baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014000941-B3 (DE)
Title: Wärmeeinrichtung mit einem Latentwärmespeichermittel und Verwendung eines Latentwärmespeichermittels
Inventor: OHMER BENJAMIN
IPC: C09K5/06
Filed: 2014-01-23
Granted: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Wärmeeinrichtung (1), insbesondere eine Wärmflasche oder ein Wärmekissen, zum zumindest mittelbaren in Kontakt bringen mit einem Lebewesen. Wie Wärmeeinrichtung umfasst mindestens einen Aufnahmeraum (2) zum Vorhalten eines fließfähigen Materials (4), wobei der Aufnahmeraum (2) zumindest abschnittsweise durch eine flexible Wandung (6) ausgebildet ist, wobei die flexible Wandung (6) zumindest mittelbar mit dem Lebewesen in Kontakt bringbar ist. Erfindungsgemäß ist ein Latentwärmespeichermittel (8) vorgesehen, wobei das Latentwärmespeichermittel derart angeordnet ist, dass zumindest zeitweise durch das Latentwärmespeichermittel (8) eine Temperierung des fließfähigen Materials (4) bewirkbar ist, wobei das Latentwärmespeichermittel (8) ein Phasenwechselmaterial, insbesondere Natriumacetat, aufweist, wobei das Phasenwechselmaterial bei einer endothermen Zustandsänderung infolge einer Erwärmung Energie aufnimmt und bei einer exothermen Zustandsänderung Energie in Form von Wärme abgibt.
Patent DE-102014104271-B3 (DE)
Title: Anschlagkörper für Tür- und/oder Fenstergriffe
Inventor: KLEIS MATTHIAS
IPC: E05B3/06
Filed: 2014-03-26
Granted: 2015-08-06
Abstract: Ein Anschlagkörper (10) dient der axialfest-drehbaren Aufnahme eines Griffs (20), der an einem mit dem Anschlagkörper (10) in Eingriff gelangenden Halsabschnitt (22) eine umlaufende Rastnut (25) aufweist. Hierzu hat der Anschlagköper (10) einen Grundkörper (30), der zentrisch zu einer Achse (D) mit einer Durchgangsöffnung (34) versehen ist, eine Führungsbuchse (50) für den Halsabschnitt (22) des Griffs (20), wobei die Führungsbuchse (50) in der Durchgangsöffnung (34) des Grundkörpers (30) angeordnet ist, und eine Rastvorrichtung (70), die den Griff (20) lösbar in dem Grundkörper (30) festlegt. Die Rastvorrichtung (70) weist vorteilhaft Rastkugeln (75) auf, die radial zur Achse (D) verschieblich in der Führungsbuchse (50) angeordnet sind. Diese ist innerhalb der Durchgangsöffnung (34) des Grundkörpers (30) in Axialrichtung (A) verschieblich gelagert, wobei die Führungsbuchse (50) in Axialrichtung (A) von einer Druckfeder (80) beaufschlagt ist. Ferner ist der Grundkörper (30) mit einer umlaufenden Schrägfläche (35) versehen, wobei die in der Führungsbuchse (50) gelagerten Rastkugeln (75) von der Druckfeder (80) in Axialrichtung (A) derart gegen die Schrägfläche (35) gedrückt werden, dass die Rastkugeln (75) radial zur Achse (D) mit einer resultierenden Kraft (F) beaufschlagt sind. Eine besondere Ausführungsform des Anschlagkörpers sieht vor, dass die Führungsbuchse (50) innerhalb der Durchgangsöffnung (34) des Grundkörpers (30) zugleich auch entgegen einer Federkraft drehbar um die Achse (D) gelagert ist.
