baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012649-U1 (DE)
Title: Ladewagen
IPC: A01D90/00
Filed: 2007-09-10
Abstract: Erntegutwagen,
insbesondere Ladewagen (1), mit einem Laderaum (2), der von einem
vorzugsweise als Kratzboden (3) ausgebildeten Laderaumboden, seitlichen
Laderaumwänden (4) und einer Rückwand (5) begrenzt
ist, wobei im Laderaum heckseitig vor der Rückwand (5)
eine vorzugsweise Dosierwalzen (6) aufweisende Ablade-Dosiervorrichtung
(7) vorgesehen ist und wobei die Rückwand (5) zum Ablade-Dosieren
von der Ablade-Dosiervorrichtung (7) weg in eine geöffnete
Dosier-Entladestellung bewegbar, insbesondere an ihrem oberen Ende
um eine liegende Rückwandschwenkachse (8) wegschwenkbar,
gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablade-Dosiervorrichtung
(7) an einem Schwenkrahmen (9) befestigt ist, durch den die Ablade-Dosiervorrichtung
(7) zusammen mit der Rückwand (5) und/oder bei geöffneter
Rückwand (5) in eine die heckseitige Laderaumöffnung
(10) freigebende Schnell-Entladestellung wegschwenkbar gelagert
ist.
Patent DE-202007013124-U1 (DE)
Title: Heftstreifen
IPC: B42F11/00
Filed: 2007-09-17
Abstract: Heftstreifen
zum Abheften von einzeln einsetzbarem ungelochtem Blattgut (24)
in einem Halter (11) bzw. Hefter, Ordner, Album oder dergleichen
mit Aufnahmelaschen, beispielsweise Stiften (9, 10), Ringen (27,
29) oder biegsamen, elastischen Aufnahmestreifen (35), der eine
auf dem linken Rand (4), welcher mit einem verstärkenden Streifen (71) ausgerüstet sein
kann, angeordnete Lochung und eine auf dem rechten Rand (2) mit
einer abtrennbaren Deckung bedeckte angeordnete Klebeschicht (3)
aufweist, wobei die Länge
(K) des Heftstreifens (1) größer als
die langläufige
Größe (L) des
Loches (5) der Lochung und weniger als die Höhe des Halters (11) ist, dadurch
gekennzeichnet, dass jeweils beide Abstände (a, b) von jedem beliebigen
Loch (5) der Lochung bis zu den Enden (7, 8) des linken Randes (4)
des Heftstreifens (1) gleich oder weniger als der Abstand (g) zwischen
den nebeneinander liegenden Aufnahmelaschen (9, 10) des Halters
(11) ausgeführt
sind und jeder Abstand (e, f) von jedem äußersten Loch...
Patent DE-202007018747-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbrennen fossiler Brennstoffe
IPC: F23D11/36
Filed: 2007-03-23
Abstract: Vorrichtung
zum Verbrennen fossiler Brennstoffe, insbesondere Heizöl, mit einer
eine Brennstoffdüse
(4) umfassenden Brennstoffzuführeinrichtung
(2), einer Luftzuführeinrichtung
(6), einer Einrichtung (8) zum nachspülenden Kühlen der Brennstoffzuführeinrichtung
(2) im Bereich der Düse
(4), insbesondere nach einem Abschalten des Verbrennungsbetriebes,
und einer Einrichtung (10) zur Regelung des Betriebs der Nachspüleinrichtung
(8),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Luftzuführeinrichtung
(6) derart getrennt von der Brennstoffzuführeinrichtung (2) angeordnet
ist, dass von den Einrichtungen (2, 6) zugeführter Brennstoff und Luft erst
in einem Verbrennungsbereich (5) gemischt und entzündet werden,
und wobei  die Einrichtung (10) zur Regelung des Betriebs der
Nachspüleinrichtung
(8) derart ausgebildet ist, dass die Regelung in Abhängigkeit
wenigstens eines vorbestimmten Betriebsparameters erfolgt, der Einfluss
auf die Temperatur der Brennstoffzuführeinrichtung (2) hat, insbesondere
der Laufzeit des vorangegangenen Verbrennungsbetriebes, der Intervalle
einzelner, aufeinander folgender Nachspülvorgänge, der Intensität des Verbrennungsbetriebes,
der Temperatur evtl. rückgeführter Rauchgase
und/oder in Abhängigkeit
wenigstens eines vorbestimmten Betriebsparameters eines verbundenen
Systems,...
