baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018002969-U1 (DE)
Title: Gerät zur Entfernung von Kaffeepulver aus einem Siebträger
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-06-23
Abstract: Siebträgerreinigungsvorrichtung zur Aufnahme eines Siebträgers für Espressomaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Siebträgeraufnahmebereich aufweist, in welchen der Siebträger mit den Flüssigkeitsauslässen nach oben zeigend eingesetzt wird und durch welche mittels einer Vibrationsvorrichtung der Siebträger in Schwingung versetzt wird.
Patent DE-202018003691-U1 (DE)
Title: Zweitakt - Stufenkolbenmotor - Dampfmotor mit Tauchkolben
IPC: F01B17/04
Filed: 2018-08-07
Abstract: Stufenkolbenmotor zur Umwandlung von Wasserdampf in mechanische Energie, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem Motorblock (61) mit Zylinderkopf (60) drei verschieden große Zylinderräume befinden, in denen sich ein Stufenkolbensystem bewegt.
Patent DE-202018004635-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme wenigstens zweier Bikes
IPC: B62H3/02
Filed: 2018-10-07
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme wenigstens zweier Bikes in einem auf einem Boden aufstehenden, im Zugangsbereich (11) offen Gehäuse,, mit Seitenwänden, Rückwand (13) und Decke (12), welches zum Einstellen oder Herausholen von Bikes nicht betreten werden muss, das je aufzubewahrendem Bike (4) ein im Zugangsbereich (11) absenkbares Gleitrohr (2) zur Führung eines Gleiters (31) mit Lenkervorbauhaken (3) aufweist, in den, ohne das Bike (4) anzuheben, ein Lenkervorbau (42) eines Bike (4) eingehängt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass am hinteren Ende des Gleitrohres (2) ein vorderer Teil eines Federstabes (22) unverrückbar fest eingesteckt ist und dass das andere, hintere Teil dieses Federstabes (22) verschiebbar in einem Führungsrohr (23) steckt, dessen vorderes Ende über ein Positionierband (222) an der Decke (12) und das andere Ende mittels eines Führungsadapters (231) an der Rückwand (13) positioniert ist, und dass das Führungsrohr (23) so lang ist, dass ein ganz in die BikesBox (1) eingeschobenes Bike (4), den Gleiter (31) mit dem am Lenkervorbauhaken (3) aufgehängten Bike (4) an dem auf dem Gleitrohr (2) befestigten hinteren Gleiteranschlag (212) anstößt und dass über die Befestigung eines jeden Führungsrohres (23) mittels eines Führungsadapters (231) an der Rückwand (13) so eingestellt ist, dass das Bike (4) zuverlässig in der BikesBox (1) positioniert ist, indem das Gleitrohr (2) nach innen geneigt und längenmäßig an Biketype und -position angepasst ist.
Patent DE-202018005162-U1 (DE)
Title: Schaukel mit beweglicher Aufhängung
IPC: A63G9/04
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Gartenschaukel zeichnet sich dadurch aus, dass die Schaukel (1) zu der festen Konstruktion (3) mittels einer beweglichen Aufhängevorrichtung (2) befestigt ist.
Patent DE-202018100860-U1 (DE)
Title: Vorrichtung nach Art einer Wasserwaage zur Nivellierung beim Schneiden mit der Heckenschere
IPC: A01G3/04
Filed: 2018-02-15
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen an einer motorbetriebenen Heckenschere (3), aufweisend: eine an das Gehäuse der Heckenschere (3) angepasste Befestigungseinrichtung (2), und eine fest mit der Befestigungseinrichtung (2) verbundene Halterung (4) mit einem bogenförmigen Schlauchstück (1), wobei das bogenförmige Schlauchstück (1) transparent ist und ein schwimmfähiges Objekt enthält und darüber hinaus komplett mit Wasser gefüllt ist.
