baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10053603-B4 (DE)
Title: Fahrbahnsteigungserkennung und Anhängerlastbestimmung
Inventor: HESSMERT ULRICH
IPC: B60T8/24
Filed: 2000-10-28
Granted: 2012-01-12
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Größen, die zum Regeln oder Steuern des Fahrverhaltens eines Fahrzeugs verwendbar sind, das eine Sensorik (10) aufweist, die Radaufstandskräfte (FAi) erfassen, wobei das Verfahren den folgenden Schritt umfasst: a) Bestimmen der Fahrzeugmasse (mFzg) über die erfassten Radaufstandskräfte (FAi); wobei das Verfahren zumindest einen der folgenden weiteren Schritte b) und c) umfasst: b) Erfassen von Verlagerungen der Radaufstandskräfte (FAi); und/oder c) Erfassen eines Antriebsmomentbedarfs (MB); d) und wobei auf eine Fahrbahnsteigung geschlossen wird, wenn sich die Radaufstandskräfte (FAi) verlagern, ohne dass sich die Fahrzeugmasse (mFzg) verändert und auf das Vorhandensein einer Anhängerlast geschlossen wird, wenn sich der Antriebsmomentbedarf (MB) ändert, ohne dass sich die Fahrzeugmasse (mFZg) wesentlich ändert.
Patent DE-10084876-B4 (DE)
Title: Funkenerosions-Stromversorgungssystem
Inventor: UKAI YOSHIKAZU
IPC: B23H7/04
Filed: 2000-06-06
Granted: 2006-06-08
Abstract: Funkenerosions-Stromversorgungssystem,
welches aufweist:  eine Gleichspannungsversorgung (3) zum Liefern
einer Gleichspannung zwischen einer Elektrode (1) und einem Werkstück (2);  eine
Schaltvorrichtung (7a, 7b, 7c, 7d) zum Schalten der Gleichspannung;  eine
Steuervorrichtung (8) zum Steuern des Ein/Ausschaltens der Schaltvorrichtung
auf solche Weise, dass eine Spannung sowohl mit positiver als auch
negativer Polarität zwischen
der Elektrode und dem Werkstück
angelegt wird;  eine Spannungsdetektorvorrichtung (9) zum Feststellen der
Spannung zwischen der Elektrode und dem Werkstück;  gekennzeichnet durch  eine
Spannungsvergleichsvorrichtung (11) zum Vergleichen der Spannung
zwischen der Elektrode und dem Werkstück, die von der Spannungsdetektorvorrichtung festgestellt
wird, mit einer vorgegebenen Spannung, die niedriger eingestellt
ist als die Startspannung für
eine elektrische Entladung; wobei   die Steuervorrichtung einen
ersten Spannungsimpuls zwischen der Elektrode und dem Werkstück für eine vorgegebene
Zeit (T1) anlegt, und dann einen zweiten Spannungsimpuls mit einer
Polarität
entgegengesetzt der des ersten Spannungsimpulses basierend auf dem
Vergleich der...
Patent DE-10119393-B4 (DE)
Title: Energiemanagementsystem für eine implantierbare medizinische Vorrichtung
Inventor: TORGERSON NATHAN A
IPC: A61N1/08
Filed: 2001-04-20
Granted: 2013-01-17
Abstract: Energiemanagementsystem für eine implantierbare medizinische Vorrichtung, welche in Kombination enthält: (1) eine implantierbare Energiequelle, die Energie an zumindest zwei Bauteile innerhalb der implantierbaren medizinischen Vorrichtung liefert; (2) eine Messvorrichtung zum Messen der Energie der Energiequelle; und (3) eine Rechnereinheit, die auf die Messvorrichtung reagiert und, wenn die Energie der Energiequelle unter einen ersten vorgegebenen Pegel fällt, zum Beschränken der Energie für ein erstes Bauteil geeignet ist, während Energie zu einem vorrichtungskritischen Bauteil zugelassen wird, und, wenn die Energie der Energiequelle unter einen zweiten vorgegebenen Pegel fällt, zum Stilllegen der implantierbaren medizinischen Vorrichtung geeignet ist, wobei das vorrichtungskritische Bauteil ein Lademodul ist.
