baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10146528-B4 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung für eine klappbare Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: KNEIF MARKUS
IPC: B60N2/36
Filed: 2001-09-21
Granted: 2009-03-19
Abstract: Entriegelungsvorrichtung
für eine klappbare
Rückenlehne
eines Kraftfahrzeugsitzes, mit  einer Verriegelungseinrichtung
(22, 26) zur Aufnahme eines chassisseitigen Verriegelungsgliedes
in einer Verriegelungsstellung und nach Entriegeln der Verriegelungseinrichtung
(22, 26) Freigabe des chassisseitigen Verriegelungsgliedes in einer
Entriegelungsstellung,  einem verschwenkbaren Handgriff (2)
zur Betätigung
der Verriegelungseinrichtung (22, 26), und  einer Schließeinrichtung
(18, 21) zum Entkoppeln der Betätigung
des Handgriffs (2) von der Betätigung
der Verriegelungseinrichtung (22, 26),  wobei ein durch den
Handgriff (2) bei dessen Schwenkbewegung bewegbares Betätigungsglied
(12) vorgesehen ist, das mit seinem ersten Ende (13) einem Lagerteil
(14) zugeordnet ist, welches durch die Schließeinrichtung (18, 21) zwischen
einer mit dem ersten Ende (13) eingekuppelten Stellung und einer
vom ersten Ende (13) ausgekuppelten Stellung verstellbar ist, das
mit seinem zweiten Ende (19) mit der Verriegelungseinrichtung (22,
26) verbunden ist, und das zwischen den Enden (13, 19) gelenkig
mit dem Handgriff (2) verbunden ist,  wobei nur bei eingekuppelter
Stellung...
Patent DE-10163970-B4 (DE)
Title: Verschleißarme Werkstückfläche und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SCHMID JOSEF
IPC: B23K26/34
Filed: 2001-12-20
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung von verschleißarmen Werkstückflächen, insbesondere von fluidgeschmierten Leichtmetall-Zylinderflächen von Kolben-Kraft- und Arbeitsmaschinen mit einer im Wesentlichen glatten Oberfläche, in der über die Oberfläche (12) singulär verteilt gegenüber einem Leichtmetall-Basismaterial (21) härtere Stellen (13) vorgesehen sind, die ggf. über das Basismaterial (21) vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass die härteren Stellen (13) durch auf sie ausgerichtete Änderungen der intermetallischen Struktur des Basismaterials (21) erzeugt werden, wobei der Flächenanteil der auf der Oberfläche (12) vorgesehenen Stellen (13) im Vergleich zu der restlichen Oberfläche 5% bis 50% beträgt.
Patent DE-10209927-B4 (DE)
Title: Leistungsüberwachung für Radarsysteme
Inventor: HOFMANN PASCAL
IPC: G01S13/931
Filed: 2002-03-07
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Detektion eines leistungsmindernden Belages (5) auf einem Radom (2) eines Radarsystems, dadurch gekennzeichnet, dass Anteile der vom Radarsystem ausgesandten elektromagnetischen Strahlung modifiziert werden und als Monitorsignale nach Wechselwirkung mit dem leistungsmindernden Belag (5) dem Empfänger des Radarsystems zugeführt und ausgewertet werden.
Patent DE-10211754-B4 (DE)
Inventor: MEYER PETER
IPC: B23Q1/01
Filed: 2002-03-14
Granted: 2004-03-11
Abstract: The support frame structure has linear guides (12) extending in the x-direction and a gantry (14) movable on the linear guides. At least a part of the carbon fibre rods (36) forming the gantry extend in rays from a central bearing (30) above the gantry down towards the guides (48,50) which up the gantry.  The carbon fibre rods are preferably formed as tubes.
Patent DE-10220857-B4 (DE)
Title: Gehäuse für Laubblasvorrichtung
Inventor: DAHLBERG GOERAN
IPC: A47L9/00
Filed: 2002-05-08
Granted: 2013-03-07
Abstract: Gehäuse (10) für ein mit einem Verbrennungsmotor betriebenes Gerät, das auf dem Rücken der Bedienperson getragen wird, wobei das Gehäuse (10) alle lärmerzeugenden Bauteile in dem Gerät abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) die Haltestruktur für die Bauteile in dem Gerät abgibt.
