baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015005939-U1 (DE)
Title: Zahnabformmaterial-Mischvorrichtung
IPC: A61C13/38
Filed: 2015-08-25
Abstract: Zahnabformmaterial-Mischvorrichtung, aufweisend: ein Gehäuse (11), das korbförmig ausgebildet und mit einem Montageraum (111) versehen ist; ein Mischmodul (12), das sich im Montageraum (111) befindet und einen auf dem Gehäuse (11) montierten Grundsockel (121), ein auf dem Grundsockel (121) sitzenden Antriebsteil (122) und ein mit dem Antriebsteil (122) verbundenes, von diesem angetriebenes Drehteil (123) und einen auf dem Drehteil (123) montierten Behälter (124) aufweist, wobei in dem Behälter (124) ein Abformmaterial gefüllt ist, das während der Drehung des Antriebsteils (122) gründlich gemischt ist; ein Steuermodul (13), das am Gehäuse (11) angebracht und elektrisch mit dem Antriebsteil (122) verbunden ist, wobei das Steuermodul (13) eine Steuereinheit (131) und eine mit der Steuereinheit (131) verbundene Speichereinheit (132) aufweist, wobei in der Speichereinheit (132) mehrere Mischarbeitmodi zur Steuerung des Drehbetriebs des Antriebsteils (122) abgespeichert sind; und einen Touchscreen (14), der freiliegend am Gehäuse (11) angebracht und elektrisch mit dem Steuermodul (13) verbunden ist, wobei unter Kontrolle der Steuereinheit (131) eine grafische Benutzeroberfläche (141) anzeigbar ist, die einen Modussteuerblock (15) und einen Arbeitsdauersteuerblock (16) aufweist, und wobei durch Klicken auf den Modussteuerblock (15) einer der Mischarbeitmodi für den Betrieb des Antriebsteils (122) über die Steuereinheit (131) gewählt ist, und wobei durch Klicken auf den Arbeitsdauersteuerblock (16) die Arbeitsdauer des Antriebsteils (122) über die Steuereinheit (131) gewählt ist.
Patent DE-202015102264-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47F5/16
Filed: 2015-05-04
Abstract: Regal mit horizontalen Regalböden (6–15) und vertikalen Trennelementen (2–5), die mittlere Fächer (17) mit mittlerer Höhe a und niedrige Fächer (18) mit niedriger Höhe b bilden, die übereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältnis zwischen der mittleren Höhe a zur niedrigen Höhe b folgender Formel entspricht: (a + b)/a = a/b.
Patent DE-202015103618-U1 (DE)
Title: Ein Elektrorasierer
IPC: B26B19/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: Ein Elektrorasierer, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Motorsockel, einen Schneidekopf und ein Gehäuse aufweist, wobei sich der Schneidekopf mit dem Motorsockel gekoppelt bewegen kann, und an beiden Seiten links und rechts im Gehäuse Befestigungsaufsätze zur waagrechten Befestigung angeordnet sind, wobei auf den Befestigungsaufsätzen Feder angebracht sind; während an beiden Seiten des Motorsockels Befestigungsarme angeordnet sind, wobei die Feder zwischen Befestigungsarmen und Befestigungsaufsätzen des Gehäuses befestigt sind und stützen die Befestigungsarme federnd; An der Vorder- und Hinterseite des Motorsockels sind Gleitachsen angebracht, während an der Vorder- und Hinterseite des Gehäuses passend zu den Gleitachsen Gleitschienen angeordnet sind, wobei die Gleitachsen in die Gleitschienen hineinstecken und sich in den Gleitschienen nach unten bewegen, und unter Federkraft der Feder wieder zur Anfangsposition nach oben zurückkehren können.
