baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017130937-B3 (DE)
Title: Lichtmodul eines Kraftfahrzeugscheinwerfers, Scheinwerfer mit einem solchen Lichtmodul und Scheinwerferanordnung mit zwei solchen Scheinwerfern
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: F21S41/12
Filed: 2017-12-21
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (12) eines Kraftfahrzeugscheinwerfers (2), das eine Lichtquelle (14) zum Aussenden von sichtbarem Licht (16), eine Strahlungsquelle (20) zum Aussenden von Strahlung (22; 32), eine Projektionslinse (26), auf welche sichtbares Licht (16) von der Lichtquelle (14) und Strahlung (22; 32) von der Strahlungsquelle (20) fällt, und eine Umlenkanordnung (36, 38) aufweist, welche die von der Strahlungsquelle (20) ausgesandte Strahlung (22; 32) auf die Projektionslinse (26) richtet. Lichteintritts- und Lichtaustrittsflächen (28, 30) der Projektionslinse (26) sind zumindest bereichsweise mit einer Mikrostruktur versehen. Die Umlenkanordnung (36, 38) bündelt die Strahlung (22) von der Strahlungsquelle (14) in mindestens einer Ebene und lenkt die Strahlungsbündel (32) gezielt derart um, dass sie in einem Teilbereich (34) der Projektionslinse (26) durch diese hindurchtreten, in dem keine Mikrostruktur vorhanden ist.
Patent DE-102018120128-B3 (DE)
Title: Bilderfassungseinrichtung für Fahrerassistenzsystem, Fahrerassistenzsystem sowie Verfahren zum Betreiben einer Bilderfassungseinrichtung
Inventor: SLAMA ALEXANDER
IPC: B60R1/00
Filed: 2018-08-17
Granted: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bilderfassungseinrichtung für ein Fahrerassistenzsystem eines Fahrzeugs, umfassend zumindest ein Lichteintrittselement und zumindest einen Bilderfassungssensor, wobei Bildinformationen in Form von Lichtstrahlen von dem Lichteintrittselement entlang eines Strahlenweges auf den Bilderfassungssensor fallen, wobei die Bilderfassungseinrichtung zumindest ein Verdunkelungselement, dessen Lichtdurchlässigkeit in zumindest einem ersten Frequenzbereich veränderbar ist, umfasst.
Patent DE-102018205111-B3 (DE)
Title: Messgerät mit Energiemanagement
Inventor: WEINZIERLE CHRISTIAN
IPC: G07C3/00
Filed: 2018-04-05
Granted: 2019-05-02
Abstract: Es wird ein Messgerät (10) zur Bestimmung einer Prozessmessgröße, insbesondere eines Druckes, eines Füllstandes und/oder eines Grenzstandes eines Mediums, vorgeschlagen. Das Messgerät (10) weist wenigstens ein Messmodul (13) zum Erfassen eines Messwertes der Prozessmessgröße; wenigstens ein Kommunikationsmodul (18), das zur Datenübertragung an ein Kommunikationsgerät, insbesondere zur Übertragung eines mit dem Messwert korrelierenden Messsignals an das Kommunikationsgerät, eingerichtet ist; und wenigstens einen elektrischen Verbraucher (20) auf, welcher über eine Versorgungsleitung (19) des Messgeräts (10) mit elektrischer Energie versorgt wird. Dabei ist in der Versorgungsleitung (19) ein Schaltelement (22) zum Aktivieren und Deaktivieren einer Energieversorgung des elektrischen Verbrauchers (20) angeordnet, wobei das Messgerät (10) dazu eingerichtet ist, basierend auf dem Schaltelement (22) die Energieversorgung des elektrischen Verbrauchers (20) zumindest während eines Teils einer Übertragungszeit (32a-b), in welcher das Kommunikationsmodul (18) zur Datenübertragung aktiv ist, und/oder zumindest während eines Teils einer Messzeit, in welcher das Messmodul zur Erfassung des Messwertes aktiv ist, zu deaktivieren.
