baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018005848-T5 (DE)
Title: Gemeinsames veröffentlichen von beiträgen in sozialen medien von mehreren benutzern
Inventor: Wu ting ting
IPC: G06F17/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: In Verbindung mit einer Plattform eines sozialen Mediums wird ein öffentlicher Beitrag erstellt, wobei ein erster Ersteller eine erste Teilmenge einer Menge von Artefakten beiträgt, die in dem öffentlichen Beitrag verwendet werden, und ein zweiter Ersteller eine zweite Teilmenge einer Menge von Artefakten beiträgt, die in dem öffentlichen Beitrag verwendet werden. Auf Grundlage des öffentlichen Beitrags wird eine erste Version erstellt, die dem ersten Ersteller zugeordnet ist, wobei die erste Version die erste Teilmenge von Artefakten und ein Artefakt aus der zweiten Teilmenge von Artefakten enthält. Für einen ersten Betrachter wird eine erste Ansicht des öffentlichen Beitrags erzeugt, wobei die erste Ansicht die erste Version in einem öffentlichen Teil und einen privaten Beitrag des ersten Erstellers in einem privaten Teil zeigt, wobei der erste Betrachter Mitglied eines ersten sozialen Netzwerks des ersten Erstellers ist. Für einen zweiten Betrachter wird eine zweite Ansicht des öffentlichen Beitrags erzeugt, wobei die zweite Ansicht eine zweite Version im öffentlichen Teil zeigt.
Patent DE-112019000962-T5 (DE)
Title: System und verfahren zur steuerung einer arbeitsmaschine
Inventor: AIZAWA MASANORI
IPC: E02F9/26
Filed: 2019-03-15
Abstract: Eine Steuereinrichtung führt eine Beladungsarbeit durch eine Arbeitsmaschine aus, wenn ein Förderfahrzeug an einer vorbestimmten Beladeposition angehalten wird. Die Steuereinrichtung erfasst einen Beladungsbetrag auf das Förderfahrzeug. Die Steuereinrichtung bestimmt anhand des Beladungsbetrags, ob die Beladungsarbeit beendet ist. Die Steuereinrichtung gibt einen Entfernungsbefehl an das Förderfahrzeug aus, damit es sich von der Beladeposition entfernt, wenn sie bestimmt, dass die Beladungsarbeit beendet ist. Die Steuereinrichtung bestimmt, ob sich das Förderfahrzeug nach Ausgabe des Entfernungsbefehls entfernt hat.
Patent DE-112019002399-T5 (DE)
Title: Fluidabgabevorrichtung
Inventor: KOMATSUBARA YUSUKE
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-04-18
Abstract: Eine Fluidabgabevorrichtung (1) dient dem Abgeben eines Fluides. Die Fluidabgabevorrichtung hat einen Schacht (10), der einen Fluidströmungskanal (100) definiert und eine Öffnung (101) an einem stromabwärtigen Ende des Fluidströmungskanals aufweist. Die Fluidabgabevorrichtung hat einen Gitterabschnitt (20), der in dem Fluidströmungskanal so angeordnet ist, dass er eine Strömungsrichtung des aus der Öffnung geblasenen Fluides einstellt. Der Gitterabschnitt hat zumindest eine Einstellrippe (22, 24, 26), die in dem Fluidströmungskanal drehbar angeordnet ist, und ist mit einem Hilfsströmungskanal (230, 245, 247, 250) versehen, der ein Teil des durch den Fluidströmungskanal strömenden Fluides zu der Öffnung als eine Hilfsströmung führt. Der Hilfsströmungskanal ist zusammen mit der Einstellrippe so aufgebaut, dass eine Strömungsrichtung der von dem Hilfsströmungskanal abgegebenen Hilfsströmung so eingestellt wird, dass sie mit der Strömungsrichtung des durch den Fluidströmungskanal strömenden Fluides ausgerichtet ist.
