baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004007554-B4 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GARZKE MARTIN
IPC: B62D1/184
Filed: 2004-02-17
Granted: 2008-10-02
Abstract: Lenksäulenanordnung
für ein
Kraftfahrzeug, mit einer über
eine Konsole (1) an einer Karosserie befestigten, aus Komfortzwecken
verstellbaren Mantelrohreinheit, wobei die Konsole (1) zwei unterschiedlich
steif ausgebildete Schenkel (7a, 7b) aufweist und die Mantelrohreinheit
mit einer Spannvorrichtung zwischen den beiden Schenkeln (7a, 7b)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (1) im
Bereich der Schenkel (7a, 7b) Versteifungsrippen (11) aufweist,
die so ausgebildet und in Bezug auf die Schenkel (7a, 7b) so angeordnet
sind, dass die Schenkel (7a, 7b) in ihrem Fußbereich die jeweils gewünschte Biegesteifigkeit
aufweisen.
Patent DE-102004008370-B4 (DE)
Title: Katheter zur Durchführung und Überwachung von Rotablation
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B17/22
Filed: 2004-02-20
Granted: 2006-06-01
Abstract: Katheter
zur Durchführung
und Überwachung
von Rotablation, mit einem OCT-Sensor (4) und einem an der Spitze
des Kathe- ters angeordneten, durch eine flexible Antriebswelle
(2) ange- triebenen, rotierenden Kopf zum Abtragen von auf einer
Gefäßwand sitzender Plaque
unter Wegdrücken
von Gefäßgewebe,
dadurch gekennzeichnet, dass der OCT-Sensor (4) mit dem als Bohrkopf
(3) ausgebildeten Kopf verbunden ist und eine OCT-Signalleitung
(5) in der hohl ausgebildeten Antriebswelle (2) verläuft und
dem Bohrkopf (3) und dem OCT-Sensor (4) ein Mikrogetriebe zwischengeordnet
ist.
Patent DE-102004030557-B4 (DE)
Title: Doppelfunktionshalter für einen Ratschenschlüssel
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2004-06-24
Granted: 2009-11-12
Abstract: Ratschenschlüssel mit:  einem Handgriff (12) mit einem Kopf (11), der von dem Ende des Handgriffs (12) sich erstreckt und ein Durchgangsloch (13) hat;  einem Abtriebsrad (20), das drehbar in dem Durchgangsloch (13) des Kopfs (11) montiert ist, wobei das Abtriebsrad (20) ein Eingriffsloch (22) zur Aufnahme eines Befestigungsmittel-Antriebsteils (60) und auf seinem Außenumfang eine Mehrzahl von Zähnen (21) für den Eingriff mit einem Ratschenmechanismus aufweist und mit einem ersten Ende versehen ist, das außerhalb des Kopfes (11) angeordnet ist und das in seinem Außenumfang zwei am Außenumfang im Abstand voneinander angeordnete Aussparungen oder Schlitze (25) aufweist, die mit dem Eingriffsloch (22) in Verbindung stehen, und mit einem dem ersten Ende entgegengesetzt angeordneten zweiten Ende mit einem Außenflansch (23) versehen ist, der sich außerhalb des Kopfes (11) erstreckt und an einer Endfläche des Kopfes anliegt; und  einem Doppelfunktions-Halter (30), von dem das Abtriebsrad (20) in dem Durchgangsloch...
Patent DE-102004030802-B4 (DE)
Title: Mit leitfähigen Polymeren beschichteter keramischer Körper und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BRAUNWARTH WOLFGANG
IPC: C04B41/83
Filed: 2004-06-25
Granted: 2007-11-22
Abstract: Dielektrischer
keramischer Körper oder
Körper
mit einer dielektrischen keramischen Oberfläche, auf welcher eine elektrisch
leitfähige
Beschichtung angeordnet ist, die aus mehreren übereinander angeordneten Teilschichten
eines Copolymerisats besteht, welches auf zumindest zwei unterschiedlichen
Monomeren aus Pyrrol und Thiophen sowie deren Derivaten basiert.
