baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19918900-B4 (DE)
Title: Hochtemperatur-Komponente für eine Gasturbine und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TAKAHASHI MASASHI
IPC: F02C7/00
Filed: 1999-04-26
Granted: 2011-01-20
Abstract: Hochtemperatur-Komponente für eine Gasturbine, umfassend  – ein Metall-Basismaterial aus einer hitzebeständigen Legierung, die im Wesentlichen aus wenigstens einem Material auf Ni-Basis, einem Material auf Co-Basis und einem Material auf Fe-Basis besteht; und  – einen Wärmesperre-Überzug, der auf eine Oberfläche des Metall-Basismaterials aufgebracht ist und eine Wärmesperre-Keramikschicht umfasst;  wobei die Porosität der Wärmesperre-Keramikschicht auf verschiedenen Abschnitten des Metall-Basismaterials variiert, so dass die Oberflächentemperatur des Metall-Basismaterials bei Verwendung in einer Hochtemperatur-Umgebung einheitlich ist;  die Hochtemperatur-Komponente für eine Gasturbine eine bewegliche Gasturbinenschaufel und/oder eine stationäre Gasturbinenschaufel ist; und  wenigstens ein Abschnitt der Wärmesperre-Keramikschicht, der in dem die Vorderkante umgebenden Bereich oder in dem die rückwärtige Kante umgebenden Bereich der beweglichen Schaufel der Gasturbine oder der stationären Schaufel der Gasturbine ausgebildet ist und eine relativ hohe Temperatur aufweist, eine Porosität aufweist, die größer ist als diejenige eines anderen Abschnitts der Schaufel, oder die Porosität auf der Rückseite der beweglichen...
Patent DE-19925403-B4 (DE)
Title: Verstellmechanismus
Inventor: JUNGHANNS REINHARD
IPC: B41F31/04
Filed: 1999-06-02
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verstellmechanismus (2) zur Positionierung eines Farbmessers (3) relativ zu einer Farbduktorwalze (4):  – mit zumindest einem Hebel (5), welcher schwenkbar gelagert ist und mit einem Hebelende (5a) an dem der Farbduktorwalze (4) zugewandten Endbereich des Farbmessers (3) anliegt; und  – mit einem Verstellelement, welches am anderen Hebelende (5b) angreift und bei Betätigung ein Verschwenken des Hebels aus dessen Ruheposition und damit eine Verstellung des Farbmessers (3) bewirkt. dadurch gekennzeichnet,  – daß der schwenkbare Hebel (5) mit einer Aussparung (16) ausgebildet ist, in welche eine Lagerschiene (17) mit halbkreisförmigen Gegenprofil (18) eingreift.
Patent DE-19946203-B4 (DE)
Title: Stützstruktur für eine gestapelte Fuseanordnung
Inventor: SCHNEIDER HELMUT
IPC: H01L23/525
Filed: 1999-09-27
Granted: 2004-05-06
Abstract: Stützstruktur für eine gestapelte Fuseanordnung, bei der eine Metallbahn (7) auf einer unteren Metallisierungsebene über ein Kontaktloch (11) mit einer Fuse (12) auf einer oberen Metallisierungsebene verbunden ist und die Metallbahn (7) auf einer Isolatorschicht (3) geführt ist, in die ein Gateleiter (5) eingebettet ist, dadurch gekenneichnet, dass der Gateleiter (5) eine sich senkrecht zu seiner Längsrichtung erstreckende Ausdehnung aufweist, die sich zum Stützen der Metallbahn (7) direkt unterhalb von dieser in der Isolatorschicht (3) bis in einen Bereich unterhalb des Kontaktloches (11) erstreckt.
