baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014217696-A1 (DE)
Title: Ladestecker, Ladebuchse und Anordnung zur Erkennung eines Formschlusses zwischen einem Ladestecker und einer Ladebuchse
Inventor: KONNOPKA ROBERT
IPC: H01R13/639
Filed: 2014-09-04
Abstract: Es werden ein Ladestecker (1), eine Ladebuchse (2) und eine Anordnung (A) zur Erkennung eines Formschlusses zwischen einem Ladestecker (1) und einer Ladebuchse (2) zum Laden eines elektrisch antreibbaren Fortbewegungsmittels vorgeschlagen. Die Anordnung (A) umfasst: – einen Verriegelungsbolzen (3) und – eine Formschlusskulisse (4), wobei der Verriegelungsbolzen (3) und die Formschlusskulisse (4) eingerichtet sind, einen Formschluss zwischen dem Ladestecker (1) und der Ladebuchse (2) einzugehen, wobei weiter – ein Magnetelement und – ein Magnetfelddetektor vorgesehen sind, und der Magnetfelddetektor zur Erfassung eines Magnetfeldes des Magnetelementes vorgesehen ist, wobei der Verriegelungsbolzen (3) derart angeordnet ist, dass sich das vom Magnetelement erfasste Magnetfeld im Falle eines Formschlusses zwischen dem Verriegelungsbolzen (3) und der Formschlusskulisse (4) sich von einem im Falle eines nicht vorhandenen Formschlusses erfassten Magnetfeld unterscheidet.
Patent DE-102014217902-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für einen Unterlenker eines Dreipunktgeräteanbaus eines landwirtschaftlichen Traktors
Inventor: HEITLINGER MARTIN
IPC: A01B59/043
Filed: 2014-09-08
Abstract: Halteeinrichtung (10) für einen Unterlenker (54) eines Dreipunktgeräteanbaus (50) eines landwirtschaftlichen Traktors, umfassend ein bogenförmiges Halteelement (12), das einen ersten Schenkel mit einem Kupplungselement (30) zur Anbringung des Unterlenkers (54), einen zweiten Schenkel mit einem sich in Richtung des ersten Schenkels erstreckenden Widerlager (44), und ein die beiden Schenkel verbindendes Zwischenstück aufweist, wobei das Zwischenstück drehbeweglich derart an einer Hubspindel (60) des Dreipunktgeräteanbaus (50) befestigbar ist, dass das an dem zweiten Schenkel vorgesehene Widerlager (44) bei an dem ersten Schenkel angebrachtem Unterlenker (54) unter der Wirkung der Schwerkraft derart gegen eine Oberseite (80) der Hubspindel (60) gepresst wird, dass der Unterlenker (54) in einer vorgegebenen Hubstellung gehalten wird.
Patent DE-102014221094-A1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung mit einem Wärmeleitelement
Inventor: KURFISS FRANK
IPC: H05K9/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Vorrichtung. Die elektrische Vorrichtung weist ein Gehäuse auf, wobei das Gehäuse eine einen Hohlraum umschließende Gehäusewand aufweist. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung einen Schaltungsträger auf, welcher wenigstens eine elektrisch leitfähige Schicht aufweist. Die Vorrichtung weist weiter wenigstens ein federnd ausgebildetes Wärmeleitelement auf, wobei das Wärmeleitelement wenigstens einen Aufnahmeabschnitt und einen Abgabeabschnitt aufweist, wobei der Aufnahmeabschnitt und der Abgabeabschnitt miteinander wärmeleitend verbunden sind. Der Aufnahmeabschnitt des Wärmeleitelements ist mit der elektrisch leitfähigen Schicht mindestens mittelbar wärmeleitend verbunden, und der Wärmeabgabeabschnitt ist mit der Gehäusewand wärmeleitfähig verbunden.
