baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018007622-T5 (DE)
Title: Informationssammelvorrichtung, Servervorrichtung und Informationssammelverfahren
Inventor: OSAWA MASANOBU
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-06-18
Abstract: Eine Erfassungseinheit (11) erfasst Informationen, einschließlich Informationen, die sich auf ein Fahrzeug (1) beziehen, Informationen, die die Umgebung innerhalb und außerhalb des Fahrzeugs (1) betreffen, und Informationen, die sich auf einen Fahrer an Bord des Fahrzeugs (1) beziehen. Eine Bestimmungseinheit (15) bestimmt die Prioritäten der Informationsstücke, die von der Erfassungseinheit (11) auf der Grundlage eines Dienstes oder dergleichen erfasst werden, der vom Fahrer unter den Diensten oder dergleichen verwendet wird, die unter Verwendung von in einer Servervorrichtung (20) angesammelten Informationen bereitgestellt werden. Eine Auswähleinheit (12) wählt eine an die Servervorrichtung (20) zu übertragende Information aus den von der Erfassungseinheit (11) erworbenen Informationen auf der Grundlage der von der Bestimmungseinheit (15) bestimmten Prioritäten aus. Eine Kommunikationseinheit (18) überträgt die von der Auswähleinheit (12) ausgewählte Information an die Servervorrichtung (20).
Patent DE-112019004174-T5 (DE)
Title: Bedeckter elektrischer Draht, mit Anschluss ausgerüsteter elektrischer Draht, Kupferlegierungsdraht und Kupferlegierungs-Litze
Inventor: SAKAMOTO KEI
IPC: C22C9/02
Filed: 2019-06-13
Abstract: Ein bedeckter elektrischer Draht enthält einen Leiter und eine Isolationsabdeckschicht, die außerhalb des Leiters vorgesehen ist, wobei der Leiter eine Litze ist, die sich aus einer Vielzahl von Kupferlegierungsdrähten zusammensetzt und die zusammen verdrillt sind, und der einen Drahtdurchmesser von 0,5 mm oder weniger hat, wobei die Kupferlegierung enthält: Ni oder Ni und Fe in einer Menge von insgesamt 0,1 Massen% oder mehr und 1,6 Massen% oder weniger, P in einer Menge von 0,05 Massen% oder mehr und 0,7 Massen% oder weniger und wobei Cu und Verunreinigungen der Rest sind, wobei in der Kupferlegierung ein Verhältnis der Ausfällung von P zur festen Lösung von P 1,1 oder mehr ist.
Patent DE-112019007435-T5 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: ZHANG YI
IPC: A61B1/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Ein Endoskop mit einem Kameragriff, welcher zur Befestigung der Kameralinse und eines verkabelten Verbinders verwendet wird; der Kameragriff umfasst eine Außenschale, eine Endkappe und eine Innenschale; ein Sensorelement ist innerhalb der Innenschale angeordnet; eine Linseneinheit ist zwischen dem Sensorelement und der Endkappe angeordnet; die Innenschale ist fest mit der Außenschale durch Montageelemente verbunden; die Außenschale ist fest mit der Innenschale durch Befestigungselemente verbunden; eine Lichtöffnung, welche der Position des Sensorelements entspricht, ist in die Mitte der Endkappe geschnitten. Die hier vorgestellte Erfindung hat die folgenden Vorteile: Die Innenschale befindet sich innerhalb der Außenschale; sowohl die Innenschale als auch die Außenschale sind fest mit der Endkappe verbunden; die Gesamtabdichtung sowie die wasser- und staubdichte Eigenschaften des Kameragriffs sind hervorragenddie abnehmbare wasserdichte Abdeckung befindet sich am Ende der Hülse; der flexible Dichtungsring befindet sich zwischen der wasserdichten Abdeckung und dem Montagerohr; der Verbinder befindet sich in einem abgedichteten Raum und ist vor Beschädigung durch eindringendes Desinfektionsmittel geschützt; mit hervorragender wasserdichten Eigenschaften und sicherem Gebrauch ist der verkabelte Verbinder für medizinische Geräte geeignet.
