baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007017931-B4 (DE)
Title: Schwenkgriffverschluß
Inventor: ANTONUCCI JEFFREY L
IPC: E05B47/06
Filed: 2007-04-13
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verschluß (100) zum Befestigen und Lösen eines ersten Teiles an bzw. von einem zweiten Teil, wobei der Verschluß (100) an dem ersten Teil vorgesehen ist und der Verschluß (100) aufweist: eine Sperrklinke (104) für den Eingriff mit einer Oberfläche des zweiten Teils, einen Handgriff (106), der mit der Sperrklinke (104) verbunden ist, um die Sperrklinke (104) zwischen einer geschlossenen Position, in welcher sie mit dem zweiten Teil in Eingriff steht und einer offenen Position, in welcher sie nicht mit dem zweiten Teil in Eingriff steht, bewegen zu können, eine manuelle Verriegelungseinrichtung (40, 80), welche zwischen einer verriegelten Position, in welcher der Handgriff (106) an einer Bewegung aus der geschlossenen Position in die offene Position gehindert ist, und einer entriegelten Position bewegbar ist, in welcher eine Bewegung des Handgriffs (106) aus der geschlossenen Position in die offene Position möglich ist, wobei die manuelle Verriegelungseinrichtung (40, 80) zwischen der verriegelten Position und der entriegelten Position durch manuelle Betätigung der manuellen Verriegelungseinrichtung (40, 80) bewegbar ist, eine elektrisch betätigte Verriegelungseinrichtung (4), welche zwischen einer verriegelten Position, in welcher der Handgriff (106) an einer Bewegung aus der geschlossenen Position in die offene Position gehindert ist, und einer entriegelten Position bewegbar ist, in welcher eine Bewegung des Handgriffs (106) aus der geschlossenen Position in die offene Position möglich ist, wobei die elektrisch betätigte Verriegelungseinrichtung (4) zwischen der verriegelten Position und der entriegelten Position durch elektrische Betätigung der elektrisch betätigten Verriegelungseinrichtung (4) bewegbar ist, und einen Schieber (126), der dafür ausgelegt ist, mit der manuellen Verriegelungseinrichtung (40, 80) und mit der elektrisch betätigten Verriegelungseinrichtung (4) betätigt zu werden, um sich zwischen einer Eingriffsposition, in welcher der Schieber (126) eine Bewegung des Handgriffs (106) aus der geschlossenen Position in die offene Position verhindert, und einer Außereingriffsposition verhindert, in welcher eine Bewegung des Handgriffs (106) aus der geschlossenen Position in die offene Position möglich ist, zu bewegen, wobei der Schieber (126) zwischen der Eingriffs- und der Außereingriffsposition ...
Patent DE-102007025785-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Synthesegas
Inventor: DAVEY WILLIAM
IPC: C10K1/06
Filed: 2007-06-01
Granted: 2013-02-21
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Temperaturen von 200 bis 500°C besitzendem, kondensierbare Bestandteile enthaltendem Synthesegas aus festen, flüssigen oder gasförmigen Kohlestoff enthaltenden Edukten, umfassend einen Reformer zum Umsetzen der Edukte zu Synthesegas, einen dem Reformer nachgeschalteten Konverter zum Umwandeln von in dem von Verunreinigungen, wie Schwefelverbindungen und Teerabscheidungen, gereinigten Synthesegas enthaltenen CO zu CO2 und weiterem H2, eine dem Konverter nachgeschaltete Gasreinigungsanlage zum physisorptiven Entfernen von CO2 mit einem Oxygenat aus dem erzeugten Synthesegas und eine dem Reformer und/oder dem Konverter nachgeschaltete aus mehreren in Reihe angeordneten Wärmeübertragern bestehenden Wärmeübertragungszonen zum indirekten Übertagen von im Synthesegas enthaltener thermischer Energie auf einen in dem Wärmeübertrager fließenden Prozessstoffstrom, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Wärmeübertragungszone umfassenden Wärmeübertrager (4, 5, 6) senkrecht untereinander in einer Kolonne (3) mit dem Zulauf (1) des Synthesegases am Kolonnenkopf (2) eingebaut sind, zwischen mindestens zwei benachbarten Wärmeübertragern ein mit einer durch eine kaminartige Röhre (13, 14) nach oben...
