baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005036993-B4 (DE)
Title: Elektronisches Endoskop
Inventor: ENOMOTO TAKAYUKI
IPC: G06Q50/22
Filed: 2005-08-05
Granted: 2016-11-24
Abstract: Elektronisches Endoskop mit einem Videoskop (20), das einen Bildsensor (26) enthält, und einem Bildprozessor (30), umfassend: einen in dem Videoskop (20) enthaltenen ersten Speicher (27) zum Speichern von auf den Betrieb des Bildprozessors (30) bezogenen Programmdaten; einen in dem Bildprozessor (30) vorgesehenen zweiten Speicher (51) zum Speichern der Programmdaten; einen Datensender (42), der die Programmdaten aus dem ersten Speicher (27) an den zweiten Speicher (51) sendet, wenn das Videoskop (20) an den Bildprozessor (30) angeschlossen ist; einen dritten Speicher (52), der als nichtflüchtiger Speicher ausgebildet und in dem Bildprozessor (30) enthalten ist; und eine Erfassungseinheit (42), die die Zahl der Programmdatenübertragungen erfasst, wobei der Datensender (42) die Programmdaten in dem dritten Speicher (52) speichert, wenn die Zahl der Programmdatenübertragungen eine vorbestimmte Zahl übersteigt.
Patent DE-102005055625-B4 (DE)
Title: Laderaumabdeckung für ein Fahrzeug
Inventor: WISUSCHIL RAINER
IPC: B60P7/04
Filed: 2005-11-22
Granted: 2007-08-30
Abstract: Laderaumabdeckvorrichtung
für ein Fahrzeug,
umfassend  – eine
ausziehbare und zumindest in Einzugsrichtung antreibbare Rolloeinrichtung,
welche in ihrem ausgezogenen Zustand eine zwischen einem ersten
Rollo-Stirnende und einem zweiten Rollo-Stirnende flächig ausgedehnte
Abdeckbahn (20) für
den Laderaum (12) ausbildet,  – Lagerungsmittel (26) zum
Lagern des ersten Rollo-Stirnendes (24),  – Führungsmittel (30, 28) zum Führen des
zweiten Rollo-Stirnendes relativ zum ersten Rollo-Stirnende, umfassend
in einer Längsrichtung
sich erstreckende Führungsschienen
(30) zur längsverfahrbaren
Aufnahme von seitlichen Endstücken
(22) des zweiten Rollo-Stirnendes,  wobei die Führungsschienen
(30) jeweils mit einem längsverfahrbar
antreibbaren Schlitten (28) versehen sind und jeder Schlitten (28)
eine ansteuerbare Kupplung (36) aufweist, mittels welcher in einer
Kopplungsstellung der Kupplung (36) das jeweilige Endstück (22)
an den Schlitten (28) koppelbar ist und in einer Freigabestellung
der Kupplung (36) von dem Schlitten (28) freigebbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Laderaumabdeckvorrichtung ferner Mittel
zur Bedienung der Laderaumabdeckung umfasst, welche es gestatten,...