Patent DE-112019007915-T5 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: SANNAI Hiroya
IPC: H01L23/34
Filed: 2019-11-27
Abstract: Ein Isoliersubstrat (2) ist auf einer Basisplatte (1) angeordnet. Eine Halbleitervorrichtung (6-9) ist auf dem Isoliersubstrat (2) angeordnet. Ein Gehäuse (10) ist so angeordnet, dass es das Isoliersubstrat und die Halbleitervorrichtung umgibt, und mit einem Klebstoff (11) an die Basisplatte (1) gebondet. Ein Versiegelungsmittel (22) versiegelt das Isoliersubstrat und die Halbleitervorrichtung im Gehäuse (10). Eine Vertiefung (23) ist auf einer unteren Oberfläche des Gehäuses (10) angeordnet, die einem peripheren Teilbereich der oberen Oberfläche der Basisplatte (1) gegenüberliegt. Eine Bodenfläche der Vertiefung (23) weist einen vorstehenden Teil (24) auf, der in Richtung der Basisplatte (1) vorsteht. Der vorstehende Teil (24) weist eine Spitze (25) und Gradienten (26, 27) auf, die jeweils auf einer Innenseite und auf einer Außenseite des Gehäuses (10) mit der dazwischen sandwichartig angeordneten Spitze (25) angeordnet sind. Der Klebstoff (11) berührt die Spitze (25) und ist in der Vertiefung (23) untergebracht.
Patent DE-112020000842-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beseitigung chirurgischen Rauches
Inventor: LIN Ming-Yeng
IPC: A61M1/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung zur Beseitigung chirurgischen Rauches, die ein Rauchbeseitigungsgerät umfasst, das dafür eingerichtet ist, mit einem Arbeitsgerät verbunden zu werden. Das Rauchbeseitigungsgerät umfasst einen Luftreiniger, einen Halter und eine Steuereinheit. Der Luftreiniger verfügt über einen Einlass zum Ansaugen von Luft und einen Auslass zur Abgabe sauberer Luft. Der Halter ist dafür eingerichtet, den Auslass des Luftreinigers derart zu bewegen, dass der Auslass auf eine Emissionsquelle und/oder den Atembereich eines Benutzers gerichtet ist. Die Steuereinheit ist mit dem Luftreiniger und dem Halter verbunden.
Patent DE-112020003597-T5 (DE)
Title: Verfahren zum gleichzeitigen ausführen von datenbankoperationen
Inventor: BENDEL PETER
IPC: G06F16/21
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Ausführen von gleichzeitigen Datenbankoperationen in einem Datenbanksystem während eines Zeitfensters. Die Datenbankoperationen sind konfiguriert, um Speichereinheiten eines Speicherplatzes des Datenbanksystems zu verwenden. Das Verfahren weist ein Bestimmen einer ersten Nutzungsgeschwindigkeit von freien Speichereinheiten, die von mindestens einer ersten Datenbankoperation verwendet werden sollen, und einer zweiten Nutzungsgeschwindigkeit von freien Speichereinheiten auf, die von einer zweiten Datenbankoperation verwendet werden sollen. Die erste und die zweite Nutzungsgeschwindigkeit können zum Bestimmen einer maximalen Anzahl von freien Speichereinheiten verwendet werden, die von der zweiten Datenbankoperation während des Zeitfensters verwendet werden sollen. Die zweite Datenbankoperation kann während des Zeitfensters gemäß der maximalen Anzahl ausgeführt werden. Die erste Datenbankoperation kann ausgeführt werden, wobei die Ausführung der ersten Datenbankoperation während des Zeitfensters auf die Speichereinheiten des Speicherplatzes begrenzt ist.
Patent DE-112020003758-T5 (DE)
Title: Kipphebelanordnung mit einem hydrostössel
Inventor: HATTIANGADI ASHWIN A
IPC: F01L1/18
Filed: 2020-08-27
Abstract: Eine Kipphebelanordnung, einschließlich einer Kipphebelwelle mit einer Außenfläche, einem Hauptölkanal, einem ersten radialen Kanal und einem zweiten radialen Kanal und einem Kipphebel mit einem ersten Ende und einer zylindrischen Innenfläche, die eine Bohrung definiert, wobei die Kipphebelwelle in der Bohrung aufgenommen ist, um den Kipphebel schwenkbar auf der Kipphebelwelle zu montieren. Der Kipphebel beinhaltet einen Hydrostößel der innerhalb des ersten Endes montiert ist, sowie einen ersten Ölkanal mit einem Einlass an der zylindrische Innenfläche und einem Auslass in Fluidverbindung mit dem Hydrostößel. Die zylindrische Innenfläche ist von der Außenfläche der Kipphebelwelle durch ein Radialspiel beabstandet, wobei ein Einlass zu dem ersten Ölkanal und ein erster Auslass des ersten radialen Kanals in einem belasteten Bereich des Radialspiels liegen.
