baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008007784-U1 (DE)
Title: Toleranzen-Ausgleichs-System bei Unterschied zwischen Größt- und Kleinstmaß und Abweichung bei Verbindungen und Befestigungen und zum Ausrichten und Fixieren
IPC: F16B5/00
Filed: 2008-06-11
Abstract: Die
Toleranzausgleichmöglichkeit wird
erreicht durch die ornamentartige Struktur mit einer Bohrung in
der Mitte/Achse, dadurch gekennzeichnet, dass die ornamentartige
Strukturen aus gleichmäßige Bogen/Radien
bestehen.
Patent DE-202008009678-U1 (DE)
Title: Fressnapf
IPC: A01K1/035
Filed: 2008-07-18
Abstract: Fressnapf
für Tiere, aufweisend  eine Bodenplatte (10),  eine
umlaufende Außenwand (20), die sich vom Umfangsrand der
Bodenplatte (10) nach oben erstreckt,  eine umlaufende Zwischenwand
(30), die sich im Abstand von der Außenwand (20) von der
Bodenplatte (10) nach oben erstreckt, und  eine umlaufende Innenwand
(40), die sich im Abstand von der Zwischenwand (30) von der Bodenplatte
(10) nach oben erstreckt,  so dass von der Bodenplatte (10),
der Außenwand (20), der Zwischenwand (30) und der Innenwand
(40) drei voneinander getrennte, nach oben offene Kammern (100,
200, 300) gebildet sind.
Patent DE-202008013038-U1 (DE)
Title: Verbindungstape
IPC: C09J7/20
Filed: 2008-10-01
Abstract: Verbindungstape bestehend aus einer Barrierefolie, welche einseitig oder beidseitig -flächig – mit Klebstoff beaufschlagt, sowie mit porösem Flächengebilde kaschiert ist
Patent DE-202008013839-U1 (DE)
Title: Rohrwärmetauscher für eine Einrichtung zur Herstellung von Polysilizium
IPC: C01B33/02
Filed: 2008-12-23
Abstract: Rohrwärmetauscher
(2) für eine Einrichtung (1) zur Herstellung von Polysilizium,
der Abgas aus einem Reaktor (4) der Einrichtung (1) abermals dem Reaktor
(4) zuführt, dass der Rohrwärmetauscher (2) einen ersten
geraden Abschnitt (10) und einen zweiten geraden Abschnitt (20)
besitzt, die über einen gebogenen Abschnitt (6) fest miteinander
verbunden sind, dass der Rohrwärmetauscher (2) aus einem
ersten Druckraum (11), einem zweiten Druckraum (12) und einem dritten
Druckraum (13) besteht, wobei der erste Druckraum (11) aus einem
Innenrohr (21) gebildet ist, wobei der zweite Druckraum (12) abschnittsweise
als Spirale (22) ausgeformt ist, die den ersten Druckraum (11) im
ersten und zweiten geraden Abschnitt (11 und 12) umgibt und wobei
der dritte Druckraum (13) eine rohrförmige Wandung (23)
aufweist, die den ersten und den zweiten Druckraum (11, 12) umgibt
und mit einem Kühlmedium gefüllt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Rohrwärmetauscher (2) an mindestens
einem Übergang (8) vom gebogenen Abschnitt (6) auf den...
Patent DE-202008014615-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere zur Flüssigkeitsfilterung in Brennkraftmaschinen
IPC: B01D27/08
Filed: 2008-10-08
Abstract: Filtereinrichtung, insbesondere zur Flüssigkeitsfilterung in Brennkraftmaschinen, mit einem in ein Filtergehäuse (2) einsetzbaren oder eingesetzten Filterelement (3), mit einem Deckelteil (6), das eine auf eine Stirnseite des Filterelements (3) aufsetzbare Deckelscheibe (7) und einen Strömungsstutzen (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelteil (6) einen den Strömungsstutzen (8) umgreifenden, koaxial angeordneten Abstützstutzen (9) aufweist, der einteilig mit dem Deckelteil (6) ausgebildet ist und dessen axiale Stirnseite eine Stützfläche für eine die Filtereinrichtung (1) stirnseitig abschließende Endscheibe (16) bildet, wobei im Deckelteil (6) ein Fluidraum (13) für die Flüssigkeit gebildet ist und der Fluidraum (13) von der dem Filterelement (3) axial abgewandten Seite der Deckelscheibe (7) sowie der dem Strömungsstutzen (8) radial abgewandten Seite des Abstützstutzens (9) begrenzt ist.