Patent DE-202008000834-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung und Reagenz für CTLA-4 und Verwendungen derselben
IPC: A61K39/395
Filed: 2008-01-21
Abstract: Reagenz,
das die extrazelluläre Domäne von CTLA-4 erkennt,
indem es an eine Region von CTLA-4 bindet, wobei das Reagenz die
Ligandenbindung von CTLA-4 nicht blockiert, und wobei das Reagenz
einen Antikörper oder ein Antigen bindendes Antikörperfragment aufweist.
Patent DE-202008001813-U1 (DE)
Title: System zur individualisierten Kennzeichnung von Serienprodukten
IPC: G06K19/06
Filed: 2008-02-08
Abstract: System
zur individualisierten Kennzeichnung von Serienprodukten, umfassend
eine auf den Produkten aufgebrachte Kennzeichnung, bestehend aus  – zwei
unterschiedlichen Codes A und B, sowie  – den zum Vergleich
in einer Datenbank gespeicherten identischen Codes A und B, die
so miteinander gekoppelt sind, dass  – durch Eingabe
des auf dem Produkt aufgebrachten Code A der damit gekoppelte Code
B angezeigt wird und  – mit dem Code B auf der Packung
verglichen werden kann.
Patent DE-202008011504-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbringen eines Zweirades an einen Transportplatz
IPC: B60R9/06
Filed: 2008-08-29
Abstract: Vorrichtung
zum Verbringen eines Zweirades, insbesondere eines Motorrollers
oder eines Motorrades, an einen Transportplatz mit einem Grundgestell
(11), das an dem Transportplatz befestigbar ist, und mit einer Wanne
(12) zum Tragen des Zweirades, die von einer Einbringseite in das
Grundgestell (11) einbringbar ist, gekennzeichnet durch eine Führung (14,
16, 35, 36, 37) mittels derer beim Herausnehmen der Wanne (12) aus
dem Grundgestell (11) ein Abwärtsschwenken
der Wanne (12) entsprechend dem beim Herausnehmen zurückgelegten Weg
erfolgt.
Patent DE-202008011813-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Einzelwaffeln, wie z.B. von gewickelten Waffeltüten
IPC: A21B5/02
Filed: 2008-09-05
Abstract: Vorrichtung (10) zur Herstellung von Waffelblättern (22) für Einzelwaffeln, wie z. B. von gewickelten Waffeltüten, mit über eine Wegstrecke bewegbaren aneinander gekuppelten Backformen (13), welche jeweils eine Unterform (15) und eine Oberform (14) aufweisen, wobei im geöffneten Zustand der erwärmten Backformen (13) deren Unterformen (15) jeweils einzeln mittels einer Teigaufgabe (19) und einer Zusatzaufgabe (18) für etwa spanartige Nahrungsmittelteile (S), wie für Mandel-, Nussspäne od. dgl., beaufschlagbar sind und danach vor dem Passieren eines Ofens (21) mittels einer Schließmechanik (20) und nach dem Passieren des Ofens (21) mittels einer Öffnungs- und Waffelentnahmemechanik (17) bedienbar sind, welche das jeweilige Waffelblatt (22) von einer Gravurfläche (23) der Unterform (15) einer geöffneten Backform (13) abnimmt, wobei die Zusatzaufgabe (18) bezüglich der Bewegungsrichtung (x) der Backformen (13) stromaufwärts vor der Teigaufgabe (19) angeordnet ist und die Gravurfläche (23) einer jeden Unterform (15) unmittelbar beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass bei Verwendung von etwa spanartigen fetthaltigen Nahrungsmittelteilen...
