baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008013466-U1 (DE)
Title: Deckelbehälter
IPC: B65D1/12
Filed: 2008-10-10
Abstract: Deckelbehälter
(10) zur Lagerung und zum Transport von insbesondere gefährlichen
flüssigen Füllgütern, mit einem äußeren
Behälterkörper (12), mit einem oberen Behälterdeckel
(14) und einem eingesetzten dünnwandigen Inliner (26),
wobei der Behälterdeckel (14) mittels U-förmigem
Spannringverschluss (16) oder ohne Spannring als Schnappdeckel mittels
Schnappverschluss oder als Schraubdeckel mittels Schraubverschluss
auf der oberen Behälteröffnung (36) des Behälterkörpers
(12) an einen entsprechend ausgebildeten Flanschrand (34) fixierbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterdeckel (14)
mit wenigstens einer kleineren mittels Verschlussdeckel (38) gas-
und flüssigkeitsdicht verschließbaren Deckelöffnung
zum Einfüllen und zur Entnahme des flüssigen Füllgutes
versehen ist, und daß der dünnwandige Inliner (26)
auf der Unterseite des Behälterdeckels (14) im äußeren
Umfangsbereich gas- und flüssigkeitsdicht befestigt bzw-
fixiert ist, wobei Behälterdeckel (14) und Inliner (26) eine
gas- und flüssigkeitsdichte Hohlkörper-Einheit
bilden.
Patent DE-202008013505-U1 (DE)
Title: Horizontal angeströmter, verschmutzungsresistenter Tropfenabscheider mit rohrförmigen Prallkörpern und Lamellen
IPC: B01D45/08
Filed: 2008-10-10
Abstract: Abscheidersystem
zur Abscheidung von Tropfen aus einer horizontal gerichteten Rauchgasströmung zum
Einbau in einen Kanal nach einer REA oder einem Gaswäscher bestehend
aus zwei unterschiedlichen Prallkörpern – einem Rohrabscheider [5]
und einem Lamellenabscheider [1].
Patent DE-202008014041-U1 (DE)
Title: Klettergerüst
IPC: A63B9/00
Filed: 2008-10-22
Abstract: Mobiles
Klettergerüst, dadurch gekennzeichnet, dass das Klettergerüst
(1) durch miteinander mechanisch steif verriegelte Tragelemente
(6) und selbsttragend ausgebildet ist und dass an dem Klettergerüst
(1) Anschlussvorrichtungen (2, 3) vorgesehen sind für ein Festlegen
des Klettergerüstes (1) zumindest abschnittsweise frei über
einem sichtbaren Boden (10).
Patent DE-202008015666-U1 (DE)
Title: Lösbares Kugelgelenk
IPC: F16C11/08
Filed: 2008-11-26
Abstract: Anschlusseinrichtung
mit einem Anschlussring (4) und einer in dem Anschlussring (4) gehaltenen
Anschlusshülse (9), die eine zentrale Aufnahme (10) für
einen Anschlusskopf (3) bildet und insbesondere an ihrem einen Endbereich
Rastelemente (11) in einer inneren Spannstellung trägt,
um einen Anschlusskopf (3) in der Aufnahme (10) formschlüssig
zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusshülse
(9) in dem Anschlussring (4) zwischen einer Freigabestellung, in
welcher die Rastelemente (11) aus ihrer Spannstellung radial nach
außen elastisch aufgespreizt werden können, und
einer Arretierungsstellung, in welcher die Rastelemente (11) an
einer radialen Aufspreizbewegung aus der Spannstellung nach außen
gehindert werden, axial bewegbar gehalten ist, wobei die Anschlusshülse
(9) elastisch in ihre Arretierungsstellung gedrückt wird.