Patent DE-19956107-B4 (DE)
Title: Form einer durch einen Laserstrahl hergestellten Mikromarkierung und Verfahren zur Mikromarkierung
Inventor: CHIBA TEEICHIROU
IPC: G09F3/00
Filed: 1999-11-22
Granted: 2008-01-24
Abstract: Mikropunktmarkierung
gebildet durch einen Laserstrahl auf der Oberfläche eines Halbleiter-Wafers
unter Verwendung eines Lasers als Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet,
daß  – die Mikropunktmarkierung
durch jeweils an einem Laserbestrahlungpunkt gebildete Punktmarkierungen
aufgebaut ist,  – die
Markierung einen Vorsprung aufweist, der im Zentralbereich von der
Oberfläche
des Halbleiter-Wafers nach oben gewölbt ist, und  – die Länge jeder
Punktmarkierung entlang der Oberfläche des Halbleiter-Wafers 1
bis 15 μm
und die Höhe
des Vorsprungs 0,01 bis 5 μm
beträgt.
Patent AU-2014100302-B4 (AU)
Title: Methods, systems and processors for obtaining a booking for child care
Inventor: COLLINS SEAN
IPC: G06Q50/10
Filed: 2014-03-27
Granted: 2014-08-21
Abstract: Abstract Disclosed herein are methods, systems and processors for obtaining a booking for child care.
Patent AU-2015101131-B4 (AU)
Title: A weighted support assembly
Inventor: BLOOM GREGORY JAMES
IPC: E04G21/32
Filed: 2015-08-18
Granted: 2017-05-18
Abstract: A weighted support assembly supports end posts of a pair of fence panels in a side-by side manner. The weighted support assembly includes a pair of spaced apart fence post receivers at a front end region of the support assembly. Each fence post receiver is dimensioned and configured to receive part of an end post of a different fence panel of the pair of side-by-side fence panels. The weighted support assembly includes a longitudinally extending base fixed to the fence post receivers. The base extends rearwardly with respect to the fence post receivers in an arrangement wherein the base is offset from the fence post receivers. The weighted support assembly includes a number of counter weights that can be placed on the base, so that the weights are behind the fence panels.
Patent DE-102004008030-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Spannen und Zentrieren von eingespeichten Rädern sowie Maschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GOLZ GUENTER
IPC: B23P19/10
Filed: 2004-02-19
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zum Spannen und Zentrieren von eingespeichten Rädern mit Nabe (2), Speichen (3) und Felge (4), indem die Nabe (2) festgespannt, die Felge (4) radial zu einem Zentrum festgespannt und jeder Nippel auf der zugehörigen Speiche (3) unter Spannungsaufbau zur Felge (4) gleichzeitig verdreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe (2) in einer Mittelachse (1) festgespannt wird, dass die Felge (4) auf eine Bezugsebene (5) aufgelegt und unter Zentrierwirkung zu der Mittelachse (1) der Nabe (2) festgespannt wird, dass eine sich aus der jeweiligen Felgenbreite ergebende Radebene (6) ermittelt und die festgespannte Nabe (2) in der Mittelachse (1) symmetrisch zu der Radebene (6) positioniert wird, und dass die Nippel in der axial und radial zueinander zentrierten Position der Nabe (2) und der Felge (4) verdreht werden.
Patent DE-102004009999-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Kompressionsverhältnismodifizierer
Inventor: MIYASHITA SHIGEKI
IPC: F01N3/08
Filed: 2004-03-01
Granted: 2008-03-27
Abstract: Brennkraftmaschine
mit:  einem Kompressionsverhältnismodifizierer,
der eine Brennkammer hat und ein Kompressionsverhältnis modifiziert,
indem er ein Volumen der Brennkammer modifiziert;  einer Kraftstoffzuführeinrichtung,
die Kraftstoff zu der Brennkammer zuführt;  einer Reinigungsvorrichtung,
die Abgase von der Brennkammer reinigt, wobei die Reinigungsvorrichtung
einen Katalysator hat, der in der Lage ist, NOx in den Abgasen zu absorbieren;
und  einer Steuereinrichtung, die Betriebszustände der
Brennkraftmaschine erfasst und den Kompressionsverhältnismodifizierer
und die Kraftstoffzuführeinrichtung
gemäß den erfassten
Ergebnissen steuert, wobei  die Brennkraftmaschine während einem
ersten Zustand eines relativ hohen Kompressionsverhältnisses
bei einem Luft-Kraftstoff-Verhältnis
läuft,
welches höher
als ein stoichiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist, und  die Steuereinrichtung
beim Umstellen von dem ersten Zustand eines relativ hohen Kompressionsverhältnisses
zu einem zweiten Zustand eines relativ niedrigen  Kompressionsverhältnisses
durch Steuern des Kompressionsverhältnismodifizierers einen Wiederaufbereitungsprozess
zum Wiederaufbereiten der NOx Absorptionsfähigkeit der Reinigungsvorrichtung
ausführt,
indem die Kraftstoffzuführeinrichtung
so gesteuert wird, dass sie ein Soll-Luft-Kraftstoff-Verhältnis erzielt,
das zumindest während
eines Abschnitts...
