baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021209237-A1 (DE)
Title: Baukasten für eine Klimaanlage
Inventor: LITWING ERICH
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Baukasten (1) für eine Klimaanlage (2) für ein Kraftfahrzeug (3),
 - mit einem ersten Ansauggehäuse (4) und einem ersten Verteilergehäuse (6) für einen Einbau in einem linken Radkasten des Kraftfahrzeugs (3),
 - mit einem zweiten Ansauggehäuse (5) und einem zweiten Verteilergehäuse (7) für einen Einbau in einem rechten Radkasten des Kraftfahrzeugs (3),
 - mit einem Verdampfer (8) mit einem Filter zum Einbau in das erste und/oder zweite Ansauggehäuse (4, 5),
 - mit einer Luftverteilungseinrichtung (9) zum Einbau in das erste und/oder zweite Verteilergehäuse (6, 7),
 - einem Gebläse-Heizeinrichtungsmodul (10), welches ein Gebläse (11), eine Heizeinrichtung (12) und eine Temperaturmischklappe (13) aufweist, mit dem ersten oder zweiten Ansauggehäuse (4, 5) und dem ersten oder zweiten Verteilergehäuse (6, 7) verbindbar ist.
 Hiermit kann eine deutliche Reduzierung der Teilevielfalt erreicht werden.
Patent DE-102022001361-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bienenhaltung an erhöhten Standorten
Inventor: FISCHER THILO
IPC: A01K47/00
Filed: 2022-04-21
Abstract: Offengelegt werden Vorrichtungen zur Bienenhaltung an erhöhten Standorten, welche durch eine neuartige Konstruktion aus aufhängbarem oder anbringbarem Oberbau und einem von unten über das Nest stülpbaren Unterbau, welcher das ganze oder einen Großteil des Behausungsvolumens umfasst. Durch Verwendung besonders leichter als auch gut wärmeisolierender Materialien für den Unterbau und durch händisch einfach zu bedienende Befestigungsmöglichkeiten am Oberbau bieten diese Vorrichtungen in ihren verschiedenen Ausführungsformen durch Abnahme des jeweiligen Unterbaus die Möglichkeit zur Behandlung des Bienenvolkes von unten und von allen Seiten. Die Durchsicht der Waben des Bienenvolkes nach Abnahme des Unterbaus kann durch die Schwenkbarkeit der am Oberbau befestigten wabentragenden Leisten wesentlich erleichtert werden. Durch Beachtung des Bienenabstandes in den Ausführungsformen, durch Abschrägen der Wandungen des Unterbaus in den meisten Ausführungsformen und auch durch Kombination mit Waben-tragenden Rähmchen in einzelnen Ausführungsformen wird das Anbauen der am Oberbau hängenden Waben am Unterbau weitestgehend vermieden. Hierdurch wird die dauerhafte Abnehmbarkeit des Unterbaus bei Entwicklung des Bienenvolkes gewährleistet. Die neuartigen Konstruktionen von Bienenbehausungen erschließen den natürlichen Lebensraum der Bienen in Bäumen zurück und schaffen neue Möglichkeiten zur Bienenhaltung im urbanen Bereich.
Patent DE-102022001922-A1 (DE)
Title: Anlage zur Trockenraumüberwachung im Bereich einer Batteriefertigung sowie Verfahren zur Überwachung der Konzentration an Schadstoffen in einem Trockenraum für eine Batteriefertigung
Inventor: HUBALEK KARSTEN
IPC: F24F8/00
Filed: 2022-06-01
Abstract: Die Anlage zur Trockenraumüberwachung im Bereich einer Batteriefertigung weist mindestens einen Trockenraum auf, in dem wenigstens eine Produktionsmaschine untergebracht ist, in deren Bereich entstehende Schadstoffe abgesaugt und über wenigstens eine Abluftleitung wenigstens einer Filtereinheit zugeführt wird, die die Schadstoffe aus der Trockenluft filtert. Im Trockenraum ist im Bereich der Produktionsmaschine wenigstens eine Filter-Ventilator-Einheit angeordnet, die einen Teilvolumenstrom aus dem Bereich der Produktionsmaschine ansaugt, filtert und zumindest teilweise in den Trockenraum zurückführt.