Patent DE-102004055349-B4 (DE)
Title: Stützelement für Kraftfahrzeugsitze
Inventor: HAVERKAMP MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-11-17
Granted: 2006-11-09
Abstract: Stützelement
(1) für
Kraftfahrzeugsitze mit einer Anordnung aus voneinander beabstandeten ersten
Sicken (2) und einer Anordnung aus zweiten Sicken (3), dadurch gekennzeichnet,
dass sich die ersten Sicken (2) wenigstens über einen wesentlichen Teil
der Längserstreckung
des Stützelements
(1) erstrecken und zwischen den ersten Sicken (2) die Anordnung
aus zweiten Sicken (3) vorgesehen ist, welche im Vergleich zu den
ersten Sicken (2) hinsichtlich ihrer Breite, Tiefe und Länge um ein Vielfaches
kleiner ausgebildet und zumindest teilweise schräg zu den ersten Sicken (2)
angeordnet sind und wenigstens ein Muster bilden.
Patent DE-102005016231-B4 (DE)
Title: Optisches System und Verfahren zur Herstellung eines Verbundelementes aus transparenten, mit mikrooptischen Strukturen versehenen plattenförmigen Substraten
Inventor: CUMME MATTHIAS
IPC: G05D3/20
Filed: 2005-04-06
Granted: 2010-09-16
Abstract: Optisches System zur Ausrichtung zweier, transparenter, mit mikrooptischen Strukturen versehener plattenförmiger Substrate, die nach erfolgter gegenseitiger lateraler Ausrichtung der mikrooptischen Strukturen fest miteinander verbunden werden, gekennzeichnet durch  – mindestens zwei Paare (5, 6) von sich gegenüberliegenden binären Strukturen (1, 2, 7, 8, 9, 10) konzentrischer Kreise für die gegenseitige laterale Ausrichtung der mikrooptischen Strukturen, wobei zwischen einer ersten binären Struktur (7, 9) eines Paares (5), die auf der Oberfläche des einen Substrates (3) und einer zweiten binären Struktur (8, 10) dieses Paares (5), die auf der Oberfläche des anderen Substrates (4) angeordnet sind, ein Abstand besteht, der innerhalb des Nahfeldes der binären Strukturen (1, 2, 7, 8, 9, 10) liegt,  – eine Laserstrahlungsquelle (11), deren Laserstrahlenbündel (L) zur Durchstrahlung der binären Strukturen (1, 2, 7, 8, 9, 10) senkrecht zu den Oberflächen der Substrate (3, 4) gerichtet ist und  – ein zur Aufnahme und Anzeige eines Beugungsmusters...
Patent DE-102005024370-B4 (DE)
Title: Antidrehungs-Antriebsmechanismus für Sägen mit Hin- und Herbewegung
Inventor: MORENO JAIME
IPC: B25F5/00
Filed: 2005-05-27
Granted: 2020-01-16
Abstract: Antriebsvorrichtung zur Hin- und Herbewegung mit:einem Gehäuse;einer Antriebswelle, die drehbar in dem Gehäuse angebracht ist;einer verlängerten Spindel, die in dem Gehäuse für die Hin- und Herbewegung angebracht ist, wobei die Spindel an einem ersten Ende eine Aufnahme aufweist, die so gestaltet ist, dass sie in einen Taumelscheiben-Anschlussaufbau eingreift;einer Taumelscheiben-Baugruppe, die auf der Welle angebracht ist, und einen verlängerten Ausleger mit einer Taumelscheiben-Plattenanordnung zum Eingreifen in die Spindelaufnahme aufweist;wobei die Anschlussstruktur einen ersten und zweiten kugelförmigen Anschluss, die zueinander konzentrisch angeordnet sind, aufweist, wobei der erste Anschluss eine Hin- und Herbewegung der Spindel bewirkt und der zweite Anschluss eine Drehung der Spindel verhindert,dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelaufnahme eine verlängerte Nut mit Seitenwänden, die sich von der zylindrischen Öffnung nach außen erstrecken, bestimmt, wobei die Länge der Nut in Richtung der Hin- und Herbewegung der Spindel orientiert ist, wobei der zweite kugelartige Anschluss sich bei der Hin- und Herbewegung der Spindel in der Nut hin- und herbewegt, wobei der Durchmesser des zweiten kugelförmigen Anschlusses wenig kleiner ist als die Nutbreite, so dass der zweite Anschluss die Nutseitenwände bei der Hin- und Herbewegung der Spindel in einer Punktkontakt-Verbindung berührt.
