baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017209050-A1 (DE)
Title: Abgasleitungsanordnung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WEINBERGER MARTIN
IPC: H01P5/103
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasleitungsanordnung (100) für eine Brennkraftmaschine, die eine sich im Wesentlichen entlang einer Längsachse (101) erstreckende Abgasleitung (110), die dazu ausgebildet ist, Abgas der Brennkraftmaschine zumindest teilweise zu leiten, eine in der Abgasleitung (110) vorgesehene Öffnung (130), die im Wesentlichen radial zur Längsachse (101) angeordnet ist, ein Abschirmgehäuse (140), das von außen an der Abgasleitung (110) derart angebracht ist, dass es die Öffnung (130) im Wesentlichen vollständig umgibt, und einen Wellenleiter (150) aufweist, der mit dem Abschirmgehäuse (140) und/oder mit der Abgasleitung (110) gekoppelt und dazu ausgebildet ist, elektromagnetische Wellen derart in das Abschirmgehäuse (140) einzukoppeln, dass die elektromagnetischen Wellen durch die Öffnung (130) in die Abgasleitung (110) propagiert werden.
Patent DE-102017211001-A1 (DE)
Title: Hybrides Batteriesystem und Verfahren zum Betrieb eines hybriden Batteriesystems
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: H01M10/617
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hybrides Batteriesystem (10), insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend eine Vielzahl von Hochenergiezellen (12) und eine Vielzahl von Hochleistungszellen (14), wobei mindestens eine der Vielzahl von Hochleistungszellen (14) räumlich derart zwischen mindestens zwei Hochenergiezellen (12) angeordnet ist, dass bei einer Erwärmung der mindestens einen Hochleistungszelle (14) Wärme an mindestens eine der Hochenergiezellen (12) übertragen wird. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb eines erfindungsgemäßen hybriden Batteriesystems (10), wobei während einer Startphase des Fahrzeugs mehrere der Vielzahl von Hochleistungszellen (14) zugeschaltet werden, und wobei während der Startphase des Fahrzeugs mehrere der Vielzahl von Hochenergiezellen (12) abgeschaltet bleiben.
Patent DE-102017213056-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterdrücken von Bremsgeräuschen, zentraler Server, Fahrzeugsteuerungsmodul und Speichermedium
Inventor: GÄDKE MARTIN
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterdrücken von Bremsgeräuschen bei einem Fahrzeug mittels eines zentralen Servers, Verfahren zum Unterdrücken von Bremsgeräuschen bei einem Fahrzeug zur Ausführung in einem Fahrzeug, sowie einen zugehörigen zentralen Server, ein zugehöriges Fahrzeugsteuerungsmodul und ein zugehöriges Speichermedium. Die Datenverarbeitung wird dabei zwischen dem Fahrzeug und dem zentralen Server aufgeteilt.
Patent DE-102017217294-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Widerstandsschweißen von Faserverbundbauteilen zu einer Faserverbundstruktur, Faserverbundstruktur und Faserverbundbauteil
Inventor: HELTSCH NORBERT
IPC: B29C65/02
Filed: 2017-09-28
Abstract: Ein Verfahren zum Widerstandsschweißen von zwei Faserverbundbauteilen (1) zu einer Faserverbundstruktur umfasst Anordnen von Leitungsfasern (2) innerhalb eines Fügebereichs (5) der beiden Faserverbundbauteile (1), wobei jede Leitungsfaser (2) eine Kohlenstofffaser mit einer elektrisch isolierenden Beschichtung umfasst; Leiten eines elektrischen Stroms durch die Leitungsfasern (2), sodass der Fügebereich (5) auf eine Schweißtemperatur aufgeheizt wird und die Faserverbundbauteile (1) in dem Fügebereich (5) aufgeschmolzen werden; und Aushärten des Fügebereichs (5), sodass die beiden Faserverbundbauteile (1) über den Fügebereich (5) zu der Faserverbundstruktur verbunden werden.
Patent DE-102017219333-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modifikation von Bauteilen unter Einsatz additiver Fertigung
Inventor: ANTON REINER
IPC: F01D5/28
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbau von Strukturen auf bestehenden Bauteilen unter Einsatz von Vorrichtungen zur additiven Fertigung. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zur additiven Fertigung, die geeignet ist in dem erfindungsgemäßen Verfahren eingesetzt zu werden. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Kompositstruktur, die geeignet ist im erfindungsgemäßen Verfahren eingesetzt zu werden.
