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Patent DE-102014206153-A1 (DE)
Title: TFT-Array-Substrat, Anzeigebildschirm und Anzeigevorrichtung
Inventor: WANG TINGHAI
IPC: G02F1/1368
Filed: 2014-04-01
Abstract: Die Ausführungsform der Erfindung schafft ein TFT-Array-Substrat, das ein Substrat, eine Daten-Leitung, die auf einem Substrat angeordnet, und eine Gate-Isolierschicht enthält, die über dem Substrat angeordnet ist, wobei die Gate-Isolierschicht eine Nut umfasst, die die Daten-Leitung aufnimmt. In dem TFT-Array-Substrat ist die Nut in der Gate-Isolierschicht ausgebildet, um die Daten-Leitung so aufzunehmen, dass der Abstand zwischen der Daten-Leitung und der gemeinsamen Elektrode vergrößert wird, und damit wenigstens einen der im Folgenden aufgeführten Effekte dahingehend zu erzielen, dass die Koppelkapazität zwischen der Daten-Leitung und der gemeinsamen Elektrode reduziert wird, die durch die Daten-Leitung verursachte elektrische Feldinterferenz reduziert wird, das Flackern und Übersprechen reduziert werden, die Ausbeute an TFT-Substraten verbessert wird, und die Qualität der Anzeige verbessert wird. Die Ausführungsformen der Erfindung schaffen des Weiteren einen Anzeigebildschirm und eine Anzeigevorrichtung.
Patent DE-102014215854-A1 (DE)
Title: Mehrstufen-Automatgetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-08-11
Abstract: Das erfindungsgemäße Automatgetriebe weist neun drehbare Wellen (1 bis 9), vier Planetenradsätze (RS1 bis RS4) und sechs Schaltelemente (A bis F) zum Schalten von zehn Vorwärtsgängen und einem Rückwärtsgang auf. Ein zweites Element (ST4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) bildet die als Antriebswelle (AN) ausgeführte erste Welle (1), ein zweites Element (ST3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) die als Abtriebswelle (AB) ausgeführte zweite Welle (2), ein erstes Element (SO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) die dritte Welle (3), ein erstes Element (SO3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) die fünfte Welle (5), ein mit einem zweiten Element (ST2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbundenes drittes Element (HO3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) die sechste Welle (6), ein drittes Element (HO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) die siebte Welle (7), ein drittes Element (HO2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) die achte Welle (8), ein erstes Element (SO2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) die neunte Welle (9). Die dritte Welle (3) ist über das erste Schaltelement (A) festsetzbar. Die vierte Welle (4) ist mit dem zweiten Schaltelement (B) direkt verbunden, die erste Welle (1) mit dem dritten Schaltelement (C), die siebte Welle (7) mit dem vierten und fünften Schaltelement (D, E), die achte Welle (8) mit dem fünften und sechsten Schaltelement (E, F), die neunte Welle (9) mit dem vierten Schaltelement (D). Dabei ist das vierte Schaltelement (D) im Kraftfluss zwischen der siebten und neunten Welle (7, 9) angeordnet, das fünfte Schaltelement (E) im Kraftfluss zwischen der siebten und achten Welle (7, 8), das sechste Schaltelement (F) im Kraftfluss zwischen der achten Welle (8) und dem dritten Schaltelement (C).
Patent DE-102014217299-A1 (DE)
Title: Temperaturerfassungseinrichtung zur erfassung einer vielzahl von temperaturen in einer leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: HIRSCH MICHELE
IPC: H01L23/34
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Temperaturerfassungseinrichtung zur Erfassung einer Vielzahl von Temperaturen in einer Leistungshalbleitervorrichtung mit zumindest drei Leistungshalbleiterhalbbrücken, wobei jede Leistungshalbleiterhalbbrücke zumindest zwei Leistungsschalter und jeweils eine zu dem entsprechenden Leistungsschalter antiparallel geschaltete Diode und mindestens einen Temperatursensor aufweist, wobei die Leistungshalbleiterhalbbrücken von einem Kühlmedium zumindest unterspült werden, mit jeweils einem Brückenzustandsmodell für jede der Leistungshalbleiterhalbbrücken, wobei die Brückenzustandsmodelle jeweils einen Zustand für jede Stelle in der entsprechenden Leistungshalbleiterhalbbrücke aufweisen, deren Temperatur erfasst werden soll, wobei das Brückenzustandsmodell zumindest einen Zustand für den Temperatursensor aufweist, mit einem Kühlmediumzustandsmodell, welches die Brückenzustandsmodelle aufweist und für jedes Brückenzustandsmodell einen Kühlmediumzustand aufweist, welcher die Temperatur des Kühlmediums unter der jeweiligen Leistungshalbleiterhalbbrücke kennzeichnet, und mit einer Recheneinrichtung, welche ausgebildet ist, basierend auf von den jeweiligen Temperatursensoren erfassten Sensortemperaturen und dem Kühlmediumzustandsmodell die zu erfassenden Temperaturen in der Leistungshalbleitervorrichtung zu berechnen und auszugeben.
