baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018001120-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Transportwagen zum Einkaufen von Ware
IPC: B62B3/00
Filed: 2018-03-02
Abstract: Mit gleichen Wagen stapelbarer Transportwagen (1) zum Einkaufen von Ware, mit einer rückseitig angeordneten Schiebeeinrichtung (3) und mit einem Fahrgestell (2), das einen mit einer schwenkbaren Rückwand (6) ausgestatteten, in Schieberichtung des Transportwagens (1) sich verjüngenden Korb (4) zur Aufnahme der Ware trägt und der Korb (4) zwei Seitenwände (11) und eine Stirnwand (7) aufweist, wobei dem Nutzer des Transportwagens (1) eine Benutzerschnittstelle zur Verfügung steht, die geeignet ist, dem Nutzer Mitteilungen zu übermitteln, welche insbesondere die Nutzung des Transportwagens betreffen, wobei ferner die Benutzerschnittstelle entweder durch einen am Transportwagen (1) befindlichen Bildschirm oder durch ein mobiles Kommunikationsgerät gebildet ist, das der Nutzer bei sich führt und wobei am Transportwagen (1) wenigstens ein zur Durchführung von Überwachungsfunktionen geeignetes optisches Erfassungsmittel (20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass optische Erfassungsmittel (20) entweder in den beiden, durch die Seitenwände (11) und durch die Stirnwand (7) des Korbes (4) gebildeten Eckbereichen (14) angeordnet sind oder dass sich wenigstens ein optisches Erfassungsmittel (20) ausschließlich im Bereich der Stirnwand (7) befindet, wobei Trägerteile (15) an den Eckbereichen (14) oder wenigstens ein Trägerteil (15) an der Stirnwand (7) vorgesehen sind und jedes Trägerteil (15) wenigstens ein optisches Erfassungsmittel (20) trägt und dass das Blickfeld (22) eines jeden optischen Erfassungsmittels (20) zur Rückseite des Transportwagens (1) gerichtet ist und räumlich zumindest den oberen Korbumriss oder den oberen Bereich (10) des Korbes (4) erfasst.
Patent DE-202018002731-U1 (DE)
Title: Nicht aufschäumende PU gebundene Bau- und Hausbauplatte mit Füllstoffen
IPC: E04F13/075
Filed: 2018-06-06
Abstract: . Deckschichten Dadurch gekennzeichnet , Dass die beiden äußeren Deckschichten aus einem mit Gelcoat beschichtetem Glasfaser Polyester bestehen und mit einem auffüllenden Kleber verklebt werden .
Patent DE-202018003479-U1 (DE)
Title: Leckerchenbeutel mit befestigter Kotbeutelhalterung für benutzte Kotbeutel und einer magnetischen Beleuchtung
IPC: A01K13/00
Filed: 2018-07-26
Abstract: Geschützt wird ein Futterbeutel mit befestigter Kotbeutelhalterung für benutzte Kotbeutel und einer magnetischen Beleuchtung.Figur 1 Dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung für Hose, Jacke, und Handgelenk ist, sie kann auch ein/e Klammer, Klemme, Ring, Schlaufe, Haken oder Karabiner sein, dabei können die Materialien aus Kunststoff, Plastik, Metall, Stahl, Holz, Karbon oder Eisen sein und aus allen Farbe bestehen.Figur 2 Dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung an dem Beutel direkt angebracht werden kann oder über ein Gurtband verbunden wird.Figur 3 Dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel durch ein Band, ein/e Klammer, Klettverschluss, Magnet, Reißverschluss und/oder Knopf verschlossen werden kann.Figur 4 Dadurch gekennzeichnet, dass eine Metallplatte und/oder andere magnetisch anziehende Materialien an einer oder mehreren Seiten eingearbeitet ist/sind, um dort eine Beleuchtung mit magnetischer Kraft anzubringen. Die Beleuchtung kann über alle bekannten Leuchtmittel verfügen. Betrieben von allen bekannten Batterien und/oder Akkus. Die Beleuchtung kann auch mit allen anderen Befestigungen wie Klett usw. am Beutel gehalten werden.Figuren 5 Dadurch gekennzeichnet, dass an einer und/oder verschieden Seiten Klammern, Clips und/oder andere Befestigungsmöglichkeiten angebracht sind, um benutzte Kotbeutel bis zu ihrer fachgerechten Entsorgung dort anzubringen. Das Material und die Farbe kann/können aus allen möglichen Varianten bestehen.Figur 6 Dadurch gekennzeichnet, dass in einer kleinen Tasche, unbenutzte Kotbeutel aufbewahrt werden können. Diese Tasche kann ebenfalls aus allen bekannten Materialien seinFigur 7 Dadurch gekennzeichnet, dass der Futterbeutel verschiedene Größen haben kann und u.a. aus folgenden Materialien bestehen kann, wie Stoff, Kunststoff, Leinen, Leder, Vinyl, Nylon, Baumwolle, Synthetik, Kunstleder, Plastik, alle Farben möglich.
