baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10223028-B4 (DE)
Title: Halteelement
Inventor: WISBORN FRANZ
IPC: E05C17/34
Filed: 2002-05-22
Granted: 2004-06-24
Abstract: Halteelement, nämlich Deckelsteller oder Klappenhalter, umfassend  – einen ersten Arm (1) und einen zweiten Arm (2),  – die jeweils ein freies Ende (5, 6) mit Befestigungsmitteln aufweisen,  – ein Gelenk,  – das die beiden Arme (1, 2) um eine Gelenkachse (4) schwenkbar miteinander verbindet,  – das ein dem ersten Arm (1) zugeordnetes erstes Gelenkteil (13) und ein dem zweiten Arm (2) zugeordnetes zweites Gelenkteil (14) aufweist,  – ein Zahnrad (21) mit einer vollumfänglichen ersten Verzahnung (22),  – ein Segment (32) mit einer passend zur ersten Verzahnung (22) ausgebildeten zweiten Verzahnung (33), welches relativ zum Zahnrad (21) zwischen einer ersten Position, in der die beiden Verzahnungen (22, 33) in Eingriff sind, einer zweiten Position, in der die beiden Verzahnungen (22, 33) außer Eingriff sind, und einer Zwischenposition, in der die zweite Verzahnung (33) teilweise mit der ersten Verzahnung (33) in Eingriff ist, verlagerbar ist,...
Patent DE-10226359-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungskopf zur Bearbeitung, insbesondere zum Schneiden eines Werkstücks mittels Laserstrahl
Inventor: SCHUERMANN BERT
IPC: B23K26/03
Filed: 2002-06-13
Granted: 2010-08-19
Abstract: Laserbearbeitungskopf zur Bearbeitung, insbesondere zum Schneiden eines Werkstücks (20) mittels eines Laserstrahls (14), mit:  – einem Gehäuse (10),  – einer Laserdüse (17), die im Bereich einer Austrittsöffnung (12) des Gehäuses (10) an diesem angeordnet ist,  – einer im Gehäuse (10) vorgesehenen Fokussierspiegeloptik (15), die einen Arbeitsstrahlengang (19) in einem Durchgang (13) für den Laserstrahl (14) im Gehäuse (10) festlegt, der von einer Eintrittsöffnung (11) zu einer offenen Austrittsöffnung (12) des Gehäuses (10) führt, und die den Laserstrahl (14) durch die Laserdüse (17) hindurch in einen Arbeitsfokus (18) bündelt,  – einer im Bereich der Austrittsöffnung (12) zwischen dem Gehäuse (10) und der Laserdüse (17) vorgesehenen Querstrahleinrichtung (16) zur Erzeugung eines quer zum Laserstrahl (14) verlaufenden Gasstroms, die eine Gaseintrittsöffnung (29) und eine bezüglich des Arbeitsstrahlengangs (19) dieser gegenüberliegende Auslassöffnung (30) aufweist, und  – einer einen Gasanschluss (34) im Bereich zwischen der Querstrahleinrichtung (16) und der...
Patent DE-10227962-B4 (DE)
Title: Grundkörper für einen Bio-Chip, Anordnung zum Auslesen und Vorrichtung zur Hybridisierung
Inventor: SPIECKER HEINRICH
IPC: C12Q1/68
Filed: 2002-06-22
Granted: 2005-12-15
Abstract: Grundkörper für einen
Bio-Chip, z. B. als Chip zur Untersuchung von DNA, Proteinen oder
Zellen, wobei der Grundkörper
(1) in Form einer Platte mehrere von der Ober- (1a) zur Unterseite
hin abgesetzte einzelne Erhebungen (2) aufweist, die im Bereich
ihres unteren Endes eine aktive Fläche (3) zur Aufnahme von Sondenmaterial
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass örtlich gesehen über jeder
Erhebung (5) eine Linse (4) angeordnet ist.
