baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010027295-B4 (DE)
Title: Trommel-Mantelwellensperre
Inventor: DRIEMEL DANIEL
IPC: G01R33/34
Filed: 2010-07-16
Granted: 2013-07-25
Abstract: Mantelwellensperre (MWS) für ein Magnetresonanztomographiesystem (101), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine aufgewickelte Lokalspulenanschlussleitung (KX) umfasst, welche Lokalspulenanschlussleitung (KX) als flexible Leiterplatte (1, 4, 5, 8) ausgebildet ist.
Patent DE-102010036960-B4 (DE)
Title: Bildsensor, Verfahren zum Betreiben desselben und Bildaufnahmevorrichtung mit demselben
Inventor: KIM BYUNG-JO
IPC: H04N25/40
Filed: 2010-08-12
Granted: 2023-10-12
Abstract: Bildsensor mit:
 einer Mehrzahl von Spaltenleitungen (22-1, 22-2, ..., 22-m), von denen jede mit einem entsprechenden von einer Mehrzahl von Pixeln (21) verbunden ist;
 einer Mehrzahl von Aktivwegschaltungen (30B-1, 30B-2, ..., 30B-m), von denen jede mit einer entsprechenden der Mehrzahl von Spaltenleitungen (22-1, 22-2, ..., 22-m) verbunden ist;
 einer Auswahlschaltung (53-1, 53-2, ..., 53-m), die ausgebildet ist zum Aktivieren eines Teils der Mehrzahl von Aktivwegschaltungen (30B-1, 30B-2, ..., 30B-m) auf der Grundlage einer Mehrzahl von Spaltenauswahlsignalen,
 wobei jede der Mehrzahl von Aktivwegschaltungen (30B-1, 30B-2, .., 30B-m) aufweist:
 einen Schalter (103), der zwischen eine entsprechende der Mehrzahl von Spaltenleitungen (22-1, 22-2, ..., 22-m) und eine Masse geschaltet ist;
 einen Pegelschieber (801), der ausgebildet ist zum Verschieben eines Pegels eines auf der Grundlage eines entsprechenden der Mehrzahl von Spaltenauswahlsignalen erzeugten Auswahlsignals; und
 eine Schaltsteuerschaltung (101), die ausgebildet ist zum Steuern eines Betriebs des Schalters (103) auf der Grundlage eines Steuersignals und eines Ausgangssignals des Pegelschiebers (801), wobei
 das Auswahlsignal durch die Auswahlschaltung (53-1, 53-2, ..., 53-m) erzeugt wird.
Patent DE-102011003816-B4 (DE)
Title: Modifiziertes Dinatriumdihydrogendiphosphat
Inventor: BOUCHAIN WOLFGANG
IPC: A21D2/02
Filed: 2011-02-08
Granted: 2014-01-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von modifiziertem Dinatriumdihydrogendiphosphat (SAPP), wobei man  a) wässrige Phosphorsäure bereitstellt, welche Verbindungen von Magnesium, Calcium und Kalium und optional Verbindungen von Aluminium gelöst in einer Menge enthält, die bezogen auf das Produkt Dinatriumdihydrogendiphosphat 500 bis 5000 ppm Magnesium, 500 bis 5000 ppm Calcium, 100 bis 5000 ppm Kalium und 0 bis 400 ppm Aluminium entspricht,  b) eine wässrige Lösung von Natriumhydroxid oder Natriumcarbonat unter Rühren hinzufügt und  c) die erhaltene Lösung bei einer Temperatur im Bereich von 190 bis 250°C bis zu einem Orthophosphatgehalt, gemessen als P 2 O 5 , < 5,0 Gew.-% entwässert.