Patent DE-202018006195-U1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Schaltgerät
IPC: H01H9/20
Filed: 2018-06-18
Abstract: Elektrisches/elektronisches Schaltgerät für die Gebäudeinstallationstechnik mit einem mehrere elektrische Schalteinrichtungen aufweisenden Funktionsmodul, an dessen Gehäuse zur Beeinflussung zugeordneter Schalteinrichtungen zumindest ein Betätigungselement verstellbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Betätigungselement (4) über mehrere miteinander in Wirkverbindung stehende Rastelemente (5a, 5b) verstellbar an einem Adapterring (6) angebracht ist, und dass der Adapterring (6) mittels mehrerer miteinander in Wirkverbindung stehender Clipselemente (7a, 7b) am Gehäuse (3) des Funktionsmoduls (2) festgelegt ist.
Patent DE-202018006215-U1 (DE)
Title: Adapterelement für einen Verbund zum Anbinden eines Bauelements wie einer Laserdiode an einen Kühlkörper und ein Verbund aus mehreren Adapterelementen
IPC: H01S5/024
Filed: 2018-09-07
Abstract: Verbund (1) aus mehreren Adapterelementen (10), die zum Anbinden eines Bauelements wie einer Laserdiode (4) an einen Kühlkörper (7) geeignet sind, umfassend
 -- eine erste Metallschicht (11), die im montierten Zustand dem Bauelement (4) zugewandt ist, und eine zweite Metallschicht (12), die im montierten Zustand dem Kühlkörper (7) zugewandt ist, und
 -- eine zwischen der ersten Metallschicht (11) und der zweiten Metallschicht (12) angeordnete, Keramik umfassende Zwischenschicht (13), wobei die ersten Metallschicht (11) und/oder die zweite Metallschicht (12) dicker als 40 µm, bevorzugt dicker als 70 µm und besonders bevorzugt dicker als 100 µm ist, wobei die Adapterelemente (10) durch eine Sollbruchstelle (18) von einem Träger (5) trennbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterelement (1) oder die Adapterelemente (10) einen elektrisch leitenden Kontakt (8) zum Träger (5) des Verbunds (1) aufweisen.
Patent DE-202018006298-U1 (DE)
Title: Umladevorrichtung und Fahrzeug
IPC: B60L58/22
Filed: 2018-12-06
Abstract: Umladevorrichtung für eine Batterie, wobei die Batterie eine Reihenschaltung von mindestens zwei Batteriezellen (BT1,..., BT24) umfasst, wobei ein Pluspol jeder ungeraden Batteriezelle (BT1, BT3, ..., BT23) und ein Minuspol jeder geraden Batteriezelle (BT2, BT4, ..., BT24) der Reihenschaltung aller Batteriezellen (BT1,..., BT24) oder einer ersten Teilmenge dieser Batteriezellen (BT1,..., BT24) über ein Schaltelement (S1,...,S25) mit einer ersten Verbindungsleitung (BL1) verbindbar ist, wobei ein Pluspol jeder geraden Batteriezelle (BT2, BT4, ..., BT24) und ein Minuspol jeder ungeraden Batteriezelle (BT1, BT3, ..., BT23) der Reihenschaltung aller Batteriezellen (BT1,..., BT24) oder der ersten Teilmenge dieser Batteriezellen (BT1,..., BT24) über ein Schaltelement (S1,...,S25) mit einer weiteren Verbindungsleitung (BL2) verbindbar ist, wobei die Umladevorrichtung (1) mindestens einen ersten Umladezweig (2) umfasst, wobei ein erster Anschluss (A1) des Umladezweigs (2) mit der ersten Verbindungsleitung (BL1) verbindbar oder verbunden ist, wobei ein weiterer Anschluss (A2) des Umladezweigs (2) mit der weiteren Verbindungsleitung (BL2) verbindbar oder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Umladezweig (2) eine Reihenschaltung von mindestens einem kapazitiven Element und mindestens einem induktiven Element umfasst.
