baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012380-U1 (DE)
Title: Hakenteil
IPC: A47B47/02
Filed: 2012-12-21
Abstract: Hakenteil zur Verbindung eines Fußteils (2) mit einer Säule (3) in einem Regalsystem, wobei das Hakenteil aus mindestens zwei Blechteilen (20, 30) schichtartig zusammengefügt sind; wobei die Oberseite des Hakenteils durch die Oberseite eines erstes Blechteils (20) gebildet wird, während die Unterseite des Hakenteils durch die Unterseite eines zweiten Blechteils (30) gebildet wird, wobei ein vorderer Abschnitt (11) des Hakenteils dazu ausgelegt ist, am Fußteil befestigt zu werden, und ein hinterer Abschnitt (13) des Hakenteils dazu ausgelegt ist, an der Säule befestigt zu werden.
Patent DE-202012012578-U1 (DE)
Title: Trokar
IPC: A61B17/02
Filed: 2012-11-20
Abstract: Trokarhülse (1) umfassend mit einem ersten und einen zweiten Bereich (3, 4), wobei der erste Bereich (3) zur Positionierung innerhalb eines Körpers ausgebildet ist, wobei der erste Bereich (3) als ein Haltemittel zur Vermeidung des Herausrutschens der Trokarhülse (1) aus dem Körper ausgebildet ist sowie ein Befestigungsmittel (5), welches im ersten Bereich (3) im Inneren der Trokarhülse angeordnet und ausgebildet ist, um eine lösbare Anordnung eines Trokardorns (2) im Inneren der Trokarhülse (1) zu bewirken.
Patent DE-202012013053-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/04
Filed: 2012-12-20
Abstract: Schraubenschlüssel umfassend: einen Griff; einen ersten Antreiber, der integral mit einem Ende des Griffs verbunden ist, wobei ein Winkel α zwischen einer Antriebsachse des ersten Antreibers und einer zentralen Achse des Griffs und ein Winkel φ zwischen einem Öffnungsende des ersten Antreibers und dem Griff gebildet wird, und wobei das andere Öffnungsende des ersten Antreibers in der gleichen Ebene mit dem Griff verbunden ist; und einen zweiten Antreiber, der hohl und rohrförmig ist und integral mit dem anderen Ende des Griffs verbunden ist und eine Vielzahl von Zähnen aufweist, wobei ein Winkel β zwischen einer Antriebsachse des zweiten Antreibers und der zentralen Achse des Griffs und ein Winkel θ zwischen einem Öffnungsende des zweiten Antreibers und dem Griff ausgebildet sind, und wobei das andere öffnungsende des zweiten Antreibers eben mit dem Griff verbunden ist, und wobei die Winkel α und β jeweils an zwei Seiten der zentralen Achse des Griffs angeordnet sind.
Patent DE-202012101584-U1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung für medizinische Geräte und medizinische Vorrichtung
IPC: A61M1/10
Filed: 2012-04-27
Abstract: Fixiervorrichtung (1) zur lösbaren Befestigung eines medizinisches Zusatzgeräts an einem medizinischen Hauptgerät, wobei die Fixiervorrichtung (1) eine am Hauptgerät montierbare Basisplatte (2), eine an einer Unterseite des Zusatzgeräts anbringbare und mit der Basisplatte (2) verrastbare Trägerplatte (3) und ein Griffelement (4) umfasst, wobei die Basisplatte (2) eine erste Führungseinrichtung zur Führung der Trägerplatte (3) relativ zur Basisplatte (2) entlang einer axialen Richtung (z) aufweist, wobei die Trägerplatte (3) eine zweite Führungseinrichtung zur Führung des Griffelements (4) relativ zur Trägerplatte (3) entlang der axialen Richtung (z) aufweist, wobei das Griffelement (4) entlang der zweiten Führungseinrichtung von einer Rastposition, in der die Basisplatte (2) mit der Trägerplatte (3) in einer Rastverbindung verrastet ist, in eine Entnahmeposition, in welcher die Rastverbindung zwischen Trägerplatte (3) und Basisplatte (2) gelöst ist, verschiebbar ist, wobei das Griffelement (4) als Schalteinrichtung zum Aktivieren und lösen der Rastverbindung dient.