Patent DE-102011006220-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: HONDA SHIGETO
IPC: H01L29/06
Filed: 2011-03-28
Granted: 2021-03-25
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung, welche eine Abschlussstruktur (11) aufweist, in der eine Feldplatte auf einer Isolationsschicht (3) vorhanden ist, welche in einen in einem Halbleitersubstrat (1) ausgebildeten ersten vertieften Bereich gefüllt ist, und die eine Mehrzahl an Einheitszellen (10) umfasst, welche parallel geschaltet sind, aufweisend:einen Gateverdrahtungsbereich (12), in welchem eine Gateverdrahtung vorhanden ist, die elektrisch mit jeder Gateelektrode der Mehrzahl an Einheitszellen (10) verbunden ist; undeinen Gateanschlussflächenbereich (13), welcher elektrisch mit dem Gateverdrahtungsbereich (12) verbunden ist,wobei der Gateverdrahtungsbereich (12) auf der besagten Isolationsschicht (3) angeordnet ist, welche ebenfalls in einen im Halbleitersubstrat (1) ausgebildeten zweiten vertieften Bereich gefüllt ist; undwobei die Isolationsschicht (3) derart in die vertieften Bereiche gefüllt ist dass sie eben ist mit der Oberfläche des Halbleitersubstrats (1), dadurch gekennzeichnet, dass:ein erster Dotierungsbereich und ein zweiter Dotierungsbereich (9) unter dem ersten vertieften Bereich respektive dem zweiten vertieften Bereich vorhanden sind; undder erste Dotierungsbereich und der zweite Dotierungsbereich (9) jeweils ein p-Bereich mit einer niedrigeren Dotierungskonzentration als ein aktiver p-Bereich der Einheitszelle sind.
Patent DE-102011010988-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Serviceaggregats und Textilmaschine mit einem Serviceaggregat
Inventor: DEMANDT HEINZ
IPC: D01H4/48
Filed: 2011-02-11
Granted: 2019-01-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Serviceaggregats (5A, 5B, 6A, 6B), das entlang einer Vielzahl von Arbeitsstellen (2) einer Textilmaschine (1) verfahrbar ist und Handhabungseinrichtungen (47, 49) aufweist, die Aufgaben zur Bedienung und/oder Wartung der Arbeitstellen (2) ausführen, wobei jede Handhabungseinrichtung (47, 49) eine Grundstellung einnimmt, wenn sie keine Aufgabe ausführt, und die Handhabungseinrichtungen (47, 49) im Falle einer Störung bei der Ausführung einer Aufgabe unter Vermeidung von Kollisionen in eine Grundstellung fahren, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Ausfall der Netzspannung die aktuellen Positionen der Handhabungseinrichtungen (47, 49) erfasst und in einem nichtflüchtigen Speicher (45) gesichert werden und bei Wiederkehr der Netzspannung erfasst wird, ob sich die Handhabungseinrichtungen in ihrer Grundstellung befinden und wenn nicht, in Abhängigkeit von ihrer jeweiligen vor dem Netzspannungsausfall erfassten und gesicherten Position in ihre Grundstellung gefahren werden.
Patent DE-102011013211-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Mehrfunktions-Projektionsmodul
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21V13/12
Filed: 2011-03-05
Granted: 2012-12-06
Abstract: Vorgestellt wird ein Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Mehrfunktions-Projektionsmodul, das dazu eingerichtet ist, Licht einer ersten Lichtquelle über eine erste Primäroptik in einem von einer Blendenkante begrenzten ersten Strahlengang in eine erste Lichtverteilung zu überführen, Licht einer zweiten Lichtquelle über eine zweite Primäroptik in einem zweiten Strahlengang in eine Strahltaille zu fokussieren und in zweite Lichtverteilung zu überführen, die einen vorbestimmten zentralen Punkt aufweist. Das Projektionsmodul zeichnet sich durch einen Spiegel aus, der im zweiten Strahlengang zwischen der Strahltaille und der Projektionslinse so angr Strahltaille im Brennpunkt einer Projektionslinse erzeugt.
Patent DE-102011076260-B4 (DE)
Title: Ventilkörperanordnung und Verfahren zu dessen Herstellung sowie Ventil mit der Ventilkörperanordnung
Inventor: PERNER FRANK
IPC: F16K7/14
Filed: 2011-05-23
Granted: 2013-02-07
Abstract: Eine Ventilkörperanordnung für ein Hydraulik- oder Pneumatikventil (10) umfasst zwei Elemente (1, 2) zwischen denen ein Ventilkörper (4) gehalten wird. Die beiden Elemente (1, 2) sind in einem ersten Bereich (6) miteinander verschweißt, vorzugsweise im Laserdurchstrahlverfahren, und klemmen den Ventilkörper (4) in einem zweiten Bereich (4b) mit einer Kraft (F).
