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Patent DE-102017107935-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen einer definierten Schwächungslinie mit einem gepulsten Laserstrahl durch Materialabtrag an einem Überzugsmaterial
Inventor: DRECHSEL JAN
IPC: B60R21/215
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen einer definierten Schwächungslinie durch Materialabtrag an einem Überzugsmaterial (20), das eine Sichtseite (22) und eine der Sichtseite (22) gegenüberliegende Rückseite (21) aufweist, bei dem ein gepulster Laserstrahl (31) aus einem Laser (30) auf die Rückseite (21) des Überzugsmaterials (20) gerichtet und entlang einer Bahn (50) geführt wird und unterhalb der Sichtseite (22) des Überzugsmaterials (20) wenigstens eine Beobachtungseinheit (11) zur Überwachung des Schwächungsprozesses vorgesehen ist, wobei ein zweiter Laserstrahl (61) aus einem zweiten Laser (60) in den Strahlengang des ersten Laserstrahls (31) eingekoppelt wird, wobei der erste gepulste Laserstrahl (31) dazu dient, die Schwächungslinie zu erzeugen, und die auf der Sichtseite (22) austretende Strahlung des zweiten Laserstrahls (61) von der wenigstens einen Beobachtungseinheit (11) detektiert wird.
Patent DE-102017108415-A1 (DE)
Title: Luftfeuchteindikator
Inventor: GÖPPERT PIERRE
IPC: G09F3/02
Filed: 2017-04-20
Abstract: Es wird ein Luftfeuchteindikator (10) zum Nachweis einer Überschreitung eines Wertes der relativen Luftfeuchtigkeit bereitgestellt, der einen Substratverbund (20) mit einer Mehrzahl von Folien oder sonstigen flächigen Substraten umfasst,wobei der Substratverbund (20) ein erstes Substrat (10) umfasst, wobei eine erste Substratfläche (1a) des ersten Substrats (1) oder eine darauf angeordnete Beschichtung eine erste Seite (10a) des Substratverbunds (20) bildet,wobei der Substratverbund (20) zwischen dem ersten Substrat (1) und der anderen, zweiten Seite (10b) des Substratverbunds (20) weiterhin Folgendes aufweist:a) eine ätzbare und/oder elektrisch leitfähige metallische Schicht (4), die ein Metall (4a) oder Halbmetall (4b) enthält,b) eine feuchtigkeitsempfindliche Schicht (5), die mindestens eine deliqueszente Substanz (6) enthält und auf der von dem ersten Substrat (1) abgewandten Seite der metallischen Schicht (4) zumindest einen Teilbereich der metallischen Schicht (4) bedeckt, undc) zumindest ein weiteres Substrat (11), das im Substratverbund (20) mit dem ersten Substrat (1) verbunden ist, und wobei auf der zweiten Seite (10b) des Substratverbunds (20) die feuchtigkeitsempfindliche Schicht (5) in einem Indikatorfenster (16) und/oder Indikatorfeld (15) an der umgebenden Luft oder sonstigen Atmosphäre freiliegt oder freilegbar ist.
Patent DE-102017110138-A1 (DE)
Title: Proportional-Resonanz-Regler gebrochener Ordnung
Inventor: DADRAS SARA
IPC: B60L50/10
Filed: 2017-05-10
Abstract: Ein geschlossenes Regelungssystem kann eine Anlage (eine elektrische Maschine, die der Regelung bedarf) und einen Proportional-Resonanz-Regler gebrochener Ordnung beinhalten. Der Proportional-Resonanz-Regler gebrochener Ordnung kann eine Ordnung größer als null und kleiner als oder gleich eins aufweisen. Die Ordnung für den Proportional-Resonanz-Regler gebrochener Ordnung kann ausgewählt werden, um eine Sollamplitude und Sollflanke für eine Frequenzantwort zu ergeben. Die Frequenzantwort kann derart sein, dass eine bleibende Regeldifferenz im Zusammenhang mit einer Drehzahl der elektrischen Maschine umgekehrt proportional zur Sollamplitude und kleiner als ein vorgegebener Schwellenwert ist. Die Ordnung des Reglers kann 0,9 sein.
