baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-141767-A3 (DD)
Title: Komplementaere mos-transistoranordnung fuer integrierte schaltkreise
Inventor: JUNGHANS BERND
IPC: H01L27/12
Filed: 1978-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine komplementäre MOS-Transistoranordnung
für integrierte Schaltkreise mit geringerem Flächenbedarf
als bekannte Strukturen in komplementärer MOS-Technik (CMOS).
Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die sonst übliche Wanne zur
Realisierung komplementärer Transistoren entfallen kann und eine ' Elektrode eingespart wird, da eine Elektrode für beide
Transistorarten gemeinsam genutzt wird.
Patent DD-155784-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung thermoplastischer polyurethane
Inventor: STRACHOW WLADIMIR W
IPC: C08G18/36
Filed: 1979-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Herstellung polyesterhaltiger thermoplastischer Polyurethane, die zur Herstellung von Kunstleder, im Maschinenbau, im Geraetebau u.dgl. Anwendung finden. Das Ziel der Erfindung besteht in der Verhinderung der Gelbildung, der Gewaehrleistung der Loesungsstabilitaet und der Viskositaet polyesterhaltiger thermoplastischer Polyurethane. Das erfindungsgemaesse Verfahren wird unter Reaktion von hydroxylhaltigen Polyestern, Diisocyanat und niedermolekularem Glykol durchgefuehrt, wobei als hydroxylhaltiger Polyester ein Polyester verwendet wird, der gleichzeitig 0,001 bis 0,005 Gew.-% Titantetrabutylat und 0,025 bis 0,4 Gew.-% Triphenylphosphit enthaelt.
Patent DD-156127-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum aufsetzen der spule auf eine spindel
Inventor: HRDLICKA VLASTIMIL
IPC: D01H7/16
Filed: 1980-07-09
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehoert zu einer Einrichtung zum Aufsetzen der Spule auf die Spindel, insbesondere bei Ringzwirnmaschinen, durch die der Arbeitsaufwand beim Aufsetzen der Spulen auf die Spindeln und die Zeit des Aufsetzens der Spulen gesenkt werden koennen und eine Moeglichkeit zur Automatisierung des Prozesses des Aufsetzens der Spule geschaffen wird. Das Wesen der Einrichtung besteht nach der Erfindung darin, dass auf den Stirnflaechen der Mitnehmer auf der Spindel und in der Spule geneigte Flaechen ausgebildet werden. Diese geneigten Flaechen sind als dreieckige Ausnehmungen ausgefuehrt, deren Scheitelpunkte auf dem einen Mitnehmer in der Mitte der einzelnen Waende, auf dem anderen Mitnehmer auf den einzelnen Kanten liegen.
Patent DD-158493-A3 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur emissionsgradunabhaengigen temperaturmessung
Inventor: ZIMMERHACKL MANFRED
IPC: G01J5/00
Filed: 1980-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Durchfuehrung von beruehrungslosen, emissionsgradunabhaengigen Temperaturmessungen auf der Basis der Strahlungspyrometrie. Das Ziel der Erfindung besteht darin, mit rein pyrometrischen Mitteln die wahre Temperatur von Messobjektoberflaechen zu messen. Die Aufgabe besteht darin, das genannte Ziel ohne das Vorhandensein von Vorinformationen ueber den Emissionsgrad der Messobjektoberflaeche und ueber den Messobjektraum zu erreichen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass das gesamte Spektrum der Temperaturstrahlung d. Messobjektoberflaeche v. einer Interferonmeteranordnung aufgenommen und von einem Rechner mittels eines Suchalgorithmus ausgewertet wird. In einer erweiterten Variante wird ein zusaetzlicher Hilfsstrahler benutzt, dessen an der Messobjektoberflaeche reflektierte Strahlung mit ausgewertet wird. Die Erfindung ist insbesondere fuer Forschungsarbeiten oder fuer Voruntersuchungen fuer den Einsatz von Temperaturmesseinrichtungen in technologischen Prozessen geeignet.