Patent DE-102005036116-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: HIERHOLZER MARTIN
IPC: H01L23/498
Filed: 2005-08-01
Granted: 2012-03-22
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit: einem keramischen Träger (9), der zumindest auf einer Seite eine strukturierte Metallisierung (50) mit einem kleinsten Strukturabstand von kleiner oder gleich 800 μm aufweist, einem ersten Halbleiterchip (10), der ein Leistungshalbleiterbauelement umfasst und der auf der strukturierten Metallisierung (50) angeordnet ist, einem zweiten Halbleiterchip (20), der eine Ansteuerelektronik zur Ansteuerung des ersten Halbleiterchips (10) umfasst und der auf der strukturierten Metallisierung (50) angeordnet ist, wenigstens einer Dünndraht-Bandverbindung (2, 3) mit einem Bonddrahtdurchmesser (d2, d3) von kleiner oder gleich 75 μm, die zwischen der strukturierten Metallisierung (50) und dem zweiten Halbleiterchip (20) ausgebildet ist, wobei der erste Halbleiterchip (10) einen Steueranschluss (13) aufweist, der über einen kernlosen Transformator (80–83) mit einem Ausgang des zweiten Halbleiterchips (20) verbunden ist.
Patent DE-102005041741-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines pressgehärteten Bauteils
Inventor: DREHER BERND
IPC: B21D22/00
Filed: 2005-09-02
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines pressgehärteten Bauteils (1) aus einem Halbzeug (3) aus ungehärtetem, warm umformbaren Stahlblech (5),  – wobei das Halbzeug (3) auf eine Temperatur oberhalb der Austenisierungstemperatur erwärmt und in einem Warmumformwerkzeug (7) pressgehärtet wird und  – wobei die Umformgeschwindigkeit (9), mit welcher das Halbzeug (3) im Warmumformwerkzeug (7) durch ein Ziehverfahren umgeformt wird, so hoch ist, dass der Umwandlungsprozess von einem austenitischen in ein martensitisches oder bainitisches Gefüge erst nach Beendigung des Umformvorgangs abgeschlossen ist.  dadurch gekennzeichnet, dass  als Warmumformwerkzeug (7) eine Hochgeschwindigkeitspresse (13) verwendet wird.
Patent DE-102005051133-B4 (DE)
Title: Fahrerloses Transportsystem
Inventor: SWOBODA WERNER
IPC: B60L5/38
Filed: 2005-10-26
Granted: 2008-12-18
Abstract: Fahrerloses
Transportsystem mit mindestens einem Transportwagen, der schienenlos
auf einem Raumboden verfahrbar ist und hierzu aufweist:  a)
einen eigenen Antriebsmotor für
die Fortbewegung;  b) eine durch Steuersignale beeinflussbare
Lenkung;  c) eine Transportwagen-Steuerung, welcher von außerhalb Steuersignale
zugeführt
werden können;  d)
ein oberhalb des Raumbodens verlaufendes Medien-Schienensystem,
das ein Grob-Layout für
die möglichen
Verfahrwege des Transportwagens vorgibt und an dem entlang eine
Energie-Zufuhreinrichtung angeordnet ist;  e) mindestens einen
Hilfswagen, der entlang des Medien-Schienensystems verfahrbar ist und Mittel
aufweist, mit denen der Energie-Zufuhreinrichtung des Medien-Schienensystems Energie
entnehmbar ist;  f) mindestens eine Kopplungseinrichtung, welche
den Hilfswagen mit dem Transportwagen verbindet, über welche dem
Antriebsmotor des Transportwagens Energie übertragbar ist und die so ausgestaltet
ist, dass der Transportwagen gegenüber dem Medien-Schienensystem
abweichende Bewegungen ausführen
kann,  dadurch gekennzeichnet, dass   g) der Hilfswagen (5;
105; 205) eine Master-Steuerung (24; 124; 224) besitzt, welche mit
der Zentralsteuerung des gesamten...