Patent DE-102019101573-B3 (DE)
Title: Behälter
Inventor: WEINBACH OLIVER
IPC: A47K10/32
Filed: 2019-01-23
Granted: 2019-10-24
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft einen Behälter (10), insbesondere für einen Sanitärbereich, umfassend mindestens einen Bodenabschnitt (100) und mindestens einen den Bodenabschnitt (100) zumindest teilweise begrenzenden Wandungsabschnitt (200), wobei der Bodenabschnitt (100) hinsichtlich der von dem Bodenabschnitt (100) definierten Bodenfläche (105) verstellbar ist und der Wandungsabschnitt (200) hinsichtlich der von dem Wandungsabschnitt (200) definierten Wandfläche (205) austauschbar ausgebildet ist, und wobei die von dem Wandungsabschnitt (200) aufgespannte Wandfläche (205) austauschbar ist, wobei der Bodenabschnitt (100) und der Wandungsabschnitt (200) mehrteilig ausgebildet ist und mindestens zwei Bodenteile (120,140) bzw. mindestens zwei Wandungsteile (210,220,230) aufweist, wobei die Bodenteile (120,140) und die Wandungsteile (210,220,230) die Bodenfläche (105) bzw. die Wandfläche (205) bilden und sich die Wandungsteile (210, 220, 230) in einem montierten Zustand immer noch auswechseln lassen.
Patent DE-102019110803-B3 (DE)
Title: Sicherheitslaserscanner zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich
Inventor: MISSBACH THOMAS
IPC: G01S7/497
Filed: 2019-04-26
Granted: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitslaserscanner zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (18) mit einem Lichtsender (12), einer Ablenkeinheit (16) zur periodischen Ablenkung des Sendelichtstrahls (14) in den Überwachungsbereich (18), einem Lichtempfänger (24), einer Winkelmesseinheit (28) zur Bestimmung der Winkelposition der Ablenkeinheit (16) relativ zu dem Sensor (10) sowie einer Auswertungseinheit (30), die dafür ausgebildet ist, anhand einer Lichtlaufzeit des Empfangssignals und der Winkelposition Messwerte zu erzeugen, die angeben, ob und wo im Überwachungsbereich ein Objekt erfasst ist und die einen sicheren Ausgang (38) aufweist und die ausgebildet ist, unzulässige Objekteingriffe in Schutzbereiche innerhalb des Überwachungsbereichs (18) zu erkennen und daraufhin ein Absicherungssignal über den sicheren Ausgang (38) auszugeben. Zur Erhöhung der Sicherheit ist vorgesehen, dass eine Neigungserkennungseinheit (32) im Sicherheitslaserscanner (30) vorgesehen ist, deren Neigungssignale der Auswertungseinheit (30) zugeführt sind und die Auswertungseinheit (30) ausgebildet ist, aus den Neigungssignalen eine Verkippung des Sicherheitslaserscanners (10) zu ermitteln und in Abhängigkeit davon ein Verkippsignal ausgebbar ist.
Patent DE-102019134613-B3 (DE)
Title: Ventilanordnung und Verfahren zur Druckregelung eines Fluids
Inventor: BUSCH CHRISTIAN
IPC: G05D16/20
Filed: 2019-12-16
Granted: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung und ein Verfahren zur Druckregelung eines Fluids. Es soll eine Ventilanordnung mit einem Proportionalventil bereit gestellt werden, bei der die Einhaltung eines bestimmten Soll- oder Mindestdrucks in einem mit ihr verbindbaren Volumen gewährleistet ist. Den Kern der Erfindung bildet eine Ventilanordnung (1) mit einem Proportionalventil (2), aufweisend einen durch ein Stellglied kontinuierlich veränderbaren Öffnungsquerschnitt, ein Sensormittel zur Erfassung des Ventilausgangsdrucks, mit einer digitalen Regelungseinrichtung, sowie mit einem parallel zum Proportionalventil (2) angeordneten Schaltventil (2), wobei der Öffnungsquerschnitt des Schaltventils kleiner ist, als der maximale Öffnungsquerschnitt des Proportionalventils (2) und wobei die Regelungseinrichtung programmtechnisch eingerichtet ist, zur Laufzeit automatisiert anhand des aktuell gegebenen Ventilausgangsdrucks, der aktuellen Position des Stellglieds den bei maximaler Öffnungsweite des Proportionalventils (2) mit diesem maximal erreichbaren Arbeitsdruck zu berechnen und bei einem Unterschreiten eines vorgebbaren Soll-Arbeitsdrucks durch den berechneten, maximal erreichbaren Arbeitsdruck um einen bestimmbaren Abweichungswert zusätzlich das Schaltventil (3) zu öffnen.
