baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015005321-B4 (DE)
Title: Getränkeschutzvorrichtung
Inventor: FENZL PATRIZIA
IPC: B65D55/14
Filed: 2015-04-25
Granted: 2022-04-21
Abstract: Getränkeschutzvorrichtung zum sicheren Verschließen der oberen Öffnung eines Trinkgefäßes (1), insbesondere eines Trinkglases (1), mit- einem Deckel (20), der eine Deckelplatte (4), einen nach unten ragenden Deckelrand (11) und ein Absperrorgan, welches ein Absperrschloss (6) ist, aufweist, wobei- das Absperrorgan an dem Trinkgefäß (1) oder einem hieran fixierten Gegenelement (2) an einer hierfür geeigneten Angriffs-Stelle derart angreifen kann, dass der Deckel (20) an der oberen Öffnung des Trinkgefäßes (1) gegen Abheben nach oben fixiert wird, wobei- in der einen Hälfte des Umfanges des Deckels (20) vom Deckelrand (11) radial nach innen wenigstens ein Vorsprung (12), vertikal beabstandet zur Unterseite der Deckelplatte (4), vorsteht,- in der anderen Hälfte des Umfanges des Deckels (20) vom Deckelrand (11) ein Sperrelement (15) angeordnet ist, hin und her bewegbar zwischen- einer aktivierten, radial über die Innenseite des Deckelrandes (11) nach innen vorstehenden und vertikal von der Unterseite der Deckelplatte (4) beabstandeten Position und- einer deaktivierten, gegenüber der aktivierten Position radial nach außen zurückgezogenen, Position,- das Sperrelement (15) in der aktivierten Position arretierbar ist und- das Sperrelement (15) in seinem radialen Überstand nach innen gegenüber dem Deckelrand (11) einstellbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass- das Sperrelement (15) Bestandteil des Absperrschlosses ist,- das Sperrelement (15) der Bolzen (15) des aus einem parallel zur Deckeloberseite in einem am Deckelrand (11) vorgesehenen Ansatz (5) in radialer Richtung längsverschiebbar und von dem Deckel (20) abnehmbar angeordneten Absperrschlosses (6), insbesondere eines Steckschlosses, ist.
Patent DE-102015006263-B4 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: MENGES HOLGER
IPC: H01F7/18
Filed: 2015-05-15
Granted: 2017-12-28
Abstract: Aktuator eines Ventils mit einer Spule (1) und einem Anker sowie einer integrierten Elektronikeinheit mit einer Schalteinrichtung, die mittels einfachem Steuersignal und ohne hohe Ströme ansteuerbar ist, wobei die Elektronikeinheit zwischen einem Ventilgehäuse (4) und der Spule (1) angeordnet ist und eine Leiterplatte (7) der Elektronikeinheit den Anker und/oder einen daran angebrachten Ventilstößel (5) umgibt.
Patent DE-102015115424-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems
Inventor: HIRNING WALTER
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-09-14
Granted: 2021-07-15
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (2) eines Kraftfahrzeugs umfassend eine Hilfskraftlenkung (4), wobei ein Winkelsensor (30) der Hilfskraftlenkung (4) überwacht wird, wobei in einem ersten Betriebszustand (72) ein Unterstützungsmoment in ein Lenkgetriebe (8) einbringbar ist, wobei das Unterstützungsmoment in einem zweiten Betriebszustand (74) aufgrund eines in einem ersten Prüfschritt (80; 82; 84) festgestellten Fehlers bezüglich des Winkelsensors (30) reduziert wird, wobei ausgehend von dem zweiten Betriebszustand (74) in einem zweiten Prüfschritt (88; 90) eine Plausibilisierung eines Sensorsignals (42) des Winkelsensors (30) durchgeführt wird, und wobei der im ersten Prüfschritt (80) festgestellte Fehler ein Überschreiten eines Radiusdifferenz-Schwellwerts durch eine aus dem Sensorsignal (42) ermittelte Radiusdifferenz über einen vorbestimmten Winkelbereich umfasst, und/oder wobei der im ersten Prüfschritt (82) festgestellte Fehler ein Überschreiten oder Unterschreiten eines Strom-Schwellwerts durch ein Stromsignal (36) des Winkelsensors (30) umfasst, und/oder wobei der im ersten Prüfschritt (84) festgestellte Fehler das Überschreiten eines Winkelgeschwindigkeits-Schwellwerts durch eine aus dem Sensorsignal (42) des Winkelsensors (30) ermittelte Winkelgeschwindigkeit umfasst.
