baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012101499-U1 (DE)
Title: Fluiddichte Leitungsdurchführung
IPC: B60K15/01
Filed: 2012-03-23
Abstract: Fluiddichte Leitungsdurchführung (1) mit: einer Aufnahme (5), einem in der Aufnahme (5) entlang einer Längsrichtung verschiebbar aufgenommenen, aufspreizbaren Spreizeinsatz (6), einem relativ zu dem Spreizeinsatz (6) in der Längsrichtung verschiebbaren Spannelement (7), das einen Spreizabschnitt (8) zum Aufspreizen des Spreizeinsatzes (6) aufweist, und einem Stellelement (9) zum Verändern der Position des Spannelements (7) relativ zu der Aufnahme (5), wobei das Stellelement (9) einen ersten Abschnitt (9b), der sich an der Aufnahme (5) abstützt, und einen zweiten Abschnitt (9a), der sich an dem Spannelement (7) abstützt, aufweist.
Patent DE-202012101643-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Diebstahlschutz für Kompletträder von Fahrzeugen
IPC: B60B7/16
Filed: 2012-05-04
Abstract: Einrichtung zum Diebstahlschutz für Kompletträder von Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass sie für jedes Komplettrad einen passiven, beschreibbaren RFID-Transponder (2) aufweist, welcher in das Komplettrad integriert ist.
Patent DE-202012101882-U1 (DE)
Title: Anordnung für eine Sitzlehne in einem Kraftfahrzeug sowie Fahrzeugsitzlehne
IPC: B60N2/64
Filed: 2012-05-23
Abstract: Anordnung für eine Sitzlehne in einem Kraftfahrzeug, mit: — einem Sitzlehnenbauteil (1), welches als Blasformbauteil aus Kunststoff gebildet ist, — einer blasgeformten Bauteilaufnahme (6; 7), die beim Blasformen des Sitzlehnenbauteils (1) an diesem und sich in Längsrichtung des Sitzlehnenbauteils (1) erstreckend hergestellt ist, und — einem Lehnenmontagebauteil (2; 3), welches wenigstens abschnittsweise in die Bauteilaufnahme (6; 7) eingeführt ist und sich hierin längs der Bauteilaufnahme (6; 7) erstreckt, wodurch das Sitzlehnenbauteil (1) in Längsrichtung innerlich versteift ist.
Patent DE-202012102299-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Zubehör für ein Golfspiel
IPC: A63B57/00
Filed: 2012-06-21
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Zubehör für ein Golfspiel mit einer Einrichtung zum Befestigen der Aufnahmevorrichtung am Schirm eines Golf-Caps, gekennzeichnet durch einen die Befestigungseinrichtung (23, 24) enthaltenden formstabilen Aufnahmekörper (21) mit einer kraft- und formschlüssigen Arretierung (42, 43) für einen Ballmarker (5) und eine sich an den Aufnahmekörper (21) anschließende, flache, langgestreckte Aufnahmezunge (22) mit Haltevorrichtungen (31, 32, 33) für längliches Zubehör wie Tees (61, 62) oder einen Bleistift (7).
Patent DE-202013001673-U1 (DE)
Title: Crash Unfall-Warner
IPC: B60Q1/52
Filed: 2013-02-21
Abstract: Der Crash-Unfall-Warner ist ein zusätzliches Warnsystem bei einem Auffahrunfall, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Gehäuse (1–3) in Metall oder Kunststoff hergestellt werden kann und in jedem Fahrzeug in der Nähe von Fahrer und Stromversorgung befestigt werden könnte.
Patent DE-202013003961-U1 (DE)
Title: Kerze mit Durchbrandsperre
IPC: F21V35/00
Filed: 2013-04-29
Abstract: Kerze, umfassend einen von einem Kerzenkorpus (2) umgebenen Docht (3), und eine Durchbrandsperre (4) mit einem Bodenbereich (4b), die eine Bodenfläche (2a) des Kerzenkorpus (2) wenigstens teilweise und vorzugsweise zumindest überwiegend bedeckt, wobei ein von dem Bodenbereich (4b) der Durchbrandsperre (4) abstehender Streifenabschnitt (4a) der Durchbrandsperre (4) auf einer Mantelfläche des Kerzenkorpus (2) angebracht ist und wenigstens abschnittsweise (4a) den an die Bodenfläche (2a) angrenzenden Umfang des Kerzenkorpus (2) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der von dem Streifenabschnitt (4a) umgebene Umfang des Kerzenkorpus (2) gegenüber dem maximalen Umfang des Kerzenkorpus (2) rückspringend ausgebildet ist.