Patent DE-202008015534-U1 (DE)
Title: Umschaltvorrichtung für die Eintrittsluft für ein bewegliches Klimagerät
IPC: F24F1/02
Filed: 2008-11-21
Abstract: Umschaltvorrichtung
für die
Eintrittsluft für
ein bewegliches Klima gerät,
die Folgendes aufweist:  – ein
Gehäuse
(10), an dem zwei Wärmeableitungslöcher (11)
und wenigstens ein Entlüftungsfenster
(12) vorgesehen sind, wobei die Wärmeableitungslöcher (11)
mit Abstand voneinander angeordnet sind und durch das Gehäuse (10)
verlaufen, und das Entlüftungsfenster
(12) eine Vielzahl von mit Abstand voneinander angeordneter Trennwände (121)
aufweist, wobei zwischen je zwei benachbarten Trennwänden (121)
eine schlitzförmige Öffnung (122) vorgesehen
ist, die durch das Gehäuse
(10) verläuft;  – eine Deckplatte
(20), die an einer Seite des Gehäuses (10)
angeordnet ist, wobei an der Deckplatte (20) wenigstens ein Entlüftungsfenster
(21) vorgesehen ist, das entsprechend dem Entlüftungsfenster (12) des Gehäuses (1) entsprechend
ausgebildet ist und eine Vielzahl von mit Abstand voneinander angeordnete
Trennwände
(211) aufweist, wobei zwischen je zwei einander benachbarten Trennwänden (211)
eine schlitzförmige Öffnung (212)
vorgesehen ist, die durch die Deckplatte (20) verläuft; und  – eine Regeleinheit...
Patent DE-202008015938-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungshilfsmittel für an der Steckdose zu ladende elektronische Kleingeräte
IPC: H02J7/00
Filed: 2008-12-02
Abstract: Aufbewahrungshilfsmittel
für an
der Steckdose zu ladende elektronische Kleingeräte dadurch gekennzeichnet,
dass dieses aus einer flachen Grundplatte (1) besteht an der ein
flaches Fixierelement (3) befestigt ist und somit insgesamt eine
flache Bauform resultiert.
Patent DE-202009002485-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Kapillarrohr
IPC: F16L37/12
Filed: 2009-02-23
Abstract: Verbindungselement zum druckdichten Anschluss eines extrudierten Kunststoffrohrs (1), das zur Übertragung eines Systemdrucks von einer Heizungsanlage an ein Druckmessgerät (6) eingesetzt wird, an die Heizungsanlage und/oder an das Druckmessgerät,  dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (3) aus Kunststoff besteht und spritzgießtechnisch hergestellt ist,  das Kunststoffrohr (1) abschnittsweise in sich aufnimmt und damit fest und dicht verbunden ist,  mindestens eine Dichtfläche zur dichtenden Anlage mit einem O-Ring (4) angeformt hat, und  in eine Aufnahme (61) der Heizungsanlage und/oder des Druckmessgeräts (6) einsteckbar ist und dort mittels einer das Verbindungselement (3) abschnittsweise durchgreifenden Sicherung (2) festlegbar ist.
