baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010007950-U1 (DE)
Title: Buchartikel
IPC: A63H33/38
Filed: 2010-06-30
Abstract: Buchartikel, mit:  – einem Bucheinband,  – einem Buchblock, welcher in dem Bucheinband angeordnet ist,  – einem Blatt (13; 30), welches Bestandteil des Buchblocks ist und aus Materialschichten besteht,  – einem Verschiebeelement (8), welches an dem Blatt (13; 30) nicht lösbar aufgenommen und hieran verlagerbar angeordnet ist, und  – einer Verschiebestruktur (10), in welcher das Verschiebelement (8) verlagerbar aufgenommen ist und welche auf der Vorderseite des Blattes (13) mit einer vorderseitigen Verschiebebahn und auf der Rückseite des Blattes (13; 30) mit einer rückseitigen Verschiebebahn gebildet ist, wobei die Verschiebestruktur (10) eine die vorderseitige und die rückseitige Verschiebebahn verbindende Öffnung (15; 31) aufweist, derart, dass das Verschiebelement (8) durch die Öffnung (15; 31) hindurch aus der vorderseitigen in die rückseitige Verschiebebahn und umgekehrt verlagerbar ist.
Patent DE-202010008921-U1 (DE)
Title: Mitteldichtung für hoch wärmegedämmte Fenster oder Türen
IPC: E06B7/23
Filed: 2010-10-28
Abstract: Mitteldichtung (7) für hoch wärmegedämmte Fenster oder Türen, die zur Anordnung in einer Beschlagskammer (6) zwischen einem Blendrahmen (1) und einem relativ zu diesem beweglichen Flügelrahmen (4) vorgesehen ist, mit einer ersten Seite (71), an der ein erster Verankerungsfuß (8) zur Verankerung der Mitteldichtung (7) am Blendrahmen (1) vorgesehen ist, und einer zweiten Seite (72), an der ein Haltefuß (10) zum Halten der Mitteldichtung (7) am Blendrahmen (1) vorgesehen ist, wobei die Mitteldichtung (7) einen Mittelbereich (73) aufweist, der die erste Seite (71) mit der zweiten Seite (72) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass an der zweiten Seite (72) ein zweiter Verankerungsfuß (9) zur Verankerung der Mitteldichtung (7) am Blendrahmen (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202010009497-U1 (DE)
Title: Radnabenwerkzeugsicherung
IPC: B25B27/06
Filed: 2010-06-24
Abstract: Radnabenwerkzeug (1), welches zwei über einen Antrieb (11) relativverschiebliche Komponenten (9, 10) zur Montage und/oder Demontage von Radnaben (4) aus einem Radträger (3) aufweist, wobei die Komponenten (9, 10) über eine Zug/Druck Stange (8) miteinander gekoppelt sind und die Radnabe (4) von der Zug/Druck Stange (8) durchgriffen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungsseil (13) die Komponenten (9, 10) auf beiden Seiten (6, 7) des Radträgers (3) miteinander verbindet.
Patent DE-202010015244-U1 (DE)
Title: Kleiderspange mit Nadel
IPC: A44B9/16
Filed: 2010-11-09
Abstract: Die Kleiderspange mit Nadel – dadurch gekennzeichnet das die Basis aus einer Brosche inklusive eines biegsamen Ring/Klipps besteht.
Patent DE-202010016688-U1 (DE)
Title: Ausbringvorrichtung für Einstreu und Futter
IPC: A01K5/00
Filed: 2010-12-16
Abstract: Fütterungs- und Einstreueinrichtung für einen Geflügel-Nutztierstall, umfassend – einen Einstreu- und Futterbehälter 20a, b mit – einem Speicherbereich, – einer Einfüllöffnung zum Einfüllen von Futtermaterial in den Speicherbereich und – einer Abgabeöffnung 24a, b zum schwerkraftbewirkten Ausgeben von Futtermaterial aus dem Speicherbereich, gekennzeichnet durch – eine Schieneneinrichtung 10a, b, welche oberhalb des Einstreu- und Futterbehälters angeordnet ist und in einer horizontalen Ebene verläuft, – eine an dem Behälter befestigte Halterungsvorrichtung 27a, b, welche ausgebildet ist, – um den Einstreu- und Futterbehälter an der Schieneneinrichtung so zu befestigen, dass der Einstreu- und Futterbehälter daran hängend gelagert ist, und – um den Einstreu und Futterbehälter entlang der Schieneneinrichtung zu führen.
