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Patent DE-102016122962-A1 (DE)
Title: Konnektor-Modul
Inventor: WANG CHIEN-CHUN
IPC: H01R13/508
Filed: 2016-11-29
Abstract: Ein Konnektor-Modul (1) beinhaltet einen Platinen-Konnektor (2) und einen Kabel-Konnektor (3). Der Platinen-Konnektor (2) beinhaltet einen die Platine verbindenden Körper (21), auf dem ein Schlitz (210) ausgebildet ist, leitfähige Anschlüsse (22), die auf dem die Platine verbindenden Körper (21) vorgesehen sind und sich in den Schlitz (210) erstrecken, und zwei Metall-Pads (23), die auf zwei Seiten des die Platine verbindenden Körper (21) angeordnet sind und jeweils eine federnde Schnalle (231) aufweisen. Der Kabel-Konnektor (3) beinhaltet einen Kabel-Verbindungs-Körper (31) mit einem Installierungs-Bereich (311) und zwei Eingriffs-Bereichen (312), und eine flexible Übertragungs-Einheit (32), die in dem Installierungs-Bereich (311) installiert ist. Auf einem vorderen Ende der flexible Übertragungs-Einheit (32) sind Kontakte (321) vorgesehen. Das vordere Ende der flexiblen Übertragungs-Einheit (32) ist in den Schlitz (210) inseriert, die leitfähigen Anschlüsse (22) stehen mit den Kontakten (321) in Kontakt, und die federnden Schnallen (231) stehen mit den Eingriffs-Bereichen (312) im Eingriff, wenn der Kabel-Konnektor (3) mit dem Platinen-Konnektor (2) verbunden ist.
Patent DE-102016123338-A1 (DE)
Title: Verfahren zur vorausschauenden Wartung von Feldgeräten der Automatisierungstechnik
Inventor: FRÖHLICH JOACHIM
IPC: G05B23/02
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur vorausschauenden Wartung von Feldgeräten (FG) der Automatisierungstechnik, wobei die Feldgeräte (FG) in Prozessen unter vorgegebenen und/oder messbaren Prozess- und oder Umweltbedingungen (PUB) installiert sind und jeweils zumindest eine Prozessgröße eines Mediums bestimmen oder überwachen, wobei Informationen über die Feldgeräte (FG) und oder die jeweiligen Prozess- und/oder Umweltbedingungen (PUB) gespeichert werden,wobei Information über die zugehörige Produktions-Charge (A, B) oder die zugehörige Liefercharge (A. B) der Feldgeräte (FG) oder von zumindest einer Komponente (K) der Feldgeräte (FG) gespeichert wird, wobei Information über Fehlfunktionen und/oder Ausfälle von Feldgeräten (FG) oder von der zumindest einen Komponente (K) der Feldgeräte (FG) gespeichert wird,wobei über ein Computerprogramm oder automatisiert über die Anwendung einer Metrik anhand der gespeicherten Informationen geprüft wird, ob Ausfälle und/oder Fehlfunktionen von Feldgeräten (FG) unter vergleichbaren Prozess- und/oder Umweltbedingen (PUB) und in einer definierten Produktions-Charge (A, B) oder Liefercharge (A, B) der Feldgeräte (FG) oder in einer definierten Produktions-Charge (A, B) oder Liefercharge (A, B) der zumindest einen Komponente (K) der Feldgeräte (FG) aufgetreten sind, und wobei im Falle einer Bejahung der Überprüfung eine Liste aller Feldgeräte (FG) erzeugt wird, die zu der betroffenen Produktions-Charge (A, B) bzw. der betroffenen Liefercharge (A, B) gehören.
Patent DE-102016124734-A1 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere Wälzkörper
Inventor: STÖHR THOMAS
IPC: F16C33/12
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1), insbesondere einen Wälzkörper. Eine Außenfläche (4) des metallischen Bauteils (1) kann eine komplette bzw. eine teilweise Beschichtung (6) aus PTFE bzw. Derivaten von PTFE tragen. Die Beschichtung (6) ist direkt auf der Außenfläche (4) des metallischen Grundkörpers (2) des Bauteils (1) aufgebracht.
