baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022203670-B3 (DE)
Title: Bremsverfahren, Bremssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: BÄRECKE FRANK
IPC: B60T8/62
Filed: 2022-04-12
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brake-by-Wire Bremssystems (1) eines Kraftfahrzeugs (2) zum Bremsen des Kraftfahrzeugs (2). Gemäß dem Verfahren erfolgt ein Druckaufbau des Bremsfluids über eine Bremsfluidpumpe (4), wobei Bremsvorrichtungen (6) des Bremssystems (1) in Abhängigkeit einer Priorisierung der zu bremsenden Räder (7) des Kraftfahrzeugs (2) gezielt mit Bremsfluid beaufschlagt werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Bremssystem (1) sowie ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102023101530-B3 (DE)
Title: Rösteranordnung für pflanzliches Schüttgut sowie Verfahren zum Rösten von pflanzlichem Schüttgut
Inventor: TÜCK SEBASTIAN
IPC: A23N12/08
Filed: 2023-01-23
Granted: 2023-09-21
Abstract: Rösteranordnung für pflanzliches Schüttgut (16) mit einer Gehäuseanordnung (4), die zumindest eine Röstvorrichtung (6) mit einem Innenraum (10), in dem das Schüttgut (16) zu rösten ist, eine Erhitzungsanordnung (8), die einen Wärmetransport auf das Schüttgut in dem Innenraum (10) ermöglicht, eine Abgas-Reinigungseinrichtung (12) zum Abführen von Abgasen aus der Röstvorrichtung (6), und eine Steuerungsanordnung (20) zum Steuern eines Röstprozesses aufweist, wobei die Steuerungsanordnung (20) zumindest ein für die Röstvorrichtung (6) spezifisches Berechnungsprogramm (50) aufweist, in dem ein Wärmübergangsmodell (52) für das zu röstende Schüttgut (16) mit jeweils mindestens einer Wärmestromzahl dQ für alle Betriebspunkte in dem Röstprozess (48) berechnet und hinterlegt ist, wobei die Erhitzungsanordnung (8) abhängig von der mindestens einen Wärmestromzahl dQ zu regeln ist. Ebenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Rösten von pflanzlichem Schüttgut (16) mittels einer derartigen Rösteranordnung (2).
Patent DE-3934477-B4 (DE)
Title: Magnetaufzeichnungsmedium
Inventor: NOGUCHI HITOSHI
IPC: G11B5/716
Filed: 1989-10-16
Granted: 2005-05-25
Abstract: Magnetaufzeichnungsmedium
mit einem nicht-magnetischen Träger
und einer darauf angeordneten, in einem Bindemittel dispergierte
ferromagnetische Teilchen enthaltenden ersten magnetischen Schicht
und einer darauf angeordneten, in einem Bindemittel dispergierte ferromagnetische
Teilchen enthaltenden zweiten magnetischen Schicht, dadurch gekennzeichnet,
dass  die zweite magnetische Schicht Teilchen eines Schleifmaterials
mit einer Mohs'schen Härte
von 8 oder mehr in einer Menge von 1 bis 15 Gew.-%, bezogen auf
das Gewicht der in der zweiten magnetischen Schicht enthaltenen
ferromagnetischen Teilchen, enthält,  die
erste magnetische Schicht Teilchen eines Schleifmaterials mit einer
Mohs'schen Härte
von weniger als 8 in einer Menge von 5 bis 50 Gew.-%, bezogen auf
das Gewicht der in der ersten magnetischen Schicht enthaltenen ferromagnetischen
Teilchen, enthält
und  der Mengenanteil des Schleifmaterials, bezogen auf die ferromagnetischen
Teilchen, in der ersten magnetischen Schicht größer ist als in der zweiten
magnetischen Schicht,  wobei das Schleifmaterial in der zweiten
magnetischen Schicht einen Teilchendurchmesser von 0,6...
