baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-2860339-A1 (EP)
Inventor: MOLTERER HANS-JOACHIM
IPC: E05F15/668
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufschiebesicherung für ein Tor, insbesondere für ein Garagentor, das einen Antriebsschlitten aufweist, welcher bei geschlossenem Tor in einer Laufschiene abstellbar ist, wobei wenigstens ein Rastelement vorgesehen ist, das im Antriebsschlitten drehbar gelagert ist. Die erfindungsgemäße Aufschiebesicherung ist derart ausgebildet, dass die Laufschiene wenigstens zwei Ausnehmungen aufweist, in welchen das wenigstens eine Rastelement beim Aufschubversuch einrastbar ist.
Patent EP-3021033-A1 (EP)
Inventor: TILHOF ECKHARD
IPC: F17C5/00
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die erfindungsgemäße Abfüllstation ermöglicht ein automatisiertes Wiederbefüllen einer Gasflasche durch einen Endverbraucher. Diese umfasst eine Einsetzeinrichtung, die es einem Endverbraucher ermöglicht, eine entleerte Gasflasche in die Abfüllstation einzusetzen. Die Abfüllstation umfasst eine Schließeinrichtung für ein Verschließen der Abfüllstation im Anschluss an das Einsetzen der Gasflasche derart, dass eine Entnahme der Gasflasche im Anschluss an das Verschließen nicht möglich ist. Der Endverbraucher kann im verschlossenen Zustand die Gasflasche nicht entnehmen. Weiter umfasst die Abfüllstation eine Befülleinrichtung für ein automatisiertes Befüllen einer in die Abfüllstation eingesetzten entleerten Gasflasche im Anschluss an das Verschließen. Ein Befüllen kann daher nur dann stattfinden, wenn die Abfüllstation verschlossen ist und die Gasflasche folglich nicht entnommen werden kann. Eine Gasprüfeinrichtung für eine automatisierte Gasdichtigkeitsprüfung im Anschluss an eine Wiederbefüllung einer eingesetzten Gasflasche ist vorhanden. Mit dieser wird die Dichtigkeit einer wieder gefüllten Gasflasche überprüft. Es gibt eine Freigabeeinrichtung, die eine zuvor befüllte bzw. gefüllte Gasflasche erst im Anschluss an eine erfolgreiche Gasdichtigkeitsprüfung freigibt und so eine Entnahme einer wieder gefüllten Gasflasche ermöglicht. Eine Entnahme einer mit Gas bzw. Flüssiggas gefüllten Gasflasche ist also nur dann möglich, wenn die Gasdichtigkeitsprüfung ergeben hat, dass kein Gas aus der gefüllten Flasche austritt.
Patent EP-2881105-A1 (EP)
Inventor: SORG ROLF
IPC: A23L33/15
Filed: 2014-12-02
Abstract: Es wird ein Zahnpflegeprodukt-Set vorgeschlagen umfassend zwei sich in ihrer Wirkung ergänzende Präparate, 
nämlich ein erstes, oral einzunehmendes Präparat, 
- das als Pulver vorliegt und 
- das Calcium und/oder Magnesium 
- und Vitamin C  
umfasst 
sowie ein zweites, auf den Zahnapparat bzw. das Zahnfleisch aufzubringendes Präparat, 
- das als Gel vorliegt und 
- Coenzym Q10 
- und Vitamin E, vorzugsweise Tocopherol, insbesondere ±-Tocopherol, umfasst.
Patent EP-3035697-A1 (EP)
Inventor: KORCH-HAAHR CAMILLA
IPC: H04R25/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Disclosed is a headset and an ear hook for a headset, the headset comprising a housing portion and a microphone component, the microphone component comprising a microphone boom, the microphone boom comprising a wire, wherein the ear hook comprises: 
- a first end structurally connected to the housing portion; 
- a second end comprising a wire holder configured for detachable retention of the wire from the microphone boom; and 
 
where a portion of the ear hook between the first end and the second end is configured for attaching the ear hook to an ear of a user.