Patent DE-202011000196-U1 (DE)
Title: Hilfselement zur zumindest stellenweisen Verbreiterung eines Spanngurtes, geeignet zur Aufnahme in einem Spannelement
IPC: B25B25/00
Filed: 2011-01-27
Abstract: Hilfselement zur zumindest teilweisen Verbreiterung eines Spanngurtes, zur Aufnahme in einem Spannelement mit einer rotierenden Achse, insbesondere Spannratschen, bestehend aus einem Grundkörper, der auf die Achse des Spannelements aufbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) breiter bemessen ist, als die Breite B'' des aufzunehmenden Spanngurtes (6) und der Grundkörper (2) eine Ausnehmung (5) aufweist, die den Spanngurt (6) zumindest teilweise in Längsrichtung und in seiner Breite aufnimmt und den Spanngurt (6) in dieser Ausnehmung (5) führt.
Patent DE-202011001242-U1 (DE)
Title: Sportgerät
IPC: A63B21/068
Filed: 2011-01-06
Abstract: Das Sportgerät, mit Ösen zum Einhaken von Flexbändern, sowie Beingurten zur Sicherheit aufweist: ist dadurch gekennzeichnet, dass der Gürtel (1) mit festverankerten Metallösen (4) ausgstattet ist und mit Klettverschluss (2) und Klickverschluss (3) fest und sicher geschlossen werden kann.
Patent DE-202011002361-U1 (DE)
Title: Manuelle Grill-/Feuer-Anzündhilfe
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-02-04
Abstract: Manuelle Grill-/Feuer-Anzündhilfe zur Beschleunigung des Verbrennungsprozesse (nach erfolgter Initialzündung) zur Herstellung einer(s) Grillglut/Zweckfeuers dadurch gekennzeichnet, dass eine mit einem Griff (1) versehene Fläche (2) durch manuelle Handbewegung = Krafteinleitung (4) eine gezielte Luftströmung (6) erzeugt; bedingt durch die Öffnung(en) (3) in der Fläche bildet sich eine Drehachse (5) für das Biegemoment und gleichzeitig wird der benötigten Kraftaufwand verringert, um mittels der erzeugten Luftströmung = erhöhte Sauerstoffzufuhr die Verbrennung des Brennstoffes (i. d. R. glimmende Grillkohle bzw. Feuerholz) entscheidend zu beschleunigen.
Patent DE-202011005286-U1 (DE)
Title: Sammelschienenblock
IPC: H02B1/20
Filed: 2011-04-14
Abstract: Sammelschienenblock zur phasenweise Verbindung gleichphasiger Schalterpole von elektrischen Installationsgeräten mit einer Mehrzahl von in einem Gehäuse aus elektrisch isolierendem Material angeordneten Sammelschienen (1, 2, 3), bei der jede Sammelschiene (1, 2, 3) mehrere beabstandet angeordnete Anschlusslaschen (7, 8, 9) zur Verbindung mit den Schalterpolen aufweist, die einen im Gehäuse (6) aufgenommenen Bereich und aus dem Gehäuse (6) vorstehenden Anschlussbereich besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren, dem Anschlussbereich abgewandten Ende alle Anschlusslaschen (7, 8, 9) durch eine rechtwinkelig zu diesem angeordnete Verbindungsschiene (10, 11, 12) gekoppelt sind und der gesamte innerhalb des Gehäuses befindliche Bereich jeder Anschlusslasche (7, 8, 9) in einer separaten tunnelförmigen Aufnahmekammer (18, 19, 20) so aufgenommen ist, dass der Bereich der Anschlusslasche (7, 8, 9) allseitig von elektrisch isolierendem Material des Gehäuses umschlossen ist.
