baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008022776-B4 (DE)
Title: Vereinfachte automatische Entladefunktion für Fahrzeuge
Inventor: TARCHINSKI JAMES E
IPC: B60L3/04
Filed: 2008-05-08
Granted: 2021-09-02
Abstract: Automatisches Entladesystem (300) für ein Fahrzeug mit einem elektrischen Fahrmotor (306), wobei das System (300) umfasst:einen Batteriestapel (302) mit einem ersten Batteriepol (322) und einem zweiten Batteriepol (324), wobei der Batteriestapel (302) ausgestaltet ist, um eine elektrische Spannung und einen elektrischen Strom über den ersten Batteriepol (322) und den zweiten Batteriepol (324) an den elektrischen Fahrmotor (306) zu liefern;eine Leistungsausgangsstufe (318);eine Kapazität (CX), die einen ersten Pol (311) und einen zweiten Pol (313) aufweist und zwischen den Batteriestapel (302) und die Leistungsausgangsstufe (318) gekoppelt ist, wobei die Kapazität (Cx) zum Steuern und Puffern elektrischer Energie zwischen dem Batteriestapel (302) und der Leistungsausgangsstufe (318) ausgestaltet ist;einen aktiven Entladewiderstand (RA), der ein erstes Ende (315) und ein zweites Ende (317) aufweist und ausgestaltet ist, um die Kapazität (Cx) zu entladen; undein erstes Schütz (K1) und ein zweites Schütz (K2), wobei das erste Schütz (K1) mit dem ersten Pol (311) der Kapazität (Cx) verbunden ist und das zweite Schütz (K2) mit dem zweiten Pol (313) der Kapazität (Cx) verbunden ist, wobei das erste Schütz (K1) und das zweite Schütz (K2) so ausgestaltet sind, dass sie öffnen, um das Entladen der Kapazität (Cx) zu starten,dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schütz (K1) ferner ausgestaltet ist, um von dem ersten Batteriepol (322) zu dem ersten Ende (315) des aktiven Entladewiderstands (RA) umzuschalten, um das Entladen zu erleichtern, unddass das System (300) ferner einen passiven Entladewiderstand (RP) umfasst, der zum Entladen der Kapazität (CX) ausgestaltet ist;wobei das zweite Ende (317) des aktiven Entladewiderstands (RA) mit dem zweiten Schütz (K2) verbunden ist;wobei ein erstes Ende eines zweiten aktiven Entladewiderstands mit dem ersten Schütz (K1) verbunden ist; unddas zweite Schütz (K2) ferner ausgestaltet ist, um von dem zweiten Batteriepol zu dem zweiten Ende des zweiten aktiven Entladewiderstands umzuschalten, um das Entladen zu erleichtern.
Patent DE-102008025093-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-Umlenkelement mit einstückigem Verkleidungsteil
Inventor: BUTENSCHOEN YANNICK
IPC: B60R22/18
Filed: 2008-05-26
Granted: 2010-08-26
Abstract: Umlenkelement für einen Sicherheitsgurt in Kraftfahrzeugen, aufweisend einen einstückigen Metallkörper mit einer Befestigungsöse und mit einem einen Gurtlaufabschnitt aufweisenden Gurtführungsschlitz und ein aus Kunststoff bestehendes und an dem Metallkörper im Formschluss festzulegbares Verkleidungsteil mit einem daran einstückig ausgebildeten, die Spaltbreite für den Durchlauf des Gurtbandes durch den Gurtführungsschlitz begrenzenden Verdrängungsabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verkleidungsteil (17) wenigstens eine eine Flexibilität herbeiführende Schwachstelle (27) zur Schaffung von wenigstens zwei gegeneinander beweglichen und bei der Montage des Verkleidungsteils (17) an dem Metallkörper (11) nacheinander in Eingriff mit dem Metallkörper (11) zu bringenden Abschnitten (19, 22, 35) des Verkleidungsteils (17) vorgesehen ist.
