baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020201705-A1 (DE)
Title: Temperieranlage
Inventor: IGLAUER-ANGRIK OLIVER
IPC: F27B9/00
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Temperieranlage, welche zum Temperieren von Werkstücken, beispielsweise Fahrzeugkarosserien, nutzbar ist. Erfindungsgemäß sind dabei ein Temperierraum, eine Zuluftanlage, eine Abluftanlage und eine oder mehrere Umluftanlagen vorgesehen.
Patent DE-102020202429-A1 (DE)
Title: Digitales Einlassventil für ein System zur Benzin-Direkteinspritzung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REVIDAT STEPHAN
IPC: F02M59/46
Filed: 2020-02-26
Abstract: Ein digitales Einlassventil (DIV) für ein System zur Benzin-Direkteinspritzung (GDI) eines Kraftfahrzeugs umfasst einen Ventilsitz, der dazu ausgebildet ist, eine Hochdruck-Benzinkammer des GDI-Systems gegen eine Niederdruck-Benzinkammer des GDI-Systems in einer geschlossenen Konfiguration des DIV abzudichten; einen Ventilkolben, der dazu ausgebildet ist, den Ventilsitz zwischen der geschlossenen Konfiguration und einer offenen Konfiguration des DIV zu bewegen, in welcher die Hochdruck-Benzinkammer in Fluidverbindung mit der Niederdruck-Benzinkammer steht; und einen Ventilaktor, welcher zur Betätigung einer Bewegung des Ventilkolbens ausgebildet ist; wobei der Ventilsitz, der Ventilkolben und der Ventilaktor separate Komponenten sind, die ineinander gesteckt sind.
Patent DE-102020202490-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und deren Herstellungsverfahren
Inventor: MASUMOTO HIROYUKI
IPC: H01L23/31
Filed: 2020-02-27
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst: einen Halbleiterchip; ein Gehäuse, das den Halbleiterchip beherbergt; einen Draht, der an den Halbleiterchip gebondet ist; eine Abdeckung, die im Inneren des Gehäuses befestigt ist und einen über dem Halbleiterchip und dem Draht angeordneten konkaven Teilbereich umfasst; und ein Versiegelungsharz, das in das Innere des Gehäuses vergossen ist und den Halbleiterchip, den Draht und die Abdeckung versiegelt, wobei das Versiegelungsharz nicht in den konkaven Teilbereich gefüllt ist, so dass ein Hohlraum vorgesehen ist.
Patent DE-102020202590-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum messen von vitalparametern mit vorteilhafter linseneinrichtung
Inventor: WEBER AARON
IPC: A61B5/0295
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Bereitstellungseinrichtung (74) zur Bereitstellung von Strahlung zur Vitalparameterbestimmung eines Lebewesens. Die Bereitstellungseinrichtung (74) weist erfindungsgemäß zumindest auf:Eine Strahlungsquelle (76) zum Emittieren von Strahlungundeine Linseneinrichtung (110), wobei die Linseneinrichtung (110) im Strahlengang (20) der Strahlung der Strahlungsquelle (76) angeordnet ist,wobei der Strahlengang (20) zumindest abschnittsweise durch die Linseneinrichtung (110) hindurch verläuft,wobei die Linseneinrichtung (110) einen für Strahlung der Strahlungsquelle (76) zumindest teilweise transparenten Linsenanteil (112) und einen den Linsenanteil (112) zumindest abschnittsweise umschließenden Halteanteil (114) aufweist, wobei der Halteanteil (114) zumindest eine Kopplungseinrichtung (116) ausbildet, wobei die Kopplungseinrichtung (116) reibschlüssig und/oder formschlüssig an der Strahlungsquelle (76) oder an einer Strahlungsquellenhalterung (77) zum Halten der Strahlungsquelle angekoppelt ist,wobei der Linsenanteil (112) eine Sammellinse ausbildet.
Patent DE-102020202696-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen einer Komponente eines Fahrzeugs
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-03-03
Abstract: Eine Kühlvorrichtung (1) zum Kühlen einer Komponente (6, 7) eines Fahrzeugs (3), ist geeignet, in eine Karosserie des Fahrzeugs (3) integriert zu werden.