Patent DE-102022102418-A1 (DE)
Title: Hochfestes schmelztauchbeschichtetes Stahlband mit durch Gefügeumwandlung bewirkter Plastizität und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MOLODOV KONSTANTIN
IPC: C21D8/02
Filed: 2022-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines schmelztauchbeschichteten hochfesten Stahlbandes mit durch Gefügeumwandlung bewirkter Plastizität mit den folgenden Schritten: (i) Herstellen eines warmgewalzten Stahlbandes, bestehend aus den folgenden Elementen in Gewichts-%: C: von 0,15 bis 0,205, Mn: von 1,9 bis 2,6, Al: von 0,2 bis 0,7, Si: von 0,5 bis 0,9, Cr: von 0,2 bis 0,5, Nb: von 0,01 bis 0,06, Mo: < 0,15, B: ≤ 0,001, P: ≤ 0,02, S: ≤ 0,005, Rest Eisen, einschließlich üblicher stahlbegleitender Elemente, wobei für einen Wert µ = 4,5 × ([Si] + 0,9 × [Al] + [Cr]) + 200 × [Nb], bei dem [Si], [Al], [Cr] und [Nb] die Anteile der entsprechenden Elemente in Gewichts-% sind, 8 ≤ µ ≤ 16 gilt, (ii) Beizen und optionales Kaltwalzen des warmgewalzten Stahlbandes zu einem kaltgewalzten Stahlband, (iii) nachfolgend Durchlaufglühung im Rahmen eines kontinuierlichen Schmelztauchbeschichtungsprozesses des kalt- oder warmgewalzten Stahlbandes bei einer maximalen Temperatur zwischen 750 °C bis 950 °C für die Gesamtdauer von 10 s bis 1200 s, (iv) anschließend Abkühlung des kalt- oder warmgewalzten Stahlbandes auf eine Zwischentemperatur in einem Temperaturbereich von 620 bis 760 °C mit einer durchschnittlichen Kühlrate CR1von bis zu 10 K/s, (v) anschließend weitere Abkühlung des kalt- oder warmgewalzten Stahlbandes von der Zwischentemperatur auf eine Kühlstoptemperatur in einem Temperaturbereich zwischen 280 und 450 °C mit einer durchschnittlichen Kühlrate CR2> CR1und maximal 150 K/s und anschließendes Halten der Temperatur in dem Temperaturbereich zwischen 280 °C und 450 °C für 25 bis 500 s, (vi) anschließend Schmelztauchbeschichtung des kalt- oder warmgewalzten Stahlbandes bei einer Temperatur zwischen 380 und 500 °C und (vii) anschließend Abkühlung des schmelztauchbeschichteten kalt- oder warmgewalzten Stahlbandes mit einer durchschnittlichen Kühlrate von 1 K/s bis 50 K/s auf Umgebungstemperatur.Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes schmelztauchbeschichtetes hochfestes Stahlband mit durch Gefügeumwandlung bewirkter Plastizität.
Patent DE-102022109414-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktualisieren von Software in einer Fahrzeugsteuerung und Fahrzeugbetriebssystem
Inventor: SAKAKIBARA KOSUKE
IPC: G06F8/65
Filed: 2022-04-19
Abstract: Ein Softwareaktualisierungsverfahren zum Übertragen von Aktualisierungsdaten für Software, die in der Fahrzeugsteuerung (20) installiert ist, über eine drahtlose Kommunikation von einem Betriebsverwaltungsserver (60) an eine Vielzahl von Fahrzeugen (10), an denen die Fahrzeugsteuerungen (20) entsprechend angebracht sind, ist bereitgestellt, um jede der Fahrzeugsteuerungen (20) zu veranlassen, die Software zu aktualisieren, wobei der Betriebsverwaltungsserver (60) dazu konfiguriert ist, die Vielzahl von Fahrzeugen (10) in eine Vielzahl von Gruppen (Schritt S103) zu gruppieren, und die Zeitpunkte des Veranlassens der Fahrzeugsteuerungen (20), die Software zu aktualisieren, Gruppe für Gruppe zu variieren (Schritt S104 bis S109).
