baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10025841-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: OKAYASU YASUSHI
IPC: H01R13/46
Filed: 2000-05-25
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verbinder, umfassend:  ein Verbindergehäuse (10), welches einen Anschluß-Aufnahmeabschnitt (11) aufweist, welcher mit einer Mehrzahl von Vertiefungen (13) für ein wenigstens teilweises Aufnehmen von ersten Anschlußpaßstücken (15) ausgebildet ist, und  wenigstens ein Dichtglied (30), welches an einer vorderen Oberfläche des Anschluß-Aufnahmeabschnσtts (11) ausgebildet ist,  worin das Dichtglied (30) an Öffnungsenden (13A) der Hohlräume (13) mit Hilfe einer Halteeinrichtung (40) mit diesen kontaktiert werden kann, und  worin die Halteeinrichtung (40) einen Druckabschnitt (41) in der Form einer im wesentlichen flachen Platte, welche mit Anschluß-Einführlöchern (43) ausgebildet ist, wobei das Dichtglied (30) zwischen dem Druckabschnitt (41) und dem Anschluß-Aufnahmeabschnitt (11) haltbar ist, und  Sicherungsabschnitte (44), welche an Seitenoberflächen des Anschluß-Aufnahmeabschnitts (11) festgelegt sind, umfaßt.
Patent DE-10032718-B4 (DE)
Title: Vorrichtungssystem zum definierten Zuführen von zu verarbeitenden Leiterplatten
Inventor: KUTTLER HANS-JUERGEN
IPC: H05K13/00
Filed: 2000-07-05
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vorrichtungssystem zum definierten Zuführen von zu verarbeitenden Leiterplatten (8) zu mindestens einer Bearbeitungsstation bestehend aus  – einem Speicher mit mehreren übereinander angeordneten Transportbehältern (7) für Leiterplatten (8),  – einer dieser zugeordneten Entnahmeeinrichtung (14) und  – einer Greif-/Ablagevorrichtung zum Ablegen der Leiterplatten (8) auf eine Transportvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Speicher in Form eines Regallagers (6) mit einer vertikal und horizontal verfahrbaren Entnahmeeinrichtung (14) ausgebildet ist,  – der Entnahmeeinrichtung (14) mindestens eine Ablage (23.1/23.2) für die Transportbehälter (7) zugeordnet ist und  – die Ablage (23.1/23.2) mit einer Vorrichtung (25) zur einzelnen Entnahme von Leiterplatten (8) aus dem Transportbehälter (7) und einer zugeordneten Transportvorrichtung für den Weitertransport der Leiterplatten (8) korrespondiert.
Patent DE-10041343-B4 (DE)
Title: Siebdruckvorrichtung
Inventor: MURAKAMI TAKEHIKO
IPC: B41F15/08
Filed: 2000-08-23
Granted: 2004-01-29
Abstract: Siebdruckvorrichtung zum Bedrucken von Substraten, umfassend: eine Schablone (1), deren Abmessung der doppelten  Größe der zu bedruckenden Substrate (7) entsprechen, wobei die Schablone im wesentlichen zwei gleich große Bereiche mit einem ersten dünnen Bereich (1a) mit Öffnungen (3) entsprechend den zu druckenden Strukturen und einem zweiten dicken Bereich (1b) mit Ausnehmungen (5) zum Überdecken der im dünnen Bereich gedruckten Strukturen sowie weitere Öffnungen (4) zum Aufdrucken von gegenüber dem ersten dünnen Bereich (1a) unterschiedlichen Strukturen aufweist, einen unter der Schablone (1) horizontal verfahrbaren Arbeitstisch zum Transport der Substrate und einen Rakel (6) zum Aufbringen der Druckmedien, dadurch gekennzeichnet, daß der Rakel (6) aus zwei voneinander getrennten Rakelflächen (6a, 6b) besteht, die unterschiedliche Höhen (H) aufweisen und zum gleichzeitigen Pastenauftrag auf den ersten und zweiten Bereich (1a und 1b) dient.
