baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014107087-A1 (DE)
Title: Sondenapplikator
Inventor: KLEIH JÖRG
IPC: A61B18/14
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Sondenapplikator (1) zur Positionierung einer bipolaren elektrochirurgischen Sonde (2) mit einem abwinkelbaren distalen Sondenende (5), das eine Sondenspitze mit einem bipolaren Elektrodenkopf (9) aufweist, der mit zwei in einer Sondenhülle (6, 6‘, 6‘‘) geführten elektrischen Leitern (7, 8) verbunden ist, einem Schaftrohr (3), in dem die Sonde (2) geführt wird, und einem Handstück (4), über das das Sondenende (5) abbiegbar ist, wobei das Schaftrohr (3) starr ausgebildet ist und das Schaftrohr (3) und die Sondenhülle (6, 6‘, 6‘‘) in Längsrichtung relativ zueinander längsverschieblich sind, wobei das distale Sondenende (5) vorgebogen ist und bei Abdeckung durch das distale Schaftrohrende (17) in eine gestreckte Stellung gespannt wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der erste elektrische Leiter (7) im Bereich des distalen Sondenendes (5) eine gerichtete gekrümmte Vorspannung aufweist, durch die bei zurückgezogenem Schaftrohrende (17) das freiliegende Sondenende (5) der flexiblen Sonde (2) in seine abgewinkelte, vorgebogene Stellung gedrückt wird und bei ausgefahrenem Schaftrohr (3) das Sondenende (5) von dem umgebenden Schaftrohrende (17) in seine gestreckte Stellung gespannt wird, und dass der zweite elektrische Leiter (8) als ein flexibles Drahtseil ausgebildet ist.
Patent DE-102014109081-A1 (DE)
Title: Umbehälter, ummanteltes Fass und Verfahren zur Herstellung eines ummantelten Fasses
IPC: G21F9/36
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Umbehälter (10), der einen Boden (11) und eine Seitenwand (12) umfasst und dadurch einen Innenraum mit einer Öffnung (13) nach oben bereitstellt. Um noch dichte bzw. undicht gewordene Fässer in eine Umgebung zu verbringen, die einerseits geeignet ist, gegebenenfalls austretende flüssige oder feste Materialien mit radioaktiver Strahlung aufzufangen, und andererseits eine weitere Beschädigung der verwendeten Fässer zu verhindern wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Umbehälter in seinem Innenraum mit einem Bitumen umfassenden Gemisch (20) ausgekleidet ist.
Patent DE-102014109968-A1 (DE)
Title: Aufbau einer Sonnenblende
Inventor: ONAKA YOUSUKE
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-07-16
Abstract: [Zu lösendes Problem] Einen Insassen dabei anleiten, wie ein Griff zur leichten Griffbetätigung zu ergreifen ist, wenn der Insasse eine Sonnenblende herauszieht, wodurch der Insasse den Betätigungsgriff mit einer Hand fest ergreifen und betätigen kann, ohne dass der Betätigungsgriff von einer Hand in die andere genommen werden muss, wodurch die Funktionalität verbessert wird, ein Überhang des Betätigungsgriffs in eine zum Fahrzeuginnenraum gerichtete Seite während der Verstauung und während der Benutzung der Sonnenblende reduziert wird und die Ausgabe von Geräuschen bei Fahrt des Fahrzeugs verhindert wird. [Lösung] Eine Sonnenblende 3 der Art zum Wickeln und Verstauen enthält ein Tuch 7 und eine Wickelvorrichtung 8. Eine Welle 9 ist mit einem Endkantenabschnitt des Tuchs 7 schwenkbar um die Achse mit Bezug auf das Tuch 7 gekoppelt. Ein bei Herausziehen des Tuchs 7 zu ergreifender Betätigungsgriff 13 ist an der Welle 9 befestigt. Ein distaler Endabschnitt 13a des Betätigungsgriffs 13 ist derart ausgebildet, dass er sich in einer Bogenform von einem Befestigungsabschnitt 13b zur Befestigung mit der Welle 9 erstreckt. In einem Verstauungszustand der Sonnenblende 3 ist der distale Endabschnitt 13a des Betätigungsgriffs 13 in Kontakt mit einer oberen Oberfläche 10a einer Trennleiste 10, die sich in einem Peripherieabschnitt eines Verstauungsfachs 11 befindet, angeordnet. Zwischen der Innenseite eines bogenförmigen Abschnitts 13a2 des distalen Endabschnitts 13a und der oberen Oberfläche 10a der Trennleiste 10 ist ein Raum S1 ausgebildet, in den ein Finger 51 eingeführt wird.
