baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19906123-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vergrößerung des Arbeitsbereiches von geführten Strömungen
Inventor: SCHILLING RUDOLF
IPC: F03B11/04
Filed: 1999-02-13
Granted: 2004-06-24
Abstract: Verfahren zur Vergrößerung des Arbeitsbereiches einer hydraulischen Strömungsmaschine, welche mindestens eine Leitschaufel (28) aufweist, die einen Umlenkbereich mit einer geführten Strömung zur Verfügung stellt, mit den folgenden Schritten:  1.1 die Umlenkung der geführten Strömung im Umlenkbereich der Leitschaufel (28) wird vergrößert, wobei  1.2 zur Vergrößerung der Umlenkung die Instationarität der Strömung im oder vor dem Umlenkbereich der Leitschaufel (28) vergrößert wird.
Patent DE-19912353-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen eines strangförmigen Winkelprofils
Inventor: MEYER ZU ALTENSCHILDESCHE VOLK
IPC: B21D5/08
Filed: 1999-03-19
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
zum Biegen eines strangförmigen
Winkelprofils (4), insbesondere Spant, mittels zweier unter Bildung
eines Druckspaltes parallel zueinander geführter Druckwalzen (1, 2) zum
Hindurchführen
eines ersten Schenkels des Winkelprofils, wobei eine der Druckwalzen
(2) kegelförmig
ausgebildet ist und der Druckspalt im spitzen Winkel zur Achse (50)
der kegelförmigen
Druckwalze (2) verläuft,
und wobei der erste Schenkel des Winkelprofils (4) beim Hindurchführen durch
den Druckspalt quer zu seiner Längserstreckung
gebogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter im wesentlichen
rechtwinklig zum ersten Schenkel verlaufender Schenkel des Winkelprofils
(4) gleichzeitig mittels einer Andruckwalze (3) an eine Stirnfläche der
Druckwalze (2) für
ein Auswalzen des Randbereichs des Winkelprofils (4) anpressbar
ist, und dass eine Einstelleinrichtung (5, 6) zur gemeinsamen Einstellung
der Druckkräfte
zwischen den Druckwalzen (1, 2) sowie der Andruckwalze (3) an die
Druckwalze (2) vorgesehen ist, und eine Kniehebelverbindung (7,
8, 9) zwischen der Einstelleinrichtung (5, 10) und einer der Druckwalzen (2)
angeordnet ist...
Patent DE-19942427-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Cabriolet
Inventor: LANGGUTH MARTIN
IPC: B60J7/12
Filed: 1999-09-06
Granted: 2006-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faltverdeck für ein Cabriolet mit einer Verdeckplane, die von einem Verdeckrahmen gehalten ist, welcher seitliche Dachlenker, einen Hauptspriegel und einen an der Karosserie gelagerten Verdeckmechanismus zum Öffnen und Schließen des Faltverdecks aufweist, der jeweils eine seitliche Hauptsäule enthält, die einerseits an der Karosserie und andererseits in einem Schwenkgelenk an dem Dachlenker schwenkbar gelagert ist und an der bei geschlossenem Faltverdeck die Verdeckplane gespannt anliegt, wobei der Hauptspriegel (9) eine mit dem Dachlenker (8) fest verbundene Dachkassette (10) bildet und ein Zusatzlenker (14; 14') im Bereich der Hauptsäule (3) bewegbar angeordnet und mit einem Bauteil (10; 4), insbesondere einem Verdeckrahmenteil oder einem karosseriefesten Teil, kinematisch gekoppelt ist, zu dem der Zusatzlenker (14; 14') bei einer Schwenkbewegung der Hauptsäule (3) eine Ralativbewegung ausführt, und wobei an dem Zusatzlenker (14, 14') die Verdeckplane (26) anliegt oder befestigt ist und der Zusatzlenker (14; 14') bei einer Schwenkbewegung der Hauptsäule (3) relativ zu der Dachkassette (10) während des Öffnens und des Schließens des Faltverdecks eine von dem Bauteil (10; 4) gesteuerte Bewegung zum Entspannen bzw. Spannen der Verdeckplane (26) ausführt.
