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Patent DE-102015202364-A1 (DE)
Title: Verfahren zum diagnostizieren eines abgassensors
Inventor: KUMAR PANKAJ
IPC: G01M15/10
Filed: 2015-02-10
Abstract: Es werden Ausführungsformen für einen Verbrennungsmotorauspuff bereitgestellt. Bei einem Beispiel umfasst ein Verfahren folgenden Schritt: Kategorisieren jeder jeweiligen von einem Gasanalysator gemessenen Konzentration mehrerer Abgasbestandteile entweder in Oxidationsmittel oder Reduktionsmittel, wobei der Gasanalysator den Abgasfluss von einem Verbrennungsmotor empfängt. Das Verfahren weist auch folgende Schritte auf: Bestimmen eines Abgas-Luft-Kraftstoff-Verhältnisses auf der Grundlage der kategorisierten Konzentrationen und Validieren einer Ausgabe von einem den Abgasfluss vom Verbrennungsmotor empfangenden Abgassensor auf der Grundlage des bestimmten Abgas-Luft-Kraftstoff-Verhältnisses.
Patent DE-102015202682-A1 (DE)
Title: Antrieb für eine Tür oder ein Fenster
Inventor: WALTER INGO
IPC: F15B21/06
Filed: 2015-02-13
Abstract: Ein Antrieb für eine Tür oder ein Fenster umfasst ein Gehäuse, das zumindest teilweise mit einem Dämpfungsfluid, insbesondere einer Hydraulikflüssigkeit, befüllt ist. Dabei enthält das Dämpfungsfluid zumindest einen zusätzlichen Bestandteil, der bewirkt, dass sich das Dämpfungsfluid bei einer Erwärmung über eine vorgebbare Grenztemperatur verfestigt oder das Dämpfungsfluid bei einer Erwärmung über die vorgebbare Grenztemperatur zumindest geliert.
Patent DE-102015204500-A1 (DE)
Title: Resektoskop mit Temperaturmesseinrichtung, Hahnküken und Resektoskopiesystem
Inventor: STÜHLE SEBASTIAN
IPC: A61B18/12
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Resektoskop mit einem längserstreckten Schaft, der wenigstens einen Kanal (6) zur Durchleitung einer Spülflüssigkeit und einen Hahn (10) mit einem Hahnküken (30) und einem Kükensitz (20) zum reversiblen Öffnen und Verschließen des Kanals (6) aufweist, sowie ein Hahnküken (30) und ein Resektoskopiesystem. Erfindungsgemäß ist eine Temperaturmesseinrichtung (32) für eine Spülflüssigkeit im Hahnküken (30) integriert oder in das Hahnküken (30) eingebracht.
Patent DE-102015205356-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Fahrzeug, Fahrzeug
Inventor: SCHÖNWALD CHRISTIAN
IPC: B60J3/04
Filed: 2015-03-24
Abstract: Anordnung (3) für ein Fahrzeug (1), mit einer Fensterscheibe (2), die eine Außenseite (A), eine Innenseite (I), einen Scheibenrand (9) und wenigstens einen photochromen Farbstoff aufweist, und mit einer Aktivierungseinrichtung (4), die eine UV-Lichtquelle (10) zum Aktivieren des wenigstens einen photochromen Farbstoffs aufweist. Es ist vorgesehen, dass die UV-Lichtquelle (10) dem Scheibenrand (9) derart zugeordnet ist, dass UV-Licht von dem Scheibenrand (9) in die Fensterscheibe (2) hineingeleitet wird.
Patent DE-102015208250-A1 (DE)
Title: On-line Massenspektrometer zur Echtzeiterfassung flüchtiger Komponenten aus der Gas- und Flüssigphase zur Prozessanalyse
Inventor: JOOS MARTIN
IPC: H01J49/04
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum massenspektrometrischen Analysieren von in flüssigen und/oder gasförmigen Proben vorhandenen Substanzen sowie eine Vorrichtung zum Durchführen dieses Verfahrens.
