baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022131671-B3 (DE)
Title: Handschuhfachdeckel, Herstellung und Verwendung desselben sowie Fahrzeug mit einem entsprechenden Handschuhfach
Inventor: BRÜNING THOMAS
IPC: B60R7/06
Filed: 2022-11-30
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung stellt einen Deckel (10) für ein Handschuhfach mit den folgenden Merkmalen bereit: Der Deckel (10) trägt innenseitig einen Kunststoffhalter (11) und der Kunststoffhalter (11) ist dazu eingerichtet, eine lösbare Rastverbindung mit einem mechanischen Schlüssel (12) einzugehen.Die Erfindung stellt ferner entsprechende Herstellungs- und Verwendungsverfahren sowie ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Handschuhfach bereit.
Patent DE-4100998-B4 (DE)
Title: Wischereinheit für Scheibenwischeinrichtungen von Kraftfahrzeugen
Inventor: SCORSIROLI MARCELLO
IPC: B60S1/32
Filed: 1991-01-15
Granted: 2006-09-28
Abstract: Wischereinheit
für Kfz-Scheibenwischeinrichtungen,
mit einem in zwei Längsabschnitte
(10, 11) unterteilten Arm (2), dessen eines Ende (3) zum Anschluss
an ein Antriebssystem vorgesehen ist, und der an seinem anderen
Ende eine Wischblattanordnung (5) trägt,  wobei die zwei Längsabschnitte
(10, 11) in nur einer möglichen
Verschlussposition miteinander durch Steckverbindungsmittel verbunden
und durch entfernbare Haltemittel (15, 18, 21) zusammengehalten
sind,  und wobei die Wischblattanordnung (5) bleibend mit dem äußeren Längsabschnitt
(11) des Arms (2) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die zwei Abschnitte (10, 11) des Arms (2) einander entsprechende
U-förmige Profile
aufweisen, die teleskopartig wechselweise in Eingriff stehen, und  dass
die entfernbaren Haltemittel zur Verbindung der zwei Abschnitte
(10, 11) einen quer verlaufenden Stift (15) umfassen, der mit einer
zentralen Umfangsnut (16) ausgebildet ist, an der dort eine elastische
Haltegabel (17) mittels einer Schnappverbindung eingreift, welche
in einem Halteelement (18) ausgebildet ist, das in den Hohlraum
des...
Patent DE-4236905-B4 (DE)
Title: Magnet-Fokussiereinrichtung für Kathodenstrahlröhren
Inventor: ROUSSEL BRUNO
IPC: H01J31/20
Filed: 1992-10-31
Granted: 2008-07-31
Abstract: Magnet-Fokussiereinrichtung
(3), zur Anordnung um den Hals (8) einer Kathodenstrahlröhre (1);  – mit einem
magnetischen oder magnetisierbaren Gehäuse (10) mit einem Luftspalt
(13) in einem Abschnitt davon, der radial dem Hals (8) am nächsten ist;  – mit einer
statischen Fokussierspule (11), welche im Gehäuse eingeschlossen und über einen
Gleichstrom anregbar ist;  – mit
einer dynamischen Fokussierspule (12), die zwischen der statischen
Fokussierungsspule (11) und dem Hals (8) der Kathodenstrahlröhre (1)
angeordnet und von einem periodisch variablen Strom anregbar ist;  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der Teil (20) des Gehäuses,
der die statische Fokussierspule (11) umschließt, und der Teil (21) des Gehäuses, der
die dynamische Fokussierspule (11) umschließt, unterschiedliche magnetische
Permeabilitäten
aufweisen.
Patent DE-10006906-B4 (DE)
Title: Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes mit einer Kopfstütze
Inventor: NOCKENBERG MARTIN
IPC: B60N2/48
Filed: 2000-02-16
Granted: 2004-02-05
Abstract: Rückenlehne (1) eines Fahrzeugsitzes mit einer Kopfstütze (3) und einer in der Rückenlehne (1) angeordneten gasgefüllten Kammer (4;5), die unter einem vorgegebenen Überdruck steht und die über eine Leitung (7) mit einem an der Kopfstütze (3) angeordneten Gaskissen (6) verbunden ist, wobei das Gaskissen (6) beim Zusammendrücken der Kammer (4; 5) im aktivierten Zustand eines Crashfalls durch aus der Kammer (4; 5) überströmendes Gas aufblasbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die gasgefüllte Kammer (4;5) ein verstellbares Element einer im Lordosenbereich (1a) angeordneten Lordosenstütze bildet.
