baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012001450-U1 (DE)
Title: Ladestation
IPC: B60S5/00
Filed: 2012-02-13
Abstract: Ladestation (1) mit einem Gehäuse (10), welches zumindest eine Seitenwand (101, 102), zumindest einen Deckel (103), zumindest eine Rückwand (105) und zumindest einen Boden (104) aufweist, welche einen Innenraum umgrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladestation (1) weiterhin eine Halteeinrichtung (20) zur Aufnahme eines Fahrrades (30) aufweist und der Innenraum des Gehäuses (10) zur Aufnahme zumindest eines Akkumulators (35) vorgesehen ist.
Patent DE-202012002787-U1 (DE)
Title: Pressvorrichtung mit verstellbarer Spannschiene
IPC: B23Q3/00
Filed: 2012-03-20
Abstract: Pressvorrichtung (2) aufweisend, – ein flaches rahmenförmiges Grundgestell (4, 10, 12), das eine seitliche, gegebenenfalls gegenüber der Vertikalen leicht geneigte, Anlageebene für einen zu verpressenden Gegenstand bildet, und – an dem Grundgestell (4, 10) angebrachte und über der Anlageebene angeordnete langgestreckte, armartige Spann- und Auflageschienen (16), die eine Verstellvorrichtung aufweisen, um den Festhaltepunkt so einzustellen, dass der Festhaltepunkt auf dem zu verpressende Gegenstand in der Mitte der Seite liegt, mit der er von den langgestreckten, armartigen Spann- und Auflageschienen (16) festgehalten wird, auf denen der zu verpressende Gegenstand angeordnet ist und zwischen denen der zu verpressende Gegenstand zu verpressen ist, – jeweils eine auf die oberen Auflageschiene (16) oder die untere Auflageschiene (16) wirkende Druckbeaufschlagungseinrichtung aufweist.
Patent DE-202012008678-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung für die retardierte Resorption
IPC: A23L27/30
Filed: 2012-09-11
Abstract: Zusammensetzung, vorzugsweise zum Süßen und/oder Aromatisieren eines Lebensmittels oder als Instant-(Getränke-)Zusammensetzung, insbesondere mit verringertem glykämischem Index (GI) und/oder mit verringertem und/oder verzögertem und/oder retardiertem Anstieg des Blutzuckerspiegels bei Anwendung der Zusammensetzung, wobei die Zusammensetzung (a) Saccharose und (b) mindestens eine den glykämischen Index der Zusammensetzung verringernde Substanz (GIVS) aufweist.
Patent DE-202012011134-U1 (DE)
Title: Türgriffsystem welches selbstständig durch einen rollenden Bewegungsablauf des Griffrohres, hervorgerufen durch einen im Inneren installierten Elektromotor, die Oberfläche des Henkels reinigt
IPC: A61L2/18
Filed: 2012-11-20
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Reinigung (Desinfektion) eines Türgriffs bzw. Henkels, umfassend 1. – einen an der Türe angebrachten Tank (3) zur Aufnahme eines Desinfektionsmittels und des Akkus bzw. der Batterie. 2. – ein gerades, aus zwei Teilen bestehendes Griffstück (1, 2). 3. – zwei ineinander gesteckte Griffstück-Abschnitte (1, 2), von denen sich nur das längere Griffstück (1) drehen lässt welches zum herabdrücken des Henkels per Hand und somit zum Öffnen der Türe dient. 4. – ein im Inneren der Griffstücke (1, 2) angebrachter Elektromotor, welcher für eine axiale Drehbewegung (siehe E) des längeren Griffstücks (1) sorgt. 5. – ein fest mit den Abschlussplatten (6) und dem kurzen Griffstück (2) verbundenes Reinigungsrohr (4) welches über die gesamte Länge des längeren Griffstücks (1) führt. 6. – ein aus filzartigem Material bestehendes, mit Desinfektionsmittel getränktes und abgedichtetes Reinigungssystem (7) im Inneren des Reinigungsrohres (4), welches bei der rollenden...
