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Patent DD-292715-A5 (DD)
Title: Differenzmessverfahren zur bestimmung der guete und resonanzfrequenz von mikrowellen-resonatoren
Inventor: GUNDERMANN SIEGFRIED
IPC: G01N22/00
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung "Differenzmeszverfahren zur Bestimmung der Guete und Resonanzfrequenz von Hohlraumresonatoren" bezieht sich auf das Gebiet der Mikrowellenmesztechnik. Die Erfindung ist einsetzbar bei der Bestimmung der Dielektrizitaetskonstanten der verschiedensten Materialien. Sie kann auch genutzt werden bei den Untersuchungen ueber die Struktur von Kunststoffen sowie die Ermittlung der Elektronendichte und der Elektronentemperatur von Plasmen. Durch eine zeitlich modulierte Belastung des Resonators erhaelt man zusaetzliche Nebenbedingungen fuer die Bestimmung der Resonanzkurven, so dasz die Meszgenauigkeit mit verhaeltnismaeszig geringem Aufwand erhoeht werden kann.{Mikrowellen; Hohlraumresonatoren; UEbertragungsfaktor; Guete; Resonanzfrequenz; Dielektrizitaetskonstante; Guetenormal; Modulation; Plasma; Elektronendichte; Elektronentemperatur}
Patent DD-286408-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur erhoehung des ausbrandes inhomogenen mahlgutes in kleinkesselanlagen
Inventor: REINHARDT GERHARD
IPC: F23M9/06
Filed: 1989-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Erhoehung des Ausbrandes inhomogenen Mahlgutes in Kleinkesselanlagen mit feuerfester Teilauskleidung, in die das Brennstoff-Luftgemisch mittels eines Brenners eingeblasen wird und ist anwendbar zur rostlosen Verbrennung von thermisch nicht vorbehandelter Rohbraunkohle. Die Aufgabe, einen gleichmaeszigen Ausbrand des gesamten Brennstoffes bei inhomogenem Mahlgut zu erreichen und einen in Abhaengigkeit von der Inhomogenitaet charakteristischen Brennweg zu gewaehrleisten, wird bei einer Einrichtung dergestalt geloest, dasz eine Platte aus hitzebestaendigem Material in der oberen feuerfesten Auskleidung einer Kleinkesselanlage angebracht ist. Fig. 1{Einrichtung; Kleinkesselanlagen; Brennstoff-Luftgemisch; Brenner; Ausbrand; Platte}
Patent DD-286778-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung ebener schichten
Inventor: RAUSCHER HANS-ULRICH
IPC: B28B1/29
Filed: 1989-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung ebener Schichten aus fluiden Medien mit zeitabhaengigen oder beanspruchungsabhaengigen rheologischen Eigenschaften, wobei die Vorrichtung hauptsaechlich in der keramischen Industrie zur Herstellung von Fassadenplatten nach dem Bandgieszverfahren Verwendung findet. Um die Herstellung ebener Schichten mit scharfen Kanten und glatten Oberflaechen kontinuierlich oder quasikontinuierlich aus fluiden Medien zu gewaehrleisten, gelangt eine Vorrichtung zur Anwendung, bei der die auswechselbare Formungsplatte in ihrer Laenge in Hauptflieszrichtung ueber die Gieszbreite unterschiedlich einstellbar und an allen Seiten offen ist, wobei die Form der Formungsplatte symmetrisch zur Mittellinie in Flieszrichtung gestaltet ist. Fig. 1{Schichten, ebene; Medien, fluide; Eigenschaften, rheologische; Industrie, keramische; Fassadenplatten; Bandgieszverfahren; Kanten, scharfe; Oberflaechen, glatte; Formungsplatte; Hauptflieszrichtung; Gieszbreite}
Patent DD-287251-A5 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von trimethylolpropan
Inventor: REINICKE UWE
IPC: C07C31/22