Patent DE-10014760-B4 (DE)
Title: Heckscheibenrollo mit gefederten Rollen
Inventor: SCHLECHT WERNER P
IPC: B60J1/20
Filed: 2000-03-24
Granted: 2004-02-12
Abstract: Fensterrollo (5) für Fensterscheiben (4) von Kraftfahrzeugen, insbesondere für Heckscheiben,  mit einer ortsfest drehbar gelagerten Wickelwelle (8),  mit einer Rollobahn (12), die zwei zueinander parallele Kanten (33) aufweist, von denen eine an der Wickelwelle (8) befestigt ist,  mit einer ersten Antriebseinrichtung, mittels derer die Wickelwelle (8) zumindest in Aufwickelrichtung der Rollobahn (12) betätigbar ist,  mit einer Zugstange (13), die an der anderen Kante (33) der Rollobahn (12) befestigt ist,  mit wenigstens einem Betätigungselement (9,11), das mittels eines Lagers (70) bei der Wickelwelle (8) ortsfest bezüglich einer Achse schwenkbar gelagert ist, die zu der Wickelwelle (8) rechtwinkelig verläuft, und das mittels einer zugeordneten zweiten Antriebseinrichtung (20) aus einer ersten Stellung, in der die Zugstange (13) der Wickelwelle (8) benachbart ist, in eine zweite Stellung zu überführen ist, in der die Zugstange (13) von der Wickelwelle (8) weiter entfernt ist,  mit zwei voneinander beabstandeten Führungselementen (41), die an der Zugstange (13) angebracht sind, um die Zugstange (13) beim Ausfahren auf der Fensterscheibe (4) zu führen, und  
 mit Mitteln (42), die den Führungselementen (41) eine Nachgiebigkeit senkrecht zu der Scheibe (4) verleihen,  wobei die Mittel (42), die dem jeweiligen Führungselement (41) eine Nachgiebigkeit in Richtung senkrecht zu der Scheibe (4) verleihen, eine an der Zugstange (13) angebrachte Lagereinrichtung (43) für das Führungselement (41) und eine Feder (65) umfassen, durch die das Führungselement (41) in Richtung auf die Scheibe (4) vorgespannt ist.
Patent DE-10028570-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern des Luft-/Kraftstoffverhältnisses in Brennkraftmaschinen
Inventor: NAKAGAWA SHINJI
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-06-09
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Steuern des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses in Brennkraftmaschinen, mit  einer Katalysatoreinheit (11) zum Reinigen des Abgases einer Brennkraftmaschine (9),  einer Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungseinrichtung (12, 13), die das Luft/Kraftstoff-Verhältnis zumindest auf der Auslaßseite der Katalysatoreinheit (11) erfaßt, und  einer Regeleinrichtung (16) zum Regeln des Luft/Kraftstoffverhältnisses durch Steuerung der Kraftstoffmenge und/oder der Luftmenge, die der Brennkraftmaschine (9) zuzuführen sind, auf der Grundlage der Luft/Kraftstoff-Verhältnisse auf der Auslaßseite und/oder der Einlaßseite und/oder innerhalb der Katalysatoreinheit (11), gekennzeichnet durch,  eine Korrektureinrichtung (16) zum Korrigieren des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses auf der Einlaßseite der Katalysatoreinheit (11) bei einer Abweichung des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses von einem vorgegebenen Bereich, damit das Luft/Kraftstoff-Verhältnis in einen vorgegebenen Bereich mit hoher Reinigungseffizienz der Katalysatoreinheit (11) gelangt, wobei,  – falls ein Ausgangssignal der Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungseinrichtung (12, 13) von einem vorgegebenen Bereich abweicht und das Luft/Kraftstoff-Verhältnis auf der Auslaßseite der Katalysatoreinheit (11) mager ist, das Luft/Kraftstoff-Verhältnis auf der Einlaßseite der Katalysatoreinheit (11) derart korrigiert wird,...
