baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016206950-A1 (DE)
Title: Lichtmodul zum Bereitstellen von Licht hoher Leuchtdichte und Beleuchtungsvorrichtung mit diesem Lichtmodul
Inventor: MEHL OLIVER
IPC: G02B23/24
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Lichtmodul (1) vor, das es ermöglicht, an seinem Ausgang (A) Licht mit Leuchtdichten von über 1000 cd/mm2 bereitzustellen und das hinsichtlich seiner Farbtemperatur bzw. seines Farbortes durchstimmbar ist. Dazu wird Leuchtstoff (8) mittels Anregungslaserlicht (4) angeregt und das resultierende (gelbe) Konversionslicht (12) mit (blauem) Signallaserlicht (15) mit Hilfe eines dichroitischen Spiegels (6) zusammengeführt. Durch die unabhängige Leistungssteuerung von Anregungs-(2) bzw. Signallaser (3) kann der Farbort der Nutzstrahlung (17) gesteuert werden. Außerdem sind die optischen Strahlformungssysteme (5, 7, 16) so ausgebildet, dass am Ausgang (A) das Konversionslicht (12) und das Signallicht (15) die gleichen Lichtstromverteilungen hinsichtlich des Ortes und des Winkels aufweisen.
Patent DE-102016211614-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von beschichteten Halbleiterscheiben
Inventor: HABERECHT JÖRG
IPC: H01L21/20
Filed: 2016-06-28
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von beschichteten Halbleiterscheiben, umfassend  das Einleiten eines Prozessgases durch erste Gaseintrittsöffnungen entlang einer ersten Strömungsrichtung in eine Reaktorkammer und über eine Substratscheibe aus Halbleitermaterial zum Abscheiden einer Schicht auf der Substratscheibe, die auf einem Suszeptor liegt, wobei sich auf einem Vorheizring, der um den Suszeptor herum angeordnet ist, Material niederschlägt, das vom Prozessgas stammt; und  die Entnahme der beschichteten Substratscheibe aus der Reaktorkammer;  gekennzeichnet durch nach der Entnahme der beschichteten Substratscheibe aus der Reaktorkammer: das Entfernen des Materialniederschlags vom Vorheizring durch Einleiten eines Ätzgases durch die ersten Gaseintrittsöffnungen in die Reaktorkammer entlang der ersten Strömungsrichtung und durch zweite Gaseintrittsöffnungen, zwischen denen die ersten Gaseintrittsöffnungen angeordnet sind, über den Vorheizring hinweg entlang weiterer Strömungsrichtungen, die die erste Strömungsrichtung kreuzen.
Patent DE-102016212913-A1 (DE)
Title: Anordnung eines ringförmig ausgebildeten Lagers für eine funktional mit einem Hilfsmotor gekoppelte Motorwelle in einem Motorwellengehäuse
Inventor: SCHLEMMERMEIER DIRK
IPC: B62D5/06
Filed: 2016-07-14
Abstract: Anordnung eines ringförmig ausgebildeten Lagers (38) für eine funktional mit einem Hilfsmotor (26) gekoppelte Motorwelle (22) zur bedarfsweisen Bereitstellung und Übertragung einer Lenkhilfskraft und/oder eines Lenkhilfsmoments an eine mit der Motorwelle (22) funktional gekoppelte Lenkstange (18), wobei die Motorwelle (22) in einem die Motorwelle (22) mindestens teilweise umgebenden Motorwellengehäuse (12) angeordnet ist, wobei in radialer Richtung zwischen einer inneren Gehäusewand (46) des Motorwellengehäuses (12) und dem Lager (38) eine separat hergestellte Adapterbuchse (48) angeordnet ist.
Patent DE-102016215546-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils und Fahrzeuginnenverkleidungsteil
Inventor: FAIK OTHMANE
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils. Das vorgeschlagene Verfahren umfasst den Schritt des Bereitstellens eines Glaspaneels (1) mit einer Rückseite (5) und einer ersten Region und einer zweiten Region. In einem weiteren Schritt wird ein erster Versteifer (6, 7, 8) an der ersten Region des Glaspaneels (1) befestigt. Dadurch wird eine versteifte Region (11, 12, 13) des Glaspaneels (1) gebildet. Das Verfahren umfasst weiterhin den Schritt des Biegens der zweiten Region des Glaspaneels (1) mittels Kaltverformen, so dass eine gebogene Region (14, 15) des Glaspaneels (1) in einer Region neben der versteiften Region (11, 12, 13) gebildet wird. Das Verfahren umfasst weiterhin den Schritt des In-Form-Haltens des Glaspaneels (1) durch ein Befestigungsmittel.