Patent DE-10133469-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmelzen hochreiner optischer Gläser
Inventor: ROEMER HILDEGARD
IPC: C03B5/167
Filed: 2001-07-10
Granted: 2004-10-14
Abstract: Vorrichtung
zum Schmelzen hochreiner optischer Gläser, die frei von metallischen
Teilchen, färbenden
Oxiden und Fremdschlieren sind, mit Hilfe der Skull-Schmelztechnik,
dadurch gekennzeichnet, dass die Metallrohre des Skull-Tiegels aus
Platin, Aluminium, Magnesium oder Zink bestehen.
Patent DE-10152008-B4 (DE)
Title: Hydraulische Kupplung mit einem Turbinentorsionsschwingungsdämpfer
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F16H45/02
Filed: 2001-10-22
Granted: 2011-12-08
Abstract: Hydraulische Kupplung mit einem Pumpenrad (1), einem Turbinenrad (2) mit einer Turbinenradschale (3) und einem Torsionsschwingungsdämpfer (5),  – wobei das Turbinenrad (2) von dem Pumpenrad (1) antreibbar ist und die Turbinenradschale (3) bezüglich einer Turbinenradnabe (10) in einer axialen und radialen Gleitlagerung (18, 19) drehbar gelagert ist,  – wobei der Torsionsschwingungsdämpfer (5) auf der Turbinenradnabe (10) drehfest angeordnet ist und die Turbinenradnabe (10) von dem Turbinenrad (2) über die Turbinenradschale (3) und den Torsionsschwingungsdämpfer (5) antreibbar ist,  – wobei die Turbinenradschale (3) über ein Verbindungselement (12) auf den Torsionsschwingungsdämpfer (5) einwirkt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Gleitlagerung (18, 19) ein axiales Gleitlager (18) und ein radiales Gleitlager (19) aufweist, wobei das axiale Gleitlager (18) gegenüber dem radialen Gleitlager (19) mit räumlichem Versatz angeordnet ist, und dass das axiale Gleitlager (18) sich gegenüber dem radialen Gleitlager (19) weiter nach radial innen erstreckt.
Patent DE-10217194-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: KLETT GUSTAV
IPC: F21V21/30
Filed: 2002-04-18
Granted: 2008-10-16
Abstract: Scheinwerfer
umfassend ein Scheinwerfergehäuse
mit einer darin gelagerten lichttechnischen Komponente, insbesondere
einem Projektionsmodul (11), wobei die lichttechnische Komponente
in einer Halteeinrichtung (25) gehalten ist, die in einem Scheinwerfergehäuse verschwenkbar
gelagert ist, wobei die Halteeinrichtung (25) einen Halterahmen
(26) umfasst, der in dem Scheinwerfergehäuse in einer Richtung verschwenkbar
gelagert ist und einen Drehrahmen (24) zur Aufnahme der lichttechnischen
Komponente, der gegenüber
dem Halterahmen (26) um eine im eingebauten Scheinwerfer senkrecht
zur Verschwenkachse (34) des Halterahmens verlaufende Drehachse
(28) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Rahmen
(24, 26) zwei in einer Linie angeordnete Zapfen (30) zur Bildung
der Drehachse (28) vorgesehen sind, auf die der andere der Rahmen
(24, 26) mit entsprechenden Buchsen (31) aufsteckbar ist, zur Bildung
eines Scharnieres.
