baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2013100616-B4 (AU)
Title: Trampoline
Inventor: MILLER DAVID JETHRO
IPC: A63B5/11
Filed: 2013-05-06
Granted: 2013-11-21
Abstract: - 20 A trampoline comprises a mat, a frame, and a plurality of support rods having an approximately rectangular cross-section connecting between the frame and the mat to hold the mat in tension 5 above the frame, the support rods extending or bowing outwards from the frame and curving upwards from the frame towards the mat. Each of the support rods may have an associated shorter secondary support rod.
Patent AU-2014100301-B4 (AU)
Title: Methods, systems and processors for managing a booking for child care
Inventor: COLLINS SEAN
IPC: G06Q50/10
Filed: 2014-03-27
Granted: 2014-08-21
Abstract: Abstract The disclosure herein generally relates to methods and processors for managing a booking for child care.
Patent DE-102004010862-B4 (DE)
Title: Doppelverglasung an einem Innenausbauteil eines Gebäudes, insbesondere einer Trennwand für den Innenausbau
Inventor: HAUNGS FRANZ
IPC: E06B3/66
Filed: 2004-03-05
Granted: 2007-06-21
Abstract: Doppelverglasung
an einem Innenausbauteil eines Gebäudes, insbesondere einer Trennwand
für den
Innenausbau, mit jeweils zwei Glasscheiben, die unter Bildung eines
Scheibeninnenraums an einem aus Rahmenteilen gebildeten Rahmen befestigt
sind, wobei die Glasscheiben an Außenflächen des Rahmens mittels eines Klebers
befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der
beiden Glasscheiben (1, 2) zusammen mit dem über den Kleber (6) verbundenen
Rahmenteil (14), an welchem die Außenfläche liegt, mit einem weiteren
Rahmenteil (13) über
eine lösbare
Verbindung (17) verbunden ist.
Patent DE-102004028310-B4 (DE)
Inventor: RUSERT HUBERTUS
IPC: B25B27/00
Filed: 2004-06-12
Granted: 2010-04-22
Abstract: The method involves placing a sleeve (10) on an end section of an optical fiber bundle with glass fibers. The end section is inserted and positioned in a shaping tool (20) without pressing on the sleeve, where the shaping tool has two heated, radially movable press jaws (22a -22d). Pressure is exerted on the sleeve exclusively in a radial direction be the jaws, after the insertion. Independent claims are also included for the following: (A) an optical fiber bundle has an end section and a metallic sleeve attached to the end section (B) an apparatus for producing an end of an optical fiber bundle having a metallic sleeve.
Patent DE-102004031740-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Lasers zum Erzeugen eines Graustufenbildes sowie Laseranlage
Inventor: GILL ALISTAIR
IPC: H01S3/115
Filed: 2004-06-30
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Energieabgabe eines Lasers (2) mit Güteschaltung
zur Erzeugung eines Graustufenbilds auf einem Werkstück (10),
wobei Laserpulse (11; 12; 13) unterschiedlicher Intensität durch Öffnen und
Schließen
eines Güteschalters
im Resonator des Lasers (2) erzeugt werden, wobei die Intensität der Laserpulse
(11; 12; 13) jeweils durch die Länge
eines Zeitintervalls, in dem der Güteschalter vor Abgabe des Laserpulses geschlossen
wird, gesteuert wird und mit einer Ablenkeinrichtung (8) ein Laserstrahl
auf einer Werkstückoberfläche positioniert
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Positionierung des Laserstrahls
auf der Werkstückoberfläche erfolgt,
während
der Güteschalter
vollständig
oder wenigstens teilweise geöffnet
ist und der Laser im cw-Betrieb arbeitet, wobei die Dauerleistung
des Lasers (2) bei geöffnetem
Güteschalter
unterhalb einer vorgegebenen Schwelle liegt, so daß eine Schwärzung der
zu bearbeiteten Werkstückoberfläche beim
Dauerbetrieb des Lasers nicht stattfindet.
