baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015225720-B4 (DE)
Title: Sensoreinheit und diese beinhaltendes Magnetkollektormodul
Inventor: KOZAWA TAKAHARU
IPC: G01L3/10
Filed: 2015-12-17
Granted: 2023-10-05
Abstract: Sensoreinheit (40), beinhaltend:eine Vielzahl von Magnetsensoren (50, 60), von welchen jeder beinhaltet:ein Magneterfassungselement (511, 611), welches ein Magnetfeld erfasst;einen Kapselungsabschnitt (520, 620), welcher das Magneterfassungselement (511, 611) kapselt;eine primäre Anschlussgruppe (530, 630), welche eine Vielzahl von Anschlüssen beinhaltet, die ausgehend von einem primären Anschlussbildungsteil (521, 621) des Kapselungsabschnitts (520, 620) vorstehen, wobei der primäre Anschlussbildungsteil (521, 621) eine Seite des Kapselungsabschnitts (520, 620) bildet; undeine sekundäre Anschlussgruppe (540, 640), welche eine Vielzahl von Anschlüssen beinhaltet, die ausgehend von einem sekundären Anschlussbildungsteil (522, 622) des Kapselungsabschnitts (520, 620) vorstehen, wobei der sekundäre Anschlussbildungsteil (521, 621) eine gegenüberliegende Seite des Kapselungsabschnitts (520, 620) bildet, welche dem primären Anschlussbildungsteil (521, 621) des Kapselungsabschnitts (520, 620) gegenüberliegt; undeine Platine (41), die eine gemeinsame Oberfläche aufweist, an welcher die Vielzahl von Magnetsensoren (50, 60) angebracht sind, wobei:benachbarte zwei der Vielzahl von Magnetsensoren (50, 60), welche in einer gemeinsamen Richtung orientiert und Seite an Seite angeordnet sind, derart angeordnet sind, dass die sekundäre Anschlussgruppe (540) eines der benachbarten zwei der Vielzahl von Magnetsensoren (50, 60) der primären Anschlussgruppe (630) des anderen einen der benachbarten zwei der Vielzahl von Magnetsensoren (50, 60) gegenüberliegt;die Vielzahl der Anschlüsse der primären Anschlussgruppe (530, 630) jedes der Vielzahl von Magnetsensoren (50, 60) einen primären Ausgangsanschluss (531, 631) zum Ausgeben eines Ausgangssignals beinhaltet, das auf der Grundlage eines Messwerts des Magneterfassungselements (511, 611) des Magnetsensors (50, 60) erzeugt wurde;die Vielzahl der Anschlüsse der sekundären Anschlussgruppe (540, 640) jedes der Vielzahl von Magnetsensoren (50, 60) einen sekundären Ausgangsanschluss (541, 641) beinhaltet zum Ausgeben des Ausgangssignals; undder primäre Ausgangsanschluss (531, 631) und der sekundäre Ausgangsanschluss (541, 641) asymmetrisch zueinander in Bezug auf eine Mittenlinie (C2, C3) platziert sind, die zwischen dem primären Anschlussbildungsteil (521, 621) und dem sekundären Anschlussbildungsteil (522, 622) in jedem der Vielzahl von Magnetsensoren (50, 60) zentriert ist.
Patent DE-102016115398-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung von Faltenbälgen
Inventor: RUTHROF KLAUS
IPC: F16J3/04
Filed: 2016-08-19
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zur Prüfung eines Faltenbalgs (2), der an seinem einen Ende einen rohrförmigen Anschlussbereich (3) aufweist,- wobei der Faltenbalg (2) mit einem Differenzdruck beaufschlagt wird, wobei ein Innendruck im Innenraum (18) des Faltenbalgs (2) größer ist als ein Außendruck in einer Umgebung (30) des Faltenbalgs (2),- wobei eine zeitliche Entwicklung des Differenzdrucks als Maß für eine Permeabilität des Faltenbalgs (2) erfasst wird und- wobei ein dem Anschlussbereich (3) gegenüberliegendes anderes Ende des Faltenbalgs (2) in axialer Richtung weg von dem Abschlussbereich (3) abgestützt wird, dadurch gekennzeichnet,- dass der Anschlussbereich (3) zwischen einer zylindermantelförmigen Umfangsfläche (5) und einem ringförmigen Abdichtkörper (9) angeordnet und durch Expandieren des Abdichtkörpers (9) gegenüber der Umfangsfläche (5) abgedichtet wird.
