baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012015128-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von harzbasierten Schaumstoffen
Inventor: PÜSCHNER PETER
IPC: C08J9/04
Filed: 2012-07-30
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung von harzbasierten Schaumstoffen durch Verschäumen und anschließendes Aushärten einer wässrigen oder alkoholischen Lösung oder Dispersion, welche ein Treibmittel und/oder eine chemische Verbindung, die unter Gasbildung reagiert oder sich zersetzt, enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Lösung oder Dispersion in einem Mikrowellen-Durchlauferhitzer (16) eine vorab festgelegte Energiemenge durch Mikrowellenbestrahlung zugeführt wird und anschließend die Lösung oder Dispersion auf ein, vorzugsweise kontinuierlich laufendes, Förderband (14) in einer Kammer (12), vorzugsweise zeilenweise, aufgetragen sowie auf dem Förderband unter zumindest zeitweiliger Bestrahlung mit Mikrowellen durch die Kammer (34) bewegt wird.
Patent DE-102012019804-B4 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug, insbesondere Stirnfräser zur Bearbeitung von faserverstärkten Werkstoffen
Inventor: HUFSCHMIED RALF
IPC: B23C5/10
Filed: 2012-10-10
Granted: 2021-05-12
Abstract: Zerspanungswerkzeug, zur spanenden Bearbeitung von faserverstärkten Werkstoffen, wie CFK, GFK oder mit Polyesterfäden verstärkten Kunststoffen, mit einer Mehrzahl von Spannuten (1, 2, 3, ,4), welche um ein Zylinderkernsegment (9) herum plazierte Stege (5, 6, 7, 8) in Umfangsrichtung voneinander beabstanden, wobeizumindest einer der Stege (6, 8) als Vorbearbeitungssteg (6, 8) und zumindest ein anderer der Stege (5, 7) als Nachbearbeitungssteg (5, 7) ausgebildet ist, welche jeweils einen sich entlang der Werkzeugachse des Zerspanungswerkzeugs oder mit Drall spiralsegmentförmig um die Werkzeugachse erstreckenden, umfangsseitigen Arbeitsbereich aufweisen, wobeider Arbeitsbereich jedes Vorbearbeitungsstegs (6, 8) als umfangsseitige Feile mit einer Vielzahl von Zähnen (10) ausgebildet ist, die in eine zylinderoberflächensegmentförmige Mantelfläche des Arbeitsbereichs eingearbeitet sind, undim Arbeitsbereich jedes Nachbearbeitungsstegs (5, 7) eine Anzahl sich parallel zur Werkzeugachse oder mit Drall spiralsegmentförmig um die Werkzeugachse erstreckender, scharfer Schneiden (11, 12, 13, 15) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine geradzahlige Mehrzahl von sechs, acht oder mehr äquidistant über den Werkzeugumfang verteilter Stege (5, 6, 7, 8) vorgesehen ist, wobei in Umlaufrichtung abwechselnd jeweils ein Nachbearbeitungssteg (5, 7) auf einen Vorbearbeitungssteg (6, 8) folgt und umgekehrt, und wobei sich entlang zumindest eines, bevorzugt entlang jedes Vorbearbeitungsstegs (6, 8) ein spitzer Schneidkeil zwischen der dem Vorbearbeitungssteg (6, 8) vorlaufenden Spannut (2, 4) und dem Umfang des Vorbearbeitungsstegs (6, 8) erstreckt.
