baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017215193-B4 (DE)
Title: Rotationsdichtungsanordnung und Rotationsdichtung für Hochdruckanwendungen
Inventor: KOLODZIEJ JAN
IPC: F16J15/44
Filed: 2017-08-30
Granted: 2022-07-14
Abstract: Rotationsdichtungsanordnung (10) mit einem ersten Maschinenteil (12) und mit einem zweiten Maschinenteil (14), die unter Ausbildung eines Dichtspalts (16) voneinander beabstandet und um eine Rotationsachse (18) relativ zueinander rotierbar angeordnet sind, wobei eines der beiden Maschinenteile (12, 14) eine Dichtfläche (20) und das jeweilig andere Maschinenteil (12, 14) eine Dichtungshaltestruktur (22) aufweist; und mit einer Rotationsdichtung (24) zum Abdichten einer Hochdruckseite H gegenüber einer Niederdruckseite N des Dichtspalts (16), umfassend:- einen Stützring (28) aus einem zähelastisch verformbaren Material mit einem hochdruckseitig angeordneten ersten Stützschenkel (34) und mit einem niederdruckseitig angeordneten zweiten Stützschenkel (36), wobei die beiden Stützschenkel (34, 36) über einen Rückenabschnitt (38) miteinander verbunden sind und durch die beiden Stützschenkel (34, 36) eine zur Dichtfläche (20) hin offene Ringnut (46) des Stützrings (28) seitlich begrenzt ist;- einen Dichtring (30) aus einem Material mit einem im Vergleich zum Material des Stützrings (28) kleineren Modul, der in der Ringnut (46) des Stützrings (28) gehalten angeordnet ist und welcher an der Dichtfläche (20) dynamisch dichtend anliegt; und- ein gummielastisch verformbares Vorspannelement (32), das zwischen der Dichtungshaltestruktur (22) des einen Maschinenteils und dem Stützring (28) angeordnet ist, um den Dichtring (30) über den Stützring (28) in einer zur Dichtfläche (20) orthogonal ausgerichteten Vorspannrichtung (54) gegen die Dichtfläche (20) vorzuspannen;wobei die beiden Stützschenkel (34, 36) des Stützrings (28) im nicht-druckbeaufschlagten Betriebszustand der Rotationsdichtung (24) von der Dichtfläche (20) jeweils beabstandet angeordnet sind und wobeibei einer Druckaktivierung des Vorspannelements (32) durch einen auf der Hochdruckseite H herrschenden Betriebsdruck P eine zum Betriebsdruck P druckproportionale Verformung des sich an einer Stützfläche (54) eines der beiden Maschinenteile (12, 14) abstützenden Vorspannelements (32) in Vorspannrichtung (54) bewirkt ist, derart, dass der Stützring (28) mit seinem niederdruckseitigen Stützschenkel (36) zur Dichtfläche (20) hinbewegt und mit seinem hochdruckseitigen Stützschenkel (34) von der Dichtfläche (20) wegbewegt wird.
Patent DE-102017215374-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H11/00
Filed: 2017-09-01
Granted: 2021-04-29
Abstract: Fördervorrichtung für Flachmaterial mit einer Tischplatte (10), wenigstens einem auf der Tischplatte (10) aufliegenden und in seiner Längsrichtung angetriebenen Transportband (13), wobei in der Tischplatte (10) wenigstens eine Blasdüse (15) unter dem Transportband (13) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Blasdüse (15) als Bernoullidüse ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftkanal der Blasdüse (15) in einem Schnitt quer zur Oberfläche (26) der Tischplatte (10) wenigstens einen Zweig umfasst, der gegen die Normale der Oberfläche (26) unter wenigstens 30° geneigt ist, dass das Transportband (13) wenigstens einen gelochten Streifen (31) und beiderseits des gelochten Streifens (31) ungelochte Streifen (32) aufweist, und dass Austrittsöffnungen (24) der Blasdüse (15) auf wenigstens einem Bereich (34) ihres Querschnitts den beiden ungelochten Streifen (32) gegenüberliegen.
