baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019101763-U1 (DE)
Title: Expandiertes Lebens- oder Futtermittelextrudat
IPC: A23P30/20
Filed: 2019-03-28
Abstract: Expandiertes Lebens- oder Futtermittelextrudat, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Lebens- oder Futtermittelextrudat als wesentliche strukturbildende Ingredienz einen gelbildenden Ballaststoff und eine kristalline Zutat mit einem Schmelzpunkt kleiner bis gleich 150°C enthält
 - und die übrigen Inhaltsstoffe als Füllstoffe und/oder nicht expansionsrelevante Inhaltsstoffe enthalten sind.
Patent DE-202019103282-U1 (DE)
Title: Elektrofahrrad mit besserer Wärmeableitung
IPC: B62M6/55
Filed: 2019-06-12
Abstract: Elektrofahrrad mit besserer Wärmeableitung, umfassend:- einen Fahrradkörper (10), der einen Rahmen (11), ein Hinterrad (13) und ein Vorderrad (14) umfasst, wobei das das Hinterrad (13) und das Vorderrad (14) jeweils mit dem Rahmen (11) verbunden sind;- eine Antriebsvorrichtung (20), die in den Fahrradkörper (10) integriert ist, wobei die Antriebsvorrichtung (20) einen Motor (22) und ein Gehäuse (24) umfasst, wobei der Motor (22) in den Rahmen (11) integriert ist und ein Vorderende und ein Hinterende aufweist, wobei das Vorderende nahe beim Vorderrad (14) und das Hinterende nahe beim Hinterrad (13) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (24) den Motor (22) umhüllt, wobei am Gehäuse (24) eine Vielzahl von Lufteintrittsöffnungen (241) und eine Vielzahl von Luftaustrittsöffnungen (242) angeordnet sind, wobei die Lufteintrittsöffnungen (241) an einer nahe beim Vorderende des Motors (22) befindlichen Stelle des Gehäuses (24) und die Luftaustrittsöffnungen (242) an einer nahe beim Hinterende des Motors (22) befindlichen Stelle des Gehäuses (24) angeordnet sind; und- einen Akku (30), der an den Motor (22) elektrisch angeschlossen ist, wobei das Vorderrad (24), der Akku (30), der Motor (22) und das Hinterrad (13) von vorne nach hinten auf ein und derselben geraden Linie angeordnet sind.
Patent DE-202019105438-U1 (DE)
Title: Einstellbare Halterung für Bewegung eines Ersatzreifens für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D43/04
Filed: 2019-10-01
Abstract: Halterung für einen Ersatzreifen, wobei die Halterung durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 eine Nabe;
 Arme, die sich von der Nabe erstrecken, wobei die Arme einstellbare radiale Längen aufweisen;
 einstellbare Befestigungen, die konfiguriert sind, um den Ersatzreifen an der Halterung zu befestigen.
Patent DE-202019106252-U1 (DE)
Title: RFID-Lesegerät-Antenne mit endseitiger Breitbandstrahlung
IPC: H01Q1/36
Filed: 2019-11-11
Abstract: RFID-Lesegerät-Antenne mit endseitiger Breitbandstrahlung, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein dielektrisches Substrat umfasst, wobei auf der Vorderseite des dielektrischen Substrats ein erstes Dipoloszillator-Metallpatch, ein zweites Dipoloszillator-Metallpatch und ein fünftes Reflexions-Metallpatch und auf der Rückseite des dielektrischen Substrats ein siebtes Metallpatch, ein neuntes Metallpatch und eine sechste metallische Erdungsplatte aufgetragen sind, während an einer Seitenfläche des dielektrischen Substrats ein achter einspeisender RF-Anschluss vorgesehen ist, wobei das siebte Metallpatch an einem Ende mit dem achten RF-Anschluss verbunden ist, während zwischen dem anderen Ende des siebten Metallpatchs und dem ersten Dipoloszillator-Metallpatch ein sich durch das dielektrische Substrat hindurch erstreckendes viertes metallisches Durchgangsloch vorgesehen ist, und wobei das neunte Metallpatch an einem Ende mit der sechsten metallischen Erdungsplatte verbunden ist, während zwischen dem anderen Ende des neunten Metallpatchs und dem zweiten Dipoloszillator-Metallpatch ein sich durch das dielektrische Substrat hindurch erstreckendes drittes metallisches Durchgangsloch vorgesehen ist.