Patent DE-202018100189-U1 (DE)
Title: Gemeinsame Kathodenlaser-Ansteuerschaltung
IPC: H04B10/572
Filed: 2018-01-15
Abstract: Gemeinsame Kathodenlaser-Ansteuerschaltung (400), umfassend:
 eine Spannungsquelle (Vcc), die konfiguriert ist, um einen Vorspannungsstrom (I BIAS ) an eine Anode einer Verstärkungsabschnittsdiode (402) abzugeben, die auf einem gemeinsam genutztem Substrat eines abstimmbaren Lasers (310) angeordnet ist;
 eine Sinkstufe (426), die konfiguriert ist, ein Burst-Modus-Signal (330) zu empfangen, das einen Burst-On-Zustand oder einen Burst-Off-Zustand angibt, wobei die Sinkstufe (426) konfiguriert ist, um:
 wenn das Burst-Modus-Signal (330) den Burst-Off-Zustand angibt, einen Sinkstrom (I SINK ) weg von dem Vorspannungsstrom (I BIAS ) an der Anode der Verstärkungsabschnittsdiode (402) abzusenken, wobei der Sinkstrom (I SINK ) niedriger als der Vorspannungsstrom (I BIAS ) ist, der durch die Anode der Verstärkungsabschnittsdiode (402) empfangen wird; und
 wenn das Burst-Modus-Signal (330) den Burst-On-Zustand angibt, das Absenken des Sinkstroms (I SINK ) weg von dem Vorspannungsstrom (I BIAS ) an der Diode der Verstärkungsabschnittsdiode (402) zu stoppen; und
 eine Beschleunigungsheizstufe (428), die konfiguriert ist, einen Überschwingstrom (I OVER ) an die Anode der Verstärkungsabschnittsdiode (402) abzugeben, um die Erwärmung der Verstärkungsabschnittsdiode (402) zu beschleunigen, wenn das Burst-Modus-Signal (330) den Burst-On-Zustand angibt.
Patent DE-202018102331-U1 (DE)
Title: Transportabler Hochsitz
IPC: A01M31/02
Filed: 2018-04-25
Abstract: Transportabler Hochsitz (10) in modularer Bauweise mit einem Untergestell (11) und abnehmbar auf dem Untergestell (11) montierten Kanzel (12), gekennzeichnet dadurch, dass das Untergestell (11) zumindest eine erste Tragstruktur (13) aufweist, die vier vertikale Holzstäbe (14) umfasst, die durch mindestens vier horizontale Querstreben (15) mittels lösbarer Verbindungselemente (16) jeweils paarweise miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018106752-U1 (DE)
Title: Verbesserter Toilettenabdeckungsmontagehalter
IPC: A47K13/26
Filed: 2018-11-28
Abstract: Verbesserter Toilettenabdeckungsmontagehalter (10), umfassend einen Halterkörper (1) und eine dekorative Abdeckung (2), wobei der Halterkörper (1) einen oberen Halter (11) und einen unteren Halter (12) aufweist, wobei der obere Halter (11) ein Montageloch (111) zum Befestigen am Toilettensitz und einen Steckerstift (3) zum Befestigen des Toilettensitzes aufweist, und eine Seitenwand des oberen Halters (11) mit mehreren Aussparungen (112) versehen ist; wobei der untere Halter (12) aus einem Antirutschmaterial hergestellt ist, der mittels zweimaliges Spritzgießens in den unteren Innenraum des oberen Halters (11) und in die mehreren Aussparungen (112) der Seitenwand eingefüllt wird und schließlich eine am Boden des oberen Halters (11) gehaftete Antirutschmatte und eine an der Seitenkante des oberen Halters (11) gehaftete elastische Rippe (4) bildet; dass an der dekorativen Abdeckung (2) eine Durchgangsbohrung (21) an einer mit dem Steckerstift (3) korrespondierenden Position vorgesehen ist, dass, wenn die dekorative Abdeckung (2) in den Halterkörper (1) montiert und eingerastet ist, die Innenseitenwand der dekorativen Abdeckung (2) anpassend an der elastischen Rippe (4) an dem Halterkörper (1) anliegt.
