baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016005018-A1 (DE)
Title: Schaftrohr für ein chirurgisches Instrument, Verfahren zur Herstellung eines Schaftrohres und chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/29
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaftrohr (10) eines chirurgischen Instrumentes mit einer im Schaftrohr längsverschiebbar gelagerten Betätigungsstange (12) zur Betätigung eines am distalen Endbereich des Schaftrohres (10) ankuppelbaren Werkzeuges (14), wobei ein Abschnitt (16) des Schaftrohres (10) gesteuert biegbar ist, wobei der biegbare Abschnitt (16) ein biegbares Hüllrohr (18) umfasst, das mehrere in Längsrichtung des Schaftrohres (10) beabstandet zueinander angeordnete Distanzelemente (20) umschließt, die jeweils einen Durchlass (22) zur Führung der Betätigungsstange (12) aufweisen, wobei die Distanzelemente (20) zu Ihrer Positionierung im Durchgang des Hüllrohres (18) zumindest mit Teilbereichen ihrer Oberfläche engspaltig oder kontaktierend an die Innenwand des Hüllrohres (18) angrenzen, und wobei zur Biegesteuerung des Schaftrohres (10) distal zu den Distanzelementen (20) ein Steuerelement (24) mit einem Durchlass (26) zur Führung der Betätigungsstange (12) im Hüllrohr (18) angeordnet ist, das unverschiebbar an dem Hüllrohr (18) befestigt ist, und wobei an dem Steuerelement (24) mindestens ein zug- und druckfester Steuersteg (28) befestigt ist, der sich vom Steuerelement (24) aus in proximale Richtung erstreckt und im Schaft (10) zwischen der Innenwand des Hüllrohres (18) und einer Oberfläche der Distanzelemente (20) verschiebbar gegenüber den Distanzelementen (20) geführt ist.
Patent DE-102016006232-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ausrichtung eines virtuellen Modells an einem realen Objekt
Inventor: KOGAN YEVGEN
IPC: G06T15/10
Filed: 2016-05-18
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Ausrichtung eines virtuellen Modells (2) an einem realen Objekt (1), insbesondere in einer erweiterten Realität („Augmented Reality”), wobei an dem realen Objekt ein erster realer Marker (3) angeordnet ist, umfasst die Schritte:  – Erfassen (S20) einer Position (r) des ersten realen Markers;  – und  – Ausrichten (S20) des virtuellen Modells und eines virtuellen Markers (4') relativ zueinander entsprechend der Position des ersten realen Markers relativ zu dem realen Objekt;  wobei die Position (b) des virtuellen Markers relativ zu dem virtuellen Modell gegenüber der Position (v) des ersten realen Markers relativ zu dem realen Objekt eine Abweichung (a) aufweist; sowie die Schritte:  – Ermitteln (S20) einer Position (a) eines zweiten realen Markers (3') relativ zu dem ersten realen Marker; und  – Ermitteln (S30) der Abweichung auf Basis der ermittelten Position des zweiten realen Markers relativ zu dem ersten realen Marker.
Patent DE-102016007594-A1 (DE)
Title: Brückenanordnung
Inventor: LEE GON JAE
IPC: H01H37/76
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Brückenanordnung. Die Brückenanordnung in Übereinstimmung mit einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist Folgendes auf eine Brücke, die dafür konfiguriert ist, ein erstes Bein, das an einer oberen Oberfläche einer gedruckten Leiterplatte befestigt wird, ein zweites Bein, das an der gedruckten Leiterplatte so befestigt wird, dass es von dem ersten Bein beabstandet ist, und ein elastisches Teil aufzuweisen, das eine Verbindung zwischen dem ersten Bein und dem zweiten Bein herstellt und eine elastische Kraft an irgendeines von den ersten und zweiten Beinen anlegt; und eine Abdeckung, die dafür konfiguriert ist, an einer oberen Seite der Brücke positioniert zu sein, um das elastische Teil aufzunehmen.
