baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009021185-B4 (DE)
Title: Drehgriff für Sanitärarmatur
Inventor: LUIG FRANK-THOMAS
IPC: F16K31/60
Filed: 2009-05-13
Granted: 2013-03-07
Abstract: Drehgriff (1) für ein thermostatisch geregeltes Ventil – der an einem aus einem Ventilgehäuse (14) herausgeführten Betätigungsglied (7) angeordnet ist, – mit einem Anschlagkörper (5), – der mit einem an dem Ventilgehäuse (14) vorgesehenen Anschlagnocken (91) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagkörper (5) in Drehrichtung beweglich vorgesehen ist, derart dass durch eine Relativbewegung in Drehrichtung zwischen Anschlagkörper (5) und Drehgriff (1) eine Verdrehung des Drehgriffs (1) um einen Drehwinkel (α) ermöglicht wird, der größer ist als der Differenzwinkel (ε), der sich aus 360° abzüglich der Summe der Kreisöffnungswinkel (β, χ), die durch den Anschlagkörper (5) und den Anschlagnocken (91) definiert sind, ergibt.
Patent DE-102009030969-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: HASEWEND WOLFRAM DR
IPC: F16H39/04
Filed: 2009-06-29
Granted: 2020-08-06
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem geschlossenen hydraulischen Kreislauf (30), der ein Volumen von Hydraulikfluid enthält, wobei der hydraulische Kreislauf (30) umfasst:eine Niederdruckleitung (64),eine Hochdruckleitung (54, 54'),eine Pumpe (18, 20), welche ein erstes Pumpenteil und ein zweites Pumpenteil aufweist, die relativ zueinander drehbar sind, wobei durch eine Drehbewegung des ersten Pumpenteils relativ zum zweiten Pumpenteil Hydraulikfluid von der Niederdruckleitung (64) zu der Hochdruckleitung (54, 54') förderbar ist und wobei über das Hydraulikfluid ein Drehmoment von dem ersten Pumpenteil auf das zweite Pumpenteil übertragbar ist, undeine in der Hochdruckleitung (54, 54') vorgesehene Drosseleinrichtung (D1, D2), um einen Förderstrom der Pumpe (18, 20) wahlweise zu drosseln und hierdurch eine erwünschte Drehmomentübertragung einzustellen,wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung ferner einen Fluidsumpf (74) aufweist, aus dem Hydraulikfluid in den Kreislauf (30) einspeisbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassin der Niederdruckleitung (64) eine Rekonditionierkammer (80) vorgesehen ist, welche sich auf einem gegenüber dem Fluidsumpf (74) erhöhten Druckniveau befindet und welche einen überwiegenden Anteil des in dem geschlossenen Kreislauf (30) enthaltenen Volumens von Hydraulikfluid aufnimmt.
Patent DE-102009032929-B4 (DE)
Title: Behälter mit einem Mannloch
Inventor: THRUN RUEDIGER
IPC: B65D90/10
Filed: 2009-07-14
Granted: 2011-04-07
Abstract: Behälter mit einem Mannloch, welches an einer Innenseite (11) einer mit dem Behälter verschweißten Zarge (2) mit einem Deckel (7) von außen mit einer Verschlusseinrichtung (12) verschließbar ist, wobei die Verschlusseinrichtung (12) ein Handbetätigungsglied (14) und einen Spannbügel (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zarge (2) an ihrem Außenrand (5) mindestens eine zum Mannloch (3) hin offene Ausnehmung (4) aufweist, durch welche der Deckel (7) nach einer Drehung um 90° vom Innenbereich zum Außenbereich des Behälters hindurchsteckbar ist und der Spannbügel (15) an seinem freien Ende (16) einen vorstehenden Steg (18) aufweist, wobei der Steg (18) bei befestigtem Spannbügel (15) in die Ausnehmungen (4) eingreift.
