baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10303755-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbreitung von Informationen zwischen Fahrzeugen und Vorrichtung zur Anwendung des Verfahrens
Inventor: CHEN KOU-RONG
IPC: H04W84/10
Filed: 2003-01-30
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur Verbreitung von Informationen zwischen Fahrzeugen, mit folgenden
Schritten:  (A) Es werden mehrere Fahrzeuge mit jeweils einer
speziellen drahtlosen Kommunikationseinrichtung bereitgestellt, welche
einen gemeinsamen Zugangsschlüssel
für eine wechselseitige
Autorisierung verwenden und welche jeweils eine Speichereinrichtung
aufweisen, in der jeweils eine Seriennummer und ein zu verbreitender
Inhalt einer früher
empfangenen zu verbreitenden Information gespeichert sind, wobei
sich die spezielle drahtlose Kommunikationseinrichtung jedes Fahrzeugs
aktiv bei den speziellen drahtlosen Kommunikationseinrichtungen
der anderen Fahrzeuge über
den gemeinsamen Zugangsschlüssel
anmelden kann, so dass gesprochene und/oder Dateninformationen drahtlos
untereinander verbreitet werden können, und wobei Anmelde-Anfragen
von den speziellen drahtlosen Kommunikationseinrichtungen der anderen Fahrzeuge über den
Zugangsschlüssel
passiv akzeptiert werden, so dass eine drahtlose Verbindung zur
Weiterleitung von gesprochenen und/oder Dateninformationen untereinander
entsteht;  (B) Eine aktuell zu verbreitende Information, die
eine Seriennummer und einen zu verbreitenden Inhalt umfasst, wird an
ein erstes der Fahrzeuge geschickt und von diesem empfangen;  (C)
Die spezielle...
Patent DE-10308968-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer leitenden Barrierenschicht mit verbesserter Bedeckung innerhalb kritischer Öffnungen
Inventor: FRIEDEMANN MICHAEL
IPC: C23C14/34
Filed: 2003-02-28
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
mit:  Abscheiden einer ersten Schicht eines leitenden Materials auf
ein Substrat mit einer darin ausgebildeten Öffnung in einer Sputter-Abscheideatmosphäre mit einem
ersten Zustand mit einem Druck mit einem ersten Wert und einer Vorspannungsleistung
mit einem ersten Wert zum Beschleunigen von Targetionen in Richtung
auf das Substrat;  Erzeugen eines zweiten Zustands der Sputter-Abscheideatmosphäre durch
Erhöhen
der Vorspannungsleistung und des Druckes auf einen zweiten Wert,
wobei eine plasmaerzeugende Leistung oder ein Anteil der ionisierten
Partikel der Sputter-Abscheideatmosphäre im Wesentlichen
konstant gehalten wird; und  Abscheiden einer zweiten Schicht
eines leitenden Materials in der Sputter-Abscheideatmosphäre, während sich die Sputter-Abscheideatmosphäre in dem
zweiten Zustand befindet.
Patent DE-10316534-B4 (DE)
Title: Hybridoptische HMD-Vorrichtung mit Farbfehlerkorrektur
Inventor: HOELLER FRANK
IPC: G09G5/00
Filed: 2003-04-10
Granted: 2007-06-28
Abstract: HMD-Vorrichtung
mit einer mittels einer Steuereinheit (6) ansteuerbaren Bilderzeugungseinheit (1)
zur Erzeugung eines polychromatischen Bildes, einer Dateneinheit
(7), die der Steuereinheit (6) Bilddaten des zu erzeugenden Bildes
bereitstellt, und einer der Bilderzeugungseinheit (1) nachgeschalteten,
einen wellenlängenabhängigen Abbildungsmaßstab aufweisenden
Abbildungsoptik (2), die zumindest ein diffraktives Element (5)
enthält und
das Bild so abbildet, daß es
für einen
die HMD-Vorrichtung tragenden Benutzer wahrnehmbar ist, wobei die
Dateneinheit (7) so ausgebildet ist, daß sie zur Bilddatenbereitstellung
die Bilddaten für
unterschiedliche Spektralbereiche des polychromatischen Bildes zur
Kompensation des wellenlängenabhängigen Abbildungsmaßstabs unterschiedlich
vorskaliert und die vorskalierten Bilddaten an die Steuereinheit
(6) übergibt.
