baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014010524-U1 (DE)
Title: Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: E05B85/10
Filed: 2014-09-18
Abstract: Türgriffanordnung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), die einen innenseitig an einer Tür (2) oder Klappe des Kraftfahrzeugs (1) befestigten Griffträger (6), eine zum Öffnen der Tür (2) oder Klappe des Kraftfahrzeugs (1) dienende Handhabe (4), die in einer Ruheposition strakbündig mit der Tür (2) oder Klappe und in einer Betätigungsposition aus der Tür (2) oder Klappe hervorstehend angeordnet ist, ein die Handhabe (4) aus der Ruheposition in die Betätigungsposition und zurück bewegendes Hebelelement (9), dessen erstes Längsende (11) schwenkbar an dem Griffträger (6) gelagert ist und dessen zweites Längsende (14) die Handhabe (4) lagert, und ein Übertragungselement (15), welches bewegbar am Griffträger (6) gelagert ist und mit dem Hebelelement (9) wirkverbunden ist, aufweist, wobei für einen strombetriebenen Normalbetrieb das Übertragungselement (15) aus einer Grundposition in eine erste Normalbetriebsposition, in welcher das Übertragungselement (15) die Handhabe (4) über das Hebelelement (9) in die Betätigungsposition bewegt, rein elektrisch angetrieben bewegbar ausgebildet ist, und wobei eine Betätigung der in ihrer Betätigungsposition angeordneten Handhabe (4) ein fahrzeugseitiges Schloss (5) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass für einen stromlosen Notbetrieb das Übertragungselement (15) aus der Grundposition in eine Notbetriebsposition, in welcher das Übertragungselement (15) das Hebelelement (9) zumindest zum Bewegen der Handhabe (4) in die Betätigungsposition verschwenkt, bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-202014100995-U1 (DE)
Title: Transportpalette
IPC: B65D19/38
Filed: 2014-03-06
Abstract: Transportpalette zum Transport von auf der Palette angeordneten Gütern, wobei die Transportpalette oberseitig eine Mehrzahl von parallel zueinander angeordneten Brettern besitzt, wobei entlang an Querkanten der Palette und in der Längsmitte der Palette Verbindungsbretter angeordnet sind, welche die oberflächlichen Bretter unterziehen und entlang der Längskanten und der Quermitte jeweils drei Säulen vorhanden sind, welche sich von den Verbindungsbrettern weg erstrecken und unterseitig auf der Palette entlang der Längskanten und der Quermitte zweite Verbindungsbretter vorhanden sind, welche die Säulen miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportpalette aus zumindest zwei Normpaletten zusammengestellt ist, welche entlang ihrer Längskanten oder Querkanten aneinander stoßen, wobei die Paletten durch lösbare Umreifungen benachbarter Säulen miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014103001-U1 (DE)
Title: Lüftungsdeckel für Kraftfahrzeuggetriebe
IPC: F16H57/027
Filed: 2014-07-01
Abstract: Lüftungsdeckel für ein Kraftfahrzeuggetriebe, welcher umfasst: eine Kappe; einen ersten Satz von Haltelaschen, die sich von der Unterseite der Kappe erstrecken; und einen zweiten Satz von Haltelaschen, die sich von der Unterseite der Kappe erstrecken, wobei der erste Satz von Haltelaschen den Lüftungsdeckel an einem Gehäuse des Getriebes oberhalb einer Öffnung in dem Gehäuse festhält und der zweite Satz von Haltelaschen die Kappe von der Öffnung beabstandet hält, um eine Lüftung zu schaffen, durch die Wärme aus der Öffnung entweichen kann.
