baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-288921-A5 (DD)
Title: Anordnung zur betaetigung von funktionselementen
Inventor: WEHRSDORFER KLAUS-DIETRICH
IPC: H01H5/02
Filed: 1987-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Betaetigung von Funktionselementen beispielsweise von Verschluszklappen fuer Sortierbehaelter, anwendbar zum Sortieren von beispielsweise blattfoermigem Material. Mit der erfindungsgemaeszen Loesung wurde eine Anordnung mit geringem konstruktivem Aufwand geschaffen, die zuverlaessig und wartungsarm ist sowie einen geringen Energieverbrauch besitzt. Durch die erfindungsgemaesze Anordnung ist ein schnelles Betaetigen der Verschluszklappen moeglich, die in zwei definierten Lagen festgehalten werden koennen. Zwei gelenkig gelagerte Koerper, ein Schaltsegment * ein Klemmstueck (8) sind ueber ein elastisches Zwischenstueck (7) verbunden. Ein mit dem Anker eines Hubmagneten (1) ueber ein elastisches Verbindungsstueck (3) verbundener Stoeszel (4) taucht wechselweise in Abhaengigkeit der jeweiligen Stellung des Schaltsegmentes (5) in eine von zwei Kerben (20, 21) des Schaltsegmentes (5) ein. Die Verschluszklappe (10) wird damit betaetigt. Fig. 1{Sortieren; Betaetigen; Funktionselemente; Verschluszklappe; Sortierbehaelter; blattfoermiges Material; Magnet; Stoeszel; Schaltsegment}
Patent DD-295544-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer pethidin-arzneiform mit gleichmaessig verzoegerter wirkstofffreisetzung
Inventor: WENZEL UDO
IPC: A61K9/20
Filed: 1987-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer peroral applizierbaren Retardarzneiformulierung des Pethidins, in der der Wirkstoff in einer hydrophilen Matrix, die aus einem Gemisch von Polyvinylalkoholen mit unterschiedlichem Vinylacetatgehalt und nichttoxischen Hilfsstoffen besteht, eingebettet ist; sie traegt wesentlich zur Verbesserung der Therapie schwerer und schwerster Schmerzzustaende, insbesondere bei Krebspatienten bei, indem sie ueber einen gewuenschten Zeitraum gleichmaeszige Blutspiegelwerte des Wirkstoffes gewaehrleistet, und sie ist technologisch und oekonomisch vorteilhaft herzustellen.{Pethidin; Retardarzneimittel; hydrophile Matrix; Mischung von Polyvinylalkoholen; Therapie schwerer und schwerster finaler Schmerzzustaende}
Patent DD-298504-A5 (DD)
Title: Verfahren zur aufarbeitung von nickelkatalysatorbeladenen hydrierprodukten fuer die anilingewinnung
Inventor: SCHOBER GUENTER
IPC: C07C209/36
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung laeszt sich in Anilinanlagen anwenden, in denen durch katalytische Hydrierung von Nitrobenzen in der Fluessigphase in Gegenwart von Nickelkatalysator, der im Flieszbettverfahren genutzt wird, nickelkatalysatorbeladene Hydrierprodukte anfallen, aus denen Anilin destillativ abgetrennt wird. Das erfindungsgemaesze Verfahren ist durch die Merkmale Zentrifugalseparation, Nickelkatalysatorrecycling in Abhaengigkeit von der TPR-Untersuchung, kombinierte Rueckgewinnung von Resthydrierprodukt udn verbrauchten Nickelkatalysatorrueckstand mittels Extraktion oder Trocknung charakterisiert. Fig. 1{Aufarbeitung; Hydrierprodukt, katalysatorbeladen; Anilingewinnung; Katalysatorrecycle}