Patent DE-10328113-B4 (DE)
Inventor: D ANGELICO SASCHA
IPC: G01F23/296
Filed: 2003-06-20
Granted: 2006-07-20
Abstract: Device for operating a vibrating unit (1) of a vibration resonator has a piezoelectric drive (2) that is connected to the vibrating unit and feedback control electronics (3). The latter excite the drive using a periodic signal, while the response signal of the drive is fed to the electronics. A peak compensation unit (4) has at least a suppression unit (5, 13) with a switching element (6, 14). The suppression unit is controlled by the electronics such that during a rising and or falling flank of the excitation signal, the piezoelectric drive is connected to earth.
Patent DE-10330480-B4 (DE)
Title: Flächenheizung
Inventor: BUCHNER PETER
IPC: F24D3/12
Filed: 2003-07-06
Granted: 2006-03-23
Abstract: Flächenheizung,
wie Wandheizung mit in vorgefertigte Trägerplatten (1) mit Vor- und
Rücklauf und
für die
mäanderförmige Verlegung
von Wärmetauscherrohren
(5) eingearbeiteten Kanälen
(4) deren Anschlüsse
(6) zur Verbindung mit den benachbarten Trägerplatten (1) verdeckt ausgebildet
sind, beispielsweise durch Sandwichaufbau, Trägerplatte (1) – Kleber
(2) – Deckbelag (3)'
dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (4) im Bereich der den Anschlüssen (6)
gegenüberliegenden
randseitigen Wendeschleifen (4a, b, c) um mindestens einen Hohlraum (7)
mit einer Fläche
'x' in Richtung der Anschlüsse
(6). verbreitert ist und der Anschlussbereich (Y) an der Stoßstelle zweier
Trägerplatten
(1, 1') an jeder Trägerplatte
(1, 1') auf einer für
die Herstellung der Verbindung (6) der beiden Rohrenden (5, 5')
benötigten
Länge (L)
abgesenkt und mit einem Hohlraum (7', 7'') mit einer Fläche von
etwa x/2 versehen ist.
Patent DE-10337220-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wischbezugs für einen Wischer
Inventor: WENDELKEN HANS-JUERGEN
IPC: A47L13/20
Filed: 2003-08-13
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Wischbezugs (1) für einen Wischer (2), umfassend
einen Träger
(3) und den den Träger
(3) zumindest teilweise umschließenden Wischbezug (1), wobei
der Träger
(3) auf zwei einander gegenüber
liegenden Seiten (4, 5) pfeilförmig
voneinander wegweisende, dreieckförmige Stirnseiten (6, 7) aufweist,
die während
der bestimmungsgemäßen Verwendung
des Wischers (2) in kongruent gestalteten, dreieckförmigen Einstecktaschen
(8, 9) des Wischbezugs angeordnet sind, wobei die gedachten Verlängerungen
der Seitenlinien (10, 11; 12, 13) der Stirnseiten (6, 7) und der Einstecktaschen
(8, 9) einander jeweils winkelförmig durchschneiden
und im Wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordnet sind, wobei
die Einstecktaschen (8, 9) durch den Wischbezug (1) selbst gebildet
und einstückig und
materialeinheitlich mit diesem ausgebildet sind und wobei jede der
Einstecktaschen (8, 9) nur eine Naht (14, 15) zur Bildung der Einstecktaschen
(8, 9) aufweist, die sich von ihrer jeweiligen stirnseitigen Spitze
(16, 17) senkrecht auf ihre jeweilige Grundlinie (18, 19) zu erstreckt,
wobei...