Patent DE-102016202294-A1 (DE)
Title: Kabelaufrollvorrichtung
Inventor: EHLERT RAINER
IPC: H02G11/02
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelaufrollvorrichtung zum Aufrollen eines Elektrokabels, das einen ersten elektrischen Steckverbinder (26) an seinem ersten Ende und einen zweiten elektrischen Steckverbinder (1) an seinem zweiten Ende umfasst, mit einer Kabeltrommel (9, 21) zum Aufnehmen des Elektrokabels als wenigstens eine Kabelwicklung, wobei der zweite Steckverbinder (1) fest mit der Kabeltrommel (9, 21) verbunden ist. Um den Bedienungskomfort zu erhöhen, werden ein Gehäuse (25) zur Drehlagerung der Kabeltrommel (9, 21), ein elektrischer Antriebsmotor (23) zum Erzeugen einer Drehbewegung der Kabeltrommel (9, 21) gegenüber dem Gehäuse (25) und eine in dem Gehäuse (25) integrierte und über das Elektrokabel (10) gespeiste Stromversorgung (22, 33) für den Antriebsmotor (23) vorgeschlagen.
Patent DE-102016204262-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: THUMM ANDREAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung umfassend ein Dunstabzugsgehäuse (11), mindestens einen Lüfter (12) und ein Lüftergehäuse (10) mit mindestens einer Lufteinlassöffnung (1010) und einer Luftauslassöffnung (1000). Die Dunstabzugsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfter (12) an dem Dunstabzugsgehäuse (11) befestigt ist und das Lüftergehäuse (10) separat zu dem Lüfter (12) an dem Dunstabzugsgehäuse (10) befestigt ist.
Patent DE-102016205237-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung eines Batteriemoduls, Verfahren zu dessen Herstellung und Batteriemodul
Inventor: SCHABER MATTHIAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung eines Batteriemoduls mit einem eine Vielzahl von Abstandselementen (11) aufweisenden, im Wesentlichen geschlossenen Strömungsraum (4), wobei die Abstandselemente (11) innerhalb des Strömungsraumes (4) angeordnet sind, und die Temperiervorrichtung (3) weiterhin eine innerhalb des Strömungsraumes (4) angeordnete Stromumlenkungseinheit (15) aufweist mit einer entlang der Stromumlenkungseinheit (15) von einem ersten Ende (24) zu einem zweiten Ende (25) der Stromumlenkungseinheit (15) verlaufenden Längsrichtung (16), wobei die Stromumlenkungseinheit (15) eine erste Seitenfläche (17) und zweite Seitenfläche (18) ausbildet, welche entlang der Längsrichtung (16) an sich einander gegenüberliegen Seiten der Stromlenkungseinheit (15) angeordnet sind, wobei die erste Seitenfläche (17) und die zweite Seitenfläche (18) zumindest abschnittsweise direkt benachbart zu einem Abstandelement (11, 111, 112) angeordnet sind.
Patent DE-102016205314-A1 (DE)
Title: Grill, Kocher, Grillrost und Platte zum Nachrüsten eines Grills, Kochers oder eines Grillrosts
Inventor: OHLER HANS
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein Grill, Kocher, etc, insbesondere in Form eines Tischgeräts, umfasst ein Gehäuse (1), eine im Gehäuse (1) angeordneten Wärmequelle und einen das Gehäuse (1) abschließenden Rost (3). Das Gerät ist gekennzeichnet durch eine mit dem Rost (3) verbindbare und vom Rost (3) lösbare Platte (14), die auf dem Rost (3) eine in sich geschlossene, vorzugsweise mittige Fläche bildet, die kleiner ist als der Rost (3). Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Grillrost (3) sowie eine Platte (14) zum Nachrüsten eines Grills, Kochers oder eines Grillrosts (3).
Patent DE-102016205798-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklagervorrichtung und ein mit einem solchen Lager ausgerüstetes Kraftfahrzeug
Inventor: ARNAULT BENOIT
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugkupplungsausrücklagervorrichtung (1), die ein Wälzlager (4) umfasst, das ein Glied zum Übertragen einer axialen Kraft (F2) bildet, mit einem sich drehenden Laufring (41; 42) und einem stehenden Laufring (42; 41), zwischen denen eine Lagerkammer (43) für Wälzkörper (44) definiert ist. Der sich drehende Laufring (42; 41) umfasst einen ersten Radialabschnitt (423, 4263, 48; 4112), der dazu vorgesehen ist, mit einem Stellglied (3) in Kontakt zu gelangen, wenn durch ein verfahrbares Glied (2) eine ausreichende axiale Kraft (F2) auf den stehenden Laufring (41; 42) aufgebracht wird, und einen zweiten Radialabschnitt (424, 4271; 4114), der zur Anlage an einer Feder (5) vorgesehen ist, die eine axiale Kraft (F5) ausübt, die der durch das verfahrbare Glied (2) ausgeübten axialen Kraft (F2) entgegengesetzt ist, und die zum Vorspannen des Wälzlagers (4) in einer zum Stellglied (3) entgegengesetzten Richtung ausgebildet ist.
