baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018215427-A1 (DE)
Title: Pelletierter Harnstoff in zylindrischer Form als Schüttgut und Methode zur Herstellung davon
Inventor: STEMMLER TOBIAS
IPC: B01J2/30
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen pelletierten Harnstoff als Schüttgut mit definierten Einzelkörpern, ein Verfahren zur Herstellung des pelletierten Harnstoffs sowie pelletierten Harnstoff, erhältlich nach dem Verfahren.
Patent DE-102018217639-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Umgebung eines Gespanns aus einem Zugfahrzeug und einem von dem Zugfahrzeug gezogenen Anhänger sowie Steuervorrichtung für das Zugfahrzeug und Zugfahrzeug mit der Steuervorrichtung
Inventor: HUTOMO LEONARDUS IBNU
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Umgebung (17) eines Gespanns (10) aus einem Zugfahrzeug (11) und einem Anhänger (12), wobei an dem Zugfahrzeug (11) eine Sensoreinrichtung (18) zum Erfassen eines sich neben dem Gespann (10) erstreckenden Seitenbereichs (16) der Umgebung (17) bereitgestellt ist und die Sensoreinrichtung (18) an einem Fahrzeugteil (34) des Zugfahrzeugs (11) mittels einer Haltevorrichtung (31) gehalten und ein Erfassungsbereich (26) der Sensoreinrichtung (18) in den Seitenbereich (16) ausgerichtet ist. Die Erfindung sieht vor, dass die Sensoreinrichtung (18) mittels der Haltevorrichtung (31) bezüglich des Fahrzeugteils (34) verschwenkbar ist und eine Steuervorrichtung (38) zumindest ein Betriebssignal (41) des Gespanns (10) empfängt und in Abhängigkeit von dem zumindest einen Betriebssignal (41) einen Knickwinkel (13) zwischen der Zugfahrzeug (11) und dem Anhänger (12) ermittelt und eine Schwenkposition (θ) der Sensoreinrichtung (18) durch Ansteuern der Haltevorrichtung (31) einstellt, um eine Ausrichtung des Erfassungsbereichs (26) an den Knickwinkel (13) anzupassen.
Patent DE-102018218563-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: NOMARU KEIJI
IPC: H01L21/301
Filed: 2018-10-30
Abstract: Ein Flüssigkeitszuführmechanismus ist an einem oberen Abschnitt einer Halteeinheit einer Laserbearbeitungsvorrichtung angeordnet. Der Flüssigkeitszuführmechanismus weist auf: eine Flüssigkeitskammer mit einer transparenten Platte, die so positioniert ist, dass zwischen der transparenten Platte und der oberen Fläche eines an einem Haltetisch gehaltenen Werkstücks ein Spalt ausgebildet wird; einen linearen Bewegungsmechanismus, der eingerichtet ist, die transparente Platte linear über der Flüssigkeitskammer zu bewegen; eine Flüssigkeitszuführdüse, die eingerichtet ist, dem Spalt von einer Seite der Flüssigkeitskammer eine Flüssigkeit zuzuführen; und eine Flüssigkeitsabführdüse, die eingerichtet ist, die Flüssigkeit von einer anderen Seite der Flüssigkeitskammer abzuführen. Eine Laserstrahlbestrahlungseinheit weist auf: einen Laseroszillator, der eingerichtet ist, einen Laserstrahl zu emittieren; und einen Kondensor, der eingerichtet ist, den von dem Laseroszillator emittieren Laserstrahl zu bündeln und das an dem Haltetisch gehaltene Werkstück durch die transparente Platte und die dem Spalt zugeführte Flüssigkeit mit dem Laserstrahl zu bestrahlen.
Patent DE-102018218922-A1 (DE)
Title: Prädiktion eines voraussichtlichen Fahrverhaltens
Inventor: STRAUSS TOBIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-11-06
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Durchführen einer Vorhersage eines Fahrverhaltens eines zweiten Fahrzeugs durch ein Steuergerät eines ersten Fahrzeugs, wobei Daten einer Fahrzeugumgebung des zweiten Fahrzeugs, und/oder Daten eines Fahrzeugführers und/oder einer Beladung des zweiten Fahrzeugs von dem Steuergerät empfangen werden, wobei anhand der Daten mindestens ein Merkmal ermittelt und basierend auf dem ermittelten Merkmal ein voraussichtliches Fahrverhalten des zweiten Fahrzeugs durch das Steuergerät berechnet wird. Des Weiteren ist ein Steuergerät offenbart.
