baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10041512-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur künstlichen Erweiterung der Bandbreite von Sprachsignalen
Inventor: JAX PETER
IPC: G10L21/0264
Filed: 2000-08-24
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur künstlichen
Erweiterung der Bandbreite von Sprachsignalen mit den Schritten:  Bereitstellen
eines schmalbandigen Sprachsignals mit einer vorbestimmten Abtastrate;  Durchführen einer
Analysefilterung an dem abgetasteten Sprachsignal mit aus dem abgetasteten
Sprachsignal geschätzten
Filterkoeffizienten, welche eine Erweiterung der Bandbreite der
Einhüllenden
bewirken;  Durchführen
einer Restsignalerweiterung an dem anlaysegefilterten Sprachsignal;
und  Durchführen
einer Synthesefilterung an dem restsignalerweitereten Sprachsignal
zur Erzeugung eines breitbandigeren Sprachsignals mit den aus dem
abgetasteten Sprachsignal geschätzten
Filterkoeffizienten;  dadurch gekennzeichnet,  daß die Filterkoeffizienten
für die
Analysefilterung und die Synthesefilterung durch einen Algorithmus
aus einem im voraus trainierten Codebuch ermittelt werden.
Patent DE-10047969-B4 (DE)
Title: Mit einem Verbrennungsmotor kombinierte Elektromotor-Steuervorrichtung
Inventor: MORIMOTO KAZUHIKO
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-09-27
Granted: 2007-06-06
Abstract: Elektromotor-Steuervorrichtung,
kombiniert mit einem Verbrennungsmotor (4) und einem direkt mit
dem Verbrennungsmotor (4) verbundenen Elektromotor (6), wobei der
Elektromotor (6) sowohl Antriebsfunktion wie auch Energieerzeugungsfunktion
aufweist, und eine Ermittlungseinrichtung (id sw) aufweist, die
einen Leerlaufzustand des Verbrennungsmotors (4) ermittelt, wobei
eine Steuereinrichtung (18) eine Elektromotor-Steuervorrichtung
(22) und eine Verbrennungsmotordrehzahl-Ermittiungseinrichtung (164) umfasst
und die Verbrennungsmotordrehzahl (Ne) auf einen vorbestimmten Drehzahlwert steuert,
wobei  dann, wenn die Verbrennungsmotordrehzahl (Ne) im Leerlaufzustand
des Verbrennungsmotors (4) höher
als der vorbestimmte Drehzahlwert ist, die Steuereinrichtung (18)
die Verbrennungsmotordrehzahl (Ne) auf den vorbestimmten Wert verringert,
indem sie den Elektromotor (6) in einen Energieerzeugungszustand
versetzt,  dann, wenn die Verbrennungsmotordrehzahl (Ne) im
Leerlaufzustand des Verbrennungsmotors (4) geringer als der vorbestimmte
Drehzahlwert ist, die Steuereinrichtung (18) die Verbrennungsmotordrehzahl
(Ne) auf den vorbestimmten Wert erhöht, indem sie den Elektromotor
(6) in einen Antriebszustand versetzt, dadurch gekennzeichnet, daß  dann,
wenn, während
der Elektromotor (6) in einen Antriebszustand gesetzt ist,...
Patent DE-10125672-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Warmwasserbereitung
Inventor: STORZ HANS-PETER
IPC: F24D19/10
Filed: 2001-05-25
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von warmem Brauchwasser in einem Warmwasserspeicher (10), wobei das Brauchwasser durch eine Brennstoffheizvorrichtung oder eine Solarheizvorrichtung, die durch eine Steuerschaltung (20) angesteuert sind, erwärmbar ist, und wobei das Verfahren folgende Merkmale aufweist:  – Ermitteln von innerhalb eines vorgegebenen zukünftigen Zeitraumes erwarteten Wetterdaten,  – Ermitteln der Wassertemperatur in dem Warmwasserspeicher (10) ,  – Ansteuern der Brennstoffheizvorrichtung oder der Solarheizvorrichtung zur Erwärmung des Brauchwassers abhängig von der Brauchwassertemperatur und den erwarteten Wetterdaten, wobei das Brauchwasser durch die Brennstoffheizvorrichtung (30) erwärmt wird, wenn die Brauchwassertemperatur unterhalb einer Solltemperatur (T2) liegt und wenn die erwarteten Wetterdaten hinsichtlich einer Erwärmung mittels der Solarheizvorrichtung (40) negativ sind, wobei das Brauchwasser durch die Solarheizvorrichtung erwärmt wird, wenn die Brauchwassertemperatur unterhalb der Solltemperatur (T2) liegt und wenn die erwarteten Wetterdaten hinsichtlich einer Erwärmung mittels der Solarheizvorrichtung (40) positiv sind, und wobei das Brauchwasser mittels der Brennstoffheizvorrichtung (30) erwärmt wird, wenn nach positiv...
