Patent DE-202017105624-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Positionierungsvorrichtung mit Druckknopfsteuerung
IPC: B60B33/02
Filed: 2017-09-18
Abstract: Aufbau einer Positionierungsvorrichtung mit Druckknopfsteuerung für eine Lenkrolle, aufweisend: ein Begrenzungsteil (1), das eine äußere Buchse (11) aufweist, die mit einer darin durchlaufend angeordneten Öffnung der äußeren Buchse (12) vorgesehen ist, wobei ein Begrenzungsnutensatz (13) an der Innenwand der Öffnung der äußeren Buchse (12) von unten nach oben vertiefend angeordnet ist, der aus einer Mehrzahl von Begrenzungsnuten (132, 133, 134) in unterschiedlichen Tiefen besteht, und wobei eine Führungsschräge (131) jeweils zwischen zwei Begrenzungsnuten angeordnet ist; ein verschiebbares Teil (2), das mit einer in der Öffnung der äußeren Buchse (12) zusammengebauten inneren Buchse (21) vorgesehen ist, wobei eine Öffnung der inneren Buchse (22) in der inneren Buchse (21) durchlaufend angeordnet ist und zwar eine Mehrzahl von Begrenzungsstücken (23) am Außenumfang der inneren Buchse (21) im gleichen Abstand voneinander hervorragend angeordnet sind, wodurch eine Mehrzahl von Betätigungszähnen (24) jeweils im Steigung am Bodenteil der inneren Buchse (21) ausgebildet sind; eine Sperrvorrichtung (3), die mit einem in der Öffnung der inneren Buchse (22) zusammengebauten Sperrelement (31) vorgesehen ist, das am dessen Außenumfang mit einer Mehrzahl von im gleichen Abstand voneinander hervorragend angeordneten Begrenzungsvorsprüngen (32) ausgebildet ist, welche jeweils oberhalb eines Begrenzungsvorsprungs (32) mit einer Schrägfläche (321) vorgesehen ist, wobei eine Grundplatte (33) am Unterteil des Sperrelements (31) vorgesehen ist und zwar eine Sprungfeder (34) unterhalb der Grundplatte (33) ausgebildet ist; und eine Steuerungsachse (4), die eine Radachse (41) und einen Druckknopf (42) aufweist, wobei der Oberteil der Radachse (41) hindurch die Sprungfeder (34), das Sperrelement (31) und die innere Buchse (21) angebracht ist und der Druckknopf (42) oberhalb der Radachse (41) und der innere Buchse (21) zusammengebaut ist;　　dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil der Radachse (41) mit der Innenseite eines Lenkrollenssatzes (5) verschraubbar ist, wobei die äußere Buchse (11) mit dem Lenkrollenssatz (5) verschraubbar ist und die Sprungfeder (34) zwischen der Innenseite des Lenkrollenssatzes und der Grundplatte (33) abgestützt ist, so dass die Grundplatte (33) durch die Sprungfeder (34) abgestützt ist, damit der Begrenzungsvorsprung (32) und das Begrenzungsstück (23) jeweils in eine Begrenzungsnut (132, 133, 134) des Begrenzungsnutensatzes (13) einsetzbar sind, wobei, nach dem der Begrenzungsvorsprung (32) und das Begrenzungsstück (23) jeweils in eine Begrenzungsnut (132, 133, 134) eingesetzt worden sind, werden die Betätigungszähne (24) und die Schrägfläche (321) des jeweiligen Begrenzungsvorsprungs (32 versetzt zueinander angeordnet, wobei das Begrenzungsstück (23) jeweils mit einer Begrenzungsnut (132) mit der tiefsten Tiefe des Begrenzungsnutensatzes (13) ausgebildet in Eingriff ist, und wobei der Begrenzungsvorsprung (32) jeweils durch Drücken des Druckknopfs (42) in eine Begrenzungsnut (132, 133, 134) in unterschiedlichen Tiefen einstellbar ist, so dass das Unterteil der Radachse (41) im Lenkrollenssatz (5) in unterschiedlicher Höhe verschibbar ist, um den Lenkrollenssatz (5) zu steuern.