baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017002182-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Tankklappe
Inventor: BETZEN HEIKO
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tankklappe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, mit einer Scharnierarmstruktur (20) zum gelenkigen Befestigen der Tankklappe an dem Kraftfahrzeug; und einer Abdeckung (10) zum Abdecken einer Schnittstelle (110, 120), die eine Tanköffnung (120) zum Betanken und/oder einen elektrischen Anschluss zum Aufladen des Kraftfahrzeugs aufweist; wobei die Scharnierarmstruktur (20) eine Aussparung (26) aufweist, die sich über wenigstens 10% der Abdeckung (10) erstreckt und/oder bei geschlossener Tankklappe der Schnittstelle (110, 120) gegenüberliegt und/oder deren Innendurchmesser größer als ein Außendurchmesser der Schnittstelle (110, 120) ist.
Patent DE-102017003559-A1 (DE)
Title: Papier sowie daraus hergestellte Wabenstruktur
Inventor: HESSELBACH FLORIAN
IPC: D21H13/00
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Papier, das insbesondere zur Herstellung einer Wabenstruktur verwendet werden kann. Das Papier enthält thermoplastische Fasernund mineralische Fasern. Daneben betrifft die Erfindung eine aus dem Papier hergestellte Wabenstruktur.
Patent DE-102017004349-A1 (DE)
Title: Magnetfeldkompensationseinrichtung
Inventor: FRANKE JÖRG
IPC: G05F7/00
Filed: 2017-05-08
Abstract: Magnetfeldkompensationseinrichtung, aufweisend ein erstes stabförmiges Flussleitstück mit einer in eine X-Richtung ausgebildeten Längsachse und mit einem ersten kopfseitigen Ende, und ein zweites stabförmiges Flussleitstück mit einer in die X-Richtung ausgebildeten Längsachse, wobei das erste Flussleitstück und das zweite Flussleitstück zueinander in einer Y-Richtung beabstandet und die Längsachse des ersten Flussleitstücks und die Längsachse des zweiten Flussleitstücks im Wesentlichen parallel zueinander an-geordnet sind und einen Magnetfeldsensor und eine um ein Flussleitstück ausgebildete Kompensationsspule und eine Steuereinheit, wobei die Steuereinheit in einer elektrischen Wirkverbindung mit dem Magnetfeldsensor und der Kompensationsspule steht, und die Steuereinheit eingerichtet ist, anhand eines Messsignals des Magnetfeldsensors den Kompensationsstrom durch die Kompensationsspule derart zu regeln, dass für ein in die X-Richtung ausgebildetes äußeres Magnetfeld an dem Ort des Magnetfeldsensors das Magnetfeld im Wesentlichen kompensiert ist, wobei in dem zweiten Flussleitstück das Magnetfeld in Richtung der X-Achse ausgebildet ist und der Magnetfeldsensor an dem kopfseitigen Ende des ersten Flussleitstückes angeordnet ist und der Magnetfeldsensor und das erste Flussleitstück und das zweite Flussleitstück und die Kompensationsspule und die Steuereinheit jeweils überwiegend in einem Halbleitersubstrat integriert sind.