Patent DE-202011051150-U1 (DE)
Title: Schutzfolie
IPC: C08J5/18
Filed: 2011-08-30
Abstract: Schutzfolie, die zum Anordnen auf einer Bedienoberfläche (9) eines elektronischen Gerätes (4) mit einem aktiven Displaybereich (5) ausgebildet ist, aufweisend: einen Schutzfolienabschnitt (10), dessen Länge und Breite größer als die Länge und Breite des aktiven Displaybereichs (50) ist und der eine Oberseite und eine Unterseite aufweist, wobei die Unterseite für einen Haftkontakt mit der Bedienoberfläche (9) eingerichtet ist und die Oberseite des Schutzfolienabschnitts (10) mit einer eingearbeiteten oder aufgebrachten Oberflächenstruktur (101, 102, 103, 104) derart versehen ist, dass die Oberflächenstruktur (101, 102, 103, 104) nach dem Anordnen des Schutzfolienabschnitts (10) auf der Bedienoberfläche (9) an Abschnitten eines Außenumfangsrands (501) des aktiven Displaybereichs (5) angrenzt.
Patent DE-202011051842-U1 (DE)
Title: Beleuchtungskörper für Innenräume
IPC: F21V1/00
Filed: 2011-11-02
Abstract: Beleuchtungskörper für Innenräume dadurch gekennzeichnet, dass er einen Rahmenteil (2) aufweist, der aus mindestens einem im Wesentlichen lichtundurchlässigen Stück ausgeformt ist und mindestens eine offene Seite aufweist, mindestens eine Frontabdeckung (3) aufweist, die mit einem Kennzeichenbild (4) versehen ist, das lichtdurchlässig ausgeformt ist, während die Frontabdeckung (3) ansonsten im Wesentlichen lichtundurchlässig ausgeformt ist, und welche Frontabdeckung (3) an die offene Seite des Rahmenteils (2) gefügt werden kann, wobei der Rahmenteil (2) und die Frontabdeckung (3) aneinandergefügt ein Stück bilden, das im Wesentlichen die Form eines Teils eines Spielballs hat, und eine Lichtquelle (6) aufweist, die in dem Raum zwischen dem Rahmenteil (2) und der Frontabdeckung (3) angeordnet ist, und die eingeschaltet das Kennzeichenbild (4) beleuchtet.
Patent DE-202011103975-U1 (DE)
Title: Partielle Isolierbeschichtung von Kühlelementen zur Verstärkung und Verlängerung des Kühleffektes
IPC: B65D81/38
Filed: 2011-05-20
Abstract: Kühlelemente, dadurch gekennzeichnet, dass a) sie den heute üblichen und künftig noch zu entwickelnden Formen und Gestaltungen entsprechen b) sie auf den Flächen, die mit der Umgebungsluft in Kontakt sind (Oberflächen, Seitenflächen) isolierbeschichtet sind c) die Isolierbeschichtung aus Aluminium oder jedem anderen dafür geeignten Material besteht d) die Isolierbeschichtung außen an den Oberflächen und Seitenflächen angebracht ist e) die Isolierbeschichtung innen an den Oberflächen und Seitenflächen angebracht ist f) die Ober- und Seitenflächen innen und außen beschichtet sind g) die Isolierbeschichtung zwischen einer doppelwandigen Ober- oder Seitenfläche ist
Patent DE-202011105565-U1 (DE)
Title: Prüfkarte
IPC: G07F9/00
Filed: 2011-09-12
Abstract: Prüfkarte (31) zum Überprüfen eines Geldausgabegerätes (1) bezüglich einer unerlaubten Manipulation, bei der ein Einschiebeschacht (2) des Geldausgabegerätes (1) zum Einschieben einer Bankkarte an der Öffnung (3) des Einschiebeschachtes (2) mit einem zusätzlichen Magnetstreifen-Lesegerät (21) zum unerlaubten Abgreifen der auf einem Magnetstreifen der Bankkarte abgespeicherten Karteninformationen versehen wird, wobei die Prüfkarte (31) zum zumindest teilweisen Einschieben in den Einschiebeschacht (2) des Geldausgabegerätes (1) hergerichtet ist, wenn das Geldausgabegerät (1) nicht unerlaubt mit einem zusätzlichen Magnetstreifen-Lesegerät (21) manipuliert wurde, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfkarte (31) in zumindest einem Teilbereich der Prüfkartenoberfläche mindestens eine Verdickung (33) derart aufweist, dass ein Einschieben der Prüfkarte (31) in den Einschiebeschacht (2) des Geldausgabegerätes (1) verhindert wird, wenn das Geldausgabegerät (1) unerlaubt mit einem zusätzlichen Magnetstreifen-Lesegerät (21) an der Öffnung (3) des Einschiebeschachtes (2) manipuliert wurde.
