baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014201065-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen von Fluid
Inventor: STOECKLEIN WOLFGANG
IPC: F02M61/12
Filed: 2014-01-22
Abstract: Es wird ein Ventil zum Zumessen von Fluid angegeben, das einen hohlen Ventilkörper (11) mit einer fluidbefüllten, von einem Dichtsitz verschlossenen Ventilkammer (12), ein die Ventilkammer (12) durchdringendes Ventilglied (13), das mit einem am Ventilkörper (11) ausgebildeten Ventilsitz (14) den Dichtsitz bildet und in Fluidströmungsrichtung stromabwärts des Dichtsitzes im Ventilkörper (11) mit Radialspiel gleitgeführt ist, und im Ventilkörper (11) ausgebildeten Spritzlöchern (19) mit je einer stromabwärts des Dichtsitzes in der Innenwand des Ventilkörpers (11) liegenden Locheintrittsöffnung (191) sowie einen das Ventilglied (13) zum Öffnen des Dichtsitzes in Fluidströmungsrichtung verschiebenden Aktor (17) aufweist. Zur Vermeidung des Abfließens von über die stromabwärts des Dichtsitzes vorhandene Gleitführung des Ventilglieds (13) austretender Fluidleckage ist der Ventilkörper (11) mit einem Körperboden (30) verschlossen, der mit dem Ventilglied (13) einen Leckagesammelraum (31) begrenzt. Der Leckagesammelraum (31) steht über einen im Ventilglied (13) verlaufenden Leckagekanal (32) mit einer am Ventilkörper (11) vorhandenen, mit einem Rücklaufkanal für einen Fluidrücklauf verbundenen Leckagekammer in Verbindung.
Patent DE-102014201741-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Temperatur von Detektorelementen eines Röntgengeräts sowie Röntgengerät
Inventor: ERGLER THORSTEN
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-01-31
Abstract: Zum Einstellen der Temperatur eines mehrere nebeneinander angeordnete Detektorelemente (7i, i = 1,2 ...) umfassenden Röntgenstrahlendetektors (3) eines Röntgengeräts (1), bei dem der Röntgenstrahlendetektor (3) und/oder eine Röntgenstrahlenquelle (2) während der Erfassung einer Röntgenbildaufnahme relativ zu einem Messobjekt bewegt werden, ist vorgesehen, während der Erfassung der Röntgenbildaufnahme eine von den Detektorelementen (7i) jeweils für den Wärmeeintrag in dieses Detektorelement (7i) charakteristisches Wärmeeintragsmaß (Ii) zu erfassen, und das für ein jedes Detektorelement (7i) jeweils erfasste Wärmeeintragsmaß (Ii) bei einer Temperaturregelung mindestens eines anderen Detektorelements (7i) zu berücksichtigen.
Patent DE-102014201967-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entnahme von Behältnissen aus einem Tray
Inventor: MUELLER FRANK
IPC: B65B69/00
Filed: 2014-02-04
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Entnahme eines Behältnisses aus einem Tray vorgeschlagen. Hierbei umfasst die Vorrichtung nachfolgende Elemente: zumindest ein Transportmittel (22, 34, 50), das zumindest ein Tray (14) und/oder zumindest ein Tablett (12) bewegt, wobei die Behältnisse (10) in dem Tray (14) angeordnet sind, wobei zumindest ein Fixiermittel (38) zur Fixierung der Behältnisse (10) vorgesehen ist, wenn eine Relativbewegung zwischen den Behältnissen (10) und dem Tray (14) erfolgt, und wobei zumindest ein Mittel zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen Tray (14) und fixierten Behältnissen (10) vorgesehen ist, insbesondere eine Transfereinheit (40).