Patent DD-161156-A3 (DD)
Title: Ringventil
Inventor: NOVIKOV IGOR I
IPC: F16K15/08
Filed: 1981-06-23
Abstract: Das selbstaendig wirkende Ringventil bezieht sich auf Einrichtungen zur Steuerung des Ansaugens und des Drucks in Verdichtermaschinen. Das Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Effektivitaet und Erweiterung des Anwendungsbereichs. Das selbstwirkende Ringventil enthaelt einen Sitz, eine Ringplatte, einen Begrenzer, in welchem mindestens eine Ringnut ausgefuehrt ist, die einen Gasdaempfer bildet. Neu am Ventil ist es, dass die Seitenflaechen der Ringnut in verschiedener Hoehe ausgefuehrt sind und dabei das Verhaeltnis der Hoehen der Seitenflaechen im Bereich 1,1 bis 3,0 liegt.
Patent DD-208061-A3 (DD)
Title: Anordnung zur messwerterfassung und -uebertragung in fernwirkeinrichtungen
Inventor: BLUMENTHAL BELA
IPC: H04Q9/14
Filed: 1982-06-21
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EINE ANORDNUNG ZUR MESSWERTERFASSUNG U. MESSWERTUEBERTRAGUNG IN FERNWIRKEINRICHTUNGEN FUER ZWEIPOLIGE POTENTIALFREIE DURCHSCHALTUNG VON MESSWERTEN. ZIEL UND AUFGABE BESTEHEN IN EINER ERHOEHUNG DER ANZAHL DER ZU UEBERTRAGENDEN MESSWERTE, DURCH ANWAHL VON MESSWERTGRUPPEN ODER EINZELNER MESSWERTE SOWIE D. LEISTUNGSLOSEN SPEICHERUNG DER ANWAHL, DIE AUCH BEI AUSFALL DER VERSORGUNGSSPANNUNG NICHT BEEINTRAECHTIGT WERDEN DARF. DIES WIRD DADURCH ERREICHT, DASS DER STATION EIN GRUPPENWAHLSCHALTER VORGESCHALTET WIRD, DER MIT HAFTSPEICHERRELAIS UND BUS-TREIBER BESTUECKTE ANWAHLELEMENTE AUFWEIST, DIE NACH BEDARF PROJEKTIERBAR SIND UND D. ADRESSENGETREUE DURCHSCHALTUNG DER MESSWERTGRUPPEN BZW. DER EINZELMESSWERTE BEWIRKEN. DIE ANWENDUNG DER ERFINDUNG IST FUER ZEITMULTIPLEX ARBEITENDE FERNWIRKEINRICHTUNGEN ZUR VERGROESSERUNG DES UEBERTRAGUNGSVOLUMENS VON MESSWERTEN ZWECKMAESSIG.
Patent DD-234336-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von alkaliarmem zementklinker
Inventor: MUELLER MARTIN
IPC: F27D13/00
Filed: 1984-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von alkaliarmem Zementklinker und bezieht sich auf das Gebiet der Zementherstellung nach dem Trocken- und Halbtrockenverfahren. Ziel der Erfindung ist eine einfache und kostenguenstige Vorrichtung, mit der alkaliarmer Zementklinker hochproduktiv und umweltfreundlich herstellbar ist, die die anfallenden Abprodukte in eine nutzungsfaehige Form ueberfuehrt und die die Nutzung von Sekundaerwaerme ermoeglicht. Dieses Ziel wird durch die Loesung der Aufgabe erreicht, eine Vorrichtung zu entwickeln, bei der aus Rauchgasen von Zementklinkerbrennanlagen schaedigende Bestandteile, insbesondere Alkaliverbindungen, entfernt werden. Das erfolgt erfindungsgemaess durch Anordnung eines mit Waschfluessigkeit betriebenen Wasserstrahlreaktors an einer Rauchgasentnahmestelle zwischen dem Vorwaermer und dem Drehrohrofen von Zementklinkerbrennanlagen. Dabei erfolgt nach der Gasentnahme ein intensiver Waerme- und Stoffaustausch zwischen der Waschfluessigkeit und dem mittels Unterdruck entnommenen Rauchgas. An den Wasserstrahlreaktor ist ein Auffangbehaelter angeschlossen, in dem das Gemisch aus Waschfluessigkeit und verbliebenem feuchtem Rauchgas getrennt wird, wobei die festen Bestandteile ausfallen. Dem Auffangbehaelter ist ein Schlammabscheider nachgeschaltet.
