baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3203924-C2 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Vortriebs- oder Gewinnungsmaschine
IPC: G01C7/06
Filed: 1982-02-05
Granted: 1985-08-01
Abstract: Die Richtungssteuerung für eine mit Verstellzylindern für die Seiten- und Höhenkorrektur ausgerüstete Vortriebsmaschine, insbesondere für die Auffahrung von Flözstrecken im untertägigen Bergbau, wird mit einem hinter der Vortriebsmaschine in der Strecke aufgehängten Laser und einem der Vortriebsmaschine zugeordneten Empfangs- und Kontrollaggregat durchgeführt. Zur sicheren Steuerung der Vortriebsmaschine sieht die Erfindung vor, daß als Empfangs- und Kontrollaggregat ein laserlichtempfindliches Empfangsdiodenfeld (5) und ein Mikroprozessor (10) dient, der mit Stellgliedern (11) für verschiedene Verstellzylinder (13, 14, 15) und dem Bohrkopf (1) zugeordneten Meßfühlern (18, 19) für die aufgebrachten bzw. auftretenden Kräfte in Verbindung steht.
Patent DE-3206274-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filetieren von Fischen
IPC: A22C25/16
Filed: 1982-02-20
Granted: 1984-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Filetieren von geköpften Fischen. Ausgehend von Mängel bei den bekannten Maschinen hinsichtlich der Ausrichtung der Fische nach der Lage der Unterkante ihrer Wirbelsäule wird mit dem Ziel, diese Mängel abzustellen und gleichzeitig eine weniger aufwendige Konstruktion zu verwenden, eine Ausführung vorgeschlagen, die durch ein von dem Fisch direkt lageversetzbares Überleitelement gekennzeichnet ist, welches um die Achse eines das Öffnen der Bauchhöhle und das Freischneiden der Bauchspeichen bewirkenden Schneidwerkzeuges schwenkbar ist. Dabei werden die zunächst durch das Überleitelement abgedeckten Schneiden freigegeben und die Unterseite der Wirbelsäule auf das Niveau der an das Schneidwerkzeug anschließenden Grätenführung angehoben.
Patent DE-3206491-C2 (DE)
Title: Leuchtsatz für eine Leuchtpatrone oder dergleichen
IPC: F42B4/26
Filed: 1982-02-24
Granted: 1983-12-15
Abstract: Leuchtsatz für eine Leuchtpatrone od.dgl. mit einer Einsatzhülse, deren Innenwandung mit Vorsprüngen und/oder Vertie fungen sowie mit einer Beschichtung aus schlechtwärmeleitendem Material versehen ist, wobei die Leichtladung formschlüssig mit der Innenwandung der Hülse verbunden ist.
Patent DE-3244160-C2 (DE)
Title: Magnetisches Aufzeichnungs- und Wiedergabegerät
IPC: G11B5/133
Filed: 1982-11-29
Granted: 1985-11-21
Abstract: Ein magnetisches Aufzeichnungs- und Wiedergabegerät weist einen Magnetkopf auf mit Magnetkernen, in welchen mindestens Teile in der Nähe eines Spaltes aus einem Mn-Zn-Ferrit-Einkristall bestehen und Flächen der Magnetkerne, welche einen Hauptmagnetkreis bilden, von (110)-Flächen des Ferrits gebildet werden und in den (110)-Flächen enthaltene   100  -Richtungen zu einer zum magnetischen Aufzeichnungsmedium ausgerichteten Oberfläche geneigt sind, und Einrichtungen zur relativen Bewegung des magnetischen Aufzeichnungsmediums entgegengesetzt und parallel zu einem Projektionsvektor auf die zum Aufzeichnungsmedium ausgerichtete Oberfläche eines Vektors von einem Ort entfernt von der zum magnetischen Aufzeichnungsmedium ausgerichteten Oberfläche zu einem Ort nahe der Oberfläche in der   100  -Richtung, projiziert auf die zum magnetischen Aufzeichnungsmedium ausgerichtete Oberfläche. Das magnetische Aufzeichnungs- und Wiedergabegerät zeigt sowohl hohe Verschleißfestigkeit als auch ausgezeichnete Lese-/Schreibeigenschaften.