Patent DE-102009032998-B4 (DE)
Title: Bauelement mit Kontaktelementen und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: OPPERMANN KLAUS-GÜNTER
IPC: H01L23/498
Filed: 2009-07-14
Granted: 2015-05-28
Abstract: Elektrisches Bauelement, umfassend: – eine Struktur (100, 1000, 2000, 3000), die einen Hohlraum (102) aufweist, der sich von einer Öffnung an einer Hauptfläche (106) der Struktur in die Struktur (100, 1000, 2000, 3000) hinein erstreckt und eine der Hauptfläche (106) gegenüberliegende Bodenfläche umfasst, wobei der Hohlraum (102) einen ersten Teilhohlraum (1021) und einen zweiten Teilhohlraum (1022) umfasst, die fluidisch miteinander verbunden sind und sich jeweils von der Öffnung bis zu der Bodenfläche des Hohlraums (102) erstrecken, wobei ein erster Teil der Öffnung die Öffnung des ersten Teilhohlraums bildet und ein zweiter Teil der Öffnung die Öffnung des zweiten Teilhohlraums bildet; – ein Kontaktelement (110, 111), das aus einem elektrisch leitenden Material (110) hergestellt ist, wobei das Kontaktelement (110, 111) den ersten Teilhohlraum (1021) vollständig füllt, die Bodenfläche des ersten Teilhohlraums (1021) bedeckt, sich durch die Öffnung des ersten Teilhohlraums (1021) erstreckt und über die Hauptfläche (106) der Struktur (100, 1000, 2000, 3000) vorsteht, wobei der zweite Teilhohlraum (1022) nicht von dem elektrisch leitenden Material (110) gefüllt ist und das elektrisch leitende Material (110) sich nicht durch die Öffnung des zweiten Teilhohlraums (1022) erstreckt, und – ein Überhanggebiet (105, 205, 305), das die Öffnung des zweiten Teilhohlraums (1022) begrenzt und den zweiten Teilhohlraum mindestens teilweise überdeckt.
Patent DE-102009036193-B4 (DE)
Title: Getriebe, insbesondere für ein Schienenfahrzeug
Inventor: MANDT DIETMAR DR
IPC: F16H57/00
Filed: 2009-08-05
Granted: 2013-02-21
Abstract: Getriebe für ein Schienenfahrzeug, umfassend die folgenden Bauteile beziehungsweise Merkmale:  1.1 Wellen (2, 2.1, 2.2);  1.2 Zahnräder (4, 4.1, 4.2), die von den Wellen (2, 2.1, 2.2) getragen sind;  1.3 Lager (3) zum Tragen der Wellen (2, 2.1, 2.2);  1.4 ein käfigartiges oder gerüstartiges Tragwerk zum Tragen der Wellen (2, 2.1, 2.2), der Zahnräder (4, 4.1, 4.2) sowie der Lager (3);  1.5 die drehmomentübertragenden Teile des Tragwerkes sind frei von Entkoppelungselementen;  1.6 eine Dichthülle (6, 6.2, 6.2), die die Wellen (2, 2.1, 2.2), das Tragwerk, die Zahnräder (4, 4.1, 4.2) und die Lager (3) umschließt und gegen die Umgebung hermetisch abdichtet;  1.7 die Dichthülle verfügt über keine Tragkraft zum Tragen eines oder mehrerer der Elemente gemäß 1.4;  1.8 die Dichthülle besteht aus einem geräuschdämmenden Material.
Patent DE-102009041015-B4 (DE)
Title: Kamerawagen
Inventor: FITZ ANDREAS
IPC: F16M11/42
Filed: 2009-09-10
Granted: 2021-10-14
Abstract: Kamerawagen, miteiner eine vertikale Achse (X) definierenden Säule (10),einem an seinem der Säule (10) nahen Ende (22) über eine erste Halterung (22, 23, 25) an der Säule (10) gehaltenen und um die vertikale Achse (X) verschwenkbaren ersten Ausleger (20) für eine erste Funktionseinheit, undeinem an seinem der Säule (10) nahen Ende (32) über eine zweite Halterung (22, 32, 35) an dem säulennahen Ende (22) des ersten Auslegers (20) gehaltenen zweiten Ausleger (30) für eine zweite Funktionseinheit (40),dadurch gekennzeichnet, dassdie zweite Halterung (22, 32, 35) als Drehhalterung für eine relative Verschwenkbarkeit des zweiten Auslegers (30) gegenüber dem ersten Ausleger (20) um die vertikale Achse (X) ausgelegt ist.
