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Patent DE-102014019465-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Kransicherheit sowie ein System zur Überwachung der Kransicherheit
Inventor: KRUPINSKI JACEK
IPC: B66C23/88
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der Sicherheit eines Kranes, insbesondere eines Turmdrehkrans mit einer Drehbühne, wobei der Kran eine Sensorik und eine Kransteuerung aufweist und wobei weiterhin wenigstens ein Neigungssensor vorgesehen ist. Erfindungsgemäß wird der wenigstens eine Neigungssensor an der Drehbühne des Turmdrehkrans angebracht, wobei die Überwachung der Kransicherheit zumindest während des Auf- bzw. Abbaus des Turmdrehkranes erfolgt.
Patent DE-102014100064-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: BÖRGENS MARKUS
IPC: A47C7/32
Filed: 2014-01-06
Abstract: Ein Sitzmöbel (10) bestehend aus einem Untergestell (11) und aus einem von dem Untergestell (11) getragenen und schräg in einem Winkel von weniger als 60 Grad gegen die Horizontale angeordneten Rahmen (14), der eine im unbenutzten Zustand des Sitzmöbels (10) ebene Benutzerfläche (15) umschließt derart, dass bei Benutzung des Sitzmöbels (10) durch eine sich setzende Person sich die Benutzerfläche (15) aus ihrer ebenen Gestalt in Anpassung an die Sitzhaltung des Benutzers in eine Sitzfläche (24) und eine daran anschließende Rückenabstützung (25) verformt und sich nach Beendigung der Benutzung des Sitzmöbels (10) wieder in ihre ebene Gestalt zurückverformt.
Patent DE-102014100657-A1 (DE)
Title: Behälterdeckel, Kunststoffgefäß sowie Behälter mit einem Kunststoffgefäß sowie einem Behälterdeckel und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHNEIDER PETER
IPC: B65D43/10
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälterdeckel aus Kunststoff, ein Kunststoffgefäß sowie Verfahren zur Verstellung eines Kunststoffdeckels und eines Kunststoffgefäßes. Der Behälterdeckel weist einen Auflagekragen (30), einen Aufnahmeabschnitt (40), eine Deckelwandung (32) und eine Handhabe (34) auf, wobei der Aufnahmeabschnitt (40) eine umlaufende Aufnahmefläche (66) zur dichtenden Aufnahme in einer Aufnahmeöffnung aufweist, wobei die Handhabe (34) an die Deckelwandung (32) angeformt ist, und wobei die Handhabe (34) zwischen einer Handhabungsstellung und einer Ruhestellung verschwenkbar ist. Das Kunststoffgefäß weist einen Boden (16), einen Mantel (18) und einen Deckelflansch (20) aufweist, die gemeinsam einen Innenraum begrenzen, wobei sich der Mantel (18) zwischen dem Boden (16) und dem Deckelflansch (20) erstreckt, wobei der Deckelflansch (20) eine Aufnahmeöffnung mit einer umlaufenden Passfläche (22), insbesondere für einen Behälterdeckel (14), aufweist, wobei sich der Deckelflansch (20) zumindest abschnittsweise ausgehend vom Mantel (18) nach innen erstreckt, und wobei der Deckelflansch (20), der Mantel (18) und der Boden (16) einstückig gefertigt sind.
Patent DE-102014104751-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Anschlusselements mit einem Sandwichblech
Inventor: ZÖRNACK MARKUS
IPC: F16S1/14
Filed: 2014-04-03
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zum Verbinden eines Anschlusselements (1', 1'') mit einem Sandwichblech (2), umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen eines Sandwichbleches (2) mit wenigstens einer zentral angeordneten Kernschicht (3) aus Kunststoff und mit zwei außen angeordneten Deckschichten (4a, 4b) aus Metall, b) Bereitstellen eines Anschlusselementes (1', 1'') aus Metall, c) Durchführen des Anschlusselementes (1', 1'') durch wenigstens eine Deckschicht (4a, 4b) des Sandwichbleches (2), und d) Verbinden des Anschlusselementes (1', 1''), mit dem Sandwichblech (2). Um zu erreichen, dass auf einfache Weise eine zuverlässige Verbindung zwischen dem Anschlusselement (1', 1'') und dem Sandwichblech (2) erzeugt werden kann, die mit hohen Querkräften belastbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Anschlusselement (1', 1'') stoffschlüssig mit beiden Deckschichten (4a, 4b) verbunden wird.
