baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004030435-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kotfördereinrichtung
Inventor: KUEHLMANN JOSEF
IPC: A01K1/01
Filed: 2004-06-24
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kotfördereinrichtung für Tierzuchtbetriebe mit einem umlaufend angetriebenen, unterhalb eines Stallbodens angeordneten Kotförderband mit zwei angetriebenen Antriebsrollen, um die das Band umläuft, dadurch gekennzeichnet, daß beide angetriebenen Rollen abwechselnd mit unterschiedlichen Umdrehungsgeschwindigkeiten angetrieben werden.
Patent DE-102004039134-B4 (DE)
Title: Hardtop-Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B60J7/08
Filed: 2004-08-12
Granted: 2006-07-13
Abstract: Hardtop-Verdeck
für ein
Cabriolet-Fahrzeug mit wenigstens zwei zwischen einer geschlossenen
Stellung und einer abgelegten Stellung verstellbaren Dachteilen,
wobei die Dachteile in der abgelegten Stellung in einem Kofferraum
des Cabriolet-Fahrzeugs abgelegt und in eine gegenüber der
abgelegten Stellung angehobene Beladestellung bringbar sind, und
mit einer Verdeckkinematik, welche wenigstens ein Verdeckgestänge, wenigstens
eine Antriebseinrichtung und wenigstens eine Lagereinrichtung aufweist,
wobei die Dachteile über
wenigstens einen Lenker des Verdeckgestänges an der Lagereinrichtung
angelenkt und mittels der Antriebseinrichtung verstellbar sind,
und wobei die Lagereinrichtung ein Hauptlager und ein gegenüber dem
Hauptlager bewegliches Zwischenlager aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Antriebseinrichtung (6) ein translatorisches Antriebselement
(13) und ein rotatorisches Antriebselement (14) aufweist, welche
miteinander in Eingriff stehen, wobei der Lenker (8) des Verdeckgestänges (5)
mit dem rotatorischen Antriebselement (14) verbunden und mit dem
Zwischenlager (10) um einen gemeinsamen Drehpunkt (15) drehbar gelagert
ist, und wobei an dem translatorischen Antriebselement (13) ein
Steuerhebel (17) gelenkig angebracht ist,...
Patent DE-102004045364-B4 (DE)
Title: Mehrfachgetriebe für ein Fahrrad
Inventor: NICOLAI KARLHEINZ
IPC: B62M11/00
Filed: 2004-09-15
Granted: 2006-08-03
Abstract: Ein Mehrfachgetriebe für ein Fahrrad mit in einem Getriebegehäuse (H) gelagerter Eingangswelle (22) und Ausgangswelle (93), wobei die Eingangswelle (22) zur Aufnahme von Tretkurbeln (5) ausgestaltet ist und mit ihren beiden Enden aus dem Getriebegehäuse (H) herausgeführt und die Ausgangswelle (93) mit einem ihrer Enden aus dem Getriebegehäuse (H) herausgeführt und an diesem Ende zur Aufnahme eines Antriebsritzels (111) ausgestaltet ist, ist durch folgende Merkmale gekennzeichnet: DOLLAR A a) parallel zwischen der Eingangswelle (22) und der Ausgangswelle (93) ist mindestens eine Zwischenwelle (45) im Getriebegehäuse (H) gelagert, DOLLAR A b) auf der Eingangswelle (22), der mindestens einen Zwischenwelle (44, 45, 62), und der Ausgangswelle (93) sind jeweils mindestens zwei Zahnräder (200, 201; 202, 203; 204, 205) angeordnet, DOLLAR A c) auf mindestens zwei der Wellen (22, 93) sind die darauf angeordneten Zahnräder (200, 201; 204, 205) über Kupplungsmittel (29, 32; 102, 104) drehfest mit der jeweiligen Welle (22, 93) verbindbar, DOLLAR A d) alle Zahnräder (200, 201; 202, 203; 204, 205) sind permanent mit einem anderen Zahnrad in Eingriff.
