baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016105025-A1 (DE)
Title: Getriebeentlüftung
Inventor: HEGERATH ANDREAS
IPC: F16K24/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) zum Be- und Entlüften eines Getriebes, eines Kraftstofftanks oder dergleichen in einem Kraftfahrzeug, mit einem Ventilkörper (11), der bewegbar in einem Ventilgehäuse (3) untergebracht ist und in einer Schließstellung dichtend an einem Ventilsitz (13) anliegt, und mit einer Betätigungseinheit (9) für den Ventilkörper (11), die ab einem bestimmten Neigungswinkel des Kraftfahrzeuges ihre Lage im Ventilgehäuse (3) ändert und dabei den Ventilkörper in die Schließstellung drückt. Erfindungsgemäß ist die Betätigungseinheit (9) in dem Ventilgehäuse (3) nur in einer Bewegungsebene (10) verschiebbar gelagert.
Patent DE-102016106375-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, Anzeigefeld, Anzeigevorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung des Arraysubstrats
Inventor: PAN CHAOHUANG
IPC: G09G3/20
Filed: 2016-04-07
Abstract: Es werden ein Arraysubstrat, ein Anzeigefeld, eine Anzeigevorrichtung und ein Verfahren zur Ansteuerung eines Arraysubstrats offenbart. Das Arraysubstrat weist einen Anzeigebereich und einen Nichtanzeigebereich auf, wobei der Anzeigebereich mit mehreren Datenleitungen und mehreren Abtastleitungen versehen ist, die sich mit den mehreren Datenleitungen schneiden, um mehrere in einer Matrix angeordnete Pixeleinheiten zu definieren, wobei jede der mehreren Abtastleitungen mit einer Reihe von Pixeleinheiten elektrisch verbunden ist und der Anzeigebereich ferner mit N Gruppen von Berührungselektroden versehen ist, die in einer Matrix angeordnet sind, wobei N eine positive ganze Zahl ist, die größer oder gleich 2 ist. Der Nichtanzeigebereich ist mit einer Treiberschaltung und einer Steuerleitung versehen, wobei in einer Berührungsphase von der Steuereinheit Berührungsansteuersignale mit inversen Polaritäten an zwei benachbarte Gruppen der Berührungselektroden ausgegeben werden.
Patent DE-102016111665-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine und Verfahren zum Betrieb einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: ALTMANN CLAUDIUS
IPC: A01D41/127
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1), insbesondere Erntemaschine, wobei eine Verbrennungskraftmaschine (9) vorgesehen ist, die in verschiedenen Leistungsstufen (LS) betreibbar ist, in denen sie jeweils eine andere Leistungskennlinie (K1, K2, ...K10) hat, wobei mindestens ein Arbeitsaggregat (5) vorgesehen ist, dem von der Verbrennungskraftmaschine (9) abgegebene Leistung (P) zuführbar ist, und wobei eine Regeleinrichtung (14) vorgesehen ist, die konfiguriert ist, die Verbrennungskraftmaschine (9) zu regeln. Es wird vorgeschlagen, dass die Regeleinrichtung (14) konfiguriert ist, über einen zu erwartenden Leistungsbedarf des mindestens einen Arbeitsaggregats (5) eine Prognoseinformation (I) zu erzeugen und basierend auf der Prognoseinformation (I) ein automatisiertes Umschalten der Verbrennungskraftmaschine (9) von einer der Leistungsstufen (LS) in eine andere der Leistungsstufen (LS) zu bewirken, bevor sich der Leistungsbedarf des mindestens einen Arbeitsaggregats (5) ändert.
Patent DE-102016114273-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung für eine Behandlung von Behältern sowie Betätigungsanordnung zur Erzeugung einer Dreh-Hubbewegung in einem aseptischen Reinraum
Inventor: DANELSKI ALEXANDER
IPC: F16J3/04
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Behandlungsvorrichtung für eine Behandlung von Behältern innerhalb eines aseptischen Reinraums gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 sowie auf eine Betätigungsanordnung zur Erzeugung einer Dreh-Hubbewegung in einem aseptischen Reinraum gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 11. Der wesentliche Aspekt der erfindungsgemäßen Behandlungsvorrichtung für eine Behandlung von Behältern innerhalb eines aseptischen Reinraums ist darin zu sehen, dass das Gehäuse des Reinraumes im Bereich der Durchführungsöffnung über ein das stangenartige Betätigungselement dicht umschließendes, faltenbalgartiges Dichtungselement aseptisch dicht abgedichtet ist, wobei das faltenbalgartige Dichtungselement derart gefaltet ist, dass dieses sowohl eine mechanische Drehbewegung als auch eine mechanische Hubbewegung des stangenartigen Betätigungselementes aufnimmt.
