baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10201321-B4 (DE)
Title: Computertomographie-Gerät und Verfahren mit aktiver Anpassung der Mess-Elektronik
Inventor: HEISMANN BJOERN
IPC: G01N23/04
Filed: 2002-01-15
Granted: 2011-02-24
Abstract: Computertomographie-Gerät aufweisend  eine Röntgenröhre (1) zum Durchstrahlen eines zu untersuchenden Objektes (3) mit Röntgenstrahlung und einen Strahlenempfänger (2) zum Messen der durch das Objekt (3) transmittierten Röntgenstrahlung und zum Ausgeben von Messsignalen,  eine Benutzerschnittstelle (6), über die mehrere die Messung charakterisierende Standardeinstellungen des Gerätes in Form von unterschiedlichen Auswerte- und Aufnahmeparametern einstellbar sind,  eine Mess-Elektronik (7), die eine konfigurierbare Filter-Elektronik zum Filtern und Aufbereiten der Messsignale enthält, sowie  einen Systemrechner (8) zum Konfigurieren der Filter-Elektronik unter Berücksichtigung von vor der Messung über die Benutzerschnittstelle (6) eingestellten Standardeinstellungen und zur Auswertung der Messergebnisse.
Patent DE-10229590-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenspiegelmodul mit Näherungsschalter
Inventor: BENTIVOGLIO HELMUT
IPC: B60R1/12
Filed: 2002-07-02
Granted: 2006-07-20
Abstract: Schaltvorrichtung
für mindestens
eine Schaltfunktion an dem Gehäuse
(11) oder dem Fuß (15)
eines Fahrzeuginnenspiegelmoduls,  – wobei am Gehäuse (11)
oder Fuß (15)
eines Fahrzeuginnenspiegelmoduls (10) mindestens ein Sensor (21,
25) oder ein Sensorverbund angeordnet ist, der in Kombination mit
einer internen oder externen Auswerteelektronik (31, 35) aufgrund
der Annäherung
eines nichtmetallischen Objekts – als Schaltelement – mindestens
einen Schaltvorgang auslöst,  – wobei
die Annäherung
vom Fahrzeuginnenraum aus erfolgt, und  – wobei die zwischen dem sich
annähernden
nichtmetallischen Objekt und dem Sensor oder dem Sensorverbund liegende
Entfernung im unteren Dezimeterbereich liegt.
Patent DE-10233602-B4 (DE)
Inventor: HORN JOACHIM
IPC: B65D83/08
Filed: 2002-07-24
Granted: 2005-11-10
Abstract: The box consists of a blank (2) of cardboard, corrugated cardboard, etc. with an internal winding core for a length of individual consumer articles separated by perforations. The box contains bearings (18) on which the material roll is supported freely suspended. The core is longer than the material roll by the measure required to suspend it on the bearing. The dispensing aperture in the box is a closed slot in one of the side walls (5,6), which is closed by a removable perforated strip (9).
Patent DE-10240425-B4 (DE)
Title: Schaltwandler mit einem separaten Transformator zur Sicherung des Standby-Betriebs
Inventor: ZVEREV ILIA
IPC: G05F1/10
Filed: 2002-09-02
Granted: 2009-04-30
Abstract: Schaltwandler,
der folgende Merkmale aufweist:  – eine erste und eine zweite
Klemme (K1, K2) zum Anlegen einer ersten Spannung (Uin) und Ausgangsklemmen
(K3, K4) zum Bereitstellen einer zweiten Spannung (Uout),  – eine zwischen
die erste und zweite Klemme (K1, K2) und die Ausgangsklemmen (K3,
K4) geschaltete erste Wandlereinheit (10), die einen ersten Transformator
(TR1) mit einer Primärspule
(Lp1) und einer Sekundärspule
(Ls1), einen in Reihe zu der Primärspule (Lp1) geschalteten Schalter
(T1) und eine Ansteuerschaltung (12) für den Schalter (T1) aufweist,
wobei die Reihenschaltung mit der Primärspule (Lp1) und dem Schalter
(T1) an die erste und zweite Klemme (K1, K2) und die Sekundärspule (Ls1)
an die Ausgangsklemmen (K3, K4) gekoppelt ist,  – eine zweite
Wandlereinheit (20), die einen zweiten Transformator (TR2) mit einer
Primärspule
(Lp2) und einer Sekundärspule
(Ls2) aufweist, wobei die Primärspule
an eine Versorgungsspannung (Uin; Vcc) in dem die Primärspule (Lp1)
des ersten Transformators (TR1)...
