baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10128138-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung von unterschiedlichen Warenträgern an Wandsystemen
Inventor: LANGBEIN PETER
IPC: A47F5/08
Filed: 2001-06-09
Granted: 2004-01-15
Abstract: Anordnung zur Befestigung von unterschiedlichen Warenträgern, wie Stangen, Rechen, Körben, Böden oder dergleichen an Wandsystemen von Verkaufseinrichtungen, bestehend aus einem an einem Wandsystem zu befestigenden Trägerelement für Warenträger, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement als flaches, einstückig geformtes Adapterteil (1) ausgebildet ist, auf dessen Stirnseite (7) in Profillängs- und Querrichtung sich erstreckende, gleichartig ausgebildete Aufnahmen (3,4,5,6) für unterschiedliche Warenträger (2,14) vorgesehen sind und wobei das Adaptertormteil (1) mindestens an einer Abschlußkante L-förmig nach innen abgewinkelt ist und in dem abgewinkelten Schenkel mindestens eine Öffnung zur Befestigung des Adaptertormteils an Wandsystemen aufweist.
Patent DE-10129927-B4 (DE)
Title: Arzneimittel, enthaltend Derivate von Tetrahydrochinolin
Inventor: BUSKE ALEXANDER
IPC: A61K31/435
Filed: 2001-06-21
Granted: 2004-02-05
Abstract: Arzneimittel, enthaltend eine Verbindung der allgemeinen Formeln (I) und/ oder (II)   worin  R 1 , R 2 , R 3 , R 5 , R 6 , R 7 , und R 8  ausgewählt wird aus Wasserstoff, substituiertem oder unsubstituiertem C 1–4 Alkyl, C 2 _ 4  Alkenyl, C 1 _ 4 Alkoxy,  R 4  ausgewählt wird aus Wasserstoff, substituiertem oder unsubstituiertem C 1–15 Alkyl, C 2 _ 15  Alkenyl,  R 9  ausgewählt wird aus Wasserstoff, substituiertem oder unsubstituiertem C 1–4 Alkyl, C 2 
 – 
 4  Alkenyl, Hydroxyl oder Sauerstoff, der über eine Doppelbindung gebunden ist,  R 10  ausgewählt wird aus Wasserstoff, substituiertem oder unsubstituiertem C 1 _ 4 Alkyl, C 2 _ 4  Alkenyl, C 1 _ 4 Acyl,  
 XN,O oder S ist;  oder pharmazeutisch verträgliche Säureadditionssalze der Verbindung der allgemeinen Formel (I) oder (II).
Patent DE-10147932-B4 (DE)
Title: Schaltschrank zur Wandbefestigung mit einer Befestigungslöcher aufweisenden Rückwand
Inventor: ALTENA HEINE
IPC: H02B1/01
Filed: 2001-09-28
Granted: 2004-05-06
Abstract: Schaltschrank (1) zur Wandbefestigung mit einer Befestigungslöcher (5) aufweisenden Rückwand und einem Befestigungselement, umfassend zwei im aufgehängten Zustand ineinandergreifende Profilschienen (15, 16), wobei die eine Profilschiene (15) an der Außenseite (8) der Rückwand (4) und die andere Profilschiene (16) an der wand befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Befestigungslöchern (5) ein von der Außenseite (8) der Rückwand (4) zugängliches Gewinde angeordnet ist, wobei die an der Außenseite (8) der Rückwand angeordnete Profilschiene (15) mittels der Befestigungslöcher befestigt ist, und dass jede der Profilschienen (15, 16) im Querschnitt z-förmig ausgebildet ist.
