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Patent DE-102021004322-A1 (DE)
Title: MONO-Allsparten-HA-Übergabe-Box
Inventor: WÜRMSEHER HANS (JOHANN)
IPC: E02D29/12
Filed: 2021-08-24
Abstract: Eine MONO-Allsparten-HA-Übergabe-BOX ist mit einem Hausanschlussschacht als Revisions- und Verteilerschacht zur Aufnahme von Erschließungs-, Ver- und Entsorgungsleitungen und zum Verteilen bzw. Anschließen der Leitungen an wenigstens einen Hausanschluss vorgesehen, umfassend ein im Wesentlichen wasserdichtes Unterteil, welches an seiner Oberseite eine plattenförmige Abdeckung aufweist, wobei das Unterteil mit vorzugsweise wasserdichten Rohrdurchführungen für die Ver- und Entsorgungsleitungen versehen ist, und das Unterteil durch, dem anzuschließenden Haus zugewandte, Anschlussdurchführungen für die Ver- und Entsorgungsleitungen an den Hausanschluss versehen ist, wobei das Unterteil der MONO-Allsparten-HA-Übergabe-BOX mit einer begehbaren Abdeckung, vorzugsweise einer Abdeckplatte, abgeschlossen ist. Weiterhin umschließt das Unterteil der MONO-Allsparten-HA-Übergabe-BOX einen begehbaren Arbeitsraum und in der Abdeckung ist eine vorzugsweise verschließbare Einstiegsöffnung vorgesehen. Das Unterteil der MONO-Allsparten-HA-Übergabe-BOX weist eine Einstiegshilfe auf und das freie Volumen der MONO-Allsparten-HA-Übergabe-BOX von vorzugsweise 6 Kubikmeter dient zur Aufnahme und Speicherung von Niederschlagswasser, das ab einer festlegbaren Höhe mittels Überlaufvorrichtungen in das umliegende Erdreich, in eine die Box umgebende Sandauffüllung oder in eine öffentliche Sicker-Rigole ableitbar ist.
Patent DE-102021005621-A1 (DE)
Title: Wasserableiter für einen Frontraum eines Kraftwagens
Inventor: SCHOLTES SASCHA
IPC: B62D25/08
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserableiter (1) für einen Frontraum (2) eines Kraftwagens, welcher unter Ausbildung eines Luftkanals (10) unterhalb eines hinteren Endbereichs (3) einer den Frontraum (2) in ihrer Schließstellung verschließenden Fronthaube (12) angeordnet ist und eine Schwallwand (20) zum Anhalten von durch eine Kanalöffnung (4) und in den Luftkanal (10) einfließendes Wasser (5) umfasst, wobei der Luftkanal (10) mittels eines die Schwallwand (20) umgehenden und in der Fronthaube (12) ausgebildeten Luftkanalbereichs (7) erweitert ist, mittels welchem die Luft (6) durch eine kanalöffnungsseitige Eintrittsöffnung (8) des Luftkanalbereichs (7) und aus einer frontraumseitigen Austrittsöffnung (9) des Luftkanalbereichs (7) in den Frontraum (2) wenigstens teilweise durchströmbar ist.