Patent DE-102015219363-B3 (DE)
Title: Turboladereinrichtung mit einer Kugellagerhülse und einer Halteeinrichtung
Inventor: SLAVIC SASA
IPC: F02B37/00
Filed: 2015-10-07
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Turboladereinrichtung für einen Verbrennungsmotor mit einer Abgasturbine (5) und mit einem Verdichterrad, die auf einer gemeinsamen Turboladerwelle (4) angeordnet sind, wobei die Abgasturbine (5) im Abgasstrom des Verbrennungsmotors und das Verdichterrad im Ansaugstrom des Verbrennungsmotors angeordnet ist und wobei die Turboladerwelle (4) mittels zweier voneinander in Axialrichtung (15) der Welle voneinander beabstandeter Kugellager (6, 7) und einer beiden Kugellagern gemeinsamen Kugellagerhülse (8, 8a, 8b) in einer Aufnahmebohrung (10) im Gehäuse (11) der Turboladereinrichtung gelagert ist. Die Aufgabe, die Turboladerwelle in geeigneter Weise in der Aufnahmebohrung (10) im Gehäuse (11) der Turboladereinrichtung zu halten, wird dadurch gelöst, dass die Kugellagerhülse (8, 8a, 8b) mittels eines Federrings (1) in der Aufnahmebohrung gehalten ist, der wenigstens teilweise in eine Bohrungsnut (3) am Umfang der Aufnahmebohrung (10) und wenigstens teilweise in eine Ausnehmung (9) an der äußeren Mantelseite der Kugellagerhülse (8, 8a, 8b) eintaucht.
Patent DE-102016110939-B3 (DE)
Title: Datenorganisationsverfahren und Entwicklungsumgebungssystem
Inventor: NITSCHKE TORSTEN
IPC: G06F9/44
Filed: 2016-06-15
Granted: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Datenorganisationsverfahren sowie ein Entwicklungsumgebungssystem, das zur Durchführung des Datenorganisationsverfahrens ausgebildet ist. Das erfindungsgemäße Datenorganisationsverfahren sieht vor, dass eine gespeicherte oder zu speichernde Datenmenge gemäß einer ersten Struktur organisiert wird, wobei die Datenmenge nach inhaltsbezogenen Aspekten und/oder nach zugriffsrechtlichen Aspekten in Datenteilmengen unterteilt wird, wobei neben der ersten Struktur zusätzlich eine weitere Struktur vorgesehen ist, gemäß der die Datenmenge organisiert wird, wobei die Datenmenge nach Zuständigkeitsbereichen unterteilt wird, wobei jeder Zuständigkeitsbereich wenigstens eine Datenteilmenge gemäß der ersten Struktur umfasst, wobei jede Datenteilmenge zumindest eine Dateneinheit umfasst, und wobei jedem Zuständigkeitsbereich jeweils eine zuständige Benutzermenge zugeordnet wird, wobei die Benutzermenge zumindest einen Benutzer umfasst.
Patent DE-102017130323-B3 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HEMSING AXEL
IPC: H02K7/116
Filed: 2017-12-18
Granted: 2019-05-02
Abstract: Ventilvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Aktuator (12), der einen Elektromotor (14), ein Getriebe (18) mit einem Kronenradsegment (40) und ein Federelement (64) aufweist sowie einer Ventileinheit (20) mit einer Ventilstange (22) und einem auf der Ventilstange (22) angeordneten Ventilschließglied (24), welches mit einem Ventilsitz (26) zusammenwirkt, der einen Durchströmungsquerschnitt zwischen einem Einlass (28) und einem Auslass (30) begrenzt, sind bekannt.Um diese besonders kompakt ausführen zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein Nocken (54) zur Erzeugung einer translatorischen Bewegung der Ventileinheit (20) bei Drehung des Aktuators (12) auf die Ventilstange (22) wirkt, der drehfest zum Kronenradsegment (40) angeordnet ist.
Patent DE-102018105138-B3 (DE)
Title: Kavitator
Inventor: GESEN WOLFGANG
IPC: B01F25/46
Filed: 2018-03-06
Granted: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kavitator, ein Verfahren zur Behandlung von Flüssigkeiten mit diesem Kavitator sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102018128190-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Applizieren einer Schutzfolie auf eine Oberfläche eines langgestreckten Bauteils
Inventor: MOHR JOHANNES
IPC: C08J5/12
Filed: 2018-11-12
Granted: 2020-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Applizieren einer Schutzfolie auf eine Oberfläche eines langgestreckten Bauteils, insbesondere auf ein langes, gekrümmtes Bauteil. Eine derartige Vorrichtung in Verbindung mit dem Verfahren ermöglicht ein schnelles Auftragen der Schutzfolie in hoher Stückzahl.
