baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014225752-A1 (DE)
Title: Spurhalteassistent
Inventor: NAKAHARA NAOTO
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-12-12
Abstract: Bei einem Spurhalteassistenten führt eine Spurhalteeinheit eine Unterdrückung oder Beschränkung eines von einem Fahrzeug ausgeführten Spurhaltebetriebs aus, wenn wenigstens eine von Beschränkungsbestimmungen von einer Spurzustandsbestimmungseinheit ausgeführt wird. Die Beschränkungsbestimmungen umfassen: (i) eine Kreuzungsbestimmung, dass sich zwei Spurgrenzlinien oder deren Verlängerungslinien vor dem Fahrzeug kreuzen; (ii) eine Verbreitungsbestimmung, dass eine Breite einer Fahrspur vor dem Fahrzeug in einer Richtung vom Fahrzeug weg verglichen mit einem Bereich nahe dem Fahrzeug zunimmt; und (iii) eine Verengungsbestimmung, dass eine Breite einer Fahrspur vor dem Fahrzeug in einer Richtung vom Fahrzeug weg verglichen mit einem Bereich nahe dem Fahrzeug abnimmt.
Patent DE-102015007485-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Adaption von Bildinhalten eines Head-up-Displays auf einer Windschutzscheibe eines Fahrzeuges
Inventor: GANZ THOMAS
IPC: B60R1/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Adaption von Bildinhalten eines Head-up-Displays auf einer Windschutzscheibe eines Fahrzeuges, bei welchem eine Wahrnehmungsbedingung der Bildinhalte ausgewertet wird, in deren Abhängigkeit eine optimale Sichtbarkeit des Bildinhaltes eingestellt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die optimale Sichtbarkeit mit besonders einfachen Mitteln realisiert wird, wird als Wahrnehmungsbedingung eine Existenz einer Sonnenbrille (19) vor den Augen eines Betrachters (13) der Bildinhalte detektiert und beim Vorhandensein einer Sonnenbrille (19) wird die optimale Sichtbarkeit durch eine Änderung eines Kontrastes und/oder einer Helligkeit und/oder der Farbe der Bildinhalte eingestellt.
Patent DE-102015015423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Lagern einer Lithographiemaske
Inventor: HOF ALBRECHT DR
IPC: G02B7/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Eine Vorrichtung (14) zum Lagern einer Lithographiemaske (12) mit einer Reticle-Stage (28) weist eine Auflagehalterung (40) für die Lithographiemaske (12) auf. Die Auflagehalterung (40) weist dazu Lagerpunkte (52a–d, 54a–d) auf, welche die Lithographiemaske (12) tragen. Um das Verhalten gegenüber Störschwingungen zu verbessern, weist die Auflagehalterung (40) vier, insbesondere genau vier, Lagerpunkte (52a–d, 54a–d) auf. Ein zugehöriges Verfahren verstellt die Höhe des vierten Lagerpunktes (52d, 54d) bis alle Lagerpunkte (52a–d, 54a–d) die gleiche Auflagekraft tragen.
Patent DE-102015016157-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: FRITSCH MARKUS
IPC: B60R21/0132
Filed: 2015-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei eine Fahrzeugneigung im Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1) fortlaufend erfasst wird. Erfindungsgemäß wird bei erfasster gleichzeitiger Verringerung eines Reifendruckes bei zwei Fahrzeugreifen (2) eine vorgebbare Anzahl von Sprengladungen an diesen Fahrzeugreifen (2) zugeordneten Stoßdämpfern derart gezündet, dass einem seitlichen Umkippen des Fahrzeuges (1) entgegengewirkt wird.