Patent DE-102017216592-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Bürotechnikvorrichtung sowie Steckdosenvorrichtung zur Befestigung an einem Plattenelement mit einer Befestigungsvorrichtung
Inventor: DEMIRTAS IBRAHIM
IPC: F16B5/06
Filed: 2017-09-19
Granted: 2022-01-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung (2) zur Befestigung einer Bürotechnikvorrichtung (1) an einem Plattenelement (3), vorzugsweise eines Einrichtungsgegenstandes, mit einem Grundkörper (4) der eine erste Anlagefläche (4a) bildet und mit einer Verstelleinrichtung (5),- wobei die Verstelleinrichtung (5) eine der ersten Anlagefläche (4a) gegenüberliegende zweite Anlagefläche (4b) aufweist,- wobei zwischen der ersten Anlagefläche (4a) und der gegenüberliegen zweiten Anlagefläche (4b) ein Abstand (D) gebildet ist,- wobei das Plattenelement (3) zwischen den Anlageflächen (4a,4b) aufnehmbar ist,- wobei der Abstand (D) der zweiten Anlagefläche (4b) relativ zu der ersten Anlagefläche (4a) über die Verstelleinrichtung (5) einstellbar ist,- wobei die Verstelleinrichtung (5) eine Klemmeinrichtung (52) mit einer Klemmfläche (53) aufweist, wobei die Klemmfläche (53) gegenüber der zweiten Anlagefläche (4b) in Richtung des Plattenelements (3) zur Aufbringung einer Klemmkraft verstellbar ist und das Plattenelement (3) zwischen der ersten Anlagefläche (4a) und der Klemmfläche (53) mittels der Klemmkraft klemmbar ist, wobei die Verstelleinrichtung (5) einen Führungskörper (54), sowie eine gegenüber dem Führungskörper (54) verschiebbare Anlageeinrichtung (55) aufweist, wobei die zweite Anlagefläche (4b) an einer dem Plattenelement (3) zugewandten Fläche der Anlageeinrichtung (55) ausgebildet ist und wobei durch Verschiebung der Anlageeinrichtung (55) relativ zu dem Führungskörper (54) der Abstand (D) zwischen der ersten und zweiten Anlagefläche (4a,4b) einstellbar ist,wobei die Klemmeinrichtung (52) eine Exzenterwalze (521) mit kreisförmigen Querschnitt und einer Exzenterwalzenoberfläche (523) aufweist, welche die Klemmfläche (53) bildet, wobei die Exzenterwalze (521) im Bereich der zweiten Anlagefläche (4b) an der Anlageeinrichtung (55) drehbar um eine exzentrische Rotationsachse (524) gelagert ist und,dadurch gekennzeichnet, dassdie Exzenterwalzenoberfläche (523) mindestens einen abgeflachten Oberflächenteilbereich (526) aufweist.
Patent DE-102018107727-B4 (DE)
Title: Halterung zum Befestigen eines Rohres an einem Trockenbau-Profil
Inventor: ILSANKER STEFAN
IPC: F16L3/24
Filed: 2018-03-31
Granted: 2021-02-11
Abstract: Halterung zum Befestigen eines Rohres (2) zum Führen eines Kühl- und/oder Heizmediums an einem Trockenbau-Profil (3), welches im Querschnitt etwa U-förmig ausgeführt ist, wobei ein Rohrhalter (1) mit einem das Rohr (2) zumindest abschnittweise umgreifenden Aufnahmebereich (4) zum lösbaren und werkzeuglosen Befestigen des Rohres (2) und mit einem Befestigungsbereich (5) zum lösbaren und werkzeuglosen Befestigen an dem Profil (3) vorgesehen ist, wobei der Befestigungsbereich (5) eine Streifenform aus einem ersten Streifenabschnitt (7) und einem zweiten Streifenabschnitt (8) bildet, wobei der erste Streifenabschnitt (7) und der zweite Streifenabschnitt (8) in einem spitzen Winkel (φ) zueinander ausgerichtet sind, wobei in Einbaulage an einer einer ersten Seitenwand (9) des U-förmigen Profils (3) zugewandten Seite des zweiten Streifenabschnittes (8) eine Haltenase (10) vorgesehen ist und wobei sich der erste Streifenabschnitt (7) von einem oberen freien Ende (11) der ersten Seitenwand (9) des Profils (3) zu einem unteren Ende (12) einer zweiten Seitenwand (13) des Profils (3) erstreckt, sodass der erste Streifenabschnitt (7) zum Verspannen diagonal durch das Profil (3) verläuft.
