baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012008552-U1 (DE)
Title: Tablet-PC-Aufhängung bzw. Vorrichtung zur temporären Aufhängung eines Tablet-PCs
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-09-07
Abstract: Tablet-PC-Aufhängung dadurch gekennzeichnet, dass diese die jeweilige Platte durch das Zusammenspiel von der oberen Lippe (1) und dem unteren Arm (2), welcher durch vorgelagerten Schwerpunkt von unten an die Platte gepresst wird, umgreift, sowie ein eingelegter Tablet-PC durch rückwärts wirkende Belastung diese zusätzlich fixiert.
Patent DE-202012008748-U1 (DE)
Title: Stationäre Informationsanordnung
IPC: G08B13/00
Filed: 2012-09-12
Abstract: Stationäre Informationsanordnung, insbesondere für den öffentlichen Personennahverkehr und/oder -fernverkehr, mit wenigstens einer elektronischen Informationsvorrichtung (20) mit wenigstens einem Anzeigeelement (24, 26) zum Darstellen von Informationsinhalten; und einer Vandalismuserfassungsvorrichtung zum Erfassen einer Vandalismushandlung an wenigstens einer der wenigstens einen elektronischen Informationsvorrichtung (20) und Signalisieren einer Vandalismushandlung, wenn eine solche erfasst wird.
Patent DE-202012009313-U1 (DE)
Title: Schaltschrankleuchte
IPC: F21V21/00
Filed: 2012-09-27
Abstract: Schaltschrankleuchte, mit einem geraden Leuchtmittel (1) zwischen jeweils einem Befestigungssockel (2) im Endbereich, mit jeweils einer Aufnahme für das Leuchtmittel (1) in einem Befestigungssockel (2), mit Befestigungsvorrichtungen am Befestigungssockel zur Herstellung einer Verbindung zu einem Schaltschrank, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (1) aus einem flachen, U-förmigen Profil (4) mit einer transparenten Abdeckung (5) auf der Oberseite gebildet wird, und dass das Leuchtmittel (1) mit seinem Endbereich schwenkbar gelagert ist, indem im Befestigungssockel (2) jeweils eine zylindrische Aufnahme (3) vorgesehen ist, deren Durchmesser auf die Breite des zugeordneten Leuchtmittels (1) abgestimmt ist.
Patent DE-202012010539-U1 (DE)
Title: Taschenlampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2012-11-05
Abstract: Taschenlampe (1) mit einem Gehäuse (2), wobei in einem vorderen Teil (2.1) des Gehäuses eine Lichtquelle angeordnet ist, die von einem Parabolreflektor (4) umfasst ist, wobei die Lichtquelle eine Laserdiode (5) und eine erste Anzahl von Licht emittierenden Dioden (7.1) umfasst, wobei die Laserdiode (5) im Wesentlichen in der Längsachse des Parabolreflektors angeordnet ist und wobei die Licht emittierenden Dioden radial um die Laserdiode angeordnet sind.
Patent DE-202012011598-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zur automatischen Zubereitung von Gewürzmischungen
IPC: A47J42/38
Filed: 2012-12-04
Abstract: Haushaltsgerät zur automatischen Zubereitung von Gewürzmischungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahme von Gewürzen oder Salz aus getrennten Kammern in an einer Bedieneinheit zuvor manuell einstellbaren Anteilen und einer einstellbaren Gesamtmenge in gemahlenem Zustand in eine Ausgabeeinheit (z. B. Schublade) erfolgt
Patent DE-202012101593-U1 (DE)
Title: Antriebsmodul für rollo- oder jalousienartige Verdunklungsanordnungen
IPC: E06B9/32
Filed: 2012-04-30
Abstract: Antriebsmodul für rollo- oder jalousienartige Verdunklungsvorrichtungen mit zumindest einer in einem stabförmiges Gehäuse (6) aufgenommenen elektrischen Antriebsmotoreinheit (7) zum Antrieb einer Wickelwelle (4) einer rollo- oder jalousienartige Verdunklungsvorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass im stabförmigen Gehäuse (6) des Antriebsmoduls (5) zumindest eine elektrische Energieversorgungseinheit (10) und zumindest eine Schalt- und Steuereinheit (9) aufgenommen sind, die zusammen mit der elektrischen Antriebsmotoreinheit (7) ein autarkes Antriebssystem zum zeit- und/oder ferngesteuerten Betrieb des Antriebsmoduls (5) bilden.