Patent DE-102012100828-B4 (DE)
Title: Leckstromerfassungsvorrichtung
Inventor: NARUSE HIDEAKI
IPC: G01R19/165
Filed: 2012-02-01
Granted: 2018-02-15
Abstract: Leckstromerfassungsvorrichtung (100), aufweisend: einen Kopplungskondensator (C1), dessen eines Ende mit einer Gleichstromversorgung (B) verbunden ist; einen Pulsgenerator (2), der eingerichtet ist, dem anderen Ende des Kopplungskondensators (C1) einen Puls zuzuführen; einen Spannungsdetektor (6), der eingerichtet ist, eine Spannung bei dem mit dem Puls aufgeladenen Kopplungskondensator (C1) zu erfassen; eine Leckstrombestimmungseinheit (7), die eingerichtet ist, die Spannung, die durch den Spannungsdetektor (6) erfasst wird, mit einem ersten Schwellenwert zu vergleichen und ein Vorliegen oder Nicht-Vorliegen eines elektrischen Leckstroms der Gleichstromversorgung (B) auf der Grundlage eines Vergleichsergebnisses zu bestimmen; und eine Entladungsbestimmungseinheit (8), die eingerichtet ist, die Spannung, welche durch den Spannungsdetektor (6) erfasst wird, mit einem zweiten Schwellenwert, der kleiner als der erste Schwellenwert ist, zu vergleichen und zu bestimmen, ob die Spannung durch Entladung des Kopplungskondensators (C1) kleiner als der zweite Schwellenwert wird, wobei der Pulsgenerator (2) eingerichtet ist, einen neuen Puls zu erzeugen, wenn die Entladungsbestimmungseinheit (8) bestimmt, dass die Spannung kleiner als der zweite Schwellenwert wird.
Patent DE-102012111049-B4 (DE)
Title: Doppelbodenelement und Verfahren zum Aufbringen eines Kantenschutzes
Inventor: NIEDERMEIER ERWIN
IPC: E04F15/024
Filed: 2012-11-16
Granted: 2017-10-19
Abstract: Doppelbodenelement (1) zum Erzeugen eines Hohlraumes (3) über einem Unterboden (5), das an mindestens einer Seitenfläche (7) einen Kantenschutz (9) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kantenschutz eine elektrisch leitfähige Lackbeschichtung (9) ist, die mittels elektromagnetischer Wellen (11) aushärtbar bzw. gelierbar ist.
Patent DE-102012113154-B4 (DE)
Title: Bremspedal-Simulator für ein Fahrzeug
Inventor: JEON GAB BAE
IPC: B60T7/06
Filed: 2012-12-28
Granted: 2022-08-11
Abstract: Eine Bremspedal-Simulatorvorrichtung (100;200) für ein Fahrzeug zum Realisieren einer Veränderung eines für jeden Pedalweg auf ein Bremspedal aufgebrachten Tretkraftaufwands, aufweisend:einen Pedalarm (110;210), welcher ein Ende, das mit einer Seite eines Rahmens (101;201) gelenkverbunden ist, und das andere Ende aufweist, an welchem eine Auflage (111;211) angebracht ist,eine Verbindungsglied-Einheit (120;220), welche eine Mehrzahl von Verbindungsgliedern (121,122,123,124;221,222) aufweist, welche zwischen dem Rahmen (101;201) und dem Pedalarm (110;210) gegenseitig verbunden sind, undein elastisches Element (140;240), welches die Verbindungsglied-Einheit (120;220) elastisch stützt und welches dazu eingerichtet ist, eine Reaktionskraft mittels einer Federkraft an dem Pedalarm (110;210) entsprechend jedem Pedalweg durch den Tretkraftaufwand, welcher auf den Pedalarm (110;210) aufgebracht ist, auszubilden,wobei die Verbindungsglied-Einheit (120) aufweist:ein erstes und ein drittes Verbindungsglied (121,123), welche auseinanderlaufend angeordnet sind, wobei ein Ende des ersten und des dritten Verbindungsglieds (121,123) jeweilig mit einem ersten Gelenkpunkt (125), welcher an dem Rahmen (101) ausgebildet ist, gelenkverbunden ist, undein zweites und ein viertes Verbindungsglied (122,124), welche auseinanderlaufend angeordnet sind, wobei ein Ende des zweiten und des vierten Verbindungsglieds (122,124) jeweilig mit einem zweiten Gelenkpunkt (126), welcher an dem Pedalarm (110) ausgebildet ist, gelenkverbunden ist,wobei das andere Ende des zweiten Verbindungsglieds (122) mit dem anderen Ende des ersten Verbindungsglieds (121) gelenkverbunden ist und das andere Ende des vierten Verbindungsglieds (124) mit dem anderen Ende des dritten Verbindungsglieds (123) gelenkverbunden ist.
