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Patent DE-102021203236-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Magnetisierungsparametern eines Dreiphasen-Elektromotors
Inventor: KRUPAR JÖRG
IPC: H02P6/34
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von Magnetisierungsparametern eines Dreiphasen-Elektromotors (10) mit einem Rotor und einem Stator. Das Verfahren umfasst ein Einspeisen von Strompulsen in eine erste und zweite Phase (12.1, 12.2) des Dreiphasen-Elektromotors (10), wobei das Einspeisen der Strompulse über einen Messzeitraum erfolgt, sowie ein Drehen des Rotors um zumindest einen Teil einer elektrischen Umdrehung relativ zum Stator während des Messzeitraums, wobei das Drehen gleichmäßig über den gesamten Messzeitraum erfolgt. Ferner umfasst das Verfahren ein Messen einer Spannung (U3) an einem induktiven Spannungsteiler des Dreiphasen-Elektromotors (10) während des Messzeitraums und Ermitteln von Messwerten der gemessenen Spannung bei vorbestimmten Drehwinkeln (φ) des Rotors relativ zum Stator. Zudem umfasst das Verfahren ein Berechnen von entsprechenden Simulationswerten der Spannung am Spannungsteiler bei den vorbestimmten Drehwinkeln (φ) unter Verwendung vorbestimmter Schätzwerte für die Magnetisierungsparameter und Anpassen der vorbestimmten Schätzwerte für die Magnetisierungsparameter derart, dass eine Abweichung der Simulationswerte der Spannung von den Messwerten der gemessenen Spannung (U3) minimiert wird. Außerdem umfasst das Verfahren ein Bestimmen zumindest eines oder mehrerer der Magnetisierungsparameter des Dreiphasen-Motors (10) anhand der für die Minimierung der Abweichung der Simulationswerte von den Messwerten der gemessenen Spannung (U3) angepassten Schätzwerte der Magnetisierungsparameter. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Bestimmung von Magnetisierungsparametern eines Dreiphasen-Elektromotors (10).
Patent DE-102021206054-A1 (DE)
Title: Getriebe für einen Walzwerksantrieb, Walzwerksantrieb mit einem Getriebe sowie die Verwendung des Getriebes als Walzwerksgetriebe
Inventor: CRAMER MARKUS
IPC: F16H55/08
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Getriebe (6) für einen Walzwerksantrieb umfassend wenigstens eine Evolventen-Stirnradverzahnung zwischen wenigstens zwei in Eingriff stehenden Zahnrädern (3) mit asymmetrischer Verzahnung, dadurch gekennzeichnet, dass der Normaleingriffswinkel der lasttragenden Zahnflanken (5) der Zahnräder (3) größer 20° und kleiner oder gleich 30° und der Normaleingriffswinkel der Rückflanken (4) der Zahnräder größer oder gleich 14° und kleiner als 22° ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Walzwerksantrieb mit einem solchen Getriebe (6) sowie eine Verwendung des Getriebes (6) als Walzwerksgetriebe.
Patent DE-102021206769-A1 (DE)
Title: Rotationsdichtungsanordnung mit Rotationsdichtung und mit ölseitig angeordnetem Schaumring
Inventor: WILKE MANDY
IPC: F16J15/3212
Filed: 2021-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotationsdichtungsanordnung (10) umfassend:• ein erstes Maschinenteil (12) in Form einer Welle• ein die Welle umgreifendes zweites Maschinenteil (14), wobei das erste Maschinenteil (12) und das zweite Maschinenteil (14) unter Ausbildung eines Dichtspalts (16) voneinander beabstandet und um eine Rotationsachse (18) relativ zueinander rotierbar angeordnet sind;• eine Dichtungshaltestruktur (20), die an einem der beiden Maschinenteile (12, 14) ausgebildet ist, und• eine Rotationsdichtung (22) mit einem Fußabschnitt (24) und mit einer Dichtlippe (26), die über einen Verbindungsabschnitt (28) miteinander verbunden sind, wobei der Fußabschnitt (24) an oder in der Dichtungshaltestruktur (20) angeordnet ist und wobei die Dichtlippe (26) an einer Dichtfläche (30) des jeweilig anderen Maschinenteils (12, 14) dichtend anliegt, um eine Ölseite H gegenüber einer Außenseite N der Rotationsdichtungsanordnung (10) abzudichten,Auf der Ölseite (H) ist ein Schaumring (40) mit einem Grundkörper (42) und mit einem Halteabschnitt (44) angeordnet, der das erste Maschinenteil (12) umgreift und der über den Halteabschnitt am Fußabschnitt der Rotationsdichtung (22) gehalten angeordnet ist.
