baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014947-U1 (DE)
Title: Werkzeug für Spritzgussmaschinen
IPC: B29C45/16
Filed: 2009-04-29
Abstract: Werkzeug für Spritzgußmaschinen, aufweisend einen auswerferseitigen Werkzeugaufbau (20), wobei der auswerferseitige Werkzeugaufbau (20) an seiner zur Düsenseite weisenden Oberfläche wenigstens eine Oberflächenkontur aufweist die so ausgeführt ist, daß sie bei geschlossenem Werkzeug zur Ausbildung einer Formteilkavität (50) beiträgt, und wobei diese Formteilkavität (50) in wenigstens einem Spritzgang mit Kunststoffschmelze ausspritzbar ist, um hierdurch ein Kunststofformteil (1) herzustellen,  dadurch gekennzeichnet, daß  der auswerferseitige Werkzeugaufbau (20) im Bereich der Formteilkavität (50) wenigstens eine Durchführung (51) aufweist, die in einen Freiraum für Antriebselemente (24) des auswerferseitigen Werkzeugaufbaus führt, und  mehrere Formteilkavitätseinsätze (43, 44) mit verschiedenen Oberflächenkonturen vorgesehen sind, wobei die Formteilkavitätseinsätze (43, 44) so ausgeführt sind, daß wenigstens jeweils ein Formteilkavitätseinsatz (43, 44) durch die Durchführung (51) hindurch in den Innenbereich des Werkzeugs einschiebbar ist, und  bei eingeschobenem Formteilkavitätseinsatz dessen Oberflächenkontur Bestandteil der die Formteilkavität (50) bildenden Oberflächenkontur des auswerferseitigen Werkzeugaufbaus (20) wird.
Patent DE-202009018694-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Abdeckung von stromerzeugenden lichtempfindlichen Gegenständen
IPC: C09D5/32
Filed: 2009-05-06
Abstract: Zusammensetzung zur Abdeckung von stromerzeugenden lichtempfindlichen Gegenständen, gekennzeichnet durch zumindest die folgenden Bestandteile 0,1 bis 7 Gew.-% mindestens eines Verdickungsmittels, 1 bis 40 Gew.-% mindestens eines Farbmittels, 1 bis 40 Gew.-% mindestens eines Deckmittels, 0,1 bis 5 Gew.-% mindestens eines wasserabsorbierenden Polymers und Wasser als Rest.
Patent DE-202009018913-U1 (DE)
Title: Befestigungsmodul
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-06-29
Abstract: Befestigungseinrichtung zum Anschliessen einer Vorrichtung an zwei voneinander beabstandeten Kopfstützenstangen (30a, 30b) eines Fahrzeugsitzes (2), mit ersten und zweiten Befestigungselementen (80, 80a, 80b, 90, 90a, 90b) mit denen die Vorrichtung (7, 17, 50, 110) an den Kopfstützenstangen (30a, 30b) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Befestigungselement (80, 80a, 80b) eine Befestigungsplatte (80) zum Anbringen der Vorrichtung (7, 17, 50, 110) sowie Befestigungsschenkel (80a, 80b) umfasst, die mit ihren Abstützflächen (80d) an den Kopfstützenstangen (30a, 30b) anliegen, dass das zweite Befestigungselement (90, 90a, 90b) zwei um Lager (90e) schwenkbar am ersten Befestigungselement (80, 80a, 80b) angeordnete Gegenschenkel (90a, 90b) umfasst, die sich mit ihren Gegenflächen (90f) auf der den Befestigungsschenkeln (80a, 80b) entgegengesetzten Seite an den Kopfstützenstangen (30a, 30b) abstützen, und dass die Befestigungsschenkel (80a, 80b) und die Gegenschenkel (90a, 90b) mittels Verschraubung (10a, 10b, 100a, 100b) gegeneinander bzw. gegen die Kopfstützenstangen (30a, 30b) vorgespannt werden.
