baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008013243-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsanordnung, insbesondere eine Aufweckschaltung
Inventor: UEBELE VOLKER
IPC: G06F1/26
Filed: 2008-03-08
Granted: 2022-07-21
Abstract: Elektrische Schaltungsanordnung, die gesteuert von einer Eingangsgröße ein Aufwecksignal für nachgeordnete elektronische Baugruppen an einem Ausgang (5) erzeugt, wobei als Eingangsgröße die Anstiegsflanke und die Abstiegsflanke einer elektrischen Spannung heranziehbar ist, wobei eine erste Funktionsgruppe (1) der Schaltungsanordnung aus der Anstiegsflanke eine Schaltspannung für einen Schalttransistor (4) und eine zweite der ersten parallel geschaltete Funktionsgruppe (3) aus der Abstiegsflanke eine Schaltspannung für den Schalttransistor (4) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Funktionsgruppe (2) aus einem Transistor (33) besteht, dessen Kollektor an den Schaltungspunkt (25) geführt ist, dessen Emitter über einen Kondensator (34) an Masse und über einen Widerstand (32) an die Basis und dessen Basis über einen Widerstand (31) an die Eingangsklemme (23) für die Eingangsgröße geschaltet ist, wobei ein weiterer Widerstand (30) von der Eingangsklemme (23) für die Eingangsgröße nach Masse geführt ist.
Patent DE-102008019084-B4 (DE)
Title: Linienförmige Beleuchtungseinrichtung
Inventor: HATZENBÜHLER ANDREAS
IPC: H04N1/00
Filed: 2008-04-15
Granted: 2020-01-09
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) mit einer Vielzahl von nebeneinander auf einem ebenen Träger entlang einer Linie in einer oder mehreren Reihen angeordneten Leuchtdioden (5), wobei in einem Abstand zu den Leuchtdioden (5) eine sich entlang der Linie erstreckende und entlang dieser Linie langgestreckte Konvertereinrichtung vorgesehen ist, welche parallel von den Leuchtdioden (5) ausgehende Lichtstrahlen durch eine Vielzahl von lichtablenkenden, insbesondere diffraktiven, streuenden, brechenden, oder fluoreszierenden Elementen zumindest in der gedachten Ebene, welche sich entlang der Linie und senkrecht zum Träger erstreckt, in Lichtstrahlen konvertiert, deren Winkelverteilung in dieser Ebene durchmischt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Konvertereinrichtung eine Hologrammfolie (25) umfasst.
Patent DE-102008037947-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Element-Wafer und eines Elements
Inventor: OKUMURA MIKA
IPC: B81B3/00
Filed: 2008-08-14
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Element-Wafers (2, 202), wobei die Elemente (20) des Element-Wafers jeweils eine Dünnschichtstruktur (28) aufweisen, die einen Trägerabschnitt und einen schwebenden Abschnitt umfasst, wobei der schwebende Abschnitt durch den Trägerabschnitt getragen und beweglich ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Vorbereiten eines Halbleiter-Wafers (21); Aufbringen einer Isolierschicht (22, 27) auf den Halbleiter-Wafer (21); Aufbringen einer leitenden Schicht (25) auf die Isolierschicht (22, 27), wobei die leitende Schicht (25) so bereitgestellt und verarbeitet wird, dass sie die Dünnschichtstruktur (28) der jeweiligen Elemente (20) in einem Mittelgebiet (6) des Element-Wafers (2, 202) ausbildet; und Ausbilden eines vertieften Abschnitts (10) und/oder mehrerer Öffnungen (70) in der Isolierschicht (22, 27), wobei der vertiefte Abschnitt (10) und die Öffnungen (70) außerhalb des Mittelgebiets (6) angeordnet sind und das Mittelgebiet (6) umgeben, und wobei der vertiefte Abschnitt (10) und/oder die mehreren Öffnungen (70) ausgebildet wird/werden, bevor die leitende Schicht (25) aufgebracht wird.
