baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011116572-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung und Werkzeughalter mit einer derartigen Spannvorrichtung
Inventor: RÖSCH CONRAD
IPC: B23B31/103
Filed: 2011-10-21
Granted: 2015-09-17
Abstract: Spannvorrichtung zur lösbaren Halterung einer Werkzeugaufnahme (2) oder eines Werkzeugs in einem Werkzeughalter (1) mit einem innerhalb des Werkzeughalters (1) durch einen Exzenterbolzen (31) axial verschiebbaren Spannkonus (10) und mehreren dem Spannkonus (10) zugeordneten Spannklauen (11), die durch eine axiale Verschiebung des Spannkonus (10) zwischen einer Spannstellung zum Festspannen der Werkzeugaufnahme (2) oder des Werkzeugs in dem Werkzeughalter (1) und einer Lösestellung zur Freigabe der Werkzeugaufnahme (2) oder des Werkzeugs bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenterbolzen (31) entgegen der Kraft mindestens einer als Ringfeder ausgebildeten oder aus mehreren Einzelfedern bestehenden und einen Spannkraftspeicher darstellenden Druckfeder (34; 46) aus einer Löseposition über einen Totpunkt hinweg in eine verrastete Spannposition drehbar ist.
Patent DE-102012021891-B4 (DE)
Title: Sensor, insbesondere optischer Sensor
Inventor: STÖCKS LOTHAR
IPC: G01J1/04
Filed: 2012-11-08
Granted: 2015-05-07
Abstract: Sensor, insbesondere optischer Sensor, mit einem Sensorgehäuse (1) sowie mit einer Befestigungseinrichtung zum Befestigen des Sensorgehäuses (1) an einer Stange (2), wobei die Befestigungseinrichtung zwei zueinander parallele Klemmscheiben (3) aufweist, welche im mittleren Bereich mittels einer Verbindungseinrichtung miteinander verbunden sind und welche auf der einen Seite dieser Verbindungseinrichtung das Sensorgehäuse (1) und auf der anderen Seite dieser Verbindungseinrichtung die Stange (2) zwischen sich festklemmen, und wobei zwischen den Klemmscheiben (3) und dem Sensorgehäuse (1) eine kreisbogenförmige Nut(6)-Feder(7)-Verbindung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Klemmscheiben (3) identisch sind.
Patent DE-102012204251-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffeinspritzsystems und Kraftstoffeinspritzsystem mit Einspritzventilen mit Piezo-Direktantrieb
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02M51/06
Filed: 2012-03-19
Granted: 2013-12-12
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffeinspritzsystems sowie ein Kraftstoffeinspritzsystem beschrieben. Bei dem Verfahren findet zur Erfassung des im Druckspeicher herrschenden Drucks ein Piezo-Aktuator eines Einspritzventils Verwendung, der zusätzlich zum aktiven, für die Betätigung des Verschlusselementes verwendeten Piezobereich einen passiven Piezobereich als Drucksensor aufweist. Mithilfe dieses Drucksensors wird die auf den passiven Piezobereich einwirkende Kraft des Verschlusselementes und damit der im Druckspeicher herrschende Druck ermittelt.
Patent DE-102012209383-B4 (DE)
Title: Pfanne für eine Metallschmelze
Inventor: GOETTSCH DAVID D
IPC: B22D17/30
Filed: 2012-06-04
Granted: 2014-05-15
Abstract: Eine Pfanne für eine Metallschmelze umfasst einen Hauptkörper mit einem hohlen Innenraum und einer Öffnung zum Aufnehmen der Metallschmelze. Der Hauptkörper weist eine Seitenwand mit einer darin gebildeten Düse auf. Die Düse definiert eine Drehachse für den Hauptkörper. Die Düse steht mit der Form in Kontakt, dichtet diese ab und steht in fluidtechnischer Verbindung mit derselben. Die Düse ist ausgestaltet, um die Metallschmelze an eine Form zu liefern, wenn der Hauptkörper aus einer ersten Position in eine zweite Position gedreht wird.
