baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19939567-B4 (DE)
Inventor: RUPP ROLAND
IPC: G05B19/418
Filed: 1999-08-20
Granted: 2007-07-19
Abstract: The present invention relates to an apparatus for controlling safety-critical processes. The apparatus includes at least one safe control unit for controlling the safety-critical processes and at least two safe signal units which are connected via I/O channels to the safety-critical processes. The safe control unit and the safe signal units are connected to a common fieldbus. The safe signal units communicate with the safe control unit, but not with one another, when the apparatus is in the control mode. The safe signal units have an evaluator for evaluating a fault message which is broadcasted across the fieldbus, as well as a switching device which autonomously change the safety-critical process to a safe state when a fault message which is evaluated as being relevant occurs.
Patent DE-19944556-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Bremsanlage
Inventor: FAYE IAN
IPC: B60T7/22
Filed: 1999-09-17
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Fahrzeug-Bremsanlage, bei welcher in wenigstens
einer Betriebssituation Bremskraft an wenigstens einem Rad über die
Fahrervorgabe hinaus erhöht
wird, wobei eine Erkennung und Bewertung einer Kollisionsgefahr
erfolgt, in deren Abhängigkeit
die Bremskraft beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer
erkannten Kollisionsgefahr von hinten eine Absenkung der erhöhten Bremskraft
erfolgt oder die Erhöhung
begrenzt wird.
Patent DE-19948634-B4 (DE)
Title: Konditioniereinrichtung für geschmolzenes Glas mit optimierter elektrischer Beheizung und verbesserter thermischer Homogenität des Glases
IPC: C03B5/185
Filed: 1999-10-01
Granted: 2005-02-03
Abstract: Konditioniereinrichtung
für geschmolzenes
Glas (8) mit mindestens einem zwischen einer Schmelzwanne (1) und
einer Formgebungseinrichtung (6) angeordneten Behälter (7),
in dem sich das geschmolzene Glas (8) befindet, wobei eine metallische
Innenwand des Behälters
(7) über
Stromzuführungsflansche
(2) direkt elektrisch beheizt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Behälter (7)
eine Wand aus Edelmetall oder Edelmetalllegierungen aufweist, die
nach außen
durch wärmedämmende Schichten
isoliert ist,  – die
Stromzuführungsflansche
(2) drei radiale Zonen (9, 10, 11) aus unterschiedlichen Materialien
enthalten, wobei die innere radiale Zone (9) aus Edelmetall oder
Edelmetalllegierungen und die äußere radiale
Zone (11) aus Nicht-Edelmetall besteht und  – außerhalb der wärmedämmenden
Schichten in der äußeren radialen
Zone (11) des Stromzuführungsflansches
(2) Luftkanäle
(12) angeordnet sind.
Patent DE-19956100-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein im Nonstop-Betrieb arbeitendes Abgabe-Abzugssystem einer Bogendruckmaschine
Inventor: KIMURA TAKASHI
IPC: B41F33/06
Filed: 1999-11-22
Granted: 2005-11-24
Abstract: Steuervorrichtung
(1) für
ein im Nonstop-Betrieb arbeitendes Abgabe-Abzugssystem einer Bogendruckmaschine,
mit:  A) einem Plattendetektor (43 oder 42), der ein Haltesignal ausgibt,
wenn eine Stapelplatte (31) durch eine Plattenhalterung (32) der
Bogendruckmaschine gehalten ist,  B) einem Stapelmengendetektor
(41) zum Erfassen der gestapelten Menge bedruckter Papierbogen (60),
die auf der Stapelplatte (31) angeordnet sind,   C) einem Abgabezahldetektor
(33) zum Erfassen der Anzahl der abgegebenen bedruckten Papierbogen
(60), und  D) einer Steuereinrichtung (23), umfassend:  d1)
eine Speichereinrichtung (26) zum Speichern einer Beziehung zwischen
einer vorbestimmten Zwischenstapelmenge (K1) und einer zulässigen Stapelmenge
(K2),  d2) eine Bogenanzahlberechnungseinrichtung (23) zum Berechnen
der Anzahl von abgegebenen Papierbogen (60) innerhalb einer Zeitdauer
von dem Zeitpunkt, an dem das Haltesignal durch den Plattendetektor
(43 oder 42) abgegeben wird, bis zu dem Zeitpunkt, an dem die vorbestimmte Zwischenstapelmenge
(K1) durch den Stapelmengendetektor (41) festgestellt wird,  d3)
eine Zulässigkeitswertberechnungseinrichtung
(23) zum Berechnen eines...
