baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10063876-B4 (DE)
Title: Aus einer Vielzahl von Leuchtdioden bestehende Lichtquelle
Inventor: SIMON ERNST-ULRICH
IPC: F21K99/00
Filed: 2000-12-21
Granted: 2009-02-26
Abstract: Aus
einer Vielzahl von Leuchtdioden bestehende Lichtquelle, bei der
die Leuchtdioden (7) nebeneinander auf einer Seite einer flexiblen
Leiterplatte (4) befestigt sind und mit Leiterbahnen (9) auf der
flexiblen Leiterplatte (4) elektrisch leitend verbunden sind, wobei
die flexible Leiterplatte (4) mit der den Leuchtdioden (7) gegenüberliegenden
Seite zur Wärmeableitung
auf einer stabilen Trägerplatte
(2) aus einem wärmeleitenden
Material befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible
Leiterplatte (4) einen über
der stabilen Trägerplatte
(2) befindlichen Aufnahmebereich (5) zur Aufnahme der Vielzahl von Leuchtdioden
(7) sowie einen seitlich über
die Trägerplatte (2)
hinausragenden, bandförmigen
Zuleitungsbereich (6) aufweist, und dass Leuchtdioden (7) und Leiterbahnen
(9) auf derselben Seite der flexiblen Leiterplatte (4) angeordnet sind.
Patent DE-10101425-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: DWORSCHAK MANFRED
IPC: A61B19/00
Filed: 2001-01-13
Granted: 2005-09-08
Abstract: Chirurgisches
Instrument mit zwei schwenkbar miteinander verbundenen Branchen,
die im Bereich ihrer Schwenkverbindung ebene, beim Verschwenken
der Branchen in ihrem Arbeitsbereich flächig aneinander anliegende
Anlageflächen
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß in einer oder in beiden Anlageflächen (13,
14, 15, 16; 38, 39) Vertiefungen (32, 33; 34, 35, 36, 37; 41, 42)
angeordnet sind, die bei einer relativen Verschiebung der beiden
Branchen (2) aus ihrem Arbeitsbereich heraus die flächige Anlage
der Anlageflächen
(13, 14, 15, 16; 38, 39) bereichsweise aufheben und dadurch Zugänge in den
Zwischenraum zwischen den Anlageflächen (13, 14, 15, 16; 38, 39)
schaffen, durch welche Reinigungsflüssigkeit in diesen Zwischenraum
eintreten und dort Bereiche einer der Vertiefung (32, 33; 34, 35,
36, 37; 41, 42) gegenüberliegenden
Anlagefläche
(13, 14, 15, 16; 38, 39) der anderen Branche erreichen kann.
Patent DE-10104692-B4 (DE)
Title: Gurt zum Auftragen von Cremes und dergleichen auf dem menschlichen Körper, insbesondere auf dessen Rücken
Inventor: HAYBACH JOERG CHRISTIAN
IPC: A45D34/04
Filed: 2001-02-02
Granted: 2005-04-07
Abstract: Vorrichtung
zum Auftragen eines Mediums auf eine Körperoberfläche mit einem Gurt (1) mit
einer Gurtoberflächenstruktur
(2) zum zeitweiligen Halten des aufzutragenden Mediums und zum Übertragen
des aufzutragenden Mediums auf die Körperoberfläche, gekennzeichnet durch ein
Aufnahmebehältnis
(10) für
den Gurt (1) zum vollständigen
oder teilweisen Aufnehmen des Gurtes (1) bei Nichtbenutzung bzw.
bei Benutzung mit nicht vollständiger
Länge des
Gurtes (1).
Patent DE-10118082-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Aufbringen von elastischen Dichtungsringen auf Profilringe
Inventor: KRAIS RICHARD
IPC: B28B17/00
Filed: 2001-04-11
Granted: 2010-08-12
Abstract: Einrichtung zum Aufbringen von elastischen Dichtungsringen (13) auf Profilringe (14), mit einer Auflage (21) für die Profilringe (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage (21) für die Profilringe (14) aus einem Drehtisch (22) gebildet ist, der um eine Achse (23) drehbar und antreibbar ist und einen Profilring (14) aufnehmen kann, und dass eine Spannvorrichtung (40) zum Festspannen des Dichtungsringes (13) am Profilring (14) und in Antriebsrichtung in Abstand hinter der Spannvorrichtung (40) eine Andrückvorrichtung (60) zum Andrücken des Dichtungsringes (13) am Profilring (14) vorgesehen sind.
