baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019206894-B4 (DE)
Title: Elektromaschine
Inventor: SCHARLACH ALBERT
IPC: H02K5/16
Filed: 2019-05-13
Granted: 2023-10-05
Abstract: Elektromaschine mit einer durch eine Lageröffnung (94) eines Elektromaschinen-Gehäuses (90) geführten Rotorwelle (42), die über ein Drehlager (76) in der gehäuseseitigen Lageröffnung (94) gelagert ist, wobei im Außenumfang der Rotorwelle (42) zumindest eine Axialnut (82) ausgebildet ist, in der eine Stromschiene (56) verläuft, die einen Schleifring (54) der Elektromaschine (40) mit einer Rotorwicklung (46) der Rotorwelle (42) elektrisch verbindet, wobei in Radialrichtung eine Lagersitz-Hülse (70) zwischen dem Drehlager (76) und der Rotorwelle (42) angeordnet ist, die einen in Umfangsrichtung komplett durchgängigen Lagersitz (74) für das Drehlager (76) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagersitz-Hülse (70) in zumindest einem Presspassungsabschnitt (72) auf die Rotorwelle (42) aufgepresst ist, und zwar unter Bildung flüssigkeitsdurchlässiger Kapillare, durch die eine noch nicht ausgehärtete, flüssige Vergussmasse (80) zum Vergießen der Rotorwicklung (46) oder ein Kühlmittel (92), welches sich bei einer nasslaufenden Elektromaschine in einem mit dem Kühlmittel (92) gefüllten Nassraum (100) im Inneren des Gehäuses (90) befindet, über die sich im Presspassungsabschnitt (72) ausbildenden Kapillaren austritt.
Patent DE-102020112023-B4 (DE)
Title: Deckenrandschalungselement
Inventor: HOLZMANN DIRK
IPC: E04B5/36
Filed: 2020-05-05
Granted: 2022-06-09
Abstract: Deckenrandschalungselement (2) mit einem Schalungsfuß (4) aus einem Faserzement, auf den ein Dämmkörper (6) aus einem geschäumten Kunststoff aufgeklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalungsfuß (4) aus mehreren, durch eine jeweilige Fuge (10) voneinander getrennten Faserzementplatten (8) gebildet ist und/oder der Schalungsfuß (4) auf seiner dem Dämmkörper (6) zugewandten und/oder abgewandten Seite eine Anzahl von Materialschwächungen (12) aufweist, die kanalartig ausgebildet sind, und sich die jeweilige Fuge (10) und/oder die Materialschwächungen (12) zumindest im Wesentlichen in einer Richtung quer zur Längserstreckungsrichtung (L) des Deckenrandschalungselements (2) und parallel zur Aufstandsfläche, mit der das Dämmelement auf der Fläche des Schalungsfußes aufsteht, erstrecken.
Patent DE-102020116437-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Rippenrohres
Inventor: STÖRMER GERHARD
IPC: B21D53/06
Filed: 2020-06-22
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Rippenrohres (10), bei welchem ein Rohrgrundkörper (11) auf seiner Außenseite (12) mit einem ersten Band (13a) berippt wird, wozu das erste Band (13a) an dem Rohrgrundkörper (11) unter Einsatz eines ersten Laserstrahls (21a) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrgrundkörper (11) auf der Außenseite (12) mit einem zweiten Band (13b) berippt wird, wozu das zweite Band (13b) an dem Rohrgrundkörper (11) unter Einsatz eines zweiten Laserstrahls (21b) befestigt wird.
