baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015017274-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung des Minenvorschubes eines Stiftes sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: EISEN STEPHAN
IPC: B43K24/00
Filed: 2015-04-21
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zur Betätigung des Minenvorschubes eines Stiftes (1, 101, 201, 301), insbesondere eines Kosmetik-, Schreib- oder Zeichenstiftes, bei welchem eine Mine (2, 102, 202, 302) aus einem Stiftgehäuse (3, 103, 203, 303) durch einen Vorschubmechanismus (4, 104, 204, 304) in Folge ineinandergreifender Vorschubelemente (5, 105, 205) herausgeführt und zum Schutz der Minenspitze (6, 106, 206, 306) eine Kappe (7, 107, 207, 307) auf das Stiftgehäuse (3, 103, 203, 303) aufgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet dass der den Vorschub der Mine (2, 102, 202, 302) aktivierende Vorschubmechanismus (4, 104, 204, 304) über eine durch die Kappenposition mittelbar oder unmittelbar betätigbare oder gesteuerte Kupplung (8, 108, 208, 308) an ein Vorschubbetätigungselement angekoppelt oder von diesem abgekoppelt wird, wobei die Kupplung (8, 108, 208, 308) in Stiftlängsrichtung (10, 110, 210, 310) geöffnet und geschlossen wird.
Patent DE-102015113322-B3 (DE)
Title: Hochfrequenzantenne, Hochfrequenzsubstrat mit Hochfrequenzantenne und Verfahren zur Herstellung
Inventor: GOTTWALD THOMAS
IPC: H05K3/30
Filed: 2015-08-12
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Hochfrequenzantenne (26, 26A) in einem Leiterstrukturelement (10) mit einer Schichtabfolge, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen eines starren Trägers (12) mit einer Unterseite (11) und einer Oberseite (13); Definieren eines Antennenzuordnungsabschnitts (14) auf dem starren Träger (12); Aufbringen mindestens einer elektrisch isolierenden Lage (17) mit einer Aussparung (15) derart, dass der Antennenzuordnungsabschnitt (14) freiliegt; Auflegen eines ein hochfrequenztaugliches Basismaterial (21) aufweisenden Hochfrequenzsubstrats (20, 20', 20'', 20A) über dem Antennenzuordnungsabschnitt (14) unter Ausbildung eines Hohlraumes (24) zwischen dem starren Träger (12) und dem Hochfrequenzsubstrat (20, 20', 20'', 20A) Ausrichten und Fixieren des Hochfrequenzsubstrats (20, 20', 20'', 20A) gegenüber dem starren Träger (12); Laminieren des so vorbereiteten Schichtaufbaus derart, dass sich Harzmaterial der mindestens einen elektrisch isolierenden Lage (17) verflüssigt und das Hochfrequenzsubstrat (20, 20', 20'', 20A) unter Freilassung des Hohlraums (24) umschließt; Ausschneiden des Antennenzuordnungsabschnitts (14) aus dem starren Träger (12) von der außenliegenden (schichtaufbaufernen) Unterseite (11) des starren Trägers (12) her.
Patent DE-102016014481-B3 (DE)
Title: Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät
Inventor: LANG MARKUS
IPC: F24C15/02
Filed: 2016-12-06
Granted: 2018-03-15
Abstract: Es wird ein Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät mit einem elektromotorisch angetriebenem Riegelelement zur Verriegelung der geschlossenen Tür vorgestellt.