Patent DE-102015117172-B4 (DE)
Title: Kommunikationsanordnung
Inventor: DETTMANN WOLFGANG
IPC: H04B5/00
Filed: 2015-10-08
Granted: 2023-05-04
Abstract: Kommunikationsanordnung (100, 200, 400, 500); aufweisend:ein Kommunikationsgerät (130), aufweisend:• einen Applikationsprozessor (132); und• einen Mobilfunk-Kommunikationsschaltkreis, eingerichtet zur Kommunikation gemäß einer Mobilfunktechnologie;• einen Nahfeld-Kommunikationsschaltkreis (134), eingerichtet zur Kommunikation gemäß einer Nahfeld-Kommunikationstechnologie, mittels der eine Übertragung von Daten und Energie zum Betreiben eines Kommunikationsgerät-externen Schaltkreises erfolgt;einen an dem Kommunikationsgerät (130) lösbar angebrachten flexiblen Träger (102), aufweisend:• einen Funk-Kommunikationsschaltkreis (125), eingerichtet zur Kommunikation gemäß einer Funktechnologie, die von der Mobilfunktechnologie verschieden ist;• einen Nahfeld-Kommunikationsschaltkreis (124), eingerichtet zur Kommunikation gemäß einer Nahfeld-Kommunikationstechnologie;• einen mit dem Nahfeld-Kommunikationsschaltkreis (124) und dem Funk-Kommunikationsschaltkreis (125) gekoppelten Schaltkreis (136), der eingerichtet ist, mit Energie betrieben zu werden, die mittels des Nahfeld-Kommunikationsschaltkreises (124) gemäß der Nahfeld-Kommunikationstechnologie empfangen wird, wobei der Schaltkreis (136) eingerichtet ist zur Umsetzung von gemäß der Nahfeld-Kommunikationstechnologie codierten Daten in gemäß der Funktechnologie codierte Daten, und/oder zur Umsetzung von gemäß der Funktechnologie codierten Daten in gemäß der Nahfeld-Kommunikationstechnologie codierten Daten.
Patent DE-102015118080-B4 (DE)
Title: Erfassung einer Bewegung eines Landfahrzeugs und Landfahrzeug mit Bewegungserfassungsvorrichtung
Inventor: JOHANNES LARS
IPC: G01S17/88
Filed: 2015-10-23
Granted: 2017-11-23
Abstract: Verfahren zur Erfassung einer Bewegung eines eine Fahrzeuglängsachse (5) aufweisenden Landfahrzeugs (15), – wobei von dem Landfahrzeug aus ein Lichtstrahl (10) ausgesandt und von Umgebungsobjekten (11) zu dem Landfahrzeug reflektiertes Licht des Lichtstrahls (10) registriert wird, – wobei der Lichtstrahl (10) wiederholt um eine gegenüber dem Landfahrzeug definierte Schwenkachse (12) über einen gegenüber dem Landfahrzeug definierten Winkelbereich (13) hinweg verschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass die Schwenkachse (12) quer zu der Fahrzeuglängsachse (5) verläuft und – dass der Winkelbereich (13) quer oder diagonal zu der Fahrzeuglängsachse (5) nach unten zum Untergrund (7) des Landfahrzeugs gerichtete Richtungen des Lichtstrahls (10) umfasst.
