baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012112567-B4 (DE)
Title: Säschar und Sägerät mit diesem
Inventor: SCHUMACHER FERDINAND
IPC: A01B63/00
Filed: 2012-12-18
Granted: 2018-07-19
Abstract: Säschar mit- einer Scharscheibe (3) zur Einbringung von landwirtschaftlichen Betriebsmitteln in einen Boden (50) entlang einer Fahrtrichtung F,- einer im Bereich der Scharscheibe (3) angeordneten Höhenmesseinrichtung (4) zur Messung einer Eindringtiefe Tder Scharscheibe (3) in den Boden (50),- einem Scharhalter (2) zur schwenkbaren Halterung der Scharscheibe (3) an einem Scharrahmen (40) und Höhenverstellung gegenüber dem Scharrahmen (40), wobei die Eindringtiefe T der Scharscheibe (3) abhängig von der gemessenen Eindringtiefe Tsteuerbar/regelbar ist, wobeia) der Scharhalter (2) einen Parallelogrammarm (9) mit einem Hubzylinder (10) zur Höhenverstellung aufweist,b) die Höhenmessung mittels der Höhenmesseinrichtung (4) durch mechanischen Kontakt mit dem Boden (50) mittels eines Messarms (11) erfolgt, der an einer Schwenkachse (13) zur Anbringung des Scharelements (6) schwenkbar angelenkt ist.
Patent DE-102012202237-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Magnetfeldmessung und -regelung
Inventor: MARTIN BRÄUER
IPC: G02F1/03
Filed: 2012-02-14
Granted: 2016-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Magnetfeldmessung, – mit einem Probenbehälter (3) aus strahlungstransparentem Material, in welchem sich Alkaliatome befinden, – mit einer Strahlquelle (5) zur Bestrahlung des Probenbehälters (3) mit einem Messstrahl (S', S''), der von den Alkaliatomen zumindest teilweise absorbiert wird, und – mit einem Detektor (13) zur Messung der Intensität des durch den Probenbehälter (3) transmittierten Messstrahls (S'') – wobei eine Rückreflexions-Optik (10) zur abgeschwächten Rückreflexion eines geringen Anteils des durch den Probenbehälter (3) transmittierten Messstrahls (S') vorgesehen ist, und – wobei der Detektor (13) zur Messung der Intensität des durch den Probenbehälter (3) rückreflektierten, abgeschwächten Messstrahls (S'') ausgebildet ist, und – wobei zur selektiven Auskopplung des rückreflektierten Messstrahls (S'') aus dem Strahlengang des einfallenden Messstrahls (S, S') dem Probenbehälter (3) ein polarisierender Strahlteiler (11) vorgeschaltet und ein Lamda-Viertel-Plättchen nachgeschaltet ist.
Patent DE-102012220618-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer mehrkammerigen Speichereinrichtung für Spülflotte
Inventor: HEISSLER HEINZ
IPC: A47L15/46
Filed: 2012-11-13
Granted: 2017-03-02
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einer Steuereinrichtung (2), von der mindestens ein Spülprogramm zum Steuern eines Spülgangs (SG1, SG2) zum Reinigen von Spülgut aufrufbar ist, wobei der Spülgang (SG1, SG2) mehrere wasserführende Teilspülgänge (VG, RG, ZG, KG) umfasst, bei denen das Spülgut jeweils mit Spülflotte (S, SZ, SK) beaufschlagt ist und mit einer Speichereinrichtung (27) zum Speichern von bei dem Spülgang (SG1, SG2) bereits zum Beaufschlagen von Spülgut verwendeter Spülflotte (SZ, SK), um die gespeicherte Spülflotte (SZ, SK) in einem nachfolgenden Spülgang (SG2) erneut zum Beaufschlagen von Spülgut zu verwenden, wobei das mindestens eine Spülprogramm eine optionale, manuell und/oder automatisch aktivierbare Reinigungssequenz (RS) vorsieht, um die Speichereinrichtung (27) mittels einer beheizten Reinigungsflüssigkeit zu reinigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Speichereinrichtung (27) mehrere Kammern (29, 30, 42, 43) aufweist, wobei die Reinigungssequenz (RS) vorsieht, die Kammern (29, 30, 42, 43) nacheinander zumindest teilweise mit derselben Reinigungsflüssigkeit (RF) zu reinigen.