Patent DE-202013008301-U1 (DE)
Title: Härtbare Beschichtung hergestellt mit einem aus (Meth)acrylaten von Polyalkoxygruppen enthaltenden Alkoholen aufgebauten Copolymer
IPC: C09D133/06
Filed: 2013-09-20
Abstract: Härtbare Beschichtung, hergestellt mit einem synthetischen Copolymer, dadurch gekennzeichnet, dass das Copolymer aus (Meth)acrylsäureestern der Formel (I) H2C=CHR1-C(=O)-[-O-(-CH2)x]y-OR2 (I)worin R1 = H oder CH3 R2 = ein geradkettiger oder verzweigter, gesättigter oder ungesättigter Alkylrest mit 1 bis 30 C-Atomen x = eine ganze Zahl von 1 bis 10 y = eine ganze Zahl von 1 bis 100 ist, und damit copolymerisierten, weiteren Monomeren aufgebaut ist.
Patent DE-202013011703-U1 (DE)
Title: Duschplatzanordnung
IPC: A47K3/40
Filed: 2013-07-22
Abstract: Duschplatzanordnung, umfassend ein ein- oder mehrteiliges Duschwannenmodul (1) mit einer Abströmfläche (3) und einer Abflusseinrichtung (4) sowie ein ein- oder mehrteiliges Wandmodul (2), wobei das Wandmodul (2) einen zum Duschwannenmodul (1) hin offenen Montageraum (6) zur Aufnahme der Abflusseinrichtung (4) aufweist und eine Aussparung in dem Wandmodul (2) eine Abströmöffnung (5) ausbildet, die mit dem Montageraum (6) eine gemeinsame Öffnung bildet, und das Wandmodul (2) mindestens zum Teil auf dem Duschwannenmodul (1) aufsitzt.
Patent DE-202013101683-U1 (DE)
Title: Objektlokalisierung auf einer Fördereinrichtung
IPC: B65G43/08
Filed: 2013-04-19
Abstract: Vorrichtung zur Lokalisierung von Objekten (14) auf einer Fördereinrichtung (12), mit einem Sender (18-1, 18-2; 18; 118) zur Abstrahlung von elektromagnetischer Strahlung im Radiofrequenzbereich durch eine Sendeantenne (20-1, 20-2; 20; 120), einem Empfänger (22-1, 22-2; 122) zum Empfang der an dem Objekt reflektierten Strahlung und Erzeugung von Empfangssignalen, mit wenigstens einer Empfangsantenne (24-1, 24-2; 124), die Strahlung aus wenigstens zwei spezifischen Empfangskeulen (26-1, 26-2; 126-1, 126-2, 126-3) empfängt und die Empfangssignale (36-1, 36-2; 136-1, 136-2, 136-3) aus jeder Empfangskeule einzeln erfassbar sind, wobei die Längsrichtungen der Empfangskeulen quer zur Förderrichtung (12) ausgerichtet sind und die Empfangskeulen (26-1, 26-2; 126-1, 126-2, 126-3) sich teilweise überlappen und eine Auswerteeinrichtung (30) vorgesehen ist, die eine Lokalisierungseinheit (38) aufweist zum Auswerten der beiden Empfangssignale (36-1, 36-2; 136-1, 136-2 bzw. 136-3) aus den beiden Empfangskeulen (26-1, 26-2; 126-1, 126-2 bzw. 126-3) und Ermitteln des Zeitpunkts, an dem sich das Objekt (14) im Überlappbereich der beiden Empfangskeulen (26-1, 26-2; 126-1, 126-2 bzw. 126-3) befindet.
Patent DE-202013103744-U1 (DE)
Title: Durchziehöse, insbesondere für Gliederkettenstränge, mit einer Bugauflagefläche
IPC: B60C27/10
Filed: 2013-08-19
Abstract: Durchziehöse (1), insbesondere für einen als Gliederkettenstrang (2) ausgebildeten Haltekettenstrang (5), mit einer Durchziehöffnung (6) und einer quer zu einer Haltestrangrichtung (H) liegenden Halteöffnung (4), gekennzeichnet durch eine wenigstens eine Bugauflagefläche (12), die an wenigstens einer Stirnseite (14) der Durchziehöse (1) neben der Halteöffnung (4) vorspringt.
