baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017010277-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern
Inventor: CANAMARES NAVARRO KEVIN
IPC: B02C19/08
Filed: 2017-10-27
Granted: 2021-12-23
Abstract: Die Erfindung betritt eine Vorrichtung zum Zerkleinern von kristallinen Substanzen (7) durch Zerreiben zwischen einer harten Arbeitsfläche eines Pistills (1) und einer festen Unterlage (2), wobei auf der Arbeitsfläche des Pistills (1) und/oder der Unterlage (2) eine dünne elastische Beschichtung (3) aufgebracht ist, die durch die auf der Unterlage (2) aufgelegten kristallinen Substanzen (7) beim Zerkleinern eindrückbar ist, ohne dass der Reibeffekt zwischen der harten Arbeitsfläche des Pistills (1) und der festen Unterlage (2) verloren geht.
Patent DE-102017116082-B4 (DE)
Title: Schaltanordnung für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: SCHULZE BERND
IPC: F16H61/24
Filed: 2017-07-18
Granted: 2019-03-14
Abstract: Bei einer Schaltanordnung für ein Fahrzeuggetriebe, bestehend aus einer Schaltwelle (1) und einer Rastierungshülse (17), soll die Schaltwelle (1) einen verdrehfest verbundenen Beweger (15) aufweisen und die Rastierungshülse (17) eine Schenkelfeder (11) aufweisen, wobei der Beweger (15) zwischen einem ersten Federschenkel (18) und einem zweiten Federschenkel (19) der Schenkelfeder (11) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102017204494-B4 (DE)
Title: Schiebedachsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B60J7/02
Filed: 2017-03-17
Granted: 2023-08-31
Abstract: Schiebedachsystem (1) für ein Kraftfahrzeug (P) mit einem Trägerrahmen (2) und mit einem beweglichen Dachteil (7), der relativ zu dem Trägerrahmen (2) mittels wenigstens einer Verlagerungsmechanik (6) zwischen einer Schließstellung, einer Lüfterstellung und einer Öffnungsstellung verlagerbar ist, in der der Dachteil (7) über einen ortsfesten Heckabschnitt des Schiebedachsystems (1) hinweg in Längsrichtung (L) nach hinten verlagert ist, wobei die Verlagerungsmechanik (6) folgendes aufweist:- eine vordere Ausstelleinheit (11) sowie eine hintere Stützeinheit (12), die an einem Trägerprofil (8) angreifen, das an dem Dachteil (7) befestigt ist und eine Steuerkulisse (9) aufweist, die mit einem Steuergleiter (14) der hinteren Stützeinheit (12) in gleitendem Eingriff ist,- einen in Längsrichtung (L) erstreckten Steuerhebel (20), der zur Verlagerung des Steuergleiters (14) zwischen einer Ruhestellung und einer Ausstellposition längs des Trägerrahmens (2) begrenzt verlagerbar ist, und der relativ zu dem Trägerrahmen (2) in einer Stützstellung ortsfest sicherbar ist, in der der Steuergleiter (14) sich in seiner Ausstellposition befindet, dadurch gekennzeichnet, dass zur Sicherung des Steuerhebels (20) in seiner Stützstellung ein Sicherungsschieber (27) mit einer zwischen einer Rastposition und einer Freigabeposition verlagerbaren Rasteinheit (34) vorgesehen ist, wobei der Sicherungsschieber (27) am Trägerrahmen (2) zwischen einer Freigabestellung und einer Sicherungsstellung zwangsgeführt linearbeweglich gelagert ist in Abhängigkeit von einer Längsverlagerung eines Antriebsschlittens (23) der Verlagerungsmechanik (6) und dass eine Federanordnung (32) vorgesehen ist, die in einer Wirkverbindung mit der Rasteinheit (34) steht und derart gestaltet ist, dass die Rasteinheit (34) durch eine Federkraft der Federanordnung (32) von der Rastposition in die Freigabeposition verlagerbar ist, wobei die Rasteinheit (34) in der Sicherungsstellung des Sicherungsschiebers (27) die Rastposition einnimmt und in der Rastposition mit einer Rastgeometrie (36) des Trägerrahmens (2) in einer Wirkverbindung steht.