Patent DE-102014204493-A1 (DE)
Title: Sensorgehäuse für ein Sensorelement zum Erfassen zumindest einer physikalischen Eigenschaft einer Energiespeicherzelle, Sensor, Energiespeichersystem und Verfahren zum Herstellen eines solchen Sensorgehäuses
Inventor: PANTEL DANIEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorgehäuse (105) für ein Sensorelement (120) zum Erfassen zumindest einer physikalischen Eigenschaft einer Energiespeicherzelle (205). Das Sensorgehäuse (105) umfasst ein Gehäuseelement (110) mit einer Vertiefung (115) zum Aufnehmen des Sensorelements (120), eine Folie (125), die an dem Gehäuseelement (110) angeordnet ist, um die Vertiefung (115) abzudecken, eine Haftschicht (135), die zwischen dem Gehäuseelement (110) und einem Folienrand (127) der Folie (125) angeordnet ist, um den Folienrand (127) an dem Gehäuseelement (110) zu befestigen, sowie schließlich eine elektrolytundurchlässige Schutzschicht (140), die zumindest auf einem sich zwischen dem Gehäuseelement (110) und dem Folienrand (127) erstreckenden Teilbereich (137) der Haftschicht (135) aufgebracht ist.
Patent DE-102014204712-A1 (DE)
Title: MEMS-Akustikwandler, MEMS-Mikrofon, MEMS-Mikrolautsprecher, Lautsprecher-Array und Verfahren zur Herstellung eines Akustikwandlers
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: B81B3/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Ein MEMS-Akustikwandler umfasst ein Substrat, durch das ein Hohlraum geht, und eine leitfähige Rückwandeinheit mit einer Mehrzahl von leitfähigen perforierten Rückwandanteilen, die sich über den Substrathohlraum erstrecken. Ein dielektrischer Abstandshalter, der auf einer Rückwandeinheit zwischen benachbarten leitfähigen perforierten Rückwandanteilen angeordnet ist, und eine oder mehrere Graphenmembran(en) werden von dem dielektrischen Abstandshalter getragen und erstrecken sich über die leitfähigen perforierten Rückwandanteile.
Patent DE-102014206234-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Bodenbearbeitungsgerät und Antriebsschlupfregelung
Inventor: CHABAUD ANTOINE
IPC: A01B63/111
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10) mit wenigstens einem bezüglich einer Fahrtrichtung (11) vorderen Rad (13) und wenigstens einem bezüglich der Fahrtrichtung (11) hinteren Rad (14), wobei ein Bodenbearbeitungsgerät (20) wenigstens über einen ersten Aktuator (21) mit dem übrigen Fahrzeug (10) gekoppelt ist, wobei mit dem ersten Aktuator (21) eine Relativlage zwischen dem Bodenbearbeitungsgerät (20) und dem übrigen Fahrzeug (10) verstellt werden kann, wobei ein Antriebsschlupfregler für das vordere und/oder das hintere Rad (13; 14) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist das Bodenbearbeitungsgerät (20) über einen zweiten Aktuator (22) mit dem übrigen Fahrzeug (10) gekoppelt, so dass durch Verstellung des ersten und/oder des zweiten Aktuators (21; 22) die Höhe und die Neigung des Bodenbearbeitungsgerätes (20) bezüglich des Erdbodens (12) verstellbar ist, wobei die Stellgrößen des Antriebsschlupfreglers (40) die Einstellung des ersten und die Einstellung des zweiten Aktuators (21; 22) sind.
Patent DE-102014207846-A1 (DE)
Title: Freilauf
Inventor: KROLL JÜRGEN
IPC: F16D41/12
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Freilauf für eine Drehmomentübertragungsvorrichtung, mit einem Innenring und einem Außenring, die zur Drehmomentübertragung mit Hilfe einer Sperreinrichtung drehfest miteinander verbindbar sind. Die Toleranzausgleichseinrichtung ist durch einen Freilauf gekennzeichnet.