Patent DE-202014103426-U1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
IPC: G01F1/58
Filed: 2014-07-25
Abstract: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät zur Ermittlung des Durchflusses eines Messmediums durch ein Messrohr (6) mit einer Messrohrachse (A), mit zumindest einer ersten Spulenbaugruppe (1) mit einem Spulenkörper (2) zur Aufnahme eines Spulenkerns (3) einer Spule (4), wobei die Spule (4) auf den Spulenkörper (2) gewickelt ist und wobei der Spulenkern (3) in einer ersten Öffnung (5) des Spulenkörpers (2) mit einer Längsachse des Spulenkerns (3) koaxial zur Spule (4) angeordnet ist, wobei zwischen dem Spulenkern (3) und dem Spulenkörper (2) zumindest zwei Kabelstränge (15a und 15b) angeordnet sind, wobei die Kabelstränge (15a und 15b) dem Signalabgriff an zwei oder mehr am Messrohr (6) angeordneten Messelektroden dienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelstränge (15a und 15b) innerhalb der Spulenbaugruppe (1) im Wesentlichen entlang einer Schnittebene (40) verlaufen, welche Schnittebene (40) senkrecht zur Messrohrachse (A) verläuft.
Patent DE-202014103438-U1 (DE)
Title: Leuchtengehäuse mit natürlicher konvektiver Kühlung
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-07-25
Abstract: Leuchtenanordnung aufweisend: ein Leuchtengehäuse (12) mit einem ersten Gehäuseteil (30) und einem zweiten Gehäuseteil (20), welche durch einen Luftspalt (40) voneinander beabstandet sind, wobei sich der Luftspalt (40) im Wesentlichen in einer Ebene erstreckt, und zumindest ein erstes Asymmetrieelement (50), welches derart seitlich von dem Luftspalt (40) beabstandet angeordnet ist, dass sich seitlich in Richtung der Ebene gesehen, ein erster Abstand (41) des Leuchtengehäuses (12) zu dem ersten Asymmetrieelement (50) ergibt, wobei das Leuchtengehäuse (12) derart ausgebildet ist, dass auf einer dem ersten Asymmetrieelement (50) gegenüberliegenden Seite des Luftspalts (40) kein Element innerhalb eines dem ersten Abstand (41) entsprechenden Abstand angeordnet ist.
Patent DE-202014105313-U1 (DE)
Title: Auslösbare Versteifung zum Schutz der Unterschenkel von Fussgängern
IPC: B60R21/34
Filed: 2014-11-05
Abstract: Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit linken und rechten Vorderrahmenelementen, die einen Stoßfängerträger unterstützen, umfassend:  ein linkes und ein rechtes lineares Betätigungselement, die jeweils neben den linken und rechten Vorderrahmenelementen befestigt werden können, wobei die Betätigungselemente entlang jeweiligen Einsatzachsen ausgezogen werden können, die sich bezüglich des Fahrzeugs nach vorne und nach unten erstrecken; und  eine Fußgängerschutzversteifung, die an den Betätigungselementen befestigt ist und durch Ausziehen der Betätigungselemente zwischen einer zurückgezogenen Stellung hinter einer Vorderseite des Stoßfängerträgers und über einer Bodenabstandsebene und einer Einsatzstellung vor der zurückgezogenen Stellung und unter der Bodenabstandsebene bewegt werden kann.
Patent DE-202015006553-U1 (DE)
Title: ln-Line-Ultraschall-Durchflusssensor
IPC: G01F1/66
Filed: 2015-09-22
Abstract: In-Line-Ultraschall-Durchflusssensor (1) mit einem Rohrstück (3) sowie einem in das Rohrstück (3) eingeschobenen Sensorträger (7), welcher einen Ringkorpus (9) aufweist, welcher Ringkorpus (9) außenumfangsseitig an einer Innenwand (11) des Rohrstücks (3) abgestützt ist, wobei der Sensorträger (7) weiterhin eine mit dem Ringkorpus (9) verbundene Tragstruktur (17) aufweist, welche einen ersten (23a) und einen zweiten (23b) Ultraschallwandler derart trägt, dass eine durch den Ringkorpus (9) hindurch verlaufende Ultraschall-Messstrecke im Rohrstück (3) mittels der Ultraschallwandler (23a, b) bildbar ist.
