baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019202720-A1 (DE)
Title: Dünnes Chip-Folienpackage für Halbleiter-Chips mit direkter oder indirekter Kontaktierung
Inventor: FAUL ROBERT
IPC: H01L23/28
Filed: 2019-02-28
Abstract: Ein Folienpackage umfasst ein Foliensubstrat mit einer ersten und einer gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche, eine in zumindest einen ersten und einen zweiten Teilbereich strukturierte erste elektrisch leitfähige Schicht, die an der ersten Hauptoberfläche angeordnet ist, und eine in zumindest einen ersten und einen zweiten Teilbereich strukturierte zweite elektrisch leitfähige Schicht, die an der zweiten Hauptoberfläche angeordnet ist. Das Folienpackage umfasst zumindest ein elektronisches Bauelement, das benachbart zu der ersten Hauptoberfläche angeordnet ist und eine der ersten Hauptoberfläche zugewandte Anschlussseite aufweist, die zumindest zwei Bauelement-Anschlusspads des elektronischen Bauelements aufweist, wobei ein erstes Bauelement-Anschlusspad über eine erste elektrisch leitfähige unlösbare Verbindung oder bedingt lösbare Verbindung mit dem ersten Teilbereich der ersten elektrisch leitfähigen Schicht elektrisch verbunden ist und wobei ein zweites Bauelement-Anschlusspad über eine zweite elektrisch leitfähige unlösbare Verbindung oder bedingt lösbare Verbindung mit dem zweiten Teilbereich der ersten elektrisch leitfähigen Schicht elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102019204500-A1 (DE)
Title: Hörgerät
Inventor: BEYFUSS STEFANIE
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Das erfindungsgemäße Hörgerät (1) umfasst ein Audiomodul (6), das in einem zumindest teilweise innerhalb des Gehörgangs zu tragenden IdO-Gehäuse (2) angeordnet ist, und ein Energieversorgungsmodul (8), das in einem zumindest teilweise hinter der Ohrmuschel zu tragenden HdO-Gehäuse (4) angeordnet ist und das kabelgebunden mit dem Audiomodul (6) gekoppelt ist. Das Audiomodul (6) umfasst wenigstens ein Mikrofon (16), einen Lautsprecher (20) und einen Signalprozessor (18). Das Energieversorgungsmodul (8) umfasst eine wiederaufladbare Batterie (10) und eine Ladevorrichtung (12) für diese wiederaufladbare Batterie (10).
Patent DE-102019204796-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, sowie Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRANCK RENÉ
IPC: H02K3/50
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Maschine, insbesondere Elektromotor, umfassend einen Stator (S) mit einem Wickelkopf (11), wobei der Wickelkopf {11) mit mindestens einem Phasenanschlusssteg (112, 112 a-b) bzw. Sternpunktanschlusssteg (112c) ausgestattet ist, wobei ein Anschlussmittel (13, 13a-c) zur elektrischen Verbindung des Phasenanschlusssteges (112, 112 a-b) bzw. Sternpunktanschlusssteges (112c) mit einer Stromquelle vorgesehen ist, wobei das Anschlussmittel (13, 13a-c) ein erstes Anschlussstück (131, 131 a-c) umfasst, welches mit dem Phasenanschlusssteg (112, 112 a-b) bzw. Sternpunktanschlusssteg verbunden ist und eine Gewindebohrung aufweist, wobei das Anschlussmittel ein zweites Anschlussstück umfasst, welches mit einer Bohrung ausgestattet ist, wobei das erste Anschlussstück (131, 131 a-c) mittels stoffschlüssiger Verbindung, insbesondere Schweißverbindung, mit dem jeweiligen Phasenanschlusssteg (112 bzw. 112a oder 112b) bzw. Sternpunktanschlusssteg (112c) verbunden ist und die Gewindebohrung (1311) des ersten Anschlussstücks (131, 131 a-c) und die Bohrung (1321) des zweiten Anschlussstücks (132, 132 a-c) eine gemeinsame geometrische Achse (X) aufweisen, wobei eine Schraube (133, 133 a-c) durch die Bohrung (1321) des zweiten Anschlussstücks (132, 132 a-c) in die Gewindebohrung (1311) des ersten Anschlussstücks (131, 131 a-c) eingeschraubt ist, sowie eine Antriebseinrichtung, vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (G) in dem eine elektrische Maschine (1), insbesondere Elektromotor, aufgenommen ist, gekennzeichnet durch eine elektrische Maschine gemäß mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche.
