baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008044370-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verbinden von Bauteilen mittels Ultraschall
Inventor: LIEBLER MARKO
IPC: B29C65/08
Filed: 2008-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fügen von Bauteilen (5, 6) mittels Ultraschallwellen (8), umfassend einen Ultraschallerzeuger (2), einen Wellenleiter (3, 9, 12), welcher zwischen dem Ultraschallerzeuger (2) und den zu verbindenden Bauteilen (5, 6) angeordnet ist; und eine Fokussiereinrichtung (4), welche die vom Ultraschallerzeuger (2) erzeugten Ultraschallwellen (8) in einem Fokusbereich (7) fokussiert, wobei der Fokusbereich (7) auf eine Verbindungsstelle zwischen den zu verbindenden Bauteilen (5, 6) gerichtet ist, um die Bauteile zu fügen.
Patent DE-102008044836-A1 (DE)
Title: Ringdichtung mit Dichtungsausbauchungen
Inventor: LAULE WILLIAM J
IPC: F16J15/10
Filed: 2008-08-28
Abstract: Eine Ringdichtung besitzt einen Hauptabschnitt und einen hinteren Endabschnitt, der sich vom Hauptabschnitt aus erstreckt. Der Hauptabschnitt hat, im Schnitt und in einem nichtkomprimierten Zustand gesehen, eine axiale Außenfläche und eine axiale Innenfläche. Die Außenfläche bildet eine erste Dichtungsausbauchung, während die Innenfläche eine zweite Dichtungsausbauchung ausbildet, die eine gemeinsame axiale Mittellinie mit der ersten Dichtungsausbauchung besitzt.
Patent DE-102008045675-A1 (DE)
Title: Rundlaufendes Schaftwerkzeug
Inventor: BIERL WOLFGANG
IPC: B23B29/22
Filed: 2008-09-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schaftwerkzeug für Werkzeugmaschinen mit einem Schaft (10), einem an einem Schaftende angeordneten, mit mindestens einem Schneidelement (12) bestückten Werkzeugkopf und mit einem am anderen Schaftende angeordneten Kupplungselement (16) für den unmittelbaren oder mittelbaren Anschluss an eine Maschinenspindel. Eine Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass der Schaft (10) eine sich über den Schaftumfang erstreckende, radial offene Umfangsnut (18) und mindestens ein in die Umfangsnut eingreifendes und in dieser unter Ausübung von Spreiz- und Biegekräften auf die Nutenflanken (24', 24'') radila verstellbares Spreizelement (20) aufweist. Die Umfangsnut (18) ist dabei zumindest im Bereich der Spreizelemente (20) mit einem Füllstoff (32) ausgefüllt, dem sowohl eine Dichtfunktion gegen Verunreinigungen als auch eine Dämpfungsfunktion zukommt. Weiter wirkt der Füllstoff (32) als Drehsicherung für die Spreizelemente.
Patent DE-102008047576-A1 (DE)
Title: System zur Erfassung, Verwaltung und/oder Auswertung von die Hardware- und/oder Softwarekonfiguration verschiedener insbesondere medizintechnischer Vorrichtungen beschreibenden Konfigurationsdaten
Inventor: KUTH RAINER
IPC: G16H40/40
Filed: 2008-09-17
Abstract: System zur Erfassung, Verwaltung und/oder Auswertung von die Hardware- und/oder Softwarekonfiguration verschiedener insbesondere medizintechnischer Vorrichtungen (8) beschreibenden Konfigurationsdaten, wobei eine insbesondere herstellerübergreifende, zentrale Datenbank (1) mit den Konfigurationsdaten über wenigstens ein als Programmierschnittstelle (6) und/oder Internetplattform ausgebildetes Softwaremittel, welches über rollenbasierte Schnittstellen (7) einen rollenspezifischen Zugriff auf die Datenbank (1) ermöglicht, an ein Netzwerk, insbesondere das Internet (5), angeschlossen ist, wobei als Rollen eine Betreiberrolle und/oder eine Endnutzerrolle, insbesondere eine Zuweiser- und/oder Patientenrolle, und/oder eine Herstellerrolle vorgesehen sind.