Patent DE-202013104667-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Bürotisch
IPC: A47B9/20
Filed: 2013-10-15
Abstract: Höhenverstellbarer Bürotisch, mit zumindest – einer Tischplatte (1), – einem an der Tischplatte (1) festgelegten Führungsholm (3a, 3b), – einer Tischsäule (4) für den hierin teleskopierenden Führungsholm (3a, 3b), und mit – einem die teleskopierende Bewegung zwischen dem Führungsholm (3a, 3b) und der Tischsäule (4) definierenden Führungselement (7, 8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsholm (3a, 3b) zweiteilig mit an der Tischplatte (1) festgelegtem Tisch-Führungsholm (3a) und den Tisch-Führungsholm (3a) teleskopierend aufnehmenden Säulen-Führungsholm (3b) ausgebildet ist.
Patent DE-202014000779-U1 (DE)
Title: Müllsammelcontainer und Müllsammelsystem
IPC: B65F1/14
Filed: 2014-01-28
Abstract: Müllsammelcontainer (10, 20) zur Aufnahme durch ein Müllsammelfahrzeug mittels wenigstens eines Aufnahmemittels (50), insbesondere eines Aufnahmebolzens, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Aufnahmemittel (50) relativ bewegbar zum Container (10, 20) an diesem angeordnet ist und mechanisch mit wenigstens einem hydraulischen und/oder pneumatischen Energieerzeuger (60) in Verbindung steht, so dass bei einer Relativbewegung des Aufnahmemittels (50) hydraulische und/oder pneumatische Energie erzeugbar ist.
Patent DE-202014003233-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zur Golfsimulation
IPC: A63B69/36
Filed: 2014-04-15
Abstract: Trainingsgerät (2) zur Golfsimulation, umfassend eine Wandmontage (4), um das Trainingsgerät an einer Wand (38) zu montieren, mindestens eine horizontal ausgerichtete, drehbar an bzw. in der Wandmontage (4) gelagerte Scheibenrolle (6), und mindestens eine an der Wandmontage angebrachte Befestigungeinrichtung (8, 8', 8'', 8''') für ein elastisches, seilförmiges Zugelement (10), das an der Befestigungseinrichtung (8, 8', 8'', 8''') befestigt werden kann, das um die Scheibenrolle (6) gelegt werden kann und das mit einem Griffstab verbunden werden kann, der vorgesehen ist, von einem Benutzer für Zugübungen bei der Golfsimulation geführt zu werden.
Patent DE-202014003370-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und/oder Polieren eines Displays eines tragbaren elektronischen Gerätes
IPC: B08B1/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Vorrichtung (10) zum Reinigen und/oder Polieren eines Displays (12) eines tragbaren elektronischen Gerätes (14), wobei die Vorrichtung (10) eine Basis (16), ausgebildet zur Fixierung des Gerätes (14), und ein mit der Basis (16) beweglich verbundenes Mittel (18), ausgebildet zur Reinigung und/oder Politur des Displays (12), aufweist.
Patent DE-202014006393-U1 (DE)
Title: Kraftübertragungssystem vertikales Wasserrad zur Stromerzeugung
IPC: F03B7/00
Filed: 2014-08-07
Abstract: Das Kraftübertragungssystem wird durch die Anordnung vertikal stehender Paddel dargestellt, dadurch gekennzeichnet, dass es schwimmfähig ist und die Paddel klappbar sind, Durch optimale Ausrichtung der Anlage auf die Fließrichtung des Wassers vergrößert sich die Druckfläche. 1
Patent DE-202014006890-U1 (DE)
Title: Behälteraufnahmesystem
IPC: B65D85/42
Filed: 2014-08-28
Abstract: Behälteraufnahmesystem (1) mit zumindest einem Behälter (3) und zumindest einer Aufnahmevorrichtung (2) zur freihängenden Aufnahme des zumindest einen Behälters (3), wobei die Aufnahmevorrichtung (2) zumindest ein mit einer Behälteröffnung korrespondierendes Verschlusssystem (4) aufweist, wobei das Behälteraufnahmesystem (1) weiterhin eine Entnahmevorrichtung (10) zur Entnahme des Behälters (3) aus der Aufnahmevorrichtung (2) aufweist, wobei die Entnahmevorrichtung (10) ein mit dem Behälter korrespondierendes Greifmittel (11) umfasst.
