baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-209595-A5 (DD)
Inventor: GERMANN ALBRECHT J
IPC: B41F11/00
Filed: 1983-04-19
Abstract: A convertible, multicolor, printing press for printing the safety background of banknotes or the like comprises, in one configuration, an impression cylinder, a second blanket cylinder which engages the impression cylinder, a first plate cylinder which engages the second blanket cylinder and also engages a first blanket cylinder which first blanket cylinder is spaced from the impression cylinder, and several sectioned inking rollers which engage the first blanket cylinder and which are each inked by inking devices of different colors. The printing press is converted to a second configuration by exchanging the sectioned inking rollers for second plate cylinders, separating the first plate and second blanket cylinders from engagement with the first blanket (11-14) and impression cylinders respectively, and moving the impression cylinder to directly engage the first blanket cylinder. In the one configuration, a juxtaposed color image may be printed and in the second configuration, a superposed color image may be printed.
Patent DD-209847-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von oligat methylotrophen bakterien
Inventor: WINNACKER ERNST L
IPC: C12N15/00
Filed: 1983-06-09
Abstract: Aus einem Plasmid aus obligat methylotrophen Bakterien, z.B. Methylomonas, einerseits und einem Plasmid mit Selektionsmarkern andererseits wird ein Hybridplasmid mit dem dem methylotrophen Bakterium eigenen Replicon erhalten. Dieses Hybridplasmid wird- gegebenenfalls nach vorherigem Einbringen von weiterer genetischer Information - durch Trandformation in einen Wirtsorganismus wie E. coli eingefuehrt. Nach Amplifikation und entsprechender Selektion werden die Klone mit einem geeigneten konjugativen Plasmid behandelt und der Mobilisierbarkreisdefekt durch Einfuehrung eines weiteren geeigneten Plasmid behoben. Die so erhaltenen Klone werden mit vorzugsweise plasmidfreien obligat methylotrophen Bakterien als Rezipient konjugiert, wobei - nach Selektion - Klone erhalten werden, die entsprechend der eingebrachten genetischen Information Proteine exprimieren. Man kann auch aus dem als Rezipient dienenden Bakterium Sphaeroplasten herstellen und in diese die Hybridplasmide durch Transformation einbringen.
Patent DD-244292-A5 (DD)
Inventor: GELLER LEO
IPC: C07J1/00
Filed: 1985-11-04
Abstract: 1. Dry substances obtainable by lyophilisation for the preparation of stable suspensions and containing 4-hydroxy- or 4-C2-12 -acyloxy-4-androstene-3,17-diones, which substances additionally contain a combination consisting of at least one phospholipid and at least one solid polyethylene glycol in a ratio of 1 : 1 to 1 : 10.
Patent DD-282008-A5 (DD)
Inventor: TORIJA CARLOS F
IPC: A61K31/455
Filed: 1988-08-01
Abstract: 1,4-Dihydro pyridine derivs. of formula (I), and their pharmaceutically acceptable acid addition salts, are new, where R1 = straight or branched, 1-4C alkyl, opt. substd. R2 = a radical with 1 or 2 C atoms, R3 = H or an aromatic ring, opt. substd. 12 Cpds. are specifically claimed, including those where R1 = methyl, R2 = methyl, and R3 = H, 2-picolyl, or 4-fluorobenzyl; and those where R1 = ethyl, R2 = methyl, and R3 = 2-thiophenyl methyl.