Patent DE-102008047606-A1 (DE)
Title: 8-Ganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-09-17
Abstract: Mehrganggetriebe,
umfassend:  ein Antriebselement;  ein Abtriebselement;  einen
ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz, die jeweils ein erstes,
zweites und drittes Element aufweisen, wobei die Zahnradsätze entlang
einer ersten und zweiten Achse positioniert sind;  ein Verbindungselement,
das das erste Element des ersten Planetenradsatzes ständig mit
dem dritten Element des zweiten Planetenradsatzes verbindet;  drei
Außenzahnradsätze, die
zur Übertragung
von Drehmoment zwischen der ersten und zweiten Achse positioniert
sind, wobei die drei Außenzahnradsätze jeweils
ein erstes und zweites kämmendes
Außenzahnrad
aufweisen; und  fünf
Drehmomentübertragungseinrichtungen,
um die Elemente der Planetenradsätze
oder das erste und zweite Außenzahnrad
der drei Zahnradsätze
selektiv miteinander, mit einem feststehenden Element oder mit anderen
Elementen der Planetenradsätze
zu verbinden, wobei die fünf Drehmomentübertragungseinrichtungen
in Kombinationen von dreien eingerückt sind, um zumindest acht
Vorwärtsgänge und
zumindest einen Rückwärtsgang
zwischen dem Antriebselement und dem Abtriebselement herzustellen.
Patent DE-102008051133-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem elektronisch verstellbaren Möbelstück und Verfahren zur drahtlosen Bedienung derselben
Inventor: KOCH WALTER
IPC: H04Q9/00
Filed: 2008-10-10
Abstract: Eine Anordnung mit einem elektronisch verstellbaren Möbelstück weist das Möbelstück (1) mit mindestens einem elektrischen Antriebsmotor (2), mindestens einem Funktionsbereich (3a) und mindestens einem Steuergerät (4) zum Ansteuern des Antriebsmotors (2) und des Funktionsbereichs (3a) eine programmierbare Bedieneinheit (10), die zur schnurlosen Bedienung des Möbelstücks (1) ausgelegt ist, und eine Kommunikationseinrichtung (20), die zur schnurlosen Übertragung von Daten zwischen dem Möbelstück (1) und der Bedieneinheit (10) eingerichtet ist, auf. Des Weiteren ist ein Verfahren zur drahtlosen Bedienung einer Anordnung mit einem elektronisch verstellbaren Möbelstück vorgesehen.
Patent DE-102008058349-A1 (DE)
Title: Flexible top cloth for motor vehicle, is formed in two-layered manner, and comprises edge area with fold, which is fixed at connecting element
Inventor: SCHMITZ OLAF
IPC: B60J7/12
Filed: 2008-11-20
Abstract: The flexible top cloth is formed in a two-layered manner, and comprises an edge area (9) with a fold (15), which is fixed at a connecting element (7). A folded lug (17) of the fold comprises a sewing seam (33,35). The sewing seam forms a laminar sewing seam (31,37). The laminar sewing seam extends through the folded lug.
Patent DE-102008059990-A1 (DE)
Title: Sonnendachmontagebaugruppe
Inventor: LEE JAE KYUNG
IPC: B60J3/00
Filed: 2008-12-02
Abstract: Eine Sonnendachmontagebaugruppe kann derart ausgestaltet sein, dass eine Ringverstärkung entlang einer Kante eines Sonnendachausschnitts befestigt ist und eine Sonnendachschiene zur Führung der Bewegung eines Sonnendachs in der Ringverstärkung montiert ist. Die Ringverstärkung kann Folgendes umfassen: eine erste Verstärkung, die an der vorderen und den seitlichen Kanten des Sonnendachausschnitts montiert ist, um punktuell das Sonnendach darin aufzunehmen; und eine zweite Verstärkung, die an der hinteren Kante des Sonnendachausschnitts vorgesehen ist, wobei die zweite Verstärkung mit jedem freien Ende der ersten Verstärkung verbunden ist.