Patent DE-10048645-B4 (DE)
Title: Sorptionsmittel und dessen Verwendung zur Bestimmung von flüchtigen Schwefelverbindungen
Inventor: BEINER KERSTIN
IPC: G01N1/22
Filed: 2000-09-27
Granted: 2005-08-18
Abstract: Sorptionsmittel
zur Bestimmung flüchtiger
Schwefelverbindungen aus Luft, wäßrigen Proben
und Feststoffen, enthaltend Silbersulfid (Ag 2 S).
Patent DE-10056915-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Rückblickspiegel
Inventor: KEIDEL MICHAEL
IPC: B60R1/074
Filed: 2000-11-16
Granted: 2005-06-16
Abstract: Kraftfahrzeug-Rückblickspiegel
(1) mit einem Spiegelkopf (10) der über ein erstes Schwenkgelenk
(3) an einem Zwischenstück
(5) und das Zwischenstück
(5) über
ein zweites Schwenkgelenk (4) an einem karosseriefesten Spiegelfuß (9) des
Kraftfahrzeugs schwenkbar befestigt ist, wobei der Spiegelkopf (10)
federbeaufschlagt am Zwischenstück
(5) gehalten ist und im zweiten Schwenkgelenk (4) ein Ausgangszahnradsegment
(6) eines karosseriefesten Abklappantriebes (2) schwenkbar gelagert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an dem Zwischenstück (5) ein
erstes Rastmittel (7), angeordnet ist, das mit einem zweiten Rastmittel
(8) im Ausgangszahnradsegment (6) korrespondiert, wobei die beiden
Rastmittel (7, 8) im Normalbetrieb des motorisch angetriebenen Abklappens
eingerastet sind.
Patent DE-10104289-B4 (DE)
Title: Formbare exotherme Zusammensetzungen und Speiser daraus
Inventor: MEKUS ECKHARD
IPC: B22C9/08
Filed: 2001-01-30
Granted: 2004-11-11
Abstract: Formbare
exotherme Zusammensetzung zur Herstellung von Speisern für die Giessereündustrie,
umfassend  ein leicht oxidierbares Metall,  ein Oxidationsmittel
für das
leicht oxidierbare Metall,  einen partikulären Füllstoff und  ein Bindemittel,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung einen das Zündverhalten
beeinflussenden Anteil an einem Lithium-Silikat umfaßt.
Patent DE-10105820-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Waschen von insbesondere Wäschestücken
Inventor: MEHRMANN FALK F
IPC: D06F31/00
Filed: 2001-02-07
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zum Waschen von insbesondere Wäschestücken (11), wobei in einer drehend antreibbaren Trommel (12) mit in Längsrichtung derselben aufeinander folgenden Kammern (18, 19, 20) die Wäschestücke (11) in einer Behandlungsflüssigkeit mindestens gewaschen und dabei in Behandlungsrichtung längs durch die Kammern (18, 19, 20) der Trommel (12) geleitet werden, die Wäschestücke (11) mindestens von einer Kammer (18, 19, 20) zu der darauffolgenden Kammer (18, 19, 20) im Wesentlichen ohne die in den Wäschestücken (11) nicht gebundene Behandlungsflüssigkeit überführt werden, die Wäschestücke (11) vor dem Überführen in eine nachfolgende Kammer bzw. erste Spülkammer (19) in der vorhergehenden Kammer vollständig von der in den Wäschestücken (11) nicht gebundenen Behandlungsflüssigkeit getrennt werden, die Trommel (12) während der Trennung der in den Wäschestücken (11) nicht gebundenen Behandlungsflüssigkeit und nach dem Ableiten der in den Wäschestücken (11) nicht gebundenen Behandlungsflüssigkeit aus der betreffenden Kammer noch eine bestimmte Zeit in der zum Waschen und/oder Spülen der Wäschestücke (11) dienenden Betriebsart weiterhin angetrieben wird zum Abtrennen auch eines Teils der in den Wäschestücken (11) gebundenen Behandlungsflüssigkeit von den Wäschestücken (11) und wobei die Wäschestücke (11) in die nachfolgende Kammer bzw. erste Spülkammer (19) ohne die nicht gebundene Behandlungsflüssigkeit sowie mit verringerter in den Wäschestücken (11) gebundener Behandlungsflüssigkeit überführt werden.
