baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005046899-B4 (DE)
Title: Getriebe in Vorgelegebauweise
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD
IPC: F16H37/04
Filed: 2005-09-30
Granted: 2018-05-24
Abstract: Getriebe in Vorgelegebauweise, wobei zur Realisierung zumindest eines Ganges für eine zusätzliche hohe Geländeübersetzung in das Getriebe ein Planetensatz (8) integriert ist, wobei ein Element des Planetensatzes (8) von einem auf einer Welle (3, 4) des Getriebes koaxial drehbar angeordneten Losrad (5') angetrieben wird und wobei der Abtrieb des Planetensatzes (8) auf die Abtriebswelle (4) des Getriebes erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb des Planetensatzes (8) über das Losrad (5') des ersten oder zweiten Ganges des Getriebes erfolgt, wobei als Planetensatz ein Planetensatz verwendet wird, bei dem sich die Drehrichtung nicht umkehrt oder dass der Antrieb des Planetensatzes (8) über das Losrad (5') des Rückwärtsganges des Getriebes erfolgt, wobei als Planetensatz ein Planetensatz verwendet wird, bei dem sich die Drehrichtung umkehrt.
Patent DE-102005056993-B4 (DE)
Title: Seilrollen-Hubantrieb
Inventor: GATTINGER KLAUS
IPC: A63C17/12
Filed: 2005-11-30
Granted: 2010-04-01
Abstract: Seilrollen-Hubantrieb, der hauptsächlich mittels einer Auf- und Abbewegung durch Hochheben und Senken eines Fußes oder beider Füße des Betreibers mit Hilfe des Eigengewichts und der nötigen Körperkraft mechanisch angetrieben wird, weil der Seilrollen-Hubantrieb mit seinen Seilrollen und Seilen zwischen seinen 2 Konstruktionsteilen A und B an ihnen befestigt ist, da sie mechanisch beim Betrieb aus Pos. 1 auseinander wandern, um Pos. 2 zu erreichen und anschließend wieder nach Pos. 1 zurück kommen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abtriebsseilrolle durch Abrollen ihres vorgerollten Seils, das um das Vielfache länger als die Hubhöhe des Antriebs ist, antreibbar ist und ein Abtriebsrad oder mehrere Antriebsräder antreibt, wobei diese beschriebene Seillänge, die für viele Umdrehungen zuständig ist, nur genutzt werden kann, weil sie gleichzeitig zum Teil von der Verlängerungsseilrolle aufgewickelt wird, die ihre Umdrehung von der neben ihr angeordneten kraftschlüssig verbundenen Übersetzungsseilrolle bekommt und diese ebenfalls vom automatischen Abrollen ihres vorher aufgerollten Seilendes ihre kraftvollen...
Patent DE-102005061474-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten einer Karosserie in einer Kraftfahrzeugproduktionsstraße
Inventor: SCHNEIDEWIND THOMAS
IPC: B05D7/14
Filed: 2005-12-22
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten einer Karosserie (10) in einer Kraftfahrzeug-Produktionsstraße, insbesondere
zum Erhöhen
der Tragfähigkeit
der Karosserie,  mit den Schritten:  – Aufspritzen eines Gemischs
von Harz und Carbonfaser zumindest auf zum Erhöhen der Tragfähigkeit
zu verstärkende
Teile und Abschnitte der Karosserie  – Aushärtenlassen des Gemischs.
