baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006039071-B4 (DE)
Title: Optisches Filter und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HILLMER HARTMUT DR
IPC: G01J1/42
Filed: 2006-08-09
Granted: 2012-04-19
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement mit einem optischen Filter (2) und einer dieser vorzugsweise zugeordneten optoelektronischen Detektoreinrichtung beschrieben. Das Filter (2) weist zwei DBR-Spiegel (3, 4) und wenigstens zwei zwischen diesen räumlich getrennt angeordnete Kavitätsabschnitte (5a bis 5d) auf, die unterschiedliche optische Längen (L1, L2) haben und mit den beiden DBR-Spiegeln (3, 4) je ein Filterelement (2a bis 2d) des Filters (2) bilden, wobei das Filter (2) in einem durch die DBR-Spiegel (3, 4) bestimmten Stopband reflektiert und jedes Filterelement (2a bis 2d) ein vorgewähltes, innerhalb des Stopbandes liegendes Transmissionsband aufweist. Die Detektoreinrichtung weist Fotoelemente (7a bis 7d) auf und dient zur Erkennung und/oder Auswertung der von den Filterelementen (2a bis 2d) durchgelassenen Transmissionsbänder (1).
Patent DE-102006046658-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Back-Vorprodukten
Inventor: UNGERMANN WOLFRAM
IPC: A21C13/00
Filed: 2006-09-29
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Back-Vorprodukten, wie grünen, teilgegarten, oder vollgegarten Teiglingen (2), indem die in einem klimatisierten Warenraum (6) eingebrachten Back-Vorprodukte (2) befeuchtet werden, dergestalt, dass dem Luftstrom einer Kälteerzeugungseinrichtung (7) ein Aerosol mit definierter Tröpfchengröße zugegeben wird, so dass der mit dem Aerosol versetzte Luftstrom das jeweilige Back-Vorprodukt (2) vollständig umströmt und das Aerosol in die Oberfläche (4) des jeweiligen Back-Vorproduktes (2) dergestalt eindringt, dass sich eine homogene Durchfeuchtung des jeweiligen Back-Vorproduktes (2) einstellt.
Patent DE-102007011094-B4 (DE)
Title: Dampfsterileinheit zum Erzeugen einer Dampfbarriere in einem Leckageraum
Inventor: FERREIRA GLENN
IPC: A61L2/07
Filed: 2007-02-28
Granted: 2010-08-19
Abstract: Dampfsterileinheit (18a–c) zum Erzeugen einer Dampfbarriere in einem Leckageraum (14a–c) für ein Ventil (10) zum Verbinden zweier Rohrleitungen einer produktführenden Anlage, mit einer Dampfzuführleitung (20a), die mit einem Dampfeinlass (22a) des Leckageraums (14a–c) verbunden ist, der mit einem Dampfeinlassventil (34a) versehen ist, mit einer Abführleitung (24a) für Sterildampf, Sterilkondensat, Reinigungsmedium und/oder Leckage, die mit einem Auslass (26a) des Leckageraums (14a–c) verbunden ist, der mit einem Auslassventil (36a) versehen ist, wobei die Dampfzuführleitung (20a) und die Abführleitung (24a) über eine Verbindungsleitung (42a) verbunden sind und die Verbindungsleitung (42a) mit der Abführleitung (24a) über ein Umschaltventil (44a) verbunden ist, wobei das Umschaltventil (44a) in einem ersten Betriebszustand einen Durchtritt durch die Abführleitung (24a) und in einem zweiten Betriebszustand eine Rückführung des Sterildampfs und/oder Sterilkondensats in die Dampfzuführleitung (20a) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Dampfzuführleitung (20a) und die Abführleitung (24a) zusätzlich über eine Bypassleitung (38a) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsleitung (42a) in...