Patent DE-102018114162-B4 (DE)
Title: Lochscheibe zum Selektieren von Licht für eine optische Abbildung, optisches Abbildungssystem
Inventor: JANSEN DENNIS FRANK
IPC: G02B26/02
Filed: 2018-06-13
Granted: 2023-01-19
Abstract: Lochscheibe (150) zum Selektieren von Licht für eine optische Abbildung, insbesondere für eine optische Abbildung in einem konfokalen Abbildungssystem (100), die Lochscheibe (150) aufweisendein optisch absorbierendes Material (170), welches einen Absorptionskoeffizienten von zumindest 98 % hat, wobei in dem optisch absorbierenden Material (170) zumindest eine Aussparung (172) vorhanden ist, welche einen optischen Durchgang (172) durch die Lochscheibe (150) definiert, undein Substrat (160), wobei das optisch absorbierende Material (170) eine Beschichtung auf dem Substrat (160) ist,wobei das Substrat (160) im Bereich der zumindest einen Aussparung (172) eine Durchgangsöffnung (162) aufweist, die entlang einer Richtung parallel zu einem Normalenvektor der Lochscheibe (350) einen sich stetig oder diskret verändernden Öffnungsquerschnitt aufweist, undwobei im Falle eines sich stetig verändernden Öffnungsquerschnitts zumindest eine Seitenwand der Durchgangsöffnung gegenüber der Oberfläche der Lochscheibe (350) so stark geneigt ist, dass an dieser Seitenwand keine unerwünschten Beschneidungen, Reflexionen oder Streuungen von Lichtstrahlen (122) stattfinden, welche die entsprechende Aussparung (172) der Lochscheibe (350) passieren.
Patent DE-102018117372-B4 (DE)
Title: Sensorsystem und Distanzsensormodul
Inventor: GEBAUER JENS
IPC: F16P3/14
Filed: 2018-07-18
Granted: 2020-04-02
Abstract: Distanzsensormodul (2) dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzsensormodul (2) ein Gehäuse (8) mit mindestens einem Distanzsensor (9) aufweist, wobei das Gehäuse (8) mindestens ein Drehgelenk (10) mit einer Drehachse (11) aufweist und zwei am Gehäuse (8) zueinander entgegengesetzt angeordnete Verbindungsstellen (12) aufweist, wobei jede Verbindungsstelle (12) ein Verbindungselement (13) aufweist zur Verbindung mit einem benachbarten Distanzsensormodul (2), wobei an dem Gehäuse (8) ein längsverstellbarer Haltearm (15) angeordnet ist und der längsverstellbare Haltearm (15) an dem Drehgelenk (10) befestigt ist.
