinander steuerbar und jeweils den Luftkanal öffnend oder schließend bewegbar sind. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben des Klimatisierungssystems.
Patent DE-102015121904-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Bauelementevorrichtung, Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Bauelementevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer optoelektronischen Bauelementevorrichtung
Inventor: VEHOFF THORSTEN
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-12-16
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine optoelektronischen Bauelementevorrichtung bereitgestellt. Die optoelektronischen Bauelementevorrichtung weist auf: wenigstens ein organisches Leuchtmittel (1) mit einer optisch aktiven Struktur (40), die zu einem Emittieren von Licht (180) eingerichtet ist; eine Mehrfingergestenerkennung-Vorrichtung, die eingerichtet ist, eine vorgegebene Mehrfingergeste innerhalb eines Bereiches der optisch aktiven Struktur (40) zu erkennen; und eine Ansteuervorrichtung (150), die mit der Mehrfingergestenerkennung-Vorrichtung und dem organischen Leuchtmittel (1) gekoppelt ist, wobei die Ansteuervorrichtung (150) eingerichtet ist, das organische Leuchtmittel (1) abhängig von einer erkannten Mehrfingergeste so anzusteuern, dass wenigstens eine vorgegebene Eigenschaft des emittierbaren Lichts verändert wird.
Patent DE-102015201542-A1 (DE)
Title: Lenkungswelle, Lenkgetriebeeingangswelle sowie Lenksystem mit Lenkungswelle und Lenkgetriebeeingangswelle
Inventor: HUNKEMÖLLER LUDGER
IPC: B62D65/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Lenkungswelle (1) zum koaxialen Koppeln mit einer Lenkgetriebeeingangswelle (2) eines Lenkgetriebes, aufweisend einen ersten Kopplungsabschnitt (3) mit einer ersten Längsachse (4) und einem ersten Formschlussabschnitt (5), wobei der erste Formschlussabschnitt (5) eine Mehrzahl von ersten Formschlusselementen (6) aufweist, die sich jeweils parallel oder im Wesentlichen parallel zur ersten Längsachse (4) erstrecken und mit einer konstanten oder im Wesentlichen konstanten Teilung um die erste Längsachse (4) herum verteilt sind, wobei der erste Formschlussabschnitt (5) mit einem zweiten Formschlussabschnitt (15) einer Lenkgetriebeeingangswelle (2) in einer Montageausrichtung koppelbar ist. Der erste Kopplungsabschnitt (3) weist einen ersten Führungsabschnitt (7) auf, der mit einem zweiten Führungsabschnitt (17) der Lenkgetriebeeingangswelle (2) in der Montageausrichtung koppelbar ist und bei einer relativen Verdrehung von Lenkungswelle (1) und Lenkgetriebeeingangswelle (2) um die erste Längsachse aus der Montageausrichtung um den ersten Verdrehwinkel eine Kopplung blockiert. Ferner ist der erste Führungsabschnitt (7) derart ausgebildet, dass beim Koppeln von Lenkungswelle (1) und Lenkgetriebeeingangswelle (2) der erste Führungsabschnitt (7) mit dem zweiten Führungsabschnitt (17) vor dem ersten Formschlussabschnitt (5) mit dem zweiten Formschlussabschnitt (15) in Eingriff gerät.
Patent DE-102015202942-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung zum Antreiben von Blow-by-Gas
Inventor: ELSÄSSER ALFRED
IPC: F04D23/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpvorrichtung zum Antreiben von Blow-by-Gas (32) in einer Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung (10) umfassend einen Seitenkanalverdichter (20) mit einem Gehäuse (44), das einen Förderraum (46), einen Fluideinlass (48) und einen Fluidauslass (50) aufweist, mit einem Laufrad (52), das radial außen liegende Schaufeln (56) aufweist, und das in dem Gehäuse (44) drehbar gelagert ist, wobei die Schaufeln (56) in dem Förderraum (46) liegen, mit einer Welle (58), die um eine Drehachse (60) drehbar gelagert ist und an der das Laufrad (52) zur Welle (58) drehfest gehalten ist, wobei der Förderraum (46) mindestens einen Seitenkanal (62, 64, 66), aufweist, der axial neben den Schaufeln (56) verläuft und den Fluideinlass (48) und den Fluidauslass (50) miteinander verbindet, und wobei in dem Seitenkanal (62, 64, 66) wenigstens eine Rippe (80) angeordnet ist, welche sich zumindest abschnittsweise schräg zu einer Umfangsrichtung erstreckt.
