baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010046055-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung für Prepack-Vakuum-Zementiersystem
Inventor: VOGT SEBASTIAN DR
IPC: A61B17/56
Filed: 2010-09-22
Granted: 2012-10-25
Abstract: Mischvorrichtung (1, 301) zum Mischen eines Mischguts, insbesondere eines medizinischen Zements, umfassend zumindest eine Kartusche (2, 302) und einen Verschluss (8, 108, 208, 408, 508, 608), wobei die zumindest eine Kartusche (2, 302) eine erste Komponente des Mischguts beinhaltet und einen Kartuschenkopf (4, 104, 204, 304, 504) umfasst, in dem wenigstens eine Belüftungsöffnung (240, 340, 540) angeordnet ist und der Verschluss (8, 108, 208, 408, 508, 608) derart am Kartuschenkopf (4, 104, 204, 304, 504) angeordnet ist, dass die wenigstens eine Belüftungsöffnung (240, 340, 540) im Kartuschenkopf (4, 104, 204, 304, 504) durch den Verschluss (8, 108, 208, 408, 508, 608) verschließbar und zu öffnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (8, 108, 208, 408, 508, 608) drehbar oder verschiebbar relativ zu dem Kartuschenkopf (4, 104, 204, 304, 504) gelagert ist und sich eine Verbindung (26, 326) durch den Kartuschenkopf (4, 104, 204, 304, 504) oder eine Kartuschenwand in das...
Patent DE-102010051503-B4 (DE)
Title: Luftdrucksteuersysteme und -verfahren für Turboladersysteme
Inventor: GATTI MARCO J
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-11-16
Granted: 2016-10-20
Abstract: Steuersystem (10) für eine Maschine (12) mit einem Turboladersystem (18), wobei das Steuersystem (10) umfasst: ein Ratenbestimmungsmodul (206), das auf der Grundlage einer Druckdifferenz zwischen einem momentanen Drosselklappeneinlassabsolutdruck-Signal (TIAP-Signal) (TIAPCURR) von einem TIAP-Sensor (26) und einem früheren TIAP-Signal einen Druckratenwert (PRV) erzeugt; ein Grenzratenauswahlmodul (208), das auf der Grundlage des Druckratenwerts (PRV) eine Grenzrate (LR, 220, 222, 224, 226, 228) auswählt; ein TIAP-Berechnungsmodul (210), das auf der Grundlage der Grenzrate (LR, 220, 222, 224, 226, 228) und des momentanen TIAP-Signals (TIAPCURR) ein berechnetes TIAP-Signal (TIAPCALC) erzeugt; und ein Drosselklappensteuermodul (30), das auf der Grundlage des berechneten TIAP-Signals (TIAPCALC) ein Drosselklappensteuersignal (THR) erzeugt und auf der Grundlage des Drosselklappensteuersignals (THR) ein Einlassdrosselventil (ITV) (22) der Maschine (12) betätigt.
Patent DE-102010060890-B4 (DE)
Title: Synchronisiervorrichtung für ein Getriebe
Inventor: PARK JONGYUN
IPC: F16D23/06
Filed: 2010-11-30
Granted: 2018-03-01
Abstract: Synchronisiervorrichtung für ein Getriebe, aufweisend eine Kupplungsnabe (2), die an einer Welle (46) angeordnet ist und die eine Mehrzahl von in ihr ausgebildete Kupplungsnabeneinkerbungen (14) aufweist, eine Hülse (10), die kerbverzahnt ist und die an die Außenseite der Kupplungsnabe (2) angeschlossen ist, so dass die Hülse (10) in Axialrichtung der Welle (46) bewegbar ist, einen Sperrkeil (6), der an der Kupplungsnabeneinkerbung (14) angeordnet ist, und ein Kupplungszahnrad (12), das koaxial zu der Welle (46) angeordnet ist, wobei die Synchronisiervorrichtung aufweist: einen Sperrring (8), der zum Kontaktieren eines an dem Kupplungszahnrad (12) ausgebildeten kegelförmigen Kragens (18) angeordnet ist, wobei ein Sperrkeilsperrabschnitt (22) an der Kupplungsnabe (2) ausgebildet ist, so dass eine Umfangsfläche des Sperrkeils (6) mit diesem in Kontakt sein kann, und ein Aufnahmeabschnitt (32) zum Abstützen des Sperrkeils (6) an dem Sperrring (8) ausgebildet ist, wobei der Aufnahmeabschnitt (32) aufweist: Abstützansätze (36, 38), die entlang der Längsachse der Welle (46) vorstehend als ein Paar ausgebildet sind, so dass ein Aufnahmeraum (34) zwischen den Abstützansätzen (36, 38) zum Abstützen des Sperrkeils (6) an ihm ausgebildet ist, und einen vorsprungabschnitt (40) zum Führen des Aufnahmeabschnittes (32) in der Kupplungsnabeneinkerbung (14) aufweist.