Patent DE-102005055426-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem rückgekoppelten, voll-differentiellen Operationsverstärker
Inventor: BLON THOMAS
IPC: H03F1/34
Filed: 2005-11-21
Granted: 2011-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung mit einem rückgekoppelten und voll-differentiell ausgebildeten Operationsverstärker (AMP) zur Verstärkung eines der Schaltungsanordnung differentiell eingegebenen Eingangssignals und zur Ausgabe des verstärkten Eingangssignals als ein differentielles Ausgangssignal. Um hierbei die Freiheit bei der Einstellung der Eingangs-Gleichtaktspannung zu vergrößern, ist gemäß der Erfindung eine den positiven Verstärkerausgang (y1) mit dem invertierenden Verstärkereingang (x2) verbindende Kombination aus einem Koppelwiderstand (R1b) und einem Pegelschieber (I1b, Nsfb) sowie eine den negativen Verstärkerausgang (y2) mit dem nicht-invertierenden Verstärkereingang (x1) verbindende Kombination aus einem Koppelwiderstand (R1a) und einem Pegelschieber (I1a, Nsfa) vorgesehen.
Patent DE-102005058708-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bezahlen von Leistungen in einem Mobilfunksystem durch einen Nutzer
Inventor: MITJANA ENRIC
IPC: H04M15/00
Filed: 2005-12-08
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zum Bezahlen von Leistungen in einem Mobilfunksystem durch einen Nutzer (10), bei dem – von einem Betreiber (12) ein Netznutzungsdatensatz, der den Nutzer (10) betrifft, einer Abrechnungsstelle (16) zur Verfügung gestellt wird, – von der Abrechnungsstelle (16) mindestens ein elektronischer Gutschein unter Verwendung zumindest eines Netznutzungsdatums oder einer Identifizierung des Nutzers erzeugt wird, – vom Nutzer (10) eine Leistung von einem Anbieter (14) in Anspruch genommen wird, – dem Anbieter (14) der elektronische Gutschein zugeführt wird, und – der Anbieter (14) den elektronischen Gutschein bei der Abrechnungsstelle (16) oder dem Betreiber (12) einlöst, um eine tatsächliche Zahlung zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass – der elektronische Gutschein dem Anbieter (14) auf Anfrage direkt von der Abrechnungsstelle (16) übermittelt wird.