Patent DE-102009049100-B4 (DE)
Title: Treiber zum Treiben einer elektronischen Vorrichtung
Inventor: LOGIUDICE ANDREA
IPC: H03K17/08
Filed: 2009-10-13
Granted: 2014-01-02
Abstract: Treiber zum Treiben einer elektronischen Vorrichtung, wobei der Treiber so ausgelegt ist, dass er die Temperatur der vom Treiber getriebenen elektronischen Vorrichtung als Vorrichtungsparameter der elektronischen Vorrichtung von einer gemessenen Anschlußspannung der elektronischen Vorrichtung ableitet, und ein Treibersignal für die elektronische Vorrichtung in Abhängigkeit von dem abgeleiteten Vorrichtungsparameter erzeugt.
Patent DE-102010003302-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Durchführung für einen optischen Leiter
Inventor: SMAGLINSKI INGO
IPC: G02B6/36
Filed: 2010-03-25
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Durchführung für einen optischen Leiter in einem Gehäuseteil mit den Schritten:a) Herstellen eines Granulats aus Metallpulver und gegebenenfalls Bindemitteln,b) Bereitstellen einer Form mit einem Formraumc) Einspritzen oder Verpressen des Granulats in die Form zur Herstellung eines Formlings,d) Sintern des Formlings,gekennzeichnet durch die zusätzlichen Schritte.e) Einbringen einer Durchgangsöffnung in den Formling vor dem Sintern,f) Einstecken eines Rohres in die Durchgangsöffnung vor dem Sintern undg) Durchführen des optischen Leiters durch das Rohr nach dem Sintern.
Patent DE-102010010575-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WÄLLER CHRISTOPH DR
IPC: B60K35/00
Filed: 2010-03-08
Granted: 2021-09-30
Abstract: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend- eine Anzeigetafel (2), welche zur Anzeige einer Information für einen Insassen des Fahrzeugs ausgestaltet ist,- eine transparente Schicht (4), welche über der Anzeigetafel (2) angeordnet ist, wobei eine Oberfläche der transparenten Schicht (4) eine reliefartige Struktur aufweist,- eine berührungssensitive Oberfläche (3), welche unter der transparenten Schicht (4) angeordnet ist, und- eine Steuervorrichtung, welche mit der berührungssensitiven Oberfläche (3) gekoppelt ist und ausgestaltet ist, eine ortsabhängige Empfindlichkeit der berührungssensitiven Oberfläche (3) in Abhängigkeit von der reliefartigen Struktur einzustellen.
Patent DE-102010018858-B4 (DE)
Title: Kontaktierungs- und Verbindungsanordnung bestehend aus in einem Gehäuse eingebrachten Folienleitern
Inventor: JENRICH ANDRE
IPC: H01R12/61
Filed: 2010-04-30
Granted: 2013-01-03
Abstract: Kontaktierungs- und Verbindungsanordnung bestehend aus in einem Gehäuse eingebrachten Folienleitern (4, 5), wobei Enden der Folienleiter (4, 5) einen Kontaktierungsabschnitt (6) aufweisen und mindestens teilweise übereinander liegen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den zueinander weisenden Kontaktierungsabschnitten (6) ein doppelseitig selbstklebendes, leitfähiges Vliesmaterial befindlich ist, welches die Enden der Folienleiter (4, 5) mechanisch und elektrisch verbindet, weiterhin das Gehäuse in der Ebene der eingebrachten Folienleiter (4, 5) geteilt ausgeführt ist, wobei die Gehäuseteile Halbschalen (1, 2) bilden und in mindestens einer Halbschale (1, 2) stempelartige Vorsprünge (7, 8) vorgesehen sind, welche zu einer Verformung der Kontaktierungsabschnitte (6) und dem dazwischen befindlichen Vliesmaterial führen derart, dass eine Reduzierung des elektrischen Übergangswiderstands der Verbindung eintritt.