Patent DE-3311808-C2 (DE)
Title: Halbleiterlaseranordnung mit einem Fabry-Perot-Interferometer
IPC: G02F1/01
Filed: 1983-03-31
Granted: 1985-09-26
Abstract: Die Vorrichtung besteht aus einem miniaturisierten Fabry-Perot-Resonator, der entweder aus einer Monomodefaser oder aus einem integriert optischen Lichtwellenleiter hergestellt ist. Die Resonatorspiegel sind direkt aufgebracht. Die Abstimmung des Resonators erfolgt entweder über die Temperatur oder - bei Verwendung elektrooptischer Materialien - über elektrische Felder. Dieser Fabry-Perot-Resonator dient der Überwachung von Spektren von Halbleiterlaserdioden. Dazu wird z. B. das vom Fabry-Perot-Resonator abgegebene Lichtsignal über einen Fotodetektor in ein elektrisches Signal umgewandelt und über einen geeigneten Regelungskreis des Injektionsstroms des Halbleiterlasers gesteuert. Durch geeignete Wahl der Abmessungen des Fabry-Perot-Resonators können unterschiedliche Auflösungen erreicht und an die Aufgabenstellung angepaßt werden.
Patent DE-3320597-C2 (DE)
Title: Hochdruck-Gasentladungslampe
IPC: H05B41/234
Filed: 1983-06-08
Granted: 1986-11-27
Abstract: Entladungslampe, insbesondere Quecksilber-Hochdruckstrahler als UV-Strahler für verschiedene Zwecke, in Entladungsgefäßen, wie Röhren, die mehrere voneinander getrennte geschlossene Räume bilden mit unterschiedlicher Füllung. Schaltungsanordnung für verschiedene Betriebsweisen.
Patent DE-3326957-C2 (DE)
Title: Integrierte Schaltung
IPC: H03F1/08
Filed: 1983-07-27
Granted: 1986-07-31
Abstract: Eine Verstärkerschaltung mit einem Verstärkertransistor ist integriert, wobei die Basiszone des Verstärkertransistors für die Betriebsfrequenz durch eine integrierte Kapazität mit dem Halbleitersubstrat der integrierten Schaltung verbunden ist.
Patent DE-3327278-C2 (DE)
Title: Magnetaufzeichnungsmaterial
IPC: C09D175/04
Filed: 1983-07-28
Granted: 1985-12-12
Abstract: Es wird ein magnetisches Aufzeichnungsmaterial mit einem Träger, einer magnetischen Aufzeichnungsschicht auf einer Seite des Trägers und einer nicht-magnetischen Schicht mit einem Gehalt von TiO auf der anderen Seite beschrieben. Die nicht-magnetische Schicht wird aus einer Dispersion von TiO-Teilchen in einem Bindemittelharz hergestellt oder sie ist eine kontinuierliche, im Vakuum abgeschiedene TiO-Schicht.
Patent DE-3344265-C2 (DE)
Title: Sechszylinder-Brennkraftmaschine
IPC: F02M35/10
Filed: 1983-12-07
Granted: 1986-08-28
Abstract: Ansaug- und Auspuffkanäle sind in Zylinderköpfen eines Sechszylindermotors mit gegenüberliegenden Zylindern angeordnet. Die Zylinderköpfe sind an gegenüberliegenden Seiten eines Kurbelgehäuses mit Zylinderblöcken angeordnet. Ansaugventile und Auspuffventile in jedem Zylinder sind in derselben Anordnung an jedem Zylinder vorgesehen. Ein Ansaugkanal in jedem Zylinderkopf ist für eine Verbindung der Ansaugventile mit zwei Öffnungen ausgebildet. Die Öffnungen sind an einer Stelle zwischen benachbarten Ansaugventilen angeordnet und Auspuffkanäle sind ausschließlich für jedes Auspuffventil vorgesehen (Fig. 4).