Patent DE-102017222704-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrzeugassistenzsystem zur Zuordnung wenigstens eines Signalgebers zu wenigstens einer Fahrrichtung
Inventor: HERCHET FRANK
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-12-14
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein Fahrerassistenzsystem zur Zuordnung wenigstens eines Signalgebers zu wenigstens einer Fahrrichtung bereitgestellt, wobei Umfelddaten eines Fahrzeugs mittels eines Sensors erfasst werden, wobei die Umfelddaten den Zustand eines Signalgebers und wenigstens einer separaten Anzeige betreffen und die Anzeige wenigstens eine zulässige Fahrrichtung anzeigt und die Umfelddaten hinsichtlich der wenigstens einen zulässigen Fahrrichtung ausgewertet werden, und wobei der Signalgeber mit der wenigstens einen zulässigen Fahrrichtung assoziiert wird, der die geringste Distanz zu der Anzeige aufweist.
Patent DE-102017223065-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einem durchführungskondensator
Inventor: BERNREUTHER GEORG
IPC: H02K5/22
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1), insbesondere Kommutatormotor, mit einem elektrisch leitfähigen Gehäuseteil (2), in welchem Gehäusedurchführungen (3) für eine isolierte Anschlussleitung (4) vorgesehen sind und einem Durchführungskondensator (5). Aufgabe der Erfindung ist es, durch eine modifizierte Gestaltung der Motorkontaktierung über die beiden Anschlussleitungen, die in das Motorinnere geführt werden, Durchführungskondensatoren zu erzeugen, ohne zusätzliche Bauelemente zu benötigen, wobei Kapazitäten im Bereich von 0,5 bis 2pF oder höher erreichbar sind. Eine weitere Aufgabe besteht darin eine besonders dichte Leitungsdurchführung sowohl für flüssige oder gasförmige Medien als auch für elektromagnetische Störungen zu erreichen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102018000711-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils, Bauteil für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: B60R13/02
Filed: 2018-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zum Herstellen eines Bauteils (B) umfassend die Schritte:
 - Herstellen (S1) eines Dekorelements (12) des Bauteils (B) aus einem metallischen Werkstoff;
 - Herstellen und Anbringen (S2) eines Grundkörpers (14) des Bauteils (B) an einer Sichtseite (18) des Dekorelements (12) gegenüberliegenden Rückseite (16) des Dekorelements (12) derart, dass der Grundkörper (14) zumindest teilweise von dem Dekorelement (12) bedeckt ist;
 - Einbringen zumindest einer Ausnehmung (20) in das Dekorelement (12) derart, dass eine Oberfläche (22) des Grundkörpers (14) im Bereich der Ausnehmung (20) freigelegt wird; und
 - Auftragen eines lichtdurchlässigen Füllmaterials (24) in einen Bereich der zumindest einen Ausnehmung (20) und Einbringen des lichtdurchlässigen Füllmaterials (24) durch Streichen des lichtdurchlässigen Füllmaterials (24) entlang einer Oberfläche des Dekorelements (12) in die zumindest eine Ausnehmung (20) derart, dass die zumindest eine Ausnehmung (20) vollständig mit dem lichtdurchlässigen Füllmaterial (24) gefüllt ist.
Patent DE-102018001726-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage eines Köderfisches an eine Angelschnur
Inventor: ZSIFKOVITS WILHELM
IPC: A01K83/06
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Montage eines Köderfisches an einer Angelschnur, welche ein Verbindungselement (1), wenigstens zwei am Verbindungselement (1) angeordnete Klemmelemente (2) und ein Spreizelement (10) mit einem im Wesentlichen stiftförmigen Abschnitt (9) umfasst, wobei das Verbindungselement (1) eine Öffnung (8) zur Aufnahme des im Wesentlichen stiftförmigen Abschnitts (9) des Spreizelements (10), sowie ein Mittel zur Fixierung des Spreizelements (10) am Verbindungselement (1) aufweist, und die wenigstens zwei Klemmelemente (2) je eine Innenfläche (5) und eine Außenfläche (4) aufweisen und am Verbindungselement (1) so angeordnet sind, dass ihre Innenflächen (5) einander gegenüberliegen und voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102018002927-A1 (DE)
Title: Zahnrad, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Radsatz mit wenigstens einem solchen Zahnrad
Inventor: GUTSCHE RAYK
IPC: F16H55/08
Filed: 2018-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (20), mit einer aus einem Kunststoff gebildeten Verzahnung (22), welche mehrere, in Umfangsrichtung (26) des Zahnrads (20) aufeinanderfolgende Zähne (24) mit jeweiligen Zahnflanken (28) aufweist, wobei eine der jeweiligen Zahnflanken (28) des jeweiligen Zahns (24) im Bereich ihres Einlaufs zurückgenommen ist.