Patent DE-102005062810-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Geräte- und Maschinenbaugruppenanordnung
Inventor: HERLA WERNER
IPC: G05B19/042
Filed: 2005-12-28
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer Geräte- und Maschinenbaugruppenanordnung,- bei dem durch eine Bedienperson in einem Engineering-System (10) zu den Geräten- und Maschinenbaugruppen zugehörige Maschinenobjekte zu einem Projekt (12) zusammengefasst werden, und- bei dem das Projekt (12) zum automatisierten Steuern der Anordnung von einem Runtime-System (16) eingesetzt wird,- wobei das Projekt (12) für die Steuerung der Anordnung bestimmte Grunddaten benötigt, dadurch gekennzeichnet,dass bei der Bildung des Projekts im Engineering-System (10) Dateneintragungsmöglichkeiten für die Grunddaten ein Attribut zugeordnet wird, aus dem sich ergibt, ob der Dateneintrag in dem Projekt unveränderlich sein soll oder ob er individualisierbar ist und gegebenenfalls noch in dem Runtime-System geändert werden kann,wobei in dem Projekt eine Individualisierungsschicht eingestellt wird,und wobeizur Anpassung des Projekts an die zu steuernde Geräte- und Maschinenbaugruppenanordnung in dem Runtime-System (16) für die individualisierbaren Dateneintragungsmöglichkeiten Eintragungen vorgenommen werden und wobei die Anpassung des Projekts nur in der Individualisierungsschicht und durch das Runtime-System (16) vorgenommen wird,und wobei im Engineering-System (10) für die individualisierbaren Dateneintragungsmöglichkeiten keine Ersteintragung erfolgt, und wobei die entsprechenden Dateneintragungen erst im Runtime-System (16) erfolgen,wobei für die individualisierbaren Dateneintragungsmöglichkeiten Einträge benutzerinteraktiv vorgenommen werden und zumindest teilweise automatisch erfolgen.
Patent DE-102006004855-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sattelspulen für eine Gradientenspule eines Magnetresonanzgeräts sowie hierfür verwendbare Trägerplatte
Inventor: SCHOEN LOTHAR
IPC: G01R33/385
Filed: 2006-02-02
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Sattelspulen für eine Gradientenspule eines Magnetresonanzgeräts, bei welchem Verfahren Spulenleiter (5) in eine den Wicklungsverlauf definierende Form eingelegt werden, auf die anschließend eine Trägerplatte (1) mit einer einseitig aufgebrachten Fixierschicht (3) für die Spulenleiter (5) aufgelegt wird, welche Fixierschicht (3) die Spulenleiter (5) zumindest teilweise einbettet und nach dem Verfestigen in ihrer Lage fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trägerplatte (1) mit einer Fixierschicht (3) aus einem thermoplastischen Material (4) verwendet wird, die zum Fixieren der Spulenleiter (5) auf eine Temperatur oberhalb der Erweichungstemperatur (TErw) erwärmt und nach dem Einbetten der Spulenleiter (5) zum Verfestigen wieder abgekühlt wird.
Patent DE-102006013384-B4 (DE)
Inventor: WALTHER CHRISTOPH
IPC: F28F21/08
Filed: 2006-03-23
Granted: 2009-10-22
Abstract: Use of a heat exchanger tube as gas cooler, condenser or vaporizer tube of a refrigeration machine operating with carbon dioxide or a heat pump. The heat exchanger tube is made from a copper alloy containing (in wt.%) 0.05-3 iron, 0.01-0.15 phosphorus, 0.05-0.2 zinc, 0.02-0.05 tin and a balance of copper.
Patent DE-102006024779-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein verschwenkbar in einem Gehäuse gelagertes Lichtmodul sowie Scheinwerfer
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21V14/02
Filed: 2006-05-27
Granted: 2019-02-28
Abstract: Antriebseinrichtung für ein verschwenkbar in einem Scheinwerfer (40) gelagertes Lichtmodul (32), umfassend einen Antriebsmotor (12) sowie ein Umlaufgetriebe (16), das zwischen Lichtmodul (32) und Antriebsmotor (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abtrieb des Umlaufgetriebes (16) mit einem Hebelgetriebe (36) verbunden ist und dass dem Umlaufgetriebe (16) eine elastische Kupplung (22) vor- oder nachgeschaltet ist, die mit einem exzentrisch rotierenden oder taumelnden Zahnrad (18, 20) des Umlaufgetriebes (16) zur Drehmomentübertragung zusammenwirkt.
