baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007021404-B4 (DE)
Title: Abgasüberbrückungsventil-Fernverbindung
Inventor: NYDAM KENNETH PETER
IPC: F01N13/10
Filed: 2007-05-04
Granted: 2010-12-23
Abstract: Abgasüberbrückungsventilanordnung für eine Brennkraftmaschine, enthaltend:  – ein Abgasüberbrückungsventil (12) mit einem Ventilaufbau, der mit einer Ventilwelle (24) so gekoppelt ist, dass eine Drehung der Ventilwelle (24) den Ventilaufbau zwischen geöffneten und geschlossenen Stellungen bewegt,  – ein Stellglied (16), das entfernt von dem Abgasüberbrückungsventil (12) angeordnet ist und wahlweise eine Drehung der Ventilwelle (24) in zueinander entgegengesetzten Richtungen hervorruft, und  – eine Verbindungskonstruktion (20), die zwischen das Stellglied (16) und die Ventilwelle (24) geschaltet ist und eine Bewegung des Stellgliedes (16) auf die Ventilwelle (24) überträgt,  wobei die Verbindungskonstruktion (20) folgende Merkmale aufweist:  – eine erste Seilscheibe (30), welche mit der Ventilwelle (24) verbunden ist,  – eine zweite Seilscheibe (28), welche mit einer zweiten, dem Stellglied (16) zugeordneten Stellgliedwelle (22) verbunden ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  ein einzelnes Bowdenseil (21), welches teilweise die erste Seilscheibe (30) und die zweite Seilscheibe (28) umschlingt, einen ersten...
Patent DE-102007023613-B4 (DE)
Title: Medizinisches Brett mit Streckmechanismus und Befestigungssystem
Inventor: STOJAKOVIC MILE
IPC: A61H1/02
Filed: 2007-05-21
Granted: 2015-02-19
Abstract: Medizinisches Brett (1) mit Füßen (4), das einen Streckmechanismus, ein Befestigungssystem mit Befestigungsgurten (3), und eine Mechanik mit zwei peripher in seitlichen Aussparungen des medizinischen Bretts liegenden Schienensystemen (5) aufweist, wobei die Schienensysteme an den beiden Längsseiten des medizinischen Bretts angeordnet sind, der Streckmechanismus umfasst eine Kurbel (6b) und ein erstes Riemenrad (6a), die auf einer gemeinsamen ersten Welle angeordnet sind, ein zweites Riemenrad (6a) und ein Zahnrad, die auf einer gemeinsamen zweiten Welle angeordnet sind, zwei Streckachsen (8) und zwei Profile (9), die zum mechanischen Übertrag auf die Streckachsen (8) an gegenüberliegenden Seiten des Zahnrads in dieses eingreifen und somit eine Rotationsbewegung des Zahnrads in eine Translationsbewegung der Profile (9) in Längsrichtung des medizinischen Bretts übersetzbar ist, wobei Kraft aus einer Betätigung der Kurbel (6b) via die erste Welle, via das erste Riemenrad (6a), via einen das erste Riemenrad (6a) mit dem zweiten Riemenrad (6a) koppelnden Riemen und via die zweite Welle auf das Zahnrad übertragbar ist, das wiederum durch seine Rotationsbewegung die Profile (9) zum mechanischen Übertrag auf die Streckachsen (8) vorantreibt, wobei jede der Längsenden der Streckachsen (8) kraftschlüssig mit jeweils einer Base (7) verbunden ist und die Basen (7) mit den Befestigungsgurten (3) durch Vexiergelenke (3a) kraftschlüssig verbunden sind, wobei jede der Streckachsen (8) durch die Mitte zweier Laufräder (7a) hindurchgeführt ist, die in jeweils einem der Schienensysteme (5) in der Längsrichtung verschiebbar gelagert sind.