Patent DE-10230532-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Aufbaus einer Maske zum Mikrostrukturieren von Halbleitersubstraten mittels Fotolithographie
Inventor: KOEHLE RODERICK
IPC: G03F7/20
Filed: 2002-07-05
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen des Aufbaus einer Maske zum Mikrostrukturieren von
Halbleitersubstraten mittels Fotolithographie, wobei das Verfahren auf
einem Computersystem durchgeführt
wird und die folgenden Schritte aufweist:  a) Einlesen von Designdaten
(2) eines Halbleitersubstrats,  b) Bestimmen der Form und der
Anordnung von Kontaktlöchern
(31-33) eines als Datenstruktur vorliegendes Maskenabbilds (3),  c)
Bestimmen der Form und der Anordnung von Hilfsstrukturen (34-45)
in dem Maskenabbild (3) mittels Platzierungsregeln,  d) Anwenden
eines Vorhalts für
Kontaktlöcher
und/oder Hilfsstrukturen bei der Abbildungssimulation des Maskenabbilds
(7) zur Kompensation von dreidimensionalen Maskeneffekten, wobei
der Vorhalt durch Vergleich einer simulierten Lichtintensitätsverteilung
auf dem Halbleitersubstrat mit einer experimentell oder durch eine
rigorose Maskensimulation bestimmten Lichtintensitätsverteilung
auf dem Halbleitersubstrat verglichen wird,  e) Bereitstellen
der Informationen über
die Form und über die
Anordnung der Kontaktlöcher
(31-33) und der Hilfsstrukturen (34-35, 71, 38-39, 91, 41, 92, 43-45)
des Maskenabbilds (7) zum Herstellen der Maske,  wobei nach
Schritt...
Patent DE-10234402-B4 (DE)
Title: Unabhängiger Direktantrieb für Papier verarbeitende Druckmaschinen
Inventor: Krüger Michael
IPC: B65H45/00
Filed: 2002-07-29
Granted: 2015-10-08
Abstract: Elektrischer Antrieb, bestehend aus einem Stator (4) und einem Rotor (3), für eine papierverarbeitende Druckmaschine, mit zwei drehbaren Teilbaugruppen (1, 2), wobei der Stator (4) und der Rotor (3) durch einen Luftspalt voneinander getrennt sind und wobei die eine Teilbaugruppe (1) den Rotor (3) und die andere Teilbaugruppe (2) den Stator (4) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Teilbaugruppe (1) ein Zahnräderzug der papierverarbeitenden Druckmaschine und die andere Teilbaugruppe (2) ein Zylinder der papierverarbeitenden Druckmaschine ist.
Patent DE-10245632-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Strahlung emittierendes Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STEIN WILHELM
IPC: H01L33/20
Filed: 2002-09-30
Granted: 2006-10-26
Abstract: Elektromagnetische
Strahlung emittierendes Bauelement (1) mit einer Schichtfolge (2),
die eine eine elektromagnetische Strahlung erzeugende aktive Schicht
(4) aufweist und bei der  – die
aktive Schicht (4) zwischen einer ersten Schicht (3) eines ersten
Leitungstyps und einer zweiten Schicht (5) eines zweiten Leitungstyps
angeordnet ist, und  – der
zweiten Schicht (5) gesehen von der aktiven Schicht (4) eine Strahlungsauskoppelschicht
(6) nachgeordnet ist, wobei  – zwischen der aktiven Schicht
(4) und der Strahlungsauskoppelschicht (6) eine Spiegelschicht (7)
angeordnet ist,  – die
Strahlungsauskoppelschicht (6) dreidimensionale Strahlungsauskoppelstrukturen
(60) aufweist, die von der Spiegelschicht beabstandet sind,  – die Spiegelschicht
(7) eine Mehrzahl von Strahlungsfenstern (71) aufweist, durch die
in der aktiven Schicht (4) erzeugte elektromagnetische Strahlung
in die Strahlungsauskoppelschicht (6) gelangt,  – die Spiegelschicht
(7) zumindest einen Teil derjenigen elektromagnetischen Strahlung,
welche von den Strahlungsauskoppelstrukturen (60) in das Bauelement
(1) zurück
reflektiert wird, wieder zu den Strahlungsauskoppelstrukturen...
