baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016124610-A1 (DE)
Title: Selbsttätige geschwindigkeitsabhängige Sicherheitsbremse
Inventor: STEGMEIER JOSEF
IPC: H02K49/10
Filed: 2016-12-16
Abstract: Bei dieser vorliegende Erfindung „Selbsttätige Bremse“ setzt die Bremswirkung selbsttätig beim Überschreiten einer sicherheitsrelevanten einstellbaren Geschwindigkeit ein, die Bremswirkung erhöht sich auch noch bei weiterer ungewollter Geschwindigkeitssteigerung und setzt die Bremswirkung im sicheren unteren Geschwindigkeitsbereich wieder selbsttätig aus.Dies wird dadurch erreicht, dass bei überhöhter Drehzahl, die Bremsmagnete 1 aus einer widerstandslosen inneren Kreisbahn über eine mittels Feder 3 vorgespannte bewegliche Anordnung 4 und einer Ausgleichseinheit 5 - einerseits aufgrund der Zentrifugalkraft und andererseits einer zusätzlichen induktiven Kraft, die aufgrund der zu den Drehpunkten 6 vorauseilenden Anordnung 4 - zum gegenläufigen 7 Induktionsläufer 8 und damit in den induktiven Bremszustand 9 gezogen werden. Beim Unterschreiten der überhöhten Geschwindigkeit werden die Magnete durch die Vorspannung der Rückholfeder wieder über die bewegliche Anordnung in den widerstandslosen Ausgangszustand zurückgezogen.
Patent DE-102016200206-A1 (DE)
Title: Entnahmearmatur für flüssigkeitsbehälter
Inventor: PAUL ULRICH
IPC: F16K35/10
Filed: 2016-01-11
Abstract: Entnahmearmatur (10) für Flüssigkeitsbehälter, insbesondere zum Anschluss an den Auslaufstutzen oder die Auslauföffnung eines Transport- und Lagerbehälters für Flüssigkeiten, mit einem Armaturengehäuse (11), in dem ein mittels eines Handgriffs (12) um eine Ventilachse verschwenkbarer Ventilkörper zum Öffnen und Schließen eines Durchflussquerschnitts eines Auslaufrohres (13) angeordnet ist, wobei der Handgriff mit einem Handgriffanschlag und ein Gehäusedom des Armaturengehäuses mit einem Gehäuseanschlag versehen ist, die zur Sicherung der Absperrstellung in ihrer Relativanordnung mittels einer Sicherungseinrichtung (16) arretierbar sind, wobei die Sicherungseinrichtung (16) einen Anschlagriegel (17) aufweist, der zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung translatorisch in Richtung der Ventilachse bewegbar ist.
Patent DE-102016200305-A1 (DE)
Title: Federteller für einen Schwingungsdämpfer, sowie Schwingungsdämpfer
Inventor: GESSNER JOHANNES
IPC: F16F1/12
Filed: 2016-01-13
Abstract: Es wird ein Federteller 1 für einen Schwingungsdämpfer vorgeschlagen welcher einen Federtellergrundkörper 2 und mindestens ein Verstärkungsbauteil 3 umfasst, für eine axiale Abstützung des Federtellers 1 an einem Dämpferrohr 4 eines Schwingungsdämpfers 10. Der erfindungsgemäße Federteller 1 zeichnet sich dadurch aus, dass das Verstärkungsbauteil 3 formschlüssig und/oder stoffschlüssig verdrehsicher mit dem Federtellergrundkörper 2 verbunden ist.
Patent DE-102016205140-A1 (DE)
Title: Verfahren und Regelungssysteme zur Bestimmung einer Verkehrslücke zwischen zwei Fahrzeugen für einen Fahrstreifenwechsel für ein Fahrzeug
Inventor: BUBURUZAN TEODOR
IPC: B60W30/14
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Verfahren und Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikationssysteme zur Bestimmung einer Verkehrslücke zwischen zwei Fahrzeugen für einen Fahrstreifenwechsel für ein Fahrzeug. Ein Verfahren umfasst Identifizieren (110) der Verkehrslücke basierend auf einer ersten Detektion und basierend auf einer zweiten Detektion. Die erste Detektion basiert auf zumindest einem Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Statusnachricht zumindest eines weiteren Fahrzeugs (200). Die zweite Detektion basiert auf einer Bordsensorik des Fahrzeugs (100).
