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Patent DE-102017007398-A1 (DE)
Title: Lichtbogendrahtbrenner und Anlage zum Lichtbogendrahtspritzen
Inventor: KOENIG JOHANNES
IPC: C23C4/131
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichtbogendrahtbrenner (2), mit mindestens einer Elektrode aus einem nachführbaren Draht (3). Der erfindungsgemäße Lichtbogendrahtbrenner ist dadurch gekennzeichnet, dass der Draht (3) zumindest zwischen dem Bereich seines Austritts aus wenigstens einem Drahtführungselement und dem Lichtbogen eine von der zylindrischen Form abweichende Kontur aufweist.
Patent DE-102017008593-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Verbrauchszählersystems
Inventor: SCHMIDT ACHIM
IPC: H04L9/14
Filed: 2017-09-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Verbrauchszählersystems, bei dem der Verbrauch an einem Versorgungsmedium durch einen Verbraucher (2) anhand eines Verbrauchszählers (1, 10) bestimmt wird, der Verbrauch in Form von Daten zwischen dem Verbrauchszähler (1, 10) und einem ersten Empfänger (3) übertragen wird, wobei der erste Empfänger (3) einem übergeordneten Versorger (3a) zugeordnet ist, die Übertragung der Daten zwischen dem Verbrauchszähler (1) und dem ersten Empfänger (3) über einen ersten Datenkanal (4) erfolgt, und die Daten zur Übertragung über den ersten Datenkanal (4) anhand eines ersten Schlüssels (6) zählerseitig verschlüsselt werden, ein zweiter Datenkanal (5) zur Übertragung der Daten zwischen dem Verbrauchszähler (1, 10) und einem zweiten Empfänger (8) vorgesehen ist, wobei die Daten zur Übertragung über den zweiten Datenkanal (5) mittels eines zweiten Schlüssels (7) zählerseitig verschlüsselt werden.
Patent DE-102017009504-A1 (DE)
Title: Bei der Erfindung handelt es sich, um eine Mobile Fahrwegsperre für Last- und Kraftfahrzeuge. Erdacht um öffentliche Plätze, Veranstaltungsorte, Märkte oder sonstige Orte mit hohem Personenaufkommen, nachträglich zu sichern.
Inventor: RITTMANN WERNER
IPC: F41H11/08
Filed: 2017-10-12
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich, um eine Mobile Fahrwegsperre für Last- und Kraftfahrzeuge (1; 5; 6; 7). Erdacht um öffentliche Plätze, Veranstaltungsorte; Märkte oder sonstige Orte mit hohem Personenaufkommen, nachträglich zu sichern. Die Fahrwegsperre verhindert das mutwillige, nicht genehmigte befahren dieser Örtlichkeiten. Die Fahrwegsperre wird durch das anfahrende Rad (11) des LKW/PKW (12), an den Boden (10) gepresst. Durch das auffahren auf die Rampe (5) der Sperre, wird die Geschwindigkeit umgehend gesenkt und die Fixierhaken (2) bohren sich in die Front der Fahrzeugkarosserie (8). Die hierbei entstehende Kraft wird über die Erdsporne (3) in den Boden geleitet (9), wodurch der LKW/PKW (12) ausgebremst wird.
Patent DE-102017101137-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung der Pulsation für einen Wasch-WC-Sitz
Inventor: SAGO TOMOHIRO
IPC: F04B9/04
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung der Pulsation für einen Wasch-WC-Sitz (10), mit der das zu den menschlichen Schamteilen hin ausspritzende Spülwasser pulsiert wird. Diese Vorrichtung weist einen elektrischen Motor (30), ein Linearbewegungsteil (39), das linear so bewegt wird, dass das Volumen einer an einem Strömungskanal des Spülwassers angeordneten Pumpenkammer (24a) abhängig von der Drehung des elektrischen Motors (30) einhergehend geändert wird, und ein Hubmenge-Einstellungsmittel (40), mit dem die Hubmenge des Linearbewegungsteils (39) einstellbar ist, auf.
