baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100184-U1 (DE)
Title: Pferdesattel mit Heizelement
IPC: B68C1/02
Filed: 2014-01-16
Abstract: Pferdesattel (1) mit: – einem Sattelbaum (2) als Grundelement; – einer auf dem Sattelbaum (2) angeordneten Sitzpolsterung (8); – einem in eine Aussparung der Sitzpolsterung (8) integrierten Heizelement; und – einem die Sitzpolsterung (8) und das Heizelement überspannender Sitzbezug.
Patent DE-202014101107-U1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung zum Bewegen eines Druckrohrdeckels relativ zu einem Druckrohr
IPC: F16L55/11
Filed: 2014-03-12
Abstract: Bewegungsvorrichtung (1, 33) zum Bewegen eines Druckrohrdeckels (17, 46) relativ zu einem Druckrohr (24), wobei die Bewegungsvorrichtung (1, 33) umfasst: – einen Hebel (2, 34), der an einem ersten Ende einen Griff und an einem zweiten Ende einen Ausschnitt (4, 36) und/oder einen Vorsprung (5, 37) zur Festlegung einer Drehbewegung des Hebels (2, 34) in einer Bewegungsebene (8, 40) umfasst, – eine Montagestruktur (11, 43), die dazu ausgelegt ist, die Bewegungsvorrichtung (1, 33) auf einem Druckrohrdeckel (17, 46) zu positionieren, wobei die Montagestruktur (11, 43) des Weiteren eine Stützstruktur (9, 41) für eine Achse (7, 39) umfasst, wobei die Längsachse (10, 42) der Achse (7, 39) in einem Winkel von 90˚ zu der Bewegungsebene (8, 40) des Hebels (2, 34) verläuft, – ein Langloch (6, 38) in einem Bereich zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende des Hebels (2, 34), wobei die Achse (7, 39) durch das Langloch (6, 38) verläuft.
Patent DE-202015001188-U1 (DE)
Title: Schweißbacken (Spannsystem) für geschlossene WIG-Orbitalschweißköpfe mit integriertem Hitzeschild und Führungssystem für das obere Backenpaar und einer aktiven Gaskühlung
IPC: B23K9/32
Filed: 2015-02-14
Abstract: Schweißbacken (Spannsystem) für WIG-Orbitalschweißköpfe zur Fixierung und Zentrierung von zwei Rohrenden (Fügepartnern), die aus vier Teilen gefertigt sind (ein Satz = vier Teile) und in den passenden Schweißkopf (Systembindung) mittels einer Schraubverbindung und/oder Klemmverbindung befestigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Backenhälften Ausformungen (1) zur Schweißkopfmitte hin entlang eines oder mehrerer fester Radien aufweist. Diese Ausformungen bewirken die Abschirmung des restlichen Schweißkopfsystems und fungieren somit als Hitzeschild.
Patent DE-202015001309-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Mehrzahl von Behältnissen, zumindest eines Körpers oder zum Erzeugen von Licht
IPC: A01G9/02
Filed: 2015-02-23
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Behältnissen (12), umfassend eine Basisschale (14), gekennzeichnet durch eine auf der Basisschale (14) angeordnete Aufnahmeplatte (16), in der eine Mehrzahl von Öffnungen (18) ausgebildet sind, wobei die Öffnungen (18) mit ihren Abmessungen an ein jeweiliges Behältnis (12) angepasst sind.
