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Patent DE-102017100034-B3 (DE)
Title: Behälter zum Aufnehmen, Speichern und Abgeben von Flüssigkeiten und/oder viskosen Stoffen, insbesondere von Kraftstoff oder Treibstoff oder Trinkwasser, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: WEILAND STEFAN
IPC: F17C9/00
Filed: 2017-01-02
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter zum Aufnehmen, Speichern und Abgeben von Flüssigkeiten und/oder viskosen Stoffen, insbesondere von Kraftstoff oder Treibstoff oder Trinkwasser, mit einem Mantel (12) mit einer zumindest teilweise an der Innenseite (18) des Mantels (10) integral ausgebildeten, mikroskopischen Oberflächenstruktur (16), umfassend wenigstens eine etwa nutförmig ausgebildete Kapillare (20), die in einem Innenraum (14) des Behälters (10) an der Innenseite (18) des Mantels (12) und mit einem Ende (22) einer Auslassöffnung (24) des Behälters (10) zugewandt angeordnet ist, sich in einen zu der Auslassöffnung (24) des Behälters (10) benachbarten oder angrenzenden Bereich (24) hineinerstreckt und durch zwei einander zugeordnete, im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende und in den Innenraum (14) des Behälters (10) hineinragende Seitenwände (26) zum Fördern der Flüssigkeit und/oder des viskosen Stoffes innerhalb der Kapillare (20) hin zu der Auslassöffnung (24) des Behälters (10) gebildet ist, ein Verfahren zum Herstellen des Behälters und dessen Verwendung.
Patent DE-102018105456-B3 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Maschinen oder Teile davon, Anordnung, umfassend mindestens eine Maschine zur Be- und/oder Verarbeitung von Geflügel oder Fisch sowie Teilen davon sowie mindestens eine solche Reinigungsvorrichtung, und Verfahren zum Reinigen von Maschinen oder Teilen davon
Inventor: PAULSOHN CARSTEN
IPC: B08B3/02
Filed: 2018-03-09
Granted: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zum Reinigen von Maschinen (20) oder Teilen davon, umfassend ein Schlauchelement (11) mit einem Schlauchhalter (12) und einem davon abrollbaren bzw. darauf aufrollbaren Schlauch (13), wobei ein Versorgungsende des Schlauches (13) zum Verbinden mit einem Wasserversorgungssystem und das gegenüberliegende Anschlussende (14) des Schlauches (13) zum Anschließen an eine Rohrkonstruktion (15), die mindestens eine Reinigungsdüse (16) aufweist, ausgebildet und eingerichtet ist, und das Anschlussende (14) des Schlauches (13) aus einer Warteposition, in der das Anschlussende (14) des Schlauches (13) von der zu reinigenden Maschine (20) oder Teilen davon entkoppelt ist, in eine Betriebsposition, in der das Anschlussende (14) des Schlauches (13) mit der zu reinigenden Maschine (20) oder Teilen davon verbunden ist, und zurück bewegbar ist, die sich dadurch auszeichnet, dass die Rohrkonstruktion (15) Bestandteil der Reinigungsvorrichtung (10) ist, derart, dass die Rohrkonstruktion (10) sowohl im Betriebsmodus der Maschine (20) als auch im Reinigungsmodus der Maschine (20) mit dem Anschlussende (14) des Schlauches (13) verbunden ist, wobei die Rohrkonstruktion (15) zum lösbaren Befestigen innerhalb einer Maschine (20) ausgebildet und eingerichtet ist und zusammen mit dem Anschlussende (14) des Schlauches (13) aus der Warteposition in die Betriebsposition und zurück bewegbar ist. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung (21), umfassend eine Maschine zur Be- und/oder Verarbeitung von Fisch und/oder Geflügel oder Teilen davon sowie eine solche Reinigungsvorrichtung (10). Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102018202673-B3 (DE)
Title: Drehdurchführung mit einem elektronischen Schnittstellenmodul zum Anschluss eines Sensors an ein IO-Link-System
Inventor: MAIER FLORIAN
IPC: G08C19/16
Filed: 2018-02-22
Granted: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Schnittstellenmodul (1) zum Anschluss eines Sensors (4) mit Standard-Schnittstelle an ein IO-Link-System, mit wenigstens einer ersten Schnittstelle (2) zur datenübertragenden Ankopplung des Sensors (4) und zum Empfang von Sensordaten des Sensors (4); mit einer elektronischen Umwandlungseinrichtung (5) zur Umwandlung von Sensordaten in IO-Link-kommunikationskompatible Daten; mit wenigstens einer zweiten Schnittstelle (3) zur datenübertragenden Ankopplung des IO-Link-Systems und zur Absendung von durch die Umwandlungseinrichtung (5) umgewandelten Sensordaten.Die Erfindung wird dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schnittstelle (2) als digitale, getaktete Schnittstelle zum Empfang von Sensordaten, die gemäß einem vorgegebenen ersten Protokoll codiert sind, ausgeführt ist und die Umwandlungseinrichtung (5) eingerichtet ist, die empfangenen Sensordaten zur Herstellung der IO-Link-Kommunikationskompatibilität umzucodieren.
