baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015100365-B4 (DE)
Title: Sekundärbatteriesatz mit einem Überladungsschutz
Inventor: WU DONALD P H
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-01-13
Granted: 2021-11-25
Abstract: Sekundärbatteriesatz mit einem Überladungsschutz, aufweisend:einen Batteriebehälter (20), der zur Unterbringung von Sekundärzellen (10) eine Aufnahme (21) aufweist,eine Wärmeabfuhrplatte (30), die an dem Batteriebehälter (20) befestigt ist, undeinen Überladungsschutz (400), der an dem Batteriebehälter (20) angebracht ist und eine der Anzahl der Sekundärzellen (10) entsprechende Anzahl von elektrisch an die jeweiligen Sekundärzellen (10) angeschlossenen Schutzmodulen (40) aufweist, wobei jedes der Schutzmodule (40) einen zum Energieverbrauch verwendeten, an der Wärmeabfuhrplatte (30) befestigten Ausgleichswiderstand aufweist, wobei der Batteriebehälter (20) und die Wärmeabfuhrplatte (30) aus Metall hergestellt sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Ausgleichswiderstände als Zementwiderstände (41) ausgeführt sind, wobei der Batteriebehälter (20) eine Außenfläche (22) umfasst und die Wärmeabfuhrplatte (30) einen Wärmeabfuhrabschnitt (31) umfasst, wobei zwischen dem Wärmeabfuhrabschnitt (31) und der Außenfläche (22) des Batteriebehälters (20) ein Abstand vorhanden ist und die Zementwiderstände (41) an dem Wärmeabfuhrabschnitt (31) angebracht sind, wobei der Batteriebehälter (20) eine Vielzahl von ersten und zweiten Anschlüssen (50, 60) aufweist, wobei durch die ersten Anschlüsse (50) die Zementwiderstände (41) elektrisch an die Schutzmodule (40) angeschlossen sind, und wobei jeder der zweiten Anschlüsse (60) elektrisch an einen der Zementwiderstände (41) angeschlossen und mit einem der ersten Anschlüsse (50) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102015111630-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Gerätes zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln und Abdampfkondensator
Inventor: HERRMANN KLAUS
IPC: A21B3/04
Filed: 2015-07-17
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Gerätes zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln, welches einen Abdampfkondensators besitzt, bei dem die anfallenden heißen Backschwaden (4) einen Wärmetauscher (1) durchlaufen, in dem Wärmeenergie an ein Kühlmedium (6,7) abgegeben und Wasserdampf auskondensiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass den gekühlten Backschwaden (5) über eine zusätzliche Wärmetauscherfläche wieder Wärme zugeführt wird.
Patent DE-102015112239-B4 (DE)
Title: Schraubenanzugsvorrichtung
Inventor: IZUMIYA SHUN
IPC: B23P19/06
Filed: 2015-07-28
Granted: 2019-11-07
Abstract: Eine Schraubenanzugsvorrichtung enthält eine Magazinplatte mit einem Durchgangsloch, das in einer ersten Richtung ausgebildet ist, eine Drehstangenvorrichtung, die zum Drehen eines Drehteils mit einem Spitzenabschnitt konfiguriert ist, einen Servomotor, der die Magazinplatte in einer zweiten Richtung bewegt, eine Zylindervorrichtung, die die Drehstangenvorrichtung in der ersten Richtung bewegt, und eine Schraubenanzugssteuereinheit, die den Servomotor zum Anordnen des Spitzenabschnitts der Drehstangenvorrichtung koaxial mit dem Durchgangsloch steuert und die Zylindervorrichtung zum Bewirken steuert, dass der Spitzenabschnitt der Drehstangenvorrichtung das Durchgangsloch durchläuft und an den Kopf des Bolzens angrenzt.
