baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007005745-U1 (DE)
Title: Base unit for installation of photo voltaic-modules on flat roofs, has portable base plate attached to surface and wedge plate, connected at right angle, where alignment of photo voltaic -module determined by optimal solar incidence
IPC: F24J2/52
Filed: 2007-04-19
Abstract: The unit has a portable base plate (2) attached to a surface. A wedge plate (3) is connected to the base plate at a right angle, where an inclination of the wedge plate corresponds to the alignment of a photovoltaic (PV)-module (5), determined by an optimal solar incidence. The mounting level of the PV-modules is shown by the lateral alignment of several base units (1), whose number is provided by the number of used PV-modules and also by the dimension. The diagonally running edge (4) of the wedge plate is bent to the level of the base plate.
Patent DE-202007009381-U1 (DE)
Title: Hosenverschluss für Menschen mit eingeschränkter Feinmotorik
IPC: A41D1/06
Filed: 2007-07-04
Abstract: Hosenverschluss
für Menschen
mit eingeschränkter
Feinmotorik dadurch gekennzeichnet, dass eine an der Außenseite
des Hosenbundes durch alle Stofflagen hindurch festgenähte Lederschlaufe
(A) das Öffnen
der Hose erleichtert.
Patent DE-202007009707-U1 (DE)
Title: Kunststoffsattelbaum für Reitsättel
IPC: B68B3/16
Filed: 2007-07-10
Abstract: Kunststoff-Sattelbaum
für Reitsättel aus
einer schalenförmigen
Sitzpartie (Nr. 1) die sich zwischen Vorder- (Nr. 2) und Hinterzwiesel
(Nr. 3) erstreckt sowie einer unteren Schale (Nr. 4), dadurch gekennzeichnet, dass
die beiden Kunststoffschalen im ersten Drittel (Nr. 5) durch Verkleben
miteinander verbunden sind und sie sich danach voneinander trennen,
so dass ein Zwischenraum zwischen den beiden Kunststoffschalen entsteht.
Patent DE-202007013306-U1 (DE)
Title: Schneidrädchen
IPC: B26B27/00
Filed: 2007-09-22
Abstract: Schneidrädchen zum
Erzeugung einer geritzten Sollbruchlinie, wobei das Schneidrädchen eine
einen äußeren Umfang
des Rädchens
definierende radiale Umfangslinie aufweist, die zumindest teilweise
eine Schneidkante mit eine Grobverzahnung ausbildenden Schneidzähnen aufweist,
die in Umfangsrichtung durch Zahnzwischenräume voneinander beabstandet
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidzähne der
Grobverzahnung zumindest über
einen Teilumfang des Rädchens
eine nicht-gleichmäßige Anordnung
aufweisen, in welcher die Länge
Z der Schneidzähne
und/oder die Länge
S der Zahnzwischenräume
zwischen zumindest einigen benachbarten Zähnen und/oder Zahnzwischenräumen oder
zwischen sämtlichen
Zähnen
der Zahnanordnung variiert.
Patent DE-202007013772-U1 (DE)
Title: Wetter-Insektenschutz
IPC: B62B9/14
Filed: 2007-10-02
Abstract: Schutzvorrichtung
für eine
Transporteinrichtung für
Kinder, wie Kinderwagen, Kindersitze und dgl., umfassend einen Wetterschutz
und einen Insektenschutz, dadurch gekennzeichnet, dass der Insektenschutz vom
Wetterschutz zumindest teilweise lösbar ausgeführt ist.
Patent DE-202008001211-U1 (DE)
Title: Auslauf zur Aufnahme einer Ozonmicrozelle zur Verhinderung einer Rückverkeimung bei der Abgabe von Trinkwasser
IPC: A23L2/54
Filed: 2008-01-25
Abstract: Auslauf
zur Aufnahme einer Ozonmicrozelle zur Verhinderung einer Rückverkeimung
bei der Abgabe von Trinkwasser, dadurch gekennzeichnet, dass der
Wasserzulauf (4) an den Korpus angeschweisst ist.