Patent DE-202009004859-U1 (DE)
Title: Rotormesser
IPC: B02C18/06
Filed: 2009-05-26
Abstract: Rotormesser, vorgesehen insbesondere zum Bestücken des Rotors eines Brechgutzerkleinerers zum Zerkleinern vornehmlich von nichtmetallischen Reststoffen, etwa Holz mit einem im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörper (2), mit wenigstens einer Schneide (6, 6.1) und mit Mitteln (4, 5) zum Befestigen des Rotormessers (1) an einem rotorseitigen Messerlager, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneide (6, 6.1) durch eine Mehrzahl von einzelnen, voneinander beabstandeten, an den Grundkörper (2) angeschlossenen, sich in Richtung von dem Grundkörper (2) weg verjüngenden Schneidelementen (7) gebildet ist, die an einer gegenüber der in Drehrichtung des Rotors weisenden Vorderseite (3) des Grundkörpers (2) sowie einer benachbart zu der Vorderseite (3) befindlichen Seitenfläche (8) abgesetzten Schneidelementverankerungsfläche (9) angeordnet sind.
Patent DE-202009005925-U1 (DE)
Title: Fliehkraftkupplung und getriebeloses Abseilgerät
IPC: A62B1/14
Filed: 2009-04-21
Abstract: Fliehkraftkupplung mit einem Rotor (10; 110) und einem Kupplungsbauteil (12; 112), wobei am Rotor (10; 110) wenigstens ein Fliehgewicht (14; 148), insbesondere zwei Fliehgewichte (14; 148), relativ zum Rotor (10; 110) in radialer Richtung (18) bewegbar derart angeordnet und ausgebildet ist, dass unterhalb einer vorbestimmten Drehzahl des Rotors (10; 110) das Fliehgewicht (14; 148) beabstandet von dem Kupplungsbauteil (12; 112) an dem Rotor (10; 110) in einer ersten Stellung angeordnet ist, so dass der Rotor (10; 110) relativ zum Kupplungsbauteil (12; 112) frei drehbar ist, und oberhalb der vorbestimmten Drehzahl des Rotors (10; 110) unter einer Zentripetalkraft eine radiale Bewegung relativ zum Rotor (10; 110) in eine zweite Stellung ausführt, so dass das Fliehgewicht (14; 148) an einer Kupplungswandung (22, 122) des Kupplungsbauteiles (12; 112) anschlägt und einen mechanischen Kraftschluss zwischen dem Rotor (10; 110) und dem Kupplungsbauteil (12; 112) herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fliehgewicht (14; 148) an dem...
Patent DE-202009006127-U1 (DE)
Title: Eckwinkel für eine Flanschverbindung von Klimatisierungskanälen
IPC: F16L23/14
Filed: 2009-04-28
Abstract: Eckwinkel für eine Flanschverbindung von Klimatisierungskanälen aus aneinander gesetzten im Querschnitt rechteckigen Kanalteilstücken aus Blech, an deren Enden zum Verbinden der Kanalteilstücke jeweils ein rahmenartiger Flansch aus doppelwandigen Profilen aus Blech mit in Öffnungen der Profile einsteckbaren Eckwinkeln aufgesetzt ist, die jeweils in einen freibleibenden Eckbereich und zwei sich jeweils von diesem erstreckende und von einem Profilanschlag ausgehende sowie in die Öffnungen der Profile einsteckbare Schenkel unterteilt sind, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Schenkel (6) mindestens neben dem Profilanschlag (3) einen Vorsprung (9) aufweist, mit dem der Schenkel (6) beim Einschieben in die Öffnung (13) des Profils (12) auch im Fall einer Aufweitung der jeweiligen Öffnung (13) des Profils (12) einen Klemmsitz erhält.
Patent DE-202009006380-U1 (DE)
Title: Wertschutzraum
IPC: E05G1/00
Filed: 2009-04-30
Abstract: Wertschutzraum oder Wertschutzschrank aus Verbundplatten mit Schichten aus Stahl- und Holzplatten, dadurch gekennzeichnet, dass von innen nach außen eine Lagenfolge von Stahlblechen (2) und Holzfaserplatten (3) vorgesehen ist, die außen mit einer Stahldeckblechlage (4) abschließt, wobei sämtliche Lagen (2–4) allein durch druckluftgetriebene Sondernägel mit ballistischer Ausbildung der Nagelspitze, so genannte Ballistiknägel (5), zusammengehalten sind, die beidseitig ganzflächig in die Verbundplatte (1) eingeschossen sind.