Patent DE-102016206315-A1 (DE)
Title: Abgassystem und Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: LAUMANN ALFONS
IPC: F01N3/05
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgassystem für eine Verbrennungskraftmaschine, zumindest umfassend eine Luftzuführleitung zum Zuführen eines Gases hin zu der Verbrennungskraftmaschine; eine Abgasleitung zum Abführen eines Abgases von der Verbrennungskraftmaschine; sowie eine Verbindungsleitung zum Verbinden der Luftzuführleitung mit der Abgasleitung; wobei in der Verbindungsleitung und außerhalb der Abgasleitung eine Pumpe angeordnet ist, die zum Fördern des Abgases aus der Abgasleitung in die Luftzuführleitung geeignet ist. Weiter wird ein Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine vorgeschlagen, zumindest umfassend eine Verbrennungskraftmaschine mit einer Luftzuführleitung, einer Abgasleitung, sowie einer Verbindungsleitung; wobei in der Verbindungsleitung eine Pumpe angeordnet ist, die zumindest zum Fördern des Gases aus der Abgasleitung in die Luftzuführleitung geeignet ist; wobei durch Betreiben der Pumpe und Steigerung einer Druckdifferenz zwischen der Abgasleitung und der Luftzuführleitung Abgas aus der Abgasleitung über die Verbindungsleitung in die Luftzuführleitung gefördert wird. Die Pumpe kann optional auch mit umgekehrter Strömungsrichtung betrieben werden, so dass diese ein Gas aus der Luftzuführleitung in die Abgasleitung fördert.
Patent DE-102016207774-A1 (DE)
Title: Kippbewegliche Lagerung mit einer Rolle mit Wälzlager und einem Lagerzapfen sowie Endloszugmitteltrieb
Inventor: KRUHÖFFER WOLFRAM
IPC: F16C35/07
Filed: 2016-05-04
Abstract: Der Erfindung betrifft eine Lagerung (1) für einen Endloszugmitteltrieb, mit einer Rolle (2), in der ein Wälzlager (3) eingesetzt ist, das einen Innenring (4) aufweist, welches auf einem Lagerzapfen (5) so angeordnet ist, dass die Rolle (2) um den Lagerzapfen (5) rotierbar ist, wobei der Innenring (4) auf dem Lagerzapfen (5) sitzt, wobei der Innenring (4) so auf den Lagerzapfen (5) abgestimmt ist, dass eine Kippbeweglichkeit des Innenrings (4) um eine Querachse des Lagerzapfens (5) im Betrieb ermöglicht ist. Ferner betrifft die Erfindung auch einen Endloszugmitteltrieb eines Kraftfahrzeugs, mit einer erfindungsgemäßen Lagerung (1).
