baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020001965-T5 (DE)
Title: Turbinengehäuse und Turbolader
Inventor: SUGIURA HIKARU
IPC: F01P3/12
Filed: 2020-03-25
Abstract: Ein Turbinengehäuse 100 hat: ein erstes inneres Element 120; ein zweites inneres Element 130, das das erste innere Element 120 berührt; einen Turbinenschneckenströmungspfad 14, der von dem ersten inneren Element 120 und dem zweiten inneren Element 130 umgeben und definiert ist; ein erstes Gussgehäuse 140, das das erste innere Element an einer Seite bedeckt, die entgegengesetzt zu dem zweiten inneren Element 130 ist; und ein zweites Gussgehäuse 150, das das zweite innere Element 130 an einer Seite bedeckt, die entgegengesetzt zu dem ersten inneren Element 120 ist.
Patent DE-112020003490-T5 (DE)
Title: Verbundfolie zum verkleben und lichtdurchlässiges laminat mit dieser folie
Inventor: KIM HYEJIN
IPC: C03C27/12
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Folie zum Verkleben, ein lichtdurchlässiges Laminat, das diese umfasst, und dergleichen, und offenbart eine Folie zum Verkleben, die eine geprägte Oberfläche umfasst, wobei die geprägte Oberfläche einen Sku-Wert von 5 oder weniger aufweist. Die vorliegende Offenbarung stellt eine Folie zum Verkleben bereit, die eine verbesserte Entlüftungsstabilität, eine Kantenabdichtungscharakteristik und ähnliches aufweist, wenn sie zur Bildung eines lichtdurchlässigen Laminats verwendet wird, indem die Eigenschaften der geprägten Oberfläche kontrolliert werden.
Patent DE-112020003747-T5 (DE)
Title: Anzeigesystem, steuervorrichtung und steuerverfahren
Inventor: MORIOKA YUSUKE
IPC: G06F3/02
Filed: 2020-07-16
Abstract: In einem Anzeigesystem 1 umfasst eine Anzeigevorrichtung 22 mehrere Gate-Leitungen, mehrere Source-Leitungen, mehrere Pixel-Elektroden, die jeweils in Bereichen vorgesehen sind, die durch die mehreren Gate-Leitungen und die mehreren Source-Leitungen definiert sind, und mehrere gemeinsame Elektroden, die so vorgesehen sind, dass sie den mehreren Pixel-Elektroden gegenüberliegen, und die sowohl für die Bildanzeige als auch für die Berührungserfassung verwendet werden. Eine zweite Ansteuerschaltung 74 liefert ein Berührungsansteuersignal an jede der mehreren gemeinsamen Elektroden. Eine Berührungserfassungsschaltung 76 führt die Erfassung einer Berührung durch ein Objekt auf der Anzeigevorrichtung 22 durch, basierend auf einem Berührungserfassungssignal, das von jeder der mehreren gemeinsamen Elektroden empfangen wird. Die Anzeigevorrichtung 22 enthält mehrere Berührungserfassungsbereiche. Unter den mehreren gemeinsamen Elektroden sind mehrere gemeinsame Elektroden in jedem der Berührungserfassungsbereiche angeordnet. Im Anzeigesystem 1 wird die Berührungserfassung in einem Teil der mehreren Berührungserfassungsbereiche durchgeführt, und die Berührungserfassung wird in den restlichen der mehreren Berührungserfassungsbereiche nicht durchgeführt.
Patent DE-112020004122-T5 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: SHIGETA HIROSHI
IPC: F16D65/18
Filed: 2020-07-03
Abstract: [Aufgabe] Eine der Aufgaben ist es, eine Scheibenbremse bereitzustellen, welche die Positionsgenauigkeit eines Hohlrads eines Planetenraduntersetzungsmechanismus bei gleichzeitiger Kostensenkung verbessert.[Lösung] Die vorliegende Scheibenbremse weist zwischen einem Hohlrad 69 und einem ersten Gehäuseabschnitt 19 eines Gehäuses 18 jeweils Vorsprungsabschnitte 105 und 105 auf, die an der Seite des Hohlrads 69 vorgesehen sind, sowie im ersten Gehäuse 19 vorgesehene vertiefte Eingriffsabschnitte 44 und 44, die miteinander in Eingriff stehen, um eine Relativdrehung zu beschränken. Jeder dieser Vorsprungsabschnitte 105 und 105 auf der Seite des Hohlrads 69 und der vertieften Eingriffsabschnitte 44 und 44 auf der Seite des ersten Gehäuseabschnitts 19 ist entlang einer Richtung angeordnet, die senkrecht ist zu einer Geraden, die eine radiale Mitte eines zweiten Untersetzungszahnrads 67 und eine radiale Mitte eines ersten Untersetzungszahnrads 54 verbindet. Aufgrund dieser Konfiguration kann die Scheibenbremse die Genauigkeit der Position des Hohlrads 69 des Planetenraduntersetzungsmechanismus 27 bei gleichzeitiger Kostenersparnis verbessern.