Patent DE-202009006635-U1 (DE)
Title: Behältnis für die Weitergabe und den Versand von mehreren homöopathischen Arzneien in einer Verpackung
IPC: A61J1/03
Filed: 2009-05-07
Abstract: Behälter für den Postversand oder die Weitergabe von homöopathischen Arzneien in Form einer flachen Karte (1) aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter aus mehreren, separat zu befüllenden Kammern (2) besteht die jeweils eine eigene Öffnung mit Deckel (3) besitzen.
Patent DE-202009006737-U1 (DE)
Title: Automatische Fadenschneidevorrichtung einer Nähmaschine
IPC: D05B65/02
Filed: 2009-05-09
Abstract: Automatische Fadenschneidevorrichtung einer Nähmaschine, aufweisend:  einen Schiffchensitz (1), auf dem ein Befestigungsmesser (12) befestigt ist;  eine Antriebswelle (2), die in dem Schiffchensitz (1) eingebaut ist;  eine Nockenbaugruppe (4), die zum synchronen Bewegen mit der Antriebswelle (2) auf der Antriebswelle (2) angeordnet ist, wobei die Nockenbaugruppe (4) einen Axialnocken (41), einen Lagebegrenzungsnocken (42) und einen Rückstellnocken (43) aufweist, wobei die beiden anliegenden Flächen des Axialnockens (41) und des Lagebegrenzungsnockens (42) jeweils mit einer Ablenkungsfläche (410, 420) versehen sind, zwischen denen eine Führungsnut (44) ausgebildet ist, und wobei der Axialnocken (41) mit einer die Ablenkungsfläche (410) benachbarte Rücklauffläche (411) ausgestattet ist und eine Rückstellfläche (430) dem Rückstellnocken (43) axial entlang ausgebildet ist; und  ein Bewegungsmesser (3), der über einen Drehzapfen (31) drehbar auf dem Schiffchensitz (1) gelagert ist, wobei ein Schwenkarm (32) unter dem Drehzapfen (31) und ein Aktuator (5) auf dem Schwenkarm (32) vorgesehen ist, und wobei...
Patent DE-202009007012-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Garen von Bratwürsten
IPC: A47J37/06
Filed: 2009-05-15
Abstract: Vorrichtung zum Garen von Bratwürsten mit wenigstens einer Bratwurstaufnahmeeinrichtung sowie wenigstens einer der Bratwurstaufnahmeeinrichtung zugeordneten Wärmequelle, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Wärmequelle wenigstens ein die Bratwurstaufnahmeeinrichtung (1) umgebender Heizmantel (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202009008600-U1 (DE)
Title: Briefkasten
IPC: A47G29/12
Filed: 2009-06-19
Abstract: Briefkasten (1) zum Aufnehmen von Briefpostsachen mit einer Einwurföffnung (3) zum Einwerfen der Briefpostsachen in den Briefkasten (1),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Briefkasten (1) ein zusätzliches flexibles Aufnahmevolumen (7) zum Aufnehmen auch größerer Postsachen (13, 14) umfasst.
Patent DE-202009010425-U1 (DE)
Title: System zum Vorhalten von Werkzeug
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-07-31
Abstract: Werkzeugvorhaltesystem bestehend aus einer Einheit zur Aufnahme von Werkzeugen sowie mit RFID-Elementen versehenen Werkzeugen und wenigstens einer RFID-Leseeinheit, wobei zu einem vorgegebenen Zeitpunkt durch die RFID-Leseeinheit der Bestand des an der Aufnahmeeinheit befindlichen Werkzeugs aufgenommen und mit einem Sollbestand verglichen wird.