Patent DD-283456-A5 (DD)
Inventor: SAUERBREY HELMUTH
IPC: F22D1/32
Filed: 1989-01-31
Abstract: The invention relates to a condenser having a housing, which consists of a cylindrical housing surface (1), a housing bottom (3) and a housing lid (2), a steam inlet (4), a condensate collecting chamber (21), a condensate exhaust (16), and having an inlet (12) and an outlet (13) for a cooling medium which is guided inside the condenser housing through piping (11). In order further to develop a condenser of the type according to the generic concept in such a way that it can be used in vertically guided exhaust steam lines, which conduct exhaust steam virtually reduced to ambient pressure, and also to guarantee reliable removal of the exhaust steam from the expansion vessel in the event of breakdown of the coolent supply, the equipment is characterised by a design which is as simple and as compact as possible so that it can also be retrofitted without difficulty in existing plants. <IMAGE>
Patent DD-283473-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur aushaertung von isolierleitungen
Inventor: SOIKKELI OSMO
IPC: F16L59/14
Filed: 1989-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aushaerten von Isolierrinnen. Die Vorrichtung weist eine zweiteilige Form auf, von denen ein Teil ein Einsteckteil und der andere Teil ein Aufnahmeteil ist. Die Fuehrungskante des Einsteckteils kommt mit der inneren Oberflaeche des Aufnahemteils in Beruehrung und gleitet daran entlang, bevor sie mit dem Isolierrinnen-Formteil in Kontakt tritt, welcher in der Form positioniert ist. Die Aufgabe besteht darin, zu verhindern, dasz sich Wolle von dem Formteil zwischen die Formenhaelften schiebt. Fig. 1{Isolierrinne; Aushaerten; Form, zweiteilig; Einsteckteil; Aufnahmeteil; Fuehrungskante; Oberflaeche, innere; Kontakt}
Patent DD-279134-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum empfang von auf der basis der uic-norm uebertragenen signalen auf fahrzeugen, insbesondere schienengebundenen fahrzeugen
Inventor: FISCHER HANS P
IPC: B61L1/12
Filed: 1989-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Empfang von auf der Basis der UIC-Norm uebertragenen Signalen auf Fahrzeugen, insbesondere schienengebundenen Fahrzeugen. Eine Empfangseinrichtung fuer Signale, die auf der Basis der UIC-Norm von Sendeantennen laengs einer Fahrstrecke auf alternierenden aequidistanten Sendefrequenzen uebertragen werden, weist einen fuer alle zu empfangenden Signalfrequenzen breitbandig ausgebildeten Eingangsteil auf, an den ueber Schmalbandfilter zahlenmaessig der Anzahl der zu empfangenden Signalfrequenzen entsprechend Empfangskanaele anschliessen, in welchen die Signalfrequenzen in Mischstufen nach unten transportiert werden und sodann in Verstaerker-Demodulatoren verstaerkt und demoduliert werden. Die demodulierten Ausgangssignale werden einerseits unmittelbar einer Schaltmatrix zugefuehrt und andererseits werden davon ueber Qualitaets- und/oder Quantitaetsbewertungsstufen Steuersignale in digitaler Form abgeleitet und an die Schaltmatrix angelegt, so dass diese im Ausgang das bestwertige Signal liefert.