Patent DE-102021213643-A1 (DE)
Title: Schraube, Werkzeug und Anordnung mit einer Schraube und einem Werkzeug
Inventor: LEB GERHARD
IPC: F16B23/00
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube mit einem Schaft, einem Gewinde auf wenigstens einem Abschnitt des Schafts, wobei das Gewinde eine Einschraubrichtung um eine Mittellängsachse des Schafts definiert, und einer Antriebsausbildung an einem Ende des Schafts, wobei die Antriebsausbildung eine Vertiefung in einem Schraubenkopf oder einen Vorsprung am Ende des Schafts aufweist, wobei die Vertiefung oder der Vorsprung jeweils einen konzentrisch zu einer Mittellängsachse des Schafts angeordneten kreiszylindrischen oder kegelstumpfförmigen Grundkörper und mehrere, von dem Grundkörper ausgehende Auswölbungen aufweist, wobei die Auswölbungen an ihren radial außen liegenden Enden abgerundet ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Auswölbungen mit einer zur Mittelängsachse radialen Komponente und einer tangential und entgegen der Einschraubrichtung ausgerichteten Komponente erstrecken.
Patent DE-102021214354-A1 (DE)
Title: Gaseinblas-Anordnung zum Einblasen eines gasförmigen Mediums
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M21/02
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zum Einblasen eines gasförmigen Mediums, umfassend wenigstens einen Gasinjektor (1), und ein Rail (101) zum Zuleiten des gasförmigen Mediums, welches in Fluidverbindung mit dem Gasinjektor steht, wobei der Gasinjektor umfasst: ein Schließelement (2), welches eine Durchgangsöffnung (3) an einem ersten Dichtsitz (4) freigibt und verschließt, einen Aktor (5) zur Betätigung des Schließelements (2), ein Rückstellelement (6) zum Zurückstellen des Schließelements (2), einen zweiten Dichtsitz (7), welcher in Durchströmungsrichtung des gasförmigen Mediums zwischen einem Gaszuleitungsanschluss (12) und dem ersten Dichtsitz (4) angeordnet ist und einen Gasströmungspfad (A) im Gasinjektor freigibt und verschließt, einen Unterdruckanschluss (80), welcher in Durchströmungsrichtung des Gasinjektors vor dem zweiten Dichtsitz (7) angeordnet ist, und ein Regelventil (8), welches mit dem Unterdruckanschluss (80) in Fluidverbindung steht und eingerichtet ist, den Unterdruckanschluss (80) mit einer Unterdruckquelle (81) zu verbinden, um den zweiten Dichtsitz (7) zu öffnen, wobei das Rail (101) eine Zuleitungsbohrung (102) zum Zuleiten des gasförmigen Mediums, eine Abzweigbohrung (103), in welcher der Gasinjektor (1) mit einem Gaszuleitungsanschluss (12) angeordnet ist, und eine Rückleitungsbohrung (104) aufweist, welche in Fluidverbindung einerseits mit dem Unterdruckanschluss (80) und andererseits mit dem Regelventil (8) steht.
