baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10256094-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen von insbesondere patientenspezifischen Daten
Inventor: HOHLA KRISTIAN
IPC: G06F19/00
Filed: 2002-12-02
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Erfassen von insbesondere patientenspezifischen Daten, das die
folgenden Schritte umfasst:  – Erfassen medizinischer Diagnosedaten
an einem Patienten durch mindestens eine Diagnosevorrichtung (15),  – Übermitteln
der Diagnosedaten von der mindestens einen Diagnosevorrichtung (15)
an wenigstens einen Zentralrechner (4),  – Speichern der Diagnosedaten
in einem ersten Speicher (5) des Zentralrechners (4),  – Manuelles
Eingeben von Patientendaten desselben Patienten in mindestens eine
Eingabevorrichtung (7),  – Übermitteln
der Patientendaten an den wenigstens einen Zentralrechner (4) und  – Speichern
der Patientendaten im ersten oder in einem zweiten Speicher (5)
des Zentralrechners (4),  dadurch gekennzeichnet,  dass
an der Diagnosevorrichtung (15) und der Eingabevorrichtung (7) eine
auf wenigstens einem Identifikationsmittel (11) gespeicherte Patienten-Identifizierung
eingegeben wird, indem die auf dem Identifikationsmittel (11) gespeicherte
Identifizierung von der Diagnosevorrichtung, bzw. der Eingabevorrichtung
(7) über
einen Identifikationsmittel-Ausleser
(10) ausgelesen wird.
Patent DE-10303553-B4 (DE)
Title: Antitranspiranter Wirkstoff und dessen Verwendung
Inventor: FECHNER JOERG
IPC: A61K8/25
Filed: 2003-01-29
Granted: 2008-07-31
Abstract: Antitranspiranter,
antimikrobieller und entzündungshemmender
Wirkstoff, umfassend mindestens ein Chlorohydrat und ein Glas- oder
Glaskeramikpulver wobei das Glas- oder
Glaskeramikpulver aus einem Glas oder einer Glaskeramik gewonnen
wird, wobei das Glas oder das Ausgangsglas der Glaskeramik nachfolgende
Zusammensetzung aufweist (in Gew.-%)  SiO 2  30–80 Gew.-%  Na 2 O 5–40
Gew.-%  K 2 O 0–40 Gew.-%  Li 2 O
0–40 Gew.-%  CaO
10–35
Gew.-%  MgO 0–10
Gew.-%  Al 2 O 3  0–55 Gew.-%  P 2 O 5  0–15 Gew.-%  B 2 O 3  0–5 Gew.-%  Ag 2 O 0–2
Gew.-%  ZnO 0–20
Gew.-%,  wobei die Summe Na 2 O + K 2 O + Li 2 O > 5 Gew.-% ist.
Patent DE-10309974-B4 (DE)
Title: Führungssystem für ein extern betätigtes Teil einer Schließeinheit
Inventor: LAAR ERWIN
IPC: B29C33/26
Filed: 2003-02-28
Granted: 2005-02-03
Abstract: Führungssystem
für ein
ein Führungselement
in Form einer Laufrolle (24) ausweisendes, extern betätigtes Teil
(14) einer Schließeinheit,
insbesondere für
eine Werkzeugaufnahme einer Schließeinheit, wobei  – die Schließeinheit
(12) bei deren Betrieb eine Bewegung in eine vorgegebene Bewegungsrichtung
(D) im Wesentlichen senkrecht zur Schließrichtung durchführt und
das extern betätigte
Teil (14) im Verlauf der Bewegung zwischen zumindest zwei Positionen
um eine zur Bewegungsrichtung (D) im Wesentlichen parallele oder
tangentiale Drehachse (18) schwenkbar ist,  – die Laufrolle (24) auf einer
Unterstützungskonstruktion (26 – 40) zur
Erreichung zumindest einer der Positionen bei der Bewegung der Schließeinheit
(12) abläuft,
und  – zumindest
ein Abschnitt (30) der Unterstützungskonstruktion
(26 – 40)
zumindest eine frei bewegbare Stützrolle
(40) umfasst, deren jeweilige Drehachse im Wesentlichen parallel
oder tangential zur Bewegungsrichtung (D) der Schließeinheit
(12) angeordnet ist, so dass die Laufrolle (24) des extern betätigten Teiles
(14) im Wesentlichen ohne Gleitreibung auf der Stützrolle...
