baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001983-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zum Aufstellen von Solarkollektoren, insbesondere Photovoltaikmodulen
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-03-19
Abstract: Montagevorrichtung zur Montage von Solarkollektoren auf einem Untergrund, insbesondere auf einer Freifläche, die wenigstens eine oder vorzugsweise zwei oder mehrere Standvorrichtung(en) aufweist, die jeweils einen Basispfosten (1) und einen daran schwenkbar gelagerten Schwenkträger (8) aufweisen, der in eine zum Schwenkträger winklige Lage verschwenkbar ist, wozu zwischen dem Basispfosten (1) und dem Schwenkträger (8) ein Schwenklager ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager eine durch einen Prägevorgang ausgebildete Schwenkachse (11) im Schwenkträger (8) oder alternativ im Basispfosten (1) und ein korrespondierendes Achslager im Basispfosten (1) oder alternativ im Schwenkträger (8) aufweist.
Patent DE-202009003005-U1 (DE)
Title: Stromsparender Antrieb für ein Elektroschiff
IPC: B63H21/17
Filed: 2009-03-04
Abstract: Stromsparender Antrieb für ein Elektroschiff, der mehr als zwei Akkusätze (10) aufweist, die abwechselnd über einen Stromkontroller (20) einen Elektromotor (30) mit Strom versorgen können, wobei der Elektromotor (30) einen kleinen Generator (31) aufweist, der elektrisch mit dem Stromkontroller (20) verbunden ist, wobei an der Motorwelle (32) ein Schwungrad (33) und ein Drehzahlmesser (34) vorgesehen sind und die Motorwelle (32) mit einer erster Drehwelle (40), einer zweiten Drehwelle (50) und einer dritten Drehwelle (60) verbunden ist, wobei an der ersten Drehwelle (40) eine erste Kupplung (41) und ein Umlenkkasten (42) vorgesehen sind, der mit einem Untersetzungsradsatz (43) verbunden ist, um wahlweise die Achse des Propellers (70) drehanzutreiben, wobei an der zweiten Drehwelle (50) eine zweite Kupplung (51) vorgesehen ist, die mit einem Getriebekasten (52) verbunden ist, um wahlweise die Achse des Propellers (70) drehanzutreiben, wobei an der dritten Drehwelle (60) eine dritte Kupplung (61) vorgesehen ist, die von dem Drehzahlmesser...
Patent DE-202009005399-U1 (DE)
Title: Erdofen
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-04-08
Abstract: Erdofen zum Backen, Braten, Räuchern und Kochen von Lebensmitteln, bestehend aus einer mit Schamotte ausgekleideten Grube, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Schamotte ausgekleidete Grube einen umlaufenden Absatz (1) aufweist, auf dem die Platte (2), die von der Stütze (3), deren Boden mit einer Klinkerschicht bedeckt ist, stabilisiert wird, aufliegt, darüber ein weiterer umlaufender Absatz (13) gefertigt ist, auf dem ein Gitterrost (4) aufliegt und unter dem sich eine Auffangpfanne (14) befindet, darüber ein Gitterrost (4) angebracht ist, zwei Entlüftungsschächte (5) und ein schwenkbarer Abschlussdeckel (6) angeordnet sind.
Patent DE-202009008427-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
IPC: B23D61/18
Filed: 2009-06-15
Abstract: Schneidwerkzeug mit einer Aufnahmeöffnung (12) zur Befestigung an einer Werkzeugaufnahme (22) einer um eine Längsachse (24) oszillierend antreibbaren Werkzeugspindel (26) eines Handwerkzeuges (20), mit einem Befestigungsabschnitt (14) und einem Arbeitsabschnitt (16) mit einer Schneide (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Schneide (18) an einem Randbereich des Befestigungsabschnittes (14) in einem Winkel zum Befestigungsabschnitt (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202009010276-U1 (DE)
Title: Heizbares Sitzkissen
IPC: A47C3/16
Filed: 2009-07-29
Abstract: Heizbares Sitzkissen (1) mit einem Sitzteil (10), einem Rückenteil (11) und einer elektrischen Heizeinrichtung, die eine Steuerung (121), eine Spannungsquelle (122) und mindestens ein Heizelement (101, 111) aufweist, wobei das mindestens eine Heizelement (101, 111) im Sitzteil (10) und/oder im Rückenteil (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (10), das Rückenteil (11) und das mindestens eine Heizelement (101, 111) rollbar ausgebildet sind.
