baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020129194-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Ausrichten eines Laufradblocks an einem Fahrwerksträger, insbesondere Kran-Fahrwerksträger
Inventor: EISING RALPH
IPC: B66C9/08
Filed: 2020-11-05
Granted: 2022-12-15
Abstract: Anordnung mit einem Fahrwerksträger (5), einer Platte (14) und einem an dem Fahrwerksträger (5) lösbar befestigten Laufradblock (6), welcher ein Gehäuse (7) und ein in dem Gehäuse (7) gelagertes und aus dem Gehäuse (7) heraus ragendes Laufrad (11) umfasst, wobei die Platte (14) zwischen dem Fahrwerksträger (5) und dem Laufradblock (6) angeordnet und fest mit dem Fahrwerksträger (5) verbunden ist und eine zum Gehäuse (7) gerichtete Grundfläche (14a) aufweist und wobei das Gehäuse (7) eine die Platte (14) aufnehmende Nut (10) mit einer zur Grundfläche (14a) gerichteten Bodenfläche (10a) aufweist, wobei der Laufradblock (6) mittels einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem Laufradblock (6) und der Platte (14) relativ zu dem Fahrwerksträger (5) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die formschlüssige Verbindung innerhalb der Grundfläche (14a) der Platte (14) ausgebildet ist, wobei die formschlüssige Verbindung von mindestens einem in die Grundfläche (14a) der Platte (14) eingebrachten Langloch (21) und mindestens einem auf der Bodenfläche (10a) der Nut (10) ausgebildeten und formschlüssig mit dem Langloch (21) zusammenwirkenden Vorsprung, insbesondere einem auf der Bodenfläche (10a) der Nut (10) angeordneten Stift (20), hergestellt ist.
Patent DE-102022110770-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Nachladen von SMD-Bauelemente-Rollen an SMD-Bestückungsautomaten
Inventor: AKBAS ADIL
IPC: H05K13/02
Filed: 2022-05-02
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Nachladen von SMD-Bauelemente-Rollen (3.1, 3.2) an SMD-Bestückungsautomaten (1), bei dem SMD-Bauelemente-Rollen (3.1, 3.2) zwischen einem Wechselmagazin (2) eines SMD-Bestückungsautomaten (1) und einem Gurtverbinder (7) mittels eines von einer Robotersteuerung (5) angesteuerten Roboterarms (6) in einer kraft- und/oder momentgeregelten Bewegungsansteuerweise des Roboterarms (6) automatisch gehandhabt werden.
Patent DE-112004000128-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die automatische lokale Wegplanung bei der virtuellen Kolonoskopie
Inventor: GEIGER BERNHARD
IPC: G16Z99/00
Filed: 2004-01-09
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur automatischen lokalen Wegplanung für ein virtuelles Endoskop,
das die folgenden Schritte aufweist:  Ableiten eines Darmdatensatzes,
der mittels eines Kolonoskopie-Protokolls ermittelt wurde, zur Verwendung
in den nachfolgenden Schritten;  Definieren eines Untervolumens
um eine aktuelle Endoskop-Position in einem Lumen herum;  Durchführen eines
Bereichswachstums innerhalb des Lumens, beginnend von der aktuellen
Endoskop-Position;  Berechnen und Anhäufen zu einem Cluster der Schnittfläche des
Bereichs mit den Flächen
eines Würfels,
der das Untervolumen umgrenzt;  Berechnen von angenäherten Mittellinienwegen
von der aktuellen Endoskop-Position zum Mittelpunkt jedes Clusters,
das im vorhergehenden Schritt gebildet wurde;  Vergleichen jedes
der Mittellinienwege mit einem aktuellen, durch das Endoskop dargestellten
Weg;  Zuordnen eines auf dem Vergleich basierenden Ergebnisses
zu jedem der Mittellinienwege; und  Auswählen eines Mittellinienweges
basierend auf dem Ergebnis,  dadurch gekennzeichnet, dass der
Schritt des Zuordnens eines auf dem Vergleich basierenden Ergebnisses
zu jedem der Mittellinienwege umfasst:   Bilden der Summe,...
