baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10302371-B4 (DE)
Title: Elektrische Energieverteilereinheit für ein elektrisches Verbindergehäuse, sowie Verbindergehäuse hiermit
Inventor: ONIZUKA TAKAHIRO
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-01-22
Granted: 2013-09-05
Abstract: Elektrische Energieverteilereinheit (30), mit: einem Wärmeabstrahlungsteil (32); einer Mehrzahl von Energie verteilenden Busschienen (34, 36, 38), welche mit einer ersten Oberfläche des Wärmeabstrahlungsteils verbunden sind, wobei die Energie verteilenden Busschienen (34, 36, 38) einen ersten elektrischen Energieverteilerschaltkreis bilden; einer Mehrzahl von Schaltvorrichtungen (40), welche auf den Energie verteilenden Busschienen angeordnet sind; einer Steuerschaltkreiskarte (50), zum Steuern eines Betriebs der Schaltvorrichtungen; und einer Relaiskarte (56) mit einem zweiten, zum ersten elektrischen Energieverteilerschaltkreis unterschiedlichen elektrischen Energieverteilerschaltkreis, wobei wenigstens ein Relaisschalter (58) in dem zweiten elektrischen Energieverteilerschaltkreis vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Relaiskarte (56) und die Steuerschaltkreiskarte (50) voneinander getrennt ausgebildet sind und dass die Relaiskarte (56) und die Steuerschaltkreiskarte (50) so angeordnet sind, dass sie beide der ersten Oberfläche des Wärmeabstrahlungsteils (32) gegenüberliegen, wobei die Relaiskarte und die Steuerschaltkreiskarte nebeneinander liegend und im wesentlichen parallel zueinander sind, wobei die Relaiskarte (56) von der ersten Oberfläche des Wärmeabstrahlungsteils (32) in einem Abstand beabstandet ist, welcher größer als derjenige ist, mit dem die Steuerschaltkreiskarte (50) von der ersten Oberfläche des Wärmeabstrahlungsteils (32) beabstandet ist.
Patent DE-10310778-B4 (DE)
Inventor: IRMER GUENTER
IPC: F16B12/28
Filed: 2003-03-12
Granted: 2010-04-15
Abstract: The profiled frame members (51,52) may be held together by square corner pieces (61,62) at their ends, on the outsides of the corners. There are triangular corner pieces (71,72) on the insides of the 90 degree corners. The profiled frame members have a modified square cross-section, with reentrant grooves in the center of each side and at each corner. The grooves may accommodate hangers or hooks for holding equipment, filling pieces or electrical cables (69) and corner pieces. They may also accommodate support members (40) and electrical sockets (77).
Patent DE-10318353-B4 (DE)
Title: Kraftstoffabscheideeinrichtung für Kraftstoffbehälter in Kraftfahrzeugen
Inventor: RONGSTOCK DIETER
IPC: B60K15/035
Filed: 2003-04-23
Granted: 2016-02-04
Abstract: Kraftstoffabscheidevorrichtung (1), zum Anbau an einen Kraftstoffbehälter (2) eines Kraftfahrzeugs, welche die folgenden Merkmale aufweist: – ein Abscheidevorrichtungsgehäuse mit einem Gehäuseunterteil (3) über welches das Abscheidevorrichtungsgehäuse an den Kraftstoffbehälter (2) angebaut ist, sowie mit einem Gehäuseoberteil (4), und wobei das Gehäuseunterteil (3) eine Ventilöffnung (8) aufweist, – ein waagrecht verlaufendes Austrittrohr (13) und – einen Ausgangsanschluss (15), dadurch gekennzeichnet, dass – die Kraftstoffabscheidevorrichtung (1), einen im Bereich der Ventilöffnung (8) angeordneten Beruhigungsraum (18) vorsieht, – im Inneren des Beruhigungsraums (18) im Bereich der Ventilöffnung (8) eine zu dem Gehäuseoberteil (4) hin geschlossene und zu der Ventilöffnung (8) hin offene Vorkammer (19) angeordnet ist – die Vorkammer (19) wenigstens eine untere Durchgangsöffnung (20) zu dem Beruhigungsraum (18) hin aufweist – das Gehäuseunterteil (3) eine Gehäusewanne (6) aufweist und das Gehäuseoberteil (4) zum Gehäuseunterteil 3 hin unter Ausbildung des Beruhigungsraums (18) dicht aufgesetzt ist, – im Boden des Gehäuseunterteils (3) das waagrecht verlaufendes Austrittsrohr (13) integriert ist, das quer durch die Gehäusewanne (6) verläuft und an einem Ende nach oben zu einem Steigrohr (16) abgeknickt ausgebildet ist, – sich das Steigrohr (16) über die Höhe der Gehäusewanne (6) hinaus nach oben unter das Gehäuseoberteil (4) erstreckt, und – das Steigrohr (16) die Innenseite des Beruhigungsraums (18) mit dem Ausgangsanschluss (15) des Austrittrohrs (13) verbindet.
