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Patent DE-102014115299-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mantelförmigen, insbesondere zylinderförmigen, Körpers aus einem flächigen, insbesondere viereckigen oder rechteckigen, Zuschnitt sowie Vorrichtung zur Herstellung eines mantelförmigen, insbesondere zylinderförmigen, Körpers aus einem flächigen, insbesondere viereckigen oder rechteckigen, Zuschnitt
Inventor: SCHÄFERS WOLFGANG
IPC: B31B50/38
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mantelförmigen, insbesondere zylinderförmigen, Körpers aus einem flächigen, insbesondere viereckigen oder rechteckigen, Zuschnitt, wobei der Zuschnitt im Bereich zweier gegenüberliegender Endbereiche zur Herstellung des Körpers umgelegt wird, so dass sich im umgelegten Zustand die beiden gegenüberliegenden Endbereiche unter Bildung eines Überlappungsbereiches überlappen und gegeneinander fixiert werden. Um ein Verfahren anzugeben, mittels dem aus einem Zuschnitt, wie beispielsweise einem Kartonzuschnitt, unterschiedlicher Abmessungen ein Zylinder durch Umlegen und anschließendes Verkleben herstellbar ist, der ohne größere Zeitverzögerung weiterverarbeitbar ist und die Kontur des Körpers im Bereich der Klebenaht zumindest nicht wesentlich beeinflusst wird, sollen die beiden gegenüberliegenden Endbereiche im Überlappungsbereich durch einen Blisterlack als Fixiermittel gegeneinander fixiert werden, der bereits vor dem Inkontaktbringen der beiden gegenüberliegenden Endbereiche auf zumindest einem der beiden Endbereiche aufgebracht worden und getrocknet ist, und nach dem Inkontaktbringen die gegenüberliegenden Endbereiche unter Hitzeeinwirkung von 100°C bis 150°C, vorzugsweise von 125°C bis 130°C, zusammengepresst werden und die gegenüberliegenden Endbereiche nach Abkühlung des erhitzten Blisterlackes gegeneinander verklebt werden. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Herstellung eines man telförmigen, insbesondere zylinderförmigen, Körpers aus einem flächigen, insbesondere viereckigen, Zuschnitt.
Patent DE-102014115783-A1 (DE)
Title: Schwimmbadabdeckungseinrichtung und Schwimmbadabdeckungssystem
Inventor: JÄCK RAINER
IPC: E04H4/08
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwimmbadabdeckungseinrichtung (1), welche einen linken Träger (4), einen rechten Träger (5) und eine die Träger (4, 5) verbindende Schutzplatte (6) umfasst, wobei die beiden Träger (4, 5) einen einem Bogen folgenden Verlauf aufweisen und mit der zwischen den Trägern (4, 5) angeordneten Schutzplatte (6) ein tonnengewölbeähnliches Dachelement (7) bilden. Hierbei umfasst die Schwimmbadabdeckungseinrichtung (1) ein Versteifungsmittel (9), wobei das Versteifungsmittel (9) derart ausgebildet ist, dass die Träger (4, 5) des Dachelements (7) durch das Versteifungsmittel (9) an einer Veränderung ihrer Krümmung infolge einer Belastung der Schutzplatte (6) durch Schneelast gehindert sind und wobei das Versteifungsmittel (9) die Träger (4, 5) derart stabilisiert, dass das Versteifungsmittel (9) eine sich zwischen freien Enden (4a, 4b, 5a, 5b) der Träger (4, 5) aufbauende Zuglast aufnimmt.
