baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10306919-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoff aus intermetallischen Phasen und Keramik, Herstellungsverfahren und Verwendung
Inventor: GRAU STEFAN
IPC: C23C4/10
Filed: 2003-02-19
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Verbundwerkstoffes aus intermetallischen Phasen
und Keramikphasen durch Abscheidung seiner Komponenten mittels Lichtbogen-Drahtspritzens
mit mindestens einem Compositedraht, dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens ein Compositedraht aus Metall oder Metallegierung und
Keramikpartikeln verwendet wird, wobei das Metall- oder die Metallegierung
und die keramischen Partikel während
des Spritzprozesses zumindest zum Teil unter Bildung von intermetallischen
Phasen und neuen Keramikphasen miteinander unter starker Wärmeentwicklung
reagieren.
Patent DE-10310275-B4 (DE)
Inventor: MERK ERNST
IPC: G05D23/24
Filed: 2003-03-10
Granted: 2005-03-03
Abstract: The invention relates to a heating device comprising a flexible heating part (10) and a control device (1) which regulates the temperature and monitors the functions and comprises a desired value allocation circuit (2, 2.8), an actual value return circuit (3), a desired/actual value comparator (4) and a drive stage (5) comprising a control member (5.1) arranged in a heating control circuit (16) for a flow of heat (iH) flowing through the heating part (10). A temperature control, which can be variably regulated and monitored according to the wishes of a user, can be achieved by providing a monitoring branch (17) leading to the desired value allocation circuit (2, 2.8) in order to form monitoring branch signals. Said signals are fed to the desired value allocation circuit (2, 2.8) by means of a monitoring branch coupling (17.1) in order to enable the superposition of said primary desired value signals and the formation of desired value signals guided to the desired/actual comparator.
Patent DE-10324386-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: NETTESHEIM STEFAN
IPC: H01M8/1018
Filed: 2003-05-28
Granted: 2008-04-03
Abstract: Brennstoffzellensystem,
mit wenigstens einer Brennstoffzelle (12) und mit einer Einrichtung (30)
zum Feuchtigkeitsmanagement innerhalb der Brennstoffzelle (12),
wobei die Brennstoffzelle (12) mit einer ersten Zuleitung (18) für einen
ersten Mediumstrom und mit einer ersten Ableitung (19) für den ersten
Mediumstrom verbunden ist, wobei die Einrichtung (30) zum Feuchtigkeitsmanagement
wenigstens eine erste Befeuchtungseinrichtung (31; 50) zur Befeuchtung
des ersten Mediumstroms aufweist, die in der ersten Zuleitung (18)
des ersten Mediumstroms angeordnet ist, wobei die erste Ableitung
(19) des ersten Mediumstroms über
eine stellbare Verbindungsanordnung (33) strömungstechnisch mit der ersten
Zuleitung (18) verbunden ist und wobei bei entsprechender Stellung
der Verbindungsanordnung (33) ein geschlossener Strömungsweg
(45) des ersten Mediumstroms gebildet ist, sodass zumindest eine
Teilmenge des abgeleiteten Mediumstroms dem zugeleiteten Mediumstrom
zuführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennstoffzelle (12) eine zweite
Zuleitung (14) sowie eine zweite Ableitung (15) für einen
zweiten Mediumstrom aufweist und dass auch die zweite Zuleitung
(14) und/oder die...