Patent DE-10146051-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdirekteinspritzsystem
Inventor: WINKELMANN KARLHEINRICH
IPC: F02M43/00
Filed: 2001-09-18
Granted: 2004-03-25
Abstract: Kraftstoffdirekteinspritzsystem für Brennkraftmaschinen zur direkten Einspritzung . von wahlweise bei Atmosphärendruck und Raumtemperatur flüssigem Niederdruckkraftstoff oder Flüssiggas in flüssigem Aggregatzustand in einen Brennraum der Brennkraftmaschine, mit einem Hochdruckteil (B) und einer Kraftstoffversorgung (A) mit einem Mitteldruckteil(A1) zur Zuführung von Flüssiggas zu dem Hochdruckteil (B), und mit einem Niederdruckteil (A2) zur Zuführung von Niederdruckkraftstoff zudem Hochdruckteil (B), wobei der Mitteldrucktei (A1) eine Kraftstoffzuführungsleitung für das Flüssiggas (12) mit einem Magnetventil (3) und einer Kraftstoffpumpe für das Flüssiggas (4) aufweist, und der Niederdruckteil eine Kraftstoffzuführungsleitung für den Niederdruckkraftstoff (1) mit einem Rückschlagventil (2) sowie einer ersten Niederdruckkraftstoffpumpe und einer zweiten Niederdruckkraftstoffpumpe (9) aufweist, und wobei die erste und die zweite Niederdruckkraftstoffpumpe so angeordnet sind, dass ihre Drücke sich addieren.
Patent DE-10158551-B4 (DE)
Title: Fernbedienung für eine Videokonferenz-Anlage sowie Verfahren zur Konfektionierung der Fernbedienung
Inventor: REICHENSPERGER GUENTER
IPC: G06F1/16
Filed: 2001-11-29
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Konfektionierung einer Videokonferenz-Anlagen-Fernbedienung mit folgenden Schritten:  – Ermittlung
der vorhandenen, mittels der Fernbedienung zu bedienenden Geräte,  – Ermittlung
der durch die Fernbedienung zu ermöglichenden Bedienungsfunktionen
in Abhängigkeit
von den Kundenanforderungen,  – Auswahl und Gestaltung mehrerer
Bedienungsoberflächen,
die nacheinander geschaltet und betätigt werden, wobei die zu ermöglichenden
Bedienungsfunktionen auf die minimal erforderlichen Bedienungsfunktionen
beschränkt
werden, und wobei die zu ermöglichenden
Bedienungsfunktionen keine Programmier- oder Einstellfunktionen
für die
zu bedienenden Geräte
umfassen,  – Kopieren
der für
die zu ermöglichenden
Bedienungsfunktionen benötigten
Signale und/oder Steuerbefehle von den zu bedienenden Geräten und/oder
von deren Fernbedienungen,  – Einrichten einer Sperrfunktion
zur Sperre von Veränderungen
der Fernbedienung, und  – Einrichten
einer Passwort-Funktion in der Fernbedienung, die den Zugriff auf
bestimmte Videokonferenz-Teilnehmer
beschränkt.