Patent DE-102015119437-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Verbundbauteils sowie faserverstärktes Verbundbauteil
Inventor: TÖBERLING GERD
IPC: B23K11/26
Filed: 2015-11-11
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Verbundbauteils (1), gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:a) Einbringen zumindest eines metallischen Fügeelementes (2) in eine aus mehreren annähernd parallel zueinander in einer gemeinsamen Erstreckungsrichtung (x) orientierten Fasern (3) oder Faserbündeln bestehende Faserstruktur (4) unter Bildung eines Faserhalbzeuges (5), bei dem zumindest eine Faser (3) oder ein Faserbündel mit dem metallischen Fügeelement (2) in formschlüssigem Eingriff steht, indem zumindest eine Faser (2) oder ein Faserbündel der Faserstruktur (4) formschlüssig durch jeweils wenigstens eine Durchgangsbohrung (9) des metallischen Fügeelementes (2) hindurchgeführt wird;b) Einbringen eines Matrixmaterials (6) in das Faserhalbzeug (5);c) Aushärten des Matrixmaterials (6) unter Bildung eines faserverstärkten Halbzeuges (7) mit zumindest einem integrierten metallischen Fügeelement (2), das jeweils aus einander gegenüberliegenden Oberflächen (6A, 6B) des gehärteten Matrixmaterials (6) herausragt; undd) Thermisches Fügen des faserverstärkten Halbzeuges (7) mit zumindest einem metallischen Halbzeug (8), sodass eine stoffschlüssige Verbindung zwischen einem aus dem Matrixmaterial (6) herausragenden Teil (2B) des metallischen Fügeelementes (2) und dem metallischen Halbzeug (8) entsteht.
Patent DE-102015121154-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbare Ventilhubvorrichtung und Motor, der mit derselben ausgestattet ist
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/04
Filed: 2015-12-04
Granted: 2022-12-08
Abstract: Stufenlos verstellbare Ventilhubvorrichtung, aufweisend:eine Nockenwelle (30);einen Nockenabschnitt (40), an dem ein Nocken (42) ausgebildet ist und in den die Nockenwelle (30) eingesetzt ist;ein Schiebergehäuse (60), in das der Nockenabschnitt (40) drehbar eingesetzt ist und dessen Position um eine Drehwelle (52) drehbar ist;einen Steuerabschnitt (100), der mit dem Schiebergehäuse (60) im Eingriff steht und geeignet ist, das Schiebergehäuse (60) um die Drehwelle (52) wahlweise zu drehen;einen Abtriebsabschnitt (50), der um die Drehwelle (52) drehbar ist und den Nocken (42) kontaktiert, und an dem ein Ventilschuh (54) ausgebildet ist;eine Ventilvorrichtung (200), die den Ventilschuh (54) kontaktiert und durch Drehung des Nockens (42) angetrieben wird;einen Verbindungsbolzen (32), der mit der Nockenwelle (30) verbunden ist; undein Spirallager (80), das an dem Nockenabschnitt (40) montiert ist und in welches der Verbindungsbolzen (32) eingesetzt ist, wobeiein Schieberzahnrad (64) an dem Schiebergehäuse (60) ausgebildet ist, undder Steuerabschnitt (100) eine Zahnradhubvorrichtung (104) aufweist, an der ein Steuerzahnrad (102) ausgebildet ist, das mit dem Schieberzahnrad (64) im Eingriff steht, und wobei das Spirallager (80) aufweist:ein Außenrad (84), das mit einer Antriebsöffnung (46) verbunden ist, die in dem Nockenabschnitt (40) ausgebildet ist; undein Innenrad (82), das mit dem Außenrad (84) drehbar verbunden ist und in welchem der Verbindungsbolzen (32) gleitend angeordnet ist.