Patent DE-102008061080-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von extrudiertem Harzflächengebilde
Inventor: MAEKAWA TOMOHIRO
IPC: B29C48/40
Filed: 2008-12-08
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Herstellung eines extrudierten Harzflächengebildes, umfassend: Schmelzen eines thermoplastischen Harzes durch Erwärmen und dann Extrudieren in eine Flächengebildeform durch ein Formwerkzeug; Druckformen des extrudierten geschmolzenen thermoplastischen Harzes mit einer ersten Walze und einer zweiten Walze; und weiter Druckformen des geformten Harzes mit der zweiten Walze und einer dritten Walze, während das geformte Harz um die zweite Walze gewickelt wird, wobei die erste Walze eine Walze mit einer äußeren peripheren Oberfläche aus Metall ist, die zweite Walze eine hoch starre Metallwalze ist und die dritte Walze eine elastische Walze mit einer dünnen Metallfolie an ihrer äußeren peripheren Oberfläche ist. Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Herstellung eines extrudierten Harzflächengebildes mit ausgezeichneter Erscheinung bereit.
Patent DE-102008062065-A1 (DE)
Title: Tire pressure control system, particularly for vehicles with pneumatic tires, comprises tire pressure sensor, tire valve, pressure distributor with switching valves, and control and regulating unit
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: B60C23/00
Filed: 2008-12-12
Abstract: The tire pressure control system (1) comprises a tire pressure sensor (3), a tire valve (7), a pressure distributor (5) with switching valves (6,8,9), a control and regulating unit (10), and a pressure coupling (33) for a pressure line (11). The switching valves of the pressure distributor have four switching positions. An independent claim is also included for a method for tire pressure control.
Patent DE-102008062630-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Planen von Wartungsvorgängen von Systemen
Inventor: HOLZER WERNER
IPC: G06Q10/00
Filed: 2008-12-17
Abstract: Ein Verfahren zum Planen von Wartungsvorgängen eines Systems weist die Schritte Überwachen (96) des Systems auf Fehler und Generieren (104) eines Wartungshinweises, beinhaltend Informationen über einen durchzuführenden Wartungsvorgang bei auftretendem Fehjler, auf. Dabei wird ein Wartungsvorgang aus einer Bewertungstabelle (100) ausgewählt (102), der mit dem aufgetretenen Fehler korreliert und die höchste Bewertung aufweist. Hiernach erfolgt ein Anpassen (106, 108) der Bewertung des durchgeführten Wartungsvorgangs in der Bewertungstabelle (100) in Abhängigkeit des Status des Fehlers nach dem Wartungsvorgang. Dadurch wird eine adaptive und "lernfähige" Generierung von Wartungsplänen ermöglicht, die nicht statisch bei wiederkehrenden Fehlern des Systems die gleichen Wartungshinweise ausgibt, sondern die Wartungshistorie dabei berücksichtigt und etwaige falsche Wartungshinweise verhindert.
Patent DE-102008062842-A1 (DE)
Title: Sorting system for sorting e.g. standard letters, has transporting device transporting stack to differentiator in transporting direction, which lies perpendicular to another transporting direction and opposite to stacking direction
Inventor: BALOGH ZSOLT
IPC: B07C3/06
Filed: 2008-12-23
Abstract: The system has a transporting device (1) for transporting a stack (St) in a transporting direction (T1). Stacking direction (SR) of the stack lies perpendicular to the transporting direction during transporting of the stack. A transferring device (29) transfers the stack from the transporting device to another transporting device (28). The latter transporting device transports the stack to a differentiator (20) in another transporting direction (T2). The latter transporting direction lies perpendicular to the former transporting direction and opposite to the stacking direction. An independent claim is also included for a method for sorting flat objects.
Patent DE-102009000964-A1 (DE)
Title: Hochdruckkraftstoffpumpe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F04B1/04
Filed: 2009-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckkraftstoffpumpe für eine Brennkraftmaschine, umfassend eine, in einem Gehäuse (1) rotierbar gelagerte Antriebswelle (2), welche bei Rotation über mindestens ein Antriebselement (3) mindestens ein Pumpenelement (4) in Bewegung versetzt, das in einem je zugehörigen, auf dem Gehäuse (1) aufgesetzten Pumpenzylinderkopf (5) geführt ist, wobei in einem je zugeordneten, innerhalb des je zugehörigen Pumpenzylinderkopfs (5) platzierten Druckraum (10) durch die Bewegung des mindestens einen Pumpenelements (4) Kraftstoff aus einem Niederdruckkreislauf ansaugbar, auf Hochdruck verdichtbar und zu einem Hochdruckspeicher (15) förderbar ist, welcher durch eine, in einer Wand des Gehäuses (1) verlaufende Bohrung (16) gebildet ist und aus welchem über seitlich am Gehäuse (1) vorgesehene Anschlüsse (17a-17c) der unter Hochdruck stehende Kraftstoff entnehmbar ist, wobei ferner sich die Bohrung (16) in der Wand des Gehäuses (1), ausgehend von einer der Kontaktflächen des Gehäuses (1) mit dem je zugehörigen Pumpenzylinderkopf (5) erstreckt und hierbei zugleich die Verbindungsleitung zu einer Hochdruckleitung (14) des je zugeordneten Druckraumes (10) bildet.