Patent DE-102015122804-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, enthaltend eine Wärmesenkenstruktur
Inventor: LAVEN JOHANNES GEORG
IPC: H01L23/373
Filed: 2015-12-23
Granted: 2020-10-15
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:eine Driftstruktur (120), die in einem Halbleiterkörper (100) ausgebildet ist, wobei die Driftstruktur (120) erste pn-Übergänge (pn1) mit Bodyzonen (115) von Transistorzellen (TC) bildet;Gatestrukturen (150), die sich von einer ersten Oberfläche (101) des Halbleiterkörpers (100) in die Driftstruktur (120) erstrecken; undWärmesenkenstrukturen (170), die sich zwischen den Gatestrukturen (150) von der ersten Oberfläche (101) in die Driftstruktur (120) erstrecken, wobei eine Wärmekapazität der Wärmesenkenstrukturen (170) höher als eine Wärmekapazität der Gatestrukturen (150) ist, wobeidie Wärmesenkenstrukturen (170) ein Material mit einer spezifischen thermischen Kapazität aufweisen, die eine spezifische thermische Kapazität einer in den Gatestrukturen (150) enthaltenen Gateelektrode (155) um mindestens das Zweifache übertrifft.
Patent DE-102015207732-B4 (DE)
Title: Extrusionswerkzeug zur Benetzung von Fasern
Inventor: KASTNER FRIEDRICH
IPC: D06M10/04
Filed: 2015-04-28
Granted: 2020-06-04
Abstract: Extrusionswerkzeug zur Benetzung von Fasern, umfassend einen Fasereinlauf und eine Einheit zur Flüssigkeitszufuhr, gekennzeichnet durch eine Walkeinheit, die dermaßen beschaffen ist, dass sie Walkbereiche aufweist, die als eine wellenförmige Führung in einem Block ausgeführt sind und in denen durch Bewegung und/oder Druck ein mechanisches Einpressen einer als Kunststoffschmelze ausgeführten Beschichtungsflüssigkeit in Faserzwischenräume bewirkt wird.
Patent DE-102015208533-B4 (DE)
Title: Platineneinrichtung, elektronische Anordnung mit einer solchen Platineneinrichtung, und Abgasturbolader mit einer solchen elektronischen Anordnung
Inventor: STÄTTER MATHIAS
IPC: F02B37/04
Filed: 2015-05-07
Granted: 2020-10-29
Abstract: Platineneinrichtung (5), mit einer Mehrzahl von Kontaktelementen (11) zur elektrischen Verbindung von Signalleitungen (9) mit einer elektronischen Einrichtung (7), mit- einem Platinenstapel (17), der wenigstens eine erste Platine (13) und wenigstens eine zweite Platine (15) aufweist, wobei- die wenigstens eine erste Platine (13) und die wenigstens eine zweite Platine (15) parallel zueinander angeordnet und - in Axialrichtung gesehen - voneinander beabstandet sind, wobei- wenigstens ein erstes Kontaktelement (11.1) der Mehrzahl von Kontaktelementen (11) auf der ersten Platine (13) angeordnet ist, wobei sich das wenigstens eine erste Kontaktelement (11.1) - in Axialrichtung gesehen - ausgehend von der ersten Platine (13) in der zweiten Platine (15) entgegengesetzter Richtung erstreckt, wobei- wenigstens ein zweites Kontaktelement (11.2) der Mehrzahl von Kontaktelementen (11) auf der zweiten Platine (15) angeordnet ist, wobei- das wenigstens eine zweite Kontaktelement (11.2) die erste Platine (13) durchgreift, und wobei- die Platineneinrichtung (5) rotationssymmetrisch ausgebildet und eingerichtet ist, um in einer elektronischen Anordnung (3) betrieben zu werden, welche für Beanspruchungsmessungen und/oder zur Betriebsdatenerfassung an drehenden Elementen eingerichtet ist.
