baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020102015-U1 (DE)
Title: Pedal-Türöffner für Türen
IPC: E05F11/54
Filed: 2020-04-09
Abstract: Pedal-Türöffner für Türen (1) insbesondere ohne Schlossfalle oder mit abschaltbarer Schlossfalle, umfassend eine Zug-Öffnungs-Komponente (2), die zumindest eine Rückenhalterung (R) und ein Kopfelement (9k) aufweist, wobei das Kopfelement (9k) von der Rückenhalterung (R) nach vorne abragt und dabei schräg nach unten weist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kontaktelement (9) mit Befestigungsmitteln (8) an einer Unterseite des Kopfelements (9k) angebracht ist, wobei das Kontaktelement (9) um eine Längsachse (9L) der Befestigungsmittel (8) rotierbar ist.
Patent DE-202020107213-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit zwei Schutzleiterbrücken
IPC: H01R13/655
Filed: 2020-12-14
Abstract: Steckverbinder (1), zur mechanischen und elektrischen Verbindung mit einem korrespondierenden Gegensteckverbinder, zumindest aufweisend ein Gehäuse (2) und zwei unterschiedliche Schutzleiterbrücken (3, 3'), wobei jeweils eine Schutzleiterbrücke (3, 3') innerhalb des Gehäuses (2) an dessen Langseiten angeordnet ist, wobei eine erste Schutzleiterbrücke (3) an ihren Endabschnitten jeweils eine kreisrunde Öffnung (13) aufweist und wobei eine zweite Schutzleiterbrücke (3') an ihren Endabschnitten jeweils eine längliche Öffnung (13') aufweist.
Patent DE-202021003072-U1 (DE)
Title: Sport-Wanderstock mit integrierter Schnellwechselvorrichtung durch Einbausatz für den Wechsel von Stockspitze auf Gummi-Pad und umgekehrt
IPC: A45B9/04
Filed: 2021-09-28
Abstract: Sport-Wanderstock, welcher durch Ergänzung mittels Einbausatz als Schnell-Wechsel-Vorrichtung (SWV) ein Wechseln von Stockspitze 19 auf Gummi-Pad 17 und umgekehrt enthällt.
Patent DE-202021004344-U1 (DE)
Title: Bodenreinigungsgerät
IPC: A47L11/20
Filed: 2021-11-30
Abstract: Bodenreinigungsgerät (1, 1') mit einem Gehäuse (2), welches sich in einer Arbeitsrichtung (y), in einer Querrichtung (x) und in einer Vertikalrichtung (z) erstreckt und mit einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Reinigungsraum (3), welcher durch eine unterseitige Reinigungsöffnung (4) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Reinigungsraum (3) ein vorderes Umlenkmittel (5) und ein in der Arbeitsrichtung (y) zu dem vorderen Umlenkmittel (5) beabstandetes hinteres Umlenkmittel (6) angeordnet ist und dass an dem vorderen Umlenkmittel (5) und dem hinteren Umlenkmittel (6) ein flexibles Reinigungsmittel (7) geführt ist.
Patent DE-202021101597-U1 (DE)
Title: Bodenplatte
IPC: E04F15/02
Filed: 2021-03-25
Abstract: Bodenplatte (1) für einen Terrassenboden oder dergleichen mit einem umlaufenden Plattenrand (3) gekennzeichnet durch eine in den Plattenrand (3) eingeformte Aufnahmenut (5) und durch eine die Trennfuge zweier benachbarter Bodenplatten (1) überbrückende, in die Aufnahmenut (5) einschiebbare Befestigungslasche (6) zur Fixierung der Bodenplatten (1) aneinander.
Patent DE-202021102201-U1 (DE)
Title: Bauplatte und Duschbodenelement unter Verwendung derselben
IPC: E04C2/26
Filed: 2021-04-23
Abstract: Dreidimensionale Bauplatte zur Errichtung einer Wand oder zur Oberflächenverkleidung einer vorhandenen Wand oder Decke oder dem Aufbau von Fußboden auf einer vorhandenen Bodenplatte oder Geschossdecke in Gebäuden, wobei die Bauplatte (1) als Verbundplatte (2) ausgebildet ist mit einer Hartschaumplatte (3) als Kern und mit zumindest einer auf deren Oberflächen aufgebrachten Schutzschicht (4', 4") dadurch gekennzeichnet, dass die Hartschaumplatte (3) aus Polyethylenterephthalat gefertigt ist und auf der Hartschaumplatte (3) ein Dichtelement (5) zur Herstellung einer wasserdichten Schicht angeordnet ist.