Patent DE-102016200827-B4 (DE)
Title: Folienreckanlage zum Verhindern von Verschmutzungen infolge Schmelzens der Folie sowie Verfahren zum Verhindern von derartigen Verschmutzungen in einer solchen Anlage
Inventor: RESCH KARSTEN
IPC: B29C55/08
Filed: 2016-01-21
Granted: 2017-10-05
Abstract: Es wird eine Folienreckanlage 1 mit einem Behandlungszonen 2 zum Aufheizen und/oder Verstrecken aufweisenden Querreckbereich 3 beschrieben, durch welchen eine zu reckende Folie 4 führbar und mittels einer aus einer Vielzahl von Düsen 5 jeweiliger Düsenbereiche 6 austretenden gasförmigen Behandlungsfluid 7 beaufschlagbar und erwärmbar ist. Durch die Erwärmung der Folie 4 mit dem Behandlungsfluid 7 ist die Folie in einer Richtung quer zu ihrer Durchlaufrichtung 8 reckbar. Erfindungsgemäß ist eine Abschottvorrichtung 9 vorgesehen, welche auf Basis eines einer Anlagenhavarie entsprechenden Signals zwischen die Folie 4 und die Düsen 5 zu deren Abdeckung und/oder Abschottung der Beaufschlagung der Folie 4 mit dem Behandlungsfluid 7 führbar ist. Außerdem wird ein Verfahren zum Verhindern von Verschmutzungen vor allem der Düsenbereiche 6 für Behandlungsfluid 7 von Folien 4 in Folienreckanlagen 1 beschrieben, welche infolge Schmelzens der Folie 4 auftreten. Dabei werden in der Folienreckanlage bei deren Stillstand die Düsenbereiche 6 so abgedeckt, dass die Folien 4 zumindest an ihrer Unterseite 4a nicht mit Behandlungsfluid 7 aus Düsen der Düsenbereiche 6 beaufschlagt werden.
Patent DE-102017113733-B4 (DE)
Title: Faltendes neuronales Netzwerk auf programmierbarem zweidimensionalem Bildprozessor
Inventor: SHACHAM OFER
IPC: G06V10/40
Filed: 2017-06-21
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren, umfassend:Ausführen (1601) einer Schicht eines faltenden neuronalen Netzwerks auf einem Bildprozessor, der eine Matrix von Ausführungsbahnen und ein zweidimensionales Schieberegister aufweist, wobei das zweidimensionale Schieberegister einen jeweiligen lokalen Registerbereich für die Ausführungsbahnen bereitstellt, das Ausführen des faltenden neuronalen Netzwerks umfassend:a) Laden (1602) einer Ebene von Bilddaten eines dreidimensionalen Blocks von Bilddaten in das zweidimensionale Schieberegister;b) Durchführen (1603) einer zweidimensionalen Faltung der Ebene von Bilddaten mit einer Matrix von Koeffizientenwerten durch sequentielles:gleichzeitiges Multiplizieren, innerhalb der Ausführungsbahnen, jeweiliger Bildpunkt- und Koeffizientenwerte zwecks Bildens einer Matrix von Teilprodukten;gleichzeitiges Summieren, innerhalb der Ausführungsbahnen, der Teilprodukte mit jeweiligen Akkumulationen von Teilprodukten, die innerhalb des zweidimensionalen Registers für verschiedene Schablonen innerhalb der Bilddaten vorgehalten werden; undBewirken einer Ausrichtung von Werten für die zweidimensionale Faltung innerhalb der Ausführungsbahnen durch Verschieben von Inhalten innerhalb der zweidimensionalen Schieberegistermatrix; wobei der Bildprozessor konfiguriert ist, die Schicht des faltenden neuronalen Netzwerks und eine zweiten Schicht des faltenden neuronalen Netzwerks mit den Bilddaten zu multiplexen, die zwischen der Verarbeitung der Schicht des faltenden neuronalen Netzwerks und der zweiten Schicht des faltenden neuronalen Netzwerks lokal an den Ausführungsbahnen verbleiben.
