baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017126169-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller
Inventor: KECK MICHAEL
IPC: F15B13/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1), umfassend einen Stator (2), in dem ein Rotor (3) drehbar angeordnet ist, wobei der Stator (2) mindestens einen Flügel (4) aufweist, und ein Verriegelungssystem (6, 7, 8, 9, 10), mit dem der Rotor (3) relativ zum Stator (2) in einer Mittenposition (M) verriegelt werden kann. Um in einfacher Weise die Mittenposition anzufahren, sieht die Erfindung vor, dass das Verriegelungssystem (6, 7, 8, 9, 10) eine Fluidleitung (8) umfasst, die in mindestens einen der Flügel (4) eingearbeitet ist, wobei die Fluidleitung (8) einen ersten Abschnitt (8a) aufweist, der einen Fluss von Hydraulikfluid von einer ersten Teilkammer (A) in eine zweite Teilkammer (B) zulässt, und einen zweiten Abschnitt (8b) aufweist, der einen Fluss von Hydraulikfluid von der zweiten Teilkammer (B) in die erste Teilkammer (A) zulässt, wobei im ersten Abschnitt (8a) der Fluidleitung (8) ein erstes Rückschlagventil (9) angeordnet ist, das den Fluss von Hydraulikfluid von der ersten Teilkammer (A) in die zweite Teilkammer (B) zulässt und in die Gegenrichtung verhindert, wobei im zweiten Abschnitt (8b) der Fluidleitung (8) ein zweites Rückschlagventil (10) angeordnet ist, das den Fluss von Hydraulikfluid von der zweiten Teilkammer (B) in die erste Teilkammer (A) zulässt und in die Gegenrichtung verhindert, wobei das erste Steuerelement (6) in einer Stellung des Rotors (3), in der sich das erste Steuerelement (6) nicht in einer Kulisse (11) befindet, den Fluss von Hydraulikfluid im zweiten Abschnitt (8b) der Fluidleitung (8) blockiert und in einer Stellung des Rotors (3), in der sich das erste Steuerelement (6) in der Kulisse (11) befindet, den Fluss von Hydraulikfluid im zweiten Abschnitt (8b) der Fluidleitung (8) freigibt, und wobei das zweite Steuerelement (7) in einer Stellung des Rotors (3), in der sich das zweite Steuerelement (7) nicht in der Kulisse (11) befindet, den Fluss von Hydraulikfluid im ersten Abschnitt (8a) der Fluidleitung (8) blockiert und in einer Stellung des Rotors (3), in der sich das zweite Steuerelement (7) in der Kulisse (11) befindet, den Fluss von Hydraulikfluid im ersten Abschnitt (8a) der Fluidleitung (8) freigibt.
Patent DE-102017126294-A1 (DE)
Title: Rückspiegel für ein Fahrzeug
Inventor: CHEN CHIUNG-YAO
IPC: B62J29/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rückspiegel für ein Fahrzeug, der einen Befestigungsteil (10), ein Gelenk (20), einen Spiegel (30) und eine Schraube (40) umfasst, wobei der Befestigungsteil (10) an einem Ende einen ersten Gabelschenkel (11) und einen zweiten Gabelschenkel (12) aufweist, wobei am anderen Ende des Befestigungsteils (10) eine Befestigungseinheit (13) angeordnet ist, durch die der Befestigungsteil (10) am Handgriff (50) eines Fahrzeugs befestigt werden kann, wobei das Gelenk (20) zwischen dem ersten Gabelschenkel (11) und dem zweiten Gabelschenkel (12) angeordnet ist und eine Drehhülse (21) und mindestens eine Druckscheibe (22) beinhaltet, wobei der Spiegel (30) an einer Seite einen Achsbolzen (31) aufweist, der eine Ringnut (311) umfasst, wobei der Achsbolzen (31) in die Drehhülse (21) eingesteckt ist, und wobei durch die Schraube (40) der erste Gabelschenkel (11) und der zweite Gabelschenkel (12) relativ zueinander bewegt werden können, wodurch der erste Gabelschenkel (11) und der zweite Gabelschenkel (12) das Gelenk (20) festklemmen können, sodass das Gelenk (20) in Bezug auf den Befestigungsteil (10) in seiner Position fixiert wird. Dadurch wird das Volumen verkleinert und die Verstellungsmöglichkeiten für den Spiegel werden vergrößert. Die Position des Spiegels (30) kann sich außerdem nicht durch die Vibrationen beim Fahren verändern.
