baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10325754-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellen-System
Inventor: MORISHIMA SHINGO
IPC: H01M8/00
Filed: 2003-06-06
Granted: 2015-01-22
Abstract: Brennstoffzellensystem, das eine Brennstoffzelle (1) aufweist, welche durch eine chemische Reaktion zwischen Wasserstoff und Sauerstoff elektrische Energie erzeugt und Folgendes enthält: eine Außentemperatur-Erfassungseinrichtung (25) zum Erfassen der Außentemperatur in der Nachbarschaft der Brennstoffzelle (1); eine Außenlufttemperatur-Schätzungseinrichtung (S11), um nach dem Deaktivieren der Brennstoffzelle (1) das Sinken der Außentemperatur aufgrund der von den Außenlufttemperatur-Erfassungseinrichtung erfassten Außenlufttemperaturwerten zu schätzen; eine Vereisungsentscheidungseinrichtung (S12), um zu entscheiden, ob die geschätzte Außenlufttemperatur, die von der Außenlufttemperatur-Schätzungseinrichtung erhalten wurde, unter einer vorher festgelegten Vereisungstemperatur liegt, bei der Feuchtigkeit gefriert; und eine Vereisungsschutz-Durchführungseinrichtung (S14), um zu verhindern, dass Feuchtigkeit im Inneren der Brennstoffzelle gefriert, wenn die Vereisungsentscheidungseinrichtung entschieden hat, dass die geschätzte Außenlufttemperatur unter der vorher festgelegten Vereisungstemperatur liegt; dadurch gekennzeichnet, dass in der Außenlufttemperatur-Schätzungseinrichtung eine zeitliche Differentiation der von der Außentemperatur-Erfassungseinrichtung in bestimmten Zeitintervallen von Minuten erfassten Außenlufttemperaturwerten erfolgt und der Vereisungsentscheidungseinrichtung ein auf der Basis der Änderung der erfassten Außenlufttemperaturwerte abgeschätzter, zukünftiger Außenlufttemperaturwert zugeführt wird.
Patent DE-10335861-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für einen Motorschalter eines Fahrzeugs
Inventor: HARADA SHOICHI
IPC: B60R25/24
Filed: 2003-08-06
Granted: 2016-04-07
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für einen Motorschalter, welcher einen Motor eines Fahrzeugs startet oder abstellt, aufweisend  ein Motorschalterlicht zur Beleuchtung des Motorschalters und  einen Regler zur Steuerung des Motorschalterlichts, der bei Vorliegen einer vorbestimmten Bedingung zur Beleuchtung das Motorschalterlicht einschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Regler die Erfüllung der Bedingung zum Einschalten feststellt, wenn eine andere Beleuchtungseinheit als das Motorschaltlicht, die in dem Fahrzeug platziert ist, von einem eingeschalteten Zustand in einen ausgeschalteten Zustand geschaltet wird und ein Ganghebel in einer Parkposition platziert ist, oder wenn die Beleuchtungseinheit von einem eingeschalteten Zustand in einen ausgeschalteten Zustand geschaltet wird und ein Bremspedal heruntergedrückt wird, oder wenn der Ganghebel in einer Parkposition platziert ist, oder wenn der Ganghebel in einer Parkposition platziert ist und das Bremspedal heruntergedrückt wird.