Patent DE-202012101943-U1 (DE)
Title: Automatische Inspektionsmaschine für  Befestigungselemente
IPC: G01M11/08
Filed: 2012-05-28
Abstract: Eine automatische Inspektionsmaschine für Befestigungselemente. Sie beinhaltet: Eine Übertragungsvorrichtung. Sie beinhaltet: Eine Scheibe. Auf der der konkaven Stelle der Außenkante der Scheibe gibt es mehrere Kerben; Einen Hilfshaltebügel, der sich entlang der Außenseite der Scheibe befindet. Dort gibt es eine erste Entladungstür und eine zweite Entladungstür; Eine Antriebseinheit, die sich mit der Scheibe verbindet. Sie hat die Funktion, die Scheibe zu drehen; Eine Vorschubsumlaufbahn, die einen Eingang und einen Ausgang beinhaltet. Der Ausgang befindet sich in der Nähe der Außenkante der Scheibe. Der Eingang befindet sich gegenüber vom Ausgang; Ein Prüfgerät, das sich in der Nähe der Scheibe befindet, um die Befestigungselemente, die sich in der Scheibe befinden, zu überprüfen; Eine erste Ausladevorrichtung, die sich in der Innenseite der Scheibe befindet und gegenüber der ersten Entladungstür steht. Sie kann die Befestigungselemente verschieben um die Scheibe zu verlassen; Eine zweite Ausladevorrichtung befindet...
Patent DE-202012103623-U1 (DE)
Title: Montierbarer und ausklappbarer Wäschekorb
IPC: D06F93/00
Filed: 2012-09-21
Abstract: Ein montierbarer und ausklappbarer Wäschekorb beinhaltet: einen festen Aufbewahrungsbehälter der zusammenklappbar ist und eine rechteckige Box, die Platz im Inneren hat. Wie beschrieben ist die Vorderseite des festen Aufbewahrungsbehälters die Öffnung. Eine Innenseite des festen Aufbewahrungsbehälters, die sich in der Nähe des Öffnungsmechanismus befindet, ist mit der beweglichen Lagerplatte verbunden. Die bewegliche Lagerplatte ist mit einem Stoppmechanismus ausgestattet und ein Ende der beweglichen Lagerplatte ist mit einem leicht gebogenen Verlängerungsteil verbunden. Eine andere Innenseite des festen Aufbewahrungsbehälters, die sich oben befindet, ist mit einer Blendöffnung ausgestattet, durch die das Verlängerungsteil gesteckt werden kann. Die Unterseite des festen Aufbewahrungsbehälters ist mit einer beweglichen Bodenplatte ausgestattet und die Vorderseite der Oberseite der beweglichen Bodenplatte ist mit einem festen Bauteil ausgestattet. Einen beweglichen Aufbewahrungsbehälter, der Stauraum hat. Die Vorderseite der Unterseite des beweglichen Aufbewahrungsmechanismus ist mit einem Klettverschluss ausgestattet, der mit dem festen Bauteil verbunden ist und befestigt werden kann. Wie beschrieben...
Patent DE-202013003046-U1 (DE)
Title: Datenspeicher- und Datentransfervorrichtung
IPC: G06F13/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Datenspeicher- und Datentransfervorrichtung (1) mit einem nicht flüchtigen Datenspeicher (2), mit einem Controller (4), mit einer USB-Schnittstelle (5), mit mindestens einem Kurzstreckenfunkmittel (8, 10), wobei das mindestens eine Kurzstreckenfunkmittel (8, 10) eine Bluetooth-Schnittstelle (7) und eine WLAN-Schnittstelle (9) bereitstellt, wobei Dateien auf dem Datenspeicher speicherbar sind und in einem Dateisystem geordnet oder ordenbar sind, wobei eine Verbindung zu einem externen Gerät über die Bluetooth-Schnittstelle (7), die WLAN-Schnittstelle (9) und/oder die USB-Schnittstelle (5) aufbaubar ist, wobei die Dateien mittels des externen Gerätes lesbar, speicherbar und/oder löschbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenspeicher- und Datentransfervorrichtung (1) einen Akku (11) oder eine Batterie zur Stromversorgung aufweist.