Patent DE-3416313-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Düngemittels aus Samenabfällen
IPC: C05F11/00
Filed: 1984-05-03
Granted: 1986-09-11
Abstract: Die Patentansprüche betreffen ein Verfahren zur Aufbereitung von Samenabfällen, bei der die Keimfähigkeit der Samen völlig aufgehoben, eine Konservierung, Teilzersetzung, phytotoxische Wirkung, Nährstoffausgleich sowie -erhöhung erreicht wird. Dies erfolgt bei relativ geringem Aufwand an Energie, Arbeit und Zeit. Das Verfahren ist für Pflanzenzucht- und Saatgutvermehrungs- sowie Zulieferungsbetriebe relevant. Der Einsatz der chemischen Stoffe hängt von der Art der Samenabfälle, dem Verwendungszweck und spezieller Ziele ab. Die nach dem neuen Verfahren aufbereiteten Samenabfälle eignen sich gut zur Düngung (Nährstoffe, Humus) im land- und forstwirtschaftlichen sowie gärtnerischen Bereich.
Patent DE-3421914-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Korrigieren einer Abweichung der Lumineszenz von lichtemittierenden Punkten eines Lichtdruckkopfes und Verfahren zu deren Herstellung
IPC: H04N1/036
Filed: 1984-06-13
Granted: 1986-11-13
Abstract: Es ist eine Einrichtung zum Korrigieren einer Abweichung der Luminanz bei einer Vielzahl von lichtemittierenden Punkten eines in einer Ebene angeordneten Photoschreibelements eines Druckers sowie ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Einrichtung geschaffen. Die Einrichtung liegt in Form eines Filters vor, das zwischen der Ebene, in welcher die Vielzahl lichtemittierender Punkte des Photoschreibelements angeordnet sind, und einer Oberfläche eines photoempfindlichen Teils festgelegt ist, auf welchem durch Photoschreiben Bilder als eine Punktansammlung geschrieben sind. Das Filter weist diskrete Teile auf, welche den lichtemittierenden Punkten des Photoschreibelements entsprechen und sich in dem Lichtdurchlässigkeitsfaktor umgekehrt proportional zu der Luminanz der entsprechenden lichtemittierenden Punkte voneinander unterscheiden. Das Filter wird dadurch hergestellt, daß ein Blatt photoempfindlichen Materials angeordnet wird, welches sich in seinem Durchlässigkeitsfaktor bezüglich einer Belichtungsmenge im wesentlichen umgekehrt proportional hierzu ändert, daß dann dieselbe Spannung an alle lichtemittierenden Punkte des Photoschreibelements für dieselbe Zeitdauer angelegt wird, damit sie Licht emittieren, um das Blatt zu belichten, daß es dann entwickelt wird, um Bilder auf den diskreten Teilen des Blattes zu erzeugen, die den lichtemittierenden Punkten des Photoschreibelements entsprechen, und daß dann die Bilder auf dem Blatt fixiert werden.
Patent DE-3428278-C2 (DE)
IPC: B65G69/18
Filed: 1984-08-01
Granted: 1986-11-27
Abstract: 1. Apparatus for charging a storage container (1) with dust-raising bulk material in such a manner that no emission or only a low emission results, comprising hinged flaps (2), which are disposed below a gridlike grate (6) and close and open the top opening of the container, and a suction device (7) provided at the top opening of the container, characterized in that the hinged flaps (2) are positively controlled individually or in groups by mechanical means (5), the suction device (7) embraces the toor rim of the container, and a movable cover (9) for sealing the container (1) and the suction device (7) is provided at the top charging opening.
