baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017002685-T5 (DE)
Title: Nackenkühlvorrichtung und Nackenkühlverfahren
Inventor: KANAUMI YOSHIHIDE
IPC: F25B21/02
Filed: 2017-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine für einen Nutzer einer Insassenstützvorrichtung einsetzbare Nackenkühlvorrichtung bereit, die folgendes umfasst: Kühlelement mit einer Kühlseite und einer der Kühlseite gegenüberliegenden Heizseite, an denen die Luft jeweils gekühlt beziehungsweise geheizt wird; einen kühlseitigen Lüfter und einen kühlseitigen Luftkanal, die sich auf der Kühlseite des Kühlelements befinden, so dass die durch das Kühlelement gekühlte Kaltluft über den kühlseitigen Luftkanal an den Nacken des Passagiers geblasen werden kann; und einen heizseitigen Lüfter und heizseitigen Kanal, die auf der Heizseite des Kühlelements angeordnet sind und durch die dort heiße Luft abgeführt werden kann. Die vorliegende Erfindung stellt auch eine Insassenstützvorrichtung mit dem beschriebenen Nackenkühler und ein Verkehrsmittel mit der Insassenstützvorrichtung bereit. Die Erfindung stellt ferner ein Verfahren zum Wecken eines Insassen an einer Insassenstützvorrichtung, insbesondere eines Fahrers auf einem Fahrersitz, und ein Verfahren zum Anliefern von Kaltluft an den Nacken des Insassen bereit.
Patent DE-112017004916-T5 (DE)
Title: Verwendung von Kompression zur Kapazitätserhöhung eines speicherseitigen Caches mit grosser Blockgrösse
Inventor: HINTON GLENN J
IPC: G06F12/0802
Filed: 2017-08-24
Abstract: Systeme, Vorrichtungen und Verfahren können zum Identifizieren eines ersten Blocks und eines zweiten Blocks bereitgestellt werden, wobei der erste Block eine erste Vielzahl von Cache-Zeilen aufweist, der zweite Block eine zweite Vielzahl von Cache-Zeilen aufweist und der zweite Block sich in einem speicherseitigen Cache befindet. Zusätzlich kann jede Cache-Zeile in der ersten Vielzahl von Cache-Zeilen mit einer entsprechenden Cache-Zeile in der zweiten Vielzahl von Cache-Zeilen komprimiert werden, um einen komprimierten Block zu erhalten, der eine dritte Vielzahl von Cache-Zeilen aufweist. In einem Beispiel wird der zweite Block im speicherseitigen Cache durch den komprimierten Block ersetzt, wenn der komprimierte Block eine Größenbedingung erfüllt.
Patent DE-112018000545-T5 (DE)
Title: Lasersysteme unter verwendung von glasfasern mit zellkern zur strahlformung
Inventor: VILLARREAL-SAUCEDO FRANCISCO
IPC: H01S3/13
Filed: 2018-01-25
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird das Strahlparameterprodukt und/oder die Strahlform eines Laserstrahls angepasst, indem der Laserstrahl über einen Pfad entlang des Eingangsendes einer Glasfaser mit Zellkern gerichtet wird. Der am Ausgangsende der Glasfaser mit Zellkern emittierte Strahl kann zur Bearbeitung eines Werkstücks verwendet werden.