Patent DE-102014118373-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vereinfachung der Verwaltung und Handhabung von Ausweisen
Inventor: BARTA BERND
IPC: G07C9/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Zur Vereinfachung der Verwaltung und Handhabung von eine Berechtigung einräumenden Ausweisen mehrerer Unternehmen, welche mit den personifizierten Daten des jeweiligen Benutzers versehen sind, ist eine Webplattform vorgesehen, die mit den Unternehmen kommuniziert, wobei an den Akzeptanzstellen der Ausweise Lesegeräte zum Auslesen von RFID- und/oder NFC-Datenträgern angeordnet sind. Der Benutzer erhält dazu eine visuell lesbare eindeutige Identifikationsnummer (UIN) und einen durch RFID- und/oder NFC-Lesegeräte auslesbaren Datenträger, auf dem sich eine UIN befindet, die mit der visuell lesbaren UIN eindeutig verknüpft ist. Der Benutzer eröffnet bei der Webplattform unter der visuell sichtbaren UIN einen Account und gibt die Bezeichnung des Unternehmens und die Ausweisdaten auf dem Account ein. Die UIN des Datenträgers wird in das Authentifizierungssystem des jeweiligen Unternehmens aufgenommen und in die Lesegeräte zum Auslesen von RFID- und/oder NFC-Datenträgern übernommen und mit der durch den Ausweis eingeräumten Berechtigung verknüpft.
Patent DE-102014119430-A1 (DE)
Title: Reifendrucksensor-Befestigungselement, Ventil-System und Reifendruckkontrollsystem für ein Fahrzeug
Inventor: GAMER BENEDIKT
IPC: B60C23/04
Filed: 2014-12-22
Abstract: Bei einem Reifendruckkontrollsystem (1) soll eine Lösung geschaffen werden, durch die auf konstruktiv einfache Weise und kostengünstig ein Clamp-In-Ventil universeller eingesetzt werden kann. Dies wird durch ein Reifendrucksensor-Befestigungselement (4) mit einem länglich ausgebildeten Grundkörper (10) erreicht, wobei sich durch den Grundkörper (10) eine Längsbohrung (15) hindurch erstreckt, wobei der Grundkörper (10) an einem ersten seiner beiden Längsenden (11) einen Befestigungsabschnitt (16), an dem ein Reifendrucksensor (3) befestigt werden kann, und an einem zweiten seiner beiden Längsenden (12) einen Verbindungsabschnitt (17), an dem ein Ventilkörper (2) befestigt werden kann, aufweist.
Patent DE-102014200412-A1 (DE)
Title: Verfahren und Wechselrichter zum Einspeisen elektrischer Energie in ein Wechselspannungsnetz
Inventor: KRAUTER GISBERT
IPC: H02M7/44
Filed: 2014-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einspeisen elektrischer Energie in ein Wechselspannungsnetz unter Verwendung eines Wechselrichters (100), der zumindest eine Eingangsschnittstelle (102) und einer Mehrzahl von Ausgangsschnittstellen (104, 106, 108) zum Bereitstellen der elektrischen Energie aufweist, wobei das Verfahren einen Schritt des Bestimmens einer für das Wechselspannungsnetz benötigten Anzahl von Einspeisephasen und einen Schritt des Bereitstellens der elektrischen Energie an einer der Anzahl von Einspeisephasen entsprechenden Anzahl von Ausgangsschnittstellen (104, 106, 108) aus der Mehrzahl von Ausgangsschnittstellen (104, 106, 108) unter Verwendung einer an der zumindest einen Eingangsschnittstelle (102) anliegenden Gleichspannung umfasst.
Patent DE-102014208118-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Verdunstungsschale
Inventor: FÄHNLE ELMAR
IPC: F25D21/14
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einer Verdunstungsschale (103) zum Aufnehmen von Kondenswasser und einem Kompressor (105) zum Verdichten eines Kältemittels, der eine Befestigungsöffnung (107) für die Verdunstungsschale (103) umfasst, bei dem die Verdunstungsschale (103) einen drehbar gelagerten Schwenkflügel (109) zum Einschieben in die Befestigungsöffnung (107) in einer Montagestellung und eine lösbare Rasteinrichtung (111) zum Verriegeln des Schwenkflügels (109) an der Verdunstungsschale (103) in einer Befestigungsstellung umfasst.