Patent DE-102021103799-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit erfassungseinrichtungen an gabelzinken
Inventor: FLOTTRAN DENNIS
IPC: B66F9/12
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Flurförderzeug, umfassend einen Fahrzeugkörper, ein Paar sich zu einem jeweiligen Gabelende (14a, 16a) in einer Längsrichtung erstreckender Gabelzinken (14, 16) eine Mehrzahl von Rädern (18c, 18d), wobei jedem der Gabelzinken (14, 16) wenigstens eines der Räder (18c, 18d) zugeordnet ist, eine Mehrzahl von Erfassungseinheiten (20c, 20d), eine Steuereinheit. Hierbei ist erfindungsgemäß jedem der Gabelzinken (14, 16) eine der Erfassungseinheiten (20c, 20d) zugeordnet, wobei die jeweilige Erfassungseinheit (20c, 20d) an der Unterseite des entsprechenden Gabelzinkens (14, 16) zwischen dem diesem Gabelzinken (14, 16) zugeordneten Rad (18c, 18d) angeordnet ist, und wobei die den beiden Gabelzinken (14, 16) zugeordneten Erfassungseinheiten (20c, 20d) derart zueinander ausgerichtet sind, dass ihre jeweiligen Erfassungsbereiche (22c) gemeinsam wenigstens den gesamten durch jeweilige Verlängerungen der beiden Gabelzinken (14, 16) vor den Gabelenden (14a, 16a) gebildeten Korridor überdecken, oder wenigstens einem der Gabelzinken (14, 16) eine Erfassungseinheit (20c, 20d) zugeordnet, wobei die Erfassungseinheit (20c, 20d) an der Unterseite des entsprechenden Gabelzinkens (14, 16) zwischen dem diesem Gabelzinken (14, 16) zugeordneten Rad (18c, 18d) und dem Gabelende (14a, 16a) angeordnet ist, und die dem Gabelzinken (14, 16) zugeordnete Erfassungseinheit (20c, 20d) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass ihr Erfassungsbereich (22c, 22d) im Wesentlichen den gesamten durch jeweilige Verlängerungen der beiden Gabelzinken (14, 16) vor den Gabelenden (14a, 16a) gebildeten Korridor (24) überdeckt.
Patent DE-102021109980-A1 (DE)
Title: Initialer zugriffsvorgang und initiale bwp konfiguration für bandbreitenbegrenzte ue-vorrichtung
Inventor: LIN Hsien-Ping
IPC: H04W72/02
Filed: 2021-04-20
Abstract: Ein System und Verfahren zum Unterbringen von Benutzerendgeräten mit eingeschränkter Fähigkeit in einem mobilen Netzwerk. Das Verfahren kann ein Verfahren zum Unterbringen von bandbreitenbegrenzten UEs im initialen Zugriffsprozess enthalten, wobei ein erweiterter Systeminformationsblock #1 verwendet wird, oder für bandbreitenbegrenzte UEs ein separater Synchronisationssignalblock, ein separater initialer Steuerressourcensatz und ein separater Funkressourcensteuerungs-Systeminformationsblock #1 verwendet werden.
Patent DE-102021110395-A1 (DE)
Title: Verwendung einer AR-Brille für Freizeitaktivitäten
Inventor: HERMLE WOLFGANG
IPC: A63F13/30
Filed: 2021-04-23
Abstract: Bei einer Verwendung einer AR-Brille (2) für Freizeitaktivitäten mit einer Mobileinheit (5) auf einem Spielfeld, wobei zwischen der Mobileinheit (4) und einem Game Sever (3) ein erster Datenstrom durchgeführt wird und wobei zwischen der AR-Brille (2) und dem Game Server (3) ein zweiter Datenstrom durchgeführt wird, soll zwischen der AR-Brille (2) und der Mobileinheit (5) eine Kopplung durchgeführt werden, wobei der Game Server (3) die beiden Datenströme empfängt und verarbeitet, und wobei der Game Server (3) aufgrund der empfangenen Datenströme Displayinformationen an die AR-Brille (2) übermittelt und/oder Fahrbefehle an die Mobileinheit (5).
Patent DE-102021113338-A1 (DE)
Title: System zur Aufbewahrung von Puzzleteilen, Verkaufseinheit eines Puzzles und Verfahren zur Herstellung eines Puzzles
Inventor: WEIG NORBERT
IPC: A63F9/10
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verkaufseinheit eines Puzzles mit einem Puzzle, welches eine Vielzahl von Puzzleteilen umfasst, die zusammengesetzt ein Bild mit einem oder mehreren Motiven ergeben, sowie einem Aufbewahrungsbehälter (6,7) für die Puzzleteile, wobei die Puzzleteile des einen Bilds unabhängig von dem oder den Motiven in mindestens zwei oder mehr Gruppen mit jeweils zwei oder mehr Puzzleteilen zusammengefasst sind, wobei die Gruppen von Puzzleteilen getrennt voneinander in dem Aufbewahrungsbehälter (6,7) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Puzzles sowie ein System zur Aufbewahrung eines Puzzles mit einem Aufbewahrungsbehälter (6,7) und zwei oder mehr formstabilen Unteraufbewahrungsbehältern (9), wobei in jedem Unteraufbewahrungsbehälter (9) eine Gruppe von Puzzleteilen mit zwei oder mehr Puzzleteilen aufgenommen werden kann.
