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Patent DE-102019216916-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen einer Nachricht in einem Kommunikationsnetzwerk zur Kommunikation zwischen einem Verkehrsteilnehmer und mindestens einem weiteren Verkehrsteilnehmer
Inventor: DOLGOV MAXIM
IPC: H04W28/02
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zum Übertragen einer Nachricht (114) in einem Kommunikationsnetzwerk zur Kommunikation zwischen einem Verkehrsteilnehmer (103) und mindestens einem weiteren Verkehrsteilnehmer (101, 102, 104). Der Verkehrsteilnehmer und der weitere Verkehrsteilnehmer (101, 102, 104) umfassen je eine Auswerteeinheit (108) zum Übertragen von Nachrichten über das Kommunikationsnetzwerk. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Empfangen (301) einer ersten Nachricht in der Auswerteeinheit (108), wobei die erste Nachricht Nachrichtensegmente (S1, S2, S3, S4, S5) mit je einem Prioritätswert (p1, p2, p3, p4, p5) umfasst; Bestimmen (304) einer aktuellen Auslastung des Kommunikationsnetzwerkes; Ausfiltern (306) von zu übertragenden Nachrichtensegmenten (S4, S5) aus der ersten Nachricht basierend auf den Prioritätswerten (p1, p2, p3, p4, p5) und der aktuellen Auslastung des Kommunikationsnetzwerkes; und Erzeugen (307) einer zweiten Nachricht (114) mit den zu übertragenden Nachrichtensegmenten (S4, S5) und Senden (307) der zweiten Nachricht (114) über das Kommunikationsnetzwerk.
Patent DE-102019217501-A1 (DE)
Title: Linearbewegungsvorrichtung mit geschützter Energieführungskette
Inventor: SCHLEGEL PETER
IPC: B25J19/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linearbewegungsvorrichtung (30) zur Verwendung in einer kartesischen Bewegungsvorrichtung, wobei die Linearbewegungsvorrichtung (30) ein Gehäuse (32) aufweist, welches sich entlang einer linearen Achse (31) erstreckt, wobei ein Schlitten am Gehäuse (32) in Richtung der Achse (31) linearbeweglich gelagert ist, wobei der Linearbewegungsvorrichtung (30) eine Energieführungskette (50) zugeordnet ist, welche entlang der genannten Achse (31) beweglich ist. Erfindungsgemäß ist die Energieführungskette (50) vollständig innerhalb eines Hohlraums aufgenommen, welcher vom Gehäuse (32) gebildet wird, wobei der Hohlraum wenigstens eine erste Öffnung (53) aufweist, durch die eine zugeordnete Energieleitung (52) geführt ist, wobei der Hohlraum eine einzige in Richtung der Achse (31) langgestreckte zweite Öffnung aufweist, wobei die Energieleitung (52) von der zugeordneten ersten Öffnung (53), weiter über die Energieführungskette (50), weiter durch die zweite Öffnung zum Schlitten verläuft.
Patent DE-102019219372-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Devulkanisation einer vulkanisierten Kautschukmischung, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und die Verwendung der Vorrichtung zur Devulkanisation einer vulkanisierten Kautschukmischung
Inventor: EFIMOV KONSTANTIN
IPC: C08J11/10
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Devulkanisation einer vulkanisierten Kautschukmischung, umfassend die folgenden Schritte: A) Bereitstellen oder Herstellen einer vulkanisierten Kautschukmischung, B) Zerkleinern der vulkanisierten Kautschukmischung in ein Granulat aus vulkanisierten Kautschukpartikeln, wobei die vulkanisierten Kautschukpartikeln einen maximalen Partikeldurchmesser von 100 mm aufweisen, C) Extrudieren der in Schritt B) hergestellten vulkanisierten Kautschukpartikel in einem Zweischneckenextruder mit einer Schergeschwindigkeit von weniger als 100 s-1, wobei die Temperatur der vulkanisierten Kautschukpartikel während des Extrudierens kleiner ist als 200 °C und eine devulkanisierte Kautschukmischung mit einer Temperatur von über 100 °C entsteht, D) Abkühlen der devulkanisierten Kautschukmischung in einer weiteren Kneteinheit, sodass eine devulkanisierten Kautschukmischung mit einer Temperatur im Bereich von 50 °C bis 100 °C entsteht.Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und die Verwendung der Vorrichtung zur Devulkanisation einer vulkanisierten Kautschukmischung.
