baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100258-U1 (DE)
Title: Campingfahrzeug
IPC: B60P3/36
Filed: 2015-01-21
Abstract: Campingfahrzeug, insbesondere Wohnmobil, Wohnwagen, Campingbus oder dergleichen, mit einem Fahrzeuginnenraum (1), welcher mindestens zwei Nutzungsbereiche, insbesondere einen Waschraum (2) und einen Schlafraum (3) umfasst, gekennzeichnet durch einen Schrank (9), welcher an einer Führungseinrichtung (13) geführt abwechselnd zwischen einer ersten Stellung, insbesondere Schlafstellung, in welcher sich der Schrank in einem ersten Nutzungsbereich, insbesondere im Waschraum befindet, und einer zweiten Stellung, insbesondere Waschstellung, in welcher sich der Schrank in einem zweiten Nutzungsbereich, insbesondere im Schlafraum befindet, bewegbar ist.
Patent DE-202016001115-U1 (DE)
Title: Intelligente Schwarmsteuerung von Energieverbrauchern und -erzeugern in einem Microgrid
IPC: H02J3/14
Filed: 2016-02-20
Abstract: Beantragt wird ein Gebrauchsmusterschutz auf eine intelligente Schwarmsteuerung von Energieverbrauchern und -erzeugern in einem Microgrid. Teilnehmer des Schwarms sind Sender, Controller und Aktoren. Die Schwarmsteuerung ist durch folgende Eigenschaften gekennzeichnet: 1. Ein Sender misst an einer geeigneten Stelle im Energiesystem einen Wert für die Balance zwischen Energieangebot und -nachfrage. 2. Aus diesem Wert generiert der Sender ein Signal, das an alle Controller übermittelt wird. Das Signal kann als Preis für Energie ausgestaltet sein, und weitere Informationen wie Netzentgelte oder Infrastrukturkosten mit einbeziehen. 3. Jeder Controller im Schwarm empfängt dieses Signal, und trifft aus dem Signal und lokalen Informationen über die Flexibilität der von ihm kontrollierten Aktoren eine Ein- oder Ausschaltentscheidung. 4. Es gibt einen offenen Regelkreis, in den jederzeit Controller ein- oder austreten können. Im Regelkreis wird ein (Preis-)Signal an alle Controller gesendet, die auf dieser Basis ihre angeschlossenen Aktoren steuern. Den Rückkanal im Regelkreis bildet der Energieverbrauch, der dann wiederum gemessen und in ein (Preis-)Signal übersetzt wird. Eine Kommunikation der Controller untereinander findet nicht statt.
Patent DE-202016007944-U1 (DE)
Title: Leichtbau-Rahmenkonstruktion für Multikopterfluggeräte
IPC: B64C27/20
Filed: 2016-12-19
Abstract: Hauptanspruch 1. Leichtbau-Rahmenkonstruktion für Multikopterfluggeräte, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleger (2) mittels eines Zentralverbindungsstücks (1) verbunden sind und hierdurch alle einwirkenden Kräfte aufgenommen werden können. Nebenansprüche
Patent DE-202016103962-U1 (DE)
Title: Türblatt-Gesamtverstärkungssystem
IPC: E06B5/11
Filed: 2016-07-21
Abstract: Türblatt-Gesamtverstärkungssystem, welches in einem Türblatt angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, umfassend einen quadratischen Rahmen (10), wobei auf der rechten Seite im Inneren dieses Rahmens (10) zumindest drei Schlosskästen (20) von oben nach unten nacheinander befestigt sind, und die benachbarten Schlosskästen (20) durch ein Verbindungsrohr (21) verbunden sind.
Patent DE-202016107359-U1 (DE)
Title: Anordnung von zu heftenden Werkstücken, und geheftete Baugruppe
IPC: B23K37/04
Filed: 2016-12-23
Abstract: Anordnung von zu heftenden Werkstücken, mit einem ersten, als Basis (1) bezeichneten Werkstück, und einem zweiten, als Anbauteil (2) bezeichneten Werkstück, wobei das Anbauteil (2) eine Anschweißkante (4) aufweist, welche in einem geringen, eine Schweißverbindung mit der Basis (1) ermöglichenden Abstand zur Basis (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschweißkante (4) eine zur Basis (1) ausgerichtete Ausnehmung (5) aufweist, die das Setzen eines das Anbauteil (2) mit der Basis (1) verbindenden Heftpunktes in der Ausnehmung (5) ermöglichend bemessen ist.
