baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020100537-U1 (DE)
Title: Rolloanordnung und Wickelhülse
IPC: E06B9/58
Filed: 2020-01-31
Abstract: Rolloanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Rollobahn (12), die an einer Wickelwelle (14) aufwickelbar ist oder von der Wickelwelle (14) abwickelbar ist und an ihren bezogen auf eine Rollolängsmittelebene beidseits angeordneten Rändern jeweils über ein Führungsband (21A, 21B) in einer Führungsschiene (18A, 18B) geführt ist, wobei die Führungsbänder (21A, 21B) jeweils an eine Wickelhülse (22) angebunden sind, die an einem Ende der Wickelwelle (14) angeordnet ist und einen Hülsenkörper (24) umfasst, wobei die Führungsbänder (21A, 21B) jeweils mindestens ein Fixierloch (34) aufweisen, das von einem an dem Hülsenkörper (24) angeformten Halteelement der Wickelhülse (22) durchgriffen ist, an die das jeweilige Führungsband (21A, 21B) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelhülsen (22) jeweils einen Haltesteg (36) aufweisen, der das betreffende Führungsband (21A, 21B) übergreift, der das Halteelement und das Fixierloch (34) in Eingriff hält und der in einstückiger Weise starr an einer Umfangsfläche des Hülsenkörpers (24) in Umfangsrichtung versetzt gegenüber dem Halteelement ausgeformt ist.
Patent DE-202020101882-U1 (DE)
Title: Computerprogrammprodukt für ein Warnverfahren
IPC: G08B21/02
Filed: 2020-04-06
Abstract: Computerprogrammprodukt, aufweisend Codemittel, die dazu ausgebildet sind, wenn diese auf einer Recheneinheit eines ersten Personensicherheitsmoduls ausgeführt werden, mittels des ersten Personensicherheitsmoduls ein Warnverfahren durchzuführen, das aufweist:
 a) eine Detektionsphase, mit:
 - Senden eines ersten Blinksignals mittels des ersten Personensicherheitsmoduls;
 - Überwachen eines Empfangsbereichs einer Empfangseinheit des ersten Personensicherheitsmoduls für einen vordefinierten Erkennungszeitraum;
 und
 a1) Detektieren eines zweiten Blinksignals, das von einem zweiten Personensicherheitsmodul gesendet wird, und Senden eines ersten Blink-Antwortsignals in Antwort auf das Detektieren des zweiten Blinksignals,
 und/oder
 a2) Detektieren eines zweiten Blink-Antwortsignals mittels der Empfangseinheit, das von einem zweiten Personensicherheitsmodul in Antwort auf das Empfangen des ersten Blinksignals an dem zweiten Personensicherheitsmodul gesendet wird;
 b) eine Messphase, mit einer Abstandsbestimmungsoperation, wobei die Abstandsbestimmungsoperation aufweist:
 Überwachen des Empfangsbereichs der Empfangseinheit des ersten Personensicherheitsmoduls für einen Detektionszeitraum;
 für den Fall, dass während der Detektionsphase ein zweites Blink-Antwortsignal detektiert wird:
 Senden eines ersten Laufzeitsignals mittels einer Antenneneinheit des ersten Personensicherheitsmoduls;
 Detektieren eines zweiten Laufzeitantwortsignals, das von dem zweiten Personensicherheitsmodul in Antwort auf ein Detektieren des ersten Laufzeitsicherheitssignals gesendet wird; und
 Ermitteln eines Abstands zwischen dem ersten Personensicherheitsmodul und dem zweiten Personensicherheitsmodul unter Verwendung des zweiten Laufzeitantwortsignals.