Patent DE-102018219682-A1 (DE)
Title: Sitzpumpvorrichtung für fahrzeug
Inventor: KIM WON
IPC: B60N2/16
Filed: 2018-11-16
Abstract: Eine Sitzpumpvorrichtung für ein Fahrzeug ist offenbart. Die Sitzpumpvorrichtung enthält Folgendes: ein Gehäuse, das eine in demselben ausgebildete Durchgangsöffnung aufweist; einen Kupplungsnocken, der auf einer Innenseite des Gehäuses positioniert ist und derart gekoppelt ist, dass ein Kopplungsvorsprung, der von dem Gehäuse durch die Durchgangsöffnung hindurch nach außen hervorsteht, relativ zu dem Gehäuse drehbar ist; eine Hebelhalterung, die auf einer Außenseite einer Oberseite des Gehäuses positioniert ist, um dem Kupplungsnocken gegenüberzuliegen, wobei das Gehäuse zwischen denselben angeordnet ist, wobei die Hebelhalterung mit dem Kopplungsvorsprung des Kupplungsnockens gekoppelt ist, um mit dem Kupplungsnocken einstückig gedreht zu werden; und einen Lagerabschnitt, der von der Oberseite des Gehäuses oder einer Unterseite der Hebelhalterung in Richtung einer übrigen derselben hervorsteht, wobei die Oberseite des Gehäuses und die Unterseite der Hebelhalterung einander gegenüberliegen, wobei der Lagerabschnitt die Hebelhalterung und das Gehäuse lagert, um in einem gleichmäßigen Abstand voneinander beabstandet zu sein.
Patent DE-102018220818-A1 (DE)
Title: Lampenvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: AHN BYOUNG SUK
IPC: F21S41/30
Filed: 2018-12-03
Abstract: Eine Lampenvorrichtung für ein Fahrzeug, die nur einen p-polarisierten Lichtstrahl ausstrahlt ohne einen s-polarisierten Lichtstrahl auszustrahlen, der durch Wasser, das sich auf der Straßenoberfläche ansammelt, reflektiert wird, indem Licht, das auf eine Straßenoberfläche, die von Regen nass ist, ausgestrahlt wird, wodurch die Reflexion des Lichts durch Wasser verhindert wird, wodurch es möglich ist zu verhindern, das Licht Personen in entgegenkommenden Fahrzeugen blendet, sodass die Sicherheit von entgegenkommenden Fahrzeugen sichergestellt ist und da Licht mit einer einheitlichen Wellenform ausgestrahlt wird, wird das Beleuchtungsempfinden verbessert.
Patent DE-102019000023-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Informationsübermittlung
Inventor: GEISSLER HOLGER
IPC: H04L9/14
Filed: 2019-01-07
Abstract: Verfahren und System zur Informationsübermittlung, wobei eine elektronische Information (2) von einem Senderendgerät (3) eines Senders (S) an ein Empfängerendgerät (31) eines Empfängers (E) übermittelt wird, umfassend die folgenden Schritte:- einen ersten Transaktionsschritt (c), bei dem durch das Senderendgerät (3) ein erster Datensatz (22) erzeugt wird, der zumindest einen Hash-Wert (13, 14, 20) aufweist, und der erste Datensatz (22) an eine Blockchain (16) transferiert wird,- einen ersten Verifizierungsschritt (d), bei dem der erste Datensatz (22) in der Blockchain (16) verifiziert und als erster verifizierter Datensatz (6) abgelegt wird,- einen zweiten Transaktionsschritt (I), bei dem durch das Empfängerendgerät (31) ein zweiter Datensatz (7) erzeugt wird, der zumindest einen öffentlichen Empfängerschlüssel (17a) oder eine Empfängeridentifikation (25) aufweist, und der zweite Datensatz (7) an die Blockchain (16) transferiert wird,- einen zweiten Verifizierungsschritt (m), bei dem der zweite Datensatz (7) in der Blockchain (16) verifiziert und als zweiter verifizierter Datensatz (8) abgelegt wird,- einen Datenverschlüsselungsschritt (o, t, u), bei dem durch das Senderendgerät (3) mit dem öffentlichen Empfängerschlüssel (17a) verschlüsselte Daten (18, 19, 26) erzeugt werden,- einen Übertragungsschritt, bei dem die verschlüsselten Daten (18, 19, 26) auf das Empfängerendgerät (31) übertragen werden, und- einen Datenentschlüsselungsschritt (v, w, y), bei dem die elektronische Information (2) dem Empfänger (E) zugänglich gemacht wird, indem die verschlüsselten Daten (18, 19, 26) durch das Empfängerendgerät (31) mit einem privaten Empfängerschlüssel (17b) entschlüsselt werden.
