baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110312-B4 (DE)
Title: Pulverweiche und Pulverabgabesystem mit Pulverweiche
Inventor: MICHAEL HANSPETER
IPC: F16J15/46
Filed: 2015-06-26
Granted: 2019-08-01
Abstract: Pulverweiche (1) zum wahlweisen Zuführen von unterschiedlichen Pulversorten und/oder -arten zu einer Pulverabgabeeinrichtung (50), wobei die Pulverweiche (1) folgendes aufweist:- einen ersten Pulvereinlass (2) und mindestens einen weiteren, zweiten Pulvereinlass (3); und- einen Pulverauslass (4),wobei wahlweise entweder der erste Pulvereinlass (2) oder der mindestens eine zweite Pulvereinlass (3) strömungsmäßig mit dem Pulverauslass (4) der Pulverweiche (1) verbindbar ist,wobei ein Stellglied (5) vorgesehen ist, mit welchem der erste und der mindestens eine zweite Pulvereinlass (2, 3) derart gekoppelt sind, dass diese relativ zu dem Pulverauslass (4) der Pulverweiche (1) bewegbar sind, wobei das Stellglied (5) eine Schlittenanordnung (6) aufweist, in welcher der erste Pulvereinlass (2) und der mindestens eine zweite Pulvereinlass (3) aufgenommen sind, wobei die Schlittenanordnung (6) relativ zu dem Pulverauslass (4) bewegbar ist,wobei der Pulverauslass (4) in einem Pulverauslassblock (10) ausgebildet ist, welcher in einem Gehäuse der Pulverweiche (1) aufgenommen ist, und wobei in dem Pulverauslassblock (10) mindestens eine in Richtung der Schlittenanordnung (6) zeigende Nut (13) ausgebildet ist, in welcher ein Dichtring (14) aufgenommen ist,wobei ferner ein Druckgaskanalsystem (15) vorgesehen ist, über welches die mindestens eine in Richtung der Schlittenanordnung (6) zeigende Nut (13) mit Druckluft beaufschlagbar ist derart, dass der in der Nut (13) aufgenommene Dichtring (14) zum Zwecke einer Abdichtung gegen die Schlittenanordnung (6) gedrückt wird.
Patent DE-102015205785-B4 (DE)
Title: Transparenter Polymerfilm für eine räumliche Isolation von Schädlingen ohne Verwendung von Pflanzenschutzmitteln
Inventor: CHEN MING JENG
IPC: A01G13/02
Filed: 2015-03-31
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung stellt einen transparenten Polymerfilm für eine räumliche Isolation von Schädlingen ohne Verwendung von Pflanzenschutzmitteln dar. Der Film besteht aus einer Kunststofffolie mit einer Dicke von 0,03 bis 1,00 mm und ist durch die folgenden Eigenschaften gekennzeichnet: Auf dem transparenten Polymerfilm für eine räumliche Isolation von Schädlingen ohne Verwendung von Pflanzenschutzmitteln sind Poren mit einer Porenweite von 1 mm bis 30 mm ausgeführt. Die Dichte der Poren auf dem Film beträgt 1000 bis 200000 Poren/m2. Beim Einsatz des erfindungsgemäßen transparenten Polymerfilms für eine räumliche Isolation von Schädlingen ohne Verwendung von Pflanzenschutzmitteln kann dem Eindringen von Krankheiten oder Schädlingsbefall wirksam vorgebeugt werden. Darüber hinaus können die Bepflanzungen ohne Verwendung von Schädlingsbekämpfungsmitteln unter einer Kultivierungsbedingung ohne Eindringen von Pflanzenkrankheiten oder Schädlingsbefall wachsen. Für den Anbau ohne Verwendung von Pestiziden ist diese Erfindung einfach und praktisch. Zudem ist der erfindungsgemäße transparente Polymerfilm für eine räumliche Isolation von Schädlingen ohne Verwendung von Pflanzenschutzmitteln wiederverwendbar, einfach zu bedienen bzw. ein kostengünstiges Hilfsmittel beim Betrieb der Landwirtschaft.
