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Patent DE-102014216010-A1 (DE)
Title: Zündsystem und Verfahren zur Beschränkung eines Abschaltstromes eines Hochsetzstellers in einem Zündsystem
Inventor: SKOWRONEK TIM
IPC: F02P3/04
Filed: 2014-08-13
Abstract: Es werden ein Zündsystem sowie ein Verfahren zur Beschränkung eines Abschaltstromes (IHSS) bei einer Inbetriebnahme eines Hochsetzstellers in einem Zündsystem für eine Brennkraftmaschine vorgeschlagen. Erfindungsgemäß werden dabei die folgenden Schritte durchgeführt: Betreiben (100) des Hochsetzstellers (7) mit einem ersten Tastverhältnis (TV1) in einem ersten Betriebszustand, Betreiben (100) des Hochsetzstellers (7) mit einem zweiten Tastverhältnis (TV2) in einem zweiten Betriebszustand. Das erste Tastverhältnis (TV1) führt erfindungsgemäß gegenüber dem zweiten Tastverhältnis (TV2) zu einer geringeren mittleren Leistungsaufnahme in dem Hochsetzsteller (7).
Patent DE-102014216250-A1 (DE)
Title: Kupplung mit Hebelübersetzung durch Tangentialhebel
Inventor: MEINHARD ROLF
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einer drehbar gelagerten Druckplatte (2), einer in axialer Richtung neben, jedoch beabstandet zu der Druckplatte (2) angeordneten Anpressplatte (3), einer zwischen der Druckplatte (2) und der Anpressplatte (3) angeordneten, mit einer Getriebeeingangswelle (11, 12) verbindbaren Kupplungsscheibe (4), wobei die Kupplungsscheibe (4) in einer ersten Relativstellung der Anpressplatte (3) drehfest über einen Reibkraftschluss mit der Druckplatte (2) verbunden ist und in einer zweiten Relativstellung der Anpressplatte (3) außer reibkraftschlüssigem Kontakt von der Druckplatte (2) positioniert ist, und mit einem, mittels zumindest einem Hebelelement (5) die Anpressplatte (3) durch eine Axialverschiebung einstellenden Verschiebeelement (6), wobei das zumindest eine Hebelelement (5) derart verschwenkbar innerhalb einer Ebene angeordnet ist, dass eine axiale Verschiebung eines ersten Bereiches (7) des Hebelelementes (5) mittels des Verschiebeelementes (6) eine axiale Verschiebung eines, auf die Relativstellung der Anpressplatte (3) verschiebend einwirkenden, zweiten Bereiches (8) bewirkt.
Patent DE-102014216914-A1 (DE)
Title: Schweißhemmende kosmetische Mittel mit speziellen, aus Pilzen isolierten Proteinen
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61K8/97
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schweißhemmendes kosmetisches Mittel, welches mindestens eine schweißhemmende Verbindung sowie mindestens ein spezielles, aus Pilzen isoliertes Protein enthält. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung eines speziellen Proteins sowie ein nicht-therapeutisches Verfahren zur Verminderung der Transpiration des Körpers. Durch den Zusatz bzw. die Verwendung des mindestens einen speziellen Proteins kann die Menge der schweißhemmenden Verbindung reduziert werden, ohne die schweißhemmende Wirkung negativ zu beeinflussen.
Patent DE-102014217045-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Kühlung, Herstellungsverfahren und Einrichtung zum Regeln und Steuern sowie Herstellungsvorrichtung für Glaskörper
Inventor: HEMMANN NORWID
IPC: C03B9/38
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Kühlung einer Anzahl von Glasformen mit einem Kühlmedium bei einer Herstellung von Glaskörpern, wobei einer Produktionssektion der Sektions-Maschine jeweils eine der Glasformen zugeordnet ist, und zur Kühlung der Anzahl von Glasformen das Kühlmedium gemeinsam zugeführt wird, wobei die Zuführung des gemeinsamen Kühlmediums für die Anzahl von Glasformen gemeinsam geregelt wird und dem gemeinsamen Kühlmedium eine Anzahl absoluter Kühlmediumparameter zugeordnet wird und die absoluten Kühlmediumparameter als für die Anzahl von Glasformen gemeinsame Kühlmediumparameter bestimmt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dem Kühlmedium als für die Anzahl von Glasformen gemeinsam einstellbare absolute Kühlmediumparameter wenigstens eine Kühlfähigkeit, insbesondere eine Kühlleistung, und ein Kühldruck zugeordnet und eingestellt werden, insbesondere gesteuert und/oder geregelt werden, wobei basierend auf einer gewünschten Kühlfähigkeit, insbesondere gewünschten Kühlleistung, des Kühlmediums mittels einer primären Stelleinrichtung eine Kühlfähigkeitsgröße ermittelt und die Kühlfähigkeitsgröße einer sekundären Stelleinrichtung vorgegeben wird, und abhängig von der vorgegebenen Kühlfähigkeitsgröße mittels der sekundären Stelleinrichtung basierend auf dem Kühldruck des Kühlmediums eine Kühldruckgröße vorgegeben wird, derart dass sich eine Kühlfähigkeit, insbesondere eine Kühlleistung, des Kühlmediums der gewünschten Kühlfähigkeit, insbesondere eine Kühlleistung, des Kühlmediums annähert.
