baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10052695-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verschiebung eines auf einer Anzeigeneinheit darzustellenden Bilds sowie entsprechende Vorrichtung
Inventor: ABLER MICHAEL
IPC: G09G5/34
Filed: 2000-10-24
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Verschiebung eines auf einer Anzeigeneinheit darzustellenden Bilds,  – wobei in einem Bildspeicher (4) mit mehreren Speicherabschnitten (B0–B15) die Bilddaten eines ersten Bildbereichs (12) gespeichert werden, welcher größer als ein auf der Anzeigeneinheit (9) darstellbarer zweiter Bildbereich (13) ist und den zweiten Bildbereich (13) enthält,  – wobei der Bildspeicher (4) in Abhängigkeit von ersten Adressinformationen, welche die Lage des zweiten Bildbereichs (13) innerhalb des ersten Bildbereichs (12) definieren, adressiert wird und entsprechende Bilddaten aus dem Bildspeicher (4) ausgelesen und auf der Anzeigeneinheit (9) in Form des zweiten Bildbereichs (13) dargestellt werden,  – wobei der erste Bildbereich (12) in mehrere Bildbereichabschnitte unterteilt wird und jedem Bildbereichabschnitt über entsprechende zweite Adressinformationen (P0–P15) die Bilddaten eines entsprechenden Speicherabschnitts (B0–B15) des Bildspeichers (4) zugeordnet werden, wobei die zweiten Adressinformationen (P0–P15) jeweils einem Bildbereichabschnitt mit ein und derselben Lage innerhalb des ersten Bildbereichs (12) zugeordnet sind,  – wobei für die...
Patent DE-10054155-B4 (DE)
Title: Bandkabel
Inventor: TAKANA YOSHIYUKI
IPC: H01R35/02
Filed: 2000-11-02
Granted: 2005-11-17
Abstract: Bandkabel
zum elektrischen Verbinden eines feststehenden Körpers mit einem rotierenden Körper, welcher
frei koaxial zu diesem feststehenden Körper gedreht werden kann, mit:  – einer
ersten isolierenden Folie, auf welcher mehrere Streifen eines Leiters
angeordnet sind, welche durch einen Ätzprozess oder einen Metallauftragsprozess
ausgeformt worden sind; und  – einer zweiten isolierenden
Folie, auf welcher mehrere Streifen eines Leiters angeordnet sind,
welche durch einen Ätzprozess
oder einen Metallauftragsprozess ausgeformt worden sind;  wobei
die Streifen des Leiters schichtenweise zwischen der ersten und
der zweiten isolierenden Folie angeordnet sind, so dass sie mehrschichtig
sind;  wobei die Streifen des Leiters, welche auf der ersten
isolierenden Folie angeordnet sind, und die Streifen des Leiters, welche
auf der zweiten isolierenden Folie angeordnet sind, so geschichtet
sind, dass sie nicht elektrisch miteinander verbunden sind;  wobei
zumindest ein Endabschnitt des Bandkabels gekrümmt ist; und wobei ein Zwischenraum
zwischen den Enden der Leiterstreifen in dem...
Patent DE-10062645-B4 (DE)
Title: Kreissägen mit einem Gehrungswinkeleinstellmechanismus
Inventor: MORI SHINSUKE
IPC: B23D47/02
Filed: 2000-12-15
Granted: 2005-09-29
Abstract: Handkreissäge enthaltend:  eine
Basis,  eine drehbar mit der Basis verbundene Sägeeinheit,
wobei die Sägeeinheit
ein quer zur Basis schwenkbares Kreissägeblatt aufweist, und  einen
Anschlag, wobei die Sägeeinheit
bei einem zweiten Schwenkwinkel, der sich zwischen einem ersten
Schwenkwinkel und einem dritten Schwenkwinkel befindet, mittels des
Anschlags anhaltbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag
eine inaktive Position, in der die Sägeeinheit vom ersten Schwenkwinkel zum
dritten Schwenkwinkel ohne beim zweiten Schwenkwinkel zu stoppen
schwenkt, sowie eine Arbeitsposition aufweist, in der die Sägeeinheit
beim zweiten Schwenkwinkel stoppt.
