baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011107650-U1 (DE)
Title: Zuganker für eine Vorsatzschicht an einer Tragwand
IPC: E04F13/22
Filed: 2011-11-08
Abstract: Zuganker (1) für eine Vorsatzschicht (27) an einer Tragwand (26) mit einem an der Tragwand (26) befestigbaren Tragelement (5) und einem vom Material der Vorsatzschicht (27) zu umschließenden Einbettungselement (6), das zu dem Tragelement (5) in einem Abstand angeordnet und mittels eines Zugelements (7) an diesem befestigt ist, wobei ein das Zugelement (7) umgebendes Hüllrohr vorgesehen ist, das stirnseitig einerseits an dem Tragelement (5) und andererseits an dem Einbettungselement (6) abgestützt ist.
Patent DE-202011108231-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Festigkeitsprüfung von Substraten
IPC: G01N3/10
Filed: 2011-11-24
Abstract: Vorrichtung zur Festigkeitsprüfung flacher bruchempfindlicher Substrate (1), umfassend eine Ablagefläche für die Substrate (1) und eine Belastungseinrichtung, wobei die Belastungseinrichtung ein Mittel zum berührungslosen Belasten des Substrats (1) umfasst.
Patent DE-202011108914-U1 (DE)
Title: Kontextabhängiges Video-Browsen bzw. kontextabhängiger Video-Suchlauf
IPC: H04N21/431
Filed: 2011-12-09
Abstract: System für das Browsen bzw. den Suchlauf von Videos über eine Benutzerschnittstelle, wobei das System aufweist: einen Computerprozessor; und ein von einem Computer lesbares Speichermedium, welches Instruktionen zum Steuern des Prozessors speichert, um ein Verfahren durchzuführen, welches aufweist: Anzeigen, in der Benutzerschnittstelle, einer Vielzahl von Labels bzw. Kennungen, welche entlang einer ersten Richtung der Benutzerschnittstelle verteilt sind; wobei die Vielzahl der Labels einer Vielzahl von Videosätzen entspricht, wobei jeder Videosatz sich auf ein aktuelles Video bezieht, wobei die Labels in einer Reihenfolge entlang der ersten Richtung entsprechend ihrer Relevanz jedes Videosatzes zu dem aktuellen Video geordnet sind, wobei der Fokus bzw. das Blickfeld innerhalb der Vielzahl von Labels auf einem ersten Label liegt, wobei das erste Label einem ersten Videosatz entspricht; und Anzeigen, in der Benutzerschnittstelle, einer Vielzahl von Video-Vorschauen, welche entlang einer zweiten Richtung der Benutzerschnittstelle verteilt sind, welche senkrecht zu der...
Patent DE-202011109189-U1 (DE)
Title: Anschlußstück mit Elastomermembran-Entlüfter
IPC: F24D19/08
Filed: 2011-12-19
Abstract: Anschlußstück mit weiteren Funktionen für eine wassertechnische Einrichtung – insbesondere ein 3-Wege- oder T-Anschlußstück mit einem Elastomermembran-Entlüfter (1), bestehend aus einem Anschlußstück (10) mit drei, in einer Ebene liegenden, je um 90° versetzten, von einem Mittelstück (101) des Anschlußstücks ausgehenden Anschlußstutzen 1, 2, 3 (102, 103, 104), wobei der mittlere Anschlußstutzen 3 (104) einen durch eine aus Übergängen (105, 106) im Mittelstück gebildete konische Dichtfläche einseitig gedichteten, hohlzylinderförmigen Luftstopfen (8) aufweist, der die Medien der Anschlußstutzen 1, 2 (102, 103) innerhalb und außerhalb des Luftstopfens flüssigkeitsdicht getrennt vom Mittelstück bis zum Austritt des Anschlußstutzens 3 führt, dadurch gekennzeichnet, daß das offene, vom Mittelstück abgewandte Ende des Anschlußstutzens 3 Träger eines flüssigkeitsdicht angeschlossenen Entlüftereinsatzes oder Membranentlüfter-Unterteils (6) mit Ventilfunktionen ist, der oder das mit einem flüssigkeitsdicht verschraubten Membranentlüfter-Oberteil (2) versehen, je nach Ventilstellung im Entlüftereinsatz eine wählbare Membrandauerentlüftung der bis dorthin strömungstechnisch getrennt geführten Medien bewirkt.