Patent DE-3448288-C2 (DE)
Title: Safety belt tensioning drive
IPC: B60R22/46
Filed: 1984-01-04
Granted: 1990-04-12
Abstract: The safety belt is wound around an inertial reel (10).One end of the reel is surrounded by a disc pulley (44) normally out of contact with the reel and wound around by a cable (22). The cable is secured to the pulley with one end while the other end is looped over a pulley (30) at one end of a piston drive (13) and secured onto the reel mounting. The piston is moved away from the reel by a servo drive on collision.The servo drive is provided by a pyrolytic charge (17). The disc pulley is crushed by the cable tension and pulls onto the reel, twisting the reel to tighten it
Patent DE-3504751-C2 (DE)
IPC: B65G1/127
Filed: 1985-02-08
Granted: 1987-05-21
Abstract: The present invention provides a circulating rack having an electric drive which can be pivoted, to a limited degree, in opposed directions dependent upon the transmitted torque of the electric drive. The drive is mounted on a pivotal rocker element which is displaced against the force of two counteracting elastically deformable abutments. A torque transmitted by the electric drive to overcome non-uniform loading of the circulating rack system causes the pivotal rocker to be displaced in either a clockwise or counterclockwise direction. A displacement measuring sensor measures the extent of pivotal movement of the rocker to provide an indication of the non-uniform loading condition so that corrective action may be taken. If the rocker is pivoted beyond a predetermined range, as for example that caused by a severe overloading condition, the displacement measuring sensor will cause the electric drive to turn off and prevent further circulation of the system until the overload has been corrected.
Patent DE-3706523-C2 (DE)
IPC: C08G77/26
Filed: 1987-02-28
Granted: 1989-01-12
Abstract: Organopolysiloxane products containing acyl thiourea groups and from the units:    <IMAGE>  (1)  are disclosed. R1 stands for an optionally substituted phenyl group or an alky group and R2 and R3 for R4-SiO3/2 (2) units. R4 is alkylene. The free valences of the oxygen atoms are saturated by Si atoms of further R4 -SiO3/2 groups and/or by Si atoms of:    <IMAGE> (3)  amine units, wherein R5=H; R2 or R3 and/or by cross-linking compounds of Si, Ti or Al. The ratio between the Si atoms in (1) and (3) to the Si, Ti, Al cross-linking atoms is 1:0 to 1:10. Various methods of preparing the products are described. These polymers to separate metals from solutions.
Patent DE-4019627-C2 (DE)
IPC: B65G53/46
Filed: 1990-06-20
Granted: 1992-12-24
Abstract: The sliding vane air lock for loose material has a rotor (5) mounted in a housing (2) which has an inlet and an outlet duct. The rotor is supported at each end in bearings (10) mounted in the end covers (1) of the housing. - A wear-resistant bush (12) is fitted between each end of the rotor and its adjacent end cover. The bush has an axially projecting flange (15) which is fitted with a ring (16) of elastomeric material which allows the bush to ''float'' radially w.r.t. the housing.
Patent DE-4033946-C2 (DE)
Title: Hydraulic 2-2 way magnetic valve - has 2 valve elements raised simultaneously from valve seats via magnetic armature
Inventor: BRUNNER DIETRICH
IPC: F16K31/06
Filed: 1990-10-25
Granted: 1999-11-11
Abstract: The valve has a magnetic armature (8) displaced against a spring bias for operating the 2 valve elements (17) cooperating with respective coupled valve seats (16) lying next to one another within the valve housing (1). The valve elements (17) are raised simultaneously from the valve seats (16) in one direction of movement of the armature and are released for allowing their closure movement. - The valve seats (16) are hydraulically connected in series opposition to one another, the 2 valve seats (16) and the 2 valve elements (17) being identical or of different size and/or shapes.
Patent NL-1006972-C2 (NL)
Title: Warning sign to alert drivers attempting to drive in wrong direction
Inventor: BOR PETER SIMON
IPC: E01F9/615
Filed: 1997-09-08
Granted: 1999-03-09
Abstract: Is solar powered and hence need no mains electrical supply
Patent NL-1008454-C2 (NL)
Title: Storage and recall of PIN codes for several credit cards etc.
Inventor: JESNOVIC JOSEPH BECKER
IPC: G07F7/10
Filed: 1998-03-03
Granted: 1999-09-06
Abstract: Card Identification (C-ID) codes and Personal Identity (P-ID) codes are entered into memory (1) via a miniature keypad (4). The card reader (6) reads data held on the magnetic strips (8,10) or chip (9) of the preferred card (7). The PIN (P-ID) appropriate to that card is displayed only when a further PIN code is inserted in the second memory (2). Alternatively, a fingerprint scanner could be used.
