baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100258-U1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-01-21
Abstract: Formteil (10), insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend eine von einer Kunststofffolie (11) gebildete Dekorschicht, an deren Rückseite ein Träger (12) angeordnet, insbesondere angespritzt, ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststofffolie (11) zumindest einseitig eine lichtundurchlässige Drucklage (19) mit mindestens einer Aussparung (13) zur Lichtdurchführung aufweist.
Patent DE-202016103099-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb mit einem Netzteil und ein entsprechendes Netzteil
IPC: A47C20/08
Filed: 2016-06-10
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb (1) zur Verstellung von beweglichen Bauteilen eines Möbels, insbesondere Funktionsmöbel, aufweisend mindestens einen elektromotorischen Verstellantrieb (2) mit einem Elektromotor, einen dem Elektromotor nachgeschaltetem Getriebe und einem dem Getriebe zugeordnetem Abtriebsglied zur Verstellung eines ersten Möbelbauteil relativ zu einem weiteren Möbelbauteil, mindestens eine Bedienungseinrichtung (4) und ein Netzteil (6), wobei das Netzteil (6) weiterhin eine Vorrichtung zur Aufnahme einer Anzahl netzunabhängiger Spannungsquellen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Aufnahme einer Anzahl netzunabhängiger Spannungsquellen und zur weiteren Aufnahme einer Ladeeinrichtung zum Aufladen dieser netzunabhängigen Spannungsquellen ausgebildet ist.
Patent DE-202016103268-U1 (DE)
Title: Auswurfvorrichtung für ein Werrkzeug zur Herstellung eines Formteils
IPC: B29C45/44
Filed: 2016-06-21
Abstract: Auswurfvorrichtung (8) für ein Herstellungswerkzeug (1) eines Formteils (3), wobei die Vorrichtung umfasst: – ein Hauptauswurfelement (10), das gemäß einer Auswurfrichtung (E) zwischen einer eingezogenen Stellung und einer Auswurfstellung verschieblich bewegbar ist, – ein sekundäres Auswurfelement (18), das gemäß einer Betätigungsrichtung (A), die sich von der Auswurfrichtung (E) unterscheidet, zwischen einer eingezogenen Stellung und einer Auswurfstellung verschieblich bewegbar ist, – ein Übertragungselement (20), das ausgebildet ist, um die Bewegung des Hauptauswurfelements (10) an das sekundäre Auswurfelement (18) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (20) gemäß einer Übertragungsrichtung (T), die sich von der Auswurfrichtung (E) und der Betätigungsrichtung (A) unterscheidet, verschieblich bewegbar ist, wobei das sekundäre Auswurfelement (18) auf dem Übertragungselement (20) gemäß einer ersten Richtung (D1) verschieblich bewegbar montiert ist, wobei das Übertragungselement (20) in Bezug auf das Hauptauswurfelement (10) gemäß einer zweiten Richtung (D2) verschieblich bewegbar montiert ist, wobei die erste und zweite Richtung (D1, D2) derart ausgebildet sind, dass die Verlagerung des Hauptauswurfelements (10) gemäß der Auswurfrichtung (E) eine Verlagerung des Übertragungselements (20) gemäß der Übertragungsrichtung (T) bewirkt, was eine Verlagerung des sekundären Auswurfelements (18) gemäß der Betätigungsrichtung (A) bewirkt.