Patent DE-102020117181-B4 (DE)
Title: Absaug-Vorrichtung für einen Aufzeichnungsträger
Inventor: DENZINGER DANIEL
IPC: B41J29/17
Filed: 2020-06-30
Granted: 2023-02-09
Abstract: Absaug-Vorrichtung zum Absaugen eines Aufzeichnungsträgers (120); wobei die Absaug-Vorrichtung (130) umfasst,- einen Saugbalken (131), der einen Absaugkanal umschließt, durch den zum Absaugen einer Oberfläche (121) eines Aufzeichnungsträgers (120), der über den Saugbalken (131) transportiert wird, ein Absaug-Fluidstrom bewirkt wird; wobei sich der Saugbalken (131) und der Absaugkanal quer zu einer Transportrichtung (1) des Aufzeichnungsträgers (120) erstrecken; wobei der Saugbalken (131) für eine maximale Breite des Aufzeichnungsträgers (120) ausgebildet ist; wobei ein nicht-bedeckter Teilbereich des Absaugkanals des Saugbalkens (131) nicht von dem Aufzeichnungsträger (120) abgedeckt wird, wenn der Aufzeichnungsträger (120) eine Breite aufweist, die kleiner als die maximale Breite ist;- eine Abdeckeinheit, die ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der jeweiligen Breite des Aufzeichnungsträgers (120) zumindest einen Teil des nicht-bedeckten Teilbereichs des Absaugkanals des Saugbalkens (131) abzudecken,- die Abdeckeinheit eine Abdeckfolie (220) aufweist; und- die Abdeckeinheit ausgebildet ist, die Abdeckfolie (220) in Abhängigkeit von der Breite des Aufzeichnungsträgers (120) über dem Absaugkanal des Saugbalkens (131) zu positionieren, um zumindest einen Teil des nicht-bedeckten Teilbereichs des Absaugkanals des Saugbalkens (131) abzudecken,- die Abdeckfolie (220) ein erstes Ende (221) und ein zweites Ende (222) aufweist;- die Abdeckfolie (220) an dem ersten Ende (221) eine geringere Breite (223) quer zu der Transportrichtung (1) des Aufzeichnungsträger (120) aufweist als an dem zweiten Ende (222);- die Abdeckfolie (220) derart ausgebildet ist, dass sich die Breite (223) ausgehend von dem ersten Ende (221) bis zu dem zweiten Ende (222), insbesondere kontinuierlich und/oder stetig, vergrößert; und- die Abdeckeinheit ausgebildet ist, einen Bereich der Abdeckfolie (220) zwischen dem ersten Ende (221) und dem zweiten Ende (222) der Abdeckfolie (220), der von der Breite des Aufzeichnungsträgers (120) abhängt, über dem Saugbalken (131) zu platzieren, um zumindest einen Teil des nicht-bedeckten Teilbereichs des Absaugkanals des Saugbalkens (131) abzudecken.
Patent DE-102020209484-B4 (DE)
Title: Fahrzeugspiegelvorrichtung
Inventor: KAWANISHI JOICHI
IPC: B60R1/12
Filed: 2020-07-28
Granted: 2022-08-11
Abstract: Eine Fahrzeugspiegelvorrichtung (100), umfassend:ein Gehäuse (10), das an einem Seitenabschnitt eines Fahrzeugs (M) befestigt ist und einen Spiegel (11) hält;eine Bildaufnahmevorrichtung (30), die in dem Gehäuse (10) vorgesehen ist und eine Abbildungslichterfassungseinheit (31) enthält, die in einer Unterseite (10a) des Gehäuses (10) in einem fahrzeugmontierten Zustand angeordnet ist;eine Lichtprojektionsvorrichtung (40), die in dem Gehäuse (10) vorgesehen ist und eine Infrarot-Bestrahlungseinheit (41) enthält, die in der Unterseite (10a) des Gehäuses (10) angeordnet ist und im fahrzeugmontierten Zustand neben der Abbildungslichterfassungseinheit (31) in einer Links-/Rechtsrichtung angeordnet ist; undein plattenförmiges Befestigungselement (20), das eine Fläche aufweist, auf der die Bildaufnahmevorrichtung (30) und die Lichtprojektionsvorrichtung (40) montiert sind, und das an dem Gehäuse (10) befestigt ist, um die Bildaufnahmevorrichtung (30) und die Lichtprojektionsvorrichtung (40) zwischen dem Befestigungselement (20) und dem Gehäuse (10) zu halten, wobeidie Bildaufnahmevorrichtung (30) und die Lichtprojektionsvorrichtung (40) mit Befestigungsteilen in einer ersten Richtung (D1) an dem Befestigungselement (20) befestigt sind, wobeidas Befestigungselement (20) so konfiguriert ist, dass die Bildaufnahmevorrichtung (30) und die Lichtprojektionsvorrichtung (40) in einer zweiten Richtung (D2), die sich von der ersten Richtung (D1) unterscheidet, darauf montierbar sind.