Patent DE-10318548-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Bestimmung der Phasenverteilung in strömenden Mehrphasenmedien
Inventor: ZSCHAU JOCHEN
IPC: G01N21/53
Filed: 2003-04-24
Granted: 2007-02-08
Abstract: Anordnung
zur Bestimmung der Phasenverteilung von mehrphasigen Medien in einem
Messquerschnitt, gekennzeichnet dadurch, dass eine Vielzahl von
parallel arbeitenden optischen Messstrecken, die sich gegenseitig
nicht beeinflussen, über
den Messquerschnitt verteilt sind, wobei die Lichtemitter mit einer
Ansteuerschaltung und die Lichtempfänger mit einer Auswerteschaltung gekoppelt
sind.
Patent DE-10321994-B4 (DE)
Title: Körperschalldämmender Anschluß für flankierende Bauteile an Trennwänden
Inventor: LEISTNER PHILIP
IPC: E04B2/82
Filed: 2003-05-16
Granted: 2006-08-17
Abstract: Körperschalldämmender
Anschluss für
flankierende Bauteile (1) an Trennwänden mit mindestens einer Zusatzmasse
(7), die an der Stoßstelle
von Trennwand und flankierendem Bauteil am flankierenden Bauteil
angebracht ist und in die Trennwand hineinragt, so dass eine Reflexionsstelle
für Körperschall
im flankierenden Bauteil (1) ausgebildet ist.
Patent DE-10323543-B4 (DE)
Title: Kalibriereinrichtung
Inventor: STIEGLITZ HENNING
IPC: B29C48/90
Filed: 2003-05-24
Granted: 2005-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kalibriereinrichtung zur Kalibrierung von extrudierten Endlosprofilen, insbesondere Rohren, mit einer Kalibrieröffnung (11), die durch eine Vielzahl von umfangsmäßig angeordneten Segmenten (18) gebildet ist, deren Innenoberfläche gemeinsam die Kalibrieröffnung (11) bilden, wobei die einzelnen Segmente (18) jeweils einen Segmentkörper (50) umfassen, die Segmentkörper (50) im Wesentlichen kreisförmig derart in einem Gehäuse (12, 14) aufgenommen sind, dass sich axial benachbarte Segmentbereiche (18) zur Ausbildung der Kalibrieröffnung (11) in Umfangsrichtung teilweise überlappen, und jeder Segmentkörper (50) mit zumindest einer Betätigungsvorrichtung (20) verbunden ist, mit der die einzelnen Segmentkörper (50) in dem Gehäuse (12, 14) gehalten sind und eine Verstellung jedes einzelnen Segmentkörpers (50) in Radialrichtung vornehmbar ist. DOLLAR A Zur leichteren Herstellung der Segmente wird vorgeschlagen, dass die Segmentkörper (50) jeweils aus einem Werkstück hergestellt sind und innenseitig des Segmentkörpers (50) die fertige Kontur für die Kalibrieröffnung (11) ausgebildet ist oder Einsätze zur Ausbildung der Kontur daran oder darin aufgenommen sind.