Patent DE-102017107820-A1 (DE)
Title: Zeitungsdruckmaschine
Inventor: HIESINGER WOLFGANG
IPC: B41F13/56
Filed: 2017-04-11
Abstract: Zeitungsdruckmaschine mit mindestens einer Sektion, wobei mindestens eine Sektion mindestens drei Falzwerke umfasst und wobei die mindestens drei Falzwerke in Erstreckung derer Schneidzylinder-Rotationsachsen unmittelbar nebeneinander angeordnet sind.
 Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Druckmaschine zu schaffen, die es ermöglicht, auch bei einer relativ großen Anzahl von einlaufenden Bedruckstoffbahnen eine hohe Variabilität der möglichen Seitenzahlen der Druckprodukte bei gleichzeitig geringem Aufwand in die erforderliche Technik für Bahnführung und Trichtersektion sicherzustellen.
 Die erfindungsgemäße Zeitungsdruckmaschine besitzt eine Ausgestaltung, bei welcher mindestens eine Sektion der Zeitungdruckmaschine mindestens drei Falzwerke umfasst und wobei die mindestens drei Falzwerke in Erstreckung derer Schneidzylinder-Rotationsachsen unmittelbar nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102017109065-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem zur gas- und fluiddichten Verbindung eines Verflüssigers einer Wärmepumpe mit einem Verdampfer der Wärmepumpe
Inventor: RÖSCH JÜRGEN
IPC: F25B41/06
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem (1) zur gas- und fluiddichten Verbindung eines Verflüssigers einer Wärmepumpe mit einem Verdampfer der Wärmepumpe, wobei der Verdampfer wenigstens zwei Kältemittelpässe aufweist, mit einer Kapillare (2) und mit einem Verbindungselement (3), welches gas- und fluiddicht mit der Kapillare (2) verbunden ist, wobei das Verbindungselement (3) wenigstens ein erstes Rohrelement (31) aufweist, welches zur Verbindung mit dem ersten Kältemittelpass des Verdampfers ausgebildet ist, und wenigstens ein zweites Rohrelement (33) aufweist, welches zur Verbindung mit dem zweiten Kältemittelpass des Verdampfers ausgebildet ist, wobei die Kapillare (2) einen Durchgang (21) zur Durchleitung eines Kältemittels in das Verbindungselement (3) aufweist. Das Verbindungssystem (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgang (21) der Kapillare (2) wenigstens einen ersten Ausgang (23) und wenigstens einen zweiten Ausgang (24) aufweist, welche innerhalb des Verbindungselements (3) angeordnet sind.
Patent DE-102017109495-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abfüllen von Schüttgütern in Offensäcke
Inventor: FELLING HEINZ-PETER
IPC: B65B43/26
Filed: 2017-05-03
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Abfüllen von Schüttgütern in Offensäcke (2), umfassend die folgenden Schritte:
 a) ein Offensack (2) wird unter einen Füllstutzen (6) einer Füllstation (5) platziert;
 b) der Füllstutzen (6) wird abgesenkt und an den Füllstutzen (6) angehängt;
 c) der Füllstutzen (6) wird mit dem angehängten Offensack (2) nach oben gefahren, sodass das Bodenende (9) des Offensacks (2) frei hängt;
 d) der Füllvorgang wird gestartet und Schüttgut wird in den Offensack (2) eingeleitet, sodass das frei hängende Bodenende (9) des Offensacks (2) sich entfaltet.