Patent EP-2883436-A1 (EP)
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: A01C17/00
Filed: 2014-12-04
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Einstelldaten für eine gute Düngerverteilung eines Zentrifugalstreuers. Von einer eine Schleuderscheibe (12) mit Wurfschaufeln (13) aufweisenden Prüfvorrichtung (11) werden Düngerpartikel in Richtung einer Wiegeeinheiten (4) aufweisenden und die Düngerpartikel auffangenden längeren Messeinrichtung (5) abgeschleudert. Verfahrensschritte: 
- Anordnung einer Schleuderscheibe mit zugeordnetem Dosierorgan (14) an einem Ende der längeren Messeinrichtung; 
- Anordnung von zumindest zwei berührungslos arbeitenden Sensoren (15) im Abstand zu den Wurfschaufeln; 
- Ausrichten des Dosierorgans zur Schleuderscheibe, so dass die Düngerpartikel in Richtung der Messeinrichtung abgeschleudert werden; 
- Erster Streuvorgang mit Erfassung der Düngerpartikel von den Sensoren und Übertragung der ermittelten Messdaten an eine Datenverarbeitungseinrichtung (8); 
- Ermittlung des Mengenmaximums der Düngerpartikel im Düngerfächer (2) und Einstellung der Aufgabefläche (29) für ein angestrebtes Mengenmaximum senkrecht oberhalb der Messeinrichtung; 
- Zweiter Streuvorgang, aus dem durch die Datenverarbeitungseinrichtung Einstelldaten für den Zentrifugalstreuer ermittelt werden.
Patent EP-2881925-A1 (EP)
Inventor: KUHN ANDREAS
IPC: G08G1/01
Filed: 2014-11-27
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug umfassend eine Regeleinheit (2) zum Ausgeben von Stellgrößen zum Steuern des Kraftfahrzeuges, und eine Kommunikationseinheit (10), wird vorgeschlagen, dass die Regeleinheit (2) ein Situationsinterpretationsmodul (3), ein Beurteilungsmodul (4) und ein Regelungsmodul (5) umfasst, dass die Kommunikationseinheit (10) mit dem Situationsinterpretationsmodul (3) und dem Beurteilungsmodul (4) gekoppelt und ausgebildet ist, von einem übergeordneten Verkehrsleitsystem Vorgabedaten (7) zu empfangen und Reservedaten (8) bezüglich der Bewegungsmöglichkeiten des Kraftfahrzeuges an das übergeordnete Verkehrsleitsystem zu senden, dass das Situationsinterpretationsmodul (3) ausgebildet ist, anhand von Eingangsparametern (6) ein Situationsmodell mit Modellparametern zu erstellen und aus dem Situationsmodell die Reservedaten (8) zu ermitteln, dass das Beurteilungsmodul (4) eingangseitig mit dem Situationsinterpretationsmodul (3) gekoppelt ist und ausgebildet ist, anhand zumindest eines ersten Bewertungskriteriums, zumindest eines durch die Vorgabedaten (7) vorgegebenen zweiten Bewertungskriteriums und der Modellparameter eine Regelungsstrategievorgabe zu ermitteln, und dass das Regelungsmodul (5) eingangseitig mit dem Situationsinterpretationsmodul (3) und dem Beurteilungsmodul (4) gekoppelt ist und ausgebildet ist, anhand der Regelungsstrategievorgabe und der Modellparameter die Stellgrößen zu ermitteln und auszugeben.
Patent EP-2988302-A1 (EP)
Inventor: PACZKOWSKI JACEK
IPC: G10L21/028
Filed: 2014-08-21
Abstract: A method for sound source separation using a linear microphone array, the method comprising the steps of: calculating distance of each microphone of the microphone array to a known location of a target that is to be sampled; for each microphone calculating a delay with which sound reaches the given microphone from a given location in space; identifying a microphone having the lowest value of the delay and subtracting this value from values of delays of all other microphones; calculating a sound sample for a given location in space by adding sound samples from all microphones while taking into account the respective delays.