Patent DE-10320979-B4 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor und Verfahren zur Beschichtung eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor
Inventor: REICHSTEIN SIMON
IPC: F02F3/12
Filed: 2003-05-09
Granted: 2006-01-05
Abstract: Kolben
(10) für
einen Verbrennungsmotor, der aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung besteht
und zumindest im Bereich einer obersten Ringnut (16) eine plasmaelektrolytisch
erzeugte Verschleißschutzschicht
mit einer Rauheit (Ra) von höchstens
etwa 1,0 μm und
einer Dicke von höchstens
etwa 10 μm
aufweist.
Patent DE-10321232-B4 (DE)
Inventor: RIESTER THOMAS
IPC: G06K13/063
Filed: 2003-05-12
Granted: 2006-11-23
Abstract: A card receiving device with a flat structure is disclosed. The device includes a clamping unit and a gear mechanism. The device further includes a first gear mechanism and a second gear mechanism which are driven at least temporarily by a drive, the gear mechanism can be kinetically coupled to the clamping unit, such that the first gear mechanism is kinetically coupled to the clamping unit in a first transport phase and the second gear mechanism is kinetically coupled to the clamping unit in a in a second transport phase.
Patent DE-10335197-B4 (DE)
Inventor: FONFARA HARALD
IPC: H05K7/20
Filed: 2003-07-30
Granted: 2005-10-27
Abstract: A cooling device (1) for an electronic component (3), especially for a microprocessor, includes a heat sink (7, 9), which can be connected to the electronic component (3) to be cooled, such that the waste heat generated by the electronic component (3) is transferred and transported away via a thermal interface of the electronic component (3) on the heat sink (7, 9). The heat sink (7, 9) comprises a first heat sink part (7), which is formed for connection to the electronic component, and a second heat sink part (9), which is connected detachably to the first heat sink part (7), such that a low heat transfer resistance is given, wherein at least the predominant part of the waste heat is transferred to a coolant via the second heat sink part (9). A rack may store several electronic components (3) to be cooled, wherein each electronic component to be cooled is included in a respective system such as respective server for a data-processing system. The electronic components (3) to be cooled are each equipped with a respective cooling device (1) which carries a flow of a liquid medium.
Patent DE-10335439-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Bearbeitung von flexiblen Schaltungsträgern
Inventor: NIEMEIER JOERG
IPC: H05K13/02
Filed: 2003-07-31
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zur Positionierung eines flexiblen Schaltungsträgers (1) für eine Bearbeitung, bei dem der flexible Schaltungsträger (1) während der Bearbeitung über eine gewölbte Auflage (2) gespannt wird und dadurch mit Andruck auf die Auflage (2) gedrückt wird.
Patent DE-10338514-B4 (DE)
Title: Antriebssystem mit dezentraler Intelligenz
Inventor: EHLICH MARTIN
IPC: G05B19/042
Filed: 2003-08-21
Granted: 2013-09-19
Abstract: Busgekoppeltes Antriebssystem mit einer Systemstruktur zum Steuern, Stellen und Regeln von Antrieben (15, 25, 35), (i) mit einer ersten (10) und zumindest einer zweiten (20) Antriebssteuerung, welche jeweils eine Bus-Schnittstelle (17, 27), einen Regler (11, 21) und ein Stellglied (12, 22) zur Ansteuerung jeweils eines elektrischen oder hydraulischen Antriebs (15, 25) über das jeweils zugeordnete Stellglied (12, 15; 22, 25) aufweist; wobei zur Übertragung der jeweiligen Stellsignale des jeweiligen Stellglieds auf den jeweiligen Antrieb antriebs-stromtragfähige oder hydraulische Antriebsleitungen (A, B, C) zwischen dem jeweiligen Stellglied und dem jeweils zugeordneten Antrieb vorgesehen sind; (ii) mit einem Steuer- und Datenbus (80) als Motionbus (80; 81, 82, 83, 88; 89; 90), geeignet für eine digitale Übertragung von zumindest Sollwerten und Messwerten; (iii) wobei die zumindest beiden elektrischen oder hydraulischen Antriebe (15, 25) jeweils eine ihnen eng benachbart zugeordnete Bus-Schnittstelle (16, 26) aufweisen, wobei die eng benachbarte Zuordnung der jeweiligen Bus-Schnittstelle zum jeweiligen Antrieb (15, 25, 35) ein unmittelbares Einbauen der Bus-Schnittstelle in den Antrieb ist, welche mit dem Motionbus (80, 90) gekoppelt ist, zur digitalen Übertragung von Messwerten von dem jeweiligen Antrieb auf den Motionbus, entsprechend dem Protokoll des Motionbusses; (iv) wobei auch die Bus-Schnittstellen (17, 27) der Antriebssteuerungen (10, 20) mit dem Motionbus (80, 90) gekoppelt sind, zur Übertragung von Messwerten zumindest des jeweils über die Antriebsleitungen (A, B) zugeordneten Antriebs zum Regler dieser Antriebssteuerung (10, 20) über zumindest zwei Bus-Schnittstellen (16, 17; 26, 27).
