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Patent DE-202016101673-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abgleich einer Temperaturmessschaltung bei einem Heizkostenverteiler
IPC: G01K19/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: Vorrichtung zum Abgleich einer Temperaturmessschaltung bei einem elektronischen Heizkostenverteiler (40), wobei die Vorrichtung eine Prüfeinrichtung (10) mit einer Recheneinheit (12), eine Platine (20) des elektrischen Heizkostenverteilers (40) mit der Temperaturmessschaltung mit mindestens einem Widerstandstemperatursensor (21) und eine auf der Platine (20) angebrachte Mikrorechnereinheit (22) umfasst, wobei die Recheneinheit (12) der Prüfeinrichtung (10) und/oder die Mikrorecheneinheit (22) auf der Platine (20) dazu eingerichtet sind, den mindestens einen Widerstandstemperatursensor (21) bei dem Abgleich der Temperaturmessschaltung auf einen vorgegebenen Sollwert aufzuheizen, mindestens eine Temperatur des Widerstandstemperatursensors (21) extern zu messen und mit einem gemessenen Widerstandswert des Widerstandstemperatursensors (21) durch Anpassung mindestens eines Koeffizienten einer bekannten Temperaturkennlinie des Widerstandstemperatursensors (21) abzugleichen, wobei der mindestens eine Koeffizient in einer Speichereinheit der Mikrorecheneinheit (22) gespeichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur externen Messung der Temperatur eine berührungsfreie Temperaturmesseinrichtung (11), insbesondere eine Wärmebildkamera, und eine Heizung (24) aufweist, welche benachbart zu dem Widerstandstemperatursensor (21) angeordnet ist.
Patent DE-202016102679-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung für eine Schiebetür und Möbelstück
IPC: E05D15/16
Filed: 2016-05-19
Abstract: Tragvorrichtung für eine Schiebetür (T) mit einem Grundkörper (10) und einem hohenverstellbar am Grundkörper (10) gehaltenen Tragteil (30), welches eine Rolle (38) trägt oder eine Gleitfläche trägt oder aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper weiterhin eine um eine Verstellachse drehbare Verstelleinrichtung (40) mit einer sich zumindest abschnittsweise um diese Verstellachse erstreckenden Beaufschlagungsfläche (46) angeordnet ist, wobei der Abstand der Beaufschlagungsfläche (46) zur Verstellachse nicht konstant ist, und dass das Tragteil (30) eine Gegenbeaufschlagungsfläche (32) aufweist, an welcher die Beaufschlagungsfläche (46) zumindest dann anliegt, wenn die Rolle (38) oder die Gleitfläche die Tragvorrichtung trägt.
Patent DE-202016105746-U1 (DE)
Title: Hybridelektroantrieb
IPC: B60K6/50
Filed: 2016-10-13
Abstract: Hybridelektroantrieb (1, 17) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend wenigstens einen Traktionselektromotor (2, 18), wenigstens einen Traktionsverbrennungsmotor (3) und wenigstens ein Schwungrad (12), wobei der Traktionselektromotor (2, 18) zeitweilig von einem Triebstrang (6) des Hybridelektroantriebs (1) abkoppelbar ist, gekennzeichnet durch wenigstens ein Zahnraduntersetzungsgetriebe (13, 27), über das der von dem Triebstrang (6) abgekoppelte Traktionselektromotor (2, 18) trieblich mit dem Schwungrad (12) verbindbar ist.
Patent DE-202017002572-U1 (DE)
Title: Flexible Fingerorthese
IPC: A61F5/10
Filed: 2017-05-13
Abstract: Flexible Fingerorthese zur Streckung und Ruhigstellung des Fingermittelgelenks dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene aus eloxierten (pulverbeschichteten) Aluminium besteht und ein innenseitiges Neopren-Polster aufweist.
Patent DE-202017002883-U1 (DE)
Title: Oberbekleidung mit Vibrationsfunktion
IPC: A61F5/56
Filed: 2017-05-26
Abstract: Vibrationsscheibe mit Vibrationsmotor und mit einem nicht einrastenden Drucktaster sowie Batteriefach wo die Gesamte Oberfläche regiert. Wo an dem Rücken-Schulter oder Gesäßbereich angebracht wird.
