baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016200938-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Farbkorrektur eines digitalen Kamerabildes
Inventor: STARKE CARSTEN
IPC: H04N9/73
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Farbkorrektur eines mit einer digitalen Kamera aufgenommenen Bildes eines Motivs (1) unter Verwendung eines Farbmessgeräts (2) für spektrale Vermessung. Gemäß der Erfindung ist das Farbmessgerät (2) ein portables Gerät für beleuchtungsunabhängige lokale spektrale Vermessung, welches wesentlich kleiner als das Motiv (1) ist. Das Farbmessgerät (2) wird auf einer ausgewählten Stelle des Motivs (1) platziert, die einen Farbton aufweist, der dunkler als ein typischerweise für Weißabgleich verwendeter Grauton ist, und es wird eine Messung durchführen gelassen. Es wird ein Referenzbild des Motivs (1) mit der digitalen Kamera aufgenommen, während das Farbmessgerät (2) auf der ausgewählten Stelle des Motivs (1) platziert ist, und die Farbkorrektur wird unter Verwendung des von dem Farbmessgerät (2) gemessenen Farbmesswerts an der ausgewählten Stelle durchgeführt.
Patent DE-102016204517-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung und Verfahren zum Verriegeln eines Spannkopfschlittens sowie Plattenstrecker
Inventor: HÜSGEN DAVID
IPC: B23Q3/06
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (1) mit Riegelelementen (10, 11) zum Verriegeln eines Spannkopfschlittens (2) eines Plattenstreckers (4) gegenüber Drucksäulenelementen (5, 6) dieses Plattenstreckers (4), bei welcher die Riegelelemente (10, 11) quer zu der Längserstreckung (7) der Drucksäulenelemente (5, 6) in Verlagerungsrichtung (15) verlagerbar sind, um mit in den Drucksäulenelementen (5, 6) angeordneten Riegelaufnahmen (16) zumindest temporär wechselwirken zu können, wobei die Riegelelemente (10, 11) einen veränderbaren Umfang (20A, 20B) aufweisen, um in einer Verriegelungsposition (13) eine spielfreie Formschlussverbindung (21) zwischen jeweils einem Riegelelement (10, 11) und der korrespondierenden Riegelaufnahme (16) zu etablieren.
Patent DE-102016205119-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung von Stellwerken im Bahnverkehr
Inventor: ECKELMANN-WENDT UWE
IPC: B61L21/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: Ein System (S) zur Steuerung von Stellwerken im Bahnverkehr wird zur Verfügung gestellt, welches mindestens eine Mehrzahl von redundanten Replikanten (R1a, R1b, R1c, R2a, R2b, R2c) zur Erzeugung von redundanten Steuersignalen aufweist. Ferner wird eine Voterstruktur (1), die eine Mehrzahl von Majoritätsvotern (M1, M2) umfasst, zur Verfügung gestellt, wobei jeder Majoritätsvoter (M1, M2) Eingänge, die mit den Ausgängen der Mehrzahl der redundanten Replikanten (R1a, R1b, R1c, R2a, R2b, R2c) verbunden sind, sowie jeweils einen Ausgang aufweist.  Erfindungsgemäß sind die Voterstruktur (1) und die Mehrzahl von redundanten Replikanten (R1a, R1b, R1c, R2a, R2b, R2c) hardwaretechnisch voneinander getrennt und die Ausgänge der Mehrzahl von Majoritätsvoter (M1, M2) mit den Eingängen eines Diskriminatorvoters (D) verbunden, wobei der Ausgang des Diskriminatorvoters (D) ein Steuersignal zur Steuerung von Stellwerken zur Verfügung stellt. Der Diskriminatorvoter (D) gibt nur dann ein Steuersignal aus, wenn sich seine Eingänge nicht widersprechen.
Patent DE-102016205367-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Reinigungsgut
Inventor: LEHMANN DENIS
IPC: A47L15/42
Filed: 2016-03-31
Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (110) zum Reinigen von Reinigungsgut (124) vorgeschlagen. Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst mindestens eine Reinigungskammer (128) und mindestens eine die Reinigungskammer (128) zumindest teilweise umschließende Abdeckvorrichtung (134). Die Abdeckvorrichtung (134) ist über mindestens ein Getriebe (184) mittels mindestens eines elektromechanischen Antriebs (186) in einer Öffnungsbewegungsrichtung (139) von einer geschlossenen Position (135) in eine geöffnete Position (137) oder in einer Schließbewegungsrichtung (141) von einer geöffneten Position (137) in eine geschlossene Position (135) bewegbar. Die Reinigungsvorrichtung (110) weist weiterhin einen Sensor (202) auf, welcher eingerichtet ist, um einen manuellen Kraftangriff an der Abdeckvorrichtung (134) in der Öffnungsbewegungsrichtung (139) oder in der Schließbewegungsrichtung (141) zu erkennen. Die Reinigungsvorrichtung (110) ist weiterhin eingerichtet, um entsprechend der Erkennung des manuellen Kraftangriffs den elektromechanischen Antrieb (186) anzusteuern.