 Die Vorrichtung soll die manuelle Applikation unterstützen und automatisiert das mechanische Andrücken bzw. Abschneiden der Schutzfolie ermöglichen. Das Bauteil wird dabei durch Unterdruck an der dafür vorgesehen Bauteilaufnahme gehalten und durch zwei mit luftdruckbetriebenen Zylindern auf die Schutzfolie gedrückt. Als Unterlage dient eine elastische Aufnahme, welche bevorzugt aus Schaumstoff hergestellt ist.
 Durch das erfindungsgemäße Verfahren wird ein schnelles fehlerfreies Applizieren der Schutzfolie auf das langgestreckte Bauteil ermöglicht.
Patent DE-102019130507-B3 (DE)
Title: Elektrische Messanordnung für sekundäre Alkali-Festelektrolyt-Batterien
Inventor: HOMANN GERRIT
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-11-12
Granted: 2021-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messanordnung für sekundäre Alkali-Festelektrolyt-Batterien umfassend -zwei elektrisch nicht-leitende Zellkörperhälften, wobei beide Zellkörperhälften mindestens eine und eine Zellkörperhälfte mindestens drei Durchführungen aufweist, wobei beide Zellkörperhälften einen Aufnahmeraum zur Aufnahme einer Festelektrolyt-Batteriezelle aus mindestens einer Anode, einer Kathode und einem Festelektrolyt ausbilden; ein elektrisch leitendes Halteelement für jede Durchführung; ein elektrisches Kontaktelement für jedes Halteelement, wobei das elektrische Kontaktelement dazu eingerichtet ist, seine Länge in Abhängigkeit der auf das Element wirkenden Kraft zu ändern; und zwei flächige Stromableiter aufweisend elektrisch leitende und elektrisch nicht-leitende Bereiche, wobei mindestens einer der Stromableiter dazu eingerichtet ist, mindestens drei separate, elektrisch leitende Verbindungen zwischen den Kontaktelementen und einer Elektrode der Festelektrolyt-Batteriezelle auszubilden. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung der Messanordnung zur Bestimmung der elektrischen Eigenschaften sekundärer Alkali- Festelektrolyt- Batteriezellen.
Patent DE-102019133906-B3 (DE)
Title: Scharnieraktor für eine Drehmomentkupplung
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-12-11
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scharnieraktor (1) für eine Drehmomentkupplung (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- zumindest einen Betätigungsfinger (3,4) zum Übertragen eines Betätigungswegs (5) auf eine Drehmomentkupplung (2);- einen Hebel (6) mit einer Haupterstreckung (7), welcher mit dem Betätigungsfinger (3,4) verbunden ist;- ein Scharnierlager (8) mit einer Scharnierachse (9), um welche der Hebel (6) verschwenkbar ist; und- eine Traverse (10) in kraftübertragendem Kontakt mit dem Hebel (6), wobei die Traverse (10) entlang der Haupterstreckung (7) zwischen einer ausgerückten Position (11) und einer eingerückten Position (12) verfahrbar ist und wobei mittels der Traverse (10) der Hebel (6) zum Betätigen verschwenkbar ist. Der Scharnieraktor (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnierlager (8) von einer um die Scharnierachse (9) balligen Kuppe (13) und einer Brücke (14) gebildet ist, wobei die ballige Kuppe (13) an der Brücke (14) kraftübertragend anliegt.Der hier vorgeschlagene Scharnieraktor ist in einem besonders engen Bauraum einsetzbar und zugleich wenig komplex im Aufbau.