Patent DE-102014111464-A1 (DE)
Title: Fahrrad mit einem Steuergerät für eine elektrische Antriebsvorrichtung
IPC: B62M6/45
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrrad mit einer in einem Tretlagergehäuse angeordneten, elektrischen Antriebsvorrichtung und mit einem Steuergerät. Das Fahrrad zeichnet sich dadurch aus, dass das Steuergerät ein außen an dem Tretlagergehäuse angebrachtes Steuergerätgehäuse aufweist und dass wenigstens eine elektrische Leitung durch eine Öffnung in dem Tretlagergehäuse zu der Antriebsvorrichtung verläuft.
Patent DE-102014115572-A1 (DE)
Title: Detektor für die kernmagnetische Resonanzspektroskopie
Inventor: TELFAH AHMAD
IPC: G01R33/30
Filed: 2014-10-27
Abstract: Mit einem Detektor für die kernmagnetische Resonanzspektroskopie mit einer Leiterplatte aus einem dielektrischen Material, welche eine Mikroleiterstruktur trägt, wobei die Mikroleiterstruktur einen Mikroleiter mit einer Querschnittsverringerung zur Erzeugung und Detektion eines Radiofrequenzfeldes aufweist, soll eine Lösung geschaffen werden, mit dem an massen- und volumenbegrenzten Proben an zwei Kernsorten gleichzeitig Messungen durchgeführt werden können, ohne einen reduzierten Füllfaktor für eine der Kernsorten in Kauf nehmen zu müssen. Dies wird dadurch erreicht, dass auf der der Mikroleiterstruktur abgewandten Rückseite (2b) der Leiterplatte (2) wenigstens eine Hilfsinduktivität (5) angeordnet ist, welche zur Anregung und Detektion wenigstens einer zweiten Kernsorte mit der Mikroleiterstruktur auf der Vorderseite (2a) der Leiterplatte (2) gekoppelt ist.
Patent DE-102014115960-A1 (DE)
Title: Temperaturkompensation der Isolierungsüberwachung für Rotationsmaschinen
Inventor: LU DAN THO
IPC: G01R31/34
Filed: 2014-11-03
Abstract: Ein System weist ein Überwachungs- und/oder Schutzsystem auf, das einen Isolationsableitungsschaltkreis aufweist. Der Isolationsableitungsschaltkreis ist eingerichtet, um eine erste Temperaturkompensationskurve auf der Basis einer ersten Temperatur und eines ersten Stroms abzuleiten, und das Überwachungs- und/oder Schutzsystem ist eingerichtet, um mit einem ersten Stromsensor kommunikationsmäßig verbunden zu sein, der eingerichtet ist, um den ersten Strom zu erfassen, der durch eine erste Phase einer Statorwicklung eines Motors, eines Generators oder einer Kombination von diesen fließt. Der Isolationsableitungsschaltkreis ist ferner eingerichtet, um mit einem ersten Temperatursensor kommunikationsmäßig verbunden zu sein, der eingerichtet ist, um die erste Temperatur des Stators zu erfassen, wenn der Stator erregt ist, und die Temperaturkompensationskurve ist eingerichtet, um eine Temperatur auf einen Leckstromverlustfaktor abzubilden.
