baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009039677-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung von Green-IT und energieautarker Systeme
Inventor: SCHWEIZER THOMAS
IPC: H02J1/00
Filed: 2009-09-02
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur dynamischen Versorgungsspannungsanpassung ein oder mehrerer Verarbeitungseinheiten auf einem integrierten Schaltkreis (IC), gekennzeichnet durch folgende Schritte:  Bildung von definierten Potentialausgleichsleitungen und Potentialausgleichsschaltern zwischen mindestens zwei Versorgungsspannungsknoten mit jeweils mindestens einer Verarbeitungseinheit, die geeignet sind für einen gesteuerten/schaltbaren Potentialausgleich durch Verschiebung kapazitiv gespeicherter Ladungsträger zwischen zwei oder mehreren Versorgungsspannungsknoten, von denen mindestens einer über eine oder mehrere variierbare und/oder abschaltbare Versorgungsspannungsquelle verfügt,  Steuerung des Potentialausgleichs zwischen den Versorgungsspannungsknoten durch gezieltes und individuelles Öffnen und Schließen von ein oder mehreren Potentialausgleichschaltern zu beliebigen Zeitpunkten ein oder mehrerer synchroner oder asynchroner Verarbeitungszyklen,  Optimierung und/oder Absenkung des Energieverbrauchs oder Optimierung der Wärmeverteilung durch ein oder mehrmaliges gezieltes Schließen ein oder mehrerer Potentialausgleichschaltern zu geeigneten Zeitpunkten, wobei für mindestens einen der beteiligten Versorgungsspannungsknoten zu einem zukünftigen Zeitpunkt eine Versorgungsspannungsanpassung in Richtung der sich durch Schließen der Potentialausgleichschaltern ergebenden Versorgungsspannungsverschiebung vorgesehen ist.
Patent DE-102009041142-B4 (DE)
Title: Anordnung mit Wandelementen, Bausatz für eine Anordnung sowie Wandelement für ein Möbel
Inventor: FEHSE ROBERT
IPC: A47B96/04
Filed: 2009-09-14
Granted: 2015-11-05
Abstract: Anordnung mit Wandelementen für ein Möbel, insbesondere ein Regal, bei der Wandelemente (1, 2) mittels einer mit Verbindungselementen (5, 6) gebildeten Schnappverbindung (4) verbunden sind, wobei die Verbindungselemente (5, 6) mit dem Wandelement (1, 2), an welchem sie jeweils gebildet sind, einteilig ausgeführt sind und eines der Verbindungselemente (5, 6) mit Betätigungsmitteln (9) gebildet ist, die für eine Benutzerbetätigung des Verbindungselements konfiguriert sind.
Patent DE-102009052189-B4 (DE)
Title: Wälzkörper-Käfigring
Inventor: WILLNER THOMAS
IPC: F16C33/49
Filed: 2009-11-06
Granted: 2018-10-31
Abstract: Wälzlager-Käfigring mit einer Anzahl Wälzkörper (18), wobei der Wälzkörper-Käfigring (10) einen Haltering (14) und zu diesem integral ausgebildete Wälzkörper-Halteorgane (16) zur unverlierbaren Halterung von kugelförmigen, kugelabschnittförmigen, tonnenförmigen, kegelabschnittförmigen oder doppelkegelabschnittförmigen Wälzkörpern (18) aufweist, wobei die Wälzkörper-Halteorgane (16) von einem Rand des Halteringes (14) in der Ebene des Halteringes (14) radial orientiert wegstehen, die radiale Erstreckung (a) der Wälzkörper-Halteorgane (16) kleiner ist als die radiale Erstreckung (A) der Wälzkörper (18), wobei jeweils ein Paar Wälzlager-Halteorgane (16) eine zur Lauffläche des jeweiligen Wälzkörpers (18) konforme Lagerfläche (17) für den zugehörigen Wälzkörper (18) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die paarweise vorgesehenen Wälzkörper-Halteorgane (16) für benachbarte Wälzkörper (18) voneinander beabstandet jeweilige separate Stege (19) bilden.