Patent DE-10163740-B4 (DE)
Title: Fensterrahmen oder Türblatt mit einer Betätigungshandhabe
Inventor: ZACCARIA GIOVANNI
IPC: E05B3/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2015-11-12
Abstract: Fensterrahmen oder Türblatt mit einer Betätigungshandhabe und einem Montagemittel für die Betätigungshandhabe, wobei die Betätigungshandhabe einen Griff-Hauptteil und einen Griffkopf aufweist, der in einen Griffhals ausläuft und ein Loch zur formschlüssigen Aufnahme eines Vierkant-Mitnehmers (V) aufweist, und wobei die Betätigungshandhabe außerdem einen den Griffhals lagernden Grundkörper (K) aufweist, welcher an einer an dem Fensterrahmen oder an dem Türblatt frontseitig angeordneten Montagefläche anliegt und welcher Nocken (N) zur Befestigung an der Montagefläche hat und welcher mit Rastmitteln zum Festlegen bevorzugter Griffpositionen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (K) in den Griffhals axial einspringend von diesem umschlossen ist und dass der Grundkörper (K) unter Verzicht auf einen frontseitigen Schraubsockel durch von einer Stirnseite des Fensterrahmens oder des Türblatts her schräg eingeführte Schrauben befestigbar ist.
Patent DE-10223179-B4 (DE)
Title: Widerstandsbauelement und Verfahren zum Betreiben des Widerstandsbauelements
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L21/283
Filed: 2002-05-24
Granted: 2006-06-01
Abstract: Widerstandsbauelement
mit:  einem Substrat (10);  einem Widerstandsbereich (20)
an dem Substrat (10), wobei der Widerstandsbereich (20) vier Seiten
(22, 24, 26, 28) aufweist;  vier Zuleitungsbereichen (32, 34,
36, 38) an dem Substrat (10), wobei jeder Seite (22, 24, 26, 28)
ein Zuleitungsbereich (32, 34, 36, 38) zugeordnet ist, wobei jeder
Zuleitungsbereich (32, 34, 36, 38) einen Zuleitungswiderstandswert
aufweist und von der Seite (22, 24, 26, 28) des Widerstandsbereiches
(20), der er zugeordnet ist, beabstandet ist; und  vier Steuerstrukturen
(52, 54, 56, 58), wobei jedem Zuleitungsbereich (32, 34, 36, 38)
eine Steuerstruktur (52, 54, 56, 58) zugeordnet ist, und wobei jede
Steuerstruktur (52, 54, 56, 58) derart ausgebildet ist, dass ein
Widerstand zwischen dem Zuleitungsbereich (32, 34, 36, 38), dem
die Steuerstruktur (52, 54, 56, 58) zugeordnet ist, und der Seite (22,
24, 26, 28) des Widerstandsbereiches (20), die dem Zuleitungsbereich
(32, 34, 36, 38) zugeordnet ist,...
Patent DE-10223526-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung von hoher Leistung
Inventor: HUANG WEN-SHI
IPC: F04D29/28
Filed: 2002-05-27
Granted: 2012-10-25
Abstract: Kühlvorrichtung, aufweisend einen Rahmen (100) und ein Gebläserad (200), wobei der Rahmen (100) einen Einlass (110) und einen Auslass (120) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (110) nicht kreisförmig ist, dass das Gebläserad (200) die axial eintretende Luftströmung in eine radial austretende Luftströmung umwandelt und dass der Einlass (110) an einer Position, an der der Einlass (110) an den Auslass (120) angrenzt, mit einer Sperrplatte (150) versehen ist, um den Luftrückfluss aus dem Einlass (110) zu unterdrücken, und dass die Sperrplatte (150) ein zu dem Auslassquerschnitt hin orientiertes Kreissegment mit einer geraden Kante ausbildet, die weniger als 30° zum Auslassquerschnitt hin ausgerichtet ist.
Patent DE-10233350-B4 (DE)
Title: Behälterkombination mit einer zwei Kanäle besitzenden Verbindung zwischen den Behältern
Inventor: TANDLER PETER
IPC: B60T17/06
Filed: 2002-07-23
Granted: 2011-02-03
Abstract: Behälterkombination (1), bestehend aus einem oberen Behälter (2) und einem mit diesen über eine Verbindung (5) verbundenen unteren Behälter (3), dessen Ausgang oder Ausgänge an einen Hauptzylinder angeschlossen ist oder sind, dadurch gekennzeichnet, daß zur Trennung zwischen Luft und Flüssigkeit zumindest im Auslaßbereich (6) des oberen Behälters (2) die Verbindung (5) in zwei räumlich getrennte Kanäle (11, 12) aufgetrennt ist, die in zwei getrennten Kammern (14, 15) in den oberen Behälter (2) münden.
