baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19959618-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Getriebe in einem Gehäuse
Inventor: BETZ MICHAEL A
IPC: F16H47/04
Filed: 1999-12-10
Granted: 2007-04-12
Abstract: Hydrostatisches
Getriebe (10), mit: einem stationären hohlen einteilig gegossenen
Gehäuse
(12) mit einer Innenkammer (26) und einer Außenhülle mit gegenüberliegenden
Seiten (14–20)
und gegenüberliegenden Enden
(22, 24); einer Mittenwand (28) in dem Gehäuse (10), die die Innenkammer
(26) in getrennte Unterkammern (26p, 26m) unterteilt und die in
einem Stück
mit dem Gehäuse
(28) gegossen ist; erste und zweite hydrostatische Krafteinheiten
(30, 32) mit gegenüber
dem Gehäuse
rotierenden Rotationsgruppen (34, 36), die in jeder von den Unterkammern
(26p, 26m) an gegenüberliegenden
Seiten der Mittenwand (28) montiert sind; und Hochdruckfluidverbindungen
(58, 60), die sich durch die Mittenwand (28) hindurch erstrecken
und die hydrostatischen Krafteinheiten (30, 32) hydraulisch verbinden.
Patent AU-2013100403-B4 (AU)
Title: Stock feeder
Inventor: SCOTT ANDREW
IPC: A01K5/01
Filed: 2013-04-02
Granted: 2013-09-12
Abstract: C:\NRPortb]\DCC\CAB\503525I_.DOC-2/04/20l3 A stock feeder with a base component in which a container is located and a roof component that supports a cover, elevated over the container, wherein the roof component is arranged to move the cover laterally to allow fresh feed to be deposited into the container.
Patent AU-2016100421-B4 (AU)
Title: Electronic device with peripheral hybrid antenna
Inventor: JIN NANBO
IPC: H01Q1/00
Filed: 2016-04-18
Granted: 2017-01-12
Abstract: Abstract of the Disclosure An electronic device may have wireless circuitry with antennas. An antenna resonating element arm for an antenna may be formed from peripheral conductive structures running along the edges of a device housing. Elongated conductive members may longitudinally divide openings between the peripheral conductive housing structures and the ground. The elongated conductive members may extend from an internal ground to outer ends of the elongated conductive members that are located adjacent to the gaps. Transmission lines may extend along the elongated conductive members to antenna feeds at the outer ends. The elongated conductive members may form open slots that serve as slot antenna resonating elements for the antenna.
Patent DE-102004009482-B4 (DE)
Inventor: STARZMANN MICHAEL
IPC: E06B9/58
Filed: 2004-02-27
Granted: 2008-04-03
Abstract: The blind has clamping levers (19, 21) that are supported with a winding shaft using respective bearing. The levers run to the winding shaft in a perpendicular manner. The levers are coupled to a drive device in such a manner that the levers are transported from a position in which a connecting rod is adjacent to the shaft to another position in which the connecting rod is away from the shaft. Each lever is hingedly connected with respective sliding unit (51, 52) that sits with a circular head (58) in the respective guiding groove (47, 48) in a relocatable manner.
Patent DE-102004013733-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil in Stapelbauweise mit einem optisch aktiven Halbleiterchip und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FRIES MANFRED
IPC: H01L25/16
Filed: 2004-03-18
Granted: 2006-04-06
Abstract: Es wird ein Halbleiterbauteil in Stapelbauweise mit zumindest einem IC (2) und mit zumindest einem optisch aktiven Halbleiterchip (3) unter Verwendung einer ersten, auf den IC (2) abgestimmten Kunststoffmasse (4) und einer auf den optisch aktiven Halbleiterchip (3) abgestimmten, zweiten Kunststoffmasse (7) zur Verkapselung der jeweiligen Halbleiterchips sowie ein Verfahren zur Herstellung dieses Halbleiterbauteils offenbart.