Patent DE-102017115278-B4 (DE)
Title: Abdecksystem für einen Gepäckraum eines Fahrzeugs
Inventor: FLEISCHHACKER ROBERT
IPC: B62D25/12
Filed: 2017-07-07
Granted: 2022-09-01
Abstract: Abdecksystem für einen Gepäckraum (210) eines Fahrzeugs (200), aufweisend eine Zugangsklappe (10) für den Gepäckraum (210) des Fahrzeugs (200), aufweisend:einen Grundkörper (20) für einen Verschluss einer Zugangsöffnung (220) zu dem Gepäckraum (210) des Fahrzeugs (200) in einer Verschlussposition (VP) und eine Freigabe der Zugangsöffnung (220) in einer Freigabeposition (FP),weiter aufweisend eine Lagervorrichtung (30) zur Lagerung des Grundkörpers (20) für eine reversible Bewegung zwischen der Verschlussposition (VP) und der Freigabeposition (FP),wobei der Grundkörper (20) einen Befestigungsabschnitt (40) aufweist, der in einem Aufnahmevolumen (50) des Grundkörpers (20) für die Aufnahme einer Abdeckvorrichtung (100) angeordnet ist, eine Abdeckvorrichtung (100) für die Abdeckung des Gepäckraums (210) im Innenraum des Fahrzeugs (200), aufweisend:einen Abdeckkörper (120) und einen Gegen-Befestigungsabschnitt (140) für die Befestigung der Abdeckvorrichtung (100) an dem Befestigungsabschnitt (40) der Zugangsklappe (10),einen ersten Abdeckkörperabschnitt (122) des Abdeckkörpers (120) und wenigstens einen zweiten Abdeckkörperabschnitt (124) des Abdeckkörpers (120), welche miteinander klappbar über ein Scharnier (126) verbunden sind, derart, dass der zweite Abdeckkörperabschnitt (124) flächig auf den ersten Abdeckkörperabschnitt (122) umklappbar ist, wobei die geometrische Erstreckung des Aufnahmevolumens (50) an eine zumindest einfach geklappte geometrische Erstreckung der Abdeckvorrichtung (100) angepasst ist,wobei die Abdeckvorrichtung (100) mittels dem Gegen-Befestigungsabschnitt (140) an dem Befestigungsabschnitt (40) der Zugangsklappe (10) befestigbar ist,wobei das Aufnahmevolumen (50) einen Aufnahmeschlitz (52) aufweist für ein Einschieben der gesamten Abdeckvorrichtung (100) in das Aufnahmevolumen (50),wobei das Aufnahmevolumen (50) einen Aufnahmedeckel (54) aufweist für eine Abdeckung einer Aufnahmeöffnung (56) des Aufnahmevolumens (50),so dass sich die gesamte Abdeckvorrichtung (100) in einer geschützten Verstauposition befindet.
Patent DE-102017117801-B4 (DE)
Title: Verfahren zum entwerfen eines layouts für eine halbleitervorrichtung, maschinenlesbares medium mit maschinenlesbaren befehlen zum ausführen eines verfahrens zum entwerfen einer halbleitervorrichtung und halbleitervorrichtung
Inventor: CHIU MAO-WEI
IPC: H01L27/02
Filed: 2017-08-05
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren zum Entwerfen, für eine Halbleitervorrichtung, eines Layouts, das unprogrammierte Reserve-Standardzellen aufweist, mit den folgenden Schritten:Erzeugen (602), auf Basis eines ersten Rasterabstands (PSTRAP) von Brückenleitungen einer Metallisierungsschicht, einer Menge von möglichen Werten für einen zweiten Rasterabstand (PSPARE) von unprogrammierten Reserve-Standardzellen;Wählen (604) eines Elements der Menge von möglichen Werten als den zweiten Rasterabstand (PSPARE);Platzieren (606) von unprogrammierten Reserve-Standardzellen in einen Logikbereich (904) des Layouts entsprechend dem zweiten Rasterabstand (PSPARE), und Reservieren (608), in jeder Reserve-Standardzelle, eines reservierten Teils, über dem eine oder mehrere Brückenleitungen hergestellt werden können, wobei jeder reservierte Teil über die Reserve-Standardzelle hinweg verläuft; wobei mindestens einer der Schritte Erzeugen, Wählen und Platzieren von einem Prozessor eines Computers ausgeführt wird.