Patent DE-10327343-B4 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung
Inventor: REITZ STEFAN
IPC: B62K21/16
Filed: 2003-06-16
Granted: 2005-04-14
Abstract: Schwenkvorrichtung
für ein
Fahrrad mit einem Lenker (1), dessen Lenkrohr (2) in einem Steuerkopfrohr
(3) des Rahmens (4) drehbar gelagert ist, wobei ein erstes Kuppelglied
(5) und ein zweites Kuppelglied (6) mittels einer Arrettierungseinrichtung
(7) in mindestens zwei Stellungen gegeneinander fixierbar sind,
das Lenkrohr (2) quer zu seiner axialen Erstreckung geteilt ist
und die einander zugewandten Enden (2a, 2b) des Lenkrohres je eines
der Kuppelglieder (5, 6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Arrettierungseinrichtung (7) eine Hebelmechanik mit zwei außenseitig
an dem ersten Kuppelglied (5) angeordneten, jeweils um eine Schwenkachse (9)
schwenkbaren Sperrhebeln (10, 11) ist, wobei die Sperrhebel (10,
11) eine Gelenkverbindung zu je einem, das erste Kuppelglied (5)
durchragenden Sperrstift (12, 13) aufweisen und die Sperrstifte
(12, 13) in je einer die Sperrstifte (12, 13) aufnehmenden Durchgangsbohrung
(14, 15) gegen die Kraft einer sich in jeder Durchgangsbohrung (14, 15)
abstützenden
Feder (16, 17) verschiebbar gelagert sind.
Patent DE-10329522-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Födermenge einer Sekundärlufteinblasung
Inventor: BEER ANDREAS
IPC: F01N3/32
Filed: 2003-06-30
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Fördermenge
einer Sekundärlufteinblasung
bei Brennkraftmaschinen während
des Einblasevorgangs durch eine Lufteinblasepumpe, umfassend folgende
Verfahrensschritte:  – Ansteuern
der Lufteinblasepumpe mit pulsbreitenveränderlichem Verlauf der Spannung;  – Messen
der gegeninduzierten Spannung in den Austastlücken;  – Ableiten der Pumpendrehzahl
aus der gegeninduzierten Spannung; und  – Ableiten der eingeblasenen
Luftmenge aus der ermittelten Drehzahl.
Patent DE-10349764-B4 (DE)
Title: Hartmaske zur Strukturierung einer Schicht und Verfahren zur Generierung einer Hartmaske für die Strukturierung einer Schicht
Inventor: LIPINSKI MATTHIAS
IPC: H01L21/308
Filed: 2003-10-24
Granted: 2006-08-24
Abstract: Hartmaske
zur Strukturierung einer Schicht (10) mit:  (a) einer auf der
ersten zu strukturierenden Schicht (10) angeordneten zweiten Schicht
(11), welche Kohlenstoff aufweist und mit einem Sauerstoffplasma ätzbar ist;  (b)
einer auf der zweiten Schicht (11) aufgeschleuderten dritten Schicht
(12), welche Silizium und Kohlenstoff aufweist, durch einen fluorbasierten Ätzprozess
struktuierbar ist und beim Ätzen
der zweiten Schicht (11) mit einem Sauerstoffplasma in nichtflüchtiges
Siliziumdioxid umwandelbar ist; und  (c) einer auf der dritten
Schicht (12) angeordneten organischen ARC-Schicht (14).
Patent DE-10352547-B4 (DE)
Title: System zur elektrischen Verbindung eines Sitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes
Inventor: NEIDLEIN HERMANN
IPC: B60N2/56
Filed: 2003-11-11
Granted: 2017-04-06
Abstract: System zur elektrischen Verbindung eines Sitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, mit einer in oder auf einem Boden angeordneten Bodenkontakteinrichtung, mit einem an einem Sitzgestellteil angeordneten Befestigungsglied, das mit der Bodenkontakteinrichtung lösbar verbindbar ist, wobei der Sitz mit Stromkontaktelementen versehen ist, welche mit am Boden oder an der Bodenkontakteinrichtung angeordneten Stromkontaktelementen verbindbar sind, wobei das Befestigungsglied (2) einen mit Stromkontaktelementen (4) versehenen Stempel (3) aufweist, und wobei die Bodenkontakteinrichtung (7) eine mit Stromkontaktelementen (11) versehene drehbare Kontaktbrücke (9) aufweist, wobei zur elektrischen Verbindung des Sitzes (1) mit der Bodenkontakteinrichtung (7) der Stempel (3) die Kontaktbrücke (9) in eine Stellung dreht, in der sich die Stromkontaktelemente (4) des Stempels (3) und die Stromkontaktelemente (11) der Kontaktbrücke (9) kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromkontaktelemente (4) des Stempels (3) und die Stromkontaktelemente (11) der Kontaktbrücke (9) bei ihrer Kontaktierung Reibbewegungen dergestalt ausführen, dass die Kontaktbrücke (9) mit mehreren nebeneinander angeordneten Stromkontaktelementen (11) versehen ist, die jeweils wenigstens annähernd eine Kreissegmentform mit gekrümmten Kontaktflächen (12, 13) aufweisen, und dass die Stromkontaktelemente (4) des Stempels (3) Kontaktflächen (14) aufweisen, die in ihrer Kontur den Kontaktflächen (13) der Stromkontaktelemente (11) der Kontaktbrücke (9) angepasst sind.