Patent DE-202009000089-U1 (DE)
Title: Schreibtisch mit elektromotorischer Höhenverstellung
IPC: A47B9/00
Filed: 2009-02-05
Abstract: Schreibtisch mit elektromotorischer Höhenverstellung, umfassend:  – zwei Fußgestelle (10), die jeweils so ausgebildet sind, dass ein Innenrohr (11) in ein Außenrohr (12) eingesetzt und derart gehalten wird, dass sich das Innenrohr (11) im Außenrohr (12) verschieben kann;  – eine Tischplatte (20), die mit dem oberen Ende der Innenrohre (11) verbunden ist, und an dessen Unterseite eine Querstütze (21) angeordnet ist;  – zwei Stützstreben (30), die an ihrem oberen Ende mit der Querstütze (21) der Tischplatte (20) schwenkbar verbunden sind, und an deren unteren Ende eine Öffnung (31) ausgebildet ist, an deren vorderen und hinteren Seite jeweils ein Ansatz (32) ausgebildet ist; und  – eine Betätigungseinheit (40), die an einem Grundkörper (41) angeordnet ist, an dessen beiden Seiten sich jeweils eine Stehplatte (411) erhebt, wobei an der Außenseite der einen Stehplatte (411) ein Motor (42) angeordnet ist, dessen Welle über das Getriebe (43) die zwischen den beiden...
Patent DE-202009002051-U1 (DE)
Title: Halteelement für Aufsteller
IPC: A47F5/00
Filed: 2009-04-07
Abstract: Halteelement für Aufsteller, mit einem Hauptkörper (10), der an dem Aufsteller befestigt werden kann und eine seitliche ringförmige Verzahnung (12) aufweist,  mit einem ersten Schwenkarm (20), der ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende ein erstes Zahnsegment (21) und das zweite Ende einen ersten Hängeteil (22) aufweist, und  mit einem zweiten Schwenkarm (30), der ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende ein zweites Zahnsegment (31) und das zweite Ende einen zweiten Hängeteil (32) aufweist,  wobei der erste und zweite Schwenkarm (20, 30) gegenüber der ringförmigen Verzahnung (12) gedreht werden können, so dass der Winkel zwischen dem ersten und zweiten Schwenkarm (20, 30) verstellt werden kann.
Patent DE-202009003275-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit mindestens einem zumindest teilweise innerhalb des Rahmens verlaufenden Zug
IPC: B62K19/30
Filed: 2009-03-06
Abstract: Fahrradrahmen (100) mit mindestens einer Durchbrechung (5, 5') für zumindest einen, zumindest teilweise innerhalb des Rahmens (100) verlaufenden Zug (1, 1'), der in Längsrichtung eines Rahmenrohres (2) durch die Durchbrechung (5, 5') in dieses geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenrohr (2) eine Einbuchtung (4) aufweist, mit einer Wandung (6), die zu der Längsrichtung des Rohres (2) um einen Winkel (α) in Richtung des Rohrinneren geneigt ist und die Durchbrechung (5, 5') für den Zug (1, 1') in dieser Wandung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202009005774-U1 (DE)
Title: Sandspülsystem
IPC: B63B38/00
Filed: 2009-04-16
Abstract: Sandspülsystem, aufweisend ein Sandspülboot, welches Sandspülboot aufweist:  zumindest einen Schwimmkörper (1), der auf einem Wasserstrom schwimmt; und  zumindest eine an dem Schwimmkörper (1) angebrachte Umlenkplatte (2), die zum Sandspülen in den Wasserstrom eingetaucht ist, wobei ein Abstand zwischen einer Kante der Umlenkplatte (2) und einem Flussbett vorhanden ist, und die Umlenkplatte (2) ausgebildet ist zum Aufspülen von Sediment auf dem Flussbett, wenn der Wasserstrom durch den Zwischenraum strömt.
Patent DE-202009005941-U1 (DE)
Title: Molkereiprodukte Käse, Joghurt, Quark mit Meeresfrüchten, Algen, Tang
IPC: A23C9/13
Filed: 2009-04-23
Abstract: Molkereiprodukte mit Meeresfrüchten, Algen, Tang, Seegras Betrifft:  1. Algenkäse  2. Algenjogurt  3. Algenquark  4. Algenmilch
Patent DE-202009007090-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von faserigen Schmutzpartikeln
IPC: A47L25/00
Filed: 2009-05-16
Abstract: Vorrichtung zur Entfernung von faserigen Schmutzpartikeln, wie Haare/Tierhaare oder andere faserige Schmutzpartikel aus textilen Materialien, Teppichen, Teppichböden, Polstern, Polstermöbeln und ähnlichen Untergründen, gekennzeichnet durch die Verwendung eines oder mehrerer Formkörper aus einem Silikon oder Elastomeren an sich als Aufnahmeeinrichtung für faserige Schmutzpartikel, insbesondere Tierhaare.
