baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012779-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und -system
IPC: A43C11/00
Filed: 2012-06-08
Abstract: Flexible Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines ersten Loches, einer ersten Öse, einer ersten Schlaufe oder eines ersten Hakens an einem Schuh- oder Bekleidungsartikel und eines zweiten Loches, einer zweiten Öse, einer zweiten Schlaufe oder eines zweiten Hakens an dem Schuh- oder Bekleidungsartikel, wobei die Befestigungsvorrichtung einen Hauptteil mit Folgendem aufweist:  ein erstes Mittel zum Verbinden, wobei das erste Verbindungsmittel einen ersten Endabschnitt aufweist,  ein zweites Mittel zum Verbinden, wobei das zweite Verbindungsmittel einen zweiten Endabschnitt aufweist, und  ein angrenzendes Mittel zum Angrenzen an das erste und das zweite Verbindungsmittel, wobei das angrenzende Mittel zwischen dem ersten und dem zweiten Endabschnitt einen Hauptabschnitt aufweist,  wobei der Hauptabschnitt flexibel und so konfiguriert ist und funktioniert, dass er sich so biegt, dass sich der erste und der zweite Endabschnitt lösbar miteinander verbinden lassen oder dass sich der erste Endabschnitt lösbar mit dem ersten Loch, der ersten Öse, der ersten Schlaufe oder dem ersten Haken an einem Schuh- oder Bekleidungsartikel und der zweite Endabschnitt lösbar mit dem zweiten Loch, der zweiten Öse, der zweiten Schlaufe oder dem zweiten Haken an dem Schuh- oder Bekleidungsartikel verbinden lässt.
Patent DE-202012100266-U1 (DE)
Title: Vertikal-Drehmaschine
IPC: B23B3/14
Filed: 2012-01-26
Abstract: Vertikal-Drehmaschine, mit einem Untertisch (1) und einem darauf gelagerten, relativ dazu um eine vertikale Achse mittels eines Wanderfeldmotors (3) drehbaren Arbeitstisch (2), vorzugsweise einem Rundtisch, zur Aufnahme eines insbesondere spanend zu bearbeitenden Werkstücks, dadurch gekennzeichnet, dass der Wanderfeldmotor (3) mit einem wärmeabführenden Wärmetauscher (6) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202012103393-U1 (DE)
Title: Uhrenbeweger
IPC: G04B5/20
Filed: 2012-09-06
Abstract: Uhrenbeweger, umfassend einen Rahmen (19), einen um eine erste Drehachse (35) drehbar mit dem Rahmen (19) verbundenen ersten Ring (20), eine um eine weitere Drehachse drehbar mit dem ersten Ring (20) verbundene Halterung (24) zur Aufnahme einer Uhr (25), sowie einen Motor (32), gekennzeichnet durch zumindest einen um eine zweite Drehachse (37) drehbar mit dem ersten Ring (20) verbundenen zweiten Ring (21) und zumindest einen um eine dritte Drehachse (39) drehbar mit dem zweiten Ring (21) verbundenen dritten Ring (22), der die Halterung (24) zur Aufnahme der Uhr (25) trägt.
Patent DE-202012103524-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitskühlelement
IPC: F28F13/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: Ein Flüssigkeitskühlelement zur Abkühlung einer Verlustleistung erzeugenden elektrischen Komponente (1), welches Kühlelement (20) ein Kühlflüssigkeitskanalsystem (30) aufweist zur Übertragung der aus der elektrischen Komponente (1) in das Kühlelement (20) geleitet werdenden Wärme in die in dem Kühlflüssigkeitskanalsystem (30) fließende Kühlflüssigkeit, wobei das Kühlelement (20) mindestens zwei Kühlprofilstücke (40, 50) aufweist, die aneinander befestigt mit Hilfe ihrer Profilierung zusammen das erwähnte Kühlflüssigkeitskanalsystem (30) bilden, und wobei die Kühlprofilstücke (40, 50) ein Hauptprofil (40) und mindestens ein Hilfsprofil (50) aufweisen, wobei das Hauptprofil (40) dem Hilfsprofil (50) zugekehrte Rillen (60) aufweist und das Hilfsprofil (50) bei den Rillen (60) Rippen (70) aufweist, die niedriger als die Rillen (60) sind und die zusammen zwischen einander das Kühlflüssigkeitskanalsystem (30) bilden, dadurch gekennzeichnet , dass das Hauptprofil (40) mindestens einen Hohlraum (41) aufweist, wobei die Rillen (60) sich mindestens auf einer Fläche des Hohlraumes (41) befinden, und das Hilfsprofil (50) geschlossen ist, wobei die Rippen...