Patent DE-202020005250-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung an einem Türgriff
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-12-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Anordnung an einem Türgriff (200), wobei die Vorrichtung (1) ein erstes und ein zweites Befestigungselement (10, 20) umfasst, wobei das erste Befestigungselement (10) ein erstes Rohr (11) und das zweite Befestigungselement (20) ein zweites Rohr (21) aufweist, wobei das erste Rohr (11) und das zweite Rohr (21) so angeordnet sind, dass sie miteinander verbunden sind und eine Längsachse (12) des ersten Rohrs (11) und eine Längsachse (22) des zweiten Rohrs (20) eine Fläche (A) aufspannen, wobei eine Oberseite und eine Unterseite der Fläche (A) ausgebildet ist und am ersten und/ oder zweiten Befestigungselement (10, 20) ein Griffelement (30) angeordnet ist, das sich vom ersten bzw. zweiten Befestigungselement (10, 20) im Wesentlichen in Richtung von der Oberseite der aufgespannten Fläche (A) wegerstreckt;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das erste Rohr (11) eine erste Nut (13) mit einer ersten Öffnung (18) aufweist, wobei die erste Öffnung (18) der ersten Nut (13) durch am ersten Rohr (11) ausgebildete erste und zweite Schenkel (16, 17) begrenzt ist,
 wobei die erste Öffnung (18) der ersten Nut (13) senkrecht zur ersten Längsachse (12) ausgerichtet ist, und
 der erste Schenkel (16) der ersten Nut (13) an der Oberseite der aufgespannten Fläche (A) angeordnet ist und der erste Schenkel (16) eine Normale (B) zur Fläche (A), welche durch die Längsachse (12) des ersten Rohrs (11) verläuft, hintergreift.
Patent DE-202020005879-U1 (DE)
Title: Integrierter Partikelsensor mit Hohlraum
IPC: G01N15/02
Filed: 2020-11-13
Abstract: Partikelsensor, aufweisend:
 - ein Substrat mit einem Halbleiterchip (4), wobei das Substrat einen Hohlraum (5) bildet und mindestens ein Teil des Hohlraums (5) in dem Halbleiterchip (4) ausgebildet ist;
 - mindestens einen Photodetektor (3), der in eine Oberfläche des Halbleiterchips (4) integriert ist;
 - eine Lichtquelle (1), die in dem Hohlraum (5) angeordnet ist, wobei die Lichtquelle (1) dazu ausgebildet ist, einen Lichtstrahl (7) in Richtung eines ersten Endes des Hohlraums (5) zu emittieren, wobei der Lichtstrahl ein Detektionsvolumen (8) für partikelförmige Materie (9) außerhalb des Hohlraums (5) definiert, wobei die Oberfläche des Halbleiterchips (4), in die der mindestens eine Photodetektor (3) integriert ist, zum Detektionsvolumen (8) hin weist, und wobei der mindestens eine Photodetektor (3) dazu ausgebildet ist, Licht (10) zu detektieren, das von partikelförmiger Materie (9) im Detektionsvolumen (8) gestreut wird.
Patent DE-202020101136-U1 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufeinheit
IPC: E03C1/08
Filed: 2020-03-02
Abstract: Sanitäre Auslaufeinheit (100, 108, 111, 114) mit einem Strahlregler (3), der (3) einen zuströmseitigen Strahlzerleger (4; 5) mit Zerlegeröffnungen (7), aufweist, welche das zuströmende Wasser in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen aufteilen, und der eine abströmseitige Lochstruktur aus einer Mehrzahl von Sprayöffnungen (6) hat, durch welche das Wasser aus dem Strahlregler (3) in Form vereinzelter Spraystrahlen austritt, sowie mit einem Auslaufmundstück (1), das zumindest an seinem zuströmseitigen Umfang-Teilbereich ein Anschlussgewinde (2) aufweist, mit welchem das Auslaufmundstück (1) an einem Gegengewinde am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur anschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die randseitigen Sprayöffnungen (6) der abströmseitigen Lochstruktur außerhalb einer axial in Richtung zur Lochstruktur projizierten Kreisfläche angeordnet sind, welche die Zerlegeröffnungen (7) des zuströmseitigen Strahlzerlgers (4; 5) bilden.