Patent DE-102004057305-B4 (DE)
Title: Pipeline zum Datenaustausch zwischen medizinischen Bildapplikationen
Inventor: BECKER DETLEF
IPC: H04L12/54
Filed: 2004-11-26
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zum Transfer von Daten von Objekten von zumindest einer Source-Applikation
(10) an zumindest eine Sink-Applikation
(12), umfassend:  – Initiieren
des Transfers der Daten durch einen Requester (R),  – Steuerung
eines Datenstroms durch einen Serializer-Controller (SC),  – Sukzessives
Verarbeiten der Daten für
den Transfer durch einen Pipeline Mechanismus, was zumindest folgende
Schritte umfasst:  – Zerlegen
der verschiedenen Bestandteile eines Objekts im Datenstrom vor dem
Transfer in einzelne Chunks, mittels einer Serializer-Funktion (S),
welche eine Objektstruktur der zu übertragenden Daten kennt, und
nach dem Transfer Wiederzusammensetzen der Chunks zu einem Datenstrom,
mittels der Serializer-Funktion (S), und  – Ausführen der physikalischen Datenübertragung
durch eine Carrier-Funktion (Ca),  wobei eine Reihenfolge der
zu transferierenden Objekte auch während des Transfers dynamisch
an Anforderungen der Sink-Applikation
(12) angepasst werden kann.
Patent DE-102004064021-B4 (DE)
Title: Dichtungsstreifen
Inventor: KUZUYA HIROSHI
IPC: B60J10/00
Filed: 2004-02-03
Granted: 2009-01-22
Abstract: Dichtungsstreifen
(4), enthaltend:  einen Justierbereich (5), der einen im Wesentlichen
U-förmigen
Querschnitt besitzt und an einem Bereich, der eine Türöffnung (3)
eines Fahrzeugs (1) umgibt, anbringbar ist, wobei der Justierbereich
einen äußeren Seitenwandbereich
(12), einen inneren Seitenwandbereich (11) und einen Verbindungsbereich
(13) zum Verbinden des äußeren und des
inneren Seitenwandbereichs miteinander besitzt; und  einen hohlen
Dichtungsbereich (6), der aus einem elastischen Schwammmaterial
gebildet ist und angepasst ist, in Druckkontakt mit dem Umfangsbereich
der Tür
gebracht zu werden, wenn die Tür
geschlossen ist, und der mit dem Justierbereich (5) an einem ersten
Verbindungsbereich, und an einem zweiten Verbindungsbereich verbunden
ist, der näher
an einem vorderen Ende des äußeren Seitenwandbereichs
als der erste Verbindungsbereich liegt,  wobei ein vorspringender
Bereich (25) in dem ersten und/oder zweiten Verbindungsbereich derart
vorgesehen ist, daß er
einen Bereich hat, der sich von dem äußeren Seitenwandbereich (12)
nach außen
erstreckt, und dass er mit dem...
Patent DE-102005009809-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung suspendierter Feststoffe
Inventor: JAEGER WERNER
IPC: C02F1/56
Filed: 2005-03-03
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Abtrennung suspendierter Feststoffe aus wässrigen Medien, bei dem das wässrige Medium
mit einem Flockungsmittel aus einem hochgeladenen kationischen Polyelektrolyten
mit hydrophoben Resten versetzt wird und anschließend das
geflockte Material vom wässrigen
Medium separiert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass das Flockungsmittel
ein polymeres Carbobetain der allgemeinen Formel I  mit  R 1  =
Methyl oder Ethyl und  R 2  = Methyl oder
Ethyl  ist.