Patent DE-10354887-B4 (DE)
Title: Bildererzeugungssystem und -verfahren
Inventor: SPEARS KURT E
IPC: H04N1/193
Filed: 2003-11-24
Granted: 2009-10-08
Abstract: Bilderzeugungssystem (10) mit folgenden Merkmalen:  einer Mehrzahl optischer Sensoren (36), die entlang einer Zeile angeordnet sind und angepaßt sind, um ein Bild eines Objekts zu erfassen; und  einer Steuerung (20), die angepaßt ist, um  einen Ort von zumindest zwei Sensoren zu bestimmen und ein Linearzeilensegment, das sich durch die zwei Sensoren erstreckt, zu interpolieren, um eine Ausrichtung der verbleibenden Sensoren zu bestimmen, und  eine Betätigungsreihenfolge für die optischen Sensoren (36) basierend auf der Ausrichtung der Sensoren (36) zu bestimmen.
Patent DE-10362332-B4 (DE)
Title: Abgasrückführungsventil
Inventor: GRÜNER ANDREAS
IPC: F02M25/07
Filed: 2003-09-22
Granted: 2014-10-23
Abstract: Ventil zum Steuern einer Abgasrückführung bei einer Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug – mit einem Gehäuse (2), das zur Abgasführung einen Kanalabschnitt (3) enthält, – mit einem Ventilglied (10), das im Gehäuse (2) angeordnet ist und zum Steuern des Kanalabschnitts (3) ausgebildet ist, – mit einem Stellantrieb (12), der am Gehäuse (2) angebracht ist und zum Verstellen des Ventilglieds (10) ausgebildet ist, – wobei das Gehäuse (2) zur Kühlmittelführung einen Leitungsabschnitt (4) enthält, – wobei das Ventilglied (10) unmittelbar am oder im Gehäuse (2) verstellbar gelagert ist und an einem von einem Ventilsitz (11) abgewandten Antriebsende (19) aus dem Gehäuse (2) herausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Stellantrieb (12) über einen Kopplungsmechanismus (27) mit dem Ventilglied (10) antriebsverbunden ist, – dass der Kopplungsmechanismus (27) zur thermischen Isolierung des Stellantriebs (12) gegenüber dem Ventilglied (10) ausgestaltet ist.
Patent DE-19538987-B4 (DE)
Title: Bandführung einer Pakettiermaschine
Inventor: HOSHINO TETSUYA
IPC: B65B13/06
Filed: 1995-10-19
Granted: 2005-06-02
Abstract: Bandführung einer
Pakettiermaschine der Bauart, bei der ein Band (B) um einen Gegenstand
gewickelt und festgezogen wird, wobei die Bandführung mehrere gradlinige Führungselemente
(53) und mehrere gebogene Eckenführungselemente
(52) aufweist, die beide einen U-förmigen, in Richtung quer zur
Ebene der Bandbahn offenen Querschnitt zum Führen des Bandes (B) aufweisen,
und mittels Gelenken (55–58)
derart miteinander verbunden sind, daß sie ein Verschwenken der
miteinander verbundenen Führungs-
und Eckenelemente relativ zueinander in Richtung (D) quer zur Ebene
der Bandbahn erlauben.
