baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10137412-B4 (DE)
Title: Exzenterantrieb für eine Reibungsuntersuchungsvorrichtung und Reibungsuntersuchungsvorrichtung
Inventor: STEHR WERNER
IPC: G01M99/00
Filed: 2001-07-31
Granted: 2008-12-04
Abstract: Exzenterantrieb
für eine
Reibungsuntersuchungsvorrichtung (24) zur Untersuchung von Reibungsvorgängen an
oszillierend gegeneinander bewegten Körpern (40, 46) mit einem rotierend
antreibbaren Exzenter (12), mit einem am Exzenter (12) drehbar angelenkten Pleuel
(16) und mit einem Exzentrizitätseinstellelement (14),
das drehbar um eine zum Exzenter (12) exzentrische Drehachse (d)
am Exzenter (12) angebracht und am Exzenter (12) drehfest feststellbar
ist, wobei das Pleuel (16) mit Abstand von der Drehachse (d) des
Exzentrizitätseinstellelements
(14) am Exzentrizitätseinstellelement
(14) angelenkt ist und wobei das Exzentrizitätseinstellelement (14) mit
dem Pleuel (16) ausgewuchtet ist und der Exzenter (12) mit dem Exzentrizitätseinstellelement
(14) einschließlich
des Pleuels (16) ausgewuchtet ist.
Patent DE-10144187-B4 (DE)
Title: Konservierungsmittel für Beschichtungszusammensetzungen
Inventor: BEILFUS WOLFGANG
IPC: C09D1/02
Filed: 2001-09-07
Granted: 2007-12-13
Abstract: Konservierungsmittel
für Beschichtungszusammensetzungen,
welches  eine oder mehrere quartäre Ammoniumverbindungen und  ein
oder mehrere Alkalisierungsmittel ausgewählt aus  Alkalimetallhydroxid,
-carbonat, -hydrogencarbonat und -silikat, Erdalkalioxid, -hydroxid,
hydrogencarbonat und -silikat und Al(OH) 3   umfasst,
und einen pH-Wert von mindestens 11 aufweist.
Patent DE-10144604-B4 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: BREINL WALTER
IPC: B62D53/00
Filed: 2001-09-11
Granted: 2006-05-04
Abstract: Transportwagen
(1), insbesondere Ladebrücke,
mit einem vorderen und einem hinteren Teil, wobei am hinteren Teil
Einrichtungen zur Ankopplung eines nachgeordneten Transportwagens
(1) sowie für
Straßen geeignete
Räder (2)
und Eisenbahnräder
(3) vorgesehen sind, die wahlweise auf der Straße oder auf Eisenbahnschienen
abstützbar
sind, und am vorderen Teil ein Kupplungsteil zur gelenkigen Befestigung
des Transportwagens (1) an ein Fahrzeug oder am hinteren Teil eines
vorderen Transportwagens(1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass das Kupplungsteil aus einem Auflegerbügel (4) besteht, an dem eine
Gabelstapler-Aufnahmevorrichtung (10) angelenkt ist, die auf der
Unterseite obere Verriegelungselemente aufweist, die mit komplementären unteren
Verriegelungselementen auf der Oberseite des hinteren Teils eines
vorderen Transportwagens (1a) oder eines vorderen Fahrzeugs lösbar verbindbar
sind.
Patent DE-10153117-B4 (DE)
IPC: B42F17/28
Filed: 2001-10-23
Granted: 2004-03-04
Abstract: A stand for a revolving card index is formed from parts which are fitted together to enable the economic manufacture of the stand.