Patent DE-102013019424-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsystems zur Überwachung eines Fahrers und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIEDHOFER KLAUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-11-20
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsystems (14) zur Überwachung eines nur unter Überwachung eine Fahrerlaubnis aufweisenden Fahrers in einem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass unter Berücksichtigung von das Umfeld des Kraftfahrzeugs (13) beschreibenden Umfelddaten und den Betriebszustand des eigenen Kraftfahrzeugs (13) beschreibenden Egodaten wenigstens eine einer Referenztrajektorie (18, 19, 20) zugeordnete, aktuelle Fahrzeugführungsreferenzinformation, die in Einklang mit wenigstens einem Verhaltenskriterium für zu überwachende Fahrer steht, ermittelt wird, welche mit einer aus Sensordaten und/oder Bediendaten ermittelten, auf den Fahrer bezogenen Verhaltensinformation zur Ermittlung einer Abweichungsinformation verglichen wird, wobei die Abweichungsinformation und/oder deren zeitlicher Verlauf gegen wenigstens ein einer Maßnahme zugeordnetes Maßnahmenkriterium geprüft wird und bei Erfüllung des Maßnahmenkriteriums die Maßnahme durchgeführt wird, wobei die Fahrzeugführungsreferenzinformation die wenigstens eine Referenztrajektorie (18, 19, 20) umfasst und die Referenztrajektorie (18, 19, 20) mit einer in der Verhaltensinformation enthaltenen, im Rahmen einer Fahrsituationsanalyse ermittelten Prädiktionstrajektorie (25) verglichen wird, wobei mehrere, insbesondere unterschiedlich bewertete, die Verhaltenskriterien erfüllende Referenztrajektorien (18, 19, 20) mit zugeordneten Fahrzeugführungsreferenzinformationen ermittelt werden und der Vergleich bezüglich aller Referenztrajektorien (18, 19, 20) erfolgt, wobei das Fahrzeugsystem auch zur vollständig automatischen Fahrzeugführung ausgebildet ist und die Referenztrajektorien (18, 19, 20) als alle innerhalb der Verhaltenskriterien erlaubten, durch Algorithmen zur Pfadplanung bei der vollautomatischen Fahrzeugführung berücksichtigten, möglichen Trajektorien gewählt werden.
Patent DE-102013019898-B4 (DE)
Title: Mehrfachkupplungsgetriebe
Inventor: MÄRKL JOHANN
IPC: F16H3/02
Filed: 2013-11-28
Granted: 2016-03-31
Abstract: Mehrfachkupplungsgetriebe (1), mit einer Eingangswelle (2), einer Ausgangswelle sowie mehreren, in einer Wirkverbindung zwischen der Eingangswelle (2) und der Ausgangswelle vorgesehenen Teilgetrieben, wobei jedem Teilgetriebe eine Kupplung (3, 4) zugeordnet ist und die Wirkverbindung über das jeweilige Teilgetriebe in einem ersten Schaltzustand der Kupplungen (3, 4) hergestellt und in einem zweiten Schaltzustand unterbrochen ist, wobei wenigstens eine erste der Kupplungen (3, 4) als nasslaufende Kupplung (3) und wenigstens eine zweite der Kupplungen (3, 4) als trockenlaufende Kupplung (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die nasslaufende Kupplung (3) zusammen mit der trockenlaufenden Kupplung (4) in einem Kupplungsraum (21) angeordnet ist, wobei die nasslaufende Kupplung (3) in einem strömungsdichten Kupplungsgehäuse (22) vorliegt, wobei die trockenlaufende Kupplung (4) die nasslaufende Kupplung (3) wenigstens bereichsweise umgreift.