Patent DE-10233784-B4 (DE)
IPC: E01B1/00
Filed: 2002-07-25
Granted: 2012-03-29
Abstract: The sleeper has elastic rail support for ballast track or permanent way, and guide plates (6') with anti-twisting device in the support section between rail foot and side shoulders (1) of the sleeper. The support section (3') is mainly flat without transverse deep beads. Anti-twisting recesses are located pref. in the outer edge areas of the support section, and these engage with anti-twisting blocks on the guide plates. The support section has similar blocks (16), and these engage in corresponding recesses (19) in the guide plates. The blocks may be formed by dowels, esp. plastic dowels, pressed into apertures in the concrete body of the sleeper.
Patent DE-10235715-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Verarbeitung von Stärkematerial
Inventor: FISCH KLAUS
IPC: C12M1/36
Filed: 2002-08-03
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zum Beendigen oder Unterbrechen einer kontinuierlich ablaufenden enzymatischen Aktivierungsreaktion, bei welcher ein mit dem Enzym vermischtes Material eine Aktivierungsstrecke (22) durchläuft, die eine bestimmte Verweildauer bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass bei Beendigung der Materialzufuhr zu der Aktivierungsstrecke (22) mehrere im Verlauf der Aktivierungsstrecke vorgesehene Auslässe (A0–A4) zeitlich gestaffelt geöffnet werden, derart, dass an jeder Stelle das Material jeweils dann abgelassen wird, wenn es die vorgesehene Verweildauer (TL) erreicht hat.
Patent DE-10244424-B4 (DE)
Title: Auftragvorrichtung
Inventor: SCHENCK LAURENT
IPC: A61C5/60
Filed: 2002-09-24
Granted: 2008-07-31
Abstract: Auftragvorrichtung
für Komponenten eines
Dentalmaterials, mit mehreren schüttfähige Komponenten aufnehmenden
Einzelflaschen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Einzelflasche
(12, 14) eine von außen sichtbare
Kodierung (Farbfeld) (22, 25) aufweist, die mit der Kodierung (64,
66) des zugehörigen
Abdeckhaubenbereichs und der Kodierung (78, 80) der zugehörigen Vertiefung
(72, 74) einer Mischunterlage (70) übereinstimmt.
Patent DE-10261257-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit von Bearbeitungsstationen einer Bodenlegevorrichtung
Inventor: DUWENDAG RUEDIGER
IPC: B31B50/25
Filed: 2002-12-20
Granted: 2008-04-10
Abstract: Antriebseinheit
(3, 4, 5, 14, 21, 22, 23) für
mehrere Bearbeitungsstationen (30, 31, 32, 33) einer Vertikalbodenlegevorrichtung
für Kreuzbodensäcke, welche
aus Schlauchstücken
(2) gebildet werden,  – welche
(3, 4, 5, 14, 21, 22, 23) zumindest zwei Walzen der Bearbeitungsstationen
Nadelstation (30), Prägestation (31,
32) und Schneidestation (33) mit Drehmoment beaufschlagt,  – wobei
jeweils ein die Schlauchstücke
(2) bearbeitendes Werkzeug (16, 16', 15, 15', 20) an einer Welle
oder Walze (8, 9, 10, 11) angebracht ist und wobei die Wellen oder
Walzen (8, 9, 10, 11) um Achsen rotieren, welche orthogonal zur
Förderrichtung
(x) der Schlauchstücke
(2) in der Bodenlegevorrichtung verlaufen,  – wobei in der Antriebseinheit
(3, 4, 5, 14, 21, 22, 23) zumindest ein Getriebe vorgesehen ist,
von dem das Drehmoment von einer Zentralwelle (3) auf eine Achse
(5), welche im wesentlichen parallel zu den Wellen oder Walzen (8, 9,
10, 11) verläuft, übertragen
wird, und...