Patent EP-2948691-A1 (EP)
Title: Scheibenbremse für ein nutzfahrzeug
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D65/18
Filed: 2014-01-24
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem Bremssattel (1), der eine durch eine abgedichtet anliegende Verschlussplatte (4) verschlossene Aufnahmekammer (2) für eine Zuspanneinrichtung aufweist, wobei die Zuspanneinrichtung mit einer mittels eines Bremshebels und durch eine Druckfeder (6) belasteten, relativ zur Verschlussplatte (4) verschiebbaren Traverse versehen ist, in der mindestens ein Bremsstempel gelagert ist, der eine Durchgangsöffnung (7) der Verschlussplatte (4) durchtritt, an der mit einem Endbereich ein die Durchgangsöffnung (7) randseitig abdichtender Faltenbalg (3) gehalten ist, der andererseits mit dem Bremsstempel verbunden ist, ist so ausgebildet, dass die Verschlussplatte (4) mit dem Bremssattel (1) stoffschlüssig verbunden ist und zumindest im Anlagebereich der Druckfeder (6) ein Verstärkungselement (10) aufweist.
Patent EP-2941409-A1 (EP)
Title: Procédé de formation d'un substrat revêtu d'oxyde
Inventor: SAMBANDAN EKAMBARAM
IPC: C04B41/50
Filed: 2014-01-03
Abstract: Procédé de formation d'un substrat revêtu d'oxyde consistant à chauffer un mélange de pré-revêtement en présence d'un substrat pour synthétiser un revêtement d'oxyde sur le substrat. Ledit mélange comprend un additif de réduction solubilisé, un additif d'oxydation solubilisé, et le substrat. Le chauffage est effectué à une température suffisamment élevée pour faire réagir exothermiquement l'additif de réduction solubilisé et l'additif d'oxydation solubilisé et suffisamment basse pour réguler la phase et la composition de l'oxyde.
Patent EP-2948754-A1 (EP)
Inventor: ALCURI GUSTAVO
IPC: B08B9/027
Filed: 2014-01-23
Abstract: In order to perform work on an underwater pipe, an apparatus comprising an ultrasound emitting system and at least one ultrasound receiving transducer (20) is lowered into the marine environment. During an inspection phase, an ultrasound inspection source (14, 14a) of the ultrasound emitting system and the receiving transducer are disposed on each side of the pipe, the inspection source is activated, and an ultrasound signal captured by the receiving transducer is recorded. The inspection step further comprises detecting a condition for locating an obstruction at the location where the inspection source and the receiving transducer are disposed, in response to the observation of an anomaly in the ultrasound signal captured by the receiving transducer at said location. In a destruction phase, a power source (14, 14b) of the ultrasound emitting system is then coupled to the pipe at the aforementioned location, and the power source is activated in order to destroy the obstruction.
Patent EP-2950653-A1 (EP)
Inventor: GODWIN JEREMY ROBERT
IPC: A01N43/653
Filed: 2014-01-27
Abstract: La présente invention porte sur une composition et sur son utilisation dans un procédé de phytoprotection contre l'effet phytotoxique du difénoconazole sur une plante ou un matériel de propagation de plante. Plus précisément, la composition comprend du difénoconazole, caractérisé en ce qu'au moins 40 % en poids dudit difénoconazole est l'isomère (2R,4S) représenté par la formule (Ib) : au moins 95 % en poids du difénoconazole restant étant l'isomère (2S,4S) représenté par la formule (Id) :
Patent EP-2978715-A1 (EP)
Inventor: CRAMPON CÉDRIC
IPC: C02F1/02
Filed: 2014-03-06
Abstract: Process, and associated device, for continuous thermal hydrolysis of sludge containing organic matter, said process comprising the steps consisting in: simultaneously carrying out the injection of pressurized steam (100) into said sludge and the mixing of said sludge with said steam by means of a dynamic injector-mixer (4) so as to obtain a single-phase mixture, conveying said single-phase mixture to a pressurized tubular reactor (5) and bringing about the plug flow of this mixture in said reactor for a sufficient residence time and at a sufficient temperature to enable the thermal hydrolysis of the organic matter present in said sludge, cooling said single-phase mixture at its outlet from said tubular reactor to a temperature that allows the subsequent digestion of the hydrolysed organic matter that it contains; depressurizing said cooled single-phase mixture.
