baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4408566-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schleifen eines langen Messers
Inventor: KASAHARA YOSHIYUKI
IPC: B24B3/38
Filed: 1994-03-14
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zum Schleifen eines langen Messers (4), das eine Schneide (4a) entlang
einer Längsseite
hat, mit den folgenden Verfahrensschritten:  a) Fixieren des
langen Messers (4) an einer Auflagefläche eines Messerhalters (44);  b)
Messen eines vertikalen Abstands eines Schlittens (14) für eine Schleifscheibe
(37) von einer Oberfläche
der Schneide (4a) des Messers (4) an einer Vielzahl von Positionen
längs des
Messers (4);  c) Ermitteln des kleinsten gemessenen Abstandes;  d)
Vergleichen des kleinsten gemessenen Abstandes mit der Isthöhe der Schleifscheibe
(37);  e) Berechnen eines Abwärtshubes der Schleifscheibe
(37) in Richtung zur Oberfläche
der Schneide (4a);  f) Absenken der Schleifscheibe (37) in Anlage
an die Oberfläche
der Schneide (4a);  g) Detektieren der Anlage der Schleifscheibe
(37) an der Oberfläche
der Schneide (4a),  h) Heben der Schleifscheibe (37) auf ein
geringfügig
höheres
Niveau infolge des Detektierens, und  i) Hin- und Herbewegen
der von dem Schlitten...
Patent DE-4420959-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Strömungswandler
Inventor: OTTO DIETER
IPC: F16H41/30
Filed: 1994-06-16
Granted: 2006-05-11
Abstract: Hydrodynamischer
Strömungswandler
(3) mit in einem Gehäuse
(2) aufgenommenen Pumpenrad (7), Turbinenrad (10), Leitrad (12)
und Überbrückungskupplung
(15) mit Ringkolben (17), wobei beidseits des Ringkolbens (17) eine
mit Öl
befüllbare
Kammer (14) gebildet ist, der Ringkolben (17) wenigstens eine Reibfläche (21)
trägt,
die mit einer Gegenreibfläche
in Reibeingriff bringbar ist, wobei radial innerhalb der Reibflächen (21) zwischen
dem Ringkolben (17) und einem die Gegenreibfläche tragenden Bauteil die erste
der Kammern (18) gebildet ist, im radialen Bereich der Reibflächen in
wenigstens einem der die Reibflächen
tragenden oder bildenden Bauteile Kanäle (25) vorgesehen sind, die
auch bei axialer Anlage der Reibflächen (21) einen Ölfluss von
der zweiten der Kammern (20) über
die Kanäle
(25) radial nach innen in Richtung zur Drehachse (27) des Strömungswandlers
(3) hin ermöglichen,
der Ölfluss
nach Verlassen der Kanäle (25)
innerhalb wenigstens eines Führungskanals
(18a) radial nach innen geleitet wird, wobei die den Führungskanal (18a)
begrenzenden Bauteile...
Patent DE-4421342-B4 (DE)
Title: Herbizides Mittel
Inventor: QUAGHEBEUR THEO
IPC: A01N43/10
Filed: 1994-06-17
Granted: 2004-08-05
Abstract: Herbizides Mittel enthaltend eine herbizid wirksame Gesamtmenge von mindestens einem Chloracetamid-Herbizid und mindestens einem Triketon-Herbizid und ein in der Landwirtschaft annehmbares Trägermaterial, worin das Chloracetamid ausgewählt ist unter Acetochlor und Metolachlor und das Triketon Sulcotrione ist.