Patent DE-10159795-B4 (DE)
Title: Steuersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: UMEMOTO HIDEKI
IPC: F02D45/00
Filed: 2001-12-05
Granted: 2009-09-10
Abstract: Steuersystem für einen Verbrennungsmotor, das umfasst:  einen Referenzsignalgenerator (3) zum Generieren eines Referenzsignals, das eine Referenzposition der Drehung des Motors darstellt;  einen Festwinkelsignalgenerator (4) zum Generieren eines Festwinkelsignals, das eine Auflösung hat, die höher als die des Referenzsignals ist und das eine Drehposition des Motors darstellt; und  eine Verbrennungsmotorsteuereinheit (1a) mit einem Arithmetikverarbeitungsabschnitt (2), der das Referenzsignal und ein Festwinkelsignal empfängt und eine Zündpunkteinstellung und eine Kraftstoffeinspritzeinstellung basierend auf einem Zählwert des Festwinkelsignals mit dem Referenzsignal, angenommen als eine Referenz, zu steuern, wobei die Verbrennungsmotorsteuereinheit (1a) auch eine Kraftstoffeinspritzmenge durch eine Zeitmessung zu steuert,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Verbrennungsmotorsteuereinheit (1a) zum Bestimmen einer idealen Zündpunkteinstellung, einer idealen Kraftstoffeinspritzeinstellung und einer idealen Kraftstoffeinspritzmenge unter jeder  Motorbetriebsbedingung einen Speicherabschnitt (21) zum Speichern einer Tabelle von Kurbelwinkeln, die Motordrehpositionen der Zündpunkteinstellung und der Kraftstoffeinspritzeinstellung darstellen und einer Kraftstoffeinspritzzeit umfasst, die einer Kraftstoffeinspritzmenge entspricht, und  der Arithmetikverarbeitungsabschnitt...
Patent DE-10162403-B4 (DE)
Title: Wischarm
Inventor: OP T ROODT INIGO
IPC: B60S1/40
Filed: 2001-12-19
Granted: 2008-04-17
Abstract: Adapter
(18, 38) zum Anschließen
eines Wischblatts an einen Wischarm (10), wobei der Adapter (18,
38) einen zu einem Wischblatt zeigenden Stift (34) besitzt, zu dem
parallel und in Längsrichtung
(52) des Wischarms (10) versetzt eine Brücke (48) angeordnet ist, die
mit einem abgewinkelten Ende (50) den Stift (34) in axialer Richtung überragt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (18, 38) quer zum Stift
(34) in Längsrichtung
(52) geteilt ist und die Adapterteile (18, 38) für die Innenkontur eines hakenförmigen Endes
(14) des Wischarms (10) nach innen weisende Passstücke (20,
42) besitzen, an die sich nach außen Flansche (22, 40) anschließen, die
zur seitlichen Anlage am hakenförmigen
Ende (14) dienen, wobei die Adapterteile (18, 38) lösbar miteinander
verbunden sind sowie Mittel aufweisen, um sie am hakenförmigen Ende (14)
in Längsrichtung
(52) zu fixieren, und die Brücke
(48) mit einem der Adapterteile (18, 38) fest verbunden ist.
Patent DE-10163130-B4 (DE)
Inventor: FREYBERG MARK ANDRE
IPC: A61P17/02
Filed: 2001-12-20
Granted: 2009-05-14
Abstract: Apoptotically active substances (I) include at least one peptide that comprises any of 19 sequences reproduced. Apoptotically active substances (I) include at least one peptide that comprises any of sequences (1)-(19): Arg-Ala-Tyr-Val-Val-Met (1) Arg-Trp-Tyr-Val-Val-Met (2) Arg-Tyr-Tyr-Val-Val-Met (3) Arg-Glu-Tyr-Val-Val-Met (4) Lys-Arg-Ala-Tyr-Val-Val-Met-Trp-Lys-Lys (5) Lys-Arg-Glu-Tyr-Val-Val-Met-Trp-Lys-Lys (6) Arg-Gly-Tyr-Val-Val-Met (7) Arg-Met-Tyr-Val-Val-Met (8) Arg-Thr-Tyr-Val-Val-Met (9) Arg-Asn-Tyr-Val-Val-Met (10) Arg-Asp-Tyr-Val-Val-Met (11) Met-Val-Val-Tyr-Phe-Arg (12) Arg-Ala-Tyr-Val-Val-Ala (13) Arg-Leu-Tyr-Val-Val-Met (14) Arg-Pro-Tyr-Val-Val-Met (15) Arg-Ser-Tyr-Val-Val-Met (16) Arg-Cys-Tyr-Val-Val-Met (17) Met-Val-Val-Tyr-Phe-Arg (18) Met-Val-Val-Tyr-Ala-Arg (19); where (18) and (19) are all-D peptides. ACTIVITY : Antiarteriosclerotic; Nootropic; Neuroprotective; Vulnerary; Cytostatic. MECHANISM OF ACTION : TSP-1 Dependent Induction of Apoptosis Inhibitor; Apoptosis Inducer. Human umbilical vein endothelial cells, grown to confluence, were incubated with 1 Microg/ml TSP-1 (apoptosis inducer) and 1 mM of various peptides and after 24 hours, they were fixed, stained with DAPI and examined morphologically under a fluorescence microscope or by flow cytometry. For an untreated control, the apoptosis index was 3.28%, compared with 0.38% in presence of peptide (1) and 14.6% in presence of (8), i.e. inhibition index of 75.3% for (1) and -345.1% for (8).