Patent DE-202012001877-U1 (DE)
Title: Kupplungselement für eine Schlauchkupplung
IPC: F16L33/20
Filed: 2012-02-27
Abstract: Kupplungselement (10) für eine Schlauchkupplung, insbesondere für Hochdruckhydraulikleitungen, – aus einem rohrartigen Anschlussstutzen, der am vorderen Ende (11) an eine Armatur anschließbar ist und der am anderen Einsteckende (12) einen Schlauchnippel (31) zum Halten eines aufschiebbaren Hochdruckschlauchs aufweist, – wobei der Schlauchnippel (31) in einem Haltebereich (H) radial zum Hochdruckschlauch verlaufende und zum Hochdruckschlauch gerichtete Vorsprünge (33) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass – der Anschlussstutzen ein Hybridbauteil ist, nämlich aus einem Kunststoffstutzen (30) und einer als Druckträger dienenden Trägerhülse (40) besteht, welche unlösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012002160-U1 (DE)
Title: Anordnung von Windkraftmaschinen (WKM) in Luftkanälen, die im Dach eines Gebäudes gelagert sind
IPC: F03D1/02
Filed: 2012-02-29
Abstract: Anordnung von Windkraftmaschinen (WKM) in Luftkanälen, die im Dach eines Gebäudes gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, – dass je nach Hauptwindrichtung, in einem Spitzdach (1) ein Querkanal (8) oder mehrere Querkanäle (8) im Dachfirst (6), – oder durchgehenden Längskanäle (5) im Dachfirst (6) und/oder Dachdrempel (7) eingebaut sind, wobei in jedem Luftkanal (5, 8) eine WKM (4) gelagert ist, – oder bei unausgeprägter Hauptwindrichtung am Gebäudestandort mindestens im Dachfirst (6) sich mit einem Längskanal (5) kreuzender zusätzlicher Querkanal (8) angeordnet ist, wobei im Kreuzungsbereich der Luftkanäle (5, 8) je ein Gehäuse (2) mit Drehschieber (3) für die Lenkung der Strömungsrichtung und je eine WKM (4) gelagerter ist, sowie eine Steuerung (11) mit Strömungsmessgeräten und einem Antrieb an den Drehschiebern (3) verbunden ist, welche diese zum Luftkanal (5, 8) mit dem größten Winddruck ausrichten kann.
Patent DE-202012002181-U1 (DE)
Title: Wellenbalg eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundener Fahrzeuge
IPC: B60D5/00
Filed: 2012-03-06
Abstract: Wellenbalg (1) eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundener Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Wellen (10) des Wellenbalges (1) auf der Innenseite der Welle (10) ein Versteifungsglied (20) aufweisen.
Patent DE-202012005704-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Windenergie
IPC: F03D1/02
Filed: 2012-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Energie mit mindestens einem Windrad (1), dessen Nabe (2) über eine Welle (3) mit einem elektrischen Generator (4) verbunden ist, von dem die Energie an eine Energiespeichereinheit (5) weitergeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Windrad (1) eine Vielzahl von Rotationsflügeln (6) aufweist, die dessen Nabe (2) mit einem Radkranz (7) verbinden und der Radkranz (7) zumindest über eine Teilfläche eine Segelfläche (8) ausbildet.