Patent DE-102011010846-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur sichtverbindungsunabhängigen Datenübertragung
Inventor: ULLRICH CHRISTOPH DR
IPC: G08G1/16
Filed: 2011-02-10
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zur sichtverbindungsunabhängigen Datenübertragung von einem Sender (S) zu einem Empfänger (E) in einem Car-to-Car oder Car-to-Infrastructure Kommunikationssystem, mit den Schritten: – Aussenden von elektromagnetischer Strahlung (R1), in der Daten codiert sind, durch den Sender (S), welcher in einem Fahrzeug (1a) oder in einem Verkehrsinfrastrukturobjekt (6) vorliegt; – Bereitstellen einer Reflektorvorrichtung (4, 7, 9), welche dazu ausgebildet ist, die ausgesendete elektromagnetische Strahlung (R1) zumindest teilweise zu reflektieren (R2); – Anordnen der Reflektorvorrichtung (4, 7, 9), so dass die ausgesendete elektromagnetische Strahlung (R1, R2) vom Empfänger (E) empfangen werden kann; und – Empfangen der elektromagnetischen Strahlung (R2) durch den Empfänger (E), welcher in einem anderen Fahrzeug (1b) oder in einem anderen Verkehrsinfrastrukturobjekt (6) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Reflektoreinrichtung (4, 7, 9) so ausgestaltet wird, dass sie zumindest drei Reflektorelemente (10) umfasst, die zueinander so angeordnet sind, dass sie Außenseiten einer Pyramide (4, 9) oder eines Würfels (7) bilden.
Patent DE-102011011407-B4 (DE)
Title: Verfahren und Prüfmaschine für die Inbetriebnahme eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MÜLLER RAINER PROF
IPC: G01M17/007
Filed: 2011-02-16
Granted: 2020-07-09
Abstract: Prüfmaschine für die Inbetriebnahme eines Kraftfahrzeugs umfassend einen Radnabenadapter und einen Antrieb, wobei der Radnabenadapter an einem Radnabenflansch und/oder einer Bremsscheibe eines Kraftfahrzeuges befestigbar und mit dem Antrieb zur Drehung um eine Rotationsachse antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Radnabenadapter eine Anlageplatte (1) umfasst, die an den Radnabenflansch und/oder eine Bremsscheibe anlegbar ist, wobei an der Anlageplatte (1) mehrere Spreizelemente (2) in einer jeweiligen axialen Erstreckung parallel zur Rotationsachse (R) vorgesehen sind, jedes Spreizelement (2) in eine Gewindebohrung eines Radnabenflansches einsteckbar ist und jedem Spreizelement (2) wenigstens ein Aktor zugeordnet ist, mit dem das Spreizelement (2) senkrecht zu seiner axialen Erstreckung spreizbar ist.
