baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10048181-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem beheizbaren Gasdrehgriff
Inventor: CHRISTNER HEINZ
IPC: B62K21/26
Filed: 2000-09-28
Granted: 2011-08-11
Abstract: Fahrzeug, insbesondere ein Motorrad, ein Schneemobil, ein Jet-Ski oder ein Fahrrad, mit – einem Lenker (2), – einem beheizbaren Gasdrehgriff (160), der – ein an der Außenseite des Lenkers (2) drehbar gehaltenes Griffrohr (1), – einen Griffbezug (8) und – einen auf dem Griffrohr (1) aufgewickelten Heizdraht (3) mit einem temperaturabhängigen Widerstand aufweist, und – einer Schaltungsanordnung zur Temperaturregelung des beheizbaren Gasdrehgriffs (160) durch Vergleich einer Ist-Temperatur mit einer einstellbaren Soll-Temperatur, – wobei die Schaltungsanordnung – mindestens eine Leistungsstufe (110, 120) zur Versorgung des Heizdrahts mit einem Heizstrom, – eine Messstufe (130) zur Versorgung des Heizdrahts (3) mit einem Messstrom und – einen Vergleicher (150) zum Vergleichen der an dem Heizdraht bei dem Messstrom abfallenden Spannung, welche ein Maß für die Ist-Temperatur des Heizdrahts ist, mit einem Spannungswert, welcher ein Maß für die Soll-Temperatur des Heizdrahts (3) ist, aufweist.
Patent DE-10052129-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit einem verstellbaren Reflektor
Inventor: SHIRAI KATUTADA
IPC: F21S8/10
Filed: 2000-10-20
Granted: 2007-09-27
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
mit einem verstellbaren Reflektor, mit:  einem kastenförmigen Scheinwerfergehäuse (10)
mit einem Schraubeneinsetzloch (10a, 10b), wobei das Schraubeneinsetzloch
(10a, 10b) einen rohrförmigen
Abschnitt (50) enthält,
der einteilig mit dem Scheinwerfergehäuse (10) ausgebildet ist, wobei
der rohrförmige
Abschnitt (50) durch das Scheinwerfergehäuse (10) verläuft und
sich von diesem nach vom erstreckt, und wobei der rohrförmige Abschnitt
(50) ferner so beschaffen ist, daß der Abschnitt, der sich nach
vorn erstreckt, in mehrere schwenkbare Streifen (53) geteilt ist,
wovon jeder in radialer Richtung des rohrförmigen Abschnitts (50) elastisch
verformt werden kann, wobei jeder der schwenkbaren Streifen (53)
einen Einrastabschnitt (54) enthält,
der an dessen vorderem Abschnitt ausgebildet ist;  einem Reflektor
(14) mit einer darin angebrachten Lichtquelle; und  einem Richtmechanismus
(E), der zwischen dem Scheinwerfergehäuse (10) und dem Reflektor
(14) angeordnet ist und den Reflektor (14) trägt, so daß der Reflektor (14) in Bezug
auf das Scheinwerfergehäuse
(10) neigbar ist, wobei...
Patent DE-10056598-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem
Inventor: KAISER RALF
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-11-15
Granted: 2004-12-09
Abstract: Sicherheitssystem
für Kraftfahrzeuge mit
einer Sicherheitseinrichtung, die zumindest einen über die
Signale einer Sensorik betätigbaren
Aktuator aufweist, mittels welchem die Fronthaube aus ihrer geschlossenen Ausgangslage
in eine angehobene Position verlagerbar ist,  wobei als weitere
Sicherheitseinrichtung zumindest eine Airbageinrichtung mit zumindest
einem bei angehobener Fronthaube (3) befüllbaren und sich zumindest über einen Bereich
der Frontscheibe (5) und/oder über
einen Bereich der Fronthaube (3) legbaren Airbag (6) vorgesehen
ist, wobei der bzw. die Aktuator(en) (4) und der bzw. die Airbags) (6)
der weiteren Sicherheitseinrichtung über eine einzige, unter Druck
stehendes Gas liefernde Einrichtung (7) betätigbar ist bzw. sind  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein Mittel vorgesehen ist, welches das
unter Druck stehende Gas zuerst nur dem bzw. den Aktuator(en) (4) zum
Anheben der Fronthaube (3) und anschließend, mit dem Erreichen der
angehobenen Stellung der Fronthaube (3), dem bzw. den Airbags) (6)
der Airbageinrichtung zuführt.
