baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007013266-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/52
Filed: 2007-09-20
Abstract: Elektrischer
Steckverbinder, nämlich Datenbuchse
zur kontaktierenden Aufnahme mindestens eines Datensteckers, mit
einem Gehäuse,
das eine Steckeraufnahmeöffnung
definiert, wobei über
die Steckeraufnahmeöffnung
ein Abschnitt eines Datenstecker in das Gehäuse einführbar mit einer im Gehäuse positionierten
Verbindungseinrichtung kontaktierbar, gekennzeichnet durch eine Schutzeinrichtung
(13), um dann, wenn in die Steckeraufnahmeöffnung (12) des Gehäuses (11)
kein Datenstecker eingeführt
ist, die im Gehäuse
(11) positionierte Verbindungseinrichtung vor Verschmutzung zu schützen, wobei die
Schutzeinrichtung (13) einen elastischen Anbindungsbereich (14)
aufweist, über
den die Schutzeinrichtung (13) mit dem Gehäuse (11) verbunden ist, wobei
die Schutzeinrichtung (13) durch Verschwenken um den elastischen
Anbindungsbereich (14) zwischen einer ersten Position, in der dieselbe
die Steckeraufnahmeöffnung
(12) freigibt, und einer zweiten Position, in der dieselbe die Steckeraufnahmeöffnung verschließt, verlagerbar
ist.
Patent DE-202007018327-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Plasmas
IPC: H05H1/34
Filed: 2007-10-25
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen eines Plasmas, insbesondere zur Behandlung eines Werkstückes,  – mit
einer Plasmaquelle (10) zum Erzeugen eines Plasmastrahls (36),  – mit
einer Abschirmung (40) und  – mit einer in der Abschirmung
(40) angeordneten und den Auslass (14) der Plasmaquelle (10) aufnehmenden
Einlassöffnung (42).
Patent DE-202008001906-U1 (DE)
Title: Wasserdichte Hose
IPC: A41D1/08
Filed: 2008-02-11
Abstract: Wasserdichte Hose (100), die als äußere Kleidungsschicht getragen wird, mit wasserdichter Membran (4), wobei die Membran (4) Schrittnähte (2, 2', 3, 3') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Schritt der Membran (4) ein Einsatz (1) angeordnet ist, der verhindert, dass sich die Membranschrittnähte (2, 2', 3, 3') im Schrittbereich kreuzen.
Patent DE-202008002051-U1 (DE)
Title: Sitzbank für Fahrzeuge
IPC: B60N2/34
Filed: 2008-02-14
Abstract: Sitzbank
für Fahrzeuge
so gestaltet, dass die Rückenlehne
auf die Sitzfläche
vorgeklappt werden kann und die Rückseite der Rückenlehne
gepolstert ist, damit sie ein Teil der Liegefläche darstellt.
Patent DE-202008003554-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung einer fahrzeugbezogenen Notfallsituation
IPC: G09B9/042
Filed: 2008-03-13
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Prüfung
einer fahrzeugbezogenen Notfallsituation,  – mit einem in einer Fahrbahn
(2) des Fahrzeugs angeordneten künstlichen
Hindernis (3), welches zwischen einer mit dem Fahrzeug kollisionsfähigen Kollisionsposition
und einer eine Kollision mit dem Fahrzeug vermeidenden Ruheposition
beweglich ist,  – mit
Detektionsmitteln (4) zum Detektieren des auf das Hindernis (3)
heranfahrenden Fahrzeugs und  – mit Haltemitteln (10, 11),
welche das Hindernis (3) in der Kollisionsposition halten und von
den Detektionsmitteln (4) derart angesteuert werden, dass sich das
Hindernis (3) bei oder nach einem detektiertem Fahrzeug in seine
Ruheposition bewegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Hindernis
(3) an einem mobilen Hindernisträger
(5) beweglich angeordnet ist, welcher eine elektrische Schnittstelle
(6) zur elektrischen Versorgung der Haltemittel (10) aufweist und  – die elektrische
Versorgung der Haltemittel (10) über
die Detektionsmittel (4) unterbrechbar ist.
