baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022115171-B3 (DE)
Title: Schaltbarer Freilauf für ein Getriebe
Inventor: WENISCH ALEXANDER
IPC: F16D41/08
Filed: 2022-06-17
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Freilauf (1) für ein Getriebe aufweisend:- ein Gehäuse (2) mit einem zylindrischen Aufnahmebereich (2A) für einen Außenring (3),- einen Außenring (3) mit einer Innenseite (I3) und einer Außenseite (O3),- wobei der Außenring (3) mit seiner Außenseite (O3) drehfest an dem zylindrischen Aufnahmebereich (2A) angeordnet ist,- einen Innenring (4), dessen Drehbewegung in oder entgegen dem Uhrzeigersinn relativ zum Außenring (3) mit einer Bewegungsvorrichtung (5) freigebbar oder blockierbar ist,- eine Bewegungsvorrichtung (5) zum lösbaren Herstellen einer kraftübertragenden Verbindung zwischen Innenring (4) und Außenring (3),- wobei die Bewegungsvorrichtung (5) ein Übertragungsteil (6) aufweist, mit dessen Hilfe ein Kraftfluss vom Innenring (4) zum Außenring (3) lösbar herstellbar ist,- wobei das Übertragungsteil (6) um den Innenring (4) herum angeordnet und so eingerichtet und ausgebildet ist, dass dieses in einem ersten Zustand berührungslos dem Innenring (5) gegenüberliegend angeordnet ist, um den Innenring (4) relativ zum Übertragungsteil (6) zu bewegen, und- wobei das Übertragungsteil (6) so eingerichtet und ausgebildet ist, dass dieses in einem zweiten Zustand kontaktierend am Innenring (5) anliegt, um eine kraftübertragende Verbindung vom Innenring (4) über das Übertragungsteil (6) hin zum Außenring (3) herzustellen.
Patent DE-102022123067-B3 (DE)
Title: Gewerbliches Gargerät
Inventor: HÖRSTER KAY
IPC: A47J27/14
Filed: 2022-09-09
Granted: 2023-10-05
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Gargerät umfasst ein Gehäuse mit einem Garraum, einen Deckel (6) zum Verschließen des Garraums und eine Hochdruck-Reinigungseinrichtung zum Reinigen des Garraums. Die Reinigungseinrichtung umfasst einen Reinigungskopf (18), der mittels einer Lageranordnung (26) drehbar am Deckel (6) gelagert ist. Das Gargerät umfasst einen Druckschlauch (32), der an die Lageranordnung (26) angeschlossen ist, und eine Schlauchdurchführung (34) zwischen dem Deckel (6) und dem Gehäuse, wobei sich der Druckschlauch (32) im Deckel (6) von der Lageranordnung (26) zur Schlauchdurchführung (34) und durch die Schlauchdurchführung (34) in das Gehäuse erstreckt.
Patent DE-4227598-B4 (DE)
Inventor: JYREK PAUL
IPC: B01D45/08
Filed: 1992-08-20
Granted: 2004-03-25
Abstract: An apparatus for dividing a stream of liquid-gas mixture into a multitude of partial streams with predefinable ratios of liquid to gas mass flow is described, the mixture being conducted into a container (1), in which a phase-separating impact screen (9) is situated, which consists of a large number of outlet lines (7), in which partial streams defined via corresponding inlet or passage openings (11, 8) are formed. <IMAGE>
Patent DE-4342136-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Lambda-Sonde
Inventor: STEFAN JOACHIM
IPC: G01N27/417
Filed: 1993-12-10
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zur Diagnose einer Lambdasonde, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  1. Die Spannung des Sondenausgangssignals wird gemessen.   2. Es wird eine obere und eine untere Schwell- spannung definiert.   3. Die Zeitdauer, die das Sondenausgangssignal benötigt, um von der unteren Schwellspannung zur oberen und/oder von der oberen zur unteren zu gelangen, wird gemessen.   4. Aus den Zeitdauern wird ein Mittelwert gebildet.   5. Die Differenz zwischen der aktuellen Zeitdauer und dem bisherigen Mittelwert wird erfaßt.  6. Es wird mindestens ein Zähler aktiviert, wenn die Differenz innerhalb eines vorgegebenen Toleranzbereiches liegt.   7. Abhängig von dem Zählerinhalt wird die Entscheidung gefällt, ob die Sonde funktionstüchtig ist.