Patent DE-202010001695-U1 (DE)
Title: Lagerbock für Dachhaltegriffe
IPC: B60N3/02
Filed: 2010-02-02
Abstract: Lagerbock (10) für einen Dachhaltegriff, insbesondere für den Innenraum von Fahrzeugen, mit  – einem Grundkörper (12) mit einem Boden (13),  – zumindest einer Anschlusseinheit (18) für einen Dachhaltegriffkörper und  – einer am Grundkörper (12) vorhandenen durchgehenden Anschlussausnehmung (14) zum Anschluss des Lagerbocks an ein Bauteil  – gekennzeichnet durch,  – eine Materialeinlage (20, 30) mit erhöhter Festigkeit, die entweder auf/an dem Grundkörper (12) bodenseitig aufgesteckt oder angeschlossen ist oder zumindest bereichsweise vom Grundkörper (12) umgeben beziehungsweise umspritzt ist.
Patent DE-202010004668-U1 (DE)
Title: Aufzugkronen-Mitnehmer in einer Uhraufzugvorrichtung für mechanische Uhren
IPC: G04B5/20
Filed: 2010-04-08
Abstract: Aufzugkronen-Mitnehmer in einer Uhraufzugvorrichtung für mechanische Uhren, als Verbindung zwischen einem Antrieb und einer Aufzugkrone einer aufzuziehenden Uhr, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer aus einem elastischen gummiartigen Material wie z. B. Kautschuk, Latex, Polyurethan oder vorzugsweise Silikon besteht und so bemessen ist, dass er die Aufzugkrone ausreichend fest zum Aufziehen der Uhr umfasst.
Patent DE-202010007051-U1 (DE)
Title: Montagebasis zur Montage von optischen Zielvorrichtungen auf Schusswaffen
IPC: F41G1/387
Filed: 2010-05-20
Abstract: Montagebasis zur Montage von optischen Zielvorrichtungen auf Schusswaffen dadurch gekennzeichnet, dass die Montagebasis 2 an der Kontaktstelle zum Waffengehäuse 1 einen Rückstoßkraftübertragungspunkt nach Baumuster A oder B aufweist der in eine Nut AA oder BB im Waffengehäuse eingreift um die Rückstoßbelastungen, hervorgerufen durch die Massenträgheit der optischen Zieleinrichtung in Schussrichtung, von der Montagebasis auf das Gehäuse formschlüssig zu übertragen.
Patent DE-202010013635-U1 (DE)
Title: Schubfachmagazin für aufrecht stehende Glasscheiben
IPC: B65G49/06
Filed: 2010-09-25
Abstract: Schubfachmagazin für aufrecht stehende Glasscheiben, mit einem Grundrahmen, innerhalb des Grundrahmens nebeneinander angeordneten Fächern für jeweils eine Glasscheibe und mit am Boden der Fächer in Längsrichtung der Fächer verschiebbaren Tragbalken, die jeweils mit einer Stützvorrichtung für die aufrecht stehenden Glasscheiben versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützvorrichtungen für die aufrecht stehenden Glasscheiben jeweils aus einem am hinteren Ende des Tragbalkens (6) senkrecht angeordneten Stützbalken (7) bestehen, der auf seiner Vorderseite mit einer U-förmigen Nut (12) für die Aufnahme der hinteren vertikalen Kante der Glasscheibe versehen ist.
Patent DE-202010014474-U1 (DE)
Title: Penisextensionsgerät mit Silikon-Vakuumkammermanschette
IPC: A61F5/41
Filed: 2010-10-19
Abstract: Silikon Vakuummanschette für Penisextension/Penisvergrößerung dadurch gekennzeichnet, dass die Silikon Manschette eine Vakuumkammer (1) mit spezieller oval-konischer Form besitzt, welche sich an ihrer Öffnung (2) stark verengt.
Patent DE-202010015299-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur photo-dynamischen Therapie des Gewebes eines Lebewesens
IPC: A61M5/00
Filed: 2010-11-10
Abstract: Einrichtung zur photodynamischen Therapie des Gewebes eines Lebewesens, mit einem zumindest eine aus der Lichtquellen mit einer grossen Leistung und einem grossen Bereich der Wellenlänge, einzelne LEDs, LEDs in einem Matrix-Arrangement, Halogenlichtquellen, Laserdioden, Laserlichtquellen beinhaltenden Gruppe auszuwählende Lichtquelle (2) aufweisenden Lichtsystem (I), einem System (II) zur Zuführung einer Suspension eines Photosensibilisators, und einer Einrichtung (III) zur gleichzeitigen bzw. separaten Bestrahlung und Verabreichung des Suspension des Photosensibilisators, dadurch gekennzeichnet, dass eine zentrale Steuereinrichtung (1) vorgesehen ist, welche mit dem System (II) zur Zuführung der Suspension des Photosensibilisators und mit einer Steuerung (3) der zumindest einen Lichtquelle (2) des Lichtsystems (I) verbunden ist.
