baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008052763-B4 (DE)
Title: Tankentlüftungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MÄHRLE WERNER
IPC: F02M25/08
Filed: 2008-10-22
Granted: 2017-03-30
Abstract: Tankentlüftungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer aus einem Kraftstofftank (11) gespeisten Brennkraftmaschine (1), einem mit dem Kraftstofftank (11) verbundenen, die Kraftstoffdämpfe aufnehmenden Adsorptionsfilter (12a) mit einer Belüftungsleitung (12c) und einer Regenerierungsleitung (12d), die letztlich im Ansaugtrakt (2) der Brennkraftmaschine (1) mündet und in der eine Fördereinrichtung integriert ist, die als Vakuumpumpe (9) ausgebildet ist und saugseitig sowohl mit einem einem weiteren Aggregat des Kraftfahrzeugs, insbesondere einem Bremskraftverstärker, zugeordneten Unterdruckraum (10) als auch mit der Regenerierungsleitung (12d) des Adsorptionsfilters (12a) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumpumpe (9) über eine einen geeigneten Drosselquerschnitt aufweisende Drossel (12g) mit der Regenerierungsleitung (12d) des Adsorptionsfilters (12a) verbunden ist und die Regenerierungsleitung (12d) zusätzlich unter Zwischenschaltung eines Tankentlüftungsventils (12e), direkt, d. h. unter Umgehung der Drossel (12g) und der Vakuumpumpe (9), mit dem Ansaugtrakt (2) der Brennkraftmaschine (1) verbunden ist
Patent DE-102008059226-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeuggerät
Inventor: GRAEBER JOCHEN
IPC: H02P29/02
Filed: 2008-11-20
Granted: 2010-12-02
Abstract: Elektrowerkzeuggerät, insbesondere Elektrohandwerkzeuggerät, mit einem Elektromotor (2), einer elektronischen Steuervorrichtung (4) mit einer implementierten Ansteuerlogik zum Ansteuern des Elektromotors (2) und mit einer parallel zu dem Elektromotor (2) als induktiver Last geschalteten Freilaufstrecke (8) mit einer Freilaufdiode (10), dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (12) zur Erfassung des durch die Freilaufstrecke (8) fließenden Stroms vorgesehen ist, die derart mit der elektronischen Steuervorrichtung (4) zusammenwirkt, dass die Höhe des Motorstroms vor der Freilaufphase ermittelt und geprüft wird, ob Steuerungsmaßnahmen auszuführen sind, dass die Einrichtung (12) zur Erfassung des durch die Freilaufstrecke (8) fließenden Freilaufstroms zur Messung der Abklingzeit des Freilaufstroms ausgebildet ist, wobei die Einrichtung (12) einen Transistor (14) umfasst, dessen Basis über einen Vorwiderstand (16) an die eine Seite der Freilaufdiode (10) und dessen Emitter an die andere Seite der Freilaufdiode (10) gelegt ist und der Transistor (14) kollektorseitig über einen weiteren Widerstand (18) mit Masse verbunden ist.