Patent DE-202008013847-U1 (DE)
Title: Tragbarer Aufbewahrungsbehälter
IPC: B65D8/00
Filed: 2008-12-30
Abstract: Aufbewahrungsbehälter, aufweisend einen
Boden (1) und einen Korpus, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus
des tragbaren Aufbewahrungsbehälters
durch mindestens 2 flexible, rechteckige Blätter (2) ausgebildet ist, wobei
die Blätter
(2) seitlich durch Verbindungsstücke
II (4) lösbar
verbunden einen Zylindermantel ausbildend angeordnet sind und wobei
die Blätter
(2) bodenseitig jeweils über
mindestens ein Verbindungsstück
I (3) lösbar
mit dem Boden (1) verbunden sind.
Patent DE-202008015746-U1 (DE)
Title: Messgerät für Lösungen mit Funktion zur Temperaturmessung
IPC: G01N27/02
Filed: 2008-11-04
Abstract: Messgerät für Lösungen mit der Funktion zur Temperaturmessung, umfassend  – eine Grundplatte (10);  – eine Messschicht (20), die ein erstes Messteil (22), ein zweites Messteil (24) und ein Temperaturmessteil (26) umfasst, wobei das erste und das zweite Messteil (22, 24) jeweils eine Mehrzahl von seitlich sich erstreckenden parallelen Leiterbahnen aufweisen, die ineinander greifen und eine elektrische Kapazität zur Verfügung stellen, wobei das Temperaturmessteil (26) aus einem Material mit einem entsprechenden Widerstand hergestellt ist, und die Messschicht (20) an einer Seite der Grundplatte (10) angeordnet ist; und  – eine Schutzschicht (30), die die Messschicht (20) ummantelt.
Patent DE-202008017416-U1 (DE)
Title: Gehäuse einer Station einer Türanlage sowie Station einer Türanlage mit einem solchen Gehäuse
IPC: H05K5/00
Filed: 2008-04-03
Abstract: Gehäuse einer Station einer Türanlage, mit  einem ersten Gehäuseteil (1),  einem zweiten Gehäuseteil (2) und  einer Verriegelungseinrichtung (3, 9, 10) zum Verriegeln des ersten mit dem zweiten Gehäuseteil, wobei die Verriegelungseinrichtung mindestens zwei Verriegelungselemente (9, 10) aufweist, die örtlich voneinander entfernt liegen,  gekennzeichnet durch  eine gemeinsame Betätigungseinrichtung (3.3) zum Verriegeln der beiden Gehäuseteile mittels beider Verriegelungselemente.
Patent DE-202009004715-U1 (DE)
Title: Längenvariable Gehörknöchelchenprothese
IPC: A61F2/18
Filed: 2009-04-10
Abstract: Gehörknöchelchenprothese (10; 20; 30; 40; 50), die mindestens ein Glied der menschlichen Gehörknöchelchenkette ersetzt oder überbrückt, wobei die Gehörknöchelchenprothese (10; 20; 30; 40; 50) an einem Ende ein erstes Befestigungselement (11; 21) zur mechanischen Verbindung mit dem mit dem Trommelfell oder einem Glied der Gehörknöchelchenkette und an ihrem anderen Ende ein zweites Befestigungselement (12; 22; 32) zur mechanischen Verbindung mit einem weiteren Glied oder Teilen eines Gliedes der Gehörknöchelchenkette oder direkt mit dem Innenohr sowie ein die beiden Befestigungselemente (11; 21 bzw. 12; 22; 32) Schall leitend miteinander verbindendes, längliches Verbindungselement (13; 23; 33; 43; 53) aufweist, welches eine Verstellvorrichtung (14; 24; 34; 44; 54) zur Einstellung der axialen Länge der Gehörknöchelchenprothese (10; 20; 30; 40; 50) in Achsrichtung des länglichen Verbindungselements (13; 23; 33; 43; 53) umfasst, wobei das erste Befestigungselement (11; 21) mit einem Ende und das zweite Befestigungselement (12; 22; 32) mit dem axial entgegen gesetzten anderen...