Patent DE-102010032160-B4 (DE)
Title: Schaltbare Welle-Nabe-Verbindung und Vorrichtung, umfassend einen Hauptantrieb und einen als Ersatzantrieb oder Zusatzantrieb zuschaltbaren Hilfsantrieb
Inventor: WAGNER FRANK
IPC: F16D11/14
Filed: 2010-07-23
Granted: 2021-06-24
Abstract: Schaltbare Welle-Nabe-Verbindung,aufweisend eine Vollwelle mit Außenverzahnung und eine Hohlwelle mit Klauen,wobei die Vollwelle in der Hohlwelle drehbar gelagert ist,wobei ein Kupplungsteil, welches eine Innenverzahnung und in Umfangsrichtung voneinander beabstandete, axial ausgerichtete Klauen, aufweist, auf einen axialen Endbereich der Vollwelle aufschiebbar ist, so dass die Innenverzahnung des Kupplungsteils mit einer in diesem axialen Endbereich vorgesehenen Außenverzahnung der Vollwelle in Eingriff bringbar ist und die Klauen des Kupplungsteils mit in einem axialen Endbereich angeordneten entsprechenden Klauen der Hohlwelle in Eingriff bringbar sind,zum Durchleiten eines Drehmoments von der Vollwelle über das Kupplungsteil an die Hohlwelle,wobei die Verzahnungen Evolventenverzahnungen sind,wobei die Vollwelle in der Hohlwelle drehbar gelagert ist mittels eines Kugellager, Rillenlager, eines sonstigen Wälzlagers oder mittels eines Gleitlagers,wobei die Vollwelle in der Hohlwelle drehbar gelagert ist, so dass die Außenverzahnung der Vollwelle und die Innenverzahnung des Kupplungsteils zumindest einen axialen Teilbereich gemeinsam überdecken,wobei die Klauen des Kupplungsteils axial beabstandet sind von der Innenverzahnung des Kupplungsteils,wobei das Kupplungsteil axial verschiebbar angeordnet ist,wobei bei axialem Einführen des Kupplungsteils zuerst die Innenverzahnung des Kupplungsteils mit der Außenverzahnung der Vollwelle in Eingriff kommt und danach die Klauen des Kupplungsteils mit den Klauen der Hohlwelle in Eingriff kommen.
Patent DE-102010036642-B4 (DE)
Title: Höhenverstellung für einen Rinnenkörper
Inventor: STREHL THOMAS
IPC: E03F1/00
Filed: 2010-07-27
Granted: 2019-10-10
Abstract: Höhenverstellung (1) für einen Rinnenkörper (32), miteinem Unterteil (2),wobei zwischen dem Rinnenkörper (32) und dem Unterteil (2) ein Mittelteil (3) angeordnet ist.dadurch gekennzeichnet,dass das Mittelteil (3) einen Falz (18) aufweist, geeignet einen Schraubenkopf (23) einer Stellschraube (4) zu haltern.