Patent DE-102017111312-A1 (DE)
Title: Bogenentfernung in Anlegeeinheit
Inventor: BAYER HARALD
IPC: B65H29/58
Filed: 2017-05-23
Abstract: Eine Anlegeeinheit für eine Bogenrotationsdruckmaschine ist mit einem oder mehreren Druckwerken (D) und/oder Lackiermodulen versehen. Diese sind mit einem Unterbau aus jeweils doppelt großen Transfertrommeln (4) und Gegendruckzylindern (5) ausgerüstet. Die Anlegeeinheit ist mit einem Bogenanleger (1), einer Fördereinheit und einem Zuführtisch (2) versehen und weist einfach- oder doppeltgroße Anlagetrommel (3.2) aufweist, die einer bogenführenden Trommel eines ersten Druckwerkes (D) der Bogenrotationsdruckmaschine zu-geordnet ist. Zur Verbesserung der Handhabbarkeit wird die Fördereinheit als ein die untere Anlagetrommel (3.2) mit einer oberen Anlagetrommel (3.1) verbindendes endloses Fördersystem (11) ausgebildet. Am Fördersystem (11) ist zur beschleunigten Ausschleusung von Schlechtbogen eine Makulaturtrommel angeordnet.
Patent DE-102017111786-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein Energieversorgungssystem
Inventor: MORITA YOSHINORI
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-05-30
Abstract: In einem Steuerungssystem (10), das in einem Fahrzeug montiert ist und konfiguriert ist, um ein Energieversorgungssystem zu steuern, ist eine Energieerzeugungssteuerung (101) konfiguriert, um eine Lichtmaschine derart zu betreiben, dass ein Ladungspegel einer zweiten wiederaufladbaren Batterie (22) ein Sollladungspegel wird. Eine Sollladungspegeleinstelleinrichtung (102) ist konfiguriert, um variabel den Sollladungspegel der zweiten wiederaufladbaren Batterie (22) basierend auf Änderungen einer Zustandsgröße, die mit einem Ladungszustand und/oder einem Entladungszustand der zweiten wiederaufladbaren Batterie (22) korreliert, einzustellen. Ein Begrenzer (103) ist konfiguriert, um, wenn eine Änderung der Zustandsgröße vorliegt und wenn eine vorgegebene Zulassungsbedingung nicht erfüllt ist, den Betrieb der Lichtmaschine (40) einzuschränken.
Patent DE-102017112303-A1 (DE)
Title: Abschirmende Analysevorrichtung
Inventor: SMOLIK KLAUS
IPC: G12B17/02
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Erfindung offenbart eine abschirmende Analysevorrichtung (100), aufweisend- eine Außenhülle (102), die ein flexibles Material aufweist, das elektromagnetischen Strahlung reflektiert und/oder absorbiert;- eine Schleuse (116, 130), die in der Außenhülle angeordnet ist und durch die zumindest ein Gegenstand (112) durch die Außenhülle (102) in die abschirmende Analysevorrichtung gebracht werden kann; und- zumindest eine Fingeraufnahmeeinrichtung (108), die ein flexibles Material aufweist, das elektromagnetischen Strahlung reflektiert und/oder absorbiert, die sich von der Außenhülle (102) erstreckt und die dazu ausgebildet ist, einen Finger zumindest bis zum zweitäußersten Fingergelenk aufzunehmen, so dass sich der Finger um das äußerste Fingergelenk und um das zweitäußerste Fingergelenk bewegen kann.