Patent DE-202019002438-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Installation von Gabionen nach variablen Abmaßen
IPC: E02D29/02
Filed: 2019-06-05
Abstract: Bausatz zur Installation von Gabionen nach variablen Abmaßen dadurch gekennzeichnet, dass an den Pfosten (1) jeweils vorne und hinten mittels Schellen (3) Stabmatten (2) verschraubt werden und an den Pfostenkopfseiten jeweils eine Glasscheibe (6) verklebt wird, so dass im dadurch entstandenen Raum zwischen den Pfosten und Stabmatten optional Blumenkästen (7) eingesetzt werden können und die Gabionen mit einer Glasscheibe wahlweise mit Motiv (5), die in Schienen (4) eingesetzt wird, erweitert werden können.
Patent DE-202019003266-U1 (DE)
Title: Visuelle periskopische Beobachtungseinrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60R9/04
Filed: 2019-08-05
Abstract: Visuelle periskopische Beobachtungseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere eine zum Verbesserung der Sichtbarkeit der Straßensituation, zum Detektieren des toten Winkels sowie für die Video-Registrierung der Verkehrssituation beim Fahren, wobei die Einrichtung ausweist:
 mindestens eine Kamera(1) die auf einem Stativ(2) befestigt ist, das Stativ(2) an einer Hebevorrichtung(3) befestigt ist und die Hebevorrichtung(3) an einer Gestell(4) befestigt ist, die an einem Fahrzeug oder einer Zusatzvorrichtung wie einem Dachgepäckträger unter Verwendung einer Montagevorrichtung(5) montiert ist.
Patent DE-202019005413-U1 (DE)
Title: Toilettendeckel mit einer dekorativen-harzimprägnierten Schicht
IPC: A47K13/02
Filed: 2019-11-20
Abstract: Ein Toilettendeckel, der mit einem Toilettensitz verbunden werden kann, wobei der Toilettendeckel umfasst:
 eine Kernstrukturschicht mit einer Form und Größe, die dem Toilettendeckel zugeordnet ist,
 eine erste dekorative Grafikschicht, die auf einer ersten Oberfläche der Kernstrukturschicht angeordnet ist,
 wobei die erste dekorative Graphikschicht mindestens eine von einem Bild, einer Graphik, einem Text, einem Abbild und/oder einer einfachen Farbe umfasst,
 wobei die erste dekorative Grafikschicht eine harzimprägnierte Schicht umfasst.