Patent DE-4423939-B4 (DE)
Title: Abgassystem für eine Maschine
Inventor: NAKAMURA YOSITAKA
IPC: B60K13/04
Filed: 1994-07-07
Granted: 2007-09-06
Abstract: Abgassystem
für ein
Triebwerk (5), welches einen Motor (1) und ein mit dem Motor (1)
verbundenes Getriebe (2) umfaßt,
wobei das Abgassystem folgende Merkmale aufweist:  eine Mehrzahl
von unabhängigen
Abgasrohren (11, 12), die mit dem Motor (1) verbunden sind, umfassend
ein erstes unabhängiges
Abgasrohr (11) und ein zweites unabhängiges Abgasrohr (12), wobei
die Mehrzahl unabhängiger
Abgasrohre in einen einzigen kombinierten Abschnitt (15) zusammengeführt sind;  ein
gemeinsames Abgasrohr (16), das mit dem kombinierten Abschnitt (15)
an einem stromaufwärtigen
Ende des gemeinsamen Abgasrohrs (16) verbunden ist, wobei das gemeinsame
Abgasrohr (16) am Getriebe (2) an einem mittleren Tragabschnitt
davon abgestützt
ist, wobei ein Teil zwischen dem stromaufwärtigen Endabschnitt und dem
mittleren Tragabschnitt ein stromaufwärtiger Toil des gemeinsamen
Abgasrohrs (16) ist; und  wobei das erste unabhängige Abgasrohr
(11) und der stromaufwärtige
Teil des gemeinsamen Abgasrohrs (16) im wesentlichen parallel mit
einer Rollachse (R) des Triebwerks (5) verlaufen, wenn sie von...
Patent DE-10001475-B4 (DE)
Title: Tisch
Inventor: APPELTSHAUSER GEORG
IPC: A47B13/08
Filed: 2000-01-15
Granted: 2008-02-28
Abstract: Tisch
mit mindestens einem Tischbein, das mehrere Tischplattenteile trägt, die
in einer ersten Stellung in wenigstens zwei übereinander liegenden Ebenen
angeordnet sind, von denen die in der oberen Ebene liegenden ersten
Tischplattenteile eine erste Tischplattenfläche bilden, zu deren Vergrößerung die
zweiten Tischplattenteile in der zweiten Ebene auf die erste Ebene
anhebbar sind, in der die ersten und zweiten Tischplattenteile eine zweite,
vergrößerte Tischplattenfläche bilden,
dadurch gekennzeichnet, daß die
ersten Tischplattenteile (2) zur Bildung von Lücken in der oberen Ebene mit
mindestens einer Verstelleinrichtung (24, 24a bis 24c) verschwenkbar
sind, daß die
zweiten Tischplattenteile (3) derart mit den ersten Tischplattenteilen
(2) bewegungsgekoppelt sind, daß sie bei
der Schwenkbewegung der ersten Tischplattenteile (2) in den Bereich
der Lücken
schwenkbar sind, und daß die zweiten
Tischplattenteile (3) im Bereich der Lücken mit wenigstens einer Hubeinrichtung
(10, 11, 15; 10b, 11b, 50) auf die Höhe der ersten Tischplattenteile
(2) anhebbar sind.