Patent DE-102004040373-B4 (DE)
Title: Wärmeisoliereinheit für einen Detektor und ihre Verwendung
Inventor: BAUMGART JOERG
IPC: G01J5/04
Filed: 2004-08-20
Granted: 2006-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeisoliereinheit (27) für einen Detektor (20), umfassend ein wärmeisolierendes Gehäuse (16) mit einem Fenster (18) und einen im Inneren des Gehäuses (16) angeordneten Detektor (20). In dem Gehäuse der Wärmeisoliereinheit (12) befindet sich zwischen dessen Fenster (18) und dem Detektor (20) eine Optik (28) zur Ausbildung einer Objektszene auf den Detektor (20). DOLLAR A Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung einer Wärmeisoliereinheit (27) als eine zweite Stufe (44) in einer zweistufigen Abbildungsoptik (42).
Patent DE-102004047400-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Klimaanlage mit Abgabekapazitätssteuerung des Kompressors
Inventor: SUGESAWA NAOSHI
IPC: F25B49/02
Filed: 2004-09-29
Granted: 2019-09-19
Abstract: In einer Fahrzeug-Klimaanlage mit einem Kompressor (2) mit variabler Verdrängung berechnet eine Steuereinheit (14) eine Ziel-Kühltemperatur (TEO) von durch einen Verdampfer (6) zu kühlender Luft und steuert eine Abgabekapazität des Kompressors dahingehend, dass eine erfasste Lufttemperatur (TE) des Verdampfers sich der Ziel-Kühltemperatur (TEO) annähert. Wenn ein Verzögerungs-Laufzustand des Fahrzeugs festgestellt wird, stellt die Steuereinheit eine korrigierte Ziel-Kühltemperatur (TEOS) ein, welche um eine vorbestimmte Temperatur niedriger als die Ziel-Kühltemperatur (TEO) ist, und steuert die Abgabekapazität des Kompressors dahingehend, dass die erfasste Lufttemperatur (TE) die korrigierte Ziel-Kühltemperatur (TEOS) erreicht, wenn die erfasste Lufttemperatur (TE) niedriger als die korrigierte Ziel-Kühltemperatur (TEOS) ist, oder steuert die Abgabekapazität des Kompressors etwa auf die maximale Kapazität ungeachtet der korrigierten Ziel-Kühltemperatur (TEOS), wenn die erfasste Lufttemperatur (TE) nicht niedriger als die korrigierte Ziel-Kühltemperatur (TEOS) ist.
Patent DE-102004055350-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SPERLING THOMAS
IPC: B60N2/30
Filed: 2004-11-17
Granted: 2008-03-27
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit verschwenkbarer Rückenlehne
(1), die über
beidseitig der Rückenlehne (1)
vorgesehene Gelenkhebelpaare (2) an der Karosserie angelenkt und
aus einer etwa senkrechten Gebrauchsposition in eine Nichtgebrauchslage überführbar und
in der Gebrauchsposition arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Feder
(4) vorgesehen ist, die beim Arretieren in der Gebrauchsposition
zwischen Rückenlehne
(1) und einem Gelenkhebel (2a) gespannt wird und diese voneinander
weg vorspannt.
Patent DE-102004056509-B4 (DE)
Title: Verfahren zur stichprobenartigen Prüfung einer Vielzahl gleichartiger Gegenstände
Inventor: SUMMER JOHANNES
IPC: G01M99/00
Filed: 2004-11-24
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zur stichprobenartigen Prüfung
einer Vielzahl gleichartiger Gegenstände im Hinblick auf die Erfüllung mehrerer
Kriterien, bei dem jeweils der erste Gegenstand eines eine bestimmte
Anzahl von Gegenständen
umfassenden Pulks auf die Erfüllung
aller Kriterien geprüft
wird und alle anderen Gegenstände
des Pulks im Hinblick auf solche ausgewählte Kriterien (Primärkriterien)
geprüft
werden, die am häufigsten
nicht erfüllt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß alle
anderen Gegenstände
des Pulks zusätzlich
im Hinblick auf die Erfüllung
eines der übrigen
Kriterien (Sekundärkriterien)
geprüft werden,
wobei jeder Gegenstand des Pulks mit Ausnahme des ersten zu prüfenden Gegenstandes
im Hinblick auf jeweils ein anderes Sekundärkriterium geprüft wird
und die Anzahl der Gegenstände
eines Pulks die Anzahl der Sekundärkriterien um eins übersteigt.