Patent DE-10338623-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Güte eines Drehmomentschätzwerts und Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HANS DIETER
IPC: F16H59/46
Filed: 2003-08-22
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zur Erhöhungder
Güte eines
Drehmomentschätzwerts,
welcher ein von einer Brennkraftmaschine (11) abgegebenes Drehmoment
kennzeichnet, wobei das Kraftfahrzeug über ein Automatikgetriebe (19)
und über
einen zwischen der Brennkraftmaschine (11) und dem Automatikgetriebe
(19) angeordneten hydrodynamischen Drehmomentwandler (14) verfügt und  die
folgenden Verfahrensschritte durchgeführt werden:  – Bestimmung
eines ersten Drehmomentschätzwerts
in Abhängigkeit
von Betriebsgrößen und
gespeicherten Kenngrößen der
Brennkraftmaschine (11),  – Bestimmung
eines zweiten Drehmomentschätzwerts
in Abhängigkeit
von Betriebsgrößen und
gespeicherten Kenngrößen des
Drehmomentwandlers (14) und  – Prüfung in Abhängigkeit von Betriebsgrößen der
Brennkraftmaschine (11) und/oder dem ersten und/oder dem zweiten
Drehmomentschätzwert,
ob die Brennkraftmaschine (11) innerhalb eines festlegbaren Teilbetriebsbereichs (50)
betrieben wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – bei positivem
Ergebnis der genannten Prüfung
in Abhängigkeit
vom ersten und zweiten Drehmomentschätzwert   eine Anpassung
von gespeicherten Kennwerten der Brennkraftmaschine (11) durchgeführt wird,
mittels welchen nur innerhalb des genannten Teilbetriebsbereichs
(50) ein dritter Drehmomentschätzwert
bestimmbar ist.
Patent DE-10353785-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von verschiedenen Zelltypen von Zellen in einer biologischen Probe
Inventor: VOLK HEIKO
IPC: G02B21/36
Filed: 2003-11-18
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Erfassung von verschiedenen Zelltypen von Zellen in einer biologischen
Probe (109), mit folgenden Schritten:  (a) Bereitstellen eines
Bildes (120 1  bis 120 n )
der biologischen Probe (109);  (b) Normieren (128) des Bildes
der biologischen Probe (109) bezüglich
einer Verteilung von Bildwerten in dem Bild, um ein normiertes Bild
zu erhalten;  (c) Zerlegen (130a) des normierten Bildes in eine
Mehrzahl von Bildabschnitte;  (d) Zuordnen (130, 130b, 130c)
jedes Bildabschnitts der Mehrzahl von Bildabschnitten zu einer vorbestimmten Klasse,
abhängig
von bestimmten Eigenschaften des entsprechenden Bildabschnitts;  (e)
Erfassen (132, 134, 136) der Einzelzellen oder der Zellgruppe durch
Zusammenfassen von Bildabschnitten der gleichen Klasse;  (f)
Erfassen (138) vorbestimmter Merkmale aus den Einzelzellen oder
den Zellgruppen; und  (g) Zuordnen (140) der Einzelzellen zu
verschiedenen Zelltypen basierend auf den erfaßten Merkmalen.
Patent DE-10358058-B4 (DE)
Title: Tauchfräser
Inventor: SOUZA RUY FROTA DE
IPC: B23C5/00
Filed: 2003-12-11
Granted: 2007-08-23
Abstract: Tauchfräser, umfassend:  a)
einen um eine Mittelachse (14) drehbaren Fräserkörper (12);  b) eine Umfangswand
(18) am Fräserkörper (12);  c)
in der Umfangswand (18) befindliche Einsatztaschen (20, 20A, 20B),
wobei jede Einsatztasche (20, 20A, 20B) von einer benachbarten Einsatztasche
(20, 20A, 20B) um einen Ansatz (25, 25A, 25B) beabstandet ist, und
wobei jede Einsatztasche (20, 20A, 20B) Stützflächen einschließlich einer
Bodenfläche
(27) umfaßt,
die dazu ausgelegt sind, einen rechteckigen Schneideinsatz (16)
innerhalb eines vorgegebenen rechteckigen Hüllkörpers (30) in der Einsatztasche
(20, 20A, 20B) zu positionieren;  d) wobei jeder rechteckige
Hüllkörper (30)
eine Vorderseite (32) und eine Rückseite
(34) und vier Seiten zwischen diesen aufweist, einschließlich einer
Oberseite (36A), einer Unterseite (36B) und einer radial inneren
Seite (36C);  e) wobei jeder Ansatz (25, 25A, 25B) umfaßt:  1)
eine radiale Breite (W);  2) eine Vorderfläche (45), die sich von der
Bodenfläche
(27) nach oben zum oberen...