Patent DE-112019005336-T5 (DE)
Title: Belüftungskomponente
Inventor: NAKAYAMA YUSUKE
IPC: F16K17/04
Filed: 2019-10-17
Abstract: Eine Belüftungskomponente (1) umfasst eine gasdurchlässige Membran (10), ein Belüftungsventil (20) und ein Strukturelement (30). Die Belüftungskomponente (1) soll an einem Gehäuse (2) mit einer Belüftungsöffnung (5) angebracht werden. Das Belüftungsventil (20) umfasst einen elastischen Körper und wird durch eine elastische Verformung des elastischen Körpers geöffnet und geschlossen. Das Strukturelement (30) stützt die gasdurchlässige Membran (10) und das Belüftungsventil (20). In einem angebrachten Zustand, bei dem die Belüftungskomponente (1) an dem Gehäuse (2) angebracht ist, wird eine Belüftung zwischen einer Innenseite des Gehäuses (2) und einer Außenseite des Gehäuses (2) über die gasdurchlässige Membran (10) durchgeführt, und das Belüftungsventil (20) wird zum Abgeben eines Gases innerhalb des Gehäuses 2 zur Außenseite des Gehäuses 2 geöffnet, wenn eine Differenz zwischen einem Druck innerhalb des Gehäuses (2) und einem Druck außerhalb des Gehäuses (2) gleich einem vorgegebenen Wert oder höher als dieser ist. Der elastische Körper, der in das Belüftungsventil (20) einbezogen ist, ist aus einem Kautschuk ausgebildet, dessen Änderungsrate der Reißfestigkeit 95 % bis 120 % beträgt.
Patent DE-112019007063-T5 (DE)
Title: Drehzahlschätzvorrichtung für wechselstrommotor, antriebsvorrichtung für wechselstrommotor, kältemittelverdichter und kältekreislaufeinrichtung
Inventor: TAKEDA YURIKO
IPC: H02P23/14
Filed: 2019-03-22
Abstract: Eine Drehzahlschätzvorrichtung für einen Wechselstrommotor beinhaltet: eine Modellabweichungsberechnungseinheit (11), die eine Modellabweichung ε auf der Basis einer Spannung, eines Stroms und einer geschätzten Winkelgeschwindigkeit ω^rdes Wechselstrommotors (2) berechnet; eine erste Winkelgeschwindigkeitsschätzeinheit (21), welche eine erste geschätzte Winkelgeschwindigkeit ω^r1auf der Basis der Modellabweichung ε berechnet; eine zweite Winkelgeschwindigkeitsschätzeinheit (22), die eine zweite geschätzte Winkelgeschwindigkeit ω^r2die sich im Hinblick auf die Frequenz von der ersten geschätzten Winkelgeschwindigkeit ω^r1unterscheidet, auf der Basis der Modellabweichung ε berechnet; eine Ausgleichsphasenberechnungseinheit (51), die eine Ausgleichsphase θplsauf der Basis einer Störfrequenz fdberechnet; und einen Rechner (23) für die geschätzte Winkelgeschwindigkeit, der eine geschätzte Winkelgeschwindigkeit ω^rdes Wechselstrommotors (2) auf der Basis der ersten geschätzten Winkelgeschwindigkeit ω^r1und der zweiten geschätzten Winkelgeschwindigkeit ω^r2berechnet. Eine von der ersten geschätzten Winkelgeschwindigkeit ω^r1und der zweiten geschätzten Winkelgeschwindigkeit ω^r2wird auf der Basis der Ausgleichsphase θplsberechnet.
Patent DE-112020004054-T5 (DE)
Title: Rotor, motor und antriebsvorrichtung
Inventor: HSU YU-WEI
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-08-27
Abstract: Ein Rotor weist laminierte magnetische Stahlplatten auf. Die magnetischen Stahlplatten weisen eine Mehrzahl von Gruppen von Durchgangslöchern auf, die durch die magnetischen Stahlplatten hindurch verlaufen. Jede der Gruppen von Durchgangslöchern weist eine Mehrzahl von Durchgangslöchern auf, wobei ein Magnet in zumindest einem Durchgangsloch jeder Gruppe von Durchgangslöchern aufgenommen ist, und wobei ein elektrisch leitfähiges Material in zumindest einigen dieser Durchgangslöcher jeder Gruppe, in denen der Magnet nicht aufgenommen ist, bereitgestellt ist. Bei Betrachtung des Rotors in der Axialrichtung ist die Breite des Flusspfades auf einer Seite des Magneten größer als die Breite des Flusspfades auf der anderen Seite des Magneten, auf beiden umfangsmäßige Seiten in der Nähe des Magneten.