Patent DE-202020102127-U1 (DE)
Title: Lösbare Hygieneabdeckung für Handgriffe insbesondere an Einkaufswagen
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-04-17
Abstract: Hygieneabdeckung (1) für Handgriffe (8) an Einkaufswagen oder mit Handgriffen versehenen geschobenen oder getragenen Vorrichtungen umfassend einen den Handgriff (8) zumindest teilweise abdeckenden Grundkörper (9) sowie zumindest ein die Hygieneabdeckung (1) lösbar am Handgriff (8) befestigendes Haltemittel, dadurch gekennzeichnet, dass
 - zumindest eine in einen vom Grundkörper (9) umschlossenen Aufnahmeraum (6) führend gewundene Haltewindung (2) mit dem Grundkörper (9) verbunden ist,
 - die elastisch verformbar ausgebildet ist und in Zusammenwirkung mit dem Grundkörper (9) ein federartiges Haltemittel bildet,
 - das als Klemmkörper an einem durch eine Aufnahme (10) in den Aufnahmeraum (6) des Grundkörpers (9) eingeführten Haltegriff (8) anliegt.
Patent DE-202020104418-U1 (DE)
Title: Dreipunkt-Rhizarthroseextensionsorthese aus Kunststoff zur effektiven Behandlung von Arthrosen und Arthriden des Daumensattelgelenkes
IPC: A61F5/10
Filed: 2020-07-30
Abstract: Dreipunkt-Rhizarthroseextensionsorthese aus thermoplastischem Kunststoff oder carbonfaserverstärktem Kunststoff nach Abdruck einer vorherigen angepassten Rhizarthroseextensionsorthese oder nach Print zur effektiven konservativen Behandlung von Arthrosen und Arthritiden des Daumensattelgelenkes mit einer halbmondförmigen Pelotte aus PE oder Silikon zum minimalen Auseinanderdrücken des Daumensattelgelenkes, dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest ein Verschlussmittel hat, das nach Anlage der Orthese an einer Hand (7) über dem Mittelhandrücken verlaufend anordbar ist.
Patent DE-202020105331-U1 (DE)
Title: Toilettenpapierhalter und Toilettenstuhl
IPC: A47K11/04
Filed: 2020-05-07
Abstract: Toilettenpapierhalter (10) für einen Toilettenstuhl (50), mit
 einem stabförmigen Befestigungselement (12), das wenigstens zwei an dem Befestigungselement (12) ausgebildete Klemmschellen (18, 20) umfasst, die entlang einer Längsachse (A) des Befestigungselements (12) voneinander beabstandet und dazu ausgebildet sind, den Toilettenpapierhalter (10) lösbar an einer Querstange (52) des Toilettenstuhls (50) zu befestigen; und
 einem einstückigen Grundkörper (14), umfassend
 einen zu dem stabförmigen Befestigungselement (12) im Wesentlichen parallelen Aufnahmeabschnitt (22), und
 einen fest mit dem Aufnahmeabschnitt (22) verbundenen und zu dem Aufnahmeabschnitt (22) im Wesentlichen senkrechten Verbindungsabschnitt (24), wobei der Aufnahmeabschnitt (22) ein freies Ende (28) zur Aufnahme in einen Toilettenpapierrollenkern aufweist, und
 wobei der Grundkörper (14) drehgelenkig mit dem Befestigungselement (12) verbunden ist, wodurch der Grundkörper (14) relativ zu dem Befestigungselement (12) um die Längsachse (A) des Befestigungselements (12) drehbar ist.
Patent DE-202021002156-U1 (DE)
Title: Keimungs- Voll- bzw. Halbautomat
IPC: A01G31/04
Filed: 2021-06-01
Abstract: Entnommen aus den beschriebenen Punkten und aus den in allen Abbildungen dargestellten Teilen und Systemen, solche in den beigefügten Unterlagen als Technische Beschreibung und Zeichnungen der Erfindung geführt sind, erwerben wir alle Rechte auf folgende Merkmale:
 1. Die Allgemeine mechanische Konstruktion der vertikal oder auch horizontal zu herstellenden Produktionslinien und deren Anwendungen.
 2. Die Allgemeine mechanische Konstruktion der vertikal oder auch horizontal zu herstellenden Keimungs- und Einweichungs- Behälterdreh- und Kippsystemen und deren Anwendungen.
 3. Die Allgemeine mechanische Konstruktion der vertikal oder auch horizontal zu herstellendem Auffangbehälters als Schubladesystem und dessen Anwendungen.
 4. Die Allgemeine mechanische Konstruktion der vertikal oder auch horizontal zu herstellenden Wasserversorgungs- und Entsorgungssystemen und deren Anwendungen.