Patent DE-102016205369-A1 (DE)
Title: Copolymere zum 3d-druck
Inventor: SACRIPANTE GUERINO G
IPC: C08G63/127
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein Copolymer zur Verwendung im 3D-Druck schließt etwa 1 bis etwa 30 Molprozent einer Disäure-Monomereinheit, eine Diol-Monomereinheit und eine Terephthalat-Monomereinheit ein, wobei das Copolymer eine Glasübergangstemperatur (Tg) in einem Bereich von etwa 50°C bis etwa 95°C hat.
Patent DE-102016208668-A1 (DE)
Title: MOS-Transistor für strahlentolerante digitale CMOS-Schaltungen
Inventor: SORGE ROLAND
IPC: H01L23/556
Filed: 2016-05-19
Abstract: Monolithisch integrierter MOS-Transistor (100), aufweisend ein dotiertes Wannengebiet (102) eines ersten Leitfähigkeitstyps, ein im Wannengebiet ausgebildetes aktives MOS-Transistor-Gebiet (103), mit dotierten Source- und Drain-Gebieten (108, 109) eines zweiten Leitfähigkeitstyps und mindestens einem MOS-Kanal-Gebiet (110), welches sich zwischen den Source-und Drain-Gebieten unter einem jeweiligen Gatestapel (106) erstreckt und eine an das aktive MOS-Transistor-Gebiet (103) angrenzende und dieses lateral allseitig umgebende dielektrische Isolationsschicht (104) vom Typ STI oder LOCOS, wobei Wannenabschnitte (102A, 102B) des Wannengebiets (102) in beiden einander entgegengesetzten lateralen Längsrichtungen (L1, L2), die senkrecht zu einer gedachten Verbindungslinie (V) weisen, welche vom Source- (108) durch das MOS-Kanal-Gebiet (110) zum Drain-Gebiet (109) reicht, an das MOS-Kanal-Gebiet (110) anschließen und bis zu einer Oberfläche (O) des aktiven MOS-Transistor-Gebiets (103) reichen, wodurch der an das MOS-Kanal-Gebiet (110) anschließende jeweilige Wannenabschnitt (102A, 102B) zwischen dem MOS-Kanal-Gebiet (110) und der dielektrischen Isolationsschicht (104) angeordnet ist.
Patent DE-102016208682-A1 (DE)
Title: Methode zur Verbesserung der Struktur einer Stahlkomponente nach einem Erhitzen und Stahlkomponente, die durch die Methode erlangt wird
Inventor: LARSSON STAFFAN
IPC: C21D7/13
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Verbessern einer Stahlstruktur einer Stahlkomponente nach einem Erhitzen wobei das Verfahren die Schritte aufweist: a) Erhitzen einer Stahlkomponente auf eine Temperatur von mindestens 1.100°C, b) Abschrecken der Stahlkomponente auf eine Temperatur oberhalb der Martensitstarttemperatur (Ms), um Bainit zu bilden, und Halten der Stahlkomponente auf dieser Temperatur für eine Haltezeit, die ausreichend ist für eine Transformation jeglichen Austenits zu Bainit, c) Wiedererhitzen der Stahlkomponente auf eine Temperatur von mindestens 580°C aber unterhalb der Ac1 Transformationstemperatur, und Halten der Stahlkomponente auf dieser Temperatur, damit die Stahlkomponente eine Härte von 45 Rockwellhärte C oder weniger aufweist, d) Abkühlen der Stahlkomonente.