Patent DE-102016202056-B3 (DE)
Title: Abgasauslasssystem für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einem solchen Abgasauslasssystem sowie Verfahren zur Herstellung eines Abgasauslasssystems
Inventor: KÖHNLEIN SEBASTIAN
IPC: F01N13/18
Filed: 2016-02-11
Granted: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasauslasssystem (16) für ein Kraftfahrzeug mit einem Endrohr (18) und einer auf dem Endrohr (18) angeordneten Endrohrblende. Die Endrohrblende ist durch einen Endrohrblendeninnenwandung (20) und eine Endrohrblendenaußenwandung (22) zumindest doppelwandig ausgebildet. Die Endrohrblendeninnenwandung (20) ist zumindest zweiteilig ausgebildet und radial um das Endrohr (18) schließbar. Die Endrohrblendeninnenwandung (20) ist zumindest teilweise formschlüssig an das Endrohr (18) anordenbar, sodass die Endrohrblendeninnenwandung (20) in ihrem am Endrohr (18) montierten Zustand nicht axial verschiebbar ist. Ein erstes ringförmiges Befestigungselement (26) hält die Endrohrblendeninnenwandung (20) radial fixiert am Endrohr (18). Die Endrohrblendenaußenwandung (22) ist axial über die Endrohrblendeninnenwandung (20) schiebbar. Die Endrohrblendenaußenwandung (22) ist vorzugsweise durch eine Rastverbindung axial an der Endrohrblendeninnenwandung (20) fixiert.
Patent DE-102016211544-B3 (DE)
Title: Kupplungsnehmerzylinder mit Wegmesser
Inventor: SCHLEGEL ARTHUR
IPC: G01B7/00
Filed: 2016-06-28
Granted: 2017-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsnehmerzylinder (10) mit einem Zylindergehäuse (12) mit einer Druckkammer (14), in der ein Ringkolben (16) axial verlagerbar geführt ist, wobei der Ringkolben (16) mit einem Ausrücklager (20) in Wirkverbindung steht, und wobei eine Sensoreinheit (22) vorgesehen ist, aufweisend einen Magnetkörper (24) und einen den Magnetkörper (24) detektierenden Sensor (26), zur Bestimmung der axialen Position des Ausrücklagers (20), wobei der Magnetkörper (24) mit dem Ausrücklager (20) in Wirkverbindung stehend verlagerbar geführt ist, wobei der Sensor (26) mit Bezug auf das Zylindergehäuse (12) ortsfest positioniert ist und wobei der Magnetkörper (24) radial bezüglich der Bewegungsrichtung des Ringkolbens (16) verlagerbar geführt ist. Dadurch kann es zusammenfassend ermöglicht werden, dass eine besonders genaue Positionsbestimmung eines Ausrücklagers (20) beziehungsweise einer Kupplungsdruckplatte erfolgen kann und/oder dass ein geringer insbesondere axialer Raumbedarf des Kupplungsnehmerzylinders (10) möglich sein kann.
Patent DE-102017115295-B3 (DE)
Title: Filtriervorrichtung und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: WÖSTMANN STEFAN
IPC: B29C45/58
Filed: 2017-07-07
Granted: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtriervorrichtung (2) zum Filtrieren eines Fluids, insbesondere eines verflüssigten Kunststoffes, mit einer Steuerungseinrichtung (30), wobei die Steuerungseinrichtung (30) derart eingerichtet und ausgebildet ist, dass diese die Position eines Siebträgers (10) durch Generierung von Steuerungssignalen so regelt, dass der Fluiddruck in einem Fluideintrittskanal (14) und/oder in einem Fluidaustrittskanal (16) während des Füllens der Kavität (18) innerhalb definierbarer Druckbereiche verbleibt, wobei mindestens ein Drucksensor (26, 28) zur Messung des Fluiddrucks im Fluideintrittskanal (14) und/oder im Fluidaustrittskanal (16) vorgesehen ist, sowie ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102017116785-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen funktechnischer Eigenschaften eines Verkehrsmittels
Inventor: EICHENLAUB JUSTIN
IPC: G01R31/00
Filed: 2017-07-25
Granted: 2019-01-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Überprüfen funktechnischer Eigenschaften eines Verkehrsmittels, mit den Schritten:
 Formen einer aus einem elektrisch leitfähigen Material ausgeführten portablen Hülle (1) derart, dass die Form der Hülle (1) einer Form des Verkehrsmittels nachempfunden ist,
 Anordnen eines Einrichtungsgegenstand (2) innerhalb des Hülle (1),
 Aussenden eines Funksignals an einem ersten Ort (10) innerhalb der Hülle (1), und
 Empfangen des von dem Einrichtungsgegenstand (2) beeinflussten Funksignals an einem von dem ersten Ort (10) entfernten zweiten Ort (11) innerhalb der Hülle (1).