Patent DE-102017118785-B4 (DE)
Title: NOx Umwandlungsüberwachung
Inventor: YOON SANG IL
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-08-17
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungsverfahren zur Überwachung der Zulässigkeit einer NOx Umwandlungsleistung eines SCR-Systems (1). Die NOx Umwandlungsleistung wird für eine Anzahl von Betriebszuständen (OP1, OP2, OP3) des SCR Systems überwacht (S3, S6, S9). Eine tatsächliche NOx Umwandlungseffizienz (EffA) wird basierend auf dem Vorlauf NOx Gehalt (cPre) und dem Nachlauf NOx Gehalt (cPost) berechnet. Eine nominale NOx Umwandlungsleistung (OP1, OP2, OP3) berechnet. Eine Effizienzabweichung (dEff) zwischen der nominalen NOx Umwandlungseffizienz (EffN) und der tatsächlichen NOx Umwandlungseffizienz (EffA) wird bestimmt und eine unzulässige NOx Umwandlungsleistung wird festgestellt, falls oder wenn die Effizienzabweichung (dEff) gegenüber einem Zulässigkeitsgrenzwert (CTA) unzureichend ist. Bevorzugt wird eine Überwachungszeitskala (tM) definiert und eine Disable-Bedingung (DC) und/oder eine Enable-Bedingung (EC) werden für die NOx Umwandlungsüberwachung definiert. Die Überwachungszeitskala (tM) beinhaltet Abschnitte (MT1, MT2, MT3) der Realzeit (t) während denen die Disable-Bedingung (DC) nicht erfüllt ist und/oder eine Enable-Bedingung (EC) erfüllt ist. Die Zulässigkeit der NOx Umwandlungsleistung wird ausschließlich basierend auf Erfassungsergebnissen (cPre, cPost) bewertet, die während der Überwachungszeitskala (tM) gesammelt wurden.
Patent DE-102017120033-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abtrennung und/oder Gewinnung von Silikatpartikeln aus pflanzlichem Material
Inventor: FECHNER HANS
IPC: B07B4/02
Filed: 2017-08-31
Granted: 2024-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Abtrennung und/oder Gewinnung von Silikatpartikeln (S) aus pflanzlichem Material, gekennzeichnet durch- einen Windsichter (3, 14) der zumindest einen Materialeinlass (4), einen unterhalb des Materialeinlasses (4) angeordneten Lufteinlass (6), einen Luftauslass (7) und zumindest eine unterhalb des Luftauslasses (7) angeordnete Partikelaufnahme (8) aufweist,- und zumindest eine Zerkleinerungsvorrichtung (2, 10) zur Zerkleinerung von pflanzlichem Ausgangsmaterial zu streufähigen Pflanzenpartikeln, welche dem Windsichter (3, 14) zuführbar sind, wobei aus pflanzlichem Material durch Zerkleinerung gewonnene Pflanzenpartikel in dem Windsichter derart mit einem Luftstrom beaufschlagbar sind, dass in dem pflanzlichen Material enthaltene Silikatpartikel (S) mit dem Luftstrom über den Luftauslass (7) abgeführt werden und die Pflanzenpartikel (P) schwerkraftbedingt von der unterhalb des Luftauslasses (7) angeordneten Partikelaufnahme (8) aufgenommen und abgeführt werden.
