baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101930-U1 (DE)
Title: Element zur variablen Einstellung der Federvorspannung an einem Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2016-04-12
Abstract: Element (1) zur variablen Einstellung der Federvorspannung an einem Trampolin (2) mit einer Rahmenkonstruktion und einem an dieser gelagerten Sprungmatte, umfassend mindestens eine an einem Befestigungsmittel (10) befestigbare zylindrische Feder (11), welche zwischen Rahmenkonstruktion und Sprungmatte angeordnet ist, wobei die zylindrische Feder (11) mindestens ein hakenartiges Halteteil (110) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (10) als ein längliches Profil mit mehreren in seiner Längsrichtung beabstandet angeordneten Ausnehmungen (100) zur reversiblen Anordnung des mindestens einen hakenartigen Halteteils (110) ausgebildet ist, wobei der die Ausnehmungen (100) aufweisende Profilbereich zum Einführen in die zylindrische Feder ausgebildet ist.
Patent DE-202016104536-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittel enthaltend texturierte Milchproteine
IPC: A23L7/157
Filed: 2016-08-18
Abstract: Verwendung von texturierten Milchproteinen (TDP), wobei diese dadurch erhältlich sind, dass man (a) eine Mischung enthaltend oder bestehend aus (a1) Milchproteinen und (a2) einem Fasermaterial und/oder Pflanzenprotein bereitstellt; (b) die Mischung in Gegenwart von Wasser oder Molke unter autogenem Druck und unter Anlegen eines Temperaturgradienten von etwa 20 bis etwa 200 °C extrudiert und (c) das Extrudat anschließend entspannt, zur Anreicherung von Nahrungsmitteln mit Proteinen.
Patent DE-202016106543-U1 (DE)
Title: Kuppelmodul mit Lagesensor
IPC: B64F1/305
Filed: 2016-11-23
Abstract: Kuppelmodul (100) zur Ankopplung einer Fluggastbrücke (1) an ein Flugzeug (2), wobei das Kuppelmodul (100) ein Vordach (3) und eine von dem Vordach (3) überspannte Bodeneinrichtung (4) aufweist, und wobei das Kuppelmodul (100) und/oder die Bodeneinrichtung (4) an einer Kabine (5) der Fluggastbrücke (1) um eine horizontale Schwenkachse (6, 6') relativ zur Kabine (5) verschwenkbar aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kuppelmodul (100) einen Lagesensor (7) aufweist, mittels dem eine Neigung der Bodeneinrichtung (4) in Bezug auf eine geodätisch horizontale Lage messbar ist.
Patent DE-202017000888-U1 (DE)
Title: Gefärbtes Werkstück aus Platin oder aus einer Platinlegierung
IPC: C25D11/26
Filed: 2017-02-17
Abstract: Werkstück aus Platin oder einer Platinlegierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Werkstücks eine Niobschicht oder alternativ eine Tantalschicht aufweist, welche mittels eines PVD-Verfahrens aufgetragen und anschließend einer Anodisierung unterzogen wurde.
Patent DE-202017001489-U1 (DE)
Title: Variabel aufstellbare Präsentationsbox für Medaillen an Bändern und Schnüren
IPC: A47G1/17
Filed: 2017-03-17
Abstract: Variabel aufstellbare Präsentationsbox für Medaillen an Bändern und Schnüren dadurch gekennzeichnet, dass ein Medaillenhalter (11) passgenau in eine offene Kunststoffbox (1) eingeschoben werden kann. Die Kunststoffbox (1) kann anschließend durch Einschieben einer Sichtscheibe (3) in entsprechende Auslassungen (4) der Kunststoffbox (1) geschlossen werden.