Patent DE-102008028581-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Ermittlung von Steuerelementen in Computeranwendungen
Inventor: URBAN MATTHIAS
IPC: G06F3/00
Filed: 2008-06-12
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren zur automatischen Identifizierung von mindestens einem Steuerelement (7) in einer Anwendungsansicht (13) einer auf einem Computer auszuführenden Anwendung (11), wobei  a) Erkennungsmuster (4) für strukturelle und graphische Merkmale des mindestens einen Steuerelementes (7) in einer Objektschablone (2) vorgespeichert werden,  b) ein Erkennungsmittel (14)  – strukturelle und graphische Daten aus der Anwendungsansicht (13) generiert, wobei das Erkennungsmittel (14) Erkennungsmethoden (3) auf die Anwendungsansicht (13) anwendet und aus der Anwendungsansicht (13) Methodenobjekte (5) generiert, indem  – eine strukturelle Erkennungsmethode (3) mit der Anwendung (11) kommuniziert und die Anwendung (11) über eine definierte Schnittstelle Informationen über die Struktur einer Anwendungsansicht (13) preisgibt und  – eine graphische Erkennungsmethode (3) mit einem Bildschirmabzug (12) einer Anwendungsansicht (13) arbeitet und sich am optischen Erscheinungsbild eines Steuerelements (7) orientiert, und  – die Daten anhand der Erkennungsmuster (3) einer Prüfung unterzieht, wobei die Eigenschaften der Methodenobjekte (5) mit Parametern der Erkennungsmuster...
Patent DE-102008033496-B4 (DE)
Inventor: FLAEMMER JUERGEN H
IPC: B23Q7/04
Filed: 2008-07-16
Granted: 2013-07-04
Abstract: The feed device comprises a contact surface on which a plate-shaped workpiece (18) is arranged. A tong (24) is moved along a feed direction. The plate-shaped workpiece is gripped with the tong which has a holding body (26) and two clamping areas (29,31). The workpiece is clamped between the clamping areas, such that one clamping area is moved in the direction of another clamping area. An independent claim is included for a tong for a feed device.
Patent DE-102008038045-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Asphaltaufbruch
Inventor: SUCHY MARTIN
IPC: B02C23/14
Filed: 2008-08-16
Granted: 2011-07-14
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung von Asphaltaufbruch unter Abtrennung des anhaftenden Bitumens, umfassend wenigstens ein Gehäuse, in dem wenigstens eine rotierbare Welle angeordnet ist, die mit Trennelementen versehen ist, wobei die Trennelemente durch flexible Schlagelemente (3) gebildet sind.
Patent DE-102008064375-B4 (DE)
Title: Im Bauwesen verwendbare Klemmverbindungsanordnung
IPC: E04G7/08
Filed: 2008-12-22
Granted: 2010-11-18
Abstract: Im Bauwesen verwendbare Klemmverbindungsanordnung mit einer Klemmvorrichtung, die zwei schwenkbar miteinander verbundene Klauen (1, 2), die zwischen mindestens einer Klemmstellung und mindestens einer Freigabestellung um eine durch beide Klauen gehende Schwenkachse (4) relativ zueinander schwenkbar sind und jeweils ein freies Ende (9, 13) haben, an dem sich eine Widerlagerfläche (10, 14) befindet, einen Spannkeil (15), der in einer senkrecht zu der Schwenkachse (4) verlaufenden Verschieberichtung zwischen mindestens einer Spannstellung und mindestens einer Lösestellung relativ zu den Klauen (1, 2) verschiebbar ist, und ein von den Klauen (1, 2) begrenztes Maul, das zwischen den Widerlagerflächen (10, 14) und dem Spannkeil (15) angeordnet ist, aufweist, und mit zwei Gerüstbauteilen, von denen jedes einen Abschnitt (43, 44, 47) hat, der wenigstens einen im Querschnitt T-förmigen Flansch aufweist, wobei die Abschnitte (43, 44, 47) der beiden Gerüstbauteile im Maul der Klemmvorrichtung parallel zueinander verlaufen und aneinanderliegen, und wobei die freien Enden (9, 13) den...