Patent DE-112004002825-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handantrieb eines gelenkten Rades
Inventor: MONNO BERND
IPC: B62M1/16
Filed: 2004-10-08
Granted: 2008-10-30
Abstract: Vorrichtung
zum Handantrieb eines an einer Lenkeinrichtung (1) angeordneten
gelenkten Rades (R), das um eine senkrecht zur Drehachse (D) des
gelenkten Rades orientierten Lenkachse (L) verschwenkbar ist, mit  • einem ersten
Handgriff (20),  • einer
am ersten Handgriff (20) angeordneten ersten Koppeleinrichtung (21),  • einem zweiten
Handgriff (22),  • einer
am zweiten Handgriff (22) angeordneten zweiten Koppeleinrichtung
(23),  • einer
um die Lenkachse (L) verschwenkbaren und mechanisch mit der Lenkeinrichtung
(1) zusammenwirkenden Führungseinrichtung
(2) zur beweglichen Lagerung der Handgriffe (20; 22) und  • einem an
die erste und an die zweite Koppeleinrichtung über Ankoppelpunkte zugkraftübertragend
gekoppelten Kraftübertragungsstrang
(3) zum Übertragen
einer Bewegung der Handgriffe (20, 22) an eine mit der Nabe (N)
des gelenkten Rades (R) zusammenwirkende Antriebseinrichtung (4),
die die Bewegung der Handgriffe (20, 22) in eine Rotationsbewegung
des gelenkten Rades (R) umwandelt,  wobei sich der Kraftübertragungsstrang
(3) von der ersten Koppeleinrichtung...
Patent DE-112005002021-B4 (DE)
Title: Nichtwässrige elektrolytische Sekundärbatterie
Inventor: MATSUI TOORU
IPC: H01M10/0567
Filed: 2005-08-29
Granted: 2009-04-09
Abstract: Nichtwässrige elektrolytische
Sekundärbatterie
mit einer positiven Elektrode, einer negativen Elektrode und einem
nichtwässrigen
Elektrolyten,  wobei der nichtwässrige Elektrolyt eine Onium-Verbindung, ein Lithiumsalz
und ein nicht-zyklisches Carbonat mit einer C=C-Doppelbindung enthält,  und
wobei die Menge des nicht-zyklischen Carbonats 0,01 bis 0,5 Mol
pro 1 Mol der Onium-Verbindung beträgt.
Patent DE-112005003343-B4 (DE)
Title: Mechanismus für eine befehlssatzbasierte Threadausführung an mehreren Befehlsablaufsteuerungen
Inventor: WANG HONG
IPC: G06F9/48
Filed: 2005-12-28
Granted: 2011-05-19
Abstract: Chip-Multiprozessor (332) (CMP) mit zwei Befehlsablaufsteuerungen (338, 340)  a) mit jeweils einer eigenen fest zugeordneten Prozess-Befehlspipeline, die unterschiedliche Verarbeitungsbetriebsmittel aufweisen,  b) wobei an den Befehlsablaufsteuerungen (338, 340) Benutzerebenenbefehle von Benutzerebenenthreads ausführbar sind,  c) wobei einer der Benutzerebenenbefehle ein Befehl (352) zur Übertragung der Steuerung ist,  d) wobei bei Ausführung des Benutzerebenenbefehls (352) zur Übertragung der Steuerung an der ersten Befehlsablaufsteuerung (338) die erste Befehlsablaufsteuerung (338) ein Signal zur Übertragung der Steuerung erzeugt und die zweite Befehlsablaufsteuerung (340) das Signal empfängt,  d.1) wobei die zweite Befehlsablaufsteuerung (340) durch die Ablaufsteuerungskennung der Befehlsablaufsteuerung in dem Benutzerebenenbefehl (552) zur Übertragung der Steuerung identifiziert und veranlasst wird, Befehle beginnend an einem vorher bestimmten Befehlszeiger auszuführen,...