Patent DE-102016208704-A1 (DE)
Title: Ermitteln von Freilaufphasen einer mit einem Freilauf an eine Brennkraftmaschine gekoppelten elektrischen Maschine
Inventor: MEHRINGER PAUL
IPC: H02P9/48
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von Freilaufphasen (Ph Fl ) einer mit einem Freilauf (111) an eine Brennkraftmaschine (112) gekoppelten elektrischen Maschine (114), die die Schritte Erfassen eines zeitlichen Verlaufs eines Phasensignals (121) der elektrischen Maschine (114), Ermitteln eines zeitlichen Verlaufs zumindest einer Drehzahl (n) aus dem Phasensignal (121) und Ermitteln zumindest einer Freilaufphase (Ph Fl ) der elektrischen Maschine (114) aus der Drehzahl (n) durch Heranziehen eines ersten Kriteriums (K1) und eines zweiten Kriteriums (K2) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine entsprechende Recheneinheit (118), die zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist, sowie ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102016209957-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: GESSENHARDT CHRISTOPHER
IPC: F02D13/06
Filed: 2016-06-07
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem Verbrennungsmotor, der mindestens zwei Brennräume ausbildet, die von in einem Zylindergehäuse ausgebildeten Zylindern und darin zyklisch auf und ab geführten Kolben begrenzt werden und in denen im Betrieb der Brennkraftmaschine thermodynamische Kreisprozesse durchführbar sind, wobei dann ein Gaswechsel in den Brennräumen mittels jeweils mindestens eines Einlassventils (28) und eines Auslassventils, die mittels Nocken betätigt werden, gesteuert wird und wobei – ein erster Betriebszustand vorgesehen ist, in dem sowohl in einem ersten Brennraum als auch in einem zweiten Brennraum die thermodynamischen Kreisprozesse durchgeführt werden und – ein zweiter Betriebszustand vorgesehen ist, in dem in dem ersten Brennraum die thermodynamischen Kreisprozesse durchgeführt werden und in dem zweiten Brennraum die thermodynamischen Kreisprozesse nicht durchgeführt werden, ist dadurch gekennzeichnet, dass für ein Umschalten von dem ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand von einer Verwendung eines ersten Einlassnockens zu der Verwendung eines zweiten Einlassnockens für die Betätigung des dem ersten Brennraum zugeordneten Einlassventils gewechselt wird. Ein solches Verfahren ermöglicht ein möglichst momentenneutrales Umschalten von einem Vollbetrieb in einen Teilbetrieb zu realisieren, indem der durch die Deaktivierung des oder der hierfür vorgesehenen Zylinder wegfallende Drehmomentanteil durch den oder die weiterhin aktiv zu betreibenden Zylinder zumindest auch dadurch kompensiert wird, dass bei der Umschaltung der Liefergrad, d.h. das Verhältnis der nach Abschluss eines Ladungswechsels tatsächlich im Zylinder enthaltenen Masse an Frischgas zu der theoretisch maximal möglichen Masse, für diese Zylinder erhöht und insbesondere so weit wie möglich maximal eingestellt wird.
Patent DE-102016210836-A1 (DE)
Title: Filterelement, Filterelementanordnung, und Hydrostatische Anordnung
Inventor: HINZ RALPH
IPC: B01D35/15
Filed: 2016-06-17
Abstract: Offenbart ist ein Filterelement der Hydraulik mit einem Spalt, an dem Partikel aus einem Druckmittelvolumenstrom abscheidbar sind, und der zumindest abschnittsweise von einem Rand begrenzt ist, der vom Druckmittelvolumenstrom reversibel deformierbar ist, so dass der Spalt für eine erste Durchströmungsrichtung kleiner ausbildbar ist, als für eine entgegengesetzte zweite Durchströmungsrichtung. Offenbart ist weiterhin eine Filterelementanordnung mit wenigstens zwei derartigen Filterelementen. Auch ist offenbart eine hydrostatische Anordnung mit wenigstens einem derartigen Filterelement und einem darüber mit Druckmittel versorgten Aggregat.
Patent DE-102016211291-A1 (DE)
Title: Vorderachsradaufhängung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DEIXLER NORBERT
IPC: B60G3/18
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorderachsradaufhängung eines Kraftfahrzeuges welche mindestens zwei radführende Lenker umfasst, wobei ein erster radführender Lenker als Querlenker und ein zweiter radführender Lenker als Schräglenker ausgebildet ist. Zudem umfasst die Vorderachsradaufhängung einen Radträger, an welchem mindestens einer der radführenden Lenker gelenkig gelagert sind und wobei die radführenden Lenker den Radträger mit dem Fahrzeugaufbau verbinden. Der Querlenker ist dabei radträgerseitig am Schräglenker angebunden.
Patent DE-102016213133-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum automatischen Prüfen von Bremsen eines spurgebundenen Fahrzeugs
Inventor: BRABAND JENS
IPC: B61L23/02
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen von Bremsen eines spurgebundenen Fahrzeugs (200), wobei das Verfahren eine automatische Prüfung der Bremsen mit vergleichsweise geringem Realisierungsaufwand ermöglicht.  Hierzu läuft das Verfahren erfindungsgemäß derart ab, dass mittels einer streckenseitigen Sensoreinrichtung während und/oder nach einer Betätigung der Bremsen des spurgebundenen Fahrzeugs (200) auf die Betätigung der Bremsen bezogene Sensordaten erfasst werden und anhand einer für die jeweilige Bremse oder eine jeweilige Gruppe der Bremsen des spurgebundenen Fahrzeugs (200) spezifischen Auswertung der Sensordaten die erfolgreiche Betätigung der jeweiligen Bremse oder der jeweiligen Gruppe der Bremsen geprüft wird.  Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorrichtung zum automatischen Prüfen von Bremsen eines spurgebundenen Fahrzeugs (200).
