baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012216164-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Anordnung optischer Elemente
Inventor: MAIWALD MARTIN
IPC: G01N21/65
Filed: 2012-09-12
Granted: 2016-04-28
Abstract: Vorrichtung (122) mit einer Anordnung optischer Elemente, umfassend: eine Vielzahl von n > 2 Anregungslichtquellen (A1 bis An und B1 bis Bn) zur Emission von Anregungsstrahlung (102) jeweils N unterschiedlicher, äquidistant voneinander beabstandeter Wellenzahlen, die entlang einer Vielzahl von n unterschiedlichen Lichtpfaden (131) geführt sind; wobei jedem Lichtpfad eine Umlenkvorrichtung (107) zugeordnet ist, die ausgebildet ist, den jeweiligen Lichtpfad (131) auf einen gemeinsamen Lichtpfad (133) umzulenken, wobei der gemeinsame Lichtpfad (133) eine Optik (108) aufweist, die zur Fokussierung der ersten Anregungsstrahlung (102) und zur Fokussierung der zweiten Anregungsstrahlung (116) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens N – 1 der Umlenkvorrichtungen (107) jeweils eine erste Transmission (T1071) für eine Wellenlänge (λ1) der Anregungsstrahlung auf dem zugehörigen Lichtpfad und eine zweite Transmission (P1072) für eine zweite Wellenlänge (λ2) aufweisen, wobei die erste Transmission (T1071) kleiner als die zweite Transmission (T1071) ist.
Patent DE-102012221592-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren für eine strahlumlenkende, phasenschiebende, optische Anordnung und damit hergestellte Anordnung
Inventor: FREITAG HANS-JOACHIM
IPC: A61B5/1455
Filed: 2012-11-26
Granted: 2014-08-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer strahlumlenkenden, phasenschiebenden, optischen Anordnung (1), wobei ein Umlenkprisma (2) und ein optischer Phasenschieber (6) hergestellt und in bestimmte Lage zueinander gebracht werden, gekennzeichnet durch folgende Herstellungsschritte: a) zunächst wird eine Prismenplatte (12) mit einer Vielzahl nebeneinander liegender Prismenleisten (9) hergestellt, die jeweils im Querschnitt der gewünschten Prismenform des Umlenkprismas entsprechen und sich entlang einer Längsrichtung (L) erstrecken, wobei die Prismenplatte (12) eine Grundfläche (U) aufweist, während auf ihrer Oberseite (14) die Prismenleisten (9) durch rechtwinklig zueinander liegende Dachflächen (17, 18) dachförmig in Firstlinien (16) vorspringend angeordnet sind, die durch der Längsrichtung (L) folgende Täler (15) voneinander getrennt sind, b) die Prismenplatte (12) wird an ihrer Grundfläche (U) mit phasenschiebenden Elementen (8) versehen, indem entweder ein Streifen oder eine Reihe von Feldern aus phasenschiebendem Material ausgebildet wird, der/die von der Oberseite (14) aus gesehen nur längs jeder Prismenleiste (9) unter einer der Dachflächen (17, 18) liegt/liegen, c) die Prismenplatte (12) wird an den Dachflächen (17, 18) spiegelnd ausgestaltet, und d) die Prismenplatte (12) wird entlang der Täler (15) zwischen den Prismenleisten (9) aufgeschnitten und quer zur Längsrichtung (L) in Teilstücke geteilt, die jeweils eine strahlumlenkende, phasenschiebende, optische Anordnung (1) bilden.