Patent DE-102015100582-A1 (DE)
Title: Zoomobjektiv und Abbildungsvorrichtung
Inventor: KAWANA MASANAO
IPC: G02B15/16
Filed: 2015-01-15
Abstract: [Aufgabe] Es ist eine Aufgabe des Abbildungsobjektivs der vorliegenden Erfindung, ein Abbildungsobjektiv zu schaffen, das in der Lage ist, Miniaturisierung zu erreichen und die Fluktuationen der chromatischen Aberrationen zu unterdrücken. [Ausgestaltung] Das Zoomobjektiv besteht im Wesentlichen aus einer positiven ersten Linsengruppe (G1), einer negativen zweiten Linsengruppe (G2), einer Aperturblende (St), einer dritten Linsengruppe (G3), einer positiven vierten Linsengruppe (G4) und einer fünften Linsengruppe (G5), in dieser Reihenfolge ausgehend von der Objektseite. Bei Veränderung der Vergrößerung vom Weitwinkelende zum Teleende stehen weiterhin in dem Zoomobjektiv die erste, dritte und fünfte Linsengruppe (G1), (G3) und (G5) fest, während sich die zweite und vierte Linsengruppe (G2) und (G4) bewegen, und die vierte Linsengruppe (G4) bewegt sich wenn Fokussierung geschieht. In einem derartigen Zoomobjektiv besteht die fünfte Linsengruppe (G5) im Wesentlichen nur aus einer einzelnen Kittlinse (die aus den Linsen (L51, L52) gebildet ist), die eine Meniskusform mit einer zur Bildseite gerichteten konvexen Oberfläche aufweist und die folgenden Bedingungsformeln (1) und (2) werden erfüllt, wobei die maximale Bildhöhe Y ist, der Luft-Äquivalent-Rückfokus Bf ist, und der Abstand entlang der optischen Achse von der Aperturblende (St) zu dem Scheitel der am weitesten bildseitig liegenden Linsenoberfläche Lsr ist: 0,05 < Y/Bf < 0,20(1) 1,8 < Lsr/Bf < 3,5(2).
Patent DE-102015101053-A1 (DE)
Title: Kamerahalterung
Inventor: KETTELER FRANK
IPC: G12B9/08
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kamerahalterung (10), an der eine Kamera (100) befestigt ist. Die Kamerahalterung (10) umfasst einen Roll-Ring (R1). Zum direkten Antrieb sind mehrere Motoren (M1, M2, M3) vorgesehen. Über eine Wippe (W1) findet ein indirekter Ausgleich statt. Die Kamerahalterung (10) weist somit drei Achsen (12, 13, 14) auf, wobei sich die Achsenmitten übereinander in einer Ebene befinden. Damit wird das Tragen der Kamerahalterung (10) für den Nutzer stark vereinfacht.
Patent DE-102015101787-A1 (DE)
Title: Flaschenständer
Inventor: UNRUH SÖREN
IPC: A47G23/02
Filed: 2015-02-09
Abstract: Flaschenständer (10) mit einer Standfläche (20) und einer Aufnahme (30) zum Lagern einer Flasche (F), wobei der Schwerpunkt des Flaschenständers (10) außerhalb der Standfläche (20) des Flaschenständers (10) liegt und die Standfestigkeit des Flaschenständers (10) durch Lagerung der Flasche (F) im Flaschenständer (10) gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (30) zum Lagern der Flasche (F) in unterschiedlichen Abständen zur Standfläche (20) arretierbar ist.
Patent DE-102015103263-A1 (DE)
Title: Verfahren und System, um Befehle auf einem Fahrzeugcomputer auf der Grundlage von vom Benutzer erzeugten Regeln zu aktivieren
Inventor: FISCHER JOEL J
IPC: H04W4/04
Filed: 2015-03-06
Abstract: Ein Fahrzeugrechensystem weist wenigstens eine Steuerung in Kommunikation mit einem oder mehreren Sende-Empfängern auf, wobei der eine oder die mehreren Sende-Empfänger in der Lage sind, mit einer drahtlosen Vorrichtung zu kommunizieren. Die wenigstens eine Steuerung ist ausgelegt, einen Fahrzeugpassagier auf der Grundlage einer drahtlosen Vorrichtungsverbindung, die am Sende-Empfänger empfangen wird, zu erkennen. Die wenigstens eine Steuerung ist ferner ausgelegt, eine oder mehrere Infotainment-Regeln auf der Grundlage des erkannten Fahrzeugpassagiers zu empfangen. Die eine oder mehreren Infotainment-Regeln sind wenigstens einem von Tageszeit, Kalenderdatum, Fahrzeugposition und Außentemperatur zugeordnet. Die wenigstens eine Steuerung ist ferner ausgelegt, ein Infotainment-System durch Anpassung der Steuereinstellungen auf der Grundlage der einen oder mehreren Infotainment-Regeln zu steuern.
