baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017105470-B4 (DE)
Title: Leuchtenbaugruppe
Inventor: FAUST WINFRIED
IPC: F21V17/16
Filed: 2017-03-15
Granted: 2021-07-29
Abstract: Leuchtenbaugruppe (10)mit einer Leiterplatte (14), die eine Bestückungsseite (15) und eine Montageseite (16) aufweist,mit wenigstens einem Leuchtmittel (17) und mit wenigstens einem elektrischen oder elektronischen Bauteil (18), die auf der Bestückungsseite (15) der Leiterplatte (14) angeordnet sind,mit einem Abdeckteil (25), das über eine Rastanordnung (40) mit der Leiterplatte (14) verbindbar ist, und bei hergestellter Verbindung das wenigstens eine elektrische oder elektronische Bauteil (18) abdeckt, wobei das Abdeckteil (25) eine Umfangswand (26) mit einem unteren Rand (37) aufweist, die bei hergestellter Verbindung zwischen dem Abdeckteil (25) und der Leiterplatte (14) die Bestückungsseite (15) der Leiterplatte (14) zumindest teilweise umschließt, wobei die Umfangswand (26) die Ebene durchsetzt, in der sich die Bestückungsseite (15) erstreckt und der untere Rand (37) der Umfangswand (26) einen Höhenabstand (x) zu einer Ebene hat, in der sich die Montageseite (16) der Leiterplatte (14) erstreckt, und diese Ebene nicht durchsetzt,wobei die Rastanordnung (40) wenigstens ein Rastmittel (41) aufweist, das am Abdeckteil (25) angeordnet ist, und wenigstens ein Haltemittel (42) aufweist, das an der Leiterplatte (14) angeordnet ist,wobei das wenigstens eine Haltemittel (42) mit Abstand zur Bestückungsseite (15) angeordnet ist und durch eines des wenigstens einen elektrischen oder elektronischen Bauteils (18) gebildet ist oder unmittelbar benachbart zu einem des wenigstens einen elektrischen oder elektronischen Bauteils (18) angeordnet ist.
Patent DE-102017110743-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten eines Strebausbaus sowie Anordnung zur Bestimmung der Position von Schreitausbauen eines Strebausbaus
Inventor: PRANJIC KRUNO
IPC: E21D23/16
Filed: 2017-05-17
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zum Ausrichten eines Strebausbaus (1) mit Hilfe von Vorschubeinrichtungen, wobei nach einem Abbaufortschritt ein Schreitausbau (S1 - 4) in Abbaurichtung durch Nachziehen an einem Strebförderer um eine Solllage gerückt wird, und wobei eine Messeinrichtung (5, 6) einen Messwert erfasst, der an ein Steuerungssystem übermittelt wird, wobei der Messwert es dem Steuerungssystem ermöglicht, die neue Position des Schreitausbaus (S1-4) zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass eine durch Schreiten verursachte Winkeländerung zwischen zwei benachbarten Schreitausbauen (S1-4) des Strebausbaues (1) mittels der Messeinrichtung (5, 6) erfasst wird, wobei der Schreitvorgang gestoppt wird, wenn eine der Solllage entsprechende Winkelveränderung erreicht wurde, wobei die Winkelveränderung dadurch gemessen wird, dass wenigstens ein Ende eines vorgespanntes Zugmittels (8) mit einer Messeinrichtung (5, 6) verbunden wird, wobei die Verlagerung des Zugmittels (8) relativ zu der an dem Schreitausbau (S1-4) befestigten Messeinrichtung (5, 6) gemessen wird.