Patent DE-202017004554-U1 (DE)
Title: Futterbeutel
IPC: A41D27/20
Filed: 2017-08-30
Abstract: Futterbeutel, dadurch gekennzeichnet, dass er nicht außen an der Kleidung getragen wird.
Patent DE-202017006988-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und Steuerung davon
IPC: F21S10/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Beleuchtungssystem, das umfasst:
 eine Beleuchtungsvorrichtung;
 einen Controller zur Steuerung der Beleuchtungsvorrichtung für die Erzeugung einer Reihe verschiedener von einem Benutzer anpassbarer Filmspeziallichteffekten, wobei der Controller umfasst:
 Mittel zum Empfangen einer Benutzereingabe, um es einem Benutzer zu ermöglichen, einen Filmspeziallichteffekt aus der Reihe verschiedener vom Benutzer anpassbarer Filmspeziallichteffekten auszuwählen; und
 eine Rechenvorrichtung, die dafür ausgelegt ist, einen zeitvariablen Beleuchtungswert auf der Grundlage von wenigstens einem Simulationsparameter zu berechnen, wobei der Simulationsparameter von dem ausgewählten Filmspeziallichteffekt abhängt, der simuliert wird, und die dafür ausgelegt ist, den zeitvariablen Beleuchtungswert an die Beleuchtungsvorrichtung auszugeben, um den ausgewählten Filmspeziallichteffekt zu simulieren;
 wobei die Beleuchtungsvorrichtung und der Controller in einer kombinierten Einheit integriert sind; und
 eine weitere Beleuchtungsvorrichtung, wobei die weitere Beleuchtungsvorrichtung von dem Controller getrennt ist;
 wobei der Controller dafür ausgelegt ist, die weitere Beleuchtungsvorrichtung in Abhängigkeit von dem ausgewählten Filmspeziallichteffekt zu steuern.
Patent DE-202017007187-U1 (DE)
Title: Nippel für einen Schlauchanschluss für einen Sanitärschlauch
IPC: F16L33/20
Filed: 2017-02-20
Abstract: Nippel für einen Schlauchanschluss für einen Sanitärschlauch, mit einem Kragen (10), an welchem zumindest mittelbar eine Überwurfmutter (4) anlegbar ist und einem gerippten Bereich (12), dadurch gekennzeichnet,
 - dass sich an den gerippten Bereich (12) ein konisch geformter Bereich (13) anschließt, der sich von einer Rippe (120) des gerippten Bereichs (12) unterscheidet,
 - dass eine Verjüngung (121) zwischen zwei Rippen (120) einen Übergang zwischen einer ersten Flanke (1200) einer der Rippen (120) und einer zweiten Flanke (1201) einer benachbarten der Rippen (120) schafft,
 - wobei die Verjüngung (121) mit einem Radius gerundet ist,
 - wobei die Rippen des gerippten Bereichs eine erste Flanke mit einer Steigung von ca. 35° bis 55° gegenüber einer Mittelachse des Nippels aufweisen und
 - wobei die zweiten Flanken eine Steigung von ca. 80° bis 100° gegenüber der Mittelachse des Nippels aufweisen
 - und dass der gerippte Bereich 10 bis 20 Rippen aufweist.
Patent DE-202017007570-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Zügen in Läufen von Feuerwaffen
IPC: F41A21/18
Filed: 2017-06-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Zügen in Läufen von Feuerwaffen in der mindestens ein zu bearbeitender Lauf (6) als Werkstück mit seiner Längsrichtung senkrecht in die Vorrichtung (1) aufgenommen werden kann, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine obere (4) und mindestens eine untere (5) Aufnahme aufweist, mittels derer der mindestens eine Lauf (6) gehaltert werden kann, wobei die Vorrichtung (1) Mittel zum Durchleiten, vorzugsweise zum Pumpen, einer Elektrolytlösung durch den mindestens einen Lauf (6) aufweist, wobei die Vorrichtung Mittel (7) zum Durchführen eines Werkzeugs (8) durch den mindestens einen Lauf (6) aufweist, wobei das Werkzeug (8) zur gleichen Zeit durch den Lauf geführt werden kann, in der die Elektrolytlösung durch den Lauf (6) geleitet, vorzugsweise gepumpt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) Mittel aufweist, an Werkstück und Werkzeug eine gepulste elektrische Spannung anzulegen, zumindest während das Werkzeug (8) durch den Lauf (6) geführt wird.