Patent DE-202017000085-U1 (DE)
Title: Stativbeinschutz: um Boden und Wände an Filmsets vor Kratzern (Beschädigungen) durch Stahlstative zu schützen
IPC: F16M11/26
Filed: 2017-01-03
Abstract: Stativ Beinschutz bestehend aus Wollfilz, dadurch gekennzeichnet, das dieser aus 3 mm starken und in den Maßen 200 mm in der Länge und 50 mm in der Breite gefertigt ist 2
Patent DE-202017000496-U1 (DE)
Title: Musterbuch-Kollektion für die Innendekoration für Fenster
IPC: G09F5/04
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Schutzansprüche dieser neuartigen Mustermappe und Collection beziehen sich auf folgende Punkte. (4)Darstellung von Stoffen und Technik für Rollos.Darstellung von Stoffen und Technik für Flächen oder Paneel Vorhänge.Darstellung von Stoffen und Technik für Plissee Vorhänge.Darstellung von Stoffen und Technik für Lamellenvorhänge.Darstellung von Stoffen und Technik für Jalousien.Darstellung von Stoffen und Technik für Deko Stoffe.Die Darstellung der obigen Produkte mit Ihren Stoffen und mit einem oder zwei Produkten in einer Mappe ist bekannt.Die Neuheit dieser Anmeldung besteht darin, in einer kompakten Mappe alle oben genannte Produkte darzustellen und zu zeigen.Wie auf dem beigefügten Foto ersichtlich, können in einer Mappe mindestens 4 aber auch 6 verschiedene Produktgruppen je nach Anordnung gezeigt werden.Durch die Anordnung von verschiedenen Produkten ist es möglich, alle Farben und Designs zu mischen und untereinander zu kombinieren.
Patent DE-202017000823-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtisch
IPC: B60P3/36
Filed: 2017-02-15
Abstract: Fahrzeugtisch so gestaltet, dass der Fahrzeugtisch eine Vertiefung zur Aufnahme eines Kochers besitzt,
Patent DE-202017001202-U1 (DE)
Title: Kunststoffprofilplatte mit Metallic-Optik
IPC: E04D3/32
Filed: 2017-03-07
Abstract: Kunststoffprofilplatten in Sinus-, Trapez- und Sintraform aus lichtundurchlässigem PVC, ABS, PC, PMMA oder PS sowie aus Mischungen, die mindestens einen der genannten Kunststoffe beinhalten, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine metallimitierende, IR-reflektierende Oberfläche aufweisen, wobei mindestens 0,8% Masterbatch mit Metalleffektpigmenten in der Kunststoffmatrix enthalten ist.
Patent DE-202017001317-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbares Faltkajak mit Befestigungssystem Ergänzung auf dem Oberverdeck der Hülle
IPC: B63B35/71
Filed: 2017-03-13
Abstract: Das Befestigungssystem zeichnet sich dadurch aus, dass auf dem Oberverdeck des Faltkajaks Gurte vom Bug bis zum Heck längs an den beiden Seiten angenäht sind. (1) Die Gurte mit einer Breite von ca. 50 mm sind mit Ösen in regelmäßigen Abständen von ca. 230 mm versehen. Die Ösen dienen zur Anbringung von elastischen Leinen zur Befestigung von größeren Gegenständen auf Bug und Heck. (2) Die Gurte mit einer Breite von ca. 50 mm sind zusätzlich mit Schlaufen in regelmäßigen Abständen von ca. 460 mm bestückt, zur Anbringung einer Rettungsleine.