Patent DE-10156195-B4 (DE)
Title: Deckelanordnung für eine Bauteilöffnung
Inventor: JOCHER REINER
IPC: B60K15/05
Filed: 2001-11-15
Granted: 2006-04-20
Abstract: Deckelanordnung
für eine
Bauteilöffnung
an einem Scheinwerfergehäuse
(1) von Kraftfahrzeugen mit einem die Bauteilöffnung (2;2a) begrenzenden Öffnungsrahmen
(4;4a) an dem der Deckel (6;6a) zum Verschließen der Bauteilöffnung (2;2a) über Haltemittel (13;13a)
befestigbar ist, und mit einem Dichtprofil (11; 11a) aus einem gummielastischen
Material, das bei geschlossenem Deckel (6;6a) unter Druckbeaufschlagung
zwischen dem Öffnungsrahmen
(4;4a) und einem umlaufenden Halterahmen (7; 7a) des Deckels (6;6a)
festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckelzone (8;8a) des
Deckels (6;6a) zumindest bereichsweise aus weicherem Material besteht
als der Halterahmen (7;7a) des Deckels (6;6a), wodurch der Deckel
(6;6a) zumindest mit einem Mittelbereich (9;9a) seiner vom Halterahmen
(7;7a) umschlossenen Deckelzone (8;8a) relativ zum festgelegten
Halterahmen (7;7a) begrenzt verlagerbar ist, wobei die Haltemittel (13;13a)
außerhalb
des Verlagerungsbereiches der Deckelzone (8;8a) angeordnet sind.
Patent DE-10158626-B4 (DE)
Title: Tragbares, brennkraftbetriebenes Arbeitsgerät und Verfahren zu seiner Betriebssteuerung
Inventor: VOELKER LOTHAR
IPC: F02N15/00
Filed: 2001-11-29
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Betriebssteuerung eines tragbaren, brennkraftbetriebenen Arbeitsgeräts, insbesondere
eines Setzgeräts
für Befestigungselemente,
bei dem Brennstoff einer Brennkammer (1) zugeführt und dort mit Luft vermischt
wird, um ein brennbares Luft-Brennstoffgemisch zu erhalten, welches
anschließend
gezündet
wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine Auswahl zwischen einer
Grund-Betriebsart, in der vor jedem Zündvorgang nur einmal Brennstoff
der Brennkammer (1) zugeführt
wird, und einer Intervalldosier-Betriebsart erfolgt, in der vor
jedem Zündvorgang
mehrmals nacheinander Brennstoff der Brennkammer (1) zugeführt wird.
Patent DE-10160431-B4 (DE)
Title: Variabler Heizkörper
Inventor: FONFARA HARALD
IPC: F24H9/12
Filed: 2001-12-08
Granted: 2007-03-15
Abstract: Heizkörper mit
einer im seitlichen Stirnbereich angeordneten Verteilergarnitur
zum Anschluss des Heizkörpers
an eine Vor- und eine Rücklaufleitung
eines Heizkreislaufes, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilergarnitur
(2) im oberen und unteren Bereich der seitlichen Stirnfläche (1a)
des Heizkörpers
(1) Gehäuse
(4, 5) aufweist, die über
eine Steigleitung (3) und Verbindungsstücke (8, 9) verbunden sind,
wobei die Gehäuse
(4, 5) identisch ausgebildet sind und jeweils eine Ventilaufnahme (6,
7) zur Aufnahme eines Thermostatventils und Anschlüsse (10,
11) zur Vor- und/oder Rücklaufleitung
des Heizkreislaufes aufweisen.
Patent DE-10214886-B4 (DE)
Title: Austauschbare Filterkassette insbesondere für eine Belüftungsanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KEIBEL THORSTEN
IPC: B01D46/24
Filed: 2002-04-04
Granted: 2004-02-19
Abstract: Austauschbare Filterkassette, insbesondere für eine Belüftungsanlage eines Kraftfahrzeuges, mit einem von einem Rahmen (10) aus Kunststoff umschlossenen Filterelement, wobei um den Rahmen (10) außenseitig eine Abdichtung umläuft und wobei vom Rahmen (10) ein Auszugmittel zum Entnehmen der Filterkassette aus der Belüftungsanlage wegsteht, dadurch gekennzeichnet, daß um den Rahmen (10) in einem mittleren Bereich zwischen den beiden einander gegenüber liegenden, umlaufenden Rahmenrandkanten des Rahmens (10) ein Dichtungselement (16) umläuft, das die Abdichtung bildet, und dass von mindestens einem seitlich neben dem mittigen Dichtungselement (16) befindlichen, umlaufenden und durch die zugehörige Rahmenrandkante begrenzten Rahmenrandabschnitt (18) eine Lasche (20) unter einem spitzen Winkel (21) wegsteht, die das Auszugmittel bildet.