Patent DE-4034950-B4 (DE)
Title: Anschließvorrichtung zum Anschließen von elektrischen Leitungsdrähten
Inventor: GERST MICHAEL
IPC: H01R43/01
Filed: 1990-11-02
Granted: 2005-03-31
Abstract: Anschließvorrichtung
zum Anschließen
von elektrischen Leitungsdrähten
(25) an elektrische Kontakte (17) in Kontaktkammern (15) eines Verbindergehäuses (13)
eines elektrischen Verbinders (11),  – mit einer Verbinderhalterung
zum Halten des Verbinders (11) in einer Anschließstellung  – und mit
mindestens einem Anschließwerkzeug
(73), das hin- und herbewegbar ist zwischen einer Offenstellung,
in welcher das Anschließwerkzeug
(73) vom Verbinder(11) beabstandet ist, um die Positionierung von
Leitungsdrähten
(25) zwischen dem Anschließwerkzeug
(73) und dem je zugehörigen
Kontakt (17) zu ermöglichen,
und einer Anschließstellung,
in welcher das Anschließwerkzeug
(73) den jeweiligen Leitungsdraht (25) am je zugehörigen Kontakt
(17) anschließt,  – wobei
die Kontaktkammern (15) auf der zum Anschließwerkzeug (73) weisenden Seite
offen sind, um den Zutritt des Anschließwerkzeugs (73) und des jeweiligen
Leitungsdrahts (25) zum je zugehörigen
Kontakt (17) zu ermöglichen,
und ein Leitungsdrahthalter (49) vorgesehen ist, der mit den anzuschließenden Leitungsdrähten (25)
beschickbar ist und diese für
den Anschließvorgang
in Nachbarschaft der...
Patent DE-4206086-B4 (DE)
Title: Modular aufgebautes Antriebssystem
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: F16D55/00
Filed: 1992-02-27
Granted: 2004-04-22
Abstract: Modular aufgebautes Antriebssystem mit einem Motor als Antriebsmodul und mit einem Abtriebsmodul, das ein als Endstufe vorgesehenes Planetengetriebe enthält dadurch gekennzeichnet, dass als Antriebsmodul (1) wahlweise ein Elektromotor (1a) oder ein hydraulischer Motor (1b) vorgesehen ist und als Abtriebsmodul (2) wahlweise ein Nabenabtrieb (2a) oder ein Wellenabtrieb (2b), wobei das Abtriebsmodul (2) jeweils ein mit dem Motor (1a, 1b) verbindbares Gehäuse (20, 30) aufweist, in dem die Endstufe (2c) angeordnet ist, und ein rotierendes Abtriebselement (21, 31), das zum Antrieb durch den Steg der Endstufe (2c) ausgebildet ist, wobei zumindest bei einem der zum wahlweisen Anbau an den Motor (1a, 1b) vorgesehenen Abtriebsmodule (2) eine Axialerstreckung des Gehäuses (20, 30) vorgesehen ist, die die Axialerstreckung der Endstufe (2c) um ein Maß übersteigt, das die wahlweise Anordnung einer zur Änderung der Übersetzung/Untersetzung einbaubaren Anpassungsstufe (2d, 2dd) innerhalb des Gehäuses (20, 30) ermöglicht, wobei die Anpassungsstufe (2d, 2dd) als Planetengetriebe ausgebildet ist,...