Patent DE-202018104922-U1 (DE)
Title: Anordnung zur elektrothermischen Atomisierung und Atom- Absorptions-Spektrometer
IPC: F27B17/02
Filed: 2018-08-28
Abstract: Anordnung (4) für die elektrothermische Atomabsorptionsspektroskopie miteinem rohrförmigen Ofenkörper (7) mit einer ersten Querschnittsfläche (A), welcher Ofenkörper (7) einen ersten Aufgabenkanal (10) zur Einbringung einer Analysenprobe in den Ofenkörper (7) aufweist,einem den Ofenkörper (7) zumindest teilweise entlang seiner Längsachse (L) umgebenden rohrförmigen Ofengehäuse (8) mit einer zweiten Querschnittsfläche (A), welche größer als die erste Querschnittsfläche (A) des Ofenköpers (7) ist, welches Ofengehäuse (8) einen zweiten Aufgabenkanal (11) zur Einbringung der Analysenprobe in den Ofenkörper (7) aufweist, undzumindest einem Verbindungselement (9) zur Verbindung des Ofengehäuses (7) mit dem Ofenkörper (8), welches Verbindungselement (9) zumindest an einen Teilbereich des Ofengehäuses (7) und an einen Teilbereich des Ofenkörpers (8) angebracht, insbesondere angeformt, ist.
Patent DE-202018106531-U1 (DE)
Title: Netzwerkpaketgenerator mit mehreren Header-Vorlagen und konfigurierbaren Hardwareregistern
IPC: H04L47/36
Filed: 2018-11-16
Abstract: Medieninhaltswandler zum Umwandeln von Medieninhalten in Netzwerkpakete, wobei der Wandler umfasst:
 eine Logikschaltung, die konfiguriert ist, um den Medieninhalt in Nutzlasten für die Netzwerkpakete zu partitionieren;
 einen Header-Generator, der konfiguriert ist, um Paket-Header für die Netzwerkpakete zu erzeugen, indem er eine Vielzahl von Header-Feldern gemäß einem vordefinierten Header-Format mit Daten füllt; und
 einen Multiplexer, der konfiguriert ist, um eine Sequenz der Netzwerkpakete zur Übertragung über ein Kommunikationsnetzwerk zu streamen, indem er die erzeugten Paket-Header aus dem Header-Generator mit den entsprechenden Nutzlasten aus der Logikschaltung kombiniert.
Patent DE-202018106630-U1 (DE)
Title: Türbremse für Raumtüren mit einem steuerbaren Dämpfer
IPC: E05F3/00
Filed: 2018-11-21
Abstract: Türbremse (100) für Raumtüren (250) mit einer Bremseinrichtung (101) zur Abbremsung und/oder Dämpfung der Bewegung eines Türflügels (252), dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinrichtung (101) wenigstens eine Umwandlungseinheit (105) zur Umwandlung einer Linearbewegung (106) in eine Drehbewegung (107) aufweist und wenigstens einen steuerbaren magnetorheologischen Dämpfer (1) zur Abbremsung der Drehbewegung (107) umfasst, um eine Bewegung eines Türflügels (252) wenigstens teilweise zwischen einer Schließstellung (102) und einer Öffnungsstellung (103) gesteuert zu dämpfen.
Patent DE-202018106751-U1 (DE)
Title: Kalender, insbesondere Adventskalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2018-11-28
Abstract: Kalender (1), insbesondere Adventskalender
 • mit einem Kalenderkörper (2) und
 • mit einer Aufnahmeschachtel-Anordnung (3), die in den Kalenderkörper (2) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 • dass der Kalenderkörper (2) als einseitig offener Rahmen (4) ausgebildet ist, dessen Rahmenwände (5, 6, 7, 8) einen einheitlichen Innenraum (10) begrenzen, in dem die Aufnahmeschachtel-Anordnung (3) im Endmontagezustand eingesetzt ist.
