baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016005750-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Erleichterung des Wechsels von Leuchtmitteln
IPC: B25B9/00
Filed: 2016-09-17
Abstract: Ein Werkzeug zum Wechseln von Leuchtmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät zum Entfernen und neu Einsetzen eines Leuchtmittels so konstruiert ist, dass man es leicht über das Leuchtmittel streifen kann, das Leuchtmittel mit dem Gerät zangengleich greifen kann, das Leuchtmittel problemlos herausziehen oder herausdrehen kann, ohne Gefahr zu laufen den Lampenschirm zu beschädigen.
Patent DE-202016007649-U1 (DE)
Title: Pflanzbehälter mit mindestens zwei Pflanzebenen
IPC: A01G9/02
Filed: 2016-12-12
Abstract: Pflanzbehälter (1) mit mindestens zwei Pflanzebenen, der mit seiner Rückwand an einer Wand (2) angeordnet ist, der eine Vorderwand und der zwei Seitenwände aufweist, wobei der Pflanzbehälter (1) mindestens abschnittsweise aus übereinander und dabei waagerecht angeordneten Z-Profilen (4) zusammengesetzt ist, wobei die Z-Profile (4) einen ebenen Mittelabschnitt (4.1) und davon entgegengesetzt abgewinkelte Schenkel (4.2, 4.3) aufweisen und das Zusammensetzen der Z-Profile (4) zur Bildung einer Wand des Pflanzbehälters (1) derart vorgenommen ist, dass zwischen dem äußeren nach oben weisenden Schenkel (4.2) eines unteren Z-Profils (4) und dem inneren nach unten weisenden Schenkel (4.3) des darüber verlaufenden Z-Profils (4) ein Freiraum zum Einbringen von Saatgut und/oder Pflanzen (12) in das den Pflanzbehälter (1) ausfüllende Pflanzsubstrat (3) verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Vorderwand aus Z-Profilen (4) zusammengesetzt ist, deren nach unten abgewinkelter Schenkel (4.3) sich oben auf mindestens zwei in einer Ebene angeordnete Hakenteile (5) abstützt und deren nach oben abgewinkelter Schenkel (4.2) in eine Nut (6) oder hinter einen Steg, angeordnet auf oder in der Unterseite von mindestens zwei Hakenteilen (5) einer weiteren Ebene, greift und die Hakenteile (5) mit ihrem Hakenteilfuß (8) jeweils mit der Wand (2) verbunden sind.
Patent DE-202016100805-U1 (DE)
Title: Druckluftheber als höhenverstellbarer Klarwasserheber mit einer aktiven Rückspülfunktion
IPC: F04F1/18
Filed: 2016-02-17
Abstract: Druckluftheber als Klarwasserheber mit aktiver Rückspülfunktion umfassend ein Heberrohr (4) und ein Ansaugrohr (5), wobei das Heberrohr (4) an seinem unteren Ende mit dem unteren Ende des Ansaugrohrs (5) durch einen U-förmigen Rohrbogen (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, • dass zusätzlich zur Lufteintrittsöffnung (7) im unteren Bereich des Heberrohrs (4) für die Klarwasserfunktion eine weitere Lufteintrittsöffnung (8) im unteren Bereich des Ansaugrohrs (5) für die Luftzufuhr zur Generierung der aktiven Rückspülfunktion eingebracht ist, wobei über Luftschläuche, vermittels Schaltventile (20 und 21) steuer- und regelbar Luft von einem Druckluftverdichter (19) mit elektrischer Steuerung (18) in die Lufteintrittsöffnungen (7 und 8) einbringbar ist, • dass das Heberrohr (4) und das Ansaugrohr (5) teleskopierbar ist, in dem das Heberrohr (4) von einem äußeren Heberrohr (9) und das Ansaugrohr (5) von einem äußeren Ansaugrohrs (14) jeweils dichtend und beweglich umgeben ist, wobei das unten befindliche Heberrohr (4) annähernd 70 Prozent der Gesamtlänge des äußeren Heberrohres (9) aufweist und das Ansaugrohr (5) eine Länge von annähernd 50 Prozent der gesamten Rohrlänge des äußeren Ansaugrohrs (14) aufweist, • dass das obere äußere Ansaugrohr (14) eine freie Ansaugöffnung (15) aufweist. • dass das obere äußere Heberrohr (9) durch den Boden eines Probenahmegefäßes (12), mit seinem freien Ende über den Boden überstehend in das Probenahmegefäß (12) führt und dadurch ein Rohrüberstand ausgebildet ist, vermittels dessen ein Wasserprobenvorrat (13) im Probenahmegefäß (12) generierbar ist, und • dass das Probenahmegefäß (12) einen seitlichen, offenen Überlauf zum Kläranlagenabfluss besitzt, der Gefäßboden mechanisch fest und dicht mit dem äußeren Heberrohr (9) verbunden ist und damit als Halterung des Drucklufthebers dient, in dem das Probenahmegefäß (12) direkt oder indirekt durch eine mechanische Befestigung (1) oder durch eine hängende Befestigung (2) mit dem Kläranlagenkörper (3) verbunden ist.