Patent DE-102006002684-B4 (DE)
Title: Gehrungs-Säge
Inventor: USHIWATA SHIGEHARU
IPC: B27B5/20
Filed: 2006-01-19
Granted: 2015-03-26
Abstract: Gehrungskappsäge, mit: einem Basisabschnitt (10) zum Abstützen eines Werkstücks; einem Schneidabschnitt (30), der oberhalb des Basisabschnitts (10) positioniert ist, wobei der Schneidabschnitt (30) ein kreisförmiges Sägeblatt (31) drehbar abstützt und dieses in Bezug auf den Basisabschnitt (10) in einer Drehrichtung drehbar beweglich ist, um das Werkstück zu schneiden, das kreisförmige Sägeblatt (31) eine Rotationsachse sowie eine Seitenoberfläche aufweist, die senkrecht zur Rotationsachse steht, und der Schneidabschnitt (30) in Bezug auf den Basisabschnitt (10) entlang einer Richtung, die parallel zur Seitenoberfläche steht, gleitbar ist; einem Paar von Rohren (50, 51), welches eine Gleitbewegung des Schneidabschnitts (30) zur Verfügung stellt, und einem Fixierungselement (34A), welches dazu geeignet ist, eine Drückkraft auf ein Rohr (50) des Paars von Rohren (50, 51) aufzubringen, um die Gleitbewegung des Schneidabschnitts (30) einzuschränken, dadurch gekennzeichnet, dass das Paar von Rohren (50, 51) eine virtuelle Ebene definiert, welche die Längsachsen der Rohre (50, 51) beinhaltet und parallel zum Sägeblatt (31) verläuft, und die Drückkraft in der virtuellen Ebene liegt.
Patent DE-102006014637-B4 (DE)
Title: Kühlschrank für die Gesundheitsfürsorge
Inventor: LEE IK KYU
IPC: F25D23/12
Filed: 2006-03-29
Granted: 2019-10-31
Abstract: Kühlschrank für die Gesundheitsfürsorge mit:
 einer Anzeigevorrichtung (50) zum Anzeigen von Benutzergesundheitsdaten;
 einer Messvorrichtung zum Messen der Benutzergesundheitsdaten, wobei die Messvorrichtung einen Blutzuckersensor (124), der an einem Griffabschnitt (15) einer Kühlschranktür (11) angebracht ist, zum Messen eines Benutzerblutzuckerspiegels umfasst;
 einer Sensorabdeckung zum Öffnen und Schließen des Blutzuckersensors (124), wobei die Sensorabdeckung eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist, wobei die erste Seite scharnierartig mit dem Griffabschnitt (15) der Kühlschranktür verbunden ist und an der zweiten Seite ein Haken ausgebildet ist, und wobei der Blutzuckersensor (124) nach außen freiliegt, wenn die Sensorabdeckung offen ist; und
 einer Steuerung (30) zum Empfangen von Benutzergesundheitsdaten von der Messvorrichtung sowie zum Liefern der Benutzergesundheitsdaten zu der Anzeigevorrichtung (50).
Patent DE-102006026372-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für Brennstoffaggregate
Inventor: GRUBER ROBIN DIPL ING
IPC: F01N3/01
Filed: 2006-06-07
Granted: 2012-05-31
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für Brennstoffaggregate, mit einem Reinigungsraum (20), in den durch eine Einlassöffnung Abgas ein- und durch eine Auslassöffnung ausströmt, einer Ladeeinrichtung (12) zum elektrischen Aufladen von in dem Abgas vorhandenen Partikeln, einer in dem Reinigungsraum (20) angeordneten Konzentrationseinrichtung zur Konzentration der Partikel durch elektrostatische Anziehung und einer Erhitzungseinrichtung (36, 40) zum Erwärmen der Partikel auf Zersetzungstemperatur, wobei die Erhitzungseinrichtung einen mit einer elektromagnetischen Welle gespeisten Leitungsresonator aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Konzentrationseinrichtung ein Anziehungselement (36, 42) aus elektrisch leitendem Material aufweist, an dem ein elektrisches Potential zur Anziehung der elektrisch geladenen Partikel anliegt und wobei das Anziehungselement (36, 42) Teil der Erhitzungseinrichtung ist.
Patent DE-102006027448-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: GOESSEL MICHAEL
IPC: G06F11/28
Filed: 2006-06-12
Granted: 2008-05-15
Abstract: Schaltungsanordnung,
mit:  – einer
funktionalen Schaltung (11; 51; 91; 1018) mit m (m = 1, 2, ...)
