baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018207112-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung zur Erhitzung eines Fluids
Inventor: RADL MATHIAS
IPC: H05B3/82
Filed: 2018-05-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Heizvorrichtung zur Erhitzung eines Fluids (12a), insbesondere Wasser, mit zumindest einer Fluidführungseinheit (14a; 14b) zur Vorgabe einer Strömungsrichtung (16a; 16b) des Fluids (12) und mit zumindest einer in der Fluidführungseinheit (14a; 14b) angeordneten Heizeinheit (18a; 18b), insbesondere einer Heizwendeleinheit, zu einer Wärmeübertragung auf das Fluid (12a).
 Es wird vorgeschlagen, dass die Heizvorrichtung zumindest eine abschnittsweise zwischen der Fluidführungseinheit (14a; 14b) und der Heizeinheit (18a; 18b) angeordnete Wärmeisolierungseinheit (20a; 20b) umfasst.
Patent DE-102018207561-A1 (DE)
Title: Kosmetisches Haarspray
Inventor: DINGLER CHRISTIAN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haarbehandlungsmittel enthaltend UV-Filter und Styling Polymere.
Patent DE-102018208914-A1 (DE)
Title: Inertialsensorvorrichtung
Inventor: ROEWER FALK
IPC: G01P15/00
Filed: 2018-06-06
Abstract: Es wird eine Inertialsensorvorrichtung (1) mit einem Inertialsensor (2), der mit einer Inertialsensorspannung (VANA) in einer ersten Inertialsensorspannungsdomain (VDD) versorgt wird, einem Applikationsprozessor (3), der mittels eines Primärinterfaces (4) mit dem Inertialsensor (2) zusammenwirkt, und einem Magnetsensor (5), der mittels eines Sekundärinterfaces (6) mit dem Inertialsensor (2) zusammenwirkt, wobei eine erste Versorgungsspannung (VDIG) eine zweite Inertialsensorspannungsdomain (VDDIO) versorgt.Dabei weist die Inertialsensorvorrichtung (1) eine zweite Versorgungsspannung (VDIG2) auf, die eine dritte Inertialsensorspannungsdomain (VDDIO2) versorgt.Alternativ kann die Inertialsensorvorrichtung (1) dabei eine dritte Inertialsensorspannungsdomain (VDDIO2) aufweisen, bei der eine zweite Versorgungsspannung (VDIG2) im Inertialsensor (2) generiert wird.
Patent DE-102018214623-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit verbessertem Crash-Verhalten und Bauteil für einen Fahrzeugsitz
Inventor: JONAS LUTZ
IPC: B60N2/42
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2), das eine eine Sitzfläche (3) bereitstellende Sitzpolsterung (4) und eine die Polsterung (4) tragende Sitzwanne (5) aufweist, die an Sitzwannenseitenabschnitten (6) beidseits einer durch eine Längserstreckungsrichtung (X) und eine Hocherstreckungsrichtung (Z) des Sitzteils (2) definierten Mittenlängsebene an entsprechenden Sitzseitenteilen (7) gelagert ist. In wenigstens einem zwischen den Sitzwannenseitenabschnitten (6) und den entsprechenden Sitzseitenteilen (7) vorhandenen lichten Abstand (d) ist zumindest ein Abstandshalter (15) eingefügt, der einen in Richtung des lichten Abstands (d) kompressionssteif wirkenden, den lichten Abstand (d) wenigstens teilweise verringernden Kern (18) aufweist.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Bauteil in Form eines Abstandshalters (15) für einen Fahrzeugsitz (1).
Patent DE-102018214790-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HANS SEBASTIAN
IPC: F21S43/00
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (K), mit einem Gehäuse und mit wenigstens einer das Gehäuse nach außen abschließenden Lichtscheibe (11). Durch die Lichtscheibe (11) können Lichtstrahlen wenigstens eines hinter der Lichtscheibe 11 angeordneten Leuchtmittels (13, 15) nach außen hindurchtreten.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass außen an der Lichtscheibe (11) ein Markenemblem (M) aufweisendes Bauteil (5) gehalten ist. Dies erfolgt derart, dass durch das Bauteil (5) die Lichtscheibe (11) teilweise überdeckt wird.
