Patent DE-112015001299-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbares Kinderwagen- oder Puppenwagengestell
Inventor: WÜRSTL JAN-STEFAN
IPC: B62B9/12
Filed: 2015-03-17
Granted: 2018-10-31
Abstract: Zusammenklappbares Kinderwagen- oder Puppenwagengestell, aufweisend mindestens zwei seitliche, im aufgestellten Zustand schräg von unten vorne nach hinten oben verlaufende Gestellholme (1a, 1b) mit daran obenseitig in Verlängerung vorgesehenen Schiebestangen (2a, 2b) und an den unteren Enden oder an einem diese verbindenden Brückenteil (3) vorgesehenen Vorderradanordnung (4a, 4b) mit Vorderrädern (5a, 5b), zwei seitliche Stützstreben (6a, 6b), die mit den Gestellholmen (1a, 1b) beabstandet zu deren unteren Enden schwenkbeweglich über je ein Gelenk (7a, 7b) befestigt sind und an ihren gegenüber den Anlenkungspunkten nach hinten versetzten unteren Enden Lagerungen (8a, 8b) für Hinterräder (9a, 9b) aufweisen, und einen Sitz- (10) oder Liegeeinsatz, wobei die schrägen Gestellholme (1a, 1b) und die Stützstreben (6a, 6B) über jeweils ein Gelenk (7a, 7b) relativ zueinander verschwenkbar angeordnet sind und zwischen den schrägen Gestellholmen (1a, 1b) und den Stützholmen (7a, 7b) oder an diese jeweils verbindenden Brückenelementen (16, 17) mindestens eine Stabilisierungstange (13a, 13b) angelenkt vorgesehen ist, wobei
 - die Stabilisierungsstange (13a, 13b) als Sicherungsstange ausgebildet ist und über ein Kniegelenk (18) geteilt ist, das beim Zusammenführen der schrägen Gestellholme (1a, 1b) und der Stützstreben (6a, 6b) knickt und sich nach oben verschiebt und im gestreckten Zustand eine Aufstellsicherung des Wagengestells bildet,
 - mit mindestens einem Teil (13a', 13b') der mindestens einen Stabilisierungstange (13a, 13b) eine Verstelleinrichtung (19, 20) mit einem unterhalb des Einsatzes (10) im Wagengestell angeordneten Betätigungselement (21) gekoppelt ist, über das der entsprechende Teil (13a', 13b') der Stabilisierungsstange (13a, 13b) mit dem Kniegelenk (18) mindestens anhebbar ist,
 - das Bestätigungselement (21) derart unterhalb des Einsatzes (10) angeordnet ist, dass es nur nach dem Hochschwenken eines Sitzteils (22) des Einsatzes (10) oder durch Wegnahme des Einsatzes (10) für die Funktionssteuerung zugänglich ist, und wobei
 - das Betätigungselement (21) ein Bügelelement ist, das beidseitig an den Gelenkhaltern (23a, 23b) an den Gestellholmen (1a, 1b) oder den Stützstreben (6a, 6b) im Bereich der Gelenke in mindestens eine untere und obere Schwenkposition verbringbar ist und direkt oder indirekt auf ein Hebegestänge, einen Seil- oder Kettenzug wirkt, das oder der mindestens einen Teil (13a', 13b') der Stabilisierungsstange (13a, 13b) anhebt, wenn das Betätigungselement zur Entriegelung angehoben wird und nach oder während der Rückstellung des Betätigungselementes der mindestens eine Teil (13', 13b') der Stabilisierungsstange (13a, 13b) in die untere Stellung absenkbar ist, wobei in der entriegelten Stellung die Teile (13a', 13b') mindestens so weit anhebbar sind, dass ein relatives Zusammenfalten der Gestellholme (1a, 1b) und der Stützstreben (6a, 6b) möglich ist, oder
 - das Betätigungselement (21) ein Schwenkhebel, ein Druck-/Ziehelement oder ein Taster und an einem der Gelenkhalter (23a, 23b) angebracht ist, wobei hiermit ein Bowden- (24), Ketten- oder Seilzug verbunden ist, und wobei der Bowden-(24), Ketten- oder Seilzug (19) um einen feststehenden Mitnahmeexzenter (20) an einem Brückenelement (17) der Stützstreben von unten nach oben umlaufend geführt ist oder an einer drehbar gelagerten Exzenterscheibe an dem untenseitigen vorstehenden Ende befestigt ist, während der nach oben überstehende Abschnitt über ein Verbindungselement mit dem zu bewegenden Teil (13a', 13b') der Stabilisierungsstange (13a, 13b) verbunden ist.