Patent DE-202008005783-U1 (DE)
Title: Künstlicher Angelköder vom Typ Weichplastikfisch
IPC: A01K85/10
Filed: 2008-04-25
Abstract: Künstlicher
Angelköder
(1), vorzugsweise zum Spinnangeln, dadurch gekennzeichnet, dass
er aus einem Kopfteil (2), welches aus Metall oder einer Kunststoff/Metallmischung
und einem Schwanzteil (3) aus Weichplastik besteht und im Kopfteil
(2) ein Metallteil (4) so eingegossen ist, dass dieses aus dem Kopfteil
(2) herausragt und in Richtung des Schwanzteiles (3) zeigt.
Patent DE-202008006318-U1 (DE)
Title: Fahrzeughalterung für tragbares elektronisches Anzeigegerät
IPC: B60R11/02
Filed: 2008-05-08
Abstract: Fahrzeughalterung
für tragbares elektronisches Anzeigegerät, bestehend
aus  einer Stützeinheit (1),  einem U-förmigen
Halter (2), der mit der Stützeinheit (1) verbunden ist
und zwei vertikale Schenkel (21, 22) und einen horizontalen Schenkel
(23) umfasst, der mit den beiden vertikalen Schenkeln (21, 22) verbunden
ist, wobei die vertikalen Schenkel (21, 22) und der horizontale
Schenkel (23) einen Aufnahmeraum (25) bilden, und  einem Arretierelement
(3), das an dem vertikalen Schenkel (22) des U-fömigen
Halters (2) angelenkt ist, gegenüber diesem gedreht werden
kann und einen Griffabschnitt (31) und einen Angriffsabschnitt (32)
umfasst, wobei  mindestens eine der Längen (210, 220)
der vertikalen Schenkel (21, 22) größer ist als
die Breite (230) des horizontalen Schenkels (23).
Patent DE-202008007502-U1 (DE)
Title: Schweißverbindung Maurerkelle (Werkzeugstahl)
IPC: E04F21/06
Filed: 2008-06-04
Abstract: Maurerkelle
( 2 ) dadurch gekennzeichnet, daß die Angel 1 ( 1 )
mit dem Schweißbuckel 2( 1 ),
durch das Buckelschweißverfahren
mit dem Kellenblatt 3 ( 1 ) verbunden wird.
Patent DE-202008012954-U1 (DE)
Title: Wärmezähler
IPC: G01K17/08
Filed: 2008-09-30
Abstract: Wärmemengenzähler, mit  einem
Gehäuse
(1), das von erwärmtem
Wasser durchflossen wird,  einer seitlich am Gehäuse (1)
ausgebildeten Fühlertasche (6)
mit von außen
zugänglicher
Bohrung (12), die abgestuften Durchmesser hat und eine ringförmige Anlagefläche (18)
bildet,  einem Temperaturfühler
(7) mit vorne durch eine Kappe (10) abgeschlossenen Fühlerhülse (9),
die durch die Bohrung (12) in das Gehäuse (1) hineinragt, und (mit
einem) aus der Fühlerhülse (9)
herausgeführten
Fühlerkabel
(8),  einer an der Fühlerhülse (9)
vorgesehenen Positioniernut (11),  einer in die Bohrung (12)
eingeschraubten Befestigungshülse
(16), durch die das Fühlerkabel
(8) hindurchgeführt ist,  einem
Dichtring (14), der an der Anlagefläche (18) anliegt und die Fühlerhülse (9)
gegen die Wandung der Bohrung (12) abdichtet,  einer auf die
Fühlerkappe
(10) aufgeschobenen Positionierhülse
(15), die an den Dichtring (14) anstößt und an ihrer Innenseite
Rastelemente (20) aufweist, die in die Positioniernut (11) der Fühlerhülse (9)
eingreifen.