Patent DE-202020101984-U1 (DE)
Title: Fussbetätigter Türöffner
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Fussbetätigter Türöffner mit einem in vertikaler Richtung verschiebbaren Fusspedal (2), mit einem Verbindungsstrang (3) zur Verbindung des Fusspedals (2) mit einem manuell betätigten Türöffner (K) und mit einem Befestigungsmittel (30) zur Befestigung des Verbindungsstrangs (3) mit dem manuell betätigten Türöffner (K), wobei der fussbetätigte Türöffner zur nachträglichen Montage an einem Türflügel (T) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der fussbetätigte Türöffner mindestens ein Einstellmittel (5, 23) aufweist zur Anpassung des Verbindungsstrangs (3) und/oder des Verbindungsmittels (5) an den manuell betätigten Türöffner (K).
Patent DE-202020105099-U1 (DE)
Title: Authentifizierung-Element zur Identifikation eines Nutzers
IPC: G06K19/073
Filed: 2020-09-04
Abstract: Authentifizierung-Element (E) zur Identifikation eines Nutzers mit wenigstens einer Prozessor- und Speicherfunktion (27b) und mit einer Authentifizierungsfunktion (1c) eines Nutzers in einem digitalen Netz (12) mittels eines computergestützten verschlüsselten Verfahrens (14e), wobei das elektronische Element (E) mindestens ein Hardwareelement (27) und eine Software (26) umfasst, wobei das Hardwareelement (27) eine elektronische Schaltung umfasst,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Authentifizierung-Element (E) mindesten zwei in ihrer Funktion unterschiedlichen Chipelemente umfasst,
 dass das Authentifizierung-Element (E) mindestens ein erstes Chipelement (103) mit einer CPU, einem Speicher und einer Schnittstelle bzw. I/O-Einheit umfasst, wobei das erste Chipelement zur drahtlosen Datenkommunikation mit dem digitalen Netz ausgeführt ist,
 dass das Authentifizierung-Element (E) mindestens ein zweites Chipelement (104) umfasst, das mindestens einen Authentifizierungsschüssel zur Identifikation des Nutzers in dem digitalen Netz aufweist,
 und dass die Schnittstelle bzw. I/O-Einheit mit dem zweites Chipelement (104) in einem gemeinsamen Chipgehäuse verbunden ist, wobei beide Chipelemente (103, 104) in dem gemeinsamen Chipgehäuse (106) eingebettet sind.
Patent DE-202020105647-U1 (DE)
Title: Sicherungslasttrennschalter, insbesondere NH-Sicherungslasttrennschalter
IPC: H02B1/18
Filed: 2020-10-01
Abstract: Sicherungslasttrennschalter (1), welcher umfasst:
 ein Basiselement (10) und ein Deckelelement (20), wobei das Deckelelement (20) relativ zu dem Basiselement (10) zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position hin und her bewegbar angeordnet ist, wobei das Deckelelement (20) in einem Betriebszustand des Sicherungslasttrennschalters (1) in der geschlossenen Position angeordnet ist,
 wobei das Deckelelement (20) eine äußere Oberfläche (210) aufweist, die durch eine Deckelöffnung (220) unterbrochen wird,
 wobei der Sicherungslasttrennschalter (1) ferner ein Verriegelungselement (30) zum Verriegeln des Deckelelements (20) mit dem Basiselement (10) umfasst, wobei das Verriegelungselement (30) an dem Basiselement (10) befestigt ist und relativ zu dem Basiselement (10) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position hin und her bewegbar angeordnet ist,
 wobei, wenn das Deckelelement (20) sich in der geschlossenen Position befindet und das Verriegelungselement (30) sich in der ersten Position befindet, das Verriegelungselement (30) sich durch die Deckelöffnung (220) des Deckelelements (20) hindurch über die äußere Oberfläche (210) des Deckelelements (20) hinaus erstreckt, und
 wobei, wenn das Deckelelement (20) sich in der geschlossenen Position befindet und das Verriegelungselement (30) sich in der zweiten Position befindet, das Verriegelungselement (30) sich maximal bis zu der äußeren Oberfläche (210) des Deckelelements (20) erstreckt oder eine Kante (310) des Verriegelungselements (30), die das Verriegelungselement (30) in Richtung des Deckelelements (20) begrenzt, einen vorgegebenen Abstand zu der äußeren Oberfläche (210) des Deckelelements (20) hat.
