baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19950679-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Doppelkupplungsgetriebe und Verfahren zur Steuerung eines automatisierten Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: DAMM ANSGAR
IPC: B60W20/00
Filed: 1999-10-21
Granted: 2010-01-07
Abstract: Automatisiertes Doppelkupplungsgetriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens zwei Getriebeeingangswellen (6, 7), einer Getriebeabtriebswelle (8) und unsynchronisierten Gangschaltkupplungen, wobei jeder der Getriebeeingangswellen (6, 7) eine separate Reibkupplung (10, 11) und eine Gruppe von Gangstufen zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hilfsantrieb (14) zur Synchronisierung von Gangschaltungen vorgesehen ist, und dass dem Hilfsantrieb (14) eine Umschaltvorrichtung (15) zugeordnet ist, mittels der der Hilfsantrieb (14) mit jeder der Getriebeeingangswellen (6, 7) einzeln koppelbar ist.
Patent AU-2019100875-B4 (AU)
Title: food covering
Inventor: SCOTT MELANIE
IPC: B32B27/08
Filed: 2019-08-08
Granted: 2020-10-15
Abstract: The invention relates to a flexible stretchable food covering or wrapping film that 
provides an airtight seal when applied to a food item. The film is made of silicone having 
a thickness in the range 0.15mm to 0.26mm, which renders it thin enough to retain its 
shape in sealing relation to the item being wrapped, while being thick enough to not be 
readily ruptured in use. The invention extends to a method of storing and cooking food 
using the film.
Patent DE-102004005170-B4 (DE)
Title: Fenster
Inventor: HEUCHEMER KLAUS
IPC: E05F15/14
Filed: 2004-02-02
Granted: 2006-06-01
Abstract: Tür oder Fenster
(10) enthaltend einen Blendrahmen (11) und einen Flügelrahmen
(12), wobei der Flügelrahmen
(12) mittels eines Fensterbeschlages (20) an dem Blendrahmen (11)
angeordnet ist, und  der Flügelrahmen
(12) zumindest zwei unterschiedliche Stellungen (13, 14) zum Blendrahmen
(11) einnimmt, nämlich  eine
Schließstellung
(13), in der der Flügelrahmen
(12) mit seinen Seiten dicht am Blendrahmen (11) anliegt, wodurch eine
Innenseite (15) des Fensters von einer Außenseite (16) des Fensters
(10) getrennt ist, und  eine Offenstellung (14), in der der
Flügelrahmen
(12) insgesamt einen Abstand (17) zum Blendrahmen (11) aufweist oder
zusätzlich
zu seinem Abstand (17) auch ein seitlicher Abstand (18) zum Blendrahmen
vorhanden ist, wodurch die Trennung zwischen Innen- und Außenseite
(13, 14) des Fensters (10) aufgehoben ist, und  dass der Fensterbeschlag
(20) technische Mittel (21, 22, 23) enthält, durch die der Flügelrahmen
(12) seine Offen- und Schließstellung
(13, 14) erreicht, wobei er zuerst aus seiner...
Patent DE-102004012224-B4 (DE)
Title: Dachhimmelmontiertes Multimedia-Abspielgerät
Inventor: CHEN TONNY
IPC: B60R11/00
Filed: 2004-03-12
Granted: 2008-01-31
Abstract: Dachhimmelmontiertes
Multimedia-Abspielgerät,
aufweisend:  eine an einer Innenseite eines Autodachs befestigte
Basis (10), die einen unteren Rand, der mit einer Klapp-Anzeigevorrichtung
(2) schwenkbar gekuppelt ist, und einen Aufnahmeabschnitt (11) aufweist,
der mit einem Klapp-Multimedia-Abspielgerät (3) schwenkbar
gekuppelt ist, wobei  die Anzeigevorrichtung (2) einen Anzeigebildschirm
(21) an einer Innenseite aufweist, die für Passagiere auf dem Rücksitz eines
Autos sichtbar ist,  das Klapp-Multimedia-Abspielgerät (3) ein
Flattop-Multimedia-Abspielgerät ist, das
mit der Anzeigevorrichtung (2) zum Abspielen von Multimedia-Programmen
elektrisch verbunden ist, und  die Anzeigevorrichtung (2) und
das Klapp-Multimedia-Abspielgerät (3) um
deren gesamten Schwenkwinkel aus einer Einklappstellung in eine
Ausklappstellung unabhängig voneinander
in gleicher Richtung schwenkbar sind.