Patent DE-102016205574-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe mit selbstkalibrierendem Drucksensor
Inventor: SCHMUTTERMAIR PETER
IPC: F15B13/06
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbaugruppe (20; 20'; 20''), welche für jeden Aktuator (13) eine stetig verstellbare erste Blende (34) und eine erste Steuerstelle (21) aufweist, wobei der Pumpe (11) eine zweite Steuerstelle (22) zugeordnet ist, wobei Druckfluid von der Pumpe (11) über die erste Steuerstelle (21), parallel weiter über die ersten Blenden (34), weiter über die jeweils zugeordnete erste Steuerstelle (21) zum zugeordneten Aktuator (13) leitbar ist, wobei wenigstens ein Drucksensor (40) vorgesehen ist, mit dem ein Druckmesswert (42) an einer zugeordneten dritten Steuerstelle (23) messbar ist, wobei die dritte Steuerstelle (23) fluidisch an mindestens eine der ersten Steuerstellen (21) angeschlossen ist, wobei der wenigstens eine Drucksensor (40) zur Übermittlung des Druckmesswerts (42) an eine Steuervorrichtung (70) angeschlossen ist, wobei der Druck an der zweiten Steuerstelle (22) unter Verwendung der Steuervorrichtung (70) regelbar ist. Erfindungsgemäß ist mindestens einem Drucksensor (40), vorzugsweise allen Drucksensoren (40), jeweils ein Schaltventil (50; 50'; 50'') zugeordnet, wobei der genannte Drucksensor (40) unter Verwendung des genannten Schaltventils (50; 50'; 50'') wahlweise mit der zugeordneten dritten Steuerstelle (23) oder mit der zweiten Steuerstelle (22) fluidisch verbindbar ist.
Patent DE-102016206611-A1 (DE)
Title: Kabeltülle und Verfahren zur Herstellung einer Kabeltülle
Inventor: FALTÍN TOMAS
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabeltülle, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Basiskörper aus einem ersten Material mit einem sich in eine Durchführungsrichtung erstreckenden Abdichtbereich zum Abdichten einer Durchführung und mit einem Aufnahmekanal für einen Kabelstrang, wobei diese ein im Basiskörper einliegendes Schallschutzelement aus einem vom ersten Material verschiedenen, schallabsorbierenden Material aufweist.
Patent DE-102016207418-A1 (DE)
Title: Schutzhülle zum Aufladen mobiler Endgeräte
Inventor: CHRISTMANN MICHEL-RENÉ
IPC: H04M19/08
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzhülle zum Aufladen mobiler Endgeräte. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit zur möglichst einfachen Handhabung und universellen Verwendung einer Schutzhülle zu finden, um ein mobiles Aufladen von verschiedenartigen mobilen Endgeräten mit unterschiedlichen Formen und Schnittstellen zu gewährleisten. Die Aufgabe wird mit einer Schutzhülle zum Aufladen mobiler Endgeräte (7), enthaltend ein Gehäuse (1) mit einem Deckel (2), welche im geschlossenen Zustand ein Aufnahmefach (12) zur Einlagerung eines mobilen Endgerätes (7) umschließen, einen in das Gehäuse (1) integrierten Akkumulator (3) und eine externe Schnittstelle (4) zum Anschluss der Schutzhülle an eine externe Stromversorgung (6), dadurch gelöst, dass das Aufnahmefach (12) Mittel zur Arretierung des eingelagerten mobilen Endgerätes (7) aufweist und eine universelle interne Schnittstelle (5) zum Aufladen des eingelagerten mobilen Endgerätes (7) vorhanden ist.
