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Patent DE-102018103490-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Höhe eines Objekts in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs durch Bestimmung von Richtungsanteilen in einem Ultraschallsignal, Recheneinrichtung, Ultraschallsensorvorrichtung sowie Fahrerassistenzsystem
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S7/539
Filed: 2018-02-16
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Höhe eines Objekts (4) in einem Umgebungsbereich (5) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem ein Ultraschallsensor (7) zum Aussenden eines Ultraschallsignals (12) angesteuert wird, anhand des von dem Objekt (4) reflektierten Ultraschallsignals (12) ein Empfangssignal bestimmt wird und anhand des Empfangssignals die Höhe des Objekts (4) abgeschätzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Ultraschallsensor (7) derart angesteuert wird, dass das ausgesendete Ultraschallsignal (12) einen ersten Signalanteil (13) mit einer ersten Richtcharakteristik und einen zweiten Signalanteil (14) mit einer zweiten Richtcharakteristik aufweist, in dem Empfangssignal ein erster Richtungsanteil (15), der von dem ersten Signalanteil (13) stammt, und ein zweiter Richtungsanteil (16), der von dem zweiten Signalanteil (14) stammt, bestimmt werden und die Höhe des Objekts (4) anhand einer additiven und/oder subtraktiven Überlagerung des ersten Richtungsanteils (15) und des zweiten Richtungsanteils (16) abgeschätzt wird.
Patent DE-102018105770-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit einer Verbindungsanordnung für einen Schutzleiterkontakt
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: H01R13/6597
Filed: 2018-03-13
Granted: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder umfassend einen Schutzleiterkontakt, einen Isolierkörper, ein Metallgehäuse und eine Verbindungsanordnung mit wenigstens einem Federarm zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen dem Schutzleiterkontakt, der innerhalb des Isolierkörpers angeordnet ist, und dem Metallgehäuse, das den Isolierkörper wenigstens teilweise von außen umschließt, wobei der Federarm wenigstens einen federnden Kontaktbereich aufweist und dieser zumindest teilweise aus dem Isolierkörper mit einer Kontaktausbildung zur Kontaktierung einer Innenseite des Metallgehäuses hervorsteht, wobei der Isolierkörper jeweils einen Spalt oder einen Einschnitt für den entsprechenden Federarmabschnitt zum Einführen der Verbindungsanordnung in den Isolierkörper aufweist, welcher sich entlang einer axialen Richtung des Isolierkörpers durch dessen Gehäusewand hindurch erstreckt und wobei sich der jeweilige Spalt oder Einschnitt, der sich von einem Spalteingang einer vorderen Gehäusekante des Isolierkörpers bis zu einem Durchbruch im Isoliergehäuse mit einem Federarmanschlag erstreckt, wobei der Federarm durch den Durchbruch hindurch ragt und dabei seitlich am Federarmanschlag anliegt.