Dateneingängen
und n (n = 1, 2, ...) Datenausgängen
zum Verarbeiten mindestens eines m-dimensionalen binären Dateneingangs (x1, ...,
xm) zu einem n-dimensionalen Datenausgang (y1, ..., yn), wobei die
funktionale Schaltung (11; 51; 91; 1018) mindestens einen kombinatorischen
Schaltungsteil (56; 92; 101) umfaßt,  – mindestens zwei Registern
(12, 13; 52, 53; 94, 95; 104, 108) mit einer Wortbreite k (k = 1,
2, ...; k ≤ n),
die zum Speichern von zueinander verdoppelten oder bitweise zueinander
invertiert verdoppelten Ausgabewerten (y = y1, ..., yk; y' = y'1,
..., y'k), die von dem n-dimensionalen Datenausgang (y1, ..., yn)
der funktionalen Schaltung (11; 51; 91; 1018) abgeleitet sind, an
wenigstens einen Teil der n Datenausgänge der funktionalen Schaltung
(11; 51; 91; 1018) gekoppelt sind,  – mindestens einem Korrektor
(14; 54; 96; 109)...
Patent DE-102006034599-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschalten aus einem Wafer gefertigter Halbleiterchips
Inventor: WEIS BENNO
IPC: H01L23/544
Filed: 2006-07-26
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zum Verschalten von Halbleiterchips (11) mit folgenden Schritten:  (a) Bereitstellen eines Wafers (10), der bei seiner Herstellung und/oder Prozessierung um eine Rotationsachse (R) rotiert wurde und der eine Anzahl noch nicht vereinzelter Halbleiterchips (11) aufweist,  (b) Festlegen einer Anzahl von ineinander liegenden Gruppierungszonen (21–25), die ausgehend von der Rotationsachse (R) in einer radialen Richtung (r) aufeinander folgend und um die Rotationsachse (R) herum angeordnet sind und von denen jede einen Abschnitt des Wafers (11) umfasst,  (c) Zuordnen zumindest von einigen der Halbleiterchips (11) des Wafers (10) zu jeweils einer der Gruppierungszonen (21–25), wobei jeder der zuzuordnenden Halbleiterchips (11) einer Gruppierungszone (21–25) zugeordnet wird, in der er zumindest teilweise angeordnet ist, und  (d) Verschalten von wenigstens zwei Halbleiterchips (11), die derselben Gruppierungszone (21–25) zugeordnet sind.
Patent DE-102006036758-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Doppelkupplungsgetriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BORNTRÄGER KAI
IPC: F16H63/50
Filed: 2006-08-05
Granted: 2015-03-12
Abstract: Automatisiertes Doppelkupplungsgetriebe eines Kraftfahrzeuges, mit zwei koaxial oder achsparallel angeordneten Eingangswellen (2, 3), mindestens einer achsparallel zu den Eingangswellen (2, 3) angeordneten Abtriebswelle (4) und unsynchronisierten Gangkupplungen (A1, A2, A3, A4, B1, B2, B3), wobei jeder der Eingangswellen (2, 3) zur Verbindung mit der Antriebswelle (5) eines Antriebsmotors (6) jeweils eine separate Motorkupplung (KA, KB) und zur Verbindung mit der Abtriebswelle (4) jeweils eine Gruppe von unterschiedlich übersetzten Gang-Zahnradsätzen mit jeweils einem Festrad und einem über eine zugeordnete Gangkupplung (A1, A2, A3, A4, B1, B2, B3) schaltbaren Losrad zugeordnet sind, wobei die beiden Motorkupplungen (KA, KB) als unsynchronisierte Klauenkupplungen ausgebildet sind, wobei als Anfahr- und Synchronisiermittel zwei Elektromaschinen (EMA, EMB) vorgesehen sind, die wechselweise jeweils mit einer der beiden Eingangswellen (2, 3) in Triebverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Motorkupplungen (KA, KB) in einem gemeinsamen Kupplungsblock (7) zusammengefasst sind.
