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Patent DE-102012221134-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine Brennstoffeinspritzanlage mit einem Brennstoffeinspritzventil und einem Entkoppelelement
Inventor: KNORPP MICHAEL
IPC: F02M61/14
Filed: 2012-11-20
Abstract: Ein Entkoppelelement (3) dient zum Entkoppeln eines Brennstoffeinspritzventils (2) von einem Zylinderkopf. Das Entkoppelelement (3) weist einen Grundkörper (6), der im montierten Zustand zum Umschließen eines Gehäuses (5) des Brennstoffeinspritzventils (2) dient, auf. Dabei ist an dem Grundkörper (6) ein zylinderseitiger Auflagebereich (7) ausgestaltet, der zum Abstützen an dem Zylinderkopf (4) dient. Ferner ist an dem Grundkörper (6) ein ventilseitiger Stützbereich (8) ausgestaltet, der zum Abstützen des Brennstoffeinspritzventils (2) dient. Beim Abstützen des Brennstoffeinspritzventils (2) zwischen dem ventilseitigen Stützbereich (8) und dem zylinderseitigen Auflagebereich (7) wird der Grundkörper (6) auf Druck beaufschlagt. Hierbei ist nur der zylinderseitige Auflagebereich (7) des Grundkörpers (6) in Form eines geschlossenen Rings ausgestaltet, während der Grundkörper (6) über einen Umfang verteilte Segmente (15–18) aufweist, die durch den geschlossenen Ring (20) des zylinderseitigen Auflagebereichs (7) miteinander verbunden sind. Das Entkoppelelement (3) ermöglicht hierbei die Minderung der Geräuschübertragung von dem Brennstoffeinspritzventil (2) auf den Zylinderkopf (4). Ferner ist eine Anordnung (1) mit solch einem Entkoppelelement (3) und einem Brennstoffeinspritzventil (2) beschrieben.
Patent DE-102012222529-A1 (DE)
Title: Device for transporting arc-shaped material from feeding device to processing machine, has transport unit that is connected with roller lever which is displaced axially, when transport rollers are provided in upper reversal position
Inventor: SOMMER NORBERT
IPC: B65H5/06
Filed: 2012-12-07
Abstract: The arc-shaped material transporting device has transport rollers (11) that are displaced between upper and lower reversal positions through a drivable conveying unit. A roller lever (12) connected with a transport unit (21) such as threaded spindle is displaced axially, when the transport rollers are provided in the upper reversal position. The roller lever is connected with a drive shaft. The transport unit is provided with a positioning unit.
Patent DE-102012224113-A1 (DE)
Title: Pulver-Rapid-Prototyping-Vorrichtung und Pulver-Rapid-Prototyping-Verfahren
Inventor: HAGIWARA MASASHI
IPC: B22F3/105
Filed: 2012-12-21
Abstract: Eine Pulver-Rapid-Prototyping-Vorrichtung enthält eine dekomprimierte Kammer, einen Dünnschichtausbildungsabschnitt, der Pulvermaterial aus einem Pulvermaterialaufnahmecontainer, der in der Kammer vorgesehen ist, zuführt, um eine dünne Schicht aus dem Pulvermaterial zu bilden, eine Energiestrahlquelle zum Erhitzen, die einen Energiestrahl mm Erhitzen ausgibt, der die dünne Schicht aus dem Pulvermaterial sintert oder schmilzt und modelliert, und einen Steuerabschnitt, der das Modellieren steuert, wobei der Steuerabschnitt das Pulvermaterial der dekomprimierten Atmosphäre vor Beginn des Modellieren aussetzt und das Pulvermaterial in den Pulvermaterialaufnahmecontainern in einer geteilten Weise aufnimmt.
Patent DE-102013003470-A1 (DE)
Title: Fuel cell system for use in providing electrical driving power to vehicle, has housing that comprises vent connection having valves, which is connected to surroundings or balancing volume
Inventor: BÖHM GUSTAV
IPC: H01M2/02
Filed: 2013-03-01
Abstract: The system (2) has a fuel cell stack (3) that is arranged in the housing (7). The housing comprises a pair of vent connection (8,9) to the surroundings or a balancing volume. Each vent connection is equipped with a pair of valve (18,19). A housing seal is arranged between two housing portions (7.1,7.2) of the housing. A pressure-dependent opening and/or closing valve is connected with the surroundings or the balancing volume of the housing. A catalytic recombination device (20) is arranged in the housing for converting the water by oxygen and hydrogen. An independent claim is included for a method for shutdown of a fuel cell system.