Patent DE-202017100653-U1 (DE)
Title: Stehspiegeleinrichtung mit erweiterter Funktionalität
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Stehspiegeleinrichtung (10), insbesondere mit Kosmetikspiegelfunktion und zur Anordnung in Sichthöhe, beispielsweise auf einem Tisch, mit einem Fuß (11), einer separaten oder am Fuß ausgebildeten Stütze (13) und einem auf der Stütze angeordneten Kopfteil (15) umfassend wenigstens eine Spiegelfläche (15.1); dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil eine zweiseitige Funktionalität aufweist, indem das Kopfteil wenigstens eine Lichtquelle (19) mit wenigstens einem rückseitig von der Spiegelfläche auf den Fuß ausrichtbaren Lichtkegel (19.3) aufweist, insbesondere integriert in einen Rahmen (15.4) des Kopfteils oder radial innen davon angeordnet.
Patent DE-202017104489-U1 (DE)
Title: Auswerteeinheit und Zweirad zur Erfassung eines Bewegungsverhaltens eines Rades
IPC: G01P3/487
Filed: 2017-07-27
Abstract: Auswerteeinheit (300) zur Erfassung des Bewegungsverhaltens eines Rades (150) eines Zweirads (100), insbesondere eines Fahrrads, wobei das Zweirad (100) einen mit dem Rahmen (110, 120,130, 140) gekoppelten Magnetfeldsensor (180, 310) und wenigstens ein Rad (150) mit wenigstens einem Magneten (160, 170) aufweist, wobei die Auswerteeinheit (300)• mittels des Magnetfeldsensors (200) in Abhängigkeit der Drehbewegung des wenigstens einen Rades (120, 130) Magnetfeldsensorsignale des wenigstens einen Magneten (210) in wenigstens zwei Raumrichtungen erfasst, welche die Drehbewegung des Rades (150) repräsentieren, und• in Abhängigkeit der Magnetfeldsensorsignale wenigstens in einer Raumrichtung eine Bewegungsgröße erzeugt, die das Bewegungsverhalten des Rades repräsentiert.
Patent DE-202017105076-U1 (DE)
Title: Einlegesohlen für Schuhe, insbesondere für Sportschuhe
IPC: A43B17/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Einlegesohle für Schuhe, insbesondere für Sportschuhe, ausgebildet aus aufeinanderliegenden Lagen, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einer Lage (2, 4) Kräuterpartikel aufgenommen sind.
Patent DE-202017105877-U1 (DE)
Title: Strandkorb
IPC: A47C1/14
Filed: 2017-09-27
Abstract: Strandkorb (1) mit einem eine Sitzfläche (2) aufweisenden Grundgestell (3) mit wenigstes einer unterhalb der Sitzfläche (2) ausziehbar gelagerten Fußbank (4), wobei an dem Grundgestell (3) im Bereich der Rückkante (5) der Sitzfläche (2) ein in verschiedene Neigungswinkel um eine Horizontalachse (6) schwenkbares Haubengestell (7) angeordnet ist, welches das verstellbare Rückenteil (8) zur Sitzfläche (2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die in dem Grundgestell (3) angeordnete Sitzfläche (2) in ihrer Neigung zum Rückenteil (8) verstellbar bzw. einstellbar angeordnet ist.