Patent DE-202017001793-U1 (DE)
Title: Herstellungseinrichtung für Grat-Zylinderlaufbuchse und Grat-Zylinderlaufbuchse
IPC: B22D13/02
Filed: 2017-04-04
Abstract: Herstellungseinrichtung für Grat-Zylinderlaufbuchsen, gekennzeichnet durch das Aufweisen von: einer Gießvorrichtung für Eisenschmelze; einer Schleudergussvorrichtung für Grat-Zylinderlaufbuchse, wobei die Schleudergussvorrichtung für die Grat-Zylinderlaufbuchse mit einer Vielzahl von Schleudergussbauteilen versehen ist, die Seite an Seite und parallel zueinander angeordnet sind, und ein Stangenanguss der Gießvorrichtung für Eisenschmelze ist eingerichtet, um die Eisenschmelze in jedes der Schleudergussbauteile zu gießen; einer Kehrvorrichtung, die eingerichtet ist, um eine Innenfläche eines Formwerkzeugs des Schleudergussbauteils zu kehren; einer Sprühvorrichtung, die eingerichtet ist, eine Beschichtung in das Formwerkzeug zu sprühen; einer Zylinder-Ziehvorrichtung, die eingerichtet ist, ein in dem Formwerkzeug geformtes Gratlaufbuchsen-Rohteil herauszuziehen; einer Rohteil-Fördervorrichtung, die eingerichtet ist, das Gratlaufbuchsen-Rohteil zu fördern; und einer Beschichtungs-Reinigungsvorrichtung, die eingerichtet ist, die Beschichtung auf einer Oberfläche des Gratlaufbuchsen-Rohteils zu reinigen.
Patent DE-202017002347-U1 (DE)
Title: Bindungskeil mit Stab
IPC: A63C9/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Bindungskeil dadurch gekennzeichnet, dass eine Feder 4 den Bindungskeil 6 gegen eine Aufnahmevorrichtung 7 des Schuhs drückt und durch einen Anschlag 10 den Schuh in einer bestimmten Winkelstellung zurückhält.
Patent DE-202017003357-U1 (DE)
Title: Wärme- und Kältespeicherdämmung
IPC: C09K5/00
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Patentansprüche, Schutzansprüche betreffen Elemente und (Wand-)Bausteine (1), siehe 1 mit einem Beispiel, sowie Betonfertigteilspeicher (12), siehe 2 mit einem Beispiel, a) die hohe Wärme-, Kältespeichereigenschaften und b) die hohe Wärme-, Kälteleitfähigkeiten aufweisen und c) die diese Eigenschaften aus einer Füllung und oder aus einer Verbindung und oder aus einer Vermischung von Baustoffen, Dämmstoffen, Materialen aller Art, wie z. B. Flüssigkeiten, Gasen, mit technisch hergestellten Materialien, dem Wärme- und Kältespeichermaterial (2), erlangen. d) Dies betrifft Elemente in allen Bauformen und Konstruktionen sowie Füllungen. e) Dies betrifft den Einsatz dieser Materialien und Elemente im Nieder- und im Hochtemperaturbereich. Die Ansprüche betreffen nicht natürlich vorkommende, unbehandelte Stoffe und nicht Paraffine oder Salze mit PCM-Eigenschaften (Phasenwechsel-Temperatur-, -Energie-Eigenschaften) oder technische Produkte zur Nutzung deren PCM-Eigenschaften.
Patent DE-202017003948-U1 (DE)
Title: Transportable Brücke
IPC: B65D88/12
Filed: 2017-07-27
Abstract: Transportable Brücke, gekennzeichnet durch einen umlaufenden rechteckigen Rahmen (3) aus Stahlprofilen (4), mehrere quer zur Längsrichtung des rechteckigen Rahmens (3) angeordnete, die Stahlprofile (4) miteinander verbindende Stahlträger (5), eine auf den Stahlprofilen (4) aufliegenden und den Rahmen (3) vollständig überspanenden Abdeckung (6) sowie durch mehrere Halterungen (7) zur Aufnahme von Geländerpfosten (8), die mit Abstand zueinander an den in Längsrichtung des rechteckigen Rahmens (3) verlaufenden Stahlprofilen (4) ausgebildet sind.
