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Patent DE-102014201349-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des coulombschen Wirkungsgrades von Akkumulatorzellen
Inventor: FETZER JOACHIM
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln des coulombschen Wirkungsgrades der Akkumulatorzelle (1-1-1, ..., 1-n-m) oder der Akkumulatorzellen (1-1-1, ..., 1-n-m) von wenigstens einem zu prüfenden Akkumulatormodul (1-1, ..., 1-n) eines mindestens zwei Akkumulatormodule (1-1, ..., 1-n) aufweisenden Akkumulators (1), wobei jedes Akkumulatormodul (1-1, ..., 1-n) elektrisch ansteuerbare Leistungshalbleiter (2-1-1, ..., 2-n-2) aufweist, über welche zumindest die von dem Akkumulator (1) an einen Verbraucher abgebbare elektrische Energie variiert werden kann, insbesondere indem die Anzahl von zur Energieerzeugung in Reihe geschalteten Akkumulatormodulen (1-1, ..., 1-n) des Akkumulators (1) variiert wird, wobei die von der Akkumulatorzelle (1-1-1, ..., 1-n-m) bzw. den Akkumulatorzellen (1-1-1, ..., 1-n-m) des zu prüfenden Akkumulatormoduls (1-1, ..., 1-n) in einem Entladetestzustand des Akkumulators (1) abgegebene elektrische Ladung und die von der Akkumulatorzelle (1-1-1, ..., 1-n-m) bzw. den Akkumulatorzellen (1-1-1, ..., 1-n-m) in einem Ladetestzustand des Akkumulators (1) aufgenommene elektrische Ladung ermittelt und zur Ermittlung des coulombschen Wirkungsgrades der Akkumulatorzelle (1-1-1, ..., 1-n-m) bzw. der Akkumulatorzellen (1-1-1, ..., 1-n-m) des zu prüfenden Akkumulatormoduls (1-1, ..., 1-n) in Verhältnis zueinander gesetzt werden. Um eine sehr exakte Ermittlung des coulombschen Wirkungsgrades von Akkumulatorzellen (1-1-1, ..., 1-n-m) eines Akkumulators (1) zu ermöglichen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass in dem Entladetestzustand und dem Ladetestzustand des Akkumulators (1) alle Akkumulatormodule (1-1, ..., 1-n), zu deren Akkumulatorzelle (1-1-1, ..., 1-n-m) bzw. Akkumulatorzellen (1-1-1, ..., 1-n-m) nicht der coulombsche Wirkungsgrad ermittelt werden soll, mittels ihrer jeweiligen elektrisch ansteuerbaren Leistungshalbleiter (2-1-1, ..., 2-n-2) derart auf Stromdurchlass geschaltet werden, dass der in dem Entladetestzustand des Akkumulators (1) fließende Entladeteststrom und der in dem Ladetestzustand des Akkumulators (1) fließende Ladeteststrom nicht durch die Akkumulatorzelle (1-1-1, ..., 1-n-m) bzw. die Akkumulatorzellen (1-1-1, ..., 1-n-m) dieser Akkumulatormodule (1-1, ..., 1-n) fließen, wobei zumindest der durch die Akkumulatorzelle (1-1-1, ..., 1-n-m) bzw. die Akkumulatorzellen (1-1-1, ..., 1-n-m) des zu prüfenden Akkumulatormoduls (1-1, ..., 1-n) fließende Entladeteststrom mittels wenigstens eines elektrisch ansteuerbaren Leistungshalbleiters (2-1-1, ..., 2-n-1) des zu prüfenden Akkumulatormoduls (1-1, ..., 1-n) geregelt wird, wobei der Akkumulator (1) im Entladetestzustand und im Ladetestzustand von einem von dem Akkumulator (1) mit elektrischer Energie zu versorgenden Verbraucherstromnetz getrennt ist.
Patent DE-102014202044-A1 (DE)
Title: Stützvorrichtung, Spülgutaufnahme, wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren
Inventor: ARNDT FRIEDRICH
IPC: A47L15/50
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützvorrichtung (13) zum Stützen von Spülgut (21) in einer Spülgutaufnahme (11) eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1) mit einem Befestigungsabschnitt (14) zum Befestigen der Stützvorrichtung (13) an der Spülgutaufnahme (11) und einem an dem Befestigungsabschnitt (14) angeordneten Stützabschnitt (17), der zum Stützen des Spülguts (21) reversibel plastisch verformbar ist.