Patent DE-10338691-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtung für Flüssigkristallanzeigen
Inventor: NAGEL UWE
IPC: G09F9/35
Filed: 2003-08-22
Granted: 2005-07-28
Abstract: Hintergrundbeleuchtung
für Flüssigkristalianzeigen,
wobei die Hintergrundbeleuchtung zumindest ein erstes Beleuchtungsmittel
(130, 230) umfasst, das bei einem Arbeitspunkt einen definierten
Strahlungsfluss mit spektralen Farbanteilen aufweist, und wobei
der von dem ersten Beleuchtungsmittel (130, 230) ausgehende Strahlungsfluss
flächig
aus einer Strahlungsfläche
(A) der Hintergrundbeleuchtung austritt und zu einem definierten Lichtstrom
mit spektralen Farbanteilen an einem vor dieser Strahlungsfläche (A)
anordbaren Flüssigkristallglas
(10) führt,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein weiteres Beleuchtungsmittel
(140, 240, 340) vorgesehen ist, dessen Strahlungsfluss veränderbar
ist, wobei das weitere Beleuchtungsmittel (140, 240, 340) so angeordnet
ist, dass sich die spektralen Farbanteile des Lichtstromes verändern, wenn
der Strahlungsfluss des weiteren Beleuchtungsmittels (140, 240,
340) verändert
wird, wobei der Strahlungsfluss des ersten Beleuchtungsmittels (130,
230) viel größer ist
als der veränderbare
Strahlungsfluss des weiteren Beleuchtungsmittels (140, 240, 340).
Patent DE-10357741-B4 (DE)
Title: Variable Ventilsteuervorrichtung und variables Ventilsteuerverfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MACHIDA KENICHI
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-12-10
Granted: 2007-11-29
Abstract: Variable
Ventilsteuervorrichtung für einen
Verbrennungsmotor (101) mit einer Mehrzahl von Zylindern, mit:  einem
Einlassventil (105) an jedem der Mehrzahl von Zylindern,  einer
variablen Ventilhubsteuervorrichtung (112), um einen Hubbetrag des
Einlassventils (105) fortlaufend zu ändert,  einer Steuervorrichtung
(114), zum Steuern der variablen Ventilhubsteuervorrichtung (112)
auf Grundlage eines Zielhubbetrags entsprechend einer Zieleinlassluftmenge
des Verbrennungsmotors (101),  die Ventilsteuervorrichtung ist
dadurch gekennzeichnet, daß  ein
Detektor (117) zum Erfassen einer Verbrennungsänderung des Verbrennungsmotors
(101) vorgesehen ist, und wenn der Zielhubbetrag des Einlassventils
(105) gleich oder kleiner einem vorbestimmter Wert ist, die Steuervorrichtung
(114) den Zielhubbetrag des Einlassventils (105) auf den vorbestimmten
Wert oder größer begrenzt
wenn die Verbrennungsänderung
des Verbrennungsmotors (101) gleich oder größer einem zulässigen Wert
ist.
Patent DE-10357927-B4 (DE)
Title: A-Säule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ANDERS MICHAEL
IPC: B62D25/04
Filed: 2003-12-11
Granted: 2007-07-26
Abstract: A-Säule für ein Kraftfahrzeug
(2), wobei die A-Säule
(4) von einem Fahrzeugdach (3) in Richtung eines Fahrzeugbodens
(5) verläuft
und hierbei über mindestens
einen Längenabschnitt
gekrümmt
verläuft,
die A-Säule
(4) weist eine im Wesentlichen geschlossene Mantelfläche (17)
auf und sie ist in einem Innenbereich im Wesentlichen hohl ausgestaltet
und die A-Säule
in ihrem gekrümmten
Längsabschnitt
(15) eine Verstärkungsstrebe
(6) aufweist, die einen Hohlquerschnitt (7) der A-Säule (4) durchläuft, wobei
die Verstärkungsstrebe
(6) bezüglich
des Kraftfahrzeuges (2) von einem hinteren Wandungsbereich (16)
der A-Säule
(4) zu einem vorderen Wandungsbereich (18) verläuft  dadurch gekennzeichnet,  • die Verstärkungsstrebe
(16) entlang einer, bezüglich
des Kraftfahrzeugs (2) oberen und einer unteren Begrenzungslinie
eine elliptische oder eine kreisförmige Aussparungen (12, 14)
aufweist,  • die
A-Säule
(4) mit der Verstärkungsstrebe
(6) als ein integriertes Stahlgussbauteil ausgestaltet ist und  • die Wandungsbereiche
(16, 18, 20) der A-Säule
(4) mit variablen Wandstärken
ausgestaltet sind.