Patent DE-10163926-B4 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe
Inventor: GEORGE DIETRICH
IPC: H05K7/20
Filed: 2001-12-22
Granted: 2004-09-02
Abstract: Elektronische Baugruppe von mehreren elektronischen Komponenten (4, 5, 6) die mit einem quaderförmigen, kühlmittel-durchströmten Kühler verbunden sind, wobei der Kühler einen einteiligen Kühlkörper (1) und ein Kühlergehäuse (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Kühlkörper (1) einen Hohlraum aufweist und so in dem Kühlergehäuse (2) angeordnet ist, dass mindestens fünf Außenseiten des Kühlkörpers (1) ganzflächig von den Innenseiten des Kühlergehäuses (2) umgeben sind;  – die elektronischen Komponenten (4, 5, 6) auf mindestens zwei Seiten des Kühlkörpers (1) und/oder des Kühlergehäuses (2) angeordnet sind.
Patent DE-10196397-B4 (DE)
Title: Übersenden von Inhalt durch Einkapseln in Pakete mit zugeordneten Meta-Daten
Inventor: PENDKUR RAMESH
IPC: H04N7/16
Filed: 2001-06-21
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zum Verpacken (package) von Inhalten (content) zur Übersendung
(delivery) über
ein Netzwerk an ein Subsystem, wobei  a) ein Paket (320) zusammengesetzt
(composed) wird, wobei das Paket (320) die Inhalte (32–38) enthält und Paketelemente
(335) aufweist,  b) das Paket (320) und die Paketelemente (335)
unter Verwendung von Meta-Daten (430) etikettiert (tagged) werden, wobei
die Meta-Daten das Paket und die Paketelemente beschreiben oder
charakterisieren, und  c) die Meta-Daten in ein mit dem Subsystem
kompatibles Dateisystem unter Verwendung einer Markup-Sprache serialisiert
werden.
Patent DE-10209255-B4 (DE)
Title: Ultraschalleinrichtung
Inventor: ZUR HORST-MEYER SANTER
IPC: G01N29/28
Filed: 2002-02-27
Granted: 2004-03-25
Abstract: Ultraschalleinrichtung zur Überwachung flüssiger Medien in geringvolumigen Leitungen, mit einer Mikrovolumenmesskammer (2), welche in einer geringvolumigen Leitung eingeordnet ist und ein Ultraschall-Sensorsystem (1) aufweist, wobei die Anregungsdauer des Ultraschall-Sensorsystems zur Aussendung einzelner Impulse 0,1 bis 0,3 der Laufzeit der von der Kammerinnengeometrie reflektierten Ultraschallechos beträgt
Patent DE-10209997-B4 (DE)
Title: Hubkolbenkompressor
Inventor: OOFUCHI SATOSHI
IPC: F04B27/10
Filed: 2002-03-07
Granted: 2005-08-04
Abstract: Hubkolbenkompressor
(100), der die folgenden Bauteile aufweist:  ein Frontgehäuse (2);  einen
Zylinderblock (1);  ein Rückgehäuse (3);  eine
Ventilplatte (20), die zwischen dem Zylinderblock (1) und dem Rückgehäuse (3)
angeordnet und befestigt ist;  eine Mehrzahl von Kolben (16),
wobei in jeder Zylinderbohrung (5), die in dem Zylinderblock (1)
vorgesehen ist, ein Kolben (16) verschiebbar angeordnet ist;  einen
Antriebsmechanismus (7, 9, 11, 6, 14, 15), der jeden Kolben (16)
in jeder Zylinderbohrung (5) hin und her bewegt;  eine Ansaugkammer
(18), die von der Ventilplatte (20) und dem Rückgehäuse (3) gebildet wird;  ein
Ansaugblattventil (21), das auf der Ventilplatte (20) befestigt
ist, um den Durchlaß von
Kältemittel
durch ein Ansaugloch (20a), das durch die Ventilplatte (20) zur
Herstellung einer Fluidverbindung zwischen der Ansaugkammer (18)
und der Zylinderbohrung (5) gebohrt ist, zu regulieren,  eine
Begrenzungsausnehmung (23), die an dem ventilplattenseitigen Ende
des Zylinderblocks (1) vorgesehen...