Patent DE-202009007285-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D17/00
Filed: 2009-05-20
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Kältemittelkreislauf, der wenigstens einen Verdampfer und wenigstens einen Kompressor aufweist, wobei der Kältemittelkreislauf wenigstens ein Kapillarrohr aufweist, das zum Verdampfer führt, sowie wenigstens ein Saugrohr, das zum Kompressor führt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kapillarrohr und das Saugrohr zumindest in einem Abschnitt derart geführt werden, dass sie benachbart zueinander oder aneinander anliegend angeordnet sind und dass wenigstens ein Schrumpfschlauch vorgesehen ist, der das Kapillarrohr sowie das Saugrohr in einem Teilbereich dieses Abschnittes oder in dem gesamten Abschnitt umgibt, wobei sich in dem von dem Schrumpfschlauch umgebenen Bereich zumindest bereichsweise ein Dichtmittel befindet.
Patent DE-202009008609-U1 (DE)
Title: Auslösevorrichtung für Sprühdosen
IPC: A62C13/76
Filed: 2009-06-20
Abstract: Die Auslösevorrichtung für Sprühdosen ist dadurch gekennzeichnet,  – das eine Auslösung der Spraydose durch Hitzeeinwirkung bei Feuer erfolgt.  – das die Auslösung der Spraydose durch beispielsweise eine Sprinklerampulle erfolgt.  – das eine geführte Feder gegen den Sprükopf drückt und das in der Spraydose enthaltene Löschmittel entweicht.  – das unterschiedliche Löschmittel eingesetzt werden können.  – Bauart bedingt sehr klein sein kann.  – dass eine Spraydose selbständig für Löschanwendungen ausgelöst wird.  – das ein Kontaktschalter eine Alarmierung über eine Telekommunikationsanlage ausgibt oder eine Zusatzfunktion auslöst.
Patent DE-202009008825-U1 (DE)
Title: Zusammengesetztes Element, mehrlagige Platte und paneelförmiges Element zum Formen solchen zusammengesetzten Elements
IPC: F16B5/00
Filed: 2009-06-26
Abstract: Zusammengesetztes Element, das mindestens zwei paneelförmige Elemente (2-3) umfasst, die jedes eine Randzone (4-5) besitzen, worin Koppelmittel (6-7) in Form eines sich jeweils in Längsrichtung der betreffenden Randzone (4-5) erstreckenden Profilbereichs (8-9) vorhanden sind, als auch jedes eine Stirnseite (10-11) umfassen, die sich quer in Bezug zu der jeweiligen Randzone (4-5) erstreckt, wobei die vorgenannten Profilbereiche (8-9) zulassen, dass die paneelförmigen Elemente (2-3) auf verriegelnde Weise aneinandergekoppelt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der paneelförmigen Elemente (2-3) Mittel (12) umfasst, die an der Stirnseite (10-11) mindestens einen Teil des an der zugehörigen Randzone (4-5) gebildeten Profilbereichs (8-9) der Sicht entziehen.
Patent DE-202009011217-U1 (DE)
Title: Tisch- oder Bankauflage
IPC: A47B13/08
Filed: 2009-08-19
Abstract: Auflage (10) für einen Tisch oder eine Bank, insbesondere einer Festzeltgarnitur, dadurch gekennzeichnet, dass diese auf einer Unterseite, welche bei Benutzung der Auflage einer Platte des Tischs (30) oder der Bank zugewandt ist, mit einem Klebstoff (20) versehen ist, mit welcher die Auflage (10) mit der Platte flächig und rückstandsfrei lösbar verbindbar ist und dass diese auf einer Oberseite, welche bei Benutzung der Auflage von der Platte abgewandt ist, einen Motivdruck aufweist.