Patent DE-102014208399-A1 (DE)
Title: Kurzschlussläufer für eine elektrische Maschine
Inventor: ARNDT TABEA
IPC: H02K17/16
Filed: 2014-05-06
Abstract: Es wird ein Kurzschlussläufer für eine elektrische Maschine mit einem Läuferkern und einem um den Läuferkern angeordneten elektrisch leitenden Läuferkäfig angegeben, bei der der Läuferkäfig Kohlenstoffnanoröhren umfasst. Weiterhin wird eine elektrische Maschine mit einem solchen Kurzschlussläufer angegeben.
Patent DE-102014208711-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Überwachung der Aufmerksamkeit einer Bedienperson
Inventor: RIEDEL ULRICH
IPC: G08B21/04
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie entsprechende Einrichtungen zur Überwachung der Aufmerksamkeit einer Bedienperson einer Vorrichtung mit den Schritten: Anzeigen einer Information, die eine zufällig bestimmte Soll-Eingabe definiert; Erfassen einer Ist-Eingabe der Bedienperson als eine Antwort auf die angezeigte Soll-Eingabe; und Bestimmen anhand der Soll-Eingabe und der Ist-Eingabe eines die Aufmerksamkeit der Bedienperson anzeigenden Signals.
Patent DE-102014211662-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Axialflussmaschine mit elektrischer Nutisolation
Inventor: ZAPKE WALTER
IPC: H02K21/02
Filed: 2014-06-18
Abstract: Es wird ein Stator (1) für eine elektrische Axialflussmaschine vorgeschlagen. Der Stator (1) weist mehrere Polschuhe (3), elektrische Wicklungen und wenigstens eine Isolationsanordnung (5) auf. Die Isolationsanordnung (5) ist zumindest bereichsweise zwischen den Wicklungen und den Polschuhen (5) angeordnet. Die Isolationsanordnung (5) weist zumindest ein Isolationselement auf, das zwei in gleiche Richtung verlaufende Schenkel aufweist, die jeweils über einen Verbindungsschenkel verbunden sind, wobei die Schenkel an den radial nach außen gerichteten und/oder an den radial nach innen gerichteten Seitenflächen (11, 13) eines Polschuhs (3) anliegen. Die Isolationsanordnung (5) kann eine Form aufweisen, sodass zumindest Teilbereiche der Isolationsanordnung (5) zumindest an radial nach außen gerichteten und radial nach innen gerichteten Seitenflächen (11, 13) eines Polschuhs (3) anliegen und alle Radien an einem Außenumfang einer Einheit aus Polschuh (3) und anliegender Isolationsanordnung (5) größer sind als minimale Radien an einem Außenumfang eines Polschuhs (3) alleine. Insbesondere kann die Isolationsanordnung aus einem weicheren Material als dem Material der Polschuhe bestehen. Hierdurch kann vermieden werden, dass Drähte der Wicklungen zu stark gebogen und dadurch beschädigt werden und es zu Kurzschlüssen kommt.
Patent DE-102014212666-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von latex, der ein ladungskontrollmittel umfasst
Inventor: MOFFAT KAREN A
IPC: G03G9/13
Filed: 2014-06-30
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden von Polymerharzpartikeln durch Emulsionspolymerisation in einem Latex, wobei die Polymerharzpartikel aus einer Mischung gebildet werden, die eine oder mehrere Monomeremulsionen und ein nicht auf Tensiden basierendes Ladungskontrollmittel enthält, wobei die Emulsionspolymerisation mit einem Feststoffgehalt in einem Bereich von ungefähr 10 bis ungefähr 30 Gew.-% der Mischung durchgeführt wird; und das Bilden von Tonerpartikeln aus den Polymerharzpartikeln umfasst, wobei die Tonerpartikel eine ausreichende triboelektrische Ladung zur Verwendung unter A-Zonen-Umgebungsbedingungen in einem Ein-Komponenten-Entwicklungssystem unterstützen.