Patent DE-202020107241-U1 (DE)
Title: Lautsprecher
IPC: H04R9/06
Filed: 2020-12-14
Abstract: Lautsprecher, vorzugsweise Planarlautsprecher, umfassend
 ein Klangpanel (10),
 eine Halterung (12),
 wenigstens eine, vorzugsweise an der Halterung (12) befestigte, Antriebseinheit (14) zum Antreiben des Klangpanels (10), wobei die Antriebseinheit (14) einen Spulenkörper (20) mit einer Spule und eine Magneteinrichtung (16) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Klangpanel (10) eine Biegung und/oder Wölbung aufweist und eine am Klangpanel (10) fixierte Stirnseite des Spulenkörpers (20) an die Form der Biegung und/oder Wölbung angepasst ist.
Patent DE-202020107244-U1 (DE)
Title: Hochfrequenzfrequenz-Modul und Kommunikationsgerät
IPC: H04B1/40
Filed: 2020-12-14
Abstract: Hochfrequenzfrequenz-Modul, umfassend:
 eine Modulplatine mit einer ersten Hauptfläche und einer zweiten Hauptfläche auf gegenüberliegenden Seiten der Modulplatine,
 einen Antennenanschluss,
 ein Induktivitäts-Kondensator-(LC)-Filter, das mit dem Antennenanschluss verbunden ist, eine oder mehrere Induktivitäten und einen oder mehrere Kondensatoren enthält und dazu konfiguriert ist, ein Sendesignal und ein Empfangssignal durchzulassen, und
 einen rauscharmen Empfangsverstärker, der zur Verstärkung des Empfangssignals konfiguriert ist,
 wobei sich das LC-Filter auf der ersten Hauptoberfläche befindet und
 wobei sich der rauscharme Empfangsverstärker auf der zweiten Hauptfläche befindet.
Patent DE-202021001195-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren und Formen von Molasse Tabak für den Gebrauch in Shisha Köpfen
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-03-29
Abstract: Vorrichtung zum Formen eines Molasse Tabak Pad
 Vorrichtung nach Anspruch 1,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Vorrichtung aus einer Tabak_Kammer (Fig.1), einem Tabak_Schieber (Fig.2) und dem Tabak_Former (Fig.3) besteht.
Patent DE-202021004033-U1 (DE)
Title: Verbundscheibenanordnung mit Touch-Bedienelement zur Steuerung einer Funktion
IPC: G06F3/02
Filed: 2021-01-29
Abstract: Verbundscheibenanordnung (1), umfassend:
 - eine Verbundscheibe (2), die eine erste Scheibe (5) eine zweite Scheibe (6) und eine thermoplastische Zwischenschicht (7) aufweist, wobei die erste Scheibe (5) und die zweite Scheibe (6) über die thermoplastische Zwischenschicht (7) miteinander verbunden sind,
 - ein Touch-Bedienelement (3) als Schaltelement zur Steuerung eines elektrisch regelbaren Funktionselements (12), und
 - ein mit dem Touch-Bedienelement (3) elektrisch verbindbares Modul (4), wobei das Modul (4) als Vibrationsmodul zur Erzeugung eines haptischen Effekts in Form einer Vibration als Rückmeldung in Reaktion auf eine Betätigung des Touch-Bedienelements (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vibration bezüglich Stärke, Dauer und Frequenz variiert.