Patent DE-102009060094-B4 (DE)
Title: Verfahren und Hörgerät zur Rückkopplungserkennung und  -unterdrückung mit einem Richtmikrofon
Inventor: PAPE SEBASTIAN
IPC: H04R3/02
Filed: 2009-12-22
Granted: 2013-03-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Hörgeräts (30) mit mindestens zwei omnidirektionalen, Mikrofonsignale (40) abgebenden Mikrofonen (31) und einer Detektionseinheit (37) zum Feststellen einer akustischen Rückkopplung (34), gekennzeichnet durch: – eine erste elektrische Verschaltung (35) der Mikrofone (31) miteinander zur Bildung eines ersten Signals (41) mit Richtwirkung, wobei das erste Signal (41) aus einer Überlagerung eines durch die akustische Rückkopplung erzeugten Signals mit einem Nutzsignal besteht, – eine Analyse des ersten Signals (41) durch die Detektionseinheit (37) zum Feststellen der akustischen Rückkopplung und – eine Einstellung der Richtwirkung des ersten Signals (41) derart, dass das durch die akustische Rückkopplung erzeugte Signal im ersten Signal (41) maximiert wird.
Patent DE-102010010785-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Dekorpapier zum Beschichten von plattenförmigen Grundkörpern
Inventor: HAGSPIEL RAIMUND
IPC: B41F17/00
Filed: 2010-03-09
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Dekorpapier zum Beschichten einer Trägerplatte aus Holzwerkstoff, eines Schichtstoffes und/oder einer Compactplatte, bei dem auf ein blatt- oder bandförmiges Papier (2) mittels mindestens eines Druckwalzenwerkes (4.1, 5.1) ein Dekor (2.2) gedruckt wird, wobei das Dekor (2.2) ein Holz- oder Steindekor ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einen oder mehrere Teilbereiche des Papiers (2) mittels mindestens eines Digitaldruckkopfes (6.1) mindestens ein Dekorelement (2.3) gedruckt wird, so dass das mittels des mindestens einen Druckwalzenwerkes (4.1, 5.1) aufgedruckte Dekor (2.2) zumindest teilweise sichtbar bleibt oder, sofern das mindestens eine Dekorelement (2.3) mittels des mindestens einen Digitaldruckkopfes (6.1) vor dem Dekor auf das Papier (2) aufgedruckt wird, das mindestens eine Dekorelement (2.3) umgibt, wobei das mindestens eine Dekorelement (2.3) im Falle des Holzdekors die Struktur des zu imitierenden Holzes wiedergibt und dabei aus einer insbesondere Äste, Harzgallen, Fraßgänge und Verfärbungen umfassenden Gruppe ausgewählt ist und/oder Nagel- oder Schraubenköpfe und/oder Stöße zwischen...
Patent DE-102010013629-B4 (DE)
Title: Nadellager
Inventor: GOETZ JOHANNES
IPC: F16C33/46
Filed: 2010-04-01
Granted: 2012-04-19
Abstract: Nadellager (1) mit einem Käfig (2), in dem zwischen zwei Seitenringen (3, 4) des Käfigs (2) und die Seitenringe (3, 4) verbindenden Stegen (5) des Käfigs (2) Käfigtaschen (6) zur Aufnahme von Nadeln (7, 8) ausgebildet sind, wobei in mindestens einer der Käfigtaschen (6) des Käfigs (2) zwei Nadeln (7, 8) unmittelbar nebeneinander angeordnet sind, wobei Halteelemente (9, 10) vorhanden sind, mit denen die Nadeln (7, 8) in radialer Richtung (r) in der Käfigtasche (6) gehalten werden, und wobei die Halteelemente (9, 10) als am Steg (5) angeordnete und sich in Umfangsrichtung (U) erstreckende Vorsprünge ausgebildet sind, wobei die Vorsprünge sich über die gesamte axiale Breite (b) der Käfigtasche (6) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass eine einer Nadel (7, 8) zugewandte Fläche (11) eines Halteelements (9, 10) eine ebene Form aufweist, wobei sich das Halteelement (9, 10) beginnend von einem Teilkreis (12) des Nadellagers (1) aus radial nach außen erstreckt, wobei...