Patent DE-102019219452-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Position eines mobilen Objekts in einem Aufenthaltsbereich
Inventor: BRANDT NIKLAS
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Position eines mobilen Objekts (3) in einem Aufenthaltsbereich (5).Es ist vorgesehen, dass ein mobiles Objekt (3) mit mindestens einer ersten Kamera (1) erfasst wird, ebenso mindestens ein Identifikationsmittel (4). Die Aufnahme und die Identität werden verknüpft. Mittels weiterer Aufnahmen wird die Bewegung des mobilen Objekts (3) in dem Aufenthaltsbereich (5) überwacht und jeweils eine Position zugeordnet. Die letzte Position (8) entspricht dem Aufenthaltsort, an dem das mobile Objekt (3) wiedergefunden werden kann.
Patent DE-102020110694-A1 (DE)
Title: Energiewandler mit einer thermoelastischen Wandleranordnung sowie Verfahren zur Herstellung einer thermoelastischen Wandleranordnung für einen Energiewandler
Inventor: SEELECKE STEFAN
IPC: F03G7/06
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer thermoelastischen Anordnung für einen Energiewandler, wobei thermoelastische Strangelemente (6) mit einer konstanten Dehnung zwischen mindestens zwei Halteelementen (7, 7a, 7b) fixiert werden, um ein Bündel von sich in einer Längsrichtung erstreckenden Strangelementen (6) mit identischen Vordehnungen zu erhalten.
Patent DE-102020113211-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Schutz einer Elektronik vor Kondenswasser
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz einer Elektronik vor Kondenswasser in einer Ladesäule bzw. Ladestation, bei dem die Elektronik mindestens eine Leiterplatte und eine Mehrzahl elektronischer Bauelemente umfasst, wobei die Mehrzahl elektronischer Bauelemente eine Reihe von bei einem Betrieb der Elektronik wärmeerzeugenden Bauelementen, darunter mindestens ein Leistungselektronikmodul, aufweist, wobei mindestens eine Kühlplatte und parallel gegenüber die mindestens eine Leiterplatte senkrecht in der Ladesäule bzw. Ladestation angeordnet werden, wodurch auf der jeweiligen Platte in einer Höhenrichtung ein Oben und ein Unten definiert ist, wobei zumindest die Reihe wärmeerzeugender Bauelemente zwischen einer Seite der mindestens einen Kühlplatte, mit der sie größtenteils direkt elektrisch isolierend kontaktiert werden, und einer Seite der mindestens einen Leiterplatte, mit der sie mindestens elektrisch verbunden werden, angeordnet wird, wobei an mindestens einem aus der Mehrzahl elektronischer Bauelemente, welches auf der mindestens einen Kühlplatte angeordnet ist, ein Dammlack oder ein silikonartiger Kunststoff aufgebracht wird.
Patent DE-102020114974-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Abstandes von einem Messpunkt zu zumindest einer Person
Inventor: POLTEN BERNHARD
IPC: A61B5/117
Filed: 2020-06-05
Abstract: Vorrichtung (4) zur Überwachung eines Abstandes a von einem Messpunkt P zu zumindest einer Person, umfassend- zumindest einen Abstandssensor (5) zur Ermittlung eines Abstands a zwischen dem Messpunkt P und einem Gegenstand (2) in einem Messfeld (3) des Abstandssensors (5);- eine Auswerteeinheit (6) zur Auswertung von Messdaten des zumindest einen Abstandssensors (5),- zumindest eine Einrichtung (7) zur Personenerkennung in dem Messfeld (3) des zumindest einen Abstandssensors (5), um zu beurteilen, ob es sich bei dem Gegenstand (2) im Messfeld (3) des Abstandssensors (5) um eine Person handelt, sowie- eine Befestigungseinrichtung zur körpernahen Befestigung der Vorrichtung (4) an einem Benutzer (1).
Patent DE-102020116577-A1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter und Verbindungseinrichtung für einen Verpackungsbehälter
Inventor: RAMMLER MARCO
IPC: B65D5/64
Filed: 2020-06-24
Abstract: Verpackungsbehälter, umfassend einen Boden, einen von diesem abstehenden Mantel mit einer Wandung, der einen Verpackungsraum einfasst und an der dem Boden abgewandten Seite einen freien Rand umfasst, zwei oder mehr längserstreckte Verstärkungselemente, wobei sich ein erstes Verstärkungselement vom Boden in Richtung des freien Randes erstreckt und ein zweites Verstärkungselement quer und insbesondere senkrecht zum ersten Verstärkungselement ausgerichtet und im Abstand zum Boden angeordnet ist, und eine Verbindungseinrichtung, die eine erste Aufnahme für das erste Verstärkungselement und eine zweite Aufnahme für das zweite Verstärkungselement umfasst und direkt oder indirekt mit der Wandung in Eingriff steht. Um einen Verpackungsbehälter bereitzustellen, der eine verbesserte Handhabbarkeit aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass an der Wandung ein Fixierelement festgelegt oder gebildet ist, das in Eingriff mit der ersten Aufnahme und/oder in Eingriff mit der zweiten Aufnahme steht. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung eine Verbindungseinrichtung.