Patent DE-202019000946-U1 (DE)
Title: Auslauf für Leitungswasser
IPC: F16L11/12
Filed: 2019-02-27
Abstract: Flexibler Auslauf (1) für Leitungswasser mit einem Einlass (1A) und einem Auslass (1B), wobei der Einlass (1A) mit dem Auslass (1B) durch einen flexiblen Innenschlauch (4) fluidisch verbunden ist, wobei der Auslauf (1) eine den Innenschlauch (4) umgebende Schraubenfeder (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenfeder (5) einen Kunststoff aufweist.
Patent DE-202019001030-U1 (DE)
Title: Signal- und Warnweste mit Anzeigeelementen zum Zwecke der optischen Signalisierung von Fahrsituationen nach StVO
IPC: B60Q1/52
Filed: 2019-03-01
Abstract: Signal- und Warnvorrichtung mit Anzeigeelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragung der Signalzustände für die Anzeigeelemente (4, 5, 6, 7, 8) mittels eines im Griffbereich des Benutzers vorgesehenen Bedienteils (2) und eines in der Vorrichtung (1) angebrachten Empfangsteils (3) erfolgt.
Patent DE-202019004367-U1 (DE)
Title: Hohlkörper zur Lagerung von komprimierbaren Substanzen
IPC: B65D65/40
Filed: 2019-10-23
Abstract: Hohlkörper zur Lagerung von komprimierbaren Substanzen der mindestens einen äußeren Materialbereich aus Verbund Materialien mit mindestens einer lasttragenden Materialkomponente zur Aufnahme mechanischer Spannungen aufweist und bei dem die Innenfläche an jeder Stelle den gleichen Abstand zum Zentrum hat,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung der mindestens einen lasttragenden Materialkomponente auf einer nahezu meridionalen Bahn um das Zentrum des Hohlkörpers herum erfolgt und die Bahn nach einem bestimmten Inkrement um einen bestimmten Winkel in eine bestimmte Richtung abgelenkt wird, so dass die Bahn nur näherungsweise meridional ist und so nach und nach die gesamte Oberfläche des Hohlkörpers von der mindestens einen lasttragenden Materialkomponente belegt wird.
Patent DE-202019004752-U1 (DE)
Title: Kugelhahn mit einstellbarer Durchflussmenge
IPC: F16K5/20
Filed: 2019-11-22
Abstract: Kugelhahn mit einstellbarer Durchflussmenge mit:• einem Röhrenkörper (2) mit einem Durchgangskanal (3), der sich entlang einer ersten Achse (A) erstreckt, und mindestens einem Gehäusesitz (4), der entlang des Durchgangskanals (3) angeordnet ist;• einem kugelförmigen Gehäuse (5), das im Gehäusesitz (4) untergebracht ist und mindestens einen durchgehenden Kanal (6) besitzt, der sich entlang einer zweiten Achse (B) erstreckt;• einem Hauptaktor (8), der mit dem kugelförmigen Gehäuse (5) gekoppelt ist und konfiguriert ist, um das kugelförmige Gehäuse (5) zwischen einer geschlossenen Stellung, in der der durchgehende Kanal (6) komplett verschlossen ist, und einer geöffneten Stellung, in der der durchgehende Kanal (6) im Wesentlichen koaxial zum Durchgangskanal (3) des Röhrenkörpers (2) ist, zu drehen;• mindestens einem Durchflussregler (9; 109; 209; 309; 409; 609; 709), der konfiguriert ist, um den Durchgangsquerschnitt des durchgehenden Kanals (6) einstellbar zu verengen; wobei der Durchflussregler (9; 109; 209; 309; 409; 609; 709) ein Schieberelement (16; 116; 216; 316; 416; 616; 716) umfasst, das sich im durchgehenden Kanal (6) entlang einer Richtung (D) quer zur zweiten Achse (B) bewegen kann, sowie eine Anzeige (17; 117; 217; 317; 417; 517; 617; 717), die konfiguriert ist, um eine Information über die Position des Schieberelements (16; 116; 216; 316; 416; 616; 716) im durchgehenden Kanal (6) zu liefern; wobei der Durchflussregler (9; 109; 209; 309; 409; 609; 709) und der Hauptaktor (8) auf gegenüberliegenden Seiten der ersten Achse (A) des Durchgangskanals (3) angeordnet sind.