Patent DE-10251539-B4 (DE)
Title: Schalter
Inventor: REINEKE ANDREAS
IPC: H01H13/12
Filed: 2002-11-05
Granted: 2006-10-19
Abstract: Schalter
eines elektrischen Gerätes, insbesondere
eines Computers, mit  a) mindestens einem Schalterknopf (1)
in Form eines einseitig offenen Zylinders oder Quaders, mit  b)
einer Betätigungsfläche (5)
an einem Ende, die einen lichtdurchlässigen (3) und einen lichtundurchlässigen Bereich
(4) aufweist, wobei  c) der lichtdurchlässige Bereich (3) von einer
lichtleitenden Wand des Schalterknopfes (1) gebildet wird und durch
ein Leuchtelement (2) beleuchtbar ist, welches mit Abstand hinter
der Betätigungsfläche (5)
angeordnet ist.
Patent DE-10295946-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lasertrimmen eines Schichtwiderstandes
Inventor: SWENSON EDWARD J
IPC: B23K26/00
Filed: 2002-01-31
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zum Lasertrimmen eines Schichtwiderstands (10a) zum Ändern eines Parameters des Schichtwiderstands, der ein auf einem Substrat (18) getragenes Schichtwiderstandsmaterial enthält, von einem Anfangswert in einen Nennwert, wobei das Schichtwiderstandsmaterial zur Bestimmung des Anfangswertes des Parameters beiträgt, wobei das Verfahren umfasst: Erzeugen eines Gaußschen Strahls von mindestens einem Laserpuls (54) mit UV-Strahlung mit einem räumlichen Energiedichteprofil mit Gaußscher Gestalt; Ausbreiten des Gaußschen Strahls entlang eines optischen Weges durch ein Strahlformgebungselement (90) zum Umwandeln des Gaußschen Strahls in einen transformierten Strahl mit einem gleichmäßigeren räumlichen Energiedichteprofil, das gleichmäßiger als das Energiedichteprofil mit Gaußscher Gestalt ist; Ausbreiten eines Hauptteils des transformierten Strahls durch eine Apertur (98) zum Umwandeln desselben in einen Zielstrahl, der einen Ziellichtfleck mit einem gleichmäßigen räumlichen Energiedichteprofil bildet; Lenken des Zielstrahls auf ein Zielgebiet des Schichtwiderstandsmaterials zum Abtragen des Schichtwiderstandsmaterials in dem Zielgebiet des Schichtwiderstands (10a) und Ändern seines Anfangswertes in den Nennwert und Eindringen in das Substrat (18), um eine Kerbe (30, 30b) durch das Schichtwiderstandsmaterial zu bilden und einen Hauptteil des Substrats (18) in dem Zielgebiet gleichmäßig freizulegen, wobei das gleichmäßige räumliche Energiedichteprofil des Ziellichtfleckes einen effektiven Energiedichtewert hat, der Bildungen von Mikrorissen in dem Substrat (18) minimiert.
Patent DE-10301998-B4 (DE)
Inventor: SCHWAB DITTMAR
IPC: E05B65/12
Filed: 2003-01-21
Granted: 2012-03-22
Abstract: The device (7) consists of at least two units separate from the door lock, whereby the first unit (8) can be connected to apart fixed to the vehicle and the second unit (9) can be connected to the vehicle door or vice-versa. The first unit contains a movable bolt (18) joined to a gear mechanism (11) and the second unit contains a holder (28) with a latching arrangement (29).
Patent DE-10306792-B4 (DE)
Title: Kolben, insbesondere für einen Axialkolben-Verdichter, und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: DITTMAR JENS
IPC: F04B53/14
Filed: 2003-02-18
Granted: 2007-03-22
Abstract: Kolben,
insbesondere für
einen Axialkolben-Verdichter für
Fahrzeugklimaanlagen, bestehend aus wenigstens zwei Teilen (11,
12, 19) aus elektrisch leitenden Materialien, die miteinander verschweißt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Teile (11, 12,
19) durch Magnetimpulsschweißen
miteinander verbunden sind.