Patent DE-102018108579-B4 (DE)
Title: Integrierte schaltung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: CHANG YU-JUNG
IPC: H01L21/822
Filed: 2018-04-11
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer integrierten Schaltung, wobei das Verfahren umfasst:Erzeugen, durch einen Prozessor, eines Layoutentwurfs (200) der integrierten Schaltung, wobei das Erzeugen des Layoutentwurfs (200) umfasst:Erzeugen eines Satzes von Gate-Layoutmustern (202), das der Herstellung eines Satzes von Gatestrukturen (108) der integrierten Schaltung entspricht, wobei jedes der Layoutmuster (202a, 202b, ..., 202l) des Satzes von Gate-Layoutmustern (202) von einem benachbarten Layoutmuster des Satzes von Gate-Layoutmustern (202) in einer ersten Richtung (X) durch einen ersten Rasterabstand (P1) getrennt ist, wobei sich die einzelnen Gate-Layoutmuster (202a, 202b, ..., 202l) in einer zweiten Richtung (Y), die von der ersten Richtung (X) verschieden ist, erstrecken und einen Satz von Gitternetzlinien (106) überlagern, wobei sich die einzelnen Gitternetzlinien (106) in der zweiten Richtung (Y) erstrecken und jede Gitternetzlinie (106a, 106b, ..., 106l) des Satzes von Gitternetzlinien (106) von einer benachbarten Gitternetzlinie des Satzes von Gitternetzlinien (106) durch den ersten Rasterabstand (P1) getrennt ist; undErzeugen eines Schnittmerkmal-Layoutmusters (210), das sich in der ersten Richtung (X) erstreckt und jedes Gate-Layoutmuster des Satzes von Gate-Layoutmustern (202) überlagert;Herstellen der integrierten Schaltung basierend auf dem Layoutentwurf (200), wobei die integrierte Schaltung wenigstens eine Gatestruktur des Satzes von Gatestrukturen (108) aufweist; undEntfernen erster Abschnitte der Gatestrukturen des Satzes von Gatestrukturen (108) mit jeweils einer Schnittbreite (Dv) in der zweiten Richtung (Y) und einer Schnittlänge (DH) in der ersten Richtung (X), um jeweils eine erste Gatestruktur (102a, 102b, ..., 102l) und eine in der zweiten Richtung (Y) von der ersten Gatestruktur (102a, 102b, ..., 102l) beabstandete zweite Gatestruktur (104a, 104b, ..., 104l) auszubilden, und wobei das Schnittmerkmal-Layoutmuster (210) Orte der ersten Abschnitte der Gatestrukturen des Satzes von Gatestrukturen (108) identifiziert, wobei die die Gatestrukturen überlagernde Fläche des Schnittmerkmal-Layoutmusters (210) gleich einer Fläche der entfernten Abschnitte der Gatestrukturen (108a, 108b,...) ist;wobei jede Gatestruktur der ersten Gatestrukturen (102a, 102b, ..., 102l) eine funktionale Gatestruktur ist und jede Gatestruktur der zweiten Gatestrukturen (104a, 104b, ..., 104l) eine nicht-funktionale Gatestruktur ist.
Patent DE-102018111093-B4 (DE)
Title: Gleiswegbegrenzungssystem für Schienenfahrzeuge
Inventor: ENGELER BERND
IPC: B61K7/00
Filed: 2018-05-09
Granted: 2020-04-09
Abstract: Gleiswegbegrenzungssystem (100) für Schienenfahrzeuge (20), mit wenigstens:- einer Barrierevorrichtung (10), die in einer Bremszone längsverschiebbar auf, zwischen oder neben den Schienen (1) eines Gleises gelagert ist;- einem Linearmotor (20), der zumindest in Teilen der Bremszone im Gleis oder neben dem Gleis angeordnet ist und durch welchen die Barrierevorrichtung (10) entlang des Gleises verfahrbar ist;- einer fernbetätigbaren Bremsvorrichtung, mittels derer die Barrierevorrichtung (10) in Längsrichtung gegenüber dem Gleis verzögerbar und/oder im Gleis arretierbar ist;- einer Sensoreinrichtung (11) zur Messung der Geschwindigkeit eines vor oder in der Bremszone befindlichen Schienenfahrzeugs (2) und/oder zur Messung des Abstands des Schienenfahrzeugs (2) von der Barrierevorrichtung (10); und- einer Steuerungseinheit (30) zur Betätigung der Bremsvorrichtung und/oder zur Ansteuerung des Linearmotors (20) in Abhängigkeit von der über die Sensoreinrichtung ermittelten Geschwindigkeit und/oder des Abstands des Schienenfahrzeugs (2).