Patent DE-10248643-B4 (DE)
Title: Handgeführtes, tragbares Arbeitsgerät
Inventor: ZERRER GERHARD DIPL -ING
IPC: B25G1/10
Filed: 2002-10-18
Granted: 2018-08-16
Abstract: Handgeführtes, tragbares Arbeitsgerät mit einem Rahmen (2), der sich im wesentlichen in Längsrichtung (21) des Arbeitsgerätes erstreckt und an dem an einem Ende (22) ein Antriebsmotor (3) und ein von dem Antriebsmotor (3) angetriebenes Arbeitswerkzeug und an dem gegenüberliegenden Ende (23) mindestens ein Griff (7, 8) zum Führen des Arbeitsgerätes im Betrieb festgelegt sind, wobei das Arbeitswerkzeug auf einer zu bearbeitenden Bodenfläche (42) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (7, 8) in Arbeitsstellung des Motorgeräts von der Bodenfläche (42) abgewandt nach oben weist und in Arbeitsstellung des Motorgeräts in Richtung auf das Arbeitswerkzeug hin geneigt ist.
Patent DE-10249896-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Messung der Kontaktkraft eines Stromabnehmers
Inventor: BOSSELMANN THOMAS
IPC: G01L1/24
Filed: 2002-10-25
Granted: 2007-06-21
Abstract: Kontaktkraftmessverfahren,
bei dem  a) die Kontaktkraft zwischen einem Stromabnehmer (3) und
einer Stromleitung (2) gemessen wird,  b) mindestens ein Faser-Bragg-Gitter-Sensor
(41) am Stromabnehmer (3) angebracht wird,  c) der Faser-Bragg-Gitter-Sensor
(41) unter dem Einfluss der Kontaktkraft mechanisch gedehnt wird,  d)
ein in den Faser-Bragg-Gitter-Sensor (41) eingespeistes Lichtsignal
(LS) aufgrund der mechanischen Dehnung in zumindest einer Wellenlänge verändert wird,
und  e) die kontaktkraftbedingte Wellenlängenänderung ausgewertet wird.
Patent DE-10253249-B4 (DE)
Title: Hydraulisch gedämpftes Elastomerlager zur Lagerung einer Brennkraftmaschine in einem Fahrzeug
Inventor: PFEFFER PETER ERNST DIPL ING
IPC: F16F13/20
Filed: 2002-11-15
Granted: 2014-01-30
Abstract: Hydraulisch gedämpftes Elastomerlager (1') zur Lagerung einer Brennkraftmaschine in einem Fahrzeug, – mit einem ersten und zweiten Befestigungselement (2, 3), und mit einer zwischen diesen angeordneten Elastomerfeder (4), die eine flüssigkeitsgefüllte Arbeitskammer (5) umgibt, – mit einer von der Arbeitskammer (5) durch eine Trennwand (6) abgegrenzten, flüssigkeitsgefüllten, volumenveränderlichen Ausgleichskammer (7), wobei die Arbeitskammer (5) und die Ausgleichskammer (7) durch wenigstens eine Drosselöffnung (8) verbunden sind, und die volumenveränderliche Ausgleichskammer (7) zumindest in einem Teilbereich eine nachgiebige Wand (10) aufweist, so dass bei einer Auslenkung der Elastomerfeder (4) und dadurch bewirkten Volumenänderung der Arbeitskammer (5) ein zugeordneter Arbeitsflüssigkeitsaustausch durch die Drosselöffnung (8) zur volumenveränderlichen Ausgleichskammer (7) für eine Bewegungsdämpfung erfolgt, und – mit einer an die Ausgleichskammer (7) an die nachgiebige Wand (10) angrenzenden Luftkammer (11), wobei die Luftkammer (11) als integrierte Luftfeder Druckluft (12) enthält, wodurch die nachgiebige Wand (10) luftkammerseitig mit Überdruck beaufschlagt ist, und wobei in der Trennwand (6) eine auslenkbare Entkopplungsmembran (16) aufgenommen ist, die einerseits die Arbeitskammer (5) und andererseits einen Entkopplungsraum (19) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Entkopplungsraum (19) mit einer Verbindungsleitung (20) mit der Luftkammer (11) verbunden ist, und dass in der Verbindungsleitung (20) ein steuerbares Ventil (21) angeordnet ist.