Patent DE-102021113849-A1 (DE)
Title: Messverfahren zur charakterisierung eines photodetektors
Inventor: PLECHINGER GERD
IPC: G01J1/16
Filed: 2021-05-28
Abstract: Es wird ein Messverfahren zur Charakterisierung eines Photodetektors (3) mit den folgenden Schritten angegeben:- Beleuchtung des Photodetektors (3) mit einer variablen elektromagnetischen Strahlung, wobei die variable elektromagnetischer Strahlung eine zeitlich oszillierende Strahlungsintensität mit fester Periode und Amplitude aufweist,- Beleuchtung des Photodetektors mit einer ersten elektromagnetischen Strahlung, die eine zeitlich konstante erste Strahlungsintensität aufweist und Messung eines ersten Ausgangssignals am Photodetektor (3),- Beleuchtung des Photodetektors (3) mit einer zweiten elektromagnetischen Strahlung, die eine zeitlich konstante zweite Strahlungsintensität aufweist, welche von der ersten Strahlungsintensität verschieden ist und Messung eines zweiten Ausgangssignals am Photodetektor,- Bestimmung einer Nichtlinearität des Photodetektors durch Vergleich der Messungen des ersten und des zweiten Ausgangssignals.
Patent DE-102021113913-A1 (DE)
Title: Mehrgang-antriebsbaugruppe für ein arbeitsfahrzeug mit gegabelten kupplungen
Inventor: FLIEARMAN STEVEN R
IPC: B60K17/14
Filed: 2021-05-28
Abstract: Eine Antriebsbaugruppe für ein Arbeitsfahrzeug beinhaltet ein Antriebsgehäuse, das ein erstes Gehäuseelement beinhaltet, das ein Reaktionselement bildet; eine Antriebswelle; einen Planetenradsatz, der mit der Antriebswelle gekoppelt und konfiguriert ist, um ein Ausgangselement selektiv in der ersten Drehrichtung und in der zweiten Drehrichtung zu drehen; eine erste Kupplungsanordnung, die einen ersten Kupplungsring und einen zweiten Kupplungsring beinhaltet; und eine zweite Kupplungsanordnung, um eine Verbindung mit dem Planetenradsatz herzustellen, um selektiv eine zweite Drehgeschwindigkeit des Ausgangselements in der ersten Drehrichtung und in der zweiten Drehrichtung zu bewirken. Der erste Kupplungsring ist konfiguriert, um eine erste Drehzahl des Ausgangselements in der zweiten Drehrichtung zu bewirken, und der zweite Kupplungsring ist konfiguriert, um die erste Drehzahl des Ausgangselements in der ersten Drehrichtung zu bewirken.
Patent DE-102021115084-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenfahrzeuges sowie Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: RUF MARKUS
IPC: B60L58/40
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenfahrzeuges (3) mit einer einem Brennstoffzellenstapel (2) aufweisenden Brennstoffzellenvorrichtung (1), die über mindestens einen Flüssigbrennstofftank (14) für die Bereitstellung flüssigen Brennstoffs, einen stromab des Flüssigbrennstofftanks (14) und stromauf des Brennstoffzellenstapels (2) angeordneten Puffertank (15) für die Bereitstellung gasförmigen Brennstoffs und einen den Brennstoffzellenstapel (4) einschließenden Kühlmittelkreislauf (13) mit einem Kühlmedium verfügt, das in thermischen Kontakt mit dem dem Flüssigbrennstofftank (14) entnommenen Brennstoff gebracht werden kann, umfassend die Schritte:a) Prädiktive Bestimmung der Lastanforderungen für einen vorausliegenden Streckenabschnitt,b) für den Fall einer erwarteten steigenden Lastanforderung, Reduzierung des Inhalts des Puffertanks (15) zur Bereitstellung einer Kühlungsreserve,c) bei Beginn des Anstiegs der Lastanforderung, Füllen des Puffertanks (15) für eine erhöhte Kühlungsleistung.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Brennstoffzellenfahrzeug.