Patent DE-102015207527-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SAHASHI HIDEO
IPC: B60N2/58
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz. Ein Festlegebauteil (34) ist zwischen zwischen einem ersten Zustand, in welchem ein Festlegeabschnitt (51, 52) verwendet wird, einen Teil eines Sitzbezugs (6S) zu halten, während ein Basisabschnitt (41, 42, 44) in einem Sitzpolster (6P) versenkt und hierin befestigt ist und einem zweiten Zustand verschiebbar ist, in welchem ein Teil des Sitzbezugs (6S) stärker in Richtung Außenseite des Fahrzeugsitzes als im ersten Zustand gezogen wird, sodass der Basisabschnitt (41, 42, 44) an einer Schwachstelle (44) von einem Ende des ersten Teils (41) und einem Ende des zweiten Teils (42) aus gesehen in Richtung weg von dem Sitzpolster (6P) gebogen wird.
Patent DE-102015208430-A1 (DE)
Title: Vertikale Hall-Effekt-Vorrichtung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L43/06
Filed: 2015-05-06
Abstract: Es wird eine vertikale Hall-Effekt-Vorrichtung bereitgestellt, die eine Hall-Effekt-Schicht mit einer ersten, zweiten, dritten und vierten Hall-Effekt-Region enthält, die zumindest teilweise voneinander entkoppelt sind. Die Hall-Effekt-Schicht hat eine erste und eine zweite gegenüberliegende Fläche und die vertikale Hall-Effekt-Vorrichtung hat eine Anschlusszusammenstellung, die einen ersten, zweiten, dritten und vierten Anschluss umfasst. Eine niederohmige Verbindungszusammenstellung an der ersten Fläche verbindet die Anschlusszusammenstellung mit Kontakten der Hall-Effekt-Regionen, so dass an jeder Hall-Effekt-Region die Anschlusszusammenstellung an eine selbe erste Anzahl von zumindest zwei Kontakten angeschlossen ist, die an die jeweilige Hall-Effekt-Region an der ersten Fläche angeschlossen sind. Der zweite und dritte Anschluss geben selektiv ein elektrisches Signal als Reaktion auf ein Magnetfeld aus und der erste und vierte Anschluss geben selektiv das elektrische Signal als Reaktion auf das Magnetfeld aus.
Patent DE-102015208456-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellsystem
Inventor: PÜTZ BORIS
IPC: F01L1/00
Filed: 2015-05-07
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Vorrichtung (1) zur Verstellung der relativen Winkellage zwischen zumindest einer Nockenwelle (2) und einer Kurbelwelle (3) einer Brennkraftmaschine mit einer Nockenwelle (2), einer Kurbelwelle (3) und einem Verstellmechanismus (4, 9, 15) zur Verstellung der relativen Winkellage zwischen zumindest einer Nockenwelle (2) und einer Kurbelwelle (3) einer Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Verstellmechanismus (4) an der Kurbelwelle (3) angeordnet ist.