Patent DE-102015207392-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils
Inventor: HEISERER DANIEL
IPC: B29C70/00
Filed: 2015-04-23
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils (2) aus recycelten Abfallstücken (1a-i) von trockenen oder vorimprägnierten Faserhalbzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abfallstücke (1a-i) im materialmäßig unveränderten Zustand in regelloser Anordnung aneinandergefügt und zum fertigen Bauteil konsolidiert werden und dieses dann mit auf der Sichtseite abgebildeter Faserstruktur verbaut wird.
Patent DE-102015225071-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Raddrehzahlsensors und Raddrehzahlsensor
Inventor: JONAS STEPHAN
IPC: H01L21/58
Filed: 2015-12-14
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren (800) zur Fertigung eines Raddrehzahlsensors (100), mit folgenden Schritten:Bereitstellen (801) eines Leadframes (103) mit einer ersten Kontaktfläche (201) und einem ersten von der ersten Kontaktfläche (201) wegführenden Lead (205) sowie einer zweiten Kontaktfläche (202) und einem zweiten von der zweiten Kontaktfläche (202) wegführenden Lead (206);Bereitstellen (802) eines Raddrehzahlsensorelements (101) mit einer Montagefläche, auf der ein erster und ein zweiter elektrischer Anschluss zur Übertragung von durch das Raddrehzahlsensorelement (101) erfassten Sensordaten angeordnet sind;Montieren (803) des Raddrehzahlsensorelements (101) mit der Montagefläche auf dem Leadframe (103), wobei der erste elektrische Anschluss des Raddrehzahlsensorelements (101) auf der ersten Kontaktfläche (201) des Leadframes (103) elektrisch leitend angebracht und der zweite elektrische Anschluss des Raddrehzahlsensorelements (101) auf der zweiten Kontaktfläche (202) des Leadframes (103) elektrisch leitend angebracht wird;Bereitstellen (804) eines elektrischen Adapterbauteils (109) mit ersten und zweiten sensorseitigen Kontaktelementen (115) und zugehörigen ersten und zweiten externen Kontaktelementen (117);Elektrisches und mechanisches Verbinden (805) des ersten Leads (205) mit dem ersten sensorseitigen Kontaktelement (115) und des zweiten Leads (206) mit dem zweiten sensorseitigen Kontaktelement (115) des Adapterbauteils (109); undEinbetten (806) des auf dem Leadframe (103) montierten Raddrehzahlsensorelements (101) in eine Materialschicht (105), welche das Raddrehzahlsensorelement (101), das Leadframe (103) und die mit den beiden Leads (205, 206) verbundenen sensorseitigen Kontaktelemente (115) des Adapterbauteils (109) vollständig bedeckt.
Patent DE-102015225537-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausrichtung eines Bauteils, Betätigungseinrichtung und Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: ERATH MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-12-17
Granted: 2019-11-14
Abstract: Vorrichtung zur Ausrichtung eines Bauteils umfassend ein Führungsglied, wobei ein Kopfbereich des Führungsglieds an einem Befestigungspunkt des Bauteils und ein Fußbereich des Führungsglieds an einem Befestigungspunkt eines Betätigungselements einer Betätigungseinrichtung festgelegt ist, wobei die Betätigungseinrichtung ausgebildet ist, um das Führungsglied zur Übertragung einer Kraft auf das Bauteil in einer Bewegungsachse beweglich zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstelleinrichtung (12) vorgesehen ist, um den Befestigungspunkt (9) des Betätigungselements (10) derart zu verstellen, dass ein Winkel (a) zwischen der Bewegungsachse (11) und dem Verlauf des Führungsglieds (5) zwischen den Befestigungspunkten (7,9) veränderbar ist.