Patent EP-2965486-A1 (EP)
Inventor: ROSKIND JAMES ANTHONY
IPC: H04L29/06
Filed: 2014-02-28
Abstract: Systems, methods, and machine-readable media for low latency server-side redirection of User Datagram Protocol (UDP)-based transport protocols traversing a client-side Network Address Translation (NAT) are provided. At a first server, a request for directing a data resource to a client may be received. The request may be received from the client or a back-end server trying to push the data resource to the client. The first server may lack the data resource or the resources to provide the data resource to the client. A second server may be determined for responding to the request. The request may be redirected to the second server. The first server may provide for the second server to connect to the client and directly respond to the request. The second server may have not been previously connected to the client.
Patent EP-2978811-A1 (EP)
Inventor: CORNELISSEN ERIK KERST
IPC: E21B43/00
Filed: 2014-03-21
Abstract: The invention concerns a method of applying a coating in a liquid state to wellbore tubing, such as threaded connector parts or casing sections, before running the tubing downhole. The coating only cures while running downhole. The coating is an elastic curable coating composition, comprising a curable elastic thermosetting resin, a curing agent and a water-absorbing expansion agent. During make-up of a connector, the liquid coating composition acts as lubricant. When cured, the coating will swell when contacted with a wellbore fluid to ensure leak-tightness.
Patent EP-2991804-A1 (EP)
Inventor: SUTTER NATHANAEL
IPC: B24D5/10
Filed: 2014-04-14
Abstract: L'invention concerne un outil de meulage (1) comprenant une meule (2) tournant autour d'un axe de rotation (3). Au moins deux ouvertures (4a, 4b) traversant la meule (2) sont disposées sur des côtés de la surface extérieure (6) diamétralement opposés par rapport à l'axe de rotation (3) de sorte qu'un meuleur peut voir à travers la meule (2) rotative lors du meulage.
Patent EP-3125871-A1 (EP)
Inventor: KARAVAS EVANGELOS
IPC: A61K9/16
Filed: 2014-03-31
Abstract: A novel process for the preparation of a long acting injectable composition based on biodegradable poly(D,L-lactide-co-glycolide) microspheres comprising peptide active pharmaceutical ingredients.
Patent EP-2973181-A1 (EP)
Inventor: BITRAN HADAS
IPC: G06F21/60
Filed: 2014-03-14
Abstract: Systems, methods, and computer-readable storage media are provided for managing policy and permissions profiles. Individuals or organizations are permitted to author profiles utilizing a profile template and publish such authored profiles for access and adoption by others. Users are able to import desired profiles, having those imported profiles applied each time he or she accesses an application or service to which the profile pertains. User interfaces from which users may view profiles associated with them, make alterations to settings of profiles associated with them, and/or select from a plurality of profiles for a particular application or service are also provided. Still further, recommendations may be provided to users for policy and permissions profiles based upon, for instance, crowd-sourcing, profiles adopted by social network connections of a user or other users that are "like" a user, prior profile selections made by the user, and/or prior user behavior.