Patent DE-202017100651-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Gegenständen
IPC: E04H6/14
Filed: 2017-02-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme von Gegenständen (2), insbesondere Kraftfahrzeugen, mit folgenden Merkmalen: mehreren Aufnahmeboxen (3), die jeweils zwischen einer Beladeposition und einer in vertikaler oder horizontaler Richtung zu der Beladeposition versetzten Lagerposition verfahrbar sind, einer Antriebseinrichtung (4) zum Verfahren der Aufnahmeboxen (3) zwischen der Beladeposition und der Lagerposition, einem um wenigstens zwei Umlenkelemente (8) umlaufenden Antriebsglied (7), mit dem die Aufnahmeboxen (3) verbunden sind und das mit der Antriebseinrichtung (4) in Wirkverbindung steht, einem Rahmen (9), in dem die Aufnahmeboxen (3) angeordnet sind und an dem die Antriebseinrichtung (4) und das wenigstens eine umlaufende Antriebsglied (7) gelagert sind, mehreren den Rahmen (9) versteifenden Versteifungselementen (11).
Patent DE-202017101647-U1 (DE)
Title: Gargerät mit Gartiegel
IPC: F24C15/16
Filed: 2017-03-21
Abstract: Gargerät (10) mit einem Rahmen (20), einem Garraum, einer Tür (12), die an dem Rahmen (20) angebracht ist und mit der der Garraum verschlossen werden kann, und einem Gartiegel (22), der fest mit dem Rahmen (20) verbunden ist.
Patent DE-202017102742-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben eines Maschinenteils
IPC: B66F11/00
Filed: 2017-05-08
Abstract: Vorrichtung zum Anheben eines Maschinenteils, umfassend ein Untergestell (5) und ein in Bezug auf das Untergestell (5) höhenverstellbares Obergestell mit einer Aufnahme (14) für das Maschinenteil, sowie eine im Obergestell drehbar gelagerte Betätigungseinrichtung zur Höhenverstellung des Obergestells, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung eine vertikal ausgerichtete Betätigungsstange (12) umfasst, die an ihrer dem Untergestell (5) zugewandten Stirnseite ein relativ zum Untergestell (5) bewegbares Betätigungsorgan aufweist, welches dazu eingerichtet ist, während einer Drehbewegung der Betätigungsstange (12) über mindestens einen zwischen dem Untergestell (5) und dem Betätigungsorgan angeordneten abgeschrägten Rampenkörper (22, 31) geführt zu werden.
Patent DE-202018000593-U1 (DE)
Title: Schaltkasten zum Schalten von Leuchten, Kameras, Gartenbewässerung sowie anderen elektrischen Geräten im Außenbereich
IPC: G05D25/02
Filed: 2018-02-06
Abstract: Der Schaltkasten zum Schalten von Leuchten, Kameras Gartenbewässerung und anderen elektrischen Geräten im Außenbereich ist dadurch gekennzeichnet, dass folgende elektrischen Bauteile in einem wasserdichten Gehäuse montiert werden: FI-Schutzschalter, W-Lan-Schalteinrichtung
Patent DE-202018000875-U1 (DE)
Title: Bespannung für eine Sitzfläche mit spezieller Formgebung zur Entlastung der Wirbelsäule während des Sitzens
IPC: A47C4/06
Filed: 2018-02-17
Abstract: Sitzbespannung (1), bestehend aus einer Art Stoff, Netz, Gitter oder Folie, auch mehrlagig oder in kombinierter Variante dadurch gekennzeichnet, dass diese eine oder mehrere Ausnehmungen oder Aussparungen aufweist, welche beliebige Formen und Positionen und Größen besitzen können (3/4)
Patent DE-202018001764-U1 (DE)
Title: Magnetisch betätigte Reibkupplung mit Permanentmagnet
IPC: F16D27/04
Filed: 2018-04-07
Abstract: Magnetkupplung, dadurch gekennzeichnet, dass ein gepoltes Magnetsystem zur Erzeugung der Anpresskraft einer Reibkupplung mit einem angepassten Federsatz wie bei einem Schließer-Relais verwendet wird.