Patent DE-102006054462-B4 (DE)
Title: Auftragvorrichtung und Kosmetikgerät mit Auftragvorrichtung
Inventor: BIEGEL FRIEDRICH
IPC: A45D40/26
Filed: 2006-11-20
Granted: 2010-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen eines flüssigen oder gelartigen Produkts (40), insbesondere eines Kosmetikprodukts, mit  einer als Auftragelement dienenden drehbar gehaltenen Kugel (32) und  einer Speicherkammer (26) für das aufzutragende Produkt auf einer einer Auftragseite der Kugel entgegengesetzten Seite der Kugel zum Beladen der Kugel auf deren ihrer Auftragseite entgegengesetzter Seite, wobei  die Speicherkammer eine Zuführöffnung (18, 20) für das aufzutragende Produkt und eine Lüftungsöffnung (22, 24) zum Lüften der Speicherkammer aufweist, und durch Eintauchen in ein Reservoir für das aufzutragende Produkt mit dem Produkt gespeist werden kann,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Lüftungsöffnung von der Kugel her gesehen hinter der Zuführöffnung liegt, so daß beim Speisen der Speicherkammer das Produkt nach dem Gesetz der kommunizierenden Röhren durch die Zuführöffnung in die Speicherkammer einfließt, sobald die Zuführöffnung, jedoch nicht die Lüftungsöffnung in das Produkt eingetaucht ist.
Patent DE-102007002521-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Stoffbahn mit elektrischer Leitfähigkeit
Inventor: LOESCHNER JENS
IPC: B32B25/08
Filed: 2007-01-17
Granted: 2009-04-02
Abstract: Mehrschichtige
Stoffbahn (1) zur Bildung von flexiblen Behältern, Planen, Schutzanzügen, Zelten
und dergleichen, umfassend wenigstens eine Festigkeitsträgerschicht
(2), eine Elastomerschicht (3) und eine Barriereschicht (4) aus
Polyamid, die zwischen der Festigkeitsträgerschicht (2) und der Elastomerschicht
(3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Elastomerschicht
(3) ein heller, nicht rußgefüllter leitfähiger Werkstoff
ist, wobei ein Antistatikum in Form eines Weichmachers auf Polymerbasis
mit leitfähigen
funktionellen Gruppen eingemischt ist und  – die Barriereschicht (4) eine
Stärke
von 0,003 bis 0,050 mm aufweist.
Patent DE-102007027378-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauelements
Inventor: HOEGLAUER JOSEF DIPL ING
IPC: H01L21/445
Filed: 2007-06-11
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauelements, umfassend  – einen vertikalen Halbleiterchip (2), der eine erste Hauptoberfläche (5) und eine zweite Hauptoberfläche (6) umfasst, die der ersten Hauptoberfläche (5) gegenüber liegt,  – eine elektrisch leitfähige Anschlussklemme (4), die eine obere Oberfläche, einen peripheren Randzonenbereich (16) und eine untere Oberfläche (17) umfasst, wobei mindestens ein Teil der unteren Oberfläche (17) zeigend in Richtung der und in einem Abstand (d) beabstandet von der zweiten Hauptoberfläche (6) angeordnet ist, um eine erste Aussparung (14) zur Verfügung zu stellen,  – einen elektrisch leitfähigen Chipträger (3), der Seitenflächen und eine obere Oberfläche (9) umfasst, wobei mindestens einen Teil der oberen Oberfläche (9) zeigend in Richtung der und in einem Abstand (d) beabstandet von der ersten Hauptoberfläche (5) angeordnet ist, um eine zweite Aussparung (14) zur Verfügung zu stellen, wobei sich eine zweite galvanisch aufgebrachte metallische Schicht (23) zwischen der zweiten Hauptoberfläche (6) und...
Patent DE-102007027960-B4 (DE)
Title: Sauger
Inventor: DU CHESNE ALEXANDER
IPC: A61J17/00
Filed: 2007-06-19
Granted: 2011-06-01
Abstract: Sauger mit einem Nippelträger (1) und einem von dem Nippelträger (1) vorstehenden, hohlen Saugernippel (2), der mindestens in einem Axialabschnitt im Querschnitt außen oval ist und mindestens an zwei einander gegenüberliegenden Längsseiten auf der großen Achse (8) des den Querschnitt des Saugernippels (2) außen umschreibenden Ovals Bereiche mit geringerer Wandstärke (10, 11) aufweist, wobei die Bereiche mit geringerer Wandstärke (10, 11) durch eine Ecke im Querschnitt des Saugernippels (2) innen erzeugt werden, die einem Krümmungsradius im Querschnitt des Saugernippels (2) außen gegenüberliegt.