Patent DE-202016103475-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einteilung eines Innenraums eines bewegbaren Möbelteils und Möbel
IPC: A47B88/969
Filed: 2016-06-30
Abstract: Vorrichtung (17) zur Einteilung eines Innenraums (16) eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere einer Schublade (3), wobei die Vorrichtung ein aus mehreren miteinander verbundenen Innenwandelementen (19–21) gebildetes Rahmenteil (18) umfasst, das im Innenraum (16) des Möbelteils anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trennelement (27–29) vorgesehen ist, das mit einem Innenwandelement (19, 20) verbindbar ist, wobei Eingreifmittel (32) zur Verbindung des Trennelements (27–29) mit einem Innenwandelement (19, 20) ausgebildet sind, und wobei die Eingreifmittel (32) derart abgestimmt sind, dass die Verbindung zwischen dem Trennelement (27–29) und dem Innenwandelement (19, 20) im Bereich einer Unterseite (19a, 20a) des Innenwandelements (19, 20) einrichtbar ist und im verbundenen Zustand des Trennelements (27–29) ein Eingreifabschnitt (34, 35) der Eingreifmittel (32) im Bereich der Unterseite (19a, 20a) des Innenwandelements (19, 20) eingreift.
Patent DE-202017005023-U1 (DE)
Title: Mit Rapssamen gefüllter Handmuff für therapeutische Handübungen
IPC: A61F7/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Handmuff für therapeutische Handübungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenteil (1) nur mit sich selbst an der Außennaht (5) und mit dem Innenfutter (2) an den jeweiligen Außenkanten (3) und (4) vernäht und das Innenteil (2) nur mit sich selbst an der Innennaht (6) und mit dem Außenteil (1) an den jeweiligen Außenkanten (3) und (4) vernäht sind und der Muff damit keine abgesteppten Kammern aufweist.
Patent DE-202017101287-U1 (DE)
Title: Behälteranordnung für ein Kartenpaket
IPC: B65D83/08
Filed: 2017-03-07
Abstract: Behälteranordnung (3) für ein Kartenpaket (6), mit einem quaderförmigen, hülsenförmigen Behälter (7) mit einer Öffnung an einer Schmalseite zum Einführen des Kartenpakets (6) und/oder einer Karte und einer im Inneren des Behälters (7) angeordneten Aushubvorrichtung zum gestaffelten Ausschieben des Kartenpakets (6) mittels eines gestuften Aushubprofils (9), wobei die Aushubvorrichtungeinen ersten Hebel (1; 2) aufweist, an dessen einem Ende das Aushubprofil (9) angeordnet ist, der drehgelenkig mit einem zweiten Hebel (2; 1) gekoppelt ist und entweder der erste oder zweite Hebel (1; 2) drehgelenkig (13) mit dem Behälter (7) gekoppelt ist, undder entsprechende andere Hebel (2; 1) verschiebbar mit dem Behälter (7) gekoppelt ist und über ein außen am Behälter (7) zugängliches Schiebeelement (4) betätigbar ist, so dass sich beim Verschieben des verschiebbaren Endes des einen Hebels (1; 2) beide Hebel (1, 2) verschwenken, unddabei der erste Hebel (1) aus einer Ruhelage, in der er parallel zu einer Behälterwand verläuft, in einer Arbeitslage verschwenkt wird, in der er von der Behälterwand absteht, unddas Aushubprofil (9) an jeweils einer Kante der Karten angreift und diese in einer durch das Profil bewirkten Staffelung aus der Öffnung herausschiebt.
Patent DE-202017101540-U1 (DE)
Title: Zargensystem für Türen und Verglasungen
IPC: E06B1/16
Filed: 2017-03-16
Abstract: Zargensystem mit einem Basisprofil (10) und mit zumindest einem Funktionsprofil, wobei das Basisprofil (10) einen im Querschnitt im wesentlichen rechteckigen Grundkörper (11) und zumindest eine einstückig mit dem Grundkörper (11) ausgebildete Leiste (14) aufweist, die so am Grundkörper (11) angeordnet ist, dass ihre eine Seite (14‘) mit einer der Stirnflächen (12) des Grundkörpers (11) fluchtet, um einen Sichtspiegel zu bilden, und wobei das zumindest eine Funktionsprofil im Bereich Leiste (14) auf der vom Sichtspiegel abgewandten Seite am Basisprofil (10) befestigt ist.