Patent DE-102014204256-A1 (DE)
Title: Automatische getriebeschaltsteuerung basierend auf kupplungsdrehmomentkapazitätsdetektion mittels berechneten getriebeeingangsdrehmoments
Inventor: TESLAK CHRISTOPHER JOHN
IPC: F16H61/04
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ein System und ein Verfahren für das Steuern eines Fahrzeugantriebsstrang mit einem Getriebe zur Verbesserung der Schaltqualität basiert auf dem Detektieren einer anfänglichen Anstiegszeit der Drehmomentkapazität einer hinzukommenden Kupplung, was auf den Beginn der Drehmomentphase hinweist. Die anfängliche Anstiegszeit wird mittels einer Berechnung des Drehmoments der Getriebeantriebswelle detektiert. Das System kann einen Fahrzeugantriebsstrang mit einem Motor, ein über einen Drehmomentwandler an den Motor gekoppeltes Getriebe und eine Steuereinheit umfassen, die dazu konfiguriert ist, die Steuerung der Drehmomentphase einzuleiten, wenn eine Differenz zwischen einem ersten Drehmoment der Getriebeantriebswelle und einem zweiten Drehmoment der Getriebeantriebswelle einen ersten vorbestimmten Schwellenparameter während eines durch eine Vorbereitungsphase, eine Drehmomentphase und eine Trägheitsphase gekennzeichneten Schaltvorgangs übersteigt.
Patent DE-102014204408-A1 (DE)
Title: Nickelbasis-Superlegierung mit erhöhter Oxidationsbeständigkeit, Pulver, Verfahren zum Schweißen und Bauteil
Inventor: JOKISCH TORSTEN
IPC: C22C19/05
Filed: 2014-03-11
Abstract: Durch die Zugabe von Hafnium entstehen keine Ausscheidungsphasen in einer Nickelbasis-Superlegierung und durch die Anteile von Chrom (Cr) und Aluminium (Al) ist ein leicht reduzierter γ‘-Anteil vorhanden, so dass sich eine gute Oxidationsbeständigkeit und Schweißbarkeit ergibt.
Patent DE-102014207762-A1 (DE)
Title: Für asynchrone und synchrone Datenübertragung universell einsetzbare PSI5-Schnittstelle
Inventor: DIETZ TIMO
IPC: H04L5/22
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Versenden von Messdaten (12, 16) mit einer multiplexfähigen Schnittstelle (30) eines Sensors (10, 14) in einem Fahrzeug (2), der eingerichtet ist, die Messdaten (12, 16) basierend auf einer physikalischen Größe zu erzeugen, in Datenrahmen (48), wobei zunächst unterschieden wird, ob die Messdaten (12, 16) synchronisiert mit einem Ereignis (60) oder asynchron gesendet werden sollen und, wenn die Messdaten (12, 16) synchron gesendet werden sollen mit dem Ereignis (60), ansonsten beliebig, die Datenrahmen (48) gemäß einem vorbestimmten Muster (52, 54, 56) mit den Messdaten (12, 16) gefüllt und versendet werden.
Patent DE-102014207848-A1 (DE)
Title: Aufbereitungseinheit und Verfahren zur Aufbereitung für ein mit Schwefeloxiden und/oder Stickoxiden verunreinigtes Waschmedium sowie eine Abscheidevorrichtung
Inventor: KURSAWE ANSGAR
IPC: C05D1/02
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufbereitungseinheit (1, 51) für ein mit Schwefeloxiden und/oder Stickoxiden verunreinigtes flüssiges Waschmedium, umfassend eine Verdampfungsstufe (2, 52) zur Aufkonzentrierung der Aktivkomponente des Waschmediums mit einem Verdampfer (3) und/oder mit einem Wärmetauscher (53), sowie mit einem dem Verdampfer (3) und/oder dem Wärmetauscher (53) angeschlossenen Auffangbehälter (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (7) als ein Kristallisator (9) zur Entfernung von Schwefeloxiden aus dem Waschmedium durch Kristallisation eines Sulfats, insbesondere von Kaliumsulfat, ausgebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Abscheidevorrichtung (61) für Kohlendioxid mit einer entsprechenden Aufbereitungseinheit (1, 51), sowie ein Verfahren zur Aufbereitung eines mit Schwefeloxiden und/oder Stickoxiden verunreinigten Waschmediums, bei dem eine entsprechende Aufbereitungseinheit (1, 51) eingesetzt wird.