Patent DE-102020122021-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuerverfahren für ein hybridfahrzeug
Inventor: OMURO KEISUKE
IPC: F16H59/32
Filed: 2020-08-24
Abstract: Steuervorrichtung für ein Hybridfahrzeug, welche voraussagt (Schritt S30), ob eine notwendige Entladungsleistung (Wnd) aus der Energiespeichervorrichtung, welche dazu erforderlich ist, ein Herunterschalten in einem Getriebe durchzuführen, eine Obergrenze der Entladungsleistung (Wout) der Energiespeichervorrichtung übersteigt, wenn das Herunterschalten in dem Getriebe in einem Hybridfahrzeug-Fahrmodus durchgeführt wird, eine Verdichterdrehzahl so steuert, dass eine Zunahmerate (ΔNcmp) der Verdichterdrehzahl (Ncmp) eines Laders zum Zeitpunkt des Herunterschaltens in dem Getriebe bei Abnahme der Obergrenze der Entladungsleistung (Wout) zunimmt, wenn vorhergesagt ist, dass die notwendige Entladungsleistung (Wnd) die Obergrenze der elektrischen Entladungsleistung (Wout) übersteigt.
Patent DE-102020122309-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung und Kolbenpumpe
Inventor: WITTMANN RAPHAEL
IPC: F04B9/02
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), insbesondere zur Verwendung in einer Kolbenpumpe, umfassend einen Innenring (2), einen Außenring (3), sowie einen Zwischenring (4), welcher koaxial zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) angeordnet ist, und einer ersten Gruppe von Wälzkörpern (5), die zwischen dem Außenring (3) und dem Zwischenring (4) wälzend angeordnet ist, sowie einer zweiten Gruppe von Wälzkörpern (6), die zwischen und dem Innenring (2) und dem Zwischenring (4) wälzend angeordnet ist, wobei der Innenring (2) eine profilierte Innenringlaufbahn (7) und der Zwischenring (4) eine profilierte innere Zwischenringlaufbahn (8) aufweist, wobei die zweite Gruppe von Wälzkörpern (6) auf der Innenringlaufbahn (7) und der inneren Zwischenringlaufbahn (8) geführt sind wobei die Innenringlaufbahn (7) und die innere Zwischenringlaufbahn (8) so konfiguriert sind, dass die zweite Gruppe von Wälzkörpern (6) auf einer Rotationsebene (9) geführt werden, die gegenüber einer Radialebene (10) geneigt ist, so dass der Innenring (2) bei einer relativen Rotation zwischen dem Innenring (2) und dem Zwischenring (4) eine Taumelbewegung ausführt, wobei der Innenring (2) einen exzentrisch angeordneten Anschluss (11) für einen axial verschiebbar gelagerten Kolben (12) aufweist.
Patent DE-102020128453-A1 (DE)
Title: Kompensationsbauteil
Inventor: SIEWERT GERORG
IPC: H01L23/36
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kompensationsbauteil mit einer ersten, vorzugsweise quaderförmigen Materiallage (11) aus wärmeleitendem Material, insbesondere einer ersten Materialart, vorzugsweise Metall, mit einer mit Abstand zu der ersten Materiallage (11) insbesondere in einer parallelen Ebene zu dieser verlaufenden, vorzugsweise quaderförmigen zweiten Materiallage (12) aus wärmeleitendem Material, insbesondere einer anderen zweiten, bevorzugt elektrisch nicht leitenden Materialart, insbesondere Keramik, wobei zwischen den beiden Materiallagen (11, 12) zur Übertragung von Wärme von der einen zur anderen Materiallage (11, 12) und zur Kompensation von unterschiedlichen, winklig, insbesondere senkrecht zu ihrer jeweiligen Längserstreckung auftretenden mechanischen Kräften mehrere, insbesondere jeweils winklig, bevorzugt senkrecht zur Längserstreckung biegbare, parallele, mit Abstand zueinander angeordnete, längliche, insbesondere zylindrische, bevorzugt elastisch verformbare Wärmeübertragungselemente (13) aus einem wärmeleitenden Material verlaufen, vorzugsweise aus der ersten Materialart.