Patent DE-10308995-B4 (DE)
Title: Schlepphebel eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine
Inventor: RÖRIG BODO DIPL ING
IPC: F01L1/18
Filed: 2003-03-01
Granted: 2015-05-13
Abstract: Schlepphebel (1) eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, der auf unterschiedliche Hübe für wenigstens ein Gaswechselventil umschaltbar ist, mit einem Außenhebel (2) und einem zwischen dessen Armen (3) verlaufenden Innenhebel (4), wobei beide Hebel (2, 4) relativ zueinander verschwenkbeweglich und über Koppelmittel (5) miteinander koppelbar sind, so daß bei Kopplung ein großer und bei Entkopplung ein kleiner oder Null-Ventilhub generiert ist, wobei an einer Unterseite (6) des Schlepphebels (1) an einem Ende (7) eine Anlage (8) für ein Gaswechselventil und am anderen Ende (9) eine Komplementärfläche (10) für ein Abstützelement appliziert sowie an einer Oberseite (11) des Außenhebels (2) wenigstens eine Gegenlauffläche (12) für einen Großhubnocken und an einer Oberseite (13) des Innenhebels (4) eine Gegenlauffläche (14) für einen Klein– bzw. Null-Hubnocken vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenhebel (2) an zumindest einer Stirnseite (14a) offen ausgebildet ist, wobei der Innenhebel (4) im Bereich dieser offenen Stirnseite (14a) eine Längsbohrung (15) mit einem darin längs verlagerbaren Schieber (16) als ersten Bestandteil der Koppelmittel (5) aufweist, welcher Schieber (16) die offene Stirnseite (14a) mit einem Querbalken (17) als zweiten Bestandteil der Koppelmittel (5) überragt, welcher Querbalken (17) axial außen mit je einem balkenartigen und sich senkrecht weg erstreckenden Ansatz (18) als dritten Bestandteil der Koppelmittel (5) versehen ist, welche Ansätze (18) auf die Arme (3) des Außenhebels (2) zulaufen, wobei jeder Arm (3) eine Mitnehmerfläche (20) für eine korrespondierende Gegenfläche (22) von hebelseitigen Endflächen (24) der Ansätze (18) hat.
Patent DE-10313443-B4 (DE)
Title: Zylinder mit Welle und drehbarem Mantel
Inventor: WEIS ANTON
IPC: F16C13/00
Filed: 2003-03-26
Granted: 2006-08-24
Abstract: Zylinder
(23) für
eine bahnverarbeitenden Maschine mit einer Welle (24) und einem
um die Welle (24) drehbaren Mantel (26), der an seinen Enden oder
in der Mitte von der Welle (24) abgestützt ist, sowie einem oder mehreren
ersten Stellgliedern (27) zum Verbiegen des Mantels (26) in einer
zur Achse der Welle (24) senkrechten ersten Richtung und ein oder
mehrere zweite Stellglieder (28; 29) zum Verbiegen des Mantels (26)
in einer zur Achse der Welle (24) senkrechten zweiten Richtung,
wobei die Stellglieder (27; 28; 29) innerhalb des Zylinders (23)
angeordnet sind, und wobei wenigstens eines der Stellglieder (27;
28; 29) hydraulisch betrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass
jeweils wenigstens eines der Stellglieder (27; 28; 29) der ersten
und der zweiten Richtung am Mantel (26) über jeweils wenigstens ein
Rad (38) angreift und dass jedes Stellglied (28; 29) eine eigene
Achse zur Aufnahme eines Rades (38) aufweist.
