baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019006896-T5 (DE)
Title: Inneneinheit und Klimaanlage
Inventor: NAKASHIMA HIROKI
IPC: F24F13/20
Filed: 2019-02-22
Abstract: Eine Inneneinheit beinhaltet: ein Gehäuse; und einen Elektrische-Komponenten-Aufnahme-Kasten, der in dem Gehäuse beherbergt und elektrische Komponenten aufnimmt. Der Elektrische-Komponenten-Aufnahme-Kasten beinhaltet: einen Hauptteil, in welchem an wenigstens einer Seite ein offener Bereich bereitgestellt und der die elektrischen Komponenten aufnimmt; einen Deckelteil, der dazu ausgebildet ist, den offenen Bereich an der wenigstens einen Seite des Hauptteils abzudecken; und einen Eingriffs-Mechanismus-Teil, der den Hauptteil und den Deckelteil derart miteinander in Eingriff bringt, dass der Deckelteil von dem Hauptteil abnehmbar ist. Der Eingriffs-Mechanismus-Teil weist einen Eingriffs-Klammer-Teil mit einer Streifenform auf, der an einem von dem Hauptteil und dem Deckelteil bereitgestellt ist, sowie einen Eingriffs-Loch-Teil, in welchen der Eingriffs-Klammer-Teil eingesetzt ist, wobei der Eingriffs-Loch-Teil eine rechteckige Gestalt aufweist und an dem anderen von Hauptteil und Deckelteil ausgebildet ist. Der Eingriffs-Klammer-Teil beinhaltet hervorstehende Teile, die einander gegenüberliegend an jeweiligen Seitenteilen des Eingriffs-Klammer-Teils angeordnet sind, die an beiden Seiten des Eingriffs-Klammer-Teils in dessen Längsrichtung angeordnet sind, wobei die hervorstehenden Teile in der Längsrichtung nach auswärts hervorstehen. Der Eingriffs-Loch-Teil beinhaltet Kerbenteile, die einander gegenüberliegend an jeweiligen Seitenteilen des Eingriffs-Loch-Teils angeordnet sind, die an beiden Seiten des Eingriffs-Loch-Teils in dessen Längsrichtung angeordnet sind, wobei die Kerbenteile derart ausgebildet sind, dass ihre Gestalt den hervorstehenden Teilen des Eingriffs-Klammer-Teils entspricht, wobei die Kerbenteile in der Längsrichtung nach auswärts hervorstehen. Der Deckelteil weist ein Schlüsselloch für eine Schraube auf, zum Befestigen des Deckelteils am Hauptteil.
Patent DE-112020000280-T5 (DE)
Title: Transparente interpretation von gastbefehlen in einer sicheren virtuellen maschinenumgebung
Inventor: BUSABA FADI
IPC: G06F21/57
Filed: 2020-02-27
Abstract: Gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung umfasst ein durch einen Computer implementiertes Verfahren Ausführen eines Befehlsstroms durch eine virtuelle Maschine, die auf einem Host-Server ausgeführt wird, wobei ein Befehl aus dem Befehlsstrom zu einem Hypervisor abgefangen wird. Auf der Grundlage einer Feststellung, dass es sich bei der virtuellen Maschine um eine sichere virtuelle Maschine handelt, umfasst das Verfahren weiterhin Verhindern, dass der Hypervisor direkt auf Daten der sicheren virtuellen Maschine zugreift. Das Verfahren umfasst weiterhin Durchführen durch eine sichere Schnittstellensteuerung des Host-Servers auf der Grundlage einer Feststellung, dass der Befehl nicht durch die sichere Schnittstellensteuerung selbst interpretiert werden kann, eines Extrahierens einer oder mehrerer Parameterdatenelemente, die dem Befehl von der sicheren virtuellen Maschine zugehörig sind, und Speicherns der Parameterdatenelemente in einem Puffer, auf den der Hypervisor Zugriff hat. Der Befehl wird anschließend zum Hypervisor abgefangen.