Patent DE-202009004795-U1 (DE)
Title: Leuchtspiegel mit brillanter Lichtänderung
IPC: F21S10/02
Filed: 2009-05-07
Abstract: Leuchtspiegel mit brillanter Lichtänderung, umfassend  – eine Spiegelbasis (2), die eine Bedienplatte (21) aufweist, die einen Spiegelbereich (211), die zum Reflektieren von Bildern dient, einen ersten lichtdurchlässigen Bereich (212) und einen Berührungsbereich (20) umfasst;  – eine erste brillante Lampenfassung (3), die am Leuchtspiegel montiert ist und räumlich mit dem ersten lichtdurchlässigen Bereich (212) korrespondiert, wobei die erste brillante Lampenfassung (3) mehrere LED-Sätze (31) umfasst, wobei jeder LED-Satz (31) drei LEDs (311, 312, 313) aufweist, die jeweils unterschiedliches Farblicht erzeugen; und  – eine Berührungsschaltplatte (7), die an der Spiegelbasis (2) montiert ist und mit dem Berührungsbereich (20) räumlich korrespondiert, wobei durch die Steuerung der Berührungsschaltplatte (7) die LED-Sätze (31) unterschiedliche Farben hervorbringen.
Patent DE-202009005669-U1 (DE)
Title: Schilderhalter
IPC: G09F7/18
Filed: 2009-04-02
Abstract: Schilderhalter für Keilrahmen der für die Befestigung an handelsüblichen Keilrahmen ohne Beschädigung des Rahmens und des Gewebes angebracht werden kann.
Patent DE-202009013960-U1 (DE)
Title: Fußbodenmatte
IPC: A47G27/02
Filed: 2009-10-14
Abstract: Fußbodenmatte, umfassend eine Vielzahl von Oberleisten (10) und Unterleisten (11), die sich einander kreuzen und in den Kreuzungsbereichen (B) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberleisten (10) einen in ein Matrixmaterial eingebetteten Naturstoff umfassen und das Matrixmaterial eine Mischung aus einem Polyolefin und einem thermoplastischen Elastomer umfasst und die Unterleisten (11) aus einem thermoplastischen Elastomer gebildet sind.
Patent DE-202009016729-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit mindestens einer LED
IPC: F21V9/40
Filed: 2009-12-09
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) mit einer Lichtquelle in Form von mindestens einer LED (2), dadurch gekennzeichnet, dass im Strahlgang ein oder mehrere plattenförmige, Flüssigkristalle (4) aufweisende Elemente (3, 4) mit elektrisch einstellbarer Transparenz angeordnet sind.
Patent DE-202009018118-U1 (DE)
Title: Überspannungsableiter mit mindestens einem Ableitelement
IPC: H01C7/12
Filed: 2009-01-15
Abstract: Überspannungsableiter mit mindestens einem Ableitelement (2), beispielsweise einem Varistor, sowie eine Abtrennvorrichtung, um das oder die Ableitelemente (2) vom Netz zu trennen, wobei die Abtrennvorrichtung eine thermische Trennstelle (c) umfasst, welche in den elektrischen Anschlusspfad innerhalb des Ableiters eingebunden ist, wobei über die Trennstelle (c) ein beweglicher Leiterabschnitt oder eine bewegliche leitende Brücke (3) mit dem Ableitelement (2) einerseits und der Leiterabschnitt oder die Brücke (3) andererseits mit einem ersten elektrischen Außenanschluss (A) des Ableiters verbunden ist, sowie umfassend ein Vorspannkraft erzeugendes Mittel, beispielsweise eine Feder (1), wobei der diesbezügliche Kraftvektor unmittelbar oder mittelbar über einen beweglichen Trennbock (13) auf den Leiterabschnitt oder die Brücke (3) in Abtrennrichtung wirkt, weiterhin im oder am Ende des Bewegungswegs des Leiterabschnitts oder der Brücke (3) ein leitfähiges Element (b) angeordnet ist, das bei ausgelöster Abtrennvorrichtung mit dem Leiterabschnitt oder der Brücke (3) in Kontakt gelangt und welches mit einem zweiten elektrischen Außenanschluss (B)...