Patent DE-202015009341-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Beleuchtungsanordnung mit zumindest einer Lichtquelle (1) und mit einem die Lichtquelle (1) umgebenden Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) lichtdurchlässig ist und die Lichtquelle (1) an einem Halteelement in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Halteelement ein Hohlkörper (6) aus einem wärmeleitenden Werkstoff vorgesehen ist, sodass die von der an der Mantelfläche befestigten Lichtquelle (1) entstehende Wärme in den Hohlkörper (6) ableitbar ist.
Patent DE-202015100099-U1 (DE)
Title: Produktinformationsterminal
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-01-12
Abstract: Produktinformationsterminal (1), mit  – einem Terminalgehäuse (2),  – einer Anzeigevorrichtung (3), die im Terminalgehäuse (2) angeordnet ist,  – einer Benutzereingabevorrichtung, die im Terminalgehäuse (2) angeordnet ist und eine Lesevorrichtung aufweist, welche eingerichtet ist, eine Code zu lesen und hieraus Codeinformationen zu bestimmen,  – einer Druckvorrichtung (5), die im Terminalgehäuse (2) angeordnet ist, und  – einer Steuervorrichtung, die im Terminalgehäuse (2) angeordnet und funktionell zumindest an die Funktionskomponenten Anzeigevorrichtung (3), Benutzereingabevorrichtung und Druckvorrichtung (5) koppelt, derart, dass die Steuervorrichtung von den Funktionskomponenten elektronischen Daten empfangen und Steuerdaten an diese übertragen kann,  wobei die Steuervorrichtung eingerichtet ist, eine über die Benutzereingabevorrichtung und/oder die Anzeigevorrichtung (3) erfasste Benutzereingabe zu bestimmen und hierauf der bestimmten Benutzereingabe zugeordnete Produktinformation, die in der Steuervorrichtung bereitgestellt ist, zumindest über die Anzeigevorrichtung (3) und/oder die Druckvorrichtung (5) auszugeben.
Patent DE-202015106303-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen eines Sturzes einer Person
IPC: G08B21/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen einer atypischen Bewegung einer Person, mit  – einem Gehäuse (1),  – einer passiven IR-Detektionseinrichtung (2) in dem Gehäuse (1), die ein Thermopile-Array (3) aufweist, bei dem eine flächige Sensoreinrichtung auf einer Sichtseite des Gehäuses (1) angeordnet ist, derart, dass IR-Strahlung von einer oder mehreren Personen in einem der Sichtseite vorgelagerten Messraum detektierbar ist, und  – einer Auswerteeinrichtung (4) in dem Gehäuse (1), die an die passive IR-Detektionseinrichtung (2) koppelt und eingerichtet ist, im Rahmen eines Prozesses zum Bestimmen einer atypischen Bewegung von der passiven IR-Detektionseinrichtung (2) bereitgestellte Detektorsignale, die die Anwesenheit einer detektierten Person in dem Messraum anzeigen, zu empfangen und auszuwerten, um eine atypische Bewegung der detektierten Person in dem Messraum zu bestimmen und ein das Bestimmen der atypischen Bewegung anzeigendes Signal an einem Datenausgang der Auswerteeinrichtung (4) bereitzustellen.
Patent DE-202016000446-U1 (DE)
Title: Beleuchtung an elektrisch betriebenen Arbeitsgeräten
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-01-23
Abstract: Beleuchtung an elektrisch betriebenen Arbeitsgeräten dadurch gekennzeichnet, daß bei rotierenden Werkzeugen wie Bohrer Fräser oder dergleichen die Arbeitsstelle durch eine im oder am Arbeitsgerät angebrachte feste oder verstellbare Lichtquelle beleuchtet werden kann.