Patent DE-112018001423-T5 (DE)
Title: Anordnung eines Verbindungsstücks für den Eintritt einer ersten Phase und den Austritt einer zweiten Phase aus dem Kopf eines Wärmetauschers, insbesondere des Verdampfers eines Klimakreislaufs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VYVADIL RADEK
IPC: F28D1/00
Filed: 2018-03-19
Abstract: Anordnung eines Verbindungsstücks (4) für den Eintritt einer ersten Phase und den Austritt einer zweiten Phase aus dem Kopf (2, 3) eines Wärmetauschers (1), wobei das Verbindungsstück (4) die Grundform eines Blocks mit mindestens zwei Armen (41, 42) hat, die in Verlängerung seiner beiden gegenüberliegenden Wände hervorvorstehen, über seine zwischen den mindestens zwei hervorstehenden Armen (41, 42) liegende Wand mit dem Kopf (2, 3) des Verdampfers (1) verbunden ist und seine hervorstehenden Arme (41, 42) auf ihrer gesamten Länge am Kopf (2, 3) des Tauschers (1) sitzen und es Öffnungen zum Einbringen der ersten Phase und Öffnungen zum Abführen der zweiten Phase aufweist, wobei das Verbindungsstück (4) und der Kopf (2, 3) des Tauschers (1) aus einer Aluminiumlegierung bestehen und die an den Kopf (2, 3) des Tauschers (1) angrenzenden Flächen des Verbindungsstücks (4) durch Löten daran angefügt sind. Das Verbindungsstück (4) weist vorteilhafterweise zwei im Wesentlichen quadratische Öffnungen (44) auf, die in seiner am Kopf (2) des Tauschers (1) befestigten Wand liegen, während eine kreisförmige Öffnung (45) im Körper des Verbindungsstücks (4) mit jeder quadratischen Öffnung (44) verbunden ist, in der eine Buchse (5) für den Anschluss einer Leitung zum Einbringen der ersten Phase oder zum Abführen der zweiten Phase befestigt ist, wobei die kreisförmigen Öffnungen (45) des Verbindungsstücks (4) vorteilhafterweise stets im ersten Teil ihrer Länge, der am weitesten innerhalb des Verbindungsstücks liegt, eine Bohrung mit kleinerem Durchmesser sowie in Auswärtsrichtung des folgenden Abschnitts ihrer Länge eine Bohrung mit größerem Durchmesser aufweisen, wobei jede Buchse (5) für die Anbringung einer Leitung durch Materialverformung mit einem Formschluss in der kreisförmigen Öffnung (45) des Verbindungsstücks (4), in ihrem Abschnitt der Bohrung mit kleinerem Durchmesser, befestigt ist, wobei sie in ihrem Abschnitt der Bohrung mit größerem Durchmesser durch eine Verbindung mit dem Verbindungsstück (4) zusammengefügt ist, die aus einer
Patent DE-112018001741-T5 (DE)
Title: Halbleiteranordnung Verfahren zu dessen Herstellung undLeistungswandlervorrichtung
Inventor: OGAWA SHOHEI
IPC: H01L21/56
Filed: 2018-03-29
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung werden mehrere erste provisorische Befestigungsbereiche (3) auf einer Vorderfläche eines Substrats (1) so vorgesehen, dass die mehreren ersten provisorischen Befestigungsbereiche (3) voneinander beabstandet und damit verteilt sind. Eine erste Lotschicht (4), die zu einer Platte als einem ersten Lotbereich verarbeitet wird, ist in Kontakt mit der Vielzahl der ersten provisorischen Befestigungsbereiche (3) angeordnet. Ein Halbleiterchip (5) ist auf der ersten Lotschicht (4) angeordnet. Darüber hinaus wird ein leitfähiges Element (9) in Form einer flachen Platte über einen zweiten provisorischen Befestigungsbereich (7) und eine zweite Lotschicht (8) darauf angeordnet. Es wird ein Reflow-Prozess durchgeführt, um das Substrat (1), den Halbleiterchip (5) und das leitfähige Element (9) miteinander zu verlöten.