Patent DE-10014619-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Formen eines röhrenförmigen Werkstücks in ein geformtes Hohlprodukt unter Verwendung einer Röhren-Hydroformung
Inventor: SAKURAI HIROSHI
IPC: B21D22/12
Filed: 2000-03-24
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zum Formen eines röhrenförmigen Werkstücks (W)
in ein geformtes Hohlprodukt (S, SA, M1–M7) unter Verwendung eines
Hydroformungsprozesses mit einer Hohlform (2, 22, 32, 42, 53, 64,
73, 84, 94, 104, 113) und einem. Stempel (6, 46, 52, 62, 63, 72,
82, 83, 92, 93, 102, 103, 112), wobei die Hohlform (2, 22, 32, 42, 53,
64, 73, 84, 94, 104, 113) und der Stempel (6, 46, 52, 62, 63, 72,
82, 83, 92, 93, 102, 103, 112) einen Hohlraum (2a, 22a, 32a, 42a,
53a, 64a, 73a, 84a, 94a, 104a, 113a) definieren, der einen polygonförmigen Querschnitt
aufweist, mit den folgenden Schritten:  Anordnen des röhrenförmigen Werkstücks (W)
im Hohlraum (2a, 22a, 32a, 42a, 53a, 64a, 73a, 84a, 94a, 104a, 113a)
der Hohlform (2, 22, 32, 42, 53, 64, 73, 84, 94, 104, 113),  Befüllen des
Innenraums des röhrenförmigen Werkstücks (W)
mit einem Hydraulikfluid,  Erhöhen des Drucks des Hydraulikfluids...
Patent DE-10031727-B4 (DE)
Title: Scheibenförmig aufgebautes Treibladungsmodul
Inventor: BECKER WILFRIED
IPC: F42B5/16
Filed: 2000-06-29
Granted: 2006-03-16
Abstract: Scheibenförmig aufgebautes
Treibladungsmodul (7,8) für
eine aus mehreren derartigen Modulen zusammensetzbare geschichtete
Treibladung (2) mit den Merkmalen:  a) das Treibladungsmodul
(7,8) umfaßt
mindestens eine Lage (13,14) in axialer Richtung ausgerichtete zylinderförmige Treibladungspulverkörner (12);  b)
das jeweilige Modul (7,8) weist eine die Pulverkörner (12) außenseitig,
mindestens teilweise umschließende
Hülse (9)
auf;  c) die einzelnen Module (7,8) sind an ihren einander zugewandten
Enden derart ausgebildet, daß sie
formschlüssig miteinander
verbindbar sind.
Patent DE-10033160-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: PAULE MARKUS
IPC: F01N9/00
Filed: 2000-07-07
Granted: 2004-06-24
Abstract: Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, mit einem Abgasstrang (9), in dem ein regenerierbares Partikelfilter (13) angeordnet ist, und mit Überwachungsmitteln (21), die den Beladungszustand des Partikelfilters (13) im Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs überwachen, dadurch gekennzeichnet, daß die Überwachungsmittel (21) einen Strömungswiderstand-Signalwert generieren, der mit dem aktuellen Strömungswiderstand ζ F  des Partikelfilters (13) korreliert, und aus diesem Strömungswiderstand-Signalwert den aktuellen Beladungszustand des Partikelfilters (13) bestimmen.
Patent DE-10063041-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Leadless-Gehäuse-Schaltung und integrierte Leadless-Gehäuse-Schaltung
Inventor: ERNST GEORG
IPC: H01L21/56
Filed: 2000-12-18
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Leadless-Gehäuse-Schaltung, das folgende Schritte aufweist: – Bereitstellen eines Leadframe-Rahmens (1) mit einer Oberseite und einer Unterseite und wenigstens einem Leadframe-Abschnitt (2, 3, 4, 5), der mit einem von einem Kunststoffgehäuse (6) umgebenen Halbleiterbauteil versehen ist, wobei als Leiterbahnen (7) ausgebildete Bereiche des Leadframe-Abschnitts (2, 3, 4, 5) eine äußere Oberfläche des Kunststoffgehäuses (6) durchdringen, wobei vor einem Schritt eines Durchtrennens der Leiterbahnen (7) zum Singulieren einer integrierten Schaltung der folgende Schritt vorgesehen ist: – Beaufschlagen wenigstens eines Übergangsbereichs zwischen Kunststoffgehäuse (6) und Leiterbahnen (7) mit energiereicher Strahlung von der Ober- und Unterseite des Leadframe-Rahmens, und zwar derart, dass im Übergangsbereich Teile des Kunststoffgehäuses (6) entfernt werden, – Durchtrennen der Leiterbahnen (7) zum Singulieren der integrierten Leadless-Gehäuse-Schaltung unter Erzeugen von Trennflächen (10), so dass zwischen jeder Trennfläche (10) und einem Bereich des die betreffende Trennfläche (10) umgebenden Kunststoffgehäuses (6) in Draufsicht auf...