Patent DE-102010024480-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungen und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: LIAW JHON-JHY
IPC: H01L27/11
Filed: 2010-06-21
Granted: 2016-07-14
Abstract: Integrierte Schaltung, aufweisend:  eine erste Speichermatrix (101); und  eine mit der ersten Speichermatrix gekoppelte Logikschaltung (105), wobei alle aktiven Transistoren aller Speicherzellen (101a) der ersten Speichermatrix (101) und alle aktiven Transistoren der Logikschaltung (105) Fin-Feldeffekttransistoren sind und entlang einer ersten Längsrichtung angeordnete Gateelektroden (210a–210d; 225a–225c) haben,  wobei, alle aktiven Transistoren aller Speicherzellen (101a) der ersten Speichermatrix (101) und alle aktiven Transistoren der Logikschaltung (105) entlang einer zweiten Längsrichtung angeordnete aktive Gebiete (215a–215d; 230a–230b) haben und die zweite Längsrichtung im wesentlichen senkrecht zu der ersten Längsrichtung ist; und  wenigstens eine Dummy-Speicherzelle, die benachbart zu wenigstens einem der sämtlichen aktiven Transistoren der Speichermatrix (101) eingerichtet ist, wobei die Dummy-Speicherzelle an den Umfangsbereichen oder Rändern der Speichermatrix (101) angeordnet ist, und wobei die wenigstens eine Dummy-Speicherzelle eine Gateelektrode hat, die entlang der zweiten Längsrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102010052162-B4 (DE)
Title: Radschlupfermittlung für Fahrzeuge
Inventor: HODZIC MAHIR
IPC: B60W40/10
Filed: 2010-11-22
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verfahren zum Bewerten eines Schlupfens von Rädern in einem Fahrzeug, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass: über einen Getriebeabtriebswellendrehzahlsensor (112) eine mittlere radgetriebene Geschwindigkeit des Fahrzeugs gemessen wird (202); über einen Prozessor (120) eine minimale Fahrzeuggeschwindigkeit und eine maximale Fahrzeuggeschwindigkeit ermittelt werden (204), die das Fahrzeug während des Betriebs unter aktuellen Bedingungen erreichen kann; über den Prozessor (120) eine begrenzte Fahrzeuggeschwindigkeit unter Verwendung der mittleren radgetriebenen Geschwindigkeit, der minimalen Fahrzeuggeschwindigkeit und der maximalen Fahrzeuggeschwindigkeit berechnet wird (206); und über den Prozessor (120) ein Radschlupf unter Verwendung der mittleren radgetriebenen Geschwindigkeit und der begrenzten Fahrzeuggeschwindigkeit berechnet wird (216).
Patent DE-102011000066-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Luftschleiers
Inventor: HOELLER THOMAS
IPC: F24F9/00
Filed: 2011-01-10
Granted: 2012-06-28
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Luftschleiers, zwecks Abschottung einer Türöffnung oder Toröffnung, umfassend wenigstens eine in einem Gehäuse angeordnete langgestreckte Luftausblasdüse, deren Düsenkörper wenigstens zwei beabstandete Düsensegmente (11, 12) umfasst, die zwischen sich einen Düsenschlitz (10) ausbilden, wobei die Kontur der Düsensegmente (11, 12) an deren einander zugewandten Innenflächen gewölbt ist und diese Düsensegmente (11, 12) einen in Strömungsrichtung der Luft zumindest abschnittsweise konvergenten Düsenschlitz (10) ausbilden, wobei ein zwischen den beiden Düsensegmenten (11, 12) angeordnetes, tragflächenförmiges Kernstrahlprofil (13) vorgesehen ist, welches die Luftströmung in zwei Teilstrahlen, nämlich einen an der zu einer Außenluft hin gewandten Seite, einer Außenseite, des Luftschleiers liegenden Kernstrahl (35) und einen an einer Innenseite des Luftschleiers liegenden Stützstrahl (36) unterteilt, wobei das Kernstrahlprofil (13) beidseitig konvex gewölbt ausgebildet ist, wobei das äußere Düsensegment (11) eine konvex gewölbte Innenfläche (17) aufweist und das Innere Düsensegment (12) eine konvex gewölbte Innenfläche (20) aufweist und wobei...