Patent DE-102018216938-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Formteilen
Inventor: FLECK ANDREAS
IPC: B29C51/30
Filed: 2018-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus einem thermisch vernetzbaren Kunststoff in einem Werkzeug mit einem eine Kavität aufweisenden Werkzeugteil und einem korrespondierend ausgebildeten Gegenwerkzeugteil, bei welchem ein Zuschnitt einer Bahn oder Platte des Kunststoffes in die Kavität mittels Überdruck gepresst und/oder mittels Unterdruck gesaugt wird und bereichsweise ausgehend vom Gegenwerkzeugteil auf den Zuschnitt ein Pressdruck ausgeübt wird und der Zuschnitt im Werkzeug erwärmt und thermisch vernetzt wird. Es wird ferner auch eine Vorrichtung zur Herstellung derartiger Formteile angegeben.
Patent DE-102018217094-A1 (DE)
Title: Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B62M11/14
Filed: 2018-10-05
Abstract: Es wird ein Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder Pedelec mit einer Tretkurbelwelle (1) und mit zumindest zwei Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3) sowie mit einer elektrischen Maschine (EM) vorgeschlagen, wobei die Planentenradsätze (RS1, RS2, RS3) und die elektrische Maschine (EM) koaxial zur Tretkurbelwelle (1) angeordnet sind. Ferner ist ein Rotor (4) der elektrischen Maschine (EM) mit einem Sonnenrad (8) eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden oder mit einem Sonnenrad (11) eines dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden. Die Tretkurbelwelle (1) ist mit einem Sonnenrad (5) des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden oder mit einem Hohlrad (7) des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden oder mit dem Hohlrad (7) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und mit einem Hohlrad (10) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden oder mit dem Hohlrad (7) des ersten Planetenradsatzes (RS1), mit dem Hohlrad (10) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und mit einem Hohlrad (13) des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden. Ein Abtrieb (2) ist mit einem Planetenradträger (6) des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden und die Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3) sind miteinander gekoppelt. Ferner wird ein Fahrrad oder Pedelec mit dem Tretlagergetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-102018217625-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Batteriesensors und Batteriesensor
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: G01R31/36
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Batteriesensors (26), mit zumindest einer Erfassungseinrichtung (38, 44, 60) zur Erfassung zumindest eines Batterieparameters und zur Ausgabe eines vom Batterieparameter abhängigen Batteriewertes (116), mit einer Auswerteschaltung (42) zur Ermittlung eines korrigiertes Batteriewertes (126) aus dem Batteriewert (116) und einem Korrekturwert (84), und mit einer Korrekturwertermittlungseinrichtung (70), zur Erfassung zumindest eines Einflusswertes eines Einflussparameters des Korrekturwertes, wobei in der Korrekturwertermittlungseinrichtung (70) für zumindest zwei Wertebereiche des Einflussparameters jeweils eine vorab ermittelte Zuordnungsvorschrift eines Korrekturfaktors (82, 86, 88, 90) zum jeweiligen Einflussparameter (72, 74, 76) gespeichert ist, wobei der Korrekturwert (84) mit folgenden Schritten ermittelt wird:a) Erfassen zumindest eines Einflusswertes des zumindest einen Einflussparameters (72, 74, 76),b) Bestimmen des Wertebereichs des Einflussparameters(72, 74, 76),c) Auswahl der zumindest einem zum Wertebereich korrespondierenden Zuordnungsvorschrift, undd) Bestimmung und Ausgabe des zum Wertebereich des Einflussparameters (72, 74, 76) korrespondierenden Korrekturfaktors (82, 86, 88, 90) aus der Zuordnungsvorschrift, unde) Bestimmung des Korrekturwertes (84) mit dem Korrekturfaktor (82, 86, 88, 90).
Patent DE-102018217728-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schätzen von mindestens einer Leistungskennzahl eines Systems
Inventor: MÜLLER JULIAN-STEFFEN
IPC: G06F17/18
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schätzen von mindestens einer Leistungskennzahl eines Systems, umfassend die Schritte: Empfangen einer funktionalen Strukturinformation (20) des Systems mittels einer Eingangseinrichtung (2), wobei die funktionale Strukturinformation (20) Informationen zu einzelnen Komponenten (22) des Systems und deren struktureller Anordnung umfasst und mittels einer Berechnungseinrichtung (3): (a) Erzeugen eines mehrere Systemzustände (Zx) umfassenden Zustandsdiagramms des Systems, wobei die Systemzustände (Zx) des Systems auf Grundlage von Übergangswahrscheinlichkeitsinformationen zwischen Komponentenzuständen der einzelnen Komponenten (22) miteinander verknüpft werden, (b) Ermitteln von Aufenthaltswahrscheinlichkeitswerten des Systems in den einzelnen Systemzuständen (Zx) auf Grundlage der Verknüpfungen zwischen den einzelnen Systemzuständen (Zx) unter Berücksichtigung einer Schaltlogik (12), wobei die Schaltlogik (12) vorgibt, wie das System in Abhängigkeit einer Änderung mindestens eines der Komponentenzustände reagiert, (c) Ermitteln der mindestens einen Leistungskennzahl auf Grundlage der ermittelten Aufenthaltswahrscheinlichkeitswerte, und Ausgeben der ermittelten mindestens einen Leistungskennzahl als Leistungskennzahlsignal (11) mittels einer Ausgabeeinrichtung (4). Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1).