Patent DE-102021214993-A1 (DE)
Title: Fenster oder Tür mit einer einen Flügel präzise kontrollierenden, aber flexibel einsetzbaren Abstellmechanik
Inventor: BEUTEL MICHAEL
IPC: E05D15/10
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fenster oder eine Tür (10). Das Fenster oder die Tür (10) weist einen festen Rahmen (12) und einen relativ zum festen Rahmen (12) bewegbaren Flügel (14) auf. Der Flügel (14) stützt sich über zumindest einen Laufwagen (22) mit jeweils zumindest einer Laufrolle (28) an einer Laufschiene (30) des festen Rahmens (12) ab. Der Flügel (14) kann durch einen Steuerarm (32) quer, insbesondere senkrecht, zur Hauptebene (16) des festen Rahmens (12) bewegt werden, wobei sich ein Rollenteil (26) des Laufwagens (22) geradlinig gegenüber einem Flügelteil (24) des Laufwagens (22) bewegt. Der Steuerarm (32) stützt sich über die Laufrolle (28) des Rollenteils (26) und/oder über ein Stützteil (44) am festen Rahmen (12) ab. Die Betätigung des Steuerarms (32) erfolgt vorzugsweise durch die Längsbewegung einer Treibstange (36), wobei die Bewegung über einen Bolzen vermittelt wird, der in einer Kulisse geführt ist. Die Kulisse führt den Bolzen - bis auf ein zur Bewegung des Bolzens in der Kulisse nötiges Spiel - beidseitig mit beiden Steuerflanken.
Patent DE-102022002776-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: SAXENA VIREN NARENDRA
IPC: F16D13/70
Filed: 2022-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (2) mit einer nasslaufenden Lamellenkupplung (16), die einen ersten Lamellenträger (20), einen zweiten Lamellenträger (30) und ein dem ersten und zweiten Lamellenträger (20, 30) zugeordnetes Lamellenpaket (38) aufweist, einem ersten Kraftübertragungselement (60) auf einer dem Lamellenpaket (38) abgewandten ersten Axialseite einer Wand (28) und einem zweiten Kraftübertragungselement (62) auf einer dem Lamellenpaket (38) zugewandten zweiten Axialseite der Wand (28) zur Beaufschlagung des Lamellenpakets (38) mit einer Betätigungskraft, wobei das zweite Kraftübertragungselement (62) einen Beaufschlagungsabschnitt (66) und Betätigungsfinger (68) aufweist, die sich durch Aussparungen (70) in der Wand (28) erstrecken, um auf der ersten Axialseite mit dem ersten Kraftübertragungselement (60) zusammenzuwirken. Der Beaufschlagungsabschnitt (66) steht in radialer Richtung (10) nach innen über die Betätigungsfinger (68) hervor.
Patent DE-102022100495-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung mit Abtropfrille
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: F16J15/447
Filed: 2022-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung (1) mit einem, zur Befestigung an einem rotierbaren ersten Bauteil (2) ausgebildeten, Scheibenelement (3) und einem, zur Befestigung an einem stehenden zweiten Bauteil (4) ausgebildeten, mittels zumindest einer Dichtlippe (6) an dem Scheibenelement (3) anliegenden oder anlegbaren Dichtelement (5), wobei radial zwischen einem axial verlaufenden Vorsprung (7) des Scheibenelementes (3) und einer axial verlaufenden Wandung (8) des Dichtelementes (5) ein Kapillarspalt (9) ausgebildet ist, und wobei der Kapillarspalt (9) in einem axialen Endbereich (16) durch eine in das Scheibenelement (3) eingebrachte Abtropfrille (11) lokal unterbrochen ist..