Patent DE-102004032368-B4 (DE)
Title: Kühlungsaufbau für eine Schaltung
Inventor: HAUENSTEIN HENNING
IPC: H05K7/20
Filed: 2004-06-30
Granted: 2015-04-09
Abstract: Kühlungsaufbau (1) aufweisend ein Verbindungselement (14) für eine Anordnung an einer Schaltung (10), wobei das Verbindungselement (14) auf einem Kühlkörper (12) so angeordnet ist, dass Wärmeenergie der Schaltung (10) über das Verbindungselement (14) an den Kühlkörper (12) übertragen wird, wobei das Verbindungselement (14) einen ersten Verbindungsbereich (16), ein Adaptionselement (18) und einen zweiten Verbindungsbereich (20) aufweist, wobei das Adaptionselement (18) zwischen erstem und zweitem Verbindungsbereich (16, 20) und der zweite Verbindungsbereich (20) am Kühlkörper (12) angeordnet ist, und das Adaptionselement (18) einen ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten (α 1 ) aufweist, der kleiner ist als ein zweiter Wärmeausdehnungskoeffizient (α 2 ) des Kühlkörpers (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlungsaufbau (1) seinem festen Sitz auf dem Kühlkörper (12) dienende, kraftschlüssig oder formschlüssig wirkende Haltemittel (49) aufweist.
Patent DE-102004035525-B4 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: WAKITANI TSUTOMU
IPC: B60L50/10
Filed: 2004-07-22
Granted: 2017-05-24
Abstract: Arbeitsmaschine (10), welche sowohl eine Brennkraftmaschine (34) mit innerer Verbrennung als auch einen Elektromotor (33L, 33R) verwendet, wobei die Arbeitsmaschine (10) umfasst: einen Maschinenkörper (11); eine an dem Maschinenkörper (11) angebrachte Arbeitseinheit (40); wobei die Brennkraftmaschine (34) zum Antreiben der Arbeitseinheit (40) dient; eine Verfahreinheit (20L, 20R), umfassend eine Laufkette (33L, 33R) oder ein Rad, um die Maschine (10) zum Verfahren zu veranlassen; wobei der Elektromotor (33L, 33R) zum Antreiben der Verfahreinheit (20L, 20R) dient; einen Stromgenerator (54), welcher durch die Brennkraftmaschine (34) antreibbar ist, um elektrische Energie einer Batterie (55) und dem Elektromotor (33L, 33R) zuzuführen; sowie eine Steuer/Regeleinheit (56) zum Steuern/Regeln einer Drehung des Elektromotors (33L, 33R), wobei die Steuer/Regeleinheit (56) eine Steuerung/Regelung ausführt, um die Arbeitsmaschine (10) zu einem Batteriemodus zu schalten, so dass der Elektromotor (33L, 33R) bei deaktiviert gehaltener Brennkraftmaschine (34) lediglich durch die von der Batterie (55) zugeführte elektrische Energie gedreht wird dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer/Regeleinheit (56) eine Soll-Beschleunigung und eine Soll-Maximalverfahrgeschwindigkeit der Verfahreinheit (20L, 20R) setzt, welche angewendet werden sollen, wenn der Elektromotor (33L, 33R) lediglich durch die von der Batterie (55) zugeführte elektrische Energie gedreht wird, während die Brennkraftmaschine (34) deaktiviert gehalten ist, und zwar auf jeweilige gegebene Werte, welche kleiner sind als Werte der Soll-Beschleunigung und der Soll-Maximalverfahrgeschwindigkeit der Verfahreinheit (20L, 20R), welche ...