Patent DE-102016200280-A1 (DE)
Title: Heizanlage, Heizgerät, Speicher sowie Verfahren zu deren Montage
Inventor: FISCHER RALF
IPC: F28D20/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizanlage mit einer Steuerung und/oder einer Regelung und den notwendigen Komponenten sowie der Verkabelung bzw. der Verbindung über mindestens ein Bussystem. Es wird vorgeschlagen, dass das Heizgerät auf, neben oder unter einem Speicher angeordnet ist, der eine Isolierung aufweist, die Ausnehmungen zum Aufnehmen von Komponenten der Steuerung und/oder einer Regelung aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Heizgerät, einen Speicher sowie Verfahren zum Montieren einer Heizanlage, eines Heizgeräts oder eines Speichers.
Patent DE-102016201803-A1 (DE)
Title: Bildschirmlesegerät
Inventor: BAUM WOLFGANG
IPC: G02B27/02
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bildschirmlesegerät, insbesondere für Sehbehinderte, umfassend einen Auflagetisch zur Auflage eines Leseproduktes, beispielsweise ein Buch, eine Zeitschrift oder dergleichen, eine Bildaufnahmeeinrichtung zur Erfassung von Texten und/oder Bildern zumindest eines Teils des Leseproduktes, und eine Anzeigeeinrichtung zur Anzeige eines mit der Bildaufnahmeeinrichtung erfassten Textes und/oder Bildes des Leseproduktes, wobei der Auflagetisch senkrecht zu einer Leserichtung arretierbar ist, ,A-Richtung', und parallel zur Leserichtung, ,L-Richtung', motorisch mittels eines Antriebs bewegbar ist und wobei mittels der Bildaufnahmeeinrichtung zumindest teilweise der Bereich des Auflagetisches entlang der A-Richtung erfassbar ist.
Patent DE-102016202837-A1 (DE)
Title: Wärmebehandlungsverfahren für Bauteile aus Nickelbasis-Superlegierungen
Inventor: GÖHLER THOMAS
IPC: C22C38/18
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, aus einer Nickelbasis-Superlegierung, insbesondere eines Bauteils einer Strömungsmaschine, bei welchem ein Halbzeug des Bauteils einer Lösungsglühbehandlung und einer Ausscheidungsglühbehandlung unterzogen wird, wobei die Lösungsglühbehandlung in einem Temperaturbereich von 1300°C bis 1350°C und die Ausscheidungsglühbehandlung im Temperaturbereich von 900°C bis 1150°C durchgeführt wird, wobei die Lösungsglühbehandlung und/oder die Ausscheidungsglühbehandlung zusammen mit einer weiteren Bearbeitung des Halbzeugs durchgeführt werden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Aufarbeitung eines Bauteils aus einer Nickelbasis-Superlegierung, insbesondere eines Bauteils einer Strömungsmaschine, nach mehreren hundert Stunden Einsatz bei einer Einsatztemperatur von mehr als 500°C, wobei eine Wiederaufarbeitungswärmebehandlung in einem Temperaturbereich von 1100°C bis 1280°C durchgeführt wird.
Patent DE-102016203806-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für ein Kühlmodul
Inventor: DUFFE TOBIAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung für ein Kühlmodul (5) an einem Kraftfahrzeug mit zwischen dem Fahrzeugrahmen (1) und dem vorderen Stoßfänger (2) beidseitig angeordneten Deformationselementen (3), einem Tragrahmen (4) zur Halterung des Kühlmoduls (5) sowie einem energieabsorbierenden Schutzmechanismus für das Kühlmodul (5). Das Kühlmodul (5) soll zumindest bei einem leichten Crash optimal geschützt werden, damit es möglichst nicht beschädigt wird, wobei ferner der Aufbau der Befestigungseinrichtung einfach und die Montage unkompliziert sein soll. Dazu ist der Tragrahmen (4) des Kühlmoduls (5) zwischen den beiden Deformationselementen (3) angeordnet und an diesen gehaltert ist und dass der Tragrahmen (4) relativ zu den Deformationselementen (3) zumindest in Längsrichtung des Fahrzeugs verschieblich an diesen gelagert ist. Erfindungsgemäß ist der Tragrahmen (4) mit Gleitschuhen (7; 25) versehen und die Deformationselemente (3) weisen in Längsrichtung des Fahrzeugs verlaufende Führungsbahnen (12; 22) auf, in denen die Gleitschuhe (7; 25) verschieblich geführt sind.
