baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10311836-B4 (DE)
Title: Ferngesteuertes Industriegerät
Inventor: BREDOW WOLFGANG
IPC: G08C17/02
Filed: 2003-03-18
Granted: 2006-10-05
Abstract: Ferngesteuertes
Industriegerät,
mit mindestens einem Sender und mindestens einem ersten Empfänger, gekennzeichnet
durch mindestens einen parallel zu einem ersten Empfänger betreibbaren
zweiten Empfänger,
wobei die Empfänger
an voneinander beabstandeten Teilen des Industriegerätes (10)
derart angeordnet sind, dass zur Umsetzung der Steuersignale des
Senders in Arbeitsbewegungen des Industriegerätes eine durchgehende Steuerverbindung
vom Sender zu demjenigen zweiten Empfänger aufgebaut werden kann,
der die Steuereinheit für
die Steueraggregate des Industriegeräts ansteuert.
Patent DE-10321703-B4 (DE)
Title: Kraftstoff- und Zündzeitpunktkompensation zum Wiederzuschalten von Zylindern in einem Motor mit variablem Hubraum
Inventor: RAYL ALLEN B
IPC: F02D15/00
Filed: 2003-05-14
Granted: 2007-04-19
Abstract: Vorrichtung
zur Motorsteuerung in einem Fahrzeug, umfassend:  einen Verbrennungsmotor
(12) mit variablem Hubraum,  ein Saugrohr (22), das mit dem
Verbrennungsmotor (12) mit variablem Hubraum gekoppelt ist,  einen
Controller (18) zum Steuern des Hubraums des Verbrennungsmotors
(12) mit variablem Hubraum,  wobei der Controller (18) den Zündzeitpunkt
für einen
wiederzuschaltenden Zylinder (24) während eines Überganges
von Abschaltung nach Wiederzuschaltung verändert,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Controller (18) eine Wiederzuschaltungstaktverstärkung auf
der Grundlage einer Zeit, in der sich der Zylinder (24) in einem
abgeschalteten Zustand befindet, und des Motortaktes bestimmt.
Patent DE-10333776-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gate-Struktur eines FETs
Inventor: ENDERS GERHARD
IPC: H01L29/78
Filed: 2003-07-24
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Gate-Struktur eines FETs mit den Schritten:  (a)
Abscheiden und Strukturieren einer Opferschichtfolge (11, 12, 13)
auf einem Halbleitersubstrat (10) und Freilegen eines Gate-Abschnitts
(14);  (b) Implantieren einer Kanaldotierung (17) in den Gate-Abschnitt (14);  (c)
Abscheiden und Strukturieren von Spacern (18) an Seitenwänden der
Opferschichtfolge (11, 12, 13) unter Bildung eines von den Spacern
(18) nicht bedeckten Gate-Abschnitts;  (d)
Einbringen eines Maskenmaterials (19) in den von den Spacern (18)
nicht bedeckten Gate-Abschnitt;  (e) Entfernen der Spacer (18)
selektiv zur Opferschichtfolge (11, 12, 13) und Maskenmaterial (19);  (f)
Implantieren einer Halo-Dotierung (20) in von den entfernten Spacern
freigelegten Bereichen;  (g) Entfernen des Maskenmaterials (19);  (h)
Bilden eines Gates (21) auf dem Gate-Abschnitt (14); und  (i)
Entfernen der Opferschichtfolge (12, 13) selektiv zum Gate (21).
Patent DE-10334932-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für ein Kraffahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-07-31
Granted: 2011-10-13
Abstract: Reinigungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, welche einen Erwärmungsbereich (25) zum Erwärmen einer darin geführten Reinigungsflüssigkeit aufweist, wobei in dem Zustand, in dem die Reinigungsvorrichtung (2) im Kraftfahrzeug eingebaut ist, der Erwärmungsbereich (25) der Reinigungsvorrichtung (2) zumindest so in der Nähe einer Einheit (11, 12) einer Heizung (1) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, dass die Reinigungsflüssigkeit erwärmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizung (1) als eine erste Einheit (11) eine als Luftheizer ausgeführte elektrische Zusatzheizung zum Erwärmen der Reinigungsflüssigkeit und zum Heizen eines Innenraums des Kraftfahrzeugs umfasst, und als eine zweite Einheit (12) einen Heizungswärmetauscher umfasst, der in dem Kraftfahrzeug zum Beheizen des Innenraums angeordnet ist.