Patent DE-19963976-B4 (DE)
Title: Lautsprechersystem für einen Bildschirm
Inventor: JEON CHANG WOOK
IPC: H04N5/64
Filed: 1999-12-31
Granted: 2009-05-14
Abstract: Lautsprechersystem
für einen
Bildschirm, mit einem Lautsprecher (1) mit integriertem Abdeckungsrahmen
(101) für
den Zusammenbau mit einer Rückabdeckung
(2) und einem Lautsprecher (100), der Schall erzeugt, wobei der
Abdeckungsrahmen (101) und der Lautsprecher (100) einstückig miteinander
verbunden sind und die Rückabdeckung
(2) an einer Rückseite
des Abdeckungsrahmens (101) befestigt ist, der Lautsprecher (1)
mit integriertem Abdeckungsrahmen (101) eine ringförmige, insbesondere
rillenartige, Dichtung (102) mit einem kurzen Durchmesser aufweist,
welcher der Breite des Abdeckungsrahmens (101) entspricht, und der
Lautsprecher (1) mit integriertem Abdeckungsrahmen (101) eine an
einer Rückseite
des Abdeckungsrahmens (101) ausgebildete Nut (105) aufweist, und
die Rückabdeckung
(2) an einer mit dem Abdeckungsrahmen (101) zu verbindenden Fläche eine
Rippe (205) aufweist, um die Rippe (5) an der Rückabdeckung (2) in die Nut
(105) des Abdeckungsrahmens (101) einzuführen, wenn der Lautsprecher
(1) mit integriertem Abdeckungsrahmen (101) und die Rückabdeckung
(2) zusammengebaut werden, wodurch ein Schallverlust und/oder eine
Schallschwächung
verhindert wird, wobei...
Patent DE-102004014777-B4 (DE)
Title: Bahnfangvorrichtung einer Rollenrotations-Druckmaschine
Inventor: ETTLER MARKUS
IPC: B41F33/18
Filed: 2004-03-26
Granted: 2014-04-10
Abstract: Bahnfangvorrichtung (1) einer Rollenrotations-Druckmaschine (3) mit einer angetriebenen Fangwalze (11), über die im Normalbetrieb eine Bedruckstoffbahn im Wesentlichen berührungslos läuft, und einer im Falle eines Bahnrisses an deren Oberfläche anlegbaren, drehbar gelagerten Klemmwalze (23), die beim Anlegen die Bahn zwischen sich und der Fangwalze festklemmt, sowie mit mindestens einem als schnellwirkender Zug-Antrieb ausgestalteten pneumatischen Stellantrieb (33), zum Bewegen der Klemmwalze (23) zur Fangwalze (11) hin, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine pneumatische Stellantrieb ein elektropneumatischer Stellantrieb vom Typ des „pneumatischen Muskels” (33) ist; dass der pneumatische Muskel (33) mit einer Druckluftquelle der Druckmaschine verbunden ist; dass eingangsseitig des pneumatischen Muskels (33) ein Druckluftspeicher zum Ausgleich von Druckschwankungen der Druckluftquelle und/oder zur sofortigen Verfügbarmachung eines hinreichenden Druckluftvolumens vorgesehen ist, wobei der Druckluftspeicher dem pneumatischen Muskel (33) Druckluft mit erhöhtem Druckpegel, insbesondere im Bereich von 10–15 bar, bereitstellt.