Patent DE-102014220288-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen zumindest eines Schaltungsträgers in einem Gehäuse sowie Steuergerät
Inventor: HÄUSLMANN MATHIAS
IPC: H05K7/14
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen zumindest eines Schaltungsträgers (106) in einem Gehäuse (102), das eine Gehäuseausnehmung (104) und zumindest ein in der Gehäuseausnehmung (104) anordbares Kontaktierungselement (108) zum elektrischen Kontaktieren des Schaltungsträgers (106) aufweist. In dem Verfahren wird zunächst der Schaltungsträger (106) in der Gehäuseausnehmung (104) angeordnet, wobei ein Gegenkontaktierungselement (110) des Schaltungsträgers (106) an dem Kontaktierungselement (108) anliegt. Anschließend wird eine Vergussmasse (112) in die Gehäuseausnehmung (104) eingefüllt, um den Schaltungsträger (106) mit dem Gehäuse (102) zu vergießen.
Patent DE-102014223616-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweimassenschwungrad (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) mit einer Primärschwungmasse (14) und einem koaxial zu diesem angeordneten Ausgangsteil (3) mit einer Sekundärschwungmasse (16), einer zwischen diesen in Verdrehrichtung wirksamen Federeinrichtung (11) mit in einer von dem Eingangsteil (2) gebildeten Ringkammer (10) über den Umfang verteilt aufgenommenen Energiespeichern (12), die Energiespeicher (12) stirnseitig beaufschlagenden eingangsseitigen Beaufschlagungseinrichtungen, wobei ausgangsseitige Beaufschlagungseinrichtungen an einem von radial innen in die Ringkammer (10) eingreifenden, mit der Sekundärschwungmasse (16) fest verbundenen Flanschteil (17) angeordnet sind. Um die Tilgermasse der Sekundärschwungmasse (16) in kostengünstigen Zweimassenschwungrädern (1) bei vorgegebenem Bauraum zu erhöhen, ist radial innerhalb der Ringkammer (10) zumindest eine Zusatzmasse (21, 22) fest mit dem Flanschteil (17) verbunden.
Patent DE-102015001114-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur fahrerabhängigen Navigation eines Fahrzeuges
Inventor: DIEBEL MICHAEL
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur fahrerabhängigen Navigation eines Fahrzeuges, bei welchem eine Fahrtroute durchfahren wird und ein Vitalitätszustand eines Fahrers gemessen wird. Erfindungsgemäß wird bei dem Verfahren der Vitalitätszustand des Fahrers während einer Fahrt auf einer Fahrstrecke gemessen und dieser Fahrstrecke zugeordnet abgespeichert und für eine Routenplanung in einer Navigationseinheit (3) zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102015006677-A1 (DE)
Title: Laden eines mobilen Endgeräts in einem Kraftfahrzeug mittels drahtloser Leistungsübertragung
Inventor: MULINSKI STEFAN
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden eines mobilen Endgeräts (20) in einem Kraftfahrzeug (40) mit den Schritten: drahtloses Übertragen von Leistung von dem Kraftfahrzeug auf das mobile Endgerät, Ermitteln einer drahtlos an das mobile Endgerät übertragenen Leistung, und Erzeugen eines Hinweissignals in Abhängigkeit von der ermittelten Leistung. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Lenkrad (10) für ein Kraftfahrzeug (40) mit einer Übertragungseinheit (12) zur drahtlosen Übertragung einer Leistung an eine Empfängereinheit eines mobilen Endgeräts, und einem Anschluss zur Bereitstellung der Leistung an die Übertragungseinheit. Das Lenkrad umfasst weiterhin eine Einrichtung zur Ermittlung der drahtlos an das mobile Endgerät übertragenen Leistung, und eine Ausgabeeinheit, welche dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von der ermittelten Leistung ein Hinweissignal zu erzeugen. Überdies betrifft die Erfindung ein Mobilgeräte-Ladesystem (30) mit einem derartigen Lenkrad (10) sowie ein Kraftfahrzeug (40) mit einem derartigen Lenkrad (10).