Patent DE-202021105092-U1 (DE)
Title: Spiegelanordnung für eine Bildgebungsvorrichtung
IPC: A61B5/055
Filed: 2021-09-21
Abstract: Spiegelanordnung (30), welche dazu ausgebildet ist, ein Sichtfeld eines Patienten (15) in einem Patiententunnel (29) einer Bildgebungsvorrichtung (10) in Richtung einer Öffnung des Patiententunnels (29) umzuleiten, umfassend eine Spiegelhalterung (32) mit einem ersten Spiegelelement (51), einem Führungselement (33) und einem zweiten Spiegelelement (52), wobei die Spiegelhalterung (32) in einer anwendungsgemäßen Position relativ zu einem Kopf des Patienten (15) positionierbar ist und wobei das Führungselement (33) dazu ausgebildet ist, das zweite Spiegelelement (52) relativ zu dem ersten Spiegelelement (51) veränderlich zu positionieren, wobei das erste Spiegelelement (51) dazu ausgebildet ist, das Sichtfeld des Patienten (15) in Richtung einer Eingangsöffnung (41) der Bildgebungsvorrichtung (10) umzulenken und wobei ein Sichtbereich des Patienten (15), welcher durch das erste Spiegelelement (51) definiert ist, durch Positionieren des zweiten Spiegelelements (52) mittels des Führungselements (33) erweiterbar ist.
Patent DE-202021107054-U1 (DE)
Title: Stanzwerkzeug für den mobilen Einsatz
IPC: B21D45/02
Filed: 2021-12-23
Abstract: Stanzwerkzeug (1) für den mobilen Einsatz, umfassend
 - einen Zylinder (11),
 - einen Adapter (13a) mit daran angebrachtem Befestigungsmittel (13b), wobei der Adapter (13a) an seinem ersten Ende zumindest teilweise in den Zylinder (11) einbringbar ist,
 - optional eine Distanzbuchse (15), welche eine Aufnahmeöffnung (151) für den Adapter (13a) und eine Durchführung (153) für das Befestigungsmittel (13b) aufweist,
 - eine Matrize (17), welche eine Durchführung (173) für das Befestigungsmittel (13b) und einen Hohlraum (171) aufweist, und
 - einen Stempel (19), welcher mit dem Befestigungsmittel (13b) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass optional die Distanzbuchse (15) oder die Matrize (17) durch erste magnetische Mittel (21) an dem Zylinder (11) gehalten wird.
Patent DE-202022101250-U1 (DE)
Title: Knieschoner
IPC: A41D13/06
Filed: 2022-03-08
Abstract: Knieschoner (K) zum Schutz eines Knies an einem Bein eines Körpers, wobei der Knieschoner (K) ein Polsterelement (100) mit einer ersten und einer zweiten Befestigungsseite aufweist, wobei zum Halten des Polsterelements (100) vor dem Knie an der ersten Befestigungsseite zumindest ein Haltegurt (106, 107) und an der zweiten Befestigungsseite ein korrespondierender Gurtanschlussbereich (113, 114) vorgesehen ist, wobei der Haltegurt (106, 107) eine Anlagefläche aufweist und so haltend zum Polsterelement (100) vorgesehen ist, dass im am Bein angelegten Zustand der Haltegurt (106, 107) das Bein außerhalb der Kniekehle bis zum Erreichen des Gurtanschlussbereichs (113, 114) umgreift, wobei der Gurtanschlussbereich (113, 114) Kletthakenbänder (115) beinhaltet und der Haltegurt (106, 107) zugelastisch ausgebildet ist, wozu der Haltegurt (106, 107) zumindest ein zugelastisches Trägerband (108, 109) sowie ein zugelastisches Klettflauschband (110, 111) aufweist, wobei das Klettflauschband (110, 111) die Anlagefläche des Haltegurts (106, 107) bildet.