Patent DE-202016102372-U1 (DE)
Title: Dampfbügeleisen
IPC: D06F75/38
Filed: 2016-05-04
Abstract: Dampfbügeleisen (1), das umfasst: einen länglich geformten Hauptkörper (2), der mit einem vorderen Teil (8) und einem hinteren Teil (9) versehen ist, die an entgegengesetzten Enden der Längsseite (10) des Hauptkörpers (2) angeordnet sind, eine wärmeleitende Metallplatte (15), die an der Unterseite (4) des Hauptkörpers (2) befestigt ist, wobei diese Platte (15) auf der Außenseite ein Profil (17) aufweist, das aus einer alternierenden Reihe von Erhebungen (6) und Vertiefungen (7) gebildet wird, Wärmeerzeugungsmittel zum Beheizen der Platte (15) während des Gebrauchs, dadurch gekennzeichnet, dass diese Erhebungen (6) und Vertiefungen (7) quer zu der Längsseite (10) des Hauptkörpers (2) des Bügeleisens (1) angeordnet sind.
Patent DE-202017003524-U1 (DE)
Title: Stempel
IPC: B41K3/02
Filed: 2017-06-26
Abstract: Stempel zum Bedrucken von Karten, der in einem Gehäuse geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die nebeneinander verlaufenden Textplatten (1) manuell verstellbar sind und welcher durch das Zusammendrücken des oberen Gehäuseteils (3) mit dem unteren Gehäuseteil (4) ein Stempelmuster auf Objekte druckt, welche in das Einschubfach (5) eingeführt sind.
Patent DE-202017004050-U1 (DE)
Title: Spiegel-Solarempfänger-Vorrichtung
IPC: F24S23/71
Filed: 2017-08-01
Abstract: Spiegel-Solarempfänger-Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtkonstruktion auf einem drehbaren Gestell (1) mit Stellmotor (2) und Chassis (3) gelagert ist.
Patent DE-202017004626-U1 (DE)
Title: Modulsystem und Modulbasis sowie Moduleinheit für ein solches System
IPC: A47B67/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Modulsystem zur Montage von Möbeln, insbesondere Badmöbeln, und dergleichen, mit einer an einer Wand (2), Decke oder einem Boden befestigbaren Modulbasis (3) und wenigstens einer mit der Modulbasis (3) lösbar verbindbaren Moduleinheit (4), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Moduleinheit (4) über Bolzen (12) mit der Modulbasis (3) verrastet ist, wobei die Bolzen (12) zumindest auf einer Seite (8) der Moduleinheit (4) von einer Freigabestellung, in der sie nicht mit der Modulbasis (3) in Eingriff stehen, in eine Verriegelungsstellung, in der sie mit der Modulbasis (3) in Eingriff stehen, und umgekehrt überführbar sind.
Patent DE-202017004913-U1 (DE)
Title: Tisch-/Buggyspielzeugbefestigungskette
IPC: A63H33/00
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die erfindungsgemäße Spielzeugbefestigung 1 zeichnet sich dadurch aus, dass sie eine lösbare Fixierung an Stangen, Tischplatten oder ähnlichem bis zu einer gewissen Stärke, vorzugsweise 65 mm, gewährleistet sowie mittels gegebenem Band 2 eine lösbare Befestigung eines gewünschten Gegenstands, vornehmlich eines Spielzeugs, ermöglicht.