Patent DE-102016101647-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit superjunction-struktur und transistorzellen in einem übergangsbereich entlang einem transistorzellenbereich
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L29/808
Filed: 2016-01-29
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Transistorzellenbereich (610) und einen Übergangsbereich (650). Der Transistorzellenbereich (610) umfasst einen ersten Abschnitt einer Superjunction-Struktur (180) und eine erste Kontaktstruktur (315), die eine erste Lastelektrode (310) mit ersten Sourcezonen (111) von Transistorzellen (TC) elektrisch verbindet. Die ersten Sourcezonen (111) sind auf gegenüberliegenden Seiten der ersten Kontaktstruktur (315) ausgebildet. Der Übergangsbereich (650) grenzt direkt an den Transistorzellenbereich (610) und umfasst einen zweiten Abschnitt der Superjunction-Struktur (180) und eine zweite Kontaktstruktur (316), die die erste Lastelektrode (310) mit einer zweiten Sourcezone (112) elektrisch verbindet. Die zweite Sourcezone (112) ist nur an einer zum Transistorzellenbereich (610) orientierten Seite der zweiten Kontaktstruktur (316) ausgebildet.
Patent DE-102016105810-A1 (DE)
Title: Herstellung einer lokalen Verbindung in einem Roaming-Standort
Inventor: HAO ZHUANGZHUANG
IPC: H04W8/18
Filed: 2016-03-30
Abstract: Offenbart werden Vorrichtungen, Verfahren, Systeme und Programmprodukte zur Herstellung einer lokalen Verbindung in einem Roaming-Standort. Das Kommunikationsverfahren wird in einer mobilen Kommunikationsvorrichtung angewendet, wobei die mobile Kommunikationsvorrichtung in der Lage ist, eine Dienstübertragung in einer leitungsvermittelten Domäne innerhalb eines ersten Kommunikationsnetzwerks durchzuführen. Das Kommunikationsverfahren beinhaltet das Erkennen eines Benutzerendgeräts an einem Roaming-Standort, das Abrufen von Benutzeridentitätsinformationen über ein erstes Kommunikationsnetzwerk eines Heimatstandorts und ein zweites Kommunikationsnetzwerk des Roaming-Standorts, das Registrieren der Benutzeridentitätsinformationen im zweiten Kommunikationsnetzwerk des Roaming-Standorts und das Herstellen einer lokalisierten Verbindung zwischen dem Benutzerendgerät und dem zweiten Kommunikationsnetzwerk auf der Basis der registrierten Benutzeridentitätsinformationen.
Patent DE-102016107775-A1 (DE)
Title: Schließring und Gelenkkette
Inventor: HOFFE SEBASTIAN
IPC: F16B21/18
Filed: 2016-04-27
Abstract: Schließring (2), insbesondere für eine Gelenkkette (1), umfassend einen ringförmigen Kreisabschnitt (21) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei der Schließring mit einer zur formschlüssigen Verbindung der Enden eingerichteten Verbindungsanordnung ausgestattet ist, sowie Gelenkkette (1), umfassend mindestens eine Lasche (11) und einen Bolzen (12), wobei der Bolzen (12) mit einem Schließring (2) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um einen Schließring gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4 handelt.