Patent DE-10337645-B4 (DE)
Inventor: LAKHADANAU SIARHEI
IPC: G06K19/077
Filed: 2003-08-16
Granted: 2005-12-29
Abstract: The invention relates to a method and a device for producing chip cards comprising a first component, e.g. a chip module provided with a first contact surface, and a second component, e.g. an antenna provided with a second contact surface, the two contact surfaces being connected to an electroconductive mass. In a first step, the card body (1) is bent by means of a bending device in such a way that it has a curve in the form thereof, and the mass (4) applied in a recess (5) of the card body (1) for subsequently receiving the first component (2) is arranged on the outer side of the curve. In a second step, at least one light beam (7) from a light source (6) is laterally oriented towards the applied mass (4) in order to measure an application height (4a) of the electroconductive mass (4) in relation to the card body (1) by optically imaging the application height (4a).
Patent DE-10338789-B4 (DE)
Title: Türschließsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: E05B65/20
Filed: 2003-08-23
Granted: 2005-10-27
Abstract: Türschließsystem
für ein
Kraftfahrzeug mit  – einem über einen
Elektromotor (4) öffnungs-
oder schließbetätigbaren
Verriegelungselement (6) und  – einer Steuereinheit (2) zur
Ansteuerung des Elektromotors (4), wobei  – mindestens einem Verriegelungselement
(6) ein Positionsüberwachungsmittel
(8) zur Erfassung der Verriegelungsposition des mindestens einen
Verriegelungselementes (6) zugeordnet ist und  – jedes
Positionsüberwachungsmittel
(8) mit einem Kontrollmittel zur Überprüfung, ob ein ordnungsgemäßer Verriegelungszustand
vorliegt, zusammenwirkt derart, dass Soll- und Istzustand des Verriegelungselementes
(6) vergleichbar sind und bei nicht übereinstimmenden Zuständen ein
Rückmeldesignal
(R2) zur Information, ob das Kraftfahrzeug aufgrund eines erfolgten
Schließbefehls
ordnungsgemäß verriegelt
wurde erzeugbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – jedes
Positionsüberwachungsmittel
(8) in Form von Software zur Auswertung steuergeräteinterner
Daten ausgebildet ist und die Positionsüberwachung des Elektromotors (4)
aufgrund der Auswertung des Stromverlaufes des Blockstroms des Elektromotors
(4) erfolgt.
Patent DE-10340467-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines fließfähigen Mediums
Inventor: SPAETER DIRK
IPC: H01R13/00
Filed: 2003-09-03
Granted: 2012-10-04
Abstract: Eine Vorrichtung zur Führung eines fließfähigen Mediums mit einer Leitung 1, in welcher das fließfähige Medium geführt wird, und mit an den Leitungsenden 2, 3 vorgesehenen Steckkupplungselementen 4, 5, welche mit Verbindungselementen 6, 7 mediumsdicht und mit den Leitungsenden 2, 3 verbunden sind, wobei entlang der Leitung 1 wenigstens ein elektrischer Leiter 8 verläuft und Leiterenden 9 des elektrischen Leiters 8 an wenigstens einem der beiden Leitungsenden 2, 3 in einer Umhüllung 10, 11 mediumsdicht gegenüber der mit dem Steckkupplungselement verbundenen Leitung 1 angeordnet sind.