Patent DE-102004058372-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung  zur elektrochemischen Bearbeitung
Inventor: KRAENZLER THOMAS
IPC: B23H3/02
Filed: 2004-12-03
Granted: 2008-10-09
Abstract: Verfahren
zur elektrochemischen Bearbeitung eines Bauteils (25) mit einer
in eine Anzahl Einzelelektroden (7) segmentierten Elektrode (1),
bei dem jede dieser Einzelelektroden (7) mit einem Stromimpuls gezielt angesteuert
wird, und bei dem ein Elektrolytaustausch in einem Bearbeitungsspalt
zwischen dem Bauteil (25) und der Elektrode (1) unter einer Zwangsspülung erfolgt
und bei dem ein Abstand zwischen der Elektrode (1) und dem Bauteil
(25) verändert
wird und die Elektrode (1) relativ zu dem Bauteil (25) gedreht wird.
Patent DE-102005003714-B4 (DE)
Title: Turbocompound-Aufladesystem mit zuschaltbarem Verdichter
Inventor: WEYER KLAUS
IPC: F02B37/12
Filed: 2005-01-26
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verbrennungskraftmaschine
(10) mit einem Turbocompound-System (60), welches einen Abgasturbolader
(14), einen Ladeluftkühler
(24) sowie eine Nutzturbine (42) enthält, die über ein Getriebe (50) mit Kupplung
(52) mit der Kurbelwelle (58) der Verbrennungskraftmaschine (10)
verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzlicher,
zuschaltbarer Verdichter (40) vorgesehen ist, der bei Zuschaltung
wahlweise entweder mit der Nutzturbine (42) oder mit der Verbrennungskraftmaschine
(10) oder mit der Nutzturbine und der Verbrennungskraftmaschine
(10) kuppelbar ist.
Patent DE-102005017744-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Sichtteils eines Kraftfahrzeugaußenteils
IPC: B60J5/04
Filed: 2005-04-12
Granted: 2011-05-19
Abstract: Verwendung eines ein Abdeckteil (20) bildenden Sichtteils (29) eines Kraftfahrzeugaußenteils, insbesondere einer Kraftfahrzeugtür, bei fahrzeugbaureihenbedingter Nichtverwendung als nicht-sichtbares Halteteil einer ein Abdeckelement (30), insbesondere Abdeckblech (31), aufweisenden sichtbaren Abdeckung, wobei das Abdeckteil (20) an einem Tragteil (16) mittels einer Rastverbindung (18, 19) lösbar gehalten ist.
Patent DE-102005024327-B4 (DE)
Title: Watch-Dog in einer verteilten Applikations-Umgebung
Inventor: ERTEL EMILIAN
IPC: G05B19/048
Filed: 2005-05-27
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
und Wiederherstellung einer Vielzahl von Prozessen in einer verteilten
Applikationsumgebung, insbesondere von medizinisch-klinischen Applikationen,  – wobei
jeder Prozess einer Prozessgruppe zugeordnet wird, die sich dadurch
definiert, dass alle Prozesse einer Prozessgruppe funktional voneinander
abhängig
sind  – wobei
zumindest ein Prozess zeitweise zumindest aus der Wiederherstellung
ausgenommen werden kann, wenn eine konfigurierbare Ausschalt-Bedingung
erfüllt
ist und wobei die Ausschalt-Bedingung überwacht wird, so dass der
Prozess automatisch wieder in die Überwachung und Wiederherstellung
aufgenommen wird, sobald die Ausschalt-Bedingung nicht mehr erfüllt ist  – wobei
für alle
Prozesse folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:  – Überwachen
aller Prozesse einer Prozessgruppe auf Ausfall und  – falls
ein Ausfall eines nicht ausgeschalteten Prozesses identifiziert
worden ist: Wiederherstellung aller Prozesse in der Prozessgruppe
durch Ausführen
eines Wiederherstellungskommandos und insbesondere durch eine Folge
von Restart-Befehlen und  – Synchronisation
von Überwachungs-
und Wiederherstellungs-Befehlen in derselben Prozessgruppe.
