baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009012937-B4 (DE)
Title: Schaltereinsatz eines elektrischen Installationsgerätes
Inventor: WHEELER DAVID A
IPC: H01H13/60
Filed: 2009-03-12
Granted: 2012-01-19
Abstract: Schaltereinsatz (1) eines elektrischen Installationsgerätes (46, 47) mit einem Gehäuse-Unterteil (3), welches mindestens eine Schaltkammer aufweist, wobei mindestens eine schwenkbar am Gehäuse-Unterteil (3) gelagerte Schaltwippe (10, 11, 12) auf eine zugeordnete Kontaktwippe (6) der Schaltkammer einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Gehäuse-Unterteil (3) verbindbares Gehäuse-Oberteil (28) vorgesehen ist, in welchem ein in einer Betätigungsrichtung (A) zum Gehäuse-Unterteil (3) hin verschiebbares Längs-Betätigungsglied (33, 34, 35) geführt ist und dass in der Schaltwippe (10, 11, 12) ein rechtwinklig zur Betätigungsrichtung (A) verschiebbares Quer-Betätigungsglied (20) geführt ist, wobei das Quer-Betätigungsglied (20) mindestens eine Schrägfläche (21, 22) aufweist, auf welche bei Bewegung in der Betätigungsrichtung (A) mindestens ein Betätigungsarm (36, 37) des Längs-Betätigungsgliedes (33, 34, 35) einwirkt, wodurch zunächst ein seitliches Verschieben des Quer-Betätigungsgliedes (20) und anschließend ein Schwenken der Schaltwippe (10, 11, 12) und damit ein Schwenken der Kontaktwippe (6) auslösbar sind.
Patent DE-102009018346-B4 (DE)
Title: Rohrleitung aus Kunststoff mit einer Wärmedämmung mit einer metallischen Bewehrung
Inventor: HALADA LUCIAN DIPL ING
IPC: F16L9/12
Filed: 2009-04-23
Granted: 2014-04-30
Abstract: Rohrleitung aus Kunststoff mit einer Wärmedämmung (2) aus Schaumstoff zwischen einem inneren Leitungsrohr (1) und einem äußeren Schutzmantel (3), wobei eine metallische Bewehrung in die schubfest mit dem Leitungsrohr (1) verbundene Wärmedämmung (2) eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewehrung als Gitterträger (4) mit parallel zur Achse des Leitungsrohrs (1) verlaufenden Gurten (5, 6) und mit die Gurte (5, 6) verbindenden Diagonalstäben (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102009025502-B4 (DE)
Title: Pneumatische Ventileinrichtung mit schwebend gelagertem Ventilkörper
Inventor: MUSER MICHAEL
IPC: B60T7/12
Filed: 2009-06-19
Granted: 2014-06-05
Abstract: Pneumatische Ventileinrichtung (1) mit wenigstens einem mit wenigstens zwei Ventilsitzen (16, 22) zusammen wirkenden Ventilkörper (24), welcher einerseits durch einen an einem ersten Anschluss (2) anstehenden Druck und andererseits durch Federmittel (28) gegenläufig belastet ist, wobei a) der Ventilkörper (24) abhängig von dem am ersten Anschluss (2) anstehenden Druck entweder in eine Belüftungsschaltstellung gedrängt ist, in welcher der unter dem Druck stehende erste Anschluss (2) oder ein Vorratsbehälter mit einem Arbeitsanschluss (4) verbunden ist, oder in eine Entlüftungsschaltstellung, in welcher der Arbeitsanschluss (4) mit einem Entlüftungsanschluss (6) verbunden ist, wobei b) der Ventilkörper (24) mit einem Außendurchmesser (d) in einer Ventilgehäusebohrung (8) eines Ventilgehäuses (10) mit einem demgegenüber größeren Innendurchmesser (D) geführt ist, c) der Ventilkörper (24) mit einem ersten gehäusefesten Ventilsitz (22) als Auslassventil (34) zusammen wirkt und in der Belüftungsschaltstellung gegen den ersten Ventilsitz (22) gedrängt und von einem zweiten Ventilsitz (16) abgehoben ist, um einen Belüftungsströmungsquerschnitt (cf1) freizugeben, d) der Ventilkörper (24) mit dem zweiten Ventilsitz (16) als Einlassventil (36) zusammen wirkt und in der Entlüftungsschaltstellung gegen den zweiten Ventilsitz (16) gedrängt und von dem ersten Ventilsitz (22) abgehoben ist, um einen Entlüftungsströmungsquerschnitt (cf2) freizugeben, wobei e) der Entlüftungsströmungsquerschnitt (cf2) einer ringförmigen Querschnittsfläche eines zwischen der radial äußeren Umfangsfläche des Ventilkörpers (24) und der radial inneren Umfangsfläche der Ventilgehäusebohrung (8) ausgebildeten Ringraums (38) entspricht:f) der zweite Ventilsitz (16) und der Ventilkörper (24) sich in der Entlüftungsschaltstellung entlang eines Wirkdurchmesser (dv2) kontaktieren und in der Belüftungsschaltstellung des Ventilkörpers (24) eine axiale Öffnungshöhe (h) zwischen dem Ventilkörper (24) und dem Wirkdurchmesser (dv2) des zweiten Ventilsitzes (16) vorhanden ist, und ...
Patent DE-102009031498-B4 (DE)
Title: Leistungsoptimierte dynamische Portzuweisung
Inventor: POR CHOON GUN
IPC: G06F13/00
Filed: 2009-07-02
Granted: 2013-12-19
Abstract: Ein Verfahren, ein Gerät, ein System und ein computerlesbares Medium werden offenbart. In einer Ausführungsform enthält das Verfahren ein dynamisches Zuweisen eines neu aktivierten Ports in einem Computersystem an einen ersten Host-Controller. Das erste Zuweisen geschieht, wenn die Gesamtzahl der aktuell aktiven Ports des Computersystems kleiner als die maximal mögliche Anzahl an Ports für den ersten Host-Controller ist. Das Verfahren enthält zudem ein dynamisches Zuweisen neuer aktiver Ports des Computersystems an einen zweiten Host-Controller. Das zweite Zuweisen geschieht, wenn die Gesamtzahl der aktuell aktiven Ports in dem Computersystem größer oder gleich der maximal möglichen Anzahl an Ports für den ersten Host-Controller ist. Bei diesem Verfahren verwenden alle Ports sowie der erste und zweite Host-Controller das gleiche Protokoll.
Patent DE-102009042419-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben mindestens einer LED
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-09-21
Granted: 2011-12-15
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben mindestens einer LED mit – einem Eingang mit einem ersten und einem zweiten Eingangsanschluss zum Koppeln mit einer Versorgungsgleichspannung (UGl); – einem Ausgang mit einem ersten (P1) und einem zweiten Ausgangsanschluss (P2) zum Koppeln mit der mindestens einen LED; – einem Spannungswandler (12) mit einer Wandlerdrossel (L1A; L1), einer Wandlerdiode (D5) und einem Wandlerschalter (V5), wobei der Eingang des Spannungswandlers (12) mit dem Eingang der Schaltungsanordnung und der Ausgang des Spannungswandlers (12) mit dem Ausgang (P1, P2) der Schaltungsanordnung gekoppelt ist; und – einer Steuervorrichtung für den Wandlerschalter (V5); und mit einer internen Spannungsversorgung (UI) wobei die Steuervorrichtung für den Wandlerschalter (V5) umfasst: – eine Strommessvorrichtung (14) zur Bereitstellung eines Istwerts des Stroms durch den Wandlerschalter (V5) zumindest während der Zeitdauer der Aufmagnetisierung der Wandlerdrossel (L1A; L1); – eine Sollwertvorrichtung (18) zur Bereitstellung eines Sollwerts des Stroms durch den...