Patent DE-202019005570-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung
IPC: C02F1/42
Filed: 2019-08-09
Abstract: Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung zur Verwendung in einem Flüssigkeitsreinigungssystem mit einem Tank, einem Ventil und einem Hebel, der so angeordnet ist, dass er in das Ventil eingreift, wobei das Ventil eine offene und eine geschlossene Position hat, wobei die Vorrichtung umfasst: ein erstes Teil, das so konfiguriert ist, dass es innerhalb des Tanks angeordnet werden kann, in dem sich ein Reinigungsmedium befindet; und ein Aktivierungselement, das so bemessen ist, dass es in den Tank passt, wobei das Aktivierungselement so konfiguriert ist, dass es mit dem Ventil in Eingriff kommt, wenn das Aktivierungselement im Tank angeordnet ist.
Patent DE-202020002706-U1 (DE)
Title: Induktions-Warmhaltevorrichtung für Speisen
IPC: A47J39/02
Filed: 2020-06-23
Abstract: Induktions-Warmhaltevorrichtung für auf einem Speisenträger, z.B. einem Teller, zu servierende Speisen, mit wenigstens einer Induktionsspule, die von einer Steuerung mit elektrischer Impulsenergie zur Erzeugung eines magnetischen Wechselfeldes versorgt wird, gekennzeichnet durch eine Platte(4), in die die Wicklungender Induktionsspule(5) bzw. -spulen integriert ist, bzw. sind, und dass die Platte als eigenständiges Bauteil zum Auflegen auf einen Speise- oder Serviertisch(1) vorgesehen ist.
Patent DE-202020003303-U1 (DE)
Title: Transparente Platte als Spuckschutz an einem individuell verstellbaren Stativ
IPC: A47F10/00
Filed: 2020-07-31
Abstract: Transparente Platte als Spuckschutz an einem individuell verstellbaren Stativ dadurch gekennzeichnet, dass die transparente Platte mit Befestigungsmaterial an einem Stativ befestigt ist.
Patent DE-202020100976-U1 (DE)
Title: Magnetische Abseilsicherung
IPC: A62B1/06
Filed: 2020-02-22
Abstract: Magnetische Abseilsicherung, umfassend:- eine Spindel (40), an der eine Drehscheibe (50) an einer vorbestimmten Stelle angeordnet ist, wobei an der Drehscheibe (50) eine Vielzahl von drehbaren Verbindungsenden (21) und eine Vielzahl von zweiten Stützpunkten (32) an vorbestimmten Stellen ringförmig drehbar angeordnet sind;- eine Vielzahl von Rotoren (20), die auf der Vorder- und Rückseite der Drehscheibe (50) drehbar gelagert und miteinander gekoppelt sind, wobei der jeweilige Rotor (20) einen Schwenkarm (22) umfasst, dessen eines Ende an einem der drehbaren Verbindungsenden (21) auf der Vorder- und Rückseite der Drehscheibe (50) drehbar gelagert ist und an dessen anderem Ende ein elektrisch leitendes Schwenkelement (23) angeordnet ist, wobei an einer vorbestimmten Stelle am Schwenkarm (22) ein erster Stützpunkt (31) angeordnet ist, wobei der erste Stützpunkt (31) über einen elastischen Körper (30) mit einem der zweiten Stützpunkte (32) verbunden ist; und- einen magnetisch leitenden Ring (10), der sich im rechten Winkel zu den sich von der Drehebene der elektrisch leitenden Schwenkelemente (23) der Rotoren (20)I erstreckenden Stellen befindet und ein Magnetfeld erzeugt, wobei die elektrisch leitenden Schwenkelemente (23) durch die Drehbewegung der umlaufenden Rotoren (20) eine Zentrifugalkraft erzeugen und sich mittels der Zentrifugalkraft in den magnetisch leitenden Ring (10) oder aus demselben bewegen.