Patent DE-202008001626-U1 (DE)
Title: Gehäusekonstruktion für ein Fernsehgerät mit Flachbildschirm
IPC: H04N5/64
Filed: 2008-01-31
Abstract: Gehäusekonstruktion
für ein
Fernsehgerät
mit Flachbildschirm, enthaltend ein Monitorpanel (2) für die Anzeige,
Elektronikbaugruppen, Anschluss- und Bedienelemente, sowie eine
Abdeckhaube (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein Träger (5)
vorhanden ist, an dem auf einer Seite das Monitorpanel (2) und auf
der anderen Seite das Chassis (3) mit der Elektronik und Anschluss- und
Bedienelementen und die Abdeckhaube (4) befestigt sind und dass
das Monitorpanel (2) mit einem Zierrahmen (1) versehen ist.
Patent DE-202008003747-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Lichtbeeinflussungselement
IPC: F21V17/16
Filed: 2008-03-17
Abstract: Leuchte, insbesondere Einbauleuchte für Decken und/oder Wände, mit einem Gehäuse (1), einem in einer Lichtaustrittsöffnung des Gehäuses (1) zu befestigenden Lichtbeeinflussungselement (2), insbesondere einem Leuchtenraster, sowie einer zwischen Gehäuse (1) und Lichtbeeinflussungselement (2) wirksamen Verschlussanordnung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussanordnung (3) ferner eine Feder (11) aufweist, welche beim Öffnen bzw. Lösen der Verschlussanordnung (3) das Lichtbeeinflussungselement (2) von dem Gehäuse (1) wegdrückt.
Patent DE-202008005769-U1 (DE)
Title: Laufkranbrücke
IPC: B66C6/00
Filed: 2008-04-25
Abstract: Laufkranbrücke
bestehend aus zwei gleichartigen, parallel zueinander angeordneten
Trägern, welche jeweils aus einem oberen Profil bestehen
an dem die Laufkatze läuft und aus einem jeweils darunter
angeordneten, damit verbundenen, im wesentlichen in einer vertikalen
Ebene liegenden Fachwerk, welches zu den Enden des Trägers
hin zu dem jeweils damit verbundenen, oberen Profil hin ausläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass die beiden oberen Profile (1) an der
dem jeweils anderen Profil (1) zugewandten Seite in einem vertikalen
Abstand zu ihrem höchstliegenden Querschnittsbereich eine
Profilwand aufweisen, welche einen Oberflächenbereich (1.1)
aufweist, der Teil der Außenmantelfläche des Profils
(1) ist und eine vom Material nach außen gerichtete Flächennormale
mit vertikal nach oben weisender Richtungskomponente aufweist, dass
die Laufrollen der Laufkatze (5) an diesem Oberflächenbereich
(1.1) aufliegen und dass an von deren Enden entfernt liegenden Längsbereichen
der durchgehenden Profile (1), horizontal ausgerichtete Stäbe
(3) oberhalb der Oberflächenbereiche (1.1) in einem vertikalen
Abstand zu diesen, mit jeweils beiden...
Patent DE-202008005913-U1 (DE)
Title: Ölvormischbrenner
IPC: F23N3/08
Filed: 2008-04-29
Abstract: Ölvormischbrenner mit einem flächigen oder halbkugelförmigen Brennelement (1), einer Brenneroberfläche (2), einer Verteilkammer (3) um eine zentrale Öldüse (4), einer Einströmöffnung (5) für Verbrennungsluft im Bereich der Öldüse (4), einem Düsenstock (6) mit Ölvorwärmer und einem an ein stromaufwärts angeordnetes Gebläse angeschlossenen Verbrennungsluftkanal, dadurch gekennzeichnet, dass dem Brennelement (1) im mit Flammen beaufschlagten Bereich gegenüber der Brenneroberfläche (2) ein Luftwärmetauscher für die Vorwärmung der Verbrennungsluft zugeordnet ist, welcher aus mindestens einem das Brennelement (1) mit Abstand umgreifenden Kanal (8, 8', 11, 11') besteht.
