baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10125903-B4 (DE)
Title: Ansaugeinrichtung eines Mehrzylinder-Verbrennungsmotors
Inventor: OZEKI HISASHI
IPC: F02F1/24
Filed: 2001-05-28
Granted: 2013-10-31
Abstract: Bei einer Ansaugeinrichtung eines Mehrzylinder-Verbrennungsmotors sind die Ansauganschlüsse, die mit den an den längsseitigen Enden des Zylinderkopfs angeordneten Zylindern in Verbindung stehen, so angeordnet, dass sie in der Richtung zu dem längsseitigen Zentrum des Zylinderkopfs geneigt sind, um die Länge in Längsrichtung eines Anbauabschnitts des Zylinderkopfs für den Ansaugkrümmer zu verkürzen.
Patent DE-10130313-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Schiebetür
Inventor: PATEL RAJESH
IPC: B60J5/06
Filed: 2001-06-21
Granted: 2011-07-21
Abstract: Kraftfahrzeug mit Schiebetür umfassend eine Fahrzeugkarosserie mit einer seitlichen Türöffnung, eine obere und eine untere Schiene, die sich entlang des oberen und unteren Randes der Türöffnung erstrecken, eine mittlere Schiene mittig im hinteren Teil der Fahrzeugkarosserie, eine obere, eine mittlere und eine untere Führungskonstruktion der Tür über Rollen, eine Schiebetür, die eine geschlossene Stellung innerhalb der Türöffnung und eine offene Stellung aufweist, in der sie vor der Fahrzeugkarosserie über einen Hebelarm und einen längenveränderlichen Schienenabschnitt aus dem Anschlag mit der Türöffnung ausfahrbar ist; eine Arretierungsvorrichtung gegen Relativbewegungen innerhalb der Schienenabschnitte, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetür (14, 14') eine obere Kante aufweist, die länger ist als die untere Kante, zur Aufnahme der vertikalen Lasten ausschließlich die Führungskonstruktionen der oberen Schiene (18, 18') und der mittleren Schiene (33, 33') ausgelegt sind, dass die untere Führungskonstruktion eine durch die Tür (14, 14') gehaltene,...
Patent DE-10141192-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Gasströmen
Inventor: DUELK CHRISTIAN
IPC: B01J8/02
Filed: 2001-08-22
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zur Entschwefelung eines Reformatgasstroms mit wenigstens einem
Reaktorbehälter,
welcher zumindest Adsorbenzien zur Aufnahme von Schwefelverbindungen
und/oder Kohlenmonoxid aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im
Bereich wenigstens eines der Reaktorbehälter Katalysatoren zum exothermen Umsetzen
von Wasserstoff und/oder Kohlenmonoxid und/oder nicht umgesetzten
Resten der Ausgangstoffe der Reformierung angeordnet sind, um die
Adsorbenzien aufzuheizen.
Patent DE-10159454-B4 (DE)
Title: Korrektor zur Korrektion von Farbfehlern erster Ordnung, ersten Grades
Inventor: ROSE HARALD
IPC: H01L21/027
Filed: 2001-12-04
Granted: 2012-08-02
Abstract: Korrektor zur Korrektur von energieabhängigen Aberrationen erster Ordnung und des Öffnungsfehlers dritter Ordnung von elektronenoptischen Linsensystemen, mit mindestens sieben Quadrupolen (Q1–Q7), wobei die mindestens sieben Quadrupole ein erstes Teilsystem aus Quadrupolen (Q1–Q4) und ein zweites Teilsystem aus Quadrupolen (Q4–Q7) bilden und das erste Teilsystem eine erste Anzahl an Oktupolen enthält und das zweite Teilsystem eine zweite Anzahl an Oktupolen enthält, wobei die Quadrupole des ersten und zweiten Teilsystems geometrisch gleich aufgebaut hintereinander entlang einer geraden Achse angeordnet sind, und wobei der Korrektor so eingerichtet ist, dass ein Oktupol des ersten Teilsystems auf einen Oktupol des zweiten Teilsystems abbildbar ist und dass alle axialen oder außeraxialen Fundamentalbahnen entweder symmetrisch oder antisymmetrisch zur Mittelebene des Korrektors verlaufen.