Patent DE-4430579-B4 (DE)
Title: Hochspannungsschalter mit einem Hauptschaltkontakt und einer Hilfsschalteinrichtung
Inventor: CHYLA THOMAS
IPC: H01H33/16
Filed: 1994-08-18
Granted: 2005-03-31
Abstract: Hochspannungsschalter
mit einem Hauptschaltkontakt (1) und einer Hilfsschalteinrichtung
(7), die den Hauptschaltkontakt (1) beim Einschaltvorgang kurz vor
Erreichen seines Einschaltzustandes unter Zwischenschaltung eines
Einschaltwiderstandes (21) überbrückt und deren
Kontakttrennung beim Ausschalten vor der Kontakttrennung des Hauptschaltkontaktes
(1) erfolgt, wobei die Bewegung der Hilfsschalteinrichtung (7) wenigstens während des
Ausschaltvorganges durch ein Fluid verlangsamt ist, welches in einer
mit einem ersten Kontaktstück (11)
der Hilfsschalteinrichtung verbundenen ersten Kolben/Zylinderanordnung
(15, 16) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil der ersten Kolben/Zylinderanordnung
(15, 16) das erste Kontaktstück
(11) unter Zwischenschaltung einer Prellschutzfeder (13) trägt.
Patent DE-10010641-B4 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung für einen Seilzug
Inventor: MAI ANDREAS
IPC: F16D65/56
Filed: 2000-03-03
Granted: 2005-02-03
Abstract: Nachstelleinrichtung
für einen
Seilzug (2) einer Feststellbremse, bei dem ein an den Seilzug (2) anschließbares,
als Gewindespindel ausgebildetes Zugelement (4) relativ zu einem
Gehäuse
(3) aufgrund der Vorspannung einer Feder (12) auf eine die Gewindespindel
(4) umgreifende Spindelmutter (10) bei abgelegter Feststellbremse
spannbar ist, dadurch gekennzeichnet,  daß die Feder eine Rollfeder
(12) ist, die an der Spindelmutter (10) und an einer Vorratsrolle
(15) mit zur Spindelmutter (10) paralleler Drehachse angreift, und  daß Mittel
zum Halten des Zugelements (4) relativ zu dem Gehäuse (3)
bei angezogener Feststellbremse vorgesehen sind.
Patent DE-10010822-B4 (DE)
Title: Führungseinrichtung für eine Rillenschiene und Weiche mit einer Führungseinrichtung
Inventor: WIEBIRALSKI WERNER
IPC: E01B5/18
Filed: 2000-03-08
Granted: 2004-04-29
Abstract: Führungseinrichtung (1) für eine eine Rille (2) aufweisende Rillenschiene (3), mit einer Führungsschiene (4), wobei eine sich im wesentlichen über die Länge der Führungseinrichtung (1) erstreckende Bodenplatte (5) zum Aufsetzen der Rillenschiene (3) und Befestigen der Führungseinrichtung (1) an der Rillenschiene (3) vorgesehen ist, wobei wenigstens ein auf der Bodenplatte (5) befestigtes Lagerstück (6) zum Aufsetzen der Führungsschiene (4) vorgesehen ist, wobei eine sich im wesentlichen über die Länge der Bodenplatte (5) erstreckende, an das Lagerstück (6) angrenzende Wandung (7) vorgesehen ist, wobei die Führungsschiene (4) lösbar an der Wandung (7) befestigt ist, so daß die Führungsschiene (4) auf dem Lagerstück (6) gegenüber der Wandung (7) in Richtung auf die Rillenschiene (3) nachstellbar ist und wobei die Führungsschiene (4) mit der Wandung (7) über Schraubverbindungen (8) mit horizontal angeordneten Schrauben (10) verschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Führungsschiene (4) nach unten offene Schlitze (13) für die Schrauben (10) vorgesehen...
Patent DE-10010986-B4 (DE)
Title: Polster für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KRIESLER OSWALD
IPC: B60N2/56
Filed: 2000-03-07
Granted: 2004-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Polster für einen Fahrzeugsitz mit mindestens einer luftdurchflutbaren Ventilationsschicht sowie mit im Polster integrierten Miniaturlüftern zum Einblasen von Luft in die Ventilationsschicht, die in Hülsen aufgenommen sind, die ihrerseits in im Polster quer zu dessen Oberfläche verlaufenden, zur Polsteroberseite offenen Kanälen eingesetzt sind. Zur Erzielung einer weitgehenden Geräuschlosigkeit der Miniaturlüfter, die auch bei Sitzbelastung keine störenden Geräusche verursachen, weisen die die Miniaturlüfter aufnehmenden Hülsen einen gegenüber dem lichten Durchmesser der Belüftungskanäle kleineren Außendurchmesser auf und sind in Achs- und Radialrichtung federelastisch ausgebildet.