Patent DE-102007035682-B4 (DE)
Title: IR-Detektionsvorrichtung
Inventor: RÜGER RODERICH
IPC: G01J1/04
Filed: 2007-07-30
Granted: 2018-01-11
Abstract: IR-Detektionsvorrichtung (30) zur Integration mit einem optischen System zur Erfassung von IR-Strahlung, mit einem Dewargefäß (31), einem in diesem angeordneten IR-Detektor (32), mit einem Fenster (33) zum Durchlassen von von dem IR-Detektor (32) zu detektierender IR-Strahlung aus dem optischen System und einer innerhalb des Dewargefäßes (31) zwischen dem IR-Detektor (32) und dem Fenster (33) angeordneten Blende (34) und mit einer außerhalb des Dewargefäßes (31) und vor dem Fenster (33) angeordneten weiteren Blende (40), dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Blende (40) als Hohlspiegelring und von der Richtung des IR-Detektors (32) aus gesehen kugelförmig derart ausgebildet ist, dass sich der IR-Detektor (32) in dem Hohlspiegelring selbst sieht.
Patent DE-102007037178-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bewertung mindestens eines Umfeldsensors eines Fahrzeugs zum Erkennen mindestens eines Objekts
Inventor: MESOW LARS
IPC: G01S13/58
Filed: 2007-08-07
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zur Bewertung mindestens eines Umfeldsensors eines Fahrzeugs (12) zum Erkennen mindestens eines Objekts (14) folgende Schritte umfassend:  a) Bereitstellen eines Funkpositionierungssystems, das eine Vielzahl von Sender/Empfänger-Einheiten (BS; TP) aufweist;  b) Definition eines Messfelds durch mindestens drei Sender/Empfänger-Einheiten (BS; TP);  c) Ausstatten des Fahrzeugs (12) mit mindestens einer Sender/Empfänger-Einheit (BS; TP);  d) Ausstatten des mindestens einen Objekts (14) mit mindestens einer Sender/Empfänger-Einheit (BS; TP);  e) Berechnen zumindest einer der Größen Position, Geschwindigkeit oder Ausrichtung des Fahrzeugs (12) und des mindestens einen Objekts aus den in einer Sender/Empfänger-Einheit (BS; TP) empfangenen Signalen;  f) aus dem mindestens einen Ergebnis von Schritt e): Berechnen mindestens einer der Größen Abstand, relative Geschwindigkeit oder Winkel des Fahrzeugs (12) zu dem mindestens einen Objekt (14); und  g) Vergleich des mindestens einen Ergebnisses von Schritt g) mit mindestens einem vom Umfeldsensor gelieferten entsprechenden Wert,  gekennzeichnet durch folgende weiteren Schritte:...
Patent DE-102007055023-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anpassung einer Benutzerschnittstelle in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WEHLING ULRIKE
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-11-15
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zur Anpassung einer Benutzerschnittstelle (2) in einem Kraftfahrzeug, wobei die Benutzerschnittstelle (2) zwischen mindestens zwei Konfigurationen umschaltbar ist, wobei die beiden Konfigurationen unterschiedliche Sinneskanäle eines Nutzers unterschiedlich stark ausgeprägt ansprechen, wobei die Sinneskanäle mindestens ein visueller Kanal und/oder ein auditiver Kanal und/oder ein kinästhetischer Kanal sind, mittels mindestens einer optischen Erfassungseinrichtung (4) zur Erfassung einer Blickrichtung eines Nutzers, wobei in Abhängigkeit der erfassten Blickrichtung ein bevorzugter Sinneskanal geschätzt wird und die Konfiguration der Benutzerschnittstelle (2) an den geschätzten Sinneskanal angepasst wird, wobei die Blickrichtungserkennung in Abhängigkeit einer Fahrsituation und/oder eines Zustandes des Nutzers erfolgt, wobei die Blickrichtungen des Nutzers zur Verkehrsbeobachtung und bei hoher Konzentration auf den Straßenverkehr nicht relevant sind, wobei die Blickrichtungen ausgewertet werden, in denen der Nutzer stärker seinen Gedanken nachgeht.