Patent DE-102015210556-B4 (DE)
Title: Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine und Verfahren zur Ablage von Bogen
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H29/04
Filed: 2015-06-09
Granted: 2021-04-08
Abstract: Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogenfördersystem zum Fördern und Freigeben von Bogen (7) über einem Auslagestapel (9),wobei mindestens ein Anschlag (12, 14, 16) zum Ausrichten der fallenden und den Auslagestapel (9) bildenden Bogen (7) vorgesehen ist undwobei mindestens ein Sensor (15, 17, 25, 26, 30) zur Überwachung der Lage zumindest eines Bogens (7) bezüglich des Anschlages (12, 14, 16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,dass der Sensor (15, 17, 25, 26, 30) zur Überwachung eines sich innerhalb desStapelgrundrisses (9.1) befindlichen Punktes (17.2, 15.2) ausgebildet ist und dass der Sensor (15, 17, 25, 26, 30) zur Erfassung des Bogenfalls eines oder mehrerer aufeinander folgender fallender Bogen (7) innerhalb desStapelgrundrisses (9.1) ausgebildet ist.
Patent DE-102016105935-B4 (DE)
Title: Windewerkzeug für eine Federwindemaschine
Inventor: JANNOTTI ALEXANDER
IPC: B21F3/02
Filed: 2016-03-31
Granted: 2018-04-26
Abstract: Windewerkzeug (11) für eine Federwindemaschine (1), mit einem Werkzeughalter (15) und einem auswechselbaren Windeeinsatz (18), wobei der Windeeinsatz (18) drehfest am Werkzeughalter (15) angebracht sowie über ein zentrales Spannmittel (19) am Werkzeughalter (15) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Windeeinsatz (18) einen zylindrischen Sockel (21) und axial neben diesem einen Windekörper (22, 28) umfaßt, wobei - im montierten Zustand - der zylindrische Sockel (21) auf einer am vorderen Endbereich des Werkzeughalters (15) ausgebildeten Auflagefläche (16) sitzt, und zugleich an seinem diesem vorderen Endbereich des Werkezughalters (15) gegenüberliegenden Bereich gegen eine die Auflagefläche (16) dort begrenzende, kreisabschnittförmig verlaufende Stützstufe (17) anliegt, und daß am Werkzeughalter (15) mindestens eine Paßfeder (26) oder mindestens ein Arretierstift zur drehfesten Anbringung des Windeeinsatzes (18) angebracht sind.
Patent DE-102016108255-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: HAHN UWE
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-05-03
Granted: 2020-12-17
Abstract: Dunstabzugshaube (1) umfassend wenigstens einen Haubenkörper (2) mit wenigstens einem Ansaugabschnitt (3) und/oder Einlassöffnungen (4), über welche aufsteigender Wrasen angesaugt wird,
 und umfassend wenigstens eine Wrasenleiteinrichtung (5), wobei die Wrasenleiteinrichtung (5) wenigstens zwei Schirmeinrichtungen (6, 7, 8) umfasst, welche übereinander an dem Haubenkörper (2) angeordnet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Ansaugabschnitt (3) wenigstens einen Filterkorb aufweist, welcher von dem Haubenkörper (2) abgenommen werden kann
 und/oder
 wenigstens zwei Schirmeinrichtungen (6, 7, 8) jeweils wenigstens eine seitliche Einlassöffnung (13) zugeordnet ist, wobei der freie Strömungsquerschnitt (14) der seitlichen Einlassöffnung (13) an einer unteren Schirmeinrichtung (6, 7) größer als der freie Strömungsquerschnitt (14) einer seitlichen Einlassöffnung (13) an einer oberen Schirmeinrichtung (7, 8) dimensioniert ist
 und/oder
 wenigstens eine Auslassöffnung (16) in der obersten Schirmeinrichtung (8) angeordnet ist.