 5. Die Allgemeine mechanische Konstruktion der vertikal oder auch horizontal zu herstellenden
 Systemen zur Samenbeladung und deren Anwendungen.
 6. Technik des Keimungsvorgangsmechanismus im Innenleben des Gerätes.
Patent DE-202021002934-U1 (DE)
Title: Gerät und Vorrichtung zur nachrüstbaren Erhöhung der Sicherheit von Personen und Prozessen bei Asset- und Fahrzeugnutzung
IPC: G08B21/02
Filed: 2021-09-11
Abstract: In einem Fahrzeug oder Asset eingebautes Gerät oder installierte Vorrichtung zur lokalen drahtlosen Interaktion mit umgebenden Nutzern und Prozessen zwecks einer Erhöhung lokaler Nutzer- und Prozess-Sicherheitszustände.
Patent DE-202021100319-U1 (DE)
Title: Doppelrollos mit Sonnenschutz-Laminatfolien und / oder bedruckten klaren Kunststoff-Folien als Sonnenschutz - Blendschutz - Wärmeschutz - Sichtschutz - Verdunkelung und Schallschutz für Fenster mit verschiedenen manuellen und elektrischen Antrieben.
IPC: E06B9/40
Filed: 2021-01-22
Abstract: Doppelrollos für Fenster, mit einer Rollobahn hintereinander laufend von der obigen Welle oben angetrieben und mindestens einer Umlenk-Wickelrolle unten zwischen den Folienbahnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollobahn als ein- oder mehrschichtige Folienbahnen auf Kunststoffbasis ausgebildet sind und zum Sonnen-, Sicht- oder Blendschutz oder zur Verdunklung oder/und zum Schallschutz von Innenräumen von Gebäuden oder Fahrzeugen verwendet werden oder verwendbar sind.
Patent DE-202021101108-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
IPC: A42B3/04
Filed: 2021-03-04
Abstract: Schutzvorrichtung (1) mit einem Schutzhelm (2), wobei an zwei gegenüberliegenden Segmenten (7) des Schutzhelms (2) jeweils ein Aufnahmeelement (10) vorgesehen ist, wobei die Aufnahmeelemente (10) zur Aufnahme einer Schutzmaske (3) ausgebildet sind.
Patent DE-202021103231-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem mit Dachscheibe mit verbessertem visuellen Komfort im Fahrzeuginnenraum
IPC: B60J3/06
Filed: 2021-06-16
Abstract: Fahrzeugsystem für ein Fahrzeug (100) mit einer Dachscheibe (2) umfassend eine Frontscheibe (1) und ein Armaturenbrett (A), dadurch gekennzeichnet, dass die Frontscheibe (1) und/oder das Armaturenbrett (A) mindestens ein p-polarisierendes Element (6) aufweist.
Patent DE-202021104205-U1 (DE)
Title: An die Blutdruckmessung anschließbares Zweiwege-Diagnose- und Behandlungssystem
IPC: A61H39/00
Filed: 2021-08-05
Abstract: An die Blutdruckmessung anschließbares Zweiwege-Diagnose- und -Behandlungssystem, aufweisend:
 eine Stromversorgungseinheit (10), die für die Umwandlung einer externen Spannung in eine erforderliche Spannung sorgt;
 eine Hochspannungs-Diagnose- und -Behandlungseinheit (20), die einen elektronischen Schwingungsgenerator (21), zwei Ausgangsanschlüsse (22) und eine Elektrodenbaugruppe (23) zum Erfassen eines Diagnose- und Behandlungssignals aufweist, wobei in den elektronischen Schwingungsgenerator (21) die erforderliche Spannung eingegeben werden kann, um einen Schwingungsstrom zu erzeugen, der an die beiden Ausgangsanschlüsse (22) ausgegeben wird, und wobei die Elektrodenbaugruppe (23) zwei Ausgangspunkte (236) aufweist, die mit den jeweiligen beiden Ausgangsanschlüssen (22) verbunden sind;
 eine Eingabeeinheit (30), die zum Eingeben von Betriebsanweisungen dient;
 einen Mikroprozessor (40), der mit der Stromversorgungseinheit (10), der Eingabeeinheit (30) und der Hochspannungs-Diagnose- und -Behandlungseinheit (20) verbunden ist, wobei der Mikroprozessor (40) gemäß den Betriebsanweisungen den Betrieb der Hochspannungs-Diagnose- und -Behandlungseinheit (20) steuert;
 eine Signalumwandlungseinheit (50), die mit der Hochspannungs-Diagnose- und -Behandlungseinheit (20) verbunden ist, wobei durch die Signalumwandlungseinheit (50) das Diagnose- und Behandlungssignal der Hochspannungsdiagnose- und -behandlungseinheit in digitale Daten umwandelbar ist;