Patent DE-10339667-B4 (DE)
Title: Drosselventilvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SUZUKI YASUHIRO
IPC: F02M35/10
Filed: 2003-08-28
Granted: 2014-10-23
Abstract: Drosselventilvorrichtung einer Brennkraftmaschine mit: einem Drosselventil (1) zum Steuern einer Einlassluftmenge, die in die Brennkraftmaschine aufgenommen wird; und einem Drosselkörper (6), der ein inneres Bohrungsrohr (22), das das Drosselventil (1) so aufnimmt, dass sich das Drosselventil (1) öffnen und schließen kann, und ein äußeres Bohrungsrohr (21) aufweist, wobei das innere Bohrungsrohr (22) innerhalb des äußeres Bohrungsrohres (21) angeordnet ist, wobei ein Raum (24, 25) zum Einfangen von Wasser, das in den Drosselkörper (6) eintritt, zwischen dem äußeren Umfang des inneren Bohrungsrohrs (22) und einem inneren Umfang des äußeren Bohrungsrohrs (21) vorgesehen ist, wobei der Drosselkörper (6) als Doppelrohraufbau ausgebildet ist, bei dem das innere Bohrungsrohr (22) innerhalb des äußeren Bohrungsrohrs (21) gelegen ist und eine Zentralachse des inneren Bohrungsrohrs (22) von einer Zentralachse des äußeren Bohrungsrohrs (21) abweicht, wobei der Raum (24, 25) ein ringförmiger Raum ist, der zwischen dem äußeren Umfang des inneren Bohrungsrohrs (22) und dem inneren Umfang des äußeren Bohrungsrohrs (21) ausgebildet ist, und wobei der ringförmige Raum durch eine einen Aussenumfang des inneren Bohrungsrohrs (22) und einen Innenumfang des äußeren Bohrungsrohrs (21) verbindende Trennwand (23, 26) so getrennt ist, dass der ringförmige Raum, der stromaufwärts der Trennwand (23, 26) gelegen ist, als Einfanghohlraum (24) zum Einfangen des von einer stromaufwärtigen Seite des Drosselventils (1) einströmenden Wassers dient.
Patent DE-10355316-B4 (DE)
Title: Luftkanal-Umschaltvorrichtung mit Verschlussband
Inventor: TOKUNAGA TAKAHIRO
IPC: F16K3/02
Filed: 2003-11-27
Granted: 2016-10-20
Abstract: Luftkanal-Umschaltvorrichtung, umfassend: ein Paar Rollen (11, 12; 17, 18), die in einem Gehäuse (1), das einen Luftkanal in seinem Inneren bildet, drehbar gelagert sind; ein Verschlussband (13, 20), das mit dem Rollenpaar unter Bildung einer gebogenen Bahn zwischen den Rollen des Paars verbunden ist, wobei das Verschlussband eine Öffnung aufweist, die den Luftkanal durch Bewegen des Verschlussbandes selektiv öffnet oder schließt, wobei: das Verschlussband (13, 20) einen Film (f1) und eine Schicht (f2) umfasst, die miteinander laminiert sind, wobei die Schicht eine höhere Verlängerungsrate bei einem Temperaturanstieg aufweist als der Film; und das Verschlussband (13, 20) so angeordnet ist, dass die Schicht (f2) innenseitig der gebogenen Bahn angeordnet ist.