Patent DE-10338109-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils
Inventor: VENDANGEOT FRANCIS
IPC: B29C43/20
Filed: 2003-08-15
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines dünnwandigen
Formteils aus Kunststoff, welches ein thermoplastisches Kunststoffmaterial
(6) und ein Verbundmaterial (4) mit thermoplastischen Anteilen enthält, wobei
in einem ersten Verfahrensschritt das Verbundmaterial (4) in eine Pressform
(5) eingelegt wird, in einem zweiten, anschließenden, Verfahrensschritt thermoplastisches
Kunststoffmaterial (6) an den Randbereichen (30) des Verbundmaterials
positioniert wird, in einem dritten, nachfolgenden, Verfahrensschritt
ein innerer Stempel (3) auf die Oberfläche des Verbundmaterials abgesenkt
wird, währenddessen
in einem vierten Verfahrensschritt mindestens ein äußerer Stempel
(2) auf das thermoplastische Kunststoffmaterial (6) abgesenkt wird,
sodass das Verbundmaterial sich der Innenwand (36, 29) und der Auflagefläche (27,
35) der Pressform (5, 25, 38) anpasst, und in einem fünften Schritt alle
Stempel von dem Formteil entfernt werden, und das Formteil der Pressform
(5, 25, 38) entnommen wird, gekennzeichnet dadurch, dass jeder äußere Stempel
(2, 24, 39) unter einem Druck arbeitet, bei welchem das thermoplastische
Kunststoffmaterial (6) fließfähig wird,
sodass Verbundmaterial (4) und...
Patent DE-10348204-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erzeugen eines Warnsignals bei zwei miteinander kommunizierfähigen Geräten
Inventor: KRANZ CHRISTIAN
IPC: H04W84/20
Filed: 2003-10-16
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines Warnsignals für
einen Benutzer zweier miteinander drahtlos kommunizierfähiger Geräte (1, 4),
wobei das erste Gerät (4)
als Eingabe- und/oder Ausgabe-Schnittstelle
zwischen dem Benutzer und dem zweiten Gerät (1) fungiert, mit den Schritten:  a) Überwachen
der Signalstärke
und/oder der Signalqualität
bei der Kommunikation der beiden Geräte, wobei die Signalstärke bzw.
die Signalqualität
jeweils eine durch die Entfernung zwischen dem ruhenden ersten Gerät und dem zweiten
Gerät beeinflusste
Größe (10,
11) ist; und  b) Ausgeben des Warnsignals an den Benutzer, falls
die Abnahme der Signalstärke
und/oder der Signalqualität
in Relation zu einem im Betrieb zuvor gemessenen wert der Signalstärke bzw.
der Signalqualität
einen vordefinierten Wert überschreitet,
wobei dies für
ein aktuell stattfindendes Zunehmen der Entfernung zwischen beiden
Geräten
typisch ist.
Patent DE-10349528-B4 (DE)
Title: Gebläse-Kupplungsvorrichtung mit externer Steuerung
Inventor: SHIOZAKI KEN
IPC: F01P7/08
Filed: 2003-10-22
Granted: 2011-08-11
Abstract: Gebläse-Kupplungsvorrichtung mit externer Steuerung, mit einem abgedichteten Gehäuses (2), das aus einem Gehäuseteil (2-1) aus nicht magnetischem Material und einem Deckel (2-2) besteht, der auf dem Gehäuseteil (2-1) montiert ist und durch ein Lager (13, 14) an einem Drehwellenelement (1) gehalten wird, an dessen vorderen Ende eine Antriebsscheibe (3) befestigt ist, – wobei das Innere des Gehäuses (2) durch eine Trennwand (4) in eine Ölwanne (5) und eine Drehmoment-Übertragungskammer (6) geteilt ist, in der die Antriebsscheibe (3) angeordnet ist, – wobei ein Damm (15) in einem Abschnitt der inneren Umfangsoberfläche eines Deckels (2-2), der dem äußeren Umfangsoberflächenabschnitt der Antriebsscheibe (3) gegenüberliegt, vorgesehen ist, indem sich das Öl zur Zeit der Drehung sammelt; – weiters ist in der Ölwanne (5) ein Ölzufuhrventilelement (9), das mit einem magnetisierbaren Anker (9.2) versehen ist, zum Öffnen/Schließen einer Ölzufuhrregulieröffnung (8) zwischen der Drehmoment-Übertragungskammer (6) und der Ölwanne (5) vorgesehen; – ferner...
