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Patent DE-102020120596-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Heckleuchte eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT VALENTIN
IPC: B60Q1/44
Filed: 2020-08-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Heckleuchte (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei die Heckleuchte (2), insbesondere neben einer wenigstens einer weiteren Lichtfunktion zugeordneten Funktionslichtquelle (11), eine einer Schlusslichtfunktion zugeordnete Schlusslichtquelle (6) mit mehreren, bezüglich des Betriebs und der Helligkeit unabhängig ansteuerbaren Leuchtbereichen (8, 9, 10) aufweist, wobei durch wenigstens einen Umgebungssensor (13, 14) des Kraftfahrzeugs (1) andere, nachfolgende Verkehrsteilnehmer (17) im Rückraum des Kraftfahrzeugs (1) beschreibende Sensordaten aufgenommen werden, wobei bei Erfüllung wenigstens eines die Sensordaten auswertenden und die Anwesenheit wenigstens eines weiteren Verkehrsteilnehmers (17) innerhalb eines vordefinierten Abstandsbereichs (18) zum Heck des Kraftfahrzeugs (1) überprüfenden Zuschaltkriteriums ein helligkeitserhöhender Schaltvorgang, insbesondere ein Zuschalten und/oder ein Aufdimmen, eines zuvor nicht oder mit geringerer Helligkeit als wenigstens ein anderer, erster Leuchtbereich (8, 9) betriebenen zweiten Leuchtbereichs (10) der Schlusslichtquelle (6) derart vorgenommen wird, dass die ausgesendete Gesamthelligkeit eines wenigstens die Schlusslichtquelle (6) umfassenden Anteils der Heckleuchte (2) konstant bleibt.
Patent DE-102020125907-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung wachstumsspezifischer Parameter einer Pflanze
Inventor: POOK SEBASTIAN
IPC: A01G9/14
Filed: 2020-10-02
Abstract: Um eine Vorrichtung zur Erfassung wachstumsspezifischer Parameter einer Pflanze für die Verwendung bei einem Anbau der Pflanzen in Innenräumen möglichst flexibel auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung Mittel zur Erfassung der Parameter an einer Unterseite und/oder einer an die Unterseite angrenzenden Seite der Vorrichtung aufweist.
Patent DE-102020127420-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kühlkreislaufs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SPENGLER CARSTEN
IPC: F01P7/14
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kühlkreislaufs (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, welcher eine Kühlmittelpumpe (13) und eine Wärmequelle (11) aufweist, wobei das Kühlmittel in einem ersten Betriebszustand mit periodisch wechselnder Strömungsrichtung durch die Wärmequelle (11) bewegt wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem Kühlkreislauf (10), der derart betreibbar ist.
Patent DE-102020128987-A1 (DE)
Title: Aufnahme für einen Ultraschallsensor und Anordnung
Inventor: HOFMANN MARTIN
IPC: G01S15/931
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahme für einen Ultraschallsensor (10) für ein Fahrzeug zur Anbringung an einer durchgängigen Aussparung (21) eines Fahrzeug-Verkleidungsteils (20), umfassend ein Halteelement (1) zum Aufnehmen und Halten des Ultraschallsensors (10), das ausgelegt ist, um an einer inneren Oberfläche (A) des Fahrzeug-Verkleidungsteils (20) im Bereich der Aussparung (21) befestigt zu werden, wobei der vorgesehene Ultraschallsensor (10) ein Gehäuse (11) mit einer in einem Bodenbereich davon ausgebildeten Ultraschallmembran (12), sowie ein Entkopplungselement (13) aufweist, wobei das Entkopplungselement (13) in Einbaulage zwischen dem Fahrzeug-Verkleidungsteil (20) und dem Gehäuse (11) und/oder zwischen dem Fahrzeug-Verkleidungsteil (20) und der Ultraschallmembran (12) positioniert ist, wobei die Ultraschallmembran (12) ausgelegt ist, um abschnittsweise oder vollständig in die Aussparung (21) eingefügt zu werden und mit ihrem Ende (12a) bündig mit der Außenoberfläche (AA) des Fahrzeug-Verkleidungsteils (20) abzuschließen, wobei das Halteelement (1) wenigstens ein einstückig ausgebildetes Kompensationselement (2) aufweist, das zwischen der inneren Oberfläche (A) des Fahrzeug-Verkleidungsteils (20) und dem Entkopplungselement (13) oder zwischen der inneren Oberfläche (A) des Fahrzeug-Verkleidungsteils (20) und dem Gehäuse (11) vorgesehen ist und eine Dicke (t) aufweist, die eine gegenüber einer Standard-Wanddicke verringerten Wanddicke (T) des Fahrzeug-Verkleidungsteils (20) kompensiert, sodass ein eigentlich für ein Fahrzeug-Verkleidungsteil mit einer Standard-Wanddicke vorgesehener Ultraschallsensor (10) oder ein entsprechendes Entkopplungselement (13) weiterhin verwendbar ist.