Patent DE-202013005112-U1 (DE)
Title: Greifer für eine Wäscheknopfloch-Nähmaschine
IPC: D05B3/06
Filed: 2013-06-06
Abstract: Greifer (21) für eine Wäscheknopfloch-Nähmaschine (1) – mit einem Greifergehäuse (22) mit einer Greiferspitze (23) zur Erfassung einer Nadelfaden-Schlinge, – mit einem Fadenwickelgehäuse (28) zur Aufnahme eines Fadenwickels, dadurch gekennzeichnet, dass das Fadenwickelgehäuse (28) längs einer Greiferachse (24) eine zur Unterbringung des Fadenwickels nutzbare axiale Erstreckung (A) von mehr als 10 mm hat.
Patent DE-202013009093-U1 (DE)
Title: Wassersport-Rettungssystem Alarmierungssystem, das bei einem Wassersportunfall selbständig einen Hilferuf tätigt
IPC: G08B21/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Mobiles Alarmsystem, das im Wassersport verwendet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass 1. ein Kippsensor direkt auf ein Mobiltelefonmodul (GSM-Modul) wirkt und den Notruf per SMS automatisch auf eine im Vorwege festgelegte Rufnummer sendet. 2. der Kippsensor nach Anspruch 1 im Gerät in mehreren verschiedenen Ausgangslagen als Ruhestellung positioniert werden kann, um das Gerät in verschiedenen Einbaulagen verwenden zu können. 3. das Gehäuse wasserdicht ist, und ein Sichtfenster hat um die LED im Inneren zu beobachten, die nach dem Einschalten des Gerätes Betriebsbereitschaft signalisiert. 4. bei Einsatz mehrerer Geräte gleichzeitig individuelle Meldungen verschickt werden, die sich den Geräten zuordnen lassen. 5. der Kippsensor nach Anspruch 1 durch einen außen am Alarmsystem montierten Feuchtesensor ersetzt werden kann, der auch das Leckschlagen eines Bootes im Rumpf feststellt. 6. eine Kombination aus verschiedenen Sensoren wie in Punkt 2 und 5 beschrieben möglich ist. 7. die GSM-Antenne und die Spannungsversorgung geschützt im Inneren des Gerätes untergebracht ist.
Patent DE-202013012288-U1 (DE)
Title: Brückenbauwerk
IPC: E04B1/34
Filed: 2013-07-16
Abstract: Brückenbauwerk (1; 1‘; 1‘‘) zum Überqueren eines Flusses (100), Tales, Verkehrsweges oder dergleichen Hindernisses mit wenigstens einer begehbaren und/oder befahrbaren Tragfläche (2), welche zum Überqueren des Hindernisses dient, und mit wenigstens einem Gebäude (3; 4; 5), welches über die Tragfläche (2) zugänglich ist.
Patent DE-202013012471-U1 (DE)
Title: Leuchtdiodenarray auf Wafer-Ebene
IPC: H01L33/10
Filed: 2013-08-06
Abstract: Ein Leuchtdiodenarray, umfassend: ein Wachstumssubstrat; eine Mehrzahl von auf einem Substrat angeordneten Leuchtdioden, wobei jede aus der Mehrzahl von Leuchtdioden eine erste Halbleiterschicht, eine aktive Schicht und eine zweite Halbleiterschicht aufweist; und eine Mehrzahl von oberen, auf der Mehrzahl von Leuchtdioden angeordneten und aus einem identischen Material gebildeten Elektroden, wobei jede aus der Mehrzahl der oberen Elektroden mit der ersten Halbleiterschicht einer jeweiligen Leuchtdiode elektrisch verbunden ist, wobei mindestens eine der oberen Elektroden mit der zweiten Halbleiterschicht einer der angrenzenden Leuchtdioden elektrisch verbunden ist und eine andere der oberen Elektroden von der zweiten Halbleiterschicht einer der angrenzenden Leuchtdioden isoliert ist.