Patent DE-10002719-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umsetzen von Stückgut
Inventor: HAUG HEINZ
IPC: B65G13/08
Filed: 2000-01-22
Granted: 2004-11-25
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Umsetzen von Stückgut
(12), insbesondere Werkstückträgern oder
Werkstücken,
von einer ersten Vorrichtung (14) auf eine zweite Vorrichtung (16)
mit einer Platte (18), auf der Kugelrollen (41) angeordnet sind,
die eine Transportebene für
das Stückgut
(12) bilden, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (10) eine
Kurve (20) mit einer inneren und einer äußeren Seitenführung (22,
24a, 24b, 24c) für
das Stückgut (12)
aufweist und dass die Länge
zumindest der äußeren Seitenführung (24a,
24b, 24c) an unterschiedliche, verschiedenen Stückgutgrößen zugeordneten Radien (r a , r b , r c )
anpaßsbar
ist, wobei entlang des jeweiligen Radius (r a , r b , r c ) der äußeren Seitenführung (24a,
24b, 24c) an der Platte (18) Verankerungseinrichtungen (26) zur
Befestigung der Seitenführung
(24a, 24b, 24c) vorgesehen sind.
Patent DE-10006534-B4 (DE)
Title: Verfahren und Sensorelement zur Verformungsmessung
Inventor: OFFEREINS HENDERIKUS
IPC: G01L3/14
Filed: 2000-02-15
Granted: 2013-12-19
Abstract: Sensorelement zum Auslesen einer Kapazitätsänderung als Maß für eine Verformung, mit einem zu messenden Grundkörper (1), in dem zwei Kondensatoren (C1, C2) mit je zwei Elektroden (3, 4) gebildet sind, wobei die Verformung des Grundkörpers (1) eine Änderung der Elektrodenspalte beider Kondensatoren bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiteiliger Isolator (5) an gegenüberliegenden Seiten mit den Elektroden (3, 4) beschichtet ist, während die Änderung der Elektrodenspalte bei einem der Kondensatoren (C1) zu einer Kapazitätserhöhung und beim anderen der Kondensatoren (C2) zu einer Kapazitätsminderung führt, und eine differentielle Verschaltung der Kondensatoren (C1, C2) vorliegt derart, dass die Kapazitätsminderung von der Kapazitätserhöhung subtrahiert als Messsignal am Ausgang des Sensorelementes anliegt.
Patent DE-10025347-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuersystem für ein stufenlos verstellbares Getriebe
Inventor: YI JAE-SHIN
IPC: F16H61/14
Filed: 2000-05-23
Granted: 2006-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Steuersystem für ein stufenlos variierbares Getriebe mit einer Drucksteuerung, einer Wechselsteuerung, einer "Vorwärts-/Rückwärts"-Steuerung und einer Drehmomentwandler-Betriebssteuerung. Die Drucksteuerung weist ein erstes Drosselventil (4) zum Regeln des von einer Ölpumpe (2) erzeugten Hydraulikdruckes, ein erstes Magnetventil (S1), ein zweites Drosselventil (6) und ein Magnetzuführventil (10) auf. Die Wechselsteuerung weist ein Übersetzungsverhältnis-Steuerventil (12) und ein zweites Magnetventil (S2) auf, das das Übersetzungsverhältnis-Steuerventil steuert. Die "Vorwärts-/Rückwärts"-Steuerung weist ein Druckregelventil (16), ein drittes Magnetventil (S3), das das Drucksteuerventil steuert, ein Handschaltventil (18) und ein erstes und ein zweites Reibelement (B, C) auf, die jeweils als "Vorwärts"- und "Rückwärts"-Betriebselemente arbeiten. Die Drehmomentwandler-Betriebssteuerung weist ein Drehmomentwandler-Zuführventil (24) auf, das den Hydraulikdruck von der Drucksteuerung aufnimmt, ein Absperrkupplungs-Steuerventil (26) und ein viertes Magnetventil (S4) zum Steuern des Absperrkupplungs-Steuerventils auf. Ein einzelner Druckspeicher (36) ist zwischen dem Druckregelventil (16) und dem Handschaltventil (18) der "Vorwärts-/Rückwärts"-Steuerung angeordnet.
Patent DE-10041453-B4 (DE)
Title: Eisen-Nickel-Legierung mit geringer Wärmeausdehnung für Halb-Spannungs-Masken, daraus hergestellte Halb-Spannungs-Masken sowie eine solche Maske verwendende Farbbildröhre
Inventor: ONO TOSHIYUKI
IPC: C22C38/08
Filed: 2000-08-23
Granted: 2005-05-19
Abstract: Auf
Fe-Ni basierende Legierung für Halb-Spannungs-Masken
mit hervorragenden Kriecheigenschaften, gekennzeichnet durch folgende
Zusammensetzung: 34 bis 38 Gew.% Ni, 0,01 bis 0,5 Gew.% Mn, 0,0003
bis 0,0015 Gew.% B, 0,0010 bis 0,0050 Gew.% N, 0,005 bis 0,030 Gew.%
Al, Rest Fe und unvermeidbare Verunreinigungen.