Patent DE-102023107534-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit breiter bandlücke
Inventor: AICHINGER THOMAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2023-03-24
Granted: 2023-11-16
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Halbleitervorrichtung (100) mit breiter Bandlücke. Die Halbleitervorrichtung (100) mit breiter Bandlücke enthält einen Halbleiterkörper (102), der eine erste Oberfläche (104) und eine entlang einer vertikalen Richtung (y) der ersten Oberfläche (104) entgegengesetzte zweite Oberfläche (106) aufweist. Eine Vielzahl von Graben-Gate-Strukturen (108) erstreckt sich von der ersten Oberfläche (104) in den Halbleiterkörper (102). Die Vielzahl von Graben-Gate-Strukturen (108) umfasst eine Gate-Elektrodenstruktur (1081) und eine Gate-Dielektrikumsstruktur (1082), die zwischen der Gate-Elektrodenstruktur (1081) und dem Halbleiterkörper (102) angeordnet ist. Die Gate-Dielektrikumsstruktur (1082) enthält eine High-k-Dielektrikumsschicht (1083). Ferner enthält die Halbleitervorrichtung (100) mit breiter Bandlücke eine Vielzahl von Mesa-Gebieten (110). Eine erste Seitenwand (1091) einer Graben-Gate-Struktur (108) der Vielzahl von Graben-Gate-Strukturen (108) grenzt ein erstes Mesa-Gebiet (1101) der Vielzahl von Mesa-Gebieten (110), und eine zweite Seitenwand (1092) der Graben-Gate-Struktur (108) grenzt an ein zweites Mesa-Gebiet (1102) der Vielzahl von Mesa-Gebieten (110). Das erste Mesa-Gebiet (1101) enthält ein Body-Gebiet (112) eines ersten Leitfähigkeitstyps, das an die erste Seitenwand (1091) grenzt. Das zweite Mesa-Gebiet (1102) enthält ein Abschirmgebiet (114) des ersten Leitfähigkeitstyps. Eine Unterseite (1141) des Abschirmgebiets (114) hat einen größeren ersten vertikalen Abstand zur ersten Oberfläche (104) als eine Unterseite (1121) des Body-Gebiets (112) im ersten Mesa-Gebiet (1101) .
Patent DE-112004002828-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten einer Trägerfolie mit einem pharmazeutischen Wirkstoff
Inventor: ZIMMERMANN CLIFTON DR
IPC: B05C9/12
Filed: 2004-04-30
Granted: 2015-10-08
Abstract: Vorrichtung zum Beschichten einer Trägerfolie mit einem pharmazeutischen Wirkstoff, insbesondere zur Herstellung von transdermal wirkenden Pflastern, – mit einer Abwickelstation (1) für die Trägerfolie (2), – mit einer Auftragsstation (3) zum Auftragen von flüssigem oder pastösem pharmazeutischen Wirkstoff (5) auf die Trägerfolie (2), – mit einer Trocknerstation (6) zum Trocknen des aufgetragenen Wirkstoffs (5) auf der Trägerfolie (2) – und mit einer Aufwickelstation (12) für die beschichtete Trägerfolie (2), dadurch gekennzeichnet, – dass die Vorrichtung aus einem Auftragsmodul (14) und mindestens einem daneben angeordneten Trocknermodul (13, 13') besteht, – wobei das Auftragsmodul (14) die Abwickelstation (1), die Auftragsstation (3) und die Aufwickelstation (12) enthält, – während ein Trocknermodul (13) oder mehrere in Linie angeordnete Trocknermodule (13, 13') die Trocknerstation (6) bilden, – und wobei die Trocknerstation (6) durch einen nachträglichen Anbau von weiteren Trocknermodulen (13, 13') erweiterbar ist.