Patent DE-102016206041-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Fehlanwendung eines Montagewerkzeugs
Inventor: KURZ JUERGEN
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Fehlanwendung eines Montagewerkzeugs (100) mit wenigstens einem Inertialsensor (130, 131), wobei mittels des wenigstens einen Inertialsensors wiederholt oder kontinuierlich eine Orientierung und/oder eine Position des Montagewerkzeugs (100) in einem Raum ermittelt werden, und wobei, wenn die Orientierung, die Position und/oder deren Veränderung einen vorgegebenen Wert und/oder Verlauf ein oder mehrmals überschreiten, auf eine Fehlanwendung des Montagewerkzeugs (100) geschlossen wird, sowie ein solches Montagewerkzeug (100).
Patent DE-102016206285-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Druckes in einem Kurbelgehäuse
Inventor: KIRSCHNER VOLKER
IPC: F04B49/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines Druckes (26) auf einen Zieldruck (27) in einem Kurbelgehäuse (14) einer Brennkraftmaschine (10) mit einer Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung (18), wobei die Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung (18) eine Saugleitung (20), durch welche Blow-By-Gas (16) aus dem Kurbelgehäuse (14) abgeleitet werden kann, eine durch einen Elektroantrieb (28) angetriebene Pumpvorrichtung (22) und eine Ölnebelabscheideeinrichtung (24) umfasst, und wobei die Pumpvorrichtung (22) und die Ölnebelabscheideeinrichtung (24) in der Saugleitung (20) angeordnet sind. Um auf eine Druckmesseinrichtung im Kurbelgehäuse verzichten zu können, wird vorgeschlagen, dass eine Drehzahl des Elektroantriebes (28) geregelt und/oder gesteuert wird, dass die Drehzahl des Elektroantriebes (28) als Stellgröße (41) für die Regelung des Druckes (26) in dem Kurbelgehäuse (14) verwendet wird, und dass mindestens ein Leistungsparameter des Elektroantriebs (28) ausgewertet wird, um auf den Druck (26) im Kurbelgehäuse (14) zu schließen.
Patent DE-102016206355-A1 (DE)
Title: Huberzeugungseinrichtung, Fertigungssystem sowie additives Fertigungsverfahren
Inventor: BURKERT TORSTEN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Huberzeugungseinrichtung (17) mit mindestens: einem Eingriffelement (172), dass mit einer Betätigungsvorrichtung (16) einer Fertigungsvorrichtung (1) in Eingriff bringbar ist, und ein Zustelleinrichtung (171) mit der das Eingriffselement (172) aus einer Eingriffposition in eine Nicht-Eingriffposition und umgekehrt überführbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fertigungssystem (3) mit einer erfindungsgemäßen Huberzeugungsvorrichtung (1) sowie ein Verfahren zum additiven Herstellen eines Bauteils.
Patent DE-102016208389-A1 (DE)
Title: Übertragungsrolle für einen Ventilbetätigungshebel
Inventor: DUPKE STEFAN
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-05-17
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Übertragungsrolle (1) für einen Ventilbetätigungshebel an Hubkolbenbrennkraftmaschinen, der an einem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine oder einem Bauteil desselben abgestützt ist, mit einem Nocken einer Nockenwelle mittels der auf einem Bolzen geführten Übertragungsrolle (1) in Wirkverbindung steht und eine Stütze für einen Schaft eines Gaswechselventils oder für ein Zwischenstück aufweist, oder für einen Stößel, wobei die Übertragungsrolle (1) durchgehende Wandöffnungen (2) und/oder zumindest eine ringförmige Ausnehmung (4) aufweist.
Patent DE-102016209681-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern von Kraftfahrzeugdiebstählen
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verhindern von Kraftfahrzeugdiebstählen durch Überwachen wenigstens eines zu überwachenden Kraftfahrzeuges, wobei das Überwachen des zu überwachenden Kraftfahrzeuges durch in der Umgebung des zu überwachenden Kraftfahrzeuges befindliche weitere Kraftfahrzeuge erfolgt.