Patent DE-10231962-B4 (DE)
Title: Hydrodynamisches Lager, Spindelmotor und Festplattenlaufwerk
Inventor: OELSCH JUERGEN
IPC: H02K7/08
Filed: 2002-07-15
Granted: 2005-10-13
Abstract: Hydrodynamisches
Lager mit  einer Welle (10),  einer Lagerhülse (12),
welche die Welle mit geringem radialen Abstand unter Bildung eines
konzentrischen Lagerspaltes (24) umgreift,  einem Ausgleichsvolumen
(20) mit einer Durchgangsöffnung
(20'),  wenigstens einem Verbindungsspalt (26), welcher den
Lagerspalt (24) über
die Durchgangsöffnung
(20') mit dem Ausgleichsvolumen (20) verbindet, wobei der Verbindungs spalt
(26) zwischen einem Stirnende der Lagerhülse und einer, mit geringem
Abstand parallel zu dem Stirnende angeordneten, an der Lagerhülse (12)
angebrachten Ringscheibe (28) gebildet ist, und wobei die Durchgangsöffnung (20') mit
Abstand zu dem Lagerspalt (24), radial außerhalb desselben angeordnet
ist.
Patent DE-10243353-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: SUGITA NARUTOSHI
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-09-18
Granted: 2006-11-16
Abstract: Brennstoffzelle,
umfassend Brennstoffzelleneinheiten (2), wobei die Brennstoffzelleneinheiten
(2) gestapelt sind und wenigstens einen Kühlmediumverbindungsweg (28)
zwischen sich aufweisen, und wobei der Kühlmediumverbindungsweg (28)
durch ein Kühlflächendichtungselement
(27) abgedichtet ist, wobei jede Brennstoffzelleneinheit (2) umfasst:  eine
Elektroden-Elektrolyt-Anordnung (3), welche durch Anordnen von Elektroden
(11, 12) an beiden Seiten eines Elektrolyts (10) gebildet ist;  Separatoren
(4, 5; 4, 5, 33), welche die Elektroden-Elektrolyt-Anordnung (3)
in der Dickenrichtung derselben sandwichartig zwischen sich aufnehmen;
sowie  Gasdichtungselemente (6, 7), welche an einem Außenumfangsabschnitt
der Elektroden-Elektrolyt-Anordnung (3) angeordnet sind und welche
jeweilige Reaktionsgasdurchgänge
(8, 9) abdichten, die zwischen jedem Separator (4, 5; 4, 5, 33)
und der Elektroden-Elektrolyt-Anordnung (3) ausgebildet sind und
durch die Separatoren (4, 5; 4, 5, 33) und die Elektroden-Elektrolyt-Anordnung
(3) begrenzt sind, wobei  in jedem der Separatoren (4, 5; 4,
5, 33) Reaktionsgasverbindungsöffnungen
(17, 18, 20, 21) und Kühlmediumverbindungsöffnungen
(19, 22) vorgesehen sind, welche an der Außenseite von...
Patent DE-10246386-B4 (DE)
Title: Knochenschraube, Knochenfixationseinrichtung und Halteelement
Inventor: BIEDERMANN LUTZ
IPC: A61B17/74
Filed: 2002-10-04
Granted: 2008-08-07
Abstract: Knochenschraube
mit einem rohrförmig
ausgebildeten Gewindeabschnitt (2) mit einer Spitze (3) an seinem
ersten Ende und einem diesem gegenüberliegenden zweiten Ende,
wobei der rohrförmige
Gewindeabschnitt (2) auf seiner Außenwandung ein Knochengewinde
(22) aufweist und die Wandung des Gewindeabschnitts (2) eine Mehrzahl
von Ausnehmungen (21) aufweist; und mit  einem Halteelement
(4, 6) mit  einem ersten Abschnitt (41, 61) zum Verbinden mit
dem zweiten Ende des Gewindeabschnitts (2) und  einem stabförmigen zweiten
Abschnitt (43, 63), der in dem eingesetzten Zustand des Halteelements
(4, 6) über
das zweite Ende des Gewindeabschnitts (2) hinausragt,  wobei
ein Anschlag vorgesehen ist zum Begrenzen des Einsetzwegs des Halteelements
(4, 6) in den Gewindeabschnitt (2), und der Außendurchmesser des Halteelements (4,
6) nicht größer als
der Außendurchmesser
des rohrförmigen
Gewindeabschnitts (2) ist, derart dass der rohrförmige Gewindeabschnitt (2)
und wenigstens ein Teil des Halteelements (4, 6) in der beim Einschrauben
in den Knochen geschaffenen...
