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Patent DE-102015210822-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung von Servolenkvorrichtung
Inventor: CHAE HAN SANG
IPC: H02K7/10
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kraftübertragungsvorrichtung einer elektrischen Servolenkvorrichtung. Die Kraftübertragungsvorrichtung enthält: eine Antriebswelle eines Motors mit einem Aufnahmeteil, der in einer Drehmitte von dieser gebildet ist; ein Kupplungsglied, das in den Aufnahmeteil eingesetzt ist und ein axiales Durchgangsloch hat; und eine Getriebewelle, enthaltend einen Kopplungsteil, der auf einer Seite von dieser gebildet ist, um mit dem axialen Durchgangsloch gekoppelt zu werden, und einen Zahnradteil, der auf der Seite von dieser gebildet ist. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist es bei einer Kraftübertragungsvorrichtung einer elektrischen Servolenkvorrichtung möglich, Klappergeräusche, die erzeugt werden, wenn der Spielraum aufgrund einer Abnutzung eines Zahnrads zunimmt, oder die erzeugt werden aufgrund von von einer Straßenoberfläche über ein Fahrzeugrad und eine Lenkwelle übertragenen Stößen, zu verringern, während das Lenkgefühl eines Fahrers durch Vermindern eines Blockiergefühls und eines Drehwiderstands zwischen einer Antriebswelle eines Motors und einer Getriebewelle verbessert wird.
Patent DE-102015211507-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung des Lichteinfalls
Inventor: BOER JAN DE
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Regelung des Lichteinfalls an zumindest einer vorgebbaren Stelle (FF, FN) eines Raumes (2), enthaltend zumindest einen optischen Sensor (3, 31, 32, 33, 34), der dazu eingerichtet ist, einen Ist-Wert des Lichteinfalls zu bestimmen, und zumindest eine Regelungseinrichtung (6), welche dazu eingerichtet ist, ein Steuersignal für zumindest eine Lichtquelle (7, 22) zu erzeugen, und zumindest eine Lichtquelle (7, 22), welche dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit des Steuersignals den Lichteinfall zu beeinflussen, wobei die Regelungseinrichtung (6) einen Speicher (61) aufweist, in welchen zumindest eine Transferfunktion und/oder eine Transfermatrix ablegbar ist, welche einen Zusammenhang zwischen dem Lichteinfall und zumindest einer Eigenschaft der Lichtquelle (7, 22) beschreibt, wobei die Regelungseinrichtung (6) zumindest eine Transferfunktionserstellungseinrichtung (62) aufweist, mit welcher zumindest eine Transferfunktion und/oder eine Transfermatrix erstellbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zur Regelung des Lichteinfalls an zumindest einer vorgebbaren Stelle.
Patent DE-102015212100-A1 (DE)
Title: Gestängebetätigte Verriegelung/Entriegelung von Gleitschienen bei leichtem Einstieg/Flachlegeposition
Inventor: TARADE KISHORE
IPC: B60N2/12
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die vorliegende Offenlegung umfasst ein Gestänge zur Handhabung eines Sitzes einschließlich eines Sitzgleitschienenverstellers. Das Gestänge kann ein drehendes Stellelement umfassen, das zur Verbindung mit dem Sitzgleitschienenversteller gestaltet ist. Ein drehendes Verbindungsstück kann SO ausgeführt sein, um das Stellelement mit einem Rückenlehnenrahmen zu verbinden. Eine Kurvenscheibe kann mit dem drehenden Verbindungsstück in Eingriff gebracht werden und kann so gestaltet sein, dass es sich mit dem Rückenlehnenrahmen dreht. Das drehende Stellelement und das drehende Verbindungsstück können drehbar gestaltet sein, um den Sitzgleitschienenversteller selektiv entsprechend einer Position des Rückenlehnenrahmens über die Kurvenscheibe zu betätigen.