Patent DE-10358068-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit zwei öffnungsfähigen Deckeln
Inventor: SEIFERT WOLFGANG
IPC: B60J7/04
Filed: 2003-12-10
Granted: 2006-05-04
Abstract: Fahrzeugdach
mit zwei öffnungsfähigen Deckeln
(18, 20), bei dem der hintere Deckel (20) an seiner Vorderkante
(20V) absenkbar ist und der vordere Deckel (18) zumindest teilweise über den
hinteren Deckel (20) in dessen abgesenkter Position verfahrbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Deckel (18) mit seiner Hinterkante
(18H) ausstellbar und mittels nahe seiner Hinterkante (18H) angeordneter
Abstützvorrichtungen
(24) an Führungen
(26) verfahrbar ist, die sich seitlich des als Spoilerdeckel ausgebildeten
hinteren Deckels (20) und unterhalb der Dachkontur (22) des festen
Fahrzeugdachs (10) erstrecken und mit dem festen Fahrzeugdach verbunden sind.
Patent DE-10358325-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Halbleiterschaltungsanordnung
Inventor: DETZEL THOMAS
IPC: H01L21/8234
Filed: 2003-12-12
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden einer integrierten Halbleiterschaltungsanordnung,  mit
den Schritten:  – Bereitstellen
(S1) eines Halbleitermaterialbereichs (20) mit einem ersten Halbleiterschaltungsbereich
(31) und mit einem zweiten Halbleiterschaltungsbereich (32), die
im Halbleitermaterialbereich (20) ausgebildet werden und die mit
einer Zwischenoxidschicht (ZWOX, 40) abgedeckt werden, wobei in
der Zwischenoxidschicht (ZWOX, 40) Kontaktstrukturen (42) ausgebildet
werden, die bis zu ersten Kontaktstellen (33) des ersten und bis
zu zweiten Kontaktstellen (34) des zweiten Halbleiterschaltungsbereichs
(31, 32) reichen,  – Ausbilden
(S2a) und Strukturieren (S2b) einer ersten Metallisierungsschicht
(50) eines ersten Metallmaterials (53) derart, dass zumindest die
Kontaktstrukturen (42) gefüllt, die
ersten Kontaktstellen (33) des ersten Halbleiterschaltungsbereichs
(31) an die erste Metallisierungsschicht (50) oder an Teile davon
mit ersten Kontakten (51) angeschlossen, die zweiten Kontaktstellen
(34) des zweiten Halbleiterschaltungsbereichs (32) an die erste
Metallisierungsschicht (50) mit zweiten Kontakten (52) angeschlossen
und im ersten Halbleiterschaltungsbereich (31) Verdrahtungsleitbahnen
(55) ausgebildet werden,  – Aufschleudern
(S3a) einer Schicht...
Patent DE-10358938-B4 (DE)
Inventor: BORG ERIK
IPC: G06V20/13
Filed: 2003-12-15
Granted: 2006-06-29
Abstract: The invention relates to a method and a device for the at least semi-automated evaluation of remote sensing data, by means of identification parameters. According to said method, objects are identified and/or classified using image characteristics, the remote sensing data exists in the form of a time series of multi-spectral remote sensing data (11 to 17) and the identification parameters are determined from the remote sensing data in a multi-spectral and multi-temporal manner.