Patent DE-10125894-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: MURAKAMI YOUICHI
IPC: F16K27/00
Filed: 2001-05-28
Granted: 2014-04-03
Abstract: Ventileinrichtung (1) mit einem Ventilelement (23), das zum Öffnen und Schließen eines Fluidströmungspfads in einem Ventilkörper (21) verschiebbar ist, wobei der Ventilkörper (21) aus einem Stahl mit einer Martensitstruktur aufgebaut ist, das Ventilelement (23) aus einem Stahl aufgebaut ist, in dem Hartpartikel in einer Matrix mit einer Martensitstruktur dispergiert sind, und eine Differenz der Vickershärte zwischen der Matrix und den Hartpartikeln gleich wie oder kleiner als 1000 ist.
Patent DE-10125954-B4 (DE)
Title: Sichere Datenübertragung von ungesicherten Eingabeumgebungen
Inventor: TRESSER CHARLES P
IPC: G06F21/31
Filed: 2001-05-29
Granted: 2008-04-30
Abstract: Ein
Gerät zum
selektiven Vorsehen des Zugriffs auf eine Dienstleistungsvorrichtung,
wobei das Gerät
enthält:  Eine
Datenbank enthaltend Klientzugriffscodes;  einen Zufallszeichengenerator,
der eine Zufallsfolge von Zeichen auf Anforderung nach Zugriff durch
einen Klienten generiert, wobei die Zufallsfolge von Zeichen in
einem Zufallszeichenstrom gesendet wird;  Mittel zum Kommunizieren
dieser generierten Zufallszeichenfolge an den anfordernden Klienten;  Mittel
zum Empfangen eines Zusatzes vom anfordernden Klienten; und  Mittel
zum Kombinieren des Zusatzes mit der Zufallszeichensequenz, wobei
ein richtiger Zusatz sich mit der Zufallszeichenfolge kombiniert,
um den Zugriffscode des anfordernden Klienten vorzusehen, gekennzeichnet
durch:  a) Mittel zum Verarbeiten einer Arbeitsanweisung und
von Zufallsaufforderungen, die in den Zufallszeichenstrom eingeschlossen
sind, und  b) eine SmartCard, um die Arbeitsanweisung und Zufallsaufforderungen
automatisch für
den Klienten zu generieren.
Patent DE-10138977-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung für einen Dreiphasengenerator
Inventor: ELY JEFFREY A
IPC: H02P9/48
Filed: 2001-08-08
Granted: 2006-03-23
Abstract: Steuerschaltung
für einen
Dreiphasen-Synchrongenerator, insbesondere für einen Kraftfahrzeugmotor,
mit obere und untere gleichphasige Wicklungen in Sternschaltung
umfassende, mittels steuerbarer Halbleiterschalter für Serien/Parallel-Modus
umschaltbare Dualwicklungen, denen ein oberer und ein unterer Brückengleichrichter
nachgeschaltet ist, die gleichspannungsseitig parallel liegen, wobei
die Halbleiterschalter im Parallelmodus gesperrt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Halbleiterschalter jeweils drei MOSFETs (60, 62, 64) gleichen
Typs mit parasitären
Dioden umfassen und jeweilige untere Wicklungen von zwei der drei
Phasen (A, B; B, C; C, A) mit der jeweiligen oberen Wicklung der
dritten Phase (C, A, B) sternförmig
verbinden, wobei die mit den jeweiligen unteren Wicklungen verbundenen
MOSFETs (60, 62) gegensätzlich
gepolt sind zu den mit den jeweiligen oberen Wicklungen verbundenen
MOSFETs (64), dass die mit den jeweiligen oberen Wicklungen verbundenen
MOSFETs (64) im Serienmodus durchgeschaltet sind, und dass alle MOSFETs
(60, 62, 64) bei einer insbesondere aufgrund einer Laständerung
auftretenden überhöhten Gleichspannung
(DC) synchron derart angesteuert werden, dass ein...