Patent DE-102016108047-A1 (DE)
Title: Verfahren zum abwasserfreien Betrieb einer nach einem Nassverfahren arbeitenden Rauchgasentschwefelungsanlage eines Dampfkraftwerkes sowie ein Dampfkraftwerk
Inventor: BUDDENBERG TORSTEN
IPC: F22B33/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Bei einem Verfahren zum abwasserfreien Betrieb einer in den Rauchgasstrom (9a–9d) eines fossil befeuerten Dampferzeugers oder Kessels (2) eines Dampfkraftwerkes (8) eingebundenen, nach einem Nassverfahren arbeitenden Rauchgasentschwefelungsanlage (5), deren Abwasser (14) in einem Sprühtrockner (1) mittels durch einen Gasstrom, insbesondere den Rauchgasstrom, bereitgestellter Wärmeenergie verdampft wird soll eine Lösung geschaffen werden, die eine gegenüber den bekannten Verfahren verbesserte und energetisch günstigere Einbindung einer Abwasserverdampfung in ein Dampfkraftwerk ermöglicht, ohne dass bei der Abwasserverdampfung entstehende Salze flugaschekontaminiert sind. Dies wird dadurch erreicht, dass das Abwasser (14) in dem Sprühtrockner (1) mittels eines zugeführten heißen, eine für die Verdampfung des Abwassers (14) ausreichende Temperatur aufweisenden Luftstroms (15) verdampft wird.
Patent DE-102016109115-A1 (DE)
Title: Spinnvlies aus Endlosfilamenten
Inventor: SOMMER SEBASTIAN
IPC: D01F8/06
Filed: 2016-05-18
Abstract: Spinnvlies aus Endlosfilamenten aus thermoplastischem Kunststoff, wobei die Endlosfilamente als Bikomponentenfilamente mit Kern-Mantel-Konfiguration ausgebildet sind. Die Filamente enthalten zumindest ein Gleitmittel, wobei das Gleitmittel in der Kernkomponente vorhanden ist. Das Massenverhältnis zwischen der Kernkomponente und der Mantelkomponente beträgt 50:50 bis 90:10. Der Anteil des Gleitmittels – bezogen auf das gesamte Filament – beträgt 250 bis 5500 ppm.
Patent DE-102016109951-A1 (DE)
Title: Lichterzeugungsvorrichtung für eine Kopf-oben-Anzeige eines Kraftfahrzeugs
Inventor: POSLOWSKY GEORG
IPC: H01L27/15
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichterzeugungsvorrichtung (1) für eine Kopf-oben-Anzeige (24) eines Kraftfahrzeugs (30), mit einer Leiterplatte (2) und zumindest zwei mittels zumindest einer Leiterbahn (10, 10a, 10b, 10c) in Reihe geschalteten, auf einer Vorderseite (4) der Leiterplatte (2) in einer Reihe angeordneten Leuchtdioden (3, 3a, 3b, 3c, 3d), deren jeweilige Orientierung auf der Vorderseite (4) durch eine Ausrichtung einer Kathodenseite (6) und einer Anodenseite (7) der jeweiligen Leuchtdiode (3, 3a, 3b, 3c, 3d) bestimmt ist, wobei die jeweils in der Reihenschaltung aufeinander folgenden Leuchtdioden (3, 3a, 3b, 3c, 3d) geometrisch im Wesentlichen entgegengesetzt orientiert angeordnet sind, um eine verbesserte Lichterzeugungsvorrichtung für eine Kopf-oben-Anzeige (24) eines Kraftfahrzeugs (30) bereitzustellen. Die Erfindung betrifft auch eine Kopf-oben-Anzeige (24) als auch ein Kraftfahrzeug (30).
Patent DE-102016111851-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle des Drucks eines Reifens eines Zweirads
Inventor: BESTE MICHAEL
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-06-28
Abstract: Verfahren zur Kontrolle des Drucks eines Reifens eines Zweirads, insbesondere eines Fahrrads oder eines E-Bikes, wobei im Rahmen des Verfahrens der Istdruck des Reifens ermittelt wird, ein Solldruck des Reifens ermittelt wird, der Istdruck mit dem Solldruck verglichen wird, und der Istdruck und/oder der Solldruck und/oder die Differenz zwischen Solldruck und Istdruck des Reifens angezeigt oder signalisiert werden.