Patent DE-202013003279-U1 (DE)
Title: Globale Stauprävention auf Autobahnen / Straßennetze
IPC: G08G1/00
Filed: 2013-04-06
Abstract: Übertragung umfangreicher Verkehrsdaten mittels einem über ein Autobahn-/Straßennetz ausgebreitetem, relativ feinmaschigem Netz von Sensoren in ein auf in-Memory-Technologie basierendes Datenbankmanagement-System oder Server-System. Dort werden die eingegangenen Daten z. B. in Datenbanktabellen gespeichert.
Patent DE-202013005320-U1 (DE)
Title: Mopp-Presse
IPC: A47L13/14
Filed: 2013-06-11
Abstract: Unsere Mopp-Presse (A) besteht aus einem speziellen Eimer (01) mit integrierter Antriebsvorrichtung (02) und der eigentlichen Presse. Diese Vorrichtung setzt sich zusammen aus zwei Hauptbauelementen-Antriebs- (03) und Führungselement (04). Durch die Mopp-Presse (A) wird das Textilelement Mopp-Streifen (07), das sich am Mopp-Kopf (05) befindet, getrocknet. (09) bezeichnet den Griff, mit dem das Textilelement Mopp-Streifen (07) über die spezielle Haltevorrichtung (06) verbunden ist. Die einzelnen Bauteile der Mopp-Presse sind: – Die Haltevorrichtung (10): Sie ist teilweise oder komplett oben auf dem Eimer (01) fixiert. – Das Einführloch (11), durch das der Mopp-Kopf (06) eingeführt wird, wird gebildet aus der speziellen Haltevorrichtung (10) für den Mopp-Kopf (06) und ist diesem angepasst. – Eine Drehscheibe (13) befindet sich am Boden des Eimers (01). Sie ist mit der Antriebseinheit (02) verbunden und wird durch diese sowohl in Rotation (03) als auch wieder zurück in ihren Ausgangszustand versetzt. – Der Wringe-Bereich (14) ist schlauchförmig und hängt zwischen dem Halter (10) und der Drehscheibe (13). Weiters bildet er eine Einheit, die an der oberen Öffnung (15) mit einem festen Halter (10) fixiert ist und an der unteren Öffnung (16) mit der Drehscheibe (13) zusammenhängt, dazu gehört noch ein umlaufender Seitenteil (17) mit vorgesehenen Drainagen (19). Somit entsteht im Inneren dieser Konstruktion ein Mopp-Raum (18), der für ein Mopp-Kopf genügend Platz bietet. Durch die von der Antriebseinheit (02) ausgehende Rotationsbewegung, die auf die Drehscheibe (13) übertragen wird, wird der Auwringebereich (14) derart verdreht, dass die Mopp-Streifen (07) effizient getrocknet werden.
Patent DE-202013008176-U1 (DE)
Title: Kompakter hygienischer Drucksensor
IPC: B67D1/00
Filed: 2013-09-14
Abstract: Kompakter, hygienischer Drucksensor (1) dadurch gekennzeichnet, dass er in einen kompakten Träger (2) eingebracht ist, mit dem die kompakte Drucksensor-Träger-Kombination (1, 2) gebildet wird.
Patent DE-202013008657-U1 (DE)
Title: Klappgestell für Bänke oder Tische
IPC: A47B3/14
Filed: 2013-10-01
Abstract: Klappgestell für Bänke oder Tische, mit Schwenklagern (1b) für Beine (2) an der Unterseite der Bank oder des Tisches, mit gelenkig an den Beinen (2) angreifenden Stützstreben (3), die sich in Aufstellposition etwa diagonal zur Unterseite der Bank oder des Tisches erstrecken, wobei sich in Stapelposition die Beine (2) etwa parallel zur Unterseite der Bank oder des Tisches erstrecken und in Aufstellposition mit einem Sperrelement (5) verriegelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (5) zwei unterschiedliche Verriegelungsöffnungen (5a, 5b) aufweist.