Patent DE-102014214165-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, Klimatisierungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug undVerfahren zu deren Betrieb
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60N2/56
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne (12) und einer oberhalb der Rückenlehne (12) angeordneten Kopfstütze (14), umfassend ein im Grenzbereich von Rückenlehne (12) und Kopfstütze (14) angeordnetes und mit einer Luftströmungsquelle koppelbares oder gekoppeltes Luftauslasselement (18) zur Erzeugung eines auf den Superscapularbereich eines auf dem Fahrzeugsitz (10) platzierten Passagiers gerichteten Luftstroms. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Luftauslasselement (18) verschwenkbar ist.
Patent DE-102014215749-A1 (DE)
Title: Drosseleinrichtung zum Steuern einer einer Kraftstoff-Einspritzdüse zuzuführenden Kraftstoffmenge sowie Einspritzeinrichtung
Inventor: BURKHARDT AXEL
IPC: F02M47/02
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drosseleinrichtung (16) zum Steuern einer einer Kraftstoff-Einspritzdüse (14) zuzuführenden Kraftstoffmenge (12), aufweisend einen Steuerraum (20) und eine Zuführeinrichtung (18) zum Zuführen von Kraftstoff (12) zu dem Steuerraum (20), wobei die Zuführeinrichtung (18) eine Zulaufdrossel (44) mit einer Länge (LZ) aufweist, die so ausgewählt ist, dass ein im Betrieb durch die Zulaufdrossel (44) strömender Kraftstoff (12) in einer turbulenten Strömung (48) durch die Zulaufdrossel (44) strömt. Weiter betrifft die Erfindung eine Einspritzeinrichtung (10), die die Drosseleinrichtung (16) aufweist.
Patent DE-102014217100-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung eines Fahrzeugdachs
Inventor: HELLMICH THILO
IPC: B60J7/20
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verstellung eines Fahrzeugdachs (1) für ein Cabriolet-Fahrzeug, wobei das Fahrzeugdach eine Vielzahl von Dachabschnitte, sowie einen die Dachabschnitte überspannenden Verdeckbezug umfasst, wobei die Dachabschnitte eine Dachkappe (2), eine Anzahl flächig ausgeführter Dachteile (3, 4) und einen Heckscheibenrahmen (22) umfassen, wobei das verstellbare Fahrzeugdach (1) zwischen einer Schließposition, in der die Dachabschnitte (2, 3, 4, 22) den Fahrzeuginnenraum (I) überspannen und einer Öffnungsposition, in der die Dachabschnitte in einem Ablageraum im Heckbereich ablegbar sind, verstellbar ist, und wobei die Dachabschnitte in der Schließposition jeweils eine zum Fahrzeuginnenraum weisende Innenseite (I1–I4) und einer gegenüberliegende Außenseite (A1–A4) aufweisen, und wobei ein Ablagedeckel zum Verschließen des Ablageraums vorgesehen ist. Die Vorrichtung soll derart weitergebildet werden, dass das eingangs genannte verstellbare Fahrzeugdach mit flächigen Dachabschnitten und Verdeckbezug in der Öffnungsposition eine besonders platzsparende Ablageposition in einem heckseitigen Ablageraum für die Dachabschnitte ermöglicht und wobei in dieser Ablageposition die Dachabschnitte und Dachkinematik Bauteile vollständig mittels eines Ablagedeckels in dem Ablageraum abdeckbar sind, und welche eine möglichst einfache kinematische Ausführung mit einer kollisionsfreien Steuerung der Dachabschnitte und zugeordneten Bauteile bei der Verstellbewegung des Fahrzeugdachs sicherstellt. Dies wird dadurch erreicht, dass die Vorrichtung zumindest einen Dachrahmenlenker-Mitte (16) umfasst, wobei die Dachkappe (2) und die Anzahl Dachteile (3, 4) jeweils gelenkig an dem Dachrahmenlenker-Mitte (16) angebunden sind, wobei weiterhin eine Anzahl Koppelstangen vorgesehen sind, wobei benachbarte Dachteile (3, 4) über die Anzahl Koppelstangen (18) gelenkig gekoppelt sind, und wobei weiterhin ein Zweischlag angeordnet ist, der einerseits gelenkig an der Dachkappe (2) und andererseits gelenkig an dem der Dachkappe benachbarten vorderen Dachteil (3) angebunden ist, und wobei der Zweischlag weiterhin über einen Steuerlenker (19) gelenkig an dem vorderen Dachteil (3) angebunden ist, und dass der Dachrahmenlenker-Mitte (16) direkt oder indirekt von einer karosserieseitig gelagerten Antriebseinheit derart antreibbar ist, dass die Dachabschnitte (2, 3, 4, 22) über die Dachkinematik derart in der Öffnungsposition in einen Ablageraum als Ablagepaket geschichtet ablegbar sind, das zumindest die Anzahl Dachteile (3, 4) mit ihrer Innenseite nach oben weisend ausgerichtet (Überkopflage) sind.