Patent DE-202020102344-U1 (DE)
Title: Mund- und Nasenmaske
IPC: D04B7/30
Filed: 2020-04-27
Abstract: Mund- und Nasenmaske zum Schutz des Gesichts und der Atemwege für nicht-medizinische Anwendungen, insbesondere zum Schutz gegen Tröpfcheninfektionen, aufweisend ein Gestrick (11), mit dem mindestens Nase und Mund eines Trägers abdeckbar sind und das eine Vielzahl von Querfalten (12) aufweist und an den Schmalseiten (13, 14) mit Befestigungsmitteln (16) für Haltebänder (17, 18) versehen ist.
Patent DE-202020103298-U1 (DE)
Title: Wärmeisolierender Kern für Mehrschichtplatte
IPC: E04B1/94
Filed: 2020-06-09
Abstract: Wärmeisolierender Kern, der mindestens zwei tragende Schichten, mindestens eine wärmeisolierende Schicht, die zwischen einem Paar benachbarter tragender Schichten angeordnet ist, enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die tragenden Schichten aus einem gehärteten Verbundmaterial gefertigt sind, das aus mindestens einer Schicht aus einem Mineralwollmaterial besteht, die mit einer Klebemischung imprägniert ist, wobei die Klebemischung endotherm ist.
Patent DE-202020103934-U1 (DE)
Title: Isolierter Adapter
IPC: B25B23/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Isolierter Adapter, mit einem Hauptkörper (11), auf dessen Oberfläche eine Isolierschicht (12) aufgetragen wird, wobei der Hauptkörper (11) an einem Ende einen Verlängerungsabschnitt (13) aufweist, der nicht von der Isolierschicht (12) bedeckt ist, wobei das Ende des Verlängerungsabschnitts (13) einen Montageabschnitt (14) bildet, wobei an einer Seite des Montageabschnitts (14) ein Verriegelungselement (16) vorgesehen ist, das in der Querrichtung verschiebbar ist, wobei durch den Montageabschnitt (14) eine Schubstange (17) verläuft, die in axialer Richtung bewegbar ist, wobei das erste Ende (171) der Schubstange (17) das Verriegelungselement (16) drücken kann, wobei das zweite Ende (172) mit einem Montageloch (173) versehen ist, wobei an einer Seite des Verlängerungsabschnitts (13) entsprechend dem Montageloch (173) ein Gleitloch (131) vorgesehen ist;einer inneren Hülse (21), die aus einem Isoliermaterial besteht und an den Verlängerungsabschnitt (13) gebracht ist, wobei die innere Hülse (21) ein Durchgangsloch (22) besitzt, wobei ein Verbindungselement (23) durch das Durchgangsloch (22) und das Gleitloch (131) in das Montageloch (173) eingesetzt ist, wodurch die innere Hülse (21) mit der Schubstange (17) verbunden ist, wobei eine Ringnut (24) an der Außenfläche der inneren Hülse (21) ausgebildet ist, wobei die Ringnut (24) an den beiden Enden in axialer Richtung eine erste Eingriffsfläche (241) und eine zweite Eingriffsfläche (242) besitzt; undeiner äußeren Hülse (31), die aus Isoliermaterial besteht und zum Umschließen der inneren Hülse (21) dient, wobei die äußere Hülse (31) an der der Ringnut (24) zugewandten Innenfläche entsprechend der ersten Eingriffsfläche (241) ein erstes Eingriffselement (32) und entsprechend der zweiten Eingriffsfläche (242) ein zweites Eingriffselement (33) aufweist, wodurch die äußere Hülse (31) mit der inneren Hülse (21) verbindbar ist.