Patent DE-102016113817-A1 (DE)
Title: Linearmotoranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Linearmotoranordnung
Inventor: SEIDEL FRANK
IPC: H02P25/06
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Linearmotoranordnung mit mehreren Linearmotoren, welche zum gemeinsamen Antreiben eines gemeinsamen Läufers in eine lineare Richtung ausgebildet sind. Die Linearmotoren umfassen jeweils einen Stator (01). Die Statoren (01) der Linearmotoren sind mechanisch verbunden und bilden eine Statoreinheit (03). Jeder der Linearmotoren umfasst einen steuerbaren Umrichter (02). Die Linearmotoranordnung weist weiterhin einen Positionssensor (04) zum laufenden Bestimmen der Position des Läufers auf, sodass der Positionssensor (04) zur Ausgabe von Positionsistwerten (06) ausgebildet ist. Die Linearmotoranordnung umfasst eine Regelungseinheit zum Bestimmen von Stromsollwerten und Kommutierungswinkelwerten ausgehend von einem Vergleich zwischen Positionssollwerten und den Positionsistwerten (06). Erfindungsgemäß umfasst die Linearmotoranordnung einen ersten Datenbus (07) zum Übermitteln der Stromsollwerte und der Kommutierungswinkelwerte zu den steuerbaren Umrichtern (02). Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer mehrere Linearmotoren umfassenden Linearmotoranordnung.
Patent DE-102016114774-A1 (DE)
Title: Befestigung und System
Inventor: SHI JIANYING
IPC: B23Q1/25
Filed: 2016-08-09
Abstract: Eine Befestigung beinhaltet einen Ständer, der ein erstes Ende und ein zweites Ende; einen ersten Arm, der an dem ersten Ende an dem Ständer befestigt ist und in Bezug auf das zweite Ende stationär ist; und einen ersten Effektor, der an dem ersten Arm befestigt ist, aufweist. Der erste Effektor weist mehrere erste Stifte und eine erste Kappe, die mehrere erste Kanäle darin definiert, auf. Jeder der ersten Stifte ist versenkbar in und verschiebbar aus einem jeweiligen der ersten Kanäle. Das Werkzeug beinhaltet einen zweiten Arm, der zwischen dem ersten und zweiten Ende an dem Ständer befestigt ist, wobei der zweite Arm entlang des Ständers verschiebbar ist; und einen zweiten Effektor, der an dem zweiten Arm befestigt ist. Der zweite Effektor weist mehrere zweite Stifte und eine zweite Kappe, die mehrere Kanäle darin definiert, auf. Jeder der zweiten Stifte ist versenkbar in und verschiebbar aus einem jeweiligen der zweiten Kanäle.
Patent DE-102016117202-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausrichtung eines Lichtstrahls
Inventor: MEINL JUERGEN
IPC: G02B27/30
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausrichtung eines Lichtstrahls welcher aus einer Lichtquelle oder einem Lichtleiter austritt umfassend ein Außengehäuse und ein zumindest teilweise innerhalb des Außengehäuses angeordnetes und justierbar an dem Außengehäuse befestigtes Innengehäuse, wobei das Innengehäuse die Lichtquelle oder den Lichtleiter aufnimmt und fixiert, derart, dass die optische Achse des Lichtstrahls relativ zur Längsrichtung des Innengehäuses fixiert ist und dass verschiedene Neigungen zwischen der Längsrichtung des Innengehäuses und der Längsrichtung des Außengehäuses einstellbar sind, um die optische Achse des Lichtstrahls relativ zur Längsrichtung des Außengehäuses auszurichten. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Ausrichtung eines Lichtstrahls welcher aus einer Lichtquelle oder einem Lichtleiter austritt, bei welchem die Lichtquelle oder der Lichtleiter in das Innengehäuse eingeführt wird und daran fixiert wird, so dass die optische Achse des Lichtstrahls relativ zur Längsrichtung des Innengehäuses fixiert ist und das Innengehäuse relativ zum Außengehäuse justiert wird indem eine bestimmte Neigung zwischen der Längsrichtung des Innengehäuses und der Längsrichtung des Außengehäuses eingestellt wird.