Patent DE-102014005485-B4 (DE)
Title: Berührungsschalter und bedienfeld
Inventor: DOHI IZUMI
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-04-14
Granted: 2024-01-18
Abstract: Ein Berührungsschalter, der umfasst:Bedienabschnitte (2a-2s), die Berührungsbedienungen durch einen leitfähigen Körper unterliegen,Elektroden (3), die nahe den Bedienabschnitten (2a-2s) angeordnet sind,lichtemittierende Elemente, welche die Bedienabschnitte (2a-2s) erleuchten,eine Helligkeitsanpassungseinheit, die eine Helligkeitsanpassung der lichtemittierenden Elemente durch PWM-Pulsweitenmodulationssteuerung durchführt,eine Speichervorrichtung, die darin einen Referenzwert speichert,eine Detektionsschaltung (5, 8), die einen detektierten Wert entsprechend elektrostatischen Kapazitäten der Elektroden (3) ausgibt, undeine Beurteilungseinheit, die beurteilt, dass die Berührungsbedienung vorhanden ist, wenn eine Differenz zwischen einem detektierten Wert und dem Referenzwert, der in der Speichervorrichtung gespeichert ist, nicht kleiner als ein vorgeschriebener Wert ist,wobei der Berührungsschalter mit einer Referenzwertänderungseinheit versehen ist, die einen detektierten Wert, welcher der erste Wert ist, der von der Detektionsschaltung (5, 8) nach Übergang eines Zustands der Ausführung der PWM-Steuerung durch die Anpassungseinheit erkannt wird, in der Speichervorrichtung als Referenzwert speichert,wobei, wenn die Beurteilungseinheit beurteilt, dass die Berührungsbedienung durchgeführt wurde, wenn die Detektionsschaltung (5, 8) eine erste Detektion nach Übergang des Ausführungszustands der PWM-Steuerung durch die Anpassungseinheit macht, die Referenzwertänderungseinheit den ersten detektierten Wert, der von der Detektionsschaltung (5, 8) erkannt wird, nachdem die Beurteilungseinheit beurteilt hat, dass danach keine Berührungsbedienung durchgeführt wurde, als Referenzwert in der Speichervorrichtung speichert.
Patent DE-102014016620-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Energiespeichereinrichtung in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: MEITINGER KARL-HEINZ
IPC: B60L53/00
Filed: 2014-11-11
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Energiespeichereinrichtung (2) in einem Kraftfahrzeug (1), wobei die Energiespeichereinrichtung (2) eine erste Gruppe (10) von mehreren Energiespeicherelementen (11, 12) und eine zweite Gruppe (13) von mehreren Energiespeicherelementen (14, 15) umfasst, wobei die Energiespeicherelemente (11, 12, 14, 15) innerhalb der jeweiligen Gruppe (10, 13) parallel und/oder seriell und/oder teilweise seriell und teilweise parallel verschaltet sind, wobei jede Gruppe (10, 13) einen ersten und einen zweiten Anschlusspunkt aufweist, über die den Energiespeicherelementen der jeweilige Gruppe (10, 13) Strom zugeführt und/oder entnommen werden kann und zwischen denen eine Gruppenspannung abfällt, wobei die Energiespeichereinrichtung (2) wenigstens zwei weitere Energiespeicherelemente (19, 20) umfasst, wobei durch eine Umschalteinrichtung (21) bei Erfüllung einer eine Energiebereitstellung zum Laden der Energiespeichereinrichtung (2) durch eine fahrzeugexterne Energiequelle anzeigenden Ladebedingung die erste Gruppe (10), die zweite Gruppe (13) und die weiteren Energiespeicherelemente (19, 20) parallel geschaltet mit der fahrzeugexternen Energiequelle verbunden werden, indem die in Serie geschalteten weiteren Energiespeicherelemente (19, 20) parallel zur ersten und zur zweiten Gruppe (10, 13) und die erste und die zweite Gruppe (10, 13) parallel geschaltet werden, und bei einer Nichterfüllung der Ladebedingung zur Bereitstellung einer Nennspannung der Energiespeichereinrichtung (2) als erster Strang wenigstens ein erstes der weiteren Energiespeicherelemente (19, 20) in Serie mit der ersten Gruppe (10) und als zweiter Strang wenigstens ein zweites der weiteren Energiespeicherelemente (19, 20) in Serie mit der zweiten Gruppe (13) geschaltet wird, wobei der erste und zweite Strang parallel geschaltet werden, wobei durch die fahrzeugexterne Energiequelle eine Ladespannung zum Laden der Energiespeichereinrichtung (2) bereitgestellt wird, die niedriger als die Nennspannung der Energiespeichereinrichtung (2) bei einer Serienschaltung des ersten der weiteren Energiespeicherelemente (19, 20) mit der ersten und des zweiten der weiteren Energiespeicherelemente (19, 20) mit der zweiten Gruppe (13) ist.