Patent DE-202014010031-U1 (DE)
Title: Hilfsbasis für eine Tischschneidemaschine
IPC: B23D47/02
Filed: 2014-12-18
Abstract: Hilfsbasis (1) für eine Tischschneidemaschine (3) mit einer Stütze (11) und einer mit dieser Stütze (11) gekoppelten Auflage (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage (12) relativ zu der Stütze (11) in eine hervorragende Position und eine Unterbringungsposition relativ bewegbar ist, wobei in der Unterbringungsposition die Auflage oberhalb der ganzen Stütze (11) oder eines Teils der Stütze liegt.
Patent DE-202014011484-U1 (DE)
Title: Sammelschieneneinheit und Motor
IPC: H02K3/50
Filed: 2014-09-25
Abstract: Motor (1), der folgende Merkmale aufweist:
 einen Stator (22);
 einen Rotor (32), der auf einer radial inneren Seite des Stators (22) angeordnet ist; und
 eine Sammelschieneneinheit (23, 23A, 23B),
 wobei der Stator (22) eine Mehrzahl von Spulen (43, 43A) aufweist, die in einer Umfangsrichtung in Bezug auf eine Mittelachse (9) angeordnet ist,
 wobei die Sammelschieneneinheit eine Sammelschiene (51-54, 54A, 511, 512, 521, 522, 531, 532, 541∼546), die elektrisch mit der Spule (43, 43A) des Motors (1) verbunden ist, und einen Sammelschienenhalter (55, 55A, 55B), der aus einem Harzmaterial hergestellt ist und ausgebildet ist, um die Sammelschiene zu halten, aufweist,
 wobei die Sammelschiene eine Mehrzahl von Sammelschienenbaugliedern (80, 80A, 80C, 80D, 80E, 801D, 802D) aufweist, die ein Metallmaterial umfassen,
 wobei die Mehrzahl von Sammelschienenbaugliedern ein erstes Sammelschienenbauglied (8010) aufweist, das einen Anschlussabschnitt (84, 84A, 84D, 511, 512, 521, 522, 531, 532, 541-546), der mit einer Anschlussleitung (431, 431A) verbunden ist, welche die Spule (43, 43A) ausbildet, und einen ersten Verbindungsabschnitt (88, 88A) aufweist,
 wobei ein Verbindungsabschnitt (87, 87A, 87B) durch Verbinden des ersten Verbindungsabschnittes (88, 88A) des ersten Sammelschienenbaugliedes und eines zweiten Verbindungsabschnittes eines anderen der Mehrzahl von Sammelschienenbaugliedern ausgebildet ist, und wobei zumindest ein Abschnitt des Verbindungsabschnittes der Sammelschiene in dem Sammelschienenhalter gehalten ist, und 
 wobei das erste Sammelschienenbauglied ein gebogenes Sammelschienenbauglied (81, 81A, 81C, 81D, 81E) ist, das einen Radialzweig, der sich in einer Radialrichtung erstreckt, einen Umfangszweig (82, 82A, 82C, 82D, 82E), der sich in einer Umfangsrichtung ausdehnt, und einen gebogenen Abschnitt (83, 83A, 83C, 83D, 83E) aufweist, der zwischen einem Endabschnitt des Radialzweiges und einem Endabschnitt des Umfangszweiges angeordnet ist.
Patent DE-202014100306-U1 (DE)
Title: Bitbox mit optimierter Stauraumausnutzung
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-01-24
Abstract: Bitbox (1) zur Aufnahme von Einsteckbits (8) für Schraubwerkzeuge aufweisend ein Unterteil (3) und ein Oberteil (2), welche schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei in dem Oberteil (2) und dem Unterteil (3) je eine Bitaufnahme (5, 6) vorhanden ist, in die die Einsteckbits (8) lösbar formschlüssig lagefixierbar einsteckbar sind und im lagefixierten Zustand orthogonal mit Ihrer Längsachse (L) zu einer durch die Bitaufnahme (5, 6) verlaufenden Ebene angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im geschlossenen Zustand der Bitbox (1) die Einsteckbits (8) des Oberteils (2) mit den Einsteckbits (8) des Unterteils (3) parallel versetzt nebeneinander angeordnet sind, wobei zumindest ein vorderer Längenabschnitt (14) der Einsteckbits (8) des Oberteils (2) im Wesentlichen auf gleicher Höhe angeordnet ist, gegenüber einem zumindest vorderen Längenabschnitt (14) der Einsteckbits (8) des Unterteils (3).