Patent DE-10393207-B4 (DE)
Title: Chromatographiesäule, Verfahren zu deren Herstellung sowie Verfahren zum Durchführen einer chromatographischen Trennung
Inventor: IZZO GARY S
IPC: B01D15/34
Filed: 2003-09-08
Granted: 2022-04-07
Abstract: Chromatographiesäule, umfassend:eine Säulenröhre mit einer Längsachse sowie einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei die Röhre eine Innenwand und eine Außenwand aufweist, und wobei die Röhre eine innere Kammer aufweist,eine Auslassfilteranordnung, die an das zweite Ende angebracht ist, wobei die Auslassfilteranordnung ein Gehäuse zum Anbringen an das zweite Ende aufweist sowie einen Filter und einen Fluidauslass, der in fluider Kommunikation mit dem Gehäuse steht, wobei ein erstes Säulensorbensbettvolumen durch die Röhre und die angebrachte Auslassfilteranordnung definiert ist,eine Einlassfilteranordnung, die an das erste Ende angebracht ist, wobei die Einlassfilteranordnung ein Gehäuse zum Anbringen an das erste Ende aufweist, einen Filter und einen Fluideinlass, der in fluider Kommunikation mit dem Gehäuse steht, sowie einen abstehenden Abschnitt, der sich von dem Gehäuse in die innere Kammer erstreckt, wobei ein zweites Säulensorbensbettvolumen durch die Röhre definiert wird, die an die Auslassfilteranordnung und die Einlassfilteranordnung angebracht ist, und wobei das zweite Bettvolumen kleiner als das erste Bettvolumen ist, undein Trennmedium, das innerhalb der inneren Kammer zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende enthalten ist.
Patent DE-10393566-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SAGAWA MASAHIRO
IPC: F16H25/06
Filed: 2003-10-17
Granted: 2011-09-22
Abstract: Ein Getriebe, das Folgendes aufweist:  eine erste Rolle (10) mit einer ersten Wiederholzahl von ersten Nuten (12A) an der Außenumfangsoberfläche eines ersten Wellenkörpers (12) mit einer kreisförmigen Querschnittsgestalt in Umfangsrichtung;  eine zweite Rolle (20) mit einer zweiten Wiederholzahl von zweiten Nuten (22A), einer Zahl unterschiedlich von der ersten Wiederholzahl, in Umfangsrichtung auf der Außenumfangsoberfläche eines zweiten Wellenkörpers (22) einer kreisförmigen Querschnittsgestalt; und  eine zylinderförmige dritte Rolle (30) mit einer Vielzahl von Nuten (30A), die sich in Axialrichtung erstrecken, und zwar mit Intervallen in Umfangsrichtung auf der Innendurchmesseroberfläche;  wobei die erste Rolle (10) und die zweite Rolle (20) jeweils auf die dritte Rolle (30) zuweisen, und zwar über mehrere erste Rollelemente (32) positioniert in den ersten Nuten (12A) und mehrere zweite Rollelemente (32) positioniert in den zweiten Nuten (22A); und  wobei ein Halter (31) vorgesehen ist, der in der Lage ist, zu gleiten, und zwar in...
Patent DE-19524427-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wärmeformen von Behältern und Vorrichtung zum Wärmeformen von durch Verschlußelemente versiegelbaren Behältern
Inventor: SCHWAB DOMINIQUE
IPC: B65B9/04
Filed: 1995-07-05
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Wärmeformen
von Behältern
(10; 30) mit einer Bodenwand (12; 32), einer Seitenwand (14; 34)
und einem auf der Seite einer offenen Oberseite befindlichen, sich
nach oben hin konisch erweiternden Rand (16; 36) aus einem schrittweise
entlang einer Hauptstrecke bewegbaren thermoplastischen Behälterband (100)
sowie die offene Oberseite der Behälter (10; 30) versiegelnden
Verschlußelementen
(18; 38), die aus einem entlang einer Nebenstrecke schrittweise
bewegbaren, thermoplastischen Verschlußelementband (118; 318) hergestellt
werden, wobei an jedem Verschlußelement
(18; 38) in einem ringförmigen
peripheren Abschnitt (24; 42) ein zum Rand (16; 36) des Behälters (10;
30) komplementär
verlaufender konischer Kranz ausgebildet wird, wobei der Behälter (10;
30) mit dem Verschluß element
(18; 38) nur an den konischen Kontaktflächen zwischen dem Behälter (10;
30) und dem konischen Kranz des Verschlußelements (18; 38) über den
gesamten Umfang versiegelt wird.