Patent DE-202013101711-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliche Einkaufstasche
IPC: A45C3/04
Filed: 2013-04-22
Abstract: Umweltfreundliche Einkaufstasche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkaufstasche einen halbgekapselten Körper sowie eine halbkreisförmige seitliche Tasche umfasst, wobei – der halbgekapselte Körper mit einem Griff versehen ist, – oberhalb der seitlichen Tasche ein Reißverschluss vorhanden ist, der zum Schließen der Tasche dient, und – die seitliche Tasche mit einer inneren Tasche versehen ist.
Patent DE-202013102083-U1 (DE)
Title: Kolbenstangenführung
IPC: F16F9/36
Filed: 2013-05-13
Abstract: Kolbenstangenführung für eine Kolbenstange (2) in einem Zylinder (1), insbesondere einem Stossdämpfer, wobei die Kolbenstangenführung (3) ein Führungselement (4), ein Dichtungselement (5) sowie einen Ölkanal (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ölkanal (6) das zentral an der Kolbenstange (2) austretende Öl aufnimmt und mit einer radialen Richtungskomponente nach außen zu einem oder mehreren Auslässen (15) an der Kolbenstangenführung (3) führt, wobei der Ölkanal (6) zwischen dem Führungselement (4) und dem Dichtungselement (5) ausgebildet ist, welche zusammenwirken und den Ölkanal (6) randseitig begrenzen.
Patent DE-202013104554-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück zur Elektrostimulation
IPC: A41D1/00
Filed: 2013-10-09
Abstract: Bekleidungsstück zumindest für einen Oberkörper zur Elektrosimulation mittels Elektroden, welche bei angelegtem Bekleidungsstück an dem Oberkörper anliegen, wobei das Bekleidungsstück ein Vorderteil (V) und ein Rückenteil (R) sowie Zugriemen (8a; 8b) aufweist, die das Vorderteil (V) und das Rückenteil (R) miteinander verbinden und durch die die Elektroden auf den Oberkörper gedrückt werden, – wobei ein Brustzugriemen (9a; 9b) vorgesehen ist, der im Bereich unterhalb der Achselhöhle des Oberkörpers am Rückenteil (R) ansetzt, schräg nach oben geführt ist, über der Brust endet, und am Rückenteil (R) in einem variablen Abstand (AA) zur Achselhöhle befestigbar ist, und/oder – wobei eine Hose (14) vorgesehen ist, die sich an einem Hosenanschluss (16) des Rückenteils (R) befestigen lässt, wobei das Rückenteil (R) einen oberhalb des Hosenanschlusses (16) angeordneten Schlitz (17) aufweist.
Patent DE-202014002251-U1 (DE)
Title: Schlingen-Trainingsgerät
IPC: A63B7/00
Filed: 2014-03-11
Abstract: Schlingen-Trainingsgerät, aufweisend: eine Befestigungseinheit zum Befestigen des Schlingen-Trainingsgerätes an einem Objekt; eine Greifeinheit; wobei die Befestigungseinheit ein erstes Gurtband umfasst und an einem ersten Ende der Befestigungseinheit ein Ring angebracht ist; wobei die Greifeinheit ein zweites Gurtband umfasst und an einem ersten Ende der Greifeinheit ein erster Griff ausgebildet ist und an einem zweiten Ende der Greifeinheit ein zweiter Griff ausgebildet ist; wobei das Gurtband der Greifeinheit durch den Ring der Befestigungseinheit geführt ist so dass der Bereich des Gurtbandes der Greifeinheit, der sich innerhalb des Ringes der Befestigungseinheit befindet, veränderbar ist; und wobei die Greifeinheit zwischen den beiden Griffen eine durchgehende Oberfläche aufweist.