Patent DE-112020001954-T5 (DE)
Title: Strömungsdurchgangumschaltventil und Fluidzirkulationskreislauf
Inventor: MAKIHARA MASAMICHI
IPC: F25B41/20
Filed: 2020-04-15
Abstract: Ein Fluidzirkulationskreislauf (30) beinhaltet ein Strömungsdurchgangumschaltventil (33). Das Strömungsdurchgangumschaltventil (33) beinhaltet einen Körper (301) und einen Umschalter (302). Der Körper (301) beinhaltet einen ersten Einlass (300A), einen zweiten Einlass (300C) und Auslässe (300B bis 300G), die einen ersten Auslass (300B) beinhalten. Der Umschalter (302) schaltet eine Durchgangsgestaltung in einen Zustand um, in dem ein Fluid, das von dem ersten Einlass (300A) eingeströmt ist, aus einem der Auslässe (300B bis 300G) strömt, und schaltet die Durchgangsgestaltung in einen Zustand um, in dem das Fluid, das von dem zweiten Einlass (300C) eingeströmt ist, aus einem der Auslässe (300B bis 300G) strömt.
Patent DE-112020002626-T5 (DE)
Title: Dreidimensionale Messvorrichtung und dreidimensionales Messverfahren
Inventor: SHINYAMA TAKAYUKI
IPC: G01B11/25
Filed: 2020-04-07
Abstract: Es ist eine dreidimensionale Messvorrichtung und ein dreidimensionales Messverfahren vorgesehen, die eine Verbesserung der Messgenauigkeit und dergleichen erzielen. Eine Substratprüfvorrichtung 10 weist einen Messkopf 12 auf, der mit einer Bestrahlungsvorrichtung 13, einer Projektionsvorrichtung 14 und einer Kamera 15 vorgesehen ist. Die Substratprüfvorrichtung 10 bestrahlt zuerst einen Prüfbereich auf einer gedruckten Leiterplatte 1 mit Schlitzlicht von der Bestrahlungsvorrichtung 13 und misst die Höhe des Prüfbereichs. Die Substratprüfvorrichtung 10 bestimmt anschließend die Höhe einer Messreferenzoberfläche jeder in dem Prüfbereich enthaltenen Lötpaste, basierend auf der Höhe dieses Prüfbereichs, und spezifiziert einen erforderlichen Fokussierbereich, der für die Bildgebung eines gesamten Bereichs in einer Höhenrichtung jeder Lötpaste in einem Fokussierzustand erforderlich ist. Die Substratprüfvorrichtung 10 bildet anschließend eine Höhenposition eines Messkopfs 12 auf die Lötpaste ab, die ein gemessenes Ziel an der Höhenposition ist, basierend auf den erforderlichen Fokussierbereichen der jeweiligen Lötpasten und einem Tiefenschärfenbereich der Kamera 15. Die Substratprüfvorrichtung 10 bewegt den Messkopf 12 sukzessive zu einer vorgegebenen Höhenposition, die durch das Abbilden bestimmt wird, und führt eine Messung des Lots in Bezug auf die Lötpaste 5 durch, die das gemessene Ziel an der Höhenposition ist.
Patent DE-112020004550-T5 (DE)
Title: Patching von betriebssystem-code während einer live-migration
Inventor: VEALE BRIAN FRANK
IPC: G06F9/455
Filed: 2020-11-10
Abstract: Für einen Prozess eines Betriebssystems wird erkannt, dass eine Live-Migration stattgefunden hat, wobei die Live-Migration eine Änderung in einem Hardware-Merkmal des Computersystems aufweist, auf dem der Prozess ausgeführt wird. Eine erste Nachricht wird an eine Gruppe von Prozessoren übertragen, wobei die erste Nachricht jeden Prozessor in der Gruppe von Prozessoren veranlasst, in einen Wartezustand einzutreten. Während sich jeder von der Gruppe von Prozessoren in dem Wartezustand befindet, wird ein Abschnitt eines Satzes von Programmanweisungen des Betriebssystems modifiziert.
