baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009011255-B4 (DE)
Title: Ausleseschaltung für wieder beschreibbare Speicher und Ausleseverfahren für dieselben
Inventor: SCHATZBERGER GREGOR
IPC: G11C7/06
Filed: 2009-03-02
Granted: 2012-08-23
Abstract: Ausleseschaltung für wiederbeschreibbare Speicher umfassend: — eine Steuerlogik (SL) mit einem Eingang zum Zuführen eines Startsignals (START) und mit mehreren Ausgängen zum Bereitstellen jeweils eines Steuersignals in Abhängigkeit des Startsignals (START), — einen ersten Anschluss (21) zum schaltbaren Verbinden mittels eines ersten Schalters (S1) mit einer ersten Speicherzelle (140) und einen zweiten Anschluss (22) zum schaltbaren Verbinden mittels eines zweiten Schalters (S2) mit einer zweiten Speicherzelle (130), — eine mit der Steuerlogik (SL), sowie mit dem ersten und dem zweiten Anschluss (21, 22) gekoppelte Ausleseeinheit (ENT, AV), mit einem Ausgang (23) zum Bereitstellen eines Ausgangssignals (Out) in Abhängigkeit eines Zustands der ersten und/oder der zweiten Speicherzelle (140, 130) und in Abhängigkeit der Steuersignale, wobei die Ausleseschaltung jeweils zum selbstterminierten Betrieb in einer Lesebetriebsart und in einer Testbetriebsart ausgelegt ist, und wobei die Ausleseschaltung für wiederbeschreibbare Speicher, in denen ein Datenbit durch zwei Speicherzellen gebildet wird,...
Patent DE-102009018294-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung
Inventor: HOBELSBERGER STEFAN
IPC: B05B15/55
Filed: 2009-04-21
Granted: 2018-08-09
Abstract: Mischvorrichtung zum Aufbringen einer Sprühschicht auf eine Oberfläche, bestehend aus einem Mischkopf (1), die einerseits mit einer Austragsdüse versehen ist und in die andererseits mindestens eine Materialzufuhr-Leitung (3, 4) und eine Reinigungsmittel-Leitung (5) mündet, wobei im Bereich des Mischkopfes (1) in die Reinigungsmittel-Leitung (5) eine weitere Zufuhrleitung (6) für ein Fluid mündet, wobei die Verbindungsstelle (8) derart ausgestaltet ist, dass - bei gesperrter Reinigungsmittel-Leitung (5) - durch das Einführen des Fluids durch die weitere Zufuhrleitung (6) eine Verwirbelung erzeugt wird, wodurch zumindest die Reinigungsmittel-Leitung (5) von Reinigungsmittelresten befreit wird.
Patent DE-102009022299-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen eines elektronischen Bauelements auf ein Substrat
Inventor: WALTHER THOMAS
IPC: H01L21/58
Filed: 2009-05-22
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zum Aufbringen eines elektronischen Bauelementes (1) auf ein Substrat (7), mit folgenden Verfahrensschritten: Bereitstellen eines Trägermaterials (4) mit darauf gehaltenen elektronischen Bauelementen (1), die Kontaktbereiche (3) aufweisen, positionsgenaues Zuführen eines jeweiligen auf dem Trägermaterial (4) gehaltenen elektronischen Bauelementes (1) zu einem Substrat (7), Aufbringen eines Kraftimpulses auf das Substrat (7) in Richtung des Trägermaterials (4) und Verbinden der Kontaktbereiche (3) des jeweiligen elektronischen Bauelementes (1) mit Kontaktbereichen des Substrats (7) durch Verkleben des Trägermaterials (4) mit dem Substrat (7) mittels einer Kleberschicht (8; 9).
