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Patent DE-112018006631-T5 (DE)
Title: Steuerungssystem und Steuerungsverfahren zum Betrieb eines Vakuumlötofens
Inventor: LI XIANGDONG
IPC: B23K3/00
Filed: 2018-05-24
Abstract: Ein Steuerungssystem und ein Steuerungsverfahren zum Betrieb eines Vakuumlötofens gehören zum technischen Gebiet des Vakuumlötens. Das Steuerungssystem umfasst ein Steuerungsmodul, einen Handhabungsmechanismus, ein Absaugunterdruckmodul, Schutzgaseinlassleitungen, ein Erwärmungsmodul und ein Abkühlungsmodul, wobei der Ausgangsanschluss des Steuerungsmoduls jeweils mit dem Absaugunterdruckmodul, dem Erwärmungsmodul und dem Abkühlungsmodul verbunden ist, wobei die Zone einer Lötplattform nahe einem Einführende als Erwärmungszone und die Zone der Lötplattform nahe einem Ausführende als Abkühlungszone ausgeführt ist, wobei das Absaugunterdruckmodul oberhalb des in der Nähe der Abkühlungszone liegenden Endes der Erwärmungszone und auf- und abwärts bewegbar an einer Ofenabdeckung angeordnet ist, wobei die Unterseite des Absaugunterdruckmoduls und die Erwärmungszone zu einem abgedichteten Unterdruckhohlraum zusammenschließbar sind, wobei das Erwärmungsmodul innerhalb der Erwärmungszone und das Abkühlungsmodul innerhalb der Abkühlungszone angeordnet sind, wobei die Schutzgaseinlassleitungen auf Lötkammer oder auf der Ofenabdeckung angeordnet und mit dem Inneren der Lötkammer verbunden sind, und wobei der Ausgangsanschluss des Steuerungsmoduls mit der Schalteranordnung der Schutzgaseinlassleitungen verbunden ist. Dadurch können Materialschichten während ihres Transportes erwärmt werden, sodass die Lötgeschwindigkeit erhöht und Oxidation vermieden werden kann.
Patent DE-112018007991-T5 (DE)
Title: Behandlungswerkzeug
Inventor: KOBAYASHI MARINA
IPC: A61B18/12
Filed: 2018-10-22
Abstract: Ein Behandlungswerkzeug gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine lange und längliche Welle, ein Greiferelement, das von einem distalen Ende der Welle vorsteht, eine bewegliche Backe, die drehbar angebracht ist, und ein Schwingelement, das an der beweglichen Backe angebracht ist, wobei das Schwingelement so konfiguriert ist, dass es lebendes Gewebe mit dem Greiferelement greift und in Bezug auf die bewegliche Backe schwingt. Die bewegliche Backe umfasst eine erste Regelfläche, die in Kontakt mit einem proximalen Endabschnitt des Schwingelements kommt, um das Schwingen des Schwingelements in eine Richtung zu regulieren, und eine zweite Regelfläche, die in Kontakt mit einem Bereich kommt, der sich von einem Kontaktbereich der ersten Regelfläche im proximalen Endabschnitt des Schwingelements unterscheidet, um das Schwingen des Schwingelements in eine andere Richtung zu regulieren.
Patent DE-112019000380-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: JUNG KANGWOOK
IPC: G09G3/20
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Anzeigevorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst: ein Anzeigefeld zum Ausgeben eines Bilds; eine Mehrzahl von SD-ICs zum Steuern eines Betriebs des Anzeigefelds; eine oder mehrere Source-PCBs mit der Mehrzahl von SD-ICs; eine Hauptplatine mit einem ersten Speicher und einem SoC, um das Bild zu verarbeiten und das verarbeitete Bild an die eine oder die mehreren Source-PCBs zu senden; und eine oder mehrere Schnittstellen, um jeder der einen oder der mehreren PCBs und die Hauptplatine zu verbinden, wobei eine Source-PCB der einen oder der mehreren Source-PCBs einen zweiten Speicher umfasst, um Fleckenkompensationsdaten zur Fleckenkompensation des Anzeigefelds zu speichern.