Patent DE-102007011894-B4 (DE)
Title: Stirnraddifferenzial und Überlagerungsdifferenzial mit dem Stirnraddifferenzial
Inventor: BIERMANN THORSTEN DIPL ING FH
IPC: F16H48/22
Filed: 2007-03-13
Granted: 2018-02-22
Abstract: Stirnraddifferenzial (4) mit einem Planetentrieb, der einen ersten Planetenträger (8) als Summenwelle (9) und der zwei Sonnenräder (19, 20) als Differenzwellen (10, 11) aufweist, wobei an dem ersten Planetenträger (8) zumindest ein erster Satz drehbarer Planetenräder (12) sowie ein zweiter Satz drehbarer Planetenräder (13) gelagert sind und dabei Planetenräder (12) des ersten Satzes in Planetenräder (13) des zweiten Satzes eingreifen und zugleich Planetenräder (12) des ersten Satzes mit einem ersten Sonnenrad (19) sowie Planetenräder (13) des zweiten Satzes mit einem zweiten Sonnenrad (20) im Eingriff stehen und wobei das Stirnraddierential (4) mindestens einen zweiten Planetenträger (6) mit wenigstens einem dritten Satz drehbar gelagerter Planetenräder (7) aufweist und dabei die Planetenträger (6, 8) axial nebeneinander auf einer gemeinsamen Drehachse (14) angeordnet und relativ zueinander um die Drehachse (14) drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Planetenräder (7) des dritten Satzes zugleich mit den Planetenrädern (12, 13) eines weiteren der Sätze des Stirnraddifferenzials (4) mit ein und derselben an einem der Sonnenräder (19, 20) ausgebildeten Verzahnung (49, 57) im Zahneingriff stehen.
Patent DE-102007044194-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: F16K17/04
Filed: 2007-09-17
Granted: 2019-05-09
Abstract: Druckbegrenzungsventil, umfassend einen Ventilkörper (10-14), in dem ein federbelasteter Ventilkolben (20) angeordnet ist, der mit Hilfe eines Dichtrings (26) den Durchgang zwischen einem Einlasskanal (34) und einem Auslasskanal (36) abgedichtet verschließt, wobei der Ventilkolben (20) gestuft ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Dichtrings (26) ein Durchflussbegrenzer (30, 32) vorgesehen ist, der zumindest teilweise durch einen an dem Ventilkolben (20) ausgebildeten umlaufenden Bund (30) gebildet ist, der einen an dem Ventilkörper (14) vorgesehenen umlaufenden Bund (32) überlappt.
Patent DE-102007056919-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: BÜSING JOHANNES
IPC: D06F39/10
Filed: 2007-11-27
Granted: 2020-07-02
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens aufweisend einen Hydraulikkreislauf und eine Siebvorrichtung (10), die eine in dem Hydraulikkreislauf angeordnete ortsfeste Siebfläche (12) zum Filtern umgewälzten Spülwassers aufweist, wobei die Siebfläche (12) quer zur Durchströmungsrichtung (D) der Siebfläche (12) gerichtete Querströme erzeugend ausgebildet ist, wobei die Siebfläche (12) Löcher (26, 30) mit unterschiedlicher Lochgeometrie aufweist und wobei sich die Löcher (26; 30) konisch verengen.
Patent DE-102007060288-B4 (DE)
Title: Belagsplatte
Inventor: RUNDMUND-DINGSLAKEN RUTH
IPC: E04F13/076
Filed: 2007-12-12
Granted: 2011-01-27
Abstract: Belagsplatte mit einer Oberseite (10o), einer Unterseite (10u) und mindestens drei, die Oberseite (10o) mit der Unterseite (10u) verbindenden, weitestgehend geradlinig verlaufenden Randabschnitten (10R, 12R), die senkrecht zur Oberseite (10o) betrachtet zumindest abschnittweise ein Sägezahnprofil mit Hinterschnitt aufweisen.