Patent DE-202009011513-U1 (DE)
Title: Klappvorrichtung für Roller
IPC: B62K15/00
Filed: 2009-08-24
Abstract: Klappvorrichtung für Roller, umfassend:  – ein Paar Seitenplatten (31), die an einem unteren Abschnitt einer Lenkstange (10) des Rollers befestigbar sind, wobei jede Seitenplatte (31) eine obere Kante aufweist, die in einen gewölbten Abschnitt (310) und in einen geraden Abschnitt, der nahe der Lenkstange angeordnet ist, unterteilt ist, sowie ein Drehloch (311), das an einer unteren Kante jeder der Seitenplatten (31) angeordnet ist, wobei sich das Drehloch (311) im Mittelpunkt des gewölbten Abschnitts (310) befindet und eine Plattform (20) des Rollers drehgelenkig mit der Klappvorrichtung durch einen Stift (324) verbindbar ist, der sich seitlich durch das Drehloch (311) und eine Vorderseite der Plattform (20) erstreckt,  – eine Verbindungsplatte (300), die mit der Lenkstange verbindbar ist und zwei gegenüberliegende Seiten aufweist, die jeweils mit dem geraden Abschnitt jeder der Seitenplatten (31) verbunden sind, um die Struktur des Seitenplattenpaares zu verstärken;  – eine Aufnahme (32), die zwischen den Seitenplatten...
Patent DE-202009012914-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Hackgut
IPC: F26B3/06
Filed: 2009-08-07
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von Hackgut, mit einem im Wesentlichen zylindrischen Trocknungsbehälter (1), einer von oben in den Trocknungsbehälter (1) mündenden Zufuhreinrichtung und mit einer an der Unterseite des Trocknungsbehälters (1) angeordneten Austragseinrichtung (4), sowie mit einer Verteileinrichtung (18) für das zugeführte Hackgut, dadurch gekennzeichnet, dass die Austragseinrichtung (4) als rotierende Ketten- oder Schneckenfräse ausgebildet ist.
Patent DE-202009013977-U1 (DE)
Title: Freikolbenaggregat
IPC: F01D15/10
Filed: 2009-10-15
Abstract: Freikolbenaggregat, bestehend aus einem auf einer gemeinsamen, linear wirkenden Kolbenstange angeordneten Kolbensatz mit zwei jeweils an einem Ende der Kolbenstange befestigen Arbeitskolben (6, 16) und einem dazwischen angeordneten Mittelkolben (9), denen je ein Zylinder zugeordnet ist, wobei die Zylinder der beiden Arbeitskolben (6, 16) je einen Brennraum und je wenigstens eine Glüh- oder Zündkerze (3) und eine Auslassöffnung aufweisen und im beidseitig wirkenden Zylinder des Mittelkolbens (9) je eine Einlassöffnung für Frischgas und je ein Überströmkanal (10) für das durch die Kolbenbewegung vorverdichtete Frischgas zu je einem der alternierend beaufschlagten Brennräume vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Mittelkolben (9) als Ankerkolben wenigstens zum Teil aus einem Permanentmagnet oder einem Magnetkreis schließenden Material besteht, dass der dem Ankerkolben (9) zugeordnete Zylinder aus abwechselnd magnetisch leitendem und magnetisch nicht leitendem Material besteht, und  dass in dieser Anordnung, bedingt durch eine lineare und wechselnde Relativbewegung des Ankerkolbens (9) gegenüber dem...
