baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19815294-B4 (DE)
Title: Rollenrotations-Zeitungsdruckmaschine
Inventor: DUFOUR CHARLES HENRY
IPC: B41F27/12
Filed: 1998-04-06
Granted: 2010-09-23
Abstract: Rollenrotations-Zeitungsdruckmaschine mit mindestens einem ein Gehäuse (18) aufweisenden Druckwerk, mit einem ersten und einem zweiten, im Gehäuse (18) drehbar gelagerten Plattenzylinder (24a, 24b) sowie einem dem ersten Plattenzylinder (24a) zugeordneten ersten Gummituchzylinder (10a) und einem dem zweiten Plattenzylinder (24b) zugeordneten zweiten Gummituchzylinder (10b), die jeweils im Wesentlichen den gleichen Durchmesser wie der ihnen zugeordnete Plattenzylinder aufweisen und die jeweils eine Gummituchhülse (12a, 12b) tragen, welche axial vom Gummituchzylinder (10a, 10b) abziehbar ist, der Gummituchzylinder (10a, 10b) fliegend in einer Seitenwand (20) des Gehäuses (18) gelagert ist, der erste und der zweite Plattenzylinder (24a, 24b) jeweils mit Druckplatten (A, B, C, D; E, F, G, H) versehen sind, dadurch gekennzeichnet dass, der erste und der zweite Plattenzylinder (24a, 24b) jeweils eine im Wesentlichen der vierfachen Breite einer Zeitungsseite entsprechende Länge und einen im Wesentlichen der Höhe einer Zeitungsseite entsprechenden Umfang besitzen und vier den Seiten einer Zeitung entsprechende Druckplatten (A, B,...
Patent DE-19839268-B4 (DE)
Title: Gefälzte Kantenverbindung
Inventor: LIBERDA VIKTOR
IPC: B21D5/16
Filed: 1998-08-28
Granted: 2008-02-21
Abstract: Gefälzte Kantenverbindung
bei miteinander zu verbindenden Blechen und/oder Blechteilen, wobei
jedes(r) der zu verbindenden Bleche und/oder Blechteile (1, 2) in
seinem Randbereich eine im wesentlichen rechtwinkelige Abbiegung
(3, 4) besitzt, wobei die beiden Abbiegungen (3, 4) im Abstand (F)
im wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet und jeweils auf
das andere Blech (1, 2) hin gerichtet angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet  – dass
der Endbereich jeder Abbiegung (3, 4) jeweils einen über einen
Abbiegebereich (7, 8) angeschlossenen Umbug (5, 6) aufweist, der
unter Ausbildung eines Winkels (a, α 0 ) von
der jeweiligen Abbiegung (3, 4) abgebogen ist und auf das die jeweilige
Abbiegung (3, 4) tragende Blech (1, 2) hinweist,  – dass die
Abbiegung (3) sowie der an diese anschließende Umbug (5), die an einem
der Bleche (1) ausgebildet sind, jeweils länger sind als die entsprechende
Abbiegung (4) sowie der entsprechende Umbug (6), die an dem anderen Blech
(2) ausgebildet sind,...
Patent DE-19840833-B4 (DE)
Title: Verfahren zur geometrischen Korrektur von Strukturfehlern
Inventor: WAAS THOMAS
IPC: H01J37/317
Filed: 1998-09-07
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zur geometrischen Korrektur von Strukturfehlern, die bei der Herstellung einer Struktur (100) auf einem Medium durch den Proximity-Effekt bei einem Elektronenstrahl-Lithographie-Prozeß hervorgerufen werden, mit folgenden Schritten:  a) abhängig von der zu erzeugenden Struktur, Bestimmen einer Untergrunddosisverteilung (B), die bei einer Belichtung mit dem Elektronenstrahl durch eine Rückwärtsstreuung von Elektronen hervorgerufen wird;  b) unabhängig von der zu erzeugenden Struktur (100), Bestimmen einer Vordergrunddosisverteilung (A), die bei der Belichtung mit dem Elektronenstrahl durch eine Vorwärtsstreuung von Elektronen hervorgerufen wird;  c) Bestimmen einer sich ergebenden Struktur auf der Grundlage der Untergrunddosisverteilung (B) und der Vordergrunddosisverteilung (A);  d) Bestimmen einer Abweichung (dx), der sich ergebenden Struktur von der zu erzeugenden Struktur; und  e) Erzeugen einer korrigierten Struktur, abhängig von der bestimmten Abweichung (dx), und Übertragen der korrigierten Struktur mittels dem Elektronenstrahl mit konstanter Dosis auf das Substrat.