Patent DE-102017126071-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: CHU SANGUK
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-11-08
Granted: 2022-05-05
Abstract: Fahrzeug, aufweisend:einen Airbag (200);eine erste Stromzufuhr (510), die derart konfiguriert ist, dass sie Strom zuführt;einen ersten Sensor (410), welcher derart konfiguriert ist, dass er einen auf das Fahrzeug ausgeübten Stoß erfasst;eine erste elektrische Leitung (511), die mit der ersten Stromzufuhr (510) verbunden ist und den Strom überträgt, während das Fahrzeug fährt;eine zweite elektrische Leitung (512), die mit der ersten Stromzufuhr (510) verbunden ist und unabhängig davon, ob das Fahrzeug fährt oder nicht, Strom überträgt; undeine Steuereinrichtung (100), die derart konfiguriert ist, dass sie den Airbag (200) auf das Aufnehmen von Strom über die erste elektrische Leitung (511) oder die zweite elektrische Leitung (512) entfaltet, wenn der erste Sensor (410) den Stoß erfasst.
Patent DE-102017127167-B4 (DE)
Title: Hochselektive und sensitive Detektion von 2,4,6-Trinitrotoluol mittels Fluoreszenzverstärkung durch UV induzierte Photoreaktion mit Anionen
Inventor: RURACK KNUT
IPC: G01N21/64
Filed: 2017-11-17
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Nachweis eines Analyten umfassend 2,4,6- Trinitrotoluol, umfassend:- Bereitstellen einer Indikatorlösung, umfassend ein Kation, ein Anion und ein polares Lösungsmittel,- Wechselwirken der Indikatorlösung mit dem Analyten;- photokatalytisch induziertes Ausbilden eines Komplexes umfassend den Analyten und das Anion durch UV-Belichten der mit dem Analyten in Wechselwirkung getretenen Indikatorlösung; und- fluoreszenzoptisches Nachweisen des ausgebildeten Komplexes.
Patent DE-102017213073-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Anhalteorts eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEGNER GÖTZ-PHILIPP
IPC: G01C21/34
Filed: 2017-07-28
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren (10) zum Ermitteln eines Anhalteorts eines Kraftfahrzeugs bei einer Fehlfunktion einer Komponente des Kraftfahrzeugs während eines Betriebs des Kraftfahrzeugs mit folgenden Schritten:Erfassen (12) einer Fehlfunktion einer Komponente des Kraftfahrzeugs,Ermitteln (16) von möglichen Anhalteorten unter Berücksichtigung einer aktuellen Position des Kraftfahrzeugs,Bestimmen (20) eines jeweiligen Risikowerts für ermittelte Anhalteorte,Bestimmen (42) eines Risikowerts für einen Ausfall des Kraftfahrzeugs mittels der erfassten Fehlfunktion,Ermitteln (52) eines Gesamtrisikowerts für ermittelte Anhalteorte basierend auf dem jeweiligen Risikowert des Anhalteorts und dem Risikowert für einen Ausfall des Kraftfahrzeugs, undAuswählen (54) des Anhalteorts mit dem kleinsten Gesamtrisikowert, dadurch gekennzeichnet, dassder Risikowert für einen möglichen Anhalteort unter Berücksichtigung von Service-Infrastruktur, Kommunikationsinfrastruktur (34), Bevölkerungsverhältnissen (30, 32), klimatischen Verhältnissen, geographische Verhältnissen,oder einer beliebigen Kombination dieser Parameter beim Anhalteort bestimmt wird.
Patent DE-102018101186-B4 (DE)
Title: Passives elektrisches Bauteil mit beim Gießen in-situ erzeugter Isolierschicht
Inventor: WILKEN RALPH
IPC: H01F41/04
Filed: 2018-01-19
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines passiven elektrischen Bauteils, umfassend die Schritte- Bereitstellen eines Formwerkzeugs mit einer Kavität, welche eine formgebende Kammer umfasst, die der Form des herzustellenden Bauteils entspricht,- Beschichten der Wandfläche der formgebenden Kammer mit einem Oxidationsmittel, so dass eine das Oxidationsmittel enthaltende Schicht gebildet wird,- Gießen einer Schmelze von Aluminium oder einer Aluminiumlegierung oder einer Aluminium enthaltenden Legierung in die Kavität,- Oxidieren des Aluminiums an der Grenzfläche zwischen der Schmelze und der das Oxidationsmittel enthaltenden Schicht und Erstarrenlassen der Schmelze in der Kavität, so dass ein Rohling umfassend das passive elektrische Bauteil gebildet wird,- Entnehmen des gebildeten Rohlings aus dem Formwerkzeug,- Herausarbeiten des passiven elektrischen Bauteils aus dem Rohling.