Patent DE-10341010-B4 (DE)
Title: Fehlererfassungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: AKAO YOSHIYUKI
IPC: F02D9/02
Filed: 2003-09-03
Granted: 2008-07-10
Abstract: Fehlererfassungsvorrichtung
für eine Brennkraftmaschine,
enthaltend:  eine Frischluftmengen-Erfassungseinrichtung (14),
die in einem Ansaugsystem einer Brennkraftmaschine angeordnet ist,
um eine Frischluftmenge zu erfassen, die in eine Brennkammer der
Maschine eingeleitet wird;  eine Frischluftmengen-Referenzwert-Einstelleinrichtung (S20),
die einen Referenzwert für
die Frischluftmenge in Übereinstimmung
mit einem Betriebszustand der Maschine einstellt;  eine Fehlererfassungseinrichtung
(S22–S30),
die eine Abnormität
der Frischluftmengen-Erfassungseinrichtung auf der Basis eines Vergleichsergebnisses
zwischen der Frischluftmenge, die durch die Frischluftmengen-Erfassungseinrichtung
erfasst wird, und dem Referenzwert erfasst, der durch die Frischluftmengen-Referenzwert-Einstelleinrichtung
eingestellt wird;  eine Abgasströmungsraten-Einstelleinrichtung
(22), die eine Abgasdrosselklappe umfasst, die im Abgassystem der Maschine
angeordnet ist, um eine Abgasströmungsrate einzustellen;  eine
Solleinstellungs-Einstelleinrichtung (S12, S14) zum Einstellen einer
Solleinstellgröße für die Abgasströmungsraten-Einstelleinrichtung
gemäß dem Betriebszustand
der Maschine, so dass ein Luftkraftstoffverhältnis oder ein Luftüberschussverhältnis des
Abgassystems denselben Wert annimmt wie ein vorbestimmter Wert entsprechend dem
Betriebszustand; und  eine Abgasströmungsraten-Steuereinrichtung,
zum Steuern der Ab gasströmungsraten-Einstelleinrichtung
gemäß der Solleinstellgröße, die
durch die...
Patent DE-10350798-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRACHERT GÖTZ DIPL ING
IPC: F02B11/00
Filed: 2003-10-29
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit einem Zylinder, einem Zylinderkopf, in dem mindestens ein Einlass- und ein Auslassventil angeordnet sind, einem Kolben und einem zwischen dem Zylinderkopf und dem Kolben begrenzten Brennraum, dem Frischluft über eine Saugrohreinrichtung zugeführt wird, bei dem die Brennkraftmaschine betriebspunktabhängig mit Kompressionszündung oder mit Fremdzündung betrieben wird, wobei – während eines Kompressionszündungsmodus im Brennraum Abgas zurückgehalten und während eines Ladungswechsels komprimiert wird, und – eine erste Kraftstoffmenge mittels eines im Brennraum angeordneten Injektors in das zurückgehaltene Abgas eingespritzt wird, – nachfolgend dem Brennraum eine zweite Kraftstoffmenge zugeführt wird, wobei – im Kompressionszündungsmodus ein höheres Verdichtungsverhältnis als im Fremdzündungsmodus eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Selbstzündungszeitpunkt des aus der ersten und der zweiten Kraftstoffmenge gebildeten Kraftstoff/Luft-Gemischs in Abhängigkeit von einem Mengenverhältnis der ersten zur zweiten Kraftstoffmenge eingestellt wird, wobei – das Mengenverhältnis zwischen 1:5 und 1:3 beträgt und – die zweite Kraftstoffmenge in einem Bereich zwischen 300°KW und 120°KW vor dem oberen Zünd-Totpunkt in den Brennraum eingespritzt wird.
Patent DE-19532369-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenrückhaltevorrichtung und Verfahren des Zusammenbaus
Inventor: WALLNER JOHN P
IPC: B60R21/20
Filed: 1995-09-01
Granted: 2006-10-26
Abstract: Ein
Airbagmodul (20), welches folgendes aufweist:  einen eine Kammer
(1) bildenden Behälter
(14),  einen in der Kammer zusammengefaltet angeordneten Airbag
(12),  eine rohrförmige
Aufblasvorrichtung (16), und  ein die Aufblasvorrichtung (16)
aufnehmendes Halterohr (130),  wobei der Airbag (12) ein Aufnahmeabteil
(110) bildet und mittels diesem an der Aufblasvorrichtung (16) und
am Halterohr (130) befestigt ist,  wobei Befestigungsvorrichtungen
(25) aus dem Airbagmodul (20) herausragen und zur Anbringung desselben
an einem Teil (26) eines Fahrzeugs dienen,  und wobei das Aufnahmeabteil
(110) eine erste (104, 214) und diametral dazu angeordnet eine zweite Öffnung (106, 218)
bildet, durch die wahlweise das Halterohr (130) und die Aufblasvorrichtung
(16) in das Aufnahmeabteil (110) von außerhalb des Airbags (12) einsetzbar
sind.