Patent DE-102012213809-B4 (DE)
Title: Sohlenteil
Inventor: FLEXHEEL GMBH
IPC: A43B21/42
Filed: 2012-08-03
Granted: 2016-01-21
Abstract: Sohlenteil (3) für einen Schuh zur Verwendung mit unterschiedlichen, abnehmbaren Absätzen, wobei das Sohlenteil (3) einen vorderen (6), einen mittleren (5) und einen hinteren Sohlenabschnitt (4) aufweist; wobei das Sohlenteil (3) einen ersten Mechanismus (100) zur Verstellung der Sohlenkrümmung in einem Übergangsbereich (A) zwischen dem mittleren Sohlenabschnitt (5) und dem hinteren Sohlenabschnitt (4) hat; wobei der erste Mechanismus (100) ein erstes Versteifungselement (114, 114') aufweist, dass so ausgebildet ist, dass es im Bereich des hinteren Sohlenabschnitts (4) vom Sohlenteil (3) weggedrückt werden kann, um die Krümmung des Sohlenteils (3) im Übergangsbereich (A) zu verringern und/oder dass es im Bereich des hinteren Sohlenabschnitts (4) zum Sohlenteil (3) hingedrückt werden kann, um die Krümmung des Sohlenteils (3) im Übergangsbereich (A) zu vergrößern; wobei ein Winkel zwischen einem hinteren Teil (115, 115') des ersten Versteifungselements (114, 114') und dem hinteren Sohlenabschnitt (4) einstellbar ist; wobei das Sohlenteil (3) ferner einen zweiten Mechanismus (400) zur Verstellung der Sohlenkrümmung in einem Übergangsbereich (B) zwischen dem vorderen (6) und dem mittleren (5) Sohlenabschnitt hat; wobei der zweite Mechanismus (400) ein drehbares, zweites Versteifungselement (402) aufweist, das so vorgesehen ist, dass es einen ersten Drehwinkel annehmen kann, der eine erste Sohlenkrümmung im Übergangsbereich (B) bewirkt, und einen zweiten Drehwinkel annehmen kann, der eine zweite Sohlenkrümmung im Übergangsbereich (B) bewirkt; wobei die erste Sohlenkrümmung unterschiedlich von der zweiten Sohlenkrümmung ist und wobei das zweite Versteifungselement (400) ein vorderes Endsegment (404) aufweist, das in eine Aussparung (407) aufgenommen ist, die eine Bewegung des vorderen Endsegments (404) im vorderen Sohlenabschnitt (6) gestattet.
Patent DE-102013009063-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Lichtemission einer Innenraumbeleuchtung für ein Fahrzeug
Inventor: KUHN MATHIAS
IPC: G05D25/02
Filed: 2013-05-28
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Lichtemission einer Innenraumbeleuchtung für ein Fahrzeug (7), wobei mehrere Leuchteinheiten (6) im Innenraum (8) des Fahrzeugs (7) verteilt angeordnet sind, bei dem- die Leuchteinheiten (6) Licht einer Ausgangslichtintensität emittieren,- zum Ändern der Ausgangslichtintensität ein Lichtintensitätswert auf einer Anzeigeeinheit (2) ausgewählt wird, der einer zu emittierende Ziellichtintensität zugeordnet wird,- die Ziellichtintensität nach der Auswahl des Lichtintensitätswerts eingestellt wird, so dass die Leuchteinheiten (6) Licht in der Ziellichtintensität emittieren,- eine Darstellung (12) zumindest eines Teilbereichs des Innenraums (8) des Fahrzeugs (7) auf der Anzeigeeinheit (2) angezeigt wird, wobei in der Umgebung (25) der Darstellung der Leuchteinheiten (6) in der Darstellung (12) des Teilbereichs des Innenraums der Lichtintensitätswert