Patent DE-202014103320-U1 (DE)
Title: Mobile Tiertränke, insbesondere mobile Viehtränke
IPC: A01K7/02
Filed: 2014-07-18
Abstract: Mobile Tiertränke, insbesondere mobile Viehtränke, vorzugsweise mobile Großviehtränke, – mit einem Trinkbecken (1) zur Aufnahme von Trinkflüssigkeit, insbesondere zur Aufnahme von Wasser, wobei die Tiertränke zumindest eine Flüssigkeitszuführung (2) und zumindest einen Flüssigkeitsauslass (3) aufweist, wobei der Flüssigkeitsauslass (3) mittels Druck, insbesondere mittels durch das Maul eines Tieres ausgeübten Druck für eine Flüssigkeitsausgabe betätigbar ist, wobei die Tränke mit einer Standeinrichtung (4) ausgestattet ist, wobei die Standeinrichtung (4) zumindest einen unterhalb des Trinkbeckens (1) angeordneten Standfuß (5) für das Aufstellen der Tränke auf einem Untergrund bzw. auf dem Erdboden aufweist und wobei insbesondere die Tränke und die Anordnung des Trinkbeckens (1) der Tränke mit der Maßgabe ausgelegt ist/sind, dass ein Tier imstande ist, im liegenden Zustand Trinkflüssigkeit bzw. Wasser aus dem Trinkbecken (1) zu entnehmen.
Patent DE-202014106121-U1 (DE)
Title: Rotationspumpe mit kompakter Stellstruktur zur Verstellung des Fördervolumens
IPC: F04C14/22
Filed: 2014-12-17
Abstract: Rotationspumpe mit verstellbarem spezifischen Fördervolumen, vorzugsweise Flügelpumpe, die Rotationspumpe umfassend: (a) ein Gehäuse (1) mit einer Förderkammer (2), in die ein Einlass (3) und ein Auslass (4) für ein Fluid münden, (b) einen in der Förderkammer (2) um eine Drehachse (R) drehbaren Förderrotor (10), (c) eine den Förderrotor (10) umgebende Stellstruktur (20), die mit dem Förderrotor (10) Förderzellen (9) bildet, um das Fluid vom Einlass (3) zum Auslass (4) zu fördern, und zur Ausübung einer das spezifische Fördervolumen der Rotationspumpe verstellenden Stellbewegung relativ zum Förderrotor (10) in eine erste Stellrichtung und der ersten Stellrichtung entgegen in eine zweite Stellrichtung rotatorisch beweglich ist, (d) eine Federeinrichtung (5), die zur Ausübung einer auf die Stellstruktur (20) in die erste Stellrichtung wirkenden Federkraft (F) in einem Federwiderlager (22) der Stellstruktur (20) abgestützt ist, (e) und eine Stelldruckkammer (6) zur Beaufschlagung der Stellstruktur (20) mit einem der Federkraft (F) entgegenwirkenden Stelldruck eines Stellfluids, (f) wobei das Federwiderlager (22) in axialer Sicht auf den Förderrotor (10) orthogonal zur Federkraft (F) mit dem Förderrotor (10) überlappt.
Patent DE-202015000933-U1 (DE)
Title: Schutzschalter zur Absicherung eines Stromkreises
IPC: H01H73/30
Filed: 2015-02-05
Abstract: Schutzschalter (1) zur Absicherung eines Stromkreises, mit einem Gehäuse (2, 10) und mit einem Betätigungselement (8), insbesondere einer Schaltwippe, sowie mit einem im Gehäuse (2, 10) angeordneten Bimetall (23), das infolge eines Überstromes zur Kontaktöffnung einen im Gehäuse (2, 10) schiebebeweglichen und in Einschaltstellung mit dem Betätigungselement (8) verrasteten sowie mit einer Kontaktfeder (14) zusammenwirkenden Schieber (24) entklinkt, wobei zur Bildung der Rastverbindung (28) am Schieber (24) ein erstes Rastelement (29) und am Betätigungselement (8) ein zweites Rastelement (30) vorgesehen sind, durch gekennzeichnet, dass zumindest eines der beiden Rastelemente (29, 30) aus einem anderen Werkstoff gebildet ist als der Schieber (24) bzw. das Betätigungselement Schaltwippe (8).