Patent DE-102020131192-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer Wärmeleitfähigkeit eines Fluids, Flüssigkeitsbehälter und Fahrzeug
Inventor: DILGER STEFAN
IPC: G01N25/18
Filed: 2020-11-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ermitteln einer Wärmeleitfähigkeit eines Fluids, weist auf: eine elektrische Leiteranordnung (2, 200, 300), die derart ausgestaltet ist, dass sie zumindest teilweise mit dem Fluidgemisch in Kontakt bringbar ist, und als Spannungsteiler mit zwei Elementen (21, 221, 321, 22, 222, 322) ausgebildet ist, wobei das erste Element ein erster Leiter (21, 221, 321) ist, der zumindest in einem stromführenden Zustand einen Widerstandswert aufweist, der zu dem des zweiten Elements (22, 222, 322) unterschiedlich ist, eine Messbrücke (4, 240, 340) mit zwei parallel geschalteten Spannungsteilern, wobei einer der Spannungsteiler durch die elektrische Leiteranordnung (2, 200, 300) gebildet wird, eine Ansteuereinheit (6) zum Anlegen einer Wechselspannung (U0) an die Messbrücke (4, 240, 340), eine Spannungserfasseinheit (8) zum Erfassen einer Brückenspannung (Ub), und eine Auswerteeinheit (10), die so konfiguriert ist, dass sie die Wärmeleitfähigkeit des Fluids durch Auswerten der Brückenspannung (Ub) unter Verwendung der 3-Omega-Methode erm ittelt.
Patent DE-102020131817-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: BECHER VALENTIN
IPC: B67C3/22
Filed: 2020-12-01
Abstract: Vorrichtung (1) und Verfahren zum Behandeln eines Behälters (100), umfassend das Befüllen des Behälters (100) mit einem Füllprodukt, vorzugsweise einem Getränk in einer Getränkeabfüllanlage, wobei die Vorrichtung (1) aufweist: einen Ventilgrundkörper (10) mit einem Auslauf (13) zum Einleiten des Füllprodukts in den Behälter (100) und einer Drallkammer (11), die mit dem Auslauf (13) in Fluidverbindung steht und eingerichtet ist, um das Füllprodukt während des Einleitens in den Behälter (100) in Drall zu versetzen; einen Ventilkegel (14), der zumindest teilweise im Ventilkörper (10) angeordnet ist, eine Axialrichtung definiert und den ein Gaskanal (18) in Axialrichtung durchdringt, wobei der Ventilkegel (14) vorzugsweise für eine Durchflussregelung des Füllprodukts durch den Auslauf (13) in Axialrichtung verschiebbar eingerichtet ist; und eine Sensoreinrichtung (20) mit einem Sensorkopf (22), der zur Detektion zumindest eines Signals eingerichtet und im Gaskanal (18) angeordnet ist.
Patent DE-102020134081-A1 (DE)
Title: Segmentierbarer Frontkofferraum für ein Fahrzeug
Inventor: BÄDER DIRK
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Frontkofferraum (10) für ein Elektrofahrzeug (E-Fahrzeug), wobei der Frontkofferraum (10) zumindest eine Trennwand (11) aufweist, die eingerichtet ist, den Frontkofferraum (10) in zumindest zwei Räume (12, 13) zu trennen, wobei die zumindest eine Trennwand (11) zumindest einen ersten Raum (12) und einen zweiten Raum (13) innerhalb des Frontkofferraums (10) ausbildet, wobei der erste Raum (12) als Stauraum (14) und der zweite Raum (13) als Technikraum (15) ausgebildet ist.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Aggregateraum (40) umfassend einen voranstehenden Frontkofferraum (10).