Patent DE-102013005857-A1 (DE)
Title: Verfahren zur meißellosen Erstellung von Bohrlöchern für Tiefbohrungen sowie meißelloses Bohrsystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LUDEWIGT THOMAS
IPC: E21B7/18
Filed: 2013-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur meißellosen Erstellung von Bohrlöchern (5) für Tiefbohrungen mittels Hochdruck-Wasserstrahlschneidens. Ein meißelloses Bohrverfahren, das einen im Wesentlichen kontinuierlichen Bohrbetrieb ermöglicht, ist erfindungsgemäß gekennzeichnet durch eine Kombination des Prozesses Hochdruck-Wasserstrahlschneiden mit Hochfrequenz-Steinzertrümmerung. Weiterhin betrifft die Erfindung ein meißelloses Bohrsystem (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102013006057-A1 (DE)
Title: Kombinationsinstrument für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Kombinationsinstrument (1) für ein Kraftfahrzeug (2), umfassend wenigstens eine Anzeigeeinrichtung zur Anzeige wenigstens eines kraft-fahrzeugseitigen Betriebsparameters sowie wenigstens eine vor der Anzeigeeinrichtung angeordnete Abdeckscheibe (6), wobei die Abdeckscheibe (6) zumindest abschnittsweise eine berührungssensitive Bedienoberfläche aufweist.
Patent DE-102013010150-A1 (DE)
Title: Bleichkatalysatorgranulate
Inventor: REINHARDT GERD
IPC: C11D3/395
Filed: 2013-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bleichkatalysatorgranulat, das einen metallhaltigen Bleichkatalysator enthält, der mindestens einen Liganden aus der Gruppe Di- oder Trimethyltriazacyclononane oder Derivaten davon aufweist, und ein Homo- oder Copolymer auf Basis von Acrylsäure, deren Salze oder Teilneutralisate mit einem pH-Wert zwischen 3 und 9. Es wird in einem wasserfreien Granulierprozess, insbesondere durch Kompaktierung, hergestellt, wobei die Verarbeitungstemperatur unter 100°C gehalten wird.
Patent DE-102013014178-A1 (DE)
Title: Stecksystem und elektrische Kontaktierungsvorrichtung
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: H01R24/00
Filed: 2013-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1), umfassend eine erste Einheit (2) und eine zweite Einheit (3). Die Einheiten sind korrespondierend zueinander ausgebildet und verfügen über eine Verrieglungsfunktion in einer Zwischenposition. In der Zwischenposition werden Zugänge in das Innere der Vorrichtung zugänglich. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Kontaktierungsvorrichtung (1) mit zwei korrespondierenden Kontaktierungseinheiten. Die Kontaktierungseinheiten enthalten elektrische Kontaktelemente, wobei das erste Kontaktelement (4) als Buchse und das zweite Kontaktelement (5) als in die Buchse einführbarer Steckkontakt ausgebildet ist, wobei eine Außenseite des ersten Kontaktelementes (4) eine elektrische Isolierung (6) aufweist und wobei die erste Kontaktierungseinheit (2) zumindest einen Messzugang (7) aufweist, welcher als Durchführungsöffnung in der elektrischen Isolierung (6) und einer Buchsenwand des ersten Kontaktelementes (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102013014413-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Druckregelung
Inventor: HANSCHKE JONAS
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Druckregelung auf der Kathodenseite eines Brennstoffzellensystems (2) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (3), mit einer Luftfördereinrichtung (6), welche auf einer gemeinsamen Wehe mit einem Expander (8) angeordnet ist, und mit einem Systembypass, welcher über eine Systembypassleitung (13) und ein Systembypassventil (14) den druckseitigen Ausgang der Luftfördereinrichtung (6) mit dem druckseitigen Eingang des Expanders (8) verbindet: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Erhöhung des Drucks in der Brennstoffzelle (3) das Systembypassventil (14) geöffnet wird.