Patent DE-19950953-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung lentiviraler Partikel
Inventor: GANSER ARNOLD
IPC: C12Q1/70
Filed: 1999-10-23
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung lentiviraler Partikel, umfassend  – Co-Transfizieren einer Produktionszelllinie mit den gewünschten lentiviralen Vektoren,  – Sammeln, Reinigen und Konzentrieren des Zellüberstands der Produktionszelllinie, der die gewünschten lentiviralen Partikel enthält, und  – quantitative Titersofortbestimmung der lentiviralen Partikel, umfassend Echtzeit Polymerase Chain Reaktion (EZ-PCR) mit PCR-Primern und TagMan ® -Sonden, welche die U5- und R-Region der genomischen RNA des lentiviralen Vektors erkennen, dadurch gekennzeichnet , daß  die Primer  U5 vorwärts 5'-AGCTTGCCTTGAGTGCTTCA-3' (Seq ID Nr. 1)  und  U5 rückwärts 5'-TGACTAAAAGGGTCTGAGGGA-3' (Seq ID Nr. 2)  verwendet werden.
Patent DE-19951938-B4 (DE)
Title: Verbindung für Mantelsteine
Inventor: LINBRUNNER ALBERT
IPC: E04F17/02
Filed: 1999-10-28
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verbindung für Mantelsteine (12, 14) eines Hausschornsteins oder Lüftungskanals, wobei die Stirnflächen (16, 18) der Mantelsteine (12, 14) planparallel ausgebildet sind und in zumindest zwei diagonal gegenüberliegenden Eckbereichen der Mantelsteine (12, 14) jeweils Aufnahmen (24, 26) vorgesehen sind, in die Verbindungselemente (10, 110) eingebracht werden können, wobei in die beiden einander gegenüberliegenden Aufnahmen (24, 26) zweier aufeinander liegender Mantelsteine (12 bzw. 14) parallel zu deren Längsachse ein längliches Verbindungselement (10, 110) einbringbar ist, dessen erster Endabschnitt (32, 132) mit der ersten Aufnahme (24) unmittelbar formschlüssig zugfest verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,  daß zumindest der zweite Endabschnitt (34) des Verbindungselements (10) in die zweite Aufnahme (26) gleiten und eine fluchtende Zentrierung des zweiten Mantelsteins (14) bewirken kann und  daß der zweite Endabschnitt (34) und die zweite Aufnahme (26) mittels komplementär zueinander ausgebildeter ineinandergreifender Rastungen (38 bzw. 30) zugfest unmittelbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-19953861-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: SCHNUPP KONRAD
IPC: B21D26/02
Filed: 1999-11-09
Granted: 2004-08-19
Abstract: Ventilanordnung mit einem in einem Steuerraum (1) bewegbaren Cartridge-Kolben (2), wobei der Steuerraum (1) einen axialen Anschluss (3) zur Zuführung einer ersten Hydraulikflüssigkeit, einen radialen Anschluss (4) zur Ableitung der ersten Hydraulikflüssigkeit in einen Tank (5) sowie einen rückseitigen Anschluss (6) aufweist, wobei der rückseitige Anschluss (6) mit dem axialen Anschluss (3) mittels einer Steuerleitung (7) verbunden ist, welche über ein regelbares Druckproportionalventil (8) mit einer Ablaufleitung (9) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Cartridge-Kolben (2) durch die Verbindung mit einer Kolbenstange (10) einer doppelt wirkenden Kolben-Zylinder-Einheit (11) mittels einer zweiten Hydraulikflüssigkeit über ein regelbares Stetigventil (12) unabhängig von Druck der ersten Hydraulikflüssigkeit betätigbar ist.