Patent DE-102004032007-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerungsvorrichtung zum Schalten einer Aktion einer hydraulisch betätigten Vorrichtung
Inventor: MORISE MASARU
IPC: F16H61/02
Filed: 2004-07-01
Granted: 2010-08-12
Abstract: Hydraulische Steuervorrichtung (48) zum Schalten einer Aktion einer hydraulisch betätigten Vorrichtung (16) durch selektive Betätigung zweier Reibungseingriffselemente aus einer Gruppe, die ein erstes, ein zweites, eine drittes und ein fünftes Reibungseingriffselement (C1, C2, B1, B3) umfaßt,  wobei die hydraulische Steuervorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß sie umfaßt:  ein erstes Steuerventil (92; 192), das in Zuordnung zu einem Ereignis, das entsprechende Hydraulikdrücke (P C1 , P C2 ) zur Betätigung beider, des ersten und des zweiten Reibungseingriffselements (C1, C2) erzeugt, das dritte oder das fünfte Reibungseingriffselement (B1, B3) entleert und einen hydraulischen Steuerdruck (P 4 ) abgibt; und  ein zweites Steuerventil (94; 194), das, wenn wenigstens zwei Hydraulikdrücke (a) des hydraulischen Steuerdrucks und (b) der entsprechenden Hydraulikdrücke (P B1 , P B3 ) zur Betätigung des dritten und des fünften Reibungseingriffselements das zweite Steuerventil beaufschlagen, das andere Reibungselement aus der durch das dritte und das fünfte Reibungseingriffselement gebildeten Gruppe entleert.
Patent DE-102004040324-B4 (DE)
Title: Schaltung für an einen Datenbus anschließbare Module
Inventor: VEGTER DERK
IPC: G06F13/38
Filed: 2004-08-20
Granted: 2007-06-14
Abstract: Schaltung
für ein
an einen Datenbus (13) anschließbares
Modul, welches eine eigene, integrierte Spannungsversorgung aufweist,
zur bedarfsgerechten Bereitstellung von Strom an Kontakten (11,
12) des Moduls, mit welchen dasselbe an den Datenbus (13) anschließbar ist,
und damit zur bedarfsgerechten Einspeisung von Strom in den Datenbus
(13), wobei die Schaltung (10) zwei Stromquellen aufweist, nämlich eine
erste Stromquelle (19) und eine von der ersten Stromquelle (19)
ansteuerbare zweite Stromquelle (20), wobei die erste Stromquelle
(19) zwei Eingänge
(21, 22) und einen Ausgang (23) aufweist, wobei der Ausgang (23)
der ersten Stromquelle (19) mit einem steuerbaren Eingang (24) der
zweiten Stromquelle (20) verschaltet ist, wobei die erste Stromquelle
(19) abhängig von
einem an dem Datenbus (13) und damit an den Kontakten (11, 12) des
Moduls und damit an den beiden Eingängen (21, 22) der ersten Stromquelle
(19) anliegenden Spannungspotential an dem Ausgang (23) der ersten Stromquelle
(19) und damit am Eingang...
Patent DE-102004063747-B4 (DE)
Title: Rohrtrenneranordnung
Inventor: HECKING WILLI
IPC: E03C1/10
Filed: 2004-12-29
Granted: 2006-10-26
Abstract: Rohrtrenneranordnung
zum Einbau in eine Flüssigkeitsleitung
mit einem einen Rohrtrenner (16) enthaltenden Armaturengehäuse (10),
das einen Flüssigkeitseinlaß (22) und
einen Flüssigkeitsauslaß (26) aufweist,
wobei Flüssigkeitseinlaß (22) und
Flüssigkeitsauslaß (26) in
einer Ebene im Abstand nebeneinander an dem Armaturengehäuse (10)
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß  (a) zum Anschließen des
Armaturengehäuses
(10) in eine Rohrleitung ein Anschlußstück (28) vorgesehen ist, das
mit einem Einlaß-
und einem Auslaßstutzen
(30 bzw. 32) in die Rohrleitung eingebaut ist,  (b) dem Einlaßstutzen
(30) ein Absperrventil (40) nachgeschaltet ist und stromab von diesem
Absperrventil (40) ein Anschlußstutzen
(3) vorgesehen ist, der, mit dem Einlaß (22) des Armaturengehäuses (10)
fluchtend verbindbar ist,  (c) der Auslaßstutzen (32) des Anschlußstücks (28)
mit einen Anschlußstutzen
(46) verbunden ist, der fluchtend mit dem Auslaß (26) des Armaturengehäuses (10)
verbindbar ist, und  (d) der Einlaßstutzen (30) des Anschlußstücks (28)
mit dem Absperrventil (40) und nachgeschaltetem Anschlußstutzen (36)
einerseits und...