Patent DE-202014007103-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Partikelgröße und/oder der Partikelform von Partikeln in einem Partikelstrom
IPC: G01N15/14
Filed: 2014-09-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestimmung der Partikelgröße und/oder der Partikelform von Partikeln (2) in einem Partikelstrom, mit einer Zuführeinrichtung (3) zum Zuführen der Partikel (2) zu einer Messzone (4), wobei die Partikel (2) die Messzone (4) durchströmen, mit einer Beleuchtungseinrichtung (5) zum Beleuchten der Messzone (4), mit wenigstens zwei Kameraeinrichtungen (10, 11), die jeweils einen der entsprechenden Kameraeinrichtung (10, 11) zugeordneten Messbereich (12, 13) der Messzone (4) aufnehmen, wobei eine Kameraeinrichtung (10) einen ersten, vorzugsweise kleineren, Messbereich (12) mit einer stärkeren Vergrößerung aufnimmt und eine andere Kameraeinrichtung (11) einen anderen, vorzugsweise größeren, Messbereich (13) mit einer geringeren Vergrößerung aufnimmt, und mit einer Auswertungseinrichtung zur Bestimmung der Partikelgröße und/oder der Partikelform aus den Aufnahmen der Messbereiche (12, 13), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (5) zwei Lichtquellen (6, 7) aufweist, wobei wenigstens eine erste Lichtquelle (6) ein erstes Beleuchtungsfeld (8) der Messzone (4) und wenigstens eine zweite Lichtquelle (7) ein zweites Beleuchtungsfeld (9) der Messzone (4) beleuchtet, wobei der stärker vergrößerte Messbereich (12) in dem ersten Beleuchtungsfeld (8) und der weniger stark vergrößerte Messbereich (13) in dem zweiten Beleuchtungsfeld (9) liegt und wobei die Beleuchtung der beiden Beleuchtungsfelder (8, 9) mit übereinstimmenden Intensitäten erfolgt.
Patent DE-202014008102-U1 (DE)
Title: Ein Übungsgerät zur Verbesserung des Puttens beim Golfspiel "Putten-Übungsgerät-Golfsport"
IPC: A63B69/36
Filed: 2014-10-09
Abstract: Geschützt werden soll, die Vorrichtung bestsehend aus 2 Teilen die mit einer Schnur verbunden sind.. Die Vorrichtung hält die Schnur gespannt. Größe und Material spielt dabei keine Rolle.
Patent DE-202014008469-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug mit einer Nockenwellenverstelleinrichtung
IPC: F01L1/46
Filed: 2014-10-23
Abstract: Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug mit einer Nockenwelle (2), einer Nockenwellenverstelleinrichtung (14) zum Verstellen der Nockenwelle (2) und einem Aktuator (24) zum Aktuieren der Nockenwellenverstelleinrichtung (14), der über eine Befestigungseinrichtung (28) an einem Gehäuseteil (22) der Antriebseinheit befestigt ist, wobei die Befestigungseinrichtung (28) ein separat von dem Aktuator (24) ausgebildetes Halteteil (42) zum Halten des Aktuators (24) in dessen Befestigungsposition an dem Gehäuseteil (22) und ein Befestigungsmittel (44) zum Befestigen des Halteteils (42) an dem Gehäuseteil (22) aufweist, das unter Beabstandung von dem Aktuator (24) an dem Gehäuseteil (22) befestigbar oder befestigt ist.