Patent DE-202010018545-U1 (DE)
Title: Blutsammelröhrchen
IPC: C12Q1/68
Filed: 2010-01-20
Abstract: Blutsammelröhrchen für nichtinvasives pränatales Screening zur Identifizierung fötaler Merkmale, enthaltend: ein Nukleinsäureschutzmittel, welches Imidazolidinylharnstoff und Ethylendiamintetraessigsäure (EDTA) enthält; wobei das Schutzmittel verhindert, dass Blutzellen (i) genomische Nukleinsäuren in eine Blutprobe freisetzen und (ii) Nukleaseaktivität erfahren, die fötale Nukleinsäure abbaut.
Patent DE-202011001315-U1 (DE)
Title: vulkanartige Vorrichtung mit Eruptionsgefäß
IPC: G09B23/06
Filed: 2011-01-11
Abstract: Vulkanartige Vorrichtung mit einem in ihr angeordnetem Eruptionsgefäß (50) samt Inventar sowie mit wenigstens einer an einer Aussenseite der Vorrichtung (10) verlaufenden Ablaufrinne (13, 19a), die einen im oberen Bereich der Vorrichtung angeordneten Austritt in Form eines Kraters (14) und/oder einer Austrittsöffnung (19) mit einem in einem Sockel (11) vorhandenen Auffangbecken (15) verbindet, wobei im Inneren der Vorrichtung eine Pumpe (20) Flüssigkeit aus dem Auffangbecken (15) über eine Steigleitung (21) zum Krater (14) befördert, wobei die vulkanförmige Vorrichtung zweiteilig mit dem Sockel (11) und einem oberen Teil (12) ausgebildet ist, wobei der obere Teil (12) den wesentlichen Bereich (15a) des Auffangbeckens (15) abdeckt.
Patent DE-202011105474-U1 (DE)
Title: Elektrisches Haushaltsgerät
IPC: A47L9/00
Filed: 2011-09-08
Abstract: Elektrisches Haushaltsgerät (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (10) ein 3D-Element (20) zur Erzeugung einer dreidimensionalen Illusion aufweist.
Patent DE-202011106513-U1 (DE)
Title: Kniehebelanordnung
IPC: F16H21/00
Filed: 2011-10-10
Abstract: Kniehebelanordnung mit einer Kniehebelplatte (102, 202), die in einer Plattenebene um eine erste Achse A drehbar gelagert ist, einem Kniehebelgriff (101, 201), der parallel zu der Plattenebene um eine zweite Achse B drehbar an der Kniehebelplatte (102, 202) angeordnet ist, wobei der Kniehebelgriff (101, 201) ein Griffende (120, 220) und ein Arbeitsende (121, 221) aufweist und mit einer Arbeitseinrichtung (100, 200), die an dem Arbeitsende (121, 221) des Kniehebelgriffes (101, 201) parallel zu der Plattenebene um eine dritte Achse C drehbar angeordnet ist, wobei für die dritte Achse C eine Linearführung (132, 232) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Kniehebelplatte (102) als auch der Kniehebelgriff (101) in der Plattenebene angeordnet sind.