Patent DE-112020004972-T5 (DE)
Title: Variable Ventiltriebsvorrichtung eines Motors und Motor
Inventor: JI TENGFEI
IPC: F01M9/10
Filed: 2020-09-18
Abstract: Offenbart ist eine variable Ventiltriebsvorrichtung eines Motors, wobei es sich bei einem Kipphebelmechanismus der variablen Ventiltriebsvorrichtung um einen kombinierten Kipphebelmechanismus (1) handelt, der einen ventilseitigen Kipphebel (11) und mindestens einen nockenseitigen Kipphebel umfasst, und wobei an der Nockenwelle (2) jeder nockenseitige Kipphebel mit einem Nocken versehen ist, und wobei ein Ende des ventilseitigen Kipphebels mit dem Ventilmechanismus verbunden und das andere Ende mit einer Querbalkenstruktur (111) versehen ist, und wobei die Querbalkenstruktur (111) sich oberhalb des nockenseitigen Kipphebels befindet und einen gewissen Spalt zu dem nockenseitigen Kipphebel aufweist, und wobei an dem nockenseitigen Kipphebel Schieber (123, 133) und Rückstellfedern (122, 132) angeordnet sind, und wobei, wenn sich der von dem Elektromagnetventil (4) gesteuerte Ölkanal im geschlossenen und geöffneten Zustand befindet, die Schieber (123, 133) unter Antrieb der Rückstellfedern (122, 132) und unter hydraulischem Antrieb des Schmieröls jeweils eine erste Position und eine zweite Position aufweisen, und wobei die Schieber (123, 133) an ersten Position und der zweiten Position jeweils bewirken, dass der nockenseitige Kipphebel und der ventilseitige Kipphebel (11) eine Übertragungskette bilden und die Übertragungskette abtrennen, so dass der kombinierte Kipphebelmechanismus (1) selektiv den Antriebshub eines dem nockenseitigen Kipphebel entsprechenden Nockens an den ventilseitigen Kipphebel (11) übertragen kann, um ein variables Ventil zu realisieren. Ferner ist ein Motor offenbart, der eine variable Ventiltriebsvorrichtung umfasst.
Patent DE-112020005533-T5 (DE)
Title: Chip-widerstand
Inventor: SAKAKIBARA SOICHI
IPC: H01C1/142
Filed: 2020-10-29
Abstract: Ein Chip-Widerstand weist ein Substrat, eine vorderseitige Elektrode und einen Widerstandskörper, eine rückseitige Elektrode, eine seitliche Elektrode und eine Metallplattierungsschicht auf. Das Substrat weist eine vorderseitige Fläche, eine rückseitige Fläche, die eine Dickenrichtung schneiden, und eine seitliche auf, die die vorderseitige Fläche mit der rückseitigen Fläche verbindet. Die vorderseitige Elektrode und der Widerstandskörper sind auf der vorderseitigen Fläche ausgebildet. Die rückseitige Elektrode ist auf der rückseitigen Fläche ausgebildet. Die seitliche Elektrode ist auf der seitlichen Fläche ausgebildet. Die Metallplattierungsschicht weist eine rückseitige Plattierungsschicht und eine seitliche Plattierungsschicht auf. Die rückseitige Plattierungsschicht deckt mindestens einen Abschnitt der rückseitigen Elektrode ab. Die seitliche Plattierungsschicht deckt mindestens einen Abschnitt der seitlichen Elektrode ab. Die Metallplattierungsschicht hat eine Dicke von mehr als oder gleich 10 µm und weniger als oder gleich 60 µm.
Patent DE-112020006893-T5 (DE)
Title: Prüfsystem, Prüfvorrichtung und Prüfprogramm
Inventor: ONISHI TAKAKO
IPC: G06T7/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Ein Prüfsystem umfasst eine Aufnahmeeinheit, die dazu konfiguriert ist, ein Prüfobjekt aufzunehmen, einen Speicher, der dazu konfiguriert ist, das durch die Aufnahmeeinheit aufgenommene Bild, in dem das Prüfobjekt abgebildet ist, zu speichern, eine erste Beurteilungseinheit, die dazu konfiguriert ist, zu beurteilen, ob es sich bei dem im Bild abgebildeten Prüfobjekt um einen mangelhaften Artikel handelt, und eine zweite Beurteilungseinheit, die dazu konfiguriert ist, auf Grundlage des Beurteilungsergebnisses der erste Beurteilungseinheit und von ersten Informationen zu dem Prüfobjekt, die in dem Speicher gespeichert sind, zu beurteilen, ob das Bild in dem Speicher gespeichert werden soll.