Patent DE-102011083306-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: SUZUKI SHINJI
IPC: F16D55/18
Filed: 2011-09-23
Granted: 2021-01-14
Abstract: Scheibenbremse (11) mit:einem Bremssattelkörper (21) mit einem Zylinderabschnitt (25) mit einer darin ausgebildeten Bohrung (30), um einen Kolben (22) zu empfangen, der mit einem Fluiddruck zumindest eine eines Paars von Bremsbelägen (14) drückt, die entsprechend an gegenüberliegenden Seiten einer Scheibe (12) angeordnet sind, wobei der Zylinderabschnitt zylinderförmig ist und eine Öffnungsumfangskante an einer Unterteilseite hiervon aufweist; undein an der Öffnungsumfangskante des Zylinderabschnitts einzupassendes Unterteilabdeckungsbauteil (92), wobeider Zylinderabschnitt einen Unterteil (34) der Bohrung (30) aufweist, wobei der Unterteil durch integrales Verbinden der Öffnungsumfangskante und des Unterteilabdeckungsbauteils (92) durch Rührreibschweißen ausgebildet ist,das Unterteilabdeckungsbauteil (92) scheibenförmig ist, wobei das Unterteilabdeckungsbauteil (92) entlang eines Außenumfangs hiervon rührreibgeschweißt ist,ein Endpunkt des Rührreibschweißens innerhalb der Grenzen des Unterteilabdeckungsbauteils (92) liegt,das Unterteilabdeckungsbauteil (92) einen an einer Seite hiervon vorgesehenen Vorsprung (45) aufweist, der in die Bohrung (30) weist,eine Restausnehmung (68) an einem Endpunkt des Rührreibschweißens innerhalb der Grenzen des Vorsprungs des Unterteilabdeckungsbauteils (92) liegt,eine Einlassausnehmung (51) innerhalb der Grenzen des Vorsprungs vorgesehen ist, wobei sich die Einlassausnehmung (51) zwischen der einen Seite des Unterteilabdeckungsbauteils (92) und der anderen Seite hiervon hindurch erstreckt, um einen Fluiddruck in die Bohrung (30) zuzuführen,eine Arretierausnehmung (65) innerhalb der Grenzen des Vorsprungs vorgesehen ist, wobei die Arretierausnehmung (65) mit einem Antidreharretierbauteil eines mit der Einlassausnehmung (51) verbundenen Leitungspfropfens eingepasst ist, undwenn der Bremssattelkörper (21) von der Seite des Unterteilabdeckungsbauteils (92) betrachtet wird, ein Winkel, der durch eine Linie, die durch eine Mitte der Einlassausnehmung (51) und den Endpunkt des Rührreibschweißens tritt, und eine Linie definiert ist, die durch die Mitte der Einlassausnehmung (51) und die Mitte der Arretierausnehmung (65) tritt, nicht weniger als 45 Grad beträgt.
Patent DE-102011085348-B4 (DE)
Title: Integrierte Antennen in einem Waferebenengehäuse und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: BÖCK JOSEF
IPC: H05K1/18
Filed: 2011-10-27
Granted: 2014-12-04
Abstract: Halbleitermodul, das folgende Merkmale aufweist: eine gedruckte Schaltungsplatine (206–606); ein Gehäuse (204–604), das eine Integrierte-Schaltung-Vorrichtung (202–602) (IC-Vorrichtung), die in einen Gehäuseformverbund eingebettet ist, und eine oder mehrere integrierte Antennenstrukturen (208–608) aufweist, die mit der IC-Vorrichtung (202–602) gekoppelt sind und konfiguriert sind, um eine elektromagnetische Strahlung für eine drahtlose Übertragung zu erzeugen; und eine Bondverbindungsstruktur mit dreidimensionalen Verbindungsstrukturen (210–610), konfiguriert, um das Gehäuse (204–604) physisch mit der gedruckten Schaltungsplatine (206–606) zu verbinden; wobei die zumindest eine der integrierten Antennenstrukturen (208–608) in einer größeren Mitte-zu-Mitte-Distanz von der IC-Vorrichtung (202–602) angeordnet ist als jegliche der dreidimensionalen Verbindungsstrukturen (210–610).