Patent DE-102010060449-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen von Waren an einem Selbstbedienungskassensystem
Inventor: HOFFMANN STEFAN
IPC: G06V30/146
Filed: 2010-11-09
Granted: 2022-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen von Waren an einem Selbstbedienungskassensystem mit einer Transporteinheit zum Transportieren der Waren enthaltend ein als ein umlaufendes Endlosband ausgebildetes Transportband, auf welches die Waren auflegbar sind, und mit einer ortsfest in Bezug auf die Transporteinheit angeordneten optischen Bildaufnahmeeinheit zur Aufnahme mindestens eines Bildes jeder auf dem Transportband in eine Warentransportrichtung transportierten Ware,dadurch gekennzeichnet, dass dem Transportband (5) eine Positioniereinheit (4) zum Platzieren und Ausrichten der der Bildaufnahmeeinheit (3, 3.1, 3.2, 3.3) mittels der Transporteinheit (2) zuzuführenden Waren (1, 1.1, 1.2, 1.3) auf dem Transportband (5) zugeordnet ist derart, dass wenigstens eine Seitenfläche (10) der zu erfassenden Ware (1, 1.1, 1.2, 1.3) einen bekannten Abstand (a1) zu einer Längskante (11) des Transportbands (5) und/oder einen bekannten Abstand (a2) zu der Bildaufnahmeeinheit (3, 3.1, 3.2, 3.3) und/oder eine Vorzugsorientierung in Bezug auf die Längskante (11) und/oder die Bildaufnahmeeinheit (3) aufweist.
Patent DE-102010060463-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Potentialeinstellung eines Photovoltaikgenerators und Photovoltaikanlage
Inventor: FALK ANDREAS
IPC: H01L31/02
Filed: 2010-11-09
Granted: 2013-04-25
Abstract: Schaltungsanordnung (20) zum Einstellen eines Potentials eines Photovoltaikgenerators (10) gegenüber einem Erdpotential (GND), dadurch gekennzeichnet, dass ein negativer Ausgang (11) des Photovoltaikgenerators (10) über zumindest einen Widerstand (21) und ein positiver Ausgang (12) des Photovoltaikgenerators (10) über eine Reihenschaltung aus zumindest einem zweiten Widerstand (22) und einer Durchbruchsdiode (23) mit einem Erdungsanschluss (15) verbunden ist, der mit dem Erdpotential (GND) beaufschlagt ist.
Patent DE-102011075358-B4 (DE)
Title: Hauptzylinder insbesondere für ein geregeltes Bremssystem
Inventor: KÖNIG HARALD
IPC: B60T11/16
Filed: 2011-05-05
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hauptzylinder, insbesondere für ein geregeltes Bremssystem, mit wenigstens einem, in einem Gehäuse 2 verschiebbaren Kolben 46, der mittels eines, in einer Ringnut 23,24 des Gehäuses 2 angeordneten Dichtelementes 5,6 gegenüber einem Druckraum 7,8 abgedichtet ist, welcher durch im Kolben 46 ausgebildete Steuerdurchlässe 47 mit einem drucklosen Nachlaufraum 11,12 verbindbar ist, wobei die Steuerdurchlässe 47 in einem ringförmigen Stufenabschnitt 48 des Kolbens 46 vorgesehen sind und wobei das Dichtelement 5,6 eine dynamisch beaufschlagte Innendichtlippe 26,27, welche an dem Kolben 46 anliegt, und eine statisch beaufschlagten Außendichtlichte 28,29, welche an einem Boden der Ringnut 23,24 anliegt, aufweist.Zur Verbesserung der Nachsaugefähigkeit des Hauptzylinders wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass in dem ringförmigen Stufenabschnitt 48 des Kolbens 46 eine umlaufende Nut 49 vorgesehen ist und die Steuerdurchlässe 47 in der Nut 49 angeordnet sind.
Patent DE-102011100151-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleichen wenigstens zweier elektrischer Energiespeicherzellen und Abgleichvorrichtung
Inventor: BRUNNER MATTHIAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-04-29
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zum Abgleichen wenigstens zweier elektrischer Energiespeicherzellen (100) mittels einer Abgleichvorrichtung (1) mit den Schritten:
 - Anordnen der wenigstens zwei Energiespeicherzellen (100) in einer Aufnahmevorrichtung (10) der Abgleichvorrichtung (1) in einem ersten Verfahrensschritt vor dem Verbau in ein Energiespeichersystem,
 - Herstellen einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen den wenigstens zwei Energiespeicherzellen (100) mittels einer Steuervorrichtung (90) der Abgleichvorrichtung (1) in einem zweiten Verfahrensschritt,
 - Modifizieren eines elektrischen Widerstands der elektrisch leitfähigen Verbindung durch die Steuervorrichtung (90) in einem dritten Verfahrensschritt und
 - Herausnehmen der wenigstens zwei Energiespeicherzellen (100) aus der Aufnahmevorrichtung (1) in einem vierten Verfahrensschritt.