Patent DE-102004023822-B4 (DE)
Title: Fernstarteinrichtung mit Bestätigung
Inventor: NANTZ JOHN
IPC: G08C17/02
Filed: 2004-05-13
Granted: 2009-06-25
Abstract: Fernstarteinrichtung (10) zur Verwendung in einem Automobil (14), umfassend:  eine tragbare Fernsteuervorrichtung (12) mit einem Ferntransmitterelement (18) und einem Fernempfängerelement (20) in Kommunikation mit einem Fernkontrollerelement (16), wobei das Fernkontrollerelement (16) konfiguriert ist zum Übertragen eines vom Benutzer initiierten Zündungssignals (24), und zum Empfangen eines Hauptsystem-Bestätigungssignals (34);  einen im Fahrzeug angeordneten Fernstartmodul (26) mit einem internen Transmitterelement (30) und einem internen Empfängerelement (32) in Kommunikation mit einem internen Kontrollerelement (28), wobei das interne Kontrollerelement (28) konfiguriert ist zum Empfangen des vom Benutzer initiierten Zündungssignals (24), und zum Übertragen des Hauptsystem-Bestätigungssignals (34) nach Erhalt des vom Benutzer initiierten Zündungssignals (24); und  eine Motoreinrichtung (15) in Verbindung mit dem im Fahrzeug angeordneten Fernstartmodul (26),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Fernkontrollerelement (16) weiterhin zum Übertragen eines Fernsystem-Bestätigungssignals (42) nach Empfang des Hauptsystem-Bestätigungssignals (34) konfiguriert ist,  dass das interne Kontrollerelement (28) weiterhin zum Empfangen des Fernsystem-Bestätigungssignals (42) konfiguriert ist,...
Patent DE-102004025423-B4 (DE)
Title: Dünnfilm-Feldeffekt-Transistor mit Gate-Dielektrikum aus organischem Material und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HALIK MARCUS
IPC: H01L51/00
Filed: 2004-05-24
Granted: 2008-03-06
Abstract: Dünnfilm-Feldeffekt-Transistor
mit  – einer
Gate-Elektrode (21), einer Source-Elektrode (41) und einer Drain-Elektrode
(42) aus jeweils elektrisch leitfähigem Material;  – einem
zwischen der Source-Elektrode (41) und der Drain-Elektrode (42) angeordneten Halbleiterkörper (5)
aus einem Halbleitermaterial, wobei durch ein Potential an der Gate-Elektrode (21) eine
Ladungsträgerverteilung
mindestens in einem Abschnitt des Halbleiterkörpers (5) steuerbar ist;  und  – einer
den Halbleiterkörper
(5) von der Gate-Elektrode (21) beabstandenden Gate-Dielektrikumsschicht
(3) mit  – einer
molekularen selbstorganisierenden Monolage (31); sowie  – einer
dielektrischen Polymerschicht (32) aus einem elektrischen isolierenden
Polymer, wobei die dielektrische Polymerschicht (32) zwischen dem
Halbleiterkörper
(5) und der selbstorganisierenden molekularen Monolage (31) vorgesehen
ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  – das dielektrische Polymer
Poly-4-vinylphenol, ein Co-Polymer
davon oder Polystyren ist und eine Stärke von zwischen 10 und 50
Nanometer aufweist; und  – das
Material der Monolage eine Verbindung der allgemeinen Formel R 1 Si(R 2 ) 3  ist,
wobei R 1  eine...
Patent DE-102004028228-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem zur geschützten Verbindung von Leitungen
Inventor: LAZZARO VOLKER
IPC: H01R24/00
Filed: 2004-06-09
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verbindungssystem
(1) zur Herstellung einer geschützten
Verbindung, enthaltend ein Kabel (11) mit einem ersten Kopplungselement
(10) sowie ein Schutzgehäuse
(30) mit folgenden Merkmalen:  a) das Schutzgehäuse (30)
enthält
einen um das Kabel (11) geschlossenen oder schließbaren Kabeldurchlass
(32);  b) das Schutzgehäuse
(30) ist mit einem Komplementärgehäuse (40)
verbindbar, welches ein zum ersten Kopplungselement (10) kompatibles
zweites Kopplungselement (20) umgibt;  c) das erste Kopplungselement
(10) ist im Schutzgehäuse (30)
frei beweglich,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Kabeldurchlass
(32) reversibel in einen gelösten Zustand
gebracht werden kann, in welchem das Kabel (11) in axialer Richtung
frei durch den Kabeldurchlass beweglich ist und in welchem er die
Durchführung
des ersten Kopplungselementes (10) ermöglicht.