Patent DE-202018002284-U1 (DE)
Title: Bugfahrwerk für Flugzeuge
IPC: B64C25/14
Filed: 2018-05-05
Abstract: Flugzeug Bugfahrwerk bestehend aus einem Gehäuse (1) dessen Verbindungsbolzen (3) zum Fahrwerkschacht (2) der Stoßdämpferachse (5) nahe angeordnet ist während ein anderer Verbindungsbolzen (4) mit einem größeren Abstand zur Stoßdämpferachse (5) aufweist.
Patent DE-202018005572-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage/Demontage von Vorpresseinheit und Messertrommeleinheit an einem Feldhäcksler
IPC: A01D75/00
Filed: 2018-12-01
Abstract: Die Vorrichtung zur Montage / Demontage von Vorpresseinheit und Messertrommeleinheit an einem Feldhäcksler, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Stahlprofilen besteht.
Patent DE-202018107383-U1 (DE)
Title: Tortenring
IPC: A47J37/01
Filed: 2018-12-21
Abstract: Tortenring (10) aus einem einstückigen Blechband (11), wobei der Tortenring (10) einen Überlappungsbereich (12) aufweist, der durch ein inneres und ein äußeres Blechbandende (13,14) gebildet wird, wobei am Überlappungsbereich (12) außen eine Lasche (17) angeordnet ist, die mindestens einen Klemmabschnitt (18) aufweist und mittels einer Spannvorrichtung (16) an dem Überlappungsbereich (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (16) eine fest am äußeren Blechbandende (14) angeordnete Lasche (17) aufweist, die an einem Ende in einen Führungsabschnitt (23) übergeht, welcher eine das innere und äußere Blechbandende (13, 14) teilumgreifende Falz (24) ausbildet und am anderen Ende mittels eines über die Totpunktstellung verlagerbarem Spannhebels (19) mit einem Klemmabschnitt (18) verbunden ist.
Patent DE-202019000357-U1 (DE)
Title: Auslaufschutzelement für Stoßfugen bei Halbfertigteile (Doppelwände, Elementwände) vorzugsweise aus Metall oder Kunststoff
IPC: E04B1/38
Filed: 2019-01-24
Abstract: Abschalelement, vorzugsweise aus Streckmetall mit Auslaufschutz, der das Auslaufen von Ortbeton aus den vertikalen Stoßfugen von Fertigteildoppelwänden aus Beton verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass es zwischen den vertikalen Stoßfugen von Fertigteildoppelwänden (3) angeordnet wird,
Patent DE-202019003802-U1 (DE)
Title: Nachrüstbares System zur Überwachung und Übermittlung von Statusinformationen und Fehlerzuständen
IPC: H02J13/00
Filed: 2019-09-16
Abstract: System zur Überwachung und Übermittlung von Statusinformationen und Fehlerzuständen von Verbrauchern, dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen Stromnetz und Verbraucher angebrachtes Gerät über interne Messinstrumente und interne sowie extern anzuschließende Sensoren gewonnene Werte über Trägerfrequenztechnik, Signalleitungen oder drahtlos kommuniziert.
Patent DE-202020001071-U1 (DE)
Title: Magnetisches Ordnungssystem
IPC: A47B17/02
Filed: 2020-03-18
Abstract: Magnetisches Ordnungssystem, dass die zu ordnenden Elemente auf einer magentischen Oberfläche frei platzierbar macht, dadurch gekennzeichnet, dass die magentische Platte sandwichartig aufgebaut ist (Fig. 1).
