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Patent DE-102019117353-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung wenigstens eines Fensters eines Gehäuses einer elektronischen Vorrichtung, Gehäuse und optische Detektionsvorrichtung
Inventor: PILZ CHRISTOPH
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-06-27
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Befestigung wenigstens eines Fensters (18) eines Gehäuses (17) einer elektronischen Vorrichtung (12), ein Gehäuse (17) und eine optische Detektionsvorrichtung (12) beschrieben. Bei dem Verfahren wird das wenigstens eine Fenster (18) an wenigstens einem Rahmenabschnitt (22) des Gehäuses (17) fixiert. Wenigstens ein Glasfenster (18) wird mittels wenigstens eines Verbindungswerkstoffs (20) mit wenigstens einem Rahmenabschnitt (22) verbunden.
Patent DE-102019118175-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung, Telekommunikationseinrichtung mit entsprechender Schutzvorrichtung, Betreiben einer entsprechenden Schutzvorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Absicht durch eine entsprechende Schutzvorrichtung
Inventor: DÖBRICH CHRISTOPH
IPC: H04M3/42
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (18) zum Erkennen einer Absicht (30) eines ersten Gesprächsteilnehmers (12) während einer Telekommunikation (10) mit einem zweiten Gesprächsteilnehmer. Die Schutzvorrichtung (18) ist dazu ausgebildet, mittels automatischer Spracherkennung eine Gesprächsabfolge (28) der Telekommunikation (10) zu erkennen. Die Schutzvorrichtung (18) ist weiter dazu ausgebildet, die erkannte Gesprächsabfolge (28) mit einem vorbestimmten Gesprächsabfolgemodell (20) zu vergleichen, wobei durch das vorbestimmte Gesprächsabfolgemodell (20) definiert ist, welche Kombination aus jeweiligen Sprachsignalen (22) im Laufe einer Gesprächsabfolge (28) einer jeweiligen Absicht (30) des ersten Gesprächsteilnehmers (12) entspricht. Die Schutzvorrichtung ist weiter dazu eingerichtet, auf Basis des Vergleichs (27) von erkannter Gesprächsabfolge (28) und vorbestimmtem Gesprächsabfolgemodell (20) die jeweilige Absicht (30) des ersten Gesprächsteilnehmers (12) zu erkennen, und eine der jeweiligen erkannten Absicht (30) zugeordnete vorbestimmte Schutzmaßnahme (32) auszuführen.
Patent DE-102019124213-A1 (DE)
Title: Galvanisch verbundenes AC-Ladegerät mit Überwachungs- und Diagnosesystem
Inventor: SCHIEDERMEIER MAXIMILIAN
IPC: H02H3/16
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein galvanisch verbundenes AC-Ladegerät mit einem Überwachungs- und Diagnosesystem für das AC-Laden eines Elektro-, Brennstoffzellen- oder Hybridfahrzeugs.
Patent DE-102019125124-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Metall-Keramik-Substrats, Anlage für ein solches Verfahren und Metall-Keramik-Substrate hergestellt mit einem solchen Verfahren
Inventor: KOHL THOMAS
IPC: B23K26/10
Filed: 2019-09-18
Abstract: Verfahren und Anlage zum Bearbeiten eines Metall-Keramik-Substrats (1), umfassend:- Bereitstellen eines Metall-Keramik-Substrats (1),- Ausbilden einer Sollbruchlinie (7) und/oder einer Trennlinie zum Vereinzeln des Metall-Keramik-Substrats (1) mittels Laserlichts (10) eines UKP-Lasers, wobei das Metall-Keramik-Substrat (1) während der Ausbildung der Sollbruchlinie (7) und/oder der Trennlinie ortsfest angeordnet ist und- wobei das Laserlicht (10) zur Ausbildung der Sollbruchlinie (7) und/oder der Trennlinie, insbesondere mittels eines Spiegelelements (30) und einer Linse (20) mit großer Brennweite, über das Metall-Keramik-Substrat (1) bewegt wird.