Patent DE-102004017560-B4 (DE)
Title: Füllstandmesser für Flaschen
Inventor: RUF ISABELL
IPC: G01F23/296
Filed: 2004-04-07
Granted: 2007-03-15
Abstract: Füllstandmesser
mit  1.1. einem oberhalb der Oberfläche eines Füllguts (4, 14, 24) angeordneten
oder anordenbaren Sender (5, 15, 25), mit welchem ein Signal (7,
17, 27) in Richtung der Oberfläche
des Füllguts
(4, 14, 24) aussendbar ist,  1.2. einem oberhalb der Oberfläche des
Füllguts
(4, 14, 24) angeordneten oder anordenbaren Empfänger (6, 16, 26), mit welchem
vom Sender (5, 15, 25) ausgesandte und an der Oberfläche des
Füllguts
(4, 14, 24) reflektierte Signale (8, 18) detektierbar sind,  1.3.
einer Steuerung für
den Sender (5, 15, 25),  1.4. einer Einrichtung zur Ermittlung
der Laufzeit eines vom Sender (5, 15, 25) emittierten, an der Oberfläche des
Füllguts
(4, 14, 24) reflektierten und im Empfänger (6, 16, 26) detektierten
Signals, und  1.5. einer Auswerteeinheit zur Ermittlung des
Füllstands aus
dieser Lauf zeit,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Füllstandmesser
(20) auf die Öffnung
von Flaschen (21) aufsetzbar ist,...
Patent DE-102004030043-B4 (DE)
Title: Thermal element production. used in semiconductor process technology, comprises forming layer sequence elements by applying an electrically insulating layer on a substrate and further processing
Inventor: LAUTERBACH CHRISTL
IPC: H01L35/32
Filed: 2004-06-22
Granted: 2006-05-04
Abstract: Production of a thermal element comprises forming several layer sequence elements by applying an electrically insulating layer on a substrate, forming a thermocouple on the electrically insulating layer, removing the substrate, applying layer sequence elements on each other and electrically connecting together to form the thermal element. The thermocouple consists of a first thermocouple material and a second thermocouple material having different Seebeck coefficients.
Patent DE-102004030440-B4 (DE)
Inventor: HOHNER MANFRED
IPC: H01R13/453
Filed: 2004-06-24
Granted: 2006-06-08
Abstract: There are contact pins (20) extending from a block with sidepieces (40). The catch tooth (50) has a sloping top surface (51). It may engage a guide cam (56) in a slotted plate (52,62) carrying a guide bolt (68). It has two guide projections (72,74). The contactor is mounted in an aperture (6) on a housing (8) with guide flanges (58) with curved edges (60).
Patent DE-102004033222-B4 (DE)
Title: Sitzverstellung
Inventor: DEISMANN BERND
IPC: B60N2/20
Filed: 2004-07-08
Granted: 2013-10-17
Abstract: Sitz (1), insbesondere Rücksitz und insbesondere für ein Fahrzeug, mit einem Sitzteil (2) und einem Rückenteil (3), wobei das Rückenteil (3) aus einer im Wesentlichen vertikalen Gebrauchsposition (G) in eine relativ zur vertikalen Gebrauchsposition (G) geneigte Einstiegsposition (E) reversibel einstellbar ist, wobei das Rückenteil (3) aus der geneigten Einstiegsposition (E) in eine im Wesentlichen horizontale Ladeposition (L) reversibel einstellbar ist, dadurch gekennteichnet, dass der Sitz (1) ein Bedienelement (4), aufweist, bei dessen Betätigung das Rückenteil (3) sowohl von der Gebrauchsposition (G) in die Einstiegsposition (E) als auch von der Einstiegsposition (E) in die Ladeposition (L) einstellbar ist, wobei das Bedienelement (4) ein elektronischer Schalter oder Taster ist.