Patent DE-202017005224-U1 (DE)
Title: Miniaturisierter, batteriebetriebener Funk-Sensor und Empfangseinheit, für lokale Ermittlung von Bewegungen und sofortige, weltweite Alarmierung
IPC: G08B13/22
Filed: 2017-10-10
Abstract: Schutzansprüche für Universell einsetzbarer, Funk-Sensor zum Schutz vor Diebstahl und Einbruch, sowie der sofortigen Benachrichtigung über solches. Die Hardware des Funk-Sensors besteht im wesentlichen aus einem 3D-G-Modul und einem Funkübertragungsmodul. Diese Bauteile kommunizieren miteinander über Platinenschaltungen und individueller Firmware. Die Steuerung des Funk-Sensors hat über einfachste Bedienung möglich zu sein. dadurch gekennzeichnet, dass 1. Einfachste Handhabung des Funk-Sensors über die externe Sensor-Bedienzentrale sichergestellt ist. Hierzu ist eine App für Smartphones/PCs zu entwickeln und zu installieren. dadurch gekennzeichnet, dass 2. Zur Steuerung des Funk-Sensors eine stationäre Bedienzentrale als App für Smartphones/PCs verfügbar ist, die selbst von unbedarftesten Menschen bedient werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass 3. Ein Batterie Management im Funk-Sensors alle Stromverbraucher in einen Schlafzustand versetzt. Bei erneuter Bewegung werden die notwendigen Funktion aktiviert. dadurch gekennzeichnet, dass 4. Eventuell notwendige Änderungen der Firmware per automatisches Update über einen zentralen Server installiert werden können, ohne dass der Benutzer Alarmierungseinstellungen deaktivieren oder eine Neueinrichtung des Systems vornehmen muss. dadurch gekennzeichnet, dass 5. Die Hardware des Funk-Sensors so konstruiert ist, dass das Aktivieren und Deaktivieren des Funk-Sensors über Schaltflächen in der Bedienzentrale (App) möglich ist. dadurch gekennzeichnet, dass 6. Simultan sowohl die Alarmmeldungen auf den mobilen Smartphones überprüft werden können, als auch auf einem Rechner (PC/Tablet) registriert werden können. dadurch gekennzeichnet, dass 7. Sichergestellt ist, dass mittels Datenverschlüsselung Fremde keinen Zugriff auf das System bekommen.
Patent DE-202017007291-U1 (DE)
Title: Drahtlose Resonanzschaltung und auf variabler Induktivität beruhende Gefäßimplantate zur Überwachung des Gefäßsystems und Fluidstatus eines Patienten sowie Systeme, die diese verwenden
IPC: A61B5/00
Filed: 2017-11-29
Abstract: Drahtloses Gefäßüberwachungsimplantat, das dazu angepasst ist, in einem Gefäßsystem eines Patienten entfaltet und dort implantiert sowie an einem Überwachungsort in einem Gefäßlumen in Kontakt mit der Lumenwand positioniert zu werden, wobei das Implantat ein nachgiebiges Sensorkonstrukt aufweist, das dazu ausgelegt ist, sich bei einer natürlichen Bewegung der Lumenwand in seinen Abmessungen zu erweitern und zusammenzuziehen; wobei:eine elektrische Eigenschaft des nachgiebigen Sensorkonstrukts sich in einer bekannten Beziehung zu dessen abmessungsbezogener Erweiterung und Kontraktion ändert; unddas nachgiebige Sensorkonstrukt ein drahtloses Signal erzeugt, das die elektrische Eigenschaft widerspiegelt, wobei das Signal außerhalb des Gefäßlumens drahtlos auslesbar ist, um eine Abmessung des Gefäßlumens zu bestimmen.
Patent DE-202017102792-U1 (DE)
Title: Kleintier-Leckschutz
IPC: A01K15/04
Filed: 2017-05-10
Abstract: Kleintier-Leckschutz (1), mit einem dem Hals des Kleintiers (7) anlegbaren Halsring (2) und einem sich von dem Halsring (2) weg erstreckenden Abweiser (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Abweiser (4) sich vom Halsring aus nach hinten, zu einem dem Rumpf des Kleintiers (7) anlegbaren Rumpfgurt erstreckt und an dem Rumpfgurt gehalten ist, wobei der Abweiser (4) sich entlang der beiden Seiten des Kleintiers (7) erstreckt.