Patent DE-102017117173-A1 (DE)
Title: Tischvorrichtung
Inventor: SCHWEIZER OLIVER
IPC: B64D11/06
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Tischvorrichtung für einen Sitz (10a; 10b; 10c; 10d), insbesondere für einen Flugzeugsitz, mit einer Tischeinheit (14a; 14b; 14c; 14d), die dazu vorgesehen ist, zumindest zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Verstaustellung verstellbar zu sein, und mit wenigstens einem Verriegelmodul (20a; 20b; 20c; 20d), das wenigstens eine Anbindungseinheit (28a; 28b; 28c; 28d) aufweist, die dazu vorgesehen ist, zumindest teilweise fest mit einem Sitzbauteil (12a; 12b; 12c; 12d) verbunden zu werden, wobei die Tischeinheit (14a; 14b; 14c; 14d) zumindest in der Verstaustellung an der Anbindungseinheit (28a; 28b; 28c; 28d) verriegelbar ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Verriegelmodul (20a; 20b; 20c; 20d) zumindest zwei Kraft- und/oder Formschlusselemente (34a, 36a, 38a, 40a; 34b, 36b, 38b, 40b; 34c, 36c, 38c, 40c; 34d, 36d, 38d, 40d) aufweist, mittels deren die Tischeinheit (14a; 14b; 14c; 14d) in einem verriegelten Zustand form- und/oder kraftschlüssig mit der Anbindungseinheit (28a; 28b; 28c; 28d) gekoppelt ist.
Patent DE-102017118737-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfernanlassersicherheitssystem
Inventor: HEIL JUN CHARLES W
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-08-16
Abstract: Offenbart werden Geräte und Verfahrens für ein Fahrzeugfernanlassersicherheitssystem. Ein beispielhaftes offenbartes Fahrzeug beinhaltet Bereichserkennungssensoren und eine Autonomieeinheit. Die beispielhafte Autonomieeinheit überprüft in Reaktion auf das Empfangen eines Anlasssignals, über die Bereichserkennungssensoren, dass eine Garagentür einer Garage, in der sich das Fahrzeug befindet, offen ist, lässt einen Motor des Fahrzeugs an und manövriert das Fahrzeug autonom aus einer Garage, bis ein Auspuffrohr des Fahrzeugs außerhalb der Garage ist.
Patent DE-102017119559-A1 (DE)
Title: Türvorrichtung, insbesondere Reinraumtürvorrichtung
Inventor: SCHILLING GÜNTHER
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Türvorrichtung, insbesondere Reinraumtürvorrichtung, mit zumindest einer Zargeneinheit (12), mit zumindest einem zumindest teilweise transluzenten Türflügel (14) und mit zumindest einer zumindest teilweise in der Zargeneinheit (12) integrierten Beleuchtungseinheit (16), die zumindest ein Leuchtmittel (18) aufweist und zu einer zumindest teilweisen Beleuchtung, insbesondere Ausleuchtung, des Türflügels (14) vorgesehen ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Beleuchtungseinheit (16) dazu vorgesehen ist, Licht des Leuchtmittels (18) zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsebene (20) des Türflügels (14) in den Türflügel (14) einzuleiten.
Patent DE-102017122729-A1 (DE)
Title: Wanddosierspender
Inventor: FERNANDEZ ANJA
IPC: B65D83/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wanddosierspender zum Bereitstellen und Entnehmen einer Flüssigkeit, insbesondere einer waschaktiven Substanz oder einem Pflegeprodukt zur Körperpflege, mit einer Wandhalterung 1 zum Anbringen des Wanddosierspenders an einer baulichen Einrichtung, mit einem austauschbaren Behälter 2 für die Flüssigkeit, der einen Kopfbereich 32 mit mindestens einer Entnahmeöffnung 33 aufweist, und mit einer Entnahmevorrichtung zum dosierten Entnehmen von Flüssigkeit aus dem Behälter 2, die am Kopfbereich 32 des an der Wandhalterung 1 angebrachten Behälters 2 angeordnet ist und einen mit der Wandhalterung 1 fest oder beweglich verbundenen oder an diese angeformten Vorsprung 19 umfasst.Die Entnahmevorrichtung enthält eine insbesondere als Dosierbalg 9 oder als Kolbenpumpe ausgebildete Pumpvorrichtung, die einerseits eine Füllöffnung 34 aufweist, mit der sie an die Entnahmeöffnung 33 des Behälters 2 angesetzt ist, und die andererseits eine Ausgabeöffnung 35 aufweist, die mit einem Ausgabeventil 11 versehen ist oder mit einem solchen zusammenwirkt.Des Weiteren weist die Entnahmevorrichtung außerdem ein außerhalb der Pumpvorrichtung angeordnetes, zwischen dem Vorsprung 19 und dem Kopfbereich 32 des Behälters 2 wirkendes Federelement 12 auf, und die Pumpvorrichtung ist durch Relativbewegungen zwischen dem Kopfbereich 32 des Behälters 2 und dem Vorsprung 19 der Wandhalterung 1 betätigbar.