Patent DE-202018101032-U1 (DE)
Title: Kissen
IPC: A61G7/065
Filed: 2018-02-26
Abstract: Kissen, das mit einem Kissenbezug versehen ist, gekennzeichnet durc h: eine Stützbaugruppe, wobei die Stützbaugruppe im Kissenbezug angeordnet ist und eine obere Platte, eine untere Platte, eine Stützvorrichtung und eine Übertragungsvorrichtung umfasst, wobei die obere Platte und die untere Platte durch die Stützvorrichtung verbunden sind und sich die Stützvorrichtung nach oben und unten ausdehnen und zusammenziehen kann und die Übertragungsvorrichtung die Stützvorrichtung ausdehnend und zusammenziehend antreibt; wobei eine Höhenmesseinrichtung an der oberen Platte oder der unteren Platte angeordnet ist und zum Messen des Abstands zwischen der oberen Platte und der unteren Platte verwendet wird; eine Wasserbeutelbaugruppe, wobei die Wasserbeutelbaugruppe im Kissenbezug und über der Stützbaugruppe angeordnet ist und einen Wasserspeicherbeutel umfasst, der Wasserspeicherbeutel mit Inhaltsmarkierungen und einer Wassereinspritzdüse versehen ist und die Wassereinspritzdüse mit einem Dichtungsventil versehen ist.
Patent DE-202018104362-U1 (DE)
Title: Schließeinrichtung mit Lamellen für Ansaug- bzw. Ausblasöffnungen der Prozessluft von Klima- und Lüftungsgeräten für Schienenfahrzeuge
IPC: B61D27/00
Filed: 2018-07-30
Abstract: Schließeinrichtung für Ansaug- bzw. Ausblasöffnungen der Prozessluft von Klima- und Lüftungsgeräten für Schienenfahrzeuge, wobei das Klima- oder Lüftungsgerät einen Kanal zur Führung der Prozessluft umfasst, der mit einer Ansaug- bzw. Ausblasöffnung und mit einer Schließeinrichtung ausgestattet ist, wobei mittels der Schließeinrichtung der freie Strömungsquerschnitt der Ansaug- bzw. Ausblasöffnung veränderbar ist, wobei die Schließeinrichtung als Baugruppe mit mehreren drehbar gelagerten Lamellen ausgestaltet ist und einen rechteckigen flächigen Grundkörper mit einer Aussparung aufweist, der mit den die Aussparung begrenzenden Flächenabschnitten auf einer Öffnung am Gehäuse des zugeordneten Klima- oder Lüftungsgerätes oder auf einer Öffnung an einem dem Klima- oder Lüftungsgerät benachbarten Abschnitt des Schienenfahrzeuges abstützbar und montierbar ist, wobei der Grundkörper bezogen auf seine Längsseite und auf seine Außenkontur an den beiden äußeren Stirnseiten der Aussparung jeweils eine rechtwinklig nach unten und innen verlaufende Stegkontur aufweist, in der jeweils Lagerstellen zur Abstützung der Lamellen ausgestaltet sind und wobei an mindestens einer Stegkontur eine Baugruppe zur Verstellung der Lamellen angeordnet ist, die mit mindestens einer Lamelle verbunden ist, wobei alle Lamellen miteinander in Wirkverbindung stehen, indem jeweils zwei in Querrichtung benachbarte Lamellen durch eine Koppelstange miteinander verbunden sind und wobei die Endabschnitte jeder Koppelstange jeweils drehbeweglich abgestützt sind in einer Koppelplatte, die an der Lagerstelle der zugeordneten Lamelle in der Stegkontur des Grundkörpers schwenkbeweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass bezogen auf die Längsrichtung des Grundkörpers (5) in der Mitte der Aussparung eine weitere, rechtwinklig nach unten und innen verlaufende Stegkontur (6) ausgestaltet ist, an der Lagerstellen (7) zur Abstützung von Lamellen (4) ausgestaltet sind und wobei beidseits der in der Mitte der Aussparung angeordneten Stegkontur (6) jeweils eine gleiche Anzahl von Lamellen (4) angeordnet ist, wobei die in Längsrichtung zueinander benachbarten Lamellen (4) jeweils in identischer Ausrichtung verlaufen und mittels eines Achsverbinders zueinander gleichartig bewegbar sind.