Patent DE-202012013161-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Linearantrieb in Form eines Doppelantriebs
IPC: F16H25/20
Filed: 2012-07-03
Abstract: Elektromotorischer Linearantrieb in Form eines Doppelantriebs zum Verstellen von beweglich gelagerten Teilen von Liege- und Sitzmöbeln, mit zwei über jeweils ein Schneckenradgetriebe antreibbaren, hintereinander und zueinander fluchtend angeordneten Gewindespindeln (2, 3) zur Verschiebung jeweils eines Hubelements sowie an beiden Enden jeder Gewindespindel (2, 3) vorgesehenen Lagern, wobei zumindest die an den nahe beieinander liegenden Spindelenden angeordneten Lager als Wälzlager (4, 5) mit einem Innenring (6) und einem Außenring (7) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Wälzlagern (4, 5), die die nahe beieinander liegenden Spindelenden aufnehmen, ein Widerlager angeordnet ist, an dem sich die Wälzlager von beiden Seiten her gegenseitig abstützen.
Patent DE-202012013452-U1 (DE)
Title: Mischen und Glätten von Stromversorgungsquellen
IPC: H02J1/14
Filed: 2012-10-15
Abstract: Energieverteilungssystem, das System umfassend: DC-Bus, dafür konfiguriert, Betriebsenergie an eine DC-Last zu liefern; Umwandler, dafür konfiguriert, AC-Energie zu empfangen und die empfangene AC-Energie in DC-Energie umzuwandeln, die an den DC-Bus geliefert wird; Batteriesystem, dafür konfiguriert, DC-Energie aus einer Batterie an einen DC-Bus zu liefern; und Steuergerät, dafür konfiguriert, eine erste Menge an DC-Energie zu bestimmen, die durch den Umwandler an den DC-Bus geliefert wird, um eine zweite Menge an DC-Energie zu bestimmen, die durch das Batteriesystem an den DC-Bus geliefert wird, während die erste Menge an DC-Energie durch den Umwandler an den DC-Bus geliefert wird und um einen Umwandler und das Batteriesystem in solch einer Weise zu steuern, dass der Umwandler die erste Menge an DC-Energie an den DC-Bus liefert und das Batteriesystem gleichzeitig die zweite Menge an DC-Energie an den DC-Bus liefert.
Patent DE-202012101768-U1 (DE)
Title: Aktiver Eingabestift mit Oberflächenmodifikationsmaterialien
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-05-14
Abstract: Eingabestift, der umfasst: eine oder mehrere Elektroden und ein oder mehrere erste nicht-transitorische, computerlesbare Speichermedien, die eine Logik zum drahtlosen Senden von Signalen zu einem Gerät über einen Berührungssensor des Geräts verkörpern, und eine elektronische Schaltung, die betrieben werden kann, um eine Eingabe zum Verändern einer Eigenschaft eines oder mehrerer Materialien vorzusehen, wobei das eine oder die mehreren Materialien vorhanden sind an einem oder mehreren der folgenden: wenigstens einem Teil einer Spitze des Eingabestifts, oder wenigstens einem Teil eines Flächenbereichs des Eingabestifts.
Patent DE-202012103627-U1 (DE)
Title: Aussteifungselement für einen Rollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2012-09-21
Abstract: Aussteifungselement (10; 10’) für einen Rollladenkasten (100), wenigstens umfassend: – ein Bodenanschlusselement (11; 11’), das eine Reihe von Befestigungsbohrungen und/oder ein Langloch (11.2; 11.2’) enthält, und eine rechtwinklig angeordnete Bodenbefestigungslasche (11.3; 11.3’) aufweist; – ein Deckenanschlusselement (13), das eine Reihe von Befestigungsbohrungen oder ein Langloch (13.2) enthält und eine rechtwinklig angeordnete Deckenbefestigungslasche (13.1) aufweist, – sowie ein Verbindungselement (12), wobei das Verbindungselement (12) mit dem Bodenanschlusselement (11; 11’) und mit dem Deckenanschlusselement (13) zum einen jeweils über ein Verbindungsmittel (14, 15) verbunden ist, das in eine der Befestigungsbohrungen oder in das Langloch (11.2, 11.2’; 13.2) eingesetzt ist, wobei zum anderen Vorsprünge (11.1, 13.1) der Anschlusselemente (11, 13) in Ausnehmungen (12.1, 12.2) des Verbindungselements (12) eingreifen.