Patent DE-10204895-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Reaktivstoffen
Inventor: DIENER JOACHIM
IPC: C06B33/00
Filed: 2002-02-06
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Reaktivstoffen, wobei nm-große Brennstoffpartikel, die 1–1.000 nm-große Zwischenräume aufweisen, zunächst durch Tempern bei 20–1.000°C in Luft oder durch chemische, elektrochemische oder Aufdampfverfahren mit einer Schutzschicht versehen werden und anschließend die Zwischenräume mit einem Oxidationsmittel versehen werden.
Patent DE-10205310-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen der Wirkung einer breitbandigen inkohärenten LED-ähnlichen Lichtquelle und Verwendung eines solchen Verfahrens in einer Gasmessvorrichtung und in einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: LAMBRECHT ARMIN
IPC: H01S5/02375
Filed: 2002-02-08
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zum Erzeugen der Wirkung einer breitbandigen inkohärenten LED-ähnlichen Lichtquelle durch gepulstes Betreiben eines Quantenkaskadenlasers (7) ohne modenselektive Strukturierung, bei dem der Quantenkaskadenlaser (7) mit Pulspaketen (38) aus einzelnen sehr kurzen Pulsen im Bereich von 1 ns bis 200 ns betrieben wird, wobei die Pulspakete (38) mit Frequenzen im Bereich von 1 Hz bis 100 kHz ein- und ausgeschaltet werden.
Patent DE-10209914-B4 (DE)
Title: Transport- und Zerkleinerungsvorrichtung für Späne und Kühlschmierstoff
Inventor: BIELEFELD KLAUS
IPC: B23Q11/00
Filed: 2002-03-07
Granted: 2005-11-10
Abstract: Transport-
und Zerkleinerungsvorrichtung für
Feststoffrückstände aus
der metallverarbeitenden Industrie, wie Späne, und Kühlschmierstoff zum Abtransport
von mit Spänen
versetztem Kühlschmierstoff
von einem Späneförderer (2)
mit einem Sammelleiter (3) der eingangsseitig mindestens einen Einlaß (4) aufweist,
der mit einer Vorrichtung (5) zur Bildung einer Kühlschmierstoffströmung von
einem Späneaufgabeteil
(6) des Späneförderers
(2) zumSammelleiter (3) verbunden ist, und einen Auslaß aufweist,
der von mindestens einer ausgangsseitig des Sammelleiter (3) Kühlschmierstoff
absaugenden Transportpumpe (15) gebildet wird, und der Sammelleiter (3)
kopfseitig einen Späneeinlaß (25) für aus dem
oberen Ende eines Späneaufsteigeteils
(13) des Späneförderers (2)
abgeworfene und durch einen Spänebrecher
11) zerkleinerte Späne
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Sammelleiter (3) bodenseitig
ein Strömungsbett
(14) zur Fortsetzung eines Kühlschmierstofflaufes
bis zum Auslaß aufweist
und das Strömungsbett
(14) im Bereich eines hinteren Endes (16) des Sammelleiters (3)
kaskadenartig abgestuft ist.