Patent DE-102018003208-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren eines Farbmessinstruments
Inventor: XU ZHILING
IPC: G01J3/46
Filed: 2018-04-19
Abstract: In einem Beispiel wird ein elektronisches Signal von einem Zielfarbmessinstrument empfangen, das eine Mehrzahl von Farbkanälen umfasst. Eine Antwort des Zielfarbmessinstruments auf ein von einer Ziel-Lichtemissionsvorrichtung emittiertes Licht wird aus dem Signal extrahiert. Die Antwort wird kalibriert, um eine Differenz zwischen der Antwort und einer Ausgabe einer Farbanpassungsfunktion eines Standardbeobachters zu minimieren. Das Kalibrieren umfasst ein Multiplizieren der Antwort mit einer Kalibriermatrix. Die Kalibriermatrix kombiniert Messungen einer ersten Mehrzahl von Lichtern aus einer abstimmbaren Lichtquelle und Messungen einer zweiten Mehrzahl von Lichtern aus der Ziel-Lichtemissionsvorrichtung. Eine erste Teilmenge der Messungen der ersten Mehrzahl und der zweiten Mehrzahl von Lichtern wird von dem Zielfarbmessinstrument vorgenommen und eine zweite Teilmenge der Messungen der ersten Mehrzahl und der zweiten Mehrzahl von Lichtern wird von einem Referenzspektralradiometer vorgenommen.
Patent DE-102018003449-A1 (DE)
Title: Segmentierte Scherfolie
Inventor: BLANK ANTON
IPC: B26B19/04
Filed: 2018-04-28
Abstract: Die segmentierte Scherfolie (11) ist in Segmente mit Öffnungen (16) und Segmente ohne Öffnungen (15) für die zu schneidenden Haare aufgeteilt und die Scherfoliensegmente ohne Öffnungen (15) sind örtlich an die beiden Spitzenwerte der Amplitude der Schwingung des Schermessers (13), also an die Umkehrpunkte und an die Abstände (17) der Klingen des Schermessers (13) angepasst, derart, dass sich jeweils zum Zeitpunkt der beiden Umkehrpunkte der Schwingung des Schermessers (5), (5a) alle Klingen des Schermessers (13) vollständig unter den Scherfoliensegmenten ohne Öffnungen (15) befinden und die Segmente der Scherfolie ohne Öffnungen (15) mindestens gleich breit wie das dickste zu schneidende Haar und mindestens gleich breit wie die Klingendicke des Schermessers (13) sind.
Patent DE-102018003810-A1 (DE)
Title: Verriegelungskonsole zum Ver- und Entriegeln eines Flügels
Inventor: DEL SORBO PIETRO
IPC: E05C9/00
Filed: 2018-05-11
Abstract: Bei einer Verriegelungskonsole (6) zum Ver- und Entriegeln eines Flügels in Verbindung mit einem Kettenantrieb, wobei der Flügel mit einem Beschlag versehen ist, der sich durch eine Drehbewegung mittels eines darin eingesteckten Vierkants betätigen lässt und bei welchem beidseits der Einstecköffnung für den Vierkant jeweils ein Schraubloch vorhanden ist und wobei die Verriegelungskonsole (6) einen Vierkant (7) sowie mindestens eine Schraubendruckfeder (14, 15) aufweist, ist erfindungsgemäss ein auf zwei parallelen Achsen geführter Schlitten (12) vorgesehen, wobei die beiden Achsen (9, 10) in den Schraublöchern am Fensterflügel fixierbar und über eine Endplatte (11) miteinander verbunden sind, wobei der Schlitten (12) mit einem Innengewinde (13) für den Eingriff einer Spindel (8) versehen ist, die als Verlängerung des Vierkants (7) ausgebildet ist, wobei der Schlitten (12) mit mindestens jeweils einer auf den Achsen (9, 10) angeordneten Schraubendruckfeder (14, 15) gegen den Flügel abgestützt ist, und wobei am Schlitten (12) Mittel (17) zur Ankopplung der Kette eines Kettenantriebs vorhanden sind.