Patent DE-102015211944-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines energieeffizienten Arbeitspunkts
Inventor: XU YIWEN
IPC: G05B19/418
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Ermittlung eines energieeffizienten Arbeitspunkts (31, 44, 45, 46) einer Werkzeugmaschine (2, 3, 4) eines Werkzeugmaschinensystems (1), wobei der Werkzeugmaschine (2, 3, 4) in zeitlicher Abfolge gleiche Werkstücke (5) zur Bearbeitung zuführbar sind, wobei die Werkzeugmaschine (2, 3, 4) eine arbeitspunktabhängige Maschinentaktzeit und einen arbeitspunktabhängigen Leistungsbedarf aufweist, wobei das Werkzeugmaschinensystem mindestens zwei Werkzeugmaschinen (2, 3, 4) umfasst und eine Systemtaktzeit (t 1 ) aufweist und wobei die Maschinentaktzeit kleiner als die Systemtaktzeit (t 1 ) ist. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der energieeffiziente Arbeitspunkt (31, 44, 45, 46) nach Maßgabe einer Energiebedarfskennfunktion der Werkzeugmaschine (2, 3, 4) ermittelt wird, wobei die Energiebedarfskennfunktion einen maschinentaktzeitabhängigen Energiebedarf der Werkzeugmaschine (2, 3, 4) über die Systemtaktzeit (t 1 ) darstellt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Vorrichtung (9, 24) sowie ein Werkzeugmaschinensystem (1).
Patent DE-102015213359-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufteilen eines Werkstücks und Verfahren zum Aufteilen eines Werkstücks
Inventor: DENGLER ROLAND
IPC: B27B5/06
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorrichtung zum Aufteilen eines Werkstücks oder Werkstückstapels bereit und weist eine Werkstückauflage zum Abstützen des Werkstücks oder Werkstückstapels während der Aufteilung, ein Aufteilelement zum Aufteilen des Werkstücks oder Werkstückstapels in zwei Teile entlang einer Aufteillinie und eine Druckeinrichtung auf, die der Werkstückauflage gegenüberliegt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Druckeinrichtung derart eingerichtet ist, dass der erste und zweite Druckbereich während des Andrückens und Aufteilens einen zueinander unterschiedlichen Abstand zur Werkstückauflage in die Dickenrichtung aufweisen können.
Patent DE-102015213917-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ablassen von Anodenabgas einer Brennstoffzelle
Inventor: SANTL ALOIS
IPC: H01M8/0662
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zum Betreiben von mindestens einer Brennstoffzelle 100. Während einer Aufwärmphase der Brennstoffzelle 100 wird ein abzulassendes Anodenabgas zumindest zeitweise ausschließlich einer Kathode der Brennstoffzelle 100 zugeführt. Während einer sich an die Aufwärmphase anschließenden Betriebsphase der Brennstoffzelle 100 wird das abzulassende Anodenabgas zumindest teilweise dem Kathodenabgas beigemischt.
Patent DE-102015213996-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Abholposition aus mehreren von einem Parkplatz umfassten Abholpositionen für ein Fahrzeug
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Abholposition aus mehreren von einem Parkplatz umfassten Abholpositionen für ein Fahrzeug, an welcher das Fahrzeug nach einem automatischen Parkvorgang abgeholt werden soll, umfassend die folgenden Schritte: – Ermitteln einer Verkehrslage innerhalb und/oder außerhalb des Parkplatzes und – Bestimmen der Abholposition aus den mehreren Abholpositionen basierend auf der ermittelten Verkehrslage, so dass der automatische Parkvorgang an der bestimmten Abholposition enden kann. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, einen entsprechenden Parkplatz sowie ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102015214353-A1 (DE)
Title: Energieautarker Schwingungssensor
Inventor: HORCHER DANIEL
IPC: G08C17/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Es wird ein Schwingungssensor nach Art eines magnetoelastischen Sensors angegeben, der Permanentmagnete aufweist. Der Schwingungssensor weist weiterhin einen Kondensator auf, der in die Empfangsspulen induzierte Energie speichert. Der Kondensator speist bei genügender Aufladung eine Messung und das Versenden eines gewonnenen Messwerts.
Patent DE-102015214872-A1 (DE)
Title: Isolierband für eine Spule und Wickelband-Isoliersystem für elektrische Maschinen
Inventor: Huber Jürgen
IPC: C08G59/18
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Isolierband zur Isolation von Statorspulen in elektrischen Maschinen, insbesondere den Bandbeschleuniger im Bandkleber des Isolierbands, das für ein Wickelband-Isoliersystem eingesetzt wird. Die bisher bekannten Bandbeschleuniger auf N-Ethylpiperazin-Basis werden hier durch Imidazol- und/oder Pyrazol-Verbindungen ersetzt. Durch weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung findet zudem eine Ausweitung der Verwendung der für diese Technik neu gefundenen Imidazol- und/oder Pyrazol-Verbindungen als Gelier- und/oder Härtungsmittel allgemein in Epoxidharzen auf Bisphenol-A- und/oder Bisphenol-F-diglycidyletherbasis, insbesondere den phthalsäureanhydridfreien Spezien davon.