Patent DE-202008015026-U1 (DE)
Title: Trinkglas mit einer fußseitigen Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V21/08
Filed: 2008-11-12
Abstract: Trinkglas
mit einer fußseitigen Beleuchtungseinrichtung bestehend
aus mindestens einer batterieversorgten LED, die in lichtleitender
Verbindung mit dem Fuß (3) des Trinkglases (1) angeordnet
ist und zumindest in den Innenraum des Trinkglases (1) ein oder
mehrere Lichtstrahlen (19) einstrahlt, wobei der Inhalt des Trinkglases
von den Lichtstrahlen (19) erleuchtbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Beleuchtungseinrichtung (13, 15, 16, 17) in einem Beleuchtungsuntersatz
(7) angeordnet ist, der lösbar mit dem Fuß (3)
des Trinkglases (1) verbunden ist und den Fuß (3) randseitig übergreift.
Patent DE-202009000518-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für Drehlager bei Klapptischen
IPC: A47B3/08
Filed: 2009-01-16
Abstract: Befestigungselement
für Drehlager bei
Klappmechanismen für
Tische, insbesondere für
stapelbare Seminar- und Bürotische,
mit abklappbaren Tischbeinen ( 1  bis  9 ),
dadurch gekennzeichnet, daß ein mit
der Tischplatte verbundenes Befestigungselement (1), bestehend aus
einem Kunststoffteil mit verschiedenen Vorrichtungen zur Aufnahme
von Funktionselementen des Drehlagers (2), welches im Querrohr des
Tischbeinpaares (3) integriert ist, zur Befestigung auf der Tischplatte
(5) mittels mehrerer Schraubverbindungen (6) sowie zur Anordnung
verschiedener Funktionselemente, wie ein Kopplungsschieber (4) zur
Aufnahme von Tisch-Zwischenablagen oder ein Längsträgerprofil (11) für größere Tischplatten ( 1  und  2 ).
Patent DE-202009002631-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Sportgerät - zerlegbares Kajak im Hartschalen-Stecksystem auch als Rucksack nutzbar
IPC: B63B7/04
Filed: 2009-02-25
Abstract: Multifunktionales transportables Faltboot (9), bestehend aus  – mehreren Schalen (1–6), die platzsparend zu zwei Pakten ineinandergesteckt werden können, die optional als zwei Rucksäcke ( 4c ) getragen werden können.  – Schalen, die so miteinander kraftschlüssig verbunden werden, dass ein Boot entsteht, das standardmäßig von zwei Personen genutzt werden kann.
Patent DE-202009003276-U1 (DE)
Title: Klinkenbuchse
IPC: H01R24/58
Filed: 2009-03-06
Abstract: Klinkenbuchse (10), die ein Gehäuse (11) umfasst, welches Signalkontakte (20) zur Kontaktierung eines Klinkensteckers (25) bereithält, und Klinkenstecker (25), der einen Kontaktschaft (24) mit Kontaktzonen (23, 23') und einer Rastzone (R) aufweist, die in Zusammenwirken mit einem Signalkontakt (20) den Klinkenstecker (25) rastend in der Klinkenbuchse (10) hält, dadurch gekennzeichnet, dass ein separates Rastelement, insbesondere eine Klemmfeder (32) vorgesehen ist, welches zusätzlich zu den Signalkontakten (20) im Gehäuse (11) angeordnet ist und den Klinkenstecker (25) – in dessen Rastzone (R) eingreifend – in der Klinkenbuchse (10) hält.
Patent DE-202009004770-U1 (DE)
Title: Schutzblech mit einer Warnleuchte
IPC: B62D25/16
Filed: 2009-04-30
Abstract: Schutzblech mit einer Warnleuchte, das einen Hauptkörper (1) aufweist, in dem sich eine Rille (11) befindet, wobei in der Rille (11) ein lichtdurchlässiger Streifen (2) vorgesehen ist, an dessen einen Seite eine Lichtquelle (3) angeordnet ist.