Patent DE-112021000835-T5 (DE)
Title: Fahrzeuglenkrad mit verkleidungsteilen
Inventor: POUGNARD CHRISTOPHE
IPC: B60R13/02
Filed: 2021-03-18
Abstract: Fahrzeuglenkrad, umfassend einen ersten Verkleidungsteil (10) und einen zweiten Verkleidungsteil (20), wobei das erste Verkleidungsteil (10) eine erste Klemmschnittstelle umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verkleidungsteil (10) eine erste Anlegeschnittstelle (13) umfasst, das zweite Verkleidungsteil (20) eine zweite Anlegeschnittstelle (23) umfasst, und dadurch, dass die erste Anlegeschnittstelle (13) angeordnet ist, um mit der zweiten Anlegeschnittstelle (23) in Kontakt zu kommen, sodass das zweite Verkleidungsteil (20) gegen das Lenkrad drückt.
Patent DE-112021001797-T5 (DE)
Title: Wickelvorrichtung und motor
Inventor: OHORI RYO
IPC: H02K15/095
Filed: 2021-02-25
Abstract: Vorgesehen sind eine Wickelvorrichtung und ein Motor der Schäden an einer Spule während Wickelarbeiten verhindern kann und eine Zunahme der Größe und eine Abnahme der Motoreigenschaften verhindern kann. Eine Düse 71, die eine Spule 24, herausführt, hat: ein Düsenloch 72, aus dem die Spule 24 herausgeführt wird; einen runden abschrägenden Innendurchmesser-Teil 73), der an einer Öffnungskante einer Spitze 71a der Düse 71 ausgebildet ist; einen runden abschrägenden Außendurchmesser-Teil 74), der an der äußeren Umlaufs kante der Spitze 71a der Düse 71 ausgebildet ist. Wenn der Drahtdurchmesser der Spule 24 als Φc, der Innendurchmesser des Düsenlochs 72 als Φin, der Krümmungsradius des runden abschrägenden Innendurchmesser-Teils 73 als Rin und der Krümmungsradius des runden abschrägenden Teils 74 des Außendurchmessers als Rout definiert ist, der Drahtdurchmesser Φc, der Innendurchmesser Φin, der Krümmungsradius Rin und der Außendurchmesser Rout erfüllen 1.2Φc ≤ Φin ≤ 1,4Φc, 0,5<I>c ≤ Rin ≤ Φc, und 0,25Φc ≤ Rout ≤ 0,5Φc.
Patent DE-112021005829-T5 (DE)
Title: Elektromotor-Antriebssteuerungsvorrichtung
Inventor: YAMADA NARUTOSHI
IPC: H02K5/22
Filed: 2021-06-28
Abstract: Ein erster Verbinderkopf 21A und ein zweiter Verbinderkopf 22A sind in der Draufsicht einer Verbinderanschlussanordnung 19 einander zugewandt, mit der axialen Linie einer Ausgangswelle 12, welches die axiale Linie der Motordrehwelle eines Elektromotors ist, dazwischen, ohne voneinander versetzt zu sein. Der andere erste Verbinderkopf 21B und der andere zweite Verbinderkopf 22B sind einander in der Draufsicht der Verbinderanschlussanordnung 19 zugewandt, mit der axialen Linie der Ausgangswelle 12, welches die axiale Linie der Motordrehwelle des Elektromotors ist, dazwischen, ohne voneinander versetzt zu sein.