Patent DE-102015103322-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Richtungsermitteln einer Wasserschallquelle, Rechnerprogrammprodukt, Rechner oder Sonar sowie Wasserfahrzeug
Inventor: LOGES WERNER
IPC: G01S3/808
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Richtungsermitteln einer Wasserschallquelle, welche ein Wasserschallsignal aussendet, mittels einer Hydrophonanordnung, welche eine Linearantenne oder eine virtuelle Linearantenne bildet, ein Rechnerprogrammprodukt und einen Rechner sowie ein Sonar und ein Wasserfahrzeug.
Patent DE-102015104114-A1 (DE)
Title: Elektrode und Elektrodenbaukörper
Inventor: KONDO YOSHIMASA
IPC: H01T23/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Ein Elektrodenbaukörper (10) weist eine erste Elektrode (18A) und eine zweite Elektrode (18B) sowie einen ersten Halter (20A) und einen zweiten Halter (20B) auf, um die erste Elektrode (18A) und die zweite Elektrode (18B) zu fixieren. Die erste Elektrode (18A) und die zweite Elektrode (18B) sind voneinander getrennt, wobei ihre Achsenrichtungen zueinander parallel sind. Die erste Elektrode (18A) enthält einen ersten isolierenden Körper (14A), der einen ersten hohlen Abschnitt (12A) hat, und einen ersten leitenden Körper (16A), der sich im ersten hohlen Abschnitt (12A) befindet. Die zweite Elektrode (18B) enthält einen zweiten isolierenden Körper (14B), der einen zweiten hohlen Abschnitt (12B) hat, und einen zweiten leitenden Körper (16B), der sich im zweiten hohlen Abschnitt (12B) befindet. Zumindest in der ersten Elektrode (18A) ist mindestens eine Endfläche (26Aa) des ersten leitenden Körpers (16A) innerhalb des ersten hohlen Abschnitts (12A) in einem Abstand von einer Endfläche (28Aa) des ersten isolierenden Körpers (14A) positioniert.
Patent DE-102015105167-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fräsmaschine zum Fräsen eines Aufbaus für ein Zahnimplantat
Inventor: WISSNER ROLF
IPC: A61C13/38
Filed: 2015-04-02
Abstract: Zum Fräsen eines Aufbaus (8) für ein Zahnimplantat wird ein Implantatanalogon (5), an dem ein Aufbaurohling (7) mit seiner Implantatanschlussseite (10) befestigt ist, in eine Wechseleinheit (4) einer Positioniereinrichtung (9) eingespannt. Der Aufbau (8) wird mit einem Fräswerkzeug (2) aus dem Aufbaurohling (7) herausgearbeitet, indem eine Folge von Relativpositionen zwischen der Wechseleinheit (4) und dem Fräswerkzeug (2) eingestellt wird. Während eines Teilzeitraums des Herausarbeitens wird die Implantatanschlussseite (10) des Aufbaurohlings (7) zusätzlich zu der Befestigung an dem Implantatanalogon (5) an der Positioniereinrichtung (9) abgestützt.
Patent DE-102015107943-A1 (DE)
Title: Kühlgerät
Inventor: LINKE PATRICK
IPC: F25D25/02
Filed: 2015-05-20
Abstract: Es wird ein Kühlgerät (1), umfassend mindestens ein Schubfach (2), in dem ein Aufbewahrungseinsatz (3) aufgenommen ist, der entlang vorhandener Führungsmittel (4, 5) des Schubfaches (2) bewegbar geführt ist, vorgestellt. Die erfindungsgemäße Besonderheit besteht darin, dass der Aufbewahrungseinsatz (3) höhenverstellbar zwischen zwei Verstellelementen (6, 7) einsetzbar ist, die an ihrer dem Aufbewahrungseinsatz (3) abgewandten Seite mit dem Führungsmittel (4, 5) des Schubfaches (2) korrespondierende Führungselemente (8, 9) aufweisen.