Patent DE-19628164-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Vliesführer
Inventor: SIEGENTHALER MARCEL
IPC: D01G23/00
Filed: 1996-07-12
Granted: 2006-11-09
Abstract: Vorrichtung
zur Führung
eines Faservlieses (V1, V2) auf einer Führungsfläche (20) eines Führungselementes
(4), welches sich quer zur Förderrichtung
(T) des Faservlieses erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das
Führungselement
(4) als ein, in einer quer zur Förderrichtung
(T) des Faservlieses (V1, V2) ausgerichteten Ebene (30), bogenförmig verformbares
Element ausgebildet ist und über
eine Halteeinrichtung (10) in der eingestellten Lage gehalten wird.
Patent DE-19645023-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Projektionsgerät
Inventor: OKADA TAKEHIRO
IPC: G03B21/20
Filed: 1996-10-31
Granted: 2004-08-19
Abstract: Flüssigkristall-Projektionsgerät mit einer einen Lichtquellenbereich aufweisenden Lampe,  einer Gruppe von Flüssigkristallen zum Steuern der Transmission von Licht vom Lichtquellenbereich,  einer Gruppe von Spiegeln zum Bewirken einer Farbtrennung und  einer Farbzusammenführung des Lichtes vom Lichtquellenbereich,  einen eine Schaltung zum Betreiben der Lampe enthaltenden Leuchtstabilisator,  einer Lampenbefestigungseinrichtung,  einem Kühlgebläse zum Zuführen von Luft zum Kühlen der Lampe und  einer Projektionslinse zum Vergrößern und Verkleinern einer von der Gruppe von Flüssigkristallen gebildeten Abbildung durchgelassenen Lichtes,  wobei die Lampe aufweist:  einen Konkavspiegel zum Reflektieren des Lichtes vom Lichtquellenbereich auf die Gruppe von Spiegeln, derart, daß das reflektierte Licht in Form von im allgemeinen parallelen Lichtstrahlen vorliegt,  ein den Konkavspiegel abstützendes Abstützelement,  ein den Konkavspiegel und den Lichtquellenbereich einschließendes und feststehend am Abstützelement angebrachtes Außengehäuse, wobei eine Seitenwand des Außengehäuses von durchgehenden Löchern durchsetzt ist,  eine feststehend am Abstützelement angebrachte, flache Glasplatte zum...
Patent DE-19648981-B4 (DE)
Title: Brenner
Inventor: KOERTING REINHARD
IPC: F23D17/00
Filed: 1996-11-26
Granted: 2007-02-15
Abstract: Brenner
für einen
Brennraum (2) von Industrieofenanlagen, enthaltend  a) mehrere,
zu einer zentralen Brennerachse (3) koaxial ineinander angeordnete
Rohrwände
(4, 5, 7, 8), die wenigstens einen, im Querschnitt ringförmigen Verbrennungsluft-Zuführkanal
(6) und wenigstens einen Brennstoff-Zuführkanal (9) begrenzen,  b)
ein in den Brennraum (2) hineinragendes Brennermündungsende (1, 1'), an dessen
den Verbrennungsluft-Zuführkanal
(6) begrenzender Stirnseite mehrere, über einen Ringbereich gleichmäßig verteilte,
in den Brennraum ausmündende
Düsen (13)
angeordnet sind, die Düsenkörper (15)
mit relativ zur Brennerachse (3) einstellbaren Düsendurchströmkanälen (14) aufweisen,  dadurch
gekennzeichnet, daß  c)
jede Düse
(13, 13') durch ihren Düsenkörper (15,
15') in einer etwa kugelkalottenförmigen Lageröffnung (16)
eines Düsenhalterungsringes
(17, 17') aufgenommen und kugelbeweglich einstellbar gelagert ist.