Patent DE-102020203439-A1 (DE)
Title: Platooning-Steuerung, System mit einer solchen sowie Verfahren dafür
Inventor: KIM SANG JUN
IPC: B60W30/165
Filed: 2020-03-18
Abstract: Bereitgestellt werden eine Platooning-Steuerung, ein Fahrzeugsystem, einschließlich dieser Steuerung, und ein Verfahren dafür, welches eine Steuerung während des Platoonings durchführt. Die Platooning-Steuerung umfasst einen Prozessor, der, wenn sich ein externes Fahrzeug in eine Kolonne einfädelt, ein Platooning-Steuern in Abhängigkeit von der Absicht eines Nutzers, das Platooning-Steuern durchzuführen, und einer Fahrsituation mit dem eingefädelten Fahrzeug, das in die Kolonne einfädelt, durchführt. Die Platooning-Steuerung umfasst auch einen Speicher, der das Ergebnis der Durchführung der vom Prozessor durchgeführten Platooning-Steuerung und Informationen über die Fahrsituation speichert.
Patent DE-102020209333-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung mit Druckkörper, Aufnahmesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: WARNECKE UWE
IPC: B60P7/06
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung (1) zum Sichern eines in einer Aufnahmevorrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (3) angeordneten Transportgegenstands (4), aufweisend eine erste Sicherungseinheit (5) zum Freigeben des Transportgegenstands (4) in einer Freigabestellung (F) sowie zum Bereitstellen eines Widerlagers zum Sichern des Transportgegenstands (4) in der Aufnahmevorrichtung (2) in einer Sicherungsstellung (S), wobei die erste Sicherungseinheit (5) einen sich zumindest teilweise über die erste Sicherungseinheit (5) erstreckenden, mit einem Druckfluid beaufschlagbaren ersten Druckkörper (6) aufweist, wobei die Aufnahmevorrichtung (2) eine Aufnahmeöffnung (7) zum Aufnehmen des Transportgegenstands (4) in die Aufnahmevorrichtung (2) sowie zum Entnehmen des Transportgegenstands (4) aus der Aufnahmevorrichtung (2) aufweist. Die erste Sicherungseinheit (5) ist ausgebildet, die Aufnahmeöffnung (7) in der Sicherungsstellung (S) mit dem ersten Druckkörper (6) abzudecken oder zumindest teilweise abzudecken und die Aufnahmeöffnung (7) in der Freigabestellung (F) freizugeben oder zumindest teilweise freizugeben, wobei der erste Druckkörper (6) ausgebildet ist, im druckbeaufschlagten Zustand die erste Sicherungseinheit (5) in der Sicherungsstellung (S) zu halten. Ferner betrifft die Erfindung ein Aufnahmesystem (14) für ein Kraftfahrzeug (3) sowie ein Kraftfahrzeug (3).
Patent DE-102020212875-A1 (DE)
Title: Ladesäule zum Laden von Elektro- oder Plug-in-Hybridfahrzeugen
Inventor: KÜBEL MATTHIAS
IPC: B60L53/31
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladesäule (1) zum Laden von Elektro- oder Plug-in-Hybridfahrzeugen, umfassend ein Ladekabel (2) mit einem Ladestecker (3) und ein Steuergerät (15), wobei in dem oder an dem Ladestecker (3) mindestens eine Sensorik (10) angeordnet ist, wobei die Sensorik (10) und das Steuergerät (15) derart ausgebildet sind, dass das Steuergerät (15) aus den Daten der Sensorik (10) auf einen Fall und/oder Aufschlag des Ladesteckers (3) auf den Boden (6) schließt.
Patent DE-102020212928-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur steuerung einer notfahrsituation mithilfe von gehirnwellen
Inventor: KANG JEONG SU
IPC: B60K28/02
Filed: 2020-10-14
Abstract: Eine Vorrichtung zur Steuerung einer Notfahrsituation mithilfe eines Gehirnwellensignals umfasst einen Sensor, der so konfiguriert ist, dass er ein Gehirnwellensignal für zumindest einen Fahrgast eines Mobilitätsmittels in einem vorgegebenen Kanalbereich erfasst, einen Analysator, der so konfiguriert ist, dass er durch Analysieren des Gehirnwellensignals, das in dem vorgegebenen Bereich erfasst wird, bestimmt, ob eine Notsituation für das Mobilitätsmittel entstanden ist oder nicht, und eine Steuerung, die so konfiguriert ist, dass sie einen Betrieb des Mobilitätsmittels auf der Grundlage eines Ergebnisses der Bestimmung steuert.