Patent DE-202009006299-U1 (DE)
Title: Hydrauliksystem sowie mobile Baumaschine
IPC: F15B11/16
Filed: 2009-04-29
Abstract: Hydrauliksystem (10) mit wenigstens zwei Kolbenzylindereinheiten (20, 22), wenigstens einer Ausgleichsleitung (50) zum Druckausgleich zwischen den Kolbenzylindereinheiten (20, 22) und Steuerkolben (30, 32), wobei je ein Steuerkolben (30, 32) einem Anschluss (24, 25) einer Kolbenzylindereinheit (20, 22) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein 2-Wege-Stromregelventil (70, 72) mit Rückschlagventilfunktion mit der wenigstens einen Ausgleichsleitung (50) in Verbindung steht.
Patent DE-202009006408-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Beschädigung einer Beschichtung auf einem Bauteil und Kraftfahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
IPC: G01N27/00
Filed: 2009-05-05
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung einer Beschädigung einer Beschichtung auf einem Bauteil, insbesondere zur Erfassung eines in eine Beschichtung eingebrachten Kratzers, wobei auf dem Bauteil oder auf einer auf dem Bauteil vorgesehenen Substratschicht (40) bereichsweise mindestens ein Strukturelement (20) und auf dem Bauteil oder der Substratschicht (40) eine Beschichtung (50) vorgesehen ist, wobei das mindestens eine Strukturelement (20) in die Beschichtung (50) eingebettet, von der (50) Beschichtung überdeckt oder auf der Beschichtung (50) angeordnet ist, und wobei das mindestens eine Strukturelement (20) mit einem Steuermodul (10) derart in Verbindung steht, dass mit dem Steuermodul (10) das mindestens eine Strukturelement (20) mit einer physikalischen Messgröße beaufschlagbar und eine Beschädigung oder Veränderung des mindestens einen Strukturelementes mit dem Steuermodul (10) und/oder mit einem weiteren, mit dem mindestens einen Strukturelement (20) in Verbindung stehenden Modul über eine durch die Beschädigung oder Veränderung des Strukturelementes (20) verursachte Veränderung der physikalischen Messgröße erfassbar ist.
Patent DE-202009006789-U1 (DE)
Title: Strahlrohr
IPC: B08B3/02
Filed: 2009-04-30
Abstract: Strahlrohr zum Anschließen an eine Vorrichtung zur Abgabe eines unter Druck stehenden Reinigungsmediums, mit einem Anschlussteil zum Herstellen einer Strömungsverbindung mit der Abgabevorrichtung und mit einem sich an das Anschlussteil anschließenden, gekrümmten, starren Rohrteil, an dessen freiem Ende eine Düse zur Abgabe des Reinigungsmediums angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (22) in das Rohrteil (18) eintaucht.
Patent DE-202009008365-U1 (DE)
Title: Schienenfahrbahn, insbesondere für einen Tunnel- oder Brückenbereich
IPC: E01B2/00
Filed: 2009-06-17
Abstract: Schienenfahrbahn, insbesondere für einen Tunnel- oder Brückenbereich, umfassend an einer festen Fahrbahnplatte (12) wenigstens zwei in Abstand zueinander angeordnete und in einer Fahrbahnlängsrichtung (F) sich erstreckende Schienen (18, 20), wobei die Schienen (18, 20) jeweils in einem in der Fahrbahnlängsrichtung (F) sich erstreckenden Schienenkanal (82, 84) angeordnet sind und an wenigstens einer Seite der Schienen (18, 20) in der Fahrbahnlängsrichtung (F) aufeinander folgend angeordnete Kanalfüllelemente (40; 40'; 40'') vorgesehen sind, wobei die Kanalfüllelemente (40; 40'; 40'') eine in einem Höhenbereich einer Oberseite (74) der Fahrbahnplatte (12) in einem an die Kanalfüllelemente (40; 40'; 40'') angrenzenden Bereich liegende Füllelementenoberseite (48; 48'') aufweisen.