Patent DE-112020004245-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuergerät und steuerverfahren dafür
Inventor: CHEON SEUNG HUN
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gerät und ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs. Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrzeugsteuergerät und ein Steuerverfahren dafür. Insbesondere umfasst das Fahrzeugsteuergerät gemäß der vorliegenden Offenbarung: eine Betriebsleistungseinheit zum Erkennen eines ersten sich bewegenden Ziels auf der Basis von Erfassungsinformationen, die von einem Sensor erfasst werden, und zum Ausführen eines Kollisionsvermeidungssteuervorgangs; eine Gleichheitsbestimmungseinheit, um, wenn das erste sich bewegende Ziel nicht erkannt wird, ein zweites sich bewegendes Ziel auf der Basis der Erfassungsinformationen nachdem das erste sich bewegende Ziel nicht erkannt wurde, erkannt wird und zum Bestimmen, ob das erste sich bewegende Ziel und das zweite sich bewegende Ziel miteinander identisch sind oder nicht; und eine Steuereinheit um, wenn die Gleichheit zwischen dem ersten sich bewegenden Ziel und dem zweiten sich bewegenden Ziels erkannt wird, das Fahrzeug auf der Basis des Kollisionsvermeidungssteuervorgangs zu steuern.
Patent DE-112020005079-T5 (DE)
Title: Dual-verbinder-speicherungssystem und verfahren zum gleichzeitigen bereitstellen von leistungs- und speicherzugriff auf eine rechnervorrichtung
Inventor: PETER ELDHOSE
IPC: G06F13/00
Filed: 2020-06-17
Abstract: Ein Dual-Verbinder-Speicherungssystem und ein Verfahren zum gleichzeitigen Bereitstellen von Leistung und Speicherzugriff auf eine Rechnervorrichtung sind vorgesehen. In einer Ausführungsform weist das Speicherungssystem einen Speicher, einen ersten Steckverbinder, einen zweiten Steckverbinder und eine Steuerung auf. Die Steuerung ist eingerichtet, um Leistung bereitzustellen, die von dem zweiten Steckverbinder an einer Rechnervorrichtung empfangen wird, die mit dem ersten Steckverbinder verbunden ist, während sie auch zulässt, dass die Rechnervorrichtung über den ersten Steckverbinder auf den Speicher zugreift. Andere Ausführungsformen werden bereitgestellt.
Patent DE-112021000503-T5 (DE)
Title: Steuerungssystem
Inventor: TERAMOTO KIICHI
IPC: B25J13/00
Filed: 2021-01-06
Abstract: Es wird ein Steuerungssystem bereitgestellt, das den Betrieb eines Roboters mit hoher Genauigkeit steuern kann. Ein Steuerungssystem 1 ist versehen mit einem Sensor 44, der eine Beschleunigung erfasst, die auf der Vibration eines Roboters 3 basiert, einer Interpolationseinheit 222, die eine Vielzahl von Sensordatenteilen interpoliert, die von dem Sensor 44 erfasst werden, und einer Datenerzeugungseinheit 223, die kombinierte Daten mit einer kurzen Abtastperiode basierend auf einer Vielzahl von Interpolationsdaten erzeugt, die durch Interpolation durch die Interpolationseinheit 222 erhalten werden.