Patent DE-102018219011-B3 (DE)
Title: Schmierstoffversorgung eines Planetengleitlagers
Inventor: SMOOK WARREN
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-11-08
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planetenstufe (101) mit einem Planetenträger (103), mindestens einem Planetenrad (107); mindestens einem Planetenschaft (113) und mindestens einem Lager (115a, 115b); wobei das Planetenrad (107) auf dem Planetenschaft (113) fixiert ist; wobei der Planetenschaft (113) mittels des Lagers (115a, 115b) drehbar in dem Planetenträger (103) gelagert ist; und wobei der Planetenschaft (113) mindestens eine Aussparung (211) aufweist. Mindestens eine Buchse (205) greift in die Aussparung (211) ein; wobei die Buchse (205) mit der Aussparung (211) und dem Planetenträger (103) einen Hohlraum (213) bildet; und wobei der Planetenträger (103) mindestens eine in den Hohlraum (213) mündende schmierstoffleitende Verbindung (201, 207, 209) aufweist.
Patent DE-102019115742-B3 (DE)
Title: Kopfhörermuschel
Inventor: RAMIEN MAX FERDINAND
IPC: H04R1/10
Filed: 2019-06-11
Granted: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfhörermuschel (1) für Kopfhörer oder Headsets (100) für einen Nutzer (P), der eine Brille (G) mit an seinem Ohr anliegendem Brillenbügel (T) trägt, mit einem Kopfhörermuschelgehäuse (10), in dem ein Schallwandler angeordnet ist, und einem auf dem Ohr des Brillenträgers aufliegenden oder das Ohr umschließenden, umlaufenden Ohrpolster (2), wobei das umlaufende Ohrpolster (2) eine Unterbrechung (21) im Bereich des Brillenbügels (T) aufweist, wobei im Kopfhörermuschelgehäuse (10) eine Führung (13) mit darin eingesetzten, in Umfangsrichtung des umlaufenden Ohrpolsters (2) verschiebbaren Elementen (22) vorgesehen ist, wobei das umlaufende Ohrpolster (2) abschnittsweise auf den Elementen (22) befestigt ist und wenigstens eines der Elemente (22) ein erstes in Umfangsrichtung des umlaufenden Ohrpolsters (2) aktiv bewegbares Schubelement (23) ist, mit dem das umlaufende Ohrpolster (2) in Umfangsrichtung komprimierbar oder dehnbar ausgebildet ist, womit die Weite der Unterbrechung (21) und/oder dessen Position in Umfangsrichtung am Kopfhörermuschelgehäuse (10) einstellbar ist.