Patent DE-102018008300-A1 (DE)
Title: Objektüberwachungsvorrichtung mit Sensoren
Inventor: NAKAMURA MINORU
IPC: G01V8/10
Filed: 2018-10-19
Abstract: Eine Objektüberwachungsvorrichtung mit Sensoren. Die Vorrichtung umfasst einen ersten und einen zweiten Sensor, die wechselseitig entsprechende räumliche Bereiche messen, eine erste Entscheidungseinheit, die basierend auf Messdaten des ersten Sensors entscheidet, ob in einem vorgegebenen überwachten Bereich ein Objekt vorhanden ist, eine zweite Entscheidungseinheit, die basierend auf Messdaten des zweiten Sensors entscheidet, ob in einem erweiterten Bereich, der sich in Richtung einer Außenseite des überwachten Bereichs erstreckt, ein Objekt vorhanden ist, eine erste Signalausgabeeinheit, die ein erstes Objekterfassungssignal ausgibt, wenn die erste Entscheidungseinheit entscheidet, dass im überwachten Bereich ein Objekt vorhanden ist, und eine zweite Signalausgabeeinheit, die ein zweites Objekterfassungssignal ausgibt, wenn die erste Entscheidungseinheit entscheidet, dass im überwachten Bereich ein Objekt vorhanden ist, und wenn die zweite Entscheidungseinheit entscheidet, dass im erweiterten Bereich ein Objekt vorhanden ist.
Patent DE-102018100953-A1 (DE)
Title: System für eine automatische optische Prüfung und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: WEN KUANG-PU
IPC: G01N21/88
Filed: 2018-01-17
Abstract: Ein System für eine automatische optische Prüfung umfasst eine erste AOI-Maschine und eine zweite AOI-Maschine, wobei die zweite AOI Maschine elektrisch mit der ersten AOI-Maschine verbunden ist. Die erste AOI Maschine ist zum Einsatz einer ersten Auflösung zum Prüfen eines Objekts eingerichtet, um festzustellen, ob mindestens ein möglicherweise fehlerhafter Bereich des Objekts vorliegt. Die zweite AOI-Maschine ist zum Einsatz einer zweiten Auflösung, die größer als die erste Auflösung ist, zur Prüfung nur innerhalb des mindestens einen möglicherweise fehlerhaften Bereichs eingerichtet, um festzustellen, ob irgendein Fehler innerhalb des mindestens einen möglicherweise fehlerhaften Bereichs des Objekts vorliegt.
Patent DE-102018101066-A1 (DE)
Title: Berstschutzvorrichtung für eine Gasturbomaschine
Inventor: HAAS BERND
IPC: F02C7/00
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Berstschutzvorrichtung (1) für eine Gasturbomaschine, insbesondere Gasradialturbomaschine, mit einem Turbinengehäuse (20), das ein in dem Turbinengehäuse (20) drehbar angeordnetes Turbinenrad (21) vollumfänglich umfasst, wobei die Berstschutzvorrichtung (1) um eine zentrale Achse (A) in Umfangsrichtung ringförmig und in einer Querschnittsrichtung kastenförmig ausgebildet ist, um das Turbinengehäuse (20) im Bereich des Turbinenrads (21) zu umgreifen, wobei die Berstschutzvorrichtung (1) aus mehreren in Umfangsrichtung nebeneinander angeordneten Wandabschnitten (10, 11, 12) ausgebildet ist und wenigstens ein sich in Axialrichtung erstreckender Axialwandabschnitt (10) und wenigstens ein sich in Radialrichtung erstreckender Radialwandabschnitt (12) über einen dazwischen liegenden Zwischenwandabschnitt (11) mittelbar miteinander verbunden sind und der Zwischenwandabschnitt (11) in Axialrichtung wenigstens in einem Teilbereich schräg und/oder gebogen gegenüber der Orientierung des Axialwandabschnittes (10) und des Radialwandabschnittes (12) verläuft.
Patent DE-102018105187-A1 (DE)
Title: Massenausgleichsgetriebe
Inventor: KOCH SEBASTIAN
IPC: F16C35/06
Filed: 2018-03-07
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Massenausgleichsgetriebe, mit einem Getriebegehäuse (10) und einer darin gelagerten Ausgleichswelle (1), die eine Welle (3) mit einem Lagerzapfen (7) und ein darauf angeordnetes Nadellager (4) zur Radiallagerung der Welle im Getriebegehäuse umfasst. Die Axiallagerung der Welle im Getriebegehäuse soll lediglich durch das Nadellager erfolgen.