Patent DE-102019204815-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Flüssigkeitskühlung einer elektrischen Maschine
Inventor: VIERNEKES GERALD
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-04-04
Abstract: Anordnung zur Flüssigkeitskühlung einer elektrischen Maschine (EM) mit einem Stator (S) und einem Rotor (R), wobei die elektrische Maschine (EM) an ihrem Außenumfang von einem Kühlmantel (M) umgeben ist, welcher einen Eingang (M1) und einen Ausgang (M2) aufweist, wobei in Einbaulage der elektrischen Maschine (EM) der Eingang (M1) räumlich unterhalb einer Drehachse (RA) des Rotors (R), und der Ausgang (M2) räumlich oberhalb der Drehachse (RA) angeordnet ist; sowie elektrische Maschine (EM) mit einer solchen Anordnung, sowie Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen elektrischen Maschine (EM).
Patent DE-102019208680-A1 (DE)
Title: Verdrängermaschine nach dem Spiralprinzip, insbesondere Scrollverdichter für eine Fahrzeugklimaanlage
Inventor: FAGERLI BJÖRN
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scrollverdichter (3), insbesondere für Kältemittel einer Fahrzeugklimaanlage, mit einer Hochdruckkammer (29) und mit zwischen den Spiralwänden (21a, 21b) eines feststehenden und eines beweglichen Scrolls (21, 23) gebildeten Verdichterkammern (24) sowie mit einer Gegendruckkammer (25), die von einer Niederdruck- oder Saugseite (26) abgegrenzt ist, wobei in einer Basisplatte (21b) des beweglichen Scrolls (21) ein mit zumindest einer der Verdichterkammern (24) verbundener Fluidkanal (35) vorgesehen ist, und wobei die Gegendruckkammer (25) über einen Verbindungskanal (36) mit der Niederdruck- oder Saugseite (26) verbunden ist.
Patent DE-102019209453-A1 (DE)
Title: Sperrklinke für eine Parksperrenanordnung
Inventor: LERMER JOSEF SEBASTIAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-06-28
Abstract: Sperrklinke (2) mit einer Eingriffskontur (3)) an einem ersten Bauteilende (A) und einer Lagerungsöse (6) an einem zweiten Bauteilende (B), wobei die Eingriffskontur (3) zahnförmig ausgebildet ist und die Sperrklinke (2) von der zahnförmigen Eingriffskontur (3) hin zu dem zweiten Bauteilende (B) eine konkave Krümmung (4) aufweist und in einem Bereich der Lagerungsöse (6) in eine konvexe Krümmung (5) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (2) in einem Bereich der Eingriffskontur (3) und der konkaven Krümmung (4) eine partielle Materialaufdickung (8) aufweist, während sich an einer der Eingriffskontur (3) abgewandten Seite der Lagerungsöse (6) ein Fortsatz (7) anschließt.