Patent DE-102019129448-B3 (DE)
Title: Gehäuse für elektronische Bauteile
Inventor: LOSKE FELIX
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-10-31
Granted: 2020-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) bestehend aus einem Gehäuse (2) einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Leiterplatte (4) und zumindest einem Funktionselement (8) wobei das Gehäuse (2) zumindest eine austauschbare Seitenfläche (3, 3', 3") aufweist, wobei in der zumindest einen austauschbaren Seitenfläche (3, 3', 3")Öffnungen (6) vorgesehen sind, die mit elektrischen Anschlüssen (7) der Leiterplatte (4) korrelieren und wobei die Funktionselemente (8) jeweils durch eine Öffnung (7) der Seitenfläche (3, 3', 3") auf die Ihnen zugeordneten elektrischen Anschlüsse (7) der Leiterplatte (4) durchgreifen und daran angeschlossen sind.
Patent DE-102020007378-B3 (DE)
Title: Rolleneinheit für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: EPP MARIO
IPC: B60B33/00
Filed: 2020-12-03
Granted: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rolleneinheit (20) für ein Fahrzeug (10), insbesondere für ein autonom fahrendes Fahrzeug (10), umfassend einen Haltekörper (24), mindestens ein um eine Drehachse (51) relativ zu dem Haltekörper (24) drehbares Rad (30) und einen Montagekörper (22), wobei der Haltekörper (24) relativ zu dem Montagekörper (22) um eine Schwenkachse (61) schwenkbar ist, wobei die Rolleneinheit (20) einen ersten Drehgeber zur Erfassung einer Drehzahl und/oder eines Drehwinkels des Rades (30) relativ zu dem Haltekörper (24) und einen zweiten Drehgeber zur Erfassung eines Schwenkwinkels des Haltekörpers (24) relativ zu dem Montagekörper (22) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug (10), insbesondere ein autonom fahrendes Fahrzeug, welches einen Fahrzeugrahmen (12) und mindestens eine erfindungsgemäße Rolleneinheit umfasst.
Patent DE-102020102196-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Ladedose zum Laden und/oder Entladen des Kraftfahrzeugs
Inventor: PENTIA BOGDAN
IPC: B62D25/24
Filed: 2020-01-30
Granted: 2021-04-01
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (100) aufweisend eine Ladedose (1) zum Laden und/oder Entladen einer Traktionsbatterie des Kraftahrzeugs (100) vorgeschlagen, wobei die Ladedose (1) an einem Heck (2) des Kraftfahrzeugs (100) angeordnet ist.
Patent DE-102020130599-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrrad und Fahrrad
Inventor: BIECHELE JOHANNES
IPC: B62M6/55
Filed: 2020-11-19
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (5) für ein Fahrrad (1), insbesondere ein Elektrofahrrad, aufweisend ein Getriebe (8), welches ausgebildet ist mit einem Elektromotor (7) gekoppelt zu werden, so dass ein Drehmoment des Elektromotors (7) mittels des Getriebes (8) übersetzbar und auf eine Antriebskomponente des Fahrrads (1) übertragbar ist, wobei das Getriebe (8) eine erste Getriebestufe (10) und eine zweite Getriebestufe (11) aufweist. Die erste Getriebestufe (10) ist als Übersetzungsgetriebe und die zweite Getriebestufe (11) ist als Umlenkgetriebe mit keiner oder nur geringer Übersetzung ausgebildet.Die Erfindung betrifft auch ein Fahrrad (1).
Patent DE-102020132773-B3 (DE)
Title: Endoskop mit reinigbarer Rotationstrommel, sowie Verfahren zur Reinigung
Inventor: SCHWARZ PETER
IPC: G02B23/24
Filed: 2020-12-09
Granted: 2021-11-11
Abstract: Endoskop (10) mit einer Rotationstrommel (20) und einem langerstreckten starren und/oder flexiblen Schaftrohr (12), das an einem distalen Ende (14) mittels einer Lagergabel (16) die Rotationstrommel (20) um eine erste Rotationsachse (18) rotierbar lagert, wobei in der Rotationstrommel (20) ein optisches Abbildungssystem (22) angeordnet ist und die Lagergabel (16) zumindest eine erste Fluidleitung (34) und zumindest eine Düse (36) aufweist, um das Abbildungssystem (22) zu reinigen und/oder zu kühlen, sowie ein Verfahren zur Reinigung des Abbildungssystems (22) des Endoskops (10).