Patent DE-102020208149-A1 (DE)
Title: Modulverbinder
Inventor: WOLF MARCUS
IPC: H01R4/30
Filed: 2020-06-30
Abstract: Gezeigt ist ein Modulverbinder (100) mit zwei elektrisch leitend miteinander verbindbaren Anschlussteilen (10, 20), die zur Befestigung der Anschlussteile (10, 20) aneinander jeweils ein zueinander kompatibles Befestigungselement (11, 21) aufweisen, wobei jedes Anschlussteil (10, 20) an seiner zum jeweils anderen Anschlussteil (20, 10) gerichteten Verbindungsseite mit einem Berührungsschutz (110) versehen ist, der einen äußeren, elektrisch isolierten Kragen (111) und einen vom Kragen (111) umgebenen, elektrisch isolierten Schutzstift einer (12) aufweist, wobei sich an wenigstens einem Anschlussteil (10, 20) zwischen Kragen (111) und Schutzstift (112) eine Strombrücke (21) befindet, die von Kragen (111) und Schutzstift (112) überragt ist, und wobei das eine Befestigungselement (11) eine Verbindungsgeometrie (18) zur Übertragung von Kraft und Moment in eine Stromschiene (50) aufweist und wobei die Befestigungselemente (11, 21) ausgestaltet sind, dass das eine Befestigungselement (11) in das andere Befestigungselement (21) einführbar ist.
Patent DE-102020209068-A1 (DE)
Title: Verfahren und Federwindemaschine zur Herstellung von Schraubenfedern
Inventor: PANDTLE JULIAN
IPC: B21F35/00
Filed: 2020-07-20
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Schraubenfedern durch Federwinden mittels einer numerisch gesteuerten Federwindemaschine wird ein Draht unter der Steuerung durch ein NC-Steuerprogramm durch eine Zuführeinrichtung einer Umformeinrichtung der Federwindemaschine zugeführt und mit Hilfe von Werkzeugen der Umformeinrichtung zu einer Schraubenfeder umgeformt. Dabei werden eine gewünschten Soll-Geometrie der Schraubenfeder sowie ein zur Erzeugung der Soll-Geometrie geeignetes NC-Steuerprogramm definiert. Weiterhin wird unter Verwendung von Modellparametern ein dreidimensionales Federmodell der Schraubenfeder erstellt, wobei das Federmodell die gewünschte Soll-Geometrie repräsentiert. Mit einer Kamera wird wenigstens ein zweidimensionales Messbild eines Federabschnitts der Schraubenfeder erfasst. Aus einem zu dem Federabschnitt des Messbildes korrespondierenden Federabschnitt des Federmodells wird ein 2D-Referenzbild abgeleitet. Dieses wird mit dem Messbild des Federabschnitts zur Ermittlung wenigstens einer Abweichungskenngröße verglichen. Gegebenenfalls wird das Federmodell durch Veränderung wenigstens eines Modellparameters in der Weise modifiziert, dass eine durch die Abweichungskenngröße definierte Abweichung zwischen dem 2D-Referenzbild und dem Messbild des Federabschnitts minimiert wird, wodurch ein modifiziertes Federmodell erstellt wird. Aus dem Federmodell wird wenigstens ein die Ist-Geometrie der Schraubenfeder beschreibender Messwerts abgeleitet. Dieser wird verarbeitet.
Patent DE-102020210579-A1 (DE)
Title: Mobile Wasserstoff-Tankstelle für Brennstoffzellen-Pedelecs
Inventor: SCHULTE MOENTING MARTIN
IPC: F17C5/06
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft eine transportable Tankstelle (10) für die Betankung von Wasserstoffspeichern (110) von mobilen Kleinverbrauchern(100), die Tankstelle (10) aufweisend einen Wasserstofftank (20), eine Füllschnittstelle (30), eine Entnahmeschnittstelle (40), eine Transportschnittstelle (50) sowie eine Steuereinheit (60),wobei die Füllschnittstelle (30) zur Befüllung des Wasserstofftanks (20) und die Entnahmeschnittstelle (40) zur Betankung des Wasserstoffspeichers (110) von Kleinverbrauchern (100) aus dem Wasserstofftank (20) der transportablen Tankstelle (10) ausgestaltet sind,wobei die Transportschnittstelle (50) zum Transport der transportablen Tankstelle (10) und die Steuereinheit (60) zur Steuerung der Betankung der Wasserstoffspeicher (110) von Kleinverbrauchern (100) ausgestaltet ist.Ferner betrifft die vorgestellte Erfindung ein Verfahren (200) zum Bereitstellen von Wasserstoff für die Betankung von Wasserstoffspeichern (110) von Kleinverbrauchern (100) mittels einer transportablen Tankstelle (10).