Patent DE-202012006034-U1 (DE)
Title: Seil- oder Litzenverbinder für elektrische Weidenzäune
IPC: A01K3/00
Filed: 2012-06-21
Abstract: Seil- oder Litzenverbinder für elektrische Weidenzäune, bestehend aus einer länglichen Metallplatte (2) mit an beiden Enden ausgestanzten, dem Querschnitt der Seile oder Litzen (1) angepassten Aussparungen (3/4) und zwei zwischen den Aussparungen (3/4) angeordneten Kappen (5), welche mit ihren im Querschnitt rechteckigen Durchgangsöffnungen (6) auf der Metallplatte (2) in Längsrichtung verschiebbar sind, wobei der lichte Abstand „a” der Innenwände (7) an den einander zugekehrten Enden (5') der Kappen (5) der Dicke „b” der Metallplatte (2) entspricht und die Innenwände (7) bis zu den voneinander weg gerichteten Enden (5'') der Kappen (5) trichterförmig soweit auseinander verlaufen, dass diese Innenwände (7) über die in die Aussparungen (3/4) eingeführten und über die an den Außenkanten (8) der Aussparungen (3/4) umgeknickten Enden der Seile oder Litze (1) verschiebbar sind.
Patent DE-202012008339-U1 (DE)
Title: Schulterstützrahmen für ein Videoaufnahmegerät
IPC: G03B17/56
Filed: 2012-08-24
Abstract: Schulterstützrahmen für ein Videoaufnahmegerät (2) umfassend ein Element (3) zum Auflegen auf die Schulter, mindestens eine Schiene (4), die sich vom Schulterauflageelement (3) in Längsrichtung (X) erstreckt, eine Trägerplatte (5), die so angebracht ist, dass sie auf der mindestens einen Schiene (4) verschiebbar ist, ein Paar Tragegriffe (6) für den Rahmen, die in Längsrichtung auf der dem Schulterauflageelement (3) abgewandten Seite angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Tragegriffe (6) wahlweise vom Rahmen (1) abnehmbar ist, und dadurch, dass ein Griffhilfsmittel (30) vorgesehen ist, das mit Fernbedienungsmitteln (40) für das Videoaufnahmegerät ausgerüstet ist und dazu ausgebildet ist, dass es am Rahmen an Stelle des mindestens einen Tragegriffs befestigt werden kann, um den mindestens einen Tragegriff am Rahmen zu ersetzen.
Patent DE-202012010240-U1 (DE)
Title: Zahnseide mit Knoten oder angebrachtem Widerstand z.B. aus Silikon o. Kautschuk als winziger Tropfen
IPC: A61C15/04
Filed: 2012-06-14
Abstract: Zahnseide oder Superfloss, dadurch gekennzeichnet, dass sich in Abständen kleine einfache Knoten zur besseren Reinigung der Zahnzwischenräume befinden. Die Abstände zwischen den Knoten sollten ca. 20 cm sein, sind aber auch in kürzeren oder längeren Abständen möglich.
Patent DE-202012011969-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türdekoration
IPC: A47H5/14
Filed: 2012-12-14
Abstract: Fenster- oder Türdekoration (1) mit einem Trägerelement (2) im oberen Bereich der Fenster- oder Türdekoration (1), wenigstens zwei Schnüren (5) zum Heben und Senken der Fenster- oder Türdekoration (1), deren eines Ende (6) jeweils im Bereich des unteren Endes der Fenster- oder Türdekoration (1) befestigt ist und deren anderes Ende (7) frei ist, und einer Schnurbremse (9) mit einem Umlenkbereich (10) zum Umlenken der Schnüre (5) und einem Klemmbolzen (15) zum Festklemmen der Schnüre (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Schnurbremse (9) einen Haltebereich (11) umfasst, der auf das Trägerelement (2) aufschiebbar ist.