Patent DE-102017127329-A1 (DE)
Title: Selbstfahrender Förderwagen
Inventor: HAST MICHAEL
IPC: B65G47/94
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen selbstfahrenden Förderwagen (10) für eine schienengebundene Förderanlage, aufweisend ein Grundgestell (12) mit einem in einem Schienensystem (14) der Förderanlage führbaren Fahrwerk (16), einen in dem Grundgestell (12) zwischen einer Verstauposition und einer Entladeposition um eine Schwenkachse (18) verschwenkbar gelagerten Behälter (20) zum Aufnehmen von Transportgut, der eine Beladeöffnung (22) und eine davon separierte Entladeöffnung (26) aufweist, und einen Behälterboden (28) zum wahlweisen Verschließen der Entladeöffnung (26). Der Behälter (20) ist relativ zu dem Behälterboden (28) und dem Grundgestell (12) um die Schwenkachse (18) schwenkbar.
Patent DE-102017127978-A1 (DE)
Title: Automatisches Erzeugen von Notbetriebsprogrammen für eine Fahrzeugwaschanlage im Fehlerfall
Inventor: HEINZ BERNHARD
IPC: B60S3/04
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft das automatische Steuern einer Fahrzeugwaschanlage (WA) im Fehlerfall in einem Notbetrieb. Dabei werden folgende Verfahrensschritte ausgeführt: Erfassen (S11) einer Fehlermeldung zur Ermittlung (S12) eines Fehlerzustandes der Fahrzeugwaschanlage (WA). In Antwort auf den erfassten Fehlerzustand: Bestimmen (S14) von fehlerfrei aktivierbaren Funktionsblöcken auf Basis eines eingelesenen (S13) Bestückungsdatensatzes, der die aktuelle Bestückung der Fahrzeugwaschanlage mit Maschinenbauteilen repräsentiert zur Berechnung (S15) von Notbetriebsprogrammen; Steuerung einer Fahrzeugwaschanlage (WA) zur Ausführung des Notbetriebs (S16) auf Basis der berechneten Notbetriebsprogramme.
Patent DE-102017129543-A1 (DE)
Title: Schraube zur Montage eines Fenster- oder Türrahmens
Inventor: VYBIRALIK SASCHA
IPC: F16B35/00
Filed: 2017-12-12
Abstract: Schraube (1) zur Montage eines Fenster- oder Türrahmens mit einem Schraubenkopf (1K) mit einem Antrieb (1A) zum Drehbetätigen der Schraube und einer gegenüberliegenden Schraubenspitze (1S) sowie einem Rahmenabschnitt (1R) zur Anordnung in dem Fenster- oder Türrahmen und einem Laibungsabschnitt (1L) zur Anordnung in einer Laibung, wobei der Laibungsabschnitt (1L) eine Laibungsachse (1AL) und der Rahmenabschnitt (1R) eine Rahmennachse (1 AR) aufweist, gekennzeichnet durch einen axialen Versatz (1V) zwischen der Laibungsachse (1AL) und der Rahmenachse (1AR).