Patent DE-102011102968-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung und Verfahren zur Montage einer solchen
Inventor: AUMILLER FLORIAN
IPC: E06B1/70
Filed: 2011-05-31
Granted: 2016-11-17
Abstract: Haltevorrichtung für einen Tür-, Balkon- und/oder Fensteraustritt, die aufweist: zumindest ein Winkelelement (2a, 2b, 2a', 2b', 2a'', 2b'', 2C) mit zumindest zwei Schenkeln, wobei ein erster Schenkel (4a, 4b, 4a', 4b', 4a'', 4b'', 4C) zur Befestigung unterhalb einer Gebäudeöffnung ausgebildet ist, zumindest ein Trägerelement (8, 8', 8C), das mit einem zweiten Schenkel (6a, 6b, 6a', 6b', 6a'', 6b'', 6C) des Winkelelements (2a, 2b, 2a', 2b', 2a'', 2b'', 2C) verbindbar ist oder verbunden ist, und zumindest ein mit dem Trägerelement (8, 8', 8C) verbindbares oder verbundenes Stützelement (12, 12', 12''), das eine Stützauflage (14, 14', 14'') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützauflage (14, 14', 14'') eine vollflächige oder im Wesentlichen vollflächige Stützfläche bildet, das zumindest eine Stützelement (12, 12', 12'') aus einem Dämmmaterial ausgebildet ist, und das Stützelement (12, 12', 12'') eine Nut (16) aufweist, um einen vertikalen Schenkel des Trägerelements (8, 8', 8C) aufzunehmen oder um auf das Trägerelement aufgesteckt zu werden.
Patent DE-102011112389-B4 (DE)
Title: Metallisches Kontaktlamellengitter
Inventor: ENTENMANN HORST
IPC: H01R13/187
Filed: 2011-09-02
Granted: 2015-01-22
Abstract: Metallisches Kontaktlamellengitter (1) zum Umformen und Anbringen in einen zylindrischen Kontaktaufnahmeraum (11) eines Buchsenkontaktes (10), wobei das metallische Kontaktlamellengitter (1) zwei sich gegenüberliegende Bundstege (30, 31) aufweist, zwischen denen mehrere Kontaktlamellen (32) in einer gemeinsamen Ebene verlaufen, von denen jeweils zwei konstant beabstandet sind, wobei die Kontaktlamellen (32) an ihren Enden (36, 37) einstückig mit den Bundstegen (30, 31) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktlamellen (32) aus zwei linearen Kontaktlamellenabschnitten (39) und einem dazwischen angeordneten linearen Schrägabschnitt (38) bestehen, wobei der eine Kontaktlamellenabschnitt (39) mit dem Schrägabschnitt (38) unter einem Winkel α abknickt und wobei der andere Kontaktlamellenabschnitt (39) vom Schrägabschnitt (38) im weiteren Verlauf unter einem Winkel – α abknickt.
Patent DE-102012019762-B4 (DE)
Title: Reinigungsflüssigkeitssystem für eine Reinigungsmaschine für medizinische Geräte
Inventor: BLUMENSCHEIN THOMAS
IPC: B08B3/04
Filed: 2012-10-09
Granted: 2014-09-25
Abstract: Reinigungsflüssigkeitssystem für eine Reinigungsmaschine für medizinische Geräte mit  – einem Verteilsystem (15) zur Verteilung von Reinigungsflüssigkeit und  – einer Pumpe (12), welche die Reinigungsflüssigkeit über eine Filteranordnung (14) aus einem Reservoir (11) ansaugt und in das Verteilsystem (15) fördert,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Filteranordnung (14) über  – ein Tauchrohr (35),  – eine Zuflussöffnung (39),  – eine Abflussöffnung (56) und  – ein Filterelement (36)  verfügt, wobei das Filterelement (36) einen Filter-Innenraum (49) mit nur einer Filter-Öffnung (44) aufweist, welche über die Abflussöffnung (56) mit der Pumpe (12) verbunden ist und das Filterelement (36) so im Tauchrohr (35) angeordnet ist, dass sich zwischen einer Außenfläche (50) des Filterelements (36) und dem Tauchrohr (35) ein Zwischenraum (57) ausbildet, der nur in Richtung Zuflussöffnung (39) offen ist.
