baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020209161-B3 (DE)
Title: Leistungsschalter zur Anordnung in einer Schaltsicherungsbox und Schaltsicherungsbox für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PUDWEL LARS-ERIK
IPC: H01H37/72
Filed: 2020-07-21
Granted: 2021-11-18
Abstract: Leistungsschalter (10) zur Anordnung in einer Schaltsicherungsbox eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs, aufweisendein Gehäuse (12) mit einer Gehäusewandung (14), die eine Gehäuseinnenseite (16) und eine zur Gehäuseinnenseite (16) beabstandet angeordnete Gehäuseaußenseite (18) aufweist, und einer in der Gehäusewandung (14) ausgebildeten Durchtrittsöffnung (20),einem in der Durchtrittsöffnung (20) angeordneten bimetallischen Kontaktelement (22), das einen die Gehäuseinnenseite (16) überragenden ersten Abschnitt (24) aus einem ersten Metall und einen an den ersten Abschnitt (24) elektrisch leitend angebundenen und die Gehäuseaußenseite (18) überragenden zweiten Abschnitt (26) aus einem von dem ersten Metall verschiedenen zweiten Metall aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Kontaktelement (22) stoffschlüssig in dem Gehäuse (12) angeordnet ist, und ein Verguss (33) zur stoffschlüssigen Verbindung des Kontaktelements (22) in der Durchtrittsöffnung (20) das Kontaktelement (22) in Bereich der Anbindung des ersten Abschnitts (24) an den zweiten Abschnitt (26) umgibt.
Patent DE-102021102510-B3 (DE)
Title: Analog-Anzeigen-Vorrichtung zum Darstellen einer aus einem Behälter abzugebenden Flüssigkeitsmenge
Inventor: HAUPT THOMAS
IPC: G01F19/00
Filed: 2021-02-03
Granted: 2021-12-09
Abstract: Eine Analog-Anzeigen-Vorrichtung (100) zum Darstellen einer aus einem mit einer Flüssigkeit (200) gefüllten Gefäß (110) im Verlauf einer vorgegebenen Zeit abzugebenden Flüssigkeitsmenge ist dadurch geschaffen, dass ein zumindest teilweise durchsichtiges Rohr (120) über eine Engstelle (121) fluidkommunikativ mit einem unterhalb des Gefäß-Bodens (111) angeordneten Behältnis (130) verbunden ist, in dem eine Mehrzahl von Mikropartikeln (140) angeordnet sind, deren spezifisches Gewicht kleiner als das spezifische Gewicht der in dem Behältnis (130) enthaltenen Flüssigkeit (300) ist.
Patent DE-102022103998-B3 (DE)
Title: Verfahren und Prüfsystem zum Prüfen von Behältern und Verwendung von mit einem derartigen Prüfsystem in einer Abfüllanlage
Inventor: SCHWARTZKOPFF TIJL
IPC: G01N21/90
Filed: 2022-02-21
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen von zu befüllenden Behältern und Identifizieren von instabilen Behältern in einer Abfüllanlage mit den Prüfschritten- Beleuchten eines zu prüfenden Behälters mit polarisiertem Prüflicht, Erfassen des von dem zu prüfenden Behälter reflektierten oder transmittierten Prüflichts mittels einer änderungsbasierten Prüfkamera, welche einen Bildsensor aufweist, der dazu eingerichtet ist, Ausgangssignale ausschließlich in Reaktion auf erfasste Helligkeitsänderungen zu erzeugen, wobei der Prüfkamera ein Polarisator zugeordnet ist, welcher derart ausgerichtet ist, dass sich die Polarisationsrichtung des den Polarisator passierenden Lichts von der Polarisationsrichtung des von der Beleuchtungseinrichtung erzeugten Prüflichts unterscheidet,- Überprüfen der von der Prüfkamera erzeugten Ausgangssignale auf die Anwesenheit von lokalen Helligkeitsänderungen, Ermitteln eines Maßes einer strukturellen Integrität des zu prüfenden Behälters zumindest auf der Grundlage einer festgestellten lokalen Helligkeitsänderung und vorgegebener Prüfkriterien, und- Charakterisieren des zu prüfenden Behälters hinsichtlich seiner Stabilität zumindest auf der Grundlage des ermittelten Maßes der strukturellen Integrität unter Anwendung eines Prüfalgorithmus und Erzeugen eines darauf basierenden Behälterstabilitätssignals.Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Prüfsystem und eine Abfüllanlage mit einem derartigen Prüfsystem.