Patent DE-102019209974-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: BIPPES MICHAEL
IPC: B60R21/013
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit zumindest einer crashsensiblen Funktionseinheit, insbesondere Traktionsbatterie, und mit einer elektronischen Steuereinheit (3) mit Crashsensorik, mittels der ein Crashfall erfassbar ist, wobei die elektronische Steuereinheit (3) im Crashfall eine Insassen-Sicherheitseinrichtung (5) aktiviert. Erfindungsgemäß ist der elektronischen Steuereinheit (3) eine Auswerteeinheit (7) mit einem Betriebstauglichkeits-Baustein (3) zugeordnet, der in einer Postcrash-Phase, das heißt nach dem Crashfall, auf der Grundlage eines sensorisch erfassten Fahrzeug-Betriebszustands ermittelt, ob eine Postcrash-Betriebsfähigkeit des Fahrzeugs vorliegt, und dass die Auswerteeinheit (7) bei Vorliegen der Postcrash-Betriebsfähigkeit sowie vor einer erneuten Fahrbetriebs-Aufnahme des Fahrzeugs (1) zumindest eine Sicherheitsmaßnahme aktiviert, um die Fahrzeug-Sicherheit bei der erneuten Fahrbetriebs-Aufnahme zu gewährleisten.
Patent DE-102019212588-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verspannung einer Brennstoffzelle
Inventor: BAUER HARALD
IPC: H01M8/248
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Verspannung einer Brennstoffzelle, insbesondere eines Brennstoffzellenstapels (10) mit übereinanderliegend angeordneten Einzelelementen (14), die mit einer Vorpressungskraft (58) beaufschlagt sind. Der Brennstoffzellenstapel (10) ist zwischen zwei Endplatten (16, 18) angeordnet. Die Endplatten (16, 18) sind entweder durch kraftschlüssige Schraubverbindungen (46) zwischen Buchsen (38) und Zylinderstift (30) gegeneinander verspannt, oder Bandenden von Spannbändern (50, 52) sind in erwärmte Klemmkörper (68) eingeführt, die beim Abkühlen schrumpfen.
Patent DE-102019216759-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines NMR-Spektrometers sowie NMR-Spektrometer
Inventor: KRAPF REINER
IPC: G01N24/08
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines mobilen NMR-Spektrometers vorgeschlagen, wobei während einer NMR-Spektroskopiemessung mittels einer Magnet-Vorrichtung des mobilen NMR-Spektrometers ein statisches Magnetfeld B0 erzeugt wird sowie mittels einer magnetfeldsensitiven Detektions-Vorrichtung des mobilen NMR-Spektrometers ein Anregungssignal B1 gesendet und zumindest ein Kernspinresonanzsignal erfasst wird.Erfindungsgemäß wird ein Einfluss von während der NMR-Spektroskopiemessung, insbesondere von während der Erfassung des zumindest einen Kernspinresonanzsignals, wirkenden ortsabhängigen Magnetfeldänderungen und/oder ortsunabhängigen Magnetfeldänderungen auf das zumindest eine erfasste Kernspinresonanzsignal nach Durchführung der NMR-Spektroskopiemessung, insbesondere nach Erfassung des zumindest einen Kernspinresonanzsignals, bei einer Auswertung des zumindest einen Kernspinresonanzsignals kompensiert.Ferner wird ein mobiles NMR-Spektrometer vorgeschlagen.
Patent DE-102020000253-A1 (DE)
Title: Treibstoffsystem, Verfahren zum Vermeiden des Siedens von Treibstoff mit Siedepunkt unter 90°C an einer von einem Verbrennungsmotor betriebenen Niederdruck-Treibstoffpumpe eines Treibstoffsystems und Fahrzeug mit einem Treibstoffsystem
Inventor: HÄVNES JONAS
IPC: F02M37/18
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Treibstoffsystem (4) für einen Verbrennungsmotor (2) eines Fahrzeuges (1), geeignet für einen Treibstoff mit einem Siedepunkt unterhalb 90°C, wobei das Treibstoffsystem aufweist: eine Haupttreibstoffleitung (18), welche eine verbrennungsmotorbetriebene Niederdruckpumpe (12) anschließt, einen Treibstofftank (11) stromauf der Niederdruckpumpe (12), einen Treibstofffilter (17) stromab der Niederdruckpumpe (12) und eine Hochdruckpumpe (19) stromab des Treibstofffilters (17), wobei die Hochdruckpumpe (19) eingerichtet ist, Treibstoff einem Einspritzsystem zuzuführen, welches mit dem Verbrennungsmotor verbunden ist. Das Treibstoffsystem (4) hat eine Kühlungsströmung-Rezirkulationsleitung (15), die mit der Haupttreibstoffleitung (18) verbunden und eingerichtet ist zum Rezirkulieren eines Teils des Treibstoffes stromab Niederdruckpumpe (12) und stromauf der Hochdruckpumpe (19) zurück zum Treibstofftank (11), wodurch eine Kühlung der Niederdruckpumpe erreichbar ist, insbesondere bei einer Motorbremsung des Fahrzeuges.