Patent DE-102021115691-A1 (DE)
Title: Variabel positionierbare Rastlasche und Steckverbinder
Inventor: GESKE RALF
IPC: H01R13/639
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rastlasche (1) zur Verriegelung einer elektrischen Steckverbindung zwischen einem Steckverbinder (10), vorzugsweise Reihensteckverbinder (10), und einem Gegensteckverbinder (20), vorzugsweise Reihengegensteckverbinder (20) in einer Steckrichtung (X), wobei die Rastlasche (1) zumindest einen Rastbügel (2a, 2b, 2c) aufweist, welcher zur Ausbildung einer lösbaren Rastverbindung mit einem Rastabschnitt (21) des Gegensteckverbinders (20) federelastisch konfiguriert ist und sich zumindest abschnittsweise in einer ersten Richtung (X1), vorzugsweise in Steckrichtung (X), erstreckt, wobei die Rastlasche (1) zumindest einen Steckabschnitt (3a, 3b, 3c) zur Ausbildung einer Steckverbindung mit einem Halteabschnitt (12a, ..., 12e) des Steckverbinders (10) aufweist und der zumindest eine Steckabschnitt (3a, 3b, 3c) sich zumindest abschnittsweise in einer zweiten Richtung (X2), vorzugsweise senkrecht zur ersten Richtung (X1), erstreckt, wobei die Rastlasche (1) zumindest einen Betätigungsabschnitt (4a) zur Betätigung des zumindest einen Rastbügels (2a, 2b, 2c) aufweist, und die Rastlasche (1) konfiguriert ist, den zumindest einen Rastbügel (2a, 2b, 2c) durch Betätigung (P) des Betätigungsabschnitts (4a) in zumindest einer Richtung (X1, X2) der ersten Richtung (X1) und der zweiten Richtung (X2) von einer Rastposition (RP) in eine Freigabeposition (FP) zu überführen. Die Erfindung betrifft ferner einen Steckverbinder (10) sowie eine Anordnung mit einer Rastlasche (1), einem Steckverbinder (10) und einem Gegensteckverbinder (20).
Patent DE-102021115747-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung zum Erwärmen eines Luftstroms in einem Kraftfahrzeug
Inventor: TADELE SISAY
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-06-17
Abstract: Beschrieben wird eine Heizvorrichtung zum Erwärmen eines Luftstroms in einem Kraftfahrzeug, mit mehreren Heizstäben (1), die Anschlussbleche (5) aus Aluminium oder einer Aluminiumbasislegierung aufweisen, und einer Leiterplatte (4), die eine Steuerschaltung trägt, an welche die Heizstäbe (1) über Stromschienen (6) angeschlossen sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Stromschienen (6) einen Körper (6a) aus Aluminium oder einer Aluminiumbasislegierung, der die Heizstäbe (1) mittels einer Schweißverbindung kontaktiert, und ein Endstück (6b) aus Kupfer oder einer Kupferbasislegierung, das die Leiterplatte (4) mittels einer Steckverbindung kontaktiert, haben.