Patent DE-202020005639-U1 (DE)
Title: Personalisierung von Modellen der künstlichen Intelligenz für die Analyse von Herzrhythmen
IPC: A61B5/361
Filed: 2020-04-23
Abstract: Rechensystem, das Folgendes umfasst:ein Speichermedium, das so konfiguriert ist, dass es einen kardialen Elektrogrammstreifen (EGM) für einen betreffenden Patienten speichert; undeine Verarbeitungsschaltung, die für Folgendes konfiguriert ist:Anwenden eines ersten neuronalen Netzwerks aus Herzrhythmus-Klassifikatoren (CRC) mit einem Segment des kardialen EGM-Streifens als Eingabe, wobei:der erste CRC an Trainings-EGM-Streifen aus einer ersten Population trainiert wird, die eine Vielzahl von Patienten einschließt,der erste CRC auf der Grundlage des Segments des kardialen EGM-Streifens erste Daten über einen Aspekt des Herzrhythmus des betreffenden Patienten erzeugt;Anwenden eines zweiten CRC mit dem Segment des kardialen EGM-Streifens als Eingabe, wobei:der zweite CRC eine Version des ersten CRC ist, der an Trainings-EGM-Streifen aus einer zweiten Population trainiert wird, die kleiner ist als die erste Population,der zweite CRC, basierend auf dem Segment des kardialen EGM-Streifens, zweite Daten bezüglich des Aspekts des Herzrhythmus des betreffenden Patienten erzeugt; undAusgabedaten auf der Grundlage der ersten und zweiten Daten erzeugt werden.
Patent DE-202020100504-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herauspressen eines vertikalen Trägers einer Trägerbohlwand aus dem Erdreich
IPC: E02D9/02
Filed: 2020-01-30
Abstract: Vorrichtung (11) zum Herauspressen oder -ziehen eines vertikalen Trägers (12) einer Trägerbohlwand aus dem Erdreich, welcher Träger als Doppel-T-Träger mit zwei parallel zueinander verlaufenden Flanschen (28) und einem diese verbindenden Steg (27) ausgebildet und zum Halten der Bohlen in horizontalen Abständen in das Erdreich eingebracht ist, welche Vorrichtung wenigstens zwei hydraulische oder pneumatische Hubkolben (15) aufweist, die sich mit ihren unteren Enden auf einer Bodenplatte (13) abstützen, die den Träger (12) im Bereich des Bodens umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Enden (18) der Hubkolben an einer Hubplatte (19) angreifen, die eine Durchbrechung (20) aufweist, deren lichtes Maß größer ist als das Außenmaß des Trägers (12), welche Hubplatte (19) mit Klemmmitteln (22) versehen ist, die gegenüberliegend zum Steg (27) des Trägers (12) angeordnet sind und gegen an die Flachseiten des Stegs (27) des Trägers (12) bewegbar sind, um in der Gebrauchslage den Steg (27) des Trägers (12) zwischen sich klemmend zu halten derart, dass bei einer Beaufschlagung der Hubkolben (15) die Hubplatte (19) mit dem Träger (12) nach oben aus dem Erdreich gezogen wird.
Patent DE-202020101228-U1 (DE)
Title: Führungseinstellmechanismus für ein Elektroschneidwerkzeug
IPC: B27B9/04
Filed: 2020-03-05
Abstract: Führungseinstellmechanismus, der an einem Elektroschneidwerkzeug bereitgestellt wird, um das Elektroschneidwerkzeug so zu führen, dass es ein geradliniges Schneiden durchführt, wobei der Führungseinstellmechanismus auf einer Grundplatte des Elektroschneidwerkzeugs bereitgestellt wird, die Grundplatte mit einem Führungsschlitz ausgestattet ist, der sich entlang einer Schneidrichtung erstreckt, und der Führungseinstellmechanismus so ausgebildet ist, dass der Führungsschlitz Führungsschienen unterschiedlicher Breite aufnehmen kann, wobei der Führungseinstellmechanismus aufweist:
 ein Einstellelement, das zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich ist, wobei das Einstellelement zumindest zwei Einstellblöcke aufweist, die entlang der Schneidrichtung nebeneinander angeordnet und beabstandet sind, wobei zumindest zwei Einstellblöcke so ausgebildet sind, dass, wenn sich das Einstellelement von der ersten Position in die zweite Position bewegt, Abschnitte des Führungsschlitzes, die den zumindest zwei Einstellblöcken entsprechen, sich allmählich verschmälern;
 ein Einstellglied, das dazu ausgebildet ist, eine Bewegung des Einstellelements auszulösen;
 wobei, wenn sich das Einstellelement in der ersten Position befindet, die zumindest zwei Einstellblöcke nicht über eine seitliche Wandfläche des Führungsschlitzes hinausgehen, so dass eine Breite des Führungsschlitzes gleichbleibend ist, wobei, wenn sich das Einstellelement in der zweiten Position befindet, die zumindest zwei Einstellblöcke von der seitlichen Wandfläche so vorspringen, dass Breiten von Abschnitten des Führungsschlitzes, die den zumindest zwei Einstellblöcken entsprechen, schmaler als Breiten von sonstigen Abschnitten des Führungsschlitzes sind, um den Führungsschlitz während des Gleitens parallel zu der Führungsschiene zu halten, wodurch die Stabilität und die Genauigkeit des Elektroschneidwerkzeugs verbessert werden, wenn es auf der Führungsschiene gleiten gelassen wird.