Patent DE-202012003030-U1 (DE)
Title: Kopfstück für Reitzäume und Trensen, Reithalfter-Kopfreimen wird parallel geführt
IPC: B68B1/06
Filed: 2012-03-23
Abstract: Kopfriemen für Reitzäume und Trensen Dadurch gekennzeichnet, das der Kopfriemen am Anfang und Ende je eine Öffnung zur Umlenkung des Reithalfter-Kopfriemen hat.
Patent DE-202012006227-U1 (DE)
Title: Kallusdistraktor
IPC: A61B17/58
Filed: 2012-06-19
Abstract: Kallusdistraktor (100), umfassend eine Distraktionsmembran (10), wobei die Distraktionsmembran (10) eine Kontaktfläche (11) und eine Gegenfläche (12) aufweist, wobei die Kontaktfläche (11) beschichtet ist und wobei die Distraktionsmembran (10) eine Vielzahl von Perforationen (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Distraktionsmembran (10) abgerundete Kanten (14) aufweist.
Patent DE-202012006662-U1 (DE)
Title: Tür-Drehsitz-Kombination für Kabinenfahrzeuge
IPC: B60N2/04
Filed: 2012-07-10
Abstract: Die Neuerung beim Kabinenfahrzeug wird dadurch gekennzeichnet, 1. daß Sitz (1) und Tür (2) mittels Verbindungselemente (3) eine feste mechanische Einheit bilden. 2. daß beim Öffnen der Tür (2) gleichzeitig der Sitz (1) mit in die jeweilige Position (4 oder 5) geschwenkt wird, um den Ein- bzw. Ausstieg stark zu erleichtern. 3. daß der Drehpunkt (6) so gewählt wurde (außerhalb der Sitzmitte), daß die Tür-Sitz-Kombination mit der Karosserie eine saubere Schließfunktion bildet. Hier findet die unter Punkt 2. schon dargelegte Notwendigkeit volle Berücksichtigung!
Patent DE-202012006943-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Sicherung für ösenartige Grifföffnungen oder dergleichen
IPC: A46B17/00
Filed: 2012-07-18
Abstract: Wiederverwendbare Sicherung für ösenartige Grifföffnungen oder dergleichen dadurch gekennzeichnet, dass diese aus Unterteil (1) und Oberteil (2) aus hitzebeständigem Material, vorzugsweise aus kreisförmigen Metallgebilden bestehen, welche lösbar verbindbar sind, vorzugsweise mit einer Gewindeschraube (3).
Patent DE-202012010443-U1 (DE)
Title: Windschott für Cabriolets
IPC: B60J7/22
Filed: 2012-10-29
Abstract: Reduzierung von Verwirbelungen im Innenraum eines Cabriolets mit geöffnetem Verdeck, dadurch gekennzeichnet, dass ein passgenaues Windschott aus Acrylglas XT 3 mm zwischen den Kopfstützen der zweiten Sitzreihe spaltfrei befestigt wird.
Patent DE-202013003370-U1 (DE)
Title: Verschlussdeckel mit einem druck- oder temperaturgesteuerten Wegeventil für einen Ausgleichsbehälter und Kühlsystem einer Brennkraftmaschine
IPC: F01P11/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Verschlussdeckel (2) für einen Ausgleichsbehälter (1) eines Kühlsystems einer Brennkraftmaschine (61), umfassend ein Gehäuse (4), wobei in das Gehäuse (4) ein Wegeventil (8) integriert ist, wobei ein Auslass des Wegeventils (8) mit dem Ausgleichsbehälter (1) verbunden ist, ein Einlass des Wegeventils (8) mit einer Bypass-Leitung (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wegeventil (8) druckgesteuert oder temperaturgesteuert öffnet bzw. schließt.
Patent DE-202013105535-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit Aufstehhilfe
IPC: A47C1/024
Filed: 2013-12-05
Abstract: Sitzmöbel mit Aufstehhilfe, bestehend aus einem Sitzmöbelkörper (1) mit Sitzteil (2), Rückenteil (3), gegebenenfalls mit einer ausschwenkbaren Fußstütze (4), sowie mit Sitzmöbelseitenwangen, an denen Beschlagteile (5) befestigt und/oder angeordnet sind, ferner bestehend aus einem Konstruktionsteil (6), das über Getriebeglieder (7) mit dem Sitzmöbelkörper (1) und/oder dessen Beschlagteilen (5) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Konstruktionsteil (6) mit einer auf der Aufstandsebene des Sitzmöbels aufstellbaren Bodenstütze (8) um eine vertikale Drehachse (9) drehbar verbunden ist.