Patent DE-102004040532-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: SAWAMOTO KIICHIRO
IPC: G08G1/16
Filed: 2004-08-20
Granted: 2012-12-06
Abstract: Fahrzeugsteuer/regelsystem, umfassend: einen Objektdetektor (15) zum Erfassen eines Objekts vor einem betreffenden Fahrzeug; einen Ortskurvenschätzer (M1) zum Schätzen einer Ortskurve des betreffenden Fahrzeugs; einen Steuerobjektdeterminator (M3') zum Bestimmen eines Steuerobjekts, in Bezug auf das die Fahrt des betreffenden Fahrzeugs gesteuert/geregelt wird, auf der Basis von Ausgaben des Objektdetektors (15) und des Ortskurvenschätzers (M1) und vorbestimmten Steuerobjektbestimmungsbedingungen; einen Sollregelwertdeterminator (M5) zum Bestimmen eines Sollregelwerts auf der Basis einer Ausgabe des Steuerobjektdeterminators (M3'); sowie eine Fahrzeugsteuer/regelvorrichtung (M6) zur Ausführung einer Fahrtsteuerung/regelung des betreffenden Fahrzeugs auf der Basis einer Ausgabe des Sollregelwertdeterminators (M3'), dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeugsteuer/regelsystem ferner einen Beschleunigungs/Verzögerungswunschdetektor (M4) zum Erfassen eines Wunschs eines Insassen nach Beschleunigung oder Verzögerung umfasst; und worin der Steuerobjektdeterminator (M3') die Steuerobjektbestimmungsbedingungen so verändert, dass ein erfasstes Objekt leichter als das Steuerobjekt bestimmt wird, wenn der Beschleunigungs/Verzögerungswunschdetektor (M4) einen Wunsch des Insassen nach Verzögerung erfasst, während die Fahrzeugsteuer/regelvorrichtung...
Patent DE-102004049672-B4 (DE)
Title: Zweiradfahrzeug
Inventor: KATAGIRI KIYOSHI
IPC: B62K11/00
Filed: 2004-10-12
Granted: 2008-08-21
Abstract: Zweiradfahrzeug
umfassend:  eine Fahrzeugkörperabdeckung
(27) am vorderen Ende des Fahrzeugs (10); und  einen an die
Fahrzeugkörperverkleidung
(27) montierten Scheinwerfer (73);  wobei der Scheinwerfer (73)
einen seitlich verlängerten, sich
seitlich erstreckenden Bereich (73a) zum Aussenden von Abblendlicht
umfasst und an den beiden Enden des sich seitlich erstreckenden
Bereichs (73a) Bereiche (73b) zum Aussenden von Fernlicht umfasst,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die an den beiden Enden des sich seitlich
erstreckenden Bereichs (73a) vorgesehenen Bereiche (73b) sich vertikal nach
unten erstreckende Bereiche sind,  die Fahrzeugkörperverkleidung
(27) in einer seitlichen Ansicht in einer gewinkelten C-Form ausgebildet
ist,  die vordere Oberfläche
der Fahrzeugkörperverkleidung (27)
oberhalb des gebogenen Bereichs (27a) der gewinkelten C-Form von
einem oberen geneigten Bereich (27b) gebildet ist,  die vordere
Oberfläche
der Fahrzeugkörperverkleidung (27)
unterhalb des gebogenen Bereichs (27a) der gewinkelten C-Form von
einem unteren geneigten Bereich (27c) gebildet ist, und  der
sich seitlich erstreckende...