Patent DE-19882975-B4 (DE)
Title: Zugreifen auf eine Nachrichtenaustauscheinheit von einem sekundären Bus aus
Inventor: GILLESPIE BYRON R
IPC: G06F13/36
Filed: 1998-12-30
Granted: 2005-08-18
Abstract: Computersystem
mit einem primären Bus
(114), einem sekundären
Bus (118) und einem mit dem primären
(114) und dem sekundären
Bus (118) gekoppelten I/O-Subsystem (110), wobei das I/O-Subsystem
aufweist:  einen Subsystem-Prozessor (152),  eine den primären Bus
mit dem sekundären
Bus koppelnde Brückeneinheit
(126), die Anforderungen auf dem sekundären Bus (118) beansprucht,
die auf einen Adreßbereich einer
Nachrichtenaustauscheinheit (MU) (180) zugreifen, wobei die Brückeneinheit
(126) Anforderungen auf dem sekundären Bus (118) an den primären Bus
(114) weiterleitet,  eine mit dem primären Bus (114) gekoppelte Nachrichtenaustauscheinheit
(MU) (130),  wobei die Nachrichtenaustauscheinheit den Subsystem-Prozessor
(152) dann unterbricht, wenn sie eine erste Anforderung zum Aufrufen
einer ersten Nachricht empfängt,
wobei die erste Anforderung auf den Adreßbereich der Nachrichtenaustauscheinheit
(130) zugreift und auf dem sekundären Bus (118) initiiert worden
ist, wobei der Subsystem-Prozessor (152) auf die erste Nachricht
zugreift und eine erste Mehrzahl von Befehlen ausführt, die
sich auf die erste Nachricht...
Patent DE-19923737-B4 (DE)
Title: Mehrteilige Stirnwand für eine Kraftfahrzeugrohbaukarosserie
Inventor: BENZ EBERHARD
IPC: B62D25/08
Filed: 1999-05-22
Granted: 2004-08-05
Abstract: Mehrteilige Stirnwand (SW) einer Kraftfahrzeugrohbaukarosserie mit Stirnwandteilen, die über Anschlussflansche miteinander verbunden sind, die im wesentlichen in Ebenen senkrecht zur Fahrzeuglängsrichtung verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei in der Fahrzeugquerrichtung und wenigstens zwei in Richtung der Fahrzeugvertikalen untereinander benachbarte Stirnwandteile (11, 12, 21, 22, 23) über Anschlussflansche miteinander verbunden sind, die gegeneinander verschiebbar sind und in Ebenen liegen, die im wesentlichen senkrecht zur Fahrzeuglängsrichtung (X) angeordnet sind.