Patent DE-202018105660-U1 (DE)
Title: Elektroisoliertes elektrisches Leitungsband, insbesondere für Elektromotoren und Transformatoren
IPC: H01B7/08
Filed: 2018-10-02
Abstract: Elektroisoliertes elektrisches Leitungsband (1), insbesondere für Elektromotoren und Transformatoren, mit einem bandförmigen elektrischen Leiter (2), der eine obere Deckfläche (2a) und eine untere Deckfläche (2b), zwei Seitenkantenflächen (2c) und endseitig jeweils eine Stirnkantenfläche aufweist, und mit einer elektrischen Isolierung (3), die auf mindestens einer Deckfläche des Bandes (2a, 2b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierung eine Lackschicht (3a) umfasst sowie ein Klebeband (3b), das auf die untere Deckfläche (2b) und/oder die obere Deckfläche (2a) des bandförmigen elektrischen Leiters (2) geklebt ist, und zwar mindestens jeweils in einem Bereich (4), der an eine Seitenkantenfläche (2c) angrenzt, wobei die Lackschicht (3a) unter dem Klebeband (3b) und zumindest unmittelbar auf der unteren Deckfläche (2b) und/oder auf der oberen Deckfläche (2a) liegt.
Patent DE-202018106140-U1 (DE)
Title: Taumelscheibenpumpe
IPC: F04C2/063
Filed: 2018-10-26
Abstract: Eine Taumelscheibenpumpe nach dem Verdrängerprinzip weist ein Pumpengehäuse (6) auf mit einer Frontwand (10) und einem Gehäusedeckel (18), das einen im Wesentlichen ringförmigen Förderraum (11)umschließt, und eine an einer Welle (1) befestigte Taumelscheibe (4) mit einer Nabe (15) und einem Kreisring (12), wobei die Welle (1) mittels eines Antriebs eine Taumelbewegung um einen Nutationspunkt (2) und eine Pumpenachse durch den Förderraum (11) durchführt, wobei ein Einlass für eine Förderflüssigkeit in den Förderraum (11) hinein und ein Auslass vom Förderraum (11) wegführen und ein Eintrittsstutzen (25) zum Einlass und der Auslass zu einem Austrittsstutzen (26) führen, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass stirnseitig im Bereich der Nabe (15) der Taumelscheibe (4) angeordnet ist und einen Kanal (20, 22) aufweist, der durch eine Aussparung in der Taumelscheibe (4) gebildet ist und zum Förderraum (11) führt und zunächst radial auswärts und sodann kontinuierlich von der Radialen weg und ohne winklige Umlenkungen in die Umfangsrichtung des Förderraums (11) sich erstreckt, wobei ein Auslass mit einem Kanal (32) vom Förderraum (11) kontinuierlich und ohne winklige Umlenkungen von der Umfangsrichtung wegführt, und wobei eine Zwischenwand (19) den in den Förderraum (11) führenden Kanal (22) des Einlasses vom Kanal (32) des Auslasses trennt, und wobei der Eintrittsstutzen (25) zum Einlass durch die Frontwand (10) des Pumpengehäuses (6) führt.
Patent DE-202018107182-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutz
IPC: H02H9/04
Filed: 2018-12-14
Abstract: Mobile Box für ein Stromverteilungssystem mit einem elektrischen Eingang (2) und mindestens einem damit elektrisch verbundenen elektrischen Ausgang (3), dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Eingang (2) mit einem drei-, vier- oder fünfpoligen Überspannungsableiter (4) des Typs 1 und/oder 2 gemäß DIN EN 61643-11/VDE0675-6-11 elektrisch über ein erstes Leitungsteil verbunden ist und der Überspannungsableiter über mindestens zweiten Leitungsteil mit mindestens einem der elektrischen Ausgänge (3) direkt verbunden ist.