Patent DE-10035107-B4 (DE)
Title: Zahnriemenantriebssystem
Inventor: KUSANO TAKAYUKI
IPC: F16G1/28
Filed: 2000-07-19
Granted: 2016-02-25
Abstract: Zahnriemenantriebssystem, welches Folgendes umfasst: einen Zahnriemen (10) mit Riemenzähnen (20), die in einer Längsrichtung des Zahnriemens (10) in bestimmten Teilungen angeordnet sind; eine Riemenscheibe mit Riemenscheibenausnehmungen (30), die um einen Umfang der Riemenscheibe in bestimmten Teilungsabständen zum Eingriff mit den Riemenzähnen (20) ausgebildet sind; wobei die Riemenzähne (20) jeweils Folgendes aufweisen: ein Zahnendteil (21) mit einem Profil, welches geradlinig oder gebogen ausgebildet ist; ein Paar Kraftübertragungsteile (23), die Zahnseitenteile ausbilden und die ein Profil aufweisen, das geradlinig oder gebogen ausgebildet ist; und ein Paar Zahnwurzelteile (24), die an dem Paar Kraftübertragungsteile (23) angrenzen und die mit den Zahnbodenteilen (25) verbunden sind; wobei die Riemenscheibenausnehmungen (30) jeweils Folgendes aufweisen: einen Ausnehmungsbodenteil (31), der mit dem Zahnendteil (21) in Kontakt kommt; ein Paar Ausnehmungsseitenwandteile (33), die mit dem Paar Kraftübertragungsteile (23) in Kontakt kommen, wobei jedes der Kraftübertragungsteile (23) an seinen beiden Seiten in Kontakt mit einem entsprechenden Ausnehmungsseitenwandteil (33) des Paars Ausnehmungsseitenwandteile (33) gebracht wird; und ein Paar Ausnehmungsöffnungsteile (34); dadurch gekennzeichnet, dass eine Riemenscheibenausnehmungstiefe (D), die der kürzeste Abstand vom Umfang eines durch Verbinden der äußersten Teile der Riemenscheibe mit dem Boden der Riemenscheibenausnehmung (30) gebildeten Kreises ist, nicht weniger als 98%, aber nicht mehr als 103% der Riemenzanhnhöhe (H) beträgt, was der kürzeste Abstand zwischen einer durch die Zahnbodenteile (25) definierten Riemenflächenlinie und der Spitze des Riemenzahns (20) ist, dass in einem Zustand, in dem der Riemenzahn (20) sich in Eingriff mit der Riemenscheibenausnehmung (30) befindet und der Zahnriemen (10) und die Riemenscheibe sich im Ruhezustand befinden, zwischen mindestens einem Teil des Paars der Kraftübertragungsteile (23) und einem entsprechenden Teil des Paars Ausnehmungsseitenwandteile (33) ein Raum (40) ausgebildet wird, so dass der Abstand dazwischen im Verhältnis zu einer Richtung parallel zu einer ...
Patent DE-10054142-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Messung der Mikrorauhigkeit eines Substrates unter Kombination von Partikelzählung und Atomarkraft-Mikroskopmessungen
Inventor: CHO KYOO-CHUL
IPC: G01B7/34
Filed: 2000-11-02
Granted: 2008-10-09
Abstract: Verfahren
zur Messung der Rauhigkeit einer Waferoberfläche mit folgenden Verfahrensschritten:  Messen
von mindestens einem Teil der Waferoberfläche unter Verwendung eines
Partikelzählers
zur Erzeugung erster Messungen entsprechend einer Mehrzahl von Punkten
auf der Waferoberfläche;  Messen
einer ausgewählten
Fläche
der Waferoberfläche, wobei
die Fläche
einen aus der Mehrzahl von Punkten enthält, unter Verwendung eines
Atomarkraftmikroskopes (AFM) zur Erzeugung einer Mirkorauhigkeitsmessung
der ausgewählten
Fläche,
die eine lokalisierte Fläche
der mindestens einen Teil der Waferoberfläche bildenden Fläche ist,
die unter Verwendung des Partikelzählers gemessen wurde; und  Darbieten
der ersten Messungen und der Mirkorauhigkeitsmessung als Vermessungsergebnis
der Waferoberfläche,  der
Schritt des Messens der ausgewählten
Fläche
der Waferoberfläche
weiter den Schritt der Bestimmung mindestens eines quadratischen
Mittelwertes (RMS) oder eines Maximum-/Minimum-Ausgangswertes (P-V)
als Mikrorauhigkeitsmessung umfasst.