Patent DE-10231095-B4 (DE)
Inventor: REDER ERNST
IPC: B01D27/08
Filed: 2002-07-10
Granted: 2006-01-05
Abstract: The invention relates to a filter cartridge (1) which comprises a firmly fixed lid (10) and has a long service life. Said lid (10) is embodied in such a way that the bottom (11) of the lid extends towards the peripheral wall (3) of the cartridge container to join the lateral wall (16) of the lid, by means of an inwardly curved edge section (14), the curved edge section (14) and the lateral wall (16) in the form of a strip joining in the forming region to form an inwardly tapered common wall section (15). In this way, the region fixing the lateral wall (16) to the peripheral wall (3) is subjected only to a tensile load, minimizing the risk of shear fracture, and the inner pressure in the region of the common wall section (15) presses the wall section against the peripheral wall (3), thus exerting an additional sealing force.
Patent DE-10238943-B4 (DE)
Inventor: HENNIGE VOLKER DIPL CHEM DR
IPC: H01M50/449
Filed: 2002-08-24
Granted: 2013-01-03
Abstract: The present invention relates to separator-electrode units for lithium batteries and also to a process for their production. The separator-electrode units comprise a porous electrode which is useful as a positive electrode (cathode) or negative electrode (anode) in a lithium battery and a separator layer applied to this electrode and are characterized in that the separator-electrode units comprise a purely inorganic separator layer which comprises at least two fractions of metal oxide particles which differ from each other in their average particle size and/or in the metal. More particularly, the separator layer comprises metal oxide particles having an average particle size (Dg) which is greater than the average pore size (d) of the pores of the porous positive electrode that are bonded together by metal oxide particles having a particle size (Dk) which is smaller than the pores of the porous electrode. The separator-electrode unit of the invention has the advantage that it is simple to manufacture as one component and, since the step of laminating the separator onto the electrode can be omitted, that it can comprise a large variation of materials. In addition, a separator-electrode unit according to the invention possesses excellent mechanical stability and a very low separator thickness, which is why it can even be used in lithium high energy batteries.
Patent DE-10243478-B4 (DE)
Title: Handstarter für rucksackartig tragbare Arbeitsmaschine
Inventor: TEZUKA FUMINORI
IPC: F02B67/00
Filed: 2002-09-19
Granted: 2009-03-19
Abstract: Handstarter
zum Anlassen eines Verbrennungsmotors, der zum Antreiben einer rucksackartig tragbaren
Arbeitsmaschine ausgebildet ist, wobei der Handstarter aufweist:  Ein
Anlassergehäuse
mit einem Starterseil und einem Starterhandgriff, der an einem Endabschnitt
des Starterseils um eine vorbestimmte Distanz vom Anlassergehäuse entfernt angebracht
ist,  mit einer Halterung für
den Starterhandgriff, welche an einem Abschnitt im Griffbereich
des Trägers
der Arbeitsmaschine angebracht ist, und  ein flexibles Führungsrohr,
welches den Starterseil-Abschnitt umhüllt, der zwischen dem Anlassergehäuse und dem
Handgriff zu liegen kommt, wobei ein erstes Ende des Führungsrohrs
festgelegt ist, während
sein anderes Ende frei ist.
Patent DE-10245978-B4 (DE)
Title: Badeliege
Inventor: ZOUDLIK KARSTEN
IPC: A47C20/08
Filed: 2002-10-02
Granted: 2004-02-05
Abstract: Badeliege mit einem Sitzteil (1) und einem Rückteil 12), die über Gelenke (3) um eine Achse (T) schwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzteil (1) und/oder das Rückteil (2) eine Verstelleinrichtung (11, 21) zur Längenverstellbarkeit derselben quer zur Achse (T) aufweisen.
Patent DE-10248160-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mehlmischungen für Backzwecke
Inventor: BERIZZI HANS PETER
IPC: A21D6/00
Filed: 2002-10-16
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Mehlmischungen für Backzwecke, umfassend die
Schritte:  – Auftrennen
von Weizenmehl durch Windsichtung in drei Fraktionen Mehl,  – Granulieren
einer proteinhaltigen Fraktion mit dem höchsten Proteingehalt in der
Wirbelschicht, indem Wasser in die Wirbelschicht eingesprüht wird,
und  – Beifügen des
Granulats zu Mehl oder Mehlmischungen.