Patent DE-102011014139-B4 (DE)
Title: Verfahren und system für eine spurhalteregelung
Inventor: KIM SOON TAE
IPC: B62D15/02
Filed: 2011-03-16
Granted: 2023-04-06
Abstract: Spurhalteregelungssystem (100), das eine Vorausschaudistanz auf der Grundlage einer Fahrzeugbedingung berechnet und eine Spurhalteregelung auf der Grundlage der berechneten Vorausschaudistanz durchführt, wobei das erfindungsgemäße Spurhalteregelungssystem (100) Folgendes umfasst:eine geschätzte Regelungseinschaltgrenze-Ankunft-Zeit-Einstelleinheit (110) zum Einstellen einer geschätzten Regelungseinschaltgrenze-Ankunft-Zeit, die von einem Fahrzeug gebraucht werden soll, um an einer Regelungseinschaltgrenze anzukommen, wobei die Regelungseinschaltgrenze für das Einschalten der Spurhalteregelung für das Fahrzeug eingestellt ist;eine Vorausschaudistanz-Berechnungseinheit (120) zum Berechnen einer Vorausschaudistanz auf der Grundlage der geschätzten Regelungseinschaltgrenze-Ankunft-Zeit undder Geschwindigkeit des Fahrzeugs;eine Querfehler-Berechnungseinheit (130) zum Berechnen eines Querfehlers des Fahrzeugs an einer Position vor der Vorausschaudistanz;eine Spurhalteregelungseinschalt-Bestimmungseinheit (140) zum Ermitteln, ob die Spurhalteregelung eingeschaltet werden soll, auf der Grundlage des Querfehlers und der Regelungseinschaltgrenze;eine Spurhalteregelungsmoment-Erzeugungseinheit (150) zum Erzeugen eines Spurhalteregelungsmoments in einer Richtung entgegengesetzt zu der Fahrspurabweichungsrichtung, wenn als das Ergebnis der Ermittlung durch die Spurhalteregelungseinschalt-Bestimmungseinheit (140) ermittelt wird, dass es notwendig ist, die Spurhalteregelung einzuschalten, wobei das Spurhalteregelungsmoment das Fahrzeug zwingt, zu der Innenseite der Regelungseinschaltgrenze zurückzukehren;eine Momentausschalteinheit (160) zum Ausschalten des Spurhalteregelungsmoments, wenn ermittelt wird, dass das Fahrzeug zu der Innenseite einer Regelungsausschaltgrenze zurückgekehrt ist, nachdem das Spurhalteregelungsmoment erzeugt wurde, wobei die Regelungsausschaltgrenze für ein Ausschalten der Spurhalteregelung für das Fahrzeug eingestellt ist; undeine Grenzeinstelleinheit (170), wobei die Grenzeinstelleinheit (170) eine virtuelle Linie durch das Verbinden von ersten Punkten bestimmt, die in einer ersten Distanz von einer Fahrspurmarkierungslinie zu der Innenseite der Straße hin positioniert sind, und die virtuelle Linie als die Regelungseinschaltgrenze einstellt, und wobei die Grenzeinstelleinheit eine virtuelle Linie durch Verbinden von zweiten Punkten bestimmt, die in einer zweiten Distanz von der Regelungseinschaltgrenze zu der Innenseite der Straße hin positioniert sind, und die virtuelle Linie als die Regelungsausschaltgrenze einstellt;wobei die Grenzeinstelleinheit (170) den Abstand zwischen der Regelungseinschaltgrenze und der Regelungsausschaltgrenze in Übereinstimmung mit der Krümmung der Straße einstellt;wobei die Grenzeinstelleinheit (170) die Regelungseinschaltgrenze und die Regelungsausschaltgrenze so einstellt, dass diese auf einer geraden Straße miteinander zusammenfallen, dass diese aber auf einer gekrümmten Straße nicht miteinander zusammenfallen.
Patent DE-102011052740-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Rohr- und Formbauteilen
Inventor: PRZYBYLSKI SVEN
IPC: F01N13/10
Filed: 2011-08-16
Granted: 2017-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von dünnwandigen abgasführenden Rohr- und Formbauteilen (1) für ein Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Bereitstellen zweier Rohre oder Formbauteile (2, 3); – Spanabhebendes Bearbeiten mindestens eines Rohres oder Formbauteils (2, 3); – Laserbeschneiden des Rohres oder Formbauteils (2, 3); – Koppeln der bearbeiteten Rohre oder Formbauteile (2, 3); – Verlöten des Koppelungsbereiches.