Patent DE-202012104235-U1 (DE)
Title: Rollertrittbrett
IPC: B62K3/10
Filed: 2012-11-05
Abstract: Rollertrittbrett, wobei das Trittbrett einen oberen Abschnitt (12) und einen unteren Abschnitt (14) aufweist und jeder Abschnitt (12, 14) eine Innenseite und eine Außenseite besitzt, wobei die Innenseite eine Vielzahl voneinander beabstandeter, einstückig ausgebildeter Rippen (17) aufweist, wobei der obere und der untere Abschnitt (12, 14) so angeordnet sind, dass die Innenseiten einander gegenüberliegen, um darin einen Hohlraum (16a, 16b, 16c) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl von einstückig ausgebildeten Rippen (17) durch mindestens einen Strebenabschnitt (20) getrennt sind und der mindestens eine Strebenabschnitt (20) sich von dem oberen Abschnitt (12) zu dem unteren Abschnitt (14) erstreckt.
Patent DE-202013000082-U1 (DE)
Title: Briefkasten mit Wechselcover
IPC: A47G29/12
Filed: 2013-01-04
Abstract: der Korpus (1) welcher eine eckige ovale oder runde Geometrie aufweisen kann und aus Holz Edelstahl Kunststoff Aluminium oder Blech gefertigt ist.
Patent DE-202013003426-U1 (DE)
Title: Kuvert-Zuführungsvorrichtung und deren Bestandteile
IPC: B43M3/04
Filed: 2013-04-12
Abstract: Aufgabestation für eine Kuvert-Zuführungsvorrichtung mit einem Anlagetisch (2) für eine Vielzahl gestapelter Kuverts (3) im Ausgangszustand, wobei der Anlagetisch (2) eine Einrichtung (4) zum langsamen Voranbewegen der gestapelten Kuverts (3) und einen Anschlag (5) für das in Bewegungsrichtung vorderste Kuvert (3) aufweist, mit einer nahe am Anschlag (5) befindlichen Vereinzelungseinrichtung (6) zum einzelnen Erfassen des am Anschlag (5) anliegenden vordersten Kuverts (3) und mit einer Abzugseinrichtung (7) zum Abziehen des Kuverts (3) weg vom Anschlag (5) auf ein flächiges Führungselement (8) und in Richtung einer Folgestation der Kuvert-Zuführungsvorrichtung, wobei die Abzugseinrichtung (7) in Höhe des Führungselements (8) eine einen Förderweg mit einer Förderrichtung definierende Fördereinrichtung (12), vorzugsweise mit einem angetriebenen, umlaufenden Förderband oder mehreren angetriebenen Transportrollen, aufweist, an die das Kuvert (3) mittels der Vereinzelungseinrichtung (6) heran bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abzugseinrichtung (7) eine Andruckeinrichtung (13), vorzugsweise mit mehreren nicht angetriebenen Andruckrollen (14), aufweist, durch die ein mittels der Vereinzelungseinrichtung (6) an die Fördereinrichtung (12) heran bewegtes Kuvert (3) an die Fördereinrichtung (12) so andrückbar ist, dass das Kuvert (3) mittels der Fördereinrichtung (12) auf dem Führungselement (8) in Förderrichtung förderbar ist, dass das einlaufseitige Ende der Andruckeinrichtung (13), insbesondere die erste Andruckrolle (14) der Andruckeinrichtung (13), parallel zum Förderweg in oder entgegen der Förderrichtung linear verstellbar ist, so dass in einer von dem Anschlag (5) entfernten Aufgabeposition das Kuvert (3) mittels der Vereinzelungseinrichtung (6) an die Fördereinrichtung (12) heran bewegbar und in einer dem Anschlag (5) nahen Andruckposition das Kuvert (3) an die Fördereinrichtung (12) andrückbar ist.