Patent DE-102020214967-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimagerät zur Konditionierung eines Luftstroms
Inventor: EBERLE DANIEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugklimagerät (1) zur Konditionierung eines Luftstroms aus Luft und ggf. Störstoffen, mit einem Photokatalysereaktor (2) zur photokatalytischen Aufbereitung eines sich durch das Fahrzeugklimagerät (1) entlang eines Luftpfades (3) hindurcherstreckenden Luftstroms (4). Der Photokatalysereaktor (2) verfügt über eine Strahleranordnung (5) aus photokatalytischen Strahlungsquellen (6) zum Aussenden von elektromagnetischen Wellen und einen dieser Strahleranordnung (5) zugeordneten bestrahlbaren Träger (8) zum Wechselwirken mit diesen elektromagnetischen Wellen aus einem photokatalytischen Trägermaterial (9). Der Luftpfad (3) für den Luftstrom (4) führt durch den Photokatalysereaktor (2) hindurch, wobei sich der Träger (8) durch den Luftstrom (4) erstreckt, so dass der Träger (8) umströmbar oder umströmt ist. Dadurch können sich am Träger (8) im Luftstrom (4) neben der Luft mitgeführte Störstoffe wie Schadstoffe, organische Schmutzpartikel, nicht organische Schmutzpartikel, Schadgase oder dergleichen am Träger (8) absetzen. Diese können durch die vorliegend als photokatalytische Selbstreinigung oder photokatalytische Abreinigung bezeichnete Wechselwirkung der elektromagnetischen Wellen mit dem Träger (8) fortwährend abgereinigt bzw. abgebaut werden. Das hat den Vorteil, dass der Luftstrom (4) praktisch frei von Schadstoffen ist.
Patent DE-102020215803-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung enthaltend eine Kombination von Amla-Extrakt, Holunderextrakt und nukleotidhaltigem Hefeextrakt
Inventor: LANGE PEER
IPC: A61K31/375
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Unterstützung des Immunsystems, insbesondere zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel, enthaltend die Komponenten:i) Extrakt aus Amlaj) Extrakt aus Holunderk) Extrakt aus Nährhefe (standardisiert auf Nukleotide).
Patent DE-102020215949-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrisch heizbaren Schicht aus Kunststoffmaterial
Inventor: NEUMANN THORSTEN
IPC: D06N3/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer elektrisch heizbaren Schicht aus einem pastenförmigen Kunststoffmaterial, bei welchem elektrisch leitfähige Additive in das Kunststoffmaterial eingebracht und aus diesem Kunststoffmaterial anschließend die elektrisch heizbare Schicht hergestellt wird, wobei in das Kunststoffmaterial ferner ein Kontaktierungsadditiv hineindispergiert wird, welches von einer Metalldispersion, umfassend mindestens ein niedrigschmelzendes Metall oder eine Metalllegierung mit einem Schmelzpunkt unterhalb 250 °C in einem flüssigen Dispergiermedium mit einem Flammpunkt oberhalb des Schmelzpunktes des Metalls gebildet ist, wobei das mindestens eine niedrigschmelzende Metall in dem Dispergiermedium durch Wärmezufuhr aufgeschmolzen und unter Rühren in flüssiger Phase dispergiert wird und das Dispergiermedium von einem mit dem Kunststoffmaterial kompatiblen flüssigen Weichmacher oder einem entsprechenden Polymer gebildet ist.
Patent DE-102020216098-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle und Verfahren zum Herstellen einer elektrochemischen Zelle
Inventor: THOMANN DAVID
IPC: H01M8/0297
Filed: 2020-12-17
Abstract: Elektrochemische Zelle (1), insbesondere Brennstoffzelle, mit einer Membran-Elektroden-Anordnung (10) und einer Bipolarplatte (20). Die Membran-Elektroden-Anordnung (10) weist eine Ausnehmung (19) und die Bipolarplatte (20) weist ein dazu korrespondierendes Positioniermerkmal (29) auf. Das Positioniermerkmal (29) ragt zumindest teilweise in oder durch die Ausnehmung (19). Eine Fixierfolie (18) ist mit dem Positioniermerkmal (29) und der Membran-Elektroden-Anordnung (10) verbunden.
Patent DE-102020216157-A1 (DE)
Title: Prädiktives Thermomanagement unterstützt mit Vernetzung
Inventor: BAUMGÄRTNER CHRISTOPH
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Thermomanagementsystems für ein Fahrzeug mit den Schritten:- Sammeln von Informationen bezüglich vorausliegender Fahrten- Erstellung von möglichen Zukunftsszenarien auf Grundlage der gesammelten Informationen,- Einstufung von möglichen Zukunftsszenarien hinsichtlich Ihrer Wahrscheinlichkeit des Eintretens,- Ableitung von Maßnahmen betreffend das Thermomanagementsystem für das Zukunftsszenario mit der höchsten Wahrscheinlichkeit.