Patent DE-19703558-B4 (DE)
Title: Stabeinrichtung für ein Gerüstsystem
Inventor: LAYHER GEORG
IPC: E04G7/30
Filed: 1997-01-31
Granted: 2005-10-27
Abstract: Stabeinrichtung
(20) für
ein Gerüstsystem
mit  – Stabeinheiten
(30, 32) mit einer Längsachse
(22) und  – jeweils
im Endbereich der Stabeinheiten (30, 32) angeordneten Anschlußeinheiten
(24, 26) zum Anschluß an
weitere Bauelemente (90) des Gerüstsystems,
wobei  – die
Stabeinrichtung (20) teleskopierbar ausgebildet ist und die Stabeinrichtung
(20) und das weitere Bauelement (90) im angeschlossenen Zustand
eine gedachte Ebene bilden,  dadurch gekennzeichnet, daß  – zumindest
eine Anschlußeinheit
(26) um eine Drehachse (28) drehbar ausgebildet ist, die senkrecht
zur Längsachse (22)
der Stabeinrichtung (20) und in der gedachten Ebene angeordnet ist.
Patent DE-19741520-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten gekerbter Wafer
Inventor: OHZEKI RYO
IPC: H01L21/68
Filed: 1997-09-20
Granted: 2005-02-17
Abstract: Wafer-Ausrichtvorrichtung
zum Ausrichten einer Vielzahl von gekerbten Wafern (60), die nebeneinander
in einer Kassette (70) angeordnet sind, enthaltend:  mehrere
Antriebsrollen (12; 12 1 ), die so angeordnet
sind, daß sie
drehend antreibbar sind und dabei jeweils die äußeren Kanten der gekerbten
Wafer (60) berühren,
um die Kerben (62) der Wafer (60) in dieselbe Richtung zu orientieren,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Antriebsrollen (12; 12 1 ) lose und drehbar
auf einer Drehantriebswelle (14; 14 1 ; 14 2 ; 14 3 ) nebeneinander
angebracht und dabei korrespondierend zu den gekerbten Wafern (60)
sowie in einer um einen vorbestimmten Abstand (f) gegenüber einer
vertikalen Mittellinie der gekerbten Wafer (60) versetzten Position
angeordnet sind,  daß die
Antriebsrollen (12; 12 1 ) einzeln auf der
Drehantriebswelle (14; 14 1 ; 14 2 ;
14 3 ) durch Reibungskräfte zwischen den Antriebsrollen
(12; 12 1 ) und der Drehantriebswelle (14;
14 1 ; 14 2 ; 14 3 ) antreibbar sind, um die gekerbten Wafer
(60) in der Kassette (70) zu bewegen, und  daß die Reibkraft...
Patent DE-19756138-B4 (DE)
Title: Förderanordnung zum Fördern von stabförmigen Artikeln der tabakverarbeitenden Industrie
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: A24C5/352
Filed: 1997-12-17
Granted: 2005-12-29
Abstract: Förderanordnung
zum Fördern
von in Schragen, die von Containern umgeben sind, angeordneten stabförmigen Artikeln
der tabakverarbeitenden Industrie von Produktionsmaschinen zu Weiterverarbeitungsmaschinen
unter Verwendung eines Zwischenlagers für leere und mit Artikeln gefüllte Schragen
enthaltende Container, dadurch gekennzeichnet, daß ein Transfermittel
nach Art eines Regalbediengerätes
(24) für
Container (8) zur direkten Kopplung der Maschinen (3, 4; 12) vorgesehen
ist.
Patent DE-19810338-B4 (DE)
Title: Bipolartransistor mir isoliertem Gate
Inventor: TAE-HOON KIM
IPC: H01L29/78
Filed: 1998-03-10
Granted: 2005-03-03
Abstract: Ein
Bipolartransistor mit isoliertem Gate, der aufweist:  eine erste
Halbleiterschicht (100) eines ersten Leitfähigkeitstyps mit einer ersten
und einer zweiten Hauptfläche;  eine
zweite Halbleiterschicht (104) eines zweiten Leitfähigkeitstyps,
die auf der ersten Hauptfläche
der ersten Halbleiterschicht (100) ausgebildet ist;  einen ersten
Halbleiterbereich (106, 108) des ersten Leitfähigkeitstyps, der in einem
Oberflächenbereich
der zweiten Halbleiterschicht (104) ausgebildet ist;  einen
zweiten Halbleiterbereich (124) des zweiten Leitfähigkeitstyps,
der in einem Oberflächenbereich
des ersten Halbleiterbereichs (106, 108) ausgebildet ist;  eine
Isolationsschicht (114), die auf einem Teilbereich der Oberfläche des
ersten Halbleiterbereichs (106, 108) zwischen der Fläche des
zweiten Halbleiterbereichs (124) und der zweiten Halbleiterschicht
(104) ausgebildet ist;  eine Steuerelektrode (116), die auf
der Isolationsschicht (114) ausgebildet ist;  eine erste Hauptelektrode
(120), die über
dem zweiten Halbleiterbereich (124) und isoliert zu diesem ausgebildet ist,
mit Ausnahme eines Kontaktbereichs (121) zum zweiten Halbleiterbereich
(124); und  einen dritten Halbleiterbereich...