Patent DE-202008007389-U1 (DE)
Title: Steueranordnung einer Stromversorgungsgruppe
IPC: H02J1/00
Filed: 2008-06-03
Abstract: Steueranordnung
einer Stromversorgungsgruppe, deren Stromversorgungsgruppe ein Hauptnetzgerät
(10) und eine Nebenstromversorgung (40) umfasst, die jeweils separat
an einer Wechselstromquelle angeschlossen sind und zur Speisung
der elektronischen Geräte (50) des Computers den Wechselstrom
in Gleichstrom umwandeln, wobei ein erster Versorgungszustand und
ein zweiter Versorgungszustand zustand kommen, indem die von dem
Hauptnetzgerät (10) bzw. von der Nebenstromversorgung (40)
bereitgestellte elektrische Energie von der Steueranordnung jeweils
zu einem elektronischen Gerät (50) geführt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steueranordnung eine Umschalteinheit
(20) und eine Ermittlungseinheit (30) aufweist, wobei die Umschalteinheit
(20) an das Hauptnetzgerät (10) und die Nebenstromversorgung
(40) angeschlossen ist, ein aus dem Hauptnetzgerät (10)
auskommendes Betätigungssignal (V1) nach Erhalten an die
Nebenstromversorgung (40) überträgt und die von dem
Hauptnetzgerät (10) bereitgestellte elektrische Energie
zu dem elektronischen Gerät (50) führt, um einen
ersten Versorgungszustand zu realisieren, und wobei die Ermittlungseinheit
(30) mit dem Hauptnetzgerät (10) und der Umschalteinheit
(20) verbunden und mit einer...
Patent DE-202008008226-U1 (DE)
Title: Gegenschneideelement für eine Drahtschneidevorrichtung einer Funkenerosionsmaschine
IPC: B23H7/10
Filed: 2008-06-22
Abstract: Gegenschneideelement (10) für eine Schneidvorrichtung für Drähte von Draht-Funkenerosionsmaschinen, mittels derer verbrauchter Draht zur Vereinfachung der Entsorgung in Stücke geschnitten wird, wobei das Gegenschneideelement eine zylindrische Grundgestalt mit einer kreisförmigen Grundfläche sowie mit einer durch die Zylindersymmetrieachse verlaufenden Bohrung (12) zur Durchführung des Drahtes aufweist, wobei wenigstens eine Stirnfläche (20, 22) des Gegenschneidelements (10) als Schneidfläche dahingehend ausgebildet ist, mit Zähnen eines Fräsrades zusammenzuwirken, und wobei das Gegenschneidelement (10) derart ausgebildet ist, dass es bei bestimmungsgemäßer Verwendung innerhalb einer zylindrischen Buchse der Schneidvorrichtung axial verschiebebeweglich geführt werden und sich innerhalb dieser Buchse zur Erzielung einer gleichmäßigen Abnutzung der Schneidfläche drehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenschneideelement (10) in wenigstens einem axialen Bereich (18) einen nicht rotationssymmetrischen Querschnitt aufweist, der in die kreisförmige Grundfläche des Zylinders einbeschrieben ist.
Patent DE-202008011857-U1 (DE)
Title: Anbauliegevorrichtung für einen Bürosessel mit einer Sitzfläche, einer Rückenlehne und zwei seitlich angebrachten Armlehnen
IPC: A47C7/62
Filed: 2008-09-04
Abstract: Anbauliegevorrichtung (6) für einen Bürosessel (1) mit einer Sitzfläche (2), einer Rückenlehne (3) und zwei seitlich angeordneten Armlehnen (4, 5), zur zeitweiligen Umfunktionierung und Umgestaltung des Bürosessels (1) in eine Ruheliege, bestehend  aus einem im Wesentlichen rechteckigen Rahmen (7) mit zwei seitlich verlaufenden Rahmenlängsrohren (8, 9), einem kurzen Rahmenvorderrohr (10) und einem kurzen Rahmenhinterrohr (11), wobei der Rahmen (7) in Gebrauchslage teilweise über der Sitzfläche (2) des Bürosessels (1) zwischen dessen beiden Armlehnen (4, 5) angeordnet und mittels einer Haltevorrichtung (14, 15) einendig an den beiden Armlehnen (4, 5) lösbar befestigbar ist, und wobei der Rahmen (7) anderendig auf einer an ihm angebrachten, in Gebrauchslage etwa vertikal auf der Bodenfläche (18) aufstehenden Stützstrebe (16) derart gelagert ist, dass die Rahmen-Hauptebene in Gebrauchslage etwa horizontal verläuft, und  aus einer langgestreckten, prinzipiell etwa rechteckigen Gewebematte (20), die einendig im Zwischenraum des Rahmens (7) angeordnet und dort befestigt ist, wobei ihr...