Patent DE-202017105639-U1 (DE)
Title: Bürstenhalter für eine Waschbürste und Waschbürste
IPC: A46B11/06
Filed: 2017-09-18
Abstract: Bürstenhalter (2) für eine Waschbürste (1) mit
 einem Abschnitt (2.2), welcher eine Wand aufweist und in welchen ein Druckfluid (7; 8) einleitbar ist, wobei der Abschnitt in einem inaktiven Zustand ohne Anliegen eines von dem Druckfluid (7; 8) erzeugten Fluiddruckes eine erste Knicksteifigkeit aufweist, mit welcher der Abschnitt (2.2) im inaktiven Zustand biegeflexibel ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 in einem aktiven Zustand in den Abschnitt (2.2) das Druckfluid (7; 8) eingeleitet ist, wobei der Abschnitt (2.2) im aktiven Zustand eine zweite Knicksteifigkeit aufweist, welche dadurch erzeugt wird, dass das in den Abschnitt eingeleitete Druckfluid (7; 8) einen Fluiddruck direkt auf die Wand des Abschnitts (7; 8) ausübt, so dass der Abschnitt (2.2) im Wesentlichen biegeunflexibel ist.
Patent DE-202017106434-U1 (DE)
Title: Dachfenster
IPC: E06B5/00
Filed: 2017-10-24
Abstract: Dachfenster (1), mit einem als Blendrahmen ausgestalteten ersten Rahmenelement (2) und einem bezüglich des ersten Rahmenelements (2) verschwenkbar gelagerten und als Flügelrahmen ausgestalteten zweiten Rahmenelement (3), wobei zur Betätigung einer Verriegelungseinrichtung des Dachfensters (1) eine einerseits an die Verriegelungseinrichtung angelenkte Schubstange (5) eine in einem der Rahmenelemente (2, 3) ausgebildete Schubstangenführungsöffnung (6) zumindest teilweise durchgreift und auf ihrer der Verriegelungseinrichtung abgewandten Seite einen Anlenkbereich (7) zur Anbindung an eine Betätigungsgriffstange aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem von der Schubstange (5) durchgriffenen Rahmenelement (2, 3) eine Griffstangenersatzblende (8) befestigt ist, die die Schubstangenführungsöffnung (6) übergreift, sodass der Anlenkbereich (7) der Schubstange (5) in einer mit einer abnehmbaren Abdeckung (10) verschließbaren Schubstangenaufnahme (9) der Griffstangenersatzblende (8) angeordnet ist.
Patent DE-202018000814-U1 (DE)
Title: Türsicherung Elefant 5 - Türsicherungen aus Metall für Türschlösser in bestimmter Bauform
IPC: E05B83/44
Filed: 2018-02-16
Abstract: Türsicherung Elefant 5 aus ausgearbeitetem Edelstahlblech welches mit 3 Bohrungen, und einem Gewinde und einer besonderen Form versehen ist Die Türsicherung weist einen Durchmesser von 64,9 mm auf und die drei Bohrungen in 4,5 mm Durchmesser sind auf einem Lochkreis von 55 mm um 120 ° versetzt Die Dicke der Edelstahlplatte beträgt 5 mm
Patent DE-202018001726-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Defektanzeige an Weidezäunen
IPC: A01M29/24
Filed: 2018-04-05
Abstract: Vorrichtung zur Defektanzeige an Weidezäunen, dadurch gekennzeichnet, dass der Hochspannung in allen Leiterlitzen eine Gleichspannung überlagert ist, die am Anfang des Weidezaunnetzes in dieses zusammen mit der Hochspannung eingespeist wird und am Ende des Weidezaunnetzes die Ableitungen der einzelnen Leiterlitzen in einem Kontrollmodul an die einzelnen Eingänge eines NAND-Gatters geführt werden, sodass bei Leitungsunterbrechung mindestens einer Leiterlitze mindestens ein Eingang ein 0-Signal erhält und damit den Ausgang mit einem L-Signal belegt, das damit den Defekt anzeigt.