Patent DE-102014213900-A1 (DE)
Title: Schnelle Gaumennaht-Erweiterungsapparatur
Inventor: MONTALBAN RINALDO
IPC: A61C7/10
Filed: 2014-07-17
Abstract: Schnelle Gaumennaht-Erweiterungsapparatur, die ein Stellelement (2) umfasst, das mit einem Betätigungskopf (3) und zwei Schäften (4) mit entgegengesetzten Gewinden sowie einem ersten und einem zweiten Hauptkörper (5, 6), die mit Mutterschrauben (7, 8) ausgestattet sind, versehen ist, die ausgerichtet und jeweils mit einem Gewindeschaft (4) des Stellelements (2) verbunden sind. Es sind Führungsvorrichtungen (9) vorgesehen, um die gleichzeitige Verschiebung der Hauptkörper (5, 6) entlang der Längsrichtung Y des Verlaufs des Stellelements (2) im Anschluss an das Drehen des Betätigungskopfs (3) zu führen und drehgesicherte Vorrichtungen, um das Drehen des Betätigungskopfs (3) in die zweite Drehrichtung in Gegenrichtung zur ersten zu verhindern, die dem Schließen der Erweiterungsvorrichtung (1) dient. Diese Drehsicherungsvorrichtungen umfassen eine Vielzahl von Längssitzen (61) auf einer Außenfläche (3A) des Betätigungskopfs (3), von denen jeder eine Sperrfläche (62) umfasst, die zumindest teilweise in die zweite Drehrichtung gerichtet ist. Außerdem umfassen die Drehsicherungsvorrichtungen auch eine Platte (64), die mechanisch steif mit einem der beiden Hauptkörper (5, 6) verbunden und mit einem flexiblen Plättchen (65) versehen ist, das elastisch auf der Außenfläche (3A) des Betätigungskopfs (3) auf dem gesamten Einstellhub des Hauptkörpers (5, 6) aufliegt und mit einem eigenen Profil (65’) wahlweise in die Längssitze (61) des Kopfs (3) auf den Winkelpositionen der Einstellung einrasten kann, die von diesem entlang des Einstellhubs eingenommen werden.
Patent DE-102014217746-A1 (DE)
Title: Steuersystem zum Bewegen eines Fahrzeugs in Bezug auf ein an dem Fahrzeug anzubringendes Arbeitsgerät
Inventor: SHUFENG HAN
IPC: B60W30/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Ein Steuersystem (24) zum Bewegen eines Fahrzeugs in Bezug auf ein an dem Fahrzeug anzubringendes Arbeitsgerät, wobei das Fahrzeug Antriebs- und Lenksteuersysteme (44, 46) hat, die auf jeweilige Eingabesignale reagieren. Das Steuersystem (24) umfasst ein optisches Ziel, das auf dem Arbeitsgerät montiert werden kann, und mindestens eine Kamera (20, 22), die auf dem Fahrzeug montiert werden kann. Die mindestens eine Kamera (20, 22) erzeugt Bilder des Ziels. Eine elektronische Steuereinheit (30) empfängt die Bilder von der mindestens einen Kamera (20, 22). Die elektronische Steuereinheit (30) verarbeitet die Bilder und erzeugt Fahrzeugbewegungsbefehlssignale in Abhängigkeit von den Bildern, wobei die Fahrzeugbewegungsbefehlssignale von der elektronischen Steuereinheit (30) zur Kommunikation mit den Antriebs- und Lenksteuersystemen (44, 46) zum Bewegen des Fahrzeugs in eine Kupplungsposition erzeugt werden, so dass das Arbeitsgerät an das Fahrzeug gekuppelt werden kann.
Patent DE-102014225854-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
Inventor: ROOS KARL-HEINZ
IPC: G01P1/02
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung 1, zumindest aufweisend ein Gehäuseteil 2, ein Sensorelement 5 mit elektrischen Kontaktelementen 9 und mit den Kontaktelementen 9 elektrisch verbundene Anschlussleitungen 8 mit Anschlusselementen 18 zur externen Kontaktierung sowie ein Vergussmaterial 30, wobei das Gehäuseteil 2 einen Aufnahmeraum 6 aufweist, der durch Seitenwände 31, 32, 33, 34 und einen Boden 35 begrenzt wird und der eine Öffnung 16 zum Einführen des Sensorelementes 5 aufweist, wobei das Sensorelement 5 in den Aufnahmeraum 6 eingesetzt ist, wobei das Vergussmaterial 30 innerhalb des Gehäuseteils 2 in den Aufnahmeraum 6 eingefüllt ist und die Anschlussleitungen 8 in dem Aufnahmeraum 6 zumindest teilweise abdeckt, und wobei die Anschlusselemente 18 aus dem Gehäuseteil 2 nach außen geführt sind. Es wird vorgeschlagen, dass in dem Aufnahmeraum 6 des Gehäuseteils 2 eine das Sensorelement 5 aufnehmende Sensorelementaufnahmekontur 15 ausgebildet ist, wobei das Sensorelement in einer Einführrichtung 40 in die Sensorelementaufnahmekontur 15 eingeschoben ist, und in einer der Seitenwände 34 eine Ausnehmung 11 vorgesehen ist und die Anschlusselemente 18 der Anschlussleitungen 8 schräg zur der Einführrichtung 40 durch die Ausnehmung 11 nach außen geführt sind.