Patent DE-102008002831-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überführen von Gebindelagen in eine Beladestation
Inventor: PERL KURT
IPC: B65G47/32
Filed: 2008-04-23
Granted: 2018-10-31
Abstract: Vorrichtung (10) zum Überführen von gruppierten Gebindelagen (2) in eine Beladestation (31) einer Transportvorrichtung (60), bei der die Vorrichtung (10) einen aktiv angetriebenen Stetigförderer (11) zum Transport der Gebindelagen (2) in die Beladestation (31) umfasst, wobei die Beladestation (31) ein Jalousiekopf (32) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beladestation (31) ein Sicherungselement umfasst, das die Gebindelagen (2) an der dem Stetigförderer (11) zugewandten Seite sichert und ein schwenkbarer Bügel (30) ist, wobei der schwenkbare Bügel (30) die zumindest teilweise in der Beladestation (31) bereits vorhandenen Gebindelagen (2) mit einer zusätzlichen Bewegungskomponente (7) in Transportrichtung (5) beaufschlagt.
Patent DE-102008013348-B4 (DE)
Title: Hauptbremszylinder
Inventor: KIM SEONG HUN
IPC: B60T11/16
Filed: 2008-03-10
Granted: 2013-07-18
Abstract: Hauptzylinder (120) einer Bremse, der umfasst: einen Zylinderkörper (121), der mit einem Ölbehälter verbunden ist und eine erste Druckkammer (122) sowie eine zweite Druckkammer (123) aufweist, die voneinan- der getrennt sind; einen ersten Kolben (124), der Hin- und Herbewegungen in der ersten Druckkammer (122) durchführt; einen zweiten Kolben (125), der Hin- und Herbewegungen in der zweiten Druckkammer (123) durchführt; eine erste Rückstellfeder (126), die den ersten Kolben (124) elastisch in der ersten Druckkammer (122) trägt; und eine zweite Rückstellfeder (127), die den zweiten Kolben (125) elastisch in der zweiten Druckkammer (123) trägt, wobei der erste Kolben (124) eine Vielzahl von Aussparungen (128) aufweist, die an einem Ende desselben ausgebildet sind, um gleichmäßige Zufuhr von Öl beim Bremsen zu gewährleisten, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kolben eine Vielzahl von radialen Vorsprüngen (129) aufweist, die entlang eines Umfangs des Endes desselben angeordnet sind, um radiale Bewegung des ersten Kolbens (124) bei Hin- und Herbewegungen desselben zu vermeiden.
Patent DE-102008022094-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Regeln eines Drehmomentausgangs einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRENNAN DANIEL G
IPC: B60W20/00
Filed: 2008-05-05
Granted: 2015-08-13
Abstract: Verfahren zum Regeln eines Drehmomentausgangs einer Brennkraftmaschine in einem Elektrohybridfahrzeug, umfassend die Schritte, dass:  bestimmt wird, ob sich ein Nocken-Winkelverstellungssystem der Maschine in einem von einem inaktiven Zustand und einem aktiven Zustand befindet;  mindestens ein Maschinenbetriebsparameter überwacht wird;  eine Maschinendrehmomentmatrix aus einer Vielzahl von Maschinendrehmomentmatrizen auf der Basis des inaktiven Zustands oder des aktiven Zustands ausgewählt wird;  ein verfügbares Maschinendrehmoment auf der Basis der Maschinendrehmomentmatrix und des mindestens einen Maschinenbetriebsparameters bestimmt wird;  die Maschine auf der Basis des verfügbaren Maschinendrehmoments geregelt wird;  ein tatsächliches verfügbares Maschinendrehmoment auf der Basis des mindestens einen Maschinenbetriebsparameters bestimmt wird, wenn sich das Nocken-Winkelverstellungssystem in dem aktiven Zustand befindet und nachdem die Maschine auf der Basis des verfügbaren Maschinendrehmoments geregelt wurde; und  die Maschinendrehmomentmatrix auf der Basis des tatsächlichen verfügbaren Maschinendrehmoments aktualisiert wird.