Patent DE-102011008508-B4 (DE)
Title: Elektrisches Unterputz-Installationsgerät zur Helligkeitssteuerung einer Beleuchtungsanlage
Inventor: GOLDYN DIRK DIPL ING
IPC: H05B44/00
Filed: 2011-01-13
Granted: 2012-09-13
Abstract: Elektrisches Unterputz-Installationsgerät (1) mit einer Steuerung zur Einstellung einer gewünschten Helligkeit einer Beleuchtungsanlage (18), mit einem einen Tragring (14) aufweisenden Unterputz-Geräteeinsatz (13), einem hierauf aufsteckbarem Bedienteil (16) sowie einem Abdeckrahmen (17), wobei der Unterputz-Geräteeinsatz (13) einen Anschlussklemmenblock (2) zum Anschluss des Phasenleiters (L) eines Wechselspannungsnetzes (19) sowie eines der Beleuchtungsanlage (18) zugeführten Lastleiters (L') aufweist und die Beleuchtungsanlage (18) anderseits mit dem Nulleiter (N) des Wechselspannungsnetzes (19) verbunden ist und wobei das Bedienteil (16) ein Einstellelement (9) zur Vorgabe der gewünschten Helligkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung in Form eines Hochfrequenz-Pulsweitenmodulation-Generators ausgebildet ist, welcher über ein LC-Filter (3) an den Anschlussklemmenblock (2) angeschlossen ist und von einem Mikrocontroller (8) angesteuert wird, wobei das Einstellelement (9) den Mikrocontroller (8) beaufschlagt und damit das Puls-/Pausenverhältnis der Hochfrequenz-Taktung der Netzwechselspannung einstellt.
Patent DE-102011013987-B4 (DE)
Title: Mehrstufige Hydraulikzylinder-Baugruppe
Inventor: HARPER BRYAN MICHAEL
IPC: F16F9/49
Filed: 2011-03-15
Granted: 2021-03-11
Abstract: Mehrstufiger Hydraulikzylinder zum Vorsehen von mehreren Hubstufen mit unterschiedlichen Zylinderkräften, umfassend: ein Zylindergehäuse (2), einen Kolben (3) einer ersten Stufe, der in dem Zylindergehäuse (2) gleitend aufgenommen ist, um über eine erste Hubstufe verschoben zu werden, einen Kolben (5) einer zweiten Stufe, der mit dem Kolben (3) der ersten Stufe gekoppelt ist, um zusammen mit dem Kolben (3) der ersten Stufe über die erste Hubstufe verschoben zu werden und relativ zu dem Kolben (3) der ersten Stufe über eine zweite Hubstufe verschoben zu werden, wobei der Kolben (3) der ersten Stufe und der Kolben (5) der zweiten Stufe wirksame Druckflächen aufweisen, die sich voneinander unterscheiden, um die unterschiedlichen Zylinderkräfte vorzusehen, und weiterhin umfassend: eine Polsteranordnung (7) zum gleichmäßigen Auslegen von Stufenwechsel, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsteranordnung (7) mindestens eine Kompressionskammer (8) veränderlichen Volumens mit einem beweglichen und/oder verformbaren Kammerwandelement (9) umfasst, das durch mindestens einen der Kolben (3; 5) bei Annähern an die Übergangszone zwischen der ersten und der zweiten Hubstufe zu verschieben ist, wobei die Kompressionskammer (8) mit einem Gasvolumen funktionell verbunden ist, das bei Verschiebung des Kammerwandelements (9) und Kompression der Kompressionskammer (8) zu komprimieren ist.