Patent DE-202016002972-U1 (DE)
Title: Heizofen für feste Brennstoffe mit zwei Brennkammern
IPC: F24B5/04
Filed: 2016-05-06
Abstract: Heizofen für feste Brennstoffe, mit zwei Brennkammern (1, 2), wobei der Heizofen durch das Gehäuse (1000) gebildet ist, das die erste Brennkammer (1) aufweist, ausgeführt zur Lagerung und Verbrennung des festen Brennstoffs in ihrer Feuerstätte und ausgestattet mit Eingangs- und Ausgangsöffnungen der die Brennluft zuführenden und Abgase ableitenden Kanäle und hier mit einem Doppelboden (10) der Feuerstätte ausgestattet, wobei dem unteren Teil dieser Feuerstätte, bzw. hier ihrem Boden (10), eine der Zuleitungen der sekundären Luft zugeordnet ist; an diese Feuerstätte ist durch den zentralen Durchgang (13) der Gase, und zwar über den ringförmigen Durchgang (111) am Eingang zu diesem zentralen Durchgang (13) der Gase, aus der Sicht der Gasströmung, die zweite, Nachbrenn- und Asche-/Brennkammer (2) angeschlossen, ausgebildet für Verbrennung der aus dem festen Brennstoff in der ersten Brennkammer (1) entwickelten Gase, wobei in dem unteren Teil der ersten Brennkammer (1), zumindest entlang ihrer Rückwand und/oder ihrer Seitenwände, diese erste Brennkammer (1) mit einem huf- oder ringförmigen, mindestens einem, Kanal (11) für Zuführung der primären Luft umgeben ist und gleichzeitig befinden sich auf dem Niveau des unteren Teils erster Brennkammer (1) im Mantel des Heizofens die äußeren Öffnungen (201, 202, 203) zur äußeren Zuführung der primären und sekundären Brennluft, und zwar mit Verbindung zu den ersten Kanälen (11, 12) der Zuführung primärer Luft und erster sekundärer Brennluft, erstellt in der ersten Brennkammer und auch mit Verbindung zum Hohlraum (101) im Doppelboden (10) der ersten Brennkammer (1), ausgebildet für Zuführung der sekundären Brennluft zum zentralen Durchgang (13) der Gase aus der ersten Brennkammer (1) in die zweite Brennkammer (2), und zwar für Zuführung durch Öffnungen am Umfang (131), erstellt am Umfang dieses zentralen Durchgangs (13) der Gase, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1000) des Heizofens mit einem Doppelmantel ausgebildet ist, wobei der innere Mantel (100) die erste Brennkammer (1) und die zweite Brennkammer (2) umgibt und gleichzeitig die Ableitungskanäle (14, 15) für Abgase bildet und wo der Zwischenraum (1001) zwischen dem inneren Mantel (100) und äußeren Mantel (200) als ein Konvektionsraum zur Erhitzung der Luft ausgebildet ist, wobei die Verbindung der äußeren Öffnungen (201, 202, 203), ausgebildet in dem äußeren Mantel (200) des Heizofens für die äußere Zuführung der primären und sekundären Brennluft, und zwar die Verbindung zu den ersten Kanälen (11) der Zuführung primärer Brennluft an die anderen Kanäle (12) der Zuführung erster sekundärer Brennluft, beide ausgebildet in der ersten Brennkammer (1) und auch die Verbindung zum Hohlraum (101) im Doppelboden (10) der ersten Brennkammer (1) für Zuführung der zweiten sekundären Brennluft über die Erhitzungskanäle (2011, 2021, 2031) ausgebildet ist, die durch den Zwischenraum (1001) zwischen dem äußeren Mantel (200) und inneren Mantel (100) des Heizofens geführt werden.
Patent DE-202016003735-U1 (DE)
Title: Druckgießanlage für Vermischung von zwei Rohstoffen
IPC: B29C45/16
Filed: 2016-06-15
Abstract: Eine Druckgießanlage für Vermischung von zwei Rohstoffen enthält zwei Beschickungsteile und einen Druckgießteil, und der Druckgießteil enthält wiederum zwei Verbindungszweigrohre, ein Einfüllungsrohr, und eine Formrille; die Druckgießanlage ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei Beschickungsteile bereitgestellt werden, und die Ausgangsenden der Beschickungsteile werden jeweils in die Beschickungsenden der Verbindungszweigrohre gesteckt; zwei Verbindungszweigrohre werden bereitgestellt, und die Beschickungsenden der Verbindungszweigrohre stehen den Ausgangsenden der Beschickungsteile direkt gegenüber; die Ausgangsenden der zwei Verbindungszweigrohre werden am Beschickungsende des Einfüllungsrohrs angeschlossen; das Ausgangsenden des Einfüllungsrohrs wird an der Formrille angeschlossen.