Patent DE-202015003357-U1 (DE)
Title: Schneidwerk für eine Erntemaschine
IPC: A01D90/04
Filed: 2015-05-06
Abstract: Schneidwerk für eine Erntemaschine wie Ladewagen und/oder Ballenpresse, mit einer Mehrzahl von Messern (3), die an einem Messerträger (10) gelagert und in Schneidstellung in einen Erntegutkanal (8) hineinragend gehalten sind, wobei der Messerträger (10) zwischen einer Aktivstellung und einer Inaktivstellung, in der die Messer (3) außerhalb des Erntegutkanals (8) angeordnet sind, beweglich gelagert ist, wobei zumindest eine Untergruppe der Messer (3) an dem Messerträger (10) beweglich gelagert und wahlweise in eine Vorwahlstellung oder eine Nichtvorwahlstellung, in der die Messergruppe auch bei in seiner Aktivstellung befindlichem Messerträger (10) außerhalb des Erntegutkanals (8) verbleiben, verbringbar ist, wobei zumindest eine schaltbare Halteeinrichtung (1), die bewegliche Abstützelemente (16) umfasst, zum Halten der Messeruntergruppe in den genannten Vorwahl- und Nichtvorwahlstellungen am Messerbalken vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass für zumindest einen Teil der genannten Messeruntergruppe an dem Messerträger (10) zusätzlich zu den beweglichen Abstützelementen (16) der schaltbaren Halteeinrichtung (1) eine feste Abstützung (15) zum festen Halten des genannten Teils der Messeruntergruppe in der Vorwahlstellung an dem Messerträger (10) vorgesehen ist, so dass der genannte Teil der Messeruntergruppe wahlweise fest in der Vorwahlstellung oder beweglich zwischen Vorwahlstellung und Nichtvorwahlstellung am Messerträger (10) abstützbar ist.
Patent DE-202015003380-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung von Druckfarben
IPC: B41F33/10
Filed: 2015-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Versorgung einer Rotationsdruckmaschine mit Druckfarbe aufweisend einen Behälter (6) zur Aufnahme der Druckfarbe, ein Leitungssystem (8) zum Transportieren der Druckfarbe aus dem Behälter (6) zur Druckmaschine, eine im Leitungssystem (8) angeordnete Pumpe (10) zum Transportieren der Druckfarbe im Leitungssystem (8), sowie zumindest eine im Leitungssystem (8) angeordnete Einrichtung zum Erfassen des Drucks und eine Einrichtung zur Ermittlung des Volumenstroms der Druckfarbe im Leitungssystem (8), um die Viskosität der Druckfarbe zu bestimmen.
Patent DE-202015006464-U1 (DE)
Title: Billardspiel für Blinde
IPC: A63D15/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Billardspiel (1) für Blinde, umfassend einen Spieltisch (2) mit einem von einer Bande (4) umgebenen Spielfeld (3) und auf jenem liegende Spielkugeln (6), die mit einem Queue (7) gestoßen werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Spielfeld (3) in seiner Oberseite (5) eine Mehrzahl von Öffnungen (8) mit einem kleineren Durchmesser als dem Durchmesser (DK) einer Spielkugel (6) aufweist, in denen je ein versenkbarer Stab (9) angeordnet ist.
Patent DE-202015006620-U1 (DE)
Title: Teleskopheber für Paletten
IPC: B66F9/02
Filed: 2015-09-16
Abstract: Teleskopheber für Paletten mit einem Grundgestell (12), einem verschiebbar an dem Grundgestell angebrachten Auszug (28) sowie einem verschiebbar an dem Auszug (28) angebrachten Hubschlitten (30) zum Aufnehmen einer Palette (42), dadurch gekennzeichnet, dass der Hubschlitten (30) mittels eines Zugmittels mit einem Antriebsmotor (20) verbunden ist und wobei das Zugmittel über eine drehbar im Bereich eines unteren Endes des Auszugs (28) angeordnete erste Umlenkrolle (26) und wenigstens eine drehbar im Bereich eines oberen Endes des Auszugs (28) angebrachte zweite Umlenkrolle (34) geführt ist.
Patent DE-202015006661-U1 (DE)
Title: Gitterboden-Zarge; Handwerkzeug für den Imker das unterhalb von Brutraumzargen verschiedenartige Aufgaben erfüllt
IPC: A01K47/02
Filed: 2015-09-22
Abstract: Gitterboden-Zarge mit mehreren Funktionen, mit einem als Flugloch ausgestatteten beweglichen Frontteil einem auf Auflageleisten geführten nach hinten ausziehbaren Gitterboden, sowie gleichfalls nach hinten herausziehbaren Gemüll-Kontroll-Schieber dadurch gekennzeichnet, dass auf den beiden Rahmenlängsseiten des Gitterbodenauszugsrahmens 45) mit Langloch und Arretierungsschrauben versehene und damit längs verstellbare Laufleisten (14) aufgebracht sind, die auf den an dem Korpus befestigten Auflage-leisten (20) längs verschiebbar aufliegen.