Patent DE-102016110038-B4 (DE)
Title: Luftfedersystem
Inventor: KHOURY JEAN
IPC: F16F9/05
Filed: 2016-05-31
Granted: 2019-09-19
Abstract: Luftfedersystem,
 umfassend einen Luftfederbalg (10), einen Tauchkolben (20), ein Eingriffselement (40) sowie einen Haltebereich (60),
 wobei das Eingriffselement (40) dem Luftfederbalg (10) und der Haltebereich (60) dem Tauchkolben (20) zugeordnet sind, oder umgekehrt, und wobei sich das Eingriffselement (40) und der Haltebereich (60) entlang einer Längsrichtung (L) erstrecken, und
 wobei der Haltebereich (60) ausgelegt ist, mit einem Eingriffsbereich (41) des Eingriffselements (40) derart zusammenzuwirken, dass das Eingriffselement (40) quer zur Längsrichtung (L) fixiert und/oder gehalten ist, und
 wobei zwischen dem Eingriffsbereich (41) und dem Haltebereich (60) eine Sicherungsvorrichtung vorgesehen ist, welche das Eingriffselement (40) und den Haltebereich (60) entlang der Längsrichtung (L) zueinander fixiert und/oder hält,
 wobei das Eingriffselement (40) einen, ein Gewinde (43) aufweisenden, Anordnungsbereich (42) aufweist, der ausgelegt ist, in eine Bodenplatte (12) und/oder ein Pufferelement (14) des Luftfederbalgs (10) oder in den Tauchkolben (20) geschraubt zu werden.
Patent DE-102016121992-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: TAKAGI NOBORU
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-11-16
Granted: 2021-05-12
Abstract: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine (1), wobei die Brennkraftmaschine (1) eine Ölpumpe (5), eine Kurbelwelle (13), eine Nockenwelle (14, 15) und einen variablen Ventilzeitgebungsmechanismus (70, 80) hat, wobeidie Ölpumpe (5) konfiguriert ist, die Abgabemenge von Öl zu variieren undder variable Ventilzeitgebungsmechanismus (70, 80) konfiguriert ist, eine Phase der Nockenwelle (14, 15) relativ zu der Kurbelwelle (13) unter Verwendung des von der Ölpumpe (5) zugeführten Öls zu variieren, sodass die Ventilzeitgebung variiert wird, unddie Steuervorrichtung eine elektronische Steuereinheit (100) aufweist, die konfiguriert ist, um:ein erforderliches Motordrehmoment auf der Basis einer Beschleunigerbetätigungsbetragsinformation zu berechnen;eine zukünftige Sollphase des variablen Ventilzeitgebungsmechanismus (70, 80) auf der Basis einer Drehzahl der Brennkraftmaschine (1) und des erforderlichen Motordrehmoments zu berechnen;eine vorhergesagte Abweichung zu berechnen, die eine Differenz zwischen der zukünftigen Sollphase und einer gegenwärtigen tatsächlichen Phase ist; unddie Abgabemenge von Öl von der Ölpumpe (5) auf der Basis der vorhergesagten Abweichung zu steuern.
Patent DE-102016202513-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: RAMACHANDRA SHIVAPRASAD
IPC: B60N2/015
Filed: 2016-02-18
Granted: 2019-06-13
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (3), einer Rückenlehne (5), und einer Viergelenkanordnung (10) zur wenigstens mittelbaren Anlenkung des Sitzteils (3) an einem Fahrzeugboden (S), die Viergelenkanordnung aufweisend eine vordere Schwinge (12), eine hintere Schwinge (14), einen mit dem Fahrzeugboden (S) verbindbaren Adapter (16) und eine Koppel (20), wobei die Koppel (20) mittels der vorderen Schwinge (12) und der hinteren Schwinge (14) gelenkig mit dem Adapter (16) verbunden ist, und der Fahrzeugsitz (1) aus einer zum Personentransport geeigneten Gebrauchsstellung wahlweise in eine erste Nichtgebrauchsstellung oder in eine zweite Nichtgebrauchsstellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (3) einen relativ zu der Koppel (20) schwenkbaren Sitzteilrahmen (30) aufweist, ein vorderer Bereich des Sitzteilrahmens (30) um eine Drehachse (D2) drehbar an der Koppel (20) angelenkt ist, und ein Verriegelungsmittel (52) in einem ersten Betätigungszustand des Verriegelungsmittels (52) ein Schwenken des Sitzteilrahmens (30) relativ zu der Koppel (20) sperrt, und das Verriegelungsmittel (52) in einem zweiten Betätigungszustand des Verriegelungsmittels (52) ein Schwenken des Sitzteilrahmens (30) relativ zu der Koppel (20) ermöglicht.