Patent DD-284943-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur druckventilpruefung
Inventor: GUFFLER MARKUS
IPC: F02M65/00
Filed: 1989-06-12
Abstract: Das Verfahren und die Anordnung zur Kleinstvolumenmessung findet vorzugsweise Anwendung bei der Entlastungsvolumenmessung an Druckventilen fuer Kraftstoffeinspritzpumpen, insbesondere Dieselkraftstoffeinspritzpumpen. Die Erfindung dient dem Ziel, Wartungs- und Reparaturaufwendungen zu verringern, zur Kraftstoffeinsparung beizutragen und prueftechnologische Bedingungen im Fertigungsprozesz zu verbessern. Durch die Simulation von Betriebszustaenden und deren dynamischer Ablaeufe wird im Rahmen einer speziellen Anordnung von Labor und Serienteilen und anhand von definierten Meszkonstanten das Entlastungsvolumen ermittelt.{Verbrennungsmotor; Dieselmotor; Einspritzanlage; Einspritzpumpe; Druckventil; Entlastungskolben; Entlastungsvolumen; Volumenmessung; Druckentlastungskolben; Entlastungsbund}
Patent DD-285948-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung geschosshoher, faserbewehrter, duennwandiger schachtelemente aus gips
Inventor: PIETSCH MARTIN
IPC: B28B21/02
Filed: 1989-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung duennwandiger, geschoszhoher Abgas-Fortluft-Schachtelemente aus kurzfaserbewehrtem Gips. Die im angegebenen Verhaeltnis hergestellte Suspension aus Wasser, Bindemittel, Fasern und Zusatzstoffen wird intensiv gemischt und aus dem Mischtrog ueber einen Gieszschlitz bei gleichzeitigem Vibrieren der Form in diese eingegossen. Zwischen Versteifungs- und Hydratationsende wird das Schachtelement durch Ziehen der Kerne und OEffnen der Form entformt und von der Form abgehoben. Anschlieszend erfolgt das Trocknen der Elemente.{Herstellung; faserbewehrte Gipselemente; duennwandige Schachtelemente; geschoszhohe Elemente; modifiziertes Gieszverfahren; Vibrationsform; Entformen; Trocknen}
Patent DD-286405-A5 (DD)
Title: Kratzerkette
Inventor: BERTERMANN AXEL
IPC: F16G13/06
Filed: 1989-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kratzerkette aus zwei gleichen Kettenstraengen zur Foerderung verschleiszaggressiver Materialien in einem Kratzertrog aus einem mittleren und einem aeuszeren Kettenglied, die durch einen Drehzapfen oder Gelenkzapfen zusammengehalten werden sowie mehreren zwischen den Kettenstraengen an der Innenlasche des aeuszeren Kettengliedes angeordneten Kratzern, wobei das aeuszere Kettenglied aus zwei identischen Einzellaschen gebildet ist. An der Kratzerkette soll mit gleichem Materialeinsatz ein groeszeres Verschleiszvolumen an den Kettengliedern zur Verfuegung gestellt und die Verschleiszintensitaet reduziert werden. Dies wird dadurch erreicht, dasz das mittlere Kettenglied (3) aus einem flachliegenden, endlosen Metallband mit gleichbleibender Breite zu einem ovalen Koerper ausgebildet ist und die Kratzer (4) schraeg gegen die Foerderrichtung (5) der Kratzerkette angestellt sind. Fig. 1{Trogfoerderer; Kratzerkette; Kettenstrang; Kettenglied; Gelenkzapfen; Einzellasche; Kratzer; Innenlasche; Paszstueck}
Patent DD-288171-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung der leistung des bekohlungssystems von festbettdruckvergasern
Inventor: RICHTER GERHARD
IPC: C10J3/30
Filed: 1989-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhoehung der Leistung des Bekohlungssystems von Festbettdruckvergasern. Die Erfindung betrifft das Gebiet der Festbettdruckvergasung. Das Ziel und die Aufgabe der Erfindung sind die Erhoehung der Leistungsverfuegbarkeit der Festbettdruckvergaser, die Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des Verfahrens sowie die Hebung des Umweltschutzniveaus. Erfindungsgemaesz erfolgt die Loesung der Aufgabe durch Nutzung der Energie der Entspannungsgase der Kohleschleuse fuer eine schnelle umweltfreundliche Restentspannung in ein Gassystem.{Festbettdruckvergasung; Vergasung; Bekohlungssystem; Kohleschleuse; Entspannung; Entspannungssystem; Injektor; Gasspeicher; Restentspannung}
Patent DD-292846-A5 (DD)
Title: Verwendung von symplexmembranen fuer die pervaporation
Inventor: SCHWARZ HANS-HARTMUT
IPC: B01D61/36
Filed: 1989-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Symplexmembranen fuer die Pervaporation. Die verwendeten Membranen werden auf Grundlage waeszriger Loesungen von Natriumcellulosesulfat als Polyanion und linearem oder verzweigtem Poly(dimethyldiallylammoniumchlorid) als Polykation zu Filmen von jeweils 0,1 bis 0,3 mm Dicke uebereinander ausgestrichen und formiert. Diese Symplexmembranen koennen trotz ihrer poroesen morphologischen Struktur vorteilhaft zur Entwaesserung organischer Loesungsmittel, insbesondere aliphatischer Alkohole, mittels Pervaporation verwendet werden, wobei ausgezeichnete Leistungsparamter erreicht werden.{Symplexmembranen; Cellulosesulfat; Poly(dimethyldiallylammoniumchlorid); Verwendung; Pervaporation; Entwaesserung; Loesungsmittel; Wasseranteil; Leistungsparameter; Trennfaktor; Filtratstromdichte}
Patent BE-1019958-A5 (BE)
Title: Inrichting voor het verwerken van shredderresidu.