Patent DE-102008033518-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungsverfahren für eine Solid-State-Disk-Steuereinheit, Solid-State-Disk-Steuereinheit und Datenspeicherelement
Inventor: LEE TAE HACK
IPC: G11C7/10
Filed: 2008-07-14
Granted: 2021-10-14
Abstract: Datenverarbeitungsverfahren für eine Solid-State-Disk-Steuereinheit (30) mit den Schritten:- Lesen eines Sektorbitabbildungszeigers, der in einem ersten Register (41) gespeichert ist, mit einer Zustandsmaschine (45),- Lesen von Sektorbitabbildungswerten, die in einem ersten Speicherbereich (33) eines flüchtigen Speichers (31) gespeichert sind, mit der Zustandsmaschine (45),- wobei die Sektorbitabbildungswerte durch den Sektorbitabbildungszeiger angezeigt sind und die Sektorbitabbildungswerte angeben, welche Sektoren eines externen nichtflüchtigen Speichers (50), die eine Seite bilden, zu lesen oder nicht zu lesen sind,- Speichern der aus dem ersten Speicherbereich gelesenen Sektorbitabbildungswerte in ein zweites Register,- Bereitstellen der Sektorbitabbildungswerte von dem zweiten Register an die Zustandsmaschine (45), und- Lesen von Daten aus mindestens einem der Sektoren, aber nicht aus allen Sektoren, der Seite basierend auf den Sektorbitabbildungswerten mit der Zustandsmaschine (45).
Patent DE-102008038393-B4 (DE)
Title: Verliersicherungsanordnung
Inventor: RADEMACHER WILHELM
IPC: G08B21/24
Filed: 2008-08-19
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verliersicherungsanordnung zur Überwachung des Überschreitens einer vorbestimmten Grenzentfernung (1) zwischen Mitgliedern (2) einer Gruppe aus Personen oder Gegenständen, wobei mindestens zwei Kommunikationseinheiten (3) vorgesehen sind, wobei jedem Gruppenmitglied (2) eine Kommunikationseinheit (3) zugeordnet ist, wobei das Überschreiten einer vorbestimmten Grenzentfernung (1) zwischen zwei Kommunikationseinheiten (3) ein Alarmsignal in mindestens einer der Kommunikationseinheiten (3) auslöst, wobei der elektrische bzw. elektronische Aufbau aller Kommunikationseinheiten (3) identisch ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kommunikationseinheiten (3) jeweils über eine Betätigungsanordnung in einen Master-Modus und in einen Slave-Modus bringbar sind, wobei in einer ersten Betriebsweise eine Kommunikationseinheit (3) im Master-Modus arbeitet und die verbleibende Kommunikationseinheit (3) bzw. die verbleibenden Kommunikationseinheiten (3) im Slave-Modus arbeitet bzw. arbeiten, wobei in der ersten Betriebsweise die Überschreitung einer vorbestimmten Grenzentfernung (1) zwischen der im Master-Modus arbeitenden Kommunikationseinheit (3) und der im Slave-Modus arbeitenden Kommunikationseinheit (3) bzw. den im Slave-Modus arbeitenden Kommunikationseinheiten (3) zu einem Alarmsignal zumindest in der im Master-Modus arbeitenden Kommunikationseinheit (3) führt und wobei jede Slave-Kommunikationseinheit (3) ausschließlich mit der Master-Kommunikationseinheit (3) kommuniziert.