Patent DE-10250374-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: F16H3/66
Filed: 2002-10-29
Granted: 2012-06-14
Abstract: Automatisch schaltbares Getriebe (10, 32, 36) mit: einem ersten Teilgetriebe (14, 38) mit einem ersten Planetengetriebe (12) mit drei Getriebeelementen, wobei eines der drei Getriebeelemente mit einer Eingangswelle (22) gekoppelt ist, wobei ein anderes der drei Getriebeelemente fixiert ist, wobei das verbleibende der drei Getriebeelemente als eine Verbindungswelle dient und mit einer verminderten Drehzahl gegenüber der Eingangswelle (22) dreht; und einem zweiten Teilgetriebe (20, 34) mit einem zweiten Planetengetriebe (16) und einem dritten Plaen Planetenträger und ein Hohlrad als Getriebeelemente umfassen, wobei diese Getriebeelemente so miteinander gekoppelt sind, dass sie vier Wellen bilden (RM1 bis RM4), wobei das zweite Teilgetriebe des Weiteren eine erste Bremse (B1) umfasst, die wahlweise die erste Welle (RM1) anhält, eine zweite Bremse (B2), die wahlweise die zweite Welle (RM2) anhält, eine erste Kupplung (C1), die wahlweise die vierte Welle (RM4) mit der Verbindungswelle koppelt, eine zweite Kupplung...
Patent DE-10253534-B4 (DE)
Title: Synchronisation der lokalen Uhren an ringförmigen Übertragungsmedien angeschlossener Einheiten
Inventor: ERDNER THOMAS
IPC: H04L12/42
Filed: 2002-11-16
Granted: 2006-02-09
Abstract: Auf
Laufzeitdifferenzmessung beruhendes Verfahren zur Synchronisation
lokaler Uhren an ringförmigen Übertragungsmedien
angeschlossener Einheiten, wobei die Richtung der Übertragung
von Datenpaketen über
Einzelringbusse zur Laufzeitdifferenzmessung von einem Paket zum
nächsten
alterniert, womit für
Einzelringbusse in den Empfängereinheiten
empfängerspezifische
Differenzzeiten bestimmt werden können, aus denen sich mit Hilfe
einer über
einen Zeitgeber in der Sendeeinheit ermittelten Gesamtumlaufzeit
empfängerspezifische Übertragungszeiten über die
einzelnen Ringe berechnen lassen, die dann zusammen mit einer von
der Sendeeinheit übertragenen
Referenzzeit zur Uhrensynchronisation in den einzelnen Empfängern eingesetzt
werden können,
wobei die Genauigkeit der synchronisierten Empfängeruhren lediglich von der
Auflösung
der Zeitgeber abhängt.
Patent DE-10256297-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Leerlauf-Drehzahl-Schwankungen einer Brennkraftmaschine
Inventor: FACH HEIKO
IPC: F02D41/08
Filed: 2002-12-03
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Reduzierung der Leerlauf-Drehzahl-Schwankungen einer Brennkraftmaschine durch Anhebung der Leerlauf-Drehzahl auf einen vorgegebenen Drehzahl-Wert, dadurch gekennzeichnet, dass beim Auftreten zyklischer Schwingungen des Generator- und Drehzahlsignals die Drehzahl auf einen vorgegebenen höheren DrehzahlWert angehoben wird.