Patent DE-102013005239-B4 (DE)
Title: Bremsanordnung und Elektromotor
Inventor: FLÖRCHINGER GERHARD
IPC: H02K7/102
Filed: 2013-03-27
Granted: 2015-03-12
Abstract: Bremsanordnung mit einem eine Spulenwicklung (3) aufnehmenden Spulenkern, also Magnetkörper (4), und mit einer mit dem Spulenkern drehfest aber axial verschiebbar angeordneten Ankerscheibe (8), dadurch gekennzeichnet, dass in einer Ausnehmung der Ankerscheibe (8) und/oder in einer Ausnehmung des Magnetkörpers eine Doppelhülse angeordnet und gehalten ist, deren axiale Ausdehnung größer ist als die axiale Ausdehnung des Luftspaltes zwischen Ankerscheibe (8) und Magnetkörper (4), wobei die Doppelhülse aus einem einen Innenkonus aufweisenden Ringteil (52), also Hülsenteil (5), und einem einen Außenkonus aufweisenden Ringteil (51), also Stempelteil (7), zusammengesetzt ist, wobei das Stempelteil (7) mit einem Teilbereich seines Außenkonus an einem Teilbereich des Innenkonus des Hülsenteils (5) anliegt, wobei das Hülsenteil (5) in axialer Richtung weniger vom Magnetkörper (4) beabstandet ist als das Stempelteil (7), – wobei die Doppelhülse axial begrenzt ist durch den Boden der Ausnehmung in der Ankerscheibe (8) und/oder im Magnetkörper (4) – oder wobei die Doppelhülse axial begrenzt ist durch eine mittels einer Stellschraube (9) axial verstellbare Druckscheibe (50).
Patent DE-102013007938-B4 (DE)
Title: Flexibler Lichtleiter und Verfahren zur Herstellung eines flexiblen Lichtleiters
Inventor: KOBEK HANS-JOACHIM
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-05-07
Granted: 2019-05-23
Abstract: Lichtleiter aus einem lichtleitenden Material, mit an einer Oberfläche befindlichen Auskoppelstrukturen (10, 20), welche ein in Längsrichtung des Lichtleiters eingeleitetes Licht (11) in einem Winkel zu diesen Auskoppelstrukturen (10, 20) in die Umgebung des Lichtleiters auskoppelt, wobei der Lichtleiter aus einem flexibel biegbaren und verformbaren Kunststoff (1) besteht und in einem Gießverfahren hergestellt ist, und wobei der Kunststoff ein aushärtbares Zwei-Komponenten-Silikonmaterial ist, und wobei die Auskoppelstrukturen (10, 20) im Siebdruckverfahren auf den Lichtleiter aufgedruckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter und die Auskoppelstrukturen (10, 20) aus dem gleichen Silikonmaterial bestehen und die Auskoppelstrukturen aus im Siebdruckverfahren auf den Lichtleiter aufgedruckten Strukturen mit eingebetteten Farbpigmenten bestehen, und dass der für den Lichtleiter verwendete Kunststoff biegeschlaff ist, der in jede beliebige Raumebene und Richtung gebogen werden kann, ohne in seine Ursprungsform zurück zu federn.
Patent DE-102013016805-B4 (DE)
Title: Energieabsorbierende Fahrzeug-Halterung für ein Nutzerschnittstellen-Endgerät
Inventor: PRÖMPER CHRISTOPHER
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-10-10
Granted: 2021-07-29
Abstract: Energieabsorbierende Fahrzeug-Halterung (100; 200; 300; 400) für ein Nutzerschnittstellen-Endgerät, mit
 wenigstens einer an dem zu halternden Nutzerschnittstellen-Endgerät anzuordnenden ersten Halterungseinrichtung (102; 202; 302; 402), und
 wenigstens einer fahrzeugseitig anzuordnenden zweiten Halterungseinrichtung (104; 204; 304; 404), die mit der ersten Halterungseinrichtung (102; 202; 302; 402), verbunden ist,
 wobei die Fahrzeug-Halterung wenigstens eine energieabsorbierende Einrichtung (110; 210; 310; 410) umfasst, über die bei einer Relativbewegung zwischen der ersten Halterungseinrichtung (102; 202; 302; 402) und der zweiten Halterungseinrichtung (104; 204; 304; 404) kinetische Energie absorbierbar ist,
 wobei die wenigstens eine energieabsorbierende Einrichtung (110; 210; 310; 410) derart zwischen der ersten Halterungseinrichtung (102; 202; 302; 402) und der zweiten Halterungseinrichtung (104; 204; 304; 404) angeordnet ist, dass die kinetische Energie durch die wenigstens eine energieabsorbierende Einrichtung (106; 206; 306; 406) absorbierbar ist,
 wobei die wenigstens eine energieabsorbierende Einrichtung (110; 210; 310; 410) in der zweiten Halterungseinrichtung (104; 204; 304; 404) angeordnet ist,
 wobei die Fahrzeug-Halterung (100; 200; 300; 400) derart ausgebildet ist, dass die Position des Nutzerschnittstellen-Endgeräts einstellbar ist.