Patent DE-10063330-B4 (DE)
Title: System zur Leitung von flüssigen Medien sowie Filtervorrichtung zur Verwendung in diesem System
Inventor: CHYBIN DIETER
IPC: B01D19/00
Filed: 2000-12-19
Granted: 2011-06-16
Abstract: Filtervorrichtung zur Verwendung in einem System zur Leitung von flüssigen Medien, bestehend aus einem Filtergehäuse (1) und einem darin befindlichen, vom flüssigen Medium durchströmten Filterelement (2), dessen vom noch ungefilterten Medienstrom angeströmte Filterfläche des Filterelementes (2) einen Winkel ungleich 90° mit der Lotrechten einschließt, wobei der Anschluß (3) für das flüssige Medium auf einen Bereich außerhalb des Filterelementes (2) orientiert ist, wobei im Filtergehäuse (1) oberhalb des Filterelementes (2) ein Hohlraum als Bläschen-Auffangvolumen (11) ausgearbeitet und mit dem das Filterelement (2) enthaltenden Raum verbunden ist, wobei eine Füllstandsanzeigeeinrichtung für das Bläschenauffangvolumen im oder in Verbindung mit dem Hohlraum (11) vorgesehen ist.
Patent DE-10085384-B4 (DE)
Title: Preparation of 6-(2,3-dichlorophenyl)-1,2,4-triazine-3,5-diamine (lamotrigene), useful for treating epilepsy, starting from 2,3-dichloronitrobenzene
Inventor: RADHAKRISHNAN TARUR VENKATASUB
IPC: C07D253/07
Filed: 2000-01-03
Granted: 2006-06-14
Abstract: A new process for the preparation of 6-(2,3-dichlorophenyl-1,2,4-triazine-3,5-diamine (lamotrigene) starting from 2,3-dichloronitrobenzene is disclosed. A novel process for the preparation of 6-(2,3-dichlorophenyl)-1,2,4-triazine-3,5-diamine (lamotrigine) of formula (I), comprises: (a) reduction of the 2,3-dichloronitrobenzene in 1-6C aliphatic alkanol with H2 gas at a pressure of 55-90 psi in the presence of a metal catalyst at 27-35[deg]C; (b) diazotization of the resulting 2,3-dichloroaniline with sodium nitrite and a mineral acid at -5[deg]C to 5[deg]C followed by cyano-de-diazonation with a metal cyanide at 65-80[deg]C; (c) hydrolysis of the resulting 2,3-dichlorobenzonitrile under acidic or alkaline conditions; (d) chlorination of the resulting 2,3-dichlorobenzoic acid with a chlorinating agent at 55-130[deg]C; (e) cyano-de-halogenation of the resulting 2,3-dichloro-benzoyl with a metal cyanide in the presence of an alkali metal iodide by refluxing in an aprotic solvent under an inert atmosphere; (f) condensation of the resulting 2,3-dichlorobenzoyl cyanide with aminoguanidine bicarbonate in an organic solvent in acidic conditions in the presence of a catalyst at 90-125[deg]C followed by in situ cyclization of the resulting Schiff's base of formula (IV): by refluxing in an aliphatic alkanol in the presence of a base; and (g) purification of the resulting crude lamotrigine of formula (I) by a known method such as recrystallization from an aliphatic alkanol or chromatographic separation. [Image] ACTIVITY : Anticonvulsant; Neuroprotective. MECHANISM OF ACTION : Inhibitor of the release of excitatory neurotransmitter.