Patent DE-10211374-B4 (DE)
Title: Abbildung eines Delta-Sigma-Wandlerbereichs auf einen Sensorbereich
Inventor: WANG FENG
IPC: H03M3/02
Filed: 2002-03-14
Granted: 2015-02-12
Abstract: Delta-Sigma-Wandler, der ein Digitalsignal bereitstellt, das eine Prozeßvariable repräsentiert, welcher aufweist: eine Integratorschaltung mit einem analogen Eingangsbereich, die eine Integratorausgabe bereitstellt, eine Steuereinrichtung, die auf eine Ausgabe von der Integratorschaltung anspricht, um innerhalb eines digitalen Ausgangsbereichs eine digitale Ausgabe zu erzeugen, wobei der digitale Ausgangsbereich den analogen Eingangsbereich repräsentiert, wobei die Steuereinrichtung Steuersignale bereitstellt, wobei die Integratorschaltung auf die Steuersignale anspricht, um der Steuereinrichtung die integrierte Ausgabe zuzuführen, eine Sensor-Eingangsschaltung mit Sensorkondensatoren, die mit der Integratorschaltung gekoppelt ist und einen Sensor mit einem analogen Sensorbereich aufweist, wobei die Sensor-Eingangsschaltung auf die Steuersignale anspricht, um der Integratorschaltung ein abgeglichenes analoges Sensorsignal innerhalb des analogen Sensorbereichs zuzuführen, wobei das abgeglichene analoge Sensorsignal die Prozeßvariable repräsentiert, und eine Abbildungsschaltung mit Abbildungskondensatoren, die mit der Integratorschaltung gekoppelt ist und auf die Steuersignale anspricht, um den analogen Eingangsbereich auf den analogen Sensorbereich abzubilden, wobei die Abbildungskondensatoren entgegengesetzt zu den jeweiligen Sensorkondensatoren geladen sind, um dadurch die Ladung an den Sensorkondensatoren zu vermindern, und wobei die Abbildungsschaltung den Ladungsfluss von der Sensor-Eingangsschaltung zur Integratorschaltung so anpasst, dass der analoge Eingangsbereich der Integratorschaltung entsprechend dem analogen Sensorbereich skaliert wird.
Patent DE-10223446-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung der Anpassung und des Wirkungsrades eines Leistungsverstärkers in mobilen Funkeinrichtungen
Inventor: WALBRACHT JOERG
IPC: H04B1/04
Filed: 2002-05-23
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Optimierung der Anpassung und des Wirkungsgrades eines Leistungsverstärkers in einer Schaltung in einer mobilen Funkeinrichtung, bei dem eine von einer Antenne (4) der mobilen Funkeinrichtung stammende Rücklaufleistung mittels eines dynamischen Anpassgliedes (3) in Betrag und/oder Phase kompensiert wird.
Patent DE-10230955-B4 (DE)
Title: Verfahren zum differenzierten, zielstrukturabhängigen Beleuchten und Betrachten von Oberflächen und deren Substrukturen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FRAATZ JUERGEN
IPC: A61B5/00
Filed: 2002-07-10
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zum differenzierten, zielstrukturabhängigen Beleuchten und Betrachten einer Oberfläche, bei dem die Oberfläche mittels elliptisch polarisiertem Licht beleuchtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem mindestens einen Analysator enthaltenden Betrachtungssystem das von der Oberfläche reflektierte Licht gesperrt oder durchgelassen wird, um entweder das von der Oberfläche reflektierte oder das an einer Substruktur dieser Oberfläche gestreute Licht hervorgehoben zu betrachten.
Patent DE-10233407-B4 (DE)
Title: Abgaswärmeaustauscher
Inventor: HAYASHI TAKAYUKI
IPC: F28D9/00
Filed: 2002-07-23
Granted: 2016-02-18
Abstract: Abgaswärmeaustauscher (100) umfassend: eine Vielzahl von Abgasrohren (101), durch welche durch Verbrennung erzeugtes Abgas strömt, wobei die Vielzahl von Abgasrohren (101) lagenartig vorgesehen sind, so dass sie im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind; einen Mantel (102), der die Vielzahl von Abgasrohren (101) enthält und eine Wasserführung hierin bildet, durch welche Kühlwasser unter Austausch von Wärme mit dem durch die Vielzahl von Abgasrohren (101) strömenden Abgas fließt; ein Kühlwassereinlassrohr (104), angeordnet am Mantel (102), durch welches das Kühlwasser in den Mantel (102) fließt; ein Kühlwasserauslassrohr (105), angeordnet am Mantel (102), durch welches das Kühlwasser aus den Mantel (102) abgeführt wird; Einlass- und Auslasssammler (106, 107), die mit einem anströmseitigen Endteil und einem abströmseitigen Endteil der Vielzahl von Abgasrohren (101) jeweils in Verbindung stehen; und einlassseitige und auslassseitige Rohrböden (103), welche die Wasserdurchführung durch den Mantel (102) gegen die Einlass- und Auslasssammler (106, 107) jeweils abgrenzen; wobei der Mantel (102) mit einem Paar von Mantelteilen (102a, 102b) ausgebildet ist, die zueinander passen und Verbindungsabschnitte (102d) bilden, und wobei eine nach außen weisende Abstufung (102c) in oder an dem Verbindungsabschnitt (102d) eines Mantelteils (102a, 102b) ausgebildet ist, welche den anderen Mantelteil (102b, 102a) überlappt, und wobei wenigstens einer der einlassseitigen und auslassseitigen Rohrböden (103) einen Umfangsabschnitt (103a, 103b, 103c, 103d) mit einer nach außen weisenden gefalzten Abstufung aufweist, die über eine erste Wandung (103a), die mit der Innenwandung des Mantels (102) zu verbinden ist, einen Flachteil (103b), der an die erste Wandung (103a) angrenzt und an der Stirnseite des Verbindungsabschnitts (102d) positioniert ist, sowie über eine zweite ...