Patent DE-102018218675-A1 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: HOERSCH JUERGEN
IPC: B62D1/16
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem (1), insbesondere ein Steer-by-Wire Lenksystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lenkungsgehäuse (10), einer zumindest abschnittsweise in das Lenkungsgehäuse (10) eingefügten und in diesem drehbar gelagerten Lenkspindel (12), einer auf der Lenkspindel (12) drehfest gelagerten Schnecke (14), an deren Außenoberfläche (14c) eine spiralförmige Nut (16) ausgebildet ist, und einem am Lenkungsgehäuse (10) angeordneten Führungszapfen (18), wobei die spiralförmige Nut (16) der Schnecke (14) bei einer durch Drehung der Lenkspindel (12) bedingten Drehung der Schnecke (14) am Führungszapfen (18) führbar und durch Führung am Führungszapfen (18) axial verschiebbar ist.
Patent DE-102019001820-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung einer Heckkollisionsgefahr
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: B60Q1/44
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verringerung einer Heckkollisionsgefahr eines Fahrzeuges (F1, F2). Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung eine im Heckbereich eines Fahrzeuges (F1, F2, F3) angeordnete und von einer Fahrzeugkamera (2) eines nachfolgenden Fahrzeuges (F2, F3) detektierbare Bremsleuchte (1) mit einer Mehrzahl von einzeln ansteuerbaren Leuchtsegmenten (L1 bis L4), wobei bei erfasster aktivierter Bremsleuchte (1) eines vorausfahrenden Fahrzeuges (F1, F2) die Bremsleuchte (1) eines nachfolgenden Fahrzeuges (F2, F3) automatisch aktivierbar ist und eine Anzahl der Leuchtsegmente (L1 bis L4) und/oder eine Helligkeit der Licht emittierenden Leuchtsegmente (L1 bis L4) in Abhängigkeit der Licht emittierenden Leuchtsegmente (L1 bis L4) der Bremsleuchte (1) des vorausfahrenden Fahrzeuges (F1, F2) variiert.
Patent DE-102019003500-A1 (DE)
Title: Asymmetrisches Pleuel
Inventor: PENNINGS DOMINIK
IPC: F02B75/32
Filed: 2019-05-18
Abstract: Die vorwiegende Aufgabe der Erfindung ist eine Verkleinerung des Zylinderabstands bei Boxermotoren. Gelöst wird dies durch eine asymmetrische Pleuelgeometrie welche einen stärkeren S-Schlag der Kurbelwelle ermöglicht, wobei die Pleuelgeometrie so gewählt wird, das eine unerwünschte Biegung des Pleuels infolge der Gasdruckkräfte senkrecht zur Kurbelwellen- und Zylinderachse mit der erfindungsgemäßen Pleuelschaftgestaltung auf ein unkritisches Maß begrenzt werden kann.
Patent DE-102019007738-A1 (DE)
Title: Lenkmodul für Fahrzeuge, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge
Inventor: SEDLMEIER RALF
IPC: F16B7/10
Filed: 2019-11-04
Abstract: Das Lenkmodul dient zur Verstellung von Lenkelementen von Fahrzeugen, vorzugsweise Kraftfahrzeugen. Es hat eine Lenkspindel, die aus einer Ausgangslage in eine Endlage axial verschiebbar ist, sowie einen Antrieb zur axialen Verstellung der Lenkspindel. Damit das Lenkmodul bei kompakter Gestaltung einen großen Verschiebeweg der Lenkspindel und damit des Lenkelementes ermöglicht, ist die Lenkspindel aus der Ausgangslage in serieller Folge in die Endlage verschiebbar.