Patent DE-10258537-B4 (DE)
Title: Hard metal made from tungsten carbide with a binder based on cobalt or cobalt and nickel has a magnetic saturation depending on the cobalt amount of the hard metal
Inventor: KONYASHIN IGOR
IPC: C22C29/08
Filed: 2002-12-14
Granted: 2006-08-17
Abstract: Hard metal made from tungsten carbide with 5-25 wt.% of a binder based on cobalt or cobalt and nickel has a magnetic saturation ( sigma or 4 pi sigma in units of micro-tesla times cubic meter per kilogram) depending on the cobalt amount (X) in wt.% of the hard metal in a region of sigma = 0.11X to sigma = 0.137X or 4 pi sigma = 0.44 pi X to 4 pi sigma = 0.548 pi X.
Patent DE-10305901-B4 (DE)
Title: Schubmaststapler
Inventor: ALLERDING UWE
IPC: B66F9/14
Filed: 2003-02-13
Granted: 2006-11-30
Abstract: Schubmaststapler
mit einem Schubmast, der mittels eines Mastantriebs auf einen Antriebsteil des
Staplers zu und von diesem fort auf einer horizontalen Führung verschiebbar
ist, einem Lastaufnahmemittel, das an einem Seitenschieber angebracht
ist, einer am Schubmast höhenverstellbar
gelagerten und mit Hilfe einer Heben- und Senkenantriebs betätigbaren
Seitenschieberführung,
die den Seitenschieber seitenbeweglich führt und einem Seitenschieberantrieb
sowie eine mit Betätigungsorganen
für den
Heben- und Senkenbetrieb, den Mastschubbetrieb und den Seitenschieberbetrieb
verbundenen elektrischen Steuer- und Regelvorrichtung für die entsprechenden
Antriebe, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Position des Seitenschiebers
(20) erfassender Analogsensor (30) vorgesehen ist, dessen Positionssignal
auf die Steuer- und Regelvorrichtung (34) gegeben wird und die Steuer- und
Regelvorrichtung (34) mit einem gesonderten Betätigungsorgan für den Seitenschieber
(20) verbunden oder das Betätigungsorgan
für den
Seitenschieber so ausgebildet ist, dass bei dessen Betätigung der
Seitenschieber (20) automatisch in eine vorgegebene Position.
Patent DE-10307234-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bodenbearbeitung
Inventor: SAUERBURGER SEN FRANZ XAVER
IPC: A01B49/06
Filed: 2003-02-20
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
zur Bodenbearbeitung in Rebengassen mit einer Anzahl von Trägerplatten
(8), die in ihrer Abfolge nebeneinander quer zur Arbeitsrichtung
angeordnet und um eine senkrechte Achse drehbar sind sowie radial
verschiebbare und arretierbare Zinken (9) aufnehmen, wobei durch
die Veränderung
des Abstandes der wenigstens einen an den äußeren Trägerplatten (8) angeordneten
Zinken (9) die Arbeitibreite der Vorrichtung an die Breite der jeweiligen
Regengasse anpassbar ist.
Patent DE-10313131-B4 (DE)
Inventor: STEINECKE EKKEHARD
IPC: B65G53/42
Filed: 2003-03-24
Granted: 2005-05-04
Abstract: The feed device feeds wood pellets from a storage container (1) to a furnace. It has a pot (2) into which the pellets fall. A feed line connects the pot to the furnace. Am electric fan creates an air flow in the tube to suck pellets from the pot and into the furnace. The end (5) of the feed line in the pot is in the form of a tube (3) cut off at an angle.