Patent DE-112021003764-T5 (DE)
Title: Kraftstoffpumpenvorrichtung, -systeme und -verfahren
Inventor: MUNOZ ROBERTO M
IPC: F02M59/44
Filed: 2021-09-03
Abstract: Hierin werden Vorrichtungen, Systeme und Verfahren, die die Ausgestaltung und Merkmale von Hochdruck-Kraftstoffpumpen betreffen, offenbart. Eine Hochdruck-Kraftstoffpumpenbaugruppe schließt einen Körper, eine Nockenwelle und eine Prägung ein. Der Körper weist ein vorderes Ende und ein hinteres Ende gegenüber davon auf und ist so konfiguriert, dass er mit einer Niederdruck-Kraftstoffpumpe gekoppelt werden kann. Die Nockenwelle ist in einer zentralen Bohrung des Gehäuses aufgenommen und befestigt, sodass sie in der zentralen Bohrung drehbar beweglich ist. Ein Kopplungsende der Nockenwelle ist so konfiguriert, dass es mit einer Antriebswelle der Niederdruck-Kraftstoffpumpe gekoppelt ist. Die Prägung schließt mindestens einen Befestigungselementvorsprung ein, der so konfiguriert ist, dass er ein Befestigungselement aufnimmt, um die Niederdruck-Kraftstoffpumpe mit der Hochdruck-Kraftstoffpumpenbaugruppe zu koppeln. Die Prägung ist am hinteren Ende des Körpers so ausgebildet, dass thermische Spannungen, die geometrische Verformungen an der Prägung verursachen, über einen Bereich von Betriebstemperaturen des Motors reduziert werden.
Patent DE-112021004044-T5 (DE)
Title: Aufreisserspitzen-Befestigungsstruktur und Aufreisserspitze
Inventor: FURUDATE YUDAI
IPC: E02F5/32
Filed: 2021-10-05
Abstract: Bei einer Aufreißerspitzen-Befestigungsstruktur (6) wird ein Stiftelement (13) in ein in einem Aufreißerschaft (11) gebildetes erstes Stiftloch (23) und in ein in einer Aufreißerspitze (12) gebildetes zweites Stiftloch (42) eingesetzt. Ein Verriegelungselement (14) steht mit dem Stiftelement (13) im Eingriff, um zu verhindern, dass sich das Stiftelement (13) löst. Die Aufreißerspitze (12) umfasst eine Öffnung (40h), einen Innenraum (S) und eine Führungsnut (41). Die Öffnung (40h) ist an einem hinteren Ende (40i) gebildet. Der Innenraum (S) wird von der Öffnung (40h) zu einer distalen Endfläche (40g) hin gebildet. Die Führungsnut (41) ist in einem vorbestimmten Bereich vom hinteren Ende (40i) zu der distalen Endfläche (40g) hin in einem Abschnitt einer Innenfläche (40s) gebildet, die den Innenraum (S) bildet. Ein zweites Stiftloch (42) der Aufreißerspitze (12) ist an einer Bodenfläche (41a) der Führungsnut (41) angeordnet. Das Verriegelungselement (14) ist in einem Raum angeordnet, der die Führungsnut (41) bildet.
Patent DE-112021005574-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: ISHIGOOKA TASUKU
IPC: G06F11/20
Filed: 2021-08-31
Abstract: Es wird eine Fahrzeugsteuervorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, durch Bestimmen eines Kerns, zu dem die Software bewegt werden soll, in Reaktion auf einen Ausfall eines Kerns, Bestimmen, ob ein Konflikt in den Zeitabläufen der Ausführung besteht, auf der Basis von Software-Operationen, nachdem die Software zu einem anderen Kern bewegt wird, und Durchführen einer Zuteilung, wenn ein Konflikt besteht, die Sicherheit und Verfügbarkeit zu verbessern. Die Fahrzeugsteuervorrichtung weist eine CPU 11 auf, die mehrere Aufgaben in Taktsynchronisation ausführt, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung eine Ausfalldetektionseinheit 121, die einen Ausfall eines Kerns 10 an der CPU 11 detektiert, und eine Ausführungszeitablaufzuteilungseinheit 124, die eine Aufgabe, die durch einen ausgefallenen Kern 10 ausgeführt wurde, einem nicht ausgefallenen Kern 10 zuweist, umfasst. Wenn die Aufgabe, die durch den ausgefallenen Kern 10 ausgeführt wurde, dem nicht ausgefallenen Kern 10 zugewiesen wird, verschiebt die Ausführungszeitablaufzuteilungseinheit 124 den Ausführungszeitschlitz in einer Weise, die die Aufgabe, die durch den nicht ausgefallenen Kern 10 ausgeführt wird, ausführbar macht, wodurch Zeitschlitze festgelegt werden, in denen die mehreren Aufgaben ausführbar sind.
Patent DE-60013932-T8 (DE)
Inventor: SALLET ERIC
IPC: E05B65/10
Filed: 2000-02-25
Granted: 2006-06-01
Abstract: The door command comprises an electromagnetic switch (40) and a series of connection levers (45,46,47) that are articulated to one another. Pressure on the push bar mechanism, activates the lever assemblies such that the electromagnetic switch unit is activated. This causes a signal to be sent either to a central monitoring station or to sound an alarm.