Patent DE-102014221684-A1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme einer Vielzahl von Batteriezellen mit einer im Gehäuse integrierten Kühlungsvorrichtung
Inventor: BOEHME JENS
IPC: H01M10/6566
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) zur Aufnahme einer Vielzahl von Batteriezellen (20), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen, wobei das Gehäuse (10), insbesondere ein Kunststoff-Gehäuse, eine Kühlungsvorrichtung mit einer Eintrittsstelle (30) und einer Austrittsstelle (40) für einen Luftstrom (22) zur Kühlung der Batteriezellen (20) umfasst. Weiter ist das Gehäuse (10) zusammen mit der im Gehäuse (10) integrierten Kühlungsvorrichtung als ein einstückiges Bauteil ausgebildet, wobei die Kühlungsvorrichtung zusätzlich Abstandshalter (34; 34a, 34b) zum Anordnen aller aufzunehmenden Batteriezellen (20) mit einem luftleitbaren Zwischenraum (23) zwischen den Batteriezellen (20) aufweist, wodurch dem Luftstrom (22) ein Luftkanal (25) zwischen den Batteriezellen (20) bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung einen Batteriepack (50) sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Batteriepack (50).
Patent DE-102015000665-A1 (DE)
Title: Verfahren der induktiven Stromübertragung
Inventor: MAIK-JULIAN BÜKER
IPC: H02J50/80
Filed: 2015-01-23
Abstract: Bei einem Verfahren der induktiven Stromübertragung mittels eines wenigstens eine Sendespule aufweisenden Senders und einer wenigstens eine Empfängerspule aufweisenden Empfängers einer elektrisch betriebenen Vorrichtung ist in dem Sender eine Regelung für die zu übertragenen Leistung vorgesehen, wird durch die Regelung mit Beginn einer Stromübertragung eine minimale Leistung von dem Sender übertragen, ist die minimale übertragene Leistung ausreichend bemessen, einen Controller des Empfängers der elektrisch betriebenen Vorrichtung zu aktivieren, worauf der Controller durch eine Beeinflussung des Feldes der Sendespule Informationen über die elektrisch betrieben Vorrichtung enthaltende Datenpakete an die Regelung liefert und wird daraufhin von dem Sender eine an die Leistungsklasse der Vorrichtung angepasste optimale Leistung übertragen.
Patent DE-102015004511-A1 (DE)
Title: Winkelschraubvorrichtung zum Antrieb von Innen- und Außengewinden sowie Nüssen
Inventor: SCHMALENBERG STEFAN
IPC: B25B23/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1.) zur Übertragung von Drehmomenten, die quer zu einer Gewindeachse erzeugt werden, bestehend aus einem Antriebselement (2.), das aus einem Antriebsschaft (2.3.) mit einem Aufnahmeelement (2.4.) für ein Schraubwerkzeug, einer dieses im vorderen Bereich radial umlaufenden Konterzahnung (2.2.) und einer vor der Konterzahnung (2.2.) befindlichen, drehbar gelagerten Umfassung (2.1.) besteht, welche in eine Führungsnut (3.) greifen kann, die in den Kopf (4.3.) eines angetriebenen Elements (4.) eingelassen ist, wobei das angetriebene Element (4.) mit einem Gewinde (4.2.) versehen oder als Nuss ausgebildet ist und auf dessen Mantelfläche sich unterhalb des Kopfes (4.3.) ein umlaufender Zahnkranz (4.1.) befindet, in den bei hergestellter Verbindung von Umfassung (2.1.) und Führungsnut (3.) die Konterzahnung (2.2.) formschlüssig eingreift.