Patent DE-19542826-B4 (DE)
Title: Getteranordnung für eine Farbkathodenstrahlröhre
Inventor: LAPERUTA RICHARD JUN
IPC: H01J7/18
Filed: 1995-11-17
Granted: 2008-11-27
Abstract: Farbkathodenstrahlröhre mit
einer evakuierten Hülle
(11), umfassend:  – einen
Trichter (15), der an einem Ende mit einem Stirnplattenpaneel (12)
versiegelt ist, das auf seiner Innenseite mit einem Leuchtschirm
(22) versehen ist;  – eine
Farbauswahl-Elektrodenanordnung (27), die innerhalb der Hülle und
in der Nähe
des Schirms angeordnet ist;  – eine innere magnetische Abschirmung
(30), die an der Farbauswahl-Elektrodenanordnung
(27) befestigt ist, wobei die magnetische Abschirmung (30) eine
Außenfläche (32)
hat, die sich entlang wenigstens eines Teils des Trichters (15)
erstreckt und einen Abstand von diesem aufweist; und  – wenigstens
eine verdampfbare Getteranordnung (33) welche in der Hülle (11)
lösbar
an der Farbauswahl-Elektrodenanordnung (27) angebracht ist,  wobei
die verdampfbare Getteranordnung (33) ein federndes Element (40)
mit einem proximalen Ende (42) und einem distalen Ende (44) aufweist,
wobei eine Getterschale (80) an dem distalen Ende (44) angebracht
ist, und wobei die Getteranordnung (33) so platziert ist, dass ein...
Patent DE-19632622-B4 (DE)
Title: Servoventil
Inventor: KOEHLER KARL-HANS
IPC: B62D5/06
Filed: 1996-08-13
Granted: 2007-03-29
Abstract: Servoventil
für fluidische,
insbesondere hydraulische Servolenkungen, mit  – einer
einen Drehschieber sowie eine dazu koaxiale Schieberbuchse umfassenden
Drehschieberanordnung, welche zumindest eine Drosselstrecke mit
zwischen Drehschieber und Schieberbuchse ausgebildeter Eingangs-
und Ausgangsdrossel sowie dazwischen abzweigendem Motoranschluß aufweist
und durch Drehverstellung von Drehschieber und Schieberbuchse relativ
zueinander steuerbar ist, und  – einem fluidisch eingangsseitig
der Drehschieberanordnung angeordneten, normal geschlossenen Absperrventil, welches
bei Drehverstellung von Drehschieber und Schieberbuchse relativ
zu einer Ausgangslage öffnen
soll,  dadurch gekennzeichnet,  daß für eine Drehverstellung von
Drehschieber (4) und Schieberbuchse (5) relativ zueinander ein Mindestdrehmoment
notwendig ist und das Absperrventil (16) durch die Drehverstellung
zwangsgeöffnet
wird.
Patent DE-19640750-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nadeln eines Vlieses
Inventor: FEHRER ERNST
IPC: D04H18/00
Filed: 1996-10-02
Granted: 2004-01-15
Abstract: Vorrichtung zum Nadeln eines Vlieses mit wenigstens einem in Einstichrichtung hin- und hergehend antreibbaren Nadelbrett und mit einer dem Nadelbrett in Einstichrichtung gegenüberliegenden, stillstehenden Stichunterlage, die im Nadelbereich in Vliesdurchlaufrichtung stetig ineinander übergehende, unterschiedlich geneigte Abschnitte bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Stichunterlage (4) mit ihren unterschiedlich geneigten Abschnitten (16, 17, 18) eine durch einen Überhang von zumindest fünf Nadelreihen bedingte Vorzugsneigung gegenüber der Nadeleinstichrichtung aufweist.