Patent DE-102004038232-B4 (DE)
Inventor: MUEHLEN ANNETTE ZUR
IPC: A47K5/12
Filed: 2004-08-05
Granted: 2010-03-25
Abstract: The invention concerns a dispenser, in particular for semi-solid or liquid systems, with a housing to hold a dispenser unit which is formed by a storage container, a metering unit (3) connected therewith via which the substance can be output in defined doses and an activation mechanism (4) which can activate the metering unit (3) to output a dose of substance, where the dispenser unit is held via a reservoir holder (5) in the housing (1). Known dispensers have the disadvantage that the dispenser unit is not held securely against tipping. The invention avoids this in that the storage container (2) is formed with a lower volume area (2″) and an upper volume area (2′) which to form the reservoir holder between its upper and lower end has a constricted shoulder area (9) with an inwardly angled setting surface, where the housing (1) has a corresponding support surface (10) to support the setting surface.
Patent DE-102004038479-B4 (DE)
Title: Doppelwandiges Verbundrohr und Brandschutzformteil dafür
IPC: F16L9/14
Filed: 2004-08-07
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verbundrohr
(2; 2') mit einem Innenrohr (3) und einem Außenrohr (4), dadurch gekennzeichnet,
dass das Außenrohr
(4) auf einer axialen Länge
(L) des Verbundrohres (2; 2') unterbrochen ist und das Innenrohr (3)
innerhalb dieser axialen Länge
(L) mit einem zumindest im Brandfall rauchgasundurchlässigen Material
(10; 10') ummantelt ist.
Patent DE-102004048672-B4 (DE)
Title: Blockmontierte Kolbenspritzvorrichtung
Inventor: BEARDMORE JOHN M
IPC: F01M1/08
Filed: 2004-10-06
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verbrennungsmotor (10) für ein Fahrzeug, der umfasst:einen Motorblock (12) mit einem innerhalb einer Zylinderbohrung (16) bewegbaren Kolben (14), wobei der Kolben (14) einen Kolbenschaft (20) und einen Boden (18) aufweist;eine Pleuelstange (22), die den Kolben (14) wirksam mit einer Kurbelwelle (26) verbindet; undeine mit dem Motorblock (12) verbundene Spritzvorrichtung (30);dadurch gekennzeichnet, dassdie Spritzvorrichtung (30) nur eine Düse (32) aufweist, die darauf ausgerichtet ist, ein Schmiermittel etwas unterhalb des Kolbenschaftes (20) gegen eine Wand (34) der Zylinderbohrung zu sprühen, wenn der Kolben (14) sich an dem oberen Totpunkt befindet, unddas Schmiermittel auf eine Unterseite (38) des Bodens (18) zu sprühen, wenn der Kolben (14) sich an dem unteren Totpunkt befindet.
Patent DE-102004054793-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Trinkgefäßen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: B60R7/08
Filed: 2004-11-12
Granted: 2010-11-11
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Trinkgefäßen in einem Kraftfahrzeug oder in einer Trägerplatte, bestehend aus einer Baugruppe zur Abstützung des aufzunehmenden Behältnisses in vertikaler Richtung und aus einer Baugruppe zur Anpassung der Vorrichtung an Behältnisse mit unterschiedlichem Durchmesser, wobei die Vorrichtung einen zylinderförmigen Grundkörper aufweist, der an seiner in Einbaulage unteren Stirnfläche geschlossen und an seiner in Einbaulage oberen Stirnfläche (3) offen ausgestaltet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass dem Grundkörper (1) im Bereich der oberen Stirnfläche (3) eine flächenförmige Auskragung (4) zugeordnet ist, an der flächige Bauelemente (5; 6) horizontal verlagerbar abgestützt sind, deren Stirnkantenflächen mit dem Öffnungsquerschnitt der oberen Stirnfläche (3) des Grundkörpers (1) in Wirkverbindung stehen und  – dass mindestens zwei flächige Bauelemente (5; 6) vorgesehen sind, deren Relativlage zueinander veränderbar ist.