Patent DE-202017100044-U1 (DE)
Title: Ansaugkrümmerwassermanagementauffangeinrichtungen mit negativer Formschräge
IPC: F02M35/16
Filed: 2017-01-06
Abstract: Ansaugkrümmer für einen Verbrennungsmotor, umfassend: einen Krümmerkörper, der eine innere Sammelkammer aufweist, wobei die Sammelkammer ein unteres Ende aufweist; eine Wasserauffangeinrichtung, die dem Körper zugeordnet ist, wobei die Einrichtung ein Wasserauffangreservoir, das einen im Wesentlichen offenen oberen Abschnitt aufweist, und eine wasserdrosselnde Ablenkplatte, die im Wesentlichen über dem oberen Abschnitt positioniert ist, umfasst, wobei das Reservoir eine Seitenwand mit einem oberen Ende umfasst, und wobei die Ablenkplatte am oberen Ende angebracht ist und von diesem nach unten geneigt ist.
Patent DE-202017103404-U1 (DE)
Title: Schutzkontakt-Steckverbinder aus montierten Einzelkomponenten
IPC: H01R24/30
Filed: 2017-06-06
Abstract: Schutzkontakt-Steckverbinder, der aus Einzelkomponenten montiert ist, umfassend:
 - einen Gehäusekragen (1) aus elektrischem Isolationsmaterial, der entlang einer Längsachse (L) des Gehäusekragens wenigstens zwei Steckkontakte (2) und einen Schutzkontaktbolzen (5) aufnimmt, die an elektrische Leiter anzuschließen sind,
 - wenigstens eine Kontaktplatte (10,11) aus elektrischem Isolationsmaterial, welche am Gehäusekragen (1) angeordnet ist und die die elektrischen Steckkontakte, den Schutzkontaktbolzen und/oder die elektrischen Leiter wenigstens teilweise umschließen,
 - eine Gehäusehaube (7) aus elektrischem Isolationsmaterial, die an dem Gehäusekragen (1) montiert ist, die Kontaktplatte abdeckt und die elektrischen Leiter ausrichtet, sowie
 - ein am Gehäusekragen (1) montiertes weiteres Schutzkontaktelement, insbesondere ein Schutzkontaktbügel (3), das mit dem Schutzkontaktbolzen (5) mechanisch und elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202017105145-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung metallischer Oberflächen und Reinigungsmaschine
IPC: B08B7/00
Filed: 2017-08-28
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung metallischer Oberflächen (2), mit einer Reinigungselektrode (3), die eine Vielzahl von Fasern (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungselektrode (3) über eine Antriebswelle (5) von einer Antriebseinrichtung (7) um eine Rotationsachse (6) rotierbar ist, wobei ein zur Stromversorgung der Reinigungselektrode (3) dienender elektrischer Strom über die Antriebswelle (5) leitbar ist.
Patent DE-202017106158-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Trockeneispellets
IPC: F25J1/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Trockeneispellets mit einer Presseinheit, mit einer Extrudermatrize (3) und einem gegen die Extrudermatrize (3) beweglichen Stempel (7), mit einer Zuführeinheit mittels derer flüssiges, tiefkaltes Kohlendioxid in eine von der Extrudermatrize (3) und dem Stempel (7) begrenzte Presskammer (2) eingegeben ist, wobei bei Einführen in die Presskammer (2) das flüssige Kohlendioxid expandiert und dadurch in Trockeneisschnee gewandelt ist, und wobei durch Führen des Stempels (7) gegen die Extrudermatrize (3) der Trockeneisschnee zu einem Trockeneispellet gepresst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuführeinheit eine Speichereinheit in Form einer Gasflasche (10) zugeordnet ist, in welcher Kohlendioxid bei Umgebungstemperatur unter Druck verflüssigt gelagert ist, und dass die Zuführeinheit ein Druckminderventil (11) aufweist, in welchem an der Gasflasche (10) austretendes Kohlendioxid entspannt wird, so dass am Ausgang des Druckminderventils (11) tiefkaltes, flüssiges Kohlendioxid vorliegt, welches der Presskammer (2) zugeführt ist, oder dass die Zuführeinheit ein Expansionsventil (21) aufweist, wobei mit dieser Zuführeinheit an der Gasflasche (10) austretendes Kohlendioxid so entspannt wird, dass Trockeneisschnee generiert wird, der in die Presskammer (2) eingeleitet wird.