Patent DE-102014208420-A1 (DE)
Title: Ventilbetätigungseinrichtung für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L1/30
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbetätigungseinrichtung (3) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Antrieb (4) und eine mit dem Antrieb (4) verbundene Übertragungseinrichtung (5), welche mindestens einen Schwenkhebel (7, 8) aufweist. Dabei dient der mindestens eine Schwenkhebel (7, 8) der Koppelung mit mindestens einem Gaswechselventil (1, 2) und ist über den Antrieb (4) verschwenkbar, um Antriebsbewegungen des Antriebs (4) in translatorische Bewegungen zur Darstellung von Öffnungs- und Schließbewegungen des mindestens einen Gaswechselventil (1, 2) umzusetzen. Um nun eine kompakt bauende Ventilbetätigungseinrichtung (3) zu schaffen, ist der mindestens eine Schwenkhebel (7, 8) mit je einer Innen- und je einer Außenkontur (21, 22) ausgestattet, die jeweils je eine Steuerkurve (13 bis 16) für jeweils eine hieran anlaufende Rolle (17 bis 20) definieren. Des Weiteren sind Achsen der beiden dem mindestens einen Schwenkhebel (7, 8) zugeordneten Rollen (17 bis 20) miteinander verbunden und für die gemeinsame Koppelung mit dem mindestens einen Gaswechselventil (1, 2) vorgesehen. Durch Zusammenspiel der einen Rolle (17, 19) mit der zugehörigen Steuerkurve (13, 15) können translatorische Bewegungen in eine Richtung und durch Zusammenspiel der anderen Rolle (18, 20) mit der zugehörigen Steuerkurve (14, 16) translatorische Bewegungen in eine entgegengesetzte Richtung erzeugt werden.
Patent DE-102014208746-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kennzeichnen von Werkstücken
Inventor: COMPERA CHRISTIAN
IPC: G09F3/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kennzeichnen von Werkstücken, die bevorzugt zumindest teilweise aus Holz, Holzwerkstoffen oder dergleichen bestehen, mit den Schritten Aufbringen einer codierbaren Beschichtung, insbesondere Folie, Kante und/oder Klebstoffes, auf eine Oberfläche des Werkstücks, sowie reversible oder irreversible Codierung der Beschichtung durch eine Codiereinheit derart, dass die Codierung durch eine Leseeinheit wieder ausgelesen werden kann und bevorzugt Informationen zu Identifikationsmerkmalen, zu Werkstückmerkmalen wie zum Beispiel Dimension, Farbe und Werkstoff, zu den Rohteilen des Werkstückes, zu der Beschichtung, zum Haftmittel, zum Hersteller, zum Kunden und/oder zum Herstellungsdatum enthält.
Patent DE-102014209441-A1 (DE)
Title: Synchronisationsvorrichtung
Inventor: KIRCHHOFFER JOHANN
IPC: F16D23/06
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Synchronisationsvorrichtung (1) mit einem Synchronkörper (2), einer Schiebemuffe (3), einem Gangrad (4) mit Kupplungsverzahnung (4.1) und einem zwischen Synchronkörper (2) und Kupplungsverzahnung (4.1) axial in und gegen Synchronisationsrichtung (s) verschiebbaren Synchronring (7). Mit der Vorgabe, den Synchronring (7) verlässlich in einer Neutralstellung positionieren zu können, wird vorgeschlagen, dass der Synchronring (7) mittels einer Federvorrichtung (8) in der Neutralstellung am Synchronkörper (2) festgelegt ist.
Patent DE-102014212005-A1 (DE)
Title: Umschaltbares Achsgetriebe
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: F16H48/36
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einem Getriebegehäuse (116), mit einer ersten drehbaren Komponente (104), mit einer zweiten drehbaren Komponente (108), mit einer dritten drehbaren Komponente (110), mit einer vierten drehbaren Komponente (112), mit einer Bremse (115), mit einer ersten Kupplung (117) und mit einer zweiten Kupplung (120). Die zweite drehbare Komponente (108), die dritte drehbare Komponente (110) und die vierte drehbare Komponente (112) sind so gekoppelt, dass sie einen Laufgrad von zwei aufweisen. Durch Schließen der Bremse (115) kann die zweite drehbare Komponente (108) drehfest mit dem Getriebegehäuse (116) verbunden werden kann; wobei durch Schließen der ersten Kupplung (117) die erste drehbare Komponente (104) drehfest mit der dritte drehbaren Komponente (110) verbunden werden kann; wobei durch Schließen der zweiten Kupplung (120) die erste drehbare Komponente (104) drehfest mit der zweiten drehbaren Komponente (108) verbunden werden kann; wobei die Bremse (115), die erste Kupplung (117) und die zweite Kupplung (120) so gekoppelt sind, dass entweder die Bremse (115) geöffnet, die erste Kupplung (117) geöffnet und die zweite Kupplung (120) geschlossen sind oder die Bremse (115) geschlossen, die erste Kupplung (117) geschlossen und die zweite Kupplung (120) geöffnet sind.