Patent DE-102005050610-B4 (DE)
Title: Maschinensteuerungssystem mit einer Spannungsanhebungsschaltung
Inventor: TOYOSHIMA YOSHIO
IPC: F02D41/06
Filed: 2005-10-21
Granted: 2014-04-10
Abstract: Maschinensteuerungssystem mit einem Starterschalter (17) zum Betreiben eines Starters (2) einer Brennkraftmaschine (1); einem Zündschalter (16), der vor dem Starterschalter (17) eingeschaltet wird, wenn die Maschine (1) gestartet wird, einer Spannungsanhebungsschaltung (7) zur Anhebung einer Batteriespannung einer an einem Fahrzeug angebrachten Batterie (5), einer Hochspannungs-Betriebsvorrichtung (3), die die Brennkraftmaschine (1) betreibt, wenn eine durch die Spannungsanhebungsschaltung (7) angehobene Spannung daran angelegt wird, und einer Starterbetriebs-Verzögerungseinrichtung (4) zum Starten eines Betriebs des Starters, wenn eine spezifizierte Zeitdauer verstrichen ist, nachdem die Spannungsanhebungsschaltung (7) die Anhebung der Batteriespannung gestartet hat, wobei die Starterbetriebs-Verzögerungseinrichtung (4) eine Zeitberechnungseinrichtung (4) zur Berechnung einer Spannungsanhebezeit, die für eine Ausgangsspannung der Spannungsanhebungsschaltung (7) zum Erreichen einer Sollspannung von der Batteriespannung aus erforderlich ist, auf der Grundlage von Fahrzeugparametern einschließlich einer Kühlmitteltemperatur der Brennkraftmaschine (1), einer Außenlufttemperatur oder einer Batteriespannung aufweist, und die spezifizierte Zeitdauer entsprechend der durch die Zeitberechnungseinrichtung (4) berechneten Spannungsanhebezeit variiert wird.
Patent DE-102005053024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen des Verbrennungszustands eines Motors
Inventor: AKAZAKI SHUSUKE
IPC: F02P17/00
Filed: 2005-11-07
Granted: 2013-03-28
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen des Verbrennungszustands eines Verbrennungsmotors, mit einem Innendruckerfassungsmittel (12, 15) zum Erfassen eines Innendrucks (P; PS) einer Brennkammer des Motors sowie einem Kurbelwinkelerfassungsmittel (18) zum Erfassen eines Kurbelwinkels (θ) des Motors, wobei die Vorrichtung umfasst: ein Berechnungsmittel (19) zum Berechnen eines Volumens (V) der Brennkammer auf der Basis des vom Kurbelwinkelerfassungsmittel (18) erfassten Kurbelwinkels (θ); ein Schätzmittel (20) zum Schätzen eines Arbeitsdrucks (P'; PM) des Motors gemäß einer das berechnete Volumen verwendenden Rechengleichung; ein Einstellmittel (22, 23) zum Einstellen des vom Innendruckerfassungsmittel (12, 15) erfassten Drucks (P; PS) und/oder des vom Schätzmittel (20) geschätzten Drucks (P'; PM) während eines Verdichtungstakts des Motors, um den Fehler zwischen dem erfassten Druck und dem geschätzten Druck zu minimieren; und ein Bestimmungsmittel (27) zum Bestimmen einer Fehlzündung während des Verdichtungstakts des Motors, wenn ein Verhältnis (P/P'; PS/PM) des erfassten Drucks (P; PS) zum geschätzten Druck (P'; PM) nach...