Patent DE-102017122895-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung der Wassereinspritzung
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02D19/12
Filed: 2017-10-02
Abstract: Es werden Verfahren zum Optimieren der Verwendung von Wasser aus einem Wassereinspritzsystem bereitgestellt, welches Wasser als Reaktion auf Motorbetriebsbedingungen wie Klopfen, Abgastemperatur und Verdünnungsbedarf in den Motor einspritzt. Eine Wassermenge, die für Einspritzzwecke ausgewählt ist, sowie eine Reihenfolge der Wassereinspritzung als Reaktion auf die verschiedenen Motorbetriebsbedingungen werden auf der Grundlage eines aktuellen Wasserstands relativ zu einem vorhergesagten zukünftigen Wasserstand variiert. Das Verfahren ermöglich die Maximierung von Wasserverwendungsvorteilen insbesondere dann, wenn die Wasserverfügbarkeit begrenzt ist.
Patent DE-102017127537-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: SCHLEMMER-KELLING UDO
IPC: F02M41/16
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor.  Erfindungsgemäß weist der Verbrennungsmotor ein Einspritzsystem (1) auf, wobei das Einspritzsystem (1) einen Druckspeicher (2), mindestens eine mit dem Druckspeicher (2) verbundene Einspritzleitung (3), ein in der Einspritzleitung (3) angeordnetes hydraulisch schaltbares Ventil (4) und eine mit der Einspritzleitung (3) verbundene Einspritzdüse (5) umfasst, wobei mittels des Ventils (4) die Verbindung von Druckspeicher (2) zur Einspritzdüse (5) geöffnet oder geschlossen werden kann zum Einspritzen einer definierten Menge von Kraftstoff in einen Zylinder (6) des Verbrennungsmotors.
Patent DE-102017128801-A1 (DE)
Title: Dämmelement und Verfahren zur Dämmung einer Rohrleitung mit einem solchen
Inventor: PFEIFFER HARRY
IPC: F16L59/14
Filed: 2017-12-05
Abstract: Es ist bekannt, zu isolierende Flächen mit herkömmlichen Dämmelementen zu versehen um eine Wärmeabstrahlung zu vermeiden. Hierbei werden mehrere Dämmschichten zunächst zugeschnitten und dann übereinander aufgebracht. Dies stellt einen erheblichen Arbeitsaufwand vor Ort dar und soll mit der vorliegenden Erfindung vermieden, die Isolierung vereinfacht werden.Die vorliegende Erfindung schlägt daher ein Dämmelement in Form eines Dämmschichtstapels vor, bei dem die erforderlichen Dämmschichten mit einem Randversatz übereinander verbunden sind, so dass die Dämmschichten ohne Zuschnitt zu einem mehrschichtigen Dämmelement auf Stoß verbunden werden und zu einer überlappend ausgebildeten Dämmung zusammengesetzt werden können.
Patent DE-102017131002-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schalenbauteils
Inventor: PAULSEN FRODE
IPC: B21D53/88
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schalenbauteils (112), insbesondere Kraftfahrzeugbauteils, aus einem extrudierten Leichtmetallstrangpressprofil, wobei das Strangpressprofil (100) ein einseitig offenes Hohlprofil ist und im Querschnitt einen Boden (101) aufweist, wobei das Schalenbauteil (112) durch längenabschnittsweises Umformen hergestellt wird und während oder nach dem Umformvorgang der Boden (101) plastisch für eine Kalibrierung deformiert wird.