Patent DE-202014000565-U1 (DE)
Title: Luftkanal zur Anordnung in der Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs
IPC: B62D25/14
Filed: 2014-01-21
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Fahrgastzelle (3) und einer darin angeordneten Instrumententafel (6) sowie mit einem Luftkanal (10), der an oder unterhalb der Instrumententafel (6) angeordnet ist und welcher einen von Luft (8) durchströmbaren und von einer umlaufenden Kanalwand (12) begrenzten Strömungsquerschnitt (14) aufweist, wobei die Kanalwand (12) einen der Instrumententafel (6) zugewandten oberen Wandabschnitt (15) und dem oberen Wandabschnitt (15) gegenüberliegend einen unteren Wandabschnitt (16) aufweist, wobei oberer und unterer Wandabschnitte (15, 16) über zumindest einen sich vertikal in Richtung der Fahrzeughochachse (z) erstreckenden Seitenwandabschnitt (17, 18) miteinander verbunden sind, der zumindest eine Biegestelle (20; 120; 220) aufweist, die von einer gedachten Verbindungslinie (22) zwischen einem oberen Ende (17a, 18a) und einem unteren Ende (17b, 18b) des Seitenwandabschnitts (17, 18) beabstandet ist und wobei der Seitenwandabschnitt (17, 18) bei Beaufschlagung einer vertikal nach unten gerichteten und betragsmäßig oberhalb eines vorgegebenen Schwellwerts liegenden Krafteinwirkung in einer durch die Biegestelle (20; 120; 220) vorgegebenen Weise kollabiert.
Patent DE-202014000942-U1 (DE)
Title: Schiff
IPC: B63H21/38
Filed: 2014-01-31
Abstract: Schiff (1; 11) mit einem Deckshaus (2), mit einem Maschinenraum (5) mit mindestens einer Antriebsmaschine (4) und mit mindestens einem Treibstofftank (8) für Flüssiggas, bei dem der Treibstofftank (8) für Flüssiggas im Bereich des Deckshauses (2) unterhalb des Hauptdecks (16) des Schiffes (1; 11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Treibstofftank (8) für Flüssiggas als außerhalb des Schiffes (1) vorgefertigter Tank in dem Treibstoffraum (7) angeordnet ist, dass der Treibstoffraum (7) benachbart zum Maschinenraum (5) vorgesehen ist, und dass der Treibstofftank (8) einen Anschlussdom (13) aufweist, der mit einem benachbart zum Treibstoffraum (7) angeordneten Gasbetriebsraum (9) anschlussmäßig verbunden ist.
Patent DE-202014005156-U1 (DE)
Title: Nagel - Behandlungsmittel
IPC: A61K8/19
Filed: 2014-06-26
Abstract: Gemisch aus Wasser, Kaliumcarbonat, Kieselsäure und Zellulose
Patent DE-202014006073-U1 (DE)
Title: Teilbares Board
IPC: B63B35/79
Filed: 2014-07-25
Abstract: Teilbares Board mit zumindest zwei zusammen fügbaren Teilen, die über eine Verbindungseinrichtung verbindbar sind, die über eine Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung der verbundenen Teile verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung zumindest zwei Bolzen aufweist, die jeweils fest in einem Teil des Boards verankert sind und in Bohrungen des anderen Teils des Boards einfügbar sind,
Patent DE-202014006855-U1 (DE)
Title: Schultüte für vielseitige Verwendung
IPC: B65D3/06
Filed: 2014-08-22
Abstract: Schultüte (1) für vielseitige Verwendung, bestehend aus einem elastischen Material, bei der die beiden Längsseiten der Mantelfläche (3) in der Form eines Kreissektors lösbar zu einer Kegel- bis Pyramidenform zusammengefügt sind, mit einer oberen Öffnung (2) mit Verschluss- und Zierelementen, sowie außen befestigten Trageelementen, dadurch gekennzeichnet, – dass die teilbaren Verbindungselemente (5) an den beiden Längsseiten der Mantelfläche (3) durchgängig befestigt sind, wobei die Spitze des Kreissektors eingekürzt ist, so dass im geschlossenen Zustand eine untere Öffnung (4) verbleibt, – mindestens 2 Verschlussbänder (6) mit Abstand voneinander an der Mantelfläche (3) umlaufend so befestigt sind, dass deren beiden Enden annähernd mit den Längsseiten der Mantelfläche (3) abschließen und dort jeweils ein Verschließelement und eine Halteschlaufe (7) für ein Tragelement angeordnet sind – und im oberen Bereich der Schultüte (1) innen eine Spieldecke (8) abtrennbar und/oder Schlaufenband (12) befestigt ist/sind.