Patent DE-102018111573-B4 (DE)
Title: Elektronische parkbremse
Inventor: FEIGEL Hans Jörg
IPC: F16D65/18
Filed: 2018-05-15
Granted: 2022-11-03
Abstract: Elektronische Parkbremse, umfassend:eine Spindeleinheit (40), die dafür konfiguriert ist, einen sich vorwärts oder rückwärts in Richtung einer Radscheibe (11) bewegenden Kolben (31) einer Bremssatteleinrichtung (1) in Richtung der Scheibe zu drücken oder von dieser zu lösen,eine Leistungsübertragungseinheit (160), die dafür konfiguriert ist, empfangene Leistung auf die Spindeleinheit (40) zu übertragen,eine erste Bremseinheit (100), die einen ersten Motor (150) aufweist, der mit der Leistungsübertragungseinheit (160) verbunden ist, um eine zum Bremsen von Rädern eines Fahrzeugs benötigte Leistung zu erzeugen, undeine zweite Bremseinheit (200), die einen zweiten Motor (250) aufweist, der mit der Leistungsübertragungseinheit (160) verbunden ist, um eine zum Bremsen der Räder des Fahrzeugs benötigte Leistung zu erzeugen,wobei die zweite Bremseinheit (200) und die erste Bremseinheit (100) unabhängig voneinander betrieben werden,wobei der erste Motor (150) eine erste Motorwelle beinhaltet, die direkt an die Leistungsübertragungseinheit (160) gekoppelt ist, undder zweite Motor (250) eine zweite Motorwelle beinhaltet, die direkt an die Leistungsübertragungseinheit (160) gekoppelt ist,wobei die Leistungsübertragungseinheit (160) Folgendes aufweist:ein an der ersten Motorwelle bereitgestelltes erstes Antriebsrad (161),ein an der zweiten Motorwelle bereitgestelltes zweites Antriebsrad (162) undmindestens ein mit der Spindeleinheit (40) verbundenes Abtriebsrad (163), undwobei die Leistungsübertragungseinheit (160) ferner mindestens einen Riemen (165, 166) aufweist, der dafür konfiguriert ist, die ersten und zweiten Antriebsräder (161, 162) mit dem mindestens einen Abtriebsrad (163) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Riemen (165, 166) Folgendes beinhaltet:einen ersten Riemen (165), der dafür konfiguriert ist, das erste Antriebsrad (161) mit dem Abtriebsrad (163) zu verbinden, undeinen zweiten Riemen (166), der dafür konfiguriert ist, das zweite Antriebsrad (162) mit dem Abtriebsrad (163) zu verbinden.
Patent DE-102018122228-B4 (DE)
Title: Integriertes Multichip-Fan-Out-Package sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CHEN JIE
IPC: H01L25/065
Filed: 2018-09-12
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Packages, das Folgendes umfasst:Bilden einer ersten Umverteilungsstruktur (110) über einem ersten Träger (101);Bilden einer leitenden Säule (119) über der ersten Umverteilungsstruktur (110);Anbringen einer ersten Seite eines ersten Die (120) an der ersten Umverteilungsstruktur (110) benachbart zu der leitenden Säule (119), wobei eine zweite Seite des ersten Die (120) von der ersten Umverteilungsstruktur (110) weg zeigt, wobei die zweite Seite des ersten Die Die-Steckverbinder (128) darauf angeordnet hat;Bilden eines Formstoffs (130) über der ersten Umverteilungsstruktur (110), wobei der Formstoff (130) das erste Die (120) und die leitende Säule (119) umgibt;Bonden einer ersten Seite (140L) einer zweiten Umverteilungsstruktur (140) an die Die-Steckverbinder (128) und an die leitende Säule (119), wobei eine zweite Seite (140U) der zweiten Umverteilungsstruktur (140), die der ersten Seite (140L) der zweiten Umverteilungsstruktur (140) entgegengesetzt ist, an einem zweiten Träger (133) angebracht wird;Entfernen des zweiten Trägers (133) nach dem Bonden der ersten Seite (140L) der zweiten Umverteilungsstruktur (140), um leitende Merkmale (146) auf der zweiten Seite (140U) der zweiten Umverteilungsstruktur (140) freizulegen; undnach dem Entfernen des zweiten Trägers (133) Bilden leitender Höcker (155) auf den leitenden Merkmalen (146) auf der zweiten Seite (140U) der zweiten Umverteilungsstruktur (140),wobei nach Fertigstellung des Packages in einer Draufsicht eine erste Fläche der zweiten Umverteilungsstruktur (140) kleiner ist als eine zweite Fläche des Formstoffs (130).