Patent DE-102014116597-A1 (DE)
Title: Presswerkzeug mit gegenläufigen Axialhub
Inventor: HOFMANN FRANK
IPC: F16L13/14
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Presswerkzeug zum Herstellen einer unlösbaren Rohrverbindung, mit Haltemitteln (40) zum umfangsseitigen Halten wenigstens eines ersten rohr- oder hülsenförmigen Verbindungselements (42) und mit Schiebemitteln (44) zum umfangsseitigen Halten und axialen Verschieben wenigstens eines zweiten rohr- oder hülsenförmigen Verbindungselements (46, 114), wobei die Schiebemittel (44) zum Verpressen zweier ineinandergreifender rohr- oder hülsenförmiger Verbindungselemente (42, 46, 114) entlang einer ersten axialen Wirkrichtung (R1) in Richtung der Haltemittel (40) bewegbar sind. Mit der Erfindung wird ein Presswerkzeug bereitgestellt, das insbesondere in einfacher Weise ein flexibleres und effizienteres Herstellen von Rohrverbindungen dadurch ermöglicht, dass die Schiebemittel (44) zum Verpressen zweier ineinandergreifender rohr- oder hülsenförmiger Verbindungselemente (42, 46, 114) entlang einer der ersten axialen Wirkrichtung (R1) entgegengesetzten, zweiten axialen Wirkrichtung (R2) in Richtung der Haltemittel (40) bewegbar sind.
Patent DE-102014116778-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Konversionselements, Konversionselement sowie optoelektronisches Bauelement mit einem solchen Konversionselement
Inventor: GÖÖTZ BRITTA
IPC: H01L33/58
Filed: 2014-11-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Konversionselements (3) angegeben, umfassend die folgenden Schritte: A) Bereitstellen eines ersten Deckkörpers (1) mit einer ersten Verbindungsfläche (1a) und eines zweiten Deckkörpers (2), B) Einbringen zumindest einer Kavität (10) in den ersten Deckkörper (1) an der ersten Verbindungsfläche (1a), C) Befüllen der zumindest einen Kavität (10) mit einer Füllmasse (30), die ein Konversionsmaterial (31) umfasst, D) Aufbringen des zweiten Deckkörpers (2) an der ersten Verbindungsfläche (1a) des ersten Deckkörpers (1), E) stoffschlüssiges Verbinden des ersten Deckkörpers (1) und des zweiten Deckkörpers (2).
Patent DE-102014210478-A1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung zur Kopplung eines Wischarms mit einem Wischblatt
Inventor: BRATEC HERVÉ
IPC: B60S1/40
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Adaptervorrichtung zur Kopplung eines Wischarms (10) mit einem Wischblatt (12), mit einem Wischarmadapter (14) und mit einem Wischblattadapter (16), die jeweils einen Kopplungsbereich (18, 20) zur Kopplung miteinander aufweisen. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest einer der Kopplungsbereiche (18, 20) eine Oberflächenveredelung (22, 24) aufweist, die dazu vorgesehen ist, eine Reibung zwischen dem Wischblattadapter (16) und dem Wischarmadapter (14) und/oder einen Wischarmverschleiß zu reduzieren.
Patent DE-102014213446-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer elektronisch kommutierten elektrischen Maschine
Inventor: MARSCHALL PETER
IPC: H02P6/16
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine (2), mit folgenden Schritten: – Ansteuern der elektrischen Maschine (2) basierend auf einer aktuellen Rotorlage, wobei die aktuelle Rotorlage basierend auf einer Angabe über eine relative Rotorlage und einer bereitgestellten Korrekturgröße bestimmt ist; – Messen eines bereitgestellten Drehmoments; und – bei einem stationären Betriebszustand, Bestimmen eines maximal bereitstellbaren Drehmoments und der dem maximal bereitstellbaren Drehmoment entsprechenden Korrekturgröße, indem ausgehend von der bereitgestellten Korrekturgröße, auf der basierend die elektrische Maschine (2) angesteuert wird, so lange variiert und ein aus einer entsprechenden Ansteuerung resultierendes Drehmoment gemessen wird, bis keine Erhöhung des gemessenen Drehmoments mehr feststellbar ist.