Patent DE-202016003971-U1 (DE)
Title: Toiletten-Abstützvorrichtung
IPC: A47K17/02
Filed: 2016-06-25
Abstract: Toiletten-Abstützvorrichtung (1), umfassend – eine Halteplatte (2), die zur Anbringung zwischen einer eine Toilette (3) tragenden Wand (4) und der Toilette (3) ausgebildet ist, wobei die Halteplatte (2) mindestens zwei Ausnehmungen (5, 6) für den Durchtritt von Befestigungsschrauben (7, 8) aufweist, mit denen die Toilette (3) an der Wand (4) befestigt ist, – zwei Haltegriffe (9, 10) zur Abstützung einer die Toilette (3) benutzenden Person und – zwei Verbindungsanordnungen (11, 12), mit denen die beiden Haltegriffe (9, 10) mit der Halteplatte (2) verbunden sind.
Patent DE-202016101259-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung zum Betreiben mindestens einer Leuchte
IPC: F21K9/20
Filed: 2016-03-08
Abstract: Steuereinrichtung (100) zum Betreiben mindestens einer Leuchte (200; 200a, 200b, 200c), wobei die Steuereinrichtung (100) eine Schnittstelle (150) aufweist, über die die Steuereinrichtung (100) lösbar elektrisch mit einer externen Einheit (300), insbesondere einer Verteileinrichtung (300), verbindbar ist, wobei die Schnittstelle (150) einen ersten Anschluss (110) zur Ansteuerung einer ersten Leuchteneinheit (210) der mindestens einen Leuchte (200; 200a, 200b, 200c) und mindestens einen zweiten Anschluss (120) zur Ansteuerung mindestens einer zweiten Leuchteneinheit (220) der mindestens einen Leuchte (200; 200a, 200b, 200c) aufweist, wobei die Schnittstelle (150) einen dritten Anschluss (130) zur Verbindung mit einem elektrischen Bezugspotenzial (132) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (100) dazu ausgebildet ist, den ersten Anschluss (110) und/oder den mindestens einen zweiten Anschluss (120) zumindest zeitweise mit dem dritten Anschluss (130) zu verbinden.
Patent DE-202016101836-U1 (DE)
Title: Entgratwerkzeug
IPC: B23B51/10
Filed: 2016-04-07
Abstract: Entgratwerkzeug zum Entgraten von Kanälen und anderen Hohlräumen von Werkstücken, wobei das Werkzeug einen Schaft zum Einspannen desselben in eine ein Drehmoment abgebende Maschine und einen an dem dem Einspannende gegenüberliegenden Schaftende angeordneten Entgrat-Arbeitsbereich aufweist, wobei der Arbeitsbereich sich zumindest im Wesentlichen in Schaftlängsrichtung erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Entgrat-Arbeitsbereich zumindest mit einem Teilabschnitt durch eine Wendelfeder aus einem Federdraht mit mehreren Windungen mit zumindest im wesentlichen gleichem Außendurchmesser ausgebildet ist, dass die Einhüllende oder zumindest die Rotationseinhüllende der genannten mehreren Windungen der Wendelfeder einen zumindest im wesentlichen zylindrisch Arbeitsbereich ausgebildet, dass die Längsachse der Wendelfeder zumindest im Wesentlichen koaxial oder parallel zu der Schaftlängsachse angeordnet ist, und dass zumindest einzelne oder sämtliche der Windungen der Wendelfeder des Arbeitsbereichs des Werkzeuges entlang der Schaftlängsrichtung mit elastischer Rückstellkraft lageveränderlich sind.