Patent DE-102008003623-B4 (DE)
Title: Windschutzvorrichtung für ein Cabrioletfahrzeug
Inventor: ALBRECHT BJÖRN
IPC: B60J7/22
Filed: 2008-01-09
Granted: 2019-08-29
Abstract: Windschutzvorrichtung (1) für ein Cabrioletfahrzeug, umfassend
 - einen Unterrahmen (2), der an einer Karosserie des Cabrioletfahrzeugs befestigbar ist und eine Bespannung (5a, 5b) aufweist, und
 - einen Oberrahmen (3) mit einer Bespannung (6), der in einer Gebrauchsstellung desselben in einem Innenraum des Cabrioletfahrzeugs über mindestens zwei in Querrichtung des Cabrioletfahrzeugs gesehen voneinander beabstandete Verbindungsmittel (4a, 4b) mit dem Unterrahmen (2) verbunden ist, wobei der Oberrahmen (3) in besagter Gebrauchsstellung hinter den Kopfstützen einer Vordersitzreihe des Cabrioletfahrzeugs positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterrahmen (2) und der Oberrahmen (3) ohne einen sich zwischen den Verbindungsmitteln (4a, 4b) erstreckenden Querträger ausgeführt sind und dass die Windschutzvorrichtung (1) zumindest ein sich in Querrichtung des Cabrioletfahrzeugs erstreckendes Überlastsicherungsmittel umfasst, an dem die Bespannungen (5a, 5b, 6) befestigt sind und das eine bei einer Krafteinwirkung nachgiebige Struktur aufweist.
Patent DE-102008025640-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines transportablen elektronischen Geräts
Inventor: BOYSEN LARS
IPC: B60R11/02
Filed: 2008-05-28
Granted: 2012-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur Fixierung eines transportablen elektronischen Geräts, insbesondere eines mobilen Navigationsgerätes (15), in einem Fahrzeug, umfassend ein Trägerelement an dem das elektronische Gerät befestigt ist, wobei die Befestigungsvorrichtung zumindest zwei Befestigungspunkte aufweist, wobei zumindest ein erster Befestigungspunkt (3) an der Oberseite des Armaturenträgers (1) des Fahrzeuges zur Anlage kommt, und wobei zumindest ein zweiter Befestigungspunkt (4) an der Innenseite der Windschutzscheibe (2) des Fahrzeuges zur Anlage kommt, und wobei die Befestigungsvorrichtung zwischen dem ersten Befestigungspunkt (3) und dem zweiten Befestigungspunkt (4) gehalten ist.
Patent DE-102008053610-B4 (DE)
Title: Verfahren zum beidseitigen Polieren einer Halbleiterscheibe
Inventor: SCHWANDNER JUERGEN
IPC: H01L21/304
Filed: 2008-10-29
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zum beidseitigen Polieren einer Halbleiterscheibe, umfassend folgende Schritte in der angegebenen Reihenfolge:  a) Polieren einer Rückseite der Halbleiterscheibe auf einem Poliertuch, das einen im Poliertuch gebundenen Abrasivstoff enthält, wobei während des Polierschrittes eine Poliermittellösung, die frei von Feststoffen ist, zwischen die Rückseite der Halbleiterscheibe und das Poliertuch gebracht wird;  b) Abtragspolitur der Vorderseite der Halbleiterscheibe auf einem Poliertuch, das einen im Poliertuch gebundenen Abrasivstoff enthält, wobei während des Polierschrittes eine Poliermittellösung, die frei von Feststoffen ist, zwischen die Vorderseite der Halbleiterscheibe und das Poliertuch gebracht wird;  c) Entfernen der Mikrorauhigkeit von der Vorderseite der Halbleiterscheibe durch Polieren der Vorderseite der Halbleiterscheibe auf einem Poliertuch, wobei während des Polierschrittes eine Poliermittelsuspension, die Abrasivstoffe enthält, zwischen die Vorderseite der Halbleiterscheibe und das Poliertuch gebracht wird;  d) Endpolitur der Vorderseite der Halbleiterscheibe durch Polieren der Vorderseite der Halbleiterscheibe auf einem Poliertuch, das keinen im Poliertuch gebundenen Abrasivstoff...