Patent DE-10251829-B4 (DE)
Title: Meßeinrichtung für thermische Drift
Inventor: SCHLICKSBIER THILO
IPC: B23Q11/00
Filed: 2002-11-07
Granted: 2007-02-22
Abstract: Meßeinrichtung
für thermische
Drift zwischen Werkzeug und Werkstück einer Werkzeugmaschine (1),
mit komplementären
Meßmitteln
(6, 8) in Form von Referenzmarkierungen (8) und Abtastköpfen (6)
zur berührungslosen
Abtastung der Referenzmarkierungen (8) und Bildung absoluter Positionswerte,
wobei wenigstens eines der beiden komplementären Meßmittel (6, 8) mehrfach vorhanden
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
wenigstens eine der komplementären
Meßmittel
(6, 8) entsprechend einem Werkstück
in einem Arbeitsraum (5) der Werkzeugmaschine (1) befestigbar ist
und das dazu komplementäre
Meßmittel
(6, 8) anstelle eines Werkzeugs an einem Werkzeughalter (4) der
Werkzeugmaschine (1) befestigbar ist, so daß die komplementären Meßmittel
(6, 8) durch die Werkzeugmaschine (1) zueinander zum Erzeugen absoluter
Positionswerte positionierbar sind.
Patent DE-10296401-B4 (DE)
Title: Verbund-Rendering von 3-D-Graphikobjekten
Inventor: SHEKTER JONATHAN
IPC: G06T15/00
Filed: 2002-02-26
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Bewegungspuffers (200) zum Speichern der lokalen Eigenschaften eines oder mehrerer 3-D-Objekte, wobei vorgesehen sind:  Empfang (401) von einem oder mehreren 3-D-Objekten, wobei jedes 3-D-Objekt ein oder mehrere Objektgrundelemente umfasst;  Abtastumwandlung (405) jedes der einen oder mehreren Objektgrundelemente jedes 3-D-Objekts in mehrere Pixelfragmente (220) entsprechend mehreren Pixeln in einer 2-D-Szene, wobei jedes Pixelfragment so ausgebildet ist, dass es die lokalen Eigenschaften eines abtast–umgewandelten Objektgrundelements speichert, einschließlich der lokalen Farbe (370), der Tiefe (330), der Abdeckung (320), und des Übertragungsmodus (380) des Objektgrundelements, sowie der lokalen Änderungsrate der Tiefe (340) des Objektgrundelements, und der Oberflächengeometrieinformation (350, 360) des Objektgrundelements; und  Einfügen (406) jedes der Pixelfragmente (220) in den Bewegungspuffer um später zu der 2-D-Szene zusammenzustellen.
Patent DE-10319504-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung an einem Fracht-Deck eines Flugzeugs
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B64D9/00
Filed: 2003-04-30
Granted: 2008-07-24
Abstract: Fördereinrichtung
an einem Fracht-Deck eines Flugzeugs, umfassend Rollenbahnen (10),
die an oder auf dem Fracht-Deck befestigbar sind und Kugelelemente
(20), die an den Rollenbahnen (10) befestigt sind, gekennzeichnet
durch Halterahmen (30), in denen jeweils ein oder mehrere Kugelelemente
(20) befestigbar sind und die an oder in den Rollenbahnen (10) befestigbar sind
und die Verriegelungselemente (40/15) aufweisen zum lösbaren Fixieren
der Halterahmen (30) an den Rollenbahnen (10).
Patent DE-10326909-B4 (DE)
Inventor: MARCUS ARMIN
IPC: E05D5/02
Filed: 2003-06-14
Granted: 2005-04-28
Abstract: An automobile has a trunk or a hatch hinged to the bodywork and facilitating access to the luggage area. The hinge (10) has an upper section (11) fixed to the bodywork and a lower section (12) fixed to the hatch. The upper and lower parts are linked by a profiled rubber hinge block (13). The rubber hinge has a screen preventing a view of the rubber from outside the vehicle bodywork.