Patent DE-102007030321-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Gatestruktur und Herstellungsverfahren des Halbleiterbauelements
Inventor: SUNG MIN-GYU
IPC: H01L29/49
Filed: 2007-06-29
Granted: 2010-04-15
Abstract: Ein Halbleiterbauelement, umfassend:  ein Substrat mit einer Oberseite und einer Unterseite;  eine sich nahe der Oberseite des Substrates befindende Gate-Struktur, wobei die Gate-Struktur eine Gate-Isolationsschicht, eine erste Elektrode auf der Gate-Isolationsschicht, eine Intermediärstruktur auf der ersten Elektrode und eine zweite Elektrode auf der Intermediärstruktur umfasst,  wobei die Intermediärstruktur eine erste Titanschicht, beinhaltend Titan, und eine sich auf der ersten Ti-Schicht befindende zweite W-Schicht, beinhaltend Wolfram und Silizium, umfasst,  wobei:  die erste Ti-Schicht eine Titansilizid(TiSi x )-Schicht ist, wobei x ungefähr 2 beträgt; und  die zweite W-Schicht eine Wolframsilizidschicht ist,  wobei die Intermediärstruktur ferner umfasst:  eine sich auf der ersten Ti-Schicht befindende zweite Ti-Schicht, beinhaltend Titannitrid; dadurch gekennzeichnet, dass die Intermediärstruktur ferner umfasst:  eine sich zwischen der zweiten Ti-Schicht und der zweiten W-Schicht befindende erste W-Schicht, wobei diese erste W-Schicht Wolfram beinhaltet.
Patent DE-102007040359-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenksteuersystem
Inventor: AKIYAMA SATORU
IPC: B62D5/04
Filed: 2007-08-27
Granted: 2016-11-10
Abstract: Fahrzeuglenksteuersystem, das aufweist:  eine Hilfslenksteuereinrichtung (21) zur Berechnung eines Lenkwinkelkorrekturbetrags (δHc), der einem Lenkwinkelkorrekturmechanismus (11) bereitgestellt werden soll, der Vorderräder (7f1, 7fr) unabhängig von einer Lenkbetätigung durch den Fahrzeugfahrer lenken kann; und  eine Servolenksteuereinrichtung (26) zur Berechnung eines Betrags (Ip) einer Unterstützungsleistung, die einem Servolenkmechanismus (19) bereitgestellt wird, um ein Lenkdrehmoment (TH) zu mildern,  wobei die Servolenksteuereinrichtung (26) den Lenkwinkelkorrekturbetrag (δHc) in einen Fahrzeuggeschwindigkeitskorrekturbetrag (Vs) umwandelt, um eine Fahrzeuggeschwindigkeit (V) zu korrigieren, und einen Unterstützungsstrom (Ip) auf Basis eines Lenkdrehmoments (TH) und der Fahrzeuggeschwindigkeit (V) einstellt, die durch den Fahrzeuggeschwindigkeitskorrekturbetrag (Vs) korrigiert ist, und den Servoelektromotor des Servolenkmechanismus (19) mit dem Unterstützungsstrom (Ip) betreibt.