 eine Signalübertragungseinheit (60), die mit der Signalumwandlungseinheit (50) verbunden ist und für die Übertragung des Diagnose- und Behandlungssignals sorgt; 
 ein intelligentes Gerät (80), das mit der Signalübertragungseinheit (60) verbunden ist, um das Diagnose- und Behandlungssignal zu empfangen, wobei das intelligente Gerät (80) eine Anwendungssoftware aufweist, die die Diagnose- und Behandlungssignale verarbeitet; und
 ein Blutdruckmessgerät (90), das eine Manschette (91), einen Drucksensor (92), der ein Messsignal erfasst, einen Signalwandler (93), der das Messsignal in digitale Daten umwandelt, und einen Signalsender (94) für Übertragung des Messsignals aufweist, wobei das intelligente Gerät (80) mit dem Signalsender (94) verbunden ist, um das Messsignal zu empfangen, und wobei ein Blutdruck entsprechend dem Messsignal auf dem intelligenten Gerät (80) anzeigbar ist, und wobei die Anwendungssoftware basierend auf dem Blutdruck und dem Diagnose- und Behandlungssignal eine Empfehlung zur Verwendung der Eingabeeinheit (30) bereitstellt.
Patent DE-202021104251-U1 (DE)
Title: Sockelleiste und Rammschutzvorrichtung für Räume mit erhöhten Hygieneanforderungen
IPC: E04F19/04
Filed: 2021-08-09
Abstract: Sockelleiste (10, 10a, 10b) für Räume mit erhöhten Hygieneanforderungen, mit
 - einem Längsprofil (12, 12a, 12b), welches einen aufrechten Wandkontaktabschnitt (14) mit einer rückseitigen Wandkontaktfläche (16) und einen sich an den Wandkontaktabschnitt (14) anschließenden Profilvorsprung (20) aufweist, wobei der Profilvorsprung (20) dazu eingerichtet ist, bei Positionierung der Wandkontaktfläche (16) des Wandkontaktabschnitts (14) an einer Wand (W) beabstandet von der Wand (W) zu verlaufen; dadurch gekennzeichnet, dass der Profilvorsprung (20) einen geneigt zum Wandkontaktabschnitt (14) verlaufenden oberen Vorsprungsbegrenzungsabschnitt (24) aufweist.
Patent DE-202021105970-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung als Wandabschnitt für eine feuchte oder nasse Umgebung
IPC: F21S8/04
Filed: 2021-11-02
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) als Wandabschnitt für eine feuchte oder nasse Umgebung, insbesondere eine Duschkabine, aufweisend eine rechteckige, flache Plattenanordnung (2) mit- einer vorderen, eine Lichtaustrittsfläche (4) bereitstellenden, transparenten Frontplatte (3),- einer mittleren Lichtleiterplatte (9), umfassend eine Auskopplungsstruktur zur Auskopplung von an wenigstens einer Schmalseite (10) in die Lichtleiterplatte (9) eingekoppeltem Licht zumindest teilweise aus einer der Frontplatte (3) zugewandten breiten, flächigen Vorderseite der Lichtleiterplatte (9), und- einer hinteren, zu der Lichtleiterplatte (9) hin lichtreflektierend ausgebildeten Reflektorplatte (8), so dass die Lichtleiterplatte (9) zwischen der Frontplatte (3) und der Reflektorplatte (8) von diesen beabstandet angeordnet ist,wobei die Schmalseiten (10) der Lichtleiterplatte (9) zur Bildung eines umlaufenden Aufnahmeraums zwischen der Frontplatte (3) und der Reflektorplatte (8) gegenüber den Schmalseiten der Frontplatte (3) und der Reflektorplatte (8) zurückgesetzt sind, wobei die Beleuchtungseinrichtung (1) ferner aufweist:- gegenüberliegenden Schmalseiten (10) der Lichtleiterplatte (9) benachbarte, innerhalb des Aufnahmeraums angeordnete, eine Aufnahme (18) für eine Leuchtmittelleiste (19) zur Einkopplung von Licht in die Lichtleiterplatte (9) bereitstellende Gleitlager (13),- wenigstens zwei in jeweiligen Aufnahmen (18) entnehmbar angeordnete Leuchtmittelleisten (19), insbesondere LED-Leisten, und- Dichtmittel (5) zur Abdichtung der Plattenanordnung (2) gegen Feuchtigkeit zumindest einer den Aufnahmeraum nach außen abschließenden Außenseite.