Patent DE-112005003630-B4 (DE)
Title: Ziehmatrize, Verzahnungswalzwerkzeug und Verfahren zur Herstellung einer Verzahnung auf einem Bauteil einer Welle-Naben-Verbindung
Inventor: BEIGANG WOLFGANG
IPC: B21H5/02
Filed: 2005-07-21
Granted: 2013-04-11
Abstract: Ziehmatrize (4) zur Durchführung eines Verfahrens zur Herstellung einer Verzahnung auf einem Bauteil (2) einer Welle-Naben-Verbindung, wobei das Bauteil (2) permanent in einer Aufspannung (3) gehaltert wird, während es in dieser Aufspannung (3) eine zumindest zweistufige Verzahnung erhält, wobei die Ziehmatrize (4) eine erste Stirnseite (5) und eine gegenüberliegende zweite Stirnseite (6) aufweist, wobei zwischen der ersten und der zweiten Stirnseite (5, 6) ein erster verzahnungsbildender Bereich (14) mit einer ersten Höhe und zumindest ein nachfolgender zweiter verzahnungsbildender Bereich (15) mit zumindest einer zweiten Höhe angeordnet sind und die erste Höhe geringer ausgebildet ist als die zweite Höhe, wobei zuerst die erste Höhe des verzahnungsbildenden Bereichs (14, 15) und nachfolgend die zweite Höhe mit einem ersten Kontaktbereich des Bauteiles (2) in Kontakt geraten, so dass eine sukzessive Materialverdrängung erfolgt.
Patent DE-112006001927-B4 (DE)
Title: Polierkissen enthaltend ein Zwischenräume durchdringendes Netzwerk aus verflüssigtem Vinylmomomer mit darin befindlicher Polyurethanmatrix
Inventor: PARK IN-HA
IPC: C08F283/00
Filed: 2006-07-19
Granted: 2016-03-10
Abstract: Poren-/gasblasenfreies Polyurethan-Polierkissen, welches über eine Zwischenräume durchdringende Netzwerkstruktur verfügt, wobei durch radikalische Polymerisation von Vinylmonomeren und möglicherweise Vinyloligomeren, die bei Raumtemperatur flüssig sind, ein Vinylpolymer erhalten wird, welches während der Polyurethanpolymerisation des Hauptwerkstoffs und des Härtungsmittels die Zwischenräume des Polyurethans durchdringt und sich mit diesem vernetzt, und zwar indem das Vinylmonomer und möglicherweise das Vinyloligomer mindestens zu einer der beiden Komponenten Hauptwerkstoff und Härtungsmittel hinzugefügt werden, und wobei das Härtungsmittel vor der Zugabe zum Hauptwerkstoff einem Entschäumungsvorgang unterzogen wird.
Patent DE-112006004051-B4 (DE)
Title: Wegfahrsperre für Einkaufswagen
Inventor: SONNENDORFER HORST
IPC: G08B13/22
Filed: 2006-08-02
Granted: 2016-10-20
Abstract: Wegfahrsperre für Einkaufswagen (8), umfassend – ein an einem Einkaufswagen (8) angeordnetes, durch elektromagnetische und/oder magnetische Felder aktivierbares Element, durch welches das Bewegen des Einkaufswagens (8) verhindert oder zumindest erschwert wird, – eine Signalleitung (5, 7), durch die ein zum Aktivieren des am Einkaufswagen (8) angeordneten Elements erforderliches elektromagnetisches und/oder magnetisches Feld aussendbar ist, – eine ein Areal (1) eines Geschäfts umgebende erste Signalleitung (5), deren Signale berührungslos eine Aktivierung der am Einkaufswagen (8) angebrachte Wegfahrsperre bewirken, sobald der Einkaufswagen (8) die erste Signalleitung (5) überfährt, und – eine innerhalb des Areals (1) angeordnete zweite Signalleitung (7), durch welche ein elektromagnetisches und/oder magnetisches Feld aussendbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die zweite Signalleitung (7) im Eingang zu einer Garage (4) für Einkaufswagen angeordnet ist, – und dass die zweite Signalleitung (7) ein Element umfasst, durch welches das Aussenden des elektromagnetischen und/oder magnetischen Feldes auf einen vorbestimmten Zeitraum begrenzbar ist.