Patent DE-10235819-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Blockieren von an einen Benutzer gesendeten Daten und/oder Informationen und/oder Signalen elektronischer Medien sowie deren Verwendung
Inventor: SCHNEIDER UTZ
IPC: H04L12/58
Filed: 2002-08-05
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum Blockieren von an einen Benutzer gesendeten Daten und/oder Informationen und/oder
Signalen elektronischer Medien, insbesondere von aktiven e-Mail-Inhalten,
aus einem elektronischen Datennetz, insbesondere aus dem Internet
oder sonstigem Intranet, umfassend folgende Schritte:  a) Empfangen
der an den Benutzer gesendeten Daten und/oder Informationen und/oder
Signale von einer Datenverarbeitungseinrichtung, insbesondere einem
Server, aus dem elektronischen Datennetz,  b) Speichern der
empfangenen Daten und/oder Informationen und/oder Signale aus Schritt
a) in der Datenverarbeitungseinrichtung,  c) Zerlegen der gespeicherten
Daten und/oder Informationen und/oder Signale aus Schritt b) in
deren Bestandteile,  d) Überprüfen der
Bestandteile der zerlegten Daten und/oder Informationen und/oder
Signale aus Schritt c) auf aktiven Inhalt, wobei die Bestandteile
der zerlegten Daten und/oder Informationen und/oder Signale wenigstens
teilweise, vorzugsweise sämtlich,
in Bestandteile ohne aktiven Inhalt konvertiert werden,  e)
Ermitteln der Bestandteile der Daten und/oder Informationen und/oder
Signale mit aktivem Inhalt, und  f) Bereitstellen der Bestandteile
der Daten und/oder...
Patent DE-10237362-B4 (DE)
Title: Speicherbehälter mit einer Wärmedämmschicht und einer Hüllschicht mit einer Öffnung und einer Verschlusseinrichtung
Inventor: TERSCHUEREN KLAUS-HENNING
IPC: B25B25/00
Filed: 2002-08-12
Granted: 2004-07-29
Abstract: Speicherbehälter (10) mit  einer im Wesentlichen zylindrischen Behälterwand (11),  mit einer dicht um die Behälterwand (11) gelegten und den Behälter (10) umgebenden Wärmedämmschicht (20) aus einem Wärmedämmmaterial,  mit einer die Wärmedämmschicht (20) außen eng umgebenden festeren Hüllschicht (30),  mit einer verschließbaren, zur Behälterwand (11) achsparallelen Öffnung (31) in der Hüllschicht (30), die von zwei parallelen Kanten (32) der Hüllschicht (30) begrenzt wird,  mit einer Verschlusseinrichtung (40) für die Öffnung (31),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verschlusseinrichtung (40) parallel auf beiden Seiten der Öffnung (31) benachbart zu den Kanten (32) der Hüllschicht (30) je eine Hakenleiste (41) aufweist, die jeweils auf der der Öffnung (31) abgewandten Seite eine Nut (42) bildet,  dass die Verschlusseinrichtung (40) einen aus vier Teilabschnitten bestehenden Bügel (45) aufweist, die zusammen ein Rechteck bilden, wobei zwei gegenüberliegende Teilabschnitte (46) in den Nuten (42) der Hakenleiste (41) auf beiden Seiten der...