Patent DE-102006000803-B4 (DE)
Title: Antikollisionskopplunqsverfahren
Inventor: KIM YONG-WOOK
IPC: G07C11/00
Filed: 2006-01-03
Granted: 2022-07-14
Abstract: Antikollisionskopplungsverfahren für kontaktlose Karten (120, 130, 140, 520, 530, 540), wobei das Verfahren folgende von einem kontaktlosen Kartenleser ausgeführte Schritte aufweist:- Anfordern, dass die Karten (120, 130, 140, 520, 530, 540) ihre eindeutigen Identifizierer übertragen, die jeweils eine feste Anzahl von Bytes aufweisen,- Gleichzeitiges Empfangen der eindeutigen Identifizierer als byteweise positive Pulse,- Zählen der empfangenen positiven Pulse,- Bestimmen, dass mehr als eine Karte (120, 130, 140, 520, 530, 540) antwortet, wenn die Anzahl der empfangenen positiven Pulse die feste Anzahl von Bytes überschreitet,- Initialisieren eines Bytepositionszählers,- Setzen eines Bytewerts auf einen Bytewert, der an der ersten Byteposition des eindeutigen Identifizierers empfangen wird,- Bilden eines Antikollisionsbefehls, der den Bytepositionszähler und den Bytewert aufweist,- i) Übertragen des Antikollisionsbefehls, der den Bytepositionszähler und den mindestens einen Bytewert aufweist, an die Karten,- ii) gleichzeitiges Empfangen der eindeutigen Identifizierer als byteweise positive Pulse,- iii) Zählen der empfangenen positiven Pulse und- iv) Bestimmen, ob mehr als eine Karte antwortet, wenn die Anzahl der empfangenen positiven Pulse die feste Anzahl von Bytes überschreitet,- wobei, wenn mehr als eine Karte antwortet, die Schritte ausgeführt werden:- Inkrementieren des Bytepositionszählers,- Setzen des Bytewerts auf einen Bytewert, der bei der inkrementierten Byteposition des eindeutigen Identifizierers empfangen wird,- Aktualisieren des Antikollisionsbefehls durch Aktualisieren des Bytepositionszählers und Addieren des Bytewerts und- Wiederholen der Schritte i) bis iv).
Patent DE-102006015098-B4 (DE)
Title: Grill
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: A47J37/07
Filed: 2006-03-31
Granted: 2008-04-10
Abstract: Grill
mit einer zum Grillen mit Unterhitze oder Seitenhitze zwischen Füßen (25)
drehbaren Glutschale (1), die eine mit einem Rost (12) abzudeckende Wanne
(2) mit zwei Stirnseiten (3) umfasst, wobei jeweils zwei stirnseitige
Füße (25)
miteinander und unter Zwischenanordnung einer Rasteinrichtung (26)
mit der jeweiligen Stirnseite (3) der Glutschale (1) verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass an jeder der freien Längsseiten
(4) der im Querschnitt halbkreisförmigen Wanne (2) eine Breitseite
(11) eines Kohlerostes (12) befestigt ist, die sich schräg in die
Wanne (2) erstreckt, wobei der Kohlerost (12) eine über die
Länge der
Wanne (2) verlaufende Abwinklung (14) aufweist, die die Wanne (2)
in zwei Fächer (15,
16) unterteilt, von denen das eine Fach (15) in der Betriebsart
Seitenhitze zur Aufnahme der Kohle und in der Betriebsart Unterhitze
der sich vertieft zu den Längsseiten
(4) in die Wanne (12) erstreckende Kohlerost (12) zur Auflage der
Kohle dient.
Patent DE-102006015275-B4 (DE)
Title: Handwerkzeuggerät zur schleifenden oder schruppenden Nachbearbeitung metallischer Werkstücke
Inventor: SABUNCUOGLU NAZIM
IPC: B24B23/02
Filed: 2006-04-01
Granted: 2008-10-16
Abstract: Handwerkzeuggerät (2) zur
schleifenden oder schruppenden Nachbearbeitung metallischer Werkstücke, mit
einem manuell umgreifbaren Gehäusekörper (4)
und einem einzigen rotierend, oszillierend oder hin- und hergehend
antreibbaren Werkzeug (6), wobei der Gehäusekörper (4) an seiner werkstückzugewandten
Seite eine einzige den Gehäusekörper unterfangende
Rollenachse (12) oder zwei miteinander fluchtende Rollenachsen (12)
aufweist, welche wenigstens eine Rolle (14, 34, 38, 40) lagert bzw.
lagern, um das Werkzeuggerät
(2) auf einer zu bearbeitenden Oberfläche (22) geführt abrollend
zu bewegen, und dass die Rollenachse(n) (12) und die Rolle(n) (14, 34,
38, 40) zugleich eine Kippachse für das Handwerkzeuggerät (18) zum
Anstellen des Werkzeugs (6) an die nachzubearbeitende Oberfläche (20)
bildet bzw. bilden und wobei die Kippachse (18) auf der dem Benutzer
zugewandten Seite der Antriebsachse des Werkzeugs (6) und in einem
Abstand hierzu angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Rollenachse (12) so bezüglich
der Längsabmessung
des Werkzeuggeräts
angeordnet ist, dass dieses in Gebrauchsstellung von dem zu...