Patent DE-102016212077-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer wenigstens teilweise autonom bewegten, mobilen medizintechnischen Einheit und mobile medizintechnische Einheit
Inventor: DIRAUF FRANZ
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-07-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer wenigstens teilweise autonom bewegten, mobilen medizintechnischen Einheit (1), aufweisend wenigstens eine Erfassungseinrichtung (6) zur Detektion von möglichen Kollisionsobjekten (9) im Umfeld der Einheit (1) und eine die Erfassungsdaten der Erfassungseinrichtung (6) auswertende Steuereinrichtung (2), die zum wenigstens teilweise autonomen Betrieb zur Bewegung der Einheit (1) unter Realisierung einer Kollisionsschutzfunktion ausgebildet ist, wobei ein durch die Erfassungsdaten beschriebenes mögliches Kollisionsobjekts (9) durch Auswertung der Erfassungsdaten klassifiziert wird und die Klassifizierung bei dem autonomen Betrieb der Einheit (1), insbesondere bei der Berechnung einer abzufahrenden Trajektorie (20), berücksichtigt wird.
Patent DE-102016214535-A1 (DE)
Title: Kupplungss- / Getriebebetätigungsvorrichtung und linearer Wegsensor mit gekippter Doppelmagnetanordnung
Inventor: BANASCH DOMINIK
IPC: G01B7/02
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung mit einem Messsystem (1) zum Erfassen einer Verschiebeposition eines Schaltelementes (2), mit einer zum Detektieren zumindest zweier Richtungskomponenten eines Magnetfeldes ausgebildeten Magnetfeldsensoreinheit (3), sowie einer zwei Magnete (4a, 4b) aufweisenden Magneteinheit (5), wobei die Magneteinheit (5) so relativ zu der Magnetfeldsensoreinheit (3) angeordnet ist, dass ein durch die Magnete (4a, 4b) erzeugtes mehrdimensional ausgerichtetes Magnetfeld durch die Magnetfeldsensoreinheit (3) in einem bestimmten Verschiebebereich (6) der Magneteinheit (5) erfassbar ist, und wobei die beiden Magnete (4a, 4b) so relativ zueinander angeordnet sind und/oder ausgestaltet sind, dass eine erste, einen Nordpol und einen Südpol des ersten Magneten (4a) miteinander verbindende Dipolachse (7a) schräg zu einer zweiten, einen Nordpol und einen Südpol des zweiten Magneten (4b) miteinander verbindende Dipolachse (7b) ausgerichtet ist, wobei die beiden Magneten (4a, 4b) zum bewegt werden auf einer Kreisbahn angeordnet sind, wobei die Kreisbahn und die Magnetfeldsensoreinheit (3) in einer gemeinsamen Ebene liegen.
Patent DE-102016223178-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ventileinrichtung mit einem Ventilgehäuse und einem darin längsbeweglich angeordneten Ventilschieber
Inventor: SPATH LUKAS
IPC: F15B21/041
Filed: 2016-11-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Ventileinrichtung (4, 5) mit einem Ventilgehäuse (4B, 5B) und einem darin längsbeweglich angeordneten Ventilschieber (4A, 5A) beschrieben. Im Betrieb der Ventileinrichtung (4, 5) strömt zumindest zeitweise ein Feststoffpartikel aufweisender Fluidvolumenstrom (q) durch einen von dem Ventilgehäuse (4B, 5B) und dem Ventilschieber (4A, 5A) begrenzten Ventilspalt (4C, 5C). In Abhängigkeit einer Partikelgrößenverteilung der Feststoffpartikel im Fluidvolumenstrom (q) und des über der Betriebszeit während eines quasistationären Betriebszustandes der Ventileinrichtung (4, 5) durch den Ventilspalt (4C, 5C) geführten Fluidvolumenstromes eine Anzahl der Feststoffpartikel bestimmt, deren Größe wenigstens annähernd dem Spaltmaß (H) des Ventilspaltes (4C, 5C) entspricht. Bei Ermitteln einer Anzahl der Feststoffpartikel größer als eine definierte Schwelle wird ein eine Bewegung des Ventilschiebers (4A, 5A) im Ventilgehäuse (4B, 5B) der Ventileinrichtung (4, 5) beeinträchtigende Feststoffpartikelanzahl im Ventilspalt (4C, 5C) erkannt.