Patent DE-10057558-B4 (DE)
Title: Karteninformations-Anzeigesystem für einen sich bewegenden Körper
Inventor: KATAYAMA MUTSUMI
IPC: G09B29/00
Filed: 2000-11-21
Granted: 2006-03-09
Abstract: Karteninformations-Anzeigevorrichtung
(10) für
einen sich bewegenden Körper,
umfassend:  – einen
Karten- und Straßeninformation
enthaltenden Speicher (20);  – eine Eingabeeinheit (14)
zum Eingeben von Koordinaten von Punkten (P) auf einer zurückzulegenden
Route (r);  – eine
Anzeigeeinheit (11) zur Darstellung der Route (r) auf der Basis
der Punktkoordinaten und der Karten- und Straßeninformation;  – ein Teilkartenerzeugungsmittel
(12, 13, 15) zum Extrahieren von in einem Hilfsspeicher (17) zu
speichernder Information von entlang der Route (r) angeordneten
Teilkarten (Aw); und  – ein
Skalierungssetzmittel (12, 13, 15, 16) für die Teilkarten (Aw),  dadurch
gekennzeichnet, dass das Skalierungssetzmittel (12, 13, 15, 16)
die Teilkarten (Aw) entlang der Route (r) in Anpassung an die verfügbare Kapazität des Hilfsspeichers (17)
automatisch unterschiedlich skaliert und auf der Anzeigeeinheit
(11) als streifenartige Bereiche (Aw) entlang der Route (r) darstellt.
Patent DE-10059439-B4 (DE)
Title: Absorptionskörper zum Anschluß an Haut- und Schleimhautoberflächen
Inventor: RIESINGER BIRGIT
IPC: A61F5/44
Filed: 2000-11-30
Granted: 2005-12-08
Abstract: Absorptionskörper, umfassend
eine flüssigkeitsdurchlässige Hülle (2)
und ein von der Hülle
eingefasstes Absorptionsmaterial (1), das Superabsorber enthält, dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Hülle (2)
allseitig flexibel ausgebildet ist und aus flüssigkeitsdurchlässigem Material
besteht,  – dass
das Absorptionsmaterial (1) ein flacher Abschnitt (51) ist,  – und dass
der Abschnitt (51) aufgrund seiner im Vergleich zum Hüllenvolumen
geringen Volumens zur Hülle
einen Abstand aufweist, der bei Quellung des Absorptionsmaterials
sukzessive ausfüllbar
ist,  wobei mit zunehmender Absorption die Querschnittsfläche des
Absorptionsmaterials sich an eine Kreisform annähert.
Patent DE-10066082-B4 (DE)
Title: Gezielte lokale Erzeugung von Öffnungen in einer Schicht
Inventor: SCHINDLER GUENTHER
IPC: H01L21/308
Filed: 2000-06-14
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur gezielten lokalen Erzeugung von Öffnungen in einer Schicht (15),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – auf
ein Substrat (1, 5, 7, 9), gegebenenfalls mit daran befindlichen
Strukturen, zumindest eine erhabene Hilfsstruktur (11) aus einem
Hilfsmaterial (13) aufgebracht wird, so dass diese einen Teil der
Oberfläche
des Substrats (1, 5, 7 9) bedeckt,  – die zu öffnende Schicht (15) auf die
Hilfsstruktur (11) aufgebracht wird, so dass sie einen zusammenhängenden Oberflächenbereich
des Substrats (1, 5, 7, 9) und der Hilfsstruktur (11) bedeckt, und  – durch
im wesentlichen planares Ätzen
Material der Schicht (15) und gegebenenfalls weiteres an der Oberfläche liegendes
Material (17) entfernt wird bis die Schicht (15) an der Hilfsstruktur
(11) geöffnet
wird und das Hilfsmaterial (13) freigelegt wird, und  – in das
freiliegende Hilfsmaterial (13) der Hilfsstruktur (11) eine Ausnehmung
(19) geätzt
wird, und  – in
die bis zu einem elektrisch leitfähigen Material...
