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Patent DE-102016115973-A1 (DE)
Title: Kühlmöbel-Regeleinheit, System sowie Verfahren zum Betreiben einer Kühlmöbel-Regeleinheit
Inventor: WEIMER RUEDIGER
IPC: F25D29/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Eine Kühlmöbel-Regeleinheit (14) zur Regelung der Kälteleistung des Kühlmöbels (12) ist beschrieben, mit einer Elektronikplatine (18), die einen Mikrocontroller (20) aufweist, der zumindest die Berechnungen zur Regelung der Kälteleistung durchführt. Wenigstens eine Ethernet-busfähige, insbesondere Echtzeit-Ethernet-busfähige, erste Kommunikationsschnittstelle (22) ist vorgesehen, die eine bidirektionale elektrische Datenübertragung ermöglicht. Ferner ist ein System (10) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Kühlmöbel-Regeleinheit (14) beschrieben.
Patent DE-102016118548-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum beidseitigen Besäumen eines Flachmaterials im Rahmen der Tubenherstellung
Inventor: BÄRTSCHI CHRISTOPH
IPC: B29D23/20
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum beidseitigen Besäumen eines in einer Laufrichtung (L) angetriebenen, mit einem Druckbild (3) bedruckten flexiblen Flachmaterials, insbesondere Laminatmaterials, entlang von zwei sich in der Laufrichtung (L) erstreckenden und senkrecht zur Laufrichtung (L) beabstandeten Trimmkanten (5) mittels zweier Besäumungsmesser (4), insbesondere in der Laufrichtung vor Umformmitteln zum Umformen des Flachmaterials zu einer Rohrform sowie vor Schweißmitteln zum Verschweißen der Rohrform im Bereich der Trimmkanten (5) im Rahmen eines Verpackungstubenherstellprozesses, wobei das Flachmaterial, insbesondere in einem Bereich in der Laufrichtung (L) vor den Besäumungsmessern (4), senkrecht zur Laufrichtung (L) mittels Ausrichtemitteln (8) relativ zu den Besäumungsmessern (4) ausgerichtet wird, die mit einem von Regelmitteln (12) generierten Steuersignal angesteuert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Regelmittel (12) das Steuersignal auf Basis eines Sensorsignals von eine Druckbildposition des Druckbildes (3) senkrecht zur Laufrichtung (L) erfassenden, Bilderfassungsmittel (10) aufweisenden Druckbildpositionssensormitteln (11) erzeugen und die Ausrichtemittel (8) das Flachmaterial so relativ zu den Besäumungsmessern (4) ausrichten, dass eine Trimmkantenposition relativ zu dem Druckbild (3) konstant gehalten wird.
Patent DE-102016122805-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für sensorunterstützte Mikrofone
Inventor: WIESBAUER ANDREAS
IPC: H04R3/00
Filed: 2016-11-25
Abstract: Ein System und Verfahren für sensorunterstützte Mikrofone enthält einen Verstärker mit einem Eingang, der konfiguriert ist, an einen Wandler gekoppelt zu werden, und einem Ausgang, der an eine Analogschnittstelle gekoppelt ist, um ein gewandeltes elektrisches Signal von dem Wandler auszugeben, einen Datenbus, der konfiguriert ist, an einen Umgebungssensor gekoppelt zu werden, eine Kalibrierungsparameter-Speicherschaltung, die an den Datenbus gekoppelt ist, wobei die Kalibrierungsparameter-Speicherschaltung Kalibrierungsdaten umfasst, die eine Empfindlichkeit des Wandlers mit Umgebungsmessungen, die von dem Umgebungssensor bereitgestellt werden, in Beziehung setzen, und eine Digitalschnittstelle, die an den Datenbus gekoppelt ist und konfiguriert ist, die Kalibrierungsdaten und die Umgebungsmessungen auszugeben.