Patent DE-10112188-B4 (DE)
Title: Größenverstellbare Stilleinlagen
IPC: A61F13/56
Filed: 2001-03-14
Granted: 2006-06-01
Abstract: Größenverstellbare
Stilleinlage (1) für schwangere,
stillende und abstillende Frauen, ausgestattet mit größenverstellbaren
fusselfreien Vlieseinlagen (13, 15, 16) und flächendeckender Aufsaugvliesfläche (14), überzogen
mit Aufsaugflächen
(3, 4, 5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass die zusammengefalteten
Seiten (3, 4, 5, 6) mit dickem und fusselfreiem Vlieseinlagenkern
(13, 15, 16) in Art von konzentrischen Kreisen angeordnet und in
radialer Richtung unter Größenverstellung
der Stilleinlage auseinanderziehbar sind.
Patent DE-10124483-B4 (DE)
Title: Wegmeßsystem
Inventor: JAGIELLA MANFRED
IPC: G01B7/00
Filed: 2001-05-19
Granted: 2005-01-13
Abstract: Wegmeßsystem
mit einem Geber (36; 58) und mit einem Sensor (12; 48), welcher
mindestens ein induktives Element (16; 50; 82) umfaßt, an das
der Geber (36; 58) elektromagnetisch koppelt, wobei Sensor (12;
48; 92) und Geber (36; 58) relativ zueinander positionierbar sind,
das mindestens eine induktive Element (16; 50) flächig ausgedehnt
auf einem Träger
(14; 44; 72) angeordnet ist und der Träger (14; 44; 72) mit dem mindestens
einen induktiven Element (16; 50; 82) zumindest teilweise flexibel ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Träger (72)
einstarres Trägerteil
(74) und ein oder mehrere flexible Trägerteile (76, 78) umfaßt, welche
an dem starren Trägerteil
(74) angeordnet sind.
Patent DE-10140241-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Aufladung durch Reibung von Kunststoff
Inventor: INOUE TETSUVA
IPC: B29B17/02
Filed: 2001-08-22
Granted: 2005-04-07
Abstract: Vorrichtung
zu elektrischen Aufladung von Kunststoff mit Reibung, mit  einem
Gehäuse
22, das in Längsrichtung
angeordnet ist und einen Zufuhrabschnitt 20 für Kunststoffteile aufweist, der
stromaufwärts
angeordnet ist,  einem Entnahmeabschnitt 23 für Kunststoffteile,
der stromabwärts
angeordnet ist, und  einer schraubenförmigen Förderschnecke 26, 27, die rotierbar
in dem Gehäuse
22 angeordnet ist, um Kunststoffteile zu bewegen und durch Reibung
elektrisch aufzuladen,  dadurch gekennzeichnet, dass  das
Gehäuse
22 als Zylinder ausgebildet ist mit einem Innenquerschnitt, der
die Form eines Polygons aufweist, wobei das Polygon zwischen drei
und zwölf
Seiten besitzt.
Patent DE-10150160-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Metallleitung eines Halbleiterbauteils
Inventor: PYO SUNG GYU
IPC: H01L21/28
Filed: 2001-10-11
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Metallleitung eines Halbleiterbauteils, mit den folgenden Schritten: – Herstellen eines Zwischenschicht-Isolierfilms (12) auf einem Halbleitersubstrat (11) mit einer vorbestimmten unteren Struktur; – Herstellen eines feinen Musters im Zwischenschicht-Isolierfilm (12); – Herstellen eines Diffusionsbarrierefilms (13) auf der gesamten Struktur mit dem feinen Muster; – Herstellen einer Keimbildungsschicht auf dem Diffusionsbarrierefilm (13); – Ausbilden eines chemischen Unterstützungsmittelfilms (14) auf der Keimbildungsschicht durch Behandlung mit einem chemischen Unterstützungsmittel, wobei die Behandlung mit dem chemischen Unterstützungsmittel unter Verwendung eines der folgenden Materialien ausgeführt wird: flüssige Verbindung, die Jod enthält, reines Jodgas, Jod enthaltendes Gas, Dampf, Flüssigkeit oder Gas von F, Cl, Br, I, entsprechend den Elementen der siebten Gruppe, oder Flüssigkeit oder Gas einer Verbindung von F, Cl, Br, I; – Ausführen einer Plasmabehandlung; – Herstellen eines Cu-Dünnfilms (15) über der gesamten Struktur unter Verwendung eines der folgenden Mittel: (hfac)Cu(3-Hexyn), (hfac)CuMHY, (hfac)Cu-DMCOD, (hfac)CuVTMOS, (hfac)CuDMB und (hfac)CuTMVS, um das feine Muster einzubetten; und – Ausführen eines Polierprozesses zum Freilegen der Oberseite des Zwischenschicht-Isolierfilms (12), damit der Cu-Dünnfilm (15) nur innerhalb des feinen Musters verbleibt.