Patent DE-202015002121-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen eines Markers oder ähnlichem in tierisches oder menschliches Gewebe
IPC: A61D1/02
Filed: 2015-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen eines Markers oder ähnliches in tierisches oder menschliches Gewebe, bestehend aus einem Handstück und einer auf das Handstück distal aufgesetzten Kanüle mit einem in der Kanülenspitze gelagerten Marker oder ähnlichem, das mittels eines Mandrins nach vorne (distalseits) aus der Kanüle ausgestoßen wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Handstück eine mit dem Mandrin zusammenwirkende Spannvorrichtung angeordnet ist, die nach dem Aktivieren (Spannen) und nachfolgendem Auslösen, durch Entriegeln einer Verriegelungsvorrichtung, den Mandrin (3) selbständig, durch die Übertragung der Kraft aus der Spannvorrichtung auf den Mandrin (3) der Marker oder ähnliches aus der Kanüle (5) herausgedrückt wird.
Patent DE-202015004795-U1 (DE)
Title: Drehlager
IPC: F16C23/06
Filed: 2015-07-01
Abstract: Drehlager für schwenkbare Türen, Tore, Fenster oder dergleichen, mit einer ersten Lagerschale und einer zweiten Lagerschale, die mit der ersten Lagerschale über ein Wälz- oder Gleitlager um eine Schwenkachse schwenkbar verbunden ist, wobei eine von einem Stellstift gebildete Lagerachse so durch das Wälz- oder Gleitlager gelagert wird, dass die erste Lagerschale schwenkbar mit einer ersten Exzenterbuchse verbunden ist, wobei die Lagerachse exzentrisch bezüglich eines kreisförmigen äußeren Umfanges der ersten Exzenterbuchse mit dieser verbunden ist, und wobei die erste Exzenterbuchse exzentrisch bezüglich eines kreisförmigen äußeren Umfangs einer zweiten Exzenterbuchse derart gehalten ist, dass die erste Exzenterbuchse bezüglich der zweiten Exzenterbuchse in einer senkrecht zur Schwenkachse verlaufenden Ebene winkelverstellbar ist, so dass eine jeweilige Exzenterstellung der ersten und der zweiten Exzenterbuchse bezüglich der zweiten Lagerschale einstellbar und fixierbar ist.
Patent DE-202015008308-U1 (DE)
Title: Unzertrennlicher Kugelgriffkorken zum Verschließen von Gefäßen und Flaschen aller Art
IPC: B65D39/16
Filed: 2015-12-03
Abstract: Der Schaft (was in die Flasche kommt) darf nicht dierkt in die Kugel eingespritzt werden und sich dadurch zu einer Einheit verbinden. In den Kugelkopf darf keine Nut oder Schräge eingefräst werden um den Schaft zu befestigen.
Patent DE-202015009593-U1 (DE)
Title: Ladungspumpenstufe und Ladungspumpe
IPC: H02M3/07
Filed: 2015-01-19
Abstract: Ladungspumpenzelle, umfassend:einen Eingangsknoten;einen Ausgangsknoten;Q-Kanäle, wobei Q eine ganze Zahl größer als eins ist und wobei mindestens zwei der Kanäle Folgendes umfassen:einen Kondensator;eine Einwegstromflussvorrichtung;eine Ausgangs-Schottkydiode; undeinen Kanaltreibersignalknoten;und wobei ein erster Stromflussknoten der Einwegstromflussvorrichtung an einem Kanalknoten mit einem ersten Knoten des Kondensators verbunden ist, ein zweiter Knoten des Kondensators mit einem Kanaltreibersignalknoten verbunden ist, ein zweiter Stromflussknoten der Einwegstromflussvorrichtung mit dem Eingangsknoten verbunden ist und die Ausgangsdiode zwischen den Kanalknoten und den Ausgangsknoten geschaltet ist.