Patent DE-202018001859-U1 (DE)
Title: Bremssystem eines Zugfahrzeugs
IPC: B60T15/18
Filed: 2018-04-12
Abstract: Bremssystem (1) eines Zugfahrzeugs, mit einer hydraulischen Bremsanlage (2) zur Betätigung der Radbremsen des Zugfahrzeugs und mit einer pneumatischen Bremsanlage (6) zur Betätigung der Radbremsen eines ankoppelbaren Anhängerfahrzeugs, wobei die pneumatische Bremsanlage (6) ein Anhängersteuerventil (48) mit mindestens einem hydraulischen Steuereingang (p41, p42, p44), einem pneumatischen Vorsteuereingang (p43), einem Vorratsdruckeingang (p1"), einem Bremsdruckausgang (p22) sowie ein diesem Bremsdruckausgang (p22) bezüglich einer eingangsseitigen Vorratsdruckleitung (64) vorgeschaltetes Abrissventil (46) mit mindestens einem pneumatischen Vorsteuereingang (p43"), einem Vorratsdruckeingang (p1) und einem Vorratsdruckausgang (p1') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine an den Vorsteuereingang (p43") des Abrissventils (46) angeschlossene Vorsteuerleitung (54) über ein Vorsteuerventil (52) wechselweise mit einem Entlüftungsausgang oder mit einer einen Vorratsdruck führenden Vorratsdruckleitung (50) verbindbar ist, dass das Vorsteuerventil (52) als ein 3/2-Wege-Magnetschaltventil ausgebildet ist, und dass das Vorsteuerventil (52) mittels eines mit einem Bremspedal (8) in Stellverbindung befindlichen Bremslichtschalter (62) umschaltbar ist.
Patent DE-202018006875-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen eines Fahrzeugs gegenüber einem Untergrund
IPC: B60S9/10
Filed: 2018-03-06
Abstract: Vorrichtung zum Abstützen eines Fahrzeugs gegenüber einem Untergrund, aufweisendwenigstens zwei an jeweils einer Wagenheberaufnahme des Fahrzeugs befestigbare separate Hydraulikeinheiten (11),die jeweils wenigstens eine Montageeinheit (12) zum Befestigen der jeweiligen Hydraulikeinheit (11) an der jeweiligen Wagenheberaufnahmeund wenigstens einen an der Montageeinheit (12) befestigten Hydraulikzylinder (13) aufweisen,der über ein Hydraulikaggregat (4) mit Hydraulikfluid beaufschlagbar ist.
Patent DE-202018101173-U1 (DE)
Title: Abströmhülse für eine Durchflussmesseinrichtung sowie Durchflussmesseinrichtung
IPC: G01F5/00
Filed: 2018-03-02
Abstract: Abströmhülse (24) für eine Durchflussmesseinrichtung (10) zur Erfassung eines Durchflusses eines Fluids, mit einer entlang einer Mittelachse (24a) der Abströmhülse (24) durchgehenden Zentralöffnung (28) und mehreren, in die Zentralöffnung (28) mündenden radialen Öffnungen (26), dadurch gekennzeichnet, dass jede der radialen Öffnungen (26) in radialer Richtung gesehen einen länglichen Strömungsquerschnitt aufweist.
Patent DE-202018102475-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Injektionsvorrichtung zum Injizieren von Arzneimitteln, insbesondere für einen Injektionspen
IPC: A61M5/31
Filed: 2018-05-03
Abstract: Haltevorrichtung (1) für eine Injektionsvorrichtung (2) zum Injizieren von Arzneimitteln, insbesondere für einen Injektionspen, aufweisend:eine sich in eine erste Richtung erstreckende Aufnahmevorrichtung (3) zum Aufnehmen einer Injektionsvorrichtung (2);einen Griff (4) zum Halten der Haltevorrichtung (1);eine Drückvorrichtung (5) zum Drücken eines Auslösemechanismus an der Injektionsvorrichtung (2);einen Halteclip (6) zum Fixieren der Injektionsvorrichtung (2) in der Aufnahmevorrichtung (3);dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (3) entlang der ersten Richtung eine schlitzförmige Öffnung (31) aufweist.