Patent DE-102017130644-A1 (DE)
Title: Lagereinheit mit einem Lager und einer Sensorik zur Erfassung der Drehzahl und Drehrichtung einer elektrischen Maschine
Inventor: Bauer Jörg
IPC: F16C19/52
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinheit mit einem Lager (1) und einer Sensorik (6) zur Erfassung der Drehzahl und Drehrichtung einer elektrischen Maschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorik (6) direkt in das Lager (1) integriert ist
Patent DE-102017202551-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Signals zum Betreiben von wenigstens zwei Fahrzeugen
Inventor: WEGEND CHRISTIAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2017-02-16
Abstract: Verfahren (400) und erste Vorrichtung (110) zum Bereitstellen (450) eines Signals zum Betreiben von wenigstens zwei Fahrzeugen (310, 320) mit einem Schritt des Erfassens (420) einer ersten Fahrstrategie der wenigstens zwei Fahrzeuge (310, 320), einem Schritt des Erfassens (430) wenigstens eines Umgebungsmerkmals (302 - 306) in einer Umgebung (301) der wenigstens zwei Fahrzeuge (310, 320), einem Schritt des Bestimmens (440) einer zweiten Fahrstrategie für die wenigstens zwei Fahrzeuge (310, 320), abhängig von dem wenigstens einen Umgebungsmerkmal (302 - 306) und abhängig von der ersten Fahrstrategie und einem Schritt des Bereitstellens (450) eines Signals zum Betreiben der wenigstens zwei Fahrzeuge (310, 320), abhängig von der zweiten Fahrstrategie.
Patent DE-102017204595-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten
Inventor: KÖHLER ULRICH
IPC: B65H45/28
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten umfassend ein Bearbeitungswerk mit zwei miteinander zusammenwirkenden Bearbeitungszylindern, zwischen die das Substrat einführbar ist, wobei das Substrat beim Durchlaufen durch ein im Zylinderspalt zwischen den Bearbeitungszylindern wirksames Werkzeug eine Bearbeitung erfährt, wobei mindestens einer der Bearbeitungszylinder Positioniermittel zum Positionieren des Werkzeugs trägt.
 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten zu schaffen, die eine leichte Positionierung eines Werkzeugs ermöglicht und das Werkzeug in den Bereichen, in denen als Positionierhilfen dienende Aussparungen angeordnet sind, sicher fixiert.
 Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass mindestens ein Positioniermittel einen Positionierstift (124) und einen dem Positionierstift (124) zugeordneten magnetischen Niederhalter ausweist.
Patent DE-102017208530-A1 (DE)
Title: Medizinische Untersuchungs- oder Behandlungseinrichtung, umfassend einen C-Bogen
Inventor: ATZINGER MICHAEL
IPC: H05G1/02
Filed: 2017-05-19
Abstract: Medizinische Untersuchungs- oder Behandlungseinrichtung, umfassend einen C-Bogen, der an einem Tragarm eines den C-Bogen im Raum bewegenden Roboters angeordnet ist, wobei der C-Bogen (2) aus mehreren Bogenelementen in Form von Blechbauteilen (11) und wenigstens einer Koppeleinheit (7) umfassend wenigstens ein Metallgussbauteil (12) zum Koppeln des C-Bogens (2) mit dem Tragarm (8) besteht.
Patent DE-102017209248-A1 (DE)
Title: Optisches element mit referenzelementen für die herstellung und anordnung des optischen elements
Inventor: BOL JOHANNES
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines optischen Elements und/oder zur Anordnung und/oder zum Betrieb des optischen Elements in einer optischen Anordnung, insbesondere einer Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie, bei welchem das optische Element (12, 13, 14) mit mindestens einem Referenzelement (20) versehen wird, welches zu verschiedenen Stadien der Herstellung und/oder Verwendung des optischen Elements als gleichbleibender Bezugspunkt für die Position und/oder Orientierung des optischen Elements dient. Außerdem betrifft die Erfindung ein entsprechendes optisches Element und eine optische Anordnung mit einem derartigen optischen Element.