Patent DE-102019125536-A1 (DE)
Title: Bus-Treiber für CAN-Busse mit einem buszustandsgesteuerten, beschleunigten Übergang vom dominanten zum rezessiven Datenbuszustand und speziellen Spannungsquellen
Inventor: JOSE SOTO ANGEL
IPC: H04L25/08
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bustreiber (CANTR) zur Ansteuerung eines differentiellen Datenbusses mit einer ersten und zweiten Eindrahtdatenbusleitung (CH, CL) an einem ersten und zweiten Ausgang. Der Bustreiber (CANTR) weist einen Sendesignaleingang auf, der mit einem Sendesignal (TX) verbunden ist, das einen ersten und zweiten Sendesignalzustand aufweisen kann. Der Bustreiber (CANTR) weist einen ersten und zweiten Bustreiberzustand auf. Der Bustreiber (CANTR) ist in dem ersten Bustreiberzustand ist, wenn das Sendesignal (TX) im ersten Sendesignalzustand ist. Der legt Bustreiber (CANTR) ein erstes elektrisches Potenzial (HP) an die erste Eindrahtdatenbusleitung (CH) an und ein zweites elektrisches Potenzial (LP) an die zweite Eindrahtdatenbusleitung (CL) an, wenn er sich im ersten Bustreiberzustand befindet, und kein elektrisches Potenzial an die erste Eindrahtdatenbusleitung (CH) und an die zweite Eindrahtdatenbusleitung (CL) an, wenn er sich im zweiten Bustreiberzustand befindet. Darüber hinaus weist der Bustreiber (CANTR) einen dritten Bustreiberzustand aufweist, den er annimmt, wenn das Sendesignal (TX) sich im zweiten Sendesignalzustand befindet und wenn das Sendesignal (TX) einen Zustandsübergang vom ersten Sendesignalzustand in den zweiten Sendesignalzustand zu einem Übergangszeitpunkt (T0) durchgeführt hat und wenn eine Aktivzeit (TA) seit diesem Übergangszeitpunkt (T0) noch nicht verstrichen ist. In diesem dritten Buszustand wird der Datenbus in umgekehrte Richtung getrieben.
Patent DE-102019125734-A1 (DE)
Title: Energiesystem für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: RUPPERT DANIEL
IPC: B60L58/22
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Energiesystem für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben des Energiesystems. Das Energiesystem verfügt über eine Niederspannungs-Ladefunktion und ein aktives Lastausgleichssystem für Traktionsbatterien.
Patent DE-102019127376-A1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuertes Bremssystem mit elektromechanischer Bremse und Verfahren zum Betreiben desselben, Computerprogrammprodukt, Steuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: KINDER RALF
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisch gesteuertes Bremssystem (1) für ein Fahrzeug. Das Bremssystem (1) umfasst eine elektromechanische Bremse (2) mit einem Stellmotor (2.1) zum Zuspannen und/oder Öffnen der Bremse (2). Das Bremssystem (1) umfasst ferner ein elektrisches Steuergerät (3) zum Ansteuern des Stellmotors (2.1). Bei dem Bremssystem (1) ist das Steuergerät (3) eingerichtet, den Stellmotor (2.1) über eine vorgegebene Anlaufphase mit einem pulsweitenmodulierten Signal anzusteuern, um ein Anlaufen des Stellmotors (2.1) zu bewirken. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines solches Bremssystems (1). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, ein Steuergerät (3) und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019129888-A1 (DE)
Title: Speichersystem
Inventor: PARK MIN-SU
IPC: G11C29/08
Filed: 2019-11-06
Abstract: Ein Speichersystem schließt eine Steuervorrichtung ein, die geeignet ist, erste Befehlssignale für eine Zeiteinheit zu erzeugen und erste Zählinformationen zu speichern, die der Anzahl der Male entsprechen, um die ersten Befehlssignale basierend auf Temperaturinformationen in einem Trainingsmodus zu erzeugen, und zweite Befehlssignale basierend auf den ersten Zählinformationen und zweiten Zählinformationen in einem Normalmodus zu erzeugen, wobei die zweite Zählinformation der Anzahl der Male entspricht, um die zweiten Befehlssignale für die Zeiteinheit zu erzeugen, und eine Speichervorrichtung, die geeignet ist, eine interne Operation basierend auf den ersten Befehlssignalen durchzuführen und die Steuervorrichtung mit den Temperaturinformationen zu versorgen, wenn die interne Operation im Trainingsmodus durchgeführt wird und eine interne Operation basierend auf den zweiten Befehlssignalen im Normalmodus durchgeführt wird.