Patent DE-102006039590-B4 (DE)
Inventor: DEGENSTEIN THOMAS
IPC: F16D66/02
Filed: 2006-08-23
Granted: 2009-10-15
Abstract: A temperature and/or wear sensor for brake or clutch devices is designed as a thermocouple in which the conductors (20, 22) that are electrically insulated from each other are arranged inside a friction lining (14) and can be connected to each other so as to be electrically conductive by means of a rotatably mounted brake element (12), clutch element or the like, with which the friction lining can be engaged in order to brake or to depress the clutch (FIG. 1). The conductors can be coupled to an electric oscillating circuit.
Patent DE-102006051552-B4 (DE)
Title: Seitengassack
Inventor: JOHANSSON JACK
IPC: B60R21/239
Filed: 2006-11-02
Granted: 2015-10-15
Abstract: Seitengassack (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer einen Gasraum (G) umschließenden Hülle (11), welche eine Prallfläche (12) und eine der Prallfläche gegenüberliegende Abstützfläche (14) aufweist, einem aus wenigstens einer Abströmöffnung (18) und wenigstens einem der Abströmöffnung (18) zugeordneten Verschlusselement bestehenden Abströmventil, welches bei Auftreffen einer großen Person (40) auf die Prallfläche (12) die Abströmöffnung (18) starker drosselt als bei Auftreffen einer kleinen Person (42), wobei das Verschlusselement innerhalb der Hülle angeordnet und mit wenigstens einem Zugelement verbunden ist, welches sich durch den Gasraum (G) erstreckt und mit der Abstützfläche oder der Prallfläche verbunden ist, und welches das Abströmventil öffnet, wenn es unter Zugspannung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement in einem oberen Bereich (10b) des Seitengassacks (10) mit der Abstützfläche oder der Prallfläche verbunden ist und dass das Verschlusselement ein Gewebeelement (35) ist, welches mittels einer Reißnaht (35) mit sich selbst vernäht ist.
Patent DE-102007004920-B4 (DE)
Title: Schutzschalter, insbesondere Leistungsschutzschalter, und thermischen Auslöser für einen Schutzschalter
Inventor: SOUKUP MICHAEL
IPC: H01H61/013
Filed: 2007-01-26
Granted: 2009-08-20
Abstract: Thermischer Auslöser, insbesondere für einen Schutzschalter (1), der zum Unterbrechen eines elektrischen Stroms dient,  mit einem Bimetall (12), das ein feststehendes und ein einziges bewegliches Ende (12a, 13) aufweist, wobei das Bimetall (12) in Richtung seines einzigen beweglichen Endes (12a) gesehen bezüglich seines stromdurchflossenen Querschnitts eine Verjüngung aufweist und wobei das bewegliche Ende (12a) in seiner Grundstellung mit mindestens einem Stromkontakt (17, 18, 19) verbunden ist und beim Auftreten eines Überstroms aufgrund der damit verbundenen Erwärmung vom Stromkontakt abhebt,  dadurch gekennzeichnet, dass das Bimetall (12) in seiner Grundstellung an mindestens zwei in Verjüngungsrichtung beabstandeten Stromkontakten (17, 18, 19) anliegt, denen jeweils ein eigener vorgegebener Überstrom zugeordnet ist, wobei die zugeordneten Überströme in Verjüngungsrichtung schrittweise abnehmen, und  dass das Bimetall (12) mit seiner Querschnittsverjüngung so bemessen ist, dass sich das bewegliche Ende (12a) bei Fließen des vorgegebenen Überstroms von dem zugeordneten Stromkontakt (17, 18, 19) abhebt.