Patent DE-102012203668-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen, ob ein Oxidationskatalysator erloschen oder nicht erloschen ist
Inventor: LAROSE JR THOMAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-03-08
Granted: 2020-03-05
Abstract: Eine Temperatur von Abgas stromabwärts eines Oxidationskatalysators wird mit einer Temperatur des Abgases stromaufwärts des Oxidationskatalysators verglichen, um zu bestimmen, ob die stromabwärtige Temperatur über die Zeit zunimmt oder über die Zeit abnimmt, falls Kohlenwasserstoffe in die Strömung von Abgas eingespritzt werden, um den Partikelfilter zu regenerieren. Der Oxidationskatalysator wird als erloschen bestimmt, wenn die Temperatur des Abgases stromabwärts des Oxidationskatalysators konstant bleibt oder über die Zeit abnimmt, falls die Rate, mit der die Kohlenwasserstoffe in das Abgas eingespritzt werden, zunimmt. Der Oxidationskatalysator wird als nicht erloschen bestimmt, wenn die Temperatur des Abgases stromabwärts des Oxidationskatalysators über die Zeit zunimmt, falls die Rate, mit der die Kohlenwasserstoffe in das Abgas eingespritzt werden, zunimmt.
Patent DE-102012208347-B4 (DE)
Title: Gurtstrafferantrieb
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: F16H1/16
Filed: 2012-05-18
Granted: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtstrafferantrieb zum Straffen eines um eine Wickelwelle (1) aufwickelbaren Sicherheitsgurtes (2), welcher einen Elektromotor (3), eine Spindelwelle (4) und ein mit der Wickelwelle (1) gekoppeltes Abtriebsrad (21) und ein Schneckengetriebe (20) umfasst, über welches das Abtriebsrad (21) von der Spindelwelle (4) angetrieben wird, wobei zur Bildung des Schneckengetriebes (20) eine schrägverzahnte Außenverzahnung (22) des Abtriebsrades (21) mit einer drehfest auf der Spindelwelle (4) gelagerten Schnecke (24) kämmt, erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Außenverzahnung des Abtriebsrades wenigstens zwei Verzahnungsabschnitte (22a, 22b) aufweist, wobei ein erster Verzahnungsabschnitt (22a) eine Verzahnung mit konstanter Geometrie aufweist und ein sich daran anschließender zweiter Verzahnungsabschnitt (22b) mit zunehmendem Fußkreisdurchmesser (dF) und/oder zunehmendem Kopfkreisdurchmesser (dK) und/oder zunehmender Zahndicke (s) ausgebildet ist.
Patent DE-102013020631-B4 (DE)
Title: Löschdüsenkopf
Inventor: OLIVER HOFFMANN
IPC: B05B1/34
Filed: 2013-12-16
Granted: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Löschdüsenkopf zum Erzeugen eines Nebels aus Löschfluid mit einem Gehäuse (11), in dem eine das Löschfluid aufnehmende Einströmöffnung (12) vorgesehen ist, mit einem in dem Gehäuse (11) angeordneten Durchfluss (13), der mit der Einströmöffnung (12) verbunden ist, wobei von dem Durchfluss abgehend Düsenkanäle (14, 15, 16) vorgesehen sind, die jeweils zumindest eine einen Nebel aus Löschfluid freisetzende Düsenöffnung (17, 18, 19) aufweisen, wobei die Düsenkanäle gegenüber einer Mittelachse (26) des Gehäuses (11) einfallend ausgeführt sind, wobei umlaufend Düsenkanäle auf einem Niveau zu einer Düsenreihe zusammengefasst angeordnet sind, wobei wenigstens zwei Düsenreihen vorgesehen sind, wobei wenigstens eine Düsenreihe aus Düsenkanälen (14, 15, 16) von der Spitze des Löschdüsenkopfes aus gesehen oberhalb einer weiteren Reihe aus Düsenkanälen (14, 15, 16) angeordnet ist. dabei ist vorgesehen, dass die obere Düsenreihe im Wesentlichen wenigstens doppelt so viele Düsenkanäle wie die unterste Reihe aufweist, und dass die Düsenkanäle (14, 15, 16) der obersten Reihe im Wesentlichen in einem rechten Winkel zur Mittelachse (26) des Gehäuses (11) angeordnet sind.