Patent DE-102015109250-A1 (DE)
Title: Taubildungstestgerät und Taubildungstestverfahren
Inventor: HIRATA TAKUYA
IPC: G01N17/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Ein Taubildungstestgerät 1 umfasst: ein Testgefäß 2 mit einer Testkammer 11, um eine Probe S darin aufzunehmen; einen Klimatisierungsabschnitt 3 zum Einstellen zumindest einer Temperatur von Luft innerhalb der Testkammer 11; und einen Taubildungsbefeuchter 4, der innerhalb der Testkammer 11 angeordnet ist und in der Lage ist, Dampf innerhalb der Testkammer 11 zu erzeugen, um eine Taubildung auf einer Oberfläche der Probe S zu bewirken. Der Taubildungsbefeuchter 4 umfasst ein Reservoir 21 zum Halten von Wasser W2 darin und einen Heizabschnitt 22 zum Erhitzen des Wassers W2.
Patent DE-102015112851-A1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung für eine Halte- und Zentriereinheit
Inventor: REINIGER MARKUS
IPC: B65G47/84
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Fixierung einer Halte- und Zentriereinheit (10) an einer Behandlungsstation (8) einer Behälterbehandlungseinrichtung (1) umfassend einen Träger (21), mittels dem die Vorrichtung (20) mit der Behandlungsstation (8) verbunden ist und eine Fixiereinrichtung (22), mittels der eine in einer Aufnahmerichtung (AR) der Behandlungsstation (8) zugeführte Halte- und Zentriereinheit (10) an der Behandlungsstation (8) lösbar fixierbar ist. Dabei ist eine Aufnahmeeinheit (23) vorgesehen, mittels der die Fixiereinrichtung (22) mit dem Träger (21) verbunden ist, und die Aufnahmeeinheit (23) ist parallel zur Aufnahmerichtung (AR) durch Antriebsmittel (24) bewegbar an dem Träger (21) vorgesehen.
Patent DE-102015115260-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines in einem elektrischen Leiter pulsförmig fließenden elektrischen Leiterstromes und Leistungselektronikmodul
Inventor: TEUBER SVEN
IPC: H02M7/48
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines in einem elektrischen Leiter (1, 1a, 1b) pulsförmig fließenden elektrischen Leiterstromes (I1, I2) mittels einer um den elektrischen Leiter (1, 1a, 1b) angeordneten Rogowski-Spule (2, 2a, 2b), wobei zwischen Strompulsen (10, 12) des Leiterstroms (I1, I2), die durch den elektrischen Leiter (1, 1a, 1b) fließen, kein Strom fließt, wobei ein Pulsinformationssignal (P1, P2) den Beginn (B) und das Ende (E) eines jeweiligen Strompulses (10, 12) angibt, wobei ein von der Rogowski-Spule (2, 2a, 2b) aufgrund des elektrischen Leiterstroms (I1, I2) erzeugtes Messsignal (U1m, U2m) von einem Integrator (4, 4a, 4b) in dessen Integrationsspeicher (C, Ca, Cb) aufintegriert wird, wobei beim Aufintegrieren des Messsignals (U1m, U2m) der Integrationsspeicher (C, Ca, Cb), gesteuert vom Pulsinformationssignal (P1, P2), im Zeitraum vom Ende (E) eines Strompulses (10, 12) bis zum Beginn (B) eines diesem Strompuls (10, 12) unmittelbar nachfolgenden Strompulses (10, 12) gelöscht wird, wobei ein Strommesssignal (U1a, U2a) in Abhängigkeit des Werts des Integrationsspeichers (C) erzeugt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Leistungselektronikmodul (14).