Patent DE-102015210657-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Stellbewegung eines auf einer Anzeigefläche befindlichen Stellelementes in einem Kraftfahrzeug und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DIETZ JAN-PETER
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Stellbewegung (S) eines auf einer Anzeigefläche (10) befindlichen Stellelementes (11) in einem Kraftfahrzeug, wobei das Stellelement (11) zur Bedienung wenigstens einer Funktion dient. Erfindungsgemäß wird zumindest ein Teil des von der Anzeigefläche (10) ausgesendeten Lichts (L) zur Erkennung der Stellbewegung (S) des Stellelementes (11) genutzt. Dies ermöglicht eine zuverlässige Erkennung der Stellbewegung. Es wird auch eine kompakte und robuste Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102015212256-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Manipulieren eines Werkzeugs und/oder Werk-stücks
Inventor: SCHMIDT-SCHWAN OLIVER
IPC: B25J9/06
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) für das Manipulieren eines Werkzeugs (26) und/oder eines Werkstücks (28) mit einem an einer Basis (12) aufgenommenen Haltearm (14). Die Vorrichtung (10) weist einen an den Haltearm (14) mit einem Haltearmdrehgelenk (56) angeschlossenen Tragarm (18) auf. In der Vorrichtung (10) gibt es einen das Haltearmdrehgelenk (56) durchsetzenden Fluidkanal (48, 50), durch den fluides Medium aus der Basis (12) in den Tragarm (18) geführt werden kann.
Patent DE-102015215895-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für Hybridantrieb
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D21/00
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eine Kupplungseinrichtung umfasst eine erste und eine zweite Eingangsseite sowie eine erste und eine zweite Ausgangsseite, wobei die Eingangsseiten und die Ausgangsseiten um eine gemeinsame Drehachse drehbar sind. Ferner umfasst die Kupplungseinrichtung eine erste Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der ersten Ausgangsseite und eine zweite Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der zweiten Ausgangsseite. Zusätzlich ist eine dritte Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der zweiten Eingangsseite vorgesehen. Weiter ist eine passive Betätigungseinrichtung für die dritte Kupplung vorgesehen, wenn sich die zweite Eingangsseite schneller als die erste Eingangsseite dreht.
Patent DE-102015219670-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens
Inventor: PIENTKA DANIEL
IPC: B29D30/30
Filed: 2015-10-12
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens bereitzustellen, mit dem herkömmliche Verfahren verbessert werden, wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen:
Patent DE-102015220115-A1 (DE)
Title: Elektrisches energieversorgungssystem und herstellungsverfahren für ein solches
Inventor: SPECHT KLAUS
IPC: H02G3/30
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Energieversorgungssystem (1) für ein Fahrzeug. Das Energieversorgungssystem weist wenigstens einen mit einer Rohkarosserie (2) des Fahrzeugs bereitgestellten, als Flachleiterschiene ausgebildeten Masseleiter (3) auf, der an einer Bodengruppe (5, 6a bis 6e) des Fahrzeugs angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine nach Bereitstellung der einen Metallwerkstoff umfassenden Rohkarosserie (2) in das zumindest teilweise gefertigte Fahrzeug eingebrachte Versorgungsleitung (4, 4a, 4b) als Potentialleitung vorgesehen. Die Versorgungsleitung (4, 4a, 4b) ist zumindest abschnittsweise in einem in Abhängigkeit eines von der stromdurchflossenen Versorgungsleitung (4, 4a, 4b) bewirkten elektromagnetischen Feldes vorbestimmten Abstand (d) derart parallel zu dem Masseleiter (3) sowie entlang des Masseleiters (3) geführt, dass diese sich mit einer Flachseite des Masseleiters (3) zumindest teilweise überdeckt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Energieversorgungssystems (1).
Patent DE-102015220873-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: SCHNEIDER GUIDO
IPC: F04B1/32
Filed: 2015-10-26
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6), in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), eine mit der Zylindertrommel (5) drehfest verbundene Antriebswelle (9), eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14), wenigstens eine Schwenkeinrichtung (24) zum Verschwenken der Schwenkwiege (15), wenigstens eine Verbindungsstelle (32) zum Verbinden der Schwenkwiege (14) mit der wenigstens einen Schwenkeinrichtung (24) mit wenigstens einer Lagerkugel (19) und mit wenigstens einer Lagerkalotte (31) als Widerlager zur Lagerung der wenigstens einen Lagerkugel (19) und mit wenigstens einem Halteteil (17) zur Fixierung der wenigstens einen Lagerkugel (19) an der wenigstens einen Lagerkalotte (31) und das wenigstens eine Halteteil (17) ein gesondertes Bauteil in Ergänzung zu der Schwenkwiege (14) und/oder der wenigstens einen Schwenkeinrichtung (24) ist, wobei das wenigstens eine Halteteil (17) als ein elastisches Federelement (33) ausgebildet ist.