Patent DE-10037758-B4 (DE)
Title: Naßzelle
Inventor: PLEITNER FRIEDRICH
IPC: E04H1/12
Filed: 2000-08-03
Granted: 2005-09-01
Abstract: Nasszelle
mit einer Toilette (6), einem Waschbecken (9), einer Dusche und
einer beweglichen Begrenzungswandung (1), wobei die Begrenzungswandung einen
Toilettenraum (5) von einem Duschraum (4) der Nasszelle abtrennt
und wobei das Waschbecken (9) an der dem Toilettenraum (5) zugewandten
Seite der beweglichen Begrenzungswandung (1) angebracht ist und
wobei die Begrenzungswandung (1) vom Zugang der Nasszelle aus gesehen
in seitlicher Richtung verschiebbar ist, und zwar derart, dass die
Begrenzungswandung (1) – in
die eine Richtung geschoben – den
Toilettenraum (5) und – in
die andere Richtung geschoben – den
Duschraum (4) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zuleitungsrohr
(10), das zwei Schläuche
für Warm-
und Kaltwasser beinhaltet, zur Versorgung eines Wasserhahns des
Waschbeckens (9) vorgesehen ist, wobei das Zuleitungsrohr (10) mit
der Begrenzungswandung verschiebbar ausgebildet ist und wobei das Waschbecken
(9) in den unterschiedlichen Positionen der Begrenzungswandung (1)
mit einem Abwasserrohr (12) verbunden ist.
Patent DE-10042012-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geräuschgestaltung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: HELBER ROLF
IPC: G10K11/22
Filed: 2000-08-26
Granted: 2004-08-19
Abstract: Vorrichtung zur Geräuschgestaltung bei einem Kraftfahrzeug, mit einem Hohlkörper (12), welcher durch wenigstens eine schwingfähige Membran (14) in wenigstens zwei Räume (11, 15) geteilt ist, wobei ein Raum (11) mit einem gasführenden Teil (3, 8) einer in dem Fahrzeug angeordneten Brennkraftmaschine (7) in Verbindung steht und wobei der andere Raum (15) an einen Innenraum (2) des Fahrzeugs und/oder an den das Fahrzeug umgebenden Raum akustisch angekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Fläche der Membran (14) wenigstens fünfmal größer ist als die Querschnittsfläche eines in den Hohlkörper (12) mündenden Leitungsteiles (10, 16).
Patent DE-10044703-B4 (DE)
Inventor: DIEZ ARMIN
IPC: H01M8/124
Filed: 2000-09-09
Granted: 2013-10-17
Abstract: Fuel cell (116) with anode, cathode, electrolyte and contact plate (118) comprises a fluid-guiding element (120) in sheet form with a fluid-tight connection to the contact plate and bounding the fluid space. The contact plate and fluid guide sheet form a two-part shell off the fuel cell that encloses the anode/cathode/ electrolyte unit. Independent claims are also included for: (a) a fuel block as above;and (b) production process for the fuel cell and block.
Patent DE-10047275-B4 (DE)
Title: Entwicklungsverfahren für Farbnegativfilme zur Farbreduzierung auf chemischem Weg
Inventor: TIETZ SUNDARAJ TH
IPC: G03C7/407
Filed: 2000-09-22
Granted: 2004-05-06
Abstract: Entwicklungsverfahren für Farbnegativfilme z-ur Farbenreduzierung auf chemischem Wege, das folgende Behandlungsschritte beinhaltet:  a) Schwarz-Weiß-Entwicklung des fotografischen Materials  b) anschließende Farbentwicklung des fotografischen Materials und  c) Fixieren des fotografischen Materials, ohne vorherigen Bleichschritt  wobei die Farbreduzierung vom Verhältnis der Dauer der Schwarz-Weiß-Entwicklung zur Dauer der Farbentwicklung abhängt.