Patent DE-102009001122-A1 (DE)
Title: Kameraanordnung und Verfahren zum Ermitteln von Bildsignalen mit Farbwerten
Inventor: SIMON STEPHAN
IPC: G06V20/00
Filed: 2009-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von Bildsignalen mit Farbwerten und eine Kameraanordnung (16), die aufweist: eine Kamera mit einer Kameraoptik, einem Bildsensor (7) zum Erfassen einer Umgebung und Ausgeben erster Bildsignale und einer vor dem Bildsensor (7) angebrachten Farbmaske (8), und eine Auswerteeinrichtung, die die von dem Bildsensor (7) ausgegebenen ersten Bildsignale aufnimmt, wobei der Bildsensor (7) mehrere Sensorpixel (bij) und die Farbmaske (8) mehrere Filterpixel (m) aufweist, die jeweils vor den Sensorpixeln (bij) angeordnet sind und erste farbige Filterpixel (r) und transparente Filterpixel (c) umfassen, und wobei einige der Sensorpixel (bij) Licht (20) über die farbigen Filterpixel (r) aufnehmen und ersteij) Licht (20) über die transparenten Filterpixel (c) aufnehmen und Intensitätswerte (I) ausgeben. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Auswerteeinrichtung aus den Intensitätswerten (I) und den ersten Farbwerten (R) verschiedener Sensorpixel (bij) zweite Farbwerte ermittelt und aus den ersten Farbwerten (R) und den zweiten Farbwerten (T) zweite Bildsignale (S2) bildet.
Patent DE-102009002960-A1 (DE)
Title: Method for selecting traffic data transmitter in vehicle from multiple traffic data transmitters, involves detecting distances between vehicle and transmission device locations and selecting transmitters for which small distance is detected
Inventor: RAFALCZIK ACHIM
IPC: H04H40/27
Filed: 2009-05-08
Abstract: The method involves reading location information with respect to locations of transmission devices of traffic data transmitters from location lists, respectively. An actual geographical position and a driving direction of a vehicle are determined. Accessed distances between the vehicle and the locations of the transmission devices are detected from the location information, and the determined actual geographical position and driving direction of the vehicle. The traffic data transmitters for which the small accessed distance is detected are selected. Independent claims are also included for the following: (1) a method for setting a transmission device location list (2) a control device for executing one of a method for selecting traffic data transmitter from a set of traffic data transmitters and a method for setting a transmission device location list (3) a computer program product with program codes stored on a machine-readable medium for executing steps of a method for selecting traffic data transmitter from a set of traffic data transmitters and a method for setting a transmission device location list.
Patent DE-102009004235-A1 (DE)
Title: Deckel zum Verschließen einer Behälteröffnung, Verpackung mit einem Behälter und einem solchen Deckel sowie Verfahren zum Versiegeln eines Behälters mit einem solchen Deckel
Inventor: BRAUER JENS
IPC: B65D17/00
Filed: 2009-01-09
Abstract: Ein Deckel (16) zum Verschließen einer Öffnung (12) eines Behälters (10) weist eine Siegelfolie (26) auf, die an einen Rand (14) der Behälteröffnung (12) ansiegelbar ist, wobei die Siegelfolie (26) aufreißbar ausgebildet und/oder abreißbar an dem Rand (14) der Behälteröffnung (12) anbringbar ist. Dabei ist die Siegelfolie (26) unmittelbar an dem Deckel (16) fixiert, wobei die Fixierungsverbindung (28) zwischen der Siegelfolie (26) und dem Deckel (16) schwächer ausgebildet ist als die beabsichtigte Siegelverbindung (34) zwischen der Siegelfolie (26) und dem Rand (14) der Behälteröffnung (12).