Patent DE-202011109359-U1 (DE)
Title: Automatische Injektionsspritze
IPC: A61M5/315
Filed: 2011-12-21
Abstract: Injektionsvorrichtung mit einem Körper (10, 12), der eine Spritze (13) oder Kartusche aufnimmt, welche an ihrem vorderen Ende eine Nadel hat, mit einem entfernbaren Nadelschutz (15), der an der Spritze oder Kartusche lösbar angebracht ist und die Nadel vor der Benutzung schützt, mit einer Kappe (14), die an dem vorderen Ende des Körper angebracht ist und nach vorne zu entfernbar ist, welche Kappe einen Durchgang (116) zur Aufnahme des entfernbaren Nadelschutzes aufweist sowie wenigstens eine entfernbare Oberfläche (120, 164) neben diesem Durchgang, die mit dem Nadelschutz in Berührung kommt, wodurch beim Entfernen der Kappe der Nadelschutz entfernt wird, wobei die Kappe des weiteren wenigstens eine Rückhalteoberfläche (122) aufweist, die dazu dient, den Nadelschutz wenigstens teilweise in dem Durchgang (116) zurückzuhalten, wenn die Kappe entfernt wird.
Patent DE-202012004451-U1 (DE)
Title: Halter / Basis für Interdentalbürsten
IPC: A46B17/04
Filed: 2012-05-02
Abstract: Halter/Basis für Interdentalbürsten mit tiefem Schwerpunkt Im Gegensatz zu den, auf dem Markt befindlichen Haltern zeichnet, sich dieser Halter durch ein hohes Maß an Standfestigkeit aus.
Patent DE-202012010146-U1 (DE)
Title: Spender
IPC: A47K5/12
Filed: 2012-10-23
Abstract: Spender, insbesondere für ein Sanitärprodukt, mit einem Halter (10) und mit einem Gehäuse (1), dessen Rückwand (2) zur Verbindung mit dem Halter (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (10) mit einer Standfläche (12) versehen ist.
Patent DE-202012011153-U1 (DE)
Title: Wende-Bilderrahmen zur beiseitigen Aufnahme von Bildern oder eines Dias
IPC: A47G1/06
Filed: 2012-11-19
Abstract: Wende-Bilderrahmen zur Aufnahme von zwei Bildern bzw. eines Dias dadurch gekennzeichnet, dass es keine Rückwand gibt, sondern zwei Glas- oder Plexiglas Scheiben, zwischen die zwei Bilder (Rücken an Rücken) oder ein Dia plaziert werden.
Patent DE-202012013520-U1 (DE)
Title: Externer Kontaktverbinder
IPC: H01R29/00
Filed: 2012-01-26
Abstract: Elektronische Vorrichtung (400), umfassend: einen Buchsenstecker (200) mit: einem Gehäuse (202), das eine Aussparung (204) definiert, die gebildet ist zwischen oberen und unteren Oberflächen entlang der ersten und zweiten Seitenoberflächen, die sich zwischen den oberen und unteren Oberflächen erstrecken, und einer Vielzahl elektrischer Kontakte (206(1)–206(N)), die an dem Gehäuse (202) befestigt sind, beinhaltend einen ersten Satz von Kontakten, der entlang der oberen Oberfläche des Gehäuses (202) positioniert ist und einen zweiten Satz von Kontakten, der entlang der unteren Oberfläche des Gehäuses (202) positioniert ist, wobei die erste Vielzahl von Kontakten symmetrisch beabstandet ist mit der zweiten Vielzahl von Kontakten, so dass ein entsprechender Steckverbinder (100), der eine 180-Grad-Symmetrie aufweist, eingeführt werden in und operativ gekoppelt werden kann mit dem Buchsenstecker (200) in jeder von zwei Positionen; eine Schaltung, gekoppelt mit dem Buchsenstecker (200), die, wenn ein Steckverbinder (100) verbunden wird mit dem Buchsenstecker (200), bestimmt, in welcher von zwei Orientierungen der Steckverbinder (100) positioniert ist und den ersten und den zweiten Satz von Kontakten entsprechend konfiguriert, eine Vielzahl von Schaltungen, geeignet zum Verarbeiten von Daten unter Verwendung verschiedener Arten von Kommunikationssignalen, eine Datenmanipulationsschaltung (404), konfiguriert zum Serialisieren einer Vielzahl verschiedener Arten von Kommunikationssignalen, die übertragen werden durch die elektronische Vorrichtung an eine Zubehörvorrichtung (402), wobei die Daten übertragen werden unter Verwendung einer Vielzahl verschiedener Arten von Kommunikationssignalen, wobei die Datenmanipulationsschaltung (404) ferner konfiguriert ist zum Deserialisieren eines seriellen Datenstroms, der durch die elektronische Vorrichtung von dem Zubehör (402) empfangen wird, bestimmend die Vielzahl verschiedener Typen von Kommunikationssignalen, die empfangen werden, und zum Leiten der verschiedenen Signale an verschiedene geeignete Schaltungen der Vielzahl von Schaltungen, die zum Verarbeiten von Daten unter Verwendung der Vielzahl von Arten von Kommunikationssignalen konfiguriert sind.