Patent DE-102016215915-A1 (DE)
Title: Sicheres Konfigurieren eines Gerätes
Inventor: FALK RAINER
IPC: G06F21/60
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sicheren Konfigurieren eines Gerätes, aufweisend die folgenden Schritte: – Ermitteln einer auf einer Kryptowährung basierenden Blockchain-Datenstruktur, wobei die Blockchain-Datenstruktur mindestens einen Block mit Transaktionsdaten aufweist; – Ermitteln mindestens einer zu den Transaktionsdaten gehörigen Transaktion, wobei die Transaktion eine Gerätekonfigurationsinformation aufweist; – Überprüfen der Blockchain-Datenstruktur; und – Konfigurieren des Gerätes bei erfolgreicher Überprüfung in Abhängigkeit von der Gerätekonfigurationsinformation. Es entfällt auf vorteilhafte Weise eine aufwändige eigenständige Überprüfung durch das Gerät oder eine dem Gerät zugeordnete Instanz. Der aufwändige Schritt der Überprüfung der eigentlichen Transaktion wird in das Blockchain-Netzwerk verlegt und es ist clientseitig lediglich nötig, eine Blockchain-Datenstruktur anhand einer Stabilität der Blockchain zu validieren.
Patent DE-102016215930-A1 (DE)
Title: Kupplungseinheit, Hybridmodul, Antriebsstrang und Verfahren zum Betreiben des Antriebsstrangs
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: B60K6/387
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinheit, ein Hybridmodul, einen Antriebsstrang sowie ein Verfahren zum Betreiben des erfindungsgemäßen Antriebsstrangs. Die Kupplungseinheit (10) umfasst eine erste Anschlusseinrichtung (11) zur mechanischen Ankopplung einer elektrischen Maschine (31) und eine zweite Anschlusseinrichtung (12) zur mechanischen Ankopplung einer Verbrennungskraftmaschine (41), eine öffenbare und schließbare Kupplungseinrichtung (13), mit der Drehmoment von der ersten Anschlusseinrichtung (11) zur zweiten Anschlusseinrichtung (12) übertragbar ist, sowie ein mit der zweiten Anschlusseinrichtung (12) mechanisch im Wesentlichen fest gekoppeltes Übertragungselement (20), wobei an dem Übertragungselement (20)) eine Drehmoment-Erfassungseinrichtung (21) zur Erfassung des mit dem Übertragungselement (20) übertragenen Drehmomentes angeordnet ist. Mit der hier vorgeschlagenen Kupplungseinheit, dem Hybridmodul und dem Antriebsstrang wird die Erfassung und demzufolge exakte Einstellung des von der elektrischen Maschine und von der Kupplungseinheit auf die Verbrennungskraftmaschine übertragenen Drehmomentes erleichtert.
Patent DE-102016217592-A1 (DE)
Title: Optisch maschinenlesbarer Marker und Verfahren zur Auslese eines solchen Markers, insbesondere für eine Posenbestimmung einer Kamera
Inventor: GRUNDMANN THILO
IPC: G06K19/06
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Marker (100) zur Bereitstellung maschinenlesbarer codierter Informationen, insbesondere für eine Posenbestimmung einer Kamera (1100), sowie ein Verfahren (500) zur Auslese eines solchen Markers (100), wobei der Marker (100) eine erste Spalte (110) und zweite Spalte (120) von Feldern umfasst, welche sich entlang einer ersten Richtung (10) benachbart erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass quer zur ersten Richtung (10) benachbarte Felder (111, 121, 112, 122) einen Kontrast zueinander aufweisen und dadurch eine die erste Spalte (110) von der zweiten Spalte (120) trennende Längskontrastkante (11) entlang der ersten Richtung (10) definieren und dass das entlang der ersten Richtung (10) erstangeordnete Feld (111, 121) zum zweitangeordneten Feld (121, 122) sowie das entlang der ersten Richtung (10) letztangeordnete Feld (119, 129) zum vorletztangeordneten Feld (118, 128) der ersten Spalte (110) sowie der zweiten Spalte (120) einen Kontrast zueinander aufweisen und dadurch eine die erstangeordneten Felder (111, 121) von den zweitangeordneten Feldern (112, 122) trennende erste Querkontrastkante (21) und die letztangeordneten Felder (119, 129) von den vorletztangeordneten Feldern (118, 128) trennende zweite Querkontrastkante (22) definieren, so dass die erste Querkontrastkante (21) die Längskontrastkante (11) in einem ersten Kreuzungspunkt (31) und die zweite Querkontrastkante (22) die Längskontrastkante (11) in einem zweiten Kreuzungspunkt (32) schneidet, wobei zwischen der ersten Querkontrastkante (21) und der zweiten Querkontrastkante (22) angeordnete Felder (150) die codierten Informationen umfassen.