Patent DE-202022000775-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für E-Mobil-Ladestecker
IPC: B60L53/16
Filed: 2022-03-28
Abstract: Schutzvorrichtung für E-Mobil-Ladestecker, dadurch gekennzeichnet, dass eine aufsteckbare Manschette für einen Ladestecker bereitgestellt ist.
Patent DE-202022001099-U1 (DE)
Title: Anschlageinrichtung für einen Aufzug
IPC: B66B7/00
Filed: 2022-05-06
Abstract: Anschlageinrichtung für einen Aufzug, aufweisend ein Gehäuse (3) und eine Seilschlaufe (20), die zur Aufnahme einer Last ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlageinrichtung (2) einen Gelenkzapfen (11) aufweist, der zur Befestigung der Seilschlaufe (20) am Gehäuse (3) angeordnet ist,
 - wobei die Seilschlaufe (20) über den Gelenkzapfen (11) gegenüber dem Gehäuse (3) verschwenkbar ist, und
 - der Gelenkzapfen (11) eine Gelenkbremse (17) umfasst.
Patent DE-202022001648-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wirkungsgradverbesserung an einer Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors
IPC: F16C7/06
Filed: 2022-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Wirkungsgradverbesserung an einer Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors, wobei der Verbrennungsmotor mindestens einen Kolben (1) aufweist, der in einer Zylinderlaufbahn (5) eine oszillierende Bewegung ausführt und mit einem Pleuel (2) verbunden ist und eine Kraft aufgrund eines Verbrennungsprozesses des Verbrennungsmotors auf eine rotierende Kurbelwelle überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Kurbelwelle ein Pleuellager (4) vorhanden ist, welches derart ausgestaltet ist, das in einem Bereich eines oberen Totpunktes des Kolbens (1) ein seitlich stehender Hubzapfen (17) erreicht wird.
Patent DE-202022001981-U1 (DE)
Title: Erweiterte Verbindungskrone für Baustützen
IPC: F16M11/24
Filed: 2022-09-07
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung von Baustützen zu Tri- oder Multipods, dadurch gekennzeichnet, dass entlang den Kanten einer gemeinsamen zentralen Platte Anschlusselemente ausgeführt sind, deren Fläche kongruent zu den Endplatten von Baustützen sind, die zentral zwischen den anderen Anschlusselementen Schraubbolzen aufweist, deren Position kongruent zu den Bohrungen in den Endplatten von Baustützen ist.
Patent DE-202022100011-U1 (DE)
Title: Ein System zur Verringerung des Leckstroms unter Verwendung von Current-Mode-Logikschaltungen
IPC: H03K19/0944
Filed: 2022-01-03
Abstract: System zur Reduzierung des Leckstroms in einer Schaltung, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Stromquelle (102)
 einen Hilfstransistor (104), wobei der Hilfstransistor (104) in zwei Transistoren unterteilt ist, die einen Pull-Down-N-Metalloxid-Halbleiter (NMOS) bilden, wobei jeder eine Breite von der Hälfte der Breite des Hilfstransistors hat und parallel geschaltet ist; und
 eine ohmsche Last (106) mit P-Metalloxid-Halbleitertransistoren (PMOS), wobei der Widerstand der Last durch die Vorspannung (Vbp) eingestellt wird, um einen erforderlichen Leckstrom zu erhalten.