Patent DE-202009016100-U1 (DE)
Title: Temporärer vertikal stufenlos verstellbarer Sichtschutz für transparente Geländer und Absturzsicherungen
IPC: E04F11/18
Filed: 2009-11-25
Abstract: Temporärer vertikal stufenlos verstellbarer und witterungsgschützter Sichtschutz für transparente Geländer und Absturzsicherungen wird dadurch gekennzeichnet, dass durch eine horizontale Befestigung der Tragschale [1] am Fußpunkt der jeweiligen transparenten Absturzsicherung mittels Klemm-/Schraubverbindungen [2] der Sichtschutz in der eingerollten „Ruheposition” den Blick durch die Absturzsicherung nicht versperrt und nur im Bedarfsfall ein wirksamer Schutz durch vertikales Ausziehen hergestellt werden kann.
Patent DE-202009016346-U1 (DE)
Title: Hinterachslenkvorrichtung für drehschemelgelenkte Anhängefahrzeuge, insbesondere für Schneidwerkswagen
IPC: B60P3/40
Filed: 2009-12-02
Abstract: Lenkvorrichtung für Anhängefahrzeuge, insbesondere von Schneidwerkswagen zur Aufnahme langer Schneidwerke von Mähdreschern, mit einer drehschemelgelenkten Vorderachse (1) und einer drehschemelgelenkten Hinterachse (2), dadurch gekennzeichnet, dass zwei diagonal sich kreuzende Lenkstangen zwischen der Vorderachse und der Hinterachse (3, 4) angebracht sind, welche jeweils mit einem Ende an der einen Seite der Vorderachse (1) und mit einem anderen Ende an der gegenüberliegenden Seite der Hinterachse (2) angelenkt sind und dass beide Lenkstangen Mittel für eine Längenveränderlichkeit (5, 6) aufweisen.
Patent DE-202010000370-U1 (DE)
Title: Zielfernrohrschutzhülle
IPC: G02B23/16
Filed: 2010-03-12
Abstract: Zielfernrohrschutzhülle (10), umfassend  – einen im Wesentlichen röhrenförmigen Abschnitt (12) aus flexiblem Material,  – ein erstes, vorzugsweises kreisförmiges Endstück (18) zum Verschließen einer ersten Stirnseite (14) des röhrenförmigen Abschnitts (12),  – ein zweites, vorzugsweise kreisförmiges Endstück (20) zum Verschließen einer zweiten Stirnseite (16) des röhrenförmigen Abschnitts (12),  – eine sich zwischen dem Stirnseiten (14, 16) erstreckende Längsöffnung (22) in dem röhrenförmigen Abschnitt (12),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Zielfernrohrschutzhülle (10) innenseitig ein verschließbares Befestigungsband (28) aufweist, mittels dem die Zielfernrohrschutzhülle (10) lösbar mit dem Zielfernrohr (11) fixierbar ist.
Patent DE-202010000491-U1 (DE)
Title: Windkraftbetriebene Leuchtvorrichtung
IPC: F03D9/00
Filed: 2010-03-29
Abstract: Windkraftbetriebene Leuchtvorrichtung, umfassend einen Hauptkörper (1), der eine erste Durchführung (11) und eine zweite Durchführung (12) aufweist, wobei durch die erste Durchführung (11) eine erste Achse (21) geführt ist, an der ein Getrieberad (211) vorgesehen ist, wobei in der zweiten Durchführung (12) eine Spule (121) vorgesehen ist und durch die zweite Durchführung (12) eine zweite Achse (31) geführt ist, an der ein Getrieberad (311) vorgesehen ist, und wobei am Ende der zweiten Achse (311) ein Magnetelement (312) vorgesehen ist, und eine Vielzahl von Schaufeln (2), die an einem Ende mit der ersten Achse (21) verbunden sind, wobei wenn die erste Achse (21) gedreht wird, die Drehkraft über das Getrieberad (211) auf das Getrieberad (311) der zweiten Achse (31) übertragen wird, wodurch das Magnetelement (312) gedreht wird, sodass die Spule (121) induziert und einen Induzierstrom erzeugt, wobei die Spule (121) mit einer Schaltung (13) verbunden ist, die mit einem oder mehr...