Patent DD-249607-A3 (DD)
Title: Einrichtung zum verstellen des vorschubes von wickelvorrichtungen
Inventor: ASSMANN RUDI
IPC: F16L58/16
Filed: 1985-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine konstruktive Loesung zur Einstellung des Vorschubes von Wickelvorrichtungen, insbesondere zum Isolieren von Rohrleitungen mit bandfoermigen Materialien. Ziel der Erfindung ist es, die Verarbeitbarkeit von Wickelmaterial unterschiedlicher Breite mit einer Wickelvorrichtung zu sichern. Die Aufgabe besteht darin, eine unkomplizierte Verstellung des Anstellwinkels der Laufrollen von hinreichender Genauigkeit ohne zusaetzliche Stellachse zu ermoeglichen. Dazu wird vorgeschlagen, zwischen den Anlageflaechen von Laufrollen und deren Aufhaengung eine Keilscheibe, die um die Rollenachse verdreht werden kann, anzuordnen. Durch Verdrehen dieser Keilscheibe koennen sehr kleine Winkelbetraege fuer die Anstellung der Laufrolle durch wesentlich groessere Drehwinkelbetraege der Keilscheibe rasch und hinreichend genau eingestellt werden. Die Erfindung kann ueberall dort angewendet werden, wo Arbeitsgeraete wendelfoermig um zylindrische Kerne bewegt werden und Aenderungen im Vorschub erforderlich sind. Die Verstelleinrichtung ist in Figur 3 dargestellt. Fig. 3
Patent DD-272182-A3 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von hochwertigem futtereiweiss aus molke
Inventor: WEISKE DIETER
IPC: A23K10/28
Filed: 1986-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von hochwertigem Futtereiweiss aus Molke und kann in milchverarbeitenden Betrieben oder in der Peripherie dieser gelegenen landwirtschaftlichen Betrieben mit Tiermast, vorwiegend Monogastriden, genutzt werden. Aufgabe der Erfindung ist ein Fermentationsverfahren fuer Rohmolke bei schwankenden Zulaufkonzentrationen mit maximaler Ausbeute der Molkeinhaltsstoffe zu hochwertigem Futtermittel. Die Aufgabe wird durch Einsatz einer Mischpopulation von Hefen der Gattungen Debaryomyces, Kluyveromyces, Pichia, Aciculoconidium und Hansenula in bestimmten Anteilen zueinander bei Zudosierung von Ammonsulfat als einziger Stickstoffquelle geloest. Der Prozess wird bei einem p H-Wert von 1,8-2,3 betrieben. Der Einsatz dieser Mischpopulation zu bestimmten Anteilen gestattet eine Ausbeutesteigerung von erzeugter Biomasse um mehr als 20%. Nach einer folgenden Thermolyse besitzt das eiweiss- und vitaminreiche Produkt eine hohe diaetetische Wirkung und bewirkt eine hoehere Futterausnutzung.
Patent DD-275794-A3 (DD)
Title: Einrichtung zur uebersteuerung einer regeleinrichtung
Inventor: SCHMIDT JOHANNES
IPC: F04B1/08
Filed: 1988-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Uebersteuerung einer Regeleinrichtung fuer hydrostatische Verdraengermaschinen, deren an einem Stellkolben angelenkter und sich gegen ein Federmittel abstuetzender Waagebalken kraftschluessige Verbindung mit einem Steuerschieber besitzt. Anwendungsgebiet der Erfindung sind Regeleinrichtungen fuer hydrostatische Verdraengermaschinen mit veraenderbarem Hubvolumen, vorzugsweise in Axial- oder Radialkolbenbauart, welche als Pumpe oder Motor einsetzbar sind. Erfindungsgemaess ist in der Einrichtung dem Steuerschieber ein Kurzschlussschieber beigeordnet, welcher bei Betaetigung die Speisepumpe mit beiden Stellkolben gleichzeitig hydraulisch verbindet. Figur
Patent EP-1024283-A3 (EP)
Inventor: BERGHI ALESSANDRO
IPC: F02N15/06
Filed: 2000-01-13
Abstract: A starter device for internal combustion engines
comprises a drive shaft (11), a control assembly (13)
for a pinion gear (17) rotatingly and axially movable
on the driver shaft (11), and a centrifugally
actuated locking unit (16) fastened to the drive
shaft (11) to retaing the control assembly (13) from
backward sliding during starting of the engine. The
control assembly (13) comprises the pinion gear (17),
and a thrust element (19) coupled to the drive shaft
(11) by helical splines (21), and an intermediate
unidirectional roller clutch (20). The centrifugally
actuated locking unit (16) comprises face to face
arranged locking members (26, 27) radially sliding
into an open cage (25) fastened to rotate with the
drive shaft (11). Each locking member (26, 27) is
provided with an arch-shaped weight portion (30) and
a tooth member (32) to stop the thrust element (19),
connected by at least one intermediate arm (31).