Patent DE-102020203300-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Kanisters und Blasform zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FROHN ERIC
IPC: B65D1/00
Filed: 2020-03-16
Granted: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellung eines Kanisters (50) aus Kunststoff, umfassend die folgenden Schritte: Kontinuierliches Extrudieren eines Schlauches (102), Positionieren einer geöffneten Blasform (1) um den Schlauch (102), sodass sich der Schlauch (102) zwischen den beiden Blasformhälften (2) befindet, Schließen eines an der Blasform (1) angeordneten Schlauchgreifers (3) zum Einklemmen des Schlauches (102) und gleichzeitigem Offenhalten des Schlauches (102) an seiner Oberseite zur Bildung einer Einfahröffnung (104), Trennen des Schlauches (102) oberhalb des Schlauchgreifers (3) zur Bildung des Vorformlings (106), horizontales Verfahren der Blasform (1) samt darin hängendem, vom Schlauchgreifer (3) gehaltenem Vorformling (106) in eine Blasposition (105), Einfahren einer Blasdornanordnung (30) von oben in die Einfahröffnung (104) des Vorformlings (106), Schließen der Blasformhälften (2), Aufblasen des Vorformlings (106) in der Blasform (1) zu einem Kanister (50).
Patent DE-102021103968-B3 (DE)
Title: Montage-Einheit mit zumindest einer Montageschiene sowie wenigstens einer Halteklammer
Inventor: MAUTE MARIO
IPC: F16B2/06
Filed: 2021-02-19
Granted: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montage-Einheit (101) mit zumindest einer Montageschiene (102), an der (102) wenigstens eine Haltekammer (103) lösbar fixierbar ist, die (103) zwei Klammerteile (104, 105) hat, welche (104, 105) mittels einer Spanneinrichtung (106) derart gegeneinander verspannbar sind, dass die Klammerteile (104, 105) in einer Halteposition die Montageschiene (102) zumindest in einem Teilbereich zwischen sich einspannen. Für die erfindungsgemäße Montage-Einheit (101) ist kennzeichnend, dass die Spanneinrichtung (106) einen Spannzapfen (107) hat, der (107) an einem ersten Klammerteil (104) vorsteht und eine Durchgriffsöffnung (108) an einem zweiten Klammerteil (105) durchsetzt, dass die Spanneinrichtung (106) ein hülsenförmiges Spannelement (109) zur Druckbeaufschlagung des zweiten Klammerteiles (105) hat, das (109) mit seinem Hülseninnenraum am oder auf dem Spannzapfen (107) drehbar gelagert ist und wenigstens eine Führungsbahn (110) mit kurven- oder spiralförmigem Bahnverlauf hat, auf der (110) mindestens ein zugeordneter und am Spannzapfen (107) gehaltener Zapfenbart oder Spannnocken (111) derart geführt ist, dass eine relative Drehbewegung zwischen dem Spannelement (109) und dem Spannzapfen (107) in eine Längsbewegung des Spannelements (109) am Spannzapfen (107) umgesetzt wird
Patent DE-102021131460-B3 (DE)
Title: Steuervorrichtung mit Leuchtmittel
Inventor: ECKHARDT MICHAEL
IPC: H01H36/00
Filed: 2021-11-30
Granted: 2023-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung 10 mit einem Gehäuse 20, das mindestens einen als Lichtleiter ausgebildeten Gehäuseabschnitt aufweist. Hierbei hat der Gehäuseabschnitt eine Innenseite 26 und eine Außenseite 28. Ferner weist die Steuervorrichtung 10 ein zumindest abschnittsweise aus dem Gehäuse 20 herausragendes und zwischen einer Neutralposition und einer Richtungsposition verstellbares Betätigungselement 30 auf. Eine Leiterplatte 40 ist im Inneren des Gehäuses 20 angeordnet, wobei die Leiterplatte 40 mindestens ein Sensorelement 44 zum Erfassen der Position des Betätigungselements 30 und mindestens ein Leuchtmittel 42 aufweist. Das Leuchtmittel 42 ist an der Innenseite 26 des lichtleitenden Gehäuseabschnitts derart angeordnet, dass ein Signal des Leuchtmittels 42 an der Außenseite 28 des lichtleitenden Gehäuseabschnitts sichtbar ist. Der Gehäuseboden 22 ist hierbei als Lichtleiter ausgebildet.