Patent DE-102014214287-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Codieren einer Software einer elektronischen Steuerung für eine Fahrzeugsteuerung
Inventor: CHOI JEONG MIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-07-22
Abstract: Ein System und Verfahren zum Codieren einer Software einer elektronischen Steuerung für eine Fahrzeugsteuerung sind geliefert. Das Verfahren enthält das Registrieren einer neuen Softwareversion für eine Fahrzeugsteuerung in einer Datenbank durch einen Managementserver und das automatische Übertragen der registrierten neuen Softwareversion zu einem Codierserver, der sich an einem entfernten Standort befindet, durch den Managementserver. Der Codierserver ist zum Empfangen und Speichern der neuen Softwareversion und Erfassen, ob das Qualitätsprüfungsergebnis der neuen Softwareversion gebilligt wurde, konfiguriert. In Erwiderung auf das Bestimmen, ob das Qualitätsprüfungsergebnis gebilligt wurde, ist der Codierserver zum Installieren der neuen Softwareversion in der entsprechenden elektronischen Steuerung konfiguriert.
Patent DE-102014220357-A1 (DE)
Title: Durchschlagerkennungsvorrichtung für ein Zweirad
Inventor: REICHERT CHRISTIAN
IPC: G01P15/18
Filed: 2014-10-08
Abstract: Es wird eine Durchschlagerkennungsvorrichtung (10) für ein Zweirad (100) vorgeschlagen, welche eine Dämpfvorrichtung (12) mit einem in einem Dämpfverhalten anpassbaren Stoßdämpfer (14, 16) zum Dämpfen von auf ein Rad (11, 13) des Zweirads (100) wirkenden Stößen und ein Steuergerät (28) zum Empfangen eines Signals aufweist. Ferner weist die Durchschlagerkennungsvorrichtung (10) eine Sensorvorrichtung (18) auf, die dazu ausgeführt ist, Daten zu erfassen, die mit einer auf das Zweirad (100) quer zu einer Bewegungsrichtung (26) des Zweirads wirkenden Beschleunigung des Zweirads und/oder einem Durchschlagen des Stoßdämpfers (14, 16) korrelieren, aus den Daten das Signal zu erzeugen und das Signal an das Steuergerät (28) zu übermitteln, wobei das Steuergerät (28) dazu ausgeführt ist, anhand des Signals das Durchschlagen des Stoßdämpfers (14, 16) zu erkennen. Durch Anpassen des Dämpfverhaltens des Stoßdämpfers (14, 16) nach Erkennen des Durchschlagens kann so ein weiteres Durchschlagen vermieden werden und eine Sicherheit beim Führen des Zweirades im Straßenverkehr kann erhöht werden.
Patent DE-102014220568-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit zweiflutiger Turbine und gruppierten Zylindern
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02C6/12
Filed: 2014-10-10
Abstract: Brennkraftmaschine mit min. einem Zylinderkopf mit min. zwei Zylindern, bei der – jeder Zylinder min. eine Auslassöffnung aufweist und an die sich eine Abgasleitung anschließt, – min. zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass diese zwei Gruppen mit jeweils min. einem Zylinder bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, – min. ein Abgasturbolader vorgesehen ist, der eine im Abgasabführsystem angeordnete zweiflutige Turbine (1) umfasst, und – die beiden Gesamtabgasleitungen mit der zweiflutigen Turbine (1), die min. ein in einem Turbinengehäuse (2) auf einer drehbaren Welle (4) gelagertes und mit Laufschaufeln ausgestattetes Laufrad (3) umfasst, die derart in einem Eintrittsbereichs (2a) des Turbinengehäuses (2) verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der zwei Fluten (5, 6) der Turbine (1) verbunden ist, wobei die zwei Fluten (5, 6) – in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen – bis hin zu dem mindestens einen Laufrad (3) mittels mindestens einer Gehäusewandung (2c) voneinander getrennt sind und damit auch die Abgasabführsysteme der Zylindergruppen, wobei – die Turbine (1) eine zweiflutige Axialturbine (1) ist, und – der Eintrittsbereich (2a) des Turbinengehäuses (2) koaxial zur Welle (4) der Axialturbine (1) verläuft und ausgebildet ist, so dass die Zuströmung des Abgases im Eintrittsbereich (2a) der Turbine (1) im Wesentlichen axial erfolgt.