Patent DE-10123499-B4 (DE)
Title: Vibrations-Kontakterfassungssensor
Inventor: MATSUKI KAORU
IPC: G08B13/16
Filed: 2001-05-15
Granted: 2011-03-10
Abstract: Vibrations-Kontaktdetektorsensor, welcher aufweist:  einen säulenförmigen Taster, der mit einem Kontaktabschnitt versehen ist, der in Kontakt mit einem Werkstück am Ende seiner Spitze gebracht werden soll;  einen Detektor zum Detektieren eines Kontaktes des Kontaktabschnitts mit dem Werkstück aus einer Änderung des Schwingungszustandes des Tasters, die auftritt, wenn der Kontaktabschnitt und das Werkstück miteinander in Kontakt gelangen;  einen Halter, der mit einem Halterungsabschnitt versehen ist, um den Taster, den Vibrator und den Detektor durch den Halterungsabschnitt zu haltern,  wobei zumindest der Vibrator auf dem Halterungsabschnitt des Halters befestigt ist, und zumindest der Detektor an dem Taster befestigt ist, und wobei der Halterungsabschnitt des Halters und der Taster so angeordnet sind, daß sie miteinander nicht in Kontakt stehen, und  wobei der Halterungsabschnitt des Halters mehrere Plattenfedern aufweist, die im wesentlichen orthogonal zum Taster und parallel zueinander angeordnet sind, wobei die Plattenfedern in der Achsenrichtung des Tasters verformbar ausgebildet...
Patent DE-10135437-B4 (DE)
Title: Sensor für dynamische Grössen, der bewegliche und feste Elektroden mit hoher Steifigkeit aufweist
Inventor: SAKAI MINEKAZU
IPC: G01P15/08
Filed: 2001-07-20
Granted: 2014-10-16
Abstract: Sensor für dynamische Größen, der umfasst: einen Basisabschnitt (11); einen Lastabschnitt (20, 21), der vom Basisabschnitt (11) unterstützt wird, so dass er von einer daran angelegten dynamischen Größe in einer Bewegungsrichtung (Y) verschoben werden kann; eine kammförmige bewegliche Elektrode (24), die einstückig mit dem Lastabschnitt (20, 21) ausgebildet ist und vom Lastabschnitt (20, 21) vorsteht; eine kammförmige feste Elektrode (31, 32), die vom Basisabschnitt (11) vorsteht; wobei die kammförmige feste Elektrode (31, 32) in einer zwischen der angrenzenden beweglichen kammförmigen Elektrode (24) definierten Lücke angeordnet ist; wobei ein erster Abstand zwischen der festen Elektrode (31, 32) und der beweglichen Elektrode (24) auf einer ersten Seitenfläche der Elektroden einen Erfassungsabstand (40) definiert und auf der Seitenfläche der beweglichen Elektrode (24), die dem Erfassungsabstand (40) gegenüberliegt, ein zweiter Abstand zwischen der beweglichen Elektrode (24) und der festen Elektrode (31, 32) einen Nichterfassungsabstand definiert, wobei der Erfassungsabstand (40) zwischen der beweglichen Elektrode (24) und der festen Elektrode (31, 32) enger ist als der Nichterfassungsabstand; durch die Verschiebung des Lastabschnitts (20, 21) in Bewegungsrichtung (Y) des Lastabschnitts (20, 21) eine Kapazität zwischen der beweglichen Elektrode (24) und der festen Elektrode (31, 32) verändert wird, und hierdurch die dynamische Größe erfasst werden kann, wobei die bewegliche Elektrode (24) und die feste Elektrode (31, 32) einen Wurzelabschnitt und einen Endabschnitt aufweisen, und mindestens entweder die bewegliche Elektrode (24) oder die feste Elektrode (31, 32) eine konische, ebene Form aufweisen, deren Breite sich vom Wurzelabschnitt hin zum Endabschnitt der beweglichen Elektrode (24) oder der festen Elektrode (31, 32) verringert, und ...