Patent DE-10340910-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Airbagmoduls und Airbagmodul dazu
Inventor: FREIMUELLER ANDREAS
IPC: B60R21/30
Filed: 2003-09-05
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Airbagmoduls an einem Kraftfahrzeug, welches
zumindest einen Container mit einem Gasgenerator, einen im Aktivierungsfall
des Gasgenerators mittels des erzeugten Treibgases aufblasbaren
Gassack und wenigstens eine Luftansaugöffnung in einem Bestandteil
des Airbagmoduls zum Ansaugen von Außenluft in den Container und/oder
in den Gassack umfasst,  gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – Erfassen
des Aktivierens des Gasgenerators (4).  – Erfassen von aktuell sensierten
Insassenerkennungs- und/oder Unfallschwereerkennungswerten (16,
17), und Weiterleiten dieser Werte (16, 17) an eine elektronische Auswert-
und Steuereinheit (14).  – Bestimmen
des zu erwartenden Lastfalls durch Vergleich diese Werte (16, 17)
mit gespeicherten Referenzwerten.  – Bestimmen eines dem ermittelten
Lastfall zugeordneten Steuersignals (18) zur Ansteuerung eines Aktuators
(11), mit dem ein Verschluss- und/oder Öffnungsmittel (12) an der Luftansaugöffnung (9)
im Container (1) des Airbagmoduls derartig angesteuert wird,  dass
ein bestimmtes Gassackvolumen durch eine definierte Freigabe oder
Beschränkung
des Strömungsquerschnittes
der Luftansaugöffnung...
Patent DE-10342476-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen von Zusammenbau- und Ausrichtungs-Fehlern in Sensoranordnungen
Inventor: HARRIS RODNEY C
IPC: H04N1/028
Filed: 2003-09-15
Granted: 2008-04-30
Abstract: Ziel
(801) zum Messen von Zusammenbau- und Ausrichtungs-Fehlern bei einer
Mehrfachsegment-Sensoranordnung
(501, 502, 503), wobei das Ziel folgende Merkmale aufweist:  a)
einen Hintergrund (811); und  b) einen Satz von Kanten, die
durch Bereiche definiert sind, die mit dem Hintergrund (811) einen
Kontrast bilden, wobei die Kanten folgende Merkmale umfassen:  i.
zumindest eine horizontale Kante (803), die, im wesentlichen parallel
zu einer Hauptscanrichtung, einen Bereich überspannt, der durch die Sensoranordnung
(501, 502, 503) gescannt werden soll, wobei die horizontale Kante
zumindest zwei im wesentlichen kollineare Segmente aufweist;  ii.
zumindest eine vertikale Kante (807, 808, 809) für jedes Sensoranordnungssegment,
wobei jede vertikale Kante (807, 808, 809) im allgemeinen senkrecht
zu der Hauptscanrichtung ist und so positioniert ist, daß sie durch
nur ein Sensoranordnungssegment erfaßt werden kann.
Patent DE-10355685-B4 (DE)
Title: Werkstück mit einer als Zylinder ausgebildeten tribologisch beanspruchbaren Fläche und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FLORES GERHARD
IPC: F02F1/20
Filed: 2003-11-28
Granted: 2009-05-20
Abstract: Werkstück mit einer
als Zylinder ausgebildeten einstückigen
tribologisch beanspruchbaren Oberfläche (2), die als mittels eines
Zwischenstoffs geschmierte Gleitfläche für einen sich relativ dazu bewegenden
Gegenkörper
ausgebildet ist und zwei Bereiche (3, 4) aufweist, von denen der
erste Bereich (3) derjenige einer hohen Relativgeschwindigkeit des
Gegenkörpers
(11) zu der Oberfläche
(2) und der zweite Bereich (4) derjenige einer geringen Relativgeschwindigkeit
des Gegenkörpers gegenüber der
Oberfläche
(2) ist und den Bereich (5) des oberen Totpunktes (OT) und den Bereich
(6) des unteren Totpunktes (UT) umfasst, und bei dem die Oberfläche (2) eine
Vielzahl von Taschen mit geschlossenem Umfangsrand (15) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Taschen (9) zumindest entweder
im Bereich (5) des oberen Totpunktes (OT) oder sowohl im Bereich
(5) des oberen Totpunktes (OT) als auch im Bereich (6) des unteren
Totpunktes (UT) vorgesehen sind und dass der genannte Bereich (5)
bzw. die genannten Bereiche (5, 6) ferner als verschleißfeste Schicht...