Patent DE-102006020343-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren und Binden einer Krawatte, eines Schales, eines Tuches oder dergleichen
Inventor: TRUONG HI-PO
IPC: A41D25/14
Filed: 2006-04-28
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zum Fixieren und Binden einer Krawatte (1), eines Schales, eines
Tuches oder dergleichen, mit einer Klemmvorrichtung, insbesondere
einer Fixierungsklemme (3) und einem röhrenartigen Element (5), dadurch
gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (3) eine Falthilfe (4)
aufweist, um die wenigstens ein Ende einer Krawatte, eines Schales,
eines Tuches oder dergleichen herum wickelbar ist, wobei das röhrenartige
Element (5) relativ zur Falthilfe (4) zumindest bereichsweise in
mehreren Positionen befestigbar ist.
Patent DE-102006029417-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines 9,10 Diarylanthracens
Inventor: COGGAN JENNIFER A
IPC: C07C5/00
Filed: 2006-06-27
Granted: 2008-02-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines substituierten oder unsubstituierten 9,10-Diarylanthracens offenbart, das beinhaltet das Reagierenlassen einer metall-organischen substituierten oder unsubstituierten Arylverbindung mit einem substituierten oder unsubstituierten Anthrachinon, um ein substituiertes oder unsubstituiertes Diol zu liefern; und Reagierenlassen des substituierten oder unsubstituierten Diols mit einem Reduktionsmittel, um das substituierte oder unsubstituierte 9,10-Diarylanthracen zu liefern. Es wird ebenfalls eine elektrolumineszierende Vorrichtung offenbart, umfassend eine lichtemittierende Schicht, die das substituierte oder unsubstituierte 9,10-Diarylanthracen umfasst.
Patent DE-102006036253-B4 (DE)
Title: Verpackungsbehälter zur Aufbewahrung und für die Mikrowellenbehandlung von Lebensmitteln
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: B65D81/34
Filed: 2006-08-03
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verpackungsbehälter zur
Aufbewahrung, für
den Transport und für
die Mikrowellenbehandlung von Lebensmittelstücken wie Fleisch-, Fisch- und
Gemüseteilen,
Kartoffeln, Pommes Frites und dergleichen, aufweisend mindestens
einen im wesentlichen mit Ausbuchtungen, Dellen, Falten versehenen
ersten Träger
für die
Aufnahme der Lebensmittelstücke,
wobei mehrere Träger übereinander
angeordnet sind und bereichsweise mit Mikrowellenenergie in Wärme wandelbarem
Material beschichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweils obere
Träger
(12, 11) gleich groß oder
an mindestens einer seiner seitlichen Erstreckungen kleiner als
der jeweils untere Träger
dimensioniert ist, dass die Träger
(10, 11, 12) dem Wärmebedarf
der Lebensmittelstücke
entsprechend so beschichtet sind, dass ein Lebensmittelstück mit geringem
Wärmebedarf
sich in einem Bereich befindet, in dem die umgebenden Träger nur
zum Teil oder gar nicht beschichtet sind und dass Abstandshalter
(30) zwischen den Trägern
(10, 11, 12) vorgesehen sind.