Inventor: DESMYTER IVO
Filed: 2011-04-28
Granted: 2013-03-05
Abstract: Deze uitvinding betreft enerzijds een inrichting (8) voor het opsplitsen van SLF en/of SHFEC drops in meerdere fracties, omvattende een schijvenzeef (2) die voorzien is om de niet-doorvallende  fractie rechtstreeks dynamisch toe te voeren aan een tweede luchtafscheider (9), waarbij deze inrichting (8) verder een trilzeef (5) omvat die zich uitstrekt onder een transportband (3) voor de doorvallende fractie, en waarbij deze transportband (3) voorzien is om de doorvallende fractie rechtstreeks toe te voeren aan een onderliggende trilzeef (5) en waarbij de trilzeef (5) zijn niet doorvallende fractie dynamisch voedt naar een eerste luchtafscheider (7). Anderzijds betreft deze uitvinding een werkwijze voor het opsplitsen van SLF en/of SHFEC drops in meerdere fracties.
Patent BE-1001213-A6 (BE)
Title: Protective heater for fuel pipes - comprises strip of resistance material having temp.-dependent resistance attached directly to pipes
Inventor: ANDRE BERNADETTE
IPC: F16L53/38
Filed: 1987-11-24
Granted: 1989-08-22
Abstract: The system for the protection of oil from freezing or gelling includes use of electric resistance heating elements along the fuel supply pipes. A self-regulating resistance strip is used, and is applied directly to the pipes, valves and filters. The strip has dimensions matching those of the pipes. The strip is made of a material having a temp.-dependent resistance, so that no other control is necessary, since the strip automatically adjusts its output power to the ambient conditions. The strip may be wrapped twice around a 12 cm valve, and three times around a 20 cm filter in order to deliver the appropriate power.
Patent BE-1002779-A6 (BE)
Title: Procede de fabrication d'une matrice rotative a decouper.
Inventor: HOLFELD HELMUT
IPC: B23P15/40
Filed: 1991-02-27
Granted: 1991-06-04
Abstract: Procédé de fabrication d'une matrice rotative à découper (1) à utiliser pour un appareil à découper les étiquettes. La matrice (1) a un ensemble de tranchants profilés (10) sur une surface extérieure (12) de la matrice (1). Le procédé comprend les étapes de la préparation de données de commande numérique pour définir une séquence d'opérations de fraisage et de gravure requises pour former un tranchant individuel (10) et pour la réalisation des opérations d'usinage de manière séquentielle autour d'un nombre d'axes d'opérations définis (30) pour former les tranchants (10) sur la surface extérieure (12) de la matrice (1). La matrice (1) est chromée, de préférence, après sa fabrication.