Patent DE-102004059163-B4 (DE)
Title: Stromversorgungskupplung und elektrisches Gerät mit einer solchen Stromversorgungskupplung sowie Verfahren zur Montage eines solchen elektrischen Geräts
Inventor: Jäger Harald
IPC: H01R24/38
Filed: 2004-12-08
Granted: 2016-09-22
Abstract: Stromversorgungskupplung (10) zur elektrischen Kontaktierung eines schnurlosen Geräteteils (2) mit einem einen elektrischen Anschluss aufweisenden Sockelteil (3) eines elektrischen Geräts (1), mit einem Kontakte (20, 22, 24) aufweisenden ersten Verbinder (11), der zum Einbau in eine Unterseite (5) des schnurlosen Geräteteils vorgesehen ist, und einem mit dem ersten Verbinder (11) zusammenwirkenden Gegenkontakte (21, 23, 25) aufweisenden zweiten Verbinder (12), der zum Einbau in einer Abstellfläche (4) des Sockelteils (3) vorgesehen ist, wobei die Gegenkontakte (21, 23, 25) jeweils an einer federnden Leiterbrücke (26a, 26b, 26c) befestigt sind, an die sich jeweils ein Kontaktelement (28a, 28b, 28c) zum Anschluss an die Adern (31a, 31b, 31c) einer Anschlussleitung (30) im Inneren des Sockelteils (3) anschließt, wobei die Verbinder (11, 12) derart ausgebildet sind, dass der erste Verbinder (11) relativ zum zweiten Verbinder (12) im eingekuppelten Zustand um eine in einer Einsteckrichtung (R) durch die Stromversorgungskupplung verlaufende Rotationsachse (D) verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die stromführenden Kontaktelemente (28a, 28b) des zweiten Verbinders (12) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sie sich im eingebauten Zustand des zweiten Verbinders (12) in das Sockelteil (3) von der Abstellfläche (4) des Sockelteils (3) weg unter einem Winkel (α) schräg zu einer Unterseite des Sockelteils (3) hin erstrecken.
Patent DE-102005012198-B4 (DE)
Title: Überschlagverhinderungssteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SAKATA KUNIO
IPC: B60W40/112
Filed: 2005-03-15
Granted: 2016-05-04
Abstract: Überschlagverhinderungssteuervorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend eine Wankverhaltensinformationserfassungseinrichtung (13) zur Ermittlung einer Wankverhaltensinformation des Fahrzeugs; eine Wankverhinderungseinrichtung zur Verhinderung eines Wankens des Fahrzeugs; eine Überschlagverhinderungssteuereinrichtung (33) zur Inbetriebsetzung der Wankverhinderungseinrichtung, die die Überschlagverhinderungssteuerung zur Verhinderung des Wankens des Fahrzeugs startet, wenn ein mit dem Wankverhalten des Fahrzeugs korrespondierender Parameter, der auf der Wankverhaltensinformation, die mittels der Wankverhaltensinformationserfassungseinrichtung ermittelt wird, beruht, bei einer Kurvenfahrt des Fahrzeugs größer wird als ein im Voraus festgesetzter Steuerstartkriteriumswert, und die die Überschlagverhinderungssteuerung beendet, wenn der Parameter niedriger wird als ein im Voraus festgelegter Steuerendkriteriumswert; und eine Kurventypbestimmungseinrichtung (35) zur Bestimmung, ob die Kurvenfahrt des Fahrzeugs eine stetige Kurvenfahrt oder eine nicht-stetige Kurvenfahrt, die sich durch einen Spurwechsel ergibt, ist, wobei als der Steuerendkriteriumswert ein erster Steuerendkriteriumswert (Rrs2) für eine stetige Kurvenfahrt verwendet wird, wenn mittels der Kurventypbestimmungseinrichtung bestimmt wird, dass die Kurvenfahrt des Fahrzeugs die stetige Kurvenfahrt ist, und als der Steuerendkriteriumswert ein zweiter Steuerendkriteriumswert (Rrs3) für eine nicht-stetige Kurvenfahrt verwendet wird, wenn mittels der Kurventypbestimmungseinrichtung bestimmt wird, dass die Kurvenfahrt des Fahrzeugs die nicht-stetige Kurvenfahrt ist; und wobei der zweite Steuerendkriteriumswert (Rrs3) für die nicht-stetige Kurvenfahrt auf einen Wert gesetzt ist, der geringer ist als der erste Steuerendkriteriumswert (Rrs2) für die stetige Kurvenfahrt.