Patent DE-102007040323-B4 (DE)
Title: WC-Spüler mit einstellbarer Wirkstoffabgabemenge
Inventor: LÜKEN MATTHIAS
IPC: E03D9/02
Filed: 2007-08-24
Granted: 2015-12-17
Abstract: WC-Spüler zum Einbringen von wenigstens einer Wirkstoffzubereitung in ein Toilettenbecken, umfassend • ein Dosiergerät (2) umfassend – eine Energiequelle (3), – eine Steuereinheit (4), – eine Sensoreinheit (5), – eine Pumpe (6, 19) – ein Abgabeelement (43), das geeignet ist, die wenigstens eine Wirkstoffzubereitung (10) auf innenseitige Toilettenoberflächen abzugeben, sowie • wenigstens einen ersten Behälter (9), der eine erste Zubereitung (10) beinhaltet und der mit dem Dosiergerät (2) koppelbar ist, und • Befestigungsmittel (50), um das Dosiergerät (1) am Rand des Toilettenbeckens (55) zu fixieren, wobei die Sensoreinheit (5) zur Erfassung eines Spülvorgangs vorgesehen ist und derart konfiguriert ist, dass die Erfassung eines Spülvorgangs ohne Beeinflussung der Strömungsverhältnisse im Toilettenbecken (55) realisiert ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (4) sowie das Abgabeelement (43) und/oder Pumpe (6, 19) derart zusammenwirken, dass wenigstens zwei voneinander verschiedene, definierte Abgabemengen wenigstens einer Wirkstoffzubereitung (10) freisetzbar sind, und dass die Sensoreinheit in das Innere des Toilettenbeckens (55) gerichtet ist.
Patent DE-102007040444-B4 (DE)
Title: LED-Lampe
Inventor: STRAUS STEFFEN
IPC: F21K99/00
Filed: 2007-08-28
Granted: 2013-03-07
Abstract: LED-Lampe (1) mit einem Lampensockel (2) und mindestens einem mit dem Lampensockel (2) verbundenen Träger (4; 14; 18; 22; 26), auf welchem mindestens eine LED (5) montiert ist, wobei der Träger (4; 14; 18; 22; 26) mehrere Hohlkörper (15; 19; 23; 27) mit jeweils mindestens zwei Luftdurchlassöffnungen zur Ermöglichung eines Luftstroms (8, 9) durch einen jeweiligen Hohlraum (12; 16; 20; 24; 28) der Hohlkörper (15; 19; 23; 27) umfasst, wobei die mindestens eine LED (5) auf einer außenseitigen Oberfläche eines außenseitigen Hohlkörpers angeordnet ist und wobei die mehreren Hohlkörper durch Kühlrippen miteinander verbunden sind.
Patent DE-102007041576-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindung metallischer Bauteile, nämlich von zwei Dichtungslagen einer zweiteiligen Dichtungsanordnung
Inventor: BENDEL JOCHEN
IPC: E05D1/02
Filed: 2007-09-01
Granted: 2010-11-11
Abstract: Anordnung zur Verbindung metallischer Bauteile, nämlich von zwei Dichtungslagen (21, 23) einer zweiteiligen Dichtungsanordnung bei Hitzeschildern und/oder bei Dichtungselementen an Abgassystemen von Verbrennungsmotoren, wobei am Verbindungsbereich der Dichtungslagen (21, 23) mindestens ein eine Relativbewegung der Dichtungslagen zulassendes Verbindungselement vorhanden ist, wobei als Verbindungselement eine Klemmeinrichtung zur Erzeugung einer kraftschlüssigen Aneinanderlage der Dichtungslagen (21, 23) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Dichtungslagen (21, 23) über gemeinsame Flächenteile miteinander zusammenhängen, die miteinander verbundene Klemmschenkel (27, 29) mindestens einer Federklammer (25, 41) der Klemmeinrichtung ausbilden, die die Dichtungslagen (21, 23) aneinanderdrücken.