Patent DE-202013005119-U1 (DE)
Title: Arbeitsgerät
IPC: A01D34/46
Filed: 2013-06-06
Abstract: Arbeitsgerät mit einer Tragstruktur (4) und mit einer Führungsvorrichtung (32) zum Führen des Arbeitsgerätes, wobei die Führungsvorrichtung (32) mindestens einen an der Tragstruktur (4) festgelegten Führungsholm (5) umfasst, wobei der Führungsholm (5) gegenüber der Tragstruktur (4) schwenkbar gelagert ist, und wobei der Führungsholm (5) durch eine lösbare Arretiervorrichtung (8) in mindestens einer Arbeitsstellung (10, 35) fixierbar ist, wobei die Arretiervorrichtung (8) ein erstes Rastelement (15) und ein zweites Rastelement (16) umfasst, und wobei das erste Rastelement (15) in einer Raststellung (33) der Arretiervorrichtung (8) mit dem zweiten Rastelement (16) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rastelement (15) stirnseitig an einem tragstrukturseitigen Ende (17) des Führungsholms (5) angeordnet ist, und dass das zweite Rastelement (16) unabhängig vom Führungsholm (5) gegenüber der Tragstruktur (4) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202013012109-U1 (DE)
Title: Schallschutzvorrichtung, Wickelvorrichtung und damit ausgestattetes Schiff
IPC: E02D27/52
Filed: 2013-02-01
Abstract: Schallschutzvorrichtung (1) für Rammarbeiten unter Wasser, aufweisend zumindest eine auf dem Meeresgrund (2) festlegbare Leitung (10), welche eine Mehrzahl von Bohrungen (105) aufweist, sowie zumindest eine Wickelvorrichtung (15) mit einer Trommel (152), auf welche die Leitung (10) aufwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein innen in der Trommel (152) der Wickelvorrichtung (15) angeordneter Druckluftanschluss für die Leitung (10) vorhanden ist.
Patent DE-202013100045-U1 (DE)
Title: Klebegerät für Handy/Tablet-PC-Schutzfolie
IPC: B65H35/07
Filed: 2013-01-07
Abstract: Klebegerät für Handy/Tablet-PC-Schutzfolie, das einen Gerätekörper, eine bewegliche Druckwalzengruppe (3) und eine Foliengruppe umfasst, wobei der Gerätekörper von oben nach unten eine Foliengruppe-Aufnahmeausnehmung (2) und eine Handy/Tablet-PC-Aufnahmeausnehmung (1) aufweist, wobei an der linken und rechten Seite des Gerätekörpers Führungsnuten vorgesehen sind, wobei die bewegliche Druckwalzengruppe (3) eine Druckwalze (4), eine Metallachse (41) und Räder (42) für die Führungsnuten beinhaltet, wobei die Metallachse (41) durch die Druckwalze (4) geführt und an den beiden Ende mit den Rädern (42) verbunden ist, wobei die Foliengruppe eine Befestigungsscheibe, eine Zusatzfolie und eine Folie beinhaltet, die miteinander verbunden sind, wobei die Folie eine Hauptfolie und eine Nebenfolie aufweist, wobei unter der Nebenfolie eine Trennscheibe vorgesehen ist.
Patent DE-202013104482-U1 (DE)
Title: Eine Kindersitzbasis mit einem selbsthaltenden Schliessmechanismus
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-10-02
Abstract: Fahrzeugsitzbasis mit einem selbsthaltenden Verriegelungsmechanismus zum lösbaren Verriegeln eines Fahrzeugsitzes darauf, wobei der Fahrzeugsitz ein Paar von Stäben (4) aufweist, die unter dem Fahrzeugsitz befestigt sind, und der selbsthaltende Verriegelungsmechanismus gekennzeichnet ist durch:  – mindestens ein vorderes Hakenelement (2) und ein hinteres Hakenelement (2), die voneinander beabstandet sind und beide innerhalb der Fahrzeugsitzbasis (1) zum Sperren von einem der Stäbe (4) in einer geschlossenen Position und zum Lösen des Stabs (4) in einer geöffneten Position drehbar gelagert sind; und  – mindestens einen vorderen Positionierer (22) und einen hinteren Positionierer (22), die in der Nähe des vorderen Hakenelements und des hinteren Hakenelements (2) zum Halten der Hakenelemente (2) in der geöffneten Position bevor die Stäbe (4) in die Hakenelemente (2) eingetreten sind und von diesen umgriffen sind und zum Halten der Hakenelemente (2) in der geschlossenen Position drehbar gelagert sind, wenn die Stäbe (4) von den Hakenelementen (2) verriegelt wurden.