Patent DE-19707777-B4 (DE)
Title: Steckvorrichtung
Inventor: STAIGER BRUNO
IPC: H01R12/58
Filed: 1997-02-27
Granted: 2007-07-12
Abstract: Steckvorrichtung
(1) mit einer Steckerbuchse (3) zur Aufnahme eines in einen Schlitz
(10) einer Leiterplatte (2) einführbaren
Flachsteckers (4) mit zwei Federbügeln (12, 13), die je eine
Kontaktzunge (14, 15) aufweisen, die mit einer Stirnfläche (18)
an einer Seitenfläche
(8, 9) des Flachsteckers (4) kontaktierbar sind, wobei der Schlitz
(10) zwischen zwei Seiten der Leiterplatte (2) verläuft, die
Steckerbuchse (3) in dem Schlitz (10) der Leiterplatte (2) festlegbar
ist, die Stirnflächen
(18) der Kontaktzungen (14, 15) gemeinsam an ein und derselben Seitenfläche (8,
9) des Flachsteckers (4) kontaktierbar sind, die gegenüberliegende
Seitenfläche
(8, 9) des Flachsteckers (4) an einer Grundwand (11) der Steckerbuchse
(3) kontaktierbar ist und an der Grundwand (11) ein Begrenzungsanschlag
(17) zur Anlage an einer Seite der Leiterplatte (2) angeordnet ist,
der mit einer Leiterbahn (24) der Leiterplatte (2) verbindbar ist,
an der Grundwand (11) in zu den Federbügeln (12, 13) entgegengesetzter
Richtung umgelenkt ist und zwei...
Patent DE-19716888-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer Abnutzungs-Erfassungsfunktion für das Werkzeug und Verfahren zur Erfassung der Abnutzung eines Werkzeugs einer Werkzeugmaschine
Inventor: SHIOZAKI MASAHITO
IPC: B23Q17/09
Filed: 1997-04-22
Granted: 2006-09-14
Abstract: Werkzeugmaschine
(1) mit einer Abnutzungs-Erfassungsfunktion für ein Werkzeug (12), aufweisend:  eine
Hauptwelle (11), die mit dem Werkzeug (12) verbunden ist und von
in Drehung zu versetzenden, unter statischem Luftdruck stehenden
Lagern (14-18) getragen wird;  einen Wellenantriebsmotor (19),
der die Hauptwelle (11) zum Drehen antreibt;  eine Verbrauchsleistungs-Erfassungsvorrichtung
(31) zum Erfassen der Verbrauchsleistung des Wellenantriebsmotors
(19); und  eine Abnutzungs-Erfassungsvorrichtung (32, 33, 34)
zum Detektieren der Abnutzung am Werkzeug (12) durch Speichern einer
Referenz-Verbrauchsleistung
des Wellenantriebsmotors (19), und Vergleichen der Referenz-Verbrauchsleistung
und der durch die Verbrauchsleistungs-Erfassungsvorrichtung (31) erfassten
Verbrauchsleistung, wobei die Abnutzungs-Erfassungsvorrichtung (32,
33, 34) aufweist:  einen Schneidstartdetektor (51), der den
Beginn einer schneidenden und spanabhebenden Bearbeitung bei einem
vorbestimmten Werkstück
unter Benutzung der von der Verbrauchsleistungs-Erfassungsvorrichtung
(31) erhaltenen Verbrauchsleistung bestimmt;  einen Referenzwert-Speicherbereich
(52), der die Verbrauchsleistung des Wellenantriebsmotors (19) während der
schneidenden und spanabhebenden Bearbeitung an dem vorbestimmten
Werkstück
als Zeitserienwerte innerhalb der Ablaufzeit, beginnend mit...