Patent DE-202013001817-U1 (DE)
Title: Anordnung von dichtschließenden Förderschnecken
IPC: B65G33/18
Filed: 2013-02-26
Abstract: Anordnung aus zwei drehbeweglich zueinander angeordneten Förderschnecken (2, 6), die ineinandergreifende, schraubenförmige Wendeln (4, 4', 8, 8', 8'') aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächen der ineinandergreifenden Wendeln (4, 4', 8, 8', 8'') so geformt und aufeinander abgestimmt sind, dass sie entlang einer im wesentlichen kontinuierlichen Berührungslinie (10) miteinander in Berührung stehen.
Patent DE-202013002607-U1 (DE)
Title: Bügelgriff
IPC: E05C3/04
Filed: 2013-03-16
Abstract: Bügelgriff (1) mit einem Griffteil (2), welches in einem Endbereich (3) einen Montagesteg (4) und im anderen Endbereich ein Montageelement (7) aufweist, welche beide abgewinkelt zum Griffteil (2) ausgerichtet sind und über welche der Bügelgriff (1) an einem Türblatt feststehend montierbar ist, wobei das Montagelement (7) eine durchgehende Lagerbohrung (21) aufweist, welche eine drehend antreibbare Drehwelle (19) aufnimmt, an deren einem Ende ein Sperrriegel (28) vorgesehen ist, welcher zusammen mit der Drehwelle (19) um eine Drehachse (38) drehbar ist und wobei am Montagelement (7) zwei Anschlagflächen (34, 35) vorgesehen sind, welche mit einem Anschlagelement (31) des Sperrriegels (28) derart zusammenwirken, dass der Drehwinkel des Sperrriegels (28) auf ein vorbestimmtes Maß begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagflächen (34, 35) Bestandteil eines separaten Bauteils (33, 50) sind, welches am Montageelement (7) in unterschiedlichen, vorbestimmten Winkelstellungen relativ zum Bügelgriff (1) feststehend montierbar ist.
Patent DE-202013105048-U1 (DE)
Title: Eine Windel für Säuglinge
IPC: A61F13/42
Filed: 2013-11-09
Abstract: Eine Windel für Säuglinge mit einem Hauptteil (1) und einer auf dem Hauptteil (1) angeordneten Versenkung (2) zum Schutz des Genitalbereichs der Kinder, wobei der Hauptteil (1) aus einer Vliesstoffschicht (3), einer Absorptionsschicht (4), einer Farbenanzeigeschicht (5) und einer Transparenzschicht (6) besteht, wobei auf der dem Kinderkörper zugewandten Seite des Hauptteils (1) eine Bambus-Aktivkohle-Faserschicht (7) aufgetragen ist.
Patent DE-202013105364-U1 (DE)
Title: Mischboy
IPC: A01F25/18
Filed: 2013-11-25
Abstract: Als Mischboy (1) bezeichnete Mischvorrichtung zur Durchmischung von in einem rechteckigen Behälter (13) befindlichem, aus einer Vielzahl einzelner Körperchen bestehendem und zu trocknendem Trocknungsgut, mit einer Traverse (2), welche eine den Behälter (16) überspannende Länge aufweist und auf zwei parallele Führungsschienen (17) des Behälters (16) aufsetzbar ausgestaltet ist, und mit einer Antriebseinheit (4), welche die Verfahrbarkeit der Traverse (2) entlang den Führungsschienen (17) ermöglichend ausgestaltet ist, und mit einem entlang der Traverse (2) verfahrbaren Schlitten (6), und mit einem sich von dem Schlitten (6) nach unten erstreckenden, um seine Längsachse drehend angetriebenen Rührorgan (8).