Patent DE-102016115644-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterbauteilen und optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: PERZLMAIER KORBINIAN
IPC: H01L33/20
Filed: 2016-08-23
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterbauteilen (1) mit den Schritten:A) Bereitstellen einer Halbleiterschichtenfolge (2) auf einer Trägeroberseite (50) eines Trägers (5),B) Strukturieren der Halbleiterschichtenfolge (2), sodass mindestens eine Mesastruktur (3) mit Seitenflächen (33) gebildet wird,C) Aufbringen wenigstens eines Teils einer Ummantelung (4) auf die Halbleiterschichtenfolge (2) mit der Mesastruktur (3) mit einem konformen Beschichtungsverfahren, sodass alle freien Oberflächen von der Ummantelung (4) bedeckt werden,D) anisotropes Ätzen der Ummantelung (4), sodass aus der Ummantelung (4) eine Flankenbeschichtung (6) entsteht, die mit einer Toleranz von höchstens 200 % einer mittleren Dicke der Flankenbeschichtung (6) auf die Seitenflächen (33) der Mesastruktur (3) beschränkt ist und die Mesastruktur (3) ringsum vollständig umschließt, wobei- der Schritt D) ohne zusätzliche Ätzmaske für das anisotrope Ätzen erfolgt,- im Schritt C) und vor dem Schritt D) auf die Ummantelung (4) isotrop und ganzflächig eine Ätzmaskenschicht (7) für ein isotropes Ätzen der Ummantelung (4) aufgebracht wird, und- die Ätzmaskenschicht (7) in einem nachfolgenden Verfahrensschritt vollständig entfernt wird.
Patent DE-102016214985-B4 (DE)
Title: Wafer-herstellungsverfahren
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: H01L21/78
Filed: 2016-08-11
Granted: 2023-10-19
Abstract: Wafer-Bearbeitungsverfahren zum Aufteilen eines Wafers (31) in einzelne Bauelementchips, wobei der Wafer (31) aus einem SiC-Substrat ausgebildet ist, das eine erste Fläche (11a), eine der ersten Fläche (11a) gegenüberliegende zweite Fläche (11b), eine sich von der ersten Fläche (11a) zu der zweiten Fläche (11b) erstreckende c-Achse und eine zu der c-Achse senkrechte c-Ebene aufweist, wobei der Wafer (31) eine Vielzahl von Bauelementen (35) aufweist, die so auf der ersten Fläche (11a) des SiC-Substrats ausgebildet sind, dass sie durch eine Vielzahl sich kreuzender Trennlinien (33) getrennt sind, wobei das Wafer-Bearbeitungsverfahren umfasst:einen Ausbildungsschritt für einen Unterteilungsstartpunkt mit einem Ausbilden eines Unterteilungsstartpunkts, der entlang jeder an der ersten Fläche (11a) ausgebildeten Trennlinie (33) eine der fertiggestellten Dicke jedes Bauelementchips entsprechende Tiefe aufweist;einen Schutzelementbereitstellungsschritt mit einem Bereitstellen eines Schutzelements (47) an der ersten Fläche (11a) nach dem Ausführen des Ausbildungsschritts für einen Unterteilungsstartpunkt;nach dem Ausführen des Schutzelementbereitstellungsschritts einen Trennstartpunktausbildungsschritt mit einem Einstellen des Brennpunkts eines Laserstrahls, der eine Transmissionswellenlänge für das SiC-Substrat aufweist, auf eine von der zweiten Fläche (11b) aus vorbestimmte Tiefe im Inneren des SiC-Substrats, wobei die Tiefe einer vertikalen Position nahe dem Unterteilungsstartpunkt entspricht, und dann einem Aufbringen des Laserstrahls auf die zweite Fläche (11b) bei einem relativen Bewegen des Brennpunkts und des SiC-Substrats, um dadurch eine modifizierte Schicht (43) parallel zu der ersten Fläche (11a) und Risse (45) auszubilden, die sich von der modifizierten Schicht (43) entlang der c-Ebene erstrecken, um so einen Trennstartpunkt auszubilden; undeinen Wafer-Trennschritt mit einem Aufbringen einer äußeren Kraft auf den Wafer (31) nach dem Ausführen des Trennstartpunktausbildungsschritts, wodurch der Wafer (31) bei dem Trennstartpunkt in einen ersten Wafer (31A) mit der ersten Fläche (11a) des SiC-Substrats und einen zweiten Wafer (31B) mit der zweiten Fläche (11b) des SiC-Substrats getrennt wird;wobei der Trennstartpunktausbildungsschritt einschließt:einen Ausbildungsschritt für eine modifizierte Schicht (43) mit einem relativen Bewegen des Brennpunkts des Laserstrahls in einer ersten Richtung, die senkrecht zu einer zweiten Richtung ist, wo die c-Achse in Bezug auf eine Senkrechte (17) zu der zweiten Fläche (11b) um einen Abweichungswinkel (α) geneigt ist und der Abweichungswinkel (α) zwischen der zweiten Fläche (11b) und der c-Ebene ausgebildet ist, wodurch die sich in der ersten Richtung erstreckende modifizierte Schicht (43) linear ausgebildet wird, undeinen Einteilungsschritt mit einem relativen Bewegen des Brennpunkts in der zweiten Richtung, um dadurch den Brennpunkt um einen vorbestimmten Betrag weiterzubewegen.