Patent DE-102020134776-A1 (DE)
Title: Modulares System für Hydrokulturen für den Einsatz im Innenraum
Inventor: HÜLSKÖTTER JONAS
IPC: A01G31/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage für Hydrokulturen zum Einsatz im Innenraum von Wohnungen und Wohnhäusern, umfassend einen Grundkörper und zumindest zwei Farmeinsätze zur Aufnahme von Nutzpflanzen, wobei der Grundkörper einen Aufnahmebereich mit einer Aufnahmeöffnung umfasst, wobei der Aufnahmebereich durch eine umlaufende Wandung sowie optional einen mit der umlaufenden Wandung verbundenen Boden begrenzt wird, wobei die Farmeinsätze jeweils eine Grundplatte umfassen, wobei die Farmeinsätze reversibel und zerstörungsfrei lösbar in der Aufnahmeöffnung des Aufnahmebereichs angeordnet sind und die Aufnahmeöffnung jeweils teilweise bedecken, wobei die Außenkonturen der in der Aufnahmeöffnung angeordneten Farmeinsätze so bemessen sind, dass die kombinierte Außenkontur sämtlicher in der Aufnahmeöffnung angeordneter Farmeinsätze die Kontur der Aufnahmeöffnung im Wesentlichen vollständig abbildet, wobei die umlaufende Wandung so ausgebildet ist, dass die Grundplatten sämtlicher in der Aufnahmeöffnung angeordneter Farmeinsätze jeweils mit zumindest einem ersten Abschnitt der umlaufenden Wandung einen ersten Winkel im Bereich von 45 bis 85° einschließen.
Patent DE-102020201333-A1 (DE)
Title: Eindimensionale Messvorrichtung und Programm
Inventor: FUJIHARA HIDEAKI
IPC: G01B5/02
Filed: 2020-02-04
Abstract: Eine eindimensionale Messvorrichtung umfasst eine Anzeige; eine Anzeigesteuereinheit, die auf der Basis von ersten Eingabeinformationen auf der Anzeige eine grobe Anordnung und Messreihenfolge von jedem von mehreren messbaren Elementen eines messbaren Objekts anzeigt und auf der Basis von zweiten Eingabeinformationen auf der Anzeige die Anordnung und Messreihenfolge von jedem der mehreren messbaren Elemente anzeigt, wobei die ganze Anordnung in einer vorbestimmten Richtung um einen vorbestimmten Winkel gedreht wird, während eine Positionsbeziehung von jedem der messbaren Elemente aufrechterhalten wird; und einen Eingang, der eine Eingabe der ersten Eingabeinformationen und der zweiten Eingabeinformationen empfängt.