Patent DE-102004048300-B4 (DE)
Title: Prismenwechseleinrichtung und Mikroskop mit Prismenwechseleinrichtung
Inventor: DIETRICH PETER DR
IPC: G02B21/14
Filed: 2004-10-01
Granted: 2019-04-18
Abstract: Prismenwechseleinrichtung für ein Mikroskop (1) zur Durchführung von Interferenzkontrastuntersuchungen mit einem Träger (16) zur Befestigung der Prismenwechseleinrichtung (2) an dem Mikroskop (1), und einem Halter (17, 17') mit wenigstens zwei Fassungen (19, 29) für Prismen (26, 27, 28), der an dem Träger (15) relativ zu diesem zwischen wenigstens zwei Arbeitsstellungen bewegbar gehalten ist, in denen bei Anbringung der Prismenwechseleinrichtung (2) an dem Mikroskop (1) jeweils eine der Fassungen (19, 29) in dem Strahlengang des Mikroskops (1) angeordnet ist, wobei die wenigstens zwei Fassungen (19, 29) relativ zu dem Halter (17, 17') in einer Ebene quer zu dem Strahlengang des Mikroskops (1) sowohl verschiebbar als auch drehbar sind und wobei eine Koppeleinrichtung (32) Drehbewegungen der Fassungen (19, 29) relativ zu dem Halter (17') koppelt, wobei die Ausrichtungen der Fassungen (19, 29) relativ zueinander dabei so gewählt sind, dass bei einem Wechsel des Halters (17, 17') in eine andere Arbeitsstellung die Orientierung der Fassungen (19, 29) relativ zu dem Träger (16) und damit die entsprechende Orientierung von in den Fassungen (19, 29) gehaltenen Prismen (26, 27, 28) konstant bleibt.
Patent DE-102004049483-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsteuerung-Fehlererfassung anhand eines nachgeschalteten O2-Sensors
Inventor: ANILOVICH IGOR
IPC: F02D41/22
Filed: 2004-10-11
Granted: 2015-10-08
Abstract: Motordiagnosesystem (10), das umfasst: einen katalytischen Umsetzer (22); einen Einlass-O2-Sensor (24), der ein Einlasssignal anhand eines Sauerstoffanteils der in den katalytischen Umsetzer (22) eintretenden Abgase erzeugt; einen Auslass-O2-Sensor (26), der ein Auslasssignal erzeugt, das auf einem Sauerstoffanteil der den katalytischen Umsetzer (22) verlassenden Abgase basiert; und eine Steuereinheit (16); dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (16) eine sekundäre Kraftstoffabstimmung durch Einstellen eines Offsets des Einlass-O2-Sensors (24) anhand des Auslasssignals einstellt und einen Fehlerzustand angibt, falls die sekundäre Kraftstoffabstimmung außerhalb eines Kraftstoffabstimm-Grenzbereichs liegt und das Auslasssignal außerhalb eines Diagnosebereichs liegt.
Patent DE-102004055382-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Standzeiten von zum Drehen dienenden Bearbeitungswerkzeugen insbesondere CNC-gesteuerter Werkzeugmaschinen
Inventor: BLUEMEL ANDREAS
IPC: G05B19/401
Filed: 2004-11-17
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zur Optimierung der Standzeiten von zum Drehen dienenden Bearbeitungswerkzeugen insbesondere CNC-gesteuerter Werkzeugmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Werkstück als Referenz-Teil bearbeitet (1a) und dabei an zumindest einer Referenz-Position ein Referenz-Wert einer Messgröße ermittelt wird (2), dass bei der anschließenden Bearbeitung (1b) weiterer Werkstücke jeweils der Wert der Messgröße an der zumindest einen Referenz-Position ermittelt (4) und in Abhängigkeit des jeweiligen Messgrößen-Wertes im Vergleich zum Referenz-Wert die Schnittgeschwindigkeit der Werkzeugmaschine modifiziert wird (5, 6, 7), wobei bei einem Messgrößen-Wert, der aus einer höheren Härte des Werkstückes an der Referenz-Position im Vergleich zur Härte des Referenz-Teils an dessen Referenz-Position resultiert, die Schnittgeschwindigkeit reduziert (7) und bei einem Messgrößen-Wert, der aus einer geringeren Härte des Werkstückes an der Referenz-Position im Vergleich zur Härte des Referenz-Teils an dessen Referenz-Position resultiert,  die Schnittgeschwindigkeit erhöht wird, und dass zusätzlich zur Modifizierung der Schnittgeschwindigkeit der Vorschub in Abhängigkeit des jeweiligen Messgrößen-Wertes im Vergleich zum Referenzwert modifiziert...