Patent DE-4235881-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Ausgangsleistung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D35/00
Filed: 1992-10-23
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Ausgangsleistung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs,
mit einer Kraftübertragungseinheit
mit wenigstens einem das Übersetzungsverhältnis zwischen
Motor und Radantrieb beeinflussenden Element, mit Mitteln, die aus
einem Sollwert für
das Abtriebsmoment der Antriebseinheit einen Sollwert für ein Motormoment
bestimmen, und mit Mitteln zum Einstellen des Motormoments, dadurch
gekennzeichnet, dass bei der Bestimmung des Motormoments der Wirkungsgrad
der Kraftübertragungseinheit
durch Einbeziehung eines Verlustmomentwertes berücksichtigt wird, und dass der
Verlustmomentenwert mittels eines Kennfeldes abhängig von mindestens einer Betriebsgröße ermittelt oder
näherungsweise
als konstanter Wert angenommen wird.
Patent DE-4409351-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung des Kolbenhubs eines pneumatisch betätigbaren Bremszylinders
Inventor: BAUMGARTNER HANS
IPC: F16D65/22
Filed: 1994-03-18
Granted: 2007-08-30
Abstract: Einrichtung
zur Überwachung
des Kolbenhubs eines pneumatisch betätigbaren Bremszylinders (40),
dessen Gehäuse
(45, 46) von einer flexiblen Membran (44) luftdicht in zwei Kammern
(40a, 40b) unterteilt ist, wobei die erste Kammer (40a) mit einer
Druckluft-Zuleitung in Verbindung steht und wobei in der zweiten Kammer
(40b) ein Kolben (47, 48) geführt
ist, der über
einen von einer Druckfeder (41) vorgespannten Kolbenteller (43)
an der Membran (44) anliegt und eine mittige Gehäuseöffnung durchdringt, mit einer
Fühlereinrichtung,
welche die Bewegung des Kolbens (47, 48) im Inneren der zweiten Kammer
(40b) erfaßt
und bei einem vorbestimmten Kolbenhub ein Signal erzeugt, wobei
die Fühlereinrichtung
aus einem magnetischen Fühlerelement
(101; 151) gebildet ist, der auf das Magnetfeld eines vom Kolben
(47, 48) bewegbaren Permanentmagneten (110) anspricht, dadurch gekennzeichnet,
daß das
magnetische Fühlerelement
ein Reed-Kontakt (101) ist, der im normalen Arbeits-Hubbereich des
Kolbens (47, 48) ständig
im Magnetfeld des Permanentmagneten (110) liegt, wobei der Kolben
(47,...
Patent DE-10008404-B4 (DE)
Title: Speicherung thermischer Solarenergie durch Methoden einer heterogenen Verdampfung und gleichzeitiger Optimierung des Kollektorwirkungsgrades durch Einbinden einer Wärmepumpe und/oder Kollektorabdeckung in Form einer Dünnschicht-Solarzelle
Inventor: HEINRICH ALEXANDER CORNELIUS GES VERTR DURCH DEN VATER: HEINRICH GERD
IPC: F25B30/00
Filed: 2000-02-23
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Energiespeicherung, umfassend die folgenden Verfahrensschritte zyklisch durchlaufen werden:
 a) Durchleiten eines Wärmeträgermediums durch einen Solarkollektor, so dass das Wärmeträgermedium in dem Solarkollektor erwärmt wird,
 b) Durchleiten des gemäß Schritt a) erwärmten Wärmeträgermediums durch einen ersten Behälter (B1), in dem sich eine chemische Substanz AB befindet, die der chemischen Reaktionsgleichung
           AB         (   s   )           ⇌     Energieabgabe       Energieaufnahme            A         (   s   )         +     B       (   g   )         −   Q         unterliegt, so dass dem Wärmeträgermedium Wärme entzogen und ein festes Reaktionsprodukt A und ein gasförmiges Reaktionsprodukt B gebildet werden,
 c) Speichern des in Schritt b) gebildeten gasförmigen Reaktionsproduktes B aus dem ersten Behälter (B1),
 d) Durchleiten des gemäß Schritt c) durch den ersten Behälter (B1) durchgeleiteten Wärmeträgermediums durch eine Sekundärseite einer Wärmepumpe, so dass dem Wärmeträgermedium weitere Wärme entzogen wird,
 e) Zuführen des gemäß Schritt d) Wärme entzogenen Wärmeträgermediums zu dem Solarkollektor zur Durchleitung gemäß Schritt a).
