baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018221489-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: YASUNAGA TOSHIKAZU
IPC: B60C11/03
Filed: 2018-12-12
Abstract: Es wird ein pneumatischer Reifen bereitgestellt, der ein Spurrillenleistungsvermögen verbessern kann. Ein pneumatischer Reifen nach einem Ausführungsbeispiel ist ein Reifen, der eine bestimmte Drehrichtung RF aufweist. Ein Schulterbereich eines Laufflächenabschnitts 10 ist mit einem Schulterblock 22 versehen, und ein erhabener Abschnitt 38 ist in einem äußeren Verlängerungsabschnitt 30 des Schulterblocks 22 in einer Breitenrichtung des Reifens in Bezug auf ein Ende E des Reifen-Bodenkontakts vorgesehen. Der erhabene Abschnitt 38 enthält einen Eckabschnitt 42, der von einem Kantenabschnitt 40 des Schulterblocks 22 an einer Vorderseite in der Drehrichtung in Richtung auf die Vorderseite RF in der Drehrichtung vorsteht.
Patent DE-102019004189-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit Wasserstoff, Wasserstoff-Brennkraftmaschine und Kraftfahrzeug
Inventor: BARCIELA DÍAZ-BLANCO BRUNO
IPC: F02B43/10
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft u. a. ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) mit Wasserstoff. Das Verfahren weist ein Erzeugen von Wasserstoff-Selbstzündungsbedingungen in einer Verbrennungskammer (16) der Brennkraftmaschine (10) durch lastabhängiges Anpassen von mindestens einem Parametern von einem Verbrennungsluftverhältnis der Brennkraftmaschine (10), einem Zuführzeitpunkt des Wasserstoffs, einer Ventilsteuerkurve, vorzugweise einem Schließzeitpunkt, eines Lufteinlassventils (22) zu der Verbrennungskammer (16) und einem Verdichtungsverhältnis der Verbrennungskammer (16) auf. Das Verfahren kann den Vorteil bieten, dass durch ständiges lastabhängiges Verändern von einem oder mehreren vorbestimmten Parametern während des Betriebs der Brennkraftmaschine eine Selbstzündung des Wasserstoffs bei unterschiedlichen Lastbedingungen ermöglicht wird.
Patent DE-102019005842-A1 (DE)
Title: Schraubverbindung zweier Bauteile mithilfe eines Toleranzausgleichselementes im Montagespritzgußverfahren
Inventor: EHRLICHER THOMAS
IPC: F16B35/04
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubverbindung zweier Bauteile mithilfe eines Toleranzausgleichselementes im Montagespritzgußverfahren, umfassend zwei miteinander zu verbindende Bauteile (1, 3), wobei das Toleranzausgleichselement (7, 17, 25, 29) in dem ersten Bauteil (1) angeordnet ist. Bei einer Schraubverbindung, bei welcher eine Toleranz-kompensierte Montage zumindest zweier Bauteile auch bei schlechter Zugänglichkeit der Schraubstellen prozesssicher und mit geringem Aufwand zu realisieren ist, ist das erste ein Schraubelement (5, 21) aufnehmende Bauteil (1) mit dem Toleranzausgleichselement (7, 17, 25, 29 19) gemeinsam mittels eines Montagespritzgießverfahrens gebildet und mit diesem formschlüssig, jedoch drehbeweglich verbunden.
Patent DE-102019006900-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: H04R31/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug,- mit einem eine Gehäuseöffnung (4) aufweisenden Gehäuse (3), in welchem eine Lichtquelle und ein Lautsprecher (1) angeordnet sind, wobei der Lautsprecher (1) umfasst:- einen Korb (2) und eine mit dem Korb (2) verbundene ringförmige Lautsprecher-Membran (7) zum Erzeugen von Schall, wobei die ringförmige Membran (7) eine Membran-Öffnung (8) einfasst, welche von einer mit der Membran (7) verbundenen Staubkappe (9) verschlossen ist,- eine Antriebseinrichtung (11) zum Antreiben der Lautsprecher-Membran (7),- wobei auf der Lautsprecher-Membran (7) des Lautsprechers (1) und auf der Staubkappe (9) eine feuchtigkeitsabweisende Schutzbeschichtung (15) angeordnet ist,- wobei der Randabschnitt (5) des Korbs (2) mit einem die Gehäuseöffnung (4) einfassenden Rand des Gehäuses (3) verbunden ist und die Schutzbeschichtung (15) auch auf diesem Rand (6) angeordnet ist.