Patent DE-102016219400-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit radialer Einschnürung zumindest einer Lamellenscheibe
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16D13/74
Filed: 2016-10-06
Granted: 2019-01-03
Abstract: Kupplungsvorrichtung, umfassend einen Innenring (1) und einen Außenring (2) sowie mindestens eine erste und eine zweite radial zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) angeordnete Lamellenscheibe (3a, 3b), wobei die mindestens zwei Lamellenscheiben (3a, 3b) mit einer Axialkraft beaufschlagbar sind, um an ihren Stirnflächen ein Reibmoment zu erzeugen, das die Übertragung eines Drehmoments zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) ermöglicht, wobei die mindestens eine erste Lamellenscheibe (3a) aus einer Vielzahl von in Umfangsrichtung benachbart zueinander angeordneter Segmente (4) sowie einer ersten und einer zweiten Lochscheibe (5a, 5b) und einer ersten und zweiten Reibscheibe (6a, 6b) ausgebildet ist, wobei jeweils zwei Segmente (4) tangential über ein dazwischen angeordnetes elastisches Federelement (7) miteinander verbunden sind, und wobei das jeweilige Segment (4) über ein jeweiliges Halteelement (8) zumindest teilweise beweglich zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) aufgenommen ist, wobei ferner die mindestens eine erste Lamellenscheibe (3a) formschlüssig mit dem Außenring (2) verbunden ist und die mindestens eine zweite Lamellenscheibe (3b) formschlüssig mit dem Innenring (1) verbunden ist, wobei die mindestens eine erste Lamellenscheibe (3a) aufgrund der Erzeugung des Reibmoments an den Stirnflächen eine Relativdrehung zum Außenring (2) erfährt, die zu einer Verschiebung der Segmente (4) führt, so dass eine Innenumfangsfläche der Segmente (4) zumindest teilweise an einer Außenumfangsfläche des Innenrings (1) zur Anlage kommt, um dort ein zusätzliches Reibmoment zur Übertragung des Drehmoments zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) zu erzeugen.
Patent DE-102016223900-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Vermessen des Biegeverhaltens einer Probe
Inventor: LINN JOACHIM
IPC: G01N3/20
Filed: 2016-12-01
Granted: 2018-12-20
Abstract: Messvorrichtung zur Vermessung eines Biegeverhaltens einer länglichen Probe,
 mit zumindest zwei Halterungen zur Befestigung der Probe,
 wobei die Halterungen um eine Rotationsachse momentfrei drehbar gelagert sind,
 wobei die Rotationsachsen senkrecht zu einer gedachten Verbindungsgeraden angeordnet sind, die durch beide Halterungen verläuft,
 wobei die Distanz der Halterungen voneinander verkleinerbar ist,
 sowie mit einem ersten Sensor zur Messung einer Abhängigkeit zwischen einer durch das Verkleinern der Distanz der Halterungen ausgeübten oder resultierenden Kraft und der Distanz der Halterungen.