Patent DE-102021212475-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Temperierung von Fahrzeugreifen
Inventor: HEINRICH FELIX
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-11-05
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Temperieren von Fahrzeugreifen mit einer Lenkereinrichtung mittels weicher eine Sollfahrrichtung eines Fahrzeugs vorgebbar ist, mindestens einem Lenkaktor mittels welchem ein Einschlag zumindest einer Auswahl von Fahrzeugreifen gegenüber einer Längsrichtung des Fahrzeugs einstellbar ist, und einer Steuereinrichtung, mittels welcher eine an der Lenkereinrichtung vorgegebene Sollfahrrichtung in ein von dem Lenkaktor detektierbares Signal umsetzbar ist, wobei dieses Signal eine Information zu einem Soll-Einschlag zumindest einer Auswahl von Fahrzeugreifen umfasst, wobei das Fahrzeug in einem Reifentemperiermodus betreibbar ist, in welchem die Information zum Soll-Einschlag des von der Steuereinrichtung zur Übertragung an den Lenkaktor generierten Signals zumindest zeitweise von dem Einschlag abweicht, der der an der Lenkereinrichtung vorgegebenen Sollfahrtrichtung des Fahrzeugs entspricht. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Temperierung von Fahrzeugreifen.
Patent DE-4108676-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyestergarn
Inventor: NEAL JAMES GORDON
IPC: D01F6/62
Filed: 1991-03-16
Granted: 2006-06-14
Abstract: Kontinuierliches
Verfahren zur Herstellung von Polyestergarn hoher Festigkeit mit
verbesserter niedriger Schrumpfung, bei dem man  – ein geschmolzenes
Polymer hoher relativer Viskosität
unter Bildung eines mehrfädigen
Garnes (2) spinnt,  – das
Garn (2) einem Beschickungsrollensystem mit Beschickungsrollen (4,
4a) zuführt,  – das Garn
(2) anschließend
direkt oder über
ein Streckrollensystem mit erhitzten Streckrollen (5, 5a) einem Streck-Entspannungsrollensystem
mit einem Paar erhitzter Streck-Entspannungsrollen
(7, 7a) unter Verstrecken des Garnes (2) zuführt,  wobei man das Garn
(2) für
eine Zeitdauer von wenigstens 0,25 Sekunden um das Paar erhitzter
Streck-Entspannungsrollen (7, 7a) laufen läßt, die Lufttemperatur im Bereich
um das laufende Garn um das Paar erhitzter Streck-Entspannungsrollen
(7, 7a) durch Vorhandensein einer erhitzten Einfassung (8), in dessen
Inneren die Streck-Entspannungsrollen
angeordnet sind, während
dieser Zeitdauer auf wenigstens 200°C hält, die Streck-Entspannungsrollen
(7, 7a) jeweils eine Oberflächentemperatur
von wenigstens 200°C
aufweisen und ein wesentlicher Teil ihrer Oberfläche einen Oberflächenrauheitswert
von...