Patent DE-202017106983-U1 (DE)
Title: Einschubgerät sowie Baugruppenträger
IPC: H05K9/00
Filed: 2017-11-16
Abstract: Einschubgerät (10) zur Montage in einem Baugruppenträger (2), aufweisend ein Gehäuse (14) zur Aufnahme einer ersten elektronischen Baugruppe (16) mit einer ersten Frontplatte (20),- wobei das Gehäuse (14) eine Bodenplatte (30) und eine dieser gegenüberliegend angeordnete Deckelplatte (28) sowie zwei hierzu quer angeordnete Seitenplatten (32) aufweist, und- wobei die Seitenplatten (32) mit der Bodenplatte (30) und mit der Deckelplatte (28) mittels Fügekonturen (52) werkzeugfrei gefügt sind.
Patent DE-202018003176-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Kleiderbügel
IPC: A47G25/44
Filed: 2018-07-07
Abstract: Verstellbarer Kleiderbügel, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Aussenseite des inneren Rohres fünf Drahtklammern aufgeschweisst sind.
Patent DE-202018003659-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung und Ablenkung eines zeitabhängigen Signals auf einem kapazitiven Flächensensor, sowie eine elektrisch leitfähige Struktur für eine solche Vorrichtung für interaktive Verpackungen
IPC: G06F3/044
Filed: 2018-07-27
Abstract: Vorrichtung (10) zur Erzeugung eines zeitabhängigen Signals (28) auf einem kapazitiven Flächensensor (22) dadurch gekennzeichnet, dass
 a) die Vorrichtung (10) eine elektrisch leitfähige Struktur (12) umfasst,
 b) wobei die elektrisch leitfähige Struktur (12) mit dem kapazitiven Flächensensor (22) mindestens teilweise in einem ersten Wirkkontakt (30) steht,
 c) und die elektrisch leitfähige Struktur (12) mit einem Eingabemittel (24) mindestens teilweise in einem zweiten Wirkkontakt (32) steht und das Eingabemittel (24) gleichzeitig mit dem kapazitiven Flächensensor (22) mindestens teilweise in einem dritten Wirkkontakt (33) steht,
 d) wobei die Vorrichtung (10) umfassend die elektrisch leitfähige Struktur (12) dazu eingerichtet ist, dass eine dynamische Eingabe mittels des Eingabemittels (24) auf der elektrisch leitfähigen Struktur (12) und gleichzeitig auf dem kapazitiven Flächensensor (22) ausführbar ist,
 e) wobei durch die dynamische Eingabe auf dem kapazitiven Flächensensor (22) ein zeitabhängiges Signal (28) erzeugt wird, das zum Zeitpunkt seiner Entstehung durch die elektrisch leitfähige Struktur (12) der Vorrichtung (10) ablenkbar ist.
Patent DE-202018100126-U1 (DE)
Title: Schnelle energiesparende Wasserkochtonne
IPC: A47J27/02
Filed: 2018-01-11
Abstract: eine schnelle energiesparende Wasserkochtonne umfasst einen Aufnahmeraum, der mit mindestens einem Zylinder verbunden ist, wobei auf der umgekehrten Richtung des Bodenteils des Stehfasses mit mindestens einen nach oben gehöhlten Hohlraum für die Wärmesammelabdeckung vorgesehen ist. Am Außengehäuse der Wärmesammelabdeckung weist mindestens einen Hohlraum für die Wärmeableitabdeckung auf, die mit dem Aufnahmeraum verbunden ist.