Patent DE-202009011554-U1 (DE)
Title: Doppelseitiger LED-Klapprahmen
IPC: F21V8/00
Filed: 2009-09-03
Abstract: doppelseitiger LED-Klapprahmen dadurch gekennzeichnet, dass LED-Lichtstreifen hinter den oberen und unteren Schienen/Profilen angebracht sind. Es ist auch möglich die LED-Lichtstreifen auf allen 4 Seiten anzubringen. Die LED-Lichtstreifen sind sehr klein und der doppelseitige Rahmen kann dadurch sehr schmal gehalten werden (ca. 2,2 cm).
Patent DE-202009013597-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage von Profilschienen für Photovoltaikmodule auf einer Dacheindeckung aus Platten oder Tafeln
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-10-08
Abstract: Vorrichtung zur Montage von als Halterung für Photovoltaikmodule (20) dienenden Profilschienen (40) auf einer geneigten Dacheindeckung aus überlappend verlegten Platten (30.1, 30.2) oder Tafeln, deren jeweiliger Unterrand von einem Haltehaken (31) übergriffen ist, gekennzeichnet durch  – einen Flachmaterialstreifen (1) mit mindestens einem Loch (1.1) zum Einhängen in den Haltehaken (31),  – ein dem Loch (1.1) zugeordnetes Distanzstück (2) mit einer Dicke etwa gleich der Dicke der Platten (30.1, 30,2) oder Tafeln, zur Anordnung unter dem Flachmaterialstreifen (1),  – einen mit dem Distanzstück (2) verbundenen Stehbolzen (3), der ein weiteres Loch in dem Flachmaterialstreifen (1) durchgreift und zur Befestigung der Profilschiene (40) ausgebildet ist.
Patent DE-202009014152-U1 (DE)
Title: Abrolleinrichtung für eine Materialbahn
IPC: A47K10/24
Filed: 2009-10-19
Abstract: Abrolleinrichtung für eine Materialbahn (34), mit einer Vorratsrolle (30), welche einen Kern (28) und einen auf diesem angeordneten Wickel (32) des Bahnmateriales umfasst, mit einer Abzieheinrichtung (72), welches die Materialbahn (34) von der Vorratsrolle (30) zu einer Abgabestelle fördert, dadurch gekennzeichnet, dass die Abzieheinrichtung (72) durch eine Steuerung (100) in Abhängigkeit von der Zeit und/oder in Abhängigkeit vom Förderweg der Materialbahn (34) betätigt wird.
Patent DE-202009018768-U1 (DE)
Title: Warenpräsentationsbehälter
IPC: A47F3/04
Filed: 2009-02-16
Abstract: Kühlregal, mit einem Gehäuse (1) und ggf. mit wenigstens einer Abdeckung (6a, 6b) zum Verschließen einer Zugangsöffnung (3) in dem Gehäuse (1), wobei das Gehäuse (1) und/oder die Abdeckung (6a, 6b) ganz oder teilweise aus einem Material auf Basis nachwachsender Rohstoffe hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Material auf Basis nachwachsender Rohstoffe mehr als 50 Gew.-% der nachwachsenden Rohstoffe und den Rest einer wasserabweisenden Substanz enthält.
Patent DE-202010005325-U1 (DE)
Title: Behandlungskabine
IPC: A61H33/06
Filed: 2010-04-28
Abstract: Behandlungskabine (1), insbesondere Sauna- oder Duschkabine, die einen abgeschlossenen Behandlungsraum mit einer Zugangstür (7) umfasst, wobei dem Behandlungsraum eine Soleerzeugungsvorrichtung derart zugeordnet ist, dass dem Behandlungsraum ein zumindest weitgehend gasförmiges Solegemisch zugeführt und/oder in dem Behandlungsraum erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Behandlungsraum eine Luftabzugsvorrichtung derart zugeordnet ist, dass in dem durch die Zugangstür (7) definierten Eingangsbereich des Behandlungsraumes wenigstens eine Abzugsöffnung (14), die mit der Luftabzugsvorrichtung strömungsverbunden ist, derart angeordnet ist, dass dem Eingangsbereich eine Luftschleuse vorgeschaltet ist, die bei offener Zugangstür (7) den Luftaustausch zwischen dem Behandlungsraum und dessen Umgebung durch die Zugangstür (7) zumindest reduziert oder ganz ausschließt.