der Ausgangslichtintensität angezeigt wird,- wobei bei dem Auswählen des Lichtintensitätswerts in Abhängigkeit von dem ausgewählten Lichtintensitätswert die Lichtintensitätswerte in der Umgebung (25) der Darstellungen der Leuchteinheiten (6) in der Darstellung (12) des Teilbereichs des Innenraums von der Anzeigeeinheit (2) verändert werden,- die verteilt angeordneten Leuchteinheiten (6) in Gruppen (9, 10, 11) aufgeteilt werden, die jeweils eine oder mehrere Leuchteinheiten (6) umfassen,- die Ziellichtintensitäten der Gruppen (9, 10, 11) von Leuchteinheiten (6) unabhängig voneinander eingestellt werden, so dass der Innenraum (8) des Fahrzeugs (7) in unterschiedlich beleuchtbare Lichtzonen unterteilt wird,- eine Lichtintensitätswertänderung einer Lichtzone unabhängig von einer Lichtintensitätswertänderung einer anderen Lichtzone im entsprechenden Bereich auf der Darstellung (12) des Teilbereichs des Innenraums (8) von der Anzeigeeinheit (2) angezeigt wird, und- die einzustellende Lichtzone über eine auf der Anzeigeeinheit (2) dargestellte graphische Schaltfläche (13) ausgewählt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- für jede Lichtzone eine graphische Schaltfläche (13) in einem der Lichtzone entsprechenden Bereich in der Darstellung (12) des Teilbereichs des Innenraums (8) angeordnet ist.
Patent DE-102013013115-B4 (DE)
Title: Vierpunktlenker zur Verbindung einer Starrachse mit dem Rahmen eines Nutzfahrzeugs
Inventor: STIERMANN ERWIN
IPC: B60G9/02
Filed: 2013-08-07
Granted: 2016-06-30
Abstract: Vierpunktlenker (1) zur Verbindung einer Starrachse (17) mit dem Rahmen (13, 14) eines Nutzfahrzeugs, wobei der Vierpunktlenker (1) eine Quer- und Längsführungsfunktion für die Starrachse (17) sowie eine Wankstabilisierungsfunktion hat, in Draufsicht X-förmig ausgebildet ist und aus vier von einem Zentralbereich (2) abgehenden Armen (3, 4, 5, 6) mit außenendig angeordneten Lageraugen (7, 8, 9, 10) besteht, von denen zwei (9, 10) mit Anlenkstellen (15, 16) an der Starrachse (17) und zwei (7, 8) mit Anlenkstellen (11, 12) am Rahmen (13, 14) des Nutzfahrzeugs verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Vierpunktlenker (1) aus zwei sich in dessen Zentralbereich (2) kreuzenden Metallrohren (18, 19) zusammengesetzt ist, an deren beiden Enden jeweils ein Lagerauge (7, 8, 9, 10) befestigt ist und die jeweils im Kreuzungsbereich (2) zur Bildung einer Einbuchtung (20, 21) auf oder ca. die Hälfte ihres Durchmessers bzw. ihrer Höhe gestaucht sowie mit den ebenen Böden (22, 23) dieser solchermaßen entstandenen Einbuchtungen (20, 21) aufeinander liegend positioniert und miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013016598-B4 (DE)
Title: Reinraum-Transportbehälter mit Fahrwerk
Inventor: HÜGLER KLAUS
IPC: B65G49/07
Filed: 2013-10-08
Granted: 2021-06-10