Patent DE-102016218824-A1 (DE)
Title: Bedienungsvorrichtung, Arbeitskleidung und Maschine
Inventor: HARTMANN NORMAN
IPC: G06F3/03
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die erfindungsgemäße Bedienungsvorrichtung ist zur Befestigung an einer Kleidung eines Bedieners vorgesehen und umfasst ein Bedienfeld, welches für eine Bedienung durch mindestens einen Finger eingerichtet ist. Diese Bedienung erfolgt z.B. durch Berührung des Bedienfelds mittels eines Fingers, etwa durch Tippen oder Wischen, oder auch bereits durch Annäherung des Fingers an das Bedienfeld. Eine Steuereinrichtung bestimmt zumindest eine Position der Bedienung innerhalb des Bedienfelds und nimmt anhand dieser Position eine Einstellung zumindest einer Bedienungsgröße vor. Für eine intuitive Kontrolle des Bedienerfolgs ist erfindungsgemäß mindestens ein Aktor zur Erzeugung einer haptischen Rückkopplung vorgesehen, wobei der Wirkungsort der haptischen Rückkopplung innerhalb der Bedienungsvorrichtung von der eingestellten oder einzustellenden Bedienungsgröße abhängig ist. Im Vergleich zu herkömmlichen Bedienungsvorrichtungen weist die erfindungsgemäße Bedienungsvorrichtung insbesondere den Vorteil auf, dass sie sie tragbar bzw. »wearable« ist und daher im Gegensatz zu anderen Fernbedienungsvorrichtungen wenig Gefahr besteht, dass diese verlegt werden kann. Das körpernahe Tragen der Bedienungsvorrichtungen gewährleistet zudem eine einfache Handhabung.
Patent DE-102016219202-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schützen eines Arbeitsspeichers
Inventor: BORG ANDREW
IPC: G06F21/78
Filed: 2016-10-04
Abstract: Verfahren (10) zum Schützen eines Arbeitsspeichers, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – Speicherbereiche des Arbeitsspeichers werden wahlweise einer ersten Klasse oder einer zweiten Klasse zugeordnet (11), – vor einer Programmausführung werden zumindest die Speicherbereiche der ersten Klasse in eine Konfigurationstabelle der Speicherschutzeinheit eingetragen (13) und – bei einem angeforderten Zugriff (15) auf einen Zielbereich unter den Speicherbereichen der zweiten Klasse während der Programmausführung wird der Zielbereich in die Konfigurationstabelle eingetragen, bevor der Zugriff (15) gewährt wird (Y).
Patent DE-102016220819-A1 (DE)
Title: Rotierende Trommel
Inventor: Müller Wolfgang
IPC: D21D5/06
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine rotierende Trommel (4) zur Behandlung von Faserstoff (1), deren Rotationsachse (2) höchstens 30° zur Horizontalen geneigt ist, mit einer Sortierzone (3), in die mit Wasser vermischter Faserstoff (1) zugeführt wird und in der die Trommel (4) perforiert ist, wobei eine Feinfraktion die Perforation (5) durchströmt und eine Grobfraktion von dieser abgewiesen wird und der Perforation (5) eine außerhalb der Trommel (4) angeordnete Reinigungsvorrichtung zugeordnet ist. Dabei soll der Aufwand für das Freihalten der Perforation (5) dadurch vermindert werden, dass die Reinigungsvorrichtung von wenigstens einem Spritzrohr (6) mit mehreren Düsenöffnungen (7) gebildet wird und die Düsenöffnungen (7) jeweils einen Wasserstrahl (8) auf einen Reflektor (9) richten, welcher den Wasserstrahl (8) zur perforierten Außenwand der Trommel (4) reflektiert.