Patent DE-102005054670-B4 (DE)
Title: Optischer Koppler zur Überkopplung beliebig einstellbarer Leistungsanteile zwischen Lichtwellenleitern
Inventor: WEINERT CARL MICHAEL DR RER NAT
IPC: G02B6/12
Filed: 2005-11-14
Granted: 2012-04-05
Abstract: Optischer Koppler zur Überkopplung beliebig einstellbarer Leistungsanteile eingestrahlten Lichts von einem ersten Wellenleiter (WG1) in einen zweiten Wellenleiter (WG2), wobei der erste Wellenleiter (WG1) mittels eines ersten Multimoden-Interferenz-Leistungsteilers (1) in zwei Teilwellenleiter (WG1.1, WG1.2) mit gleichen Leistungsanteilen aufgeteilt wird, wobei beide Teilwellenleiter (WG1.1, WG1.2) über eine bestimmte Strecke (LK) mit einem definierten Abstand (f) parallel zueinander angeordnet sind, wobei der erste Wellenleiter (WG1) sowie die beiden Teilwellenleiter (WG1.1, WG1.2) in einer ersten Ebene und der zweite Wellenleiter (WG2) in einer zweiten, darüber oder darunter liegenden Ebene angeordnet sind und wobei der zweite Wellenleiter (WG2) über einen durch die Strecke (L) gegebenen symmetrisierten Koppelbereich jeweils mit einem Abstand (g) parallel und symmetrisch zu diesen beiden Teilwellenleitern (WG1.1, WG1.2) angeordnet ist, so dass eine symmetrische Überkopplung von den beiden Teilwellenleitern (WG1.1, WG1.2) auf den zweiten Wellenleiter (WG2) erfolgt, wobei ein als Anteil der überzukoppelnden Leistung definierter Grad der Kopplung durch die...
Patent DE-102005060099-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stützen einer Kunststoffschmelze
Inventor: DOHMANN HEINRICH
IPC: B29C48/90
Filed: 2005-12-16
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zum Stützen und/oder Führen einer Kunststoffschmelze (1), die in einem Extruder erzeugt wird, aus einem Werkzeug austritt und entlang einer theoretischen Extrusionsmittellinie (8) einer Kalibriervorrichtung (2) zugeführt wird, wobei die Schmelze (1) im Bereich zwischen dem Werkzeugaustritt (3) und dem Einführbereich eines Kalibrierwerkzeuges (4) mittels einer Stützvorrichtung (5) gestützt und/oder geführt wird, wobei die Schmelze (1) in einem zwischen Schmelzeaußenwand und Extrusionsmittellinie (8) gebildeten Winkel (α) in das Kalibrierwerkzeug (4) eingezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (α) in der Maschinensteuerung der gesamten Extrusionsanlage hinterlegt ist, und an die Stützvorrichtung (5) weitergegeben wird, die Stützvorrichtung verstellt wird, so dass der optimale Winkel (α) eingestellt wird.
Patent DE-102006018538-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Datenanschluss
Inventor: KOPF PIA
IPC: H01R27/00
Filed: 2006-04-21
Granted: 2009-09-24
Abstract: Fahrzeug-Datenanschluss, insbesondere USB-Anschluss für ein Kraftfahrzeug, zum Anschließen eines Endgeräts an ein Bordnetz (400) des Fahrzeugs, mit  einem Gehäuse (100), einem im Gehäuse (100) vorgesehenen Adapter (200) zum elektrischen Kontaktieren des Endgeräts, und einer elektrischen Kontaktierung (210, 310) des Adapters (200) für einen elektrischen Anschluss des Adapters (200) an das Bordnetz (400), wobei  der Adapter (200) im Gehäuse (100) austauschbar vorgesehen ist und die elektrische Kontaktierung (210, 310) des Bordnetzes (400) über eine, durch Herausziehen des Adapters (200) lösbare, kraftschlüssige elektrische Verbindung erfolgt, wobei  die kraftschlüssige elektrische Kontaktierung (210, 310) des Adapters (200) mit dem Bordnetz (400) über elektrische Pin-/Buchsenkontakte (212, 312) und/oder elektrische Federkontakte realisierbar ist.