Patent DE-102017119877-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines innenverkleidungsteils für ein kraftfahrzeug durch zumindest teilautomatisiertes vorfixieren zumindest eines dekorteils an einem trägerelement
Inventor: WALDINGER TOBIAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-08-30
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Innenverkleidungsteils (14) für ein Kraftfahrzeug durch ein zumindest teilautomatisiertes Vorfixieren zumindest eines flexiblen Dekorteils (2) an einem Trägerelement (1), wobei das zumindest eine Dekorteil (2) eine erste Oberseite (3) und eine erste Unterseite (4) und das Trägerelement (1) eine mit dem Dekorteil (2) korrespondierende Oberflächenkontur (5) aufweist, wobei das Trägerelement (1) aus einem formstabilen Kunststoff ausgebildet ist und eine dreidimensional gekrümmte Oberfläche aufweist, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst:- Positionieren des Trägerelements (1) auf ein Unterwerkzeug (7) einer Vorfixiervorrichtung (6), wobei auf der Oberflächenkontur (5) des Trägerelements (1) und/oder auf die erste Unterseite (4) des zumindest einen Dekorteils (2) ein thermisch aktivierbarer Klebstoff (8) zumindest punktuell aufgebracht ist, wobei das Unterwerkzeug (7) aus mehreren Stützelementen (13) besteht, an denen das Trägerelement (1) zur Anlage kommt;- Auflegen des zumindest einen Dekorteils (2) auf das in der Vorfixiervorrichtung (6) positionierte Trägerelement (1);- zumindest teilweise Anpressen des zumindest einen Dekorteils (2) im Bereich von Verbindungsnähten mittels Nahtschwertern an das Trägerelement (1), so dass das zumindest eine Dekorteil im Bereich einer Verbindungsnaht vorfixierend mit dem Trägerelement verbunden wird;- zumindest punktuelles Erwärmen des Klebstoffes (8) mittels zumindest eines externen an der Vorfixiervorrichtung (6) angeordneten Heizelements (9), das als Infrarot-Strahler (11) ausgebildet ist, auf eine Aktivierungstemperatur zum Aktiveren des Klebstoffes (8) durch Strahlungswärme und Vorfixieren des zumindest einen Dekorteils (2) auf dem Trägerelement (1), wobei das Trägerelement (1) während der Aktivierung des Klebstoffes (8) räumlich zwischen dem zumindest einen Heizelement (9) und dem zumindest einen Dekorteil (2) angeordnet wird, wobei das zumindest eine Heizelement (9) mindestens ein jeweiliges Abdeck- und Führungselement (12) aufweist, wobei das zumindest eine Heizelement (9) mittels des mindestens einen Abdeck- und Führungselements (12) in den Bereich des zu aktivierenden Klebstoffes (8) positionierbar ist; und- Erzeugen einer Anfangshaftung zwischen dem zumindest einen Dekorteil (2) und der Oberflächenkontur (5) des Trägerelements (1) im Bereich des aktivierten Klebstoffes (8), um ein ungewolltes Ablösen des Dekorteils (2) von dem Trägerelement (1) zu verhindern.
Patent DE-102017130131-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterbauteilen und optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: MÜLLER JENS
IPC: H01L33/20
Filed: 2017-12-15
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterbauteilen (1) mit den Schritten:A) Aufwachsen einer Halbleiterschichtenfolge (3) zur Strahlungserzeugung auf ein Aufwachssubstrat (2),B) Strukturieren der Halbleiterschichtenfolge (3) zu Emittersträngen (11), sodass die Halbleiterschichtenfolge (3) in Lücken (12) zwischen benachbarten Emittersträngen (11) entfernt wird,C) Aufbringen einer Passivierungsschicht (4), wobei die Halbleiterschichtenfolge (3) an dem Aufwachssubstrat (2) abgewandten Wellenleiterkontakten (51) und die Lücken (12) zumindest teilweise frei bleiben,D) Erzeugen mindestens einer Metallschicht (50), die von den Wellenleiterkontakten (51) bis in die Lücken (12) reicht,E) Ersetzen des Aufwachssubstrats (2) durch einen Träger (6),F) Erstellen von Durchkontaktierungen (53) im Träger (6), sodass die Metallschicht (50) und dem Träger (6) zugewandte Unterseitenkontakte (52) der Halbleiterschichtenfolge (3) elektrisch kontaktiert werden sowie Entfernen des Trägers (6) zwischen zumindest einigen der Emitterstränge (11) und zwischen entlang der Emitterstränge (11) aufeinanderfolgenden Emittereinheiten (13), undG) Brechen der Halbleiterschichtenfolge (3) zwischen den Emittereinheiten (13), sodass Facetten (31) entstehen.