Patent BG-2708-U1 (BG)
Title: Complex device for passive and active rehabilitation of the lower limb
Inventor: BOGDANOV NIKOLAY
IPC: A61H3/04
Filed: 2016-03-14
Abstract: The utility model will find application in active and passive rehabilitation of lower limb movement disorders in post-stroke patients and such suffering from CCP (Children Cerebral Palsy) or spinal traumas. The device comprises a metal base frame (101) in the center of the bottom of which is mounted a hydraulic cylinder (109) on the stem of which are mounted a seat (108) and a belt (107) fixed to a removable backrest (106). At the bottom of the frame (101), longitudinally on the cylinder (109) are mounted parallel and longitudinal two linear guides (204), on each of them is mounted a carriage (202) driven by a gear-belt-drive mechanism with electric motor (201). On each carriage (202) is mounted a second electric motor (205) leading a crank mechanism (206) on which is mounted a triangular bracket (203) on which four rollers (212) are mounted. Inside the bracket (203) is mounted a third electric motor (208), and on the rollers (212) is mounted an arched frame (211) which is driven by the third electric motor (208) by means of a gear transmission composed of a toothead gear mounted on the shaft of the third electric motor (208) and teeth made on one edge of an arched slit formed in the frame (211). The arched frame (211) is composed of two parallel arched plates connected with each other in a U-shaped form by a flat plate (210) on which is mounted a fourth electric motor (209) and a base for foot with shoe shape (207) beared to the footbase (207) in the heel area. On the shaft of the fourth electric motor (209) there is mounted a toothed gear geared with teeth made at the rear edge of the footbase (207). 2 claims, 4 figures
Patent BG-3464-U1 (BG)
Title: Remotely controlled charge
Inventor: VODENICHAROV STEFAN
IPC: F42B12/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: The remotely controlled charge finds application in armament engineering and serves to hit unarmored targets of the enemy. The remotely controlled charge consists of a body with a lid in which are located one or more hitting units, each of which consists of a body with an explosive substance, a part of a wave guide, hitting elements, representing cubic-shaped splinters, fixed with an adhesive layer, and a container, which is placed between the explosive substance and the hitting elements, creating a cumulative jet by firing the splinters.
Patent BG-4025-U1 (BG)
Title: Gravity-fed smokeless pellet burner
Inventor: GEROV IVO
IPC: F23B60/02
Filed: 2021-01-19
Abstract: The gravity-fed smokeless pellet burner, according to the utility model, is a burner without forced feeding of pellets, which burns the fuel (pellets) without smoke. It comprises a combustion chamber (11) of the pellet burner connected to a pellet pipeline (6) located next to it, under which is located a container for outgoing raw material (12), as the pellet pipeline (6) is connected to a pellet hopper (7) located above it. In the upper section of the pellet pipeline (6) is located a valve for holding pellets (13), and in the combustion chamber (11) there is a hearth of the pellet burner, at the bottom of which there is a horizontally located movable grate (1), which is connected to the first traction (2) connected by means of an eccentric to a drive unit (4). The drive unit (4) is further connected by means of said eccentric also to a second traction (3) connected to at least one nozzle (10) for at least one pellet stirrer located in the pellet pipeline (6). The pellet burner also comprises a diffuser (5) for smokeless combustion of pyrolysis gases, connected on one side to the pellet pipeline (6) and on the other to the smoke-deflecting pipe (8).
Patent CZ-3582-U1 (CZ)
Title: Hand crank
Inventor: GRUDL JOSEF
IPC: E06B9/76
Filed: 1995-03-24
Abstract: The invention relates to a crank rod (10) with a section (16) rotatable about its longitudinal axis (12) and extending transversely thereto with at least one thickened section (20, 22) for actuating eyes (30), the inner surface (36) of which operates with the thickened section (20, 22) and is formed by the facing surfaces of two separated base areas (33) of mutually coaxial and tapering bodies. In the working contact region, the thickened section (20, 22) is essentially complementary to the facing surface (36) acting with it.
Patent SK-192016-U1 (SK)
Inventor: KACLIKOVA EVA
IPC: G01N21/64
Filed: 2016-02-22
Abstract: Opísaná je súprava chemikálií na detekciu alergénov v potravinách, ktorá obsahuje 6 oddelene zabalených roztokov: tlmivý roztok s obsahom horečnatej soli, roztok deoxyribonukleotidov, roztok termostabilnej DNA polymerázy, roztok oligonukleotidov pre real-time PCR špecifickú pre alergén, roztok oligonukleotidov pre real-time PCR na analýzu amplifikovateľnosti a demineralizovaná voda molekulárno- biologickej čistoty.