Patent DE-202019000939-U1 (DE)
Title: Stromverdopplungs-DC-DC-Wandler mit effizientem Schlafmodus
IPC: H02M3/335
Filed: 2019-02-26
Abstract: Stromverdoppelnder DC-DC-Wandler, der Folgendes umfasst:
 einen Transformator mit einer Primärwicklung und einer Sekundärwicklung;
 eine erste und eine zweite Induktivität, die an einem ersten Spannungsausgangsanschluss miteinander gekoppelt sind, wobei die erste und die zweite Induktivität jeweils einen Ansteuerungsanschluss aufweisen, der mit einem jeweiligen Anschluss der Transformatorsekundärwicklung gekoppelt ist;
 einen Reservekondensator, der mit einem zweiten Spannungsausgangsanschluss gekoppelt ist, wobei der Reservekondensator einen Ladeanschluss aufweist;
 eine primäre Schalteranordnung, die arbeitet, um eine Eingangsspannung in Vorwärtsspannungsimpulse und Rückwärtsspannungsimpulse an der Transformatorprimärwicklung umzuwandeln;
 eine sekundäre Schalteranordnung, die selektiv den Ansteuerungsanschluss der ersten Induktivität mit entweder dem Ladeanschluss oder dem zweiten Spannungsausgangsanschluss koppelt; und
 eine Steuerung, die den Betrieb der primären Schalteranordnung während eines Schlafmodus zumindest vorübergehend unterbricht, was bewirkt, dass der Reservekondensator eine Spannung an dem ersten Spannungsausgangsanschluss aufrechterhält.
Patent DE-202019001145-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60T17/02
Filed: 2019-03-12
Abstract: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug, welche aufweist:
 einen Gehäuseblock;
 mehrere Druckaufbauventilmontageteile, die in dem Gehäuseblock ausgebildet sind und in einem ersten Reihenbereich angeordnet sind;
 mehrere Druckminderventilmontageteile, die in dem Gehäuseblock ausgebildet sind und in einem zweiten Reihenbereich angeordnet sind, der unter den Druckaufbauventilmontageteilen ausgebildet ist;
 einen Radzylinderport, der in dem Gehäuseblock ausgebildet ist, über den Druckaufbauventilmontageteilen angeordnet ist und mit einem Radzylinder verbunden ist;
 einen Hauptzylinderport, der in dem Gehäuseblock ausgebildet ist, über den Druckaufbauventilmontageteilen angeordnet ist und mit einem Hauptzylinder verbunden ist;
 einen Pumpenport, der in dem Gehäuseblock ausgebildet ist und unter den Druckaufbauventilmontageteilen angeordnet ist; und
 eine oder mehrere Dämpfereinheiten, die in dem Gehäuseblock ausgebildet sind und inmitten der Druckaufbauventilmontageteile, des Radzylinderports und des Hauptzylinderports angeordnet sind, wobei der Hauptzylinderport, der Pumpenport, die Dämpfereinheit und das Druckaufbauventilmontageteil miteinander zu einem Strömungsweg verbunden sind.
Patent DE-202019005466-U1 (DE)
Title: Schüttguttrockner
IPC: F26B17/26
Filed: 2019-03-08
Abstract: Schüttguttrockner (1) mit einem Reaktorraum (2), der von einem fluiden Medium durchströmbar ist, wobei der Reaktorraum (2) einen für das fluide Medium durchlässigen Anströmboden (14) aus insbesondere einem feinen Gewebe - oder einem Edelstahlmaterial aufweist und der Reaktorraum (2) mit einem Produkteinlass (3) und einem Produktauslass (4) versehen ist, wobei das Produkt in dem Reaktorraum (2) von dem fluiden Medium beaufschlagbar ist und der Reaktorraum (2) einen Auslass (19) für das fluide Medium aufweist, wobei der Reaktorraum (2) in Strömungsrichtung für das fluide Medium oberhalb des Anströmbodens (14) zumindest zwei nebeneinander angeordnete, einem Auslass (19) für das fluide Medium vorgeordnete Kammern (16.1, 16.2, 16.3) aufweist und der Anströmboden (14) über einen