Patent DE-102017007798-A1 (DE)
Title: Verbindungsprofil für Larssen-Spundbohlen
Inventor: HEINDL RICHARD
IPC: E02D5/08
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungsprofil gleichbleibenden Querschnitts zum Koppeln mindestens zweier Larssen-Spundbohlen (S, S, S) unter einem Winkel von 90°, mit zwei identisch ausgebildeten Hakenleisten (12, 14; 42, 44, 46; 62, 64, 66; 82, 84; 102; 104; 106), wobei jede Hakenleiste (12, 14; 42, 44, 46; 62, 64, 66; 82, 84; 102; 104; 106) einen hakenförmigen Hakenabschnitt (16), eine sich an das eine Ende des Hakenabschnittes (16) anschließenden, gerade verlaufenden Schlossboden (18, 24; 50; 68, 70; 88; 110) sowie einen sich an diesen anschließenden rechtwinklig zum Schlossboden (18, 24; 50; 68, 70; 88; 110) verlaufenden Anschlag (20, 26; 48, 52; 72, 74; 86, 90; 108) aufweist und bei das freie Ende des Hakenabschnittes (16) mit dem Anschlag (20, 26; 48, 52; 72, 74; 86, 90; 108) ein Schlossmaul (24, 28; 54; 92) zum Einhängen des Spundwandschlosses der Larssen-Spundbohle (S, S, S) bildet, und wobei jede Hakenleiste (12, 14; 42, 44, 46; 62, 64, 66; 82, 84; 102; 104; 106) im Querschnitt gesehen einen imaginären Ankerpunkt (A, B, C) aufweist, an dem die Spundbohle (S, S, S) mit dem Hauptangriffspunkt ihres Schlossprofils bei idealer Einbaulage angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist der Ankerpunkt (A, B, C) jeder Hakenleiste (12, 14; 42, 44, 46; 62, 64, 66; 82, 84; 102; 104; 106) einen vorgegebenen Abstand (A, B, C) normal zur Hauptrichtung (X; Y; Z) der an der jeweils anderen Hakenleiste (12, 14; 42, 44, 46; 62, 64, 66; 82, 84; 102; 104; 106) in idealer Einbaulage eingehängten Larssen-Spundbohle (S, S, S) auf, wobei die Abstände der Ankerpunkte (A; B, C) normal zu den Hauptrichtungen (X, Y, Z) der an den Hakenleisten (12, 14; 42, 44, 46; 62, 64, 66; 82, 84; 102; 104; 106) in idealer Einbaulage eingehängten Larssen-Spundbohlen (S, S, S) identisch sind.
Patent DE-102017011946-A1 (DE)
Title: Die Erfindung einer Methode zur Vergrößerung des Nutzeffektes vom Pedalmechanismus von der Transmission und des Drehmoments für die Vorwärtsbewegung des Fahrrads
Inventor: BUDIMLIC ALISA
IPC: F16H31/00
Filed: 2017-12-18
Abstract: BezeichnungMethode zur Vergrößerung des Nutzeffektes „Pedalmechanismus“ von der Transmission und des Drehmomentes für die Vorwärtsbewegung des FahrradsKurzfassungDie Kraft beim Betätigen der Pedale eines Fahrradfahrers wird nicht vollständig genutzt. Der Grund dafür liegt im „toten Punkt“ der Rotation im oberen und unteren Bereich. Damit diese Kraft vollständig ausgenutzt werden kann, ist dieser „Pedalmechanismus“ erforderlich. Bei dieser Konstruktion wird die Kraft größtenteils ausgenutzt. Der Sinn ist eine max. Kraftausnutzung, egal in welchem Winkel die Pedale stehen.Möglichkeiten der AnwendungDer Mechanismus kann mit Veränderung der Konstruktion des Rahmens an ein bestehendes Fahrrad angebracht werden.
Patent DE-102017112911-A1 (DE)
Title: Gelenkeinrichtung
Inventor: AUBERGER ROLAND
IPC: A61F5/052
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkeinrichtung einer Orthese oder Prothese mit- einem Oberteil (10),- einem Unterteil (20),- einem Gelenk (30), das eine Gelenkachse (35) aufweist, um die das Oberteil (10) relativ zu dem Unterteil (20) verschwenkbar gelagert ist, und- einem Aktuator (40), der ausgebildet ist, eine Verschwenkung des Oberteils (10) relativ zu dem Unterteil (20) zu beeinflussen, wobei- der Aktuator (40) an dem Oberteil (10) an einer Oberteilbefestigungsstelle (41) und an dem Unterteil (20) an einer Unterteilbefestigungsstelle (42) gelagert ist, wobei zwischen der Oberteilbefestigungsstelle (41) und der Unterteilbefestigungsstelle (42) zumindest zwei Gelenke (50, 60) angeordnet sind, die Gelenke (50, 60) eine Verschwenkung des Aktuators (40) zu der Oberteilbefestigungsstelle (41) und der Unterteilbefestigungsstelle (42) ermöglichen und jeweils zumindest eine Schwenkachse (55, 65) ausbilden, von denen zumindest eine nicht parallel zu der Gelenkachse (35) orientiert ist.