Patent DE-10152289-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Formkörpers aus gekochter Zuckermasse in einer Form
Inventor: SOLLICH THOMAS
IPC: A23G3/12
Filed: 2001-10-23
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Formkörpers
aus gekochter Zuckermasse in einer Form (4), indem die Zuckermasse
in fließfähigem Zustand
in die zumindest bereichsweise aus elastischem Material bestehende
Form (4) gegossen wird, die Zuckermasse in der Form zur Verfestigung
gebracht und der verfestigte Formkörper aus der Form (4) ausgeworfen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung eines schalenartigen Formkörpers (2)
eine membranartig ausgebildete Form (4) aus elastischem, rückstellfähigem Material
mit der Zuckermasse (3) in fließfähigem Zustand
nur zu einem solchen Teil gefüllt
wird, wie es der Menge der Zuckermasse zur Herstellung des schalenartigen
Formkörpers
(2) entspricht, dass die Zuckermasse mit einem in die Form eintauchenden
Stempel (10) entlang der Wandung (12) der Form (4) verdrängt und
zwischen Stempel (10) und Form (4) verfestigt wird, und dass das
Auswerfen des schalenartigen Formkörpers (2) unter Durchstülpen der
Form (4) aus dem elastischen Material erfolgt.
Patent DE-10152927-B4 (DE)
Title: Autonome Bewegungsvorrichtung mit einer Hindernisumgehungsfunktion
Inventor: SAKAI TATSUO
IPC: G08G1/16
Filed: 2001-10-26
Granted: 2016-08-04
Abstract: Autonome Bewegungsvorrichtung, welche sich in Richtung eines Zielorts unter Erfassung und Umgehung eines Hindernisses bewegt, umfassend: einen Sensor des Abtast-Typs zum Abtasten einer horizontalen Ebene in einer Fahrtrichtung, um dadurch eine Position eines Hindernisses zu erfassen; einen Sensor des Nicht-Abtast-Typs zum Erfassen, ohne abzutasten, eines Hindernisses in einem Raum, welcher verschieden ist von der durch den Sensor des Abtasttyps abgetasteten Abtastebene; ein Element zum Erfassen einer spezifischen Gestaltung zum Schätzen einer Gestaltung eines erfassten Objekts auf der Grundlage von Abstandsinformationen des erfassten Objekts für jeden Abtastwinkel vom Sensor des Abtast-Typs um dadurch eine voreingestellte spezifische Gestaltung zu erfassen; ein Hinderniserfassungselement zum Schätzen einer Position eines Hindernisses bzw. eines Bereichs, in welchem das Hindernis vorhanden ist, auf der Grundlage von Erfassungsinformationen sowohl vom Sensor des Abtast-Typs als auch vom Sensor des Nicht-Abtast-Typs, falls irgendeine spezifische Gestaltung durch das Element zum Erfassen einer spezifischen Gestaltung erfasst wird, und, andernfalls, zum Schätzen einer Position des Hindernisses lediglich auf der Grundlage von Erfassungsinformationen von Sensor des Abtasttyps; und eine Steuervorrichtung zum derartigen Steuern der autonomen Bewegungsvorrichtung, dass sich diese zum Zielort bewegt, auf der Grundlage der Position des Hindernisses, erhalten durch das Hinderniserfassungselement.