Patent DE-10055925-B4 (DE)
Title: Variabler Stützbock
Inventor: DEGEN KLEMENS
IPC: B25H1/00
Filed: 2000-11-10
Granted: 2013-01-03
Abstract: Stützbock mit einem Untergestell (1 bis 5) und einem von diesem höhenverstellbar getragenen Stützkopf (8), welcher ein als Walze (9) ausgestaltetes, als Werkstückauflager verwendbares Stützorgan aufweist, wobei der Stützkopf (8) mindest ein weiteres anstelle der Walze (9) als Werkstückauflager verwendbares Stützorgan (10, 11) aufweist, mit einem Schwenkträger (14), der von einer neben der Walze (9) liegenden Nichtgebrauchsstellung in eine über der Walze liegenden Funktionsstellung bringbar ist, wobei der Schwenkträger (14) zwei Stützorgane ausbildet, wobei das eine Stützorgan (10) in einer etwa 90° Schwenkstellung gegenüber der Walzen funktionsstellung und das andere Stützorgan (11) in einer etwa 180° Schwenkstellung seine Funktionsstellung einnimmt, wobei ein Stützorgan eine ebene Auflagenfläche (10) aufweist und ein Stützorgan eine reihenförmige Anordnung von Lagerkugeln (11) aufweist, wobei die ebene Auflagefläche (10) von einem abgewinkelten Fortsatz des die Lagerkugeln (11) tragenden Abschnittes des als Stanzbiegeteil ausgebildeten Schwenkträgers (14) gebildet ist, wobei zwei sich gegenüberliegende, in der Horizontalebene verlaufende Walzenachsen...
Patent DE-10061195-B4 (DE)
Inventor: FREY OLIVER
IPC: A61K6/90
Filed: 2000-12-08
Granted: 2004-12-02
Abstract: A method for treating hard tissue infection in a site-specific manner, comprising preparing a negative mold of the hard tissue using an impression material which contains a diagnostic additive which generates an identifiable signal on contact with infected tissue; applying a treatment agent to the negative mold at one or more of infected sites; and re-applying the negative mold on the originally molded hard tissue for a suitable period of time. Also disclosed are methods for making the negative mold, a mouthpiece corresponding to the negative mold, and a treatment device, as well as the treatment device and mouthpiece so produced.
Patent DE-10066348-B4 (DE)
Inventor: DAUENHAUER BRUNO
IPC: A01D41/12
Filed: 2000-10-14
Granted: 2008-09-11
Abstract: The system for increasing the capacity of a container comprises pivots fitted at the base of two opposing walls (44, 46), allowing them to swing outwards. Flexible walls (50, 52) are fitted between them. Independent claims are included for: (a) a grain tank fitted with the device; and (b) a combine harvester fitted with the grain tank.
Patent DE-10115539-B4 (DE)
Title: Schiebetür mit Ausgleichsvorrichtung
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E05D15/06
Filed: 2001-03-28
Granted: 2008-09-18
Abstract: Schiebetür, welche
bodenseitig und/oder deckenseitig in einer Führungsschiene (6) mittels eines
Gleitstückes
(5) geführt
ist, mit einer Ausgleichsvorrichtung (2) zum Ausgleichen von Neigungen
der Führungsschiene
(6) relativ zu einer waagerechten Kante der Schiebetür (1), umfassend
ein Hohlprofil (3), in welchem ein Ausgleichselement (4) angeordnet
ist, wobei das Ausgleichselement (4) mit dem Gleitstück (5) verbunden
ist und im Hohlprofil (3) in senkrechter Richtung (A-A) bewegbar ist,
um beim Verfahren der Schiebetür
(1) Neigungen auszugleichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil (3)
als Rahmenprofil der Schiebetür
(1) ausgebildet ist.