Patent DE-202009010996-U1 (DE)
Title: Geräuschreduzierter Staubsauger
IPC: A47L9/00
Filed: 2009-08-18
Abstract: Geräuschreduzierter Staubsauger dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffgehäuse innen und/oder außen elektrostatisch beflockt wird
Patent DE-202009011770-U1 (DE)
Title: Rollbares Bild
IPC: G09F1/00
Filed: 2009-08-31
Abstract: Rollbares Bild, bestehend aus einem Printmedium, wie Poster, Plakat, Folie, Stoff, Leinwand, Digitaldruck, Offsetdruck, Siebdruck, Lithografie oder Foto, sowie auch originalem Kunstblatt oder Zeichnung, das mit einem flexiblen Trägermaterial, bestehend aus natürlichem Material wie Kork, Filz, Leder, Naturkautschuk, Kokosfaser, Wollvlies, Glasfaser, mineralische Faserverbindungen, Metallplatten oder synthetischem Material, wie Polyester, Polyethylen, Zellkautschuk, Moosgummi, Gummi, Viskoseverbindungen, Vliese und Filze aus synthetischen Faserverbindungen und Elastomere in verschiedenen Dichten und Stärken durch Vernähen, Verklebung, Vernieten, Verklammern, thermisches Verschweißen oder Verschmelzen verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass das komplette Bild rollbar ist.
Patent DE-202009014494-U1 (DE)
Title: Kabel-Vornschneider zusätzlich für enge Räume und Tiefen
IPC: B25B7/00
Filed: 2009-10-27
Abstract: Kabel-Vornschneider (10), mit grundrißmäßig  – einem rechten (16) und einem linken (14) Backenteil,  – einem rechten (28) und einem linken (30) Griff,  – einem Gelenk (18), in dem die beiden Backenteile (14, 16) und die beiden Griffe (28, 30) schwenkbar angeordnet sind, wobei das linke Backenteil (14) mit dem rechten Griff (28) und das rechte Backenteil (16) mit dem linken Griff (30) im Bereich des Gelenkes (18) Jeweils fest miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  im geschlossenen Zustand der Backenteile (14, 16)  – der dem Gelenk (18) benachbarte Abschnitt des linken Griffes (30) zumindest in Teilbereichen als ein rechter Griffteil (24) und umgekehrt  – der dem Gelenk (18) benachbarte Abschnitt des rechten Griffes (28) zumindest in Teilbereichen als ein linker Griffteil (22) vorhanden ist,  – der gegenseitige maximale Abstand (d) dieser beiden Abschnitte (22, 24) nicht größer ist als etwa der maximale...
Patent DE-202009015750-U1 (DE)
Title: Arbeitskontaktkarte
IPC: B42D15/02
Filed: 2009-11-17
Abstract: Größe A5 Maße: 21 mal 14,5(15) – kann abweichen durch die Laminierung  Laminiert oder papierähnliches bedruckbares vor Wasser und Schmutz schützbares Material, auf dem die Daten sichtbar erfasst sind  von anderen nicht veränderbar/eingreifbar auf die AK-Kartendaten    Kombination von Bild und Text  nicht nur Bewerbungsfoto – sondern in Form von Arbeitsbildern als klare Aussage der Tätigkeit    Wortwahl –  Erfahrungen (mit Angabe der Zahl der Arbeitsjahre)  Eigenschaften  Kontaktdaten!! In Form von: Name, Vorname, Wohnort, Telefon, eMail
Patent DE-202010003187-U1 (DE)
Title: Walzen-Bürste mit Kanten-Putzer als Zusatzgerät für Kombinations-Antriebseinheiten zum Entfernen von Bewuchs und festsitzendem Schmutz auf Flächen und in Kanten
IPC: A46B13/02
Filed: 2010-03-04
Abstract: Bürsten-Walze mit Kanten-Putzer zum Entfernen von Schmutz und Bewuchs auf Flächen und in Kanten dadurch gekennzeichnet, dass eine angetriebene Walze mit radialen und schrägen Stiften aus z. B. Stahldraht so versehen ist, dass die Stifte ein zylindrisches Profil bilden, das an den Seiten über die Enden der Walze herausragt und so neben der Fläche auch die Kanten putzen kann (s.  1 ).