Patent DE-102020001961-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ergreifen textiler Gegenstände
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F67/04
Filed: 2020-03-27
Abstract: In Wäschereien sind an verschiedenen Stellen Wäschestücke (14) zu ergreifen. Das ist arbeitsaufwendig. Zu diesem Zweck ist man bestrebt, das Ergreifen von Wäschestücken (14) zu automatisieren. Dazu wird bisher eine Kamera (43) eingesetzt.Die Erfindung sieht es vor, das automatische Ergreifen von Wäschestücken (14) mit mehreren Kameras (43) zu realisieren, indem mehrere Kameras (43) Bilddaten vom jeweiligen zu ergreifenden Wäschestück (14) gleichzeitig aufnehmen. Dadurch liefern die Kameras (43) vom betreffenden Wäschestück (14) immer verwertbare Bilddaten, auch wenn zum Beispiel eine Kamera (43) momentan verdeckt ist, defekt ist oder die Blickrichtung (44) einer Kamera nicht auf die Fläche des Wäschestücks (14) gerichtet ist. Aufgrund der mehreren Kameras (43) sind immer Bilddaten des Wäschestücks (14) erzeugbar, die es einer Handhabungseinrichtung (11) ermöglichen, das Wäschestück (14) zuverlässig automatisch zu ergreifen.
Patent DE-102020004524-A1 (DE)
Title: Kältemittelfreie Raumklimatisierung mit Wärmerückgewinnung
Inventor: SCHMITT-MATTERN PETER
IPC: F24F12/00
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Einrichtungen zur Durchführung des Verfahrens zur Raumklimatisierung durch die Kompression der angesaugten Raum- oder Frischluft, ihrer Rückkühlung auf Umgebungsniveau mit anschließender Entspannung und Abkühlung unter Umgebungsniveau in einer rotationssymetrischen konvergenten Düse.KurzfassungDas in Kälteerzeugungsanlagen wie Klimageräten am weitesten eingesetzte Kältemittel R 134a ist umweltproblematisch. Es wirkt 1430-mal stärker als CO2. Es gelangt beim Befüllen, Entsorgen der Anlagen und durch Leckagen gasförmig in die Umwelt. In dieser Erfindung wird eine gänzlich andere Methode beschrieben, um Räume zu klimatisieren. Hier wird Luft durch einen Kompressor angesaugt und komprimiert und dadurch erhitzt, in einem Brauchwassererwärmer zur Wärmenutzung auf Umgebungszustand abgekühlt und in einer konvergenten Düse durch Entspannung zur Raumkühlung unter Umgebungsniveau abgekühlt. Dieses Verfahren ist technisch weniger aufwendig gegenüber den Kältemittelverfahren. Es werden kein Verdampfer, kein Kondensator und kein umweltproblematisches Kältemittel benötigt, wie auch in der Zeichnung Fig. 1 dargestellt ist.