Patent DE-102015115888-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OTA HIROHIKO
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Es ist eine Steuerungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine (1) bereitgestellt. Die Steuerungsvorrichtung umfasst eine elektronische Steuerungseinheit (80). Die elektronische Steuerungseinheit (80) ist konfiguriert, eine NOx-Reduktionsverarbeitung auszuführen, indem ein Verbrennungszustand eines Luft-Kraftstoff-Gemisches in einer Verbrennungskammer der Brennkraftmaschine (1) in einem Fall gesteuert wird, bei dem eine Temperatur eines NOx-Reinigungskatalysators (41) höher oder gleich einer Aktivierungstemperatur ist und eine Verringerung in einer Lufttemperatur außerhalb des Fahrzeugs innerhalb einer vorbestimmten Zeitdauer zumindest ein Schwellenwert ist, der im Voraus bestimmt ist, sodass die Menge des NOx, das in der Verbrennungskammer der Brennkraftmaschine (1) erzeugt wird, in einem Fall, bei dem die Außenlufttemperaturverringerung zumindest der Schwellenwert ist, der im Voraus bestimmt ist, kleiner ist als in einem Fall, bei dem die Außenlufttemperaturverringerung kleiner als der Schwellenwert ist, der im Voraus bestimmt ist.
Patent DE-102015116090-A1 (DE)
Title: Plattenhalte-Instrument mit Bohrerleitbereich
Inventor: WAIZENEGGER AXEL
IPC: A61B17/88
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Plattenhalte-Instrument (1) zum Festhalten und Positionieren eines mit Befestigungsmitteln (4) in einem tierischen Körper oder einem menschlichen Körper zu befestigenden Implantat (2), mit einem Griff (6), der in einen Implantat-Haltekopf (8) übergeht, wobei der Implantat-Haltekopf (8) einen federelastischen Greifabschnitt (9) zum form- und/oder kraftschlüssigen Festhalten des Implantats (2) besitzt, wobei am Implantat-Haltekopf (8) zumindest solch ein Leitbereich (10) ausgebildet ist, der zum Führen eines Bohrers und Vermeiden des Verlaufens und/oder Verkippens des Bohrers geeignet ist. Die Verbindung betrifft auch ein Steril-Kit mit einem solchen Plattenhalte-Instrument (1) und einer Bohrführungshülse (28) und/oder einem Implantat (2).
Patent DE-102015118072-A1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BEIERL DOMINIK
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Luftleitvorrichtung (2) für einen Heckbereich eines Fahrzeugs; mit einem Montageelement (13), über welches die Luftleitvorrichtung an dem Heckbereich des Fahrzeugs montierbar ist; mit einem Luftleitelement (14), welches zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung und einer ausgefahrenen Betriebsstellung verlagerbar ist; mit einer ein erstes Verlagerungselement und ein zweites Verlagerungselement aufweisenden Verlagerungseinrichtung (15), über welche das Luftleitelement zwischen der Ruhestellung und der Betriebsstellung verlagerbar ist; mit einer Verschlusseinrichtung (19), über welche ein sich in der ausgefahrenen Betriebsstellung des Luftleitelements (14) zwischen dem Luftleitelement (14) und dem Montageelement (13) ausbildender Spalt (18) verschließbar ist, wobei die Verschlusseinrichtung (19) als textiles Flächengebilde ausgebildet ist, welches zum Verschließen des Spalts (18) aufspannbar ist. Die Verschlusseinrichtung (19) weist einen mittleren textilen Flächengebilde-Abschnitt (20) und seitliche textile Flächengebilde-Abschnitte (21, 22) auf, wobei der mittlere textile Flächengebilde-Abschnitt (20) dem Verschließen des Spalts (18) zwischen den Verlagerungselementen der Verlagerungseinrichtung (15) dient und durch Dehnung des mittleren textilen Flächengebilde-Abschnitt aufspannbar ist, und wobei die seitlichen textilen Flächengebilde-Abschnitte (21, 22) dem Verschließen des Spalts (18) seitlich neben dem mittleren textilen Flächengebilde-Abschnitt (20) dienen und über jeweils einen vorgespannten Bügel (23, 24) aufspannbar sind.