Patent DE-102013018510-A1 (DE)
Title: "Fahrbare Maschine mit Ladeanlage"
Inventor: ERLINGER JOSEF
IPC: B66F17/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: Es wird eine fahrbare Maschine mit einer Ladeanlage, einem Fahrantrieb und einem Fahrwerk, wie ein Radlader, ein Teleskoplader oder dergleichen gezeigt, wobei ein oder mehrere Sensoren zur Erkennung eines instabilen Betriebszustandes oder eines drohenden instabilen Betriebszustandes während der Fahrt vorgesehen sind, der ein Kippmoment mit der Gefahr des seitlichen Umkippens der Maschine beinhaltet. Dabei ist eine sensorische Erfassung der Bedienungsart eines Bedienelementes für die Maschine und eine Auswerteeinheit zur Erkennung einer Notsituation einer die Bedieneinheit betätigenden Bedienperson und eine Kontrolleinheit vorgesehen, die nach Erkennung der Notsituation zur selbsttätigen Auslösung eines dem Kippmoment, das die Gefahr des Umkippens der Maschine beinhaltet, entgegenwirkenden Drehmomentes oder zu einer vorbeugenden Maschinenreaktion zur Reduzierung eines solchen Kippmomentes während der Maschinenfahrt mittels wenigstens einem Aktor ausgebildet ist, um einen stabilen Betriebszustand zu erzielen.
Patent DE-102013020231-A1 (DE)
Title: Befestigungselement zum Befestigen eines Anbauteils an einem Halteteil eines Kraftwagens
Inventor: WEH MARKUS
IPC: F16B21/08
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (14) zum Befestigen eines Anbauteils (10) an einem Halteteil (12), insbesondere einer Tür, eines Kraftwagens, mit wenigstens einem anbauteilseitigen Rastteil (21), mittels welchem das Anbauteil (10) unter Ausbildung einer Rastverbindung in einer Montagerichtung am Halteteil (12) befestigbar ist, wobei das Befestigungselement (14) ein separat vom anbauteilseitigen Rastteil (21) ausgebildetes, halteteilseitiges zweites Rastteil (22) umfasst, wobei eines der Rastteile (21, 22) eine Aufnahme (28) aufweist, in welcher das andere Rastteil (22) unter Ausbildung der Rastverbindung aufnehmbar ist und welche wenigstens eine schräg zur Montagerichtung verlaufende Rampe (32) zum Toleranzausgleich und einen sich an die Rampe (32) anschließenden Anschlag (34) zum Begrenzen einer Relativbewegung der Rastteile (21, 22) zueinander aufweist.
Patent DE-102013100456-A1 (DE)
Title: Method for producing printed plastic component for e.g. front panel used in e.g. dishwasher, involves arranging printing layers between printed sheet and carrier structure produced by back-molding of printed sheet with carrier material
Inventor: EHRLICH RALF
IPC: D06F34/28
Filed: 2013-01-17
Abstract: The method involves providing ink jet printing device for generating printing layer, and providing thermal transfer printing device for generating second printing layer. The sheet to be printed is feed to ink jet and thermal transfer printing devices. The printed sheet formed with partially overlapped printing layers is transferred to processing unit which is used for processing the printed sheet by carrying out back-molding of printed sheet with carrier material to produce carrier structure. The printing layers are arranged between printed sheet and carrier structure. Independent claims are included for the following: (1) the apparatus for producing printed plastic component; and (2) the panel assembly for household appliance.
Patent DE-102013101113-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für einen Leistungs-MOS-Transistor
Inventor: SU PO-CHIH
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-02-05
Abstract: Ein Leistungs-MOS-Transistor (100) umfasst einen Drain-Kontaktanschluss (112), der über einer ersten Seite eines Substrats (104) gebildet ist, einen Source-Kontaktanschluss (102), der über einer zweiten Seite des Substrats (104) gebildet ist, und einen Graben (132), der zwischen einem ersten Drain-/Source-Bereich (110, 108, 122/124) und einem zweiten Drain-/Source-Bereich gebildet ist. Der Graben (132) umfasst eine erste Gate-Elektrode (128) und eine zweite Gate-Elektrode, wobei die oberen Oberflächen der ersten Gate-Elektrode (128) und der zweiten Gate-Elektrode auf gleicher Höhe mit einer unteren Oberfläche des Drain-Bereiches (110, 108, 122) ausgerichtet sind. Der Graben (132) umfasst weiterhin eine Feldplatte (116), die zwischen der ersten Gate-Elektrode (128) und der zweiten Gate-Elektrode gebildet ist, wobei die Feldplatte (116) mit dem Source-Bereich (124) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102013103027-A1 (DE)
Title: Warmwasserbereiter
Inventor: KNAPP ANDREAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Warmwasserbereiter für Fahrzeuge, insbesondere für Campingfahrzeuge wie Wohnwagen, Wohnmobile oder dergleichen, umfassend einen Wasserbehälter (10, 15) und eine Heizvorrichtung sowie Mittel zur Nutzung von mittels der Heizvorrichtung erzeugter Wärme für die Erwärmung des Wassers in dem Wasserbehälter. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Warmwasserbereiter für Fahrzeuge zu schaffen, der eine bessere energetische Ausnutzung ermöglicht als die bisher bekannten Systeme. Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Wasserbehälter (15) ein Innenbehälter ist, welcher von einem Außenmantel (10) umgeben ist und dadurch wenigstens eine Austauschfläche für durch den Abgaskamin abgeleitete Verbrennungsabgase der Heizvorrichtung aufweist, zwecks Nutzung der in den Verbrennungsabgasen vorhandenen Restwärme zur Erwärmung des Wassers im Wasserbehälter (15).
