baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017004859-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Projektionsgeometrie eines Head-Up Displays und zugehörige Kalibriervorrichtung
Inventor: SCHMID STEPHAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-05-19
Granted: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Projektionsgeometrie eines Head-Up Displays (10) eines Fahrzeugs (100). In einem ersten Schritt des Verfahrens erfolgt das Projizieren (S1) eines Rohbildes (20) auf eine Fahrzeugscheibe (12) durch einen Bildgeber (11) zum Erzeugen eines Projektionsbildes (30), wobei das Rohbild (20) aus einer Matrix von einzelnen Pixeln (21) besteht und wobei eine Vielzahl von Pixeln (21) des Rohbildes (20) einen für ein jeweiliges Pixel (21) charakteristischen zeitabhängigen Verlauf in der Lichtintensität aufweist. In einem zweiten Schritt erfolgt das Erfassen (S2) der Pixel (31) des Projektionsbildes (30) durch eine an einer ersten Kopfposition (41) eines Fahrzeuginsassen angeordnete erste Kamera (14), woraufhin anhand des charakteristischen zeitabhängigen Verlauf in der Lichtintensität ein Vergleichen (S4) von einzelnen Pixeln (31) des an der ersten Kopfposition (41) aufgenommenen Projektionsbildes (30) mit Pixeln (21) des Rohbildes (20) und das Ermitteln einer aus der Optik des Head-Up-Displays (10) resultierenden Transformation T erfolgt, wobei die Transformation T eine Verzerrung des Projektionsbildes (30) gegenüber dem Rohbild (20) angibt. Schließlich erfolgt das Ermitteln (S6) einer Korrektur K aus der Transformation T zur Anwendung auf das Rohbild (20) zur Erzeugung eines modifizierten Projektionsbildes (30) derart, dass das auf die Fahrzeugscheibe (12) projizierte modifizierte Projektionsbild (32) gegenüber dem Rohbild (20) unverzerrt dargestellt wird.
Patent DE-102017102501-B4 (DE)
Title: ADC-Hintergrundkalibration mit zweifacher Umsetzung
Inventor: SHEN JUNHUA
IPC: H03M1/16
Filed: 2017-02-08
Granted: 2022-05-05
Abstract: Analog/Digital-Umsetzungssystem, das Folgendes umfasst:eine Abtastschaltung, die dazu ausgelegt ist, eine Eingangsspannung für eine erste Umsetzung in einen ersten N1-Bit-Digitalwert abzutasten und dieselbe Eingangsspannungsabtastung für mindestens eine zweite Umsetzung in einen zweiten N2-Bit-Digitalwert zu verwenden, wobei N1und N2positive ganze Zahlen größer als null sind;eine Analog/Digital-Umsetzer-Schaltung (ADC-Schaltung), die ihrerseits umfasst:gewichtete Schaltungskomponenten, die entsprechende Entscheidungswege bereitstellen;eine Komparatorschaltung, die dazu ausgelegt ist, mindestens einige der gewichteten Schaltungskomponenten zu verwenden, um ein Signal, das auf der abgetasteten Eingangsspannung basiert, als Teil einer Bitbestimmung zum Bestimmen von Bits des ersten und des zweiten Digitalwerts zu vergleichen;eine Logikschaltung, die dazu ausgelegt ist, mindestens einige der in der zweiten Umsetzung verwendeten Entscheidungswege so zu steuern, dass sie sich von den Entscheidungswegen, die bei der ersten Umsetzung verwendet werden, unterscheiden, und wobei mindestens einige der gewichteten Schaltungskomponenten und Entscheidungswege der N1-Bit-Werte der ersten Umsetzung aus den gewichteten Schaltungskomponenten und Entscheidungswegen, die verwendet werden, um die N2-Bit-Werte der zweiten Umsetzung umzusetzen, umgeordnet werden; undwobei die Logikschaltung eine digitale Maschine umfasst, die dazu ausgelegt ist, eine Differenz zwischen einem Ergebnis der ersten Umsetzung und einem Ergebnis der zweiten Umsetzung in Richtung null oder eines endlichen Gleichspannungswerts zu steuern, indem Gewichte von einer oder mehreren der gewichteten Schaltungskomponenten auf kalibrierte Werte zur Verwendung in einer oder mehreren nachfolgenden Analog/Digital-Umsetzungen von nachfolgenden Abtastungen der Eingangsspannung eingestellt werden.