Patent DE-102018125256-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für Temperiervorrichtungen
Inventor: SPORK FRANK
IPC: G05D23/00
Filed: 2018-10-12
Granted: 2020-10-15
Abstract: Ein Diagnoseverfahren (100) für Temperiervorrichtungen (10) zur Temperierung von Anlagen (20) zwecks Identifikation und/oder Lokalisierung von Fehlern in einer Temperiervorrichtung (10) die mit ein oder mehreren ersten Sensoren (1) sowie ein oder mehreren weiteren Komponenten (3), die zur Sicherstellung des Betriebs der Anlage (20) mit der Temperiervorrichtung (10) vorgesehen sind, und mit ein oder mehreren zweiten Sensoren (2), die zur Messung des Zustands der Temperiervorrichtung (10) und/oder der Umgebungsbedingungen um die Temperiervorrichtung (10) herum vorgesehen sind, ausgestattet ist, umfassend nachfolgende Schritte:- Bestimmen (110) der Temperiervorrichtung (10), die mit einem Diagnoselauf überprüft werden soll;- Entkoppeln (120) der Temperiervorrichtung (10) von der Anlage (20);- Anschließen (130) der Temperiervorrichtung (10) an einen definierten Verbraucher (30); und- Ausführen des Diagnoselaufs (140) für die Temperiervorrichtung (10) mittels eines Diagnoseprogramms (5), wobei das Diagnoseprogramm (5) die Komponenten (3) sowie die ersten und zweiten Sensoren (1, 2) der Temperiervorrichtung (10) in einer im Diagnoseprogramm (5) hinterlegten vorbestimmten Reihenfolge überprüft, bis der Fehler in der Temperiervorrichtung (10) identifiziert und/oder lokalisiert ist.
Patent DE-102018201760-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzsystem mit Sitz mit einzeln steuerbaren elektromagnetischen Spulen
Inventor: GALLAGHER DAVID
IPC: A61N2/04
Filed: 2018-02-06
Granted: 2021-12-23
Abstract: Sitzsystem (50) für ein Fahrzeug (11), umfassend:einen Fahrzeugsitz (52);eine Mehrzahl von einzeln auswählbaren und steuerbaren elektromagnetischen Spulen (20), die innerhalb des Fahrzeugsitzes (52) an anatomischen Stellen einer im Fahrzeugsitz (52) sitzenden Person entsprechenden Stellen einzeln angeordnet sind, wobei die elektromagnetischen Spulen (20) elektromagnetische Felder bei Aktivierung erzeugen;eine Steuerung (26), die zum individuellen Aktivieren einer Untermenge der elektromagnetischen Spulen (20) ausgebildet ist, um den den Stellen der aktivierten elektromagnetischen Spulen (20) innerhalb des Fahrzeugsitzes (52) entsprechenden anatomischen Stellen der Person elektromagnetische Energie zuzuführen; undeine Mehrzahl von Luftkammern (60, 62), die in dem Fahrzeugsitz (52) angeordnet sind,wobei wenigstens einige der elektromagnetischen Spulen (20) entsprechend zu wenigstens einigen der Luftkammern (60, 62) angeordnet sind.