Patent DE-112008000424-B4 (DE)
Title: Boosteraufladungs-Stromversorgungseinrichtung und Boosteraufladungs-Stromversorgungsverfahren
Inventor: SUGANO TOMIO
IPC: H01M8/10
Filed: 2008-02-19
Granted: 2017-02-16
Abstract: Boosteraufladungs-Stromversorgungseinrichtung, die elektrische Energie zur Booster-Aufladung an einen mobilen Körper (50, 51, 52, 53) mit einer Boosteraufladungs-Steuerfunktion liefert, und aufweist: eine Energiezufuhreinrichtung (1,11) zur Zufuhr von Gleichstrom; eine erste Energiespeichereinrichtung (15) zum Speichern von Gleichstromenergie von der Energiezufuhreinrichtung (1, 11) und zum Ausgeben von reinem Gleichstrom; eine Ladeschaltung (20), die reinen Gleichstrom von der ersten Energiespeichereinrichtung (15) direkt zu dem mobilen Körper (50, 51, 52, 53) schickt, der eine zweite Energiespeichereinrichtung (85) zum Speichern von Gleichstromenergie von der ersten Energiespeichereinrichtung (15) umfasst; und eine Stromzufuhr-Steuereinrichtung (12) zum Stoppen der Energiezufuhreinrichtung (1, 11) in der Zufuhr von elektrischem Strom an die erste Energiespeichereinrichtung (15), während die erste Energiespeichereinrichtung (15) elektrischen Strom zum Aufladen der zweiten Energiespeichereinrichtung (85) liefert, dadurch gekennzeichnet, dass der mobile Körper (50, 51, 52, 53) eine Ladesteuereinrichtung (80) umfasst, die konfiguriert ist, um eine Booster-Aufladungsteuerung der zweiten Energiespeichereinrichtung (85) auf der Grundlage der Batteriespannung und des Ladestroms der zweiten Energiespeichereinrichtung (85) bereit zu stellen; wobei wenn der mit der Ladeschaltung (20) verbundene mobile Körper (50, 51, 52, 53) eine Booster-Aufladung erfährt, die Stromzufuhr-Steuereinrichtung (12) ein Energiezufuhr-Stoppsignal (S7) empfängt, welches bei Betätigung ...
Patent DE-112011104200-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: LIEBERMANN TOM
IPC: F16D13/70
Filed: 2011-07-26
Granted: 2020-08-20
Abstract: Reibungskupplung (1) in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem um eine Drehachse (2) verdrehbaren Gehäuse (7), einer mit diesem fest verbundenen Gegendruckplatte (5) mit einer Gegenreibfläche (6), einer gegenüber dieser mittels radial außen über den Umfang verteilt angeordneten Haltenocken (13) und Blattfedern (8) drehfest und axial verlagerbar angeordneten, mit einer zu der Gegenreibfläche (6) komplementären Reibfläche (10) ausgebildeten Anpressplatte (9) sowie einem sich an dem Gehäuse (7) abstützenden und zumindest einem Auflagenocken (23) der Anpressplatte (9) beaufschlagenden Hebelelement (16), wobei die Anpressplatte (9) zweiteilig aus einem Stahlring (22) mit der Reibfläche (10) und den Haltenocken (13) und einem drehfest und axial schwimmend an dem Stahlring (22) aufgenommenen Nockenring (18) mit dem zumindest einen Auflagenocken (23) gebildet ist, und wobei der Nockenring (18) auf der dem zumindest einen Auflagenocken (23) gegenüberliegenden Seite über den Umfang verteilte, axial erweiterte Mitnahmenocken (26) aufweist, die axial in komplementär angeordnete Öffnungen (25) des Stahlrings (22) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Stahlring (22) mittels eines Umformverfahrens werkzeugfallend hergestellt ist, und der Nockenring (18) aus Blech gestanzt, rolliert und endseitig geschlossen ist.