Patent DE-102014105149-A1 (DE)
Title: Wellendurchführung
Inventor: ENDERLE UDO
IPC: B02C17/16
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellendurchführung einer Antriebswelle eines Rührwerks einer Rührwerkskugelmühle. Die Rührwerkskugelmühle umfasst einen zylindrischen Mahlbehälter, der beidseitig durch Stirnwände verschlossen ist. Die Antriebswelle des Rührwerks ist im Bereich einer der Stirnwände von einer Wellendichtungshülse umschlossen und durch eine zentrale Öffnung in der Stirnwand geführt. Die Wellendurchführung umfasst ein die Antriebswelle und die Wellendichtungshülse im Bereich der zentralen Öffnung umschließendes Dichtungsmodul, das wenigstens ein Dichtelement zur Abdichtung der zentralen Öffnung der Stirnwand gegenüber der Antriebswelle und eine Verbindungseinheit umfasst, der das mindestens eine Dichtelement zugeordnet ist. Das Dichtungsmodul ist über die Verbindungseinheit an der Stirnwand verankert, wobei die Verankerung flexibel ausgebildet ist und ein flexibles Befestigungselement zwischen Stirnwand und Verbindungseinheit umfasst.
Patent DE-102014106794-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Batterie und Sensiereinrichtung zur Überwachung der Temperatur der Batterie
Inventor: KNECHTEL HANS-ULRICH
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit mindestens einem elektrischen Antrieb, einer zur Energieversorgung des Antriebs vorgesehenen Batterie (3) und einer Sensiereinrichtung (6) zur Überwachung der Temperatur der Batterie (3). Um bei geringem Aufwand eine hohe Lebensdauer der Batterie (3) zu erzielen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Sensiereinrichtung (6) mit einer Fahrzeugsteuerung (5) verbunden ist, die bei Überschreitung einer von der Sensiereinrichtung (6) erfassten Grenztemperatur der Batterie (3) im motorischen und/oder generatorischen Betrieb des Antriebs dessen Leistung herabsetzt.
Patent DE-102014107934-A1 (DE)
Title: Verfahren zur mikroskopischen Abbildung von Proben an Böden von mit Fluid befüllten Töpfchen einer Mikrotiterplatte
Inventor: SCHÖN PETER
IPC: G02B21/06
Filed: 2014-06-05
Abstract: Es wird beschrieben ein Verfahren zur mikroskopischen Abbildung von Proben (14), die in einer Mikrotiterplatte (11), welche eine Vielzahl von mit Fluid (4) befüllten Töpfchen (1) aufweist, an Böden (3) der Töpfchen (1) anhaften, wobei die Töpfchen (1) nacheinander von einer den Böden (3) gegenüberliegenden Oberseite her aus einer Durchlichtbeleuchtungsquelle (16) längs einer optischen Achse (OA) mit Beleuchtungsstrahlung (2) beleuchtet und die derart von der Oberseite beleuchteten Böden (3) der Töpfchen (1) von der Unterseite (15) her einzeln vergrößernd abgebildet werden, wobei zur Verbesserung einer Randausleuchtung des Bodens (3) bei jedem beleuchteten Töpfchen (1) zwischen dem Töpfchen (1) und der Durchlichtbeleuchtungsquelle (16) ein Homogenisierungselement (7) angeordnet wird, das von der Durchlichtbeleuchtungsquelle (16) beleuchtet wird, für die Beleuchtungsstrahlung (2) transparent ist, und einen in das Töpfchen (1) und dort in das Fluid (4) eintauchenden Teil (7a) aufweist, welcher eine im Fluid (4) liegende Stirnfläche (8) hat.
Patent DE-102014108954-A1 (DE)
Title: TFT-Array-Substrat und Anzeigevorrichtung
Inventor: JIN HUIJUN
IPC: G02F1/1368
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung offenbart ein TFT-Array-Substrat und eine Anzeigevorrichtung, wobei das TFT-Array-Substrat umfasst: eine Vielzahl von Gatezeilen und eine Vielzahl von Datenzeilen, wobei die Gatezeilen die Datenzeilen isoliert schneiden; und eine Vielzahl von Pixeleinheiten, die in einer durch die Schnittpunkte der Gatezeilen und der Datenzeilen definierten Anordnung verteilt sind, wobei jede Pixeleinheit einen Drain, eine Pixelelektrode und eine gemeinsame Elektrode umfasst, die Pixelelektrode und die gemeinsame Elektrode ein elektrisches Feld bilden, und die Vielzahl von Pixeleinheiten eine Vielzahl erster Pixeleinheiten und eine Vielzahl zweiter Pixeleinheiten umfasst, wobei die elektrischen Felder zweier benachbarter Pixeleinheiten in zueinander entgegen gesetzten Richtungen angeordnet sind.