Patent DE-202016005098-U1 (DE)
Title: Pumpeinrichtung
IPC: F04B23/02
Filed: 2016-08-23
Abstract: Pumpeinrichtung (10) zum Fördern eines Fluids aus einem Fass (36, 36') umfassend eine Grundplatte (12), eine Fass-Folgeplatte (20) mit einer Pumpe (22), eine Hubeinrichtung (14), mit der die Fass-Folgeplatte (20) relativ zur Grundplatte (12) in vertikaler Richtung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpeinrichtung (10) des Weiteren eine als Drehscheibe (32) ausgeführte Positioniereinrichtung (28) umfasst, welche mindestens zwei Fasszentriereinrichtungen (30, 30') zur Aufnahme jeweils eines Fasses (36, 36') aufweist, wobei die Positioniereinrichtung (28) eingerichtet ist, durch Drehung der Drehscheibe (32) auf den Fasszentriereinrichtungen (30, 30') aufgenommene Fässer (36, 36') unterhalb der Fass-Folgeplatte (20) zu positionieren.
Patent DE-202016005535-U1 (DE)
Title: Abstützelement, insbesondere zum Abstützen eines Werkstücks
IPC: F15B15/14
Filed: 2016-09-09
Abstract: Abstützelement (100), insbesondere zum Abstützen eines zu bearbeitenden Werkstücks, umfassend  – eine Klemmeinheit (10) mit einer Klemmhülse (11) und einem Stützbolzen (12), wobei ein Bolzenklemmabschnitt (13) des Stützbolzens (12) in der Klemmhülse (11) gelagert ist, wobei  – die Klemmhülse (11) einen veränderlichen Innendurchmesser derart aufweist, dass die Klemmhülse (11) zwischen einem Freigabezustand, in dem der Stützbolzen (12) zu einer Anlagestellung am Werkstück axial verschiebbar ist, und einem Klemmzustand verstellbar ist, in dem der Stützbolzen (12) in der Anlagestellung fixiert ist,  gekennzeichnet durch  – eine Führungseinheit (15), die auf einer zum Werkstück weisenden Seite der Klemmeinheit (10) angeordnet ist und eine Bolzenführung (16) aufweist, in der ein Bolzenführungsabschnitt (14) des Stützbolzens (12) gelagert und axial verschiebbar ist.
Patent DE-202016008489-U1 (DE)
Title: Optisches Rastermikroskop
IPC: G02B27/28
Filed: 2016-05-13
Abstract: Optisches Rastermikroskop (1, 2, 3), das ein Beleuchtungssystem (20) mit einem von einer Lichtquelle (100) ausgehenden Lichtquellenabschnitt (100–103), einem ersten polarisationsabhängigen Strahlteiler (105a) und einem zweiten polarisationsabhängigen Strahlteiler (105a, 105b) und einem ersten und einem zweiten optischen Kanal (21, 22) zwischen dem ersten und dem zweiten polarisationsabhängigen Strahlteiler (105a, 105b) umfasst, wobei  – der Lichtquellenabschnitt (100–103) dazu eingerichtet ist, einen ersten Beleuchtungslichtstrahl (203) mit Licht einer ersten und einer zweiten Hauptpolarisationsrichtung abzustrahlen,  – der erste Strahlteiler (105a) dazu eingerichtet ist, das Licht der ersten Hauptpolarisationsrichtung zumindest überwiegend in den ersten (21) und das Licht der zweiten Hauptpolarisationsrichtung zumindest überwiegend in den zweiten Kanal (22) zu führen,  – der zweite Strahlteiler (105b) dazu eingerichtet ist, aus Licht der ersten Hauptpolarisationsrichtung aus dem ersten (21) und aus Licht der zweiten Hauptpolarisationsrichtung aus dem zweiten Kanal (22) einen zweiten Beleuchtungslichtstrahl (204) zu bilden, und  – die Kanäle (21, 22) dazu eingerichtet sind, das Licht der ersten Hauptpolarisationsrichtung aus dem ersten (21) und das Licht der zweiten Hauptpolarisationsrichtung aus dem zweiten Kanal (22) mit unterschiedlichen Konvergenzwinkeln auszustrahlen.