Patent DE-102016124384-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fügen von Werkstücken
Inventor: ALBER GERHARD
IPC: B23Q7/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer zyklisch arbeitenden Fügevorrichtung 1, insbesondere einer Schweißstation, zum Fügen mehrerer Werkstücke 2, 2a zu einer Platine 3, wobei die Fügevorrichtung 1 mindestens eine erste Transporteinrichtung 4 für ein erstes Werkstück 2 in einem ersten Transportsegment 5 und eine zweite Transporteinrichtung 6 für ein zweites Werkstück 2a in einem zweiten Transportsegment 7 umfasst, und die Transporteinrichtungen 4, 6 zur Einstellung eines Versatzes 8 zwischen Kopf-Enden 9 und/oder Heck-Enden 10 der Werkstücke 2, 2a vor dem Fügen unabhängig voneinander über mindestens eine Steuergröße angesteuert werden, wobei die Steuergröße zumindest einem Transportsegment 5, 7 einer der Transporteinrichtungen 4, 6 zugeordnet ist. ( 1 )
Patent DE-102016201187-A1 (DE)
Title: Flussregulierende Anordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SHIRAI YASUHIRO
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Eine flussregulierende Anordnung für ein Fahrzeug beinhaltet einen Umgebungsinformation-Detektionsteil, welcher auf einem Dach eines Fahrzeugs vorgesehen ist und Umgebungsinformation des Fahrzeugs detektiert, und eine Dachblende (ein flussregulierendes Mittel), welches auf dem Dach vorgesehen ist und welches einen Luftfluss an dem Umgebungsinformation-Detektionsteil, während das Fahrzeug fährt, reguliert.
Patent DE-102016208676-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: TRAN HUAN
IPC: E06B9/80
Filed: 2016-05-19
Abstract: Eine derartige Beschattungsvorrichtung mit einem flexiblen Beschattungsgebilde, das auf einer Wickelwelle gehalten und zwischen einer ausgezogenen Beschattungsposition und einer auf die Wickelwelle aufgewickelten Ruheposition verlagerbar ist, und das an seinem in Auszugrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem formstabilen Auszugprofil versehen ist, das in fahrzeugfesten Führungsschienen mithilfe von Antriebsübertragungsmitteln verfahrbar ist, die Teil eines Antriebssystems sind, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist der Wickelwelle eine Blockiereinrichtung zugeordnet, die bei Erreichen der ausgezogenen Beschattungsposition des Beschattungsgebildes aus einer die Wickelwelle für eine Drehbewegung freigebenden Freigabestellung in eine die Wickelwelle für eine Drehbewegung blockierende Sperrstellung überführbar ist, wobei die Überführung der Blockiereinrichtung in die Sperrstellung derart in Abhängigkeit von einem Verfahrweg des Auszugprofils gesteuert ist, dass die Blockiereinrichtung in die Sperrstellung überführt wird, bevor das Auszugprofil seine ausgefahrene Endstellung erreicht hat. Einsatz für die Heckscheibe eines Personenkraftwagens
Patent DE-102016209639-A1 (DE)
Title: Roboterhand
Inventor: FRIEDL WERNER
IPC: B25J15/10
Filed: 2016-06-02
Abstract: Roboterhand (10) mit mindestens zwei Fingern (12a–12c) und zwei Daumen (14a, 14b), mindestens einem Bewegungsmotor zum Antreiben eines jeden Fingers (12a–12c) und eines jeden Daumens (14a, 14b), gekennzeichnet durch mindestens ein Steifigkeits-Einstellelement zum Einstellen der Steifigkeit der Finger (12a–12c) und mindestens ein Steifigkeits-Einstellelement zur Einstellung der Steifigkeit der Daumen (14a, 14b).