Patent DE-102016211827-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer eine relative Position zwischen zwei relativ zueinander bewegbaren Einheiten beschreibenden Positionsinformation, Positionsbestimmungssystem und medizinische Einrichtung
Inventor: WEIDNER TOM
IPC: G01S11/14
Filed: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer eine relative Position zwischen wenigstens zwei relativ zueinander bewegbaren Einheiten (6, 7) beschreibenden Positionsinformation, wobei eine der Einheiten (7) mittels wenigstens eines elektro-akustischen Transducers (8) ein akustisches Signal aussendet und die andere der Einheiten (6) mittels wenigstens eines elektro-akustischen Transducers (9) das akustische Signal empfängt, wobei die relative Positionsinformation durch Auswertung wenigstens eines Zeitwerts bezüglich des empfangenen Signals ermittelt wird.
Patent DE-102016212965-A1 (DE)
Title: Form und Verfahren zur Herstellung einer Formhaut
Inventor: JULIEN ALAIN
IPC: B29C41/04
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Form (23), die zur Herstellung einer Formhaut (2) für ein Fahrzeuginnenverkleidungsteil durch Slushmoulding verwendet werden kann. Die Form (23) weist eine Formschale (20) mit einer beheizbaren Formoberfläche (21) und einen Pulverkasten (13) auf. Der Pulverkasten (13) ist zum Ausbilden eines Formhohlraums (22) zwischen der Formoberfläche (21) und einer inneren Oberfläche (15) des Pulverkastens (13) lösbar mit der Formschale (20) verbunden. Weiterhin weist der Pulverkasten (13) einen Behälter (16) auf, der an der inneren Oberfläche (15) des Pulverkastens (13) befestigt ist. Ein Innenraum (14) des Pulverkastens (13) ist in eine erste Kammer (17) und eine zweite Kammer (18) durch eine Wand des Behälters (16) getrennt, und die erste Kammer (17) wird durch ein Inneres des Behälters (16) gebildet und die zweite Kammer (18) umgibt die erste Kammer (17). Außerdem weist der Behälter (16) eine Öffnung (24) auf, die der Formoberfläche (21) zugewandt ist. Ein Kunststoffmaterial (19) kann so in die erste Kammer (17) und die zweite Kammer (18) eingefüllt werden, dass eine Füllhöhe des Kunststoffmaterials (19) größer in der ersten Kammer (17) ist als in der zweiten Kammer (18).
Patent DE-102016217952-A1 (DE)
Title: Lastpfadoptimierte Hybrid-Tragstruktur
Inventor: DREESSEN PHILIPP
IPC: B60N2/68
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid-Tragstruktur (10) für ein Rückenlehnenteil eines Fahrzeugsitzes (101, 102) oder einer Rücksitzbank (100), die aus einer Metallstruktur (10M) und einer Kunststoffstruktur (10K) ausgebildet ist, wobei die Metallstruktur (10M) mindestens ein zwischen zwei Seitenholmprofilen (10M-1, 10M-2) der Hybrid-Tragstruktur (10) angeordnetes Verbindungsprofil (10M-12) aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Verbindungsprofil (10M-12) gemeinsam mit einer Zentralrippe (1a) einer als Kunststoffstruktur (10K) ausgebildeten Netzstruktur (10K-1) einer lastpfadoptimierten Hauptlastlinie (H) folgt, die unter Berücksichtigung einer in mindestens einem angenommenen Lastfall (I, II, III, IV, V) an der Hybrid-Tragstruktur (10) angreifenden Kraft zwischen zwei Anbindungspunkten (P1, P2) des Verbindungsprofils (10M-12) an den Seitenholmprofilen (10M-1, 10M-2) verläuft.
Patent DE-102016218451-A1 (DE)
Title: Leistungselektronische Schaltung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BLUM MANUEL
IPC: H01L23/473
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer leistungselektronischen Schaltung, bei dem – ein Kühlkörper (11) durch Strangpressung hergestellt wird, – eine Isolationsschicht (12, 21) auf wenigstens eine erste Oberfläche des Kühlkörpers (11) aufgebracht wird, – eine elektrisch leitfähige Schicht (13, 22) auf die Isolationsschicht (12, 21) aufgebracht wird, – wenigstens ein leistungselektronisches Bauteil (14, 15, 23, 24) auf die elektrisch leitfähige Schicht (13, 22) aufgebracht wird.