Patent DE-102017214702-B4 (DE)
Title: LIDAR-Vorrichtung zur optischen Erfassung eines Sichtfeldes
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-08-23
Granted: 2022-08-11
Abstract: LIDAR-Vorrichtung (111, 200) zur optischen Erfassung eines Sichtfeldes aufweisend• ein Steuergerät (109) zur Aussendung (402) wenigstens eines Steuersignals (A, B, C);• einen einen Motorstrom aufweisenden Elektromotor (105), der mittels des wenigstens einen Steuersignals (A, B, C) steuerbar um eine Drehachse (104) rotierbar ist und auf dem eine schaltbare, Lichtstrahlung (112) aussendende Lichtquelle (101) angeordnet ist; und• wenigstens ein Schaltmittel (102, 102-1, 102-2) zur Unterbindung (409) des Aussendens der Lichtstrahlung (112) abhängig von einem Verhalten einer den Motorstrom repräsentierenden Stromgröße dadurch gekennzeichnet, dass die LIDAR-Vorrichtung (111, 200) weiterhin aufweist:• wenigstens einen Stromsensor (106, 107, 108) zur Erfassung (406) des Verhaltens der den Motorstrom repräsentierenden Stromgröße;• eine Einrichtung zum Vergleich (407) des Verhaltens der den Motorstrom repräsentierenden Stromgröße mit einem vorgebbaren Verhalten; und wobei das Steuergerät (109) weiterhin dazu ausgebildet ist, abhängig von dem Vergleich (407) ein Unterbindungssignal (110, 110-1, 110-2) an das wenigstens eine Schaltmittel (102, 102-1, 102-2) auszusenden.
Patent DE-102018001194-B4 (DE)
Title: Elektromotor und werkzeugmaschine
Inventor: NAKAZAWA YASUYUKI
IPC: H02K7/14
Filed: 2018-02-14
Granted: 2021-06-17
Abstract: Elektromotor (1, 1A, 1B, 1C), der umfasst:einen Stator (2), der eine röhrenartige Form aufweist;einen Rotor (3), der um eine Drehachse (X) drehbar ist, wobei der Rotor (3) eine Drehspindel (31, 31A) aufweist, die längs der Drehachse (X) angeordnet ist;ein erstes Gehäuseteil (41), das in einer Richtung (DX) der Drehachse so an einem Ende des Stators (2) angeordnet ist, dass es einen vorderseitigen Spindelteil einer Drehspindel (31, 31A) drehbar hält, wobei die Richtung (DX) der Drehachse einer Richtung entspricht, in der sich die Drehachse (X) erstreckt;ein zweites Gehäuseteil (42), das an dem in der Richtung (DX) der Drehachse anderen Ende des Stators (2) angeordnet ist, dass es einen hinterseitigen Spindelteil, der ein anderer Teil der Drehspindel (31, 31A) ist, drehbar hält;ein drittes Gehäuseteil (43, 43A, 43B, 43C) auf einer dem ersten Gehäuseteil (41) in Bezug auf das zweite Gehäuseteil (42) in der Richtung der Drehachse (DX) gegenüberliegenden Seite,wobei das dritte Gehäuseteil (43, 43A, 43B, 43C) ein Endflächenteil (44, 44A, 44B) beinhaltet, das auf einer dem zweiten Gehäuseteil (42) in der Richtung (DX) der Drehachse gegenüberliegenden Seite angeordnet ist;mehrere Belüftungsteile (9), die so ausgebildet sind, dass sie zumindest mit dem Stator (2), dem zweiten Gehäuseteil (42) und dem dritten Gehäuseteil (43, 43A, 43B, 43C) in Verbindung stehen; undmehrere Gebläse (7, 7A, 7B, 7C) zur Belüftung der mehreren Belüftungsteile (9), wobei die mehreren Gebläse (7, 7A, 7B, 7C) auf einer zur Drehachse (X) senkrechten Ebene so in dem dritten Gehäuseteil (43, 43A, 43B, 43C) angeordnet sind, dass sie die Drehachse (X) nicht überlagern,wobei das Endflächenteil (44, 44A, 44B) umfasst:mehrere Auslassteile (93, 93A, 93B), die Endteile für die mehreren Belüftungsteile (9) sind, wobei die mehreren Auslassteile (93, 93A, 93B) so angeordnet sind, dass sie jeweils den mehreren Gebläsen (7, 7A, 7B, 7C) entsprechen; undein geöffnetes Teil (45, 45A, 45B) oder ein öffenbares Teil (46), das in einer Richtung der zur Drehachse (X) senkrechten Ebene radial im Inneren der mehreren Auslassteile (93, 93A, 93B) angeordnet ist und in der zur Drehachse (X) senkrechten Ebene an einer die Drehachse überlagernden Position von den Belüftungsteilen (9) getrennt angeordnet ist.