Patent DE-10013688-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Verfahren zur Herstellung einer, aus anorganischem Glas bestehenden Schnittstreckerplatte
Inventor: BEINERT JOACHIM
IPC: C03B27/00
Filed: 2000-03-21
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verwendung eines Verfahrens zum Durchtrennen eines Glasflächensubstrats mittels eines auf das Glasflächensubstrat berührungsfrei gerichteten, thermischen Energieeintrags, der thermische Spannungen längs einer, durch den Energieeintrag vorgegebenen Trennlinie induziert, zur Herstellung einer Schnittstreckerplatte mit einer Dicke von einigen Millimetern und wenigstens einer, zwei Kantenlinien aufweisenden, Seitenkante, die der Trennlinie entspricht.
Patent DE-10030218-B4 (DE)
Title: Pantograph device for arrangement on roof of vehicle, particularly rail vehicle, is provided with current collector unit, support element and lowering device, where current collector unit has electrical contact element
Inventor: BUSCHMANN FALK
IPC: B41F33/00
Filed: 2000-06-20
Granted: 2007-10-31
Abstract: The pantograph device is provided with a current collector unit, a support element (108) and a lowering device (109), where the current collector unit has an electrical contact element (107.1) to contact an overhead line (104). The lowering device is so designed that the operating position and the resting position of the support element are spaced in a longitudinal direction of the vehicle around a longitudinal path. An independent claim is also included for a vehicle, particularly a rail vehicle.
Patent DE-10035479-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Schaltgeschwindigkeit
Inventor: POPP CHRISTIAN DIPL ING
IPC: F16H61/04
Filed: 2000-07-21
Granted: 2011-12-29
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Schaltgeschwindigkeit aufeinanderfolgender Hochschaltungen bzw. aufeinanderfolgender Rückschaltungen von Automatgetrieben, wobei beim Ausführen einer auf eine erste Hoch- bzw. Rückschaltung nachfolgende zweite Hoch- bzw. Rückschaltung mindestens ein Schaltelement zugeschaltet oder abgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei jeder ersten Hoch- oder Rückschaltung das für die nachfolgende zweite Hoch- oder Rückschaltung benötigte Schaltelement während der laufenden ersten Hoch- oder Rückschaltung druckseitig vorbereitet bzw. auf einen Schaltdruck abgesenkt wird, derart, dass bei Erreichen einer Synchrondrehzahl der laufenden ersten Hoch- oder Rückschaltung die sofortige Durchführung der nachfolgenden zweiten Hoch- oder Rückschaltung ermöglicht wird.
Patent DE-10047897-B4 (DE)
Title: Elektronische Baueinheit mit einer als Leadframe ausgebildeten Montageplatte und darauf befestigten SMD-Bauteilen
Inventor: BURKHARDT MATTHIAS
IPC: H05B41/02
Filed: 2000-09-26
Granted: 2008-04-24
Abstract: Elektronische
Baueinheit mit einer als Leadframe ausgebildeten Montageplatte (4)
und darauf befestigten SMD-Bauteilen (1–3), wobei  – die Montageplatte
(4) in einem elektrisch isolierenden Material (40) eingebettete
und als Leiterbahnen ausgebildete Metallstege (41) besitzt,  – die Metallstege
(41) eine erste Seite (411), die als Kontaktfläche zur Kontaktierung der SMD-Bauteile
(1–3)
ausgebildet ist, und eine davon abgewandte zweite Seite (412) besitzen,  – die Montageplatte
(4) eine Oberseite (4a), auf der dieSMD-Bauteile (1–3) angeordnet
sind und von der die Kontaktflächen
(411) auf der ersten Seite der Metallstege (41) zugänglich sind,
und eine von der Oberseite (4a) abgewandte Unterseite (4b) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Unterseite (4b) mit Ausparungen (5) in
dem elektrisch isolierenden Material (40) versehen ist, über die
die zweite Seite (412) jeweils eines Metallsteges (41) für eine Spannungs-
oder Strommessvorrichtung zugänglich
ist.