Patent DE-202009008374-U1 (DE)
Title: Sandale
IPC: A43B3/12
Filed: 2009-06-15
Abstract: Sandale bestehend aus einer Kontur des Fußes im wesentlichen angepassten flachen Fußsohle aus steif-elastischen biegsamen Material, vorzugsweise Schaum-Kunststoff, mit einem zum Boden hin angeordneten profilierten Schriftzug und einer anhängenden ovalen Verlängerung am Halteriementeil des Zehenbereiches. Dadurch gekennzeichnet. dass beide Halteriementeile (3) in das flache Material der Fußsohle (2) eingeschnitten und zur Bildung der Sandale (1) herausdrückbar und hoch- bzw. umklappbar ausgebildet und mit einander lösbar verbindbar sind.
Patent DE-202009012322-U1 (DE)
Title: Leuchtenkopf
IPC: F21V14/06
Filed: 2009-09-10
Abstract: Leuchtenkopf mit LED-Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet dass das Gehäuse als Kühlkörper ausgebildet ist und dass die LED [1] in diesem Kühlgehäuse [3] auf einer elektronischen Platine [2], die die Versorgung mit einem konstanten Strom ermöglicht, untergebracht ist.
Patent DE-202009013018-U1 (DE)
Title: Aufnahme- und Führungsvorrichtung zur Aufnahme eines Werkstücks und Führung eines Zerspanungswerkzeugs
IPC: B23C1/20
Filed: 2009-09-28
Abstract: Aufnahme- und Führungsvorrichtung zur Aufnahme eines Werkstücks und Führung eines Zerspanungswerkzeugs, insbesondere einer Stichsäge, bestehend aus einem Aufnahmegestell (2) mit einer Auflagefläche (3) für das Werkstück (16) und einer zwischen einer Funktions- und einer Außerfunktionsposition verstellbaren, mit einer Führungsnut (7) versehenen Führungsschiene (5) für das Zerspanungswerkzeug (17), wobei in der Funktionsposition die Führungsschiene (5) sich in einer Position oberhalb der Auflagefläche (3) im Aufnahmegestell (2) befindet, und mit einem an der Aufnahme- und Führungsvorrichtung (1) angeordneten Stützarm (4), an dem die Führungsschiene (5) in der Funktionsposition abgestützt ist, wobei der Stützarm (4) und die Führungsschiene (5) zueinander eine Relativbewegung ausüben können, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (5) ein verstellbares Führungsnutelement (40) aufweist, das zwischen einer in die Führungsschiene (5) integrierten Position und einer Öffnungsposition verstellbar ist, wobei in der integrierten Position eine Nut (39) im Führungsnutelement (40) Bestandteil der Führungsnut (7) in der Führungsschiene (5) ist.
Patent DE-202009015334-U1 (DE)
Title: Optisch wirksames Mehrschichtsystem für solare Absorption
IPC: F24J2/48
Filed: 2009-11-11
Abstract: Verbundmaterial zur Verwendung als selektiver Solarabsorber, umfassend eine Trägerschicht (1) aus Aluminium, einer Aluminiumlegierung, Kupfer oder Edelstahl, wobei sich auf einer Seite (B) der Trägerschicht mindestens die folgenden Schichten befinden:  – eine Reflexionsschicht (3) aus einem Metall oder einer Metalllegierung mit einer integralen Reflexion im Wellenlängenbereich zwischen 2,5 und 50 μm größer 80%,  – eine Absorberschicht (5) aus einer hinsichtlich der Summe der Anionen substöchiometrischen Metallverbindung des Sauerstoffs und/oder des Stickstoffs und/oder des Kohlenstoffs, wobei das Metall ausgewählt ist unter den Metallen der IV. Nebengruppe, Chrom sowie einer Kombination eines Metalls der IV. Nebengruppe mit Aluminium oder von Chrom mit Aluminium, wobei das Aluminium jeweils in einem Anteil von maximal 95 At.-%, bezogen auf die Gesamtmenge an Metall, vorhanden ist, wobei sich die Absorberschicht oberhalb der Reflexionsschicht (3) befindet,  – eine dielektrische und/oder oxidische Antireflexschicht (7) mit einer stöchiometrischen oder nichtstöchiometrischen Zusammensetzung mit einem Brechungsindex zwischen 1,3...