Patent DE-102015002185-A1 (DE)
Title: Befestigungselement zum Befestigen eines Laufwagens an einem Endlosfördermittel, Laufwagen, Fördervorrichtung und Befestigungsverfahren
Inventor: KÄSER Uwe
IPC: B65G17/42
Filed: 2015-02-20
Abstract: Ein Befestigungselement (1) zum Befestigen eines Laufwagens (29) an einem Endlosfördermittel (30) einer Fördervorrichtung umfasst wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Gelenkteile (2, 3), wobei ein erstes der Gelenkteile (2) zum Anlenken des Befestigungselements (1) an dem Endlosfördermittel (30) und ein zweites der Gelenkteile (3) zum Verbinden des Befestigungselements (1) mit dem Laufwagen (29) eingerichtet ist.
Patent DE-102015009777-A1 (DE)
Title: Auftriebskraftwerk: AKW
IPC: F03B17/02
Filed: 2015-08-12
Abstract: Kurzbeschreibung der Erfindung in ”Ruhe” für die Schutz begehrt wird: Patentanspruch Nr. 1: Das zusammenwirken von Patentanspruch Nr. 2 bis Patentanspruch Nr. 8 P-2 Wechselzylinder -WZ-, Patentanspruch Nr. 2 siehe auch auf S. 6 u. S. 7 WZ mit tM Die Trennung von -WZ- und -AZ- Daraus folgt: Das Wechselwasser -WW- (in der Skizze mit 3 mm Kreisen dargestellt) fliest durch die WZ und wird wiederverwendet. Jeder WZ versorgt eine Stufe abwärts 4- weitere WZ. Und am Ende der Stufen wird es mit Patentanspruch Nr. 9 wieder nach oben befördert. Am WZ sind Bauteil 1 u. 2 verbaut. Durch wechselweise öffnen und schließen von -1- und -2- ist ein ständiges Nachfüllen der Hohlkörper -HK- ohne Kraftaufwand möglich. Am Ausgangsschieber -2- steigt der Hohlkörper -HK- nach oben Richtung AZ. Gleichzeitig wird beim verlassen des HK aus dem WZ das darin enthaltene WW mit AW gemischt. P-3 Hohlkörper -HK- Patentanspruch Nr. 3 siehe auch auf S. 8 HK mit tM Für die Zirkulation der -HK- 50% lose – 50% fest verankert. Im AZ ist der HK mit seinen Außenringen im EZ fixiert und muss zwangsläufig seine Auftriebskraft an das -RW- abgeben. Beim hinuntergleiten zu den WZ sind die HK lose aneinander gereiht. Sie befinden sich in einem Lastfreien Zustand ohne feste Verbindung. P-4 Doppelabzweig, Patentanspruch Nr. 4, siehe auch auf S. 9 Doppelabzweig tM Er dient der Umlenkung des EZ. Hier beginnt der erster Kraftschluss mit dem HK. P-5 Aufstiegszylinder, Patentanspruch Nr. 5 siehe auch auf S. 10 AZ tM Im AZ befindet sich das Auftriebswasser -AW- (schraffiert) Sitzt oberhalb vom Doppelabzweig. Das AW verändert seinen Pegelstand um das Volumen der HK beim Verlassen aus dem WZ. Dazwischen ist Nr. 2 verbaut. P-6 Endloszahnriemen: Patentanspruch Nr. 6 siehe auch auf S. 11 EZ tM Befindet sich im AZ. Nur in seiner gesamten Bereich besteht eine Mechanische Verbindung zum HK. ...