Patent DE-102019105235-B4 (DE)
Title: Riementrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: BAUER EUGEN
IPC: F02B67/06
Filed: 2019-03-01
Granted: 2021-08-19
Abstract: Riementrieb eines Verbrennungsmotors, umfassend einen Generator (8) und einen dessen Generatorwelle antreibenden Entkoppler (5) mit:- einer vom Riemen (1) umschlungenen Riemenscheibe (4) mit einer ersten Innenmantelfläche (19),- einem gegenüber der Riemenscheibe (4) verdrehbaren Mitnehmer (22) mit einer zweiten Innenmantelfläche (20),- einer gegenüber der Riemenscheibe (4) und dem Mitnehmer (22) verdrehbaren Nabe (9), die auf der Generatorwelle befestigt ist,- und einer im Antriebsmomentfluss zwischen der Riemenscheibe (4) und der Nabe (9) angeordneten Reihenschaltung aus einem Schlingband (15) und einer Drehfeder (16), wobei das Schlingband (15) mit dessen Außenmantelfläche (18) in einer der oder beiden Innenmantelflächen (19, 20) mit Übermaß (P1, P2) eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Übermaß (P1, P2) so groß ist, dass für das vom Schlingband (15) auf die Drehfeder (16) maximal übertragbare Antriebsmoment T und für das maximale Betriebsmoment M der Drehfeder (16) das folgende Verhältnis in Abhängigkeit von der Drehzahl n des Verbrennungsmotors gilt:T (n = 0) < M (n = ni) < T (n = ni) mit ni: Leerlaufdrehzahl.
Patent DE-102019109420-B4 (DE)
Title: Halterung für ein Becken für eine Wandmontage
Inventor: ARENS KLAUS
IPC: E03C1/324
Filed: 2019-04-10
Granted: 2021-03-25
Abstract: Halterung für ein Becken für eine Wandmontage,
 - mit einem Rahmen (6),
 - mit einem Zulaufrohr (8),
 - mit einem Ablaufrohr (10),
 - mit Befestigungsöffnungen (12) zur Aufnahme von Halterungsstangen (14) und
 - mit Befestigungselementen (16) zum Befestigen des Beckens am Rahmen (6),
 - wobei das Zulaufrohr (8) mit einem in einer Wand installierten Zulauf und mit einem Zulauf des Beckens verbindbar ist,
 - wobei das Ablaufrohr (10) mit einem in der Wand installierten Ablauf und mit einem Ablauf des Beckens verbindbar ist,
 - wobei die Befestigungsöffnungen (12) ausgebildet sind, um eine Wandmontage des Rahmens (6) in mindestens zwei verschiedenen vertikalen Positionen zu ermöglichen und
 - wobei die wandseitigen Anschlüsse des Zulaufrohrs (8) und des Ablaufrohrs (10) gegenüber den beckenseitigen Anschlüssen des des Ablaufrohrs (10) vertikal verstellbar sind.