Patent DE-10350863-B4 (DE)
Title: Laserdruckvorrichtung, die einen Pulsbreitenwert und einen Ausrichtungswert auf der Basis von Pixeln in einem Mehrbitbild erzeugt
Inventor: MARSHALL JOHN D
IPC: H04N1/40
Filed: 2003-10-31
Granted: 2009-06-18
Abstract: Laserdruckvorrichtung (120), die folgende Merkmale umfasst:  einen Speicher (128) zum Speichern eines Mehrbitbildes (114), das eine Mehrzahl von Pixeln (300) umfasst, wobei jedes Pixel durch einen N-Bit-Wert dargestellt wird, wobei N größer als Eins ist;  einen Modulationscode-Generator (206) zum Analysieren dreier benachbarter Pixel, wobei die drei benachbarten Pixel ein linkes Pixel (300A), ein Mittelpixel (300B) und ein rechtes Pixel (300C) umfassen, wobei der Modulationscode-Generator konfiguriert ist, um einen Pulsbreitenwert (422 oder 456) durch Verketten zumindest eines höchstwertigen Bits des Mittelpixels mit dem niedrigstwertigen Ende des Werts für das Mittelpixel, und auf der Basis der Werte des linken Pixels und des rechten Pixels einen Ausrichtungswert (418 oder 454) zu erzeugen; und  eine Laserdruckmaschine (130) zum Bilden eines Ausgabepixels auf einem Medium auf der Basis des Pulsbreitenwerts und des Ausrichtungswerts.
Patent DE-10359781-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Inspektion von Leergut-Gebinden
Inventor: ACKERMANN KURT
IPC: G01N21/90
Filed: 2003-12-19
Granted: 2006-01-05
Abstract: Vorrichtung
zur Inspektion von kastenartigen Leergut-Gebinden (110), die auf einer Transportvorrichtung
(120) in Transportrichtung befördert
werden, umfassend eine oberhalb der Transportvorrichtung positionierte
Lichtquelle (130), die Lichtstrahlen erzeugt, die in einer Lichtebene
(140; 340) liegen, und eine oberhalb der Transportvorrichtung angeordnete
Kamera (170), die das vom jeweiligen Gebinde reflektierte Licht
wenigstens teilweise aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass eine
Einrichtung (160, 260, 360) vorhanden ist, die eine Bewegung wenigstens
eines Teils der Lichtebene (150; 340) um eine quer zur Transportrichtung
und parallel zur Ebene der Transportvorrichtung ausgerichtete Achse
ermöglicht,
so dass der bewegte Teil der Lichtebene das jeweils zu inspizierende
Gebinde mit einer quer zur Transportrichtung verlaufenden Lichtlinie
von oben entlang der Transportrichtung wenigstens teilweise überstreicht
und über
seine gesamte Breite beleuchtet, wodurch Licht von dem jeweiligen Gebinde
reflektiert wird, und die Kamera eine quer zur Transportrichtung
der Gebinde ausgerichtete Zeilenkamera (170) ist.
Patent DE-19532158-B4 (DE)
Title: Sauerstoffkonzentrationsdetektor
Inventor: TANAKA AKIO
IPC: G01N27/407
Filed: 1995-08-31
Granted: 2005-01-20
Abstract: Sauerstoffkonzentrationsdetektor, mit:  einem
Sensorelement (2) aus einem Festelektrolyt (20), der eine Außen- und
eine Innenfläche
(220, 230) hat, auf denen eine Außen- und eine Innenelektrode
(22, 23) vorgesehen sind; und  einer Heizung (3), die in der
Nähe der
Innenfläche
(230) des Sensorelements (2) vorgesehen ist,  gekennzeichnet
durch  eine Schicht (1) mit hohem Emissionsgrad, die an der
Innenfläche
(230) des Sensorelements (2) vorgesehen ist und aus einem Material
mit einem Emissionsgrad von 0,3 oder mehr gebildet ist.