Patent DE-102009028208-B4 (DE)
Title: Koppelvorrichtung eines Zylinders einer Druckmaschine und ein Verfahren zum Ankoppeln eines Zylinders einer Druckmaschine
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F13/004
Filed: 2009-08-04
Granted: 2017-04-13
Abstract: Koppelvorrichtung eines Zylinders (01; 03) einer Druckmaschine, wobei die Koppelvorrichtung einen Koppelkörper (603) aufweist, der in einem gekoppelten Betriebszustand reibschlüssig und/oder formschlüssig mit dem Zylinder (01; 03) verbunden ist und der in dem gekoppelten Betriebszustand ebenfalls mit einem rotierbaren Bestandteil (611) eines, dem Zylinder (01; 03) zugeordneten, Antriebs (16) reibschlüssig und/oder formschlüssig verbunden ist und wobei der Koppelkörper (603) in einem entkoppelten Betriebszustand weder mit dem Zylinder (01; 03) noch mit dem Antrieb (16) reibschlüssig und/oder bezüglich Rotationsbewegungen um eine Rotationsachse (13; 14) des Zylinders (01; 03) formschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (619) des Antriebs (16) in zumindest dem gekoppelten und dem entkoppelten Betriebszustand starr und mit einer gleichen relativen räumlichen Anordnung zueinander mit einer, einen Zylinderzapfen (17) des Zylinders (01; 03) aufnahmefähigen und/oder aufnehmenden, Lageraufnahme (32) verbunden angeordnet ist und dass der Koppelkörper (603) in dem entkoppelten Betriebszustand entlang einer gemeinsamen Rotationsachse (13; 14) des Zylinders (01; 03) und des rotierbaren Bestandteils (611) des Antriebs (16) in axialer Richtung beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102009028661-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Messung einer Prozessgröße
Inventor: MÜLLER HANS-PETER
IPC: G01D11/30
Filed: 2009-08-19
Granted: 2014-11-20
Abstract: Anordnung zur Messung einer Prozessgröße, bestehend aus – einem hülsenförmigen Messgerät (1) mit einem Prozessanschluss (100d) und einem darauf aufgesetzten Gehäuse, wobei der Prozessanschluss (100d) eine umlaufende, nach außen ragende schulterartige Erstreckung (110) aufweist, und – einem eine Durchgangsöffnung aufweisenden Adapter (200d) für die Verbindung des Messgeräts (1) mit einer flanschartigen Anschlusseinheit, wobei das Messgerät (1) in den Adapter (200d) einschraubbar ist und die Verbindung zwischen Adapter (200d) und Messgerät (1) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messgerät (1) einen als Federsteg ausgebildeten umlaufenden Dichtsteg (130d) aufweist und dass der Adapter (200d) einen als Federsteg ausgebildeten umlaufenden Dichtsteg (210) aufweist, wobei der dem Adapter (200d) zugehörige Dichtsteg (210d) nach innen gerichtet ist und der dem Messgerät (1) gehörende Dichtsteg (130d) nach außen gerichtet ist, die beiden Dichtstege (130d, 210d) gegenüberliegend auf gleicher Höhe angeordnet sind und wobei die Federkraft der beiden Dichtstege (130d, 210d) unterschiedlich ist.
Patent DE-102009028865-B4 (DE)
Title: Vakuum-Reflowlötanlage
Inventor: ULZHOEFER HANS-GUENTER
IPC: B23K1/008
Filed: 2009-08-25
Granted: 2013-03-21
Abstract: Reflowlötanlage zum Durchlauflöten von Lötgut mit zumindest einer Vorheizzone (1), zumindest einer Lötzone (2), einer Vakuumzone (3), die sich der Lötzone (2) anschließt, und zumindest einer Kühlzone (4), wobei das Lötgut in der Vorheizzone (1) auf eine Temperatur unterhalb der Schmelztemperatur der Lotpaste erwärmt wird und in der Lötzone (2) weiter auf die Schmelztemperatur oder darüber erhitzt wird, wobei in der Kühlzone (4) das Lötgut vor Abgabe aus der Anlage abgekühlt wird, und in der Vakuumzone (3) das Lötgut für eine vorbestimmte Zeitspanne zumindest auf einer Temperatur gehalten wird, die der Schmelztemperatur entspricht oder darüber liegt, bevor das Lötgut an die Kühlzone (4) übergeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumzone (3) über eine Heizeinrichtung verfügt, mittels der die Temperatur in der Vakuumzone einstellbar ist, und die Vakuumzone (3) geteilt ist, wobei der in Transportrichtung zweite Teil der Vakuumzone (3) thermisch mit der Kühlzone (4) gekoppelt ist und der erste Teil...