Patent DE-102017202766-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Partikelemission einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-02-21
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verfahren zum Überwachen der Partikelemission einer Brennkraftmaschine, die einen im Abgasstrang der Brennkraftmaschine angeordneten Partikelsensor aufweist, der dazu ausgebildet ist, ein Signal zu erzeugen, das die Partikelmassenkonzentration im Abgas der Brennkraftmaschine anzeigt, wobei das Verfahren aufweist:- Ermitteln einer aktuellen Partikelmassenkonzentration aus einem aktuellen Signal des Partikelsensors während des aktuellen Betriebszustands der Brennkraftmaschine,- Ermitteln einer zu dem aktuellen Betriebszustand zugehörigen Referenz-Partikelmassenkonzentration, wobei die Referenz-Partikelmassenkonzentration eine Partikelmassenkonzentration anzeigt, die bei dem aktuellen Betriebszustand der Brennkraftmaschine unter der Annahme der Verwendung eines vorbestimmten Kraftstoffs theoretisch vorliegt,- Ermitteln eines Verhältnisses aus der aktuellen Partikelmassenkonzentration und der Referenz-Partikelmassenkonzentration,- Erkennen eines Kraftstoffbetankungsvorgangs der Brennkraftmaschine,- Bestimmen, dass die Partikelemission der Brennkraftmaschine einen vorbestimmten Partikelanzahl-Schwellenwert nach dem Kraftstofftankvorgang überschreitet, wenn das Verhältnis aus der aktuellen Partikelmassenkonzentration und der Referenz-Partikelmassenkonzentration einen vorbestimmten Partikelmassenkonzentrationsschwellenwert überschreitet, und- Ausgeben einer Warnung, die eine Betankung der Brennkraftmaschine mit einem Kraftstoff anzeigt, dessen Eigenschaften von dem vorbestimmten Kraftstoff abweichen.
Patent DE-102017204938-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Steuervorrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie Steuervorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER ROLF
IPC: B60R22/46
Filed: 2017-03-23
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Steuervorrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei durch die Steuervorrichtung (12):
 - nacheinander Sensorwerte (14) aus einer Sensoreinrichtung (11) des Kraftfahrzeugs (10) empfangen werden und
 - in einem Normalbetrieb der Steuervorrichtung (12) in Abhängigkeit von dem jeweils aktuellen Sensorwert (14) ein aktueller Objektzustand eines in dem Kraftfahrzeug (10) oder in einer Umgebung (15) des Kraftfahrzeugs (10) angeordneten Objekts erkannt wird und in Abhängigkeit von dem aktuell erkannten Objektzustand zumindest eine Fahrzeugkomponente (13) des Kraftfahrzeugs (10) gesteuert wird, wobei
 - für den Fall, dass eine Signalprüfeinrichtung (18, 18') signalisiert, dass der aktuelle Sensorwert (14) ungültig ist, von dem Normalbetrieb in einen Einfrierbetrieb gewechselt wird, in welchem die Erkennung des Objektzustands angehalten ist und der zuletzt erkannte Objektzustand für das Steuern der zumindest einen Fahrzeugkomponente (13) weiter verwendet wird, wobei
 - der zuletzt erkannte Objektzustand bei ungültigen Sensorwerten (14) zumindest solange weiter verwendet wird, bis durch die Steuervorrichtung (12) anhand eines von dem Sensorwerten (14) verschiedenen Betriebssignals (21) des Kraftfahrzeugs (10) eine vorbestimmte Betriebssituation des Kraftfahrzeugs (10), in welcher ein Zustandswechsel des Objekts potentiell möglich ist, detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass erkannt wird, dass ein vorbestimmtes Umschaltkriterium erfüllt ist, und der zuletzt erkannte Objektzustand nur solange weiter verwendet wird, bis das Umschaltkriterium erfüllt ist.
Patent DE-102018107475-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung elektrischer Ströme an oder in der Nähe elektrischer Leiter
Inventor: ZAHLMANN PETER
IPC: G01R15/14
Filed: 2018-03-28
Granted: 2019-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung elektrischer Ströme an oder in der Nähe elektrischer Leiter mit mindestens einem Reed-Kontakt als magnetisch ansprechender Schalter, welcher so in der Nähe des elektrischen Leiters angeordnet ist, dass bei einem signifikanten Stromfluss durch den Leiter das entstehende magnetische Feld den Schalter auslöst und eine mit dem Schalter in Verbindung stehende Auswerteelektronik anstößt, wobei für eine Detektion von Stromgrößen eine Vielzahl von Reed-Kontakten (4; 5; 6) in vorgegebenen, unterschiedlichen, zunehmenden Abstand zum elektrischen Leiter (8) angeordnet sind und die Auswerteelektronik das Ansprechen und die Schaltzeiten der jeweiligen Reed-Kontakte (4; 5; 6) ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Detektion von Stoßstromgrößen und Unterscheidung von Langzeitimpulsströmen einerseits und Kurzzeitimpulsströmen andererseits aus der Zuordnung der ermittelten Werte zu dem jeweiligen Reed-Kontakt die Stoßstromgröße und aus der Schaltzeit die Impulsform bestimmt wird und der elektrische Leiter Bestandteil einer Blitzstromableitung, einer Fangstange oder Bestandteil eines stoßstromführenden Überspannungsableiters ist.