Patent DE-102016211487-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Temperatursteuerung einer Abgasnachbehandlungseinrichtung während des Betriebs eines autonom fahrenden Fahrzeuges sowie Steuerungseinrichtung für eine Abgasnachbehandlungsanlage und Fahrzeug mit Steuerungseinrichtung
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: B60W30/14
Filed: 2016-06-27
Abstract: Der Gegenstand der Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Temperaturregelung einer Abgasnachbehandlungseinrichtung während des Betriebs eines autonom fahrenden Fahrzeugs. Das Verfahren nutzt die Ansteuerung eines Antriebsstrang und eines Verbrennungsmotors sowie die Freiheitsgrade eines autonom fahrenden Fahrzeugs, so dass sich für den Betrieb der Abgasnachbehandlungseinrichtung günstige Temperaturen ergeben. Die Erfindung umfasst weiterhin eine Steuerungseinrichtung ausgebildet zur Durchführen des Verfahrens und ein Fahrzeug welches eine zur Durchführung des Verfahrens ausgebildete Vorrichtung umfasst.
Patent DE-102016214119-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SCHMITT STEFAN
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kältemittel (KM)-Kreis (100), welcher – einen Kompressor (34), – eine eingangsseitig über einen ersten KM-Leitungsabschnitt mit dem Ausgang des Kompressors verbundene Innen-Wärmeübertrager (WÜ)-Anordnung, umfassend • ein erstes Luft/KM-WÜ-Segment (21) • ein dem ersten Luft/KM-WÜ-Segment (21) vorgeschaltetes, erstes Exp.-Ventil (41) und • ein dem ersten Exp.-Ventil (41) vorgeschaltetes, zweites Luft/KM-WÜ-Segment (22) – ein der Innen-WÜ-Anordnung nachgeschaltetes, zweites Exp.-Ventil (42) und – einen eingangsseitig über einen zweiten KM-Leitungsabschnitt (II) mit dem zweiten Exp.-Ventil (42) verbundenen, thermisch mit einer Wärmequelle oder -senke verbundenen Koppel-WÜ (23), dessen Ausgang über einen dritten KM-Leitungsabschnitt (III) mit dem Eingang des Kompressors (34) verbunden ist, umfasst, wobei – der erste und der zweite KM-Leitungsabschnitt (I / II) über einen vierten KM-Leitungsabschnitt (IV) miteinander verbunden sind, – der Eingang des zweiten Luft/KM-WÜ-Segments (22) und der Ausgang des Koppel-WÜ über einen fünften KM-Leitungsabschnitt (V), der ein drittes Exp.-Ventil (43) enthält, miteinander verbunden sind und – der Ausgang des ersten Luft/KM-WÜ-Segments (21) und der Eingang des Kompressors (34) über einen sechsten KM-Leitungsabschnitt (VI) miteinander verbunden sind, wobei verstellbare Ventile im KM-Kreis (100) verteilt angeordnet sind, sodass in Abhängigkeit von ihrer Schaltstellung ein Betrieb im Wärmepumpen- oder im Kühlmodus möglich ist.
Patent DE-102016214315-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Anzeigesystems mit einer Datenbrille
Inventor: GRAEF MICHAEL
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems (1) mit einer Datenbrille (3), wobei in einem Fahrerassistenzsystem (2), das mit der Datenbrille (3) über eine Kommunikationsverbindung (4) verbunden ist, folgende Schritte ausgeführt werden:  – Bereitstellen einer Pose der Datenbrille (3);  – Bereitstellen von darzustellenden Informationen, wobei die darzustellenden Informationen jeweils zumindest einer Position in einem fahrzeugfesten Koordinatensystem zugeordnet sind;  – basierend auf der aktuellen Pose der Datenbrille (3), Erzeugen von mindestens einem Anzeigebild für die kontaktanaloge Darstellung der darzustellenden Informationen auf mindestens einer Anzeigefläche (35) der Datenbrille (3).