Patent DE-102008043234-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Bestimmen einer Kollisionsgeschwindigkeit zwischen einem Fahrzeug und einem Objekt
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: G01P15/16
Filed: 2008-10-28
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Kollisionsgeschwindigkeit (CVo) zwischen einem Fahrzeug und einem mit dem Fahrzeug kollidierendem Objekt, das die folgenden Schritte umfasst:
 Bestimmen (100) der Kollisionsgeschwindigkeit (CVo) basierend auf einem, zeitlich vor einer Kollision des Fahrzeugs mit dem Objekt bestehendem Abstand (S) zwischen dem Fahrzeug und dem Objekt, einem voraussichtlichen Kollisionszeitpunkt (TTI), der auf zeitlich vor der Kollision bereitgestellten Daten basiert und einem tatsächlichen Kollisionszeitpunkt (To),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Kollisionsgeschwindigkeit (CV 0 ) aus einem Verhältnis aus dem Abstand (S) und einer Differenz aus dem voraussichtlichen Kollisionszeitpunkt (TTI) und einer Abweichung (TTI-Zähler) des voraussichtlichen Kollisionszeitpunkts (TTI) von dem tatsächlichen Kollisionszeitpunkt (To) bestimmt wird.
Patent DE-102008051159-B4 (DE)
Title: Herstellung von Kreuzstrukturen von Nanostrukturen
Inventor: HONG SEUNGHUN
IPC: B82B1/00
Filed: 2008-10-10
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kreuzstrukturen von Nanostrukturen, umfassend: Bereitstellen eines Substrats; Aufbringen eines Musters einer ersten Maskenschicht auf das Substrat; Adsorbieren von ersten Nanostrukturen auf Oberflächenbereichen des Substrats, wo die erste Maskenschicht nicht vorhanden ist; Entfernen der ersten Maskenschicht von dem Substrat; Aufbringen eines Musters einer zweiten Maskenschicht auf das Substrat, auf dem die ersten Nanostrukturen angeordnet sind; und Adsorbieren von zweiten Nanostrukturen auf Oberflächenbereichen des Substrats, wo die zweite Maskenschicht nicht vorhanden ist, unter Bedingungen, die zur Herstellung von Kreuzstrukturen von Nanostrukturen effektiv sind.
Patent DE-102008062865-B4 (DE)
Title: Serial-Peripheral-Interface-Schnittstelle mit verminderter Verbindungsleitungsanzahl
Inventor: PEICHL THOMAS
IPC: H04L29/10
Filed: 2008-12-23
Granted: 2016-09-22
Abstract: Elektronisches Kommunikationssystem, umfassend wenigstens eine erste und eine zweite Kommunikationseinheit (1, 2), die mittels zumindest einer ersten Datenleitung (3) miteinander verbunden sind, wobei das Kommunikationssystem ein Datenübertragungsprotokoll aufweist, gemäß welchem in zumindest einem ersten Datenübertragungsmodus zur synchronen Datenübertragung die erste Kommunikationseinheit (1) mindestens einmal ein Datenanforderungssignal oder ein Taktsignal über die erste Datenleitung (3) an die zweite Kommunikationseinheit (2) überträgt und die zweite Kommunikationseinheit (2) ein Datensignal als Antwort auf das Datenanforderungssignal oder das Taktsignal über die erste Datenleitung (3) an die erste Kommunikationseinheit (1) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kommunikationssystem als modifiziertes Serial-Peripheral-Interface-Kommunikationssystem mit verminderter Leitungszahl ausgebildet ist, wobei wenigstens die erste Kommunikationseinheit und/oder die zweite Kommunikationseinheit einem Serial-Peripheral-Interface-Standard genügen und wobei die erste Kommunikationseinheit wenigstens einen Datenanschluss (SIMO, SOMI) und einen Taktanschluss (SCLK) aufweist, welche taktsynchron betrieben werden.