Patent DE-10149123-B4 (DE)
Title: Zeichengerät
Inventor: LIU HSING-CHONG
IPC: B43L7/00
Filed: 2001-10-05
Granted: 2004-02-26
Abstract: Zeichengerät aus Flachmaterial, wie z.B. Kunststoff oder Metall, mit wenigstens einem Handgriff (1), dadurch gekennzeichnet daß der Handgriff (1) derart ausgestaltet ist, daß er in der Nichtgebrauchsstellung im Zeichengerät versenkt ist und in der Gebrauchstellung vom Zeichengerät absteht.
Patent DE-10151366-B4 (DE)
Title: Navigationssystem und Navigationsverfahren für eine mobile Einheit
Inventor: SHIMADA YASUYUKI
IPC: G01C21/00
Filed: 2001-10-17
Granted: 2007-01-18
Abstract: Navigationssystem
für eine
mobile Einheit, welches aufweist:  einen Positionsdetektor (10)
zum Erfassen der gegenwärtigen
Position der mobilen Einheit;  eine Karteninformations-Gewinnungseinheit
(20) zum Gewinnen von Karteninformationen von einem Speichermedium
oder einem externen System;  eine Eingabevorrichtung (30) zum
Bestimmen eines Bestimmungsortes;  eine Routensuchvorrichtung
(40) zum Suchen einer Führungsroute
von der gegenwärtigen
Position zu dem Bestimmungsort auf der Grundlage der Karteninformationen;
und  eine Ausgabe (50) zum Darstellen der gefundenen Führungsroute
als ein Bild oder zum Führen
eines Benutzers entlang der gefundenen Führungsroute mittels Sprachangaben;  wo
bei die Routensuchvorrichtung (40) eine Bewegungsrouten-Extraktionseinheit
zum Herausziehen einer Bewegungsroute der mobilen Einheit auf der
Grundlage eines Bewegungspfades der mobilen Einheit, der von der
Positionserfassungsvorrichtung (10) und den Karteninformationen
erhalten wurde, eine Differenzrouten-Registrierungsvorrichtung zum
Herausziehen einer Differenzroute, um die sich die Führungsroute
von der herausgezogenen Bewegungsroute unterscheidet, und zum Registrieren
der Differenzroute, und eine Differenzrouten-Anwendungsvorrichtung zum Anwenden der
registrierten Differenzroute auf die...
Patent DE-10159916-B4 (DE)
Title: Ventilsystem mit Filterelement
Inventor: GERLING HELMUT
IPC: F16K1/30
Filed: 2001-12-06
Granted: 2009-04-02
Abstract: Ventilsystem
für komprimierte
oder druckverflüssigte
Gase mit zwei koppelbaren Ventilen (1, 25) mit einem Filterelement
(30) zur Bindung von ausgetretenem Gas, wobei die Ventile (1, 25)
getrennt voneinander betätigbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (30) so ausgebildet
ist, dass beim Trennen der Ventile (1, 25) voneinander das im Raum
zwischen den Ventilen befindliche Gas durch das Filterelement (30)
geleitet werden kann.
Patent DE-10203543-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines APG-Plasmas
Inventor: ENGEMANN JUERGEN
IPC: H01J37/32
Filed: 2002-01-29
Granted: 2008-04-30
Abstract: Vorrichtung
(30) zur Erzeugung eines APG-(atmospheric Pressure glow/Atmosphärendruck-Glimmentladungs)-Plasmas
(1), umfassend eine Elektrodenanordnung (3) mit einer Vielzahl von
Kanälen
(8) für
einen Durchtritt eines Gases von einer Gaszuführung (36, 17, 19, 21) durch
die Elektrodenanordnung (3) hindurch zu einem Prozessraum (40),
wobei die Kanäle
(8) jeweils einen Abschnitt (41) mit einem Gaseinlass (37) und einem
Gasauslass (38) umfassen, wobei dem Gaseinlass (37) ein den Kanal
(8) umrandender Kathodenbereich (34) und dem Gasauslass (38) ein
den Kanal (8) umrandender Anodenbereich (35) zugeordnet ist, wobei
zwischen dem Kathodenbereich (34) und dem Anodenbereich (35) ein Isolator
(12) angeordnet ist, wobei die Wandung (31) des Kanals (8) von einem
isolierenden Material gebildet ist, wobei als Bestandteil der Gaszuführung eine
Gasverteilung (25) mit einem zentralen Gaseinlass (23) vorgesehen
ist, wobei der Strömungsweg
zwischen dem zentralen Gaseinlass (23) und den Kanälen (8)
für alle
Kanäle
gleich gehalten ist, wobei durch alle Kanäle (8) der gleiche Gasstrom...