Patent DD-281948-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung antidotumtragender mikro- und makroorganismen, welche zur verminderung der die kulturpflanzen schaedigenden wirkung von thiolcarbamaten und chloracetaniliden geeignet sind und deren anwendung
Inventor: NAGY JOZSEF
IPC: A01N63/02
Filed: 1989-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung antidotumtragender Mikroorganismen, welche zur Verminderung der die Kulturpflanzen schaedigenden Wirkung von Thiolcarbamaten und Chloracetaniliden geeignet sind. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dasz man in den Feldboeden lebende oder unter Laboratoriumbedingungen hergestellte, vermehrte und in einer Menge von 0,001 bis 99 Masseanteilen in % in irgendeine physiologische Suspension gebrachte, natuerliche oder genmanipulierte Mikroorganismen mit bestimmten Verbindungen oder deren Gemischen oder mit anderen Pestiziden, Regulatoren, Antidota, Kunstduengern oder anderen organischen oder anorganischen, natuerlichen oder synthetischen Stoffen in Mengen, die 5 bis 50 000 g/ha Wirkstoff bzw. 0,002 bis 5 000 ppm Wirkstoff entsprechen, behandelt, denn die derart antidotumtragend gewordenen Mikroorganismen notfalls durch Lyophilisieren oder durch Auftragen auf einen organischen oder anorganischen Traeger konserviert und schlieszlich gegebenenfalls durch Zerkleinern, Pulverisieren, Extrahieren oder in anderer Weise aufarbeitet. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Verminderung der Kulturpflanzen schaedigenden Wirkung von Thiocarbamaten und Chloracetaniliden.{antidotumtragende Mikroorganismen; Herstellung; Thioalcarbamate; Chloracetanilide; Lyophilisieren; Traeger}
Patent DD-285933-A5 (DD)
Title: Ventilatormuehle mit sichter und zusaetzlicher zerkleinerungseinrichtung
Inventor: WEBER PETER-JUERGEN
IPC: B02C13/08
Filed: 1989-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilatormuehle mit Sichter und zusaetzlicher Zerkleinerungseinrichtung fuer die im Sichter abgeschiedenen Griesze und kommt an Feuerungen kohlebetriebener Kraftwerke, insbesondere bei Rekonstruktionsvorhaben zur Anwendung. Erfindungsgemaesz ist im Grieszruecklaufkanal oder im Zwischenstueck eine Zerkleinerungswalze mit Mahlbahn angeordnet. Vorteilhafterweise werden die Feinheitskennwerte des brennfertigen Staubes gesichert, der Schlagradverschleisz vermindert und nach Rekonstruktionen wird eine Steigerung der Durchsatzleistung der Muehle erreicht. Fig. 2{Ventilatormuehle; Sichter; Zerkleinerungseinrichtung; zusaetzlich, Einlaufkasten; Grieszruecklaufkanal; Zerkleinerungswalze; Gasstroemungssperre; Kanalboden; Mahlbahn}
Patent DD-287224-A5 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der relativen dichte
Inventor: WISSE WILFRIED
IPC: G01N33/38
Filed: 1989-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der relativen Dichte von vorzugsweise Frischbeton oder aehnlichen Gemischen, welches besonders vorteilhaft bei der Herstellung kleinformatiger Betonteile im Betonsteinfertiger und im monolithischen Betonbau angewendet werden kann. Dabei wird die Beschleunigung der Teilchen des Gemisches am Formenboden und an der Auflast bzw. an der Schalung mittels Sensoren gemessen, ohne die stoffliche Zusammensetzung des Gemisches genau zu kennen und zu erkennen. Mit der Bestimmung des Zeitpunktes, nach welchem keine wesentliche Verdichtung mehr erfolgt, wird es moeglich, die Verdichtungszeit zu minimieren und eine maximal moegliche Dichte des Gemisches zu erreichen, indem die Arbeitswerte der Schwingungserreger dem vorgegebenen Dichteverlauf angepaszt werden. Energie und Zement werden dadurch eingespart. Fig. 1{Vibrationsverdichtung; optimaler Verdichtungszeitpunkt; Frischbeton; Beschleunigung; Formenboden; Auflast; Verdichtungszeit; Energie; Zement; Meszwertgeber}
Patent DD-287923-A5 (DD)
Title: Einstelleinrichtung fuer bandrollenhebel
Inventor: REINHARDT WOLFGANG
IPC: B65H5/02