Patent DE-19925482-B4 (DE)
Title: Bitsuchvorrichtung und Bitsuchverfahren
Inventor: KATANO YOSHITO
IPC: G06F7/00
Filed: 1999-06-04
Granted: 2004-11-18
Abstract: Bitsuchvorrichtung
mit:  einer Selektionssignalerzeugungsschaltung zum Erzeugen eines
Selektionssignals;  einer 1-Detektionsschaltung (24) zum Detektieren
einer Bitposition, an der sich Daten von 0 zu 1 verändern, innerhalb
einer Eingangsdatenkette in der Richtung von dem höchstwertigen
Bit zu dem niedrigstwertigen Bit oder von dem niedrigstwertigen
Bit zu dem höchstwertigen
Bit;  einer 0-Detektionsschaltung (25), die parallel zu der
1-Detektionsschaltung (24) vorgesehen ist, zum Detektieren einer
Bitposition, an der sich Daten von 1 zu 0 verändern, innerhalb einer Eingangsdatenkette
in der Richtung von dem höchstwertigen
Bit zu dem niedrigstwertigen Bit oder von dem niedrigstwertigen
Bit zu dem höchstwertigen
Bit;  einer Selektorschaltung (27) zum Selektieren einer von
einer Ausgabe der 1-Detektionsschaltung (24) und einer Ausgabe der
0-Detektionsschaltung (25) gemäß dem Selektionssignal,
das von der Selektionssignalerzeugungsschaltung ausgegeben wird,
und zum Verwenden einer der Ausgaben als Bitsuchausgabe.
Patent DE-19926889-B4 (DE)
Inventor: MENZ DIRK-HENNING
IPC: A61L27/52
Filed: 1999-06-12
Granted: 2005-06-16
Abstract: The invention relates to a plastically deformable implant for inserting into bodily orifices of the human or animal body. Implants of this type are used, for example, in ophthalmology, in particular, as vitreous body or lens replacements and in dentistry, for example, for filling extraction cavities in jaw-bones. Known implants, however, are not suitable for long-term use. The invention aims to provide a deformable plastic implant which also has a long-term application. This is achieved by the fact that the implant consists of a gel which is not sealed, containing fluorocarbon and which is directly introduced into the natural, or artificially created bodily orifice.
Patent DE-19932747-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Druckregelventils für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges und nach dem Verfahren hergestelltes Druckregelventil
Inventor: BREHM WERNER
IPC: F15B13/044
Filed: 1999-07-14
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Druckregelventils (10; 10a; 10b; 10c) für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges, bei dem jeweils ein eine stromdurchflossene Spule (20; 84) und ein Magnetanker (26; 26a; 85) aufweisendes Magnetteil (11; 80) sowie ein einen Ventilschieber (55; 55a; 70; 70a) und Anschlüsse (T, P, A) aufweisendes Ventilanschlußelement (40; 40a; 61; 61a) miteinander verbunden werden, so daß der Magnetanker (26; 26a; 85) in Wirkverbindung mit dem Ventilschieber (55; 55a; 70; 70a) gelangt und aufgrund der Anordnung und Ausbildung von Magnetanker (26; 26a; 85), Ventilschieber (55; 55a; 70; 70a) und Anschlüssen (T, P, A) ein mit zunehmender Bestromung der Spule (20; 84) am Verbraucher (A) steigender oder fallender Druck erzeugt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Magnetteil (11), bei dem der Magnetanker bei Stromfluss durch der Spule in Richtung des Magnetteils gezogen wird, und ein zweites Magnetteil (80), bei dem der Magnetanker bei Stromfluss durch die Spule vom Magnetteil...
Patent DE-19958331-B4 (DE)
Title: Linse mit rückseitiger progressiver Brechkraftverteilung
Inventor: OBARA YOSHIMI
IPC: G02C7/06
Filed: 1999-12-03
Granted: 2006-04-27
Abstract: Linse
mit progressiver Brechkraftverteilung an der dem Auge zugewandten
Seite und negativer dioptrischer Brechkraft für Fernsicht, dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Wert Pf m  der Flächenbrechkraft der dem Auge
zugewandten Seite in der Hauptmeridionalebene an einem ersten Punkt
im Fernteil geringer als der Wert Pf s  der
Flächenbrechkraft
der progressiven Fläche
in einer Ebene senkrecht zu der Hauptmeridionalebene an dem ersten
Punkt ist, wobei Pf m  < Pf s , und  daß der Wert
Pn m  der Flächenbrechkraft der dem Auge
zugewandten Seite in der Hauptmeridionalebene an einem zweiten Punkt
im Nahteil größer als
der Wert Pn s  der Flächenbrechkraft der progressiven
Fläche
in einer Ebene senkrecht zur Hauptmeridionalebene an dem zweiten Punkt
ist, wobei Pn m  > Pn s ,  wobei
die Flächenbrechkraft
P folgendermaßen
definiert ist:  wobei n der Brechungsindex
der Linse und r der Krümmungsradius
an dem ersten Punkt des Hauptmeridians im Fernteil oder der Krümmungsradius
an dem zweiten Punkt des Hauptmeridians im Nahteil...