Patent DE-102011014576-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung von Pflanzen und Früchten sowie Verfahren zur Erhöhung des Ernteertrags und zur Verlängerung der Lagerungszeit der geernteten Produkte
Inventor: GUDKOVSKIY VLADIMIR
IPC: A01N27/00
Filed: 2011-03-21
Granted: 2013-05-16
Abstract: Zusammensetzung zur Behandlung von Pflanzen und Früchten, die sich in der Vegetationsperiode befinden, oder einer geernteten Obst-Gemüse- und Nutzpflanzen-Produktion, die aktive Wirkstoffe enthält, wobei man als Wirkstoffe Adamantan und/oder dessen Derivate sowie Cyclopropen und/oder dessen 1-alkylsubstituierte Derivate verwendet.
Patent DE-102011055527-B4 (DE)
Title: Bildsensoren mit einer Gateelektrode, welche einen potentialfreien Diffusionsbereich umgibt
Inventor: SHIN JONGCHEOL
IPC: H01L27/146
Filed: 2011-11-18
Granted: 2023-10-12
Abstract: Bildsensor (1100), aufweisend:einen ersten und einen zweiten gestapelten Störstellenbereich (113; 111) mit unterschiedlichen Leitfähigkeitstypen;einen potentialfreien Diffusionsbereich (131) in dem ersten Störstellenbereich (113); undeine Transfer-Gateelektrode (123), die den potentialfreien Diffusionsbereich (131) in dem ersten Störstellenbereich (113) umgibt, wobei die Transfer-Gateelektrode (123) und der potentialfreie Diffusionsbereich (131) den zweiten Störstellenbereich (111) überlappen,wobei die Transfer-Gateelektrode (123) eine geschlossene Schleifenform um den potentialfreien Diffusionsbereich (131) aufweist, wobei sich eine untere Oberfläche der Transfer-Gateelektrode (123) in dem ersten Störstellenbereich (113) befindet.
Patent DE-102011076733-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement, Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements, Verwendung einer Glasfritte zur Kantenpassivierung einer Elektrode eines optoelektronischen Bauelements, und Verwendung einer Glasfritte zur Passivierung einer oder mehrerer metallischer Busleitungen eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: LANG ERWIN
IPC: H10K50/84
Filed: 2011-05-30
Granted: 2023-12-28
Abstract: Optolektronisches Bauelement (100, 200, 300, 400), aufweisend:• mindestens eine optisch aktive Schicht (112);• mindestens eine elektrisch leitfähige Struktur (104, 402), die mit der mindestens einen optisch aktiven Schicht (112) gekoppelt ist; und• eine Passivierungsstruktur (110, 202, 302, 404), die mit der elektrisch leitfähigen Struktur (104, 402) verbunden ist, wobei die Passivierungsstruktur (110, 202, 302, 404) Glas aufweist,• wobei die mindestens eine elektrisch leitfähige Struktur (104, 402) mindestens eine Elektrode (104) und mindestens eine elektrisch leitfähige Leitung (402) aufweist;• wobei die Passivierungsstruktur (404) als eine Passivierung (404) für die mindestens eine elektrisch leitfähige Leitung (402) angeordnet ist, und• wobei die zumindest eine elektrisch leitfähige Leitung (402) zur lateralen Stromverteilung in der zumindest einen optisch aktiven Schicht (112) vorgesehen ist,• wobei die mindestens eine elektrisch leitfähige Leitung (402) auf der mindestens einen Elektrode (104) angeordnet und mit dieser in elektrischem Kontakt ist, und• wobei die zumindest eine elektrisch leitfähige Leitung (402) von der Passivierungsstruktur (404) ummantelt ist.