Patent DE-102014222717-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: BAEHR MARKUS
IPC: F16H45/00
Filed: 2014-11-06
Abstract: Eine Kupplungseinrichtung für einen Antriebsstrang in einem Kraftfahrzeug umfassteine Eingangsseite zur Verbindung mit einem Antriebsmotor sowie eine erste Ausgangsseite und eine zweite Ausgangsseite, jeweils zur Verbindung mit einer Eingangswelle eines Getriebes. Ferner umfasst die Kupplungseinrichtung einen hydrodynamischen Drehmomentwandler zwischen der Eingangsseite und der ersten Ausgangsseite, wobei eine Kopplung des Drehmomentwandlers verstellbar ist, um eine positive oder negative Drehzahlüberhöhung der ersten Ausgangsseite gegenüber der Eingangsseite einstellen zu können.
Patent DE-102014223356-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Sensor und mit einem elektrischen Kabel
Inventor: HAEUSSERMANN CONRAD
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Sensor (4) und mit einem elektrischen Kabel (2) mit elektrischen Leitern (10, 12), die mit einer elektrisch isolierenden Ummantelung (6) versehen sind, wobei der Sensor (4) in einem Gehäuse (18) aufgenommen ist, wobei die Leiter (10, 12) des Kabels (2) an bestimmten Stellen (50) von der Ummantelung (6) freigelegt sind und das Gehäuse (18) an den freigelegten Stellen der Ummantelung (6) stoff- oder formschlüssig an den Leitern (10, 12) des Kabels (2) befestigt ist, und dass eine elektrisch isolierende Umhüllung (20) vorgesehen ist, die das Gehäuse (18) formschlüssig umgibt und wenigstens das Kabel (2) im Bereich des Gehäuses (18) bedeckt.
Patent DE-102015003982-A1 (DE)
Title: Kranturm
Inventor: MAYER JOACHIM
IPC: B66C23/62
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kranturm 1, der eine Kranturmbasis 2, an der an Kranturm 1 oder ein Kranturmelement befestigt ist und von der sich der Kranturm 1 nach oben erstreckt, und ein Zugelement 3; 4 zum Verspannen des Kranturms 1 an der Kranturmbasis 2. Das Zugelement 3; 4 ist an einem seiner beiden Enden mit der Kranturmbasis 2 und an seinem jeweiligen anderen Ende mit dem Kranturm 1 oder mit einem mit dem Kranturm 1 verbundenen Koppelelement verbunden. Der Kranturm zeichnet sich dadurch aus, dass das Zugelement 3; 4 außerhalb des Kranturms 1 verläuft. Dadurch ist es möglich, die Abmessungen des Kranturms bei gleichbeibender Biegefestigkeit zu verringern oder bei gleichbleibenden Abmessungen die Biegefestigkeit zu erhöhen.
Patent DE-102015009221-A1 (DE)
Title: Verbesserter abstimmbarer Dual-Band-Bandpassfilter
Inventor: SEKIYA NAOTO
IPC: H01P1/203
Filed: 2015-07-16
Abstract: Ein abstimmbarer Dual-Band-Resonator und ein abstimmbarer Dual-Band-Bandpassfilter unter Verwendung des abstimmbaren Dual-Band-Resonators. Der Dual-Band-Resonator ist so strukturiert, dass jedem mit Halbwellenlängen-Resonatorvorsprüngen (Einstellteile für Kapazitätskomponente) versehenem Halbwellenlängenresonator eine Stichleitung hinzugefügt ist. Der Dual-Band-Resonator ist aus einem Resonator ungeradzahliger Betriebsart in einer Form gebildet, die einen Erdleiter, der auf der hinteren Fläche eines dielektrischen Körpers angeordnet ist, und einen Streifenleiter, der auf der oberen Fläche davon angeordnet ist, und einen Resonator geradzahliger Betriebsart in solche einer Form einschließt, um geformt zu werden, wenn die Stichleitung mit einer Stirnfläche auf der entgegengesetzten Seite des offenen Endes des Streifens verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein dielektrischer Stab kreisförmigen Querschnitts im Raum über den jeweiligen Stichleitungen bereitgestellt ist, und ein weiterer dielektrischer Stab kreisförmigen Querschnitts im Raum über den Halbwellenlängen-Resonatorvorsprüngen bereitgestellt ist.