Patent DE-202012101860-U1 (DE)
Title: Stationswagen, insbesondere Visiten- und Pflegewagen
IPC: A61G12/00
Filed: 2012-05-22
Abstract: Stationswagen, insbesondere Visiten- und Pflegewagen für Krankenhäuser, Pflegeheime und sonstige Einrichtungen des Gesundheitswesens, mit einem fahrbar ausgebildeten Schrankteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Schrankteil (2) einen frontseitig zugänglichen Stauraum (19) zur Aufnahme von Utensilien und einen in Beschickungsrichtung (31) des Stauraums (19) dahinterliegenden und vom Stauraum (19) durch eine Zwischenwand (25) getrennten Kabelraum (32) aufweist, wobei der Stauraum (19) ein Staufach (12) bereitstellt, das einen Zugang zum Kabelraum (32) aufweist.
Patent DE-202012102665-U1 (DE)
Title: Brennkammeraufbau mit einem Vorwärmungsnetz und einer Zündkerze für den Entzündungsvorgang
IPC: F02M31/04
Filed: 2012-07-18
Abstract: Brennkammeraufbau mit einem Vorwärmungsnetz und einer Zündkerze für den Entzündungsvorgang, aufweisend: einen Zylinder (10), in dem sich eine Brennkammer (11) befindet, wobei eine Öffnung (12) an dem Zylinder (10) ausgebildet ist, die mit der Brennkammer (11) kommuniziert; einen Verbindungsflansch (20), der sich an der Öffnung (12) angeordnet und dicht mit dem Zylinder (10) verbunden ist, wobei der Verbindungsflansch (20) mit einem Gewindeloch (21) versehen ist, in dem eine Zündkerze (40) untergebracht ist, und wobei die Zündkerze (40) eine Mittelelektrode (41) aufweist, die auf einem an der Brennkammer (11) anliegenden Endabschnitt axial entlang der Zündkerze (40) vorspringend mit einer Entladungsspitze (42) versehen ist, die als Pluspol der Zündkerze (40) wirkt, während der andere Endabschnitt der Zündkerze (40) von der Zündkerze (40) herausragt und als Verbindungsabschnitt (43) ausgeführt ist; und ein Vorwärmungsnetz (30), das horizontal auf dem Verbindungsflansch (20) befestigt und sich unter der Entladungsspitze (42) der Zündkerze...
Patent DE-202013002721-U1 (DE)
Title: Signaleinrichtung für geräuscharme Fahrzeuge
IPC: B60Q1/50
Filed: 2013-03-21
Abstract: Signaleinrichtung für geräuscharme Fahrzeuge, zur Verbesserung deren Wahrnehmungsmöglichkeiten für im Gefahrenbereich befindliche Verkehrsteilnehmer mit mindestens einer am geräuscharmen Fahrzeug angeordneten Signalausgabeeinheit zur Abgabe mindestens eines künstlich erzeugten Geräusches oder Warnsignals an einen Verkehrsteilnehmer in Abhängigkeit der durch Sensoren für externe Parameter in Kombination mit fahrzeugeigenen Daten festgestellten Verkehrssituation und einem daraus ermittelten Signalbedarf, dadurch gekennzeichnet, dass die Signaleinrichtung (1) Mittel umfasst die das Signalumfeld und die Signalintensität auf das Bedarfsfeld (3) begrenzt und/oder optimiert.