Patent DE-102014221295-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandler-mitnehmerscheibe für hybrid-elektrofahrzeug
Inventor: FRAIT STEVEN A
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-10-21
Abstract: Eine Baugruppe enthält einen zu einer Achse konzentrischen Drehmomentwandler mit einem Gehäuse, eine Rotornabe, die antriebsfähig zur Rotation um die Achse mit einer Elektromaschine verbunden ist, eine mit der Rotornabe verbundene Kupplung und eine Mitnehmerscheibe, die zur elastischen Verschiebung zwischen der Kupplung und einer Fläche des Gehäuses, die von der Kupplung abgewandt ist, gekoppelt ist.
Patent DE-102014222695-A1 (DE)
Title: Anzeigen eines Ladevorgangs eines elektrischen Energiespeichers eines Fahrzeugs
Inventor: BREUEL MATTHIAS
IPC: B60Q1/26
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen eines Ladevorgangs eines elektrischen Energiespeichers (21) eines Fahrzeugs (10). Der elektrische Energiespeicher (21) dient zum Versorgen eines elektrischen Antriebsmotors (20) des Fahrzeugs (10) mit elektrischer Energie. Das Fahrzeug (10) umfasst eine Beleuchtungsvorrichtung (12, 13, 15–18), welche in einer ersten Betriebsart unabhängig von dem Ladevorgang betätigbar ist. Bei dem Verfahren wird ein zeitlicher Ablauf des Ladevorgangs bestimmt und der zeitliche Ablauf des Ladevorgangs mit Hilfe der Beleuchtungsvorrichtung (12, 13, 15–18) in einer zweiten Betriebsart der Beleuchtungsvorrichtung (12, 13, 15–18) angezeigt.
Patent DE-102014223774-A1 (DE)
Title: Unterstützung von Fahrzeuginsassen bei allergischen Reaktionen
Inventor: LANGNER CLAUDIA
IPC: G01N1/22
Filed: 2014-11-21
Abstract: Zum Erfassen von Daten zu allergischen Reaktionen eines Fahrzeuginsassen ist ein System vorgesehen, das eine Aufnahme- und/oder Speichereinrichtung (5, 30) umfasst, mittels der Pollen im Bereich des Fahrzeugs (1) aufnehmbar und/oder speicherbar sind.
Patent DE-102014223805-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationseinrichtung zum Herstellen einer Kommunikationsverbindung
Inventor: ECKL ROLAND
IPC: H04W76/02
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren Herstellen einer Kommunikationsverbindung über eine Funkschnittstelle (F) zwischen einer ersten Kommunikationseinrichtung (MS1) und wenigstens einer zweiten Kommunikationseinrichtung (MS2),  – wobei mit Hilfe einer Erfassungseinheit eine fiktive und/oder tatsächliche Kopfausrichtung eines die erste Kommunikationseinrichtung (MS1) bedienenden Benutzers ermittelt wird,  – wobei mit Hilfe der ermittelten Kopfausrichtung und einer festgestellten Position der ersten Kommunikationseinrichtung (MS1) eine Peilung (1.) auf ein oder mehrere zweite Kommunikationseinrichtungen als potentielle Kommunikationspartner durchgeführt wird,  – wobei an die eine oder an die mehreren zweiten Kommunikationseinrichtungen eine Anfrage (2.) zum Herstellen der Kommunikationsverbindung übermittelt wird und die eine oder mehrere angefragte Kommunikationseinrichtungen die Anfrage zum Herstellen der Kommunikationsverbindung beantworten können.