Patent DE-102017213667-A1 (DE)
Title: Kraft-Moment-Sensor
Inventor: DOLL THEO
IPC: G01L5/16
Filed: 2017-08-07
Abstract: Ein Kraft-Moment-Sensor mit zwei Anschlussscheiben, von denen eine zur Verbindung mit einer Roboterseite und die andere zur Verbindung mit einer Werkzeugseite vorgesehen ist, mit mehreren Brückenelementen, die die beiden Anschlussscheiben einstückig miteinander verbinden, und mit einer Messsensorik, die ein Dehnmessstreifen-Messsystem aufweist, das Messstellen im Bereich jedes Brückenelementes vorsieht, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist die Messsensorik ein Überwachungssystem auf, das einen Ausfall oder eine Fehlfunktion von wenigstens einer Funktionskomponente der Messsensorik erfasst. Einsatz in der Robotik.
Patent DE-102017214576-A1 (DE)
Title: Anorganisch-organischer Nanokomposit mit zellbiologischer und sensorischer Aktivität
Inventor: DREYER AXEL
IPC: C09D7/40
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Nanokomposite, die einen anorganischen Nanopartikel mit daran gebundenen organischen Liganden aufweisen, wenn sie auf einem Träger aufgebracht sind, eine Beschichtung bilden, in der die Nanokomposite unregelmäßig oder regelmäßig angeordnet sind. Weiter betrifft die Erfindung Sensoren, die die Nanokomposite zwischen zumindest 2, bevorzugt 4 elektrischen Kontakten aufweisen, wobei die Nanokomposite als ein dreidimensionaler Formpressling geformt sind oder als eine Beschichtung auf einen Träger aufgebracht sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung der Nanokomposite als Katalysator und die Nanokomposite zur Verwendung als Medikament bei der medizinischen Behandlung von Defektstellen in Hartgewebe. Die Anordnung der Nanokomposite bildet zum einen eine Beschichtung, die durch die Wechselwirkung der organischen Liganden, insbesondere durch chemische Bindung der organischen Liganden untereinander und optional chemische Bindung mit dem Träger Festigkeit aufweist, wobei die enthaltenen Nanopartikel die mechanische Beständigkeit und die optischen sowie elektrischen Eigenschaften der Beschichtung mitbestimmen. Zum anderen definiert die Anordnung der Nanokomposite in der Beschichtung Zwischenräume, deren Struktur und Größe für das An- und Einwachsen von Zellen des Hart- und Weichgewebes, insbesondere von Osteoblasten, geeignet ist.
Patent DE-102017215561-A1 (DE)
Title: FMCW-Radarsensor mit synchronisierten Hochfrequenzbausteinen
Inventor: MAYER MARCEL
IPC: G01S13/42
Filed: 2017-09-05
Abstract: FMCW-Radarsensor mit mehreren Hochfrequenzbausteinen (10, 12), die durch ein Synchronisationssignal (sync) miteinander synchronisiert sind und von denen mindestens einer einen Sendeteil (16) zum Erzeugen eines in seiner Frequenz modulierten Sendesignals (TX) aufweist, und von denen mindestens zwei räumlich voneinander getrennte Hochfrequenzbausteine (10, 12) jeweils einen Empfangsteil (20) zum Empfang eines Radarechos (E) aufweisen, wobei jedem Empfangsteil (20) ein Mischer (22), der durch Mischen des empfangenen Signals (RX) mit einem Anteil des Sendesignals (TX) ein Zwischenfrequenzsignal (Z1, Z2) erzeugt, und eine Auswerteeinheit (24, 34) zugeordnet sind und die Auswerteeinheit (24, 34) dazu ausgebildet ist, das Zwischenfrequenzsignal (Z1, Z2) über eine Messperiode als Funktion der Zeit aufzuzeichnen und das so erhaltene Zeitsignal (S1, S2) einer Fouriertransformation zu unterziehen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine (34) der Auswerteeinheiten dazu ausgebildet ist, zum Ausgleich eines Laufzeitunterschieds des Synchronisationssignals (sync) zwischen den Empfangsteilen (20), das Zeitsignal (S1) vor der Fouriertransformation mit einer komplexwertigen Fensterfunktion (V) zu fenstern.