Patent DE-112018008044-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und informationsverarbeitungsprogramm
Inventor: JOKO HIDEAKI
IPC: G06F16/29
Filed: 2018-11-07
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung (1) weist auf: eine morphologische Aufgliederungseinheit (12), um raumzeitliche Objektinformationen (A1), einschließlich raumzeitlicher Informationen, die Koordinaten einer Mehrzahl von Objekten in Zeit und Raum angeben, und eines Namens von jedem der Mehrzahl von Objekten zu erhalten und einer morphologischen Aufgliederung unterzogene raumzeitliche Objektinformationen (A2) zu erzeugen, durch Ausführen einer morphologischen Aufgliederung als Prozess des Aufgliederns des Namens von jedem der in den raumzeitlichen Objektinformationen (A1) enthaltenen Mehrzahl von Objekten in ein oder mehrere Wörter, eine Einheit (13) zum Erhalten von Nachbarobjektinformationen, um einer morphologischen Aufgliederung unterzogene Namen (A3) benachbarter Objekte als Objekte, die in Zeit und Raum in einer Nachbarschaft zu jedem der Mehrzahl von Objekten existieren, aus den einer morphologischen Aufgliederung unterzogenen raumzeitlichen Objektinformationen (A2) zu erhalten, eine Einheit (14) zur Berechnung einer Verteilung (A4) von Nachbarobjektnamenswörtern als Wörter, die in den Namen der benachbarten Objekte von jedem der Mehrzahl von Objekten enthalten sind, aus den einer morphologischen Aufgliederung unterzogenen Namen (A3) und eine Umwandlungseinheit (15) für unter Berücksichtigung raumzeitlicher Informationen erstellte verteilte Darstellungen, um die Verteilung (A4) der Nachbarobjektnamenswörter in eine unter Berücksichtigung raumzeitlicher Informationen erstellte, auf Wörter bezogene verteilte Darstellung (A5) umzuwandeln.
Patent DE-112019002369-T5 (DE)
Title: Delta-sigma-schleifenfilter mit eingangsvorwärtskopplung
Inventor: RAJAEE OMID
IPC: H03M3/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen beziehen sich auf Delta-Sigma-Schleifenfilter mit Eingangsvorwärtskopplung. Ein Delta-Sigma-Schleifenfilter kann einen ersten Integrator und einen Quantisierer einschließen, dessen Eingang mit einem Ausgang des ersten Integrators gekoppelt ist. Der Delta-Sigma-Schleifenfilter kann ferner einen ersten Summierknoten einschließen, der einen Ausgang aufweist, der mit einem Eingang des ersten Integrators gekoppelt ist. Ferner kann der Delta-Sigma-Schleifenfilter einen Vorwärtskopplungspfad von einem Eingang des Delta-Sigma-Schleifenfilters zu einem ersten Eingang des ersten Summierknotens einschließen. Der Delta-Sigma-Schleifenfilter kann auch einen ersten Rückkopplungspfad von einem Ausgang des Quantisierers zu einem zweiten Eingang des ersten Summierknotens einschließen.
Patent DE-112019005690-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Steuerung von Lüftungsöffnungen eines Fahrzeugs
Inventor: SKAPOF ROBERT
IPC: B60K37/06
Filed: 2019-11-12
Abstract: Es werden Lüftungssteuersysteme und Verfahren für ein Fahrzeug vorgestellt. Das System schließt einen Touchscreen ein, der konfiguriert ist, um ein Objekt anzuzeigen und eine Auswahl eines Teils des Objekts zu empfangen. Das System schließt auch eine Lüftungsöffnung ein, die mindestens eine steuerbare Lamelle und einen Motor umfasst, der die Konfiguration dieser Lamelle steuern kann. Eine Steuerschaltung des Systems konfiguriert die Lamelle unter Verwendung des mindestens einen Motors, um Luft von der Lüftungsöffnung zu einer Stelle zu leiten, die dem ausgewählten Teil des Objekts entspricht. Zusätzlich wird eine Baugruppe für ein Lüftungssystem eines Fahrzeugs bereitgestellt. Die Baugruppe ist konfiguriert, um einen einzelnen Aktuator zu verwenden, um die Richtung einer Lüftungsöffnung zu steuern und zusätzlich die Strömungsrate dieser Lüftungsöffnung zu steuern.