Patent DE-202022101160-U1 (DE)
Title: Matratzenauflage
IPC: A47C27/15
Filed: 2022-03-02
Abstract: Matratzenauflage (1),
 mit einer unteren Lage (2) aus einem textilen Material,
 die eine Unterseite der Matratzenauflage (1) schafft, welche dazu bestimmt ist, zu einer Matratze ausgerichtet zu werden,
 und mit einer mittleren Lage (3) aus einem für Flüssigkeit undurchlässigem Material,
 und mit einer oberen Lage (4) aus einem textilen Material, die eine Oberseite der Matratzenauflage (1) schafft, welche dazu bestimmt ist, von einer Matratze abgewandt ausgerichtet zu werden,
 und wobei die drei Lagen (2, 3, 4) fest miteinander verbunden sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die obere Lage (4) aus gerautem Frottee besteht.
Patent DE-202022105461-U1 (DE)
Title: Aufbauvorrichtung mit Positionierhilfe
IPC: G01B21/04
Filed: 2022-09-28
Abstract: Aufbauvorrichtung (1) zum Indizieren einer für ein Anbauteil (12, 13) einer Anbauteilart vorbestimmten Fixierposition (7, 8), wobei die Aufbauvorrichtung (1) mindestens eine Aufbaufläche (2) und eine Steuereinheit (14) aufweist,
 wobei die mindestens eine Aufbaufläche (2)
 a. mindestens eine erste Fixierposition (7) und mindestens eine zweite Fixierposition (8) aufweist sowie
 b. eine Vielzahl von Leuchtelementen (9, 10) aufweist, wobei die Steuereinheit (14) so ausgelegt ist, dass
 c. sie zumindest eine erste Menge der Leuchtelemente (9) zwecks Indizierung der ersten Fixierposition (7) aktiviert, und dass
 d. sie zumindest eine zweite Menge der Leuchtelemente (10) zwecks Indizierung der zweiten Fixierposition (8) aktiviert, dadurch gekennzeichnet, dass
 die mindestens eine Aufbaufläche (2) eine flache Ebene mit einer Längserstreckung und einer Quererstreckung ausbildet und
 die Vielzahl der Leuchtelemente (9, 10) in mindestens einem Muster auf der Aufbaufläche (2) angeordnet sind, wobei das mindestens eine Muster durch mindestens eine rasterartige Verteilung der Leuchtelemente entlang der Längserstreckung und Quererstreckung der mindestens einen Aufbaufläche (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202022105652-U1 (DE)
Title: Kastenprofil-Anordnungsstruktur zur Bildung einer „Kreuz- und Schrägkreuz“ geformten Verbindungsstruktur
IPC: E04B1/58
Filed: 2022-10-07
Abstract: Kastenprofil-Anordnungsstruktur zur Bildung einer „Kreuz- und Schrägkreuz“ geformten Verbindungsstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst
 ein erstes Kastenprofil (1);
 vier zweite Kastenprofile (2), wobei ein Ende jedes der zweiten Kastenprofile (2) eine geneigte Oberfläche aufweist, und alle zweiten Kastenprofile (2) symmetrisch auf beiden Seiten des ersten Kastenprofils (1) verteilt sind, um eine „Kreuz- und Schrägkreuz“-Form zu bilden; und
 ein Verbinder (3), der an einer Verbindung des ersten Kastenprofils (1) und des zweiten Kastenprofils (2) befestigt ist, wobei der Verbinder (3) eine Ebene aufweist und der Verbinder (3) jeweils das erste Kastenprofil (1) und das zweite Kastenprofil (2) über die Ebene berührt.
Patent DE-202023100836-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung von isocyanatfreien Poly(hydroxy)urethanen
IPC: C08G18/00
Filed: 2023-02-22
Abstract: System zur Herstellung von isocyanatfreien Poly(hydroxyl)urethanen, wobei das System umfasst:
 eine erste Syntheseeinheit zum Synthetisieren einfacher cyclischer Carbonatkomponenten unter milden Reaktionsbedingungen durch Bereitstellen eines Katalysators auf Zn-Basis;
 eine zweite Syntheseeinheit zum Synthetisieren eines Carbonatvorläufers für Poly(hydroxy)urethan; und
 eine dritte Syntheseeinheit zur Synthese von Hydroxycarbamat unter lösungsmittelfreien und milden Reaktionsbedingungen.