Patent DE-102004057094-B4 (DE)
Title: Kapazitives Element
Inventor: RUFF MATTHIAS
IPC: H03H5/12
Filed: 2004-11-25
Granted: 2020-12-24
Abstract: Kapazitives Element mit einem Signaleingang (1, 1', 11) und einem Signalausgang (6, 6', 16) und mit zwei Kondensatoren (CB1, CB2), wobei der Signaleingang (1, 1', 11) mit der ersten Elektrode (2, 2', 12) des ersten Kondensators (CB1), die zweite Elektrode (3, 3`, 13) des ersten Kondensators (CB2) mit der ersten Elektrode (4, 4', 14) des zweiten Kondensators (CB2) und die zweite Elektrode (5, 5', 15) des zweiten Kondensators (CB2) mit dem Signalausgang (6, 6', 16) verbunden ist, wobei Mittel zum Ändern des Potentials der miteinander verbundenen zweiten Elektrode (3, 3', 13) des ersten Kondensators (CB1) und der ersten Elektrode (4, 4', 14) des zweiten Kondensators (CB2) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Ändern des Potentials einen Spannungsvervielfacher und einen Transformator (TR) aufweisen, wobei der Transformator (TR) den Spannungsvervielfacher treibt und die Mittel zum Ändern des Potentials an eine Eingangsspannung des kapazitiven Elements koppelt.
Patent DE-102004060127-B4 (DE)
Title: Röntgendiagnostikeinrichtung sowie Verfahren zum Betrieb einer Röntgendiagnostikeinrichtung zur Ermittlung von die Bildqualität der Röntgendiagnostikeinrichtung bzw. die Sichtbarkeit klinisch relevanter Objekte bestimmenden Werten
Inventor: BOEHM STEFAN
IPC: A61B6/02
Filed: 2004-12-13
Granted: 2007-05-24
Abstract: Angiographische
Röntgendiagnostikeinrichtung  – mit einem
Röntgenstrahler
(3), der eine Röntgenröhre (5) aufweist,  – mit einem
Patientenlagerungstisch, der eine strahlentransparente Tischplatte
und Matratze aufweist,  – mit
einem Röntgenbilddetektor
(4),  – mit
einem Bildsystem (12) und einer Bildverarbeitung  gekennzeichnet
durch eine Messvorrichtung (13), der die Ausgangssignale des Röntgenbilddetektors
(4) zugeführt werden
und die  – eine
erste Vorrichtung (31 bis 34) zur Bestimmung eines die Wiedergabequalität klinisch
relevanter Objekte bestimmenden Wertes,  – eine zweite Vorrichtung (39
bis 41) zur Ermittlung von örtlichen
Varianzen (V r ) des Rauschens in einem homogenen Bildbereich
verschiedener Röntgenbilder
und  – eine
Vorrichtung (42, 43) zur Bildung des Verhältnisses der Ausgangswerte
der beiden Vorrichtungen (31 bis 34, 39 bis 41) aufweist.
Patent DE-102005005447-B4 (DE)
Title: Backform
Inventor: BRAND KLAUS
IPC: A21B3/13
Filed: 2005-02-04
Granted: 2009-09-24
Abstract: Spring-Backform (10) mit einem Backformboden (11) und einem Backformrand (12), wobei zumindest der Backformrand einen Werkstoffverbund aufweist, der aus einem Trägermaterial (15; 16) aus Blech oder einem anderen geeigneten, zumindest im wesentlichen starren und wärmefesten Werkstoff und einer zumindest auf einer einem Backgut zugewandten Fläche des Trägermaterials (15; 16) angeordneten Beschichtung (17; 18) aus hitzebeständigem Silikonkautschuk besteht, wobei die Beschichtung (18; 17) am Backformrand (12) im Übergangsbereich (21) zum Backformboden (11) eine an diesem anliegende oder anlegbare Dichtlippe (22) bildet, die im geschlossenen Zustand der Backform unter Eigenspannung der sie bildenden Beschichtung (17) abdichtend am Backformboden (11) anliegt.