Patent DE-112019006993-T5 (DE)
Title: Speicherzellen mit stabilisierter einzelereignisstörung
Inventor: XUE FENGLIANG
IPC: G11C11/41
Filed: 2019-07-23
Abstract: Eine Speicherzelle mit stabilisierter Einzelereignisstörung (SEU) schließt einen Latch-Abschnitt ein, der einen kreuzgekoppelten Latch einschließt, und mindestens einen Kreuzkopplungsschaltungspfad in dem Latch-Abschnitt, der ein erstes in Reihe geschaltetes Paar vertikaler Widerstände einschließt.
Patent DE-112019007574-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, leistungswandler und verfahren zur herstellung des halbleiterbauelements
Inventor: NISHIMURA TAKASHI
IPC: H01L25/07
Filed: 2019-07-26
Abstract: Ein Halbleiterbauelement (10) beinhaltet ein Halbleitermodul, eine Isolierharzschicht, ein Rahmenelement und einen Kühlkörper. Die Isolierharzschicht ist mit dem Halbleitermodul verklebt und enthält ein erstes Harz. Das Rahmenelement ist so angeordnet, dass es die Isolierharzschicht umgibt, und enthält ein poröses Material. Der Kühlkörper und das Halbleitermodul umschließen sandwichförmig die Isolierharzschicht und das Rahmenelement. Das Rahmenelement wird zusammengedrückt, während es zwischen dem Halbleitermodul und dem Kühlkörper sandwichartig eingeschlossen wird. Die Isolierharzschicht wird in einen Bereich eingefüllt, der vom Halbleitermodul, Kühlkörper und Rahmenelement umgeben ist. Das erste Harz dringt in die Poren des porösen Materials ein.
Patent DE-112020000627-T5 (DE)
Title: Schmelzfasern für antimikrobielle Mittel und deren Herstellungsmethoden
Inventor: CHIN YUEN KEUNG RAYMOND
IPC: D01D5/08
Filed: 2020-01-21
Abstract: Diese Anmeldung betrifft eine Schmelzfaser, die Silberpartikel enthält, ein Herstellungsverfahren davon und einen Gegenstand, der die Schmelzfaser enthält.
Patent DE-112020002338-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur verbrennungssteuerung für gasturbine, verfahren zur verbrennungssteuerung und programm
Inventor: TAKAKI KAZUSHIGE
IPC: F02C9/28
Filed: 2020-08-06
Abstract: Eine Vorrichtung zur Verbrennungssteuerung ist eine Vorrichtung zur Verbrennungssteuerung für eine Gasturbine zum Zuführen von verdichteter Luft, die von einem Verdichter verdichtet wurde und die in ein Gehäuse einströmt, zu einer Brennkammer, wobei die Vorrichtung eine Zapfventil-Steuereinheit zum Steuern eines Zapfventils, das an einem Zapfrohr zum Ausführen einer Entlüftung angeordnet ist, umfasst, so dass ein Teil der verdichteten Luft, die in das Gehäuse einströmt, nicht als Verbrennungsluft in der Brennkammer verwendet wird, eine Brennstoff-Steuereinheit zum Steuern eines Brennstoffregulierventils zum Regulieren einer Strömungsrate von Brennstoff, der der Brennkammer zugeführt wird, und eine Temperaturerfassungseinheit zum Erfassen einer Flammentemperatur einer Flamme, die durch die Verbrennung des Brennstoffs in der Brennkammer erzeugt wird. Bei Empfang eines Lastabschaltsignals zum Abschalten einer Last von der Gasturbine steuert die Zapfventil-Steuereinheit einen Ventilöffnungsgrad des Zapfventils von einem geschlossenen Zustand zu einem offenen Zustand mit einem vorbestimmten Öffnungsgrad, und die Brennstoff-Steuereinheit steuert das Brennstoffregulierventil derart, dass die erfasste Flammentemperatur in einem vorbestimmten Temperaturbereich liegt, der durch einen oberen Grenzwert und einen unteren Grenzwert definiert ist.