Patent DE-102016213520-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgischer Applikator, Generator, und elektrochirurgisches System sowie Verfahren zum Betreiben eines Applikators, eines Generators und/oder eines Systems und Verfahren zum Einführen eines Applikators in ein Körperlumen
Inventor: GUL ANDREAS
IPC: A61B18/14
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrochirurgischen Applikator, einen elektrochirurgischen Generator und ein elektrochirurgisches System. Die Erfindung betrifft ferner Verfahren zum Betreiben eines solchen Applikators und/oder eines solchen Generators und/oder eines solchen Systems sowie ein Verfahren zum Einführen eines Applikators in ein Körperlumen, insbesondere zum Verschließen einer Vene. Elektrochirurgischer Applikator zum Einführen in ein Körperlumen, insbesondere eine zu verschließende Vene, umfasst einen länglichen Schaft mit einer distalen Elektrode und einem proximal zur distalen Elektrode angeordneten Stoppabschnitt, der relativ zu einem proximalen Teil des Schafts rotierbar angeordnet ist.
Patent DE-102016213868-A1 (DE)
Title: Touch-Eingabevorrichtung und elektronisches System für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HAIRER GABRIEL
IPC: H03K17/96
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Touch-Eingabevorrichtung (1) zum Bedienen eines Systems eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Deckplatte (2) aus einem Deckplattenmaterial mit einer Plattenoberseite (3) und einer Plattenunterseite (4) und weiter aufweisend eine Touchsensorfläche (5), wobei die Plattenoberseite (3) eine Bedienfläche (6) aufweist, und wobei die Plattenunterseite (4) der Deckplatte (2) der Touchsensorfläche (5) zugewandt ist. Erfindungsgemäß weist die Plattenunterseite (4) mindestens eine Abschrägfläche (7) auf, die schräg zur Touchsensorfläche (5) angeordnet ist, wobei zwischen der Plattenunterseite (4) und der Touchsensorfläche (5) ein Freiraum (8) ausgebildet ist, wobei die Bedienfläche (6) den Freiraum (8) zumindest teilweise überragt, wobei ein Füllkörper (9) aus mindestens einem Füllmaterial in dem Freiraum (8) angeordnet ist, und wobei das mindestens eine Füllmaterial eine Permittivität für elektrische Felder aufweist, die einer Permittivität des Deckplattenmaterials entspricht oder im Wesentlichen entspricht. Ferner betrifft die Erfindung ein elektrisches System für ein Kraftfahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016214527-A1 (DE)
Title: Geberzylinder mit selbstfixierender Kolbeneinheit
Inventor: PETIT GEOFFROY
IPC: F16D25/10
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geberzylinder (1) für ein Kupplungsbestätigungssystem eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (2) sowie einer mit dem Gehäuse (2) einen Druckraum (3) einschließenden Kolbeneinheit (4), wobei die Kolbeneinheit (4) sowohl einen in dem Gehäuse (2) verschiebbar angeordneten Druckkörper (5) als auch eine aus einer Öffnung (6) des Gehäuses (2) hinausragende Kolbenstange (7) aufweist und wobei der Druckkörper (5) in einer Endverschiebestellung der Kolbeneinheit (4) durch einen Sperrmechanismus (8) vor einem weiteren Verschieben in seiner Ausfahrrichtung aus dem Gehäuse (2) hinaus blockiert ist, wobei zumindest ein in radialer Richtung nach außen vorgespanntes Sperrelement (9a, 9b) des Sperrmechanismus (8) in der Kolbeneinheit (4) verschiebbar aufgenommen ist, wobei das Sperrelement (9a, 9b) in der Endverschiebestellung in einen Ausnehmungsbereich (10a, 10b) des Gehäuses (2) formschlüssig eingerastet ist; sowie eine Kupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einem Geberzylinder (1).