Patent DE-102015008314-A1 (DE)
Title: Behandlungsmaschine zum Behandlen von Behältnissen und/oder Lebensmitteln mit Zuführung eines Arbeitsmediums
Inventor: LAUMER STEFAN
IPC: B65C9/20
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behandlungsvorrichtung zum Behandeln von Getränken oder Getränkebehältnissen mit einer Ausgabevorrichtung, welche an wenigstens eine Arbeitseinrichtung dieser Behandlungsvorrichtung ein fließfähiges Arbeitsmedium ausgibt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Ausgabevorrichtung eine Deformierungseinrichtung zum Deformieren eines das fließfähige Arbeitsmedium enthaltenden Behältnisses aufweist und diese Deformierungseinrichtung eine erste Halteeinrichtung zum Halten einen ersten Abschnitts des Behältnisses aufweist, sowie eine zweite Halteeinrichtung zum Halten eines zweiten Abschnitts des Behältnisses, wobei die beiden Halteeinrichtungen bezüglich einander beweglich sind, um so das wenigstens abschnittsweise zwischen diesen Halteeinrichtungen angeordnete Behältnis zu komprimieren.
Patent DE-102015015471-A1 (DE)
Title: Druckluft-Bremssystem für ein Fahrzeug und ein Verfahren zur Steuerung eines derartigen Druckluft-Bremssystems
Inventor: HANSLIK DANIEL
IPC: B60T8/17
Filed: 2015-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Druckluft-Bremssystems (1) eines Fahrzeugs, mit den Schritten: bei einer Fahrer-Bremsung (FB) durch Betätigen eines Bremspedals Ausgabe eines analogen Fahrer-Bremsdrucks über eine Bremsdruck-Steuerleitung, eine in Fahrerbrems-Stellung (S4 = 0) eingestellte Zuschalteinrichtung zu einem Bremskreises mit mindestens einer ABS-Sperrventileinrichtung, einer Bremsleitung und einer Radbremse (St4), bei Vorliegen eines externen Bremsanforderungs-Signals eines Fahrerassistenz-Systems ohne gleichzeitige Fahrer-Bremsung Umschalten der Zuschalteinrichtung in eine Funktionsstellung, Durchleiten eines Systemdrucks zu der ABS-Sperrventileinrichtung und Aussteuerung eines analogen Bremsdrucks auf der mindestens einen Bremsleitung des Bremskreises mit der mindestens einen Radbremse durch Ansteuerung der ABS-Sperrventileinrichtung (St5), dadurch gekennzeichnet, dass bei Vorliegen sowohl einer Fahrer-Bremsung als auch eines externen Bremsanforderungs-Signals der Fahrer-Bremsdruck gemessen und ein Fahrer-Bremsdruckwert ermittelt wird, der Fahrer-Bremsdruckwert und ein im externen Bremsanforderungs-Signals enthaltener externer Bremsdruckwert addiert oder überlagert werden zu einem kombinierten Bremsdruckwert, und die Zuschalteinrichtung in die Funktionsstellung geschaltet wird und der kombinierte Bremsdruckwert aus dem Systemdruck durch Ansteuerung der ABS-Sperrventileinrichtung ausgesteuert wird (St6).
Patent DE-102015104487-A1 (DE)
Title: Käfigeinheit und kegelrollenlager, das mit der käfigeinheit ausgerüstet ist
Inventor: SUZUKI AKIYUKI
IPC: F16C33/46
Filed: 2015-03-25
Abstract: Es ist eine Käfigeinheit mit einem Käfig mit einem Seitenringabschnitt kleinen Durchmessers, einem Seitenringabschnitt großen Durchmessers, der angeordnet ist, um von dem Seitenringabschnitt kleinen Durchmessers in einer axialen Richtung beabstandet zu sein, und einer Mehrzahl von Käfigstangenabschnitten vorgesehen, die den Seitenringabschnitt kleinen Durchmessers und den Seitenringabschnitt großen Durchmessers verbinden; und mit einer Kegelrolle, die in einer Tasche untergebracht ist, die ein durch den Seitenringabschnitt kleinen Durchmessers, den Seitenringabschnitt großen Durchmessers und den Käfigstangenabschnitt umschlossener Raum ist. Eine entlang einer Umfangsrichtung liegende Schmiernut ist auf einer Innenendfläche des Seitenringabschnitts großen Durchmessers, der einer großen Walzenendfläche der Kegelrolle gegenüberliegt, ausgebildet, und eine Umfangslänge der Schmiernut ist derart gestaltet, dass die Schmiernut mit der großen Walzenendfläche der Kegelrolle in der Umfangsrichtung zur Überdeckung gebracht ist.