Patent DE-112019001387-T5 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventilsitzanordnung, die einsatzpositionierungs- und -haltemerkmale umfasst
Inventor: CARY RYAN
IPC: F02M61/18
Filed: 2019-04-23
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil, das ein Kraftstoffeinspritzventilgehäuse, einen Ventilsitz, der an einem Ende des Kraftstoffeinspritzventilgehäuses ausgebildet ist, und einen Ventilkörper, der in dem Kraftstoffeinspritzventilgehäuse angeordnet und dahingehend betreibbar ist, ein Spritzloch in dem Ventilsitz zu öffnen und zu schließen, umfasst. Der Ventilsitz umfasst einen Basisabschnitt und einen Einsatzabschnitt mit Spritzlöchern, der an dem Basisabschnitt gesichert ist.
Patent DE-112019003895-T5 (DE)
Title: Hybridmodul
Inventor: LINDEMANN PATRICK
IPC: B60K6/38
Filed: 2019-07-31
Abstract: Ein Hybridmodul beinhaltet ein Gehäuse, einen Elektromotor, eine Hydraulikkupplung, eine erste Kupplung, eine zweite Kupplung und eine Strömungsplattenbaugruppe. Der Elektromotor beinhaltet einen am Gehäuse befestigten Stator und einen relativ zum Gehäuse drehbaren Rotor. Die hydraulische Kupplung befindet sich zumindest teilweise radial im Inneren des Elektromotors. Die erste Kupplung dient zum antreibenden Verbinden des Rotors mit dem Motor. Die zweite Kupplung ist parallel zur hydraulischen Kupplung angeordnet, um den Rotor antreibend mit einer Eingangswelle des Planetengetriebes zu verbinden. Die Strömungsplattenbaugruppe ist am Gehäuse befestigt und beinhaltet eine erste Strömungsplatte und eine zweite Strömungsplatte. Die erste Strömungsplatte weist eine radiale Nut auf, die einen ersten Abschnitt eines radialen Strömungskanals bildet. Die zweite Strömungsplatte ist an der ersten Strömungsplatte befestigt und bildet einen zweiten Abschnitt des radialen Strömungskanals.
Patent DE-112019004831-T5 (DE)
Title: Mehrere lichtemittierende materialien und diese umfassende organische elektrolumineszierende vorrichtung
Inventor: KIM CHI-SIK
IPC: H01L51/54
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft mehrere lichtemittierende Materialien, umfassend mindestens eine von ersten Verbindungen und mindestens eine von zweiten Verbindungen, wobei die erste Verbindung durch Formel 1 wiedergegeben wird und die zweite Verbindung durch Formel 2 wiedergegeben wird, und durch Einbeziehung der mehreren lichtemittierenden Materialien kann eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung mit verbesserten Lebensdauereigenschaften bereitgestellt werden.
Patent DE-112019005446-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsgehäuse mit verbesserungen der elektrischen leitweglenkung und zugeordnete verfahren
Inventor: MABUTAS OLIVER
IPC: H01L23/31
Filed: 2019-10-15
Abstract: Halbleitervorrichtungsgehäuse können ein Chipbefestigungspad und einen Halbleiterchip, der über dem Chipbefestigungspad getragen wird, einschließen. Ein Abstandshalter, der ein elektrisch leitfähiges Material umfasst, kann über dem Halbleiterchip oder zwischen dem Halbleiterchip und dem Chipbefestigungspad getragen werden. Ein Drahtbond kann sich von einem Bondpad auf einer aktiven Oberfläche des Halbleiterchips zu dem Abstandshalter erstrecken. Ein anderer Drahtbond kann sich von dem Abstandshalter zu einem Leadfinger oder dem Chipbefestigungspad erstrecken. Ein Einkapselungsmaterial kann den Halbleiterchip, den Abstandshalter, den Drahtbond, den anderen Drahtbond, das Chipbefestigungspad und einen Abschnitt eines Leadfingers einkapseln.