Patent DE-102008055854-B4 (DE)
Title: Elektropneumatischer Wandler mit einem pneumatischen Druckregelventil
Inventor: MOELLER HERBERT
IPC: F15B5/00
Filed: 2008-11-04
Granted: 2011-05-12
Abstract: Elektropneumatischer Wandler (10) mit einem pneumatischen Druckregelventil zur Regelung eines Steuerdrucks (32) in einer Druckkammer (13) mittels einer Reglermembran (11), die sich auf ein Gegenlager abstützt, wobei das Gegenlager mindestens eine Druckscheibe (15), eine Reglerfeder (12) und eine Justierschraube (25) umfasst, wobei die Reglermembran (11) von der Reglerfeder (12) und dem Steuerdruck (32) im Kräftegleichgewicht gehalten wird, wobei die Reglermembran (11) mit einem Steuerventil (20) derart gekoppelt ist, dass das Steuerventil (20) in Abhängigkeit vom tatsächlichen Steuerdruck (32) öffnet oder schließt, wobei das Gegenlager eine elektrisch ansteuerbare, als axial wirkender Aktuator ausgebildete Druckscheibe (15) und/oder eine elektrisch ansteuerbare, als Biegeaktuator ausgebildete Reglerfeder (12) aufweist.
Patent DE-102008057254-B4 (DE)
Title: Nachleuchtende mehrschichtige Glasfolie
Inventor: MACK HENNING
IPC: B32B27/18
Filed: 2008-11-13
Granted: 2013-02-28
Abstract: Nachleuchtende mehrschichtige Glasfolie für die Aufbringung auf transluzenten oder transparenten Glas-Flächen mit einer ersten mindestens transluzenten Schicht, einer zweiten Schicht und einer dritten mindestens transluzenten Schicht, wobei die erste und dritte Schicht als Deckschichten ausgebildet sind, zwischen denen die zweite Schicht angeordnet ist, wobei die zweite Schicht als Funktionsschicht photolumineszente Leuchtpigmente derart enthält, dass sie ebenfalls mindestens transluzent ist.
Patent DE-102008059989-B4 (DE)
Title: Kupplungsantrieb
Inventor: KIM IL SOO
IPC: F16D28/00
Filed: 2008-12-02
Granted: 2016-10-13
Abstract: Kupplungsantrieb, aufweisend: einen Motor (20) mit einer drehbaren Schneckenwelle (40), wobei entlang dem Außenumfang der Schneckenwelle (40) ein Schraubengewinde (42) ausgebildet ist; ein Schneckenrad (30'), das eine Schneckenzahnung (36), die mit dem Schraubengewinde (42) in Eingriff steht, und eine Kurvenausnehmung (34') aufweist; eine Betätigungsstange (70), die mit dem Schneckenrad (30') gekuppelt ist, wobei die Betätigungsstange (70) zum Einrücken und zum Ausrücken einer Kupplung gestaltet ist; und eine drehbare Betätigungseinrichtung (50'), die in der Kurvenausnehmung (34') angeordnet und zum Aufbringen einer Federkraft auf das Schneckenrad (30') ausgebildet ist, wobei die Betätigungseinrichtung (50') aufweist: wenigstens zwei Stützstäbe (56), die im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind; wenigstens zwei Federelemente (54), welche die Federkraft in einer von den Stützstäben (56) vorbestimmten Richtung aufbringen; einen Verbindungsabschnitt (60'), der mit ersten Endabschnitten der Stützstäbe (56) verbunden ist, wobei die Betätigungseinrichtung (50') um eine Verbindungsachse zwischen den ersten Endabschnitten der Stützstäbe (56) drehbar ist; wenigstens zwei Auflager (52'), die an jeweiligen zweiten Endabschnitten der Stützstäbe (56) angebracht sind und die Federkraft der Federelemente (54) aufnehmen; eine erste Rolle (58), die um eine Verbindungsachse zwischen den zweiten Endabschnitten der Stützstäbe (56) drehbar ist, die in der Kurvenausnehmung (34') angeordnet ist und die zum Aufbringen der Federkraft des Federelementes (54) auf das Schneckenrad (30') ausgebildet ist; eine Führungsschiene (62), die sich von dem Verbindungsabschnitt (60') zur ersten Rolle (58) erstreckt; und eine zweite Rolle (33), die an einer die Kurvenausnehmung (34') begrenzenden Fläche zum Führen der Betätigungseinrichtung (50') an der Führungsschiene (62) angeordnet ist.