Patent DE-102007040417-B4 (DE)
Title: Staubsauger-Filterbeutel mit einer, eine Öffnung abdeckende Verschlussklappe aufweisende Halteplatte
Inventor: BRECH OLIVER DIPL -ING
IPC: A47L9/14
Filed: 2007-08-27
Granted: 2022-11-03
Abstract: Staubsauger-Filterbeutel (3) mit einer Beutelwandung und einer Halteplatte (9), wobei in der Halteplatte (9) eine von einer Verschlussklappe (12) abgedeckte Öffnung (11) ausgebildet ist, wobei weiter die Verschlussklappe (12) in einem Zusammenwirkungsbereich im Ruhezustand auf einem Öffnungsrand (15) der Öffnung (11) aufliegt und die Verschlussklappe (12) in die Verschlussstellung vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsrand (15) über 50 % oder mehr des Zusammenwirkungsbereiches aus einem Weichkunststoff (17) gebildet ist, der eine Dicke im Millimeterbereich aufweist, wobei der Weichkunststoff (17) eine Shore-Härte kleiner 25 aufweist, so dass im Zusammenwirkungsbereich zwischen Öffnungsrand (15) und Verschlussklappe (12) eingeklemmte Störpartikel (22) zumindest teilweise in den Weichkunststoff (17) eingedrückt werden und sich der Weichkunststoff (17) beidseitig des eingeklemmten Störpartikels (22) und der durch die verschlussklappenseitige Beaufschlagung des Störpartikels (22) sich in den Weichkunststoff (17) abzeichnenden Delle entspannt, so dass über den restlichen Zusammenwirkungsbereich weiterhin die dichtende Anlage der Verschlussklappe (12) an dem Weichkunststoff (17) beibehalten ist.
Patent DE-102007042917-B4 (DE)
Title: Biegeelastischer Antriebsriemen, oder Keilrippenriemen, mit einer Textilauflage auf seiner verschleißanfälligen Arbeitsseite
Inventor: KANZOW HENNING DR
IPC: F16G1/00
Filed: 2007-09-08
Granted: 2020-06-18
Abstract: Biegeelastischer Antriebsriemen (1, 11) mit einer Textilauflage (10, 23) auf seiner verschleißanfälligen Arbeitsseite (8, 22), wobei der Antriebsriemen mit einem eingebetteten Zugträger (4, 14) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsriemen einen elastomeren Werkstoff auf Basis eines Ethylen-Propylen-Mischpolymerisates (EPM) oder eines Ethylen-Propylen-Dien-Mischpolymerisates (EPDM) umfasst und dass die Textilauflage (10, 23)- im Zustand vor der Konfektionierung und vor der Vulkanisation eine Reißdehnung in Längsrichtung von wenigstens 30 % und in Querrichtung von wenigstens 100 % aufweist und- aus einem textilen Werkstoff besteht, der Stapelfasern in einem Mengenanteil von wenigstens 30 Gew.-% umfasst, wobei die Stapelfasern aus Baumwolle bestehen, und wobei der textile Werkstoff ein textiles Flächengebilde in Form eines Gestricks ist, das zusätzlich mit einer elastischen Textilkomponente versehen ist und wobei das Flächengebilde Baumwolle und die elastische Textilkomponente umfasst.
Patent DE-102007057471-B4 (DE)
Title: Kühlkörper, Kühlanordnung mit dem Kühlkörper und elektrisches Gerät mit der Kühlanordnung
Inventor: YAMAMOTO TSUTOMU
IPC: H02M1/32
Filed: 2007-11-29
Granted: 2009-07-30
Abstract: Kühlkörper zum Kühlen von elektrischen Bauelementen mittels einer Luftströmung, aufweisend:  eine Basis (21), die zumindest eine erste Seite aufweist, auf der parallel zueinander angeordnete Kühlrippen (22, 22a, 22b) in Längsrichtung der Basis angeordnet sind;  eine auf der ersten Seite der Basis (21) angeordneten Aufnahme (23) für zumindest eine zu kühlende Komponente, an die sich in Längsrichtung ein Abschnitt mit Kühlrippen (22a) anschließt;  wobei die Aufnahme (23) Seitenwände aufweist, die in Längsrichtung und quer zur Längsrichtung der Basis (21) angeordnet sind, und wobei eine äußere seitliche Kühlrippe (22b) eine Seitenwand der Aufnahme (23) bildet;  eine Belüftungsöffnung (24, 25), die im Bereich der quer zur Längsrichtung angeordneten Seitenwand der Aufnahme (23) in der Kühlrippe (22b), die eine Seitenwand der Aufnahme (23) bildet, angeordnet ist;  wobei die Belüftungsöffnung (24, 25) einen Strömungsweg (B, C) für eine Luftströmung zwischen der Umgebung und dem Abschnitt mit den Kühlrippen (22a) bildet,...