Patent DE-112020004979-T5 (DE)
Title: Nanokristalline kobaltdotierte Nickel-Ferritteilchen, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: ZHANG LI
IPC: H01Q1/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Beschrieben ist ein nanokristalliner Ferrit mit der Formel Ni1-x-yMyCoxFe2+zO4, wobei M mindestens eines von Zn, Mg, Cu oder Mn ist, x 0,01 bis 0,8 ist, y 0,01 bis 0,8 ist und z - 0,5 bis 0,5 ist, und wobei der nanokristalline Ferrit eine durchschnittliche Korngröße von 5 bis 100 nm aufweist. Ein Verfahren zur Bildung des nanokristallinen Ferrits kann das Hochenergie-Kugelmahlen umfassen.
Patent DE-112020005219-T5 (DE)
Title: Blutdruckmessgerät, blutdruckmessverfahren und programm
Inventor: YAMASHITA SHINGO
IPC: A61B5/0225
Filed: 2020-10-05
Abstract: Ein Blutdruckmessgerät gemäß der vorliegenden Erfindung enthält eine Speichereinheit, die einen gemessenen Blutdruckwert speichert. In einem Nachtblutdruckmessmodus (S11) wird eine Blutdruckmessung automatisch gemäß einem Zeitplan (S12) gestartet, und ein Blutdruck wird gemessen, wenn sich eine Blutdruckmessmanschette in einem Druckbeaufschlagungsprozess oder einem Druckentlastungsprozess befindet (S13 bis S20). Ferner wird bestimmt, ob sich ein aktuell gemessener Blutdruckwert von einem in der Speichereinheit gespeicherten vergangenen Blutdruckwert über einen zulässigen Bereich hinaus unterscheidet oder nicht (S21). Wenn sich der aktuelle Blutdruckwert von dem vergangenen Blutdruckwert über den zulässigen Bereich hinaus unterscheidet, wird unterschieden, welches Phänomen aus einer Vielzahl vorbestimmter Arten von Phänomenen bei der Person aufgetreten ist (S22). Ein Zeitpunkt der erneuten Messung in Bezug auf einen Messzeitpunkt des aktuellen Blutdruckwerts wird variabel eingestellt, je nachdem, welches Phänomen aus der Vielzahl der Arten von Phänomenen aufgetreten ist (S23).
Patent DE-112021001468-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuerverfahren für werkzeugmaschine
Inventor: OONISHI NOBUHITO
IPC: B23Q27/00
Filed: 2021-03-05
Abstract: Eine Schwingungskomponente a × sin(Mωt) (M ist die Anzahl der Seiten), die das Maximum wird, wenn ein Werkzeug die Mitte einer Bearbeitungsfläche schneidet, wird auf eine Referenzwinkelgeschwindigkeit 2ω des Werkzeugs überlagert. Die Winkelgeschwindigkeit einer Werkzeugwelle wird höher, wenn die Werkzeugwelle näher an die Mitte der Bearbeitungsfläche kommt, und wird zum Maximum, wenn sich die Werkzeugwelle an der Mitte der Bearbeitungsfläche befindet. Es ist möglich, die Ebenheit der Bearbeitungsfläche durch Anpassen eines Anpassungsparameters a der Schwingungskomponente a × sin(Mωt) anzupassen.
Patent DE-112021001518-T5 (DE)
Title: Automatisiertes gesichertes anmelden für anwendungen einer robotergestützten prozessautomatisierung
Inventor: SEITZ UWE
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-03-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung umfasst ein Ausführen eines Anwendungsprozesses auf einem ersten Computersystem, wobei das erste Computersystem innerhalb einer ersten Sicherheitszone angeordnet ist. Zugangsberechtigungsnachweise für den Anwendungsprozess können in einer Speichereinheit gespeichert sein, wobei die Speichereinheit innerhalb einer zweiten Sicherheitszone angeordnet ist. Der Anwendungsprozess kann mit einem weiteren Anwendungsprozess interagieren. Der weitere Anwendungsprozess kann auf einem dritten Computersystem ausgeführt werden, wobei der weitere Anwendungsprozess durch eine grafische Benutzeroberfläche des weiteren Anwendungsprozesses gesteuert wird. Ein Anmelderoboter kann auf dem ersten Computersystem ausgeführt werden. Der Anmelderoboter kann den Anwendungsprozess ausführen. Darüber hinaus kann ein Anmelden am ersten Computersystem von einem zweiten Computersystem aus ausgeführt werden, um unter Verwenden der Zugangsberechtigungsnachweise Zugriff auf den Anwendungsprozess zu erhalten.