Patent DE-102015212644-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für einen Nahrungsmitteldrucker
Inventor: CLEMENS KAY-UWE
IPC: A21C14/00
Filed: 2015-07-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung für ein System 100 zur Herstellung eines Nahrungsmittels 117 beschrieben. Die Vorrichtung umfasst, eine bewegliche Düse 106, die eingerichtet ist, Druckmasse 114 an unterschiedlichen Positionen auszutreiben, um eine räumliche Anordnung von Druckmasse 114 für ein Nahrungsmittel 117 herzustellen. Außerdem umfasst die Vorrichtung eine bewegliche Heizeinheit 207, die eingerichtet ist, Druckmasse 114, die aus der Düse 106 ausgetrieben wurde, thermische Energie zuzuführen. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung eine Steuereinheit 120, die eingerichtet ist, ein Rezept für die Herstellung eines Nahrungsmittels 117 zu ermitteln, wobei das Rezept Positionsdaten mit einer Vielzahl von Positionen anzeigt, an denen von der Düse 106 Druckmasse 114 auszutreiben ist, um die räumliche Anordnung von Druckmasse 114 für das Nahrungsmittel 117 herzustellen. Außerdem ist die Steuereinheit 120 eingerichtet, die bewegliche Düse 106 und die bewegliche Heizeinheit 207 in Abhängigkeit von den Positionsdaten zu bewegen.
Patent DE-102015212697-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Abgasnachbehandlungssystems mit einem SCR-Katalysator, Steuereinrichtung für ein solches Abgasnachbehandlungssystem, Abgasnachbehandlungssystem und Brennkraftmaschine
Inventor: NIEMEYER JENS
IPC: F01N3/20
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Abgasnachbehandlungssystems (3) mit einem SCR-Katalysator (7), wobei eine Dosiereinrichtung (9) zum Eindosieren eines Reduktionsmittels auf der Grundlage einer eine Stickoxid-Konzentration stromabwärts des SCR-Katalysators beeinflussenden Bestimmungsgröße (26) angesteuert wird, wobei eine Durchbrucherkennung für den SCR-Katalysator (7) durchgeführt wird, wobei wenn ein Durchbruch erkannt wird, die Bestimmungsgröße (26) zu höherer Stickoxid-Konzentration stromabwärts des SCR-Katalysators (7) hin verändert wird, wobei die Dosiereinrichtung (9) zur Eindosierung des Reduktionsmittels auf der Grundlage der veränderten Bestimmungsgröße (28) angesteuert wird.
Patent DE-102015217704-A1 (DE)
Title: Lichtbogen-Löschvorrichtung und Schutzschaltgerät
Inventor: KÜHN EUGEN
IPC: H01H73/18
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die erfindungsgemäße Lichtbogen-Löschvorrichtung (10) weist einen Schaltkontakt (12), welcher seinerseits einen Festkontakt (13) sowie einen relativ dazu beweglichen Bewegkontakt (14) aufweist, sowie eine Lichtbogen-Löschkammer (20) auf. Weiterhin weist die Lichtbogen-Löschvorrichtung (10) eine Leitschiene (23), deren erstes Ende im Bereich der Löschkammer (20) angeordnet ist und deren zweites Ende in einem Vorkammerbereich (21) angeordnet ist, sowie eine Leiterschleife (30), welche mit dem zweiten Ende der Leitschiene (23) elektrisch leitend verbunden ist, auf, wobei die Leiterschleife (30) erst dann bestromt ist, nachdem der Lichtbogen (11) von dem Bewegkontakt (14) auf die Leitschiene (23) kommutiert hat. Die Leiterschleife (30) weist hierbei einen ersten Abschnitt (31) auf, welcher seitlich neben dem Schaltkontakt (12) angeordnet ist, um den Lichtbogen (11) nach dessen Kommutation in Richtung der Löschkammer (20) zu drücken. Ferner weist die Leiterschleife (30) einen zweiten Abschnitt (32) auf, welcher zumindest teilweise zwischen der Löschkammer (20) und einer Gehäusebreitseite (4) des Schutzschaltgerätes angeordnet ist, um den Lichtbogen (11) nach dessen Kommutation in Richtung der Löschkammer (20) zu ziehen. Durch das Bestromen der Leiterschleife (30) wird eine elektromagnetische Kraft auf den Lichtbogen (11) ausgeübt, welche diesen in Richtung der Löschkammer (20) drängt, wobei der erste Abschnitt (31) den Lichtbogen (11) in diese Richtung drückt, während der zweite Abschnitt (32) ihn (11) in diese Richtung zieht. Insgesamt wird aufgrund dieser Anordnung eine höhere Kraft auf den Lichtbogen (11) ausgeübt, wodurch die Schaltleistung der Lichtbogen-Löschvorrichtung (10) deutlich verbessert wird.