Patent DE-202009018253-U1 (DE)
Title: Luftspeisungsgerät eines Dampfbügeleisens und Dampfbügeleisen
IPC: D06F75/12
Filed: 2009-06-11
Abstract: Ein Luftspeisungsgerät eines Dampf-Bügeleisens, welches ein Drei-Positionen-Ventil hat, dessen Gehäuse einen mit dem Boiler verbundenen Lufteinlass und zwei an zwei Seiten des Ventils angeordnete Luftauslässe hat; der erste Luftauslass ist mit der Feuchte-Dampf-Düse des Bügeleisens und der zweite mit der Heizplatte des Boilers verbunden; ein Ende des Ventilstabes des Ventils befindet sich in dem Ventilgehäuse und ist mit dem dort befestigten Ventilanschluss verbunden; ein anderes Ende, welches relativ zu dem ersten Ende angeordnet ist, wird nach außen durch eine Öffnung in der Oberseite des Ventils geführt; wenn sich der Ventilstab in der ersten Position befindet, blockiert der Ventilanschluss zwischen dem ersten Luftauslass und dem zweiten Luftauslass, wobei der zweite Luftauslass durch die Innenluft des Ventilgehäuses mit dem Lufteinlass verbunden ist; wenn sich der Ventilstab in der zweiten Position befindet, blockiert der Ventilanschluss zwischen dem zweiten Luftauslass und dem Lufteinlass, wobei der erste Luftauslass durch die Innenluft des Gehäuses mit dem...
Patent DE-202009019025-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B85/26
Filed: 2009-08-31
Abstract: Schloss für ein Kraftfahrzeug mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle (1) mit einer Vorrast und einer Hauptrast und umfassend eine Sperrklinke (6) für das Verrasten der Drehfalle in der Vorrast und in der Hauptrast, wobei die Sperrklinke (6) in der Vorrastposition ein schließendes Moment aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur der Sperrklinke so beschaffen ist, dass in der Hauptrastposition die Sperrklinke ein öffnendes Moment aufweist.
Patent DE-202010000580-U1 (DE)
Title: Wärmedämmendes Lüftungsventil für Mauerkästen und Lüftungsrohre
IPC: F24F13/10
Filed: 2010-01-04
Abstract: Wärmedämmendes Lüftungsventil für Mauerkästen und Lüftungsrohre dadurch gekennzeichnet dass durch die konische Form und der Verwendung von wärmedämmenden Materialien und der Länge des Ventils (1) eine thermisch wirksame Dämmschicht zwischen den Luftschichten mit einer Dicke von mindestens dem 0,3-fachen des angeschlossenen Lüftungsrohres entsteht.
Patent DE-202010003195-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Zusatzantrieb an Nutzfahrzeugen und/oder dgl.
IPC: A62C27/00
Filed: 2010-03-06
Abstract: Luftstrahltriebwerk, eines oder mehrere, gekennzeichnet dadurch: Montiert auf/über dem Fahrerhausdach eines Nutzfahrzeuges.
Patent DE-202010004364-U1 (DE)
Title: Leuchte für Bodenplatte eines Möbels
IPC: A47B96/02
Filed: 2010-03-30
Abstract: Leuchte mit einem Gehäuse (16), das als U-förmiger Bügel mit zwei durch eine rückseitige Basis (22) verbundenen, von der Basis (22) nach vorne vorstehenden Schenkeln (18; 20) ausgebildet ist, zwischen denen das Gehäuse (16) eine Aufnahme zum Aufschieben der Leuchte auf eine Bodenplatte (14) eines Möbels aufweist, wobei an der Aufnahme Kontaktelemente (44) zur Stromversorgung der Leuchte angeordnet sind und wobei an einer Oberseite eines oberen der Schenkel (18) und/oder an einer Unterseite eines unteren der Schenkel (20) des Gehäuses ein Lichtaustrittsfenster (30) für Licht wenigstens eines im Gehäuse angeordneten Leuchtmittels (34) gebildet ist.