Patent DE-10148055-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiges Pigment
Inventor: GLAUSCH RALF
IPC: C09D11/52
Filed: 2001-09-28
Granted: 2006-11-09
Abstract: Elektrisch
leitfähiges
Pigment als reines Mischoxid oder aber als Mischoxid, welches in
Form einer elektrisch leitfähigen
Schicht auf einem Substrat aufgebracht ist, wobei das Mischoxid
mindestens ein Metalloxid als Bestandteil (a) und mindestens einen
Dotierstoff, als Bestandteil (b) enthält, dadurch gekennzeichnet,
daß das Mischoxid
85 bis 99,95 Gew.-% Zink(II)oxid und/oder Zinn(II)oxid und/oder
Zinn(IV)oxid als Bestandteil (a) und 0.05 bis 15 Gew.-% Wolframoxid
und/oder Molybdänoxid als
Bestandteil (b) enthält,
wobei die Summe der Bestandteile (a) und (b) 100 Gew.-% beträgt.
Patent DE-10149946-B4 (DE)
Title: Trennwandanordnung für Auspuffvorrichtungen
Inventor: FURUDATE SHIGERU
IPC: F16L27/04
Filed: 2001-10-10
Granted: 2009-06-10
Abstract: Trennwandanordnung für einen Abgasrohrabschnitt (4), der eine Trennwand (13) enthält, die den Rohrabschnitt (4) in zwei Längsdurchgänge unterteilt, wobei die Trennwand (13) umfasst:  ein Hauptplattenelement (15), das sich diametral über eine Innenumfangsfläche des Rohrabschnitts (4) und längs über eine gewisse Länge des Rohrabschnitts (4) erstreckt, um ein Paar von Längsdurchgängen innerhalb des Rohrabschitts (4) zu definieren, die jeweils einen halbkreisförmigen Querschnitt haben; und  zwei Verstärkungsplattenelemente (20, 21), die auf entgegengesetzten Seiten einer Hauptfläche der Trennwand (13) angeordnet und angebracht sind;  dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsplattenelemente (20, 21) einen relativ breiten stromaufwärtigen Abschnitt (27, 28) und einen relativ schmalen stromabwärtigen Abschnitt (29, 30) aufweisen, wobei die stromaufwärtigen Abschnitte (27, 28) der beiden Verstärkungsplattenelemente (20, 21) einander weiter überlappen als die stromabwärtigen Abschnitte (29, 30).
Patent DE-10152654-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer organischen elektrolumineszierenden Vorrichtung
Inventor: TANAKA TAIZOU
IPC: H01L51/52
Filed: 2001-10-16
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer organischen Elektrolumineszenzvorrichtung durch
Bereitstellen eines Substrats (1), Aufbringen einer Anode (2), einer
organischen Schicht (4), einer Kathode (5) und einer Verkapselung
unter Verwendung einer Abdeckung (7), wobei die organische Schicht
(4) mindestens eine organische, lichtemittierende Schicht enthält, wobei
die organische Schicht (4) und die Kathode (5) innerhalb eines Vakuumverdampfers
(20) ausgebildet werden, wobei die organische Elektrolumineszenzvorrichtung
nachfolgend in einen eine Xenonlampe (17) aufweisenden Behälter (11)
eines Lichtbestrahlungsgerätes
(10) eingesetzt wird und die Elektrolumineszenzvorrichtung vor dem
Ausbilden der Verkapselung mittels der Xenonlampe (17) mit einer
Bestrahlungsstärke
im Bereich von 0,1 bis 1000 μW/cm 2  bestrahlt wird, wobei die Bestrahlungszeit
zwischen 1 Minute und 30 Minuten beträgt, und wobei nachfolgend die
Verkapselung auf dem Substrat (1) der Elektrolumineszenzvorrichtung
mittels der Abdeckung (7) und eines UV-aushärtbaren Gießharzes ausgebildet wird, wobei
das Gießharz
mit UV-Licht bestrahlt wird.