Patent DE-202015007789-U1 (DE)
Title: Standfuß zum Aufstellen von Instrumentenlautsprecherboxen, Combo-Verstärkern und ähnlichen Geräten
IPC: H04R1/02
Filed: 2015-11-12
Abstract: Standfuß zum Aufstellen von Instrumentenlautsprecherboxen, Combo-Verstärkern und ähnlichen Geräten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Instrumentenlautsprecherbox, ein Combo-Verstärker oder ein ähnliches Gerät in einem rechten Winkel, gebildet durch zwei ebene Flächen (A und B), aufgenommen und, um einen definierten Winkel (Winkel alpha) nach hinten geneigt, standsicher positioniert wird.
Patent DE-202015009339-U1 (DE)
Title: Digitales Garderobenmanagement
IPC: G09F3/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Etikett zur Ansicht an einem Kleidungsstück in einer Einzelhandelsumgebung oder diesem Kleidungsstück zugeordnet, wobei das Etikett umfasst: einen ersten Teil, wobei der erste Teil eine Abbildung umfasst, die das Kleidungsstück von einem Modell getragen abbildet, oder mittels gleich welcher Visualisierungstechniken oder Bilder dargestellt, um zu zeigen, wie das Kleidungsstück in einer getragenen oder 3D-Form aussehen sollte; und einen zweiten Teil, wobei der zweite Teil einen scanfähigen Code umfasst, wobei der scanfähige Code eindeutig dem Kleidungsstück in einer Datenbank entspricht und/oder der scanfähige Code Spezifikationen des Kleidungsstücks codiert.
Patent DE-202015100955-U1 (DE)
Title: Verfahrbare Steigeinrichtung
IPC: E06C1/397
Filed: 2015-02-27
Abstract: Verfahrbare Steigeinrichtung (10), wie Podestleiter, Steigleiter, Gerüst, mit die Steigeinrichtung abstützenden Rollen (22, 24), wobei auf zumindest eine Rolle (22, 24) eine Totmann-Bremse wirkt mit einem auf die Rolle wirkendem Bremselement (26), das über ein Federelement (28) in Richtung der Rolle kraftbeaufschlagt ist, wobei das Bremselement mit einem Zugelement (33, 38) verbunden ist, dass mit zumindest einer drehbaren an der Steigeinrichtung gelagerten Handhabe (48, 50, 52) in Wirkverbindung steht und beim Verschwenken der Handhabe das Bremselement von der Rolle lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (33, 38) mit einer drehbar von der Steigeinrichtung (10) ausgehenden Halterung (36) verbunden ist, dass die Handhabe sowohl in als auch entgegen dem Uhrzeigersinn schwenkbar ist, und dass beim Schwenken der Handhabe unabhängig davon, ob die Handhabe in oder entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt wird, die Halterung im oder entgegen dem Uhrzeigersinn mitbewegt wird bei gleichzeitiger scheinbarer Verkürzung des Zugelementes zum Lösen des Bremselementes von der Rolle.