Patent DE-102009011025-B4 (DE)
Title: Insektenschutzeinrichtung
Inventor: LAEMMERMANN GERD
IPC: E05D15/06
Filed: 2009-03-02
Granted: 2014-02-06
Abstract: Insektenschutzeinrichtung zur Vorsatzmontage vor eine Tür oder ein Fenster, umfassend einen Schiebeflügel mit einem Flügelrahmen aus miteinander verbundenen Profilteilen sowie wenigstens eine Führungsschiene, an der der Flügelrahmen über wenigstens zwei rahmenseitig vorgesehene Rollen horizontal verschiebbar geführt ist, wobei wenigstens eine Rolle (7) mittels einer Führungseinrichtung (22) in einer vertikal verlaufenden Nut (15) eines vertikal angeordneten Profilteils (4) des Flügelrahmens (3) vertikal bewegbar geführt und die Führungseinrichtung (22) in der Nut (15) arretierbar ist, und wobei zumindest das Profilteil (5), das benachbart zur Führungsschiene (6) verläuft, einen Abschnitt (16) aufweist, der in eine zum Profilteil (5) hin offene Nut (19) der Führungsschiene (6) eingreift.
Patent DE-102009013242-B4 (DE)
Title: Schneidanordnung für Obst und Gemüse
Inventor: AICHERT WILLI
IPC: B26D3/26
Filed: 2009-03-14
Granted: 2014-02-13
Abstract: Schneidanordnung zum Schneiden von Obst und Gemüse, umfassend a) eine Klingen-Einrichtung (1), die aufweist i) mindestens eine Schneid-Klinge (8, 9) zum Schneiden des zu schneidenden Obstes oder Gemüses, und ii) einen Halte-Körper (3), der – die mindestens eine Schneid-Klinge (8, 9) hält, – einen die mindestens eine Schneid-Klinge (8, 9) mindestens teilweise umlaufenden Halte-Steg (4) aufweist, – eine Halte-Körper-Mittel-Längs-Achse (6) aufweist, und – mindestens ein erstes Ausrichtmittel (7) aufweist, das als Ausricht-Vorsprung ausgebildet ist, der von dem Halte-Steg (4) des Halte-Körpers (3) vorspringt, und b) eine Aufnahme-Einrichtung (2) für das zu schneidende Obst oder Gemüse zum Zusammenwirken mit der Klingen-Einrichtung (1), wobei die Aufnahme-Einrichtung (2) aufweist i) eine Aufnahme-Einrichtungs-Mittel-Längs-Achse (14), und ii) mindestens ein zweites Ausrichtmittel (18) zur Wechselwirkung mit dem mindestens einen ersten Ausrichtmittel (7) und zur angularen Ausrichtung der Klingen-Einrichtung (1) und der Aufnahme-Einrichtung (2) zueinander, – wobei das mindestens eine zweite Ausrichtmittel (18) als Führungs-Vorsprung ausgebildet ist, der angular wirkende Führungsflächen (19) aufweist, – wobei die Führungsflächen (19) von zwei benachbart zueinander angeordneten Führungs-Vorsprüngen (18) eine Ausnehmung (20) in angularer Richtung begrenzen, und – wobei die Ausnehmung (20) in Richtung auf den Boden (12) der Aufnahme-Einrichtung (2) zusammenläuft.
Patent DE-102009016792-B4 (DE)
Title: Flächiges Dekorelement mit mehrfarbigen Teilbereichen
Inventor: GEIGER ROBERT
IPC: B44C5/04
Filed: 2009-04-07
Granted: 2011-07-07
Abstract: Flächiges Dekorelement mit mehrfarbigen Teilbereichen, das insbesondere im Aussenbereich als Balkongeländer, Verkleidung, Treppengeländer, Sichtschutzwand, Raumteiler, Zaunelement, Blumentrog, Fensterladen, Bild oder dgl. verwendbar ist und eine flächige Trägerplatte mit vorder- und rückseitiger, farbiger Beschichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine feste Folienplatte (20) mit rückseitiger Klebeschicht (22) und vorderseitiger Farbschicht (21) mit als Dekor ausgestanzten Aussparungen (30) auf die Vorderseite (11) der Trägerplatte (10) vollflächig aufgeklebt ist, wobei sich die Farbe der Farbschicht (21) der Folienplatte (20) von der Farbe der Beschichtung auf der Vorderseite (11) der Trägerplatte (10) unterscheidet, dass die Trägerplatte (10) und die Folienplatte (20) als Metallplatten, insbesondere Aluplatten, ausgebildet sind, wobei die Trägerplatte (10) eine Stärke von 1 bis 4 mm und die Folienplatte (20) eine Stärke von 0,5 bis 2 mm aufweisen oder dass die Trägerplatte (10) und die Folienplatte (20) als Kunststoffplatten ausgebildet sind, wobei die Trägerplatte (10) eine Stärke von 2 bis 8 mm und...