Patent DE-102006037006-B4 (DE)
Title: Beton-Schraube
Inventor: GERHARD ANTON
IPC: F16B25/00
Filed: 2006-08-08
Granted: 2014-08-07
Abstract: Beton-Schraube, a. die einen Kern (1) mit einer Mittel-Längs-Achse (14) und ein Gewinde (4) auf dem Kern (1) aufweist, b. wobei an einen sich von einem Einführende nach außen erweiternden Einführ-Abschnitt (3) sich ein Schneid-Abschnitt (5) und an diesen ein Trag-Abschnitt (7) anschließt, c. wobei das am Schneid-Abschnitt (5) als Schneid-Gewinde (6) ausgebildete Gewinde (4) einen Durchmesser D6 und das am Trag-Abschnitt (7) als Trag-Gewinde (8) ausgebildete Gewinde (4) einen Durchmesser D8 mit der Beziehung D6 > D8 aufweist und d. wobei das Schneid-Gewinde (6) und das Trag-Gewinde (8) auf jeweils einer gemeinsamen Zylindermantel-Fläche (15) mit der Mittel-Längs-Achse (14) als Achse jeweils eine Dicke a bzw. b in Richtung der Mittel-Längs-Achse (14) haben, wobei gilt a > b, e. wobei das Gewinde (4) sowohl im Bereich des Schneid-Gewindes (6) als auch des Trag-Gewindes (8) jeweils einen Querschnitt in Form eines gleichschenkligen Dreiecks aufweist, f. wobei gilt: 0,96 a ≤ b ≤ 0,98 a.
Patent DE-102006043961-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren für ein Getriebe aus einem Baukasten von Teilen, Baukasten zur Herstellung von unterschiedlichen Getrieben, System von aus einem Baukasten herstellbaren Getrieben
Inventor: ZIMMERMANN HEINRICH
IPC: F16H57/033
Filed: 2006-09-14
Granted: 2022-04-21
Abstract: Herstellverfahren für ein Getriebe aus einem Baukasten von Teilen,wobei das Getriebe mindestens zwei Planetengetriebestufen umfasst,wobei- aus dem Baukasten eines von mindestens zwei, jeweils verschiedenartigen, also verschieden geformten, Abtriebsgehäusen (5, 21, 31, 44, 54) gewählt wird,- jedes ausgewählte dieser Abtriebsgehäuse (5, 21, 31, 44, 54) mit den restlichen Teilen des Getriebes zu einem Getriebe zusammengebaut wird, wobei die wählbaren Abtriebsgehäuse (5, 21, 31, 44, 54) stets dieselbe Schnittstelle zu den restlichen Teilen des Getriebes aufweisen, also in gleicher Weise und Anordnungsart mit diesen Teilen verbunden werden,wobei die Abtriebsgehäuse (5, 21, 31, 44, 54) lastseitig verschiedenartige und/odef an unterschiedlichen Stellen angeordnete Verbindungsmittel derart aufweisen, dass- ein erstes herstellbares Getriebe Bohrungen zum Einbringen von Befestigungsschrauben von der Lastseite her aufweist und- ein zweites herstellbares Getriebe an zu den Bohrungen des ersten herstellbaren Getriebes unterschiedlichen Stellen angeordnete Bohrungen zum Einbringen von Befestigungsschrauben in Richtung auf die Lastseite zu aufweist, wobei die Abtriebsgehäuse (5, 21, 31, 44, 54) in gleicher Weise mit einem die Zahnräder des Getriebes, also zumindest der abtreibenden Stufe, gehäusebildend umfassendem Gehäuseteil (3, 40) verbunden werden, umfassend mittels einer von der zugehörigen Verbindung umfassten Dichtung, wobei das Gehäuseteil (3, 40) eine durch Verzahnungsräumen herstellbare Hohlradverzahnung umfasst und die Schnittstelle derart gewählt ist, dass die Hohlradverzahnung durch Verzahnungsräumen hergestellt wird,wobei die Abtriebsgehäuse (5, 21, 31, 44, 54) gleichartige- Lagersitze für die Aufnahme der Außenringe der Lager (6) für die abtreibende Welle,- Ausnehmungen zur Aufnahme zugehöriger Sicherungsringe (9) und/oder- einen Sitz zur Aufnahme eines Wellendichtrings aufweisen,wobei das Getriebe ein mindestens zweigeteiltes Gehäuse umfasst, wobei zumindest eines der Gehäuse eine Innenverzahnung umfasst.