Patent DE-102019007473-A1 (DE)
Title: Schlafsystem-Lattenrost für ein Bett o. dgl. Liegemöbel
Inventor: MAI BERND JÜRGEN
IPC: A61G7/015
Filed: 2019-10-26
Abstract: Bezeichnung:Schlafsystem- Lattenrost für ein Bett, insbesondere für ein Kranken-und/oder Pflegebett oder dergleichen Liegemöbel, mit mindestens zwei U-Profilen als Längsholmen aufweisenden Rahmen, Darin befestigte Röllchenleisten tragen die flexiblen und profilierten Wirbebelsegmente/Flexiwirbelsegmente, die dehnbar sind und den Nutzer auf der Schlaffläche strecken, ohne die Stützkraftlinie zu verlassen.KurzfassungTechnisches Problem der Erfindung:Der Lattenrost (1) unterscheidet sich von anderen Lattenrosten darin, dass die Längsträger der bekannten Lattenroste, starre Längsholme als Längsträger/Schlaffläche aufweisen, bzw. sich längenmäßig nicht verändern.Bei dem Nutzer/Schläfer, aber während der Ruhezeit sich die Bandscheiben mit Flüssigkeit füllen und er dadurch größer wird. Auf den bekannten Schlafflächen mit Profilierung der Nutzer gestaucht liegen bleibt und die veränderte Körpergröße nicht berücksichtigt wird.Lösung des Problems bzw. technische AufgabeIn dem aus U-Profilen gefertigter Grundrahmen, werden Rollen/Röllchenleisten mechanisch befestigt. Die Röllchenleisten sind die kraftumformende Einrichtung, um den Nutzer ohne Kraftaufwand in zwei Richtungen zu bewegen.Die Röllchenleisten sind die kraftumformende Einrichtung für die Körper-Wellenprofil-Wirbelsegmente 1-8 und/oder als Bauteil Flexiwirbelsegmente 1-8 und tragen diese. Vorgenannte Segmente, haben ein Nut-und Feder- Spundungs-System, die als Längen- und Seitenverbindung untereinander dienen und sich auf den Röllchen abstützen.Der obere Abschlussrand der Segmentteile/Flexiwirbelsegmente 1-8, hat ein Wellenprofil, sie werden längenmäßig an den Schnittstellen 1-8, zusammengefügt und sind dabei dehnbar. Sie bilden so die statische und relativ flexible, dehnbar komfortable Stützkraftlinie für den jeweiligen Schlafenden, ihn dabei optimal unterstützt und gleichzeitig streckt.Die Schlaffläche kann acht oder mehr Teile enthalten, die Konfigurationen aufweisen, die die stabile Ausrichtung der Wirbelsäule für eine Person gewährleisten, die auf der Schlaffläche schläft. Den Nutzer, dabei ohne Kraftaufwand, durch einfache Bewegung und ohne Motor, z.B. drehen/strecken die Schlaffläche verlängern kann ohne die Stützkraftlinie verlassen zu müssen. Diese Art von Schlafsystem ist auf jede Person zugeschnitten und bietet eine wohltuende Rücken-Schlafposition mit Stützkraft für den Nacken usw. ohne zusätzliches Kopfkissen.