Patent DE-102018003218-B4 (DE)
Title: Steuerung eines dynamischen Überreißschutzes bei Dampferzeugern
Inventor: FREUDENBERG MARTIN
IPC: F22B35/00
Filed: 2018-04-20
Granted: 2021-05-12
Abstract: Eine Steuereinheit (6) einer Dampfanlage (1) steuert ein Regelventil (4) in einem Dampfnetz (5) in der Art, dass die Öffnung X des Regelventils (4) abhängig von einem Regeldruck prinnerhalb eines Druckbandes mit einem oberen Druckwert p1und einem unteren Druckwert p2ist,wobei das Regelventil (4) dabei vollständig offen ist, wenn der Regeldruck prüber dem oberen Wert p1des Druckbandes liegt und linear schließt, wenn der Regeldruck prunter den oberen Wert p1des Druckbandes liegt und vollständig geschlossen ist, wenn der untere Wert p2des Druckbandes unterschritten ist, wobei der Regeldruck prim Dampferzeuger (2) oder an anderer Stelle vor dem Regelventil (4) mittels eines Druckaufnehmers (3) im Dampfnetz (6) gemessen werden kann,DADURCH GEKENNZEICHNET, DASSdas Druckband mit dem oberen Druckwert p1und dem unteren Druckwert p2a) abhängig vom Regeldruck prb) der zugeführten Speisewassermenge ms,c) der abgeführten Dampfmenge mDin der Dampfanlage,d) der Brennerleistung unde) der Zeit nach oben oder unten verschoben wird.
Patent DE-102018006977-B4 (DE)
Title: Motor mit variablem Totpunkt
Inventor: KROPP JÜRGEN WERNER
IPC: F02B75/32
Filed: 2018-09-04
Granted: 2020-07-09
Abstract: Kolbenmotor mit mindestens einer Kurbelwelle und zwei parallelen Zylindern (11, 12) in denen linear parallel zwei Kolben (13, 14) geführt werden, deren hin-und hergehende Bewegungen über zwei Pleuelstangen (15) und (16) über Pleuelring (17) auf die Kurbel der Kurbelwelle (18) übertragen werden, wobei die Pleuelstangen (15, 16) am oberen Ende mit Kolbenbolzen die zwei Kolben (13, 14) führen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pleuelstangen (15, 16) am unteren Ende durch Bolzen (A) und (B) geführt werden, diese außen am Pleuelring (17) drehbar gelagert sind wie die Kolbenbolzen in Kolben (13) und (14), die Längsachse der Kurbelwelle (18) unterhalb der Zylinder (11) und (12) auf der Mittellinie zwischen diesen verläuft, im Motortakt der Kompression beide Pleuelstangen (15, 16) die Kolben (13, 14) parallel bis zum gemeinsamen OT führen, dort die Mittellinien der Zylinder (11, 12) mit denen der Pleuelstangen (15, 16) zur Deckung kommen, in den Zylindern (11, 12) zeitlich versetzt die Zündung erfolgt, die erste Zündung die Kompression im zweiten Zylinder (12) erhöht, nach der Zündung im ersten Zylinder (11) die Pleuelstange (15) sich etwa senkrecht nach unten bewegt und die Kurbelwelle (18) einen Drehimpuls erhält, sich gleichzeitig Pleuelstange (16) mit Kolben (14) etwa senkrecht nach oben bewegt und ein höherer Totpunkt OT in Zylinder (12) mit größerer Kompression erreicht wird, dort nach der Zündung der Druck teils in Zylinder (11) zurück wirkt, dort die Kolbenbewegung verlangsamt, der Druck aus beiden Zylindern (11, 12) über Pleuelring (17) die Kurbelwelle (18) treibt, wobei mit hohen Drehzahlen auch zuerst in Zylinder (12) gezündet werden kann, was einen höheren OT in Zylinder (11) erzeugt, mit einem maximalen Drehmoment, wobei die Anordnung beider Pleuelstangen auf dem Pleuelring (17) einen Klopfschutz bewirkt, schließlich der langsame Betrieb mit erster Zündung in Zylinder (11) einen Betrieb als Zweitaktmotor mit Spülung ermöglicht.