Patent EP-2987256-A1 (EP)
Inventor: BAGGEN CONSTANT PAUL MARIE JOZEF
IPC: H04L25/49
Filed: 2014-04-17
Abstract: A coded light receiver comprising a sensor for receiving coded light, a filter, and a timing and data recovery module. The coded light comprises a signal whereby data and timing are modulated into the light according to a self-clocking coding scheme. The filter is arranged to match a template waveform of the coding scheme against the received signal, thereby generating a pattern of filtered waveforms each corresponding to a respective portion of the data, and the timing and data recovery module recovers the timing from the signal based on characteristic points of the filtered waveforms. The timing and data recovery module is configured to do this by separating the filtered waveforms into different sub-patterns in dependence on the data, and to recover the timing by processing each of the sub-patterns individually based on the characteristic points of each sub-pattern.
Patent EP-2996944-A1 (EP)
Inventor: PRAHM ANDREAS
IPC: B65B65/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: L'invention concerne un procédé pour manipuler des récipients, en particulier des cartons (10), pour des groupes d'objets, en particulier des emballages (11), les objets étant introduits les uns après les autres dans les récipients et y étant déposés dans une formation ordonnée et les récipients étant respectivement tenus prêts à l'introduction des objets par un dispositif de manipulation, en particulier un robot pour cartons (16). L'invention est caractérisée en ce que plusieurs récipients sont simultanément tenus prêts pour le remplissage avec des objets par le dispositif de manipulation.
Patent EP-2983595-A1 (EP)
Inventor: BILOTTI FEDERICO
IPC: A61B17/115
Filed: 2014-04-08
Abstract: An anvil assembly (1 ) including an axis (5) with a proximal and a distal portion, an anvil (2) associated to the distal portion of the axis formed by a central portion and at least a remote rotating portion (31, 32) and a system for reducing the encumbrance (4) of the assembly of the anvil and relative restoring of such encumbrance. This is possible thanks to a half-automatic system specifically activated by the user of the surgical instrument and/or by an automatic system integrated in the system for opening and closing the surgical instrument without the need of activating any specific mechanism. The reduction and the restoring of the anvil size is an advantage during the insertion and the removal of the anvil into and from the organ of the patient.
Patent EP-2997629-A1 (EP)
Inventor: GUILLANTON MÉLANIE
IPC: H01R107/00
Filed: 2014-05-15
Abstract: The invention relates to a connector for motor vehicles. More specifically, the invention relates to a connector comprising contact-bearing modules (123). For example, the connector comprises a housing (110) housing two lateral modules and one central module (123) itself inserted between the two lateral modules. Each of these modules is locked into the housing (110) by an independent locking mechanism. The locking mechanism (160) for the central module (123) comprises a fixed snug (164) borne by the central module (123) and a cantilevered hook (163) situated on the housing (110). The housing also has a cavity (162). This cavity (162) may potentially be used to house a fuse. This cavity (162) also allows access to the locking mechanism (160) of the central module (123) in order to operate it. The cantilevered hook (163) can be disengaged from the snug (164) by pressure (P) on the cantilevered hook (163) which is rendered possible by the space left by the cavity (162).
Patent EP-2989481-A1 (EP)
Inventor: YUN DOOHEE
IPC: H04W64/00
Filed: 2014-04-14
Abstract: A system and method for providing localization of a mobile electronic device within an environment includes at least one server in communication with the mobile electronic device. The at least one server is adapted to receive at least one picture and at least one accelerometer measurement from the mobile electronic device. The at least one server includes a localization module that provides localization to the mobile electronic device based on the at least one picture, the at least one accelerometer measurement and on at least one 3- dimensional map of the environment.
Patent EP-2970681-A1 (EP)
Inventor: SCHMIDT DANIEL J
IPC: B82Y30/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Articles including bi-layers of anionic and cationic self-limited monolayers are described. One monolayer comprises titanium dioxide and the other layer comprises a fluorinated polyelectrolyte. The use of titanium dioxide nanoparticles and perfluorinated polymers such as perfluorosulfonic acid polymer are described. Layer-by-layer, self-assembled layers and processes of producing such layers are also described.