Patent DE-202018100649-U1 (DE)
Title: Klemmgesperre zum Arretieren und Lösen eines drehbaren Bauteils
IPC: F16D41/08
Filed: 2018-02-07
Abstract: Klemmgesperre zum Arretieren und Lösen eines drehbar gelagerten Bauteils (20) in stufenlos einstellbaren Winkelpositionen, mit:
 - einem inneren (12) und einem äußerem Ring (10), von denen einer (12) stationär ist und der andere (10) mitdrehbar mit dem Bauteil (20) verbunden ist und die zusammen einen Ringspalt (14) bilden,
 - mehreren Paaren von Klemmkörpern (22), die in dem Ringspalt (14) angeordnet sind,
 - einer an einem der Ringe gebildeten, den Ringspalt begrenzenden Klemmkontur (24), wobei die Anordnung der Klemmkörper (22) und der Verlauf der Klemmkontur (24) spiegelsymmetrisch bezüglich mehrerer in gleichmäßigen Winkelabständen verlaufender Symmetrieachsen sind,
 - mehreren elastischen Spreizgliedern (26), die zwischen den Klemmkörpern (22) jedes Paares angeordnet sind und die Klemmköper in eine Klemmstellung in dem Ringspalt vorspannen,
 - einem Löseelement (28), das mit Lösefingern (30) in die Zwischenräume zwischen den Paaren der Klemmkörper (22) eingreift und mit demjenigen Ring (10) mitdrehbar ist, der die Klemmkontur (24) bildet, und
 - einem Umschaltmechanismus (32) zum Umschalten des Klemmgesperres zwischen einer Sperrstellung und einer Freischaltstellung, dadurch gekennzeichnet, dass das Löseelement (28) starr mit dem drehbaren Bauteil (20) verbunden ist und der Umschaltmechanismus (32) dazu ausgebildet ist, das Löseelement (28) in der Sperrstellung drehfest an den die Klemmkontur (24) aufweisenden Ring (10) zu koppeln und in der Freischaltstellung eine begrenzte Verdrehung des Löseelements (28) gegenüber diesem Ring (10) zuzulassen.
Patent DE-202018103404-U1 (DE)
Title: Bügelbrett mit Einhak-System
IPC: D06F87/00
Filed: 2018-06-18
Abstract: Bügelbrett (1), das Folgendes aufweist:- eine starre Struktur (11) mit einer Frontfläche (10),- ein Einhak-System (12,13,91), das sich aus der Frontfläche (10) erstreckt, wobei das Einhak-System (12,13,91) bogenförmig ist.
Patent DE-202018106482-U1 (DE)
Title: Schlauchbeutel zur Verpackung eines insbesondere stückigen Produkts
IPC: B65D85/36
Filed: 2018-11-15
Abstract: Schlauchbeutel (01) zur Verpackung eines insbesondere stückigen Produkts (10), bestehend aus zumindest einer Folienbahn (02), wobei die Folienbahn (02) zur Herstellung eines Füllschlauchs in Längsrichtung der Folienbahn mit zumindest einer Längsnaht (05) längsgesiegelt ist, und wobei der Füllschlauch zur Begrenzung einer Füllkammer (04) quer zur Längsrichtung der Folienbahn mit zwei Quernähten (09, 11) quergesiegelt ist, wobei auf der Innenseite der Folienbahn (02) zwei einander gegenüberliegende Verschlusselemente (07, 08) befestigt sind, die parallel zu den Quernähten (09, 11) oder parallel zur Längsnaht (05) verlaufen, und wobei die Verschlusselemente (07, 08) nach Öffnen der Füllkammer (04) unter Bildung eines Verschlussorgans (12) lösbar aneinander befestigt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussorgan (12) einen Abstand zum oberen und zum unteren Ende der Füllkammer (04) aufweist, wobei die Füllkammer (04) durch Schließen des Verschlussorgans (12) in zwei getrennte Kammerabschnitte (14, 15) aufgeteilt werden kann.