Patent DE-202023101465-U1 (DE)
Title: Computerprogrammprodukt zum Erstellen und Abgleichen von Persönlichkeitsprofilen sowie entsprechende Datenbank, Benutzerschnittstelle und Verwendung
IPC: G07C11/00
Filed: 2023-03-23
Abstract: Computerprogrammprodukt umfassend Befehle, die bei Ausführung des Computerprogrammproduktes auf einem Computer diesen dazu veranlassen, ein Verfahren zum computergestützten/-implementierten Erstellen eines Persönlichkeitsprofils eines Individuums und zum Abgleichen des Persönlichkeitsprofils mit dem Persönlichkeitsprofil wenigstens eines weiteren Individuums auf dem Computer auszuführen, wobei eine Datengrundlage für die Erstellung des Persönlichkeitsprofils basierend auf zumindest den folgenden bevorzugt über eine Benutzerschnittstelle manuell eingebbaren oder zumindest teilweise automatisiert aus einer Datenbank abrufbaren individuenspezifischen Kennwerten erstellt oder abgerufen sowie ausgewertet wird: Geburtsdatum, Geburtszeit, Geburtsort; dadurch gekennzeichnet, dass die Datengrundlage des Persönlichkeitsprofils computergestützt/-implementiert weiter ergänzt wird, indem eine Mehrzahl von eigenständigen Charakterprofildatensätzen zum individuenspezifischen Erstellen/Generieren/Auswerten eines/des charakterprofildatensatzübergreifenden Persönlichkeitsprofils herangezogen und ausgewertet werden, insbesondere wenigstens fünf eigenständige Charakterprofildatensätze, insbesondere Charakterprofildatensätze betreffend die folgenden Charakterprofile: Human Design-Profildaten, Genekeys-Profildaten, Numerologie-Profildaten, Bazi Suan Ming-Profildaten, Astrologie-Profildaten.
Patent DE-202023101827-U1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug mit Innenleiter
IPC: B60P3/32
Filed: 2023-04-12
Abstract: Freizeitfahrzeug (10), wobei ein bewohnbarer Innenraum umfasst:
 - einen unteren Teil;
 - und einen oberen Teil (102), der von einer horizontalen Oberseite (21) begrenzt wird, deren Schwellenkante (48) den Zugang zum oberen Teil (102) ermöglicht,
 und die mit einer Innenleiter (50) ausgestattet ist, die geeignet ist, Folgendes einzunehmen:
 -- einen Gebrauchszustand, der den Zugang zum oberen Teil (102) durch Überschreiten der Schwellenkante (48) ermöglicht und in dem ein unteres Ende (69) der Innenleiter (50) auf einer im unteren Teil (100) des bewohnbaren Innenraums angeordneten Auflagefläche (36) aufliegt;
 -- und einen verstauten Zustand der Innenleiter (50),
 dadurch gekennzeichnet, dass die Innenleiter (50) mindestens einen oberen Abschnitt (TSUP) mit mehreren Quersprossen (62) umfasst, der innerhalb des bewohnbaren Innenraums befestigt ist und dessen oberes Ende an der Schwellenkante (48) angeordnet ist, und mindestens einen unteren Abschnitt (TINF), umfassend mehrere Quersprossen (70), der in Bezug auf den festen oberen Abschnitt (TSUP) beweglich montiert ist zwischen:
 * einem verstauten Zustand, in dem der bewegliche untere Abschnitt (TINF) relativ zum festen oberen Abschnitt (TSUP) angeordnet ist, wobei sich sein unteres Ende (69) vertikal in einem Abstand von der Auflagefläche (36) befindet;
 ** einem Gebrauchszustand, in dem sich der bewegliche untere Abschnitt (TINF) in der Verlängerung des festen oberen Abschnitts (TSUP) nach unten erstreckt, wobei sein unteres Ende (69) an der Auflagefläche (36) anliegt.