Patent DE-10103611-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben von mehreren Leuchtmitteln
Inventor: STOEHR FRANK AXEL DIPL ING
IPC: H05B39/04
Filed: 2001-01-26
Granted: 2013-12-19
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben von mehreren Leuchtmitteln (5), wobei jedes der Leuchtmittel (5) über einen separaten Ausgang (2) eines an eine erste Stromquelle (U1) angeschlossenen Microcomputer (1) gezielt ein- bzw. ausschaltbar ist, und dass alle Leuchtmittel (5) zu ihrer Stromversorgung in einer Reihe an eine zweite Stromquelle (U2) angeschlossen sind, die im Vergleich zur ersten Stromquelle (U1) eine wesentlich höhere Spannung zur Verfügung stellt, und dass jedem Leuchtmittel (5) ein Überbrückungsglied (4) zugeordnet ist, welches ausgangsseitig über jeweils ein Pegelanpassungsglied (3) ansteuerbar ist, welche ihrerseits über einen separaten Ausgang (2) mit dem Microcomputer (1) in Verbindung stehen, und dass sowohl die erste Stromquelle (U1) als auch die zweite Stromquelle (U2) durch einen Busankoppler (1) der Gebäudesystemtechnik zur Verfügung gestellt werden, und dass mehrere Leuchtmittel (5) gruppenweise in getakteter Form nacheinander durch den Microcomputer (1) angesteuert werden, so dass auf einfache Art und Weise unter Aufrechterhaltung der notwendigen Leuchtkraft eine mehrfache Anzahl von Leuchtmitteln (5) zu betreiben sind.
Patent DE-10118755-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: MAEDA TOMOYUKI
IPC: F02M59/36
Filed: 2001-04-17
Granted: 2006-12-14
Abstract: Hochdruckpumpe,
mit  einem Zylinderkörper
(10), wobei der Zylinderkörper
(10) einen Zylinder (10a) und ein Ventileinschnitt (10b) hat, der mit
dem Zylinder (10a) in Verbindung steht;  einer Abdeckung (8),
die an dem Zylinderkörper
(10) angebracht ist, um das Ventileinschnitts (10b) zu umgeben;  einem
Tauchkolben (12), der in dem Zylinder (10a) hin- und herbewegbar ist;  einem elektromagnetischen
Ventil (6), das eine Druckbeaufschlagungskammer (14), ein Ventilloch
(33), das mit der Druckbeaufschlagungskammer (14) verbunden ist,
und einen Ventilkörper
(28a) zum wahlweisen Öffnen
und Schließen
des Ventillochs (33) hat, wobei das elektromagnetische Ventil (6)
an der Abdeckung (8) fixiert ist, wobei das Ventilloch (33) durch
den Ventilkörper
(28a) geschlossen ist und der Tauchkolben (12) in die Druckbeaufschlagungskammer
(14) eintritt, wenn Fluid in der Druckbeaufschlagungskammer (14)
druckbeaufschlagt wird; und  einem Dichtungsring (60), der zwischen
einer äußeren Fläche des
elektromagnetischen Ventils (6) und einer inneren Fläche des
Ventileinschnitts (10b) angeordnet ist, wobei...