Patent DE-102016217581-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung eines Nietkopfes aus einem spröden metallischen Werkstoff
Inventor: ECKERT DIETER
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausbildung eines Nietkopfes (26) eines Niets (14) aus einem spröden metallischen Werkstoff, umfassend die Schritte:  Verschieben eines um eine Stempellängsachse (10) rotierenden Stempels (12) in Richtung der Stempellängsachse (10) von einer Ausgangsposition in eine Kontaktposition, wobei in der Kontaktposition der Stempel (12) in Kontakt mit einer Nietstirnseite (22) der Niet (14) ist;  Aufbringen eines ersten Anpressdrucks über den um die Stempellängsachse (10) rotierenden Stempel (12) auf die Nietstirnseite (22) für eine Reibdauer;  Aufbringen eines zweiten Anpressdrucks über den um die Stempellängsachse (10) rotierenden Stempel (12) auf die Nietstirnseite (22); und Verschieben des rotierenden Stempels (12) in Richtung der Stempellängsachse (10) in eine Endposition, wobei durch das Verschieben des Stempels (12) von der Kontaktposition in die Endposition ein die Nietstirnseite (22) aufweisender Nietendabschnitt (24) gestaucht und der Umfang vergrößert wird.
Patent DE-102016222425-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraum
Inventor: APPADURAI DANIEL
IPC: G10K11/28
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ein Fahrzeuginnenraum gemäß der vorliegenden Erfindung hat zumindest einem vorderen Sitz für einen vorderen Fahrzeuginsassen und einem hinteren Sitz für einen hinteren Fahrzeuginsassen. In einem Bereich vor dem vorderen Sitz befindet sich ein Schallreflektor, der derart angeordnet und ausgebildet ist, dass er Gesprächsschall von dem vorderen Fahrzeuginsassen in Richtung des hinteren Fahrzeuginsassen reflektiert.
Patent DE-102017000327-A1 (DE)
Title: In den Arbeitslauf am Desktop eingebettete mobile Signatur
Inventor: BHANDARKAR MANGESH
IPC: H04L9/32
Filed: 2017-01-16
Abstract: Systeme und Verfahren ermöglichen ein effizientes Beziehen von biometrischen Signaturen zum elektronischen Signieren von digitalen Dokumenten. Ein ein Signaturfeld aufweisendes digitales Dokument ist zur Anzeige an einer allgemeinen Rechenvorrichtung vorgesehen. Eine Anweisung zum Beziehen einer biometrischen Signatur von einer mobilen Rechenvorrichtung wird an der allgemeinen Rechenvorrichtung empfangen. Eine Remote-Signieranforderung wird an eine Remote-Servervorrichtung gesendet. Die Anforderung kann unter anderem eine der mobilen Rechenvorrichtung zugeordnete elektronische Kontaktadresse beinhalten. Als Erwiderung auf das Empfangen der Anforderung wird eine einheitliche Ressourcenkennung (Uniform Resource Identifier URI) erzeugt, die auf eine dynamische Programmanwendung zum Beziehen der biometrischen Signatur an der mobilen Rechenvorrichtung verweist. Die Remote-Servervorrichtung bezieht die biometrische Signatur über die dynamische Programmanwendung oder eine eingehende elektronische Mitteilung von der mobilen Rechenvorrichtung über die elektronische Kontaktadresse. Die biometrische Signatur wird an die Clientvorrichtung zur Zuordnung an das Signaturfeld des digitalen Dokumentes kommuniziert.
Patent DE-102017000534-A1 (DE)
Title: Filterhilfsmittelfreies Verfahren zur Abscheidung von Hefe aus hefehaltigen Flüssigkeiten, insbesondere Getränken
Inventor: SCHULZE THOMAS
IPC: C12H1/07
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Hefeabscheidung aus hefehaltigen Flüssigkeiten, insbesondere Getränken, mit den Schritten:- Leiten eines zu filtrierenden, hefehaltigen Unfiltrats durch ein Tiefenfiltermedium aus lebensmittelzugelassenem Kunststoff ohne Zugabe eines Filterhilfsmittels,- Spülen des Tiefenfiltermediums mit Wasser, bis das Filtrat schaumfrei ist,- alkalisches Spülen des Tiefenfiltermediums zur Regeneration desselben, und- saures Spülen des Tiefenfiltermediums zur Neutralisation.Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht bei geringen Investitionskosten und guter Filterwirksamkeit eine einfache und kostengünstige Regeneration des Filtermediums.