Patent DE-102015105572-A1 (DE)
Title: Fitting
Inventor: NAKAMURA YUTAKA
IPC: E05F7/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Ein Stopperglied (42) wird in einem Zargenführungskantenseitenrahmen (13) eingehaust und gestattet eine Bewegung einer beweglichen Zarge (30) in eine vollständig geschlossene Position auf einem Öffnungsrahmen (10), wenn das Stopperglied (42) rotiert wird, um in einer Nichtarbeitsposition platziert zu werden. Das Stopperglied (42) liegt zwischen dem Zargenführungskantenseitenrahmen (13) und einem Pfosten (34) und verhindert eine Bewegung der beweglichen Zarge (30) in die vollständig geschlossene Position, wenn das Stopperglied (42) rotiert wird, um in einer Arbeitsposition platziert zu werden. Ein Freigabeglied (51) gibt einen Bewegungsverhinderungszustand des Stopperglieds (42) frei, indem es an das Hakenglied (43), das in Eingriff mit dem Stopperglied (42) in einem Zustand steht, in dem das Freigabeglied (51) bewegt wird, um in eine Freigabeposition gebracht zu werden, anschlägt, wenn die bewegliche Zarge (30) geschlossen wird, um in der vollständig geschlossenen Position platziert zu werden. Das Freigabeglied (51) behält einen Eingriffszustand mit dem Stopperglied (42) bei, ohne dass es an das Hakenglied (43) in einem Zustand anschlägt, in dem das Freigabeglied (51) bewegt wird, um in einer Nichtfreigabeposition platziert zu werden, wenn die bewegliche Zarge (30) geschlossen wird, um in der vollständig geschlossenen Position platziert zu werden.
Patent DE-102015107257-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine mit Werkzeugübergabevorrichtung
Inventor: GROB BURKHART
IPC: B23Q3/155
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsmaschine, insbesondere für die spanende Bearbeitung eines Werkstückes, wobei eine Motorspindel für den rotativen Antrieb eines Werkzeuges um eine Spindelachse vorgesehen ist, die Bearbeitungsmaschine ein Werkzeugmagazin und die Bearbeitungsmaschine eine Werkzeugübergabevorrichtung aufweist, die dazu vorgesehen ist, ein Werkzeug von dem Werkzeugmagazin zur Werkzeugaufnahme der Motorspindel und zurück zu transportieren.
Patent DE-102015108592-A1 (DE)
Title: Schirm mit einer Vorrichtung zum automatischen Schließen bei Wind
Inventor: ZIMMERMANN MANFRED
IPC: A45B25/16
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schirm mit einer Vorrichtung zum automatischen Schließen bei Wind, umfassend ein Schirmmittelrohr (5) sowie ein an dem Schirmmittelrohr (5) angeordnetes, zusammenklappbares Schirmgestell aus Bespannungsstreben (24) und einer Bespannung sowie daran angeordneten Streben (3). Der Schirm ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Strebe (3) in einer Verankerung (2) einrastbar ist und bei Wind, der unter das Bespannungstuch (11) greift, aus dieser hebbar ist, so dass der Schirm sichschließt.
Patent DE-102015109143-A1 (DE)
Title: Bodenlaststruktur für eine Fahrzeugaufbau-An-Rahmen-Halterung
Inventor: GANTI SATISH
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-06-10
Abstract: Eine Fahrzeugbodenstruktur enthält einen Querträger mit einer im Wesentlichen konstanten Querschnittsform. Ein Abstandsglied ist unterhalb des Querträgers zur Anbringung an einem Fahrgestellrahmen angeordnet. Das Abstandsglied ist bezüglich des Querträgers zum Definieren eines eingeschlossenen Hohlraums zwischen dem Abstandsglied und dem Querträger positioniert. Des Weiteren enthält die Bodenstruktur einen in dem eingeschlossenen Hohlraum angefügten ersten Kragen. Ein Befestigungselement erstreckt sich durch das Abstandsglied und den Querträger und drückt den ersten Kragen zusammen, wenn die Bodenstruktur am Fahrgestellrahmen angebracht ist.