Patent DE-19958615-B4 (DE)
Title: Optische Informationsspeichervorrichtung, die optimale Phasenkompensationen gemäss Aufzeichnungsspuren beim Reproduzieren von Information liefern kann
Inventor: NISHIMOTO HIDEKI
IPC: G11B7/1365
Filed: 1999-12-06
Granted: 2004-11-18
Abstract: Magneto-optisches
Plattenlaufwerk zum Richten eines einfallenden Lichtstrahls auf
ein magneto-optisches Aufzeichnungsmedium mit einer Aufzeichnungsoberfläche, die
aus Erhebungen und Rillen als Spuren besteht, und Detektieren eines
reproduzierten Signals von einem reflektierten Lichtstrahl von dem
magneto-optischen Aufzeichnungsmedium,  gekennzeichnet durch  eine
Phasenplatte (86), die in einem optischen weg des reflektierten
Lichtstrahls vorgesehen ist, um zwischen einer ersten Position,
in der die Phasenplatte (86) dem reflektierten Lichtstrahl einen
ersten Phasenkompensationsbetrag verleiht, der für eine Detektion von Signalen
von den Erhebungen erforderlich ist, und einer zweiten Position
neigbar zu sein, in der die Phasenplatte (86) dem reflektierten
Lichtstrahl einen zweiten Phasenkompensationsbetrag verleiht, der
für eine
Detektion von Signalen von den Rillen erforderlich ist; und  einen
Treiber (98, 110, 130, 140) zum Neigen der Phasenplatte (86), und  ein
Steuermittel (99) zum Liefern eines ersten Steuersignals an das
Antriebsmittel, um die Phasenplatte (86) zu der ersten Position
zu neigen, wenn die Erhebungen als...
Patent DE-19962703-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Beladens/Entladens von Halbleiterbauelementen
Inventor: SONG JAE MYUNG
IPC: H01L21/677
Filed: 1999-12-23
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Steuern des Beladens/Entladens von Halbleiterbauelementen, welches die Schritte aufweist  (a) Bestimmen durch einen Mikroprozessor (30), ob ein Halbleiterbauelement vorhanden ist, das zu einem Entladespeicher (123b) auszusortieren ist,  (b) Bestimmen durch einen Mikroprozessor (30), ob ein Sortierbehälter (121) zum Klassifizieren und Stapeln der geprüften Halbleiterelemente vorbereitet ist, wenn ein Halbleiterbauelement vorhanden ist, das zu dem Entladespeicher (123b) auszusortieren ist,  (c) Anfordern durch den Mikroprozessor (30), dass der Sortierbehälter (121) auszutauschen ist, wenn der Sortierbehälter (121) nicht vorbereitet ist, und  (d) Zuführen des Halbleiterbauelements an dem Entladespeicher (123b) zu dem Sortierspeicher (128) durch einen X-Y-Achse-Aufnehmer (44) während des Austausches des Sortierbehälters (121).
Patent DE-19982430-B4 (DE)
Title: Aperturantenne und Verfahren zur Einspeisung von elektrischer Leistung in eine Aperturantenne
Inventor: NAKANO HISAMATSU
IPC: H01Q3/24
Filed: 1999-01-11
Granted: 2008-10-09
Abstract: Aperturantenne
(21) bei der ein Aperturantennenelement (41, 51) parallel zu einer
Grundebene (15) angeordnet ist, und ein Zuführleiter (34, 35) zwischen dem
Aperturantennenelement und der Grundebene (15) ebenfalls parallel
zu der Grundebene (15) angeordnet ist;  das Aperturantennenelement
(41, 51) und der Zuführleiter (34,
35) umfassen einen ersten und zweiten Abschnitt, die einen rechten
Winkel einschließen
und parallel zueinander angeordnet sind;  und ein zentraler
Leiter einer koaxialen Zuleitung ist mit einem Ende des Zuführleiters
(34, 35) verbunden, und ein äußerer Leiter
der koaxialen Leitung ist elektrisch mit der Grundebene verbunden,
so daß die
elektrische Leistung von der koaxialen Leitung zu dem Aperturantennenelement (41,
51) über
elektromagnetische Kopplung zugeführt wird, wobei:  das Aperturantennenelement
(41, 51) aus einer geschlossenen Schleife besteht, die als quadratische
oder kreisförmige
flache elektrisch leitende Platte mit einer vorbestimmten Breite
in radialer Richtung und mit einem zentralen Loch ausgebildet ist,
und wobei  die Länge
des...