Patent DE-202009016887-U1 (DE)
Title: Geschichtetes ummanteltes Tragelement für Bauzwecke
IPC: E04C3/34
Filed: 2009-12-14
Abstract: Das geschichtete ummantelte Trageelement für Bauzwecke mit dem Außenmantel (1) aus steifem Material, dessen Innenhohlraum mit Füllung (2) auf Zementbasis gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmantel (1) aus Verbundmaterial, das als Kombination des Stoffes auf Polymerbasis und Fasern gebildet ist.
Patent DE-202009018079-U1 (DE)
Title: Wanddeckenverbindung
IPC: E04B2/72
Filed: 2009-04-27
Abstract: Wanddeckenverbindung, umfassend ein Wandelement (1) und ein Deckenelement (2), wobei das Wandelement (1) mit einem Profilelement (3) am Deckenelement (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckenelement (2) als abgehängte Decke ausgebildet und an dieser das Profilelement (3) befestigt ist.
Patent DE-202009018839-U1 (DE)
IPC: B41J32/00
Filed: 2009-12-22
Abstract: A tape cassette 30 includes a tape mounted within a cassette case 31. The cassette case 31 includes an arm portion 34 that guides the tape inside and discharges the tape from an exit 34A. An arm front surface 35 of the arm portion 34 includes an arm indicator portion adjacent to the exit 34A. The arm indicator portion includes at least one aperture and indicates a tape type.. A person can identify the tape type by visually checking the arm indicator portion. The tape printer 1 includes detecting switches 210. A part of the detecting switches 210 that opposes a surface portion other than the aperture in the arm indicator portion is selectively pressed. The tape printer 1 can identify the same tape type as identified by the visual check based on detection results of the detecting switches 210.
Patent DE-202010000057-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung
IPC: A47B97/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Befestigungseinrichtung für die lösbare Fixierung von Zusatz- oder Verbindungsteilen an einem Gegenstand, insbesondere einem Möbel, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung eine Lagerbuchse (1) zur Aufnahme eines mindestens einen runden Endabschnitt aufweisenden Lagerzapfens (2) an dem Zusatz- oder Verbindungsteil aufweist, die in einer Aufnahmebuchse (4), die an einem Halter (5) vorgesehen ist, oder an dem Halter (5) direkt mit dem unteren Ende befestigt ist, dass in die Wand der Lagerbuchse (1) mindestens ein Lagerdurchbruch (9) zur Aufnahme eines radial verschiebbaren Rastmittels (7) eingebracht ist, das beim Einführen des Lagerzapfens (2) in eine eingebrachte Ausnehmung (8) einrastbar ist, wobei unterhalb des Lagerdurchbruchs (9) innerhalb der Lagerbuchse (1) ein Freiraum besteht, in den das untere Ende des Lagerzapfens (2) eingreift, und dass die eine Hülse (3) längsverschieblich auf der Lagerbuchse (1) gelagert ist und das Rastmittel (7) direkt oder durch eine zwischengefügte Feder an der Innenseite der Hülse (3) gestützt ist.
Patent DE-202010007869-U1 (DE)
Title: Vielfältiges Lernspielobjekt
IPC: G09B1/06
Filed: 2010-06-11
Abstract: Das vielfältige Lernspiel, gekennzeichnet durch ein austauschbares Haftmaterial (2), wie z. B. klettbare Filzmatten, welches mittels eines beliebigen Haftmittels (6) an einer mit beliebigem Abstand zur Wand angebrachten Grundplatte (1) befestigt wird.