Patent DE-102022109446-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauteils und solch ein Halbleiterbauteil
Inventor: MILLER MICHAEL
IPC: H01S5/183
Filed: 2022-04-19
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines VCSELs (12) zum Emittieren von Licht mit einem aus verschiedenen Schichten gestapelten Grundkörper (10), der einen oberen und einen unteren Braggspiegel (16) aufweist, zwischen denen eine aktive Schicht (18) zur Erzeugung des Lichts angeordnet ist, und einen Tunnelkontakt (20) aufweist, gekennzeichnet durch ein Erzeugen einer Ätzstoppschicht (21) zur lateralen Formung des Tunnelkontakts (20), sodass vor dem Aufbringen des oberen Braggspiegels die Höhe und die seitliche Ausdehnung des Tunnelkontakts (20) präzise herstellbar ist.
Patent DE-102022111014-A1 (DE)
Title: Herstellungsvorrichtung
Inventor: GLÜCK ROBIN
IPC: B29C64/20
Filed: 2022-05-04
Abstract: Eine Herstellungsvorrichtung zur Herstellung und zur Bearbeitung eines Bauteiles, aufweisend: eine Grundplatte (3) zum Halten des Bauteiles; ein Bewegungsmittel (5) und eine Werkzeugaufnahme (9), wobei das Bewegungsmittel (5) angepasst ist die Werkzeugaufnahme (9) in einer X,Y-Arbeitsebene (7) zu führen, und die Grundplatte (3) in einer Z-Richtung vertikal zu der X,Y-Arbeitsebene (7) zu führen; und ein Steuermittel (11), angepasst zum Steuern des Bewegungsmittels (5) und ein in der Werkzeugaufnahme (9) angeordnetes Werkzeug (100), wobei die Werkzeugaufnahme (9) angepasst ist mit mindestens zwei unterschiedlichen Werkzeugen (100) für unterschiedliche Herstellungsverfahren verbindbar zu sein. Weiterhin schlägt die Erfindung ein Herstellungssystem vor.
Patent DE-102022112935-A1 (DE)
Title: Drucklufterzeugungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: DIEKMEYER HEINRICH
IPC: F15B21/048
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drucklufterzeugungsvorrichtung (2.1), mit einem Steuer- und Regelgerät (28), mit zumindest einem steuerbaren und regelbaren Elektromotor (24), mit wenigstens einem von dem Elektromotor (24) antreibbaren Luftverdichter (16, 18), mit einem Lufteinlass (8), über den Umgebungsluft (L) in den zumindest einen Luftverdichter ansaugbar ist, mit wenigstens einem Luftkühler (20, 22), welcher mit dem Ausgang des zumindest einen Luftverdichters verbunden ist, mit einem Lufttrockner (40), dessen Eingang mit dem Ausgang des wenigstens einen Luftkühlers verbunden ist, mit einer Kühlmitteleinlassöffnung (12*), über welche dem wenigstens einem Luftkühler und weiteren Komponenten der Drucklufterzeugungsvorrichtung ein flüssiges Kühlmittel zuführbar ist, und mit einer Kühlmittelauslassöffnung (14), über welche erwärmtes Kühlmittel aus der Drucklufterzeugungsvorrichtung abführbar ist. Um die Drucklufterzeugungsvorrichtung möglichst kompakt und kostengünstig in der Herstellung auszubilden ist vorgesehen, dass das Steuer- und Regelgerät (28) derartig ausgebildet und angeordnet ist, dass mit diesem der Betrieb des Elektromotors (24), ein Trocknungsbetrieb sowie ein Regenerationsbetrieb des Lufttrockners (40) sowie der Betrieb eines Mehrkreisschutzventils (50) steuerbar und regelbar ist, und dass der Luftkühler (22), welcher in Strömungsrichtung der Druckluft als letzter Luftkühler vor dem Lufttrockner (40) angeordnet ist, in Strömungsrichtung des Kühlmittels gesehen als erstes von dem Kühlmittel durchströmbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben dieser Drucklufterzeugungsvorrichtung.