Patent DE-202015102650-U1 (DE)
Title: Hebe- und Senkvorrichtung der Belastungswalze zur Pappmaterialförderung
IPC: B31F1/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Eine Hebe- und Senkvorrichtung der Belastungswalze zur Pappmaterialförderung, welche eine Förderbasis (1), einen Antriebsabschnitt (2) und mehrere Hebe-Senk-Sockel (3) umfasst; wobei auf der Oberfläche der Förderbasis (1) zur Durchführung der Verarbeitung des vorgegebenen Papiermaterials eine Arbeitsfläche (11) vorgesehen ist; wobei der Antriebsabschnitt (2) auf den beiden gegenüberliegenden äußeren Seiten der Arbeitsfläche (11) bei der Förderbasis (1) angeordnet ist und zwei gegenüberliegende, sich aus der äußeren Seiten der Arbeitsfläche (11) erstreckende Verschiebungsstangen (21) aufweist, wobei die Unterseiten der beiden Verschiebungsstangen (21) jeweils mit mehreren vorstehenden Zahnungen (211) versehen sind und die beiden Verschiebungsstangen (21) somit die Form einer Zahnstange aufweisen, wobei ein Ende der beiden Verschiebungsstangen (21) jeweils mit einer Antriebseinheit (22), die die beiden Verschiebungsstangen (21) auf den beiden gegenüberliegende äußeren Seiten der Arbeitsfläche (11) zur synchronen Pendelverschiebung antreibt, verbunden ist; wobei die mehreren gegenüberliegenden Hebe-Senk-Sockel (3) auf den beiden gegenüberliegenden äußeren Seiten der Arbeitsfläche (11) der Förderbasis (1) in vorgegebenen Abständen angeordnet sind, wobei ein erstes Zahnrad (32) zur Verzahnung mit mehreren vorstehenden Zahnungen (211) der beiden Verschiebungsstangen (21) in dem jeweiligen Hebe-Senk-Sockel (3) angeordnet ist, wobei eine Wellenstange (31) in dem jeweiligen ersten Zahnrad (32) des Hebe-Senk-Sockels (3) und weiter in dem jeweiligen zweiten Zahnrad (33) durch Einstecken angeordnet ist, wobei eine Hebe-Senk-Zahnstange (34) mit einer Seite des jeweiligen zweiten Zahnrads (33) in vertikaler Richtung verzahnt ist und somit eine Vertikalverschiebung entsteht, d. h. eine Belastungswalze (36) wird zwischen zwei gegenüberliegenden Hebe-Senk-Zahnstangen (34) der zwei gegenüberliegenden Hebe-Senk-Sockels (3) zum Anpressen des vorgegebenen Papiermaterials montiert.
Patent DE-202015104003-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
IPC: E05B81/20
Filed: 2015-07-31
Abstract: Kraftfahrzeugschlossanordnung mit einem Kraftfahrzeugschloss (2) und einem mit dem Kraftfahrzeugschloss (2) zusammenwirkenden Schließriegel (3), wobei die Kraftfahrzeugschlossanordnung (1) in mindestens einen Schließzustand, in dem das Kraftfahrzeugschloss (2) mit dein Schließriegel (3), Haltekraft übertragend, zusammenwirkt, und in einen Öffnungszustand, in dem das Kraftfahrzeugschloss (2) den Schließriegel (3) freigibt, bringbar ist, wobei bei der Erzeugung des Schließzustands der Schließriegel (3) in das Kraftfahrzeugschloss (2) einläuft und die Sperrklinke (4) in einer Einfallrichtung in den haltenden Eingriff mit dem Schließriegel (3) fällt und wobei die Sperrklinke (4) zur Erzeugung des Öffnungszustands in einer Ausheberichtung aushebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich in mindestens einem Schließzustand durch den Eingriff zwischen der Sperrklinke (4) und dem Schließriegel (3) eine Öffnungstendenz für die Sperrklinke (4) ergibt und die Haltekraft eine Kraftwirkung in Ausheberichtung der Sperrklinke (4) auf diese bewirkt.
Patent DE-202015104625-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel
IPC: E04G21/32
Filed: 2015-09-01
Abstract: Befestigungsmittel zur Befestigung eines Stahlseils an einer Befestigungsstange eines Sicherungssystems für den Hochbau, wobei das Sicherungssystem mehrere Befestigungsstangen, wenigstens ein Stahlseil und mindestens ein Randnetz umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel – eine Hülse (1) aufweist, wobei in die Wandung der Hülse (1) mindestens eine radial durchgängige Bohrung (2) eingebracht ist; – auf der nach außen gerichteten Wandungsseite der Hülse (1) an den Positionen der Bohrungen (2) jeweils eine stoffschlüssig mit der Wandung verbundene Mutter (3) mit einem Innengewinde aufweist, wobei der Bohrungsdurchmesser mindestens dem Außendurchmesser des Innengewindes der Mutter (3) entspricht; – mindestens eine Schraube (4) mit einer Öse (4.1) als Schraubenkopf aufweist, wobei das Gewinde (4.2) der Schraube (4) formschlüssig in das Innengewinde einbringbar ist; und – auf der Mantelfläche der Hülse (1) mindestens eine mit der Hülse (1) stoffschlüssig verbundene, radial nach außen abstehende Stahlseilhalteeinrichtung (5) aufweist, die jeweils an einer Position in einem Winkel in Umfangsrichtung zu den Bohrungen (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015105389-U1 (DE)
Title: Eine Kosmetikbox mit magnetischem Boden
IPC: A45D40/22
Filed: 2015-10-12
Abstract: Eine Kosmetikbox mit magnetischem Boden, umfassend einen Behälter (1) und einen Deckel (2), wobei sie über ein Scharnier (4) miteinander verbunden sind, wobei an allen Bodenecken des Behälters (1) eine kreisförmige Versenkung (3) vorgesehen ist, wobei in jeder dieser kreisförmigen Versenkungen (3) eine magnetische Scheibe (5) angebracht ist.