Patent DE-102017216874-A1 (DE)
Title: Deckelplatte für eine Batteriezelle und Verfahren zum Herstellen einer Deckelplatte
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M50/147
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die vorliegenden Erfindung bezieht sich auf eine Deckelbaugruppe (100) für eine Batteriezelle, dadurch gekennzeichnet, dass ein durch eine Dichtungsmanschette (114) umschlossener Spalt (111) zwischen einer Deckelplatte (102) der Deckelbaugruppe (100) und einem Terminal (104) der Deckelbaugruppe (100) mit einem Klebstoff (112) ausgefüllt ist, wobei zumindest eine Entlüftungseinrichtung (118) den Spalt (111) zum Entlüften mit einer Umgebung der Deckelbaugruppe (100) verbindet.
Patent DE-102017217461-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: LANGE JULIA BIBIANE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2017-09-29
Abstract: Eine kosmetische Zusammensetzung zur temporären Umformung keratinischer Fasern, enthaltend:a) mindestens ein nicht vernetztes, hydrophob modifiziertes (Meth)acrylsäure Copolymerb) mindestens ein vernetztes, hydrophob modifiziertes (Meth)acrylsäure Copolymer, deren Verwendung und Verfahren unter Einsatz einer solchen Zusammensetzung.
Patent DE-102017217730-A1 (DE)
Title: Kondensierer mit einer füllung und wärmepumpe
Inventor: KNIFFLER OLIVER
IPC: F28B1/02
Filed: 2017-10-05
Abstract: Ein Kondensierer (306), umfasst: ein Gehäuse (114) mit einer Füllung (50), wobei die Füllung 50 bezüglich einer Betriebsausrichtung des Kondensierers (306) eine obere Begrenzungsfläche (50c) hat; eine in dem Gehäuse (114) angeordneten Beregnungsanlage (60) zum Beregnen nur eines ersten Teils (50a) der oberen Begrenzungsfläche (50c) mit einer Arbeitsflüssigkeit, wobei ein zweiter Teil (50b) der oberen Begrenzungsfläche (50c) nicht beregnet wird; und eine in dem Gehäuse (114) angeordneten Arbeitsdampfzuführungsanlage (70) zum Zuführen von Arbeitsdampf auf den zweiten Teil (50b) der oberen Begrenzungsfläche der Füllung.
Patent DE-102017219865-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEYER CARSTEN
IPC: B60R21/06
Filed: 2017-11-08
Abstract: Trennvorrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs.Eine derartige Trennvorrichtung mit einem flexiblen Trenngebilde, das in einem fahrzeugseitig montierten Zustand wenigstens eine Funktionsposition einnimmt, in der das Trenngebilde wenigstens abschnittsweise flächig gespannt ist und unterschiedliche Bereiche des Innenraums voneinander trennt, wenigstens einem formstabilen Versteifungselement, das mit einem Stirnendbereich des Trenngebildes verbunden ist, und wenigstens einem relativbeweglich mit dem Versteifungselement verbundenen Befestigungselement, mittels dessen das Trenngebilde in der Funktionsposition an einer fahrzeugseitigen Befestigungsaufnahme befestigt ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist eine einends mit dem Befestigungselement und andernends mit dem Versteifungselement verbundene Führungsvorrichtung vorgesehen ist, mittels der das Befestigungselement in wenigstens einer Führungsebene relativ zu dem Versteifungselement linearbeweglich geführt ist.Einsatz bei einem Personenkraftwagen.