Patent DE-202014010343-U1 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung; Steckdosenleiste
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-05-19
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung für einen Verbraucher, die einen DC/DC Converter, durch den aus einer Eingangsspannung eine Ausgangsspannung erzeugt wird, und mindestens eine mit einem Stecker des Verbrauchers korrespondierenden DC-Buchse oder Steckdose zum Anschluss des Verbrauchers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass verbraucherseitig ein verbraucherspezifischer Widerstand oder ein intelligentes 1-Draht-Busprotokoll angeordnet ist, durch dessen Interaktion mit dem DC/DC Converter die von dem Verbraucher benötigte Ausgangsspannung einstellbar und/oder regulierbar ist.
Patent DE-202014101000-U1 (DE)
Title: Fügewerkzeug und Fügeeinrichtung
IPC: B64F5/00
Filed: 2014-03-06
Abstract: Fügewerkzeug zum passgenauen Fügen von vorzugsweise länglichen Bauteilen (9), insbesondere Stringern, an flexiblen Werkstücken (8), insbesondere Flächenstrukturen, wobei das Fügewerkzeug (7) beheizbar ist und einen Anschluss (18) für einen Industrieroboter (3–6) sowie ein Greifwerkzeug (25) für ein Bauteil (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Greifwerkzeug (25) einen an der Bauteiloberseite (30) angreifenden steuerbaren Hubgreifer (26), insbesondere Sauggreifer, und einen daneben angeordneten, beheizten Gegenhalter (29) aufweist, der ebenfalls auf die Bauteiloberseite (30) einwirkt.
Patent DE-202014103610-U1 (DE)
Title: Regal für Hygieneartikel
IPC: A47K1/08
Filed: 2014-08-04
Abstract: Regal für Hygieneartikel, das einen Hauptkörper (10) und mindestens zwei Positionierbaugruppen (20) umfasst, wobei jede der Positionierbaugruppen (20) einen Verbindungskopf (21), eine Schraube (22) und eine Endkappe (23) beinhaltet, wobei an der Hinterseite des Hauptkörpers (10) eine Hängestange (12) angeordnet ist, wobei der Verbindungskopf (21) ein erstes Ende (211) und ein zweites Ende (212) aufweist, wobei am zweiten Ende (212) ein mit einem Außengewinde versehener Fügeabschnitt (213) angeordnet ist, wobei ein Aufsteckloch (231) vom seitlichen Ende der Endkappe (23) nach innen vertieft ausgebildet ist, wobei im Aufsteckloch (231) ein gewindeförmiges Fügeteil (232) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass von der Mitte des seitlichen Endes des Verbindungskopfs (21) eine waagerecht geschnittene Rastlücke (214) zu zwei gegenüberliegenden Stellen am Umfang verläuft, wobei am distalen Ende der Rastlücke (214) ein Schraubloch (215) angeordnet ist, das in Richtung des ersten Endes (211) hindurch verläuft, und dass die Schraube (22) ins Schraubloch (215) des Verbindungskopfs (21) eingeschoben und dann in der Wand verschraubt wird, wobei durch das Anpressen der Schraube (22) der Verbindungskopf (21) mit dem ersten Ende (211) an der Wandfläche anschlägt und dadurch zwischen der Schraube (22) und der Wand festgeklemmt wird, wobei ferner der Hauptkörper (10) mit der Hängestange (12) zum waagerechten Gleiten in die Rastlücke (214) des Verbindungskopfs (21) gebracht und dadurch in den Verbindungskopf (21) eingefügt wird, wobei durch das Zusammenfügen des Fügeabschnitts (213) mit dem Fügeteil (232) die Endkappe (23) am zweiten Ende (212) des Verbindungskopfs (21) angebracht wird, wodurch der Hauptkörper (10) durch den Verbindungskopf (21) und die Endkappe (23) festgeklemmt und positioniert wird, wobei die Schraube (22) durch die Abdeckung der Endkappe (23) versteckt wird und somit nicht freiliegt, wobei durch das Anbringen der Endkappe (23) gleichzeitig die Rastlücke (214) verschlossen wird.