Patent DE-102018107965-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für ein elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: BASHA BEKIM
IPC: H02G3/22
Filed: 2018-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung für ein elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug, umfassend
 einen Sockel (20) mit wenigstens einem Kabelzuführungsraum (22), einer sich im Wesentlichen in einer Horizontalebene erstreckenden Oberseite (24), wenigstens einer an den Kabelzuführungsraum (22) angrenzenden Kabelzuführungsöffnung (23) und wenigstens einer an der Oberseite (24) angeordneten und an den Kabelzuführungsraum (22) angrenzenden Kabelaustrittsöffnung (26) und
 Füllmaterial (12), das in dem Kabelzuführungsraum (22) verfüllt ist,
 wobei ein Bereich der Kabelaustrittsöffnung (26), der frei von Kabeln (K) ist, zum Abdichten der Kabelaustrittsöffnung (26) mit Kunstharz (14) ausgefüllt ist.
Patent DE-102018111783-A1 (DE)
Title: Deckel für ein Fahrzeugdach eines Kraftfahrzeugs, Fahrzeugdach sowie Verfahren zum Herstellen eines Deckels
Inventor: SCHRÖFERL THOMAS
IPC: B60J7/043
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (3) für ein Fahrzeugdach (2) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend- eine in einem betriebsgemäß montierten Zustand des Deckels (3) nach außen weisende Außenseite (4),- eine der Außenseite (4) gegenüberliegende Innenseite (5),- einen Rand (10), in dessen Bereich eine Umschäumung (11) ausgebildet ist, die zumindest teilweise an der Innenseite (5) des Deckels (3) angeordnet ist,- eine Klebung, die an der Innenseite (5) des Deckels (3) beabstandet von der Umschäumung (11) angebracht ist und eingerichtet ist, den Deckel (3) in einem betriebsgemäß montierten Zustand stoffschlüssig mit dem Fahrzeugdach (2) zu koppeln, und- ein Verbindungselement (13), welches mittels der Umschäumung (11) und mittels der Klebung an der Innenseite (5) des Deckels (3) festgelegt ist, so dass die Umschäumung (11) und die Klebung mechanisch sicher miteinander verbunden sind.Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeugdach (2) und ein Verfahren zum Herstellen eines Deckels (3).
Patent DE-102018115179-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler
Inventor: GÖTZ ANDREAS
IPC: F16D3/50
Filed: 2018-06-25
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Riemenscheibenentkoppler (1) zur Drehmomentübertragung vom Riemen eines Nebenaggregate-Riementriebs auf die Welle eines der Nebenaggregate, umfassend:- eine Riemenscheibe (2) als Antrieb,- eine auf der Welle zu befestigende Nabe (4) als Abtrieb,- eine das Drehmoment übertragende Schraubendrehfeder (9), die Endwindungen (11, 12) mit schenkellosen Federenden hat, deren umfängliche Stirnseiten (13, 17) sich in Druckkontakt mit einem antriebseitigen Drehanschlag (14) und einem abtriebseitigen Drehanschlag (18) befinden,- und eine mit der Schraubendrehfeder in Reihe geschaltete Einwegkupplung, die im geöffneten Kupplungszustand ein Überholen der Nabe gegenüber der Riemenscheibe zulässt und als Schlingband (8) ausgebildet ist, das radial zwischen der Riemenscheibe und der Schraubendrehfeder angeordnet ist.Das Schlingband befindet sich im geschlossenen Kupplungszustand mit einer ersten Innenmantelfläche (22), die gegenüber der Riemenscheibe drehfest ist, und mit einer zweiten Innenmantelfläche (23), die gegenüber der Riemenscheibe drehbar und gegenüber dem antriebseitigen Drehanschlag (14) drehfest ist, in einem das Drehmoment übertragenden Reibeingriff. Die Endwindungen der Schraubendrehfeder sollen einerseits im Axialbereich der zweiten Innenmantelfläche im Schlingband und andererseits in einer dritten Innenmantelfläche (24), die gegenüber dem abtriebseitigen Drehanschlag drehfest ist, eingepresst sein.