Patent DE-102020003013-B3 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines Integralträgers an einer Karosserie für einen Personenkraftwagen sowie Personenkraftwagen
Inventor: GANZHORN REGINA
IPC: B62D21/15
Filed: 2020-05-19
Granted: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung eines Integralträgers (10) an einer Karosserie (12) für einen Personenkraftwagen, bei welcher der an in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandeten und über dem Integralträger (10) angeordneten Längsträgern (14) der Karosserie (12) befestigte Integralträger (10) und ein in Fahrzeuglängsrichtung hinter dem Integralträger (10) angeordneter elektrischer Energiespeicher (20), welcher unterhalb eines Bodens (24) der Karosserie (12) angeordnet ist, an der Karosserie (12) befestigt sind. Die Befestigungsanordnung zeichnet sich dadurch aus, dass der Integralträger (10) an seinem dem Energiespeicher (20) zugewandten Ende (E) wenigstens eine Stufe (S) aufweist, durch welche wenigstens eine obere Abstützfläche (A1) und eine untere Abstützfläche (A2) gebildet sind, wobei die obere Abstützfläche (A1) in Gegenüberlage zu einem unter dem Boden (24) angeordneten Querträger (32) der Karosserie (12) und die untere Abstützfläche (A2) in Gegenüberlage zu einem unter dem Boden (24) angeordneten Trägerelement (22) des Energiespeichers (20) angeordnet sind.
Patent DE-102021120489-B3 (DE)
Title: Batteriezellenanordnung
Inventor: BERENDES PHILIPP
IPC: H01M10/6557
Filed: 2021-08-06
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezellenanordnung (2) mit einer Vielzahl von im Wesentlichen flachen, quaderförmigen Batteriezellen (3), welche zwei sich im Wesentlichen gegenüberliegende flächige Kontaktflächen (6) aufweisen, wobei die Vielzahl von Batteriezellen (3) als ein Stapel (7) angeordnet sind, bei welchem die Batteriezellen (3) mit ihrer flächigen ersten Kontaktfläche (6) aufeinander zu weisen, wobei Batteriezellen (3) paarweise angeordnet sind und zwischen jedem Paar von Batteriezellen (3) ein kanalartiges Kühlelement (8) angeordnet ist zur Durchströmung eines Fluids zur Temperierung der an dem Kühlelement (8) anliegenden Batteriezellen (3).
Patent DE-102021125038-B3 (DE)
Title: Linsenanordnung
Inventor: CHIU HUAN-PING
IPC: G02B9/60
Filed: 2021-09-28
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Linsenanordnung bereit, die fünf Linsen umfasst, und zwar in der Reihenfolge von der Objektseite zur Bildseite, eine erste Linse, eine zweite Linse, eine dritte Linse, eine vierte Linse und eine fünfte Linse. Die erste Linse hat eine negative Dioptrienzahl mit einer konvexen Oberfläche auf der Objektseite und einer konkaven Oberfläche auf der Bildseite im Bereich nahe der optischen Achse. Die zweite Linse hat eine negative Dioptrienzahl mit konkaver Fläche sowohl auf der Objektseite als auch auf der Bildseite im Bereich nahe der optischen Achse. Die dritte Linse hat eine positive Dioptrienzahl mit konvexen Flächen sowohl auf der Objektseite als auch auf der Bildseite im Bereich nahe der optischen Achse. Die vierte Linse hat eine negative Dioptrienzahl mit einer konvexen Fläche auf der Objektseite im Bereich nahe der optischen Achse. Die fünfte Linse hat eine negative Dioptrienzahl mit konkaven Flächen sowohl auf der Objektseite als auch auf der Bildseite im Bereich nahe der optischen Achse. Wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind, kann die Linsenanordnung hochwertige Bilder mit Objektabständen zwischen 13 und 26 Metern erzeugen.