Patent DE-10357506-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe zum Einbau in einem Kraftstoffbehälter
Inventor: IWANARI EIJI
IPC: F04D29/04
Filed: 2003-12-09
Granted: 2014-01-16
Abstract: Kraftstoffpumpe zum Zuführen von Kraftstoff, der aus einem Kraftstoffbehälter eingezogen wird, zu einer Brennkraftmaschine, wobei die Kraftstoffpumpe Folgendes aufweist: einen Rotor (40, 180); eine Drehwelle (22), die sich einstückig mit dem Rotor (40, 180) dreht; einen Stator (30, 190), der an einem Außenumfang des Rotors (40, 180) angeordnet ist und den Rotor (40, 180) umgibt; eine Einzugskrafterzeugungseinrichtung (14, 16, 20), die eine Einzugskraft zum Einziehen von Kraftstoff aus dem Kraftstoffbehälter durch eine Drehkraft des Rotors (40, 180) erzeugt, wobei der Rotor (40, 180) eine Aussparung (120, 160, 183) an einer Mitte seines axialen Endabschnittes aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffpumpe Lagerelemente (26, 27) aufweist, die beide axialen Enden der Drehwelle (22) stützen; zumindest eines der Lagerelemente (26, 27) in der Aussparung (120, 160, 183) angeordnet ist; der Rotor (40) eine Abdeckung (70, 150) aufweist, die sich zusammen mit dem Rotor (40) dreht; und die Aussparung (120, 160) in der Abdeckung (70, 150) ausgebildet ist.
Patent DE-10362279-B4 (DE)
Title: Wandler
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H41/24
Filed: 2003-11-13
Granted: 2011-04-28
Abstract: Wandler (1) zur hydrodynamischen Anbindung eines Verbrennungsmotors an ein Getriebe, wobei der Wandler eine Turbinenschale (40), einen Turbinendämpfer (26) und eine Wandlerüberbrückungskupplung (7) aufweist und die Anbindung der hydrodynamischen Energie an eine Getriebe-Eingangswelle (22) des nachgeordneten Getriebes mittels einer Nabe (43) und eines Eingangsteils (28, 29) des Turbinendämpfers (26) erfolgt, wobei das Eingangsteil (29) Federelemente (32, 33) aufnimmt und der Kupplungsausgang (10) der Wandlerüberbrückungskupplung (7) über die Wirkung der Federelemente (32, 33) verdrehbar gegenüber einem Ausgangsteil (27) des Turbinendämpfers (26) ist und wobei die Turbinenschale (40) und das Eingangsteil fest miteinander verbunden sind und die Turbinenschale (40) über das Eingangsteil (29) auf der Nabe (43) abgestützt ist.
Patent DE-19549680-B4 (DE)
Title: Auflösewalze für eine Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: SCHULLER EDMUND
IPC: D01H4/32
Filed: 1995-06-07
Granted: 2007-10-11
Abstract: Auflösewalze
für eine
Offenend-Spinnvorrichtung mit einem, wenigstens Teile einer Stirnfläche der
Auflösewalze
(1) enthaltenden Grundkörper (11), über den
die Auflösewalze
(1) auf einer Welle (2) befestigt ist, die in einem Lager (3) zur
drehbaren Lagerung der Auflösewalze
(1) gelagert ist, mit einem, wenigstens Teile einer Stirnfläche der
Auflösewalze
(1) enthaltenden Garniturhalter (12) zum Halten einer Garnitur (8)
sowie mit einer oder mehreren Schrauben (41) für die feste Zuordnung von Garniturhalter
(12) zum Grundkörper
(12), dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (11)
und Garniturhalter (12) jeweils Teile einer Justiereinrichtung (6)
besitzen zum fluchtenden Übereinanderbringen
einer Durchbrechung (112) und dem der Schraube (41) zugeordneten Gewinde
(117) und die Justiereinrichtung (6) einen Justieranschlag (61)
besitzt.