Patent DE-102011052912-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Ventiltrieb mit Schiebenocken für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHWARZENTHAL DIETMAR
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-08-23
Granted: 2023-09-21
Abstract: Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern, einem Zylinderkopf und einem gegenüber dem Zylinderkopf getrennten oder einstückig mit dem Zylinderkopf ausgebildeten Zylinderkopfdeckel, wobei zur Betätigung von Gaswechselventilen (2) mindestens eine drehbar gelagerte Nockenwelle (1) mit mindestens einem auf der jeweiligen Nockenwelle (1) axial verschiebbaren Schiebenocken (3) vorgesehen ist, wobei der jeweilige Schiebenocken (3) mindestens einen Kulissenabschnitt (4) mit mindestens einer an einer äußeren Mantelfläche des jeweiligen Kulissenabschnitts (4) ausgebildeten Nut (9a, 9b) aufweist, wobei zur Bewirkung einer axialen Verschiebung des jeweiligen Schiebenockens (3) ein Aktuator (7) vorgesehen ist, und wobei der jeweilige Schiebenocken (3) nach einer axialen Verschiebung auf der jeweiligen Nockenwelle (1) in seiner axialen Relativposition relativ zu einem zu betätigenden Gaswechselventil (2) durch eine Arretiervorrichtung (10), die ein erstes Rastelement (11) mit mehreren Rastvertiefungen (12) und mindestens ein mit dem ersten Rastelement (11) zusammenwirkendes zweites Rastelement (13) aufweist, rastierbar ist, mit einem Gleitstück (19), welches mit einem ersten Abschnitt (20) desselben mit der jeweiligen Nut (9a, 9b) des jeweiligen Kulissenabschnitts (4) in Eingriff steht, und welches an einem zweiten Abschnitt (21) zur axialen Verschiebung des Schiebenockens (3) mit dem Aktuator (7) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass radial außen auf dem jeweiligen Schiebenocken (3) eine zusammen mit dem jeweiligen Schiebenocken (3) axial verschiebbare Schiebemuffe (16) positioniert ist, welche das erste Rastelement (11) mit den mehreren Rastvertiefungen (12) bereitstellt, und dass das Gleitstück (19) axial verschiebbar in der Schiebemuffe (16) geführt ist, nämlich derart, dass bei axial feststehendem Schiebenocken (3) und axial feststehender Schiebemuffe (16) das durch den Aktuator (7) freigegebene Gleitstück (19) relativ zur Schiebemuffe (16) verlagerbar ist, wohingegen bei durch den Aktuator (7) axial festgesetztem Gleitstück (19) die Schiebemuffe (16) unter gleichzeitiger Axialverschiebung des Schiebenockens (3) relativ zum Gleitstück (19) verlagerbar ist.
Patent DE-102011052946-B4 (DE)
Title: Elektroabscheider
Inventor: HOLFELD STEFAN
IPC: B03C3/45
Filed: 2011-08-24
Granted: 2016-01-07
Abstract: Elektroabscheidevorrichtung (1) zum Herausfiltern von Partikeln aus einem Gasstrom (3) durch elektrostatisches Abscheiden der Partikel, aufweisend: – eine Eintrittsöffnung (5) zum Aufnehmen des zu filternden Gases und eine Austrittsöffnung (7) zum Abgeben des gefilterten Gases, – Sprühelektroden (9) zum elektrischen Aufladen der herauszufilternden Partikel, – einen Kollektor (11) zum Abscheiden der elektrisch aufgeladenen Partikel daran, – wobei der Kollektor (11) flächige, entlang einer Welligkeitsrichtung wellenförmige Kollektorelektroden (13) aufweist, die derart ausgebildet und aufeinanderfolgend in einem Abstand zueinander angeordnet sind, dass sich jeweils ein Wellenberg einer Kollektorelektrode (13) und ein Wellental einer benachbarten Kollektorelektrode (13) und somit jeweils Wellenbäuche entgegengesetzter Auslenkung gegenüberliegen, wobei von zwei jeweils benachbarten Kollektorelektroden (13) ein zwischen denselben angeordneter Strömungskanal (15) gebildet ist, welcher der Wellenform der Kollektorelektroden (13) entsprechende Verengungen (17) und röhrenartige Aufweitungen (19) aufweist, die sich entlang der Wellenkamm-Erstreckungsrichtung der Wellenform erstrecken, – wobei jeweils eine Sprühelektrode (9) entlang der Wellenkamm-Erstreckungsrichtung verlaufend zentral in jeder der röhrenartigen Aufweitungen (19) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Eintrittsöffnung (5) und die Austrittsöffnung (7) derart angeordnet sind, dass das Gas (3) den Kollektor (11) durch die Strömungskanäle (15) hindurch entlang der Wellenkamm-Erstreckungsrichtung durchströmt und – die Sprühelektroden (9) mittels einer Haltevorrichtung (25) frei hängend an einer Trägerplatte (23) aus einem elektrisch isolierenden Material befestigt sind, wobei die Trägerplatte (23) an oder oberhalb einer oberen Begrenzungsfläche des Kollektors (11) angeordnet ist oder eine obere Begrenzungsfläche des Kollektors (11) bildet.