Patent DE-102021000013-A1 (DE)
Title: Venturi-Kondensatableiter mit einer Filtereinheit
Inventor: WICHERT MARC
IPC: F16T1/34
Filed: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Venturi-Kondensatableiter (1), mit einem Einlass (10), einer durch einen Kondensatstrom verschließbaren Engstelle (40), mindestens einem hinter der Engstelle (40) angeordneten lösbaren Druckentspannungseinsatz (46), sowie einem Auslass (50).Für eine bedarfsgerechte Filterung des Dampfkondensats zur Vermeidung einer Verschmutzung oder Blockade der Engstelle (40) ist erfindungsgemäß zwischen dem Einlass (10) und der Engstelle (40) mindestens eine Filtereinheit (30) mit koaxialer Achse zur Engstelle angeordnet.Zu den Filterkammern der gestuft aufgebauten, modularen Filtereinheit führen von außen verschließbare Kondensatkanäle (5 und 6), sowie ein verschließbarer Anschluss (7).Die gestuft und modular aufgebaute Filtereinheit kann durch bedarfsgerechte Verwendung verschiedener Filterelemente und Elemente zur Fluidlenkung die für den störungsfreien Betrieb des Venturi-Kondensatableiters (1) erforderliche Kondensatqualität in Bezug auf mitgeführte Mikropartikel sicherstellen.
Patent DE-102021004798-A1 (DE)
Title: Tanksystem für ein Fahrzeug zum Detektieren einer Blockade in einer Fluidleitung des Tanksystems
Inventor: DERIKX DOMINIC
IPC: F02M25/08
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tanksystem für ein Fahrzeug zum Detektieren einer Blockade in einer Fluidleitung des Tanksystems, umfassend- einen Tank zum Speichern von flüssigem Kraftstoff zum Betreiben des Fahrzeugs,- einen Kanister zum Speichern von Verdunstungsgasen aus dem Tank,- eine erste Fluidleitung zum Führen von Verdunstungsgasen zwischen dem Tank und dem Kanister,- ein erstes Ventil zum Steuern von Verdunstungsgasen zu einem Motor des Fahrzeugs,- eine zweite Fluidleitung zum Führen von Verdunstungsgasen zwischen dem Kanister und dem ersten Ventil,- ein zweites Ventil zum Steuern von Verdunstungsgasen in eine Umgebung des Fahrzeugs,- eine dritte Fluidleitung zum Führen von Verdunstungsgasen zwischen dem Kanister und dem zweiten Ventil,- einen Druckschalter zum Anzeigen einer Druckveränderung zwischen der dritten Fluidleitung und der Umgebung des Fahrzeugs und- eine Recheneinrichtung zum Ermitteln einer Blockade in der ersten, zweiten und/oder dritten Fluidleitung,- wobei das Tanksystem ausgebildet und eingerichtet ist zur Durchführung der folgenden Schritte:- Ermitteln eines Schaltzeitpunktes des ersten Ventils und/oder;- Ermitteln eines Schaltzeitpunktes des zweiten Ventils und;- Ermitteln eines Schaltzeitpunktes des Druckschalters und;- Ermitteln einer Differenz zwischen dem Schaltzeitpunkt des ersten Ventils und/oder des zweiten Ventils und dem Schaltzeitpunktes des Druckschalters und;- Detektieren einer Blockade anhand der ermittelten Differenz.
Patent DE-102021005002-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung eines Probekörpers
Inventor: SCHNELL MICHAEL
IPC: G06F30/23
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Untersuchung eines Probekörpers (2).Erfindungsgemäß wird als Probekörper (2) ein aus einem zu untersuchenden Verbundwerkstoff ausgebildeter rechteckiger und dünnwandiger Körper verwendet, dessen Länge (L) um ein Vielfaches größer ist als seine Breite (B). Der Probekörper (2) wird mit einem Stirnseitenbereich in eine feststehende Lagerung (4) fest eingespannt. Der andere Stirnseitenbereich des Probekörpers (2) bleibt freischwingend und wird mit zwei Schwingungserregern (3) angeregt, die an jeweils einem Eckbereich dieses Stirnseitenbereichs in entgegengesetzter Richtung auf den Probekörper (2) einwirken. Es werden Transfer-Pfade gemessen.