Patent DE-102018132055-B4 (DE)
Title: Ultraschallwandleranordnung einer Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessstelle, und eine Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessstelle sowie Verfahren zur Inbetriebnahme der Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessstelle
Inventor: GRUNWALD SASCHA
IPC: G01N29/07
Filed: 2018-12-13
Granted: 2022-08-25
Abstract: Ultraschallwandleranordnung (10) einer Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessstelle (1) basierend auf dem Laufzeitdifferenzenprinzip umfassend:mehrere Ultraschallwandler (20) welche dazu eingerichtet sind, auf einer Außenseite einer Messrohrwandung (2.3) eines Messrohrs (2) der Clamp-On-Durchflussmessstelle angeordnet zu werden,wobei die Ultraschallwandler (20) jeweils mindestens ein Wandlerelement (21) zum Erzeugen und/oder Empfangen von Ultraschallsignalen sowie ein Koppelelement (22) aufweisen, wobei das Koppelelement eine erste Kontaktfläche (22.1) und eine zweite Kontaktfläche (22.2) aufweist, wobei das Wandlerelement auf der ersten Kontaktfläche angeordnet ist, und wobei der Ultraschallwandler dazu eingerichtet ist, mittels der zweiten Kontaktfläche mit dem Messrohr kontaktiert zu werden,wobei die Ultraschallwandler dazu eingerichtet sind, Ultraschallsignale in das Messrohr einzustrahlen und/oder aus dem Messrohr austretende Ultraschallsignale zu empfangen,wobei die zweiten Kontaktflächen jeweils eine Normale (N) aufweisen, wobei die Normalen eine Ebene definieren, in welcher Ebene Ultraschallsignalpfade (UP) der Ultraschallsignale verlaufen,wobei eine erste Gruppe erster Ultraschallwandler (G1) auf einer ersten Seite des Messrohrs (2.11) angeordnet ist, und wobei eine zweite Gruppe (G2) zweiter Ultraschallwandler auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Messrohrs (2.12) angeordnet ist,wobei die Koppelelemente erster Ultraschallwandler und zweiter Ultraschallwandler jeweils eine Längsachse (L) aufweisen, wobei die Längsachse jeweils einen Innenwinkel (a) zur entsprechenden zweiten Kontaktfläche aufweist, wobei der Ultraschallsignalpfad im Koppelelement entlang der Längsachse verläuft,wobei mindestens ein erster Ultraschallwandler dazu eingerichtet ist, Ultraschallsignale mindestens eines zweiten Ultraschallwandlers zu empfangen, undwobei mindestens ein zweiter Ultraschallwandler dazu eingerichtet ist, Ultraschallsignale mindestens eines ersten Ultraschallwandlers zu empfangen,wobei benachbarte Ultraschallwandler der ersten Gruppe jeweils erste Abstände (A1) zueinander aufweisen, und wobei benachbarte Ultraschallwandler der zweiten Gruppe jeweils zweite Abstände (A2) zueinander aufweisen, wobei der erste Abstand und der zweite Abstand ungleich sind, dadurch gekennzeichnet, dass2*A1>=A2=1.125*A1,wobei ein Zusammenhang zwischen erstem Abstand (A1) und zweitem Abstand (A2) folgender Gleichung entspricht:(a+1)*A1=a*A2mit b > a > 1, a natürliche Zahl und b kleiner 9,wobei die erste Gruppe Ultraschallwandler eine erste Anzahl (Anz1) von Ultraschallwandlern aufweist, und wobei die zweite Gruppe Ultraschallwandler eine zweite Anzahl (Anz2) von Ultraschallwandlern aufweist,wobei Folgendes gilt:Anz1 größer oder gleich a+1,Anz2 größer oder gleich a+1.