Patent DE-102017121974-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Simulation von Verkehrshindernissen
Inventor: FUCHS REINHARD
IPC: G09B9/04
Filed: 2017-09-22
Granted: 2018-10-11
Abstract: Eine Vorrichtung zur Simulation von Verkehrshindernissen auf einer Fahrbahn umfasst mindestens eine Lichtquelle (14, 15), die in eine Fahrbahn (26) einbaubar und dazu ausgelegt ist, auf entsprechende Ansteuerung hin Lichtsignale auszusenden, mindestens einen Sensor (12, 13, 16, 17), der dazu ausgelegt ist, einen Überfahrstatus zu ermitteln, und eine Elektronikbaugruppe (18), die dazu ausgelegt ist, die mindestens eine Lichtquelle (14, 15) anzusteuern und Daten von dem mindestens einen Sensor (12, 13, 16, 17) zu empfangen und auszuwerten. Es wird zudem ein Verfahren zur Simulation von Verkehrshindernissen auf einer Fahrbahn unter Verwendung einer derartigen Vorrichtung bereitgestellt.
Patent DE-102018209835-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Steuervorrichtung eines Geräts sowie Konfigurationssystem für eine Steuervorrichtung eines Geräts
Inventor: MUNDHENK PHILIPP
IPC: G06F9/48
Filed: 2018-06-19
Granted: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Steuervorrichtung (12) eines Benutzergeräts (10), wobei durch die Steuervorrichtung (12) Eingangssignale (16) empfangen und in Abhängigkeit von den empfangenen Eingangssignalen (16) Steuersignale (15) ausgegeben werden. Die Erfindung sieht vor, dass durch eine Regelkonfigurationseinrichtung (22) zumindest eine benutzergenerierte Steuerregel (25, 26) eines Benutzers empfangen wird und durch eine Generatoreinrichtung (23) die zumindest eine benutzergenerierte Steuerregel (25, 26) mittels eines vorbestimmten Prüfkriteriums (31) auf Zulässigkeit geprüft wird und aus jeder zulässigen Steuerregel (25, 26) ein jeweiliger eigenständiger, benutzergenerierter Programmprozess (20) für die Prozessoreinrichtung (17) erzeugt wird, und durch die Steuervorrichtung (12) mittels einer Prozessoreinrichtung (17) der jeweilige benutzergenerierte Programmprozess (20) per Multitasking ausgeführt wird.
Patent DE-102019132523-B3 (DE)
Title: Antriebsstrang mit einer Kupplungseinrichtung
Inventor: MELISCHKO DOMINIC
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-11-29
Granted: 2021-02-25
Abstract: Antriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug, zumindest umfassend eine erste Antriebseinheit (2) und eine davon antreibbare Antriebswelle (3), eine zweite Antriebseinheit (4) und eine davon antreibbare Abtriebswelle (5) sowie eine Kupplungseinrichtung (6), über die die Antriebswelle (3) mit der Abtriebswelle (5) schaltbar miteinander verbindbar ist; wobei die Kupplungseinrichtung (6) zumindest eine Trommelbremse (7) sowie eine Betätigungseinrichtung (8) zum Betätigen der Trommelbremse (7) umfasst, wobei die Trommelbremse (7) zumindest eine zylindrische Kontaktfläche (9) und mindestens eine Bremsbacke (10) aufweist, die gegenüber der Kontaktfläche (9) verschwenkbar ist.