Patent DE-202013006712-U1 (DE)
Title: Rasenmäher
IPC: A01D34/47
Filed: 2013-07-26
Abstract: Rasenmäher, gekennzeichnet durch: einen Mäherkörper (1), der ein Chassis (11), eine Mehrzahl von getriebenen Rädern (12), die an dem Chassis (11) befestigt sind, und einen Befestigungssitz (14) umfasst, der in dem Chassis (11) befestigt ist und der sich aufwärts hin zu einer Oberseite des Mäherkörpers (1) erstreckt, wobei der Befestigungssitz (14) eine Führungskammer (141) umgibt, die sich in einer Oben-Unten-Axialrichtung relativ zu dem Befestigungssitz (14) erstreckt; eine Schneidvorrichtung (3), die an einem Boden des Mäherkörpers (1) befestigt ist, wobei die Schneidvorrichtung (3) einen Motor (31) und einen Schneidblattsitz (32) umfasst, der durch den Motor (31) getrieben ist; und eine Hebevorrichtung (2), die in dem Mäherkörper (1) befestigt ist und mit der Schneidvorrichtung (3) verbunden ist, wobei die Hebevorrichtung (2) einen Schiebesitz (21), der bereitgestellt ist, um den Motor (31) zu installieren, der translatorisch in der axialen Richtung bewegbar ist und der nicht-drehbar in der Führungskammer (141) befestigt ist, und einen Drehsitz (22) umfasst, der drehbar in der Führungskammer (141) befestigt ist, um eine Bewegung des Schiebesitzes (21) zu treiben, wobei der Schiebesitz (21) einen ersten Gewindeabschnitt (212) aufweist, wobei der Drehsitz (22) einen zweiten Gewindeabschnitt (223) aufweist, der gewindemäßig mit dem ersten Gewindeabschnitt (212) verbunden ist.
Patent DE-202013008503-U1 (DE)
Title: Stecksystem zur Aufnahme von einzelnen Latex,-Visco,-Schaumstoffelementen in verschiedenen Qualitäten ohne Klebeverbindungen. Anwendbar für: Matratzen, Sitz-, Liege,-Rücken-und Nackenstützkissen.
IPC: A47C27/16
Filed: 2013-09-24
Abstract: gelochte Trägerplatte (Zeichnung A) zur Aufnahme von flexiblen Schaumstoffelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen der Löcher in eckigen oder runden Formen möglich sind. Ebenfalls können Formen und Größen variieren. (Zeichnung A 1 + 2) Die Trägerplatte (Zeichnung A 3) kann je nach Einsatzzweck (Matratzen, Sitz- Liege- Rücken- Nackenstützkissen) in verschiedenen Stärken hergestellt werden.
Patent DE-202013011671-U1 (DE)
Title: Frühbeet mit Dachelement
IPC: A01G9/20
Filed: 2013-06-10
Abstract: Frühbeet mit zumindest einem lichtdurchlässigen Dachelement (15, 20, 31, 39), das an der Oberseite des Frühbeets angeordnet ist und einen äußeren Rahmen (16, 21, 32, 40) besitzt, der ein den Innenraum des Frühbeets überspannendes, feinmaschiges, licht- und luftdurchlässiges Gitterelement (17, 22, 33, 42) trägt, wobei der äußere Rahmen (16, 21, 32, 40) gegebenenfalls ein über dem Gitterelement (17, 22, 33, 42) angeordnetes, das Gitterelement überdeckendes Fensterelement (28, 35, 43) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gitterelement (17, 22, 33, 42) im Innenraum des Rahmens (16, 21, 32, 40) angeordnet und an zumindest zwei Schenkeln des Rahmens (16, 21, 32, 40) befestigt ist.
Patent DE-202013012077-U1 (DE)
Title: Membrane für Umkehrosmose
IPC: C02F1/44
Filed: 2013-03-09
Abstract: Umkehrosmosemodule, jeweils enthaltend ein Modulrohr (2) mit einem Modulboden (20) und einem Moduldeckel (22) und eine in dem Modulrohr (2) angeordnete Umkehrosmosemembran (3) mit einem Permeatsammelrohr (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Umkehrosmosemembran (3) einen feststehenden Durchmesser von 12,4 cm (4,9 Zoll) und eine aus vorbestimmten Längenabstufungen ausgewählte Länge hat.