Patent DE-102017107823-B4 (DE)
Title: Harzfolie für Verbundglas und Verbundglas mit der Harzfolie
Inventor: KONG NAK KYOUNG
IPC: B32B27/08
Filed: 2017-04-11
Granted: 2022-12-01
Abstract: Harzfolie für Verbundglas, wobei die Harzfolie aufweist:eine erste Harzschicht (110);eine zweite Harzschicht (120), die auf der ersten Harzschicht (110) geschichtet ist; undeine dritte Harzschicht (130), die unter der ersten Harzschicht (110) geschichtet ist,wobei eine oder mehrere von der zweiten Harzschicht (120) und der dritten Harzschicht (130) aus einer ersten Harzzusammensetzung gebildet sind,die erste Harzzusammensetzung ein erstes Polyvinylacetalharz (B), einen ersten Weichmacher und ein erstes Ethylen-α-Olefincopolymer aufweist,ein Gehalt des ersten Ethylen-α-Olefincopolymers 0,1 bis 10 Gewichtsteile in Bezug auf 100 Gewichtsteile der ersten Harzzusammensetzung ist, undein gewichtsmittleres Molekulargewicht des ersten Ethylen-α-Olefincopolymers 1.000 bis 30.000 ist.
Patent DE-102018129546-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Vielzahl von Laserstrahlen sowie Vorrichtung zur 3D-Sensorik
Inventor: MIKHAILOV ALEKSEI
IPC: G02B27/14
Filed: 2018-11-23
Granted: 2021-10-28
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer Vielzahl von Laserstrahlen (10), umfassend- eine Laserlichtquelle (1), die im Betrieb der Vorrichtung Laserstrahlung (2) erzeugt,- Aufteilmittel (6), die die Laserstrahlung (2) in eine Vielzahl von Laserstrahlen (10) aufteilen,- mindestens eine Kugellinse (13) oder Halbkugellinse (17, 18), wobei die Vielzahl von Laserstrahlen (10) durch die mindestens eine Kugellinse (13) oder Halbkugellinse (17, 18) oder mindestens eine der Kugellinsen (13) oder Halbkugellinsen (17, 18) hindurchtritt.
Patent DE-102018130338-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: ADACHI KAZUHIDE
IPC: B60C9/00
Filed: 2018-11-29
Granted: 2023-12-21
Abstract: Pneumatischer Reifen (1), welcher eine Karkasse (4), einen Gürtel (6), der an einem äußeren Umfang eines Kronenteils der Karkasse (4) angeordnet ist, und eine Gürtelverstärkungsschicht (8), die an einem äußeren Umfang des Gürtels (6) angeordnet ist, aufweist, wobeidie Gürtelverstärkungsschicht (8) mit einer Gürtelverstärkungslage versehen ist, die einen organischen Faserkord mit einer doppelt verdrillten Struktur aufweist, der durch ein Verflechten zweier erster Garne erhalten worden ist, die ein Filamentbündel aus aliphatischen Polyamidfasern mit einer nominalen Feinheit von 4000 dtex oder weniger und einer Zugfestigkeit (J) pro einem Kord von 5 J oder mehr aufweisen, und wobei die Gürtelverstärkungslage auf eine solche Weise angeordnet ist, dass ihre Hauptdurchmesserrichtung parallel zu einem äußeren Umfang des Gürtels (6) ist,das Produkt der Zugfestigkeit (J) pro einem organischen Faserkord und einer Kordzahl (Anzahl / 25 mm) 130 bis 180 beträgt,die Gürtelverstärkungsschicht (8) die gesamte Breite des Gürtels bedeckt, unddie Gürtelverstärkungsschicht (8) eine Kordbesetzung pro Breiteneinheit in der Gürtelverstärkungslage von 85 % oder weniger aufweist.