Patent DE-10109948-B4 (DE)
Title: Dosierpumpeinrichtung
Inventor: HARTNAGEL ROLF
IPC: F04B7/00
Filed: 2001-03-01
Granted: 2008-02-21
Abstract: Dosierpumpeinrichtung,
insbesondere für
ein Heizgerät,
umfassend:  – eine
Pumpanordnung (66; 66a; 66b) zum Fördern von über einen Einlassbereich (52;
52a; 52b) zuführbarer
Flüssigkeit
zu einem Auslassbereich (62; 62a; 62b),  – eine Ventilanordnung (68;
68a; 68b), durch welche wahlweise die Pumpanordnung (66; 66a; 66b)
zur Aufnahme von Flüssigkeit
in Verbindung mit dem Einlassbereich (52; 52a; 52b) bringbar ist
oder zur Abgabe von Flüssigkeit
in Verbindung mit dem Auslassbereich (62; 62a; 62b) bringbar ist,  – eine erste
Betätigungskraft-Erzeugungsanordnung
(82; 82a; 82b) zur Erzeugung einer Ventilbetätigungskraft für ein Ventilorgan
(38; 38a; 38b) der Ventilanordnung (68; 68a; 68b),  – eine zweite
Betätigungskraft-Erzeugungsanordnung
(80; 80a; 80b) zur Erzeugung einer Pumpbetätigungskraft für die Pumpanordnung
(66; 66a; 66b) im Wesentlichen unabhängig von der Erzeugung der
Ventilbetätigungskraft,  wobei
das Ventilorgan (38; 38a; 38b) in eine erste Betätigungsstellung und in eine
zweite Betätigungsstellung bringbar
ist, wobei in der ersten Betätigungsstellung
das Ventilorgan (38;...
Patent DE-10120797-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse von Nukleinsäureketten
Inventor: TCHERKASSOV DMITRI
IPC: C12Q1/6874
Filed: 2001-04-27
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur hochparallelen Sequenzanalyse von Nukleinsäuresequenzen oder Nukleinsäureketten
(NSKs), bei dem man  Fragmente (NSKFs) einzelsträngiger NSKs
mit einer Länge
von etwa 50 bis 1000 Nukleotiden erzeugt, die überlappende Teilsequenzen der
Gesamtsequenzen darstellen, man  die NSKFs mit einem einheitlichen
Primer oder mehreren unterschiedlichen Primern in Form von NSKF-Primer-Hybridisierungsprodukten
auf einer Reaktionsoberfläche
in einer zufälligen
Anordnung bindet, man  eine zyklische Aufbaureaktion des komplementären Stranges
der NSKFs unter Verwendung eines oder mehrerer Primer und einer
oder mehrerer Polymerasen durchführt,
indem man  a) zu den immobilisierten NSKFs eine Lösung zugibt,
die eine oder mehrere Polymerasen und ein bis vier modifizierte
Nukleotide (NTs*) enthält,
die mit Fluoreszenzfarbstoffen markiert sind, wobei die bei gleichzeitiger
Verwendung von mindestens zwei NTs* jeweils an den NTs* befindlichen
Fluoreszenzfarbstoffe so gewählt
sind, daß sich
die verwendeten NTs* durch Messung unterschiedlicher Fluoreszenzsignale
voneinander unterscheiden lassen, wobei die NTs* strukturell an
der Base so modifiziert sind, daß die...
Patent DE-10123229-B4 (DE)
Inventor: BUNSMANN WILFRIED
IPC: B60J7/08
Filed: 2001-05-12
Granted: 2006-06-14
Abstract: The convertible has a backward-folding roof (2) towards the rear, containing a rear window. There is a transverse horizontal turning axis (17) on the bodywork side towards the rear, farther down than the rear roof part (3). The rear roof part is connected to this axis via cantilevers (18, 19) so that it can turn round this it.