Patent DE-102020205054-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuerung eines Antriebs
Inventor: KOBERSTAEDT MARKUS
IPC: G01B7/30
Filed: 2020-04-22
Abstract: Verfahren zum Anfahren eines Referenzpunktes (10) durch einen Antrieb insbesondere einer Scheibenwischanlage eines Fahrzeugs, wobei der Antrieb einen Motor mit wenigstes einem Sensor, eine Steuerung und ein Getriebe umfasst, wobei der Sensor beim Messen einer Position einer Abtriebswelle einen Messfehler (14) zu dem Messwert dazu addiert, gekennzeichnet durch die Schritte:- Bestimmen einer angenommenen Position (12) einer Abtriebswelle des Antriebs,- Bestimmen eines Differenzwerts zwischen der angenommenen Position (12) und dem Referenzpunkt (10),- Verfahren der Abtriebswelle um den Differenzwert in Richtung des Referenzpunktes (10), wobei die Schritte solange wiederholt werden, bis der Differenzwert einen in der Steuerung abgespeicherten Abstandswert unterschreitet.
Patent DE-102020208054-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul
Inventor: RAAB OLIVER
IPC: H01H1/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Das Elektronikmodul weist einen MEMS-Schalter mit einem Wafer und mindestens ein Halbleiter-Bauteil auf, bei welchem das mindestens eine Halbleiter-Bauteil mit dem Wafer gebildet und mit dem MEMS-Schalter verschaltet ist.
Patent DE-102020209476-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vergießen elektronischer, optischer und/oder optoelektronischer Bauteile
Inventor: KUGLER ANDREAS
IPC: H01L21/56
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vergießen elektronischer, optischer und/oder optoelektronischer Bauteile (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren eine definierte, konturstabile Verkapselungsstruktur (21) bereitstellt, wobei die Kontur der Verkapselungsstruktur (21) durch Aushärten einer aushärtbaren fließfähigen Vergussmasse (10) während der Verfahrensdurchführung gebildet wird und das Verfahren auf den Einsatz zusätzlicher Abgrenzungsstrukturen verzichtet. Die Erfindung betrifft auch ein verkapseltes elektronisches, optisches und/oder optoelektronisches Bauteil (1). Die Erfindung betrifft auch die Verwendung einer Struktur aus elektromagnetischer Strahlung, insbesondere elektromagnetischer Strahlung im UV-Bereich, vorzugsweise in Form von Lichtvorhängen (14), zur werkzeuglosen Herstellung von Polymerstrukturen bei der Herstellung der Kontur von Verkapselungsstrukturen (21) beim Vergießen elektronischer, optischer und/oder optoelektronischer Bauteile (1).
Patent DE-102020209559-A1 (DE)
Title: Struktur zur bildung einer fahrzeugkarosserie und diese verwendende fahrzeugkarosserie
Inventor: YONG JI AE
IPC: B62D27/06
Filed: 2020-07-29
Abstract: Es wird eine eine Fahrzeugkarosserie bildende Struktur bereitgestellt. Die Fahrzeugkarosserie bildende Struktur umfasst eine Vielzahl von geradlinigen Elementen, von denen jedes in wenigstens einem Bereich einen gebogenen Abschnitt umfasst, wobei die Vielzahl von geradlinigen Elementen einander in mindestens einem Teilabschnitt überlappen, um überlappende, sich in einer gleichen Richtung erstreckende Verlängerungsabschnitte zu bilden, und ein Befestigungselement, das eingerichtet ist, die überlappenden Verlängerungsabschnitte festzulegen, um einen Fahrzeugkarosserierahmen zu bilden.