Patent DE-202010008065-U1 (DE)
Title: Abschließbarer Halter für Leitern
IPC: E05B73/00
Filed: 2010-07-13
Abstract: Abschließbarer Halter (100–500) für Leitern (L) oder dergleichen, enthaltend:  a) einen Tragbügel (110–510), welcher an einer Wand (W) oder dergleichen befestigt werden kann;  b) einen Schließbügel (120–520), welcher mittels eines Schlosses (S) am Tragbügel befestigt werden kann;  dadurch gekennzeichnet, dass der Tragbügel zwei Lager (111–511, 112–512) für die formschlüssige Aufnahme der beiden Enden (121–521, 122–522) des Schließbügels hat.
Patent DE-202010008353-U1 (DE)
Title: Markise
IPC: E04F10/06
Filed: 2010-08-24
Abstract: Markise (100) mit einem Markisentuch (1) und mit einem Ausfallprofil (2) und mit mindestens einem Markisenarm (3) und mit mindestens einer Markisenarmbefestigungsvorrichtung (4), wobei die Markisenarmbefestigungsvorrichtung (4) ein Verschwenken des Markisenarms (3) um eine erste Achse (a) und um eine zweite Achse (b) ermöglicht und eine Begrenzung der Verschwenkbarkeit um eine der Achsen (b) (also einen Anschlag) bereitstellt und wobei ein Befestigungsvorrichtungsgehäuse (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202010008799-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aneinanderfügen von Bodenbelagselementen
IPC: E04F21/22
Filed: 2010-10-13
Abstract: Vorrichtung zum Aneinanderfügen von Bodenbelagselementen (12, 12a, 13, 13a, 14, 14a) mit einem Auflageelement (1) und einem Schlagelement (2, 3), wobei das Auflageelement (1) eine Auflagefläche (7) aufweist, und wobei das Schlagelement (2, 3) mit dem Auflageelement (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Reibelement (8) oder ein Haftelement (10) auf der Auflagefläche (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202010012105-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung einer Betätigungseinrichtung einer Doppelkupplung
IPC: F16D21/00
Filed: 2010-09-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Einstellung einer Betätigungseinrichtung (40, 41) einer Doppelkupplung, welche auf einer Getriebeeingangswelle (61) eines Doppelgetriebes (42) axial feststehend und drehbar gelagert ist und im Betrieb durch einen in einer umlaufenden Sicherungsnut (62) der Getriebeeingangswelle (61) sitzenden Sicherungsring gesichert ist, wobei die Betätigungseinrichtung (40, 41) wenigstens einen Betätigungshebel (43, 44) aufweist, durch welchen ein Axialdrucklager (47, 48) zur Betätigung der Doppelkupplung aus einer zum Doppelgetriebe (42) hin liegenden Ausgangsposition in axialer Richtung der Getriebeeingangswelle (61) in eine Endstellung verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Distanzhülse (2, 30) vorgesehen ist, welche in einer vertikalen Ausrichtung der Getriebeeingangswelle (61) auf die Getriebeeingangswelle (61) mit geringem Spiel aufsetzbar ist und durch ihr Eigengewicht axial gegen eine Stirnringfläche (63, 64) des Axialdrucklagers (47, 48) drückt und,   dass die Distanzhülse (2, 30) eine vorbestimmte axiale Länge (L1, L2) aufweist, welche bei korrekter axialer Position des Axialdrucklagers (47, 48) in seiner Endstellung...
Patent DE-202010013524-U1 (DE)
Title: Essbares Spielzeug für Kleintiere
IPC: A01K1/035
Filed: 2010-09-24
Abstract: Spielbox für Nager, dadurch gekennzeichnet, dass die Spielbox aus einem gebackenen Teig gebildet ist.