Patent DE-102009031138-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung
Inventor: HEINDL MANFRED
IPC: H02H7/30
Filed: 2009-06-30
Granted: 2011-06-01
Abstract: Schalteinrichtung (1), insbesondere Leitungsschutzschalter, zum selektiven Abschalten eines elektrischen Leiters, mit  – einem ersten Stromzweig (10), welcher ein Schaltelement (11) und ein Überlastauslöseelement (12) aufweist,  – mindestens einem weiteren Stromzweig (20, 30) welcher ebenfalls ein Schaltelement (21, 31) und ein Überlastauslöseelement (22, 32) aufweist,  bei der die Stromzweige (10, 20, 30) elektrisch parallel geschaltet sind,  bei der ein Kurzschlussauslösesystem (3) vorgesehen ist welches mit den Schaltelementen (11, 12, 13) in Wirkverbindung steht,  bei der für jeden Stromzweig (10, 20, 30) ein unterschiedlicher Stromgrenzwert (I K1 , I K2 , I K3 ) vorgesehen ist, bei dessen Überschreiten das dem jeweiligen Stromzweig (10, 20, 30) zugeordnete Schaltelement (11, 21, 31) über das Kurzschlussauslösesystem (3) geöffnet wird, so dass erst bei Überschreiten des obersten Stromgrenzwertes (I K1 , I K2 , I K3 ) ein Öffnen aller Schaltelemente (11, 21, 31) erfolgt,  bei der die Überlastauslöseelemente (12, 22, 32) jeweils eine unterschiedliche Auslösecharakteristik aufweisen, wobei bei Auslösen eines...
Patent DE-102009041539-B4 (DE)
Title: Lenkrad mit Airbagvorrichtung und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: SAKURAI KOJI
IPC: B62D1/04
Filed: 2009-09-15
Granted: 2015-03-05
Abstract: Lenkrad (10) mit einer Airbagvorrichtung (20), die zusammen mit einer Hornbetätigungseinrichtung (15) mit einem Lenkradkörper (11) zusammengebaut ist, wobei das Lenkrad (10) aufweist: – einen in der Airbagvorrichtung (20) vorgesehenen Airbaghalter (21), wobei die Hornbetätigungseinrichtung (15) an dem Airbaghalter (21) befestigt ist, – eine an dem Airbaghalter (21) befestigte Prallplatte (24), und – einen in der Prallplatte (24) vorgesehenen Betätigungseinrichtungstrageabschnitt (30), wobei der Betätigungseinrichtungstrageabschnitt (30) die Hornbetätigungseinrichtung (15) trägt, wobei zwischen dem Airbaghalter (21) und der Prallplatte (24) ein Airbag-Aufnahmeraum (X) zum Aufnehmen eines gefalteten Airbags (22) festgelegt ist und in dem Airbaghalter (21) ein Befestigungsloch (21e) ausgebildet ist, wobei die Hornbetätigungseinrichtung (15) in das Befestigungsloch (21e) eingeführt und darin befestigt ist, die Prallplatte (24) eine äußere Abdeckung (24a) und eine sich von der äußeren Abdeckung (24a) aus erstreckende Aufnahmewand (24b) aufweist, die äußere Abdeckung (24a), die Aufnahmewand (24b) und der Airbaghalter (21) den Airbag-Aufnahmeraum (X) festlegen, und der Airbag-Aufnahmeraum (X) umgeben ist von der äußeren Abdeckung (24a), der Aufnahmewand (24b) und dem Airbaghalter (21), und der Betätigungseinrichtungstrageabschnitt (30) integral mit der Aufnahmewand (24b) ausgebildet ist und aus einer Seitenfläche der Aufnahmewand (24b) hervorragt.