Patent DE-102020211875-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: MIYAZAKI MASAHIDE
IPC: B60K6/22
Filed: 2020-09-23
Abstract: [Zu lösendes Problem]Bereitstellung einer Fahrzeugantriebsvorrichtung, die in der Lage ist, eine mehrstufige Übertragung durch Verbesserung eines Freiheitsgrades in Bezug auf Einbauorte einer Vielzahl von Wellen und eines Freiheitsgrades in Bezug auf die Einstellung von Getriebeübersetzungen zu erreichen.[Lösung]Eine Antriebsvorrichtung (4) umfasst eine Haupteingangswelle (11), die Kraft von einem Verbrennungsmotor (20) erhält, ein Differentialgehäuse (17B), das Kraft an ein Antriebsrad überträgt, eine Vorgelegewelle (14), die mit der Haupteingangswelle (11) über ein Zahnradpaar verbunden ist und mit dem Differentialgehäuse (17B) über ein Zahnradpaar verbunden ist, eine Leerlaufwelle (12), die über ein Zahnradpaar mit der Haupteingangswelle (11) verbunden ist, und eine Hilfseingangswelle (13), die über ein Zahnradpaar mit der Leerlaufwelle (12) verbunden ist und über ein Zahnradpaar mit der Vorgelegewelle (14) verbunden ist.
Patent DE-102020214166-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellen-Kraftfahrzeugs
Inventor: KAIMER STEFAN
IPC: H01M8/04119
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellen-Kraftfahrzeugs (2) mit einer Brennstoffzellen-Baugruppe (4) mit zumindest einem ersten Brennstoffzellenstack (6a) und einem zweiten Brennstoffzellenstack (6b), mit den Schritten:Entnehmen von Abgas des ersten Brennstoffzellenstacks (6a), undZuführen des entnommenen Abgases zu dem zweiten Brennstoffzellenstack (6b).
Patent DE-102020215565-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überführen eines Fahrzeugs in einen sicheren Zustand
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: B60W50/02
Filed: 2020-12-09
Abstract: Bei einem Verfahren zum Überführen eines Fahrzeugs (9) in einen sicheren Zustand wird das Fahrzeug (9) dadurch in den sicheren Zustand überführt wird, dass ein im Fahrzeug (9) angeordneter FPGA (2) bei einem Ausfall einer Fahrzeug-Rechenkomponente (4.1, 4.2) notfallmässige Rechenoperationen ausführt.
Patent DE-102021000751-A1 (DE)
Title: Armaturenpaneel
Inventor: GRANSOW ECKHARD
IPC: E03C1/02
Filed: 2021-02-13
Abstract: Armaturenpaneel zur Wandbefestigung mit Trägerteil, welches innenliegende Einbauräume sowie Fluid- und Elektroanschlüsse umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Armatureneinheit angeordnet ist, sowie im oberen Einbauraum an der Befestigungsvorrichtung elektrische Einbaugeräte oder Bauteile angeordnet sind und dass an den Außenseiten des Armaturenpaneel unterschiedliche Verbindungsschnittstellen vorhanden sind, die eine Montage von Möbelteilen, Abdeckungen und Beschlägen ermöglichen. Die vorliegende Erfindung ermöglicht es in vorteilhafter Weise vorgefertigte Armaturenpaneele mit integrierten Sanitärkomponenten und Einbaugeräten herzustellen, die zur weiteren Verbesserung vom Kunden für die eigenen Anwendung konfiguriert werden können.
Patent DE-102021003296-A1 (DE)
Title: Gehäusevorrichtung
Inventor: HAINKE MARC
IPC: G01D11/24
Filed: 2021-06-25
Abstract: Es wird eine Gehäusevorrichtung 101 angegeben, aufweisend, eine Behältereinrichtung 104 mit einer Behälterwandung 105, eine Puffereinrichtung 106, wobei die Behälterwandung 105 einen Einbauraum 107 mit einer Aufnahmeöffnung 108 definiert, wobei die Puffereinrichtung 106 an einem Randbereich 109 der Aufnahmeöffnung 108 angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Puffereinrichtung 106 aus einem anderen Material als die Behälterwandung 105 gefertigt ist und die Puffereinrichtung 106 einen Abstand 110 zwischen dem Randbereich 109 der Aufnahmeöffnung 108 und einer Bezugsfläche 103' überbrückt, um eine Dichtebene 110' zwischen dem Randbereich 109 und der Bezugsebene 103' zu bilden, wobei die Puffereinrichtung 106 Material abweisend eingerichtet ist.