Patent DE-19618916-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgleich eines Frequenz-Offsets in einer Empfangseinheit einer Funkstation in einem Mobil-Kommunikationssystem und derartige Empfangseinheit
Inventor: GUNZELMANN BERTRAM
IPC: H03J7/02
Filed: 1996-05-10
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Ausgleich eines Frequenz-Offsets in einer Empfangseinheit (EE)
einer Funkstation (FS) in einem Mobil-Kommunikationssystem, bei dem  – eine Multiplikation
einer Signalkomponente ( z (n))
mit dem konjugiert komplexen und um eine Zeitdauer verzögerten Wert
( z *(n – 1)) dieser Signalkomponente
( z (n)) durchgeführt wird,
wobei die Multiplikation jeweils für mehrere, durch unterschiedliche
Ausbreitungspfade bedingte Signalkomponenten eines Empfangssignals
(r) erfolgt,  – der
Phasenwinkel der Überlagerung
der Multiplikationsergebnisse (arg(z T (n)· z* (n – 1))) der Signalkomponenten (z(n))
bestimmt wird,  – ein
Korrekturwert (Δf ^)
für den
Frequenz-Offset unter Verwendung des Phasenwinkels (arg( z   T (n)· z* (n – 1))) gebildet und einem Kanalschätzer (KS)
zum Abgleich des Frequenz-Offsets zugeführt wird.
Patent DE-19742153-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen der Energiebilanz eines Lebewesens aufgrund des Energieverbrauches und der zugeführten oder zuzuführenden Nahrung
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: A61B5/00
Filed: 1997-09-24
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum Bestimmen einer Energiebilanz eines Lebewesens mit einer Eingabeeinrichtung
(7) zum Eingeben einer dem Lebewesen zugeführten oder zuzuführenden
Nahrung, mit einer Recheneinrichtung (1) zum Berechnen der Energiebilanz
aufgrund eines Energieverbrauchs des Lebewesens und aufgrund einer
Eingabe der dem Lebewesen zugeführten
bzw. zuzuführenden Nahrung
und mit einer Anzeigevorrichtung (9) zum Erzeugen eines der Energiebilanz
entsprechenden Signals, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabeeinrichtung
(7) auch ausgebildet ist zur Eingabe des Energieverbrauchs.
Patent DE-19758871-B4 (DE)
Title: Appliance and method for controlling operation of vehicle passenger safety device in impacts - has impact measuring device to measure impact level for comparison with reference level which can be modified if impact detector determines impact level less than set level
Inventor: FUJITA KOICHI
IPC: B60R21/0136
Filed: 1997-11-19
Granted: 2007-09-27
Abstract: The appliance has an impact measuring device located at a specific position in the vehicle. An initiation control system (44) compares the level (f(G)) calculated from the measured level of the impact (G) with a threshold level (T). The threshold level varies in accordance with a specific threshold level modification pattern. The initiation control system switches on the passive safety device according to the comparison result. At a position in front of the impact measuring device (32) there is located an impact detector (30) which determines whether or not the impact is weaker than a specific reference level. If the impact is not weaker than the reference level a threshold level modification pattern changeover appliance changes the specific threshold level modification pattern to another pattern.