Patent DE-202019100509-U1 (DE)
Title: Brotschneidemaschine
IPC: B26D7/18
Filed: 2019-01-29
Abstract: Brotschneidemaschine (1) zum Aufschneiden eines Brotlaibs in Scheiben, umfassend
 - ein Gehäuse (2),
 - einen Produktschacht (3), der einen Arbeitsabschnitt (4) und einen Entnahmeabschnitt (5) aufweist,
 - eine Schneideinrichtung (6), die ein innerhalb einer Schneidebene (7) bewegbares Messer (8) aufweist,
 - eine Bewegungseinrichtung (9) zur Bewegung des Brotlaibs innerhalb des Produktschachts (3), sowie
 - eine Krümelschublade (10) zur Aufnahme von Brotkrümeln, die während des Aufschneidens des Brotlaibs anfallen,
 wobei der Produktschacht (3) senkrecht zu der Schneidebene (7) der Schneideinrichtung (6) ausgerichtet und mittels der Schneideinrichtung (6) in den Arbeitsabschnitt (4) und den Entnahmeabschnitt (5) unterteilt ist,
 wobei der Brotlaib mittels der Bewegungseinrichtung (9) auf die Schneideinrichtung (6) zu vorschiebbar ist, sodass er mittels der Schneideinrichtung (6) sukzessive in Scheiben schneidbar ist,
 wobei die Krümelschublade (10) zumindest im Rahmen einer Wartung der Brotschneidemaschine (1) aus dem Gehäuse (2) entnehmbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Gehäuse (2) an mindestens zwei seiner Seiten (11, 12, 13, 14) jeweils eine Tür (15, 16) aufweist, wobei mittels der Türen (15, 16) jeweils ein Öffnungsquerschnitt (17, 18) des Gehäuses (2) freigebbar ist,
 wobei die Krümelschublade (10) wahlweise durch einen der Öffnungsquerschnitte (17, 18) aus dem Gehäuse (2) entnehmbar ist.
Patent DE-202019103049-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit Innenbehälter
IPC: A61C17/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Zahnbürste mit Innenbehälter mit einem Reinigungsteil (1), das mit einem Innenkanal (11) zum Leiten eines Reinigungsmittels versehen ist, wobei der Innenkanal (11) an einem Ende an der Oberfläche der Borsten (12) mündet und das Reinigungsteil (1) mit einem Griff (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (2) mindestens einen Reinigungsmittelbehälter (3) mit mindestens einem Innenbeutel (33) aufweist, der mit einem Reinigungsmittel gefüllt ist, wobei der Reinigungsmittelbehälter (3) mit mindestens einem Innenventil (32) versehen ist, das Innenventil (32) in Kontakt mit dem Innenteil eines Hohldorns 31 steht, der äußere Abschnitt des Hohldorns (31) in Kontakt mit dem anderen Ende des Innenkanals (11) steht, das Übertragen des Reinigungsmittels aus einem Innenbeutel (33) zum Hohldorn (31) erfolgt, wenn das Innenventil (32) gedrückt wird, und der Reinigungsmittelbehälter (3) an seinem anderen Ende mit einem Knopf (4) in Kontakt steht, wobei die Bewegung des Reinigungsmittelbehälters (3) in Richtung zum Hohldorn (31) durch den Knopf (4) gesteuert wird.
Patent DE-202019105474-U1 (DE)
Title: Druckverstellbare Gasfeder und Hebevorrichtung sowie Hebetisch
IPC: A47B9/12
Filed: 2019-10-03
Abstract: Druckverstellbare Gasfeder, umfassend eine erste Gasfeder, dadurch gekennzeichnet, dass auch eine Gasquelle zur Druckregulierung enthalten ist; ein Ende der Gasquelle ist mit der ersten Gasfeder verbunden, und das andere Ende der Gasquelle ist mit einer Einstellvorrichtung verbunden, wobei die Einstellvorrichtung das Volumen der Gasquelle reguliert.
Patent DE-202019105667-U1 (DE)
Title: Kamerabasierte Absicherung für Fahrzeugbehandlungsanlagen
IPC: B60S3/04
Filed: 2019-10-15
Abstract: Überwachungsvorrichtung (200) zur Absicherung einer Fahrzeugbehandlungsanlage (100), insbesondere einer Fahrzeugwaschanlage, wobei die Überwachungsvorrichtung mindestens eine Kamera (201) und eine Bildverarbeitungseinheit (250) umfasst, wobei die Kamera (201) dazu ausgebildet ist, Aufnahmen von einem Erfassungsbereich (210) an und/oder in der Fahrzeugbehandlungsanlage (100) zu erzeugen, und wobei die Bildverarbeitungseinheit (250) dazu ausgebildet ist, Daten von mindestens einer Kamera zu empfangen und zu verarbeiten, und die Bildverarbeitungseinheit (250) eine Anlagenschnittstelle (251) umfasst, über die Daten mit der Fahrzeugbehandlungsanlage (100) austauschbar sind, wobei die Überwachungsvorrichtung (200) dazu ausgebildet ist, Objekte (O) und/oder Ereignisse im Erfassungsbereich (210) zu erkennen und auf Basis eines erkannten Objekts (O) und/oder eines erkannten Ereignisses eine Sicherheitsaktion einer Fahrzeugbehandlungsanlage (100) auszulösen.