Patent DE-112021006238-T5 (DE)
Title: Mehrstufige Vorrichtung zum Färben, in einer inerten Umgebung, von Stoffen und Garnen mit Indigo und anderen Reduktionsfarbstoffen
Inventor: RONCHI FRANCESCO
IPC: D06B5/06
Filed: 2021-11-24
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Färben eines Textilträgers beschrieben, die einen einzelnen Tank aufweist, der in seinem Inneren in Aufeinanderfolge aufweist: eine erste geformte Kammer mit einer Wasserdichtigkeitsfunktion zwischen der umgebenden Umwelt und dem Tank, einer ersten internen Unterteilungswand, die in den unteren Teil der ersten geformten Kammer in das Farbstoffbad eingetaucht ist, um die Wasserdichtigkeitsfunktion zu unterstützen, einen ersten Färberaum und wenigstens einen zweiten Färberaum, die jeweils wenigstens eine Umlenkrolle für den Textilträger aufweisen, wenigstens eine Ausgabevorrichtung zum Ausgeben des Farbstoffbades auf den Textilträger und wenigstens eine Pressvorrichtung, eine zweite geformte Kammer die ein Farbstoffbad mit einer Wasserdichtigkeitsfunktion zwischen dem Tank und der umgebenden Umwelt enthält, und eine zweite interne Unterteilungswand, die in den unteren Teil der zweiten geformten Kammer in das Farbstoffbad eingetaucht ist, um die Wasserdichtigkeitsfunktion zu unterstützen. Die Färbevorrichtung umfasst weiter: wenigstens einen Deckel der den Tank oben schießt und die Färberäume gegenüber der umgebenden Umwelt in einer wasserdichten Weise isoliert, eine angetriebene Press- und Zugvorrichtung, die dazu ausgestaltet ist, den Textilträger nach Verlasse des Tanks zu ziehen und dem Textilträger überschüssige Flüssigkeit zu entziehen, ein Hydrauliksystem, um Farbstoffbad zu den Ausgabevorrichtungen und in die geformten Kammern zu fördern, ein oder mehrere Vorrichtungen zum Blasen von Luft, die dazu ausgestaltet sind, um den Grad der Oxidation des Textilträgers zu erhöhen, sobald er den Tank verlassen hat, wenigstens einen Ultraschall-Generator, der dazu eingerichtet ist, um die Badwirkung des Farbstoffbades zu erhöhen, und eine thermische Regeleinrichtung des Farbstoffbades, um so das Färbevermögen weiter zu erhöhen.
Patent DE-112022001208-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines stranggepressten Aluminiumlegierungsmaterials
Inventor: SHIBATA KARIN
IPC: C22F1/053
Filed: 2022-02-07
Abstract: Eine Aufgabe ist es, ein Verfahren zur Herstellung eines stranggepressten Aluminiumlegierungsmaterials bereitzustellen, das die zulässigen Bereiche an Verunreinigungen an Si und Fe erhöhen und hohe Festigkeit erreicht, um die Verwendung eines recycelten Aluminiummaterials zu ermöglichen. Das Verfahren zur Herstellung eines stranggepressten Aluminiumlegierungsmaterials unter Verwendung einer Aluminiumlegierung, die 20 bis 95 Massenprozent eines recycelten Aluminiummaterials enthält, das durch Sammeln und Wiederaufschmelzen von stranggepressten Materialien aus Aluminiumlegierungen hergestellt wird, bei denen es sich um gebrauchtes Material oder Schrottmaterial handelt, die in einem Herstellungsprozess erzeugt werden, und d in Masseanteilen enthalten: 6,0 bis 8,0 % Zn, 1,0 bis 2,0 % Mg, 0,10 bis 0,50 % Cu, 0,10 bis 0,25 % Zr und.005 bis 0,05 % Ti, mit 0,30 % oder weniger Si und 0,40 % oder weniger Fe als Verunreinigungen und einem Rest aus Al, einschließlich das Abkühlen eines stranggepressten Materials mit einer Abkühlgeschwindigkeit von 50 bis 750 °C/min von einer Temperatur des stranggepressten Materials von 325 bis 550 °C unmittelbar nach dem Strangpressen und das anschließende Durchführen einer zweiphasigen künstlichen Alterungsbehandlung bei 90 bis 130 °C für 1 bis 8 Stunden und bei 130 bis 180 °C für 1 bis 20 Stunden.