Patent DE-102017110672-A1 (DE)
Title: Aufschäumvorrichtung zum Bereitstellen eines Fluids als Flüssigkeits-Gas-Gemisch sowie Verfahren zum Aufschäumen einer Flüssigkeit
Inventor: HAUSNER SIMON
IPC: B01F3/04
Filed: 2017-05-17
Abstract: Eine Aufschäumvorrichtung 5 dient zum Bereitstellen eines einen vorgegebenen Gasgehalt aufweisenden Fluids als Flüssigkeits-Gas-Gemisch, wobei es sich bei der Flüssigkeit um eine aufschäumbare Flüssigkeit, etwa ein Öl 3, für eine das Fluid nutzende Anwendung handelt. Die Aufschäumvorrichtung 5 umfasst:- wenigstens eine Förderpumpe 7, angeschlossen mit ihrem Saugeingang 8 an eine mit ihrem freien Ende zum Eingreifen in einen Vorrat aufzuschäumender Flüssigkeit vorgesehene Saugleitung 9 und ausgangsseitig eine Pumpenabtriebsleitung 11,- eine passiv arbeitend ausgelegte Gaszufuhr 18 mit einer Gasansaugleitung 19, die in die Saugleitung 9 mündet und in die ein bezüglich seiner Öffnungsweite ansteuerbares Gaszufuhrventil 20 eingeschaltet ist,- ein in die Pumpenabtriebsleitung 11 eingeschaltetes und bezüglich seiner Öffnungsweite einstellbares Drosselventil 12 und- ein stromab des Drosselventils 12 befindliches Expansionsvolumen 15.Beschrieben ist des Weiteren ein Verfahren zum Aufschäumen einer aufschäumbaren Flüssigkeit, beispielsweise eines Öls 3 zum Bereitstellen eines einen vorgegeben Gasgehalt aufweisenden Fluids als Flüssigkeits-Gas-Gemisch zur Verwendung in einer das Fluid benötigenden Anwendung, bei welchem Verfahren das zum Aufschäumen verwendete Gas in eine an eine Förderpumpe 7 angeschlossene Saugleitung 9 eingesaugt wird, sodass die Förderpumpe 7 ein Flüssigkeits-Gas-Gemisch ansaugt und das Fluid gegen ein hinsichtlich seiner Öffnungsweite einstellbares Drosselventil 12 fördert, welches Fluid stromabwärts des Drosselventils zur Homogenisierung der Verteilung der darin befindlichen Gasbläschen expandiert wird, bei welchem Verfahren der über die Saugleitung 9 angesaugte Gasvolumenstrom in Abhängigkeit von dem in die Flüssigkeit bzw. das Fluid einzubringenden Gasgehalt eingestellt wird.
Patent DE-102017117399-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Bremssystem mit elektronischer Regeleinheit sowie Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: MÜLLER CLAUS
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Bremssystem und ein Verfahren zum Bremsen mindestens eines Fahrzeugrades nach Maßgabe einer Bremsdruckregelung, bei welcher eine von einem Elektromotor (1') angetriebene Hydraulikpumpe (2') zur hydraulischen Druckerzeugung verwendet wird, und bei welcher von einer elektronischen Regeleinheit (4') mindestens ein Stellwert zum Ausgleich einer Regelabweichung ausgehend von einem gemessenen Ist-Bremsdruck im Vergleich zu einer Soll-Druckvorgabe ermittelt wird, um mindestens ein Stellglied zur Druckerhöhung oder Druckverminderung des Ist-Bremsdrucks in Anpassung zur Soll-Druckvorgabe anzusteuern, wobei von der elektronischen Regeleinheit (4') der Elektromotor (1') als Stellglied zum Ausgleich der Regelabweichung derart angesteuert wird, dass die Hydraulikpumpe (2') in einer Drehrichtung eine Druckerhöhung des Bremsdrucks und in der anderen Drehrichtung eine Druckverminderung des Bremsdrucks erzeugt.
Patent DE-102017122674-A1 (DE)
Title: Leuchtmittelhalterung und Objekt mit einer Leuchtmittelhalterung
Inventor: BAEHR THOMAS
IPC: F21V21/03
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein eine Leuchtmittelhalterung (1) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (5) in einem Objekt (11) in einer Einbaurichtung (E) mit einem Tragkörper (2), welcher ausgebildet ist, mit dem Objekt (11) feststehend verbunden zu werden, und einem Fassungskörper (4), welcher ausgebildet ist, das Leuchtmittel (5) aufzunehmen. Die Leuchtmittelhalterung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Fassungskörper (4) gegenüber dem Tragkörper (2) in der Einbaurichtung (E) des Leuchtmittels (5) derart veränderlich positionierbar ist, so dass verschiedene Leuchtmittel (5) mit in der Einbaurichtung (E) unterschiedlichen Maßen flächenbündig mit dem Tragkörper (2) und/oder mit dem Objekt (11) angeordnet werden können.