Patent DE-102016222878-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einlernen eines Berührungspunkts einer Kupplung
Inventor: NO JIN WON
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-11-21
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einlernen eines Berührungspunkts einer Kupplung bereitgestellt. Das Verfahren zum Einlernen des Berührungspunkts der Kupplung umfasst einen Schritt zur Ausgabe eines ersten Steuersignals zum Steuern, dass in einen Berührungspunkt-Einlernmodus überzugehen ist, wenn eine vorgegebene Bedingung erfüllt ist, einen Schritt zur Berechnung eines Referenzwerts durch Teilen eines Differenzwertes zwischen einer Antriebsgeschwindigkeit einer Antriebswellenkupplung und einer Antriebsgeschwindigkeit einer Nicht-Antriebswellenkupplung durch einen Differenzwert zwischen einer Antriebsgeschwindigkeit eines Motors und der Antriebsgeschwindigkeit der Antriebswellenkupplung, einen Schritt zur Ausgabe eines zweiten Steuersignals zur Verschiebung der Nicht-Antriebswellenkupplung in Richtung zu dem Motor, wenn der Referenzwert kleiner als einer vorbestimmter Schwellenwert ist, und einen Schritt zur Ermittlung einer Position der Nicht-Antriebswellenkupplung zu einem Zeitpunkt, an welchem der Referenzwert den vorgegebenen Schwellenwert erreicht, als den Berührungspunkt.
Patent DE-102016224330-A1 (DE)
Title: Leuchte mit einem konfigurierbaren Sensor, mobile Vorrichtung zur Konfiguration und Kommissionierung des Sensors mittels Lichtsignalen
Inventor: KLIEN DIETMAR
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit einem konfigurierbaren Präsenzmelder, der mittels eines Lichtsignals übermittelt von einer mobilen Vorrichtung konfiguriert wird. Die Leuchte umfasst Empfangsmittel, wobei das Empfangsmittel, beispielsweise ein Tageslichtsensor dafür eingerichtet ist, ein Lichtsignal mit einer Konfigurationsinformation für eine Konfiguration zumindest eines Parameters des konfigurierbaren Präsenzmelders zu empfangen und auszuwerten. Eine Steuerungselektronik der Leuchte verändert dann den zumindest einen Parameter auf Basis der ausgewerteten Konfigurationsinformation. Insbesondere ist eine Leuchte mit einem integrierten Präsenzmelder, die mittels Lichtsignalen übermittelt von einem Smartphone konfiguriert wird, Gegenstand der Erfindung. Die Erfindung umfasst eine entsprechende ausgelegte mobile Vorrichtung, ein System aus Leuchte und mobiler Vorrichtung sowie ein entsprechendes Konfigurationsverfahren.
Patent DE-102017002632-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung, Kühlung und zum Schutz vor Überhitzung von Li- Ionenakkus
Inventor: SCHMIDT KLAUS-PETER
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Vorrichtung zur Befestigung, Kühlung und zum Schutz vor Überhitzung von Li- Ionenakkus, mit der Akkupacks unterschiedlicher Größenordnungen zusammengestellt werden können, die mit technisch einfachsten und vergleichsweise preiswerten Mitteln eine sehr hohe Brandsicherheit bei thermischen Defekten einzelner Akkus ermöglichen, die Ausbreitung eines Brandes auf benachbarte Akkus sicher verhindern und zugleich alle Akkus eines Akkupacks auf einem gleichmäßigen Temperaturniveau halten, um deren Lebensdauer zu erhöhen.
Patent DE-102017009675-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung und Verfahren zum Entpacken von Schüttgut
Inventor: MURELLO JOHANNES
IPC: B65B69/00
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung zum Entpacken von Schüttgut, welches in einem eine Behälterhülle aufweisenden Schüttgutbehälter angeordnet ist, wobei mindestens eine Schneideinrichtung und mindestens ein Zugelement zum Befestigen der Schneideinrichtung an einer externen Hebevorrichtung vorgesehen ist, wobei die Schneideinrichtung mindestens eine Schneidkante zum Durchtrennen der Behälterhülle aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Entpacken von in einem Schüttgutbehälter angeordnetem Schüttgut.
Patent DE-102017011317-A1 (DE)
Title: Profilanordnung
Inventor: ALBERS MARTIN
IPC: E04B1/682
Filed: 2017-12-08
Abstract: Es werde eine Profilanordnung für eine Duschabtrennung sowie eine Duschabtrennung und ein Montageverfahren vorgeschlagen, wobei eine Auflage oder Dichtung auf einem Profil aus einem flüssig applizierbaren und/oder applizierten und geschäumten Material gebildet wird, wodurch eine einfache Montage und gute Abdichtung sowie eine kostengünstige Herstellung und einfache Verarbeitung ermöglicht werden.