Patent DE-102017200379-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sichern eines Systems für passive Entriegelung eines Fahrzeugsystems gegen Relaisstellenangriffe
Inventor: MüLLER HOLGER
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Sichern eines Systems für passive Entriegelung eines Fahrzeugsystems, insbesondere einer Fahrzeugentriegelung, gegen Relaisstellenangriffe, welches System ein fahrzeugseitiges Gerät, das auf einer ersten Funkfrequenz senden und auf einer zweiten Funkfrequenz empfangen kann, und ein fahrerseitiges Gerät (2) umfasst, das auf der ersten Funkfrequenz empfangen und auf der zweiten Funkfrequenz senden kann, wobei das fahrzeugseitige Gerät und/oder das fahrerseitige Gerät (2) auch auf der Funkfrequenz empfangen kann, die das jeweils andere Gerät empfangen kann. Gemäß der Erfindung können die beiden Geräte auf der Funkfrequenz oder einer Funkfrequenz, auf der sie beide empfangen können, jeweils ein Umgebungsrauschsignal empfangen, und eines der beiden Geräte sendet das von ihm empfangene Umgebungsrauschsignal an das andere Gerät, wo es mit dem hier empfangenen Umgebungsrauschsignal verglichen wird, wobei die aktuelle Situation als sicher erachtet wird, wenn die beiderseits empfangenen Umgebungsrauschsignale hinsichtlich vorgegebener Merkmale miteinander übereinstimmen.
Patent DE-102017202634-A1 (DE)
Title: Lidar-Sensor zur Erfassung eines Objektes
Inventor: BOGATSCHER SIEGWART
IPC: G02B26/10
Filed: 2017-02-20
Abstract: Lidar-Sensor zur Erfassung eines Objektes in der Umgebung, sowie ein Verfahren zur Ansteuerung des Lidar-Sensors, wobei der Lidar-Sensor eine Lichtquelle (101) zur Emission elektromagnetischer Strahlung, einen Ablenkspiegel (104) zum Ablenken der emittierten elektromagnetischen Strahlung (105) um wenigstens einen Winkel (109) in die Umgebung, einen optischen Empfänger (102) zum Empfangen elektromagnetischer Strahlung (106), die vom Objekt reflektiert wurde, und einen Spiegel (103) zum Umlenken der empfangenen elektromagnetischen Strahlung (106) auf den optischen Empfänger (102) aufweist. Hierbei weist der Spiegel (103) ein Loch (107) auf, bei das Loch (107) auf einer Hauptstrahlachse (108) der Lichtquelle (101) angeordnet ist. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass der Ablenkspiegel (104) als mikromechanischer Ablenkspiegel ausgebildet ist.
Patent DE-102017203398-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Generieren von Parkraum für Kraftfahrzeuge
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Generieren von Parkraum für Kraftfahrzeuge, umfassend die folgenden Schritte:- Ermitteln eines Bedarfs für einen Parkraum für ein eine Fahrbahn umfassendes geographisches Gebiet,- Ermitteln eines Bedarfs für einen Verkehrsraum für die Fahrbahn,- Ermitteln, ob ein Seitenbereich der Fahrbahn zur Verwendung als Parkraum festgelegt werden soll, in Abhängigkeit von dem Ermitteln des Bedarfs für einen Parkraum und in Abhängigkeit von dem Ermitteln des Bedarfs für einen Verkehrsraum,- wenn ja, Festlegen des Seitenbereichs der Fahrbahn zur Verwendung als Parkraum.Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102017206195-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MURAKAMI HARUHIKO
IPC: H01L25/16
Filed: 2017-04-11
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (100) weist eine Basisplatte (1), ein Gehäuse (3), ein Leistungshalbleiterelement (5) und ein Steuerungshalbleiterelement (6) auf. Das Gehäuse (3) ist auf der Basisplatte (1) angeordnet. Das Leistungshalbleiterelement (5) ist über der Basisplatte (1) in dem Gehäuse (3) angeordnet. Das Steuerungshalbleiterelement (6) ist in dem Gehäuse (3) angeordnet. Das Gehäuse (3) weist eine Öffnung (21) auf, die darin gegenüber der Basisplatte (1) ausgebildet ist. Die Halbleitervorrichtung weist weiter eine Abdeckung (23) auf, um die Öffnung (21) in dem Gehäuse (3) zu verschließen. Die Abdeckung (23) weist ein Loch (25) auf, das mindestens in einem Teil eines Bereichs ausgebildet ist, der in einer Draufsicht mit dem Steuerungshalbleiterelement (6) überlappt.