Patent DE-102007060004-B4 (DE)
Inventor: PANDEL JUERGEN
IPC: H04N7/26
Filed: 2007-12-13
Granted: 2009-09-03
Abstract: In a method and a device for determining an image quality of an image sequence comprising several images, the images are reconstructed from a data stream encoded by a predictive encoding process, and a respective flicker indicator is determined for an image range of the respective images of the image sequence, wherein the respective flicker indicator displays by two states whether flickering occurs or not in the image range of the respective image, an overall flicker indicator being generated such that the overall flicker indicator corresponds to that number of flicker indicators which display flickering, and the image quality being generated by division of the overall flicker indicator by a number of specific flicker indicators.
Patent DE-102008010571-B4 (DE)
Title: Elektromotorisch angesteuertes Ventil
Inventor: MILLER BERNHARD
IPC: F16K31/04
Filed: 2008-02-22
Granted: 2016-12-15
Abstract: Elektromotorisch angesteuertes Ventil (1, 2) mit einem Ventilgehäuse, einem in dem Ventilgehäuse zur Steuerung eines Fluidstroms beweglichen Ventilkörper (7, 8), mindestens einem Eingang (3) und mindestens einem Ausgang (4), wobei der Ventilkörper (7, 8) zur Steuerung des Fluidstroms über eine Stange (9, 10) von einem Elektromotor bewegbar ist und der Elektromotor mit einer drehbaren Scheibe (29) verbunden ist und die Scheibe (29) Mittel zur trieblichen Verbindung mit einem Ende der Stange (9, 10) aufweist und diese Verbindungsmittel exzentrisch an der drehbaren Scheibe (29) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der drehbaren Scheibe (29) mindestens ein Zapfen (30) angeordnet ist, der in eine erste bogenförmige Auswölbung (31, 32) der Stange (9, 10) eingreifbar ist und dass die Stange (9, 10) eine zweite bogenförmige Auswölbung (33, 34) aufweist, in die in der Lage der Stange (9, 10) im geschlossenen Ruhezustand des Ventils (1, 2) ein ortfester Zapfen (35) eingreift und dass zum Öffnen des Ventils (1, 2) die Scheibe (29) derart drehbar ist, dass der an der drehbaren Scheibe (29) exzentrisch angeordnete Zapfen (30) in die erste bogenförmige Auswölbung (31, 32) eingreift und die Stange (9, 10) aus ihrem Sitz mit der zweiten bogenförmigen Auswölbung (33, 34) am ortsfesten Zapfen (35) vom ortsfesten Zapfen (35) abhebt und die Stange (9, 10) mitnimmt und an der Stange (9, 10) eine Zugkraft zum Öffnen des Ventils (1, 2) ausübt und dass zum Schließen des Ventils (1, 2) die Scheibe (29) in entgegen gesetzter Richtung drehbar ist und die Scheibe (29) die Stange (9, 10) mit ihrer zweiten bogenförmigen Auswölbung (33, 34) auf dem ortsfesten Zapfen (35) ablegt.