Patent DE-102007007888-B4 (DE)
Title: Drucksteuerungsverfahren und -system zum Verringern des Brenngaszufuhrdruckbedarfs einer Gasturbine
Inventor: GALLAGHER BRIAN
IPC: F02C9/24
Filed: 2007-02-14
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Brenngasbezugsdrucks zur Zufuhr von einem Drucksteuerventil zu einem Gassteuerventil von mehreren Brenngasdüsen in einer Gasturbinenbrennkammer, wobei das Verfahren enthält:Bestimmen eines ersten erforderlichen Brenngasdrucks stromaufwärts von den Brenngasdüsen;Bestimmen eines minimal zulässigen Druckbedarfs stromaufwärts von dem Gassteuerventil in Abhängigkeit von dem ersten erforderlichen Brenngasdruck, einem Rohrleitungsdruckabfall zwischen dem Gassteuerventil und einer Brenngasdüse aus den mehreren Brenngasdüsen und einem Gassteuerventildruckabfall; undBestimmen des Brenngasbezugsdrucks zum Steuern des Drucksteuerventils in Abhängigkeit von dem minimal zulässigen Druckbedarf, einem verfügbaren Zufuhrdruck und einem Grundlastbrenngasdruckbedarf.
Patent DE-102007011716-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auf- und Abbau eines Arbeitsgerüstes und Montagehilfe hierfür
Inventor: LANG EBERHARD
IPC: E04G5/14
Filed: 2007-03-10
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zum Auf- und Abbauen eines Arbeitsgerüstes, beinhaltend mehrere Rahmenteile (2, 3), welche jeweils im Wesentlichen aus zwei vertikalen voneinander beabstandeten Holmen und diese verbindenden dazwischen liegenden horizontalen Sprossen bestehen, wobei die freien Enden der Holme Steckansätze zum vertikalen Ineinanderstecken der Rahmenteile (2, 3) aufweisen, und beinhaltend weiterhin Querstreben und Handläufe (10, 10a) mit Gerüstklauen (24), sowie mindestens eine Plattform (4, 5), mit denen horizontal beabstandete Rahmenteile (2, 3) untereinander verbindbar sind, wobei die Handläufe (10, 10a) zur Sicherung einer Arbeitsebene (36, 37) einer Plattform (4, 5) von einer darunter liegenden Arbeitsebene (35, 36) aus befestigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich ein einziger Benutzer auf der Arbeitsebene (35) des Bodens oder einer Arbeitsebene (36, 37) einer Plattform (4, 5) stehend jeweils die Handläufe (10, 10a) zur Sicherung einer Plattform (4, 5), von einer darunter liegenden Arbeitsebene (35, 36) aus, mit einem einzigen, zugeordneten Hebewerkzeug (8) ohne weitere Hilfe befestigt oder...
Patent DE-102007017000-B4 (DE)
Title: Luftleitsystem zur Verwendung bei einem Fahrzeugsitz
Inventor: BROWNE THOMAS A
IPC: B60N2/56
Filed: 2007-04-11
Granted: 2010-08-12
Abstract: Luftströmungsverbinder (10) zur Verwendung bei einem Fahrzeugsitz-Luftleitsystem, wobei das Luftleitsystem eine Luftaufbereitungsvorrichtung (34) und ein Verteilerelement (22) mit einer Öffnung enthält, gekennzeichnet durch einen ersten Abschnitt (12), einen zweiten Abschnitt (14) und einen Körperabschnitt (16), der so beschaffen ist, dass er sich zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt erstreckt, wobei der erste Abschnitt (12) des Luftströmungsverbinders (10) so beschaffen ist, dass er die Luftaufbereitungsvorrichtung (34) aufnimmt, wobei der Körperabschnitt (16) des Luftströmungsverbinders (10) in die Öffnung des Verteilerelements (22) einsetzbar ist, so dass eine Fläche des zweiten Abschnitts (12) des Luftströmungsverbinders (10) an das Verteilerelement (22) angrenzt, wobei der Körperabschnitt (16) des Luftströmungsverbinders (10) zwischen dem Verteilerelement (22) und dem ersten Abschnitt (12) des Luftströmungsverbinders (10) angeordnet werden kann, um dadurch einen im Wesentlichen luftdichten Durchlass von der Luftaufbereitungsvorrichtung (34) zu dem Verteilerelement (22) zu bilden.