Patent DE-102006020010-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zahnregulierungsvorrichtung
Inventor: HALKE GUNTER
IPC: A61C13/34
Filed: 2006-04-26
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Zahnregulierungsvorrichtung bestehend aus Anbringmittel (2 bis 6), die auf Zähnen einer Zahnreihe fixiert werden und Verbindungsmittel, mit welchen die an den Zähnen fixierten Anbringmittel (2 bis 6) miteinander verbunden werden, bei welchem Verfahren von der Zahnreihe eines Patienten, an welcher die Zahnregulierungsvorrichtung angebracht werden soll, ein Patienten individuelles Modell (1) der Zahnreihe aus einem auf Kunststoff basierendem Material hergestellt wird, bei welchem die Anbringmittel (2 bis 6) der Zahnregulierungsvorrichtung auf den Zähnen des Modells (1) entsprechend der beabsichtigten Positionierung auf den Zähnen des Patienten ohne das Modell (1) zu isolieren fixiert werden, bei welchem die Anbringmittel (2 bis 6) mit einer Übertragungsstruktur (7) verbunden werden, welche eine positionsgerechte Übertragung der Anbringmittel (2 bis 6) auf die Zähne des Patienten erlaubt, um daraufhin die Anbringmittel (2 bis 6) mit der Übertragungsstruktur (7) von dem Modell (1) ablösen zu können, wobei nach erfolgter Übertragung auf die Zahnreihe des...
Patent DE-102006021702-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für Stichsägeblätter
Inventor: DEGEN KLEMENS
IPC: B25H3/04
Filed: 2006-05-10
Granted: 2021-03-18
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung für Kleinteile wie Werkzeuge, insbesondere Stichsägeblätter, mit einem im Wesentlichen zylindrischen Gehäuse, mit einer ein Kernteil (8) umgebenden Mantelwand (3) und rückwärtig der Mantelwand (3) im Kernteil (8) angeordneten Fächern (7) zur Aufnahme der Kleinteile (9), wobei die Mantelwand (3) eine Entnahmeöffnung (4) aufweist, die durch Drehen der Mantelwand (3) gegenüber dem Kernteil (8) jeweils einem beliebigen Fach (7) zugeordnet werden kann, um das dortige Kleinteil (9) zu entnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kleinteil (9) durch Betätigen einer Entnahmehilfseinrichtung (10, 11) zumindest bereichsweise aus der Entnahmeöffnung (4) heraus verlagerbar ist.
Patent DE-102006027173-B4 (DE)
Title: Antennenhalter
Inventor: ENGBARTH HANS GEORG
IPC: E04D13/14
Filed: 2006-06-07
Granted: 2012-11-29
Abstract: Antennenhalter (10) mit einer Montagebasis (40), einem Antennenmast (20) und Haltemitteln (30) zur Befestigung des Antennenmastes an der Montagebasis, – wobei an der Montagebasis Befestigungselemente (90, 250) angebracht sind, die zur mittelbaren oder unmittelbaren Montage der Montagebasis an einem Dach (700) geeignet sind, – wobei der Antennenmast an einer Befestigungsstelle (25) an den Haltemitteln befestigt ist, – wobei die Montagebasis zwei ineinandergreifende Rohre, und zwar ein Außenrohr und ein Innenrohr, oder ein Außenrohr und eine in das Außenrohr eingreifende Stange, aufweist, – wobei ein Befestigungselement an einem Ende des Außenrohres und ein Befestigungselement an einem Ende des Innenrohres oder der Stange befestigt ist, – wobei der Antennenmast derart an den Haltemitteln (30) angebracht ist, dass die Längsachse (L) des Antennenmastes (20) in einem spitzen Winkel (β) zur Oberfläche der Befestigungsstelle (25) ausgerichtet ist und – wobei die Befestigungsstelle der Montagebasis an jedem der Befestigungselemente...