Patent DE-10210769-B4 (DE)
Title: Absaugvorrichtung
Inventor: NOBIS VOLKHARD
IPC: B08B15/00
Filed: 2002-03-12
Granted: 2006-08-03
Abstract: Absaugvorrichtung
(1), vorzugsweise für
einen Tunnel (2), insbesondere für
einen Autotunnel, mit wenigstens einer Wirbelhaube (4, 5), dadurch
gekennzeichnet, daß wenigstens
eine wenigstens eine Düse
(18) aufweisende Eindüseinrichtung
(17) vorgesehen ist, daß die
Düse (18)
der Eindüseinrichtung
(17) zur Eindüsung von
Fluidtröpfchen
mit einem mittleren Tropfendurchmesser von < 100 μm, insbesondere von < 10 μm, ausgebildet ist
und daß die
Düse (18)
derart außerhalb
der Wirbelhaube (4, 5), vorzugsweise auf der Außenseite der Wirbelhaube (4,
5), angeordnet ist, daß die
eingedüste
Flüssigkeit bzw.
der Sprühnebel
(32) von der in die Wirbelhaube (4, 5) gerichteten Einsaugströmung (33)
abgebremst, umgelenkt und im wesentlichen schlupffrei mitgeführt wird.
Patent DE-10217843-B4 (DE)
Title: Infrarotstrahlungsleuchte für ein Automobil
Inventor: YAGI SEIICHIRO
IPC: F21V29/505
Filed: 2002-04-22
Granted: 2007-08-02
Abstract: Infrarotstrahlungsleuchte
für ein
Automobil, die aufweist ein durch einen Lampenkörper (12) und eine Frontlinse
(14) gebildetes Lampengehäuse
(S), eine vor dem Reflektor (16) in der Lampe vorgesehene Lichtquelle
(20) und eine zylindrische Lampenglocke (30) zur Infrarotlichtbildung,
die vorgesehen ist, um die Lichtquelle (20) abzudecken, und dazu
dient, ein sichtbares Licht abzuschirmen und lediglich ein Infrarotlicht
zu übertragen,  worin
die Lampenglocke (30) zur Infrarotlichtbildung ein hinteres Ende
besitzt, das von dem Reflektor (16) beabstandet ist, und ein Licht
der Lichtquelle (20) direkt von einem zwischen dem Reflektor (16)
und dem hinteren Ende der Lampenglocke (30) zur Infrarotlichtbildung
vorgesehenen Spalt (31) zu einer Randregion (16) der Lichtquelle
(20) in dem Reflektor (16) geführt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Schirm (40) zum
Abschirmen des Lichts von der Lichtquelle (20), das von einer Öffnung in
einer vorderen Seite der Lampenglocke (30) ausgestrahlt wird, vor
der Lampenglocke (30) zur Infrarotlichtbildung vorgesehen ist,...
Patent DE-10222867-B4 (DE)
Title: Verfahren der Verwendung von Opferabstandsstücken (Spacers) zur Verringerung des Kurzkanaleffekts
Inventor: HUANG JING-XIAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-05-23
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterbauteils, mit folgenden aufeinanderfolgenden
Schritten:  Bereitstellung eines Substrats (10), auf welchem
ein Gateelektrodenstapel (18) vorgesehen ist, wobei das Substrat eine
freiliegende Oberfläche
aufweist, und der Gateelektrodenstapel (18) einen unteren Abschnitt
mit freiliegenden Seitenwänden
(9) aufweist;  Ausbildung einer ersten Oxidschicht (19) über:  den
freiliegenden Seitenwänden
(9) des unteren Abschnitts des Gateelektrodenstapels (18) und der
freiliegenden Oberfläche
des Substrats (10);  Verwendung des Gateelektrodenstapels (18)
und der ersten Oxidschicht (19) über
den freiliegenden Seitenwänden (9)
des unteren Abschnitts des Gateelektrodenstapels (18) als Masken,
und Implantierung von LDD-Implantaten (22) in das Substrat (10)
neben der ersten Oxidschicht (19) über den freiliegenden Seitenwänden (9)
des unteren Abschnitts des Gateelektrodenstapels (18);  Ausbildung
einer konformen Dielektrikumsschicht (200) über dem Gateelektrodenstapel
(18) und der ersten Oxidschicht (19);  Versehen der konformen
dielektrischen Schicht (100) und der darunterliegenden Abschnitte
der ersten Oxidschicht (19) mit...