Patent DE-102005010156-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Anordnung aus gestapelten Einzelschaltkreisen
Inventor: GRAFE JUERGEN DR ING
IPC: H01L23/48
Filed: 2005-03-02
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Anordnung aus gestapelten Einzelschaltkreisen (112, 114, 300) durch Bereitstellen einer Verdrahtung mit auf einer oberen Oberfläche eines Substrats (110) ausgebildeten Kontakten (120); Legen einer Unterseite eines ersten Einzelschaltkreises (112) über die obere Oberfläche des Substrats (110), wobei der erste Einzelschaltkreis (110) eine Oberseite mit einer Umverteilungsschicht (124) aufweist, die leitende Leitungen (125) umfasst, die auf einer rechten Seite und einer linken Seite einer ersten Lücke in einem Innengebiet liegende Bondpads (120) zu entsprechenden umgelenkten Bondpads (212) in einem Peripheriegebiet umverteilt; Anordnen eines Abstandshalters (122) über dem ersten Einzelschaltkreis (112); Anordnen einer Unterseite eines zweiten Einzelschaltkreises (114) über dem Abstandshalter (122), wobei der zweite Einzelschaltkreis (114) eine erste Seite mit einer Umverteilungsschicht (124) aufweist, die leitende Leitungen umfasst, die auf einer rechten Seite und einer linken Seite einer ersten Lücke in einem Innengebiet liegende Bondpads (120) zu entsprechenden umgelenkten Bondpads (212) in einem Peripheriegebiet umverteilt und elektrisches Koppeln von Drahtleitungen (128) von den umgeleiteten Bondpads (212) des ersten Einzelschaltkreises (112) und des zweiten Einzelschaltkreises (114) zu den Kontakten (129), gekennzeichnet durch Anordnen einer Masseebene (214) in der Umverteilungsschicht (124) jedes des ersten und zweiten Einzelschaltkreises (112; 114), wobei die Masseebene (214) Masseleitungen enthält, die um jeden Einzelschaltkreis (112; 114) herum angeordnet sind und Anordnen von den Masseleitungen der Masseebene (214), so dass diese Umlenkungsleitungen (216) für eine Dateneingabe/-ausgabe umgeben oder zumindest teilweise voneinander trennen.
Patent DE-102005024284-B4 (DE)
Title: 1 - 3Schaltungsanordnung zum Erkennen von Schrittverlusten bei Schrittmotoren
Inventor: PANKRATZ EDUARD
IPC: H02P8/34
Filed: 2005-05-27
Granted: 2016-08-18
Abstract: Schaltungsanordnung (S) zum Erkennen von Schrittverlusten bei Schrittmotoren (SM) – mit einem Messsignaleingang (Em), über welchen die Schaltungsanordnung (S) mit einem Messsignal (Um) beaufschlagbar ist, – mit einem Komparator (K) zum Vergleichen des Messsignals (Um) mit einem Referenzsignal (Uref), – mit Mitteln (Mref) zum Erzeugen des Referenzsignals (Uref) und – mit Mitteln (&) zum Erkennen des Schrittverlustes, die mit einem Ausgang des Komparators verbunden sind, – wobei die Schaltungsanordnung (S) einen Steuersignaleingang (Etr) für ein getaktetes Steuersignal hat und – wobei die Mittel (Mref) zum Erzeugen des Referenzsignals (Uref) mit dem Messsignaleingang (Em) und mit dem Steuersignaleingang (Etr) verbunden sind und Elemente (A, M, D) zum Verknüpfen des Messsignals (Um) und des Steuersignals (Utr) zum Erzeugen des Referenzsignals (Uref) aufweisen. dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (Mref) zum Erzeugen des Referenzsignals (Uref) einen Mittelwertbilder (D) zum Bilden eines Mittelwerts des Messsignals, als Element zum Verknüpfen einen Modulator (M) zum Modulieren des Messsignals (Um) mit dem Steuersignal (Utr) und als Element zum Verknüpfen einen Addierer (A) zum Addieren des modulierten Messsignals mit dem Mittelwert des Messsignals umfassen.
Patent DE-102006009044-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Ansteuerung von Fahrgastinformationsgeräten
Inventor: ENGELSBERG DIRK
IPC: B61D41/00
Filed: 2006-02-27
Granted: 2012-12-06
Abstract: Einrichtung zur Ansteuerung von Fahrgastinformationsgeräten in einem Zug, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Teilmenge der Fahrgastinformationsgeräte im ersten Teil eines Wagens und eine zweite Teilmenge im zweiten Teil angeordnet ist, dass die erste Teilmenge von einer ersten Zentrale aus und die zweite Teilmenge von einer zweiten Zentrale aus angesteuert wird und dass die erste Zentrale entfernt von der zweiten Zentrale angeordnet ist, wobei die erste Zentrale ein Master ist, die zweite Zentrale der ersten Zentrale als Slave zugeordnet ist und, wenn die erste Zentrale ausgefallen ist, die zweite Zentrale Master ist.