Patent DE-10319760-B4 (DE)
Title: Einhängevorrichtung
Inventor: LEROMAIN MICHEL
IPC: C02F3/12
Filed: 2003-04-30
Granted: 2015-05-13
Abstract: Einhängevorrichtung zur ortsfesten Aufstellung eines Rührwerks oder eines Strömungsbeschleunigers in einem flüssigkeitsgefüllten Becken, mit einem am Beckenboden zu befestigenden Sockel zur Lagerung des Rührwerks in der Betriebsstellung, mit einer Leitrohraufnahme und einem in diese einzusetzenden Leitrohr sowie mit einer das Leitrohr umgreifenden Halterung zur Aufnahme des Rührwerks, wobei eine lösbare formschlüssige Verrieglung der Halterung in Betriebsstellung des Rührwerks vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (7) mit wenigstens einem hakenförmigen ersten Verriegelungselement versehen ist, das in der Betriebsstellung des Rührwerks (5) mit einem komplementär ausgebildeten zweiten Verriegelungselement zusammenwirkt und dass das erste Verriegelungselement in der Betriebsstellung des Rührwerks (5) eine Durchbrechung der Leitrohraufnahme (4) durchsetzt und dass das zweite Verriegelungselement in Reaktionskraftrichtung des Rührwerks (5) hinter der Durchbrechung angeordnet ist.
Patent DE-10324905-B4 (DE)
Title: Röntgensystem
Inventor: GROH BURKHARD
IPC: A61M25/00
Filed: 2003-05-30
Granted: 2009-12-24
Abstract: Röntgensystem mit mindestens einem einstellbaren Parameter (P S1 ... P Sn , P F1 ... P Fn , P B1 ... P Bn ), wobei eine Abhängigkeit zwischen für eine Untersuchung auswählbaren Hilfsmitteln (H1... Hm) und einer geeigneten Einstellung des Parameters (PS1... PSn, PF1... PFn' PB1... PBn) gegeben ist, wobei die Hilfsmittel (H 1 ... H m ) als Einwegartikel in einer Verpackung eingeschlossen sind, die das Hilfsmittel identifizierende Daten aufweist, und mit einem Steuerungssystem (2), umfassend  – eine Dateneingabevorrichtung (3) zur Erfassung des verwendeten Hilfsmittels (H 1 ... H m ),  – eine Datenspeichervorrichtung (4) mit die Relation zwischen Hilfsmitteln (H 1 ... H m ) und geeigneter Einstellung des Parameters (P S1 ... P Sn , P F1 ... P Fn , P B1 ... P Bn ) betreffenden Daten, und  – eine Einstellvorrichtung (5), welche zur automatischen Einstellung des Parameters (P S1 ... P Sn , P F1 ... P Fn , P B1 ... P Bn ) in Abhängigkeit von der Auswahl des Hilfsmittels (H1... Hm) vorgesehen ist.
Patent DE-10327980-B4 (DE)
Title: Verteilerventil mit Sensoren
Inventor: ISHIKAWA MAKOTO
IPC: F15B13/04
Filed: 2003-06-21
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verteilerventil
mit Sensoren welches durch Anbringen eines Magnetventils (2) direkt
oder über einen
Zwischenblock (4) auf einer Verteilerbasis (3) gebildet wird, wobei
das Magnetventil (2) ein Gehäuse
(10) mit einer Vielzahl von Ventilanschlüssen (P 1 ,
A 1 , B 1 , EA 1  und EB 1 ) und eine
Ventilöffnung
(11), mit der die Ventilanschlüsse
in Verbindung stehen, eine zum Gleiten in der Ventilöffnung (11)
aufgenommene Spule (8) zur Auswahl eines Strömungspfades, ein oder zwei
magnetbetriebene(s) Steuerventil(e) (7a, 7b) zum Antreiben der Spule
(8), eine in einer Oberseite des Gehäuses (10) ausgebildete Sensorkammer
(22), die nach außen
offen und mit einer lösbaren
Abdeckung (23) abgedeckt ist, einen oder mehrere Drucksensoren (25a,
25b), die in der Sensorkammer (22) angeordnet sind, um den Fluiddruck
in der Ventilöffnung (11)
zu detektieren, und einen Verkabelungsblock (10b) aufweist, der
an das Gehäuse
(10) angeschlossen ist, um einen Abschnitt des Gehäuses (10)
zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Verkabelungsblock
(10b) ein Verkabelungspfad...