Patent DE-10206283-B4 (DE)
Title: Sex-Rahmen
Inventor: ARTHUR STERN
IPC: A47C20/02
Filed: 2002-02-15
Granted: 2004-09-16
Abstract: Sex-Rahmen mit folgenden montierten Einzelteilen:  – zwei zusammensetzbare Rohre (1; 1.1, 1.2);  – ein dichter Gewebeteil (1.5) mit einem ausgeschnittenen Rechteck, das die Rohre (1) umwickelt;  – zwei gewölbte Pedale (1.6), die an jedes Rohr (1) auf gewünschte Höhe angebracht, abgenommen werden können und sich umdrehen können;  – zwei Gelenke, die die Rohre (1) an der Wand aufbringen, sowie  – Gummi- oder Plastikkappen (1.3) auf den unteren Rohrenden.
Patent DE-10227162-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: MASE TSUYOSHI
IPC: H01R13/42
Filed: 2002-06-18
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verbinder,
in welchem wenigstens ein Verriegelungsabschnitt (13) neigend bzw.
schräg
gestellt in dem Vorgang eines wenigstens teilweisen Einführens bzw. Einsetzens
von wenigstens einem entsprechenden Anschlußpaßstück (30) in ein Gehäuse (10)
verschoben bzw. verlagert wird, wenn eine Rückhalteeinrichtung (40) an
einer teilweisen Verriegelungsposition ( 2 ;  5 )
in bezug auf das Gehäuse
(10) montiert ist, und, wenn das Anschlußpaßstück (30) im wesentlichen seine
ordnungsgemäße Einsetzposition
erreicht, wo jegliche weitere Bewegung davon in einer Anschlußeinsetzrichtung
(ID) verhindert ist und der Verriegelungsabschnitt (13) wenigstens
teilweise rückstellfähig rückgestellt
ist, das Anschlußpaßstück (30)
verriegelt ist, während
ihm erlaubt wird, sich zwischen der ordnungsgemäßen Einsetzposition und einer
Verriegelungsposition zu verschieben, welche von der ordnungsgemäßen Einsetzposition
beabstandet ist, wo das Anschlußpaßstück (30)
durch den Verriegelungsabschnitt (13) verriegelt werden kann, und
die Rückhalteeinrichtung
(40) das Anschlußpaßstück (30)
verriegelt, indem sie zumindest teilweise zu dem Anschlußpaßstück (30)
von einer Anschlußentnahmeseite
gerichtet ist, wenn sie von der teilweisen Verriegelungsposition
( 2 ;  5 ) zu...
Patent DE-10232479-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für das Hochspannungstesten isolierter Leiter und Schwingkreis zur Verwendung mit dieser Vorrichtung
Inventor: CLINTON HENRY H
IPC: H04B3/46
Filed: 2002-07-17
Granted: 2008-06-05
Abstract: Schwingkreis,
welcher aufweist:  einen Transformator (12), der eine Primärwicklung
(14) und mindestens eine Sekundärwicklung
(16, 18, 20) aufweist, wobei die Sekundärwicklung mit einer externen
Last gekoppelt ist;  erste und zweite Bipolare Transistoren
(26, 28), die in einer "Gegentakt"-Betriebsart in einer Oszillatorschleife
verbunden und an die Primärwicklung
(14) des Transformators (12) angeschlossen sind, um eine Hochspannung
zu erzeugen, wobei die Primärwicklung
zwei Enden (29, 31) aufweist, deren jedes an je einen der Kollektoren
der ersten und zweiten Bipolaren Transistoren (26, 28) angeschlossen
ist;  erste und zweite Feldeffekttransistoren (52, 54), die
jeweils parallel zu den ersten und zweiten Bipolaren Transistoren (26,
28) geschaltet sind; und  eine Einrichtung zum Betätigen der
ersten und zweiten Feldeffekttransistoren (52, 54), um jeweils im
Wesentlichen synchron mit den ersten und zweiten Bipolaren Transistoren
(26, 28) bei Erregung der Transformatorwicklungen (14, 16, 18, 20)
und in dem Falle, dass ein Oszillatorsignal in der Oszillatorschleife...