Patent DE-102019210303-B3 (DE)
Title: Mikrowellenbasiertes Messgerät
Inventor: BÄUERLE JÖRG
IPC: G01N22/00
Filed: 2019-07-11
Granted: 2021-01-14
Abstract: Mikrowellenbasiertes Messgerät (1), aufweisend:- eine Anzahl n von Sensoren (2_1 bis 2_n), wobei ein jeweiliger Sensor (2_i) der Anzahl n von Sensoren (2_1 bis 2_n) dazu ausgebildet ist, zugehörige Sensordaten (xi) zu erzeugen, so dass insgesamt eine Anzahl n von Sensordaten (x1,...,xn) mittels der Anzahl n von Sensoren (2_1 bis 2_n) erzeugt wird,- eine Messgrößenberechnungseinheit (4), die dazu ausgebildet ist, eine Anzahl m von Messgrößenwerten (ŷ1,...,ŷm) in Abhängigkeit von der Anzahl n von Sensordaten (x1,...,xn) basierend auf Werten einer Anzahl d von Parametern zu berechnen, und— eine Lerneinheit, wobei die Lerneinheit dazu ausgebildet ist, basierend auf Trainingsdaten die Werte der Anzahl d von Parametern zu berechnen.
Patent DE-102020006553-B3 (DE)
Title: System zur Übertragung von elektrischer Energie
Inventor: MAHLEIN JOCHEN
IPC: H01F27/06
Filed: 2020-10-26
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Übertragung von elektrischer Energie von mindestens einer Energiequelle zu mindestens einem Verbraucher, insbesondere zur berührungslosen Energieübertragung zu einem mobilen Verbraucher, umfassend mindestens einen ersten Linienleiter (11) und einen zweiten Linienleiter (12), wobei die Linienleiter (11, 12) in einer jeweiligen Axialrichtung (X1, X2) gesehen jeweils einen zumindest annähernd rechteckförmigen Querschnitt aufweisen, wobei die Längsseiten (L) des Querschnitts der Linienleiter (11, 12) größer sind als die Breitseiten (Q) des Querschnitts der Linienleiter (11, 12), und wobei die Linienleiter (11, 12) derart verlegt sind, dass die Axialrichtungen (X1, X2) der Linienleiter (11, 12) rechtwinklig zu einer Vertikalrichtung (Z) verlaufen. Der erste Linienleiter (11) und der zweite Linienleiter (12) kreuzen sich in einem Kreuzungsbereich (15), in welchem eine Haltevorrichtung (20) angeordnet ist, und der erste Linienleiter (11) und der zweite Linienleiter (12) sind außerhalb der Haltevorrichtung (20) derart verlegt, dass die Längsseiten (L) der Querschnitte der Linienleiter (11, 12) parallel zu der Vertikalrichtung (Z) orientiert sind, und der erste Linienleiter (11) und der zweite Linienleiter (12) sind in einem Zentralbereich der Haltevorrichtung (20) derart verlegt, dass die Längsseiten (L) der Querschnitte der Linienleiter (11, 12) rechtwinklig zu der Vertikalrichtung (Z) orientiert sind.
Patent DE-102020123068-B3 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für Greifer, Werkzeuge und/oder Werkstücke
Inventor: RUGGIERI PATRICK
IPC: B23Q1/58
Filed: 2020-09-03
Granted: 2022-02-03
Abstract: Handhabungsvorrichtung (10) für Greifer, Werkzeuge und/oder Werkstücke,mit einem Maschinengestell (12), das wenigstens ein erstes Wandungsteil und ein zweites Wandungsteil aufweist,mit einer ersten Linearmotorantriebseinrichtung (32), welche ein erstes Primärteil (36) aufweist zum Antrieb eines ersten Schlittens (24) entlang einer ersten Achse (26) mittels eines ersten Sekundärteils (38), wobei der erste Schlitten (24) mittels ersten Schienen (50) entlang der ersten Achse (26) geführt ist, undmit einer zweiten Linearmotorantriebseinrichtung (34), welche ein zweites Primärteil (40) aufweist zum Antrieb eines zweiten Schlittens (28) entlang einer zweiten Achse (30) mittels eines zweiten Sekundärteils (42), wobei der zweite Schlitten (28) an dem ersten Schlitten (24) gelagert ist und zur Anordnung eines Greifers, Werkzeugs und/oder Werkstücks dient und wobei die zweite Achse (30) quer, insbesondere senkrecht, zu der ersten Achse (26) verläuft,wobei der erste Primärteil (36) am ersten Wandungsteil und der zweite Primärteil (40) am zweiten Wandungsteil relativ zueinander unbewegbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,dass der erste Primärteil (36) am ersten Wandungsteil (18) gehäusefrei befestigte, parallel zueinander angeordnete Leistenelemente (100) aufweist, und/oderdass der zweite Primärteil (40) am zweiten Wandungsteil (20) gehäusefrei befestigte, parallel zueinander angeordnete Leistenelemente (100) aufweist,dass Leistenelemente mit einer Wicklung (102) umwickelt sind,unddass auf der dem jeweiligen Wandungsteil (18,20) abgewandten