Patent DE-10304111-B4 (DE)
Title: Aufnahmeverfahren für ein Bild eines Aufnahmeobjekts
Inventor: SCHWOTZER AXEL
IPC: A61B5/107
Filed: 2003-01-31
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines Bildes eines Aufnahmeobjekts (20), umfasst die Verfahrensschritte: a) Projizieren eines Streifenmusters auf das Aufnahmeobjekt (20), b) Aufnehmen des projizierten Streifenmusters (22) als Rohbild (R) mit einem Bildempfänger (14; 17) unter einem anderen Winkel als die Projektion, wobei die Schritte a) und b) bei mehreren verschiedenen Positionen der Phasenlage des Streifenmusters durchgeführt werden und c) Berechnen eines Bildes des Aufnahmeobjekts aus den mehreren gegeneinander phasenverschobenen Kamerarohbildern (R, ..., R). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Unterdrückung periodischer Störungen in Schritt c) c) aus den Kamerarohbildern (R, ..., R) zumindest zwei Rohbildergruppen (R, R, ..., R; R, R, ..., R) gebildet werden, c) aus jeder Rohbildgruppe (R, R, ..., R; R, R, ..., R) ein Phasenbild (P) des Aufnahmeobjekts (20) berechnet wird, c) die berechneten Phasenbilder (P, P) so gemittelt werden, dass ein Phasenbild (P) mit reduzierten Störungsanteilen entsteht und dass c) aus dem Phasenbild (P) mit reduzierten Störungsanteilen ein Bild des Aufnahmeobjekts berechnet wird. Als Bilder kommen insbesondere ein Höhenbild oder ein Kontrastbild in Frage.
Patent DE-10304721-B4 (DE)
Title: System für eine selbstschäumende Haarkur oder Spülung
Inventor: WALTER THOMAS
IPC: A45D19/00
Filed: 2003-02-06
Granted: 2007-03-29
Abstract: System
für eine
selbstschäumende Haarkur
oder Spülung,
umfassend:  a) ein Behältersystem,
umfassend eine Aerosoldose und einen Innenbeutel (Bag-on-Valve-System)
oder ein Kolbensystem (Piston-System) oder ein Beutel-in-Dose-System (Bag-in-Can-System)
oder ein mechanisch unter Druck gesetztes System und  b) eine
Haarkur- oder Spülungsgrundformulierung,
umfassend  0,5–20
Gew.-% hydrophobe Substanzen, ausgewählt aus Fettalkoholen, Ölkomponenten,
Fetten, Wachsen, Wachsestern, Wachsethern, Paraffinen und Fettsäure;  0,5–10 Gew.-%
Emulgatoren, ausgewählt
aus anionischen, kationischen und nichtionischen Emulgatoren;  1–15 Gew.-%
Wirkstoffe, ausgewählt
aus Panthenol, Siliconen, pflanzlichen Ölen, Hydrolysaten, Antischuppenwirkstoffen,
Ceramiden und Lichtschutzfiltern;  0,5–20 Gew.-% Feuchthaltemittel
ausgewählt
aus Sorbit, Glycerin und Propylenglycol;  0,1–10 Gew.-%
Tenside, ausgewählt
aus anionischen, kationischen und nichtionischen Tensiden;  Parfumöl und ausreichend
Wasser  sowie gegebenenfalls Verdickungsmittel; Säuren und
Konservierungsmittel und  c) niedrigsiedende Kohlenwasserstoffe,
die aus n-Propan, n-Butan, Isobutan, n-Pentan, Isopentan und Neopentan ausgewählt sind,  wobei
Komponente b) und Komponente c) in Anmischung vorliegen.
Patent DE-10305415-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum medienredundanten Betreiben eines Endgeräts in einem Netzwerk
Inventor: HOGA CLEMENS
IPC: H04L69/40
Filed: 2003-02-06
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zum medienredundanten Betreiben eines Endgeräts (1) in einem Netzwerk (4),
bei dem  – eine
mit einer Medienzugangssteuerung (3) des Endgeräts (1) in Verbindung stehende
erste Übertragungseinrichtung
(6) des Endgeräts
(1) eine zwischen der ersten  Übertragungseinrichtung (6)
und einer Netzwerkkomponente (9) über ein erstes Verbindungsmedium
(8) ausgebildete Verbindung automatisch überwacht;  – die erste Übertragungseinrichtung
(6) ein Ausfallsignal erzeugt, falls beim automatischen Überwachen
der Verbindung keine oder eine fehlerhafte Verbindung über das
Verbindungsmedium (8) festgestellt wird und  – als Reaktion
auf das Ausfallsignal  – eine
an die erste Übertragungseinrichtung
(6) angeschlossene Steuereinrichtung (5) die erste Übertragungseinrichtung
(6) deaktiviert;  – die
Steuereinrichtung (5) eine ebenfalls mit der Medienzugangssteuerung
(3) des Endgeräts
(1) in Verbindung stehende weitere Übertragungseinrichtung (7)
aktiviert, wobei eine einwandfreie physikalische Verbindung des
Endgeräts (1)
mit dem Netzwerk (4) über
ein weiteres Verbindungsmedium (10) wiederhergestellt wird, und  – mittels
der weiteren Übertragungseinrichtung...