Patent DE-102014109383-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: SCHÄFER JAN
IPC: F04C29/02
Filed: 2014-07-04
Abstract: Eine Vakuumpumpe, insbesondere Drehschieberpumpe, umfasst wenigstens eine Pumpstufe zum Pumpen eines Fluids von einem Einlass der Pumpstufe zu einem Auslass der Pumpstufe, einen Sumpf, insbesondere Ölsumpf, für ein Betriebsmittel, insbesondere ein Öl, zum Schmieren und Abdichten der Pumpstufe, und wenigstens einen Kanal zur Führung des Betriebsmittels in der Pumpe, wobei der Kanal eine Mündung in den Sumpf aufweist, die unterhalb eines für das Betriebsmittel vorgesehenen Mindestpegels liegt.
Patent DE-102014111009-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Ausbilden einer vertikalen Struktur
Inventor: TSAI TENG-CHUN
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-08-04
Abstract: Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform ist ein Verfahren zum Ausbilden einer vertikalen Struktur mit mindestens zwei Sperrschichten vorgesehen. Das Verfahren umfasst die folgenden Vorgänge: Bereitstellen eines Substrats; Bereitstellen einer vertikalen Struktur über dem Substrat; Bereitstellen einer ersten Sperrschicht über einer Source, einem Kanal und einem Drain der vertikalen Struktur; und Bereitstellen einer zweiten Sperrschicht über einem Gate und dem Drain der vertikalen Struktur.
Patent DE-102014112702-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fertigung von Linsen aus einer Glasplatte
Inventor: MANDLER ROLAND
IPC: B23Q3/06
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkstückhalter für Bearbeitungsmaschinen und zur Aufnahme einer optisch transparenten Platte. Dabei weist eine Registerplatte des Werkstückhalters erste Koppelmittel auf. Wenigstens vier Haltestücke haben jeweils ein zweites Koppelmittel, wobei jedes der Haltestücke mit seinem zweiten Koppelmittel an einem ersten Koppelmittel der Registerplatte ankoppelbar ist. Die Haltestücke haben jeweils eine Aufblockfläche zum Aufbringen eines Aufblockmittels zum Aufblocken einer optisch transparenten Platte. Hierbei bilden die mit ihren zweiten Koppelmitteln an einem ersten Koppelmittel der Registerplatte angekoppelten Haltestücke mit den Aufblockflächen Lagepunkte aus, welche in einer Aufnahmeebene liegen. Zudem betrifft die Erfindung eine Bearbeitungsmaschine mit einem solchen Werkstückhalter, ein Verfahren zum Umblocken von optischen Halbzeugen mit zwei solchen optischen Werkzeughaltern und ein Verfahren zur Herstellung von optischen Linsen aus optischem Halbzeug mit einem solchen Werkstückhalter.
Patent DE-102014113789-A1 (DE)
Title: Transduceranordnung, die ein Transducerchipplättchen umfasst, und Verfahren zum Abdecken eines Transducerchipplättchens
Inventor: THEUSS HORST
IPC: G01L19/14
Filed: 2014-09-24
Abstract: Gemäß einem exemplarischen Aspekt umfasst eine Transduceranordnung eine Stützstruktur, ein auf der Stützstruktur angeordnetes Transducerchipplättchen und einen poröses Material umfassenden Deckel, der mit der Stützstruktur verbunden ist und angeordnet ist, um das Transducerchipplättchen zumindest teilweise zu bedecken.