Patent BE-1006585-A6 (BE)
Title: Supporting element for roof insulation on a pitched roof
IPC: E04D12/00
Filed: 1992-12-28
Granted: 1994-10-18
Abstract: Supporting element (13) for roof insulation (4) on a pitched roof with agutter (2), which has the form of a wedge with a cross-section almost in theform of a right-angled triangle, of which one right-angled side (16) has alength that almost corresponds with the thickness of the said support (10)and the other right-angled side (18) is intended to rest on the truss (1),whereby the angle of inclination (alpha) of the hypotenuse (18) of thistriangle is additionally such that when this wedge rests with its thickestside (16) on the support (10) resting on the truss (1), the hypotenuse (17)of the wedge forms a surface that is horizontal or sloping to the gutter (2).<IMAGE>
Patent BE-1007201-A6 (BE)
Title: A method for confection of clothing
Inventor: DUNNE FRANK
IPC: A41H43/02
Filed: 1994-12-21
Granted: 1995-04-18
Abstract: A method (1) exhibits a stacking station (6) that receives the large andsmall-sized pieces from the stocking area (3) as well as from the cuttingstations (2). The small pieces are sub-assembled in a sub-assembly zone (7)in which a number of circuits (8) are provided. Each circuit (8) comprises anindividual suspended track system intended for transferring the piecesbetween the work stations. The large sub-assembled pieces are transferred tothe sorting station (9) having several carts. A piece unit for ten articlesof clothing is transferred in a cart over a passage (10) to an appropriatecircuit (12) of the final assembly zone (11). Each circuit (12) is comprisedof an individual endless track system and a quality control system  oncemounted on the rail system (40) and when transferred to a return conveyor(13a, 13b). On each circuit (12), the partially assembled article of clothingis individually supported on a chain exhibiting a colour-coded tab of suchtype that it is easy to process.<IMAGE>
Patent BE-1012667-A6 (BE)
Title: Protective device for wood-working machines
IPC: B23Q3/00
Filed: 1999-05-06
Granted: 2001-02-06
Abstract: The protective device for wood-working machines comprising a high-speedtool, includes at least two plates (1, 9) having slotted guides, the one ofwhich is equipped with  rulers (3) slotted in their centre (6) and providedwith a bore hole (7, 14) at their ends having the same diameter as the holes(8, 11, 15) provided vertically in the slots (3) of the two guide plates (1,9).<IMAGE>
Patent BE-1012897-A6 (BE)
Title: Biologically degradable drawstring bag and procedure for making it
Inventor: VEREYCKEN WALTER
IPC: B65D65/46
Filed: 1999-09-14
Granted: 2001-05-08
Abstract: The biologically degradable drawstring bag consists of two side walls (5) ofa thermoplastic biologically degradable polymer film lying opposite eachother, that are bonded to each other along two side edges (1) and a bottomedge (2). The side walls (5) each have a turned-over hem (3) at the top,together creating a channel around the opening of the bag. A drawstring (7)is placed to make a closed loop within this channel but is not attached toit. By pulling the drawstring (7), the bag can be closed. The drawstringitself is made from another thermoplastic biologically degradable polymerfilm, the strips being stuck together at their ends by a weld (8). In orderto be able to realize this weld simply and reliably, a piece (9) has been cutout of both wide walls (5) at the point where the hems (3) of the side edges(1) have been folded over, so that the points to be welded (8) are exposedand the welds can be applied along with those to the side seams (6) withoutthe need for a large number of layers to be welded together.<IMAGE>
Patent ES-2009911-A6 (ES)
Title: Shade screen for motor vehicle rear window
IPC: B60J1/18
Filed: 1988-05-09
Abstract: A screen to extend across the exterior of a motor vehicle non-opening rear window is of knitted or woven fibrous material with a peripheral releasable fastener element to cooperate with a mating element on the window periphery. The elements are hook and loop fastening tapes which extend around the entire periphery of screen and window. - Pref. the loop tape is attached to the window by pressure-sensitive adhesive and the hook tape is secured to the screen by sewing, or by heat or ultrasonic welding. The screen is pref. of vinyl-coated fibreglass and has a density to provide a radiation attenuation of 60-75%. A reinforcing tape is pref. folded around the screen periphery and a security locking member is permanently attached to the window and extends through the loop tape and a head to be inserted through the screen into the post to prevent removal of the screen.
Patent ES-2010770-A6 (ES)
Title: High resolution electrophoretic gel and method for separating serum proteins.
Inventor: GURSKE WILLIAM A
IPC: G01N27/26
Filed: 1988-07-15
Abstract: A novel agarose gel is provided for use in the high resolution electrophoretic (HRE) separation of serum proteins. The agarose gel employs a novel gel buffer which contains either hippurate, glycine, or a mixture thereof, in combination with barbital and Tris. The agarose gel of the present invention yields improved electrophoretic separation of the serum proteins in a sample whether the same gel buffer is also used as the running buffer or whether a standard barbital running buffer is used.