Patent DE-102019008734-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Luftklappenvorrichtung sowie Diagnoseverfahren für eine Luftklappenvorrichtung
Inventor: BECKER DIRK
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Luftklappenvorrichtung (5) sowie ein Diagnoseverfahren für eine Luftklappenvorrichtung (5), die einem durch einen Gebläsemotor (4) antreibbaren Gebläse (3) in Fahrtrichtung (F) eines Kraftfahrzeugs (1) vorgelagert ist, wobei die Luftklappenvorrichtung (5) eine Anzahl nebeneinander angeordneter Lamellen (6) umfasst, die zwischen einer geschlossenen Stellung, in der die Luftklappenvorrichtung (5) keinen Luftstrom oder nur einen minimalen Luftstrom passieren lässt, und einer offenen Stellung, in der die Luftklappenvorrichtung (5) einen maximalen Luftstrom passieren lässt, verstellbar sind, wobei der Gebläsemotor (4) und die Luftklappenvorrichtung (5) mittels eines Steuergeräts (7) angesteuert werden, wobei zwischen der Luftklappenvorrichtung (5) und dem Gebläse (3) ein Drucksensor (8) angeordnet ist, der ebenfalls mit dem Steuergerät (7) verbunden ist, wobei mittels des Steuergeräts (7) eine Druckmessung bei laufendem Gebläse (3) und bei geschlossener Stellung der Luftklappenvorrichtung (5) durchgeführt und der gemessene Druck mit Sollwerten verglichen wird, und für den Fall, dass der Messwert der Druckmessung außerhalb der Sollwerte liegt, ein Fehler im Steuergerät (7) abgelegt wird.
Patent DE-102019101597-A1 (DE)
Title: Medizinisches Pflaster zum Behandeln von Schmerzen in der Taille
Inventor: HUANG XUN
IPC: A61P19/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein medizinisches Pflaster zum Behandeln von Schmerzen in der Taille, das nach Gewichtsteilen die folgenden Rohstoffe umfasst: Abalone-Schale 10-20; Fructus Xanthii 10-20; Herba Lysimachiae 15-20; Lonicera japonica 10-15; und Minzeöl 2-4.
Patent DE-102019102087-A1 (DE)
Title: Ultraschallzerstäuber mit schnellkupplungsmechanismus
Inventor: ADAMS SCOTT
IPC: B05C11/10
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Ultraschallzerstäuber mit Schnellkupplungsmechanismus bereit. Eine Vorrichtung zum Auftragen einer Beschichtung auf ein Substrat beinhaltet eine Basis, einen Applikator und einen Schnellkupplungsverbinder. Die Basis beinhaltet eine Fluidleitung. Der Applikator beinhaltet mindestens einen Aktor und eine Anordnung von Düsenplatten. Jede Düsenplatte definiert mindestens eine Öffnung. Der mindestens eine Aktor ist dazu konfiguriert, die Düsenplatten in Schwingung zu versetzen, um Fluid aus den Öffnungen auszustoßen. Der Schnellkupplungsverbinder koppelt die Fluidleitung an den Applikator für eine Fluidkommunikation zwischen diesen.
Patent DE-102019104445-A1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung gegen ein Lösen einer Bajonettverbindung und/oder einer bajonettähnlichen Verbindung zwischen einer Kolbenstange und einem Dämpfergehäuse für einen Schwingungsdämpfer, Schwingungsdämpfer mit der Sicherungseinrichtung und Verfahren zur Montage des Schwingungsdämpfers
Inventor: MAHRACHA FADIL
IPC: F16F7/09
Filed: 2019-02-21
Abstract: Sicherungseinrichtung 1 gegen ein Lösen einer Bajonettverbindung und/oder einer bajonettähnlichen Verbindung 13 zwischen einer Kolbenstange 11 und einem Dämpfergehäuse 12 für einen Schwingungsdämpfer 10, wobei die Sicherungseinrichtung 1 zur Bildung einer Schnappverbindung 2 zwischen der Kolbenstange 11 und dem Dämpfergehäuse 12 ausgebildet ist.