Patent DE-10156282-B4 (DE)
Title: Entfernungsbildsensor
Inventor: SPIES MARTIN
IPC: G01S17/89
Filed: 2001-11-19
Granted: 2004-07-22
Abstract: Entfernungsbildsensor bei dem die Laufzeit von Lichtimpulsen ausgewertet wird, die vom Sensor erzeugt und ausgesendet werden und von der zu vermessenden Szene zurückgestreut werden, mit einer Matrix von Lasern, deren Einzelelemente auf die zu vermessende Szene abgebildet werden, und mit einem oder mehreren Empfängern, einer Zwischenoptik, einer Blende mit schlitzförmigen Öffnungen und einer Empfangsoptik, wobei die von der Szene rückgestreuten Lichtimpulse über die Empfangsoptik auf die Blende abgebildet werden, durch die diese Lichtimpulse über die Zwischenoptik auf den einen oder die mehreren Empfänger abgebildet werden.
Patent DE-10205257-B4 (DE)
Title: Methode und Vorrichtung zum Einstellen des Hubes der Gussform
Inventor: CHOU CHENG-MING
IPC: B29C43/36
Filed: 2002-02-08
Granted: 2004-10-28
Abstract: Eine
Vorrichtung zum Einstellen des Hubes einer Gußform, bestehend aus:  einer
oberen Hubanschlagplatte (23), die auf ihrer Unterseite mehrere
verstellbare Federsitze (231) sowie mehrere verstellbare Stützstangensitze
(232) aufweist;  einer unteren Hubanschlagplatte (24), die auf
ihrer Oberfläche
mehrere feste Federsitze (241) sowie mehrere feste Stützstangensitze
(242) aufweist, deren Lage der der verstellbaren Federsitze (231)
bzw. der verstellbaren Stützstangensitze
(232) auf der Unterseite der oberen Hubanschlagplatte (23) entspricht;  mehreren
Stützstangen
(25), wobei jede davon zwischen einem der verstellbaren Stützstangensitze
(232) und einem der festen Stützstangensitze
(242), die aufeinander ausgerichtet sind, montiert ist; diese Stützstangen
(25) zum Einstellen einer Ausgangsdistanz zwischen der oberen und unteren
Hubanschlagplatte (23, 24) sowie zum Stützen der Ausgangslast der Vorrichtung
(2) dienen;  mehreren verstellbaren Schraubenfedern (1), wobei
jede davon zwischen einem der verstellbaren Federsitze (231) und
einem der festen Federsitze (241), die aufeinander ausgerichtet
sind, montiert ist; jede dieser verstellbaren Schraubenfedern (1)
aus einem...
Patent DE-10206724-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Gleitlagern
Inventor: MICHIOKA HIDEKAZU
IPC: F16C11/06
Filed: 2002-02-18
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Gleitlagern mit: einem ersten Element (1; 80), das eine Gleitführungsfläche (10; 81) aufweist; einem zweiten Element (2; 82), das eine mit der Gleitführungsfläche (10; 81) des ersten Elements (1; 80) in Gleitkontakt stehende Gleitführungsfläche (20) aufweist und bezüglich des ersten Elements (1; 80) frei beweglich ist; und einem Harzeinsatz (5; 85), der mindestens auf einem Teil der Gleitführungsfläche (20) des zweiten Elements (2; 82) ausgebildet ist und mit der Gleitführungsfläche (10; 81) des ersten Elements (1; 80) in Gleitkontakt steht; dadurch gekennzeichnet, daß das Verfahren aufweist: einen ersten Schritt zum Ausbilden der Gleitführungsfläche (10; 81) auf dem ersten Element (1; 80); einen zweiten Schritt zum Fixieren eines thermisch aushärtenden Harzes zur Bildung des Harzeinsatzes (5; 85) auf der gesamten oder auf einem Teil der Gleitführungsfläche (10; 81) des ersten Elements (1; 80), durch einen Spritzgießvorgang, in dem das erste Element (1; 80) als Kern in eine Metallform eingesetzt ist; und einen dritten Schritt zum Gießen des zweiten Elements (2; 82), das die Gleitführungsfläche (10; 81) des ersten Elements (1; 80) bedeckt, durch einen Metallgießvorgang, bei dem das erste Element (1; 80) mit dem darauf fixierten Harzeinsatz (5; 85) als Kern stabil in einer Metallform (6, 7; 90) angeordnet ist, und zum gleichzeitigen thermischen Aushärten des Harzeinsatzes (5; 85) durch die Wärme, die während des Gießvorgangs für das zweite Element (2; 82) auf die Gleitführungsfläche (10; 81) des ersten Elements (1; 80) einwirkt; und einen vierten Schritt zum Ausbilden eines Zwischenraums zwischen den Gleitführungsflächen (10, 20; 81) des ersten Elements (1; 80) und des zweiten Elements (2; 82) durch Ausüben einer äußeren Kraft auf das erste Element (1; 80) oder das zweite Element (2; 82), um eine relative Bewegung des zweiten Elements (2; 82) bezüglich des ersten Elements (1; 80) zu veranlassen.