Patent DE-102017114794-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe von Reinigungsmittel
Inventor: JANKOWSKI KAMIL
IPC: A47L15/44
Filed: 2017-07-03
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Abgabe von Reinigungsmittel in eine Geschirrspülmaschine mit einem Deckelelement (2) zum Verschließen und/oder Freigeben wenigstens eines Speichers (1) zur Speicherung des Reinigungsmittels, wobei ein Gehäuse (15) zum Einbau der Vorrichtung in einer Einbauebene (14) vorgesehen ist, wobei das Deckelelement (2) längs eines Verstellweges zwischen einer Verschlussposition und einer Freigabeposition verstellbar ist, wobei wenigstens eine Führungseinheit (12, 13, 7-10, 16, 17, 22-25) zum Führen des Deckelelementes (2) zumindest während eines Teilabschnittes des Verstellweges vorgesehen ist, wobei die Führungseinheit (12, 13, 7-10, 16, 17, 22-25) wenigstens ein erstes, in Richtung einer ersten Führungsfläche verstellbares Führungselement (18, 19, 23) und ein zweites, in Richtung einer zweiten Führungsfläche verstellbares Führungselement (18, 19, 22) zum Führen des Deckelelementes (2) umfasst, wobei wenigstens das erste Führungselement (18, 19, 23) an einem ersten Randbereich des Deckelelementes (2) angeordnet ist, wobei in der Verschlussposition des Deckelelementes (2) in Richtung des Verstellweges ein erster Abstand (26) zwischen dem ersten Führungselement (18, 19, 23) und dem zweiten Führungselement (18, 19, 22) vorgesehen ist, vorgeschlagen, die kompakter und insbesondere mit geringerem konstruktivem Aufwand realisierbar ist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass in der Freigabeposition des Deckelelementes (2) in Richtung des Verstellweges ein zweiter Abstand (27) zwischen dem ersten Führungselement (18, 19, 23) und dem zweiten Führungselement (18, 19, 22) vorgesehen ist, wobei der zweite Abstand (27) kleiner als der erste Abstand (26) ist.
Patent DE-102017116503-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais und Relaisvorrichtung
Inventor: NAKAHARA CHIHARU
IPC: H01H50/02
Filed: 2017-07-21
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kompatibilität mit verschiedenen externen Verbindungskörpern und eine stabile Verknüpfung der externen Verbindungskörper zu erreichen. In einem elektromagnetischen Relais (1) umfasst ein Verbindungsanschluss (7) einen ersten Anschlussabschnitt und einen zweiten Anschlussabschnitt (712; 722). Der erste Anschlussabschnitt ist in einer Basis (61) beherbergt und ist mit einer Spule elektrisch verbunden. Der zweite Anschlussabschnitt (712; 722) steht außerhalb der Basis (61) durch ein Durchgangsloch hervor und ist mit dem externen Verbindungskörper elektrisch verbunden. Die Abdeckung (62) umfasst einen zweiten Wandabschnitt, der derart bereitgestellt ist, dass er einen Raum von einem ersten Wandabschnitt, der das Durchgangsloch aufweist, hinterlässt, und der zweite Anschlussabschnitt liegt in dem Raum. Der Raum, in dem der zweite Anschlussabschnitt liegt, ist mit einem Dichtungsmittel verschlossen.
Patent DE-102017118506-A1 (DE)
Title: Fenstersystem für einen Fahrgastraum eines Fahrzeugs
Inventor: KAPHENGST MICHAEL R
IPC: G02F1/163
Filed: 2017-08-14
Abstract: Ein Fenstersystem für einen Fahrgastraum eines Fahrzeugs beinhaltet ein transparentes Fenster einschließlich einer inneren transparenten Schicht, einer äußeren transparenten Schicht und einer pixelierten Schicht dazwischen. Die pixelierte Schicht beinhaltet eine zweidimensionale Anordnung von elektrochromen Zellen und eine Elektrodenanordnung, die elektrisch mit den elektrochromen Zellen verbunden ist. Eine Steuerung bestimmt über ein Überwachungs-Untersystem für einfallendes Licht ein Sichtfeld eines Fahrgastes und bestimmt eine Intensität von einfallendem Licht im Verhältnis zu dem Sichtfeld des Fahrgastes. Die Steuerung ist angeordnet, um das Verwaltungs-Untersystem für einfallendes Licht eines Fahrgastraums anzuweisen, ausgewählte elektrochrome Zellen in dem transparenten Fenster basierend auf der Intensität des einfallenden Lichts im Verhältnis zu dem Sichtfeld des Fahrgastes zu aktivieren.