Patent DE-102008041714-B4 (DE)
Title: System zum Lernen einer Diffenrenz zwischen einer tatsächlichen Einspritzmenge und einer Solleinspritzmenge
Inventor: ASANO MASAHIRO
IPC: F02D41/40
Filed: 2008-08-29
Granted: 2018-12-13
Abstract: Kraftstoffeinspritzungssystem für eine Brennkraftmaschine, die mit einem Mehrmassenschwungrad und einem Injektor versehen ist, wobei der Injektor so arbeitet, dass er eine Menge von Kraftstoff in eine Brennkraftmaschine einsprüht, wobei das Kraftstoffeinspritzungssystem Folgendes aufweist:
 eine Lernkraftstoffeinspritzungsanweisungseinheit, die so arbeitet, dass sie zu dem Injektor einen Anweisungswert ausgibt, wobei der Anweisungswert den Injektor dazu anweist, eine Kraftstoffsollmenge als eine Lernvorgangkraftstoffeinspritzung einzusprühen;
 eine Drehzahlmesseinheit, die so arbeitet, dass sie einen Brennkraftmaschinendrehzahlabfragewert zu einer Vielzahl von Abfragezeitpunkten misst;
 eine Drehzahlzunahmeberechnungseinheit zum Berechnen einer Drehzahlzunahme infolge der Lernvorgangkraftstoffeinspritzung;
 eine Kraftstoffmengenschätzeinheit, die so arbeitet, dass sie eine Menge des von dem Injektor durch die Lernvorgangkraftstoffeinspritzung tatsächlich eingesprühten Kraftstoffs auf Grundlage der gemessenen Drehzahlzunahme abschätzt; und
 eine Berechnungseinheit, die so arbeitet, dass sie eine Abweichung der Menge des von dem Injektor tatsächlich eingesprühten Kraftstoffs von der Sollmenge des von dem Injektor einzusprühenden Kraftstoffs berechnet, um dadurch einen Korrekturwert des Anweisungswerts zum Kompensieren der berechneten Abweichung zu berechnen,
 wobei die Drehzahlzunahmeberechnungseinheit so arbeitet, dass sie:
 einen Drehzahlzunahmebereich der Drehzahl infolge der Lernvorgangkraftstoffeinspritzung auf Grundlage der an der Vielzahl von Abfragezeitpunkten gemessenen Drehzahlabfragewerte bestimmt; 
 zumindest zwei Abfragezeitpunkte unter der Vielzahl von Abfragezeitpunkten auswählt, wobei die zumindest zwei ausgewählten Abfragezeitpunkte sich vor und nach dem Drehzahlzunahmebereich befinden;
 eine erste Variation der Drehzahlabfragewerte, die an den zumindest zwei Abfragezeitpunkten gemessen werden, die dann ausgewählt werden, wenn keine Lernvorgangkraftstoffeinspritzung durchgeführt wird, als eine Basislinie berechnet; und
 eine zweite Variation der zu einigen der Vielzahl von Abfragezeitpunkten gemessenen Drehzahlabfragewerte berechnet, wobei einige der Vielzahl von Abfragezeitpunkten innerhalb des Drehzahlzunahmebereichs liegen, und
 eine Differenz zwischen der zweiten Variation und der Basislinie als die Drehzahlzunahme berechnet.
Patent DE-102008057715-B4 (DE)
Title: Heckrotorsystem
Inventor: BUHL ANDREAS DIPL -ING (FH)
IPC: B64C27/82
Filed: 2008-11-17
Granted: 2020-09-24
Abstract: Heckrotorsystem für ein Luftfahrzeug mit einem mehrblättrigen Heckrotor (3) mit festem Blattanstellwinkel, wobeidas Heckrotorsystem redundante Antriebseinheiten (1) aufweist, die dazu ausgelegt sind sowohl den Heckrotor (3) anzutreiben als auch den Gierschub zu steuern, wobeidie Antriebseinheiten (1) mittels wenigstens einer elektrischen und/oder hydraulischen Leistungsquelle antreibbar sind, undSteuerungs- und/oder Regelungsmittel (5) vorgesehen sind, mittels derer die Antriebseinheiten (1) hinsichtlich Drehzahl und/oder Drehrichtung steuer- und/oder regelbar sind,wobei der Heckrotor (3) eine Welle (4) aufweist, die zugleich Rotor der redundanten Antriebseinheiten (1) ist,
Patent DE-102008062678-B4 (DE)
Title: Verbundbauteil mit einer Wabenstruktur
Inventor: STAMP BENNO
IPC: B32B3/12
Filed: 2008-12-17
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verbundbauteil (10) mit einem Kern und einer oberen und einer unteren Deckschicht (20, 22), wobei der Kern aus einer Wabenstruktur (12) oder wellenförmigen Struktur (12), welche aus mehr als zwei miteinander verbundenen Lagen (14), zwischen denen sich die Hohlräume (24) befinden, zusammengesetzt ist und die Deckschichten (20, 22) senkrecht auf den Rändern (16, 18) der Struktur (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Lage (14) jeweils aus wenigstens zwei unterschiedlichen Werkstoffen (26, 28) besteht, die in der Struktur (12) abwechselnd schichtweise angeordnet sind.