Patent DE-102012108158-B4 (DE)
Title: Kapillarzelle, Anordnung und Verfahren zur Aufnahme, zur Positionierung und zur Untersuchung einer mikroskopischen Probe
Inventor: STELZER ERNST H K
IPC: G02B21/34
Filed: 2012-09-03
Granted: 2016-03-17
Abstract: Kapillarzelle (10a, 10b) zur Aufnahme einer mikroskopischen Probe, wobei die Kapillarzelle (10a, 10b) dazu geeignet ist, in einem Kammervolumen positioniert zu werden, und folgendes umfasst: • einen Kapillarabschnitt (12a, 12b), der eine Wand (18a, 18b) umfasst, die ein Probenvolumen umschließt, wobei die Wand (18a, 18b) zumindest abschnittsweise eben und transparent ist, • einen oberen und einen unteren Verschlussabschnitt (16a, 16b und 14a, 14b), die mit dem Kapillarabschnitt (12a, 12b) verbunden sind und diesen verschließen, so dass das Probenvolumen von dem Kammervolumen getrennt ist, wobei der Kapillarabschnitt (12a, 12b) einen polygonalen Querschnitt aufweist, eine innere Querschnittsfläche aufweist, die ≤ 10 mm2 ist, und eine Wandstärke aufweist, die ≤ 200 μm ist.
Patent DE-102012111941-B4 (DE)
Title: Sitzbeschlag für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SCHüLER ROLF
IPC: B60N2/225
Filed: 2012-12-07
Granted: 2022-03-03
Abstract: Sitzbeschlag (1) für einen Kraftfahrzeugsitz, mit- einem ersten Beschlagteil (2) mit einem eine Innenverzahnung (5) aufweisenden Hohlrad (4),- einem zweiten Beschlagteil (3) mit einem eine Außerverzahnung (7) aufweisenden, mit dem Hohlrad (4) in Eingriff befindlichen Zahnrad (6),- einem in einer axial zum Zahnrad (6) verlaufenden Bohrung (9) des zweiten Beschlagteils (3) drehbar gelagerten Exzenter zur abwälzenden Verstellung des Zahnrads (6) gegenüber dem Hohlrad (4)- und einer den Exzenter antreibenden, sich axial zum Hohlrad (4) erstreckenden Antriebswelle, wobei- an dem einen von Zahnrad (6) und Hohlrad (4) ein Sperrelement (11) in einem zwischen der Verzahnung (5, 7) und der Bohrung (8, 9) verlaufenden Abschnitt angeordnet ist,- an dem anderen von Zahnrad (6) und Hohlrad (4) ein Anschlagnockenträger (12) verdrehsicher angeordnet ist, wobei- der Anschlagnockenträger (12) als separater Anschlagring ausgebildet ist und zwei in Bezug zu einer Beschlagachse (27) am Anschlagnockenträger (12) sich gegenüberliegende Anschlagnocken (13, 14) aufweist, die mit dem Sperrelement (11) derart zusammenwirken, dass die maximale Verstellbarkeit der beiden Beschlagteile (2, 3) zueinander in entgegengesetzte Bewegungsrichtung durch jeweils einen Anschlagnocken (13, 14) begrenzt wird.