Patent DE-102021100787-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen oder in Reaktion bringen einer kontinuierlichen Phase mit einer dispersen Phase
Inventor: GRAMS ANTING
IPC: B01J19/10
Filed: 2021-01-15
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Mischen oder in Reaktion bringen einer kontinuierlichen Phase mit einer dispersen Phase, welche disperse Phase vorzugsweise ein korrosives Medium umfasst, aufweisend:einen Reaktorbehälter (2) mit einem Innenraum (2') zum Aufnehmen der zu mischenden oder in Reaktion zu bringenden Phasen;eine Ultraschalleinrichtung, die dazu ausgebildet ist, den Innenraum (2') mit Ultraschallschwingungen zu beaufschlagen, mit einer Sonotrode (3), die zumindest teilweise in dem Innenraum (2') angeordnet ist;wenigstens eine Zuleitung (Zn) zum Einleiten der kontinuierlichen Phase in den Innenraum (2');wenigstens eine Dosiereinrichtung (7) zum Zudosieren der dispersen Phase in den Innenraum (2');bei der der Innenraum (2') aufgeteilt ist in:einen ersten Bereich (I), in dem die Sonotrode (3) angeordnet ist;einen zweiten Bereich (II), der sich an den ersten Bereich (I) anschließt, in dem die Dosiereinrichtung (7) angeordnet ist, welcher zweite Bereich (II) vorzugsweise einen gegenüber dem ersten Bereich (I) vergrößerten Innenraumquerschnitt (d2) aufweist; undoptional einen dritten Bereich (III), der sich an den zweiten Bereich (II) anschließt,welcher dritte Bereich (III) einen gegenüber dem zweiten Bereich (II) vergrößerten Innenraumquerschnitt (d3) aufweist und welcher dritte Bereich (III) eine Auslassöffnung (2b) zum Ausleiten der zu mischenden oder in Reaktion zu bringenden Phasen aus dem Innenraum (2') aufweist,wobei die Zuleitung (Zn) in dem ersten Bereich (I) oder auf einer dem zweiten Bereich (II) abgewandten Seite des ersten Bereichs (I) angeordnet ist.
Patent DE-102021102727-A1 (DE)
Title: Verschiebevorrichtung
Inventor: MAUCHER CHRISTIAN
IPC: B66F19/00
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschiebevorrichtung (1) zum Verschieben eines von zumindest einer Schiene (2) geführten und in eine Verschieberichtung (V) entlang der Schiene (2) verschiebbaren Objekts (3). Die Verschiebevorrichtung (1) umfasst einen auf die Schiene (2) aufsetzbaren Mitnehmerkopf (10), der ein Aufnahmeelement (10a) zur Kopplung an einen ersten Endbereich (6) eines Aktuators (5) umfasst, wobei der Aktuator (5) mit einem zweiten Endbereich (7) an ein Objektaufnahmeelement (3a) des Objekts (3) derart koppelbar ist, dass im Betrieb des Aktuators (5) das Objektaufnahmeelement (3a) in eine Richtung entlang der Schiene (2) von dem Mitnehmerkopf (10) weg oder zu dem Mitnehmerkopf (10) hin verschiebbar ist. Die Verschiebevorrichtung (1) umfasst weiter ein auf die Schiene (2) aufsetzbares Exzenteraufnahmeelement (11), das mittels zumindest eines mit dem Mitnehmerkopf (10) drehbar verbundenen Hebelelements (12, 12a) und zumindest eines jeweils mit dem Hebelelement (12, 12a) und dem Exzenteraufnahmeelement (11) drehbar verbundenen Exzenterelements (13, 13a) mit dem Mitnehmerkopf (10) verschiebbar verbundenen ist, wobei eine senkrecht zu der Verschieberichtung (V) stehende Exzenterachse eines Drehlagers, über das das Exzenterelement (13, 13a) und das Exzenteraufnahmeelement (11) drehbar verbunden sind, derart gegenüber dem Exzenterelement (13, 13a) und dem Exzenteraufnahmeelement (11) angeordnet ist, dass eine der Schiene (2) zugewandte Anlageoberfläche (13', 13a') des Exzenterelements (13, 13a) reibschlüssig an einer Schienenoberfläche (2') der Schiene (2) ab einem Mindestabstand des Exzenteraufnahmeelements (11) von dem Mitnehmerkopf (10) anliegen kann. Schließlich umfasst die Verschiebevorrichtung (1) zumindest ein an den Mitnehmerkopf (10) und das Exzenteraufnahmeelement (11) gekoppeltes Vorspannelement (20), das ausgeführt ist, eine das Exzenteraufnahmeelement (11) von dem Mitnehmerkopf (10) abstoßende Vorspannung zu erzeugen, die ausreicht, dass die Anlageoberfläche (13', 13a') an der Schienenoberfläche (2') reibschlüssig anliegt, wenn die Verschiebevorrichtung (1) auf die Schiene (2) gesetzt ist.