Patent DE-102015220988-A1 (DE)
Title: Förderungseinheit, sowie Brennstoffzellenvorrichtung mit einer Förderungseinheit
Inventor: HOLZER DOMINIQUE
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderungseinheit (10), aufweisend mindestens eine Förderungseinrichtung (12) und eine Antriebseinrichtung (14), wobei die Förderungseinrichtung (12) gegenüber der Antriebseinrichtung (14) hermetisch abgedichtet ist. Es wird vorgeschlagen die Förderungseinrichtung (12) als ein Radialturbogebläse (16) auszubilden. Die Erfindung betrifft auch eine Brennstoffzellenvorrichtung (110) aufweisend einen Anodenabgasrezirkulationskreis (130). Es wird vorgeschlagen eine erfindungsgemäße Förderungseinheit (10) strömungstechnisch in und/oder an dem Anodenabgasrezirkulationskreis (130) anzuordnen.
Patent DE-102015221537-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Drucktank
Inventor: PELGER ANDREAS
IPC: F17C5/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Drucktank, in welchem ein gasförmiger für einen Energiewandler vorgesehener Energieträger, insbesondere Wasserstoff, der von einer Befüllstation gekühlt abgegeben wird, unter hohem Druck in der Größenordnung von bis zu 700 Bar speicherbar ist. Vorgesehen ist ein Kältespeicher, in welchem ein Teil der Kälte des von der Befüllstation zugeführten Energieträgers für eine zeitlich spätere Abkühlung des aus dem Drucktank entnommenen und dem Energiewandler zugeführten Energieträgers zumindest kurzzeitig speicherbar ist. Hierfür kann der Kältespeicher durch eine gegenüber der Umgebung isolierte Anhäufung eines eine hohe Wärmespeicherkapazität aufweisenden Materials gebildet sein, durch welches der Energieträger hindurchgeführt ist.
Patent DE-102015223363-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer an einem Rad eines Kraftfahrzeuges montierten Schneekette
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: B60W40/12
Filed: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer an einem Rad eines Fahrzeuges montierten Schneekette, wobei von einem Raddrehzahlsensor die Raddrehzahl des Rades als Funktion der Zeit gemessen wird, wobei von den gemessenen Raddrehzahlwerten eine Frequenzanalyse (36, 70) durchgeführt wird und dadurch ein ganzzahlig-kontinuierliches Frequenzspektrum (I(f)) erzeugt wird, wobei aus dem Frequenzspektrum (I(f)) wenigstens ein Merkmal extrahiert wird, das einem Modell zugeführt wird, welches als Funktion des wenigstens einen Merkmals einen Klassifikationswert (D) berechnet, und wobei eine montierte Schneekette erkannt wird, wenn der Klassifikationswert (D) in einem vorgegebenen Schwellenwertbereich liegt.
Patent DE-102015225473-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für elektrische Schaltung, elektrische Schaltung und Verfahren zur Erkennung eines Lichtbogen und eines Öffnens eines Gehäuses
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: G01R31/02
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (100) für eine elektrische Schaltung (200), mit mindestens einer Lichtsensoreinrichtung (101; 101a–c), welche dazu ausgelegt ist, bei einem Auftreffen von Licht (205, 206, 207) auf die Lichtsensoreinrichtung (101; 101a–c) ein entsprechendes elektrisches Signal auszugeben; und einer Erkennungseinrichtung (102), welche dazu ausgelegt ist, anhand des von der mindestens einen Lichtsensoreinrichtung (101; 101a–c) ausgegebenen elektrischen Signals zu erkennen, ob ein Gehäuse (201) der elektrischen Schaltung (200) geöffnet ist und/oder ein Lichtbogens (203) auftritt, und, gegebenenfalls, ein entsprechendes Ausgabesignal auszugeben.