Patent DE-102016209397-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Zugmitteltrieb
Inventor: TYROLLER PETER
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung für einen Zugmitteltrieb eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (1), einem in einer Kolbenbohrung (2) des Gehäuses (1) geführten Spannkolben (3) und einem außen an dem Gehäuse (1) angeordneten Rastelement (4), wobei der Spannkolben (3) an dem in Spannrichtung vorderen Bereich ein Rastprofil (5) aufweist, wobei das Rastelement (4) eine in Spannrichtung ausgebildete Federlippe (6) aufweist, wobei die Federlippe (6) in das Rastprofil (5) am Spannkolben (3) eingreift und zum Begrenzen eines freien Arbeitswegs des Spannkolbens (3) zwischen einem vorderen Anschlag und einem hinteren Anschlag in und entgegen der Spannrichtung vorgesehen ist, und wobei das Rastelement (4) einteilig aus einem Blechelement ausgebildet und radial zum Spannkolben (3) verschiebbar ist.
Patent DE-102016210669-A1 (DE)
Title: Optisches Verbindungsstück
Inventor: KUDO TAKAMICHI
IPC: H01R13/66
Filed: 2016-06-15
Abstract: Ein optisches Verbindungsstück umfasst einen Lichtleiter-Sender/Empfänger (FOT), ein Element, das in dem FOT enthalten ist und einem Fenster eines Haupt-FOT-Körpers zugewandt sein kann, ein Abschirmgehäuse, das eine Öffnung hat und aus einer Metallschicht aufgebaut ist, eine Justierplatte zum Halten des FOT und des Abschirmgehäuses, ein Gehäuse, das mit der Justierplatte verbunden ist, und eine Linseneinheit. Ein Endbereich einer Frontplatte des Abschirmgehäuses wird von einem Vorsprung des Gehäuses mit Druck beaufschlagt.
Patent DE-102016212373-A1 (DE)
Title: Optisches System, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: ENKISCH HARTMUT
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, mit wenigstens einem Spiegel (200), welcher eine optische Wirkfläche aufweist und für elektromagnetische Strahlung einer vorgegebenen Arbeitswellenlänge, die auf die optische Wirkfläche unter einem auf die jeweilige Oberflächennormale bezogenen Einfallswinkel von wenigstens 65° auftrifft, eine Reflektivität von wenigstens 0.5 besitzt, wobei der Spiegel eine Reflexionsschicht (210) und eine in Richtung der optischen Wirkfläche oberhalb dieser Reflexionsschicht (210) angeordnete Kompensationsschicht (220) aufweist, wobei die Kompensationsschicht (220) für eine in einer Pupillenebene oder einer Feldebene des optischen Systems in dessen Betrieb erzeugte Intensitätsverteilung die Differenz zwischen dem maximalen und dem minimalen Intensitätswert um wenigstens 20% im Vergleich zu einem analogen Aufbau ohne die Kompensationsschicht (220) reduziert.
Patent DE-102016212391-A1 (DE)
Title: Schaumwassersprinkler
Inventor: STUBENRAUCH JENS
IPC: A62C31/12
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sprinkler mit einem Käfig zum Erzeugen von Löschschaum aus einem Schaummittel enthaltenden Löschfluid. Der Sprinkler umfasst eine Löschfluidaustrittsöffnung, einen zu der Löschfluidaustrittsöffnung in axialer Richtung gegenüberliegenden Sprühteller mit einer Grundfläche (G) und einem Außendurchmesser (d1) und einem zwischen der Grundfläche (G) des Sprühtellers (4) und der Löschfluidaustrittsöffnung gebildeten zylindrischen Zwischenraum, dessen Durchmesser dem Außendurchmesser (d1) des Sprühtellers entspricht und dessen Höhe (h1) ausgehend von dem Mittelpunkt der Grundfläche (G) dem Abstand zu der Löschfluidaustrittsöffnung (3) entspricht. Der erfindungsgemäße Käfig weist Sieböffnungen mit einem Durchmesser zwischen 1 mm und 7 mm und/oder Gitteröffnungen mit einer Breite zwischen 1 und 7 mm und einer Länge zwischen 2 mm und 9 mm auf. Des Weiteren hat der Käfig folgende Abmessungen, die es erlauben, besagten Zwischenraum radial mit einer Höhe (h2) und einer Breite (d2) zu ummanteln: die Höhe (h2) entspricht mindestens dem 0,20-fachen des Außendurchmessers (d1) des Sprühtellers; der Innendurchmesser(d2) des Käfigs (1), alternativ der nicht kreisrunde Mindestabstand zwischen den gegenüberliegenden Innenseiten des Käfigs (1), entspricht auf Höhe des Sprühtellers (4) mindestens dem Außendurchmesser (d1) des Sprühtellers (4).