Patent DE-102016224493-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Repositionsinstrument
Inventor: VAZIFEHDAN FARZAM
IPC: A61B17/70
Filed: 2016-12-08
Granted: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Repositionsinstrument (10) zum Absenken und Fixieren eines Fixierstabs (12) im Tulpenkopf (14) einer Knochenschraube (16) umfassend:- eine Koppelhülse (20) mit zumindest zwei distalen Rastarmen (26), die zum Ankoppeln des Repositionsinstruments (10) am Tulpenkopf (14) der Knochenschraube (16) in einer zur Längsachse (18) des Repositionsinstruments (10) radialen Richtung federelastisch auslenkbar sind,- eine Arretierhülse (30), die auf der Koppelhülse (20) zwischen einer Freigabeposition und einer Arretierposition längsverschiebbar angeordnet ist, wobei die Auslenkung der Rastarme (26) durch die Arretierhülse (30) in ihrer Freigabeposition ermöglicht und in ihrer Arretierstellung gehemmt ist;- einen zur Arretierhülse separaten hülsenförmigen Stabdrücker (32) zum Kontaktieren und Absenken des Fixierstabs (12), der relativ zur Koppelhülse (20) in axialer Richtung verschiebbar angeordnet ist, wobei der Stabdrücker (32) und die Arretierhülse (30) unabhängig voneinander betätigbar sind.
Patent DE-102017011619-B4 (DE)
Title: Asymmetrisch gefalteter Kabelbinder
Inventor: SCHIEREN MARK
IPC: H02G3/32
Filed: 2017-12-15
Granted: 2019-09-19
Abstract: Kabelbinder (K.4), wobei der Kabelbinder (K.4) ein erstes Längsende (E1) und ein zweites Längsende (E2) umfasst, wobei der Kabelbinder (K.4) eine Vorderseite (V) und eine Rückseite (R) umfasst, wobei die Rückseite (R) einen ersten Bereich (1) und einen zweiten Bereich (2) umfasst, wobei der erste Bereich (1) am ersten Längsende (E1) des Kabelbinders (K) angeordnet ist, wobei die Vorderseite (V) nicht-klebend ist, der erste Bereich (1) nicht-klebend ist und der zweite Bereich (2) klebend ist, wobei die Rückseite (R) einen dritten Bereich (3) umfasst, wobei der dritte Bereich (3) nicht-klebend ist, und wobei der dritte Bereich (3) an dem zweiten Längsende (E2) des Kabelbinders (K.4) angeordnet ist, wobei sich der Kabelbinder (K.3) zumindest bereichsweise zu seinem zweiten Längsende (E2) hin verjüngt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelbinder (K.4) eine asymmetrische Faltlinie (12) umfasst, wobei die asymmetrische Faltlinie (12) parallel zum ersten Längsende (E1) und parallel zum zweiten Längsende (E2) verläuft, wobei ein Abstand zwischen der asymmetrischen Faltlinie (12) und dem ersten Längsende (E1) kleiner als ein Abstand zwischen der asymmetrischen Faltlinie (12) und dem zweiten Längsende (E2) ist.
Patent DE-102017100593-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltungsanordnung zum Betreiben mehrerer als Halbleiterbauelemente realisierte Lichtquellen sowie Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: GROSCH VOLKER
IPC: H05B45/46
Filed: 2017-01-13
Granted: 2022-11-24
Abstract: Elektronische Schaltungsanordnung (1) zum Betreiben mehrerer, in einem Modul verbauter, als Halbleiterbauelemente realisierte Lichtquellen, etwa LEDs (4, 4.1, 4.n, 10) mittels einer mit einem Operationsverstärker (14) aufgebauten Stromspiegelschaltung, umfassend einen Referenzzweig (2) sowie mehrere, jeweils eine Lichtquelle oder eine Lichtquellenanordnung und jeweils ein Halbleiterschaltelement als Stromsteller aufweisende Regelzweige (3, 3.1, 3.n), wobei der Operationsverstärker (2) ausgelegt ist, einen Spannungsabfall im Referenzzweig (2) zu erfassen und in Abhängigkeit von dem erfassten Spannungsabfall die Halbleiterschaltelemente der Regelzweige (3, 3.1, 3.n) derart anzusteuern, damit sich in diesen derselbe Spannungsabfall ergibt, und wobei in dem Referenzzweig (2) eine Lichtquelle oder eine Lichtquellenanordnung und ein einen definierten Spannungsverlust erzeugendes Bauelement eingeschaltet sind, wobei der Spannungsabfall im Referenzzweig (2) größer ist als der Spannungsabfall in dem Regelzweig (3, 3.1, 3.n) mit der größten Flussspannung der Lichtquelle bzw. Lichtquellenanordnung bei durchgesteuertem Halbleiterschaltelement.