Patent DE-202016106584-U1 (DE)
Title: Kinderwagen-Sitzvorrichtung
IPC: B62B7/00
Filed: 2016-11-24
Abstract: Kinderwagen-Sitzvorrichtung, mit der ein Sitz an einem Kinderwagen montierbar ist, wobei dieser Sitz im Wesentlichen aus einer Rückenlehne (10) und einer Sitzfläche (20) aufgebaut ist, wobei an der Rückenlehne (10) ein Handlauf (11) in der Form eines umgekehrten U’s sowie mehrere Rückenleisten (12) montiert sind, wobei eine U-förmige Fußstange (21) an den beiden vorderen Seiten der Sitzfläche (20) angelenkt ist, wobei an den beiden Seiten der Sitzfläche (20) ferner eine Bolzenbefestigung (22) vorgesehen ist, wobei jedes der beiden Enden des Handlaufs (11) an einer der Bolzenbefestigungen (22) angelenkt ist, wobei die Rückenleisten (12) am Handlauf (11) und am hinteren Ende der Sitzfläche (20) befestigt sind, wobei jeweils ein Steckkopf (13) nahe jeder der Endflächen des Handlaufs (11) vorgesehen ist, wobei die Steckköpfe (13) fest am Kinderwagen positionierbar sind, wobei die Steckköpfe (13) an Trägerplatten (32) befestigt sind, wobei jeder der Steckköpfe (13) in einem fixierten Winkel zur jeweiligen Trägerplatte (32) angeordnet ist, wobei eine Bolzenbefestigungsscheibe (14) an jeder der beiden Seiten des Handlaufs (11) befestigt ist, wobei die Bolzenbefestigungsscheiben (14) an der jeweiligen Innenfläche der Trägerplatten (32) befestigt werden können, in welchen innen ein gestufter Klemmmechanismus (30) angeordnet ist, wobei am oberen Ende des Handlaufs (11) ein Griff (31) ausgebildet ist, mit dem der Klemmmechanismus (30) kontrolliert wird und dabei die Bolzenbefestigungsscheiben (14) und die jeweiligen Trägerplatten (32) fest positioniert oder stufenweise rotiert werden können, wobei ferner eine Schutzstange (15) am Handlauf (11) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem der beiden Enden des Handlaufs (11) eine Teleskopstange (16) montiert ist, wobei diese Teleskopstangen (16) jeweils an den Bolzenbefestigungen (22) an den beiden Enden der Sitzfläche (20) angelenkt sind, wobei die Trägerplatten (32) jeweils an den schwenkbaren Armen (34) angelenkt sind, während die Teleskopstangen (16) dadurch ausgezogen und eingeschoben werden, dass diese mit den schwenkbaren Armen (34) an den Bolzenbefestigungen (22) angelenkt sind, wobei die schwenkbaren Arme (34) und die Trägerplatten (32) jeweils an den Befestigungselementen (33) angelenkt sind, wobei beim Herunterdrücken oder Hochziehen des Handlaufs (11) durch das Ausziehen und Einschieben der Teleskopstangen (16) die Rückenlehne (10) des Sitzes hinunter- und zurückgeklappt wird, um den Winkel zu verstellen und die Sitzfläche (20) abhängig vom Winkel des Handlaufs (11) zu verschieben, wobei durch das Ausziehen und Einziehen der Teleskopstangen (16) die Sitzfläche (20) nach vorne gezogen und hochgeklappt oder die Sitzfläche (20) zurück- und hinuntergeklappt wird, um einen gewünschten Winkel zu erreichen, in dem die Sitzfläche (20) in eine liegende und flache Position verstellt wird.
Patent DE-202017001261-U1 (DE)
Title: Aufsteckbarer Drehsitz für Rollstühle
IPC: A61G5/10
Filed: 2017-03-08
Abstract: ChapSe, multifunktionaler Drehsitz, der sich horizontal schieben und um 360 Grad drehen läßt. dadurch gekennzeichnet, daß durch Schieben und Drehen des Drehsitzes (Fig. 1) die Position verändert werden kann.
Patent DE-202017001991-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung mehrerer Universal Flash Storage (UFS) Speichermedien
IPC: G06F12/16
Filed: 2017-04-13
Abstract: Vorrichtung zur Anordnung mehrerer Universal Flash Storage (UFS) Speichermedien, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Speichermedien zu einem logischen Laufwerk zusammengefasst werden.