Patent DE-102014213624-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines strömungskanals
Inventor: STAHL FRANK
IPC: B29C67/00
Filed: 2014-07-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Strömungskanals (30; 40; 60; 70) zur Führung eines Fluids, der zumindest teilweise durch ein stereolithographisches Verfahren hergestellt wird, bei dem in einer Aufbaurichtung (28) mehrere Schichten (32; 34; 36; 38; 42; 44) stapelförmig nacheinander ausgebildet werden, mit einer Wandung (54; 56; 58; 82; 83) und einem Stützelement (50; 72; 74; 76; 80; 88; 90; 100; 110; 120), wobei das Stützelement ausgebildet wird, um eine der Schichten während ihrer Ausbildung in der Aufbaurichtung zu stützen, mit folgenden Schritten: Modellieren der Wandung des Strömungskanals (12); simulatives Bestimmen einer durch Strömungsfäden repräsentierbaren ersten Strömungsverteilung (62; 64; 66; 68; 84) des Fluids in dem Strömungskanal, mit der modellierten Wandung, unter der Annahme, dass kein Stützelement in dem Strömungskanal vorhanden ist (14); Entscheiden, ob eine Abweichung der ersten Strömungsverteilung von einer vordefinierten durch Strömungsfäden repräsentierbaren zweiten Strömungsverteilung (63; 65; 67; 69; 86) entweder tolerierbar oder nicht tolerierbar ist; und Bestimmen einer Form und einer räumlichen Anordnung für das Stützelement, so dass die Abweichung entweder von der Form und der räumlichen Anordnung des Stützelements im Wesentlichen unbeeinflusst bleibt, falls die Abweichung tolerierbar ist (22), oder verkleinert wird, falls die Abweichung nicht tolerierbar ist (24).
Patent DE-102014213717-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines elektro-aktiven Polymeraktuators, Bremssystem
Inventor: PAWELETZ ANTON
IPC: B60T17/18
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Betreiben eines elektro-aktiven Polymeraktuators (2), mit einem Gleichspannungswandler (9) mit galvanischer Trennung, der einen Transformator (5) aufweist, der auf seiner Niederspannungsseite mit einem Inverter (4) und auf seiner Hochspannungsseite mit einem Gleichrichter (6) verbunden ist, wobei der Gleichrichter (6) ausgangsseitig mit einem mit dem Polymeraktuator (2) verbundenen/verbindbaren Ausgang (8) verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass der Transformator (5) auf seiner Hochspannungsseite zusätzlich mit einem elektrischen Speicher (12) verbunden ist, und dass der Speicher (12) durch einen betätigbaren Schalter (13) mit dem Ausgang (8) verbindbar ist.
Patent DE-102014214516-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Wiedergabe von Daten in einer erweiterten Realität für einen Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: KERSCHBAUM PHILIPP
IPC: G06T1/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere eine Datenbrille oder ein Head-Up Display, zur Wiedergabe von Daten in einer erweiterten Realität für einen Insassen eines Fahrzeugs, insbesondere für einen Fahrer. Diese weist eine Kamera, eingerichtet zum Filmen eines Sichtfelds des Insassen, eine Verarbeitungseinrichtung, eingerichtet zum Bestimmen von wenigstens einem Bildausschnitt in dem Sichtfeld des Insassen, dessen Informationsgehalt sich im Wesentlichen über eine vorbestimmte Zeitdauer nicht verändert, eine Wiedergabeeinrichtung, eingerichtet zum Wiedergeben der Daten als erweiterte Realität in dem wenigstens einen Bildausschnitt, und eine Anzeige auf.