Patent DE-102017124310-A1 (DE)
Title: Buchsensatz und bauteilstruktur
Inventor: VIELHUBER ULRICH
IPC: F16B2/04
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Buchsensatz (1) mit einer Innenbuchse (2) und einer Außenbuchse (3), der zur Verbindung eines Bauteils (4) mit einem weiteren Bauteil (5) mittels eines durch die Innenbuchse (2) geführten Verbindungselements (6) angepasst ist. Ein Innenquerschnitt der Außenbuchse (3) entspricht wenigstens im Wesentlichen einem Außenquerschnitt der Innenbuchse (2). Die Außenbuchse (3) weist an einem Ende einen entlang dem Umfang im spitzen Winkel nach außen abragenden Kragen (12) auf. Die Innenbuchse (2) und die Außenbuchse (3) sind aus unterschiedlichen Werkstoffen hergestellt, wobei eine Drucksteifigkeit der Innenbuchse (2) größer als diejenige der Außenbuchse (3) ist. Die Erfindung betrifft auch eine Bauteilstruktur mit einem Bauteil (4) und einem weiteren Bauteil (5), die mittels eines Verbindungselements (6) mit Hilfe des Buchsensatzes (1) verbunden sind.
Patent DE-102017124566-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für adaptive bandbreite
Inventor: POTHAPRAGADA SAI SIDDHARTH
IPC: H03L7/089
Filed: 2017-10-20
Abstract: Es werden ein Taktgenerator und ein Verfahren zum Steuern eines zugehörigen Systems beschrieben. Der Taktgenerator (z. B. eine PLL) kann eine Ladungspumpe umfassen, die einen Strom erzeugen kann, und eine Steuerung umfassen, die mit der Ladungspumpe gekoppelt ist. Die Steuerung kann eine Eigenschaft bestimmen, die den Betrieb des Taktgenerators beeinflusst, und die Ladungspumpe so steuern, dass sie den Strom basierend auf der bestimmten Eigenschaft anpasst, um eine Bandbreite des Taktgenerators anzupassen. Der Taktgenerator und das Verfahren können ein Anpassen der Bandbreite umfassen, um Schwankungen (z. B. PVT-Schwankungen) auszugleichen, die den Betrieb des Taktgenerators beeinflussen, um unabhängig von derartigen Schwankungen eine konstante oder im Wesentlichen konstante Bandbreite aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102017127767-A1 (DE)
Title: Wälzlagervorrichtung, Ölversorgungseinheit, Verfahren zur Schmierölzuführung, und Programm
Inventor: SAKAZAKI TSUKASA
IPC: F16C33/66
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlagervorrichtung, die enthält: einen Lagerabschnitt, der einen Innenring, einen Außenring, eine Vielzahl an Kugeln und einen Käfig aufweist, der die Vielzahl an Kugeln hält, und eine Ölversorgungseinheit, die Schmieröl zu dem Lagerabschnitt zuführt. Die Ölversorgungseinheit besitzt eine Pumpe, die Schmieröl durch den Antrieb eines Piezoelements ausstößt; einen Spannungsverstärkungsabschnitt, der eine an das Piezoelement anzulegende Spannung verstärkt; und einen Steuerungsabschnitt, der verursacht, dass die Pumpe arbeitet, indem eine Spannungsverstärkungszeit variiert wird, die in einem Zeitraum von dem Start einer Spannungsverstärkung durch den Spannungsverstärkungsabschnitt bis zu dem Start des Antriebs des Piezoelements enthalten ist.