Patent DE-202018104928-U1 (DE)
Title: Grillaufsatz
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-08-28
Abstract: Grillaufsatz (1) zum Auflegen auf die Feuerschale (3) einer Grillvorrichtung mit einem plattenförmigen Grundkörper (2) aus Metall, dadurch gekennzeichnet, dass an der der Feuerschale (3) zugewandten Seite des Grundkörpers (2) ein mit diesem lösbar verbundenes Haltegestell (4) angeordnet ist, welches mindestens drei Auflagevorrichtungen (5) aufweist, die über Verbindungsstege (6) miteinander verbunden sind, wobei mindestens eine Auflagevorrichtung (5) mit einer Justiereinheit (8) zur Höhenverstellung des Auflagepunktes (9) für den Grillaufsatz (1) senkrecht zur Plattenebene des Grundkörpers (2) versehen ist.
Patent DE-202019003910-U1 (DE)
Title: Getriebe für Automodelle mit integrierter Geschwindigkeitsmessung
IPC: A63H17/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Der im Schutzanspruch angegeben Erfindung liegt zugrunde:
 Eine Möglichkeit zu schaffen, dass das Modellauto seine eigene, tatsächlich zurückgelegte Geschwindigkeit km/h, abhängig vom jeweiligen Maßstab, erkennt und meldet. Zur Messung der Geschwindigkeit werden am Getriebe geeignete Sensoren angebracht, die entsprechend der jeweiligen Drehzahl Informationen liefern.
 Diese Information wird je nach Maßstab des Modellautos in die aktuelle Geschwindigkeit umgerechnet und mit der erwarteten Geschwindigkeit verglichen. Weiterhin soll äußeren Einflussfaktoren autonom Rechnung getragen werden und jede gewollte oder ungewollte Geschwindigkeitsänderung sofort über eine Sensorik an einen Prozess zu übergeben, welcher dann weitere Maßnahmen zu treffen hat.
Patent DE-202019005763-U1 (DE)
Title: Warnvorrichtung
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-11-13
Abstract: Warnvorrichtung (1) zur Vermeidung von Wildunfällen, welche Warnvorrichtung (1)
 - ein Gehäuse (11) für mindestens
 - eine autonome Stromversorgung (3), insbesondere für mindestens einen Akku (4) und mindestens ein Solarmodul (5), sowie
 - eine Detektionseinheit (6),
 - eine Auswerte-Elektronik (7) und
 - einen Signalgeber (8) umfasst, wobei die Warnvorrichtung (1) eine mit dem Gehäuse (11) verbindbare Halterungs-Baugruppe (12) aufweist, die an einer tragenden Struktur (13) in Straßennähe, insbesondere an einem Straßenleitpfosten, mit Hilfe der Halterungs-Baugruppe (12) in gewünschter Weise ausrichtbar und befestigbar ist, wobei die Halterungs-Baugruppe (12) vorzugsweise derart beweglich mit dem Gehäuse verbindbar ist, so dass die Halterungs-Baugruppe (12) vorzugsweise unabhängig von der Inklination der tragenden Struktur (13), mit Hilfe der Halterungs-Baugruppe (12) in gewünschter Weise ausrichtbar und befestigbar ist.