Patent DE-19724531-B4 (DE)
Title: Bohrhammer
Inventor: FRAUHAMMER KARL
IPC: B23B45/16
Filed: 1997-06-11
Granted: 2005-07-14
Abstract: Bohrhammer
mit einem Maschinengehäuse
(11) mit einem im Maschinengehäuse
(11) untergebrachten pneumatischen Schlagwerk (17), das ein gegenüber dem
Maschinengehäuse
(11) drehbar gelagertes, in Abhängigkeit
eines Werkzeugandrucks an eine Bearbeitungsstelle axial verschiebbares
Führungsrohr
(12) aufweist, mit wenigstens einer im Führungsrohr (12) angeordneten
Entlüftungsöffnung (36),
die im Leerlauf des Schlagwerks (17) zur Belüftung eines Luftpolsters (22)
geöffnett und
die nach einer Axialverschiebung des Führungsrohres (12) mittels eines
Schließgliedes
(37) abdeckbar ist, wobei das Schließglied (37) gegenüber dem
Maschinengehäuse (11)
in Drehrichtung des Führungsrohres
(12) drehfest angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließglied (37)
eine Arretierverzahnung (67) zur drehfesten Arretierung des Führungsrohres
(12) trägt.
Patent DE-19727196-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Auspuffs
Inventor: WILLEKE WINFRIED
IPC: B60K13/04
Filed: 1997-06-26
Granted: 2004-06-03
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Auspuffs aus dünnwandigem Blech oder mehrlagigen dünnen Blechen an einem Fahrzeugteil, Unterboden oder an einer Fahrzeugkarosserie, bestehend aus einem Halter, der an dem Auspuff befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß innenseitig des Auspuffs (1) ein flächiges Einlageteil (2) fixiert ist, daß an dem Einlageteil (2) Befestigungsmittel befestigt sind, daß der Halter (3) auf der Außenseite des Auspuffs (1) im Bereich des Einlageteils (2) angeordnet und mit Befestigungselementen lösbar befestigt ist, die mit den Befestigungsmitteln des Einlageteils (2) in Eingriff sind.
Patent DE-19742066-B4 (DE)
Title: Dachziegelintegrierter Vakuumkollektor
Inventor: ZVONKO ZDJELAR
IPC: F24J2/04
Filed: 1997-09-24
Granted: 2005-03-24
Abstract: Dachziegelintegrierter
Vakuumkollektor, der dadurch gekennzeichnet ist, daß das Glasgehäuse (1)
in eine speziell dafür
ausgesparte Dachpfanne beliebiger Ausführung integriert ist und mit
einem Stutzen mit Gewinde (1a) versehen ist.
Patent DE-19757418-B4 (DE)
Title: Dämm-, Füll- oder Packstoff aus Pflanzenmaterial, Verfahren zu deren Herstellung, und daraus hergestellte Formkörper
Inventor: THEUERKORN WERNER
IPC: B27D1/00
Filed: 1997-12-23
Granted: 2012-07-05
Abstract: Beschrieben wird ein Dämm-, Füll- oder Packstoff aus Pflanzenmaterial, der die oberirdische Biomasse von Rohrkolben, deren Aerenchymstruktur noch weitgehend erhalten ist, enthält oder daraus besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Blätter oder Blattteile von Rohrkolben in Längsrichtung durchgehend oder nur im Bereich der Außenhaut ein- oder mehrfach durchtrennt sind. Beschrieben werden weiterhin daraus erhältliche Formkörper, insbesondere Dämmelemente.
Patent DE-19801514-B4 (DE)
Title: Lenkrad mit Hupenschaltbaugruppe für das Lenkrad
Inventor: ISOMURA MOTOI
IPC: B62D1/11
Filed: 1998-01-16
Granted: 2005-08-04
Abstract: Hupenschaltbaugruppe
für ein
Lenkrad mit einem Airbagmodul (8) enthaltend:  eine bewegliche
Platte (31), die mit dem Airbagmodul (8) verbunden ist;  bewegliche
Kontakte (56), die nahe beider Enden der beweglichen Platte (31)
vorgesehen sind und entsprechend der beweglichen Platte (31) bewegt
werden;  eine ortsfeste Platte (42), die mit einem Fahrzeuglenkradkörper (1)
unter der beweglichen Platte (31) verbunden ist und ortsfeste Kontakte
(43) aufweist, die an der ortsfesten Platte (42) derart vorgesehen
sind, dass sie den beweglichen Kontakten (56) entsprechen;  Mittel
(48) zum Regulieren des Abstandes zwischen der ortsfesten Platte
(42) und der beweglichen Platte (31) an inneren und den beweglichen
Kontakten (56) benachbarten Bereichen der beweglichen Platte (31)
und  eine zwischen der ortsfesten (42) und der beweglichen Platte
(31) wirksame Federeinrichtung (51) zum Unterstützen der Unterseite der beweglichen
Platte (31) in Aufwärtsrichtung
derart, dass die bewegliche Platte (31) weg von der ortsfesten Platte
(42) aufwärts...