Patent DE-102020213072-A1 (DE)
Title: System zum Steuern eines Haushaltsgeräts
Inventor: ALMENDROS CARMONA ISMAEL JESUS
IPC: D06F34/04
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (200) zum Steuern eines Haushaltsgeräts (100), wobei das System (200) das Haushaltsgerät (100) mit einer Gerätesteuerung (101), ein Steuerungsmodul (205) mit einer Modulsteuerung (219) und eine durch einen Nutzer des Systems (200) bedienbare Eingabevorrichtung (201) umfasst, wobei das Steuerungsmodul (205) durch eine erste Netzwerkverbindung (203) mit der Eingabevorrichtung (201) steuerungstechnisch verbunden ist, und wobei das Steuerungsmodul (205) mit dem Haushaltsgerät (100) durch eine zweite Netzwerkverbindung (207) steuerungstechnisch verbunden ist, wobeidie Eingabevorrichtung (201) ausgebildet ist, basierend auf der Eingabe des Nutzers des Systems (200) zumindest einen Eingabeparameter durch die erste Netzwerkverbindung (203) an das Steuerungsmodul (205) zu übertragen,wobei die Modulsteuerung (219) des Steuerungsmoduls (205) ausgebildet ist, ein Steuerungsprogramm für das Haushaltsgerät (100) basierend auf dem übertragenen zumindest einen Eingabeparameter zu generieren,wobei das Steuerungsmodul (205) ausgebildet ist, das generierte Steuerungsprogramm für das Haushaltsgerät (100) durch die zweite Netzwerkverbindung (207) an das Haushaltsgerät (100) zu übertragen, undwobei die Gerätesteuerung (101) des Haushaltsgeräts (100) ausgebildet ist, das generierte Steuerungsprogramm für das Haushaltsgerät (100) zu aktivieren, um das generierte Steuerungsprogramm auf dem Haushaltsgerät (100) basierend auf der Eingabe des Nutzers des Systems (200) auszuführen.
Patent DE-102020214516-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lokalisieren eines sich innerhalb einer Infrastruktur bewegenden Fahrzeugs
Inventor: BANSPACH JOCHEN
IPC: H04W4/02
Filed: 2020-11-18
Abstract: Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zum Lokalisieren eines sich innerhalb einer Infrastruktur (50) bewegenden Fahrzeugs (1), insbesondere eines zumindest teilautomatisiert geführten Fahrzeugs, vorgeschlagen, wobei mindestens ein Infrastruktursensor (12a, 12b, 12c) innerhalb der Infrastruktur (50) angeordnet ist, mit den Schritten:- Bestimmen und dauerhaftes Abspeichern einer absoluten räumlichen Position und einer Ausrichtung jedes Infrastruktursensors (12a, 12b, 12c);- Erfassen relativer Attribute (15) des Fahrzeugs (1) und gegebenenfalls weiterer detektierbarer Merkmale (17) der Umwelt durch mindestens einen der Infrastruktursensoren (12a, 12b, 12c);- Bestimmen einer absoluten Position des Fahrzeugs abhängig von den erfassten relativen Attributen (15) des Fahrzeugs (1) und/oder von den weiteren Merkmalen (17) der Umwelt und der absoluten Position des mindestens einen Infrastruktursensors (12a, 12b, 12c) bzw. der absoluten Positionen der mehreren beteiligten Infrastruktursensoren (12a, 12b, 12c);- Übermitteln einer Information umfassend die absolute Position des Fahrzeugs (1) und/oder Übermitteln einer Information der absoluten Positionen der Infrastruktursensoren (12a, 12b, 12c) in Verbindung mit den erfassten relativen Attributen (15) und insbesondere gegebenenfalls den weiteren erfassten Merkmalen (17) der Umwelt an das Fahrzeug (1) und/oder an weitere Verkehrsteilnehmer.
Patent DE-102021001160-A1 (DE)
Title: Wellendichtung, insbesondere Radialwellendichtring
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: F16J15/54
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die Wellendichtung ist mit wenigstens einem in einem Aufnahmeraum angeordneten Dichtteil zur dichtenden Anlage an einem drehenden Maschinenteil versehen. Im Aufnahmeraum ist wenigstens ein nach innen vorspringendes Ableitelement vorgesehen. Es ragt in den Mediumsstrom, wodurch es zu Verwirbelungen des Mediums und zu einer Unterbrechung des Mediumsstromes führt. Das Medium wird dadurch zumindest teilweise durch das Ableitelement wieder in Richtung auf die Welle abgeleitet. Dadurch wird eine Mangelschmierung vermieden, auch wenn das abzudichtende Maschinenteil nicht in das abzutauchende Medium eintaucht.