Patent DE-102009046044-B4 (DE)
Title: Elektromechanisch betätigbare Scheibenbremse für Kraftfahrzeuge
Inventor: HEISE ANDREAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2009-10-27
Granted: 2020-06-18
Abstract: Elektromechanisch betätigbare Scheibenbremse für Kraftfahrzeuge mit einer Betätigungseinheit und einem Bremssattel (32) mit einem Bremssattelgehäuse (1, 1'), wobei in dem Bremssattel (32) zwei mit je einer Seitenfläche einer Bremsscheibe zusammenwirkende Reibbeläge (29) begrenzt verschiebbar angeordnet sind, wobei einer der Reibbeläge (29) mittels eines Betätigungselementes durch die Betätigungseinheit direkt und der andere Reibbelag (29) durch die Wirkung einer vom Bremssattel (32) aufgebrachten Reaktionskraft mit der Bremsscheibe in Eingriff bringbar ist, wobei die Betätigungseinheit aus einem Elektromotor (2), einem wirkungsmäßig zwischen dem Elektromotor (2) und dem Betätigungselement angeordneten ersten Getriebe (26) sowie einem wirkungsmäßig zwischen dem Elektromotor (2) und einem Teil des ersten Getriebes (26) angeordneten zweiten Getriebe (6) besteht, und wobei der Betätigungseinheit eine elektronische Steuereinheit mit einem Schaltungsträger (3) zugeordnet ist, die der Ansteuerung des Elektromotors (2) dient, wobei das erste Getriebe (26) in einer gehäuseartigen Ausnehmung des Bremssattelgehäuses (1, 1') angeordnet ist und das zweite Getriebe (6) an einer Stirnseite (36) des Bremssattelgehäuses (1, 1') angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (2) als ein bürstenloser, elektronisch kommutierter Gleichstrommotor ausgeführt ist und dass mindestens ein Mittel (10, 11) zur Bestimmung der Rotorlage des Elektromotors (2) vorgesehen ist, wobei das Mittel (10, 11) zur Bestimmung der Rotorlage ein auf einer Welle (17) des Elektromotors (2) angeordnetes magnetfelderzeugendes Element (11) sowie ein mit dem magnetfelderzeugenden Element (11) zusammenwirkendes Sensorelement (10) umfasst, wobei das Sensorelement (10) auf dem Schaltungsträger (3) der elektronischen Steuereinheit angeordnet ist.
Patent DE-102009052705-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, ein Verfahren zum Verwenden eines Halbleiterbauelements, eine programmierbare Speichervorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements
Inventor: SOMMER MICHAEL BERNHARD
IPC: H01L27/115
Filed: 2009-11-11
Granted: 2016-05-25
Abstract: Halbleiterbauelement, das folgende Merkmale umfasst: einen Kanalbereich (140), der in einem Halbleitersubstrat (110) zwischen einem ersten Kontaktbereich (120) und einem zweiten Kontaktbereich (130) angeordnet ist; eine erste programmierbare Struktur (150), die eine erste, mit einer ersten Wortleitung (156) verbundene Steuerstruktur (152) umfasst, wobei die erste programmierbare Struktur (150) angeordnet ist, so dass eine Leitfähigkeit eines ersten Abschnitts (142) des Kanalbereichs (140) von einer Spannung abhängt, die über die erste Wortleitung (156) an die erste Steuerstruktur (152) der ersten programmierbaren Struktur (150) angelegt ist, und von einem Informationswert, der in der ersten programmierbaren Struktur (150) gespeichert ist; und eine zweite programmierbare Struktur (160), die eine zweite, mit einer zweiten Wortleitung (166) verbundene Steuerstruktur (162) umfasst, wobei die zweite programmierbare Struktur (160) angeordnet ist, so dass eine Leitfähigkeit eines zweiten Abschnitts (144) des Kanalbereichs (140) von einer Spannung abhängt, die über die zweite Wortleitung (166) an die zweite Steuerstruktur (162) der zweiten programmierbaren Struktur (160) angelegt ist, und von einem Informationswert, der in der zweiten programmierbaren Struktur (160) gespeichert ist, wobei der erste Abschnitt (142) und der zweite Abschnitt (144) des Kanalbereichs (140) elektrisch in Reihe geschaltet sind zwischen den ersten Kontaktbereich (120) und den zweiten Kontaktbereich (130), und wobei die erste programmierbare Struktur (150) und die zweite programmierbare Struktur (160) durch eine isolierende Struktur voneinander getrennt sind.