Patent DE-102015210261-B4 (DE)
Title: Punktübertragungskommunikationsvorrichtung und Zeitkorrekturverfahren hierfür
Inventor: MORITA KAZUKI
IPC: H04L7/00
Filed: 2015-06-03
Granted: 2019-11-14
Abstract: Punktübertragungskommunikationsvorrichtung zum Durchführen einer Punktübertragungsverbindung zwischen einer Streckenkommunikationsvorrichtung, die auf dem Boden installiert ist, und einer Mobilkörperkommunikationsvorrichtung (1-7), die an einem mobilen Körper installiert ist, durch eine bordeigene Antenne, die an dem mobilen Körper installiert ist, und zum Detektieren der Streckenkommunikationsvorrichtung durch Messen der Intensität eines Signals, das aus der Streckenkommunikationsvorrichtung empfangen wird, wobei
 ein Mobilkörpersteuerabschnitt (1-2), der mit der Mobilkörperkommunikationsvorrichtung über einen Übertragungsweg verbunden ist, an dem mobilen Körper bereitgestellt ist;
 der Mobilkörpersteuerabschnitt einen Kommunikationsabschnitt zum Übertragen einer Nachricht an die Mobilkörperkommunikationsvorrichtung und einen Systemzeitverwaltungsabschnitt zum Erzeugen einer Systemzeit, die zu der Nachricht hinzugefügt werden soll, aufweist;
 die Mobilkörperkommunikationsvorrichtung umfasst:
 einen Eigenzeitgeber (1-10) zum Erzeugen eines Eigenzeitgeberwerts;
 einen Speicherabschnitt für aktuelle Zeiten zum Speichern sowohl der Systemzeit, die zu einer letzten Nachricht hinzugefügt ist, die aus dem Mobilkörpersteuerabschnitt (1-2) empfangen worden ist, als auch des Eigenzeitgeberwerts bei Empfang der Nachricht;
 einen Speicherabschnitt für vergangene Zeiten zum Speichern sowohl der Systemzeit der vorherigen Nachricht als auch des Eigenzeitgeberwerts bei Empfang der vorherigen Nachricht dann, wenn eine Nachricht vor der letzten Nachricht empfangen worden ist; und 
 einen Zeitsynchronisationsabschnitt zum Erzeugen eines Zeitgeberwerts für die Synchronisation, der eine Zeit für die Positionsberechnung der Streckenkommunikationsvorrichtung ist;
 wobei in dem Zeitsynchronisationsabschnitt ein Auftreten eines Kommunikationsfehlers zwischen der Mobilkörperkommunikationsvorrichtung (1-7) und dem Mobilkörpersteuerabschnitt aus der jeweiligen Systemzeit, die von dem Mobilkörpersteuerabschnitt (1-2) zu der letzten Nachricht und der vorherigen Nachricht hinzugefügt worden ist, und den Eigenzeitgeberwerten bei Empfang der jeweiligen Nachrichten detektiert wird und der Synchronisationszeitgeber gemäß der Anwesenheit des Auftretens einer Störung korrigiert wird; und
 eine Detektionszeit der Streckenkommunikationsvorrichtung unter Verwendung des korrigierten Synchronisationszeitgebers geschätzt wird, und wobei
 eine Detektion eines Auftretens einer Kommunikationsstörung zwischen der Mobilkörperkommunikationsvorrichtung (1-7) und dem Mobilkörpersteuerabschnitt (1-2) durch Vergleichen von Anstiegen der jeweiligen Systemzeit in der letzten Nachricht und der vorherigen Nachricht und der Zeit der Eigenzeitgeberwerte bei Empfang der jeweiligen Nachrichten vorgenommen wird und dann, wenn ein Vergleichswert nicht kleiner als ein spezifizierter erster Wert ist, detektiert wird, dass die Kommunikationsstörung aufgetreten ist.
Patent DE-102016015718-B4 (DE)
Title: Duschabtrennung und Duschanordnung
Inventor: ALBERS MARTIN
IPC: A47K3/30
Filed: 2016-02-10
Granted: 2023-05-04
Abstract: Duschabtrennung (2) mit einer ortsfesten Seitenwand (4, 5), wobei die Seitenwand (4, 5) ein Bodenprofil (7) und eine Scheibe (10) aufweist, wobei die Scheibe (10) in das Bodenprofil (7) eingesetzt oder einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Duschabtrennung (2) eine abgewinkelte Blende (17) aufweist, die duschraumseitig an das Bodenprofil (7) angebracht oder anbringbar ist.