Patent DE-102008011633-B4 (DE)
Title: Seilführung
Inventor: BAUER GERHARD
IPC: A63J1/02
Filed: 2008-02-28
Granted: 2013-05-29
Abstract: Seilführung, insbesondere Hubseilführung, für wenigstens eine Seilgruppe (1), die aus wenigstens zwei parallel oder im Wesentlichen parallel und voneinander beabstandeten Seilen (1.1) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei in Seillaufrichtung aufeinanderfolgende Umlenkeinrichtungen (2, 3, 4, 5) zum Umlenken der Seile (1.1) um eine erste Achse (Z-Achse) sowie um eine, einen Winkel mit der ersten Achse (Z-Achse) einschließende, zweite Achse (X-Achse) vorgesehen sind, wobei die Umlenkeinrichtungen (2, 3, 4, 5) jeweils aus mehreren um eine gemeinsame Achse drehbar gelagerten Umlenkrädern (7, 10) bestehen, von denen jeweils eines für jedes Seil (1.1) vorgesehen ist, dass von den wenigstens zwei in Seillaufrichtung aufeinander folgenden Umlenkeinrichtungen (2, 3, 4, 5) eine erste Umlenkeinrichtung (3, 4) zum Umlenken der Seile (1.1) um die erste Achse (Z-Achse) Umlenkräder (10) unterschiedlicher Größe aufweist und im Bezug auf eine zweite Umlenkeinrichtung (2, 5) zum Umlenken der Seile (1.1) um die zweite Achse (X-Achse) derart angeordnet ist, dass senkrecht zur zweiten Achsrichtung (X-Achse) orientierte Ebenen (YZ-Ebenen) der Umlenkräder (7) der zweiten Umlenkeinrichtung (2, 5) tangential oder in etwa tangential zum Umfang der Umlenkräder (10) der ersten Umlenkeinrichtung (3, 4) orientiert sind und/oder jeweils ein Umlenkrad (10) der ersten Umlenkeinrichtung (3, 4) berühren.
Patent DE-102008022256-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Vorrichtung zum Erweitern eines Fahrzeug-Frachtraums und Verfahren für dasselbe
Inventor: KARUPPASWAMY SENTHIL N
IPC: B60J5/00
Filed: 2008-05-06
Granted: 2010-09-16
Abstract: Fahrzeug (10) mit:  einer Fahrzeugkarosserie (12), die einen Boden (40) aufweist und einen inneren Frachtraum (18) definiert;  einer ersten und einer zweiten Fahrzeugtür (14, 16), die jeweils schwenkbar mit der Fahrzeugkarosserie (12) verbunden sind und um eine jeweilige im Wesentlichen vertikale Achse (A1, A2) zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Fahrzeugtür (14, 16) einen Türhohlraum (24) an deren inneren Seite (25) definieren, wobei die jeweiligen Türhohlräume (24) einander zugewandt sind, wenn sich beide Fahrzeugtüren (14, 16) in der offenen Position befinden; und wobei das Fahrzeug (10) ausgestaltet ist mit:  einem ersten und einem zweiten Element (26, 30), die beide in verstauten Positionen in dem Türhohlraum (24) der ersten Fahrzeugtür (14) einbettbar sind, wobei das erste Element (26) mit der ersten Fahrzeugtür (14) verbunden und mit Bezug auf diese in eine erweiterte Position im Wesentlichen rechtwinklig zur...
Patent DE-102008026333-B4 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer
Inventor: BOHNAKER EBERHARD DIPL -ING
IPC: F01N13/00
Filed: 2008-05-31
Granted: 2022-08-11
Abstract: Abgasschalldämpfer mit einem Gehäuse (2), das von mindestens einer Hülse (11) durchragt ist, wobei die Hülse (11) an einem Ende eine Befestigungsöffnung (10) aufweist und wobei die Hülse (11) am gegenüberliegenden Ende eine Zugangsöffnung (14) besitzt, wobei der Abgasschalldämpfer (1) ein in der Hülse (11) angeordnetes Befestigungselement besitzt, das die Befestigungsöffnung (10) durchragt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zugangsöffnung (14) ein Stopfen (15, 25, 35, 40, 45, 55) aus gepresstem Metalldraht angeordnet ist, wobei der Stopfen (15, 25, 35, 40, 45, 55) luftdurchlässig ist, so dass die Hülse (11) nicht dichtend zur Umgebung abgeschlossen ist.