Patent DE-102021118811-A1 (DE)
Title: Flüssige Elektrolytzusammensetzung sowie eine elektrochemische Zelle mit der Elektrolytzusammensetzung
Inventor: SCHARNER SEBASTIAN
IPC: H01M10/0525
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flüssige Elektrolytzusammensetzung für eine elektrochemische Zelle. Die Elektrolytzusammensetzung umfasst die folgenden Komponenten: (A) Schwefeldioxid; (B) mindestens ein Salz, wobei das Salz einen anionischen Komplex mit mindestens einem zweizähnigen Liganden enthält und das Salz der folgenden Formel (I) oder der Formel (II) entspricht. M ist ein Metallkation ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Alkalimetallen, Erdalkalimetallen und Metallen der 12. Gruppe des Periodensystems, m ist 1 oder 2. Z bedeutet ein Zentralion ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Aluminium und Bor. R1und R2stellen jeweils einen einbindigen Kohlenwasserstoffrest dar und sind unabhängig voneinander ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus C1-C8-Alkyl, C2-C10-Alkenyl, C2-C10-Alkinyl, C6-C12-Cycloalkyl und C6-C12-Aryl; L1, L2und L3stellen jeweils unabhängig voneinander einen aliphatischen oder aromatischen Brückenrest dar, wobei der Brückenrest mit dem Zentralion Z und mit zwei an dem Zentralion Z und dem Brückenrest gebundenen Sauerstoffatomen einen Ring ausbildet. Der Ring enthält eine durchgehende Sequenz von 2 bis 5 Kohlenstoffatomen.
Patent DE-102021119630-A1 (DE)
Title: Aufblasbarer drachen
Inventor: TSUKADA TARO
IPC: A63H27/08
Filed: 2021-07-28
Abstract: Ein aufblasbarer Drachen umfasst einen Hauptschlauch und einen Nebenschlauch. Der aufblasbare Drachen umfasst: eine erste Luftkammer, die den Nebenschlauch bildet; eine zweite Luftkammer, die den Nebenschlauch bildet und die an einer Position angeordnet ist, die von dem Hauptschlauch weiter entfernt ist als von der ersten Luftkammer in dem Nebenschlauch; und einen Druckregler, der konfiguriert ist, um einen Druck der ersten Luftkammer und einen Druck der zweiten Luftkammer einzustellen. Der Nebenschlauch, der von einer Ebene geschnitten wird, die sich in der Erstreckungsrichtung des Nebenschlauchs kreuzt, hat eine maximale Querschnittsfläche auf einem Querschnitt der ersten Luftkammer. Der Druckregler regelt den Druck der ersten Luftkammer so, dass er bei einem gleichmäßigen Flug des aufblasbaren Drachens niedriger ist als der Druck der zweiten Luftkammer.
Patent DE-102021123828-A1 (DE)
Title: Fangrolle für ein Ausbringaggregat einer landwirtschaftlichen Ausbringmaschine
Inventor: WESSELS THOMAS
IPC: A01C7/20
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fangrolle (10, 10a-10c) für ein Ausbringaggregat (100, 100a-100c) einer landwirtschaftlichen Ausbringmaschine, mit zumindest einer sensorischen Detektionseinrichtung (16, 16a-16d), welche dazu eingerichtet ist, während einer Drehbewegung der Fangrolle (10, 10a-10c) Bodeneigenschaften zu detektieren.
Patent DE-102021128501-A1 (DE)
Title: Laserschweissen von i-stössen zwischen kupfersubstraten
Inventor: RYAN EMILY ANN
IPC: B23K26/03
Filed: 2021-11-02
Abstract: Diese Offenbarung stellt Laserschweißen von 1-Stößen zwischen Kupfersubstraten bereit. Ein Verfahren zum Zusammenfügen elektrischer Verbindungen beinhaltet das Bewerten mindestens eines Schweißstoßes zwischen mindestens zwei Substraten, das Bestimmen einer Nichtübereinstimmung zwischen den mindestens zwei Substraten und das Zusammenschweißen der mindestens zwei Substrate mit einem mehrstufigen Prozess. Der mehrstufige Schweißprozess beinhaltet das Kompensieren der Nichtübereinstimmung durch Schweißen, aber nicht Überlappen, einer Stoßlinie an beiden Seiten zwischen den mindestens zwei Substraten mit einem ersten Schweißschritt und das Erhöhen des Schmelzvolumens und der Penetrationstiefe einer Schweißnaht zwischen den mindestens zwei Substraten mit einem zweiten Schweißschritt.