Patent DE-102022114342-B3 (DE)
Title: Gepäckraumboden für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUMACHER FELIX
IPC: B62D25/08
Filed: 2022-06-08
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gepäckraumboden für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Auswölbung, wobei mindestens eine Seitenwand der Auswölbung zumindest teilweise eine Wellenform aufweist.
Patent DE-4417932-B4 (DE)
Title: Verfahren und ein System zum Erhalten von Zieleinstellbeträgen für Ausführungsparameter durch Lernen einer Mehrzahl von Sätzen von Muster-Eingabedaten und Muster-Ausgabedaten
Inventor: FUJIMOTO KATSUHITO
IPC: G06N3/10
Filed: 1994-05-24
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Erhalten von Zieleinstellbeträgen für Ausführungsparameter, die eine Beziehung
zwischen einer Eingabe und einer Ausgabe einer Datenverarbeitungsvorrichtung
bestimmen, durch Lernen einer Mehrzahl von Sätzen von Muster-Eingabedaten
und Muster-Ausgabedaten, welches Verfahren die Schritte enthält:  (a)
Aufteilen der Mehrzahl von Muster-Eingabedaten und Muster-Ausgabedaten,
und Liefern der so geteilten Muster-Eingabedaten und Muster-Ausgabedaten
an eine Mehrzahl von Prozessoren (1), jeweils, von denen jeder denselben
Aufbau wie die Datenverarbeitungsvorrichtung hat,  (b) paralleles
Lernen durch die Mehrzahl von Prozessoren (1) der geteilten Muster-Eingabedaten
und Muster-Ausgabedaten,
die jeweils an die Prozessoren (1) geliefert wurden, und dadurch
Erhalten entsprechender Einstellbeträge für die Ausführungsparameter bezüglich der
geteilten Muster-Eingabedaten und Muster-Ausgabedaten durch die Mehrzahl
von Prozessoren (1), und  (c) Erhalten einer Summe der jeweiligen
Einstellbeträge
für die
Ausführungsparameter
in Bezug auf die geteilten Muster-Eingabedaten und Muster-Ausgabedaten
als die Ziel-Einstellbeträge
für Ausführungsparameter
in Bezug auf alle Muster-Eingabedaten und Muster-Ausgabedaten.
Patent DE-4422819-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: KARASAWA YUKIHIKO
IPC: F04B17/00
Filed: 1994-06-29
Granted: 2005-08-04
Abstract: Hochdruckpumpe
(1) zum Verdichten eines Festkörper-Flüssigkeit-Mischphasenfluids,
mit:  einem Hochdruckzylinder (3) mit einem von dessen Oberseite
darin eingepassten, sich vertikal bewegenden Plungerkolben (2),
wobei der Hochdruckzylinder (3) ferner mindestens eine in dessen
unterstem Bodenabschnitt ausgebildete Öffnung (13) aufweist, damit
ein Fluid in den Hochdruckzylinder (3) hinein- oder aus diesem herausströmen kann;
und  einem Hydraulikzylinder (4) zum Antreiben des Plungerkolbens
(2), wobei der Hydraulikzylinder (4) an der Oberseite des Hochdruckzylinders
(3) angeordnet ist;  gekennzeichnet durch:  einen zwischen
dem Hydraulikzylinder (4) und dem Hochdruckzylinder (3) angeordneten
und mit der Plungerkolbenantriebswelle in Kontakt stehenden Abstreifring
(11) zum Entfernen des von einer Dichtung (10) ausströmenden Arbeitsfluids
von der Plungerkolbenantriebswelle und Abtropfen dieses Arbeitsfluids
in einen von der Antriebswelle entfernten Abschnitt, um zu verhindern,
dass aus dem Hydraulikzylinder (4) herausströmendes Arbeitsfluid zur Oberfläche des
in den Hochdruckzylinder (3) eingepassten Plungerkolbens (2) fließt; und  Ablauföffnungen
(12), durch die das vom Abstreifring...