Patent DE-202012013329-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ganganalyse zu Trainings- oder Rehabilitationszwecken
IPC: A63B22/02
Filed: 2012-08-22
Abstract: Vorrichtung zur Ganganalyse zu Trainings- oder Rehabilitationszwecken, mit einer Lauffläche, insbesondere gebildet aus einem über mindestes zwei Laufrollen geführten und als Laufband dienenden Endlosband, dessen eine Oberfläche als Lauffläche dient, einer Sensorik zur Bestimmung eines Druck-/Kraftverteilung auf einer in die Lauffläche integrierten oder unterhalb der Lauffläche befindlichen Kraftmessplatte, die eine Vielzahl von Druck-/Kraftsensoren aufweist, einer mit den Druck-/Kraftsensoren eingangsseitig verbundenen Auswertungseinheit, welche Druckverteilungsmuster detektiert, die durch einen gehenden oder laufenden Probanden auf der Lauffläche erzeugt werden, und einer eingangsseitig mit der Auswertungseinheit verbundenen Verarbeitungseinheit, welche aus den Druckverteilungsmustern Werte bzw. Signale erzeugt, die den Gang des Probanden charakterisieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungseinheit zur Untergliederung der Druckverteilungsmuster in jeweils erstes Teil-Abdruckmuster und ein zweites Teil-Abdruckmuster und zur separaten Verarbeitung dieser beiden und Ausgabe jeweils eines charakterisierenden Wertes, nämlich eines Vorderfuß-Kraftwertes und eines Rückfuß-Kraftwertes, ausgebildet ist, und dass eine Benutzerführungseinheit zur optischen und/oder akustischen Ausgabe von anzeigebegleitenden Handlungsanweisungen im Ansprechen auf durch die Verarbeitungsarbeit ausgegebenen Vorderfuß-Kraftwerte und Rückfuß-Kraftwerte, über Ohrhörer oder Lautsprecher und/oder als Texteinblendungen durch die Bildanzeige-vorrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202012100414-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur drahtlosen Betätigung insbesondere mehrerer elektrischer Verbraucher
IPC: H04M1/21
Filed: 2012-02-08
Abstract: Einrichtung zur drahtlosen Betätigung insbesondere mehrerer elektrischer Verbraucher (5), mit einer Sender-/Empfangseinheit, zum Empfang drahtlos übertragener Signale eines Senders, vorzugsweise eines Smartphones (4), sowie drahtlose Weiterleitung von dem jeweiligen Verbraucher zugeordneten Signalen an einen mit dem Verbraucher (5) elektrisch verbundenen Empfänger (6).
Patent DE-202012101513-U1 (DE)
Title: Kapselsystem, Gebinde zur Verwendung als Teil eines solchen Kapselsystems, sowie entsprechende Vorrichtung zum Bereitstellen von Getränken
IPC: A47J31/40
Filed: 2012-04-24
Abstract: Vorrichtung (100) zum Bereitstellen eines Getränks unter Einsatz einer Kapsel, die im Inneren Pulver (K) aufweist, wobei die Vorrichtung (100) einen Aufnahmebereich (105) zum Aufnehmen der Kapsel, eine Wasserversorgung (104, 106) und einen Auslassbereich (107) für das Getränk aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Kapsel um eine Kapsel (101) handelt, die aus einem Mantel (120) und einem separaten Gebinde (130) zusammengesetzt ist, wobei der Mantel (120) – wieder verwendbar ist, – als Adapter zur Aufnahme und zum Abgeben des Gebindes (130), und – zum Einbringen in den Bereich (105) der Vorrichtung (100) ausgelegt ist, und wobei das Gebinde (130) – mit dem Pulver (K) befüllt ist, – das Pulver (K) umschliesst, und – in den Mantel (120) einbringbar ist, bevor der Mantel (120) zusammen mit dem Gebinde (130) in dem Aufnahmebereich (105) der Vorrichtung (100) aufgenommen wird.