Patent DE-102015221434-A1 (DE)
Title: Vortex-Durchflussmesser mit Druckpulsationsamplitudenanalyse
Inventor: ALLSTROM PETER E
IPC: G01F1/32
Filed: 2015-11-02
Abstract: Ein Konfigurationswerkzeug (133) ist für einen Vortex-Durchflussmesser (101), der ein Strömungsrohr (103), einen in dem Strömungsrohr (103) angeordneten Störkörper (121) zum Ablösen von Wirbeln in dem Fluid, und einen Drucksensor (123) hat, der konfiguriert ist, um ein Signal zu erhalten, das auf einen zeitveränderlichen Fluiddruck hinweisend ist, der eine in Verbindung mit den Wirbeln stehende Schwankung hat. Das Konfigurationswerkzeug (133) enthält einen Prozessor, der einen durch das Strömungsrohr (103) strömenden Fluidtyp auf der Grundlage der Amplitude der Schwankung feststellt. Der Prozessor legt einen Fluidtyp-Einstellwert des Vortex-Durchflussmessers fest, der mit dem festgestellten Fluidtyp übereinstimmt. Ein Alarmsystem für ein Steuerungssystem, das einen solchen Durchflussmesser (101) enthält, enthält einen Prozessor, der eine Dichte eines durch das Strömungsrohr (103) strömenden Fluids auf der Grundlage der Amplitude ermittelt, und vergleicht die ermittelte Dichte mit einem Fluiddichte-Konfigurations-Einstellwert. Der Prozessor aktiviert einen Alarm, wenn der Unterschied zwischen der ermittelten Dichte und dem Fluiddichte-Einstellwert einen Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102015225244-A1 (DE)
Title: Verstärkungslage oder Verstärkungsstreifen für elastomere Erzeugnisse
Inventor: JUSTINE CAROLE
IPC: B60C9/04
Filed: 2015-12-15
Abstract: Verstärkungslage (9, 9') oder Verstärkungsstreifen für elastomere Erzeugnisse, insbesondere Fahrzeugluftreifen, mit bandförmigen Festigkeitsträgern, welche parallel zueinander verlaufend in ein elastomeres Material (11) eingebettet sind und deren Querschnittsdicke (d) kleiner ist als ihre Querschnittsbreite (b), wobei die Breite (b) im Wesentlichen parallel zur flächigen Erstreckung der Verstärkungslage (9, 9') oder des Verstärkungsstreifens ausgerichtet ist. Zumindest ein Festigkeitsträger ist ein Carbonfilamentband (10) mit einer Dicke von mindestens 1 μm, welches eine Vielzahl von im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden in eine die Bandform bildende Matrix eingebetteten Carbonfilamenten enthält.
Patent DE-102016001448-A1 (DE)
Title: Innenraummessinstrument
Inventor: WATANABE HIROYUKI
IPC: G01B5/12
Filed: 2016-02-09
Abstract: Bereitgestellt wird ein vom Typ mit dünnem Boden seiendes Bohrungsmessgerät bzw. Innenmessgerät, das Dämpfungsmittel zwischen einem Messkopf und einem Kopfhauptkörperteil sowie eine lange Betriebsdauer aufweist. Ein Kopfteil 200 eines Bohrungsmessgerätes bzw. Innenmessgerätes 100 beinhaltet einen Kopfhauptkörperteil 300, eine sphärische Messfläche 430 an einer Endfläche und einen Messkopf 400, der gleitverschieblich mittels Hindurchtreten durch einen Innenraum und einen Außenraum des Kopfhauptkörperteiles 300 vorgesehen ist. Der Messkopf 400 beinhaltet eine Federhalterille 450, die in einer Umfangsrichtung an der anderen Endseite eingebracht ist, wobei eine Kompressionsschraubenfeder 500 zwischen der Federhalterille 450 und einer Innenraumendfläche des Kopfhauptkörperteiles 300 angeordnet ist.