Patent DE-112020004757-T5 (DE)
Title: Sinterglied und elektromagnetische Kuppelung
Inventor: HARA JUNPEI
IPC: C22C38/00
Filed: 2020-08-17
Abstract: Ein Sinterglied mit einer Ringform umfasst: eine erste Fläche, die einer Seite in einer Axialrichtung zugewandt ist; eine zweite Fläche, die der anderen Seite in der Axialrichtung zugewandt ist; eine Innenumfangsfläche, die mit einem Innenumfangsrand der ersten Fläche verbunden ist; und eine Vielzahl von Zahngruppen und eine Vielzahl von Zahnfehlteilen, die alternierend entlang einer Umfangsrichtung der Innenumfangsfläche angeordnet sind. Die zweite Fläche umfasst eine Vielzahl von Kugelrillen, die parallel in der Umfangsrichtung angeordnet sind. Jede Zahngruppe umfasst eine Vielzahl von Kerbzähnen, die in der Umfangsrichtung der Umfangsfläche aufeinander folgen. Die Anzahl der Vielzahl von Zahnfehlteilen ist gleich der Anzahl der Vielzahl von Kugelrillen. Positionen in der Radialrichtung, an denen die Vielzahl von Zahnfehlteilen ausgebildet sind, sind in Bereichen in der Radialrichtung, in denen die Vielzahl von Kugelrillen ausgebildet sind, ausgebildet. Bereiche in der Umfangsrichtung, in denen die Vielzahl von Zahnfehlteilen ausgebildet sind, überlappen mit Bereichen in der Umfangsrichtung, in denen die Vielzahl von Kugelrillen ausgebildet sind.
Patent DE-112020006859-T5 (DE)
Title: Beibehaltung von speicher-namensraum-identifizierern für die migration von virtualisierten ausführungsumgebungen im laufenden betrieb
Inventor: NIELL JOSE
IPC: G06F13/40
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die hier beschriebenen Beispiele beziehen sich auf die Migration einer virtualisierten Ausführungsumgebung von einer ersten Plattform zu einer zweiten Plattform unter Beibehaltung der Verwendung von Namensraum-Identifizierern und unter Ermöglichung der Ausgabe von Speicherungstransaktionen durch die virtualisierte Ausführungsumgebung. Die erste Plattform kann eine erste zentrale Verarbeitungseinheit oder eine erste Netzwerkschnittstelle umfassen. Die zweite Plattform kann eine zentrale Verarbeitungseinheit, die sich von der ersten zentralen Verarbeitungseinheit unterscheidet, und eine Netzwerkschnittstelle, die gleich oder anders als die erste Netzwerkschnittstelle ist, umfassen. Die zweite Plattform kann Zugriffsberechtigungen und das Zielmedienformat unabhängig von einem oder mehreren Identifizierern beibehalten, die der migrierten virtualisierten Ausführungsumgebung auf der zweiten Plattform zugeordnet sind. Nicht durchgeführte Speicherungstransaktionen können zur Ausführung auf die zweite Plattform migriert werden.
Patent DE-112020007279-T5 (DE)
Title: Energie-übertragungseinrichtung
Inventor: NAKANISHI TAKUYA
IPC: H02J50/10
Filed: 2020-06-01
Abstract: Ein Wechselrichter (1) und Energie-Übertragungsspulen (51, 52) sind so verbunden, dass Ströme in einander entgegengesetzten Richtungen fließen, wenn veranlasst wird, dass Wählschalter (41, 42) der jeweiligen Energie-Übertragungsspulen (51, 52), die einander benachbart sind, aus einer Mehrzahl von Energie-Übertragungsspulen (5), die in der Bewegungsrichtung eines beweglichen Körpers (100) angeordnet sind, leitend sind. Die Differenz der Ströme, die in den entgegengesetzten Richtungen fließen, wird gemessen und mit einem Schwellenwert verglichen, so dass bestimmt werden kann, ob oder ob nicht sich eine Energie-Empfangsspule (101), die am beweglichen Körper (100) montiert ist, oberhalb der Energie-Übertragungsspule (51) befindet.