Patent DE-102009044417-B4 (DE)
Title: Profil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WONNEBERGER INGO DIPL -ING
IPC: B21D47/04
Filed: 2009-11-04
Granted: 2017-12-21
Abstract: Profil, insbesondere Karosserieprofil, mit einem Grundkörper und mit einem in dem Grundkörper (4, 42, 60, 86, 178, 186, 222, 244) angeordneten Versteifungselement (6, 44, 62, 88, 108, 120, 130, 142, 152, 194, 234), wobei das Versteifungselement entlang der Längserstreckung des Grundkörpers (4, 42, 60, 86, 178, 186, 222, 244) zumindest abschnittsweise eine Längskante (8, 10, 12, 14, 46, 64, 66, 68, 70, 92, 192, 226) aufweist, welche mit dem Grundkörper (4, 42, 60, 86, 178, 186, 222, 244) verbunden ist, wobei der Grundkörper (4, 42, 60, 86, 178, 186, 222, 244) in Längsrichtung zumindest abschnittsweise eine Nut (48, 228) aufweist und die mindestens eine Längskante (8, 10, 12, 14, 46, 64, 66, 68, 70, 92, 192, 226) des Versteifungselements (6, 44, 62, 88, 108, 120, 130, 142, 152, 194, 234) kraft- und/oder formschlüssig in die Nut (48, 228) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (4, 42, 60, 86, 178, 186, 222, 244) einen variablen Querschnitt aufweist und das Versteifungselement (6, 44, 62, 88, 108, 120, 130, 142, 152, 194, 234) an den Querschnittsverlauf angepasst ist.
Patent DE-102009056904-B4 (DE)
Title: LED-Leuchte
Inventor: SCHOENINGER BERND
IPC: F21K99/00
Filed: 2009-12-03
Granted: 2012-04-26
Abstract: LED-Leuchte mit folgenden Merkmalen – mit einem Leuchtengehäuse (1) mit einem rückwärtigen Boden (1a), – auf der Abstrahlseite (3a) des Leuchtengehäuses (1) ist eine Leiterplatine (7) angeordnet, – auf der Leiterplatine (7) sind eine oder mehrere LEDs (9) angeordnet und elektrisch angeschlossen, – von dem rückwärtigen Boden (1a) des Leuchtengehäuses (1) beabstandet ist eine Abdeckung (11) vorgesehen, – die Abdeckung (11) ist mit einer oder mehreren Lichtaustritts-Öffnungen (13) versehen, durch die die zumindest eine LED (9) Licht nach außen abstrahlen kann, – das Leuchtengehäuse (1) sowie die Abdeckung (11) bestehen aus Metall oder umfassen Metall, – zwischen dem Boden (1a) und der Abdeckung (11) und/oder zwischen der Leiterplatine (7), die sich direkt oder mittelbar auf dem Boden (1a) abstützt und der Abdeckung (11) sind mehrere Abstandshalter (15) vorgesehen, – es ist eine Befestigungseinrichtung (19) vorgesehen, worüber die Abdeckung (11) und das...
Patent DE-102010001577-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion von Verzerrungen in der Diffusionsbildgebung und Magnetresonanzanlage
Inventor: FEIWEIER THORSTEN DR
IPC: G01R33/563
Filed: 2010-02-04
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zur Reduktion von Verzerrungen in der Diffusionsbildgebung, die bei Aufnahmen von diffusionsgewichteten Magnetresonanzbildern eines Untersuchungsobjekts (12) mittels einer Magnetresonanzanlage (1) auftreten, mit folgenden Schritten, – Durchfuhren zumindest einer ersten Messung (R1) mit einer ersten Diffusionsgewichtung, – Durchführen zumindest einer zweiten Messung (R2) mit einer zweiten Diffusionsgewichtung, – Ermittlung einer nicht-linearen anlagenspezifischen Entzerrungsfunktion auf Basis von anlagenspezifischen Informationen, – Berechnung von Korrekturparametern zum Entzerren von diffusionsgewichteten Magnetresonanzbildern auf der Grundlage der Messungen unter Anwendung der anlagenspezifischen Entzerrungsfunktion, – Entzerren der diffusionsgewichteten Magnetresonanzbilder auf Basis der Korrekturparameter.