Patent DE-202020104082-U1 (DE)
Title: Tür oder Fenster mit einem verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel und einer Antriebsvorrichtung
IPC: E05F15/632
Filed: 2020-07-15
Abstract: Tür oder Fenster (3) mit einem verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel (2), einem Blendrahmen (4), in dem der Flügel (2) heb- und verschiebbar gehalten ist, und einer Antriebsvorrichtung (1), wobei die Antriebsvorrichtung (1) zum Verschieben des Flügels (2) einen flügelseitig angeordneten elektrischen Antriebsmotor (5) mit einer daran angetriebenen Gewindespindel (6) umfasst und als eine Baueinheit bildend in einem Gehäuse (11) gelagert sind, dass die Antriebsvorrichtung (1) am Blendrahmen (4) angeordnet um ein am Blendrahmen (4) aufweisendes Zahnstangenelement (7) horizontal verstellbar zwangsgeführt ist, und mit Einbaulage des Flügels (2) in den Blendrahmen (4) nahezu vollständig in einer Ausnehmung oder Aufnahmenut (8) eines oberen, horizontalen Holms (9) des Flügels (2) und einer am Blendrahmen (4) angeordneten Führungsschiene (10) verdeckt positioniert eine mit dem Flügel (2) zum Blendrahmen (4) vertikale Verschiebung erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass eine zum Blendrahmen (4) hin weisende Seite (32) der Antriebsvorrichtung (1) in horizontaler Richtung verschiebbar antriebsverbunden mit den am Blendrahmen (4) befestigten Bauteilen steht und mit einer zum Hebe-Schiebeflügel (2) orientierten Seite (33) der Antriebsvorrichtung (1) von einem offenen Ende (34, 35) des oberen horizontalen Holms (9) des Hebe-Schiebeflügels (2) in die Ausnehmung oder Aufnahmenut (8) einführbar ist, wobei sich die Antriebsvorrichtung (1) mit dem Flügel (2) Lage positioniert verbindet und ein horizontales Verschieben mit dem Flügel (2) in Längsrichtung des Blendrahmens (4) unter Beibehaltung einer vertikal gleichbleibenden Lage zum Blendrahmen (4) ermöglicht, und wobei die Antriebsvorrichtung (1) eine vertikale Verstellung des Flügels (2) zum Blendrahmen (4) zulässt.
Patent DE-202020105252-U1 (DE)
Title: Torsionskupplung mit Polymer-Abstandhalter und Kern
IPC: F16D3/78
Filed: 2020-09-12
Abstract: Torsionskupplung (1) umfassend
 - einen Körper (3), und
 - einen Kern (5), seinerseits umfassend
 ▪mindestens eine Scheibe (10) mit einer Mehrzahl an Sitzen (11);
 eine Mehrzahl an Buchsen (2), jede zum Unterbringen in einem dazugehörenden Sitz (11),
 wobei der Körper (3) um den Kern (5) gespritzt ist, und wobei jede Buchse (2) mit einem Abstandhalter (20) umfassend Polymermaterial ausgestattet ist, eingerichtet zum Positionieren der Buchse (2) im dazugehörenden Sitz (11) innerhalb eines zylindrischen Umlaufelements (21).
Patent DE-202021001295-U1 (DE)
Title: Verbindungsbrücke mit Freilauf und Stellschraube für Steyr-Mannlicher®- Doppelzüngelstecher-Modul
IPC: F41A19/17
Filed: 2021-04-08
Abstract: Verbindungsbrücke für Steyr-Mannlicher Abzugs-Modul mit Freilauf besonders kennzeichnet dadurch, dass
 1. die Verbindungsbrücke aus Flach- oder Rundmaterial besteht.