Patent DE-102014225156-A1 (DE)
Title: Funktionaler Polyurethanschaum
Inventor: OH JEONG-SEOK
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft funktionale Polyurethanschäume und insbesondere funktionale Polyurethanschäume, die ein Reaktionsprodukt einer Harzvormischung und einer Isocyanatkomponente einschließen, worin die Harzvormischung eine Polyolkomponente und ein Schäummittel einschließt und die Isocyanatkomponente monomeres Methylendiphenyldiisocyanat (MMDI) zu 4 bis 70 Gew.%, Carbodiimidmethylendiphenyldiisocyanat (CMDI) zu 5 bis 70 Gew.% und polymeres Methylendiphenyldiisocyanat (PMDI) zu 10 bis 80 Gew.% in Bezug auf das Gesamtgewicht der Isocyanatkomponente einschließt. Die funktionalen Polyurethanschäume der vorliegenden Erfindung sind in der Lage, für Fahrzeugsitze eingesetzt zu werden und die Vibrationsdurchlässigkeit zu minimieren, indem sie einen beträchtlichen Anteil der Vibrationen, die während der Fahrt auftreten, absorbieren.
Patent DE-102014226905-A1 (DE)
Title: Fahrzeugmultimediasystem und Verfahren zur datentechnischen Verbindung einesFahrzeugmultimediasystems mit mindestens einem mobilen Endgerät
Inventor: SEMSEY AKOS
IPC: H04M1/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Fahrzeugmultimediasystem aufweisend einen Anschluss an ein Fahrzeugbussystem eines Fahrzeuges, wobei eine datentechnische Verbindung über das Fahrzeugbussystem an ein Sitzbelegungssystem besteht und mittels des Sitzbelegungssystem ermittelt wird, welche Sitzplätze im Fahrzeug belegt sind und in Abhängigkeit der Belegung der Sitzplätze diese Belegung über eine Visualisierungseinheit des Fahrzeugmultimediasystem anzeigt wird, wobei die Anzeige in der Art ausgelegt ist, dass mindestens ein mobiles Endgerät eines Fahrzeugpassagiers durch einen Koppelvorgang datentechnisch mit dem Fahrzeugmultimediasystem verbindbar ist und das jeweilige mobile Endgerät über das Fahrzeugmultimediasystem dem jeweiligen Fahrzeugpassagier zugeordnet wird.
Patent DE-102015002478-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für Wasserbetten
Inventor: SCHIELKE TASSO
IPC: H05B3/26
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (1) für Wasserbetten, insbesondere zur Anordnung zwischen einem Bettgestell und einer Sicherheitsfolie, mit einem Gehäuse (2) und mit mindestens einem in dem Gehäuse (2) vorgesehenen elektrischen Heizelement (3), insbesondere einem PTC-Heizelement (3a), wobei die Oberseite des Gehäuses (2) mindestens eine Metallplatte (4) aufweist, wobei das Heizelement (3) mit der Unterseite (4a) der Metallplatte (4) wärmeleitend verbunden ist, und wobei bei entsprechendem Stromdurchfluss das Heizelement (3) Wärme erzeugt.  Die Herstellungskosten sind dadurch verringert, dass das Heizelement (3) in einem Heizelement-Gehäuse (7) angeordnet ist und das Heizelement-Gehäuse (7) wärmeleitend mit der Unterseite (4a) der Metallplatte (4) verbunden ist.