Patent DE-202008011933-U1 (DE)
Title: Bohr- und Fräskopf
IPC: B23B29/03
Filed: 2008-09-06
Abstract: Bohr-
und Fräskopf (1) für eine Bearbeitungsmaschine
mit einer Antriebsspindel (4), die auf der Werkzeugseite eine Aufnahmeöffnung
(8) für einen Wechseleinsatz (9) aufweist, in den ein Werkzeug
mit einem Halteschaft in einer Aufnahmebohrung (10) einspannbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (8) den
Wechseleinsatz (9) zumindest teilweise radial umgreift und die Aufnahmebohrung
(10) in dem Wechseleinsatz (9) zumindest teilweise in die Aufnahmeöffnung
(8) hineinragt.
Patent DE-202008013764-U1 (DE)
Title: Kompaktnebelgerät
IPC: A01M7/00
Filed: 2008-11-07
Abstract: Kompaktnebelgerät,
bestehend aus einer Düseneinheit mit Flüssigkeitsanschluss
für eine Flüssigkeitsleitung und Druckluftanschluss
sowie einem Flüssigkeitsbehälter als Standfuß des
Nebelgerätes dadurch gekennzeichnet, dass am Flüssigkeitsbehälter
(1) die Düseneinheit (2) durch ein Halteelement (3) befestigt
ist, der Flüssigkeitsleitungsanschluss (4) der Düseneinheit
(2) mit einer Flüssigkeitsleitung (5) verbunden ist, die
durch eine Öffnung in den Flüssigkeitsbehälter
(1) unterhalb des Pegels einer darin befindlichen Flüssigkeit
(6) hineinragt und am Druckluftanschluss (7) der Düseneinheit
(2) Druckluft/Druckgas aus einer externen Quelle anliegt.
Patent DE-202008014877-U1 (DE)
Title: Abdichtvorrichtung
IPC: B63B19/26
Filed: 2008-11-10
Abstract: Abdichtvorrichtung
(10) für einen ein Breite (24) aufweisenden Zwischenraum
(12) zwischen zwei benachbarten Lukendeckeln (14, 16), bestehend
aus einem insbesondere biegeelastischen Dichtstreifen (18, 62) mit
einer Breite (22) und einer den Lukendeckeln (14, 16) zugewandten
Auflagefläche (20), wobei die Breite (22) des Dichtstreifens
(18, 62) größer als die Breite (24) des Zwischenraumes
(12) ist, wobei der Dichtstreifen (18, 62) eine magnetische Einrichtung
(26) aufweist, die der Verbindung des Dichtstreifens (18, 62) mit
den Lukendeckeln (14, 16) dient, wobei der Dichtstreifen (18, 62)
eine, vorzugsweise zwei zumindest parallel zur Längsachse
(28) des Dichtstreifens (18, 62) verlaufende Seitenflächen
(30, 34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen (30,
34) unter einem spitzen Winkel (32) relativ zur Auflagefläche
(20) des Dichtstreifens (18, 62) verlaufen.
Patent DE-202008017010-U1 (DE)
Title: Kühl- und Gefriersarg
IPC: A61G17/00
Filed: 2008-12-23
Abstract: „Elektrische Kühl- und Gefriervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Sarg zur Aufnahme von verstorbenen Personen ausgestattet ist."
Patent DE-202008017422-U1 (DE)
Title: Breitenverstellbares Zelt
IPC: E04H15/34
Filed: 2008-08-05
Abstract: Breitenverstellbares Zelt ( 1 ), dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenriegel (1) durch ein Rohr-in-Rohr-System (11, 12) mit Arretierungsbohrungen variabel verlängerbar sind.