Patent DE-202014105616-U1 (DE)
Title: Besser arretierbare verdeckte Schieberanordnung und zugehöriger Schieber
IPC: A44B19/30
Filed: 2014-11-21
Abstract: Besser arretierbare verdeckte Schieberanordnung (Z) mit – einem Schieber (1), der ein Bodenteil (10), einen ersten Seitenanschlag (11), einen zweiten Seitenanschlag (12), ein Basisteil (13) und einen Arretierhaken (14) aufweist, wobei – sich der erste Seitenanschlag (11) und der zweite Seitenanschlag (12) auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Bodenteils (10) jeweils einerseits von diesem nach oben und andererseits bis in einen vorderen Endbereich (101) des Bodenteils (10) erstrecken und dabei miteinander korrespondierend ausgebildet sind, – sich das Basisteil (13) auf dem Bodenteil (10) befindet, mit einem hinteren Endbereich (102) des Bodenteils (10) verbunden ist und eine zwischen erstem Seitenanschlag (11) und zweitem Seitenanschlag (12) angeordnete, durchgehende Arretieröffnung (130) aufweist, – der Arretierhaken (14) beweglich an dem Basisteil (13) angeordnet und an einem Ende mit einem durch die durchgehende Arretieröffnung (130) hindurchgreifenden Arretierteil (140) versehen ist, und – einer Aufreißlasche (2), die so ausgebildet ist, dass sie beweglich mit dem Arretierhaken (14) zusammenwirkt, bei der der erste Seitenanschlag (11) eine erste Innenseite (111) und eine dieser gegenüberliegende, erste Außenseite (112) aufweist, während der zweite Seitenanschlag (12) über eine mit der ersten Innenseite (111) korrespondierend ausgebildete, zweite Innenseite (121) und eine dieser gegenüberliegende, zweite Außenseite (122) verfügt, wobei eine durch die erste Innenseite (111) und die erste Außenseite (112) des ersten Seitenanschlages (11) definierte, erste Dicke (H1) vorgesehen ist, die kleiner als eine durch die zweite Innenseite (121) und die zweite Außenseite (122) des zweiten Seitenanschlages (12) definierte, zweite Dicke (H2) ist, bei der das Bodenteil (10) eine durch einen geometrischen Mittelpunkt (P) der durchgehenden Arretieröffnung (130) verlaufende, erste Symmetriemittellinie (L1) und das Basisteil (13) eine zweite Symmetriemittellinie (L2) aufweist, die in einer vom zweiten Seitenanschlag (12) zum ersten Seitenanschlag (11) weisenden horizontalen Richtung um einen vorgegebenen Horizontalversatz (S) gegenüber der ersten Symmetriemittellinie (L1) versetzt angeordnet ist.
Patent DE-202015002189-U1 (DE)
Title: SMT-bestückbare Mehrbandantenne
IPC: H01Q5/30
Filed: 2015-03-24
Abstract: Eine Mehrbandantenne für ein elektronisches Gerät, umfassend: 1. SMT-bestückbare Multibandantenne, dadurch gekennzeichnet, dass ein dielektrisches Substrat (1) auf einer oberen Oberfläche (2) mehrere Leiterbahnen (6), (7) enthält, sodass eine Kupferstruktur entsteht, welche mehrere Resonanzen besitzt. 2. SMT-bestückbare Multibandantenne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das dielektrische Substrat (1) auf einer unteren Oberfläche (5) mindestens drei zum Löten geeignete Anschlussflächen besitzt, welche mittels ein oder mehreren Durchkontaktierungen (4) mit der oberen Oberfläche (2) verbunden sind, um in erster Linie eine mechanische Stabilität der Anschlussflächen zu erreichen. Eine der Lötflächen dient zur Speisung der Antenne. 