Patent DE-4443372-B4 (DE)
Title: Lötflussmittel
Inventor: NONOGAKI MITSUHIRO
IPC: B23K35/22
Filed: 1994-12-06
Granted: 2005-06-16
Abstract: Lötflussmittel
mit  – einem
ein Halogenion enthaltenden Aktivierungsmittel,  – einem
anorganischen Ionenaustauscher, der in der Lage ist, ein Halogenion,
das vom Aktivierungsmittel abgegeben wird und eine Ionisation eines
leitenden Metalls unterstützt, durch
Ionenaustausch einzufangen und zu binden, sowie ein Metallion, das
vom leitenden Metall abgegeben wird, und mit  – einem
Lösungsmittel,
wobei  – der
Halogengehalt im Aktivierungsmittel 0,008 bis 10 Gew.-% bezogen
auf die Gesamtmenge des Lötflussmittels beträgt, die
Menge des anorganischen Ionenaustauschers 0,3 bis 50g pro 1g des
Halogens des Aktivierungsmittels beträgt und die Menge des Lösungsmittels
10 bis 99 Gew.-% bezogen auf die Gesamtmenge des Lötflussmittels beträgt.
Patent DE-10022963-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier Bahnen
Inventor: TRUTSCHEL HARTWIG
IPC: B65H19/18
Filed: 2000-05-11
Granted: 2005-04-21
Abstract: Vorrichtung
(01) zum Verbinden zweier Bahnen (04; 06) beim fliegenden Rollenwechsel
in einem Rollenwechsler, mit einer Schneideinrichtung (03), mittels
der die ablaufende Bahn (04) unter Bildung zweier Bahnenden (14;
16) durchtrennt werden kann, und einer Verbindungseinrichtung (02)
zum Verbinden, insbesondere zum Verkleben, der neuen Bahn (06) mit
der ablaufenden Bahn (04) im Bereich des ersten Bahnendes (14),
wobei die Vorrichtung (01) eine Leiteinrichtung (21) umfasst, mit der
das zweite Bahnende (16) der ablaufenden Bahn (04) umlenkbar ist,
dass die Leiteinrichtung (21) nach Umlenkung des zweiten Bahnendes
(16) zwischen der neuen Bahn (06) und dem zweiten Bahnende (16)
der ablaufenden Bahn (04) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Leiteinrichtung (21) an der Schneideinrichtung (03) befestigt
ist und dass die Leiteinrichtung (21) auf der der ablaufenden Bahn
(04) abgewandten Seite einer Klinge (17) der Schneideinrichtung
(03) angeordnet ist.
Patent DE-10063528-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Genauigkeit einer Falzlage
Inventor: SILVESTRE ALAIN
IPC: B65H7/06
Filed: 2000-12-20
Granted: 2011-05-19
Abstract: Verfahren zur Analyse der Genauigkeit der Lage eines Falzes (3) eines in einem Falzapparat gefalzten und in einem Schuppenstrom (1) transportierten Druckprodukts (2), umfassend das Detektieren der Position des Falzes (3) relativ zu auf das Druckprodukt (2) aufgebrachten Markierungen (5) mittels Sensoren (4), wobei die Markierungen (5) in einem festen Abstand (7) von einer Solllinie des Falzes (3) aufgebracht sind, wobei der Abstand (7) größer als der zur Detektion benötigte Abstand und kleiner als der nicht überlappte Freiraum (8) eines Druckproduktes (2) ist, so dass ein Teil (12) der jeweiligen aufgebrachten Markierungen (5) bei den geschuppten Druckprodukten (2) überdeckt und ein Teil (12) nicht überdeckt ist.