Patent DE-102014217289-A1 (DE)
Title: Wicklungsanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Wicklungsanordnung
Inventor: HUBER MICHAEL
IPC: H02K3/50
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wicklungsanordnung in einer Maschinenkomponente für eine rotatorische elektrische Maschine (1), umfassend:  – mehrere Nuten (11);  – eine mit einem insbesondere durchgängigen Wicklungsleiter (8) gewickelte Wicklung (7) mit mehreren jeweils durch zwei der Nuten (11) verlaufenden Spulen (12), wobei in den Nuten (11) aufgenommene Spulenseiten von mindestens einer zuletzt gewickelten Spule (16) zu entsprechenden Nutöffnungen der Nuten (11) hin freiliegen; und  – mindestens eine durch einen Abschnitt des Wicklungsleiters (8) gebildete Fixierwicklung (17, 20a, 20b) mit mindestens einer Fixierwindung, die quer über einen Spulenkopf (14) der mindestens einen zuletzt gewickelten Spule (16) der Wicklung (7) verläuft.
Patent DE-102014220449-A1 (DE)
Title: Kosmetisches Spray
Inventor: SKUBSCH KERSTIN
IPC: A61Q19/00
Filed: 2014-10-09
Abstract: Kosmetisches Spray bestehend aus a) einer Öl-in-Wasser-Emulsion (O/W-Emulsion) enthaltend Polyglyceryl-10 Stearat sowie b) einem Sprühapplikator-System.
Patent DE-102014224341-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit Elastomerdichtung
Inventor: SCHOEFER JOERG
IPC: F02M61/18
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Kraftstoffs direkt in einen Brennraum (16), umfassend ein Ventilschließelement (2) zum Freigeben und Verschließen einer Durchlassöffnung (3) an einem Dichtsitz (4), einen Aktor (6) zur Betätigung des Ventilschließelements (2), ein Abschirmelement (7), welches ein brennraumseitiges Ende des Ventilschließelements (2) gegenüber dem Brennraum (16) abschirmt, und eine Elastomerdichtung (5), welche am Dichtsitz (4) im geschlossenen Zustand des Gasinjektors abdichtet.
Patent DE-102014224693-A1 (DE)
Title: Magnetventil zur Druckregelung und/oder Druckbegrenzung
Inventor: STRIEGEL WERNER
IPC: F02M63/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil zur Druckregelung und/oder Druckbegrenzung, umfassend einen mit einem ersten Ventilsitz (3) zusammenwirkenden Ventilkolben (1), der axial verschiebbar in einem Ventilkörper (2) aufgenommen ist, ferner umfassend einen mit einem zweiten Ventilsitz (7) zusammenwirkenden Ventilring (5), der über die Federkraft einer Feder (6) gegen den Ventilkolben (1) in Richtung des zweiten Ventilsitzes (7) axial vorgespannt ist, sowie eine ringförmige Magnetspule (8) zur Einwirkung auf einen mit dem Ventilkolben (1) verbundenen Anker (9), der über die Magnetkraft der Magnetspule (8) entgegen der Federkraft der Feder (6) in Richtung des ersten Ventilsitzes (3) bewegbar ist, so dass eine Verbindung eines Zulaufs (10) mit einem Ablauf (11) über einen ersten Strömungspfad herstellbar ist, der über den ersten Ventilsitz (3) und den zweiten Ventilsitz (7) führt.
Patent DE-102014225661-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit Zusatzmasse
Inventor: KAGLAN JACQUES
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-12-12
Abstract: Zweimassenschwungrad mit einer Primärmasse und einer Sekundärmasse, die gegen die Kraft eines Energiespeichers relativ zueinander verdrehbar sind, wobei die Sekundärmasse einen Nabenflansch umfasst, der mit einer Fahrzeugkupplung verbindbar ist, wobei der Nabenflansch eine Zusatzmasse aufweist.