Patent DE-102017121323-A1 (DE)
Title: Anhängerbremssystem und Kraftfahrzeuganhänger mit Anhängerbremssystem sowie Verfahren zum Betreiben desselben
IPC: B62L1/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anhängerbremssystem (10), insbesondere für einen Kraftfahrzeuganhänger (100) mit wenigstens einer Radachse (102), mit wenigstens einer elektromagnetisch betätigbaren Bremseinheit (20), die wenigstens eine Bremsscheibe (24, 26), wenigstens einen Elektromagneten (34, 36) und wenigstens einen Bremskolben (38, 40) umfasst, wobei der wenigstens eine Elektromagnet (34, 36) mit dem wenigstens einen Bremskolben (38, 40) wirkverbunden ist, welcher im Bremsbetrieb auf die wenigstens eine Bremsscheibe (24, 26) einwirkt.
Patent DE-102017124194-A1 (DE)
Title: Überwachungsgerät für eine spritzgussform
Inventor: GEHRING ALEXANDER
IPC: B29C45/76
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung richtet sich auf ein Überwachungsgerät (1) für eine Spritzgussform. Das Überwachungsgerät weist eine erste Verarbeitungseinheit (2) und eine Sensorenschnittstelle (3) auf, bei deren Betrieb mindestens ein Sensor (4) mit der ersten Verarbeitungseinheit (2) wirkverbunden ist. Eine zweite Verarbeitungseinheit (6) ist mit der ersten Verarbeitungseinheit (2) über einen Datenbus (7) wirkverbunden zum Austausch von Daten mit der ersten Zentralverarbeitungseinheit (2). Mindestens eine Nutzerschnittstelle (8) ist mit der zweiten Verarbeitungseinheit (6) wirkverbunden zum Austausch von Informationen mit einem Nutzer.
Patent DE-102017125168-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: KAWAKAMI TAKAHIRO
IPC: B25F5/02
Filed: 2017-10-26
Abstract: AufgabeZum Anordnen zweier Batteriemontageteile Seite an Seite in der Links-Rechts-Richtung während ebenso Verbessern des Zusammenbaus mit geringen Kosten und ohne die Form des Griffgehäuses (4) kompliziert zu gestalten.LösungEin wiederaufladbares Schleifgerät (1) weist ein Motorgehäuse (2), das einen bürstenlosen Motor (5) aufnimmt, ein Griffgehäuse (4), das mit dem Motorgehäuse (2) in der Vorder-Rück-Richtung verbunden ist und einen Griffteil (9) aufweist, und Batteriemontageteile auf, die an dem Griffgehäuse (4) ausgebildet sind und an welchen Batteriepacks (8) montierbar sind, wobei das Griffgehäuse (4) durch Zusammenbau eines oberen und eines unteren Gehäuses (50, 51), welche in zwei Gehäuse unterteilt sind, ausgebildet ist.
Patent DE-102017125537-A1 (DE)
Title: Multi-Material-Halteverbindung
Inventor: FREIS AMANDA KAY
IPC: F16B19/04
Filed: 2017-10-31
Abstract: Ein Verbindungselement zur Nutzung beim Verbinden von Werkstücken, zum Beispiel von Automobilkarosserieteilen wie etwa ein Dach mit einem Karosserierahmenelement, wird bereitgestellt, das einen plastisch verformbaren Kopfabschnitt, eine Plattform, die an einer Unterseite des Kopfabschnitts angeordnet ist, und einen distalen Endabschnitt, der sich von der Plattform erstreckt und mindestens ein elastisch verformbares Arretierelement definiert, beinhaltet. Der Kopfabschnitt ist mit einem Werkstück heißverstemmt und das elastisch verformbare Arretierelement nimmt ein weiteres Werkstück in Eingriff, um die Werkstücke aneinander zu sichern. Die Plattform stellt einen Abstand, oder bei einer Form einen Klebespalt, zwischen den Werkstücken bereit und ein Material und eine Geometrie des Verbindungselements sind dazu ausgelegt, einen Unterschied bei der Wärmeausdehnung der Werkstücke auszugleichen.