Patent DE-102016001700-A1 (DE)
Title: Pharmazeutisches Präparat zur Behandlung von Virusinfektionen der Haut
Inventor: REINFELDER CHRISTIAN
IPC: A61K45/00
Filed: 2016-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pharmazeutisches Präparat zur Behandlung von Virusinfektionen der Haut, insbesondere der Lippen, welches als wirksame Bestandteile mindestens ein Virostatikum und Honig enthält. Weiterhin umfasst die Erfindung die Verwendung von Honig zur Steigerung der viroziden Wirkung eines Virostatikums.
Patent DE-102016002931-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Fahrzeuges (1), bei welchem ein Abstand zwischen dem Fahrzeug (1) und einem vorausfahrenden Fahrzeug geschwindigkeitsabhängig geregelt wird oder eine Müdigkeit eines Fahrers des Fahrzeuges (1) überwacht wird. Erfindungsgemäß wird im Fall, dass der Blick des Fahrers eine vorgegebene Zeitdauer von der Fahrbahn abweicht, eine Warnmeldung (W) an den Fahrer ausgegeben und das Fahrzeug (1) wird bei einer drohenden Kollision automatisch um einen vorgegebenen Geschwindigkeitswert verzögert.
Patent DE-102016008270-A1 (DE)
Title: Stabilisatorschelle
Inventor: LACHER SEBASTIAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stabilisatorschelle (1) zur Lagerung eines Stabilisators an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Befestigungslasche (2) und einer zweiten Befestigungslasche (3), die über eine einstückige und materialeinheitlich mit den Befestigungslaschen (2, 3) ausgebildete Lagerbrücke (8) miteinander verbunden sind, wobei eine randoffene Lageraufnahme (7) für den Stabilisator von den Befestigungslaschen (2, 3) und der Lagerbrücke (8) begrenzt ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Lagerbrücke (8) mehrere meanderförmige, von der ersten Befestigungslasche (2) ausgehende und sich bis zu der zweiten Befestigungslasche (3) erstreckende Versteifungsrippen (11) aufweist.
Patent DE-102016008417-A1 (DE)
Title: Schuhbindungssystem und Verfahren zur Fixierung eines Schuhs aut einem Sportgerät
IPC: A63C9/084
Filed: 2016-07-13
Abstract: Für ein Schuhbindungssystem (1) sowie ein dazugehöriges Verfahren wird zur Verbesserung der Gebrauchseigenschaften vorgeschlagen, an einer mit einem Sportgerät verbundenen Basis (3) mindestens zwei Schwenkhebel (8, 9) mittels Gelenken (6, 7) anzubringen sowie eine hintere und eine vordere Fixiervorrichtung (4, 5) vorzusehen, sodass die hintere Fixiervorrichtung (5), vermittelt durch eine an ihr ausgebildete Führung (10), mit welcher einer der Schwenkhebel (8, 9) in Eingriff steht, sowie vermittelt durch auf die Schwenkhebel (8, 9) wirkende Betätigungselemente (14, 15), in eine kombinierte translatorische als auch rotatorische Bewegung überführt werden kann, und sodass die hintere Fixiervorrichtung (5) einen Schuh (2), vorzugsweise mit Hilfe eines eingreifenden Elements (25), rückseitig umgreift und gegen die vordere Fixiervorrichtung (4) sowie gegen die Basis (3) führt, wodurch der Schuh (2) sicher mit dem Sportgerät verbunden werden kann.