Patent DE-202016000439-U1 (DE)
Title: Packsacktasche
IPC: A45C11/22
Filed: 2016-01-23
Abstract: Wasserdichte Packsacktasche, dadurch gekennzeichnet, dass sie gefertigt ist wie ein handelsüblicher Packsack, nur kürzer und mit einem in der Länge gezogenen Boden -1-
Patent DE-202016001018-U1 (DE)
Title: Transportbox
IPC: B65D81/38
Filed: 2016-02-17
Abstract: Transportbox zum Transport von Lebensmitteln aus thermisch isoliertem Kunststoff (1) bestehend aus einem Hauptbehälter (2) zur Aufnahme von Lebensmitteln und mindestens einem Doppelfunktionsbehälter (3) zur Aufnahme von Lebensmitteln, wobei der Hauptbehälter (2) an dessen Öffnungsseite eine obere Wandkonfiguration (4a) der Seitenwände aufweist und der Doppelfunktionsbehälter (3) eine Bodenkonfiguration (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Wandkonfiguration (4a) und die Bodenkonfiguration (9) beim Auflegen des Doppelfunktionsbehälters (3) auf den Hauptbehälter (2) einen im Wesentlichen dichten Verschluss bilden.
Patent DE-202016100534-U1 (DE)
Title: Solarmodule und Solarpanelapparat
IPC: H02S40/34
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Schutzansprüche sind untenstehend aufgeführt: Ein Solarpanelapparat (1000), bestehend aus: einem ersten Solarmodul (M1), das aus einer ersten Frontfläche (101), die dem Sonnenlicht ausgesetzt ist, und einer ersten Rückfläche (102), die vom Sonnenlicht abgewendet ist, mindestens einem ersten Solarpanel (100) mit mehreren ersten Solarzelleneinheiten (10, 10a, 10b), die elektrisch miteinander verbunden sind, und einer ersten Anode sowie einer ersten Kathode besteht, wobei das erste Solarmodul weiter aus den folgenden Komponenten besteht: einer ersten Anoden-Anschlussdose (1512) und einer ersten Kathoden-Anschlussdose (1511), die einer kurzen Kante der ersten Rückfläche (102) entlang angeordnet und elektrisch mit einer ersten Anode bzw. einer ersten Kathode verbunden sind; einer ersten Anoden-Hilfsanschlussdose (1514) und einer ersten Kathoden-Hilfsanschlussdose (1513), die der anderen kurzen Kante der ersten Rückfläche (102) gegenüber der ersteren kurzen Kante angeordnet sind; einem ersten Anodenkabel (1412), mit dem die erste Anoden-Anschlussdose (1512) mit der ersten Anoden-Hilfsanschlussdose (1514) verbunden ist; und einem ersten Kathodenkabel (1411), mit dem die erste Kathoden-Anschlussdose (1511) elektrisch mit der ersten Kathoden-Hilfsanschlussdose, (1513) verbunden ist wobei in der ersten Anoden-Anschlussdose (1512), der ersten Kathoden-Anschlussdose (1511), der ersten Anoden-Hilfsanschlussdose (1514) und in der ersten Kathoden-Hilfsanschlussdose (1513) keine Bypass-Dioden vorgesehen sind.