Patent DE-4339190-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Beschleunigungsmesser
Inventor: TAKEUCHI YUKIHIRO
IPC: B81C1/00
Filed: 1993-11-16
Granted: 2006-04-13
Abstract: Halbleiter-Beschleunigungsmesser mit  einem
Halbleitersubstrat (1),  einer beweglichen Elektrode (4), die
einen trägerförmigen Aufbau
besitzt und oberhalb des Halbleitersubstrats (1) mit vorbestimmtem
Spalt zu diesem angeordnet ist, und feststehenden Elektroden (8,
9), die auf beiden Seiten eines der beweglichen Elektrode (4) gegenüberliegenden
Abschnitts des Halbleitersubstrats (1) ausgebildet sind und aus
einer Verunreinigungs-Diffusionsschicht bestehen,  wobei eine
Beschleunigung über
eine Veränderung
eines Stroms zwischen den feststehenden Elektroden (8, 9) erfaßt wird,
die durch eine Verlagerung der beweglichen Elektrode (4) aufgrund
der Wirkung der Beschleunigung erfaßt wird,  und die bewegliche
Elektrode (4) in Richtung parallel zu einer Oberfläche des
Halbleitersubstrats (1) derart beweglich ist, daß dann, wenn eine Beschleunigung
auf das Halbleitersubstrat in der parallelen Richtung einwirkt,
sich der Strom aufgrund der Veränderung
einer Fläche
einer Inversionsschichtregion (16) zwischen den beiden feststehenden
Elektroden (8, 9) verändert
und eine Beschleunigung aus dieser Stromänderung erfaßt wird.
Patent DE-10011144-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kunststoffformteilen mit einem Hohlraum nach dem Spritzgießverfahren
Inventor: JAROSCHEK CHRISTOPH
IPC: B29C45/17
Filed: 2000-03-07
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung von dünnwandigen Kunststoffformteilen mit einem Hohlraum nach dem Spritzgießverfahren,  – wobei in eine Form zunächst eine Schmelze eingebracht wird,  – in einem weiteren Schritt in die eingebrachte Schmelze Flüssigkeit injiziert wird, so dass durch die eindringende Flüssigkeit ein Hohlraum innerhalb der Schmelze entsteht,  – nach dem Erstarren der Schmelze (2) in der Form (1) die Flüssigkeit einen in der Form (1) angeordneten gesonderten Überlauf (9) durchbricht, in einem letzten Schritt die Flüssigkeit mittels eines gasförmigen Mediums wieder ausgespült wird.  – wobei die Flüssigkeit (4) und das Gas (11) über den Überlauf (9) abgeführt werden,  – die Flüssigkeit (4) über den gesonderten Überlauf (9) in einem kreisförmig gebildeten Fließweg (10) kontinuierlich durch den Hohlkörper strömt,  – und über den gebildeten kreisförmigen Fließweg (10) nach Unterbrechung des Flüssigkeitsstroms das gasförmige Medium (11) zur Entwässerung bzw. zur Trocknung geblasen wird.  – wobei die...
Patent DE-10022029-B4 (DE)
Title: Zweistufiger Stoßdämpfer
Inventor: DEFERME STEFAN
IPC: F16F9/50
Filed: 2000-05-05
Granted: 2006-03-09
Abstract: Zweistufiger
Stoßdämpfer (20)
mit:  einem eine Arbeitskammer (42) bildenden Druckrohr (30),  einer
verschieblich im Druckrohr (30) angeordneten Kolbeneinheit (32),
die die Arbeitskammer (42) in eine obere Arbeitskammer (44) und
eine untere Arbeitskammer (46) teilt,  einer durch eine der
Arbeitskammern (44, 46) laufenden Kolbenstange (44), die aus dem
Druckrohr (30) ragt und an der die Kolbeneinheit (32) befestigt
ist,  einer an der Kolbeneinheit (32) befestigten Ventileinheit (62,
64), die mindestens einen ersten und mindestens einen zweiten Fluidkanal
(74, 76) durch die Kolbeneinheit (32) hindurch aufweist,  einem
dritten Fluidkanal (94) in der Kolbenstange (34), der zwischen einer
der beiden Arbeitskammern (44) und einer von der Kolbeneinheit (32)
gebildeten Druckkammer (104) verläuft, und  einem Gleitkolben
(98), der in der Druckkammer (104) verschieblich gelagert ist und
von einem relativ zur Kolbeneinheit festgelegten Haltering (140)
in der Druckkammer (104) gehalten wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Gleitkolben...