Patent AU-2012100042-B4 (AU)
Title: Retractable fan blade
Inventor: VILLELA JOE
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-01-13
Granted: 2013-05-30
Abstract: C:\N r\DCC\MAG40793 25_LDOC-13M1/2012 - 13 A retractable fan blade for a combined ceiling fan and light fitting, the fitting including blade support means which in use is rotated about a fan rotation axis, the blade 5 support including means for mounting a plurality of retractable fan blades for pivoting about respective fan pivot axes between retracted and extended positions, and wherein: (i) the fan blade has a root end, tip, a leading edge and a trailing edge, the leading edge and trailing edge being concave and convex respectively when viewed in plan and, in cross-section through the blade in its retracted position at radial planes which 10 include the fan rotation axis, the cross-sectional shape of the blade is defined by upper and lower edges which include convex and concave portions respectively; (ii) the vertical height of the trailing edge above the blade support means when in its retracted position varies by less than 20% along the length of the blade; and (iii) the vertical height of the leading edge above the blade support means when 15 in its retracted position generally increases towards the tip of the blade, and the ratio of the heights of the trailing edge to the leading edge is less than about 0.7 at or near the tip of the blade.
Patent DE-102004031521-B4 (DE)
Title: Automatische Karusselltüranlage
Inventor: KATZ EUGEN
IPC: E06B3/90
Filed: 2004-06-29
Granted: 2014-09-04
Abstract: Automatische Karusselltüranlage mit mehreren um eine zentrale Drehachse gemeinsam drehbar gelagerten Karusselltürflügeln, mit einer Antriebseinrichtung, durch welche die Karusselltürflügel antreibbar sind, mit einer Steuerungseinrichtung zur Ansteuerung der Antriebseinrichtung, mit einer Sensoreinrichtung zur Erfassung von Hindernissen im Bewegungsbereich der Karusselltürflügel, und wobei die Sensoreinrichtung mindestens einen an einem Karusselltürflügel angeordneten Sensor aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (12) eine Sendereinrichtung (13) aufweist, mit welcher die Signale des Sensors (12) drahtlos zu einer Empfängereinrichtung (14) der Steuerungseinrichtung (18) übertragbar sind, wobei der Sensor (12) mindestens eine elektrische Energiespeichereinrichtung (15) zur Energieversorgung des Sensors (12) aufweist.
Patent DE-102004043854-B4 (DE)
Title: Funkuhr
Inventor: OZAWA KENJI
IPC: G04R20/00
Filed: 2004-09-10
Granted: 2007-01-11
Abstract: Funkuhr
mit:  einer Zeitmessungseinheit (510), die einen Zeitmessungszähler umfasst,  einer
Empfangseinheit (501, 502), die ein Zeitkalibrierungssignal empfängt,  einer
ersten und einer zweiten Speichereinheit (506, 507) zum Speichern
von Zeitinformationen,  einer Extraktionseinheit (503), die
verschiedene Arten von Zeitinformationen aus dem durch die Empfangseinheit (501,
502) empfangenen Zeitkalibrierungssignal extrahiert,  einer
ersten Bestimmungseinheit (504), die anhand der verschiedenen Arten
von Zeitinformationen bestimmt, ob die durch die Extraktionseinheit
(503) extrahierten Zeitinformationen korrekt sind oder nicht, und
die als korrekt bestimmten Zeitinformationen in der ersten Speichereinheit (506)
speichert,  einer zweiten Bestimmungseinheit (508), die eine
logische Prüfung
für jede
der in der ersten Speichereinheit (506) gespeicherten verschiedenen
Arten von Zeitinformationen durchführt, um zu bestimmen, ob korrekte
Informationen für alle
die verschiedenen Arten von Zeitinformationen in der ersten Speichereinheit
(506) gespeichert wurden, und die  korrekten Zeitinformationen aus
den in der ersten Speichereinheit (506) gespeicherten verschiedenen
Arten von Zeitinformationen in der zweiten...