Patent DE-102018202986-B4 (DE)
Title: Anschlagschraube einer Verdeckkinematik eines Faltverdecks für ein Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Einstellen eines Anschlages mit einer solchen
Inventor: SCHUMACHER THORSTEN
IPC: F16B5/02
Filed: 2018-02-28
Granted: 2022-02-03
Abstract: Anschlagschraube (2) einer Kinematikanordnung (1) eines Faltverdecks für ein Kraftfahrzeug, zur Begrenzung einer Verstellbewegung zwischen einem ersten und einem zweiten Element, wobei das erste Element eine Anschlagfläche (3.2) aufweist und das zweite Element eine zur Anschlagfläche (3.2) verlaufende Fläche mit einer Durchgangsbohrung (4.2) mit Gewinde umfasst, und wobei die Anschlagschraube (2) zweiteilig ausgeführt ist und ein Außenteil (5) und ein Innenteil (6) aufweist, wobei das Außenteil (5) zylindrisch mit einem Außengewinde (7) und einer in Längsrichtung zumindest abschnittsweise verlaufenden Bohrung (8) ausgeführt ist, , wobei das Au-ßenteil (5) mittels des Außengewindes (7) zur Einstellung des Anschlags derart in die Durchgangsbohrung (4.2) einschraubbar ausgeführt ist, bis das Außenteil (5) mit seiner zur Anschlagfläche (3.2) weisenden Fläche (5.1) auf die Anschlagfläche (3.2) auftrifft, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenteil (6) mit einem Gewindeabschnitt (6.1) ausgeführt ist und, dass nach dem Einstellen des Anschlags dann das Innenteil (6) in die Bohrung (8) einschraubbar ist und das Innenteil (6) derart auf das Außenteil (5) abgestimmt ist, dass beim Einschrauben das Innenteil (6) das Außenteil (5) hinsichtlich seines Außendurchmessers aufweitet wodurch das Außenteil (5) in der Durchgangsbohrung (4.2) klemmend gehalten wird.
Patent DE-102019102154-B4 (DE)
Title: Kühlsystem und Verfahren zum Kühlen eines Ladesäulensystems zum Aufladen elektrisch antreibbarer Kraftfahrzeuge
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: B60L53/302
Filed: 2019-01-29
Granted: 2024-02-01
Abstract: Kühlsystem für ein Ladesäulensystem (10) zum Aufladen elektrisch antreibbarer Kraftfahrzeuge (14), miteiner Eingangssammelleitung (22) zum Zuführen eines Kühlmediums,einer Ausgangssammelleitung (30) zum Abführen des erwärmten Kühlmediums und mehreren jeweils mit einer zugeordneten zu kühlenden Ladesäule (12) zum Aufladen des elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (14) thermisch koppelbaren Kühlleitungen (24) zum Kühlen der Ladesäule (12), insbesondere eines Ladekabels (26) eines Ladepunkts und/oder einer Leistungselektronik (28) der Ladesäule (12), wobei die Kühlleitungen (24) zueinander parallel geschaltet mit der Eingangssammelleitung (22) und mit der Ausgangssammelleitung (30) fluidisch verbunden sind,wobei eine an den Ladesäulen vorbei geführte Kurzschlussleitung (38) eine Verbindung zwischen der Eingangssammelleitung (22) und der Ausgangssammelleitung (30) darstellt, welche mit einem Regulierventil (34) ausgestattet ist,wobei die Kurzschlussleitung (38) zur Detektion von Betriebsstörungen einen Durchflussmesser zur Messung des Durchflusses der Kurzschlussleitung (38) und/oder einen Druckmesser zur Messung des Durchflusses der Kurzschlussleitung (38) aufweist.