Patent DE-112020003241-T5 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
Inventor: TSUNASHIMA TAKANORI
IPC: G02F1/1343
Filed: 2020-06-17
Abstract: Es wird ein elektronisches Gerät bereitgestellt, mit dem eine gute Aufnahme möglich ist.Elektronisches Gerät ist mit einer Flüssigkristalltafel und einer Kamera versehen. Die Flüssigkristalltafel ist mit einem Anzeigebereich und einem Einfallslichtsteuerbereich versehen. Die Kamera überlappt den Einfallslichtsteuerbereich. Der Anzeigebereich weist eine Pixelelektrode auf. Der Einfallslichtsteuerbereich weist eine erste Steuerelektrode, die sich in der Form von der Pixelelektrode unterscheidet, eine zweite Steuerelektrode und eine gemeinsame Elektrode auf. Die Polarität der an die erste Steuerelektrode angelegten Spannung und der an die zweite Steuerelektrode angelegten Spannung ist in Bezug auf die an die gemeinsame Elektrode angelegte gemeinsame Spannung unterschiedlich.
Patent DE-112020005730-T5 (DE)
Title: Gemeinsame Rolling-Shutter-Korrektur und Bildscharfzeichnung
Inventor: TRAN QUOC-HUY
IPC: H04N5/232
Filed: 2020-11-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum gemeinsamen Entfernen von Rolling-Shutter-Verzerrungen (RSS-Verzerrungen) und Unschärfeartefakten in einem einzelnen eingegebenen RS- und unscharfen Bild dargestellt. Das Verfahren enthält das Erzeugen (801) mehrerer RS-unscharfer Bilder von einer Kamera, das Synthetisieren (803) RS-unscharfer Bilder aus einer Menge GS-scharfer Bilder, entsprechender GS-scharfer Tiefenkarten und synthetisierter RS-Kamerabewegungen durch Nutzen eines Struktur und Bewegung erkennenden RS-Verzerrungs- und Unschärfe-Rendering-Moduls zum Erzeugen von Trainingsdaten zum Trainieren einer gemeinsamen neuronalen Einzelansichts-RS-Korrektur- und Einzelansichts-Scharfzeichnungs-Faltungsnetzes (CNN) und das Vorhersagen (805) eines RS-berichtigten und scharfgezeichneten Bilds aus dem einzelnen eingegebenen RS- und unscharfen Bild durch Nutzen des gemeinsamen Einzelansichts-RS-Korrektur- und Einzelansichts-Scharfzeichnungs-CNN.
Patent DE-112020006328-T5 (DE)
Title: Kotflügelauskleidung und fahrzeug
Inventor: TAKADA TAKASHI
IPC: G10K11/162
Filed: 2020-12-24
Abstract: Eine Kotflügelauskleidung umfasst eine Schaumschicht, die in einer gekrümmten Form entlang eines Umfangs eines Reifens eines Fahrzeugs angeordnet werden soll.
Patent DE-112021000173-T5 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: ITOH TAICHI
IPC: H01L23/02
Filed: 2021-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung verhindert Schäden an einem Gehäuse, während außerdem der Biegewinkel einer externen Anschlussklemme sichergestellt wird. Ein Halbleitermodul (1) umfasst Halbleiterelemente (3, 4), ein Gehäuse (11), in dem die Halbleiterelemente untergebracht sind, und externe Anschlussklemmen (12, 13, 14), die Hauptelektroden der Halbleiterelemente mit einem externen Leiter elektrisch verbinden. Die externen Anschlussklemmen kragen von der Oberseite des Gehäuses aus und sind in einem rechten Winkel entlang der Oberseite des Gehäuses gebogen. Das Gehäuse umfasst einen abstehenden Teil (11d), der in einer vorgegebenen Höhe von der Oberseite des Gehäuses herausragt und als Drehpunkt zum Biegen der externen Anschlussklemmen dient, und einen Schlitz (11e), der den abstehenden Teil in einer Richtung teilt, welche die Auskragungsrichtung des abstehenden Teils schneidet.