Patent DE-102018119114-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, System und Verfahren zur Abschwächung von Fehlern in einer Vorrichtung durch Anwendung von Antriebsdrehmoment
Inventor: MICHALUK NATHANIEL S
IPC: B60W30/14
Filed: 2018-08-06
Granted: 2023-11-23
Abstract: System (10) zur Abschwächung von Fehlern in einer Vorrichtung (12), wobei das System (10) umfasst:eine Steuerung (C), die einen Prozessor (P) und einen physischen, nichtflüchtigen Speicher (M) enthält, auf dem Anweisungen zum Ausführen eines Verfahrens aufgezeichnet sind;eine Antriebsquelle (14), die konfiguriert ist, um ein Antriebsdrehmoment an die Vorrichtung (12) als Reaktion auf einen Befehl durch die Steuerung (C) anzulegen;wobei die Ausführung der Anweisungen durch den Prozessor (P) bewirkt, dass die Steuerung (C):bestimmt, ob mindestens eine vordefinierte Aktivierungsbedingung erfüllt ist;wenn mindestens eine vordefinierte Aktivierungsbedingung erfüllt ist, dann bestimmt, ob eine Geschwindigkeit der Vorrichtung (12) bei einer Zielgeschwindigkeit ist; undden Betrieb der Vorrichtung (12) wenigstens teilweise basierend auf der Geschwindigkeit der Vorrichtung (12) steuert, einschließlich, wenn die Geschwindigkeit der Vorrichtung (12) über oder unter der Zielgeschwindigkeit liegt, dann:Bestimmen eines Antriebsdrehmoments, das ausreicht, um die Vorrichtung (12) zumindest teilweise basierend auf der Rückmeldung von mindestens einem externen Kraftsensor auf die Zielgeschwindigkeit zu bringen; undAnwenden des Antriebsdrehmoments, um die Vorrichtung (12) über den Befehl an die Antriebsquelle (14) zu beschleunigen oder zu verzögern;dadurch gekennzeichnet dass der mindestens eine externe Kraftsensor einen Windsensor (42) beinhaltet, der konfiguriert ist, um eine Stärke und Richtung des Windes relativ zu der Vorrichtung (12) zu erfassen.
Patent DE-102018220654-B4 (DE)
Title: Dämpfventilanordnung, insbesondere für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: ANDRE BJÖRN
IPC: F16F9/34
Filed: 2018-11-30
Granted: 2021-01-14
Abstract: Dämpfventilanordnung (1), insbesondere für einen Schwingungsdämpfer umfassend einen Dämpfventilkörper (2), welcher von einem Dämpfungsfluid durchströmt wird, wobei dieser ein erstes Dämpfventil (3) mit einer ersten Austrittsöffnung (5) für das Dämpfungsfluid und mindestens ein zu dem ersten Dämpfventil (3) funktional parallel ausgeführtes zweites Dämpfventil (4) mit einer zweiten Austrittsöffnung (6) für das Dämpfungsfluid umfasst, wobei jede Austrittsöffnung (5; 6) jeweils zumindest teilweise mit mindestens einer Ventilscheibe (7; 8) abgedeckt ist und wobei der Dämpfventilkörper (2) ferner mindestens einen, den Dämpfventilkörper (2) axial durchragenden Dämpfventilkörperdurchbruch (9) mit einer Eintrittsöffnung (10) für das Dämpfungsfluid aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfventilkörperdurchbruch (9) derart ausgeführt ist, dass dieser sich im Verlauf dessen axialen Erstreckung durch den Dämpfventilkörper (2), innerhalb des Dämpfventilkörpers (2) aufteilt, sodass der Dämpfventilkörperdurchbruch (9) dessen eine, gleiche Eintrittsöffnung (10) gleichzeitig mit der ersten Austrittsöffnung (5) des ersten Dämpfventils (3) und mit der zur ersten Austrittsöffnung (5) unter einem definierten Winkel radial versetzt angeordneten zweiten Austrittsöffnung (6) des zweiten Dämpfventils (4) verbindet.
Patent DE-102018220754-B4 (DE)
Title: Zugangssteuersystem und Verfahren zum Steuern eines Zugangs zumindest einer Person in einen Gebäudebereich
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: G08B21/02
Filed: 2018-11-30
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Zugangs zumindest einer Person (11) in einen Gebäudebereich (13), wobei ein Kraftfahrzeug (10) die zumindest eine Person (11) zu dem Gebäudebereich (13) bringt und wobei bei dem Verfahren durch ein Zugangssteuersystem (23):- von der zumindest einen Person (11) jeweilige Identifikationsdaten (27) erfasst werden,- anhand der jeweiligen Identifikationsdaten (27) jeweilige für die zumindest eine Person (11) hinterlegte Personenberechtigungsdaten (28) ermittelt werden, wobei durch die jeweiligen Personenberechtigungsdaten (28) eine in dem Gebäudebereich (13) vorgesehene Zugangsbegrenzung, die für die jeweilige Person (13) gültig ist, angegeben ist,- mittels einer vorbestimmten Vereinigungsroutine (35) aus den Personenberechtigungsdaten (28) für das Kraftfahrzeug (10) Fahrzeugberechtigungsdaten (36) ermittelt werden, wobei durch die Fahrzeugberechtigungsdaten (36) für das Kraftfahrzeug (10) eine Sicherheitszone (14-18) des Gebäudebereichs (13) festgelegt ist und hierbei die jeweilige Zugangsbegrenzung der zumindest einen Person (11) berücksichtigt ist,- anhand der jeweiligen Identifikationsdaten (27) und/oder Personenberechtigungsdaten (28) der zumindest einen Person (11) eine Empfangsprozedur (37) ermittelt wird, wobei die Empfangsprozedur (37) den Zugang der zumindest einen Person (11) ausgehend von der Sicherheitszone (14-18) steuert, und- das Kraftfahrzeug (10) zu der Sicherheitszone (14-18) geführt und an der Sicherheitszone (14-18) die Empfangsprozedur (37) gestartet wird.