Filed: 1989-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstelleinrichtung fuer Bandrollenhebel. Die Einstelleinrichtung fuer Bandrollenhebel gelangt an den Bandtischen polygraphischer Maschinen zur Anwendung. Die bislang angewendeten Loesungen, bei denen die auf einer Achse gelagerten Bandrollenhebel zum Zweck der Formatanpassung einzeln aus ihrer Arretierung geloest und verstellt wurden, erforderten einen erheblichen Einstellaufwand. Die erfindungsgemaesze Einstelleinrichtung bewirkt das zentrale Arretieren und Loesen der Bandrollenhebel von der Fuehrungsachse mittels einer Exzenterwelle, wodurch sich der Einstellaufwand waehrend des Maschinenlaufes fuehlbar verringern laeszt und auch arbeitsschutztechnischen Gesichtspunkten besser entsprochen werden kann. Fig. 1{Bandtisch; Transportgutformat; Transportband; Antriebswelle; Fuehrungsachse; Exzenterwelle; Bandrollenhebel; Stellschraube; Einstellaufwand}
Patent DD-289242-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung trennmittelfreier granulate aus plastischer und elastischer masse
Inventor: SCHOENBURG WILLI
IPC: B29B15/00
Filed: 1989-11-27
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Vorrichtung zur Herstellung trennmittelfreier Granulate aus plastischer und elastischer Masse. Sie betrifft eine Vorrichtung zum trennmittelfreien Zerkleinern von elastisch plastischer Masse in der gummiverarbeitenden und chemischen Industrie. Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus zwei gegenlaeufigen Wellen 3, auf denen die rotierenden Messer 4 foerderschneckenfoermig angeordnet sind, aus den Teilschnecken 6 und 7, der Lochscheibe 9, den Abstreifern 12 und 13 und dem Doppelmantelgehaeuse 2, sowie dem Aufgabetrichter 1 und den stehenden Messern 5. Die elastisch, plastische Masse wird von den im niedrigen Drehzahlbereich rotierenden Messern in die Zerkleinerungsmaschine gezogen und in ihr zwischen den stehenden und rotierenden Messern zerrissen und durch die Lochscheibe mit Abstreifer gepreszt, so dasz das gewuenschte Granulat erzeugt wird. Auf Grund der langsamen Drehzahl der Messerwellen und dem mit Kuehlfluessigkeit durchstroemten Doppelmantelgehaeuse wird ein Aufheizen der elastisch plastischen Masse verhindert.{elastisch plastische Masse; Zerkleinern; rotierende Messer; stehende Messer; trennmittelfreies Granulat; Doppelmantelgehaeuse; Kuehlfluessigkeit; Lochscheibe; Abstreifer; niedrige Drehzahl}
Patent DD-290180-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aluminiumnitridkeramik
Inventor: REETZ TEJA
IPC: C04B35/581
Filed: 1989-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Aluminiumnitridkeramik fuer alle die Anwendungsfaelle, wo eine geringe Porositaet Voraussetzung fuer den Einsatz dieses Werkstoffes ist. Das Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung eines Verfahrens zur Herstellung von Aluminiumnitridkeramik hoher Dichte mit moeglichst geringem Aufwand. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung von AlN-Keramik zu entwickeln, welches ein mechanisches Mischen des Ausgangspulvers mit einem festen sinterfoerdernden Stoff nicht erfordert und bei dem mit dem sinterfoerdernden Stoff ein Eintrag von Sauerstoff und anderen Fremdatomen verhindert werden kann. Die Aufgabe ist dadurch geloest, dasz als Sinterhilfsmittel eines oder mehrere Metalle der Erdalkali- oder Alkaligruppe eingesetzt werden, dasz diese Metalle mit dem AlN-Pulver in fluessigem Ammoniak vereinigt werden, anschlieszend der freie Ammoniak durch Temperaturerhoehung abgedampft wird und das gewonnene Pulver in bekannter Weise in Aluminiumnitridkeramik weiterverarbeitet wird.{Aluminiumnitridkeramik; geringe Porositaet; hohe Dichte; geringer Aufwand; Sinterhilfsmittel; Metalle der Erdalkali- oder Alkaligruppe; fluessiges Ammoniak}
Patent DD-293990-A5 (DD)
Title: Antrieb fuer druckmaschinen
Inventor: MISSBACH FALKO
IPC: B41F13/00