3. SMT-bestückbare Multibandantenne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Speisung der Antennenstruktur dienende Lötfläche auf der unteren Oberfläche (5) mittels zwei Durchkontaktierungen mit dem Speisepunkt (3) der resonanten Kupferstruktur auf der oberen Oberfläche (2) verbunden ist. 4. SMT-bestückbare Multibandantenne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass vom Speisepunkt (3) auf der Oberseite zwei Leiterzüge ausgehen, wobei ein kurzer U-förmiger Leiterzug (6) für die Abstrahlung hoher Frequenzen und ein sich ein weiteres Mal aufspaltender L- oder mäanderförmiger Leiterzug (7) für die Abstrahlung der tiefen Frequenzen verantwortlich ist. 5. SMT-bestückbare Multibandantenne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Position und Durchmesser der Durchkontaktierungen (4) so gewählt werden, dass die entstehenden parasitären Kapazitäten zur Abstimmung der Antenne beitragen. 6. SMT-bestückbare Multibandantenne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit Hilfe eines Standard-SMT-Bestückprozesses (SMT = suface mount technology) aus einem passenden Tray oder Gurt direkt ohne weitere Hilfsmittel oder Hilfsprozesse auf eine darunter liegende Trägerplatine bestückt werden kann. 7. SMT-bestückbare Multibandantenne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit den Abmessungen des dielektrischen Substrats (1) der Höhe 3,25 ± 10% mm, Breite = 8,5 ± 0,2 mm und Länge = 34,0 ± 0,2 mm bei Rogers 4003C als Material des dielektrischen Substrats als Heptaband-Antenne für GSM-900, GSM-1800, UMTS, LTE, WLAN, Bluetooth und Zigbee verwendbar ist.
Patent DE-202015002568-U1 (DE)
Title: Möbelrohling
IPC: B32B21/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Möbelrohling mit zumindest einem aufgedruckten Fotomotiv auf zumindest einer seiner äußeren Oberflächen, wobei der Möbelrohling einen Furnierkörper besitzt, welcher einen mehrschichtigen Schichtaufbau besitzt und die außenliegende Deckfurnierschicht des Furnierkörpers bedruckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelrohling zumindest einen Bereich besitzt, welcher eine nicht-plane Kontur aufweist.
Patent DE-202015003039-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einer Düse zur Schmierung des Eingriffs zwischen Kraftstoffeinspritzpumpe und Antriebsnocke
IPC: F02M59/44
Filed: 2015-04-24
Abstract: Verbrennungsmotor (110), der Folgendes umfasst: eine Nockenwelle (135), die mit wenigstens einer Antriebsnocke (135b) versehen ist, und eine Kraftstoffeinspritzpumpe (180), die mit einem beweglichen Kolben (181) versehen ist, der eine Kontaktfläche (CS) aufweist, die in Eingriff mit der Antriebsnocke (135b) der Nockenwelle (135) gelangt, um den Kolben (181) zu betätigen, wobei der Verbrennungsmotor (110) mit einem Schmiermittelkreislauf (13) versehen ist, wobei der Schmiermittelkreislauf wenigstens einen Schmierkanal (11) umfasst, der mit wenigstens einer Auslauföffnung (12) an einer Motoroberfläche (20) des Verbrennungsmotors (110) versehen ist, wobei die Auslauföffnung (12) im Wesentlichen auf die Kontaktfläche (CS) des beweglichen Kolbens (181) mit der Antriebsnocke (135b) ausgerichtet ist, wobei eine Düse (10) mit der Auslauföffnung (12) des Schmierkanals (11) verbunden ist.
Patent DE-202015005252-U1 (DE)
Title: Spezialunterhosen und Spezialslips mit Seitenverschluss sowohl für Frauen und Männer, die wegen Krankheit oder Gebrechen nicht in der Lage sind handelsübliche Unterwäscheanzuziehen
IPC: A41D13/12
Filed: 2015-07-22
Abstract: Hauptanspruch: ”Spezialunterhosen und Spezialslips mit Seitenverschluss sowohl für Frauen und Männer, die wegen Krankheit oder Gebrechen nicht in der Lage sind, handelsübliche Unterwäsche anzuziehen” dadurch gekennzeichnet, dass – die Unterhosen an den Seiten geöffnet sind – die Unterhosen entlang der Seiten Verschlussmöglichkeiten wie Knöpfe (A), Druckknöpfe (A), BH-Verschlüsse (B), Klettband etc. vorweisen – der/die Trägerin sich zum Anziehen der Unterhosen nicht mehr bücken oder die Beine anheben muss – die Unterhosen in aufrechter Haltung angezogen werden kann.