Patent DE-202022101463-U1 (DE)
Title: Elektrogerät
IPC: B25F5/00
Filed: 2022-03-21
Abstract: Elektrogerät (10) in Form eines Werkzeugs, Garten- oder Reinigungsgeräts, aufweisend
 - eine Werkzeug- und/oder Bearbeitungseinheit (16),
 - eine Antriebseinheit, welche die Werkzeug- und/oder Bearbeitungseinheit (16) antreibt,
 - eine Akkupack-Schnittstelle (26), an welche zumindest ein Akkupack (28) zur Versorgung der Antriebseinheit mit elektrischer Energie mechanisch und/oder elektrisch koppelbar ist,
 - wobei vorgesehen ist, dass die Akkupack-Schnittstelle (26) um eine Drehachse verschwenkbar ausgebildet ist und
 - die Akkupack-Schnittstelle (26) über eine Fixiereinheit (30) in einer ersten Position insbesondere temporär festsetzbar ist.
Patent DE-202022103171-U1 (DE)
Title: Füllstandmessvorrichtung und Vorrichtung zur Handhabung einer Flüssigkeit
IPC: G01F23/284
Filed: 2022-06-03
Abstract: Füllstandmessvorrichtung (1) zur Bestimmung eines Füllstands einer Flüssigkeit (F) in einem Behälter (9) mit
 - zumindest einem Messaufnehmer (2), welcher in den Behälter (9) hineinragt und/oder Teil einer Behälterwand ist, und
 - einer UV-Lichtquelle (3), welche Lichtstrahlung (L) im ultravioletten Wellenlängenbereich auf den Messaufnehmer (2) emittiert.
Patent DE-202022105540-U1 (DE)
Title: Gehhilfe mit einem Gehhilfeständer
IPC: A61H3/02
Filed: 2022-09-30
Abstract: Gehhilfe mit einem Gehhilfeständer (1) zum Abstellen der Gehhilfe (2), wie beispielsweise einer Krücke oder eines Gehstocks, in aufrechter Stellung auf Standfüßen (3), welche zwischen einer einschwenkten Ausgangsstellung und einer nach außen geschwenkten, die Gehhilfe (2) in der aufrechten Stellung haltenden Standstellung bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Standfüße (3) an den Stock (4) der Gehhilfe (2) umfangsseitig umgebenden Halter (5) schwenkbar gelagert sind, der zwischen einer oberen Position mit in Ausgangsstellung eingeschwenkten Standfüßen (3) und einer unteren Position unter Ausschwenken der Standfüße (3) in die Standstellung längs des Stocks (4) verschiebbar ist.
Patent DE-202023000626-U1 (DE)
Title: Abgewinkelter Überkletterschutz für Stabmattenzäune
IPC: E04H17/14
Filed: 2023-03-20
Abstract: abgewinkelter Überkletterschutz für Stabmattenzäune dadurch gekennzeichnet, dass der abgewinkelte Überkletterschutz (1) komplett ohne Hilfsmittel beziehungsweise Zusatzwerkzeug an Stabmattenzäunen(2) montierbar ist.
Patent DE-202023001956-U1 (DE)
Title: Viereckregner, Kreisregner
IPC: A01G25/00
Filed: 2023-09-15
Abstract: Vierecktregner, Kreisregner und andere Regner für die Bewässerung der Graßflächen oder andersartigen Erde Bewässerungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Viereckregner (1) oder Kreisregner zwischen der beliebiger Regnertrennstelle (20) eine Magnetventileinheit (2) mit Funkempfänger eingebaut ist welche über einen Funksender(6) EIN-AUS bertrieben ist.
Patent DE-202023002166-U1 (DE)
Title: Fräsrohling für ein Dentalprodukt
IPC: A61C13/08
Filed: 2023-10-17
Abstract: Fräsrohling für ein Dentalprodukt, umfassend ein Befestigungsteil (1) und ein zu fräsendes Teil (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine Aussparung zur Befestigung des zu fräsenden Teils im Befestigungsteil angeordnet ist.
Patent DE-202023100796-U1 (DE)
Title: Mikroemulsion zur Behandlung sekundär infizierter Dermatosen
IPC: A61P31/00
Filed: 2023-02-20
Abstract: Formulierung, umfassend Tensid und Cotensid im Verhältnis 1:1, Wasser im Bereich von 46-59 Gew.-% und Ölsäure im Bereich von 9-15 Gew.-%.