Patent DE-102009013971-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Schaltungsanordnung
Inventor: SCHUPP THOMAS
IPC: H03K17/08
Filed: 2009-03-19
Granted: 2023-03-30
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben einer Schaltungsanordnung mit- einer Schaltendstufe (2), die einen Lastanschluss (4), einen Versorgungsanschluss (6), und einen Steueranschluss (8) aufweist und dazu ausgebildet ist von einem Schaltendstufensteuersignal (PWM), mit dem der Steueranschluss (8) angesteuert wird und das abhängig ist von einem Steuersignal (STE), den Versorgungsanschluss (6) elektrisch mit dem Lastanschluss (4) zu koppeln,- einer Abtast-Halte-Schaltung (13), die über einen Eingang elektrisch gekoppelt ist mit dem Lastanschluss (4), über einen Ausgang elektrisch gekoppelt ist mit einem Analog-Digital-Wandler (14) und bei der ein Schaltelement der Abtast-Halte-Schaltung (26a) den Eingang elektrisch mit dem Ausgang koppelt abhängig von einer Ansteuerung durch das Steuersignal (STE), und bei welcher Vorrichtung- ein Eingang einer zweiten Abtast-Halte-Schaltung (16) elektrisch mit dem Versorgungsanschluss (6) der Schaltendstufe (2) gekoppelt ist,- ein Ausgang der zweiten Abtast-Halte-Schaltung (16) mit einem zweiten Analog-Digital-Wandler (18) gekoppelt ist,- ein Schaltelement der zweiten Abtast-Halte-Schaltung (26b) den Eingang der zweiten Abtast-Halte-Schaltung (16) elektrisch mit dem Ausgang der zweiten Abtast-Halte-Schaltung (16) koppelt abhängig von der Ansteuerung durch das Steuersignal (STE),- die Schaltendstufe (2) einen Diagnoseanschluss (10) aufweist zum Ermitteln einer Überlast,- ein Eingang einer weiteren Abtast-Halte-Schaltung (20) elektrisch mit dem Diagnoseanschluss (10) der Schaltendstufe (2) gekoppelt ist,- ein Ausgang der weiteren Abtast-Halte-Schaltung (20) mit einem weiteren Analog-Digital-Wandler (22) elektrisch gekoppelt ist,- ein Schaltelement der weiteren Abtast-Halte-Schaltung (26c) den Eingang der weiteren Abtast-Halte-Schaltung (20) elektrisch mit dem Ausgang der weiteren Abtast-Halte-Schaltung (20) koppelt abhängig von der Ansteuerung durch das Steuersignal (STE).
Patent DE-102009025707-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Anlage mit Hydraulikkreisen
Inventor: KÖCKEMANN ALBERT DR
IPC: F04B49/20
Filed: 2009-06-20
Granted: 2021-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Anlage, die Hydraulikkreise aufweist, wobei den Hydraulikkreisen (2) Hydraulikpumpen (3) zugeordnet sind, und wobei jede der Hydraulikpumpen (3) mit jeweils einer Steuereinheit (6, 7) für einen Druck und einen Volumenstrom mindestens eines Hydraulikkreises (2) zusammenwirkt, und wobei die Hydraulikpumpen (3) in Serie an eine Antriebswelle (4) eines einzigen Elektromotors (5) angeschlossen sind, und wobei eine der Hydraulikpumpen (3) als Führungspumpe (31) mit einer Führungssteuereinheit (6) zusammenwirkt, die einen Sollwert (ns) für die Drehzahl (n) des einzigen Elektromotors (5) ermittelt, und wobei in der Führungssteuereinheit (6) zeitvariable Drehzahlen (n) für den Elektromotor (5) berechnet werden und bei der Berechnung der Drehzahlen (n) unterschiedliche Druckwerte (p1bis pn) und/oder Volumenstromwerte (Q1bis Qn) zur Versorgung der Hydraulikkreise (2) verglichen und berücksichtigt werden, wobei die Vorrichtung Kupplungen (10, 11) aufweist, über welche die einzelnen Hydraulikpumpen (3) mit der Abtriebswelle (4) des einzigen Elektromotors (5) seriell koppelbar sind.