Patent AU-2014101564-B4 (AU)
Title: A system, method, computer program and data signal for the provision of information
Inventor: MORRISSEY OLIVER
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-10-20
Granted: 2018-10-04
Abstract: A system for the provision of information, comprising: a database arranged to contain information regarding at least one utility; a processor arranged to access the database and cooperate cooperatively with at least one communications gateway; wherein upon receipt of a command from a remote device received via the communications gateway, the processor is arranged to access the database to retrieve information regarding the at least one utility; and provide said information to the remote device via the communications gateway.
Patent AU-2018100911-B4 (AU)
Title: Mounting Block Stock and System for use
Inventor: IRVINE DAVID
IPC: H02B1/015
Filed: 2018-06-29
Granted: 2019-01-17
Abstract: A mounting block system for securing items to corrugations of a corrugated surface; the system comprising a sheet of cuttable material having a first planar sheet surface and a second opposite corrugated sheet surface; corrugations of the second opposite corrugated sheet surface corresponding to corrugations of the corrugated surface; said system including providing the sheet of cuttable material on-site for subsequent apportioning on-site whereby a portion of the sheet of cuttable material is cut to fit a specific on-site requirement.
Patent DE-102004003745-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: ROESSINGER MARKUS DIPL ING
IPC: B23K26/08
Filed: 2004-01-23
Granted: 2013-10-10
Abstract: Eine an einem Handhabungselement (16) fixierbare Laserbearbeitungsvorrichtung (1) zum Verschweißen von zumindest teilweise überlappend angeordneten verzinkten Blechbauteilen (2, 3), mit einer Lasereinrichtung (4) und einer Spannvorrichtung (5), welche die Blechbauteile (2, 3) während der Bearbeitung im Bereich eines Verbindungsflansches (10) verspannt, wobei die Spannvorrichtung (5) zwei relativ zueinander verfahrbare Spannelemente (6, 7), nämlich ein erstes Spannelement (6) und ein zweites Spannelement (7), aufweist, wobei zumindest der Verbindungsflansch (10) der Blechbauteile (2, 3) in einer Funktionsstellung der Spannvorrichtung (5) zwischen den Spannelementen (6, 7) verspannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (5) mittels eines Servomotors (12) betätigbar ist, dass an den Spannelementen (6, 7) jeweils ein Spannkörper (8, 9) lösbar fixiert ist und dass die Lasereinrichtung (4) in der Funktionsstellung der Spannvorrichtung (5) relativ zu der Spannvorrichtung (5) entlang des Verbindungsflansches (10) der Blechbauteile (2, 3) verfahrbar ist, wobei die Lasereinrichtung (4) ein durch einen Servomotor (17) antreibbares Verstellelement (18) aufweist, mittels welchem die Lasereinrichtung (4) relativ zur Spannvorrichtung (5) entlang einer Vorschubachse (19) parallel zum Verbindungsflansch (10) verfahrbar ist.
Patent DE-102004003794-B4 (DE)
Inventor: SIMON JOACHIM
IPC: C09D7/12
Filed: 2004-01-23
Granted: 2008-01-24
Abstract: The present invention relates to novel low-monomer-concentration, low-viscosity solutions of diisocyanatotoluene-based isocyanatoisocyanurates in branched dialkyl phthalates as environmentally acceptable plasticizers for polyvinyl chloride, to a process for preparation of these solutions, and to their use as adhesion-promoting additives for coating compositions based on plasticized polyvinyl chloride.