Patent DE-102023102038-B3 (DE)
Title: Verteilvorrichtung für die Verteilung landwirtschaftlichen Erntegutes
Inventor: WÜBKER TOBIAS
IPC: A01F25/18
Filed: 2023-01-27
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilvorrichtung für die Verteilung landwirtschaftlichen Erntegutes Die Verteilvorrichtung weist ein Schildelement mit einer zu einer Arbeitsrichtung angewinkelten Erntegutkontaktfläche zum Schieben des Erntegutes in die Arbeitsrichtung und eine Mehrzahl von vom Schildelement abstehenden Zinkenelementen, die sich parallel zueinander länglich in die Arbeitsrichtung (AR) erstrecken, auf. Erfindungsgemäß sind die Zinkenelemente zur Förderung des Erntegutes quer zur Arbeitsrichtung relativ zum Schildelement drehbar um sich in die Arbeitsrichtung erstreckende Drehachsen gelagert.
Patent DE-4323277-B4 (DE)
Title: Analysator
Inventor: SUDA MASAYUKI
IPC: G01N35/00
Filed: 1993-07-12
Granted: 2004-03-11
Abstract: Analysator zur quantitativen Bestimmung einer in einer Lösung enthaltenen Substanz unter Verwendung einer enzymatischen Reaktion und einer chemischen Lumineszenzreaktion, umfassend:  einen Abschnitt für die enzymatische Reaktion, in dem die enzymatische Reaktion durchgeführt wird;  einen Mischabschnitt zum Vermischen eines Produkts der enzymatischen Reaktion und eines chemischen Lumineszenz-Reagens zum Hervorrufen der chemischen Lumineszenzreaktion; und  einen Bestimmungsabschnitt mit einer Flußzelle und einem Photodetektor zum Bestimmen der chemischen Lumineszenzreaktion;  wobei der Abschnitt für die enzymatische Reaktion, der Mischabschnitt und der Bestimmungsabschnitt auf einer gemeinsamen Grundplatte und integral mit derselben ausgeführt sind;  dadurch gekennzeichnet, daß  die Grundplatte (30) eine Platte aus einem Silizium-Einkristall (18) und eine an diesem haftende Glasplatte (17) umfaßt;  der Abschnitt (3, 12) für die enzymatische Reaktion, der Mischabschnitt (4, 13) und die Flußzelle (14) mittels anisotroper Ätzung des Silizium-Einkristalls (18) erzeugt worden sind;  der Abschnitt (3, 12) für die enzymatische Reaktion mit einem Enzym-Festsubstanz-Füllstoff (15) gefüllt ist, und daß  der Photodetektor in Form einer Photodiode (6, 16) oder eines Photomultipliers (21) auf dem Flußzellenabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-4424115-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von linearen Triorganosiloxyendgruppen aufweisenden Silicon-Flüssigkeiten mit geringem Silianolgehalt
Inventor: THOMPSON DENNIS P
IPC: C08G77/16
Filed: 1994-07-08
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen linearer Triorganosiloxyendgruppen aufweisender Organopolysiloxan-Flüssigkeiten
mit weniger als 200 ppm Restgehalt an siliciumgebundenen Hydroxylgruppen,
wobei das Verfahren im wesentlichen besteht aus  (1) Einführen einer
Mischung linearer Polydiorganosiloxandiole und cyclischer Polydiorganosiloxane,
wobei die Mischung einen Gehalt an cyclischen Bestandteilen, der
größer als
14 bis 16 Gew.-% ist und einen Silanolgehalt, der größer ist
als 1000 ppm, bezogen auf das Gewicht, aufweist, in eine Reaktionszone,
umfassend  (a) ein Festbett aus Äquilibrierungs-Katalysator,
umfassend einen sauren oder basischen Äquilibrierungs-Katalysator,
ausgewählt
aus säurebehandeltem
Ton, einem Ionenaustauscherharz, einem säurebehandelten Ruß oder einer
Mischung der vorgenannten Materialen;  (a') ein Festbett aus
dem genannten Äquilibrierungs-Katalysator
in Gegenwart eines Kettenabbruchsmittels, ausgewählt aus Hexaorganodisiloxan
und einem kurzkettigen Triorganosiloxyendgruppen aufweisenden Polydiorganosiloxan
oder  (a'') ein Kettenabbruchsmittel, ausgewählt aus Hexaorganodisiloxan
und einem kurzkettigen Triorganosiloxyendgruppen aufweisenden Polydiorganosiloxan
und einen Kondensations/Disproportionierungs-Katalysator, ausgewählt aus
einer Gruppe, bestehend aus einem Phosphornitridhalogenid, einem
linearen oligomeren Phosphornitridhalogenid, einem Reaktionsprodukt
davon mit Wasser, einem...