Patent DE-102015215524-A1 (DE)
Title: Stabilisierungseinrichtung für ein Zweirad
Inventor: HENZLER MARKUS
IPC: B62D37/06
Filed: 2015-08-14
Abstract: Eine Stabilisierungseinrichtung für ein Zweirad umfasst einen drehbar gelagerten Kreisel und eine Antriebseinheit sowie eine zwischen der Antriebseinheit und dem Kreisel angeordnete Drehrichtungsumkehrungseinheit.
Patent DE-102015220087-A1 (DE)
Title: Bremsanlage
Inventor: BARSAN VLAD
IPC: B60T17/18
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsanlage mit Mitteln zur Regelung des Radbremsdruckes in zwei Bremskreisen (I, II), mit einem aus einem Hauptbremszylinder (15) und einem drucklosen Vorratsbehälter (16) bestehenden Bremsdruckgeber, mit einer in jedem Bremskreis (I, II) den Hauptbremszylinder (15) mit einer Radbremse (1) verbindenden Bremsleitung (4), die ein Einlassventil (17) aufnimmt, mit einer in jedem Bremskreis (I, II) an der Radbremse (18) angeschlossenen, ein Auslassventil (19) aufweisenden Rücklaufleitung (20), die mit einem Niederdruckspeicher (21) verbunden ist, sowie mit einer in jedem Bremskreis (I, II) am Niederdruckspeicher (21) saugseitig angeschlossenen Fördervorrichtung (3), die druckseitig stromaufwärts zum Einlassventil (17) an der Bremsleitung (4) angeschlossen ist, sowie mit einer druckseitig von jeder Fördervorrichtung (3) hydraulisch beaufschlagbaren Trennkolbenbaugruppe (1), die wechselseitig von den Fördervorrichtungen (3) beider Bremskreise (I, II) hydraulisch beaufschlagt ist.
Patent DE-102015220479-A1 (DE)
Title: Kassette mit Markise und vertikalem Sonnenschutz
Inventor: BRUTSAERT LOUIS
IPC: E04F10/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Kassette mit Markise (10) und vertikalem Sonnenschutz (11), umfassend eine Markise (10) mit einem auf einer ersten Rolle (19) auf- und abrollbaren Tuch (18), an einem ausschiebbaren vorderen Abschlussprofil (21) befestigt, und einem vertikalen Sonnenschutz (11) mit einem auf einer zweiten Rolle (25) auf- und abrollbaren Tuch (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Kassette (1) zur Montage über einem Fenster (3), einer Tür oder dergleichen vorgesehen ist, und dass im montierten Zustand der Kassette (1) die erste Rolle (19) und die zweite Rolle (25) in der Kassette (1) mindestens teilweise oberhalb und über einander montiert sind.
Patent DE-102015220513-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, Fahrzeug
Inventor: PETEREIT STEFFEN
IPC: B60K17/356
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Agrarfahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor (2) und mit wenigstens einem durch den Verbrennungsmotor (2) antreibbaren Hydraulikaggregat (6, 9), und mit einer elektrischen Maschine (4), die durch eine Freilaufeinrichtung (3) mit dem Verbrennungsmotor (2) wirkverbunden/wirkverbindbar ist. Es ist vorgesehen, dass die Freilaufeinrichtung (3) derart ausgebildet ist, dass sie den Verbrennungsmotor (2) mit der mit dem Hydraulikaggregat (6, 9) wirkverbundenen Elektromaschine (4) verbindet, wenn die Drehzahl des Verbrennungsmotors größer als die Drehzahl der Elektromaschine (4) ist, und die Elektromaschine von dem Verbrennungsmotor trennt, wenn die Drehzahl des Verbrennungsmotors kleiner als die Drehzahl der Elektromaschine (4) ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug, insbesondere Agrarfahrzeug, mit einer Antriebsvorrichtung.