Patent DE-10121188-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen eines restliches Metall enthaltenden Polymermaterials und von ionenimplantiertem Photoresistmaterial in einem stromabwärtigen atmosphärischen Plasmabearbeitungssystem
Inventor: SEO SANG-HUN
IPC: H01L21/304
Filed: 2001-04-30
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zum Entfernen eines Metall enthaltenden Nachätzpolymerrückstands oder polymeren Photoresistmaterials von der Oberfläche eines Halbleiterwafers unter Verwendung eines Plasmabearbeitungssystems, wonach:  der Nachätzpolymerrückstand oder das polymere Photoresistmaterial zunächst in einen lösbaren Zustand transformiert wird, indem:  Radikale mit hoher Energie und hoher Dichte aus atmosphärischem Plasma dadurch erzeugt werden, indem ein Reaktionsgas in das Plasma eingeleitet und durch die Plasmazone auf die Oberfläche des Halbleiterwafers geleitet wird; und  die Oberfläche des Halbleiterwafers derart in einem Abstand von der Plasmazone plaziert wird, dass eine Ionenreaktion auf der Oberfläche minimal gestaltet wird, während jedoch die Entfernungswirkung der Radikale auf der Oberfläche aufrechterhalten wird; und  der in den lösbaren Zustand transformierte Nachätzpolymerrückstand oder das polymere Photoresistmaterial anschließend in einem Naßprozessschritt abgewaschen wird.
Patent DE-10138186-B4 (DE)
Title: Anordnung zur lösbaren Befestigung eines ersten Bauteils in einer Ausnehmung eines zweiten Bauteils
Inventor: SCHULZ REINER
IPC: B60R13/00
Filed: 2001-08-03
Granted: 2019-12-05
Abstract: Anordnung zur lösbaren Befestigung eines kreisscheibenähnlichen ersten Bauteils in einer einen kreisförmigen Rand aufweisenden Ausnehmung eines zweiten Bauteils, insbesondere eines Firmenzeichens in einem Karosseriebestandteil eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (6) einen kleineren Durchmesser aufweist als das erste Bauteil (1, 21) und ein ebener Randbereich (7) derselben eine Drehbewegungen zulassende Auflage für das erste Bauteil (1, 22) bildet sowie zum Durchstecken vom ersten Bauteil (1, 22) getragener erster Elemente (4) von Clipsverbindungen mit Durchtrittsöffnungen (9) versehen ist, so dass Drehbewegungen des ersten Bauteils (1, 22) mit den ersten Elementen (4) bis zum Wirksamwerden von Anschlägen (8) in solchen Umfangslagen möglich sind, dass die ersten Elemente (4) dann im Wirkungsbereich von vom zweiten Bauteil (2, 21) getragenen zweiten Elementen (10, 11) der Clipsverbindungen liegen, wobei die ersten oder die zweiten Elemente radial federnd außer Eingriff mit den zweiten bzw. ersten Elementen schwenkbare Federzungen (4) und diese Elemente Auflauframpen (10) und Einfallsrasten (11) solcher Auslegung für die Federzungen (4) enthalten, dass diese sich auch in den Einfallsrasten (11) federnd abstützen.
Patent DE-10148232-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehler-Störungsbeseitigung vorzugsweise bei Heizgeräten
Inventor: GLOBISCH THOMAS
IPC: F24H9/20
Filed: 2001-09-21
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Fehler- oder Störungsbeseitigung vorzugsweise bei Heizgeräten, bei dem bei einem bekannten Fehler oder Störung Maßnahmen zur Fehler- oder Störungsbeseitigung aufgelistet werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reihenfolge der anzuwendenden Maßnahmen zur Fehler- oder Störungsbeseitigung gebildet und angezeigt wird, wobei die Materialkosten sowie die Arbeitskosten jeder Lösungsmaßnahme und der Anteil der erfolgreichen Reparaturen mit der jeweiligen Maßnahme bei dem bestimmten Fehler oder Störung berücksichtigt werden.