Patent DE-102016218711-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: FÖRSTER DAVID
IPC: B60T10/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, insbesondere Antriebsstrang für ein Nutzfahrzeug, umfassend eine Dauerbremseinrichtung (7), über welche Drehschwingungen reduzierbar sind. Um nun die Funktion eines Schwingungstilgers auf einfache Art und Weise darstellen zu können, kann die Dauerbremseinrichtung (7) als Schwingungstilger betrieben werden, indem die Dauerbremseinrichtung (7) über eine zwischenliegende Koppeleinrichtung (9) drehelastisch eingebunden ist.
Patent DE-102016220869-A1 (DE)
Title: Treppensteighilfe
Inventor: HALLER DIETER
IPC: B62D57/02
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Treppensteighilfe, insbesondere für Wendeltreppen, die in einer Hauptbewegungsrichtung (H) bewegbar ist. Die Treppensteighilfe umfasst ein Tragelement (2), eine Mehrzahl von antreibbaren Rotationselementen (3), die jeweils um eine Rotationsachse zum Rollen auf eine Rollebene rotierbar sind, und eine Mehrzahl von Hubeinheiten (4), die jeweils ein erstes Ende (40) aufweisen. Die Hubeinheiten (4) sind jeweils am ersten Ende (40) mit den Rotationselementen (3) verbunden sind, wobei jeweils ein Bereich (41) der Hubeinheiten (4) in einer zu der Hauptbewegungsrichtung (H) der Treppensteighilfe (1) senkrechten Richtung zum Heben und/oder Senken der Rotationselemente (3) bewegbar ist.
Patent DE-102016224421-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ausgabeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Speichermedium, mobiles, portables Endgerät sowie Datenservervorrichtung
Inventor: BORGERT ISABELLE
IPC: H04W4/30
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Ausgabeeinrichtung (16) eines Kraftfahrzeugs (10), aufweisend die durch eine Prozessoreinrichtung (24) eines mobilen Endgeräts (20) durchgeführten Schritte: Ermitteln desjenigen Kraftfahrzeugs (10), das mittels der Ausgabeeinrichtung (16) ein Ausgabeinhaltsignal ausgeben soll (S1), Bereitstellen des Ausgabeinhaltsignals, das einen durch die Ausgabeeinrichtung (16) des ermittelten Kraftfahrzeugs (10) auszugebenden Ausgabeinhalt festlegt (S2), Bereitstellen einer Datenkommunikationsverbindung (13) zwischen einer Kommunikationseinheit (22) des mobilen Endgeräts (20) und einer Kommunikationseinrichtung (12) des ermittelten Kraftfahrzeugs (10, S3), und Übertragen des Ausgabeinhaltsignals an die Kommunikationseinrichtung (12) des ermittelten Kraftfahrzeugs (10, S9). Das Verfahren weist weiterhin den Schritt des Ausgebens des übertragenen Ausgabeinhaltsignals durch die Ausgabeeinrichtung (16, S10).
Patent DE-102016225704-A1 (DE)
Title: Absorbervorrichtung
Inventor: NGUYEN MINH
IPC: F25B37/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Absorbervorrichtung, insbesondere für eine Gas-Absorptionswärmepumpe (12a-f), mit zumindest einem Blasenabsorber (14a-f), welcher zumindest einen Absorptionstank (16a-f) aufweist und welcher dazu vorgesehen ist, innerhalb des Absorptionstanks (16a-f) zumindest einen flüssigen Arbeitsstoff (18a-f) mittels Absorption mit zumindest einem dem Absorptionstank (16a-f) zugeführten gasförmigen Arbeitsmittel (20a-f) anzureichern.Es wird vorgeschlagen, dass der Blasenabsorber (14a-f) zumindest einen Blasengenerator (22a-f) aufweist, welcher dazu vorgesehen ist, das gasförmige Arbeitsmittel (20a-f) blasenförmig in den flüssigen Arbeitsstoff (18a-f) einzuleiten.
Patent DE-102016225862-A1 (DE)
Title: Induktives Übertragungssystem zum Übertragen von Energie an ein Gerät, insbesondere induktive Ladeeinheit zum Aufladen eines implantierbaren Geräts, Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines induktiven Übertragungssystems und medizinisches System
Inventor: ULLMANN MICHAEL
IPC: A61F2/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein induktives Übertragungssystem (100) zum Übertragen von Energie an ein Gerät (106), insbesondere eine induktive Ladeeinheit (100) zum Aufladen eines Geräts (106), das zumindest eine Geräteladespule (104) aufweist. Das Übertragungssystem (100) weist eine Auflagefläche (105), zumindest eine Ladespule (110) zum Übertragen von magnetischer Energie über die Auflagefläche (105) in die Geräteladespule (104), und zumindest einen benachbart zu der Ladespule (110) angeordneten elektrothermischen Wandler (115) zum Kühlen der Auflagefläche (105) auf.