Patent DE-112019005549-T5 (DE)
Title: Dämpfer mit monolithischer Basis
Inventor: MOHAMMADI AMIRAHMAD
IPC: B60G13/08
Filed: 2019-11-04
Abstract: Ein Dämpfer, der ein Dämpferrohr, eine Kolbenanordnung, eine Kolbenstange, die an der Kolbenanordnung befestigt ist, und eine monolithische Basis einschließt. Die Kolbenanordnung ist gleitbar innerhalb des Dämpferrohrs angeordnet. Die monolithische Basis schließt ein geschlossenes Ende, ein offenes Ende, einen Basisabschnitt an dem geschlossenen Ende und einen Wandabschnitt ein. Der Basisabschnitt ist mit einem Ende des Dämpferrohrs verbunden und dichtet dieses ab. Der Basisabschnitt schließt eine konkave Vertiefung ein, die sich von einem Basisabschnittumfang zu einem Schalenboden nach innen verjüngt. Der Wandabschnitt erstreckt sich in Längsrichtung von dem Basisabschnittumfang zu dem offenen Ende, so dass der Schalenboden zwischen gegenüberliegenden Seiten des Wandabschnitts positioniert ist. In den gegenüberliegenden Seiten des Wandabschnitts sind integral ausgebildete Befestigungsösen bereitgestellt.
Patent DE-112019006279-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Optisches Filtersystem und Steuerverfahren
Inventor: SEITZ PETER
IPC: G02B5/28
Filed: 2019-09-09
Abstract: Es ist eine Steuervorrichtung zum Steuern eines Fabry-Perot-Interferenzfilters vorgesehen, das ein Paar einander zugewandte Spiegelabschnitte mit einem Luftspalt dazwischen sowie ein Paar einander zugewandte Ansteuerelektroden mit einem Luftspalt dazwischen aufweist und einen Abstand zwischen dem Paar Spiegelabschnitte aufweist, welcher gemäß den zwischen dem Paar Ansteuerelektroden gespeicherten Ladungen verändert wird. Die Steuervorrichtung weist auf: eine erste Ansteuerquelle, die unter Verwendung eines Stroms als Steuerparameter gesteuert wird und den Abstand zwischen dem Paar Spiegelabschnitte verändert; eine zweite Ansteuerquelle, die unter Verwendung einer Spannung als Steuerparameter gesteuert wird und den Abstand zwischen dem Paar Spiegelabschnitt verändert; und eine Steuereinheit, die die erste Ansteuerquelle sowie die zweite Ansteuerquelle derart steuert, dass der Abstand zwischen dem Paar Spiegelabschnitte durch eine erste Ansteuerquelle in einem ersten Bereich verändert wird und der Abstand zwischen dem Paar Spiegelabschnitte durch die zweite Ansteuerquelle in mindestens einem Teil eines anderen Bereichs als dem ersten Bereich geändert wird, wenn ein Bereich, der ein Maximum der Spannung in der Beziehung zwischen den zwischen dem Paar Ansteuerelektroden gespeicherten Ladungen und der Spannung zwischen dem Paar Ansteuerelektroden aufweist, als der erste Bereich definiert ist.