Patent DE-102021104753-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufhängungs-Verbindungsaufbau mit sechs Balken und einem Antriebsstrang-Freiläufer
Inventor: ZAWISTOWSKI PETER
IPC: B62K25/26
Filed: 2021-02-26
Abstract: Ein Aufhängungs-Verbindungsaufbau für ein zweirädriges Fahrzeug umfasst einen aufgehängten Körper 1, einen Radträgerkörper 2, einen Verbindungskörper 3, einen Verbindungskörper 4, einen Verbindungskörper 5 und einen Verbindungskörper 6, die operativ miteinander gekoppelt sind. Die Aufhängung umfasst eine Dämpfereinheit, die konfiguriert ist, um einer Bewegung zwischen zwei oder mehr des aufgehängten Körpers 1, des Radträgerkörpers 2, des Verbindungskörpers 3, des Verbindungskörpers 4, des Verbindungskörpers 5 oder des Verbindungskörpers 6 entgegenzuwirken. Die Dämpfereinheit kann einen oder mehrere Erweiterungskörper umfassen, um die effektive Länge zu vergrößern. Ein Freilaufritzel ist operativ mit dem aufgehängten Körper verbunden und ist konfiguriert, um mit einer Schwenkverbindung zwischen dem aufgehängten Körper 1 und dem Radträgerkörper 2, dem Verbindungskörper 3, dem Verbindungskörper 4, dem Verbindungskörper 5 oder dem Verbindungskörper 6 zusammenzufallen. Eine Antriebskette oder ein Antriebsriemen ist in einer Schleife um ein angetriebenes Ritzel, das Freilaufritzel und ein Antriebsritzel geführt. Das Freilaufritzel ist zwischen dem Antriebsritzel und dem angetriebenen Ritzel angeordnet, sodass das Antriebsritzel die Kettenkraft über das Freilaufritzel zu dem angetriebenen Ritzel überträgt. Ein Umwerfermechanismus kann verwendet werden, um die Antriebskette oder den Antriebsriemen zu verschiedenen angetriebenen Ritzeln eines Pakets zu schalten. Das Antriebsritzel, das mit dem angetriebenen Ritzel über die Antriebskette/den Antriebsriemen verbunden ist, wird mittels einer Kurbel durch Menschenkraft und/oder durch einen Motor gedreht. Das Hinzufügen des Freiläuferritzels erlaubt eine unabhängige Einstellung des Anti-Squat-Prozentsatzes und der DWAP-Richtung.