Patent DE-102019111691-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Steckverbinden elektrischer Anschlüsse und Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters mit der Anordnung
Inventor: HOFFMANN MICHAEL
IPC: H02K5/12
Filed: 2019-05-06
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (20) zum Steckverbinden elektrischer Anschlüsse durch ein Gehäuse (2), insbesondere einer Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters (1). Die Anordnung (20) weist eine erste Steckverbindung (21) mit ersten Steckverbindern (24) und eine zweite Steckverbindung (22) mit zweiten Steckverbindern (25) zum Übertragen von elektrischer Energie in unabhängigen Übertragungsbereichen sowie ein Aufnahmeelement (23) zur Aufnahme von Steckverbindern (24, 25) auf. Dabei ist das Aufnahmeelement (23) mit ersten Steckverbindern (24) der ersten Steckverbindung (21) sowie zweiten Steckverbindern (25) der zweiten Steckverbindung (22) als eine integrale und zusammenhängende Einheit sowie einteilige Komponente ausgebildet. Die Anordnung (20) weist zudem eine als eine elektrische Verriegelung konfigurierte Interlockverbindung (31) auf, welche mit Steckverbindern (24, 25) der Steckverbindungen (21, 22) elektrisch leitend verbunden ist.Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters eines dampfförmigen Fluids, insbesondere einen Elektromotor, mit der erfindungsgemäßen Anordnung (20) zum Steckverbinden elektrischer Anschlüsse durch das Gehäuse, ein Verfahren zum Montieren der Anordnung sowie eine Verwendung der Anordnung.
Patent DE-102019200813-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Rückhaltesystems und Rückhaltesystem für ein Fahrzeug
Inventor: FüRST FRANZ
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-01-23
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren (100) zum Betreiben eines Rückhaltesystems (10) mit mindestens einem Airbag (12), wobei fortlaufend eine Kopfposition eines Fahrzeuginsassen (3) zu einem Bezugspunkt im Fahrzeug (1) bestimmt wird, wobei aus der bestimmten Kopfposition des Fahrzeuginsassen (3) ein Abstand (A) zwischen dem Kopf (5) des Fahrzeuginsassen (3) und dem mindestens einen Airbag (12) im Ruhezustand ermittelt wird, und der ermittelte Abstand (A) durch einen Vergleich mit hinterlegten Referenzwerten bewertet und anhand des Vergleichs mindestens eine Auslösegröße des mindestens einen Airbags (12) bestimmt wird, wobei bei einem Auslösefall des Rückhaltesystems (10) mit der mindestens einen Auslösegröße korrespondierende Auslösesignale an den mindestens einen Airbag (12) übermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Airbag (12A) zur Überbrückung des Abstands (A) zwischen dem Kopf (5) des Fahrzeuginsassen (3) und dem zumindest einem Airbag (12A) unterschiedliche Entfaltungstiefen (ET1, ET2) aufweist, wobei eine erste Auslösegröße bestimmt wird, welche den zumindest einen Airbag (12A) mit einer ersten Entfaltungstiefe (ET1) aktiviert, wenn der ermittelte Abstand (A) unter einem ersten Schwellwert liegt oder gleich dem ersten Schwellwert ist, wobei eine zweite Auslösegröße bestimmt wird, welche den zumindest einen Airbag (12A) mit einer zweiten größeren Entfaltungstiefe (ET2) aktiviert, wenn der ermittelte Abstand (A) über dem ersten Schwellwert liegt, und wobei eine Warnmeldung an den Insassen (3) ausgegeben wird, welche eine unsichere Sitzposition anzeigt, wenn der ermittelte Abstand (A) über einem zweiten Schwellwert liegt, welcher größer als der erste Schwellwert ist.