Patent DE-102017220131-A1 (DE)
Title: Erkennung von Anomalien in einem Netzwerkdatenstrom
Inventor: JUNGINGER ANDREJ
IPC: H04L12/26
Filed: 2017-11-13
Abstract: Vorrichtung (10) zur Erkennung von Anomalien in einem über ein Netzwerk (50) übertragenen Datenstrom (49), wobei der Datenstrom (49) in einzelne Nachrichten (49a-49n) unterteilt ist, umfassend einen Bildgenerator (2), der dazu ausgebildet ist, aus dem ihm zugeführten Datenstrom (49, 49') mindestens ein zweidimensionales Bild (21, 21a-21d) zu generieren, indem in jeder Zeile des Bildes (21, 21a-21d) Daten aus einer Nachricht (49a-49n) aufgetragen werden und indem in aufeinander folgenden Zeilen des Bildes (21, 21a-21d) Daten aus zeitlich aufeinander folgenden Nachrichten (49a-49n) aufgetragen werden; sowie weiterhin umfassend ein Künstliche-Intelligenz-Modul, KI-Modul (3), zur Erkennung von Anomalien (31) in dem mindestens einen Bild (21, 21a-21d) oder in einer Abfolge aus mehreren Bildern (21a-21d).Zugehöriges Verfahren (100) zur Erkennung von Anomalien (31) in einem über ein Netzwerk (50) übertragenen Datenstrom (49) und Computerprogramm.
Patent DE-102017220214-A1 (DE)
Title: Tür für ein Gargerät mit spezifischer Form eines Wärmeschutzelements für ein Halteprofil, sowie Gargerät
Inventor: BRUNNER MARTIN
IPC: F24C14/02
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (4) für ein Gargerät (1), mit einer Frontscheibe (6) und zwei in Höhenrichtung (y) der Tür (4) angeordneten Halteprofilen (10, 11), die beabstandet und parallel zueinander an einer Innenseite (6a) der Frontscheibe (6) angeordnet sind, und mit separaten Wärmeschutzelementen (31, 32), die zumindest an einander zugewandten Seitenwänden (51) der Halteprofilen (10, 11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wärmeschutzelement (31, 32) leistenförmig ausgebildet ist und im Querschnitt eine L-Form aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Gargerät (1).
Patent DE-102017221162-A1 (DE)
Title: Druckkopf für einen 3D-Drucker
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: B33Y30/00
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckkopf (1) für einen 3D-Drucker, insbesondere Metalldrucker, umfassend ein Gehäuse (3), eine Vorrichtung (28) zur Zuführung eines Metalls (14), ein Reservoir (7, 27) für eine flüssige Phase (8) des Metalls (14), eine Düsenvorrichtung (2) mit einer Führungshülse (11) und einer Düsenplatte (9) und einen Kolben (5), umfassend eine Kolbenstange (17) und einen Stempel (18), wobei der Stempel (18), die Führungshülse (11) und die Düsenplatte (9) einen Verdrängerraum (21) ausbilden, wobei der Stempel (18) und die Führungshülse (11) zumindest zwei Bereiche (40, 50) mit unterschiedlichen Öffnungsquerschnitten (41, 51) zur Durchführung der flüssigen Phase (8) zwischen dem Reservoir (27) und dem Verdrängerraum (21) ausbilden.
Patent DE-102018002914-A1 (DE)
Title: Filterelement, Verfahren zum Herstellen einer Endscheibe und Verfahren zum Filtern eines Fluids
Inventor: BENTLOHNER MANUEL
IPC: F16N39/06
Filed: 2018-04-10
Abstract: Filterelement (1, 32) mit mindestens einer Endscheibe (2, 3, 33, 34) und einem mit der Endscheibe (2, 3, 33, 34) verbundenen Filtermedium (4, 35), wobei
 die Endscheibe (2, 3, 33, 34) zumindest teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Endscheibenmaterial (11) gefertigt ist; und
 die Endscheibe (2, 3, 33, 34) entlang einer ersten Richtung (R1) eine erste elektrische Leitfähigkeit aufweist, die höher als eine zweite elektrische Leitfähigkeit der Endscheibe (2, 3, 33, 34) entlang einer zweiten Richtung (R2) ist.