Patent DE-102020201320-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von akustischen Signalen selektiv für bestimmte in einem Kraftfahrzeug befindliche Personen
Inventor: MEIERLING KLAUS
IPC: B60Q5/00
Filed: 2020-02-04
Granted: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung von akustischen Signalen selektiv für bestimmte in einem Kraftfahrzeug befindliche Personen (P), wobei die Raumposition mindestens eines Ohres mittels mindestens einer Kamera (2) erfassbar und/oder durch eine Modellbildung ermittelbar ist, wobei mehrere Ultraschallquellen (4) und eine Ansteuereinrichtung (6) vorgesehen sind, wobei die Ansteuereinrichtung (6) derart ausgebildet ist, akustisch hörbare Signale auf den Ultraschall aufzumodulieren und die Ultraschallquellen (4) derart anzusteuern, dass sich das akustische Signal an der ermittelten Raumposition ausbildet, wobei die Ultraschallquellen (4) derart räumlich angeordnet sind, dass diese auf einer dreidimensionalen Kontur liegen.
Patent DE-102021116496-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zum Kommissionieren von Flatpack-Artikeln
Inventor: LANGENBACH TIM
IPC: B65G1/137
Filed: 2021-06-25
Granted: 2022-10-13
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System (10) zum Kommissionieren von Artikeln (12), insbesondere Flatpack-Artikeln (12), gemäß Kommissionier-Aufträgen offenbart, wobei das System aufweist: ein Regal, das sich im Wesentlichen entlang einer Längs- und Höhenrichtung des Systems erstreckt und das eine Vielzahl von Lagerplätzen aufweist, die eingerichtet sind, Quellpaletten zu lagern; einen ersten Portalroboter mit einer Manipulationseinheit, der eingerichtet ist, die Artikel umzusetzen; eine Packposition, die zur Pufferung einer Zielpalette eingerichtet ist; eine Vielzahl von Förderern; und eine Steuerung, die vorzugsweise eingerichtet ist, für jeden der Aufträge ein auftragsspezifisches Packmuster zu bestimmen, um durch den ersten Portalroboter mehrere der Artikel gemäß dem jeweiligen Auftrag von einer oder mehreren der Quellpaletten automatisiert der Packposition zuzuführen; wobei jeder der Förderer eine Aufnahmeposition, die innerhalb des Regals positioniert ist und die zur Aufnahme der Quellpaletten eingerichtet ist, sowie eine Abgabeposition aufweist, die innerhalb eines Aktionsraums des ersten Portalroboters positioniert ist und die zur, vorzugsweise dynamischen, Bereitstellung der Quellpaletten eingerichtet ist; wobei die Steuerung ferner eingerichtet ist zu veranlassen, dass solche der Quellpaletten von den Lagerplätzen über die Aufnahmepositionen zu den Abgabepositionen transportiert werden, die die Artikel speichern, die zum Packen der Artikel auf die Zielpalette gemäß dem jeweiligen Packmuster benötigt werden; wobei der erste Portalroboter den Aktionsraum definiert, innerhalb welchem die Manipulationseinheit beweglich ist und der zumindest die Abgabepositionen der Förderer enthält; und wobei der erste Portalroboter eingerichtet ist, die Artikel, die zum Packen gemäß dem jeweiligen Packmuster benötigt werden, von den Quellpaletten an den Abgabepositionen aufzunehmen und an einen Packpositionszuführförderer abzugeben, der sich durch den Aktionsraum erstreckt und der mit der Packposition hinsichtlich eines Materialflusses verbunden ist, wobei die Packposition innerhalb eines Aktionsraums eines zweiten Portalroboters, der über weitere der Förderer direkt mit dem Regal verbunden ist, positioniert ist oder wobei die Packposition außerhalb der Aktionsräume der Portalroboter positioniert ist.