Patent DE-102014115060-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung
Inventor: MÜLLER-SCHELLHORN CORNELIUS
IPC: F16B12/22
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung, umfassend ein erstes und ein zweites Bauelement (1, 2) und ein zwischen den beiden Bauelementen (1, 2) angeordnetes Verbindungselement (3), wobei am ersten Bauelement (1) ein erster Verbindungsbolzen (4) und am Verbindungselement (3) eine formschlüssig mit einem Bolzenkopf (4.1) des Verbindungsbolzens (4) verbindbare Ausnehmung (3.1) vorgesehen ist, wobei am zweiten Bauelement (2) ein zweiter Verbindungsbolzen (5) vorgesehen ist, wobei das Verbindungselement (3) in einer ersten Position der Ausnehmung (3.1) zum Bauelement (1) von diesem lösbar und in einer zweiten Position formschlüssig mit diesem verbunden ausgebildet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass der zweite Verbindungsbolzen (5) ebenfalls einen Bolzenkopf (5.1) aufweist, wobei am Verbindungselement (3) eine zusätzliche, formschlüssig mit dem Bolzenkopf (5.1) des zweiten Verbindungsbolzens (5) verbindbare Ausnehmung (3.2) vorgesehen ist, wobei das Verbindungselement (3) in einer dritten Position zum ersten Bauelement (1) vom zweiten Bauelement (2) lösbar und in der zweiten Position formschlüssig mit dem zweiten Bauelement (2) verbunden ausgebildet ist.
Patent DE-102014115295-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine Schaltung mit abstimmbarer Kapazität
Inventor: BAKALSKI WINFRIED
IPC: H01L29/93
Filed: 2014-10-21
Abstract: Eine Schaltung mit abstimmbarer Kapazität umfasst mehrere Varaktor-Transistoren, die in Reihe geschaltet sind. Eine Anntennenabstimmvorrichtung umfasst eine solche Schaltung mit abstimmbarer Kapazität.
Patent DE-102014116618-A1 (DE)
Title: Scharspitze bzw. Werkzeugkombination mit einer Scharspitze
Inventor: ESSIG WOLFGANG
IPC: A01B15/02
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scharspitze und eine Werkzeugkombination mit einer Scharspitze für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine, wobei die Scharspitze ein Basisteil aufweist, das an einem Schneidenträger eine Schneide aufweist, und einem an der Scharspitze angeschlossenen Leitelement, wobei die Scharspitze eine Schraubaufnahmen zur Befestigung an einem Zinken der landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine aufweist. Dabei ist es vorgesehen, dass das Basisteil eine Aufnahme aufweist, die in Werkzeugvorschubrichtung (V) mittels eines Deckabschnitts überdeckt ist, dass das Leitelement einen Steckansatz aufweist, der in der Aufnahme gehalten ist, und dass im Bereich der Aufnahme zwischen der Scharspitze und dem Leitelement eine Formschlussverbindung wirksam ist, die eine Bewegung des Leitelements aus der Aufnahme blockiert.
Patent DE-102014208417-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugrückspiegel
Inventor: ADOMAT ROLF
IPC: B60R11/04
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugrückspiegel vorgesehen, mit einem Spiegelgehäuse, welches an einer Spiegelseite eine reflektierende Spiegelfläche aufweist, mit mindestens einer im Spiegelgehäuse angeordneten Kamera zur Aufnahme von Bildinformationen, mit einer Kamerasteuereinrichtung zur Steuerung der Kamera, mit einer elektrischen Schnittstelle, welche mit der Kamera und/oder dem Steuergerät verbunden ist und an der von der Kamera aufgenommene Bildinformationen und/oder davon abgeleitete Bilddaten abgreifbar sind.
Patent DE-102014212893-A1 (DE)
Title: Messung für bildgebendes Verfahren
Inventor: KEIL MIRIAM
IPC: G01R33/28
Filed: 2014-07-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Durchführen mindestens einer Messung für ein bildgebendes Verfahren vorgeschlagen, bei dem geprüft wird, ob eine Softwareplattform zur Unterstützung der mindestens einen Messung verfügbar ist, bei dem die Softwareplattform zur Unterstützung der mindestens einen Messung verwendet wird, falls die Softwareplattform verfügbar ist und bei dem die Softwareplattform zur Unterstützung der mindestens einen Messung nicht verwendet wird, falls die Softwareplattform nicht verfügbar ist. Somit kann effizient zwischen einem Ablauf (Workflow) unter Nutzung der Softwareplattform und einem Ablauf ohne diese Softwareplattform umgeschaltet werden. Mit der vorgeschlagenen Lösung wird die Handhabung von Sequenzen von Messungen einfacher und flexibler. Die Erfindung kann beispielsweise eingesetzt werden für MRT-Messungen unter Nutzung einer DOT-Engine.
Patent DE-102014216115-A1 (DE)
Title: Gemeinsam gegossene 3D Elemente
Inventor: REINHARDT STUART DAVID
IPC: A43D113/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stützelement für die Sohle eines Schuhs, insbesondere eines Sportschuhs, eine Sohle und einen Schuh mit solch einem Stützelement und ein Verfahren zur Herstellung eines Stützelements. Gemäß einem Aspekt wird ein Stützelement für eine Schuhsohle oder ein Dämpfungselement bereitgestellt, welches ein erstes Teilelement und ein zweites Teilelement aufweist. Das zweite Teilelement ist durch einen Spritzgussprozess in einem Verbindungsbereich drehbar und/oder verschiebbar mit dem ersten Teilelement verbunden.