Patent DE-202013012523-U1 (DE)
Title: Entwässerungsplatte für die Randbefestigung von Verkehrswegen
IPC: E01C11/22
Filed: 2013-01-24
Abstract: Entwässerungsplatte für die Randbefestigung von Verkehrswegen, insbesondere zur Entwässerung von Fahrbahnen, gekennzeichnet durch – quer und längs zueinander verlaufende Entwässerungsschlitze (5, 6), die Noppen (1) bilden und – beidseitig längs zur Fahrbahn verlaufende Seitenwände (4, 8), wobei die der Fahrbahn abgewandte Seitenwand (8) eine geschlossene Seitenwand darstellt.
Patent DE-202013100755-U1 (DE)
Title: Stirnauflagevorrichtung für den Gebrauch mit einer Atemmaske ohne Verstellung
IPC: A61M16/06
Filed: 2013-02-20
Abstract: Stirnauflagevorrichtung für den Gebrauch mit einer Atemmaske ohne Verstellung, wobei das obere Ende der Maske verlängert ist, um einen Stützteil zu bilden, sodass sich eine Stirnpolsterkomponente mit einem Stirnpolster an der Spitze des oberen Endes des Stützteils befindet, wobei die Stirnpolsterkomponente dadurch gekennzeichnet ist, dass: ein Aufnahmelochbereich an der Spitze des oberen Endes des Stützteils angeordnet ist, ein Innenteil, dessen Öffnungsende einen relativ kleinen Innendurchmesser aufweist, am Aufnahmelochbereich angeordnet ist; die Stirnpolsterkomponente ferner ein Stirnpolster, einen ineinandergreifenden Teil und einen Röhrenteil aufweist; der Röhrenteil sich von der Vorderseite des Stirnposters nach vorne erstreckt und ein Anschlussende, dessen Außenrand hervorsteht, um den ineinandergreifenden Teil zu bilden, sowie ein mittig angeordnetes Aufnahmeloch aufweist; der Röhrenteil sich in den Aufnahmelochbereich erstreckt, damit der ineinandergreifende Teil gegen den Innenrandbereich zu liegen kommen kann, und ein elastisches Element, das die Stirnpolsterkomponente elastisch nach außen drücken kann, im Aufnahmelochbereich angeordnet ist.
Patent DE-202013105055-U1 (DE)
Title: Konvektionsgargerät mit einem Niederspannungsgleichstrommotor
IPC: F24C1/00
Filed: 2013-11-11
Abstract: Gargerät, umfassend: eine Wärmequelle, die in einem Gehäuse des Gargeräts angeordnet und mit einer Wechselstromquelle außerhalb des Gargeräts verbunden ist; ein Gebläserad, das in dem Gehäuse angeordnet ist und einen Einlass und einen Auslass hat; einen Stromrichter, der einen mit der Wärmequelle elektrisch verbundenen Eingang und einen Ausgangs hat; und einen Motor, der mit dem Ausgang des Stromrichters elektrisch und mit dem Gebläserad mechanisch verbunden ist.