Patent DE-10317536-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wickeln von Spulen für elektrische Geräte
Inventor: FICHTNER KARL-HEINZ
IPC: H01F41/06
Filed: 2003-04-16
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zum Wickeln von Spulen für elektrische Geräte und Maschinen auf eine im Querschnitt im wesentlichen rechteckige Umfangsfläche (36), wobei ein von einer Vorratsrolle (16) abgezogener Wickeldraht (14) mittels eines als Drahtbremse (20) wirkenden Elektromotors (38) mit entgegengesetzt zur Drahtabzugsrichtung angetriebener Drahtbremsrolle (40) unter einer steuerbaren Zugspannung durch einen Drahtführer (24) der Spule (41) zugeführt wird, und als Drahtbremse (20) ein Servomotor (38) verwendet wird, wobei eine von dem Servomotor (38) zurückgezogene Drahtlänge unter Beibehaltung einer reibschlüssigen Anlage des Wickeldrahts (14) an der der Drahtbremsrolle (40) zwischen dieser und der Vorratsrolle (16) vorübergehend gespeichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehmoment des Servomotors (38) in Abhängigkeit von der momentanen Drehwinkelstellung der Relativbewegung zwischen der Spule (41) und dem Drahtführer (24) gesteuert wird, wobei sich zwischen der Drahtbremse (20) und dem Drahtführer (24) kein Drahtspeicher befindet und die von dem Servomotor (38) auf den Wickeldraht (14) ausgeübte Zugspannung während des gesamten Wickelvorgangs auf den Wickeldrahtabschnitt zwischen dem Drahtführer (24) und der Spule (41) wirkt.
Patent DE-10327777-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: KERSCHER ALBERT
IPC: F16J15/48
Filed: 2003-06-20
Granted: 2005-06-16
Abstract: Dichtungsanordnung
(1) zum Abdichten zweier zueinander axial verschieblicher Teile
(4, 12), mit einem in eine Ringnut (6) des einen Teils (4) einsetzbaren,
elastischen Dichtungsring (2), dessen dem anderen Teil (12) zugewandtes
Kopfteil (8) wenigstens eine am anderen Teil (12) anliegende erste
Dichtkante (22) aufweisende Kopffläche (14) beinhaltet und dessen
Fußteil
(10) in zwei sich elastisch voneinander abspreizende, im Einbauzustand
zwischen sich und dem Nutgrund (24) der Ringnut (6) einen Ringraum
(36) begrenzende schmale Ringteile (28, 30) gespalten ist, die auf
den einander abgewandten Seiten mit je einer zweiten, mit einer
Seitenwandung (34) der Ringnut (6) zusammenwirkenden Dichtkante
(32) enden, wobei die Kopffläche
(14) sich von einer Seitenwand (16) des Dichtungsrings (2) auf der
niedriger druckbeaufschlagten Seite bis über die radiale Mittelebene
(20) des Dichtungsrings (2) erstreckt und die erste Dichtkante (22) sich
außerhalb
der radialen Mittelebene (20) zumindest nahe der anderen Seitenwand
(18) des Dichtungsrings (2) auf der höher druckbeaufschlagten...
Patent DE-10332289-B4 (DE)
Title: Fluidsystem mit Sicherungseinrichtung
Inventor: HEINIGER HANSPETER
IPC: A61M37/00
Filed: 2003-07-16
Granted: 2018-06-14
Abstract: Fluidsystem für medizinische oder therapeutische Anwendungen, umfassenda) einen Einlass (3),b) einen Auslass (13) undc) wenigstens eine Fluidleitung (6, 6', 6"; 18, 19), die von dem Einlass (3) zu dem Auslass (13) führt,d) wobei das Fluidsystem weiterhin eine elektrisch aktivierbare Schmelzeinrichtung umfasst, deren Schmelzen einen Fluss des Fluids durch die wenigstens eine der Fluidleitungen (6, 6', 6"; 18, 19) unterbricht, abbricht oder umleitet,e) wobei das geschmolzene Material der Schmelzeinrichtung die wenigstens eine Fluidleitung (6, 6', 6"; 18, 19) verstopft oder das Schmelzen der Schmelzeinrichtung eine Öffnung in einer der Fluidleitungen (6, 6', 6"; 18, 19) als Ableitung für das Fluid aus der wenigstens einen der Fluidleitungen (6, 6', 6"; 18, 19) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dassf) die Schmelzeinrichtung ein schmelzbares Material umfasst, das die wenigstens eine Fluidleitung (6, 6', 6"; 18, 19) bildet.