Patent DE-102018206139-B4 (DE)
Title: Farbwerk für eine Druckmaschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F31/00
Filed: 2018-04-20
Granted: 2024-01-11
Abstract: Farbwerk für eine Druckmaschine mit wenigstens zwei Walzensträngen (38; 39), die jeweils eine Reibwalze (09; 06) und wenigstens eine Farbauftragwalze (10; 08) umfassen, und einer Brückenwalze (12), die zwischen einer die zwei Walzenstränge (38; 39) berührenden Betriebsstellung und einer von wenigstens einem der Walzenstränge (39) abgesetzten Unterbrechungsstellung bewegbar ist, wobei die Position der Brückenwalze (12) in der Betriebsstellung durch Aufliegen der Brückenwalze (12) auf einer ersten Farbauftragwalze (10) des ersten Walzenstrangs (38) und einer Walze (08) des zweiten Walzenstrangs (39) definiert ist und dass die erste Farbauftragwalze (10) an einem Hebel (24) gelagert ist, der um eine Achse (16) der Reibwalze (09) des ersten Walzenstrangs (38) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (24) einen Abschnitt (27) mit einer Flanke (34) aufweist, dass die Flanke (34) zur ersten Farbauftragwalze (10) hin abschüssig ist, dass die Flanke (34) in der Betriebsstellung von der Brückenwalze (12) beabstandet ist und dass in der Unterbrechungsstellung die Brückenwalze (12) auf der Flanke (34) aufliegt.
Patent DE-102018206984-B4 (DE)
Title: Roboterbasierte Güterkommissionierung
Inventor: WOHLHÜTER GERHARD
IPC: B25J9/00
Filed: 2018-05-04
Granted: 2022-01-05
Abstract: Vorrichtung zum Kommissionieren von Gütern, die aufweist:- wenigstens ein drehbares Güterkarussell (10) mit- Vorratsablagen (11) zum Aufnehmen von Güteranordnungen;- Auftragsablagen (12) zum Aufnehmen von Güteranordnungen; und- einem Antrieb (14) zum Drehen des Güterkarussells; und- eine erste Kommissionierstation mit wenigstens einem Roboter (31) mit wenigstens einem Greifer (37) zum- Aufnehmen von Gütern aus wenigstens einer Vorratsablage und- Ablegen von Gütern an wenigstens einer Auftragsablage und/oder wenigstens einer von dem Güterkarussell beabstandeten Zusammenstellungsablage (50), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Vorratsablage und/oder wenigstens eine Auftragsablage und/oder wenigstens eine Zusammenstellungsablage gegen die Vertikale geneigte und/oder in Vertikalrichtung nach unten konvergierende Stützwände aufweist und/oder wenigstens eine Vorratsablage und/oder wenigstens eine Auftragsablage an einer Außenseite des Güterkarussells angeordnet ist.
Patent DE-102019104558-B4 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einer Rasteinrichtung
Inventor: HOLSTE DIETER
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-02-22
Granted: 2021-01-07
Abstract: Steckverbinderteil (1) zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (2), mit einem Gehäuse (10), einem an dem Gehäuse (10) angeordneten Steckabschnitt (101), der entlang einer Steckrichtung (E) mit dem Gegensteckverbinderteil (2) steckend verbindbar ist, und einer Rasteinrichtung (11), die ein an einem Gehäuseabschnitt (110) angeordnetes Rastelement (12) aufweist, das ausgebildet ist, in einer Raststellung das Steckverbinderteil (1) rastend zu dem Gegensteckverbinderteil (2) zu fixieren, wenn das Steckverbinderteil (1) steckend mit dem Gegensteckverbinderteil (2) verbunden ist, und aus der Raststellung in eine Betätigungsrichtung (B) verstellbar ist, um das Steckverbinderteil (1) von dem Gegensteckverbinderteil (2) zu lösen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (11) ein um eine Drehachse (D) zu dem Gehäuseabschnitt (110) verdrehbares Sperrelement (13) mit einem Sperrabschnitt (133) aufweist, der in einer Sperrstellung des Sperrelements (13) mit einem Anlageabschnitt (124) des Rastelements (12) in Anlage ist, sodass ein Verstellen des Rastelements (12) in die Betätigungsrichtung (B) durch den Sperrabschnitt (133) blockiert ist, und der in einer Entsperrstellung des Sperrelements (13) derart zu dem Rastelement (12) verstellt ist, dass das Rastelement (12) in die Betätigungsrichtung (B) aus seiner Raststellung verstellbar ist.