Patent DE-102015002651-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: SUMSER SIEGFRIED
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage (14) für einen Fahrzeug, mit wenigstens einem Verdichterrad (20) zum Verdichten von Luft, insbesondere aus dem Innenraum (16) des Fahrzeugs, und mit wenigstens einem Turbinenrad (24) zum Expandieren der mittels des Verdichterrads (20) verdichteten und stromab des Turbinenrads (24) dem Innenraum (16) zuzuführenden Luft, wobei wenigstens ein zweites Turbinenrad (42) vorgesehen ist, mittels welchem das Verdichterrad (20) antreibbar ist.
Patent DE-102015007801-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils eines Rotorblattes einer Windenergieanlage
Inventor: PETSCHE MARC
IPC: F03D1/06
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung eines Bauteils eines Rotorblattes, indem wenigstens ein Pultrudatstreifen (1) mit zwei sich gegenüberliegenden Auflageseiten (17, 20) an wenigstens einer der Auflageseiten (17, 20) mit einem Abreißgewebe (3, 5) beschichtet wird und das Abreißgewebe (3, 5) von der wenigstens einen Auflageseite (17, 20) abgerissen wird und Fließkanäle (26, 26') auf der wenigstens einen Auflageseite (17, 20) nach dem Abreißen des Abreißgewebes (3, 5) hinterlassen werden und flüssiges Harz durch die Fließkanäle (26, 26') infundiert wird.
Patent DE-102015010017-A1 (DE)
Title: Schienenpaar für einen längsverstellbaren Fahrzeugsitz
Inventor: SPECK AXEL
IPC: B60N2/08
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schienenpaar für einen längsverstellbaren Fahrzeugsitz mit einer am Boden eines Fahrzeuges befestigbaren Unterschiene (2) und einer darin längsverschiebbaren, mit dem Fahrzeugsitz verbindbaren Oberschiene (3), wobei die Unterschiene (2) eine Reihe von Rastöffnungen (14) aufweist, in die in Verriegelungsstellung mindestens ein Raststift (9), die Oberschiene (3) an der Unterschiene (2) gegen Längsverschiebung festlegend, eingreift, der in Verriegelungsrichtung vorgespannt und in der Oberschiene (3) zugeordneten Führungen (7, 8) axial geführt ist und durch Zurückziehen aus einer Rastöffnung (14) entgegen der Vorspannung entriegelbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein derartiges Schienenpaar zur Verfügung zu stellen, dessen Verriegelung von den im Crashfall aus einem Gurtstraffer eingeleiteten Kräften im Wesentlichen unbeeinflusst bleibt und keinen Bauraum oberhalb der Oberschiene und/oder unterhalb der Unterschiene benötigt. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass der Raststift (9) den Querschnitt des Schienenpaares (1), in Verriegelungsrichtung gesehen, von innen oben nach außen unten schräg durchsetzt.
Patent DE-102015015989-A1 (DE)
Title: Vakuumsystem
Inventor: DEERBERG MICHAEL
IPC: F04D19/04
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vakuumsystem, das eine erste Vakuumkammer und eine zweite Vakuumkammer umfasst, wobei die erste Vakuumkammer von einer ersten Vakuumpumpe, insbesondere einer Turbomolekularpumpe, evakuiert wird, wobei die erste Vakuumkammer und die zweite Vakuumkammer durch einen Durchgang verbunden sind, wobei der Durchgang von einer Dichtungsanordnung umgeben ist, die eine innere Dichtung und eine äußere Dichtung mit einem zwischen der inneren Dichtung und der äußeren Dichtung liegenden Plenum umfasst, wobei das Plenum durch eine Hilfsvakuumpumpe evakuiert wird, und wobei mindestens eine Dichtfläche der inneren Dichtung aus dem Wandmaterial der ersten Vakuumkammer oder der zweiten Vakuumkammer besteht, insbesondere die innere Dichtung durch die unmittelbare Berührung zwischen dem Wandmaterial der ersten Vakuumkammer und dem Wandmaterial der zweiten Vakuumkammer gebildet wird. Die Erfindung betrifft zudem ein Massenspektrometersystem.