Patent DE-19618881-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Stromversorgung eines elektrischen Verbrauchers mittels eines Solargenerators, insbesondere in einem Fahrzeug
Inventor: GANZ THOMAS
IPC: H02M3/00
Filed: 1996-05-10
Granted: 2007-11-29
Abstract: Aus
diskreten Analogbauelementen ohne Verwendung eines Mikroprozessors
aufgebaute Schaltungsanordnung zur Stromversorgung mindestens eines
elektrischen Verbrauchers (2), insbesondere eines Gebläses und/oder
eines Akkumulators, mittels eines Solargenerators (1), mit einem
der Impedanzanpassung zwischen dem Solargenerator und dem Verbraucher
dienenden Gleichspannungswandler (6), der einen Schalter (T1) aufweist,
der mittels eines pulsbreitenmodulierten Stellsignals wechselweise
geöffnet
und geschlossen wird, welches mittels eines mit dem Ausgangssignal
eines Frequenzgenerators (13) sowie einem Steuersignal einer Reglerschaltungsanordnung
(20) beaufschlagten Pulsbreitenmodulators (14) erzeugt wird, wobei  – an der
Reglerschaltungsanordnung (20) ein Spannungsmeßsignal anliegt, das ein Maß für die Ausgangsspannung des
Gleichspannungswandlers (6) ist,  – die Reglerschaltungsanordnung
(20) so ausgelegt ist, daß die
Gleichspannungswandler-Ausgangsspannung durch Ändern des dem Pulsbreitenmodulator
zugehenden Steuersignals maximiert wird,  – sich ein Ausgangs-Speicherkondensator
abhängig
von dem Ausgangspegel eines Operationsverstärkers (OP) auflädt oder
entlädt,  – das Steuersignal
für den
Pulsweitenmodulator (14) von der an diesem Ausgangs-Speicherkondensator
(C7) anliegenden Spannung gebildet wird  dadurch...
Patent DE-19622448-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Verbrennungsaussetzern
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: G01M15/00
Filed: 1996-06-05
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Erkennung von Verbrennungsaussetzern bei mehrzylindrigen Brennkraftmaschinen
mit den Schritten:  – Bildung
eines zylinderindividuellen Maßes
für eine
Laufunruhe, die auf der Basis von Zeiten gebildet wird, in denen
eine Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine einen vorbestimmten Winkelbereich überstreicht,
wobei eine Überschreitung
eines Schwellwerts als Aussetzer gewertet wird,  – im aussetzerfreien
Betrieb werden aus zylinderindividiellen Laufunruhewerten zylinderindividuelle
Korrekturwerte so gebildet, dass die mit den Korrekturwerten verknüpften zylinderindividuellen
Laufunruhewerte untereinander gleich werden,  – es werden
Maßnahmen
ergriffen, die im Vergleich zu einem aussetzerfreien Betrieb die
Laufunruhe vergrößern,  – es werden
Laufunruhewerte mit und ohne diese Maßnahmen ermittelt,  – es wird
ein zwischen den ermittelten Laufunruhewerten liegender Schwellwert
festgelegt, dessen Überschreitung im
Betrieb ohne die Laufunruhe vergrößernde Maßnahmen als Aussetzer gewertet
wird.
Patent DE-19630150-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entwerfen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: IKUTA TOSHIO
IPC: H01L21/822
Filed: 1996-07-25
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verfahren
zum Entwerfen einer Halbleitervorrichtung, wobei die Vorrichtung
aufweist:  einen Halbleiterchip (3), der aufweist:  eine
Schaltung (9, 10);  eine erste Anschlußfläche (13) zum Anlegen einer
Massespannung an die Schaltung (9, 10);  eine zweite Anschlußfläche (11,
12), welche entweder eine Anschlußfläche (11) zum Zuführen von
elektrischer Energie zu der Schaltung (9, 10) oder eine Anschlußfläche (12)
zum Ausgeben eines Signals aus der Schaltung (9, 10) ist;  eine
Filterschaltung (14, 15), die aus einem Widerstand und einem Kondensator
aufgebaut ist und elektrisch zwischen die zweite Anschlußfläche (11,
12) und die Schaltung (9, 10) geschaltet ist, zum Filtern von elektromagnetischem
Rauschen, und  einen Verdrahtungsweg (43, 44), der die zweite
Anschlußfläche (11,
12) und die Filterschaltung (14, 15) verbindet,  wobei das Verfahren
die Schritte umfasst:  Bestimmen eines Frequenzbereichs einer
elektromagnetischen Welle, die unter einem Umstand, in welchem die Halbleitervorrichtung
verwendet werden soll, eine elektrische Feldstärke aufweist,...