Patent DE-102019131778-A1 (DE)
Title: Elektrischer Nockenwellenversteller mit verbesserter Schmierölversorgung
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Nockenwellenversteller (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem endloszugmittelantreibbaren Antriebsrad (2) und einem koaxial zu dem Antriebsrad (2) angeordneten, relativ zu dem Antriebsrad (2) elektromotorisch verdrehbaren Abtriebshohlrad (3), wobei das Abtriebshohlrad (3) einen dieses axial verlängernden Fortsatz (4) besitzt, welcher eine Lagerstelle (5) zur Radialabstützung an einem Gehäuse (6) besitzt und zur Befestigung an einer Nockenwelle (7) vorbereitet ist, wobei der Fortsatz (4) neben wenigstens einem Öleinlasskanal (8) wenigstens einen Ölablasskanal (9) besitzt.
Patent DE-102019133116-A1 (DE)
Title: Luftansaugvorrichtung einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: SPURLING MICHAEL
IPC: F02M35/04
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftansaugvorrichtung (10) einer Hubkolbenbrennkraftmaschine (50), die in einem vorn liegenden Motorraum eines Kraftfahrzeugs quer zu einer Geradeaus-Fahrtrichtung (44) angeordnet ist und ein vor einem Zylinderkopf (52) der Hubkolbenbrennkraftmaschine (50) angeordnetes Kraftstoffverteilerrohr (54) aufweist. Die Luftansaugvorrichtung (10) beinhaltet einen Luftfilterkasten (12) und einen Ansaugkrümmer (20), der vor dem Kraftstoffverteilerrohr (54) anordenbar und dazu vorgesehen ist, fluidtechnische Verbindungen zwischen dem Luftfilterkasten (12) und Brennräumen der Hubkolbenbrennkraftmaschine (50) herzustellen. Der Ansaugkrümmer (20) weist einen ersten Strukturteil (26) und einen zweiten Strukturteil (28) auf, die in einem Einbauzustand dem Zylinderkopf (52) zu- bzw. abgewandt sind. Der erste Strukturteil (26) besitzt eine höhere mechanische Festigkeit als der zweite Strukturteil (28). Erfindungsgemäß weist der Luftfilterkasten (12) ein Gehäuse (14) mit Gehäuseteilen (16, 18) auf, die dem Kraftstoffverteilerrohr (54) im Einbauzustand zu- bzw. abgewandt sind, wobei der zugewandte Gehäuseteil (16) gegenüber dem abgewandten Gehäuseteil (18) mechanisch verstärkt ausgebildet und in seiner mechanischen Festigkeit an die mechanische Festigkeit des ersten Strukturteils (26) des Ansaugkrümmers (20) angepasst ist.
Patent DE-102019203760-A1 (DE)
Title: Sensorsystem und Verfahren zum Detektieren von Objekten in einer Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: BECHTER JONATHAN
IPC: G01S13/32
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sensorsystem (10) zum Detektieren von Objekten (12) in einer Umgebung eines Fahrzeugs (14), mit: einem ersten Radarsensor (16) und einem zweiten Radarsensor (18), wobei der erste Radarsensor und der zweite Radarsensor als frequenzmodulierte Dauerstrichradarsensoren ausgebildet sind; ein erster Sichtbereich (20) des ersten Radarsensors zumindest teilweise einem zweiten Sichtbereich (22) des zweiten Radarsensors entspricht; und ein Frequenzmodulationsmuster eines Sendesignals des ersten Radarsensors eine Vielzahl von Frequenzänderungen (24) mit positiver Änderungsrate umfasst und ein Frequenzmodulationsmuster eines Sendesignals des zweiten Radarsensors eine Vielzahl von Frequenzänderungen (26) mit negativer Änderungsrate umfasst.
Patent DE-102019203780-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (4) eines Kraftfahrzeugs (2), mit den Schritten:Parametrisieren eines Vorhersage-Modells (22) zur Vorhersage einer Alterung der Abgasnachbehandlungseinrichtung (4) mit Flotten-Daten (FD) repräsentativ für eine Fahrzeugflotte, zu der das Kraftfahrzeug (2) mit der Abgasnachbehandlungseinrichtung (4) gehört,Bestimmen von zumindest einem Wert repräsentativ für eine Degeneration der Abgasnachbehandlungseinrichtung (4) unter Verwendung des Vorhersage-Modells (22), undBestimmen eines Wertes repräsentativ für eine Konversionsrate der Abgasnachbehandlungseinrichtung (4) unter Verwendung eines Konversions-Modells (24) und dem zumindest einem Wert repräsentativ für eine Degeneration der Abgasnachbehandlungseinrichtung (4) sowie Betriebsparametern (BP) der Abgasnachbehandlungseinrichtung (4).