Patent DE-202019106130-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bodenausgleich einer Estrich-Ausnehmung
IPC: A47K3/40
Filed: 2019-11-04
Abstract: Vorrichtung zum Bodenausgleich einer Estrich-Ausnehmung (71) für die Installation einer Dusch- oder Badewanne (5), umfassend ein Traggerüst (1), das wenigstens eine Tragplatte (3) aufnimmt, wobei das Traggerüst (1) einen in Länge und/oder Breite verstellbaren Tragrahmen (2) aufweist, an dem wenigstens vier in ihrer Länge stufenlos verstellbare Stützen (24) angeordnet sind und der mit Zwischenstreben (22) versehen ist, deren Position innerhalb des Tragrahmens (2) verstellbar ist und auf denen die wenigstens eine Tragplatte (3) befestigbar ist.
Patent DE-202019106484-U1 (DE)
Title: Gehäusestruktur für Energieversorgung und Energieversorgungsvorrichtung
IPC: H02G3/16
Filed: 2019-11-21
Abstract: Gehäusestruktur für eine Energieversorgung, umfassend einen Energieversorgungskasten zum Aufnehmen einer Energieversorgungseinheit und einen Verteilerkasten, wobei ein Ende des Energieversorgungskastens mit einem gegenüber dem Energieversorgungskasten freigelegten Anschluss versehen ist, der Verteilerkasten einen Kastenkörper und einen Abdeckungskörper umfasst, der Kastenkörper abnehmbar mit dem Ende des Energieversorgungskastens verbunden ist, an dem sich der Anschluss befindet, eine Seite des Kastenkörpers neben dem Anschluss mit einem Freiraum des Anschlusses vorgesehen ist, der Freiraum mit einem Innenraum des Kastenkörpers in Verbindung steht, wobei sich der Anschluss am Energieversorgungskasten im Kastenkörper in der Nähe des Freiraums befindet, wenn der Kastenkörper am Energieversorgungskasten montiert ist, und der Abdeckungskörper des Kastenkörpers schwenkbar mit einer Seitenwand des Kastenkörpers neben dem Freiraum verbunden ist.
Patent DE-202020003105-U1 (DE)
Title: Grund-Halteplatte mit winkelverstellbarem Stahldraht-Bogen und darauf verschiebbarem Gerätehalter für Smartphones, eReader, Tablets und andere Gegenstände
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-07-18
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass an einer Grund-Halteplatte mit winkelverstellbaren Klemmen ein Stahldraht-Bogen befestigt ist, auf dem ein Gerätehalter verschoben und in verschiedenen Positionen fixiert werden kann.
Patent DE-202020004572-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Neu-und Umbau von Gehwegen mit integriertem Niederschlagswasser-Stauraum, hergestellt mit 3 Formteilen
IPC: E03F1/00
Filed: 2020-10-31
Abstract: Vorrichtung zum Neu-und Umbau von Gehwegen mit integriertem Niederschlagswasser-Stauraum, hergestellt mit drei Formteilen linke Stützwand (1), rechte Stützwand (2),(Deckplatte (3),linienhaft, hintrereinander parrallel zu einer überlasteten Regenwasser-Kanalisation eingebaut,sodas ein zusammenhängender Stauraum (4) entsteht.
Patent DE-202020102121-U1 (DE)
Title: Gerät zur Interaktion mit einem E-Health-Kartenterminal für die Telematikinfrastruktur
IPC: G06F21/34
Filed: 2020-04-16
Abstract: Gerät (1) zur Interaktion mit einem E-Health-Kartenterminal für die Telematikinfrastruktur, beispielsweise zur Eingabe von Identifikationsdaten wie persönlichen Identifikationsnummern (PIN) oder Geheim- oder Codenummern oder Passwörtern für eine Authentifizierung in der Telematikinfrastruktur, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Gerät (1) eine Schnittstelle (2) zur Kopplung mit weiteren Geräten der Telematikinfrastruktur (16), beispielsweise E-Health-Kartenterminals (3) oder Computertastaturen mit integrierten E-Health-Kartenterminals, und
 eine Anzeige- und Eingabeeinrichtung (4) zur Eingabe von Identifikationsdaten aufweist.