Patent DE-202017107706-U1 (DE)
Title: Dichtungselement
IPC: F16L41/04
Filed: 2017-12-19
Abstract: Dichtungselement (1) zur Herstellung einer fluiddichten Verbindung eines Hauptrohres (2), eines Schachtes oder dergleichen, mit einem Rohr (3) oder einem Rohrformteil, wobei das Dichtungselement (1) einen Durchgang (4) mit einer Achse A aufweist, der von einer Wandung (5) des Dichtungselements (1) begrenzt ist, mit einer an der Wandung (5) ausgebildeten Innenoberfläche (6) und einer Außenoberfläche (7), und wobei der Durchgang (4) derart bemessen ist, dass er zum fluiddichten Einstecken des Rohres (3) oder Rohrformteils geeignet ist, und wobei an der Außenoberfläche (7) der Wandung (5) des Dichtungselements (1) eine Mehrzahl von sich nach außen erhebende Stege (8) ausgebildet sind, die eine Mehrzahl von Kompartimenten (9) umschließen, wobei die Kompartimente (9) eine nur nach außen offene Seite (10) aufweisen, und wobei zwei benachbarte Kompartimente (9', 9") wenigstens einen gemeinsamen sie zumindest teilweise begrenzenden Steg (8) aufweisen und an wenigstens einer Stelle (11) der Außenoberfläche (7) in einer dieser Stelle (11) zugeordneten Ebene E senkrecht zur Achse A des Durchgangs (4) des Dichtungselements (1) zwei Kompartimente (9', 9") benachbart in oder etwa in Umfangsrichtung aneinander angrenzen.
Patent DE-202018001896-U1 (DE)
Title: Vorrichtung
IPC: A61C13/34
Filed: 2018-04-13
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von zahntechnischen Arbeitsmodellen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Adapter (1) verwendet ist, der einerseits einen in einem RP-Verfahren hergestellten Zahnkranz (2) und andererseits eine Pinbasisplatte (3) in einer definierten Position aufnimmt und in ein Spannfutter (4) einer Fräsmaschine einsetzbar ist, die eine werkzeugbestückte Spindel (7) zur spanabhebenden Bearbeitung aufweist.
Patent DE-202018002295-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuge mit nitrosen Gasen
IPC: G01N33/22
Filed: 2018-05-08
Abstract: Kraftfahrzeuge mit nitrosen Gasen im Abgas von Kraftstoffen,wobei✓ in der Umgebung nitrose Gase als Immission ausgebreitet sind und✓ im Abgas, Messaufnehmer (14) für Anzeigen (Indication) QI (12, 13, 14, 15, 16, 17) von Sauerstoff OI und von aus Kraftstoffen gebildeten Stickstoffmonoxid NOI als Emission vorgesehen sind.
Patent DE-202018005760-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R22/12
Filed: 2018-12-14
Abstract: Sicherheitsgurteinrichtung (1, 19) für ein Kraftfahrzeug (3), umfassend ein Gurtband (4), eine Gurtbandaufnahme (5, 20), in und/oder von der das Gurtband (4) aufnehmbar ist, zumindest ein Heizelement (10), sowie zumindest ein Mittel (12) zur Temperaturermittlung und/oder zumindest ein Mittel (17) zur Gurtbandlängenerfassung, wobei das Heizelement (10) an und/oder in dem Gurtband (4) angeordnet ist, und wobei das zumindest eine Mittel (12) zur Temperaturermittlung und/oder das zumindest eine Mittel (17) zur Gurtbandlängenerfassung in und/oder an der Gurtbandaufnahme (5, 20) angeordnet sind.