Patent DE-102015004425-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: RAYMAND DAVID
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-04-02
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung bestehend aus: – einem Einlass (11) zur Aufnahme der Abgase eines Verbrennungsmotors, – einem hinter dem Einlass angeordneten Partikelfilter (14), – einem hinter dem Partikelfilter angeordneten Mischungskanal (15), der in der Radialrichtung durch eine röhrenförmige Wand (18) begrenzt wird, – einem hinter dem Mischungskanal angeordneten SCR-Katalysator (16), – einem Einspritzorgan (17) zur Einspritzung des Reduktionsmittels in den Mischungskanal sowie – einem zwischen dem Einlass und dem Partikelfilter angeordneten Wärmeübertragungskanal (13), der sich entlang der Außenseite der genannten röhrenförmigen Wand erstreckt und dazu dient, Wärme von den durch den Wärmeübertragungskanal strömenden Abgasen auf die röhrenförmige Wand zu übertragen. Der Wärmeübertragungskanal ist vom Partikelfilter getrennt, so dass die Abgase, die durch den Einlass in die Abgasnachbehandlungsvorrichtung strömen, keine Wärme an das Partikelfilter abgeben können, bevor sie durch den Wärmeübertragungskanal geströmt sind. Die Erfindung bezieht sich außerdem auf ein Kraftfahrzeug, das mit einer solchen Abgasnachbehandlungsvorrichtung ausgestattet ist.
Patent DE-102015005988-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Tür eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: PETER MARKUS
IPC: E05F15/71
Filed: 2015-05-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer mittels eines automatischen Antriebsmittels (3) antreibbaren Tür (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei zur Erkennung einer Betätigung der wenigstens teilweise geöffneten Tür (2) durch Windeinwirkung wenigstens ein die Bewegung der Tür (2) über die Zeit beschreibender Messwertverlauf (6, 7, 8) erfasst wird, wobei bei Erfüllung wenigstens eines wenigstens ein Charakteristikum des Messwertverlaufs (6, 7, 8) auswertenden Windkriteriums die Betätigung als durch Windeinwirkung erfolgt klassifiziert wird.
Patent DE-102015011058-A1 (DE)
Title: System zur Abwehr von Bedrohungen
Inventor: BLACHE ANDREAS
IPC: F41H11/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Schutz- sowie Abwehrsystem (1) für eine Infrastruktur (100) gegen eine sich der Infrastruktur (100) nähernden Bedrohung, mit wenigstens einem Effektor (2). Bei Feststellung einer Bedrohung bringt der wenigstens eine Effektor (2) eine nichtletale Gegenmaßnahme aus, die die Bedrohung beschädigt und damit zum Absturz bringt. Dem Effektor (2) bzw. den Effektoren (21-n) ist/sind Sicht- und Zielverfolgungsmittel, wie zumindest eine Kamera und Tracker (3), sowie zumindest ein Richt-/Stellantrieb (4) zugeordnet. Der bzw. die Effektoren (2) und seine/deren Sicht- und Zielverfolgungsmittel werden von einer modularen Plattform getragen, die fix an/auf verschiedenen Infrastrukturen (100) installierbar und abnehmbar sowie mobil anwendbar ist. Die Plattformen besitzen zusätzlich einen Sensor, der die Raumposition der Effektoren (2, 21-n) feststellt.
Patent DE-102015016672-A1 (DE)
Title: Transporteinrichtung für eine Fräseinheit, Transportfahrzeug sowie Verfahren zum Transportieren einer Fräseinheit
Inventor: SCHOMAKER RAFAEL
IPC: E01C23/088
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fräseinheit, insbesondere eine Fräseinheit einer Straßenfräse, ein Transportfahrzeug mit einer Transporteinrichtung und einem Fahrzeug sowie ein Verfahren zum transportieren einer Fräseinheit, insbesondere mithilfe eines Transportfahrzeugs gemäß der Erfindung.