Patent DE-112019007494-T5 (DE)
Title: Bodenlast-Schätzvorrichtung, Steuervorrichtung und Bodenlast-Schätzverfahren
Inventor: MINAKUCHI YUICHIRO
IPC: B60W40/13
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Technik bereit, die es nicht nur ermöglicht, die sensorbezogenen Kosten zu senken, sondern es außerdem ermöglicht, eine Bodenkontaktlast eines Fahrzeugs mit hinreichend hoher Genauigkeit zu schätzen. Eine Bodenkontaktlast-Schätzvorrichtung (100) veranlasst eine Erfassungssektion, eine physikalische Größe, die sich auf ein Fahrzeug bezieht, zu erfassen, veranlasst eine Referenzträgheitslast-Berechnungssektion (111), eine Referenzträgheitslast unter Verwendung der physikalischen Größe zu berechnen, verwendet die physikalische Größe, um eine Korrekturwert-Berechnungssektion (112) zu veranlassen, einen Trägheitslast-Korrekturwert zu berechnen, und veranlasst eine Trägheitslast-Schätzsektion (110), eine Trägheitslast zu schätzen, indem sie den Trägheitslast-Korrekturwert zu dem Referenzträgheitslast addiert.
Patent DE-112020000027-T5 (DE)
Title: Zylinderkopf und motor
Inventor: KAGEYAMA Yuuki
IPC: F02M26/41
Filed: 2020-02-17
Abstract: Ein Zylinderkopf (3) umfasst: einen Zylinderkopfkörper (3A), der ein Unterdeck (21), ein Oberdeck (22), das zusammen mit dem Unterdeck (21) einen ersten Kühlwasserraum (31) definiert, und ventillochbildende Wände (40) aufweist; ein Kipphebelgehäuse (6), das eine Kipphebelseitenwand (6A) aufweist, die einstückig mit dem Zylinderkopfkörper (3A) ausgebildet ist; einen Erweiterungswandabschnitt (3B), der sich von dem Zylinderkopfkörper (3A) aus erstreckt und einen zweiten Kühlwasserraum (72) definiert, der mit dem ersten Kühlwasserraum (31) in Verbindung steht und sich bis zu einer Position über dem Oberdeck (22) erstreckt; und einen AGR-Kanal bildenden Abschnitt (8), der in dem zweiten Kühlwasserraum (72) vorgesehen ist.
Patent DE-112020003943-T5 (DE)
Title: Herstellung von synchron-reluktanzmaschinen unter verwendung von additiver fertigung
Inventor: IBRAHIM MAGED
IPC: B33Y80/00
Filed: 2020-08-06
Abstract: Gemäß einem Aspekt wird ein Rotor für einen Synchron-Reluktanzmotor (SynRM) bereitgestellt. Der Rotorkern umfasst abwechselnde Schichten aus radial hergestelltem Flussträger- und Flusssperrmaterial, die sich ohne Brücken und/oder Mittelpfosten durch den Kern erstreckende Flusssperren definieren. Bei einigen Ausführungsformen umfassen die abwechselnden Schichten Schichten aus Permanentmagnet(PM)-Material und weichmagnetischem Verbundmaterial (Soft Magnetic Composite, SMC), die auf der Rotorwelle hergestellt und direkt daran geklebt sind. Ein entsprechendes Verfahren zum Fertigen des SynRM wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-112020005686-T5 (DE)
Title: Separator, Brennstoffzelle und Herstellungsverfahren für einen Separator
Inventor: TAKAMUKU SHOGO
IPC: H01M8/0228
Filed: 2020-11-12
Abstract: Ein Separator, bei dem die Korrosionsbeständigkeit und die Dichtungseigenschaften des Brennstoffgases hervorragend sind, wird bereitgestellt. Der Separator (4) für Brennstoffzellen ist mit einem elektrisch leitfähigen Substrat (41) und einer Schutzschicht (42) versehen, die zumindest einen Teil der Oberfläche des Substrats (41) bedeckt, wobei die Schutzschicht (42) ein selbstreparierendes Material enthält.