Patent DE-202013105471-U1 (DE)
Title: Gehäuse für elektrische Geräte
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-12-02
Abstract: Gehäuse für elektrische Geräte, zusammengesetzt aus wenigstens vier Gehäuseteilen aus gebogenem Blech, umfassend ein U-förmig gebogenes Basisteil (1) mit einer rechteckigen Bodenplatte (5) und zwei rechtwinklig nach oben abgekanteten Seitenwänden (6a, 6b), wobei die Bodenplatte (5) zwei gegenüberliegende Verbindungskanten (7a, 7b) hat, an denen Verbindungslaschen (8) angeordnet sind; ein erstes, an die Bodenplatte (5) seitlich ansetzbares Seitenteil (2) mit einer unteren (16a) und einer oberen (16b) Verbindungskante, die beide parallel zu den Verbindungskanten (7a, 7b) der Bodenplatte (5) verlaufen, wobei an der unteren Verbindungskante (16a) Steckzungen (11) und an der oberen Verbindungskante Verbindungslaschen (8) angeordnet sind; ein zweites, an die Bodenplatte (5) seitlich ansetzbares Seitenteil (3) mit einer Verbindungskante (20), die parallel zu den Verbindungskanten (7a, 7b) der Bodenplatte (5) verläuft und Steckzungen (11) aufweist; einen zwischen die Seitenteile (2, 3) einsetzbaren Deckel (4) mit einer Verbindungskante (23), die parallel zu den anderen Verbindungskanten (7a, 7b, 16a, 16b) der anderen Gehäuseteile verläuft und Steckzungen (11) aufweist, und mit einem dieser Verbindungskante (23) gegenüberliegenden Rand (22), der rechtwinklig nach unten abgekantet ist, um die Oberkante des zweiten Seitenteils (3) zu übergreifen; wobei die Verbindungslaschen (8) und die Steckzungen (11) Z-förmig nach innen abgesetzt und an den Verbindungskanten (7a, 7b, 16a, 16b, 20, 23) zweier benachbarter Gehäuseteile alternierend angeordnet sind; und wobei die Verbindungslaschen (8) im Bereich des Absatzes seitliche Freisparungen (9a, 9b) aufweisen, in welche die korrespondierenden Steckzungen (11) des benachbarten Gehäuseteils partiell eingreifen, um dadurch eine scharnierartige formschlüssige Verbindung herzustellen.
Patent DE-202014000022-U1 (DE)
Title: Anlage zur Warmwasserbereitung nach dem Speicherladeprinzip
IPC: F24H9/20
Filed: 2014-01-06
Abstract: Anlage zur Warmwasserbereitung nach dem Speicherladeprinzip mit – einem Warmwasserspeicher (20), der mit dem Vorlauf eines Warmwasserversorgungskreises verbunden ist, – einer Trinkwasser-Ladepumpe (P2), die über einen Wärmeübertrager (10) mit dem Warmwasserspeicher (20) verbunden ist, – einer Zirkulationspumpe (P3), die den Rücklauf des Warmwasserversorgungskreises über den Wärmeübertrager (10) mit dem Warmwasserspeicher (20) verbindet, – einem Volumenstrommesser (M1, M2) im Ladevolumenstrom und/oder Zirkulationsvolumenstrom, der – mit einer Auswertevorrichtung verbunden ist, die – eine Anzeigevorrichtung aufweist.
Patent DE-202014002081-U1 (DE)
Title: Stabilisierungsvorrichtung für Kameras, Fotoapparate und Schusswaffen
IPC: G12B5/00
Filed: 2014-03-04
Abstract: Stabilisierungsvorrichtung für Kameras, Fotoapparate, Schusswaffen oder artverwandte Geräte, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem flexiblen, textil-, leder-, gummi- oder folienummantelten Behältnis besteht, welches mit einem Granulat aus Kork (Korkgranulat) gefüllt ist.
Patent DE-202014003555-U1 (DE)
Title: Memoryspiel mit Füllung zum Ertasten und Erfühlen
IPC: A63F9/18
Filed: 2014-04-25
Abstract: Spielteile des Memoryspieles zum Ertasten und Erfühlen dadurch gekennzeichnet, dass die Spielteile aus Stoff in Form eines Säckchens bzw. Kissens gefertigt sind
Patent DE-202014005382-U1 (DE)
Title: Spannbacke mit der asymmetrischen Spitzenposition
IPC: B23B31/02
Filed: 2014-07-01
Abstract: Spannbacke mit der asymmetrischen Spitzenposition, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannbacke automatisch die Bohrerspannkraft bei der Bohrerbelastung vergrößert.