Patent DE-102014225496-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung aufweisend eine Eingabefläche und unterhalb der Eingabefläche angeordneten Sensoren sowie Verfahren zur Herstellung der Eingabevorrichtung
Inventor: THOMAS JÖRG
IPC: H03K17/945
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung aufweisend eine Eingabefläche und unterhalb der Eingabefläche angeordneten Sensoren zur Detektion der Berührung und/oder Annäherung an die Eingabefläche, wobei ein äußeres oder das äußerste Bauteil als erstes Spritzgussteil ausgestaltet ist, auf dem die Sensoren auf einer Leiterplatte angeordnet sind, wobei die Leiterplatte eine Vielzahl von Öffnungen aufweist, die Leiterplatte derart mit einem plattenförmige Anteile aufweisenden zweiten Spritzgussteil hinterspritzt ist, das das plattenförmige Anteile aufweisende zweite Spritzgussteil mit dem ersten Spritzgussteil durch die Vielzahl der Öffnungen der Leiterplatte direkt verbunden ist.
Patent DE-102015000982-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von mehreren flachen Bauteilen
Inventor: HORNBOSTEL NORBERT
IPC: F16B5/04
Filed: 2015-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von mehreren flachen Bauteilen (2, 4, 6) mit mindestens einem Niet (8) zu einer Bauteilanordnung, wobei ein erstes Bauteil (2) ein erstes Material umfasst, wobei mindestens zwei weitere Bauteile (4, 6) jeweils ein zweites Material umfassen und somit aus einer zweiten Art Material gebildet sind, wobei der mindestens eine Niet (8) einen Nietkörper (10) mit einer zylindrischen Außenwandung und einen Nietkopf (12) aufweist, wobei die mindestens zwei weiteren Bauteile (4, 6) jeweils einander berührend angeordnet werden, wobei das erste Bauteil (2) eines der mindestens zwei weiteren Bauteile (2, 4) berührend angeordnet wird, wobei der Nietkörper (10) durch das erste Bauteil (2) hindurch und gegen mindestens eines der beiden weiteren Bauteile (4, 6) gepresst wird, und wobei die mindestens zwei weiteren Bauteile (4, 6) und der Nietkörper (10) miteinander verschweißt werden.
Patent DE-102015000989-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für eine Fluidleitung
Inventor: WEISS MARTIN
IPC: F16L37/08
Filed: 2015-01-27
Abstract: Es wird eine Anschlussvorrichtung für eine Fluidleitung vorgeschlagen, die über ein eine Einstecköffnung (26) umschließendes ringförmiges Halteelement (24) verfügt, das einen sich mäanderförmig in einer Ring-Umfangsrichtung (38) um die Einstecköffnung (26) herum erstreckenden Ringkörper (36) aufweist. Der Ringkörper (36) setzt sich aus einer Vielzahl von radial innen angeordneten Krallenabschnitten (52) und radial außen angeordneten Befestigungsabschnitten (55) zusammen, die durch stegartige Verbindungsabschnitte (56) zu einer mäanderartigen Struktur verbunden sind. Die stegartigen Verbindungsabschnitte (56) sind in der Ring-Umfangsrichtung (38) abwechselnd mit unterschiedlicher Breite und Biegesteifigkeit ausgebildet, so dass sich erste stegartige Verbindungsabschnitte (56, 56a), die eine größere Breite und Biegesteifigkeit haben, mit zweiten stegartigen Verbindungsabschnitten (56, 56b), die eine geringere Breite und Biegesteifigkeit haben, in der Ring-Umfangsrichtung (38) abwechseln. Ein solches Halteelement (24) ist leicht verformbar und kann dennoch eine hohe Haltekraft auf die eingesteckte Fluidleitung (5) ausüben.