Patent DE-102006048269-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung sowie Brennkraftmaschine
Inventor: SEIDL THOMAS
IPC: F02D21/08
Filed: 2006-10-12
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer turboaufgeladenen, mit Schweröl betriebenen Diesel-4-Takt-Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung, wobei einem Abgasstrom der Brennkraftmaschine ein Teilstrom entnommen, derselbe in einem Abgaskühler gekühlt und zur Schadstoffreduzierung unmittelbar in den oder die Zylinder der Brennkraftmaschine geführt wird, wobei der gekühlte Teilstrom während eines Ansaugtaktes eines jeden Zylinders eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb eines Ansaugtaktes eines 4-Takt-Zyklus eines jeden Zylinders, in welchem ein Kolben desselben bei mindestens einem geöffneten Verbrennungsluft-Einlassventil von einem oberen Totpunkt (6) in Richtung auf einen unteren Totpunkt (1) bewegt wird, das oder jedes Verbrennungsluft-Einlassventil des jeweiligen Zylinders vor Erreichen des unteren Totpunkts (7) geschlossen wird, nach dem Schließen des oder jedes Verbrennungsluft-Einlassventils während des Ansaugtaktes des 4-Takt-Zyklus der gekühlte Teilstrom des Abgasstroms in den jeweiligen Zylinder eingeführt wird, wobei hierzu während dieses Ansaugtakts mindestens ein, dem jeweiligen Zylinder zugeordnetes Abgaseinlassventil geöffnet wird, und zwar unmittelbar bei oder zeitlich nach Absinken des Drucks im Zylinder unterhalb des...
Patent DE-102006058460-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum motorischen Entriegeln vertikal abnehmbarer Anhängerkupplungen
Inventor: ABELS FRANK
IPC: B60D1/52
Filed: 2006-12-12
Granted: 2015-10-29
Abstract: Anhängekupplung für ein Fahrzeug mit einem Aufnahmerohr (10) und einem von dem Aufnahmerohr (10) abnehmbaren Kupplungsarm (4) und einer außerhalb des Kupplungsarms (4) angeordneten motorisch oder manuell angetriebenen Vorrichtung zum motorischen oder manuellen Entriegeln des Kupplungsarms zum Abnehmen des Kupplungsarmes (4) aus dem Aufnahmerohr (10) durch Lösen einer in ein dem Kupplungsarm (4) vorhandenen Verriegelung, wobei die Vorrichtung von außen auf die im Kupplungsarm (4) befindliche Verriegelung wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen motorischen oder manuellen Antrieb zum Lösen der Verriegelung aufweist, wobei ein innerhalb des Kupplungsarmes (4) befindlicher Sperrbolzen (5) von außen, durch den motorischen oder manuellen Antrieb solange gedrückt wird, bis eine innerhalb des Kupplungsarmes (4) angeordnete Fangvorrichtung den Sperrbolzen (5) festhält und der Kupplungsarm (4) aus dem Aufnahmerohr (10) entnommen werden kann.
Patent DE-102006061120-B4 (DE)
Title: Keg
Inventor: BERGER THOMAS
IPC: B67D1/08
Filed: 2006-12-22
Granted: 2011-12-22
Abstract: Bei einem Keg im Wesentlichen bestehend aus einem aus Kunststoff vorzugsweise aus PET gefertigten Keg-Körper mit einem die Keg-Öffnung bildenden Keg-Hals sowie aus einem Keg-Fitting ist das als Einweg-Fitting ausgebildete Fitting kraft- und/oder formschlüssig am Keg-Hals mit wenigstens einem in diesen hineinreichenden oder diesen zumindest teilweise umschließenden Verbindungsabschnitt gehalten.