Patent DE-10236214-B4 (DE)
Inventor: KENTNER WOLFGANG
IPC: F25D23/06
Filed: 2002-08-07
Granted: 2004-09-30
Abstract: A refrigerating device having a heat-insulating housing surrounding an interior sub-divided into several compartments (13, 15). At least one of the compartments (15) can be closed by means of a flap valve (16) which is maintained on bearing journals (18,28) of the housing such that it is pivotable about an axis. The bearing journals (18, 28) are maintained on a wall of the housing (17) extending cross-wise in relation to said axis.
Patent DE-10237511-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umleiten von Lebewesen und Gegenständen aus einer kanalisierten Wasserströmung
Inventor: ITASSE JEAN-JACQUES
IPC: E02B8/08
Filed: 2002-08-16
Granted: 2007-02-08
Abstract: Vorrichtung
zum Umleiten von Lebewesen und Gegenständen aus einer kanalisierten
Wasserströmung
mit Kanalbegrenzungen (2, 3, 8), umfassend  a) eine Bypassleitung
(4) zur Aufnahme eines Teils der Wasserströmung sowie  b) mindestens
ein Endlosförderband
(11) mit jeweils mindestens zwei endseitigen Umlenkrollen (9, 10),
wobei die Förderbänder von
der Wasserströmung
durchströmbar sind,
dabei quer, aber nicht senkrecht zur Wasserströmung so angeordnet sind, dass
sie mit den Kanalbegrenzungen eine trichterförmige Struktur (14) mit der
Bypassleitung als Ausfluss bilden, sowie die Endlosförderbänder zwischen den
Umlenkrollen Bewegungsrichtungen aufweisen, welche nicht senkrecht
zur Wasserströmung
verlaufen,  c) wobei die Bypassleitung (4) an einer Kanalbegrenzung angeordnet
ist und die kanalisierte Strömung
ein offenes, fließendes
Gewässer
mit einer Wasseroberfläche
(8) ist, wobei die Wasseroberfläche
(8) die Kanalbegrenzung ist, an der die Bypassleitung (4) angeordnet
ist.
Patent DE-10239809-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung zur Realisierung zumindest einer ausfallsicheren Kommunikationsbeziehung über ein Kommunikationsnetz
Inventor: BOLL NORBERT
IPC: H04L1/22
Filed: 2002-08-29
Granted: 2005-12-15
Abstract: Kommunikationseinrichtung
(KE) zur Realisierung zumindest einer ausfallsicheren Kommunikationsbeziehung über ein
Kommunikationsnetz (KN),  – mit
mehreren in der Kommunikationseinrichtung (KE) angeordneten Schnittstelleneinheiten
(SE), wobei  – in
jeder Schnittstelleneinheit (SE) eine den Anschluss an das Kommunikationsnetz
(KN) realisierende Anschlusseinheit (AE) und eine Überwachungseinheit
(UE) angeordnet ist, und  – im
Rahmen der zumindest einen Kommunikationsbeziehung zumindest eine über das
Kommunikationsnetz (KN) eingerichtete, virtuelle Verbindung (v)
an/über
jede Anschlusseinheit (AE) der Schnittstelleneinheiten (SE) herangeführt ist,  – mit den
Schnittstelleneinheiten (SE) zugeordneten Auswahlmitteln (SEL) zur
kommunikationsbeziehungsindividuellen Auswahl einer der Schnittstelleneinheiten
(SE)  wobei  – über die
zumindest eine virtuelle Verbindung (v) an die ausgewählte Schnittstelleneinheit
(SE) herangeführte
Informationen (ei) im Rahmen der zumindest einen Kommunikationsbeziehung
weitergeleitet und/oder weiterverarbeitet werden,  – die in
jeder Schnittstelleneinheit (SE) angeordneten Anschluss- und Überwachungseinheiten
(AE, UE) jeweils in der Art und Weise miteinander verbunden sind,
dass die im Rahmen der zumindest einen Kommunikationsbeziehung an...