Patent DE-10128395-B4 (DE)
Title: Spulenkörper für Transformator bzw. Stromwandler
Inventor: HAGA YUJI
IPC: H01F27/32
Filed: 2001-06-12
Granted: 2006-05-11
Abstract: Spulenkörper für einen
Transformator, der ausgelegt ist, um eine Primärwicklung (3) mit einem Paar
von Schenkeln (3a) zum Messen eines elektrischen Stroms zu enthalten,
in dem:  bei einem Spulenkörper
(1) an einer äußeren Fläche einer seiner
Flansche (4) ein Montagebereich (7) zur Positionierung der Primärwicklung
und ein Befestigungsbereich (8) der Primärspule so ausgebildet sind,
dass sie nach auswärts
ragen;  wobei der Montagebereich (7) der Primärwicklung
und der Befestigungsbereich (8) der Primärwicklung mit Durchgangslöchern (9,
9') versehen sind, welche so ausgelegt sind, dass das Paar von Schenkeln
(3a) der Primärwicklung
(3) durch diese verlaufen kann;  wobei der Befestigungsbereich
(8) der Primärwicklung
mit einem Fenster (12) ausgebildet ist, in welches eine Einspanneinrichtung
einsetzbar ist;  wobei das Fenster (12) mit konkaven Befestigungsbereichen
(12a) ausgebildet und so ausgelegt ist, dass  jeder der Schenkel
(3a), welcher in dem besagten Fenster (12) und in den besagten Durchgangslöchern (9,
9') positioniert wird,...
Patent DE-10137074-B4 (DE)
Title: Umluft-Kühlvorrichtung
Inventor: HAKEMANN EDGAR
IPC: A47F3/04
Filed: 2001-07-28
Granted: 2007-03-01
Abstract: Umluft-Kühlvorrichtung,
insbesondere für
den Einbau in Lebensmitteltheken, mit einer isolierten Wanne (3),
in der ein Aufnahmeeinsatz mit einer Bodenwand (1) und Seitenwänden (2)
zur Aufnahme von schalenförmigen
Behältern
angeordnet ist, wobei zwischen dem Aufnahmeeinsatz und der isolierten
Wanne (3) ein Luftkanal gebildet ist, in dem sich mindestens ein
Lüfter
(5) und ein Verdampfer (4) einer Kälteanlage befinden, um einen Umluftstrom
durch den Verdampfer (4) und über
zu kühlende
Waren zu erzeugen, wobei der Aufnahmeeinsatz geteilt ausgebildet
ist und ein erster Teil um eine im Bereich einer Wannenseite angeordnete
und im wesentlichen dazu parallele Schwenkachse (8) hochschwenkbar
ist, wobei mindestens ein Teil der der Schwenkachse (8) gegenüberliegenden
Seitenwand (2) zusammen mit dem ersten Teil schwenkbar ist, und
wobei ein von der Bodenwand (1) wegweisender, oberer, der Schwenkachse
(8) benachbarter zweiter Teil des Aufnahmeeinsatzes an der isolierten
Wanne (3) gehalten ist.