Patent DE-202010001107-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Außenkommunikationsvorrichtung und Schutzvorrichtung für diese
IPC: H05K5/02
Filed: 2010-01-19
Abstract: Schutzvorrichtung, die auf ein darauf mit ersten Kopplungsabschnitten versehenes Gehäuse anwendbar ist und zur Verwendung mit einer Außenkommunikationsvorrichtung konfiguriert ist, wobei die Schutzvorrichtung aufweist:  • einen Körper, der konfiguriert ist, um den Vorderteil des Gehäuses abzuschirmen, und darauf mit zweiten Kopplungsabschnitten versehen ist, welche mit den ersten Kopplungsabschnitten gekoppelt sind, und  • einen seitlich an einer Seite des Körpers bereitgestellten Abschirmungsabschnitt, der zum seitlichen Abschirmen des Gehäuses konfigurieret ist.
Patent DE-202010001931-U1 (DE)
Title: Dach-Schneefrei
IPC: E04D13/076
Filed: 2010-02-05
Abstract: Dach-Schneefrei, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion und Montage des Dach-Schneefrei auf jedem Dach, ob Flachdach oder Satteldach unabhängig der Dachflächengröße, flexibel in der Anordnung und Funktion montiert werden kann und an Dachaufbauten vorbei oder darüber hinweg das Dach von Schnee befreien kann.
Patent DE-202010002192-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abfangung von Kabeln
IPC: H02G3/18
Filed: 2010-02-10
Abstract: Vorrichtung zur Abfangung von Kabeln im Bereich einer Verteilereinrichtung, mit einem Montageteil (20), welches im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig mit zwei seitlichen Schenkeln (21, 22) und einem die beiden seitlichen Schenkel verbindenden Mittelteil (23) konturiert ist und welches entweder unmittelbar über einen der seitlichen Schenkel oder mittelbar über ein an einem der beiden seitlichen Schenkel angreifendes Befestigungsteil (27) an einem Abschnitt der Verteilereinrichtung montierbar ist, und mit einem mit dem Montageteil (20) koppelbaren Adapterteil (31), welches im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig mit zwei seitlichen Schenkeln (32, 33) und einem die beiden seitlichen Schenkel verbindenden Mittelteil (34) konturiert ist und welches der Anpassung der Vorrichtung an einen Durchmesser eines abzufangenden Kabels dient, wobei hierzu das Adapterteil (31) über seine seitlichen Schenkel am Montageteil (20) mit wählbarem Abstand zwischen dem Mittelteil (34) des Adapterteils (31) und dem Mittelteil (23) des Montageteils (20) befestigbar ist.
Patent DE-202010002879-U1 (DE)
Title: Betankungshilfe, zur schnelleren Entleerung von Kraftstoffbehältern
IPC: B65D25/40
Filed: 2010-07-08
Abstract: Befüllvorrichtung für einen Standard Kraftstoffbehälter schneller zu entleeren, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus 4 einzelteilen besteht.
Patent DE-202010003266-U1 (DE)
Title: Windspiel mit einem Gegenstand
IPC: A63H33/40
Filed: 2010-03-08
Abstract: Windspiel mit einem Gegenstand, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Verbindungsmittel (1) ein geometrischer Körper (2) frei im Raum gehalten wird. Das Objekt (3) wird an Punkt (4) horizontal beweglich an dem Verbindungsmittel (1) angebracht und auf dem geometrischen Körper (2) ins Gleichgewicht gebracht.