Patent DE-112021002561-T5 (DE)
Title: Numerische kontrollvorrichtung und numerisches kontrollverfahren zur durchführung einer bewegungskontrolle eines bearbeitungswerkzeuges durch einen festen zyklus
Inventor: ITOU YOSHIAKI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2021-06-08
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung 100 zur Durchführung einer Bewegungssteuerung eines Bearbeitungswerkzeugs T durch einen festen Zyklus gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine Hauptsteuereinheit 110, die einen Bearbeitungsbefehl an eine Bearbeitungsvorrichtung 10 auf der Grundlage eines Bearbeitungsprogramms ausgibt, eine Bearbeitungsprogrammanalyseeinheit 120, die das Bearbeitungsprogramm vorliest und analysiert, eine Bearbeitungszustandsmesseinheit 130, die eine physikalische Größe misst, die einen Bearbeitungszustand während der Bearbeitung anzeigt, und eine Startpositionsbestimmungseinheit 140, die eine Überlappungssteuerungsstartposition Po basierend auf der gemessenen physikalischen Größe bestimmt, und die Hauptsteuereinheit 110 führt eine Überlappungssteuerung aus, wenn sie bestimmt, dass das Bearbeitungswerkzeug T die Überlappungssteuerungsstartposition Po erreicht.
Patent DE-112021005888-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: MIYAZAKI HIROKI
IPC: H01L23/498
Filed: 2021-12-10
Abstract: Das vorliegende Halbleiterbauteil beinhaltet ein Substrat, einen ersten Verdrahtungsteil, einen zweiten Verdrahtungsteil und ein Halbleiterelement. Der erste Verdrahtungsteil beinhaltet eine erste Durchgangselektrode, eine erste Hauptflächenverdrahtung und eine erste Verdrahtungselektrode. Der zweite Verdrahtungsteil beinhaltet eine zweite Durchgangselektrode, eine zweite Hauptflächenverdrahtung und eine zweite Verdrahtungselektrode. Eine obere Fläche ist hin zu dem Inneren der ersten Durchgangselektrode vertieft ausgebildet. Die erste Verdrahtungselektrode ist mittels eines ersten Fügeelementes an eine erste Elementelektrode des Halbleiterelements gefügt. Die zweite Verdrahtungselektrode ist mittels eines zweiten Fügeelementes an die zweite Elementelektrode des Halbleiterelements gefügt. Die erste Verdrahtungselektrode, die auf einer oberen Fläche der ersten Hauptflächenverdrahtung gebildet ist, ist bei einer Betrachtung in der Dickenrichtung größer als die zweite Verdrahtungselektrode, die auf einer oberen Fläche der zweiten Hauptflächenverdrahtung gebildet ist.
Patent DE-112022001437-T5 (DE)
Title: Glaskernsubstrat mit aufbauten mit unterschiedlichen anzahlen von schichten
Inventor: COLLINS ANDREW
IPC: H01L23/15
Filed: 2022-07-18
Abstract: Hierin beschriebene Ausführungsformen können Einrichtungen, Prozesse und Techniken betreffen, die auf glaskernbasierte Substrate mit einer asymmetrischen Anzahl von vorder- und rückseitigen Kupferschichten gerichtet sind. Bei Ausführungsformen können die vorder- und/oder rückseitigen Kupferschichten als Stapel oder als Aufbauschichten auf dem Glaskernsubstrat bezeichnet werden. Ausführungsformen können geringere Gesamtanzahlen von Substratschichten ermöglichen, indem mehr vorderseitige Schichten ermöglicht werden, in denen die Signalleitungsführung typischerweise am höchsten sein kann, ohne dass eine übereinstimmende oder symmetrische Anzahl von rückseitigen Kupferschichten erforderlich ist. Andere Ausführungsformen können beschrieben und/oder beansprucht sein.