Patent DE-19648642-B4 (DE)
Title: Reinigung des Wasser-Dampfkreislaufs in einem Zwangsdurchlaufdampferzeuger
Inventor: LIEBIG ERHARD
IPC: F01K23/10
Filed: 1996-11-25
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Inbetriebsetzungs-Reinigung des Kessels und der Dampfleitungen
einer Kraftwerksanlage, welche einen Gasturbinenkreislauf aufweist, wobei
die Abgase der Gasturbine (4) ihre Restwärme an das in einem Zwangsdurchlaufdampferzeuger – im wesentlichen
bestehend aus einem Economiser (21), einem Verdampfer (22) und einem Überhitzer
(23) – strömende Arbeitsmittel
abgeben und wobei der im Zwangsdurchlaufdampferzeuger überhitzte
Dampf über
eine provisorische Ausblaseleitung (31, 32) und einen Ausblaseschieber
(33, 34) ausgeblasen wird, dadurch gekennzeichnet,  dass die
Gasturbine konstant in einem definierten Lastpunkt gefahren wird,  und
dass durch sukzessives Überspeisen
und Unterspeisen des Zwangsdurchlaufdampferzeugers über die
Speisewasserpumpe (20) und entsprechendes Schliessen und Öffnen des
Ausblaseschiebers (33, 34) der Druck, die Temperatur und die Geschwindigkeit
des Dampfes in einem weiten Bereich variiert werden, bis der überhitzte
Dampf in der Ausblaseleitung (31, 32) die erforderliche Reinheit
aufweist.
Patent DE-19654368-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager, insbesondere Abgaswärmeübertrager
Inventor: DAMSOHN HERBERT
IPC: F28F1/04
Filed: 1996-12-24
Granted: 2006-01-05
Abstract: Wärmeübertrager,
insbesondere Abgaswärmeübertrager
mit einem zur Gasführung
dienenden Rohrbündel
aus Rechteckrohren und mit einem das Rohrbündel umgebenden, zur Führung eines
flüssigen
Kühlmittels
dienenden Außenmantel,
der mit einem Kühlmitteleintritt
und mit einem Kühlmittelaustritt
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rechteckrohre (19) mit
nach außen
gerichteten Vorsprüngen
(22) versehen sind, die den Abstand der benachbarten Rechteckrohre
(19) zueinander und zu der Innenwand des Außenmantels (11) bestimmen.
Patent DE-19717609-B4 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug sowie Säulenverkleidung
Inventor: HIRATA TOMIO
IPC: B60R21/02
Filed: 1997-04-25
Granted: 2006-02-02
Abstract: Innenverkleidungsteil
für ein
Kraftfahrzeug zum Abdecken eines Teiles der Fahrzeugkarosserie,
mit einem Hauptkörperabschnitt
(12), der aus einem Kunststoffmaterial besteht, wobei der Hauptkörperabschnitt
(12) im wesentlichen kanalförmig
ausgebildet ist, eine Innenfläche
(S) aufweist, die der Fahrzeugkarosserie zugewandt ist und eine
Außenfläche aufweist,
die einem Innenraum des Kraftfahrzeuges zugewandt ist, wobei an
der Innenfläche
(S) des Hauptkörperabschnittes
(12) eine Mehrzahl von Rippen (22, 24) ausgebildet sind, die sich
im wesentlichen senkrecht zu dieser Innenfläche (S) des Hauptkörperabschnittes
erstrecken,  dadurch gekennzeichnet, daß  jede der Rippen (22,
24) in einer zur Längsachse
des Hauptkörperabschnittes
(12) transversalen Ebene angeordnet ist,  eine Gruppe von ersten
Rippen (22) vorgesehen ist, die sich in einem Bereich zwischen dem
Hauptkörperabschnitt (12)
und dem Teil der Fahrzeugkarosserie im wesentlichen ausfüllend erstrecken,
und  eine Gruppe von zweiten Rippen (24) vorgesehen ist, die unter
alternierender Anordnung mit den ersten Rippen (22) angeordnet sind
und sich nur über
einen...