Patent DE-102008028410-B4 (DE)
Title: Selektive Parylene-Beschichtung für Herzschrittmacherelektroden
Inventor: KEITEL OLIVER
IPC: C23F17/00
Filed: 2008-06-17
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Stimulationselektrode, die eine poröse Beschichtung aufweist und teilweise mit einer isolierenden Parylene-(Polyparaxylylen)-Schicht beschichtet ist und deren isolierende Schicht eine dielektrische Durchbruchsspannung von größer als 100 V besitzt,  wobei das Parylene vollflächig auf eine poröse Schicht aufgetragen wird und danach mittels Plasma wieder teilweise entfernt wird und diese poröse Schicht nach dem teilweisen Entfernen des Parylenes noch eine Kapazität von mehr als 15 mF/cm 2  in physiologischer NaCl-Lösung bei einer Frequenz von 0,1 Hz aufweist,  wobei der Übergang von isolierender zu poröser Schicht so ausgeprägt ist, dass die Schichtdicke der Parylene-Schicht kontinuierlich abnimmt.
Patent DE-102008034782-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere Gegengewichtsgabelstapler
Inventor: KUNKEL JOACHIM
IPC: B60S5/06
Filed: 2008-07-25
Granted: 2022-05-12
Abstract: Flurförderzeug (1) mit einem Aufnahmeraum für eine Energieversorgungseinheit (5), der eine seitliche Öffnung (6) zum Wechsel der Energieversorgungseinheit (5) aufweist, und mit einer Haltevorrichtung (15) zur Fixierung der Energieversorgungseinheit (5) in seitlicher Richtung, wobei eine Kontaktierungsvorrichtung (20) zur elektrischen Verbindung der Energieversorgungseinheit (5) mit dem Flurförderzeug (1) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (15) zwischen einer Haltestellung und einer Entnahmestellung um eine horizontale, in Fahrzeugquerrichtung des Flurförderzeugs (1) angeordnete Schwenkachse (19) schwenkbar am Flurförderzeug (1) angeordnet ist und ein fahrzeugseitiges Kupplungselement (20b) der Kontaktierungsvorrichtung (20) an der Haltevorrichtung (15) angeordnet ist, wobei sich in der Haltestellung der Haltevorrichtung (15) das fahrzeugseitige Kupplungselement (20b) oberhalb der Energieversorgungseinheit (5) befindet und sich die Haltevorrichtung (15) mit dem fahrzeugseitigen Kupplungselement (20b) in der Entnahmestellung zum Wechsel der Energieversorgungseinheit (5) außerhalb des Bewegungsbereichs der Energieversorgungseinheit (5) befindet, wobei die Haltevorrichtung (15) von einem winkelförmigen Halteblech (16) gebildet ist, das einen Lagerabschnitt (16a) aufweist, der an einer Lageraufnahme (17) um die horizontale, in Fahrzeugquerrichtung des Flurförderzeugs (1) angeordnete Schwenkachse (19) schwenkbar gelagert ist, und einen senkrecht zu dem Lagerabschnitt (16a) angeordneten vertikalen Halteabschnitt (16b) aufweist, wobei an dem Lagerabschnitt (16a) das fahrzeugseitige Kupplungselement (20b) angeordnet ist.