Patent DE-102022101125-A1 (DE)
Title: Herstellungsgerät für ein galliumoxidkristall und herstellungsverfahren für ein galliumoxidkristall
Inventor: HOSHIKAWA KEIGO
IPC: C30B11/02
Filed: 2022-01-19
Abstract: Es wird ein Herstellungsvorrichtung für ein Galliumoxidkristall unter Verwendung des vertikalen Bridgman-Verfahrens und ein Herstellungsverfahren unter Verwendung der Herstellungsvorrichtung bereitgestellt. Eine Herstellungsvorrichtung für ein Galliumoxidkristall (10) unter Verwendung eines vertikalen Bridgman-Verfahrens umfasst: einen Ofenkörper (14), der aus einem hitzebeständigen Material (14a) gebildet ist; einen Tiegelschaft(16), der vertikal frei bewegbar ist, sich in dem Ofenkörper (14) erstreckt und den unteren Abschnitt des Ofenkörpers (14) in der Vertikalrichtung durchdringt; einen Tiegel (22) zum Aufnehmen eines Materials eines Galliumoxidkristalls, der auf dem Tiegelschaft (16) angeordnet ist; ein Körperheizgerät (34) zum Heizen des Tiegels (22), das um den Tiegel (22) herum angeordnet ist; und eine Temperkammer (36) zum Tempern des Tiegels (22), die unter dem Ofenkörper (14) angeordnet und mit einem Ofenraum (15) in dem Ofenkörper (14) verbunden ist.
Patent DE-102022105450-A1 (DE)
Title: Baumaschine oder Landmaschine
Inventor: FINZEL ROBERT
IPC: E02F3/42
Filed: 2022-03-08
Abstract: Es wird eine mobile Arbeitsmaschine (1) wie eine Baumaschine oder Landmaschine mit einer Hubeinrichtung (4,5,6,7) zur Führung eines Anbauwerkzeuges, insbesondere ein Maschine mit Ladeanlage, Hubgerüst oder Kranarm, wie ein Bagger mit einem Baggerausleger(4), wobei eine kinematische Kette (2,3,5,6,7,9,14,15) beweglicher Teile der Arbeitsmaschine die Hubeinrichtung (4,5,6,7)und eine Werkzeugaufnahme (9) zur beweglichen Aufnahme eines Arbeitswerkzeugs (8) aufweist und eine Kontrolleinheit (22) vorhanden ist, vorgeschlagen, die eine verbesserte Steuerung der Maschine durch eine Bedienperson ermöglicht. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Kontrolleinheit (22) auch für eine kontrollierte Bewegung der Werkzeugaufnahme (9) gegenüber der Hubeinrichtung (4,5,6,7,) für eine konstante Orientierung oder Ausrichtung des Arbeitswerkzeuges (8) während der kontrollierten Bewegung der Hubeinrichtung (4,5,6,7) zur Positionierung der Werkzeugaufnahme (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102022105837-A1 (DE)
Title: Walzenschloss für eine Walze einer Druckmaschine
Inventor: BITTERICH WOLFGANG
IPC: B41F31/30
Filed: 2022-03-14
Abstract: Ein Walzenschloss für eine Walze einer Druckmaschine umfasst einen Riegel (6), der durch eine Feder (9) entlang einer Achse (7) verschiebbar ist und eine Kontaktfläche (8) aufweist, die zur Sicherung der Walze an einem Drehlager der Walze anliegt. Die Kontaktfläche (8) verläuft unter einem spitzen Keilwinkel (α) relativ zu der Achse (7).
Patent DE-102022106643-A1 (DE)
Title: Radial-Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: STEINHUBER THOMAS
IPC: F16D65/16
Filed: 2022-03-22
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug mit- einer in einem Aufnahmeraum eines ein Sattelgehäuse (2) und einen daran angeordneten Hebeldom (3) aufweisenden Bremssattels (1) positionierten, Zuspanneinrichtung, aufweisend- einen verschwenkbaren Bremshebel, der mit mindestens einem Exzenterabschnitt und einem sich daran anschließenden, sich etwa parallel zur Drehachse der Bremsscheibe erstreckenden Hebelarm (6) versehen ist, der in den Hebeldom (3) ragt,- zwei in einer Brücke axial verstellbar gelagerten, bei einer Bremsung an einem Bremsbelag anliegenden Bremsstempeln,- eine Nachstelleinrichtung zum Ausgleich einer verschleißbedingten Änderung eines Lüftspiels,- eine funktional mit den Bremsstempeln in Verbindung stehende, einen Zugmitteltrieb (7) aufweisende Synchronisiereinrichtung, ist so ausgebildet, dass der Zugmitteltrieb (7) außerhalb des Hebeldoms (3) angeordnet ist, wobei die Trume (8) des Zugmitteltriebs (7) um einen Teilbereich des Hebeldoms (3) geführt sind.