Patent DE-102016112148-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung zum Schätzen der Temperatur von Wicklungen und Verfahren zur Berechnung der zulässigen Einschaltdauer für eine Maschine
Inventor: OOHARA TAKU
IPC: H02P29/64
Filed: 2016-07-04
Granted: 2022-06-30
Abstract: Motorsteuervorrichtung (1) zur Steuerung eines Motors (11), der eine Maschine betätigt, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:eine Einheit (17) zur Schätzung der Wicklungstemperatur, die eine Temperatur einer Wicklung (12) des Motors (11) gemäß einem arithmetischen Ausdruck der Temperaturanstiegsschätzung zur Berechnung der Temperatur der Wicklung (12) unter Verwendung eines an die Wicklung (12) angelegten Stromwerts schätzt;einen Temperatursensor (13), der an der Wicklung (12) angebracht ist; undeine Korrektureinheit (20), die auf Basis eines Ergebnisses eines Vergleichs zwischen einem geschätzten Wicklungstemperaturanstiegsprofil, das die durch die Einheit (17) zur Schätzung der Wicklungstemperatur in Zeiträumen nach Beginn der Stromversorgung der Wicklung (12) geschätzte Temperatur der Wicklung (12) darstellt, und einem tatsächlichen Wicklungstemperaturanstiegsprofil, das die durch den Temperatursensor (13) in Zeiträumen nach Beginn der Stromversorgung der Wicklung (12) gemessene Temperatur der Wicklung (12) darstellt, wenn der an der Maschine angebrachte Motor (11) mit einer vorherbestimmten Umdrehungsgeschwindigkeit gedreht wird, einen Korrekturkoeffizienten zur Korrektur der Temperatur der Wicklung (12), um das geschätzte Wicklungstemperaturanstiegsprofil mit dem tatsächlichen Wicklungstemperaturanstiegsprofil in Übereinstimmung zu bringen, berechnet, und den arithmetischen Ausdruck der Temperaturanstiegsschätzung unter Verwendung des Korrekturkoeffizienten korrigiert,wobei die Motorsteuervorrichtung (1) ausgelegt ist, um zwischen Motor-EIN-Zeit und Motor-AUS-Zeit gemäß dem geschätzten Wicklungstemperaturanstiegsprofil umzuschalten, um ein Durchbrennen der Wicklungen (12) des Motors (11) zu verhindern.
Patent DE-102016114640-B4 (DE)
Title: Vakuum-Gehäuseanordnung, Kammerkörper und Kammerdeckel
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: C23C14/56
Filed: 2016-08-08
Granted: 2021-09-23
Abstract: Vakuum-Gehäuseanordnung (100a, 100b, 500), aufweisend:• ein erstes Gehäuseteil (402) und ein zweites Gehäuseteil (404), welche zusammengefügt einen Spalt (110s) bilden;• eine Dichtungsstruktur (108) zum Abdichten des Spalts (110s); und• ein metallisches Federelement (112), mittels dessen die Dichtungsstruktur (108) auslenkbar relativ zu dem ersten Gehäuseteil (402) gelagert ist, so dass eine Fehlstellung ausgeglichen werden kann;• wobei das metallische Federelement (112) eine kleinere Dicke als die Dichtungsstruktur (108) aufweist.