Patent DE-10137851-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzregelsystem für einen direkt einspritzenden Motor
Inventor: FUKASAWA OSAMU
IPC: F02D41/30
Filed: 2001-08-02
Granted: 2014-05-22
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuersystem für einen direkt einspritzenden Motor (11), der Kraftstoff direkt in einen Zylinder einspritzt, welches umschaltet zwischen einer schichtgeladenen Verbrennungsbetriebsart und einer homogenen Verbrennungsbetriebsart, mit:  einer Einstelleinrichtung (106–110) für ein erforderliches Drehmoment zum Einstellen eines erforderlichen Drehmoments; und  einer Umschalteinrichtung (121) zum Umschalten der Verbrennungsbetriebsart von der schichtgeladenen Verbrennungsbetriebsart zu der homogenen Verbrennungsbetriebsart, wenn ermittelt wird, dass eine Kraftstoffeinspritzzeit (TAU) durch ein Kraftstoffeinspritzventil (28) kürzer als ein Minimalwert (TAUmin) der Kraftstoffeinspritzzeit ist, bei dem das Kraftstoffeinspritzventil (28) eine stabile Kraftstoffeinspritzung durchführt, basierend darauf, dass ein durch die Einstelleinrichtung (101) für das erforderliche Drehmoment eingestelltes erforderliches Drehmoment niedriger als ein unterer Grenzwert bei der schichtgeladenen Verbrennungsbetriebsart wird.
Patent DE-10138610-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen zwei ummantelten Leitungen
Inventor: MURAKAMI KAZUHIRO
IPC: H01R43/02
Filed: 2001-08-07
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen einer
ersten ummantelten Leitung (2), welche eine erste elektrisch leitfähige Leitungsader
(4) und eine erste elektrisch isolierende Ummantelung (5) aufweist,
und einer zweiten ummantelten Leitung (3), welche eine zweite elektrisch
leitfähige
Leitungsader (10) und eine zweite elektrisch isolierende Ummantelung
(11) aufweist, unter Verwendung einer Ultraschall-Schweißvorrichtung,
welche einen Haltearm (20) mit einer langgestreckten Schweißkontaktfläche, deren
Länge größer ist
als der Durchmesser der zu verbindenden ummantelten Leitungen (2,
3), und eine Unterlegeplatte (21) aufweist, wobei die erste ummantelte
Leitung (2) über Kreuz
auf der zweiten ummantelten Leitung (3) zwischen der Unterlegeplatte
(21) und dem Haltearm (20) angeordnet wird und durch die Ultraschall-Schweißvorrichtung
mit der zweiten ummantelten Leitung (2) ultraschall-verschweißt wird
indem der Haltearm (20) mit seiner Schweißkontaktfläche im Kreuzungspunkt der ersten
und der zweiten ummantelten Leitung (2, 3) direkt mit der ersten
ummantelten Leitung (2) kontaktiert wird, um die Ultraschall-Vibrationen
zu übertragen,
wobei die...
Patent DE-10159247-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung eines Stromversorgungsmanagements von Kraftfahrzeugmultimediasystemen
Inventor: ALEXANDER DOUGLAS
IPC: G06F1/32
Filed: 2001-12-03
Granted: 2005-01-05
Abstract: Vorrichtung
zur Durchführung
eines Stromversorgungsmanagements von Kraftfahrzeugmultimediasystemen
mit einem Hauptanwendungsmikroprozessor (13) umfangreichen Befehlsspektrums
und wahlweise einstellbaren Stromversorgungszuständen wie RAM-Suspendierungszustand,
Platten-Suspendierungszustand, Aufhebungszustand, Laufzustand und
Vollstromzustand und einem mit ihm in Verbindung stehenden, eigene
Stromversorgungszustände
aufweisenden Unterstützungschipsatz
(14), der ein lokales Stromkonditionieren und -management für den Hauptanwendungsmikroprozessor
(13) bereitstellt, sowie mit mehreren zum Multimediasystem zugehörigen und
stromversorgten Komponenten (15,16,17,18,20), die ebenfalls mit
dem Unterstützungschipsatz
(14) in Verbindung stehen, und mit mindestens einer Stromversorgungseinheit,
dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptanwendungsmikroprozessor (13)
und der Unterstützungschipsatz
(14) mit einem einschaltbaren, die beiden Prozessoren (13,14) unterstützenden
und auf Stromversorgungsfehler reagierenden Fahrzeugeingabe-/-ausgabeprozessor
(12), der mit dem Fahrzeugnetz in Verbindung steht, in signaltechnischer
Verbindung stehen, wobei der Fahrzeugeingabe-/-ausgabeprozessor
(12) eine Stromsteuereinheit/einen Stromregler (27) zur geschalteten
Stromversorgung des Unterstützungschipsatzes
(14) und des Hauptanwendungsmikroprozessors (13) und der anderen
Komponenten (15,16,17,18,20) enthält und wobei der Unterstützungschipsatz
(14) mit einer Tageszeiteinheit (18), einem CD-ROM-Laufwerk (17),
einem RAM-Speicher (15), einem Plattenlaufwerk (16) so wie einer...