Patent DE-10310890-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Geräts auf einer Platte, insbesondere eines Druckers auf einem in einer Tragetasche, einem Koffer o. dgl. anzuordnenden Druckertableau
Inventor: WIMMER HERMANN
IPC: A45C13/02
Filed: 2003-03-11
Granted: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
zur Halterung eines Geräts
(12) auf einer Platte (10), insbesondere eines Druckers auf einem
in einer Tragetasche, einem Koffer od. dgl. anzuordnenden Druckertableau,
wobei das Gerät
(12) eine Bodenfläche
(18) eine dazu beabstandete Deckfläche (13) sowie ein erstes Seitenwanapaar
(14/15) und ein zweites Seitenwandpaar (16/17) mit je zwei im Wesentlichen
parallel zueinander angeordneten Seitenwänden (14, 15; 16, 17) aufweist
und die Vorrichtung umfasst:  a. wenigstens je eine erste und
eine zweite, auf der Platte zu befestigende Stützfläche (20, 21), deren Abstand
voneinander im Wesentlichen dem Abstand der beiden Seitenwände (14,
15) des ersten Seitenwandpaares (14/15) des Geräts (12) entspricht,  b.
wenigstens eine dritte Stützfläche (22,
23) zur Abstützung
einer Seitenwand (16) des zweiten Seitenwandpaares (16/17),  c.
zwei den Stützflächen (20,
21) zugeordnete jeweils abgewinkelte Abschnitte (25, 26; 27, 28),
deren erster Abschnitt (25; 26) die zweite Seitenwand (17) des zweiten Seitenwandpaares
(16/17) hintergreift und deren zweiter...
Patent DE-10311175-B4 (DE)
Title: Schnürschuh
Inventor: ELKINGTON MARK
IPC: A43C11/20
Filed: 2003-03-12
Granted: 2005-10-13
Abstract: Schnürstiefel
mit einer Sohle (1), die einen Vorderfußbereich (2), einen Mittelfußbereich
(3) und einen Fersenbereich (4) aufweist,  mit einem mit der
Sohle (1) verbundenen Oberteil (5), das einen Zehen-, einen Rist-und
einen Fersenbereich aufweist,  sowie mit mindestens einem Schnürsenkel
(11), der abschnittsweise an Führungen
(12–17)
gehalten ist,  wobei der Schnürsenkel (11) mindestens drei
Abschnitte aufweist, die in der Seitenansicht ein Dreieck bilden
und der Schnürsenkel
in diesen drei Abschnitten einstückig durchgehend
ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß sich an
das Oberteil (5) ein sich über
den Knöchel
erstreckender Schaft (6) anschließt,  – daß der erste Abschnitt (11f,
11g) vom Mittelfußbereich (3)
der Sohle (1) über
den Ristbereich des Oberteils (5) verläuft,  – daß der zweite Abschnitt (11e,
11h) vom Mittelfußbereich (3)
der Sohle (1) um die Außenseite
des Schaftes (6) oberhalb des Fersenbereiches verläuft,  – daß der dritte
Abschnitt (11d, 11i) vom...
Patent DE-10328506-B4 (DE)
Inventor: BOERNER JUERGEN
IPC: B26B3/03
Filed: 2003-06-18
Granted: 2005-05-04
Abstract: A kitchen slicer for cutting items to be cut such as fruit, vegetables etc. is proposed, with a base, to which a blade is fixed, which is arranged on an edge of a discharge plate, and an exchangeable insert, which can be fixed to the base in different positions for setting different cutting thicknesses. The insert forms a guide surface on which the items to be cut can be moved toward the blade. The different positions including a safety position in which an end side of the insert is arranged adjacent to the blade, in particular in such a way that the guide surface lies at the level of the blade or above it. In this connection, the insert comprises on its rear end side at least one projection which lies below the blade in the safety position.
Patent DE-10328612-B4 (DE)
Title: Oberflächenentwässerungseinrichtung
IPC: E03F1/00
Filed: 2003-06-25
Granted: 2009-04-09
Abstract: Oberflächenentwässerungseinrichtung,
insbesondere Entwässerungsrinne,
umfassend  einen in den Boden einbaubaren Körper (10),  eine Abdeckung
(20), die auf einem Oberrand (11) des Körpers (10) auflegbar ist, Befestigungseinrichtungen,
die an der Abdeckung (20) befestigt sind und erste Verriegelungsmittel
(30) aufweisen, welche mit zweiten Verriegelungsmitteln (50) am
Körper
(10) in Schnappeingriff zum Halten der Abdeckung (20) auf dem Körper (10)
bringbar sind,  wobei die ersten Verriegelungsmittel in die
Abdeckung (20) einsetzbare elastische Hakenelemente (30) umfassen, welche
an Rändern
(21, 22) der Abdeckung (20) befestigt sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – bei
einer aus Stahlblech gebogenen Abdeckung (20), deren Ränder (21,
22) U-förmige
Profile mit einander zugewandten Hinterschneidungen (23) und deren
Unterseiten jeweils einen Auflagerand (29) bilden, die elastischen
Hakenelemente (30) in den Hinterschneidungen angebracht sind, wobei
die Querschnittskontur der Hakenelemente (30) identisch zur Kontur
der Hinterschneidungen (23) ausgebildet ist,  oder  – bei einer
als Gußrost
ausgebildeten Abdeckung...
Patent DE-10329946-B4 (DE)
Title: Method for separation of cables and wires from refuse uses initial shape sorting process followed by automatic picking process
Inventor: SCHUBERT GERT
IPC: B29B17/02
Filed: 2003-07-02
Granted: 2005-05-19
Abstract: The separation method uses an initial shape sorting process in combination with an automatic picking process, on the basis of inductive or inductive/optical metal detection, for extraction of cables and wires from mixed refuse. - An INDEPENDENT CLAIM for a device for separation of cables and wires from refuse is also included.
Patent DE-10334433-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterbrechung des Stromflusses zu einem oder von einem Halbleiterkörper eines Halbleiterbauelements
Inventor: WERNER WOLFGANG
IPC: H01L23/49
Filed: 2003-07-28
Granted: 2009-10-22
Abstract: Vorrichtung zur Unterbrechung des Stromflusses zu einem Halbleiterkörper (1) eines Halbleiterbauelements oder von dem Halbleiterkörper (1) des Halbleiterbauelements, mit:  – einer Verbindungseinrichtung, mittels der das Halbleiterbauelement an einem externen Stromkreis anschließbar ist, und  – wenigstens einer Verbindungsleitung (5) zwischen der Verbindungseinrichtung und dem Halbleiterkörper (1), wobei:  – die Verbindungsleitung (5) Mittel enthält, die bei Überschreiten einer vorgegebenen Grenztemperatur die Verbindungsleitung (5) im Bereich zwischen der Verbindungseinrichtung und dem Halbleiterkörper (1) unterbrechen,  – die Mittel wenigstens in einem bestimmten Bereich einen Teil der Verbindungsleitung (5) aufweisen, in welchem die Verbindungsleitung (5) und deren Umgebung aus Materialien bestehen, die bei Überschreiten der Grenztemperatur ein Eutektikum bilden, und  – der bestimmte Bereich wenigstens teilweise von einem Gebiet umgeben ist, das das Eutektikum aufzunehmen oder abzusaugen vermag,  – so dass in diesem Bereich eine Unterbrechungsstelle (8) für die Verbindungsleitung (5) entsteht.
Patent DE-10338544-B4 (DE)
Inventor: ASMUSSEN BODO DR
IPC: A61P25/30
Filed: 2003-08-19
Granted: 2017-08-31
Abstract: Medicament in the form of a film for buccal administration of galanthamine comprises at least one layer containing galanthamine or a salt or derivative thereof. ACTIVITY : Nootropic; Neuroprotective; Neuroleptic; Antimanic; Antidote; Antiaddictive; Hypnotic; Antialcoholic; Antismoking. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : Cholinesterase inhibitor; Neuronal nicotinic acetylcholine receptor modulator.
Patent DE-10354699-B4 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer für Brennkraftmaschinen
Inventor: VOS HARTMUT DIPL ING
IPC: F01N1/16
Filed: 2003-11-22
Granted: 2012-06-21
Abstract: Abgasschalldämpfer für Brennkraftmaschinen zum Antrieb von Kraftfahrzeugen, welcher zwei in einem einheitlichen Gehäuse ausgebildete Kammern umfasst, wovon jede mit einem von einer Zylinderbank der Brennkraftmaschine ausgehenden Abgaseinleitungs- und einem Abgasableitungsrohr verbunden ist, wobei das einheitliche Gehäuse vermittels einer mittig angeordneten Trennwand in zwei gleich große, nebeneinanderliegende Kammern unterteilt ist und in der Trennwand wenigstens eine teilweise oder vollständig verschließbare Durchgangsöffnung vorgesehen ist, wobei die Mittel zum öffnen bzw. zum Verschließen der Durchgangsöffnung angetrieben sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel als ein abhängig von der Drehzahl der Brennkraftmaschine ansteuerbarer Hilfsmotor (12) zum öffnen oder Verschließen der Durchgangsöffnung (10 bis 10d) der Trennwand (3) zwischen den beiden Kammern (4 und 5) des einheitlichen Gehäuses (2) vorgesehen sind, wobei die Ansteuerung von einem Signal für eine Fahreranforderung bezüglich eines höheren Drehmomentes oder einer Erhöhung der Motorleistung, zumindest teilweise übersteuert werden kann.
Patent DE-10357812-B4 (DE)
Title: Gurtspule für einen Sicherheitsgurtaufroller
Inventor: BLUM HERBERT
IPC: B60R22/405
Filed: 2003-12-10
Granted: 2016-07-21
Abstract: Gurtspule (12) für einen Sicherheitsgurtaufroller, mit einem Rahmen (10) mit einer Blockierverzahnung (11), einer Blockierklinke (16) und einem Lager (18) für die Blockierklinke (16), das einen ersten Drehpunkt definiert, um den die Blockierklinke (16) aus einer Ausgangsstellung, in der die Gurtspule (12) frei drehbar ist, in eine Blockierstellung verschwenkt werden kann, in der sie die Gurtspule (12) blockiert, und einer Abstützfläche (20) für die Blockierklinke (16), die mit einem Vorsprung (22; 26) versehen ist, wobei die Blockierklinke (16) und der Vorsprung (22) so angeordnet sind, daß dieser in der Blockierstellung der Blockierklinke (16) einen vom ersten Drehpunkt verschiedenen zweiten Drehpunkt der Blockierklinke (16) definiert, dadurch gekennzeichnet, daß die Gurtspule derart gelagert ist, daß sie sich bei großen Belastungen in einem Bereich (P) der Blockierverzahnung in den Rahmen eingräbt und daß der Drehpunkt der Blockierklinke (16), bezogen auf die Drehrichtung der Gurtspule (12) in der Gurtband-Auswickelrichtung, unterhalb einer Verbindungslinie liegt, die durch den Berührpunkt (B) zwischen der Blockierklinke (16) und der Blockierverzahnung (11) und dem Bereich (P) am Rahmen (10) des Sicherheitsgurtaufrollers verläuft.