Patent DE-102006011680-B4 (DE)
Title: Steuersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TSUDA MASAKI
IPC: F02M25/07
Filed: 2006-03-14
Granted: 2010-12-09
Abstract: Steuer-/Regelsystem für einen Verbrennungsmotor (1), der mit einer Abgasrückführvorrichtung (21, 22) versehen ist, die einen Abgasrückführkanal (21) zum Rückführen der Abgase von dem Motor (1) zu einem Ansaugsystem (2) des Motors (1) sowie ein in dem Abgasrückführkanal (21) vorgesehenes Abgasrückführsteuerventil (22) zum Steuern/Regeln der Strömungsrate der Abgase enthält, worin das Steuer-/Regelsystem umfasst:  einen Luftkraftstoffverhältnissensor (24), der im Auspuffsystem (12) des Motors (1) vorgesehen ist;  ein Luftkraftstoffverhältnisregelmittel (5) zum rückkoppelnden Regeln des Luftkraftstoffverhältnisses eines dem Motor (1) zugeführten Luftkraftstoffgemischs auf der Basis der Ausgabe des Luftkraftstoffverhältnissensors; und  ein Fehlerbestimmungsmittel (5) zur Bestimmung eines Fehlers der Abgasrückführvorrichtung (21, 22) auf der Basis einer Änderungskomponente (KAFFIL80A) des von dem Luftkraftstoffverhältnisregelmittel (5) berechneten Luftkraftstoffverhältnissteuerbetrags (KAF), wenn sich die Öffnung (LACT) des Abgasrückführsteuerventils (22) in einem vorbestimmten Zyklus (TEGRC80A × 2) ändert.
Patent DE-102006022897-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Reinigungsvorganges und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NOHYNEK OLIVER
IPC: B08B9/049
Filed: 2006-05-15
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Reinigungsprozesses in Coating-Anlagen, wobei die Coating-Anlage (1) einen horizontal drehgelagerten Trommelbehälter (14) zur Aufnahme des zu beschichtenden Produktes mit polygonal ausgebildeten und perforierten Mantelflächen (6) aufweist, welche jeweils von einem Luftkanal (5) dichtend abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der an der Außenwandung der Trommel (14) angeordnete Luftkanal (5) von einer axial verschiebbaren Reinigungslanze (16) automatisch durchfahrbar ist, welche die Innenwandung des Luftkanals (5) reinigt oder trocknet und dass die Reinigungslanze (16) außer Eingriff mit dem Innenraum des Luftkanals (5) fährt und danach die Trommel (14) eine rotierende Drehbewegung ausführt, bis ein auf der Mantelfläche (6) der Trommel (14) weiterer angeordneter Luftkanal (5) in einer Gegenüberstellung der Reinigungslanze (16) steht.
Patent DE-102006029510-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: CANIS DANIEL
IPC: B60R1/23
Filed: 2006-06-27
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zu Herstellung eines Kraftfahrzeuges (1) mit einer einem Fahrer des Kraftfahrzeuges (1) zum Teil den Blick auf eine Umgebung des Kraftfahrzeuges (1) versperrenden Säule (3L), wobei in dem Kraftfahrzeug (1) oder außerhalb des Kraftfahrzeuges (1) eine Kamera (7) zur Aufnahme eines Bildes von der Umgebung des Kraftfahrzeuges (1) platziert wird, auf die die Säule (3L) dem Fahrer des Kraftfahrzeuges (1) den Blick versperrt, und wobei auf einer einem Fahrgastraum des Kraftfahrzeuges (1) zugewandten Oberfläche der Säule (3L) eine Anzeigevorrichtung (6, 8) zur Darstellung des von der Kamera (7) aufgenommenen Bildes angeordnet wird, wobei in dem Kraftfahrzeug (1) ein Verzerrungsmodul zur von der Kontur der dem Fahrgastraum des Kraftfahrzeuges (1) zugewandten Oberfläche der Säule (3L) oder deren Lage oder deren Farbwiedergabe abhängigen Verzerrung des von der Kamera (7) aufgenommenen Bildes vor dessen Darstellung mittels der Anzeigevorrichtung (6, 8) implementiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung des Verzerrungsmoduls mittels der Anzeigevorrichtung (6, 8) oder mittels einer vergleichbaren Anzeigevorrichtung (6, 8) ein Musterbild dargestellt wird.