Patent DE-102017207778-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: YAGI TAKAYUKI
IPC: F21V29/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte umfasst eine Projektionslinse (20) aus Harz; eine Lichtquelle, die hinter der Projektionslinse (20) angeordnet ist, wobei die Fahrzeugleuchte so konfiguriert ist, dass Licht von der Lichtquelle durch die Projektionslinse (20) nach vorn emittiert wird; einen Windgenerator zur Erzeugung von Wind; und eine Windführungsbahn, die konfiguriert ist, um den durch den Windgenerator erzeugten Wind zu einer Position zu leiten, an der der Wind auf eine Oberfläche der Projektionslinse (20) trifft.
Patent DE-102017209675-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems
Inventor: BINDER JüRGEN
IPC: H01M8/04
Filed: 2017-06-08
Abstract: Es wird eine Steuereinheit (103) für ein Brennstoffzellensystem (100) beschrieben, wobei das Brennstoffzellensystem (100) einen Brennstoffzellenstapel (102) und einen Druckbehälter (110) zur Speicherung von Brennstoff (211) umfasst. Die Steuereinheit (103) ist eingerichtet, Status-Information in Bezug auf einen Tankvorgang zur Betankung des Druckbehälters (110) zu ermitteln. Außerdem ist die Steuereinheit (103) eingerichtet, den Brennstoffzellenstapel (102) in Abhängigkeit von der Status-Information zu aktivieren.
Patent DE-102017210480-A1 (DE)
Title: Gießkanne
Inventor: SIEBER GUSTAV
IPC: A01G25/14
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Gießkanne (10) zur Bewässerung von Pflanzen, insbesondere aufweisend ein Gefäß (12), einen Griff (14) und eine Tülle (16).
 Es wird vorgeschlagen, dass die Gießkanne (10) eine Vorrichtung (20) zur Erzeugung von Fein-, Micro- und/oder Nanobläschen aufweist.
Patent DE-102017213971-A1 (DE)
Title: Identifizieren von Objekten in einem Kältegerät
Inventor: WETZL GERHARD
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-08-10
Abstract: Ein Verfahren (S1-S6) dient zum Identifizieren von Objekten (O1, O2) in einem Kühlraum (3) eines Kältegeräts (1), wobei ein aktuelles Bild des Kühlraums (3) aufgenommen wird (S1), das aktuelle Bild einer Bilderkennung zum Erkennen und Identifizieren von Objekten (O1, O2) unterzogen wird (S2, S3) und in dem aktuellen Bild erkannte, aber nicht identifizierte Objekte (O2) mit Objekten aus mindestens einem zuvor aufgenommenen Bild abgeglichen werden (S4). Ein Kältegerät (1) weist eine in einen Kühlraum (3) des Kältegeräts (1) gerichtete Bildaufnahmeeinrichtung (6) zum Aufnehmen von Bildern des Kühlraums (3) auf, wobei das Kältegerät (1) mit einem Datenspeicher (7) zum Speichern von durch die Bildaufnahmeeinrichtung (5) gespeicherten Bildern und mit einer Bilderkennungseinrichtung (6) gekoppelt ist und wobei das Kältegerät (1) dazu eingerichtet ist, das Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche ablaufen zu lassen. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Kühlschränke, Kühlgefrierkombinationen usw.