Patent DE-102013018337-B4 (DE)
Title: Gabelbrücke zur Verbindung von Gabelrohren eines Motorrads oder Fahrrads
Inventor: GRÖBNER ANDREAS
IPC: B62K21/04
Filed: 2013-10-31
Granted: 2017-04-06
Abstract: Gabelbrücke zur Verbindung von Gabelrohren eines Motorrads oder Fahrrads, mit einem Brückenkörper (7) und an den Brückenkörper (7) angeformten oder an diesem befestigten Klemmschellen (5, 5') zum Klemmen der Gabelrohre, wobei mindestens eine Klemmschelle (5, 5') aufweist: – eine Schellenbasis (9), – eine Klemmzungenanordnung, die eine erste Klemmzunge (13) und eine zweite Klemmzunge (14) umfasst, die in Axialrichtung der Klemmschelle (5, 5') hintereinander angeordnet sind, sich von der Schellenbasis (9) aus in Umfangsrichtung erstrecken, zusammen mit der Schellenbasis (9) einen Aufnahmeraum (6) für ein Gabelrohr umschließen und jeweils einen Umfangsendbereich aufweisen, welcher der Schellenbasis (9) angenähert ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die erste Klemmzunge (13) von der Schellenbasis (9) aus in eine erste Umfangsrichtung (15) erstreckt, und dass sich die zweite Klemmzunge (14) von der Schellenbasis (9) aus in eine zweite Umfangsrichtung (21) erstreckt, die zur ersten Umfangsrichtung (15) entgegengesetzt ist.
Patent DE-102013203103-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für eine Leuchtvorrichtung
Inventor: NIEBERLE LUDWIG
IPC: F21V19/02
Filed: 2013-02-26
Granted: 2018-05-09
Abstract: Befestigungselement (1) für eine Leuchtvorrichtung (2), aufweisend eine Basis (6) mit- einer rückwärtigen Auflagefläche (7),- einer vorderseitig vorstehenden Lasche (10) zum Eingriff mit der Leuchtvorrichtung (2) und- einem vorderseitig vorstehenden, elastisch biegsamen Bügel (11),- wobei der Bügel (11) in Richtung der Lasche (10) gekrümmt ist und an seiner Innenseite (12) mindestens eine Nase (13) zum Eingriff mit der Leuchtvorrichtung (2) aufweist,- wobei der Bügel (11) mehrere entlang seiner Krümmung beabstandet angeordnete Nasen (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (11) entlang seiner Krümmung in mehrere Segmente (15a-15f) aufgeteilt ist, wobei jedes der Segmente (15a-15f) mindestens eine Nase (13) aufweist und benachbarte Segmente (15a-15f) beidseitig einer Solltrennstelle (17) angeordnet sind.
Patent DE-102013204770-B4 (DE)
Title: Antriebsmaschinenzustand-Steuervorrichtung
Inventor: SASAKI KEIJI
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-03-19
Granted: 2019-05-02
Abstract: Antriebsmaschinenzustand-Steuervorrichtung mit:
 einem Verzögerungs-Leerlaufstopp-Steuerabschnitt (41, S110, S120 und S150), der eine Antriebsmaschine (13) eines Fahrzeugs, die in Betrieb ist, deaktiviert, wenn eine Fahrzeuggeschwindigkeit kleiner als eine oder gleich zu einer vorbestimmten Geschwindigkeit ist, welche größer als null ist, und wenn eine erste Autostoppbedingung erfüllt ist,
 einem Anhalte-Leerlaufstopp-Steuerabschnitt (41, S130, S140 und S150), der die Antriebsmaschine (13), die in Betrieb ist, deaktiviert, wenn eine Fahrzeuggeschwindigkeit gleich null ist und wenn eine zweite Autostoppbedingung erfüllt ist,
 einem Reaktivierungs-Steuerabschnitt (41, S210, S220, S710, S720, S740 bis S760, S790 und S800), der einen Anlasser (15) zum Reaktivieren der Antriebsmaschine (13) ansteuert, wenn eine Autostartbedingung erfüllt ist, nachdem die Antriebsmaschine (13) durch einen von dem Verzögerungs-Leerlaufstopp-Steuerungsabschnitt (41, S110, S120 und S150) und dem Anhalte-Leerlaufstopp-Steuerabschnitt (41, S130, S140 und S150) deaktiviert wurde,