Patent DE-10253195-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten der Oberseiten von in Trockenbauweise ausgebauten Modulen zur Erstellung von Gebäuden während des Transports zu einer Baustelle
IPC: E04B1/62
Filed: 2002-11-15
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zum Abdichten der Oberseiten von in Trockenbauweise ausgebauten
Modulen zur Erstellung von Gebäuden
während
des Transports zu einer Baustelle, wobei die Module jeweils aus
einer freitragenden Stahlrahmenkonstruktion bestehen und im oberen
Stahlrahmen flächenbündig Spanplatten
angeordnet sind, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  a)
auf den Randbereich des oberen Stahlrahmens (4) und den benachbarten
Randbereich der Spanplatten (5) sowie auf den Randbereich zweier
benachbarter Spanplatten (5) wird jeweils ein schmaler Streifen
(6) einer hochelastischen, flüssigen
Schutzfolie aufgebracht;  b) auf die Streifen (6) aus noch flüssiger Schutzfolie
wird jeweils ein elastisches, vlies- oder gewebekaschiertes Abdichtband
(7) aufgebracht, das den Spalt (8) zwischen dem Randbereich des
oberen Stahlrahmens (4) und dem benachbarten Randbereich der Spanplatten
(5) sowie den Randbereich zweier benachbarter Spanplatten (5) überdeckt
und abdichtet;  c) die gesamte Oberseite (1) des Moduls (2)
und die Oberseite des Abdichtbandes (7) werden danach mit der hochelastischen,
flüssigen
Schutzfolie versehen.
Patent DE-10256493-B4 (DE)
Title: Thermisch aktivierbare Beschichtungszusammensetzung
Inventor: KAMMERER HANS HERMANN
IPC: C09D11/101
Filed: 2002-12-03
Granted: 2015-03-19
Abstract: Thermisch aktivierbare Beschichtungszusammensetzung für ein Lackier-, Druck-, Glattwalzen-, Raster- und Linienrasterverfahren, enthaltend (a) 40 bis 96,5% eines Ethylen-Acrylatcopolymers mit einem Acrylanteil von 10 bis 20% und einem Polyethylenanteil von 80 bis 90% oder eines Ethylenmethacrylatcopolymers mit einem Methacrylsäureanteil von 10 bis 20%, (b) 0 bis 40% einer Acrylatdispersion, (c) 1 bis 10% Lösungsmittel ausgewählt aus Wasser oder einer Wasser/Alkoholmischung, (d) 0,3 bis 3% Organosilan, sowie (e) bis zu 11% Wachsdispersion, Tenside, Polyvinylacetat, Polyvinylchlorid und/oder Polyurethandispersion, und wobei der Siegelbeginn der thermisch aktivierbaren Beschichtungszusammensetzung bei 50°C liegt.
Patent DE-10262046-B4 (DE)
Title: Optical image scanner used with handheld computer, has lens array which is oriented such that it is non perpendicular to surface of image being scanned
Inventor: SPEARS KURT S
IPC: G02B26/10
Filed: 2002-02-28
Granted: 2007-12-06
Abstract: A lens array (112) is oriented such that it is non perpendicular to a surface of image being scanned. A reflective surface (108) reflects some of the light scattered from scanline through the lens array. An independent claim is included for image scanning method.