Patent DE-102019205090-A1 (DE)
Title: Axiale Fixierung einer Anlaufscheibe
Inventor: LAET WIM DE
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Planetenträger, einem in mindestens einer Wange (105) des Planetenträgers fixierten Planetenbolzen (103) und einer Anlaufscheibe (111); wobei der Planetenbolzen (103) eine erste Schulter (115) aufweist. Die Anlaufscheibe (111) ist axial zwischen der ersten Schulter (115) und der Wange (105) fixiert.
Patent DE-102019208323-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsprodukt mit mehreren Bestandteilen
Inventor: BRAKE CARSTEN
IPC: A45D19/02
Filed: 2019-06-07
Abstract: Haarbehandlungsprodukt (1) mit mehreren Bestandteilen umfassend einen als verschließbare Mischschale (4) ausgebildeten Behälter (8) zum Vorhalten zumindest einer ersten, pulverförmigen Zubereitungskomponente (5), um aus der ersten Zubereitungskomponente (5) unter Zugabe zumindest einer zweiten, flüssigen Zubereitungskomponente eine Zubereitungsmischung zu erzeugen.
Patent DE-102019209201-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Verzahnungsbauteils und Verzahnungsschleifmaschine
Inventor: HOENER FRANZ-JOSEF
IPC: B23P15/14
Filed: 2019-06-26
Abstract: Bei der Fertigung von Verzahnungen durchläuft ein zu bearbeitendes Werkstück üblicherweise eine mehrstufige Prozesskette, welche zumindest eine Weichbearbeitung und eine anschließende Hartfeinbearbeitung umfasst. Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zu schaffen, welches sich durch eine kostengünstige und taktzeitreduzierte Fertigung von Verzahnungsbauteilen auszeichnet.
 Hierzu wird ein Verfahren zur Fertigung eines Verzahnungsbauteils vorgeschlagen, bei dem in einem Weichbearbeitungsprozess eine Vorverzahnung 3 mit einem gegenüber einer Endverzahnung 4 festgelegten Aufmaß 7 in ein Rohteil eingebracht wird, sodass ein Halbfertigteil 2 erzeugt wird; in einem Feinbearbeitungsprozess das Aufmaß 7 abgetragen wird und die Endverzahnung 4 des Verzahnungsbauteils hergestellt wird, wobei das Aufmaß 7 in einem einstufigen Wälzschleifverfahren mittels eines Schleifwerkzeugs 1 abgetragen wird, wobei das Schleifwerkzeug 1 das Aufmaß in einer einzigen Hubbewegung H vollständig abträgt.
Patent DE-102019209781-A1 (DE)
Title: Fehlerdiagnoseschaltung eines Batteriemanagementsystems
Inventor: PARK JAE SEONG
IPC: G01R31/08
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die vorliegenden Erfidnung betrifft eine Fehlerdiagnoseschaltung eines Batteriemanagementsystems, wobei die Fehlerdiagnoseschaltung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung folgende Merkmale aufweist: eine erste Leitung, die einen ersten Widerstand aufweist sowie deren eines Ende mit einem Pluspol einer Batterie verbunden ist und deren anderes Ende mit einem ersten Eingang eines Analog-Digital-Wandlers (ADW) verbunden ist; eine zweite Leitung, die einen zweiten Widerstand aufweist sowie deren eines Ende mit dem Pluspol der Batterie verbunden ist und deren anderes Ende mit einem ersten Eingang eines Komparators verbunden ist; und eine dritte Leitung, die einen dritten Widerstand aufweist sowie deren eines Ende mit einem Minuspol der Batterie verbunden ist und deren erstes anderes Ende mit einem zweiten Eingang des ADWs und deren zweites anderes Ende mit einem zweiten Eingang des Komparators verbunden ist.
 Mit der vorliegenden Erfindung kann ein Effekt erreicht werden, dass ein Fehler am Batteriemanagementsystem mittels der kleineren Elemente wirkungsvoll diagnostiziert werden kann.