Patent DE-112021000893-T5 (DE)
Title: Elektrischer Verteilerkasten
Inventor: KURITA MASANAO
IPC: H02G3/16
Filed: 2021-01-25
Abstract: Ein elektrischer Verteilerkasten enthält ein elektronisches Bauteil und ein Halteelement, das das elektronische Bauteil hält. Das Halteelement weist einen Gehäuseabschnitt auf, in dem das elektronische Bauteil untergebracht ist. Der Gehäuseabschnitt weist einen Einbauabschnitt, auf dem die Unterseite des elektronischen Bauteils angeordnet ist, eine gegenüberliegende Wand, die sich von dem Einbauabschnitt erhebt und einer Seitenfläche des elektronischen Bauteils gegenüberliegt, und ein Begrenzungsstück auf, das einer Biegeverformung unterzogen werden kann und die Bewegung des elektronischen Bauteils zu einer von dem Einbauabschnitt abgewandten Seite hin begrenzt. Das Begrenzungsstück weist einen Vorsprung auf, der einer Seitenfläche auf einer von der einen Seitenfläche des elektronischen Bauteils abgewandten Seite gegenüberliegt und in der Lage ist, Verschiebungen der Position des elektronischen Bauteils zu verhindern.
Patent DE-112021003227-T5 (DE)
Title: Frequenzumwandlung unter verwendung gestapelter strontiumtetraboratplatten
Inventor: CHUANG YUNG-HO ALEX
IPC: H01S3/00
Filed: 2021-06-07
Abstract: Ein nichtlinearer Kristall mit gestapelten Strontiumtetraborat-SrB4O7-(SBO)-Kristallplatten, die zusammenwirkend konfiguriert sind, um eine periodische Struktur für die Quasi-Phasenanpassung (QPM) zu erzeugen, wird in der letzten Frequenzumwandlungsstufe einer Laseranordnung verwendet, um Laserausgangslicht mit einer Wellenlänge im Bereich von 125 nm bis 183 nm zu erzeugen. Ein oder mehrere Grundlichtstrahlen mit Grundwellenlängen zwischen 1 und 1,1 µm werden unter Verwendung mehrerer Zwischenfrequenzumwandlungsstufen verdoppelt und/oder summiert, um eine oder mehrere Zwischenlichtstrahlfrequenzen (z. B. zweite bis achte Harmonische oder Summen davon) zu erzeugen, und die letzte Frequenzumwandlungsstufe verwendet dann den nichtlinearen Kristall, um entweder eine einzelne Zwischenlichtstrahlfrequenz zu verdoppeln oder zwei Zwischenlichtstrahlfrequenzen zu summieren, um das gewünschte Laserausgangslicht mit hoher Leistung und hohen Photonenenergien zu erzeugen. Ein Verfahren und ein Inspektionssystem, das die Laseranordnung enthält, werden ebenfalls beschrieben.
Patent DE-112021005367-T5 (DE)
Title: Ventilbaugruppenanordnung für ein Einspritzventil und Einspritzventil
Inventor: SCHÜLE HARRY
IPC: F02M21/02
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Ventilbaugruppenanordnung (20) für ein Einspritzventil (10), wobei die Ventilbaugruppenanordnung (20) eine Mittellängsachse (30) aufweist und eine Kaltventilbaugruppe (100), einen Übergangsdurchgang (170) und eine Heißventilbaugruppe (200) umfasst,wobei die Kaltventilbaugruppe (100) vom nach innen öffnenden Typ ist, undwobei der Übergangsdurchgang (170) in Fluidströmungsrichtung stromabwärts der Kaltventilbaugruppe (100) angeordnet ist, undwobei die Heißventilbaugruppe (200) in Fluidströmungsrichtung stromabwärts des Übergangsdurchgangs (170) angeordnet ist.