Patent DE-102019007884-A1 (DE)
Title: Biegemaschine und Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks mit einer Biegemaschine
Inventor: DUSCHER NIKOLAUS
IPC: F16P3/08
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Biegemaschine (10), insbesondere Schwenkbiegemaschine, die einen sicherheitsrelevanten Arbeitsbereich (12) definiert, in dem sich ein Bediener der Biegemaschine (10) bei deren Bedienung, Beschickung, Entladung oder dergleichen aufhält, mit einem Sicherheitsmodul (14), das eine Sicherheitsbarriere (16, 18) umfasst, die eine größenveränderliche Abschirmung (20, 22) des sicherheitsrelevanten Arbeitsbereichs (12) derart bereitstellt, dass ein Absperrzustand und ein Zugangszustand erzeugbar sind, wobei in dem Absperrzustand ein Zugang zu dem sicherheitsrelevanten Arbeitsbereich (12) zumindest teilweise beschränkt ist, und wobei in dem Zugangszustand ein Zugang zu dem sicherheitsrelevanten Arbeitsbereich (12) zumindest teilweise gewährt ist.Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks mittels einer Biegemaschine.
Patent DE-102019102222-A1 (DE)
Title: Haushaltsreinigungsgerät
Inventor: ALESSANDRO NESPOLI
IPC: A47L13/42
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsreinigungsgerät umfassend einen Betätigungsschaft zum Betätigen des Haushaltsreinigungsgeräts durch eine Bedienperson und einen gelenkig an den Betätigungsschaft gekoppelten Arbeitskopf, der zwischen wenigstens zwei vorbestimmten Betriebspositionen, vorzugsweise einer bezüglich des Betätigungsschaftes angewinkelten Verstauungsposition und einer verlängerten Arbeitsposition, verbringbar ist, ferner umfassend einen an dem Betätigungsschaft angeordneten Feststellschieber, der zwischen einer zurückgefahrenen Passivstellung, in welcher der Arbeitskopf in die wenigstens zwei vorbestimmten Betriebspositionen verbringbar ist, und einer vorgefahrenen Eingriffstellung verbringbar ist, in welcher der Feststellschieber den Arbeitskopf in einer der wenigstens zwei vorbestimmten Betriebspositionen fixiert.
Patent DE-102019103033-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerferlichtmodul mit einer veränderlichen Fokusweite
Inventor: MAIER FELIX
IPC: F21V14/06
Filed: 2019-02-07
Abstract: Vorgestellt wird ein Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Lichtmodul, das eine innere Lichtverteilung mit einer eine erste Linse und eine zweite Linse aufweisenden Projektionsoptik abbildet. Das Lichtmodul bildet die innere Lichtverteilung als äußere Lichtverteilung ab. Die Projektionsoptik weist ein Stellantriebsmittel zum Verstellen ihrer Brennweite auf. Das Stellantriebsmittel verändert eine Lage von wenigstens einer der beiden Linsen zu der anderen der beiden Linsen. Die Lage wird durch ein quer zu einer optischen Achse der Projektionsoptik erfolgendes Verschieben der ersten Linse gegen die zweite Linse und/oder der zweiten Linse gegen die erste Linse verändert. Die erste und die zweite Linse reagieren auf die Veränderung der Lage mit einer Veränderung der Brennweite der Projektionsoptik.
Patent DE-102019103819-A1 (DE)
Title: Überwachen der versorgungsqualität am fahrzeug
Inventor: OESTERLING CHRISTOPHER L
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-02-14
Abstract: Ein System und Verfahren zum Überwachen eines Fahrzeugs während einer Peer-to-Peer-(P2P)-Reservierung des Fahrzeugs vorgesehen, worin das Fahrzeug Teil eines P2P-Fahrgemeinschaftsnetzwerks ist, wobei das Verfahren Folgendes beinhaltet: Einrichten einer Fahrzeugreservierung zwischen einem Fahrzeugmieter und einem Fahrzeugverwalter; Senden einer Anzeige an das Fahrzeug über die Fahrzeugreservierung; nach dem Senden der Anzeige an das Fahrzeug über die Fahrzeugreservierung Empfangen von Fahrzeugüberwachungsinformationen, die Informationen beinhalten, die zum Bestimmen einer Versorgungsqualität des Fahrzeugmieters während der Fahrzeugreservierung verwendet werden; und Erzeugen von Berichtsinformationen basierend auf den Fahrzeugüberwachungsinformationen, worin die Berichtsinformationen die Versorgungsqualität des Fahrzeugmieters während der Reservierung widerspiegeln.