Patent DE-102016214812-A1 (DE)
Title: Schaltkupplungsvorrichtung und Getriebe
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: F16H63/30
Filed: 2016-08-10
Abstract: Schaltkupplungsvorrichtung, die Schaltkupplungsvorrichtung aufweisend ein erstes Kupplungsteil, ein zweites Kupplungsteil, eine Drehachse (106), um die das erste Kupplungsteil und das zweite Kupplungsteil gemeinsam und/oder relativ zueinander drehbar sind, eine stationäre Aktuatorvorrichtung und eine zwischen dem ersten Kupplungsteil und der Aktuatorvorrichtung wirksame Kurvengetriebevorrichtung, die Kurvengetriebevorrichtung aufweisend wenigstens eine Schaltführung (108, 110) und wenigstens einen Schaltfolger, wobei die Schaltkupplungsvorrichtung mithilfe des wenigstens einen Schaltfolgers in wenigstens zwei Schaltstellungen schaltbar und mithilfe des wenigstens einen Schaltfolgers in wenigstens einer der Schaltstellungen arretierbar ist, und Getriebe für ein Kraftfahrzeug, das Getriebe aufweisend wenigstens eine Welle und wenigstens ein Losrad, wobei das Getriebe eine derartige Schaltkupplungsvorrichtung aufweist, um eine Verbindung zwischen der wenigstens einen Welle und dem wenigstens einen Losrad zu schließen und/oder zu öffnen.
Patent DE-102016215233-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfetten eines Bauteils
Inventor: RAMLER CHRISTIAN
IPC: C23G5/06
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfetten eines Bauteils. Das Verfahren umfasst die Schritte i) Entfetten eines Bauteils in einer Entfettungszone (13), ii) Spülen des Bauteils in einer ersten Spülstufe (2), iii) Spülen des Bauteils in einer zweiten Spülstufe (3), iv) Reinigen des Abwassers aus der ersten Spülstufe (2) über eine Ultrafiltrationsanlage (9) unter Erhalt eines Retentats und eines Permeats, v) Rückführen des Retentats in die Entfettungszone (13) und vi) Leiten des Permeats über eine Ionenaustauscheranlage (10) unter Erhalt von vollentsalztem Wasser und Zuführen des vollentsalzten Wassers zur zweiten Spülstufe (3).
Patent DE-102016215484-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Signalisieren eines fahrerlosen Betriebszustands eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HESZLER SASCHA
IPC: B60Q1/50
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Signalisieren eines fahrerlosen Betriebszustands eines Kraftfahrzeugs, in welchem das Kraftfahrzeug fahrerlos fahren kann, wobei, solange das Kraftfahrzeug in dem fahrerlosen Betriebszustand betrieben wird, mittels einer Unterbodenbeleuchtungseinrichtung des Kraftfahrzeugs ein Boden einer Umgebung des Kraftfahrzeugs mit einem Beleuchtungslicht beleuchtet wird, um der Umgebung signalisieren zu können, dass das Kraftfahrzeug in dem fahrerlosen Betriebszustand betrieben wird. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung sowie ein entsprechendes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016215952-A1 (DE)
Title: Umschlingungsmittel und Getriebe mit Umschlingungsmittel
Inventor: BRAUN KONSTANTIN
IPC: F16G1/28
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umschlingungsmittel (10) für ein, insbesondere stufenlos einstellbares, Getriebe eines Kraftfahrzeuges, das im Drehmomentfluss zwischen einer Getriebeeingangsseite und einer Getriebeausgangsseite (20) des Getriebes anordenbar ist, mit – einer Laschen (22) und Druckstücke (24) aufweisenden Laschenkette (12), – Strukturen (16), insbesondere Zahnstrukturen (28), für eine formschlüssige Momentübertragung zwischen dem Umschlingungsmittel (10) und zumindest einer Komponente (18) der Getriebeeingangs- und/oder Getriebeausgangsseite (20). Es ist vorgesehen, dass das Umschlingungsmittel (10) weiterhin einen Riemen (14) umfasst, der die Strukturen (16) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes stufenlos einstellbares Getriebe für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Umschlingungsmittel (10).
Patent DE-102016216026-A1 (DE)
Title: 3D Nagel-Tip
Inventor: NÜRNBERGER MAIK
IPC: A45D31/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fingernagelanordnung (1), hergestellt mit einer 3D-Druckvorrichtung, wobei die Fingernagelanordnung (1) eine Mehrzahl von künstlichen Fingernägeln (2) umfasst. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Fingernagelanordnung (1), wobei die Fingernagelanordnung (1) mittels einer 3D-Druckvorrichtung hergestellt wird.