Patent DE-102020005916-A1 (DE)
Title: Bremssystem und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: RÖDING PHILIPP
IPC: B60T17/22
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) für ein Fahrzeug mit zumindest einer Bremsscheibe (2) und Bremsbelägen (3, 4). Erfindungsgemäß umfasst das Bremssystem (1) zumindest einen Lagesensor (10, 11), welcher mechanisch mit zumindest einem Bremsbelag (3, 4) gekoppelt ist und Schwingungen des Bremsbelags (3, 4) erfasst. Weiterhin umfasst das Bremssystem (1) zumindest eine mit dem zumindest einen Lagesensor (10, 11) datentechnisch gekoppelte Steuereinheit (12), welche ausgebildet ist bei einer vorgegebenen Änderung einer Frequenz und/oder Amplitude eines mittels des Lagesensors (10, 11) erfassten Schwingungsverlaufs einen mechanischen Kontakt des zumindest einen Bremsbelags (3, 4) mit der Bremsscheibe (2) zu detektieren und in Abhängigkeit des erfassten Schwingungsverlaufs eine Positionierung der Bremsbeläge (3, 4) derart zu steuern, dass ein jeweiliger Abstand zwischen den Bremsbelägen (3, 4) und der Bremsscheibe (2) minimiert und größer als Null ist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines Bremssystems (1) eines Fahrzeugs.
Patent DE-102020006330-A1 (DE)
Title: Bohr-Vorrichtung zum Bohren von Löchern über Kopf
Inventor: VLADLEN BOGDAN
IPC: B23B45/14
Filed: 2020-10-15
Abstract: Dieses Bohr-Vorrichtung zum Bohren von Löchern über Kopf und das (Verfahren), das seiner Basis zugrunde liegt, sollen das Bohren von Decken in große Tiefen (zum Beispiel - Durchbrüche) um ein Vielfaches erleichtern. Dank ihm kann eine Person, die keine herausragenden körperlichen Fähigkeiten besitzt, den ganzen Tag arbeiten, ohne sich selbst zu erschöpfen.
Patent DE-102020100736-A1 (DE)
Title: Betrieb eines akustischen wandlers eines fahrzeugs
Inventor: Herman david michael
IPC: B60Q5/00
Filed: 2020-01-14
Abstract: Diese Offenbarung stellt Betrieb eines akustischen Wandlers eines Fahrzeugs bereit. Ein System beinhaltet einen Computer und einen Speicher, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die von dem Computer ausgeführt werden können, um ein Ziel zu identifizieren und eine Frequenz einer akustischen Nachricht von einem Fahrzeug basierend auf einer vorhergesagten Zielbewegungsbahn und einer vorhergesagten Fahrzeugbewegungsbahn einzustellen.
Patent DE-102020101179-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Wartungsarbeiten an einem Membranventil
Inventor: SCHAAL ANDREAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung von Wartungsarbeiten an einem Membranventil (1), wobei eine zumindest eine Sensoreinheit (15a,15b) aufweisende Sensorvorrichtung (15) Betriebsinformationen des Membranventils (1) erfasst und diese an eine Auswerteeinheit (16) übermittelt, wobei die Auswerteeinheit (16) einzelne Wartungsschritte durch einen Abgleich der Betriebsinformationen mit charakteristischen Betriebsinformationen ermittelt und wobei die charakteristischen Betriebsinformationen in einer Speichereinheit (20) der Auswerteeinheit (16) hinterlegt sind.