Patent DE-102009044426-B4 (DE)
Title: Extremultraviolett-Lichtquelleneinrichtung und Verfahren zum Steuern einer Extremultraviolett-Lichtquelleneinrichtung
Inventor: MORIYA MASATO
IPC: H01S3/10
Filed: 2009-11-05
Granted: 2023-01-12
Abstract: Extremultraviolett-Lichtquelleneinrichtung (1), die Extremultraviolettlicht durch Bestrahlung eines Targetmaterials (DP) mit einem gepulsten Treiberlaserstrahl erzeugt, um das Targetmaterial (DP) in ein Plasma umzusetzen, umfassendeine Targetmaterial-Zufuhreinheit (15), die das Targetmaterial (DP) in eine Kammer (10) liefert;eine Treiberlasereinrichtung (20), die den gepulsten Treiberlaserstrahl ausgibt;ein optisches System, das das Targetmaterial (DP) in der Kammer (10) mit dem gepulsten Treiberlaserstrahl bestrahlt, der von der Treiberlasereinrichtung (20) abgegeben wird;eine Führungslasereinrichtung (50), die einen Führungslaserstrahl abgibt;eine Führungslaserstrahl-Einführungseinheit (52), die den Führungslaserstrahl in das optische System entlang einem Lichtpfad des gepulsten Treiberlaserstrahls eingibt;eine Führungslaserstrahl-Detektoreinheit, die eine optische Performance des Führungslaserstrahls erfasst, der in das optische System eingeführt wird;eine Korrektureinheit (34), die in dem optischen System angeordnet ist und die optische Performance des Führungslaserstrahls korrigiert; undeine Korrektursteuereinheit (60), die die Korrektureinheit (34) in einer solchen Weise steuert, dass die optische Performance, die von der Führungslaserstrahl-Detektoreinrichtung erfasst wird, in einem vorgegebenen Wert liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungslasereinrichtung (50) den Führungslaserstrahl als ein kontinuierliches Licht oder als ein pseudokontinuierliches Licht abgibt, und die Korrektursteuereinheit (60) die Korrektureinheit (34) in solchen Weise steuert, dass die optische Performance in einem vorgegebenen Wert liegt sowohl während einer Periode, wenn der gepulste Treiberlaserstrahl ausgegeben wird, als auch in einer Periode, wenn der gepulster Treiberlaserstrahl nicht ausgegeben wird.
Patent DE-102009055074-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: NÜSSLER GERHARD
IPC: F24C15/06
Filed: 2009-12-21
Granted: 2020-01-09
Abstract: Haushaltsgerät, insbesondere Gargerät mit einer Tür (2), einer im Wesentlichen vertikal angeordneten Bedienblende (6) und einem Vorratsbehälter (26) für Betriebsflüssigkeit (28), wobei die Bedienblende (6) eine über diese herausragende, erkerartig hervorspringende Absteilfläche (14) für den Vorratsbehälter (26) aufweist und die Abstellfläche (14) auf einem Trägerelement (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (16) in der Bedienblende (6) durch Verschieben versenkbar ist.
Patent DE-102009056796-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation eines Luftmassensensor-Messfehlers
Inventor: WACHTER FRANZ
IPC: F02D41/18
Filed: 2009-12-03
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zur Kompensation eines Messfehlers in einem Messsignal (m), das von einem im Ansaugtrakt einer Brennkraftmaschine angebrachten Luftmassensensor abgegeben wird und das Eingangssignal eines elektronischen Steuergeräts (1) zur Steuerung der Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug ist, bei einer Pulsation des Luftmassenstroms, wobei das Messsignal (m) durch ein Korrektursignal (fges) beeinflusst wird und so ein Ausgangssignal (mL) erzeugt wird, wobei vom Steuergerät (1) erstens ein Pulsationsgrad (r) direkt aus dem Messsignal (m) und zweitens ein vom Pulsationsgrad (r) abhängiges Korrektursignal (fges) vor der Erzeugung des Ausgangssignals (mL) ermittelt wird, wobei zur Ermittlung des Korrektursignals (fges) für definierte Drehzahlwerte (n1, n2, n3) unterschiedliche Korrekturzwischenwerte (fn1, fn2, fn3...) abhängig vom Pulsationsgrad (r) und vom Messsignal (m) vorgegeben werden und wobei diese Korrekturzwischenwerte (fn1, fn2, fn3...) in Abhängigkeit von der Nähe der aktuellen Drehzahl (n) zu den definierten Drehzahlwerten (n1, n2, n3) gewichtet und aufaddiert werden.
Patent DE-102010003277-B4 (DE)
Title: Lenkrad mit einstellbaren und/oder entfernbaren Speichen
Inventor: STEPHAN JOERG
IPC: B62D1/06
Filed: 2010-03-25
Granted: 2012-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad (1), das einen Lenkradkranz (2) und eine Lenkradnabe (3) aufweist, und welches sich von der Lenkradnabe (3) in Richtung zum Lenkradkranz (2) erstreckende Lenkradspeichen (6, 7, 8, 9) aufweist. Mit der Erfindung wird vorgeschlagen, dass zumindest eine der Lenkradspeichen (8, 9) in Gebrauchspositionen (11, 12) einstellbar und in diesen festlegbar oder vollständig entfernbar ist.