Patent DE-19632182-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Klebfolien-Abschnittes für eine rückstandsfreie und beschädigungslos wiederablösbare Verklebung mit Platte und Adaptervorrichtung
Inventor: DO CANTO FABRICIO
IPC: C09J7/38
Filed: 1996-08-09
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verwendung eines Klebfolien-Abschnittes für eine rückstandsfreie und beschädigungslos wiederablösbare Verklebung, wobei  a) eine Platte (6) an einem zu fixierenden oder aufzuhängenden Gegenstand (5) befestigt ist mittels  b) einer doppelseitig klebenden Klebfolie (1) mit einem aus der Klebfuge herausragenden Anfasser (2), an dem durch Ziehen in Richtung der Verklebungsebene die Verklebung lösbar ist, wobei  c) die Platte (6) seitliche Rastvorrichtungen (7) aufweist, die in entsprechende Ausnehmungen (8) einer Adaptervorrichtung (9) einrastbar und wieder ausrastbar sind, wobei  d) die Verklebung für den Betrachter des so fixierten oder aufgehängten Gegenstandes (5), gegebenenfalls durch den Gegenstand (5) selbst, verdeckt erfolgt, und  e) die Platte (6) im Bereich des Anfassers (2) des Klebfolien-Abschnittes eine abschwenkbare oder abnehmbare Abdeckplatte (10) aufweist, um den Anfasser (2) des verklebten Klebfolien-Abschnittes zugänglich zu machen, während,  f) die Adaptervorrichtung (9) auf ihrer der Platte (6) abgewandten Seite für die Verklebung mit einem weiteren Klebfolien-Abschnitt...
Patent DE-19681289-B4 (DE)
Title: Making surface of base material ultra-hydrophilic - by coating surface with layer contg. photocatalytic semiconductor material, e.g. titania, and photo-exciting material
Inventor: HAYAKAWA MAKOTO
IPC: C09D7/61
Filed: 1996-03-21
Granted: 2006-10-26
Abstract: Making the surface of a base material ultra-hydrophilic comprises coating the surface with a layer contg. photocatalytic semiconductor material, e.g. titania and photo-exciting the photocatalytic material to adjust the angle of contact of the surface of the above layer with water to ca. 10[deg] or less.
Patent DE-19715689-B4 (DE)
Title: Visiermeßwinkel zur Durchmesserbestimmung an stehenden Baumstämmen
Inventor: BITTERLICH WALTER
IPC: G01B5/00
Filed: 1997-04-15
Granted: 2005-05-25
Abstract: Visiermeßwinkel
zur Durchmesserbestimmung an stehenden Baumstämmen (20), mit einem körperlichen
Meßwinkel
(2), der einen rückseitig
eine gekrümmte
Ableseskala (10) tragenden ersten Schenkel (8), einen an seinem
freien Ende eine zu der Skala etwa konzentrische Visiereinrichtung
(14) tragenden Arm (12) und einen zweiten Schenkel (18) aufweist,
der zumindest in einer Gebrauchsstellung mit dem ersten Schenkel
(8) einen stumpfen Winkel bildet, dadurch gekennzeichnet, daß an dem
betreffenden Meßwinkel
(2) ein dazugehöriges,
zusammen mit diesem ursprünglichen
Meßwinkel
(2) ein einen in geometrischem Sinn ähnlichen, erweiterten Meßwinkel
(6) bildendes Erweiterungsstück
(4) lösbar
anbringbar ist derart, daß die
Ableseskala (10) und die Visiereinrichtung (14) auch für den erweiterten
Meßwinkel
verwendbar sind.