Patent DE-10015706-B4 (DE)
Title: Linear-Schwingförderer
Inventor: RINALDI MARCELLO
IPC: B65G27/32
Filed: 2000-03-29
Granted: 2005-06-16
Abstract: Linear-Schwingförderer bestehend aus
einem Schwingtisch (4, 28) der durch Schwingungen vorwärts-aufwärts (34')
und zurück-abwärts (34)
bewegt wird, wozu diagonal befestigte Schwingfedern (15, 18) verwendet
werden, die über
eine Grundplatte (1) mit einem Schwingungsantrieb (5) verbunden
sind, wodurch der Schwingtisch (4) gegenüber der Grundplatte (1) relativ
bewegt werden kann, wobei der Hin- und Rückgang der schräg gerichteten
Schwingbewegungen gleiche Zeitdauer hat, wodurch das auf dem Schwingtisch
(4, 28) liegende Schüttgut
(31) in eine fließende
Bewegung (27) versetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingtisch
(4, 28) in Bezug zu seiner Längsachse
(45) auf der einen Seite an einer mindestens einen ersten Schwingfeder
(15) und auf der anderen Seite an einer mindestens zweiten Schwingfeder(18)
befestigt ist.
Patent DE-10045396-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Roller-Handkarren
Inventor: SCHUSTER ALEXANDER
IPC: B62K15/00
Filed: 2000-09-14
Granted: 2004-09-16
Abstract: Fahrrad-Roller-Handkarren für leichtes Umbauen eines Fahrrades in einen Roller bzw. in einen Handkarren, mit einem Rahmen, zwei Rädern (4, 7), einem Sitz (15), einer Lenkstange (12) sowie einem Pedalantrieb (16), wobei der Rahmen ein senkrechtes Steuerrohr (2) und ein senkrechtes Sitzrohr (3) aufweist und weiterhin einen Pedalantrieb (16) mit einem Umschlingungsgetriebe (17) hat, der auf einer Gabel (18) mit einem Pedalachsrohr (19) angeordnet ist, wobei die Gabel (18) um die Hinterradachse (20) nach oben verschwenkbar ist und wobei eine Hinterradgabel (8) an einem Rohrstück (9) angeordnet ist, das auf dem Sitzrohr (3) um 90 Grad drehbar und fixierbar angeordnet ist, wobei eine Vorderradgabel (5) gleichfalls in einer Position um 90 Grad verdreht und fixiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen ein Trittbrett (1) für den Betrieb als Roller hat und daß die Lenkstange (12) bis zum Eintritt ihres einen Endes in eine dem Sitz (15) zugeordnete Sitzkopfmuffe (14) verschiebbar...
Patent DE-10049525-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Berechnung eines Korrelationswertes entsprechend einem Frequenzfehler und Speichermedium mit einem gespeicherten Korrelationswert-Berechnungsprogramm
Inventor: MUTOH MASAHIKO
IPC: H04B1/707
Filed: 2000-10-06
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung
zur Berechnung eines Korrelationswertes entsprechend einem Frequenzfehler, aufweisend:  ein
Korrelationsmittel 0-ten Grades zur Ausgabe einer Korrelation zwischen
einem Referenzsignal und einem Meßsignal;  ein Korrelationsmittel
n-ten Grades mit einem Frequenzadditionsberechner zum Berechnen
eines Frequenzkomponenten-Additionssignals mit einer Frequenzkomponente, die
zum Referenzsignal hinzugefügt
worden ist, und einen Korrelationsberechner zur Ausgabe einer Korrelation
zwischen dem Frequenzkomponenten-Additionssignal und dem Meßsignal;
und  ein Additionsmittel zum Addieren eines Ausgangs des Korrelationsmittels
0-ten Grades und eines Ausgangs des Korrelationsmittels n-ten Grades.