Patent DE-102018127478-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: SHIMANO TSUTOMU
IPC: G03G9/097
Filed: 2018-11-05
Granted: 2023-03-23
Abstract: Toner, der umfasst: ein Tonerteilchen, das ein Bindemittelharz, ein Wachs A, und ein kristallines Material, das ein Kohlenwasserstoffwachs B ist, beinhaltet, wobeidas Bindemittelharz ein Styrol-Acryl-Copolymer beinhaltet,die Menge des Styrol-Acryl-Copolymers im Bindemittelharz zumindest 50 Massen-% beträgt,die Menge des Wachses A von 10 Massenteile bis 20 Massenteile bezogen auf 100 Massenteile des Bindemittelharzes beträgt,die Menge des kristallinen Materials von 0,3 Massenteile bis 6,0 Massenteile bezogen auf 100,0 Massenteile des Bindemittelharzes beträgt,ein Schmelzpunkt des Wachses A von 60,0°C bis 100,0°C beträgt, das Wachs A bei 100°C in einer Menge von zumindest 15,0 Massenteilen mit 100 Massenteilen eines Styrol-Butylacrylat-Copolymers kompatibel ist, welches ein Copolymer aus 75 Massenteilen eines Styrolmonomers und 25 Massenteilen eines Butylacrylatmonomers ist und ein gewichtsgemitteltes Molekulargewicht von 30000 aufweist,in einer Differentialrasterkalorimetrie des Toners,wobei eine Peaktemperatur eines maximalen exothermen Peaks, der vom Wachs A abgeleitet ist, wenn ein Abkühlen von 150°C auf 0°C bei 1,0°C/min durchgeführt wird, als Tc(1) bezeichnet wird, undeine Peaktemperatur eines maximalen exothermen Peaks, der vom Wachs A abgeleitet ist, wenn ein Abkühlen von 150°C auf 0°C bei 20,0°C/min durchgeführt wird, als Tc(20) bezeichnet wird,die Tc(1) und die Tc(20) eine Beziehung von0,0°C ≤ Tc(1) - Tc(20) ≤ 7,0°C erfüllen, undin einer Differentialrasterkalorimetrie des kristallinen Materials, wobei eine Peaktemperatur eines maximalen exothermen Peaks,wenn ein Abkühlen von 150°C auf 0°C bei 20,0°C/min durchgeführt wird, als TcB (°C) bezeichnet wird,die Tc(20) und die TcB eine Beziehung vonTc(20) ≤ TcB erfüllen.
Patent DE-102018133145-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur bearbeitung von glasbehältern und verfahren zur herstellung von glasbehältern mit einer solchen bearbeitung
Inventor: NARVEKAR ANIL NARAYAN
IPC: C03C19/00
Filed: 2018-12-20
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten von Außenflächen von Glasbehältern (50) zur Verwendung in pharmazeutischen, medizinischen oder kosmetischen Anwendungen, wobei die Glasbehälter (50) einen zylindrischen Hauptkörper (52) aufweisen, wobei das Verfahren umfasst:Bereitstellen (S1) einer Mehrzahl von Behältern (50);Vereinzeln einzelner Behälter von der Mehrzahl von Behältern (50); undsequentielles Fördern der einzelnen Behälter (50) durch eine Bearbeitungsstation (1; 61); wobeiin der Bearbeitungsstation (1; 61), die einzelnen Behälter (50) um ihre Längsachse gedreht werden, während die Außenflächen der zylindrischen Hauptkörper (52) ein Reibelement (27; 30) berühren, um ein Oberflächen-Anhaftverhalten der Außenflächen der zylindrischen Hauptkörper (52) der einzelnen Behälter zu reduzieren.