Patent DE-102016010611-A1 (DE)
Title: Induktives Energieübertragungssystem für wechselbare Batterien
Inventor: MATTHEIS JULIAN
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein induktives Energieübertragungssystem für wechselbare Batterien von mobilen Geräten, insbesondere, Elektrofahrzeugen. Durch die induktive Energieübertragung wird der Verschleiß von elektrischen Steckkontakten vermieden. Es ist möglich, die wechselbare Batterie komplett zu verkapseln und somit unanfällig für Schmutz und Feuchtigkeit zu machen.
Patent DE-102016012805-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
Inventor: BUCK MATTHIAS
IPC: A63G31/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Eine Sitzvorrichtung (1) zur Verbindung mit einer Bewegungseinrichtung (2) umfasst mindestens einen Sitz (3) sowie einen Befestigungsflansch (19). Der Befestigungsflansch (19) besitzt mindestens eine Flanschspannaufnahme (24, 25), und der Sitz (3) besitzt mindestens zwei Sitzspannaufnahmen (20, 21, 22, 23) zur Verbindung mit dem Befestigungsflansch (19). Es ist mindestens eine Spannvorrichtung (15, 17, 55, 57, 65, 67, 75, 77) vorgesehen, die sich in Richtung einer Spannachse (16, 18) erstreckt. Die Flanschspannaufnahme (24, 25) ist in Richtung der Spannachse (16, 18) zwischen zwei der mindestens zwei Sitzspannaufnahmen (20, 21, 22, 23,) angeordnet. Die Spannvorrichtung (15, 17, 55, 57, 65, 67, 75, 77) durchragt die zwei beidseitig der Flanschspannaufnahme (24, 25) angeordneten Sitzspannaufnahmen (20, 21, 22, 23) und verspannt diese in Richtung der Spannachse (16, 18) miteinander.
Patent DE-102016014170-A1 (DE)
Title: Liege-Badewanne-Kombination
Inventor: HEIL CHRISTIANE
IPC: A47K3/00
Filed: 2016-11-26
Abstract: Hauptanspruch:Die Kombination von Liege und Badewanne, und die dadurch zweifache Verwendungsmöglichkeit des Modells.
Patent DE-102016014507-A1 (DE)
Title: Bedienanordnung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Auswahl eines Listenelements aus einer auf einem Display angezeigten Liste
Inventor: SCHIRP CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-07
Abstract: Beschrieben werden eine Bedienanordnung und ein Verfahren zur Auswahl eines Listenelements aus einer Liste auf einem Display, wobei die Bedienanordnung in der haptischen Anmutung einem OFN-Modul nahe kommt, dabei aber eine komfortablere Funktionsweise aufweist.
Patent DE-102016015336-A1 (DE)
Title: Entwässerungssieb für die Papierherstellung
Inventor: HÄNELT ANDREAS
IPC: D21F1/44
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entwässerungssieb (20) für die Herstellung von Papier mit mehrstufigen Wasserzeichen, mit einem einlagigen Kunststoffsiebgewebe (30) mit drei übereinander angeordneten Schussfadensystemen (22, 24, 26) und einem Kett-Bindefadensystem (28) mit einem ersten, groben Schussfadensystem (22) auf der unterseitigen Maschinenseite des Siebgewebes (30), einem zweiten, feinen Schussfadensystem (24) auf der oberseitigen Papierseite des Siebgewebes (30), einem dritten Schussfadensystem (26), das zwischen dem ersten und zweiten Schussfadensystem (22, 24) angeordnet ist, und einem feinen Kett-Bindefadensystem (28), durch das die drei Schussfadensysteme (22, 24, 26) miteinander verwoben sind, wobei das einlagige Kunststoffsiebgewebe in einem Teilbereich ein mehrstufiges Relief (42) in Form eines zu erzeugenden Wasserzeichens enthält, welches vorzugsweise durch einen spritzgegossenen, perforierten Wasserzeicheneinsatz (40) gebildet ist.