Patent DE-202016105369-U1 (DE)
Title: Warenschrank
IPC: G08B13/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Warenschrank (1) in Form eines offenen Schrankes, welcher für die Präsentation und/oder den Verkauf und/oder die Lagerung von Waren geeignet ist, wobei der Warenschrank (1) eine Bodenfläche (3), eine Deckenfläche (2), eine Rückfläche (6), eine erste Seitenfläche (4), eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seitenfläche (5) und einen Entnahmebereich aufweist, wobei der Entnahmebereich gegenüber der Rückfläche (6) angeordnet ist, und wobei der Entnahmebereich einen freien Zugriff auf die Waren im Warenschrank (1) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Warenschrank (1) ein Überwachungsmittel für den Entnahmebereich aufweist.
Patent DE-202016107335-U1 (DE)
Title: Betätigungstechnik für Gebäudetüren
IPC: E05F7/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Haltekonsole für Türbetätigungsvorrichtungen an Gebäudetüren, insbesondere Brandschutz- und Fluchttüren, mit einem oder mehreren Befestigungsabschnitten (11) zur Befestigung der Haltekonsole (10) an einer Tür (5) und einem oder mehreren Halteabschnitten (12) zur Befestigung eines Türöffners (20) und/oder Türschließers (30), wobei die Haltekonsole (10) durch ihre Formgebung dazu ausgebildet ist, eine Türbetätigungsvorrichtung, insbesondere einen Türöffner (20) oder einen Türschließer (30), von einem Türrahmen (51) oder einer anderen Türbetätigungsvorrichtung zu distanzieren.
Patent DE-202017001625-U1 (DE)
Title: Gefüllter Hochlochziegel
IPC: E04C1/41
Filed: 2017-03-27
Abstract: Gefüllter Hochlochziegel, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochkammern des Hochlochziegels mit Massivholzstecklingen gefüllt sind.
Patent DE-202017001853-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für einen Aufzug, Aufzugschacht und Aufzuganlage
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Bedienvorrichtung (4) für einen Aufzug (3), wobei die Bedienvorrichtung (4) ein Gehäuse (5) und eine Betätigungseinrichtung (7) aufweist, wobei die Betätigungseinrichtung (7) einen Nothaltschalter (9) aufweist, der dazu ausgebildet ist, bei Betätigung ein Anhalten des Aufzugs (3) zu bewirken, und wobei die Bedienvorrichtung (4) zum Anschluss an eine externe Stromversorgung (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (5) wenigstens eine Beleuchtungseinrichtung (6) aufweist, durch welche das Gehäuse (5) zur Beleuchtung eines Aufzugschachts (2) und/oder einer Wand (17) des Aufzugschachts (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202017100876-U1 (DE)
Title: Rasenmäher
IPC: A01D34/82
Filed: 2017-02-17
Abstract: Rasenmäher, umfassend: einen Körper, an dem mehrere Räder angebrachtet sind; eine Motoranordnung, die an dem Körper angebrachtet ist; und eine Schneideinrichtung, die mit der Motoranordnung bedienbar verbunden ist, wobei bei Aktivierung die Motoranordnung zum Antrieb der Schneideinrichtung geeignet ist, um Rasenmähen durchzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper eine Batterieaufnahme umfasst, die dazu geeignet ist, den Batteriepack abziehbar aufzunehmen und die zwischen der Motoranordnung und dem vordersten Ende des Körpers angeordnet ist.
Patent DE-202017101264-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zum Prüfen und/oder Vermessen von Werkstücken
IPC: G01B21/20
Filed: 2017-03-06
Abstract: Prüfvorrichtung (13) zum Prüfen und/oder Vermessen von Werkstücken (12), wobei eine zumindest einen Werkstückhalter (1) und eine Anschlagfläche (5) aufweisende Positioniereinheit (8) zum Fixieren und/oder Positionieren des Werkstückes (12) vorgesehen ist, wobei eine Sensor- und/oder Messeinheit (15) zum Erfassen wenigstens eines Werkstückparameters vorgesehen ist, wobei eine Auswerteeinheit zum Auswerten des Werkstückparameters und/oder zum Vergleichen eines Sollparameters mit dem erfassten Werkstückparameter vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstückhalter (1) als Spanneinheit (1) ausgebildet ist, wobei die Spanneinheit (1) wenigstens ein relativ zu einem Spannelement (3) verstellbares Spreizelement (2) aufweist, so dass das Spannelement wenigstens teilweise in einer Ausnehmung des Werkstückes (12) verspannbar ist.