Patent DE-102017011405-A1 (DE)
Title: Aufnahmebehältnis, das mit einem mobilen elektronischen Gerät verbindbar ist
Inventor: EMAMI ARMAN
IPC: H04M1/21
Filed: 2017-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufnahmebehältnis, das mit einem mobilen elektronischen Gerät, insbesondere einem Smartphone (2), verbindbar ist, wobei das mobile elektronische Gerät außen durch einen Gehäuserahmen (3) des mobilen elektronischen Gerätes begrenzt ist, oder der Gehäuserahmen (3) eine Schutzhülle (1) aufweist, wobei das Aufnahmebehältnis eine temporär mit dem mobilen elektronischen Gerät verbundene Tasche ist, wobei die Tasche mindestens einen Befestigungsabschnitt (5) und einen Taschenabschnitt (6) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (5) mit dem Gehäuserahmen (3) des mobilen elektronischen Gerätes durch eine Klemmverbindung oder mit dem Gehäuserahmen (3) des mobilen elektronischen Gerätes oder mit dem Rahmen der Schutzhülle (1) durch eine Aufclickverbindung verbindbar ist und der Taschenabschnitt (6) eine Öffnung (10) zum Einbringen von Aufbewahrungsgut aufweist.
Patent DE-102017104012-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für einen delta-sigma-adc mit parallel gekoppelten integratoren
Inventor: ONISHI AKINOBU
IPC: H03M3/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Technologie können ein Verfahren und eine Vorrichtung für einen Delta-Sigma-ADC umfassen. Das Verfahren und die Vorrichtung können das Empfangen eines Eingabesignals bei mindestens zwei parallel verbundenen Integratoren einer ersten Stufe und entsprechenden Rückkopplungs-DAC und das gleichzeitige Integrieren des Eingabesignals durch jeden der Integratoren der ersten Stufe umfassen. Das Verfahren und die Vorrichtung können ferner einen Integrator einer zweiten Stufe, der mit den Integratoren der ersten Stufe in Reihe verbunden ist, einen Quantisierer und Digital-Analog-Wandler umfassen, die zwischen der Ausgabe des Quantisierers und den Eingaben der Integratoren der ersten Stufe gekoppelt sind.
Patent DE-102017104248-A1 (DE)
Title: Interieuranordnung für ein kraftfahrzeug
Inventor: ELO ZOLTAN
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Interieuranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein bewegliches Interieurbauteil (2), ein weiteres Interieurbauteil (3) und eine Haltevorrichtung (4), mittels welcher das bewegliche Interieurbauteil (2) am weiteren Interieurbauteil (3) fixierbar ist, wobei die Haltevorrichtung (4) einen relativbeweglich zu einem ersten Magnet (5) gelagerten zweiten Magnet (6) aufweist, der mit einem Verstellmechanismus (8) verbunden ist, welcher zwischen einer Fixierstellung, in der jeweilige ungleichartige Pole des ersten Magnets (5) und zweiten Magnets (6) einander zugewandt sind und dadurch das bewegliche Interieurbauteil (2) am weiteren Interieurbauteil (3) fixieren, und einer Freigabestellung, in welcher die ungleichartigen Pole des ersten Magnets (5) und zweiten Magnets (6) voneinander abgewandt sind und dadurch das bewegliche Interieurbauteil (2) vom weiteren Interieurbauteil (3) freigegeben, verstellbar ist.
Patent DE-102017106904-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Methanzahl eines kohlenwasserstoffhaltigen Brenngasgemischs
Inventor: HUBER CHRISTOF
IPC: G01N33/22
Filed: 2017-03-30
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren (100) zum Bestimmen der Methanzahl eines kohlenwasserstoffhaltigen Brenngasgemischs, welches insbesondere Erdgas oder Biogas aufweist, umfasst:Strömen Lassen des Brenngasgemischs durch eine Messanordnung;Bestimmen eines ersten Messwerts (110) einer von der Viskosität des strömenden Brenngasgemischs abhängigen ersten Messgröße,Bestimmen eines zweiten Messwerts (110) einer von der Dichte des strömenden Brenngasgemischs zweiten Messgröße;Bestimmen eines zum ersten Messwert und zweiten Messwert zugehörigen Druckmesswerts (110) des strömenden Brenngasgemischs, undBestimmen (110) eines zum ersten Messwert und zweiten Messwert zugehörigen Temperaturmesswerts des strömenden Brenngasgemischs; undBestimmen der Methanzahl (190) als Funktion des ersten Messwerts, des zweiten Messwerts, des Druckmesswerts und des Temperaturmesswert.