Patent DE-202014101043-U1 (DE)
Title: Feuchtigkeitssicherer, luftdichter Behälter
IPC: B65D41/10
Filed: 2014-03-10
Abstract: Feuchtigkeitssicherer, luftdichter Behälter, der einen Deckel (10) aufweist, wobei der Deckel (10) hinten mit einem Befestigungsring (11) versehen ist, der genau auf der Öffnung (21) des Hauptkörpers (20) aufsitzt, wobei zwischen der hinteren Seite des Deckels (10) und dem Befestigungsring (11) ein Verbindungsabschnitt (12) angeordnet ist, der außen herum mit einer Faltlinie (122) versehen ist, und wobei ein Ring (22) auf der Öffnung (21) des Hauptkörpers (20) aufsitzt und der Befestigungsring (11) des Deckels (10) innen an der Stelle des Rings (22) mit einer Klammer (123) versehen ist, die nach dem Aufsitzen des Befestigungsrings (11) auf der Öffnung (21) am unteren Rand des Rings (22) angehakt ist, und wobei der Deckel (10) unten mit einem Stöpsel (15) versehen ist, der genau in die Öffnung (21) reinpasst, indem der Außendurchmesser des Stöpsels (15) genau so groß wie der Innendurchmesser der Öffnung (21) ist, und wobei der Stöpsel (15) mit einem unteren Vorsprung (16) und die Öffnung (21) am oberen Rand des unteren Vorsprungs (16) mit einem oberen Vorsprung (23) versehen ist, welche nach dem Einführen des Stöpsels (15) in die Öffnung (21) miteinander verrastet sind, und wobei der untere Vorsprung (16) unten mit einer unteren luftdichten vorspringenden Linie (17) und die Öffnung (21) am oberen Rand der unteren luftdichten vorspringenden Linie (17) mit einer oberen luftdichten vorspringenden Linie (24) versehen ist, durch die eine erhöhte Luftdichtigkeit zwischen dem Stöpsel (15) und der Öffnung (21) gewährleistet ist.
Patent DE-202014101883-U1 (DE)
Title: Supportvorrichtung und Blick- und/oder Sonnenschutzeinrichtung mit einer derartigen Supportvorrichtung
IPC: E06B9/324
Filed: 2014-04-22
Abstract: Supportvorrichtung (1) zum Halten eines Blick- und/oder Sonnenschutzes in einer eingenommenen Position entlang eines durch ein Spannseil (2) des Blick- und/oder Sonnenschutzes vorgegebenen Bewegungswegs (A) der Supportvorrichtung (1), umfassend: einen Supportkörper (3) zum Anbringen der Supportvorrichtung (1) an einen Blick- und/oder Sonnenschutz, vorzugsweise an Begrenzungsschienen (14) eines Blick- und/oder Sonnenschutzes, wobei das Seil (2) am oder durch den Supportkörper (3) geführt wird oder ist, und wenigstens drei drehbare Umlenkrollen (4; 5) zum Umlenken des Seils (2) am oder im Supportkörper (3), wobei die wenigstens drei Umlenkrollen (4; 5) am oder im Supportkörper (3) angeordnet sind, wobei wenigstens zwei erste Umlenkrollen (4) in einem vorgesehen ersten Abstand zum Bewegungsweg (A) angeordnet sind, und wenigstens eine zweite Umlenkrolle (5) in einem vorgesehen zweiten Abstand zum Bewegungsweg (A) vorgesehen ist, wobei das Seil (2) derart um die Umlenkrollen (4; 5) führbar oder geführt ist, dass es zwischen zwei ersten Umlenkrollen (4) und einer zweiten Umlenkrolle (5) gespannt wird oder gespannt ist, so dass es gegen die Umlenkrollen (4; 5) gedrückt wird oder ist und der Blick- und/oder Sonnenschutz durch diese Spannung in einer vorgesehen Position gehalten wird oder haltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abstand größer als der erste Abstand ist, und dass die zweite Umlenkrolle (5) entlang des durch das Seil (2) vorgegebenen Bewegungswegs (A) der Supportvorrichtung (1) zwischen den zwei ersten Umlenkrollen (4) auf derselben Seite des Bewegungswegs (A) angeordnet ist.