Patent DE-102010017733-B4 (DE)
Title: Tesla-Turbine und Verfahren zur Wandlung von Strömungsenergie eines Fluids in kinetische Energie einer Welle einer Tesla-Turbine
Inventor: FINKE GRETEL
IPC: F01D1/36
Filed: 2010-07-05
Granted: 2013-08-08
Abstract: Tesla-Turbine (1) zur Wandlung von Strömungsenergie eines Fluids (F) in kinetische Energie einer Welle (8), mit einem in einem Gehäuse (2) um eine Achse (A) rotierenden Turbinenrad, das einen Stapel (16) von voneinander beabstandeten parallelen Scheiben (14) mit jeweils beidseitigen Oberflächen (O) aufweist, zwischen denen das tangential über einen Einlass (4) in das Gehäuse (2) einströmende Fluid (F) auf die Oberflächen (O) der Scheiben (14) trifft und über einen Auslass (6) das Gehäuse (2) verlässt, wobei die mehreren parallelen Scheiben (14) mit der Welle (8) derart drehfest verbunden sind, dass die zentralen Öffnungen (20) der Scheiben (14) des Stapels (16) mit dem Auslass (6) für das Fluid (F) kommunizieren, dass jede der Scheiben (14) eine zentrale Öffnung (20) ausgebildet hat, wobei die Scheiben (14) im Stapel (16) mit einem Zwischenraum (14Z) voneinander beabstandet angeordnet und die zentralen Öffnungen (20) der Scheiben (14) des Stapels (16) entlang der Achse (A) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (8) als Hohlwelle ausgebildet ist und in der Hohlwelle eine Einrichtung (30) vorgesehen ist, mit der eine Strömungsbewegung des Fluids (F) aus den Zwischenräumen (14Z) in Richtung der Lagerung (10) der Hohlwelle bewirkbar ist.
Patent DE-102010025001-B4 (DE)
Title: Fixationssystem mit Knochenplatte und Knochenschraube
Inventor: BATSCH THOMAS
IPC: A61B17/68
Filed: 2010-06-24
Granted: 2016-08-04
Abstract: Fixationssystem mit Knochenplatte und mit mehreren Knochenschrauben (4), um Teile eines gebrochenen oder geschädigten Knochens zu fixieren, wobei die Knochenschrauben (4) jeweils einen Kopf (40) und einen Schraubschaft (43) und ein Gewinde (41) am oberen Bereich des Kopfes (40) sowie eine konische Stützfläche (42) am unteren Bereich des Kopfes (40) aufweisen, wobei die Knochenplatte umfasst: – einen länglichen Plattenkörper (1), der eine Plattenebene und eine Längsachse bestimmt, – Lochausbildungen (2) in dem länglichen Plattenkörper (1), die jeweils aus einem ersten Rundloch (21) und einem zweiten Rundloch (22) bestehen, welche sich unter Bildung von Kanten (23, 24) schneiden, wobei das erste Rundloch (21) größer ist als das zweite Rundloch (22), wobei die Kanten (23, 24) die Bereiche der beiden Rundlöcher (21, 22) gegeneinander abgrenzen, wobei zwischen sich gegenüberliegenden Kanten (23, 24) ein Durchlass für den Schraubschaft (43) einer der Knochenschrauben (4) ausgebildet ist, wobei die Breite des Durchlasses kleiner ist als der Durchmesser des zweiten Rundlochs (22), und – eine umlaufende radiale Rippe (33) in beiden Rundlöchern (21, 22), die von beiden Rundlochwandungen ausgeht, um beide Rundlöcher (21, 22) herumführt und sich in einer Ebene jeweils zur Rundlochmitte hin erstreckt, – wobei das erste Rundloch (21) unterhalb der umlaufenden Rippe (33) einen kegelstumpfförmigen Abschnitt (26) aufweist, der sich zur Unterseite (12) des Plattenkörpers (1) hin verjüngt.