Patent DE-102015009127-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Antriebsvorrichtung sowie eine Antriebsvorrichtung mit einem solchen Verfahren
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb von Antriebsvorrichtungen für automatisierte Tore oder Türen, die einen innerhalb der elektronischen Steuerungseinheit vorhandenen Speicher mit einer Betriebssoftware aufweisen. Die zum Betrieb notwendige und auf den Tortyp oder den Türtyp ausgerichtete Anwendersoftware wird dabei in einem virtuellen Speicher gespeichert. Der Zugriff wird über ein mobiles Datenübertragungsgerät am Installationsort des Tores oder der Tür ausgeführt.
Patent DE-102015009266-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dämmkörpern und Dämmkörper
Inventor: KAUFMANN PETER
IPC: F16L59/06
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von Dämmkörpern und Dämmkörper. Die Verfahren zur Herstellung von Dämmkörpern und die damit hergestellten Dämmkörper zeichnen sich insbesondere durch ihre einfache und ökonomisch günstige Realisierung aus. Dazu wird ein bis auf wenigstens einen Bereich einer Oberfläche offener Dämmkörper mit einem Kern aus einem offenzelligen Silikatschaum in oder an einer Vakuumkammer angeordnet, so dass der offenzellige Kern des Dämmkörpers über die Öffnung evakuiert wird. Während der Evakuierung oder nach der Evakuierung des Kerns wird die Oberfläche der Öffnung oder eine auf der Öffnung aufgebrachte Schicht bis zur Schmelze der obersten Schicht oder der aufgebrachten Schicht erwärmt. Danach wird die Schmelze abgekühlt, wobei sich eine dichte Schicht aus dem Kern als Silikat oder einem geschlossenzelligen Silikatschaum oder aus der Schmelze der aufgebrachten Schicht ausbildet. Der Dämmkörper weist damit einen Kern aus einem offenzelligen Silikatschaum und eine den Kern umgebende dichte Schicht auf.
Patent DE-102015011648-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bedienvorrichtung mit Schiebereglern und Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung
Inventor: BOUAZIZ TAHAR
IPC: G06F3/0481
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (7) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend einen Berührungsbildschirm (11) zum Anzeigen einer graphischen Benutzerschnittstelle (16) und zum Erfassen zumindest einer Wischbewegung (29) sowie eine Steuereinrichtung (12) zum Erzeugen der Benutzerschnittstelle (16) und zum Steuern eines Fahrzeuggeräts (6) in Abhängigkeit von der zumindest einen Wischbewegung (29), wobei die Benutzerschnittstelle (16) zwei Bedienfelder (19, 20) aufweist und jedes Bedienfeld (19, 20) dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von einem Linearanteil (31, 32) der Wischbewegung (29) entlang einer jeweiligen vorbestimmten Stellachse (27, 28) einen Wert (23, 24) eines jeweiligen zugeordneten Betriebsparameters (21, 22) des Fahrzeuggeräts (6) einzustellen. Die Bedienvorrichtung (7) soll trotz Berührungsbildschirm (11) blindbedienbar sein. Die Erfindung sieht vor, dass auf dem Berührungsbildschirm (11) die Stellachsen (27, 28) der beiden Bedienfelder (19, 20) senkrecht zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102015012749-A1 (DE)
Title: Gassensorsystem
Inventor: HIGUCHI YUZO
IPC: G01N27/419
Filed: 2015-10-01
Abstract: Ein Gassensorsystem (1) umfasst einen Gassensor (2), der eine Zelle (14) aufweist, die elektrisch mit einem ersten Anschluss T1 und einem zweiten Anschluss T2 verbunden ist, und eine Zelle (24) aufweist, die elektrisch mit T2 und einem dritten Anschluss T3 verbunden ist; und eine Sensorsteuerungssektion (40) aufweist, die. Detektionskreise (41, 43) zum Detektieren der Anschlusspotenziale V1, V3 umfasst. Die Sensorsteuerungssektion umfasst einen Kreis (44), um T2 auf ein Untersuchungspotenzial Vex zu bringen; Konstantstromkreise (47, 48) zum Zuführen der Untersuchungsströme Ipoc, Icp; ein Anschlusspotenzial-Detektionsmittel S5 zum Detektieren von V1, V3, bevor der Gassensor die Gaskonzentration in einem aktivierten Zustand, sowie in einem Zustand, in dem T2 auf das Untersuchungspotenzial Vex gebracht wird, detektiert, und Ipoc, Icp in die Zellen (14, 24) eingespeist werden; und ein Drahtbruchbestimmungsmittel S6, S10 zum Bestimmen einer Drahtbruchanomalie und ihrer Stelle auf der Basis von V1, V3.