Patent DE-10202005-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: KELLER ERHARD
IPC: F01N3/04
Filed: 2002-01-18
Granted: 2009-12-17
Abstract: Filtereinrichtung zum Entfernen von Ruß und Aschepartikeln aus dem Abgasstrom einer Brennkraftmaschine mit einem in ein Filtergehäuse eingesetzten Wabenfilter, dessen von porösen Wänden des Wabenfilters begrenzte Strömungskanäle zur Führung des Abgases durch die porösen Wände des Wabenfilters wechselseitig verschlossen sind, und mit einem axial durchgehenden Abgasdurchtritt an dessen einem Ende ein Einlass für den Abgasstrom und an dessen anderem Ende des Abgasdurchtritts Mittel zur Umlenkung des Abgasstroms angeordnet sind, wobei der Abgasdurchtritt eine stirnseitige Abdichtung von den wechselseitig verschlossenen Strömungskanälen hat, wobei die Mittel zur Umlenkung des Abgasstroms einen gegen den Wabenfilter vorgespannten, eine Stirnseite des Wabenfilters überdeckenden Rußfilterdeckel haben, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgasdurchtritt (11) im Zentrum des Wabenfilters (Wabenkörper 1) angeordnet ist, dass die Wände des Abgasdurchtritts (11) aus dem porösen Material des Wabenfilters, insbesondere aus Filterkeramik, gefertigt sind, dass der Rußfilterdeckel (3) von einer Spannfeder (5) gehalten ist und dass der Wabenfilter (Wabenkörper 1) zur wahlweisen Festlegung...
Patent DE-10210609-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT HEINRICH
IPC: A47B88/04
Filed: 2002-03-11
Granted: 2004-02-19
Abstract: The draw out security stop (1) is for drawers in a drawer rack mounted on telescopic rails (2). The stop can be mounted below the rail and is operated by the weight of the drawer operates on the telescopic rail and the rack. The stop can have a holder (5) on the rear side of the drawer. The holder can support the stop rod (10) via a rotary link (6).
Patent DE-10214638-B4 (DE)
Title: Schwenkschloß
Inventor: HEINZ JOERG
IPC: A44C5/20
Filed: 2002-04-02
Granted: 2013-01-03
Abstract: Schloß für Schmuckketten mit einem Grundkörper und zwei am Grundkörper angebrachten Anschlußkörpern, die Bajonettverschlußbuchsen für die Aufnahme von an den Schmuckketten vorgesehenen, Bajonettstecker aufweisen dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußkörper abgewandt vom Schmuckeinschubende am Grundkörper angelenkt, zur Anlenkstelle hin verjüngt und so beweglich sind, dass bei über die Kette auf das Schloß einwirkenden Kräften eine Verschwenkung der Anschlußkörper derart erfolgt, dass sich das Schloß automatisch an die Kette anpasst.