 2. bei Rundmaterial (Draht) keinerlei weiteren Teile zu entfernen oder anzufügen sind und der Freilauf über den Anspruch 5 zwangsläufig entsteht.
 2. bei Flachmaterial die Verbindung seitlich mit den beiden Abzügen erfolgt.
 3. bei Flachmaterial ein seitlicher Führungsschlitz den Freilauf bildet.
 4. am hinteren rechtwinkligen Ende der Flachbrücke eine Stellschraube eingesetzt ist.
 5. der vordere gekürzte Abzug als Handhabe für den Kammerfang verwendbar ist.
Patent DE-202021001751-U1 (DE)
Title: Multifunktionsspindel für eine Werkzeugmaschine
IPC: B23Q17/10
Filed: 2021-04-20
Abstract: Multifunktionsspindel für eine Werkzeugmaschine zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken, umfassend ein Spindelgehäuse, einen Drehantrieb und eine Werkzeugaufnahmeeinheit, wobei die Werkzeugaufnahmeeinheit innerhalb des Spindelgehäuses angeordnet und gegenüber dem Spindelgehäuse um eine quer zur Rotationsachse liegende Achse schwenkbar ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an die Werkzeugaufnahmeeinheit mindestens zwei voneinander unabhängige und direkt nebeneinander angeordnete Messsysteme zur Erfassung von gleichen Positionswinkeln angeschlossen sind, mit denen die gemessenen Positionswinkelsignale über eine Übertragungseinheit auf mindestens zwei voneinander unabhängigen Übertragungspfaden an eine Steuerung der mit der Multifunktionsspindel ausgestatteten Werkzeugmaschine übertragbar sind, wobei jeweils mindestens ein Übertragungspfad zur Lageregelung und jeweils mindestens ein Übertragungspfad zur Herstellung der funktionalen Sicherheit der quer zur Antriebsachse liegenden Schwenkachse verwendet wird, wobei die Übertragungseinheit mindestens zwei angeschlossene Messsysteme berührungslos mit Leistung versorgt, wobei die Übertragungseinheit aus mindestens zwei Teilen besteht, die relativ zueinander mit Spindeldrehzahl rotieren und wobei die Übertragungseinheit eine zentrische Bohrung aufweist, durch welche Medienkanäle zentrisch geführt werden.
Patent DE-202021001942-U1 (DE)
Title: Pelletautomat mit Drehscheibe / Pelletscheibe und dosierbarer Fördermenge
IPC: A01K5/00
Filed: 2021-06-02
Abstract: Pelletautomat mit Drehscheibe / Pelletscheiben 6 die einen Dosiermechanismus aufweist, der ergänzend zur Einstellung des Öffnungsspalts über auswechselbare Drehscheiben / Pelletscheiben 6 verfügt, bei denen die Öffnung verändert wird oder die Öffnung in den Pelletscheiben über einen Mengendosierer 10 verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Beispiel durch Langloch oder Lochraster der Mengenbegrenzer in Bezug zur Pelletscheibe 6 verdreht oder verschoben wird.
Patent DE-202021002675-U1 (DE)
Title: Bausatz aus Leichtbauteilen für Estrich und Installationsböden
IPC: E04F15/18
Filed: 2021-08-14
Abstract: Bausatz aus Leichtbauteilen für Estrich und Installationsböden, bestehend aus für Estrich zugelassenen Baustoffen, insbesondere aus feuerhemmenden, wasser- und feuchtigkeitsresistenten und schalldämmenden Material, wobei für Bodenbeläge Naturstein, Marmor, Beton und analogen Material Anwendung findet. dadurch gekennzeichnet, dass die Leichtbauteile eine Plattenform aufweisen und mindestens in zwei Lagen, Estrich und Bodenbelag Fugen überdeckend übereinander verklebt und/oder verschraubt werden und auf diese Weise eine große Fläche bilden.