Patent DE-102008064163-B4 (DE)
Title: Wägezelle
Inventor: GROSS ANDREAS DR
IPC: G01G3/14
Filed: 2008-12-19
Granted: 2023-06-01
Abstract: Wägezelle (1) für eine Waage mit einem Biegestab (2) der mit einem Substrat (37) verbunden ist, auf dem zur Erfassung von Stauchung oder Dehnung des Biegestabes (2) Dehnungsmessstreifen (31, 32, 33, 34) angeordnet sind und einer Temperaturkompensationsvorrichtungdadurch gekennzeichnet ,dass das Substrat (37) oberhalb einer Öffnung (21) des Biegestabs (2) flächig mit der Oberfläche des Biegestabs (2) verklebt ist und sich auf dem Substrat (37) vier Dehnungsmesstreifen (31, 32, 33, 34) befinden, die zu einer Messbrücke verschaltet sind, und dassdie Temperaturkompensationsvorrichtung mindestens zwei Temperatursensoren (35, 5) aufweist, wobei ein erster Temperatursensor (35) als analoger Temperatursensor unmittelbar auf oder an dem Substrat (37) angeordnet und elektrisch mit den Dehnungsmessstreifen (31 ,32, 33, 34) verbunden ist und ein zweiter Temperatursensor (5) auf dem Biegestab (2) angeordnet und über eine separate Leitung (53) mit einer digitalen Auswertevorrichtung (6) verbunden ist, und wobeizur Korrektur eines Temperaturgradienten des Biegestabes (2) der erste analoge Temperatursensor (35) mit einem Abstand, der etwa der halben Länge des Biegestabes bis hin zu der gesamten Länge des Biegestabes entspricht, zu dem zweiten Temperatursensor (5) angeordnet ist.
Patent DE-102009006448-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Sitzposition eines Insassen in einem Fahrzeug, Bedienelement für ein Fahrzeug, Bediensystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: HAUPT HANNES
IPC: H03K17/945
Filed: 2009-01-29
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Sitzposition eines Insassen in einem Fahrzeug, umfassend:
 - Erfassen einer Annäherungsinformation einer Annäherung eines Körperteils (4) des Insassen an ein Bedienelement (1) des Fahrzeugs, und
 - Bestimmen der Sitzposition desjenigen Insassen, welcher sich dem Bedienelement (1) nähert, in dem Fahrzeug in Abhängigkeit der Annäherungsinformation,
 wobei das Bedienelement (1) einen zylinderförmigen Drehsteller umfasst, und
 das Erfassen der Annäherungsinformation ein Erfassen eines Griffmusters an dem zylinderförmigen Drehsteller umfasst, wobei das Griffmuster eine Berührung oder Annäherung zwischen mehreren Fingern (D, K, M, R, Z) des Insassen und einem Umfang des Drehstellers (1) darstellt,
 wobei mit Hilfe eines neuronales Netzes (22) anhand des Griffmusters bestimmt wird, ob die Berührung oder Annäherung zwischen dem Drehsteller (1) und mehreren Fingern (D, K, M, R, Z) der rechten Hand oder mehreren Fingern (D, K, M, R, Z) der linken Hand des Insassen erfolgt, und
 die Sitzposition des Insassen in dem Fahrzeug in Abhängigkeit der Bestimmung, ob die Berührung oder Annäherung zwischen dem Drehsteller (1) und mehreren Fingern (D, K, M, R, Z) der rechten Hand oder mehreren Fingern (D, K, M, R, Z) der linken Hand des Insassen erfolgt, bestimmt wird.