Patent AT-14841-U1 (AT)
Title: Kennzeichnungsband und Kennzeichnungssystem
IPC: G09F3/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Ein Kennzeichnungsband aus flexiblem Material mit einer länglichen Grundform und einem ersten Ende (4) und einem zweiten Ende (6) weist eine Basislage (12) und eine bedruckbare Trägerlage (14) auf. Die Basislage (12) und die Trägerlage (14) sind über eine Klebstoffschicht (16) miteinander verbunden, die bis zum zweiten Ende (6) reicht. Ein Endstück (20) der Basislage (12) ist im Bereich des zweiten Endes (6) von der übrigen Basislage (12) separiert und an seiner der Klebstoffschicht (16) zugewandten Innenseite (22) in die Klebekraft herabsetzender Weise neutralisiert. Das Kennzeichnungsband (1) ist nach Abziehen des Endstücks (20) der Basislage (12) mittels des dabei exponierten Klebstoffs der Klebstoffschicht (16) in einer geschlossenen Form fixierbar.
Patent AT-3261-U1 (AT)
Title: Aufreissbares verschlussband für verpackungen
IPC: B65D17/50
Filed: 1999-05-28
Abstract: Das aufreißbare Verschlußband ist für Verpackungen, insbesondere für schachtelartige Verpackungen mit einem Schachtelgrundkörper und einem Schachteldeckel vorgesehen. Das Verschlußband (1) ist einseitig mit einer Klebeschichte versehen. Mit der Klebeschichte ist ein Aufreißfaden (2) verbunden, der in Längsrichtung des Verschlußbandes (1) verläuft. Zu beiden Seiten des Aufreißfadens (2) und diesem benachbart ist je eine im wesentlichen parallel zu diesem geradlinig verlaufende Stanzlinie (3) im Verschlußband (1) vorgesehen. Die Stanzlinie (3) ist aus in einer Reihe angeordneten, bogenartigen bzw. abgewinkelten Stanzschnitten gebildet. Das eine Ende des Aufreißfadens (2) ist mit einer Grifflasche (4) verbunden, wobei vorzugsweise die Grifflasche (4) das klebebeschichtete Verschlußband (1) überragt.
Patent BG-1200-U1 (BG)
Title: Materials processing device
Inventor: NOVOZHILOV ALEKSANDR
IPC: B01F13/08
Filed: 2008-12-02
Abstract: The device for processing materials finds application in agriculture, in the chemical, petrochemical and metallurgical industries, in construction, waste water treatment plants, household, and other areas of industry and life. It provides high speed, high reliability, and low energy consumption of the processed material. The device consists of an inductor (2) with a body (3), which is fixed to a reaction chamber (1). The body (3) of the inductor (2) is fastened to the reaction chamber (1) by flanges (5, 6) and is pressurized by seals (6). The reaction chamber is pressurized by flanges (9, 10) and seals (6). The device inlet (14) is horizontally-and-tangentially located toward the section. On the incoming flange (10) of the reaction chamber there is attached an axle (12), along which n gratings (11, 13...16) are arranged forming working zones (17) with ferromagnetic bodies of different shape placed therein. The last working zone is connected through the outgoing movable flange (10) of the reaction chamber to a pipe (18), which is the outlet of the device.