Patent DE-102019211559-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine eines Fahrzeuges mit einer Kühlfluidversorgung
Inventor: LANG MARTIN
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-08-01
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine eines Fahrzeuges mit einem Stator (1) in einem Gehäuse (2) und einem über eine Rotorwelle (22) drehbar in dem Gehäuse (2) gelagerten Rotor (3) vorgeschlagen, wobei eine Kühlfluidversorgung vorgesehen ist, die einen geschlossenen Kühlfluidkreislauf (7) des Rotors (3) mit Kühlfluid versorgt, wobei eine zumindest zweikanalige Drehdurchführung für eine Kühlfluidführung zwischen der außerhalb des Gehäuses (2) vorgesehenen Kühlfluidversorgung und dem Kühlfluidkreislauf (7) des Rotors (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102019219105-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Hinterlegteil und Verfahren zum Herstellen des Haushaltskältegerätes
Inventor: KRAUSS HARALD
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) und ein Verfahren zum Herstellen des Haushaltskältegerätes (1). Das Haushaltskältegerät (1) umfasst einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (4), eine zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (4) vorgesehene Kältevorrichtung (12), eine wärmeisolierte Wandung (2), die eine den kühlbaren Innenraum (4) begrenzende Innenhaut (3) und einen an der dem kühlbaren Innenraum (4) abgewandten Seite (3b) der Innenhaut (3) anliegenden Isolierschaum umfasst, wenigstens eine elektrische und/oder elektronische Komponente (27), ein zumindest teilweise im Isolierschaum eingeschäumtes Hinterlegteil (21), an dem die elektrische und/oder elektronische Komponente (27) angeordnet ist und das eine über eine Öffnung (3c) in der Innenhaut (3) zugängliche Vorderseite (23) aufweist, über die die elektrische und/oder elektronische Komponente (27) zugänglich ist, und eine zum Abdecken der Vorderseite (23) des Hinterlegteils (21) und der elektrischen und/oder elektronischen Komponente (27) vorgesehene, am Hinterlegteil (21) befestigte Abdeckung (22). Die Abdeckung (22) umfasst eine äußere Abdeckung (29) und eine an der äußeren Abdeckung (29) befestigte innere Abdeckung (30), die zwischen der äußeren Abdeckung (29) und der Vorderseite (23) des Hinterlegteils (21) angeordnet ist. Die äußere Abdeckung (29), zumindest eine dem kühlbaren Innenraum (4) zugewandten Seite (29a) der äußeren Abdeckung (29) besteht aus einem für Lebensmittel unbedenklichen Material, und die innere Abdeckung (30), zumindest eine der Vorderseite (23) des Hinterlegteils (21) zugewandten Seite der inneren Abdeckung (30) besteht aus einem schwer entflammbaren Material.
Patent DE-102019220243-A1 (DE)
Title: Gehäusebaugruppe und elektronische Baugruppe mit Gehäusebaugruppe
Inventor: HAVERKAMP MARTIN
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäusebaugruppe (11) für ein elektronisches Bauteil (12) in einem Fahrzeug, mit einem Gehäuse (14) zur Aufnahme des elektronischen Bauteils (12), das einen Aufnahmeraum (22) definiert, einem im Gehäuse (14) angeordneten Isolationselement (16), wobei im Isolationselement (16) eine Aufnahme (28) für das elektronische Bauteil (12) vorgesehen ist und das Isolationselement (16) die Aufnahme (28) im Wesentlichen vollständig umschließt, und mit einer Anschlussleitung (32), die durch das Isolationselement (16) geführt ist und einen im oder an der Aufnahme (28) vorgesehenen Anschluss (34) und eine am Gehäuse (14) vorgesehene Leitungsdurchführung (36) elektrisch miteinander kontaktiert. Die Anschlussleitung (32) weist zwischen dem Anschluss (34) und der Leitungsdurchführung (30), insbesondere innerhalb des Isolationselements (16), ein Temperatursicherungselement auf, das eine Wärmeübertragung zwischen der Leitungsdurchführung (36) und dem Anschluss (34) verhindert oder zumindest reduziert.
Patent DE-102020000120-A1 (DE)
Title: Halbschalenklemmhülse, Rundsteckverbinder und Stecksystem
Inventor: NIEMIETZ JANA
IPC: H01R13/6581
Filed: 2020-01-10
Abstract: Halbschalenklemmhülse (100) zum elektrischen Abschirmen eines Kabels in einem Rundsteckverbinder (200), aufweisend einen hohlförmigen, metallischen Halbzylinder (110); wobei an einer ersten Stirnseite des Halbzylinders (110) eine Nut (120) in Längsrichtung des Halbzylinders (110) ausgebildet ist; wobei eine zweite, gegenüberliegende Stirnseite des Halbzylinders (110) als Klemmhülse (130) ausgebildet ist; und wobei die Halbschalenklemmhülse (100) derart ausgelegt ist, dass in einem montierten Zustand in einem Rundsteckverbinder (200) die erste Stirnseite des Halbzylinders (110) formschlüssig an einem Anschlusselement (210) des Rundsteckverbinders (200) ausrichtbar ist, ein mit dem Anschlusselement (210) verbundenes Kabel mittels der Klemmhülse (130) mechanisch fixierbar ist und die Klemmhülse (130) mit einem Schirmgeflecht des Kabels elektrisch verbindbar ist.