Patent DE-112021001423-T5 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
Inventor: SATO TAKASHI
IPC: H01H13/85
Filed: 2021-02-08
Abstract: Das eingangs beschriebene Problem wird durch eine Eingabevorrichtung gelöst. Die Eingabevorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Hubbereich, in dem ein Bedienfeld während einer Berührungsbetätigung mit Druck beaufschlagt wird, eine erste Reaktionskraft, die durch Drücken des Bedienfelds auftritt, durch den ersten elastischen Bereich erzeugt wird. in einem zweiten Hubbereich, der einen längeren Hub als in dem ersten Hubbereich und einen Hub zum Ausführen einer Drückbetätigung umfasst, ist eine zweite Reaktionskraft, die durch Drücken des Bedienfelds auftritt, eine resultierende Kraft, die durch einen ersten elastischen Bereich und den Drückschalter erzeugt wird. In der Nähe einer Grenze zwischen dem ersten Hubbereich und dem zweiten Hubbereich ist der Betrag der Änderung bei der ersten Reaktionskraft in Bezug auf eine Hublänge geringer als der Betrag der Änderung bei der zweiten Reaktionskraft in Bezug auf eine Hublänge.
Patent DE-112021002169-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MATSUI TOSHIYUKI
IPC: H01L21/336
Filed: 2021-10-21
Abstract: Es wird eine Halbleitervorrichtung bereitgestellt, die ein Halbleitersubstrat mit einem Transistorabschnitt und einem Diodenabschnitt enthält; und eine Emitter-Elektrode und eine Gate-Elektrode umfasst, die über einer Stirnseite des Halbleitersubstrats vorgesehen sind, wobei der Transistorabschnitt mehrere Grabenabschnitte, die elektrisch mit der Gate-Elektrode verbunden sind, einen Driftbereich eines ersten Leitfähigkeitstyps, der in dem Halbleitersubstrat vorgesehen ist, einen Basisbereich eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der über dem Driftbereich vorgesehen ist, und einen Grabenboden-Sperrschichtbereich eines zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, der zwischen dem Driftbereich und dem Basisbereich vorgesehen ist und eine höhere Dotierungskonzentration als die des Basisbereichs aufweist, und wobei der Grabenboden-Sperrschichtbereich elektrisch mit der Emitter-Elektrode verbunden ist.
Patent DE-112021002388-T5 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines kristallglasartikels, verfahren zum wärmebehandeln von kristallglas und kristallglasartikel
Inventor: KATAYAMA HIROKI
IPC: C03C10/12
Filed: 2021-02-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Kristallglasartikels bereitgestellt, mit dem sich Kristallglas mit einer geringen Schrumpfung im Laufe der Jahre erlangen lässt. Das Verfahren zum Herstellen eines Kristallglasartikels 1 umfasst einen Schritt des Kristallisierens, wobei kristallines Glas kristallisiert wird, um Kristallglas zu erlangen, einen Schritt des Erwärmens, wobei das Kristallglas von einer Temperatur von 50 °C oder weniger auf mindestens die Kristallisationskeimbildungstemperatur des Kristallglases minus 80 °C und bis unter die Kristallisationskeimbildungstemperatur erwärmt wird, und einen Schritt des Abkühlens, wobei nach dem Schritt des Erwärmens die Temperatur mit einer durchschnittlichen Abkühlgeschwindigkeit von höchstens 0,03 °C/min auf höchstens 300 °C gesenkt wird.
Patent DE-112021006319-T5 (DE)
Title: Hochverfügbare kryptografische schlüssel
Inventor: SAH DIVYESH A
IPC: H04L9/08
Filed: 2021-12-01
Abstract: Systeme und Verfahren zum Bereitstellen verschlüsselter kryptografischer Schlüssel. Ein System erhält eine Anforderung zum Erzeugen eines Datenschlüssels. Das System erzeugt den Datenschlüssel und eine Datenstruktur, die den Datenschlüssel umfasst, der mit Schlüsseln von einem Satz von Compute-Regionen verschlüsselt ist. Das System stellt die Datenstruktur und den Datenschlüssel als Antwort auf die Anforderung bereit. Die Datenstruktur kann zum Erhalten den Datenschlüssel abhängig davon verwendet werden, dass mindestens eine Compute-Region des Satzes von Compute-Regionen verfügbar ist.