Patent DE-19725291-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer Dämpfungseinrichtung
Inventor: KLEIFGES JUERGEN
IPC: F16F15/16
Filed: 1997-06-14
Granted: 2005-10-27
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit
einem antriebsseitigen Übertragungselement
und einem relativ hierzu drehbaren abtriebsseitigen Übertragungselement,
das über
eine Dämpfungseinrichtung,
die zumindest zwei mit Radialversatz angeordnete Dämpfungsmittel
aufweist, mit dem antriebsseitigen Übertragungselement verbunden
ist, wobei zumindest eines der Übertragungselemente
mit einem wenigstens teilweise mit viscosem Medium gefüllten Kammergehäuse versehen
ist, das zumindest partiell durch eine das viscose Medium zurückhaltende Dichtung
begrenzt und so ausgelegt ist, daß lediglich ein Teil der Dämpfungsmittel
Aufnahme in der Kammer findet, dadurch gekennzeichnet, daß der Kammer
(13) eine Dichtung (18) zugeordnet ist, die an einem sich in die
Kammer (13) erstreckenden Bauteil (20) der Dämpfungseinrichtung (33) vorgesehen
ist und außerhalb
der Kammer (13) einen eine zugeordnete Wand (Deckplatte 12) des
Kammergehäuses
(14) hintergreifenden Axialvorsprung (70) aufweist.
Patent DE-19729421-B4 (DE)
Title: Schwungradanordnung
Inventor: KAJITANI KOJI
IPC: F16F15/131
Filed: 1997-07-09
Granted: 2005-03-17
Abstract: Schwungradanordnung
(1), mit:  – einem
ersten Schwungrad (2),  – einem
an das erste Schwungrad (2) angrenzend angeordneten zweiten Schwungrad
(3), das gegenüber
dem ersten Schwungrad begrenzt verdrehbar ist,  – einem
zwischen dem ersten und dem zweiten Schwungrad angeordneten elastischen
Teil (24), das die relative Verdrehung zwischen den beiden Schwungrädern (2,
3) begrenzt, und  – einem
an dem ersten Schwungrad (2) angebrachten Hebelmechanismus (7),
der gegenüber
dem ersten Schwungrad verschwenkbar und so ausgebildet ist, daß er infolge der
Zentrifugalkraft von dem zweiten Schwungrad gelöst wird, wenn sich das erste
und das zweite Schwungrad oberhalb eines bestimmten Drehzahlbereiches
drehen,  – wobei
bei einer bestimmten relativen Verdrehung zwischen dem ersten und
dem zweiten Schwungrad (2, 3) der Hebelmechanismus an einem Teil
des zweiten Schwungrades (3) angreift, so daß eine weitere Verdrehung zwischen dem
ersten und dem zweiten Schwungrad verhindert wird,  dadurch
gekennzeichnet,   – daß der Hebelmechanismus...
Patent DE-19743877-B4 (DE)
Inventor: KOLPE DIETER
IPC: A61M25/01
Filed: 1997-10-04
Granted: 2008-01-31
Abstract: The method involves inserting tubes or catheters (2) in a mold (12) and fixing them in defined positions and alignments, filling the mold with setting material and hardening the material to embed the or catheters. The catheters are arranged so that one end (4) lies within the mold, thus remaining permanently sealed. Alignment elements (16) supported on the mold are applied before filling with the setting material.
Patent DE-19817856-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der mechanischen Eigenschaften von thermoplastischem Kunststoffmaterial
Inventor: BUETTCHER MANFRED
IPC: G01N3/04
Filed: 1998-04-22
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der mechanischen Eigenschaften von thermoplastischen
Kunststoffmaterialien wobei mit Verwendung einer Spritzgussmaschine
und einer Spritzgussform eine Testplatte vorgegebener Form, Dicke
und Größe angefertigt
wird, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Testplatte in eine
Haltevorrichtung mit einer voreingestellten Haltekraft eingespannt
wird,  – dass
ein Stößel mit
einer Rundung am oberen Ende an mindestens einer definierten Stelle
von unten an die Testplatte herangeführt wird,  – dass der
Stößel mit
einer definierten Tiefungsgeschwindigkeit in die Testplatte eindringt,
bis ein Anriss der Testplatte erfolgt,  – dass der Tiefungsweg des
Stößels in
die Testplatte erfasst wird und  – dass in einer Steuereinheit
anhand des Tiefungsweges über
eine Umwertung die Zugfestigkeit und Biegefestigkeit errechnet wird.