Patent DE-102014216472-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung
Inventor: NAGASAWA ISAMU
IPC: B60R21/206
Filed: 2014-08-20
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Insassenschutzvorrichtung bereitgestellt. Ein Steuerteil (100) einer Insassenschutzvorrichtung (10) bestimmt die Positionen der Unterschenkel eines in einem Sitz (5) sitzenden Insassen (M) basierend auf Erfassungssignalen von Sensormodulen (61, 71, 81, 91) und steuert die Entfaltungszustände von Airbagmodulen (41, 51) für Unterschenkel gemäß den bestimmten Positionen der Unterschenkel, um die Unterschenkel des Insassen an den bestimmten Positionen der Unterschenkel unter Verwendung der entfalteten Airbagmodule (41, 51) für Unterschenkel zu stützen.
Patent DE-102014216650-A1 (DE)
Title: System von Schleifwerkzeugen
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: B24D11/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein System aus zumindest zwei Schleifwerkzeugen, wobei jedes Schleifwerkzeug zur schleifenden und/oder polierenden Bearbeitung von Oberflächen ausgebildet ist und zumindest ein Trägerelement, ein Schleifmittel und zumindest eine Arbeitsseite umfasst und jedes Schleifwerkzeug zumindest eine Kennfarbe zur Kennzeichnung einer Schleifeigenschaft des Schleifwerkzeugs aufweist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Kennfarbe des ersten Schleifwerkzeugs und die Kennfarbe des zweiten Schleifwerkzeugs verschieden sind und derart aufeinander abgestimmt sind, dass die Kennfarben einer Farblogik zur Kennzeichnung der Schleifeigenschaft der Schleifwerkzeuge folgen.
Patent DE-102014216962-A1 (DE)
Title: Vulkanisationswerkzeug
Inventor: CIPTOKUSUMO JOHARSYAH
IPC: B29C33/10
Filed: 2014-08-26
Abstract: Es wird ein Vulkanisationswerkzeug (1) für Fahrzeugreifen (2) vorgestellt, das mindestens zwei miteinander verbindbare Formteile (3) aufweist, deren innenseitige Formoberflächen (4) im zusammengesetzten Zustand eine Kavität (5) mit der Negativform eines zu erzeugenden Fahrzeugreifens (2) bilden, wobei die Formoberflächen (4) Negativ-Profilelemente (6) zur Formung von Positiv-Profilelementen des zu vulkanisierenden Fahrzeugreifens (2) aufweisen und in die Formoberflächen (4) Entlüftungsmittel (7) eingebracht sind, die zumindest aus einer Entlüftungsbohrung (8) bestehen, deren strömungsleitende Verbindung zur Formoberfläche (4) durch einen Entlüftungsschlitz (9) gebildet ist. Erfindungsgemäß weist die Formoberfläche (4) hierbei Mikrostrukturerhebungen (10) auf und der Entlüftungsschlitz (9) ist zentral in diesen Mikrostrukturerhebungen (10) angeordnet.
Patent DE-102014220472-A1 (DE)
Title: Abgaswärmeübertrager mit integrierter Filterkombination
Inventor: LIS RAIMUND
IPC: F23J15/04
Filed: 2014-10-09
Abstract: Bei einer Abgaswärmeübertrager (6) zur Übertragung von thermischer Energie eines Gases auf ein zweites Medium ist ein Chromfilter (1) mit dem Abgaswärmeübertrager (6) in einer Führung angeordnet, wobei der Chromfilter (1) einen gesamten Querschnitt der Führung (4) ausfüllt.
Patent DE-102014225591-A1 (DE)
Title: Elektroenergieübertragungseinrichtung
Inventor: ROSE-PÖTZSCH ALEXANDER
IPC: H01R4/60
Filed: 2014-12-11
Abstract: Eine Elektroenergieübertragungseinrichtung weist einen ersten Phasenleiterabschnitt (1) sowie einen zweiten Phasenleiterabschnitt (2) auf. Die beiden Phasenleiterabschnitte (1, 2) kontaktieren einander, wobei der erste Phasenleiterabschnitt (1) sowie der zweite Phasenleiterabschnitt (2) einander jeweils zugewandte Flächenabschnitte (5a, 5b) aufweisen. Zwischen den Flächenabschnitten (5a, 5b) ist ein Fügespalt ausgebildet. Innerhalb des Fügespaltes ist ein plastisch verformbares Verspannelement (8a, 8b, 8c) angeordnet.