Patent DE-102016123246-A1 (DE)
Title: Lade- und Transportvorrichtung zur Aufnahme von Gütern
Inventor: HORST JOHANNES
IPC: B65D90/62
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lade- und Transportvorrichtung (1), insbesondere Container, zur Aufnahme von Gütern, umfassend zumindest eine Bodenfläche (2) und zumindest vier Seitenflächen (3.1, 3.2, 4.1, 4.2), wobei zumindest eine Seitenfläche (3.1, 3.2, 4.1, 4.2) einen Schwenkmechanismus aufweist, sodass die Seitenfläche zumindest eine Offenstellung (I), in der ein Fahrzeug (10) in die Vorrichtung hinein fahrbar ist, und zumindest in eine Schließstellung (II) bringbar ist.
Patent DE-102016124808-A1 (DE)
Title: Anlenkung zum gelenkigen verbinden einer kupplungsstange mit einem wagenkasten
Inventor: SCHIPMANN RALF
IPC: B61G9/24
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlenkung (1) zum gelenkigen Verbinden einer Kupplungsstange (2) mit einem Wagenkasten, wobei die Anlenkung (1) eine mit einem Wagenkasten verbindbare Grundplatte (10) aufweist. Die Anlenkung (1) weist ferner eine Zug-/Stoßeinrichtung (9) mit einem vorderen Federteller (12) hinteren Federteller (14) auf. Dabei ist vorgesehen, dass die Zug-/Stoßeinrichtung (9) mindestens ein zwischen der Grundplatte (10) und dem vorderen Federteller (12) angeordnetes vorderes Federelement (20) aus elastischem Werkstoff und mindestens ein zwischen der Grundplatte (10) und dem hinteren Federteller (14) angeordnetes hinteres Federelement (30) aus elastischem Werkstoff aufweist, wobei das vordere Federelement (20) und das mindestens eine hintere Federelement (30) im unbelasteten Zustand jeweils ring- oder torusförmig ausgebildet sind. Gemäß der Erfindung ist insbesondere vorgesehen, dass der vordere Federteller (12) eine dem vorderen Federelement (20) zugewandte, zumindest bereichsweise konturierte Stirnfläche und die Grundplatte (10) eine dem vorderen Federelement (20) zugewandte, zumindest bereichsweise konturierte Stirnfläche aufweist, wobei die Kontur der Stirnfläche des vorderen Federtellers (12) zumindest bereichsweise komplementär zu der Kontur der Stirnfläche der Grundplatte ist.
Patent DE-102016125527-A1 (DE)
Title: Drehmomentdetektor
Inventor: LIANG CHIA-SHENG
IPC: G01L3/10
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentdetektor, der ein magnetostriktives Drehmomentübertragungselement (11) umfasst, das an der Außenseite des Drehmomentdetektors (10) angebracht und als hüllenartige Hülse ausgebildet ist, wobei an der Hülse (11) Spiralnuten durch Gravieren so gebildet sind, dass zwei gepaarte Gruppen von Spiralrippen (11a, 11b) gebildet sind, die in gegensätzlichen Richtungen verlaufenden, wobei in der Hülse (11) ein Paar magnetisch leitfähiger Spulenkerne (12a, 12b) angeordnet ist, die die Hülse (11) von innen umgreifen, wobei ein Paar von Erregerspulen (15a, 15b) und ein Paar von Messspulen (16a, 16b) um die magnetisch leitfähigen Spulenkerne (12a, 12b) gewickelt sind. Werden die Erregerspulen (15a, 15b) von Wechselstrom durchflossen, so werden die durch Erregung entstandenen Magnetfeldlinien konzentriert durch die Spiralrippen (11a, 11b) geführt, wobei der Drehmomentdetektor (10) die Magnetostriktion, die beim Belasten des Drehmomentübertragungselements mit einem Drehmoment entsteht, effizienter zur Geltung bringen kann. Die Messspulen (16a, 16b) erfassen ein Spannungssignal, aufgrund dessen das Drehmoment ermittelt wird.