Patent DE-102015221160-A1 (DE)
Title: Injektoranordnung zum Zumessen eines Fluids in einen Abgasstrang
Inventor: THOEMMES FRANZ
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Injektoranordnung zum Zumessen eines Fluids, insbesondere eines Reduktionsmittels, in einen Abgasstrang 9 einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Injektor (2), ein Gehäuse (3) mit einem Hauptkörper (30) und einem Deckel (31), wobei im Deckel (31) eine erste Öffnung (5) vorgesehen ist, durch welche ein Fluidanschluss (4) zum Zuführen des Fluids zum Injektor (2) angeordnet ist, wobei im Deckel (31) ferner eine zweite Öffnung (6) vorgesehen ist, durch welche ein Kabel zur elektrischen Verbindung mit dem Injektor (2) hindurchgeführt ist, wobei der Fluidanschluss (4) an der ersten Öffnung mittels einer ersten Verstemmverbindung (11) fluiddicht fixiert ist, und wobei das Kabel (10) an der zweiten Öffnung (6) mittels einer zweiten Verstemmverbindung (12) fluiddicht fixiert ist.
Patent DE-102015225398-A1 (DE)
Title: Antimikrobielle Zubereitung umfassend Bispyridiniumalkane, 1- oder 2-(C1 bis C24-Alkyl)-glycerinether und Alkan-1,2-diole
Inventor: WEETS GUDRUN
IPC: A61Q15/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine dermatologischen und/oder kosmetischen Zubereitung, umfassend ein oder mehrere Bispyridiniumalkane, ein oder mehrere 1- oder 2-(C1 bis C24-Alkyl)-glycerinether (Glycerinmonoalkylether), ein oder mehrere Polyole mit einer Kettenlänge von maximal 4 Kohlenstoffatomen, und ein oder mehrere Alkan-1,2-diolen mit einer Kettenlänge von 8 bis 12 Kohlenstoffatomen, mit antimikrobieller Wirkung gegen Propionibacterium acnes.
Patent DE-102015226015-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren eines Fluggeräts
Inventor: GRUNDMANN THILO
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Detektieren eines Fluggeräts (106), wobei das Verfahren (200) einen Schritt (202) des Einlesens eines einen Erfassungsbereich (108) eines Dynamic Vision Sensors (102) abbildenden Datenstroms (110) des Dynamic Vision Sensors (102) und einen Schritt (204) des Auswertens des Datenstroms (110) auf das Vorhandensein zumindest einer charakteristischen Signatur (116) eines Fluggeräts (106) aufweist, um das Fluggerät (106) zu detektieren.
Patent DE-102016002263-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung zur Förderung eines fließfähigen Mediums
IPC: F04B9/105
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung (1) zur Förderung eines fließfähigen Mediums, mit einem Förderantrieb (2), einer Pumpenvorrichtung (3) und einer Schöpfvorrichtung (4). Der Förderantrieb (2) ist an einem ersten Ende (6) eines Rohres (5) angeordnet, wobei die Pumpenvorrichtung (3) und die Schöpfvorrichtung (4) innerhalb des Rohres (5) angeordnet sind. Die Schöpfvorrichtung (4) weist ein Fußventil (8) auf, das an einem zweiten Ende (7) des Rohres (5) angeordnet ist, mittels welchem Fußventil (8) ein Einlass (9) für einen Zustrom von Medium in eine Kolbenkammer (10) regelbar ist. In der Kolbenkammer (10) ist ein Kolben (11) angeordnet, der die Kolbenkammer (10) in einen Zuströmbereich (12) und einen Abströmbereich (13) unterteilt, wobei der Zuströmbereich (12) und der Abströmbereich (13) über den Kolben (11) verbindbar oder verbunden sind, wobei der Kolben (11) über eine Kolbenstange (14) mittels des Förderantriebs (2) zwischen einer Einfahrstellung und einer Ausfahrstellung innerhalb der Kolbenkammer (10) bewegbar ist.
Patent DE-102016002297-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: FRIEDMANN VOLKER
IPC: F25C5/06
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem in dem Korpus befindlichen gekühlten Innenraum sowie mit einer in dem gekühlten Innenraum befindlichen ersten Eisbereitungseinheit, wobei in dem gekühlten Innenraum wenigstens ein Aufnahmebereich für eine oder mehrere zusätzliche Eisbereitungseinheiten vorhanden ist, der mit einem Wasserzulauf und mit Mitteln zur elektrischen Kontaktierung der weiteren Eisbereitungseinheit ausgeführt ist.