Patent DE-10141724-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung eines Histogramms auf einer Rasteranzeige
Inventor: KOHL ULRICH
IPC: G09G5/00
Filed: 2001-08-25
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Darstellung eines Histogramms auf einer Rasteranzeige, insbesondere
einer Bildschirmanzeige, bei der die als darzustellende einzelne Balken
vorgegebenen Daten mit einer Skalierungsfunktion in eine darzustellende
Balkengröße umgewandelt
und deren Pixel in einen Bildspeicher geladen und als Rasterpunkte
auf der Anzeige dargestellt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die als
Balken (3) darzustellenden Daten je Zeile spaltenweise nacheinander
mit der Skalierungsfunktion der jeweiligen Zeile verglichen und
bei Gleichheit und Überschreitung
der Skalierungswerte eine Anzahl von Pixeln, die einer Balkenbreite
entsprechen, in Balkendarstellung und bei Unterschreitung die Anzahl
von Pixeln in Hintergrunddarstellung für jede Zeile erzeugt und angezeigt
werden und dies nacheinander folgend für jede Anzeigezeile.
Patent DE-10142041-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: EPPICH STEFAN
IPC: B29C45/84
Filed: 2001-08-28
Granted: 2004-04-15
Abstract: Sicherheitseinrichtung für eine Spritzgießmaschine mit einer durch einen Elektromotor mittels einer Schließeinrichtung bewegbaren Formaufspannplatte, mit einem Schutzgitter mit Türe, deren Öffnung durch Betätigung mindestens eines Sicherheitsschalters die Energieversorgung des Elektromotors unterbricht und mit einer Bremseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremseinrichtung (10) zwischen dem Elektromotor (3) und der Schließeinrichtung (1) angeordnet und mit einer Überwachungseinrichtung (29) versehen ist.
Patent DE-10203882-B4 (DE)
Title: Mehrteiliges Schiebedach
Inventor: KRALIK MARTIN
IPC: B60J7/04
Filed: 2002-01-31
Granted: 2004-09-16
Abstract: Mehrteiliges Schiebedach (12) zum wahlweisen Verschließen und Freigeben einer Dachöffnung (36) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Schiebedach (12) wenigstens zwei am Fahrzeugdach (10) zur Bewegung geführte Dachelemente (18, 20) umfasst, die in ihrer Schließstellung derart angeordnet sind, dass eine Dachelementaußenhaut eines jeden Dachelements (18, 20) mit einer Dachaußenhaut des Kraftfahrzeugs bündig ist und jedes der wenigstens zwei Dachelemente (18 oder 20) an ein benachbartes Dachelement (20 oder 18) längs eines dem benachbarten Dachelement (18, 20) zugewandten Randabschnitts (26, 28) anschließt, und die sich in einer Öffnungsfreigabestellung zumindest abschnittsweise überlappen, wobei zur Freigabe der Dachöffnung (36) aus der Schließstellung heraus ein erstes (18) der wenigstens zwei Dachelemente (18, 20) eine Verschiebebewegung im Wesentlichen in der Ebene des Fahrzeugdachs (10) ausführt und ein zweites, dem ersten (18) benachbartes Dachelement (20) zumindest mit seinem zum ersten Dachelement (18) hinweisenden Randabschnitt (28) eine Ausweichbewegung mit einer zur Verschiebebewegung des ersten Dachelements (18) im Wesentlichen orthogonalen...