Patent DE-10129479-B4 (DE)
Title: Farbroller
Inventor: SAUER HELMUT
IPC: B05C17/02
Filed: 2001-06-21
Granted: 2013-07-11
Abstract: Farbroller (1) mit einem auf einem Bügel (2) angeordneten Lager (6, 7), auf das ein rohrförmiger Walzenkörper (5) aufschiebbar ist, wobei in ein Lager (15, 16) mindestens eine Sicherungsscheibe (17) integriert ist, die den Bügel (2) als Lagerinnenring (15a, 16a) verschiebesicher, form- und kraftschlüssig umgreift und auf der ein Lageraußenring (15b, 16b) läuft, wobei der Lageraußenring (15b, 16b) als Käfig (20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Käfig (20) die Sicherungsscheibe (17) durch einen radial angeordneten Schlitz (39) in einen Aufnahmeraum (21) einschiebbar ist.
Patent DE-10159885-B4 (DE)
Title: Helium- und Stickstoffhaltiges Fluorierungsreagenz und damit durchgeführtes Verfahren zur Fluorierung von Kunststoffen
Inventor: BONN ROLF VAN
IPC: C08F8/20
Filed: 2001-12-06
Granted: 2007-02-08
Abstract: Fluorierungsreagenz
zur Behandlung von Kunststoffen, wobei das Fluorierungsreagenz Fluor, Helium
und Stickstoff enthält.
Patent DE-10162069-B4 (DE)
Title: Einrichtung für eine formschlüssige Aufnahme eines elektronischen Gerätes
Inventor: PEIKER ANDREAS
IPC: B60R11/00
Filed: 2001-12-17
Granted: 2012-09-13
Abstract: Einrichtung (1, 101, 150) für eine formschlüssige Aufnahme eines elektronischen Gerätes wie Mobiltelefon (2, 109, 151), PDA (Personal Digital Assistent) oder dergleichen, wobei eine Entriegelung des Gerätes (2, 109, 151) aus der Aufnahmeeinrichtung (1, 101, 150) durch ein Schiebemittel (33, 138) zur Durchführung einer Linearbewegung parallel zur Längsachse (14, 111) des Gerätes (2, 109, 151) erfolgt, wobei das Schiebemittel (33, 138) auf mindestens ein Halteorgan (38, 39, 80, 112a, 112b) für das Gerät (2, 109, 151) einwirkt und Mittel (48, 48', 119, 123) zum Anheben des Geräts (2, 109, 151) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebemittel (33, 138) einen Betätigungsbereich (47, 119) aufweist, der zu dem elektronischen Gerät, wie Mobiltelefon, (2, 109, 151) hin keilförmig ausgebildet ist.
Patent DE-10163038-B4 (DE)
Title: Halbzeug aus duktilem Material mit Sollbruchstellen und dessen Verwendung
Inventor: BOEGEL ANDREAS
IPC: B23D31/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-07-15
Abstract: Bandförmiges Halbzeug (1) aus duktilem Material, insbesondere aus Metall, dadurch gekennzeichnet,  – dass seine Dicke maximal 0,5 mm beträgt,  – dass es auf gegenüberliegenden Seiten mindestens ein Paar keilförmiger Nuten (2, 3) in gegenseitig fluchtender Ausrichtung aufweist, und  – dass zwischen den Spitzen (2a, 3a) der keilförmigen Nuten (2, 3) ein Steg (4) vorliegt, dessen Dicke d im Vergleich zur Dicke D des Halbzeuges 5 bis 40% beträgt und so gering ist, dass er durch gegensinnige Ausdenkung der durch das Nutenpaar (2, 3) abgegrenzten Halbzeugbereiche ohne spanende Verformung mit geringem Kraftaufwand abreißbar ist.
Patent DE-10216099-B4 (DE)
Title: Heizeinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Heizeinrichtung
Inventor: KRIENER KILIAN
IPC: F24D18/00
Filed: 2002-04-12
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Strom erzeugenden Heizeinrichtung (1), insbesondere
für eine
Zentralheizung und/oder für
eine Warmwasserbereitungsanlage eines Gebäudes, mit einer Brennstoffzellenanlage
(2) bei dem  – ein
Kathodenabgas aus dem Brennstoffzellenbetrieb zur Wärmegewinnung
unter den Taupunkt von Wasser abgekühlt wird,  – das dabei
auskondensierte Wasser abgeführt
wird,  – das
abgekühlte
Kathodenabgas vor dem Eintritt in einen Kamin (19) durch Abwärme aus
der Brennstoffzellenanlage (2) erwärmt wird,  wobei zur Erwärmung des
Kathodenabgases die Abwärme eines
Reformers (6) der Brennstoffzellenanlage (2) verwendet wird.