Patent DE-102019107467-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bearbeitung von Schlauchstücken
Inventor: DUWENDAG RÜDIGER
IPC: B31B70/84
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2) zur Bearbeitung von Schlauchstücken (10), umfassend zumindest eine Transportvorrichtung (40) zum Transport von Schlauchstücken (10) in eine Transportrichtung (x), zumindest zwei Bearbeitungsstationen (4, 6, 6', 8, 12, 14) zur Bearbeitung von Schlauchstücken (10), wobei zumindest zwei Bearbeitungsstationen (4, 6, 6', 8, 12, 14) als Ventilzettelapparate (6, 6') zum Aufbringen von Ventilzetteln (5, 5') auf die transportierten Schlauchstücke (10) gebildet sind und wobei die Ventilzettelapparate (6, 6') auf einander gegenüberliegenden Seiten der Transportvorrichtung (40) angeordnet sind.
Patent DE-102019110768-A1 (DE)
Title: Grasschacht eines landwirtschaftlichen Erntefahrzeugs und landwirtschaftliches Erntefahrzeug
Inventor: LÖFFLER NIKLAS
IPC: A01D43/08
Filed: 2019-04-25
Abstract: Grasschacht (10) eines landwirtschaftlichen Erntefahrzeugs, mit einer Vorderwand (11), mit einer Rückwand (12) und mit Seitenwänden (13), die zusammen einen Förderkanal des Grasschachts (10) definieren, der an einem Ende eine Einlassöffnung (14) und an einem gegenüberliegenden Ende eine Auslassöffnung (15) aufweist, mit Befestigungseinrichtungen (16) zur Montage des Grasschachts im Erntefahrzeug zwischen einem Häckselwerk des Erntefahrzeugs und einem Nachbeschleuniger des Erntefahrzeugs, wobei an wenigstens einer Seitenwand (13) des Grasschachts eine als Klemmhebel (17) ausgebildete Befestigungseinrichtung (16) angeordnet ist, der schwenkbar oder kippbar gelagert ist und an einem Ende einen Klemmabschnitt (19) aufweist und über einen Betätigungsgriff (18) zwischen einer Klemmposition und einer Freigabeposition schwenkbar oder kippbar ist.
Patent DE-102019113578-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur benachrichtigung von fahrzeugdiensten
Inventor: LONDON STEPHEN M
IPC: H04W4/40
Filed: 2019-05-21
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt beinhaltet ein Verfahren zum Bereitstellen einer Benachrichtigung bezüglich eines Dienstes, der an einem Fahrzeug bereitgestellt wird, das Verfahren beinhaltend: (a) das Empfangen einer Anforderung für den Zugang zum Fahrzeug von einem Drittdienstanbieter über eine Steuerung; (b) das Bereitstellen, in Reaktion auf die Fahrzeugzugriffsanforderung über die Steuerung, des Fahrzeugzugangs zum Drittdienstanbieter; (c) das Betreiben mindestens eines Fahrzeugsensors über die Steuerung, um zu bestätigen, dass der Drittdienstanbieter einen Service am Fahrzeug bereitstellt; und (d) das Erzeugen mindestens einer Servicebenachrichtigung über die Steuerung basierend zumindest teilweise auf der Rückmeldung von dem mindestens einen Fahrzeugsensor.