Patent DE-102013109433-B4 (DE)
Title: Gehäuse einer elektronischen Vorrichtung mit tropfsicherer Struktur
Inventor: HONDA YUUICHI
IPC: H05K7/14
Filed: 2013-08-30
Granted: 2016-03-31
Abstract: Gehäuse einer elektronischen Vorrichtung (1) mit einer tropfsicheren Struktur, die aufweist: Ansätze (8) auf einer Oberfläche des Gehäuses (5), um eine gedruckte Schaltungsplatine (7) an den Ansätzen zu befestigen, und einen konkaven Abschnitt (9) oder einen konvexen Abschnitt (9), der um jeden der Ansätze (8) herum auf der Oberfläche des Gehäuses vorhanden ist.
Patent DE-102013112584-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von Kondensatordurchführungen für ein dreiphasiges Wechselstromnetz
Inventor: WU JUNLIANG
IPC: G01R31/12
Filed: 2013-11-15
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zur Überwachung von Kondensatordurchführungen (2a, 2b, 2c) für ein dreiphasiges Wechselstromnetz, wobei jede Kondensatordurchführung (2a, 2b, 2c) einen Leiter (4), der mit einer der Netzleitungen (5a, 5b, 5c) des Wechselstromnetzes verbunden ist, und einen elektrisch leitfähigen Belag (3) aufweist, der den Leiter (4) umgibt, mit den Schritten, dass – für jede Kondensatordurchführung (2a, 2b, 2c) eine Oberkapazität (C0a, C0b, C0c) und eine Unterkapazität (C1a, C1b, C1c) ermittelt werden; – an jeder Kondensatordurchführung (2a, 2b, 2c) eine Messspannung (U1a, U1b, U1c) erfasst wird, die zwischen dem jeweiligen Belag (3) und einem Massepotenzial (13) anliegt; – für jede Kondensatordurchführung (2a, 2b, 2c) eine Istkapazität (C0a', C0b', C0c') berechnet wird, die von der jeweiligen Messspannung (U1a, U1b, U1c), der jeweiligen Unterkapazität (C1a, C1b, C1c) sowie von der Messspannung (U1b, U1c, U1a), der Unterkapazität (C1b, C1c, C1a) und der Oberkapazität (C0b, C0c, C0a) einer der anderen Kondensatordurchführungen (2b, 2c, 2a) abhängt; – für jede Kondensatordurchführung (2a, 2b, 2c) die jeweilige Oberkapazität (C0a, C0b, C0c) mit der jeweiligen Istkapazität (C0a', C0b', C0c') verglichen wird; – ein Überwachungssignal erzeugt wird, das von den Ergebnissen der Kapazitätsvergleiche abhängt.
Patent DE-102014000267-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für bewegliche Platten in einer Spritz- oder Druckgussform
Inventor: KENNERKNECHT ELISABETH
IPC: B29C45/84
Filed: 2014-01-09
Granted: 2016-02-11
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) für bewegliche Platten (20, 21, 33) innerhalb eines Werkzeuges, wie z. B. Spitzgießwerkzeuge, Stanz-, Biege- und Druckgusswerkzeuge, wobei das Werkzeug aus mehreren von einander trennbaren, beweglichen Platten (20, 21, 33) gebildet ist, welche in ihrer Ruhestellung durch die Sicherungsvorrichtung (1) im Bereich des Werkzeuges zusammengehalten sind und die Sicherungsvorrichtung (1) die beweglichen Platten (20, 21, 33) in der Arbeitsstellung freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (1) aus mindestens einem federbelastet verschiebbaren Koppelglied (2) besteht, das einen verschiebbaren Riegel (3) antreibt, der sich in der Ruhestellung an die Außenfläche mindestens einer beweglichen Platte (20, 21, 33) anlegt.