Patent DE-10339688-B4 (DE)
Title: Ausgleichsvorrichtung für einen Motor mit schwingungsgedämpftem Kettenantrieb
Inventor: SLOPSEMA THOMAS ALAN
IPC: F16H55/17
Filed: 2003-08-28
Granted: 2016-02-25
Abstract: Ausgleichsvorrichtung (10) für einen Motor mit einer drehbaren, in zeitlich festgelegter Relation zur Drehung einer Motorabtriebswelle (13) getriebenen ersten Ausgleichswelle (26) und einer entgegengesetzt drehbaren zweiten Ausgleichswelle (46), wobei die Ausgleichsvorrichtung (10) umfasst: ein drehbares durch die Abtriebswelle (13) antreibbares Abtriebselement (12); ein drehbares erstes Antriebselement (22), das dazu dient, die erste Ausgleichswelle (26) anzutreiben; ein drehbares zweites Antriebselement (24), das dazu dient, die zweite Ausgleichswelle (46) anzutreiben; eine die Abtriebs- und Antriebselemente (12, 22) verbindende und während des Betriebs in dem Antriebselement (22) Schwingungen erzeugende Antriebskette (14), die potentiell in der die Ausgleichswelle (26) tragenden zugehörigen Motoranordnung ein hörbares Kettenheulen verursachen kann, wobei das erste Antriebselement (22) durch die Kette (14) von dem Abtriebselement (12) direkt angetrieben wird und wobei das zweite Antriebselement (24) durch die Kette (14) von dem ersten Antriebselement (22) angetrieben wird; einen keilverzahnten ersten Dämpfungsring (66), der in einem erheblichen Zwischenraum zwischen ineinander greifenden inneren und äußeren Keilprofilen (62, 64) und mit den inneren und äußeren Keilprofilen (62, 64) im Eingriff stehend angeordnet ist, wobei der erste Dämpfungsring (66) aus einem nachgiebigen Material gebildet ist, um eine Schwingungsübertragung zwischen dem Antriebselement (22) und der Ausgleichswelle (26) zu minimieren, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Antriebselement (22) über die ineinander greifenden inneren und äußeren Keilprofile (62, 64) mit der Ausgleichswelle (26) verbunden ist und die Keilprofile (62, 64) jeweils mit dem Antriebselement (22) bzw. der Ausgleichswelle (26) verbunden und in lockerem Eingriff angeordnet sind, um den erheblichen Zwischenraum zu bilden und eine Antriebsverbindung zwischen dem ersten Antriebselement (22) und der Ausgleichswelle (26) auszubilden, dass das zweite Antriebselement (24) mit einem Antriebszahnrad (38) verbunden ist, das in ein die zweite Ausgleichswelle (46) treibendes angetriebenes Zahnrad (44) eingreift, dass ein Verbinderelement zwischen dem zweiten Antriebselement (24) und dem Antriebszahnrad (38) vorgesehen ist, und dass ein zweiter Dämpfungsring für die zweite Ausgleichswelle (46) zwischen dem Verbinderelement und dem Antriebszahnrad (38) angeordnet ist.
Patent DE-19510656-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Filtern quantisierter elektrischer Signale
Inventor: STAVER DANIEL ARTHUR
IPC: H03H17/00
Filed: 1995-03-23
Granted: 2006-04-27
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Filtern eines Stroms quantisierter elektrischer Signale von
einem Analog-Digital-Wandler, die eine Phasenwinkel-Korrektur und
einen linearen Phasengang über
einen vorbestimmten Durchlaßbereich
F B  hinweg liefert, wobei der Strom quantisierter
elektrischer Signale eine vorbestimmte Rate F M  aufweist,
gekennzeichnet durch:  ein Dezimierungs-Filter (12) zum Filtern
des Stroms quantisierter elektrischer Signale, das ein gefiltertes
Ausgangssignal mit einer Ausgangsrate F' S  liefern
kann, die durch F' S  = F M /R
definiert ist, wobei R eine positive ganze Zahl ist, und  eine
Phasen-Korrektureinrichtung (20), die mit dem Dezimierungs-Filter
(12) verbunden ist und das gefilterte Ausgangssignal empfängt und
den Phasenwinkel des gefilterten Ausgangssignals über dem
vorbestimmten Durchlaßbereich
F B  korrigiert.
Patent DE-19512646-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fertigbiegen eines vorgebogenen Rohres
Inventor: ROTHFUS KARL-HEINZ
IPC: B21D9/05
Filed: 1995-04-05
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zum Fertigbiegen eines vorgebogenen Rohres (2) auf einen kleineren
Biegeradius, bei dem  – das
vorgebogene Rohr (2) in eine zu dem Rohrenden (16, 17) abschnittsweise
formschlüssige
Aufnahme (4) eingelegt wird,  – in die Rohrenden (16, 17)
Umformdorne (26, 27) eingeschoben werden,  – auf die konkave Seite (20)
des vorgebogenen Rohres (2) ein Umformkeil (18) aufgesetzt wird,
und  – der
Umformkeil (18) und die Umformdorne (26, 27) gleichzeitig in Richtung
des Rohres (2) bewegt oder in die Rohrenden (16, 17) eingeschoben
werden,  dadurch gekennzeichnet, dass die Umformdorne (26, 27) bezüglich des
Umformkeils (18) mit größerer Geschwindigkeit
bewegt werden.
Patent DE-19606126-B4 (DE)
Title: Höheneinstellbarer Randdämmstreifen
Inventor: DOMS HELMUT
IPC: E04F15/14
Filed: 1996-02-20
Granted: 2010-01-28
Abstract: Randdämmstreifen zum Verlegen an Gebäudewänden als Schall- und/oder Wärmeisolierung, bestehend aus einem Kunststoffschaumstreifen und einer Folie, wobei die Folie an einem Ende mit dem Kunststoffschaumstreifen verbunden ist und das andere Ende der Folie über einer Isolierschicht auf dem Boden oder einer Decke des Gebäudes liegt, um darüber eine Estrichschicht schwimmend aufzubringen, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffschaumstreifen (1, 12) aus Polyethylen besteht und die Folie (2, 14) an dem Kunststoffschaumstreifen (1, 12) unmittelbar angeschweißt oder angeklebt ist, wobei das zum Zusammenwirken mit der Isolierung (13) bestimmte, lange Ende (4) der Folie (2, 14) im Einbauzustand des Randdämmstreifens nach oben weist, wenn die Folie (2, 14) parallel zum Dämmteil verläuft und wobei die Folie (2, 14) derart angeschweißt oder angeklebt ist, daß sie zur Einstellung auf die Höhe der Isolierung (13) abziehbar ist.
Patent DE-19703654-B4 (DE)
Title: Windabweiser für Cabriofahrzeuge
Inventor: RIEHLE HANS
IPC: B60J7/22
Filed: 1997-01-31
Granted: 2006-06-22
Abstract: Kraftfahrzeug
umfassend ein abnehmbares oder abklappbares Verdeck und einen abnehmbaren
Windabweiser, welcher ein Windschott (10) mit einem starren, aus
einem Oberbügel
(16) und einem Querträger
(14) gebildeten Rahmen (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Windabweiser
in eine am Kraftfahrzeug (120) unterhalb eines Rücksitzes (122) vorgesehenen Aufnahme
(124) einsetzbar ist und daß die
Aufnahme (124) so ausgebildet ist, daß bei einem in dieser aufgenommenen
Windabweiser der Querträger
(14) dem Rücksitz
(122) zugewandt ist und der Oberbügel (16) sich ausgehend von dem
Querträger
(14) nach unten erstreckt und dem Fahrzeugboden (130) zugewandt
ist.