Patent DE-202014005786-U1 (DE)
Title: Verpackung für Luftfracht aus biegsamen Material
IPC: B65D5/43
Filed: 2014-07-17
Abstract: Verpackung für Luftfracht aus biegsamem Material wie zum Beispiel Wellpappe oder Vollpappe für den sicheren Transport beliebiger Güter, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgestanzten Formen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12) eine Verpackung für Luftfracht für beliebiges Gut ergeben, dadurch gekennzeichnet dass die Laschen 101 und 121 den Boden so sicher verhaken, dass kein unberechtigter Eingriff von außen unten in die Verpackung erfolgen kann.
Patent DE-202014008072-U1 (DE)
Title: Unkrautzieher
IPC: A01B1/16
Filed: 2014-10-07
Abstract: Unkrautzieher zum Entfernen von Unkraut aus Rasenflächen und Beeten gekennzeichnet dadurch, dass der Unkrautzieher mit mindestens einem Zahn (3) versehen ist.
Patent DE-202014008284-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aushärten von lichthärtenden Materialien für dentale, technische und otoplastische Anwendungen.
IPC: A44C27/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Vorrichtung zum Aushärten von lichthärtenden Materialien für medizinische (wie z. B. otoplastische und dentale) und/oder technische Anwendungen mit mindestens 2 Lichtquellen, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtquellen jeweils außerhalb einer transparenten Schale angeordnet sind.
Patent DE-202014011033-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung
IPC: G01B5/12
Filed: 2014-12-16
Abstract: Messvorrichtung (2) zur Vermessung eines rotationssymmetrischen Hohlraumes in einem Werkstück, mit einem Grundkörper (4) zur Abstützung an dem Werkstück, mit einem Messkopf (10), der wenigstens einen Sensor zur Abtastung einer Innenwandung des Hohlraumes aufweist, und mit einer mit dem Grundkörper (4) verbundenen Welle (12), wobei der Messkopf (10) relativ zu dem Grundkörper (4) in Axialrichtung der Welle (12) verfahrbar und um eine durch die Welle (12) definierte Drehachse drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (12) als Hohlwelle ausgebildet ist und eine mittels einer Drehantriebseinrichtung drehantreibbare Antriebswelle (14) aufnimmt, mit deren distalem Ende der Messkopf (10) drehfest verbunden ist, und dass die Welle (12) mittels einer Gleitlageranordnung in ihrer Axialrichtung verfahrbar an dem Grundkörper (4) gelagert ist, wobei zum Verfahren der Welle (12) relativ zu dem Grundkörper (4) eine Axialantriebseinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202014100333-U1 (DE)
Title: Medienbehälter und Medienschutzvorrichtung
IPC: B65D33/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Medienbehälter (4), der dazu ausgebildet ist, ein Medium (10) zu schützen, mit – einer Öffnung (12), die dazu ausgebildet ist, zu ermöglichen, das Medium (10) in den Medienbehälter (4) zu legen; und – einem Verschluss (8), mit dem die Öffnung (12) verschlossen werden kann; wobei der Verschluss (8) dazu eingerichtet ist, dass in dessen geöffneten Zustand Luft aus dem Medienbehälter (4) abgesaugt werden kann, in dessen geöffneten Zustand Schutzgas in den Medienbehälter (4) strömen kann und in dessen geschlossenen Zustand das Einströmen und/oder das Ausströmen eines Fluids aus dem bzw. in den Medienbehälter (4) zu verhindern.
Patent DE-202014102159-U1 (DE)
Title: Schädlingsbekämpfungseinrichtung
IPC: A01M1/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Schädlingsbekämpfungseinrichtung (3) mit einem gebäudeseitig festlegbaren, ein Schädlingsbekämpfungsmittel aufnehmenden Gehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass zur Festlegung des Gehäuses (2) eine gebäudeseitig festlegbare Montageplatte (1) vorgesehen ist, an welcher das Gehäuse (2) form- und/oder reibschlüssig festlegbar ist.