Patent DE-102005009958-B4 (DE)
Title: Elektrische Bürste
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: A61C17/22
Filed: 2005-03-04
Granted: 2017-05-04
Abstract: Elektrische Bürste, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem neuartigen Antriebs-System ausgestattet ist, das aus – Borsten, die komplett oder teilweise magnetische oder ferromagnetische Eigenschaften aufweisen, – mindestens einem Elektromagnet (1), der die Borsten (2) durch Magnet-Feld-Wechselwirkung mehr oder weniger bewegen oder biegen kann, – einer Steuerung (8), die aus einem elektronischen Schaltkreis besteht, die mit dem Elektromagnet (1) gekoppelt ist und die ein Wechsel- oder Puls-Strom-Signal erzeugt, besteht.
Patent DE-102005012987-B4 (DE)
Title: Besatzelemente eines Fahrzeugsitzes, umfassend eine zu belüftende Zone, Sitzbesatz, Sitz, umfassend ein solches Besatzelement und Verfahren zur Bereitstellung eines solchen Besatzes
Inventor: RIVOIRA PAUL
IPC: B68G7/05
Filed: 2005-03-21
Granted: 2009-10-01
Abstract: Besatzelement eines Fahrzeugssitzes, welches eine zu belüftende Zone Z aufweist, wobei das Besatzelement umfasst:  einen Sitzbezug (9), der luftdurchlässig ist und eine Abheftung (8) aufweist,  ein dreidimensionales Material (17), welches sich beiderseits der Abheftung (8) erstreckt und eine obere Fläche aufweist, und  eine Verteilungsschicht (15), welche sich zwischen dem dreidimensionalen Material (17) und dem Sitzbezug (9) befindet, wobei die Verteilungsschicht Kanäle umfasst, wobei die Verteilungsschicht (15) erste und zweite Abschnitte aufweist, die durch die Abheftung (8) getrennt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle direkt an das dreidimensionale Material münden und dadurch, dass der Sitzbezug (9) an die obere Fläche des dreidimensionalen Materials (17) auf dem Niveau der Abheftung (8) geklebt ist.
Patent DE-102005014539-B4 (DE)
Title: Waferverarbeitungsverfahren
Inventor: ARAI KAZUHISA
IPC: H01L21/46
Filed: 2005-03-30
Granted: 2017-02-09
Abstract: Waferverarbeitungsverfahren, das an die Verarbeitung einer Rückseite (Wb) eines Wafers (W) angepaßt ist, dessen Außenfläche (Wa) einen Bauelementbereich (10) mit mehreren darauf ausgebildeten Bauelementen (D) und einen überstehenden Bereich (11) am äußeren Umfang aufweist, der den Bauelementbereich (10) umgibt, wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist: Bonden eines ringförmigen Schutzelements (12) an den Bereich (11) am äußeren Umfang, und Schleifen der Rückseite des Wafers (W), während die Außenfläche (Wa) des Wafers (W) mit dem daran gebondeten ringförmigen Schutzelement (12) auf einem Aufspanntisch (21) einer Schleifeinrichtung (22) fixiert ist, wobei in dem Schritt zum Bonden des Schutzelements (12) der überstehende Bereich (11) am äußeren Umfang und das ringförmige Schutzelement (12) ohne Verwendung von Klebstoff zu einem Stück aneinander gebondet werden.
Patent DE-102005022281-B4 (DE)
Title: Elektronische Einheit mit Eigenidentifizierungs-Information
Inventor: YOSHIDA ICHIRO
IPC: G08B13/14
Filed: 2005-05-13
Granted: 2009-04-23
Abstract: Eine
elektronische Einheit mit Eigenidentifizierungs-Information, mit:  einem
Gehäuse
(22);  einem elektronischen Schaltkreis (24), der in dem Gehäuse (22)
aufgenommen ist;  einem Verbinder (25), der an dem Gehäuse (22)
angebracht ist, wobei der Verbinder Signalanschlüsse (28) aufweist, die mit
dem elektronischen Schaltkreis (24) verbunden sind; und  einem
RFID-Etikett (30), das an dem Verbinder (25) angebracht ist, wobei  das
RFID-Etikett (30) eine Identifizierungsinformation hat und ein Antwortsignal,
welches die Identifizierungsinformation enthält, in Antwort auf ein Sendeanforderungssignal
zu senden vermag, welches von außen her gesendet und von dem
RFID-Etikett (30) empfangen wird,  wobei weiterhin  das
RFID-Etikett (30) eine Antennenvorrichtung (34) aufweist und mit
einer Energie zu arbeiten vermag, die von der Antennenvorrichtung
(34) empfangen wird, um das Antwortsignal zu senden, wenn das RFID-Etikett
(30) nicht mit Elektrizität
von dem elektronischen Schaltkreis (24) versorgt wird, und ein ROM
aufweist, welches die Identifizierungsinformation speichert; und  der
elektronische...