Patent DE-202013101966-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Fremdpartikeln aus einem Gasstrom
IPC: B01D47/10
Filed: 2013-05-06
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Fremdpartikeln aus einem Gasstrom, umfassend die folgenden Merkmale: – eine Rohrleitung (1) mit einer Einlassöffnung (2) zum Einleiten des zu behandelnden Gasstromes; – eine Venturi-Einschnürung (3) in der Rohrleitung (1); – wenigstens eine vor oder in der Venturi-Einschnürung (3) angeordnete Einspritzdüse (4) zum Einspritzen von Flüssigkeit in die Rohrleitung; – einen in der Rohrleitung (1) angeordneten Verdrängungskörper (5), der mit der inneren Mantelfläche der Rohrleitung (1) einen Ringspalt bildet und der sich in axialer Richtung wenigstens über den Ausgangsbereich der Venturi-Einschnürung (3) erstreckt; – es sind Leitschaufeln (6) vorgesehen, die am Verdrängungskörper (5) oder im Bereich des Verdrängungskörpers (5) an der Leibung der Rohrleitung (1) angeordnet sind; – die Rohrleitung (1) weist stromabwärts des Verdrängungskörpers (5) eine Einrichtung zum Abführen von Fremdpartikeln aus dem Umfangsbereich ihres Querschnittes, sowie von gereinigtem Gas aus dem zentralen Bereich ihres Querschnittes auf.
Patent DE-202013102811-U1 (DE)
Title: Kaskadierbarer Rohrhalter und modulares Rohrhaltesystem
IPC: F16L3/237
Filed: 2013-06-27
Abstract: Kaskadierbarer Rohrhalter (1), aufweisend: – zwei Greifelemente (2), die zwei erste Haltebereiche (7) zur Aufnahme von zwei im Bereich des Rohrhalters (1) mit einem vorbestimmten ersten Abstand (A) zueinander parallel geführten ersten Rohre (5) teilweise umgreifen; – ein Stützelement (3), das einen Zwischenraum zwischen zwei zweiten Haltebereichen (7) zur Abstützung von im Bereich des Rohrhalters (1) mit dem vorbestimmten ersten Abstand (A) zueinander parallel geführten zweiten Rohren (5) zumindest teilweise ausfüllt; und – ein Verbindungsstück 4, das die zwei Greifelemente (2) und das Stützelement (3) derart miteinander verbindet, dass die ersten Haltebereiche (7) und die zweiten Haltebereiche (7) in einem vorbestimmten zweiten Abstand (B) senkrecht zum ersten Abstand (A) und der Erstreckungsrichtung der Rohre (5) angeordnet sind, wobei das Stützelement (3) dazu eingerichtet ist, in einem Zwischenraum zwischen den zwei ersten Haltebereichen (7) eines gleichartigen benachbarten Rohrhalters (1) eingesetzt zu werden.
Patent DE-202013105694-U1 (DE)
Title: Gleitleuchte
IPC: F21S2/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Gleitleuchte (100), die aufweist: einen Leuchtenkörper (200), der aufweist: eine Kühlkörperbasis (210); ein Lichtaussendungselement (220), das fest an einem Ende der Kühlkörperbasis (210) angeordnet ist; ein Außenabschirmungselement (230), das an dem Ende der Kühlkörperbasis (210) angeordnet ist; einen Deckel (260), der an einem der Kühlkörperbasis (210) gegenüberliegenden Ende des Außenabschirmungselementes (230) angeordnet ist; und eine Reflexionsschale (240), der entfernbar zwischen dem Deckel (260) und dem Außenabschirmungselement (230) befestigt ist und Licht des Lichtaussendungselementes (220) reflektiert; eine Gleitbox (400), die mit dem Lichtaussendungselement (220) elektrisch gekoppelt ist und gleitend in eine leitende Schiene (R) eingreifen kann; und eine Verbindungswelle (300), wobei ein Ende der Verbindungswelle (300) beweglich in die Kühlkörperbasis (210) eingebettet ist und das andere Ende der Verbindungswelle (300) mit der Gleitbox (400) verbunden ist.
Patent DE-202014008578-U1 (DE)
Title: "Ungerade" Gardinenstange
IPC: A47H1/102
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die ungerade Gardinenstange wird dadurch gekennzeichnet, dass sie in verschiedenen Formen, alle außer gerade, direkt am Fensterrahmen befestigt wird. (1a–d)