Patent DE-112020007804-T5 (DE)
Title: Verfahren zur sicherstellung der transparenz der datenherkunft in einer datenverarbeitungskette
Inventor: WILMS DANIEL
IPC: G06F21/64
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Sicherstellen der Transparenz der Datenherkunft in einer Datenverarbeitungskette, wobei die Datenverarbeitungskette eine Vielzahl von Verarbeitungskomponenten umfasst, wobei jede der Vielzahl von Verarbeitungskomponenten konfiguriert ist, um Quelldaten zu verarbeiten, um Ergebnisdaten zu generieren, und wobei das Verfahren (20) die folgenden Schritte umfasst:- Zuweisen einer global eindeutigen Datenkennung zu jeder der Vielzahl von Verarbeitungskomponenten (21); und- als Reaktion darauf, dass eine Verarbeitungskomponente der Vielzahl von Verarbeitungskomponenten Quelldaten verarbeitet, Übertragen der entsprechenden Ergebnisdaten an einen Datenmanager, wobei das Übertragen der entsprechenden Ergebnisdaten an einen Datenmanager das Übertragen von Informationen über eine global eindeutige Kennung, die der ersten Verarbeitungskomponente zugewiesen ist, und über die Quelldaten an den Datenmanager (22) umfasst.
Patent DE-112021000410-T5 (DE)
Title: Cache-Netz-System mit mehreren Ebenen für serverlose Mehrfachnutzerumgebungen
Inventor: STERBLING SVEN
IPC: H04L67/5682
Filed: 2021-02-11
Abstract: Ein Verfahren, ein Computersystem und ein Computerprogrammprodukt zur Ausführung eines zustandslosen Dienstes auf einem Knoten in einer Betriebslast-Ausführungsumgebung werden bereitgestellt. Die vorliegende Erfindung kann für jeden Knoten ein Definieren eines Betriebslastcontainers umfassen, der eine Cache-Komponente eines Cache-Netzes umfasst. Die vorliegende Erfindung kann nach dem Empfangen einer Zustandsanforderung von einem zustandslosen anfordernden Dienst aus einer der Cache-Komponenten des Cache-Netzes in einem Ausführungscontainer ein Ermitteln umfassen, ob ein angeforderter Zustand in der Cache-Komponente eines zugehörigen Ausführungscontainers vorhanden ist. Die vorliegende Erfindung kann nach einem Cache-Fehltreffer ein Rundsenden der Zustandsanforderung an andere Cache-Komponenten des Cache-Netzes, ein Ermitteln, durch die anderen Cache-Komponenten, ob der angeforderte Zustand in jeweiligen Caches vorhanden ist, und nachdem eine beliebige Cache-Komponente den angeforderten Zustand erkennt, ein Senden des angeforderten Zustands an den anfordernden Dienst unter Verwendung eines Protokolls für die Datenübertragung umfassen.
Patent DE-112021004113-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Werkstückkantenposition und Verfahren zur Erfassung einer Werkstückkantenposition
Inventor: NAKAMURA RYOUSUKE
IPC: B23K26/03
Filed: 2021-09-29
Abstract: Vorgesehen ist eine Vorrichtung zur Erfassung einer Werkstückkantenposition, mit der es möglich ist, die Position einer Werkstückkante selbst unter Bedingungen, unter denen ein geneigter Bereich an dem Werkstück vorhanden ist, genau zu erfassen. Eine Vorrichtung 100 zur Erfassung einer Werkstückkantenposition, die aufweist: eine Steuereinheit 11, die die Position eines Bearbeitungskopfes 30, an dem ein Spaltsensor 31 montiert ist, so steuert, dass ein Abstand in Bezug auf das Werkstück, wie er durch den Spaltsensor 31 erfasst wird, unveränderlich bleibt, während der Bearbeitungskopf 30 entlang der Oberfläche des Werkstücks abgetastet wird; und eine Einheit 13 zur Erfassung einer Werkstückkante, die während einer Ausführung der Steuerung zum Unveränderlichhalten des Spalts die Position eines Endbereichs des Werkstücks auf Grundlage der Koordinatenposition des Bearbeitungskopfes 30 erfasst, wenn der Betrag der Variation in dem Abstand zwischen dem Spaltsensor 31 und dem Werkstück einen vorgegebenen Schwellenwert erreicht oder überschritten hat.