Patent DE-102019114940-A1 (DE)
Title: Scharnierbasierter Ausgleichsmechanismus
Inventor: SCHATZ KURT MATTHEW
IPC: E05F15/603
Filed: 2019-06-04
Abstract: Scharnierbasierter Ausgleichsmechanismus zum Betätigen eines Scharniers eines Verschlusspaneels eines Fahrzeugs, um das Öffnen und Schließen des Verschlusspaneels zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position um eine Drehachse zu unterstützen, wobei der Scharnierantriebsmechanismus aufweist: ein Scharnier mit einem Karosserieseitenabschnitt zum Verbinden mit einer Karosserie des Fahrzeugs und einem Paneelseitenabschnitt zum Verbinden mit dem Verschlusspaneel, wobei der Karosserieseitenabschnitt und der Paneelseitenabschnitt über die Schwenkachse verbunden sind; ein Torsionselement mit einem festen Ende, das mit der Karosserie verbunden ist, und einem freien Ende, das mit dem Karosserieseitenabschnitt verbunden ist, wobei das feste Ende daran gehindert ist, sich relativ zum freien Ende zu drehen, und das freie Ende um eine Torsionsachse des Torsionselements drehen kann; und einen mechanischen Kopplungsmechanismus, der das freie Ende mit dem Paneelseitenabschnitt verbindet, wobei der mechanische Kopplungsmechanismus für eine Variabilität der Drehmomentabgabe des Torsionselements sorgt, die von dem Torsionselement an den Paneelseitenabschnitt angelegt wird, während sich das Scharnier zwischen der geöffneten Position und der geschlossenen Position bewegt.
Patent DE-102019115848-A1 (DE)
Title: Integrierte Kindersitzobergurtbefestigung und Verfahren zu Pfadführung
Inventor: RADION STEPHANIE C
IPC: B60R22/10
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ein Kindersitzobergurtbefestigungssystem beinhaltet einen Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne, die auf einer Rückenlehnenträgerstruktur abgestützt ist, und ein Sitzunterteil. Ein erster Schultergurt erstreckt sich durch mindestens eine erste Öffnung in der Rückenlehne und ist lösbar mit einer Mehrfachbefestigungspunktschnalle zum Sichern eines Kinderinsassen auf dem Fahrzeugsitz verbunden. Ein zweiter Schultergurt erstreckt sich durch mindestens eine zweite Öffnung in der Rückenlehne und ist lösbar mit der Mehrfachbefestigungspunktschnalle zur Sicherung des Kinderinsassen verbunden. Ein Schrittgurt erstreckt sich durch das Sitzunterteil und ist lösbar mit der Mehrfachbefestigungspunktschnalle zum Sichern des Kinderinsassen verbunden. Ein Gurtverbindungselement verbindet einen von dem ersten Schultergurt oder dem zweiten Schultergurt mit der Rückenlehnenträgerstruktur.
Patent DE-102019118712-A1 (DE)
Title: Feldgerät und Gegenstelle
Inventor: GEISSLER SEBASTIAN
IPC: G05B19/042
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Feldgerät (1), umfassend: eine erste, induktive Schnittstelle (3) zumindest zum Senden und Empfangen von Daten, insbesondere zur Übertragung eines von der Messgröße abhängigen Werts; zumindest eine zweite Schnittstelle (5) zumindest zum Empfangen von Energie; und einen ersten Kupplungskörper, der die erste, induktive Schnittstelle (3) und die zweite Schnittstelle (5) umfasst.