Patent DE-102009054007-B4 (DE)
Title: Gasturbine mit hydraulischer Dichtung
Inventor: BURGHARDT SASCHA
IPC: F02C7/06
Filed: 2009-11-19
Granted: 2018-02-08
Abstract: Gasturbine mit einer Hochdruckwelle (4) und einer konzentrisch in dieser gelagerten Niederdruckwelle (7) sowie mit einer in einem Bereich einer Lagerkammer (16) angeordneten hydraulischen Dichtung (6), wobei die hydraulische Dichtung (6) ein ringförmiges Dichtungselement (1) umfasst, welches an einer axialen Seite einen Außenring (8) aufweist und welches an der gegenüberliegenden axialen Seite mit einem Gewinde (19) versehen ist, welches auf ein Gewinde (20) der Hochdruckwelle (4) aufschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (1) zur Aufbringung einer axialen Vorspannkraft auf weitere Achsenkomponenten (2, 3) ausgebildet ist.
Patent DE-102010002366-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren von Energiedissipation und zum Reduzieren von Pulsbreitenverzerrung in einem Optokopplersystem sowie Optokopplersystem
Inventor: LEE KAH WENG
IPC: H04L25/26
Filed: 2010-02-25
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zum Reduzieren von Energiedissipation und zum Reduzieren von Pulsbreitenverzerrung in einem Optokopplersystem, aufweisend: Bereitstellen eines Eingangssignals, das hohe und niedrige Zustände aufweist, an das Optokopplersystem; Erzeugen erster und zweiter Stromsignale, die den hohen und niedrigen Zuständen des Eingangssignals entsprechen, wobei das erste Stromsignal hohe und niedrige Teilbereiche aufweist, wobei das zweite Stromsignal hohe und Nullteilbereiche aufweist; Erzeugen, mit einer Lichtquelle, erster und zweiter Lichtsignale, die den jeweiligen hohen, niedrigen und Nullteilbereichen der ersten und zweiten Stromsignale entsprechen; Erzeugen, mit einem Lichtdetektor, der in Bezug auf die Lichtquelle betreibbar konfiguriert ist, erster und zweiter Lichtdetektorstromsignale, die den jeweiligen hohen, niedrigen und Nullteilbereichen der ersten und zweiten Lichtsignale entsprechen; Umwandeln der ersten und zweiten Lichtdetektorstromsignale in erste und zweite Spannungssignale, die jeweilige hohe, niedrige und Nullteilbereiche aufweisen, die den jeweiligen hohen, niedrigen und Nullteilbereichen der ersten und zweiten Stromsignale entsprechen; Wiedergeben der hohen und niedrigen Zustände des Eingangssignals an einem Ausgang des Optokopplersystems unter Verwendung der ersten und zweiten Spannungssignale und der jeweiligen hohen, niedrigen und Nullteilbereiche, die dazu entsprechen.
Patent DE-102010003854-B4 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für eine Tür und Verschlusszunge
Inventor: SOMMER OLIVER
IPC: E05C3/04
Filed: 2010-04-12
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verschlusseinrichtung (2) für eine Tür (1), insbesondere für eine Abschirmtür oder eine gasdichte Tür, mit einer Steckachse (13), mit einer Hebelscheibe (17), die drehfest auf einer Seite (5) der Tür (1) auf der Steckachse (13) angeordnet und mit einer Betätigungseinrichtung (21) versehen ist, mit einer Riegelscheibe (30), die drehbar auf einer anderen Seite (4) der Tür (1) auf der Steckachse (13) angeordnet und mit einer weiteren Betätigungseinrichtung (34) und einer Verschlusszunge (35) versehen ist, mit einer Mitnehmerscheibe (63), die drehfest auf der anderen Seite (4) der Tür (1) auf der Steckachse (13) angeordnet und mit der Riegelscheibe (30) formschlüssig verbunden ist, wobei mittels einem Betätigen einer der Betätigungseinrichtungen (21, 34) die Verschlusszunge derart mit einer Schließzungenaufnahme (10) in Eingriff bringbar ist, dass die Tür (1) von einem unverriegelten in einen verriegelten Zustand überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusszunge (35) aus einem ersten und einem zweiten Verschlusszungenabschnitt (36, 44) besteht, von welchem der zweite Abschnitt (44) gegenüber dem ersten Abschnitt über eine Gelenkeinrichtung (52) verschwenkbar vorgesehen ist, wobei der zweite Abschnitt (44) durch eine Sperreinrichtung (56) arretiert ist und eine zum ersten Abschnitt (36) fluchtende Position einnimmt.