Patent DE-102009004498-A1 (DE)
Title: Door arrangement for use in building, has pressure element linearly moved and pressing flange from counter-element against pre-stressing force of spring such that flange is released in its rotation or is blocked up to preset extent
Inventor: HOMBERG JUERGEN
IPC: E05F5/12
Filed: 2009-01-09
Abstract: The arrangement (1) has a door drive (4') comprising a blocking device for blocking a closing movement of a movable leaf (3). The device has a blocking body rotating with a shaft of the drive in a rotation direction and a blocking flange pre-stressed towards a counter-element by a bias spring. A pressure element is linearly moved between the flange and counter-element by a control rod arrangement and presses the flange from the counter-element against a pre-stressing force of the spring such that the flange is released in its rotation or is blocked up to a preset extent.
Patent DE-102009007222-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausheben eines zu einem Gleis parallelen Grabens bei Bahnstrecken
Inventor: ZUERCHER RALF
IPC: E01B27/00
Filed: 2009-02-03
Abstract: Um zu einem Gleis 1 einen parallelen Graben 4 bei Bahnstrecken auszuheben, wird ein Arbeitswagen 2 mit einer Aushubeinrichtung 6 während des Aushebens kontinuierlich vorwärtsbewegt. Gleichzeitig wird der Aushub kontinuierlich druchgeführt. Als Aushubeinrichtung 6 dient vorzugsweise eine Fräseinrichtung 7.
Patent DE-102009010487-A1 (DE)
Title: Zweiwegekupplung mit axialer Ausrückung
Inventor: LEE BRIAN
IPC: F16D15/00
Filed: 2009-02-25
Abstract: Die Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung enthalten zwei konzentrische Ringe, wobei die Ringe zueinander beweglich sind und einen Spielraum zwischen sich definieren, um mindestens eine Kugel aufzunehmen. Der erste Ring ist ein Kupplungsbauteil, der zweite Ring ist ein rohrförmiges Gleitstück mit einer Reibungsfläche auf der dem Spielraum abgewandten Seite, und die Kugel bringt das Kupplungsbauteil mit dem rohrförmigen Gleitstück in Kontakt. Mindestens ein Ring hat eine erste Vertiefung mit Seitenwänden, um die mindestens eine Kugel aufzunehmen, und die Reibungsfläche ist konfiguriert, um sich in einer radialen Richtung zu verschieben, wenn die mindestens eine Kugel axial mit der ersten Vertiefung fluchtend ausgerichtet ist und durch Drehen der Ringe zueinander gezwungen wird, die Seitenwände hinauf zu laufen. In einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die erste Vertiefung eine Kalotte.
Patent DE-102009015276-A1 (DE)
Title: Haarschneidemaschine mit auswechselbarem Schneidsatz und Schnittlängen-Verstelleinrichtung
Inventor: NIEBERGALL MARTIN
IPC: B26B19/20
Filed: 2009-04-01
Abstract: Haarschneidemaschine mit einem auswechselbaren Schneidsatz, bestehend zumindest aus einem Scherkamm (2) und einem im Wesentlichen parallel zur Vorderkante des Scherkammes (2) über einen Mitnehmer (40) in Querrichtung oszilierend antreibbaren Schermesser (3), und einer Schnittlängen-Verstelleinrichtung (20), bestehend zumindest aus einem Betätigungselement (21), das an einem Gehäuse (9) der Haarschneidemaschine angelenkt ist und auf den Schneidsatz derart einwirkt, dass eine relative Verschiebung) in Längsrichtung möglich ist, wobei an dem Betätigungselement (21) ein Zapfen (26) feststehend angeordnet ist, wobei eine Aufnahme (1) für den Zapfen (26) vorgesehen ist, die an dem Schneideinsatz bewegbar gelagert ist.
Patent DE-102009016320-A1 (DE)
Title: Fastening device for fastening seat at terrace that is utilized in e.g. concert hall, has plug attachment for connecting receiver at resting place, where device is vertically or horizontally movable at component of resting place
IPC: A47C1/12
Filed: 2009-04-06
Abstract: The device (1) has a receiver i.e. clamping plate (3) for receiving a frame part. A connecting unit i.e. plug attachment, connects the receiver at a resting place i.e. terrace, where the device is detachably arranged and displaced and positioned on a component e.g. C-profile (4), of supporting framework of the resting place. The device is vertically or horizontally movable at the component, where the receiver is round-, oval-, rectangular- or polygonal shaped. An independent claim is also included for a method for adjusting a seat on a resting place.