Patent DE-102015013142-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Fahrzeugreifen
Inventor: WÖHRL RÜDIGER
IPC: B60S3/04
Filed: 2015-10-13
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Reinigen von Fahrzeugreifen besitzt ein Abwassersammelbecken (20) und ein Gitterelement (36), das oberhalb des Abwassersammelbeckens (20) angeordnet ist und dieses bedeckt. Mittels zumindest einer Sprühdüse (60, 74) kann Wasser auf die Fahrzeugreifen gespritzt werden. Erfindungsgemäß sind mehrere Sprühdüsen (60, 74) vorhanden, die in zumindest einem Düsenbalken (50, 70) angeordnet sind. Der zumindest eine Düsenbalken (50, 70) ist lösbar an dem Gitterelement (36) befestigt und kann an unterschiedlichen Positionen des Gitterelements (36) befestigt werden.
Patent DE-102015013192-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verriegeln und Entriegeln zumindest einer Fahrzeugtür eines Fahrzeuges
Inventor: RAMPF KLAUS-DIETER
IPC: E05B81/76
Filed: 2015-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verriegeln und Entriegeln zumindest einer Fahrzeugtür (4) eines Fahrzeuges. Erfindungsgemäß ist ein Türinnenbetätigungselement (1) zum Öffnen der Fahrzeugtür (4) mit einer Zentralverriegelungsvorrichtung (3) des Fahrzeuges gekoppelt, deren Zustand durch eine Druckbetätigung des Türinnenbetätigungselementes (1) verändert wird.
Patent DE-102015015502-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die sichere Speicherung elektronischer Identifikationsdokumente auf einem mobilen Endgerät
Inventor: SCHMALZ FRANK
IPC: G06F21/60
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sicheren Speicherung eines elektronischen Identifikationsdokuments auf einem mobilen Endgerät (10), ein Verfahren zum sicheren Auslesen eines solchermaßen gespeicherten elektronischen Identifikationsdokuments und ein mobiles Endgerät (10) zum Einsatz in derartigen Verfahren. Bei einem Verfahren zur sicheren Speicherung eines elektronischen Identifikationsdokuments auf einem mobilen Endgerät (10), welches einen Applikationsprozessor (20) mit einem Applikationsprozessorspeicher (22) und ein sicheres Element (30) aufweist, werden kryptographische Daten für den Kopierschutz des elektronischen Identifikationsdokuments in dem sicheren Element (30) gespeichert, wird ein Biographiedatenobjekt, das die gewünschten biographischen Daten des elektronischen Identifikationsdokuments enthält, digital signiert, und werden die signierten Daten in dem Applikationsprozessorspeicher (22) gespeichert.
Patent DE-102015015842-A1 (DE)
Title: Seitenmarkierungsleuchtenanordnung
Inventor: SCHIRMER MARTIN
IPC: B60Q1/32
Filed: 2015-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitenmarkierungsleuchtenanordnung (3) für ein Fahrzeug mit zumindest einem Leuchtmittel (5) und einer Energiequelle. Erfindungsgemäß ist die Energiequelle als eine induktive Energiequelle ausgebildet, welche eine Spule (8) und zumindest einen Permanentmagnet (9) umfasst, wobei die Spule (8) an einem Fahrzeugrad (1) oder einer Radnabe (4) befestigt ist und der zumindest eine Permanentmagnet (9) in einem Bewegungsbereich der Spule (8) an einem Fahrzeugbauteil, zu welchem die Spule (8) in einem Fahrbetrieb des Fahrzeuges eine Relativbewegung ausführt, derart befestigt ist, dass sich die Spule (8) während des Fahrbetriebes am Permanentmagnet (9) vorbei bewegt, wobei das Leuchtmittel (5) an einer Außenseite des Fahrzeugrades (1) angeordnet und mit der Spule (8) elektrisch gekoppelt ist.