Patent DE-202016107139-U1 (DE)
Title: Stuhl, vorzugsweise Drehstuhl
IPC: A47C1/032
Filed: 2016-12-19
Abstract: Stuhl, vorzugsweise Drehstuhl, mit einer Sitzfläche (1) einerseits und einem Fußbereich andererseits, wobei der Stuhl ferner eine Rücklehne (4) aufweist, die gegenüber der Sitzfläche (1) unter Veränderung des Winkels zwischen der Sitzfläche (1) und der Rücklehne (4) kippbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stuhl zumindest ein, vorzugsweise flexibles, Flächenelement (10) aufweist, das den Übergangsbereich (11) zwischen der Sitzfläche (1) und der Rücklehne (4) überspannt, wobei ein Ende des Flächenelementes (10) über zumindest eine erste Befestigungseinrichtung mit der Sitzfläche (1) und ein anderes Ende des Flächenelementes (10) über zumindest eine zweite Befestigungseinrichtung mit der Rücklehne (4), vorzugsweise mit der der Sitzfläche (1) zugewandten Seite der Rücklehne (4), befestigt ist und somit als in jeder Neigung der Rücklehne (4) im Übergangsbereich (11) stützend wirkendes Stützelement ausgebildet ist.
Patent DE-202017002616-U1 (DE)
Title: Pellets aus Biertreber zur Abluft- und Gasreinigung
IPC: C05F11/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung der Pellets aus Biertreber ist dadurch gekennzeichnet, dass das biologisch abbaubare und landwirtschaftlich verwertbare Filtermaterial oder deren unmittelbaren Anwendung als Bodenhilfsstoff-Pellet auf der Basis von Kalkhydrat oder Wasserglas, Dolomit, Eisenoxidhydroxid mit bis zu 50 Ma% Zugabe von frischen Biertreber, als struktur- und nährstoffgebendes organisches Material, hergestellt wird.
Patent DE-202017002994-U1 (DE)
Title: Gitter Vorrichtung zur Fixierung von Wasserpfeifen-(Shisha)-Kohle zur Erhitzung über einem Mini-Camping-Kocher
IPC: A24F1/30
Filed: 2017-06-08
Abstract: Aufnahmevorrichtung (Gittervorrichtung) für Wasserpfeifen-Shisha-Kohle zur Erhitzung über einer Feuerstelle (z. B. Gasherd, Campingkocher bzw. Mini-Campingkocher), dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig und im Wesentlichen quadratisch und gitterförmig ausgebildet ist und sich durch einen oberhalb angebrachten Gitterdeckel, komplett umschließen und arretieren lässt.
Patent DE-202017005713-U1 (DE)
Title: Werkzeugsystem für Miniatur-Ausdrehwerkzeuge Spanabhebende Bearbeitung
IPC: B23B29/06
Filed: 2017-11-06
Abstract: Das Werkzeugsystem ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei Torx-Schrauben (1) von oben auf die Klemmfläche (2) pressen.
Patent DE-202018000544-U1 (DE)
Title: Nachttische mit vergrößerten Ablageflächen, verbautem Seitenteil mit 68 mm Auskreisungen für die Installation von elektronischen Bauteilen
IPC: A47B79/00
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die Nachttische (vordere und hintere Ansicht) sind dadurch gekennzeichnet, dass 68 mm Auskreisungen im Seitenteil eingearbeitet werden in dem Dosen zur Verdrahtung eingesetzt werden (Anzahl der Auskreisungen sind flexible, je nachdem wieviele Komponenten verbaut werden)
Patent DE-202018004285-U1 (DE)
Title: papierbasierender Fußbodenbelag für die temporäre Nutzung in Gebäuden (flammenhemmend und nicht flammenhemmend)
IPC: D21H21/34
Filed: 2018-09-13
Abstract: Einsatz eines Fußbodenbelages aus Papier, Pappe oder eines Mixes von beiden dadurch gekennzeichnet, dass ein Belag aus diesen Rohstoffen auf einen Fußboden in Form von Fliesen, Rollenware oder einem anderen Zustand aufgebracht wird
Patent DE-202018004483-U1 (DE)
Title: Carminativum
IPC: A61P1/14
Filed: 2018-09-14
Abstract: Flüssige bzw. halbflüssige, insbesondere pharmazeutische Zubereitung bzw. Zusammensetzung zur Behandlung von Verdauungsbeschwerden und Verdauungsstörungen, dadurch gekennzeichnet, dass als Wirkstoffe Polysiloxane enthalten sind, sowie weitere nicht wirksame Zusatzstoffe, die aber für die erfindungsgemäße Anwendung essentiell sind.