Patent DE-102015002392-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: TEVKÜR TALIP
IPC: H02K21/14
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine mit einem durch eine Welle (7) in einem Statorgehäuse gelagerten Rotor (4). Zum Motorbetrieb weist der Rotor (4) m Permanentmagnete (8) auf, die sich in Rotorwellenlängsrichtung erstrecken und ein statisches Magnetfeld generieren, wobei m ganzzahlig und größer 0 ist. Zum Generatorbetrieb erstrecken sich in Rotorwellenlängsrichtung n Feldwechseleinrichtungen (9) oder n Feldwiderstände (13), wobei n ganzzahlig und größer 0 ist. Im Statorgehäuse beabstandet zum Rotor (4), in Rotorwellenlängsrichtung verlaufend und symmetrisch bezogen auf den Rotorumfang sind stromdurchflossene ansteuerbare Spulen (6) angeordnet, wobei die Spulen beim Motorbetrieb Steuerspulen (6.1) und beim Generatorbetrieb Induktionsspulen (6.2) sind, und wobei zur Bildung eines Hauptmagnetfeldes (10) dauerhaft erregbare Feldspulen (5.1, 5.2) beidseitig und stirnseitig vom Rotor (4) angeordnet sind, deren Polung gerichtet auf den Rotor (4) jeweils gleich ist.
Patent DE-102015005133-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils, insbesondere eines Zahnrads
Inventor: ELSNER CHRISTIAN
IPC: F16H55/06
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils, insbesondere eines Zahnrads (10), bei welchem ein Bauteilrohling (12) mit einer endkonturnahen Form hergestellt wird, wobei zumindest ein pulverförmiges Material (24) aufgeschmolzen und als Beschichtung (18) an zumindest einem Bereich (14) des hergestellten Bauteilrohlings (12) aufgebracht wird
Patent DE-102015005299-A1 (DE)
Title: Atemschutzvorrichtung
IPC: A62B7/12
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemschutzvorrichtung (10) mit einer Atemhalbmaske (12) und einer portablen Luftreinigungseinheit (14) zur Bereitstellung gereinigter Luft, die eine Luftpumpe (40) und einen Luftfilter (48) aufweist. Die Luftreinigungseinheit (14) ist dabei ausgangsseitig über eine Luftleitung (16) mit der Atemhalbmaske (12) verbunden und dadurch am Körper des Benutzers tragbar. Des Weiteren ist mit der Luftpumpe (40) in der Atemhalbmaske (12) ein Überdruck erzeugbar.
Patent DE-102015008151-A1 (DE)
Title: Leitstrahl Geführte Drohnen Navigation
Inventor: RADTKE ROMAN
IPC: F41G7/24
Filed: 2015-06-24
Abstract: Bei der neuartigen Erfindung der Leitstrahl Geführten Drohnen Navigation handelt es sich um eine neuartige Technik, welche aufgrund ihrer Eigenschaften eine präzise Navigation einer Drohne- speziell in Innenräumen- ermöglicht. Bisherige Navigationstechniken sind entweder technisch deutlich aufwändiger, oder weniger Präzise, was im Betrieb zu höheren Kosten und geringerer Zuverlässigkeit führt. Um die Leitstrahl Geführte Drohnen Navigation sinnvoll einzusetzen ist eine Ausführung mit Sensoren für den Leitstrahl an den Stirn-, sowie Seitenflächen der Drohne sinnvoll. Ein oder mehrere Leitstrahlen können von diesen Sensoren erfasst werden, um dann, bei Lageänderung des auf die Sensoren auftreffenden Leitstrahls, geeignete Kurskorrekturen einzuleiten. Die Leitstrahl Geführte Drohnen Navigation lässt sich besonders vorteilhaft bei der Navigation einer Drohne im Inneren eines Gebäudes einsetzen. Eine denkbare Anwendung wäre der Einsatz um einen Multicopter in einer Lagerhalle entlang der Korridore zu führen und um diese zu kontrollieren.