Patent DE-202010004497-U1 (DE)
Title: Transportmittel
IPC: B60W30/18
Filed: 2010-04-03
Abstract: Transportmittel, insbesondere Kraftfahrzeug, mit folgenden Merkmalen:    – Schaltgetriebe (5) ohne Schalthebel, gemeinsam mit dem Elektromechanimus zum Schalten der Gänge  – Geber (6) für die Nummer (den Typ) des eingelegten Gangs  – Triebwerk (1) mit elektronischer Drosselung  – Motormanagement-Block (2), gemeinsam mit dem Taxogeber, Motordrehzahlmesser und der programmgesteuerten Anzeige des empfohlenen Gangs  – Gaspedal (11), gemeinsam mit dem Geber für die aktuelle Lage  – Kupplungspedal (9) zusammen mit dem Geber für die aktuelle Positionierung des (Scheiben-)Kupplungspedals, welches mit einem Verlangsamer (8) für die Rückkehr des Pedals (9) ausgestattet ist,  welches sich dadurch auszeichnet, dass zwischen der Scheibenkupplung (3) und dem Schaltgetriebe (5) ein Elektromotor-Generator (4) integriert ist, welcher seine Befehle von Steuerblock (7) durch die nachfolgend aufgeführten Funktionsoptionen erhält:    – Netz-Ladevorrichtung zum Aufladen des Akkus (10) zusammen mit dem Geber-„Netzkabel angeschlossen”  – Licht. u. Tonindikator für den Ladezustand des Akkus...
Patent DE-202010004830-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftauen und/oder Erwärmen von sich in einem Behältnis befindlichen medizinischen Gut
IPC: A61M1/36
Filed: 2010-04-10
Abstract: Vorrichtung zum Auftauen und/oder Erwärmen von sich in einem Behältnis (2) befindlichen medizinischen Gut, welche Vorrichtung einen elektrisch angetriebenen, zumindest zeitweise bewegten Rotationskörper (3) aufweist, der mindestens eine Wärmeschale (1) aufnimmt, in die das Behältnis (2) eingelegt und aufgetaut und/oder erwärmt wird, dadurch gekennzeichnet,  – dass sich die Wärmeschale (1) durch den Benutzer von Hand und ohne Hinzunahme von Werkzeugen oder anderen Hilfsmitteln aus dem Rotationskörper (3) entnehmen lässt,  – dass die Wärmeschale (1) aus einem sehr gut wärmeleitfähigen, temperaturbeständigen und chemikalienresistenten Material besteht,  – dass die Wärmeschale (1) durch ihre Formgebung mit den Auflageebenen (1a, 1b und 1c) zur Aufnahme von mindestens 2 Behältnissen (2) ausgelegt ist,  – dass mindestens ein Heizgebläse (4) vorgesehen ist, mit dem die Luft innerhalb der Vorrichtung temperiert und in Richtung der Wärmeschale (1) und in Richtung des Behältnisses (2) bewegt wird.
Patent DE-202010005906-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: E04B1/74
Filed: 2010-04-20
Abstract: Befestigungselement zur mechanischen Befestigung von Dämm- und Dichtungsmaterialien auf Flachdächern, bestehend aus einer Kunststoffhülse mit einem Lastverteilteller und einer in der Kunststoffhülse versenkt aufgenommenen Schraube, wobei der Lastverteilteller von Öffnungen durchsetzt ist, durch die sich die im Bereich des Lastverteiltellers überlappenden Dichtungsmaterialien beim Verschweißen verbinden und wobei die Öffnungen von Retentionselementen umgeben sind, welche sich in das unterhalb des Lastverteiltellers befindliche Dichtungsmaterial einkrallt, dadurch gekennzeichnet, dass die um die Öffnungen (37, 38) befindlichen Retentionselemente (40–43) von Spalten (44–47) durchsetzt und die Öffnungen (37, 38) zwischen randseitigen Wärmesperren (48, 49) angeordnet sind.