Patent DE-10217214-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für eine Schaltungsanordnung
Inventor: KERSTEN PETER
IPC: H05K3/14
Filed: 2002-04-18
Granted: 2004-03-11
Abstract: Schaltungsanordnung, umfassend mindestens einen Schaltungsträger (3) mit mindestens einem wärmeerzeugenden elektronischen Bauteil sowie weiterhin umfassend Kühlmittel, mit denen der mindestens eine Schaltungsträger (3) wärmeleitend verbunden ist, wobei die Schaltungsanordnung (1) eine thermisch gespritzte, wärmeleitende Schicht (4) umfasst, die zumindest abschnittsweise mindestens eine Oberfläche des mindestens einen Schaltungsträgers (3) derart bedeckt, dass dadurch eine wärmeleitende Verbindung zwischen dem mindestens einen Schaltungsträger (3) und den Kühlmitteln hergestellt wird. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Schaltungsanordnung.
Patent DE-10222052-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Betrieb einer multifunktionalen Bedieneinrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WENGELNIK HEINO DR
IPC: G06F3/033
Filed: 2002-05-17
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer multifunktionalen Bedieneinrichtung in einem Kraftfahrzeug, bei welchem über auf einem Display generierten Funktionslisten durch Cursorbetätigung Funktionen angesteuert werden,wobei die jeweils ansteuerbaren Funktionslisten hinsichtlich ihres Listenanfanges und ihres Listenendes hin erkannt werden, und das für den Cursor oder ein anderes Betätigungselement an dem jeweils erkannten Listenende oder Listenanfang signifikante haptisch veränderte Betätigungsgegenkräfte oder optische Kennzeichnungen generiert werden,dadurch gekennzeichnet,dass die Funktionslisten auch von fahrzeugextern ins Fahrzeug importiert werden können, unddass die Funktionslisten extern programmierbare Funktionen umfassen.
Patent DE-10223533-B4 (DE)
Title: Ionenimplantiervorrichtung
Inventor: KIM WON-JU
IPC: H01J37/317
Filed: 2002-05-27
Granted: 2007-08-09
Abstract: Ionenimplantiervorrichtung,
mit:  einer Einrichtung (221), um einen Ionenstrahl auf einem Wafer
(W) in einer Abtastbewegung zu bewegen, wobei die Abtasteinrichtung
(221) den Wafer in einer Zone bewegt, in die ein Ionenstrahl (400)
eingestrahlt wird und der Wafer (W) an der Abtasteinrichtung (221)
montiert ist;  einer Einrichtung (228, 229) zum Detektieren
eines Ionenstrahls und zum Detektieren eines Ionenstrahls, der sich über die
Ionenstrahlabtasteinrichtung (221) hinaus bewegt, wobei die Detektoreinrichtung
(228, 229) benachbart der Ionenstrahl-Abtasteinrichtung (221) fest montiert
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Detektoreinrichtung
(228, 229) eine geneigte Oberfläche
besitzt, so dass ein Teil der Detektoroberfläche benachbart zur Abtasteinrichtung
(221) in Strahlrichtung nach bzw. unterhalb der Waferebene angeordnet
ist.
Patent DE-10223657-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Aufbereitung organischer Substanzen
Inventor: BUTTCHEREIT KLAUS
IPC: B09B3/00
Filed: 2002-05-28
Granted: 2004-06-17
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung organischer Substanzen, insbesondere tierischer Knochen, für den Einsatz in exothermen Prozessen, dadurch gekennzeichnet, dass entfettete und entproteinierte tierische Knochen mit Korngrößen < 6 mm unter Drücken im Bereich von 60 bis 90 Bar und bei Temperaturen < 90° C kompaktiert sowie anschließend gekühlt und Presslinge (3) in den Abmessungen 30 × 20 × 14 mm, eine Mandelform und Dichten von 2,0 bis 2,5 g/cm 3  besitzend, herausgebildet werden.