Patent DE-102019120752-A1 (DE)
Title: Werkzeugträger für ein Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: HAPPE CHRISTOPH
IPC: A01B35/20
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Werkzeugträger (3) für ein Bodenbearbeitungsgerät (1), mit einem oder mehreren an dem Werkzeugträger (3) angeordneten Bodenbearbeitungswerkzeugen (5), wobei der Werkzeugträger (3) mindestens einen Querträger (4) umfasst, an dem die Bodenbearbeitungswerkzeuge (5) jeweils seitlich beabstandet zueinander befestigt sind, wobei der mindestens eine Querträger (4) bezüglich seiner Längsachse (9) zur Einstellung eines Anstellwinkels der Bodenbearbeitungswerkzeuge (5) schwenkbar ist, wobei der mindestens eine Querträger (4) zumindest eine Haltevorrichtung (6) mit einem ersten Haltearm (7) und einen zweitem Haltearm (8) aufweist, zwischen denen der Querträger (4) durch eine von einem die freien Enden (11, 12) der beiden Haltearme (7, 8) verbindenden Spannmittel (10) hervorgerufenen Spannkraft kraftschlüssig gehalten ist, wobei dem Spannmittel (10) ein durch das Spannmittel (10) einstellbarer Hebelarm (15) zugeordnet ist, welcher mit einem freien Ende (20) mittelbar oder unmittelbar mit dem Querträger (4) abschnittsweise formschlüssig in Eingriff steht, um bei einer Verstellung des Hebelarmes (15) eine rotatorische Bewegung auf den Querträger (4) zu übertragen.
Patent DE-102019125019-A1 (DE)
Title: Düsenelement, Pulverstrahlgerät und Verfahren zur Nutzung eines Pulverstrahlgeräts
Inventor: BEANI FLORENT JEAN-CLAUDE GEORGES
IPC: A61C3/025
Filed: 2019-09-17
Abstract: Düsenelement (1) für ein Pulverstrahlgerät, das für Zahnbehandlung vorgesehen ist, umfassend- einen Primärkanal (11) zur Führung eines Pulver-Gas-Gemischs (13) entlang einer Strömungsrichtung (S) und- vorzugsweise einen Sekundärkanal (12) zur Führung eines Fluids (21), wobei insbesondere der Sekundärkanal (12) den Primärkanal (11) zumindest abschnittsweise derart umgibt, dass am Ausgang (19) des Düsenelements (1) das aus dem Primärkanal (11), insbesondere entlang der Strömungsrichtung, austretende Pulver-Gas-Gemisch (13) von dem aus dem Sekundärkanal austretende Fluid (21) ummantelt wird,wobei der Primärkanal (11) einen ersten Einlassbereich (31) zum Einführen eines Pulvermediums (14), insbesondere in Gestalt einer Vorstufe des Pulver-Gas-Gemischs, und einen zweiten Einlassbereich (32) zum Einführen eines Gasmediums (16), umfasst,wobei der zweite Einlassbereich (32) derart konfiguriert ist, dass während des Betriebs des Düsenelements (1) beim Einleiten des Gasmediums (16) über den zweiten Einlassbereich (32) im Primärkanal (11), insbesondere lokal, in Strömungsrichtung (S) gesehen hinter dem ersten Einlassbereich (31) ein Unterdruck zum Ansaugen des Pulvermediums (14) ausbildbar ist.
Patent DE-102019128121-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, insbesondere ein Kraftwagen, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Kraftfahrzeugs
Inventor: OBERBERGER STEFAN
IPC: B60K28/14
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Verbrennungskraftmaschine (2), mittels welcher das Kraftfahrzeug (2) antreibbar ist, mit wenigstens einer Abgaskomponente (8), welche zumindest einen von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (2) durchströmbaren Abgaskanal (9) aufweist, und mit einer Beaufschlagungseinrichtung (15), mittels welcher wenigstens ein einen Unfall des Kraftfahrzeugs (1) charakterisierendes Signal ermittelbar und in Abhängigkeit von dem Signal die Abgaskomponente (8) mit einem Kühlfluid zum Kühlen der Abgaskomponente (8) direkt beaufschlagbar ist, wobei das Kühlfluid als eine einen Kühlkreislaufs (16) des Kraftfahrzeug (1) durchströmende Kühlflüssigkeit ausgebildet ist, mittels welcher wenigstens eine von der Abgaskomponente (8) unterschiedliche und in dem Kühlkreislauf (16) angeordnete Komponente (2, 3) des Kraftfahrzeugs (1) zu kühlen ist.