Patent DE-102011088780-B4 (DE)
Title: Rollen-Rotationsdruckmaschine
Inventor: RAHN HELMUT
IPC: B41F13/06
Filed: 2011-12-16
Granted: 2014-10-02
Abstract: Rollen-Rotationsdruckmaschine, wobei die Rollen-Rotationsdruckmaschine zumindest eine Materialbahnquelle und zumindest ein Druckwerk und zumindest eine Längsschneideinrichtung (19) und zumindest eine Wendevorrichtung (09) und zumindest einen ersten Falztrichter (02) aufweist und wobei die zumindest eine Wendevorrichtung (09) zumindest eine Wendegruppe (31; 32; 33) erster Art aufweist und wobei die zumindest eine Wendegruppe (31; 32; 33) erster Art zumindest eine zumindest in und/oder entgegen einer Querrichtung (B) bewegbare erste Wendestange (41; 42; 43) und zumindest eine erste Umlenkwalze (71; 72; 73) und zumindest eine zweite Umlenkwalze (81; 82; 83) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen-Rotationsdruckmaschine zumindest einen zweiten Falztrichter (91) aufweist und dass die zumindest eine Wendegruppe (31; 32; 33) erster Art zumindest eine dem zumindest einen zweiten Falztrichter (91) zugeordnete zweite Wendestange (51; 52; 53) und zumindest eine dem zumindest einen ersten Falztrichter (02) zugeordnete dritte Wendestange (87; 88; 89) aufweist und dass die zumindest eine Wendegruppe (31; 32; 33) erster Art zumindest zwei alternative Transportpfade für jeweils zumindest eine Teilbahn (21; 22; 23) einer Materialbahn (01) aufweist.
Patent DE-102011109910-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Markieren eines Objekts
Inventor: HAWKINS ROLAND C
IPC: G01V15/00
Filed: 2011-08-10
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zum Markieren eines Objekts (10) mit einer Oberfläche (12), wobei die Oberfläche (12) des Objekts (10) ein physikalisches Element umfasst und das Verfahren folgende Schritte umfasst, die in der angegebenen Reihenfolge ausgeführt werden:Erzeugen einer Markierung (14) auf der Oberfläche (12);Erzeugen eines Attributs (13) am Objekt (10), indem das physikalische Element durch eine Vorrichtung maschinell bearbeitet wird; undErgänzen der Markierung (14), um das erzeugte Attribut (13) anzugeben.
Patent DE-102011111260-B4 (DE)
Title: Quellkollektormodul mit GIC-Spiegel und Zinn-Stab-EUV-LPP-Target-System
Inventor: LEVESQUE RICHARD
IPC: H05G2/00
Filed: 2011-08-22
Granted: 2018-10-04
Abstract: Quellkollektormodul für ein Extrem-Ultraviolett Lithographie-System, umfassend:einen Laser, der einen gepulsten Laserstrahl erzeugt;einen Faltspiegel, angeordnet entlang einer Quellkollektormodulachse und aufgebaut, um den gepulsten Laserstrahl aufzunehmen und den gepulsten Laserstrahl entlang der Quellkollektormodulachse in einer ersten Richtung zu reflektieren;ein Sn-Stab-System mit einem Sn-Stab mit einer Sn-Oberfläche und aufgebaut, um die Sn-Oberfläche an einer Bestrahlungsposition vorbeizudrehen wobei die Sn-Oberfläche durch den gepulsten Laserstrahl bestrahlt wird, wodurch ein lasererzeugtes Plasma geschaffen wird, das EUV-Strahlung in einer zweiten Richtung erzeugt, die entgegengesetzt zur ersten Richtung ist; undeinen Kollektorspiegel mit streifendem Einfall mit einem Eintrittsende und einem Austrittsende und angeordnet, um die EUV-Strahlung am Eintrittsende aufzunehmen und die aufgenommene EUV-Strahlung am Zwischenfokus, angrenzend an das Austrittsende, zu fokussieren, wobei der Sn-Stab sowohl um die zentrale Achse drehbar als auch entlang der zentralen Achse linear verschiebbar ist, derart, dass durch eine koordinierte Drehung und Verschiebung des Sn-Stabes ein neuer Abschnitt der Sn-Oberfläche für jeden optischen Puls im Laserstrahl zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102012000515-B4 (DE)