Patent DE-102010043192-B4 (DE)
Title: Dosierpumpe zur Förderung eines Eindeckmediums durch Volumenänderung eines Förderraums
Inventor: NEEF BERNHARD
IPC: B05C11/10
Filed: 2010-10-29
Granted: 2013-08-29
Abstract: Dosierpumpe zur Förderung eines Eindeckmediums durch Volumenänderung eines Förderraums, wobei der Förderraum (150) zumindest durch eine Basiseinheit (110), ein Wandelement (130) und eine Kompressionseinheit (120) definiert wird, wobei die Basiseinheit (110) und die Kompressionseinheit (120) starr sind und das Wandelement (130) ein O-Ring ist und elastisch und zur Volumenänderung des Förderraums (150) reversibel verformbar ist, wobei der Förderraum (150) mit einem Einlassventil (111) und einem Auslassventil (112) verbunden ist, wobei das Einlassventil (111) schließt und das Auslassventil (112) öffnet, wenn der Förderraum (150) komprimiert wird, und das Einlassventil (111) öffnet und das Auslassventil (112) schließt, wenn der Förderraum 150 expandiert wird.
Patent DE-102010043645-B4 (DE)
Title: Drucktankverbund
Inventor: STRASBURGER PHILIPP
IPC: B29C70/16
Filed: 2010-11-09
Granted: 2012-12-06
Abstract: Drucktankverbund (33), umfassend eine Mehrzahl von Drucktanks (32) zur Aufnahme eines unter Druck stehenden Fluids, jeweils umfassend einen Hohlkörper (10), der einen Aufnahmeraum (12) für das Fluid definiert, und ein den Hohlkörper (10) umgebendes Faserverbundmaterial, welches ein oder mehrere Elemente (26, 28) aus einem textilen Flächenmaterial umfasst, wobei sich die Drucktanks (32) entlang einer Längsrichtung (34) erstrecken und in einer zur Längsrichtung (34) senkrechten Ebene in Reihen (36) und Spalten (38) angeordnet sind, wobei die Außenkonturen der Drucktanks (32) in den Bereichen, die benachbarten Drucktanks (32) zugewandt sind, im Wesentlichen eben ausgebildet sind, und wobei die Drucktanks (32) durch eine Wicklung (44) mit einer Verstärkungsfaser (42) miteinander verbunden sind, wobei die Wicklung (44) in mindestens einer zur Längsrichtung (34) senkrechten Ebene verläuft und die Verstärkungsfaser (42) jeden Drucktank (32) entlang dessen Querschnitt umgibt.
Patent DE-102010052261-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren einer Drehmomentenmesseinrichtung
Inventor: COTTOGNI MICHAEL
IPC: G01L25/00
Filed: 2010-11-23
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Drehmomentenmesseinrichtung (3), die mit einer Antriebs- und Belastungsmaschine (2) verbunden ist, wobei das mit der Drehmomentenmesseinrichtung (3) und das mit einer Referenzmesseinrichtung (6) gemessene Drehmoment zur Kalibrierung verglichen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebs- und Belastungsmaschine (2) mit der drehfest angeordneten Referenzmesseinrichtung (6) verbunden wird, einem Drehzahlregler (10) eine Solldrehzahl (nsoll) größer 0 Umin–1 vorgegeben wird und der Drehzahlregler (10) ein Sollmoment (Tsoll) erzeugt, das durch eine vorgebbare Stellmomentenbegrenzung nach oben begrenzt wird und das derart begrenzte Sollmoment der Antriebs- und Belastungsmaschine (2) als Stellmoment (Tstell) vorgegeben wird.