Patent DE-102022114490-A1 (DE)
Title: Toner
Inventor: UEDA MIKI
IPC: G03G9/08
Filed: 2022-06-09
Abstract: Toner, umfassend ein Tonerteilchen, das ein Bindemittelharz und ein anorganisches Feinteilchen enthält, wobei das Bindemittelharz ein kristallines Harz enthält, das kristalline Harz eine erste Monomereinheit aufweist, die durch die folgende Formel (1) dargestellt wird, das anorganische Feinteilchen mindestens ein anorganisches Feinteilchen ist, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Teilchen, das CaCO3enthält, einem Teilchen, das BaSO4enthält, einem Teilchen, das Mg3Si4O10(OH)2enthält, und einem Teilchen, das Al2Si2O5(OH)4enthält, das anorganische Feinteilchen mit einer Fettsäure behandelt ist, und ein Gehalt B des anorganischen Feinteilchens im Tonerteilchen 1,0 Massen-% oder mehr bis 15,0 Massen-% oder weniger beträgt,wobei RZ1ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe darstellt und R1eine Alkylgruppe mit 18 bis 36 Kohlenstoffatomen darstellt.
Patent DE-102022202097-A1 (DE)
Title: Radnabenanordnung mit geringer Reibung und hoher Leistung
Inventor: LAMBOGLIA FRANCESCO
IPC: F16C19/18
Filed: 2022-03-01
Abstract: Lagereinheit (30) für eine Radnabenanordnung (10) für Kraftfahrzeuge, wobei die Lagereinheit (30) eine Drehachse (X) hat und aufweist:- zwei radial äußere Laufbahnen, von denen eine erste Laufbahn eine radial äußere und axial äußere Laufbahn (31o) ist und von denen eine zweite Laufbahn eine radial äußere und axial innere Laufbahn (31i) ist,- zwei radial innere Laufbahnen, von denen eine dritte Laufbahn eine radial innere und axial äußere Laufbahn (20o) ist und von denen eine vierte Laufbahn eine radial innere und axial innere Laufbahn (34i) ist,- zwei Reihen von Wälzkörpern, axial außen (32) bzw. axial innen (33), die zwischen der ersten Laufbahn (31o) und der dritten Laufbahn (20o) bzw. zwischen der zweiten Laufbahn (31i) und der vierten Laufbahn (34i) eingefügt sind, wobei die Lagereinheit (30) tribologische Parameter hat, deren Werte die Größe der Reibungskräfte zwischen den jeweiligen Laufbahnen und Wälzkörpern der Reihen von Wälzkörpern beeinflussen, wobei zumindest ein Wert eines tribologischen Parameters minimiert oder maximiert ist, um die Größe der Reibungskräfte in Abhängigkeit von der relativen Position entlang der Achse (X) einer Wirkungslinie (W) von auf die Lagereinheit (30) wirkenden Lasten und der Ebene der axialen Symmetrie (Z) zu reduzieren.
Patent DE-102022202279-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Regelungsvorrichtung und verstellbares hydraulisches Pumpensystem
Inventor: KREUTMAYR FABIAN
IPC: F15B11/05
Filed: 2022-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrohydraulische Regelungsvorrichtung 1 für ein verstellbares hydraulisches Pumpensystem 100. Die elektrohydraulische Regelungsvorrichtung 1 umfasst eine Ventilvorrichtung 2, eine elektronische Regelungseinheit 3 und einen ersten Fluidsensor 4. Die Ventilvorrichtung 2 umfasst einen Druckeingang P, einen Tankausgang T und ein erstes elektromagnetisch betätigtes Ventil, wobei der Druckeingang P mit einem Ausgangsdruck des ersten verstellbaren hydraulischen Pumpensystems 100 beaufschlagt ist. Der erste Fluidsensor 4 erfasst einen Ist-Wert eines Fluidparameters des ersten verstellbaren hydraulischen Pumpensystems 100 und gibt diesen an die elektronische Regelungseinheit 3 weiter. Die elektronische Regelungseinheit 3 umfasst eine computerbasierte Modellierung der Dynamik des ersten verstellbaren hydraulischen Pumpensystems 100 und betätigt das erste elektromagnetisch betätigte Ventil auf Basis des Ist-Werts des Fluidparameters und der computerbasierten Modellierung.