Patent DE-102005023191-B4 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung für einen Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BACHMANN JOHANNES
IPC: F02M25/08
Filed: 2005-05-19
Granted: 2012-07-19
Abstract: Entlüftungseinrichtung (1) für einen Kraftstoffbehälter (2) eines Kraftfahrzeuges mit einem mit dem Kraftstoffbehälter (2) verbundenen Aktivkohlefilter (4), mit einer Entlüftungsleitung (7) des Aktivkohlefilters (4) mit der Umgebung und mit einer zwischen dem Aktivkohlefilter (4) und einer Brennkraftmaschine (3) des Kraftfahrzeuges angeordneten Regenerierleitung (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivkohlefilter (4) einen zwischen der Regenerierleitung (6) und der Entlüftungsleitung (7) angeordneten, mit Aktivkohle (8) gefüllten Leitungsabschnitt (5) hat und dass die Regenerierleitung (6) in die Umgebung mündet und der Aktivkohlefilter (4) sowohl beim Entweichen von Gasen aus dem Kraftstoffbehälter (2) als auch beim Regenerieren in derselben Richtung durchströmbar ist.
Patent DE-102005029827-B4 (DE)
Title: Elektrische Stromversorgungsvorrichtung für eine Schiebestruktur
Inventor: TSUBAKI AKIRA
IPC: B60R16/027
Filed: 2005-06-27
Granted: 2007-08-30
Abstract: Elektrische
Stromversorgungsvorrichtung für
eine Schiebestruktur, aufweisend:  ein Gehäuse (C), welches einen in einer
U-Form gefalteten Kabelbaum (3) aufnimmt;  einen Schlitten (6),
welcher ein bewegbares Ende des Kabelbaums (3) hält und mit dem Gehäuse (C)
verschiebbar in Eingriff steht;  ein Kabelbaumstützteil (4),
welches mit einem gefalteten Abschnitt (3b) des Kabelbaums (3) gleitend
kontaktierbar in Eingriff steht und einen Stützplattenkörper (7) zum Abstützen einer
inneren Seitenfläche
des Kabelbaums (3) aufweist.
Patent DE-102005037541-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten von Brauwasser
Inventor: EUMANN MICHAEL
IPC: C02F1/68
Filed: 2005-08-09
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zum Aufbereiten von Brauwasser, bei dem in einem Behälter (14) bevorratetes Kalkwasser unterschiedlichster Spezifikation gespeichert wird, das entweder eine Spezifikation von p = 45 – 48 mval/l, so genanntes gesättigtes Kalkwasser, oder eine Spezifikation von p < 45 mval/l, so genanntes nicht-gesättigtes Kalkwasser, oder eine Spezifikation von p > 49 mval/l, so genanntes übersättigtes Kalkwasser oder Kalkmilch aufweist, und aus dem Behälter (14) mindestens ein erster Teilstrom (16) ausströmt, dem im gewünschten Mengenverhältnis HCl, H 2 SO 4  oder HCl und H 2 SO 4  zugesetzt wird, bevor der derart beaufschlagte erste Teilstrom (16) dem weiteren Prozess zur Herstellung von Bier zugeführt wird.