Patent DE-102019134715-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Transportsystem
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F21/08
Filed: 2019-12-17
Granted: 2022-12-29
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Transportsystem zum Fördern von bogenförmigem Bedruckstoff in einer Transportrichtung (05) entlang eines Transportweges, wobei das Transportsystem einen elektrischen Linearantrieb (01) und mindestens eine von dem elektrischen Linearantrieb (01) umlaufend angetriebene Greiferbrücke (02) aufweist, der elektrische Linearantrieb (01) einen ersten und einen zweiten Stator (03; 04) umfasst, die quer zur Transportrichtung (05) auf verschiedenen Seiten des Bedruckstoffs angeordnet sind, der elektrische Linearantrieb (01) mehrere beweglich entlang der Statoren (03; 04) geführte Läufer (06; 07) aufweist, wobei je ein dem ersten Stator (03) zugeordneter erster Läufer (06) und ein dem zweiten Stator (04) zugeordneter zweiter Läufer (07) mittels einer Greiferbrücke (02) gekoppelt sind, wobei die mindestens eine Greiferbrücke (02) Greiferauflagen (13) und mit diesen zusammenwirkende Greiferfinger (14) zum Erfassen des Bedruckstoffs und ein die Greiferauflagen (13) tragendes Profil ausweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Greiferfingern (14) sich in Transportrichtung (05) über die gesamte Länge oder einen Bereich des Transportweges erstreckende ortsfeste Führungselemente (29) ausgebildet sind, die zwischen den Greiferfingern (14) und den Greiferauflagen (13) fixierten Bedruckstoff beim Fördern auf seiner der mindestens einen Greiferbrücke (02) zugewandten Seite führen.
Patent DE-102019201323-B4 (DE)
Title: Luftleitanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: GROH FABIAN
IPC: B62D37/02
Filed: 2019-02-01
Granted: 2022-07-21
Abstract: Luftleitanordnung (10) für ein Fahrzeug (1), mit einem Luftleitelement (20), welches drehbar an einer in Fahrzeugquerrichtung (y) verlaufenden Drehachse (34) in Fahrzeuglängsrichtung (x) vor einem Rad (4) des Fahrzeugs (1) angeordnet ist und von einer Stellvorrichtung (30) zwischen einer Ruhestellung und mindestens einer Betriebsstellung bewegbar ist, wobei die Stellvorrichtung (30) mindestens ein eine erste Kraft erzeugendes Rückstellelement (32) aufweist, wobei mindestens ein an dem Luftleitelement (20) angeordnetes aerodynamisches Element (40) von einem während der Fahrt erzeugten Luftstrom (50) umströmt ist und eine der ersten Kraft entgegen gerichtete zweite Kraft erzeugt, wobei das Luftleitelement (20) in Abhängigkeit einer Kraftdifferenz in Richtung Ruhestellung oder in Richtung Betriebsstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (34) des Luftleitelements (20) an einem dem Rad (4) abgewandten Bereich des Luftleitelements (20) angeordnet ist, wobei die zweite Kraft das Luftleitelement (20) gegen die erste Kraft des mindestens einen Rückstellelements (32) und gegen die Strömungsrichtung (SR) des Luftstroms (50) in die mindestens eine Betriebsstellung bewegt.