Patent DE-10230036-B4 (DE)
Title: Stichsäge mit Absaugvorrichtung
Inventor: NEUMEIER MICHAEL
IPC: B23D51/00
Filed: 2002-07-04
Granted: 2015-09-03
Abstract: Stichsäge zur Bearbeitung eines Werkstückes, mit einer motorisch hin- und herbewegbaren Hubstange (1), die an einem Ende eine Werkzeugaufnahme (2) zum lösbaren Festlegen eines, mit in Sägerichtung (S) wirkenden Sägezähnen (18) versehenes, Sägeblatts (3) aufweist, mit einem Gehäuse (4), das am werkzeugseitigen Endbereich eine Durchtrittsausnehmung (5) für die Hubstange (1) aufweist, mit einer Grundplatte (6) zum Führen der Stichsäge auf einer Oberfläche des Werkstückes, mit einer Absaugvorrichtung (7), die eine, sich werkzeugseitig an das Gehäuse (4) anschließende, am werkzeugseitigen Endbereich mit einer Absaugöffnung (9) versehene Absaughaube (8) aufweist, welche die Hubstange (1) in Längsrichtung (L) wenigstens bereichsweise in einem Absaugraum (10) aufnimmt und die zumindest eine Wandung (11) aufweist, die sich im Wesentlichen in Längsrichtung (L) der Hubstange (1) erstreckt und diese über den gesamten Umfang umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkontur der Wandung (11) des Absaugraumes (10) in Sägerichtung (S) und die Innenkontur der Wandungen (11) quer zur Sägerichtung (5) eine Neigung (a) von 15° bis 25° zur Längsrichtung (L) der Hubstange (1) aufweist, wobei sich der Abstand der Wandungen (11) von der Hubstange (1) werkzeugseitig hin verjüngt.
Patent DE-10233365-B4 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme für eine Kernbohrkrone
Inventor: OSTERMEIER PETER
IPC: B28D1/14
Filed: 2002-07-23
Granted: 2016-08-18
Abstract: Werkzeugaufnahme mit einer maschinell drehend angetriebenen Arbeitsspindel (4), welche einen Gewindestutzen (5) und einen Axialanschlagflansch (6) ausbildet, dem werkzeugseitig ein eine Axialflanschfläche (8) ausbildendes Anschlagmittel (7) zugeordnet ist, wobei das Anschlagmittel (7) durch begrenzt bewegliche Klemmkeile (9) axial druckverspannbar ist und die Klemmkeile (9) über ein handbetätigbares, versetzbares Entarretiermittel (10) aus dieser Druckverspannung versetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass, zur wechselbaren Aufnahme einer Kernbohrkrone (1) mit Innengewinde (2), das Anschlagmittel (7) mit dem Axialanschlagflansch (6) begrenzt axial beweglich verbunden und gegen diesen axial druckverspannbar ist.
Patent DE-10236701-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur axialen Positionierung eines Bauteils an einer Welle
Inventor: KREIENSEN ULLRICH
IPC: F16C35/063
Filed: 2002-08-09
Granted: 2006-04-20
Abstract: Einrichtung
zur axialen Positionierung eines Bauteiles (118) an einer Welle
(20) umfassend mehrere getrennte, durch plastische Verformung an
der Welle (20) ausgebildete Vorsprünge (116), die als Anschlag
zur Positionierung des Bauteils (118) dienen, wobei auf dem Umfang
der Welle (20) eine umlaufende Nut (110) ausgebildet ist und die
Vorsprünge
(116) durch plastische Verformung an einer Seitenkante der Nut (110)
gebildet sind.