Patent DE-202018006142-U1 (DE)
Title: Armauflagevorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-02-16
Abstract: Armauflagevorrichtung (4, 4a, 4b) für einen Fahrzeuginnenraum (F) mit einem Grundkörper (5, 5a, 5b), in dem wenigstens ein Staufach (8, 8a, 8b) vorgesehen ist, und mit wenigstens einem Armauflagekörper (6, 6a, 6b), der relativ zu dem Grundkörper (5, 5a, 5b) um eine Schwenkachse mittels einer Schwenklageranordnung schwenkbeweglich und mittels einer Linearführungsanordnung linearverschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Armauflagekörper (6, 6a, 6b) ausschließlich auf der Linearführungsanordnung abgestützt ist, und dass die Linearführungsanordnung als einspuriger Führungsstrang gestaltet ist, der koaxial oder parallel zu der Schwenkachse erstreckt und an einem seitlichen Randbereich des Grundkörpers (5, 5a, 5b) vorgesehen ist.
Patent DE-202018100496-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbare Thermo-Transporttasche
IPC: B65D81/38
Filed: 2018-01-30
Abstract: Zusammenlegbare Thermo-Transporttasche, aufweisend eine stabilisierte Benutzungs-Form mit stabil umschlossenem Raumvolumen und eine platzsparende Transportform, zugänglich durch flächiges Zusammenlegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Thermo-Transporttasche in stabilisierter Benutzungsform einen oberseitig angelenkten Deckel aufweist, wobei im Wesentlichen gegenüberliegend zur Anlenkung mindestens ein Segment einer umschließenden Seitenwand zwei im Wesentlichen vertikale lösbare Verbindungen zur Seitenwand und eine bodenseitige horizontale Anlenkung zum Boden aufweist, wobei wiederum zur Entnahme von Gut das Segment an seinen vertikalen Verbindungen losgelöst und ausgeklappt werden kann.
Patent DE-202018106978-U1 (DE)
Title: Kupplungsblock für Steckverbinder
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-12-06
Abstract: Kupplungsblock (1) für Steckverbinder (2, 3) mit wenigstens einem Kupplungselement (4, 4.1, 4.2, 4.3, 4.4), welches ein Gehäuse (4a) mit Einstecköffnungen (4b, 4c) für zuzuordnende, zu verbindende Steckverbinder (2, 3) aufweist, wobei Kontaktabschnitte (14, 16) der Einstecköffnungen (4b, 4c) mit einer in dem Gehäuse (4a) angeordneten Verbindungsschiene (13) elektrisch leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Kupplungselement (4, 4.1, 4.2, 4.3, 4.4) einen Abzweiganschluss (7) mit einem/mehreren Abzweiganschlusselement/en (17) aufweist, welches/welche mit der Verbindungsschiene (13) elektrisch leitend verbunden ist/sind.
Patent DE-202019002525-U1 (DE)
Title: Gebläsemotor-Zeitschalter mit Flachluftkanal für Fahrzeuge, automatisch oder über App mit dem Smartphone bedienbar
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-06-12
Abstract: Gebläsemotor-Zeitschalter mit Flachluftkanal für Fahrzeuge, automatisch oder über eine App mit dem Smartphone bedienbar, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter in Adapterform zwischen vorhandenem Gebläsemotoranschluss und Stromversorgung eingebaut wird.
Patent DE-202019003528-U1 (DE)
Title: Umstellbare Tastatur
IPC: G06F3/02
Filed: 2019-08-20
Abstract: Umstellbare Tastatur aufweisend Tastenfelder (1) für Buchstaben und Zahlen sowie Tastenleisten für Steuerbefehle zum Betrieb eines elektronischen Gerätes, dadurch gekennzeichnet, dass Tastenfelder (1) und/oder Tastenleisten oder das komplette Tastenfeld lösbar und austauschbar in jeweils einem Rahmen (2) angeordnet sind, der über einen Verschlussmechanismus (3) für das Tastenfeld (1) oder die Tastenleiste verfügt und der Kontakte aufweist, die durch das Betätigen der einzelnen Tasten zur Übertragung eines Signals an das elektronischen Gerät führen.