Patent DE-10225166-B4 (DE)
Title: Fußhebelwerk
Inventor: KAHNER UWE
IPC: B60T7/04
Filed: 2002-06-06
Granted: 2013-04-04
Abstract: Fußhebelwerk, umfassend einen Pedallagerbock (1) in Blechkonstruktion mit mindestens zwei Blechformelementen, wobei besagte Blechformelemente durch eine umformtechnische Fügetechnik, insbesondere nach DIN 8593 Teil 5, miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Pedallagerbock (1) ein erstes Blechformelement in Form einer an einer Fahrzeugkarosserie zu befestigenden Grundplatte (2) und ein weiteres Blechformelement in Form eines U-förmig ausgebildeten Bügels (3) mit zwei Lagerwangen (6, 7) aufweist, in denen Lageröffnungen (8, 9) für eine Schwenkachse eines Pedalhebels vorgesehen ist, wobei der Bügel (3) sich mit jeweils einem nach außen abgewinkelten Flanschabschnitt (10, 11) auf der Grundplatte (2) abstützt und an diesem mit der Grundplatte (2) umformtechnisch verbunden ist.
Patent DE-10229161-B4 (DE)
Title: Aufhängung mit einem Lenkgetrieberahmen
Inventor: LEE UNKOO
IPC: B62D3/02
Filed: 2002-06-28
Granted: 2008-08-07
Abstract: Aufhängung mit
einem Lenkgetrieberahmen, mit:  einem Hilfsrahmen (2), der eine
Mehrzahl von Längsträgern (4,
6), die in Längsrichtung
eines Fahrzeugrahmens angeordnet sind und in einer Richtung entlang
der Fahrzeugbreite voneinander einen vorbestimmten Abstand aufweisen,
und einen sich in einer Richtung entlang der Fahrzeugbreite erstreckenden
und mit den Längsträgern (4,
6) fest verbundenen Querträger
(8) aufweist; und  einer Lenkvorrichtungsanordnung, die Lenkgetriebemotoren
(28, 30), die für
jeden Längsträger (4,
6) vorgesehen sind und derart betreibbar sind, dass Triebstangen
(36, 38) eine geradlinige Bewegung erfahren, und eine Lenkübertragungsanordnung
zum Umwandeln der geradlinigen Bewegung der Triebstangen (36, 38)
in eine Rotationsbewegung von Gelenken (60, 62) aufweist, wobei  in
oberen Flächen
der Längsträger (4,
6) Vertiefungsabschnitte ausgebildet sind, und die Lenkgetriebemotoren (28,
30) der Lenkvorrichtungsanordnung in longitudinaler Richtung an
den Längsträgern (4,
6) des Hilfsrahmens (2) mittels oberer Abdeckungen (34) derart befestigt
sind, dass die Lenkgetriebemotoren (28, 30) teilweise innerhalb
der Vertiefungsabschnitte...
Patent DE-10235739-B4 (DE)
Title: Register, das auf einem Speichermodul montiert ist sowie Verwendung eines Registers in einem Speichermodul
Inventor: NISHIO YOJI
IPC: G11C7/10
Filed: 2002-07-30
Granted: 2008-08-14
Abstract: Register
(40, 40a, 40b, 40c), das auf einem Speichermodul (30) montiert ist,
wobei das Register (40, 40a, 40b, 40c) umfaßt:  eine erste Taktspeicherschaltung
(FF1) zum Taktspeichern eines Befehl/Adreß-Signals, eingeführt von außerhalb des Speichermoduls
(30) in Übereinstimmung
mit einem ersten Taktsignal und Ausgeben einer Taktspeicherausgabe
als ein erstes intermediäres
Befehl/Adreß-Signal;
und  eine zweite Taktspeicherschaltung (FF2) zum Taktspeichern
des ersten internen Befehl/Adreß-Signals
in Übereinstimmung
mit einem zweiten Taktsignal und Ausgeben einer Taktspeicherausgabe
als ein zweites intermediäres
Befehl/Adreß-Signal.