Patent DE-102010004515-B4 (DE)
Title: Wirbelsäulenspulenanordnung (spine coil array) für MRI Anwendungen mit verbesserten Bildgebungsmöglichkeiten für dedizierte Körperregionen
Inventor: BIBER STEPHAN DR
IPC: G01R33/3415
Filed: 2010-01-13
Granted: 2015-01-08
Abstract: Wirbelsäulenspulenanordnung (W) für ein bildgebendes System (1), die mehrere Spulenelemente (S) umfasst, wobei sich die Dichte von Spulenelementen (S) von einem ersten Bereich zu einem weiteren Bereich entlang mindestens einer ersten Richtung (z) innerhalb der Wirbelsäulenspulenanordnung (W) mindestens einmal verändert, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirbelsäulenspulenanordnung als einen ersten Bereich eine Herzuntersuchungsregion (CR) umfasst, innerhalb derer die Dichte von Spulenelementen (S) größer ist als die Dichte von Spulenelementen (S) außerhalb in und entgegen der ersten Richtung (z).
Patent DE-102010007472-B4 (DE)
Title: Zehnganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-02-10
Granted: 2018-12-27
Abstract: Getriebe (10), umfassend:
 ein Getriebegehäuse (50);
 ein Antriebselement (12);
 ein Abtriebselement (22);
 einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14C, 16A, 18A, 20A), einen Träger (14B, 16B, 18C, 20B) und ein Hohlrad (14A, 16C, 18B, 20C) aufweisen, wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Träger (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) verbunden ist, und wobei das Abtriebselement (22) ständig mit dem Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) und dem Hohlrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbunden ist;
 wobei der Träger (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) einen ersten Satz Planetenräder (18D) und einen zweiten Satz Planetenräder (18E) drehbar lagert, wobei der erste Satz Planetenräder (18D) konfiguriert ist, um jeweils sowohl mit dem Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) als auch mit dem zweiten Satz Planetenräder (18E) zu kämmen, und der zweite Satz Planetenräder (18E) konfiguriert ist, um sowohl mit dem Hohlrad (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) als auch mit dem ersten Satz Planetenräder (18D) zu kämmen;
 ein erstes Verbindungselement (44), das das Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet;
 ein zweites Verbindungselement (46), das das Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Hohlrad (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet; 
 eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (26), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem Träger (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) und dem Antriebselement (12) zu verbinden;
 eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (28), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Sonnenrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden;
 eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (30), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Hohlrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden;
 eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (32), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) und den Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden;
 eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (34), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden;
 eine sechste Drehmomentübertragungseinrichtung (36), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden; und
 wobei die Drehmomentübertragungseinrichtungen (26, 28, 30, 32, 34, 36) selektiv in Kombinationen von vieren einrückbar sind, um zehn Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (12) und dem Abtriebselement (22) herzustellen.
Patent DE-102010008401-B4 (DE)
Title: Schwenkmotorversteller
Inventor: GAUTIER PATRICK
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-02-18
Granted: 2019-08-29
Abstract: Schwenkmotorversteller (1) mit einem Stator (3) und einem Rotor (9), innerhalb dessen eine gebaute Nockenwelle (102) mit einer durch eine Wand (25) der Nockenwelle (102) durchgehenden Ausnehmung (115a) drehfest angeordnet ist, in die ein radial inneres Ende (14) einer Spiralfeder (6) eingreift, deren radial äußeres Ende (23) gegenüber dem Stator (3) umfangsmäßig abgestützt ist, wobei die Ausnehmung (115a) an einer Kante, an der das radial innere Ende (14) umgelegt ist, einen Radius (18) aufweist, wobei die Nockenwelle (102) im Bereich des Schwenkmotorverstellers (1) ein hohles Nockenwellenende (116) aufweist, welches bewegungsfest mit der Nockenwelle (102) verschweißt ist, wobei innerhalb des Nockenwellenendes (116) zur Betätigung des Schwenkmotorverstellers (1) ein Hydraulikventil (24) vorgesehen ist.