Patent DE-202010004269-U1 (DE)
Title: Verbindersystem für Terrassenkonstruktionen
IPC: E04F15/02
Filed: 2010-03-27
Abstract: Verbindersystem für Terrassenkonstruktionen, umfassend zumindest ein Verbinderbauteil für eine Befestigung eines Verkleidungsprofiles an einem Deckprofil der Terrassenkonstruktion, gekennzeichnet durch, zumindest ein erstes Verbinderbauteil (1) welches am Deckprofil (19) der Terrassenkonstruktion befestigbar ist und mindestens ein zweites Verbinderbauteil (4), welches am Verkleidungsprofil (20) befestigbar ist, wobei die Verbinderbauteile (1, 4) miteinander in Wirkverbindung bringbare Verbindungselemente aufweisen, mittels denen eine Formschlussverbindung ausgebildet ist.
Patent DE-202010012825-U1 (DE)
Title: Verfugungswerkzeug
IPC: E04F21/165
Filed: 2010-09-18
Abstract: Verfugungswerkzeug zur Glättung von Fugenmasse in einer Fuge, bestehend aus einer etwa dreieckigen Platte (1) aus elastischem Material mit  – mit zwei langen Kanten (11, 12) und  – mit einer kurzen Kante (13), wobei  – die beiden langen Kanten (11, 12) über eine kleine Krümmung (14) miteinander verbunden sind, in die sie jeweils tangential übergehen und wobei  – zumindest an die beiden langen Kanten (11, 12) und an die kleine Krümmung (14) ein Wulst (2) angeformt ist  dadurch gekennzeichnet, dass  – in die beiden Bereiche des Wulstes (2) an den beiden langen Kanten (11, 12), die sog. Langwülste (21, 22), je eine längliche Verstärkung (31, 32) eingelassen ist und  – durch Wölben der kurzen Kante (13) etwa senkrecht zur Platte (1) diese zu einer Rinne formbar ist, die sich von der kurzen Kante (13) bis zur kleinen Krümmung (14) erstreckt.
Patent DE-202010016693-U1 (DE)
Title: Orthopädische Hilfe zur Vermeidung von Überlastung des Beines nach Fuß- oder Beinverletzung
IPC: A61B5/11
Filed: 2010-12-17
Abstract: Medizinische oder orthopädische Hilfe, zur Vermeidung von Überlastung nach Fuß und Beinverletzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie bei Überlastung des Fußes ein Signal abgibt (bsw. einen Ton).
Patent DE-202011000026-U1 (DE)
Title: Ferngesteuertes Computer-System
IPC: G06F1/26
Filed: 2011-01-06
Abstract: Ferngesteuertes Computer-System aufweisend ein Computer-System (2), das elektrisch mit einer Fernsteuerungs-Vorrichtung (1) verbunden ist, die eine manuelle Betätigung empfängt, um ein manuelles Trigger-Signal zu erzeugen, das an das Computer-System (2) gesendet wird, gekennzeichnet durch: eine Hauptplatine (21), die fortlaufend das manuelle Trigger-Signal für eine vorgebbare Zeitdauer empfängt un; eine Stromversorgung (22), die auf EIN oder AUS gestellt wird bei Triggerung durch das Stromversorgungs-EIN/AUS-Signal und die eine elektrische Stromversorgung für die Hauptplatine (21) zum Booten bereitstellt und die ein Stromversorgungs-Aktivierungs-Signal für die Hauptplatine (21) bereitstellt; eine Status-Steuereinheit (20), die elektrisch mit der Hauptplatine (21), der Stromversorgung (22) und der Fernsteuerungs-Vorrichtung (1) verbunden ist, um das manuelle Trigger-Signal von der Fernsteuerungs-Vorrichtung (1) zu empfangen und das manuelle Trigger-Signal an die Hauptplatine (21) zu senden, und die ein Fehlen des Stromversorgungs-Aktivierungs-Signals von der Stromversorgung (22) erkennt, um das Ausgeben des manuellen Trigger-Signals, das durch die manuelle...