Patent DE-102019001101-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beleimen von Holzspänen
Inventor: BERNS JOCHEM
IPC: B01F23/80
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beleimung von zerkleinerten lignocellulosischen Partikeln (10) im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten, wobei ein durch Temperatur und/oder Zugabe von Härtern aushärtbarer, wenigstens eine Ausbildung von Kolloiden umfassender Leim über eine volumenstromverstellbare Fördereinrichtung (2) und Förderleitungen (15a, 15c) zu einer Dispergiereinheit (1) verbracht wird, in der der Leim mittels einer Zerkleinerungseinrichtung und einer Mischeinrichtung homogenisiert wird und schließlich über Förderleitungen (15a) zu Düsenanordnungen (6) gefördert wird, die den Leim in einer Mischkammer (5) auf die Partikel (10) sprühen. Um bei einem Leim, der für die Benetzung von lignocellulosischen Partikeln, insbesondere Holzspänen verwendet wird, eine für die Produktion der Werkstoffplatten ausreichende Viskosität und Reaktivität zu sorgen, ist vorgesehen, dass die geförderte Leimmenge ermittelt und in einer Auswerteeinheit (8) einer Drehzahl der Dispergiereinheit zugeordnet wird und diese Drehzahl daraufhin eingestellt wird.
Patent DE-102019002306-A1 (DE)
Title: Wassermantelgusswerkzeug zur Formgebung eines Wassermantels und Verfahren zur Formgebung eines Wassermantels
Inventor: HIRSCH CHRISTIAN
IPC: B22D15/02
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wassermantelgusswerkzeug (10) zur Formgebung eines Wassermantels bei der Herstellung eines Kurbelgehäuses für eine Verbrennungskraftmaschine durch Gießen, umfassend ein Formgebungselement (20) zur Formgebung des Wassermantels. Das Wassermantelgusswerkzeug (10) umfasst wenigstens einen wärmeleitend mit dem Formgebungselement (20) gekoppelten und mit Kühlmittel durchströmbaren Kühlkanal (32) zur Kühlung des Wassermantels während der Herstellung des Kurbelgehäuses und das Formgebungselement (20) ist dazu ausgebildet, den wenigstens einen Kühlkanal (32) während der Herstellung des Kurbelgehäuses in einem Abstand zum Kurbelgehäuse zu halten. Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Formgebung eines Wassermantels bei der Herstellung eines Kurbelgehäuses für eine Verbrennungskraftmaschine durch Gießen.
Patent DE-102019003559-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: GLASER MARKUS
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1) mit einer Sitzbelegungserkennung (2) anhand erfasster Signale einer Fahrwerkssensorik (4). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- bei einem Fahrtantritt des Fahrzeuges (1) ein Fahrzeuggewicht und eine Fahrzeuggewichtsverteilung zur Sitzbelegungserkennung (2) kalibriert werden bzw. wird, wobei- die Anwesenheit eines Fahrzeugnutzers auf einem Fahrersitz zusätzlich mittels Erfassen eines Gurtschlossstatus ermittelt wird und bei im automatisierten und/oder teilautomatisierten Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1) erfasster veränderter Fahrzeuggewichtsverteilung ein Verlassen des Fahrersitzes angenommen wird,- ein das Verlassen des Fahrersitzes betreffender Warnhinweis im Fahrzeug (1) ausgegeben wird und- der automatisierte und/oder teilautomatisierte Fahrbetrieb nach einer vorgegebenen Zeitdauer nach der Ausgabe des Warnhinweises deaktiviert wird.
Patent DE-102019003861-A1 (DE)
Title: Akustischer Resonanzübertrager, Klavier und Flügel mit demselben und Verfahren zur Klangoptimierung von Klavieren und Flügeln
Inventor: SENFTLEBEN KNUT
IPC: G10C1/02
Filed: 2019-06-04
Abstract: Akustischer Resonanzübertrager, umfassend eine flexible Aufhängung, und zwei oder mehr akustische Resonanzübertragungselemente, die an der flexiblen Aufhängung angeordnet sind, wobei mindestens eines der akustischen Resonanzübertragungselemente an der flexiblen Aufhängung verschiebbar angeordnet ist, Klavier und Flügel mit demselben und Verfahren zur Klangoptimierung von Klavieren und Flügeln.