Filed: 1989-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb fuer Druckmaschinen zur Realisierung der Betriebsvarianten Normallauf, Schleichgang und Kriechgang. Die Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Antriebes fuer Druckmaschinen, mit welchem der aus Gruenden der Positionierbarkeit und des Arbeitsschutzes erforderliche Stellbereich von 1:500 ohne groszen Aufwand realisierbar ist. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe bei einem Antrieb fuer Druckmaschinen mit einem Gleichstromantriebsmotor fuer die Betriebsvariante Normallauf und einem Schleichgangmotor fuer die Betriebsvariante Schleichgang dadurch geloest, dasz der als Drehstrommotor ausgebildete Schleichgangmotor ueber einen steuerbaren Frequenzumrichter mit dem Speisenetz verbunden ist.{Druckmaschine; Mehrfarbenrotationsdruckmaschinen; Arbeitsschutz; Druckwerk; Auslage; Anleger; Steuerung; Schuetz}
Patent DD-290641-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum handhaben und ablegen von waeschestuecken
Inventor: GLASOW GUNTHARD
IPC: B65H19/22
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Bettwaescheindustrie und ist anwendbar bei der Handhabung sowie dem Ablegen von genaehten und gewendeten beutelfoermigen Waeschestuecken. Die Erfindung hat die Aufgabe, die maschinell gewendeten Textilgueter fuer die nachfolgende Bearbeitung der Knopfleiste technologisch griffguenstig abzulegen und gleichzeitig das Ablageformat zu verkleinern. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dasz bei einer Vorrichtung zum Handhaben und Ablegen von Waeschestuecken, bestehend aus Klemm- und Wickeleinrichtungen, die an beweglichen Halterungen befestigt sind, erfindungsgemaesz beiderseits eines Raumes zur Stapelung der abgelegten Waeschestuecken zwei schraeg aufwaerts gerichtete und in Zufuehrungsrichtung verschwenkbare Halterungen angeordnet sind, an denen quer zur Zufuehrungsrichtung verschwenkbare Arme angelenkt sind, die an ihren oberen Enden um horizontale Achsen drehbare, motorisch antreibbare und mit Greifern versehene Wickelkerne tragen. Fig. 1{Bettwaesche; Wickeleinrichtung; Waeschestueck, beutelfoermig; Wickelkern; Knopfleiste}
Patent DD-292092-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur direkten messung der impulsverschiebung der wiedergabespannung von magnetischen datentraegern
Inventor: SCHMALWASSER WILFRIED
IPC: G04F10/10
Filed: 1990-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur direkten Messung der Impulsverschiebung der Wiedergabespannung von magnetischen Datentraegern. Die Schaltungsanordnung zur direkten Messung der Impulsverschiebung der Wiedergabespannung von magnetischen Datentraegern ist vor allem bei hohen Aufzeichnungsdichten anwendbar. UEber einen Signalseparator, einen TTL/ECL-Konverter und einen Differenzverstaerker wird ein Kondensator bis zu einer vorbestimmbaren Anzahl von Eingangsimpulsen auf eine der Eingangsimpulsdauer proportionalen Spannung aufgeladen. Diese auf die Betriebsspannung bezogene Kondensatorspannung steht nach einem Impedanzwandler und Differenzverstaerker als massebezogene Spannung zur weiteren Verarbeitung zur Verfuegung.{Impulsverschiebung; Wiedergabespannung; magnetischer Datentraeger; Magnetkopf; Aufzeichnungsdichte; Signalseparator; TTL/ECL-Konverter; Differenzverstaerker}
Patent DD-292848-A5 (DD)
Title: Vibriereinrichtung fuer die horizontalvibration
Inventor: LOEBEL GERHART
IPC: B28B1/08
Filed: 1990-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vibriervorrichtung fuer die Horizontalvibration zur Verdichtung bindiger Gemenge, insbesondere von Frischbeton. Sie ist gekennzeichnet durch eine Vier-Massen-Anordnung, deren Schwingungserregung es gestattet, bei geringen Schwingwegen mit minimalem Energiebedarf zwei Formungseinheiten gleichzeitig mit einer variablen und selbstabstimmenden Verdichtungsfrequenz zu beaufschlagen und damit eine effektive und rationelle Verdichtung zu ermoeglichen. Der maschinentechnische Aufwand ist gegenueber bekannten Vibriereinrichtungen gering und der Laermpegel reduziert. Figur{Vibriereinrichtung; Horizontalvibration; Frischbeton; Vier-Massen-Anordnung; Schwingungserzeugung; Schwingweg, gering; Energiebedarf, minimal; Formungseinheit; Verdichtungsfrequenz, selbstabstimmend; Verdichtung, effektiv; Laermpegel, reduziert}
Patent DD-293655-A5 (DD)
Title: Sensor zur messung des gradienten der stroemungsgeschwindigkeit in marinen und limnischen gewaessern
Inventor: PRANDKE HARTMUT
IPC: G01P5/02