Patent DE-102004052762-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen eines Klebebands auf eine Druckpapierrolle zur Vorbereitung derselben für einen fliegenden Rollenwechsel
Inventor: GSELL THOMAS
IPC: B65H19/18
Filed: 2004-10-30
Granted: 2006-10-19
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Auftragen eines Klebebands (12) auf eine Druckpapierrolle
(16) zur Vorbereitung der Druckpapierrolle (16) für einen
fliegenden Rollenwechsel, mit einer Halterung (11) zum Abwickeln
des Klebebands (12) von einer Klebebandrolle, mit einer Halterung
(13) zum Aufwickeln eines von dem Klebeband (12) abzuziehenden Schutzbands
(14) bzw. Abdeckbands, und mit einer Auftragswalze (15) zum Auftragen
des Klebebands (12) auf die vorzubereitende Druckpapierrolle (16), gekennzeichnet
durch eine Abstreifeinrichtung (17), die beim Auftragen einer ersten
Seite des Klebebands (12) auf die Druckpapierrolle (16) und beim
gleichzeitigen Abziehen des Schutzbands (14) bzw. Abdeckbands von
einer zweiten Seite des Klebebands (12) derart an die Auftragswalze (15)
anstellbar ist, dass ein Ende (18) der Abstreifeinrichtung (17)
zwischen das Klebeband (12) und das Schutzband (14) bzw. Abdeckband
einführbar
ist.
Patent DE-102004054326-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung der Vorspannung eine Zugelements
Inventor: TERRADES JAUME PRAT
IPC: F16C1/22
Filed: 2004-11-10
Granted: 2007-01-11
Abstract: Vorrichtung
zum selbsttätigen
Einstellen der Vorspannung eines Zugelements (10, 11), insbesondere
eines Seilzugs, aufweisend:  a. ein Elastizitätselement
(50), das zur Erhöhung
der Vorspannung auf einen ersten Befestigungsrahmen (20) für einen
ersten Abschnitt (10) des Zugelements einwirkt,  b. einen zweiten
Befestigungsrahmen (30) für
einen zweiten Abschnitt (11) des Zugelements;  c. ein Gehäuse (1)
zur Aufnahme des ersten Befestigungsrahmens (20) und des zweiten
Befestigungsrahmens (30); wobei  d. der erste Befestigungsrahmen
(20) gleitbar und der zweite Befestigungsrahmen (30) fest in dem
Gehäuse
(1, 2) angeordnet ist;  e. wobei entweder ein an dem ersten
Befestigungsrahmen (20) fest angeordnetes Innengewinde (70, 71)
mit einer Spindel (40), oder eine an dem ersten Befestigungsrahmen (20)
fest angeordnete Gewindespindel (40') mit einem in einer drehbaren
Hülse (75)
angeordneten Innengewinde (70') derart zusammenwirkt, dass eine
lineare Änderung des
Abstands zwischen dem ersten Befestigungsrahmen (20) und dem  zweiten
Befestigungsrahmen (30) zu einer Drehung der Spindel...
Patent DE-102005002513-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Steckdose und eines Steckers einer Geräte-Steckvorrichtung sowie einer Platinen-Steckvorrichtung, sowie Steckdose und Stecker hergestellt nach einem derartigen Verfahren
Inventor: LIPPRANDT MICHAEL
IPC: H01R24/10
Filed: 2005-01-19
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Steckdose für Geräte-Steckvorrichtungen von Elektro-Flurförderzeugen,
Batterien oder Ladegeräte
dafür  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein einteiliges Steckdosengehäuse (25)
mit zu umspritzenden Hauptkontakthülsen (3, 3') und mit dort angeschlossenen
zu umspritzenden Leitungsabschnitten (5, 5') in einer Spritzgussmaschine
aus einer isolierenden Kunststoffspritzmasse im Druckspritzgussverfahren
hergestellt wird, wobei in zwei Werkzeughalbschalen (23, 23') gegenüberliegend
die Negativform des Dosengehäuses
(25) zur Formung als Gehäuseausnehmung
(15) angelegt ist und eine Verlängerung
davon oder eine weitere Ausnehmung (15') zur Führung eines Schiebers (12)
mit mindestens zwei Dornen (13, 13'),  wobei in den Werkzeughalbschalen
(23, 23') deren Schieber (12) verstellbar ist,  dass zwei eine
vordere Steckhülse
mit Kontaktzungen aufweisende Hauptkontakthülsen (3, 3') mit über den
gesamten Steckhülsenbereich
(8) der Kontaktzungen (8', 8'', 8''') aufgeschobener Einspritzhülse (7)
und angeschlossenem Leiterabschnitt (5, 5') bis über die äußere Leiterisolierung (53)
in die Ausnehmungen (15, 15') eingelegt werden,  dass der Schieber
(12) in Richtung...