Patent DE-102004006000-B4 (DE)
Title: Leitfähiges, stromlos metallisiertes Pulver und Methode zur Herstellung desselben
Inventor: OYAMADA MASAAKI
IPC: C08J7/04
Filed: 2004-02-06
Granted: 2017-12-21
Abstract: Ein leitfähiges, stromlos metallisiertes Pulver, umfassend: sphärische Kernpartikel, deren Oberfläche Aminogruppen, Iminogruppen, Amidgruppen, Imidgruppen, Cyangruppen, Hydroxygruppen, Nitrilgruppen oder Carboxylgruppen aufweist; und einen Nickelfilm, der mittels eines stromlosen Metallisierungsverfahrens auf der Oberfläche jedes sphärischen Kernpartikels gebildet wird, wobei die Kristallkorngrenzen im Nickelfilm primär in Richtung der Dicke des Nickelfilms orientiert sind, so dass der Kristall im Nickelfilm eine säulenförmige Struktur hat, die sich primär in Richtung der Dicke des Films erstreckt.
Patent DE-102004014493-B4 (DE)
Inventor: WUESTER THORSTEN
IPC: G01R19/08
Filed: 2004-03-23
Granted: 2006-11-02
Abstract: A fuel cell current density distribution measurement procedure uses orthogonal copper contact wire grids (x(i), y(i)) matching the segment impedance on opposite sides of a segmented plate with two additional contacts (x(r), y(r)) to a reference segment to measure the potential differences and derive the current density distribution.
Patent DE-102004024236-B4 (DE)
Inventor: HUELS LUDWIG
IPC: A47C23/06
Filed: 2004-05-15
Granted: 2005-11-24
Abstract: The bearing unit (1) has two bores (5) for being joined to the frame with screws. Two of the bearing elements (2, 3) are positioned laterally on top of elastic areas (6). The central element (4) is assembled of two insertion areas (4a, 4b), arranged on top of each other. A heavy user can insert the slat into the upper (4a) of the two bearings, resulting in a firmer support, while a more lightweight user can insert the slat into the lower bearing (4b).
Patent DE-102004025593-B4 (DE)
Title: Arretierhebelanordnung für ein internes elektronisches System zur Auswahl von Getriebebereichen (ETRS)
Inventor: BERGER TODD R
IPC: F16H59/10
Filed: 2004-05-25
Granted: 2013-08-14
Abstract: Arretierhebelanordnung (30), die in einem elektronischen System (20) zur Auswahl von Getriebebereichen (ETRS) integriert ist und einen Getriebebereich zwischen einer Parkstellung und einer Nicht-Parkstellung schaltet, mit: einer durch ein Gehäuse (34) drehbar abgestützten Welle (66); und einem Arretierhebel (62), der durch die Welle (66) drehbar abgestützt und zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung drehbar ist; gekennzeichnet durch eine Buchse (64) mit einer Öffnung (72), durch die die Welle (66) drehstarr aufgenommen wird, wobei die Buchse (64) durch eine Öffnung (68) im Arretierhebel (62) aufgenommen wird, um den Arretierhebel (62) drehbar zu tragen, wobei die Buchse (64) einen Umfangsflansch (59) mit einem Schlitz (61) aufweist, in den ein von dem Arretierhebel (62) abstehender Stift (65) eingreift, so dass in einem ersten Modus der Arretierhebel (62) um die Welle (66) drehbar ist und in einem zweiten Modus der Arretierhebel (62) mit der Welle drehbar (66) ist.
Patent DE-102004039020-B4 (DE)
Title: Autoinjektor
Inventor: HOMMANN EDGAR
IPC: A61M5/20
Filed: 2004-08-11
Granted: 2018-01-25
Abstract: Autoinjektor umfassend: a) ein Gehäuse (1, 2) mit einem Reservoir (3) für ein injizierbares Produkt, b) eine mit dem Reservoir (3) verbundene Einstecknadel (5), die für eine Einstechbewegung relativ zu dem Gehäuse (1, 2) in eine Vortriebsrichtung bewegbar ist, c) einen Einstechantrieb (14, 15, 16) für die Einstecknadel (5), d) und einen Ausschüttantrieb (10, 11, 12) mit d1) einem auf das Produkt wirkenden Förderelement (4) für die Ausschüttung des Produkts d2) und einem Motor (10) für das Förderelement (4), der zusätzlich zu dem Einstechantrieb (16) vorgesehen ist, wobei e) der Einstechantrieb (14, 15, 16) und der Motor (10) mechanisch so miteinander gekoppelt sind, dass der Einstechantrieb (14, 15, 16) mittels des Motors (10) gegen die Vortriebsrichtung (V) elastisch spannbar ist, und der Einstechantrieb (14, 15, 16) bei der Einstechbewegung auch den Motor (10) in die Vortriebsrichtung (V) bewegt.