Patent DE-10234563-B4 (DE)
Title: Kreuzungssuchvorrichtung und Kreuzungssuchverfahren für diese
Inventor: DAIZEN YASUHIRO
IPC: G09B29/10
Filed: 2002-07-25
Granted: 2011-12-08
Abstract: Navigationsvorrichtung mit einer Kreuzungssuchvorrichtung, wobei die Kreuzungssuchvorrichtung aufweist: eine Karteninformations-Abrufeinheit (12) zum Abrufen von Karteninformationen; eine Eingabeeinheit (13) zum Bestimmen einer Straße und von kreuzungsbezogenen Informationen uber mindestens eine Einrichtung; eine Kreuzungssucheinheit (11) zum Suchen von Kreuzungen auf der durch die Eingabeeinheit bestimmten Straße und eine Ausgabeeinheit (14) zur Ausgabe von Kreuzungsinformationen, die auf die durch die Kreuzungssucheinheit (11) gesuchten Kreuzungen bezogen sind, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe der Kreuzungssucheinheit (11) eine auf der durch die Eingabeeinheit (13) bestimmten Straße existierende Kreuzung, zu der die durch die Eingabeeinheit (13) bestimmte Einrichtung innerhalb eines vorbestimmten Abstandes benachbart ist, suchbar ist.
Patent DE-10237966-B4 (DE)
Title: Hydrolager mit Elastomerfeder
Inventor: ECKEL HANS-GERD
IPC: F16F13/10
Filed: 2002-08-20
Granted: 2004-08-05
Abstract: Hydrolager mit einer Elastomerfeder, die einen mit einem zentralen Krafteinleitungskörper und mit einem äußeren Stützring dicht verbundenen Elastomerfederkörper aufweist, mit einer zwischen der Elastomerfeder und einem antreibbaren Hydraulikkolben angeordneten, Hydraulikflüssigkeit enthaltenden Arbeitskammer, die über mindestens einen Drosselkanal im Stützring mit einem Ausgleichsraum verbunden ist, der durch einen mit dem zentralen Krafteinleitungskörper und dem Stützring dicht verbundenen Elastomerbalg abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elastomerfederkörper (2) mit dem den Ausgleichsraum (11) abschließenden Elastomerbalg (12) und mit einer den Stützring (4) dicht mit dem Hydraulikkolben (6) verbinden Elastomermembran (15) einstückig ausgeführt ist.
Patent DE-10239421-B4 (DE)
Title: Stecker
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: G02B6/44
Filed: 2002-08-28
Granted: 2006-06-01
Abstract: Stecker
(1) mit einem Steckergehäuse
(4) und einer ersten Kabeldurchführung
(6) für
ein Kabel (9) mit wenigstens einem ersten Leiter (10) und einem zweiten
Leiter (7), mit einem in dem Gehäuse
(4) aufgenommenen Kontakteinsatz (5) für den ersten Leiter (10), mit
Mitteln zur Fixierung (8) des Kabels (9) im Bereich der Kabeldurchführung (6)
und einer zweiten Kabeldurchführung
(2), dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Leiter (7) ohne Unterbrechung
durch die zweite Kabeldurchführung
(2) aus dem Gehäuse
(4) herausgeführt
ist.
Patent DE-10240984-B4 (DE)
Title: Pflanzenpigmente aus Leguminosen zur Revitalisierung und Stabilisierung hypoxischer menschlicher Haut
Inventor: HALLMANN PAUL-ALEXANDER
IPC: A61Q19/00
Filed: 2002-09-05
Granted: 2011-06-01
Abstract: Extern applizierbares Präparat, Leg-Hämoglobin enthaltend, dadurch gekennzeichnet, daß Leg-Hämoglobin in disperser Verteilung in Form lipoider Emulsionen (Lotio oder Creme) vorliegen.