Patent DE-102011103446-B4 (DE)
Title: Verfahren und Messvorrichtung zur Helligkeits- und/oder Farbmessung
Inventor: GRANDJOT WALTER
IPC: G01J1/00
Filed: 2011-06-07
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zur Helligkeits- und/oder Farbmessung von aus mindestens einer bekannten und mindestens einer unbekannten Lichtquelle (14, 17, 18) aus mindestens einer Leuchtdiode emittiertem Licht, gekennzeichnet durch folgende Schritte: • zur Kalibrierung einer eine Fotokamera (11) aufweisenden Messvorrichtung (10) ausgehend von der mindestens einen als Messnormal dienenden bekannten Lichtquelle (14) mindestens einen ersten Referenzwert für einen Helligkeitswert und mindestens einen zweiten Referenzwert für einen Farbwert bestimmen; • den ersten Referenzwert dem tatsächlichen Helligkeitswert und den zweiten Referenzwert dem tatsächlichen Farbwert der mindestens einen als Messnormal dienenden bekannten Lichtquelle (14) zuordnen; • einen gemessenen Helligkeitswert und einen gemessenen Farbwert von der mindestens einen unbekannten Lichtquelle (17, 18) bestimmen; • und eine Extrapolation zur Bestimmung eines tatsächlichen Helligkeitswertes der mindestens einen unbekannten Lichtquelle (17, 18) durchführen, wobei von dem mindestens einen ersten Referenzwert für den Helligkeitswert und vom gemessenen Helligkeitswert ausgegangen wird, und eine Extrapolation zur Bestimmung eines tatsächlichen Farbwertes der unbekannten Lichtquelle (17, 18) durchführen, wobei von dem mindestens einen zweiten Referenzwert für den Farbwert und vom gemessenen Farbwert ausgegangen wird, wobei zur Bestimmung der Helligkeitswerte und/oder der Farbwerte • die bekannte und die mindestens eine unbekannte Lichtquelle (14, 17, 18) gleichzeitig mit der Fotokamera (11) aufgenommen werden; • aus der Aufnahme die RGB-Werte des von. den Lichtquellen (14, 17, 18) emittierten Lichts bestimmt werden; • und die RGB-Werte in einen x/y-Wert gemäß einer CIE-Normfarbtafel und/oder in eine Wellenlänge und in einen Helligkeitswert umgerechnet werden.