Patent DE-112012004803-B4 (DE)
Title: Thermoelektrische Vorrichtung mit Grenzflächenmaterialien und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: JOVOVIC VLADIMIR
IPC: H01L35/08
Filed: 2012-11-16
Granted: 2022-03-03
Abstract: Eine thermoelektrische Vorrichtung, umfassend:mindestens einen Shunt;mindestens ein thermoelektrisches Element in thermischer und elektrischer Verbindung mit dem mindestens einen Shunt; undmindestens ein Grenzflächenmaterial zwischen dem mindestens einen Shunt und dem mindestens einen thermoelektrischen Element, wobei das mindestens eine Grenzflächenmaterial eine Mehrzahl an Kernen eines ersten Materials umfasst, die voneinander getrennt und von einer Hülle aus einem zweiten Material, das sich von dem ersten Material unterscheidet, umgeben sind, und das mindestens eine Grenzflächenmaterial derart ausgestaltet ist, dass es einer Verformung unter mindestens einer Last der Gruppe bestehend aus (i) einer Normallast zwischen dem mindestens einen Shunt und dem mindestens einem thermoelektrischen Element, die Normallast vorliegend in einer Richtung gemeinhin senkrecht zu einer Ebene, welche gemeinhin parallel zu dem mindestens einen Shunt und dem mindestens einem thermoelektrischen Element ist, und (ii) einer Scherlast zwischen dem mindestens einen Shunt und dem mindestens einen thermoelektrischen Element, die Scherlast vorliegend in einer Richtung gemeinhin parallel zu der Ebene, welche gemeinhin parallel zu dem mindestens einen Shunt und dem mindestens einen thermoelektrischen Element ist, unterliegt, wobei die Verformung Spannung an der Grenzfläche zwischen dem mindestens einen Shunt und dem mindestens einen thermoelektrischen Element verringert,wobei das erste Material mindestens ein thermisch und elektrisch leitfähiges Material oder mindestens ein dielektrisches Material umfasst, wobei das mindestens eine thermisch und elektrisch leitfähige Material wenigstens eines aus der Gruppe bestehend aus Kohlenstoff, Graphit, Siliciumcarbid, Si, W, TiC und WC umfasst, und das mindestens eine dielektrische Material wenigstens eines aus der Gruppe bestehend aus Keramik und Glas umfasst.
Patent DE-112014000486-B4 (DE)
Title: Verfahren und Programmprodukt zum Entwerfen einer Quelle und einer Maske für die Lithographie
Inventor: INOUE TADANOBU
IPC: G03F1/70
Filed: 2014-05-09
Granted: 2021-08-19
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren für das Entwerfen einer Quelle und einer Maske für die Lithographie, das aufweist:einen Schritt (S1) des Auswählens eines Satzes von Strukturen (10);einen Schritt (S2) des Durchführens einer Quellen-Masken-Optimierung (SMO), die den Satz von Strukturen (10) verwendet, unter einer Beschränkungsregel der optischen Lagekorrektur (OPC), die für ein selektives Beschränken eines Verschiebens (40) einer Kantenposition eines Polygons (20) verwendet wird, wenn die OPC auf den Satz von Strukturen (10) angewendet wird; undeinen Schritt (S4) des Festlegens eines Layouts der Maske für die Lithographie mittels Anwendens (S3) der OPC auf sämtliche Strukturen (10), welche die Maske für die Lithographie bilden, wobei die durch die SMO optimierte Quelle verwendet wird.
Patent DE-112015006979-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HAYASHIDA YUKIMASA
IPC: H01L23/50
Filed: 2015-09-28
Granted: 2021-02-25
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:- eine Mehrzahl von Halbleiter-Chips (2);- eine Mehrzahl von Elektroden (3), die jeweils mit jedem der Mehrzahl von Halbleiter-Chips (2) elektrisch verbunden ist;- ein Versiegelungselement (5), welches die Mehrzahl von Halbleiter-Chips (2) und Teile der Mehrzahl von Elektroden (3), die mit der Mehrzahl von Halbleiter-Chips (2) verbunden sind, bedeckt; und- ein Verbindungsteil (6), das außerhalb des Versiegelungselements (5) angeordnet ist, um Teile der Mehrzahl von Elektroden (3), die nicht durch das Versiegelungselement (5) bedeckt sind, elektrisch zu verbinden,wobei:- die Mehrzahl von Elektroden (3) und das Verbindungsteil (6) aus einem einzigen Element hergestellt sind und- das Verbindungsteil (6) und das Versiegelungselement (5) räumlich getrennt sind.