Patent DE-102009010379-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer in einem Bett liegenden Person
Inventor: MARTIN DIETER
IPC: A47C19/02
Filed: 2009-02-26
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zum Überwachen einer in einem Bett (1) liegenden Person (2) mit einer Vorrichtung umfassend eine Anzahl Sensoren (3, 4, 5), die an verschiedenen Stellen des Betts (1) angeordnet sind und die durch eine Eigenschaft des Körpers einer Person, insbesondere durch das Körpergewicht der Person, ansprechen, sowie ein Steuergerät (9) und Alarmmittel (10), die von dem Steuergerät (9) angesteuert werden können, wobei mindestens drei verschiedene Sensoren (3, 4, 5) vorhanden sind, nämlich mindestens ein erster Sensor (3), der in einem Mittenbereich (6) des Betts (1) angeordnet ist, mindestens ein zweiter Sensor (3), der in einem Zwischenbereich (7) angeordnet ist, der zwischen dem Mittenbereich (6) und dem Bereich (8) des Bettrandes liegt, und mindestens ein dritter Sensor (3), der in dem Bereich (8) des Bettrandes angeordnet ist. dadurch gekennzeichnet, dass ein Alarm von dem Steuergerät (9) ausgelöst wird, wenn, nachdem mindestens ein erster Sensor...
Patent DE-102009022666-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Anlage zum Fördern und Sortieren von Gepäckstücken
Inventor: BACIC MATO
IPC: B65G43/10
Filed: 2009-05-26
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Anlage zum Fördern und Sortieren von Gepäckstücken innerhalb von Flughafengebäuden, vorzugsweise zwischen dem Aufgabe- und Empfangsbereich für die Gepäckstücke und den einem bestimmten Flug zugeordneten Ladeeinheiten, wobei die Anlage aus einer komplexen elektrisch und/oder elektronisch angetriebenen und gesteuerten Förder- und Handhabungstechnik zum Transportieren, Sortieren, Umsetzen, Speichern und Überprüfen der lose auf Förderern aufliegend oder in Behältern liegend transportierten Gepäckstücke besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieversorgung einzelner geeigneter Anlagenteile oder -komponenten in Abhängigkeit von dem Belegungszustand der Anlage zu- und abschaltbar ist, wobei der Belegungszustand der Anlage prognostiziert und zur Veränderung der Belastung verwendet wird.
Patent DE-102009036462-B4 (DE)
Title: Abgleichen des Farbortes von Leuchten und beleuchteten Bedien- oder Anzeigeeinheiten in einer gemeinsamen Umgebung
Inventor: KÖHNLEIN HARALD
IPC: F21W106/00
Filed: 2009-08-06
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zum Abgleichen des Farbortes von Leuchten und beleuchteten Bedien- oder Anzeigeeinheiten in einem Fahrzeuginnenraum, wobei als Lichtquelle in den Leuchten und Bedien- oder Anzeigeeinheiten ein einheitliches lichtemittierendes Optikbauteil verwendet wird, das einen definierten Farbort im Farbortdiagramm hat, und die Leuchten und Bedien- oder Anzeigeeinheiten mit einer durchleuchteten Abdeckung (12) versehen sind, die eine Verschiebung des Farbortes bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchten und Bedien- oder Anzeigeeinheiten mit Reflektoren (20) versehen werden, deren spektrale Reflektivität die durch die durchleuchtete Abdeckung (12) verursachte Verschiebung des Farbortes kompensiert.
Patent DE-102009040507-B4 (DE)
Title: Kanalballenpresse
IPC: B30B15/30
Filed: 2009-09-02
Granted: 2016-08-04
Abstract: Kanalballenpresse zum Verdichten von losem Material und zum Verschnüren des verdichteten Materials zu Ballen, umfassend – einen Presskanal (3), in welchem die Verdichtung in horizontaler Richtung erfolgt, – einen aus Seitenwänden gebildeten und über einem Abschnitt des Pressekanals (3) angeordneten Einfüllschacht (2), der in seinem oberen Bereich, das heißt in der der Schwerkraft entgegengesetzten Richtung, offen ist und durch den hindurch das lose Material in den Presskanal (3) gelangt, sowie – eine Einheit, mit welcher ein Behälter zur Aufnahme des losen Materials von einer ersten Endlage in eine zweite Endlage bewegbar ist, wobei der Behälter in seiner ersten Endlage außerhalb des Einfüllschachtes (2) ist und in seiner zweiten Endlage so zu dem Einfüllschacht (2) positioniert ist, dass das lose Material infolge der Schwerkraftwirkung aus dem Behälter heraus in den Einfüllschacht (2) hinein fällt, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Seitenwände des Einfüllschachtes (2) in die Einheit zum Bewegen des Behälters integriert ist.