Patent DE-202009000382-U1 (DE)
Title: Elektronische Anzeige für sich regelmäßig ändernde, stationäre Informationen
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-01-14
Abstract: Elektronisches
Display mit Kommunikationsschnittstelle für in variablen Zeitabständen zu ändernde
stationäre
Informationen,  gekennzeichnet durch:  dass als Anzeigetechnologie
ein energiesparendes electronic paper device („e-paper”) verwendet wird, kombiniert
mit einer Kommunikationsschnittstelle, die RFID (radio frequency
identification) und/oder EIB (europäischer Installationsbus) unterstützt.
Patent DE-202009001468-U1 (DE)
Title: Arretier- und Spanngriff mit Sicherung gegen unbeabsichtigtes Verriegeln
IPC: G05G1/02
Filed: 2009-02-06
Abstract: Arretier- und Spanngriff mit Sicherung gegen unbeabsichtigtes Verriegeln, der an seinem vorderen Ende eine Schraubhülse (12) aufweist, die mit einer Gewindebohrung (24) am Außenumfang eines Rohres eingeschraubt und in dieser Gewindebohrung (24) verankert (positioniert) ist, wobei in der Schraubhülse (12) ein Raststift (3) federbelastet heb- und senkbar angeordnet ist, der entsprechend der Verschiebungslage des Rändelgriffes (1) aus der Schraubhülse (12) federbelastet herausschiebbar ist, sowie im eingerasteten Zustand mit seinem vorderen bolzenseitigen Ende (16) durch diese Gewindebohrung (15) hindurch in eine Rastbohrung in eine Verstellschiene (22) ragt, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Rändelgriff (1) drehfest mit dem Raststift (3) verbunden ist und der Raststift (3) ein Spanngewinde (8) aufweist, welches mit einem zugeordneten Gewinde (19) der Schraubhülse (12) zusammenwirkt, wobei der Raststift während dieses Gewindeeingriffes nicht aus der Schraubhülse (12) heraus ziehbar ist,  – dass beim Drehen des Rändelgriffes (1) die beiden Gewinde (8, 19) außer Eingriff bringbar sind...
Patent DE-202009005254-U1 (DE)
Title: Berührungsvorrichtung, Laserquellenmodul und Laserquellenstruktur
IPC: G06F3/042
Filed: 2009-09-09
Abstract: Berührungsvorrichtung aufweisend:  einen Berührungsbereich mit einem ersten Rand und einem zweiten Rand, wobei der erste Rand dem zweiten Rand benachbart angeordnet ist;  zwei reflektive Linsen-Arrays, die an dem ersten Rand und dem zweiten Rand angeordnet sind,  zwei Laserquellenmodule, die an dem ersten Rand und dem zweiten Rand angeordnet sind, und die von den zugeordneten reflektiven Linsen-Arrays in einem vorbestimmten Abstand angeordnet sind, wobei jede Laserquellenmodul eine Laserdiode und ein diffraktives optisches Element aufweist, das vor der Laserdiode angeordnet ist und von dem der Laserstrahl, der von der Laserdiode projiziert wird, in eine Mehrzahl von Laserstrahlen mit gleicher Stärke aufgeteilt wird, wobei die Laserstrahlen von dem reflektiven Linsen-Array in einer parallelen Anordnung über den Berührungsbereich hin verteilt werden; und  zwei Empfängervorrichtungen, die an dem ersten Rand und dem zweiten Rand jeweils gegenüberliegend zugeordneten Rändern angeordnet sind, wobei die Empfängervorrichtung eine Mehrzahl von Sensoreinheiten aufweist, wobei jede Sensoreinheit...
Patent DE-202009015501-U1 (DE)
Title: Stellantrieb mit abgesetztem Stellungsregler
IPC: F15B15/28
Filed: 2009-11-13
Abstract: Stellantrieb (20) mit einem räumlich abgesetzten Stellungsregler (10), der mit einem Positionssensor (11) zur Erfassung der Position eines Stellglieds (21) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (21) des Stellantriebs (20) über ein geführtes Übertragungsglied (30) mit dem Positionssensor (11) des Stellungsreglers (10) verbunden ist.