Patent DE-102015225834-A1 (DE)
Title: Transportsystem für eine Anlage, insbesondere eine Herstell-, Verpackungs-, Abfüll-, Montage-, und/oder Bearbeitungsanlage
Inventor: METZ MATHIAS
IPC: B65G17/42
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportsystem (1) für eine Anlage, insbesondere eine Herstell-, Verpackungs-, Abfüll-, Montage-, und/oder Bearbeitungsanlage, umfassend ein Trägersystem (2) mit einer Förderstrecke und mit einer Vielzahl an Trägerelementen (21), eine erste Antriebsvorrichtung (3), wobei die Trägerelemente (21) jeweils eine Kopplungseinrichtung aufweisen, mittels der die Trägerelemente (21) mit der ersten Antriebsvorrichtung (3) für eine Bewegung entlang der Förderstrecke koppelbar sind, mindestens eine zweite Antriebsvorrichtung (4), wobei die Trägerelemente (21) mittels der Kopplungseinrichtung mit der mindestens einen zweiten Antriebsvorrichtung (4) für eine Bewegung entlang der Förderstrecke koppelbar sind, und mindestens eine an der Förderstrecke positionierte Schalteinrichtung (5), wobei mittels der mindestens einen Schalteinrichtung (5) die Kopplungseinrichtungen der Trägerelemente (21) wahlweise mit einer der Antriebsvorrichtungen (3, 4) für eine Bewegung entlang der Förderstrecke koppelbar sind. Die Erfindung betrifft weiter eine Anlage, insbesondere eine Herstell-, Verpackungs-, Abfüll-, Montage-, und/oder Bearbeitungsanlage mit einem Transportsystem. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Transport von Trägerelementen in einer Anlage, insbesondere eine Herstell-, Verpackungs-, Abfüll-, Montage-, und/oder Bearbeitungsanlage,
Patent DE-102015226685-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie zumindest fünf Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, K4) aufweist, wobei durch selektives Betätigen der zumindest fünf Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, K4) sieben Vorwärtsgänge (1–7) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016000188-A1 (DE)
Title: Isolationsmaterial zur thermischen Isolation
IPC: F16L59/02
Filed: 2016-01-13
Abstract: Isolationsmaterial, das durch ein Vakuum in seinem Inneren eine Wärmeübertragung durch dieses Isolationsmaterial hindurch reduziert. Dadurch gekennzeichnet, dass dieses Isolationsmaterial in Pellet-/Tablettenform bis 30 mm Größe einzeln verpackt wird.
Patent DE-102016002022-A1 (DE)
Title: Portable Bedienvorrichtung zum Steuern einer Anzeigeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Steuern der Anzeigeeinrichtung
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine portable Bedienvorrichtung (10) zum Steuern einer Anzeigeeinrichtung (32) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Gehäuse (12), eine Steuereinrichtung (20), die dazu eingerichtet ist, die die Steuereinrichtung (20) betreffenden Verfahrensschritte eines erfindungsgemäßen Verfahrens durchzuführen, eine Kommunikationseinrichtung (24) zur drahtlosen Kommunikation mit einer Kommunikationseinrichtung des Kraftfahrzeugs (34) und einen Energiespeicher (30). Vorteilhafterweise weist die portable Bedienvorrichtung 10 mindestens zwei Gehäuseeinheiten (14, 16) des Gehäuses (12) auf, die zueinander drehbar gelagert sind, und eine Sensoreinrichtung (18) zum Erfassen einer Drehstellung und/oder einer Drehbewegung der beiden Gehäuseeinheiten (14, 16) zueinander. Gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren empfängt die Steuereinrichtung (20) ein Positionssignal von einer Positionserfassungseinrichtung (26), das eine relative Position der portablen Bedienvorrichtung (10) zu einer Kraftfahrzeugkomponente (36) und/oder eine Positionsänderung der portablen Bedienvorrichtung (10) beschreibt (S2). Anhand des Positionssignales wird die Kraftfahrzeugkomponente (36) identifiziert (S3) und die sodann bereitgestellte Information wird drahtlos an die Anzeigeeinrichtung (32) des Kraftfahrzeugs (34) übertragen (S5).