Patent DE-102019005767-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Kraftfahrzeug-Fahrerassistenzsystem zur Verlustvermeidung
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-08-16
Abstract: Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung, bzw. des erfindungsgemäßen Verfahrens für ein Kraftfahrzeug-Fahrerassistenzsystem zur Unterstützung eines Fahrzeugführersa) bei der Inbetriebnahme des Fahrzeugs (10) und/oderb) bei der Weiterfahrt nach einer Fahrtunterbrechung und/oderc) bei der Außerbetriebssetzung des Fahrzeugs (10) und/oderd) bei der Fahrzeugverriegelung nach einer Fahrt, ist, bzw. zeichnet sich dadurch aus, dasse) bei Zerstreutheit und/oder Unaufmerksamkeit des Fahrzeugführers, undf) einer daraus resultierender Gefahr von einem Verlust eines oder mehrerer persönlicher Gegenstände,g) das Kraftfahrzeug-Fahrerassistenzsystem ausgebildet ist,h) eine Warnmeldung zu generieren, sofern eine derartige Gefahr durch das Kraftfahrzeug-Fahrerassistenzsystem erkannt wird.
Patent DE-102019101047-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau und Nutzfahrzeug mit einem derartigen Nutzfahrzeugaufbau
Inventor: BROLL TOBIAS
IPC: B62D33/023
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nutzfahrzeugaufbau für ein Nutzfahrzeug, insbesondere für einen Planensattelauflieger, umfassend- eine Begrenzungsplane (10) mit mehreren Ösen (11) und mehreren Planenspannern (12) zur vertikalen Spannung der Begrenzungsplane (10),- ein Zollseil (13) zum zollsicheren Verschließen der Begrenzungsplane (10) und- ein Befestigungsmittel zur Befestigung der Begrenzungsplane (10), wobei das Befestigungsmittel wenigstens eine Bordwand (14) umfasst, die eine Einhakleiste (15) zur Befestigung der Planenspanner (12) und eine Verankerungsanordnung (16) für das Zollseil (13) aufweist.
Patent DE-102019101415-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsverfahren
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrunterstützungsverfahren für ein Fahrzeug (10), bei dem durch eine selektive Illumination von illuminationsbedingt schlecht detektierbarer Objekte (12) eine Fahrunterstützung verbessert werden kann.
Patent DE-102019102745-A1 (DE)
Title: Innenzahnradpumpe
Inventor: WAHL THOMAS
IPC: F04C15/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Innenzahnradpumpe für einen Vorwärts- und einen Rückwärtsbetrieb, mit einem Pumpengehäuse (2), das einen ersten Fluidanschluss (21) und einen zweiten Fluidanschluss (22) aufweist, wobei in einer ersten Drehrichtung der erste Fluidanschluss (21) als Fluidauslass und der zweite Fluidanschluss (22) als Fluideinlass ausgebildet sind und in einer zweiten Drehrichtung der erste Fluidanschluss (21) als Fluideinlass und der zweite Fluidanschluss (22) als Fluidauslass ausgebildet sind, einem Innenzahnrad (4) und einem Außenzahnrad (5), die zur Förderung eines Fluids zusammen Förderzellen (3') bilden,
 einem ersten Drehlager (D1), das das Innenzahnrad (4) lagert, und
 einem zweiten Drehlager (D2), das das Außenzahnrad (5) lagert,
 gekennzeichnet durch
 eine Schmiermittelzuführung, die in beide Drehrichtungen einen Fluidstrom zwischen den Fluidanschlüssen (21, 22) durch die zwei Drehlager (D1, D2) einstellt.
Patent DE-102019103415-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Gehäuse, welches einen Auslass für Flüssigkeit aufweist
Inventor: HELLER BENEDIKT
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-02-12
Abstract: Vorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2), welches einen Auslass für Flüssigkeit aufweist, wobei in einem ordnungsgemäßen Betriebszustand der Vorrichtung (1)- ein Innenraum (1a) des Gehäuses frei von Flüssigkeit oder Wasser (8) ist und- der Auslass durch ein Verschlusselement (4) verschlossen ist, wobei eine Öffnungseinrichtung (5) zum Öffnen des Verschlusselements (4) vorgesehen, wobei die Öffnungseinrichtung (5) das Verschlusselement (4) öffnet, wenn sich Flüssigkeit oder Wasser im Innenraum (1a) des Gehäuses befindet, wobei die Öffnungseinrichtung eine Aktoreinrichtung mit einem Aktorelement (6) aufweist, welches eventuell vorhandenes Wasser oder eventuell vorhandene Flüssigkeit aufsaugt und dadurch aufquillt, wobei eine durch das Aufquellen bewirkte Volumenvergrößerung des Aktorelements (6) das Verschlusselement (4) von einem Schließzustand in einen Öffnungszustand bewegt.