Patent DE-102017002940-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung
Inventor: DRIESEN FRANK
IPC: B65G7/04
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung 1, insbesondere für Paletten, umfassend zumindest einen langen 2 und einen kurzen Schenkel 3. Um dem Fahrer eines Lastkraftwagens die Möglichkeit zu bieten nachträglich Antirutschmatten zwischen eine Palette und der Ladefläche einzulegen, wird eine Hebevorrichtung 1 vorgeschlagen, welche einen kurzen 3 und einen langen Schenkel 2 aufweist, wobei der kurz Schenkel 3 auf der Oberseite mit einem Abrollelement 7 ausgestattet ist, während auf der Unterseite 8 unter dem Knickpunkt zumindest eine, vorzugsweise zwei Rollen 9 vorgesehen sind. Durch diese Maßnahmen wird erreicht, dass die Hebevorrichtung 1 auf der Ladefläche einerseits abrollen kann, aber andererseits mithilfe des Abrollelementes 7 die auftretenden Gewichtskräfte für den Zeitpunkt des Anhebens der Palette über die Hebevorrichtung in die Ladefläche eingeleitet werden können. Der besondere Vorteil ist hierbei, dass die Hebevorrichtung 1 von einer Person bedient werden kann und im angehobenen Zustand aufgrund des Versatzes zwischen Rollen 9 und Abrollelement 7 in dieser Position verharrt.
Patent DE-102017003661-A1 (DE)
Title: Kunststoffformgebungsverfahren und Formgebungsmaschine
Inventor: HARTUNG GREGOR
IPC: G01N27/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: Vorrichtung zur Detektion von Verschmutzungen eines in Formgebungszyklen eingesetzten Formwerkzeugs (2) zur Herstellung eines Kunststoffbauteils, mit – zumindest einem Messgerät (3) zur Detektion von durch die Verschmutzung nach einem Formgebungszyklus veränderten physikalischen Eigenschaften des Formwerkzeugs (2) und/oder einer Oberfläche (25) des Formwerkzeugs (2) und – einer mit dem zumindest einen Messgerät (3) verbundenen Auswerteeinheit (4), welche dazu ausgebildet ist, Messwerte des zumindest einen Messgeräts (3) und/oder aus den Messwerten erstellte Verschmutzungsdaten über eine Schnittstelle (5) auszugeben.
Patent DE-102017006549-A1 (DE)
Title: Auftriebschaukel
Inventor: NEUBER ECKARD
IPC: F03B17/04
Filed: 2017-07-11
Abstract: Auftriebschaukel beschreibt eine Konstruktion, welche den Energieverlust während einer Schaukelbewegung durch Massen - punktverlagerung mit Hilfe von Auftriebskraft ausgleicht und daraus folgend eine fortlaufende Schaukelbewegung ermöglicht.
Patent DE-102017007337-A1 (DE)
Title: Poröses polierkissen mit geringer defekterzeugung
Inventor: SANFORD-CRANE HENRY
IPC: H01L21/304
Filed: 2017-08-03
Abstract: Das Polierkissen ist zum Polieren oder Planarisieren von mindestens einem von einem Halbleitersubstrat, einem optischen Substrat und einem magnetischen Substrat mit einem Polierfluid und einer Relativbewegung zwischen dem Polierkissen und dem mindestens einen von einem Halbleitersubstrat, einem optischen Substrat und einem magnetischen Substrat geeignet. Die Polierschicht weist eine offenzellige polymere Matrix, eine Polieroberfläche und eine Mehrzahl von Rillen in der Polierschicht auf. Die Mehrzahl von vorragenden Stegbereichen ist mit einer konischen Trägerstruktur gestützt, die sich von der unteren Mehrzahl von vorragenden Stegbereichen auswärts und abwärts erstreckt. Die Mehrzahl von vorragenden Stegbereichen weist eine durchschnittliche Breite auf, die geringer ist als die durchschnittliche Breite der Mehrzahl von Rillen zum Vermindern der Polierverweilzeit der vorragenden Stegbereiche und zum Erhöhen der Rückstandsentfernungsverweilzeit der Rillenbereiche auf einen Wert, der größer ist als die Polierverweilzeit.