Patent DE-10237279-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Differentialgetriebe
Inventor: NISHIJI MAKOTO
IPC: B60K17/346
Filed: 2002-08-14
Granted: 2007-07-05
Abstract: Kombiniertes
Differentialgetriebe mit  einer ersten Differentialgetriebeeinrichtung,
die ein drehantreibbares Eingangsteil, ein Paar Ausgangsteile, die
von dem Eingangsteil über
mindestens ein Planetenrad antreibbar sind, und ein Gehäuse enthält, das
um eine Drehachse drehbar ist und die beiden Ausgangsteile enthält, und  einer
zweiten Differentialgetriebeeinrichtung, die eine Ummantelung, die
in dem Gehäuse
angeordnet ist, ein Ritzel, das drehbar in der Ummantelung gelagert
ist, und ein Paar axial fluchtend zueinander ausgerichteter Seitenräder enthält, die
jeweils drehbar in der Ummantelung gelagert und in Eingriff mit
dem Ritzel sind,  wobei die Ummantelung in mehrere Teile in
Richtung der Drehachse unterteilt ist, von denen ein Teil das Ritzel
trägt, drehbar
relativ zu dem Gehäuse
ist und eines der beiden Ausgangsteile ist, und von denen ein anderer
Teil eines der beiden Seitenräder
trägt und
in Richtung der Drehachse beweglich ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Ummantelung (34) in drei Teile unterteilt ist, nämlich einen
mittleren Teil...
Patent DE-10255142-B4 (DE)
Title: Diagnose von Datenpaketübertragungs-Fehlern unter Verwendung von Einschränkungen
Inventor: MANLEY DOUGLAS R
IPC: H04L69/40
Filed: 2002-11-26
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zum Diagnostizieren von Datenpaketübertragungs-Fehlern in einem
getesteten System (SUT) (110), wobei das SUT Datenübertragungswege definiert,
durch die Datenpakete übertragen
werden, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Identifizieren
von zumindest einigen Abschnitten der Datenübertragungswege das SUT, die
Fehler in die Datenpaketübertragung
einbringen können;  Bereitstellen
von Einschränkungen,
die Datenpaketübertragungs-Beziehungen
von zumindest einigen der Abschnitte der Datenübertragungswege, die identifiziert
wurden, definiert;  Diagnostizieren des SUT im Hinblick auf
die Einschränkungen;  wobei
ein Teststimulus, der als Eingabe für das Diagnostizieren des SUT
verwendet wird, ein Modell einer tatsächlichen Eingabe, die dem SUT
während
des Betriebes zugeführt
wird, ist.
Patent DE-10297334-B4 (DE)
Title: Digitaler Pegelschieber mit verringerter Verlustleistung und Sperrung von Fehlübertragungen
Inventor: MORINI SERGIO
IPC: H03K19/0175
Filed: 2002-07-19
Granted: 2010-04-15
Abstract: Digitale Pegelschieberschaltung (70) zur Lieferung eines pegelverschobenen Ausgangssignals als Antwort auf ein impulsförmiges Eingangssignal, wobei die Schaltung Folgendes umfasst:  – ein Pegelschieberbauteil (82), das eingeschaltet wird, um eine Zustandsänderung des Ausgangssignals auszuführen;  – eine Rückführungsschaltung (92, 94), die ein Rückführungssignal gewinnt, das anzeigt, dass das Pegelschieberbauteil (82) eine Zustandsänderung des Ausgangssignals ausgeführt hat; und  eine Setz-/Rücksetz-Flip-Flop-Schaltung (102), die das impulsförmige Eingangssignal an ihrem Setzeingang (S) empfängt und als Antwort auf das Eingangssignal das Pegelschieberbauteil (82) einschaltet, und die das Rückführungssignal an ihrem Rücksetzeingang (R) empfängt und das Pegelschieberbauteil (82) als Antwort auf das Rückführungssignal abschaltet.
Patent DE-10297634-B4 (DE)
Title: Angusslose Einspritzdüse für vernetzbare Harze und Gummis und Verfahren zum Betreiben
Inventor: TANAKA YOSHIAKI
IPC: B29C45/30
Filed: 2002-10-01
Granted: 2010-01-21
Abstract: Angusslose Einspritzdüse für vernetzbare Harze und Gummis mit einer bewegbaren Einspritzbuchse (15), die gleitend in einer Temperatursteuerbuchse (13) angeordnet ist, welche mit einem Einlauf (4) einer Kavität (1) kommuniziert;  einem Isolationsraum (11) der durch das Bewegen der bewegbaren Einspritzbuchse (15) weg von dem Einlauf (4) während des Vernetzungsvorgangs ausbildbar ist; und  einem bewegbar in die bewegbare Einspritzbuchse eingesetzten Düsenstift (18) zum Öffnen und schliessen des Einlaufs (4) in Übereinstimmung mit einem Eingießvorgang des flüssigen Materials.