Patent DE-102009015672-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit zwei Verdichtern zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: TEBALDI ROBERTO
IPC: F02B33/44
Filed: 2009-03-31
Granted: 2022-06-15
Abstract: Vorrichtung (10) mit zwei Verdichtern (12, 14) zum Betreiben einer Brennkraftmaschine,wobei ein Schubumluftkanal (20) mit einem ersten Schubumluftventil (22) vorgesehen ist, der die Hochdruckseite des ersten Verdichters (12) mit dessen Niederdruckseite verbindet,wobei ein Übersprechkanal (24) vorgesehen ist, der die Hochdruckseite des ersten Verdichters (12) mit der Hochdruckseite des zweiten Verdichters (14) verbindet, wobei der Übersprechkanal (24) ein zweites Schubumluftventil (26) aufweist mit einer ersten Ventilstellung, in der der Übersprechkanal (24) geöffnet, und einer zweiten Ventilstellung, in der der Übersprechkanal (24) geschlossen istund wobei jeder Verdichter (12, 14) eine Diagnosevorrichtung aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Diagnosevorrichtungen bei geschlossenem Übersprechkanal (24) eine separate Diagnose zweier Zylinderbänke der Brennkraftmaschine ermöglichen.
Patent DE-102009016700-B4 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: GETZ ROBERT
IPC: B60R21/217
Filed: 2009-04-06
Granted: 2012-10-11
Abstract: Airbagmodul für ein Kraftfahrzeug, mit  – einem Gassack (10), der zum Schutz einer Person aufblasbar ist,  – einer Gassackhülle (11) des Gassackes (10), die einen Innenraum (I) des Gassackes (10) definiert,  – einem Gasgenerator (30) zum Aufblasen des Gassackes (10),  – einer Einführöffnung (12) der Gassackhülle (11), durch die der Gasgenerator (30) in den Innenraum (I) des Gassackes (10) eingeführt ist, so dass ein Endabschnitt (31) des Gasgenerators (30) aus dem Innenraum (I) des Gassackes (10) durch die Einführöffnung (12) heraussteht, und  – einer an der Einführöffnung (12) vorgesehenen Lasche (50), wobei die Lasche (50) zum Abdichten der Einführöffnung (12) um den Endabschnitt (31) des Gasgenerators (30) herumgelegt ist, so dass die Lasche den Endabschnitt (31) umgreift, und die Lasche (50) einen im Innenraum (I) angeordneten Befestigungsabschnitt (51) aufweist, über den sie an der Gassackhülle (11) festgelegt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche...