Patent DE-102016213699-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil
Inventor: SPERBER MICHAEL
IPC: H05K1/18
Filed: 2016-07-26
Abstract: Ein elektronisches Bauteil (1) hat mindestens eine Mehrschicht-Leiterplatte (2) und ein Leiterplatten-Gehäuse (6). Mindestens eine Kondensator-Entstörungsanordnung (9) dient zum Ableiten von Störsignalen. Die Kondensator-Entstörungsanordnung (9) hat mindestens einen Entstör-Kondensator (10) mit zwei Kondensatorelektroden (7, 8). Die erste Kondensatorelektrode ist als Gehäuse-Elektrode (7) leitend mit dem Leiterplatten-Gehäuse (6) verbunden. Die andere Kondensatorelektrode ist als Leiterplatten-Schicht-Elektrode (8) Abschnitt einer leitenden Schicht (L) der Mehrschicht-Leiterplatte (2). Es resultiert ein elektronisches Bauteil, bei dem eine Ableitung hochfrequenter Störsignale verbessert und unerwünschte Impedanzen vermieden sind. Es können Kondensatoren mit breitem Frequenz-Wirkspektrum bereitgestellt werden.
Patent DE-102016213814-A1 (DE)
Title: Filterelement mit einem Rahmen und einem Filterkörper
Inventor: GENSLER HARRY
IPC: B01D46/52
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement mit einem Rahmen (14) und einem Filterkörper (12), der in dem Rahmen (14) gehalten ist.  Um die Montage und Herstellung des Filterelements zu erleichtern wird vorgeschlagen, dass der Rahmen (14) einen um den Filterkörper (12) umlaufenden Bund (26) aufweist und dass an dem Rahmen (14) eine umlaufende Rinne (46) gebildet ist, in welcher ein Klebstoff (48) zur Verbindung mit dem Filterkörper (12) angeordnet ist.  Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Filterelements, wobei der Rahmen (14) des Filterelements (10) derart ausgerichtet wird, dass die Rinne (46) nach oben offen ist, ein schäumender Klebstoff (48), der vor einem Aushärten flüssig ist, verwendet wird, der Klebstoff (48) in die Rinne (46) eingebracht wird und daraufhin der Filterkörper (12) in den Rahmen (14) eingesetzt wird.
Patent DE-102016214153-A1 (DE)
Title: Synchronisation von Frequenzsteuerdaten
Inventor: EGGERT DIETMAR
IPC: H04L7/033
Filed: 2016-08-01
Abstract: In einer Ausführungsform enthält eine Schaltung einen Synchronisierer, der dazu konfiguriert ist, ein Triggersignal zu erzeugen, das mit einem Referenztakt synchronisiert ist. Ein Synthesizer ist dazu konfiguriert, ein Signal gemäß Frequenzsteuerdaten als Reaktion auf das Triggersignal zu synthetisieren. Ein Funkempfänger ist dazu konfiguriert, ein Trägersignal gemäß dem synthetisierten Signal zu verarbeiten. Eine Phasenmesseinheit ist dazu konfiguriert, eine erste Kanalfrequenzantwort auf Basis des verarbeiteten Trägersignals zu messen.