Schwingantrieb (9) zur Förderung des Produktes vom Produkteinlass (3) zum Produktauslass (4) in Schwingungen versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kammer (16.1, 16.2, 16.3) ein Absperrorgan (21.1, 21.2, 21.3) zugeordnet ist, so dass die Kammern (16.1, 16.2, 16.3) für einen Durchfluss für das fluide Medium zu unabhängig voneinander öffnen und zu schließen ist, wobei bei einer über das Absperrorgan (21.1, 21.2, 21.3) zum Auslass (19) hin abgesperrten Kammer (16.1, 16.2, 16.3) das fluide Medium über eine von dem Absperrorgan (21.1, 21.2, 21.3) dieser Kammer (16.1, 16.2, 16.3) vom Auslass nicht abgesperrten anderen Kammer (16.1, 16.2, 16.3) dem Auslass (19) zugeführt wird, dass jeder Kammer (16.1, 16.2, 16.3) ein Filterelement (17.1, 17.2, 17.3) und ein Impulsgeber (22.1, 22.2, 22.3) zugeordnet ist und dass das Filterelement (17.1, 17.2, 17.3) einer Kammer (16.1, 16.2, 16.3) von dem Impulsgeber (22.1, 22.2, 22.3) dieser Kammer (16.1, 16.2, 16.3) bei geschlossenem Absperrorgan (21.1, 21.2, 21.3) in Schwingungen versetzbar ist.
Patent DE-202019100439-U1 (DE)
Title: Schaumstoff-Hand
IPC: G02B30/27
Filed: 2019-01-25
Abstract: Schaumstoff-Hand (1, 20), insbesondere als Handflächenvergrößerung, Werbefläche oder zum Tragen bei Sportveranstaltungen, umfassend zumindest zwei Seitenflächen (4, 5, 21, 22), welche miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil einer Seitenfläche (4, 5, 21, 22) eine bedruckte und/oder mit Bildern hinterklebte Lenticularfolie (6, 23) aufweist.
Patent DE-202019101031-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Biomasse und Kompaktanlage zum Trocknen von Biomasse
IPC: C02F11/123
Filed: 2019-02-22
Abstract: Vorrichtung (10) zum Trocken von Biomasse, insbesondere Klärschlamm, mit zumindest einer Trocknungsfläche (11, 12), auf die Biomasse zum Trocknen flächig ausbringbar ist, wobei zum Ausbringen der Biomasse von zumindest einem Zugmittel (14) bewegbare oder bewegte Förderelemente (16) vorgesehen sind, welche mittelbar über Träger (22) an dem zumindest einen Zugmittel (14) befestigt sind und von diesem in Förderrichtung bewegbar sind, wobei sich die Träger (22) quer zur Förderrichtung erstrecken und an jedem Träger (22) mehrere Förderelemente (16) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderelemente (16) als Wendehaken (20) ausgebildet sind und jeweils zumindest einen Wendeabschnitt (24) zum Verteilen der Biomasse auf den Trocknungsflächen (11, 12) aufweisen.
Patent DE-202019105312-U1 (DE)
Title: Analysegerät
IPC: G01N33/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Analysegerät, umfassend:
 ein Gehäuse, in welchem eine Leiterplatte angeordnet ist,
 einen Kabelanschluss, der an der Leiterplatte befestigt ist,
 Haltemittel zum Halten eines Kabelverbinders, der mit dem Kabelanschluss verbunden ist, wobei die Haltemittel aufweisen:
 - ein Halteelement mit einem plattenförmigen Befestigungsstück, das am Gehäuse befestigt ist, und einem plattenförmigen Haltestück, das senkrecht zum Befestigungsstück steht und zwei Haltelöcher aufweist, die in einem bestimmten Abstand auf dem Haltestück angeordnet sind,
 - eine Befestigungsplatte, deren Form dem Haltestück entspricht, und die zwei Befestigungslöcher aufweist, die den zwei Haltelöchern entsprechen,
 - zwei Befestigungsmittel, die durch die zwei Haltelöcher und die zwei Befestigungslöcher gesteckt sind, um die Befestigungsplatte am Haltestück zu befestigen;
 und eine Vibrationsquelle, die im Gehäuse untergebracht ist und während des Betriebs vibriert.