Patent DE-102016223223-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B65H29/58
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten mit einer Trenneinrichtung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten zu schaffen, mit der eine Trennung von bearbeiteten Substraten in ein oder mehrere Abfallteile und mindestens einen Nutzen ermöglicht wird. Insbesondere liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten zu schaffen, die eine verbesserte Flexibilität aufweist. Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gelöst, mit der bearbeitetes Substrat (1) in mindestens ein Abfallteil (9) und mindestens einen Nutzen (10) trennbar ist und/oder mit zwei Bearbeitungszylindern (96, 97), zwischen die das Substrat (1) einführbar ist, wobei das Substrat (1) beim Durchlaufen durch im Zylinderspalt wirksame Werkzeugteile aus der Gruppe der Schneidwerkzeuge, Stanzwerkzeuge, Rillwerkzeuge, Perforierwerkzeuge oder Nutwerkzeuge eine Bearbeitung erfährt.
Patent DE-102016226033-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von relativen Reflexionsgraden einer Absorberfläche eines Receivers einer Solarturmanlage
Inventor: OFFERGELD MATTHIAS
IPC: G01N21/55
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Bestimmung von relativen Reflexionsgraden einer Absorberfläche (12) eines Receivers einer Solarturmanlage mit folgenden Schritten:a) Bereitstellen eines auf die Absorberfläche (12) gerichteten Lichtstrahlenbündels (14), wobei auf der Absorberfläche (12) ein Lichtfleck (22) entsteht,b) kontinuierliche oder schrittweise Bewegung des Lichtflecks (22) über die Absorberfläche (12) entlang einer vorgegebenen oder stochastischen Bahn (20)c) während Schritt b): gleichzeitige Aufnahme einer Vielzahl von Bildern der Absorberfläche (12) mittels mindestens einer Kamera (18)d) Bestimmen eines maximalen Grauwertes Gfür jedes Absorbersegment i der zuvor in Absorbersegmente unterteilten Absorberfläche (12) in den in Schritt c) aufgenommenen Bilderne) Bestimmen des relativen Reflexionsgrades für jedes Absorbersegment aus den maximalen Grauwerten G.
Patent DE-102017000525-A1 (DE)
Title: Gitterstückelement und Gitterstück für Kranausleger
Inventor: ORLEAN ANDREAS
IPC: B66C23/64
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gitterstück für einen Kranausleger bestehend aus einem ersten und zweiten Gitterteilstückelement, jeweils umfassend einen ersten Gurtstab, der im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung des Gitterteilstückelements verläuft, einen zweiten Gurtstab, der im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung des Gitterteilstückelements verläuft, einen ersten Füllstab, der fest mit dem ersten Gurtstab und dem zweiten Gurtstab verbunden ist, und vorzugsweise in der durch den ersten Gurtstab und den zweiten Gurtstab definierten Ebene verläuft, wobei ein zweiter Füllstab der mit dem ersten Gurtstab fest verbunden ist und sich aus einer durch den ersten Gurtstab und den zweiten Gurtstab definierten Ebene erhebt, wobei der zweite Füllstab an seinem zum ersten Gurtstab abgewandten Ende ein Befestigungsmittel für eine lösbare Verbindung aufweist.
Patent DE-102017002213-A1 (DE)
Title: Rotor einer Hackmaschine
Inventor: SUUTARINEN JUSSI
IPC: B27L11/00
Filed: 2017-03-08
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Rotor einer Hackmaschine zur Verwendung für das Hacken von Holz, welcher Rotor einer Hackmaschine eine oder mehrere Rotationsachsen (1a) aufweist, an welcher ein oder mehrere Rahmen (1) befestigt sind, an welchem zwei oder mehrere Befestigungsrahmen (1b) quer befestigt sind, an welchen Befestigungsrahmen (1b) ein oder mehrere Klingenrotationsteile (1c) befestigt sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine oder mehrere Klingen (4), die sich zwischen einem oder mehreren Anschlägen (3) und einem oder mehreren Anschlagsorganen (2) befinden, mit einer oder mehreren Befestigungsschrauben (6) an das Klingenrotationsteil (1c) gedrückt ist.
Patent DE-102017004000-A1 (DE)
Title: Entkopplungsbahn
Inventor: KAISER UWE
IPC: E04F15/18
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entkopplungsbahn (1) mit einer Trägerplatte (2) und einer Vielzahl von aus der Trägerplattenebene (3) herausragenden Noppen (4), wobei benachbarte Noppen (4) quer zur Längsrichtung (5) der Trägerplatte (2) und in Längsrichtung (5) der Trägerplatte (2) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass quer zur Längsrichtung (5) und in Längsrichtung (5) der Trägerplatte (2) unmittelbar benachbarte Noppen (4) dreiachsig, insbesondere mit wenigstens drei Schenkelseiten (6b), ausgebildet sind.