Patent DE-102015015272-A1 (DE)
Title: Radmechanismus, Fahrzeugantriebseinheit und Fahrzeug
Inventor: KJELLSTRÖM LARS-GÖRAN
IPC: F02N11/00
Filed: 2015-11-25
Abstract: In diesem Dokument wird ein Radmechanismus (2) zum Verbinden mit einer Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors offenbart. Der Radmechanismus (2) umfasst ein Kurbelwellenrad (6), welches zum Verbinden mit der Kurbelwelle konfiguriert ist, und einen Zahnkranz (8), der konfiguriert ist, um mit einem Ausgleich-Kegelrad eines elektrischen Anlassermotors in Eingriff zu gehen. Der Radmechanismus (2) umfasst eine Einwegkupplung (14), wobei der Zahnkranz (8) mit dem Kurbelwellenrad (6) über die Einwegkupplung (14) verbunden ist, sodass der Zahnkranz (8) mit dem Kurbelwellenrad (6) in einer ersten Drehrichtung (18) in Eingriff geht, und dass der Zahnkranz (8) im Verhältnis zu dem Kurbelwellenrad (6) in einer entgegengesetzten zweiten Drehrichtung (20) drehbar ist. Weiterhin sind eine Fahrzeugantriebseinheit und ein Fahrzeug in diesem Dokument offenbart.
Patent DE-102015102698-A1 (DE)
Title: Makrolinsensystem und Abbildungsvorrichtung
Inventor: TOMIOKA RYOKO
IPC: G02B15/22
Filed: 2015-02-25
Abstract: [Aufgabe] Konfigurieren eines Miniatur-Makrolinsensystem, das chromatische Aberrationen auch beim Abbilden bei nahen Abständen günstig korrigiert. [Ausgestaltung] Ein Makrolinsensystem umfasst, in dieser Reihenfolge ausgehend von einer Objektseite: eine erste Linsengruppe G1 mit einer positiven Brechkraft; eine zweite Linsengruppe G2 mit einer negativen Brechkraft; eine dritte Linsengruppe G3 mit einer positiven Brechkraft; eine vierte Linsengruppe G4 mit einer positiven Brechkraft; eine fünfte Linsengruppe G5 mit einer positiven Brechkraft; und eine sechste Linsengruppe G6 mit einer negativen Brechkraft. Die erste Linsengruppe wird durch drei Linsen gebildet. Die zweite Linsengruppe, die vierte Linsengruppe und die fünfte Linsengruppe werden beim Fokussieren von einem Objekt im Unendlichen zu einem Objekt an einem nähesten Abstand, in der Richtung deren optischen Achsen, unabhängig voneinander bewegt.
Patent DE-102015104073-A1 (DE)
Title: Dichtungseinrichtung
Inventor: NÖLLE RENÉ
IPC: F16J15/40
Filed: 2015-03-18
Abstract: Eine Dichtungseinrichtung, mit einer Zwischenbuchse (8), die unter Bildung einer Spaltdichtung zwischen einer Außenhülse (7) und einem darin relativ dazu bewegbar gelagerten Innenkörper (6) angeordnet ist, ist so ausgebildet, dass zwischen der Zwischenbuchse (8) und der angrenzenden Außenhülse (7) mit einem Druckfluid befüllbare Kammern (9) vorgesehen sind.
Patent DE-102015108793-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdownload mittels entfernter Mobilvorrichtung
Inventor: WEHRMAN EDWARD
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-06-03
Abstract: Eine nomadische Vorrichtung kann dafür ausgelegt sein, über eine lokale Datenverbindung mit einem Datenverarbeitungssystem eines Fahrzeugs eine Angabe über eine Software-Aktualisierung zum Herunterladen zu empfangen, die Software-Aktualisierung von einem Update-Server über eine genehmigte Weitverkehrsdatenverbindung, die für die nomadische Vorrichtung nicht verfügbar ist, wenn sich diese in dem Fahrzeug befindet, herunterzuladen und die Software-Aktualisierung an das Datenverarbeitungssystem des Fahrzeugs zur Installation in dem Fahrzeug bereitzustellen. Ein Fahrzeugdatenverarbeitungssystem kann dafür ausgelegt sein, eine Angabe über eine Software-Aktualisierung von einem Update-Server zu empfangen, die Angabe, über eine lokale Verbindung, an eine nomadische Vorrichtung bereitzustellen, die dafür ausgelegt ist, Software-Aktualisierungen herunterzuladen, wenn sie mit einer Weitverkehrsdatenverbindung, die für die nomadische Vorrichtung nicht verfügbar ist, wenn sich diese in dem Fahrzeug befindet, verbunden ist, und die, während mit der Weitverkehrsdatenverbindung verbunden, heruntergeladene Software-Aktualisierung von der nomadischen Vorrichtung über die lokale Verbindung zu empfangen.