Patent DE-102005002032-B4 (DE)
Title: Spindel für scheibenförmige Datenträger
Inventor: KRAFT STEFFEN
IPC: B42F21/12
Filed: 2005-01-15
Granted: 2008-12-18
Abstract: Spindel
für scheibenförmige Datenträger, insbesondere
CD, DVD, CD-ROM und dergleichen Datenträger, mit einer Anordnung in
Form einer mit einer Abdeckung versehenen oder versehbaren Archivspindel mit
einzelnen, die scheibenförmigen
Datenträger
jeweils voneinander separierenden, mit Kennzeichnungsausformungen
versehenen Zwischenblättern,
wobei das einzelne Zwischenblatt einen der Form des Datenträgers nachgebildeten
Grundkörper
(CD-F) aufweist und die Kennzeichnungsausformung durch mindestens
einen über
den Grundkörper
(CD-F) seitlich herausstehenden Registerreiter (R) ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Zwischenblätter Festhalteausformungen
für die
Datenträger
aufweisen, der Registerreiter (R) durch zwei beabstandete Distanzstege
(D) mit dem Grundkörper
(CD-F) verbunden ist, wobei die Distanzstege (D) endständige Falze
(a) für
ein rechtwinkliges Umfalzen des Registerreiters aufweisen,  die
Festhalteausformungen durch mindestens eine mit dem Grundkörper (CD-F) verbundene und
im Wesentlichen dem Registerreiter (R) gegenüberliegend angeordnete Ausstanzung
(G) mit Lasche (L) ausgebildet ist, wobei die Lasche (L) in einer
umgefalzten Lage den Datenträger
am Rand umgreift und weiterhin zwischen den Distanzstegen (D)...
Patent DE-102005003025-B4 (DE)
Title: PMC-Speicherschaltung sowie Verfahren zum Speichern eines Datums in einer PMC-Speicherschaltung
Inventor: SYMANCZYK RALF DR
IPC: G11C13/00
Filed: 2005-01-22
Granted: 2013-10-31
Abstract: PMC-Speicherschaltung umfassend: eine PMC-Speicherzelle (1), die ein PMC-Bauelement (2) aufweist, wobei das PMC-Bauelement (2) einen Festkörperelektrolyten mit permanent eingebrachten Fehlstellen aufweist, so dass das PMC-Bauelement (2) eine Hysterese hinsichtlich seiner I-U-Kennlinie beschränkt auf den positiven Kennlinien = Quadranten mit einem oberen und einem unteren Stromwerte-Zweig aufweist, und eine Datenhalteeinheit (5), die zum Halten eines zu speichernden Zustands an das PMC-Bauelement (2) eine Speicherspannung anlegt, bei der das PMC-Bauelement (2) zum Speichern eines ersten Zustandes entweder im oberen Stromwerte-Zweig oder zum Speichern eines zweiten Zustandes im unteren Stromwerte-Zweig der Hysterese betrieben wird.
Patent DE-102005003479-B4 (DE)
Title: Kabel und Verfahren zur Herstellung des Kabels
Inventor: HORN HANS-MATTHIAS
IPC: H01B7/18
Filed: 2005-01-25
Granted: 2006-12-07
Abstract: Kabel
(1), umfassend:  mindestens ein Übertragungselement (100),  eine
Umhüllung
(12), die das Übertragungselement
(100) umgibt,  einen Kabelmantel (11), der die Umhüllung (12)
umgibt,  mehrere Stege (13), die zwischen dem Kabelmantel (11) und
der Umhüllung
(12) angeordnet sind und die sich längs der Umhüllung (12) erstrecken, um den
Kabelmantel (11) gegen die Umhüllung
(12) abzustützen,
wobei die mehreren Stege (13) teilweise in den Kabelmantel (11)
hineinragen und die mehreren Stege (13) und der Kabelmantel (11) miteinander
verschmolzen sind,  mindestens ein Zugentlastungselement (14),
das in einem sich zwischen zweien der mehreren Stege (13) und zwischen
der Umhüllung
(12) und dem Kabelmantel (11) erstreckenden Hohlraum (131) angeordnet
ist, wobei das Zugentlastungselement (14) in einer Längsrichtung
des Kabels relativ zum Kabelmantel (11) beweglich ist.