Patent DE-19882531-B4 (DE)
Title: Positioniereinrichtung für eine elektrische Entladungsmaschine und zugehöriges Verfahren
Inventor: YUZAWA TAKASHI
IPC: B23H7/30
Filed: 1998-05-08
Granted: 2004-07-08
Abstract: Positioniereinrichtung für eine elektrische Entladungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:  eine Stromversorgung zum Anlegen einer Impulsspannung zwischen einer Elektrode und einem Werkstück;  eine Entladungsdetektorvorrichtung zum Detektieren des Auftretens einer elektrischen Entladung zwischen der Elektrode und dem Werkstück;  eine Zählvorrichtung zum Zählen eines Detektorsignals von der Entladungsdetektorvorrichtung eine vorbestimmte Anzahl an Malen, und zur Erzeugung eines Zählbeendigungssignals; und  eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Positionierungsbeendigungssignals auf der Grundlage des Beendigungssignals von der Zählvorrichtung.
Patent DE-19926035-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abscheidung von Übergrößen aus Polymergranulat nach der Granulierung
Inventor: KLEIM HOLGER
IPC: B29B13/10
Filed: 1999-06-02
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Abscheiden von Übergrößen und
Fehlformen, die bei der Granulierung von Polymer mittels Unterwasser-Granulierung,
Unterwasser-Strang-Granulierung oder Strang-Granulierung entstehen,
dadurch gekennzeichnet, dass  das Granulat  direkt aus einer
Unterwasser-Granulierung mit der Flüssigkeit über einen Kreislauf in einen
flüssigkeitsgefüllten Abscheider
für Übergrößen über dessen
oben angeordneten Eintrittsstutzen (1) eingeführt wird,  oder mit der
Betriebsflüssigkeit
einer Unterwasser-Strang-Granulierung in einen Behälter  oder
ohne Betriebsflüssigkeit
in den mit Flüssigkeit
gefüllten
Behälter  und
dann in den Abscheider überführt wird,  in
dem Abscheider die Übergrößen mittels
einer in Strömungsrichtung
geneigten Siebplatte (3) abgeschieden werden,  wobei das Granulat
durch die Perforation der Siebplatte (3) in einen Sammelraum (4)
fällt und
von dort über
einen Austrittsstutzen (6) mit einem Flüssigkeitsstrom abgeleitet wird,  die Übergrößen am Ende
der Siebplatte in einen Auffangraum (7) fallen,  die Stutzen
(1) und (6) verschlossen werden,  die Flüssigkeit aus dem Auffangraum
(7) über
einen Entleerungsstutzen...
Patent DE-19957098-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Bauelementen an Bord von Schiffen
Inventor: FRANZ HANS-JOACHIM
IPC: B63B17/00
Filed: 1999-11-26
Granted: 2005-06-16
Abstract: Vorrichtung
zur Halterung von Bauelementen an Bord von Schiffen, die einen Boden
umfaßt, der
aus einzelnen Plattensegmenten ausgebildet ist und gegenüber einer
Schiffsstruktur von Tragelementen abgestützt ist und bei der die Tragelemente
als Schockdämpfer ausgebildet
sind, dadurch gekennzeichnet, daß mit mindestens einem der
Plattensegmente (7) mindestens ein Wandteil (16) verbunden ist,
daß sich
im wesentlichen senkrecht zu einer vom Boden aufgespannten Ebene
erstreckt und mit einem seitlichen Wandabstand (22) zur Schiffstruktur
(2) angeordnet ist.