Guide means (33, 34; 42) are provided on the locking
members (26, 27) and the guide cage (25) to radially
guide the same locking members (26, 27) during
movement under centrifugal forces.
Patent EP-1059129-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Zweikammerdruckpackung, Bearbeitungswerkzeug zur Verwendung darin sowie damit herstellbare Zweikammerdruckpackung
Inventor: BOEHM KONRAD
IPC: B21D51/26
Filed: 2000-05-16
Abstract: Um Leckagen bei einer aus einem Außenbehälter (1) und einem Innenbehälter
(2) gebildeten Zweikammerdruckpackung (27) mit konisch sich verjüngendem
Mundstück (28) und gemeinsam umbördelten Innen- und Außenbehälter (1, 2)
zu vermeiden, werden ein Verfahren zum Herstellen einer Zweikammerdruckpackung
(27), eine damit herstellbare Zweikammerdruckpackung sowie darin
verwendbare Vorrichtungen vorgeschlagen, bei bzw. mit denen der bereits in
den Außenbehälter (1) eingebrachte Innenbehälter (2) mit Sollverformungszonen
(25) versehen wird, die für ein gezielt ablaufendes Verknautschen des Innenbehälters
(2) die Ausbildung von scharfen Kanten oder Falten reduzieren. Das Einbringen
der Sollverformungszonen (25) erfolgt vorzugsweise über Einführen eines
Werkzeugdorns (11) in den Innenbehälter (2) und Beaufschlagung des Innenbehälters
(2) mit einer Druckdifferenz zwischen dessen Innenraum (7) und
dem Treibmittelraum (8), so daß der bleibend deformierbare Innenbehälter (2)
die Kontur des Werkzeugdoms (11) annehmend an letzteren gepreßt oder gesogen
wird.
Patent EP-1079212-A3 (EP)
Inventor: BROCKHAUS HELMUT DR
IPC: G01F1/60
Filed: 2000-07-18
Abstract: Measurement periods each consist of a positive half-cycle in a magnetic field and a negative half-cycle in a magnetic field. During these two half-cycles a measuring signal is integrated. This leads to partial measurement values (U1,U2). The measurement periods have a range before the first half-cycle and a range after the last half-cycle. Additional signals measured determine an interference signal in a measurement signal and correct it accordingly.
Patent EP-1083535-A3 (EP)
Inventor: TAKAHASHI AKIRA
IPC: G01C21/00
Filed: 2000-09-05
Abstract: The front road attribute calculation/storage unit checks
whether a node on the set path is the one representing an exit
road from the main road. The control execution decision unit
checks the actual yaw rate as the car passes through the branch
node between the main road and the exit road to see if the
possibility is high that the car has veered from the set path
and traveled straight on and that the navigation device 11 has
erroneously recognized the car travel path following the branch
node. When that possibility is decided to be high, the alarm
control and the deceleration control are temporarily inhibited.
Patent EP-1096147-A3 (EP)
Inventor: NISHIO KIYOSHI
IPC: F04B43/02
Filed: 2000-10-13
Abstract: The invention provides a pump with a pulsation suppression
device which can further enhance the effect of suppressing
pulsation. 
     According to the invention, in one side portion of a pump
head wall 1 having inflow and outflow passages 2 and 3, a
first bellows 7 which is driven so as to extend and contract
by an air cylinder portion 14, and check valves 16a and 16b
which alternately open and close a pump working chamber 9a
formed in the first bellows 7 are disposed to constitute a
reciprocal pump portion 4. In the other side portion of the
pump head wall 1, a pulsation suppressing portion 5 is configured
so as to have a second bellows 18 that is extendable and
contractible, and that forms: a liquid chamber 20a which can
temporarily store liquid that is to be discharged from the
pump portion 4; and an air chamber 20b which is isolated from
the liquid chamber 20a. The pulsation suppressing portion
absorbs pulsation of the liquid which is discharged from the
pump portion 4, by a change in the capacity of the liquid
chamber 20a. The extension rate of the second bellows 18 is
set to be larger than that of the first bellows 7.