Patent DE-19861427-B4 (DE)
Title: Air flow control element operating device for vehicle, in which operating element, transmission shaft and control element are linked via raising and lowering transmissions
Inventor: ROS REINHOLD
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-10-02
Granted: 2013-09-12
Abstract: The operating device is part of a ventilation, heating or air conditioning system. It includes a transmission shaft (20) which can be coupled to an operating element (14) and a control element (12) Turning the shaft adjusts the control element. The operating element and the shaft are connected via a raising transmission (18), and the transmission shaft and the control element via a lowering transmission (22).
Patent DE-19902689-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Parkdaten für Fahrzeuge
Inventor: RENNINGS MANFRED
IPC: G07F7/00
Filed: 1999-01-23
Granted: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung von Parkdaten für Fahrzeuge mit einer mobilen Parksteuereinheit (7), die eine Steuereinheit (8), einen Speicher (9), eine Anzeigeeinheit (10) sowie eine Sende/Empfangseinheit (11) aufweist, so dass Parkdaten an eine stationäre Zentraleinheit (15) übertragbar sind zur Anforderung einer Parkplatzbenutzung sowie zur Bezahlung des Parkplatzes, dadurch gekennzeichnet, dass  – die mobile Parksteuereinheit (7) einen Kartenleser (12) zum Lesen von auf einem Datenträger (13) gespeicherten Daten aufweist und zusätzlich eine stationäre Parkeinheit (2) vorgesehen ist, die in dem Fahrzeug angeordnet ist und die eine Steuereinheit (3) mit einem Mikroprozessor, einem Speicher (4), einer Anzeigeeinheit (5) sowie eine Sende/Empfangseinheit (6) aufweist, so dass nach der durch die mobile Parksteuereinheit (7) veranlassten Bezahlung ein Freigabesignal der mobilen Parksteuereinheit (7) oder der stationären Zentraleinheit (15) empfangbar ist, derart, dass die Parkendzeit in dem Speicher (4) abspeicherbar ist und  – die Parkdauer in der Anzeigeeinheit (5) darstellbar ist, wobei die Kommunikation zwischen...
Patent DE-19908378-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung für eine Textilmaschine
Inventor: SPITZER MICHAEL
IPC: D01H4/36
Filed: 1999-02-26
Granted: 2012-08-23
Abstract: Filtereinrichtung für eine Textilmaschine mit einer Filterkammer, die wenigstens im Bereich ihrer Luftaustrittsöffnung ein Absperrorgan aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterkammer (3) in eine mit einem L-förmigen Siebelement (17) ausgestattete Hauptfilterkammer (6) und eine Reservefilterkammer (7) aufteilbar ist, dass im Bereich der Luftaustrittsöffnung (8, 8') der Hauptfilterkammer (6) ein drehschieberartiges Absperrorgan (10, 10') und im Bereich der Luftaustrittsöffnung (9) der Reservefilterkammer (7) ein Absperrorgan (14) angeordnet sind, dass das Absperrorgan (10, 10') und das Absperrorgan (14) durch Antriebseinrichtungen derart verstellbar sind, dass das Absperrorgan (10, 10') und das Absperrorgan (14) vor dem Öffnen der Hauptfilterkammer (6) jeweils in gegensätzlichen Funktionsstellungen (A, Z) positioniert sind, und dass die Hauptfilterkammer (6) eine Reinigungstür (18) mit einem Schließmechanismus (19) aufweist, der beim Entriegeln eine zwischen der Hauptfilterkammer (6) und der Reservefilterkammer (7) angeordnete Absperrklappe (5) im Sinne „Schließen” beaufschlagt.