Patent DE-202017101936-U1 (DE)
Title: Schneidwerk mit an Abstreifelementen vorgesehenen Gegenschneiden
IPC: B02C18/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Schneidwerk (1), insbesondere eines Aktenvernichters, mit zwei rotierbaren, parallelen Messerwellen (3), die jeweils mehrere, axial beabstandete Messerscheiben (4) aufweisen, welche in Umfangsrichtung mindestens einen Schneidezahn (5) aufweisen, wobei eine Messerscheibe (4) der einen Messerwelle (3) jeweils zwischen zwei Messerscheiben (4) der anderen Messerwelle (3) eingreift, und mit Abstreifelementen (6), die jeweils zwischen zwei benachbarten Messerscheiben (4) einer Messerwelle (3) ortsfest angeordnet sind und die die Messerwelle (3) zumindest teilweise umgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eins der Abstreifelemente (6), insbesondere alle Abstreifelemente (6), der einen Messerwelle (3) im Einzugsbereich des Schneidwerks (1) jeweils mindestens eine mit dem mindestens einen Schneidezahn (5) der Messerscheibe (4) der anderen Messerwelle (3) zusammenwirkende Gegenschneide (10) aufweisen.
Patent DE-202017104496-U1 (DE)
Title: Montageplatte zur Aufnahme einer Leuchte
IPC: F21V21/088
Filed: 2017-07-27
Abstract: Montageplatte (10) zur Aufnahme mindestens einer Leuchte (30) umfassend einen Plattenabschnitt (16) und zumindest ein Rastelement (12), wobei das Rastelement (12) einen in einem Querschnitt U-förmigen Bewegungsabschnitt (14), zumindest einen Rastabschnitt (18) und zumindest ein Distanzstück (20) umfasst, wobei der U-förmige Bewegungsabschnitt (14) zwischen dem Plattenabschnitt (16) und dem Raststabschnitt (18) angeordnet ist und wobei das Distanzstück (20) proximal einem Extremum (22) des U-förmigen Bewegungsabschnittes (14) zugeordnet ist.
Patent DE-202018000416-U1 (DE)
Title: Halteklammer
IPC: E04D1/34
Filed: 2018-01-24
Abstract: Halteklammer, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mindestens zwei wechselseitig gegenüberliegend angeordneten vorgespannten Klammerelementen besteht. Diese sind durch einen Steg verbunden.
Patent DE-202018000854-U1 (DE)
Title: Funktionslaufwerk zum Anbau an Off Road Fahrzeuge
IPC: B62D53/02
Filed: 2018-02-20
Abstract: Funktionslaufwerk zum Anbau an Off Road Fahrzeuge (1), insbesondere für landwirtschaftliche Schlepper (Traktoren), die in der Land-, Forst- und Bauwirtschaft eingesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionslaufwerk (1) mittels eines Anbaurahmens (14) fest mit einem Off Road Fahrzeug (2) verbunden wird und dies an den dafür standardmäßig vorgesehenen Kopplungspunkten, wie dem Dreipunkt-Anbau eines Schleppers erfolgt. Weiter kennzeichnend nach Anspruch eins ist, dass das Funktionslaufwerk (1) über einen Aufbauraum (A) für unterschiedlichste Aufbauten (23) verfügt und die Gurtbandlaufwerke (5' und 5") über einen automatisch geregelten Antrieb (19' und 19") verfügen und vorzugsweise auch über eine laufwerksinterne Federung. Kennzeichnend für die Regelung der Antriebsleistung ist, dass die über einen Meßbolzen (22) erfaßte, reine Zugkraft (FZ) als Bezugsgröße zum Einsatz kommt.