Patent DE-10075400-T8 (DE)
Inventor: SKRALY FRANK A
IPC: C12N15/52
Filed: 2003-09-12
Granted: 2013-04-25
Abstract: The present invention provides a method of producing polyhydroxyalkanoate (PHA) polymers comprising at least one hydroxyacyl monomer selected from the group consisting of 3-hydroxypropionate, 3-hydroxyvalerate, 4-hydroxybutyrate, 4-hydroxyvalerate, 5-hydroxyvalerate, and 3-hydroxyhexanoate, comprising: expressing in an organism genes encoding a polyhydroxyalkanoate (PHA) synthase and a CoA-dependent aldehyde dehydrogenase, feeding a chemical that is converted by the organism to at least one hydroxyacyl-CoA monomer by an enzyme-catalysed pathway that includes the CoA-dependent aldehyde dehydrogenase activity and allowing polymerisation of the at least one hydroxyacyl-CoA monomer by the PHA synthase to form PHA polymers, and recovering the thus-produced PHA polymers, wherein the organism is produced from a wild-type organism having an endogenous CoA-dependent aldehyde dehydrogenase gene which is modified by gene mutation to increase CoA-dependent aldehyde dehydrogenase activity, or wherein the organism is a recombinant organism in which a gene is recombinantly expressed to encode the CoA-dependent aldehyde dehydrogenase. The present invention also provides a recombinant organism for use in the foregoing method. The present invention also provides a method comprising the step of amplifying a DNA sequence encoding the  eutE  gene from an  E. coli  genome using the following oligonucleotides primers: 5' GGT GGT ACC TTA AGA GGA GGT TTT TAT GAA TCA ACA GGA TAT TGA ACA-3' (SEQ ID NO: 1) and 5'-GGT GCG GCC GCT TAA ACA ATG CGA AAC GCA TCG-3' (SEQ ID NO: 2).
Patent AT-1254-U1 (AT)
Title: Dämmatte
IPC: D04H1/4374
Filed: 1995-08-02
Abstract: Eine Dämmatte (1) besteht aus wenigstens zwei Lagen (2, 3) Vlies mit Naturfaserflor. Um einen guten Zusammenhalt der Lagen zu erreichen und den Einsatz von Vliesen mit lamellenförmig verlegtem Flor zu ermöglichen, sind die Vlieslagen (2, 3) miteinander über eine Zwischenschicht (6) aus einem kleberbehafteten Gitter (7) verbunden.
Patent BG-3039-U1 (BG)
Title: Single face electromagnetic brake for electric motors
Inventor: MONDESHKI MLADEN
IPC: H02P3/00
Filed: 2018-09-03
Abstract: This utility model relates to a single face electromagnetic brake for electric motors, which will find application in machine building and for handling equipment. The designed single face electromagnetic brake for electric motors includes an electromagnet (4) immovably attached by means of securing screws (5) to the rear bearing shield (2) of the electric motor (14). The electromagnet (4) is powered by a power cable (3). The brake also includes an anchor (6) located at a distance of 0.3 to 0.8 mm from the electromagnet (4). The anchor (6) through the springs (12) has the ability of forcing against the ferodo segments that are stuck together to a fan turbine (8). The fan turbine (8) is stationary fixed to the electric motor shaft (14) by means of a special nut (10) fixed by a screw (11). The brake is closed by a fan casing (13) fixed by the check screws (1) to the rear bearing shield (2). In one embodiment, on the anchor (6) is located a contact sensor (17), connected to the one of the ends of a wire (16) arranged in a groove positioned on the anchor (6), as the other end of the wire (16) is connected to an outlet box (15) provided with a measuring device.
Patent AT-14502-U1 (AT)
Title: Behälter, insbesondere Flasche mit zwei voneinander trennbaren Kammern
IPC: B65D25/08
Filed: 2014-06-12
Abstract: Bei einem Behälter (1), insbesondere einer Flasche (1) mit zwei voneinander trennbaren Kammern (5, 6) sowie einem zwischen den Kammern (5, 6) anordenbaren Trennelement (3) und wenigstens einem an einem offenen Ende des Behälters (1) anordenbaren Verschluss (7), wobei der Behälter (1) im Wesentlichen die Form eines eine Verjüngung bzw. Einschnürung (2) aufweisenden Zylinders aufweist, ist das Trennelement (3) in der Verjüngung (2) lösbar mittels eines mit dem Trennelement (3) gegebenenfalls lösbar verbundenen Verschluss- und Öffenelements (4) über das offene Ende des Behälters (1) festlegbar und ein freies Ende des Verschluss- und Öffenelements (4) ist mit dem Behälterverschluss (7) insbesondere lösbar verbindbar.