Patent DE-202019100010-U1 (DE)
Title: Vorgefertigte Platte und Verbindungsstruktur zwischen einer vorgefertigten Platte und einer vorgefertigten Platte sowie einem Balken
IPC: E04C2/00
Filed: 2019-01-02
Abstract: Vorgefertigte Platte, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen vorgefertigten Plattenkörper, ein rillenförmiges Verbindungselement und eine Verankerungsrippe umfasst, wobei das rillenförmige Verbindungselement eine obere Ohrplatte, eine aufrechte Platte und eine untere Ohrplatte umfasst, und wobei sich die obere Ohrplatte und die untere Ohrplatte jeweils am oberen und unteren Ende der aufrechten Platte befinden, und wobei im Mittenabschnitt der oberen Ohrplatte und der unteren Ohrplatte jeweils ein Stiftloch vorgesehen ist, und wobei an der aufrechten Platte ein Verankerungsrippenloch vorgesehen ist, und wobei die Verankerungsrippe einen Verankerungsrippenstabkörper und einen jeweils an beiden Enden des Verankerungsrippenstabkörpers befindlichen halbkreisförmigen Ankerkopf und Bolzenankerkopf umfasst, und wobei der Verankerungsrippenstabkörper der Verankerungsrippe durch das Verankerungsrippenloch an der aufrechten Platte verläuft und dann ein anderes Ende den Bolzenankerkopf verriegelt, um das rillenförmige Verbindungselement an der Endfläche eines balkentragenden Endes des vorgefertigten Plattenkörpers zu befestigen, und wobei die Öffnung zwischen der oberen Ohrplatte und der unteren Ohrplatte von der Endfläche eines balkentragenden Endes des vorgefertigten Plattenkörpers abgewandt ist.
Patent DE-202019103474-U1 (DE)
Title: Transportsystem
IPC: B65G54/02
Filed: 2019-06-24
Abstract: Transportsystem (1) zur Bewegung von Transportwagen (2), mit wenigstens einem Transportmodul (4, 5, 6, 7, 8) für eine Einleitung einer Transportbewegung auf einen Transportwagen (2) längs wenigstens eines Bewegungswegs (3), mit wenigstens einem Transportwagen (2), der mit einer Maßverkörperung (40) versehen ist, die sich längs einer Bewegungsachse (47) des Transportwagens (2) erstreckt und die eine kontaktlos oder kontaktbehaftet abtastbare Absolutcodierung (43) aufweist, und mit wenigstens einer am Bewegungsweg (3) angeordneten Lesestation (15, 16, 17), die für eine Positionsermittlung des Transportwagens (2) während einer als Lesevorgang dienenden Relativbewegung des Transportwagens (2) gegenüber der Lesestation (15, 16, 17) ausgebildet ist und die eine Sensoreinrichtung (51) zur Abtastung der Maßverkörperung (40) und eine Verarbeitungseinrichtung (59) zur Verarbeitung eines von der Absolutcodierung (43) der Maßverkörperung (40) abhängigen Signalverlaufs der Sensoreinrichtung (51) umfasst, wobei die Verarbeitungseinrichtung (59) zur Ermittlung einer Identität des Transportwagens (2) aus einem Abschnitt des Signalverlaufs, der einem vordersten oder hintersten Teilbereich (48) der Maßverkörperung (40) entspricht, und zur Ermittlung einer Position des Transportwagens (2) aus einem zweiten Teilbereich des Signalverlaufs ausgebildet ist.
Patent DE-202019104461-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs mit einem In-Wheel-Motor
IPC: G01P3/487
Filed: 2019-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Messen einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs mit einem In-Wheel-Motor, die umfasst:
 ein Wellenmutterteil, das an einem äußeren Abschnitt einer Drehwelle befestigt ist, die durch Aufnehmen einer Kraft des In-Wheel-Motors gedreht wird, und eine Bewegung eines Lagerteils, das außerhalb der Drehwelle positioniert ist, einschränkt;
 ein Verbindungsteil, das mit dem Wellenmutterteil verbunden ist;
 ein Magnetteil, das eine Magnetkraft aufweist und an dem Verbindungsteil befestigt ist; und
 ein Geschwindigkeitssensorteil, das separat von dem Magnetteil installiert ist und Drehungen des Magnetteils misst.