Filed: 1990-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor zur Messung des Gradienten der Stroemungsgeschwindigkeit in marinen und limnischen Gewaessern. Das Ziel der Erfindung besteht darin, einen Meszfuehler, vorzugsweise als Bestandteil frei sinkender oder kabelgebundener Sonden, zu schaffen, der unter Vermeidung der Nachteile bekannter Loesungen die Registrierung des Gradienten der Stroemungsgeschwindigkeit bis hin zu Skalen im Bereich Zentimeter ermoeglicht. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz das oder die piezokeramischen Elemente als sensibler Teil des Sensors an die stroemungsdynamisch guenstig gestaltete Ummantelung ueber ein elektrisch isolierendes Fluid mechanisch angekoppelt sind. Figur{Stroemungsmessung; Gradient; Meszgeraete; Sensor; Ozeanologie; Limnologie}
Patent DD-293904-A5 (DD)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: FRIEDBERG MICHAEL
IPC: G09F9/00
Filed: 1990-04-24
Abstract: Anzeigevorrichtung fuer Haltestellen von fahrplanmaeszig verkehrenden Verkehrsmitteln, mit einem Speicher fuer die fahrplanmaeszigen Zeiten der die Haltestellen beruehrenden Kurse, einer Empfangseinheit fuer erste Korrektursignale zur Ermittlung der tatsaechlichen Ankunfts- bzw. Abfahrtszeit an bezogen auf eine vorbestimmte Haltestelle aus den fahrplanmaeszigen Zeiten, wobei die ersten Korrektursignale neben einer Zeitangabe eine Kennzeichnung des betreffenden Kurses verschluesselt enthalten, einer Rechenschaltung zur Ermittlung der tatsaechlichen Ankunfts- bzw. Abfahrtszeiten aus den fahrplanmaeszigen Zeiten und den Korrektursignalen sowie einer Anzeigetafel zur Anzeige der ermittelten tatsaechlichen Ankunfts- bzw. Abfahrzeit in Zuordnung zu einer Kennzeichnung des betreffenden Linienverkehrsmittels.{Anzeigevorrichtung; Haltestellen; Verkehrsmittel; Speicher; Empfangseinheit; Rechenschaltung; Anzeigetafel; Kennzeichnung; Zeitangabe; Korrektursignale; Kurs}
Patent BE-1018007-A5 (BE)
Inventor: LIENART VAN LIDTH DE JEUDE JEHAN
Filed: 2008-02-21
Granted: 2010-03-02
Abstract: Composition (I) comprises a microorganism and hydrophobic and apolar fat medium, where the hydrophobic fat medium comprises a grease having a melting point located in a temperature of 25-60[deg] C. An independent claim is included for preparing (I) containing a microorganism, comprising: heating a hydrophobic and apolar fat medium to obtain a temperature of 25-60[deg] C, where the hydrophobic fat medium is a fat having a melting point located in the temperature range, with the formation of a liquid fat phase; adding and mixing the microorganism with the fat liquid phase; coating of the microorganism in the fat liquid phase; cooling of coated microorganism to obtain a temperature less than the melting point for obtaining a solid fat loaded in microorganism; adding appropriate additives or excipients to form a powder; and compressing of the powder thus formed to obtain a tablet with the absorption of compression energy by the apolar hydrophobic fat medium which undergoes a static change. ACTIVITY : Anabolic. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent BE-1019424-A5 (BE)
Title: Liftsysteem voor een steiger.
Filed: 2010-07-16
Granted: 2012-07-03
Abstract: Een liftsysteem voor gebruik in een steigerkolom van een steiger, de steigerkolom omvattende ten minste één steigervak, elk steigervak gedefinieerd zijnde door twee stellen van telkens vier liggers die gelijke rechthoeken vormen die zich in hoofdzaak in horizontale vlakken bevinden en die door middel van staanders aan hun corresponderende hoeken met elkaar verbonden zijn, het liftsysteem omvattende; - een lifteenheid; - een frame dat ingericht is om gemonteerd te worden aan een deel van de steiger en dat ingericht is om intern aan de steigerkolom een hijsmiddel te dragen; en - een hijsmiddel dat aan een eerste uiteinde ervan ingericht is om gekoppeld te worden met het frame en aan een tweede uiteinde ervan ingericht is om gekoppeld te worden met de lifteenheid, en dat ingericht is om het stijgen of dalen van de lifteenheid in de steiger aan te sturen; en werkwijzen voor gebruik van het liftsysteem.