Patent DE-102006033049-B4 (DE)
Title: Stuhl, insbesondere Bürostuhl
Inventor: BUERGERLICHER NAME
IPC: A47C1/032
Filed: 2006-07-14
Granted: 2009-01-15
Abstract: Stuhl,
insbesondere Bürostuhl,  mit
einem Untergestell (10),  einer in einer ersten waagerechten
Querachse (28) an dem Untergestell (10) gelagerten Rückenlehne
(22),  einem Sitzträger
(20), der in seinem hinteren Bereich in einer zweiten waagerechten
Querachse (32) schwenkbar mit der Rückenlehne (22) in deren über die
erste waagerechte Querachse (28) hinausragenden Endbereich (30)
verbunden ist, und  einer eine translatorische und rotatorische
Bewegung zulassenden Verbindung des vorderen Bereichs des Sitzträgers mit
dem Untergestell (10),  wobei die eine translatorische und rotatorische
Bewegung zulassende Verbindung zwischen Untergestell (10) und Sitzträger (20)
eine Schenkelfeder (36) umfaßt,
die sich mit einem Schenkel (38) am Untergestell (10) abstützt und
mit dem anderen, aufragenden Schenkel (40) mit dem Sitzträger (20)
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass dass die Rückenlehne
(22) eine Bespannung zwischen den beiden seitlichen Bügeln (24)
aufweist, die im oberen Bereich fest mit den Bügeln verbunden ist, im unteren
Bereich dagegen herabhängt,
und...
Patent DE-102006039645-B4 (DE)
Title: Antenne mit einstellbarer Resonanzfrequenz
Inventor: SUNG JAE SUK
IPC: H01Q21/00
Filed: 2006-08-24
Granted: 2011-03-10
Abstract: Antenne mit einstellbarer Resonanzfrequenz, welche aufweist:  einen Körper mit einer dielektrischen oder magnetischen Substanz;  einen ersten Strahler (35a), der auf einem ersten vorbestimmten Bereich des Körpers angeordnet ist und einen daran angeschlossenen Einspeisestift (32) aufweist, wobei sich der Einspeisestift (32) durch den Körper nach unten erstreckt;  einen zweiten Strahler (35b), der auf einem zweiten vorbestimmten Bereich des Körpers angeordnet ist;  einen Schalter (37), der auf dem Körper angeordnet und zwischen dem ersten und dem zweiten Strahler (35a, 35b) angeschlossen ist; und  einen Stromversorgungsstift (39), der elektrisch an den Schalter (37) angeschlossen ist und sich nach unten durch den Körper erstreckt,  wobei der Körper eine obere Platte (31a), auf welcher der erste und zweite Strahler (35a, 35b) sowie der Schalter (37) angeordnet sind, und einen Träger (31b), auf dem die obere Platte (31a) angebracht ist, aufweist,  wobei die obere Platte (31a) eine Platine mit...
Patent DE-102006054225-B4 (DE)
Title: Abgasrückführeinrichtung
Inventor: GROSSPIETSCH ANDRÉ DIPL -ING
IPC: F02M26/30
Filed: 2006-11-15
Granted: 2019-06-19
Abstract: Abgasrückführeinrichtung einer Brennkraftmaschine, mit einer Abgasrückführventileinrichtung (1) zum Regeln eines Abgasstroms, und mit einem Abgaskühler (66) zum Kühlen des Abgasstroms, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgaskühler (66) und die Abgasrückführventileinrichtung (1) in einem gemeinsamen Gehäuse (2) untergebracht sind, wobei in dem Gehäuse (2) ein Abgasrückführventileinsatz (20) angeordnet ist, wobei der Abgasrückführventileinsatz (20) zwei voneinander beabstandete Durchgangslöcher (31,32) aufweist, in denen ein Abgasrückführventilkolben (28) hin und her bewegbar geführt ist und die Durchgangslöcher (31,32) in einem Führungskörper (34) des Abgasrückführventileinsatzes (20) mit einem Führungskörperinnenraum (35) vorgesehen sind, der mit einem Abgaseinlass (4) in Verbindung steht.