Patent DE-102017119389-B4 (DE)
Title: Elektromagnetbremse
Inventor: ONO KATSUYA
IPC: H01F7/127
Filed: 2017-08-24
Granted: 2021-03-18
Abstract: Elektromagnetbremse (1), umfassend:einen ringförmigen Spulenkörper (3), um den eine Anregungsspule (2) gewickelt ist;einen Bremskern (5) mit einer ringförmigen Aussparung (4), die den Spulenkörper (3) aufnimmt; undeinen Anker (6), der durch eine von der Anregungsspule (2) erzeugte elektromagnetische Kraft angetrieben wird,wobei eine Innenfläche einer mittleren Öffnung (9) mit inneren Vorsprüngen (10, 12, 13, 14) versehen ist, die entlang des gesamten Umfangs ringförmig und radial einwärts vorspringen und an eine innere Seitenfläche der Aussparung (4) gepresst werden, wenn der Spulenkörper (3) in die Aussparung (4) des Bremskerns (5) pressgepasst wird, wobei die inneren Vorsprünge (10, 12, 13, 14) in Abständen entlang der gesamten Länge in der Achsenrichtung des Spulenkörpers (3) angeordnet sind, undwobei die inneren Vorsprünge (10, 12, 13, 14) in Bezug auf eine Achsenrichtung des Spulenkörpers (3) geneigt sind oder in Umfangsrichtung geneigt sind oder ringförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102017119766-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transport von Behältern
Inventor: VORWERK JÜRGEN FRANZ
IPC: B65G47/86
Filed: 2017-08-29
Granted: 2023-01-19
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Behältern (11), umfassend• einen Tragkörper (1) mit einer Mehrzahl an aktiv steuerbaren, jeweils zwei Klammerarme (3) aufweisenden Behälterklammern (2) zum Halten eines Behälters (11),• wobei eine Öffnungsbewegung der Klammerarme (3), eine Schließbewegung der Klammerarme (3) und das Halten der Klammerarme (3) in einer geschlossenen oder geöffneten Position aktiv gesteuert wird,• eine Antriebseinheit (5) mit einer Magnetanordnung, die einen über eine mechanische Kraftübertragungseinheit (14) mit den Klammerarmen (3) einer Behälterklammer (2) gekoppelten Antriebsmagneten (6) und• eine ortsfest angeordnete magnetische Steuerkurve (22, 29) umfasst,• wobei die mechanische Kraftübertragungseinheit (14) eine auf den Antriebsmagneten (6) wirkende Kraft auf die Klammerarme (3) überträgt und• die magnetische Steuerkurve (22, 29) mindestens einen Übergangsbereich (24) mit unterschiedlicher oder wechselnder magnetischer Polarität aufweist.
Patent DE-102017123854-B4 (DE)
Title: Magnetfeldapplikator zur Magnetstimulation von Körpergewebe mit körperlich wahrnehmbarer Rückmeldung
Inventor: FISCHER GERHARD
IPC: A61N2/04
Filed: 2017-10-13
Granted: 2020-12-17
Abstract: Magnetfeldapplikator (1, 21) zur Magnetstimulation von Körpergewebe mit gepulsten elektromagnetischen Magnetfeldern (9), wobei an den Magnetfeldapplikator (1, 21) eine Signalvorrichtung (5, 13, 20, 24, 25) angeschlossen ist, welche ein dem Benutzer (28) zuführbares und von ihm körperlich wahrnehmbares Signal in Form einer haptischen und/oder sensuellen Rückmeldung auf den Körper des Benutzers (28) erzeugt, das direkt proportional zu mindestens einer physikalischen Größe des auf den Benutzer einwirkenden Magnetfeldes (9) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die haptische Rückmeldung aus einem der Hautoberfläche des Benutzers (28) zugeführten Reizstrom besteht.