Patent DE-112008001581-B4 (DE)
Title: Formschluss einer Spritzgießmaschine
Inventor: WEINMANN ROBERT
IPC: B29C45/66
Filed: 2008-08-08
Granted: 2014-08-21
Abstract: Formschluss einer Spritzgiessmaschine, welche ein Abstützelement (1) und eine bewegliche Werkzeugaufspannplatte (13), ferner einen zwischen dem Abstützelement (1) sowie der Werkzeugaufspannplatte (13) angeordneten hydraulischen Kniehebelantrieb (25) mit einem Kreuzkopf (2) aufweist, welche als 5-Punkt-Kniehebel mit je einem Kniehebel (9), einem Formbewegungshebel (11, 11') sowie einer Spreizlasche (6) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kniehebel (9) wenigstens im Bereich des Kniehebelgelenkes gabelförmig ausgebildet sind und die Spreizlaschen (6) über ein äusseres Spreizlaschenlager (8) im Mittenbereich der Gelenkgabeln (20, 21) eingreifen.
Patent DE-112009005431-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Fremdzündung
Inventor: AKIHISA DAISUKE
IPC: F02M25/00
Filed: 2009-12-09
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verbrennungsmotor mit Fremdzündung mit einem Variabel-Kompressionsverhältnis-Mechanismus, der ein mechanisches Kompressionsverhältnis ändern kann, und einem Variabel-Ventilzeitsteuerung-Mechanismus, der einen Schließzeitpunkt eines Einlassventils steuern kann, wobei ein Expansionsverhältnis zur Zeit eines Motorniedriglastbetriebs höher als zur Zeit eines Motorhochlastbetriebs gemacht wird, ein Alkohol enthaltender Kraftstoff als Kraftstoff verwendet wird, und das Expansionsverhältnis zur Zeit des Motorniedriglastbetriebs, wenn eine Alkoholkonzentration in dem Kraftstoff hoch ist, im Vergleich dazu, wenn die Alkoholkonzentration in dem Kraftstoff niedrig ist, abgesenkt wird.
Patent DE-112010003696-B4 (DE)
Title: Polierverfahren und Poliervorrichtung
Inventor: FUKUSHIMA HIROTO
IPC: B24B37/08
Filed: 2010-08-20
Granted: 2023-03-23
Abstract: Polierverfahren zum Polieren eines in einem Träger (3) gehaltenen Werkstücks (6), wobei das Polierverfahren die Schritte umfasst:Positionieren wenigstens eines Trägers (3) zum Halten eines zu polierenden Werkstücks (6) zwischen einer oberen Platte (1) und einer unteren Platte (2);Einpassen des Werkstücks (6) in ein kreisförmiges Loch (3a) des Trägers (3) mittels eines Transfermechanismus (7);Einsetzen des Trägers (3) und des Werkstücks (6) zwischen der oberen Platte (1) und der unteren Platte (2); undDrehen von wenigstens einer der oberen Platte (1) und der unteren Platte (2), während ein Poliermittel in einen Raum zwischen der oberen Platte (1) und der unteren Platte (2) zugeführt wird,wobei bei dem Einpassen des Werkstücks (6) in das Loch (3a) des Trägers (3) ein Endabschnitt des Werkstücks (6) von Kantengreifern (9) des Transfermechanismus (7) gehalten wird und das Werkstück (6) zu einer Position oberhalb der unteren Platte (2) befördert wird; das Werkstück (6) bezüglich des Loches (3a) des Trägers (3) auf der unteren Platte (2) positioniert wird; der Transfermechanismus (7) in Richtung des Trägers (3) abgesenkt wird; und das Werkstück (6) aus dem Griff gelöst und von einer Führung (9a, 90) geführt wird, so dass es langsam nach unten in Richtung des Loches (3a) befördert wird;wobei der Träger (3) wenigstens zwei Ausrichtungslöcher (3b) aufweist und der Transfermechanismus (7) zusätzlich zu den Kantengreifern (9) wenigstens zwei Ausrichtungsstifte (8a) aufweist, welche in die wenigstens zwei in dem Träger (3) vorgesehenen Ausrichtungslöcher (3b) passen, wobei beim Absenken des Transfermechanismus (7) in Richtung des Trägers (3) die wenigstens zwei Ausrichtungsstifte (8a) des Transfermechanismus (7) in die wenigstens zwei Ausrichtungslöcher (3b) des Trägers (3) eingeführt werden.