Patent DE-10218413-B4 (DE)
Title: Gerät zur Bestimmung von Partikelgrößenverteilungen und Verfahren zur Analyse der Partikelform
Inventor: MUTTER WOLFGANG
IPC: G01N15/02
Filed: 2002-04-24
Granted: 2008-09-11
Abstract: Partikeluntersuchungsgerät mit folgenden
Merkmalen:  a) eine monochromatische Lichtquelle (1) zur Erzeugung eines
monochromatischen Lichtbündels
(2),  b) Mittel (3 bis 14) zur Formung des monochromatischen Lichtbündels (2)
zu einem ersten Untersuchungsstrahlenbündel (15) mit konvergentem
Strahlengang unter Benutzung eines optischen Systems (14), dem  c)
eine Aufweitungsoptik (12) zur Erzielung eines aufgeweiteten monochromatischen
Strahlenbündels
(13) vorgeschaltet ist;  d) eine Meßzelle (20), die in dem konvergenten
Strahlengang (15) relativ zu diesem verschieblich angeordnet ist und
zur Aufnahme von Probematerial ausgebildet ist;  e) eine Hauptaufnahmevorrichtung
(30) zum Auffangen des Fraunhofer-Beugungsspektrums des ersten,
konvergenten Untersuchungsstrahlenbündels (15) und zur feinen Auflösung von
dessen Lichtenergieverteilung nach Durchdringen der Meßzelle (20),
wobei der Abstand zwischen Meßzelle
(20) und Hauptaufnahmevorrichtung (30) den optimalen Meßbereich
der Größenklasse
der Partikel festlegt;  f) eine Analyseeinrichtung zur Errechnung
von Partikelgrößenverteilungen
aufgrund der Energieverteilung des Beugungsspektrums unter Berücksichtigung
des eingestellten Abstandes zwischen Meßzelle (20) und Hauptaufnahmevorrichtung
(30),...
Patent DE-10220016-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung für einen Seilzug einer Feststellbremse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRUNDKE EDGAR
IPC: B60T17/22
Filed: 2002-05-04
Granted: 2004-05-19
Abstract: Montageeinrichtung für einen Seilzug einer Feststellbremse eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für eine Fußfeststellbremse, wobei eine Seilhülle des Seilzugs über eine Halteeinrichtung in einem Radträger angeordnet ist und ein in der Seilhülle geführtes Seil mit seinem einen Ende in einem Spreizschloss einer Bremseinrichtung einhängbar ist und mit seinem anderen abgekehrten Seilende in einer Übertragungseinrichtung gehalten wird, die mit einem Pedal einer Feststellbremse verbindbar ist, wobei die Halteeinrichtung eine Verschiebehülse und eine diese umgebende Festsetzhülse umfasst und die Verschiebehülse von einer Montageposition in eine Festsetzposition verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebehülse (5) unter Mitnahme der Seilhülle (7) von der Montageposition (1) in die Festsetzposition (11) verschiebbar ist und in dieser Position (11) ein Kraftfluss vom Radträger (6) über die Festsetzhülse (4), einem Arretiermittel (15), einem Anschlagring (16) und über einen Haltering (17) in die Verschiebehülse (5) verläuft.
Patent DE-10224607-B4 (DE)
Inventor: FALKENHAUSEN CHRISTIAN VON
IPC: A61K9/00
Filed: 2002-06-04
Granted: 2008-03-13
Abstract: A film-shaped preparation disintegratable in aqueous media for administration of substances to the human or animal body. The preparation contains at least one water-soluble polymer. The preparation contains one or more components that produce a gas upon action of moisture, being in the presence of an aqueous medium or by a temperature change.
Patent DE-10238241-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: JOOS KLAUS A
IPC: F02M61/16
Filed: 2002-08-21
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine (10) mit mindestens einem durch ein piezoelektrisches Stellglied (58) angetriebenen Einspritzventil (30), dadurch gekennzeichnet, dass ein das piezoelektrische Stellglied (58) steuerndes Ansteuersignal während einer Kaltstartphase der Brennkraftmaschine (10) um einen vorgebbaren Anhebungsfaktor erhöht (115) wird.