Patent DE-10241164-B4 (DE)
Title: Röntgenfluoreszenzspektrometersystem
Inventor: YAMAGAMI MOTOYUKI
IPC: G01N1/00
Filed: 2002-09-05
Granted: 2007-09-13
Abstract: Röntgenfluoreszenzspektrometersystem
mit:  einer Gasphasenzersetzungs-(VPD-)Vorrichtung (20), die dazu
geeignet ist, eine zu messende Substanz, die auf der Oberfläche eines
Substrats gefunden wird, oder eine zu messende Substanz, die auf
einer Oberfläche
einer auf der Substratoberfläche
ausgebildeten Schicht oder in der Schicht gefunden wird, auf der
Oberfläche
des Substrats zurückzuhalten,
nachdem diese Substanz in einer VPD-Kammer (21) durch ein Reaktionsgas
zersetzt und anschließend
getrocknet worden ist;  einer Probenrückgewinnungsvorrichtung (30),
die dazu geeignet ist, eine Lösung
auf das Substrat zu tröpfeln,
das die Oberfläche
aufweist, auf dem die zu messende Substanz vorhanden ist, um die
Lösung
auf der Substratoberfläche zu
bewegen, während
sie durch einen Halter gehalten wird, und die zu messende Substanz
auf der Substratoberfläche zurückzuhalten,
nachdem sie in einer Rückgewinnungskammer
(31) in der Lösung
zurückgewonnen
und dann getrocknet worden ist;  einem Röntgenfluoreszenzspektrometer
(40), das dazu geeignet ist, Intensitäten von Röntgenfluoreszenzstrahlen zu messen,
die von der zu messenden Substanz...
Patent DE-10242221-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bleichen von Aniontensidsäuren
Inventor: ORLICH BERNHARD
IPC: C11D3/20
Filed: 2002-09-12
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zum Bleichen wasserarmer Aniontensidsäuren durch Umsetzung mit einem oder mehreren Bleichmittel(n), dadurch gekennzeichnet, daß dem Reaktionsgemisch zusätzlich zu dem Bleichmittel weiterhin eine solche Menge der Stabilisatoren Wasser und Phosphonsäure zugesetzt wird, dass das resultierende Reaktionsgemisch bezogen auf sein Gesamtgewicht einen Phosphonsäuregehalt oberhalb 6 Gew.-% aufweist.
Patent DE-10244963-B4 (DE)
Title: Servolenksystem mit einem Drehmomentsensor
Inventor: YASUDA AKIO
IPC: B62D5/04
Filed: 2002-09-26
Granted: 2009-05-14
Abstract: Servolenksystem
für ein
Fahrzeug mit:  einer Lenksäule
(1);  einem elastischen Teil (2), welches mit der Lenksäule (1) verbunden
und um eine Achse des elastischen Teils (2) durch ein der Lenksäule (1)
aufgebrachtes Lenkmoment verdrehbar ist;  einem Drehmomentsensor
(4), welcher:  ein galvanomagnetisches Element (31), welches
ein analoges elektrisches Signal entsprechend einem Betrag einer Torsionsverdrehung
des elastischen Teils (2) ausgibt, welches durch das Lenkmoment
verdreht wird;  eine AD-Wandlerschaltung (32), welche das analoge
elektrische Signal in ein digitales Signal umwandelt; und  eine
Sendeeinrichtung (35–37)
zum Senden des digitalen Signals aufweist;  einem Elektromotor
(6), welcher eine Lenkhilfskraft auf die Lenksäule (1) oder auf eine mit der
Lenksäule
(1) verbundene Zahnstange (9) aufbringt;  einer Ansteuerungsschaltung
(5), welche den Elektromotor (6) ansteuert; und  einer Motorsteuereinrichtung
(7) zum Steuern des Elektromotors (6) durch die Ansteuerungsschaltung
(5), wobei die Motorsteuereinrichtung (7) einen Wert des Lenkmoments auf
der Grundlage des...