Patent DE-102013106084-A1 (DE)
Title: Behältertransportvorrichtung
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B65G47/84
Filed: 2013-06-12
Abstract: Behältertransportvorrichtung mit einem um eine vertikale Maschinenachse umlaufenden Rotor, mit mehreren Behälterträgern, die um die Maschinenachse verteilt am Rotor für eine hängende Halterung von Behältern vorgesehen sind, mit einer Behälterabstützeinrichtung zur Abstützung der Behälter an ihrer Behälteraußen- oder -mantelfläche im Bereich des Behälterbodens, wobei die Behälterabstützeinrichtung mit einer äußeren Behälterführung mit Behälterabstützfläche, die die Maschinenachse kegelflächenartig umschließt und eine Abstützung der Behälter im Bereich ihres Behälterbodens an der bezogen auf die Maschinenachse radial außenliegenden Behälteraußenfläche bewirkt und die zur Anpassung an unterschiedliche Behälterbodendurchmesser höhenverstellbar ist, sowie mit wenigstens einer inneren Behälterabstützfläche ausgebildet ist, die eine Abstützung der Behälter an ihrer bezogen auf die Maschinenachse radial innen liegenden Behälteraußenfläche bewirkt.
Patent DE-102013106760-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Treibereinheit
Inventor: YOON JOONG-SUN
IPC: G09F9/30
Filed: 2013-06-27
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung gemäß einer Ausführungsform umfasst eine Anzeigetafel mit einem Anzeigebereich mit Pixelbereichen und einem Nichtanzeigebereich, der den Anzeigebereich umgibt. Der Anzeigebereich umfasst erste Spannungsleitungen zum Bereitstellen einer ersten Spannung an die Pixelbereiche. Die Anzeigevorrichtung umfasst ferner einen Treiber, der mit den ersten Spannungsleitungen der Anzeigetafel elektrisch verbunden ist. Der Treiber umfasst eine integrierte Treiberschaltung, Signalausgangskontaktflecken, die mit der integrierten Treiberschaltung verbunden sind und die konfiguriert sind, Signale auszugeben, eine Spannungsversorgungsleitung, die außerhalb der Signalausgangskontaktflecken angeordnet ist und die konfiguriert ist, die erste Spannung zu liefern, und Spannungsausgangskontaktflecken, die mit der Spannungsversorgungsleitung verbunden sind und die konfiguriert sind, die erste Spannung von der ersten Spannungsversorgungsleitung an die ersten Spannungsleitungen auszugeben, wobei die Spannungsausgangskontaktflecken mit den Signalausgangskontaktflecken alternierend angeordnet sind.