Patent DE-112016005793-B4 (DE)
Title: Gleitende thermische Abschirmung
Inventor: BREY THOMAS
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-10-18
Granted: 2023-09-21
Abstract: Anordnung (100, 200) zur Bereitstellung einer Abschirmung gegenüber elektromagnetischer Interferenz (EMI) und zum Ableiten von Wärme von einem oder mehreren an einer Leiterplatte (112) befestigten elektronischen Bauteilen (202, 204), wobei jedes elektronische Bauteil eine sich über die Leiterplatte (122, 206) erstreckende Höhe (208A, 208B) aufweist, die gleich einer oder größer als eine erste Höhe ist, wobei die Anordnung (100, 200) Folgendes aufweist:einen Metallrahmen (212), der eine sich von der Leiterplatte (112, 206) nach oben erstreckende Wand (211) aufweist, wobei die sich nach oben erstreckende Wand eine zweite Höhe (210) aufweist, die kleiner als die erste Höhe (208A, 208B) ist, wobei der Metallrahmen (212) die elektronischen Bauteile (202, 204) umgibt;eine EMI-Abschirmung (104, 222) mit einer im Wesentlichen planaren Oberseite (110), die mit mehreren Löchern (108) perforiert ist, und die perforierte Oberseite (110) umgebende Seitenwände aufweist, wobei sich die Seitenwände um eine Strecke von der Oberseite (110) nach unten erstrecken, die kleiner als die zweite Höhe (210) ist, wobei die sich nach unten erstreckenden Seitenwände der EMI-Abschirmung (104, 222) in einer ersten, verrasteten Position an der Wand des Rahmens befestigt werden können und in einer zweiten, nicht verrasteten Position an der Wand des Rahmens (212) befestigt werden können, wobei die zweite Position näher an der Leiterplatte (112) liegt als die erste verrastete Position;eine Schicht aus einer wärmeleitenden, viskosen Wärmeleitpaste oben auf der EMI-Abschirmung (104, 222), die mehrere der Löcher (108) in der perforierten Oberseite (110) der EMI-Abschirmung füllt, wobei sich die Wärmeleitpaste in den mehreren Löchern in direktem physischem Kontakt mit der oberen Fläche des mindestens einen elektronischen Bauteils (202, 204) befindet, wenn sich die EMI-Abschirmung (104) in der zweiten, nicht verrasteten Position befindet;eine Wärmeableitvorrichtung (102) oben auf und in direktem physischem Kontakt mit der Wärmeleitpaste oben auf der EMI-Abschirmung (104, 222);wobei, wenn die EMI-Abschirmung (104, 222) in der zweiten nicht verrasteten Position am Rahmen befestigt ist, elektronische Bauteile (202, 204) innerhalb der Anordnung (100, 200) gegen von außerhalb der Anordnung stammende EMI im Wesentlichen isoliert sind, und wobei von elektronischen Bauteilen (202, 204) innerhalb der Anordnung emittierte EMI im Wesentlichen darin zurückgehalten wird, wobei durch elektronische Bauteile (202, 204) innerhalb der Anordnung erzeugte Wärme durch die die Löcher (108) füllende Wärmeleitpaste zu der Wärmeableitvorrichtung (102) geleitet wird.