Patent DE-102009017684-A1 (DE)
Title: Gekapselte Abgasnachbehandlungsanlage
Inventor: SUDMANNS HANS
IPC: F01N3/025
Filed: 2009-04-16
Abstract: Eine Abgasnachbehandlungsanlage (1) in gekapselter Bauform ist modular aus scheibenförmigen Baueinheiten (2) aufgebaut, die jeweils Abgasnachbehandlungseinheiten (3) aufnehmen und die in Richtung der Scheibenebene durchströmt mit kapselseitigen Versorgungsanschlüssen verbunden sind, wobei die Baueinheiten (2) von Rahmen (5) umschlossen sind, die quer zur Scheibenebene aufeinander folgend insbesondere elastisch miteinander verbunden und zusammengespannt sind.
Patent DE-102009019089-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen eines Anwenderprogramms für eine Sicherheitssteuerung
Inventor: MOOSMANN PETER
IPC: F16P3/14
Filed: 2009-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen eines Anwenderprogramms für eine Sicherheitssteuerung (20), die dazu ausgebildet ist, eine automatisierte Anlage (22) mit einer Vielzahl von Sensoren (26) und einer Vielzahl von Aktuatoren (24) zu steuern, mit folgenden Schritten: - Erstellen eines Quellcodes (52) für ein Anwenderprogramm, wobei der Quellcode (52) eine Anzahl von Steueranweisungen (160, 162) zum Steuern der Aktuatoren (24) und eine Anzahl von Diagnoseanweisungen (164, 166) zum Erzeugen von Diagnosemeldungen umfasst, wobei zur Bearbeitung der Steueranweisungen (160, 162) sicherheitsrelevante Programmvariablen fehlersicher verarbeitet werden, - Erzeugen eines Maschinencodes (70) in Abhängigkeit des Quellcodes (52), - Ermitteln zumindest einer Prüfsumme (102, 104), wobei die Prüfsumme (102, 104) für zumindest einen Teil des Maschinencodes (80, 98) ermittelt wird und wobei bei dem Ermitteln der Prüfsumme (102, 104) die Diagnoseanweisungen (164, 166) unberücksichtigt bleiben. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung sowie ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102009022333-A1 (DE)
Title: Magnetbohrständer mit Überwachung der Haltekraft
Inventor: BEICHTER MARTIN
IPC: B23B45/14
Filed: 2009-05-13
Abstract: Es wird ein Magnetbohrständer mit einer Bohreinheit (20) angegeben, mit einem Elektromagneten (14) zur Festlegung des Magnetbohrständers (10) an einem Bauteil (12), mit einer Spannungsquelle, die mit dem Elektromagneten (14) koppelbar ist, und mit einer Sicherheitseinrichtung (28) zur Überwachung der Haltekraft des Elektromagneten (14), wobei die Sicherheitseinrichtung (28) eine Einrichtung zur Überwachung der Stromstärke des Elektromagneten (14) aufweist, um einen Fehlerzustand oder eine ausreichende Magnethaltekraft zu erkennen, wobei ein Signal für eine ausreichende Magnethaltekraft nur dann erzeugt wird, wenn innerhalb einer Testphase die Stromstärke des Elektromagneten zu mindestens zwei vorbestimmten Zeitpunkten nach Beginn der Testphase unterhalb eines jeweils vorgegebenen Grenzwertes liegt.
Patent DE-102009026979-A1 (DE)
Title: Solar thermal power plant has solar concentrators, which have Fresnel lens and normal lens, where solar thermal power plant has pipe for heat transfer medium
Inventor: FOERST KLAUS
IPC: F24S23/30
Filed: 2009-06-16
Abstract: The solar thermal power plant has solar concentrators, which have a Fresnel lens and normal lens, where the solar thermal power plant has a pipe for a heat transfer medium. The pipe is provided on its inner side, facing the heat transfer medium, in a section with a boundary layer swirling structure. The section serves the heating of the heat transfer medium.