Patent DE-202014000704-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten von Mineralgemischen
IPC: B28B3/04
Filed: 2014-01-20
Abstract: Vorrichtung zum Verdichten, insbesondere zum harmonischen Verdichten, von Mineralgemischen, insbesondere Betongemischen bei der Herstellung von Betonwaren aller Art, umfassend: – einen Maschinenrahmen (10) mit einem Maschinenkopf (12), einem Maschinentisch (14) und mindestens zwei den Maschinenkopf (12) und den Maschinentisch (14) verbindenden Seitenelementen (16a, 16b), – eine mit dem Maschinentisch (14) verbundene erste Kolben-Zylinder-Anordnung (39), wobei die erste Kolben-Zylinder-Anordnung (39) derart ausgebildet ist, um Hub- und Absenkkräfte auf ein mit Mineralgemisch, insbesondere mit Betongemisch, füllbares Formelement (42, 24) auszuüben, zum Anheben und/oder Absenken und/oder Vibrieren lassen des Formelements (42, 24), – eine mit dem Maschinenkopf (12) verbundene zweite Kolben-Zylinder-Anordnung (44), wobei die zweite Kolben-Zylinder-Anordnung (44) derart ausgebildet ist, um einen in das Formelement (42, 24) eintretbaren Stempel (58) mit einer Haltekraft zu halten, die gleich oder größer als die maximale Hubkraft der ersten Kolben-Zylinder-Anordnung ist.
Patent DE-202014004375-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinheit für eine Presse
IPC: B30B15/02
Filed: 2014-05-28
Abstract: Bearbeitungseinheit für eine Presse, die ein Gestelloberteil (2), an dem ein Moduloberteil (4) befestigbar ist, und/oder ein Gestellunterteil (3), an dem ein Modulunterteil (5) befestigbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungseinheit (1) mindestens eine Zentriereinrichtung (20; 20') aufweist, durch welche das Moduloberteil (4) am Gestelloberteil (2) und/oder das Modulunterteil (5) am Gestellunterteil (3) lageausgerichtet anbringbar ist.
Patent DE-202014006370-U1 (DE)
Title: Wasserfilter für Manikür-Nageltische
IPC: A45D29/00
Filed: 2014-08-05
Abstract: Einbau Wasserstaubabsaugung besteht aus Kunststoff: 1 – Gitterabdeckung vom Ventilator. 2 – Arbeitsplatte (wo die Wasserstaubabsaugung eingebaut wird) 3 – Saugventilator (in einem Führungsrohr) 4 – Arbeitsplatte-Gewindefassung (wo der Wasserbehälter anschraubt wird) 4a – Locher (in der Arbeitsplatte-Gewindefassung für die Befestigung an der Arbeitsplatte) 4b – Gewinde (um den Wasserbehälter anzuschrauben) 5 – Wasserbehälter (für Staubaufnahme) 5a – Öffnungen (für Luftaustritt) 5b – Gewinde am Wasserbehälter (um Wasserbehälter an der Arbeitsplatte-Gewindefassung anzuschrauben) 6 – Wasser
Patent DE-202014009218-U1 (DE)
Title: Drehschiebervakuumpumpe
IPC: F04C29/06
Filed: 2014-11-19
Abstract: Drehschiebervakuumpumpe, umfassend ein Gehäuse (2), das eine zylindrische Innenwand (3) aufweist und in seinem Inneren einen Fluidraum (4) definiert, eine Fluideinlassöffnung (5) und eine Fluidauslassöffnung (6), die in dem Gehäuse (2) vorgesehen sind und in Verbindung mit dem Fluidraum (4) stehen, einen Rotor (7), der im Fluidraum (4) vorgesehen ist und mit einer exzentrisch angeordneten Drehantriebswelle verbunden ist, eine Vielzahl von Drehschieberschlitzen (8), die in dem Rotor (7) gebildet sind, eine Vielzahl von Drehschieberelementen (9), die gleitbar in den Drehschieberschlitzen (8) montiert sind, um selektiv aus dem Rotor (7) herausgezogen und wieder zurückgezogen zu werden, und ein Ablassventil (10, 20), das einen biegsamen Ventilkopf (21) umfasst, der auf einem Ventilsitz (22) ruht, der im Gehäuse (2) um die Fluidauslassöffnung (6) angeordnet ist, wenn kein Fluidstrom vorhanden ist, wobei der Ventilsitz (22) die Form eines länglichen Rechtecks aufweist und wobei eine Fläche des Rechtecks in einem Bereich zwischen 65 mm2 und 78 mm2 liegt.