Patent DE-112021004437-T5 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Ausrichtung eines Kommissurs einer Herzklappenprothese mit einem Kommissur einer natürlichen Herzklappe
Inventor: BIALAS MICHAEL R
IPC: A61F2/24
Filed: 2021-08-23
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum drehenden Ausrichten einer Kommissur einer Herzklappenprothese mit einer Kommissur einer nativen Klappe offenbart. Gemäß einer Ausführungsform kann eine Einbringungsvorrichtung einen ersten Schaft, der ausgelegt ist, sich um eine Längsmittelachse der Einbringungsvorrichtung zu drehen, einen zweiten Schaft, der sich durch den ersten Schaft erstreckt und einen distalen Endabschnitt aufweist, der sich distal über einen distalen Endabschnitt des ersten Schafts hinaus erstreckt, einen aufblasbaren Ballon, der mit dem distalen Endabschnitt des ersten Schafts gekoppelt ist, und eine Schulter, die innerhalb des Ballons angeordnet ist, und eine röntgendichte Markierung, die an der Schulter an einer von einer Außenfläche des distalen Endabschnitts des zweiten Schafts radial nach außen beabstandeten Stelle angebracht oder in die Schulter eingebettet ist, aufweisen. Die Markierung kann entlang einer zur Längsmittelachse parallelen Achse reflexionsasymmetrisch sein.
Patent DE-112021006655-T5 (DE)
Title: Laserverarbeitungsverfahren
Inventor: SUGIMOTO Yo
IPC: H01L21/301
Filed: 2021-12-20
Abstract: Ein Laserverarbeitungsverfahren umfasst einen ersten Schritt der Vorbereitung eines Wafers, der eine Vielzahl von funktionalen Elementen umfasst, die so angeordnet sind, dass sie über eine Straße aneinander angrenzen, einen zweiten Schritt nach dem ersten Schritt, bei dem ein modifizierter Bereich in dem Wafer entlang einer durch die Straße verlaufenden Linie gebildet wird, und einen dritten Schritt nach dem zweiten Schritt, bei dem die Straße mit Laserlicht bestrahlt wird, so dass eine Oberflächenschicht der Straße entfernt wird und eine Fraktur, die sich von dem modifizierten Bereich erstreckt, eine Bodenfläche einer Vertiefung erreicht, die durch Entfernen der Oberflächenschicht entlang der Linie gebildet wird.
Patent TR-201715076-T6 (TR)
Title: Rijit filtre panellerine sahip tamamen sökülebilir torba filtre.
Inventor: JAMES DALE WHITEFORD
IPC: B01D/
Filed: 2016-04-18
Abstract: Bir torba filtre (1), her biri sabit şekilde bir filtre aracını (6) içten destekleyen ve bu aracı içeren bir çeper çerçevesine (5) sahip çok sayıda filtre elemanını (3) içerir; söz konusu filtre elemanları (3), içinden filtrelenecek gaz halinde bir akışkan akan bir kanalın, açıklığın, kap gövdesinin veya benzerlerinin içine çıkarılabilecek şekilde sokulabilen tek bir filtre gövdesini (2) tanımlamak üzere, torba filtrenin (1) bir çeper destek çerçevesine (4) sökülebilecek şekilde birleştirilmiştir; söz konusu filtre gövdesi (2), dörtgen enine kesitli tamamen sökülebilir bir çeper yapısına sahiptir. Söz konusu yapı, söz konusu çeper destek çerçevesinden (4) oluşmuştur; bu çerçeve ise ayrı çıkarılabilir yan bileşenlerden (11, 12) ve iki filtre panelinden oluşur.
Patent DE-69924352-T8 (DE)
Inventor: MAMMONE THOMAS
IPC: A61K31/198
Filed: 1999-11-05
Granted: 2006-08-24
Abstract: The invention provides cosmetic or pharmaceutical compositions for topical application to the skin comprising glutathione-enhancing effective amounts of a glycine compound, a glutamine compound, and a sulfhydryl-containing organic acid, in a cosmetically or pharmaceutically acceptable carrier. The compositions are useful in increasing glutathione synthesis in skin cells, and in treating skin conditions associated with glutathione depletion in skin cells.