Patent DE-102010010748-B4 (DE)
Title: Außenwandsystem eines Gebäudes
Inventor: LANGER PETER DR
IPC: E04B2/56
Filed: 2010-03-09
Granted: 2012-12-27
Abstract: Wärmedämmendes Außenwandsystem eines Gebäudes, insbesondere eines Wohngebäudes, aufweisend einen ver dessen Freiraum ausgefacht ist mit einem monolithisch ausgebildeten, nicht tragenden Mauerwerk (1), wobei – das ausfachende Mauerwerk (1) als Kernelement ein nicht tragendes Kernmauerwerk (4) aus nebeneinander und aufeinander gesetzten, mineralischen, porösen Wärmedämmsteinen (2) mit Wärmeleitfähigkeiten λ zwischen 0,03 und 0,07 W/mK aufweist – auf beiden Breitseitenoberflächen des Kernmauerwerkes (4) vollflächig mindestens eine, die Wärmedämmsteine (2) übergreifende, die Aufnahme horizontaler Kräfte ermöglichende Ertüchtigungsbeschichtung (3) kraftschlüssig aufgebracht ist – die Ertüchtigungsbeschichtung (3) einen Putz (6) aufweist, der eine eine ausreichende Biegezugfestigkeit der Ertüchtigungsbeschichtung gewährleistende Bewehrung (5) enthält – zwischen dem Tragwerk-Skelettrahmen und dem monolithischen Mauerwerk (1) Mittel zur Ableitung von horizontalen, vom Mauerwerk (1) ausgehenden Kräften auf den Tragwerk-Skelettrahmen vorgesehen sind.
Patent DE-102010011383-B4 (DE)
Title: Umrichter
Inventor: JOPIEN REINER
IPC: H05K5/00
Filed: 2010-03-12
Granted: 2021-10-21
Abstract: Umrichter, umfassend mit einem Werkzeug betätigbare Anschlussvorrichtungen, mittels derer Leitungen (40) eines von außen und/oder nach außen führenden Anschlusskabels (41) mit vom Umrichter umfassten Stromschienen (9, 10) elektrisch und mechanisch verbindbar sind,wobei der Umrichter Steuerelektronik (61) umfasst zur Erzeugung von Ansteuersignalen für Leistungshalbleiter eines aus einzelnen Motorphasenmodulen aufgebauten Wechselrichters,wobei der Umrichter ein Netzteil zur Versorgung der Steuerelektronik (61) umfasst,wobei der Umrichter einen Rahmen umfasst, an welchem die Steuerelektronik (61), die Motorphasenmodule des Wechselrichters und weitere Module befestigt sind,wobei das Netzteil über Schienen herausziehbar ist aus dem Rahmen des Umrichters, so dass ein Anschlusskabel (41) in den durch das Herausziehen frei gelegten Raumbereich von der äußeren Umgebung her einschwenkbar ist und dann die Anschlussvorrichtungen zum Verbinden der Leitungen (40) des Anschlusskabels (41) mit den Stromschienen (9, 10) verbindbar sind mit einem Werkzeug,wobei das Netzteil auf einer Montageplatte (7) angeordnet ist, an der die Schienen ausgebildet sind,die Montageplatte (7) eine Biegekante aufweist, die tragfähigkeitserhöhend ausgeformt ist, insbesondere zur Aufnahme durch eine Staplergabel.