Patent DE-102019209071-B4 (DE)
Title: Spannungsgenerator
Inventor: TANIMOTO SUSUMU
IPC: G05F1/56
Filed: 2019-06-24
Granted: 2021-06-10
Abstract: Spannungsgenerator (200) zum Erzeugen einer Ausgangsspannung, der Folgendes umfasst:eine Stromspiegelschaltung (202), die Folgendes umfasst:a) einen ersten Transistor (212), der ein Gate und einen ersten Anschluss umfasst; undb) einen zweiten Transistor (214), der ein Gate, das an das Gate des ersten Transistors (212) gekoppelt ist, umfasst und einen ersten Anschluss, der an einen Rückkopplungsknoten gekoppelt ist, umfasst;einen dritten Transistor (204), der ein Gate, einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss umfasst, wobei der erste Anschluss an den Rückkopplungsknoten gekoppelt ist und der zweite Anschluss an einen Ausgangsknoten gekoppelt ist;einen vierten Transistor (206), der ein Gate, das an das Gate des dritten Transistors (204) gekoppelt ist, umfasst und einen ersten Anschluss, der an den ersten Anschluss des ersten Transistors (212) und das Gate des vierten Transistors (206) gekoppelt ist, umfasst;eine Stromquelle (208), die an den Ausgangsknoten gekoppelt ist; undeine Rückkopplungsschaltung (210), die konfiguriert ist, eine Anschlussspannung am Rückkopplungsknoten zu detektieren und die Anschlussspannung durch Anpassen einer Gate-Spannung am Gate des zweiten Transistors (214) zu steuern; wobeidie Stromspiegelschaltung (202) konfiguriert ist, einen ersten Strom zum dritten Transistor (204) und einen zweiten Strom zum vierten Transistor (206) zu liefern;der erste und der zweite Transistor (212, 214) Transistoren vom p-Typ oder vom n-Typ sind und der dritte und der vierte Transistor (204, 206) Transistoren des komplementären Typs des ersten und des zweiten Transistors (212, 214) sind;die Ausgangsspannung am Ausgangsknoten bereitgestellt wird unddie Rückkopplungsschaltung (210) einen Operationsverstärker (218) aufweist, der einen ersten Eingang, der an eine Bezugsspannung gekoppelt ist, einen zweiten Eingang, der an den Rückkopplungsknoten gekoppelt ist, und einen Ausgang aufweist, der an die Gates des ersten und des zweiten Transistors (212, 214) gekoppelt ist,.
Patent DE-102019219553-B4 (DE)
Title: Optimierung eines Katalysatorzustands beim Abstellen eines Fahrzeugs mit Dieselmotor
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-12-13
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren (200) zum Optimieren des Zustands eines Katalysators (130) in einem Fahrzeug mit Dieselmotor beim Abstellen des Fahrzeugs, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:
 - Zunächst Feststellen (201), dass der Dieselmotor sich in einem Leerlaufzustand befindet, und
 - dann Erhöhen (202) der NH3-Zufuhrrate auf einen zweiten Wert, um einen Überschuss an NH3 in dem Katalysator zu speichern;
 - dann Feststellen (210), dass ein Ausschaltvorgang zum Ausschalten des Dieselmotors eingeleitet wurde;
 - dann Erhöhen (220) einer NH3-Zufuhrrate auf einen ersten Wert, um einen Überschuss an NH3 in dem Katalysator (130) zu speichern;
 - dann Abstellen (230) der NH3-Zufuhr, wenn die Drehzahl des Dieselmotors einen Drehzahlschwellenwert unterschreitet oder eine gemessene NH3-Emission einen Emissionsschwellenwert überschreitet und
 - anschließend Abschließen (240) des Ausschaltvorgangs.