Patent DE-102015012803-A1 (DE)
Title: Orthodontische Distraktionsvorrichtung
Inventor: SCHÜTZ WINFRIED
IPC: A61C7/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine orthodontische Distraktionsvorrichtung (1) zum Verschieben eines Zahns oder einer damit zusammenhängenden Zahngruppe längs des Kieferbogens, vorzugsweise im Bereich der Molaren (M). Die Distraktionsvorrichtung weist ein in Verschieberichtung teleskopierbares Stellelement (2) zum Verschieben des Zahns auf, das zwischen einem als Referenz dienenden Befestigungselement im Kiefer und einem Befestigungselement (6) am Zahn kipp- und drehsteif angeordnet ist. Die Länge des teleskopierbaren Stellelements wird bevorzugt durch eine Gewindespindel (15) eingestellt und verändert.
Patent DE-102015103749-A1 (DE)
Title: Injektor zum Injizieren von Pellets
Inventor: EISELE MELANIE
IPC: A61D7/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Es wird ein Injektor zum Injizieren von Pellets, mit einem Hauptkörper (108), einer am Hauptkörper (108) ausgebildeten Abgabeöffnung (119), mit der eine Hohlkanüle (102) verbunden werden kann, und einer im Hauptkörper (108) ausgebildeten Magazinführung (103) für ein Magazin (1), das mehrere Zylinder (2), die jeweils einen hohlzylinderförmigen Aufnahmeraum (4) mit einem offenen vorderen Ende (5) und einem offenen hinteren Ende (6) aufweisen, zur Aufnahme der Pellets (3) umfasst, bereitgestellt, wobei die Magazinführung (108) das Magazin (1) Zylinder (2) für Zylinder (2) in eine Injektionsposition bringt, in der ein Stößel (101) des Injektors (100) über das hintere Ende (6) des in der Injektionsposition positionierten Zylinders (2) in den Zylinder (2) eingeführt und in Richtung zur Abgabeöffnung (119) bewegt werden kann, um das im Zylinder vorgesehene Pellet (3) über die Abgabeöffnung (119) abzugeben, und wobei im Hauptkörper (108) eine Schublade (106) zur Aufnahme einer Ersatzhohlkanüle (102) ausgebildet ist.
Patent DE-102015108271-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschließsystem
Inventor: HECK SASCHA
IPC: E05B85/02
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschließsystem mit einem ersten Bauteil (3) und einem zweiten Bauteil (4) sowie mit einer Befestigungsanordnung (5) zur Befestigung der beiden Bauteile (3, 4) aneinander, wobei der Werkstoff des ersten Bauteils (3) härter als der Werkstoff des zweiten Bauteils (4) ist. Es wird vorgeschlagen, dass das erste Bauteil (3) eine entlang einer geometrischen Konturlinie (A) verlaufende Eindrückkontur (9) aufweist, wobei im befestigten Zustand die Eindrückkontur (9) des ersten Bauteils (3) in das zweite Bauteil (4) eingedrückt und das zweite Bauteil (4) im Bereich der Eindrückkontur (9) zumindest teilweise elastisch verformt ist, so dass das erste Bauteil (3) und das zweite Bauteil (4) an der Eindrückkontur (9) eine dichtende Kontaktfläche (10) ausbilden.
Patent DE-102015109415-A1 (DE)
Title: Autoklav mit portabler Steuer- und Bedieneinheit
Inventor: GRUBER MORITZ
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-06-12
Abstract: Autoklav (10) mit einem Druckbehältler (12), einer Steuereinheit (22) und einer drahtlosen Datennetzschnittstelle (24) sowie einer separaten portablen Steuer- und Bedieneinheit (14). In der Steuereinheit (22) des Druckbehälters (12) sind sicherheitsrelevante Grundfunktionen des Autoklaven (10) implementiert. In der portablen Steuer- und Bedieneinheit (14) sind erweiterte Funktionen realisiert. Die Steuereinheit (22) tauscht mit der portablen Steuer- und Bedieneinheit (14) über die drahtlosen Datennetzschnittstellen (24) Steuerinformationen (28) des Druckbehälters (12) aus. Weiterhin wird ein Autoklavensystem mit einem Autoklaven (10) und einer zentralen Serverplattform (44) oder Cloud Server vorgeschlagen. Die zentrale Serverplattform (44) stellt zentrale Dienste, insbesondere zur Fernsteuerung, Wartung und Support des Autoklaven (10) zur Verfügung.