Patent DE-102010008989-B4 (DE)
Title: Gasabstreifvorrichtung
Inventor: FUJIOKA HIRONORI
IPC: C23C2/20
Filed: 2010-02-24
Granted: 2018-07-26
Abstract: Gasabstreifvorrichtung (11), bei der Gas durch eine Abstreifdüse (12) auf die Vorderseite und die Rückseite eines Bandes (S) geblasen wird, das aus einem Beschichtungsbad (10) mit geschmolzenem Metall kommt und nach oben läuft, um dadurch die auf dem Band (S) abgeschiedene Menge an geschmolzenem Metall zu kontrollieren, dadurch gekennzeichnet, dassdie Abstreifdüse (12) in eine obere Lippe (16) und eine davon getrennte untere Lippe (17) unterteilt ist, wobei zwischen der oberen und der unteren Lippe (16, 17) ein Düsenschlitz (18) ausgebildet ist, dassan den in der Breitenrichtung des Gasauslasses entgegengesetzten Seiten der oberen Lippe (16) und der unteren Lippe (17) an jeder Lippe eine vertikale Sperrfläche (16A; 17A) ausgebildet ist, die einen Gaszufuhrkanal (21) teilweise verschließen kann, und dassdie obere und die untere Lippe (16, 17) in der Breitenrichtung des Bandes (S) unabhängig voneinander auf solch eine Weise beweglich sind, dass sie den Düsenschlitz (18) an über die Breite des Bandes (S) hinausgehenden Positionen verschließen.
Patent DE-102010014471-B4 (DE)
Title: Hauskommunikations-Gateway
Inventor: STEINMETZLER ANDREAS
IPC: H04M9/00
Filed: 2010-04-09
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zur Verwendung in einem Hauskommunikations-Gateway (GW1) zur Kommunikation zwischen Türstationen (TS1, TS2) und Wohnungsstationen (WS1) an einem Hauskommunikationsbus (TK_Bus_In, TK_Bus_Out) und IP-Endgeräten (PC1, PC2, PC3, Tel1, Tel2, Tel3) in einem IP-Netzwerk, wobei analoge Audio- und/oder Videosignale von einem Hauskommunikationsbus (TK_Bus_In, TK_Bus_Out) in digitale Audio- und/oder Video-Datenströme umgewandelt und über mindestens eine IP-Netzwerk-Schnittstelle (IP_Ethernet) an mindestens ein IP-Endgerät (PC1, PC2, PC3, Tel1, Tel2, Tel3) weitergeleitet werden und/oder ein digitaler Audio-Datenstrom eines IP-Endgerätes (PC1, PC2, PC3, Tel1, Tel2, Tel3) von einem IP-Netzwerk in ein analoges Audio-Signal umgewandelt und über einen Hauskommunikationsbus (TK_Bus_In, TK_Bus_Out) an mindestens eine Türstation (TS1, TS2) oder Wohnungsstation (WS1) weitergeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein digitaler Video-Datenstrom eines weiteren ersten IP-Endgerätes (IP-Cam1) von der IP-Netzwerk-Schnittstelle (IP_Ethernet) in ein analoges Video-Signal umgewandelt und mit dem analogen Audio-Signal der Türstation (TS1, TS2) von der einen Hauskommunikationsbus-Schnittstelle (TK_Bus_In) zu einem analogen Audio/Video-Signal zusammengeführt wird und über die andere Hauskommunikationsbus-Schnittstelle (TK_Bus_Out) an...
Patent DE-102010018624-B4 (DE)
Title: Kühlmittelkreislauf für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HONZEN MATTHIAS
IPC: F01P3/02
Filed: 2010-04-28
Granted: 2015-12-17
Abstract: Kühlmittelkreislauf (1) für eine Brennkraftmaschine (2), aufweisend ein Zylinderkurbelgehäuse (3) mit mindestens zwei gegenüberliegenden Zylinderbänken (3a, 3b) und zugehörigen Zylinderköpfen (4a, 4b), wobei das Zylinderkurbelgehäuse (3) und die Zylinderköpfe (4a, 4b) über separate und parallel zueinander verlaufende Teilkreisläufe (5, 6) des Kühlmittelkreislaufs (1) mit Kühlmittel beauschlagbar sind und wobei das Kühlmittel durch eine Kühlmittelpumpe (7) zumindest zeitweise zwischen einem Hauptwärmetauscher (8) und den Zylinderköpfen (4a, 4b) und/oder dem Zylinderkurbelgehäuse (3) zirkuliert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Zylinderkurbelgehäuse-Teilkreislauf (5) mindestens ein Rückschlagventil (9) angeordnet ist, das eine Kühlmittelströmung durch die Zylinderbänke (3a, 3b) nur von der Einlassseite zur Auslassseite zulässt.