Patent DE-102021109252-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zubereiten eines Kaffeegetränks
Inventor: MUELLER SIMON
IPC: A47J31/46
Filed: 2021-04-13
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Zubereiten eines Kaffeegetränks mit einer Brüheinheit, der Heißwasser aus einem Heißwasserbereiter unter Druck zuleitbar ist, und einem mit der Brüheinheit über eine Auslassleitung verbundenen Getränkeauslass, über den frisch gebrühtes Kaffeegetränk in ein darunter zu platzierendes Trinkgefäß ausgegeben werden kann, ist eine Rücksaugpumpe vorgesehen, die ansaugseitig mit der Auslassleitung fluidleitend verbunden ist und die druckseitig in einen Ablauf oder einen Sammelbehälter mündet, um vor, während oder nach einem Brühvorgang Kaffeegetränk aus der Kaffeeleitung abzusaugen und in den Ablauf oder Sammelbehälter zu leiten.
Patent DE-102021109384-A1 (DE)
Title: Transportverpackung für ein Fahrrad
Inventor: DREHMEL THOMAS
IPC: B65D85/68
Filed: 2021-04-14
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft eine Transportverpackung aus einem formstabilen, faltbaren Flächenwerkstoff, beispielweise Pappe und/oder Karton, für ein Fahrrad (2), insbesondere ein teilweise zerlegtes Zweirad, umfassend ein Bodenelement (10), das derart ausgebildet ist, dass das Fahrrad (2) darauf abgestellt und in einer stehenden Position gehalten werden kann, eine Umhüllung (20), bestehend aus mehreren Wandteilen (21), die derart ausgebildet ist, dass sie, um das am Bodenelement (10) gehaltene Fahrrad (2), dieses schützend umhüllend anordbar und an dem Bodenelement (10) und/oder dem Fahrrad befestigbar ist,wobei das Bodenelement (10) wenigstens ein Achsaufnahmeelement (11) aufweist, umfassend wenigstens einen Gabellagerkanal (13), mit einem Einsetzabschnitt (14) und einem Lagerabschnitt (16), in den eine, in einem Achslager (5) am Fahrrad (2) montierte Radradachse (4) für ein Rad (3) des Fahrrads, beim Abstellen des Fahrrades (1) auf dem Bodenelement (10), translatorisch und mit einer Bewegungskomponente BZin Vertikalrichtung RZ, einsetzbar ist, und unter Festlegung des Fahrrades (1) in der stehenden Position festlegbar ist, wobei das Rad (3) nicht an der Radachse (4) verbaut ist.
Patent DE-102021111930-A1 (DE)
Title: Brecheranlage
Inventor: KRAUSS TILL
IPC: B02C1/02
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brecheranlage (10), insbesondere einen Backenbrecher, mit einem Brechaggregat (20) zur Zerkleinerung von mineralischem Gut, wobei das Brechaggregat (20) einen Brechraum (23) aufweist, dem ein Brecherauslass (24) zugeordnet ist, über den Brechgut den Brechraum (23) verlässt, wobei wenigstens ein Aktuator (80) vorgesehen ist, mittels dem die Öffnungsgröße des Brecherauslasses (24) bei Auftreten einer Überlastsituation im Brechaggregat (20) verstellbar ist, um Fehlmaterial (200) aus dem Brechraum (23) abzuleiten, wobei in Materialförderrichtung nach dem Brecherauslass (24) ein, Bandförderer (14) vorgesehen ist, wobei mittels des Bandförderers (14) aus dem Brecherauslass (24), nach einer Überlastsituation, Fehlmaterial (200) hin zu einem Abgabeende des Bandförderers (14) transportierbar ist, wobei eine Erfassungseinrichtung (19) vorgesehen ist, mittels der die Überlastsituation des Brechaggregats (20) oder eine infolge der Überlastsituation bewirkte Betriebsänderung des Brechaggregats (20) erfasst und dann ein Überlastsignal erzeugt wird, und dass eine Steuereinrichtung (18) den Bandförderer (14), unter Berücksichtigung des Überlastsignals, steuert und/oder das auf dem Bandförderer (14) transportierte Fehlmaterial (200) überwacht. Erfindungsgemäß kann somit die Betriebsbereitschaft der Brechanlage nach Auftreten einer Überlastsituation schnell und einfach wiederhergestellt werden.