Patent DE-102016214428-A1 (DE)
Title: Lageranordnung zur Lagerung eines Rotorblatts an einer Rotornabe einer Windenergieanlage
Inventor: ELFERT GUNTHER
IPC: F03D80/70
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lageranordnung zur Lagerung eines Rotorblatts an einer Rotornabe (1) einer Windenergieanlage, mit einem mit der Rotornabe (1) verbundenen Wälzlager (2) zur Ermöglichung von Schwenkbewegungen des Rotorblatts um dessen Längsachse. Um eine Lageranordnung zu schaffen, die es ermöglicht, das Blattlager kompakt und leicht auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass das Wälzlager (2) in einem Hohlraum (3) der Rotornabe (1) angeordnet ist, wobei ein Außenring (4) des Wälzlagers (2) mit seiner äußeren Mantelfläche (5) in Richtung Rotorblatt-Längsachse formschlüssig von der Rotornabe (1) aufgenommen ist.
Patent DE-102016214704-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgiesystem mit Messeinheit
Inventor: FÄHSING THOMAS
IPC: A61B18/12
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrochirurgiesystem zum Behandeln eines Gewebes, mit einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode, die jeweils ausgebildet sind, leitend mit dem zu behandelnden Gewebe verbunden zu sein; mit einer Hochfrequenz-Hochspannungsversorgungseinheit, die mit der ersten und zweiten Elektrode elektrisch verbindbar ist und die ausgebildet ist, diese Elektroden mit einer vorbestimmten Behandlungs-Wechselspannung zu versorgen; mit einer Messeinheit, die mit der ersten und zweiten Elektrode elektrisch verbindbar ist und die ein Messspannungsversorgungsmodul aufweist, welches ausgebildet ist, Mess-Wechselspannung mindestens einer ersten und einer zweiten Frequenz bereitzustellen, wobei die Messeinheit weiterhin ausgebildet ist, über die erste und zweite Elektrode ein elektrisches Antwortsignal für die erste und zweite Frequenz aufzunehmen und daraus mindestens eine Eigenschaft eines zwischen der ersten und zweiten Elektrode befindlichen Gewebes zu bestimmen. Weiterhin weist das Elektrochirurgiesystem eine Steuereinheit auf, die ausgebildet ist, während eines Betriebs des Elektrochirurgiesystems zu einem Messbeginn die elektrische Verbindung der Hochfrequenz-Hochspannungsversorgungseinheit mit den Elektroden zu unterbrechen und die elektrische Verbindung der Messeinheit mit den Elektroden sicherzustellen, und zu einem Messabschluss die elektrische Verbindung der Messeinheit mit den Elektroden zu unterbrechen und die elektrische Verbindung der Hochfrequenz-Hochspannungsversorgungseinheit mit den Elektroden sicherzustellen.
Patent DE-102016218580-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein fahrzeug zur drahtlosen kommunikation und verfahren zur einrichtung drahtloser kommunikation gemäss einem zweiten kommunikationsstandard in ebendieser
Inventor: GOZALVEZ SERRANO DAVID
IPC: H04W88/06
Filed: 2016-09-27
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Vorrichtung für ein Fahrzeug zur drahtlosen Kommunikation. Die Vorrichtung beinhaltet ein erstes Halbleitersubstrat, das eine erste integrierte Schaltung aufweist. Die erste integrierte Schaltung ist dabei eingerichtet, eine Applikation auszuführen. Ferner beinhaltet die Vorrichtung ein zweites Halbleitersubstrat, das eine zweite integrierte Schaltung aufweist. Dabei ist die zweite integrierte Schaltung eingerichtet, aus Ausgangsdaten der Applikation ein Sendesignal gemäß einem Kommunikationsstandard zu erzeugen.
Patent DE-102016219565-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikschaltung
Inventor: MATTMANN ERICH
IPC: H05K3/34
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine Leistungselektronikschaltung (L) ist mit einem Träger (1, 2a, 2b) ausgestattet, der eine Oberfläche (O) aufweist. Auf dem Träger ist mindestens ein Leistungsbauteil (4) mittels einer durchgehenden Lotschicht (3) aufgelötet. Die Lotschicht (3) weist Abstandspartikel (3a) und Lotmasse (3b) auf. Die Abstandspartikel (3a) sind in der Lotmasse (3b) verteilt. Die Lotschicht weist eine Dicke auf, die mindestens 100 µm beträgt.