Patent DE-102014225774-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Alarmierung eines Rettungsdienstes nach Eintritt eines Verkehrsunfalls in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: G08B25/10
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Alarmierung eines Rettungsdienstes nach Eintritt eines Verkehrsunfalls in einem Kraftfahrzeug, die eine Vorrichtung zum Erkennen eines Verkehrsunfalls aufweist und ausgestaltet ist, nach Erkennen eines Unfalls einen Rettungsdienst zu alarmieren, wobei sie an einem innerhalb des Kraftfahrzeugs angeordneten relativ zu dem Kraftfahrzeug beweglichen Fahrzeugteil des Kraftfahrzeuges befestigbar ist, dass sie einen Beschleunigungssensor, eine Auswerteeinheit, eine Energieversorgung und eine Kommunikationseinheit aufweist, dass sie eine Ortsfeststellungseinheit aufweist oder mit einer Ortsfeststellungseinheit verbunden ist, wobei die Auswerteeinheit ausgestaltet ist, beim Auftreten von bestimmten Beschleunigungswerten auf einen Unfall zu schließen, dass die Auswerteeinheit und/oder die Kommunikationseinheit ausgestaltet sind, nach einem erkanntem Unfall über die Kommunikationseinheit einen Rettungsdienst zu alarmieren.
Patent DE-102015003981-A1 (DE)
Title: Kranauslegervorrichtung
Inventor: MAYER JOACHIM
IPC: B66C23/64
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kranauslegervorrichtung, an der ein Kranausleger an einer Kranauslegerbasis befestigt ist und von der Kranauslegerbasis absteht. Zudem umfasst die Kranauslegervorrichtung zwei Zugelemente zum Verspannen des Kranauslegers an der Kranauslegerbasis. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Zugelemente in einer gemeinsamen Ebene liegen und jedes der Zugelemente an einem seiner jeweiligen Enden mit dem Kranausleger und an seinem jeweiligen anderen Ende mit der Kranauslegerbasis verbunden ist. Zudem sind die Zugelemente an der Kranauslegerbasis in einem Bereich befestigt, der außerhalb eines Verbindungsbereichs von Kranausleger und Kranauslegerbasis liegt. Durch diese Konfiguration ist es möglich bei gleichbleibenden Stabilitätsparametern eines Kranauslegers die Transportabmessungen einer Kranauslegervorrichtung zu verkleinern.
Patent DE-102015004795-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung sowie Filterelement
Inventor: FRIES UWE
IPC: B01D35/027
Filed: 2015-04-14
Abstract: Eine Filtervorrichtung, insbesondere vorgesehen zum Einbau in einen Fluid-Vorratstank mit mindestens einem, vorzugsweise austauschbaren Filterelement (18), dessen Elementmaterial (20) in radialer Richtung gesehen von innen nach außen von einem Fluid durchströmbar ist, das von einem Durchlassöffnungen aufweisenden Stützrohr (36) umfasst ist, das jeweils unter Beibehalten eines vorgebbaren Radialabstandes und unter Bildung eines Fluidströmungsraumes von einer Gehäusewand eines Gehäuses umgeben ist, die mehrere Durchlassstellen aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Durchlassöffnungen im Stützrohr (36) des Filterelementes (18) eine Strömungsleiteinrichtung (80) aufweist, die dem Fluid eine Strömungsrichtung geben, die von der radialen Strömungsrichtung verschieden ist.
Patent DE-102015006888-A1 (DE)
Title: Bremshebelanordnung für ein Fahrzeug mit Kurbelantrieb
Inventor: BOER RENÉ
IPC: A61G5/10
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremshebelanordnung (10) für ein Fahrzeug mit Kurbelantrieb (0) mit einem Betätigungshebel (11), der über ein Gelenk (12) schwenkbar in einem an einer mit einem Kurbelarm (1.1, 1.2) verbundenen Kurbel (1) angeordneten Gehäusekörper (13) gelagert ist und zur Betätigung einer Bremse vorgesehen ist, wobei der Betätigungshebel (11) über mindestens ein zweites Gelenk (14) mit der Kurbel (1) verbunden ist.