Patent DE-19704682-B4 (DE)
Title: Preßmantel und Preßwalze mit einem solchen Preßmantel
Inventor: SCHIEL CHRISTIAN
IPC: F26B13/26
Filed: 1997-02-07
Granted: 2006-05-04
Abstract: Pressmantel
für eine
Pressvorrichtung zur Behandlung bahnförmigen Gutes, insbesondere zum
Entwässern
oder Glätten
einer Faserstoffbahn, mit einer Vielzahl von in der Oberfläche (5)
des Pressmantels (1) ausgebildeten Sacklochbohrungen (6, 6', 6 1-8 ), wobei die Längsachsen (8 1-8 )
zumindest eines Teils der Sacklochbohrungen (6 1-8 )
jeweils gegenüber
einer Senkrechten (10, 10 1-8 ) zur Oberfläche (5)
des Pressmantels (1) im Bereich der Austrittsöffnung (7 1-8 )
des jeweiligen Loches (6 1-8 ) um einen Winkel
(α, β, γ, δ, ε, η) gekippt
sind, der zumindest für einen
Teil insbesondere benachbart angeordneter Sacklochbohrungen (6 1-8 ) unterschiedlich groß ist dadurch gekennzeichnet,
dass der Kippwinkel zwischen 0,5° und
20° beträgt.
Patent DE-19842372-B4 (DE)
Title: Flachschlüssel und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HEUSSNER UWE
IPC: G07C9/00
Filed: 1998-09-16
Granted: 2005-04-14
Abstract: Flachschlüssel mit
einem eine elektronische Schaltungseinrichtung enthaltenden Griffteil
(2) und einem Bart (3) für
die Betätigung
von Kraftfahrzeugschlössern
mit den Merkmalen:  a) das Griffteil (2) setzt sich aus zwei
miteinander verbundenen, schalenförmigen Teilen (4, 5) zusammen,
wobei ein erstes schalenförmiges
Teil (4) als Funktionsträger
für die elektronische
Schaltungseinrichtung und ein zweites schalenförmiges Teil (5) als Deckel
ausgebildet ist;  b) auf dem Griffteil (2) ist ein hülsenförmiges,
formschlüssig an
dem Griffteil (2) anliegendes Abdeckelement (11) angeordnet, welches
das Griffteil (2) vollständig
oder zum größten Teil überdeckt,
und  c) das hülsenförmige Abdeckelement
(11) ist hinsichtlich seiner Farbe und/oder Form an die Farbe und/oder
das Design des jeweiligen Kraftfahrzeuges angepaßt.
Patent DE-19847540-B4 (DE)
Title: Etikettenträger
Inventor: GSCHWINDT ANDREAS
IPC: G09F3/20
Filed: 1998-10-15
Granted: 2015-03-05
Abstract: Etikettenträger aus Kunststoff zur Aufnahme eines Etiketts aus dünnem Blattmaterial, mit einem bis auf seine beiden Schmalseiten geschlossenen flachen Aufnahmeschacht für das Etikett, der eine Bodenwand und eine durchsichtige Oberwand aufweist, und mit einer an die Bodenwand angeschlossenen Befestigungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß von der Innenfläche (3a) der Bodenwand (3) mindestens eine elastisch verformbare Andrückzunge (5) schräg in den Aufnahmeschacht (2) ragt.
Patent DE-19924618-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Bildschirmes in einem Fahrzeug
Inventor: BRUECHER BODO
IPC: B60N2/75
Filed: 1999-05-28
Granted: 2008-08-14
Abstract: Anordnung
eines Bildschirmes in einem Fahrzeug, bei der der Bildschirm zwischen
einer Ablagestellung und einer Gebrauchsstellung verbringbar ist,
mit einer Basis (Computer C), und einem zwischen dieser und dem
Bildschirm angeordneten Schwenkarm, dadurch gekennzeichnet, dass
der Schwenkarm (7) vermittels eines drehbar angeordneten Schwenklagers
(8, 10) sowohl an der Basis (Computer C) als auch an dem Bildschirm
(1) angelenkt ist.