Patent DE-202009017842-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftführung in einem temperierten Raum für einen mehretagigen Transportwagen
IPC: F25D17/06
Filed: 2009-12-19
Abstract: Vorrichtung zur Luftführung in einem temperierten Raum (1) für einen mehretagigen Transportwagen (2) mit einem bodenseitig angeordneten Saugkanal (14), der einen unterhalb des Transportwagens (2) zwischen dessen Laufrollen (16) zur Verfügung stehenden Platz nutzt und sich von einer Frontseite (10) des Raumes bis zu einer Rückwand (7) des Raumes erstreckt, wobei der Saugkanal (14) an der Frontseite (10) eine Ansaugöffnung (15) für einen Luftstrom aufweist und an seinem rückwärtigen Ende an eine mit einem Gebläse (6) ausgestattete Anschlussöffnung in der Rückwand (7) des Raumes (1) angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugöffnung (15) an der Oberseite des Saugkanals (14) angeordnet ist und sich im Wesentlichen über die gesamte Breite des Saugkanals (14) erstreckt.
Patent DE-202010007535-U1 (DE)
Title: Mobile Auffahrrampe
IPC: B66F7/28
Filed: 2010-06-02
Abstract: Mobile Auffahrrampe zur Aufnahme eines Fahrzeugrads, umfassend  – ein Rampenblech (10) bestehend aus einer horizontalen Aufstandsfläche (11) und zwei mit einem Kraftfahrzeugrad befahrbare geneigte Rampenabschnitte (12), die jeweils an gegenüberliegenden Seiten der horizontalen Aufstandsfläche (11) angeformt sind;  – mindestens ein Fußelement (20), das mit der Unterseite der horizontalen Aufstandsfläche (11) in Verbindung steht;  – wobei die horizontale Aufstandsfläche (11) so bemessen ist, dass auf ihr ein Fahrzeugrad im Stillstand tragstabil aufgenommen werden kann; und  – wobei eine Gesamtbauhöhe der Auffahrrampe <120 mm ist und das Fußelement (20) derart bemessen ist, den Höhenunterschied zwischen der horizontalen Aufstandsfläche (11) und den äußeren Endbereichen (13) der geneigten Rampenabschnitte (12) auszugleichen.
Patent DE-202010008210-U1 (DE)
Title: Rollmarkise
IPC: E04F10/06
Filed: 2010-08-03
Abstract: Markise, mit einem Markisentuch (8) und mit einer Rolle (1), wobei die Rolle (1) eine Befestigungsvorrichtung (11) für das Markisentuch (8) und eine Aufnahmenut (13) aufweist, wobei die Markise durch Aufwickeln des Markisentuchs (8) auf die Rolle (1) verstaut werden kann und der Markise Füße (2, 3) zugeordnet sind, die, wenn das Markisentuch (8) abgewickelt ist, ermöglichen, dass die Markise in Position oberhalb der zu schützenden Zone gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zusatznut (14) an der Rolle (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202010012301-U1 (DE)
Title: Klemmleiste zum Halten von gelochtem Papier in Ordnern
IPC: B42F13/36
Filed: 2010-09-07
Abstract: Klemmleiste für die dichte Lagerung von gelochtem Papier in den senkrechten Metallstiften eines Ordners dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmung der Klemmleiste-5 durch einen zwischen zwei parallelen Drahtfedern-1 liegenden Nocken-2 erfolgt, der als Doppel-Nocken-2 symmetrisch mit der senkrechten Drehachse-3 verbunden ist und mit einem oben liegenden Handgriff-4 als Einheit drehbar ist und durch Rechtsdrehung die beiden parallelen Drahtfedern-1 bis zum Anschlag spreizt und durch die Gegenhalter-8 eine Verbiegung zum Ende der Drahtfedern-1 so stark bewirkt, dass die Enden der Drahtfedern-1 so stark an die senkrechten Metallstifte-7 gepresst werden und die Klemmleiste-5 festhalten. Umgekehrt wird durch Linksdrehung die Drahtfeder entspannt und damit die Klemmung gelöst.  Diese Handhabung bleibt immer die Gleiche, unabhängig in welcher Richtung und wie die Klemmleiste in den Metallstift eingeführt ist.