Patent DE-102016200004-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Anzeigen eines Status einer Zugangseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: GUBESCH PETER
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-01-04
Abstract: Eine Anordnung zum Anzeigen eines Status einer Zugangseinrichtung (ZGA) eines Fahrzeugs (FZ), der eine oder mehrere Fahrzeugtüren (FT1–FT4) zugeordnet sind, umfasst eine oder mehrere eine Fahrgastzelle (FGZ) begrenzende insbesondere transparente Scheiben (S1–S4), die durch elektrische Ansteuerung ihre optischen Eigenschaften, wie ihre Lichtdurchlässigkeit, verändern können. Ferner ist ein Steuergerät (STG) vorgesehen, das dafür eingerichtet ist, einen Status der Zugangseinrichtung insbesondere einen Verriegelungsstatus (E, V) von Fahrzeugtüren zu erfassen, und in Abhängigkeit davon die eine oder die mehreren transparenten Scheiben derart anzusteuern, um den erfassten Status der Zugangseinrichtung anzuzeigen. Auf diese Weise kann ein Benutzer einfach und schnell überprüfen, ob beispielsweise ein Verriegelungssignal oder Entriegelungssignal von einem Fahrzeug korrekt umgesetzt worden ist.
Patent DE-102016200125-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: KURT YAVUZ
IPC: F16L55/04
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10) mit einem Niederdruckdämpfer (22), der eine Dämpferkapsel (26) und eine Spiralfederanordnung (38) zum Aufbringen einer Vorspannkraft auf zumindest einen Teilbereich (40) der Dämpferkapsel (26) aufweist.
Patent DE-102016206952-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schmieren einer Kette
Inventor: KRONSTEINER BERNHARD
IPC: F16N1/00
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schmieren einer Kette (10) mit einem Schmierstofftank (5) und einem damit verbundenen Schlitten (2), der auf einer Schmierseite mindestens eine Führungsschiene (4) aufweist, die ausgebildet ist, den Schlitten (2) auf einer Oberseite der Kette (10) entlang ihrer Kettenlängsrichtung zu führen, wobei der Schlitten (2) auf der Schmierseite mindestens eine Düse (7) aufweist, über die ein Schmierstoff aus dem Schmierstofftank (5) auf die Kette (10) sprühbar ist.
Patent DE-102016207100-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: VORNEHM MARTIN
IPC: F16F15/126
Filed: 2016-04-27
Abstract: Es ist ein Schwingungsdämpfer (10) zur Dämpfung von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer Speichenfeder (12) zur Erzeugung eines der Drehschwingung entgegen gerichteten Rückstellmoments, wobei die Speichenfeder (12) einen Außenring (18) zur Ausbildung zumindest eines Teils einer Tilgermasse und eine Befestigungsscheibe (14) zur Befestigung mit einer Drehschwingungen ausgesetzten Welle aufweist, wobei der Außenring (18) über im Wesentlichen radial verlaufende federnde Speichen (16) mit der Befestigungsscheibe (14) verbunden ist, wobei der Außenring (18) der Speichenfeder (12) mit einer axialen Federkraft gegen mindestens eine Reibfläche (22) zur Bereitstellung einer reibungsbehafteten Dämpfung gedrückt ist. Durch den reibungsbehaftet relativ verdrehbaren Außenring (18) kann beim Dämpfen von Drehschwingungen gleichzeitig eine Resonanzeffekte reduzierende bewusste Dämpfung erreicht werden, so dass ein kostengünstigen Schwingungsdämpfer (10) mit einer hohen Lebensdauer ermöglicht ist.