Patent DE-202021104573-U1 (DE)
Title: Verschwenkbare Bettfläche eines Fahrzeugs, insbesondere eines Reise- oder Wohnmobils
IPC: B60P3/38
Filed: 2021-08-25
Abstract: Verschwenkbare Bettfläche (36) eines Fahrzeugs (28), insbesondere eines Reise- oder Wohnmobils mit einem Fahrzeugdachteil (12), welches zwischen einer aufgestellten Position (14) und einer auf einem Fahrzeugdach (26) aufliegenden Position bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die verschwenkbare Bettfläche (36) mittels eines an dieser angelenkten Schwenkbügels (42) federunterstützt von einer heruntergeklappten Position (36), in der sie in einer Ebene des Fahrzeugdachs (26) liegt, in eine hochgeklappte Position (40) verschwenkbar ist, in der die verschwenkbare Bettfläche (36) an das Fahrzeugdachteil (68) angestellt ist, welches sich in einer aufgeklappten Position (14) befindet.
Patent DE-202021104735-U1 (DE)
Title: Metallband
IPC: B60R13/04
Filed: 2021-09-02
Abstract: Metallband als Einlage für Zier- oder Dichtstreifen oder als Kantenschutz, insbesondere für Kraftfahrzeuge oder Schaltschränke, welches insbesondere mit geschnittenen und/oder gestanzten Durchbrüchen (1, 3) versehen ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Metallband aus mikrolegiertem Stahl oder Mehrphasenstahl besteht, nämlich aus mindestens einem der folgenden Materialien:- DIN EN 10268 HC460LA - Werkstoffnummer: 1.0574- DIN EN 10268 HC500LA - Werkstoffnummer: 1.0573- DIN EN 10338 HCT590X - Werkstoffnummer: 1.0996- DIN EN 10338 HCT690T - Werkstoffnummer: 1.0947- DIN EN 10338 HCT600C - Werkstoffnummer: 1.0953- VDA 239-100 HR500LA- VDA 239-100 HR550LA
Patent DE-202021104838-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung zum Abbremsen des Fahrzeugs
IPC: B60T1/06
Filed: 2021-09-08
Abstract: Bremsvorrichtung zum Abbremsen eines Fahrzeugs mit einer Bremsscheibe (2), welche an der Radachse angeordnet ist. An einer Stütznabe des Fahrzeugs befindet mindesten ein geführter Schlitten (4) und ein daran befestigtes Bremselement (5), welche ausgebildet sind mit der Bremsscheibe (2) zusammen zu wirken,dadurch gekennzeichnetdass das Bremselement (5) als Wälzlager mit einem Innenring (6) ausgeführt ist, welcher die Bremsscheibe (2) umschließt und Im Betriebsgemäßen bremsfreien Zustand koaxial zur Bremsscheibe ausgerichtet ist,dass an der Bremsscheibe radial angeordnete elastische Elemente (9) fixiert sind, deren distale Enden bündig oder spielfrei mit der Innenfläche des Innenrings (6) des Wälzlagers abschließen, unddass der Schlitte (4) gegenüber der Bremsscheibe (2) verschieblich gelagert ist.
Patent DE-202021106414-U1 (DE)
Title: Brennholzreinigungseinrichtung
IPC: B07B1/04
Filed: 2021-11-24
Abstract: Brennholzreinigungseinrichtung, bestehend aus einem tischartigen Gestell (1), welches über ein Auflager ein Gittersieb (2) aufnimmt, wobei das Gittersieb (2) mit einer Schwingungserzeugungsvorrichtung (3) in Verbindung steht, einem, mit dem Gittersieb (2) verbindbaren, oberhalb des Gittersiebes (2) angeordneten Schütttrichter (4) sowie einem unterhalb des Gittersiebes (2) befindlichen, aus mehreren Leiteinrichtungen (5) bestehenden Mulchtrichter, dadurch gekennzeichnet, dass das Gittersieb (2) zur Vorgabe unterschiedlicher Gitterneigungs- oder Schüttwinkel um eine Drehachse (6) verschwenkbar gelagert ist, wobei sowohl im Bereich der Drehachse (6) als auch im Bereich des Auflagers (7) Mittel (8) zur Schwingungserzeugung zwischen dem Gittersieb (2) und dem tischartigen Gestell (1) ausgebildet sind.