Patent DE-10153899-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Biosensorik
Inventor: FUHR GUENTER R
IPC: C12M1/42
Filed: 2001-11-02
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Detektion von biologischen Substanzen, die als mindestens eine
gesuchte Targetsubstanz (1) in einer Probe enthalten sind, wobei
die Probe in eine Sensorkammer (20) eingeführt wird, die eine Sensorsuspension
und Partikel (21) mit substanzspezifischen Bindungsstellen (23,
24) für
die Targetsubstanz (1) enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass die Partikel (21) in der Sensorsuspension
frei suspendiert enthalten sind und eine umlaufende Ringströmung der
Sensorsuspension erzeugt wird, die durch mindestens einen Detektorbereich der
Sensorkammer (20) hindurchtritt, wobei zur Erfassung der Targetsubstanz
in der Sensorsuspension ermittelt wird, ob sich durch Verknüpfen der
Partikel (21) mit der gesuchten Targetsubstanz (1) über die
Bindungsstellen (23, 24) Partikelaggregate (26) bilden, wobei in
dem mindestens einen Detektorbereich (50) Kräfte erzeugt werden, unter deren
Wirkung die Partikelaggregate (26) im Detektorbereich (50) gesammelt
werden, wobei eine Signalgebung erfolgt, wenn die Bildung der Partikelaggregate
(26) in dem mindestens einen Detektorbereich (50) erfasst wird.
Patent DE-10154317-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Cytosin-Methylierungen in immobilisierten DNA Proben
Inventor: BERLIN KURT
IPC: C12Q1/6827
Filed: 2001-10-26
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Analyse von Cytosin-Methylierungsmustern in genomischen DNA-Proben, wobei
man die folgenden Verfahrensschritte ausführt:  a) die genomische
DNA wird aus Zellen oder anderen begleitenden Materialien isoliert
und im wesentlichen irreversibel an eine Oberfläche gebunden,  b) die an
die Oberfläche
gebundene DNA wird, bevorzugt mit einem Bisulfit derart behandelt,
dass Cytosin in eine vom Basenpaarungsverhalten in der DNA-Duplex
her unterschiedliche Base umgewandelt wird, während 5-Methylcytosin unverändert bleibt,  c)
die in Schritt b) verwendeten Reagenzien werden in einem Waschschritt
entfernt,  d) ausgewählte
Abschnitte der immobilisierten DNA werden in einer Polymerasereaktion
amplifiziert,  e) die Amplifikate werden hinsichtlich ihrer
Sequenz untersucht.
Patent DE-10162233-B4 (DE)
Title: Airbag Faltungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: BIEG MICHAEL
IPC: B60R21/232
Filed: 2001-12-18
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Falten eines Gassacks (12) für
ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
mit einer Fördereinrichtung
(16, 18), bei dem ein erster Abschnitt (12a) des ausgebreiteten
Gassacks (12) bewegt wird, um damit einen zweiten Abschnitt (12b)
des Gassacks (12) gegen einen in Bewegungsrichtung wirkenden Anschlag
(20) zu schieben, wobei zumindest eine sich im wesentlichen parallel
zur Bewegungsrichtung erstreckende Anlagefläche (22, 24) vorgesehen ist,
so dass sich der zweite Abschnitt (12b) des Gassacks (12) in Falten
legt, und wobei der erste Abschnitt (12a) des Gassacks (12) in Richtung
auf den Anschlag mit mindestens einem rotierenden Förderelement
(16, 18) bewegt wird, gekennzeichnet durch den Schritt: Abstützen des
ersten Abschnitts (12a) des Gassacks (12) gegenüber vom rotierenden Förderelement
(16, 18) mittels einer Gleitfläche
(36).