Patent DE-102019129311-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Aktor mit bauraumsparender Integration eines Drucksensors
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: F15B21/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Aktor (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Aktorgehäuse (2), einem zur Erfassung eines Druckes eines Bereichs innerhalb des Aktorgehäuses (2) ausgebildeten, zu einer Außenseite (3) des Aktorgehäuses (2) angeordneten Drucksensor (4), wobei der Drucksensor (4) eine Sensorplatte (5) aufweist und die Sensorplatte (5) auf ihrer dem Aktorgehäuse (2) abgewandten Seite (8) mit mindestens einem elektronischen Bauteil (9) bestückt ist, sowie mit einer an dem Aktorgehäuse (2) befestigten Platine (11), welche Platine (11) mit dem zumindest einen elektronischen Bauteil (9) elektrisch verbunden ist, wobei der Drucksensor (4) derart relativ zu der Platine (11) angeordnet ist, dass die Sensorplatte (5) zumindest teilweise in einer Erstreckungsebene (12) der Platine (11) liegt.
Patent DE-102019133414-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Modellierung eines Rohrnetzwerks
Inventor: VERGIL ALINA
IPC: A62C35/58
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Modellierung eines Rohrnetzwerks zur Führung eines Löschfluids, welches folgende Schritte umfasst: (i) Annähern zumindest eines Arbeitsparameters des Rohrnetzwerks und einer initialen Rohrgeometrie für jedes einer Vielzahl von Rohren des Rohrnetzwerkes basierend auf zumindest einem Fluidparameter innerhalb des Rohrnetzwerks, (ii) Bestimmen zumindest eines Fluidwerts des Löschfluids auf Basis des Annäherns für jedes der Vielzahl von Rohren, (iii) Vergleichen des zumindest einen Fluidwerts mit einem Sollwert, (iv) Anpassen der initialen Rohrgeometrie für zumindest ein Rohr aus der Vielzahl der Rohre basierend auf den Vergleichen, und (v) Anpassen des zumindest einen Arbeitsparameters des Rohrnetzwerks, wobei das Verfahren eine Vielzahl von Iterationen der Schritte i) bis v) umfasst.
Patent DE-102019200953-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein vom menschen angetriebenes gefährt, insbesondere ein fahrrad, und eine bedieneinheit, welche die bedienvorrichtung aufweist
Inventor: MIYAZAKI KENTARO
IPC: B62K23/02
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Bedienvorrichtung (10) für ein vom Menschen angetriebenes Gefährt, insbesondere ein Fahrrad, wobei die Bedienvorrichtung eine Klemme (40), die zur Montage an einer Lenkstange (H) des vom Menschen angetriebenen Gefährts ausgestaltet ist, wobei die Klemme (40) eine Klemmachse (44) definiert; einen Körper (12), der mit der Klemme (40) verbunden ist, wobei der Körper (12) ein erstes Anschlussteil (14a), das zur Verbindung mit einem Kraftübertragungsmechanismus (16) ausgestaltet ist; ein zweites Anschlussteil (14b), das zur Verbindung mit dem Kraftübertragungsmechanismus (16) ausgestaltet ist; und eine Kopplungsstruktur (60), die an der Klemme (40) oder dem Körper (12) vorgesehen ist, wobei die Kopplungsstruktur (60) zur verstellbaren Kopplung einer zusätzlichen Bedienvorrichtung (100) an die Bedienvorrichtung (10) ausgestaltet ist, aufweist.
Patent DE-102019202320-A1 (DE)
Title: Reifendruckeinstellvorrichtung für ein Rad eines Fahrzeugs und Reifendruckregelanlage für ein Fahrzeug
Inventor: ZIMANOVIC DIMITRI
IPC: B60C23/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Reifendruckeinstellvorrichtung (102) für ein Rad (100) eines Fahrzeugs, wobei die Reifendruckeinstellvorrichtung (102) einen drehfest mit dem Rad (100) verbindbaren Druckspeicher (200) zum Speichern eines Druckpotenzials aufweist, wobei der Druckspeicher (200) ein Ventil (202) zum Einstellen eines Reifendrucks eines Reifens (110) des Rads (100) aufweist.