Patent DE-202020000934-U1 (DE)
Title: Behältersystem für flüssige Verbrauchsmaterialien mit auswechselbaren Ersatzbehältern
IPC: B65D83/00
Filed: 2020-03-08
Abstract: Behältersystem für flüssige Verbrauchsstoffe mit auswechselbaren Ersatzbehältern aus materialsparenden, gewichtsoptimierenden Materialien, insbesondere nachwachsenden und/oder vollständig recycelbaren Rohstoffen, die mit einer Dosierpumpe verbindbar gestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältersystem aus einem dem Originalbehälter der Verbrauchsstoffe nachgebildeten äußeren ein- oder mehrteiligen Hauptbehälter (1) besteht, der Mittel zur lagefixierten und abdichtenden Aufnahme der Ersatzbehälter aufweist, mit denen während der Verbindungsherstellung und -lösung mit der Dosierpumpe (3) eine Drehung der Ersatzbehälter um ihre Längsachse verhindert wird.
Patent DE-202020001359-U1 (DE)
Title: Atemmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-03
Abstract: Atemmaske (1) zum Schutz der Augen, Nase, Mund, sprich der Schleimhäute vor Staub, Pollen, Bakterien und Viren dadurch gekennzeichnet, dass nach Entfernen des Filters (5) durch Lösen der Klemmung (4) die Atemmaske (1) durch hohe Sterilisationstemperaturen sterilisierbar und nach Einsatz eines neuen Filters wieder anwendbar ist.
Patent DE-202020001890-U1 (DE)
Title: UV-Panel zur individuellen Desinfektion von Oberflächen
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-05-02
Abstract: Schutzanspruch Anordnung zur flächigen Desinfektion der Oberfläche von Tastaturen, Eingabetasten, Mobiltelefonen und Touchpads, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung aus einer Platte mit einer Fläche von 1 bis 500 cm 2  besteht, auf der Unterseite der Platte UV-Strahler angebracht sind, die im Bereich zwischen 200 und 300 nm arbeiten und die Platte einen Griff mit einer Stromversorgung, der Elektronik, einer Anzeige sowie einem Ladeinterface besitzt.
Patent DE-202020003436-U1 (DE)
Title: Anlage zum Waschen von Tiefdruckwalzen im Siebdruckbereich
IPC: B41F35/02
Filed: 2020-08-11
Abstract: Anlage (WA) zum Waschen von Gegenständen,insbesondere Tiefdruckwalzen (TW), dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage (WA) zwei Rollen-Aufnahmen (RA) zum Einhängen der Tiefdruckwalzen (TW) aufweist.
Patent DE-202020003532-U1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät zur Emulation des Luftmassenmessersignals (MAF-Sensor) durch andere Eingangssignale (MAP-Sensor, Lufttemperatur) für alle gängigen Verbrennungsmotoren mit dem Ziel, den serienmäßig verbauten Luftmassenmesser durch das elektronische Steuergerät vollständig zu ersetzen
IPC: F02D41/18
Filed: 2020-08-18
Abstract: Elektronisches Steuergerät zur Emulation des Luftmassenmessersignals bei Benzin- und Dieselmotoren.
Patent DE-202020005280-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: F16B5/02
Filed: 2020-12-21
Abstract: Verbindungselement (10), welches zwischen einem ersten Element (20) und einem zweiten Element (30) anbringbar ist, wobei
 das erste Element (20) mit dem zweiten Element (30) mittels des Verbindungselements (10) verbindbar ist; und
 das Verbindungselement (10) umfasst:
 ein Befestigungselement (40), wobei
 das Befestigungselement (40) eine Seitenwand (42) und eine Basiswand (43) aufweist, und
 das Befestigungselement (40) wenigstens teilweise in dem zweiten Element (30) aufnehmbar ist,
 eine Mehrzahl von Befestigungsbauteilen (50), wobei
 die Befestigungsbauteile (50) in dem Befestigungselement (40) aufnehmbar und innerhalb des zweiten Elements (30) verankerbar sind,
 ein Verankerungselement (70), das mit dem Befestigungselement (40) verbindbar ist, und
 ein Positionierungselement (60), wobei
 in einer Mitte (61) des Positionierungselements (60) eine Ankeröffnung (62) angeordnet ist, durch die das Verankerungselement (70) durchführbar ist, und mittels des Positionierungselements (60) das Verankerungselement (60) innerhalb der Seitenwand (42) in radialer Richtung zentrierbar ist.