Patent DE-202022103797-U1 (DE)
Title: Ein montagefreundliches Lenkerbefestigungselement
IPC: B62J11/00
Filed: 2022-07-06
Abstract: Montagefreundliches Lenkerbefestigungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkerbefestigungselement ein erstes Montageteil und ein zweites Montageteil umfasst, wobei das erste Montageteil eine erste Verbindungsstange (8), einen ersten Verbindungsarm (7), der an beiden Enden der ersten Verbindungsstange (8) angeordnet ist, und eine erste Montageschnalle (4), die am Ende des ersten Verbindungsarms (7) angeordnet ist, umfasst, wobei die erste Montageschnalle (4) der Verbindung mit dem Lenker dient, wobei das zweite Montageteil eine zweite Verbindungsstange (15), einen zweiten Verbindungsarm (14), der an beiden Enden der zweiten Verbindungsstange (15) angeordnet ist, und eine zweite Montageschnalle (12), die am Ende des zweiten Verbindungsarms (14) angeordnet ist, umfasst, wobei die zweite Montageschnalle (12) lösbar mit der ersten Montageschnalle (4) verbunden ist, wobei ein Montagemechanismus auf der der zweiten Montageschnalle (12) abgewandten Seite der zweiten Verbindungsstange (15) zur Montage der Aufbewahrungsvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202022106077-U1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzungsvorrichtung
IPC: F16D7/02
Filed: 2022-10-28
Abstract: Drehmomentbegrenzungsvorrichtung (1) mit einer Federeinrichtung (2), einer in axialer Richtung (A) der Drehmomentbegrenzungsvorrichtung (1) ortsfesten Mitnehmerscheibe (4), einer in axialer Richtung (A) durch die Federeinrichtung (2) vorgespannten Gegenscheibe (13) und zumindest einer Klemmscheibe (19), wobei die Mitnehmerscheibe (4) einen Verbindungsbereich (6) zur Verbindung einer Eingangsseite (7) der Drehmomentbegrenzungsvorrichtung (1) mit einem Schwungrad (23) eines Antriebsstrangs und einen Reibbereich (5) zur reibschlüssigen Anlage mit der Klemmscheibe (19) aufweist, wobei eine erste Seite (21) der Klemmscheibe (19) in reibschlüssiger Anlage mit dem auf einer ersten Seite (9) der Mitnehmerscheibe (4) ausgebildeten Reibbereich (5) steht, und wobei eine zweite, der ersten Seite (21) gegenüberliegende Seite (22) der Klemmscheibe (19) oder einer weiteren Klemmscheibe in reibschlüssiger Anlage mit einer ersten Seite (14) der Gegenscheibe (13) steht, wobei die Gegenscheibe (13) zumindest einen sich in axialer Richtung (A) erstreckenden Laschenabschnitt (16) aufweist, der sich durch zumindest eine in der Mitnehmerscheibe (4) eingebrachten Aussparung (11) hindurcherstreckt und über den die Gegenscheibe (13) durch die Federeinrichtung (2) entgegen der Mitnehmerscheibe (4) vorgespannt ist, um die Klemmscheibe (19) zwischen der Mitnehmerscheibe (4) und der Gegenscheibe (13) reibschlüssig zu klemmen, wobei ein freies Ende (17) des Laschenabschnitts (16) einen Hakenbereich (18) aufweist, und die Federeinrichtung (2) in axialer Richtung (A) zwischen dem Hakenbereich (18) und einer zweiten, der ersten Seite (9) gegenüberliegenden Seite (10) der Mitnehmerscheibe (4) geklemmt ist, um die Gegenscheibe (13) in axialer Richtung (A) vorzuspannen, wobei sich der Hakenbereich (18) in die Richtung erstreckt, in der der Verbindungsbereich (6) der Mitnehmerscheibe (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202023102150-U1 (DE)