Patent DE-102022202774-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung einer Dosiervorrichtung zum Dosieren flüssiger Metalle
Inventor: EREN EROL
IPC: B22D39/00
Filed: 2022-03-22
Abstract: Ventilvorrichtung (1) einer Dosiervorrichtung (10) zum Dosieren flüssiger Metalle (50), insbesondere für eine Druckgießanlage (100), umfassend einen Zylinder (2), der eine Einlassöffnung (21), eine Auslassöffnung (22), und eine Dosieröffnung (23) aufweist, und einen Kolben (3) der im Zylinder (2) in Längsrichtung (25) des Zylinders (2) verschiebbar angeordnet ist, sodass der Kolben (3) in eine erste Stellung (A) und in eine zweite Stellung (B) bringbar ist, wobei der Kolben (3) eingerichtet ist, in der ersten Stellung (A) eine Fluidverbindung zwischen der Einlassöffnung (21) und der Auslassöffnung (22) zu blockieren und eine Fluidverbindung zwischen der Einlassöffnung (21) und der Dosieröffnung (22) freizugeben, und wobei der Kolben (3) eingerichtet ist, in der zweiten Stellung (B) eine Fluidverbindung zwischen der Einlassöffnung (21) und der Dosieröffnung (23) zu blockieren und eine Fluidverbindung zwischen der Dosieröffnung (23) und der Auslassöffnung (22) freizugeben.
Patent DE-102022207404-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer solenoidstellantrieb und verfahren zum betätigen eines elektromagnetischen solenoidstellantriebs
Inventor: BANGAR SAGAR B
IPC: B60T1/06
Filed: 2022-07-20
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Betätigen eines Solenoidstellantriebs zum Einrücken und/oder Ausrücken eines Drehmomentübertragungselements eines Fahrzeuggetriebes angegeben. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Vergrößern der Haltekraft des Solenoidstellantriebs einschließen. Außerdem kann der Solenoidstellantrieb ein verschiebbares Strukturelement einschlie-ßen, das ein Moment erzeugt, sobald es ein anderes Strukturelement berührt, das das verschiebbare Element in einer gesperrten Position hält.
Patent DE-102022207623-A1 (DE)
Title: Anordnung von Lautsprechern mit internen Schraubdomen
Inventor: JENSON ADAM
IPC: H04R1/02
Filed: 2022-07-26
Abstract: Eine Lautsprecheranordnung enthält ein Gehäuse mit einer offenen Vorderseite und einer Wand, die eine Innenfläche und eine Außenfläche mit einer dazwischen definierten Wanddicke aufweist. Die Wand ist mit einem Schraubdom einteilig ausgebildet, der durch eine Mehrzahl geformter Rippen getragen ist, die sich von der Innenfläche nach innen erstrecken. Die Lautsprecheranordnung enthält außerdem einen Audioumsetzer, der innerhalb des Gehäuses positioniert ist und eine Ausgangsseite aufweist, die der offenen Vorderseite des Gehäuses zugewandt ist, um von dort Schall zu emittieren; und eine Halterung zum Befestigen des Umsetzers über eine in den Schraubdom geschraubte Schraube an dem Gehäuse. An einem Treffpunkt mit der Innenfläche weist jede der Mehrzahl geformter Rippen eine senkrecht zur Wanddicke gemessene Rippendicke auf, wobei die Rippendicke kleiner als 50 Prozent der Wanddicke ist, um Einfallstellen in dem spritzgegossenen Teil zu vermeiden.