Patent DE-102015118630-A1 (DE)
Title: Kalibrierung der zweiten Stufe in der Gleichstrom/Gleichstrom-LED-Stromregelung
Inventor: GALVANO MAURIZIO
IPC: G01R19/00
Filed: 2015-10-30
Abstract: Eine Stromregler-Steuereinrichtung weist einen differenziellen Verstärker auf, der angeordnet ist, um ein erstes Strommesssignal basierend auf einem differenziellen Eingangssignal und einem Trimmsignal der ersten Stufe auszugeben. Die Stromregler-Steuereinrichtung weist auch eine Trimmschaltung einer ersten Stufe auf, die angeordnet ist, um das Trimmsignal der ersten Stufe bereitzustellen. Die Stromregler-Steuereinrichtung weist auch einen Digital-Analog-Wandler auf, der angeordnet ist, um ein Einstellsignal basierend auf einem digitalen Eingangssignal und einem Trimmsignal der zweiten Stufe bereitzustellen. Die Stromregler-Steuereinrichtung weist auch eine Trimmschaltung einer zweiten Stufe auf, die angeordnet ist, um das Trimmsignal der zweiten Stufe bereitzustellen. Die Stromregler-Steuereinrichtung weist auch einen Fehlerverstärker auf, der angeordnet ist, um ein Fehlersignal basierend auf dem Einstellsignal und dem Strommesssignal auszugeben. Die Regelung des Stroms basiert auf dem Fehlersignal.
Patent DE-102015119412-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für eine Temperatursensorfehlerdetektion
Inventor: WU HONGJIE
IPC: B60L3/12
Filed: 2015-11-11
Abstract: Ein Fahrzeug enthält ein Getriebe, einen Motor und mindestens einen Controller. Der Motor ist konfiguriert, um selektiv an das Getriebe gekoppelt zu werden. Der mindestens eine Controller ist programmiert, um einen Fehler für einen Spulentemperatursensor des Motors auf der Basis einer Öltemperatur des Getriebes, eines Phasenstroms des Motors und einer Temperaturänderung in einer Spule des Motors auszugeben.
Patent DE-102015201588-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Durchführung einer automatischen Steuerung der Bewegung eines Fahrzeugs
Inventor: MIRWALDT PETER
IPC: B60W40/08
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer automatischen Steuerung der Bewegung eines Fahrzeugs (1). Ferner betrifft die Erfindung ein System zur Durchführung einer automatischen Steuerung der Bewegung eines Fahrzeugs (1) mit zumindest einer Erfassungseinheit (2) und einer Steuereinheit (3). Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren werden Daten über die Aufmerksamkeit des Fahrers (4) des Fahrzeugs (1) erfasst, in Abhängigkeit von den erfassten Daten Steuerungsparameter erzeugt, welche die Bewegung des Fahrzeugs (1) während der automatischen Steuerung parametrisieren. In Abhängigkeit von den Steuerungsparametern werden Steuersignale so erzeugt, dass die automatische Steuerung der Bewegung des Fahrzeugs (1) ausgeführt wird.
Patent DE-102015203456-A1 (DE)
Title: Konfigurierungsmodul für Betriebsgeräte für Leuchtmittel
Inventor: KLEBER NORBERT
IPC: G08C19/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft die Konfiguration und/oder Programmierung von Betriebsgeräten für Leuchtmittel, insbesondere wenigstens einer LED, mittels folgender Schritte: – Zwischenschalten eines Konfigurierungsmoduls (1) in der Spannungsversorgung (2) eines Betriebsgeräts (3), wobei das Konfigurierungsmodul (1) digital codierte Signale auf die Spannungsversorgung (2) des Betriebsgeräts (3) moduliert, und das Betriebsgerät (3) diese Signale als Programmierung, Konfigurierung und/oder Betriebsparameter-Vorgabe, insbesondere Dimmwertvorgabe, auswertet.