Patent DE-10237295-B4 (DE)
Title: Ventileinstellung-Steuersystem für Brennkraftmaschinen
Inventor: KOBAYASHI YOSHIYUKI
IPC: F01L1/34
Filed: 2002-08-14
Granted: 2005-07-21
Abstract: System
zum Steuern der Ventileinstellung in Brennkraftmaschinen durch eine
variable Steuerung der Öffnungs-
und Schließzeiten
von Brennkraftmaschinen-Ventilen in Abhängigkeit von Motorbetriebsbedingungen,
mit  einer antreibenden Dreheinrichtung (3), die durch die Kurbelwelle
der Brennkraftmaschine gedreht wird,  einer angetriebenen Dreheinrichtung
(10), die an einer Nockenwelle (1) der Brennkraftmaschine vorgesehen
ist und Kraft von der antreibenden Dreheinrichtung (3) aufnimmt,  einem
stationären
Element (12) und  einer elektromagnetischen Spule (33A, 33B),
die am stationären
Element (12) angebracht ist und ein Magnetfeld erzeugt, um einen
zwischen der antreibenden Dreheinrichtung (3) und der angetriebenen
Dreheinrichtung (10) gebildeten Winkel zu steuern,   wobei das
stationäre
Element (12) die Drehung der elektromagnetischen Spule (33A, 33B)
begrenzt, während
es ihre axiale Verschiebung zulässt,
dadurch gekennzeichnet,  dass die elektromagnetische Spule (33A,
33B) entweder mit der antreibenden Dreheinrichtung (3) oder mit
der angetriebenen Dreheinrichtung (10) stets in einem Eingriff ist, der
eine Drehung in Bezug auf diese jeweilige...
Patent DE-10238873-B4 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse für ein Zylinderkurbelgehäuse
Inventor: SCHAEFER HELMUT
IPC: F16J10/04
Filed: 2002-08-24
Granted: 2004-09-09
Abstract: Zylinderlaufbuchse für ein Zylinderkurbelgehäuse, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Zylinderlaufbuchse (2) an einer Stirnseite eine Konturierung (6) aufweist,  – wobei mindestens eine höchste Erhebung (8) der Konturierung (6) die Zylinderlaufbuchse (2) in einem Druckgießwerkzeug an einer Pinole (4) abstützt.
Patent DE-10246066-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung eines Bildsensorsystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: UFFENKAMP VOLKER
IPC: G06T7/00
Filed: 2002-10-02
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Kalibrierung wenigstens eines Bildsensorsystems, das sich an
und/oder in und/oder auf einem Kraftfahrzeug befindet, mittels wenigstens
eines Kalibrierobjektes, wobei  – das Bildsensorsystem eine
erste Bildinformation des Kalibrierobjektes erzeugt, vorzugsweise
in Form wenigstens eines Bilddatensatzes, wobei das Kraftfahrzeug
eine erste Position bezüglich
des Kalibrierobjektes einnimmt,  – das Bildsensorsystem eine
zweite Bildinformation des Kalibrierobjektes erzeugt, vorzugsweise
in Form wenigstens eines Bilddatensatzes, wobei das Kraftfahrzeug
eine zweite Position bezüglich
des Kalibrierobjektes einnimmt,  – die Positionsänderung
des Kraftfahrzeuges bezüglich des
Kalibrierobjektes von der ersten Position zur Einnahme der zweiten
Position durch Bewegung des Kraftfahrzeuges erfolgt,  dadurch
gekennzeichnet, dass wenigstens aus der ersten und zweiten erzeugten
Bildinformation des Kalibrierobjektes die Ausrichtung des Bildsensorsystems
bezüglich
der geometrischen Fahrachse des Kraftfahrzeuges bestimmt wird, wobei
die Lage des Kalibrierobjektes bezüglich einer Fahrbahnebene bei
der Auswertung der Bildinformationen berücksichtigt wird.