Patent DE-102010055853-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck
Inventor: KOPP GEORG
IPC: B60J7/12
Filed: 2010-12-22
Granted: 2014-12-31
Abstract: Cabriolet-Verdeck, umfassend ein Verdeckgestänge (12), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum freigebenden Freigabestellung verstellbar ist und bezogen auf eine Fahrzeuglängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (14A, 14B) umfasst, die ein erstes, vorderes Lenkerelement (22) und ein sich in der Schließstellung heckseitig von dem ersten Lenkerelement (22) angeordnetes, zweites Lenkerelement (24) umfasst, wobei den beidseits der Fahrzeuglängsmittelebene angeordneten Lenkeranordnungen (14A, 14B) jeweils eine Verschlusseinheit (28) zugeordnet ist, die zwischen einer Riegelstellung und einer Entriegelungsstellung verstellbar ist und die in der Schließstellung des Verdeckgestänges die jeweilige Lenkeranordnung (14A, 14B) über einen ersten Riegelhaken (32) an einem vorderen Windlauf des Fahrzeugs sichert und das erste Lenkerelement (22) über einen zweiten Riegelhaken (34) an dem zweiten Lenkerelement (24) sichert, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinheit (28) eine an einem der Riegelhaken (32, 34) angebundene Verstelleinrichtung umfasst und die beiden Riegelhaken (32, 34) über eine an die Riegelhaken (32, 34) angebundene Koppeleinrichtung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010060248-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen eines Bauteils in eine Restschmutz-Prüfkammer zum Abwaschen der auf dem Bautel haftenden Restschmutzteile
Inventor: PILLER THOMAS
IPC: G01N15/02
Filed: 2010-10-29
Granted: 2014-08-07
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen eines Bauteils in einen vertikal angeordneten Prüfbehälter (10) mit glatter Innenwandung (16), wobei im Bereich der Oberseite des Prüfbehälters (10) Düsen (14) angeordnet sind, die mit die Waschflüssigkeit als Druckmedium zuführenden Anschlussleitungen verbunden sind, und wobei die Unterseite des Prüfbehälters (10) in einen Trichter (11) übergeht, der mittels eines Verschlusses (12) zu öffnen und zu schließen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Prüfbehälter (10) als Restschmutz-Prüfkammer zum Abwaschen von auf dem Bauteil (30) haftenden Restschmutzteilen verwendet ist, wobei die Oberseite des Prüfbehälters (10) mit einem Abschlusselement (13) mit eingesetzten Düsen (14) abgedeckt ist, dass die Düsen (14) von der Außenseite des Abschlusselementes (13) für den Anschluss der Anschlussleitungen zugänglich sind, dass in einer Seitenwand des Prüfbehälters (10) ein nach unten geneigter Zuführungsschacht (20) einmündet, dass in den Zuführungsschacht (20) das Bauteil (30), von einer Haltevorrichtung verdreh- und/oder verschwenkbar getragen, automatisch in den Prüfbehälter (10) einführbar ist, dass ein die Haltevorrichtung und das Bauteil (30) tragender Deckel (22) die Eingangsöffnung (21) des Zuführungsschachtes (20) verschließt, und dass der Zuführungsschacht (20) im Bereich der Eingangsöffnung (21) an der tiefsten Stelle eine Auslauföffnung aufweist.
Patent DE-102011050246-B4 (DE)
Title: Raumflugkörper mit einer optischen Aufnahmeeinrichtung
Inventor: MAGERL MARION
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-05-10
Granted: 2015-10-15
Abstract: Raumflugkörper mit einer optischen Aufnahmeeinrichtung (1) mit einem aktiv mittels eines Kühlelements (32) gekühlten Detektor (14), einer auf diesen fokussierenden Optik (5), einer elektronischen Auswerteeinrichtung (9) und einem Gehäuse (7) mit einer die Optik (5) und den Detektor (14) aufnehmenden Grundplatte (10), wobei der Detektor (14) eine erste Verbindungsstrecke (33) mit einer ersten thermischen Leitfähigkeit (41) und einer ersten mechanischen Steifigkeit (37) und eine zweite Verbindungsstrecke (34) mit zwischengeschaltetem Kühlelement (32) mit einer zweiten thermischen Leitfähigkeit (42) und einer zweiten mechanischen Steifigkeit (38) zwischen Detektor (14) und Kühlelement (32) sowie einer dritten thermischen Leitfähigkeit (44) und einer dritten mechanischen Steifigkeit (40) zwischen Kühlelement (32) und Grundplatte (10) aufweist und die erste thermische Leitfähigkeit (41) kleiner als die zweiten und dritten thermischen Leitfähigkeiten (42, 44) und die erste mechanische Steifigkeit (37) größer als zumindest eine der zweiten und dritten mechanischen Steifigkeiten (42, 44) ist.