Patent DE-102019202221-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: INOUE TAKUYA
IPC: B60N2/68
Filed: 2019-02-19
Granted: 2023-02-02
Abstract: Fahrzeugsitz, der umfasst:ein Sitzkissen (1) und eine Sitzlehne (2); undeinen Sitzrahmen (3), der ein Gestell des Sitzkissens (1) und der Sitzlehne (2) bildet,wobei der Sitzrahmen (3) umfasst:ein erstes Element (10), das eine erste Eingreifklaue (10F) und eine erste Pressfläche (10G) umfasst,ein zweites Element (20), das eine zweite Eingreifklaue (20F) und eine zweite Pressfläche (20G) umfasst, undein drittes Element (30), das einen ersten konkaven Abschnitt (30D) und einen zweiten konkaven Abschnitt (30E) umfasst, wobeidie erste Eingreifklaue (10F) in dem ersten konkaven Abschnitt (30D) angeordnet ist, die zweite Eingreifklaue (20F) in dem zweiten konkaven Abschnitt (30E) angeordnet ist und wenigstens ein Abschnitt der ersten Pressfläche (10G) und wenigstens ein Abschnitt der zweiten Pressfläche (20G) gegeneinander pressen, was bewirkt, dass die erste Eingreifklaue (10F) in den ersten konkaven Abschnitt (30D) eingreift und die zweite Eingreifklaue (20F) in den zweiten konkaven Abschnitt (30E) eingreift.
Patent DE-102019207578-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bremskrafterzeugung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TRAUTMANN SIMON
IPC: B60T17/10
Filed: 2019-05-23
Granted: 2021-06-10
Abstract: Bremskrafterzeugerelement (7) zum Auslösen eines hydraulischen Bremsdruckaufbaus für ein Bremssystems eines Kraftfahrzeugs, umfassend zumindest- mindestens einen Behälter (3) mit einem Volumen (18) zur Aufnahme und zur Bedrückung von Hydraulikflüssigkeit (4),- mindestens ein Verformungselement (1, 2) aus einem Formgedächtnismaterial , wobei das mindestens eine Verformungselement (1,2) so angeordnet ist, dass durch die Wirkung des Formgedächtniseffektes des Formgedächtnismaterials des Verformungselementes (1, 2) Volumenarbeit in dem Volumen (18) des Behälters (3) verrichtbar ist, sodass die Hydraulikflüssigkeit in dem Behälter (3) bedrückt werden kann und ein Bremsdruck aufbaubar ist, wobei mindestens ein erstes Verformungselement (1) mit einem ersten Querschnitt und mindestens ein zweites Verformungselement (2) mit einem zweiten Querschnitt angeordnet sind, wobei der erste Querschnitt größer ist als der zweite Querschnitt.
Patent DE-102019209255-B4 (DE)
Title: Ermitteln eines Fahrbahnzustands
Inventor: KING JULIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-06-26
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Fahrbahnzustands einer Fahrbahn, wobei ein Fahrbahnzustand wenigstens einen der folgenden Werte annehmen kann: „nass“, „trocken“, „Schnee“, mit den folgenden Schritten:Bereitstellen (S1) einer Definition verschiedener Fahrbahnzustände;Unterteilen (S2) eines in Fahrtrichtung eines Fahrzeugs befindlichen Streckenabschnitts der Fahrbahn in Teilabschnitte;Schätzen (S3) des Fahrbahnzustands in den Teilabschnitten, insbesondere mittels Sensordaten, welche von wenigstens einem Sensor generiert wurden;Ermitteln (S4) von Unsicherheiten der Schätzung des Fahrbahnzustands in Form einer Emissionsmatrix;Generieren (S5) eines Transitionsmodells mit Übergangswahrscheinlichkeiten von einem ersten Fahrbahnzustand zu einem zweiten Fahrbahnzustand zwischen verschiedenen Teilabschnitten in Form einer Transitionsmatrix;Ermitteln (S6) einer Wahrscheinlichkeit für wenigstens einen Fahrbahnzustand in einem Teilabschnitt mittels eines rekursiven probabilistischen Filters aufgrund der Schätzung des Fahrbahnzustands, der Transitionsmatrix und aufgrund der Emissionsmatrix.