Patent DE-102019110604-A1 (DE)
Title: Mehrteiliges Brennstoffversorgungs- und Zündsystem für eine mit einem Gasbrennverfahren betriebene Brennkraftmaschine
Inventor: KLÜTING CHRISTIAN
IPC: F02B19/12
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (ZK) einer Brennkraftmaschine (100) mit einer sich zwischen einer Oberseite (ZK.2) und einer Unterseite (ZK.3) erstreckenden Durchgangsöffnung (ZK.1) in der ein Brennstoffversorgungs- und Zündsystem zur Versorgung einer sich an der Unterseite (ZK.3) des Zylinderkopfes (ZK) anschließenden Hauptbrennraumes (B) oberhalb eines beweglichen Kolbens (K) in einem Zylinders (Z) angeordnet ist.Es ist vorgesehen, dass das Brennstoffversorgungs- und Zündsystem ein Unterteil (I), ein Oberteil und ein Befestigungsteil (III) umfasst, wobei das Unterteil (I) eine zum Brennstoffversorgungssystem gehörende Zündkammer (1) ist, die oberhalb des Hauptbrennraumes (B) der Brennkraftmaschine (100) angeordnet ist, wobei die Zündkammer (1) mit dem Hauptbrennraum (B) in Fluidverbindung steht und das Oberteil (II) eine zu dem Zündsystem gehörende Zündkerze (2A) aufnimmt und zudem zumindest ein zu dem Brennstoffversorgungssystem gehörendes Brennstoffzuführungselement (3) aufweist, dessen Austrittsöffnung zur Brennstoffzuführung mit der Zündkammer (1) in Fluidverbindung steht und das Befestigungsteil (III) das in die Durchgangsöffnung (ZK.1) gesteckte Unter- und Oberteil (I, II) im Zylinderkopf (ZK) der Brennkraftmaschine (100) in ihren vorgegebenen Positionen reversibel befestigt.
Patent DE-102019114953-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von mit flüssigem Füllgut befüllten Behältern aus thermisch konditionierten Vorformlingen
Inventor: BAUMGARTE ROLF
IPC: B67C3/24
Filed: 2019-06-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen von mit flüssigem Füllgut befüllten Behältern aus thermisch konditionierten Vorformlingen, bei dem Füllgut unter Druck an einer Form- und Füllstation durch ein Füllventil in den Vorformling eingeleitet wird, wobei das Füllgut durch eine Füllgutquelle bereitgestellt wird und von einer zwischen Füllgutquelle und Form- und Füllstationen vorgesehenen Verdrängerpumpe bei geöffnetem Füllventil in den Vorformling gepumpt wird, wobei jeder Verdrängerpumpe (23, 24, 36) mindestens zwei Form- und Füllstationen (12, 14, 11, 13, 32, 33) zugeordnet sind, die von der Verdrängerpumpe (23, 24, 36), insbesondere nacheinander, mit Füllgut versorgt werden.
Patent DE-102019115050-A1 (DE)
Title: Leistungsversorgungsvorrichtung
Inventor: PRADEEPKUMAR AKASH CHANGARANKUMARATH
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Eine Leistungsversorgung für Elektrofahrzeuge beinhaltet ein Gehäuse, eine Leistungsversorgung und eine Vielzahl von Befestigungselementen. Das Gehäuse definiert einen inneren Hohlraum und weist nach innen ragende Laschen auf, die sich in den Hohlraum erstrecken. Die Leistungsbaugruppe verfügt über eine vordere Abdeckung und eine Endabdeckung. Die Leistungsbaugruppe weist außerdem eine Anordnung von elektrischen Schalteinheiten auf, die horizontal zwischen der vorderen und der Endabdeckung angeordnet sind. Die vordere und Endabdeckung weisen nach außen ragende Laschen auf. Jedes der Vielzahl von Befestigungselementen erstreckt sich vertikal, greift in eine nach innen ragende Lasche und in eine nach außen ragende Lasche ein, um die Leistungsbaugruppe am Gehäuse zu befestigen.