Patent DE-10162281-B4 (DE)
Title: Transfereinrichtung zum Transport von Formteilen
Inventor: DARR UWE
IPC: B21D43/05
Filed: 2001-12-19
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Formteilen (8) zwischen Pressen (1 bis n) mit und/oder ohne zwischenliegenden Ablagestationen bzw. Zwischenförderern (28), mit jeder Presse (1 bis n) zugeordneten ein- und austragenden Transportmitteln (9, 10), die in beidseitig der Werkzeuge (5, 6) im Stössel- und Zwischenraum orientierten Führungsschienen (12) längsbeweglich so gelagert sind, dass über eine in den ersten Schlitten (16) vertikal wirkende Hubeinrichtung, bestehend aus zweiten Schlitten 23, eine Bewegung in zwei Transportebenen für eine zeitweise in etwa übereinander liegende Anordnung möglich ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass mindestens ein der beiden zwischen der doppelt- oder bedarfsweise einfachwirkenden Kopfpresse (1) und Folgepresse (2) operierendes, vorzugsweise als Saugertraverse ausgebildetes Transportmittel (9, 10) mit einer Dreheinrichtung (27) um die Achse quer zur Transportrichtung wirkverbunden ist und  – dass im Fall des doppeltwirkenden Ziehens eine etwa 180°-Wendung des oder der Formteile (8)  – vor oder  – während oder  – nach oder  – vor und während oder  – während und nach oder  – vor und nach oder  – vor und während und nach  der Übergabe der Formteile (8) zwischen dem aus- und eintragenden Transportmittel (9, 10) mittels Dreheinrichtung (27) bewirkt wird und  – dass im Fall des einfachwirkenden Ziehens entweder das aus der Kopfpresse (1) austragende Transportmittel (9) die Formteile (8) ohne zusätzliche Übergabe direkt in die Folgepresse (2) bei abwählbarem eintragenden Transportmittel (10) transportiert oder eine Übergabe der Formteile (8) mittels einer zwischenliegenden Ablagestation (28) erfolgt.
Patent DE-10164820-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen von Formkörpern aus Kunststoff
Inventor: JAROSCHEK CHRISTOPH
IPC: H01L29/72
Filed: 2001-03-06
Granted: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
zum Spritzgießen
von Formkörpern
aus Kunststoff, bestehend aus einer Spritzgießmaschine und aus einem zu
derselben gehörenden Werkzeug,
bei welcher in dem Werkzeug mindestens zwei den Abmessungen von
herzustellenden Formkörpern
entsprechende Kavitäten
vorhanden sind, bei welcher das Werkzeug aus mindestens drei relativ
zueinander bewegbaren Teilen besteht, einem vorderen Teil, einem
mittleren Teil und einem hinteren Teil, die in Arbeitsstellung entlang von
durch die Kavitäten
führenden,
rechtwinklig zur Bewegungsrichtung der Teile und parallel zueinander
verlaufenden Trennebenen fest aneinander liegen, wobei jede Trennebene
durch mindestens je eine Kavität
verläuft,
bei welcher im Werkzeug mindestens ein Kanal zum Zuführen von geschmolzenem
Kunststoff angebracht ist, der einerseits in den Kavitäten und
andererseits an einer Eintrittsstelle an der Oberfläche des
Werkzeugs endet, die in Arbeitsstellung an die Spritzgießmaschine
angeschlossen ist, und bei welcher in dem vorderen Teil des Werkzeugs
ein von der Eintrittsstelle bis zu einer ersten Trennebene und weiterführend bis
in den mittleren Teil...
Patent DE-10200755-B4 (DE)
Title: Klemmschiene
Inventor: LOREY REINER
IPC: B42F1/02
Filed: 2002-01-10
Granted: 2011-07-07
Abstract: Klemmschiene (1) zum vorzugsweise kraftschlüssigen Klemmen eines Guts, die zwei Klemmschenkel (2, 3) aufweist, die über mindestens einen Gelenkabschnitt (4) relativ zueinander vierschwenkbar verbunden sind, wobei an jedem Klemmschenkel (2, 3) zwischen dem Gelenkabschnitt (4) und dem Ende (7, 8) der Klemmschenkel (2, 3) jeweils mindestens ein Kraftübertragungselement (5, 6, 9a, 9b, 10, 13, 14) angeordnet ist, wobei die Kraftübertragungselemente (5, 6, 9a, 9b, 10, 13, 14) zur Erzeugung der Klemmkraft der Klemmschiene (1) miteinander in Eingriff bringbar sind , wobei die Kraftübertragungselemente jeweils mindestens ein Sperrelement (17, 18, 19, 21, 22) umfassen und wobei die auf das zu klemmende Gut wirkende Klemmkraft über die freien Enden (7, 8) der Klemmschenkel (2, 3) ausgeübt wird, dadurch gekennzeichnet, dass beide Sperrelemente umfassende Kraftübertragungselemente als Arme bzw. Leisten (5, 6, 9a, 9b, 10, 13, 14) ausgebildet sind, die im geklemmten Zustand der Klemmschiene (1) mit jeweils einer ihrer Seiten aneinander liegen, wobei...