Patent DE-10360830-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Schmelzwanne
Inventor: BLEI HORST
IPC: F27D99/00
Filed: 2003-12-23
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Schmelzwanne (1) für Glas oder Glaskeramik, bei
dem durch Befeuerung über
Sauerstoffbrenner (2) ein Gemenge aufgeschmolzen wird und/oder eine
Schmelze gleichzeitig erhitzt wird, bei dem in einer Aufsicht auf
die Schmelzwanne (1) die Brenner (2) auf beiden Seiten der als x-Achse bezeichneten
Längsachse,
und bezogen auf die hierzu senkrechte, als y-Achse bezeichnete Achse
einander paarweise gegenüberliegend
angeordnet sind, wobei die Brennerflammen (3) in der xy-Ebene schräg zur y-Achse
ausgerichtet werden, dadurch gekennzeichnet, dass von jedem einander
gegenüberliegenden
Brennerpaar die eine Brennerflamme in x-Richtung, und die andere
Brennerflamme in (-x)-Richtung ausgerichtet werden.
Patent DE-19513727-B4 (DE)
Title: Kolben
Inventor: EMIG JUERGEN
IPC: F16J1/00
Filed: 1995-04-11
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines parallel zu seiner Achse in einem zylinderförmigen Gehäuse hin- und
herbewegbaren Kolbens, mit einem Trägerteil (2) aus einem Hartwerkstoff,
und einem das Trägerteil
(2) außenseitig
zumindest teilweise umschließenden
Führungsring (3)
aus einem polymeren Werkstoff, wobei das Trägerteil (2) zumindest eine
radial in Richtung des Führungsrings
(3) offene, umfangseitig umlaufende Nut (4) aufweist, in welche
ein radial in Richtung des Trägerteils
(2) vorstehender Vorsprung (5) des Führungsrings (3) unter Bildung
einer formschlüssigen
Verbindung von Trägerteil
(2) und Führungsring
(3) eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsring (3) auf das Trägerteil
(2) aufgeschoben wird, und daß der
aufgeschobene Führungsring
(3) ausschließlich
radial gleichmäßig vollumfänglich bis über den
fließfähigen Zustand
des Führungsringmaterials
hinaus derart verpreßt
wird, daß der
durch das Verpressen gebildete Vorsprung (5) des Führungsrings
(3) im wesentlichen die Nut (4) des Trägerteils (2) vollständig ausfüllt, und
durch die Materialverdrängung
beim radialen Verpressen der Führungsrings
(3) sich in axialer...
Patent DE-19539939-B4 (DE)
Title: Codesender, insbesondere für ein Diebstahlschutzsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRIMM REINER
IPC: H04L27/12
Filed: 1995-10-26
Granted: 2004-09-09
Abstract: Codesender, insbesondere für ein Diebstahlschutzsystem eines Kraftfahrzeugs, mit  – einem Steuerschwingkreis (1), dem unmittelbar ein RLC-Schwingkreis (T 1 , R 5 , R 6 , C 2 , C 3 , C 4 , L 2 ) nachgeschaltet ist und diesem eine Schwingung mit seiner Resonanzfrequenz (f R1 , f R2 ) aufzwingt, wodurch das Ausgangssignal des Steuerschwingkreises (1) über einen Verstärker (T 1 ) verstärkt und als Codesignal über eine Sendeantenne (L 2 ) des RLC-Schwingkreises ausgesendet wird,  – einer dem Steuerschwingkreis (1) zuschaltbaren Impedanz (3), die in Reihe vor dem Steuerschwingkreis (1) angeordnet ist und durch die seine Resonanzfrequenz (f R ) verändert wird, und mit  – einer Steuereinheit, die mit einem einen HF-Schalter (2) verbunden ist, durch den die Impedanz (3) abhängig von einem Steuersignal dem Steuerschwingkreis (1) zugeschaltet wird, infolgedessen die Resonanzfrequenz (f R ) des Steuerschwingkreises (1) geändert wird.