Patent DE-102005022287-B4 (DE)
Title: Den Reifendruck erfassendes Gerät mit einer Funktion zum Detektieren des Reifenorts
Inventor: MORI MASASHI
IPC: G08C17/02
Filed: 2005-05-13
Granted: 2016-11-10
Abstract: Reifenaufblasdruck-Erfassungsgerät (S1), mit: einer Vielzahl an Drucksensoren (21), von denen jeder an einem einer Vielzahl von Rädern (5a–5d) eines Fahrzeugs (1) vorgesehen ist, wobei jeder der Drucksensoren (21) in solcher Weise arbeitet, um den Aufblasdruck eines Reifens zu fühlen, der an einem entsprechenden einen Rad (5a–5d) der genannten Räder montiert ist, und um ein Drucksignal auszugeben, welches für den erfassten Aufblasdruck des Reifens repräsentativ ist; einer Vielzahl an Sendern (2), von denen jeder an einem der Vielzahl der Räder (5a–5d) des Fahrzeugs (1) vorgesehen ist, jeder der Sender (2) so konfiguriert ist, um das Drucksignal zu empfangen, welches von einem entsprechenden einen Drucksensor (21) der Drucksensoren ausgegeben wird, und um ein Drucksendesignal auszusenden, entsprechend dem empfangenen Drucksignal; einem ersten Empfänger (3), der an einem Fahrzeugkörper (6) vorgesehen ist, wobei der erste Empfänger (3) so konfiguriert ist, um die Drucksendesignale zu empfangen, die von den Sendern (2) ausgesendet werden, und um die Aufblasdruckwerte der Reifen basierend auf den jeweiligen empfangenen Drucksendesignalen zu bestimmen; und einer Vielzahl von zweiten Empfängern (22), von denen jeder an einem der Vielzahl der Räder (5a–5d) des Fahrzeugs (1) vorgesehen ist, wobei jeder der zweiten Empfänger (22) in solcher Weise arbeitet, um ein Signal zu empfangen, welches durch eine Signalquelle (12a) erzeugt wird, die in dem Fahrzeug (1) gelegen ist, und um das empfangene Signal zu einem entsprechenden einen Sender (2) der Sender zu liefern, wobei jeder der Sender (2) in solcher Weise arbeitet, um eine Bestimmung für ein entsprechendes Rad (5a–5d) der Räder des Fahrzeugs (1) durchzuführen, und zwar dahingehend, ob das Rad ein Frontrad (5a, 5b) oder ein Heckrad (5c, 5d) des Fahrzeugs (1) ist, basierend auf einem Pegel des Signals, welches durch einen entsprechenden einen der zweiten Empfänger (22) geliefert wird; ferner mit: ...