Patent DE-202014102255-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Sicherung der Befestigung eines Gitarrengurtes an mindestens einem am Gitarrenkörper angebrachten Gurtpin
IPC: G10G5/00
Filed: 2014-05-14
Abstract: Einrichtung zur Sicherung der Befestigung eines Gitarrengurtes (3) an mindestens einem der am Gitarrenkörper (1) angebrachten, in der Seitenansicht im wesentlichen pilzförmigen Gurtpins (2), der einen Schaft und an seinem Ende einen sich radial nach außen erweiternden Kopf hat, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen auf den Kopf aufsetzbaren, vorzugsweise rotationssymmetrischen Sicherungskörper (7) enthält, dessen Durchmesser größer ist als der Durchmesser des Gurtpinkopfes.
Patent DE-202014103755-U1 (DE)
Title: Abgasmischer
IPC: F01N3/28
Filed: 2014-08-13
Abstract: Abgasmischer, Folgendes umfassend: eine perforierte Sperre, die stromabwärts eines Motorzylinders in einem Abgasstrom angeordnet ist, wobei die perforierte Sperre den Abgasstrom radial und längs teilt; und eine Mischfläche, die mit der perforierten Sperre gekoppelt ist und in dem Abgasstrom einen Weg definiert, um dem Abgasstrom eine Verwirbelung zu verleihen.
Patent DE-202015001507-U1 (DE)
Title: Kasette zur Aufnahme länglicher Gegenstände, beispielsweise Spiralbohrer
IPC: B65D85/24
Filed: 2015-02-26
Abstract: Kassette zum Aufnehmen eines langgestreckten Gegenstandes (4) mit einem Unterteil (1) und einem Deckel (2) und einem SB-Aufhänger (3); das Unterteil (1) weist einen Boden, zwei Längswände und zwei Stirnwände auf; im Unterteil (1) ist eine Öffnung (1.1) und ein Anschlagkörper (1.2) vorgesehen, der im Bereich der Stirnwand entgegen der Spitze des länglichen Gegenstandes (4) zugewandt ist; im Deckel (2) ist mit einer Ausformung als Deckellasche (2.1) und mit einer Öffnung (2.2) ausgestattet; der SB-Aufhänger (3) ist mit einer Öffnung für Verkaufsträger (3.1), mindestens einer Auflagefläche (3.2), mit mindestens einer äußeren Abstützung (3.4) ausgestattet.
Patent DE-202015001650-U1 (DE)
Title: Hydraulische Entriegelungseinheit/Kupplungssystem
IPC: B62K15/00
Filed: 2015-03-03
Abstract: Hydraulische Entriegelungseinheit, insbesondere für das Falten von Einspurfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das System über mindestens eine Achse gefaltet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auslöseeinheit (1) über ein Bedienelement eine Geberarmatur (3) ansteuert, welche ein hydraulisches Medium durch mindestens eine Flüssigkeitsleitung (4) verdrängt, welche am anderen Ende an mindestens einem Entriegelungsschlitten (5) mündet/münden, gekennzeichnet durch einen volumenveränderlichen Raum (5a), welcher das Verschieben des Entriegelungsschlittens (5) ermöglicht, wodurch dieser mindestens einen Verriegelungsbolzen (7) entgegen der Kraft eines Federelement (8) das System entriegelt.