Patent DE-102014108220-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur spanenden Bearbeitung und Träger eines solchen
Inventor: GUTER TIM
IPC: B23B51/06
Filed: 2014-06-12
Granted: 2021-05-06
Abstract: Werkzeug (2) zur spanenden Bearbeitung, insbesondere Bohrer, welches eine Spannut (36) aufweist und sich in einer Längsrichtung (L) erstreckt, mit einem eine erste Anlagefläche (26) aufweisenden Träger (4) und einem an diesem befestigten Schneideinsatz (6), welcher eine zweite Anlagefläche (28) aufweist, die an der ersten Anlagefläche (26) anliegt, wobei im Träger (4) zumindest ein Kühlmittelkanal (38) ausgebildet ist, der in einer Austrittsöffnung (40) mündet, die in der ersten Anlagefläche (26) angeordnet ist, wobei in zumindest einer der Anlageflächen (26, 28) zumindest eine Nut (42) eingebracht ist, die sich von der Austrittsöffnung (40) ausgehend erstreckt, wobei die jeweils andere der Anlageflächen (26, 28) die Nut (42), zur Ausbildung eines seitlichen Kanals (46) überdeckt dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (42) sich von der Austrittsöffnung (40) zur Spannut (36) erstreckt und dort einen seitlichen Auslass (48) bildet.
Patent DE-102014108790-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit Vorrichtungstrennungsstrukturen und Halbleitervorrichtung
Inventor: LEMKE MARKO
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-06-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, umfassend:Einbringen wenigstens eines ersten Trenchmusters (410) und eines zweiten Trenchmusters (420) von einer ersten Oberfläche (101) in ein Halbleitersubstrat (500a), wobei die Trenchmuster (410, 420) Arraytrenches (411) umfassen und wobei ein Arrayisolationsteil (490) des Halbleitersubstrats (500a) die ersten und zweiten Trenchmuster (410, 420) trennt,Vorsehen einer vergrabenen Gateelektrodenstruktur (150) in den ersten und zweiten Trenchmustern (410, 420), undEinbringen in einem einzigen Ätzprozess eines Vorrichtungstrennungstrenches (190) mit einer ersten Breite in den Arrayisolationsbereich (490) und von Zelltrennungstrenches (170), die höchstens eine zweite Breite haben, die kleiner als die erste Breite ist, in Halbleiterrippen (418) zwischen den Arraytrenches (411).
Patent DE-102014117655-B4 (DE)
Title: Multikanalphasenschieber
Inventor: BODEN FRITZ
IPC: H03K5/06
Filed: 2014-12-02
Granted: 2018-05-09
Abstract: Phasenschieber (1) mit- einem Signaleingang (2), der ausgebildet ist, um ein gepulstes Eingangssignal (3) von extern zu empfangen, das mit jedem seiner Eingangssignalpulse (24) eine bestimmte Phasenlage eines sich wiederholenden Vorgangs anzeigt,- einem Vorgabedateneingang (4), der ausgebildet ist, um Vorgabedaten (5) von extern zu empfangen, die eine gewünschte Phasenverzögerung kleiner als 2 π gegenüber der bestimmten Phasenlage angeben,- einem Zähler (10), der ausgebildet ist, um mit jedem Eingangssignalpuls (24) bei null beginnend Pulse (23) eines Zeittaktsignals (11) zu zählen,- einem Vorgabedatenadapter (29), der ausgebildet ist, um die gewünschte Phasenverzögerung (15) als eine auf eine Anzahl (N) der Pulse (23) des Zeittaktsignals (11) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Eingangssignalpulsen (24) normierte Phasenvorgabezahl (19) auszugeben, und- einem Komparator (20), der ausgebildet ist, um einen Triggersignalpuls (26) nach extern auszugeben, wenn ein Zählerstand (13) des Zählers (10) die Phasenvorgabezahl (19) erreicht, dadurch gekennzeichnet,- dass der Vorgabedateneingang (4) ausgebildet ist, um Vorgabedaten (5) von extern zu empfangen, die neben der einen gewünschten Phasenverzögerung (15) mindestens eine weitere gewünschte Phasenverzögerung (15) kleiner als 2 π gegenüber der bestimmten Phasenlage angeben,- dass der Vorgabedatenadapter (29) ausgebildet ist, um die mindestens eine weitere gewünschte Phasenverzögerung (15) als eine auf die Anzahl (N) der Pulse (23) des Zeittaktsignals (11) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Eingangssignalpulsen (24) normierte weitere Phasenvorgabezahl (19) auszugeben,- dass der Komparator (20) ausgebildet ist, um einen weiteren Triggersignalpuls (26) nach extern auszugeben, wenn der Zählerstand (13) des Zählers (10) die weitere Phasenvorgabezahl (19) erreicht,- wobei der Komparator (20) ein gemeinsamer Komparator (20) für alle Phasenvorgabezahlen (19) ist, der ausgebildet ist, um den einen und jeden weiteren Triggersignalpuls (16) an einem seriellen Triggersignalausgang (6) auszugeben, wenn der Zählerstand (13) des Zählers (10) die jeweilige Phasenvorgabezahl (19) erreicht, und- dass der Signaleingang (2), der Vorgabedateneingang (4), der Zähler (10), der Vorgabedatenadapter (29) und der Komparator (20) Teil einer zusammenhängenden Baueinheit sind.