Patent DE-112017004374-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Spracherkennung
Inventor: ZHOU ZHENGYU
IPC: G10L15/22
Filed: 2017-09-14
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zur Spracherkennung in einem automatisierten System (100), umfassend:Erzeugen (204), mit einer Audioeingabeeinrichtung (128), von Audioeingabedaten, die einer Spracheingabe von einem Benutzer entsprechen;Erzeugen (208), mit einer Steuerung (148), von ersten mehreren Kandidatenspracherkennungsergebnissen, die den Audioeingabedaten entsprechen, unter Verwendung einer ersten Allgemeinzweck-Spracherkennungs-Engine;Erzeugen (212), mit der Steuerung (148), von zweiten mehreren Kandidatenspracherkennungsergebnissen, die den Audioeingabedaten entsprechen, unter Verwendung einer ersten domänenspezifischen Spracherkennungs-Engine;Erzeugen (216), mit der Steuerung (148), von dritten mehreren Kandidatenspracherkennungsergebnissen, wobei jedes Kandidatenspracherkennungsergebnis in den dritten mehreren Kandidatenspracherkennungsergebnissen mehrere Wörter, die in einem der ersten mehreren Kandidatenspracherkennungsergebnisse enthalten sind, und mindestens ein Wort, das in einem anderen der zweiten mehreren Kandidatenspracherkennungsergebnisse enthalten ist, beinhaltet;Einstufen (220), mit der Steuerung (148), von zumindest den dritten mehreren Kandidatenspracherkennungsergebnissen unter Verwendung einer Paarweise-Einstufung-Vorrichtung (164), um ein am höchsten eingestuftes Kandidatenspracherkennungsergebnis zu identifizieren; undBetreiben (236), mit der Steuerung (148), des automatisierten Systems (100) unter Verwendung des am höchsten eingestuften Kandidatenspracherkennungsergebnisses als eine Eingabe vom Benutzer.
Patent DE-112017007398-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Greifsystem, Verteilersystem, Programm und Steuerverfahren
Inventor: DIANKOV ROSEN
IPC: B65G47/52
Filed: 2017-04-04
Granted: 2021-11-18
Abstract: Steuervorrichtung zum Steuern einer Greifvorrichtung, die ein an einer ersten Position eines ersten Behälters gegriffenes Werkstück unter Verwendung einer Greifhand an einer zweiten Position eines zweiten Behälters anordnet, der sich vom ersten Behälter unterscheidet, wobei die Steuervorrichtung umfasst:eine Punktwolkeninformationserfassungseinheit zum Erfassen von Punktwolkeninformationen eines Bereichs, der mindestens eines von der Greifhand und dem Werkstück zu einem Zeitpunkt enthält, der mindestens einer ist von (i) wenn die Greifhand das Werkstück in den zweiten Behälter bewegt und (ii) wenn die Greifhand das Werkstück an der zweiten Position anordnet;eine Anomalieerfassungseinheit zum Erfassen einer Anomalie basierend auf den von der Punktwolkeninformationserfassungseinheit erfassten Punktwolkeninformationen;eine Befehlssendeeinheit zum Senden einer Anweisung zum Anhalten eines Betriebs der Greifvorrichtung an die Greifvorrichtung, wenn die Anomalieerfassungseinheit die Anomalie erfasst, wobei: (ursprünglicher Anspruch 5)die Anomalieerfassungseinheit konfiguriert ist zum Erfassen eines Lasteinbruch innerhalb des zweiten Behälters basierend auf der von der Punktwolkeninformationserfassungseinheit erfassten Punktwolkeninformationen, und (ursprünglicher Anspruch 1; Abs. [0092; 0132-0135] ≙ Überleitungsfassung Seiten 38-39; 56-57)die Befehlsendeeinheit konfiguriert ist zum Senden, an die Greifvorrichtung, die Anweisung zum Anhalten des Betriebs der Greifvorrichtung, wenn die Anomalieerfassungseinheit den Lasteinbruch erfasst. (Abs. [0132] ≙ Überleitungsfassung Seite 56)
Patent CH-675940-B5 (CH)
Inventor: TU MAI XUAN
IPC: G04C3/14
Filed: 1988-07-15
Abstract: The stepping motor includes a magnetic stator circuit made of soft ferromagnetic material, with a coil (3).  The magnetic circuit provides two parallel branches accommodating two rotors (1, 2) linked to different drive trains (11, 12). The positioning torques acting on the two rotors are different, allowing them to be controlled selectively by applying different pulses to the coil.  The magnetic circuit is nevertheless provided by a single piece common to both rotors. ADVANTAGE - Single motor provides independent control of different aspects of watch mechanism.