Patent DE-102005023274-B4 (DE)
Title: Wälzkörpergewindetrieb
Inventor: OSTERLÄNGER JÜRGEN DIPL -ING
IPC: F16H25/22
Filed: 2005-05-20
Granted: 2018-12-27
Abstract: Wälzkörpergewindetrieb, mit einer auf einer Gewindespindel (2) drehbar angeordneten Spindelmutter (1), und mit an Laufbahnen (5, 6) der Gewindespindel (2) und der Spindelmutter (1) abwälzenden Wälzkörpern (3a), und mit einem auf der Spindelmutter (1) drehfest angeordneten Antriebsteil (12a), wobei die Spindelmutter (1) und das Antriebsteil (12a) jeweils einen Radialflansch (14, 18) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an einander zugewandten Stirnseiten der Radialflansche (14, 18) Richtflächen (19, 20) ausgebildet sind und dass die beiden Radialflansche (14, 18) mittels Verbindungselemente (21) miteinander verbunden sind, die die aneinander anliegenden Richtflächen (19, 20) gegeneinander andrücken.
Patent DE-102005023859-B4 (DE)
Inventor: LAHARTINGER REINHOLD
IPC: B65G57/22
Filed: 2005-05-24
Granted: 2007-04-19
Abstract: The grouping table for shrink-packs comprises a continuously operating conveyor which feeds the packs to a second conveyor (4) which operates stepwise. A slide moves across the second conveyor and pushes packages (1) on to a stacking table. The second conveyor has ribs (8) on its surface to prevent packages from sliding forwards.
Patent DE-102005029142-B4 (DE)
Title: Druckeinheit sowie ein Verfahren zur Einstellung der Druckeinheit
Inventor: RAUH VOLKER
IPC: B41F31/15
Filed: 2005-06-23
Granted: 2008-07-17
Abstract: Druckeinheit
mit mindestens zwei Druckwerken (02; 02.1; 02.2), welche jeweils
eine changierbare Walze (12; 14; 31; 31.1; 31.2) aufweisen, wobei eine
mechanische Kopplung zwischen dem rotatorischen Antrieb mindestens
eines Druckwerkszylinders (06; 07) des jeweiligen Druckwerkes (02;
02.1; 02.2) und dem Changierantrieb der zugeordneten changierbaren
Walze (12; 14; 31; 31.1; 31.2) besteht, wobei ein Phasenversatz der
beiden Walzen (12; 14; 31; 31.1; 31.2) bzgl. ihrer axialen Changierbewegung
zwischen 90° und
270° liegt,
und wobei je changierbarer Walze (12; 14; 31; 31.1; 31.2) ein Sensor
(36; 36') zur Feststellung einer Phasenlage für die Changierbewegung vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass der Sensor (36) als
binärer
Sensor (36) ausgebildet ist,  – dass der Sensor (36) im zylinderfernen
halben Verreibeweg H/2 derart positioniert ist, dass er innerhalb
eines zylinderfernen Bereichs des halben Verreibweges H/2 das Vorhandensein
bzw. die Abwesenheit des Reibzylinders (31) oder dessen Zapfens
(37) erkennt,  – und
dass der...