Patent DE-10062780-B4 (DE)
Title: BTI-Cellulose-Granulate
Inventor: BECKER OLAF
IPC: A01N63/50
Filed: 2000-12-15
Granted: 2005-12-29
Abstract: BTI-Cellulose-Granulate
zur Bekämpfung
von Zuckmücken
(Chironomidae), enthaltend 5 – 20% BTI-Endotoxinpräparation
einer Aktivität
von 1000 – 5000 ITU/mg
und 30 – 90%
cellulosehaltige Trägersubstanzen, sowie
für die
Herstellung von Tabletten bekannte Hilfsstoffe in einer Menge von
bis zu 20% und bis zu 50% anorganischer Füllstoffe, wobei die Granulate
eine Dichte von über 1,1 – 1,5 g/cm 3  aufweisen und als cellulosehaltige Trägerstoffe
als Futtermittel zugelassene zerkleinerte Substanzen verwendet werden
und die Granulate eine gasentwickelnde Mischung aus 2 – 4% Natriumcarbonat
oder -hydrogencarbonat und 2 – 4%
einer festen Säure
wie Citronensäure oder
Weinsäure
enthalten.
Patent DE-10085168-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung von Oberflächengrübchen und Bauteil mit Oberflächengrübchen
Inventor: MIYAMOTO NORITAKA
IPC: B24C1/06
Filed: 2000-11-02
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden von Oberflächengrübchen in
einem Bauteil, mit:  einem Ausbildungsschritt zum Ausbilden
eines Bauteils, das einen Oberflächenschichtabschnitt
aufweist, der sich aus schwachen Abschnitten (1), die eine Würfel- oder
Teilchenform haben oder vorzugsweise in Stückform, in Plattenform oder
im Faserzustand vorliegen, und einem hochfesten Abschnitt (2) aufbaut,
der als Matrix vorliegt und eine im Verhältnis höhere Festigkeit als die schwachen
Abschnitte (1) hat; und  einem Entfernungsschritt zum Entfernen
von zumindest einem Teil der schwachen Abschnitte (1) durch Aufspritzen von
Hochdruckfluid auf den Oberflächenschichtabschnitt des
Bauteils, um Grübchen
zu bilden.
Patent DE-10103495-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen von Schlamm
Inventor: GRUBER THILO
IPC: C02F11/12
Filed: 2001-01-26
Granted: 2006-02-02
Abstract: Vorrichtung
zum Trocknen von Schlamm, gekennzeichnet durch eine Einrichtung,
mittels derer dem Schlamm Wasser in einer solchen Menge beimischbar
ist, wie zur Bildung einer pumpfähigen
Pulpe notwendig ist, sowie einer Pumpeneinrichtung, mittels derer die
Pulpe in Trocknungsboxen abfüllbar
ist, wobei die Pumpeneinrichtung mit einer Injektionsdüse zusammenwirkt, die
die Pulpe in Strangform ausscheidet, und die Ejektionsdüse eine
Unterbrechereinheit enthält,
die einen intermittierten Betrieb der Ejektionsdüse ermöglicht.
Patent DE-10115814-B4 (DE)
Title: Leuchte für Verkehrseinrichtungen
Inventor: ARNDT KARLHEINZ
IPC: F21V19/02
Filed: 2001-03-30
Granted: 2014-05-22
Abstract: Leuchte für Verkehrseinrichtungen mit einer Lichtquelle, der zum Erzeugen eines Lichtstrahls (16) in Strahlrichtung eine Linsenoptik (15) nachgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß – die Lichtquelle ein von einzelnen Lumineszenzdiodenchips (1, 6) gebildetes Lumineszenzdiodenfeld umfaßt, und – die Lumineszenzdiodenchips (1, 6) von einer Auswahleinrichtung (17) gesteuert einen Leuchtbereich bilden, durch dessen Ort und Ausdehnung die Richtung und Strahldivergenz des Lichtstrahls (16) einstellbar ist, wobei die Lumineszenzdiodenchips (1, 6) des Lumineszenzdiodenfelds in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind.