baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016107314-A1 (DE)
Title: Düsenanordnung
Inventor: ZIPPEL GÜNTHER
IPC: B08B3/02
Filed: 2016-04-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Düsenanordnung zur Erzeugung wenigstens einer Reinigungsströmung. Gemäß einem wesentlichen Aspekt bezieht sich die Erfindung auf eine Düsenanordnung zur Erzeugung wenigstens einer Reinigungsströmung, umfassend zumindest ein Düsengehäuse, das sich zwischen einem Anschlussabschnitt und einem Düsenabschnitt erstreckt, wobei das Düsengehäuse im Bereich des Düsenabschnittes eine stirnseitige Öffnung aufweist, die über einen Düsendeckel zur Ausbildung eines geschlossenen Düsengehäuseinnenraums mittels eines sich zwischen dem Anschluss- und Düsenabschnitt erstreckenden Befestigungselementes verschließbar ist, wobei das Befestigungselement zumindest einen Flüssigkeitskanal aufweist, der zur Zuführung einer Reinigungsflüssigkeit sowohl an eine im Befestigungselement angeordnete Hauptstrahldüse zur Erzeugung einer Hauptreinigungsströmung als an mehrere in dem Düsendeckel vorgesehene Nebenstrahldüsen zur Erzeugung einer die Hauptreinigungsströmung zumindest teilringförmig umgebende Nebenreinigungsströmung über den Düsengehäuseinnenraum ausgebildet ist.
Patent DE-102016107543-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsanordnung zwischen einem Stator und einer Leiterplatte
Inventor: MEZGER PAUL
IPC: H02K3/50
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) für einen Elektromotor, verbunden mit einer Leiterplatte (20), umfassend ein Statorgehäuse (10) in dem mehrere Wicklungsanordnungen (11), bestehend aus zu Spulen gewickelten Wickeldrähten (12) angeordnet sind, wobei ferner Kontaktträgeraufnahmen (14) am Statorgehäuse (10) ausgebildet sind, in denen jeweils ein Schneidklemmkontakteelement (30) eingebracht ist, welches eine elektrische Kontaktierung zwischen jeweils einer Wicklungsanordnung (10) und einer Drahtbrücke (21) auf der Leiterplatte (20) herstellt.
Patent DE-102016109794-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung einer Kunststeinplatte und Kunststeinplatte
Inventor: BART ALEXANDER
IPC: B44C5/04
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung einer Kunststeinplatte (01), wobei die Kunststeinplatte (01) aus einem Verbundwerkstoff besteht, und wobei der Verbundwerkstoff im Wesentlichen aus einer polymeren Bindungsmatrix und einem mineralischen Füllstoff aufgebaut ist, mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Erwärmung zumindest eines Teils der Kunststeinplatte (01) bis zur Erweichungstemperatur, die eine plastische Verformung des Verbundwerkstoffs ermöglicht;  b) Einprägen eines Prägewerkzeugs (05, 07) in die erweichte Oberfläche (02) der Kunststeinplatte (01) zur Bildung eines Prägereliefs (06, 10);  c) Abkühlung der Kunststeinplatte (01) bis die Erweichungstemperatur unterschritten ist, wobei das Prägewerkzeug (05, 07) während des Abkühlens im Eingriff der geprägten Oberfläche (02) des Prägereliefs (06, 10) verbleibt.
Patent DE-102016110810-A1 (DE)
Title: Einachsgeräteträger und Anbaugerät für einen Einachsgeräteträger
Inventor: BRIELMAIER MARTIN
IPC: A01B45/02
Filed: 2016-06-13
Abstract: Ein Einachsgeräteträger (1) umfassend ein wechselbares Anbaugerät (2) soll dadurch gekennzeichnet sein, das das Anbaugerät zumindest eine Stützrolle (3) umfasst, die lenkbar ist.
Patent DE-102016113406-A1 (DE)
Title: Einachsiges Inspektionsendoskop mit sphärischer Kamera und Verfahren für die interne Inspektion von Stromerzeugungsmaschinen
Inventor: DEASCANIS JOSHUA
IPC: G02B23/24
Filed: 2016-07-20
Abstract: Interne Bauteile von Stromerzeugungsmaschinen wie etwa Gasturbinenmotoren werden mit einem sphärischen, optischen Kamerainspektionssystem inspiziert, das auf einem einachsigen Inspektionsendoskop mit kompaktem Durchmesser gelagert ist, das innerhalb einer Inspektionsöffnung oder einer anderen zugänglichen Einführungsstelle einführbar ist. Das Inspektionsendoskop weist ineinander verschachtelte, nicht drehbare Teleskoprohre auf, die eine Auszugsachse definieren. Umgreifende Teleskoprohre weisen Verdrehsicherungsmanschetten auf, die gleitend mit einer axialen Gegennut auf einer äußeren Umfangsfläche eines umgriffenen Rohrs im Eingriff stehen. Die Kamera wird entlang einer Endoskop-Auszugsachse durch ineinander verschachtelte Antriebsrohre vorgeschoben und/oder zurückgezogen, in denen mindestens eine externe Antriebsspindel auf einem umgriffenen Antriebsrohr und jeweilige Innengewinde, die in einem umgreifenden Antriebsrohr gebildet sind, eingearbeitet sind. Die sphärische Kamera weist ein Blickfeld von 360 Grad auf und erfasst Bilder, ohne sich um die Endoskop-Auszugsachse zu drehen.
Patent DE-102016116309-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul für winkelselektive Beleuchtung
Inventor: STOPPE LARS
IPC: G02B21/06
Filed: 2016-09-01
Abstract: Eine optische Vorrichtung umfasst ein Beleuchtungsmodul (100) mit einem Träger (110), der beispielsweise mindestens einen lichtdurchlässigen Bereich (112) aufweist. Das Beleuchtungsmodul (100) umfasst mehrere Lichtquellen (111), die auf dem Träger (110) angeordnet sind.
Patent DE-102016116518-A1 (DE)
Title: Halteadapter für die Fixierung von Befehls- und Meldegeräten sowie Anordnung
Inventor: WIESE ARTUR
IPC: H02B1/04
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halteadapter (9) für die Fixierung von Befehls- und Meldegeräten (2), insbesondere von Drucktaster, an einer Frontplatte (3), der Halteadapter aufweisend – ein Gehäuse (11) mit einer ersten Ausnehmung (14), und – eine in dem Gehäuse (11) gelagerte Montageplatte (12) mit einer zweiten Ausnehmung (15); wobei – die zweite Ausnehmung (15) fluchtend zu der ersten Ausnehmung (14) angeordnet ist, so dass ein Befehls- oder Meldegerät (2) in einer axialen Richtung (R) durch die beiden Ausnehmungen (14, 15) führbar ist; und – die Montageplatte (12) zwischen einer ersten Endposition (P1) und einer zweiten Endposition (P2) in der axialen Richtung (R) relativ zu dem Gehäuse (11) verschiebbar ist, so dass bei der Fixierung eines Befehls- oder Meldegeräts (2) an der Frontplatte (3) ein Höhenausgleich in Abhängigkeit einer Dicke (23) der Frontplatte (3) erzielbar ist. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung (1).
Patent DE-102016116938-A1 (DE)
Title: Verfahren für Feuchtigkeitsmessungsaktivierung
Inventor: MAKLED DANIEL A
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-09-09
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Auslösen einer Feuchtigkeitsmessung basierend auf Änderungen der Umgebungsbedingungen bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren als Antwort auf eine über einer Schwelle liegende Änderung der Umgebungslufttemperatur oder des Umgebungsluftdrucks das Betreiben eines Sauerstoffsensors zum Aktualisieren einer Umgebungsfeuchtigkeitsschätzung umfassen. Motorbetriebsparameter können basierend auf der aktualisierten Umgebungsfeuchtigkeitsschätzung eingestellt werden.
Patent DE-102016119052-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stricken eines dreidimensionalen Gestricks
Inventor: SIMONIS KRISTINA
IPC: D04B9/42
Filed: 2016-10-07
Abstract: Verfahren zum Stricken eines dreidimensionalem Gestricks (1) mit einer Großrundstrickmaschine, bei dem das Gestrick (1) mit einer Vielzahl von Maschen (2) gestrickt wird, die eine Vielzahl von jeweils in einer Maschenreihenrichtung (3) des Gestricks (1) orientierte Maschenreihen (4) und eine Vielzahl von jeweils in eine Maschenstäbchenrichtung (5) des Gestricks (1) orientierte Maschenstäbchen (10) bilden, wobei zumindest eine der Maschen (2) als zumindest eine Wellenbildungsmasche (6) ausgebildet wird, die sich in der Maschenstäbchenrichtung (5) über eine Mehrzahl von Maschenreihen (4) erstreckt und zumindest eine Welle (7) in dem Gestrick (1) bindet.
Patent DE-102016200684-A1 (DE)
Title: Vierkantreibe
Inventor: ABELE WERNER
IPC: A47J43/25
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vierkantreibe (1) – mit einem Reibkörper (20) mit zumindest vier im Wesentlichen orthogonal zueinander ausgerichteten Reibflächen (2a, 2b, 2c, 2d) zum Abreiben von Reibgut, insbesondere von Lebensmitteln, wie beispielsweise Käse, Obst oder Gemüse, – mit einem Behälter (3) zum Auffangen des Reibguts, – wobei der Reibkörper (20) einen rohrförmigen Querschnitt aufweist, in welchen der Behälter (3) einschiebbar ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Behälter (3) eine entnehmbare Frontwand (6) aufweist. Hierdurch lässt sich dieser leichter entleeren.
Patent DE-102016205243-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbereitung eines Probematerials
Inventor: TEUTENBERG REINHARD
IPC: G01N27/84
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Aufbereitung eines Probematerials, insbesondere Schlacke oder Erz, aus einem Mineral- oder Stahlherstellungsprozess, aufweisend zumindest eine Zerkleinerungseinrichtung (12) zur Zerkleinerung des Probematerials, wobei zumindest eine der Zerkleinerungseinrichtung (12) nachgeschaltete Magneteinrichtung (20) vorgesehen ist, mittels welcher ein Magnetfeld erzeugbar ist, wobei die Magneteinrichtung (20) derart angeordnet ist, dass in dem Probematerial enthaltene Eisenpartikel durch die Magneteinrichtung (20) magnetisierbar sind. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Aufbereiten eines Probematerials, insbesondere Schlacke oder Erz, aus einem Mineral- oder Stahlherstellungsprozess umfassend die folgenden Schritte: a. Zerkleinern des Probematerials in einer Zerkleinerungseinrichtung (12) und b. Erzeugen eines Magnetfeldes und Magnetisieren von in dem Probematerial enthaltenen Eisenpartikeln mittels einer Magneteinrichtung (20).
Patent DE-102016205897-A1 (DE)
Title: Lager und Lageranordnung
Inventor: LOOF MARCUS
IPC: F16C33/49
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Pendelrollenlager (1) mit einem Außenring (2), der zumindest eine innere Lauffläche (21) bietet, einem Innenring (3), der eine erste und eine zweite äußere Lauffläche (31, 32) bietet, mehreren Rollenelementen (4), die zwischen der zumindest einen inneren Lauffläche (21) und der entsprechenden ersten und zweiten äußeren Lauffläche (31, 32) in einer ersten und zweiten Rollenreihe (41, 42) angeordnet sind. Weiterhin umfasst das Lager einen Käfig (5) zum Führen und/oder Halten der Rollenelemente (4) in der ersten und zweiten Rollenreihe (41, 42), wobei der Käfig (5) mehrere Käfigtaschen (51) aufweist, wobei jeweils ein Rollenelement (4) dazu bestimmt ist, in der jeweiligen Käfigtasche (51) angeordnet zu sein. Das Lager weist weiterhin einen bestimmten Teilkreisdurchmesser (PCD) auf, und der Käfig (5) ist in Bezug auf den Teilkreisdurchmesser (PCD) im Prinzip auf den Teilkreis rollenzentriert, wenn eine axiale Kraft auf das Lager (1) wirkt. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung eine Lageranordnung (10) und eine Windturbinenlageranordnung (100).
Patent DE-102016206597-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Reagenzmittel-Dosiervorrichtung, Computerprogramm sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: STEPHAN DANIEL
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einbringen eines Reagenzmittels in einen Abgasbereich (10) einer Brennkraftmaschine (12), mit einer Dosiervorrichtung (14), welche das Reagenzmittel als Sprühnebel (16) absprüht. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass einem Wandbereich (20) des Abgasbereichs (10), der in Kontakt mit dem Sprühnebel (16) kommen kann, wenigstens ein Heizelement (22) zugeordnet ist. Das wenigstens eine Heizelement (22) ermöglicht eine Beheizung des Wandbereichs (20) auf eine Temperatur vorzugsweise oberhalb der Leidenfrost-Temperatur des Reagenzmittels, sodass ein Niederschlag des Sprühnebels (16) im Wandbereich (20) verhindert wird.
Patent DE-102016206775-A1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
Inventor: WAGNER WOLF
IPC: A62B18/02
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske zum Filtern von Atemluft eines Trägers der Atemschutzmaske. Die Atemschutzmaske umfasst einen Maskengrundkörper (1) zum Bedecken einer Nase und eines Munds des Trägers und mindestens eine an dem Maskengrundkörper (1) angeordnete Atemventilanordnung (3) mit einem Ventilsitzkörper (8) und mit einer zwischen einer Freigabestellung und einer Schließstellung verlagerbaren Ventilmembran (11), die in der Freigabestellung eine Atemöffnung freigibt, in der Schließstellung die Atemöffnung verschließt und eine Verstärkungsstruktur (16) umfasst, die mindestens einen bezüglich einer Ventilmembran-Mittelebene schräg verlaufenden Verstärkungs-Schrägkörper (20) aufweist.
Patent DE-102016208095-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Anordnung und Verfahren zur Unterhaltung eines Anwenders eines Fortbewegungsmittels
Inventor: SÜSS CHRISTIAN
IPC: B60R11/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Es werden eine Anordnung, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur Unterhaltung eines Anwenders eines Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Darstellen eines virtuellen Gegenstandes (1) im Blickfeld des Anwenders, – Erfassen einer dem Gegenstand (1) zugeordneten Anwendergeste, – Ermitteln einer der Anwendergeste zugeordneten virtuellen Reaktion des Gegenstandes (1) und – Verwenden des Fortbewegungsmittels (10) zur Ausgabe einer der virtuellen Reaktion entsprechenden Rückmeldung an den Anwender.
Patent DE-102016208861-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Netzwerks
Inventor: THOSS DIETER
IPC: H04L12/861
Filed: 2016-05-23
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zum Betreiben eines Master-Slave-Netzwerks (10) vorgestellt. Das Master-Slave-Netzwerk (10) umfasst eine Anzahl von Teilnehmern, nämlich mindestens einen Master (12) und eine Anzahl an Slaves (14, 16), wobei die Teilnehmer über einen Bus miteinander verbunden sind, wobei dem mindestens einen Master (12) eine Anzahl an Queues (30, 34, 38) zugeordnet ist, in denen jeweils Befehle abgelegt sind, die in dem Master-Slave-Netzwerk (10) ausgeführt werden.
Patent DE-102016212638-A1 (DE)
Title: Gassensorelement und Gassensor
Inventor: OHTSUKA SHIGEHIRO
IPC: G01N27/407
Filed: 2016-07-12
Abstract: Ein Innenanschlussbereich eines Gassensorelements weist eine Lanthan-Zirkonat-Schicht, die zwischen einer elektrisch leitenden Oxidschicht und einem Element aus Festelektrolyt angeordnet ist, auf. Indessen ist ein Innenerfassungselektrodenbereich des Gassensorelements so ausgebildet, dass (i) keine Lanthan-Zirkonat-Schicht zwischen einer elektrisch leitenden Oxidschicht und dem Element aus Festelektrolyt ausgebildet ist, oder (ii) eine Lanthan-Zirkonat-Schicht, die dünner als die Lanthan-Zirkonat-Schicht des Innenanschlussbereichs ist, zwischen der elektrisch leitenden Oxidschicht und dem Element aus Festelektrolyt ausgebildet ist.
Patent DE-102016214024-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Beeinflussung von spurgebundenen Fahrzeugen
Inventor: BAIER TORSTEN
IPC: B61L27/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein besonders kostengünstiges Verfahren zur Beeinflussung von spurgebundenen Fahrzeugen, welche die Möglichkeit bietet, zeitnah ganzheitlich auf sich ändernde Rahmenbedingungen zu reagieren. Hierzu läuft das erfindungsgemäße derart ab, dass eine streckenseitige Vorrichtung (6; 106) unter Berücksichtigung des aktuellen Ortes (Oia) eines jeweiligen (Fi) der Fahrzeuge und unter Berücksichtigung zumindest einer aktuellen Größe (via, Iia), welche den Status des jeweiligen Fahrzeugs (Fi) charakterisiert, eine Vorgabe (vio; Δvi) bezüglich einer von dem jeweiligen Fahrzeug (Fi) zu fahrenden Geschwindigkeit ermittelt, ein zumindest die Vorgabe (vio; Δvi) bezüglich der zu fahrenden Geschwindigkeit enthaltendes Signal (Sio) zur Regelung des jeweiligen Fahrzeugs (Fi) von der streckenseitigen Vorrichtung (6; 106) an das jeweilige Fahrzeug (Fi) übermittelt wird und das jeweilige Fahrzeug (Fi) seine Geschwindigkeit (vi) entsprechend der mit dem Signal (Sio) empfangenen Vorgabe (vio; Δvi) einstellt. Die Erfindung betrifft auch ein System (2; 102) zur Beeinflussung von spurgebundenen Fahrzeugen.
Patent DE-102016214852-A1 (DE)
Title: System zum Austausch von Informationen
Inventor: SPEHL JÜRGEN
IPC: H04W88/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2) für ein Kraftfahrzeug zum Austausch von Informationen zwischen mindestens einer externen Quelle und mindestens einem Nutzer des Kraftfahrzeugs, wobei das System (2) eine zentrale Recheneinheit (4) aufweist, der mindestens ein Antennenmodul (6, 50) und mindestens eine Mensch-Maschine-Schnittstelle (70) zugeordnet ist, wobei das mindestens eine Antennenmodul (6, 50) dazu ausgebildet ist, Signale, die Informationen umfassen, mit der mindestens einen externen Quelle auszutauschen, wobei die mindestens eine Mensch-Maschine-Schnittstelle (70) dazu ausgebildet ist, mit dem mindestens einen Nutzer Signale, die Informationen umfassen, auszutauschen, wobei die zentrale Recheneinheit (4) mindestens einen Rechenkern (22, 26) aufweist, der das mindestens eine Antennenmodul (6, 50) und die mindestens einen Mensch-Maschine-Schnittstelle (70) verbindet sowie dazu ausgebildet ist, für Signale, die die Informationen umfassen und zwischen dem mindestens einen Antennenmodul (6, 50) und der mindestens einen Mensch-Maschine-Schnittstelle (70) ausgetauscht werden, eine softwaregestützte Signalverarbeitung (24, 28) durchzuführen.
Patent DE-102016217283-A1 (DE)
Title: Reifenmontagewerkzeug
Inventor: MACCHIA ADRIANO
IPC: B60C25/132
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betriff ein Reifenmontagewerkzeug (1) zum Montieren und/oder Demontieren eines Reifens (20) auf eine Felge (10). Das Reifenmontagewerkzeug (1) hat einen Hand- oder Maschinenbereich (8) und einen Arbeitsbereich (5), welcher zwischen den Reifen (20) und die Felge (10) geklemmt wird. Der Arbeitsbereich (5) weist eine erste Seite (51) mit einer ersten Oberfläche (41), welche beim Montieren und/oder Demontieren im Kontakt mit dem Reifen (20) ist, und eine zweite Seite (52) mit einer zweiten Oberfläche (42), welche beim Montieren und/oder Demontieren im Kontakt mit der Felge (10) ist, auf. Die erste Seite (51) weist Vertiefungen (7) in der ersten Oberfläche (41) auf.
Patent DE-102016218738-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von sich autonom bewegenden Plattformen und Hindernisschutzsensor
Inventor: SCHERER TORSTEN
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-09-28
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben von sich autonom bewegenden Plattformen mit wenigstens einem Hindernisschutzsensor wird auf der Basis von Informationen über die detektierbare Position eines Hindernisses unter Berücksichtigung des Lenkwinkels der Plattform bei Bedarf eine angepasste Soll-Geschwindigkeit (19) ermittelt und an eine Steuereinheit der Plattform ausgegeben.
Patent DE-102016218856-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fertigen eines Rotors oder Stators eines Elektromotors
Inventor: KERSTEN EIKE-CHRISTIAN
IPC: H02K9/22
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fertigen eines Rotors oder Stators eines Elektromotors, umfassend die Schritte: Bereitstellen eines Grundkörpers (1), Bereitstellen einer Vielzahl von einzelnen Magneten (2), Aufbringen einer Klebebeschichtung (3) auf die Vielzahl von Magneten (2), wobei die Klebebeschichtung (3) die einzelnen Magnete (2) zu einem Magnetgurt (4) kombiniert, Einbringen des Magnetgurts (4) in den Grundkörper (1), und Ausführen eines Klebestoffaktivierungsschritts zum Aushärten der Klebebeschichtung (3), sodass eine stoffschlüssige Verbindung zwischen Magneten (2) und Grundkörper (1) hergestellt wird.
Patent DE-102016220454-A1 (DE)
Title: Wellgetriebeanordnung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit dem Wellgetriebe
Inventor: BRAUN ARMIN
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-10-19
Abstract: Wellgetriebe sind in der Lage, sehr hohe Übersetzungsverhältnisse zu realisieren. Mit dieser Eigenschaft werden die Wellgetriebe zum Beispiel als Nockenwellenversteller und auch als Aktoren zur Steuerung von Verdichtungsverhältnissen in Verbrennungsmotoren eingesetzt. Diese Technologie ist auch unter dem Stichwort VCR (Variable Compression Ratio) bekannt.
Patent DE-102016220942-A1 (DE)
Title: Gassteuereinrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gassteuereinrichtung (1) einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Kipp- oder Schlepphebel (2), wobei der Kipp- oder Schlepphebel (2) in einem ersten Bereich (3) mit der Nocke einer Nockenwelle betätigbar ist, wobei der Kipp- oder Schlepphebel (2) in einem zweiten Bereich (4) mit einer Lagerstelle (5) zur Lagerung an oder in einem Gehäuseteil der Brennkraftmaschine versehen ist und wobei der Kipp- oder Schlepphebel (2) in einem dritten Bereich (6) zur Betätigung mindestens eines Ventils (7) der Brennkraftmaschine ausgebildet ist, und mindestens ein Ventil (7), das an einer Kontaktstelle (8) mit dem Kipp- oder Schlepphebel (2) in Kontakt steht und von diesem betätigt wird. Um den Verschleiß an der Kontaktstelle zwischen dem Kipp- oder Schlepphebel und dem Ventil zu vermindern, sieht die Erfindung vor, dass die Kontaktstelle (8) durch ein separates Bauteil (9) gebildet wird, das mit dem einen axialen Ende des Ventils (7) verbunden ist, wobei in dem dem Kipp- oder Schlepphebel (2) zugewandten Endbereich des Bauteils (9) ein Kontaktelement (10) im Bauteil (9) angeordnet ist, das den Kontakt zum Kipp- oder Schlepphebel (2) herstellt.
Patent DE-102016222038-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung einer Reibungskupplung
Inventor: VOIT VITALI
IPC: F16D13/71
Filed: 2016-11-10
Abstract: Eine zur Betätigung einer Reibungskupplung vorgesehene Kupplungsbetätigungsvorrichtung umfasst ein Ausrücklager (2) sowie eine mit diesem über eine rastende Überlastkupplung (4,5) zusammenwirkende Tellerfeder (3).
Patent DE-102016223176-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer Nutzereingabe für eine Eingabevorrichtung mit mehreren Schaltelementen und Eingabevorrichtung
Inventor: ROSILIUS MARCEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer Nutzereingabe für eine Eingabevorrichtung mit mehreren Schaltelementen (2.1, 2.2, 2.3, 2.4), bei dem eine Bedienhandlung mit einer Markierungsgeste (8) und einer Auswahlgeste (9) erfasst wird. Dabei werden anhand der Markierungsgeste (8) zumindest ein erstes und ein weiteres Schaltelement (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) in einer bestimmten Reihenfolge nacheinander markiert, wobei zuerst das erste Schaltelement (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) und anschließend das zumindest eine weitere Schaltelement (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) markiert wird. Anhand der Auswahlgeste (9) werden die markierten Schaltelemente (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) in der umgekehrten Reihenfolge nacheinander ausgewählt. In Abhängigkeit von den ausgewählten Schaltelementen (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) werden Steuersignale erzeugt und ausgegeben. Die Erfindung betrifft ferner eine Eingabevorrichtung mit mehreren Schaltelementen (2.1, 2.2, 2.3, 2.4), einer Steuereinheit (3) und einer Erfassungseinheit (2), durch die eine Bedienhandlung mit einer Markierungsgeste (8) und einer Auswahlgeste (9) erfassbar ist. Dabei sind anhand der Markierungsgeste (8) zumindest ein erstes (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) und ein weiteres Schaltelement (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) in einer bestimmten Reihenfolge nacheinander markierbar, wobei zuerst das erste Schaltelement (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) und anschließend das zumindest eine weitere Schaltelement (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) markierbar ist. Anhand der Auswahlgeste (9) sind die markierten Schaltelemente (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) in der umgekehrten Reihenfolge nacheinander auswählbar und in Abhängigkeit von den ausgewählten Schaltelementen (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) sind Steuersignale erzeugbar und ausgebbar.