Patent DE-102015110388-A1 (DE)
Title: Kollabierbare Sitz-Vorrichtung
Inventor: MILLER WILLI
IPC: A47C4/04
Filed: 2015-06-29
Abstract: Bei einer Sitz-Vorrichtung (100) mit zwei Seitenteilen (110, 111) sowie einem Rückenlehnen-Element (120) und einem Sitz-Element (130), das an den Seitenteilen (110, 111) mindestens indirekt lösbar verankerbar ist, wird eine Kollabierbarkeit für einen Transport oder für ein Verstauen dadurch erreicht, dass die beiden Seitenteile (110, 111) im Bereich einer dem betreffenden Rückenlehnen-Element (120) nahen Stirnfläche jeweils um ein um eine senkrechte Achse schwenkbares erstes Scharnier (141) gelagert sind, um die Seitenteile (110, 111) aus einer Normalposition, in der die Seitenteile (110, 111) senkrecht zum Rückenlehnen-Element (120) angeordnet sind, reversibel in eine Stauposition zu überführen, in der die Seitenteile (110, 111) parallel zum Rückenlehnen-Element (120) ausgerichtet sind.
Patent DE-102015113531-A1 (DE)
Title: Sandstrahlanlage mit oszillierendem Schleuderrad
Inventor: BURGMAIER HUGO MATHIAS
IPC: B24C3/30
Filed: 2015-08-17
Abstract: Eine Sandstrahlanlage (10) mit einem Schleuderrad (11), welches mittels eines axialen Antriebsmotors (12) angetrieben und um eine erste Drehachse (13), die senkrecht zu einer zur Motorachse des Antriebsmotors (12) parallelen Achse verläuft, schwenkbar auf einem Strahlsattel (14) montiert ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die erste Drehachse (13) auf dem Strahlsattel (14) unterhalb des Schleuderrads (11) angeordnet ist, und dass eine erste elektromechanische Verstellvorrichtung (15) vorhanden ist, mittels derer das Schleuderrad (11) in verschiedene gewünschte Verschwenkwinkel bezüglich der ersten Drehachse (13) verfahrbar ist. Damit kann ein erheblich größerer Winkelbereich auf dem zu bearbeitenden Werkstück simultan sandgestrahlt werden. Außerdem besitzt die erfindungsgemäß verbesserte Konstruktion eine erhöhte mechanische Stabilität und ermöglicht schließlich auch noch einen zumindest ferngesteuerten, normalerweise sogar einen vollautomatisierten Betrieb der Sandstrahlanlage.
Patent DE-102015116991-A1 (DE)
Title: Integrierte Kleiderhaken- und Lichtquellenanordnung
Inventor: HUELKE DAVID
IPC: F21W106/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Eine integrierte Kleiderhaken- und Lichtquellenanordnung beinhaltet ein Gehäuse, eine drehbar am Gehäuse angebrachte Basis, einen an der Basis angebrachten Kleiderhaken und eine an der Basis angebrachte Lichtquelle.
Patent DE-102015121192-A1 (DE)
Title: Rahmenprofil für ein Rahmengestell eines Schaltschranks und ein entsprechendes Rahmengestell
Inventor: REUTER WOLFGANG
IPC: H02B1/34
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmenprofil (1) für ein Rahmengestell eines Schaltschranks, wobei das Rahmenprofil (1) aufweist: – einen ersten und einen zweiten Profilsteg (2, 3), wobei ein freies Ende des ersten Profilstegs (2) eine erste Dichtkante (4) und ein freies Ende des zweiten Profilstegs (3) eine zweite Dichtkante (5) aufweist, – eine erste Montageseite (6) mit Befestigungsaufnahmen (7), die um eine erste Abmessung (A1) einer ersten Verbindungsseite (8) des ersten Profilstegs (2), die die erste Montageseite (6) mit der ersten Dichtkante (4) verbindet, von der ersten Dichtkante (4) beabstandet ist, – eine zweite Montageseite (9) mit Befestigungsaufnahmen (7), die um eine zweite Abmessung (A2) einer zweiten Verbindungsseite (10) des zweiten Profilstegs (3), die die zweite Montageseite (9) mit der zweiten Dichtkante (5) verbindet, von der zweiten Dichtkante (5) beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Profilstege (2, 3) einen Hinterschnitt (11) aufweist.