Patent DE-10210538-B4 (DE)
Title: Horizontal-Durchlaufanlage und Verfahren zum galvanotechnischen Behandeln von Behandlungsgut
Inventor: KOPP LORENZ
IPC: C25D21/12
Filed: 2002-03-05
Granted: 2004-11-18
Abstract: Horizontal-Durchlaufanlage
zum galvanotechnischen Behandeln von Behandlungsgut (2), umfassend
folgende Einrichtungen:  (a) jeweils mindestens ein Transportorgan
(3;12,18) für
das Behandlungsgut (2) oberhalb und unterhalb einer horizontalen
Transportbahn (100), in der das Behandlungsgut (2) in einer Transportrichtung
(14) durch die Durchlaufanlage beförderbar ist;  (b) mindestens
eine Behandlungseinrichtung (6) für das Behandlungsgut (2), die
oberhalb der Transportbahn (100) angeordnet und die zusammen mit
dem mindestens einen Transportorgan (3) oberhalb der Transportbahn
(100) eine Baugruppe bildet;  (c) mindestens eine Verstelleinrichtung
(4;9,10;5,26) für
die Baugruppe, wobei die mindestens eine Verstelleinrichtung (4;9,10;5,26)
derart ausgebildet ist, dass die Baugruppe im wesentlichen vertikal
anhebbar oder absenkbar ist und/oder verschwenkbar ist.
Patent DE-10215772-B4 (DE)
Title: Scheibenantriebseinheit
Inventor: YAMAMOTO TOYOKI
IPC: G11B19/02
Filed: 2002-03-18
Granted: 2006-11-16
Abstract: Scheibenantriebseinheit
(20), die folgende Bauteile aufweist:  einen Hauptkörper (21);  eine
Schublade (22) zum Halten einer optischen Scheibe, wobei die Schublade
(22) in den Hauptkörper
(21) einfahrbar und daraus ausfahrbar ist; und  eine Vorrichtung
(24) zum Bewegen der Schublade (22),  einen Auswurfknopf (30),
mit dem die Bewegungsvorrichtung (24) so betätigbar ist, daß die Schublade
(22) in den Hauptkörper
(21) ein- und ausfahrbar ist, wobei der Auswurfknopf (30) in einer
Vorderseite der Schublade (22) vorgesehen ist,  eine Vorrichtung
(42) zur Erfassung einer Bewegung der Schublade (22), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Bewegungsvorrichtung (24) einen Motor (25) zum Einfahren der Schublade
(22) in den Hauptkörper
(21) und zum Ausfahren derselben enthält, und daß die Erfassungsvorrichtung (42)
die Bewegung der Schublade (22) erfaßt und die Bewegungsvorrichtung
(24) betätigt,
um die Schublade (22) aus dem Hauptkörper (21) auszufahren, wenn
der Auswurfknopf (30) gedrückt
wird, während
die Schublade (22) in dem...
Patent DE-10242502-B4 (DE)
Title: Verstellbares Fahrzeugdach
Inventor: KLEIN BERTHOLD
IPC: B60J7/12
Filed: 2002-09-12
Granted: 2005-11-03
Abstract: Zwischen
einer Schließposition
und einer Ablageposition verstellbares Fahrzeugdach, das über eine
karosseriefeste Verstellkinematik (16) zu verstellen ist, welche
eine Mehrzahl beweglicher Spriegel umfasst, von denen zwei über ein
Drehgelenk (24) schwenkbar gekoppelte Lenker (21, 22) in Ablageposition
des Fahrzeugdaches (1) quer zur Fahrzeuglängsachse abgelegt sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die beiden Lenker (21, 22) in der Schließposition
aufrecht stehen, dass der untere Lenker (21) über ein Drehgelenk (23) schwenkbar
mit der Fahrzeugkarosserie und der obere Lenker (22) über ein
Drehgelenk (25) schwenkbar mit dem Fahrzeugdach verbunden ist, wobei
die Drehgelenke (23, 24, 25) der Verstellkinematik (16) jeweils
eine Drehachse parallel zur Fahrzeuglängsachse aufweisen, und dass
der untere Lenker (21) und der obere Lenker (22) die gleiche Länge besitzen.
Patent DE-10312341-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Vinylester
Inventor: GRUNDKE ULRICH
IPC: C08G59/14
Filed: 2003-03-20
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verwendung eines Vinylester für die Herstellung von gedruckten Schaltungen, wobei der Vinylester zumindest durch Reaktion von zumindest einer Epoxidverbindung mit einer Carbonsäure hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktion der Epoxidverbindung bezogen auf ein Epoxidäquivalent mit 0,7 bis 0,9 mol zumindest einer ethylenisch ungesättigten Carbonsäure und 0,1 bis 0,3 rot zumindest einer gesättigten Carbonsäure erfolgt ist.