Patent DE-102007003150-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer unkontrollierten Drehzahlerhöhung einer Brennkraftmaschine
Inventor: JUNG UWE
IPC: F02D41/14
Filed: 2007-01-22
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung einer unkontrollierten Drehzahlerhöhung einer
Brennkraftmaschine mit einem Einspritzsystem, insbesondere einem
Common-Rail Einspritzsystem, mit einer Regeleinheit, die den Unterschied
zwischen einem vorgebbaren Solldruck und einem ermittelten Istdruck
in einem Hochdruckspeicher mittels einer durch ein volumenstromabhängiges Regelventil
realisierten volumenstrombasierten Regelstrecke ausregelt, und mit
einer Diagnoseeinheit, wobei mittels der Regeleinheit ein Regelwert
erzeugt wird, welcher als Stellgröße für die volumenstromabhängige Regelstrecke
dient, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden Betriebszustand der Brennkraftmaschine
die Ventilöffnungsstellung
des Regelventils in einem Kennfeld abgespeichert wird und dass eine unkontrollierte
Drehzahlerhöhung
der Brennkraftmaschine mittels der Diagnoseeinheit dann identifiziert
wird, wenn der Regelwert sich außerhalb eines vorgebbaren ersten Grenzbereiches
befindet, wobei der erste Grenzbereich die sich für alle Betriebszustände ergebenden
Regelwerte der volumenstromabhängigen
Regelstrecke entsprechend der Ventilöffnungsstellung des Regelventils
beinhaltet.
Patent DE-102007017321-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT HARALD
IPC: B29C48/10
Filed: 2007-04-11
Granted: 2022-12-08
Abstract: Multilayer-film, particularly for packaging purpose, comprises at least a first layer containing thermoplastic polyester and at least a second layer containing thermoplastic starch. Independent claims are included for: (1) a method for producing a multilayer-film comprising extruding a material containing thermoplastic polyester to form a first layer, extruding a material containing thermoplastically processable starch to form a second layer, and at least partially surface bonding of the individual layers to form the multilayer-film; and (2) a packaging for food items such as fresh meat, bakery product, cheese, fresh fruit or vegetables, drinks and/or coffee, comprising the multilayer-film.
Patent DE-102007024457-B4 (DE)
Title: Be- und Entladestation für ein Trocknergestell für Formlinge, insbesondere aus tonhaltigem oder ähnlichem Material
Inventor: SIMMNACHER FRANZ
IPC: B65G1/02
Filed: 2007-05-25
Granted: 2009-04-16
Abstract: Be-
und Entladestation (1) mit  – einem Trocknergestell (3),
das eine Mehrzahl übereinander
angeordnete und zu einer Be- und Entladeseite (3a) des Trocknergestells
(3) hin offene Fächer
(9) zur Deponierung von Formlingen (4) auf Formlingsträgern (11)
aufweist,  – einem
an der Be- und Entladeseite (3a) des Trocknergestells (3) angeordneten
Be- und Entladeplatz (5),  – und
einer Fördereinrichtung
(8) zum Fördern
der Formlinge zwischen dem Be- und
Entladeplatz (5) und den Fächern
(9),  dadurch gekennzeichnet,  dass den Fächern (9)
jeweils ein einziger Formlingsträger (11)
zugeordnet ist, der zwischen einer im Fach (9) befindlichen Deponierstellung
(B) und einer auf dem Be- und Entladeplatz (5) befindlichen Be-
und Entladestellung (A) verschiebbar gelagert ist,  dass die
Fördereinrichtung
(8) wenigstens ein Schub- und Zugelement (8a) aufweist, das durch
einen Horizontalantrieb (25) zwischen einer ersten Stellung (b)
im dem Trocknergestell (3) abgewandten Endbereich des Be- und Entladeplatzes
(5) und einer...