Patent DE-102016220252-A1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel für einen Staubsauger
Inventor: MICHAELIS ANDRÉ
IPC: A47L9/14
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Staubfilterbeutel (1) für einen Staubsauger (10), bei dem der Staubfilterbeutel (1) mit einem eine Eintragsöffnung (2) aufweisenden Flansch (3) zum Verbinden des Staubfilterbeutels (1) mit einem Eintragsrohr (4) des Staubsaugers (10) versehen ist, und der Flansch (3) ein erstes Koppelteil (5) aufweist, das mit einem zweiten Koppelteil (6) des Staubsaugers (10) und/oder des Eintragsrohres (4) koppelbar ist, wobei das zweite Koppelteil (6) zu dem ersten Koppelteil komplementär ist.
Patent DE-102016220852-A1 (DE)
Title: Mobiler Transformatordurchführungsanschluss
Inventor: Bachl michael
IPC: H02G15/08
Filed: 2016-10-24
Abstract: Um ein elektrisches Gerät (2) zu schaffen, das flexibel und kostengünstig an ein Hochspannungsnetz angeschlossen werden kann, wird eine Vorrichtung (1) mit einem Gehäuse (12) vorgeschlagen, das mit einem Isolierfluid befüllt ist, wobei an dem Gehäuse (12) eine Hochspannungsdurchführung (16) befestigt ist, die einen sich durch einen Durchführungsisolator (17) erstreckenden Hochspannungsleiter (15) aufweist. An dem Gehäuse (12) ist ferner ein Kabelanschluss (9) vorgesehenen, um ein Hochspannungskabel (8) anzuschließen. In dem Gehäuse (12) stellt ein von der Isolierflüssigkeit umgebener Verbindungsleiter (28) eine direkte elektrische Verbindung zwischen dem Kabelanschluss (9) und dem Hochspannungsleiter (15) der Hochspannungsdurchführung (16) her. Erfindungsgemäß steckt die Hochspannungsdurchführung daher nicht mehr in einem mit Öl gefüllten Kessel, sondern ist Teil einer mobilen Vorrichtung, die über ein Kabel mit einer Wicklung im besagten Kessel verbunden ist.
Patent DE-102016222590-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestücken eines Substrats mit Bauteilen, Steuergerät, Computerprogrammprodukt und Bestückautomat
Inventor: BÜRDEK BORIS
IPC: H05K13/02
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestücken eines Substrats (100) mit Bauteilen (200) in der Elektronikfertigung, aufweisend die folgenden Schritte: Erlangen wenigstens eines Höhenprofils für ein bestücktes Substrat (100), Aufnehmen wenigstens eines Bauteils (200) mit einem Bestückkopf (310), und Bestücken des Substrats (100) mit dem wenigstens einen Bauteil (200) abhängig vom erlangten Höhenprofil. Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät (330) für einen Bestückautomaten (300) und ein Computerprogrammprodukt (332) zum Ausführen des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie einen Bestückautomaten (300) mit dem Steuergerät (330).
Patent DE-102016223027-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Federpakets für eine Kupplung, Federpaket und zugehörige Kupplung
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16D13/71
Filed: 2016-11-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Federpakets (1, 8, 9) für eine Kupplung, mit den folgenden Schritten: Anordnen von Druckfedern (2), die eine bestimmte Federkonstante aufweisen, deren Toleranzfeld so gewählt wird, dass die resultierende Federkennlinie des Federpakets (1, 8, 9) kleiner als ein festgelegter Grenzwert ist; Messen der resultierenden Federkennlinie des Federpakets (1, 8, 9); und Anordnen von Zusatzdruckfedern (7, 10), bis das Federpaket (1, 8, 9) die gewünschte Federkennlinie aufweist.