Patent DE-102005032254-B4 (DE)
Inventor: DJURICIC BORO
IPC: C04B35/16
Filed: 2005-07-11
Granted: 2007-09-27
Abstract: The invention relates to a fired, fire resistant (refractory) ceramic product.
Patent DE-102005040576-B4 (DE)
Title: Luftbrenner zur Verbrennung von Abgasen aus Prozessen zur Behandlung von Halbleitern
Inventor: HARTUNG ROBERT MICHAEL
IPC: F23G7/06
Filed: 2005-08-26
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von schadstoffhaltigem Abgas (4) durch Umsetzung in
einer mit einem Brenner (1) ausgestatten Brennvorrichtung, bei dem das
Abgas (4) mit einer Flamme (5) des Brenners (1) in Kontakt gebracht
wird und dabei durch die Flamme (5) hindurchgeführt wird, wobei die Flamme
(5) aus einem Brenngas mit mindestens einem Brenngasstrom (2) und
einem Oxidationsgas mit einem Oxidationsgasstrom (3) gebildet wird,
wobei der Brenner (1) für
jeden Brenngasstrom (2) mindestens zwei Düsen (7) und für den Oxidationsgasstrom
(3) einen Gasführungskanal
(8) sowie einen Mischbereich (6) zum Vermischen des mindestens einen
Brenngasstroms (2) mit dem Oxidationsgasstrom (3) vorsieht, wobei
in dem Mischbereich (6) der Gasführungskanal
(8) eine Führungsrichtung
(10) des Oxidationsgasstroms (3) vorgibt und die Düsen (7)
jeweils Eindüsungsrichtungen
(9) des Brenngasstroms (2) vorgeben, wobei die Düsen (7) derart zu dem Gasführungskanal
(8) ausgerichtet sind, dass dabei deren Eindüsungsrichtungen (9) in einem
Winkel von mehr als 0 ° und
weniger...
Patent DE-102006009018-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit direkt betätigbarer Düsennadel
Inventor: MARTIN OTTMAR
IPC: F02M51/06
Filed: 2006-02-27
Granted: 2016-04-07
Abstract: Es wird ein Kraftstoffinjektor für eine Brennkraftmaschine mit einer direkt betätigbaren Düsennadel (15) vorgeschlagen. Die Düsennadel (15) ist in einem Düsenkörper (12) axial verschiebbar geführt. In einem Injektorkörper (10) ist ein Aktor (22) untergebracht, der mit einem aktorseitigen Kopplerkolben (23) auf einen Kopplerraum (42) einwirkt. Die Düsennadel (15) ist mit einem düsennadelseitigen Kopplerkolben (31) verbunden, der auf einen Steuerraum (36) einwirkt, wobei in Abhängigkeit vom Druck im Steuerraum (36) die Düsennadel (15) von einem Düsennadeldichtsitz (16) abgehoben wird. Der Kopplerraum (42) und der Steuerraum (36) sind hydraulisch verbunden. Ein kappenförmiges Federelement (40) liegt auf einer aktorseitigen Stirnfläche (39) einer Zwischenplatte (13) auf und schließt dabei einen Hohlraum ein, der den Kopplerraum (42) bildet. Der aktorseitige Kopplerkolben (23) weist einen stempelförmigen Endabschnitt (24) auf, der auf das kappenförmige Federelement (40) einwirkt.