Patent DE-102015014294-A1 (DE)
Title: Elektrolytzusammensetzung für reduzierte Gasbildung bei weitreichenden Temperaturbereichszyklen
Inventor: PINNELL LESLIE J
IPC: H01M4/136
Filed: 2015-11-06
Abstract: Eine wiederaufladbare Batterie-Zelle wird vorgeschlagen, die eine spezielle Kombination aus Anode, Kathode und Elektrolytzusammensetzung hat. Die Elektrolytzusammensetzung beinhaltet ein Additivsystem und ein Salzsystem. Das Additivsystem schließt ein erstes eine Sulfonyl-Gruppe beinhaltendes Additiv, ein Anti-Gasbildungsmittel und ein zweites Additiv ein. Das Salzsystem beinhaltet ein Lithiumsalz und ein Co-Salz. Die offenbarte Elektrolytzusammensetzung verringert Gasbildung und verbessert die Leistung über einen weiten Temperaturbereich.
Patent DE-102015014847-A1 (DE)
Title: Schleifbelag für eine Vorrichtung zur groben Bearbeitung einer Oberfläche
Inventor: FLOHR KLAUS
IPC: B24D9/00
Filed: 2015-11-16
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Schleiftbelag (1), der besonders gut für grobe Schleifarbeiten von materialbeladenen Flächen geeignet ist. Der Schleiftbelag (1) besteht aus einer Basisplatte (6) die besetzt ist von einer Mehrzahl von Schleifeelementen (7) die in vorbestimmten Abständen (a) auf der Basisplatte (6) angeordnet sind. Das Material zur Herstellung des erfindungsgemäßen Schleiftbelag (1) sollte zumindest für die Basisplatte (6) ein Metall oder ein Hartkunststoff oder ein Keramikmaterial sein. Infolge der spezifischen Auswahl sowohl der Abstände (a) als auch die Länge (l) der Schleifelemente (7) wird die Ablage des abgeschliffenen Materials zwischen den Schleifelementen weitgehend vermieden, sodass dadurch die Standzeit des eingesetzten Schleiftbelag (1) erheblich verlängert wird.
Patent DE-102015016504-A1 (DE)
Title: Anordnung eines HUD-Moduls in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines HUD-Moduls (10) in einem Kraftfahrzeug, wobei das HUD-Modul (10) ein Gehäuse (12) umfasst, welches eine Eingangsöffnung (14) und eine Ausgangsöffnung (16) zum Durchlassen eines Luftstroms (32) durch einen Innenraum (18) des Gehäuses (12) aufweist, und eine in dem Innenraum (18) angeordnete Bilderzeugungseinrichtung (20). Um das HUD-Modul besonders kostengünstig in dem Kraftfahrzeug integrieren zu können, ist es vorgesehen, dass die Ausgangsöffnung (16) in einem Luftkanal (30) des Kraftfahrzeugs mündet, wobei mittels eines durch den Luftkanal (30) an der Ausgangsöffnung (16) vorbei strömenden Luftstroms (32) Luft aus dem Innenraum (18) des Gehäuses (12) des HUD-Moduls (10) ansaugbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein HUD-Modul (10) und ein Verfahren zum Betreiben eines HUD-Moduls (10).