Patent DE-102011054398-B4 (DE)
Title: Faltbare Haustiertasche zum Erweitern des Aktionsraumes für Haustiere
Inventor: LU KONGZHI
IPC: A45C7/00
Filed: 2011-10-11
Granted: 2013-03-14
Abstract: Die faltbare Haustiertasche zum Erweitern des Aktionsraumes für Haustiere weist mindestens einer erweiterbare Fläche (1) auf, die eine Unterkante (11) als Rotationsachse nutzt, um im Sinne einer Erweiterung des Aktionsraumes derart nach außen zu drehen, dass die erweiterbare Fläche (1) nach der Erweiterung des Aktionsraumes eine Unterseite des erweiterten Aktionsraumes für Haustiere bildet. Dabei ist der restliche Kantenbereich der erweiterbaren Fläche (1), außer der Unterkante (11), eine bewegliche Verbindungskante (12), und eine faltbare Abschattungsfläche (2) ist zwischen der beweglichen Verbindungskante (12) und einem entsprechenden Abschnitt der Haustiertasche angeordnet.
Patent DE-102011076154-B4 (DE)
Title: Partikelfilter zur Reinigung eines Abgasstroms
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F01N3/031
Filed: 2011-05-20
Granted: 2014-05-15
Abstract: Partikelfilter für ein Abgassystem (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem Abgasweg (3), aufweisend einen Filter (5), einen sekundären Filter (9) und eine stromaufwärts des Filters (5) angeordnete Löschmittel-Einspritzdüse (12), wobei im Normalbetrieb der Abgasweg (3) durch den Filter (5) verläuft und wobei bei einer Überbeladung des Filters (5) der Abgasweg (3) durch den sekundären Filter (9) verläuft und durch die Löschmittel-Einspritzdüse (12) Löschmittel (13) in den Filter (5) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter (5) als Wandflußfilter und der sekundäre Filter (9) als Durchflußfilter ausgebildet sind.
Patent DE-102011100926-B4 (DE)
Title: Fahrzeughebebühne
Inventor: HOERNSTEIN ROLAND
IPC: B66F7/16
Filed: 2011-05-09
Granted: 2013-09-05
Abstract: Fahrzeughebebühne mit zwei Hydraulikzylindern (1), von denen jeder vier Kolbenstangen (3a, 3b, 3c, 3d, 4a, 4b, 4c, 4d) aufweist, von denen zwei Kolbenstangen (3a, 3b, 3c, 3d) nach oben und zwei Kolbenstangen (4a, 4b, 4c, 4d) nach unten ausfahrbar sind, wobei die Hydraulikzylinder (1) als redundante Master-Zylinder (1a) und Slave-Zylinder (1b) ausgebildet sind, bei denen die Ringfläche (8'a, 8'b, 8'c, 8'd) auf der Stangenseite der Master-Zylinder (1a) so groß ist wie eine Fläche der Kolbenstange (3a, 3b, 3c, 3d) der Slave-Zylinder (1b), und wobei die Stangenseiten (8a, 8b) der Master-Zylinder (1a) des einen Hydraulikzylinders (1) mit den Slave-Zylindern (1b) des anderen Hydraulikzylinders (1) und die Stangenseiten (8c, 8d) der Master-Zylinder (1a) des anderen Hydraulikzylinders (1) mit den Slave-Zylindern (1b) des einen Hydraulikzylinders (1) verbunden sind.