Patent DE-102018220951-B4 (DE)
Title: Laderaumabdeckung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-12-04
Granted: 2023-04-27
Abstract: Anordnung für einen Laderaum (L) eines Kraftfahrzeugs (P),- aufweisend ein Karosserieteil (2) und ein Abdeckteil (4), das an dem Karosserieteil (2) gelagert ist,- wobei das Karosserieteil (2) um eine erste Schwenkachse (3) schwenkbeweglich verlagerbar ist zwischen einer ersten Schwenkstellung, in der der Laderaum (L) mittels des Karosserieteils (2) wenigstens teilweise nach außen verschlossen ist, und einer zweiten Schwenkstellung, in der der Laderaum (L) zum Beladen und/oder Entladen von außen zugänglich von dem Karosserieteil (2) freigegeben ist,- wobei das Abdeckteil (4) relativ zu dem Karosserieteil (2) um eine zweite Schwenkachse (5) schwenkbeweglich verlagerbar ist zwischen einer ersten Endlage, die der ersten Schwenkstellung des Karosserieteils (2) zugeordnet ist, und einer zweiten Endlage, die der zweiten Schwenkstellung des Karosserieteils (2) zugeordnet ist,- und wobei die Verlagerung des Abdeckteils (4) zwischen den Endlagen in Abhängigkeit der Schwenkstellung des Karosserieteils (2) gesteuert ist,- dadurch gekennzeichnet, dass eine dem Abdeckteil (4) zugeordnete Stelleinrichtung (9) vorgesehen ist, die wenigstens einen elektrisch betriebenen Aktuator (12) aufweist, der in Abhängigkeit der Schwenkstellung des Karosserieteils (2) zur Erzeugung einer Stellkraft (F) ansteuerbar ist, und die eine einends mit dem Aktuator (12) und andernends mit dem Abdeckteil (4) gekoppelte bewegliche Stellmechanik (13) aufweist, mittels derer das Abdeckteil (4) von der Stellkraft (F) des Aktuators (12) angetrieben zwischen den Endlagen verlagerbar ist, wobei der wenigstens eine Aktuator (12) einen aus einer Formgedächtnislegierung (G) gefertigten Formgedächtnisdraht (14) aufweist, dessen Stellkraft (F) einends auf die Stellmechanik (13) wirkt, und wobei die Stellmechanik (13) ein Seilzugsystem (17) mit wenigstens einer Umlenkrolle (18, 20) und mit einem mittels der Umlenkrolle (18, 20) umgelenkten Zugseil (19) aufweist, das einends mit dem Formgedächtnisdraht (14) und andernends mit dem Abdeckteil (4) gekoppelt ist.