Patent DE-102017214017-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Andrücken einer Zahnstange
Inventor: SCHWARZER STEFFEN
IPC: F16H55/28
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Andrücken einer Zahnstange (2) an ein mit der Zahnstange (2) in Eingriff stehendes Ritzel (3), insbesondere für eine Zahnstangenlenkung eines Kraftfahrzeugs, mit einem in Richtung der Zahnstange (2) belastbaren Druckstück (5), und mit einer auf das Druckstück (5) wirkenden Nachstelleinrichtung (6) zum Aufbringen der Belastung auf das Druckstück (5). Das Druckstück (5) weist zwei gegeneinander verschiebliche, jeweilige miteinander korrespondierende Keilflächen (7a,8a) aufweisende Keilelemente (7,8) auf. Die Keilflächen (7a,8a) korrespondieren derart miteinander, dass eine Verschiebung eines der Keilelemente (7,8) in einer axialen Belastungsrichtung (x) eine radiale Belastung der Zahnstange (2) bewirkt.
Patent DE-102017215054-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und mobiles Anwendergerät zur Anpassung eines Energieverwertungsvorgangs eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W20/11
Filed: 2017-08-29
Abstract: Verfahren, Vorrichtung und mobiles Anwendergerät zur Anpassung eines Energieverwertungsvorgangs eines Fahrzeugs. Es wird zumindest ein Wert einer Energieverwertungskenngröße ermittelt, der einen ersten Energieverwertungsvorgang in einem ersten Fahrzeug repräsentiert, sowie ein Wert eines Parameters, der zumindest eine Randbedingung der Energieverwertung in dem ersten Fahrzeug während des Energieverwertungsvorgangs repräsentiert. Es wird ein mathematischer Zusammenhang zwischen zumindest einem der bereitgestellten Werte einer Energieverwertungskenngröße, den Werten der Parameter des ersten Fahrzeugs und Parametern in Bezug auf einen möglichen zweiten Energieverwertungsvorgang eines zweiten Fahrzeugs ermittelt, ferner ein Datensatz auf Basis des ermittelten mathematischen Zusammenhangs und ein Profildatensatz bereitgestellt wird, der den Datensatz umfasst. Abhängig von dem Profildatensatz des ersten Fahrzeugs und zweiten Parameters wird eine Kraftstoffzusammensetzung und/oder eine Aufteilung von Energiearten für ein Antriebssystem eines zweiten Fahrzeugs und/oder Steuerungsdaten für einen Energieverteilungsprozess in einem zweiten Fahrzeug für einen zweiten Energieverwertungsvorgang ermittelt.
Patent DE-102017216172-A1 (DE)
Title: Multiaperturabbildungsvorrichtung mit geringer bauhöhe und umschaltbarer blickrichtung, abbildungssystem und verfahren zum bereitstellen einer multiaperturabbildungsvorrichtung
Inventor: WIPPERMANN FRANK
IPC: G02B27/64
Filed: 2017-09-13
Abstract: Eine Multiaperturabbildungsvorrichtung umfasst ein Bildsensor, ein Array von optischen Kanälen, wobei jeder optische Kanal eine Optik zur Abbildung eines Teilgesichtsfelds eines Gesamtgesichtsfelds auf einen Bildsensorbereich des Bildsensors umfasst und eine Strahlumlenkeinrichtung, die zwischen einer ersten Rotationsstellung und einer zweiten Rotationstellung durch Ausführen einer Umschaltbewegung umschaltbar ist, und die ausgebildet ist, um in einer ersten Rotationsstellung Strahlengänge der optischen Kanäle in eine erste Blickrichtung umzulenken und um die Strahlengänge der optischen Kanäle in einer zweiten Rotationsstellung in eine zweite Blickrichtung umzulenken. Das Array ist ausgebildet, um basierend auf der Umschaltbewegung eine Anpassungsbewegung zum Anpassen einer Ausrichtung des Arrays bezüglich der Strahlumlenkeinrichtung auszuführen.