Patent DE-102017202294-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils
Inventor: ANSGAR HATSCHER
IPC: C21D8/02
Filed: 2017-02-14
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils (7) aus härtbarem Stahl mit einer Zugfestigkeit (Rm) größer als 1500 MPa, in welchem Verfahren das Stahlfeinblech (6) in einem Wärmebehandlungsschritt auf über die werkstoffspezifische Austenitisierungstemperatur Ac3 wärmebehandelt wird, in einem daran anschließenden Einlegeschritt das Stahlfeinblech (6) mit einer Einlegetemperatur (ϑ 1 ) in ein Umformwerkzeug (3) eingelegt wird, in einem Presshärteschritt das Stahlblechbauteil (7) warmumgeformt und zugleich bis auf eine Entnahmetemperatur (ϑ 4 ) abgekühlt wird, und in einem Entnahmeschritt das Stahlblechbauteil (7) mit der Entnahmetemperatur (ϑ 4 ) aus dem geöffneten Umformwerkzeug (3) entnommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Stahlblechbauteil (7) im Presshärteschritt bei geschlossenem Umformwerkzeug (3) bis auf eine Entnahmetemperatur (ϑ 4 ) abgekühlt wird, die in einem Temperaturbereich nahe der werkstoffspezifischen Martensit-Finish-Temperatur Mf liegt, bei der eine Umwandlung von Austenit zu Martensit zum größten Teil abgeschlossen ist, nämlich in einem Temperaturbereich der Martensit-Finish-Temperatur Mf von +/- 10%, und dass der Presshärteschritt mit einem Schließzeitpunkt (t 2 ) beginnt, zu dem das Umformwerkzeug (3) geschlossen wird, und dass der Presshärteschritt so ausgelegt ist, dass der zeitliche Verlauf der Abkühlung einer Abkühlkurve folgt, bei der die Stahlblechbauteil-Temperatur vom Schließzeitpunkt (t 2 ) bis zu einem Übergangszeitpunkt (t 3 ) mit einer großen ersten Abkühlrate (a 1 ) reduziert wird und bei der im weiteren Zeitverlauf nach dem Übergangszeitpunkt (t 3 ) mit einer stark reduzierten zweiten Übergangs-Abkühlrate (a 2 ) weiter gekühlt wird, bis sich eine flache Abkühlgerade (G) mit einer dritten Abkühlrate (a 3 ) einstellt.
Patent DE-102017212551-B4 (DE)
Title: Stator und Elektromotor
Inventor: KAWAI YASUO
IPC: H02K1/18
Filed: 2017-07-21
Granted: 2020-02-27
Abstract: Stator (1), umfassend:einen Statorkern (2), der durch Stapeln mehrerer Stahlbleche gebildet wird, von denen jedes ein Durchgangsloch (8) aufweist, das das Stahlblech in seiner Dickenrichtung durchdringt;ein Paar von Gehäusen (3,4), die an Positionen angeordnet sind, die den Statorkern (2) in einer Stapelrichtung zusammenhalten, wobei jedes Gehäuse (3,4) ein Schraubenloch (11,12) aufweist, das an einer Position angeordnet ist, die mit dem Durchgangsloch (8) ausgerichtet ist; undeinen Spannstab (5), der das Durchgangsloch (8) des Statorkerns (2) durchdringt und Außengewinde (13,14) enthält, die jeweils in die Schraubenlöcher (11,12) der Gehäuse (3,4) eingeschraubt sind,wobei das Außengewinde (14) an einem Ende des Spannstabes (5) ein Rechtsgewinde und das Außengewinde (13) an einem anderen Ende ein Linksgewinde ist, undwobei ein Eingriffsteil (15), das mit einem Werkzeug (6) zum Drehen des Spannstabs (5) um eine Längsachse des Spannstabs (5) in Eingriff ist, in mindestens einer Endfläche des Spannstabs (5) bereitgestellt ist.