Patent DE-112021005832-T5 (DE)
Title: Halbleiter-laservorrichtung
Inventor: SUZUKI NOBUTAKA
IPC: H01S5/024
Filed: 2021-07-15
Abstract: In einer Halbleiter-Laservorrichtung 1 sind in einem Körperabschnitt 41 eines Kühlkörpers 13 ein Zufuhrpfad 45, der ein von einer Seite der Zufuhröffnung 32 zugeführtes Kühlfluid R zu einem Anordnungsbereich P führt, Sprühlöcher 46, die das vom Zufuhrpfad 45 geführte Kühlfluid R von unterhalb des Anordnungsbereichs P versprühen, und ein Auslasspfad 48 vorgesehen, der das von den Sprühlöchern 46 versprühte Kühlfluid R zu einer Auslassöffnung 34 führt. Die Sprühlöcher 46 sind entlang einer Resonanzrichtung D eines im Anordnungsbereich P angeordneten Halbleiter-Laserelements 12 angeordnet, und der Auslasspfad 48 erstreckt sich in eine Richtung, die die Resonanzrichtung D des im Anordnungsbereich P angeordneten Halbleiter-Laserelements 12 schneidet.
Patent DE-112021007022-T5 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: OONISHI NOBUHITO
IPC: G05B19/404
Filed: 2021-04-13
Abstract: Es wird eine numerische Steuervorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, eine Zykluszeit zu reduzieren, indem sie eine Positionierung durchführt, während sie gleichzeitig einen Positionierungsfehlerbeseitigungsschritt in geeigneterer Weise durchführt. Eine numerische Steuervorrichtung 1, umfassend: einer Endpositionierungsbefehl-Bestimmungseinheit 14, die, wenn eine Blockanalyse an einem Positionierungsbefehlsblock, der einen Positionierungsfehlerbeseitigungsschritt enthält, durchgeführt wird, ein Read-Ahead am Bearbeitungsprogramm durchführt und dadurch den Endpositionierungsbefehl bestimmt, der die Positionierung durch endgültiges Beseitigen des Positionierungsfehlers abschließen soll; einer Nachpositionierungsbewegungsrichtungs-Bestimmungseinheit 15, die die Bewegungsrichtung bestimmt, die durch den auf den Endpositionierungsbefehl folgenden Befehl angezeigt wird; und eine Positionierungsfehlerbeseitigungsvorgangs-Bestimmungseinheit 16, die auf der Grundlage der Ergebnisse der Bestimmung durch die Endpositionierungsbefehl-Bestimmungseinheit 14 und die Nachpositionierungsbewegungsrichtungs-Bestimmungseinheit 15 die Achse bestimmt, auf der ein Positionierungsfehlerbeseitigungsschritt durchgeführt werden soll, und einen Vorgang zur Beseitigung des Positionierungsfehlers auf der bestimmten Achse bestimmt, auf der ein Positionierungsfehlerbeseitigungsschritt durchgeführt werden soll.
Patent DE-60205266-T8 (DE)
Inventor: YOSHII TAKEO
IPC: G11C29/00
Filed: 2002-09-27
Granted: 2006-06-08
Abstract: Each of a plurality of storage devices (N-1 to N-n) has a plurality of memory blocks for storing data. A data writing apparatus obtains error information which represents good blocks which can store data correctly, from the plurality of storage devices (N-1 to N-n). The data writing apparatus determines a memory block in which data is to be written, in each of the plurality of storage devices (N-1 to N-n), based on the obtained error information. The data writing apparatus controls the plurality of storage devices (N-1 to N-n), and writes predetermined data in the determined memory blocks.
Patent DE-60304055-T8 (DE)
Inventor: PELLETIER GHYSLAIN
IPC: H04L29/06
Filed: 2003-06-11
Granted: 2007-05-16
Abstract: An Internet Protocol (IP) headers decompressor node, a method and an IP headers manager in an IP network for fast IP headers compression initialization is thereby provided. The invention teaches how to exchange IP packets between at least two nodes of the IP network for establishment of a session therebetween, to initialize, at a first one of the at least two nodes, a static portion of a decompression context prior to completion of the establishment of the session and to uncompress application related IP packets exchanged with a second of the at least two nodes. In an optional embodiment of the present invention, it is further taught how exchanging IP packets between at least two nodes of the IP network may further comprise extracting information from the IP packets at a first one of the at least two nodes of the IP network.