Patent DE-10331044-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Behälter und für eine Füllstandsmesseinrichtung
Inventor: VOLKWEIN THOMAS
IPC: F17C13/08
Filed: 2003-07-09
Granted: 2007-01-04
Abstract: Haltevorrichtung
für einen
Behälter (1)
und für
eine Füllstandsmesseinrichtung
(6, 7) zur Messung des Füllstands
eines Mediums in dem Behälter
(1) mit  – einer
Behälteraufnahme
(2) zum Halten des Behälters
(1) in einer vordefinierten Position, und  – einer Arretiereinrichtung
(3, 4), die zwischen wenigstens einer Offenstellung, in der der
Behälter
(1) frei bewegbar ist, und einer Geschlossenstellung, in der der
Behälter
(1) in der Behälteraufnahme
(2) arretiert ist, verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Füllstandsmesseinrichtung
(6, 7) in der Geschlossenstellung an eine Außenwand des Behälters (1)
in eine Messstellung andrückbar
ist, und dass  – die
Füllstandsmesseinrichtung
(6, 7) in der Offenstellung vom Behälter (1) in eine Schutzstellung
entfernbar ist, derart, dass die Füllstandsmesseinrichtung (6,
7) in der Offenstellung der Arretiereinrichtung (3, 4) geschützt ist.
Patent DE-10337259-B4 (DE)
Title: Auswerteeinheit für das Messsignal eines mikromechanischen Sensors
Inventor: KEIM MARKUS
IPC: G08C13/00
Filed: 2003-08-13
Granted: 2015-08-06
Abstract: Auswerteeinheit für das Messsignal (33) eines mikromechanischen Sensors mit einem eine Kennlinie (13) repräsentierenden Eingangs-/Ausgangs-Verhalten und – Mitteln zur analog-digitalen Wandlung des Messsignals (33), – Übertragungsmitteln (36) zur Übertragung des gewandelten Messsignals oder eines von dem gewandelten Messsignal abhängigen Signals, wobei – die Übertragungsmittel (36) derart ausgestaltet sind, dass die Kennlinie wenigstens zwei Bereiche mit unterschiedlichem Anstieg aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass – die Ausgangswerte aus den Bereichen unterschiedlicher Anstiege von wenigstens zwei verschiedenen Anwendungen, insbesondere Navigation und Schleudererkennung oder Überroll-Erkennung und Überroll-Vermeidung, verarbeitet werden; wobei – die Anwendungen zur Steuerung/Regelung vorgebbarer Größen wenigstens das Ausgangssignal benötigen, wobei die erste Anwendung kleine Werte mit großer Auflösung und die weitere Anwendung große Werte mit geringer Auflösung benötigt.
Patent DE-10339807-B4 (DE)
Title: Knetseife
Inventor: MEYER JOERG
IPC: C11D3/20
Filed: 2003-08-27
Granted: 2005-10-13
Abstract: Masse
zum Kneten, die in Verbindung mit Wasser eine Waschwirkung aufweist,
mit den folgenden Bestandteilen:  a) Hydrocolloid,  b) wasserlöslicher
Alkohol,  c) oberflächenaktive
Substanz,  dadurch gekennzeichnet,  dass:  aa) zwischen
10 Gew-% und 50 Gew-% Hydrocolloid,  bb) zwischen 31 Gew-% und
60 Gew-% ein- oder mehrwertiger Alkohol und  cc) zwischen 10
Gew-% und 50 Gew-% oberflächenaktive Substanz
enthalten sind.