Patent DE-102023001177-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Durchführung einer Leitung
Inventor: FAIGLE GOETZ
IPC: F16L5/02
Filed: 2023-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Durchführung einer Leitung (5) in einer Durchführungsöffnung (8) in einem Karosseriebauteil (2) eines Fahrzeugs zwischen einer dem Innenbereich (6) des Fahrzeugs zugewandten Innenseite (3) des Karosseriebauteils (2) des Fahrzeugs und einer dem Außenbereich (7) des Fahrzeugs zugewandten Außenseite (4) des Karosseriebauteils (2) des Fahrzeugs.Erfindungsgemäß ist im Bereich der Umrandung (9) der Durchführungsöffnung (8) ein zweiteiliger Dichtungsstopfen (10) mit einer Aufnahmeöffnung (13) zur Durchführung der Leitung (5) angeordnet, bei dem ein sich auf der Innenseite (3) des Karosseriebauteils (2) befindliches erstes Dichtungsteil (11) mit einem sich auf der Außenseite (4) des Karosseriebauteils (2) befindlichen zweiten Dichtungsteil (12) durch Befestigungselemente (14) formschlüssig verbunden ist. Eines der beiden Dichtungsteile (11; 12) des zweiteiligen Dichtungsstopfens (10) weist eine Quellmasse (15) auf, das andere der beiden Dichtungsteile (12; 11) weist einen die Umrandung (9) der Durchführungsöffnung (8) einschließenden Hohlraum (16) auf, der beim in einem thermischen Prozessschritt erfolgenden Aufquellen der Quellmasse (15) vollständig durch die Quellmasse (15) ausfüllbar ist.
Patent DE-102023103924-A1 (DE)
Title: Prädiktive verwaltung der leistung von brennstoffzellen und batterien für anhaltend hohe lastbedingungen
Inventor: GOGNA NAGINDER
IPC: B60L58/40
Filed: 2023-02-16
Abstract: Ein System zum Verwalten der Leistung von Brennstoffzellen und Batterien für ein brennstoffzellenbetriebenes Fahrzeug beinhaltet einen elektrischen Traktionsmotor, eine Traktionsbatterie in elektrischer Kommunikation mit dem elektrischen Traktionsmotor, einen Brennstoffzellenstapel in elektrischer Kommunikation mit der Traktionsbatterie und dem elektrischen Traktionsmotor und ein Fahrzeugsteuersystem. Das Fahrzeugsteuersystem ist dazu konfiguriert, das Fahrzeug mit einem ersten Entladeleistungsniveau und einem ersten Ladeleistungsniveau zu betreiben, wenn die Brennstoffzellenleistung allein ausreicht, um die Steigung zu navigieren, und den Batterieladezustand durch Laden der Traktionsbatterie mit einem zweiten Ladeleistungsniveau auszubauen, wenn sich das Fahrzeug einer Steigung nähert, wenn Brennstoffzellenleistung allein nicht ausreicht, um die Steigung zu navigieren. Das Fahrzeugsteuersystem ist ferner dazu konfiguriert, eine proaktive Entleerung des Batterie-SOC einzuleiten, um Antriebsstrangbremsung zu ermöglichen und Regenerationsleistung bereitzustellen.
Patent DE-102023108220-A1 (DE)
Title: Atmungsaktive Maske und Struktur ihres Körpers
Inventor: SHIUE CHIH-CHENG
IPC: B63C11/16
Filed: 2023-03-30
Abstract: Eine atmungsaktive Maske (10, 20, 30, 40, 50) weist einen Körper auf, der einen Hauptrahmen (13, 23, 33, 43, 53), eine Linse (14, 24, 34, 44, 54) und eine wasserdichte Dichtungseinfassung (15, 25, 35, 45, 55) beinhaltet. Die wasserdichte Dichtungseinfassung weist eine Unterteilung auf, die das Innere des Körpers in eine obere Kammer (17, 27, 37, 47, 57) und eine untere Kammer (18, 28, 38, 48, 58) unterteilt. Eine Brücke (151, 252, 351, 451, 551) ist bereitgestellt, um die untere Kammer ferner in eine Nasenkammer (181, 281, 381, 481, 581) und eine Mundkammer (182, 282, 382, 482, 582) unter der Nasenkammer zu unterteilen. Wenn der Benutzer die Maske aufsetzt, sind dessen Nase und Mund in der Nasenkammer bzw. der Mundkammer aufgenommen. Die Nasenkammer und die Mundkammer sind fähig, durch die Brücke in Fluidverbindung zu stehen.