Title: Rahmeneckverbindung für Fenster und/oder Türen
Inventor: PRÜLLER GEORG
IPC: E06B3/984
Filed: 2012-01-13
Granted: 2015-11-12
Abstract: Rahmeneckverbindung für Fenster und/oder Türen, mit einem ersten und einem zweiten Holzrahmenteil (1, 2), die dergestalt winklig miteinander verbunden sind, dass diese in einer Draufsicht auf eine durch die beiden Holzrahmenteile (1, 2) aufgespannten Rahmenteilebene angeordnet sind, wobei am ersten Holzrahmenteil (1) wenigstens zwei integral damit verbundene Zapfen (5, 6) ausgebildet sind, die formschlüssig und/oder konturangepasst in das zweite Holzrahmenteil (2) eingreifen, und wobei das erste Holzrahmenteil (1) im montierten Zustand der Rahmeneckverbindung mit einer stirnseitigen Anlagefläche (3) in einer flächigen Anlageverbindung auf einer zugeordneten und eine zweite Anlagefläche ausbildenden Oberseite (4) des zweiten Holzrahmenteils (2) aufliegt, wobei ein erster Zapfen (5) und ein von dem ersten Zapfen (5), quer zur Rahmenteilebene beabstandeter zweiter Zapfen (6) des ersten Holzrahmenteils (1) jeweils in eine diesen Zapfen (5, 6) zugeordnete, in die Oberseite (4) des zweiten Holzrahmenteils (2) eingebrachte taschenförmige Ausnehmung (9, 10) des zweiten Holzrahmenteils (2) eingreifen und darin aufgenommen sind, wobei die taschenförmigen Ausnehmungen (9, 10) jeweils einen einer Zapfenstirnseite (11, 12) zugewandten Bodenbereich (13, 14) aufweisen und dementsprechend die Zapfen (5, 6) das zweite Holzrahmenteil (2) nicht auf der der Oberseite (4) gegenüberliegenden Unterseite (15) des zweiten Holzrahmenteils (2) durchgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Holzrahmenteile (1, 2) mittels wenigstens einer zusätzlichen, zwischen den beiden Zapfen (5, 6) liegenden und einen Verleimdruck aufbringenden Schraubverbindung (20) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102012015555-B4 (DE)
Title: Kippermulde zum Aufnehmen von Schüttgütern
Inventor: KEMPF NORBERT
IPC: B60P3/22
Filed: 2012-08-08
Granted: 2019-05-23
Abstract: Kippermulde (1) zum Aufnehmen von Schüttgütern eines Schüttgut-Muldenkippers (2) zum Transportieren der Schüttgüter, bei welchem die Kippermulde (1) eine durch ein Bodenelement (3) und durch darauf aufbauende Seitenwandelemente (5, 6, 7, 8) begrenzte Kavität (10, 10A) ausgestaltet , wobei die Kippermulde (1) zwischen den Seitenwandelementen (5, 6, 7, 8) eine Verschlusseinrichtung (20) umfasst, mittels welcher die Kavität (10, 10A) der Kippermulde (1) verschließbar ist, wobei die Verschlusseinrichtung (20) als Deckenelement (26) der Kippermulde (1) ein vertikal verlagerbares, in Richtung (22) des Bodenelements (3) absenkbares, Zwischenbodenelement (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (20) der Kippermulde (1) flüssigkeitsdicht ist, wobei die durch das Bodenelement (3) und durch die Seitenwandelemente (5, 6, 7, 8) begrenzte Kavität (10, 10A) flüssigkeitsdicht verschließbar ist, um mit der Kippermulde (1) Flüssigkeiten (15) zu transportieren, wobei an den Seitenwandelementen (5, 6, 7, 8) eine Anschlageinrichtung (30) vorgesehen ist, an welcher das vertikal verlagerbare Zwischenbodenelement (21) dichtend anliegt.