Filed: 1989-08-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Gewinnung von Trimethylolpropan aus einer Fraktion von schwerer als Trimethylolpropan fluechtigen Nebenprodukten der Trimethylolpropan-Herstellung, die bei der Vakuumdestillation von Roh-Trimethylolpropan oder bei anderen Reinigungsverfahren anfaellt, und die nicht ohne zusaetzliche Behandlung oekonomisch verwertbar ist, beschrieben. Durch Vermischen der genannten Fraktion mit konzentrierten Saeuren in Verbindung mit einer thermischen Behandlung werden das in dieser Fraktion enthaltene lineare Bis-trimethylolpropan-formal sowie gegebenenfalls andere schwerer als Trimethylolpropan fluechtige Formale gespalten, und nach Aufarbeitung der behandelten Fraktion wird Trimethylolpropan gewonnen. Die Ausbeute an Trimethylolpropan des Verfahrens zur Herstellung von Trimethylolpropan aus n-Butyraldehyd und Formaldehyd kann durch das erfindungsgemaesze Verfahren um 2 bis 10% gesteigert werden.{Trimethylolpropan; Nebenprodukte der Trimethylolpropan-Herstellung; Formale vom Trimethylolpropan; lineares Bis-trimethylolpropan-formal; cyclisches Trimethylolpropan-formal; Saeurespaltung; Aufarbeitung; Verfahren; Destillation}
Patent DD-299534-A5 (DD)
Title: Verfahren zur additivierung von schmierstoffen -ii-
Inventor: BUECHNER RAINER
IPC: C10M135/34
Filed: 1989-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren fuer Schmierstoffe durch Additivierung mit multivalenten Additives, die insbesondere in Getriebe- und anderen OElen vorteilhaft einzusetzen sind. Die Herstellung hochbelastungsfaehiger Schmierstoffe ist durch die Verwendung von * sowie * als EP-Zusaetze charakterisiert. Die Additivierung mit * liefert Schmierstoffe mit sehr guter Rezepturstabilitaet und gutem Lasttragevermoegen. Damit eruebrigt sich der Einsatz von Stabilisatoren.{Additivierung von Schmierstoffen; Hochdruckzusaetze; verschleiszmindernde Zusaetze}
Patent DD-286006-A5 (DD)
Title: Kettenwirkmaschine mit mindestens einer barre
Inventor: REICH FERDINAND
IPC: D04B27/06
Filed: 1989-12-01
Abstract: Eine Kettenwirkmaschine besitzt mindestens eine Barre * die aus verstaerktem Kunststoff besteht. Sie ist ueber erste Befestigungsstellen (2) mit einem Haltearm (3) und ueber zweite Klemmbefestigungsstellen (4) mit Nadelbleien (5) verbunden. Ziel der Erfindung ist es, eine Kettenwirkmaschine zu schaffen, deren Barre (1) sehr leicht und deren temperaturabhaengige Laengenausdehnung gering ist. Die technische Aufgabe besteht darin, eine Kettenwirkmaschine anzugeben, die eine infolge ihrer speziellen Konstruktion funktionsfaehige Barre aus verstaerktem Kunststoff besitzt. Erfindungsgemaesz ist dafuer gesorgt, dasz die Barre (1) ein sich ueber die Barrenlaenge erstreckendes Hohlprofil (7) mit einem Hohlraum (8) aufweist, der ringsum von im wesentlichen geschlossenen Umfangswaenden (9, 10, 11, 12) begrenzt ist. Ferner sind auszen an dem Hohlprofil (7) zwei Befestigungsprofile (13, 14) zur Klemmfestigung der Haltearme (3) bzw. der Nadelbleie (5) angeordnet und einstueckig mit dem Hohlprofil geformt. Fig. 1{Kettenwirkmaschine; Barre; Kunststoff; Hohlraum; Befestigungsprofile; Klemmbefestigung; Haltearme; Nadelbleie}
Patent DD-290604-A5 (DD)
Title: Vorrichtung fuer reitstockantrieb mit wegmess-system
Inventor: BEINROTH HERBERT
IPC: B23B3/06
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung fuer Reitstockantrieb mit Wegmesz-System an Drehmaschinen mit numerischer Steuerung. Aufgabe der Erfindung ist es, die z-Koordinate des Reitstockes in die Steuerung der Drehprozesse einzubeziehen und gleichzeitig das Verschieben des Reitstockes durch einen Antrieb zu ermoeglichen. Erfindungsgemaesz wird das dadurch geloest, dasz ein bereits vorhandenes Wegmesz-System die z-Koordinate des Reitstockes erfaszt und in der Steuerung speichert und dies speziell beim Werkzeugwechsel mittels Revolverkopf beruecksichtigt.{Reitstockantrieb; Wegmesz-System; Drehmaschine; Steuerung, numerisch; z-Koordinate; Werkzeugwechsel}