Patent DE-102015109362-A1 (DE)
Title: Drehmagazin-Werkzeugwechsler geeignet zum Ändern einer Werkzeuglagerposition
Inventor: ISOBE GAKU
IPC: G05B19/4065
Filed: 2015-06-12
Abstract: Ein Werkzeugwechsler für ein Maschinenwerkzeug ist mit einer Anweisungseinheit zum Ausgeben einer Wechselanweisung für eine Werkzeuglagerposition an eine Steuereinheit versehen, die ein Werkzeugmagazin mit einem Werkzeug, das an einer Spindel montiert ist, dreht und eine Weiterschaltungseinheit steuert, um bei Empfang der Wechselanweisung für die Werkzeuglagerposition von der Anweisungseinheit einen vorgegebenen Werkzeuggreifabschnitt zu einer Werkzeugwechselposition weiterzuschalten.
Patent DE-102015110079-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Düngerausbringung im Kartoffelanbau und dafür vorgesehene Einrichtung
Inventor: DETTMER FRANZ-JOSEF
IPC: A01B79/02
Filed: 2015-06-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Düngerausbringung im Kartoffelanbau wird im Bereich jeweiliger, in Kartoffeldämmen, -beeten o. dgl. Bodenformen von Agrarflächen einzulegender Saatknollen ein Dünger in flüssigem, gasförmigem oder festem Zustand eingebracht. In Längsrichtung von Kartoffelreihen kann dabei eine eine oder mehrere Düngelinie(n) aufweisende Struktur geschaffen werden. Das erfindungsgemäße Konzept sieht vor, dass ein zumindest in seiner Zusammensetzung, seiner Menge, seiner Konsistenz und/oder seiner Abstandslage zur Saatknolle variierbarer Dünger teilflächenspezifisch steuerbar dem Nahbereich von Saatknollen zugeführt wird. Die dafür vorgesehene Austragvorrichtung weist eine mit zumindest zwei Vorratsbehältern verbindbare Dosiereinheit auf, so dass der darin aus zumindest zwei Düngemitteln mischbare Dünger über ein diesen aufteilbar erfassendes Zuführsystem in den Bereich des Kartoffeldamms überführbar ist. Dabei wird mittels einer rechnergestützten Steuereinheit ein direkter Austrag von Düngemittel(n), eine jeweilige Mischung von Düngemitteln und/oder eine jeweilige Mengendosierung des in Düngelinien erfolgenden Düngeraustrags teilflächenspezifisch eingestellt.
Patent DE-102015114365-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum generieren einer hilfsspannung
Inventor: ZOJER BERNHARD
IPC: H03K17/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel enthält eine Schaltung einen ersten selbstleitenden Transistor mit einem an einen ersten Schaltausgangsknoten gekoppelten Drain, einen selbstsperrenden Transistor mit einem an eine Source des ersten selbstleitenden Transistors gekoppelten Drain, eine Treiberschaltung, die konfiguriert ist zum Empfangen eines Schaltsignals, wobei die Treiberschaltung einen an ein Gate des ersten selbstleitenden Transistors gekoppelten Ausgang besitzt, und einen zweiten selbstleitenden Transistor mit einem an einen Versorgungsknoten gekoppelten Drainanschluss, einem an den Ausgang der Treiberschaltung gekoppelten Gateanschluss und einem Sourceanschluss, der konfiguriert ist, eine Hilfsspannung zu liefern.
Patent DE-102015115281-A1 (DE)
Title: Dekodierer und Verfahren zum Dekodieren
Inventor: YU ZHIBIN
IPC: H03M13/39
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein Dekodierer ist so ausgebildet, dass er einen Vorwärtsfehlerkorrektur-(FEC-)Kode dekodiert. Der Dekodierer umfasst eine erste Einheit, die so ausgebildet ist, dass sie einen Wahrscheinlichkeitswert für eine Kandidatensequenz von Bits erzeugt, dass diese einer Originalsequenz von Bits entspricht; und eine zweite Einheit, die so ausgebildet ist, dass sie den Wahrscheinlichkeitswert zwangsweise auf einen vordefinierten Wert einer niedrigen Wahrscheinlichkeit setzt. Der Wahrscheinlichkeitswert wird zwangsweise gesetzt, falls auf der Basis einer Vorkenntnis der Originalsequenz von Bits bekannt ist, dass mindestens ein Wert eines Bits aus der Kandidatensequenz von Bits nicht einem Wert des jeweiligen Bits der Originalsequenz von Bits entspricht.