Patent DE-102017128006-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bevorratung und Zufuhr eines Strahlmittels für eine Hochdruckstrahlvorrichtung
Inventor: RÖSLER JÜRGEN
IPC: B24C9/00
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bevorratung und Zufuhr eines Strahlmittels für eine Hochdruckstrahlvorrichtung. Diese umfasst ein tragbares Aufnahmebehältnis mit einem im Bodenbereich des Aufnahmebehältnisses angeordneten Stechdorn und einem von dem Stechdorn abführenden und das Aufnahmebehältnis mit einer Düseneinheit verbindenden Strahlmittelschlauch sowie einen in das Aufnahmebehältnis einwerfbaren Strahlmittelsack mit einem darin eingeschlossenen Strahlmittelvorrat, wobei durch den Stechdorn eine Sackwand des Strahlmittelsacks durchstoßbar ist und hierdurch der eingeschlossene Strahlmittelvorrat über den Strahlmittelschlauch zur Düseneinheit zuführbar ist.
Patent DE-102017200001-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Zylinderkopf und Verfahren zur Herstellung eines Zylinderkopfes einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: HOPF ANSELM
IPC: F02F1/42
Filed: 2017-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf umfassend mindestens einen Zylinder, bei der- jeder Zylinder mindestens eine Einlassöffnung aufweist, wobei sich an jede Einlassöffnung eine Ansaugleitung zum Zuführen von Luft via Ansaugsystem anschließt,- jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung aufweist, wobei sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung (1) zum Abführen von Abgas via Abgasabführsystem anschließt, und- mindestens eine Abgasleitung (1) einen Querschnitt (1a) aufweist, der sich in Strömungsrichtung ändert.Es soll eine Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, bei der das Abgasabführsystem hinsichtlich des Abführens des Abgases optimiert ist.Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass- der Querschnitt (1a) zumindest stellenweise eine trapezförmige Grundform aufweist.
Patent DE-102017200512-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit verbesserter Bedienung, Verfahren zu seinem Betrieb und System umfassend das Haushaltsgerät
Inventor: FUCHS CONSTANZE
IPC: D06F34/28
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät zur Behandlung von Wäschestücken 2 mit einer Steuereinrichtung 3 und mindestens einer Bedienvorrichtung 7,9 umfassend eine Dateneinheit und ein Bedienmittel 1,6,10, wobei die mindestens eine Bedienvorrichtung 7,9 eingerichtet ist, drahtlos Daten mit der Steuereinrichtung 3 auszutauschen und wobei in der Dateneinheit eine Behandlungsprogrammdatenbank hinterlegt ist, wobei die mindestens eine Bedienvorrichtung 7,9 ausgestaltet ist, eine Eingabe mindestens eines Benutzertermins BT1 zu ermöglich, und wobei die mindestens eine Bedienvorrichtung 7,9 ferner ausgestaltet ist, anhand einer Zuweisungsroutine einen Datenabgleich zwischen mindestens einem Benutzertermin BT1 und der Behandlungsprogrammdatenbank durchzuführen und mindestens ein Behandlungsprogramm Bzu ermitteln und innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne Δtvor dem mindestens einen Benutzertermin BT1 als Information an einen Benutzer auszugeben. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Haushaltsgeräts und ein System umfassend ein externes Benutzerendgerät und ein solches Haushaltsgerät.