Patent DE-10061698-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Trennen elektrisch leitfähiger, nicht-ferromagnetischer Partikel
Inventor: LENGFELDER WOLFGANG
IPC: B03C1/24
Filed: 2000-12-12
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zum Trennen elektrisch leitfähiger,
nicht-ferromagnetischer Partikel (5) aus einem Partikelstrom, der
von einem Träger-Strömungsmittel
gefördert wird,
dessen elektrische Leitfähigkeit
bedeutend niedriger als diejenige der elektrisch leitfähigen Partikel
ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf
den Partikelstrom im Träger-Strömungsmittel
ein sich relativ zu den elektrisch leitfähigen Partikeln (5) bewegendes
Trenn-Magnetfeld (9; 10 bis 14; 20; 25) zur Einwirkung gebracht
wird, das in den elektrisch leitfähigen Partikeln (5) Wirbelströme induziert,
deren Magnetfelder mit dem Trenn-Magnetfeld zur Erzeugung von auf die
elektrisch leitfähigen
Partikel einwirkenden Kräften
in Wechselwirkung treten, welche so gerichtet sind, daß sie auf
die elektrisch leitfähigen
Partikel im Träger-Strömungsmittel
einwirkende Trennkräfte
aufgrund von Sedimentation mindestens unterstützen.
Patent DE-10102086-B4 (DE)
Title: Synthese und Anwendungen von extrem quellbaren, funktionalisierten quervernetzten Polymeren durch Ringöffnungs-Metathese-Copolymerisation (ROMC)
Inventor: HEMMASI BAHRAM
IPC: B01D15/08
Filed: 2001-01-18
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung quervernetzter Polyolefine, umfassend die Umsetzung
eines funktionalisierten cyclischen Monoolefins mit einer variablen Menge
eines bis-cyclischen Olefins als Quervernetzer unter Verwendung
einer Ruthenium-Carben-Komplexverbindung,
die durch die Formel  darstellbar ist, wobei  – M für Ru steht,  – Hal 1  und Hal 2  unabhängig voneinander
ein Halogen wie F, Cl, Br oder I bezeichnen,  – L 1  und L 2  entweder
unabhängig
voneinander ein tertiäres Phosphin
oder einen Phosphit-Liganden bezeichnen oder es sich bei beiden
um ein bi-tertiäres
Diphosphin, ein Diphosphit oder ein Imidazolin-2-yliden handelt
und  – R
für eine
organische Gruppe wie Aryl, Alkyl, Alkenyl, Vinyl, Benzyl, Alkoxy,
Aryloxy, Alkenyloxy, Alkylthio oder Arylthio steht,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Umsetzung bei Raumtemperatur in einem Schritt
erfolgt.
Patent DE-10108846-B4 (DE)
Title: Bremsschlauch
Inventor: ISHIKAWA TAKASHI
IPC: F16L11/12
Filed: 2001-02-23
Granted: 2005-08-25
Abstract: Bremsschlauch,
der eine Verstärkungsfaserschicht
(2) umfaßt,
die hergestellt ist aus einer Polyethylen-2,6-naphthalat-Faser auf
dem äußeren Umfang
einer inneren Kautschukschicht (1) zur Aufnahme einer Bremsflüssigkeit,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Polyethylen-2,6-naphthalat-Faser eine Trockenwärmeschrumpfung bei 150°C von 0,5
bis 8,5%, eine Zugfestigkeit pro Denier-Einheit von 6,5 g oder mehr
und eine Dehnung bei 4,5 g pro Denier-Einheit Belastung von 5% oder weniger
aufweist.