Patent DE-102004051843-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage und Verfahren zur automatischen Korrektur von Windfahnenfehleinstellungen
Inventor: ALTEMARK JENS
IPC: F03D7/04
Filed: 2004-10-25
Granted: 2006-09-28
Abstract: Windenergieanlage
mit einem Unterbau (10), einem darauf angeordneten Maschinenhaus
(12), das mittels einer Schwenkeinrichtung (11) azimutverstellbar
ist, einem Rotor (14), der drehbar an einer Stirnseite des Maschinenhauses
(12) angeordnet ist und einen Generator (16) zur Erzeugung elektrischer
Energie antreibt, Messeinrichtungen (21, 22, 23) zur Messung von
Windgeschwindigkeit, -richtung sowie für eine elektromechanische Quantität und einer
Steuerung (8) für
die Schwenkeinrichtung (11),  dadurch gekennzeichnet, dass  ein
Kalibriermodul (2) für
die Steuerung (8) vorgesehen ist, das ein Effizienzmaßglied (3)
und eine Auswerteeinrichtung (4) umfasst,  wobei das Effizienzmaßglied (3)
zum Berechnen eines Effizienzmaßes
für die
Erzeugung der elektromechanischen Quantität in Abhängigkeit von der Windgeschwindigkeit ausgebildet
ist, und  wobei die Auswerteeinrichtung (4) einen Klassifikator
(40) mit einem ersten Ausgang für
eine erste Klasse mit positiver Windrichtung und einen zweiten Ausgang
für eine
zweite Klasse mit negativer Windrichtung aufweist, an die ein erstes
Berechnungsglied (41) zum Bestimmen eines ersten Mittelwerts der...
Patent DE-102005003458-B4 (DE)
Title: Verstellbares Tischsystem
Inventor: REGNER JOHANNES
IPC: A47B41/02
Filed: 2005-01-25
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verstellbares Tischsystem (1) mit – einem Tischgestell (2), – einer auf dem Tischgestell (2) angeordneten Tischplatteneinheit, die aus wenigstens zwei separaten Tischflächenelementen (4, 5) zusammengesetzt ist, und – einer Führungseinrichtung zum Führen eines ersten der wenigstens zwei separaten Tischflächenelemente (4, 5), wobei – das erste Tischflächenelement (4, 5) in einer Richtung der Führungseinrichtung verschiebbar und um eine vertikale Achse (9) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich auch das wenigstens zweite Tischflächenelement (4, 5) mittels der Führungseinrichtung verschiebbar gelagert ist, wobei der Abstand zwischen den Tischflächenelementen (4, 5) durch Verschieben der Tischflächenelemente (4, 5) relativ zueinander in der Richtung der Führungseinrichtung einstellbar ist.
Patent DE-102005024118-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reduktion von Partikeln bei der thermischen Behandlung rotierender Substrate
Inventor: ASCHNER HELMUT
IPC: C30B33/02
Filed: 2005-05-25
Granted: 2009-05-07
Abstract: Schnellheizsystem
(1) zur thermischen Behandlung von Substraten (2), das folgendes
aufweist:  eine Prozeßkammer
(19) zur Aufnahme des Substrates (2);  wenigstens eine Heizquelle
(22, 23) zum Aufheizen des Substrates (2); eine Rotationsvorrichtung
(55) zum Halten und Drehen des Substrates (2);  wenigstens einen
Gaseinlaß (40)
zum Einlaß von
Prozeßgas
in die Prozeßkammer
(19);  wenigstens einen Gasauslaß zum Ausleiten von Gas aus der
Prozeßkammer
(19);  dadurch gekennzeichnet, dass  wenigstens ein stationäres Trennelement
(30; 62) in der Prozeßkammer
(19) vorgesehen ist, das die Prozeßkammer (19) in wenigstens
zwei Teilkammern (32, 33) so aufteilt, dass eine erste Teilkammer
(32) das thermisch zu behandelnde Substrat (2) vollständig umschließt, und
eine zweite Teilkammer (33) wenigstens einen Teil der Rotationsvorrichtung
(55) umschließt,
wobei die erste und die zweite Teilkammer wenigstens über einen
Luftspalt (71) in Verbindung stehen, der zwischen dem stationären Trennelement
(30) und wenigstens einem rotierenden Element (62; 69) der Rotationsvorrichtung...