Patent DE-102015203941-A1 (DE)
Title: Filteranordnung
Inventor: DONG HIEP
IPC: B01D46/42
Filed: 2015-03-05
Abstract: Es wird eine Filteranordnung (10) für einen Staubsauger beschrieben. Die Anordnung (10) umfasst eine Schale (23), die im Wesentlichen eine Filterpatronenkammer (20) umgibt. In der Kammer (20) ist eine Filterpatrone (21) angeordnet. Die Anordnung (10) enthält weiterhin Mittel, um die Kammer (20) zu beleuchten, wobei die Mittel Lichtleiter (29) und eine Leiterplatte (27) umfassen.
Patent DE-102015204854-A1 (DE)
Title: Konfiguration eines Verwaltungssystems für einen Parkplatz
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G01S19/14
Filed: 2015-03-18
Abstract: Ein System zur Konfiguration eines Verwaltungssystems für einen Parkplatz umfasst eine fahrbare Plattform zum Abfahren des Parkplatzes, eine Navigationseinrichtung zur Bestimmung einer Position der Plattform auf dem Parkplatz, eine Einrichtung zur Erfassung einer Annäherung der Plattform an einen Fahrzeugsensor des Verwaltungssystems, wobei der Fahrzeugsensor dazu eingerichtet ist, ein Kraftfahrzeug zu erfassen, und eine Steuereinrichtung, die dazu eingerichtet ist, die Plattform anzusteuern, den Parkplatz abzufahren und die Position des erfassten Fahrzeugsensors einer Position der Plattform zuzuordnen.
Patent DE-102015208099-A1 (DE)
Title: Zweistoffinjektor
Inventor: HOWEY FRIEDRICH
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zweistoffinjektor 1 für zwei Medien, aufweisend einen Injektorkörper 2 mit einer eingelassenen Führung 3 für eine äußere Injektornadel 4, die eine innere Injektornadelführung 5 für eine innere Injektornadel 6 aufweist, wobei zwischen der Führung 3 und der äußeren Injektornadel 4 ein Dichtspalt 28 angeordnet ist, an dessen gegenüberliegenden Enden 29a, 29b jeweils ein Medium der zwei Medien anliegt. Erfindungsgemäß wird ein Zweistoffinjektor 1 bereitgestellt, der hinsichtlich seiner Funktion gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass der Dichtspalt 28 zwischen dessen gegenüberliegenden Enden 29a, 29b mit einer als Leckagebehälter 30 ausgebildeten Leckageauffangeinrichtung verbunden ist.
Patent DE-102015210030-A1 (DE)
Title: Chipherstellungsverfahren
Inventor: MORIKAZU HIROSHI
IPC: C03B33/023
Filed: 2015-06-01
Abstract: Es wird ein Chipherstellungsverfahren zum Ausbilden eines Chips mit einer gewünschten Form aus einem plattenähnlichen Werkstück offenbart. Das Chipherstellungsverfahren umfasst einen Schildtunnelausbildungsschritt zum Applizieren eines gepulsten Laserstrahls mit einer Transmissionswellenlänge zu dem plattenähnlichen Werkstück von eine Fokussiereinheit, die in einer gepulsten Laserstrahlapplizierungseinheit umfasst ist, entlang der Kontur des auszubildenden Chips in dem Zustand, bei dem der Brennpunkt des gepulsten Laserstrahls zu einer vorbestimmten Tiefe von der oberen Fläche des plattenähnlichen Werkstücks festgelegt ist, wodurch eine Vielzahl von Schildtunneln innerhalb des plattenähnlichen Werkstücks entlang der Kontur des auszuformenden Chips ausgebildet wird, wobei jeder Schildtunnel aus einem feinen Loch und einem amorphen Bereich, der um das feine Loch zum Schützen des feinen Lochs ausgebildet ist, ausgestaltet ist, und einen Chipausbildungsschritt zum Anlegen von Ultraschallvibration an das plattenähnliche Werkstück, das durch den Schildtunnelausbildungsschritt bearbeitet wurde, um dadurch die Kontur des Chips dort zu brechen, wo die Schildtunnel ausgebildet wurden, wodurch der Chip aus dem plattenähnlichen Werkstück ausgebildet wird.