Patent DE-102007010681-B4 (DE)
Title: Absperrvorrichtung gegen Brand- und/oder Rauchübertragung in lufttechnischen Anlagen
Inventor: WILDEBOER WERNER
IPC: A62C2/12
Filed: 2007-03-02
Granted: 2012-03-22
Abstract: Absperrvorrichtung gegen eine Brand- und/oder Rauchübertragung in lufttechnischen Anlagen, mit zumindest einem Leitungsabschnitt (2) und mit wenigstens einem innerhalb des Leitungsabschnittes (2) schwenkbeweglich aufgenommenen, feuerwiderstandsfähigen Sperrorgan (3), welches in eine den Querschnitt des Leitungsabschnittes (2) versperrende Sperrlage bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungsabschnitt (2) wenigstens einen, dessen Außenwandung mindestens abschnittweise umhüllenden Wärmeverteiler (7) aufweist, welcher hinter dem Sperrorgan (3) auf zumindest einem, etwa senkrecht aus einer brandtechnisch zu schützenden Wand oder Decke (6) hervorragenden Teilstück des Leitungsabschnittes (2) angeordnet ist.
Patent DE-102007017246-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit elektromotorischem Aktuator
Inventor: RIGLSPERGER JOSEF
IPC: F16D65/18
Filed: 2007-04-12
Granted: 2009-01-15
Abstract: Eine Scheibenbremse mit elektromotorischem Aktuator (6), der auf eine Zuspannvorrichtung (20) zum Zuspannen wenigstens eines Bremsbelages (4) in Richtung einer Bremsscheibe (3) einwirkt, wobei die Zuspannvorrichtung (20) in selbstverstärkender Bauart ausgelegt ist und zumindest ein, die Selbstverstärkungswirkung realisierendes Rampen- oder Keilsystem aufweist, zeichnet sich durch ein um eine Schwenkachse (13) von dem elektromotorischen Aktuator (6) verschwenkbares Kraftübertragungselement (10) zur Zuspannung des Bremsbelags (4) aus.
Patent DE-102007022529-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung
Inventor: KNOLL CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-05-14
Granted: 2023-10-12
Abstract: Bedieneinrichtung (1) mit einem um eine Rotationsachse (12) drehbaren Drehelement (2) und mit einem unter dem Drehelement (2) angeordneten Kippelement (3), bei der das Kippelement (3) derart unabhängig von dem Drehelement (2) gebildet ist, dass ein Kippen des Kippelementes (3) nicht ein Kippen des Drehelementes (2) bewirkt.
Patent DE-102007031954-B4 (DE)
Title: Spannungsgesteuerter Resonanzkreis
Inventor: LERNER ZINOVIY
IPC: H03J7/10
Filed: 2007-07-10
Granted: 2012-10-31
Abstract: Spannungsgesteuerter Resonanzkreis nach Patent 10 2007 029 998, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromechanischen Relais von spannungsgesteuerten elektronischen Schaltern mit elektrischer Entkopplung ersetzt werden.
Patent DE-102007032538-B4 (DE)
Title: Medizinisches Diagnose- und/oder Interventionsgerät
Inventor: SATTLER STEFAN
IPC: A61B19/00
Filed: 2007-07-12
Granted: 2015-03-26
Abstract: Medizinisches Diagnose- und/oder Interventionsgerät, mit einem beweglichen Bauteil (10), an dem eine Einrichtung (12, 12') zum Erfassen einer Situation einer bevorstehenden und/oder stattfindenden Kollision des Bauteils (10) mit einem Hindernis angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dass bewegliche Bauteil (10) um eine Drehachse drehbar (14) ist und endlos drehbar angeordnet ist, dass die Einrichtung (12, 12') dazu ausgelegt ist, drahtlos Signale zu senden und/oder zu empfangen, auch eine Spannungsversorgung der Einrichtung ermöglicht ist, bei der die elektrische Energie drahtlos vom Restkörper (11) des Geräts zu dem beweglichen Bauteil (10) übertragen wird, und um eine Drehachse drehbar (14) ist dass die Spannungsversorgung über einen Schleifring (16) an dem drehbaren Bauteil (10) erfolgt, und dass auf der Seite des drehbaren Bauteils ein Dynamo zum Laden eines Akkumulators bei einer Drehung des Bauteils angeordnet ist, wobei der Akkumulator dazu ausgelegt ist, die Einrichtung zum Erfassen der Situation mit einer Spannung zu versorgen, sodass weiterhin keine Bauteile am Restkörper des Geräts benötigt werden.