Patent ES-2276283-T7 (ES)
Inventor: DANIELSSON AKE
IPC: B01D33/23
Filed: 2004-02-24
Granted: 2014-11-24
Abstract: A rotary disc filter device includes a rotary drum and one or more disc-shaped filter members secured about the drum. Each disc-shaped filter member includes a filter and a filter support comprising a series of modules. The modules each include a base that is secured to the rotary drum and a support arm projecting outwardly from the base. The modules are interconnected and disposed around the rotary drum.
Patent AT-3804-U1 (AT)
Title: Sitzlehne für ein kraftfahrzeug
Inventor: STRAUCH JOACHIM DIPL ING
IPC: B60N2/68
Filed: 1999-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzlehne für ein Kraftfahrzeug, mit einer einstückigen Tragstruktur (1) aus Leichtmetallguß, mit einem im wesentlichen rechteckigen umlaufenden Rahmen (2), der die obere, die untere und die beiden seitlichen Begrenzungen der Sitzlehne definiert. Eine besonders stabile Ausführung wird dadurch erreicht, daß in dem Rahmen (2) eine kreuzförmige Versteifungsrippe (3) im Bereich seiner Diagonalen angeordnet ist.
Patent AT-2541-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit mehreren zylindern
Inventor: ENZENDORFER RUDOLF DIPL ING
IPC: F02M26/19
Filed: 1997-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit mehreren Zylindern (2), mit zumindest einem Abgasturbolader (6), dessen Turbine (5) mit zumindest einem Abgasstrang (3, 4) und dessen Verdichter (7) mit zumindest einer zu einem Luftsammlerraum (12, 13) führenden Ladeluftleitung (8, 10, 11) verbunden ist, wobei zwischen Abgasstrang (3, 4) und Ladeluftleitung (10, 11) mindestens eine Abgasrückführleitung (16, 17) vorgesehen ist, welche über eine Düse-Diffusoreinheit (14, 15) stromaufwärts eines Ladeluftkühlers (9) in die Ladeluftleitung (10, 11) einmündet, und wobei die Düse-Diffusoreinheit (14, 15) durch einen ein erstes Steuerorgan (20, 21) aufweisenden Hauptluftstrang (18, 19) umgehbar ist. Um die Vorteile einer Abgasrückführung und eines getunten Einlaßsystems miteinander zu vereinen, ohne daß eine nachteilige gegenseitige Beeinflussung der beiden Systeme auftritt, ist vorgesehen, daß die Zylinder (2) einlaßseitig und vorzugsweise auch auslaßseitig zu Gruppen (A, B) zusammengefaßt sind, wobei jeder Gruppe (A, B) ein Luftsammlerraum (12, 13) zugeordnet ist, in welchen jeweils eine Ladeluftleitung (10, 11) einmündet und in jeder Ladeluftleitung (10, 11) eine Düse-Diffusoreinheit (14, 15) angeordnet ist.
Patent AT-11143-U1 (AT)
Title: Walzenbelag aus polyharnstoffelastomer und verfahren zu dessen herstellung
IPC: C08G18/12
Filed: 2009-01-19
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines wenigstens ein Polyharnstoffelastomer enthaltenden Walzenbelags mittels Rotationsguss umfasst die Schritte:a)Herstellen eines Präpolymers durch Reagieren wenigstens einer a,?-Diaminverbindung mit wenigstens einer aliphatischen oder cycloaliphatischen Diisocyanatverbindung,b)Vermischen des in Schritt a) hergestellten Präpolymers mit wenigstens zwei verschiedenen a,?-Diaminverbindungen undc)Aufbringen der in Schritt b) hergestellten Mischung auf eine rotierende Walze, wobeidie in dem Schritt b) eingesetzten Verbindungen so ausgewählt werden, dass die Topfzeit der in dem Schritt b) hergestellten Mischung 5 bis 60 Sekunden beträgt.