Title: Wärmetauschsystem und Montagevorrichtung für Druckplattenwärmetauscher
IPC: F24H3/06
Filed: 2023-04-24
Abstract: Wärmetauschsystem, dadurch gekennzeichnet, dass das einen elektrischen Heizer (1) und einen Druckplattenwärmetauscher (8) umfasst;
 wobei der elektrische Heizer (1) über eine Wärmemediumzirkulationsleitung an den Druckplattenwärmetauscher (8) angeschlossen wird, sodass ein geschlossener Kreislauf gebildet wird;
 wobei die Wärmemediumzirkulationsleitung mit einer Wärmemediumzirkulationspumpe (2), die nahe dem Einlassende des elektrischen Heizers (1) angeordnet ist, einem Wärmemediumthermometer (14), das nahe dem Auslassende des elektrischen Heizers (1) angeordnet ist, und einem Absperrventil (5) versehen ist;
 wobei der Druckplattenwärmetauscher (8) an den beiden Enden über Erdgasleitungen jeweils mit Hochdruck- und Niedertemperaturerdgas und einer Gaseinpresssonde verbunden ist;
 wobei ein Erdgaseinlassthermometer (7) am Eingang der Erdgasleitung und ein Erdgasauslassthermometer (9) am Ausgang der Erdgasleitung angeordnet ist;
 wobei der Druckplattenwärmetauscher (8) an den beiden Enden mit einer Bypassleitung II verbunden ist, die mit der Wärmemediumzirkulationsleitung einen Kreislauf bildet;
 wobei das Wärmetauschsystem des Ultrahochdruckgases ferner eine Fernsteuerungsscheibe (3) umfasst;
 wobei die Fernsteuerungsscheibe (3) über ein Kommunikationskabel mit der Wärmemediumzirkulationspumpe (2) und dem Absperrventil (5) verbunden ist, um das Ein- und Ausschalten der Wärmemediumzirkulationspumpe (2) und des Absperrventils (5) zu steuern;
 wobei eine Temperatursteuerung (10) am Ausgang der Erdgasleitung angeordnet ist und die Fernsteuerungsscheibe (3) über das Kommunikationskabel mit dem elektrischen Heizer (1) und der Temperatursteuerung (10) verbunden ist,
 wobei die Fernsteuerungsscheibe (3) durch Temperaturüberwachung und Rückmeldung der Temperatursteuerung (10) die Heizungssteuerung des elektrischen Heizers (1) in verschiedenen Gängen realisiert.
Patent DE-212008000116-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Entgiftung von flüssigen toxischen Abfällen
IPC: F23G7/04
Filed: 2008-10-07
Abstract: Einrichtung zur Entgiftung der flüssigen toxischen Abfälle, die einen Metall-Druckkasten (1) mit einem Deckel (2), ein innerhalb von dem Druckkasten (1) befindliches und auf Stützen (6) befestigtes Wärmetauscherrohr (3) aus Metall aufweist, wobei in dessen linken Teil eine Verbrennungskammer (5) und in dessen rechten Teil das Gusseisenrohr (6) für die Abgase eingebaut sind, und wobei eine Injektionsvorrichtung (7), eine Brennstoffversorgung (8) und ein Luftzufuhrkanal (9) zur Luftzuführung in die Verbrennungskammer (5), ein Kanal (10) zur Zuführung der flüssigen toxischen Abfälle in den Druckkasten (1) und MSR-Technik vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Einrichtung zusätzlich mit einem Vorwärmer (11) für Wasser versehen ist, der im mittleren Teil des Wärmetauscherrohrs (3) aus Metall zwischen der Verbrennungskammer (5) und dem Gusseisenrohr (6) für die Abgase befestigt ist, und  dass die Einrichtung mit einem Homogenisator (12), der mit der Brennstoffversorgung (8) verbunden ist, mit einem Zuführgerät (14) zur Zuführung eines Verbrennungskatalysators...