Patent DE-102018207694-B4 (DE)
Title: Hochvoltkomponente zum Anordnen in einem Hochvoltbordnetz eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Schützen einer Hochvoltkomponente
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: H01M2/04
Filed: 2018-05-17
Granted: 2020-10-08
Abstract: Hochvoltkomponente zum Anordnen in einem Hochvoltbordnetz (16) eines Kraftfahrzeugs (10), mit einem Gehäuse (30) und mit einer Schutzhülle (32), welche das Gehäuse (30) zumindest bereichsweise umgibt, wobei die Schutzhülle (32) ein textiles Flächengebilde (36) umfasst, welches hoch zugfeste Fasern (38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle (32) ein weiteres Flächengebilde (40) aufweist, welches mit dem textilen Flächengebilde (36) verbunden ist, wobei das weitere Flächengebilde (40) ein thermoplastisches Material umfasst, welches in einem erwärmten Zustand geweitet werden kann, wobei in einem geweiteten und abgekühlten Zustand des thermoplastischen Materials ein Schrumpfen des thermoplastischen Materials durch Beaufschlagen desselben mit Wärme bewirkbar ist.
Patent DE-102019104983-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten in Datenpaketen sowie Datenkommunikationsanordnung, Transceiver und Computerprogrammprodukt hierzu
Inventor: GROHMANN BERND
IPC: H04L47/27
Filed: 2019-02-27
Granted: 2020-10-01
Abstract: Ein Verfahren zur Übertragung von Daten in Datenpaketen (DP), die jeweils eine Sequenznummer (SQ-Nr) haben und die Sequenznummern (SQ-Nr) aufeinanderfolgender Datenpakete (DP) streng monoton geändert sind, wird beschrieben. Die Gültigkeit eines empfangenen Datenpakets (DP) wird durch Vergleich der aktuellen Sequenznummer (SQ-Nr) des empfangenen Datenpakets (DP) mit einer vorhergehenden Sequenznummer (SQ-Nr) eines vorher empfangenen Datenpakets (DP) überprüft. Der ein Datenpaket (DP) empfangene erste Transceiver (1b, 1c, RX) schickt im Fall, dass die vorhergehende Sequenznummer (SQ-Nr) nicht verfügbar ist, eine Abfragenachricht an den zweiten Transceiver (1a, 1b, TX), der das Datenpaket (DP) ausgesendet hat, oder einem mit diesem zur Validierung gekoppelten Transceiver und empfängt eine Antwortnachricht auf die Abfragenachricht zur Validierung der aktuellen Sequenznummer (SQ-Nr).
Patent DE-102019106608-B4 (DE)
Title: Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60G3/14
Filed: 2019-03-15
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Radaufhängung. Die Radaufhängung 1 umfasst eine Gabel 4 und eine Schwinge 5, die schwenkbar an der Gabel 4 gelagert ist. Die Gabel 4 umfasst eine elektromechanische Dämpfungseinheit 10 und die Schwinge 5 steht mit einer Welle der elektromechanische Dämpfungseinheit 10 drehfest in Eingriff.
Patent DE-102019111231-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck mit Innenhimmel und Beleuchtungseinrichtung
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60Q3/208
Filed: 2019-04-30
Granted: 2021-08-12
Abstract: Cabriolet-Verdeck, umfassend ein Verdeckgestänge (14), das zwischen einer Schließstellung, in der ein Fahrzeuginnenraum überspannt ist, und einer Ablagestellung verstellbar ist, in der der Fahrzeuginnenraum nach oben freigegeben ist, eine Außenhaut, einen Innenhimmel (18, 18'), der in der Schließstellung eine innere Sichtfläche des Verdecks (12, 12') bildet und eine Beleuchtungseinrichtung, wobei der Innenhimmel (18, 18') zumindest ein Flächenelement umfasst, das lichtdurchlässig ausgebildet ist und dem eine Lichtquelle der Beleuchtungseinrichtung zugeordnet ist, bei deren Aktivierung eine Beleuchtung des lichtdurchlässigen Flächenelements erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (32) an das lichtdurchlässige Flächenelement angebunden ist.