Patent DE-202010012375-U1 (DE)
Title: Amphibienleiteinrichtung
IPC: A01M29/00
Filed: 2010-09-09
Abstract: Amphibienleiteinrichtung, insbesondere zum Schutz von Kröten, Lurchen, Fröschen und dergleichen, bestehend aus im Erdreich verankerten Pfosten, an denen Leitprofile und Verstärkungsprofile jeweils schussweise sowie auswechselbar befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitprofile (2) und die Verstärkungsprofile (9) der Amphibienleiteinrichtung (1) an voneinander getrennten Pfosten (7; 8) schussweise und auswechselbar angeordnet sind, wobei die Pfosten (7; 8) mit einem bestimmten horizontalen Abstand zueinander im Erdreich (14) verankert sind, die Zwischenräume zwischen den Pfosten (7; 8) sowie den Leitprofilen (2) zu den Verstärkungsprofilen (9) und der Freiraum zwischen den fahrbahnseitigen Bereichen, der zugewandten Seite der Verstärkungsprofile (9) zur Böschung (12), mit einem Verfüllmaterial (15) verfüllt sind.
Patent DE-202010016444-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Tür- oder Klappenscharnieren oder anderen Elementen an den Türen oder Klappen oder an der Karosserie von Kraftfahrzeugen.
IPC: B60R19/24
Filed: 2010-12-10
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Seitenaufprallträgern, Tür- oder Klappenscharnieren (10) an den Türen (12) oder Klappen oder an der Karosserie von Kraftfahrzeugen, mit einer Schraube (14'), die sich durch eine Öffnung in der Tür (12), der Klappe oder dem Karosserieblech und eine Öffnung im Seitenaufprallträger oder Scharnier (10) erstreckt, und mit einer Mutter (16) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Mutter (16) und dem Blech der Tür (12), der Klappe oder der Karosserie oder dem Seitenaufprallträger oder dem Scharnier (10) ein hohles Absorberelement (18) angeordnet ist, welches von der Schraube (14') durchdrungen wird, und Seitenwände (20), die im wesentlichen parallel zur Rotationsachse der Schraube (14') verlaufen, und zwei jeweils senkrecht zur Rotationsachse der Schraube (14') verlaufende Widerlagerflächen (22, 26, 34) aufweist, wobei sich die eine Widerlagerfläche (26, 34) auf dem Blech der Tür (12), der Klappe oder der Karosserie oder dem Seitenaufprallträger oder dem Scharnier (10) abstützt, während die andere...
Patent DE-202011000338-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16B5/12
Filed: 2011-02-15
Abstract: Befestigungselement aufweisend einen Stift (20) mit einem Stiftflansch (22) und einem Schaft (21) und eine Hülse (2) mit einem Kopfende (3), einem Fußende (4), einem Hülsenflansch (6) und einem die Hülse (2) durchdringenden Loch (5), das zur Aufnahme des Schafts (21) des Stifts (20) ausgebildet ist, wobei die Hülse (2) einen geschlitzten Bereich mit einem das Loch (5) einengenden Bereich aufweist, die im Zusammenwirken mit dem Schaft (21) auf einen größeren Durchmesser aufgeweitet sind, wenn der Stift (20) in dem Loch (5) in einer Befestigungsposition angeordnet ist, in welcher der Stiftflansch (22) am Kopfende (3) der Hülse (2) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenflansch (6) in einem Abstand von dem Kopfende (3) der Hülse (2) angeordnet ist und dass der Stiftflansch (22) einen Kragen (23) aufweist, der den Schaft (21) mit Abstand umgibt und der in der Befestigungsposition des Stifts (20) den sich vom Kopfende (3) bis zum Hülsenflansch...
Patent DE-202011003259-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: C09J9/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Befestigungssystem mit einem Befestigungsmittel zur Fixierung eines Gegenstands an einer Auflagefläche, wobei das Befestigungsmittel aus einer Mischung aus einem aeroben Klebstoff und einem hydrophilen Stoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenstände in Form von Accessoires oder applikationsspezifischen oder technischen Befestigern ausgebildet sind.