Patent DE-102016208112-A1 (DE)
Title: Geschirrkorb zur Aufnahme von Spülgut und Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: SENDLINGER PETER
IPC: A47L15/50
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geschirrkorb (18; 12) zur Aufnahme von Spülgut, insbesondere einer Mehrzahl an unterschiedlichen Geschirrteilen, mit einer offenen Bodenfläche (19), die eine Mehrzahl von zueinander beabstandeten Längsdrähten (20) umfasst, wobei die Längsdrähte (20) die offene und vorzugsweise annähernd horizontal ausgerichtete Bodenfläche (19), insbesondere eine Ebene (B), ausbilden, und mit einer offenen Aufnahmefläche (21), die eine Mehrzahl von zu den Längsdrähten (20) in einem Winkel (C), insbesondere in einem senkrechten oder annähernd senkrechten Winkel, verlaufenden, zueinander beabstandeten und die Längsdrähte (20) vorzugsweise oberseitig verbindenden Querdrähten (22) umfasst, wobei die offene Aufnahmefläche (21) unter einem Winkel (D) zu der offenen Bodenfläche (19) verläuft.
Patent DE-102016211814-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Steuergeräten eines vernetzten Systems
Inventor: DYRBUSCH DAMIAN
IPC: G06F11/28
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Steuergeräts eines vernetzten Systems, wobei das vernetzte System (100) wenigstens eine Datenverbindung (30), das Steuergerät (20) und eine Recheneinheit (10) aufweist, wobei innerhalb der Recheneinheit (10) wenigstens eine Funktionalität des Steuergeräts (20) programmtechnisch nachgebildet wird, wobei der wenigstens einen nachgebildeten Funktionalität ein Eingangsdatenvektor (41) zugeführt wird, um einen Ausgangsdatenvektor (42) zu erhalten, wobei die Recheneinheit (10) als Eingangsdatenvektor (41) für die wenigstens eine nachgebildete Funktionalität einen Eingangsdatenvektor (21) für das Steuergerät (20) verwendet, wobei die Recheneinheit (10) den Ausgangsdatenvektor (42) der wenigstens einen nachgebildeten Funktionalität mit einem Ausgangsdatenvektor (22) des Steuergeräts (20) vergleicht, wobei die Recheneinheit (10) bei Abweichungen zwischen dem Ausgangsdatenvektor (42) der wenigstens einen nachgebildeten Funktionalität und dem Ausgangsdatenvektor (22) des Steuergeräts (20) wenigstens eine Maßnahme einleitet.
Patent DE-102016213368-A1 (DE)
Title: Energiesystem und Verfahren zum Betrieb des Energiesystems
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiesystem (100), mit mindestens einer Brennstoffzelle (1), einer ersten Batterie (10) zum Versorgen mindestens eines ersten Verbrauchers auf einem ersten Spannungsniveau, und einer zweiten Batterie (20) zum Versorgen mindestens eines zweiten Verbrauchers auf einem zweiten Spannungsniveau. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die erste Batterie (10) und die zweite Batterie (20) in Reihe zueinander schaltbar sind.
Patent DE-102016213570-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Gewinnung von Wasser aus einem feuchten Gasgemisch
Inventor: ZIEGMANN MARKUS
IPC: E03B3/28
Filed: 2016-07-25
Abstract: Verfahren und Anordnung zur Gewinnung von Wasser aus einem feuchten Gasgemisch bei einer ersten Temperatur mit einem Kompressor geeignet zum Komprimieren des Gasgemisches von einem ersten Druck auf einen zweiten Druck, bei dem der Taupunkt des Gasgemischs oberhalb der ersten Temperatur liegt, einem Druckkessel zum Aufnehmen des Gasgemischs und Auskondensieren wenigstens eines ersten Anteils des Wassers aus dem Gasgemisch in dem Druckkessel, einem Druckaustauscher geeignet zum Übertragen des zweiten Drucks von dem Gasgemisch mit verringertem Wassergehalt auf einen frischen Feed des Gasgemischs und einer Leitung vom Druckaustauscher zum Druckkessel zum Transportieren des frischen Feeds bei dem zweiten Druck von dem Druckaustauscher in den Druckkessel.