Patent SK-352010-U1 (SK)
Title: Decorative article with additive layer
Inventor: TOTH PAVOL
IPC: B44C1/00
Filed: 2010-03-23
Abstract: Decorative article with an additional layer, especially useful as shade, lamp, lamp or light body and billboard, has the underlying portion (3) made from glass or transparent plastic, wherein at least on the segment this underlying portion (3) is attached by the connective material (2) the extra layer (1) from at least one material of group which includes salt (111), minerals (112), shell (113), glass (114), metal (115) and plastic (116).
Patent SK-712008-U1 (SK)
Inventor: MIKOVIC TOMAS
IPC: B66B23/00
Filed: 2008-06-09
Abstract: Reklama na držadle eskalátora je technické riešenie, ktoré
sa týka oblasti reklamy a vyznačuje sa tým, že na hornej
ploche (2) držadla (1) eskalátora je po celom obvode
umiestnená fólia (3) s reklamnou potlačou (4). Reklama
sa vyznačuje tým, že fólia (3) s reklamnou potlačou (4),
vytvorená z materiálu PVC, je rozdelená do pásov (5)
s maximálnou dĺžkou odpovedajúcou celkovému obvodu
okruhu držadla a s maximálnou šírkou odpovedajúcou šírke
úžitkovej plochy držadla. Reklama sa vyznačuje tým, že
jednotlivé pásy (5) fólie umiestnenej na držadle (1)
sa svojimi koncami (6) prekrývajú a úplne priliehajú
k povrchu držadla. Reklama sa ďalej vyznačuje tým, že
fólia (3) s reklamnou potlačou (4) je vybavená lamináciou
na ochranu potlače.
Patent AT-16462-U1 (AT)
Title: Hüfttaschenanordnung
Inventor: CLAUDIA SOMMER
IPC: A45F5/02
Filed: 2018-06-12
Abstract: Für eine Hüfttaschenanordnung (1) mit einem Gurt (2) und wenigstens einer Tasche wird vorgesehen, dass bei an einer Person angelegtem Gurt (2) wenigstens eine den rückwärtigen Körperbereich im Wesentlichen überdeckende Tasche (3) und an einer vorderen Körperseite wenigstens eine weitere unabhängige Tasche (4, 5) vorgesehen sind. Bevorzugt ist darüber hinaus vorgesehen, dass die Taschen (3, 4, 5) lösbar und entfernbar am Gurt (2) über wenigstens eine Schlaufe, Ösen, eine Klettverschluss, Druckverschlüsse oder dgl. (9, 10, 11) festlegbar ist, so dass insgesamt eine Hüfttaschenanordnung (1) zur Verfügung gestellt wird, welche bei Bereitstellung eines großen Aufnahmevolumens an unterschiedliche Einsatzzwecke durch Einsatz von unterschiedlichen Taschen angepasst werden kann.
Patent AT-6742-U1 (AT)
Title: Lärmschutzelement
IPC: E01F8/00
Filed: 2003-04-02
Abstract: Ein Lärmschutzelement mit einer Gitterhülle (5) aus Draht oder dergleichen ist mit einer Füllung aus losem Schaumglasgranulat versehen. Vorzugsweise ist deren lärmabgewandter Seite eine vorgeformte Schicht (8) aus einem von Schaumglas unterschiedlichem Material zugeordnet. Das Lärmschutzelement (4) kann zwischen im Boden verankerten Stützen (1) längs eines Verkehrsweges angeordnet werden.