Patent DE-102017125971-A1 (DE)
Title: Erhöhen der festigkeit einer aluminiumlegierung
Inventor: HU BIN
IPC: C22F1/043
Filed: 2017-11-07
Abstract: In einem Beispiel eines Verfahrens zum Erhöhen der Festigkeit einer Aluminiumlegierung wird die Aluminiumlegierung im geschmolzenen Zustand gebildet. Die Aluminiumlegierung beinhaltet von etwa 4 Gew.-% bis etwa 11 Gew.-% Silizium, von mehr als 0,2 Gew.-% bis etwa 0,5 Gew.-% Chrom, von etwa 0,1 Gew.-% bis etwa 0,5 Gew.-% Magnesium, von etwa 0,01 Gew.-% bis etwa 0,1 Gew.-% Titan, gleich oder kleiner als etwa 0,5 Gew.-% Eisen, gleich oder kleiner als etwa 0,5 Gew.-% Mangan, und einen Rest Aluminium. Die Aluminiumlegierung wird einer Lösungswärmebehandlung unterzogen. Die Aluminiumlegierung wird abgeschreckt, und die Aluminiumlegierung wird bei einer Aushärtetemperatur von ca. 140 °C bis 175 °C für einen Zeitraum von ca. 3 Stunden bis ca. 35 Stunden ausgehärtet.
Patent DE-102017131112-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Schutz von Nutzpflanzen und/oder Aussaaten gegen unerwünschte Beipflanzen
Inventor: EHLERS ROBERT
IPC: A01G7/06
Filed: 2017-12-22
Abstract: Im Bereich der Landwirtschaft ist es ein grundlegendes Problem die angepflanzten Nutzpflanzen und/oder Aussaaten vor dem unerwünschten Wuchs von Beipflanzen, landläufig auch Unkraut genannt, zu bewahren. Um den Einsatz von chemischen Beipflanzen-Bekämpfungsmitteln bzw. Herbiziden zu vermeiden, wird eine Vorrichtung (10) zum Schutz von Nutzpflanzen (P) und/oder Aussaaten (S) gegen unerwünschte Beipflanzen vorgeschlagen. Die Vorrichtung (10) umfasst ein band- oder schnurförmiges Gebilde (11), an dem eine Vielzahl von ringförmigen Elementen (12) beabstandet zueinander angebracht ist, wobei das Gebilde (11) beschaffen ist, auf einer landwirtschaftlichen Fläche (F) aufgebracht zu werden, so dass jedes Element (12) den Ort (O) einer Nutzpflanze (P) oder deren Aussaat (S) umfasst, und wobei jedes Element (12) ein detektierbares Mittel (12A) aufweist, um den jeweiligen Ort (O1, O2, ... On) für eine maschinelle Detektion zur Steuerung einer mechanischen Beipflanzenbekämpfung zu markieren. Somit stellt die Vorrichtung ein Hilfs- bzw. Markierungsmittel dar, welches einfach auf der landwirtschaftlichen Fläche entlang der jeweiligen Pflanz- oder Aussaatreihe aufgebracht werden kann und eine sichere maschinelle Detektion der jeweiligen Pflanz- bzw. Aussaatbereiche (Schutzzonen) ermöglicht.
Patent DE-102017201832-A1 (DE)
Title: Lagergehäuse
Inventor: HACKL VIKTOR
IPC: B60S1/18
Filed: 2017-02-06
Abstract: Vorrichtung umfassend ein Befestigungskörper (11) – vorzugsweise eine Fahrzeugkarosserie – an dem das Lagergehäuse (10) nach einem der vorherigen Ansprüche befestigt wird, wobei der Befestigungskörper (11) wenigstens ein Haltemittel (26, 260, 261) – vorzugsweise ein erstes und ein zweites – für die Haltestellen (14, 140, 141) aufweist, so dass die Haltestellen (14) mit den Haltemitteln (26) zusammenwirken, und das Lagergehäuse (10) befestigen.