Patent DE-102007042044-B4 (DE)
Title: Baugruppe zur Verwendung in einer Vorhanggassack-Anordnung
Inventor: SCHAPER JENS DR
IPC: B60R21/217
Filed: 2007-09-05
Granted: 2015-04-02
Abstract: Baugruppe zur Verwendung in einer Vorhanggassack-Anordnung, wobei die Vorhanggassack-Anordnung einen im Bereich des Dachrahmens (74) eines Kraftfahrzeugs angeordneten Vorhanggassack (10), welcher bei Betätigung eines Gasgenerators (20) in den Innenraum des Kraftfahrzeugs expandiert, einen im Bereich des Dachrahmens (74) angeordneten Gasgenerator (20) zur Befüllung des Vorhanggassacks (10) und ein Gasleitelement (30), welches Gasgenerator (20) und Vorhanggassack (10) verbindet, aufweist, wobei – der Dachrahmen (74) wenigstens eine Wandung mit einer ersten und einer zweiten Seite (76a, 76b) aufweist, deren erste Seite (76a) in Richtung des Innenraums weist, – sich der Gasgenerator (20) auf der zweiten Seite (76b) der Wandung befindet, – die Wandung eine Öffnung (78) aufweist, durch welche das Gasleitelement (30) von der ersten Seite auf die zweite Seite durchtritt, und – ein Verschlusselement vorgesehen ist, welches die Öffnung bis auf den Durchtrittsbereich (42) des Gasleitelements (30) verschließt, und wobei die Baugruppe das Gasleitelement, ein plattenförmiges Verschlusselement mit einem Durchtrittsbereich, durch den das Gasleitelement durchtritt, und einen zumindest mittelbar fest mit dem Verschlusselement verbundenen Gasgenerator aufweist.
Patent DE-102007045361-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für den Nachweis von organischen Spurenbestandteilen auf Oberflächen
Inventor: ZIMMERMANN RALF HORST PROF
IPC: G01N27/62
Filed: 2007-09-22
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren für den Nachweis von organischen Spurenbestandteilen (12) auf einer Oberfläche (13) eines Trägerstoffes (14), umfassend die Schritte:  a) Laserdesorption (2) von Molekülen (16) der Spurenbestandteile (12) von der Oberfläche (13) mit einer Laserquelle (15), wobei die Laserdesorption (2) bei Atmosphärendruck erfolgt,  b) Leiten der Moleküle (16) in ein elektrisches und/oder magnetisches Wechselfeld (19) einer Ionenfalle (21) im Vakuum, wobei die Moleküle (16) dort durch eine Photoionisierung (5) zu Ionen ionisiert werden, und die Ionen in der Ionenfalle (21) angereichert werden, und  c) massenspektrometrisches Nachweisen (7) der Ionen.
Patent DE-102007050517-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtung mit Taumelscheibe
Inventor: POREP THOMAS
IPC: B65G47/00
Filed: 2007-10-23
Granted: 2010-11-25
Abstract: Transporteinrichtung mit einer Welle (10) und einer mit der Welle (10) verbundenen, zum Transport von Transportgut eingerichteten Taumelscheibe (20),  dadurch gekennzeichnet, dass  wenigstens ein Teilbereich (25) der Taumelscheibe (20) magnetisch oder ferromagnetisch ausgebildet und  ein auf den Teilbereich (25) der Taumelscheibe (20) wirkendes, eine Auslenkung der Taumelscheibe (20) bewirkendes magnetisches Element (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102007052263-B4 (DE)
Title: Thermostatventilanordnung
Inventor: SCHULZE-LINK RALF
IPC: F28F27/02
Filed: 2007-11-02
Granted: 2021-11-04
Abstract: Thermostatventilanordnung (100) für einen Kühlmittelkreislauf einer Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine mit einer Wärmetauscheranordnung (102) zur Kühlung von Kühlmittel, wobei das Thermostatventil in einem baulich gesonderten Gehäuse (104) angeordnet ist, wobei das Thermostatventilgehäuse (104) mit der Wärmetauscheranordnung (102) unmittelbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Thermostatventilgehäuse (104) mit der Wärmetauscheranordnung (102) mittels einer Überwurfmutter (218, 318) verbunden und zur axial festgelegten Verbindung der Überwurfmutter (218, 318) mit dem Thermostatventilgehäuse (104) oder der Wärmetauscheranordnung (102) eine Schnappverbindung vorgesehen ist.