Patent DE-102010020285-B4 (DE)
Title: Kombinierte Referenzierung für eine medizinische Navigation
Inventor: BULITTA CLEMENS DR
IPC: A61B34/20
Filed: 2010-05-12
Granted: 2019-01-31
Abstract: Optisches Referenzierungsverfahren zur Referenzierung von medizinischen Bilddaten, die mit einem Bilddatenakquisitionsgerät (10) erfasst werden, wobei vor oder während einer Bildakquisition eine räumliche Position des Bildakquisitionsgerätes (10) und eine räumliche Position von navigations-relevanten Strukturen (14) mit einem Kamerasystem (12) erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, das s das Kamerasystem (12) mit einem Hybrid-Marker-Systems, umfassend zumindest einen aktiven Marker (M), zumindest einen passiven Marker (M) und weiter umfassend zumindest einen Lichtsignalgeber für den zumindest einen passiven Marker (M), derart in Wechselwirkung steht, dass die akquirierten Bilddaten in Bezug auf die räumliche Position des Bildakquisitionsgerätes (10) referenziert werden und weiterhin gekennzeichnet dadurch, dass das optische Referenzierungsverfahren in einem Aktiv- Modus, in einem Passiv-Modus und in einem Hybrid-Modus betrieben werden kann, wobei in dem Aktiv-Modus alle aktiven Marker aktiviert und zusätzlich alle passiven Marker deaktiviert werden, wobei in dem Passiv-Modus alle passiven Marker aktiviert und alle aktiven Marker deaktiviert werden und im Hybrid-Modus eine Kombination von aktiven und passiven Markern zugelassen wird.
Patent DE-102010031562-B4 (DE)
Title: Ladungspumpe mit geringer Ladungsinjektion und geringer Taktdurchführung
Inventor: LI LARRY BAOQI
IPC: H03L7/197
Filed: 2010-07-20
Granted: 2014-12-24
Abstract: Eine Ladungspumpe (104) für einen Phasenregelkreis (PLL), wobei die Ladungspumpe (104) aufweist: einen ersten Source-geschalteten Stromspiegel, der aufweist: einen Quell-PMOS-Transistor (M1), der einen Drain hat, der mit einer ersten Stromquelle (Iup) verbunden ist; einen Ausgabe-PMOS-Transistor (M2), der einen Drain hat, der mit einer Ausgabe der Ladungspumpe (104) verbunden ist, wobei Gates der Quell- und Ausgabe-PMOS-Transistoren mittels einer ersten leitenden Verknüpfung (112) miteinander gekoppelt sind; einen PMOS-Schalter (M5), der zwischen einer Versorgungsspannungsquelle (VDD) und einer Source des Ausgabe-PMOS-Transistors (M2) der ersten Stromspiegels gekoppelt ist; und einen PMOS-Tuner (M7), der zwischen dem PMOS-Schalter (M5) und dem Ausgabe-PMOS-Transistor (M2) des ersten Stromspiegels gekoppelt ist, wobei eine Source des PMOS-Tuner (M7) an einen Drain des PMOS-Schalters (M5) und an die Source des Ausgabe-PMOS-Transistors (M2) gekoppelt ist, und ein Drain des PMOS-Tuner (M7) an die erste leitende Verknüpfung (112) zwischen den Quelle- und Ausgabe-PMOS-Transistoren des ersten Stromspiegels gekoppelt ist.
Patent DE-102010036555-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit variablem Verdichtungsverhältnis
Inventor: HEILER WILHELM
IPC: F02D15/04
Filed: 2010-07-22
Granted: 2022-02-03
Abstract: Brennkraftmaschine mit variablem Verdichtungsverhältnis, wobei ein Kurbelgehäuse (2) Zylinderlaufbuchsen (5) und in diesen geführte Kolben (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Zylinderlaufbuchse (5) axial unverschieblich gelagert ist und auf ihrer dem Brennraum (4) dieses Zylinders zugewandten Seite ein den Brennraum (4) begrenzender Ring (8) angeordnet ist, sowie Mittel (16, 22) zum axialen Verstellen des Rings (8) vorgesehen sind.
Patent DE-102010036950-B4 (DE)
Title: Explosive Metallkomplexe, deren Herstellung und Verwendung, sowie Zündmittel
Inventor: DEBLITZ RAIK
IPC: C06B43/00
Filed: 2010-08-11
Granted: 2014-04-03
Abstract: Explosiver Metall-Komplex gemäß einer der Formeln: [M(NH3)b(N3)c](5,5'-Azotetrazolat); [M(NH3)b(N3)c](5-Nitrotetrazolat)2; [M(NH3)b(N3)c](5-Nitroaminotetrazolat)2; [M(NH3)b(N3)c](5-Nitrotetrazolat); [M(NH3)b(N3)c](5-Nitroaminotetrazolat); [M(NH3)b(NO2)c](5,5'-Azotetrazolat); [M(NH3)b(NO2)c](5-Nitrotetrazolat)2; [M(NH3)b(NO2)c](5-Nitroaminotetrazolat)2; [M(NH3)b(NO2)c](5-Nitrotetrazolat); und [M(NH3)b(NO2)c](5-Nitroaminotetrazolat), wobei M ein Metall ausgewählt aus den Übergangsmetallen der Gruppen 3–12 des IUPAC-Periodensystems ist; b + c = h sind h die Anzahl der möglichen Liganden des Metalls ist; c > 0 ist; und b und c so gewählt sind, dass die Gesamtnettoladung des Komplexes 0 ist.