Patent DE-102005034938-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Hydraulikventil
Inventor: ROSS CHRISTOPH
IPC: F15B13/043
Filed: 2005-07-27
Granted: 2013-02-21
Abstract: Elektromagnetisches Hydraulikventil (1) mit einem in einer Ankerführung (9) längsbeweglich geführten Magnetanker (8), der einen in einem Ventilgehäuse (14) verlaufenden Ventilstößel (15) betätigt, welcher die Verbindung zwischen im Ventilgehäuse (14) ausgebildeten Anschlussöffnungen (28, 29, 30) für Hydraulikmittel steuert, indem der Ventilstößel (15) in Wirkverbindung mit einem oder mehreren Dichtkörpern (22, 23) steht, die mit einem oder mehreren am Ventilgehäuse (14) abgestützten Dichthülsen (17, 18) korrespondieren, wobei das Hydraulikventil (1) ein Mittel zur Abscheidung von Schmutzpartikeln aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel in einem zwischen der Ankerführung (9) und den Anschlussöffnungen (28, 29, 30) angeordneten Zwischenboden (31) besteht, der mit einer Innenmantelfläche (16) des Ventilgehäuses (14) hydraulisch dichtend abschließt, wobei das Ventilgehäuse (14) zwecks Abscheidung ferromagnetischer Schmutzpartikel aus einem magnetisierbaren Werkstoff besteht.
Patent DE-102005039345-B4 (DE)
Title: Ölzufuhraufbau für einen Spiralverdichter
Inventor: SHIN DONG-KOO
IPC: F04C18/02
Filed: 2005-08-19
Granted: 2010-08-05
Abstract: Ölzufuhraufbau für einen Spiralverdichter, mit:  einem Gegendruckraum (C1), der zwischen einer umlaufenden Spirale (7) und einem Hauptrahmen (2) definiert ist,  einer Gewindebohrung (2a), die sich durch den Hauptrahmen (2) zwischen dem Gegendruckraum (C1) und einem Raum (C2) erstreckt, der zwischen einer feststehenden Spirale (8) und dem Hauptrahmen (2) definiert ist, und  einer Ölzufuhrschraube (24) mit einem Durchgang (27), die in die Gewindebohrung (2a) geschraubt ist und einen oberen und einen unteren Teil mit jeweils unterschiedlichen Außendurchmessern umfasst, um eine gestufte Form vorzusehen,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Eingangsende des unteren Teils der Ölzufuhrschraube (24) in den Gegendruckraum (C1) hineinragt.
Patent DE-102005044393-B4 (DE)
Title: Geschirrspüler und Steuerverfahren für einen Geschirrspüler
Inventor: CHOI SEUNG BONG
IPC: A47L15/42
Filed: 2005-09-16
Granted: 2009-04-02
Abstract: Ein
Geschirrspüler,
umfassend:  eine Wanne (20), welche Geschirr empfängt;  eine
Mehrzahl von Spritzarmen (41, 45), welche jeweils an unterschiedlichen
Höhen im
Inneren der Wanne (20) angeordnet sind, wobei die Spritzarme (41,
45) obere und untere Arme (41, 45) umfassen, welche Wasser auf das
Geschirr spritzen; und  eine Sumpfaufbau (50), umfassend:  ein
Sumpfgehäuse
(100) zum Speichern von Wasser darin;  eine mit dem Sumpfgehäuse (100)
verbundene Pumpe (300), um das Wasser zu pumpen; und  ein Umlenkventil
(810), welches das gepumpte Wasser abwechselnd zu den oberen und
unteren Armen (41, 45) führt;  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Pumpe (300) ausgebildet ist, zu jedem
der Spritzarme (41, 45) das Wasser zuzuführen, welches einen Druck aufweist,
der proportional zu einer Installationshöhe eines jeden der Spritzarme
(41, 45) ist.
Patent DE-102005049242-B4 (DE)
Title: Parabolantenne mit konischer Streuscheibe für Füllstandradar
Inventor: KIENZLE KLAUS
IPC: H01Q1/36
Filed: 2005-10-14
Granted: 2008-01-24
Abstract: Parabolantenne
für ein
Füllstandradar,  die
Parabolantenne umfassend:  • einen
Erreger (3) zum Aussenden von elektromagnetischen Wellen zum Parabolspiegel
(2);  • einen
Parabolspiegel (2) zum Bündeln
der elektromagnetischen Wellen;  • eine im Zentrum des Parabolspiegels
angeordnete Streuscheibe zum seitlichen Abführen des störenden Anteils der elektromagnetischen
Wellen vorbei an dem Erreger, so dass ungewollte Reflexionen in
dem Erreger vermieden werden, indem ein entlang der Achse vom Erreger
auf die Streuscheibe auftreffendes Bündel paralleler Strahlen durch
einen Rückstreuprozess
an der Streuscheibe von der Achse weggeleitet wird; und  • eine Spülvorrichtung
mit einem Spülkanal
und einem Spülauslass
zum Spülen
des Erregers mit einem Spülmittel,
wobei der Spülauslass
in der Streuscheibe angebracht ist.