Patent ES-2009443-A6 (ES)
Title: High voltage suspension insulator for power transmission lines
Inventor: BORISOVICH ZLAKAZOV ALEXANDR
IPC: H01B17/44
Filed: 1988-12-09
Abstract: The insulator includes an insulating element (1), a cap (4), a pin (5) and an annular spacer (7) made of an elastic material. The inner surface (8) of the spacer (7) conforms to the outer surface of the insulating element (1). - The outer surface (9) corresponds to the shape of the inner surface of the cap (4). The head (2) is connected to the pin (5) and to the cap (4) by a bond (6). - The spacer may be provided with three radial grooves (10, Fig. 2). - The spacer (7) ensures the correct alignment of the cap (4).
Patent ES-2021172-A6 (ES)
Title: Process for repairing wear occurring on railway apparatuses and rails
Inventor: ABAD CALVO JOSE LUIS
IPC: E01B31/02
Filed: 1988-12-16
Abstract: In-situ repair of wear occurring on railway rails through wheel/rail friction. - Currently, when indentations may affect train comfort or safety, sections of rail are replaced. - The process which is the subject of the patent offers an alternative method: By means of grinding, the cracks and thermally affected zone are removed on the surface of the indentations. The worn zone is filled with solder. Finally, the original geometry is re-established, eliminating the overthickness by means of grinding. - It may be applied to continuous or local areas of wear on rails, crossings, and railway network expansions (extensions). It allows repairs without interrupting traffic along the track. The guarantee of quality of the repair is based on: Non-destructive control prior to welding. Temperature control on the rail. Control of the welding process. Non-destructive final tests.
Patent ES-2012592-A6 (ES)
Title: Variable timing system for engine valve operating gear.
IPC: F01L13/00
Filed: 1989-01-18
Abstract: The system features an assembly of components for each inlet and/or exhaust valve or set of valves (9) that comprises a moving control finger (1) inserted between the surface of the cam (3) and a generously proportioned flat surface (4) offered by the tappet or push-rod. Each such finger (1) is capable of longitudinal movement between these two surfaces, engaging with them through lines of contact disposed parallel to the camshaft (7), whereas the centre (2) about which it rotates is made to describe a curved or flat trajectory (16), offset to one side from the cam (3) and the flat surface (4).
Patent ES-2018897-A6 (ES)
Title: Air-entraining adjuvant containing blood plasma as a replacement for a synthetic colloid, and products obtained.
IPC: C04B24/14
Filed: 1989-05-31
Abstract: Said adjuvant comprises whole animal blood and/or cruor serving as an air-entraining agent proper, and is characterized in that it comprises in addition blood plasma, as an agent for stabilizing the entrained air, preferably in a powdered or atomized form. The proportion of blood plasma in the adjuvant represents advantageously between 15 % and 25 % by weight. It also contains dispersion products of the bentonite and/or alumino-magnesium clay types. In this way an adjuvant is obtained which has an exceptional air entraining capacity with a high stability, and which is easy to use because any type of mixer can be employed.
Patent ES-2015159-A6 (ES)
Title: Prototype for comparing mechanical compression refrigeration machines with absorption refrigeration machines
Inventor: IZQUIERDO MILAN MARCELO
IPC: F25B25/02
Filed: 1989-06-30
Abstract: The comparison is made by making both machines work independently: as refrigeration machine, heat pump and thermal amplifier. The evaporator of the mechanical compression machine and of the absorption machine are connected to a refrigeration chamber where temperatures which can vary between 0 and 25 degree C are achieved. The condenser of the mechanical compression machine and the condenser/absorber of the absorption machine are connected to a tank where condensation temperatures of between 30 and 50 degree C are simulated. The temperature of this tank is regulated by removing heat by means of a cooling tower. A system of measurements makes it possible to ascertain the process flow and temperatures. On the basis of these variables, the refrigeration effect coefficient, the COP of the heat pump and, by adding these together, the performance as thermal amplifier are determined.