Patent DE-102015111038-A1 (DE)
Title: Eine vertikale Ferritantenne mit vorgefertigten Verbindungsbauteilen
Inventor: PACHLER WALTHER
IPC: H01Q23/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Eine Ferritantenne umfasst einen Ferritkern mit einer ersten Hauptfläche, einer der ersten Hauptfläche entgegengesetzten zweiten Hauptfläche und Seitenflächen, die die erste und die zweite Hauptfläche verbinden; eine erste Vielzahl von Leiterdrähten, die an der ersten Hauptfläche des Ferritkerns angeordnet sind; eine zweite Vielzahl von Leiterdrähten, die an der zweiten Hauptfläche des Ferritkerns angeordnet sind; ein erstes Verbindungsbauteil, das an einer ersten Seitenfläche des Ferritkerns angeordnet ist, wobei das erste Verbindungsbauteil eine erste Vielzahl von Verbindungsdrähten umfasst; und ein zweites Verbindungsbauteil, das an einer zweiten Seitenfläche des Ferritkerns angeordnet ist, wobei das zweite Verbindungsbauteil eine zweite Vielzahl von Verbindungsdrähten umfasst; worin die erste und die zweite Vielzahl von Leiterdrähten und die erste und zweite Vielzahl von Verbindungsdrähten so verbunden sind, dass sie eine Antennenspule bilden, worin der Ferritkern im Innenraum der Antennenspule angeordnet ist.
Patent DE-102015112014-A1 (DE)
Title: Aluminiumoxid-Sinterkörper und Zündkerze
Inventor: IMADA SHOTA
IPC: H01T13/38
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ein Aluminiumoxid-Sinterkörper (1) enthält eine Hauptphase, (2), bestehend aus Aluminiumoxid-Kristall, und kristalline Phasen (3), die in der Hauptphase dispergiert sind. Die kristallinen Phasen (3) bestehen aus wenigstens einem, ausgewählt aus einer Gruppe bestehend aus MgAl2O4, 2MgO·2Al2O3·5SiO2, 2MgO·SiO2 und MgO·SiO2. Die durchschnittliche Korngröße der kristallinen Phasen (3) ist 0,4 μm bis 5,3 μm. In einer beliebigen Fläche mit einer Größe von 100 μm × 100 μm in einem Querschnitt des Aluminiumoxid-Sinterkörpers (1) ist die Anzahl der kristallinen Phasen (3) mit Korngrößen von 1 μm bis 5 μm 8 bis 412.
Patent DE-102015112437-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein landwirtschaftliches Zuggespann und Verfahren zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Zuggespanns
Inventor: PFLANZE SASCHA
IPC: B60Q1/24
Filed: 2015-07-29
Abstract: Steuergerät für ein landwirtschaftliches Zuggespann (1) aus einem Zugfahrzeug (2) und einem vom Zugfahrzeug (2) gezogenen Anhängegerät (3), wobei dasselbe abhängig von einem Lenkwinkel des Zugfahrzeugs (2) oder Anhängegeräts (3) und/oder abhängig von einem Einschlagwinkel zwischen Zugfahrzeug (2) und Anhängegerät (3) mindestens eine Beleuchtungseinrichtung des Zugfahrzeugs (2) und/oder mindestens eine Beleuchtungseinrichtung des Anhängegeräts (3) automatisch einschaltet und ausschaltet, mit der ein zwischen einer Hinterachse (7) des Zugfahrzeugs (2) und einer Achse (9) des Anhängegeräts (3) liegender Bereich (14) und/oder ein Bereich (15) einer Achse (9) des Anhängegeräts (3) zumindest teilweise ausleuchtbar ist.