Patent DE-19813465-B4 (DE)
Title: Extrusionsvorrichtung
Inventor: INOUE SATORU
IPC: B30B11/22
Filed: 1998-03-26
Granted: 2005-09-01
Abstract: Extrusionsvorrichtung
(1) zum Extrudieren eines Formkörpers,
mit einem Extrusionsvorrichtungshauptkörper (2), in dem zu formende
Rohmaterialien gehalten werden, einer an einem Endabschnitt des
Extrusionsvorrichtungshauptkörpers
(2) angeordneten Form (4) und einer Regulierplatte (5) zum Festlegen
der Form (4) und zum Definieren einer Dimension des zu extrudierenden geformten
Körpers,
mit:  einem abnehmbar an dem Endabschnitt des Extrusionsvorrichtungshauptkörpers (2)
eingerichteten ersten Halteelement (3), in dem die Form (4) und
die Regulierplatte (5) gehalten werden, um die Form (4) und die
Regulierplatte (5) an dem Extrusionsvorrichtungshauptkörper (2)
festzulegen, und  einem zweiten Halteelement (31), das an dem
ersten Halteelement (3) abnehmbar angeordnet ist, um die Regulierplatte
(5) an der Form (4) festzulegen.
Patent DE-19846625-B4 (DE)
Title: Spritze für ein Endoskop
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61M5/178
Filed: 1998-10-09
Granted: 2007-01-25
Abstract: Spritze
für ein
Endoskop, mit einer flexiblen Umhüllung (1 ), an deren proximalem
Ende ein Bedienteil (10) angeordnet ist, mit einer flexiblen Flüssigkeitstransferröhre (2),
die in axialer Richtung beweglich in der Umhüllung (1) angeordnet ist, mit
einer hohlen Nadel (3), die mit dem distalen Ende der Flüssigkeitstransferröhre (2) verbunden
ist und aus dem distalen Ende der Umhüllung (1) durch axiales Bewegen
der Flüssigkeitstransferröhre (2)
mittels des Bedienteils (10) hervorgeschoben und in dieses zurückgezogen
werden kann, und mit einem Schleimhauthalteelement (5) zum Drücken gegen
eine Fläche
der Schleimhaut, das über
ein Verbindungselement (6) derart mit dem distalen Ende der Umhüllung (1)
verbunden ist, daß es
dem distalen Ende der Umhüllung
(1) in einem vorbestimmten Abstand gegenüberliegt, wobei das Schleimhauthalteelement
(5) durch das in eine Hakenform gebogene distale Ende des Verbindungselementes
(6) gebildet ist und das Schleimhauthalteelement (5) und das Verbindungselement
(6) durch eine Nut (7) parallel zur axialen Richtung jeweils in...
Patent DE-19916016-B4 (DE)
Title: Leuchte und deren Verwendung für tiefe Temperaturen und Verfahren zum Umrüsten der Leuchte
Inventor: PRILLER REINHOLD
IPC: F21S8/00
Filed: 1999-04-09
Granted: 2005-12-15
Abstract: Leuchte
für einen
Betrieb bei Temperaturen von weniger als 0°C mit einem Gehäuse, das
einen abgegrenzten Raumbereich (9) zur Aufnahme einer oder mehrerer
Lampen aufweist, der mit Hilfe von mindestens zwei miteinander verbundenen
Gehäuseteilen
(2, 3) gebildet wird, wobei zumindest eines (3) der mindestens zwei Gehäuseteile
(2, 3) lösbar
oder verlagerbar angeordnet ist, so daß durch Abnehmen oder Verlagern
des zumindest einen Gehäuseteils
(3) die Lampe oder Lampen unmittelbar zugänglich werden, wobei das Gehäuse (2,
3) so ausgebildet ist, daß der
Wärmeaustausch
des abgegrenzten Raumbereichs (9) mit seiner Umgebung im Betrieb
derart eingeschränkt
ist, daß sich
in diesem Bereich eine höhere
Temperatur als in der Umgebung der Leuchte ausbilden kann, und daß die Leuchte
Versorgungsmittel zum Betreiben der Lampe oder der Lampen mit einer
elektrischen Leistung oberhalb ihrer Nennleistung umfaßt, wobei
die Leistung so bemessen ist, daß bei einer vorgegebenen Temperatur
der Umgebung der Leuchte unterhalb von 0°C die Betriebstemperatur...