Patent DE-102018201711-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Bereitstellen von Informationen bei einer kopftragbaren erweiterte-Realität-Vorrichtung
Inventor: MEINKE SILVIO ENRICO
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-02-05
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Informationen bei einer am Kopf tragbaren erweiterte-Realität-Vorrichtung (7),wobei die erweiterte-Realität-Vorrichtung (7) eine optische Erfassungseinrichtung (22) umfasst und eine erste Anzeigeeinrichtung (20), die dazu eingerichtet ist, in einem Blickfeld (9) eines Trägers (2) der erweiterte-Realität-Vorrichtung (7) Informationsobjekte (26) anzuzeigen; undwobei in einer Umgebung der erweiterte- Realität-Vorrichtung (7) optisch erkennbare Merkmale (12) angeordnet sind, mit denen jeweils wenigstens ein vorbestimmtes Informationsobjekt (11) assoziiert ist;dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren umfasst:- optisches Erfassen der Umgebung mittels der Erfassungseinrichtung (22) und darauf basierendes Erzeugen von Erfassungsdaten;- Übertragen der Erfassungsdaten an wenigstens eine zweite Anzeigeeinrichtung (24), die räumlich getrennt von der erweiterte-Realität-Vorrichtung (7) angeordnet ist;- Erkennen von optisch erkennbaren Merkmalen (12) anhand der Erfassungsdaten;- automatisches Anzeigen wenigstens eines Informationsobjekts (26), das mit einem der optisch erkennbaren Merkmale (12) assoziiert ist, mittels der ersten Anzeigeeinrichtung (20),wobei eine Mehrzahl von Informationsobjekten (26) ermittelt wird, die mit einem oder mehreren der Merkmale (12) assoziiert sind, und wobei das Verfahren ferner umfasst:- Bereitstellen einer Aktivierungsmöglichkeit, mittels derer der Träger (2) der erweiterte-Realität-Vorrichtung (7) ein Anzeigen von zumindest einem der Informationsobjekte (26) mittels der zweiten Anzeigeeinrichtung (24) aktivieren kann, wobei eine Aktivierungsmöglichkeit nur für einen Teil der ermittelten Informationsobjekte (26) bereitgestellt wird.