Patent DE-10259826-B4 (DE)
Title: Grobkeramischer Formkörper, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: KLISCHAT HANS-JUERGEN
IPC: C04B35/101
Filed: 2002-12-19
Granted: 2004-11-25
Abstract: Gebrannter,
basischer, feuerfester, grobkeramischer Formkörper aufweisend mindestens
eine basische Resistorkomponente und eine Elastifiziererkomponente,
dadurch gekennzeichnet, dass die Elastifiziererkomponente ein Calciumaluminat
mit einem CaO/Al 2 O 3 -Mol-Verhältnis zwischen
0,14 und 0,2 ist.
Patent DE-10301240-B4 (DE)
Title: Reaktionskammersystem zur Bearbeitung von Proben
Inventor: EBERLE KLAUS-GUENTER
IPC: B01F11/00
Filed: 2003-01-15
Granted: 2005-09-01
Abstract: Reaktionskammersystem
(10) zur Bearbeitung von Proben, mit einer Reaktionskammer (12),
mit mehreren, jeweils die Proben enthaltenden offen ausgebildeten
Probengefäßen (28),
einem vollständig
innerhalb der Reaktionskammer (12) angeordneten Probenträger (26), der
mittels eines mit dem Probenträger
(26) gekoppelten Antriebs (30) relativ zur Reaktionskammer (12)
im Betrieb bewegbar ist und mit Ausnehmungen (48) zur Aufnahme der
zur Reaktionskammer (12) hin offen ausgebildeten Probengefäße (28)
ausgeführt
ist, und Heizmitteln (50, 54) zum Erwärmen der Proben, dadurch gekennzeichnet,
dass Heizmittel (50) innerhalb der Reaktionskammer angeordnet und
mit dem Probenträger
(26) im Betrieb bewegbar sind, wobei diese Heizmittel (50) in Form
von Heizdrähten (50)
dem Probenträger
(26) integriert und benachbart der Ausnehmung (48) angeordnet sind.
Patent DE-10306903-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Steuerzeiten eines Verbrennungsmotors
Inventor: KRATZSCH MATTHIAS
IPC: F02D13/02
Filed: 2003-02-17
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Steuerzeiten einer Brennkraftmaschine, bei der ein Brennraumdrucksensor den Brennraumdruck misst und einer Verarbeitungseinheit zuführt, wobei ausgehend von einem gemessenen Druckwert nach dem Brennende eine theoretische Druck- oder Druckgradientenverlaufskurve berechnet wird und aus der Abweichung zum gemessenen Brennraumdruck bzw. Brennraumdruckgradient auf die Ventilsteuerzeit, bei welcher das Auslassventil öffnet, geschlossen wird, wobei die Bestimmung der Ventilsteuerzeit aus der Differenz D zwischen theoretisch berechnetem Druck- oder Druckgradientenverlaufskurve bei polytroper Expansion und dem gemessenen Brennraumdruck bzw. Brennraumdruckgradient durch Vergleich der Differenz D mit einem vordefinierten Schwellwert erfolgt.
Patent DE-10315490-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Wechsel zwischen zwei oder mehreren Firmwareabbildungen auf einer Hostvorrichtung
Inventor: BALLARD CURTIS C
IPC: G06F9/445
Filed: 2003-04-04
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Wechseln zwischen zwei oder mehreren Firmwareabbildungen auf einer Hostvorrichtung, mit folgenden Schritten:  Speichern von zwei oder mehreren Firmwareabbildungen (100a, 100b) in einem nichtflüchtigen Speicher (101) einer Hostvorrichtung (108a, 108b);  beim Hochfahren der Hostvorrichtung (108a, 108b), Laden und Ausführen (120) eines Bootmoduls (102a, 102b);  Überprüfen (121) des nichtflüchtigen Speichers (101) auf die neueste Firmwareabbildung der zwei oder mehreren Firmwareabbildungen (100a, 100b);  Überprüfen (122; 132) eines benutzersteuerbaren Indikators (106; 130a, 130b), der anzeigt, ob die neueste Firmwareabbildung aus dem nichtflüchtigen Speicher (101) ausgeführt werden soll;  falls der benutzersteuerbare Indikator (106; 130a, 130b) anzeigt, dass die neueste Firmwareabbildung ausgeführt werden soll, Laden (124) der neuesten Firmwareabbildung aus dem nichtflüchtigen Speicher (101); und  falls der benutzersteuerbare Indikator (106; 130a, 130b) anzeigt, dass die neueste Firmwareabbildung nicht ausgeführt werden soll, Laden (125) einer alternativen Firmwareabbildung aus dem nichtflüchtigen Speicher (101),  wobei der benutzersteuerbare Indikator (106;...
