Patent DE-102020108205-B4 (DE)
Title: Spiralverdichter
Inventor: KOIKE SHINJI
IPC: F04C18/02
Filed: 2020-03-25
Granted: 2024-01-11
Abstract: Spiralverdichter (10) mit:einem Gehäuse (11);einer sich drehenden Welle (12), die durch das Gehäuse (11) drehend gelagert ist;einer stationären Spirale (16), die eine stationäre Basisplatte (16a) und eine stationäre Volutenwand (16b) hat, die sich von der stationären Basisplatte (16a) erstreckt, wobei die stationäre Spirale (16) an dem Gehäuse (11) befestigt ist;einer beweglichen Spirale (17) miteiner beweglichen Basisplatte (17a), die der stationären Basisplatte (16a) gegenüberliegt, undeiner beweglichen Volutenwand (17b), die sich von der beweglichen Basisplatte (17a) zu der stationären Basisplatte (16a) erstreckt und mit der stationären Volutenwand (16b) kämmt,wobei die bewegliche Spirale (17) in der Lage ist, mit Bezug auf die stationäre Spirale (16) umzulaufen;einer exzentrischen Welle (29), die zu der beweglichen Spirale (17) von einer Position in der sich drehenden Welle (12) vorragt, die exzentrisch zu einer Drehachse (L1) liegt, wobei die exzentrische Welle (29) die bewegliche Spirale (17) lagert;einer gegenüberliegenden Wand (20), die an einer der stationären Basisplatte (16a) gegenüberliegenden Seite der beweglichen Basisplatte (17a) angeordnet ist;einer elastischen Platte (50), die zwischen der beweglichen Basisplatte (17a) und der gegenüberliegenden Wand (20) vorgesehen ist und die bewegliche Spirale (17) zu der stationären Spirale (16) drängt;einem schleifenförmigen Lagerabschnitt (20f), der an einer gegenüberliegenden Oberfläche (20a) der gegenüberliegenden Wand (20) bereitgestellt ist, die der elastischen Platte (50) gegenüberliegt, wobei der Lagerabschnitt (20f) die elastische Platte (50) lagert;einer schleifenförmigen Nut (20h), die in der gegenüberliegenden Oberfläche (20a) an einer Außenseite des Lagerabschnitts (20f) in einer radialen Richtung der sich drehenden Welle (12) bereitgestellt ist;einem ringförmigen Vorsprung (17f), der von einem Teil der beweglichen Basisplatte (17a) vorragt, der sich mit der schleifenförmigen Nut (20h) in einer axialen Richtung der sich drehenden Welle (12) überlappt, wobei der Vorsprung (17f) die elastische Platte (50) berührt;einer Rückdruckkammer (60) miteinem ersten Rückdruckraum (61), der an einer inneren Seite des Lagerabschnitts (20f) in der radialen Richtung der sich drehenden Welle (12) in dem Gehäuse (11) angeordnet ist,gekennzeichnet durcheinen zweiten Rückdruckraum (62), der zwischen der beweglichen Basisplatte (17a) und der elastischen Platte (50) und an einer inneren Seite des Vorsprungs (17f) in der radialen Richtung der sich drehenden Welle (12) angeordnet ist, wobei der zweite Rückdruckraum (62) mit dem ersten Rückdruckraum (61) kontinuierlich ist,wobei ein Fluid, das die bewegliche Spirale (17) zu der stationären Spirale (16) drängt, in die Rückdruckkammer (60) eingebracht wird; undeiner Rückdruckzufuhrnut (64), die in einem Teil der gegenüberliegenden Oberfläche (20a) in einer Umfangsrichtung der sich drehenden Welle (12) bereitgestellt ist, sich über den Lagerabschnitt (20f) hinaus erstreckt, um den ersten Rückdruckraum (61) und die schleifenförmige Nut (20h) miteinander zu verbinden, und Fluid in dem ersten Rückdruckraum (61) zu der schleifenförmigen Nut (20h) zuführt,wobei ein Abstand (R1) in der radialen Richtung der sich drehenden Welle (12) von der Drehachse (L1) der sich drehenden Welle (12) zu einem äußeren Ende der Rückdruckzufuhrnut (64) in der radialen Richtung der sich drehenden Welle (12) kürzer als ein oder gleich einem Abstand (R4) ist, der durch Subtrahieren eines Abstands (R3) in der radialen Richtung der sich drehenden Welle (12) zwischen der Drehachse (L1) der sich drehenden Welle (12) und einer Achse der exzentrischen Welle (29) von einem Abstand (R2) in der radialen Richtung der sich drehenden Welle (12) von der Achse der exzentrischen Welle (29) zu einem Teil des Vorsprungs (17f), der die elastische Platte (50) berührt, erhalten wird.