Patent DE-112019002766-T9 (DE)
Title: Stahlkolben
Inventor: NEISHI YUTAKA
IPC: F16J1/01
Filed: 2019-05-31
Granted: 2021-06-02
Abstract: Ein Stahlkolben wird bereitgestellt, der auf eine Hochtemperaturgebrauchsumgebung anwendbar ist, in der die Oberflächentemperatur zu 400°C oder mehr wird. Ein Oberteil 10 eines Stahlkolbens 1 nach der vorliegenden Ausführungsform hat eine chemische Zusammensetzung, die in Masse-% besteht aus C: 0,15 bis 0,30 %, Si: 0,02 bis 1,00 %, Mn: 0,20 bis 0,80 %, P: 0,020 % oder weniger, S: 0,028 % oder weniger, Cr: 0,80 % bis 1,50 %, Mo: 0,08 bis 0,40 %, V: 0,10 bis 0,40 %, Al: 0,005 bis 0,060 %, N: 0,0150 % oder weniger, O: 0,0030 % oder weniger, und dem Rest: Fe und Verunreinigungen, und Formel (1) und Formel (2) erfüllt, bei dem an einem Querschnitt parallel zu einer axialen Richtung des Stahlkolbens im Oberteil die Anzahl an Mn-Sulfiden, die 100,0 pro mm2oder weniger beträgt, die Anzahl an groben Mn-Sulfiden mit einem äquivalenten Kreisdurchmesser von 3,0 µm oder mehr in einem Bereich von 1,0 bis 10,0 pro mm2liegt, und die Anzahl an Oxiden 15,0 pro mm2oder weniger beträgt;0,42≤Mo+3V≤1,50V/Mo≥0,50
Patent AT-1910-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur verlegung von rohren
IPC: E03C1/122
Filed: 1997-03-26
Abstract: Anschlußblock (1) für Heizungen, Sanitäranlagen oder dergleichen, wobei Zu- und Abflußrohre (4, 5) für einen Verbraucher im Inneren eines quaderförmigen Schaumstoffkörpers angeordnet sind und der Schaumstoffkörper aus mindestens zwei mit Ausnehmungen (7) versehenen, miteinander verbundenen Platten (2, 3) besteht.
Patent AT-2317-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung von pellets
IPC: C10L5/40
Filed: 1997-08-12
Abstract: In einem zur Herstellung von Pellets aus Säge- und bzw. oder zerkleinerten Hobelspänen für Heizzwecke werden die Säge- und bzw. oder zerkleinerten Hobelspäne in einem Behälter auf 160 bis 180o C erhitzt und mit 10 bis 20 bar bei gleichzeitiger Durchmischung unter Druck gesetzt. Das Material wird nach einer Verweilzeit von etwa 10 bis 15 Minuten aus dem Behälter ausgetragen und sodann verpresst.
Patent AT-2416-U1 (AT)
Title: Flaschendrehverschlüsse
IPC: B65D41/04
Filed: 1997-12-09
Abstract: Basierend auf den handelsüblichen Drehverschlüssen für Glas- und Kunststoffflaschen sollen Drehverschlüsse geschaffen werden, welche entweder in der Höhe eine größere Abmessung aufweisen, oder / und in der Draufsicht unabhängig von unterschiedlichsten Formgebungen durch eine größere Oberfläche oder / und vor allem durch einen oder mehrere größere Hebelsarme, welche über die bisher üblichen Radien von Drehverschlüssen hinausgehen. Solche Drehverschlüsse sollen besonders auch, aber nicht nur jenen Menschen ein vor allem leichteres Öffnen aber auch Wiederverschliessen ermöglichen, welche aus gesundheitlichen Gründen (z.B.: Polyarthritis) oder Altersgründen (Kinder und ältere Menschen) nicht über ausreichende Kräfte in Händen und Fingern verfügen.
Patent BG-1238-U1 (BG)
Title: Composition used to improve the effect of vegetation herbicides and insecticides
Inventor: VELICHKOV GEORGI
IPC: A01N61/02
Filed: 2009-06-09
Abstract: The utility model relates to a composition, which improves the effect of vegetation herbicides based on sulphonylurea, insecticides based on bacillus thuringiensis, diflubenzuron and spinosad. The composition alone can be used as a tool to combat mites and mealy-bugs. It is 85-92 percent mineral oil with the following composition in percentages: paraffinic hydrocarbons - 65.40
Patent BG-2622-U1 (BG)
Title: Biologically active composition
Inventor: DOBREVA SVOBODA
IPC: A61Q19/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: The biologically active composition according to the utility model contains a combination of four biologically active components, whose synergetic effect determines the unexpected high biological activity of the composition. According to the utility model the composition has a hydrating, soothing, nourishing, refreshing, cleansing and skin rejuvenating effect, as well as anti-cellulite effect. The biologically active composition under the utility model contains /in weight %/: glycerin extract from Semina triticum monococcum /einkorn/ from 0.10 to 1.00, glycerin extract of Folia Haberlea rhodopensis /Rhodope haberlea/ from 0.10 to 1.00, glycerin extract from Fructus Rosa canina /rosehip/ from 0.10 to 1.00 and dry extract from Flores Sophora Japonica /Japanese acacia/ from 0.001 to 0.05, and aiding compounds. 10 claims