Patent DE-10065419-B4 (DE)
Title: Industrielle Steuerung mit taktsynchronem Ablaufebenenmodell
Inventor: AMRHEIN ARMIN
IPC: G05B19/418
Filed: 2000-12-27
Granted: 2011-01-20
Abstract: Industrielle, mit einem Runtime-System (RTS) ausgestattete Steuerung (S), insbesondere für Produktionsmaschinen, wobei das Runtime-System (RTS) ein Ablaufebenenmodell enthält, das mehrere Ablaufebenen unterschiedlichen Typs mit unterschiedlicher Priorität aufweist, wobei folgende Ablaufebenen vorgesehen sind:  a) eine Ebenengruppe mit mit einem Grundtakt synchron getakteten Ebenen, bestehend aus mindestens einer Systemebene und mindestens einer Anwenderebene, wobei die Ebenen dieser Ebenengruppe untereinander eine Priorisierung aufweisen können,  b) einer Anwenderebene für Systemexceptions,  c) einer ereignisgesteuerten Anwenderebene,  d) einer zeitgesteuerten Anwenderebene,  e) einer sequentiellen Anwenderebene,  f) einer zyklischen Anwenderebene,  wobei Anwenderebenen der Ebenengruppe a) optional synchron zu einer der Systemebenen der Ebenengruppe a) laufen können.
Patent DE-10066026-B4 (DE)
Title: Scheibenantrieb
Inventor: SHIMAMOTO MASAYOSHI
IPC: G11B7/09
Filed: 2000-02-21
Granted: 2010-03-25
Abstract: Verfahren zum Steuern der Neigung einer Scheibe mit einem ersten Identifikations-Informationsbereich, der radial nach außen gegenüber der Mitte einer Spur verschoben ist, und einem zweiten Identifikations-Informationsbereich, der radial nach innen gegenüber der Mitte einer Spur verschoben ist, wobei die Identifikations-Informationsbereiche an unterschiedlichen Positionen in Längsrichtung der Spur angeordnet sind,  mit folgenden Schritten:  (a) Erfassen von Licht, das von der Scheibe reflektiert wird, mit einem geteilten Photodetektor mit mindestens zwei Lichterfassungsteilen, die durch Teilung entlang einer Linie gebildet werden, die sich parallel mit der Spur erstreckt, und Erzeugen eines Ausgangssignals durch jeden der Lichterfassungsteile,  (b) Bestimmen eines ersten Summensignals oder eines ersten Differenzsignals aus den Ausgangssignalen der mindestens zwei Lichterfassungsteile, und  (c) Steuern der Neigung der Scheibe unter Verwendung eines Summen- oder Differenzsignals aus dem ersten Summensignal für den ersten Identifikations-Informationsbereich und dem ersten Summensignal für den zweiten Identi fikations-Informationsbereich oder eines Summen- oder Differenzsignals aus dem ersten...
Patent DE-10101257-B4 (DE)
Title: Abnormitätsdiagnosevorrichtung für Verdampfungsemissions-Kontrollsystem
Inventor: KITAMURA TORU
IPC: F02D41/22
Filed: 2001-01-12
Granted: 2008-10-23
Abstract: Abnormitätsdiagnosevorrichtung
für ein
Verdampfungsemissions-Kontrollsystem,
das einen Kraftstofftank (9), einen Behälter (33) zum Adsorbieren des im
Kraftstofftank (9) erzeugten verdampften Kraftstoffs, einen Befüllungsdurchlaß (31) zum
Verbinden des Behälters (33)
und des Kraftstofftanks (9), einen Entleerungsdurchlaß (32) zum
Verbinden des Behälters
(33) und eines Einlaßsystems
(2) eines Verbrennungsmotors (1), einen Belüftungsdurchlaß (37) zum Öffnen des
Behälters
(33) in die Umgebungsluft, einen Verdampfungskraftstoffdurchlaß (20) zum
Verbinden des Kraftstofftanks (9) und des Einlaßsystems (2), ein in den Befüllungsdurchlaß (31) eingesetztes
erstes Steuerventil (36) zum Öffnen
und Schließen
des Befüllungsdurchlasses
(31), ein in den Entleerungsdurchlaß (32) eingesetztes zweites
Steuerventil (34) zum Öffnen und
Schließen
des Entleerungsdurchlasses (32), ein in den Belüftungsdurchlaß (37) eingesetztes
drittes Steuerventil (38) zum Öffnen
und Schließen
des Belüftungsdurchlasses (37),
ein in den Verdampfungskraftstoffdurchlaß (20) eingesetztes viertes
Steuerventil (30) zum Öffnen
und Schließen des
Verdampfungskraftstoffdurchlasses (20), und eine Steuer/Regeleinrichtung
(5) enthält
zum Steuern/Regeln einer Öffnung
des vierten Steuerventils (30), so daß ein...