Patent DE-202010010647-U1 (DE)
Title: Y-Kondensator-Einheit und Leuchtvorrichtung mit der Y-Kondensator-Einheit
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-07-26
Abstract: Y-Kondensator-Einheit (1; 11; 21) für eine Halbleiterlampe, wobei die Y-Kondensator-Einheit (1; 11; 21) einen Y-Kondensator (3) aufweist, welcher dicht in einem elektrisch isolierenden Gehäuse (2; 12; 22) untergebracht ist, wobei ein erster Anschluss (4, 4a) des Y-Kondensators (3) mit einem ersten Außenanschluss (5, 5a, 7) des Gehäuses (2; 12; 22) elektrisch verbunden ist und ein zweiter Anschluss (4, 4b) des Y-Kondensators (3) mit einem zweiten Außenanschluss (5, 5b, 8; 15) des Gehäuses (2; 12; 22) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202010011940-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Vorrichtung, mittels seitlich eingebauter Gewindestangen, zum Einbau zwischen Pfahl und Bauwerk bei Pfahlgegründeten Bauten
IPC: E02D35/00
Filed: 2010-06-14
Abstract: Höhenverstellbare Vorrichtung, mittels seitlich eingebauter Gewindestangen, zum Einbau zwischen Pfahl und Bauwerk bei Pfahlgegründeten Bauten.
Patent DE-202010018563-U1 (DE)
Title: Handbetätigte Gartenschere
IPC: A01G3/037
Filed: 2010-10-04
Abstract: Handbetätigte Gartenschere mit einer Messeranordnung, welche in einem geöffneten Zustand zur Aufnahme eines Schnittguts ausgebildet ist und für einen Schneidvorgang durch Einwirkung einer Handkraft auf eine Griffanordnung schließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebsmotor vorhanden ist, um eine motorische Schließkraft auf die Messeranordnung zuzuschalten.
Patent DE-202011000078-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Modul
IPC: H01L31/042
Filed: 2011-01-13
Abstract: Photovoltaik-Modul (1) umfassend ein photovoltaisch aktives Laminat (2), welches in einem Rahmenprofil vorzugsweise in einem Rahmenhohlkammerprofil (3) eingefasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Laminats (2) ein Sicherheitsnetz (4) gegen herunterfallenden Glasbruch angeordnet ist, welches im Rahmenhohlkammerprofil (3) unterhalb des Laminats (2) verspannt ist.
Patent DE-202011000801-U1 (DE)
Title: Verbessert handhabbare Adhäsionsfolie
IPC: C08J5/18
Filed: 2011-04-05
Abstract: Adhäsionsfolie mit verbesserter Lösbarkeit aneinander haftender Areale, wobei die Adhasionsfolie als Rollenmaterial der Breite B vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie einen glatten, haftenden Innenbereich (1) und mindestens einen mindestens einseitig nicht haftenden Randbereich (2, 3) aufweist.
Patent DE-202011002575-U1 (DE)
Title: Gerätehalterung als Arbeits- und Lesehilfe für elektronische Bücher sowie für Tablett-PC und Laptops
IPC: A47B21/00
Filed: 2011-02-10
Abstract: Gerätehalterung als Arbeits- und Lesehilfe für elektronische Bücher sowie für Tablett-PC und Labtops dadurch gekennzeichnet, dass ein elektronisches Arbeits- und Lesegerät wie Tablet-PC, E-Book (Kindl, Ipad, ..) oder Labtop mit Hilfe einer Hülle oder eines selbsthaftenden Anti-Rutsch-Pads so an einem kissenartigen Poster befestigt werden kann, dass das Gerät in einem für den Leser angenehmen Winkel gestützt wird und das Festhalten und Bedienen des Geräts beim Arbeiten und Lesen in beliebiger Lage erleichtert wird.
Patent DE-202011003817-U1 (DE)
Title: Druck-/Entladungsrohr-Verbindung
IPC: F16L37/24
Filed: 2011-03-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur lösbaren Verbindung eines bei dem Gebrauch von axialen Kräften unterworfenen Druck-/Entladungsrohres (2) mit einem weiteren Rohrstück (3), dadurch gekennzeichnet, dass an einem Rohr bzw. Rohrstück (2) ein Leistungsaußengewinde (6) und am anderen Rohr bzw. Rohrstück ein Leistungsinnengewinde (6a) vorgesehen ist.