Patent DE-102005047773-B4 (DE)
Title: Computergehäuse mit einem Gehäusekäfig
Inventor: KANNLER BERNHARD
IPC: G06F1/16
Filed: 2005-10-05
Granted: 2007-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computergehäuse (2) mit einem Gehäusekäfig (3) zur Aufnahme von Laufwerken (4), wobei der Gehäusekäfig (3) schwenkbar mit dem Computergehäuse (2) verbunden ist und das Computergehäuse (2) ein aufrecht stehendes Towergehäuse ist, das dadurch gekennzeichnet ist, dass in den Gehäusekäfig (3) aufgenommene Laufwerke (4) in einem eingeschwenkten Zustand mit ihrer größten Fläche parallel zu einer Seitenwand (8) des Computergehäuses (2) und einer in das Computergehäuse (2) eingebauten Hauptplatine (13) angeordnet sind, so dass die Laufwerke (4) einen Kühlluftstrom innerhalb des Computergehäuses (2) nicht wesentlich behindern.
Patent DE-102005058405-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur magnetischen Positionsüberwachung eines Riegelbolzens
Inventor: LINK DANIEL
IPC: E05B45/12
Filed: 2005-12-07
Granted: 2010-06-10
Abstract: Vorrichtung zur magnetischen Positionsüberwachung des Riegelbolzens einer Tür oder eines Fensters mit Hilfe eines mit dem Riegelbolzen starr gekoppelten Magnetzapfens (6) dessen Magnet (7) mit einem ortsfesten Magnetsensor (9) zusammenwirkt, gekennzeichnet durch einen auf den Magnetzapfen (6) aufsetzbaren Zusatzmagneten (3).
Patent DE-102006000508-B4 (DE)
Title: Vieleck-Systembox mit einem Begrünungseinsatz- und Dekorationselementen zur Unterbringung von Müllbehältern
Inventor: RIEGER PAUL
IPC: E04H1/12
Filed: 2006-11-09
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vieleck-Systembox
mit einem Begrünungseinsatz
(2) und Dekorationselementen zur Unterbringung von Müllbehältern mit
Eignung zur Einzelaufstellung oder Bildung von Reihen- oder Gruppenanlagen,
bestehend aus einem Funktionsmodul, ein das Funktionsmodul umgebendes
Gestaltungsmodul sowie ein beide Module überfassendes Dachmodul, dadurch
gekennzeichnet, dass  das Dachmodul sphärisch geformt ist und  das
Funktionsmodul in horizontaler Ebene aus einem regelmäßigen Vieleck
mit sich abwechselnden vier kurzen (37) und vier langen Seiten (36)
besteht wobei jeweils die kurzen Seiten (37) gleich lang sind  und
jeweils die langen Seiten (36) gleich lang sind  und die Ecken
des Vielecks auf einem gemeinsamen Umkreis liegen  und wobei  das
Funktionsmodul aus einem Bodenrahmen (19), einem Dachrahmen (28)
und aus Tragmodulen (31, 32) besteht,  der Bodenrahmen (19)
einen nach oben gerichteten Rand (20) umfasst, an dem die Tragmodule
(31, 32) angebracht sind und  der Dachrahmen (28) einen nach
unten gerichteten Rand (29) umfasst, an dem...
Patent DE-102006007239-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für sich verschiebende Rohrleitungen
Inventor: FISCHBECK TINO
IPC: F16L3/16
Filed: 2006-02-15
Granted: 2008-04-17
Abstract: Befestigungseinrichtung
für sich
verschiebende Rohrleitungen, insbesondere für Rohrbögen, umfassend wenigstens eine
Aufhängevorrichtung
(2) mit an dieser angeordnetem Zugelement (4) und mit einer Rohraufnahme
zur Aufnahme der Gewichtskraft der Rohrleitung und weiterhin umfassend
wenigstens eine quer zur Gewichtskraft wirkende Stütze oder
Abspannung (7) mit einer Rohraufnahme, einem Zug- oder Druckelement
(11) und einer Lastaufnahme (8) als Widerlager, wobei die Stütze oder
Abspannung (7) eine Druck- oder Zugkraft ausübt, die einer aus einer Verschiebung
der Rohrleitung resultierenden Rückstellkraft,
quer zu ihrer Gewichtskraft, entgegenwirkt, wobei die Stütze oder
Abspannung (7) einer erwarteten Verschiebung der Rohrleitung folgt
und dabei die horizontale Rückstellkraft
der Aufhängevorrichtung
(2) vollständig
kompensiert.