Patent DE-19804971-B4 (DE)
Title: Analyseverfahren für wasserlösliche Verunreinigungen in einer Reinraumatmosphäre bei der Herstellung von Halbleiterbauelementen und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: YOU NAM-HEE
IPC: G01N30/88
Filed: 1998-02-07
Granted: 2004-02-19
Abstract: Analyseverfahren für wasserlösliche Verunreinigungen in einem Reinraum zur Herstellung von Halbleiterbauelementen mit folgenden Verfahrensschritten:  a) die Temperatur der Vergleichsluft wird konstant gehalten;  b) Kondensation von zu analysierender Vergleichsluft und Verflüssigung des in der Vergleichsluft enthaltenen Wassers;  c) Beaufschlagung der verflüssigten Wassertropfen mit Druck und Zuführung der Wassertropfen zu einer Analyseneinrichtung; und  d) Durchführung einer qualitativen und quantitativen Analyse unter Verwendung der Analyseneinrichtung.
Patent DE-19805858-B4 (DE)
Title: Motorangetriebene Schneidemaschine
Inventor: TAOMO TOSHIO
IPC: B23Q11/00
Filed: 1998-02-13
Granted: 2006-08-24
Abstract: Motorangetriebene
Schneidmaschine (1), aufweisend:  einen Rahmen (2), der ein
primäres
Antriebselement (5) trägt,
ein Schneidelement (30) mit einer drehantreibbaren Schneideinrichtung
(39),  ein Staubansaug/Austrag-Gebläse (50) mit einer Staubaustragöffnung (65)
zum Austragen von Staub durch Ansaugen desselben, der aus Schneidvorgängen mittels
der Schneideinrichtung (39) resultiert, und  eine Einrichtung
zum selektiven Ändern
der Richtung des aus der Staubaustragöffnung (65) ausgetragenen Staubs, wobei
die Einrichtung eine Staubauslassöffnung besitzt, welche schwenkbar
angeordnet ist.
Patent DE-19822535-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage
Inventor: STOELZL STEFAN
IPC: B60T8/17
Filed: 1998-05-19
Granted: 2010-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Bremsanlage eines Fahrzeuges, mit  – einem Bremspedal (5),  – einer Bremspedalsensoreinrichtung (3, 4) zum Erfassen einer Betätigung des Bremspedals (5) und Ausgeben eines Bremspedalsignals (S1, S2),  – zumindest einer Radbremseinrichtung (7), die nach Maßgabe des Bremspedalsignals (S1, S2) betätigt wird,  gekennzeichnet durch,  eine Einrichtung zum Erzeugen und Hinzufügen einer Zeitreferenz an das Bremspedalsignal (s1, S2).
Patent DE-19826496-B4 (DE)
Inventor: GROSCHWITZ RALF
IPC: B01D71/02
Filed: 1998-06-13
Granted: 2006-05-18
Abstract: A ceramic membrane conducting oxygen ions and also electrons has specified composition which increases the oxygen diffusion coefficient without supplying additional electrical energy. Ceramic membrane conducting oxygen ions and also electrons has the following composition: (Sr1-xCax)1-yAyMn1-zBzO3- delta  (where, A = Ba, Pb, Na, K, Y or lanthanide; B = Mg, Al, Ga, In, Sn or period-3d or -4d element; x = 0.2-0.8; y = 0-0.4; z = 0-0.6; and  delta  = produced from maintaining the electron neutrality principle). An Independent claim is also included for the process for the production of the membrane comprising treating the metal-containing starting materials above 500o C in combination with a process for deposition of thin layers such as slip casting, electrophoretic deposition, a Sol-Gel process, a CVD or PVD process or a spray or flame pyrolysis process.