Patent DE-102009044529-B4 (DE)
Title: Aggregatelager in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FIRLA ANDREAS
IPC: F16F13/00
Filed: 2009-11-13
Granted: 2019-02-14
Abstract: Aggregatelager (1, 2) in einem Kraftfahrzeug, aufweisend ein Lagergehäuse (4, 5), einen im Lagergehäuse befestigten Elastomerkörper (6) und ein mit dem Elastomerkörper verbundenes Anschlussteil (7), wobei eines der Lagerbauteile Lagergehäuse oder Anschlussteil mit der Karosserie oder dem Rahmen des Kraftfahrzeuges und das jeweils andere mit dem Aggregat verbunden ist und bei dem Lasten und Schwingungen zwischen Aggregat und Karosserie oder Rahmen über den Elastomerkörper (6) übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagergehäuse (4, 5) mindestens teilweise aus Kunststoff besteht und stoffschlüssig mit ebenfalls aus Kunststoff bestehenden Bereichen oder Teilen der Karosserie oder des Rahmens durch eine Vibrationsschweißung verbunden ist.
Patent DE-102009044943-B4 (DE)
Title: Erfassung eines Ionisationssignals für HCCI-Motoren unter Verwendung einer Schaltung mit zwei wählbaren Verstärkungsfaktoren und zwei wählbaren Ionisationsvorspannungen
Inventor: PATTANTYUS TAMAS I
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-09-24
Granted: 2017-03-23
Abstract: Ionisationserfassungsschaltung mit zwei Betriebsarten, die auf ein empfangenes Regelsignal (620) anspricht, wobei die Ionisationserfassungsschaltung folgendes umfasst: einen Ionisationsdetektor, der dazu geeignet ist, in der Nähe der Verbrennung angeordnet zu werden; eine Vorspannungsversorgungsschaltung (610) mit zwei wählbaren Ionisationsvorspannungen, die an den Ionisationsdetektor angeschlossen ist, um dem Ionisationsdetektor auf einer ausgewählten Ionisationsvorspannung von mehreren auswählbaren Ionisationsvorspannungen eine elektrische Vorspannung zuzuführen, wobei die Auswahl der Ionisationsvorspannung auf dem empfangenen Regelsignal (620) basiert; eine Verstärkerschaltung (630) mit zwei wählbaren Verstärkungsfaktoren, die gekoppelt ist, um ein Ionisationssignal von dem Ionisationsdetektor zu empfangen und mindestens einen Teil des Ionisationssignals mit einem ausgewählten Verstärkungsfaktor von mehreren auswählbaren Verstärkungsfaktoren zu verstärken, wobei die Auswahl des Verstärkungsfaktors ebenfalls auf dem empfangenen Regelsignal (620) basiert und wobei ein Eingang für das Regelsignal (620) mit einem Antriebsstrang-Steuerungsmodul verbunden ist, welches das Regelsignal (620) für die Vorspannungsversorgungsschaltung (610) und die Verstärkerschaltung (630) in Abhängigkeit einer HCCI- oder SI-Betriebsart erzeugt.