 einem Akkumulierabschnitt (41, S310, S320), der einen Akkumulationswert berechnet, wobei der Akkumulationswert eine Anzahl von Malen ist, die der Anlasser (15) durch den Reaktivierungs-Steuerabschnitt (41, S210, S220, S710, S720, S740 bis S760, S790 und S800) angesteuert wurde, und
 einem Verhinderungsabschnitt (41, S410, S430 bis S450, S530, S550 bis S570), der die Deaktivierung der Antriebsmaschine (13) durch den Verzögerungs-Leerlaufstopp-Steuerabschnitt (41, S110, S120 und S150) verhindert, wenn der Akkumulationswert größer als ein oder gleich zu einem ersten Grenzwert ist, und der ferner die Deaktivierung der Antriebsmaschine (13) durch den Anhalte-Leerlaufstopp-Steuerabschnitt (41, S130, S140 und S150) verhindert, wenn der Akkumulationswert größer als ein oder gleich zu einem zweiten Grenzwert ist, welcher größer als der erste Grenzwert ist.
Patent DE-102013224045-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines lithiumionenleitfähigen Materials mit granatartiger Kristallstruktur, Verwendung des Materials und Verfahren zur Herstellung eines Zwischenproduktes
Inventor: ROSENKIEWITZ NINA
IPC: C01G1/02
Filed: 2013-11-25
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines lithiumionenleitfähigen Materials mit granatartiger Kristallstruktur mit den Schritten:- Herstellen einer wässrigen Sol-Gel-Vorstufe,- Trocknen der Sol-Gel-Vorstufe unter Erhalt eines Zwischenprodukts,- Erwärmen des Zwischenprodukts unter Erhalt des lithiumionenleitfähigen Materials mit granatartiger Kristallstruktur, wobei die Sol-Gel-Vorstufe Kationen enthält, die ausgewählt werden aus den vier Gruppen Li und (Ba, Ca, Sr, La, Sm) und (Zr, Hf, Nb, Ta) und (AI, Fe, Zn, Mg), und, dass folgendes Kationen-Verhältnis der Gruppen eingestellt wird:Li6 bis 8,(Ba, Ca, Sr, La, Sm)2,5 bis 3,5,(Zr, Hf, Nb, Ta)1,5 bis 2,5,(AI, Fe, Zn, Mg)0,01 bis 0,5,wobei die Sol-Gel-Vorstufe frei von Nitraten ist.
Patent DE-102014004350-B4 (DE)
Title: Fugenreiniger
Inventor: BUX ERICH
IPC: E01H11/00
Filed: 2014-03-27
Granted: 2015-12-17
Abstract: Fugenreiniger (1) zur Entfernung von Unkraut und Moos aus Fugen (2) und Spalten im Bereich von Pflaster-, Beton- und Mauersteinen oder dergleichen, wobei der Fugenreiniger (1) ein Fugenreinigungswerkzeug (4) und eine Halterung (5) mit einem Handgriff (6) zum Halten des Fugenreinigungswerkzeugs (4) aufweist, wobei das Fugenreinigungswerkzeug (4) zwei Messerklingen (8A, 8B) hat, die mit den von ihnen jeweils aufgespannten Flächen normal zu einer gedachten Ebene angeordnet sind, wobei jede Messerklinge (8A, 8B) eine Schneide (9A, 9B) hat, die sich entlang einer Linie erstreckt, die von einem ersten Endbereich (10A, 10B) zu einem zweiten Endbereich (11A, 11B) der betreffenden Messerklinge (8A, 8B) verläuft, wobei die ersten Endbereiche (10A, 10B) der Messerklingen (8A, 8B) mit der Halterung (5) und die zweiten Endbereiche (11A, 11B) der Messerklingen (8A, 8B) miteinander verbunden sind, derart, dass die senkrechten Projektionen der Schneiden (9A, 9B) auf die gedachte Ebene unterschiedliche, gekrümmte Verläufe haben, und dass zwischen deren Projektionen ein Freiraum (16) gebildet ist, wobei die dem Freiraum (16) zugewandten Innenflächen (17A, 17B) der zwischen den Endbereichen befindlichen Abschnitte der Messerklingen (8A, 8B) konkav und die dem Freiraum (16) abgewandten