Patent DE-10163310-B4 (DE)
Title: Verfahren und Router zur Multiprotokoll-Übertragung
Inventor: NIE XIAONING
IPC: H04L45/50
Filed: 2001-12-21
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Multiprotokoll-Übertragung
von Datenpaketen mit den folgenden Schritten:  (a) Empfangen
(S1) von mindestens einem Empfangsdatenpaket, das Headerdaten (H)
und Nutzdaten (N) enthält, wobei
die Headerdaten (H) Header-Adressdaten (HA) und Header-Zusatzinformationsdaten
(HZ) umfassen,  (b) Erkennen (S2) des Datenpakettyps des Empfangsdatenpakets;  (c)
Trennen (S3) mindestens der in dem Empfangsdatenpaket enthaltenen
Header-Adressdaten (HA) von den Nutzdaten (N);  (d) Generieren
(S4) eines erweiterten Deskriptors für das Empfangsdatenpaket, wobei  der
erweiterte Deskriptor einen Datenpaketidentifizierer zur Identifizierung
des Datenpakettyps, die Header-Daten des Empfangsdatenpakets und
Verwaltungsdaten zum Zugriff auf die Nutzdaten in einem Nutzdatenspeicher
(6) aufweist;  (e) Zwischenspeichern (S6) der Nutzdaten (N)
des Empfangsdatenpakets in dem Nutzdatenspeicher (6) und des generierten,
erweiterten Deskriptors in einen einheitlichen Deskriptorspeicher
(8);  (f) Verarbeiten (S8) mindestens der in dem zwischengespeicherten
Deskriptor enthaltenen Header-Adressdaten (HA) entsprechend dem
in dem Deskriptor angegebenen Datenpakettyps zu modifizierten Headerdaten
(H`);  (g) Zusammensetzen (S9) der modifizierten Headerdaten (H`)...
Patent DE-10196171-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Falten eines Airbags
Inventor: REITER THOMAS
IPC: B60R21/217
Filed: 2001-05-11
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
zum Falten eines Airbags in ein Gehäuse mit mindestens zwei zwischen
einer horizontalen Ausgangsposition und einer vertikalen, einen
Zwischenraum zwischen sich belassenden Endposition bewegbaren Tafeln,
wobei der Zwischenraum zwischen den Tafeln mit dem Gehäuse fluchtet
und die Tafeln in ihrer vertikalen Endposition sich von entgegengesetzten
Seiten des Gehäuses
nach oben erstrecken, und mit zwischen den vertikal stehenden Tafeln
angeordneten Kompressionsmitteln zum Ausüben einer nach unten gerichteten
Kompressionskraft auf den zwischen den vertikal stehenden Tafeln befindlichen
Airbag, um wenigstens einen Teil des Airbags in das Gehäuse hinein
zusammenzudrücken,
dadurch gekennzeichnet, dass eine senkrecht angeordnete Unterteilungstafel
(9) vorgesehen ist, die den zwischen den Tafeln (3, 4) in deren
vertikaler Endposition bestehenden Zwischenraum in zwei Kammern
(15, 16) zur Aufnahme von Teilen des Airbags (8) unterteilt.
Patent DE-10209758-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Gasströmung innerhalb eines Membrankompressors
Inventor: KLEIBRINK HORST
IPC: F04B45/053
Filed: 2002-03-05
Granted: 2004-11-18
Abstract: Pumpraum
zur Optimierung der Gasströmung
innerhalb eines Membrankompressors, mit einer durch einen Kolben
hydraulisch angetriebenen auf der Deckelkurve von aussen nach innen
abrollenden Membran, gekennzeichnet durch eine mittels Kugelstrahlen
erzeugten genarbten Oberfläche
10 der Deckelkurve.
Patent DE-10214632-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsgerät mit reduzierter Papierabweichung
Inventor: CHINZEI KIYOSHI
IPC: B41J11/30
Filed: 2002-04-02
Granted: 2007-12-20
Abstract: Bilderzeugungsgerät, aufweisend:  ein
lichtempfindliches Bauteil (11), auf welchem ein elektrostatisches
latentes Bild erzeugt wird;  Reibrollen (24; 54), die ein Aufzeichnungspapier
(P) entlang einem Übertragungsweg
bewegen;  einen stromaufwärts
des Übertragungsweges
von den Reibrollen (24; 54) angeordneten Traktor (22), welcher Traktor
(22) das Aufzeichnungspapier (P) mit einer vorbestimmten Übertragungsgeschwindigkeit
bewegt;  stromaufwärts
vom Traktor (22) angeordnete Rückspannungsrollen
(23; 43), wobei die Rückspannungsrollen
(23; 43) eine Spannung auf das Aufzeichnungspapier (P) ausüben; und  eine
Geschwindigkeitssteuereinheit (31), die eine Übertragungsgeschwindigkeit
des Aufzeichnungspapiers (P) einstellt; dadurch gekennzeichnet,  daß die Geschwindigkeitssteuereinheit
(31) eine Umfangsgeschwindigkeit der Rückspannungsrollen (23; 43)
größer macht
als die Übertragungsgeschwindigkeit
durch den Traktor (22) während
einer Periode (T), nachdem damit begonnen ist, das Aufzeichnungspapier
(P) entlang dem Übertragungsweg
zu bewegen, und vor einem Zeitpunkt, an dem eine Zugkraft, die auf
das Aufzeichnungspapier (P) durch das lichtempfindliche Bauteil
(11) ausgeübt
wird, einen vorbestimmten Wert (FD) erreicht.