Patent DE-10139082-B4 (DE)
Title: Schweißverbindung
Inventor: BADER HELMUT
IPC: B23K26/244
Filed: 2001-08-09
Granted: 2004-04-29
Abstract: Schweißverbindung zum Zusammenfügen zweier Dünnbleche (1a, 2a), deren einander zugewandten Randbereiche (1b, 2b) umgebogen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Randbereiche (1b, 2b) beider Bleche (1a, 2a) um 180° umgebogen mit Abstand parallel zueinander angeordnet sind und zur thermischen Entkopplung der Dünnbleche die Randbereiche (1b, 2b) über in Abständen zueinander in zumindest einem der Randbereiche (1b, 2b) ausgebildete Prägungen (4) aneinanderliegen und die Bleche (1a, 2a) im Bereich dieser Prägungen (4) mittels Laserschweißens stirnseitig miteinander verbunden sind.
Patent DE-10142376-B4 (DE)
Title: Pflugartiges Gerät
Inventor: FOECKERSPERGER FRANK
IPC: A01B13/08
Filed: 2001-08-30
Granted: 2006-09-21
Abstract: Pflugartiges
Gerät,
das mit einem Pflugkörper
(5) in den Erdboden (2) eindringt und eine Erdrinne bildet, und
eine Pflugspitze (8) aufweist, die in Fahrtrichtung (F) betrachtet
vor dem Pflugkörper
angeordnet und relativ zum Pflugkörper bewegbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Pflugspitze (8) relativ zum Pflugkörper (5)
um eine parallel zur Fahrtrichtung (F) verlaufende Drehachse (D)
drehbar ist, derart, dass der Pflugkörper (5) anhand der mittels
einer Getriebeeinheit (11, 12, 13) einstellbaren Drehpositionen
der Pflugspitze (8) hinsichtlich seiner Pflugbahn und/oder seiner
Pflugtiefe steuerbar ist.
Patent DE-10152097-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Taumelscheibenkompressor
Inventor: IIZUKA JIRO
IPC: F04B27/10
Filed: 2001-10-23
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verstellbarer
Taumelscheibenkompressor (A), der folgende Bauteile aufweist:  ein
vorderes Gehäuse
(1);  einen Zylinderblock (2);  einen Zylinderkopf (3);  eine
durch das vordere Gehäuse
(1) und den Zylinderblock (2) drehbar gelagerte Antriebswelle (4);  einen
Rotor (8), der so an der Antriebswelle (4) befestigt ist, daß er zusammen
mit der Antriebswelle (4) drehbar ist; eine Mehrzahl von Kolben
(11), die verschieblich in Zylinderbohrungen (2a) untergebracht
sind, die entlang einer Oberfläche
eines Zylinders mit dem Radius (R) um eine Achse (X) der Antriebswelle
(4) vorgesehen und angeordnet sind;  eine Taumelscheibe (9),
durch deren Mittelabschnitt die Antriebswelle (4) hindurchgeht,
und mit der die Kolben (11) über
ein Paar Schuhe (12) verbunden sind, wobei jeder Kolben (11) ein
Paar Schuhhalteabschnitte (11a, 11a) an gegenüberliegenden Seiten der Taumelscheibe
(9) und einen Arm (11b) besitzt, der die Schuhabschnitte (11a, 11b) miteinander
verbindet;  einen Verbindungsmechanismus (C) zwischen dem Rotor (8)
und der...
Patent DE-10159677-B4 (DE)
Title: Endoprothetische Hüftgelenkpfanne
Inventor: FRITZSCHE JOERG
IPC: A61F2/46
Filed: 2001-12-05
Granted: 2006-10-12
Abstract: Endoprothetische
Hüftgelenkpfanne mit
einer einen nach unten offenen Innenraum aufweisenden Außenschale,
einem in den Innenraum der Außenschale
eingesetzten Ring, der in der Außenschale fixiert ist, und
mit einem in den Ring einsetzbaren, eine kugelige Gelenkfläche aufweisenden
Gelenkeinsatz, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkeinsatz (13) aus
einem geringfügig
verformbaren Kunststoffmaterial besteht und daß der Ring (6) an seiner Oberseite
eine den Innenraum (12) des Ringes (6) überfangende Stützfläche (20,
21) aufweist, die bei in den Ring (6) eingesetztem Gelenkeinsatz
(13) in geringem Abstand von einer Anlagefläche (18, 17) des Gelenkeinsatzes
(13) angeordnet ist.