Patent DE-10209474-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versorgen von Batteriezellen mit einem fließfähigen Medium sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WELCKER FRIEDRICH
IPC: H01M50/609
Filed: 2002-03-05
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zum Versorgen von Batteriezellen mit einem fließfähigen Medium, enthaltend einen
flexiblen Verbindungsschlauch (11, 21) sowie mindestens ein Anschlussstück (12,
22), das mit dem Verbindungsschlauch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Verbindungsschlauch mindestens einen Bereich mit einer gewellten
Mantelfläche
(26) aufweist.
Patent DE-10229327-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: SACKS ROLAND
IPC: A47L13/26
Filed: 2002-06-29
Granted: 2009-06-25
Abstract: Reinigungsgerät (1) mit einer Verteilerfläche (2) zum flächigen Verteilen einer Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit sowie mit einem Flüssigkeitsauslass, der über eine Flüssigkeitsleitung mit einem Flüssigkeitsvorrat von Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit verbunden ist, wobei der Flüssigkeitsauslass als eine, am Reinigungsgerät (1) lösbar befestigte Sprühleiste (3) ausgestaltet ist, die mehrere, über die Leisten-Längserstreckung verteilte Auslassöffnungen (4) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühleiste (3) als eine als gezogenes Kunststoffprofil oder Kunststoffextrusionsteil hergestellte Profilleiste ausgebildet ist, die in einem Teilbereich ihres Leisten-Querschnittes als rohrförmige Sprühleiste (3) ausgestaltet ist und die in einem daran angeformten Teilbereich des Leisten-Querschnittes ein leistenförmiges Befestigungselement aufweist.
Patent DE-10236635-B4 (DE)
Title: Gerätekombination aus zwei Aufzeichnungs- und/oder Wiedergabegeräten für verschlüsselte digitale Bild- und/oder Tonsignale
Inventor: HOPF REINHOLD
IPC: G11B20/00
Filed: 2002-08-09
Granted: 2004-09-23
Abstract: Gerätekombination aus mindestens einem ersten Aufzeichnungs- und/ oder Wiedergabegerät für in einem ersten Datenformat verschlüsselte digitale Bild- und/oder Tonsignale und einem zweiten Aufzeichnungs- und /oder Wiedergabegerät für in einem zweiten Datenformat verschlüsselte Bild- und/oder Tonsignale, wobei das erste Gerät die verschlüsselten Bild- und/oder Tonsignale zumindest für die Wiedergabe dekodiert und die Daten unverschlüsselt an eine integrierte Wiedergabeeinrichtung zur visuellen und/oder akustischen Darstellung oder Darbietung oder an eine interne Schnittstelle abgibt und eine Schaltungsanordnung aufweist, die die unverschlüsselten Daten vor der Abgabe an eine externe Schnittstelle zum Anschließen des zweiten Gerätes mit einem solchen Verschlüsselungsalgorithmus verschlüsselt, der vom zweiten Gerät verarbeitbar und gleich oder abweichend vom Verschlüsselungsalgorithmus der vom ersten Gerät empfangenen verschlüsselten Daten ist.
Patent DE-10243936-B4 (DE)
Title: Polsterteil und Sitz
Inventor: SCHOEN MARIO
IPC: A47C27/12
Filed: 2002-09-20
Granted: 2004-08-26
Abstract: Polsterteil, vorzugsweise Unterpolstermaterial für Sitze oder Sitzbezugsstoff, aus wenigstens zwei flächig miteinander verbundenen Schichten mit einer Oberseite und einer Unterseite, umfassend eine Schicht mit einem druckelastischen Wirkvliesstoff aus Fasern und eine mit Sorptionsmitteln ausgerüstete wenigstens teilweise luft- und feuchtigkeitsdurchlässige Schicht; wobei das Sorptionsmittel pulver- oder granulatartig ist und aus der Gruppe ausgewählt wird, die aus Zeolithen, Silikagelen, Aktivkohle und Mischungen davon besteht.