Patent DE-102016117927-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln eines Stillstandverursachers einer Anlage
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: B67C3/22
Filed: 2016-09-22
Granted: 2021-06-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ermitteln eines Stillstandverursachers einer Anlage (2), insbesondere einer Abfüllanlage, wobei die Anlage (2) mindestens einen wertschöpfenden ersten Anlagenabschnitt (3) mit Anlagenabschnittselementen (ki), insbesondere einen Füller, mindestens einen dem ersten Anlagenabschnitt (3) vorgeschalteten zweiten Anlagenabschnitt (4) mit Anlagenabschnittselementen (ni) und mindestens einen dem ersten Anlagenabschnitt (3) nachgeschalteten dritten Anlagenabschnitt (5) mit Anlagenabschnittselementen (mi) aufweist, wobei für jedes Anlagenabschnittselement (ki, n1, mi) durch eine Sensoreinheit (6) der Vorrichtung (2), ausgehend von einem zu dem jeweiligen Anlagenabschnittselement (ki, n1, mi) gehörenden Stromsignal, Werte einer aufgenommenen Leistung bestimmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass für jedes Anlagenabschnittselement (ki, n1, mi) der jeweilige Wert der aufgenommenen Leistung mit einem jeweiligen bestimmbaren spezifischen Vergleichswert (7) durch eine Vergleichseinheit der Vorrichtung (2) vergleichbar ist und ein Stillstand des jeweiligen Anlagenabschnittselements (ki, n1, mi) vorliegt, wenn zu einem Zeitpunkt T (8) der Wert der aufgenommenen Leistung kleiner als der Vergleichswert (7) ist, wobei ausgehend von einem Stillstand eines ersten Anlagenabschnittselements (k1) des ersten Anlagenabschnitts (3), welcher länger als eine vordefinierbare Zeitdauer andauert, unter Verwendung der Werte der aufgenommenen Leistung der Anlagenabschnittselemente (ki, n1, mi) ein Stillstandverursacher ausgewählt aus den Anlagenabschnittselementen (ki, n1, mi) durch eine Ermittlungseinheit (9) der Vorrichtung (2) ermittelbar ist, wobei der zweite Anlagenabschnitt (4) n Anlagenabschnittselemente nimit i=1,...,n' und der dritte Anlagenabschnitt (5) m Anlagenabschnittselemente mimit i=1,...,m' aufweisen, wobei das Element n1direkt dem ersten Anlagenabschnitt (3) und das Element ni+1direkt dem Element nivorgelagert ist und das Element m1direkt dem ersten Anlagenabschnitt (3) und das Element mi+1direkt dem Element minachgelagert ist, wobei nach Zuweisung des zweiten Anlagenabschnittes (4) oder des dritten Anlagenabschnitts (5) zu dem ersten Wert in Abhängigkeit durch die Ermittlungseinheit (9) mindestens ein (i+1)-ter, beginnend mit i=1, von der Leistungsaufnahme von den Anlagenabschnittselementen n i und n i+1 des zweiten Anlagenab- schnitts (4) oder miund mi+1des dritten Anlagenabschnitts (5) den Abschnittselementen abhängiger Wert bestimmbar ist und unter Berücksichtigung der (i+1)-ten Werte durch die Ermittlungseinheit (9) der Stillstandverursacher ermittelbar ist, wobei bei Ermittlung des Anlagenabschnittelements ni+1ein Vergleich mit dessen direkt vorgelagerten Anlagenabschnittelements ni+2oder bei Ermittlung des Anlagenabschnittelements mi+1ein Vergleich mit dessen direkt nachgelagerten Anlagenabschnittelements mi+2durchführbar ist.
Patent DE-102016118180-B4 (DE)
Title: Modulares Rollerkit umfassend einen Gehhilfe-Knieroller konfigurierbar für wenigstens zwei medizintechnische Anwendungen sowie Verfahren zum Konfigurieren des Knierollers
Inventor: SCHLAGHECK JULIAN
IPC: B62K5/023
Filed: 2016-09-27
Granted: 2018-09-06
Abstract: Gehhilfe-Einrichtungen werden von gehbehinderten Personen verwendet, um einen Fuß oder ein komplettes Bein zu entlasten. Die Funktionalität dieser Einrichtungen ist jedoch in vielen Fällen recht eingeschränkt. Die Erfindung betrifft ein modulares Rollerkit (10) umfassend einen Gehhilfe-Knieroller (20) eingerichtet zum Abstützen einer gehbehinderten Person (1) an dessen Knie (1.2), der Knieroller umfassend ein Chassis (21) und wenigstens zwei daran an wenigstens zwei Achsen (21.1) gelagerte Radeinheiten (22); wobei das Rollerkit wenigstens ein Modul mit einer Personenabstützung (30) mit Knieauflage (30.1) umfasst, die an einer Montageschnittstelle (27) reversibel an das Chassis kuppelbar ist, wobei das Rollerkit wenigstens ein weiteres Modul mit einer weiteren Personenabstützung (30a) mit Sitz (30a. 1) eingerichtet für wenigstens eine Sitzposition für eine aufgrund von Knie- oder Hüftoperationen gehbehinderte Person umfasst, die anstelle der Personenabstützung (30) an derselben Montageschnittstelle (27) reversibel an das Chassis kuppelbar ist. Dank dieses modularen Konzeptes mit mehreren Modulen kann die Funktionalität des Knierollers erweitert werden.