Patent DE-202018103844-U1 (DE)
Title: Mit einem Schmiersystem versehene Gelenkwellenanordnung
IPC: F16N25/00
Filed: 2018-07-05
Abstract: Mit einem Schmiersystem versehene Gelenkwellenanordnung umfassend ein teleskopierbares Hohlprofil (10) mit einem Innenrohr (11) und einem relativ zu einem Innenrohr (11) auf diesem unter Ausbildung eines Gleitlagers (25) gleitverschieblich gelagerten Außenrohr (12),wobei Innenrohr (11) und Außenrohr (12) zumindest abschnittsweise als Hohlprofile ausgebildet sind und die Gelenkwellenanordnung einen ersten stirnseitigen Endabschnitt (13) sowie einen zweiten stirnseitigen Endabschnitt (14) aufweist und über die Längserstreckung der Gelenkwellenanordnung räumlich beabstandet mindestens zwei Schmierstellen (15 bis 19) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dassinnerhalb des teleskopierbaren Hohlprofils (10), insbesondere innerhalb des Außenrohrs (12) oder innerhalb des Innenrohrs (11) ein mit einer Dosiereinrichtung (21) ausgebildeter Schmierstoffverteiler (22), insbesondere ein Progressivverteiler oder ein Einleitungsverteiler, angeordnet ist, der Schmierstoff in einer vorgegebenen Dosierung an bzw. auf die mindestens zwei Schmierstellen (15 bis 19) verteilt bzw. aufteilt.
Patent DE-202018104546-U1 (DE)
Title: Multi-Paneel-Sichtdach
IPC: B60J7/053
Filed: 2018-08-07
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend:
 ein Sichtdach, das ein erstes Paneel, ein zweites Paneel und ein drittes Paneel beinhaltet, wobei sich das zweite Paneel vor dem dritten Paneel und hinter dem ersten Paneel befindet, wenn das Sichtdach geschlossen ist, und wobei das erste und zweite Paneel relativ zu dem dritten Paneel unabhängig bewegbar sind.
Patent DE-202018106888-U1 (DE)
Title: Testvorrichtung
IPC: G06F11/26
Filed: 2018-12-04
Abstract: Vorrichtung (2), welche eingerichtet ist, ein System (1) zu testen, umfassend
 - eine Eingabeeinheit (22), welche eingerichtet ist, das System (1) mit Eingangsgrößen anzuregen,
 - eine Verarbeitungseinheit (23), welche eingerichtet ist, Ausgangsgrößen des Systems (1) zu ermitteln,
 - einen Anforderungsmonitor (24), welcher eingerichtet ist zu überprüfen, ob die Ausgangsgrößen des Systems (1) mindestens eine Anforderung erfüllen, und einen ersten Wert auszugeben, welcher die Erfüllung der mindestens einen Anforderung anzeigt,
 - eine Testabdeckungseinheit (25), welche eingerichtet ist, ein Maß für eine Testabdeckung zu berechnen, wobei die Testabdeckungseinheit (25) eingerichtet ist, ein Ersatzmodell zu erstellen für die Funktion, welche die Eingangsgrößen auf den ersten Wert abbildet, aus dem Ersatzmodell eine Wahrscheinlichkeit für eine Verletzung der mindestens einen Anforderung zu berechnen und abhängig von der berechneten Wahrscheinlichkeit ein Maß für eine Testabdeckung zu berechnen, sowie
 - eine Steuereinheit (21), welche dazu eingerichtet ist, den Test des Systems zu steuern und abhängig von dem Maß für die Testabdeckung zu beenden.