Patent DE-102019104487-A1 (DE)
Title: Fahrzeugintegriertes Aufbewahrungsfach
Inventor: BIJLHOLT JOEP
IPC: B60R7/02
Filed: 2019-02-21
Abstract: Ein fahrzeugintegriertes Aufbewahrungsfach hat einen über eine verschließbare Öffnung (16) erreichbaren Hohlraum (12), der durch einen beweglichen Deckel (20) geöffnet und geschlossen werden kann. Der Deckel (20) hat einen zum Öffnen und Schließen beweglichen Rahmen (24) und ein am Rahmen (24) schwenkbar befestigtes Paneel (30), welches die Öffnung (16) abdecken kann. Ein erster Verriegelungsmechanismus (32), der am Paneel (30) angreift, verhindert ein Öffnen des Deckels, und ein zweiter Verriegelungsmechanismus (38) verhindert in seiner verriegelten Stellung ein Verschwenken des Paneels in die entriegelte Stellung des ersten Verriegelungsmechanismus (32).
Patent DE-102019105066-A1 (DE)
Title: Druckwerk, Druckmaschine mit einem Druckwerk sowie Verfahren zum Rüsten
Inventor: SCHWITZKY VOLKMAR
IPC: B41F9/02
Filed: 2019-02-28
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Druckwerk zum Bedrucken von Substrat nach einem Tiefdruckverfahren umfasst einen Formzylinder, der an seinem Umfang ein bildgebendes Muster von Vertiefungen umfasst, und ein Farbwerk zur Einfärbung des am Formzylinder vorgesehenen Musters von Vertiefungen. Letzteres umfasst einen ersten, mittel- oder unmittelbar an Gestellwänden eines Gestells rotierbar gelagerten Farbwerkszylinder, der im Bereich seiner Mantelfläche zu Vertiefungen auf dem Formzylinder korrespondierende Vertiefungen umfasst. Der Farbwerkszylinder oder ein von diesem umfasster Zylinderkörper ist für ein Rüsten in zumindest einer Rüstsituation, in welcher der gesamte Farbwerkszylinder, der Zylinderkörper oder ein vom Zylinderkörper getragener Farbübertragungsformhülse axial entnommen werden soll und/oder kann, lediglich auf einer seiner Stirnseiten an einer ersten Gestellseite am Gestell gelagert oder lagerbar, während der Farbwerkszylinder oder dessen Zylinderkörper auf seiner anderen Stirnseite ungelagert und zumindest im Bereich der axialen Projektion seiner Querschnittsfläche in die Gestellebene ohne Überdeckung mit dem Gestell und/oder von außerhalb der Gestellflucht frei zugänglich ist. Die Erfindung umfasst ferner eine Druckmaschine mit einem derartigen Druckwerk sowie ein verfahren zum Rüsten.
Patent DE-102019106325-A1 (DE)
Title: Aufbau zur konvektiven Trocknung einer eingebauten Dämmschicht in Umschließungsflächen eines Raums
Inventor: Künzel Hartwig
IPC: F24D13/02
Filed: 2019-03-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Aufbau zur konvektiven Trocknung einer eingebauten Dämmschicht in Umschließungsflächen eines Raums (1),mit einem durchströmbaren Bereich durch den zur eingebauten Dämmschicht (4) strömende Luft strömen kann, wobei der durchströmbare Bereich eine Heizeinrichtung (8, 12) zur Beheizung der durchströmenden Luft aufweist und eine Wärmedämmung (9, 13), welche die Abgabe von Wärme an die Luft im Raum (1) reduziert.
Patent DE-102019106966-A1 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: KIM HONG MIN
IPC: F04B39/16
Filed: 2019-03-19
Abstract: Hier kann ein Kompressor offenbart sein. Der Kompressor kann enthalten: ein Gehäuse; eine Kompressionseinheit, die konfiguriert ist, ein Kältemittel aus einem Saugraum des Gehäuses zu saugen, das angesaugte Kältemittel zu komprimieren und das komprimierte Kältemittel in einen Auslassraum des Gehäuses abzulassen; einen Ölrückgewinnungsdurchgang, der konfiguriert ist, das von dem Kältemittel in dem Auslassraum getrennte Öl in dem Saugraum zurückzugewinnen; und eine Reduzierung, die in den Ölrückgewinnungsdurchgang eingesetzt ist, um einen Druck des durch den Ölrückgewinnungsdurchgang hindurchgehenden Öls zu verringern. Die Reduzierung kann eine Deformationsverhinderungseinheit enthalten, die konfiguriert ist, es zu verhindern, dass die Reduzierung beschädigt wird, wenn die Reduzierung in den Ölrückgewinnungsdurchgang eingesetzt wird. Deshalb kann verhindert werden, dass die Reduzierung beschädigt wird, wenn die Reduzierung in den Ölrückgewinnungsdurchgang eingesetzt wird. Die Kosten, die erforderlich sind, um es zu verhindern, dass die Reduzierung beschädigt wird, um die Zustände der Reduzierung zu überprüfen und um die Reduzierung zu reparieren, können verringert werden.