Abstract: Anordnung, bestehend aus einem Reinraum-Transportbehälter (1) mit Fahrwerk (6) und einer Kupplungsanordnung (12),o mit einer stirnseitigen Beschicköffnung (3) des atmosphärisch geschlossenen Reinraum-Transportbehälters (1) für großflächige Substrate (4) undo mit einer Einrichtung (12, 24, 28) zum gedämpften Andocken des Fahrwerks (6) und des mit diesem verbundenen Reinraum- Transportbehälters (1) an einer Arbeitsstation (8) einer Reinraumanlage,o wobei der Reinraum-Transportbehälter (1) und das Fahrwerk (6) in ihren Fahrlagen zur Fahrebene (11) winklig gegen die Fahrebene (11) abgesetzte und entgegen der Anfahrrichtung auf die jeweilige Arbeitsstation (8) zur Fahrebene (11) geneigte Lagen einnehmen,o wobei zum Andocken des Reinraum-Transportbehälters (1) und des Fahrwerks (6) gegen die jeweilige Arbeitsstation (8) eine Kupplungsanordnung (12) mit einer ersten Kupplungseinheit (24) und einer zweiten Kupplungseinheit (28) vorgesehen ist,o wobei die erste Kupplungseinheit (24) eine in Höhe der Fahrebene (11) benachbart zur Andockebene (13) liegende Drehabstützung (25) für das Fahrwerk (6) mit verbundenem Reinraum-Transportbehälter (1) gegenüber einer jeweiligen Arbeitsstation (8) bildet undo wobei über die zweite Kupplungseinheit (28) der Reinraum-Transportbehälter (1) gedämpft in seine Andocklage zur Arbeitsstation (8) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet,o dass der Reinraum-Transportbehälter (1) und das Fahrwerk (6) zusammengefasst als Arbeitseinheit (7) insgesamt eine zur Andockebene (13) der jeweiligen Arbeitsstation (8) geneigte und winklig gegen die Fahrebene (11) abgesetzte Fahrlage aufweisen,o dass die nahe der Fahrebene (11) liegende Drehabstützung (25) der ersten Kupplungseinheit (24) eine zur Fahrebene (11) parallele Schwenkachse aufweist und die Arbeitseinheit (7) über diese Schwenkachse abgestützt und um diese Schwenkachse zwischen ihrer Ausgangslage zum Andocken und der Andockebene (13) verschwenkbar ist,o dass die zweite Kupplungseinheit (28) eine gesteuerte, auf das Fahrwerk (6) der Arbeitseinheit (7) zugreifende und mit dieser zu verbindende Stelleinrichtung (29) aufweist, über die die über die erste Kupplungseinheit (24) abgestützte Arbeitseinheit (7) in ihre Andocklage verschwenkbar ist, so dass die Arbeitseinheit (7) in ihrer Andocklage zu der jeweiligen Andockstation (8) und in ihrer Fahrlage zur Fahrebene (11) unterschiedliche Lagen einnimmt, undo dass der Reinraum-Transportbehälter (1) in der zu der jeweiligen Arbeitsstation (8) fixierten Andocklage der Arbeitseinheit (7) durch das zur Arbeitsstation (8) angedockte Fahrwerk (6) dieser Arbeitseinheit (7) getragen ist.
Patent DE-102013020158-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung von Klappen von Tragflächen von Luftfahrzeugen
Inventor: HAUBER BERNHARD
IPC: B64C13/24
Filed: 2013-12-05
Granted: 2024-02-01
Abstract: Vorrichtung zur Verstellung von Klappen von Tragflächen von Luftfahrzeugen, wobei die Vorrichtung Klappenantriebe zur Verstellung der Klappen sowie wenigstens eine Antriebswelle aufweist, die mit den Klappenantrieben derart in Verbindung steht, dass diese durch die Antriebswelle antreibbar sind, wobei separat in jeder der Tragflächen eine Antriebseinheit zum Antrieb der Antriebswelle(n) vorgesehen ist, wobei zwischen den Tragflächen eine auf die Antreibswelle(n) einwirkende zentrale Bremse angeordnet ist.