Patent DE-102014203182-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines thermoelektrischen Generators und thermoelektrischer Generator
Inventor: WOIAS PETER
IPC: H01L35/34
Filed: 2014-02-21
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines thermoelektrischen Generators (200) mit den folgenden Schritten:Bereitstellen eines elektrisch isolierenden Substrats (202) mit einer ersten Substratoberfläche und einer zweiten, der ersten gegenüberliegenden Substratoberfläche, wobei elektrisch leitfähige Schichten (204, 206) an beiden Substratoberflächen aufgebracht sind;Ausbilden mindestens einer ersten Kavität (212) und mindestens einer zweiten Kavität (214) in jeweils zueinander korrespondierender Anzahl, wobei die erste Kavität (212) zu der ersten Substratoberfläche hin geöffnet ist, und die zweite Kavität (214) zu der zweiten Substratoberfläche hin geöffnet ist, und wobei ein Boden beider Kavitäten durch die elektrisch leitfähige Schicht auf der jeweils gegenüberliegenden Substratoberfläche gebildet wird;Einbringen eines ersten thermoelektrischen Materials (216) in die mindestens eine erste Kavität (212), dergestalt, dass es eine elektrische Verbindung mit der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (206) an der ersten Kavität (212) eingeht und zugleich durchgängig bis zu einer von der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (204) gebildeten Oberkante der ersten Kavität (212) reicht und mit der ersten elektrisch leitfähigen Schicht an der ersten Kavität eine elektrische Verbindung eingeht, um mindestens einen Thermoschenkel eines ersten Typs auszubilden;Einbringen eines zweiten thermoelektrischen Materials (218) in die mindestens eine zweite Kavität (214), dergestalt, dass es eine elektrische Verbindung mit der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (204) an der zweiten Kavität (214) eingeht und zugleich durchgängig bis zu einer von der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (206) gebildeten Oberkante der zweiten Kavität (214) reicht und mit der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht an der zweiten Kavität eine elektrische Verbindung eingeht, um mindestens einen Thermoschenkel eines zweiten Typs auszubilden; undStrukturieren der ersten und zweiten elektrisch leitfähigen Schichten (204, 206), so dass Verbindungsstege (224) zwischen den Thermoschenkeln des ersten Typs und den Thermoschenkeln des zweiten Typs ausgebildet werden und eine elektrische Serienschaltung entsteht, bei der ein Verbindungssteg (224) der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (204), ein Thermoschenkel des ersten Typs, ein Verbindungssteg (224) der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (206) und ein Thermoschenkel des zweiten Typs aneinandergereiht sind.
Patent DE-102014205744-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeugheizgerät
Inventor: EPPLER HERMANN
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-03-27
Granted: 2019-05-29
Abstract: Steuergerät für ein Fahrzeugheizgerät, umfassend:
 - eine Schaltungsbaugruppe (12) mit einer Mehrzahl von Extern-Kontakten (24),
 - eine Extern-Steckaufnahme (30) zur Aufnahme eines Extern-Steckers (42) zur Herstellung eines elektrischen Kontakts mit den Extern-Kontakten (24) zum Anschluss des Steuergeräts (10) an ein Fahrzeugleitungssystem,
 - ein die Schaltungsbaugruppe (12) umgebendes Schaltungsbaugruppengehäuse (18) mit einem die Extern-Steckaufnahme (30) wenigstens teilweise umgebenden Extern-Steckaufnahmetunnel (52), dadurch gekennzeichnet, dass der Extern-Steckaufnahmetunnel (52) eine Halteeingriffsformation (54) zur Bereitstellung eines Halteeingriffs mit einem Heizgerätegehäuse (64) umfasst, und dass die Halteeingriffsformation (54) eine Gehäuseeingriffsnut (58) zum Halteeingriff wenigstens eines Gehäuseteils (60, 62) eines Heizgerätegehäuses (64) umfasst.