Patent DD-291084-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1,2,3,4-tetrahydro-2,4-dioxo-chinazolin-3-yl-alkansaeureestern
Inventor: SUESSE MANFRED
IPC: C07D239/96
Filed: 1989-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von * Erfindungsgemaesz wird ein * mit einem Oxyationsmittel zu einem * der allgemeinen Formel II umgesetzt. Unter den Verbindungen der allgemeinen Formel II befinden sich fungizid oder pflanzenwachstumsregulatorisch wirksame Substanzen. Formel II{* * Oxydationsmittel}
Patent DD-299646-A5 (DD)
Title: Verfahren zur quantitativen extraktion von n-alkyl-2.6.dimethyl-morpholinen
Inventor: HAAGE KLAUS
IPC: C07D265/30
Filed: 1990-05-02
Abstract: Das Verfahren zur quantitativen Extraktion von * gemaesz der Formel, wobei RCnH2n1 (mit n14-22) bedeutet, ist dadurch charakterisiert, ab einer Alkylkettenlaenge mit groeszer als 14 Kohlenstoffatomen eine quantitative Extraktion dieser Verbindungen aus Reaktionsmischungen ihrer quaternaeren Ammoniumsalze, vorzugsweise aus Reaktionsmischungen mit * wobei Alkyl die oben fuer R angegebene Bedeutung hat, erst nach alkalischer Verseifung dieser Reaktionsgemische bei Temperaturen von 15 bis 65C und Reaktionszeiten von 10 bis 30 Minuten gegeben ist, wobei neue Carboxymethylbetaine entstehen. Formel{Verfahren; Extraktion; * Alkylkette; quaternaere Ammoniumsalze; * Alkyl; alkalische Verseifung; Carboxymethylbetaine; Tertiaeramin}
Patent DD-294350-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum pruefen und messen logischer signale
Inventor: ALBRECHT HANS-GEORG
IPC: G01R31/28
Filed: 1990-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Pruefen und Messen logischer Signale von Logikschaltungen im Echtzeitbetrieb, insbesondere in Verbindung mit einer automatischen Pruefung von Logikschaltungen. Erfindungsgemaesz ist an jeden Anschlusz eines Pruefobjektes der Eingang eines ersten CMOS-Inverters geschaltet. An dessen Betriebsspannungsanschluesse ist je einer der beiden Ausgaenge einer durch einen Digital-Analog-Wandler gesteuerten Gleichtakt-Steuerschaltung und an dessen Ausgang ist ueber ein Differenzierglied der Eingang eines zweiten CMOS-Inverters angeschlossen, vgl. Fig. 1. Fig. 1{Pruefen; Messen; Signal, logisch; Logikschaltung; Echtzeitbetrieb; Pruefung, automatisch; Anschlusz; Pruefobjekt; Eingang; CMOS-Inverter; Betriebsspannungsanschluesse; Digital-Analog-Wandler; Gleichtakt-Steuerschaltung; Differenzierglied}
Patent DD-297929-A5 (DD)
Inventor: SCHWEIZER ERNST
IPC: B23Q3/155
Filed: 1990-06-08
Abstract: The changing device has a holder (9) on which location parts projecting up from a tool-spindle carrier (5) can be hung. The holder (9) is a gripper hand which has a vertical axis (29), is designed as a rotary body and is arranged at the free end of a pivotable gripper arm (10) designed as a single-armed lever. The gripper hand has fixed gripping strips (25, 26) onto which the location parts (7, 8) can be placed for the suspended mounting of the tool-spindle carriers (5). The gripping strips can be inserted between the location parts (7, 8). The changing device is of compact design and requires only a little space for the changing operation. As a result of the design of the holder (9) as a rotary body, only small masses need to be moved during the changing operation. <IMAGE>
Patent DD-297490-A5 (DD)
Title: Tablarverbindungsbeschlag
Inventor: MORBITZER HELMUT
IPC: A47B96/02