Patent DE-102022108176-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: GINDELE THOMAS
IPC: F25D17/06
Filed: 2022-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Steuereinheit, einem Verdampfer, einem Innenraum und einem Kompartiment, welches von dem Innenraum mindestens teilweise durch eine Trennplatte abgegrenzt ist und in welches ein Schubfach einführbar oder eingeführt ist, wobei durch eine erste Öffnung, vorzugsweise in der Trennplatte, in das Kompartiment Luft mit einer ersten Temperatur strömt oder strömen kann, wobei durch eine zweite Öffnung , vorzugsweise in der Trennplatte, in das Kompartiment Luft mit einer zweiten Temperatur, die höher ist als die erste Temperatur, strömt oder strömen kann, wobei die Luft mit der zweiten Temperatur durch ein oder mehrere Mittel in das Kompartiment befördert wird.
Patent DE-102022108825-A1 (DE)
Title: Batterieeinrichtung für ein wenigstens teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: KRÄH JULIA
IPC: B60L50/64
Filed: 2022-04-12
Abstract: Batterieeinrichtung (1) für ein wenigstens teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2) mit einem Gehäusekörper (12) und eine Vielzahl von in dem Gehäusekörper (12) eingehausten Batteriezellen (11) und ein Sicherheitssystem (3) zur Behandlung von Gasen und Partikeln, welche im Falle eines thermischen Ereignisses auftreten. Dabei wird das Sicherheitssystem (3) durch wenigstens eine an dem Gehäusekörper (12) angeordnete Lastverteilerplatte (4) der Gehäuseeinrichtung (2) bereitgestellt. Die Lastverteilerplatte (4) weist wenigstens einen Hohlraum (14) auf, welcher als Gaskühler (13) zum Kühlen der auftretenden Gase und als Partikelfalle (23) zum Auffangen der auftretenden glühenden Partikel dient.
Patent DE-102022109799-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Stator
Inventor: Müller Harald
IPC: H02K1/20
Filed: 2022-04-22
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine (1) mit einem Stator (3) beschrieben, der mehrere umfangsseitig verteilt angeordnete und sich in axialer Richtung (X) des Stators (3) erstreckende Statorzähne (9A bis 9G) umfasst. In Umfangsrichtung (U) des Stators (3) sind zwischen den Statorzähnen (9A bis 9G) Zwischenräume (10A bis 10F) vorgesehen, die in Umfangsrichtung (U) des Stators (3) jeweils von benachbarten Statorzähnen (9A und 9B, 9B und 9C, 9C und 9D, 9D und 9E, 9E und 9F, 9F und 9G) in axialer Richtung (X) des Stators (3) von Gehäuseteilen (11, 12) und in radialer Richtung (R) des Stators (3) von einem Spaltrohr (8) und von einem weiteren Gehäuseteil (13) begrenzt sind. Durch die Zwischenräume (10A bis 10F) ist jeweils Kühlmittel in axialer Richtung (X) des Stators (3) führbar. In zumindest zwei der Zwischenräume (10A, 10F) ist jeweils ein Trennsteg (14, 15) vorgesehen, die die Zwischenräume (10A bis 10F) des Stators (3) in Umfangsrichtung (U) des Stators (3) in eine erste Gruppe von Zwischenräumen (10A1, 10B bis 10 E, 10F1) und wenigstens in eine zweite Gruppe von Zwischenräumen (10A2, 10F2) unterteilen. Die erste Gruppe der Zwischenräume (10A1, 10B bis 10 E, 10F1) bildet einen ersten Strömungspfad (100) und die zweite Gruppe der Zwischenräume (10A2, 10F2) einen zweiten Strömungspfad (200, 300) für das Kühlmittel. Die Strömungspfade (100, 200, 300) verbinden jeweils einen Kühlmittel-Vorlauf (6) mit einem Kühlmittel-Rücklauf (8A) und sind durch die Trennstege (14, 15) voneinander getrennt.