Patent DE-102008001663-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil
Inventor: MUCHOW JOERG
IPC: G02B26/08
Filed: 2008-05-08
Granted: 2017-11-02
Abstract: Mikromechanisches Bauteil (10, 60, 70, 80, 90) mit einem Grundsubstrat (12, 100); einem gegenüber dem Grundsubstrat (12, 100) verstellbaren Stellelement (14), wobei das Stellelement (14) um eine Mittenachse (28) drehbar ist; und einer Federeinrichtung (38, 72, 122) mit einer ersten Untereinheit mit einer ersten Eigenspannung und einer zweiten Untereinheit (106, 114, 126, 148) mit einer von der ersten Eigenspannung abweichenden zweiten Eigenspannung; wobei das Stellelement (14) über die Federeinrichtung (38, 72) mit dem Grundsubstrat (12, 100) verbunden ist und über ein Biegen der Federeinrichtung (38, 72) aufgrund der verschiedenen Eigenspannungen der ersten Untereinheit und der zweiten Untereinheit (106, 114, 126, 148) gegenüber dem Grundsubstrat (12, 100) verstellbar ist, wobei das Stellelement (14) über das Biegen der Federeinrichtung (38, 72) aufgrund der verschiedenen Eigenspannungen der ersten Untereinheit und der zweiten Untereinheit (106, 114, 126, 148) in eine Ausgangstellung verstellbar ist, in welcher es um einen Ausgangs-Neigungswinkel (α) ungleich 0° und ungleich 180° zu dem Grundsubstrat (12, 100) geneigt angeordnet ist.
Patent DE-102008011984-B4 (DE)
Inventor: BISGES MICHAEL
IPC: F24S10/70
Filed: 2008-02-29
Granted: 2010-03-18
Abstract: A thermogenerator including several thermocouples that are electrically connected together. The thermocouples are arranged between one hot side of the thermogenerator receiving a thermal flow and a cold side that is arranged at a distance from the hot side. The thermoelectric generator that at least temporarily uses the fed thermal energy efficiently. The thermoelectric generator can be designed as a module including a collector for a thermal solar system and the thermal carrier medium flowing through the collector is guided, at least temporarily, to a thermoelectric generator by a heat exchanger.
Patent DE-102008021250-B4 (DE)
Title: Steckverbindung mit einem Lichtwellenleiter mit mattierter Oberfläche
Inventor: BERGER ROLAND
IPC: G02B6/02
Filed: 2008-04-29
Granted: 2011-07-28
Abstract: Lichtwellenleiter mit zumindest einer Steckverbindung an einem Ende des Lichtwellenleiters, wobei der Lichtwellenleiter aufweist:  eine Kernfaser (4),  ein die Kernfaser (4) umhüllendes Cladding (5), und  einen Schutzschlauch (B), und wobei die Steckverbindung aufweist:  ein Gehäuse (15), bestehend aus einem ersten Gehäuseteil (15a), einem zweiten Gehäuseteil (15b) und einem Endteil (9), wobei die beiden Gehäuseteile (15a, 15b) mit einem Winkel zueinander angeordnet sind,  einer ersten Hülse (10) mit zwei Hülsenenden, wobei die erste Hülse (10) zur Aufnahme einer Längenausdehnung des Schutzschlauchs (B) dient, und wobei die erste Hülse (10) am einen Hülsenende am Cladding (5) des Lichtwellenleiters befestigt ist und im Bereich des anderen Hülsenendes den Lichtwellenleiter am Ende des Schutzschlauchs (B) derart umschließt, dass der Schutzschlauch (B) in axialer Richtung in Bezug auf das in der ersten Hülse (10) fixierte Cladding (5) und in Bezug auf die erste Hülse (10) verschiebbar ist,  einer zweiten...