Patent DE-10321590-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Mikrostrukturierung von Pd-haltigen Funktionsschichten
Inventor: KOHL MANFRED
IPC: C23F1/30
Filed: 2003-05-14
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Mikrostrukturierung einer Pd-haltigen Funktionsschicht aus einem
Schichtverbund, umfassend die Funktionsschicht aus Chrom, beidseitig
beschichtet mit je einer Schutzschicht, sowie einem Lack in der
genannten Reihenfolge, bei dem man  a) in einem ersten Schritt
den Lack auf mindestens einer Seite photochemisch durch Belichtung
selektiv strukturiert und die darunter liegende Schutzschicht in
den belichteten Bereichen freilegt,  b) in einem zweiten Schritt
die freigelegten Bereiche der Schutzschicht selektiv chemisch mit
einer ersten Ätzlösung ätzt und
diese damit strukturiert, wobei die darunter liegende Funktionsschicht
in diesen Bereichen freigelegt wird,  c) in einem dritten Schritt
die freigelegten Bereiche der Funktionsschicht chemisch selektiv ätzt und
diese unter Bildung von die Funktionsschichtdicke vollständig durchdringenden
Aussparungen strukturiert sowie,  d) in mindestens einem weiteren
Schritt die verbleibenden Bereiche der Schutzschicht durch einen Ätzprozess
mit einer weiteren Ätzlösung chemisch
entfernt,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) der dritte Schritt
mehrere nasschemische Ätzschritte
mit einer...
Patent DE-10334805-B4 (DE)
Title: Analoge Multiplizierschaltung
Inventor: SAPOTTA HANS
IPC: G06G7/163
Filed: 2003-07-30
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zum analogen Multiplizieren zweier Eingangssignale (V in1 ,
V in2 ), umfassend:  – zumindest einen ersten (T1)
und zumindest einen zweiten (T2) Feldeffekttransistor, wobei die
beiden Feldeffekttransistoren (T1, T2) den gleichen Leitfähigkeitstyp
und einen im wesentlichen gleichen Transkonduktanzfaktor und eine im
wesentlichen gleiche Schwellspannung aufweisen und jeweils einen
Source- (S1, S2), einen Gate- (G1, G2) und einen Drainanschluss
(D1, D2) aufweisen, wobei der Sourceanschluss (S1) des ersten Feldeffekttransistors
(T1) elektrisch mit dem Sourceanschluss (S2) des zweiten Feldeftekttransistors
(T2) verbunden ist, wobei der Gateanschluss (G1) des ersten Feldeffekttransistors
(T1) einen ersten Eingangsknoten (E1) und der Gateanschluss (G2) des
zweiten Feldeffekttransistors (T2) einen zweiten Eingangsknoten
(E2) bildet und ein erstes V in1  der Eingangssignale
als Potentialdifferenz zwischen dem ersten (E1) und dem zweiten
(E2) Eingangsknoten anlegbar ist und ein zweites V in2  der
Eingangssignale als Drain-Source-Spannung (V DS )
des ersten Feldeftekttransistors (T1) und des zweiten Feldeffekttransistors
(T2) anlegbar ist; und  – zumindest
eine Stromdifferenzbildungseinrichtung, welche zum...
Patent DE-10346270-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit Heizung
Inventor: ATHENSTAEDT WOLFGANG
IPC: F21V29/00
Filed: 2003-10-06
Granted: 2007-04-05
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
mit einem Scheinwerfergehäuse
(2) und einer Abdeckscheibe (3), welche die Lichtaustrittsöffnung des
Scheinwerfergehäuses
(2) abdeckt, wobei in dem Gehäuse
(2) zumindest eine Heizeinrichtung (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die zumindest eine Heizvorrichtung (9) zumindest ein PTC-Heizelement
umfasst.
Patent DE-10346464-B4 (DE)
Inventor: SPANIOL BERND
IPC: B21C23/20
Filed: 2003-10-02
Granted: 2006-04-27
Abstract: Process for cold deforming molybdenum comprises completely recrystallizing the molybdenum before deforming.