Patent DE-202018107402-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
IPC: F21S41/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (2), welche umfasst:ein Gehäuse (4) mit einer mit einer Abdeckscheibe (14) verschlossenen Lichtaustrittsöffnung (16) und einer öffenbaren Serviceöffnung (18);ein in dem Gehäuse (4) angeordnetes Lichtmodul (6) zur Abstrahlung von durch die Lichtaustrittöffnung (16) hindurchtretendem Licht;eine Leiterplatte (8), welche mittels wenigstens einer Leitung (22) mit dem Lichtmodul (8) verbunden ist; undeine Haltevorrichtung (10), wobei ein Aufnahmebereich der Haltevorrichtung (10) die Leiterplatte (8) formschlüssig zu dem Gehäuse (4) festlegt, wobei der Aufnahmebereich von wenigstens einem Rastmittel (20) begrenzt wird, welches die Leiterplatte (8) freigibt, wenn eine Kraft auf das Rastmittel (20) aufgebracht wird, und wobei das wenigstens eine Rastmittel (20) in Richtung der Serviceöffnung (18) orientiert angeordnet ist.
Patent DE-202019000538-U1 (DE)
Title: Entstaubungsanlage
IPC: B01D50/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Entstaubungsanlage umfassend einen ersten Anschluss für eine Gasstromzuführung, einen zweiten Anschluss für eine Gasstromaustritt und eine zwischen den Anschlüssen angeordnete Staub-Abscheidevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Entstaubungsanlage mindestens einen Zyklon und mindestens einen Schwebstofffilter umfasst; dass die Entstaubungsanlage ein vollständig umschließendes Gehäuse aufweist und dass alle Anschlüsse auf einer Fläche des Gehäuses in einer Ecke benachbart zu einander angeordnet sind.
Patent DE-202019000620-U1 (DE)
Title: Klappsitz ohne Boden
IPC: A47C9/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Klappsitz ohne Boden, dadurch besonders gekennzeichnet, dass
 1. das niedrige Vorderteil gegen das höhere Hinterteil geklappt werden kann.
 2. das Geländer und die Oberkante der Rücklehne auf gleicher Höhe umlaufend die Gewehrauflage bildet.
 3. die vordere Verbindungsplatte und die Rückenlehne gegen diagonales Verschieben in Querrichtung sichert.
 4. die Schrägstützen zur senkrechten Sicherung des Vorder- und des Rückenteils dienen.
 5. die Sitzfläche fest, abnehmbar oder beweglich auf der unteren Verbindung des Vorder- mit dem Rückenteil angebracht ist.
 6. das vordere Geländer fest, horizontal oder vertikal schwenkbar angebracht ist.
Patent DE-202019102068-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Montieren eines Gehäuses für elektrische Vorrichtungen auf dem Dach eines autonomen Fahrzeugs
IPC: B62D25/06
Filed: 2019-04-10
Abstract: Autonomes Fahrzeug, das mit elektronischen Vorrichtungen ausgestattet ist und durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 ein Dach;
 eine Stützstruktur, die einen Dachspriegel und einen rechten und einen linken Dachholm zum Stützen des Dachs beinhaltet;
 ein Gehäuse für die elektronischen Vorrichtungen, das auf dem Dach montiert ist und teilweise durch die Stützstruktur gestützt wird; und
 eine erste und eine zweite Brückenhalterung, die sich jeweils zwischen einer Absatzfläche des Gehäuses und einem der Dachholme auf gegenüberliegenden Seiten des Dachs erstrecken.
Patent DE-202019103935-U1 (DE)
Title: Portionierbehälter für Milch
IPC: B65D75/58
Filed: 2019-07-17
Abstract: Portionierbehälter (1) für Milch, umfassend einen Boden (2) und drei Seitenwände (31, 32, 33), wobei der Boden (2) und die Seitenwände (31, 32, 33) Karton umfassen, welcher Karton zumindest einseitig mit einem Kunststoff beschichtet ist, und welcher Boden (2) und welche Seitenwände (31, 32, 33) durchgehend miteinander verbunden sind und einen Tetraeder bilden, wobei die Seitenwände (31, 32, 33) derart ausgebildet sind, um einen Innenraum (4) bis auf eine Öffnung (5), welche vollständig innerhalb einer Seitenwand (31) angeordnet ist, vollständig zu umschließen, wobei die Öffnung (5) einen ersten Öffnungsendabschnitt (51), umfassend einen ersten Öffnungspunkt (511), und einen zweiten Öffnungsendabschnitt (52), umfassend einen zweiten Öffnungspunkt (521), umfasst, wobei der erste Öffnungsendabschnitt (51) einen runden ersten Randabschnitt (512) umfasst, und wobei der zweite Öffnungsendabschnitt (52) einen zweiten und einen dritten Randabschnitt (522, 523) umfasst, welcher zweite und dritte Randabschnitt (522, 523) in Richtung des zweiten Öffnungspunkts (521) aufeinander zulaufend ausgebildet sind.