Außenflächen (18A, 18B) dieser Abschnitte konvex gekrümmt sind, und wobei die gekrümmten Abschnitte der Messerklingen (8A, 8B) zum Anpassen der Breite (a, b) des Fugenreinigungswerkzeugs (4) an die Breite einer zu reinigenden Fuge (2) elastisch aufeinander zu und voneinander weg verformbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Messerklingen (8A, 8B) ein Zugelement (21) angeordnet ist, welches die beiden zweiten Endbereiche (11A, 11B) der Messerklingen (8A, 8B) mit der Halterung (5) verbindet, und dass die wirksame Länge des Zugelements (21) zum Verändern der Breite des Fugenreinigungswerkzeugs (4) mittels einer Stelleinrichtung (22) derart verstellbar ist, dass die Messerklingen gegen die Rückstellkraft ihres Werkstoffs aus einer ersten Position elastisch in eine zweite Position bringbar sind, in welcher das Fugenreinigungswerkzeug (4) eine größere Breite aufweist als in der ersten Position.
Patent DE-102014008000-B4 (DE)
Title: Akkumulatorvorrichtung
Inventor: SANDER ANDREAS
IPC: H01M10/625
Filed: 2014-06-05
Granted: 2023-02-02
Abstract: Akkumulatorvorrichtung mit(a) einem ersten Satz (12.1) aus zumindest einer galvanischen Zelle (14a.1, 14a.2, 14a.3),(b) einem zweiten Satz (12.2) aus zumindest einer galvanischen Zelle (14b.1, 14b.2, 14b.3) und(c) einem flächigen Brandschutzelement (16),(i) bei dem eine Normalenrichtung-Wärmeleitfähigkeit (λN) in einer Normalenrichtung (N) kleiner ist als eine Quer-Wärmeleitfähigkeit (λQ) in Ebenenrichtung (E), und(ii) das so zwischen dem ersten Satz (12.1) und dem zweiten Satz (12.2) angeordnet ist, dass Wärme vom ersten Satz (12.1) in den zweiten Satz (12.2) in Normalenrichtung (N) durch das Brandschutzelement (16) fließt, gekennzeichnet durch(d) zumindest einen dritten Satz (12.3) aus zumindest einer galvanischen Zelle (14c.1, 14c.2, 14c.3),(e) wobei das Brandschutzelement (16) zum Leiten von Wärme in Ebenenrichtung (E) vom ersten Satz (12.1) in den dritten Satz (12.3) angeordnet ist.
Patent DE-102014009349-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: OHLMANN DIRK
IPC: F02F1/26
Filed: 2014-06-29
Granted: 2016-01-28
Abstract: Viertakt-Verbrennungsmotor umfassend ein Gehäuse (3) mit mindestens einem Verbrennungszylinder (4) und einen Zylinderkopf (2), der an das Gehäuse (3) angebracht ist und zumindest einen Verbrennungszylinder (4) abdeckt, wobei der Zylinderkopf (2) mindestens einen Gaseinlasskanal (11) und mindestens einen Gasauslasskanal (12) aufweist, wobei der Gaseinlasskanal (11) als auch der Gasauslasskanal (12) mindestens einem jeweiligen Verbrennungszylinder (4) zugeordnet sind, wobei der Gaseinlasskanal (11) mindestens ein Einlassventil (7) und der Gasauslasskanal (12) mindestens ein Auslassventil (7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Einlassventil (7) und das mindestens eine Auslassventil (7) jeweils starr mit dem Zylinderkopf (2) verbundene Einlassventilstöpsel (7) und Auslassventilstöpsel (7) sind und dass eine erste halbkreisförmige Ventilplatte (9a) und eine zweite halbkreisförmige Ventilplatte (9b) vorhanden sind, welche jeweils beweglich am Zylinderkopf (2) gelagert und in dem Verbrennungszylinder (4) verschiebbar angeordnet sind, wobei die erste Ventilplatte (9a) dem Gaseinlasskanal (11) und die zweite Ventilplatte (9b) dem Gasauslasskanal (12) zugeordnet ist und wobei die Ventilplatten (9a, 9b) zu jedem Ventilstöpsel (7) eine korrespondierende Durchbrechung (13) aufweisen.