Patent DE-102011102245-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verpacken von stückigen Produkten
Inventor: HOLLMANN ANDREAS
IPC: B65B9/20
Filed: 2011-05-20
Granted: 2014-07-17
Abstract: Vorrichtung zum Verpacken von stückigen Produkten, wie Keksen, in Schlauchbeuteln, wobei die Produkte (3) horizontal zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stapeleinheit (4) vorgesehen ist, mit welcher wenigstens zwei Produkte (3) aufeinander stapelbar sind, dass die Produkte (4) gestapelt einem Füllbereich (E) zuführbar sind, dass eine Umlenkeinheit (1.2) zum Umlenken der Produkte (3) von der horizontalen Zuführrichtung in eine vertikale Einfüllrichtung (D) vorgesehen ist, dass die Umlenkeinheit (1.2) zum geführten Umlenken der Produkte (3) ausgebildet ist, dass die Produkte (3) in der Umlenkeinheit (1.2) in Halterungen (6, 24) gehalten sind, dass eine Haltestange (25) zum Verhindern eines Herausfallens der Produkte (3) aus den Halterungen (6, 24) beim Führen derselben aus der Horizontalen in die Vertikale vorgesehen ist, und die Produkte (3) mit Hilfe von zwei seitlich des Füllbereiches (E) angeordneten Transportbändern (16.1, 16.2) aufnehmbar und mit der Geschwindigkeit der Schlauchbeutel bildenden Folie (9) förderbar sind.
Patent DE-102011111629-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung periodischer kristalliner Silizium-Nanostrukturen
Inventor: BECKER CHRISTIANE DR
IPC: C23C14/14
Filed: 2011-08-25
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung periodischer kristalliner Silizium-Nanostrukturen, mindestens umfassend die Verfahrensschritte: – Erzeugen einer periodischen Struktur mit einer Gitterkonstante a zwischen 200 nm und 2 μm auf einem Substrat, wobei als Substrat ein bis mindestens 570°C stabiles Material verwendet wird und die erzeugte Struktur periodisch wechselnd flache Gebiete, deren Flächennormalen einen Winkel < 20° mit der Flächennormalen eines planaren Substrats einschließen und steile Gebiete, deren Flächennormalen einen Winkel > 35° mit der Flächennormale eines planaren Substrats einschließen, aufweist, und anschließend – Abscheiden von Silizium mittels eines gerichteten Abscheideverfahrens auf das periodisch strukturierte Substrat mit einer Dicke im Bereich vom 0,2- bis 3-fachen der Silizium-Gitterkonstante bei einer Substrattemperatur von bis zu 400°C, danach – Thermisches Behandeln der abgeschiedenen Silizium-Schicht zwecks Festphasenkristallisation bei Temperaturen zwischen 570°C und 1.400°C über wenige Minuten bis zu mehreren Tagen, bis sich in flachen Gebieten kristallines Silizium und in steilen Gebieten poröses, nanokristallines Material ausbildet.
Patent DE-102012000564-B4 (DE)
Title: Urformwerkzeug und Verfahren für die Fertigung eines aus faserverstärktem Kunststoff bestehenden aerodynamisch geformten Luftfahrzeugbauteils
Inventor: ENDER TOBIAS
IPC: B64C3/00
Filed: 2012-01-16
Granted: 2015-02-19
Abstract: Urformwerkzeug für die Fertigung eines aus faserverstärktem Kunststoff bestehenden aerodynamisch geformten Luftfahrzeugbauteils, welches zur Ausbildung mehrerer durch eine Außenhaut (2) und beabstandet zueinander angeordneten Holmen (3a–3b) begrenzten innenliegenden Buchten (1a–1c) je einen an die Form der jeweiligen Bucht (1a–1c) angepassten mehrteiligen Werkzeugkern (4, 4') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mehrteilige Werkzeugkern (4, 4') zur Anpassung an lokale sich in mindestens eine der Buchten (1a–1c) hinein erstreckende Haut- und/oder Holmverstärkungen (5a, 5b) aus vier oder fünf Kernteilen (6a'–6d', 6a–6e) besteht, von denen zwei Kernteile (6a, 6b; 6a', 6b') einen dreieckförmigen Querschnitt aufweisend entlang von einander gegenüberliegenden Kanten (7a, 7b) der Bucht (1b) angeordnet sind, die mit zwei oder drei Kernteilen (6c'–6d'; 6c–6e) zusammenwirken, welche den bezüglich der Bucht (1b) diagonal verlaufenden Zwischenraum zwischen den beiden dreieckförmigen Kernteilen (6a, 6b) ausfüllen.