Patent DE-202015002695-U1 (DE)
Title: Übergang zwischen zwei durch eine gelenkige Verbindung miteinander verbundener Fahrzeuge
IPC: B60D5/00
Filed: 2015-04-11
Abstract: Übergang zwischen zwei durch eine gelenkige Verbindung miteinander verbundener Fahrzeuge (1, 2), umfassend einen die beiden Fahrzeuge (1, 2) verbindenden Balg (6), wobei der Balg (6) eine Übergangseinrichtung tunnelförmig umspannt, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergangseinrichtung an der Unterseite mindestens eine Aufhängeeinrichtung (12) zur Befestigung mindestens eines Balgrahmens (7) aufweist.
Patent DE-202015004782-U1 (DE)
Title: Mobiles mehrstufiges Pflanzgefäß mit übereinander gestapelten Pflanz-Behältern, die formschlüssig lösbar in einem zentralen Stativ-Rohr befestigt sind
IPC: A01G9/02
Filed: 2015-07-04
Abstract: Pflanzgefäß (Ausführung 1.a oder 1.b) in Säulenform, dessen Gesamtkonstruktion über Lenkrollen (23) dreh- und verfahrbar ist, bestehend aus einer vertikalen Übereinanderreihung von einzelnen Behältern (2.a oder 2.b), dadurch gekennzeichnet, dass die Behälter (2.a oder 2.b), an einem zentralen Stativ-Rohr (3) aufgefädelt und an einem Verbindungselement hängend oder stehend übereinander angeordnet sind, so dass die Erd- oder Substratbefüllungen der Behälter (2.a oder 2.b), miteinander verbunden sind, und die Behälter (2.a oder 2.b), formschlüssig lösbar in dem Stativ-Rohr (3) angeordnet sind.
Patent DE-202015105676-U1 (DE)
Title: Elektroinstallationsmaterial für die Aufputzmontage
IPC: H02G3/32
Filed: 2015-10-26
Abstract: Elektroinstallationsmaterial für die Aufputzmontage mit einem Boden und mit Seitenwänden (7) sowie wenigstens einer im Bodenbereich von dem Elektroinstallationsmaterial seitlich nach außen abgehenden Befestigungslasche (2) zur Befestigung des Elektroinstallationsmaterials zumindest mittels eines oder mehrerer Kabelbinder, dadurch gekennzeichnet, dass sich von der Seitenwand (7) weg oberhalb der Befestigungslasche (2) wenigstens ein hakenförmiges Element (4, 5) erstreckt, das einen ersten Teil (6) aufweist, der von der Seitenwand (7) weg in einem Abstand zur Oberfläche der Befestigungslasche (2) zumindest im Wesentlichen parallel zur Befestigungslasche (2) verläuft sowie einen zweiten Teil (8), der sich an dem von der Seitenwand (7) entfernten Ende des ersten Teils (6) des hakenförmigen Elementes (4, 5) in Richtung der Befestigungslasche (2) erstreckt derart, dass der Abstand zwischen dem freien Ende (9) des zweiten Teils (8) des hakenförmigen Elementes (4, 5) und der Oberseite der Befestigungslasche (2) geringer ist als die Dicke eines Kabelbinders (501).