Patent DE-102012211798-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung eines Schaltelements einer Ventileinrichtung
Inventor: RICHTER UWE
IPC: F02D41/20
Filed: 2012-07-06
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zur Betätigung eines Schaltelements (44) einer Ventileinrichtung (30) zwischen einer ersten Endstellung (52) und einer zweiten Endstellung (60), bei dem eine Beaufschlagungseinrichtung (48) das Schaltelement (44) in eine erste Richtung (50) zur ersten Endstellung (52) hin beaufschlagt, und bei dem eine elektromagnetische Betätigungseinrichtung (34) bei einer ersten Bestromung (61) das Schaltelement (44) in eine zweite Richtung (58) zur zweiten Endstellung (60) hin beaufschlagt, und in einem Normalmodus innerhalb eines Zyklus nach einem Ende der ersten Bestromung (61) eine durch die Beaufschlagungseinrichtung (48) bewirkte Bewegung des Schaltelements (44) in der ersten Richtung (50) durch eine kurze zweite Bestromung (70) verlangsamt wird („Bremsimpuls“), die nach Ablauf einer Pausenzeit (68) nach einem charakteristischen Zeitpunkt innerhalb des Zyklus eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die optimale Pausenzeit (68) und/oder eine den Bremsimpuls (70) charakterisierende optimale Größe in einem Adaptionsmodus wie folgt ermittelt wird:a. Einleiten einer dritten Bestromung (72) anstelle der zweiten Bestromung (61), wobei die Höhe (H) der dritten Bestromung (72) einerseits so gering gewählt ist, dass das Schaltelement (44) nicht aus der ersten Endstellung (52) heraus bewegt werden kann, wenn es sich in dieser befindet, und andererseits so groß gewählt ist, dass das Schaltelement (44) die zweite Endstellung (60) nicht verlässt, wenn es sich in dieser befindet, und wobei der charakteristische Zeitpunkt ein Ende der ersten Bestromung (61) ist und die Pausenzeit (68a) zunächst so gewählt ist, dass das Schaltelement (44) nach dem Ende der ersten Bestromung (61) und vor Beginn der dritten Bestromung (72) sicher in die erste Endstellung (52) gelangt,b. Verkürzen der Pausenzeit (68) von Zyklus zu Zyklus,c. Ermitteln einer minimalen Pausenzeit (68b), bei der das Schaltelement (44) nach Beginn der dritten Bestromung (72) nicht mehr in die erste Endstellung (52) gelangt,d. Anpassen der Pausenzeit (68) und/oder der den Bremsimpuls /70) charakterisierenden Größe wieder im Normalmodus abhängig von der ermittelten minimalen Pausenzeit (68b).
Patent DE-102012216150-B4 (DE)
Title: Mikroelektromechanisches System mit Biegeauslenkung der Rückplattenstruktur
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H04R19/00
Filed: 2012-09-12
Granted: 2018-04-05
Abstract: Mikroelektromechanisches System, das folgende Merkmale aufweist: eine Membranstruktur (14); eine Rückplattenstruktur (16), die ein Rückplattenmaterial (164) und zumindest ein Vorspannungselement (162) aufweist, das mit dem Rückplattenmaterial (164) mechanisch verbunden ist, wobei das zumindest eine Vorspannungselement (162) konfiguriert ist, um eine mechanische Spannung an dem Rückplattenmaterial (164) zu verursachen, für eine Biegeauslenkung der Rückplattenstruktur (16) in einer Richtung weg von der Membranstruktur (14); und eine weitere Rückplattenstruktur (12), die an einer entgegengesetzten Seite der Membranstruktur (14) als die Rückplattenstruktur (16) angeordnet ist, wobei die weitere Rückplattenstruktur (12) eine Schicht des Rückplattenmaterials oder ein weiteres Rückplattenmaterial und zumindest ein weiteres Vorspannungselement (122) aufweist, das konfiguriert ist, um eine mechanische Spannung an dem Rückplattenmaterial der weiteren Rückplattenstruktur (12) zu bewirken, für eine Biegeauslenkung der weiteren Rückplattenstruktur (12) in einer Richtung weg von der Membranstruktur (14).
Patent DE-102012218003-B4 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: Jördens Frank
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-10-02
Granted: 2022-05-05
Abstract: Gargerät (1), insbesondere Backofen, mit einem Verbindungsbereich (33), in welchem zwei flächige Elemente (6, 7) miteinander verbunden sind, und einem Lichtleiter (21), welcher den Verbindungsbereich (33) überdeckend angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass dem Verbindungsbereich (33) eine Vertiefung (17) vorgelagert ist, in welcher der Lichtleiter (21) angeordnet ist und die flächigen Elemente (6, 7) jeweils einen umgebogenen Rand (11, 12) aufweisen, wobei die Ränder (11, 12) die Vertiefung (17) bilden.