Patent DE-102020001081-A1 (DE)
Title: Dachbegrünungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LAMPE DARIO WASSILI
IPC: A01G9/033
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachbegrünungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einem Grundgerüst (3), umfassend einen Rahmen (4), ein von dem Rahmen (4) an seinen Stirnseiten randseitig umgebenes flaches Bodenelement (5), einen mit dem Rahmen (4) korrespondierenden Blendrahmen (8) und einen von dem Bodenelement (5) und einer Rahmenwandstruktur (7) des Rahmens (4) begrenzten Rahmenaufnahmebereich (11), in welchem eine Pflanzenschale (12) zur Aufnahme zumindest einer Pflanze (2) angeordnet oder anordbar ist.
Patent DE-102020004355-A1 (DE)
Title: Akkumulatoranordnung mit einer Akkumulatoreinheit und einem Wärmeübertragungskörper sowie Wärmeübertragungskörper
Inventor: HÄFNER THORSTEN
IPC: H01M50/317
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Akkumulatoranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, bei welcher eine Akkumulatoreinheit (4) und ein Wärmeübertragungskörper (2) in einem gemeinsamen Akkumulatorraum (5) angeordnet sind und aneinander angrenzen, wobei der Wärmeübertragungskörper (2) eine Wandstruktur (10) aufweist, in welcher ein von einem Kühlmittel (14) durchströmbares Kanalelement (15) ausgebildet ist, wobei an der Wandstruktur (10) eine vordefinierte Verbindungseinrichtung (3) ausgebildet ist, die aus einer Sperrstellung, in welcher die Verbindungseinrichtung (3) ein Strömen eines Fluids von dem Akkumulatorraum (5) in das Kanalelement (15) sperrt, in eine Durchströmstellung, in welcher die Verbindungseinrichtung (3) das Strömen des Fluids von dem Akkumulatorraum (5) in das Kanalelement (15) freigibt, verstellbar ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Wärmeübertragungskörper (2) für die Akkumulatoranordnung (1).
Patent DE-102020004790-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung von Verkehrszeichen von einem Fahrzeug
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zur Erkennung von Verkehrszeichen (1), bei dem eine Umgebung von einer von einem Fahrzeug (2) umfassten Kamera (3) erfasst wird, von der Kamera (3) erzeugte Kamerabilder von einer Recheneinheit (4) auf das Vorhandensein wenigstens eines Verkehrszeichens (1) hin analysiert werden, wobei im Falle, dass wenigstens ein Verkehrszeichen (1) in den Kamerabildern erkannt wurde, dieses mit einer Erkennungswahrscheinlichkeit versehen wird, und bei Unterschreiten einer festgelegten Mindesterkennungswahrscheinlichkeit ein von einer Datenbank (5) umfasster Verkehrszeichendatensatz (6) ausgelesen wird und das in den Kamerabildern vorliegende Verkehrszeichen (1) mit vom Verkehrszeichendatensatz (6) umfassten Verkehrszeichen (1) verglichen wird, wobei in Abhängigkeit des ausgelesenen Verkehrszeichendatensatzes (6) ein Vorgehen zum Vergleichen der Verkehrszeichen (1) anpassbar ist; und bei dem ein vom Fahrzeug (2) aktuell befahrenes Land ermittelt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Datenbank (5) von einer fahrzeugexternen, zentralen Recheneinheit (7) umfasst ist und wenigstens ein von der Datenbank (5) umfasster Verkehrszeichendatensatz (6.1) durch ein Neuaufnehmen neuer Verkehrszeichen (1) und/oder Aktualisieren bereits existierender Verkehrszeichen (1) aktuell gehalten wird; wobei das vom Fahrzeug (2) aktuell befahrene Land vor Auslesen der Datenbank (5) ermittelt wird, und ein aktueller länderspezifischer Verkehrszeichendatensatz (6.1) vom Fahrzeug (2) zum Auslesen abgerufen wird.