Patent DE-10161740-B4 (DE)
Inventor: BARTHELT KLAUS
IPC: H01R39/16
Filed: 2001-12-15
Granted: 2006-01-26
Abstract: The device has at least one non-ferrous inner ring (14) embedded in insulating material (19) as a rotor component, a graphite outer ring (15) enclosing the inner ring to form a gap (18), concentrically centered relative to the inner ring by lateral insulating material and electrically coupled to the inner ring by contact lamella (22) bridging the gap and at least one graphite slip contact (34) pressed against the outer ring as a stator component.
Patent DE-10195938-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: LANGE ROBERT
IPC: F04C29/00
Filed: 2001-09-26
Granted: 2014-04-03
Abstract: Rückschlagventil mit einem elastisch verformbaren Ventilkörper (1), der an mindestens einer Durchtrittsöffnung (15, 16) für ein Arbeitsmedium anliegt, um ein Durchströmen der Durchtrittsöffnung nur in einer Richtung zuzulassen, wobei der Ventilkörper (1) als tellerförmiger Schließkörper so ausgebildet ist, dass er sich beim Abheben von der Durchtrittsöffnung (15, 16) unregelmäßig verformt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (1) als tellerförmiger Schließkörper ausgebildet ist und in den beim Abheben des Ventilkörpers (1) von der Durchtrittsöffnung (15, 16) bewegten Teilen asymmetrisch ausgebildet ist, wobei auf der im eingebauten Zustand von der Durchtrittsöffnung (15, 16) abgewandten Seite des Ventilkörpers (1) am äußeren Umfang eine halbkreisbogenförmige Verdickung (5) ausgebildet ist oder auf der im eingebauten Zustand von der Durchtrittsöffnung (15, 16) abgewandten Seite des Ventilkörpers (1) am äußeren Umfang mehrere noppenartige Erhebungen ausgebildet sind oder auf der im eingebauten Zustand der Durchtrittsöffnung (15, 16) zugewandten Seite des Ventilkörpers (1) ein Steg ausgebildet ist.
Patent DE-10196736-B4 (DE)
Title: PIG mit veränderlicher Geschwindigkeit für Rohrleitungsanwendungen
Inventor: TORRES CARL R JUN
IPC: B08B9/055
Filed: 2001-10-01
Granted: 2009-07-09
Abstract: Mit veränderlicher Geschwindigkeit in einer Rohrleitung bewegbarer Molch (10), umfassend:  ein zylindrisches Gehäuse (12);  eine ringförmige Dichtung (14), welche am Umfang an dem Gehäuse (12) angebracht ist, um einen dichten Eingriff zwischen der Rohrleitung und dem Gehäuse (12) herzustellen;  eine Vielzahl von Kanälen (34) mit Venturi-Gestalt, welche in Längsrichtung in dem Gehäuse (12) verlaufen, um einen Fluiddurchfluß, welcher durch den Molch (10) fließt, aufzunehmen;  eine Einrichtung zum Ändern der Größe und der Gestalt der Kanäle (34), um den Fluiddruckabfall durch die Kanäle (34) und den Molch (10) zu ändern, um die Geschwindigkeit des Molchs (10) durch die Rohrleitung entsprechend aktiv zu ändern,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Kanal jeweils zwei benachbarte Elemente einer Venturistruktur aufweist, welche radial in dem Gehäusequerschnitt angeordnet sind.