Patent DE-112012006446-B4 (DE)
Title: Solarzellen-Fertigungsverfahren, Solarzellenmodul-Fertigungsverfahren und Solarzellenmodul
Inventor: TAIRA SHIGEHARU
IPC: G01B11/30
Filed: 2012-07-25
Granted: 2021-03-11
Abstract: Solarzellen-Fertigungsverfahren, umfassend:Produzieren einer photoelektrischen Wandlereinheit (20A, 20B);Bestimmen, vor Bilden von Elektroden, von wenigstens einem Kennwert der photoelektrischen Wandlereinheit (20A, 20B), um eine Elektrodenstruktur auf der Grundlage des wenigstens einen Kennwerts auszuwählen, wobei der wenigstens eine Kennwert einen Füllfaktor enthält; undBilden der Elektroden auf der photoelektrischen Wandlereinheit (20A, 20B).
Patent DE-112012006614-B4 (DE)
Title: Graphitfilm-Wärmeleiter
Inventor: WU XIAONING
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-08-03
Granted: 2018-06-28
Abstract: Graphitfolien-Wärmeleiter, der durch Wickeln einer Graphitfolie ausgebildet ist, ein Wärme leitendes Zwischenelement und ein Heißkontaktelement sowie ein Kaltkontaktelement jeweils an jedem Ende aufweist, wobei das Wärme leitende Element durch Wickeln einer Graphitfolie in mindestens eine Windung gebildet wird, und das Heißkontaktelement und das Kaltkontaktelement nicht in Windungen gewickelt sind, wobei das Heißkontaktelement zum Kontaktieren der Wärme erzeugenden Vorrichtung und das Kaltkontaktelement zum Kontaktieren der Wärmesenke verwendet wird, wobei das Wärme leitende Element mindestens eine Öffnung hat, wobei die Lagen der Öffnungen auf den nebeneinanderliegenden Schichten des Wärme leitenden Elements einander einzeln entsprechen.
Patent DE-112013001118-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: WAKI YUICHIRO
IPC: F16C35/02
Filed: 2013-02-08
Granted: 2018-02-22
Abstract: Lagervorrichtung mit: einem Stützring (2), der um eine Drehwelle (4) positioniert ist; und mehreren Lagersegmenten (9), die zwischen der Drehwelle (4) und dem Stützring (2) vorgesehen sind und zum Lagern der Drehwelle (4) geeignet sind, wobei einige der mehreren Lagersegmente (9) bei einer unteren Seite der Drehwelle (4) positioniert sind, wobei eine Innenumfangsfläche des Stützrings (2) eine flache Stützfläche (12) aufweist, die in Bezug auf eine Basisebene geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagervorrichtung einen Trägerring (8) aufweist, der bei einer Innenumfangsseite des Stützrings (2) angeordnet ist, wobei die mehreren Lagersegmente (9) zwischen der Drehwelle (4) und dem Trägerring (8) angeordnet sind, ein Keilelement (10) zwischen dem Stützring (2) und dem Trägerring montiert ist, zum Positionieren der mehreren Lagersegmente (9) in einer radialen Richtung der Drehwelle (4) in Bezug auf den Stützring (2), wobei eine Keilnut (13) an der Stützfläche (12) ausgebildet ist und eine obere Seite der Keilnut (13) offen ist, so dass das Keilelement (13) entlang einer Bodenfläche (13a) der Keilnut (13) in die Keilnut (13) einführbar und entfernbar ist, die Keilnut (13) durch einen unteren Wandabschnitt (22) begrenzt wird, der eine Bewegung des Keilelements (10) in einer Richtung nach unten beschränkt, und einen Führungsabschnitt (23) aufweist, der das Keilelement (10) führt und eine Bewegung des Keilelements (10) in einer Axialrichtung der Drehwelle (4) beschränkt, und das Keilelement (10) eine relative Bewegung in der Axialrichtung zwischen dem Trägerring (8) und dem Stützring (2) einschränkt.