Patent DE-102009048719-B4 (DE)
Title: Hilfsaggregat für elektromotorisch betriebene Fahrzeuge
Inventor: LAUDIEN MIKE
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-10-09
Granted: 2013-12-12
Abstract: Hilfsaggregat (1) eingerichtet für elektromotorisch betriebene Fahrzeuge mit einer von einem elektrischen Fahrmotor unabhängigen Brennkraftmaschine (2), deren Abtrieb wahlweise mit einem Klimakompressor (3) eines Kühlkreislaufes und/oder mit einem An-/Abtrieb einer Motor-Generator-Einheit (4) verbindbar ist, wobei die vom Fahrmotor unabhängige Brennkraftmaschine (2) einen Motorkühlkreislauf zur Aufnahme einer Abwärme der Brennkraftmaschine (2) aufweist und dieser Motorkühlkreislauf und der von diesem getrennte, durch den Klimakompressor (3) des Hilfsaggregates (1) gekühlte Kühlkreislauf mit jeweils einer getrennten Einrichtung zur Temperaturkonditionierung eines Energiespeichers (14) für den elektrischen Fahrmotor verbunden ist.
Patent DE-102010004824-B4 (DE)
Title: V-Block Messvorrichtung zur Bestimmung optischer Materialkonstanten und Verfahren zur Bestimmung optischer Materialkonstanten mittels einer V-Block-Messvorrichtung
Inventor: ENGEL AXEL DR
IPC: G01N21/41
Filed: 2010-01-15
Granted: 2012-03-15
Abstract: Messvorrichtung (1) zur Bestimmung optischer Konstanten von Proben (3), umfassend – zumindest eine Lichtquelle (9), und – ein V-Block-Prisma (5) mit einer Lichteintrittsfläche (51) und einer Lichtaustrittsfläche (54), sowie eine durch zwei schräg zueinander angeordnete Prismenflächen (52, 53) begrenzte Aufnahme (50) für eine Probe (3) – wobei die Lichtquelle (9) und das V-Block-Prisma (5) so zueinander angeordnet sind, dass ein von der Lichtquelle (9) abgestrahlter Lichtstrahl (11) nacheinander die Lichteintrittsfläche, die der Lichteintrittsfläche zugewandte Prismenfläche (52), die der Lichtaustrittsfläche (54) zugewandte Prismenfläche (53) und dann die Lichtaustrittsfläche (54) passiert, wobei die Messvorrichtung weiterhin – eine Messeinrichtung (15) umfasst, mit welcher der Ablenkwinkel des aus der Lichtaustrittsfläche (54) des V-Block-Prismas (5) austretenden Lichtstrahls (11) bestimmbar ist, wobei die Messeinrichtung einen Sensor mit vorgeschalteter Optik und einen Umlenkspiegel umfasst, wobei der Umlenkspiegel drehbar gehaltert ist und wobei – eine Drehwinkelmesseinrichtung zur Bestimmung des Drehwinkels des Umlenkspiegels...
Patent DE-102010005872-B4 (DE)
Title: Formstabiles Formteil
Inventor: MOUROU JULIEN P
IPC: B60R13/04
Filed: 2010-01-27
Granted: 2012-04-26
Abstract: Fahrzeug-Formteil (10, 10A), welches umfasst:  eine erste längliche Komponente (18, 18A), die aus einem ersten Material gebildet ist, welches einen ersten linearen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist; und  eine zweite längliche Komponente (20, 20A, 20B, 20C), die aus einem zweiten Material gebildet ist, welches einen zweiten linearen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist;  wobei eine Differenz zwischen dem ersten linearen Wärmeausdehnungskoeffizienten und dem zweiten linearen Wärmeausdehnungskoeffizienten zumindest 20 × 10 –6  1/°C beträgt;  dadurch gekennzeichnet, dass  das zweite Material eine Vielzahl von Löchern (22, 22B, 22C) definiert, wobei die Vielzahl von Löchern (22, 22B, 22C) weniger als ein Viertel der Oberfläche der zweiten länglichen Komponente (20, 20A, 20B, 20C) einnimmt und wobei das erste Material die Vielzahl von Löchern (22, 22B, 22C) füllt, sodass die zweite längliche Komponente (20, 20A, 20B, 20C) in der ersten länglichen Komponente (18, 18A) eingebettet und damit verriegelt ist.