Patent DE-102015121753-A1 (DE)
Title: Magnetsensorbauelement und Verfahren für ein Magnetsensorbauelement mit einer magnetoresistiven Struktur
Inventor: WURFT TOBIAS
IPC: H01L43/08
Filed: 2015-12-14
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel bezieht sich auf ein Magnetsensorbauelement (700), umfassend eine magnetoresistive Struktur (710). Die magnetoresistive Struktur (710) umfasst eine magnetische freie Schicht (770), die ausgebildet ist, um spontan ein Magnetisierungsmuster (775) mit geschlossenem Fluss in der freien Schicht (770) zu erzeugen. Die magnetoresistive Struktur (710) umfasst ferner eine magnetische Referenzschicht (750) mit einem Referenzmagnetisierungsmuster (755) mit nicht geschlossenem Fluss. Das Magnetsensorbauelement (700) umfasst ferner eine magnetische Vorspannungsstruktur (780), die ausgebildet ist, um ein Vorspannungsfeld in der magnetischen freien Schicht (770) zu erzeugen, wobei das Vorspannungsfeld eine magnetische Vorspannungsfeldkomponente ungleich Null senkrecht zu dem Referenzmagnetisierungsmuster (755) aufweist.
Patent DE-102015122749-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum aufhängen von gegenständen
Inventor: BRILL HARRI
IPC: A47G29/08
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen, beispielsweise von Kleidungsstücken oder Taschen. Die bisher bekannten Lösungen sind jedoch entweder sehr komplex aufgebaut oder gestatten keine effiziente Maßnahme zum Aufhängen von mehreren Kleidungsstücken oder Gegenständen. Offenbart wird eine Haltevorrichtung, wobei die Haltevorrichtung einen flächig ausgebildeten Halter zur Befestigung der Haltevorrichtung an einer Oberfläche umfasst. Weiterhin weist die Haltevorrichtung einen ersten Traghaken und einen zweiten Traghaken auf, welche von einer Oberfläche des Halters hervorstehen und so jeweils eine Hakenvorrichtung bilden. Beide Traghaken und der Halter sind einstückig aus demselben Werkstoff hergestellt, wobei der erste Traghaken eine Aussparung aufweist. Dabei ist die Fläche der Aussparung des ersten Traghakens größer oder gleich einer Oberfläche des zweiten Traghakens.
Patent DE-102015202028-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen eines Bestehens einer Car-to-Car-Funkverbindung
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-02-05
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen eines Bestehens einer Car-to-Car-Funkverbindung eines ersten Fahrzeugs (1) mit einem direkt vor dem ersten Fahrzeug (1) befindlichen zweiten Fahrzeug (2), mit: einem Sensor (7) zum Erfassen einer Fahrzeugkennung des direkt vor dem ersten Fahrzeug (1) befindlichen zweiten Fahrzeugs (2); einer Funkschnittstelle (4) zum Empfangen von Fahrzeugdaten mindestens eines von dem ersten Fahrzeug (1) verschiedenen Fahrzeugs; einer Steuereinheit (9) zum Erkennen des Bestehens einer Car-to-Car-Funkverbindung des ersten Fahrzeugs (1) mit dem direkt vor dem ersten Fahrzeug (1) befindlichen zweiten Fahrzeug (2), falls die von der Funkschnittstelle (4) empfangenen Fahrzeugdaten eine Kennung enthalten, welche der vom Sensor (7) erfassten Fahrzeugkennung des direkt vor dem ersten Fahrzeug (1) befindlichen zweiten Fahrzeugs (2) entspricht.