Patent DE-10136598-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stillsetzen einer verfahrbaren Wartungseinrichtung
Inventor: BRANDL SEBASTIAN
IPC: D01H13/00
Filed: 2001-07-30
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zum Stillsetzen einer entlang einer Vielzahl gleichartiger Arbeitsstellen (1a, 1b, 1c) mit einer vorgegebenen Fahrgeschwindigkeit (vF, vK) verfahrbaren Wartungseinrichtung (2), der eine in Bezug auf die Fahrtrichtung der Wartungseinrichtung (2) vor deren Wartungsposition (P) wirksam werdenden Signalauslösevorrichtung (4) und eine durch diese Signalauslösevorrichtung (4) aktivierbaren Stillsetzvorrichtung (22) für die Wartungseinrichtung (2) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine der durch die Signalauslösevorrichtung (4) aktivierbaren Stillsetzvorrichtung (22) zugeordneten Steuervorrichtung (3) in Abstimmung mit der relativen Anordnung der Signalauslösevorrichtung (4) gegenüber der Wartungsposition (P) und mit der Fahrgeschwindigkeit (vF, vK) der Wartungseinrichtung (2) derart programmiert ist, dass die Wartungseinrichtung (2) in gesteuerter Weise gemäß einer in der Steuervorrichtung (3) gespeicherten Abbremskurve (b1, b2) so abgebremst wird, dass die Wartungseinrichtung mit Erreichen der Wartungsposition zum Stillstand gelangt.
Patent DE-10154136-B4 (DE)
Title: Verwendung von mit Schwefel oder basisch imprägnierter Aktivkohle als Adsorptionsmittel für Metallcarbonyle
Inventor: KUNKEL RANDOLF
IPC: C01B32/40
Filed: 2001-11-03
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verwendung
von mit Schwefel oder basisch imprägnierter Aktivkohle als Adsorptionsmittel
zum Entfernen von Metallcarbonylen aus Kohlenmonoxidgas.
Patent DE-10213436-B4 (DE)
Title: Apparat und Verfahren zum Transport und Laden von Kassetten
Inventor: HOELSAETER HAAVARD
IPC: G11B15/68
Filed: 2002-03-26
Granted: 2008-04-10
Abstract: Transportapparat
(16) für
Kassetten (12) zum Transport einer Kassette (12) zwischen einem
Lager- bzw. Speicherplatz als einem ersten Ort (10) und einem gegenüberliegenden
Laufwerk als einem zweiten Ort (14), der umfaßt:   eine Führungsschraube
(52), die sich allgemein zwischen dem ersten Ort (10) und dem zweiten
Ort (14) erstreckt,  einen Motor (58), der mit der Führungsschraube
(52) verbunden ist, um diese zu drehen,  eine Mutter (94) zur
Bewegung axial auf der Führungsschraube
(52), wenn die Führungsschraube
(52) von dem Motor (58) gedreht wird,  einen Greiferhaken (70)
auf der Mutter (94), wobei sich der Greiferhaken (70) während der
Bewegung der Mutter (94) auf der Führungsschraube (52) entlang
eines Verfahrpfades bewegt, wobei der Greiferhaken (70) selektiv
die Kassette (12) zur Bewegung zwischen dem ersten (10) und dem
zweiten Ort (14) in Eingriff nimmt und den Eingriff löst, und
wobei der Greiferhaken (70) ein erstes und zweites Ende (108) aufweist,...
Patent DE-10223957-B4 (DE)
Title: Ein verbessertes Verfahren zum Elektroplattieren von Kupfer auf einer strukturierten dielektrischen Schicht
Inventor: BONKASS MATTHIAS
IPC: C25D3/38
Filed: 2002-05-31
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zum Elektroplattieren eines Metalls auf einem Substrat mit einem
Oberflächenbereich mit
einer strukturierten dielektrischen Schicht mit einer Öffnung mit
kleinem Durchmesser und einer Öffnung
mit großem
Durchmesser, wobei das Verfahren umfasst:  Bereitstellen eines
Elektrolytbads mit einer 2-Komponenten-Beschleuniger-Suppressor-Additivchemie
für nichtkonformes
Füllen
der Öffnung
mit kleinem Durchmesser;  Anordnen des Substrats in dem Elektrolytbad;  Ausführen einer
Pulsinversionsplattierungssequenz, um die Öffnung mit kleinem Durchmesser
im Wesentlichen zu füllen;
und  Anlegen eines Gleichstromes mit einer vordefinierten Höhe für eine vordefinierte
Zeitdauer, um die Öffnung
mit großem Durchmesser
vollständig
zu füllen.