Patent DE-102021100273-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Windpark
Inventor: WEYRICH KIM
IPC: H02J3/00
Filed: 2021-01-11
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Steuervorrichtung (102) für einen Windpark (100) mit einem elektrischen Windparknetz (132), insbesondere für einen Offshore-Windpark (100), umfassend mindestens eine Ermittlungseinrichtung (104), eingerichtet zum Ermitteln mindestens eines Oberwellenparameters aus mindestens einer bereitgestellten elektrischen Größe des elektrischen Windparknetzes (132), mindestens eine Auswerteeinrichtung (106), eingerichtet zum Vergleichen des mindestens einen bestimmten Oberwellenparameters mit mindestens einem vorgegebenen Oberwellenparametergrenzwert in einem Auswerteschritt, mindestens eine Bestimmungseinrichtung (108), eingerichtet zum Anpassen eines für mindestens einen Umrichter (126, 326) des Windparks (100) eingestellten Umrichterschaltmusters, wenn in dem Auswerteschritt zumindest eine Mindestdistanz zwischen dem mindestens einen bestimmten Oberwellenparameter und dem mindestens einen vorgegebenen Oberwellenparametergrenzwert festgestellt wird, und mindestens eine Steuereinrichtung (110), eingerichtet zum Ansteuern des mindestens einen Umrichters (126, 326) mit dem angepassten Umrichterschaltmuster.
Patent DE-102021100729-A1 (DE)
Title: Kontaktstecker
Inventor: LIN CHIH-HSUAN
IPC: H01L29/40
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Ausführungsformen einer Halbleitervorrichtung bereit. In einer Ausführungsform weist die Halbleitervorrichtung eine Gate-Struktur, ein Source/Drain-Merkmal neben der Gate-Struktur, eine erste Dielektrikumschicht über dem Source/Drain-Merkmal, eine Ätzstoppschicht über der Gate-Struktur und der ersten Dielektrikumschicht, eine zweite Dielektrikumschicht über der Ätzstoppschicht, einen Source/Drain-Kontakt, der einen ersten Abschnitt, der sich durch die erste Dielektrikumschicht erstreckt, und einen zweiten Abschnitt, der sich durch die Ätzstoppschicht und die zweite Dielektrikumschicht erstreckt, aufweist, eine Metallsilicidschicht, die zwischen dem zweiten Abschnitt und der Ätzstoppschicht angeordnet ist, und eine Metallnitridschicht, die zwischen dem ersten Abschnitt und der ersten Dielektrikumschicht angeordnet ist, auf.
Patent DE-102021102228-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Vorrichtungen und Verfahren zur Herstellung von Hochfrequenz-Vorrichtungen
Inventor: HARTNER WALTER
IPC: H01P1/06
Filed: 2021-02-01
Abstract: Eine Hochfrequenz-Vorrichtung umfasst eine Leiterplatte und ein auf der Leiterplatte montiertes Hochfrequenz-Package mit einem Hochfrequenz-Chip und einem Hochfrequenz-Strahlungselement. Die Hochfrequenz-Vorrichtung umfasst ferner ein Wellenleiter-Bauteil mit einem Wellenleiter, wobei das Hochfrequenz-Strahlungselement dazu ausgelegt ist, in den Wellenleiter Sendesignale einzustrahlen und/oder über den Wellenleiter Empfangssignale zu empfangen. Die Hochfrequenz-Vorrichtung umfasst ferner einen zwischen einer ersten Seite des Hochfrequenz-Package und einer zweiten Seite des Wellenleiter-Bauteils angeordneten Spalt und eine Abschirmstruktur, welche dazu ausgelegt ist: eine relative Bewegung zwischen dem Hochfrequenz-Package und dem Wellenleiter-Bauteil in einer ersten Richtung senkrecht zur ersten Seite des Hochfrequenz-Package zuzulassen, und die Sendesignale und/oder die Empfangssignale derart abzuschirmen, dass eine Ausbreitung der Signale über den Spalt abgeschwächt oder verhindert wird.