Patent DE-102020102392-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Katalysators, Brennstoffzelle sowie Kraftfahrzeug
Inventor: DLUGOSCH THOMAS
IPC: B01J37/02
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Katalysators für , umfassend die Schritte- Bereitstellung eines Gemisches aus Kohlenstoff mit darauf abgeschiedenen Katalysatorpartikeln und aus Wasser, Alkohol und einem Binder,- Gießen des Gemisches als Katalysatorschicht auf einen kohlenstoffhaltigen Katalysatorträger,- Austreiben von dem Wasser und dem Alkohol unter Wärmeeinwirkung durch ein überkritisches Fluid.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzelle (2) mit einer nach dem vorstehenden Verfahren hergestellten Elektrode und ein Kraftfahrzeug mit einer mindestens eine derartige Brennstoffzelle (2) aufweisenden Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102020106127-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Spinn- oder Spulmaschine sowie Spinn- oder Spulmaschine
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: D01H4/44
Filed: 2020-03-06
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Spinn- oder Spulmaschine (1) mit einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Arbeitsstellen (2) weist jede der Arbeitsstellen (2) eine Fadenliefervorrichtung (3) zur Lieferung eines Fadens (5), eine Abzugsvorrichtung (22) zum Abziehen des Fadens (5), eine Spulvorrichtung (4) zum Aufwickeln des Fadens (5) auf eine Spule (6) sowie einen Fadenspeicher (7) zum temporären Speichern einer beim Anspinnen entstehenden Fadenschlaufe (14) auf. Mittels einer Steuervorrichtung (17) wird zu Beginn einer neuen Garnpartie (18) an wenigstens einer der Arbeitsstellen (2) eine partiebezogene, optimierte Hochlaufkurve der Spulgeschwindigkeit ermittelt, wobei an der wenigstens einen Arbeitsstelle (2) mittels wenigstens eines Sensors (10, 10a, 10b) die Fadenschlaufe (14) in dem Fadenspeicher (7) erfasst wird und in Abhängigkeit von einem Signal des wenigstens einen Sensors (10, 10a, 10b) eine Spulgeschwindigkeit der Spulvorrichtung (4) eingestellt wird. Die so ermittelte, optimierte Hochlaufkurve wird weiteren, dieselbe Garnpartie verarbeitenden Arbeitsstellen (2) der Spinn- oder Spulmaschine (1) als Sollwertverlauf der Spulgeschwindigkeit vorgegeben. Eine entsprechende Spinn- oder Spulmaschine (1) weist wenigstens eine Steuervorrichtung (17) auf, welche ausgebildet ist/sind, die Hochlaufkurve zu ermitteln und mittels der optimierten Hochlaufkurve die Spulvorrichtungen (4) weiterer Arbeitsstellen (2) der Spinn- oder Spulmaschine (1) anzusteuern.
Patent DE-102020107580-A1 (DE)
Title: Baueinheit mit einer Welle und einem Radialkugellager
Inventor: SCHMID JÜRGEN
IPC: F16C35/063
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baueinheit (15) aufweisend eine Welle (1) und ein einen Lagerinnenring (7) aufweisendes Radialkugellager (21,5), wobei die Welle (1) einen Wellenendbereich (2) mit einem eine einseitige Schulter aufweisenden Lagersitz (7) aufweist, auf dem der Lagerinnenring (6) des Radialkugellagers (5,21) zur Lagerung der drehbaren Welle (1) sitzt, wobei der Lagersitz in Längsrichtung gegenüber dem Radialkugellager (21,5) verkürzt ist, wobei der Lagersitz sich bis zu einer Höhe des Radialkugellagers erstreckt, die in einem Abstand (L) zu einer orthogonalen Projektion von den lagerinnersten Punkten der am schulterfernen Ende des Lagersitzes angeordneten Kugelreihe auf die Lagersitzoberfläche liegt, und wobei folgender Zusammenhang gilt:L= k*D, wobei D der Kugeldurchmesser ist und k in einem Bereich zwischen 0,7 und 0,5 liegt.