Patent DE-102005049460-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Zusammenbaus
Inventor: PETERSEN JOCHEN
IPC: B23K20/12
Filed: 2005-10-15
Granted: 2009-01-02
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen eines Zusammenbaus aus einem Hohlprofil und einem
Anbauteil, mit einem Innenhochdruckumformwerkzeug zur Umformung
des Hohlprofils und mit einer Reibschweißvorrichtung zur Verbindung
des Hohlprofils mit dem Anbauteil unter Ausbildung des Zusammenbaus,
dadurch gekennzeichnet, dass die Reibschweißvorrichtung (11, 16) in das
Innenhochdruckumformwerkzeug (5) integriert ist und eine zur Gravur
(10) des Umformwerkzeuges (5) hin offene Aufnahme (13, 19) für das Anbauteil
(2) aufweist, wobei die Reibschweißvorrichtung (11, 16) in einer
Führungsbohrung
(9) des Umformwerkzeuges (5) hub- und drehbeweglich verstellbar
angeordnet ist, die in die Gravur (10) ausmündet, wobei die Vorrichtung
einen Gegenhalter zur Abstützung des
Hohlprofils (1) während
der aufweitenden Umformung beinhaltet, der mit dem Umformfortschritt
unter bleibender Anlage am Hohlprofil (1) zurückweicht, und der Gegenhalter
die Reibschweißvorrichtung
(11) bildet.
Patent DE-102005050927-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Biogas in einem wässrigen Medium
Inventor: MODZEL THOMAS
IPC: C12M1/107
Filed: 2005-10-21
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Biogas in einem wässrigen Medium mit folgenden Merkmalen,  a) als zu vergärender Ausgangsstoff wird ein Monosubstrat gewählt,  b) es wird mindestens ein Additiv zugesetzt, das für die Entwicklung der das Monosubstrat verarbeitenden Mikroorganismen erforderlich ist,  c) nach beendeter Vergärung wird die im Fermenter anfallende Flüssigkeit einer Entschlammung unterzogen und das Prozesswasser wird gereinigt und einer Volumenverringerung unterzogen,  d) das gereinigte und im Volumen verringerte Prozesswasser wird im Kreislauf zurückgeführt,  dadurch gekennzeichnet, dass  in Stufe (a) als Monosubstrat Backnebenprodukte verwendet werden,  in Stufe b) als Additiv stickstoffhaltige Produkte verwendet werden und  in Stufe c) die Reinigung und Volumenverringerung durch Ultrafiltration und umgekehrte Osmose durchgeführt wird.
Patent DE-102005056792-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung für formaldehydfreies Phenolharzbindemittel und deren Verwendung
Inventor: WAGNER OLBRICH GEB
IPC: D04H1/64
Filed: 2005-11-28
Granted: 2008-06-19
Abstract: Zusammensetzung,
enthaltend:  a) eine wässrige
Dispersion wenigstens eines Phenolformaldehydharzes;  b) wenigstens
eine Amin-Verbindung mit der allgemeinen Formel (1)  worin R1, R2 und R3 unabhängig voneinander
gleich oder ungleich H und R1 der allgemeinen Formel (2) entspricht:  mit einem Wert für n von
2-10 und R2 und R3 unabhängig voneinander
gleich oder ungleich H sind oder der allgemeinen Formel (3) entsprechen:   , wobei m einen Wert von
1-50 annehmen kann und die Molekularmasse der Amin-Verbindung 20
000 g/mol nicht übersteigt;  c)
wenigstens ein aktiviertes Silan,   c1) welches erhältlich ist
durch eine Umsetzung eines Silans, ausgewählt aus der Gruppe: Mono-,
Di-, und Trialkoxysilanen mit einer C 1  bis
C 8 -Alkoxygruppe, wobei das Alkoxysilan wenigstens
eine C 2  bis C 10 -Aminoalkylgruppe
oder eine C 2  bis C 10 -N-aminoalkylgruppe
trägt;
3(2-Aminoethylamino)propyl-trimethoxysilan; (MeO) 3 -Si-(CH 2 ) 3 -NH-(CH 2 ) 3 -Si-(OMe) 3 ; 3-Aminopropylsilantriol;
Aminosilan mit ethoxyliertem Nonyl-phenolat; Phenyl-CH 2 -NH-(CH 2 ) 3 -NH-(CH 2 ) 3 -Si-(OMe) 3 ·HCl;  sowie
deren Mischungen;  mit  c2) einem enolisierbaren Keton mit
wenigstens einer Carbonylgruppe oder einem...