Patent DE-202023101703-U1 (DE)
Title: Glas und Photovoltaikmodul
IPC: H01L31/0203
Filed: 2023-04-03
Abstract: Glas (1), das einen Glaskörper (11) und eine Überzugsschicht (14) umfasst,
 wobei der Glaskörper (11) eine erste Oberfläche (111) umfasst, wobei dann, wenn das Glas (1) auf einem Zielobjekt installiert ist, die erste Oberfläche (111) auf einer in Dickenrichtung des Glases (1) von dem Zielobjekt abgewandten Seite des Glaskörpers (11) angeordnet ist, und
 wobei die Überzugsschicht (14) auf der ersten Oberfläche (111) angeordnet ist.
Patent DE-202023102220-U1 (DE)
Title: Absorptionsturm Überlaufrohr Entschäumer
IPC: B01D19/00
Filed: 2023-04-26
Abstract: Einen Absorptionsturm Überlaufrohr Entschäumer, umfassend: einen Schaummitteldosierbehälter und ein Überlaufrohr, dadurch gekennzeichnet, dass: der Schaummitteldosierbehälter über ein F üllrohr verbunden ist, wobei das Füllrohr mit dem Spülrohr mittels eines Krümmers verbunden ist, wobei das Füllrohr mit einem Füllventil und das Spülrohr mit einem Spülventil versehen ist; Der Schaummitteldosierbehälter ist mit einer Bürette am Seitenkasten verbunden, ein Aufnahmetrichter ist unterhalb der Bürette vorgesehen, der Aufnahmetrichter ist mit einem Dosierrohr verbunden, das Dosierrohr ist mit dem Spülrohr durch ein Winkelstück verbunden; die Bürette ist mit einem Titrierventil und das Dosierrohr ist mit einem Rückschlagventil ausgestattet.
Patent DE-202023103351-U1 (DE)
Title: Mobile Brandsimulationsanlage zur Durchführung von Brandschutzübungen
IPC: G09B9/00
Filed: 2023-06-16
Abstract: Brandsimulationsanlage (100) umfassend:
 - eine Plattform (10) mit einem darauf angebrachten oder anbringbaren Brandsimulationsobjekt (20);
 - ein in die Plattform (10) integriertes Leitungssystem zur Weiterleitung brennbarer Substanzen, wobei in der Plattform (10) oder im Brandsimulationsobjekt (20) Austrittsöffnungen vorgesehen sind, durch welche die über das Leitungssystem zugeführte brennbare Substanz austreten kann;
 - eine Steuerung zur Regelung der Brandsimulationsanlage (100), dadurch gekennzeichnet, dass als Brandsimulationsobjekt (20) eine Hubschrauberattrappe (19) oder ein Kleinflugzeug vorgesehen ist und die Brandsimulationsanlage (100) eine Kippvorrichtung (12) aufweist mittels derer das Brandsimulationsobjekt (20) um einen Kippwinkel (β) aus einer Transportposition (P1) in eine Übungsposition (P2) schwenkbar ist.
Patent DE-202023103530-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation des Betriebsverhaltens einer Waage, insbesondere Kombinationswaage, mittels eines digitalen Modells und DEM-Simulation
IPC: G01G19/387
Filed: 2023-06-26
Abstract: Simulationsvorrichtung (20) für den Betrieb einer Waage, insbesondere Kombinationswaage, umfassend:
 eine Eingabevorrichtung (21), welche dazu angepasst ist, ein digitales Modell (DM) einer Grundkonfiguration der Waage, einen initialen Steuerdatensatz (SD) der Waage sowie Daten der zu transportierenden Produkte (P) einzulesen;
 eine Recheneinheit (22), welche dazu angepasst ist, das Verhalten eines zu transportierenden Produkts (P) in Abhängigkeit des initialen Steuerdatensatz (SD) mit Hilfe von DEM-Simulation zu simulieren, sowie Anpassungen und/oder Optimierungen der Grundkonfiguration der Waage (W) und/oder des Steuerdatensatzes (SD) der Waage vorzunehmen;
 eine Ausgabevorrichtung (23), welche dazu angepasst ist, ein optimiertes digitales Modell und/oder einen optimierten Steuerdatensatz (SD) auszugeben.