Patent DE-102021132791-A1 (DE)
Title: Nutzung des Fluoreszenzmerkmals eines HDNV-Diamanten mittels eines Goniometers
Inventor: STAACKE ROBERT
IPC: G01R33/26
Filed: 2021-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine quantentechnologische Vorrichtung mit einem HD-NV-Diamanten mit paramagnetischen Zentren und mit einer Magnetfelderzeugungsvorrichtung und mit einem Goniometer. Der Diamant emittiert bei Bestrahlung mit Pumpstrahlung Fluoreszenzstrahlung. Die Intensität der Fluoreszenzstrahlung des Diamanten zeigt ein Fluoreszenzmerkmal, wenn der Diamant gegenüber der magnetischen Flussdichte B so ausgerichtet ist, dass die Ausrichtung der paramagnetischen Zentren mit der Richtung der magnetischen Flussdichte B übereinstimmt. Der Diamant ist mittels des Goniometers so ausgerichtet, dass das Funktionsmerkmal für den Betrieb des Quantenmesssystems und/oder den Betrieb der quantentechnologischen Vorrichtung wirksam ist.
Patent DE-102021200681-A1 (DE)
Title: Ein luftstrom-verteiler für einen batteriesatz
Inventor: VARUNPRABHU RAMASWAMY
IPC: H01M10/6566
Filed: 2021-01-26
Abstract: Der Batteriesatz 110 umfasst mehrere gestapelte Zellen 102, welche mehrere Aussparungen 118 dazwischen aufweisen. Der Luftstrom-Verteiler 100 umfasst einen Einlass 108, um ein Kühlmittel, wie beispielsweise Luft, zu empfangen. Der Luftstrom-Verteiler 100 wird durch einen Auslass 112 gekennzeichnet, welcher mehrere Öffnungen 116 umfasst. Jede der Öffnungen 116 ist mit den Aussparungen 118 zwischen dem Stapel von Zellen 102 ausgerichtet. Der Auslass 112 befindet sich auf der dem Einlass 108 gegenüberliegenden Fläche. Der Luftstrom-Verteiler 100 wird zum Verteilen des Kühlmittels zur Temperatursteuerung/Wärmeregulierung des Batteriesatzes 110 verwendet. Die Aussparungen 118 zwischen dem Stapel von Zellen 102 werden verwendet, um ein Kühlen und Erwärmen des Batteriesatzes 110 zu erleichtern.
Patent DE-102021200838-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe und Kraftstofffördereinheit mit einer derartigen Kraftstoffpumpe
Inventor: CHANDRA SUBASH
IPC: F02M37/08
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffpumpe mit einem Elektromotor (4), der eine Elektromotorwelle (5) aufweist, einer Pumpenstufe (9), einer Saugstrahlpumpe (10), die durch einen Treibstrahl antreibbar ist, einem ersten Auslasskanal (12), durch den Kraftstoff von der Kraftstoffpumpe (1) zu einem Verbraucher (14) förderbar ist, einem zweiten Auslasskanal (13), durch den ein Treibstrahl von der Kraftstoffpumpe (1) zur Saugstrahlpumpe (10) förderbar ist, um diese anzutreiben, einem Ventil (15), aufweisend einen Ventilkörper (16), durch den der zweite Auslasskanal (13) fluidisch verschließbar und freigebbar ist, einem Freilauf (17) und einer Ventilkörperverstellungseinheit (21), die durch eine Rotation der Elektromotorwelle (5) antreibbar und ein Kurvengetriebe (23) aufweist, durch den die auf die Ventilkörperverstellungseinheit (21) übertragene Rotation der Elektromotorwelle in eine Translation (22) umwandelbar ist, wobei der Ventilkörper (16) durch die Translation (22) von der Geschlossenstellung in die Offenstellung sowie von der Offenstellung in die Geschlossenstellung verstellbar ist.