Patent DE-10318171-B4 (DE)
Title: Verfahren zur funktionsüberwachten Bestimmung einer Ventilstellung sowie ein in diesem Verfahren verwendbarer Ventilstellungsaufnehmer und Verwendung desselben
Inventor: KARTE THOMAS DR
IPC: G01D1/18
Filed: 2003-04-17
Granted: 2012-05-16
Abstract: Verfahren zur funktionsüberwachten Bestimmung einer Ventilstellung mittels eines, insbesondere von einem Steuer- oder Regelkreis eines Stellgeräts umfassten, Ventilstellungsaufnehmers, wobei die Ventilstellung sowohl mittels zumindest eines ersten Sensors als auch mittels zumindest eines zweiten Sensors gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, daß durch den ersten Sensor unter Verwendung eines ersten Messprinzips die Ventilstellung als erstes Wegsignal gemessen wird und durch den zweiten Sensor unter Verwendung eines von dem ersten Messprinzip abweichenden zweiten Messprinzips die Ventilstellung als zweites Wegsignal gemessen wird.
Patent DE-10323347-B4 (DE)
Title: Treppe und Tragkonstruktion einer Treppe
Inventor: TRAPPE PETER
IPC: E06C1/38
Filed: 2003-05-23
Granted: 2013-01-10
Abstract: Treppe (1) mit einer Mehrzahl von Trittstufen (2), welche über Halteelemente (3) miteinander verbunden sind, und einer die Halteelemente (3) mit den Trittstufen (2) frei tragenden Tragkonstruktion (4), welche sich im wesentlichen in Richtung des Treppenverlaufes erstreckt und zumindest an ihrem oberen Ende festsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragkonstruktion (4) ausschließlich von wenigstens zwei im wesentlichen parallel verlaufenden, sich im wesentlichen in Richtung des Treppenverlaufes erstreckenden Zugstab-Anordnungen (5a, 5b) gebildet ist, welche sowohl eine horizontale als auch eine vertikale Erstreckungsrichtungskomponente aufweisen und über Versteifungselemente (6) derart mit den Halteelementen (3) verbunden sind, daß das Versteifungselement (6) sowohl an einem Halteelement (3a) mit vertikaler Erstreckungsrichtungskomponente als auch an einem Halteelement (3b) mit horizontaler Erstreckungsrichtungskomponente oder an einem sowohl eine vertikale als auch eine horizontale Erstreckungsrichtungskomponente aufweisenden Halteelement angreift, wobei die Zugstab-Anordnungen (5a, 5b) im Bereich der Verbindungsstellen mit den Versteifungselementen (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10325567-B4 (DE)
Title: Strahlenschutzanordnung mit separierbarer Umhüllung
Inventor: BALLSIEPER BARBARA
IPC: G21F3/00
Filed: 2003-06-05
Granted: 2008-03-13
Abstract: Strahlenschutzanordnung
(20; 30; 40; 50) zur Abschirmung einer von einer Strahlungsquelle,
insbesondere einer Röntgenquelle
(3), abgestrahlten Strahlung, aufweisend  ein aus einem Strahlenschutzmaterial
bestehendes oder Strahlenschutzmaterial aufweisendes Abschirmelement (22,
23; 32a, 33a-c; 42, 43; 52) sowie  eine hinsichtlich ihrer Form
an das Abschirmelement (22, 23; 32a, 33a-c; 42, 43; 52) angepasste
und dieses vollständig
umgebende Umhüllung
(24, 25; 34a, 35a-c; 44; 54),  wobei die Umhüllung (24, 25; 34a, 35a-c;
44, 45; 54) über das
Abschirmelement (22, 23; 32a, 33a-c; 42, 43; 52) überziehbar
und vollständig
von diesem separierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Umhüllung
(24, 25; 34a, 35a-c; 44, 45; 54) mit dem darin angeordneten Abschirmelement
(22, 23; 32a, 33a-c; 42, 43; 52) zur Längenveränderung in zumindest einer Richtung
umschlagbar und mittels einer Feststellvorrichtung (27; 37, 38,
39; 47) in der umgeschlagenen Anordnung fixierbar ist.