Patent DE-102017203909-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindungen mit lösbarer Verriegelung
Inventor: BECK SIEGFRIED
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Steckverbindung (1) mit einem ersten Steckerteil (2) und einem zweiten Steckerteil (3), welche jeweils elektrische Kontakte aufweisen, die durch Zusammenfügen von erstem und zweitem Steckerteil elektrisch miteinander kontaktiert werden, sowie mindestens einem Verriegelungselement (4) zur Herstellung einer lösbaren Verriegelung zwischen erstem und zweitem Steckerteil. Der erste Steckerteil (2) weist einen in einer Axialrichtung (Z) beweglich gelagerten Schieber (20) auf,
 a) dessen Bewegung in Richtung auf den zweiten Steckerteil (3) beim Zusammenfügen von erstem und zweitem Steckerteil zu einer Verriegelung führt und
 b) dessen Bewegung in umgekehrter Richtung eine Entriegelung bewirkt.
 Das wenigstens eine Verriegelungselement (4) ist an dem Schieber (20) derart schwenkbar gelagert, dass ein über den Schieber (20) vorstehendes Ende (40) des Verriegelungselements (4) bei Bewegung des Schiebers (20) entgegen der Bewegungsrichtung des Schiebers (20) ausschwenkt und bei Bewegung des Schiebers im Fall a) unter Ausbildung der lösbaren Verriegelung in einer Aufnahme (30) des zweiten Steckerteils (3) zu liegen kommt und bei Bewegung des Schiebers im Fall b) aus der Aufnahme (30) des zweiten Steckerteils (3) entnommen werden kann.
Patent DE-102017203912-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Membraneinrichtung für einen Lautsprecher
Inventor: BUCK THOMAS
IPC: H04R31/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Mikromechanische Membraneinrichtung (100) für einen Lautsprecher, aufweisend: – ein Rahmenelement (10); – ein Membranelement (20) mit einem Federelement (30), wobei das Membranelement (20) mittels des Federelements (30) an das Rahmenelement (10) angebunden ist; – ein Abdeckelement (60), das ausgebildet ist, ein abgeschlossenes Rückvolumen (50) zwischen dem Membranelement (20) mit dem Federelement (30) und dem Abdeckelement (60) bereitzustellen; und – ein luftdichtes Dichtelement (40), welches mit dem Membranelement (20) und mit dem Federelement (30) kontaktierend ausgebildet ist.
Patent DE-102017206232-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem und Verfahren für eine automatisierte Reinigung eines Innenraums eines Fahrzeugs
Inventor: RUDHARD JOACHIM
IPC: B60S1/64
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem (100) für einen Innenraum eines Fahrzeugs, wobei das Reinigungssystem (100) dazu eingerichtet ist, ein Reinigungsmedium (102) in den Innenraum des Fahrzeugs einzubringen, gekennzeichnet durch• eine Zuleitungseinrichtung (101), wobei die Zuleitungseinrichtung (101) dazu eingerichtet ist, das Reinigungsmedium (102) bereitzustellen,• eine Düsenanordnung (103), welche dazu eingerichtet ist, das Reinigungsmedium (102), welches von der Zuleitungseinrichtung (101) bereitstellbar ist, in den Innenraum des Fahrzeugs einzubringen und• eine Steuereinheit (104), wobei die Steuereinheit (104) dazu eingerichtet ist, einen automatisierten Reinigungsvorgang des Innenraums des Fahrzeugs durch ein Ansteuern der Zuleitungseinrichtung (101) und/oder der Düsenanordnung (103) in Abhängigkeit eines Fahrzeugzustands zu steuern.