Patent DE-102016202596-B4 (DE)
Title: Stirnraddifferenzial mit zwei Hohlrädern als Abtrieb und einer Reibscheiben-Sperrkupplung
Inventor: SCHULZ INGO
IPC: F16H48/10
Filed: 2016-02-19
Granted: 2021-05-06
Abstract: Stirnraddifferenzial für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Differentialgehäuse (1), das zur Einspeisung eines Drehmoments in das Stirnraddifferenzial zumindest mittelbar mit einer Antriebswelle (3) verbunden ist, sowie zwei Abtriebswellen (4a, 4b), wobei die jeweilige Abtriebswelle (4a, 4b) mit einem jeweiligen Hohlrad (5a, 5b) verbunden ist, wobei das jeweilige Hohlrad (5a, 5b) zur hälftigen Verteilung des Drehmoments auf die beiden Abtriebswellen (4a, 4b) mit einem jeweiligen Planetenradsatz (6a, 6b) kämmt, und wobei die beiden Planetenradsätze (6a, 6b) zumindest paarweise miteinander kämmen und auf einem gemeinsamen Planetenträger (7) drehbar gelagert sind, wobei die beiden Hohlräder (5a, 5b) axial benachbart und koaxial zueinander angeordnet sind, wobei ferner beide Hohlräder (5a, 5b) gemeinsam entweder axial linksseitig oder rechtsseitig von den beiden Planetenradsätzen (6a, 6b) und dem Planetenträger (7) angeordnet sind, wobei eine schaltbare Kupplungsvorrichtung (8) vorgesehen ist, die mindestens eine erste und zweite Reibscheibe (9a, 9b) umfasst, wobei die Kupplungsvorrichtung (8) ferner dazu vorgesehen ist, bei einer Betätigung der Reibscheiben (9a, 9b) das Drehmoment auf die beiden Abtriebswellen (4a, 4b) variabel umzuverteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung einen Aktuator (10) zur Betätigung der Reibscheiben (9a, 9b) umfasst, wobei die mindestens eine erste Reibscheibe (9a) drehfest mit dem zweiten Hohlrad (5b) verbunden ist und wobei die mindestens eine zweite Reibscheibe (9b) drehfest mit dem ersten Hohlrad (5a) verbunden ist.
Patent DE-102016204356-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Längsregelung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DAS ASHRIT
IPC: G05B13/02
Filed: 2016-03-16
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zur Längsregelung eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug einen Motor und ein Bremssystem aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:Empfangen einer Drehmomentanforderung von einem Regler zur Regelung der Fahrzeuggeschwindigkeit; undBereitstellen eines Drehmoments auf Basis dieser Drehmomentanforderung, wobei in Abhängigkeit von dem Wert der Drehmomentanforderung eine Verknüpfung eines vom Motor bereitgestellten Drehmoments und eines vom Bremssystem bereitgestellten Drehmoments vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie an das Bremssystem gesandte Drehmomentanforderung (MBrems) abhängig vom aktuell vorliegenden Wert der Abweichung (Δ) des geforderten Ausgangsdrehmoments (Mreq) von dem seitens des Motors bereitgestellten Drehmoment (MMotor) in Relation zu einem vorgegebenen Überlapp-Drehmoment, welches den Bereich definiert, in dem Motor und Bremssystem gegeneinander arbeiten können, bestimmt wird.