Patent DE-10241045-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen von Testmessungen an lichtemittierenden Bauelementen
Inventor: SCHMID PETER
IPC: G01R31/28
Filed: 2002-08-30
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zum Durchführen
von Testmessungen an lichtemittierenden Bauelementen (L), insbesondere
Leuchtdioden oder Laserdioden, bei denen die lichtemittierenden
Bauelemente (L) einzeln oder in Teilgruppen ausgemessen werden,
nachdem sie zumindest einem für
alle lichtemittierenden Bauelemente (L) gleichzeitig durchgeführten Alterungsprozess
unterworfen wurden, bei dem  – die lichtemittierenden Bauelemente
(L) zunächst
auf einem Träger
mit einer Schaltmatrix (10) angeordnet und derart an die Schaltmatrix
(10) angeschlossen werden, dass sich die lichtemittierenden Bauelemente
(L) einzeln oder in Gruppen ein- oder ausschalten lassen und  – die Schaltmatrix
(10) derart angesteuert wird, dass zur Durchführung des mindestens einen
Alterungsprozesses alle lichtemittierenden Bauelemente (L) eingeschaltet
werden und zur Durchführung
der Testmessungen ausschließlich
die auszumessenden Bauelemente (L) – einzeln oder in Teilgruppen – eingeschaltet
werden.
Patent DE-10249654-B4 (DE)
Title: Neue Indolstyryl-Verbindungen und ihre Verwendungen in Aufzeichnungsmedien mit hoher Dichte
Inventor: WANG SHIN-SHIN
IPC: G11B7/24079
Filed: 2002-10-24
Granted: 2010-08-19
Abstract: Indolstyrylverbindung, die die folgende chemische Struktur aufweist:  wobei R 1  ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus CH 2 C 6 H 4 CO 2 R 6  und CH 2 SO 3 R 7 ;  R 2  und R 3  ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus Wasserstoffatomen, Alkylgruppen, die ein bis acht Kohlenstoffsatome (C 1-8 ) enthalten, Alkyl-Sauerstoffgruppen, die ein bis acht Kohlenstoffatome enthalten, Alkylestergruppen (-CO 2 R 8 ), die ein bis acht Kohlenstoffatome enthalten, und einem Pyrrolidinring, der durch Verbinden von R 2  und R 3  gebildet ist, einem Julolidinring, der durch Verbinden von R 2  und R 3  mit einen Benzolring gebildet ist;  R 4  und R 5  ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus Wasserstoffatomen, Alkylgruppen mit ein bis acht Kohlenstoffatomen (C 1-8 ), Trifluormethylgruppen, Alkyl-Sauerstoffgruppe, Carboxylgruppen, Stickstoffgruppen, Amidgruppen (CONR 9 R 10 ), Sulfongruppen, SO 3 R 11 , Alkylestergruppen (-CO 2 R 8 ) mit ein bis acht Kohlenstoffatomen (C 1-8 ) und Halogenen (X);  Y –  ist ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus (TCNQ – ) n  (Tetracyan-p-chinodimethan), (TCNE – ) n , (Tetracyanethylen) (n = 0,1), ClO 4   – , SbF 6   – , PF 6   – , BF 4   – , Halogenionen;  wobei R 6  ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Alkylgruppen,...
Patent DE-10304711-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Elektromagnetventils, insbesondere für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAYHA WULF
IPC: F16H61/02
Filed: 2003-02-06
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Elektromagnetventils, insbesondere für ein Automatikgetriebe eines
Kraftfahrzeugs, wobei eine Spule (28) des Elektromagnetventils (17)
von einer Steuerungseinrichtung (25) mit einem pulsweitenmodulierten
Ansteuersignal angesteuert wird und die Taktfrequenz des Ansteuersignals
von der Steuerungseinrichtung (25) in Abhängigkeit von Betriebsgrößen des
Elektromagnetventils (17) verändert
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Taktfrequenz  – von einem
Soll- und/oder Ist-Ventilstrom durch die Spule (28) und/oder  – von der
Höhe einer
Versorgungsspannung des Elektromagnetventils (17)  abhängig ist.