Patent DE-202015106052-U1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Vier-Takt-Brennkraftmaschine mit Teilabschaltung
IPC: F02D17/02
Filed: 2015-11-10
Abstract: Aufgeladene Vier-Takt-Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf umfassend mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung (3b, 4b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem und mindestens eine Einlassöffnung (3a, 4a) zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem (7) aufweist und über einen Kolben verfügt, der entlang einer Kolbenlängsachse zwischen einem unteren Totpunkt UT und einem oberen Totpunkt OT bewegbar ist, – mindestens ein Abgasturbolader vorgesehen ist, der eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine und einen im Ansaugsystem (7) angeordneten Verdichter umfasst, – mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass diese Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, und – jede Einlassöffnung (3a, 4a) und jede Auslassöffnung (3b, 4b) eines Zylinders (1, 2, 3, 4) mit einem zumindest teilweise variablen Ventiltrieb ausgestattet ist mit einem Ventil, welches die zugehörige Öffnung (3a, 4a, 3b, 4b) versperrt oder freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art gruppiert sind, dass jeweils zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) ein Zylinderpaar bilden, welches einen Zylinder (1, 4) der ersten Gruppe und einen Zylinder (2, 3) der zweiten Gruppe umfasst, wobei der Zylinder (2, 3) der zweiten Gruppe als ladeluftliefernder Zylinder (2, 3) dem Zylinder (1, 4) der ersten Gruppe als ladeluftempfangenden Zylinder (1, 4) während der Teilabschaltung zusätzliche Ladeluft bereitstellt, wozu ein zumindest zeitweise ausbildbarer Überströmkanal (8) vorgesehen ist, der mit mindestens einem Absperrelement (8b) ausgestattet ist und den ladeluftliefernden Zylinder (2, 3) mit mindestens einer weiteren Einlassöffnung (8a) des zugehörigen ladeluftempfangenden Zylinders (1, 4) verbindet, um Ladeluft via dem Überströmkanal (8) aus dem abgeschalteten ladeluftliefernden Zylinder (2, 3) in den ladeluftempfangenden in Betrieb befindlichen Zylinder (1, 4) des Zylinderpaares einzubringen.
Patent DE-202015106547-U1 (DE)
Title: Sportgerät
IPC: A63B22/18
Filed: 2015-12-02
Abstract: Sportgerät (1) umfassend eine Oberplatte (2) und eine Unterplatte (3), welche durch eine Drehlagerung (4) verbunden parallel in Abstand zueinander übereinander angeordnet sind, wobei die Unterseite der Unterplatte (3) eine Auflagefläche ausbildet, mit der die Unterplatte (3) auf einer Unterlage gelagert ist, und wobei die Oberseite der Oberplatte (2) eine Standfläche ausbildet, auf welcher eine Bedienperson stehen kann.
Patent DE-202016001219-U1 (DE)
Title: Dockingstation für mobile elektronische Geräte mit Zusatzfunktion
IPC: H04M19/08
Filed: 2016-02-25
Abstract: Dockingstation für mobile elektronische Geräte mit Zusatzfunktionen dadurch gekennzeichnet, dass die Dockingstation aus einer Basis 1 besteht, einer Rinne 2 und einem Rand 3 und einem Stecker 4, der dem Aufladen der Batterien von mobilen elektronischen Geräten dient, und zusätzlich aus einem langen für die Stabilität des eingestellten Gerätes wichtigen Rückenteil 5, das zudem noch als Bildhalter fungiert.
Patent DE-202016001759-U1 (DE)
Title: Operationsunterlage
IPC: A61G13/10
Filed: 2016-03-16
Abstract: Operationsunterlage (1), die als flächige Bahn ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Operationsunterlage (1) eine flächige Trägerbahn (2) aufweist, die mit einem wasserdampfdurchlässigen Material (B) versehen ist, wobei zwischen der Trägerbahn (2) und dem wasserdampfdurchlässigen Material (B) ein Klebstoff (A) angeordnet ist.
Patent DE-202016005849-U1 (DE)
Title: Klebestanzteilspender für Schriftzüge oder andere flache Klebekonturen und ein entsprechendes Spendeverfahren
IPC: B65C9/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Klebestanzteilspender für Schriftzüge oder andere flache Klebekonturen, dadurch gekennzeichnet, dass in ein Materialspeichergehäuse (6) eingebrachte Klebestanzteile (11) dort auf einer Druckplatte (3) gelagert und durch mindestens eine Druckfeder (1) gegen die auf dem Materialspeichergehäuse (6) befindliche Deckelplatte (8) gepresst werden.
Patent DE-202016008776-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugheckträger
IPC: B60R9/06
Filed: 2016-10-28
Abstract: Fahrzeugheckträger (10) umfassend:
 einen Fixrahmen (20),
 einen Teleskoprahmen (30), und
 einen Antrieb (40), wobei der Teleskoprahmen (30) mit dem Fixrahmen (20) in einer Position zwischen den beiden Endstellungen eines Verfahrweges des Teleskoprahmens (30) arretiert werden kann.