Patent DE-102007033151-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: EMELIANOV PETR
IPC: H01M8/0606
Filed: 2007-07-13
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1), das einen Reformer (3) zum Generieren von Wasserstoffgas enthaltendem Brenngas aus einem Wasserstoff enthaltenden Kraftstoff und einem Sauerstoff enthaltenden Oxidator und wenigstens eine Brennstoffzelle (2) zum Generieren von elektrischem Strom aus einem durch das Brenngas des Reformers (3) gebildeten Anodengas und einem Sauerstoffgas enthaltenden Kathodengas aufweist,- wobei während eines Normalbetriebs dem Reformer (3) Kraftstoff und Oxidator stark unterstöchiometrisch zugeführt werden, und- wobei während eines Regenerationsbetriebs dem Reformer (3) Kraftstoff und Oxidator schwach unterstöchiometrisch zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet,- dass während des Normalbetriebs ein Lambda von maximal 0,5 eingestellt wird,- dass während des Regenerationsbetriebs ein Lambda von minimal 0,5 eingestellt wird, und- dass dem Reformer (3) während des Normalbetriebs und/oder während des Regenerationsbetriebs Anodenabgas der Brennstoffzelle (2) rezirkuliert wird.
Patent DE-102007038160-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stimulation des Riechepithels
Inventor: TASS PETER
IPC: A61N1/36
Filed: 2007-08-13
Granted: 2013-11-21
Abstract: Vorrichtung (100; 200; 300; 400; 900) umfassend: – eine Generatoreinheit (1) zum Erzeugen von elektrischen Stimulationssignalen, und – eine mit der Generatoreinheit (1) verbundene, implantierbare Riechepithelstimulationseinheit (2) zur Stimulation von Zellen des Riechepithels (3) mit den Stimulationssignalen, wobei – die Riechepithelstimulationseinheit (2) N Stimulationskontaktflächen (402) aufweist und N ≥ 2 gilt, – über verschiedene der Stimulationskontaktflächen (402) applizierte Stimulationssignale zeitlich verschoben sind, und – die zeitliche Verschiebung zwischen jeweils zwei der Stimulationskontaktflächen (402) 1/(f × N) beträgt und f eine Frequenz im Bereich von 1 bis 10 Hz ist.
Patent DE-102007049951-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Montagebauteils für selbsttragende Dachtafeln oder Wandplatten
Inventor: BERGNER INGO
IPC: B28B1/50
Filed: 2007-10-18
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Montagebauteils aus Porenbeton zur Erstellung einer selbsttragenden Dachtafel oder Wandplatte, aufweisend ein mineralisches, mit mindestens einem, mindestens ein Untergurtelement (10, 11), mindestens ein Obergurtelement (14) sowie mindestens ein Stegelement (12, 13) dazwischen aufweisenden Gitterträger (9) bewehrtes Plattenelement, auf dem schichtartig ein Wärmedämmelement angeordnet ist, wobei das Untergurtelement des Bewehrungsträgers im Plattenelement eingebettet ist und das Stegelement des Bewehrungsträgers das Plattenelement und das Wärmedämmelement durchgreift, nach der an sich bekannten Porenbetontechnologie, wobei eine wasserhaltige, gießfähige, hydrothermalverfestigende Calciumsilikathydratphasen bildende, auftreibbare Schlempe in eine einen Härteboden aufweisende, wannenartige Porenbetonform gegossen, auftreiben und zu einem Porenbetonkuchen ansteifen gelassen wird, anschließend der angesteifte Porenbetonkuchen in einem Autoklaven hydrothermal beaufschlagt wird, so dass er durch Calciumsilikathydratphasenbildung verfestigt wird und danach dem Autoklaven entnommen und abgekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Gitterträger (9) in die Porenbetonform eingebracht werden, b) die Porenbetonform und die Gitterträger (9) auf Temperaturen zwischen 40...