Patent DE-212017000122-U1 (DE)
Title: Regler zur Kalibrierung einer Lösungsanordnung in einem mehrphasigen, geschalteten Reluktanzmotor
IPC: H02P6/16
Filed: 2017-05-26
Abstract: Regler zur Kalibrierung einer Lösungsanordnung in einem mehrphasigen geschalteten Reluktanzmotor, der Motor umfassend einen Stator, einschließlich einer Vielzahl von Spulen und Statorpolen, wobei die Statorpole die Kerne der Spulen bilden, und einen Rotor, einschließlich einer Vielzahl von Gegenpolen zur Wechselwirkung mit den Statorpolen, welcher Rotor drehbar relative zu dem Stator ist, die Spulen gehörend zu Phasenstufen des Motors, sodass jede Spule der Vielzahl von Spulen des Stators zu einer Phasenstufe gehört, wobei der Motor ferner die Lösungsanordnung zum Bestimmen der Position des Rotors relativ zu dem Stator umfasst, wobei der Regler einen Prozessor umfasst, wobei der Prozessor konfiguriert ist zum Empfangen von Befehlen, die den Prozessor veranlassen, folgende Schritte auszuführen:
 a) Antreiben von mindestens einer der Phasenstufen des Motors zum Ausrichten von einem oder mehreren der Gegenpole des Rotors zu den Statorpolen, gehörend zu den Spulen der angetriebenen Phasenstufe;
 b) Betreiben der Lösungsanordnung, um eine Positionsablesung zu erhalten, die zu der angetriebenen Phasenstufe gehört, von einem Ausgangssignal, bereitgestellt von der Lösungsanordnung; und
 c) Speichern der erhaltenen Positionsablesung in einem Speicher.
Patent DE-212018000364-U1 (DE)
Title: Gemeinsam genutzter Ablageschrank und dessen Schloss
IPC: E05B65/52
Filed: 2018-02-09
Abstract: Ein gemeinsam genutzter Ablageschrank, umfassend einen Schrankkörper (4) und ein an diesem Schrankkörper (4) installiertes Schrankschloss, wobei der Schrankkörper (4) mit dessen Rahmen (41) in mehrere Fächer eingeteilt ist; wobei das Schrankschloss ein Schlossgehäuse (1), ein Sperrstück (2) und eine Verriegelungs- und Entriegelungsbaugruppe (3) umfasst, das Schlossgehäuse (1) seitlich in den Rahmen (41) des Schrankkörpers (4) eingesetzt und in diesem befestigt ist, die Verriegelungs- und Entriegelungsbaugruppe (3) im Schlossgehäuse (1) angeordnet ist, ein Ende des Sperrstücks (2) drehgelenkig an einer Seite des Schlossgehäuses (1) befestigt ist, während ein Ende des Sperrstücks (2) um dessen Ende gedreht werden kann, um das Schloss mit der Verriegelungs- und Entriegelungsbaugruppe (3) eines weiteren angrenzenden Schrankschlosses am Rahmen (41) zu verriegeln oder zu entriegeln.
Patent DE-212019000224-U1 (DE)
Title: Zweistufiges Getriebe
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Zweistufiges Getriebe, bestehend aus einem Gehäuse mit linken und rechten Endteilen, die miteinander verbunden sind, in dem konzentrisch zur Mittelachse angeordnet sind: ein Wellengetriebe der ersten Stufe mit einer Eingangswelle mit mindestens zwei exzentrisch angeordneten zylindrischen Flächen mit entgegengesetzt gerichteten Exzentrizitäten mit darauf angebrachten Wälzlagern, auf denen Außenringe montiert sind, und mit mindestens einem Stützwalzlager; ein Käfig der ersten Stufe, der relativ zum Gehäuse feststeht und in dem mindestens zwei Reihen von Wälzkörpern angeordnet sind, die mit exzentrisch angeordneten zylindrischen Oberflächen zusammenwirken; eine Hülse, die die Eingangswelle der Wellengetriebe der zweiten Stufe ist und den Käfig der ersten Stufe umschließt, mit inneren Umlaufflächen, deren Anzahl gleich der Anzahl der Reihen von Wälzkörpern ist, die sich im Käfig der ersten Stufe befinden; sowie exzentrisch angeordnete zylindrische Flächen auf der Hülse, deren Exzentrizitäten entgegengesetzt gerichtet sind, und mit darauf angeordneten Wälzlagern und Radiallager am linken Ende der Hülse; ein Käfig der zweiten Stufe mit darin angeordneten Reihen von Wälzkörpern, wobei die Anzahl der Reihen gleich der Anzahl der zylindrischen Flächen ist, die exzentrisch auf der Hülse mit Wälzlagern angeordnet sind; eine Abtriebswelle, die in Lagern im Getriebegehäuse eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Käfig der zweiten Stufe auf der rechten Seite des Gehäuses befestigt ist; die Abtriebswelle des Getriebes ist eine Hülse, die den Käfig der zweiten Stufe umschließt und innere Umlaufflächen aufweist, deren Anzahl gleich der Anzahl der Reihen von Wälzkörpern im Käfig der zweiten Stufe ist; zwischen der Abtriebswelle und dem Gehäuse befindet sich ein Schrägkugellager mit in Reihe angeordneten gekreuzten Rollen.