Patent DE-10307860-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Magnetventil und Magnetgruppe
Inventor: MAILAENDER WOLFGANG
IPC: F16K27/00
Filed: 2003-02-25
Granted: 2006-07-06
Abstract: Gehäuse für eine Spule
eines Magnetventils, wobei das Gehäuse (1) eine hohlkörperartige Gestalt
aufweist, in deren Innerem die Spule anordenbar ist und wobei das
Gehäuse
(1) eine den Magnetfluss leitende Funktion wahrnimmt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse
(1) Bereiche unterschiedlicher Wandstärke (W 1 , W 2 ) entlang seines Umfangs aufweist.
Patent DE-10317497-B4 (DE)
Title: System zur Kommunikation zwischen einem Feldgerät und einem Bediengerät
Inventor: WAGENER DIRK DIPL ING
IPC: H04L29/08
Filed: 2003-04-16
Granted: 2013-10-17
Abstract: System zur Kommunikation zwischen einem Bediengerät (3) und einem Feldgerät (2), das über ein Kommunikationsnetz zumindest temporär mit dem Bediengerät (3) zum Zwecke des Datenaustauschs verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Kommunikationsnetz neben den Komponenten zur Datenübertragung an Knotenpunkten einen Applikationsrechner (1) und einen Gateway-Server (4) umfasst, – dass der Applikationsrechner (1) und der Gateway-Server (4) dieselbe physikalische Maschine sind, – dass das Feldgerät (2) über Komponenten zur Datenübertragung des Kommunikationsnetzes mit dem Applikationsrechner (1) verbunden ist, – dass auf dem Applikationsrechner (1) ein Serverprozess (10) und mindestens ein feldgerätespezifisches Softwareprogramm (11) geladen und ausgeführt sind, das das Regelwerk für ein bestimmtes über den Applikationsrechner (1) ansprechbares Feldgerät (2) umfaßt, – dass das Bediengerät (3) zur Sprachein- und -ausgabe geeignet und über Komponenten zur Datenübertragung des Kommunikationsnetzes mit dem Gateway-Server (4) verbunden ist, – dass auf dem Gateway-Server (4) ein erstes und ein zweites Softwareprogramm (40, 41) geladen und ausgeführt sind, – dass das erste Softwareprogramm (40) eine Sprach-/Telefonie-Plattform ist, die Methoden zur Spracherkennung, zur Wandlung von Text zu Sprache und Telefoniefunktionen umfasst, – dass das zweite Softwareprogramm (41) ein Sprachbrowser ist, der Methoden zur Interpretation von VXML-Dokumenten aufweist, und – dass für den Datenaustausch zwischen dem Bediengerät (3) und dem Gateway-Server (4) natürliche Sprache vorgesehen ist.
Patent DE-10327494-B4 (DE)
Title: Maschinenbauteil, insbesondere Pumpenbauteil, Verfahren zur Sanierung eines geschädigten, metallischen Maschinenteils und Rührwerk
Inventor: HOFFMANN FRANK
IPC: F04D29/42
Filed: 2003-06-17
Granted: 2013-03-14
Abstract: Maschinenbauteil in Verbundbauweise, insbesondere Pumpenbauteil, mit einem metallischen Teil (6) und einem Hybridgußteil (7), bei dem es sich um ein ausgehärtetes Gemisch aus einem Bindemittel mit einem Zuschlagstoff handelt, wobei das Bindemittel ein Kunststoff wie Epoxidharz, Vinylesterharz oder Polymethylmethacrylat und der Zuschlagstoff feinkörniges, verschleiß- und korrosionsbeständiges Material wie Siliziumkarbid, Korund, Quarzsand, Glas oder auch eine Mischung aus diesen Materialien ist, wobei der Hybridgußteil (7) mittels wenigstens eines Verankerungselementes, welches in dem Hybridgußteil (7) eine Hinterschneidung bildet, an dem metallischen Teil (6) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verankerungselement ein Lochblech (8) aufweist, welches mittels Distanzstücken (9) in einem geringen Abstand zur Oberfläche des metallischen Teils (6) gehalten wird und über die Distanzstücke (9) an dem metallischen Teil (6) befestigt ist, so daß ein tragfähiger Gußkörper unterhalb des Lochbleches (8) aufgefüllt ist.