Patent DE-202017006468-U1 (DE)
Title: Drahtaufnahme für Weinbergpfahl
IPC: A01G17/06
Filed: 2017-12-16
Abstract: Universales Drahtaufnahme- und Freigabesystem für verschiedene Weinbergspfähle mit innenliegenden Haken zur Automatisierung der Rebholzentfernung (A 2.) dadurch gekennzeichnet, dass die Drahtaufnahme mit Hilfe von zwei Befestigungspunkten (B 1. und 2.) sicher am Weinbergspfahl befestigt ist und darüber hinaus universell an verschiedenen Pfahlarten verschiedener Hersteller zum Einsatz kommen kann.
Patent DE-202017007102-U1 (DE)
Title: Portionskapsel
IPC: B65D85/804
Filed: 2017-01-23
Abstract: Portionskapsel aus Kunststoff zum Herstellen eines Getränkes wie Kaffee oder Tee in einer Getränkevorrichtung, wobei die Kapsel (1) auf ihrer Kapseleingangsseite durch eine zu öffnende Folie oder Wand verschlossen ist, um Wasser in das Kapselinnere zu pressen, in dem sich ein Getränke-Substrat, -Granulat und/oder -Pulver befindet, und wobei an einem Kapselende (3) an der Kapselaußenwand ein nach außen vorstehender Flansch (6) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenseite der Kapselwand (8) und auf der dem anderen Kapselende (7) zugewandten Oberseite des Kapselflansches (6) eine Beschichtung (11) aus Kunststoff angeordnet insbesondere aufgespritzt ist, deren Nachgiebigkeit und/oder Elastizität größer ist als die des Kunststoffes der Kapselwand (8).
Patent DE-202017101931-U1 (DE)
Title: Sensorsystem
IPC: G08G1/056
Filed: 2017-03-31
Abstract: Sensorsystem mit: einer Sensoreinheit zur Erfassung vom Fahrzeugkörper abgegebener Schallwellen; und einem Mikrocomputer; dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit ein erster Ultraschallentfernungsmesser (22) ist; der Mikrocomputer ein Mikrocontroller (25) ist, der einen ersten Eingang aufweist, der mit dem ersten Ultraschallentfernungsmesser (22) elektrisch verbunden ist, wobei der Mikrocontroller (25) eine Befehlsfolge speichert, bei deren Abarbeitung der Ultraschallentfernungsmesser (22) nacheinander mehrere Entfernungsmesswerte über die elektrische Verbindung an den ersten Eingang des Mikrocontrollers (25) überträgt.
Patent DE-202017103246-U1 (DE)
Title: Kompressionsgestrick bestehend aus einem Grundgestrick und einem darin eingelegten elastischen Schussfaden
IPC: D04B1/26
Filed: 2017-05-30
Abstract: Kompressionsgestrick bestehend aus einem Grundgestrick und einem darin eingelegten elastischen Schussfaden (2), wobei das Grundgestrick aus wenigstens einem Strickfaden (1) gebildet ist und der Schussfaden (2) jeweils in Schussfadenreihen (s) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Maschenreihen (r) des Grundgestricks eingelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Strickfaden (1) in jeder Maschenreihe (r) des Grundgestricks abwechselnd als Masche (I) und Fang (V) gestrickt ist, so dass der Strickfaden (1) zwischen zwei Maschen (I) einer Maschenreihe (r) des Grundgestricks jeweils einen Fanghenkel bildet,- der Schussfaden (2) zwischen benachbarten Maschenreihen (r) des Grundgestricks abwechselnd als Fang (V) und Flottung (-) eingelegt ist, so dass der Schussfaden (2) zwischen zwei Fanghenkel (V) einer Schussfadenreihe (s) jeweils flott liegt,- wobei die abwechselnde Reihenfolge von Masche (I) und Fang (V) in aufeinanderfolgenden Maschenreihen (r) des Grundgestricks jeweils um eine Masche versetzt ist,- und die abwechselnde Reihenfolge von Fang (V) und Flottung (-) in aufeinanderfolgenden Schussfadenreihen (s) jeweils um eine Masche versetzt ist.