Patent DE-19734794-B4 (DE)
Title: Leiterrahmen mit einer Vielzahl von Verdrahtungsteilen zur Verwendung bei einerHalbleitervorrichtung
Inventor: TAKAHASHI YOSHIHARU
IPC: H01L23/495
Filed: 1997-08-11
Granted: 2004-09-23
Abstract: Leiterrahmen mit einer Vielzahl von Verdrahtungsteilen, die jeweils zur elektrischen Verbindung zweier Elektroden dienen sowie jeweils aufweisen:  einen ersten Elektrodenabschnitt (4), einen zweiten Elektrodenabschnitt (5) und einen Verdrahtungsabschnitt (2), der den ersten Elektrodenabschnitt (4) mit dem zweiten Elektrodenabschnitt (5) verbindet,  wobei bei jedem Verdrahtungsteil der zweite Elektrodenabschnitt (5) in dem Bereich des Verdrahtungsabschnitts angeordnet ist, und der erste Elektrodenabschnitt (4), der zweite Elektrodenabschnitt (5) und der Verdrahtungsabschnitt (2) aus einem plattenförmigen leitenden Körper (1) ausgebildet sind und die Dicke des Verdrahtungsabschnitts (2) nicht größer als die Hälfte der Dicke des ersten Elektrodenabschnitts (4) oder des zweiten Elektrodenabschnitt (5) ausgeführt ist,  wobei die zweiten Elektrodenabschnitte (5) der Verdrahtungsteile eine Unterteilungsbreite aufweisen, die größer als die der Verdrahtungsabschnitte ist.
Patent DE-19740949-B4 (DE)
Title: Schutzschaltung gegen elektrostatische Entladung
Inventor: KIM YONG-HWAN
IPC: H02H9/04
Filed: 1997-09-17
Granted: 2005-12-22
Abstract: Schutzschaltung
gegen elektrostatische Entladung, gekennzeichnet durch:  – eine erste
Sicherung (22a) zwischen einer Eingangsstufe und einer Spannungsquelle,
die automatisch über
die Eingangsstufe geöffnet
wird, wenn eine starke positive elektrostatische Entladung wirkt;  – eine zweite
Sicherung (23a) zwischen einer Ausgangsstufe und einer Spannungsquelle,
die automatisch über
die Ausgangsstufe geöffnet
wird, wenn eine starke positive elektrostatische Entladung wirkt;  – eine erste
und eine zweite Diode (22b, 23b), deren Anode jeweils mit der ersten
bzw. zweiten Sicherung (22a, 23a) verbunden ist und deren Kathode
jeweils mit der Spannungsquelle verbunden ist;  – eine erste
und eine zweite Schutzschaltung (26, 27), die parallel zu einer
ersten bzw. zweiten Umgehungsschaltung (22, 23) geschaltet sind;
wobei die erste Umgehungsschaltung (22, 23) die erste Sicherung
(22a) und die erste Diode (22b) und die zweite Umgehungsschaltung
(23) die zweite Sicherung (23a) und die zweite Diode (23b) umfasst,  – eine dritte
Sicherung (24a) zwischen einer...
Patent DE-19756064-B4 (DE)
Title: Einzelradaufhängung für Vorderräder eines Kraftfahrzeuges mit einem zu Lenkzwecken schwenkbaren Radträger
Inventor: BRUEHL HUBERT
IPC: B60G3/20
Filed: 1997-12-17
Granted: 2005-08-04
Abstract: Einzelradaufhängung für Vorderräder eines
Kraftfahrzeuges mit einem zu Lenkzwecken schwenkbaren Radträger (40),
dessen unteres Ende an einem unteren Lenker gelagert ist und dessen
oberer Bereich sich zum einen über
eine Koppelstange (14) an diesem unteren Lenker und zum anderen über einen
oberen Lenker (13) am Fahrzeugaufbau abstützt, wobei der untere Lenker aus
zwei separaten Lenkern (11, 12) besteht, deren Wirkungslinien (31,
32) zusammen mit einer durch deren Anlenkstellen (D1, D2) am Fahrzeugaufbau
erzeugten Verbindungslinie zumindest in der Projektion auf die Fahrbahn
ein einem Quer- oder Schräglenker
entsprechendes Dreieck (9) bilden, wobei die Wirkungslinien (31,
32) die theoretische Lenkachse (35) in einem Punkt (G) oder in zwei
Punkten (G, G') schneiden, oder zumindest im Bereich dieses oder
dieser Punkte kreuzen, und wobei die Lenker (11, 12) räumlich vor
der theoretischen Lenkachse (35) in zwei separaten, benachbarten
Gelenkstellen (21, 22) am Radträger
(40) enden, dadurch gekennzeichnet, – dass der obere Lenker...