Patent DE-102018205003-B4 (DE)
Title: Bilden eines mikroelektromechanische-systeme-(mems-) bauelements unter verwendung von silizium-auf-nichts und epitaxie
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: B81B7/00
Filed: 2018-04-04
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren (400, 500, 600, 700) zum Bilden eines Mikroelektromechanische-Systeme- (MEMS-) Bauelements (120, 200), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:
 Durchführen (510, 610, 710) eines ersten Silizium-auf-Nichts-Vorgangs, um einen oder mehrere erste Hohlräume (405) in einem monokristallinen Siliziumsubstrat (410) zu erzeugen;
 Aufbringen (520, 620, 720) einer Epitaxieschicht (415) auf eine Oberfläche des monokristallinen Siliziumsubstrats (410);
 Durchführen (530, 630, 720) eines zweiten Silizium-auf-Nichts-Vorgangs, um einen oder mehrere zweite Hohlräume (420) in der Epitaxieschicht (415) zu erzeugen; und
 Freilegen (540, 640, 730) des einen oder der mehreren ersten Hohlräume (405) und des einen oder der mehreren zweiten Hohlräume (420) durch Entfernen eines Abschnitts des monokristallinen Siliziumsubstrats (410) und der Epitaxieschicht (415),
 wobei das Freilegen (540, 640, 730) des einen oder der mehreren ersten Hohlräume (405) und des einen oder der mehreren zweiten Hohlräume (420) folgende Schritte aufweist:
 Bilden entsprechender Schichten aus einem Material, das sich von einem Material des monokristallinen Siliziumsubstrats (410) unterscheidet, zumindest teilweise auf entsprechenden Oberflächen des einen oder der mehreren ersten Hohlräume (405) und des einen oder der mehreren zweiten Hohlräume (420); und
 Durchführen eines Rückseite-Ätzens durch das monokristalline Siliziumsubstrat (410) und die Epitaxieschicht (415), wobei die entsprechenden Materialschichten als Ätz-Stopps wirken.
Patent DE-102018206676-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Interaktion einer Zeigevorrichtung mit einem auf einer Projektionsfläche eines virtuellen Desktops angeordneten Zielpunkts
Inventor: RODE OLIVER
IPC: G06K7/14
Filed: 2018-04-30
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zur Interaktion einer Zeigevorrichtung mit einem auf einer Projektionsfläche eines virtuellen Desktops angeordneten Zielpunkt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Raumkoordinate des Zielpunkts mittels eines Bildverarbeitungssystems aus einem auf einer der Zeigevorrichtung zugehörigen Trägerebene (HE) aufgebrachten zweidimensionalen optischen Code ermittelt und als Ansteuergröße an eine Ansteuereinheit der Projektionsfläche übermittelt wird, wobei in einem ersten Verfahrensschritt mittels des Bildverarbeitungssystems die räumliche Lage eines senkrecht auf dem Flächenschwerpunkt des Codes stehenden Normalenvektors (N+) ermittelt wird,der Normalenvektor (N+) in einem zweiten Verfahrensschritt durch Verschieben und Kippen der Trägerebene (HE) auf den Zielpunkt ausgerichtet wird,und in einem dritten Verfahrensschritt mittels des Bildverarbeitungssystems eine Rotationsbewegung (R) der Trägerebene (HE) um eine zur Trägerebene (HE) senkrechte Drehachse erfasst und in Abhängigkeit von einer erfassten Rotationsbewegung (R) ein Aktivierungssignal der Zeigevorrichtung erzeugt wird.