Patent DE-102015112635-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Baugruppe und Verfahren zum Betreiben einer optoelektronischen Baugruppe
Inventor: REGAU KILIAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-07-31
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine optoelektronische Baugruppe (10) bereitgestellt, aufweisend: ein organisches lichtemittierendes Bauelement (1); einen Temperatursensor (52) zum Erfassen eines Temperaturwerts; und ein Steuergerät (50), das mit dem organischen lichtemittierenden Bauelement (1) und dem Temperatursensor (52) gekoppelt ist und das dazu eingerichtet ist, bei einem Einschalten des organischen lichtemittierenden Bauelements (1) an das organische lichtemittierende Bauelement (1) eine Wechselspannung (Uw) anzulegen, die zumindest zeitweise kleiner als eine aktuelle Schwellenspannung (Uth) des organischen lichtemittierenden Bauelements (1) ist, falls der erfasste Temperaturwert kleiner als ein vorgegebener Temperaturschwellenwert ist, und an das organische lichtemittierende Bauelement (1) eine Gleichspannung (Ug) anzulegen, die größer als die aktuelle Schwellenspannung (Uth) des organischen lichtemittierenden Bauelements (1) ist, falls ein Messwert gleich wie oder größer als ein vorgegebener Schwellenwert ist.
Patent DE-102015113565-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie-baugruppe in  mehreren ebenen  mit ausrichtungsmerkmal
Inventor: SUBRAMANIAN RAJARAM
IPC: H01M50/249
Filed: 2015-08-17
Abstract: Eine Batterie-Baugruppe enthält eine untere Anordnung, enthaltend gegenüberliegende Endplatten, die nach oben hervorstehende Stifte aufweisen, und eine obere Anordnung, enthaltend gegenüberliegende Endplatten, die Stiftbohrungen aufweisen. Die obere Anordnung enthält einen Mittelboden, der Löcher definiert, die derart positioniert sind, dass die Stifte in den Löchern und den Bohrungen empfangbar sind, wenn die Anordnungen richtig ausgerichtet sind, und derart, dass der Mittelboden den Empfang der Stifte in den Bohrungen blockiert, wenn die Anordnungen in einer umgekehrten Ausrichtung positioniert sind.
Patent DE-102015119344-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Startverfahren hierfür
Inventor: YAMAMORI KEITARO
IPC: H01M8/04313
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Brennstoffzellensystem, das aufweist: eine Sollausgabe-Erreichungszeit-Schätzeinheit, die ausgestaltet ist, um basierend auf dem Wassergehalt in der Brennstoffzelle und der Temperatur in der Brennstoffzelle beim Start bei einer Temperatur unter dem Gefrierpunkt eine Sollausgabe-Erreichungszeit zu schätzen, die von einer Brennstoffzelle benötigt wird, um nach dem Start bei einer Temperatur unter dem Gefrierpunkt eine erwartete Ausgabe, die von einem Nutzer des Brennstoffzellensystems gewünscht oder erwartet wird, oder eine vorgegebene Ausgabe entsprechend der erwarteten Ausgabe auszugeben; und eine Sollausgabe-Erreichungszeit-Benachrichtigungseinheit, die den Nutzer über die von der Sollausgabe-Erreichungszeit-Schätzeinheit geschätzte Zeit informiert.