Patent DE-202019004671-U1 (DE)
Title: Winkelkeil zur Holzbearbeitung, bei dem die Schneidefläche aus einem stumpfen Winkel mit zentraler oder dezentraler Spitze und einem beliebigen Schneideflächenschliff besteht
IPC: A01G23/099
Filed: 2019-11-11
Abstract: Winkelkeil zur Holzbearbeitung, bei dem die Schneidefläche aus einem stumpfen Winkel mit zentraler oder dezentraler Spitze und einem beliebigen Schneideflächenschliff besteht und die Keilseiten gleich oder unterschiedlich lang sein können.
Patent DE-202019101044-U1 (DE)
Title: Staubsaugerbaugruppe
IPC: A47L9/02
Filed: 2019-02-22
Abstract: Staubsaugerbaugruppe (1) umfassend wenigstens eine Saugeinrichtung (2) mit wenigstens einem wenigstens abschnittsweise hohl ausgebildeten Grundkörper (3) mit wenigstens einem ersten Ende (4) mit wenigstens einem Ansaugstutzen (5), insbesondere zur Verbindung mit wenigstens einem Saugrohr (101) und/oder Saugschlauch (102) eines Staubsaugers (100), dadurch gekennzeichnet, dass sich der Grundkörper (3) an einem zweiten Ende (6) in wenigstens zwei im Wesentlichen rohrartige Ansaugkanäle (7) mit jeweils wenigstens einer Ansaugöffnung (8) aufteilt, wobei den wenigstens zwei Ansaugöffnungen (8) jeweils wenigstens ein Saugarm (9, 10) zugeordnet ist und wobei wenigstens ein Saugarm (9, 10) schwenkbar um den zugehörigen Ansaugkanal (7) vorgesehen sind.
Patent DE-202020003402-U1 (DE)
Title: Hubträger mit mechanischem Gewichtsausgleich
IPC: B60P3/12
Filed: 2020-08-07
Abstract: Hebegestell für einen Abschleppwagen, zum Aufnehmen eines Fahrzeuges, wobei das Hebegestell aufweist:
 Eine Quertraverse(Hupträger) (1),
 eine mit der Quertraverse (1) verbundene Befestigungseinrichtung (5) zur Aufnahme des Hebegestells (1) durch einen Kran eines Abschleppwagen, ein linkes und ein rechtes Seitenteil (3), die mit der Quertraverse und dem Hubträger(1+2) verbunden sind,
 wobei jedes Seitenteil (3) mindestens eine vordere und eine hintere Gurtaufnahme (4) für Hebegurte aufweist, und wobei die Hebegurte an den Gurtaufnahmen (4) und den Fahrzeugrädern des abzuschleppenden Fahrzeuges derartig befestigbar sind, dass die Hebegurte bei Aufnahme des Fahrzeugs jeweils vom Fahrzeugrad in seitlicher Richtung nach außen zu den Gurtaufnahmen (4) verlaufen und in dieser Richtung Zugkräfte übertragen.
Patent DE-202020102106-U1 (DE)
Title: Ballasttank zur Stabilisierung von Stangen
IPC: E04H15/62
Filed: 2020-04-16
Abstract: Ballasttank (1) der zur Stabilisierung von Stangen und Beschwerung von Bodenplatten auf festem Untergrund dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Ballasttank befüllbar ist und an der Stange fixiert wird.
Patent DE-202020102119-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Schutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-16
Abstract: Mund-Nasen-Schutzmaske (1), um die Übertragung von Krankheitserregern durch Sekrettröpfchen zu reduzieren,
 mit einem Maskenkörper (2), welcher die Mund- und Nasenpartie einer Person abdeckt,
 mit einer am Maskenkörper (2) angeordneten Befestigungseinrichtung (3), welche den Maskenkörper (2) lösbar am Kopf der Person befestigt,
 wobei der Maskenkörper (2) mehrere Schichten (4a, 4b, 4c, 4d, 4e) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass mindestens eine Schicht als antimikrobielle Schicht (5) ausgebildet ist und hierzu mit einer antimikrobiell wirksamen Substanz (6) ausgestattet ist.