Patent DE-102005024518-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Beschichten eines Substrates
Inventor: VOELLMEKE STEFAN
IPC: B05D1/02
Filed: 2005-05-27
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zum Beschichten eines Substrats (3), wobei eine Flüssigkeit unter Druck durch eine Düse (1) auf das Substrat gesprüht wird und dort trocknet, und wobei die Düse (1) während des Sprühens mäanderförmig über das Substrat (3) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit mittels einer Rayleigh-Zerfallsdüse, welche eine Membran mit einem Array von Löchern aufweist, wobei die Dicke der Membran geringer ist als der Durchmesser der Löcher, zu Schwingungen angeregt wird, die einen monodispersen Zerfall des durch die Düse (1) austretenden Flüssigkeitsstrahls (2) bewirken, wobei hinsichtlich Feststoffgehalt- und -zusammensetzung, Lösungsmittelgemisch und Oberflächenspannung optimierte Beschichtungsmaterialien verwendet werden, so dass sich eine konforme und homogene Schicht bildet.
Patent DE-102005037135-B4 (DE)
Title: Zentrierhülse
Inventor: MAHLING ANDREAS
IPC: B60K17/22
Filed: 2005-08-06
Granted: 2007-07-05
Abstract: Zentrierhülse (1)
einer Gelenkwelle zur Aufnahme eines Getriebezapfens (2) bestehend
aus einem Rohr (3) und einem Gummikörper (4), welcher innerhalb
des Rohrs (3) angeordnet ist und über welchen der Getriebezapfen
(2) in der Zentrierhülse
(1) gelagert ist, wobei das Rohr (3) einen ersten Abschnitt (3.1)
größeren Außendurchmessers
(D1), einem zweiten Abschnitt (3.2) kleineren Außendurchmessers (D2) und eine
Verbindungsstelle (5) erhöhter
radialer Steifigkeit zum einstückigen
Verbinden der beiden Abschnitte (3.1, 3.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbindungsstelle (5) erhöhter radialer Steifigkeit im
Bereich des Gummikörpers
(4) angeordnet ist.
Patent DE-102005040324-B4 (DE)
Title: Verbesserte Oberflächenbehandlung von Metallfluorid-Excimer-Optik-Vorrichtungen
Inventor: MAIER ROBERT LEROY
IPC: G03F7/20
Filed: 2005-08-25
Granted: 2020-03-19
Abstract: Beschichtetes Erdalkalimetallfluorid-Einkristall-optisches Element, welches zur Verwendung in optischen Lithographiesystemen, welche elektromagnetische Strahlung unterhalb von 250 nm verwenden, geeignet ist, wobei das optische Element einen geformten Erdalkalimetallfluorid-Einkristall (28) beinhaltet, welcher ein ausgewähltes Beschichtungsmaterial auf den Elementoberflächen, durch welche die elektromagnetische Strahlung eintritt und austritt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung auf einer Oberfläche ist, welche von einer Quasi-Beilby-Schicht (22), welche auf der Oberfläche vor dem Aufbringen des Beschichtungsmaterials anwesend ist, gereinigt wurde.
Patent DE-102005041703-B4 (DE)
Title: Hebelgetriebe zur Steuerung eines Verriegelungselementes
Inventor: BIERBRAUER FRANZ A
IPC: E05B65/19
Filed: 2005-09-02
Granted: 2011-07-21
Abstract: Hebelgetriebe zur Steuerung zumindest eines Verriegelungselementes (3), mit einem ersten Hebel (6; 13, 22) welcher mit seinem mit dem Verriegelungselement zusammenwirkenden einen Ende (24) im Wesentlichen in Hebellängsrichtung und mit seinem mit einem Aktuator zusammenwirkenden anderen Ende (26) im Wesentlichen quer zur Hebellängsrichtung beweglich angeordnet ist, und einem zweiten Hebel (6'; 13'; 22'), wobei die beiden Hebel (6, 6'; 13, 13'; 22, 22') nach Art einer Kniehebelanordnung vorgesehen sind, wobei das Kniegelenk mit dem Aktuator zusammenwirkt und zwischen den beiden Hebeln (6, 6'; 13, 13'; 22, 22') im Wesentlichen quer zu den Hebellängsachsen beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der beiden Hebel (6, 6'; 13, 13'; 22, 22') als elastisch biegbares Langteil ausgebildet ist.