Patent DE-19610468-B4 (DE)
Title: Verfahren zur lastabhängigen Steuerung der Gaswechselventile an einer Kolbenbrennkraftmaschine
Inventor: SCHMITZ GUENTER
IPC: F01L9/20
Filed: 1996-03-16
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zur lastabhängigen
Steuerung der Gaswechselventile an einer Kolbenbrennkraftmaschine,
bei der die Gaswechselventile jeweils zur Betätigung mit einem elektromagnetischen
Aktuator in Verbindung stehen, der mit einem über gegeneinander gerichtete Rückstellfedern
abgestützten
Anker versehen ist, der jeweils durch einen elektrischen Schließmagneten
in Schließstellung
und durch einen elektrischen Öffnermagneten
in Öffnungsstellung
gehalten wird, wobei die Bewegung des Ankers aus der einen Stellung
in die andere Stellung jeweils durch Abschalten des Stroms am jeweils
haltenden Magneten eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß bei Teillast
jeweils zumindest für
das Gaseinlaßventil
eines Zylinders ein reduzierter Öffnungshub
dadurch bewirkt wird, daß kurz
nach dem Abschalten des Haltestroms am Schließmagneten zur Einleitung der Öffnungsbewegung
der Schließmagnet
zur Einleitung einer vorzeitigen Schließbewegung wieder mit Schließstrom beaufschlagt
wird, bevor der Anker die durch die Kraft der gegeneinanderwirkenden
Rückstellfedern
definierte Ruheposition erreicht hat und daß hierbei der Schließstrom nach
Erkennung des Bewegungsbeginn des Ankers und/oder bei Erkennung
einer bestimmten Ankerposition und/oder...
Patent DE-19652825-B4 (DE)
Title: Tastenschalter
Inventor: CHEN RICH
IPC: G06F3/023
Filed: 1996-12-18
Granted: 2007-06-06
Abstract: Tastatur
mit einer Tastaturmatrix-Abtasteinrichtung (1), dadurch gekennzeichnet,
dass sie aufweist  eine Signalstabilisiereinrichtung;  eine
Analog-Multiplexeinrichtung (2);  einen Signalverstärker (3);  einen
Analog-Digital-Wandler (5) für
das Signal vom Signalverstärker
(3);  einen Unterbrechungspunktkontroller (4) zum Einstellen der
Verstärkung
des Verstärkers;  eine
Signalzwischenspeicher- und -löscheinrichtung
(6); und  eine CPU (7) mit Software und Steuerprogramm;  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Tastenmatrix-Abtasteinrichtung (1)
eine mehrere Schichten aufweisende Membran umfasst,  dass eine
obere und eine untere Schicht leitende Bereiche in Form von ringförmigen Wegen
aufweisen,  dass die ringförmigen
Wege konzentrisch zueinander angeordnet sind, und  dass die
obere und die untere Schicht auf vernetzte oder kreuzförmige Weise
miteinander verbunden sind.
Patent DE-19708410-B4 (DE)
Title: Streckwerk für Spinnmaschinen mit einer Faserbündelungszone
Inventor: REBSKE GUNTER
IPC: D01H5/18
Filed: 1997-03-03
Granted: 2007-03-29
Abstract: Streckwerk
für Spinnmaschinen
mit einer Faserbündelungszone,  – die sich
dem Ausgangswalzenpaar (14) des Streckwerkes anschließt und  – die durch
das Lieferwalzenpaar (2) zur Spinnzone hin begrenzt wird,  – wobei
in der Faserbündelungszone
eine pneumatische Verdichtungsanordnung vorgesehen ist, die pro
Spinnstelle aus einem endlosen, entlang einer Umfangslinie perforierten
Riemchen (4) besteht,  – das
um die untere Lieferwalze (21) und um mindestens eine weitere Führung (62)
geführt
ist,   – das
ein Trum ausbildet, das sich von der Klemmlinie des Lieferwalzenpaares
(2) in Richtung des Ausgangswalzenpaares (14) erstreckt, und  – dem an
der Innenseite dieses Trums ein Saugschuh (6) zugeordnet ist, der
die Führung
(62) für
das perforierte Riemchen (4) nahe dem Ausgangswalzenpaar (14) hat,  dadurch
gekennzeichnet,  daß das
perforierte Riemchen (4) den Saugschuh (6) und die demselben nahe
benachbarte, untere Lieferwalze (21) allseitig mit geringem gegenseitigen
Abstand umgreift und  daß den
unteren Lieferwalzen...