Filed: 1990-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tablarverbindungsbeschlag fuer Moebelteile, bei dem in einem in das Tablar eingelassenen topfartigen Gehaeuse ein Spannelement angeordnet ist, das mit einem in die Moebelseitenwand eingesetzten Verbindungsbolzen in Wirkverbindung gebracht wird, um die Moebelteile miteinander zu verspannen. Das Ziel der Erfindung ist es, solcherart ausgefuehrte Tablarverbindungsbeschlaege in technisch-funktioneller Hinsicht zu vervollkommnen. Das erfolgt im wesentlichen durch die Kombination von Konstruktionsmerkmalen an den den Gehaeuseteil und die Spannelemente bildenden Teilen des Beschlages sowie durch eine verbesserte Montagemoeglichkeit beim Zusammenbau der Moebelteile. Fig. 1{Tablarverbinder; Verbindungsbeschlag; Beschlag fuer Moebel; Moebelbeschlag}
Patent DD-297561-A5 (DD)
Title: Verwendung von phospholipid-derivaten als antivirale arzneimittel und neue phospholipide
Inventor: HERRMANN DIETER
IPC: C07F9/09
Filed: 1990-08-31
Abstract: Verwendung von Phospholipid-Derivaten der Formel (I)
Patent DD-297601-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum herstellung von gekruemmten kunststoffbuegeln, insbesondere buestenhalterbuegeln
Inventor: DIJKMAN HENK SEN
IPC: B29C53/12
Filed: 1990-09-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum Herstellen von gekruemmten Kunststoffbuegeln 1, insbesondere Buestenhalterbuegeln, besteht aus einem Wickelkern 8, welcher einen endlosen, thermoplastisch verformbaren Kunststoffdraht 3 im warmen Zustand aufwickelt. Durch eine gleichzeitige Abkuehlung erstarrt der Kunststoffdraht 3, so dasz eine Wendel 15 gebildet wird, welche aus mehreren Windungen besteht. Diese Wendel 15 kann von einer Walze 14 aufgenommen werden, die stirnseitig am Wickelkern 8 angeordnet ist. Nach Abnehmen dieser Wendel 15 von der Walze 14 koennen die Windungen zur Bildung der einzelnen Kunststoffbuegel 1 entsprechend aufgeschnitten werden. Fig. 2
Patent BE-1016294-A5 (BE)
Title: Procede et dispositif de fabrication de polystyrene expanse.
Inventor: DUTERME FRANCOIS
IPC: B29C44/20
Filed: 2004-10-28
Granted: 2006-07-04
Abstract: L'invention propose un procédé de fabrication de polystyrène expansé laminé, comprenant les étapes de fourniture de polystyrène expansé et de laminage du polystyrène. L'invention propose également un procédé de fabrication de complexe isolant. L'invention concerne également un dispositf (100) de fabrication de polystryrène expansé laminé, comprenant un dispositif (2) de fabrication de polystryrène expansé et des moyens de laminage (6,7,8) en sortie du dispositif de fabrication de polystyrène expansé.
Patent DE-112005003468-A5 (DE)
Inventor: PIEGELER GERHARD
IPC: D03C13/00
Filed: 2005-12-14
Abstract: The invention relates to a shedding device for textile technology, comprising an individual thread control system (Jacquard technique) which actuates a weft insertion, with a spring, respectively on the upper (21, 22) and lower (19, 20) ends of the heald in a so-called open-shed operating mode with a 180° lifting course of the lifting element. Said operating mode is carried out by two adjacent different functional and switching courses. The upper and lower lifting spring frame (18, 17) with the springs moves downwards and upwards at a weft insertion cadence. Alternatively, just a mobile lifting spring frame and a fixed spring frame can be used. A fixed blocking element (14) can then block (couple) the heald in the upper shed or in the bottom shed. The inventive shedding device enables the problematic loom harness to be rendered superfluous.