Patent DE-102018003058-A1 (DE)
Title: Wasserführender Schonstein
Inventor: Müller Werner
IPC: F23J13/00
Filed: 2018-04-14
Abstract: Die Erfindung löst die Probleme, die bei Verwendung von herkömmlichen Schornsteinen bestehen, so ist es bekannt, daß Rauchgase immer noch eine sehr große Wärmemenge mit sich führen, die bei bei herkömmlichen hoch isolierten Schornsteinen ungenutzt in die Atmosphäre geleitet werden.Versuche mit sog. Wasserführenden Öfen des Problems Herr zu werden, verschlechtern die Verbrennung im Feuerraum des Ofens erheblich.Die Erfindung löst das Problem durch Abgreifen der Wärme im Schornstein, kurz vor dem Austritt der Rauchgase ins Freie.Hierfür wird eine Kombination von mineralischem Mantelsteinschornstein und doppelwandigem Edelstahlschornstein verwendet, bei der eine Kupferrohrspirale über dem Innenrohr des Edelstahlschornsteins geschoben wird und durch Wasserdurchströmung die Wärme in einen Pufferspeicher transportiert wird,Gleichzeitig werden Anschlussarbeiten für Öfen überflüssig, da zwei Anschlussformstücke angebaut sind, eine externe Verbrennungsluftleitung entsteht sozusagen zwangsläufig zwischen Mantelstein und Edelstahlaussenrohr.Reinigung von Wärmetauschern, üblicherweise eine müßige Arbeit, entfällt bzw. wird vom Schornsteinfeger fast „nebenbei“ beim Fegen mit erledigt.Die Erfindung ermöglicht einen nachhaltigen Betrieb eines Ofens, sowohl unter ökologischen als auch ökonomischen Gesichtspunkten.
Patent DE-102018005196-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Methode um ein eingeschränktes Gesichtsfeld zu erweitern
Inventor: BÖTTIGER VOLKER
IPC: A61F9/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Vorrichtung und Methode ein eingeschränktes Gesichtsfeld (10) von Personen mit Sehbehinderung dadurch zu erweitern, daß eine oder mehrere Kameras (100) eingesetzt werden und das fehlende Gesichtsfeld neben dem gesunden Auge zur Anzeige (110) gebracht, oder mittels Kontaktlinse zur Verfügung gestellt wird.Weiterhin können Bildanalysekomponente zur automatischen Umgebungsbeobachtung eingesetzt werden.Eine Spezialausfertigung umfaßt erweitertes Sensor-, Überwachungs-, Übertragungs- und Benachrichtigungssystem.
Patent DE-102018100751-A1 (DE)
Title: Radlager zur Lagerung eines Kraftfahrzeugreifens eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÄFER MARC-ANDRÉ
IPC: F16J15/16
Filed: 2018-01-15
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Radlager (12) zur Lagerung eines Kraftfahrzeugreifens eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem ersten Ring (14), einem relativ zum ersten Ring drehbar gelagerten zweiten Ring (20), einer in radialer Richtung zwischen dem ersten Ring (14) und dem zweiten Ring (20) angeordneten Dichteinheit (24) zum Abdichten des ersten Rings (14) gegenüber dem zweiten Ring (20), einer in radialer Richtung zwischen dem ersten Ring (14) und dem zweiten Ring (20) angeordneten weiteren Dichteinheit (26) zum Abdichten des ersten Rings (14) gegenüber dem zweiten Ring (20), einer in radialer Richtung zwischen dem ersten Ring (14) und dem zweiten Ring (20) und in axialer Richtung zwischen der Dichteinheit (24) und der weiteren Dichteinheit (26) ausgebildeten Druckkammer (36), wobei die Dichteinheit (24) und/oder die weitere Dichteinheit (26) eine von einem Druck in der Druckkammer (36) zumindest mit einem Anteil in radialer Richtung elastische verformbare Dichtlippe (28) aufweist. Dadurch ist eine leicht montierbare Drehdurchführung für ein Radlager (12) mit einer geringen Leckage ermöglicht ist.