Patent DE-202010005973-U1 (DE)
Title: Gurtschlossadapter
IPC: B60R22/12
Filed: 2010-04-22
Abstract: Das Gurtschlossadapter besteht aus folgendem Material:  – 1 Original Gurtschloss (1) (aus PKW-Zuliefererindustrie)  – 1 Original Schließzunge (3) (aus PKW-Zuliefererindustrie)  – Sicherheitsgurtband, Farbe schwarz (2a) (aus PKW-Zuliefererindustrie)  – starres dickes Gurtband, Farbe schwarz (2b)(vom Ratschen-Zurrgurt)  – spezieller, verstärkter Nähfaden (2c), Farbe schwarz
Patent DE-202010008660-U1 (DE)
Title: Pendeltür
IPC: E06B3/36
Filed: 2010-09-29
Abstract: Pendeltür (1) mit einem aus einer Ruhestellung heraus in entgegengesetzte Richtungen verschwenkbaren Türblatt (2) und einer Rückstelleinrichtung (3), mittels derer das Türblatt (2) nach einer Auslenkung aus einer Ruhestellung heraus selbsttätig wieder in die Ruhestellung zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstelleinrichtung (3) aus mindestens einem mit dem Türblatt (2) fest verbundenen, zylindrischen Hebeteil (4) und einem gebäudeseitig ortsfest anschließbaren, zylindrischen Tragteil (5) besteht, auf dem das Hebeteil (4) abgestützt ist, wobei das Tragteil (5) und das Hebeteil (4) mit von der Ruhestellung des Türblattes (2) ausgehend gegensinnig ansteigenden, gewindeartigen Steigkurven (9) mit einer die Selbsthemmung überwindenden Steigung ausgestattet sind.
Patent DE-202010012009-U1 (DE)
Title: Informations-Armband
IPC: A44C5/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: Ein am Körper des Benutzers tragbares Band, insbesondere ein Armband, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des tragbaren Bandes (1) mit einem Informationsträger (2) versehen ist.
Patent DE-202010012224-U1 (DE)
Title: Behälter, enthaltend wasserlösliches Reinigungsmittel
IPC: B65D1/00
Filed: 2010-09-06
Abstract: Behälter (1, 2), enthaltend ein wasserlösliches Reinigungsmittel und mindestens eine Öffnung (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsmittel in einer derart bemessenen Mange enthalten ist, dass beim Auffüllen des Behälters (1, 2) mit Wasser eine Reinigungsmittelflüssigkeit im gebrauchsfertigen Zustand entsteht, und dass der Behälter zumindest teilweise zusammengelegt, -gerollt oder -gefaltet ist.
Patent DE-202010012292-U1 (DE)
Title: Schwimmendes Abstreif-Abrollgitter
IPC: B05C17/02
Filed: 2010-09-07
Abstract: In Fassadenfarbe und Flüssigkeiten freischwimmendes Abstreifabrollgitter in Viereck-Grundform (1) wie auch in ovaler Grundform.  Dadurch gekennzeichnet,  das Schwimm-Auftriebsplatten (3) sowie darüber aufliegendes Gitter (2) passgenau 1–2 mm Abstand zur Behälterwand aufweist.
Patent DE-202010018369-U1 (DE)
Title: Wundreinigungseinrichtung
IPC: A61F13/36
Filed: 2010-01-26
Abstract: Wundreinigungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Wundreinigungstuch (1) aufweist oder ist, welches zumindest eine Trägerschicht (2) und an der Trägerschicht (2) angeordnete und von der Trägerschicht (2) abstehende Fäden (3), vorzugsweise ausschließlich, aus synthetischen Fasern, vorzugsweise Kunststofffasern, aufweist.