Patent DE-102019119622-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ITO MASAYUKI
IPC: H01M8/04858
Filed: 2019-07-19
Granted: 2023-05-11
Abstract: Brennstoffzellensystem (1) aufweisend:eine Brennstoffzelleneinheit (20a, 20b), die eine erste und eine zweite Brennstoffzelle (20a, 20b) umfasst, die einer Lastvorrichtung elektrische Leistung zuführt;ein erstes und ein zweites Zufuhrsystem (10a, 10b), die eingerichtet sind, jeweils eine erste und eine zweite Strömungsgeschwindigkeit (Qa, Qb) von Kathodengas zu steuern, das jeweils der ersten und der zweiten Brennstoffzelle (20a, 20b) zugeführt wird;eine Schaltvorrichtung (36a, 36b), die fähig ist, die Brennstoffzelleneinheit (20a, 20b) und die Lastvorrichtung (50) zwischen einem elektrisch verbundenen Zustand, in dem die Brennstoffzelleneinheit (20a, 20b) elektrisch mit der Lastvorrichtung (50) verbunden ist, und einem elektrisch getrennten Zustand, in dem die Brennstoffzelleneinheit (20a, 20b) von der Lastvorrichtung (50) elektrisch getrennt ist, umzuschalten;eine Schaltsteuereinheit (60), die eingerichtet ist, die Brennstoffzelleneinheit (20a, 20b) und die Lastvorrichtung (50) in den elektrisch getrennten Zustand zu schalten, wenn eine erforderliche Leistung (P) der Brennstoffzelleneinheit (20a, 20b) kleiner gleich einem Schwellwert (P1) ist;eine Leerlaufspannungs-Bezugseinheit (60), die eingerichtet ist, eine erste Leerlaufspannung (Va) der ersten Brennstoffzelle (20a) und eine zweite Leerlaufspannung (Vb) der zweiten Brennstoffzelle (20b) in dem elektrisch getrennten Zustand zu erhalten; undeine Zufuhrsystem-Steuereinheit (60), die eingerichtet ist, die erste und die zweite Leerlaufspannung (Va, Vb) derart zu erhöhen und zu senken, dass sie jeweils innerhalb eines ersten und eines zweiten Sollbereichs konvergieren, indem sie das erste und das zweite Zufuhrsystem (10a, 10b) derart steuert, dass die erste und die zweite Strömungsgeschwindigkeit (Qa, Qb) zu unterschiedlichen Zeitpunkten erhöht und gesenkt werden.
Patent DE-102019130283-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Drucktanks für die Speicherung von Brennstoff in einem Kraftfahrzeug und hiermit hergestellter Drucktank (III)
Inventor: STOLL OLIVER
IPC: F17C1/16
Filed: 2019-11-11
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Drucktanks (100) für die Speicherung von Brennstoff in einem Kraftfahrzeug, mit den Schritten:- Bereitstellen eines aus thermoplastischem Kunststoff gefertigten Rohrstücks (112');- Bereitstellen von zwei Abschlussstücken (120), welche napfartig ausgebildet sind und einen Boden (121) sowie eine den Boden (121) umgebende Umfangswandung (122) mit konischer Innenumfangsfläche (123) aufweisen, und Verschließen der stirnseitigen Enden des thermoplastischen Rohrstücks (112') mit den Abschlussstücken (120), wozu die Enden des thermoplastischen Rohrstücks (112') und/oder die Abschlussstücke (120) erwärmt und dann die Abschlussstücke (120) in axialer Richtung (L) so weit auf die offenen Enden des thermoplastischen Rohrstücks (112') aufgepresst werden, bis deren Bodeninnenflächen (124) an den Stirnflächen des thermoplastischen Rohrstücks (112') anschlagen;- Bereitstellen eines aus faserverstärktem Kunststoff gefertigten Rohrstücks (114'), welches auf das mit den Abschlussstücken (120) beidseitig verschlossene thermoplastische Rohrstück (112') aufgeschoben und dann am thermoplastischen Rohrstück (112') und/oder an den Abschlussstücken (120) befestigt wird.
Patent DE-102020102096-B4 (DE)
Title: Celluloseacetathaltiger faserstoff für ein nonwoven-produkt, nonwoven-produkt mit einem solchen faserstoff und verfahren zur herstellung eines solchen faserstoffs
Inventor: MANN DIETER
IPC: D04H1/4391
Filed: 2020-01-29
Granted: 2023-03-23
Abstract: Celluloseacetathaltiger Faserstoff für ein Nonwoven-Produkt, insbesondere in Form eines Wischtuches, Reinigungstuches, Sanitärprodukts, Medizinalprodukt oder Haushaltstuches, wobei der Faserstoff zumindest teil- oder bereichsweise als Röhrchenverbundstruktur ausgeführt ist, die rohrförmige Celluloseacetatfilamente aufweist, und wobei der Hohlanteil in der Röhrchenverbundstruktur 25 % bis 90 % und vorzugsweise 50 % bis 80 % beträgt.