Patent DE-102013104015-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Ausbildung eines Halbleiterbauteils
Inventor: WANG CHIEN-HSUN
IPC: H01L29/49
Filed: 2013-04-22
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren für die Ausbildung eines Halbleiterbauteils (600), wobei das Verfahren aufweist: Empfangen eines Substrates (102), wobei das Substrat (102) einen Halbleiter (604) enthält; Vorbereiten einer Oberfläche (112) des Substrates (102); Ausbilden einer Abschlussschicht (502) auf dem Halbleiter (604) an der Oberfläche (112) des Substrates (102); und Abscheiden einer dielektrischen Schicht (106) über der Abschlussschicht, wobei das Abscheiden der dielektrischen Schicht (106) darauf ausgelegt ist, die Abschlussschicht (502) nicht zu unterbrechen, wozu das Abscheiden der dielektrischen Schicht (106) bei einer Temperatur von weniger als oder bei 300°C durchgeführt wird.
Patent DE-102014107583-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlfasermoduls und Hohlfasermodul
Inventor: WORTMEYER JOHANNES
IPC: B01D63/02
Filed: 2014-05-28
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hohlfasermoduls (1, 1'), bei dem in einem ersten Schritt ein Hohlfaserbündel (3) in ein Modulgehäuse (2, 2') eingesetzt und mindestens ein Ende des Modulgehäuses (2, 2') durch eine Kappe (17) verschlossen wird, bei dem in einem zweiten Schritt eine einen Abstandshalter bildende flüssige erste Komponente (27), die einen festen Zustand einnehmen kann, über einen ersten Zufluss (26) in einen zwischen den Hohlfaserenden (6, 7) und der Kappe (17) angeordneten Zwischenraum eingefüllt wird, wobei die Hohlfaserenden (6, 7) in die erste Komponente (27) eintauchen, und bei dem in einem dritten Schritt eine flüssige, aushärtbare zweite Komponente (4) der ersten Komponente (27) von der Kappe (17) weggerichtet über einen zweiten Zufluss (28) vorgelagert wird, wobei die zweite Komponente (4) im ausgehärteten Zustand eine dichtende Schicht (9) bildet, die das Hohlfaserbündel (3) einbettet und gegenüber der benachbarten Modulgehäusewandung (29, 29') abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Aushärten der zweiten Komponente (4) die Kappe (17), die als ein entfernbarer Angussdeckel (18, 18', 18") ausgebildet ist, einschließlich der einen verfestigten Pfropfen (30) bildenden ersten Komponente (27) und den in dem Pfropfen (30) eingebetteten Hohlfaserenden (6), die aus der Stirnfläche (10) der von der zweiten Komponente (4) gebildeten Schicht (9) herausragen, aus dem Modulgehäuse (2, 2') entfernt wird.
Patent DE-102014109344-B4 (DE)
Title: Mehrschneidiges drehantreibbares Zerspanungswerkzeug
Inventor: ALBER ROLAND
IPC: B23B51/02
Filed: 2014-07-03
Granted: 2023-09-14
Abstract: Mehrschneidiges drehantreibbares spanabhebendes Schneidwerkzeug, mit n Schneiden, wobei n eine gerade Zahl größer oder gleich 4 ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest jeweils zwei von der Werkzeugspitze ausgehende benachbarte Spannuten (18-1, 18-2 und 18-3, 18-4), die von den Hauptschneiden (16) begrenzt werden, in einem vorbestimmten Abstand (A) von der Werkzeugspitze (20) zu jeweils einer gemeinsamen Sammelspannut (22-1, 22-2) zusammenlaufen.
Patent DE-102014109664-B4 (DE)
Title: Mobiles Hochwasserschutzsystem
Inventor: NIESE FABIAN
IPC: E02B3/10
Filed: 2014-07-10
Granted: 2018-09-06
Abstract: Mobiles Hochwasserschutzsystem, bestehend aus klappbaren Modulen (1), umfassend zumindest
 eine Frontwand (2) mit Öffnungen (2'), eine Rückwand (3), Seitenwände (4), einen Deckel (5) mit Erhebungen (5') und eine Bodenwand (6) mit Aussparungen (6'), wobei
 die Seitenwände (4), die Frontwand (2) und die Rückwand (3) jeweils durch Verbindungselemente (7) mit dem Deckel (5) und der Bodenwand (6) verbunden sind,
 wobei die Module (1) stabelbar und mittels der Erhebungen (5') und der Aussparungen (6') relativ zueinander verankerbar sind und wobei die Frontwand (2) und die Rückwand (3) durch zumindest ein Scharnier 7' in der Mitte klappbar verankert sind.