Patent EP-2989193-A1 (EP)
Inventor: TRUJILLO RAFAEL
IPC: C11D3/50
Filed: 2014-04-24
Abstract: A pouch comprising a water-soluble film and a liquid detergent composition contained within the water-soluble film. The liquid detergent composition comprising: a) an alkanolamine; b) a sulfite; c) a perfume oil comprising aldehyde or ketone; and d) a sulfur-containing pro-perfume compound, delivers improved stability and perfume longevity.
Patent EP-2987030-A1 (EP)
Inventor: KIDNIE KEVIN M
IPC: G03F7/11
Filed: 2014-04-08
Abstract: An imageable material can be used to form a mask image for providing a relief image. This imageable material has a simplified structure and consists essentially of, in order: a transparent polymeric carrier sheet and a barrier layer comprising a first infrared radiation absorbing compound. A first ultraviolet radiation absorbing compound is provided in the transparent polymeric carrier sheet or the barrier layer. A non-silver halide thermally sensitive imageable layer is disposed on the barrier layer and comprises a second infrared radiation absorbing compound and a second ultraviolet radiation absorbing compound. A relief image is formed by imaging the imageable material to form an imaged mask material, exposing a relief-forming material with curing radiation through the imaged mask material to form exposed regions and non-exposed regions, and developing the imaged relief-forming material to form a relief image by removing its non-exposed regions.
Patent EP-3004137-A1 (EP)
Inventor: SAINT-REMY JEAN-MARIE
IPC: C07K7/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: The present invention relates an in vitro method for detecting class II restricted CD4+ T cells in a sample. Herein a sample is contacted with an isolated complex of an MHC class II molecule and a peptide. This peptide comprises an MHC class II restricted T cell epitope of an antigenic protein and immediately adjacent thereof, or separated by a linker of at most 7 amino acids a sequence with a [CST]-xx-C or C-xx-[CST] motif. CD4+ T cells are detected by measuring the binding of the complex with cells in the sample, wherein the binding of the complex to a cell is indicative for the presence of CD4+ T cells in the sample. The present invention further relates to an isolated complex of an MHC Class II molecule and a peptide comprising an MHC class II restricted T cell epitope of an antigenic protein and immediately adjacent thereof, or separated by a linker of at most 7 amino acids a sequence with a [CST]-xx-C or C-xx-[CST] motif.
Patent EP-3152147-A1 (EP)
Inventor: GALLARDO MIELGO JORGE
IPC: B66B11/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: A tensioner system that operates as a kind of lever actuated by gravity, comprising : a tensioner support assembly (8) forming a first articulated quadrilateral, and which is joined at one of its ends to a belt socket assembly (9) forming a second articulated quadrilateral, where the tensioner support assembly (8) comprises: a support plate (10) that is joined to a fixed element, such as a guide, the shaft wall or similar, two lever arms (11) that are joined by a hinge with a pivot point to the support plate (10), a weight support assembly (12) and a tensioner arm (13), where said lever arms (11) are joined to the weight support assembly (12) and to the tensioner arm (13). The tensioner system ensures constant tension in the lower strand, absorbing any elongations of the suspension system, ensures that the belt socket is always parallel and vertical, keeping the terminal support in a vertical relationship with the start base, occupying a minimal amount of space, and being actuated by gravity alone. Likewise, the system is equipped with an electrical contact (18) that defines the operating range of the system.
Patent EP-3036598-A1 (EP)
Inventor: FLYNN DAVID WALTER
IPC: G06F1/32
Filed: 2014-06-16
Abstract: Mechanisms are provided for energy management signalling with an apparatus for processing data, such as a system-on-chip integrated circuit (2). Processing circuitry (6, 8, 10) is coupled to consumer energy interface circuitry (14, 16, 18) which communicates with energy management circuitry (4). The energy management signals which are communicated include a static power consumption signal indicative of a level of power consumption which is independent of processing operations being performed and a dynamic power consumption signal indicative of a level of dynamic power consumption which is dependent upon the processing operations being performed.