Patent AT-5683-U2 (AT)
Title: Parkschein- und dokumentenmappe
IPC: B42F7/00
Filed: 2002-05-08
Abstract: Faltmappe zum Aufbewahren und Archivieren von Parkscheinen, Dokumenten und Ähnlichem, bestehend aus mehreren Blättern (1, 2, 3, 4, 5) wobei um ein zentrales Blatt (2) vier weitere Blätter (1, 3, 4, 5) angeordnet sind, die jeweils durch zwei Faltungen (7a, 7b, 7c, 7d) mit einem dazwischen liegenden Steg (8) von mehreren Millimetern Breite getrennt sind, um im geschlossenen Zustand eine Aufbewahrungs- und Archivierungseinheit für mehrere Dutzend Zetteln zu bilden. Die Faltungslänge (7c, 7d) ist zum rechten und linken Blatt (1, 3) proportional kürzer (verhindert ein Eigenständiges Zurückschlagen des Blattes), und die Faltungslänge (7a, 7b) zum oberen und unteren Blatt (4, 5) ist proportional gleich lang (garantiert ein eigenständiges Zurückschlagen des Blattes).Auf dem rechten (1), linken (3) und oberen Blatt (4) ist ein jeweils mehrerer Zentimeter langer Einschnitt (6a, 6b, 6c) um Parkscheine, Dokumente oder ähnliches einzustecken, um eine windfeste Dokumentationsmöglichkeit zu schaffen wenn diese Mappe im Innenraum des Fahrzeuges unterhalb der durchsichtigen vorderen Fahrzeugscheibe (11) platziert wird. Informationsaufdrucke und Werbeaufdrucke sind auf der Faltmappe um Hilfestellung in notwendigen Situationen zu gewährleisten.
Patent BR-MU8700967-U2 (BR)
Title: disposiÇço tÉcnica introduzida em porta de enrolar
Inventor: DE MORAIS DIAN MARCOS WILSON
IPC: E06B9/11
Filed: 2007-05-24
Abstract: DISPOSIÇçO TÉCNICA INTRODUZIDA EM PORTA DE ENROLAR. A presente Patente de Modelo de Utilidade refere-se a Disposição Técnica Introduzida em Porta de Enrolar, (1), constituída por perfil (2) de. alumínio extrudado, na qualidade de trilhos verticais, bem como de kit acionador composto por placas laterais em aço (3), motor (4), correntes (5), engrenagens (6) e acionador (7) de comando tipo botoeira, a parte inferior da porta é fechada por dois perfis de aço em "L" (8) um interno e o outro externo, e finalmente, o fechamento da área interna da porta é composto por diversas chapas de policarbonato (9) translúcido maciço e caracterizada porque estas lâminas de policarbonato (9) translúcido maciço são fixadas longitudinalmente umas às outras por meio de dobradiças (10) continuas de latão com rebites (11) de aço ou parafusos tipo francês, permitindo visibilidade e claridade permanentemente dentro do local comercial.