Patent DE-102009047404-B4 (DE)
Title: Radaufhängung
Inventor: DAVID WOLFGANG DR
IPC: F16F9/54
Filed: 2009-12-02
Granted: 2021-07-29
Abstract: Radaufhängung, die einen Stoßdämpfer (1) mit einer Kolbenstange (2) und einem Federelement (7) aufweist, wobei das Federelement (7) zwischen einem unteren Federteller (4) und einem oberen Federteller (6) gelagert ist und wobei der Stoßdämpfer (1) kopfseitig an einem Fahrzeugaufbau (8) befestigt ist, wobei zwischen dem oberen Federteller (6) und dem Fahrzeugaufbau (8) ein Zwischenelementsystem (9) angeordnet ist, welches Zwischenelementsystem (9) ein Gummilager (11,26) aufweist, wobei das Zwischenelementsystem (9) zusätzlich zum Gummilager (11) ein keilförmig ausgeführtes Anlageelement (12) aufweist, das eine zum Gummilager (1) orientierte Anlagefläche (13) und eine dazu gegenüberliegende Befestigungsfläche (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kompensationsmoment bei dem Verbringen des Stoßdämpfers (1) aus einer Vormontageposition (18) in eine Endmontageposition (19) erzeugt wird.
Patent DE-102009050650-B4 (DE)
Title: Internetsignalempfangssystem und -Verfahren
Inventor: LIN TSUNG-CHING
IPC: H04L12/18
Filed: 2009-10-26
Granted: 2015-03-19
Abstract: Internetsignalempfangssystem, das gekennzeichnet ist durch: ein Serverendgerät (200), das eine Datenbank (220) zum Speichern einer Liste (222) verfügbarer Rundsendestationen in derselben umfasst, wobei die Liste (222) verfügbarer Rundsendestationen Stationsinformationen, die eine Mehrzahl von Rundsendestationen (300) angeben, und Adressinformationen umfassen, die den Rundsendestationen (300) entsprechen; ein Benutzerendgerät (100), das eine Übertragungsschnittstelle (103), die Hot-Plug-and-Play unterstützt, und eine Anzeigeeinheit (140) umfasst; und ein Netzwerkabspielgerät (10), das elektrisch und abnehmbar mit dem Benutzerendgerät (100) durch die Übertragungsschnittstelle (103) verbunden ist und in dem ein Netzwerkabspielgeräteprogramm (14) eingebaut ist; wobei das Benutzerendgerät (100) auf ein Erfassen einer Verbindung mit dem Netzwerkabspielgerät (10) hin das Netzwerkabspielgeräteprogramm (14) ausführt, derart, dass das Benutzerendgerät (100) eine Verbindung mit dem Serverendgerät (200) herstellt, dass das Serverendgerät (200) auf das Herstellen der Verbindung mit dem Benutzerendgerät (100) hin die Liste (222) verfügbarer Rundsendestationen an das Benutzerendgerät (100) sendet und dass das Benutzerendgerät (100) die Stationsinformationen der Liste (222) verfügbarer Rundsendestationen von dem Serverendgerät (200) an der Anzeigeeinheit (140) anzeigt und eine Verbindung mit einer erwünschten der Rundsendestationen (300) durch ein Kommunikationsnetzwerk basierend auf den Adressinformationen der Liste (222) verfügbarer Rundsendestationen herstellt, wodurch Signale, die durch die erwünschte der Rundsendestationen (300) rundgesendet werden, auf das Herstellen der Verbindung mit der erwünschten der Rundsendestationen (300) hin durch das Kommunikationsnetzwerk empfangen werden.