Patent DE-10319028-B4 (DE)
Title: Demulgatoren für Mischungen aus Mitteldestillaten mit Brennstoffölen pflanzlichen oder tierischen Ursprungs
Inventor: SIGGELKOW BETTINA
IPC: C09K23/00
Filed: 2003-04-28
Granted: 2006-12-07
Abstract: Brennstofföl, enthaltend
einen größeren Anteil
einer Mischung aus  A) einem Mitteldestillat-Brennstofföl, und  B)
einem Biobrennstofföl,
sowie einem kleineren Anteil  C) eines öllöslichen Copolymers aus Ethylen
und mindestens 0,2 bis 35 Mol-% einer weiteren olefinisch ungesättigten
Verbindung, die mindestens eine freie Hydroxylgruppe enthält, und
das eine OH-Zahl von 10 bis 300 mg KOH/g aufweist.
Patent DE-10336965-B4 (DE)
Title: Radial aufweitbares, hohlzylindrisches Implantat
Inventor: CALISSE JORGE
IPC: A61F2/91
Filed: 2003-08-12
Granted: 2010-06-17
Abstract: Radial aufweitbares, hohlzylindrisches Implantat zur Offenhaltung und/oder Stabilisierung eines Blutgefäßes, innerhalb eines menschlichen oder tierischen Körpers, dessen Wandung durch eine Anzahl magnetisch oder elektrisch leitender, metallischer, Drähte gebildet oder gestützt ist, wobei der Draht derart gebogen ist, dass über den Umfang des Implantates verteilt eine Anzahl Sinus-, Zick-Zack- oder Mäanderzyklen ausgebildet sind, wobei jeder Draht ein oder zwei Übergänge aufweist, und wobei benachbarte Drähte über Verbinder aneinander gehalten sind, die Verbinder zweier benachbarter Drähte in Längsrichtung des Implantates gesehen derart versetzt angeordnet sind, dass die Verbinder über den Umfang der Wandung des Implantates analog einer Helix oder eines Teiles einer Helix umlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Drähte aneinander gehalten sind, wobei im Draht und/oder im Verbinder und/oder an deren Kontaktstellen ein die magnetische und/oder elektrische Leitung verschlechternder Übergang vorgesehen ist, und dass der Übergang benachbarter Drähte Verbinder oder Kontaktstellen in Längsrichtung des Implantates gesehen derart versetzt angeordnet ist, dass die...
Patent DE-10343256-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem BGA-Package und einer Signalquelle, sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Verbindung
Inventor: HANKE ANDRE
IPC: H05K1/11
Filed: 2003-09-17
Granted: 2006-08-10
Abstract: Anordnung
zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem BGA-Package
und einer Signalquelle unter Verwendung eines Kontaktsockels mit
Führungselementen
für das
BGA-Package, sowie
im Kontaktsockel befindlichen Kontaktstrukturen zur elektrischen
Kontaktierung der Anschlüsse
des BGA-Packages (DUT)
für den
BurnIn und den Funktionaltest, dadurch gekennzeichnet , dass die
Kontaktstrukturen Bestandteil einer flexiblen PCB (3) sind, die
Cu-Leitbahnen (9) aufweist, die zwischen flexiblen Kunststoffschichten
(7, 8) aus Polymersubstraten angeordnet sind, dass sich durch die
flexible PCB (3) und die Cu-Leitbahnen (9) säulen- oder hülsenförmige Kontaktelemente
(5) erstrecken, die mit den Cu-Leitbahnen (9) elektrisch verbunden
sind und einseitig nach oben aus einer der Kunststoffschichten (7,
8) hervorstehen und dass die flexible PCB (3) im Kontaktsockel (4)
auf einem elastischen Zusatzelement (12) zur Kontaktkrafterhaltung
angeordnet ist.