Patent DE-202010013847-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Gegenständen und zur Erleichterung von Tätigkeiten auf Arbeitstischen
IPC: A47B21/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur Sicherung von Gegenständen und zur Erleichterung von Tätigkeiten auf Arbeitstischen, insbesondere von solchen mit neigungsverstellbaren Arbeitsplatten mit einer auf der Oberseite (11) einer Arbeitsplatte (10) anliegenden Anschlagleiste (2) dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagleiste (2) beidendig jeweils ein federbelastetes, manuell betätigbares Klemmelement (3; 3.1) zur Fixierung der Anschlagleiste (2) auf der Arbeitsplatte (10) aufweist.
Patent DE-202010018367-U1 (DE)
Title: Terminal zum Handeln an den Börsenmärkten
IPC: G06Q40/04
Filed: 2010-12-30
Abstract: Terminal zum Handeln an den Börsenmärkten, umfassend einen Monitor zum Anzeigen von Zielinformationen mit einer tastaturartigen Eingabevorrichtung, einer Geldeingabevorrichtung für Finanzgeschäfte sowie mit Kommunikationsvorrichtungen für entfernte Server und einer Rechenvorrichtung zum Anzeigen grafischer Informationen in den Feldern einer auf dem Monitorbildschirm angezeigten Schnittstelle und für Abrechnungstransaktionen, wobei der Computer als ein Merkmal das Senden von von den Börsenmärkten oder Informationsagenturen empfangenen Notierungen über Rundfunk/TV und als ein weiteres Merkmal die Überweisung einer Prämie auf das laufende Konto des Zahlers oder die Ausschüttung einer Prämie über die Zahlungsvorrichtung auf ein Signal der Beendigung der Handelssitzung hin aufweist sowie eine Einheit zur Auswahl des Einsatz- oder Transaktionsbetrags und des Begrenzens von Risiken auf den Betrag dieses Einsatzes oder dieser Transaktion und die Rechenvorrichtung eine zusätzliche Option der Realisierung eines Merkmals der Transaktionsberechnung, der Eingabe des Preises einer Änderung wenigstens eines Kurses und der Eingabe eines erhöhten oder verringerten Einsatzes oder eines Unveränderlichkeitseinsatzes wenigstens einer zukünftigen Notierung besitzt.
Patent DE-202011002120-U1 (DE)
Title: Unterlageelement zum Auftauen von Nahrungsmitteln
IPC: A23L3/365
Filed: 2011-01-31
Abstract: Unterlageelement zur Auftauung von Nahrungsmitteln, der Art die einen Schichtkörper (2) mit Durchgangslöchern (2a) für den Durchgang durch dieselben einer von der Auftauung eines tiefgefrorenen Nahrungsmittels (A) resultierende Flüssigkeit, umfaßt, Nahrungsmittel das auf einer Oberseite (Cs) des genannten Schichtkörpers (2) angeordnet ist, und Befestigungsausbildungen, um das Unterlageelement (1) an einem darunter angeordneten Behälter (4) lösbar zu befestigen, um die die genannten Durchgangslöcher (2a) durchquerende genannte Flüssigkeit zu sammeln, wobei das Unterlageelement dadurch gekennzeichnet ist, daß zumindest der genannte Schichtkörper (2) aus einem Material besteht, das seine Ausdehnung durch elastische Verformung ermöglicht, um sich an Behälter verschiedener Formate anzupassen.