Patent DE-19710606-B4 (DE)
Title: Lüfter, insbesondere für Kühler von Verbrennungsmotoren
Inventor: HAUSER KURT DIPL-ING
IPC: F04D29/42
Filed: 1997-03-14
Granted: 2004-07-15
Abstract: Lüfter, insbesondere für den Kühler eines Verbrennungsmotors in Kraftfahrzeugen, mit innen angeordneter radialer und außen angeordneter halbaxialer Beschaufelung, wobei die Radialschaufeln (6) zwischen einer inneren (9) und einer äußeren (8) Begrenzungswand radiale Strömungskanäle (10) bilden und die Axialschaufeln (7) an der äußeren konisch verlaufenden Begrenzungswand (8) angeordnet sind und die innere Begrenzungswand (9) an einer Nabe (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Radialschaufeln (6) etwa achsparallel bis schräg verlaufende Eintrittskanten (11) aufweisen, die sich von der Eintrittsebene (14) bis zur Stirnseite der Lüfternabe (4, 9) erstrecken, mit der Lüfterachse a einen Winkel 0 ≤ α ≤ 45 ° und gegenüber der Nabenstirnseite einen Überstand Ü bilden.
Patent DE-19731422-B4 (DE)
Title: Transporteinheit für einen Spannrahmen
Inventor: RAHM HEIKO
IPC: D06C3/02
Filed: 1997-07-22
Granted: 2007-02-08
Abstract: Transporteinheit
für einen
Spannrahmen, für
beispielsweise textile Waren (2) oder Folien, mit aus Kluppenkläppchen (5)
und Kluppentisch (4) bestehenden Kluppen und mit einem ersten sowie
zweiten umlaufendem Band (6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass der Kluppentisch
(4) an dem ersten Band (6) und das Kluppenkläppchen (5) an dem zweiten,
von dem ersten Band (6) getrennten Band (7) angeordnet ist und dass
die Umlaufebenen der Bänder
(6, 7) von Kluppenkläppchen
(5) und Kluppentisch (4) geneigt oder senkrecht zueinander angeordnet
sind.
Patent DE-19781045-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konstruktion und Herstellung eines Zahnrads, nach dem Herstellungsverfahren hergestelltes Zahnrad
Inventor: UMEYAMA MITSUHIRO
IPC: F16H55/08
Filed: 1997-10-01
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Zahnradpaars, dadurch gekennzeichnet, daß die geometrische Überdeckung
und/oder die Größe der Balligkeit und/oder
die Größe der Profilkorrektur
und/oder die Größe der Unsymmetrie
der Zahnflankenkorrektur der Zahnräder auf der Basis der tatsächlichen Überdeckung
(ε r ) der Zahnräder, welche als ein Wert θ r /θ p  definiert ist, wobei θ r  den Winkelbereich
repräsentiert,
in dem ein tatsächlicher
Kontakt eines Zahnpaars stattfindet, während θ p  den
Teilungswinkel des Zahnrads repräsentiert,
so bestimmt werden/wird, daß die
Amplitude eines Übertragungsfehlers
(e) des Zahnpaars während
eines Zustands ohne Belastung, in dem die tatsächliche Überdeckung (ε r ) θ r /θ p  gleich 1,0 beträgt, verringert wird.