Patent DE-102014207412-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation von Induktivladestellflächen für Fahrzeuge und Induktivladeanordnung für mehrere Induktivladestellflächen
Inventor: RÖHRL THOMAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-04-17
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zur Identifikation von Induktivladestellflächen (20a-c) für Fahrzeuge (12), mit den Schritten:
 Erfassen einer Ladeanfrage (L) eines Fahrzeugs mittels einer stationären Kommunikationsschnittstelle (30); und
 Abgeben eines Identifikations-Wechselmagnetfelds (I) an eine fahrzeugseitige Sekundärspule (14), wobei das Identifikations-Wechselmagnetfeld mittels einer stationären Ladevorrichtung (40a-c) erzeugt wird; wobei das Identifikations-Wechselmagnetfeld mit einem Identifikationssignal moduliert ist,und wobei unterschiedliche Zeitpunkte oder Zeitintervalle des Zeitrasters unterschiedlichen Induktivladestellflächen (20a; 20b; 20c) zugeordnet sind.
Patent DE-102014207823-B4 (DE)
Title: Sperrklinke für eine Fahrzeughandbremse
Inventor: BURMESTER STEFFEN
IPC: G05G5/12
Filed: 2014-04-25
Granted: 2021-12-09
Abstract: Handbremse für ein Fahrzeug, umfassendeinen Handbremshebel (20) zur Bedienung der Handbremse, der an einem Trägerblock (30) schwenkbar gelagert ist,eine Betätigungsstange (40), die gegenüber dem Handbremshebel (20) verschiebbar geführt ist und durch ein an einem Ende (41) der Betätigungsstange (40) angeordneten Taster (43) betätigbar ist, und eine Sperrklinke (10, 10'), die über ein Drehlager (22) an dem Handbremshebel (20) beweglich gelagert ist, wobei die Sperrklinke (10,10') ein an dem anderen Ende (42) der Betätigungsstange (40) befestigten Betätigungsteil (11, 11') und ein Rastteil (12,12') aufweist, das in ein an dem Trägerblock 30 angeordneten Zahnsegment (50) lösbar eingreift,dadurch gekennzeichnet, dassdas Rastteil (12,12') eine höhere mechanische Belastbarkeit als das Betätigungsteil (11,11') besitzt, und dass das Rastteil und das Betätigungsteil fest verbunden sind, so dass eine Drehbewegung zwischen Betätigungsteil (11) und Rastteil (12) unterbunden ist, wobei das Rastteil (12, 12') aus einem Material mit einer Zugfestigkeit von mindestens 400 N/mm2gefertigt ist, und dass das Betätigungsteil (11, 11') aus einem Material mit einer Zugfestigkeit von weniger als 100 N/mm2gefertigt ist,und wobei im verrasteten Zustand der Sperrklinke (10) ein Großteil der wirkenden Kraft über das Zahnsegment (50) auf das Rastteil (12) wirkt, wobei diese auf das Rastteil (12) wirkende Kraft wesentlich größer ist als eine Kraft KB, die über die Betätigungsstange (40) auf das Betätigungsteil (11) wirkt.