Patent DE-102019103855-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginterieur-Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KIERMAIER JOSEF
IPC: G02B6/00
Filed: 2019-02-15
Granted: 2021-09-30
Abstract: Fahrzeuginterieur-Beleuchtungsvorrichtung (1), aufweisend- einen länglichen Lichtleiter (2) mit mindestens einer stirnseitigen Lichteinkopplungsfläche (4), einer längsseitigen Lichtumlenkfläche (5) und einer der Lichtumlenkfläche (5) gegenüberliegenden längsseitigen Lichtauskopplungsfläche (6), wobei an der Lichtumlenkfläche (5) mehrere in Längsrichtung (x) des Lichtleiters (2) zueinander beabstandete Lichtumlenkbereiche (7) vorhanden sind, sowie- mindestens eine Lichtquelle (3), deren Licht (L) an der mindestens einen Lichteinkopplungsfläche (4) in den Lichtleiter (2) einkoppelbar ist und mittels Lichtumlenkung an der Lichtumlenkfläche (5) an der Lichtauskopplungsfläche (6) aus dem Lichtleiter (2) auskoppelbar ist, wobei- der Lichtauskopplungsfläche (6) mindestens ein Lichtablenkprisma (8) optisch nachgeschaltet ist, wodurch ein Teil des aus der Lichtauskopplungsfläche abgestrahlten Lichts folgend durch das mindestens eine Lichtablenkprisma läuft und dadurch abgelenkt wird,- in einem Lichtpfad zwischen dem Lichtleiter (2) und dem mindestens einen Lichtablenkprisma (8) mindestens ein Sprung zwischen zwei Brechungsindizes (n0, n1, n2) auftritt, und- das mindestens eine Lichtablenkprisma (8) bei Betrachtung senkrecht zur Lichtauskopplungsfläche (6) zwischen zwei benachbarten Lichtumlenkbereichen (7) angeordnet ist.
Patent DE-102019114279-B4 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung
Inventor: STAMMEL THOMAS
IPC: A47K1/02
Filed: 2019-05-28
Granted: 2023-06-15
Abstract: Sanitäreinrichtung (1), umfassend ein Waschbecken (2) oder einen Waschtisch aus Keramik oder Porzellan und ein Unterbaumöbel (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Unterbaumöbel (3) wenigstens eine ausziehbare Schublade (4, 5) mit zwei Seitenwänden (11, 12) und einer Vorderwand (9, 10) aufweist, wobei die Form der Seitenwände (11, 12) und der Vorderwand (9, 10) der Form der vorderseitigen und seitlichen Stirnflächen (6, 7) des Waschbeckens (2) oder Waschtischs entspricht, wobei die Stirnflächen (6, 7) mit den Seitenwänden (11, 12) und der Vorderwand (9, 10) fluchten, und wobei die Seitenwände (11, 12), die Vorderwand (9, 10) und die Stirnflächen (6, 7) mit einem über eine Klebeverbindung aufgebrachten Furnier (15, 16, 17) oder mit einem Lack belegt sind.
Patent DE-102019120715-B4 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: OKADA IZURU
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-07-31
Granted: 2022-09-08
Abstract: Lenkrad (W, WA, WB, WC, WD), mit:einem Ringteil (R), der ausgebildet ist, dass er während eines Lenkens ergriffen wird;einem Nabenteil (B), der in einer Mitte des Ringteils (R) angeordnet ist;einem Speichenteil (S, SF, SB), der den Ringteil (R) und den Nabenteil (B) verbindet; undeinem Kernmaterial (2), das zum Verbinden des Ringteils (R), des Nabenteils (B) und des Speichenteils (S) angeordnet ist, bei dem:eine Vibrationseinrichtung (20) derart ausgebildet ist, dass sie an einem Befestigungssitz (8, 8A, 8B, 8C, 8D), der in dem Kernmaterial (2) vorgesehen ist, angebracht wird, so dass sie eine Vibration in dem Ringteil (R) erzeugt;die Vibrationseinrichtung (20) einen Vibrationsmotor (21), in dem ein Gewicht (25) an einer Drehantriebswelle (23) eines Motorkörpers (22) vorgesehen ist, und eine Befestigungsklammer (30), die den Vibrationsmotor (21) hält und durch eine Schraube (39) in dem