Patent DE-202019104759-U1 (DE)
Title: Warnschildmast für unterirdische Rohrleitungen
IPC: G09F13/16
Filed: 2019-06-29
Abstract: Warnschildmast für unterirdische Rohrleitungen, umfassend einen Schildmastkörper (1), wobei Verstärkungsstangen (2) an vier Enden des Schildmastkörpers (1) angeordnet sind und symmetrisch in Bezug auf einen Mittelpunkt des Schildmastkörpers (1) verteilt sind, Warnstreifen (3) an Außenwänden der Verstärkungsstangen (2) angeordnet sind und mit einem Klebstoff fest mit den Außenwänden der Verstärkungsstangen (2) verbunden sind, eine Positionierungsplatte (5) an einer Unterseitenfläche des Schildmastkörpers (1) angeordnet ist und ein Dämpfungsmechanismus (7) an einer Unterseitenfläche der Positionierungsplatte (5) angeordnet ist.
Patent DE-202019104875-U1 (DE)
Title: Leuchte mit einem Gehäuse zur Wandbefestigung
IPC: F21S8/04
Filed: 2019-09-04
Abstract: Leuchte mit einem Gehäuse (10) zur Wandbefestigung und mit einer länglichen Lichtaustrittsöffnung (23), dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte eine schwenkbare Klappe (20) aufweist, die die längliche Lichtaustrittsöffnung (23) in einem eingeschwenkten Zustand der Klappe (20) verschließt.
Patent DE-202019105678-U1 (DE)
Title: Extrusionstechnik zur Bildung von Kunststoff-Vorformlingen und Schmelze-Aufnahmetechnik
IPC: B29C49/42
Filed: 2019-10-15
Abstract: Schmelze-Aufnahmevorrichtung für eine Extrusionsvorrichtung (1), wobei die Schmelze-Aufnahmevorrichtung (2) einen hohlen Leitkörper (13) aufweist, in dessen Hohlraum (14) eine Schmelzepassage (SP) gebildet ist, und wobei
 - in dem Hohlraum (14) ein in Flussrichtung (FR) der Kunststoff-Schmelze spitz zulaufender Rührkörper (15) angeordnet ist, der um eine Drehachse (16) rotierbar ist, und wobei
 - die Schmelzpassage (SP) an der Eingangsseite der Aufnahmevorrichtung zwischen dem Leitkörper (13) und dem Rührkörper (15) einen Querschnitt (Q1) in der Form eines Ringspalts hat und an der Ausgangsseite der Aufnahmevorrichtung einen voll-flächigen Querschnitt (Q2) hat, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Rührkörper (15) eine exzentrisch zur Drehachse (16) angeordnete Spitze (17) aufweist.
Patent DE-202019106841-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme von elektrischen und/oder elektronischen Komponenten
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-12-09
Abstract: Gehäuse (1) zur Aufnahme von elektrischen und/oder elektronischen Komponenten mit einer Zugentlastungseinrichtung (5) für in das Gehäuse (1) führende elektrische Leitungen (6), wobei die Zugentlastungseinrichtung (5) eine Bügelschelle mit zwei voneinander beabstandeten Aufnahmezapfen (15) und wenigstens einen an den Aufnahmezapfen (15) befestigbaren Haltebügel (11, 12) aufweist, wobei von den Aufnahmezapfen (15) und dem wenigstens einen Haltebügel (11, 12) ein Aufnahmeraum (17) zur Hindurchführung einer oder mehrerer der in das Gehäuse (1) führenden elektrischen Leitungen (6) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Haltebügel (11, 12) zumindest in Leiterdurchführrichtung (L) angrenzend an eine Außenwand (13) des Gehäuses (1) und/oder an eine innerhalb des Gehäuses (1) angeordnete Zwischenwand (14) angeordnet ist.