Patent DE-102007027064-B4 (DE)
Title: Flächengebilde umfassend einen Träger, eine Wachstumsmatrix und einen biologischen Stoff sowie dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: FEILER MANFRED
IPC: D04B1/14
Filed: 2007-06-12
Granted: 2015-10-22
Abstract: Flächengebilde, insbesondere Matte, Belag, Abdeckung oder Vorhang, umfassend: a) einen Träger, auf dem eine Beschichtung aus Kunststoff aufgebracht ist, b) eine Wachstumsmatrix und c) mindestens einen biologischen Stoff ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Pflanzensamen, Pflanzensetzling, Pflanze, Alge, Flechte und Pilz, wobei der Träger ein luft- und blickdurchlässiges Gitter aus einem Kunststoff, einer Kunstfaser und/oder mindestens einem nachwachsenden Rohstoff ist und das Gitter aus einem Gewebe oder einer Maschenware und einem die Fäden des Gewebes oder der Maschenware umhüllenden und in den Kreuzungspunkten fixierenden Kunststoff besteht und wobei die Wachstumsmatrix zusammen mit dem Träger zumindest teilweise in die Kunststoffbeschichtung eingebettet oder integriert ist.
Patent DE-102007045325-B4 (DE)
Title: Medizinische Untersuchungsvorrichtung
Inventor: HELMREICH GERHARD
IPC: F21W131/20
Filed: 2007-09-21
Granted: 2014-11-20
Abstract: Medizinische Untersuchungsvorrichtung (1) umfassend einen Untersuchungsbereich, in dem eine Untersuchungsperson unter Verwendung einer bildgebenden Einrichtung untersucht wird, wobei wenigstens eine flächige, über ihre Lichtabstrahlfläche (15) homogenes Licht emittierende Leuchteinrichtung (11) umfassend wenigstens ein Leuchtmittel (25, 25a, 25b) vorgesehen ist, mittels der zumindest ein Teil des Untersuchungsbereichs (16) und/oder des Bereichsumfelds (17) ausleuchtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Untersuchungseinrichtung ein der Untersuchung einer stehenden Untersuchungsperson dienendes Mammografiegerät (2) mit Röntgenbildaufnahmemittel (3) oder ein Röntgengerät mit vertikal angeordnetem Detektor ist, wobei das Röntgenbildaufnahmemittel (3) oder der Detektor an einer Vertikalsäule (7) vertikal bewegbar angeordnet sind, dass die Leuchteinrichtung (11) vertikal stehend und hinter dem Röntgenbildaufnahmemittel (3) oder dem Detektor angeordnet ist, und dass die Leuchteinrichtung (11) eine U-Form aufweist, und zwischen der Vertikalsäule (7) und den Röntgenbildaufnahmemitteln (3) oder dem Detektor angeordnet ist, wobei ein das Röntgenbildaufnahmemittel (3) oder den Detektor tragender und an der Vertikalsäule (7) geführter Tragarm zwischen den beiden U-Schenkeln (12) der Leuchteinrichtung (11) durchgreift und wobei die Leuchteinrichtung (11) ein lichtleitendes Flächenelement (19) umfasst, das ein Mittel zur Umlenkung von seitlich über das Leuchtmittel (25, 25a, 25b) eingekoppeltem Licht zur Lichtabstrahlfläche (15) hin aufweist.