Patent DE-102017201871-A1 (DE)
Title: Einstellbare Sitzanordnung und Fahrzeuganordnung
Inventor: ZOUZAL WINSEN C
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-02-07
Abstract: Eine Sitzanordnung wird mit einer Sitzlehne, einem ersten und einem zweiten Aktuator bereitgestellt, die in einer ersten und einer zweiten Region der Sitzlehne ausgerichtet sind. Eine Sicherheitsrückhaltevorrichtung ist mit der Sitzlehne verbunden. Eine Steuereinheit wird programmiert, um den ersten und den zweiten Aktuator zu betätigen, so dass die erste und die zweite Region der Sitzlehne eingestellt werden. Die Steuereinheit kann die Sicherheitsrückhaltevorrichtung in Reaktion auf die Einstellung der Aktuatoren einstellen, um die Einstellung der Sicherheitsrückhaltevorrichtung mit der sequenziellen Haltungsausrichtung zu koordinieren. Die Steuereinheit kann außerdem ein Fahrzeug-Sichtgerät gleichzeitig mit den Aktuatoren einstellen, um die Einstellung des Fahrzeug-Sichtgeräts mit der sequenziellen Haltungsausrichtung zu koordinieren. Die Steuereinheit kann außerdem eine manuelle Eingabevorrichtung einer Fahrzeug-Antriebssteuerung gleichzeitig mit der Einstellung der Aktuatoren einstellen, um die Einstellung der manuellen Eingabevorrichtung einer Fahrzeug-Antriebssteuerung mit der sequenziellen Haltungsausrichtung zu koordinieren.
Patent DE-102017202746-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Zubehörträger
Inventor: NAMBERGER ANGELIKA
IPC: F24C15/16
Filed: 2017-02-21
Abstract: Gargerät (1) mit einem Garraum (2), der durch mehrere Seitenwände (3) begrenzt ist und zumindest einem an den Seitenwänden (3) angeordneten Zubehörträger (5; 7) zur Aufnahme zumindest eines Zubehörs (6), wobei der Zubehörträger (5; 7) eine Kontaktfläche (11) für ein auf den Zubehörträger (5; 7) aufsetzbares Zubehör (6) aufweist, wobei der Zubehörträger (5; 7) entlang der Kontaktfläche (11) zumindest ein Auflageelement (9) zur Verringerung der Kontaktfläche (11) aufweist.
Patent DE-102017203768-A1 (DE)
Title: Einspritzventil
Inventor: HEIMGAERTNER CORREN
IPC: F02M61/16
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einspritzventil (1), umfassend ein Ventilgehäuse (2), mit einem Einlass (4) und einem Auslass (5), ein Aktorgehäuse (3) zum Aufnehmen eines Aktors (23) des Einspritzventils (1), und ein Drosselrohr (6), wobei das Ventilgehäuse (2) und das Aktorgehäuse (3) hohlzylinderförmig ausgebildet sind und das Aktorgehäuse (3) innerhalb des Ventilgehäuses (2) angeordnet ist, wobei zwischen Ventilgehäuse und Aktorgehäuse (3) ein Freiraum (7) vorhanden ist, entlang dem ein Fluid von dem Einlass (4) zu dem Auslass (5) transportierbar ist, wobei das Drosselrohr (6) innerhalb des Freiraums (7) angeordnet ist, und wobei das Drosselrohr (6) entweder gegenüber dem Ventilgehäuse (2) abgedichtet und zu dem Aktorgehäuse (3) durch einen Drosselspalt (600) beabstandet ist oder gegenüber dem Aktorgehäuse (3) abgedichtet und zu dem Ventilgehäuse (2) durch einen Drosselspalt (600) beabstandet ist.
Patent DE-102017204530-A1 (DE)
Title: Anordnung zur formschlüssigen Befestigung eines Gehäusedeckels an einem Gehäuseunterteil eines Batteriegehäuses sowie Fahrzeug
Inventor: GERLACH ROBIN
IPC: H01M50/271
Filed: 2017-03-17
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Anordnung zur formschlüssigen Befestigung eines Gehäusedeckels (6) an einem Gehäuseunterteil (5) eines Batteriegehäuses (4) einer insbesondere Hochvolt-Batterie mittels zumindest eines Rastmittels (10), welches im Bereich zueinander korrespondierender und gegebenenfalls unter Vermittlung eines Dichtungselements (9) aufeinander gelegter und nach Gehäuse-außen gerichteter Auflageflansche (8, 7) des Gehäusedeckels (6) und des Gehäuseunterteils (5) angeordnet ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass das zumindest eine Rastmittel (10) durch eine sich an den Auflageflansch (8) des Gehäusedeckels (6) randseitig anschließende Erweiterung (12) gebildet ist, welche den Auflageflansch (7) des Gehäuseunterteils (5) übergreift sowie nach Gehäuse-unten gerichtet ist, wobei die Erweiterung (12) einstückig und materialeinheitlich wenigstens eine federelastisch ausgebildete Rastzunge (13) mit einem im Zusammenbau unter den Auflageflanschen (7, 8) positionierten und sich an der Unterseite (15) des Auflageflansches (7) des Gehäuseunterteils (5) abstützenden freien Ende (14) aufweist.