Patent BG-1999-U1 (BG)
Title: Intelligent shopping cart
Inventor: RIBARSKI PLAMEN
IPC: G06Q30/02
Filed: 2014-08-18
Abstract: Intelligent shopping cart used in shops and storerooms. It is achieved by saving parking for carts. It has a simple design and high accuracy. It consists of a power unit (27) disposed between the basket (15) and the frame (14) in which is disposed a rechargeable battery (4.1). It has two bolts (30, 31), mounted around the rod (32) and connected to the battery to which it is connected through the circuit board (34) a display (5). From the front of the power unit has two plates, between which are located two insulated cylinder (37 and 38) connected to the poles of the battery (4.1). 3ahranvashtiyat block has an electromagnet (39) and two springs (41 and 42) connected to latches (30 and 31). Switching is accomplished by a key (40) located on the handle (16).
Patent BG-2372-U1 (BG)
Title: A door knob with a built in secret key hole
Inventor: NANEV KRUM
IPC: E05B65/52
Filed: 2016-02-17
Abstract: A door knob with a secret key hole built in it, is applicable to locking metal or plastic electrical units’ doors, as wells for locking metal and plastic cabinets in the home and industry, and for objects that must be kept highly secretive. The door knob is comprised of a corpus (10), on the bottom of which are mounted four sets of columns (2), on top of which a lid is to be placed (3). A locking ping (1) is constructed into the door knob, formed on the lower side, in to a pin wheel (9) with equidistant teeth. An oval opening (11) is formed in the pin (1) where a dowel (12) is immovably attached to the corpus (10) of the door knob, which allows for movement of the tongue (1) in a direction perpendicular to it. An opening is made on the bottom of the corpus (10), where freely hinges a tooth wheel (7), clasped to a tooth rake (9). A sprocket (5) is attached to the lid (3). A secret keyhole (8) is placed in the sprocket (5). The backend of the keyhole’s internal axis (5) is coupled with the tooth wheel (7). The door knob is mounted on the inside part of the door.
Patent BG-2895-U1 (BG)
Title: Patent medicine
Inventor: VARBANOVA ZLATKA
IPC: A61K36/28
Filed: 2017-09-08
Abstract: The cosmetic preparation includes bee products and oil, characterized in that it contains the following components in relative weight units: calcium 0.1-0.35%, phosphorus 0.1-0.35%, magnesium 0.1-35%, manganese 0.1-35%, iron 0.1-0.35%, boron 0.1-0.35%, potassium hydroxide 8%, sodium chloride 5%, pine resin 8%, bee propolis 15%, beeswax 20%, honey bee 0-7%, salicyl 0-7%, essential oil 0.1%, olive oil extract of vegetable oils 30%, animal fat 5% and water 0.5%. As a vegetable oil is used olive oil extract of chestnut (Castanea sativa) or walnut (Juglans) or agrimonia (Agrimonia eupatoria) or calendula (Calendula) or coltsfoot (Tussilago farfara) or comfrey (Symphytum officinale) or black pepper (Piper nigrum) or white willow (Salix alba) or poplar (Populus) or horse-radish (Armoracia rusticana) or chelidonium (Chelidonium majus) or chick weed (Stellaria) or duckweed (Lemnoideae) or plantain (Plantago major). Animal fat is whale blubber, ostrich fat or lard.
Patent AT-13044-U1 (AT)
Title: Pufferspeicher und Verfahren zum Betrieb des Pufferspeichers
IPC: F24H9/12
Filed: 2012-03-16
Abstract: Ein Pufferspeicher mit mindestens drei Pufferanschlüssen kennzeichnet sich dadurch, dass mindestens einer der Pufferanschlüsse in das Pufferspeicherinnere geführt wird und in einer Einspeiseplatte (11) einer Tellerscheibe (2 bis 5, 7, 8) mündet, wobei jede Tellerscheibe (2 bis 5, 7, 8) zusätzlich zur Einspeiseplatte eine zur Einspeiseplatte (11) parallele und senkrecht zur Plattenebene beabstandete Prallplatte (10) aufweist. Für ein Verfahren zum Betrieb des Pufferspeichers (1) wird vorgeschlagen, dass Beladung und Entladung des Pufferspeichers (1) über mindestens einen gemeinsamen Pufferanschluss erfolgt.