Patent DE-102009000396-B4 (DE)
Title: Spannungserfassung von Batteriezellen
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: G01R31/36
Filed: 2009-01-23
Granted: 2019-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auswerteschaltung zur Erfassung der Spannung von vorzugsweise in Reihe geschalteten Batteriezellen eines Batteriesystems. Diese umfasst eine Reihenschaltung von Widerständen, deren Anzahl zu der Anzahl der Batteriezellen korrespondiert, deren Spannung erfasst werden soll, wobei jeder dieser Batteriezellen einer der Widerstände zugeordnet ist, eine Stromquelle zur Erzeugung eines abschnittsweise kontinuierlich verlaufenden Stroms, der an die Reihenschaltung von Widerständen angelegt wird, eine Anzahl von Komparatoren, die der Anzahl von Widerständen entspricht, zum Vergleichen einer an einem jeweiligen einer Batteriezelle zugeordneten Widerstand abfallenden Spannung mit der Spannung der Batteriezelle, der der jeweilige Widerstand zugeordnet ist, und zum Ausgeben eines jeweiligen Ausgangssignals, wenn die an einem jeweiligen einer Batteriezelle zugeordneten Widerstand abfallende Spannung der Spannung der Batteriezelle entspricht, diese übersteigt oder unter diese sinkt, eine Auswerteschaltung zum Ableiten der Spannung der jeweiligen Batteriezelle anhand eines Zeitpunkts, an dem das jeweilige Ausgangssignal ausgegeben wird und des Verlaufs des abschnittsweise kontinuierlich verlaufenden Stroms.
Patent DE-102009016928-B4 (DE)
Title: Elektrisches Stellglied
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-04-08
Granted: 2013-07-18
Abstract: Elektrisches Stellglied mit: einem Grundkörper (12), einem Antriebsabschnitt (16), der durch die Zufuhr von elektrischem Strom drehbar angetrieben wird, einem Antriebskraftübertragungsmechanismus (22), der mit dem Antriebsabschnitt (16) verbunden ist, um eine Antriebskraft von dem Antriebsabschnitt (16) zu übertragen, einem Verschiebungsmechanismus (20), der an dem Grundkörper (12) vorgesehen ist und eine Gewindespindel (58) aufweist, die durch die Antriebskraft, welche durch den Antriebskraftübertragungsmechanismus (22) übertragen wird, drehbar verschoben wird, und mit einem Verschiebungselement (48), das mit der Gewindespindel (58) verschraubt ist, um in einer axialen Richtung des Grundkörpers (12) verschoben zu werden, einem Verbindungselement (66), das mit einem Ende der Gewindespindel (58) gekoppelt und mit dem Antriebskraftübertragungsmechanismus (22) verbunden ist, einem Tragmechanismus zum Abstützen der Gewindespindel (58) in einer radialen Richtung und einem Rotationsbegrenzungsmechanismus (50), der an einer äußeren Umfangsfläche des Verschiebungselements (48) vorgesehen ist, der in eine Nut (46) des Grundkörpers (12) eingreift und der eine Drehverschiebung des Verschiebungselements (48) begrenzt, wobei der Tragmechanismus an einem anderen Ende der Gewindespindel (58) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragmechanismus einen Ringkörper (78, 78a, 78b) aufweist, der relativ zu der Gewindespindel (58) drehbar vorgesehen ist, und dass der Ringkörper (78, 78a, 78b) gleitend an einer inneren Umfangsfläche einer Stange (62) vorgesehen ist, die mit dem Verschiebungselement (48) gekoppelt ist, dass der Ringkörper (78, 78a, 78b) in einem Halter (76) gehalten wird, der an einer inneren Umfangsseite des Ringkörpers (78, 78a, 78b) vorgesehen ist, und dass der Halter (76) durch eine Schrumpfverbindung oder eine Pressverbindung mit der Gewindespindel (58) verbunden ist, und dass der Ringkörper (78, 78a, 78b) eine Mehrzahl an Tragelementen (80) aufweist, die von der äußeren Umfangsfläche des Halters (76) radial nach außen vorstehen, und dass die Tragelemente (80) in einer Umfangsrichtung des Ringkörpers (78, 78a, 78b) gleiche Abstände voneinander aufweisen.