Patent DE-102016004755-A1 (DE)
Title: Rekuperationsbremsung an einem Fahrzeug
Inventor: KARL BERNHARD
IPC: B60L7/18
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum rekuperationsbasierten Bremsen eines Fahrzeugs, bei dem eine mittels einer ersten elektrischen Maschine während eines Bremsvorgangs erzeugte elektrische Energie durch Betreiben mindestens einer zweiten elektrischen Maschine des Fahrzeugs in einem Nullschlupfmodus abgebaut wird, um ein Überladen einer Antriebsbatterie des Fahrzeugs zu verhindern.
Patent DE-102016011139-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHILLING MARKUS
IPC: F01N3/22
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (10) eines Kraftfahrzeugs während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs, bei welchem mittels wenigstens eines Verdichters (28) Luft, welche einen Ansaugtrakt (16) der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmt, verdichtet wird, wobei zumindest ein Teil der verdichteten Luft aus dem Ansaugtrakt (16) abgezweigt und an wenigstens einer Einleitstelle (E) in einen von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbaren Abgastrakt (22) eingeleitet wird, und wobei die Einleitstelle (E) stromauf eines in dem Abgastrakt (22) angeordneten NOx-Speicherkatalysators (46) angeordnet ist, mit den Schritten Ermitteln wenigstens eines Parameters, welcher zumindest einen dem Kraftfahrzeug vorausliegenden Teilbereich der Umgebung des Kraftfahrzeugs charakterisiert, und Einleiten der verdichteten Luft in den Abgastrakt (22) in Abhängigkeit von dem ermittelten Parameter.
Patent DE-102016011621-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Gangwahl in einem Fahrzeug
Inventor: KOURIE AFRAM
IPC: F16H59/48
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wahl einer Gangübersetzung in einem Getriebe (103) eines Fahrzeugs (100), wobei das Getriebe (103) zum Übertragen von Kraft von einer Kraftquelle (101) auf wenigstens ein Antriebsrad (113, 114) des Fahrzeugs (100) ausgebildet ist, wobei das Getriebe (103) eine Vielzahl von wählbaren Gangübersetzungen umfasst, ein Wechsel der Gangübersetzung von einer Fahrzeugsteuerung gesteuert wird und der Gangwechsel von einer Drehzahl der Kraftquelle (101) abhängt. Das Verfahren umfasst beim Wechseln von einer ersten Gangübersetzung zu einer zweiten Gangübersetzung, wobei die zweite Gangübersetzung höher ist als die erste Gangübersetzung: – Ermitteln einer Verzögerung (dec) des Fahrzeugs (100), und – Steuern der Abhängigkeit der Drehzahl der Kraftquelle (101) bei Wahl der Gangübersetzung wenigstens teilweise auf der Basis der ermittelten Verzögerung (dec).
Patent DE-102016011974-A1 (DE)
Title: ,,Anordnung zur Vermeidung der Kavitation an Rotationskörpern, insbesondere an Schiffspropellern"
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: B63H1/18
Filed: 2016-10-05
Abstract: Anordnung zur Vermeidung der Kavitation an Rotationskörpern, insbesondere an Schiffspropellern, dadurch gekennzeichnet, dass der ganz oder teilweise offenporige gasdurchlässige Rotationskörper (2, 2') des Rotationselementes (1, 1') den Hohlkörper (4), die rohrförmigen Elemente (4'n, 4''n) und die Hohlwelle (5, 5') aufweist über die die unter positivem Druck stehende Luft über die Luftzufuhr (6) zugeführt wird.
Patent DE-102016012714-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Information eines Fahrzeugnutzers
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: G08B21/02
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Information eines Fahrzeugnutzers, wobei mittels zumindest einer im und/oder am Fahrzeug (1) angeordneten Bilderfassungseinheit (3) Bildinformationen (I1) und mittels zumindest eines Mikrofons (5) akustische Informationen (I2) aus einer Umgebung des Fahrzeugs (1) erfasst werden und die Bildinformationen (I1) mit den akustische Informationen (I2) zu einer optischen und akustischen Umgebungserfassung verknüpft werden. Erfindungsgemäß werden die erfassten Bildinformationen (I1) und die akustischen Informationen (I2) mit im Fahrzeug (1) hinterlegten Informationen (I3) verglichen, wobei bei einer anhand des durchgeführten Vergleichs der erfassten Bildinformationen (I1) und der akustischen Informationen (I2) ermittelten Gewalttat (G) zumindest ein Hinweis an den Fahrzeugnutzer ausgegeben wird.