Patent DE-102017004682-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absicherung eines Teilprodukts und System mit einem abgesicherten Teilprodukt
Inventor: IMHOF MARTIN
IPC: B42D25/425
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absicherung eines Teilprodukts (30), welches in Zusammenwirkung mit einem Ergänzungsprodukt (40) einen vorbestimmten visuell sichtbaren Effekt (24) erzeugt, gegen unbefugten Einsatz des Teilprodukts (30), wobei bei dem Verfahren ein spezifischer Encodier-Verfremdungsschlüssel (ES1) und ein zugehöriger Decodier-Verfremdungsschlüssel (DS1) erzeugt werden, das Ergänzungsprodukt (40) mit dem spezifischen Encodier-Verfremdungsschlüssel (ES1) verfremdet wird, und das abzusichernde Teilprodukt (30) mit dem zugehörigen Decodier-Verfremdungsschlüssel (DS1) verfremdet wird, so dass das verfremdete Teilprodukt (30-1) in Zusammenwirkung mit dem verfremdeten Ergänzungsprodukt (40-1) den vorbestimmten visuell sichtbaren Effekt (24) erzeugt, und in Zusammenwirkung mit einem unverfremdeten Ergänzungsprodukt (40) oder einem mit einem anderen Encodier-Verfremdungsschlüssel verfremdeten Ergänzungsprodukt (40-2) den vorbestimmten visuell sichtbaren Effekt nicht erzeugt.
Patent DE-102017004715-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: BOCHTLER PHILIPP
IPC: F16L39/00
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung mit mindestens zwei Kupplungskörpern (12, 14), die jeweils mindestens ein Verbindungselement (38, 38') aufweisen, die paarweise einander zugeordnet und miteinander gekoppelt die Übertragung von fluidischer oder elektrischer Energie entlang mindestens eines vorgebbaren Übertragungsweges (44,44') innerhalb der Vorrichtung (10) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass von diesem jeweiligen einen Übertragungsweg (44, 44') der einen Art separiert mindestens ein weiterer Übertragungsweg (46, 46') einer anderen Art innerhalb der Vorrichtung (10) angeordnet ist, der frei von weiteren Verbindungselementen gehalten entlang des jeweiligen Übertragungsweges (44, 44') der einen Art verläuft.
Patent DE-102017009230-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Draht und Verfahren zum Lichtbogendrahtspritzen
Inventor: KÖNIG JOHANNES
IPC: C23C4/12
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Lichtbogendrahtspritzen, mit mindestens einer aus einem nachführbaren Draht (1) ausgebildeten im Betrieb in einem Lichtbogen (3) abschmelzenden Elektrode und mit einer Gasdüse (4) zur Zufuhr eines Träger- und/oder Mantelgases (G) in den Bereich des Lichtbogens (3). Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der die nachführbare Elektrode ausbildende Draht (1) eine sich entlang seiner Nachführrichtung (N) verändernde Materialzusammensetzung aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung einen entsprechenden Draht sowie ein Beschichtungsverfahren.
Patent DE-102017011908-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Kreislaufatemschutzgerät
Inventor: ULBRICH CHRISTIAN
IPC: A62B9/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) für ein Kreislaufatemschutzgerät (100) für die Aufnahme von Atemschutzkomponenten (110) in einem Innenraum (40), aufweisend eine Gehäuseaufnahme (20) und einen Gehäusedeckel (30) zum Abdecken des Innenraums (40), wobei die Gehäuseaufnahme (20) einen ersten Teilabschnitt (52) zumindest einer Durchgangsöffnung (50) für einen Durchgang eines Atemschlauchs (120) in den Innenraum (40) und der Gehäusedeckel (30) einen zweiten Teilabschnitt (54) dieser Durchgangsöffnung (50) aufweist, wobei weiter die Gehäuseaufnahme (20) und/oder der Gehäusedeckel (30) einen Befestigungsabschnitt (60) zur mechanischen Befestigung an einem Gegen-Befestigungsabschnitt (122) des durch die Durchgangsöffnung (50) geführten Atemschlauchs (120) aufweist.