Patent DE-10219884-B4 (DE)
Title: Elektrische, direktwirkende Formspanneinheit einer Spritzgiessmaschine
Inventor: YOSHINAGA AKIRA
IPC: B29C45/66
Filed: 2002-05-03
Granted: 2006-05-18
Abstract: Elektrische,
direktwirkende Formspanneinheit einer Spritzgießmaschine, die aufweist:  eine
an einem Ende eines Fundaments (1) angeordnete, stationäre Aufspannplatte
(3), die eine stationäre
Form (5) hält;  eine
bewegliche Aufspannplatte (4), die derart angeordnet ist, dass sie
der stationären
Aufspannplatte (3) zugewandt ist, und die eine bewegliche Form (6)
hält;  eine
hinter der beweglichen Aufspannplatte (4) angeordnete Gegenplatte
(2);  ein elastisches Element (9), das die bewegliche Aufspannplatte
(4) und die Gegenplatte (2) verbindet und in der Richtung, entlang
derer eine Spannkraft aufgebracht wird, stauchbar ist;  eine
an dem anderen Ende des Fundaments (1) so angeordnete Lagerplatte
(7), dass sie der stationären
Aufspannplatte (3) zugewandt ist;  eine Vielzahl von Kugelumlaufspindeln
(10), welche die stationäre
Aufspannplatte (3) und die Gegenplatte (2) verbinden, und die auch
als Zugstangen zwischen der stationären Aufspannplatte (3) und
der Lagerplatte (7) dienen, wobei  ein Ende der Gewindestange
(11) jeder Kugelumlaufspindel an der...
Patent DE-10224421-B4 (DE)
Title: Lichtwand
Inventor: FIEDLER ARNE
IPC: H05B44/00
Filed: 2002-06-01
Granted: 2006-03-16
Abstract: Lichtwand,
die bei einem mit einem Bildschirm (12) versehenen Computer-Arbeitsplatz hinter oder
neben dem Bildschirm (12) angeordnet ist, mit Leuchtmitteln, einer
die Helligkeit der Leuchtmittel steuernden Steuereinheit und einer
von den Leuchtmitteln gleichförmig beleuchteten
Fläche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit mit einem Eingang
versehen ist, der mit einem Ausgang des Computers, an dem ein der
jeweiligen Helligkeit des Bildschirms (12) entsprechendes Signal
anliegt, verbunden ist, wobei die Steuereinheit die Helligkeit der
Lichtwand (10) derart regelt, dass diese der mittleren Helligkeit
des Bildschirms (12) entspricht.
Patent DE-10238218-B4 (DE)
Title: Powerstart-Logik für eine Antriebsschlupfregelung
Inventor: SAUTER THOMAS
IPC: B60K28/16
Filed: 2002-08-21
Granted: 2011-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Antriebsschlupfregelung für das Anfahren eines Fahrzeugs, wobei das Motorsollmoment (1, 1') auf einen Vorsteuerwert (5) reduziert wird, wenn ein Antriebsrad eine vorgegebene Schlupfschwelle überschreitet, und wobei nach Ablauf einer Vorhaltezeit (6) eine Regelung des schlupfendes Rades einsetzt. Zur Verbesserung der Fahrzeugbeschleunigung (12, 12') wird vorgeschlagen, die Vorhaltezeit (6) zu verlängern, wenn die Fahrzeugbeschleunigung (12, 12') oder -geschwindigkeit (11, 11') einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet, und das Motorsollmoment (1, 1') während der verlängerten Vorhaltezeit (6') in Abhängigkeit von der Fahrzeugbeschleunigung (12, 12') oder -geschwindigkeit (11, 11') zu erhöhen.