Patent DE-102007046471-B4 (DE)
Title: Gekapselte Antenne und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FORSTNER HANS PETER
IPC: G01S7/03
Filed: 2007-09-28
Granted: 2016-06-23
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend: einen Antennenchip (420), der ein Substrat (425) aus Halbleitermaterial und eine Antennenstruktur (430) umfasst, ein Chip-Gehäuse (440), das eine Chipmontageoberfläche (450) und ein kapselndes Material (460) umfasst, und einen ersten Hohlraum (500), der im Substrat (425) neben der Antennenstruktur (430) angeordnet ist.
Patent DE-102007047046-B4 (DE)
Title: Zahnprothesen-Konstruktionen und ihre Befestigungen an den gesunden Zähnen
Inventor: OURANOS EMMANUEL
IPC: A61C7/18
Filed: 2007-10-01
Granted: 2011-11-10
Abstract: Zahnprothesen-Konstruktionen und ihre Befestigungen an den gesunden Zähnen, aufweisend, – einen künstlichen Zahn (1), der einen Zahnhalter-Mechanismus (3) rechts und links im Inneren besitzt, – der Zahnhalter-Mechanismus (3), jeweils eine Halterung (4) einer ein- bis dreifachen Bogenfeder (7) beinhaltet, die gleichzeitig einen Schiebemechanismus, für die rechts und links befindlichen Keile (5) ausbildet und – der künstliche Zahn (1) außen, links und rechts, zwei Umfassungen (10), wie Seitentaschen besitzt, um die an beiden Seiten anschließenden gesunden Zähne (2) zu fassen, – die Keile (5) jeweils in den beiden seitlichen Umfassungen (10) angeordnet sind, – wobei sich die Keile (5) zur Spitze des künstlichen Zahns (1) hin verjüngen, und – den künstlichen Zahn (1) an den benachbarten gesunden Zähnen (2) befestigen.
Patent DE-102007049209-B4 (DE)
Title: Gleichstrommotor
Inventor: BRIESEWITZ RÜDIGER
IPC: H02K5/14
Filed: 2007-10-13
Granted: 2023-12-14
Abstract: Elektrische Maschine (1), umfassend einen Elektromotor, zum Antrieb von einer Pumpe für eine schlupfgeregelte Bremsanlagen, mit einem Stator, enthaltend eine Bürstenhalteplatte (18) aus Kunststoff sowie ein Motorgehäuse (15), umfassend einen zylindrischen Wandbereich zur Aufnahme von Permanentmagneten (34), und mit einem Rotor, enthaltend eine Welle (4) mit je einem Endstück (7,8) für einen Wicklungsträger (10) oder einen Exzenter (5), und mit einer Lagerung zwischen Stator und Rotor, wobei der Wicklungsträger (10) zwischen zwei Lagern (11,19) angeordnet ist, und mit elektrischen Anschlußkomponenten wie insbesondere Kohlebürsten (17) in einer elektrischen Verbindung zwischen dem Rotor und einer elektrischen Energieversorgung, wobei für die Ausbildung von einem Maschinenbaukastensystem enthaltend elektrisch unterschiedlich leistungsfähige Maschinenbaureihen unter Verwendung von überwiegend gleichen Maschinenbauteilen eine einheitlich standardisierte Bürstenhalteplatte (18) vorgesehen ist, und wobei jedes Motorgehäuse (15) eine standardisierte Schnittstelle zur Aufnahme der standardisierten Bürstenhalteplatte (18) aufweist, wobei die Bürstenhalteplatte (18) einen Außenring (23), einen Innenring (22) und eine, die beiden Ringe (23,22) miteinander verbindende, Scheibe (24) aufweist, und wobei der Außenring (23) eine abgestufte Schulter (28) zur axialen Anlage am Motorgehäuse (15) sowie eine radial und axial offene Ausnehmung (30) für ein Dichtelement (31) aufweist, wobei Schulter (28) und Dichtelement (31) in Axialrichtung zueinander fluchtend vorgesehen sind, und wobei die Außenfläche (26) vom Außenring (23) derart profiliert, insbesondere gefast oder ballig, ausgebildet ist, dass zwischen Motorgehäuse (15) und Schulter (28) eine Freisparung (27) vorgesehen ist.