Patent DE-202020106769-U1 (DE)
Title: Unterflurinstallationsbauteil
IPC: H05K5/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Unterflurinstallationsbauteil mit einem auf einer Bodenplatte (4) abgestützten Rahmenteil (2) und einer an das Rahmenteil (2) angeschlossenen, sich zwischen dem Rahmenteil und der Bodenplatte erstreckenden Seitenwand (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (5) aus zumindest zwei in vertikaler Richtung teleskopartig gegeneinander verstellbaren Seitenwandteilen (7; 7.1; 8, 8.1; 9, 9.1) zusammengesetzt ist, wobei das erste Seitenwandteil (8, 8.1) mit zumindest zwei in Querrichtung zur Verstellrichtung voneinander beabstandeten und in dieser Richtung offenen Führungshaken (10, 10.1; 14) an dem zweiten Seitenwandteil (7, 7.1; 8, 8.1; 9, 9.1), jeweils in eine Führungskulisse (11, 11.1; 12, 12.1) derselben eingreifen, gehalten und geführt ist.
Patent DE-202021004016-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung
IPC: A47K10/12
Filed: 2021-09-29
Abstract: Aufhängevorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen mit einem Montagekörper (1) zur Befestigung an einer vertikalen Fläche und einem am Montagekörper (1) angeordneten Aufhängeelement (3) zum Aufhängen eines Gegenstandes wie Hand- oder Badetücher, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufhängeelement (3) als ein durch vertikale Belastung betätigbares Auslöseelement für ein mithilfe eines Auslösemechanismus oder einer Auslöseelektronik generiertes Audio- und/oder visuelles Signal ausgeführt ist.
Patent DE-202021102591-U1 (DE)
Title: Granulat aus rein natürlichen Bestandteilen; Verwendung des Granulats zur Herstellung kompostierbarer Folien sowie aus dem Granulat hergestellte Folien
IPC: C08L101/16
Filed: 2021-05-11
Abstract: Granulat bestehend aus natürlichen bevorzugt rein pflanzlichen Bestandteilen umfassend Stärke und Dickungs-und Geliermittel aufweisend eine Feststoffzusammensetzung bestehend aus
               Pflanzliche Stärke   80-85%     Dickungs- und/oder Geliermittel   15-20%     Optionale Zusätze   0-5%,               wobei das Granulat eine Restfeuchte von 30-40% aufweist.
Patent DE-202021103980-U1 (DE)
Title: Verbesserte Entlüftungsventilstruktur des Demontage- und Montagewerkzeugs für Achsmanschetten
IPC: B25B27/14
Filed: 2021-07-26
Abstract: Eine verbesserte Entlüftungsventilstruktur des Demontage- und Montagewerkzeugs für Achsmanschetten, umfassend
 einen handgehaltenen Körper, an dessen einem Ende eine Aufnahmeausnehmung ausgespart ist;
 einen Kolbenbecher, der gleitbar in der Aufnahmeausnehmung untergebracht ist und ein Entlüftungsloch aufweist;
 mehrere Aufweitstangen, die schwenkbar entlang des abgeschnittenen Endes der Aufnahmeausnehmung verbunden sind;
 eine Abdeckung, die mit dem abgeschnittenen Ende der Aufnahmeausnehmung verriegelt ist und den Querschnitt des offenen Endes der Aufnahmeausnehmung verschließt;
 einen Ventilschaft, wobei die Außenkontur eines Endes des Ventilschafts größer als das Entlüftungsloch ist und das andere Ende beweglich durch das Entlüftungsloch hindurchgesteckt werden kann;
 einen Dichtungsring, der am Außenumfang des Ventilschafts angeordnet ist und sich mit dem Ventilschaft mitbewegt;
 ein Regulierelement, das mit dem Außenumfang des Ventilschafts kombiniert ist und wahlweise am Außenumfang des Kolbenbechers anliegt; und
 ein elastisches Element, das am Außenumfang des Ventilschafts angeordnet ist und jeweils an der Außenseite des Kolbenbechers und am Regulierelement anliegt und normalerweise ermöglicht, dass ein Ende des Ventilschafts und der Dichtungsring in Richtung des Entlüftungslochs bewegt werden, um das Entlüftungsloch zu verschließen.