Patent CS-276433-B6 (CS)
Inventor: DIRSCHERL HANUS
IPC: B21B19/04
Filed: 1990-01-31
Abstract: Kromě kluzného uložení (15, 16) obou konců
hřídele (1) je na jeho válcové středové
ěásti uložena dělená ložisková vložka
(2), na jejíž válcový povrch je nasunut
duty šroub (4)> jež je vešroubován do matice
(5) připevněné k základu, a je opatřen
přírubou (8) s hrdlem, ve kterém
je uloženo axiální valivé ložisko (9) nasunuté
na hřídel (1) děrovacího kotouče
a opřené o jeho nákružek (11), kde z druhé
strany je o nákružek (11) opřeno víko
(12) připevněná k hrdlu příruby (8) šrouby
(13).
Patent CZ-290821-B6 (CZ)
Title: Process for desulfation and subsequent disposal of waste salt water
Inventor: KREPELKA JAN ING
IPC: C02F1/52
Filed: 1996-02-02
Abstract: The given method of desulphurisation and subsequent disposal of waste saline water containing sulphate ions, ions of alkaline metals and other water soluble ions, during which calcium compounds and/or a coagulant additive added into saline water up to the constant value of the residual concentration of sulphate ions. For the binding of the released hydroxide from alkaline metal before, during or after the application of the abovementioned additives, ash from solid fuel incineration is added and the resulting suspension is left to settle. This process is particularly suitable for the liquidation of excessively saline water from sludge boxes or other places, for example sludge boxes after hydrometallurgical processing of uranium ores.
Patent CZ-288994-B6 (CZ)
Title: Rectilinear ball bearing
Inventor: MILETIN JIRI ING
IPC: F16C29/06
Filed: 1997-03-05
Abstract: The invented rectilinear ball bearing consists of a supporting housing /1/ that is provided with a raceway /3/ for balls /9/. The bearing housing /1/ is provided with prismatic guide surfaces /2/, the raceway /3/ and holders /5/. Said holders /5/ have radii for mounting pulleys /6/ carrying an indented belt /7/ being provided with holes for placing separators /8/ containing the balls /9/ therein. Leading edges of said prismatic guide surfaces /2/ for the balls /9/ are formed by intersection of the prismatic guide surfaces /2/ with said bearing housing /1/ cylindrical surface /10/.
Patent CZ-291207-B6 (CZ)
Title: Naphthyl compound, processes of its preparation, pharmaceutical preparation in which the compound is comprised, its use and intermediates
Inventor: BRYANT HENRY UHLMAN
IPC: A61P15/00
Filed: 1995-09-18
Abstract: The present invention provides naphthyl compounds of the general formula I, in which Re1 represents a hydrogen atom, -OH, -O(Ci1-Ci4 alkyl), -OCOCi6Hi5, -OCO(Ci1-Ci6 alkyl) or -OSOi2(Ci4-Ci6 alkyl), Re2 denotes a hydrogen atom, -OH, -O(Ci1-Ci4 alkyl), -OCOCi6Hi5, -OCO(Ci1-Ci6 alkyl) or -OSOi2(Ci4-Ci6 alkyl), n is 2 or 3 and Re3 denotes 1-piperidyl, 1-pyrrolidinyl, methyl-1-pyrrolidinyl, dimethyl-1-pyrrolidinyl, 4-morpholino group, dimethylamino group, diethylamino group or 1-hexamethyleneimino group. The compounds are useful for alleviating the symptoms of post-menopausal syndrome, particularly osteoporosis, cardiovascular disease including hyperlipidemia, and estrogen-dependent cancer, and inhibiting uterine fibroid disease, endometriosis, aortal smooth muscle cell proliferation. Described are also processes for preparing such compounds, pharmaceutical preparations in which they are comprised, their use as well as intermediates for preparing the above described compounds.