Patent DE-102015016815-A1 (DE)
Title: Stickoxidsensor auf Festkörperbasis zur Bestimmung des NOx Gehaltes in Abgasen
IPC: G01N27/407
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stickoxidsensor auf Festkörperbasis, der mit einer „Diffusionssperre” zur Erweiterung des Messbereichs versehen ist. Alternativ oder zusätzlich kann der Sensor in eine poröse Keramik eingebaut werden, die eine Begrenzung des Air Mass Flows und einen mechanischen Schutz vor Partikeln gewährleistet. Durch eine optimierte Einbauposition und Wärmeableitung über das Sensorgehäuse wird gleichzeitig ein Überhitzungsschutz gewährleistet.
Patent DE-102015102384-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Bereitstellung wenigstens eines Betriebsparameters eines Schwingförderers und Schwingförderer
Inventor: BOTT KLAUS
IPC: B65G43/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Sensoreinrichtung, die zur Bereitstellung wenigstens eines Betriebsparameters eines Schwingförderers (1) an eine Steuereinrichtung (6) dient, wobei die Steuereinrichtung (6) zur Steuerung einer Antriebseinrichtung (5) zur Anregung von Schwingung einer Schwingschiene (2) in Abhängigkeit des Betriebsparameters dient, wobei die Sensoreinrichtung (8) wenigstens ein Sensorelement (9) zur Erfassung des Betriebsparameters oder wenigstens eines Messwertes, aus dem der Betriebsparameter bestimmbar ist, umfasst, wobei die Sensoreinrichtung (8) wenigstens eine Kommunikationseinrichtung (11) zur drahtlosen Übertragung des Betriebsparameters an die Steuereinrichtung (6) und eine Energieversorgungseinrichtung (12) zur Versorgung der Sensoreinrichtung (8) mit Betriebsenergie umfasst, wobei die Energieversorgungseinrichtung (12) zur Umsetzung einer durch die Antriebseinrichtung (5) erzeugten Vibration und/oder elektromagnetischen Strahlung in die Betriebsenergie dient.
Patent DE-102015107069-A1 (DE)
Title: HF-Schaltung und HF-Modul
Inventor: ELLä JUHA
IPC: H04B1/44
Filed: 2015-05-06
Abstract: Es wird eine HF-Schaltung angegeben, über die bei einfachem Aufbau Carrier Aggregation möglich ist. Die Schaltung umfasst einen Duplexer, ein weiteres Filter und zwei Phasenschieber und ist in einem HF-Modul eines Mobilfunkgeräts einsetzbar.
Patent DE-102015109458-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines basismaterials für eine optische faser
Inventor: YOSHIDA MAKOTO
IPC: C03B19/01
Filed: 2015-06-15
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Verfahren zum Herstellen eines Basismaterials für eine optische Faser bereitgestellt, mit dem Schritt zum Hin- und Herbewegen eines Ausgangselements und von Brennern relativ zueinander und Ablagern von Glasmikropartikeln auf einer Oberfläche des Ausgangselements, während das Ausgangselement, das durch Verschmelzen beider Enden eines Kernstabs mit Dummystäben ausgebildet ist, auf einer Achse des Ausgangselements gedreht wird. Dieses Verfahren beinhaltet außerdem das Festlegen zweier oder mehr Achsen als Hin- und Herbewegungsachsen, die eine Hin- und Herbewegung relativ zum Ausgangselement ermöglichen, Bereitstellen eines dem Ausgangselement zugewandten Brenners auf jeder der Achsen, Veranlassen, dass jeder Brenner das Ausgangselement zu einem Ende des Ausgangselements überfährt, und Ändern einer Position, wo mindestens zwei Brennern während der Überfahrbewegung aneinander vorbeilaufen, in der Längsrichtung des Ausgangselements.
Patent DE-102015113132-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrerunterstützung bei einem Flurförderzeug
Inventor: DELMAS LAURENT
IPC: B66F9/24
Filed: 2015-08-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur Fahrerunterstützung bei einem Flurförderzeug mit einer Anzeigevorrichtung (1) zur Darstellung von Informationen für eine Bedienperson, mit einem Steuerungsrechner, mit Bilderfassungsmitteln zur Erfassung mindestens eines Bereiches der Umgebung des Flurförderzeugs, wobei aus den Daten der Bilderfassungsmittel durch den Steuerungsrechner mit Mitteln der Bildverarbeitung Gegenstände (3) in der Umgebung des Flurförderzeugs erkannt werden, werden zu erkannten Gegenständen (3) Zusatzinformationen auf der Anzeigevorrichtung (1) in ein Umgebungsbild von dem Steuerungsrechner eingeblendet, wobei durch die Position und/oder grafische Zuordnungselemente (8) eine eindeutige Zuordnung zu einem erkannten Gegenstand (3) erfolgt.