Patent DE-102020119048-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und Freigeben eines Funktionsmoduls und Funktionsanordnung
Inventor: LANGOFER VIKTOR
IPC: B64G1/64
Filed: 2020-07-18
Granted: 2022-12-01
Abstract: Vorrichtung (102) zum Halten und Freigeben eines Funktionsmoduls (100), die Vorrichtung (102) aufweisend ein erstes Haltemodul (104) mit einem ersten Halteelement (118), einem zweiten Halteelement (120), einem zwischen dem ersten Halteelement (118) und dem zweiten Halteelement (120) wirksamen lösbaren Verbindungselement (122) und einem Aktuator (124) zum Lösen des Verbindungselements (122), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (102) wenigstens ein zwischen einer Haltestellung und einer Freigabestellung verstellbares weiteres Haltemodul (106, 108, 110, 200) aufweist.
Patent DE-102020129748-B4 (DE)
Title: Energiespeicher–Bodengruppe für einen elektrisch antreibbaren Personenkraftwagen
Inventor: GROSSE RONNY
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-11-11
Granted: 2022-12-01
Abstract: Energiespeicher - Bodengruppe für einen elektrisch antreibbaren Personenkraftwagen, mit einer Bodengruppe (1), an deren Unterseite ein Energiespeicher (17) eines elektrischen Antriebs des Personenkraftwagens angeordnet ist, mit einem Halteelement (23), mittels welchem ein hinterer Endbereich (28) des Energiespeichers (17) unterseitig der Bodengruppe (1) gehalten ist, und mit einem Hinterachsträger (27), welcher an der Unterseite der Bodengruppe (1) und in Fahrzeuglängsrichtung hinter dem Energiespeicher (17) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Endbereich (28) des Energiespeichers (17) unter Vermittlung des Halteelements (23) an dem Hinterachsträger (27) befestigt ist, wobei das Halteelement (23) als im Wesentlichen U-förmige Querspange ausgebildet ist, welche den Endbereich (28) des Energiespeichers (17) umgreift.
Patent DE-102020134714-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkran mit einem wippbaren Hauptausleger und mit einem Zusatzauslegersystem
Inventor: URBAN CHRISTIAN MORITZ
IPC: B66C23/68
Filed: 2020-12-22
Granted: 2023-09-28
Abstract: Fahrzeugkran (1) mit einem wippbaren Hauptausleger (2) und mit einem Zusatzauslegersystem (7), das an einem freien Endabschnitt (E) des Hauptauslegers (2) angeordnet ist und das ein erstes Zusatzauslegerteil (T1) sowie ein zweites Zusatzauslegerteil (T2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zusatzauslegerteil (T1) einen viereckigen Querschnitt mit vier durch Querstreben (Q1a - Q1h) oder/und Diagonalstreben (D1) miteinander verbundenen Längsgurten (G1a - G1d) besitzt und das zweite Zusatzauslegerteil (T2) einen dreieckigen Querschnitt mit drei durch Querstreben (Q2a - Q2h) miteinander verbundenen Längsgurten (G2a - G2c) aufweist, wobei die beiden Zusatzauslegerteile (T1, T2) über einen Querschnittswechseladapter (10) miteinander gekoppelt oder koppelbar sind.
Patent DE-102021110213-B4 (DE)
Title: Fassadenverkleidung eines Gebäudes und ein Gebäude mit einer verkleideten Fassade
Inventor: DÖHMEN KLAUS
IPC: E04F13/24
Filed: 2021-04-22
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fassadenverkleidung eines Gebäudes als Sicht-, Schall- und/oder Sonnenschutz, zumindest aufweisend: eine Vielzahl von Lamellen (10), und je Lamelle (10) mindestens eine Halterung (20), an welcher die Lamelle (10) befestigt wird, wobei die mindestens eine Halterung (20) an der Gebäudefassade angebracht ist, wobei die Befestigung der Lamellen (10) an der mindestens einen Halterung (20) als Klipp-System ausgebildet ist, wobei die Lamelle (10) einerseits in die mindestens eine Halterung (20) eingehängt wird und andererseits die Lamelle (10) und die mindestens eine Halterung (20) miteinander verklippt werden. Weiter betrifft die Erfindung ein Gebäude mit einer zum Sicht-, Schall- und/oder Sonnenschutz verkleideten Fassade, sowie ein Montageverfahren einer erfindungsgemäßen Fassadenverkleidung an einem Gebäude.