Patent DE-102016014877-A1 (DE)
Title: Halteanordnung eines Knie-Airbags an einem Handschuhfachgehäuse für einen Kraftwagen
Inventor: NIESSNER HARRY
IPC: B60R21/206
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung (10) eines Knie-Airbags (12) an einem Handschuhfachgehäuse (14) für einen Kraftwagen, bei welcher der Knie-Airbag (12) in Fahrzeughochrichtung (22) unterhalb zumindest eines Teilbereichs (20) des Handschuhfachgehäuses (14) angeordnet und direkt mit dem Handschuhfachgehäuse (14) verschraubt ist.
Patent DE-102016104839-A1 (DE)
Title: Layoutüberprüfungssystem und -verfahren
Inventor: HSIEH YAO-JEN
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-03-16
Abstract: Ein Verfahren umfasst die nachstehende Operation. Gruppen, die Layout-Strukturen von Verbindungsschichten anzeigen, werden einer Schaltung zugeordnet, um Layout-Einschränkungen der Schaltung zu bestimmen, Layout-Strukturen werden aus einem Layoutentwurf für die Schaltung extrahiert. Die Layout-Strukturen werden mit den Layout-Einschränkungen verglichen. Daten zum Fertigen der Schaltung, die den Layoutentwurf anzeigen, werden bei einer Bedingung generiert, dass die Layout-Strukturen den Layout-Einschränkungen entsprechen.
Patent DE-102016105632-A1 (DE)
Title: Bremsbürste mit Bürstenbesatz
Inventor: SCHMID DIETER
IPC: B65H29/68
Filed: 2016-03-24
Abstract: Bremsbürste mit Bürstenbesatz und am Bürstenkörper angebrachten Überständen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Lösung zu schaffen, die es ermöglicht, den Verschleißzustand des Bürstenbesatzes ohne Zugänglichkeit oder Einsehbarkeit der Bremsbürsten beurteilen zu können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die erfindungsgemäße Bremsbürste einen Bürstenkörper umfasst, wobei der Bürstenkörper zumindest partiell mindestens einen Überstand aufweist, welcher in Erstreckung der Besatzdicke d mit einer Überstands-Höhe h über die Besatzfläche hinausragt.
Patent DE-102016105881-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung und Überwachung eines Stellventils
Inventor: SIMS HEIKO
IPC: F16K31/124
Filed: 2016-03-31
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung und Funktionsüberwachung wenigstens eines pneumatisch ansteuerbaren, federbetätigten Stellventils (V3), wobei das Stellventil (V3) einen Durchflussweg aufweist und eine Stelleinheit (V3S), die eine Feder und ein Stellorgan umfasst, wobei die Feder direkt oder indirekt öffnend oder schließend auf das Stellorgan wirkt, um den Durchflussweg zu öffnen oder zu verschließen, wobei die Stelleinheit (V3S) über eine Steuerluftleitung (2) mit einem Lufttank (T1) verbunden ist, und wobei die Vorrichtung zumindest folgendes aufweist: den Lufttank (T1) mit einer Füllleitung (1), in welche ein ansteuerbares Ventil (V1) geschaltet ist, mit einer Entlüftungsleitung (4), in welche ein ansteuerbares Ventil (V4) geschaltet ist, und mit der Steuerluftleitung (2), in welche ein ansteuerbares Ventil (V2) geschaltet ist, ein Steuergerät (C1), das mit den Ventilen (V1, V2, V4) in der Füllleitung (1), in der Steuerluftleitung (2) und in der Entlüftungsleitung (4) verbunden ist, einen an das Steuergerät (C1) angeschlossenen Drucksensor (PT1) zur Messung des Luftdruckes (P) im Lufttank (T1), und ein auf dem Steuergerät (C1) ablaufendes und vorzugsweise gespeichertes Steuer- und Überwachungsprogramm zur Durchführung von einer oder mehreren Steuer- und Funktionsüberwachungsroutinen am Stellventil (V3) mittels einer rein pneumatischen Ansteuerung des Stellventils (V3). Es wird ferner ein dafür geeignetes Verfahren zur Ansteuerung und Funktionsüberwachung vorgeschlagen.