Patent DE-102015120124-A1 (DE)
Title: Entlüften des Lumens des Stabilisierungsschaftes mittels lateraler Durchgangsöffnungen des Stabilisierungsschaftes
Inventor: FARGAHI AMIR
IPC: A61M25/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kathetereinrichtung (100) zum Transportieren eines Implantats an einen Zielort in einem Körperlumen eines menschlichen oder ggf. tierischen Patienten, mit: einem Innenschaft (1a) zum Tragen des Implantats, einem Außenschaft (5) zum Transportieren des Implantats an den Zielort, wobei der Außenschaft (5) den Innenschaft (1a) umgibt, einem Stabilisierungsschaft (6) zum Stabilisieren des Außenschaftes, wobei der Außenschaft (5) verschieblich in einem vom Stabilisierungsschaft umgebenen Lumen des Stabilisierungsschaftes (6) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Stabilisierungsschaft (6) eine laterale, das Lumen des Stabilisierungsschaftes (6) umgebene Wandung (60) aufweist, in der zumindest eine Durchgangsöffnung (61) zum Entlüften des Lumens des Stabilisierungsschaftes (6) beim Einführen der Kathetereinrichtung in ein Blutgefäß des Patienten vorgesehen ist.
Patent DE-102015200248-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einem Kupplungsdeckel (12), einer in Axialrichtung der Reibungskupplung (10) verlagerbaren Gegenplatte (18), einer relativ zur Gegenplatte (18) axial verlagerbaren Anpressplatte (16) zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe (22) zwischen der Gegenplatte (18) und der Anpressplatte (16) und einer an der Gegenplatte (18) abgestützten Nachstelleinrichtung (30, 30‘) zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands der Anpressplatte (16) zur Gegenplatte (18), wobei die Nachstelleinrichtung (30, 30‘) einen in Umfangsrichtung verdrehbaren Rampenring (32), der mit mehreren in Axialrichtung abstehenden Rampen (34) versehen ist, und eine an dem Rampenring (32) angreifende Verstelleinheit (38, 38‘) zum Verdrehen des Rampenrings (32) aufweist, und wobei die Verstelleinheit (38, 38‘) an dem Kupplungsdeckel (12) befestigt ist.
Patent DE-102015201457-A1 (DE)
Title: Nasslaufendes Anfahrelement mit einem hydrodynamischen Wandler
Inventor: ROHM AXEL
IPC: F16H45/02
Filed: 2015-01-28
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein nasslaufendes Anfahrelement 100 mit einem hydrodynamischen Wandler 104. Das Anfahrelement 100 umfasst eine Zuführleitung 160 zum Zuführen eines Fluides, eine Abführleitung 162 zum Abführen des Fluides, eine radial zu einer Rotationsachse 110 des Anfahrelements 100 in einem Einlassradius beabstandete, mit der Zuführleitung 160 verbundene Einlassöffnung für das Fluid in einen Innenraum des Anfahrelements 100, und eine radial zu der Rotationsachse 110 in einem Auslassradius beabstandete, mit der Abführleitung 162 verbundene Auslassöffnung für das Fluid aus dem Innenraum des Anfahrelements 100. Dabei beträgt ein Verhältnis zwischen Einlassradius und Auslassradius höchstens 1 zu 2.
Patent DE-102015203831-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Entfernen von verkokungsbedingten Ablagerungen und Kraftfahrzeug
Inventor: KRAEMER FRANK
IPC: F02M25/035
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein System (7) zum Entfernen von verkokungsbedingten Ablagerungen von wenigstens einer Einspritzdüse (3) eines Ottomotors (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (1), mit der ein Kraftstoff direkt in einen Brennraum (4) des Ottomotors (2) einspritzbar ist, wobei der Ottomotor (2) über wenigstens eine Ansaugeinheit (5), die allein einer Führung von Ansaugluft dient, mit Ansaugluft versorgbar ist. Um einen Betrieb eines Ottomotors (2) hinsichtlich seiner Partikelemissionen zu optimieren, wird vorgeschlagen, dass das System (7) wenigstens eine an der Ansaugeinheit (5) angeordnete oder anordbare Befeuchtungseinheit (8) aufweist, über deren Aktivierung eine durch die Ansaugeinheit (5) strömende Ansaugluft mit Wasser befeuchtbar ist.