Patent DE-10125210-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnungen zum Speisen einer Last
Inventor: MEIER JUERGEN
IPC: H03K17/082
Filed: 2001-05-21
Granted: 2005-08-18
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Speisen einer mit einem ersten Anschluss an einem ersten Pol
einer Wechselspannungsquelle (AC) liegenden Last (R) mittels eines
nicht-gate-abschaltbaren
Thyristors (Ty), wobei  – ein
zweiter Anschluss der Last an einem ersten Eingang einer Gleichrichterschaltung
(G) und ein zweiter Pol der Wechselspannungsquelle an einem zweiten
Eingang der Gleichrichterschaltung liegt,  – von der ein positiver Ausgang über den
gesteuerten Strompfad eines ersten Transistors (T1) und die Anoden-Kathoden-Strecke
einer Diode (D) mit einem ersten Anschluss eines Kondensators (C)
sowie ein negativer Ausgang mit einem einen Schaltungsnullpunkt
(SN) bildenden zweiten Anschluss des Kondensators verbunden ist,  – wobei
der erste Anschluss des Kondensators der Pluspol einer Gleichspannungsquelle
(DC) ist,  – die
Anode des Thyristors am positiven Ausgang der Gleichrichterschaltung
(G) und die Kathode des Thyristors am Schaltungsnullpunkt liegen,  – eine Steuer-Elektrode
des ersten Transistors (T1) mit einem Abgriff eines von einem Vorwiderstand
(Wv) und einer Z-Diode (Z) gebildeten...
Patent DE-10133920-B4 (DE)
Inventor: PEREZ-SANCHEZ JUAN
IPC: B64C9/22
Filed: 2001-07-12
Granted: 2004-05-13
Abstract: Lift flap mechanism for adjusting a lift flap assigned to an airplane wing by means of a driving system, the lift flap mechanism comprising a main connection mechanism and a secondary connection mechanism in the form of a guide lever disposed in an articulated manner on the lift flap and the flap track, the main connection mechanism having a steering lever arrangement with at least one steering lever which has a first steering lever joint and a second steering lever joint, the at least one steering lever by way of a pendulum coupled to the first steering lever joint being connected with the flap track, and the second steering lever joint being guided such that, by means of a defined angular position of the at least one steering lever, the positions of the main connection joint and of the secondary connection joint are unambiguously determined.
Patent DE-10135574-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fertigung von Schichtstrukturen auf Substraten mittels Flüssigphasenepitaxie
Inventor: GROENNINGER GUENTHER
IPC: C30B19/06
Filed: 2001-07-20
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Fertigung von Schichtstrukturen auf Substraten mittels Flüssigphasenabscheidung, mit den Verfahrensschritten:  (a) Anordnen mehrerer Substratscheiben (2) zu einem Substratstapel, in dem die Substratscheiben mit einem jeweiligen Abstand voneinander angeordnet sind;  (b) Schwenken der Gesamtheit der Substratscheiben (2), eines zur Aufnahme einer Schmelze oder Lösung (12) geeigneten ersten (5) und eines zum Auffangen der von den Substratscheiben (2) nach einem Abscheidevorgang abgelassenen Schmelze oder Lösung (12) geeigneten zweiten Speicherbehälters (8) aus der Horizontalen;  (c) Einlaufenlassen der Schmelze oder Lösung (12) eines aufzubringenden Schichtmaterials in den Substratstapel;  (d) Schwenken der Gesamtheit der Substratscheiben (2), des ersten (5) und des zweiten Speicherbehälters (8) zurück in die Horizontale;  (e) Abscheiden einer Schicht aus der Schmelze oder Lösung (12) des Schichtmaterials auf den Substratscheiben (2);  (f) Schwenken der Gesamtheit der Substratscheiben (2), des ersten (5) und des zweiten Speicherbehälters (8) aus der Horizontalen; und  (g) Ablaufenlassen der...