Patent DE-112014002441-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betätigen einer Verschlussklappe eines Fahrzeugs
Inventor: DEZORZI TIMOTHY
IPC: E05F15/73
Filed: 2014-05-14
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zum Betätigen einer Verschlussklappe (12) eines Fahrzeugs (14), mit den folgenden Schritten:unter Verwendung eines Prozessors (520), Bestimmen, ob ein erster Näherungssensor und ein zweiter Näherungssensor, die sich an einem Umfang (1600) des Fahrzeugs (14) befinden, sequenziell aktiviert wurden, um ein Objekt, das sich über den ersten Näherungssensor (22) und den zweiten Näherungssensor (24) bewegt, anzugeben, undSteuern der Verschlussklappe (12) zum Öffnen oder Schließen, wenn der erste Näherungssensor (22) und der zweite Näherungssensor (24) sequenziell aktiviert wurden,mit den weiteren Schritten:Bestimmen einer Reihenfolge der Aktivierung des ersten Näherungssensors (22) und des zweiten Näherungssensors (24),wenn der erste Näherungssensor (22) vor dem zweiten Näherungssensor (24) aktiviert wird, Steuern der Verschlussklappe (12) zum Schließen, und wenn der zweite Näherungssensor (24) vor dem ersten Näherungssensor (22) aktiviert wird, Steuern der Verschlussklappe (12) zum Öffnen.
Patent DE-112019001818-B4 (DE)
Title: Filter und Konstruktionsverfahren hierfür
Inventor: STEINMAN ROBERT J
IPC: B01D35/02
Filed: 2019-04-05
Granted: 2022-05-19
Abstract: Filter (20) aufweisend:ein Filtergehäuse (46) mit einem Auslassanschluss (78) zur Bereitstellung eines Ausgangsfluids; undeine Filterkappe (82), wobei die Filterkappe (82) an dem Filtergehäuse (46) angeordnet ist und einen Filterkappen-Einlassanschluss (104) zur Aufnahme eines Eingangsfluids aufweist,wobei mindestens entweder das Filtergehäuse (46) oder die Filterkappe (82) eine fest daran angeordnete Spindel (24) aufweist, wobei die Spindel (24) ein Filterelement (38) aufweist, das mindestens einen Abschnitt davon umgibt, wobei das Filtergehäuse (46) und die Filterkappe (82) die Spindel (24) und das Filterelement (38) umschließen; gekennzeichnet durcheine Spritzschutzkappe (21), wobei die Spritzschutzkappe (21) einen Gehäuseabschnitt aufweist, der eine Aufnahme (91) für den Filterkappen-Einlassanschluss (104) definiert, wobei die Spritzschutzkappe (21) ferner mindestens eine Spritzschutzkappen-Einlassöffnung (105) zur Aufnahme des Eingangsfluids an einem ersten Ende (93) der Spritzschutzkappe (21) aufweist, wobei die Spritzschutzkappe (21) so konfiguriert ist, dass sie das Eingangsfluid zu einem zweiten Ende (95) der Spritzschutzkappe (21) und durch die Aufnahme (91) in den Filterkappen-Einlassanschluss (104) leitet.
Patent CZ-292114-B6 (CZ)
Title: Dinaphtazepinium salts useful as enantioselective epoxidation catalysts, process of their preparation, and process for enantioselectively epoxidising a prochiral olefin
Inventor: AGGARWAL VARINDER KUMAR
IPC: C07B53/00
Filed: 1996-08-07
Abstract: In the present invention there is disclosed a compound of the general formula  Ia or Ib, in which A and B each independently represents hydrogen or one, two or three naphthylidene substituents, which substituents are selected from alkyl containing 1 to 6 carbon atoms, alkoxy containing 1 to 6 carbon atoms, aryl, aryloxy, silyl and silyloxy group; Re1 represents phenyl, alkyl containing 1 to 6 carbon atoms, phenylalkyl containing 1 to 6 carbon atoms in the alkyl moiety or a moiety of the general formula (a): wherein Re2 represents alkyl, containing 1 to 6 carbon atoms, phenyl or benzyl, Re3 represents hydrogen or ORe4 wherein Re4 denotes alkyl containing 1 to 6 carbon atoms or alkylsilyl containing 1 to 6 carbon atoms in the alkyl moiety, n is zero or an integer 1 or 2 and; X represents a counter ion. Further claimed is a process for preparing the above-described compounds as well as their use for enantioselectively epoxidising a prochiral olefin.