Patent DE-102009018610-B4 (DE)
Title: Gesintertes Maschinenbauteil
Inventor: FUKAE DAISUKE
IPC: B22F1/00
Filed: 2009-04-23
Granted: 2013-08-01
Abstract: Gesintertes Maschinenbauteil aus einer Fe-Legierung mit Austenit-Gefüge, hergestellt aus einem Fe-Legierungs-Pulver A, einem Fe-Legierungs-Pulver B, einem Fe-P-Pulver und einem Graphitpulver, wobei das Fe-Legierungs-Pulver A aus 25 bis 45 Massen-% an Cr, 1,0 bis 3,0 Massen-% an Mo, 1,0 bis 3,0 Massen-% an Si, 0,5 bis 1,5 Massen-% an C und als Rest Fe und unvermeidbare Verunreinigungen besteht, wobei das Fe-Legierungs-Pulver B aus 15 bis 35 Massen-% an Cr, 15 bis 30 Massen-% an Ni und als Rest Fe und unvermeidbare Verunreinigungen besteht, und wobei das Fe-P-Pulver aus 10 bis 30 Massen-% an P und als Rest Fe und unvermeidbare Verunreinigungen besteht, durch Mischen von 40 bis 60 Massen-% des Fe-Legierungs-Pulvers B, 1,0 bis 5,0 Massen-% des Fe-P-Pulvers und 1,5 bis 3,5 Massen-% des Graphitpulvers mit dem Fe-Legierungs-Pulver A zu einem gemischten Pulver, Verdichten des gemischten Pulvers zu einem Grünling, und Sintern des Grünlings.
Patent DE-102009021723-B4 (DE)
Title: Turbolader für Kolbenmotoren
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: F02B37/12
Filed: 2009-05-18
Granted: 2013-06-06
Abstract: Turbolader für Kolbenmotoren, aufweisend: – einen Verdichter (100) zum Ansaugen und Verdichten von Luft; – eine Turbine (200) zum Erzeugen eines Drehmoments aus einem Gasstrom; und – eine Welle (300), durch welche die Turbine (200) mit dem Verdichter (100) verbunden ist, zum Übertragen des von der Turbine (200) erzeugten Drehmoments auf den Verdichter (100), wobei die Welle (300) durch Magnetlager (400, 500) mit Spulen (410, 510) berührungslos gelagert ist und wobei die Welle (300), im Querschnitt gesehen, eine Asymmetrie aufweist, so dass bei einer Rotation der Welle (300) um ihre Längsachse Z ein zyklisches Signal in den Spulen (410, 510) der Magnetlager (400, 500) erzeugt wird, das für die Ermittlung der Rotationsgeschwindigkeit der Welle (300) auswertbar ist.
Patent DE-102009031111-B4 (DE)
Title: Kontaktoptimierung zur Verbesserung der Verspannungsübertragung in dicht liegenden Transistoren
Inventor: RICHTER RALF
IPC: H01L21/283
Filed: 2009-06-30
Granted: 2011-04-28
Abstract: Halbleiterbauelement mit:  einem ersten Transistor (250N), der über einem Substrat (210) ausgebildet ist und eine erste Gateelektrodenstruktur (251) aufweist, die sich entlang einer ersten Transistorbreitenrichtung des ersten Transistors erstreckt;  einem zweiten Transistor (250P), der über dem Substrat ausgebildet ist und eine zweite Gateelektrodenstruktur (251) aufweist, die sich entlang einer zweiten Transistorbreitenrichtung des zweiten Transistors erstreckt;  einem ersten Kontaktelement (261N), das mit einem Draingebiet oder einem Sourcegebiet des ersten Transistors verbunden ist, wobei das erste Kontaktelement ein leitendes Kontaktmaterial (254) mit einer vordefinierten inneren Verspannung aufweist, so dass eine erste Verformungskomponente einer ersten Art in einem Kanalgebiet (253) des ersten Transistors hervorgerufen wird; und  einem zweiten Kontaktelement (261P), das mit einem Draingebiet oder einem Sourcegebiet des zweiten Transistors verbunden ist, wobei das zweite Kontaktelement ein leitendes Kontaktmaterial (254) mit der vordefinierten Art innerer Verspannung aufweist, wobei das erste und das zweite Kontaktelement sich in einer lateralen...