Patent DE-202014011193-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: H04M1/02
Filed: 2014-09-23
Abstract: Barrenartiges mobiles Endgerät, das aufweist:mehrere Antennen, die konfiguriert sind, um Funksignale zu übertragen und zu empfangen;einen metallischen Rahmen (300) mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei der metallische Rahmen aufweist:einen Randabschnitt (320), der das Erscheinungsbild des barrenartigen mobilen Endgeräts ausmacht;ein oberes Durchgangsloch (H);ein unteres Durchgangsloch (H);eine nichtmetallische Kopplung (330), die an dem oberen Durchgangsloch und an dem unteren Durchgangsloch des metallischen Rahmens (300) angeordnet ist;wobei die mehreren Antennen an einem oberen Ende und einem unteren Ende des barrenartigen mobilen Endgeräts angeordnet sind,wobei ein Abschnitt des metallischen Rahmens als eine Masse der mehreren Antennen wirkt,wobei der Randabschnitt des metallischen Rahmens einen ersten Strahlungsabschnitt (321) und einen zweiten Strahlungsabschnitt (322) umfasst,wobei der erste Strahlungsabschnitt und der zweite Strahlungsabschnitt als Strahler der mehreren Antennen in verschiedenen Frequenzbändern arbeiten,wobei ein oberer Abschnitt des ersten Strahlungsabschnitts und ein oberer Abschnitt des zweiten Strahlungsabschnitts durch die nichtmetallische Kopplung (330) an dem oberen Ende des barrenartigen mobilen Endgeräts getrennt sind, undwobei ein unterer Abschnitt des ersten Strahlungsabschnitts und ein unterer Abschnitt des zweiten Strahlungsabschnitts durch die nichtmetallische Kopplung (330) an einem unteren Ende des barrenartigen mobilen Endgeräts getrennt sind.
Patent DE-202015003462-U1 (DE)
Title: USB -Halter
IPC: B42F13/40
Filed: 2015-05-15
Abstract: Zusatz-Bauteil für Präsentationsprodukte zur Integration eines beliebigen USB-Sticks in das Präsentationsprodukt, dadurch gekennzeichnet, dass es aus Kunststoff oder Karton hergestellt ist, ein elektronisches Bauteil in Form einer standardisierten USB-Buchse fest umschließt, fest mit dem Präsentationsprodukt verbunden ist und einen USB-Stick beliebiger Form und Größe aufnehmen kann.
Patent DE-202015006980-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung für Baugerüste
IPC: E05B73/00
Filed: 2015-09-26
Abstract: Diebstahlsicherung für Baugerüste: Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem U-Stahl Element (1) besteht, weiter dadurch gekennzeichnet, das an den Seiten, 1 Abschnitt Rundrohr (2) und ein Abschnitt Vierkantrohr (3) angeschweißt sind.
Patent DE-202015009059-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit einer Anschlussklemme und Motor mit einem solchen elektrischen Verbinder
IPC: H01R13/533
Filed: 2015-04-17
Abstract: Elektrischer Verbinder (20; 22) umfassend: – eine Anschlussbuchse (10; 210) beinhaltend – einen Anschlussbasiskörper (32); – ein Paar oder mehrere Paare von sich einander gegenüberliegenden Anschlussplatten (34a, 34b), die in eine Einsetzrichtung von der Kante des Anschlussbasiskörpers (32) vorspringen zum Aufnehmen und Verbinden eines passenden Anschlussstreckers, wobei das eine Paar oder die mehreren Paare von einander sich gegenüberliegenden Anschlussplatten (34a, 34b) ausgestaltet ist/sind, um zumindest eine Aussparung (60a) zum Aufnehmen des passenden Anschlussstreckers auszubilden, und um eine Klemmdruckkraft gegen den passenden Anschlussstrecker bereitzustellen; und – ein oder mehrere Kippbeschränkungselemente (40; 240), seitlich hinsichtlich der Anschlussbuchse (10; 210) angeordnet und in die Einsetzrichtung von der Kante des Anschlussbasiskörpers (32) vorspringend, und angeordnet, um eine Breite parallel zu der Richtung in der sich das Paar von Anschlussplatten einander gegenüberliegt aufzuweisen; – ein Verbinderhohlraum (60; 160) zum Einbauen der Anschlussbuchse (10; 210), wobei die Anschlussbuchse (10; 210) innerhalb des Verbinderhohlraums (60; 160) angeordnet ist/wird; und – eine Öffnung (62a, 62b; 262a, 262b) des elektrischen Verbinders zum Einsetzen eines passenden Anschlusssteckers zum Verbinden des passenden Anschlussstreckers mit der Anschlussbuchse, wobei der Verbinderhohlraum (60; 160) einen oder mehrere Berührabschnitte (61; 261) beinhaltet, ausgebildet durch seitlich angeordnete Vorsprünge an einer jeweiligen Seite des Verbinderhohlraums in der Richtung der Klemmdruckkraft oder in der Richtung in der sich das Paar von Anschlussplatten einander gegenüberliegt, vorspringend in beide Richtungen senkrecht zu der Einsetzrichtung des Verbinderhohlraums, um angeordnet zu sein in einer Position entsprechend zu den Kippbeschränkungselementen (40; 240) und die Kippbeschränkungselemente (40; 240) berührend, wenn die Anschlussbuchse innerhalb des Verbinderhohlraums kippt.