Patent DE-19808320-B4 (DE)
Title: Hydraulikdruckregelsystem für ein Fahrzeug
Inventor: KAMBE NORIHITO
IPC: B60T8/48
Filed: 1998-02-27
Granted: 2004-02-19
Abstract: Einrichtung zur Regelung des Hydraulikdrucks in einem Radbremszylinder (Wfr, Wrl) eines Kraftfahrzeugbremssystems mit  einem pedalbetätigten Hauptzylinder (MC, LRS, VB),  einem Bremskreis (MF; MFr, MFI) und einem Druckentlastungskreis (RF; RFr, RFI),  einer Ein-/Auslassventilkombination (MD1, MD2), um ein geregeltes Erhöhen oder Verringern des Drucks im Radbremszylinder (Wfr, Wrl) zu ermöglichen;  einem Zwischenspeicher (PRS) im Druckentlastungskreis in dem aus dem Radbremszylinder über die Auslassventilkombination (PC3, PC4) abgelassenes Hydraulikfluid zwischengespeichert wird, um von dort wieder in den Bremskreiszurückgefördert zu werden,  einer ersten und einer zweiten Pumpeneinrichtung (HP1, HP2), die einander parallelgeschaltet sind und die gegeneinander versetzte Saugphasen haben, wobei an deren Saugseiten jeweils ein zur Pumpeneinrichtungöffnendes Rückschlagventil (CV3, CV5) angeordnet ist, und wobei deren Druckseiten an den Bremskreis angeschlossen sind  dadurch gekennzeichnet, dass  die Saugseiten beider Pumpeneinrichtungenüber ein normalerweise sperrendes Trennventil (SC2) an den Bremskreisstromab des Hauptzylinders anschließbar sind und dass  nur die erste Pumpeneinrichtung (HP1) mit dem Zwischenspeicher (PRS) über eine Zweigleitung (PF3) verbunden ist, die zwischen dem einen Rückschlagventil  (CV3) und der ersten Pumpeneinrichtung (HP1) an deren Saugseite angeschlossen ist.
Patent DE-19831451-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern bzw. Regeln eines Gasbrenners
Inventor: BIENZLE MARCUS
IPC: F23N5/10
Filed: 1998-07-14
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zum Steuern bzw. Regeln eines Gasbrenners, bei welchem sich eine
Hauptreaktionszone des zugeführten
Brennstoff-Luftgemisches unter Flammenbildung stromab von Austrittsöffnungen
des Brenners ausbildet, und bei welchem über ein temperaturempfindliches
Sensorelement die Temperatur im Flammenbereich erfaßt wird
und dessen Signal den Verbrennungsprozeß beeinflußt, dadurch gekennzeichnet,
daß dem
ersten Sensorelement (26) ein zweites, im wesentlichen baugleiches
temperaturabhängiges
Sensorelement (28) an einem Ort mit ähnlichem Temperaturniveau zugeordnet
wird, daß beide
Thermoelemente (26, 28) über
ihre einen Schenkel (26b, 28b) so miteinander verbunden werden,
daß ihre Thermospannungen
entgegengerichtet sind, und daß das Steuer-
bzw. Regelsignal von der Meßdifferenz
der beiden Sensorelemente (26, 28) abgeleitet wird.
Patent DE-19931011-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Zweiradfahrzeug
Inventor: IBUKURO HIDEO
IPC: F02B75/02
Filed: 1999-07-06
Granted: 2005-05-19
Abstract: Antriebseinheit
für ein
Zweiradfahrzeug, die mit einem Fahrzeugrahmen zu koppeln ist, wobei die
Antriebseinheit umfaßt:  einen
Motor (15), dessen Kurbelwelle (20) in Querrichtung des Fahrzeugs
anzuordnen ist;  ein Getriebegehäuse (18), das sich vom einen
Ende in horizontaler Richtung des Kurbelgehäuses (17) des Motors (15) nach
hinten erstreckt;  ein stufenloses Riemengetriebe (16), das
in dem Getriebegehäuse
(18) zwischen der Kurbelwelle (20) des Motors (15) und einem Hinterrad
(3r) angeordnet ist;  wobei das Kurbelgehäuse (17) in der axialen Richtung durch
eine Trennfläche
(30), die durch einen Mittelbereich der Kurbelwelle (20) hindurchgeht,
derart getrennt ist, daß das
Kurbelgehäuse
(17) eine an der Seite des Getriebegehäuses (18) befindliche erste
Kurbelgehäusehälfte (17 1 ) und eine an der hierzu entgegengesetzten
Seite befindliche zweite Kurbelgehäusehälfte (17 2 )
aufweist, wobei das Getriebegehäuse
(18) integral mit der ersten Kurbelgehäusehälfte (17 1 )
ausgebildet ist, und wobei ein Zylinderblock (21), der zwei parallel
zur horizontalen Richtung des Fahrzeugs verlaufende Zylinder...