Patent DE-112019003406-T9 (DE)
Title: Messsteuerungsvorrichtung und Strömungsvolumenmessvorrichtung
Inventor: KITAHARA NOBORU
IPC: G01F1/698
Filed: 2019-06-19
Granted: 2021-05-12
Abstract: Eine Messsteuerungsvorrichtung misst eine Luftströmungsrate unter Verwendung eines Ausgabewerts eines Erfassungsabschnitts (22), welcher ein Signal entsprechend der Luftströmungsrate ausgibt, und gibt das Messergebnis (S2, Gave3) der Luftströmungsrate an eine vorbestimmte externe Vorrichtung (46) aus. Die Messsteuerungsvorrichtung umfasst: eine Pulsationszustands-Berechnungsvorrichtung (56, 57, 58, 59, 81, 82, 83), welche einen Pulsationszustand, der einem Zustand einer in der Luftströmungsrate erzeugten Pulsation entspricht, unter Verwendung des Ausgabewerts des Erfassungsabschnitts berechnet, anstatt einen Ausgabewert von einer externen Vorrichtung zu erlangen; und eine Strömungsraten-Korrektureinheit (61), welche die Luftströmungsrate unter Verwendung des von der Pulsationszustands-Berechnungsvorrichtung berechneten Pulsationszustands korrigiert.
Patent FI-U20010405-U0 (FI)
Inventor: HIPPELAEINEN ESKO
IPC: F16K31/22
Filed: 2001-10-30
Abstract: A non-return valve having a body (7) with a first end intended for fitting in an inlet pipe (2) and a second end opening downwards. Arranged at the downwards-opening end of the body (7), there is a sealing (8), a basket (9) arranged below the sealing (8), and a closing element located in the basket (9) and having a smaller specific weight than that of water, whereby the closing element is able to move with the fluid level between the open and closed positions of the non-return valve (4). The non-return valve (4) has a pivot (13) so that the basket (9) is turnable aside on the pivot (13) from below the open end of the body (7) for maintenance. <IMAGE>
Patent BG-2514-U1 (BG)
Title: A trailer
Inventor: PETROV TODOR
IPC: A01K47/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: The trailer is applicable to bee-keeping. In it are placed hives (5), and in the front end of the trailer (8) is hinged to a jointer drag-bar- a break (1). Over the trailer (8) are placed beams (2, 15 and 16), as, to the beams are positioned double-netted frames (3), which are attached to beams (16) via hinges and secured with reamers (6) to beams (15). Turning the double netted frames (3) around the hinges (7) is done via winch (4).
Patent BG-4456-U1 (BG)
Title: Dietary supplement of medicinal plants beneficial in myoma conditions
Inventor: ZDRAVKOV GEORGI
IPC: A61K36/185
Filed: 2023-04-27
Abstract: The dietary supplement of medicinal plants beneficial in myoma conditions according to the present utility model contains only de-hydrolyzed bioactive extracts, packaged in cellulose capsules, that are easily accepted and assimilated in the body. Said dietary supplement does not contain additional fillers, preservatives or artificial dyestuffs. The eight medicinal plants included in said supplement and the weight ratios between such plants have been selected in a precise manner. These plants work in synergy to help reduce the size of fibromyomas and promote their resorption. Said nutritional supplement leads to regaining the menstrual cycle regularity, normalization of menstrual bleeding, elimination of premenstrual or ovulatory bleeding, reduction of pain and cramps, and reduction of premenstrual headache and nervousness.
Patent SK-942018-U1 (SK)
Inventor: ADAMEC STEFAN
IPC: B64D1/16
Filed: 2018-05-25
Abstract: Prenosný požiarny zásobník je tvorený telesom (1) prenosného požiarneho zásobníka, ktoré má v hornej časti horné veko (4) a nosné laná s úchytom (5), v spodnej časti je dolné veko (6) a vo vnútornej je vnútorný plášť (3), v ktorom sa nachádza hasiaca látka (9) umiestnená v nepremokavom obale (7) s plniacim otvorom s vekom (8).