Patent DE-102011055010-B4 (DE)
Title: Hybridbauteil für den Fahrzeugbereich
Inventor: EBERT ANDREAS
IPC: F16S1/04
Filed: 2011-11-03
Granted: 2015-08-06
Abstract: Hybridbauteil für den Fahrzeugbereich in Form – einer Trennwand, – eines Sitzes oder Sitzelementes, – eines Backpanels einer Lehne einer Sitzbank eines Fahrzeuges oder – einer Fahrzeugtür unter Verwendung von Wabenmaterial in Form von Wabenpappe, welches einen Kernbereich des Hybridbauteils bildet und – eine erste Seite der Wabenpappe mit einer ersten Deckschicht versehen ist, die aus einem metallischen Werkstoff besteht und – eine zweite Seite der Wabenpappe mit einer zweiten Deckschicht aus einem metallischen oder nichtmetallischen Werkstoff versehen ist und – wobei das Wabenmaterial mit der ersten und zweiten Deckschicht stoffschlüssig verbunden ist – und in das Wabenmaterial Funktionselemente eingelegt oder eingeformt sind, wobei das Wabenmaterial Ausnehmungen und/oder Unterbrechungen aufweist, in welchen die Funktionselemente angeordnet sind und – wobei die Funktionselemente von einer oder beiden Deckschichten zumindest teilweise abgedeckt sind und/oder dass die Funktionselemente ein oder beide Deckschichten durchdringen und/oder das Hybridbauteil seitlich überragen.
Patent DE-102011055564-B4 (DE)
Title: Bürstenkopf für eine Schall- oder Ultraschallzahnbürste und Zahnbürste
Inventor: GERLACH DANIEL
IPC: A61C17/20
Filed: 2011-11-21
Granted: 2015-10-29
Abstract: Bürstenkopf für eine Schall- oder Ultraschallzahnbürste (1) mit einem Ultraschallgeber (14) und mit einer Mehrzahl von Borstenbüscheln (10), die an einem eine Bezugsebene (EB) bildenden Basiskörper oder an einer Basisplatte (6) angeordnet sind und beim Betrieb durch den Ultraschallgeber (14) in Schwingungen versetzt werden, wobei die Borstenbüschel (10) in mehreren im Wesentlichen parallel und symmetrisch zu einer Mittellängsachse oder Mittelebene (M) der Basisplatte (6) ausgerichteten Reihen (R1–R3) angeordnet sind, wobei in einer Querrichtung (Q) zur Mittellängsachse oder Mittelebene (M) wenigstens eine erste Reihe (R1) und an diese anschließend jeweils eine zweite Reihe (R2) vorgesehen sind, die Borstenbüschel (10) der zweiten Reihe (R2) länger sind als die Borstenbüschel (10) der wenigstens einen ersten Reihe (R1), und die Borstenbüschel (10) der zweiten Reihe (R2) zur Mittellängsachse oder Mittelebene (M) hin geneigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb der zweiten Reihe (R2) eine dritte Reihe (R3) von Borstenbüscheln (10) vorgesehen ist, dass die Borstenbüschel (10) der dritten Reihe (R3) senkrecht zur Bezugsebene (EB) des Basiskörpers oder der Basisplatte (6) stehen, dass die Borstenbüschel (10) der zweiten und dritten Reihe (R2, R3) gleich oder im Wesentlichen gleich lang sind und dass die Borstenbüschel (10) der zweiten Reihe (R2) nach innen zur Mittellängsachse oder Mittelebene (M) hin geneigt sind.