Patent DE-102017002046-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dosierung und Aufbewahrung von Flüssigkeiten mittels permanent offener Behälter
Inventor: HERZOG KONRAD
IPC: G05D27/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtung zur Dosierung und Aufbewahrung von Flüssigkeiten mittels permanent offener Behälter. Sie ist insbesondere anwendbar bei der Dosierung und Aufbewahrung von Flüssigkeiten im Rahmen biologischer und chemischer Prozesse, welche über Stunden oder Tage ablaufen. Weiterhin ist sie insbesondere überall dort anwendbar, wo die zu dosierende oder aufzubewahrende Flüssigkeit sowie ihr Behälter Temperaturänderungen oder Erschütterungen ausgesetzt ist.Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren anzugeben, mittels dessen die Dosierung und Aufbewahrung von Flüssigkeiten in permanent offenen Behältern robust erfolgen kann, ohne durch Einflussfaktoren Flüssigkeitsverluste oder Dosierpräzisionsverluste hinnehmen zu müssen.Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gelöst durch die Überwachung der Druckverhältnisse im Behälter sowie durch geeignete Reaktionen auf die erfassten Druckänderungen. Grundlage der Erfindung ist die Erkenntnis, dass jeder Einflussfaktor, welcher eine nachteilige Verteilungsänderung der Flüssigkeit im Behälter bedingt, eine Änderung der Druckverhältnisse im Behälter hervorruft. Durch Erfassung dieser Druckänderung wird dann eine geeignete Reaktion eingeleitet, welche der Veränderung der Flüssigkeitsverteilung im Behälter entgegenwirkt. Somit wird unabhängig von thermodynamischen, mechanischen oder chemischen Einflussfaktoren auch bei permanent geöffnetem Behälter einem Verlust an Flüssigkeit oder Dosierpräzision entgegengewirkt.
Patent DE-102017003605-A1 (DE)
Title: Bremsrotor
Inventor: WESLING KEVIN
IPC: B62L1/00
Filed: 2017-04-12
Abstract: Ein Bremsrotor weist eine Umfangsbremsbahn auf, die um eine Drehachse des Bremsrotors herum angeordnet ist. Der Rotor weist in der Umfangsrichtung um den Bremsrotor herum eine Außenumfangskante auf. Der Rotor hat zwei Flächen, die axial nach außen voneinander abgewandt sind und auf axial entgegengesetzten Seiten des Bremsrotors liegen. Die zwei Flächen definieren eine Dicke dazwischen. Der Rotor weist eine Kantenfläche auf, die auf der Außenumfangskante radial nach außen gerichtet ist. Der Rotor weist zwischen jeder der zwei Flächen und der Kantenfläche einen Übergang auf. Mindestens ein Abschnitt der Außenumfangskante ist nicht rechtwinklig zu den zwei Flächen in einer Axialrichtung.
Patent DE-102017005226-A1 (DE)
Title: Sockelkonzept
Inventor: KELLENBERGER MICHEL
IPC: F25D19/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Ein Kühlgerät weist mindestens ein Kühlfach (1) und/oder mindestens ein Tiefkühlfach (2) mit einer Wärmepumpe auf. Dabei sind der Verdampfer (10), der Verdichter (7), der Kondensator (8) und die Drossel (9) in einem Sockelteil (3) des Kühlgeräts angeordnet. Das Sockelteil (3) ist in einen Warmbereich (5) und in einen Kaltbereich (6) unterteilt, wobei der Verdichter (7) und der Kondensator (8) im Warmbereich (5) und der Verdampfer (10) im Kaltbereich (6) angeordnet sind. Diese Anordnung ermöglicht eine kompakte Ausgestaltung des Kühlgeräts.