Patent DE-102022112913-A1 (DE)
Title: Quertrennvorrichtung für eine Verpackungsmaschine, Verpackungsmaschine und Verfahren zur Breiteneinstellung einer Quertrennvorrichtung
Inventor: SCHUMAYER ULRICH
IPC: B65B61/06
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Quertrennvorrichtung für eine Verpackungsmaschine zum Verpacken eines Packguts in eine Verpackung, mit einem Oberstempel und einem Unterstempel, die sich in einer Breitenrichtung parallel zueinander erstrecken, wobei zumindest einer von dem Oberstempel und dem Unterstempel in einer Stempelrichtung bewegbar ist, um den Oberstempel und den Unterstempel in einer Stempelrichtung senkrecht zu der Breitenrichtung relativ zueinander in eine geschlossene Position zu bringen, in der der Oberstempel und der Unterstempel die Verpackung zwischen sich in einer Verpackungsebene klemmen, wobei die Quertrennvorrichtung des Weiteren ein Trennmesser aufweist, wobei das Trennmesser eine Schneidkante aufweist, wobei das Trennmesser parallel zu der Stempelrichtung zwischen einer zurückgezogenen Position und einer ausgefahrenen Position relativ zu dem Oberstempel und dem Unterstempel derart bewegbar ist, dass in der ausgefahrenen Position zumindest ein Abschnitt der Schneidkante durch die Verpackungsebene hindurchtritt, wobei das Trennmesser eine Trennmesserbreite senkrecht zu der Stempelrichtung und parallel zu der Breitenrichtung aufweist, wobei das Trennmesser parallel zu dem Oberstempel und dem Unterstempel angeordnet ist, wobei eine Höhe der Schneidkante des Trennmessers in Stempelrichtung sich über die Trennmesserbreite in der Breitenrichtung ändert, wobei die ausgefahrene Position des Trennmessers relativ zu der Verpackungsebene einstellbar ist. Des Weiteren werden eine Verpackungsmaschine mit einer solchen Quertrennvorrichtung und ein Verfahren zur Breiteneinstellung einer Quertrennvorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102022113028-A1 (DE)
Title: Verbessertes Betriebsverfahren für Behälterbehandlungs- oder Behälterfördervorrichtung
Inventor: FIEGLER RUDOLF
IPC: B65B61/00
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung (10), nämlich einer Behälterbehandlungsvorrichtung oder einer Behälterfördervorrichtung. Das Verfahren weist ein Zuführen eines Fluids von einer Fluidzuführungsquelle (14) zu der Vorrichtung (10) auf. Das Verfahren weist ferner ein Erfassen des Fluids mittels einer Sensorik (16) der Vorrichtung (10) zum Erkennen eines Markers in dem Fluid auf. Das Verfahren weist ferner ein Anpassen eines Betriebs der Vorrichtung (10) in Abhängigkeit von einem Erkennen und/oder einem Nicht-Erkennen des Markers in dem erfassten Fluid mittels einer Steuereinheit (22) der Vorrichtung (10) auf.