Patent DE-102018207200-B4 (DE)
Title: Abschirmverbinder-Struktur
Inventor: MIYAZAWA YUKI
IPC: H01R13/74
Filed: 2018-05-09
Granted: 2022-03-17
Abstract: Abschirmverbinder-Struktur, (1) umfassend:einen Abschirmdraht (2) zum Anschließen einer Vorrichtung;einen Abschirmverbinder (3), der an dem Abschirmdraht (2) vorgesehen ist; undein Metallelement (4), das an der Vorrichtung vorgesehen ist,wobei der Abschirmverbinder (3) ein Anschlussstück (9), das mit einem Leiter (5) des Abschirmdrahtes (2) verbunden ist, einen Abschirmanschluss (10), der mit einem Abschirmelement (7) des Abschirmdrahtes (2) verbunden und direkt oder indirekt in Kontakt mit dem Metallelement (4) gebracht ist, ein Gehäuse (12), in das der Abschirmdraht (2) eingefügt ist, und eine Schraube (13) zum Befestigen des Gehäuses (12) an dem Metallelement (4) umfasst;wobei das Metallelement (4) ein kreisförmiges Einführungsloch (31) und einen Innengewindeabschnitt (30) aufweist, der in einer Nähe des kreisförmigen Einführungslochs (31) angeordnet ist;wobei das kreisförmige Einführungsloch (31) einen Innenumfangsvorsprungabschnitt (32),der sich in einer Innenumfangsrichtung von einer Innenfläche des kreisförmigen Einführungslochs (31) erstreckt, und einen Ausschnittabschnitt (33), der einen Teil des Innenumfangsvorsprungabschnitts (32) teilt, aufweist;wobei das Gehäuse (12) einen zylindrischen Gehäusehauptkörper (18) und einen Befestigungsflanschabschnitt (20) umfasst, der ein Schraubeneinsetzloch (26) aufweist;wobei der Gehäusehauptkörper (18) einen Hauptkörpereinsetzabschnitt (21), der konfiguriert ist, um in das kreisförmige Einführungsloch (31) eingeführt zu werden, undeinen Vorsprungabschnitt (25), der von einer Außenumfangsfläche des Hauptkörpereinsetzabschnitts (21) in Übereinstimmung mit einer Position des Innenumfangsvorsprungabschnitts (32) in dem kreisförmigen Einführungsloch (31) vorsteht, umfasst;wobei der Vorsprungabschnitt (25) so angeordnet ist, dass er mit einer ersten Achse (L1) ausgerichtet ist, die eine Hauptkörpermitte (C1) des Gehäusehauptkörpers (18) und eine Lochmitte (C2) des Schraubeneinsetzlochs (26) verbindet, und der so angeordnet ist, dass die Hauptkörpermitte (C1) zwischen dem Schraubeneinsetzloch (26) und dem Vorsprungabschnitt (25) angeordnet ist; undwobei der Ausschnittabschnitt (33) so angeordnet ist, dass er mit einer dritten Achse (L3) ausgerichtet ist, die eine zweite Achse (L2) schneidet, die eine Mitte (C3) des kreisförmigen Einführungslochs (31) und eine Mitte (C4) des Innengewindeabschnitts (30) verbindet.
Patent DE-102018207264-B4 (DE)
Title: Elektronische steuervorrichtung
Inventor: SASAKI KEIJI
IPC: G06F11/16
Filed: 2018-05-09
Granted: 2021-12-23
Abstract: Elektronische Steuervorrichtung, aufweisend:
 einen Kontroller (10), der eine externe Vorrichtung durch Ausgeben eines Steuersignals an die externe Vorrichtung steuert,
 wobei:
 der Kontroller (10) beinhaltet
 eine Ausgaberecheneinheit (11), die eine Rechenverarbeitung zur Ausgabe des Steuersignals implementiert,
 eine Überwachungsrecheneinheit (12), die eine Operation der Ausgaberecheneinheit (11) überwacht, und
 eine Zustandsverwaltungseinheit (13), die einen Zustand eines Inneren des Kontrollers (10) verwaltet und bestimmt, ob sich das Innere des Kontrollers (10) in einem abnormalen Zustand befindet;
 die Zustandsverwaltungseinheit (13) eine Operation der Überwachungsrecheneinheit (12) stoppt, während die Operation der Ausgaberecheneinheit (11) fortgesetzt wird, wenn bestimmt wird, dass sich das Innere des Kontrollers (10) in dem abnormalen Zustand befindet, und
 wenn die Zustandsverwaltungseinheit (13) bestimmt, dass sich das Innere des Kontrollers (10) in dem abnormalen Zustand befindet, unter einer Bedingung, dass die Überwachungsrecheneinheit (12) die Operation der Ausgaberecheneinheit (11) nicht als abnormal bestimmt, die Zustandsverwaltungseinheit (13) die Operation der Überwachungsrecheneinheit (12) stoppt, während die Operation der Ausgaberecheneinheit (11) fortgesetzt wird.