Patent DE-10251529-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung der Schienenflanken von Gleisen, insbesondere von Straßenbahngleisen
Inventor: KELLER LUTZ
IPC: E01H8/12
Filed: 2002-11-04
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung der Schienenflanken von Gleisen, insbesondere von
Straßenbahngleisen,
dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer, auf dem Gleis (4) fahrbar
ausgebildeten und motorisch angetriebenen, plattenartigen Bodeneinheit
(1) besteht, auf der wenigstens eine an einen Kompressor angeschlossene Sandstrahleinheit
(5) angeordnet ist, die mindestens eine horizontal und vertikal
verstellbare Strahldüse
(6) aufweist, die so an der Bodeneinheit (1) befestigt ist, dass
sie gegen einen voreingestellten Bereich einer Schienenflanke (7) strahlt.
Patent DE-10256646-B4 (DE)
Title: Druckverband zum Fixieren von Kompressorien auf kleinen Wunden, insbesondere für die Kompression von punktierten Femoralarterien
Inventor: JOHN UDO
IPC: A61F13/02
Filed: 2002-12-03
Granted: 2005-08-04
Abstract: Druckverband
zum Fixieren von Kompressorien auf punktierten Femoralarterien/-venen
nach invasiver Diagnostik und Therapie aus einem beiderseits klettfähigen, elastischen,
hautfreundlichen und luftdurchlässigen
Material, der aus einem den Körper
umschlingenden Körpergurt
besteht, der mittels Klettverbindung verbindbar ist und einem die
Lende umschließenden
Oberschenkelgurt mit einer Ausnehmung im Schrittbereich, der in
einem Winkel α zum
Körpergurt
verläuft
und mit seinem freien Ende mittels einer Klettverbindung am Körpergurt festlegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein
Ende (3) des Körpergurts
(1) und ein Ende (4) des Oberschenkelgurts (2) ein überdecktes
gemeinsames Ende (3, 4) des Druckverbands ausbilden und daß das gemeinsame
Ende (3,4) beiderseits mit einer rauhen Klettfläche (6;7) versehen ist, die
zum Festlegen des freien Endes (11;12) des Körpergurts (1) oder des Oberschenkelgurts
nutzbar sind und gemeinsam mit einer Verbindung (9) der Enden (3,4)
oder gesondert durch eine Verbindung (10) unlösbar am Druckverband festgelegt
sind.
Patent DE-10260737-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Wärmebehandlung von titanhaltigen Feststoffen
Inventor: NUBER DIRK
IPC: F27B15/10
Filed: 2002-12-23
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Wärmebehandlung
von titanhaltigen Feststoffen, bei dem feinkörnige Feststoffe in einem Reaktor
(1) mit Wirbelbett bei einer Temperatur von 700 bis etwa 950°C behandelt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Gas oder Gasgemisch
von unten durch wenigstens ein vorzugsweise zentrales Gaszufuhrrohr
(3) in eine Wirbelmischkammer (7) des Reaktors (1) eingeführt wird,
wobei das Gaszufuhrrohr (3) wenigstens teilweise von einer durch
Zufuhr von Fluidisierungsgas fluidisierten, stationären Ringwirbelschicht
(10) umgeben wird, und dass die Gasgeschwindigkeiten des ersten
Gases oder Gasgemisches sowie des Fluidisierungsgases für die Ringwirbelschicht
(10) derart eingestellt werden, dass die Partikel-Froude-Zahlen
in dem Gaszufuhrrohr (3) zwischen 1 und 100, in der Ringwirbelschicht
(10) zwischen 0,02 und 2 sowie in der Wirbelmischkammer (7) zwischen 0,3
und 30 betragen.
Patent DE-10293767-B4 (DE)
Title: Desinfektionsglaspulver mit antimikrobieller, entzündungshemmender, wundheilender Wirkung und dessen Verwendung
Inventor: FECHNER JÖRG HINRICH DR
IPC: C03C4/00
Filed: 2002-08-17
Granted: 2017-06-08
Abstract: Desinfektionsglaspulver mit antimikrobieller und entzündungshemmender Wirkung, wobei das Glas umfasst: 30–60 Gew.-% SiO2 5–35 Gew.-% Na2O 2–10 Gew.-% P2O5 XIy> 100 ppm wobei X Li, Na, K, Rb, Cs, Be, Mg, Ca, Sr, Ba, Ag, Zn und y = 1 oder y = 2 ist.