Patent DE-102015100225-A1 (DE)
Title: Wasserkastenanordnung für einen Personenkraftwagen
Inventor: KÜHL SÖNKE
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserkastenanordnung für einen Personenkraftwagen, mit einem unterhalb einer Fronthaube (6) angeordneten Wasserkasten (4), der nach vorne hin von einer Wasserkastenvorderwand (1) begrenzt ist, und mit einer im Bereich der Wasserkastenvorderwand (1) verlaufenden Domstrebe (7), über welche jeweilige Federbeindome abgestützt sind, wobei die Wasserkastenvorderwand (1) in ein Unterteil (2) und ein Oberteil (3) unterteilt ist, zwischen welchen die Domstrebe (7) über zumindest einen Längenbereich verläuft.
Patent DE-102015101490-A1 (DE)
Title: Verdrängerpumpe mit einem oder mehreren Sintermetallteilen
Inventor: MAUCHER FRANZ
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-02-02
Abstract: Verdrängerpumpe, umfassend: (a) ein Gehäuse (1) mit einer Förderkammer (2), die einen Einlass (3) und einen Auslass (4) für ein Fluid aufweist, (b) ein in der Förderkammer (2) um eine Drehachse (R1) drehbares Förderrad (10) mit einer Gleitfläche (14), (c) eine Stelleinrichtung (20), die das Förderrad (10) umgibt und an einem inneren Umfang dem Förderrad (10) zugewandt eine erste Gleitfläche (24) und an anderer Stelle eine zweite Gleitfläche (26) aufweist, an der sie zur Verstellung des spezifischen Fördervolumens der Verdrängerpumpe im Gehäuse (1) relativ zum Förderrad (10) in eine Stellrichtung (S) und eine Stellgegenrichtung in einem Gleitkontakt hin und her beweglich gelagert ist, (d) und ein Förderelement (11), das mit der Gleitfläche (14) des Förderrads (10) und der ersten Gleitfläche (24) der Stelleinrichtung (20) jeweils in einem Gleitkontakt ist, um die Förderkammer (2) in wenigstens zwei in Umfangsrichtung benachbarte Förderzellen (12) zu unterteilen, (e) wobei das Förderrad (10) oder die Stelleinrichtung (20) ein pulvermetallurgisch durch Pressen und Sintern hergestelltes Sintermetallteil umfasst, das die Gleitfläche (14) des Förderrads (10) oder wenigstens eine der Gleitflächen (24, 26) der Stelleinrichtung (20) bildet, (f) und das Sintermetallteil in einer die Gleitfläche (14; 24, 26) bildenden Oberflächenschicht von der Gleitfläche (14; 24, 26) bis in eine Tiefe von 0.1 mm oder tiefer eine durch Oberflächenverdichtung erhaltene Oberflächenschichtdichte aufweist, die um wenigstens 0.2 g/cm3 höher als eine Kerndichte eines unter der Oberflächenschicht liegenden Kernbereichs ist.
Patent DE-102015103537-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtung mit lokal nachgiebigen hydrodynamischen Belägen
Inventor: THATTE AZAM MIHIR
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-03-11
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung sind auf einen Statorring gerichtet, der eingerichtet ist, um um einen Rotor einer Turbine angeordnet zu werden, wobei der Statorring mehrere hydrodynamische Beläge aufweist, die sich von einer Dichtungsfläche des Statorrings aus erstrecken, wobei jeder der mehreren hydrodynamischen Beläge eingerichtet ist, um mit einem Rotorring hydrodynamisch verbunden zu sein.