Patent AT-11455-U1 (AT)
Title: Tisch mit ausklappmechanik
IPC: A47B1/02
Filed: 2009-11-24
Abstract: Tisch mit einem ersten Rahmenteil (2) und einer auf ihr liegenden Tischplatte (1), sowie einem relativ zum ersten Rahmenteil (2) verschiebbaren, zweiten Rahmenteil (3), in dem eine, aus zwei Plattenteilen (5,6) gebildete Zusatzplatte ausklappbar gehalten ist, wobei ein erster Plattenteil (5) am zweiten Rahmenteil (3) um eine relativ zum zweiten Rahmenteil (3) ortsfeste Drehachse (7) verschwenkbar gelagert und mit dem zweiten Plattenteil (6) über eine Gelenkverbindung (8) randseitig verbunden ist. Erfindungsgemäß wird hierbei vorgeschlagen, dass eine Ausklappmechanik umfassend einen Kipphebel (9) und eine Gasdruckfeder (10) vorgesehen ist, wobei der Kipphebel (9) am zweiten Rahmenteil(3) verschwenkbar gelagert und mit dem zweiten Plattenteil (6) in einem der Gelenkverbindung (8) gegenüberliegenden Bereich über ein Drehgelenk (11) verbunden ist, und die Gasdruckfeder (10) am zweiten Rahmenteil (3) verschwenkbar gelagert und mit dem Kipphebel (9) gelenkig verbunden ist. Das Ausklappen der Zusatzplatte wird somit erleichtert, insbesondere kann sie mit bloßer Fingerkraft bewegt werden.
Patent DE-8235102-U1 (DE)
IPC: A61M25/00
Filed: 1982-12-14
Abstract: 1. A vein catheter comprising a plastic cannula (1) one end of which being formed as coupling member (2) of greater diameter, into which a plug-in cone (3) of a protective bag (4) is detachably inserted, said protective bag enclosing a flexible catheter tube (5) including a removable probe (6) the outer diameter of said catheter tube being greater than the inner diameter of the plastic cannula (1) which has lines (8) of weakened scores or longitudinal disconnecting points, said lines extending in longitudinal direction, characterized in that two opposite lines (8) of weakened scores and longitudinal disconnecting points, respectively extend across the whole length of the plastic cannula (1) and thus form two equal longitudinal halves (1a, 1b), the connecting elements (7) of which being detachable by separating means arranged in the coupling member (2) and formed by two coupling-member halves (2a, 2b) which have staggered handles (14) or le like and form between each other a sliding plane (10) which encloses an acute angle (alpha) with the joint face (11) defined by said to lines (8) between the two longitudinal halves (1a, 1b) of the plastic cannula (1).
Patent DE-8527097-U1 (DE)
IPC: C02F3/20
Filed: 1985-09-23
Abstract: 1. Process for water oxygenation, wherein the water that is to be oxygenated is fed to a suction nozzle, air is taken in the intake region of the suction nozzle, and the mixture of water and air is subsequently passed to the water delivery point by way of a coiled pipe providing a long path, characterised in that the air that is to be taken in is first passed through the field of action of an ion generator.
Patent DE-8715281-U1 (DE)
IPC: A01B3/421
Filed: 1987-11-18
Abstract: The turn-over plough comprises a mounting frame (1) connectable to the three-point hydraulics of an agricultural tractor, a turning shaft (4) mounted pivotably in a bearing (2) of the mounting frame (1) and rotatable by means of a drive device (3) out of a first working position into a second working position, a slotted link (6) connected to the turning shaft (4) and, in the working positions, forming a horizontal transverse guide for a transversely adjustable sliding piece (7), a plough frame (8) which is connected to the sliding piece (7) pivotably about a pivot axis (10) approximately vertical in the working positions and which carries plough bodies (9), an adjusting device for adjusting the alignment of the plough frame (8) relative to the sliding piece (7) in the working positions of the turn-over plough, and an adjusting device for pivoting the plough frame (8) about the pivot axis (10) of its articulated connection with the sliding piece (7) during turning operations of the turn-over plough. At the same time, the plough frame (8) engages in an articulated manner, via an adjusting strut (14) connected to this in an articulated manner, on the first free end of a double lever (15) mounted pivotably on the slotted link, and the second free end of the double lever (15) is connected in an articulated manner to a longitudinally adjustable connecting rod (19) which engages in an articulated manner on a connection point (21) located at a distance vertically below the mid-axis (20) of the turning shaft (4) on the mounting frame (1). <IMAGE>
Patent DE-8805360-U1 (DE)
IPC: E02D29/02
Filed: 1988-03-24
Abstract: In a retaining building block with an essentially frame-shaped type of construction for erecting plantable retaining structures, the front longitudinal wall (1) is designed roughly like a shield, the same projecting roughly by approximately the wall thickness at the top and in the longitudinal direction beyond the frame outlines. <IMAGE>
Patent DE-8816739-U1 (DE)
IPC: B65G1/04
Filed: 1988-04-28
Abstract: An automatic paper-distributing device places piles of paper delivered by a belt conveyor (6) in the compartments (13) of shelving (3) by means of a gripper (2).