Patent DE-10319899-B4 (DE)
Title: Verfahren und Frequenzvergleichseinrichtung zum Erzeugen eines Kontrollsignals, das eine Frequenzabweichung anzeigt
Inventor: SCHROEDINGER KARL
IPC: H03K5/26
Filed: 2003-04-29
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines Kontrollsignals(UNLOCK), das angibt, dass die
Frequenzabweichung (Δf)
zwischen der Frequenz (fvco) eines Nutzsignals (F'(OUT)) und der
Frequenz (fref) eines Referenzsignals (F(REF)) einen vorgegebenen
Abweichungsgrenzwert überschreitet,
wobei  – aus
dem Nutzsignal (F'(OUT)) und dem Referenzsignal (F(REF)) ein Pulssignal
(D) erzeugt wird, dessen Pulslänge (dt)
proportional zur Frequenzdifferenz (Δf) zwischen dem Nutzsignal (F'(OUT))
und dem Referenzsignal (F(REF)) ist,  – die Pulslänge (dt) mit einer vorgegebenen
Maximalpulslänge
verglichen wird und  – das
Kontrollsignal (UNLOCK) erzeugt wird, wenn die Pulslänge (dt)
eine vorgegebene Maximalpulslänge überschreitet.
Patent DE-10324653-B4 (DE)
Title: Kabliermaschine und Kablierverfahren
Inventor: WEHRMEISTER GERHARD
IPC: D01H7/86
Filed: 2003-05-30
Granted: 2008-02-14
Abstract: Kabliermaschine
mit einem Spulentopf (2) mit Spulentopfboden (3) und einer in dem
Spulentopf (2) angeordneten Spulenaufnahme (6) zur Aufnahme einer
Vorlagespule (12), wobei die Spulenaufnahme (6) eine einen Fadenkanal
(6c) bildende Hohlachse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Spulenaufnahme (6) hängend über dem
Spulentopfboden (3) und im Abstand zu diesem angeordnet ist.
Patent DE-10331570-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip
Inventor: SEDLAK HOLGER
IPC: H01L23/50
Filed: 2003-07-11
Granted: 2005-09-22
Abstract: Halbleiterchip
mit  einer elektronischen Schaltung,  einer Oberseite, auf
der Anschlusskontaktflächen
(1) für eine
jeweilige elektrische Verbindung mit einem Ausgang oder Eingang
der elektronischen Schaltung angebracht sind, und  mindestens
einer für
einen ESD-Schutz vorgesehenen Leiterbahn (2)  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Anschlusskontaktflächen
(1) und die Leiterbahn (2) in einem Bereich (3) der Oberseite des
Halbleiterchips angeordnet sind, der konvex begrenzt ist und höchstens
ein Zehntel der Fläche
der Oberseite einnimmt.
Patent DE-10340305-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für die Rückenlehne eines Kraftfahrzeug-Hintersitzes
Inventor: AHLBURG RALF
IPC: B60N2/36
Filed: 2003-09-02
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für die
um eine horizontale, quer zur Fahrzeuglängsachse verlaufende Achse
verschwenkbare, ein oder mehrteilige Rückenlehne eines Kraftfahrzeug-Hintersitzes,
mit beidseitig der Rückenlehne
an der Karosserie-Innenwand angebrachten Beschlägen zum Verriegeln der Rückenlehne,
die mit Riegelelementen zusammenwirken, welche an der Rückenlehne
oder an der Rückwand
der Rückenlehne
angebracht sind und mit den an der Karosserie befestigten Beschlägen ver-
oder entriegelbar sind, wobei jeder Beschlag aus einem an der Seitenwand
der Karosserie befestigten und nach innen ragenden Haltebock besteht,
dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebock (4) durch eine Zugstrebe
(3) statisch bestimmt – auf
das Fahrzeug bezogen – nach
hinten abgespannt ist, wozu die Zugstrebe (3) einerseits am Haltebock
(4) und andererseits an der Seitenwand (13) der Karosserie (1) oberhalb
des Radgehäuses
(14) befestigt ist, wobei zur Befestigung weiterer Anbauteile individuell gestaltete
Halteelemente (15) an der Zugstrebe (3) angesetzt sind.