Patent DE-10329632-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewichtung von Kanalkoeffizienten in einem Rake-Empfänger
Inventor: NIEDERHOLZ JUERGEN
IPC: H04B1/707
Filed: 2003-07-01
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur variablen Gewichtung von Kanalkoeffizienten für einen
Rake-Empfänger,
mit den Schritten:  (a) Schätzen
von Kanalkoeffizienten für
mehrere Ausbreitungspfade eines Übertragungskanals;  (b)
Bewerten zumindest einer für
eine Sender- und/oder Übertragungskanal-
und/oder Empfängereigenschaft
charakteristischen Größe;  (c)
Auswählen
eines Betriebsmodus aus einer Mehrzahl von Betriebsmodi in Abhängigkeit
von der oder den charakteristischen Größen, wobei den Betriebsmodi
unterschiedliche Berechnungsvorschriften für die Berechnung von Korrekturfaktoren
zugeordnet sind;  (d) Bestimmen eines Korrekturfaktors (f) gemäß der dem ausgewählten Betriebsmodus
zugeordneten Rechenvorschrift für
mindestens einen Kanalkoeffizienten; und  (e) Multiplizieren
des Kanalkoeffizienten mit dem bestimmten Korrekturfaktor (f), wobei
der Entzerrung im Rake-Empfänger
der mit dem Korrekturfaktor multiplizierte Kanalkoeffizient zugrunde
liegt.
Patent DE-19510817-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: JOOS EUGEN
IPC: F02D45/00
Filed: 1995-03-24
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit einer Steuereinheit (100)
wobei die Steuereinheit (100) wenigstens einen Eingang (141, 142,
143, 144), über
den Signale in die Steuereinheit (100) gelangen, und wenigstens
zwei Ausgänge
(131, 132, 133, 134) umfaßt,
wobei die Steuereinheit (100) wenigstens ein Diagnosemittel (121)
umfasst und wobei das Diagnosemittel (121) wenigstens einem der
Ausgänge
(134) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Ausgang
(134) mit einer Signalspannung beaufschlagbar ist und das Diagnosemittel
(121) diese Signalspannung erfaßt
und als Signalwert der Steuereinheit (100) zur Verfügung stellt.
Patent DE-19512352-B4 (DE)
Title: Ablauf für Oberflächenwasser auf Flächen mit umweltgefährdenden Flüssigkeiten
Inventor: MURINS MARIS
IPC: E03F5/04
Filed: 1995-04-01
Granted: 2004-04-29
Abstract: Ablauf für Oberflächenwasser auf Flächen mit umweltgefährdenden Flüssigkeiten, z. B. Abfüllplätze von Tanklastwagen, Lagerorte von umweltgefährdenden Stoffen, Auffangbecken von Lagerbehältern, Reinigungsflächen von Maschinen und Maschinenteilen, mit folgenden Merkmalen:  a) Der Ablauf weist ein von einem Rost (10) überdecktes Einlaufteil (12) auf, an das sich in Fließrichtung ein Ablaurohr (21) anschließt;  b) Im Übergangsbereich zwischen dem Einlaufteil (12) und dem Ablaufrohr (21) ist ein den Einlaufteil (12) und das Ablaufrohr (21) außen umgebendes Schutzrohr (14) angeordnet, das aussen am Ablauf einsickernde Flüssigkeit aufnimmt;  c ) Das Schutzrohr (14) mündet in eine das Ablaufrohr (21) umgebende Auffangrinne (22), die sowohl die vom Schutzrohr (14) abgegebene Flüssigkeit als auch ausserhalb des Schutzrohres (14) einsickernde Flüssigkeit aufnimmt;  d) Von der Auffangrinne (22) gelangt die aufgenommene Flüssigkeit in eine Kontrollkammer (24), mittels derer die Menge und Schadstoffbelastung dieser Flüssigkeit festgestellt werden kann.