Patent DE-19640818-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verbrennung eines Brennstoffs in Luft
Inventor: BECKER BERNARD
IPC: F23N1/02
Filed: 1996-10-02
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zur Verbrennung eines Brennstoffs (6) in Luft, umfassend:  einen
Ringkanal (4) zur Führung
der Luft in einem bezüglich
einer Achse (1) meridionalen Strom (5);  ein Drallgitter (9)
zur Aufprägung
eines Dralls (10) auf den Strom (5); und  ein Mittel (11, 12,
16) zur Einmischung des Brennstoffs (6) in den Strom (5) unter Bildung
eines im wesentlichen homogenen Gemischs;  gekennzeichnet durch
ein Mittel (13, 17, 18) zur Verzögerung
eines bezüglich
der Achse (1) radial außenliegenden Teils
des Stroms (5) gegenüber
anderen Teilen des Stroms (5).
Patent DE-19781303-B4 (DE)
Title: Polsterelement mit einer Klettverbindung zu seinem Bezug
Inventor: MENSE HUBERT
IPC: B60N2/58
Filed: 1997-06-12
Granted: 2006-06-08
Abstract: Polsterelement
mit einem flexiblen Kern und einem Bezug, die mit einer Klettverbindung
aneinander fixiert sind, welche aus einem Hakenband mit einer Vielzahl
von Haken und einem flächig
daran anliegenden Flauschband besteht, das eine Vielzahl von Elementen
aufweist, welche die Haken hintergreifen, wobei jeweils eines der
Bänder
am Kern und Bezug befestigt ist, und wobei  – das am Kern (2) befestigte
Band (3, 5) am Boden (7) eines Kanals (8) im Kern (2) angeordnet
ist,  – die
Tiefe des Kanals (8) größer als
die Summe der Dicken beider Bänder
(3, 5) ist  – und
das am Bezug (1) befestigte Band (3, 5) an einem Abstandselement
(10) angebracht ist, das seinerseits am Bezug (1) fixiert ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß das
am Bezug (1) befestigte Band (3, 5) eine Aussteifung aufweist.
Patent DE-19820041-B4 (DE)
Title: Strumpf und Herstellungsverfahren eines Strumpfes
Inventor: TAKEDA SUSUMU
IPC: D04B9/56
Filed: 1998-05-05
Granted: 2005-05-12
Abstract: Strumpf
(10), der durch eine Rundstrickmaschine gestrickt ist, mit  einem
zylindrischen Abschnitt (11),  einem sich von einem vorderen
Ende des zylindrischen Abschnittes (11) nach vorne erstreckenden
Zehenabschnitt (12), wobei  ein vorderer Endpunkt (G) des Zehenabschnittes
(12) bezüglich  einer
Mittellinie (X) des Strumpfes (10) an der Seite (16) des großen Zehs
angeordnet ist, und  einem zusätzlichen Abschnitt (20a, 20b),
der in dem Zehenabschnitt (12) gebildet ist, wobei die Dicke (TT)
des den zusätzlichen
Abschnitt (20a, 20b) enthaltenden Zehenabschnittes (12) dicker ist
als die Dicke (TO) anderer Teile des Zehenabschnittes (12) und  der
zusätzliche
Abschnitt (20a, 20b) bezüglich
der Mittellinie (X) des Strumpfes (10) an der Seite (16) des großen Zehs
angeordnet ist.