Patent DE-102014215000-B4 (DE)
Title: Dichtung für ein Wälzlager, Kreuzgelenk und Lagerbüchse mit der Dichtung
Inventor: BRAUN CHRISTOPH
IPC: F16J15/3268
Filed: 2014-07-30
Granted: 2022-09-29
Abstract: Dichtung (11) für ein Wälzlager mit einem Einsatz (12) mit den folgenden Merkmalen, einer Vorspannstruktur (19), die ausgebildet ist, um einen Wälzkörper (15) des Wälzlagers in axialer Richtung vorzuspannen;
 wobei die Vorspannstruktur (19) einteilig mit dem Einsatz (12) ausgebildet ist;
 und zumindest einem Dichtkörper (18), der ausgebildet ist, um einen Spalt, zwischen einem Gehäuse (13) und einem Bauteil, welches drehbar in dem Gehäuse (13) gelagert ist, in den die Dichtung (11) zumindest teilweise eingesetzt ist, abzudichten; wobei der Einsatz (12) zumindest einen weiteren aus dem Dichtkörper (18) herausragenden Abschnitt aufweist, der als Haltestruktur (21) dient;wobei die Haltestruktur (21) ausgebildet ist, um den Einsatz (12) und/oder die Dichtung (11) an einem Gehäuse (13) zu befestigen.
Patent DE-102014215687-B4 (DE)
Title: Steuersystem und Verfahren für ein Fahrzeug mit einer Warnfunktion
Inventor: OH SE MIN
IPC: B60Q5/00
Filed: 2014-08-07
Granted: 2023-10-05
Abstract: Steuersystem für ein Fahrzeug, welches eine Warnfunktion besitzt, wobei das Steuersystem aufweist:eine Steuereinrichtung, welche konfiguriert ist, um:zu bestimmen, ob ein Verstärker innerhalb eines Fahrzeugs installiert ist, entsprechend einem Auftreten einer Warnsituation;eine Alarmtonfolge an einem Verstärker zu senden, wenn der Verstärker innerhalb des Fahrzeugs installiert ist; unddie Alarmtonfolge an eine Lautsprechergruppe zu senden, wenn der Verstärker nicht innerhalb des Fahrzeugs installiert ist,wobei der Verstärker konfiguriert ist, um Verstärker-Installationsinformation an die Steuereinrichtung zu senden und eine Alarmtonfolge auszugeben, welche von der Steuereinrichtung empfangen ist, undwobei die Lautsprechergruppe konfiguriert ist, die Alarmtonfolge auszugeben, welche von der Steuereinrichtung empfangen ist.
Patent DE-102014219577-B4 (DE)
Title: Ausstellschere mit Exzenterlager
Inventor: FINGERLE STEFAN
IPC: E05D15/52
Filed: 2014-09-26
Granted: 2020-07-02
Abstract: Beschlaganordnung (14) zur Verbindung eines schiebbaren Flügels (12) mit einem festen Rahmen (16) eines Fensters (10), oder einer Tür, wobei die Beschlaganordnung (14) eine Ausstellschere (38) aufweist,wobei die Ausstellschere (38) einen ersten Gleiter (18), einen Ausstellarm (40), einen Steuerarm (42) und zumindest drei Drehlager (44, 46, 48) aufweist,wobei der Ausstellarm (40) über ein erstes Drehlager (44) mit dem Steuerarm (42) und über ein zweites Drehlager (46) mit dem ersten Gleiter (18) verbunden ist,wobei der Ausstellarm (40) über ein drittes Drehlager (48) mit dem Flügel (12) verbindbar ist,wobei das erste Drehlager (44), das zweite Drehlager (46) und/oder das dritte Drehlager (48) einen Exzenterbolzen (56) aufweist, wobei der Exzenterbolzen (56) einen ersten Bolzen (64) und einen zweiten Bolzen (66) aufweist und die Drehachse (68) des ersten Bolzens (64) radial versetzt zur Drehachse (70) des zweiten Bolzens (66) ausgebildet ist, wobei die Ausstellschere (38) ein viertes Drehlager (50) aufweist, über das der Steuerarm (42) mit dem Gleiter (18) verbunden ist, wobei das vierte Drehlager (50) Teil einer Kulissenführung (58) der Ausstellschere (38) ist, wobei zumindest ein Exzenterbolzen (56) derart angeordnet ist, dass der Abstand (X, Y) zwischen dem unmittelbar am Ausstellarm (40) befestigten Teil des ersten Drehlagers (44) und dem unmittelbar am ersten Gleiter (18) befestigten Teil des vierten Drehlagers (50) bei einer Abstellbewegung der Ausstellschere (38) verkürzt wird.