Patent DE-102019115112-A1 (DE)
Title: Robotergestütztes Arbeitswerkzeug
Inventor: BERGENHOLM MAGNUS
IPC: B25J11/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein knickgelenktes, selbstfahrendes Roboterwerkzeug 1 mit ersten und zweiten Plattformen 3, 7, die jeweils einen von Motoren angetriebenen Radsatz 5, 9 umfassen. Eine Verbindungsanordnung verbindet die erste Plattform mit der zweiten Plattform an einer Drehachse 11. Ein Fahrfehler wird bestimmt, indem eine Antriebseingabe zu den Motoren und ein resultierender Bewegungsparameter aufgezeichnet und die resultierende Bewegung mit einer geschätzten resultierenden Bewegung verglichen wird, die auf der Antriebseingabe basiert. Der Schlupf wird anhand des Fahrfehlers erkannt.
Patent DE-102019115864-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Fahrzeugsteuerung für einen automatischen Betrieb
Inventor: FLOTTRAN DENNIS
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-06-11
Abstract: Flurförderzeug, das eine Fahrzeugsteuerung für einen automatischen Betrieb, ein in dem automatischen Betrieb gesteuertes Lasttragmittel, einen in dem automatischen Betrieb gesteuerten Fahrantrieb und ein Personenschutzsystem aufweist, das mindestens eine Schutzzone vor dem Lasttragmittel erfasst und für die Fahrzeugsteuerung auswertet, wobei das Personenschutzsystem eine Abstandsmesseinrichtung aufweist, die Abstandsdaten zu Gegenständen und Hindernissen innerhalb der mindestens einen Schutzzone erfasst, wobei die Fahrzeugsteuerung dazu ausgebildet ist, mehrere Ladungsträger in einem vorbestimmten Abstand zueinander abzustellen und/oder aufzunehmen, wobei die Fahrzeugsteuerung zur automatischen Steuerung von Lasttragmittel und Fahrantrieb auf die Abstandsdaten des Personenschutzsystems zurückgreift.
Patent DE-102019117980-A1 (DE)
Title: Rohr
Inventor: FRIESS WALTER H
IPC: B29C70/02
Filed: 2019-07-03
Abstract: Rohr (1) mit einem Rohrkörper (3) aus einem ersten Material,der sich axial erstreckende erste Bereiche (5) und zumindest einen sich axial erstreckenden zweiten Bereich (7) aufweist,wobei der zweite Bereich (7) eine radial umlaufende Aussparung im Rohrkörper (3) zwischen zwei ersten Bereichen (5) ist, die mit einem zweiten Material (9) zumindest teilweise aufgefüllt ist,wobei sich das erste Material vom zweiten Material (9), das faserverstärkt ist, unterscheidet.
Patent DE-102019118369-A1 (DE)
Title: Kappenstruktur für grabenkondensatoren
Inventor: CHANG YAO-WEN
IPC: H01L21/822
Filed: 2019-07-08
Abstract: Verschiedenartige Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung betreffen einen Grabenkondensator mit einer leitfähigen Kappenstruktur. In einigen Ausführungsformen weist der Grabenkondensator eine untere Kondensatorelektrode, eine Kondensatordielektrikumschicht, die über der unteren Kondensatorelektrode liegt, und eine obere Kondensatorelektrode auf, die über der Kondensatordielektrikumschicht liegt. Die Kondensatordielektrikumschicht und die obere Kondensatorelektrode sind in das Substrat hineingedrückt und legen einen Spalt fest, der in das Substrat hinein abgesenkt ist. Die leitfähige Kappenstruktur liegt über dem Spalt auf der oberen Kondensatorelektrode und dichtet ihn ab. In einigen Ausführungsformen weist die leitfähige Kappenstruktur eine Metallschicht auf, die mittels der physikalischen Gasphasenabscheidung (PVD) ausgebildet wurde, und sie weist ferner eine über der Metallschicht liegende Metallnitrid-Schicht auf, die mittels der chemischen Gasphasenabscheidung (CVD) ausgebildet wurde. In anderen Ausführungsformen besteht die leitfähige Kappenstruktur aus anderen geeigneten Materialien oder weist sie auf und/oder wird durch andere Abscheidungsprozesse ausgebildet.