Patent DE-10358001-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Formen einer Fahrzeugverkleidungsanordnung
Inventor: DOOLEY DAVID J
IPC: B29C45/00
Filed: 2003-12-11
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer mehrschichtigen dekorativen Fahrzeugverkleidung (14) mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Positionieren eines flexiblen ersten Materials (24) innerhalb eines Formhohlraumes (34) eines ersten Gießformbereiches (32),  b) Bereitstellen eines zweiten Gießformbereiches (36) zum Schließen des Hohlraumes des ersten Gießformbereiches (32), und  c) Einleiten eines zweiten Materials (64) in den Formhohlraum (34), um ein Substrat (22) zu formen, solcher Art, dass das Substrat (22) und das erste Material (24) eine mehrschichtige dekorative Fahrzeugverkleidung (14) bilden,  wobei ein Bereich des Substrats (22) zwischen der Außenumfangskante (74) des Substrats (22) und einem zweiten Bereich (76) des Substrats (22) einen Rand (72) definiert, wobei der Rand (72) ein Montagemerkmal (66, 68, 78) zum Befestigen der mehrschichtigen dekorativen Fahrzeugverkleidung (14) mit einer zweiten Verkleidung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im flexiblen ersten Material (24) vor dem Positionieren des ersten Materials (24) im Formhohlraum ein Loch (58) gebildet wird, ferner gekennzeichnet durch...
Patent DE-19533419-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfhaube
Inventor: HUESCHELRATH RAINER
IPC: F01P3/04
Filed: 1995-09-09
Granted: 2005-02-24
Abstract: Zylinderkopf
eines Dieselmotors mit einer Zylinderkopfhaube, wobei der Zylinderkopf
mindestens zwei Zylinder abdeckt und je Zylinder ein in den Zylinderkopf
eingesetztes Kraftstoffeinspritzventil aufweist, wobei die Leckkraftstoffanschlüsse untereinander über eine Leckkraftstoffsammelleitung
verbunden sind, die in Strömungsverbindung
mit einer Leckkraftstoffverbindungsleitung steht und wobei die Leckkraftstoffsammelleitung
und die Leckkraftstoffverbindungsleitung zumindest in Teilabschnitten
einen elastischen Schlauch aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Leckkraftstoffsammelleitung (5) und die Leckkraftstoffverbindungsleitung
(11) an der Zylinderkopfhaube (1) fixiert angeordnet sind und dass
an der Zylinderkopfhaube (1) in Verlegerichtung der Leckkraftstoffsammelleitung
(5) nach oben offene erste Fixierrinnen (3) und zweite Fixierrinnen
(4) und in der Verlegerichtung der Leckkraftstoffverbindungsleitung
(11) eine Führungsrinne
(17) angeordnet, vorzugsweise angegossen sind, deren Breite in etwa
dem Durchmesser der Leckkraftstoffleitungen (5, 11) entspricht.
Patent DE-19549717-B4 (DE)
Title: Air input device for IC engine - has diverting device which diverts air flow in independent input lines, and gives constant direction of fuel flow regardless of presence or absence of air flow
Inventor: OHSUGA MINORU
IPC: F02B31/04
Filed: 1995-04-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: The air input or induction device includes several independent air input lines (4) each connected to a combustion chamber (6). These independent lines are linked to collectors (2,3a,3b) which distribute the air to them. There is a throttle valve (1) connected to the collectors and controlling the airflow mass. The fuel supply mechanism (10) is on one wall of the independent input lines. It takes the fuel to the air and mixes the two. There is a diverting mechanism (7,8) which diverts the airflow in the independent input lines so that the airflow does not affect the direction of the fuel jet.
Patent DE-19549726-B4 (DE)
Title: Light emitting diode module for e.g. display panel, LCD back light - has LED chip enclosed in transparent resin package with electrodes being connected to respective P=type and N=type PN junction sides while passing through sealed respective insulating substrate hole
Inventor: OKAZAKI JUN
IPC: H01L33/62
Filed: 1995-12-01
Granted: 2010-04-22
Abstract: The light emitting diode device (10) is composed of an insulating substrate (17) with a number of through holes (11), an LED-chip (14), and two electrodes (12). The LED-chip is arranged as a p.n junction between two neighbouring through holes. The two electrodes are separated from each other and are connected to respective p and n sides of the p-n junction while lying in a respective through hole. A transparent resin (16) is used to encase the LED chip. The semiconductor layer and the electrodes are connected by a material consisting of a conducting silver and copper paste. The resin encapsulation also forms a lens at the led output. A sealant (13) seals each of the through holes.