Patent DE-102022114878-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwertung von Bohrspülung
Inventor: RÜGER UWE
IPC: C02F9/00
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwertung von Bohrspülungen, wobei die Bohrspülungen aus Wasser, Bentonit in Pulverform, Polymeren und Additiven sowie aus aufgenommen Feststoffen bestehen und wobei eine Anlieferung der Bohrspülungen mittels eines geeigneten Transportmittels an einer Verwertungsanlage mit einem zugehörigen Verwertungssystem erfolgt, wobei- die Bohrspülung von dem Transportmittel in einen Sammelschacht entladen wird und- in einem ersten Schritt eine Trennung der Bohrspülung von großen und mittelgroßen Feststoffbestandteilen durch mechanisches Absieben erfolgt und- in einem zweiten Schritt die vorgetrennte Bohrspülung in einen Klärturm gepumpt und unter Zugabe von Prozesswasser verdünnt und auf einen festgelegten PH-Wert eingestellt und in einen Volumenstrom innerhalb des Klärturms eingebracht wird derart, dass feinste Feststoffpartikel von der Bohrspülung gelöst werden und- unter Zugabe eines Flockungsmittels die Poren der Bentonite verschlossen werden derart, dass das Flockungsmittel eine erneute Bindung der Bentonite mit Wasser verhindert und- die abgetrennten feinsten Feststoffpartikel innerhalb des Klärturms zum Absinken angeregt werden und in Folge der Schwerkraft einen hochkonzentrierten Schlamm an einem Bodenauslass des Klärturms bilden.
Patent DE-102022115373-A1 (DE)
Title: McPherson-Radaufhängung für ein Rad einer Achse eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B62D17/00
Filed: 2022-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine McPherson-Radaufhängung (10) für ein Rad einer Achse eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Federbein (14), das über ein erstes Befestigungsmittel und ein zweites Befestigungsmittel lösbar mit einem Radträger (12) verbunden ist, wobei das erste Befestigungsmittel in Form einer ersten Exzenteranordnung (30) zur Sturzverstellung ausgebildet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die erste Exzenteranordnung (30) zusätzlich ausgebildet ist, eine in Fahrzeughochrichtung (FH) gerichtete Verstellbewegung zwischen Radträger (12) und Federbein (14) zu ermöglichen, und dass das zweite Befestigungsmittel in Form einer zweiten Exzenteranordnung (40) zur Höhenverstellung ausgebildet.
Patent DE-102022115871-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Träufelimprägnieren mindestens eines für elektrische Maschinen bestimmten nicht-rotationssymmetrischen Spulenkörpers sowie Imprägniervorrichtung
Inventor: BRAUN THOMAS
IPC: H02K15/12
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Träufelimprägnieren mindestens eines für elektrische Maschinen bestimmten nicht-rotationssymmetrischen Spulenkörpers (4), wie Wickelgut, insbesondere Spule für einen Stator oder Rotor, Imprägniervorrichtung (2) mit mindestens einer Träufeleinrichtung (6), die zumindest in einer Arbeitsposition ortsfest festgelegt ist und durch die ein aushärtendes Beschichtungsmittel (8), wie Harz, insbesondere Kunstharz, durch eine ortsfest festgelegte Dosierdüse (10) der Träufeleinrichtung (6) entlang einer Beträufelrichtung (12) abgebbar ist, mit mindestens einer Handlingeinheit (14), wie Roboter, die mindestens eine um eine quer zur Beträufelrichtung (12) erstreckte Drehachse (16) drehbare Aufnahme (18) umfasst, an der mindestens ein Spulenkörper (4) festgelegt ist und durch die der Spulenkörper (4) in einer Mehrzahl von um die Drehachse (16) gedrehten Drehpositionen anordenbar und darin drehfest festlegbar ist, wobei die Aufnahme (18) quer und/oder parallel zur Beträufelrichtung (12) der Dosierdüse (10) mittels einer Translationsbewegung bewegbar ist, und mit mindestens einer Steuereinheit (24), durch die die Handlingeinheit (14) und die Träufeleinrichtung (6) bei einem Beträufelprozess ansteuerbar ist.