Patent DE-102016002094-A1 (DE)
Title: Abwehrvorrichtung für kriechende lnsekten
Inventor: VALENZUELA ALEJANDRO
IPC: A01M1/22
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Insektenabwehrvorrichtung (1) zur Abwehr kriechender Insekten (2) umfassend eine Spannungserzeugungseinrichtung (4a, 4b) zur Erzeugung einer Abwehrspannung sowie umfassend zumindest zwei nebeneinander angeordnete und beabstandet zueinander verlaufende blanke elektrische Leiter (5a, 5b, 5c, 5d), die derart mit der Spannungserzeugungseinrichtung (4a, 4b) verbunden sind, dass die Abwehrspannung zwischen ihnen liegt. Die elektrischen Leiter sind als flache Leiterbahnen (5a, 5b, 5c, 5d) auf oder in der Oberfläche eines gemeinsamen Trägers (12, 13, 50, 60) ausgebildet, so dass ein Insekt (2) bei einem Berühren der Leiterbahnen (5a, 5b, 5c, 5d) einen elektrischen Schlag erhält.
Patent DE-102016009945-A1 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: TABBERT CHRISTIAN
IPC: H04R1/02
Filed: 2016-08-16
Abstract: Beschrieben wird eine Lautsprecheranordnung (6) eines Kraftfahrzeuges (2), mit wenigstens einem Gehäuse (8), an dem wenigstens ein Tonerzeuger (16) angeordnet ist, und wenigstens einer Befestigungsanordnung (20) zur Festlegung der Lautsprecheranordnung (2) im Kraftfahrzeug (2), wobei die Befestigungsanordnung (20) zur Festlegung an einer IsoFix-Befestigung (18) des Kraftfahrzeuges (2) ausgelegt ist. Beschrieben wird desweiteren ein entsprechendes Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102016013872-A1 (DE)
Title: Elektrische Energieversorgungsvorrichtung
Inventor: SCHENK JUERGEN
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Energieversorgungsvorrichtung (1), umfassend eine Mehrzahl von elektrochemischen Energiespeichern (3). Erfindungsgemäß umfasst die elektrische Energieversorgungsvorrichtung (1) eine elektrische Schaltungsanordnung (4), welche eine Mehrzahl von Schaltungsvarianten zur elektrischen Kopplung einer Anzahl der elektrochemischen Energiespeicher (3) mit einer Anzahl von elektrischen Verbrauchern (5) ermöglicht.
Patent DE-102016014028-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrzeugklimaanlage zum Belüften eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: CURRLE JOACHIM
IPC: B60H3/06
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Belüftung eines Fahrzeuginnenraums (12) sowie eine Fahrzeugklimaanlage zur Durchführung des Verfahrens.
 Um die Luftqualität in dem Fahrzeuginnenraum zu verbessern wird vorgeschlagen, dass zumindest zeitweise ein Luftqualitätsmodus (52) eingestellt wird, bei welchem dem Fahrzeuginnenraum (12) Frischluft und/oder Umluft zugeführt wird und bei welchem ein Innenraumdruck (43) im Fahrzeuginnenraum (12) durch eine Variation des Strömungswiderstandes einer Innenraumentlüftungseinrichtung (32) derart gesteuert und/oder geregelt wird, dass der Innenraumdruck (43) größer ist als ein Umgebungsdruck außerhalb des Fahrzeuginnenraums (12).
Patent DE-102016015409-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit Feststelleinrichtung
Inventor: LINNENBRINK JÖRG
IPC: E05C17/22
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugtür mit einer Feststelleinrichtung (1), gekennzeichnet durch eine magnetorheologischen Flüssigkeit für ein Halten der Kraftfahrzeugtür, wobei in der Feststelleinrichtung eine Spule (10) für ein Verfestigen der magnetorheologischen Flüssigkeit vorhanden ist, die benachbart zu einem flüssigkeitsdichten Innenraum angeordnet ist, wobei der Innenraum ein oder mehrere Komponenten (2, 3, 4) umfasst, die relativ zu anderen ein oder mehreren Komponenten (18, 23, 24) des Innenraums bewegt werden können, wobei eine Relativbewegung zwischen diesen Komponenten (2, 3, 4; 18, 23, 24) durch Verfestigen der magnetorheologischen Flüssigkeit zumindest gebremst wird und durch das Bremsen der Relativbewegung ein Halten der Kraftfahrzeugtür bewirkt wird. Die Spule ist Teil eines so gewählten schaltbaren Hartmagneten, dass dadurch eine sedimentationsstabile magnetorheologische erhalten wird.Durch den Gegenstand der Erfindung kann eine Kraftfahrzeugtür zuverlässig in frei wählbarer Stellung gehalten werden.Die Erfindung betrifft außerdem eine Feststelleinrichtung für eine Kraftfahrzeugtür.