Patent DE-102016224882-A1 (DE)
Title: Verschluss für eine hinterschnittene Beschlagnut eines Treibstangenbeschlages
Inventor: KUSHTILOV BOYKO
IPC: E05C9/18
Filed: 2016-12-13
Abstract: Ein Verschluss (6) für eine hinterschnittene Beschlagnut (12) eines Treibstangenbeschlages (3) eines Fensters hat eine obere Platte (18) und eine untere Platte (19) zur Hintergreifung von Stegen (13, 14) der Beschlagnut (12). Die Platten (18, 19) tragen einen Schließzapfen (8) und sind mittels eines Treibstangenabschnitts (7) entlang der Beschlagnut (12) verfahrbar. Zur Montage werden die Platten (18, 19) gegeneinander gekippt und zwischen die Stege (13, 14) eingeführt. Hierdurch weist der Verschluss (6) eine besonders hohe Stabilität auf und lässt sich einfach montieren.
Patent DE-102016225086-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Haushaltskältegerät mit einem Drahtkorb sowie Haushaltskältegerät mit einer derartigen Anordnung
Inventor: CIZIK HERBERT
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (6) für ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Drahtkorb (7), wobei die Anordnung (6) zumindest eine Schienenauszugsvorrichtung (8, 9) aufweist, die mit dem Drahtkorb (7) verbunden ist, wobei die Schienenauszugsvorrichtung (8, 9) eine Koppeleinheit (15) aufweist, mit welcher zumindest ein in eine erste Richtung orientierter Draht (12) des Drahtkorbs (7) zumindest bereichsweise umgriffen ist und ein in eine zur ersten Richtung unterschiedliche zweite Richtung orientierter Draht (13) des Drahtkorbs (7) zumindest bereichsweise umgriffen ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102017000262-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung für eine Sattelkupplung einer Sattelzugmaschine
Inventor: MüLLER ROLAND
IPC: B62D53/08
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinrichtung für eine Sattelkupplung (10) einer Sattelzugmaschine, welche ein Sensorsystem mit wenigstens einem als Dehnmessstreifen ausgebildeten Sensor (24, 26, 28, 30) zum Erfassen von Kräften und/oder Momenten im Bereich der Sattelkupplung (10) umfasst, wobei zwischen einer Sattelplatte (74) und einem Grundelement (12) jeweilige, in Fahrzeugquerrichtung und in Fahrzeuglängsrichtung voneinander beabstandete Sensorelemente (24, 26, 28, 30) mit jeweils zugeordneten Dehnmessstreifen angeordnet sind.
Patent DE-102017100036-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: RABER CHRISTOPH
IPC: F16D13/71
Filed: 2017-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, zumindest aufweisend eine Gegendruckplatte, einen mit der Gegendruckplatte verbundenen Kupplungsdeckel sowie eine bezüglich der Gegendruckplatte in einer axialen Richtung der Reibungskupplung begrenzt verlagerbare Anpressplatte zur reibschlüssigen Klemmung einer Kupplungsscheibe zwischen der Gegendruckplatte und der Anpressplatte, wobei am Kupplungsdeckel zumindest eine Tellerfederzentriereinrichtung vorgesehen ist, durch die eine Tellerfeder bezüglich einer Drehachse der Reibungskupplung in einer zentrierten Lage gehalten ist; wobei mindestens eine Blattfeder vorgesehen ist, durch die die Anpressplatte drehfest und in der axialen Richtung begrenzt verlagerbar am Kupplungsdeckel angebunden ist; wobei sich die mindestens eine Blattfeder in einem ersten Abschnitt von einer ersten Anbindung an der Anpressplatte zumindest entlang der Umfangsrichtung bis zu einer zweiten Anbindung an der Tellerfederzentriereinrichtung erstreckt; wobei sich die Blattfeder in einem zweiten Abschnitt ausgehend von der zweiten Anbindung zumindest in der Umfangsrichtung weiter erstreckt bis zu einem erste Ende der Blattfeder, wobei die Blattfeder mit dem zweiten Abschnitt die Tellerfeder mit einem Kontaktpunkt der Blattfeder kontaktiert.