Patent BE-1001076-A6 (BE)
Title: Miniature snack stick - made of non-metallic material with holding clamp
IPC: A47G19/30
Filed: 1988-05-10
Granted: 1989-07-04
Abstract: Small amounts of food such as sausage or cheese are sold as snacks fixed to sticks by adhesive. A non-metallic material is used for the stick and a clamp e.g. for a miniature sausage. For a small ball of cheese, the clamp is replaced by a three-claw basket. A selection of such snacks can be bunched together like a bouquet of flowers as a present.
Patent BE-1011102-A6 (BE)
Title: Protective jacket for optical disk
IPC: G11B33/04
Filed: 1997-04-11
Granted: 1999-04-06
Abstract: Protective jacket or case that can contain and completely cover an optical disk, characterised in that means are provided to make a jacket composed of a fixed part and two pivoting mobile surfaces, the disk can be grasped with the fingers through the walls of the fixed part of the jacket while it is being handled and thus avoid any direct contact of the disks with the fingers.<IMAGE>
Patent BE-1012154-A6 (BE)
Title: Device for shifting loads
IPC: B62B1/12
Filed: 1997-11-12
Granted: 2000-06-06
Abstract: The invention relates to a device for shifting loads, the feature that it principally comprises the combination of a frame with a first support section that is intended to support the load to be shifted at the bottom and with a second support section that is intended to secure the load to be shifted in a lengthwise direction, a number of support wheels to roll the load, and a lever mechanism that makes it possible to move the first support section by means of rotation around a horizontal axle upwards or to the top. The device is equipped with two arms that are placed on the outside of the load. The first support section that is positioned beyond the centre of gravity in relation to the entry side, exerts an upward force at a downward movement of the front. Because the support is executed with supporting rolls, the load moves forwards through the force of gravity. The first support section is situated at the end, inside and underneath the arms as a result of which the fixation of the load is created transversely. The device is especially suited to be used in combination with a Danish car.
Patent ES-2000984-A6 (ES)
Title: Centrifugal pump.
Inventor: NAASNER GUNTER
IPC: F04D29/40
Filed: 1986-09-19
Abstract: 1. Centrifugal pump with split-cage motor and a single impeller which is disposed in a pump housing and has an inlet going into and an outlet coming out of an essentially flat, flush-lying side wall of the housing, characterized in that the outer ends of the apertures (7) forming the inlet (4) and the outlet (5) lie flush with the flat side wall (6) of the pump housing (2, 11), and in that the pump housing (2, 11), and in that the pump housing (2, 11) can be fixed with this flat side wall (6) resting directly or by means of sealing means (13) against the flat wall (23, 24) of a consumer appliance (15, 19, 25, 26) which has corresponding apertures.
Patent ES-2002361-A6 (ES)
Title: Device for degassing the condensate in the circuit of an electricity power unit.
Inventor: BLANGETTI FRANCISCO
IPC: F22D11/00
Filed: 1986-09-19
Abstract: In a device for degassing the feed-water line in the cycle of, for example, a nuclear heated electricity generating plant, steam bubbles are introduced into the condensate beneath the water level in the condensate collecting vessel via spray nozzles in order to solve the acute steam generator corrosion problems. For this purpose, a flow channel, in which the condensate follows a particular path to the hot well is provided in the vessel. Several spray nozzles are provided spaced out in the flow direction of the condensate. The steam/gas mixture escaping from the condensate is guided in counterflow to a steam balance opening which is located in the intermediate floor in the entry region of the flow channel the intermediate floor screening the vessel from the condensation space of the condenser.
Patent ES-2004920-A6 (ES)
Title: Semi-automatic hamburger maker with pivoting frame - fixed to one end of rod clamped to support at its other end
IPC: A22C7/00
Filed: 1987-04-06
Abstract: A semi-automatic hamburger maker has a frame pivoting on a support and rod fixed at its upper end to the frame immobilised at its lower end by a threaded knob on the support.