Patent DE-202011000444-U1 (DE)
Title: Behältnis
IPC: B65D6/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Größenreduzierbares Behältnis, insbesondere für die Aufbewahrung und/oder Präsentation von Waren, Einzelteilen oder dergl., mit einem Boden und einer sich vom Boden erstreckenden Seitenwand (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Boden durch eine Bodenplatte (2) gebildet ist, die auf einer Seite mindestens zwei von einander beabstandete Nuten (7) aufweist, dass die Seitenwand (3) zusammenfaltbar ist, und dass die Dicke der Seitenwand (3) so bemessen ist, dass diese im entfalteten Zustand in die Nuten (7) einsteckbar und dort klemmend festsetzbar ist.
Patent DE-202011050144-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die fräsende Bearbeitung von Gestein, Mineralien oder anderen Materialien
IPC: B28D1/18
Filed: 2011-05-16
Abstract: Vorrichtung für die fräsende Bearbeitung von Gestein, Mineralien oder anderen insbesondere harten Materialien, mit einer an einem Trommelträger (13) um eine Trommelachse (16) drehbar gelagerten Werkzeugtrommel (15) und mit mehreren über den Umfang der Werkzeugtrommel (15) verteilt angeordneten, Bearbeitungswerkzeuge (19) tragenden Werkzeugträgern (18), die drehend antreibbar sind und deren Wellenachsen (20) quer zur Trommelachse (16) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Gruppe (A) von Werkzeugträgern (18A) und eine zweite Gruppe (B) von Werkzeugträgern (18B) vorgesehen sind und dass die Drehrichtung (21A) der ersten Gruppe (A) gegenläufig zu der Drehrichtung (21B) der zweiten Gruppe (B) ist.
Patent DE-202011051869-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument zur Durchführung eines minimal-invasiven Eingriffs
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-11-04
Abstract: Chirurgisches Instrument zur Durchführung eines minimal-invasiven Eingriffs  – mit einem Röhrenelement (1) zur Aufnahme einer Operationsvorrichtung  dadurch gekennzeichnet,  dass das Röhrenelement (1) eine spiralförmige Einlage (2) zur Aufnahme einer Lasersonde (3) umfasst.
Patent DE-202011101034-U1 (DE)
Title: Halsring für einen Filterbeutel
IPC: B01D25/176
Filed: 2011-05-24
Abstract: Halsring für einen Filterbeutel (30), welcher zum Anordnen auf einem scheibensegmentförmigen Filterelement (50) eines Scheibenfilters ausgebildet ist, wobei das Filterelement (50) einen Grundrahmen (52) und einen Saugstutzen (54) aufweist, wobei der Halsring (10) aus einem elastischen Material zum Halten eines Halses (32) des Filterbeutels (30) an dem Saugstutzen (54) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufnahmebereich (12) zum Aufnehmen des Halses (32) des Filterbeutels (30) mit einer ersten Ringöffnung (14) und ein Anlagebereich (16) zur Anlage an dem Saugstutzen (54) mit einer zweiten Ringöffnung (18) ausgebildet sind, wobei die erste Ringöffnung (14) größer als die zweite Ringöffnung (18) ist.
Patent DE-202011107521-U1 (DE)
Title: Knochenchirurgisches Anlegeinstrument und System zum Anlegen eines knochenchirurgischen Verbindungselements an eine Knochenplatte
IPC: A61B17/58
Filed: 2011-11-04
Abstract: Knochenchirurgisches Anlegeinstrument (20) zum Anlegen zumindest eines knochenchirurgischen Verbindungselements (1, 2, 3) mit zumindest einem Fortsatz (14a, 14b) an eine Knochenplatte (10), umfassend: eine Aufnahmeeinrichtung (11), die zur Aufnahme des zumindest einen knochenchirurgischen Verbindungselements eingerichtet ist; und eine Treibeinrichtung (8), die zum Eintreiben des Fortsatzes in einen Randabschnitt der Knochenplatte eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das knochenchirurgische Anlegeinstrument eingerichtet ist, den Randabschnitt der Knochenplatte zwischen der Aufnahmeeinrichtung und der Treibeinrichtung aufzunehmen.