Patent DE-202020000501-U1 (DE)
Title: Staubsammelroboter
IPC: A47L5/12
Filed: 2020-02-06
Abstract: Staubsammelroboter (1), umfassend:einen Hauptkörper (2) mit einer Ansaugöffnung,einen Objektsensor (40), der Detektionswellen abstrahlt und Objekte in der Umgebung des Hauptkörpers (2) erfasst, undein Dichtungselement (61), das in der Umgebung des Objektsensors (40) angeordnet ist.
Patent DE-202020003623-U1 (DE)
Title: Feuerbeständige Ständerkonstruktion
IPC: E06B5/16
Filed: 2020-08-25
Abstract: Feuerbeständige Ständerkonstruktion (1), beispielsweise in Form einer System-Trennwand (2) oder eines Revisionsabschlusses mit wenigstens einer verschließbaren Revisionsöffnung zur Montage an einem Installationsschacht, -raum oder -schrank, und/oder in oder an einre Öffnung (3) in einer Wand (4), umfassend ein oder mehrere Baueinheiten (13) mit jeweils einer Tragkonstruktion (8) in Form von Rahmen- und/oder Zargenelementen (10) und wenigstens einer an dem Rahmen befestigten Beplankung (12) und/oder wenigstens einem in der Zarge (10) schwenkbar gelagerten Türblatt (11), wobei der Rahmen oder die Zarge (10) und/oder die Beplankung (12) oder das Türblatt (11) wenigstens eine Platte aus einem nicht brennbaren, anorganischen, nichtmetallischen Material umfasst, gekennzeichnet durch wenigstens eine Verstärkungskonstruktion (9) mit wenigstens einem Pfosten (31,32) und/oder Riegel (33) aus Metall im Bereich der Tragkonstruktion (8) zur Erhöhung der mechanischen Stabilität wenigstens eines Rahmen- und/oder Zargenelements (10).
Patent DE-202020105773-U1 (DE)
Title: Sichtschutz für Anzeigebildschirme
IPC: G09F9/00
Filed: 2020-10-08
Abstract: Sichtschutz für einen Anzeigebildschirm, dadurch gekennzeichnet, dass er einen oberen Abschnitt (CP) enthält, der dazu bestimmt ist, entlang eines oberen Randes eines Bildschirms angeordnet zu werden, sowie einen an den oberen Abschnitt angelenkten hinteren Abschnitt (BP), zwei Seitenabschnitte (LP), die dazu bestimmt sind, entlang von seitlichen Rändern des Bildschirms angeordnet zu werden und an einem aus oberem Abschnitt und hinterem Abschnitt angelenkt sind, und Mittel zum Halten des Sichtschutzes an dem Bildschirm, wobei diese Haltemittel einerseits zumindest zwei Laschen (TH, TH; TL, TL) enthalten, die stoffschlüssig mit dem hinteren Abschnitt ausgebildet und dazu geeignet sind, mit angrenzenden Bereichen des hinteren Abschnitts zusammenzuwirken, um einen seitlichen Halt an dem Bildschirm sicherzustellen, und andererseits Verriegelungsmittel mit Lappen (HF; HF') und Schlitzen (HS; HS') enthalten, die einander gegenüberliegend in den beiden Seitenabschnitten und dem anderen aus oberem Abschnitt und hinterem Abschnitt vorgesehen sind, um die Seitenabschnitte und den hinteren Abschnitt in einer Position im Wesentlichen senkrecht zum oberen Abschnitt zu halten.