Patent DE-202020102401-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Transportverpackung
IPC: B65D85/68
Filed: 2020-04-29
Abstract: Fahrrad-Transportverpackung insbesondere zum Versand von Fahrrädern mit Elektroantrieb, mit
 einem quaderförmigen Grundkörper (10), der an vier umlaufenden Seiten von vier Seitenwänden (16), (18), (20), (22) geschlossen und an zwei gegenüberliegenden Seiten eine Deckelöffnung bzw. eine Bodenöffnung aufweist und
 einem gesonderten die Deckelöffnung verschließenden Deckelelement (12) und einem gesonderten die Bodenöffnung verschließenden Bodenelement (14),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 im Bereich der Deckelöffnung ein Versteifungselement (60) vorgesehen ist.
Patent DE-202020102608-U1 (DE)
Title: Felgen Abdeckband
IPC: B60B21/12
Filed: 2020-05-08
Abstract: Felgen Abdeckband, insbesondere für Kraftfahrzeugfelgen, aufweisend eine Trägerschicht (9) und mindestens bereichsweise eine Klebeschicht (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckband als Kreisringsegment (1) ausgebildet ist, dergestalt, dass mehrere Kreisringsegmente (1) radial umlaufend zwischen Felgenhorn (4) und Reifen (7) steckbar sind und eine Flanke (5) des Reifens (7) zumindest teilweise abdecken.
Patent DE-202020102827-U1 (DE)
Title: System zur Zuführung von Betriebsgas zu einem Antrieb eines Kraftfahrzeugs
IPC: F04C18/22
Filed: 2020-05-18
Abstract: System zur Zuführung von Betriebsgas zu einem Antrieb (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend
 einen atmosphärenseitigen Saugeinlass (2a) für Luft unter Atmosphärendruck, und eine Zuleitung (2) für das Betriebsgas zu dem Antrieb (1) unter einem Betriebsdruck, wobei das dem Antrieb (1) zugeleitete Betriebsgas zumindest einen Teil der angesaugten Luft umfasst,
 wobei zumindest ein Teil des Betriebsgases stromaufwärts des Antriebs (1) durch eine Verdrängermaschine (3) geführt wird, und die Verdrängermaschine (3) einen elektrischen Generator (4) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Verdrängermaschine (3) nach dem Wankelprinzip ausgebildet ist.
Patent DE-202020103066-U1 (DE)
Title: Zusammengesetzte Aluminiumtür-Einheit und zusammengesetzte Aluminiumtür
IPC: E06B3/76
Filed: 2020-05-28
Abstract: Eine zusammengesetzte Aluminiumtür-Einheit, aufweisend:
 Vier Pfosten (1), nämlich zwei vertikale Pfosten (1) und zwei querlaufende Pfosten (1), wobei jeder vertikale Pfosten (1) einen Schlitz (101) entlang seiner Längsrichtung aufweist und die zwei vertikalen Pfosten (1) in einem Abstand parallel aufgerichtet sind, wobei beide Enden einer der querlaufenden Pfosten (1) in jeweils untere Bereiche der Schlitze (101) der beiden vertikalen Pfosten (1) eingesteckt sind;
 ein Paneel (2), die eine Vielzahl von Latten (21) aufweist, wobei jeweils zwei Enden jeder Latte (21) in die Schlitze (101) der beiden vertikalen Pfosten (1) eingesteckt sind und alle Latten (21) aufeinanderfolgend parallel und Seite an Seite angeordnet sind, um das Paneel (2) auszubilden;
 wobei beide Enden des anderen querlaufenden Pfostens (1) jeweils in obere Bereiche der Schlitze (101) der beiden vertikalen Pfosten (1) eingesteckt sind und die vier Pfosten (1) verbunden sind, um einen Rahmen zu bilden, der das Paneel (2) umsäumt.