Patent DE-202020101634-U1 (DE)
Title: Terrassenboden-Unterkonstruktion
IPC: E04H3/12
Filed: 2020-03-26
Abstract: Terrassenboden-Unterkonstruktion (1), aufweisend mindestens zwei schienenförmige Profile (2), mindestens einen die Profile (2) verbindenden Verbinder (3) und mindestens einen senkrecht zu einer von den Profilen (2) aufgespannten Ebene ausgerichteten Geländerpfosten (4), wobei das Profil (2) einen sich in Längsrichtung des Profils (2) erstreckenden Hohlraum (5) aufweist, wobei der Verbinder (3) mindestens eine Einschublasche (6) aufweist, die sich in den Hohlraum (5) hinein erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Geländerpfosten (4) mit dem Verbinder (3) verbunden ist.
Patent DE-202021000267-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske/Atemschutz
IPC: A62B23/00
Filed: 2021-01-26
Abstract: Gesichtsmaske bestehend aus Kunststoff zur Bedeckung des Mund- und Nasenbereichs, mit mindestens einem reversiblen Luftfilter und einem Akkumulator dadurch gekennzeichnet, dass die Gesichtsmaske einen automatischen Verschlussmechanismus aufweist, welcher auf Grundlage einer sensorischen Detektion der Umgebung und/oder der Umgebungsluft die Maske vollautomatisch verschließt, wenn eine in örtlicher Nähe befindliche Person, ein Körperteil oder ein Gegenstand einen vordefinierten Abstand zur Maske unterschreitet, auf Grund der Detektion festgestellt wird, dass die Maske in einem geschlossenen Raum getragen wird oder wenn mittels der Detektion der Umgebungsluft Schadstoffe, insbesondere bakterielle oder virale Belastungen und/oder Pollen durch die Sensorik der Gesichtsmaske erkannt werden und die in die Maske eintretende Luft im geschlossenen Zustand durch mindestens einen Filter geleitet wird.
Patent DE-202021000921-U1 (DE)
Title: Verschlussgaff
IPC: A01K97/14
Filed: 2021-03-11
Abstract: Das automatische öffnen und schliessen des Arretierungsarms beim Durchstossen eines Teils des Fisches.
Patent DE-202021001234-U1 (DE)
Title: Rückschlagventil
IPC: F16K15/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: Ventil (100, 200, 300) zur Verwendung in einem Stoßdämpfer, umfassend:
 ein Gehäuse (110, 310), das aus einer ersten Kammer (120, 220, 320), die mit einer ersten Achse A ausgerichtet ist, und einer zweiten Kammer (130, 230, 330), die mit einer zweiten Achse B parallel zu der ersten Achse A ausgerichtet ist, gebildet ist,
 wobei sich die erste Kammer und die zweite Kammer zumindest teilweise überlappen;
 eine Kugel (160, 290, 360), die beweglich in der ersten Kammer angeordnet ist;
 wobei die erste Kammer einen Einlassanschluss (140, 340) und die zweite Kammer einen Auslassanschluss (150, 350) umfasst; und
 wobei die Kugel so konfiguriert ist, dass sie zwischen einer ersten Stellung, in der der Einlassanschluss und der Auslassanschluss über die erste Kammer und die zweite Kammer fluidisch verbunden sind, und einer zweiten Stellung, in der der Einlassanschluss und der Auslassanschluss fluidisch getrennt sind, übergeht.