Patent DE-10030077-B4 (DE)
Title: Multifunktionaler Ski
Inventor: HOTTER KLAUS
IPC: A63C5/02
Filed: 2000-06-19
Granted: 2006-03-09
Abstract: Alpinski
(2) mit:  a) einem ersten Endabschnitt (6) und einem zweiten
Endabschnitt (8), die jeweils aufgebogen sind;  b) einer Taillierung,
die derart ausgebildet ist, daß sich
die maximale Breite der beiden Endabschnitte (6, 8) voneinander
unterscheidet;  c) einer Bindungsplatte (10), die am Ski (2)
in mindestens zwei verschiedenen Positionen fixierbar ist, wobei
in einer ersten Position der erste Endabschnitt (6) des Skis (2)
eine Skispitze ausbildet und in einer zweiten Position der zweite Endabschnitt
(8) des Skis (2) die Skispitze ausbildet; und  d) einer Einrichtung
zum Einstellen einer auf der Bindungsplatte (10) montierten Bindung
(16, 18) auf unterschiedliche Bindungsmontagepunkte bezüglich der
Mitte der Skilänge für beide
Positionen der Bindungsplatte.
Patent DE-10040322-B4 (DE)
Title: Kunststoffspritzgießmaschine und Antriebsvorrichtung für eine Kunststoffspritzgießmaschine
Inventor: DANTLGRABER JOERG
IPC: B29C45/76
Filed: 2000-08-17
Granted: 2008-12-24
Abstract: Antriebsvorrichtung
für ein
geradlinig bewegbares Glied (17, 30) einer Kunststoffspritzgießmaschine,
mit einem elektrischen Antriebsmotor (21, 41) und mit einem Gewindetrieb
(22, 42), der eine Gewindespindel (24, 44) und eine in die Gewindespindel
(24, 44) eingreifende Spindelmutter (25, 45) aufweist und der mit
dem beweglichen Glied (17, 30) direkt verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Gewindetrieb (22, 42) ein hydrostatischer Gewindetrieb
ist.
Patent DE-10047841-B4 (DE)
Title: Gelenkhebelvorrichtung
Inventor: WLOKA MATTHIAS
IPC: F16C11/04
Filed: 2000-09-27
Granted: 2009-02-26
Abstract: Gelenkhebelvorrichtung,
insbesondere für
eine Übertragungsvorrichtung
eines Kraftfahrzeuggetriebes, mit einem Gelenkhebel (2) und einem
Anlenkungsbauteil (3), die über
einen Gelenkbolzen (7) und eine Gelenkbuchse (14) drehbar miteinander
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbolzen (7)
ein radial hervorstehendes Verriegelungselement (10) und die Gelenkbuchse
(14) ein scheibenförmiges
Sperrelement (16) mit einer Montageöffnung (17) aufweist, und dass
das Verriegelungselement (10), das Sperrelement (16) und die Montageöffnung (17)
derart ausgebildet und angeordnet sind, dass das Verriegelungselement
(10) bei der Montage der Gelenkverbindung axial durch die Montageöffnung (17) führbar und
durch eine Verdrehung (19) des Anlenkungsbauteiles (3) gegenüber dem
Gelenkhebel (2) mit einer Sperrfläche (20) des Sperrelementes
(16) in Wirkkontakt bringbar ist.
Patent DE-10050059-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Zylinderluftfüllung des Motors eines Fahrzeuges
Inventor: KOTWICKI ALLAN JOSEPH
IPC: F02D13/02
Filed: 2000-10-10
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Zylinderluftfüllung
des Motors eines Fahrzeugs, der mindestens einen Zylinder (30),
einen Ansaugkrümmer
(44), eine Ansaugkrümmer-Einlasssteuervorrichtung
(170) zum Steuern der in den Ansaugkrümmer (44) strömenden Luftmenge und
eine Ansaugkrümmer-Auslasssteuervorrichtung
(171) zum Steuern der aus dem Ansaugkrümmer (44) in den Zylinder (30)
strömenden
Luftmenge aufweist, wobei eine Solländerung der Zylinderluftfüllung (ΔMcyl) bestimmt
wird und in Abhängigkeit
der bestimmten Solländerung
gleichzeitig die Ansaugkrümmer-Einlasssteuervorrichtung
(170) und die Ansaugkrümmer-Auslasssteuervorrichtung
(171) verstellt werden.