Patent DE-102010037479-B4 (DE)
Title: Elektrischer Heizer
Inventor: LECOENT PATRICK
IPC: H05B3/26
Filed: 2010-09-10
Granted: 2023-03-16
Abstract: Elektrischer Heizer, der mit einem Heizabschnitt (2) in einer Aufnahme eines zu thermostatisierenden Bauteils einsetzbar ist, mit über Stromzuführungen (14, 16) bestromten Heizelementen (34, 36), die mittelbar oder unmittelbar in einen thermischen Kontakt mit einer Wandung der Aufnahme bringbar sind, gekennzeichnet durch einen Aktivierungspin (20) der aus einer Freigabeposition in eine Aktivierungsposition verstellbar ist, um die Heizelemente (34, 36) aus einer Montageposition, in der sie nicht oder nur in verringertem Umfang in thermischem Kontakt mit der Wandung oder in elektrischem Kontakt mit den zugeordneten Stromzuführungen (14, 16) stehen in eine Wirkposition verstellbar sind, in der der thermische Kontakt und/oder elektrische Kontakt gewährleistet ist, wobei der Aktivierungspin (20) als Stanzbiegeteil mit zwei den Aktivierungsabschnitt (76) bildenden umgefalzten Endabschnitten (86, 88) ausgeführt ist.
Patent DE-102010039438-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Beeinflussen einer Gebäude-Infrastrukturfunktion
Inventor: GOETHEL JOACHIM
IPC: G01C21/26
Filed: 2010-08-18
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zum Beeinflussen einer Gebäude-Infrastrukturfunktion, bei dem- abhängig von einem Korrelationsgrad einer aktuellen Bewegungscharakteristik eines Objekts zu gespeicherten Bewegungscharakteristiken eine Nutzerzuordnung (N_ID) durchgeführt wird und- abhängig von einer aktuellen Position (POS) des Objekts, die ermittelt wird, und abhängig von der Nutzerzuordnung (N_ID) eine Gebäude-Infrastrukturfunktion beeinflusst wird.
Patent DE-102010040724-B4 (DE)
Title: Ermittlung des Mahlgrades eines Mahlgutes, insbesondere eines Erzes, in einer Mühle
Inventor: MOCK RANDOLF
IPC: G01N29/14
Filed: 2010-09-14
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Mahlgrades eines Mahlgutes (120) in einer Mühle (100), wobei die Mühle (100) eine Trommel (110) aufweist, in der sich das Mahlgut (120) während des Mahlvorganges befindet und die während des Mahlvorganges von einem magnetischen Antrieb (130) mit zumindest einem Magnetsegment (131/1) dadurch angetrieben wird, dass ein mit Hilfe des magnetischen Antriebs (130) erzeugtes rotierendes Magnetfeld die Trommel (110) in Rotation versetzt, bei welchem zumindest zeitweise eine in einer Spule (133/1) des Magnetsegmentes (131/1) induzierte Spannung (Uind,1) ermittelt und aus der ermittelten induzierten Spannung (Uind,1) auf den Mahlgrad geschlossen wird.