Patent DE-102005024844-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Sprechverbindung in einer Notrufanlage mit mindestens einer Leitstelle und mindestens einem örtlich fest installierten Notrufgerät
Inventor: KIRSCHBAUM RUDOLF PETER
IPC: H04M11/04
Filed: 2005-05-27
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Sprechverbindung in einer Notrufanlage mit mindestens
einer Leitstelle und mindestens einem örtlich fest installiertem Notrufgerät, wobei
das Notrufgerät
ein Betätigungselement (T1),
mindestens einen Lautsprecher (L1) sowie mindestens zwei räumlich voneinander
getrennte Mikrofone (M1, M2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
mittels zumindest eines Sprecherkennungs-Mittels (W1, W2) automatisch
erkannt wird, in welches Mikrofon gesprochen wird, und dass das
Mikrofon, in welches nicht gesprochen wird, gegenüber dem
Mikrofon, in welches gesprochen wird, abgedämpft wird.
Patent DE-102005026321-B4 (DE)
Title: Gelenkanordnung für einen Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: CUBITO LUCIANO
IPC: F21V14/04
Filed: 2005-06-07
Granted: 2015-12-10
Abstract: Gelenkanordnung (9) für einen Fahrzeugscheinwerfer (1), umfassend – einen eine Achse (13) aufweisenden Schaft (10), – einen endseitig an dem Schaft (10) angebrachten und eine hemisphärische Oberfläche (15) aufweisenden Gelenkkopf (14) zum Anordnen zwischen einem Reflektor (4) und einem Außenmantel (2) des Scheinwerfers (1) und – einen Aufnahmekörper (12) zum Befestigen zwischen dem Reflektor (4) und dem Außenmantel (2), wobei der Aufnahmekörper (12) einen Gelenksitz (20) bildet, in den der Gelenkkopf (14) eingesetzt ist, und Mittel zum Halten des Gelenkkopfes (14) längs der Achse (13) senkrecht zur Oberfläche (23) am Grund des Gelenksitzes (20) sowie bewegliche Rippen (24) mit Aufnahmeflanken (36) aufweist, die den Gelenkkopf (14) bei einer Ausziehkrafteinwirkung (F) längs der Achse (13) radial halten, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkkopf (14) eine ringförmige ebene Fläche (16) aufweist, die senkrecht zu der Achse (13) verläuft und eine kreisförmige Hinterkante der hemisphärischen Oberfläche (15) des Gelenkkopfs (14) mit dem Schaft (10) verbindet, und daß die Mittel ebene Flächen (34) an den Rippen (24) aufweisen, die an der ringförmigen Fläche (16) des Gelenkkopfs (14) anliegen.