Patent EP-1136977-A3 (EP)
Title: Helligkeitssteuerung für eine beleuchtbare Anzeigevorrichtung
Inventor: SCHILLING UWE DR
IPC: B60R11/02
Filed: 2000-11-15
Abstract: Es wird eine beleuchtbare Anzeigevorrichtung vorgeschlagen, bei der die Anzeigehelligkeit
in Abhängigkeit von der Umgebungshelligkeit in drei Bereiche
eingeteilt wird. In einem ersten und einem zweiten Bereich, die durch die
Grenzwerte ALN bzw. ALT der Umgebungshelligkeit begrenzt werden, weist die
Anzeigehelligkeit jeweils einen konstanten Wert auf, der manuell eingestellt
werden kann. In einem Übergangsbereich, d. h. bei einer Umgebungshelligkeit
zwischen ALN und ALT erfolgt ein weitgehend linearer Übergang zwischen den
eingestellten Werten des ersten und zweiten Bereichs. Die Anzeigehelligkeit im
Übergangsbereich ist dabei abhängig von den für den ersten bzw. zweiten Bereich
eingestellten Anzeigehelligkeiten.
Patent EP-1103720-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stromregelung einer Zündanlage für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NOHTSE CHRISTOPH
IPC: F02P17/12
Filed: 2000-11-27
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Stromregelung einer Zündanlage für einen
Verbrennungsmotor beschrieben. 
     Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren erfolgt statt einer zeitlichen Steuerung des
Primärstromes eine Regelung des Primärstromes. Ein Steuersignal (1) gibt hierbei den
Sollwert des gewünschten Primärstroms wieder. Das Steuersignal ist vorzugsweise
pulsweitenmoduliert, wobei das Tastverhältnis den gewünschten Sollwert des Primärstromes
und die Dauer des Steuersignales die gewünschte Ladezeit angibt. Bei der
erfindungsgemäßen Vorrichtung ist neben einem Zündtransistor (Z) ein Ladetransistor (L)
zur Regelung des Primärstroms vorgesehen.
Patent EP-1125656-A3 (EP)
Inventor: KRUME WALTER
IPC: F27D3/02
Filed: 2000-12-09
Abstract: Rotary transmission leadthrough has coolant lines (1, 2) fixed to a tensioning plate (3) on which a two way guide (6) is fixed. The two way guide is connected to the coolant lines and with inclusion of a compensator (9) via a plug-in connector (10) to the coolant channels (15, 18). Preferred Features: The two way guide is detachedly fixed to the tensioning plate via a quick catch lever (5). The tensioning plate has a guiding rail along which the two way guide can travel.
Patent EP-1036611-A3 (EP)
Inventor: BEILEC DAVID MARTIN
IPC: B29C48/68
Filed: 2000-02-22
Abstract: The composite barrel for use in extrusion or injection moulding, includes an outer
housing having a cylindrical bore extending the length of the outer housing, with a wear-resistant
lining on the interior surface. The lining is fabricated from an alloy that
includes a base metal (nickel and/or cobalt) and phosphorus in an amount of 0.5 to 12%
by weight, and optionally abrasion-resistant particulate, such as tungsten carbide. The
alloy is typically applied by centrifugal casting and can be cast in a nitrogen-rich
atmosphere without creating undesirable lining porosity. Such linings can be made for
a fraction of the cost of comparable linings that must be cast under vacuum or in an
atmosphere of argon.
Patent EP-1076001-A3 (EP)
Inventor: RAZ DAN
IPC: B62D43/04
Filed: 2000-07-13
Abstract: The invention provides a device for securing the upper terminal position of a liftable and lowerable object (WD), comprising cable means (18) having a hoist-side end and an object-side end; a stationary bracket (2) having an aperture (12) disposed in a substantially horizontal plane; a housing (32) supported by the object-side end of the cable means and carrying the object (WD), the housing (32) having a lower portion and an upper portion, at least the upper portion being configured to pass through the aperture (12), a first opening (34) at the top of the upper portion and a second opening (36) at the bottom of the lower portion facilitating the passage of the cable means (18) through the housing, and two oppositely located, elongated slots (42) extending along at least parts of the upper portion; lever means (46) located inside, and extending through a substantial portion of, the housing, the lever means being pivotably mounted in the lower portion of the housing (32) and being provided with catch means (50) and camming means (54), the lever means having a first limit position in which the camming means (54) protrudes through one of the elongated slots (42), and a second limit position in which said catch means (50) protrudes through the other one of the elongated slots (42), and spring means (60) adapted to act on the lever means and biasing the lever means towards the second limit position.