Patent DE-10245155-B4 (DE)
Title: Magnet-Resonanz-Abbildungsgerät
Inventor: MIYOSHI MITSUHARU
IPC: G01R33/32
Filed: 2002-09-27
Granted: 2008-04-03
Abstract: Magnet-Resonanz-Abbildungsgerät mit  einer
Bildaufnahmeeinrichtung zur Aufnahme eines komplexen Bildes unter
Verwendung von Magnet-Resonanz mit einem Phasenunterschied zwischen
Wasser und Fett,  einer Histogramm-Berechnungseinrichtung zur
Einteilung des komplexen Bildes in eine Vielzahl von Sektionen und zur
Erzeugung eines Phasen-Histogramms für jede Sektion,  einer
ersten Bestimmungseinrichtung zur Bestimmung, ob die Phasen von
Wasser und Fett aus dem Phasen-Histogramm einer interessierenden
Sektion identifiziert werden können,  einer
ersten Phasen-Erhalteinrichtung zum Erhalten der Phasen von Wasser
und Fett in der interessierenden Sektion aus dem Phasen-Histogramm
der interessierenden Sektion, wenn die Phasen identifiziert werden
können,  einer
zusätzlichen
Phasen-Histogramm-Erzeugungseinrichtung
zur Erzeugung eines zusätzlichen
Phasen-Histogramms
durch Addieren von Phasen-Histogrammen von Sektionen in einem vordefinierten
Bereich unmittelbar an der interessierenden Sektion, wenn die Phasen
nicht identifiziert werden können,
und  einer zweiten Phasen-Erhalteinrichtung zum Erhalten der Phasen
von Wasser und Fett aus dem zusätzlichen
Phasen-Histogramm.
Patent DE-10255680-B4 (DE)
Title: Axialkolbenverdichter, insbesondere CO 2-Verdichter für Fahrzeug-Klimaanlagen mit geteiltem Zylinderkopf
Inventor: SCHWARZKOPF OTFRIED
IPC: F04B39/12
Filed: 2002-11-28
Granted: 2008-07-31
Abstract: Axialkolbenverdichter,
insbesondere CO 2 -Verdichter für Fahrzeug-Klimaanlagen,
bestehend aus  – einem
einen Triebwerksraum begrenzenden Gehäuse (38a),  – einem
Zylinderblock (38b),  – einem
Kavitäten
(40, 41) für
Saug- und Druckgas aufweisenden Zylinderkopf (39), und  – einer
zwischen Zylinderkopf und Zylinderblock angeordneten Ventilplatte,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Zylinderkopf (39) wenigstens zweiteilig
ausgebildet ist, wobei der eine, dem Zylinderblock zugewandte Teil
(21) die Kavitäten
(40, 41) für
Saug- und Druckgas umfasst und aus einem hochfesten Material, insbesondere
Stahl bzw. einer Stahllegierung hergestellt ist, während der
andere, dem Zylinderblock abgewandte Teil (22) aus einem leichteren
und insbesondere leicht bearbeitbaren Material, wie Aluminium, Leichtmetall
oder temperaturfestem Kunststoff besteht.
Patent DE-10297124-B4 (DE)
Title: Verglastes Werkzeug mit Superschleifmittel und Verfahren zur Herstellung
Inventor: LI ROUNAN
IPC: B24D3/14
Filed: 2002-07-24
Granted: 2006-04-20
Abstract: Schleifwerkzeug
mit  a) einem Metallkern; und  b) einem Schleifrand am äußeren Umfang
des Kerns, wobei der Rand einen Superschleifkornbestandteil, einen
Füllmittelbestandteil
enthaltend Hohlkörper
und einen Glasbindungsbestandteil, der bei einer Temperatur von
weniger als 850°C
gebrannt wird, enthält,
wobei die Glasbindung Zinkoxid und mindestens zwei Alkalimetalloxide
enthält.