Patent DE-102018116746-A1 (DE)
Title: Klappbesen mit einem mehrteiligen Besenkörper
Inventor: KRULL BERND
IPC: A46B15/00
Filed: 2018-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klappbesen (1) mit einem Stiel (2) einen Besenkörper (3) mit einem Besatz (10, 11, 12), wobei der Besenkörper (3) mit einem Mittelteil (4) und an beiden Seiten des Mittelteils (4) je mindestens ein gelenkverbundenes Seitenteil (5, 6) aufweist, wobei der Besatz 10, 11, 12) sowohl am Mittelteil (4) als auch an den Seitenteilen (5, 6) angeordnet ist.Der Klappbesen (1) ist dadurch verbessert, dass an den Seitenteilen (5, 6) Gewichtselemente (13, 14) angeordnet sind.
Patent DE-102018119480-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: POPP OLIVER
IPC: F01L1/18
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Primärhebel (1) und einem an diesem schwenkbeweglich abgestützten Sekundärhebel (2), wobei Druckfedermittel (12) vorgesehen sind, die Primär- und Sekundärhebel (1, 2) in eine zueinander unverschwenkte Grundstellung vorspannen, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfedermittel (12) in einer Federaufnahmebohrung (11) am Primärhebel (1) angeordnet und an einem freien Federende von einem Federdeckel (14) topfartig umfasst sind, wobei der Sekundärhebel (2) mit einer an einem freien Hebelende ausgebildeten Abgriffsfläche (19) mit einer planen Kontaktfläche am Federdeckel (14) zusammenwirkt und die Abgriffsfläche (19) zumindest einen Radius (20, 21) aufweist.
Patent DE-102018123896-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines wenigstens teilweise automatisierten Fahrzeugs
Inventor: KELLER MARTIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-09-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines zumindest teilautomatisierten Fahrzeugs werden aus Umfeldsensordaten wenigstens ein Objekt in der Umgebung des Fahrzeugs erkannt und ein Umgebungsmodell des Fahrzeugs erstellt, für das erkannte Objekt eine Objektposition und wenigstens ein Objektbewegungsmerkmal ermittelt und in das Umgebungsmodell übertragen, mittels eines Optimierungsverfahrens eine Trajektorie für das Fahrzeug aus dem Umgebungsmodell berechnet und das Fahrzeug gemäß der berechneten Trajektorie angesteuert.
Patent DE-102018125090-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenverarbeitung und speicherprogrammierbare Steuerung
Inventor: VOGT ROBIN
IPC: G06F9/50
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Optimieren einer Datenverarbeitung auf einer speicherprogrammierbaren Steuerung (SPS). Die SPS weist eine Steuerungsaufgabe auf, die mehrere ausführbare Programme umfasst, wobei wenigstens zwei Programme der Steuerungsaufgabe jeweils wenigstens einen parallelen Bearbeitungsabschnitt mit einem Arbeitspaket mit mehreren Teilaufgaben aufweisen. Den parallelen Bearbeitungsabschnitten in den jeweiligen Programmen ist eine Priorität mit einer vorgegebenen Prioritätsstufe zugewiesen, wobei die jeweiligen Prioritätsstufen in eine Datenstruktur eingefügt werden, sobald ein Ausführen des Programms an dem parallelen Bearbeitungsabschnitt angelangt ist. Wenigstens ein Parallelprozessorkern prüft, ob in der Datenstruktur Einträge vorhanden sind und sofern Einträge vorhanden sind, arbeitet er Teilaufgaben aus dem Arbeitspaket des Programms ab, dessen Prioritätsstufe an erster Stelle der Einträge in der Datenstruktur steht. Während eines Programmzyklus wird ein zu erwartender Rechendurchsatz der Steuerungsaufgabe laufend bewertet und wenigstens eine der Prioritätsstufen der parallelen Bearbeitungsabschnitte der jeweiligen Programme dynamisch angepasst, wenn sich der Rechendurchsatz der Steuerungsaufgabe dadurch erhöht.
Patent DE-102018127411-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B85/26
Filed: 2018-11-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschoss. Dieses ist in seinem grundsätzlichen Aufbau mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet. Außerdem ist ein zumindest in einer Führung (7, 8) geführtes Gleitelement (6) realisiert. Das Gleitelement (6) ist im Bereich von in geschlossenem Zustand des Gesperres (1, 2) einander zugewandten Sperrebenen (9, 10) an der Drehfalle (1) sowie der Sperrklinke (2) angeordnet. Erfindungsgemäß ist das Gleitelement (6) außerhalb einer Zerreißkräfte übertragenden Sperrfläche (11) zwischen der Drehfalle (1) und der Sperrklinke (2) positioniert.