Patent DE-202019003628-U1 (DE)
Title: Pizzaschachtel aus recyceltem oder recycelbarem Kunststoff 100% recycelbar
IPC: B65D85/36
Filed: 2019-08-30
Abstract: Geschützt werden soll grössenverstellbare und grössenbestimmte Pizzaschachtel aus Kunststoff.Pizzaschachtel wiederverwendbar und nachhaltig mit der Möglichkeit zum Pfandsystem.
Patent DE-202019100425-U1 (DE)
Title: Automatisch drehbare Duschstange
IPC: E03C1/06
Filed: 2019-01-25
Abstract: Automatisch drehbare Duschstange, aufweisend:ein hinteres Wasserrohr (2);ein vorderes Wasserrohr (1), das verschiebbar in dem hinteren Wasserrohr (2) angeordnet ist; undeine Drehantriebsvorrichtung (3), die sich im hinteren Wasserrohr (2) befindet und das vordere Wasserrohr (1) zur Aufwärts- und Abwärtsbewegung sowie zur Drehung antreibt, wobei das hintere Wasserrohr (2) auf das vordere Wasserrohr (1) aufgesetzt ist, und wobei das vordere Wasserrohr (1) an einem vom hinteren Wasserrohr (2) abliegenden Ende mit einem Auslassende versehen ist, und wobei, wenn das hintere Wasserrohr (2) das Wasser durchläuft, die Drehantriebseinheit (3) das vordere Wasserrohr (1) zum Anheben und Drehen antreibt, und wobei, wenn der Wasserstrom im hinteren Wasserrohr (2) abgesperrt wird, die Drehantriebseinheit (3) das vordere Wasserrohr (1) zum Absenken und Drehen antreibt.
Patent DE-202019105554-U1 (DE)
Title: Fahrradsteuerungseinrichtung
IPC: B62K23/02
Filed: 2019-10-29
Abstract: Eine Fahrradsteuerungseinrichtung, die im Lenkerrohr eines Fahrrads untergebracht ist, wobei das Lenkerrohr eine Rohröffnung aufweist, wobei die Steuerungseinrichtung Folgendes umfasst:einen Hauptkörper, wobei der Hauptkörper einen Stopfenabschnitt und einen Lenkerabschnitt aufweist, wobei der Stopfenabschnitt über die Rohröffnung im Inneren des Lenkerrohrs untergebracht ist, wobei der Lenkerabschnitt mit dem Stopfenabschnitt verbunden und außerhalb der Rohröffnung angeordnet ist;ein Elektronikmodul, das im Stopfenabschnitt angeordnet ist und mindestens eine Oberfläche aufweist;mindestens einen Schalter, der auf der mindestens einen Oberfläche des Elektronikmoduls angeordnet ist, um das Elektronikmodul selektiv zu steuern, damit es ein elektronisches Signal sendet; undmindestens ein Eingangselement, das am Lenkerabschnitt angeordnet ist und sich in den Stopfenabschnitt erstreckt, wobei das mindestens eine Eingangselement entlang einer Betätigungsrichtung bewegt werden kann, um den mindestens einen Schalter zu drücken, wobei die Betätigungsrichtung nicht senkrecht zur Oberfläche ist.
Patent DE-202019105889-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftlicher Tankanhänger mit Zusatztank
IPC: B60P3/24
Filed: 2019-10-23
Abstract: Landwirtschaftlicher Tankanhänger (1) zum Transport und Ausbringen von Flüssigkeiten, wobei der landwirtschaftliche Tankanhänger (1) mindestens einen im Wesentlichen zylinderförmig geformten Haupttank (10), eine Einfüllvorrichtung (2) zum Befüllen des Haupttanks (10) und eine Ausbringvorrichtung (6) zum Ausbringen einer sich im Haupttank befindlichen Flüssigkeit aufweist, die über ein Leitungssystem mit dem Haupttank (10) verbunden ist, wobei sich der Haupttank (10) in einer Längsrichtung (LR) des Tankanhängers (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet dass, der landwirtschaftliche Tankanhänger (1) wenigstens einen im Wesentlichen zylinderförmig geformten ersten Zusatztank (20) mit einem ersten Zusatzinnenraum (21) aufweist, welcher durch mindestens einen ersten Zusatztankzulaufkanal (22) und mindestens einen ersten Ablaufkanal (23) mit einem Innenraum (10a) des Haupttanks (10) verbunden ist, wobei der erste Zusatztank (20) derart am Haupttank (10) angeordnet ist, dass eine Maximalhöhe (MH) und eine Maximalbreite (MB) des Tankanhängers (1), die nicht durch Zusatztanks (20) definiert sind, nicht überschritten werden.