Patent DE-102021209050-B4 (DE)
Title: Parksperren-Vorrichtung, Getriebeeinrichtung, Achsantrieb sowie Fahrzeug mit einer solchen Parksperren-Vorrichtung
Inventor: HARTMANN FABIAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-08-18
Granted: 2023-08-03
Abstract: Parksperren-Vorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem ersten Elektromotor (1), einem Aktuator, einem Umlaufrädergetriebe (5), einer Sperrklinke (7) und einem Parksperren-Rad (8), in das die Sperrklinke (7) eingeklinkt werden kann, wobei der erste Elektromotor (1) mit einer ersten Komponente des Umlaufrädergetriebes (5) in Verbindung steht, der Aktuator mit einer zweiten Komponente des Umlaufrädergetriebes (5) verbunden ist, eine dritte Komponente des Umlaufrädergetriebes (5) mit der Sperrklinke (7) in einer Wirkverbindung (6) steht und eine Steuereinheit (9) vorhanden ist, die mit dem ersten Elektromotor (1) und dem Aktuator verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator ein zweiter Elektromotor (2) ist.
Patent DE-112005000963-B4 (DE)
Title: Verfahren zum photolithographischen Herstellen einer integrierten Schaltung
Inventor: SPENCE CHRISTOPHER A
IPC: G03F7/20
Filed: 2005-04-20
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verfahren zum photolithographischen Herstellen einer integrierten Schaltung, wobei das Verfahren umfasst: Bestimmen eines Beleuchtungsintensitätsprofils eines Projektionslithographiesystems (10) über eine Ebene hinweg, die einer Sollbelichtungsposition eines Wafers (12) entspricht, mit den Schritten: Anordnen einer Beleuchtungsprofilmaske (32) in einer Ebene in einem Belichtungsfeld, das durch eine Beleuchtungseinrichtung (14) definiert ist, wobei die Beleuchtungsprofilmaske mehrere Öffnungen (34) aufweist und wobei jede Öffnung einen separaten Anteil an Strahlung, die von der Beleuchtungseinrichtung ausgegeben wird, durchlässt; Anordnen eines Sensorarrays (14) in einer Messebene (42) in dem Belichtungsfeld, um getrennt jeden separaten Anteil der Strahlung zu detektieren; Anordnen einer fokussierenden Optik (38) in dem Belichtungsfeld zwischen der Beleuchtungsprofilmaske (32) und dem Sensorarray, wobei die fokussierende Optik mindestens eine Linse aufweist, um einem Bild der Beleuchtungsprofilmaske eine positive Defokussierung zu verleihen; und Bilden des Beleuchtungsintensitätsprofils aus den Detektionsergebnissen des Sensorarrays; Bereitstellen eines Layouts einer integrierten Schaltung entsprechend einer Schicht, die in einem Wafer (12) mittels eines lithographischen Verfahrens herzustellen ist; Korrigieren des Layouts unter Anwendung einer optischen Nahbereichskorrektur-(OPC)Routine, um erwartete optische Verzerrungen zu kompensieren, die als Folge von Variationen angetroffen werden, die in dem zusammengesetzten Beleuchtungsintensitätsprofil vorhanden sind; Herstellen eines Retikels (18) gemäß dem korrigierten Layout; und Herstellen einer integrierten Schaltung unter Anwendung des Retikels (18), um eine Schicht aus Photolackmaterial zu belichten.