Patent EP-1091130-A3 (EP)
Inventor: WAI ANDREW KAR-KIT
IPC: F15B13/00
Filed: 2000-10-03
Abstract: A manifold or fluid connection block for a pneumatic or hydraulic system, for
example, for use in connecting valves, actuators, fluid motors or the like with
one another and with a fluid pressure source or with exhaust, is manufactured
by forming a solid block (10b) having one or more grooves or channels (14)
formed in one face thereof, filling the grooves or channels with the temporary
filling material, applying over said face and over the exposed surface of the
temporary filling in said grooves a curable or settable medium (50) in a
flowable condition to cover said face of said block and to adhere thereto, and
subsequently removing said temporary filling material to leave desired
passageways for fluid in the block. The block (10b) may be formed by
moulding a polyurethane or epoxy casting resin and the curable or settable
medium (50) applied over said face may be the same casting resin as is used to
mould the block (14b).
Patent EP-1094249-A3 (EP)
Inventor: LEE GUNG CHEOL
IPC: F16H3/66
Filed: 2000-10-13
Abstract: An automatic transmission formed so that the axial
displacement of a clutch drum (50) is restricted without causing an
increase in the manufacturing cost and number of man-hour. A
first spline (45) is formed on an inner circumferential surface of
a carrier of first planetary gear mechanism, and a second spline (75)
meshed with the first spline is formed on an outer
circumferential surface of a free end section of a hub portion (52)
of a clutch drum of a clutch. The second spline is formed by
cutting process, and has a diagonally cut rising portion (77) at a
terminal end thereof. When the clutch drum is displaced from
its set position toward an intermediate partition wall by a
predetermined amount, an inclined surface of the cut rising
portion of the second spline on the hub portion engages a
radially inner corner edge portion of the carrier.
Patent EP-1096611-A3 (EP)
Inventor: OSHAWA FUMIO
IPC: H01R12/79
Filed: 2000-10-27
Abstract: A flat cable connector (1) has one or more contact bodies (2). Each contact body is
formed from a bent plate body and has a terminal part (22) and a circuit board contact
part (23). The terminal part of the contact has a U-shape for contacting a flexible
circuit board. The circuit board contact part has a flexible curved end (24) for
contacting a main circuit board. A housing case (3) is positioned around the contact
bodies and has openings (31, 32) on at least one side. The openings are positioned to
expose parts of the contact bodies and include an insertion hole (31) and a contact
hole (32). The insertion hole (31) provides access for a connection terminal part of
flexible circuit board to the terminal part of the contacts. The contact hole (32)
provides access for a main circuit board to the circuit board contact parts of the
contacts. A moveable cover (4) fits loosely in the insertion hole and anchors the
flexible circuit board to the terminal parts of the contacts to form an electrical
connection. A device (35, 38) on the main circuit board side of the connector
positions and anchors the flat cable connector to the main circuit board to enable the
circuit board contact parts (23, 24) of the contacts to make electrical contact with
connection terminal parts of the main circuit board. A device (36, 37) on the
component side of the housing positions and anchors the flat cable connector to the
component.
Patent EP-1104197-A3 (EP)
Inventor: ZHOU MINHUA
IPC: H04N7/32
Filed: 2000-11-23
Abstract: Motion compensation using motion vector determination based on half-pel
accuracy initial motion vector candidates followed by half-pel gradient method
refinement over parallel operation units within macroblocks.
Patent EP-1024608-A3 (EP)
Inventor: FERNANDEZ DURAN ALFONSO
IPC: H04B7/08
Filed: 2000-01-12
Abstract: The present invention provides a method for diversity reception by a
second remote unit of a signal transmitted by a first unit in a code division
multiple access system. The method is characterised by the predistortion (11)
in said first unit of said signal prior to its transmission, said predistortion
applying to the signal an effect appreciably opposite to the effect produced by
the transmission channel.