Patent ES-2006933-A6 (ES)
Title: Reduced stress fuel assembly fabrication apparatus and method
Inventor: STEPHEN KERREY JOHN
IPC: G21C3/334
Filed: 1988-05-05
Abstract: A fuel assembly fabrication apparatus includes a stationary support fixture and a slide fixture mounted to one end portion thereof for movement therealong. Clamp structures are disposed in spaced relation longitudinally along the stationary support fixture. One clamp structure is mounted on the movable slide fixture and supports a top nozzle and an uppermost one of a plurality of grids of a fuel assembly. The remaining clamp structures are mounted on the stationary support fixture and support a bottom nozzle and the remaining grids. The clamp structures respectively support the top nozzle and uppermost grid and the bottom nozzle and remaining grids in generally parallel relationship with passageways defined in the top and bottom nozzles and sleeves connected on the grids being aligned for slidably receiving therethrough a plurality of guide thimbles and an instrumentation tube of the fuel assembly for attachment to the nozzles and grid sleeves. Once the guide thimbles and instrumentation tube are installed, the bottom nozzle and grid sleeves are connected thereto beginning at the lowermost grid and working up to the uppermost grid. Extension sleeves are installed through the passageways of the top nozzle and in overlapping relation with the upper ends of the guide thimbles. After attachment to the top nozzle, the extension sleeves are then attached to the guide thimbles.
Patent ES-2012540-A6 (ES)
Title: Dual mode video tracker.
Inventor: CHODOS STEVEN L
IPC: H04N7/18
Filed: 1988-08-23
Abstract: The present invention is related to a method of determining the correlation track quality in a correlation tracking system wherein difference video signals are accumulated over a track gate and used as an indicator of track quality status. At least one border gate is defined which at least partially surrounds said track gate, the difference video signals are accumulated over the border gate, and the accumulated difference video signals over the border gate are used as an indicator of track quality status.
Patent ES-2010618-A6 (ES)
Title: Chewing gum containing zein coated high-potency sweetener and method.
Inventor: ZIBELL STEVEN E
IPC: A23L27/30
Filed: 1988-12-07
Abstract: The present invention is a method for producing a chewing gum with a delayed release high-potency sweetener as well as the chewing gum so produced. The delayed release high-potency sweetener is obtained by mixing a quantity of previously coated high-potency sweetener particles with a limited quantity of a solution of zein. Preferably, the zein is dissolved in water with a pH between about 11.5 and about 12.1. The quantity of the zein solution being added is limited to thereby produce a damp mix which is characterized as being dust free, non-flowing, and crumbly. The damp mix is dried and then particle sized to thereby produce twice-coated particles of the high-potency sweetener within a predetermined particle size range. When incorporated into the chewing gum, these particles are adapted to enhance the shelf-stability of the sweetener and/or produce a delayed release when the gum is chewed.
Patent ES-2017259-A6 (ES)
Title: System for dispensing of both water base and organic solvent base coatings.
Inventor: COX JACK L
IPC: B05B12/14
Filed: 1989-06-16
Abstract: An electrode (60) for electrically charging dispensed coating material is electrically substantially isolated from the coating material dispensing device (16). Sources provide first (30-36) and second (70-76) coating materials, the first (30-36) of which is electrically substantially more conductive and the second (70-76) of which is electrically substantially less conductive. The first (30-36) or the second (70-76) coating material is alternately supplied to the coating material dispensing device (16). A high-magnitude electrostatic potential supply (58) provides electrostatic high potential to the electrode (60) and selectively to the coating material dispensing device (16). The high-magnitude electrostatic potential supply (58) is coupled (62) to the coating material dispensing device (16) when the second coating material (70-76) is supplied to the coating material dispensing device (16) and is uncoupled (62) from the coating material dispensing device (16) when the first coating material (30-36) is supplied to the coating material dispensing device (16).
Patent ES-2020073-A6 (ES)
Title: Fuel distributor injection pump for internal combustion engines
Inventor: KRIEGER KLAUS
IPC: F02M41/12
Filed: 1989-12-29
Abstract: Fuel distributor injection pump for internal combustion engines with a mechanical regulator for the number of revolutions in which a fixing lever 28 and a starting lever 29 act together as control lever systems to act jointly on the number of revolutions when running without load, the flow control member 13 being connected to the starting lever, this starting lever being also subject to an idling spring 31 whose tension can according to this invention be altered on the basis of characteristic running parameters in order in this way to achieve a corresponding change in the idling flow, e.g. with supercharging when idling (connection of units, cold internal combustion engine).