Patent DE-102013107343-A1 (DE)
Title: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: FRIES VOLKMAR
IPC: B60C11/03
Filed: 2013-07-11
Abstract: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugluftreifens mit durch eine Umfangsrille (3) axial von einander beabstandeten Profilbändern (1,2), die in radialer Richtung R nach außen hin durch eine radial äußere, die Bodenkontaktoberfläche bildenden Oberfläche (4) begrenzt sind, wobei die Umfangsrille (3) längs ihrer Erstreckung in Umfangsrichtung U mit einer Tiefe t ausgebildet und jeweils in radialer Richtung R nach innen hin durch einen Rillengrund (7) und axial beiderseits des Rillengrundes (7) jeweils durch eine Rillenwand (5, 6) begrenzt ist, welche sich ausgehend vom Rillengrund (7) in radialer Richtung nach außen bis zu der radial äußeren Oberfläche (4) des durch die Rillenwand (5, 6) begrenzten Profilbandes (1, 2) erstreckt, wobei die beiden Rillenwände (5, 6) in der radial äußeren Oberfläche (4) parallel zu einander – insbesondere geradlinig – in Umfangsrichtung erstreckt ausgerichtet sind, wobei der Rillengrund (7) der Umfangsrille (3) längs seiner Erstreckung in Umfangsrichtung wellenförmig mit einer Wellenlänge L1 erstreckt verlaufend ausgebildet ist, wobei die beiden Rillenwände (5, 6) längs ihrer Erstreckung in Umfangsrichtung jeweils in den Schnittebenen die die Reifenachse beinhalten ausgehend von der radial äußeren Oberfläche (4) nach radial innen hin in Richtung zum Rillengrund (7) im Wesentlichen eine geradlinige Schnittkontur aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass im Erstreckungsbereich der von einer der beiden Rillenwände (5, 6) jeweils wegweisend ausgebildeten Wellenberge des wellenförmigen Verlaufes diese Rillenwand (5, 6) zusätzlich mit einem kegelschnittförmigen, in die Rille hinein erstreckten Vorsprung (16, 17) ausgebildet ist, wobei die Kegelspitze S auf der Rillenwand (5, 6) – insbesondere in der radial äußeren Oberfläche (4) – angeordnet ist und die die Kegelachse KA in der die Reifenachse und die Kegelspitze S beinhaltenden Schnittebene liegt und unter einem Neigungswinkel δ mit δ ≤ 30° zur Radialen Richtung R ausgerichtet ist, und wobei sich der kegelförmige Vorsprung (16, 17) bis in einen radialen Abstand h mit h < t von der radial äußeren Oberfläche (4) erstreckt und dort endet.
Patent DE-102013107657-A1 (DE)
Title: Warndreieck-Vorrichtung
Inventor: FIETKAU JÜRGEN
IPC: B60Q7/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Eine Warndreieck-Vorrichtung (100) mit einer an einem Chassis (110) angebrachten Oberfläche (112) zur Aufnahme einer grafischen Gestaltung eines Warndreiecks gemäß einer Vorgabe der STVO, mittels derer Information bezüglich einer notwendig gewordenen Assistenz automatisiert an entfernte Informationsempfänger abgebbar ist, wird dadurch geschaffen, dass in dem Chassis (110) ein Sensor (130) zum Sensieren einer Aktivierung eines Gurtstraffers eines innerhalb eines vorgebbaren Radius befindlichen Kraftfahrzeuges sowie eine eine jeweils aktuelle geografische Position ermittelnde GPS-Einheit (140) zusammen mit einer Sendeeinheit (150) und einer die Sendeeinheit (150) treibenden elektronischen Steuerungs-Einrichtung (151) untergebracht ist, die ausgelegt ist, um mit Hilfe des Sensors (130) die Sendeeinheit (150) bei Feststellen einer Aktivierung eines Gurtstraffers für ein Aussenden von Daten bezüglich einer aktuellen geografischen Position zu aktivieren.
Patent DE-102013108106-A1 (DE)
Title: Verpackungsmechanismen für Chips mit unterschiedlich großen Verbindern
Inventor: CHEN CHIH-HUA
IPC: H01L21/58
Filed: 2013-07-30
Abstract: Ausführungsformen für Mechanismen zur Überprüfung eines Chip-Packages mit mehreren verpackten Chips auf einem Packagesubstrat verwenden ein Verbindungssubstrat, um elektrische Verbindungen zwischen Chips und dem Packagesubstrat sowie um Teststrukturen (oder Testpads) bereitzustellen. Teststrukturen, einschließlich Daisy-Chain-Strukturen, mit Metallleitungen zur Verbindung von Bondstrukturen, die mit Signal-, Leistungsquellen- und/oder Massestrukturen verbunden sind, werden mit Teststrukturen auf dem Verbindungssubstrat verbunden. Die Teststrukturen ermöglichen die Bestimmung der Verbindungsqualität und/oder der Funktionalitäten der verbundenen, verpackten Chips. Nachdem die elektrische Überprüfung abgeschlossen ist, werden die Metallleitungen, welche die Teststrukturen und die Bondstrukturen verbinden, durchtrennt, um eine vernünftige Funktion der Bauteile in dem Chip-Package zu ermöglichen. Die Mechanismen für die Ausbildung der Teststrukturen mit Testpads auf dem Verbindungssubstrat sowie das Durchtrennen der Metallverbindungsleitungen nach der Überprüfung können die Herstellungskosten verringern.