Patent DE-10341914-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung dünner Schichten und Verfahren zum Betreiben der Einrichtung
Inventor: GEERK JOCHEN
IPC: C23C14/22
Filed: 2003-09-11
Granted: 2008-08-14
Abstract: Einrichtung
zur Herstellung dünner Schichten
aus mindestens zwei Beschichtungskomponenten, Legierungen oder Verbindungen
auf einem Substrat unter Vakuumbedingungen, bestehend aus:  einem
nach oben offenen zylindrischen Topf aus hochwärmefestem, wärmeisolierendem
Material, in dem eine nach oben offene ringtopfförmige Ofentasche, der Sublimationsofen,
am Boden und an der Innenwand bündig
anliegend, sitzt, in deren metallischen, hochwärmefesten Wänden elektrische Heizleiter
derart sind, dass ein in die Ofentasche eingelegtes Granulat aus
der am stärksten
sublimierenden Beschichtungskomponente allseitig erhitzt wird und verdampft,
und das Material, aus dem die Ofentasche besteht, gegenüber dem
Granulat bei allen Betriebstemperaturen inert ist,  einem zylindrischen
Rohr aus hochwärmefestem
Material, als Substrathalter, das konzentrisch auf dem Boden des
zylindrischen Topfes steht und höchstens
die Höhe
der inneren Ringwand der Ofentasche hat, auf dem das Substrat abdeckend
aufliegt,  wobei die innere Ringwand die Höhe der äußeren Ringwand nicht erreicht,  einer
Substratheizung aus einem an der Innenwand des Substrathalters anliegenden
elektrischen...
Patent DE-10350664-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung von Ionen
Inventor: BATEMAN ROBERT HAROLD
IPC: H01J49/26
Filed: 2003-10-30
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren
zur Trennung von Ionen aufgrund ihres Masse-Ladungs-Verhältnisses, das folgende Schritte
aufweist:  – Empfangen
von Ionen in einem Massenfilter (1), das mehrere Elektroden (3)
aufweist, wobei eine Wechsel- oder HF-Spannung an die Elektroden
(3) angelegt wird, um die Ionen radial innerhalb des Massenfilters
(1) einzuschließen,  – Anlegen
einer oder mehrerer transienter Gleichspannungen oder Gleichspannungswellenformen,
die in eine erste Richtung entlang des Massenfilters (1) laufen,
an die Elektroden (3), so dass Ionen mit einem Masse-Ladungs-Verhältnis, das
unterhalb eines bestimmten Wertes liegt, entlang eines ersten Bereiches
(5) des Massenfilters (1) zu mindestens einer Elektrode bewegt werden,
die ein erstes Potential aufweist, welches derart gewählt ist,
dass wenigstens einige Ionen mit einem ersten und einem zweiten
Masse-Ladungs-Verhältnis,
die voneinander verschieden sind, durch das erste Potential in einen
zweiten Bereich (6) des Massenfilters (1) hindurchlaufen, während andere
Ionen, die ein drittes, verschiedenes Masse-Ladungs-Verhältnis aufweisen,
nicht durch das erste Potential hindurchlaufen, und dann...
Patent DE-10353376-B4 (DE)
Inventor: STEINBECK HERBERT
IPC: F16B5/02
Filed: 2003-11-14
Granted: 2005-09-08
Abstract: The system for fastening together two components (3, 4) comprises an internally threaded bush (1) which is inserted into a bore in one component. An externally threaded bush (15) with a flange (16) at the end id screwed into the first bush. A locking sleeve (2) is inserted into a bore in the second component, in which an external (6) and internal (7) eccentric are inserted. A bolt (9) is fitted through the sleeves and eccentrics which has a cone (8) fitted on its head. This pushes the flange against the locking ring to fasten the components together. An independent claim is included for a method for fastening together two components using the system.