Patent DE-102009023099-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer Notfallbenachrichtigungsfunktion in einem Fahrzeug basierend auf einem Fahrerstatus
Inventor: MILLER THOMAS LEE
IPC: H04W12/00
Filed: 2009-05-28
Granted: 2020-03-19
Abstract: Vorrichtung zum Steuern des Ablaufs der Durchführung einer Notfallbenachrichtigung in einem Fahrzeug, wobei wenigstens ein Fahrzeugschlüssel mit dem Status eines primären Schlüssels zur Zuordnung zu einem Fahrer mit dem Status eines primären Fahrers konfiguriert ist und wenigstens ein Fahrzeugschlüssel mit dem Status eines sekundären Schlüssels zur Zuordnung zu einem weiteren Fahrer mit dem Status eines sekundären Fahrers konfiguriert ist, und wobei die Vorrichtung einen Controller (22) aufweist, der zur Durchführung folgender Schritte konfiguriert ist:Empfangen wenigstens eines Fahrerstatussignals, welches indikativ dafür ist, ob der Fahrer ein primärer Fahrer oder ein sekundärer Fahrer ist, von einer Zündvorrichtung, welche an dem primären Schlüssel und/oder dem sekundären Schlüssel positioniert ist;Ermitteln, ob der Fahrer des Fahrzeuges ein primärer Fahrer oder ein sekundärer Fahrer ist, basierend auf dem wenigstens einen Fahrerstatussignal;selektives Steuern des Ablaufs der Durchführung der Notfallbenachrichtigung basierend darauf, ob der Fahrer des Fahrzeuges ein primärer Fahrer oder ein sekundärer Fahrer ist; sowieden Fahrer an einem Deaktivieren des Ablaufs der Durchführung der Notfallbenachrichtigung in Reaktion darauf zu hindern, dass ermittelt wurde, dass der Fahrer des Fahrzeuges ein sekundärer Fahrer ist und/oderdem Fahrer des Fahrzeuges die Aktivierung des Betriebs der Notfallbenachrichtigung in Reaktion darauf zu erlauben, dass ermittelt wurde, dass der Fahrer des Fahrzeuges ein sekundärer Fahrer ist.
Patent DE-102009026636-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen einer Membran mit einem Träger bei der Herstellung eines Membranverneblers
Inventor: PUMM GERHARD
IPC: B23K11/26
Filed: 2009-06-02
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zum Verbinden einer Membran (1) umfassend mehrere Duchgangslöcher zur Verneblung eines Fluids mit einem flächigen Träger (2) bei der Herstellung eines Membranverneblers einer Aerosoltherapievorrichtung, umfassend die Schritte:  flächiges Auflegen des Bereichs der Membran (1) der mit dem Träger (2) zu verschweißen ist; flächiges Anpressen einer im Querschnitt geschlossenen Schweißelektrode in dem Bereich; und  Widerstandsschweißen in dem Bereich zum Verbinden von Membran (1) und Träger (2), wobei der Verbund aus Membran (1) und Träger (2) und die Schweißelektrode nach dem Schritt Widerstandsschweißen relativ zu einander um einen Winkel von weniger als 360° oder dessen Kreisvielfaches (+/–360°) um die Mittelachse der Schweißelektrode gedreht und der Schritt Widerstandsschweißen in dem Schweißbereich nochmals durchgeführt wird.
Patent DE-102009029532-B4 (DE)
Title: Lenkventil mit Planetengetriebe
Inventor: JANZ BERND
IPC: B62D5/00
Filed: 2009-09-17
Granted: 2012-05-10
Abstract: Servolenkbaugruppe (20) für eine hydraulische Servolenkung von Kraftfahrzeugen, umfassend: – wenigstens ein hydraulisches Servoventil mit einem Stellglied (26) zur Steuerung der Lenkunterstützung in Abhängigkeit der Relativverdrehung einer Eingangswelle (22) gegenüber einer Ausgangswelle (28), – wenigstens zwei Planetengetriebe (30, 40) zur Übertragung der Drehbewegung der Eingangswelle (22) oder der Ausgangswelle (28) auf das Stellglied (26), wobei jeweils ein erstes Funktionselement des einen Planetengetriebes (40) mit der Eingangswelle (22) oder der Ausgangswelle (28) und ein erstes Funktionselement des anderen Planetengetriebes (30) mit dem Stellglied (26) drehfest verbunden ist und jeweils ein zweites Funktionselement zur Kopplung der Planetengetriebe (30, 40) vorgesehen ist, und – wenigstens einen Aktuator (50) zur Relativverstellung des Stellglieds (26) gegenüber der Eingangswelle (22) oder der Ausgangswelle (28), um die Lenkunterstützungscharakteristik zu beeinflussen, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Aktuator (50) so angeordnet und ausgestaltet ist, dass er eine gleichsinnige Verdrehung unter gleichzeitiger Relativverdrehung der beiden...