Patent DE-102017107780-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung und dessen Verwendung als Spannrahmen
Inventor: STRECKFUSS UWE
IPC: F16S3/02
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) für flächige Materialien (44) mit einer vorgegebenen Längserstreckung, wobei im Querschnitt zwei, im wesentlichen parallel und mit Abstand zueinander Schenkel (2, 3) angeordnet sind, welche an einem ersten Endabschnitt zur Bildung eines innenliegende Aufnahmevolumens (6), miteinander verbunden sind und auf dem gegenüberliegenden Endabschnitt zwei hackenförmige Abschlüsse (10, 11) aufweist, deren Hackenabschlussspitzen aufeinander zu gerichtet sind. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass die hackenförmigen Abschlüsse so ausgestaltet sind, dass die Hackenabschlussspitze (14) des ersten Abschlusses (10) auf eine nach außen in Bezug auf das Aufnahmevolumen (6) Oberfläche (15) des zweiten hackenförmigen Abschlusses (11) gerichtet ist.
Patent DE-102017108227-A1 (DE)
Title: Schirm
Inventor: MAY KARL-HEINZ
IPC: A45B25/22
Filed: 2017-04-18
Abstract: Es wird ein Schirm (10) beschrieben, der eine Bespannung (16) umfasst, welche mehrere Bespannungselemente (21) aufweist. Dabei befindet sich ein innenliegender Rand eines äußeren Bespannungselements (21) bei aufgespanntem Schirm (10) unterhalb eines außenliegenden Rands (24) eines innen benachbarten Bespannungselements (21). Auf einer Oberseite (28) jeder Schirmstrebe (14) sind dafür mehrere Distanzstücke (30) angeordnet und ein einem der Distanzstücke (30) zugeordneter, außenliegender Rand (24) eines Bespannungselements (21) verläuft auf einer der Schirmstrebe (14) abgewandten Seite (32) des Distanzstücks (30). Gleichzeitig ist ein dem Distanzstück (30) zugeordnetes, außenseitig benachbartes Bespannungselement (21) mit seinem innenliegenden Rand (23) zwischen dem Distanzstück (30) und der Schirmstrebe (14) eingeklemmt.
Patent DE-102017108394-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Gussblöcken aus Metall
Inventor: VON EYNATTEN KLAUS
IPC: B22D11/128
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Gussblöcken (1) aus Metall, insbesondere aus Stahl mit einer Querschnittsfläche von mehr als 0,1m, wobei flüssiges Metall (2) entweder direkt aus einer Gießpfanne (11) oder über ein Zwischengefäß (12) in eine nach unten offene Kokille (15) abgegeben wird, und wobei der zumindest teilweise erstarrte Gussblock (1) mittels eines in Richtung einer Längsachse (5) des Gussblocks (1) höhenbeweglichen Abzugstempels (28), auf dem der Gussblock (1) zumindest mittelbar angeordnet ist, aus der Kokille (15) in Richtung der Längsachse (5) abgezogen wird.
Patent DE-102017111894-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HAYASHI KEISUKE
IPC: F02D41/40
Filed: 2017-05-31
Abstract: Ein oberer Teil (i) von  7  stellt eine Katalysatoraufwärmsteuerung dar, wenn ein normaler Kraftstoff verwendet wird, und ein unterer Teil (ii) von  7  stellt die Katalysatoraufwärmsteuerung dar, wenn ein schwerer Kraftstoff verwendet wird. Wie aus einem Vergleich zwischen dem oberen Teil (i) und dem unteren Teil (ii) von  7  hervorgeht, sind der Startzeitpunkt des Zündzeitraums und die Gesamteinspritzmenge des Injektors 30 in jedem Zyklus bei Verwendung des schweren Kraftstoffs gleich jenen bei Verwendung des normalen Kraftstoffs, obwohl das Verhältnis der Einlasshubeinspritzung und der Expansionshubeinspritzung zur Gesamteinspritzmenge des Injektors 30 verändert wird, um die Kraftstoffmenge der Expansionshubeinspritzung im Vergleich zu dem Fall zu erhöhen, in dem der normale Kraftstoff verwendet wird.