Patent NL-1013129-C2 (NL)
Inventor: LAGERWEY HENDRIK LAMBERTUS
IPC: F03D9/00
Filed: 1999-09-24
Granted: 2001-03-27
Abstract: A windmill driven electric generator is described with an air sealed closed chamber surrounding rotating and stationary parts to prevent condensation problems during times when the windmill is standing still due to a lack of wind. The closed chamber may be provided with a super atmospheric pressure to avoid entry of moisture-laden air. An air drier is used to maintain the closed chamber air dry and at a temperature that is below the dew point. Various embodiments are described.
Patent NL-1019275-C2 (NL)
Title: Installation for ventilating building comprises housing with aperture connected to building interior and aperture connected with ambiance, together with fan and drive in housing between apertures
Inventor: GRAAFF ABRAHAM ANTHONY JOHN DE
IPC: F03D11/04
Filed: 2001-11-01
Granted: 2003-05-02
Abstract: The installation for ventilating a building (9) comprises a housing with an aperture connected to the building interior and an aperture connected with the ambiance. A fan and its drive (4) are fitted in the housing between apertures. Connected to the fan drive is a wind turbine (2) deriving energy from the atmosphere and which drives a generator (3).  The turbine has an elongated body (5) rotatable around its longitudinal axis and is located on the outside of the building. Its longitudinal axis is preferably located along the ridge (10) of the roof of the building.
Patent NL-1021283-C2 (NL)
Inventor: ELEMANS JOHANNES CORNELIS MARI
IPC: F24C5/18
Filed: 2002-08-14
Granted: 2004-02-17
Abstract: An assembly of a heater and a fuel holder placeable on the heater, the fuel holder (10) being provided with a metering part (14) with a fuel outflow opening, the metering part (14) being provided with a closing means (12) which can be brought into a first or second position, respectively, for closing off or not closing off, respectively, the outflow opening (11), the metering part (14) being further provided with spring means (13) arranged for applying a spring force to the closing means (12), such that under the influence of that spring force, the closing means (12) is brought into the first position, the heater being provided with a fuel filling opening (2) provided with means (3) for bringing the closing means (12) of the fuel holder (10) into the second position, against the spring force of said spring means (13), when the fuel holder (10) is placed by the metering part (14) in a filling position in the filling opening (2) of the heater (1), wherein the fuel holder metering part (14) is an integral part of a wall (15) of the fuel holder (10). <IMAGE>
Patent NL-1024914-C2 (NL)
Title: Rotary device for die plate cutting, has rolls mounted on bearing heads which can be moved parallel to roll length axis
Inventor: MADERN JEAN HENRY ROBERT
IPC: B26D7/26
Filed: 2003-12-01
Granted: 2005-06-02
Abstract: The bearing heads (14, 15) for the rolls (17, 18) can be moved parallel to the roll length axis. A rotary device comprises a frame, two rolls which define a nip (22) and bearing heads at the ends of the rolls for rotatably mounting the rolls in the frame. At least one bearing head in each pair can be moved so that the roll supported by the pair can be replaced. The bearing heads can be moved in a direction parallel to the roll length axis.
Patent NL-1026138-C2 (NL)
Inventor: SIGMANS MARINUS ANTONIUS JOHAN
IPC: A01K63/04
Filed: 2004-05-07
Granted: 2005-11-08
Abstract: The invention provides a device for the metered passage of a liquid, comprising a container for the liquid, which is provided with an inlet and an outlet for supplying liquid to and discharging liquid from the container, respectively, and with a bottom and upright side walls joining said bottom. The device furthermore comprises means for regulating the extent to which liquid is supplied to the container via the inlet in dependence on the amount of liquid that is present in the container. The metering means comprise a floating element which floats on the liquid in the container and which is rigidly connected to an overflow edge that can move up and down together with the floating element between a lowermost position and an uppermost position, over which overflow edge the liquid flows into the container at the location of the inlet. The overflow edge forms part of at least one side wall of the container.