Patent DE-102016100888-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Hybridelektrokraftfahrzeuges
Inventor: GUTMANN MARKUS
IPC: B60W30/182
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Steuern eines Hybridelektrokraftfahrzeuges mit den folgenden Merkmalen bereit: das Hybridelektrokraftfahrzeug nimmt wechselnd einen ersten Betriebszustand, einen zweiten Betriebszustand oder einen dritten Betriebszustand ein; das Hybridelektrokraftfahrzeug fährt im ersten Betriebszustand rein elektromotorisch und beschränkt auf eine erste Fahrgeschwindigkeit; das Hybridelektrokraftfahrzeug fährt im zweiten Betriebszustand und dritten Betriebszustand zumindest teilweise verbrennungsmotorisch; ein vorgegebener Druckpunkt des Fahrfußhebels ist im ersten Betriebszustand und zweiten Betriebszustand aktiviert und im dritten Betriebszustand deaktiviert; wenn der Druckpunkt im ersten Betriebszustand mechanisch überwunden wird, wird das Hybridelektrokraftfahrzeug in den zweiten Betriebszustand versetzt; wenn das Hybridelektrokraftfahrzeug im zweiten Betriebszustand eine zweite Fahrgeschwindigkeit überschreitet, wird das Hybridelektrokraftfahrzeug in den dritten Betriebszustand versetzt und wenn das Hybridelektrokraftfahrzeug im zweiten Betriebszustand oder dritten Betriebszustand die erste Fahrgeschwindigkeit unterschreitet, wird das Hybridelektrokraftfahrzeug in den ersten Betriebszustand zurückversetzt. Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Hybridelektrokraftfahrzeug, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102016102753-A1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit Lagebestimmung und Verfahren zur Lagebestimmung eines Handwerkzeuges
Inventor: HOFFMANN SABRINA
IPC: B23Q17/22
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handwerkzeug (2) zum Bearbeiten eines Werkstücks, insbesondere einer Wand, einer Decke, eines Bodens, einer Platte oder eines Möbels, mit einem Gehäuse (6), mit einem elektrischen Antriebsmittel (8) und mit einer Werkzeughalterung (10) zur Fixierung eines Werkzeugs, wobei die Werkzeughalterung (10) eine Bearbeitungsrichtung (b) vorgibt. Das technische Problem, für ein Handwerkzeug eine Messung und Überwachung der relativen Ausrichtung der Bearbeitungsrichtung zur zu bearbeitenden Oberfläche zu ermöglichen, wird dadurch gelöst, dass mindestens ein Sensormittel (20) zur Bestimmung der Bearbeitungsrichtung (b) relativ zur Oberfläche des Werkstücks vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Lagebestimmung eines Handwerkzeugs relativ zu einem Werkstück.
Patent DE-102016104191-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuer- und Regelung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FAHRNER JULIAN
IPC: B60W30/00
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuer- und Regelung eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug eine Steuer- und Regelungsvorrichtung zum Betreiben des Kraftfahrzeugs aufweist, und wobei die Steuer- und Regelungsvorrichtung mit einer Streckenbestimmungsvorrichtung zur Ermittlung einer Fahrstrecke (1) verbunden ist, wobei die Streckenbestimmungsvorrichtung eine Eingabevorrichtung zur Eingabe eines Zielortes der Fahrstrecke (1) aufweist. Erfindungsgemäß wird zur Vorkonditionierung von Bauteilen des Kraftfahrzeugs ein Bereitstellungspunkt (5) der Fahrstrecke (1) ermittelt, wobei – in einem ersten Schritt der Zielort eingegeben wird, – in einem zweiten Schritt die Fahrstrecke (1) in Abhängigkeit des Zielortes ausgehend von einem Startort ermittelt wird, – in einem dritten Schritt ein Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs ermittelt wird, und – in einem vierten Schritt der Bereitstellungspunkt (5) der Fahrstrecke (1) in Abhängigkeit der Fahrstrecke (1) und des Fahrbetriebs ermittelt wird, bei dessen Erreichen zur Durchführung des gewünschten Fahrbetriebs notwendige Rahmenbedingungen des Kraftfahrzeugs bereitgestellt werden.