Patent DE-202011051684-U1 (DE)
Title: Elektrisches Teezubereitungsgerät mit Benutzeroberflächenpanel aus Holz
IPC: A47J27/21
Filed: 2011-10-20
Abstract: Teezubereitungsgerät (100) mit einem Benutzeroberflächenpanel (360), wobei das Teezubereitungsgerät dadurch gekennzeichnet ist, dass das Benutzeroberflächenpanel (360) umfasst: – eine Holzschicht (359) mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei die Holzschicht (359) mit dünnen und daher lichtdurchlässigen vertieften Teilen versehen ist, die durch Entfernen von Holz von der Vorder- oder Rückseite der Holzschicht gebildet wurden und eine Mehrzahl von Symbolen (364, 366, 372, 368) definieren; – einen transparenten Körper (354) mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei die Vorderseite gegen die Rückseite der Holzschicht durch Insert-Molding vorgesehen wird, so dass der transparente Körper für die lichtdurchlässigen Teile eine mechanische Stütze bietet; und dass das Teezubereitungsgerät weiterhin umfasst: – Beleuchtungsmittel (322, 324, 328), die auf der Rückseite des transparenten Körpers angeordnet und so eingerichtet sind, dass sie Licht durch den transparenten Körper (354) und auf die lichtdurchlässigen Teile der Holzschicht (359) emittieren, um die lichtdurchlässigen Teile auf der...
Patent DE-202011052266-U1 (DE)
Title: Stromschienensystem
IPC: B60M1/30
Filed: 2011-12-12
Abstract: Stromschienensystem umfassend wenigstens eine Stromschiene (1), wenigstens ein Befestigungssystem (2), sowie wenigstens ein Trägerelement (4), wobei das Befestigungssystem (2) am Trägerelement (4) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem dem Befestigungssystem (2) gegenüberliegenden freien Ende (40) des Trägerelementes (4) wenigstens ein Halteelement (5) angeordnet ist.
Patent DE-202011101995-U1 (DE)
Title: Presselement
IPC: B25B27/10
Filed: 2011-06-17
Abstract: Presselement für insbesondere elektrohydraulische und/oder elektromechanische Presswerkzeuge, mit einem eine Pressbacke (12, 28) aufweisenden Trägerkörper (14, 26), dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (14, 26) Faserverbundwerkstoff aufweist, insbesondere aus Faserverbundwerkstoff hergestellt ist.
Patent DE-202011104038-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren eines Schlauchsegments für eine Vorrichtung zur Überwachung eines Patientenzugangs
IPC: A61M1/00
Filed: 2011-08-04
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren eines Schlauchsegments einer Schlauchleitung in Form einer Schlaufe für eine Vorrichtung, mit der über eine Schlauchleitung eine Flüssigkeit einem Patienten zugeführt oder von dem Patienten abgeführt wird, wobei zur Überwachung des Patientenzugangs der Druck in der Schlauchleitung überwacht wird, insbesondere zur Überwachung des Gefäßzugangs bei einer extrakorporalen Blutbehandlung, bei der Blut eines Patienten über eine venöse Schlauchleitung, die eine venöse Punktionskanüle aufweist, dem Patienten zugeführt und über eine arterielle Schlauchleitung, die eine arterielle Punktionskanüle aufweist, von dem Patienten abgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (26) zum Fixieren eines Schlauchsegments in Kombination aufweist: ein als ringförmiger Körper ausgebildetes Führungsstück (28, 30) zur Fixierung der sich kreuzenden Abschnitte des ein Auge (34) bildenden Schlauchsegments derart, dass das Auge eine Schlaufe (27) bildet, die sich bei einer Zugbk (29, 31) zur Fixierung des zwischen den sich kreuzenden Abschnitten (27A, 27B) liegenden...
Patent DE-202011105078-U1 (DE)
Title: Reibradspindelpresse
IPC: B30B1/22
Filed: 2011-08-27
Abstract: Reibradspindelpresse mit einer drehbar gelagerten Spindel, einem in einer Drehrichtung ununterbrochen umlaufenden und mit der Spindel verbundenen Schwungrad (10), mit einer am Umfang angeordneten vorgespannten Bandage aus einem Reibmaterial und zwei am Antriebskopf angeordneten axial verschiebbaren Antriebsscheiben (11, 12), über die alternierend der Arbeitshub oder der Rückhub eines an der Spindelmutter vertikal geführten Stößels durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Einspannung der Bandage (13) ein ringförmiger Teller (14) dient, der mittels mehrerer Schrauben (15) an dem Schwungrad (10) befestigt ist, und dass zwischen jedem Schraubenkopf (16) und dem ringförmigen Teller (14) jeweils eine Feder (17) angeordnet ist.