Patent DE-10226468-B4 (DE)
Title: Behälter
Inventor: KLENNER KATIA
IPC: A45D24/28
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-11-04
Abstract: Behälter (1)
mit einem im oberen Teil eingesetzten Pumpkopf (2), einer im Behälter (1)
angeordneten Nachlaufscheibe und einem Entlüftungsloch im Behälterboden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabeöffnung des Pumpkopfes (2) mit
einem rohrförmigen
Halter mit einem Kammaufsatz (6, 8) verbunden ist, wobei der Kammaufsatz
(6, 8) gegen ein Verdrehen in bezug auf den Behälter (1) durch in den Pumpkopf
(2) ohne Spiel einführbare
Vorsprünge
(5) gesichert ist.
Patent DE-10233910-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Auslesen einer programmierbaren Verbindung
Inventor: BEER PETER
IPC: G11C17/18
Filed: 2002-07-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: Schaltungsanordnung zum Auslesen einer programmierbaren Verbindung, umfassend  – eine flüchtige Speicherzelle (1) mit einem Eingang, der mit der programmierbaren Verbindung (34) zum Auslesen und Zwischenspeichern eines programmierten Wertes gekoppelt ist,  – einen Adresseingang (A1, bA1) zum Zuführen eines Adresswertes,  – eine Verknüpfungseinheit (19) mit einem ersten Eingang, der mit dem Adresseingang verbunden ist, mit einem zweiten Eingang, der mit einem Ausgang der flüchtigen Speicherzelle (1) verbunden ist, und mit einem Ausgang ausgelegt zum Bereitstellen eines Treffersignals am Ausgang, wenn der programmierte Wert und der Adresswert übereinstimmen,  – einen Schalter (9), der den Adresseingang (A1, bA1) mit dem Eingang der flüchtigen Speicherzelle (1) zum Speichern des Adresswertes in der flüchtigen Speicherzelle (1) koppelt, und  – eine Steuerschaltung (20), die eingangsseitig mit dem Ausgang der Verknüpfungseinheit (19) gekoppelt ist und die ausgangsseitig mit einem Steuereingang des Schalters (9) und mit einem Mittel zur Programmierung (37, 38) der...
Patent DE-10239889-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren von kohärentem zeilenweisen und spaltenweisen Festmusterrauschen bei CMOS-Bildsensoren
Inventor: CHIEH YUEN-SHUNG
IPC: H04N5/365
Filed: 2002-08-29
Granted: 2016-08-04
Abstract: Referenzpixelschaltung zu einem Aktivpixelsensor-(APS-)System, die folgende Merkmale aufweist: eine Mehrzahl von Referenzpixel-(35a, 35b, ..., 35n)Zellen, wobei jede derselben eine jeweilige Photodiode (352) aufweist; eine Mehrzahl von Referenzspaltenverstärkern (36a, 36b, ..., 36n), wobei jeder derselben eine jeweilige Eingabe aufweist, die mit einer Photodiode (312a, 312b, ..., 321n) gekoppelt ist, und eine jeweilige Ausgabe aufweist; einen Referenzsignalmultiplexer (37), der eine Mehrzahl von Eingaben aufweist, wobei jede der Eingaben mit einer Ausgabe eines. Referenzspaltenverstärkers (36a, 36b, ..., 36n) gekoppelt ist; und einen Referenzsignalmultiplexertreiber (38), der mit dem Referenzsignalmultiplexer (37) gekoppelt ist, um zu verursachen, daß ein Referenzsignal an der Multiplexerausgabe erscheint, so daß das Referenzsignal eine Pseudozufallsauswahl der Ausgabe der Spaltenverstärker ist.