Patent DE-102015114338-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung zur Betätigung eines Schaltgetriebes eines Motorrads zur Durchführung eines Gangwechsels bei geschlossener Kupplung
Inventor: SEIMANN JOHANNES
IPC: F16H63/50
Filed: 2015-08-28
Abstract: Es wird ein Schalteinrichtung vorgeschlagen zur Betätigung eines Schaltgetriebes (4) eines einen Antriebsmotor (2) aufweisenden Motorrads zur Durchführung eines Gangwechsels bei geschlossener Kupplung (13) zwischen Antriebsmotor (2) und Schaltgetriebe (4), welches eine drehbetätigbare Schaltwelle (6) und eine drehbetätigbare Schaltwalze (7) aufweist, und die Schalteinrichtung einen zur Betätigung der Schaltwelle (6) vorgesehenen Schalthebel (5) aufweist und zur Beeinflussung des Abtriebsmoments des Antriebsmotors (2) ausgebildet ist, wobei die Schalteinrichtung eine die Drehbetätigung der Schaltwelle (6) erfassende erste Sensoreinrichtung (8) aufweist und die Schalteinrichtung zur Beeinflussung des Abtriebsmoments des Antriebsmotors (2) in Abhängigkeit eines Sensorsignals der ersten Sensoreineinrichtung (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102015115341-A1 (DE)
Title: Leuchteinrichtung für den Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: SCHÄFER SÖREN
IPC: B60Q3/20
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchteinrichtung (1) für den Innenraum (50) eines Fahrzeugs (100), insbesondere zur Erzeugung eines Leselichtes (10), aufweisend wenigstens eine Lichterzeugungseinheit (11), die zur Anordnung im Bereich des Innenraumes (50) des Fahrzeugs (100) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß umfasst die Lichterzeugungseinheit (11) wenigstens ein Mikro-Linsen-Array (12).
Patent DE-102015115797-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von elektronischen Dokumenten
Inventor: SAX FRANK
IPC: G06F17/27
Filed: 2015-09-18
Abstract: Bereit gestellt wird ein Computer-implementiertes Verfahren zum Erzeugen eines elektronischen Dokuments in einem vorbestimmten Zielformat, wobei eine Grundstruktur bereitgestellt wird, in die Inhalte des zu erzeugenden elektronischen Dokuments einzufügen sind. Zum Erzeugen des Dokuments werden Eingangselemente bereitgestellt, die Inhalte umfassen, die in die Grundstruktur einzufügen sind. Ferner werden Bausteine bereitgestellt, zumindest eine Zeichenkette in dem Zielformat umfassen. Die Eingangselemente und die Bausteine werden einem Wandler zugeführt, wobei der Wandler für jedes Eingangselement zumindest einen Bausteinen auswählt und aus den Bausteinen und den Eingangselementen Datensegmente erzeugt, die von einem Erzeuger an vorbestimmten Stellen in die Grundstruktur einfügt werden, der als Ergebnis hiervon das elektronische Dokument bereitstellt. Bereit gestellt wird des Weiteren ein Verfahren zum Extrahieren von Inhalten aus einem elektronischen Dokument sowie ein Verfahren zum Wechseln eines Dokumentenformats von einem ersten Format in ein zweites Format.
Patent DE-102015202467-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kontrollieren eines Zugriffs auf ein Fahrzeug
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kontrollieren eines Zugriffs auf ein Fahrzeug, umfassend:  – eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines biometrischen Merkmals einer auf das Fahrzeug zugreifend wollenden Person,  – einen Prozessor, der ausgebildet ist, das erfasste biometrische Merkmal mit einem biometrischen Referenzmerkmal zu vergleichen, wobei  – der Prozessor ausgebildet ist, abhängig von dem Vergleich einen Freigabebefehl zum Gewähren eines Zugriffs auf das Fahrzeug zu erzeugen, und  eine Kommunikationsschnittstelle, die ausgebildet ist, den Freigabebefehl über ein Kommunikationsnetzwerk an das Fahrzeug zu senden, so dass das Fahrzeug ansprechend auf einen Empfang des Freigabebefehls der Person Zugriff gewähren kann.  Die Erfindung betrifft eine entsprechende Vorrichtung sowie ein entsprechendes Computerprogramm.