Patent DE-102015122925-A1 (DE)
Title: Intelligentes Schaltersteuersystern und Verfahren zum Implernentieren des Intelligenten Schaltersteuersystems
Inventor: CHIN TSU-CHING
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-12-29
Abstract: Ein intelligentes Schaltersteuersystem (10) umfasst hauptsächlich eine mobile Informationsvorrichtung (101) und eine Drahtlossteuervorrichtung (102). Die Drahtlossteuervorrichtung (102) ist in einem Drehschalter (201) montiert und angeordnet, um einen Drehwinkel oder eine Drehposition des Drehschalters (201) zu detektieren zum Überwachen des Verwendungsstatus eines Geräts (20), das den Drehschalter (201) aufweist. Die Drahtlossteuervorrichtung (102) detektiert eine Schalterstatusinformation und sendet diese Schalterstatusinformation zur mobilen Informationsvorrichtung (101), so dass der Anwender einen sofortigen Status von der mobilen Informationsvorrichtung (101) erhält und den Drehschalter (201) aus der Entfernung durch die mobile Informationsvorrichtung (101) steuern kann.
Patent DE-102015202235-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Fahrzeugsitz
Inventor: ATHMANI RIAD
IPC: B60N2/42
Filed: 2015-02-09
Abstract: Es ist bereits ein Fahrzeug mit einem Fahrzeugsitz bekannt, der eine Rückenlehne aufweist, die über zwei Gurte mit einem Fahrzeugdach verbunden ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Fahrzeug mit einem Fahrzeugsitz zu schaffen, dessen Rückenlehne bei einem frontalen Crash eine möglichst geringe Verlagerung nach vorne aufweist. Erfindungsgemäß ist die Rückenlehne (5) eines vorderen Fahrzeugsitzes (1) über einen Verankerungsgurt (9) mit einem in Fahrzeuglängsrichtung (x) gesehen hinter dem Fahrzeugsitz (1) angeordneten Bauteil der Karosserie des Fahrzeugs verbunden. Dabei ist dieser Verankerungsgurt (9) ein separates Bauteil und dient nicht zugleich als Sicherheitsgurt des Fahrzeugsitzes (1).
Patent DE-102015204414-A1 (DE)
Title: Verkaufsverpackung
Inventor: KÜHN HORST
IPC: B65D85/60
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkaufsverpackung (10) mit einer ersten Seitenwand (12), einer zweiten Seitenwand (14), einer Vorderseite (50), einer Decke (20) und einem Boden (18), der mit den Seitenwänden (12, 14) und der Decke (20) eine Umverpackung (26) bildet, die einen Innenraum (30) zur Aufnahme einer Vielzahl von Waren (32, 32.1, 32.n) umgibt, und einem elastischen Band (22), mittels dem eine auf die Vorderseite (50) wirkende Kraft auf die Waren (32, 32.1, 32n) ausübbar ist, wobei das elastische Band (22) an einem Einsatz (24) befestigt ist, der ein erstes Seitenteil (36), ein zweites Seitenteil (38) und ein Rückenteil (40), das die beiden Seitenteile (36, 38) miteinander verbindet, aufweist. Erfindungsgemäß ist, dass das erste Seitenteil (36) und das zweite Seitenteil (38) eine Höhe (h36) haben, die einer lichten Höhe (h30) der Umverpackung (30) entspricht, sodass die Seitenteile (36, 38) eine Verstärkung der Seitenwände (12, 14) der Umverpackung (26) bilden.
Patent DE-102015209101-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Karte für ein autonomes Fahrzeug
Inventor: BINZER THOMAS
IPC: G01S13/89
Filed: 2015-05-19
Abstract: Verfahren zum Erstellen einer Karte (30) für ein autonomes Fahrzeug (50), aufweisend die Schritte: – Ermitteln von Bodendaten mittels einer im Fahrzeug (50) angeordneten Bodenradareinrichtung (10) während eines definierten Bewegens des Fahrzeugs (50) über ein in die Karte (30) abzubildendes Gelände (40); – Gleichzeitiges Ermitteln von Umgebungsdaten mittels einer im Fahrzeug (50) angeordneten Umgebungsradareinrichtung (20); und – Erstellen der Karte (30) aus den Bodendaten und den Umgebungsdaten, wobei in einer Erstfahrt Ortskoordinaten in einer das betreffende Gelände einrahmenden Spur aufgenommen werden.