Patent DE-102019123354-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzmodul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LANGE RALF
IPC: H01C17/02
Filed: 2019-08-30
Granted: 2021-03-25
Abstract: Eine Technik zum Überspannungsschutz wird beschrieben. Ein Verfahrensaspekt der Technik umfasst ein erstes Umspritzen einer ersten Flächenelektrode (124) mit einem Gehäuse (102), das an einer der ersten Flächenelektrode (124) gegenüberliegenden Seite einen offenen ersten Rahmen (132) umfasst; ein Einlegen eines auf der ersten Flächenelektrode (124) flächig aufliegenden Überspannungsschutzelements, ÜSE (158), in den ersten Rahmen (132); ein Einlegen eines auf dem ÜSE (158) aufliegenden, federelastischen und elektrisch leitenden Ausgleichselements (162) in den ersten Rahmen (132); ein Auflegen einer zweiten Flächenelektrode (164) auf dem ersten Rahmen (132), wobei das federelastische und elektrisch leitenden Ausgleichselement (162) zwischen dem ÜSE (158) und der zweiten Flächenelektrode (164) vorgespannt wird; und ein zweites Umspritzen der zweiten Flächenelektrode (164) und des ersten Rahmens (132) mit einem zweiten Rahmen (166).
Patent DE-102019124435-B4 (DE)
Title: Schrittmachernetzwerk
Inventor: MEHNERT WALTER
IPC: A61N1/378
Filed: 2019-09-11
Granted: 2021-11-04
Abstract: Drahtloses Schrittmachernetzwerk zur Implantation in einen Körper eines Lebewesens und zur Steuerung einer Körperfunktion, wobei das Schrittmachernetzwerk aufweist:eine elektronische Schrittmachereinheit (1), die als ein Master in dem Schrittmachernetzwerk agiert, beinhaltend• einen Elektrodenabschnitt (2), der bestimmungsgemäß an einem ersten Körperabschnitt zu befestigen/anzuordnen ist, und• eine Elektronik, die eingerichtet ist, eine Funktion des ersten Körperabschnittes, bevorzugt über den Elektrodenabschnitt, zu überwachen und/oder einen Impuls, insbesondere einen Spannungsimpuls, zu erzeugen und diesen über den Elektrodenabschnitt an den ersten Körperabschnitt abzugeben; undeine elektronische Schrittmachereinheit (1'), die als ein Slave in dem Schrittmachernetzwerk agiert, beinhaltend• einen Elektrodenabschnitt (2'), der bestimmungsgemäß an einem zweiten Körperabschnitt zu befestigen/anzuordnen ist, und• eine mit dem Elektrodenabschnitt verbundene Elektronik, die eingerichtet ist, einen Impuls, insbesondere einen Spannungsimpuls, zu erzeugen und diesen über den Elektrodenabschnitt an den zweiten Körperabschnitt abzugeben; wobeidie als Master agierende Schrittmachereinheit (1) und die als Slave agierende Schrittmachereinheit (1') eingerichtet sind, zur Steuerung der Körperfunktion drahtlos zusammenzuwirken, indem die als Slave agierende Schrittmachereinheit(i) Information über die Funktion des ersten Körperabschnittes von der als Master agierenden Schrittmachereinheit (1) und/oder über die Abgabe des Impulses an den ersten Körperabschnitt erhält, und(ii) basierend auf der Information entscheidet, ob und/oder wann die Abgabe des Impuls an den zweiten Körperabschnitt erfolgt; wobeidie als Master agierende Schrittmachereinheit (1) und/oder die als Slave agierende Schrittmachereinheit (1') aufweist:einen Energiespeicher zur Versorgung der entsprechenden Elektronik mit elektrischer Energie, der nach Entladung mit elektrischer Energie wieder aufgeladen werden kann; undeinen mit dem Energiespeicher elektrisch verbundenen Ladeimpulserzeugungsabschnitt, der derart eingerichtet ist, dass er an den Energiespeicher einen Ladeimpuls zum Wiederaufladen des Energiespeichers abgeben kann; wobeider Ladeimpulserzeugungsabschnitt einen Magnetisierungsabschnitt mit ausgerichteten magnetischen Domänen beinhaltet, der durch ein sich veränderndes Magnetfeld derart kontaktlos beeinflussbar ist, dass in ihm ab Erreichen einer bestimmten Feldstärke eine zur Erzeugung des Ladeimpulses führende über den Magnetisierungsabschnitt laufende Ummagnetisierungswelle, hervorgerufen durch die fortlaufend umgepolten magnetischen Domänen, auftritt.