Patent DE-10234064-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: COURTIN JENS
IPC: F02N11/08
Filed: 2002-07-26
Granted: 2008-01-03
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem einen automatischen Fahrbetrieb ermöglichenden System (4) zum selbsttätigen Beschleunigen
oder Verzögern
des Fahrzeugs (1) umfassend ein Systemsteuergerät (5) sowie einen dem Start
des Motors (2) dienenden elektrischen Startergenerator (3), wobei
das System (4) zum selbsttätigen Verzögern des
Fahrzeugs (1) bis zum Stillstand ausgebildet ist, wobei das System
(4) bei Stillstand des Fahrzeugs (1) zum Geben eines Signals über das
Systemsteuergerät (5)
zum Ausschalten des Motors (2) und bei einer über das System (4) erfolgenden
Erfassung einer erforderlichen Bewegung des Fahrzeugs (1) zum Geben
eines Signals über das
Systemsteuergerät
(5) zum Starten des Motors (2) mittels des Startergenerators (3)
ausgebildet ist, wobei das systemseitige Steuergerät (5) derart
ausgebildet ist, dass bei einer über
das System (4) eingeleiteten Verzögerung das Abbremsen zunächst mittels
des als Generator betriebenen Startergenerators (3) unter Ausnutzung
seines Schleppmoments erfolgt.
Patent DE-10242654-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Drucken eines Dokuments, Druckvorrichtung und computerlesbares Medium
Inventor: PARRY TRAVIS J
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-09-13
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zum Drucken eines Dokumentes (116), das eine elektronische Signatur
(118) enthält,
mit folgenden Schritten:  Erfassen des Vorliegens eines elektronischen
Etiketts, das in dem Dokument plaziert ist, wobei das elektronische
Etikett das Vorliegen einer zugeordneten elektronischen Signatur
(118) in dem Dokument (116) und das Kontaktieren einer Elektronische-Signatur-Datenbank
zum Abgleichen der elektronischen Signatur mit Informationen, die
in der Elektronische-Signatur-Datenbank gespeichert sind, anzeigt;  Bestimmen
eines Benutzeridentifizierers (246), der dem Dokument (116) zugeordnet
ist, wobei der Benutzeridentifizierer (246) eine Person identifiziert,
die das Dokument (116) unterzeichnet hat;  Identifizieren eines öffentlichen
Schlüssels
(258), der der elektronischen Signatur (118) zugeordnet ist;  Verifizieren,
ob der öffentliche
Schlüssel
(258), der der elektronischen Signatur (118) zugeordnet ist, ein öffentlicher
Schlüssel
(258), der durch die Person erzeugt wurde, die das Dokument (116)
unterzeichnet hat, ist oder nicht; und  Drucken des Dokumentes
(116), wenn die Verifizierung bestimmt, daß der öffentliche Schlüssel (258),
der der elektronischen...
Patent DE-10304002-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Halterung eines Füllschuhs für eine Filterkammer und Filterplatte
Inventor: BONN HEINZ
IPC: B01D25/21
Filed: 2003-02-01
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Halterung eines Füllschuhs
(1) für
eine Filterkammer (12), die in einer Filterpresse entlang einer
Trennebene (13) zwischen einer unteren und einer auf dieser bündig aufliegenden
oberen Filterplatte (11) ausgebildet ist und die durch mindestens
einen Kanal (9) in dem Füllschuh
(1) hindurch mit einem Medium beaufschlagbar ist, wobei der Füllschuh
(1) in einer in der oberen Filterplatte (11) ausgebildeten Aufnahme
(10) teilweise aufgenommen und bei geschlossener Filterkammer (12)
auf der unteren Filterplatte abgestützt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Füllschuh
(1) beim Öffnen
der Filterkammer (12) in der Aufnahme (10) unter seinem Eigengewicht
und/oder unter dem Gewicht einer auf dem Füllschuh (1) teilweise aufliegenden
flexiblen Membran (15) verkantet wird, mittels derer in der oberen
Filterplatte (11) ein Pressmittelraum (17) von der Filterkammer
(12) flüssigkeitsdicht
getrennt ist, so dass der Füllschuh
(1) gegen ein unbeabsichtigtes Lösen
aus der oberen Filterplatte (11) gesichert wird.