Patent DE-102014019175-B4 (DE)
Title: Planschieberwerkzeug sowie Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstückes mit einem solchen Planschieberwerkzeug
Inventor: ROTH WERNER
IPC: B23Q1/28
Filed: 2014-12-18
Granted: 2020-08-13
Abstract: Das Planschieberwerkzeug hat wenigstens einen Schieber, der durch wenigstens ein axial verstellbares Verstellelement quer zur Achsrichtung des Verstellelementes verstellt werden kann. Der Schieber hat wenigstens eine Schneide, die mittels des Schiebers auf unterschiedliche Arbeitsdurchmesser eingestellt werden kann. Der Schieber ist mit wenigstens einem Klemmelement in seiner eingestellten Lage gegen einen Grundkörper des Planschieberwerkzeuges verklemmbar. Das Klemmelement wird mittels eines Druckmediums gegen den Schieber verklemmt. Das Klemmelement wird programmgesteuert mit Druck beaufschlagt sowie druckentlastet.
Patent DE-102014104324-B4 (DE)
Title: Bedienelement mit Kraftsensor
Inventor: JEITNER MARTIN
IPC: H03K17/975
Filed: 2014-03-27
Granted: 2022-01-27
Abstract: Bedienelement (1, 2), aufweisend eine Blende (3), mit wenigstens einer elastischen Schicht (4), die eine unter der Einwirkung einer Betätigungskraft (F) nachgebende Betätigungsfläche (12) definiert und mit einem auf der der Betätigungsfläche (12) abgewandten Seite der elastischen Schicht (4) angeordneten und an die elastische Schicht (4) angrenzenden Abstützsteil (5); einen unter der elastischen Schicht (4) angeordneten Kraftsensor (8) zur Messung der auf die Betätigungsfläche (12) einwirkenden Betätigungskraft (F); einen Stößel (7) zwischen der elastischen Schicht (4) und dem Kraftsensor (8) und zur Übertragung der Betätigungskraft (F) auf den Kraftsensor (8); eine Platine (6), auf der der Kraftsensor (8) angeordnet ist, wobei sich die Blende (3) auf der Platine (6) in dem den Kraftsensor (8) umgebenden Bereich der Platine (6) über das Abstützteil (5) abstützt, ein Leuchtmittel (9) zur Hinterleuchtung der Blende (3); und wobei der Stößel (7) und ein an den Stößel (7) angrenzender Bereich (11) der Blende (3) transparent oder transluzent ausgebildet ist, wobei der Stößel (7) zwischen Kraftsensor (8) und elastischer Schicht (4) im nicht betätigten Zustand elastisch vorgespannt angeordnet ist, der Kraftsensor (8) einen unter dem Stößel (7) angeordneten Durchbruch (13) aufweist und das Leuchtmittel (9) in oder unter dem Durchbruch (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (7) einen Dornfortsatz aufweist, der in den Durchbruch des Kraftsensors (8) eingreift.
Patent DE-102014201239-B4 (DE)
Title: Hochauftriebssystem mit Sekundärlastpfad
Inventor: SCHAEFER JOHANNES
IPC: B64C13/24
Filed: 2014-01-23
Granted: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochauftriebssystem für ein Flugzeug mit einer Antriebseinheit (2), einer mit dieser verbundenen Transmissionswelle (4), einer von der Transmissionswelle (4) abzweigenden ersten sowie zweiten Antriebsstation (5, 6) und einer Hochauftriebsklappe (3), die mittels der beiden Antriebsstationen (5, 6) zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Stellung verfahrbar und/oder in diesen oder einer Zwischenstellung arretierbar ist, wobei die beiden Antriebsstationen (5, 6) jeweils einen sich von der Transmissionswelle (4) bis zur Hochauftriebsklappe (3) erstreckenden Primärlastpfad (7, 8) aufweisen. Erfindungsgemäß weisen die beiden Antriebsstationen (5, 6) jeweils einen zum jeweiligen Primärlastpfad (7, 8) redundanten Sekundärlastpfad (14, 15) auf, der im störfreien Systemzustand des Primärlastpfades (7, 8) inaktiv ist. Des Weiteren umfasst das Hochauftriebssystem (1) Aktivierungsmittel (16), die den jeweiligen Sekundärlastpfad (14, 15) automatisch aktivieren, wenn der dazugehörige Primärlastpfad (7, 8) die Hochauftriebsklappe (1) aufgrund eines Bruchs nicht mehr verfahren und/oder arretieren kann.