Patent DE-202015003376-U1 (DE)
Title: Stufenloser knickbarer Seitenständer für ein Zweiradfahrzeug
IPC: B62H1/02
Filed: 2015-05-06
Abstract: Stufenloser knickbarer Seitenständer für ein Zweiradfahrzeug dadurch gekennzeichnet, 1. dass er in der Abmessung kleiner als in der gegenübergestellten Erfindung ist 2. dass im Unterschied zum Punkt 1 die Balgklemme benutzt wird. 3. dass im Unterschied zum Punkt 2 die Drehteile fehlen. 4. dass im Unterschied zum Punkt 3 die Leistungsfähigkeit im Vergleich zu der gegenübergestellten Erfindung erhöht wird. 5. dass im Unterschiedet zum Punkt 4 die Klemme des knickbarer Seitenständer zweimal verwendet werden kann.
Patent DE-202015007232-U1 (DE)
Title: Taubenrollo für Balkone
IPC: A01M29/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Taubenrollo für Balkone, nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, das es sich schnellst möglichst zum Schutz des Balkons für Tau ben/Vögel herunterziehen lässt
Patent DE-202015007851-U1 (DE)
Title: Gehäuse für im Außenbereich platzierte Sensoren
IPC: H05K5/03
Filed: 2015-10-23
Abstract: Gehäuse (1) für im Außenbereich platzierte Sensoren (8), zumindest umfassend eine in Montageendposition vertikal ausgerichtete Rückwand (2) zur Aufnahme der Sensoren (8), zwei voneinander beabstandete Seitenwände (3) sowie eine Abdeckung in Gestalt eines Dachs, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (3) des einteilig gefertigten Gehäuses (1) sich entlang einer definierten Bogenlinie zur Ausbildung eines sich zur Erdoberfläche öffnenden Gewölbes (9) gekrümmt erstrecken und im konstruktiven Zusammenwirken gemeinsam das Dach ausbilden.
Patent DE-202015103979-U1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für Möbelauszüge
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Arretieren zweier Bauteile (12, 14), insbesondere eines Möbelauszugs (72), die in einer Auszugsrichtung verschiebbar aneinander geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einem ersten (12) der beiden Bauteile einen Riegel (16) gehalten ist, der in einer Richtung quer zur Auszugsrichtung zwischen einer Arretierstellung, in der er an einem Gegenelement (24) an dem zweiten Bauteil (14) festgehalten ist und einer Freigabestellung verschiebbar ist, und dass an dem ersten Bauteil (12) ein Sicherungshebel (32) gelagert ist, der, wenn sich der Riegel (16) in der Arretierstellung befindet, in eine Position schwenkbar ist, in der er schräg zu dem Riegel (16) verläuft und mit einem Nocken (36) in eine Rast (38) des Riegels (16) eingreift und den Riegel selbsthemmend in der Arretierstellung verriegelt.
Patent DE-202015105669-U1 (DE)
Title: Arbeitsmappe mit einem Klettband
IPC: B42F7/00
Filed: 2015-10-26
Abstract: Arbeitsmappe mit einem Klettband, aus einem Deckel (11) und einer Schachtel (20) besteht, dadurch gekennzeichnet, – dass ein Aufnahmeraum (21) in der Schachtel (20) ausgebildet ist, wobei der Aufnahmeraum (21) oben mit einem Steckplatz (22) und beidseitig jeweils mit einer Einführeinheit (23) versehen ist; – dass die beidseitigen Einführeinheiten (23) jeweils mit einer Aussparung (231) versehen sind, die bodenseitig eine Durchgangsöffnung (232) aufweist und mit dem Aufnahmeraum (21) kommuniziert; und – dass ein Klettband (30) durch die Aussparungen (231) und die Durchgangsöffnungen (232) der Einführeinheiten (23) hindurchgeht und somit in einen Befestigungszustand gelangt, wodurch zu haltende Gegenstände (40) wie mobile Geräte oder Tabletts unter dem Klettband (30) fixiert werden können, indem das Klettband (30) durch die Einführeinheiten (23) hindurch verläuft.