Patent DE-10212332-B4 (DE)
Title: Brandschutzelement, insbesondere für Feuerschutztüren
Inventor: GRAUTE JOSEF
IPC: E06B5/16
Filed: 2002-03-20
Granted: 2004-02-12
Abstract: Brandschutzelement mit Schichtstruktur mit zumindest zwei äußeren Mineralwoll-Dämmplatten und zumindest einer mittleren Schicht eines zwischen den äußeren Dämmplatten angeordneten Brandschutzmaterials, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Schicht (4) in mehrere stabförmige, voneinander getrennte Bereiche (5) unterteilt ist und aus einem pulverförmigen Gemisch aus überwiegend Gips und Zuschlag besteht, welches unter Zugabe von Wasser aushärtet.
Patent DE-10223268-B4 (DE)
Inventor: ZIKELI STEFAN
IPC: D01D5/06
Filed: 2002-05-24
Granted: 2006-06-01
Abstract: The wetting unit (9) at a spinneret assembly (1), where filaments (6) are spun from a solution of water, cellulose and tertiary amine oxide, is located between a feed (13) for the treatment medium (8) and the spun filaments. A guide wall (12) has a wetting zone (14) for the medium, which has permeable sections. The wetting zones form pockets where the filaments pass through to form a sliding coating.
Patent DE-10227182-B4 (DE)
Title: Probenhalter für die Differenz-Thermoanalyse
Inventor: HUETTER THOMAS
IPC: G01N25/48
Filed: 2002-06-18
Granted: 2013-01-31
Abstract: Probenhalter für die Differenz-Thermoanalyse mit einem auf einer ebenen Oberfläche (2) eine Probenposition (5) zur Aufnahme eines Probenmaterials und eine Referenzposition (6) zur Aufnahme eines Referenzmaterials aufweisenden Substrat (1), durch das je ein Wärmestrom zwischen einer an den Probenhalter thermisch angekoppelten Wärmequelle und der Probenposition (5) bzw. der Referenzposition (6) leitbar ist, mit einer im Bereich der Probenposition (5) und im Bereich der Referenzposition (6) angeordneten Thermoelementanordnung (7, 8, 9, 10; 7', 8', 9', 10') zur Lieferung eines einer Differenz zwischen den beiden Temperaturen an der Probenposition (5) und der Referenzposition (6) entsprechenden thermoelektrischen Signals, und mit auf dem Substrat (1) ausgebildeten Anschlüssen (15, 15'), an denen das der Differenz zwischen den beiden Temperaturen entsprechende thermoelektrische Signal abgreifbar ist, wobei auf dem Substrat (1) an mindestens einer der beiden Positionen (5; 6) eine weitere Thermoelementanordnung (11, 25; 11, 25') zur Lieferung eines der Absoluttemperatur entsprechenden thermoelektrischen Signals ausgebildet ist, die...
Patent DE-10232757-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Befeuchtung eines Gasstroms
Inventor: BERGER GERHARD
IPC: B01D53/22
Filed: 2002-07-18
Granted: 2006-12-14
Abstract: Vorrichtung
zur Befeuchtung wenigstens eines zu einem Brennstoffzellensystem
strömenden Gasstroms,
wobei dieser Gasstrom durch eine Befeuchtereinrichtung strömt, durch
welche ausserdem ein feuchter Gasstrom, insbesondere ein feuchter
Abgasstrom aus dem Brennstoffzellensystem, strömt, und wobei die beiden Gasströme durch
eine oder mehrere für
Wasserdampf durchlässige
Membran(en) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens eine Bypassleitung (12, 13) vorgesehen ist, durch welche
zumindest einer der Gasströme
teilweise so geführt
ist, dass er nicht mit der Membran (8) in Kontakt kommt.
Patent DE-10246363-B4 (DE)
Title: Kunststoffplatte aus verpresstem Prepregmaterial und Herstellungsverfahren
Inventor: WAKALIUK MARTIN
IPC: H01F5/06
Filed: 2002-09-27
Granted: 2006-04-13
Abstract: Kunststoffplatte,
insbesondere für elektrische
Flächenisolierungen,
aus verpresstem Prepregmaterial, wobei sie auf wenigstens einer
Plattenseite ein Distanzierungsprofil aufweist, das beim Verpressen
des Prepregmaterials aus diesem herausgeformt ist und einzelne,
in der Plattenebene zweidimensional angeordnete und in zwei nicht-parallelen
Richtungen voneinander beabstandete und von der Plattenebene (3)
vorstehende Distanzierungselemente (2) beinhaltet.