Patent DE-102017006753-A1 (DE)
Title: Unterbodenverkleidung für einen Kraftwagen und Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: LIEVEN MICHAEL
IPC: B62D35/02
Filed: 2017-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterbodenverkleidung (1) für einen Kraftwagen, mit einem Verkleidungselement (3), welches mittels einer Halteanordnung (4) zumindest bereichsweise in einem Abstand zu einer Bodenstruktur des Kraftwagens an dieser befestigbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Unterbodenverkleidung (1) aus einem EPP-Werkstoff und mit zumindest im Wesentlichen glatter Unterseite (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102017006886-A1 (DE)
Title: VORRICHTUNG ZUM VERLÄNGERN EINER FOLIE UND ZUM VERSCHWEIßEN DER FOLIE MIT EINEM EINE ACHSRICHTUNG AUFWEISENDEN ANSCHLUSSTEIL SOWIE VERFAHREN, HERSTELLVERFAHREN, ANLAGE UND BEUTEL
Inventor: GSCHWENDTNER RUPERT
IPC: B29C65/20
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschweißen eines Verbindungsbereichs einer Folie mit einem eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil. Bei herkömmlichen Vorrichtungen besteht die Gefahr, dass steile Werkstückflanken unkontrollierte Schwächungen in der Folie und in der Schweißung hervorrufen. Die Erfindung sieht vor, kontrolliert eine Verlängerung der Folie vorzusehen, sodass die Folie über eine Längenreserve verfügt. Die Verlängerung der Folie wird dabei derart ausgeführt, dass sie einen auslaufenden Verformungsquerschnitt aufweist, sodass die Verformung am Endprodukt nicht sichtbar ist. In diesem Zusammenhang werden außerdem eine Verwendung einer Folie, ein Verfahren zum Verschweißen, ein Herstellverfahren für Beutel, eine Anlage zum Produzieren von Beuteln und ein Beutel vorgestellt.
Patent DE-102017007293-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Fußgängerschutzvorrichtung
Inventor: HEINRICH TILL
IPC: B60R21/34
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Fußgängerschutzvorrichtung, welche eine an einer einer Windschutzscheibe zugewandten Kante anhebbare und in Richtung der Windschutzscheibe verschiebbare Motorhaube (3) umfasst, wobei bei verschobener Motorhaube Bestandteile einer Kaltluftansaugvorrichtung (2) freiliegen. Erfindungsgemäß ist zumindest eine Luftleitung der Kaltluftansaugvorrichtung (2) als Aufprallelement ausgebildet und/oder die Kaltluftansaugvorrichtung (2) ist derart gehalten, dass sich die Kaltluftansaugvorrichtung (2) bei einer Kraftbeaufschlagung zur Energieabsorption zumindest teilweise aus einer Halterung löst und in Richtung Fahrzeugboden gleitet.
Patent DE-102017008984-A1 (DE)
Title: Lagerstabile Beschichtungszusammensetzung
Inventor: VAN LEEUWEN JACK
IPC: C09D7/40
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine lagerstabile Zusammensetzung zur Ausbildung von Beschichtungen an Bauwerken und dgl., umfassend wenigstens ein organisches Bindemittel, wenigstens einen Füllstoff und/oder Pigment, Wasser zur Einstellung einer pastösen Konsistenz der Zusammensetzung sowie ggf. übliche Additive sowie einen Gehalt von 0,01 Gew.% bis 30 Gew.% wenigstens eines Erdalkalihydroxids und 0,01 Gew.% bis 10 Gew.% wenigstens eines Alkalicarbonats, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung.
Patent DE-102017102229-A1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur Temperierung von Infusionsflüssigkeiten
Inventor: MATHEIS PHILIPP
IPC: A61M39/08
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Vorrichtung zur Temperierung von Infusionsflüssigkeiten.Erreicht wird dies nach der Erfindung durch eine exotherme oder endotherme chemische Reaktion eines temperierbaren Kernes, die durch ein manuell betätigbares Element auslösbar ist. In lückenlos enger, den Außenmantel des Kerns möglichst vollständig abdeckender Wicklung ist um diesen Kern in mehreren Wicklungen der Infusionsschlauch mit der zu temperierenden Infusionsflüssigkeit geführt. Die Wicklung und der Kern werden von einer isolierenden Außenhülle vollständig umschlossen.
Patent DE-102017103707-A1 (DE)
Title: Energiespeicher mit einer Vielzahl von Batteriezellen
Inventor: KAUTSKY ADRIAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-02-23
Abstract: Energiespeicher mit einer Vielzahl von Batteriezellen und einem Batteriemanagementsystem, das zur Überwachung und Steuerung der Vielzahl von Batteriezellen ausgebildet ist, wobei Datenspeicher für jede der Batteriezellen vorgesehen sind, von denen je ein Datenspeicher genau einer der Batteriezellen zugeordnet ist und Daten der zugeordneten Batteriezelle aus der Überwachung und zur Steuerung speichert.