Patent DE-102014216773-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Gasventils in einem Gasgargerät und Gasgargerät
Inventor: LAUSER ACHIM
IPC: F24C3/12
Filed: 2014-08-22
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Gasventils (101) in einem Gasgargerät (100)- wobei das Gasgargerät (100) mindestens ein Gasventil (101) aufweist,- wobei das Gasgargerät mindestens einen Gasbrenner (104) aufweist,- wobei das Gasgargerät mindestens eine Leitung (103) zwischen Gasventil und Gasbrenner aufweist,- wobei das Gasventil (101) einen Gasfluss durch die Leitung (103) zum Gasbrenner (104) einstellt,- wobei das Gasventil mit Hilfe von mindestens einem diskreten Einstellmittel (106) für diskrete Einstellungen der Gasflüsse aus einem Leistungsspektrum des Gasbrenners (104), eingestellt wird,- wobei durch zeitliche Modulation der diskreten Einstellungen des Einstellmittels (106) die Stärke des Gasflusses durch das Gasventil (101) im zeitlichen Mittel stufenlos geregelt wird,- wobei durch konstruktive Dimensionierung der Leitung (103) die Modulation des Gasflusses durch das Gasventil (101) so gedämpft wird, dass der Gasfluss am Gasbrenner (104) konstant ist als mittlerer Gasfluss für eine gleichmäßige Flammengröße, wobei der mittlere Gasfluss am Gasbrenner (104) dadurch geregelt wird,- dass für eine erste Zeitdauer eine erste diskrete Einstellung des Gasventils (101) erfolgt- und für eine zweite Zeitdauer eine zweite davon verschiedene diskrete Einstellung des Gasventils (101) erfolgt,- wobei der mittlere Gasfluss am Gasbrenner (104) bestimmt ist durchi. Multiplikation der ersten Zeitdauer mit dem Gasfluss der ersten diskreten Einstellungii. addiert zur zweiten Zeitdauer multipliziert mit dem Gasfluss der zweiten diskreten Einstellung,iii. wobei das Ergebnis der Addition durch die Summe aus der ersten und zweiten Zeitdauer dividiert wird.
Patent DE-102015001391-B4 (DE)
Title: Elektromagnet und Herstellverfahren zur Herstellung eines Elektromagneten
Inventor: SCHONLAU JÜRGEN
IPC: H01F41/02
Filed: 2015-02-04
Granted: 2018-10-11
Abstract: Ein Elektromagnet (1) weist eine Magnetspule (2) und einen Eisenkreis auf, der aus einem Joch (3), einem Magnetpol (4), einem Eisenrückschluss (5) und einem Anker (6) besteht, wobei zwischen dem Magnetpol (4) und dem Anker (6) ein Primärluftspalt (10) angeordnet ist und wobei zwischen dem Joch (3) und dem Anker (6) ein Sekundärluftspalt (11) angeordnet ist, und enthält eine Dichthülse (7), wobeidie Dichthülse (7) aus einem ersten Abschnitt (8) und einem zweiten Abschnitt (9) besteht, und wobei der erste Abschnitt (8) aus einem Metall mit geringerer magnetischer Leitfähigkeit besteht und angrenzend an den Primärluftspalt (10) oder in dem Primärluftspalt (10) angeordnet ist, und wobei der zweite Abschnitt (9) aus einem Metall mit höherer magnetischer Leitfähigkeit besteht und in dem Sekundärluftspalt (11) angeordnet ist,und wobei der erste Abschnitt (8) aus einem Stahl besteht, der mehr als 80% Austenit enthält, und wobei der zweite Abschnitt (9) aus einem Stahl besteht, der weniger als 10% Austenit enthält,und wobei die beiden Abschnitte (8, 9) der Dichthülse (7) vor dem Umformen der Blechplatine (12) zu einer Dichthülse durch Schweißen miteinander verbunden sindund wobei die aus den beiden Abschnitten (8, 9) bestehende Dichthülse (7) aus einer Blechplatine (12) durch einen Umformprozess hergestellt ist.
Patent DE-102015101843-B4 (DE)
Title: Halbleitermodule mit an eine Metallfolie gebondeten Halbleiterchips
Inventor: PALM PETTERI
IPC: H01L23/28
Filed: 2015-02-10
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Halbleitermodulen, welches umfasst:Bereitstellen eines Metallverbundsubstrats (102, 200, 400, 500, 600, 702) mit einer an einer Metallschicht (104, 204, 404, 504, 604, 704) befestigten Metallfolie (106, 202, 402, 502, 602, 706), wobei die Metallfolie dünner als die Metallschicht ist und ein anderes Material als diese umfasst;Befestigen einer ersten Fläche von mehreren Halbleiterchips (110, 206, 408, 508, 608, 710) an der Metallfolie (106, 202, 402, 502, 602, 706) vor dem Strukturieren der Metallfolie;Einschließen der an der Metallfolie befestigten Halbleiterchips in ein elektrisch isolierendes Material (112, 212, 414, 514, 614, 718);Strukturieren der Metallschicht und der Metallfolie, nachdem die Halbleiterchips (110, 206, 408, 508, 608, 710) in das elektrisch isolierende Material eingeschlossen wurden, so dass Oberflächengebiete des elektrisch isolierenden Materials von der Metallfolie (106, 202, 402, 502, 602, 706) und der Metallschicht (104, 204, 404, 504, 604, 704) frei sind; undTeilen des elektrisch isolierenden Materials entlang den Oberflächengebieten, die von der Metallfolie (106, 202, 402, 502, 602, 706) und der Metallschicht (104, 204, 404, 504, 604, 704) frei sind, um einzelne Module zu bilden.