Patent BR-MU8902881-U2 (BR)
Title: processo de preservação de madeiras de trilhamento elétrico
Inventor: DA SILVA JOAO BRUNO
IPC: B27K3/00
Filed: 2009-12-17
Abstract: <B>PROCESSO DE PRESERVAçãO DE MADEIRAS DE TRILHAMENTO ELéTRICO<D> inicia com a inspeção poste a poste para determinar a existência de ocos, através da escavação na linha de terra (1) até uma profundidade de 50 cm, que é a zona crítica de apodrecimento. A invenção proposta consiste em realizar o retratamento do poste (2) com a aplicação de um polímero de origem vegetal expansivo de alta aderência não tóxico (3) nos postes já implantados, em uma faixa de até 50 cm abaixo da linha de terra.
Patent BR-MU9001571-U2 (BR)
Title: Porta traseira para compactação
Inventor: DE OLIVEIRA FABIO
IPC: B65F3/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: PORTA TRASEIRA PARA COMPACTAÇÃO. Concebida para compactar o lixo nos caminhões coletores, e proteger os operadores de acidentes decorrente da manobra na compactação do lixo, bem como dando segurança e versatilidade e rapidez no trabalho da coleta.
Patent BR-202012006537-U2 (BR)
Title: Constructive provision introduced in a case for the conditioning of precision technical material
Inventor: MATEUS GARDINI DE ALBUQUERQUE
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-03-23
Abstract: "disposição construtiva introduzida em estojo para acondicionamento de material técnico de precisão" compreendido por um estojo de formato 5 predominantemente retangular, confeccionado de tecido maleável, formando uma manta, dotada de uma linha de dobra que promove na face interna a sobreposição do dito tecido, cujos extremos são fechados através de costuras, configurando bainhas, formando compartimento principal próximo a secção mediana, que é dividido em diversos compartimentos 10 secundários através de costuras verticais, sendo que um dos ditos compartimento secundário é passível de receber um zíper formando um bolso, enquanto em um dos extremos é fixado um elastômero, configurando um laço que promove a amarração do estojo, quando enrolado longitudinalmente.
Patent BR-202012013984-U2 (BR)
Title: Disposição construtiva aplicada em tampa de vedação para garrafas de líquidos gaseificados
Inventor: SILVA MARCELO STEINBACH
IPC: B65D41/18
Filed: 2012-06-11
Abstract: DISPOSIÇÃO CONSTRUTIVA APLICADA EM TAMPA DE VEDAÇÃO PARA GARRAFAS DE LÍQUIDOS GASEIFICADOS Patente de modelo de utilidade pertencente ao campo dos equipamentos para manutenção e conservação de refrigerantes ou líquidos gasosos embalados de maneira adaptável à presente vedação, compreendida por um bico que possibilita a reinserção do gás no produto embalado compreendido por uma tampa (1) cilíndrica provida de um furo (2) circular no seu topo, onde é integrada uma válvula (3) de corpo roscado do tipo usada em câmaras de ar de pneumáticos, de maneira que dita válvula (3), na sua base, nas partes inferior e superior em relação a tampa (1), é provida de anéis de vedação (4) e (5) sendo que na parte superior é composta ainda de uma arruela (6) e de uma porca (7) para fixação do conjunto, sendo que o bico de dita válvula (3) é guarnecido por uma tampa (8) roscada de proteção de formato tronco-cônico.
Patent BR-202012015253-U2 (BR)
Title: Circuito hidráulico de entrada de fluídos de lavadora de roupas
Inventor: MANZI GUILHERME HENRIQUE
IPC: D06F37/00
Filed: 2012-06-20
Abstract: CIRCUITO HIDRÁULICO DE ENTRADA DE FLUÍDOS DE LAVADORA DE ROUPAS A presente invenção refere-se a um circuito hidráulico de entrada de fluidos de lavadora de roupas compreendido por pelo menos uma fonte de água (3), pelos menos uma tubulação externa (4), pelo menos um conjunto de conexão (5) e pelo menos uma válvula (6); a válvula (6) compreendendo pelo menos uma via de entrada (61) e pelo menos uma via de saida (62); a válvula (6) compreende ainda pelo menos uma via de desvio (7) diretamente conectada à de entrada (61) da válvula (6) e com saída para o cesto de lavagem de roupas da lavadora de roupas.