Patent DE-102009048062-B4 (DE)
Title: Wärmeträgerölanlage sowie Verfahren zum Betreiben einer Wärmeträgerölanlage
Inventor: NESS ANDREAS
IPC: B01D11/04
Filed: 2009-10-02
Granted: 2011-06-09
Abstract: Wärmeträgerölanlage mit einem Öl-Versorgungskreislauf (2) für Wärmeträgeröl, der eine Öl-Fördereinrichtung (3), einen Öl-Erhitzer (4) sowie einen Wärmeverbraucher (5) aufweist, wobei die Öl-Fördereinrichtung (3) einen Öl-Versorgungsstrom erzeugt, welcher in dem Öl-Versorgungskreislauf (2) zirkuliert, dadurch gekennzeichnet, dass zu dem Öl-Versorgungskreislauf (2) eine Vorrichtung zum Entfernen wenigstens eines leichtflüchtigen Ölbestandteils aus dem Öl-Versorgungsstrom („Leichtsiederabscheider” (6)) parallel geschaltet ist, dass ein aufzubereitender Öl-Teilstrom aus dem Öl-Versorgungskreislauf (2) abzweigbar und dem Leichtsiederabscheider (6) zuführbar ist und dass nach dem Aufbereiten ein aufbereiteter Ölstrom von dem Leichtsiederabscheider (6) zu dem Öl-Versorgungskreislauf (2) rückführbar ist.
Patent DE-102010010801-B4 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: LAUFENBERG MARKUS DR
IPC: F03G7/06
Filed: 2010-03-09
Granted: 2013-02-21
Abstract: Aktuator mit einem als Reaktion auf eine elektrische Ansteuerung einer Spulenvorrichtung (14) antreibbaren Antriebselement (16) aus einem magnetischen Formgedächtnismaterial, welches zum Übertragen von mechanischer Antriebsenergie auf einem Stellpartner (28) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  dem als Expansionseinheit (16) ausgebildeten und sich entlang einer Antriebsrichtung (22) erstreckend ausgerichteten Antriebselement ein Paar von magnetischen Flussleitelementen (18, 20) für einen von der Spulenvorrchtung erzeugten Magnetfluss so seitlich benachbart zugeordnet ist, dass der Magnetfluss zwischen den Flussleitelementen durch die Expansionseinheit und quer zur Antriebsrichtung geführt ist,  wobei die Spulenvorrichtung (14) umlaufend, insbesondere radial umlaufend um die sich axial in der Antriebsrichtung erstreckende Expansionseinheit (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102010014402-B4 (DE)
Title: Flexibler Wasserschlauch
IPC: F16L11/15
Filed: 2010-03-31
Granted: 2014-02-13
Abstract: Flexibler Wasserschlauch (1, 10) mit einem Innenschlauch (2), der aus einem PVC-freien Kunststoffmaterial hergestellt ist und eine wendel- oder wellenförmige Schlauchkontur hat, sowie mit einer Schlauchumhüllung (3), welche den Schlauchaußenumfang des Wasserschlauches (1, 10) bildet, wobei zwischen dem Innenschlauch (2) und der Schlauchumhüllung (3) zumindest eine Schlauchzwischenlage (4) vorgesehen ist, die zumindest eine Einlage zur Aufnahme axialer Kräfte trägt, welche Einlage aus einzelnen Fäden und/oder einem Netzwerk besteht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schlauchzwischenlage (4) sich mit ihrer Innenumfangswandung bis in die außenumfangsseitigen Einformungen (5) der wendel- oder wellenförmigen Kontur des Innenschlauches (2) erstreckt und diese Einformungen ausfüllt, und dass diese Schlauchzwischenlage (4) eine glattwandige Außenumfangswandung (6) hat.