Patent DE-10313300-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige der Position des rufenden Mobiltelefons
Inventor: CHEN JAMES
IPC: H04W64/00
Filed: 2003-03-25
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Anzeige der Position eines rufenden Mobiltelefons, das die folgenden
Schritte enthält:  (1)
Senden eines Rufs mittels des rufenden Mobiltelefons (B);  (2)
Errechnen mit einer Positioniertechnik die Positionskoordinate des
rufenden Mobiltelefons (B) mittels der Basisstation;  (3) Umsetzen
der errechneten Positionierkoordinate mittels der Basisstation durch
einen Vergleich mit der Positionskoordinate in der Datenbank auf
eine nächste
Adresse; und  (4) Errichten einer Verbindung mit dem gerufenen
Mobiltelefon (A) mittels der Basisstation und Senden einer Kurznachricht
der Klasse 0 an das gerufene Mobiltelefon (A).
Patent DE-10315333-B4 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: BOCK EBERHARD
IPC: F16J15/34
Filed: 2003-04-03
Granted: 2005-10-27
Abstract: Dichtung
(1) zum Abdichten von drehenden Wellen (5) oder hin und her bewegten
Stangen (12) mit einem die Welle (5) oder die Stange (12) abdichtenden Dichtkörper (3)
mit einer Dichtfläche
oder Dichtkante, wobei der Dichtkörper (3) an seiner zur Welle
(5) oder Stange (12) gerichteten Oberfläche (6) mit einer die Dichtfläche (8) oder
Dichtkante (9) bildenden Auflage (7) aus einem imprägnierten
Vlies versehen ist, die mit dem Dichtkörper (3) durch Vulkanisation
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Vlies ein mit einem
Latex, einer PTFE-, FEP- oder
PFA-Dispersion imprägniertes
Vlies ist, das aus mehreren Vliesstofflagen besteht
Patent DE-10324092-B4 (DE)
Title: Regelbare Schmierölpumpe mit einem Fördermengenregler
Inventor: VOIGT DIETER
IPC: F04C2/18
Filed: 2003-05-27
Granted: 2010-07-01
Abstract: Fördermengenregelbare Schmierölpumpe, insbesondere für die Druckölversorgung eines Verbrennungsmotors, mit  (a) einem vom Förderdruck beaufschlagten Fördermengenregler mit  (i) einer zugehörigen Verschiebefeder (10) und  (ii) einer die Verschiebefeder (10) aufnehmenden Federkammer (12) sowie mit  (iii) einem Regelkolben (15) zur hydraulisch geregelten Druckbeaufschlagung der Federkammer (12) mit einem Steuerdruck,  (b) wobei der Fördermengenregler in seiner Federkammer (12) eine mit Steuerdruck beaufschlagte, größere Wirkfläche (13) und entgegenwirkend eine mit Förderdruck beaufschlagte, kleinere Wirkfläche (9, 25) aufweist,  (c) wobei der Fördermengenregler als Verschiebeeinheit (4, 19) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  (d) die Verschiebeeinheit (4, 19) einen Zapfen (7, 22) zur Reduzierung der hydraulischen Wirkfläche (9, 25) aufweist,  (e) wobei der Zapfen (7, 22) gegenüber der Verschiebefeder (10) angeordnet ist.
Patent DE-10344144-B4 (DE)
Inventor: PODBIELSKI LEOBALD
IPC: H01F38/14
Filed: 2003-09-22
Granted: 2012-02-02
Abstract: An arrangement for contactless inductive transmission of electric power to a moveable consumer with a primary circuit, particularly a linear or curved primary circuit, embodied in the form of an elongate conductor device, said primary circuit being connected to an alternating voltage source or an alternative current source and a transmission head which is arranged on the consumer which can move in relation to the primary circuit and which is electromagnetically, particularly magnetically,coupled to the primary circuit, and which comprises a core and a secondary winding which encompasses said core and which is electromagnetically, particularly magnetically, coupled to the primary circuit. The conductor arrangement of the primary circuit comprises a conductor thereto and a conductor therefrom which are connected in a holder, wherein an identically sized current flows in the conductor therefrom as in the conductor thereto but in an opposite direction, the two limbs of the U-shaped core consist of E-shaped core parts respectively bearing at least one partial winding of the secondary winding, and an identical-sized current flows in the conductor therefrom as in the conductor thereto but in an opposite direction.