Patent DE-202010007415-U1 (DE)
Title: Fernsteuerbare Lichtsteuervorrichtung einer Beleuchtungslampe
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-05-31
Abstract: Fernsteuerbare Lichtsteuervorrichtung einer Beleuchtungslampe, mit einem Ein-Chip-Mikrocomputer, einem drahtlosen Empfangsmodul zum Empfang der Steuersignale, der mit dem Eingang des Ein-Chip-Mikrocomputers verbunden ist, und einer Lichtsteuereinheit zur Einstellung der Helligkeit der in einer Wechselstromschaltung angeordneten Beleuchtungslampe, wobei die Lichtsteuereinheit mit dem Ausgang des Ein-Chip-Mikrocomputers verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Lichtsteuereinheit ein MOSFET-Transistor ist, der mit der Beleuchtungslampe in Serien geschaltet ist,  wobei eine 50 HZ-Ermittelungsschaltung vorgesehen ist, die mit der Wechselstromschaltung zur Versorgung für die Beleuchtungslampe verbunden ist, um dem Ein-Chip-Mikrocomputer die mit den Wechselstromsignalen der Beleuchtungslampe in gleicher Phase entstehende Wechselstromsignale zu liefern,  wobei der Ausgang des Ein-Chip-Mikrocompzters mit dem Gatter des MOSFET-Transistors verbunden ist, um das Schalten des MOSFET-Transistors durch die rechteckigen Impulssignale zu steuern, wobei die Proportion der rechteckigen Impulssignale durch die fernsteuerbaren Signale reguliert ist.
Patent DE-202010008031-U1 (DE)
Title: Verriegelungs-Schaltervorrichtung für ein Kraftwerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2010-07-09
Abstract: Kraftwerkzeug, umfassend:  eine Stromversorgung;  ein Gehäuse, das einen Handgriffteil aufweist, an dem ein mit der Stromversorgung verbundener Startschalter zum Steuern des Einschaltens und Ausschaltens des Kraftwerkzeugs montiert ist;  eine in dem Gehäuse montierte Verriegelungs-Schaltervorrichtung, die einen ersten Knopf und einen zweiten Knopf umfasst, die sich entsprechend aus den beiden Seiten des Handgriffteils heraus erstrecken und benachbart zu dem Startschalter positioniert sind, wobei der Verriegelungsschalter geeignet ist, selektiv eine Bewegung des Startschalters zu sperren; und  einen zwischen dem Startschalter und der Verriegelungs-Schaltervorrichtung angeordneten Verriegelungsmechanismus, der einen zwischen dem ersten und dem zweiten Knopf angeordneten Koppelmechanismus umfasst, wodurch der Koppelmechanismus beim Drücken entweder des ersten oder des zweiten Knopfes den anderen aus dem ersten und dem zweiten Knopf veranlasst, automatisch zu einer Position bewegt zu werden, die einem gedrückten Zustand entspricht, worauf der Startschalter frei ist, um in einen Zustand zum Einschalten des Kraftwerkzeugs bewegt zu werden.
Patent DE-202010009051-U1 (DE)
Title: Gartenschere mit kreisbogenförmigen Klingen
IPC: A01G3/02
Filed: 2010-06-15
Abstract: Gartenschere mit kreisbogenförmigen Klingen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klingen beim Schnitt einen Kreisbogen mit vorgegebenem Kreisradius schneiden.
Patent DE-202010010096-U1 (DE)
Title: Koaxial-Erdwärmesonde
IPC: F24J3/08
Filed: 2010-07-09
Abstract: Koaxial-Erdwärmesonde, bestehend aus einem Außen- und einem Innenrohr, mit einem Verschluss des Außenrohres an einem Ende, wobei das Innenrohr am Verschluss endet und einem Anschlusskopf am anderen Ende, der sowohl das Innenrohr als auch das Außenrohr verschließt und der mit Anschlüssen für Vorlauf- und Rücklaufleitungen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlusskopf (7) aus einem Grundkörper (10) besteht, der sowohl das Innenrohr (2) als auch das Außenrohr (3) umschließt und dass der Grundkörper (10) mit einer in unterschiedlichen Durchmessern gestuften axialen Bohrung mit Anschlägen (11, 12) zur Abstützung auf dem Ende sowohl des Außen- als auch des Innenrohres (3, 2) versehen ist, wobei das Außen- und das Innenrohr (3, 2) über ein Steck- und Klemmsystem mit dem Grundkörper (10) verbunden ist.