Patent DE-102020110741-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bewirken einer Verzögerung eines Fahrzeugs
Inventor: OSTGATHE NILS
IPC: B60W20/14
Filed: 2020-04-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (111, 131) zum Bewirken einer Verzögerung eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Die Vorrichtung (111, 131) ist eingerichtet, ein Soll-Verzögerungsmoment (133) zur Verzögerung des Fahrzeugs (100) zu ermitteln, und eine Antriebseinheit (101, 102) des Fahrzeugs (100) zu veranlassen, das Soll-Verzögerungsmoment (133) zu stellen. Des Weiteren ist die Vorrichtung (111, 131) eingerichtet, einen durch die Antriebseinheit (101, 102) bewirkten Radschlupf an zumindest einem Rad (109) des Fahrzeugs (100) zu begrenzen und/oder zu regeln, so dass an zumindest einigen Zeitpunkten ein Deltamoment (132) als Abweichung eines von der Antriebseinheit (101, 102) tatsächlich gestellten Ist-Verzögerungsmoments (201) von dem Soll-Verzögerungsmoment (133) entsteht. Die Vorrichtung (111, 131) ist ferner eingerichtet, an den zumindest einigen Zeitpunkten zumindest eine Radbremse (105) des Fahrzeugs (100) zu veranlassen, das Deltamoment (132) als Bremsmoment (202) zu bewirken.
Patent DE-102020116545-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe für eine Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, entsprechende Antriebseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: F16H3/093
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeuggetriebe (1) für eine Antriebseinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (3), das zur Kopplung mit einem Antriebsaggregat (8) eine erste Eingangswelle (15) sowie eine zweite Eingangswelle (16) und zur Kopplung mit einer Radachse (4) des Kraftfahrzeugs (3) eine Ausgangswelle (23) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass das Fahrzeuggetriebe (1) eine mit einem weiteren Antriebsaggregat (18) antriebstechnisch gekoppelte erste Vorgelegewelle (17) und eine zweite Vorgelegewelle (26) aufweist, wobei die erste Eingangswelle (15) über eine Freilaufkupplung (54) an die Ausgangswelle (23) antriebstechnisch angeschlossen ist und das Fahrzeuggetriebe (1) über eine Überbrückungsschalteinheit (57) zur Überbrückung der Freilaufkupplung (54) verfügt, die ein antriebstechnisch starr mit der ersten Eingangswelle (15) gekoppeltes Primärzahnrad (58) und ein antriebstechnisch starr mit der Ausgangswelle (23) gekoppeltes Sekundärzahnrad (59) aufweist, wobei das Primärzahnrad (58) in einer ersten Schalteinstellung der Überbrückungsschalteinheit (57) von dem Sekundärzahnrad (59) antriebstechnisch entkoppelt und in einer zweiten Schalteinstellung der Überbrückungsschalteinheit (57) mit dem Sekundärzahnrad (59) antriebstechnisch gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebserrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (3) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuggetriebes (1).
Patent DE-102020117339-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Sterilisieren von Einkaufswagen
Inventor: SCHUMACHER MARTIN
IPC: A61L2/24
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Sterilisieren von Einkaufswagen (2) mit folgenden Merkmalen:einem Sterilisationsraum (4), in dem wenigstens eine Sterilisationseinrichtung (5) zum Sterilisieren zumindest eines benutzten Einkaufswagens (2) angeordnet ist;wenigstens einem Eingang (6) zu dem Sterilisationsraum (4), um dem Sterilisationsraum (4) den benutzten Einkaufswagen (2) zuzuführen;wenigstens einer Ausgabe (7) aus dem Sterilisationsraum (4), um einen sterilen Einkaufswagen (8) aus dem Sterilisationsraum (4) zu entnehmen; eine im Bereich der Ausgabe (7) angeordnete Entnahmeeinrichtung (13), die eingerichtet ist, um die Entnahme des sterilen Einkaufswagens (8) nur bei Eingabe einer Benutzerberechtigung (14) zu ermöglichen;eine im Bereich des Eingangs (6) angeordnete Rückgabeeinrichtung (15), die eingerichtet ist, um bei Rückgabe des benutzten Einkaufswagens (2) die Benutzerberechtigung (14) freizugeben; undeine Fördereinrichtung (21), die eingerichtet ist, um den zumindest einen benutzten Einkaufswagen (2) zwischen dem Eingang (6), dem Sterilisationsraum (4) und der Ausgabe (7) zu transportieren.