Patent AT-17875-U1 (AT)
Title: Kombinierte Vorrichtung aus Feuerzeug und Mundspray und Lampe
Inventor: Rene Ruzafa-Schweinberger
IPC: F23Q2/32
Filed: 2021-10-12
Abstract: Als Raucher benötigt man ständig ein Feuerzeug, um Zigaretten anzuzünden. Wenn man nach dem Rauchen wieder frischen Atem haben möchte, ist ein Mundspray die beste Lösung. Des Weiteren ist es hilfreich, wenn man eine Leuchte/kleine Taschenlampe bei sich trägt. Die Erfindung betrifft daher eine Kombinierte Vorrichtung aus Feuerzeug und Mundspray und LED-Leuchte, wobei Feuerzeug und Mundspray jeweils ein eigenes, voneinander getrenntes Gehäuse besitzen, welches an der Unterseite durch eine Schanier so miteinander verbunden ist, dass die Gehäuse schwenkbar sind und entweder nebeneinander oder gegenüberliegend positioniert werden können. Durch Magnete in den Gehäusen hält die jeweilige Position. Zusätzlich ist ein Halteclip angebracht und die Vorrichtung kann über Nachfüllventile wieder befüllt werden. Das jeweilige Gehäuse besteht aus transparentem oder lichtleitendem Kunststoff.
Patent AT-4327-U1 (AT)
Title: Pharmazeutische formulierung
IPC: A61K31/424
Filed: 2000-04-11
Abstract: Bakterielle Infektionen können unter Verwendung hoher Dosierungsschemata von Amoxicillin und Kaliumclavulanat behandelt werden. Die Dosis wird vorzugsweise durch eine zweischichtige Tablette bereitgestellt.
Patent AT-13292-U1 (AT)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausbilden von Bohrlöchern und Festlegen einer Verankerung in dem Bohrloch
Inventor: BOEHM KARL
IPC: E21D20/00
Filed: 2012-07-06
Abstract: Bei einem Verfahren zum drehenden und/oder schlagenden Bohren von Löchern in Erd-, Boden- oder Gesteinsmaterial und Festlegen einer Verankerung in dem Bohrloch wird durch eine an einem Bohrgestänge (4) gelagerte Bohrkrone (2) ein Bohrloch ausgebildet, sowie ein das Bohrgestänge (4) umgebendes, an einer von einer Abbaufläche abgewandten Rückseite der Bohrkrone (2) angeordnetes Anfängerrohr (3) gleichzeitig mit der Bohrkrone (2) in das Bohrloch eingebracht wird, wobei ein einen Längsschlitz (8) aufweisendes Verankerungselement (9) nach dem Fertigstellen des Bohrlochs durch ein Zurückziehen entgegen der Bohrvortriebsrichtung aufgeweitet wird, wobei ein einen gegenüber einem benachbarten Bereich des Anfängerrohrs (3) größeren Durchmesser (5) aufweisender Bereich des Anfängerrohrs (3) in ein an einem Bereich kleineren Durchmessers (7) des Anfängerrohrs (3) angeordnetes, einen Längsschlitz (8) aufweisendes, hülsenförmiges Verankerungselement (9) zurückgezogen wird, sowie eine Vorrichtung hierfür.
Patent DE-7905206-U1 (DE)
IPC: A61M25/00
Filed: 1979-02-24
Abstract: 1. Medical apparatus for the introduction or removal of liquids by means of a syringe comprising a housing (17) having a cylindrical wall (24) into which a clamping sleeve (7) is fitted whose passage (10) serves as an insert opening for the cone portion (15) of the syringe (14) and whose plan end surface (5) presses the edge portion (28) of a valve body designed as an elastic plate (1) having a self-closing liquid passage opening against an annular shoulder (4) of the housing (17) at the transition to a main flow channel (6), characterized in that there is connected to the edge portion (28) of the plate (1) via resilient radial webs (22) a central part (21) of the plate (1) which in mounting position of the plate (1) sealingly adjoins in the plane of the edge portion (28) the end surface (5) of the clamping sleeve (7).