Patent DE-4331884-B4 (DE)
Title: Abdeckeinrichtung für einen Kosmetikspiegel
Inventor: ROARK JEFFREY O
IPC: B60Q3/02
Filed: 1993-09-20
Granted: 2008-10-16
Abstract: Abdeckeinrichtung
für einen
Kosmetikspiegel (10), aufweisend:  – ein Fahrzeugzubehör (10) einschließlich eines
Trägerkörpers (60),  – einen
Deckel (40),  wobei der Trägerkörper (60)
mindestens einen zapfenaufnehmenden Sockel (70) und der Deckel (40)
mindestens einen Schwenkzapfen (50) umfasst oder wobei der Trägerkörper (60)
einen Schwenkzapfen (50) und der Deckel (40) einen zapfenaufnehmenden
Sockel (70) umfasst,  – eine
Nockeneinrichtung (56), die an einem der Zapfen (50) oder Sockel
(70) vorgesehen ist, und von der Drehachse (P) des Schwenkzapfens
(50) beabstandet ist, wenn der Schwenkzapfen (50) sich in den Sockel
(70) erstreckt, und  – eine
Federclipeinrichtung (80, 82) mit einem im allgemeinen C-förmigen Bauteil,
welches die Nocke (56) angreift, um wahlweise den Deckel (40) in
eine offene oder eine geschlossene Stellung zu zwingen, wenn der
Deckel (40) manuell in Richtung einer offenen oder einer geschlossenen Stellung
bewegt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass sich das C-förmige Bauteil um
den Deckel...
Patent DE-4420979-B4 (DE)
Title: Fadenendevorbereitungseinrichtung für Kreuzspulen herstellende Textilmaschinen
Inventor: SCHATTON SIEGFRIED
IPC: B65H69/06
Filed: 1994-06-16
Granted: 2005-09-01
Abstract: Fadenendevorbereitungseinrichtung für eine Kreuzspulen
herstellende Textilmaschine, mit wenigstens einer Vorbereitungsdüse, einer
Klemm- und Schneideinrichtung zum Handhaben eines für einen
nachfolgenden Arbeitsgang vorzubereitenden Fadens, wobei die Schneideinrichtung
in unmittelbarer Nähe
der Mündung der
Vorbereitungsdüse
angeordnet ist sowie einem zwischen einem Spleißkopf einer Spleißvorrichtung
und der Vorbereitungsdüse
eingeschalteten, zusätzlichen
Schlaufenbildner, dadurch gekennzeichnet, daß der zusätzliche Schlaufenbildner (24)
während
der Vorbereitung der Fadenenden (4' und 4'') des Fadens (4) in einer
Fadenjustierstellung (III) positionierbar ist, in der die Fadenenden
(4' und 4'') etwa mittig über
der Mündung
der zugehörigen
Vorbereitungsdüse
(38) fixiert sind.