Patent DE-202011108287-U1 (DE)
Title: Wippsäge
IPC: B27B5/22
Filed: 2011-11-25
Abstract: Das in der Rückwand der Wippsäge ein eingebauter beweglicher elastischer Rahmen mit Leisten die mit Krallen und Spitzen versehen sind angebracht ist.
Patent DE-202011108359-U1 (DE)
Title: Projektions-Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-11-28
Abstract: Projektions-Lichtmodul (20) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (10), mit einer Komplexlichtquelle (44), die ein Trägerelement (46) aufweist, und mit einem Linsenhalter (48), mit dem eine Sekundäroptik (32) des Projektions-Lichtmoduls an dem Trägerelement befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Linsenhalter erste Führungselemente (54) und das Trägerelement zweite Führungselemente (56) aufweist, und dass das Projektions-Lichtmodul Feststellelemente (60) aufweist, die dazu eingerichtet und angeordnet sind, sowohl in die ersten Führungselemente als auch in die zweiten Führungselemente einzugreifen und eine gegeneinander erfolgende Verschiebung der Führungselemente (54, 56) zu blockieren, wobei die ersten Führungselemente und die zweiten Führungselemente ineinander greifen und aufeinander abgestimmt dazu eingerichtet sind, bei gelösten Feststellelementen eine gegeneinander erfolgende Verschiebung zu erlauben, die parallel zu einer optischen Achse (14) des Projektionslichtmoduls erfolgt.
Patent DE-202011110343-U1 (DE)
Title: Lithiumsilikat-Glaskeramik und -Glas mit Gehalt an ZrO2
IPC: A61C5/77
Filed: 2011-04-18
Abstract: Lithiumsilikat-Glaskeramik, die 8,0 bis 16,0 Gew.-% ZrO2 und 0,5 bis 3,5 Gew.-% Al2O3 enthält.
Patent DE-202012002026-U1 (DE)
Title: Klebeanker und Gebäudeteil
IPC: F16B13/14
Filed: 2012-02-28
Abstract: Klebeanker (7) umfassend: – ein in einem Bohrloch (3) verankerbares, im wesentlichen rohrförmiges Ankerelement (9) mit einem distalen Ende (11) und einem proximalen Ende (13), wobei das Ankerelement (9) an dem distalen Ende (11) geschlossen und an dem proximelen Ende (13) offen ist und wobei das Ankerelement (9) zwischen dem distalen Ende (11) und dem proximalen Ende (13) zumindest bereichsweise ein Innengewinde aufweist, – eine Ankertülle (15), welche an dem proximalen Ende (13) des Ankerelements (9) befestigt ist und – eine Klemmvorrichtung (17a, 17b), mit welcher der Klebeanker (7) in dem Bohrloch (3) festklemmbar ist.
Patent DE-202012002451-U1 (DE)
Title: Sensor zur Messung der Strömungsgeschwindigkeit und des Gasanteils einer Gas-Flüssigkeits-Zweiphasenströmung
IPC: G01N27/12
Filed: 2012-03-12
Abstract: Sensor zur Messung der Strömungsgeschwindigkeit und des Gasanteils einer Gas-Flüssigkeits-Zweiphasenströmung, umfasst eine Sonde (1) in zylindrischer Form und mit einem konisches Messende, vier Drucksensoren (18), einen Rückdruckausgleicher (19) für den Drucksensor, drei Stromleitungselektroden (3), und eine auf dem Drucksignal basierende Auswahlkreisschaltung (14) für ein Elektrodenpaar.
Patent DE-202012004221-U1 (DE)
Title: Optische Kfz-Kontrolle
IPC: G08G1/017
Filed: 2012-04-27
Abstract: Optische Überwachungsanlage zur Kontrolle von Kraftfahrzeugen, die in einen zu überwachenden Verkehrsraum hinein- oder hinausfahren, dadurch gekennzeichnet, dass diese Überwachungsanlage aus einem CCD-Chip und einer Optik, einer Funkuhr, einem Sender, einer Auswertelektronik mit Computerchip und Speichereinheit und aus einem Solarzellen-Panel besteht.