Patent DE-19951114-B4 (DE)
Title: Lampenansteuerschaltung
Inventor: PALM STEFAN
IPC: H03H1/00
Filed: 1999-10-23
Granted: 2005-06-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lampenansteuerschaltung für eine Gasentladungslampe (5.2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem an eine Spannungsversorgung angeschlossenen elektrischen Vorschaltgerät (4) und einem Zündgerät (5.1) sowie mit einer zwischen einem zur Gasentladungslampe (5.2) führenden Hinleiter und einem von dieser kommenden Rückleiter angeordneten Entstöreinrichtung für durch rechteckförmige Ansteuerspannungen hervorgerufene elektromagnetische Störungen. Eine wirkungsvolle Unterdrückung elektromagnetischer Störungen bei der Ansteuerung einer Gasentladungslampe wird bei einfachem Aufbau dadurch erzielt, dass die Entstöreinrichtung eine stromkompensierte Drossel (D) aufweist, die zwischen dem Vorschaltgerät (4) und dem Zündgerät (5.1) oder dem Zündgerät und der Gasentladungslampe (5.2) angeordnet ist (Fig. 1).
Patent DE-19960699-B4 (DE)
Title: Federbeinlagerung
Inventor: PFLUEGNER WOLFGANG
IPC: B60G15/06
Filed: 1999-12-16
Granted: 2010-09-30
Abstract: Federbein für eine Radaufhängung in Fahrzeugen, umfassend einen Stoßdämpfer (2) und eine den Stoßdämpfer (2) zumindest teilweise koaxial umschließende Schraubenfeder (16), die mit einem Federende an einer Federauflage des Stoßdämpfers (2) und mit dem weiteren Federende mittelbar an einem Federbeinlager (6, 36, 46) abgestützt ist, wobei das Federbeinlager (6, 36, 46) ein zwischen zwei aus Kunststoff hergestellten Trägerteilen eingesetztes Wälzlager (10) umfasst, einen ersten, einer Fahrzeugkarosserie (5) zugeordneten Führungsring (8, 38, 48) sowie ein zweites, Hohlkammern (18, 31a bis 31c, 32) aufweisendes, einteilig gestaltetes Gehäuse (9, 39, 49), das den Stoßdämpfer (2) teilweise konzentrisch umschließt und einen Führungsansatz (17, 47) sowie eine Abstützfläche (15, 45) für die Schraubenfeder (16) aufweist und wobei das Gehäuse (9) mit einer Ringschulter (21) versehen ist, die von dem Führungsansatz (17) ausgehend nach innen umlaufend ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringschulter (21) zur Abstützung eines Dämpfungselementes (22) vorgesehen ist, wobei das Dämpfungselement (22) im...
Patent DE-19964206-B4 (DE)
Title: Threaded plate retainer with accommodation plate incorporates closure plate running crossways to accommodation plate and threaded plate guide ribs formed on accommodation plate
Inventor: HOLL WERNER
IPC: F16B5/02
Filed: 1999-09-10
Granted: 2007-11-15
Abstract: The threaded plate guide ribs (22,24) make possible without twisting a displacement of a threaded plate (26) in relation to the accommodation plate (18). The guide ribs are sprung. At least one retention nose formation (34) locks the threaded plate retainer (16) in an aperture (14) of a profile (12). At least one reinforcement rib stiffens the accommodation plate against bending.
Patent DE-19964428-B4 (DE)
Title: Base for positioning semiconductor device on circuit board
Inventor: WATANABE TAKAYUKI
IPC: G02B6/42
Filed: 1999-03-02
Granted: 2006-09-14
Abstract: A semiconductor component (13) is inserted into the base on the circuit board (1). The semiconductor component includes photoelectric devices for optical communication with an optical device. Several optical devices may be provided on the circuit board for communicating with the photoelectric devices. The positioning device may detect the output level of the photodetectors. Independent claims are also included for: (a) a semiconductor component (b) a circuit board (c) a circuit board unit (d) a positioning device (e) a method of mounting a semiconductor component on a circuit board.