Patent DE-202011000035-U1 (DE)
Title: Druckbelüftungssystem zur Druckbelüftung eines Treppenraums in einem Gebäude
IPC: F24F11/00
Filed: 2011-01-07
Abstract: Druckbelüftungssystem zur Druckbelüftung eines Treppenraums (2) in einem Gebäude gegenüber einer mit dem Treppenraum (2) durch zumindest eine Tür (4) oder eine Schleuse getrennten Nutzungseinheit (1), wobei das Druckbelüftungssystem zumindest ein aktivierbares Gebläse (8) zum Einblasen von Luft in den Treppenraum (2) und zumindest eine mittels eines Stellorgans (15) verstellbare Verstelleinrichtung (13) zur Veränderung des Strömungsquerschnittes einer im Treppenraum (2), vorzugsweise im Bereich der Decke (11) des Treppenraumes (2), vorgesehenen Öffnung (12) mit der Aussenwelt umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Sensor und/oder eine Meßstelle (20) zur Bestimmung des außerhalb des Gebäudes herrschenden Außendruckes einerseits und zumindest ein Sensor und/oder eine Meßstelle (19) zur Bestimmung des in dem Treppenraum (2) herrschenden Innendruckes andererseits sowie zumindest eine Steuer- oder Regeleinrichtung (7) vorgesehen sind, die in Abhängigkeit von der gemessenen Druckdifferenz zwischen dem Außendruck und dem Innendruck ein Öffnungs- und/oder Schließsignal an das die Verstelleinrichtung (13) antreibbare Stellorgan (15) abgibt.
Patent DE-202011001512-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug
IPC: B23C5/16
Filed: 2011-01-14
Abstract: Fräswerkzeug (1) mit einem zylindrischen Werkzeugschaft (2), der an einem, oberen Ende in eine Fräsmaschine einspannbar ist und im übrigen Bereich einen Fräsbereich (3) mit zumindest einer im Umfang des Fräswerkzeuges (1) gelegenen Fräsfläche mit einer Fräskante (6) aufweist, die sich von dem unteren Ende des Fräswerkzeuges (1) in Richtung auf das obere Ende des Fräsbereiches (3) erstreckt, wobei neben jeder Fräsfläche (5) eine Spanabführrille (7) zum Abführen der beim Fräsen erzeugten Späne gelegen ist und jede Fräsfläche (5) in axialer Richtung des Fräswerkzeugs zunächst in einem ersten Bereich (5a) mit einem ersten Richtungssinn (Steigungswinkel a1) über einen Teil des Fräsbereichs verläuft und anschliessend in einen zweiten Bereich des Fräsbereichs (3) mit einem dem ersten Richtungssinn entgegen gerichteten Richtungssinn (Steigungswinkel a2) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bereiche der Fräsfläche (5) mit unterschiedlichem Richtungssinn durch einen abgerundeten Knick im Steigungswinkel (a1, a2) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202011003995-U1 (DE)
Title: Warnvorrichtung
IPC: E01F9/011
Filed: 2011-03-15
Abstract: Warnvorrichtung, die eine lebensechte Darstellung eines Lebewesens zeigt und Leuchtmittel aufweist.
Patent DE-202011004036-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beladen eines Silofahrzeugs oder dergleichen mit rieselfähigem Schüttgut
IPC: B65G69/02
Filed: 2011-03-17
Abstract: Vorrichtung (10, 10.6, 10.8) zum Beladen eines Silofahrzeugs oder dergleichen mit rieselfähigem Schüttgut – mit einem Fallschacht (70) für das Schüttgut, der mehrere, über die Fallhöhe verteilt angeordnete, sich jeweils in Längsrichtung (32) des Fallschachtes (70) nach unten verjüngende Trichter (12) besitzt, – mit einem außerhalb des Fallschachtes (70) vorhandenen Abzugskanal zum Abführen des beim Befüllen entweichenden Schüttgut-Luft-Gemisches, – mit einem Aufsatzkonus (20) zum staubdichten Aufsetzen der Vorrichtung (10, 10.6, 10.8) auf der kreisförmigen Einfüllöffnung (22) des Silofahrzeugs, der die äußere untere Umhüllung des Abzugskanals bildet, – mit einem Verschlussteil (46) am unteren Ende des Aufsatzkonus (20) zum Verschließen des unteren Endes des Fallschachtes (70), – mit einer Einrichtung (34, 36, 42, 44) zum Halten des Verschlussteils (46) in unterschiedlich großem Abstand zum unteren Rand des Fallschachtes (70), – dadurch gekennzeichnet, dass – an der auf den Fallschacht (70) hin gerichteten Oberseite des...