Patent NL-1027253-C2 (NL)
Inventor: ROELFSEMA MARCEL
IPC: F16L37/092
Filed: 2004-10-14
Granted: 2006-04-19
Abstract: The invention relates to a pipe coupling comprising a coupling body (2) and an outer ring (10) partially disposed around the coupling body, which together form a chamber for accommodating a pipe end. The chamber has an insertion opening for the respective pipe end at the axially outermost end in the outer ring. A passage opening and stop means (4) are provided at the axially innermost end in the coupling body in order to limit the insertion length of the pipe end inside the coupling. The outer ring is provided with a radially inwardly directed narrowing wall section (14). Furthermore, the pipe coupling comprises a clamping ring (50) which is arranged in the chamber and which, in use, engages on the exterior of the pipe end, and has an outer surface which is designed to interact with the narrowing wall section of the outer ring in such a manner that the gripper ring engages on the pipe wall more tightly when the clamping ring is moved axially outwards. In addition, the pipe coupling comprises a tubular core part (40) which is arranged inside the chamber so as to be coaxially movable with the clamping ring and which is designed to be received in a pipe end. The core part, at one end, has a flange section (41) which has a larger diameter than the tubular part. The flange section is retained by the stop means near the axially innermost end of the chamber and the clamping ring in the axial direction.
Patent NL-1029478-C2 (NL)
Title: Plug for non-earthed applications, comprises blocking device including first stopper which is movable between a stop position, in which movability of two blocking mechanisms relative to each other is prevented, and a release position
Inventor: ZIJLSTRA EDUARD MATHIEU ANTONI
IPC: H01R27/00
Filed: 2005-07-08
Granted: 2007-01-09
Abstract: Plug comprises housing (101), first set of pins (110), and first blocking device (149) comprising interacting first and second blocking mechanisms (125, 126), in which the first set of pins is slidably accommodated in the housing so as to assume an active or a passive position as desired. The first blocking device further comprises a first stopper (135), which is movable between a stop position, in which the movability of the first and second blocking mechanisms relative to each other is prevented, and a release position. Plug comprises housing with a first contact face (102); first set of pins for a first type of power point; and first blocking device, comprising interacting first and second blocking mechanisms, in which the first set of pins is slidably accommodated in the housing so as to assume an active or a passive position as desired. The first set of pins in the active position project from the first contact face of the housing in such a way that the set of pins can be inserted into the first type of power point. The first blocking mechanism is connected to the first set of pins, and the second blocking mechanism is connected to the housing. The first and second blocking mechanisms are movable relative to each other, so that they can assume a blocking position, in which the slidability of the first set of pins is blocked, and an unblocking position, in which the first set of pins is slidable. The first blocking device further comprises a first stopper, which is movable between a stop position, in which the movability of the first and second blocking mechanisms relative to each other is prevented, and a release position.
Patent NL-1034769-C2 (NL)
Title: Stretcher for painting canvas, has multiple frame sections containing two profiles, which are made of extruded materials, where one profiles is locked into other profile in longitudinal direction
Inventor: NINABER JOHANNES HENDRIKUS
IPC: B29C48/12
Filed: 2007-11-28
Granted: 2009-04-20
Abstract: The stretcher has multiple frame sections containing two profiles (B, D), which are made of extruded materials, where one of the profiles is locked into the other profile in longitudinal direction. One of the extruded materials is made of plastic and softer than the other extruded material made of aluminum or aluminum alloy. The profile (D) is provided with tapered corrugations, which are embedded in the profile (B). The profile (B) contains an edge connected with a canvas. Adjustment mechanisms (F) enable the movement of a flexible wall, and the profiles are made of PVC. An independent claim is also included for a method for fabricating a stretcher frame section.
Patent NL-1036072-C2 (NL)
Title: Gas meter bracket for use in home, has double tap on inlet side and outlet side, and two-part coupling for pressure measurement
Inventor: MAURITSZ CORNELIS PETRUS HUBER
IPC: G01F15/18
Filed: 2008-10-14
Granted: 2009-06-18
Abstract: The gas meter bracket has a double tap on an inlet side and an outlet side, and a two-part coupling for pressure measurement.