Patent DE-102014118563-B4 (DE)
Title: Halbleitergehäuse mit integrierter Mikrowellenkomponente und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SELER ERNST
IPC: H01L25/00
Filed: 2014-12-12
Granted: 2023-12-07
Abstract: Halbleitervorrichtungsgehäuse (100, 300, 400, 500) umfassend:
 eine Einkapselung (30);
 einen Halbleiterchip (10), der zumindest teilweise in der Einkapselung (30) eingebettet ist;
 eine Mikrowellenkomponente (20), die zumindest eine in der Einkapselung (30) integrierte elektrisch leitende Wandstruktur (22) umfasst, wobei die Mikrowellenkomponente (20) ferner einen Rechteckhohlleiter (600, 700, 800) mit einer ersten Metallplatte (23), einer parallel zur ersten Metallplatte (23) angeordneten zweiten Metallplatte (24) und der zumindest einen elektrisch leitenden Wandstruktur (22), die mit der ersten Metallplatte (23) und der zweiten Metallplatte (24) verbunden ist, umfasst;
 eine elektrische Zwischenverbindung (40), die dazu ausgelegt ist, die Mikrowellenkomponente (20) mit dem Halbleiterchip (10) elektrisch zu koppeln; und
 eine über einer ersten Hauptoberfläche (30a) der Einkapselung (30) angeordnete elektrische Umverdrahtungsschicht (50), wobei die elektrische Umverdrahtungsschicht die erste Metallplatte des Rechteckhohlleiters (600, 700, 800) umfasst.
Patent DE-102014214348-B4 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Laugenerzeugungseinrichtung
Inventor: SHI YI-CHUN
IPC: D06F33/02
Filed: 2014-07-23
Granted: 2016-09-15
Abstract: Wäschepflegegerät (100) zur Pflege von Wäsche mit einer Wärmeerzeugungseinrichtung (101) zur Erzeugung von Wärme, mit einer Laugenerzeugungseinrichtung (103) zur Erzeugung von Waschlauge und einem Laugenbehälter (105) zur Aufnahme der Waschlauge, dadurch gekennzeichnet, dass die Laugenerzeugungseinrichtung (103) ausgebildet ist, eine erste Waschlauge (321) mit einer ersten Konzentration eines Waschmittels in einem ersten Abschnitt (313) eines ersten Zeitraums (309) zu erzeugen, eine zweite Waschlauge (329) mit einer zweiten Konzentration des Waschmittels in einem zweiten Abschnitt (315) des ersten Zeitraums (309) zu erzeugen, wobei die erste Konzentration höher als die zweite Konzentration ist, eine dritte Waschlauge (341) mit einer dritten Konzentration des Waschmittels in einem ersten Abschnitt (319) eines zweiten Zeitraums (311) zu erzeugen, wobei die dritte Konzentration geringer als die zweite Konzentration ist, und die Wärmeerzeugungseinrichtung (101) ausgebildet ist, in dem ersten Zeitraum (309) eine erste Temperatur (337) von Waschlauge und in dem zweiten Zeitraum (311) eine zweite Temperatur von Waschlauge zu erzeugen, wobei die erste Temperatur (337) höher als die zweite Temperatur ist.