Patent DE-102017008112-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Turm- und Rotorblatt Inspektion von Windenergieanlagen
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F03D17/00
Filed: 2017-08-26
Abstract: Anordnung zur Turm- und Rotorblatt Inspektion von Windenergieanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (10) der Anordnung zur Turm- und Rotorblatt Inspektion (1) die Vortriebseinheit (20,n) mit der Radeinheit (30,n) mit dem axial drehbarem Rad (3,3',3",3''',n), der Antriebseinheit (60,n) mit dem axial verdreh barem Triebrad mit Drucksensor (7,7',n) in Bezug zur Wandung des Turms und dem diese treibenden Motor (29) und der Verstell Einheit (40,n) mit der Anordnung mit Scherenfunktion (50,n) mit dem Motor (22,n), dem Kardangelenk (21,n), dem Sechskant Teleskop (25,n), der Schnecke (24,n), der gegenläufigen Gewindestange (26,n) mit dem Ritzel (23,n) und dem Endanschlag (5,5',n), dem Stab (27,n), dem Gelenk (28,28',n) und dem Prüfelement mit GPS Empfänger (6,n) mit dem verstellbaren Prüfbereich (4,4',n) und dass der Ring (10) die mit dem Triebrad mit Drucksensor (7,7') kraftschlüssig verbundene Prüfleiste (81) mit dem Prüfelement mit GPS Empfänger (82,n) aufweist und dass der Ring (10) mit dem Energie- und Datenkabel mit Zugentlastung (8) elektrisch verbunden ist und dass der Ring (10) in mehrere handhabbare Abschnitte unterteilt ist.
Patent DE-102017008177-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Parkvorgangs
Inventor: HUG TOBIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Parkvorgangs eines Fahrzeugs. Erfindungsgemäß wird zur Erfassung einer Umgebung des Fahrzeugs eine Umgebungserfassungssensorik mindestens eines benachbarten anderen Fahrzeugs verwendet.
Patent DE-102017009636-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessvorrichtung
Inventor: TAKESAKO KOJI
IPC: G01B5/008
Filed: 2017-10-17
Abstract: Ermöglichen, bei einer Koordinatenmessvorrichtung, mit einer einfachen Konfiguration Kosten zu reduzieren, während ein geeignetes Maß an Genauigkeit sichergestellt wird.Eine Koordinatenmessvorrichtung 100 enthält eine Sonde 102, die konfiguriert ist, ein Werkstück zu detektieren, und einen Bewegungsmechanismus 110, der konfiguriert ist, die Sonde 102 zu stützen und der Sonde 102 zu ermöglichen, sich in zueinander orthogonalen X-, Y- und Z-Richtungen zu bewegen. Der Bewegungsmechanismus 110 enthält einen Z-Achsen-Antriebsabschnitt 141 und eine Spindel 162, die konfiguriert ist, dem Z-Achsen-Antriebsabschnitt 141 zu ermöglichen, sich relativ zu der Z-Richtung zu bewegen. Der Z-Achsen-Antriebsabschnitt 141 enthält einen Drehantriebsmechanismus 142 mit einer Drehantriebsquelle 148 und einer Antriebsriemenscheibe 150, an der die Drehantriebsquelle 148 eine Drehung bereitstellt, und einen offenen Riemen 164, der an der Spindel 162 an beiden Enden des offenen Riemens 164 in der Relativbewegungsrichtung Z des Z-Achsen-Antriebsabschnitts 141 befestigt ist und konfiguriert ist, mit einer Ausgangswelle 154 der Antriebsriemenscheibe 150 in Eingriff zu kommen.