Patent DE-202015106359-U1 (DE)
Title: Werkzeughaltersystem mit einem Werkzeughalter und einem Formbohrer, sowie Rohling zur Herstellung des Formbohrers
IPC: B23B31/02
Filed: 2015-11-20
Abstract: Rohling (1) für einen Formbohrer aufweisend einen ersten Bereich (11) mit im Wesentlichen viereckigem Querschnitt und einen zweiten Bereich (12) mit im Wesentlichen viereckigem Querschnitt, wobei der erste Bereich (11) parallel zum zweiten Bereich (12) angeordnet ist und die längste Seite des Querschnitts des ersten Bereichs (11) die längste Seite des Querschnitts des zweiten Bereichs (12) kontaktiert.
Patent DE-202015106949-U1 (DE)
Title: Entsafterstruktur mit großem Kaliber
IPC: A47J19/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Entsafterstruktur mit großem Kaliber, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine untere Basis und einen oberen Maschinenkörper aufweist, wobei in der unteren Basis ein Elektromotor angeordnet ist, und wobei der obere Maschinenkörper ein Vorschubelement, eine Saftsammelplatte und eine oberhalb der Saftsammelplatte befindliche Hauptbehälterröhre aufweist, und wobei die Hauptbehälterröhre eine Ablassröhre und eine Vorschubröhre aufweist, und wobei der Innenraum der Vorschubröhre und der Raum in der Saftsammelplatte gemeinsam einen Entsafthohlraum ausbilden, und wobei in der Saftsammelplatte eine Entsaftnetzanordnung mit einer Öffnung am oberen Ende angeordnet ist, und wobei im Entsafthohlraum ein Entsaftschneckenkörper angeordnet ist, und wobei der Entsaftschneckenkörper einen Entsaftschraubenkörper und eine mit der Ausgangswelle des Elektromotors verbundene Mittelwelle aufweist, und wobei der Entsaftschraubenkörper außerhalb der Mittelwelle aufsetzend angeordnet ist, und wobei an der Seitenwand des Entsaftschraubenkörpers Spiralentsaftrippen angeordnet sind, und wobei an der Saftsammelplatte ein mit dem Entsafthohlraum verbundenes Saftablassrohr angeordnet ist; und wobei das Vorschubelement eine Vorschubplatte und eine in der Ablassröhre befindliche Zuführablegeröhre mit jeweils einer Öffnung am oberen und unteren Ende aufweist, und wobei die Zuführablegeröhre und die Ablassröhre zueinander gegenüberliegend gleiten können, und wobei die Gleitrichtung die vertikale Richtung ist, und wobei an der Ablassröhre ein Positionieranschlagring angeordnet ist, und wobei am Positionieranschlagring mehrere Positionierungsrillen angeordnet sind, und wobei in der Zuführablegeröhre mehrere Positioniervorsprünge angeordnet sind, die den Positionierungsrillen einander entsprechen, und wobei die Positioniervorsprünge in den entsprechenden Positionierungsrillen geklemmt sind, wenn die Zuführablegeröhre nach oben zur oberen Grenzposition gleitet, und wobei an der Seitenwand der Zuführablegeröhre eine große Hauptablegöffnung angeordnet ist, und wobei die Vorschubgröße der großen Hauptablegöffnung größer als 70 mm und kleiner als 75 mm ist, und wobei die Vorschubplatte die Öffnung am oberen Ende der Zuführablegeröhre abdeckt, und wobei an der Vorschubplatte eine mit dem Inneren der Zuführablegeröhre verbundene kleine Nebenablegöffnung angeordnet ist, und wobei an der Vorschubplatte eine durch die kleine Nebenablegöffnung gehende Pressstange angeordnet ist; und wobei die Verbindungsstelle zwischen der Vorschubröhre und der Ablassröhre sich am Seitenabschnitt der Vorschubröhre befindet, und wobei an der Innenseitenwand der Vorschubröhre mehrere Anti-Rücklauf-Rippen angeordnet sind, und wobei das obere Ende der Anti-Rücklauf-Rippen die innere Oberseite der Vorschubröhre berührt.