Patent DE-19816699-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für Elektrofahrzeuge
Inventor: SASAKI YOSHIHIKO
IPC: B60K17/22
Filed: 1998-04-15
Granted: 2013-08-08
Abstract: Antriebssystem für ein Elektrofahrzeug mit einem Motor (M); einem Differential (Gd); und einem Vorgelegemechanismus (Gc) zur Übertragung der Kraft des Motors (M) zum Differential (Gd), wobei das Differential (Gd) so zu einem Axialende des Motors (M) angeordnet ist, dass es den Motor (M) in Radialrichtung überdeckt, und wobei ein Kardangelenk (JR) zum Verbinden des Differentials (Gd) mit der Achswelle des Fahrzeugs außerhalb des anderen Axialendes des Motors (M) entgegengesetzt zu dem Differential (Gd) über den Motor (M) angeordnet ist.
Patent DE-19828241-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Kondylenpositionsbestimmung
Inventor: CRAMER RUDOLF
IPC: A61C11/00
Filed: 1998-06-25
Granted: 2007-09-13
Abstract: Anordnung
zur Kondylenpositionsbestimmung mit einem Dental-Artikulator, an dessen Oberteil Aufnahmen
für ein
rechtes und ein linkes Kondylargehäuse vorgesehen sind, dadurch
gekennzeichnet, daß in
jeder Aufnahme ein längs
der Scharnierachse verschiebbarer Meßkubus (1) eingesetzt ist,
daß der
Meßkubus
(1) mit einer Verdrehsicherung versehen ist und gegenüber den
jeweils zugehörigen
Kondylen (10) eine Meßfläche (4)
aufweist, die zum Aufbringen eines Etiketts für die oben/unten und hinten/vorne
Ablage dient und mit dem aufgebrachten Etikett in einem Kontaktpunkt
an die Kondyle (10) druckbar ist, und dass der Meßkubus (1)
mit einem Achsstummel (3) zum Einsetzen in die Aufnahme des Oberteiles
(9) versehen ist und eine sich in Achsrichtung einwärts erstreckende Lasche
(2) besitzt, die auf der Rückfläche des
Oberteiles (9) flächig
verschiebbar anlegbar ist.
Patent DE-19828370-B4 (DE)
Title: Befestigung eines Stützlagers an einer Karosserie
Inventor: LINGNER THOMAS
IPC: B60G15/06
Filed: 1998-06-26
Granted: 2006-07-13
Abstract: Stützlager
(2) zur Montage eines Stoßdämpfers bzw.
Federbeins an den Aufbau eines Kraftfahrzeugs mit zwei gegeneinander
unter Einschluss der Karosserie (4) verschraubbaren Lagerhälften (8,
16), wobei die obere und untere Lagerhälfte (8, 16) des Stützlagers
(2) jeweils einen Gummiring (10) und eine mit Bohrung versehene
Stahlscheibe (12) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die unter Lagerhälfte
(16) einen Außentopf
(18) mit einem Rohrstutzen (36) mit zentraler Bohrung (34) und einen Innentopf
(20) aufweist,  dass in der unteren Lagerhälfte (16) der Stoßdämpfer bzw. das
Federbein befestigt ist,  dass zur provisorischen Anbringung
der unteren Lagerhälfte
(16) an dem Fahrzeugaufbau der nach oben ragende Rohrstutzen (36)
radial flexibel ist und an seinem Außenumfang Widerhaken (40) aufweist
und durch eine in der Karosserie (4) befindliche, passend dimensionierte
Bohrung (6) bis zum Einrasten der Widerhaken (40) hindurchschiebbar
ist.