Patent ES-2009424-A6 (ES)
Title: Method and device for hydromechanical processing of mineral substances which can be dispersed in water
Inventor: PAULOVITS FERENC
IPC: B01F13/10
Filed: 1988-12-02
Abstract: The invention relates to a method for hydromechanical processing of mineral substances which can be dispersed in water, in which at least one mineral substance serving as starting substance is, if appropriate, prepared, a prebreaking, wet-comminution and cleaning taking place. The essence of the invention consists in that the mineral substance, during the processing with addition of water and/or chemicals and/or suspension, is, by regulated impact forces and shear forces as well as turbulence flow, turbo-dispersed, homogenised and/or conditioned and/or wet-classified and finally, if appropriate, filtered or dried. The invention also relates to a device for implementing the method, the essence of which consists in that the housing (19) is arranged as a lying cylinder, in which, seen in the direction of the substance flow, the metering unit (23), and further, as processing members, the pre-comminution unit (28), the fine comminuter (34) and the turbo-dispersion unit (4) are arranged successively and coaxially. The space parts of the housing (19), which comprise the above structural units, are delimited by filtering walls (33, 37, 38, 45, 46, 47) - preferably with pore sizes which gradually become smaller. Furthermore, the charging hopper (20) serving as inflow and the metering pipe (21) are arranged in the section of the metering unit (23), the outflow of the finished product (48, 49, 50) on the other hand is arranged in the lower section of the turbo-dispersion unit (4).
Patent BE-1001220-A6 (BE)
Inventor: RYCKEBUSCH FRANK
IPC: H02M3/335
Filed: 1987-11-16
Granted: 1989-08-22
Abstract: DC to DC voltage/current electric converter converting an input signal (V1) to an output signal (V2) and including an input circuit (IC) with a gating circuit (NM4) to apply the input signal thereat, an output circuit (OC) generating the output signal, and a converter circuit (PFM, PWM). The converter circuit includes a pulse generator (PFM, COMP3), generating a pulse stream (F5) having an average frequency which is function of the output signal, and a pulse width modulator circuit (PWM) which converts each pulse of the pulse stream into a pulse having a width (T2) which is function of the input signal (V1) and is used to control the gating circuit.
Patent BE-1002543-A6 (BE)
Title: Sanitary apparatus
Inventor: DELEU YVES
IPC: E03B11/02
Filed: 1988-10-13
Granted: 1991-03-19
Abstract: A sanitary apparatus comprising a liquid-tight container (13) that supportsa tank (1), a supply liquid reservoir tank (20) provided in the cavity of therecipient in such a fashion as to be in communication with the supplyconduits (6, 7) supplying liquid to the tank, means for transferring liquid(29) from the reservoir tank (20) to the tank (1) through the supply conduits(6, 7) and a output liquid reservoir (13) provided in the receiving cavity(13) and connected to a discharge conduit (11) from the tank, the reservoir(20) and the reservoir (13) being mutually liquid-tightly separated.<IMAGE>
Patent BE-1005400-A6 (BE)
Title: A method for electrolytic co-deposition of germanium and cobalt from anaqueous bed
Inventor: DE BONTE MARC FRANCOIS MARIE S
IPC: C25D3/56
Filed: 1991-09-16
Granted: 1993-07-13
Abstract: A method for the electrolytic co-deposition of germanium and cobalt fromaqueous baths which contain these elements can be achieved with the use of abath, with a pH between 2.5 and 5.6, which contains a germaniumconcentration amounting to at least 10 percent of the saturationconcentration and also has a germanium: cobalt ratio of 199:1 - 19.1, acurrent is used which amounts to 25-125 percent of the threshold currentdensity.
Patent BE-1009663-A6 (BE)
Title: Draagarm.
IPC: B60R11/02
Filed: 1996-07-29
Granted: 1997-06-03
Abstract: Draagarm voor het opstellen van voorwerpen in de binnenruimte van een motorvoertuig, met een staafvormige, plooibare afstandsbuis (1), daardoor gekenmerkt dat de afstandsbuis (1) bestaat uit een buis (2) die niet blijvend vervormbaar is door buiging, waarin binnenin een door buiging blijvend vervormbare staaf (3) is aangebracht.
Patent BE-1010739-A6 (BE)
Title: Derde stoplicht voor voertuigen.
Inventor: VANDERHEYDEN GUIDO
IPC: B60Q1/30
Filed: 1996-11-05
Granted: 1999-01-05
Abstract: Derde stoplicht voor voertuigen, meer speciaal baanvoertuigen, daardoor gekenmerkt dat een informatiedrager (6) in het derde stoplicht (1) is geïntegreerd.