Patent DE-202014009989-U1 (DE)
Title: Oszillationswerkzeugmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Oszillationswerkzeugmaschine (10) zum Antrieb eines um eine Drehachse (32) oszillierenden Oszillationswerkzeugs (22), mit einer Steuer- oder Regeleinheit (12), einer Antriebseinheit (14) und mit zumindest einer Sensoreinheit (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (16) eine Beschleunigung oder Drehrate der Oszillationswerkzeugmaschine (10) erfasst und die Steuer- oder Regeleinheit (12) die Antriebseinheit (14) zumindest in Abhängigkeit des durch die Sensoreinheit (16) ermittelten Beschleunigungs- oder Drehratenwerts steuert oder regelt.
Patent DE-202014011117-U1 (DE)
Title: Mobile Agenten zum Manipulieren, Bewegen und/oder Neuausrichten von Komponenten
IPC: B25J9/08
Filed: 2014-05-30
Abstract: System zum Manipulieren von Komponenten, umfassend: eine Arbeitsoberfläche; mindestens eine separate manipulierbare Komponente; und mindestens einen mobilen Agenten, der konfiguriert ist, um mindestens eine Komponente an der Arbeitsoberfläche zu manipulieren, umfassend: einen Prozessor; einen Sensor, kommunikativ an den Prozessor gekoppelt, der konfiguriert ist, um die zumindest eine Komponente zu erkennen; einen Antriebsmechanismus, kommunikativ an den Prozessor gekoppelt, der konfiguriert ist, um dem mobilen Agenten Triebkraft zu verleihen; und zumindest einen Aktuator, kommunikativ an den Prozessor gekoppelt, der konfiguriert ist, um die zumindest eine Komponente als Reaktion auf Anweisungen zu manipulieren.
Patent DE-202014100926-U1 (DE)
Title: Mobiler Kanalspülwagen zur Abflusskanalreinigung von Mittel- und Großprofilen
IPC: B08B9/043
Filed: 2014-02-28
Abstract: Mobiler Kanalspülwagen (1) zur Abflusskanalreinigung von Mittel- und Großprofilen, aufweisend – einen Rahmen (2) mit – Rädern (9) sowie – ein Stauschild (11) mit einer durchflussregulierbaren Überdruck-Entlastungsklappe (12), wobei – ein Bremssystem zur Reduzierung der Geschwindigkeit des Kanalspülwagens (1) an diesem ausgebildet ist, welches unabhängig vom Wasserstand betätigbar ist.
Patent DE-202014104056-U1 (DE)
Title: Kindersitz für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/28
Filed: 2014-08-29
Abstract: Kindersitz (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer Trageschale (11) mit Tragegriff (12) und einer innerhalb der Trageschale (11) angeordneten Sitzeinheit (13) umfassend:  – einen Rückenabschnitt (14),  – einen Sitzabschnitt (15),  – einen Beinabschnitt (16),  – eine obere Rückenstütze (17), welche zur Bewegung in eine Richtung zum und weg vom Sitzabschnitt (15) auf dem Rückenabschnitt (14) der Sitzeinheit (13) montiert ist,  – eine Einrichtung zur Veränderung der Position der oberen Rückenstütze (17) relativ zum Rückenabschnitt (14), und  – ein Gurtzeug mit zwei Schultergurten (18, 19), wobei jeder Schultergurt (18, 19) durch einen entsprechenden Schlitz (20, 21, 22, 23) im Rückenabschnitt (14) sowie in der oberen Rückenstütze (17) hindurch geführt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  den Gurtschlitzen (20, 21, 22, 23) im Rückenabschnitt (14) jeweils schwenkbar gelagerte Gurtführungen (24, 25) zugeordnet sind.