Patent DE-102023118030-A1 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe mit Spaltausgleich für eine Servolenkung
Inventor: CHAUVRAT PHILIPPE
IPC: F16H55/24
Filed: 2023-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Untersetzungsgetriebe, umfassend: eine Verkleidung (17a), eine Schnecke (18), die in einem Gehäuse (17b) der Verkleidung angeordnet ist und einen proximalen Abschnitt aufweist, der mit einer Eingangswelle verbunden ist, ein Schneckenrad (19), das mit einer Ausgangswelle verbunden ist dazu eingerichtet ist, von der Schnecke in Drehung versetzt zu werden, ein proximales Lager (22), das den proximalen Abschnitt der Schnecke im Gehäuse hält, ein distales Lager (23), das einen distalen Abschnitt der Schnecke hält, wobei das distale Lager in einem zylindrischen distalen Abschnitt des Gehäuses angeordnet ist, eine Feder (30), die im distalen Abschnitt des Gehäuses rund um das distale Lager stationär gehalten wird, wobei die Feder zumindest eine elastische Lamelle (32, 33) umfasst, die zum Anliegen am dem Gehäuse und zum Ausüben von Kräften auf das distale Lager in einer Richtung (X1) zum Schneckenrad angeordnet und geformt ist.
Patent CS-557184-A2 (CS)
Title: Zpusob vyroby pyrimidonovych derivatu
Inventor: SACH GEORGE S
IPC: C07D401/14
Filed: 1984-07-19
Abstract: The present invention provides compounds of formula (2): 
<CHEM>
 and their pharmaceutically acceptable salts which are useful as histamine H1-antagonists. In formula (2)
 Hal is a halogen atom;
 R<5> is an amino group or an pharmaceutically acceptable derivative thereof convertible in vivo to amino;
 R<6> is a C1-3 alkylene group; and
 R<7> is 3-pyridyl, N-oxo-3-pyridyl; 6-methyl-3-pyridyl; N-oxo-6-methyl-3-pyridyl; 6-hydroxymethyl-3-pyridyl; 4,6-dimethyl-3-pyridyl; N-oxo-4,6-dimethyl-3-pyridyl; 6-hydroxymethyl-4-methyl-3-pyridyl; 5,6-dimethyl-3-pyridyl; N-oxo-5,6-dimethyl-3-pyridyl; 6-hydroxy-methyl-5-methyl-3-pyridyl; 4-pyridyl or N-oxo-4-pyridyl.
Patent ES-156236-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1942-03-03
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal nº 0149528 presentada en 20 de mayo de 1940 por "Procedimiento para la producción de efectos de color"; caracterizándose dichas mejoras porque se emplea como ligazón para fijar pigmentos sobre materias de estructura fibrosa aparte de los derivados de urea de la fórmula general **(Ver fórmula)** en la que R representa un radical alifático o isocíclico o bien de sus homólogos o derivados también productos de polimerización procediendo a un subsiguiente tratamiento térmico.
Patent ES-211708-A2 (ES)
Title: New crystalline sodium borate
IPC: C01B35/12
Filed: 1953-10-17
Abstract: Sodium diborate monohydrate is produced by evaporating a solution of sodium borate or of a mixture of sodium borates, in which the molar ratio Na2O : B2O3 is 0.50, under pressure at a temperature above 177 DEG C. but below that at which the monohydrate decomposes. The process is preferably continued until steam ceases to be evolved. Before commencing evaporation the solution is preferably held at above 177 DEG C. for a sufficient length of time to redissolve any Auger's borate (2Na2O.5B2O3.5H2O) that may have been deposited during heating of the solution up to 177 DEG C. An example is given.
Patent WO-02096455-A2 (WO)
Inventor: LOIBNER HANS
IPC: A61P31/04
Filed: 2002-03-19
Abstract: Beschrieben wird die Verwendung einer polyklonalen Immunglobulin-präparation zur Herstellung einer Impfstoff-Formulierung, enthaltend Antikörper unterschiedlicher Spezifitäten, zur Immunisierung von Individuen der gleichen Spezies, aus denen die Immunglobuline stammen. Diese aktiv immunisierende Präparation kann beispielsweise zur Prophylaxe oder Behandlung von Krebs, autoimmunerkrankungen, Allergien oder von Infektionsanfälligkeit gegnüber viralen, bakteriellen oder Pilz-Infektionen verwendet werden.