Patent DE-19941368-B4 (DE)
Title: Orthese zur Versorgung bei allgemeinen Fußhebeschwächen
Inventor: KLAPPERICH HORST
IPC: A61F5/01
Filed: 1999-08-31
Granted: 2005-08-11
Abstract: Orthese
(1) zur Versorgung von Personen mit allgemeinen Fußhebeschwächen,  – mit einem
Fußbett
(2) zur Aufnahme eines menschlichen Fußes,  – mit zwei an dem Fußbett (2)
angeordneten Knöchelschienen
(3, 4),  – mit
einer an den dem Fußbett
(2) abgewandten Enden der Knöchelschienen
(3, 4) angeordneten Fesselschelle (5),  – wobei die Knöchelschienen
(3, 4) bogenförmig
ausgestaltet sind und bei angelegter Orthese (1) auf der den Zehen abgewandten
Seite um die menschlichen Knöchel,
den Wadenbeinknöchel
und den Schienbeinknöchel,
verlaufen, und,  – wobei
das Fußbett
(2) mittels je einer Lagerung (7) schwenkbar an den Knöchelschienen
(3, 4) angeordnet ist, so dass bei anliegender Orthese (1) ein Strecken
und Beugen des Fußes
möglich
ist, und  – wobei
an dem Fußbett
(2) ein Federelement angeordnet ist, dessen Federkraft bei angelegter
Orthese (1) einem Strecken des Fußes entgegen wirkt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Fesselschelle (5) zwei voneinander
getrennte...
Patent DE-19952682-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon vom Klappentyp mit einer zweiseitigen LCD
Inventor: LEE SEOG-GEUN
IPC: H04M1/02
Filed: 1999-11-02
Granted: 2005-06-09
Abstract: Zweiseitige
LCD-Anzeige, die in einem Mobiltelefon vom Klappentyp vorgesehen
ist, die enthält:  einen
Sensor (22) für
die Erkennung der Position der Klappe (200) des Mobiltelefons, um
ein Öffnungs-
oder Schließzustandssignal,
das darstellt, ob die Klappe in geöffneter Position oder in geschlossener
Position ist,  eine Steuerung (10) für das jeweilige Erzeugen eines
ersten oder eines zweiten LCD-Treibersteuerungssignals als Reaktion
auf das Öffnungs-
oder Schließzustandssignal und  einen
ersten und einen zweiten LCD-Treiber (15, 17) für das jeweilige Treiben einer
ersten und einer zweiten LCD-Anzeigefläche als Reaktion auf das erste
und zweite LCD-Treibersteuerungssignal, wobei die zweiseitige LCD-Anzeige
eine Struktur mit einer gemeinsamen Reflektorplatte (50) umfasst.
Patent DE-19953888-B4 (DE)
Title: Leckageanschluss mit Rastsicherung
Inventor: FRANK WILHELM
IPC: F02M55/00
Filed: 1999-11-09
Granted: 2004-11-04
Abstract: Leckageanschluss
zum Anbringen einer Leckageleitung an einem Kraftstoffinjektor (1)  mit
einem Anschlussstutzen (61), der einstückig mit dem Injektorkörper (11)
ausgebildet ist,  mit einem Anschlussnippel (62), der mit einem
Einsatz (91) in eine Öffnung
(81) im Anschlussstutzen (61) eingreift, und mit einer axialen Sicherungseinrichtung,
die den Anschlussstutzen (61) in seiner Endstellung am Einsatz (91) des
Anschlussnippels (62) festhält,
wobei  die Sicherungseinrichtung eine Rastverbindung (10) zwischen
dem Anschlussstutzen (61) und dem Anschlussnippel (62) herstellt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Rastverbindung (10) als Bajonettverschluss
mit Rückdrehsicherung
ausgeführt
ist,  dass am Einsatz (91) des Anschlussnippels (62) eine Nase (101)
ausgebildet ist, und  dass an der Innenwandung der Öffnung (81)
im Anschlussstutzen (61) eine im Wesentlichen L-förmige Nut
(102) mit einem parallel zu einer Achse der Öffnung verlaufenden ersten
Abschnitt (103) und einem quer zur Achse verlaufenden zweiten Abschnitt
(104, 105) vorgesehen ist, wobei die Nase (101) im ersten...