Patent DE-102010024295-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschloss zur Verriegelung einer Fahrzeugklappe
Inventor: LEBSAK VLADIMIR
IPC: E05B83/20
Filed: 2010-06-18
Granted: 2021-05-06
Abstract: Fahrzeugschloss (10) zur Verriegelung einer Fahrzeugklappe (14), umfassend eine mit einer Sperrklinke (26) kooperierende Drehfalle (20), die zwischen einer Schließstellung, in welcher ein Schließelement (16) bei geschlossener Fahrzeugklappe (14) von der Drehfalle (20) verriegelbar ist, und einer Öffnungsstellung, in welcher die Drehfalle (20) das Schließelement (16) freigibt, verlagerbar ist, wobei die Drehfalle (20) in der Schließstellung von der Sperrklinke (26) arretierbar ist, wobei das Fahrzeugklappenschloss (10) einen Motor (37) umfasst, mit welchem sowohl die Drehfalle (20) in ihre Öffnungsstellung hinein antreibbar als auch die Sperrklinke (26) zur Freigabe der Drehfalle (20) in eine Freigabeposition überführbar ist, und wobei der Motor (37) über ein Exzentergetriebe (35) auf die Drehfalle (20) und auf die Sperrklinke (26) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Exzentergetriebe (35) zwei bezüglich seiner Antriebswelle (36) ebenenversetzte Antriebsnocken (34, 39) aufweist, von denen der erste (39) mit der Drehfalle (20) und der zweite (34) mit der Sperrklinke (26) zur Verlagerung zusammenwirkt.
Patent DE-102010025131-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Gewässern
Inventor: KAHLE ULRICH
IPC: C02F7/00
Filed: 2010-06-25
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zur Reinigung von Gewässern, gekennzeichnet durch die Schritte:  a. Absaugen des Oberflächenwassers,  b. Grobfiltern des Oberflächenwassers,  c. Anreicherung des Oberflächenwassers mit Sauerstoff, indem das Oberflächenwasser durch eine Schlauchverbindung gepumpt wird, in der ein zusätzlicher Druckluftschlauch als Siebschlauch verläuft und Außenluft mittels eines Druckluftkompressors unter Überdruck über den Siebschlauch in die Schlauchverbindung abgegeben wird;  d. Wiedereinleitung des gefilterten und angereicherten Wassers am Gewässergrund über eine Schlauchverbindung mittels einer Tiefensonde, wobei die Schlauchverbindung über eine Schlauchhaspel verläuft und die Tiefensonde über den Gewässergrund bewegt wird und wobei die Tiefensonde als Gewicht dient, um den Schlauch auf dem Grund zu halten,  wobei die Schritte als Verfahrenskreislauf wiederholt werden.
Patent DE-102010025355-B4 (DE)
Title: Schlossvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RIEDMAYR FLORIAN
IPC: E05B83/24
Filed: 2010-06-28
Granted: 2014-11-13
Abstract: Schlossvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend: eine Drehfalle (20), die in eine Öffnungsdrehrichtung federvorgespannt drehbar in einem Gehäuse (10) der Schlossvorrichtung (1) gelagert ist und die eine ausgesparte Fallenkontur (23) aufweist zum verriegelnden Aufnehmen eines mit der Schlossvorrichtung (1) in Schließeingriff zu bringenden Schließbügels (S) in einer Verriegelungsposition der Drehfalle (20), einen Fanghaken (30), der in eine der Öffnungsdrehrichtung entgegengesetzte Schließdrehrichtung federvorgespannt drehbar im Gehäuse (10) gelagert ist und der einen Hakenabschnitt (32) aufweist zum sichernden Hintergreifen des Schließbügels (S) in einer Fangposition des Fanghakens (30), eine Sperrklinke (40), die federvorgespannt drehbar im Gehäuse (10) gelagert ist, so dass in der Verriegelungsposition der Drehfalle (20) ein Sperrabschnitt (43) der Sperrklinke (40) per Eingriff mit einer Sperrkontur (24) der Drehfalle (20) eine in Öffnungsdrehrichtung gerichtete Drehung der Drehfalle (20) sperrt und dass mit einer gegen deren Federvorspannung gerichteten ersten Entsperrbetätigung der Sperrklinke (40) deren Sperrabschnitt (43) eine Drehung der Drehfalle (20) in Öffnungsdrehrichtung bis auf eine den Schließbügel (S) entriegelnde Entriegelungsposition der Drehfalle (20) freigibt, gekennzeichnet durch einen Koppelhebel (50), der so drehbar an der Sperrklinke (40) angelenkt ist, dass er gegen eine zum Steuern einer Bewegung des Koppelhebels (50) vorgesehene Steuerkontur (25) der Drehfalle (20) vorgespannt ist, wobei die Steuerkontur (25) zum Steuern so geformt ist, dass ein Koppelende (52) des Koppelhebels (50) in der Verriegelungsposition der Drehfalle (20) freigestellt ist und in der Entriegelungsposition der Drehfalle (20) und der Fangposition des Fanghakens (30) mit einem Koppelabschnitt (33) des Fanghakens (30) in Kopplungsbeziehung steht, so dass mit einer gegen deren Federvorspannung gerichteten zweiten Entsperrbetätigung der Sperrklinke (40) der Fanghaken (30) in Öffnungsdrehrichtung bis auf seine den Schließbügel (S) freigebende Freigabeposition drehbar ist.
Patent DE-102010036095-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Inklusionsverbindung, Inklusionsverbindung und deren Verwendung
Inventor: BUHL JOSEF-CHRISTIAN PROF
IPC: C01B33/16
Filed: 2010-09-01
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Inklusionsverbindung mit einer Matrix aus einem Alumosilicat-Xerogel in die Natriumtetrahydroborat eingebettet ist mit den Schritten: – Lösen von Natriumaluminat (NaAlO2) in Wasser unter Rühren und Zugeben von Natriumtetrahydroborat (NaBH4) zu der Lösung und Rühren, um eine erste Lösung zu erhalten; – Lösen von Natriumsilicat (Na2SiO3) in Wasser unter Rühren und Zugeben von Natriumtetrahydroborat (NaBH4) zu der Lösung und Rühren, um eine zweite Lösung zu erhalten; – Fällung eines Gels durch Zugabe der zweiten Lösung zu der ersten Lösung unter Rühren; und – Trocknen des Gels für 1 bis 4 Stunden bei 80 bis 110°C.
Patent DE-102010039638-B4 (DE)
Title: Kathode, Vorrichtung zur Aluminiumgewinnung und Verwendung der Kathode bei der Aluminiumgewinnung
Inventor: HILTMANN FRANK DR
IPC: C25C3/08
Filed: 2010-08-23
Granted: 2015-11-19
Abstract: Kathode (10) für eine Elektrolysezelle zur Gewinnung von Aluminium aus seinem Oxid in einem Elektrolysebad, mit einer Prozessseite (10o), die im Betrieb dem Elektrolysebad (20') zugewandt ist, wobei die Kathode (10) geschichtet aufgebaut ist, mit einer ein Prozessmaterial (12') enthaltenden Prozessschicht (12), welche die Prozessseite (10o) der Kathode (10) teilweise oder vollständig bildet, und mit einer ein Stromübertragungsmaterial (11') enthaltenden Stromübertragungsschicht (11), wobei das Prozessmaterial (12') abrasionsresistenter als das Stromübertragungsmaterial (11') ist, wobei das Stromübertragungsmaterial (11') elektrisch leitfähiger als das Prozessmaterial (12') ist und wobei die Prozessseite (10o) durch eine oder mehrere Ausnehmungen (10a) und/oder Erhebungen (10e) profiliert ausgebildet ist, wobei das Stromübertragungsmaterial (11') mit, aus oder auf der Grundlage eines Kohlenstoffmaterials in graphitischer Form ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Prozessmaterial (12') amorph ausgebildet ist, mit oder aus oder auf der Grundlage eines Kohlenstoffmaterials.