Patent DE-102005031400-B4 (DE)
Title: Ventilgehäuse und Zylinderkopfhaube aus Harz
Inventor: YOSHIJIMA KAZUYA
IPC: F02F1/00
Filed: 2005-07-05
Granted: 2008-01-31
Abstract: Ventilgehäuse (4;
104), das die Befestigung eines Ölsteuerventils
(6) ermöglicht,
wobei das Ölsteuerventil
(6) Öffnungen
(7a, 7b, 7c, 7d, 7e) aufweist und das Zuführen und Ablassen von Hydraulikdruck
zu und von einem variablen Ventiltaktungsmechanismus eines Verbrennungsmotors
steuert, und das Ventilgehäuse
(4; 104) an einem Zylinderkopfhauben-Hauptkörper (3) befestigt wird, der
aus Harz gebildet ist, wobei das Ventilgehäuse (4; 104) dadurch gekennzeichnet
ist, dass  das Ventilgehäuse
(4; 104) separat vom Zylinderkopfhauben-Hauptkörper (3) ausgebildet ist, wobei
das Ventilgehäuse
ferner aufweist:  einen Befestigungsabschnitt (12), der aus
Harz gebildet ist, wobei der Befestigungsabschnitt (12) ein Abschnitt
des Ventilgehäuses
(4; 104) ist, an dem das Ölsteuerventil
(6) befestigt wird;  eine Hülse
(14; 114), die in dem Befestigungsabschnitt (12) eingebettet ist,
wobei die Hülse
(14; 114) einen Innenraum (16; 116), der es ermöglicht, das Ölsteuerventil
(6) darin aufzunehmen, sowie Öllöcher (18,
20, 22, 24, 26; 118, 120, 122, 124, 126) aufweist, wobei jedes...
Patent DE-102005050882-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur optischen Inspektion von Glasscheiben
Inventor: RUDERT ARMIN
IPC: G01N21/958
Filed: 2005-10-21
Granted: 2008-04-30
Abstract: System
zur optischen Inspektion von Glasscheiben (2) mit mindestens einem
ersten und einem zweiten Inspektionsmodul (5, 6, 7), welche jeweils
eine Beleuchtungseinrichtung zur Beleuchtung und eine Kamera zur
Aufnahme der Glasscheibe (2) und ein Auswertemodul (8, 9, 10, 11)
zur Auswertung der von der Glasscheibe (2) aufgenommenen Bilder
aufweisen, und mit einer Fördereinrichtung
(3) zum Vorbeifahren der Glasscheibe (2) an den Inspektionsmodulen
(5, 6, 7), wobei das erste und das zweite Inspektionsmodul unterschiedliche
Inspektionsmodule (5, 6, 7) sind, welche jeweils zur Messung der
Glasscheibe (2) im Vorbeifahren eingerichtet sind, und wobei jedes
erste und zweite Inspektionsmodul  – ein Modul mit Rasterbeleuchtung
und Transmissionsanordnung (5), bei dem eine Lichtquelle der Beleuchtungseinrichtung
ein definiertes Muster durch die Glasscheibe auf die Kamera projiziert,  – ein Modul
mit Rasterbeleuchtung und Reflexionsanordnung, bei dem ein auf die
Glasscheibe projiziertes Raster in einer Reflexionsanordnung gemessen
wird,  – ein
Modul mit Durchlichtanordnung (7), bei...
Patent DE-102005062747-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für schwenkbare Verdeckteile
Inventor: MUELLER CLAUS
IPC: B60J7/057
Filed: 2005-12-23
Granted: 2007-10-18
Abstract: Antriebsanordnung
für schwenkbare Teile
von Verdecken, bei der eine Welle in einem Lager angeordnet ist
und ein Antriebsmotor ein Drehmoment erzeugt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Welle drehstarr im Lager angeordnet ist und das Motorgehäuse sich
um die Welle dreht, wobei mit dem Motorgehäuse mindestens ein schwenkbares
Verdeckteil fest verbunden ist.
Patent DE-102005063339-B4 (DE)
Inventor: RUESE STEFFEN DR
IPC: C02F1/56
Filed: 2005-10-18
Granted: 2012-01-12
Abstract: Preparation of an aqueous solution containing 1-60 wt.% of at least one polymer exhibiting cationic amino groups by protonation or quarternization, where not more than 10 mol.% of counterion of the cationic amino groups exhibits halide ions, comprises introducing the aqueous solution over a nano-filtration membrane in cyclic process to obtain a retentate; and adding an inorganic or organic acid without hydrogen halide acid or water-soluble salt of the acid to the retentate.