Patent DE-202017103857-U1 (DE)
Title: Künstliche Kerze und ihre Glühbirne
IPC: F21S10/04
Filed: 2017-06-28
Abstract: Eine künstliche Kerze, umfassend: einen Hohlzylinder, der zum Simulieren einer Wachskerze konfiguriert ist; ein elektrischer Draht mit einer im Wesentlichen schwarzen Hülle zur Simulation eines Kerzendochts; einen Drahthalter, der in den Hohlzylinder eingesetzt ist und den elektrischen Draht hält, wobei ein Teil des elektrischen Drahtes aus dem Hohlzylinder herausragt; ein Leistungsmodul, das in dem Hohlzylinder konfiguriert ist und elektrisch mit dem elektrischen Draht verbunden ist; und eine Glühbirne, die zur Simulation einer Kerzenflamme konfiguriert ist, wobei die Glühbirne umfasst: eine Lichtquelle mit einer langen Streifenform, die elektrisch mit einem ersten Ende des elektrischen Drahtes verbunden ist; eine Schale, die ein Durchgangsloch definiert, auf dem elektrischen Draht an einer Position nahe dem ersten Ende des elektrischen Drahtes aufgestülpt und befestigt ist; eine äußere Abdeckung, die auf der Schale bedeckt ist, um einen ersten Aufnahmeraum für die Lichtquelle und das erste Ende des elektrischen Drahtes zu definieren; und eine innere Abdeckung, die ein Durchgangsloch definiert, das auf der Lichtquelle aufliegt und einen zweiten Aufnahmeraum mit der Schale zum Aufnehmen eines Teils der Lichtquelle und des zweiten Endes des elektrischen Drahtes definiert; wobei das von der inneren Abdeckung übertragene Licht geringer ist als das der äußeren Abdeckung und das der Schale; wobei die innere Abdeckung zum Reflektieren von dem Licht ausgebildet ist, das von dem in dem zweiten Aufnahmeraum aufgenommenen Teil der Lichtquelle emittiert in Richtung des Drahthalters und eines freiliegenden Teils des elektrischen Drahtes.
Patent DE-202017104082-U1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-07-07
Abstract: Formteil (10), insbesondere als Formteil (10) ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend eine Dekorschicht (11) mit zumindest einer Aussparung (12), eine an der Rückseite der Dekorschicht (11) angeordnete lichtundurchlässige Schicht (14) und einen an der Rückseite der lichtundurchlässigen Schicht (14) angeordneten, zumindest abschnittsweise transparenten oder transluzenten oder lichtstreuenden Träger (15), wobei die zumindest eine Aussparung sich durch die Dekorschicht (11) und durch die lichtundurchlässige Schicht (14) hindurch erstreckt und zumindest teilweise mit einem transparenten oder transluzenten Füllmaterial (13) ausgefüllt ist, wobei das Füllmaterial (13) farblich auf die Dekorschicht (11) abgestimmt ist und/oder an der Vorderseite der Dekorschicht (11) zumindest im Bereich der zumindest einen Aussparung (12) eine insbesondere transluzente Schutzschicht (16a) vorgesehen ist, welche farblich auf die Dekorschicht (11) abgestimmt ist.
Patent DE-202017104560-U1 (DE)
Title: Torantrieb mit Drehmomentenstütze
IPC: E05F15/40
Filed: 2017-07-31
Abstract: Torantrieb (1) zum Antreiben eines ein- oder mehrteiligen Torblattes in eine Öffnungsrichtung und eine Schließrichtung, wobei das Tor über mindestens eine Befestigungsvorrichtung (2) an einer Gebäudewand (6) oder einer Torkonstruktion fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (2) als Drehmomentenstütze (3) ausgebildet ist, in welche ein als Solldehn- und/oder Stauchstelle dimensionierter Steg (4) integriert ist.