Patent DE-102008040513-B4 (DE)
Inventor: RESCH-GENGER UTE
IPC: G01N21/64
Filed: 2008-07-17
Granted: 2010-08-26
Abstract: Use of asymmetric cyanine compounds (I) as near-infra red spectral fluorescence standard, is claimed. Use of asymmetric cyanine compounds of formula (I) as near-infra red spectral fluorescence standard, is claimed. B1, B2 : H, methyl, ethyl, phenyl, naphthyl, benzoxazole, benzimidazole, benzothiazole or indole residue; X-X3 : methyl, ethyl or phenyl; Z : N or C; and A ->anion, where one or more hydrogen in (I) and the aforementioned radicals are optionally substituted. An independent claim is included for a kit for the traceable calibration of a photoluminescence system, preferably a fluorescence measurement system, comprising (I) as a fluorescent standard and a spectrally corrected fluorescence spectrum of the fluorescence standards in tabular form, in computer readable form and/or an indication of a website on which the corrected fluorescence spectrum is present. [Image].
Patent DE-102008047977-B4 (DE)
Title: Empfangssystem
Inventor: HEUER CHRISTIAN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2008-09-18
Granted: 2017-02-16
Abstract: Empfangssystem für den mobilen Empfang in Fahrzeugen mit einer Mehrantennenanordnung, bestehend aus für den Empfang im FM-Bereich bestimmten Antennen (1a, 2a, 3a, ..., na), welche mit einem Empfänger (7) verbindbar sind, mit einem, zur Auswahl zumindest einer, das qualitativ relativ beste Empfangssignal führenden und mit dem Empfänger (7) zu verbindenden Antenne eingerichteten Diversity-Modul (4), gekennzeichnet durch eine mit einer Schnittstelle (34) zum Bordnetz des Fahrzeugs in Verbindung stehende erste Schaltmatrix (11), welche nach Maßgabe der über diese Schnittstelle (34) zur Verfügung gestellten, zumindest den Betriebszustand des Fahrzeugs beschreibenden Daten zu einer Vorauswahl der Antennen der Mehrantenennanordnung eingerichtet ist, von denen mittels des Diversity-Moduls (4) wenigstens eine zu dem Empfänger (7) durchschaltbar ist.
Patent DE-102008055681-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsanordnung für ein Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: GREMPLINI HANSI
IPC: F16D25/0638
Filed: 2008-10-28
Granted: 2020-10-15
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (14) aufweisend eine Doppelkupplungsanordnung (20) mit einer Eingangswelle (16), einer ersten Reibkupplung (24), einer zweiten Reibkupplung (26), zwei sich axial erstreckenden Ausgangswellen (32, 42), die mit einem ersten und zweiten Teilgetriebe (34,44) des Doppelkupplungsgetriebes verbunden sind, einer gehäusefesten Nabe (46), einem drehbar auf der Nabe (46) gelagerten Nabenmantel (48), einer ersten nabenmantelfesten Kolben/Zylinderanordnung (60) und einer zweiten nabenmantelfesten Kolben/Zylinderanordnung (62), wobei mindestens zwei Eingangsglieder (28, 38, 90) der Reibkupplungen (24, 26) an die Eingangswelle (16) gekoppelt sind, wobei Ausgangsglieder (30, 40) der Reibkupplungen (24, 26) jeweils mit einer der Ausgangswellen (32, 42) verbunden sind, wobei die Reibkupplungen (24, 26) jeweils mittels einer der nabenmantelfesten Kolben/Zylinderanordnungen (60, 62) betätigbar sind, und wobei der Nabenmantel (48)ein durch Tiefziehen umgeformtes Bauteil (47) ist, wobei der Nabenmantel (48) einen ersten zylindrischen Axialabschnitt (55) mit im Wesentlichen konstantem Innenradius (Ri) und Außenradius (Ra) aufweist, wobei die Kolben/Zylinderanordnungen (60, 62) außen am ersten zylindrischen Axialabschnitt (55) drehfest angebracht sind und wobei der Nabenmantel (48) einen zweiten zylindrischen Axialabschnitt (56) mit im Wesentlichen konstantem Innen- und Außenradius aufweist, der sich an den ersten Axialabschnitt (55) anschließt, der innen mittels eines Radiallagers (58) an der Nabe (46) gelagert ist.