Patent AT-7696-U1 (AT)
Title: Kältemittelverdichter
IPC: F04B39/00
Filed: 2004-04-28
Abstract: Hermetisch gekapselter Kältemittelverdichter, welcher ein hermetisch dichtes Verdichtergehäuse (1) aufweist, in dessen Innerem eine ein Kältemittel verdichtende Kolben-Zylinder-Einheit (4) arbeitet, die mit einem Saugrohr (2) sowie einem Druckrohr (3) verbunden ist, wobei über das Saugrohr (2) Kältemittel zur Kolben-Zylinder-Einheit (4) strömt, und das Druckrohr (3) das verdichtete Kältemittel von der Kolben-Zylinder-Einheit (4) entlang einer Druckstrecke (3, 5), die vom Druckrohr (3) und von einem Druckschalldämpfer (5) gebildet wird, durch das Innere des Verdichtergehäuses (1) und in weiterer Folge aus dem Verdichtergehäuse (1) heraus führt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Druckschalldämpfer (5) außerhalb des Verdichtergehäuses (1) angeordnet ist.
Patent AT-5282-U1 (AT)
Title: Gewebe mit eingewobenen kristallen (kristallgewebe)
Inventor: RECHBERGER MICHAEL
IPC: D06Q1/10
Filed: 2001-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft textile Kristallgewebe, dadurch gekennzeichnet, daß die Steine in Form eines gefaßten Bandes in das Gewebe sowohl in der Kettrichtung als auch in der Schußrichtung eingewoben werden. Es entstehen hier mannigfaltige Musterungsmöglichkeiten durch die Verwendung verschiedenster Gewebebindungen sowie Kett- und Schußfolgen.
Patent AT-11033-U1 (AT)
Title: Fahrradsicherungsvorrichtung
IPC: E05B67/00
Filed: 2008-07-25
Abstract: Fahrradsicherungsvorrichtung (1), umfassend ein Sicherungselement (2) mit einem ersten Endbereich (2a) und einer daran angeordneten ersten Verriegelungseinheit (3) sowie einem zweiten Endbereich (2b) und einer daran angeordneten, mit der ersten Verriegelungseinheit (3) kuppel- bzw. versperrbaren zweiten Verriegelungseinheit (4). Um eine Fahrradsicherungsvorrichtung bereitzustellen, durch welche ein Fahrrad an einem stationären Anbindungsobjekt (9) in einer jeweils gewünschten Position gesichert werden kann, insbesondere um ein Umfallen oder Absacken des Fahrrades zu verhindern, ist vorgesehen, dass die Fahrradsicherungsvorrichtung (1) mindestens eine Befestigungseinrichtung (14) aufweist, mittels welcher ein Fahrradelement (10) an einem stationären Anbindungsobjekt (9) befestigbar ist.
Patent AT-6375-U1 (AT)
Title: Sandwichplatte für schienen- und landfahrzeuge, schiffe und das bauwesen
IPC: E04F15/20
Filed: 2002-09-13
Abstract: Eine Sandwichplatte (1, 5) umfasst im Abstand zueinander Trägerplatten (2, 3), die mit einer Kernschicht (4) aus Polyurethan verbunden sind. Die beiden Trägerplatten (2, 3) bestehen aus Sperrholz und/oder aus OSB. Derartige Sandwichplatten (1, 5) werden als tragfähige Bodenplatten für Schienen- und Landfahrzeuge, Schiffe und das Bauwesen verwendet. Auf der der Kernschicht (4) abgewandten Oberfläche der Trägerplatte (2, 3) können Schutzanstriche gegen vorzeitige Alterung durch UV-Bestrahlung, Pilzbefall oder Feuereinwirkung oder auch eine Oberflächenbeschichtung, z.B. in Form eines Phenolharzfilmes, aufgetragen werden.