Patent DE-10345383-B4 (DE)
Title: Bankadreßabbildung gemäß einer Bankhaltezeit bei dynamischen Direktzugriffsspeichern
Inventor: BOWYER STEPHEN
IPC: G06F12/06
Filed: 2003-09-30
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zum Auffrischen von Daten in einem dynamischen Direktzugriffsspeicher
(„DRAM"), der
eine Mehrzahl von Speicherbanken (41, 42, 43, 44) aufweist, wobei
das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Bestimmen (412) der
maximal erforderlichen Auffrischungsperiode für jede der jeweiligen Speicherbanken;  Priorisieren
(414) der Speicherbanken gemäß ihrer
jeweiligen Auffrischungsperioden;  Verwenden (416) der Speicherbanken
in der Reihenfolge ihrer jeweiligen Priorisierungen;  selektives
Deaktivieren (418) von zumindest einer der Speicherbanken in umgekehrter
Reihenfolge ihrer jeweiligen Priorisierungen; und  Auffrischen
(420) von ausschließlich
den verbleibenden, nicht deaktivierten Speicherbanken.
Patent DE-10353415-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe mit Kronenverzahnung
Inventor: GASMANN THEODOR
IPC: F16H48/06
Filed: 2003-11-15
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verteilergetriebe
mit einem Gehäuse (11),
einer Eingangswelle (12), einer dazu koaxialen ersten Ausgangswelle
(13) und einer parallel zu diesen liegenden zweiten Ausgangswelle
(14) sowie einer Differentialräderanordnung
zwischen den genannten Wellen, wobei die Eingangswelle (12) einen
Zapfenstern (23) mit mehreren radialen Lagerzapfen (24) für die Ausgleichsräder (25)
trägt, mit
der ersten Ausgangswelle (13) ein erstes Seitenrad (26) drehfest
verbunden ist und auf der Eingangswelle ein zweites Seitenrad (27)
drehbar gelagert ist, von dem die zweite Ausgangswelle (14) angetrieben
wird, wobei die Ausgleichsräder
(25) Stirnräder
und die Seitenräder
(26, 27) Kronenräder
sind und die Ausgleichsräder
(25) mit den Seitenrädern
(26, 27) im Verzahnungseingriff sind, dadurch gekennzeichnet, daß sich die
Seitenräder
(26, 27) axial aneinander abstützen,
wobei an dem einen der Seitenräder (26,
27) ein Korb (37) axial fest angeordnet ist, der das andere der
Seitenräder
(26, 27) übergreift
und über
den sich das andere der Seitenräder
am ersten der Seitenräder
axial...
Patent DE-10359987-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Panel eines Flachbildschirms
Inventor: EDELBROCK RALF
IPC: G09F9/00
Filed: 2003-12-19
Granted: 2016-06-16
Abstract: Anordnung mit einem Panel (4) eines Flachbildschirms, mit einem Grafikprozessor (1), welchem ein digitalisiertes Bildsignal (3) zuführbar ist, wobei eine Look-Up-Tabelle das digitalisierte Bildsignal bewertet und über eine Schnittstelle (9) dem Panel (4) übermittelt, wodurch die Bildinformation visuell dargestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während einer Kalibrierphase – durch einen Sensor (11) die Leuchtdichte eines Testbildes erfassbar ist, wobei der Sensor (11) in einer Ruheposition in einem für einen Betrachter nicht sichtbaren Bereich des Flachbildschirms angeordnet ist und wobei Mittel (14, 16, 17) vorgesehen sind, durch welche der Sensor (11) im Wesentlichen parallel zum Panel (4) von der Ruheposition in eine Erfassungsposition, in welcher der Sensor (11) für den Betrachter sichtbar positioniert ist, zur Erfassung der Leuchtdichte ausschwenkbar ist, wobei der Sensor (11) durch die Mittel (14, 16, 17) während des Ausschwenkens in Richtung des Panels (4) abgesenkt wird, und – durch den Grafikprozessor (1) in Abhängigkeit der erfassten Leuchtdichte die Look-Up-Tabelle anpassbar ist.