Patent DE-102017101282-A1 (DE)
Title: Drehschieberventil
Inventor: ENGELS FRIEDHELM
IPC: F16K3/04
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Drehschieberventil (10) für einen Kühlmittelkreislauf einer Verbrennungskraftmaschine. Das Drehschieberventil (10) umfasst ein Strömungsgehäuse (14), mit mindestens einem Einlass (30) und mindestens einem Auslass (34), ein Drehschleberglled (46), welches mindestens einen Durchlass (50) aufweist, über den der mindestens eine Einlass (30) mit dem mindestens einen Auslass (34) fluidisch verbindbar oder die fluidische Verbindung absperrbar Ist, und eine Antriebseinheit (78), welche das Drehschieberglied (46) antreibt. Die Antriebseinheit (78) weist einen Stator (86) und einen Rotor (82) auf, der drehfest mit dem Drehschieberglied (46) verbunden ist, wobei der Rotor (82) den Stator (86) außenumfänglich umgibt.
Patent DE-102017102843-A1 (DE)
Title: Antriebskinematik
Inventor: NUSSER JOACHIM
IPC: E05F15/627
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebskinematik zur Erzeugung von Antriebsbewegungen für die Verstellung einer schwenkbaren Karosserieklappe (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei zwei Antriebsanschlüsse (3, 4) zum Ausleiten einer Antriebsbewegung vorgesehen sind, die entlang einer Längserstreckung (5) der Antriebskinematik (1) verläuft, wobei ein Zugmittelgetriebe (6) mit mindestens einem flexiblen Zugmittel (7, 8) vorgesehen ist, wobei über das Zugmittelgetriebe (6) eine Antriebsbewegung zwischen den beiden Antriebsanschlüssen (3, 4) erzeugbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Antriebskinematik (1) eine erste Antriebsschiene (9) und eine zweite Antriebsschiene (10) aufweist, die zur Herstellung einer Längsführung teleskopartig ineinanderlaufen, die zur Erzeugung einer Antriebsbewegung mit dem Zugmittelgetriebe (6) antriebstechnisch gekoppelt sind, die die beiden Antriebsanschlüsse (3, 4) bereitstellen und die zumindest über einen Teil der Längserstreckung (5) der Antriebskinematik (1) im Querschnitt eine flache Formgebung der Antriebskinematik (1) ausbilden.
Patent DE-102017103287-A1 (DE)
Title: Anzeigesteuerung für ein fahrzeug
Inventor: SATO NOERU
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-02-17
Abstract: Eine Anzeigesteuerung (100) für ein Fahrzeug weist Folgendes auf: eine Anzeigesteuerungseinrichtung (110), die ein vorbestimmtes Anzeigebild, das eine Anzeige eines Fahrzustands beinhaltet, auf einer Frontscheibe des Fahrzeugs anzeigt; einen Detektor (30, 40) zum Detektieren eines die Sichtbarkeit vermindernden Bereichs, der das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines die Sichtbarkeit vermindernden Bereichs auf der Frontscheibe detektiert, der die Sichtbarkeit für einen Fahrer vermindert; und einen Blickdetektor (20), der einen Blick eines Fahrers detektiert. Wenn der die Sichtbarkeit vermindernde Bereich detektiert wird, jedoch die Anzeige des Fahrzustands den die Sichtbarkeit vermindernden Bereich nicht überlappt und der Blick des Fahrers auf den die Sichtbarkeit vermindernden Bereich gerichtet bleibt, zeigt die Anzeigesteuerungseinrichtung (110) eine zum Fahren des Fahrzeugs erforderliche Fahrtrichtungsinformation auf dem die Sichtbarkeit vermindernden Bereich an.