Patent DE-202015101034-U1 (DE)
Title: System zur Warnung eines Autofahrers vor anderen sich von hinten und von einer Seite nähernden Kraftfahrzeugen beim Öffnen einer Türe des Kraftfahrzeuges
IPC: B60Q9/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Ein Warnungssystem für ein Kraftfahrzeug, bestehend aus: einem Summer (4); einem Lämpchen (5); zwei Sensoren (7), die je in einer der Türen auf beiden Seiten des Kraftfahrzeuges installiert sind; zwei Aktivierungseinheiten (2), die je in einer der Türen auf beiden Seiten des Kraftfahrzeuges installiert und für den Betrieb je mit einem inneren Türgriff (11) verbunden sind; und einer Steuereinheit (3), die elektrisch mit den Aktivierungseinheiten (2), dem Summer (4), dem Lämpchen (5), den Sensoren (7), mehreren Anzeigedioden (6) und mit einem Signalhorn (6A) des Kraftfahrzeuges verbunden sind; wobei nach dem Parkieren des Kraftfahrzeuges und dabei einer der Sensoren (7) ein sich von hinten und von einer Seite nähernden Kraftfahrzeuges wahrnimmt und dabei mit einem dieser Sensoren (7) ein Signal erzeugt wird, das an die Steuereinheit (3) gesendet wird, wonach diese Steuereinheit (3) die Anzeigedioden (6) zum Blinken und das Signalhorn (6A) zum Abgeben eines Hupsignals anregt; und wobei nach dem Parkieren des Kraftfahrzeuges und dabei einer der Sensoren (7) ein sich von hinten und von einer Seite nähernden Kraftfahrzeuges wahrnimmt, wobei beim Öffnen der Türe des Kraftfahrzeuges durch Ziehen am Türgriff (11) die Aktivierungseinheit (2) mit dieser Türe aktiviert wird und mit dieser Aktivierungseinheit (2) ein zweites Signal erzeugt wird, das an die Steuereinheit (3) gesendet wird, wonach diese Syeuereinheit (3) den Summer (4) zum Abgeben eines Summtons, das Lämpchen (5) zum Aufleuchten, die Anzeigedioden (6) zum Blinken und das Signalhorn (6A) zum Abgeben eines Hupsignals anregt.
Patent DE-202015101973-U1 (DE)
Title: Transportbehälter mit Magnethalterung für medizinische Ausrüstung
IPC: B65D25/10
Filed: 2015-04-21
Abstract: Transportbehälter für medizinische Ausrüstung, umfassend – mindestens eine Fixierfläche (20), wobei die Fixierfläche (20) mindestens einen Hohlraum (22) aufweist, – ein Magnetbefestigungselement (25), das in dem Hohlraum (22) angeordnet ist und in dem Hohlraum (22) in einer Ebene parallel zur Fixierfläche (20) frei verschiebbar ist.
Patent DE-202015102169-U1 (DE)
Title: Versteckter leuchtender Kühlwasserbehälterdeckel des Autos
IPC: B60Q1/26
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ein versteckter leuchtender Kühlwasserbehälterdeckel des Autos umfasst einen Dekosockel des Kühlwasserbehälterdeckels, eine LED-Lichtkette und einen Dekodeckel: Der Dekosockel kann in Anpassung der verschiedenen Automodelle gestaltet werden. An beiden Enden des Dekosockels ist jeweils ein Loch vorgesehen. Die LED-Lichtkette wird zwischen dem Dekosockel und Dekodeckel fixiert. An beiden Ende der Lichtkette ist jeweils mit einem verlängerten Stromkabel vorgesehen, das durch das Loch am Ende des Dekosockels bis zur Rückseite des Dekosockels geht und sich mit dem Stromversorger des Autos verbindet. Der Dekodeckel ist ein Gehäuse aus einem lichtdurchlässigen Material. Er wird in Anpassung der Form des Dekosockels gestaltet und umschließt die Außenseite des Dekosockels. Die Oberfläche des Dekodeckels wird mit Sputterprozess bearbeitet, wodurch eine Sputterschicht darauf entsteht und im normalen Zustand wie ein Spiegel aussieht. Die Sputterschicht kann Licht auch von innerer Seite nach außen durchlassen.