Patent DE-102021102908-A1 (DE)
Title: Entgasungseinrichtung, Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: CZECH MARVIN
IPC: H01M50/367
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entgasungseinrichtung (12) zum Abführen von Gasen (20) aus einer Batterie (10) für ein Kraftfahrzeug, die mindestens eine erste Batteriezelle (16) mit einer zumindest freigebbaren ersten Entgasungsöffnung (18) umfasst, wobei die Entgasungseinrichtung (12) mindestens einen ersten Gasraum (22) aufweist, der fluidisch mit der freigebbaren ersten Entgasungsöffnung (18) der mindestens einen ersten Batteriezelle (16) koppelbar ist, so dass aus der Entgasungsöffnung (18) austretendes Gas (20) in den mindestens einen ersten Gasraum (22) einführbar ist, und eine Partikelfalleneinrichtung (26) zum Abscheiden von Partikeln (28) aus dem die Partikelfalleneinrichtung (26) durchströmenden Gas (20) aufweist, wobei die Partikelfalleneinrichtung (26) fluidisch mit dem mindestens einen ersten Gasraum (22) verbunden ist. Dabei ist durch die Entgasungseinrichtung (12) ein erster Strömungspfad (30) vom mindestens einen ersten Gasraum (22) in die Partikelfalleneinrichtung (26) bereitgestellt, dessen Querschnitt innerhalb zumindest eines Bereichs der Partikelfalleneinrichtung (26) größer ist als im mindestens einen ersten Gasraum (22).
Patent DE-102021103111-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trübungsmessung eines Mediums sowie elektrisches Haushaltsgerät mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: BRABEC MARTIN
IPC: G01N21/59
Filed: 2021-02-10
Abstract: Eine Vorrichtung zur Messung der Trübung von Prozesswasser in einem wasserverbrauchenden elektrischen Haushaltsgerät umfasst eine elektrische Messschaltung (70) mit einem elektrisch versorgten Lichtgeber (D1) zur Erzeugung eines Messlichtstrahls und einem Lichtempfänger (T1) zur Erzeugung eines von der Intensität empfangenen Messlichts abhängigen elektrischen Messsignals. Ferner umfasst die Vorrichtung eine elektrische Steuerung, welche dazu eingerichtet ist, die Messschaltung zwischen mindestens zwei Konfigurationen umzuschalten, welche sich durch einen unterschiedlichen Wert mindestens eines das Messsignal beeinflussenden Schaltungsparameters der Messschaltung unterscheiden.
Patent DE-102021106165-A1 (DE)
Title: Ko-integrierte hochspannungs (hv)- und mittelspannungs (mv)-feldeffekttransistoren
Inventor: WU NAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Halbleiterstrukturen und insbesondere ko-integrierte Hochspannungs- und Mittelspannungsvorrichtungen und Herstellungsverfahren. Die Struktur umfasst ein Substrat, das einen Halbleiter-auf-Isolator (semiconductor on insulator; SOI)-Bereich und einen Bulk-Bereich aufweist; und eine erste Vorrichtung, die auf dem Bulk-Bereich gebildet ist, wobei die erste Vorrichtung eine erste Gate-Dielektrikum-Schicht und eine die erste Dielektrikum-Schicht umgebende zweite Gate-Dielektrikum-Schicht aufweist, und eine Dicke der ersten Gate-Dielektrikum-Schicht und der zweiten Gate-Dielektrikum-Schicht gleich einer oder größer als eine Dicke einer Isolatorschicht des SOI-Bereichs ist.
Patent DE-102021107953-A1 (DE)
Title: Slice-bewusste zellen-neuauswahl
Inventor: HEO YOUN HYOUNG
IPC: H04W36/06
Filed: 2021-03-30
Abstract: Eine Vorrichtung eines Neuer Funk-(NR)-Benutzergeräts (UE) kann eine RF-Schnittstelle und einen mit der RF-Schnittstelle gekoppelten Prozessor aufweisen. Die Vorrichtung kann eine Prioritätszelle aus einer Mehrzahl von Zellen für den Betrieb auswählen, basierend auf einer Zellenneuauswahl-Prioritätseinstellung, die eine Priorität jeder Zelle der Mehrzahl von Zellen anzeigt. Die Prioritätszelle kann mit Verkehr korrespondieren, der mit einer Einstellung für niedrige Latenzzeiten übertragen werden soll. Das Gerät kann eine Prioritätsfrequenz aus einer Mehrzahl von Frequenzen für den Betrieb auswählen, basierend auf einer Frequenzprioritätseinstellung, die eine Priorität jeder Frequenz anzeigt, die der Prioritätszelle entspricht. Das Gerät kann bestimmen, dass der Verkehr, der einer Netzwerk-Slice entspricht, die mit einer Zelle der Mehrzahl von Zellen korrespondiert, übertragen werden soll. Das Gerät kann auf einer Frequenz arbeiten, die mit der Netzwerk-Slice korrespondiert, die dem zu übertragenden Verkehr entspricht, basierend auf der Priorität der Zellenneuauswahl.