Patent DE-102012221202-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen eines Spreizbandes
Inventor: RUDY DIETMAR
IPC: B65H16/02
Filed: 2012-11-20
Granted: 2021-10-28
Abstract: Vorrichtung zum Führen eines Spreizbandes, umfassend eine um eine Drehachse drehbare Wickelrolle sowie ein Spreizband, das auf die Wickelrolle auf- und von der Wickelrolle abwickelbar ist, wobei der Wickelrolle (3) ein Rollen- oder Walzenpaar (5) zugeordnet ist, durch das das Spreizband (2) läuft, wobei die Rollen oder Walzen (6, 7) ober- und unterseitig am Spreizband (2) angreifen und wenigstens eine Rolle oder Walze (6) über ein Antriebsmittel (8) angetrieben wird, wobei das Rollen- oder Walzenpaar (5) über eine Antriebsverbindung (10) mit der Wickelrolle (3) oder der Drehachse (4) zum Bewegen der Wickelrolle (3) beim Auf- und Abwickeln des Spreizbandes (2) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsverbindung (10) ein Reibradgetriebe (11) ist oder umfasst, wobei das Reibradgetriebe (12) zwischen der Wickelrolle (3) und der angetriebenen Rolle oder Walze (6) angeordnet ist.
Patent DE-102013013736-B4 (DE)
Title: Kompakttablett
Inventor: HAUKE KARSTEN
IPC: A47G23/06
Filed: 2013-08-21
Granted: 2020-12-10
Abstract: Kompakttablett für das gleichzeitige Kühlen und Warmhalten von in Beilagenschalen, Schüsseln, Tellern und Tassen portionierten Speisen und Getränke für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Heimen, Hotels, Cateringdienste, mit einem Oberteil (2) und Unterteil (3), die jeweils einen mit Isoliermaterial aus Kunststoffschaum ausgefüllten, von je einer oberen und unteren Schale (16,17;23,24) umschlossenen Hohlraum (18.1,18.2) aufweisen, wobei im Unterteil (3) auf die Größe und Form der Beilagenschalen, Schüsseln und Teller angepasste, nach oben offene Ablagen (4,5,6) ausgebildet sind, denen im Oberteil (2) entsprechend nach unten offene Ausformungen (20,21,22) zugeordnet sind, wobei das Oberteil (2) auf dem Unterteil (3) abdeckend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagen (4,5,6) im Unterteil und die dazugehörigen Ausformungen (20,21,22) im Oberteil (2) in mindestens einen mit einem Kühlkern (13) bestückten Kühlbereich (11) und in mindesten einen mit einem Wärmespeicher (12) bestückten Warmhaltebereich (10) voneinander getrennt zusammengefasst sind, wobei der Warmhaltebereich (10) vom Kühlbereich (11) durch mindestens eine zwischen einem den jeweiligen Bereich umschließenden Steg (30,38) an der oberen Schale (23) des Unterteils (3) und mindestens einem Absatz (63,64) an der unteren Schale (17) des Oberteils (2) ausgebildete Dichtfläche (65,66) thermisch entkoppelt ist.
Patent DE-102013021321-B4 (DE)
Title: Faltbarer Heckträger für ein Fahrzeug
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60R9/06
Filed: 2013-12-17
Granted: 2018-05-03
Abstract: Faltbarer Heckträger für ein Fahrzeug, welcher in einer Heckträgeraufnahme (2) des Fahrzeugs (1) versenkbar ist und von einer in der Heckträgeraufnahme (2) versenkten Ruhestellung in eine Transportstellung überführbar ist, wobei ein Heckträgerrahmen (20) als Mehrgelenkanordnung mit mindestens zwei an einem Querträger (28, 29) drehbeweglich gelagerten Schwenkarmen (21, 22, 23, 24) ausgeführt ist und eine erste Koppelanordnung (30.1a, 30.1b, 30.1c) aufweist, welche mindestens drei Koppelelemente (31a, 31b, 31c, 32a, 32b, 32c, 33a, 33b, 33c) aufweist, welche drehbeweglich miteinander verbunden sind und welche eine Bewegung eines ersten Schwenkarms (21) auf einen gegenüberliegenden zweiten Schwenkarm (22) übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verspannmechanik (30a, 30b, 30c) mindestens die erste Koppelanordnung (30.1a, 30.1b, 30.1c) aufweist.