Patent DE-102017108727-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer Datenbank mit Greiferposen, Verfahren zum Steuern eines Roboters, computerlesbares Speichermedium und Handhabungssystem
Inventor: ROA GARZON MAXIMO ALEJANDRO
IPC: B25J9/16
Filed: 2017-04-24
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zur Erstellung einer Datenbank (40) mit Greiferposen, Folgendes umfassend:a. Speichern, insbesondere durch Aufzeichnen, mindestens einer Trainingsgreiferpose (P, P2, P4) zum Greifen eines Trainingsobjekts (1), insbesondere bezüglich eines dem Trainingsobjekt (1) zugeordneten Trainingsobjektkoordinatensystems (2);b. Generieren mindestens einer weiteren Greiferpose (P', P'') für das Trainingsobjekt (1) unter Verwendung mindestens eines Objektprototypen (30, 30', 30'') und der Trainingsgreiferpose (P, P2, P4);c. Speichern der mindestens einen weiteren Greiferpose (P') und der Trainingsgreiferpose (P, P2, P4) mit einem Bezug zu dem Trainingsobjekt (1) in der Datenbank (40), insbesondere in einer Objektdatenbank (40) dadurch gekennzeichnet, dass dem mindestens einen Objektprototyp (30, 30', 30'') mindestens eine Symmetrieachse (S) und/oder Symmetrieebene zugeordnet ist, wobei eine Vielzahl von Greiferposen (P', P'') unter Berücksichtigung der mindestens einen Symmetrieachse (S) bzw. Symmetriebene generiert wird, wobei die Vielzahl von Greiferposen (P', P'') jeweils gespeichert werden.
Patent DE-102017114321-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung wenigstens einer Maschine
Inventor: GRÜB CHRISTIAN
IPC: G01D9/00
Filed: 2017-06-28
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verfahren zur Überwachung wenigstens einer Maschine (1), wobei wenigstens ein Sensor (2) wenigstens einen Parameter der Maschine misst und dabei Messwerte (M1, M2, M3, ..) erzeugt, die anschließend hinsichtlich der Einhaltung wenigstens eines Fehlerkriteriums überprüft werden, wobei im Falle einer Fehlfunktion (4) ein Fehlersignal generiert wird, wobeiDatenwerte (DW1, DW2, ...), die aus einem oder mehreren Messwerten (M1, M2, M3, ...) gebildet werden, zeitlich nacheinander in einem Arbeitsspeicher (6) gespeichert werden und im Falle einer Fehlfunktion die im Arbeitsspeicher (6) gespeicherten Datenwerte (DW1, DW2, ...) in einen nichtflüchtigen Speicher übertragen werden,dadurch gekennzeichnet, dassdie Datenwerte (DW1, DW2, ...) in einem ersten Arbeitsspeicherbereich (RAM1) gespeichert werden und zumindest der zeitlich älteste Datenwert (DW1) des ersten Arbeitsspeicherbereichs in wenigstens einen zweiten Arbeitsspeicherbereich (RAM2) verschoben oder gelöscht wird, wenn ein neuer Datenwert (DW5) zur Speicherung im ersten Arbeitsspeicherbereich (RAM1) bereitsteht und der erste Arbeitsspeicherbereich (RAM1) bereits voll ist, undwobei bei jeder Verschiebung von Datenwerten (DW1, DW2, ...) vom ersten Arbeitsspeicherbereich (RAM1) in den zweiten Arbeitsspeicherbereich (RAM2) jeweils eine vorgegebene Anzahl der zeitlich ältesten Datenwerte des ersten Arbeitsspeicherbereichs (RAM1) nach einem vorgegebenen Kriterium zusammengefasst und als ein neuer Datenwert (DW1/2) in den zweiten Arbeitsspeicherbereich (RAM2) verschoben werden,wobei der für den zweiten Arbeitsspeicherbereich (RAM2) vorgesehene neue Datenwert (DW1/2) nach einem der nachfolgend aufgeführten Kriterien gebildet wird: maximaler Datenwert, minimaler Datenwert oder Mittelwert aus der vorgegebenen Anzahl der zeitlich ältesten Datenwerte des ersten Arbeitsspeicherbereichs undwobei für die Bildung des neuen Datenwerts (DW1/2) im zweiten Arbeitsspeicherbereich (RAM2) das gleiche Kriterium angewendet wird, das auch bei der Bildung der Datenwerte (DW1, DW2, ..) des ersten Arbeitsspeicherbereichs (RAM1) aus den Messwerten (M1, M2, ..) herangezogen wird.
Patent DE-102017125396-B4 (DE)
Title: Abfrage-Endpunktbestimmung auf Basis der Lippenerkennung
Inventor: KIM CHANWOO
IPC: G10L15/20
Filed: 2017-10-30
Granted: 2022-05-05
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren, umfassend:Empfangen von Audiodaten an einem Clientgerät;Erkennen von Bewegung in der Nähe des Clientgeräts, und wenn eine Bewegung erkannt wurde:Aufnehmen von Videodaten;Ermitteln, dass eine Sequenz von Einzelbildern der Videodaten Bilder beinhaltet, die der Lippenbewegung in einem Gesicht entsprechen;Endpunktbestimmung der Audiodaten auf Basis erster Audiodaten, die einem ersten Einzelbild der Sequenz von Einzelbildern entsprechen, und zweiter Audiodaten, die einem letzten Einzelbild der Sequenz von Einzelbildern entsprechen;Erzeugen, durch eine automatische Spracherkennungsvorrichtung, eine erste Transkription der Audiodaten mit Endpunkt; undBereitstellen der erzeugten ersten Transkription für die Ausgabe; andernfalls, wenn keine Bewegung erkannt wurde:Erzeugen, durch die automatische Spracherkennungsvorrichtung, eine zweite Transkription der Audiodaten; undBereitstellen der erzeugten zweiten Transkription für die Ausgabe.
Patent DE-102017203638-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bergen von zumindest einer Person aus einem liegengebliebenen autonomen Personenbeförderungsfahrzeug
Inventor: BARTELS ARNE
IPC: B60R21/00
Filed: 2017-03-07
Granted: 2020-01-02
Abstract: System (10) zum Bergen von zumindest einer Person (19) aus einem liegengebliebenen Personenbeförderungsfahrzeug (11), wobei das System (10) das Personenbeförderungsfahrzeug (11) und eine stationäre Leitzentrale (12) und ein Ersatzfahrzeug (13) umfasst und wobei das Personenbeförderungsfahrzeug (11) dazu eingerichtet ist, die zumindest eine Person (19) vor dem Liegenbleiben führerlos in einem vollautomatischen Fahrbetrieb im Straßenverkehr zu befördern und für den Fall, dass eine Überwachungseinrichtung (15) des Personenbeförderungsfahrzeugs (11) einen vorbestimmten Defekt in dem Personenbeförderungsfahrzeug (11) erkennt, ein Notrufsignal (16) an die Leitzentrale (12) auszusenden, und wobei die Leitzentrale (12) dazu eingerichtet ist, bei Empfangen des Notrufsignals (16) für eine Bedienperson (17) der Leitzentrale (12) eine Kommunikationsverbindung (18) für eine Sprachverbindung und/oder Videoverbindung mit der zumindest einen Person (19) in dem Personenbeförderungsfahrzeug (11) aufzubauen und in Abhängigkeit von einer vorbestimmten Bedienhandlung der Bedienperson (17) das Ersatzfahrzeug (13) zu aktivieren, und wobei das Ersatzfahrzeug (13) dazu eingerichtet ist, führerlos in einem vollautomatischen Fahrbetrieb zu dem liegengebliebenen Personenbeförderungsfahrzeug (11) zu fahren und bei dem liegengebliebenen Personenbeförderungsfahrzeug (11) selbständig eine Parkposition (28) für einen Umstiegsvorgang (27) der zumindest einen Person (19) von dem Personenbeförderungsfahrzeug (11) in das Ersatzfahrzeug (13) einzunehmen und nach dem Umstiegsvorgang (27) die zumindest eine Person (19) weiterzubefördern, dadurch gekennzeichnet, dass das System (10) zumindest ein Abschirmfahrzeug (14) umfasst und jedes Abschirmfahrzeug (14) jeweils dazu eingerichtet ist, führerlos in einem vollautomatischen Fahrbetrieb zu dem liegengebliebenen Personenbeförderungsfahrzeug (11) zu fahren und eine Abschirmposition, in welcher sich das Abschirmfahrzeug (14) zwischen dem Personenbeförderungsfahrzeug (11) und/oder dem Ersatzfahrzeug (13) einerseits und dem bezüglich des Personenbeförderungsfahrzeug (11) rückwärtigen Straßenverkehr andererseits befindet, einzunehmen.
Patent DE-102017205004-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: STEHLE MICHAEL
IPC: H01F27/42
Filed: 2017-03-24
Granted: 2022-12-08
Abstract: Leistungsschalter zur Unterbrechung eines elektrischen Stromkreises bei Überschreitung von Strom- oder/und Strom-Zeitspannen-Grenzwerten, mit mindestens einer Steuereinheit (ETU), dessen Energieversorgung durch einen Energiewandler erfolgt,- dessen Primärwicklung (20) durch einen Leiter (20) des elektrischen Stromkreises gebildet ist,- dessen Kern (10) den als Primärwicklung (20) dienenden Leiter (20) des elektrischen Stromkreises umschließt,- dessen Sekundärwicklung (15) einen Abschnitt des Kernes (10) umgibt,dadurch gekennzeichnet,dass die Sekundärwicklung (15) zusätzlich einen Drosselkern (11) umgibt,der durch ein isolierendes Abstandselement (30) zum Kern (10) angeordnet ist,wobei die Sekundärwicklung (15) und der Drosselkern (11) durch ein durch den Kern (10) hindurchgeführtes Abschirmblech (31) gegen die Primärwicklung (20) zumindest teilweise magnetisch abgeschirmt sind.
Patent DE-102017205092-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer zulässigen Verzögerung eines Schienenfahrzeugs
Inventor: ANZ RUPRECHT
IPC: B61H13/30
Filed: 2017-03-27
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer zulässigen Verzögerung eines Schienenfahrzeugs (10), das über eine Bremseinrichtung (15) und eine Sensoreinrichtung verfügt, wobei mittels eines Signals der Sensoreinrichtung eine maximal zulässige Verzögerung für eine Bremsung des Schienenfahrzeugs ermittelt wird, wobei mittels der Sensoreinrichtung ein Belegungszustand des Schienenfahrzeugs (10) ermittelt wird und ausgehend von dem Belegungszustand die maximal zulässige Verzögerung für eine Bremsung des Schienenfahrzeugs (10) ermittelt wird,dadurch gekennzeichnet, dass die maximal zulässige Verzögerung für eine Bremsung des Schienenfahrzeugs (10) auf einen vorgebbaren Fahrgastsitzwert gesetzt wird, wenn mittels der Sensoreinrichtung erkannt wird, dass alle im Schienenfahrzeug befindlichen Fahrgäste auf einem Sitzplatz (20) sitzen.