Patent DE-102013106864-B4 (DE)
Title: Bekleidungsstück zur Stimulation von Muskeln
Inventor: BINTING MALTE
IPC: A61N1/32
Filed: 2013-07-01
Granted: 2017-06-29
Abstract: Bekleidungsstück (1) aus einem textilen Material, mit wenigstens zwei an dem Bekleidungsstück (1) angeordneten Elektroden (2, 4), welche derart an dem Bekleidungsstück (1) angeordnet sind, dass sie beim Tragen des Bekleidungsstück (1) wenigstens einen Oberflächenbereich der dieses Bekleidungsstück (1) tragenden Person kontaktieren, und wobei in und/oder an diesem Bekleidungsstück (1) elektrische Leitungsverbindungen (8) vorgesehen sind, welche die Elektroden (2, 4) mit elektrischer Energie versorgen, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden (2, 4) mit einer diesen zugeordneten Steuerungseinrichtung (10) sowie einem Energiespeichermittel jeweils als Module ausgebildet sind und die Steuerungseinrichtung (10) eingerichtet ist, die Elektroden (2, 4) mit einer sich in ihrem zeitlichen Verlauf ändernden Spannung anzusteuern.
Patent DE-102013201048-B4 (DE)
Title: Glühstiftkerze
Inventor: KAPPELMANN PETER
IPC: F23Q7/00
Filed: 2013-01-23
Granted: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glühstiftkerze, mit einem Glühelement (21, 29), welches über eine mechanisch stabile elektrische Verbindungseinheit (14) mit einer Steckereinheit (24) verbunden ist, wobei wenigstens die elektrische Verbindungseinheit (14) von einem Gehäuse (13) umgeben ist, und einem als Mikrochip ausgebildeten elektronischen Bauteil (15). Bei einer Glühstiftkerze, welche einfach herzustellen ist, ist das elektronische Bauteil als Speichereinheit (15) ausgebildet, welche zur Spannungsversorgung und zur Kommunikation mit einem Steuergerät (4) nur eine elektrische Leitung (17) aufweist.
Patent DE-102013204595-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: FURUKAWA NAOTOSHI
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-03-15
Granted: 2017-10-19
Abstract: Steuervorrichtung (10) für einen Verbrennungsmotor (1), umfassend: einen AGR Weg (4) zum Rückführen eines Teils der Abgase von einem Abgasweg (3) des Verbrennungsmotors (1) zu einem Einlassweg (3) als AGR Gas; ein AGR Ventil (44), das in dem AGR Weg (4) vorgesehen ist, um eine AGR Gasmenge zu steuern/zu regeln; ein Kohlenwasserstoffkonzentrationserfassungsmittel (10b) zum Erfassen einer Konzentration von Kohlenwasserstoffen im Abgas; ein Temperaturerfassungsmittel (10c) zum Erfassen einer Temperatur (Te) einer AGR Wegwandoberfläche oder einer AGR Vorrichtung; ein Ablagerungserzeugungsbestimmungsmittel (10d) zum Bestimmen, ob Ablagerungen erzeugt werden, basierend auf der vom Kohlenwasserstoffkonzentrationserfassungsmittel (10b) erfassten Kohlenwasserstoffkonzentration und der vom Temperaturerfassungsmittel (10c) erfassten Temperatur (Te) der AGR Wegwandoberfläche oder der AGR Vorrichtung; und ein Rückführsteuerungsmittel (10e) zum Verhindern einer Rückführung von AGR Gas durch Schließen des AGR Ventils (44), falls das Ablagerungserzeugungsbestimmungsmittel (10d) bestimmt hat, dass Ablagerungen erzeugt werden, und zum Erlauben der Rückführung von AGR Gas, falls das Ablagerungserzeugungsbestimmungsmittel (10d) bestimmt hat, dass Ablagerungen nicht erzeugt werden.