Patent DE-102005061405-B4 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: HANUSCH THOMAS DIPL ING
IPC: A01D80/00
Filed: 2005-12-22
Granted: 2015-11-26
Abstract: An einen Schlepper anhängbare Heuwerbungsmaschine, insbesondere Schwader, mit mindestens zwei über Gelenkwellen und Getriebe um aufrechte Drehachsen umlaufend angetriebenen über höheneinstellbare Laufräder auf dem Boden abgestützten Kreiseln, wobei der erste Kreisel über einen Zugdeichselausleger mit der Anhängevorrichtung eines Schleppers koppelbar und der zweite Kreisel über einen zweiten Ausleger mit dem Zugdeichselausleger des ersten Kreisels über eine Gelenkstelle mit einer aufrechten, einer in Längsrichtung des Auslegers liegenden sowie einer etwa bodenparallelen Schwenkachse begrenzt frei schwenkbar gekoppelt ist und für das Verschwenken des zweiten Kreisels gegenüber dem ersten Kreisel die Laufräder des zweiten Kreisels mit ihrem Fahrgestell und/oder Maschinenrahmen gegenüber dem Ausleger über ein Stellmittel aus einer Transportstellung in Seitenarbeitsstellungen und umgekehrt schwenkbar und feststellbar sind, wobei im Bereich der vorderen Auslegergelenkstelle eine Stell- und/oder Schalteinrichtung vorgesehen ist, die über ein Übertragungsgestänge in Abhängigkeit vom Nachlaufwinkel des Auslegers am vorderen Kreisel ab einer vorbestimmten Nachlaufwinkelgröße eine Reduzierung des Auslenkwinkels durch Steuerung des Stellmittels schaltet, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsgestänge (14) zweiteilig ausgeführt ist, wobei für einen Arbeitsgang ”2 Einzelschwade” das vordere Teilstück (17) des Übertragungsgestänges (14) wirkungslos schaltbar ist, während das hintere Teilstück (18) des Übertragungsgestänges (14) am Ausleger (19) des hinteren Kreisels (7) festgelegt ist.
Patent DE-102006014104-B4 (DE)
Title: Raumlüftungsvorrichtung
Inventor: POSCH FRITZ
IPC: F24F7/00
Filed: 2006-03-24
Granted: 2010-07-22
Abstract: Lüftungsvorrichtung zum Einbau in eine thermische Gebäudehülle mit Wärmerückgewinnung für Innenräume, in der der Abluftstrom aus einem Innenraum in einem Abluft-/Fortluftkanal durch eine senkrecht zur Ebene der thermischen Gebäudehülle verlaufende Trennwand getrennt ist von der Zuluft in den Innenraum in einem Außen-/Zuluftkanal, wobei die Anschlüsse für die Außenluft (AU) und die Fortluft (FO) im Einbauzustand der Vorrichtung tiefer angeordnet sind als die Anschlüsse für die Zuluft (ZU) und die Abluft (AB), mit einem Wärmetauscher (16; 30), der Wärme der Abluft (AB) auf die Zuluft (ZU) überträgt, und mit einem Gebläse, das für die Luftströmung durch die Kanäle sorgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle stromauf und stromab des Wärmetauschers (16; 30) jeweils treppenförmig mehrmals um einen Winkel von mehr als 60° umgelenkt verlaufen, so dass die Luftströmung den Wärmetauscher (16; 30) in einer Richtung senkrecht zur Gebäudehülle durchströmt.