Patent DE-102014217102-B4 (DE)
Title: Mehrteiliges verstellbares Fahrzeugdach
Inventor: HELLMICH THILO
IPC: B60J7/14
Filed: 2014-08-27
Granted: 2020-12-24
Abstract: Mehrteiliges verstellbares Fahrzeugdach (1) für ein Cabriolet-Fahrzeug, welches eine Vielzahl von Dachelementen und einen Verdeckbezug (5) aufweist, wobei die Dachelemente eine Dachkappe (A), mindestens ein Dachteil (B) und einen Heckscheibenrahmen (C) mit einer nach außen weisenden Fläche umfassen, und wobei der Verdeckbezug (5) die Dachkappe (A), das mindestens eine Dachteil (B) und den Heckscheibenrahmen (C) überspannt, und mit einem Bereich der Dachkappe (A) und dem Heckscheibenrahmen (C) fest verbunden ist, wobei das verstellbare Fahrzeugdach (1), zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition verstellbar ist, wobei die Dachkappe (A), das mindestens eine Dachteil (B) und der Heckscheibenrahmen (C) durch eine Dachkinematik bewegbar sind und als flächige Dachelemente aneinander angrenzen und in der Öffnungsposition als Ablagepaket gleichgerichtet übereinander abgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdeckbezug (5) an dem Dachteil (B) nicht angebunden ist, und dass die Dachelemente (A, B, C) in der Öffnungsposition als Ablagepaket mit nach außen weisenden Flächen der Dachelemente derart gleichgerichtet übereinander abgelegt sind, dass zwischen dem Dachteil (B) und den darauf abgelegten Dachelementen (A,C) kein Verdeckbezug (5) abgelegt ist.
Patent DE-102014222476-B4 (DE)
Title: Wärmebehandlungsvorrichtung zum Heißprägen und Ausformungsverfahren unter Verwendung dergleichen
Inventor: HWANG JAE RYEON
IPC: C21D8/00
Filed: 2014-11-04
Granted: 2019-01-31
Abstract: Wärmebehandlungsvorrichtung (1) zum Heißprägen mit:einem Rahmen (3);Erwärmungseinheiten (5), die an beiden oberen und unteren Seiten des Rahmens vertikal bewegbar vorgesehen und eingerichtet sind, eine kaltumgeformte Stahlplatte (P) durch Elektrifizieren der Stahlplatte zu erwärmen; undKühleinheiten (7), die an den Mitten der oberen und unteren Seiten des Rahmens vertikal bewegbar vorgesehen und eingerichtet sind, die erwärmte Stahlplatte zu kühlen, während sie auf die Stahlplatte von der oberen und der unteren Seite Druck ausüben,wobei die Erwärmungseinheiten aufweisen:eine erste und eine zweite obere Elektrode (11, 12), welche an den oberen Seiten des Rahmens entsprechend angeordnet und gemäß der Betriebe von ersten Aktuatoren vertikal bewegbar sind; undeine erste und eine zweite untere Elektrode (9, 10), welche an den unteren Seiten des Rahmens angebracht sind, um mit der ersten und zweiten oberen Elektrode entsprechend zu korrespondieren.
Patent DE-102014225320-B4 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: IBARRA JAVIER
IPC: B23P15/32
Filed: 2014-12-09
Granted: 2018-05-03
Abstract: Bohrwerkzeug, insbesondere Metallbohrwerkzeug, mit zumindest einer, insbesondere spiralförmig, um eine Achse (a) des Bohrwerkzeugs (1) verlaufenden Nut (7) und mit einem Stirnbereich (9) mit zumindest einer Stirnfläche (27) und zumindest einem Hauptschneidelement (25), das zwischen zumindest einer Spanfläche (21) der Nut (7) und der zumindest einen Stirnfläche (27) ausgebildet ist, wobei die zumindest eine Nut (7) benachbart, insbesondere angrenzend, zu dem Stirnbereich (9), insbesondere zu der zumindest einen Stirnfläche, zumindest eine Mulde (31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde (31) durch ein umformendes Verfahren in der zumindest einen Nut (7) ausgebildet wird.