Patent DE-102013109859-A1 (DE)
Title: Verfahren und Formpresse zur Reinigung eines Werkzeuges im Zuge der Herstellung von Formteilen
Inventor: HÖRNLE JOCHEN
IPC: B29C70/54
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Formpresse zur Herstellung von Formteilen mit einem Pressenrahmen (18) und einem Werkzeug bestehend zumindest aus zwei äquivalenten Matrizen (5, 6) und einer Patrize (7), wobei die Matrizen (5, 6) an jeweils auf Schienen (16) verfahrbaren Wagen (2, 3) und die Patrize (7) an einem Stößel (13) angeordnet sind, und jeweils eine Matrize (2, 3) und die Patrize (7) mittels eines Antriebes (11) der Formpresse (1) zueinander in eine offene und eine geschlossene Stellung zur Herstellung eines Formteiles (22) verfahrbar angeordnet sind. Die Aufgabe besteht darin die Reinigung eines Werkzeuges gegenüber dem Stand der Technik schneller, einfacher und betriebssicherer durchzuführen. Die Erfindung besteht darin, dass in der Formpresse (1) zumindest eine Reinigungsvorrichtung (10) mit mittels einer Stellvorrichtung (17) Reinigungsmittel (15) zur Reinigung der Matrize (5, 6) und/oder der Patrize (7) angeordnet ist, wobei die Reinigungsvorrichtung (10) im Wesentlichen zwischen den Wagen (2, 3) derart beweglich angeordnet ist, dass diese zur wechselseitigen Reinigung der Patrize (7) und einer Matrize (5, 6) geeignet ist.
Patent DE-102013111285-A1 (DE)
Title: Bremsunterdruckerzeugungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM YOON JOO
IPC: B60T13/46
Filed: 2013-10-14
Abstract: Eine Bremsunterdruckerzeugungsvorrichtung für ein Fahrzeug weist auf: einen elektrisch-angetriebenen Lader (100) zum Ansaugen, Komprimieren und Zuführen von Außenluft, eine Vakuumkammer (120), die mit einer Einlassöffnung des elektrisch-angetriebenen Laders verbunden ist und Unterdruck zum Bremskraftverstärken zuführt, eine Unterdruck-Versorgungspassage (87) zum Verbinden der Einlassöffnung des elektrisch-angetriebenen Laders und der Vakuumkammer, und ein erstes Unterdruck-Stellventil (140) zum Öffnen und Schließen einer Einlasspassage. Dementsprechend wird der elektrisch-angetriebene Lader betrieben, um einen Bremsunterdruck zu ergänzen, wenn die Bremsunterdruckkraft unzureichend ist.
Patent DE-102013111753-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: PARK MUNGI
IPC: G02F1/1333
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung und ein Herstellverfahren derselben. Die Vorrichtung umfasst ein unteres Substrat und ein oberes Substrat, die miteinander verbunden sind und auf denen ein Anzeigebereich und ein Nichtanzeigebereich definiert sind, einen Dünnschichttransistor, der auf dem unteren Substrat ausgebildet ist, eine Pixelelektrode, die auf einem Pixelbereich des unteren Substrats ausgebildet ist und mit dem Dünnschichttransistor elektrisch verbunden ist, eine Planarisierungsschicht, die der gesamten Oberfläche des unteren Substrats ausgebildet ist, das die Pixelelektrode und den Dünnschichttransistor aufweist, und das eine Abdichtungsmustereinsetzrille in dem Nichtanzeigebereich aufweist, eine Schwarzmatrix, die auf dem oberen Substrat ausgebildet ist, eine Farbfilterschicht, die auf dem oberen Substrat zwischen den benachbarten Schwarzmatrizen ausgebildet ist, Trennwände, die auf dem oberen Substrat ausgebildet sind und die einen Raum ausbilden, der der auf dem unteren Substrat ausgebildeten Abdichtungsmustereinsetzrille entspricht, einen Spaltenabstandshalter, um einen Zellenabstand zwischen dem oberen Substrat und dem unteren Substrat aufrecht zu erhalten, eine Flüssigkristallschicht, die zwischen dem unteren Substrat und dem oberen Substrat angeordnet ist, und ein Abdichtungsmuster, das zwischen der auf dem Nichtanzeigebereich des unteren Substrats und des oberen Substrats angeordneten Abdichtungsmustereinsetzrille und den Trennwänden eingesetzt ist.