Patent DE-10349413-B4 (DE)
Title: Pflanzenschutzmittel zur Bekämpfung von Feuerbrand
Inventor: KUNZ STEFAN
IPC: A01N63/32
Filed: 2003-10-21
Granted: 2013-05-16
Abstract: Pflanzenschutzmittel als Spritzbrühe zur Bekämpfung von Feuerbrand, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Blüte der befallenen Pflanze aufzubringende vermehrungsfähige pilzliche Strukturen, nämlich Blastosporen der Art Aureobasidium pullulans und/oder Hefezellen der Art Metschnikowia pulcherrima, in einer sauren Spritzbrühe aus Zitronensäure und Dinatriumhydrogenphosphat oder Natriumhydrogencarbonat in einem Bereich des pH-Wertes von 3 bis 6 gehalten werden.
Patent DE-10353536-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur drucklosen Leckageüberwachung an senkrechten Gefäßwänden
Inventor: PLAGEMANN ECKHARD
IPC: B65D90/50
Filed: 2003-11-14
Granted: 2006-07-20
Abstract: Vorrichtung
zur drucklosen Leckageüberwachung
an senkrechten Tankwänden
und an diesen angeordneten Auslassarmaturen von mindestens einschüssigen stehenden,
einwandigen Tanks, Behältern
oder Silos zum Lagern von Flüssigkeiten,
insbesondere von wassergefährdenden
Flüssigkeiten,
mit einem den unteren Bereich des Tankmantels oder Behälters und
der Auslassarmaturen umschließenden,
zur Atmosphäre
offenen Auffangraum (2) für
die Aufnahme von Leckageflüssigkeit
bei Leckage des Tankmantels, welcher Auffangraum (2) aus einem mit
dem Tankboden verbundenen Bodenblech (3) und einer Seitenwand (5)
gebildet ist und mindestens einen Entwässerungsstutzen (6) mit Absperrarmatur
(8) zum Abführen
der Flüssigkeit
aus dem Auffangraum aufweist, und mindestens einem punktuellen Leckagemittel
(11), das mit einer Überwachungseinrichtung
(10) verbunden ist, welche bei Vorliegen einer Leckage die Absperrarmatur
(8) schließt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Leckagemittel (11) an der Seitenwand
(5) des Auffangraumes (2) so angeordnet ist, dass es von außen montierbar
ist, und dass im Bodenblech (3) des Auffangraumes (2) mindestens
eine kalottenartige Mulde (9) eingeformt ist, zu deren...
Patent DE-19543372-B4 (DE)
Title: Winkelmeßeinrichtung
Inventor: MITTERREITER JOHANN
IPC: G12B17/00
Filed: 1995-11-21
Granted: 2006-06-01
Abstract: Winkelmeßeinrichtung
mit einem elektrisch leitenden Gehäuse (10), das stirnseitig eine
mit einem Deckel (23) verschließbare Öffnung (22)
aufweist, wobei innerhalb des Gehäuses (10) eine Steckverbindung (8)
zum elektrischen Anschluß eines
Kabels (9) vorgesehen ist, die von der verschließbaren Öffnung (22) her zugänglich ist,
und wobei das Kabel (9) eine elektrisch leitende Hülse (18)
aufweist, welche mit dem Schirm des Kabels (9) elektrisch verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, daß  – innerhalb
der Öffnung
(22) eine Vorrichtung (15) zur Zugentlastung dieses Kabels (9) angeordnet
ist, und  – in
diese Vorrichtung (15) zur Zugentlastung die Hülse (18) von der Stirnseite
des Gehäuses
(10) her unter Bildung eines Formschlusses (16, 17) einlegbar ist
und dadurch unabhängig
von der Stellung des Deckels (23) das Kabel (9) fixiert und eine
am Kabel (9) auftretende Zugkraft auf das Gehäuse (10) und nicht auf die
Steckverbindung (8) übertragen
wird.