Patent DE-102021202897-A1 (DE)
Title: Aktuator zum Betätigen einer Parksperre
Inventor: LIST MATTHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulisch oder pneumatisch ansteuerbaren Aktuator zum Betätigen einer Parksperre. Dieser Aktuator (1) umfasst einen in einem Gehäuse (6) axial verschiebbar angeordneten Kolben (2), der zum Betätigen der Parksperre über einen Druckraum (6a) mit Druckmittel beaufschlagbar ist und bei Druckbeaufschlagung gegen die Federkraft einer Feder (9) auf ein Sperrelement (6) der Parksperre wirkt. Dabei ist der Kolben (2) mittels einer Arretiervorrichtung (5) zumindest in derjenigen Kolbenstellung mechanisch fixierbar ist, die der Kolben (2) bei Druckbeaufschlagung einnimmt, wobei der Kolben (2) eine Zentralbohrung (2e) aufweist, innerhalb der mit dem Kolben (2) zum Arretieren des Kolbens (2) in Wirkverbindung bringbare Rastierelemente (5c) der Arretiervorrichtung (5) angeordnet sind. Vorgeschlagen wird, dass der Aktuator (1) ein zentrisch innerhalb der Zentralbohrung (2e) des Kolbens (2) angeordnetes Ventil (7) umfasst, mittels dem der Druckraum (6a) des Aktuators (1) in einem vordefinierten Maß entlüftbar ist.
Patent DE-102021205352-A1 (DE)
Title: Beschlagteil
Inventor: RAPP ANDREAS
IPC: F16B37/04
Filed: 2021-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschlagteil (1; 61; 81; 101) zur Festlegung eines Gewindeelements an einem Wandabschnitt (2), mit einem Grundkörper (3; 67; 87; 107), der von einer Ausnehmung (7; 70; 90; 109) durchsetzt ist, die längs einer Mittelachse (4; 71; 86; 111) erstreckt ist, mit einem Spannring (17; 73; 89; 113), der drehbeweglich an einer Außenoberfläche (14; 114) des Grundkörpers (3; 67; 87; 107) angebracht ist, dem eine erste Steuernocke (38; 118) zugeordnet ist, die bei einer Drehbewegung des Spannrings (17; 73; 89; 113) gegenüber dem Grundkörper (3; 67; 87; 107) für eine Durchmesserveränderung des Spannrings (17; 73; 89; 113) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist ein Koppelteil (20; 62; 82; 102) beweglich in der Ausnehmung (7; 70; 90; 109) aufgenommen und bildet mit dem Grundkörper (3; 67; 87; 107) eine spielbehaftete Drehkupplung, wobei eine Gewindeachse (24; 124) des Koppelteils (20; 62; 82; 102) mit einer variablen Orientierung gegenüber der Mittelachse (4; 71; 86; 111) ausgerichtet ist.
Patent DE-102021208220-A1 (DE)
Title: Elektrifizierungsvorrichtung für elektrisches Staubsammeln
Inventor: SHIN NAMGYU
IPC: B03C3/66
Filed: 2021-07-29
Abstract: Eine Elektrifizierungsvorrichtung zum Staubsammeln umfasst ein Elektrifizierungsmodul, das konfiguriert ist, um ein Ion zu erzeugen, das in Luft emittiert wird und aufweist: wenigstens eine Entladungsspitze, die konfiguriert ist, um das Ion in eine Richtung entgegengesetzt zu einer Strömungsrichtung der Luft zu emittieren, wenigstens einen Spitzenhalter, der die Entladungsspitze trägt, eine leitfähige Platte, die eine Potentialdifferenz zu der Entladungsspitze erzeugt, und einen Rahmen, der ein Erscheinungsbild des Elektrifizierungsmoduls definiert und den Spitzenhalter und die leitfähige Platte trägt. Der Rahmen weist einen oberen Rahmen, der auf einer Oberseite der leitfähigen Platte angeordnet ist, und einen unteren Rahmen, der auf einer Unterseite der unter der leitfähige Platte angeordnet ist, auf, wobei der Spitzenhalter zwischen dem oberen Rahmen und dem unteren Rahmen angeordnet ist, und wobei eine obere Oberfläche des Spitzenhalters mit dem oberen Rahmen gekoppelt ist und eine untere Oberfläche des Spitzenhalters mit dem unteren Rahmen gekoppelt ist.