Patent DE-102006014402-B4 (DE)
Title: Trennwand für eine Kraftwagenkarosserie
Inventor: RISCH HENDRIK
IPC: B62D25/08
Filed: 2006-03-29
Granted: 2013-04-25
Abstract: Trennwand für eine Kraftwagenkarosserie, mit der die Fahrgastzelle (24) des Kraftwagens von einem dahinter liegenden Heckraum (20) einer Heck- oder Vorbaustruktur (10) zu unterteilen ist, wobei die Trennwand über eine Versteifungsstruktur (26) ausgesteift ist, welche eine Mehrzahl von Rippen (28) umfasst, die zur Halterung von Ausstattungsteilen (34) vorgesehen sind, und wobei durch die Rippen (28) wenigstens ein Aufnahmeschacht (32) gebildet ist, in welchen das zugehörige Ausstattungsteil (34) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Aufnahmeschächten (32) vorgesehen ist, die über Versteifungsrippen (36) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102006024448-B4 (DE)
Title: Organisches Elektrolumineszenz-Bauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HONG SOON KWANG
IPC: G09F9/30
Filed: 2006-05-24
Granted: 2013-03-28
Abstract: Organisches Elektrolumineszenz-Bauteil mit: – einer Vielzahl von Gateleitungen (101) und Datenleitungen (102), die einander schneidend auf einem Substrat angeordnet sind, um Unterpixel für Rot, Grün und Blau eines Pixels zu bilden; – einem Nichtemissionsbereich (X), der in jedem der Unterpixel ausgebildet ist und über ein Schaltelement (104) und ein Ansteuerelement (105) verfügt; und – einem Emissionsbereich (E), der in jedem der Unterpixel ausgebildet ist und über eine Pixelelektrode verfügt, die mit dem entsprechenden Ansteuerelement (105) verbunden ist, wobei jedes Schaltelement (104) und Ansteuerelement (105) durch einen Dünnschichttransistor mit einer Gateelektrode, einer aktiven Schicht, einer Sourceelektrode und einer Drainelektrode konfiguriert ist, wobei die Drainelektrode des Ansteuerelements (105) mit einer Anodenelektrode einer Emissionsdiode (107) und die Sourceelektrode des Ansteuerelements (105) mit einer parallel zu einer Datenleitung (102) verlaufenden Spannungsleitung (103) verbunden ist, wobei jedes der Unterpixel für Rot, Grün und Blau so ausgebildet ist, dass es über eine horizontale...
Patent DE-102006028073-B4 (DE)
Inventor: KILIC ORHAN
IPC: F16C11/10
Filed: 2006-06-19
Granted: 2008-05-29
Abstract: The locking joint (10) has locking arms (12, 14), which are arranged around a rotation axis and are deviatable to each other, where the arms are fixed in a position, and have locking bodies. The locking bodies are twisted against each other by a connection unit that holds the arms, where one of the locking body is formed as an open locking hollow chamber. The locking arm (14) with the other locking body is extended into the open locking hollow chamber and is rotatably arranged in the hollow chamber.
Patent DE-102006033353-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von flachen, zerbrechlichen Substraten
Inventor: KOSIKOWSKI THOMAS
IPC: C25D19/00
Filed: 2006-07-19
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zum Behandeln von flachen, zerbrechlichen Substraten, insbesondere für die Halbleiter- und Solarindustrie, bei dem die Substrate im horizontalen Durchlauf durch einen Badbehälter mit einer Badflüssigkeit geführt werden, in die sie vollständig eingetaucht sind, wobei mindestens eine Kontaktfläche des Substrats dort in Berührung mit einer Kontakteinrichtung und so auf ein elektrisches Potential gebracht wird, das sich vom Potential einer in der Badflüssigkeit angeordneten Gegenelektrode unterscheidet,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Kontaktbereich zwischen der Kontakteinrichtung (7) und der Kontaktfläche des Substrats (2) sich in dem Badbehälter unterhalb des Badspiegels der Badflüssigkeit befindet und dort von Behandlungsflüssigkeit (14) freigeblasen oder -gesaugt wird.