Patent DE-202012102522-U1 (DE)
Title: Endverbindung, insbesondere für das Verbinden von Zugelementen
IPC: F16B7/06
Filed: 2012-07-09
Abstract: Endverbindung, insbesondere für das Verbinden von wenigstens zwei Zugelementen (12, 13), wie z. B. Abspannstangen oder -seile in Krananlagen, Baumaschinen oder dergleichen zum Abspannen bzw. Halten von Auslegern, bestehend aus wenigstens zwei zusammenwirkenden Verbindungselementen (A, B), die je mit einem Zugelement (12, 13) verbindbar sind, wobei jedes der Verbindungselemente (A, B) vorzugsweise an einem Ende eines Zugelementes (12, 13) vorgesehen ist und wobei das erste Verbindungselement (A) auf einer Seite einen Aufnahmeraum (1) für das erste Zugelement (12) aufweist, das für die Aufnahme zumindest eines Teiles des zweiten Zugelementes (12), welches mit dem anderen Verbindungselement (B) verbunden ist, vorgesehen ist und auf der dem Aufnahmeraum (1) gegenüberliegenden Seite des ersten Verbindungselementes (A) eine Aufnahme (2) vorgesehen ist, in die das zweite Verbindungselement (B) einsetzbar ist.
Patent DE-202013000297-U1 (DE)
Title: Ausziehbare Markise
IPC: E04F10/06
Filed: 2013-01-12
Abstract: Ausziehbare Markise (2) mit einem starren Pfostenelement (4) und mit einem hierzu zum Zwecke eines Aufspannens eines Markisentuchs (6) ausziehbaren Stützenelement (8) sowie mit einer im Pfostenelement (4) angeordneten Markisenrolle (24) mit einem Federmechanismus (26) zum selbsttätigen Aufrollen des Markisentuchs (6) und mit einer untergrundseitig anbringbaren Befestigungsplatte (22) zum Befestigen des Stützenelementes (8) im ausgezogenen Zustand des Markisentuchs (6), wobei das Stützenelement (8) untergrundseitig einen Standfuß (20) aufweist, der mit der Befestigungsplatte (22) verklipsbar oder verrastbar ist.
Patent DE-202013002461-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
IPC: A01B1/06
Filed: 2013-03-13
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät, insbesondere Motorhacke (1), mit einem Antriebsmotor (3), welcher mindestens ein Werkzeug (35) antreibt, und der an einer Tragstruktur (71) festgelegt ist, und mit einer Führungsvorrichtung (7), die eine Arbeitsstellung (59) und eine Transportstellung (58) besitzt, wobei die Führungsvorrichtung (7) einen Geräteholm (10) und einen Griffholm (8) umfasst, wobei der Geräteholm (10) in Wirkverbindung mit der Tragstruktur (71) steht und der Griffholm (8) zum Greifen des Arbeitsgerätes dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (7) mindestens einen in Wirkverbindung zwischen dem Geräteholm (10) und dem Griffholm (8) angeordneten Zwischenholm (9) besitzt, wobei zur Verstellung der Führungsvorrichtung (7) von der Arbeitsstellung (59) in die Transportstellung (58) der mindestens eine Zwischenholm (9) um eine erste Schwenkachse (22) schwenkbar ist und der Griffholm (8) um eine zweite Schwenkachse (23) schwenkbar ist.
Patent DE-202013008051-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern eines Tieres mit einer Leineneinrichtung
IPC: A01K27/00
Filed: 2013-09-12
Abstract: Vorrichtung zum Sichern eines Tieres mit einer Leineneinrichtung (13), wobei die Leineneinrichtung (13) ein Gehäuse (14) hat, in dem eine Leinenrolle (15) drehbar gelagert ist, und mit einer von der Leinenrolle (15) abwickelbaren und selbsttätig auf die Leinenrolle (15) aufwickelbaren Leine (16), gekennzeichnet durch ein Führungsmittel (20) zum Anordnen an mindestens ein separates Führungselement (11, 27) zum Führen des Gehäuses (14) entlang des Führungselementes (11).