Patent DE-10243911-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Schraubgerät
Inventor: STOEGER LORENZ
IPC: B23P19/06
Filed: 2002-09-20
Granted: 2013-01-10
Abstract: Das pneumatisches Schraubgerät hat eine Einrichtung, die die Vorhubgeschwindigkeit des Schraubendrehers während des Leerhubs, d. h. bis kurz vor dem Erreichen der einzudrehenden Schraube, abbremst, wonach der Arbeitshub mit einer verringerten Vorhubgeschwindigkeit durchgeführt wird. Dies kann mittels einer Druckluftfeder, deren Luftauslaßeinrichtung eine einstellbare Drossel oder ein gesteuertes Ventil ist, mittels einer Kurvenscheibe, auf die ein Mitnehmer der Kolbenstange des Schraubendreherkolbens auftrifft, mittels eines gesteuerten Linearantriebs oder mittels einer Federeinrichtung bewerkstelligt werden, auf die ein mit dem Schraubendreher direkt oder indirekt verbundenes Bauteil am Ende des Leerhubs auftrifft.
Patent DE-10245191-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Messqualitätssicherung der Messvorrichtung
Inventor: PIETRUSCHKA RUDOLF
IPC: G01B21/04
Filed: 2002-09-26
Granted: 2005-04-14
Abstract: Messvorrichtung
(10) mit mindestens zwei automatisiert innerhalb eines Messraums
bewegbaren Positioniereinrichtungen (12, 14), die jeweils mit einem Messmittel
(16) bestückbar
sind, wobei eines der Messmittel (16) ein hinsichtlich seiner Messqualität zu prüfendes Messelement
(18) und das andere Messmittel (16) ein Prüfelement (20) ist, wobei das
Prüfelement
(20) mit einer an das jeweils eingesetzte Messelement (18) und/oder
an die jeweils zu erfüllende
Messaufgabe angepassten Prüfgeometrie
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung (10)
eine Mehrzahl an hinsichtlich der Prüfgeometrie unterschiedlichen
Prüfelementen
(20) aufweist, die in einem Prüfelementmagazin
(44) zwischenspeicherbar, automatisiert wechselbar und zur Durchführung einer
Prüfmessung
mittels einer der Positioniereinrichtungen (12, 14) in eine definierte
Prüfstellung
positionierbar sind.
Patent DE-10250019-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem schließbaren Transportbehälter
Inventor: GALLARD FRANCOIS DE
IPC: B60R9/055
Filed: 2002-10-25
Granted: 2007-02-15
Abstract: Fahrzeugdach
(2, 3) mit einem schließbaren
Transportbehälter
(5) und mindestens zwei abnehmbaren Querträgern (11, 12) einer Lastentragvorrichtung
für Kraftfahrzeuge
(1), wobei der Transportbehälter
(5) zur alleinigen Aufnahme der abgenommenen Querträger (11,
12) vorgesehen ist und am Fahrzeugdach (2, 3) fest angebracht ist,
dadurch gekennzeichnet dass der Transportbehälter (5) im Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung
(1b) fahrzeugmittig mit seiner in Fahrzeuglängsrichtung (1a) verlaufenden
Längsachse
(5a) angeordnet ist und in Fahrzeugquerrichtung (1b) eine Abmessung
(5b) aufweist, die im wesentlichen der Breite eines aus den zwei abgenommenen,
parallel zueinander angeordneten Querträgern (11, 12) gebildeten Pakets
entspricht, wobei der Transportbehälter (5) fahrzeugfrontseitig
und/oder fahrzeugrückseitig
mittels mindestens einem am Fahrzeugdach fest angebrachten Befestigungsquerträger (7,
7a) mit dem Fahrzeugdach (2, 3) verbunden ist.