Patent DE-102017205646-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit zur berührungslosen Betätigung eines Fahrzeugteils
Inventor: Weingärtner Thomas
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-04-03
Abstract: Eine besonders einfach und kostengünstig herstellbare Sensoreinheit (5) zur berührungslosen Betätigung eines verstellbaren Fahrzeugteils (3) wird angegeben. Die Sensoreinheit (5) umfasst einen eine Anzahl von elektrischen Funktionsteilen, nämlich mindestens eine Sensorelektrode (20) und eine damit elektrisch verbundene Elektronikeinheit (21) umfassenden kapazitiven Näherungssensor (6), sowie ein Trägerelement (15) zur Montage an einem Fahrzeugteil (8). Das Trägerelement (15) umfasst seinerseits einen Trägerkörper (30), in den die Funktionsteile (20,21) des kapazitiven Näherungssensors (6) integriert sind, wobei der Trägerkörper (30) aus einem thermoplastischen Schaum, insbesondere aus einem thermoplastischen Partikelschaum, hergestellt ist.
Patent DE-102017206078-A1 (DE)
Title: Energieumwandlungsvorrichtung
Inventor: NISHIMURA KENGO
IPC: H02M3/07
Filed: 2017-04-10
Abstract: Bei einer Energieumwandlungsvorrichtung, welche in Serie über beide Anschlüsse eines Hochspannungsseitenkondensators verbundene erste bis vierte Halbleiterschaltelemente umfasst, sind das dritte und vierte Halbleiterschaltelement über beide Anschlüsse eines Niederspannungsseitenkondensators über einen Induktor verbunden und sind beide Anschlüsse des zweiten und des dritten Halbleiterschaltelements über einen Ladeentladekondensator (5) verbunden. Dieser Ladeentladekondensator umfasst eine Vielzahl von Kondensatorelementen (501a, 501b), welche parallel über eine erste Verdrahtung (502a) und eine zweite Verdrahtung (502b) verbunden sind. Induktivitätskomponenten oder Kapazitätskomponenten der Vielzahl von Kondensatorelementen, wenn diese von einem Abfluss-Einflussabschnitt (503a) der ersten Verdrahtung und einem Abfluss-Einflussabschnitt (503b) der zweiten Verdrahtung betrachtet werden, unterschiedlich voneinander sind, sodass der Ladeentladekondensator keinen Parallelresonanzpunkt in einem Betriebsfrequenzband aufweist, sondern einen Parallelresonanzpunkt in einem Rauschfrequenzband aufweist.
Patent DE-102017207095-A1 (DE)
Title: Durchführungseinrichtung
Inventor: HEIDRICH DIETER
IPC: H02G3/22
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf eine Durchführungseinrichtung (1) zum Halten einer Leitung (2) in einer Wandöffnung einer Wand (3), insbesondere Gebäudewand.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Durchführungseinrichtung (1) ein Halteelement (10) mit einem Durchgangsloch (20), durch das die Leitung (2) hindurchführbar ist, sowie einen äußeren Rahmen (30) aufweist, in dessen Rahmeninneren (31) das Halteelement (10) mittels mindestens einer Federeinrichtung (51, 52, 61, 62) federnd gehalten wird.
Patent DE-102017207255-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen von Behältnissen
Inventor: TRITTNER TOBIAS
IPC: B65B43/02
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Befüllen von in Transportmodulen (10a, 10b, 11a, 11b, 12a, 12b) befindlichen Behältnissen (3), insbesondere mit einem pharmazeutischen Mittel.