Patent DE-102017208480-A1 (DE)
Title: Autorisierungsvorrichtung, -vorrichtungsbetriebsverfahren, - system und -systembetriebsverfahren sowie Computerprogramm und -programmprodukt
Inventor: KNOBLOCH DANIEL
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Autorisierungsvorrichtung (20) für ein Fahrzeug angegeben. Die Vorrichtung weist eine zur Kommunikation mit Fahrzeugantennen (11, 12, 13, 14) eingerichtete Schlüsselantenne (21) und einen Inertialsensor (22) auf. Bei dem Verfahren wird: eine Referenzposition der Vorrichtung ermittelt; je Fahrzeugantenne ein Referenzsignal durch die Schlüsselantenne erfasst; je Fahrzeugantenne abhängig von dem Referenzsignal ein für einen Referenzabstand zu der jeweiligen Fahrzeugantenne repräsentativer Referenzkennwert ermittelt; eine Positionsänderung der Vorrichtung bezüglich der Referenzposition ermittelt; je Fahrzeugantenne ein Vergleichssignal durch die Schlüsselantenne erfasst; je Fahrzeugantenne abhängig von dem Vergleichssignal ein für einen Vergleichsabstand zu der jeweiligen Fahrzeugantenne repräsentativer Vergleichskennwert ermittelt; abhängig von der Positionsänderung, dem jeweiligen Referenzkennwert und dem jeweiligen Vergleichskennwert eine Plausibilisierung des jeweiligen Referenzsignals und Vergleichssignals durchgeführt; und abhängig von der Plausibilisierung eine Autorisierung einer Bedienung des Fahrzeugs durch die Autorisierungsvorrichtung durchgeführt.
Patent DE-102017210881-A1 (DE)
Title: Spulenanordnung für einen Kraftwagen, Verfahren zum Montieren einer Spulenanordnung sowie Kraftwagen
Inventor: ALBL SEBASTIAN
IPC: B60L5/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Für eine besonders einfache Montage einer Sekundärspule (2) an einer Unterseite eines Kraftwagens betrifft die Erfindung eine Spulenanordnung (1) für den Kraftwagen, mit der Sekundärspule (2), über welche eine Energiespeichereinrichtung (3) mit elektrischer Energie ladbar ist, und mit einem Hilfsrahmen (4), an welchem die Sekundärspule (2) zumindest in ihrer Einbaustellung (5) gehalten ist. Die Sekundärspule (2) ist mittels einer Lagerungseinrichtung (6) zwischen einer Montagestellung (7) und der Einbaustellung (5) verlagerbar an der Energiespeichereinrichtung (3) oder an dem Hilfsrahmen (4) gehalten. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Montageverfahren für die Sekundärspule (2) sowie einen Kraftwagen.
Patent DE-102017211304-A1 (DE)
Title: Radnabeneinheit mit einer Zentralmutter
Inventor: Appendini Michele
IPC: B60B27/00
Filed: 2017-07-04
Abstract: Radnabeneinheit (1), welche eine zentrale Nabe (2) und eine Einfachzentralmutter (10), die mit entsprechenden geformten Profilen (5, 15) versehen sind, die radial hin zu einer Achse (A) gewandt orientiert sind, und ein Anti-Abschraubelement (209) hat, das zwischen der zentralen Nabe (2) und der Einfachzentralmutter (10) angeordnet ist, um ein versehentliches Abschrauben der Einfachzentralmutter (10) zu verhindern; wobei das Anti-Abschraubelement (20) mit entsprechenden geformten Profilen (21, 22) versehen ist, die beide radial weg von der Achse (A) gewandt orientiert sind, um mit geformten Profilen (5, 15) einzugreifen.
Patent DE-102017217401-A1 (DE)
Title: Aufhängungsaxiallagervorrichtung mit einem kompakten Kugellager
Inventor: ARNAULT BENOIT
IPC: B60G15/07
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Aufhängungsaxiallagervorrichtung (1), die zur Verwendung mit einer Aufhängungsfeder in einem Automobilaufhängungsfederbein bestimmt ist, und ein Schrägkugellager (5), eine untere Schale (4) und eine obere Schale (3) aufweist. Die Aufhängungsaxiallagervorrichtung (1) weist des Weiteren einen ringförmigen Schild (21) auf, um einen axialen Halt der oberen Schale (3) und der unteren Schale (4) zusammen zu garantieren, zwischen denen das Kugellager (5) festgeklemmt ist.