Patent DE-202015000482-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Desintegration von Zellverbänden, sowie Anlage und Verwendung der Vorrichtung zur Herstellung von Futtermittelzwischenprodukten und Futtermittelprodukten
IPC: C12M1/42
Filed: 2015-01-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur elektrischen Desintegration von Zellverbänden, mit – einer Kammer (5) mit einem Einlass zur Aufnahme von Zellverbände enthaltendem Material, einem Auslass zu dessen Abgabe, und einer sich zwischen dem Einlass und dem Auslass erstreckenden Förderstrecke (F), – einer Elektrodeneinheit (11), welche einen Elektrodenkörper (15) aufweist, der innerhalb der Kammer zumindest abschnittsweise entlang der Förderstrecke (F) angeordnet ist, wobei – die Kammer (5) eine Wand (19) aufweist, die abschnittsweise oder vollständig elektrisch leitfähig und von dem Elektrodenkörper (15) elektrisch isoliert ist, und – die Elektrodeneinheit (11) dazu angepasst ist, zwischen dem Elektrodenkörper (15) und der Wand (19) ein elektrisches Feld zur elektrischen Desintegration zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Förderstrecke (F) eine Förderschnecke (14) zum Fördern des Materials antreibbar angeordnet ist, wobei der Elektrodenkörper (15) in einem Hohlraum der Förderschnecke (14) aufgenommen ist.
Patent DE-202015001515-U1 (DE)
Title: Metallhülse für Zigarettenaufbewahrung
IPC: A24F13/14
Filed: 2015-02-26
Abstract: Metallhülse zur Zigarettenaufbewahrung, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Metallhülsen von einer Grösse, die geeignet ist, eine normale Zigarette aufzunehmen, miteinander verschraubbar sind.
Patent DE-202015001911-U1 (DE)
Title: Elektrostecker mit zwei Strom führenden Kontaktstiften aus Metall
IPC: H01R24/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Elektrostecker mit zwei Strom führenden Kontaktstiften aus Metall, welche aus den Grundkörper des Elektrosteckers hervorstehen und mindestens vom Austritt an de Grundkörper an ein Stück weit eine Isolierschicht tragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierschicht (8) der Kontaktstifte (7) aus einer elektrostatischen Pulverbeschichtung besteht.
Patent DE-202015004018-U1 (DE)
Title: Erweiterung vom Fullbuckle zum Halfbuckle mittels einer Halfbuckleerweiterung
IPC: A41F15/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Halfbuckleerweiterung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, 1. dass die Träger des Fullbuckles (1) mittels 1 Schutzgummi 1 (3) die am Täger (1) fest angenäht sind, einer Steckschnalle (2) auch fest am Träger angenäht und einem zwischen 100 cm bis 230 cm vorzugsweise 150 cm langen und 5 cm–20 cm vorzugsweise 10 cm breitem aus festem Bauwollstoff genähtem Band, das am ende zu einem Tunnel geformt ist in dem das Gegenstück der Steckschnalle (2) angebracht ist, die sogenannte Halfbuckleerweiterung (4) erweitert werden können. Oder dadurch gekennzeichnet, 2. dass die Fullbuckleträger (1) mit dem Rückenpaneel (5) durch eine Steckschnalle verbunden sind und dadurch abgenommen werden können. Am Rückenpaneel befindet sich ein aufgenähter Schutzgummi. Die sogenannte Halfbuckleerweiterung besteht aus einem zwischen 100 cm bis 230 cm vorzugsweise 150 cm langen und 5 cm–20 cm vorzugsweise 10 cm breitem aus festem Bauwollstoff genähtem Band auf dem das Gegenstück der Steckschnalle (2) angebracht ist, die sogenannte Halfbuckleerweiterung (4) erweitert werden können.