Patent DE-102010042113-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement mit entkoppeltem mikro-elektromechanischen Element
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81C3/00
Filed: 2010-10-07
Granted: 2023-06-29
Abstract: Halbleiter-Bauelement (500; 600), umfassend:einen Chip (1) mit einer ersten Hauptoberfläche (2a) und einer zweiten Hauptoberfläche (2b);ein mikro-elektromechanisches Element (3), welches in einem ersten Bereich (4a) des Chip (1) eingebettet ist;mindestens einen Graben (7), welcher in dem Chip (1) eingebracht ist und welcher auf der ersten Hauptoberfläche (2a) oder der zweiten Hauptoberfläche (2b) eine Öffnung (7a) aufweist, wobei die Öffnung (7a) von einer strukturierten dielektrischen Schicht (401a) bedeckt ist; undeine erste metallische oder dielektrische Verschlussschicht (706), die auf der strukturierten dielektrischen Schicht (401a) aufgebracht ist und deren Oberfläche ein Tiefenprofil (702) in Richtung des Chipinneren aufweist.
Patent DE-102010060222-B4 (DE)
Title: Textilware mit wenigstens einer elektrischen oder elektronischen Komponente
Inventor: MEIER KLAUS DR
IPC: A61B5/01
Filed: 2010-10-28
Granted: 2021-06-10
Abstract: Textilware, die mit wenigstens einer elektrischen oder elektronischen Komponente (20) versehen ist, der lösbare Kontaktmittel zu geordnet sind über die eine elektrische Verbindung zu der jeweiligen elektrischen oder elektronischen Komponente (20) herstellbar ist, wobei die Kontaktmittel wenigstens einen zwei lösbar mit einander verbindbare Verschlussteile (5, 6) enthaltenden Klettverschluss (3) aufweisen, dessen Verschlussteilen (5, 6) elektrisch leitende Kontaktelemente (10, 11, 13, 17) zu geordnet sind, die bei mit einander verbundenen Verschlussteilen (5, 6) in elektrischem Kontakt mit einander stehen und von denen eines mit der elektrischen oder elektronischen Komponente (20, 24) in elektrischer Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelemente wenigstens ein in ein Trägerband (8) eines Verschlussteils (6) eingefügtes an dem Trägerband (8) oder einem damit verbundenen Teil (9, 23) federnd gelagertes erstes Kontaktelement (13) aufweisen, das auf der dem anderen Verschlussteil (5) zugewandten Innenseite über das Trägerband (8) vorragt und das bei zusammen gefügten Verschlussteilen (5, 6) mit einem zugeordneten zweiten Kontaktelement (17, 20) des anderen Verschlussteils (5) in elektrisch leitendem Eingriff steht.
Patent DE-102011013687-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Füllstandsensors
Inventor: GRASS PHILIPPE
IPC: F01M11/12
Filed: 2011-03-11
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines Füllstandsensors (1), der zur Bestimmung des Füllstandes (2) einer Flüssigkeit (3) in einem Behälter (4) eingesetzt wird, wobei der Füllstandsensor (1) einen scheibenförmigen Ultraschallwandler (5) aufweist, der aus piezoelektrischem Material besteht und der von einer elektrischen Wechselspannung zu Schwingungen angeregt wird und der infolge seiner Schwingungen eine Ultraschallwelle (6) entlang einer Referenzstrecke (7) in Richtung eines Referenzreflektors (8) aussendet, dadurch gekennzeichnet, dass der Ultraschallwandler (5) in zwei unterschiedlichen Moden zu Schwingungen angeregt wird, wobei die erste Schwingungsmode (17) zur Kalibrierung des Füllstandsensors (1) verwendet wird und die zweite Schwingungsmode (18) zur Messung des Füllstandes (2) der Flüssigkeit (3) verwendet wird und wobei die Kalibrierung des Füllstandsensors (1) an Luft (9) erfolgt.
Patent DE-102011075490-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Salzsprühnebelprüfung insbesondere von Automobilteilen
Inventor: ROEDER WOLFGANG
IPC: G01N17/00
Filed: 2011-05-09
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zur Salzsprühnebelprüfung eines insbesondere an Automobilen verwendbaren Bauteils (1), mit den Schritten: – Anordnen des Bauteils (1) in einer Kammer; – Besprühen des Bauteils (1) gemäß festgelegter Prüfvorschriften; gekennzeichnet durch zumindest zeitweise Anbindung festgelegter Anschlüsse des Bauteils (1) an eine im Einsatz vorliegende elektrische Spannung (UBATT).