Patent DE-102004040074-B4 (DE)
Title: Blockierschutz für einen permantenterregten Elektromotor-Antrieb
Inventor: PODACK MARCUS
IPC: H02K11/00
Filed: 2004-08-18
Granted: 2011-06-22
Abstract: Blockierschutz für einen permanenterregten Elektromotor-Antrieb mit einer mehrsträngigen Sternpunkt-Wicklung, wobei im Fall eines Wicklungs-Kurzschlusses eine Unterbrechung zumindest eines Wicklungsstranges (MP1 bzw. MP2 bzw. MP3) der kurzschlussbehafteten Wicklung mittels eines durch den Wicklungs-Kurzschluss mit Hilfe einer Steuerung (M) explosionsausgelösten Trennmittels (T) erfolgt, wobei die Steuerung zumindest einen Sensor aufweist, der zur Erfassung eines Kurzschlusses dem Wicklungsstrang zugeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Fixierung des jeweils zu unterbrechenden Wicklungsstranges (MP1 bzw. MP2 bzw. MP3) und des explosionsauslösbaren Trennmittels (T) sowie die Anordnung der Steuerung (M) und eines gesonderten, insbesondere als Blechformteil ausgebildeten, Sternpunkt Verbindungsteils (MP) auf einer gemeinsamen Grundplatte (G) als Halterung, wobei das Sternpunkt-Verbindungsteil (MP) einstückig die Wicklungsstränge (MP1; MP2; MP3) als auch deren Sternpunkt-Verbindung enthält und an die Wicklungsenden des Elektromotors angeschlossen ist.
Patent DE-102004048394-B4 (DE)
Title: Fernsteuerungssystem
Inventor: NAKAZAWA YUICHI
IPC: G06F15/163
Filed: 2004-10-05
Granted: 2020-10-15
Abstract: Fernsteuerungssystem mit:einer Vielzahl von zu steuernden Objektvorrichtungen;einer Vielzahl von Steuereinrichtungen zum Steuern der Objektvorrichtungen; undeinem Server zum Verbinden der Objektvorrichtungen und der Steuereinrichtungen miteinander zum Zulassen einer Kommunikation zwischen denselben;wobei der Server nur dann einen Kommunikationsweg zwischen einer bestimmten Objektvorrichtung und einer bestimmten Steuereinrichtung herstellt, wenn sowohl die bestimmte Objektvorrichtung als auch die bestimmte Steuereinrichtung eine Kommunikation anfordern,wobei die zu steuernden Objektvorrichtungen und/oder die Steuereinrichtungen im Voraus im Server als Vorrichtungen registrierbar sind, welche verbunden werden dürfen.
Patent DE-102004054872-B4 (DE)
Title: Reflektorlampe
Inventor: MEHRTENS ANDREE
IPC: F21V9/40
Filed: 2004-11-12
Granted: 2009-12-03
Abstract: Reflektorlampe (1) mit einem Reflektor (3) und einer zwischen einer Leuchtquelle und der Reflexionsfläche (5) des Reflektors angeordneten Filtereinrichtung (10) mit Filterschichten (31, 32, 33, 34, 36) zur Infrarotreflexion und Farbkonversion, wobei eine der Filterschichten (31, 32, 33) infrarotreflektierend und eine weitere Filterschicht farbkonvertierend wirkt, wobei das Leuchtmittel einen Lampenkolben (15) umfaßt, auf welchem zumindest eine Filterschicht der Filtereinrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Filtereinrichtung (10) einen Hüllkolben (11) für das Leuchtmittel umfaßt, welcher mit zumindest einer Filterschicht der Filtereinrichtung versehen ist, wobei der Lampenkolben (15) mit der farbkonvertierenden Schicht (33, 34, 36) und der Hüllkolben (11) mit der infrarotreflektierenden Filterschicht (31, 32) versehen ist.