Patent DE-102014202316-B4 (DE)
Title: Kontaktträger mit einem Grundkörper und wenigstens einem Kontaktelement, Werkzeug zum Spritzgießen eines Kontaktträgers und Verfahren zur Herstellung eines Kontaktträgers
Inventor: ZITZ ANDREAS
IPC: H01R13/405
Filed: 2014-02-07
Granted: 2021-04-01
Abstract: Kontaktträger (15) mit einem Grundkörper (16) und wenigstens einem Kontaktelement (1), das sich mit einem Halteabschnitt (21) in den Grundkörper (16) hinein erstreckt, und mit wenigstens einem Werkzeugkanal (22), der benachbart zum Halteabschnitt (21) verläuft, wobei in dem Werkzeugkanal (22) der Halteabschnitt (21) wenigstens bereichsweise freiliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugkanal (22) durchgängig ist.
Patent DE-102014202958-B4 (DE)
Title: Konstruktion eines Aufhängungsrahmens
Inventor: SHOJI TAKEHIRO
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-02-18
Granted: 2022-05-25
Abstract: Konstruktion eines Aufhängungsrahmens (10), umfassend: ein Paar von linken und rechten Seitenelementen (5) mit vorderen Seitenelementen (2), Schürzenseitenelementen (3) und Bodenseitenelementen (4), die sich entlang einer Fahrzeug-Vorwärts- und Rückwärtsrichtung erstrecken, wobei das Paar von linken und rechten Seitenelementen (5) im Abstand voneinander in Fahrzeug-Breitenrichtung angeordnet ist; einen Aufhängungsrahmen (10) zur Verbindung des Paars von linken und rechten Seitenelementen (5), der im Abstand von einem Antriebsmechanismus eines Fahrzeugs in Fahrzeug-Vorwärts- und Rückwärtsrichtung angeordnet ist; und einen Drehstab (11), der entlang der Fahrzeug-Vorwärts- und Rückwärtsrichtung angeordnet ist und zur Verbindung des Antriebsmechanismus und des Aufhängungsrahmens (10) ausgelegt ist, wobei ein Ende davon an einer Mitte des Aufhängungsrahmens (10), hintere Befestigungsabschnitte (16a) an den Bodenseitenelementen (4) der Seitenelemente (5) und vordere Befestigungsabschnitte (19a) an den Schürzenseitenelementen (3) der Seitenelemente (5) befestigt sind, die als Befestigungsabschnitte zu einer Fahrzeugkarosserieseite vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dassder Aufhängungsrahmen (10) durch einen Arm (13) gebildet ist, der gebogen geformt ist und dessen eine Mitte in Fahrzeug-Breitenrichtung zu einer Fahrzeug-Vorwärtsrichtung ragt,die hinteren Befestigungsabschnitte (16a) zu einer Fahrzeugkarosserie auf einem linken und rechten Ende des Arms (13) angeordnet sind,und ein mittlerer Verbindungskörper (12) an der Mitte des Arms (13) befestigt ist,ein Paar von linken und rechten inneren Eckversteifungen (20), die sich in einer Richtung schräg nach vorne von den linken und rechten Seiten eines mittleren Tunnelabschnitts (9) in einer Mitte in Fahrzeug-Breitenrichtung eines Fahrzeugkarosseriebodens (8) erstrecken, auf einer Fahrzeugrückseite des Aufhängungsrahmens (10) angeordnet ist, undäußere Enden in Fahrzeug-Breitenrichtung der inneren Eckversteifungen (20) und der Seitenelemente (5) um die hinteren Befestigungsabschnitte (16a) mit den Bodenseitenelementen (4), die an den linken und rechten Enden des Aufhängungsrahmens (10) angeordnet sind, verbunden sind.