Patent DE-102009055996-B4 (DE)
Title: Bewegbares Verdeck eines Fahrzeugs, sowie Kraftfahrzeug mit einem solchen
Inventor: JUST JAN
IPC: B60J7/12
Filed: 2009-11-26
Granted: 2017-02-09
Abstract: Bewegbares Verdeck (1) für ein Kraftfahrzeug, – wobei das bewegbare Verdeck (1) über ein Verdeckgestänge zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung bewegbar ist, – wobei das bewegbare Verdeck (1) aus einem vorderen, einem mittleren und einem hinteren Verdeckteil besteht und das vordere Verdeckteil durch eine Dachkappe (5) gebildet wird und das hintere Verdeckteil bei geschlossenem bewegbaren Verdeck (1) mittels eines Spannbügels (14) auf den Fahrzeugaufbau aufliegt, – wobei die Dachkappe (5) über das Gelenks (32) relativ zum Dachseitenträger (7) schwenkbar befestigt ist und mittels einer zwischen der Dachkappe (5) und Dachseitenträger (7) angeordneten Antriebseinheit bewegt wird, – wobei ein Teil des Verdeckgestänges durch einen Steuerlenker (24) und einer Sturmstange (20) gebildet wird und die Sturmstange (20) aus einem vorderen Sturmstangenlenker (21) und einem hinteren Sturmstangenlenker (22) besteht und beide Sturmstangenlenker (21, 22) über das Gelenk (48) schwenkbar miteinander verbunden sind, – wobei der Steuerlenker (24) mit einem Ende schwenkbar an der Dachkappe (5) und mit seinem anderen Ende schwenkbar am vorderen Sturmstangenlenker (21) befestigt ist, – wobei der Spannbügel (14) mittels eines an der Dachkappe (5) gelagerten Steuerlenkers (24) und der Sturmstange (20) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass die Steuerlenker (24, 30) schwenkbar in einer gemeinsamen Lagerung (51) an der Dachkappe (5) gelagert sind, – dass der Steuerlenker (30) mittels einer schlitzförmigen Öffnung (53) an der Lagerung (51) der Dachkappe (5) geführt wird, – dass die Bewegung des Steuerlenkers (24) über die gemeinsame Lagerung (51) der Steuerlenker (24, 30) mittels eines auf den Steuerlenker (30) wirkenden hydraulischen Zylinders (40) erfolgt.
Patent DE-102009058038-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Temperieren von bandförmigen Substraten
Inventor: KREHER SASCHA
IPC: C23C14/56
Filed: 2009-12-14
Granted: 2013-03-14
Abstract: Anordnung zum Temperieren von bandförmigen Substraten, beispielsweise in einer Vakuumbeschichtungsanlage, insbesondere für Dünnfilmanwendungen, wobei das zu beschichtende bandförmige Substrat (5) frei gespannt durch eine Prozessanlage (7) geführt ist und dort über einer Verdampferquelle (1) zumindest mittelbar über ein fest stehendes größeres Masseelement in Form eines temperierten Blockes (2) im Wärmeleitkontakt geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der temperierte Block (2) zumindest im Kontaktbereich zum bandförmigen Substrat (5) in Richtung zur Verdampferquelle (1) in einem gleichmäßigen Bogen mit einer leicht konvex gekrümmten Form nach unten gewölbt ist und dass zwischen dem temperierten Block (2) und dem bandförmigen Substrat (5) ein mit diesem synchron angetriebenes Endlosband (3) über den temperierten Block (2) geführt ist.
Patent DE-102009058645-B4 (DE)
Title: Modul zur Warenpräsentation sowie Regal mit Modul zur Warenpräsentation
Inventor: WARNECKE AXEL
IPC: A47F1/14
Filed: 2009-12-16
Granted: 2012-06-14
Abstract: Modul (1) zur Präsentation von loser Ware,  – mit mindestens zwei Aufnahmebehältern (2) mit Aufnahmeraum (10) zur Aufnahme von Behältern (12) mit vorportionierter loser Ware, wobei jeder Aufnahmebehälter (2) mindestens  – eine Seitenwand (4),  – einen Boden (6),  – eine Deckwand (8),  – eine erste Öffnung (14) zum Einbringen der Behälter mit vorportionierter loser Ware in den Aufnahmeraum (10),  – eine Abdeckung (16) zum Verschließen der ersten Öffnung (14),  – eine zweite Öffnung (22) zur Entnahme der losen Ware aus den Behältern, und  – einen Deckel (24) zum Verschließen der zweiten Öffnung (22) und der losen Ware aufweist, ferner  – mit einer Befestigungsvorrichtung (26) zum Befestigen des Moduls an einem Regalsystem (100), wobei die Befestigungsvorrichtung an das Regalsystem (100) angepasst ist, wobei die Aufnahmebehälter (2) treppenförmig an der Befestigungsvorrichtung (26) angeordnet sind und im befestigten Zustand des Moduls (1) jeder...