Patent DE-202020005866-U1 (DE)
Title: Fensteranordnung mit variabler Transmission
IPC: G02F1/15
Filed: 2020-01-07
Abstract: Fensteranordnung, umfassend:
 eine elektrooptische Anordnung, umfassend:
 ein erstes Substrat, das eine erste Fläche bzw. Oberfläche und eine zweite Fläche bzw. Oberfläche definiert;
 ein zweites Substrat, das eine dritte Fläche bzw. Oberfläche und eine vierte Fläche bzw. Oberfläche definiert;
 eine Dichtung, die um einen Umfang des ersten Substrats und des zweiten Substrats herum angeordnet ist, wobei die Dichtung, das erste Substrat und das zweite Substrat zwischen sich eine Kammer definieren; und
 eine transparente Elektrodenbeschichtung, die auf jeder der zweiten Oberfläche und der dritten Oberfläche angeordnet ist;
 ein elektrooptisches Medium, das zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat angeordnet ist;
 einen Controller, der operabel mit der transparenten Elektrodenbeschichtung auf der zweiten Oberfläche und der transparenten Elektrodenbeschichtung auf der dritten Oberfläche gekoppelt ist, wobei der Controller konfiguriert ist,
 einen Transmissions- bzw. Durchlässigkeitszustand des elektrooptischen Mediums zu ändern; und
 eine Schnittstelle, die operabel mit dem Controller gekoppelt ist und ein Einstellen des Transmissionszustands des elektrooptischen Mediums erlaubt,
 wobei die Schnittstelle eine Anzeige enthält, die einen ausgewählten Transmissionszustand darstellt.
Patent DE-202020101582-U1 (DE)
Title: Schlauchleitung, insbesondere für Trinkwasseranwendungen
IPC: F16L11/20
Filed: 2020-03-24
Abstract: Schlauchleitung, insbesondere für Trinkwasseranwendungen, mit
 - einer polymeren elastischen Schicht (1), die ein thermoplastisches Elastomer (TPE) mit einer thermoplastischen Komponente (TK) und einer elastomeren Komponente (EK) enthält,
 - einer die elastische Schicht (1) umgebenden Armierungsschicht (2) und
 - einer die Armierungsschicht (2) umgebenden äußeren Schicht (5) aus polymerem Material, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der elastischen Schicht (1) eine polymere Innenschicht (6) vorgesehen ist, deren innere Oberfläche einen freien Querschnitt (A) für den Transport eines zu führenden Fluids (F) begrenzt, dass die Innenschicht (6) eine Härte Shore A von mehr als 85 aufweist, und dass die äußere Schicht (5) aus mindestens zwei Teilschichten (5a, 5b) aufgebaut ist.
Patent DE-202020102158-U1 (DE)
Title: Multiphasenanschluss für elektrisches Antriebsstrangsystem
IPC: H01R24/30
Filed: 2020-04-18
Abstract: Mehrphasenanschluss für ein elektrisches Antriebsstrangsystem, umfassend:
 eine Klemmleiste mit einem Gehäuse, das aus einem leitenden Metall gebildet ist, mit mindestens einer Buchse, die eine Haltefeder umringt; und
 ein Steckerelement mit mindestens einem Kontaktstift, der so gestaltet ist, dass er in die mindestens eine Buchse einzuführen ist, um das Steckerelement ohne die Verwendung von Werkzeugen fest mit der Klemmleiste in Eingriff zu bringen, wobei das Steckerelement mindestens eine Kabeleinführungsbaugruppe aufweist, um das geschirmte Kabel zu erden und eine elektrische Durchgängigkeit zwischen einem geschirmten Kabel und dem Steckerelement aufrechtzuerhalten.