Patent DE-202015100272-U1 (DE)
Title: Stützmanschette
IPC: A61F5/01
Filed: 2015-01-22
Abstract: Stützmanschette (10) umfassend einen Gelenkabschnitt (16), der zum Umgreifen eines Körpergelenks konzipiert ist, welcher Gelenkabschnitt (16) beidseitig von jeweils einem Befestigungsabschnitt (14, 18) gesäumt ist, wobei jeder Befestigungsabschnitt (14, 18) Befestigungselemente (20, 22) zum Festlegen des Befestigungsabschnitts an einer Körperextremität aufweisen, wobei wenigstens die Befestigungsabschnitte Aufnahmeelemente (32, 34) für wenigstens ein federelastisches Rückstellelement (36, 38) aufweisen, das sich über beide Befestigungsabschnitte (14, 18) und den dazwischen liegenden Gelenkabschnitt (16) erstrecken, wobei das Rückstellelement (36, 38) eine Rückstellkraft von wenigstens 50 N aufweist, wenn es von einer gestreckten Ausrichtung um 90 Grad gebogen wird.
Patent DE-202015104273-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsstation
IPC: B23Q1/48
Filed: 2015-08-13
Abstract: Bearbeitungsstation für Flugzeugstrukturbauteile mit einer Portalbearbeitungsmaschine (3), einem Aufspannrahmen (4) zum Befestigen mindestens eines Bauteils (2) und einer Haltevorrichtungsanordnung (5) zur Aufnahme des Aufspannrahmens (4), wobei die Portalbearbeitungsmaschine (3) ein Portal (6) aufweist und das Portal (6) ein Bearbeitungswerkzeug (7) trägt, das einen Bearbeitungspunkt (P) definiert, wobei das Bearbeitungswerkzeug (7) gegenüber dem Portal (6) verschwenkbar ausgebildet ist, und wobei das Bearbeitungswerkzeug (7) gegenüber dem Portal (6) zur Verschiebung des Bearbeitungspunktes (P) in z-Richtung höhenverstellbar ist, wobei die Haltevorrichtungsanordnung (5) mindestens zwei Haltevorrichtungen (8) aufweist und wobei mindestens eine Haltevorrichtung (8) einen Antrieb (9) zur Höhenverstellung aufweist und der Aufspannrahmen (4) mittels der Haltevorrichtung (8) in der z-Richtung höhenverstellbar ist.
Patent DE-202015106459-U1 (DE)
Title: Fertigungseinrichtung
IPC: G05B19/418
Filed: 2015-11-27
Abstract: Automatische Fertigungseinrichtung (18–22) für Werkstücke (2, 2', 2"), insbesondere für Karosseriebauteile, die zumindest ein programmgesteuertes Fertigungsmittel (28, 29) und eine Arbeitsstelle (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Fertigungseinrichtung (18–22) ein Förderweg (7) für ein Fördermittel (5) mit einem Lastaufnahmemittel (6) für ein Werkstück (2, 2', 2") und/oder für ein Werkzeug (8) angeordnet ist, der sich durch die Fertigungseinrichtung (18–22) und durch die Arbeitsstelle (26) hindurch erstreckt, wobei an der Arbeitsstelle (26) mit vertikalem Abstand zum Förderweg (7) ein Ablageträger (62) für ein Werkstück (2, 2', 2") angeordnet ist.