Patent DE-10357409-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Doppelheterostruktur-Bipolartransistors für hohe Betriebsspannungen
Inventor: WEYERS MARKUS
IPC: H01L29/737
Filed: 2003-12-04
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Doppelheterostruktur-Bipolartransistors für hohe Betriebspannungen mit
einem auf einem Substrat angeordneten Gallium-Indium-Phosphid-Kollektor (1), einer
an der Oberfläche des
Gallium-Indium-Phosphid-Kollektors
(1) angeordneten n + -pulsdotierten Schicht
(2) mit einer Dotierungshöhe
größer 1 × 10 18  cm -3 , mit einer
niedrig n-dotierten, undotierten oder niedrig p-dotierten GaAs-Zwischenschicht (3),
deren Dicke kleiner ist als 20 nm, einer Basis (4) aus Gallium-Arsenid,
einem Emitter (5) aus Gallium-Indium-Phosphid, einer GaAs-Ätzstoppschicht (6), einem Ballastwiderstand (7a,
7b, 7c) und einer Kontaktschicht (8) aus GaInAs und GaAs mit folgenden
Verfahrenschritten:  – Bereitstellen
des Gallium-Indium-Phosphid-Kollektors (1),  – Einbringen
der Pulsdotierung in die Oberfläche
des Gallium-Indium-Phosphid-Kollektors (1) zur Ausbildung der n + -pulsdotierten Schicht (2) mit einer Dotierungshöhe größer 1 × 10 18  cm -3 ,  – Aufwachsen
der GaAs-Zwischenschicht (3),  – Aufbringen der Basis (4)
aus Gallium-Arsenid und des Emitters (5) aus Gallium-Indium-Phosphid,  – Aufbringen
der GaAs-Ätzstoppschicht
(6),  – Aufbringen
des Ballastwiderstandes (7a, 7b, 7c),  – Aufbringen der...
Patent DE-10357809-B4 (DE)
Title: Magnetische Erfassungsvorrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SHINJO IZURU
IPC: G01D5/20
Filed: 2003-12-10
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer magnetischen Erfassungsvorrichtung, welche
aufweist:  einen Harzkörper
(2) mit einem Magneten (1), der gegenüber einem zu erfassenden Objekt
angeordnet ist, um ein magnetisches Feld zu erzeugen;  einen
IC-Chip (3) mit einem darin eingebauten magnetischen Erfassungsteil,
um eine Änderung
in dem magnetischen Feld gemäß einer
Bewegung des zu erfassenden Objekts zu erfassen; und  ein IC-Gehäuse (4),
in welchem ein Leiterrahmen (6) mit dem daran installierten IC-Chip
(3) mit einem Harz abgedichtet ist;  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Verfahren einen Signaljustierungsschritt aufweist,
um ein Signal zu justieren, welches von dem magnetischen Erfassungsteil
in einem Zustand erzeugt wird, in welchem das magnetische Feld auf
das magnetische Erfassungsteil aufgebracht wird, so dass eine Abweichung
des Signals des magnetischen Erfassungsteils korrigiert wird, die
gemäß einer
relativen Versetzung zwischen dem magnetischen Erfassungsteil und
dem Magneten (1) erzeugt wird.
Patent DE-10361366-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für einen ausklappbaren Bildschirm
Inventor: CHEN TONNY
IPC: B60R11/02
Filed: 2003-12-29
Granted: 2005-12-08
Abstract: Einstellvorrichtung
für einen
ausklappbaren Bildschirm, aufweisend:  einen Gerätekörper (1),
der einen ersten Spannbock (11) mit einer Federlasche (111), einen
zweiten Spannbock (12) mit einem Zahnradsatz (A), und einen Betätigungsknopf (18)
mit einer Rastzunge (17) aufweist,  einen Deckel (2), der mit
einem Bildschirm (21) versehen ist und einerseits einen ersten Gelenksitz
(22) und einen zweiten Gelenksitz (23), die mit dem ersten Spannbock (11)
bzw. über
ein Spindelrad (233) mit dem Zahnradsatz (A) des zweiten Spannbocks
(12) des Gerätekörpers (1) schwenkbar
verbunden sind, und andererseits eine Rastmulde (25) aufweist, in
welche die Rastzunge (17) des Betätigungsknopfes (18) des Gerätekörpers (1)
einrastbar ist, und  eine Stellvorrichtung (3), die an dem Gerätekörper (1)
angeordnet ist und einen Körper
(30) aufweist, der eine Schraubspindel (33) mit einem Kopf (331)
zum Begrenzen der Schwenkbewegung des Deckels (2) an einem Anschlagabschnitt
(24) desselben und ein Stellrad (34) zum Hin- und Herbewegen der
Schraubspindel...