Befestigungssitz (8, 8A, 8B, 8C, 8D) des Kernmaterials (2) geklemmt ist, aufweist;die Befestigungsklammer (30) aufweist:ein Metallbefestigungsstück (31, 31A, 31B, 31C) das in dem Befestigungssitz (8, 8A, 8B, 8C, 8D) durch die Schraube (39) befestigt ist, ein Einführloch (32) zum Einführen der Schraube (39) aufweist und an dem Befestigungssitz (8, 8A, 8B, 8C, 8D) durch die Schraube (39), die durch das Einführloch (32) hindurchläuft, derart angebracht ist, dass es an einem Befestigungsloch (10) des Kernmaterials (2) befestigt ist; undein Haltestück (34), das sich derart erstreckt, dass es sich von einem Endteil des Metallbefestigungsstücks (31, 31A, 31B, 31C) entfernt von dem Einführloch (32) biegt und den Vibrationsmotor (21) hält; undder Befestigungssitz (8, 8A, 8B, 8C, 8D) und die Befestigungsklammer (30) einander entsprechen, so dass sie eine Drehregulierungseinheit (90, 90A, 90B) und eine Schwimmregulierungseinheit (91, 91A, 91B, 91C) einrichten, wobei die Drehregulierungseinheit (90, 90A, 90B) zum Regulieren einer Drehung des Metallbefestigungsstücks (31, 31A, 31B, 31C) während eines Schraubklemmens in dem Befestigungssitz (8, 8A, 8B, 8C, 8D) ausgebildet ist, die Schwimmregulierungseinheit (91, 91A, 91B, 91C) ausgebildet ist zum Regulieren eines Schwimmens des Metallbefestigungsstücks (31, 31A, 31B, 31C) auf dem Befestigungssitz (8, 8A, 8B, 8C, 8D) infolge eines Neigens des Haltestücks (34), das den Vibrationsmotor (21) hält, wenn das Metallbefestigungsstück (31, 31A, 31B, 31C) in dem Befestigungssitz (8, 8A, 8B, 8C, 8D), der nach oben ausgerichtet ist, angeordnet wird; dadurch gekennzeichnet, dassdas Kernmaterial (2), das aus Metall hergestellt ist, derart freigelegt ist, dass ein Umfangsrand des Befestigungslochs (10) des Befestigungssitzes (8, 8A, 8B, 8C, 8D) an dem Metallbefestigungsstück (31, 31A, 31B, 31C) der Befestigungsklammer (30) anliegt; undBereiche der Drehregulierungseinheit (90, 90A, 90B) und der Schwimmregulierungseinheit (91, 91A, 91B, 91C) auf der Befestigungssitzseite ausgebildet sind durch Anordnen einer elastischen Überzugsschicht (6), die das Kernmaterial (2) beschichtet.
Patent DE-102020112535-B4 (DE)
Title: Radmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRAUS MANFRED
IPC: B62D7/02
Filed: 2020-05-08
Granted: 2022-06-30
Abstract: Radmodul für ein Kraftfahrzeug (10), , miteinem um einen Drehmittelpunkt (38) drehbaren Rad (18) zur Fortbewegung des Kraftfahrzeugs undeinem an einem Tragrahmen (12) des Kraftfahrzeugs (10) um eine Schwenkachse (40) gelenkig anbindbare Schwinge (24) zur Abstützung von auf dem Rad (18) einwirkenden Kräften an den Tragrahmen (12),wobei der Drehmittelpunkt (38) des Rads (18) und die Schwenkachse (40) der Schwinge (24) auf einem im Drehmittelpunkt (38) des Rads (18) beginnenden gedachten Strahl (42) liegen, wobei der Strahl (42) um einen Winkel α zu einer X-Y-Ebene (44) des Kraftfahrzeugs (10) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwinge (24) einen ein unteres Lager (32) und ein in Z-Richtung über dem unteren Lager (32) vorgesehenes oberes Lager (30) zum Verdrehen des Rads (18) um eine durch das untere Lager (32) und das obere Lager (30) verlaufende Z-Achse aufweist, wobei das untere Lager (32) und das obere Lager (30) über einen von der Schwinge (24) ausgebildeten gebogen verlaufenden Schwingenkörper (26) zur Ermöglichung eines Lenkeinschlags des Rads (18) um mindestens 90° miteinander verbunden sind, wobei von dem Schwingenkörper (26) mindestens ein Lenkerhebel (28) zur gelenkigen Anbindung an dem Tragrahmen (12) des Kraftfahrzeugs (10) absteht.