Patent DE-102011107372-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Wechseln von Folienwickeln, sowie eine Fertigungszelle und eine Spritzgießmaschine, aufweisend eine IMD-Folienbahn-Vorschubvorrichtung
Inventor: GÜNZEL TIMO
IPC: B65H19/00
Filed: 2011-07-14
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum automatisierten Wechseln von Folienwickeln (7, 10, 18) an einer eine Abwicklereinrichtung (8) und eine Aufwicklereinrichtung (17) aufweisenden IMD-Folienbahn-Vorschubvorrichtung (4) einer Kunststoff-Spritzgießmaschine (2), die wenigstens zwei Formaufspannplatten (14, 15) umfasst, aufweisend die Schritte:
 - Klemmen eines zwischen der Abwicklereinrichtung (8) und der Aufwicklereinrichtung (17) liegenden Folienabschnitts (22a) der Folienbahn (22) mittels einer Klemmvorrichtung (21), die mit wenigstens einer der Formaufspannplatten (14, 15) verbunden ist,
 - Abtrennen eines mit dem zu entnehmenden Folienwickel (7, 10, 18) verbundenen Folienbahnteils unter Bildung eines Endabschnitts eines an der Kunststoff-Spritzgießmaschine (2) verbleibenden Folienbahnteils (22b) eines Restfolienwickels (10),
 - Verbinden eines Endabschnitts (26a) einer auf dem zugeführten Folienwickel (7, 10, 18) aufgewickelten Folienbahn (26) mit dem nach dem Abtrennen gebildeten Endabschnitt des verbliebenen Folienbahnteils (22b), wobei das Verbinden des Endabschnitts der auf dem zugeführten Folienwickel (7, 10, 18) aufgewickelten Folienbahn (26) mit dem nach dem Abtrennen gebildeten Endabschnitt des verbliebenen Folienbahnteils (22b) durch eine Fixiervorrichtung (29) erfolgt, die mit wenigstens einer der Formaufspannplatten (14, 15) der Kunststoff-Spritzgießmaschine (2) verbunden ist.
Patent DE-102011107442-B4 (DE)
Title: Gaszähler zum Bestimmen einer temperaturkorrigierten Gasmenge
Inventor: KLUPSCH STEFFEN
IPC: H03M1/12
Filed: 2011-07-08
Granted: 2022-01-20
Abstract: Gaszähler (10) zum Bestimmen einer temperaturkorrigierten, strömenden Gasmenge, umfassend eine impulsgesteuerte Gasmengen-Korrektureinrichtung (20, 30, 90), die zum Korrigieren der pro Steuerimpuls erfassten Gasmenge in Abhängigkeit von der Gastemperatur ausgebildet ist, wobeidie Gasmengen-Korrektureinrichtung (20, 30, 90) eine Temperatursensoreinrichtung (30) mit einem Widerstandsthermometer (32) sowie einen mit der Temperatursensoreinrichtung (30) verbundenen A/D-Wandler (20) aufweist, wobei der A/D-Wandler (20) zum Umsetzen der am Widerstandsthermometer (32) messbaren Spannung in ein n-stelliges Datenwort ausgebildet ist, und wobei der A/D-Wandler (20) mehrere elektrische Elemente (R0-R256) aufweist, die derart gewichtet sind, dass jedes n-stellige Datenwort einer vorbestimmten, temperaturkorrigierten Gasmenge entspricht,eine Einrichtung zum Erkennen der Richtung der strömenden Gasmenge und zum Erzeugen eines Richtungssignals, wobeieine Auswerteeinrichtung (90) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit des Richtungssignals die pro Steuerimpuls erzeugten Datenwörter oder die um den Offsetwert veränderten Datenwörter zu addieren oder zu subtrahieren.
Patent DE-102011120090-B4 (DE)
Title: Hutablage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2011-12-02
Granted: 2018-02-22
Abstract: Hutablage (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem zumindest mittelbar mit einer Karosserie des Kraftfahrzeugs verbundenen, vorderen Ablageteil (2) und mit einem mittels einer Verbindungseinrichtung (5) zumindest mittelbar mit einer drehbar an der Karosserie angebrachten Heckklappe abnehmbar verbundenen hinteren Ablageteil (3), wobei die Verbindungseinrichtung (5) zwei an einander gegenüberliegenden Seiten des hinteren Ablageteils (3) vorgesehene Aufnahmen (6), jeweilige zum Einrasten in die Aufnahmen (6) vorgesehene Haltezapfen (7) und jeweilige in den Aufnahmen (6) angeordnete Federelemente (9) aufweist, wobei die Haltezapfen (7) im montierten Zustand des hinteren Ablageteils (3) mittels der Federelemente (9) in den Aufnahmen (6) gehalten sind, und wobei die Aufnahmen (6) jeweilige zur Aufnahme der Haltezapfen (7) dienende, in Richtung des vorderen Ablageteils (2) geöffnete Öffnungen (8) aufweisen.