Patent DE-10002568-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchtenkörper, unter Verwendung des Leuchtenkörpers hergestellte Fahrzeugleuchte und Verfahren zum Herstellen der Fahrzeugleuchte
Inventor: NISHIMOTO KENJI
IPC: F21V5/04
Filed: 2000-01-21
Granted: 2017-07-06
Abstract: Fahrzeugleuchtenkörper, wobei der Leuchtenkörper durch Pressen gegen eine erwärmte Heizplatte und anschließendem Anhaften eines geschmolzenen Teils des Leuchtenkörpers unter Druck an eine Linse mit der Linse verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtenkörper aus einem kautschukverstärkten Styrolharz hergestellt ist und aus einer Harzzusammensetzung gegossen oder geformt ist, die 0,1 bis 5 Gewichtsteile eines Antistatikmittels, basierend auf 100 Gewichtsteile des kautschukverstärkten Styrolharzes, aufweist,wobei das kautschukverstärkte Styrolharz eine Harzzusammensetzung (C) ist, die hauptsächlich aus 100 bis 10 Gewichtsteilen des folgenden Pfropfcopolymers (A) und 0 bis 90 Gewichtsteilen des folgenden Vinylcopolymers (B) besteht, mit insgesamt 100 Gewichtsteilen:(A) ist ein Pfropfcopolymer, das durch Pfropfpolymerisation von 80 bis 5 Gewichtsteilen eines Monomergemischs zu 20 bis 95 Gewichtsteilen eines kautschukartigen Polymers erhalten wird, wobei das Monomergemisch 99,9 bis 60 Gew.-% mindestens einer Vinylverbindung aufweist, die ausgewählt wird aus Vinylcyanidverbindungen, aromatischen Vinylverbindungen und Alkyl(meth)acrylatverbindungen, 0 bis 30 Gew.-% einer damit copolymerisierbaren anderen Vinylverbindung und 0,1 bis 40 Gew.-% einer Glycidylesterverbindung einer α,β-ungesättigten Säure; und (B) ist ein Vinylcopolymer, das durch die Reaktion von 10 bis 40 Gew.-% einer Vinylcyanidverbindung, 60 bis 90 Gew.-% einer aromatischen Vinylverbindung und 0 bis 30 Gew.-% einer damit copolymerisierbaren anderen Vinylverbindung erhalten wird und wobei das Antistatikmittel mindestens eine Verbindung ist, ausgewählt aus Alkansulfonaten, Alkylbenzolsulfonaten, Polyalkylenglykolen, Polyalkylenglykolcopolymeren und Polyetheresteramiden.
Patent DE-10006526-B4 (DE)
Title: Temperaturgeschützte Halbleiterschaltungsanordnung
Inventor: SOMMER PETER
IPC: H03K17/082
Filed: 2000-02-15
Granted: 2004-09-02
Abstract: Temperaturgeschützte Halbleiterschaltungsanordnung die eine integrierte Schalteinheit (SE) mit folgenden Merkmalen aufweist:  – einen Halbleiterschalter (S),  – einen ersten integrierten Temperatursensor (T1) zur Ansteuerung des Halbleiterschalters bei Erreichen einer Übertemeratur,  – eine erste und eine zweite Anschlussklemme zum Anschließen einer Last (K1, K2),  – eine Steuerklemme (K3) zum Anlegen eines Ansteuersignals für den Halbleiterschalter, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweiter Temperatursensor (T2), der wenigstens eine Ausgangsklemme (K4, K5) zur Bereitstellung eines temperaturabhängigen Temperatursignals (ST1) aufweist, temperaturleitend auf die integrierte Schalteinheit (SE) aufgebracht ist.
Patent DE-10024334-B4 (DE)
Inventor: HOERER MARKUS
IPC: C12N15/87
Filed: 2000-05-17
Granted: 2006-06-01
Abstract: The invention relates to a method for introducing a nucleic acid into at least one cell by means of calcium phosphate (CaPi), to a method for producing a transfected cell and to the transfected cell as such.
Patent DE-10041237-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nachweis der Maschinengüte an Anschlagpressen
Inventor: ANTON ERHARD
IPC: G01L1/16
Filed: 2000-08-22
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zum Nachweis der Maschinengüte
an Anschlagpressen, insbesondere an Crimpmaschinen, dadurch gekennzeichnet,
dass im Arbeitsweg der Anschlagpresse (1) ein Messwertaufnehmer
(2) installiert und Pressvorgänge
durchgeführt
werden und die dynamische Presskraft der Presse (1) an einem Anzeigegerät (3) abgelesen
und der Messwertaufnehmer (2) durch eine Verstellung seiner Höhe auf die
gewollte dynamische Presskraft der Presse (1) eingestellt wird,
daran anschließend eine
vorgegebene Anzahl von Pressvorgängen
durchgeführt
und die dabei auftretenden Presskräfte unter Einsatz eines elektronischen
Rechners/Druckers (50) als Diagramm aufgezeichnet und ausgedruckt
werden und das von der Presskraft erzeugte IST-Diagramm (1) mit einem im Rechner/Drucker
(50) gespeicherten SOLL-Diagramm (S)
verglichen wird.