Patent DE-202015007446-U1 (DE)
Title: Gebäudetechnische Hybridanlage
IPC: F01K17/02
Filed: 2015-10-27
Abstract: Gebäudetechnische Hybridanlage, aufweisend eine gebäudetechnische Wärmequelle (21) mit einem Heizwasser als Wärmeträger, einen gebäudetechnischen Wärmeabnehmer (24) mit einem Kühlwasser als Wärmeträger, wobei die Temperatur des Heizwassers höher ist als die Temperatur des Kühlwassers, und aufweisend eine Niedertemperaturwärmekraftanlage (20), diese aufweisend eine Verdampfereinheit (1) mit einem Verdampfungswärmetauscher, welchem mittels des Heizwassers Wärme aus der gebäudetechnischen Wärmequelle (21) zuführbar ist, wobei mittels der Verdampfereinheit (1) Wasser verdampfbar und ein Frischdampf bereitstellbar ist, und aufweisend eine einfach wirkende Kolben-/Zylindereinheit (2) mit einem Zylinderkopf (2.1), einem Zylinder (2.2), einem Kolben (2.3) und einer Kurbelwelle (2.4), wobei über den Zylinderkopf (2.1) der Frischdampf in den Zylinder (2.2) einleitbar ist und wobei der Kolben (2.3) axial beweglich in dem Zylinder (2.2) aufgenommen ist und wobei eine axiale Bewegung des Kolbens (2.3) durch eine Expansion des Frischdampfes in dem Zylinder (2.2) bereitgestellt wird und wobei die Kurbelwelle (2.4) in einem Kurbelgehäuse (2.5) aufgenommen und mit dem Kolben (2.3) verbunden sowie dazu in der Lage ist, die axiale Bewegung des Kolbens (2.3) in eine Rotationsbewegung umzusetzen und wobei die Kurbelwelle (2.4) mit einer Arbeitsmaschine (3) verbindbar ist, mittels welcher aus der Rotationsbewegung der Kurbelwelle (2.4) elektrische Energie erzeugbar ist, sowie aufweisend eine Kondensatoreinheit (4) mit einem Kondensationswärmetauscher, aus welchem mittels des Kühlwassers Wärme an den gebäudetechnischen Wärmeabnehmer (24 abführbar ist, wobei die Kondensatoreinheit (4) mit der Kolben-/Zylindereinheit (2) verbunden und dazu in der Lage ist, einen aus der Kolben-/Zylindereinheit (2) freigegebenen Abdampf zu Wasser zu kondensieren, und aufweisend eine Förderpumpeneinheit (5), mit welcher das kondensierte Wasser aus der Kondensatoreinheit (4) entnehmbar und der Verdampfereinheit (1) zuführbar ist, und wobei die Niedertemperaturwärmekraftanlage eine Vakuumpumpeneinheit (6) aufweist, mit welcher die Verdampfereinheit (1), die Kolben-/Zylindereinheit (2), die Kondensatoreinheit (4) und die Förderpumpeneinheit (5) mit einem Unterdruck beaufschlagbar sind.
Patent DE-202015009043-U1 (DE)
Title: Bürsten-Stopfmaschine
IPC: A46D3/04
Filed: 2015-12-14
Abstract: Bürsten-Stopfmaschine mit einem Stopfwerkzeug (12) mit einer Spitze (34), das zwischen einer Bündel-Übernahmeposition und einer Stopfposition um eine erste Achse (40) verschwenkbar ist und das in der Spitze (34) eine Führung (56) für eine, einen Anker (20) samt Bündel längs der Führung (56) in einen zumindest einen Teil der fertigen Bürste bildenden Borstenträger (22) stopfende Zunge (52) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (56) der Zunge (52) in der Spitze (34) linear verläuft und dass das Vorderende (54) der Zunge (52) relativ zum Stopfwerkzeug (12) in der Stopfposition eine lineare Stoßbewegung vollzieht.