Patent DE-102015118891-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Betriebsverfahren für ein Brennstoffzellensystem, zur Ausführung einer Hochpotentialvermeidungssteuerung, um die Haltbarkeit eines Brennstoffzellenstapels zu verbessern
Inventor: BONO TETSUYA
IPC: H01M8/04298
Filed: 2015-11-04
Granted: 2020-03-26
Abstract: Brennstoffzellensystem (100), aufweisendeine Brennstoffzelle (20), die mit Reaktionsgas versorgt wird, um Leistung zu erzeugen;eine Sekundärbatterie (50) zum Speichern eines Teils der von der Brennstoffzelle erzeugten Leistung;eine Berechnungseinrichtung (60), die, wenn überschüssige Leistung für die Hochpotentialvermeidung zur Ausgabe der Brennstoffzelle (20) addiert wird, um ein Hochpotential zu vermeiden, durch eine Rückführungssteuerung basierend auf einer Abweichung zwischen der Leistungserzeugungsspannung der Brennstoffzelle (20) und einer Hochpotentialvermeidungssollspannung eine Hochpotentialvermeidungsspannung berechnet, um das Hochpotential zu vermeiden;eine Bestimmungseinrichtung (70) zum Bestimmen, ob ein Betriebszustand der Brennstoffzelle (20) einer Untersagungsbedingung zum Untersagen der Aktualisierung eines Integralterms der Rückführungssteuerung oder einer Zulassungsbedingung entspricht; undeine Rückführungssteuerungsbedingung-Entscheidungseinrichtung (80) zum Stoppen der Aktualisierung des Integralterms, wenn der Betriebszustand der Untersagungsbedingung entspricht, oder zum Aktualisieren des Integralterms, wenn der Betriebszustand der Zulassungsbedingung entspricht.
Patent DE-102015119330-B4 (DE)
Title: Zapfkopf für ein Getränkefass
Inventor: BECKER CARL MEINHARD
IPC: B67D1/08
Filed: 2015-11-10
Granted: 2020-06-18
Abstract: Zapfkopf (1) für ein Getränkefass, insbesondere Bierfass, das einen Ventilkopf mit einer federbelasteten Ventilscheibe aufweist, mit einem Gehäuse (8), einem Verbindungselement (8.1) zum Befestigen des Gehäuses (8) an dem Ventilkopf des Getränkefasses, einem am Gehäuse (8) ausgebildeten Eingang (12) zum Anschluss einer Treibgasleitung, einem in dem Gehäuse (8) beweglich gelagerten Stößel (11), der einen Steigkanal (11.5) enthält und durch Eindrücken in den Ventilkopf die federbelastete Ventilscheibe öffnet, einem Ausgang (8.4) zum Anschluss einer Getränkeleitung und einem Betätigungsmechanismus zum Betätigen des Stößels (11) aus einer oberen Stellung in eine untere Stellung und umgekehrt, wobei das Gehäuse (8) einen mit dem Ventilkopf verbindbaren Gehäusefuß (8.1) aufweist, in den eine ringförmige Dichtung (9) eingesetzt ist, die im montierten Zustand des Zapfkopfs (1) dichtend an der Oberseite des Ventilkopfs anliegt, wobei der Stößel (11) an seinem Außenumfang einen Flansch (11.2) aufweist, der von dem der Ventilscheibe zugeordneten Stirnende des Stößels (11) axial beabstandet ist, in der unteren Stellung des Stößels an der Dichtung (9) anliegt und mehrere Durchgangsöffnungen (11.3) für einen Durchtritt von Treibgas aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (11.2) auf seiner dem Stirnende des Stößels (11) zugewandten Seite mit einer als Rückschlagsicherung wirkenden Dichtung (22) versehen ist, welche die Durchgangsöffnungen (11.3) des Flansches (11.2) gegen einen Durchtritt von Flüssigkeit aus dem Getränkefass abdichtet, wobei die als Rückschlagsicherung wirkende Dichtung (22) ringförmig ausgebildet und an dem Stößel (11) axial verschiebbar angebracht ist.