Patent DE-102004055186-B4 (DE)
Title: Photovoltaikmodul mit Submodulen
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: H01L31/052
Filed: 2004-11-16
Granted: 2012-07-19
Abstract: Photovoltaikmodul (1) mit einer Trägerplatte (17), oberhalb der eine Vielzahl von Photovoltaikzellen (3) vorgesehen ist, wobei die Trägerplatte (17) rechteckförmig ausgebildet ist und die Photovoltaikzellen (3) in Richtung der Längsachse der rechteckförmigen Trägerplatte (17) nebeneinander liegend angeordnet sind und wobei im Verlauf der Trägerplatte (17) eine querverlaufende Aussparung (11) ohne Photovoltaikzellen (3) vorgesehen ist, die das Photovoltaikmodul (1) in mindestens zwei Submodule (13) unterteilt, die mittels einer die Aussparung (11) überbrückenden elektrischen Verbindung (9) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Trägerplatte (17) zwischen 3 m und 15 m liegt, die Länge eines Submoduls (13) zwischen 40 cm und 100 cm beträgt und die Breite der Trägerplatte (17) zwischen 10 cm und 30 cm liegt, dass oberhalb der Photovoltaikzellen (3) eine lineare Fresnel-Linse (25a, 25b) angeordnet ist, die einfallendes Licht auf die Photovoltaikzellen (3) bündelt und dass eine Stützkonstruktion (33a, 33b) mit mindestens einem Tragsteg (15, 15a,...
Patent DE-102005011249-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Leiterschleifenstruktur, sowie eine damit hergestellte Leiterschleifenstruktur
Inventor: WINTER MANFRED
IPC: H01F5/00
Filed: 2005-03-11
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Leiterschleifenstruktur (10) mittels Spritzgussverfahren mit folgenden Schritten:- Einlegen von Leiterschleifen (12) in ein Spritzgusswerkzeug (30)- Abstützen der Leiterschleifen (12) im Spritzgusswerkzeug (30) mittels eines in diesem angeordneten Schiebermechanismus (58)- Einspritzen von Kunststoff (34, 35) in das Spritzgusswerkzeug (30)- Entfernen des Schiebermechanismus (58) von den Leiterschleifen (12), sobald ein Sensorsystem (66, 70, 72) den eingespritzten Kunststoff (34, 35) im Bereich (19) der abgestützten Leiterschleifen (12) detektiert- Vollständiges Umspritzen der Leiterschleifen (12) im Bereich (19) des entfernten Schiebermechanismus (58), dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterschleifen (12) als Drahtwicklungen (14) ausgebildet sind, die mittels Backlack (24) zueinander vorfixiert sind.
Patent DE-102005022648-B4 (DE)
Title: Anlage mit berührungslos versorgtem Verbraucher
Inventor: MAHLEIN JOCHEN DR
IPC: H01F38/00
Filed: 2005-05-11
Granted: 2021-05-27
Abstract: Anlage,wobei Verbraucher (104, 107) berührungslos versorgt sind mittels jeweiliger induktiver Kopplung an einen oder mehrere Primärleiter (4, 5, 21, 22, 32, 33) eines jeweiligen Streckenabschnitts (102, 103) eines Primärleitersystems,wobei die Streckenabschnitte (102, 103) miteinander über Mittel (101, 108) zur induktiven Kopplung gekoppelt sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Anlage zusammensetzbare Anlagenteile umfasst, denen jeweils zumindest ein Streckenabschnitt (102, 103) zugeordnet ist,dass Primärleiter (4, 5, 21, 22, 32, 33) der zusammengesetzten Anlagenteile überlappend vorgesehen sind,dass ein Koppelelement vorgesehen ist zur Verstärkung der magnetischen Kopplung zwischen den jeweils überlappenden Primärleitern,dass das Koppelelement aus magnetisch leitfähigem Material ausgeführt ist unddass das Koppelelement von oben in den Überlappungsbereich einführbar ist.