Patent DE-102019108975-A1 (DE)
Title: Bedienung einer technischen Anlage
Inventor: ISELE ROLF
IPC: G08C19/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung 50 zum Steuern oder Bedienen einer technischen Anlage 40, zum Beispiel eines Fahrzeugs, umfassend ein Bediengerät 10, welches Steuernachrichten mit der Anlage 40 austauscht (S11/S12, S13/S14). Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung 50 eine mit dem Bediengerät 10 verbundene Sicherheitssteuerung 20, welche eingerichtet ist, Steuernachrichten, welche die Betriebssicherheit der Anlage 40 betreffen, so aufzubereiten und/oder auszuwerten (S5, S7, S9, S11, S14), dass sie von dem Bediengerät 10 und/oder der Anlage 40 als sicherheitskritische Steuernachrichten umgesetzt werden können (S6, S8, S10, S12). Die Steuernachrichten werden dabei beispielsweise aufbereitet und/ oder ausgewertet, indem sicherheitskritische Informationen in sie eingefügt und/oder aus ihnen extrahiert werden.
Patent DE-102019111745-A1 (DE)
Title: Lautsprecher mit verborgenem Faltring
Inventor: CHEN ZHI
IPC: H04R7/12
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt einen Lautsprecher mit einem verborgenen Faltring an, der Folgendes aufweist: einen Schalenrahmen, ein Magnetkreis-System, das an dem Schalenrahmen angebracht ist, eine Schwingspule, die in einem Magnetspalt des Magnetkreis-Systems angeordnet ist, und eine Membran. Die Membran hat eine konkave Struktur und ein äußeres Kantenende der Membran ist durch einen Faltring mit einer inneren Halterung des Schalenrahmens verbunden. Der Faltring befindet sich innerhalb der Membran, sodass zwischen dem Faltring und dem Schalenrahmen ein Hohlraum ausgebildet ist. Ein inneres Randbereich-Ende der Membran ist mit der Schwingspule in Eingriff. Die vorliegende Erfindung vergrößert die Abstrahlungsfläche der Membran effektiv und erzielt einen höheren Schalldruckpegel als ein bekannter Lautsprecher gleicher Größe. Dadurch ist die akustische Performance des Lautsprechers verbessert. Zusätzlich kann die vorliegende Erfindung den sicheren Gebrauch des Lautsprechers sicherstellen, eliminiert den Einfluss reflektierter Wellen unter dem Faltring, kann die Verringerung der Höhe des Lautsprechers maximieren und weist einen breiten Anwendungsbereich auf.
Patent DE-102019111971-A1 (DE)
Title: Verdeck mit Seilführung
Inventor: LINNER NIKOLAUS
IPC: B60J7/12
Filed: 2019-05-08
Abstract: Es wird ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend ein Verdeckgestänge, das zwischen einer Schließstellung, in der das Verdeck (1) einen Fahrzeuginnenraum überspannt, und einer Ablagestellung verstellbar ist, in der der Fahrzeuginnenraum nach oben freigegeben ist, und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Gestängeanordnung (28) umfasst, die einen Lenker (6) und eine an dem Lenker (6) angeordnete Seilführung (2) zum Führen eines Spannseils (8) aufweist. Die Seilführung (2) umfasst zwei Schalen (4, 5), die eine Durchgangsöffnung (14) definieren und von entgegengesetzten Seiten an dem Lenker (6) anliegen.
Patent DE-102019113392-A1 (DE)
Title: Elektromotorische Verstelleinheit zur Neigunsverstellung eines Stützteils eines Sitzmöbels und Sitzmöbel mit einer elektromotorischen Verstelleinheit
Inventor: SCHLAICH MARCEL
IPC: A47C7/38
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorische Verstelleinheit (10) zur Neigungsverstellung eines Stützteils eines Sitzmöbels (1), aufweisend mindestens einen Schwenkantrieb (11) zur Befestigung an einem Korpuselement des Sitzmöbels (1) mit einem drehbaren Abtriebselement (116a), an dem eine Abtriebslasche (112) drehfest montierbar ist, die das Stützteil trägt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Sitzmöbel (1) mit einer elektromotorischen Verstelleinheit (10).