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Patent DE-102013006229-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Füllen eines Raumes mit einer fließfähigen Verfüllmasse, Trockenmischung und daraus hergestellte fließfähige Verfüllmasse
IPC: C04B40/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Verfahren zum Füllen eines Raumes, insbesondere Hohlraumes, mit einer fließfähigen Verfüllmasse, bei dem die Verfüllmasse in den Raum eingebracht wird und dort aufgrund eines enthaltenen hydraulischen Bindemittelanteils durch Hydratisierung erhärtet, wobei lokale Inhomogenitäten in der Verteilung der in dem Raum eingebrachten Verfüllmasse, insbesondere nicht von der Verfüllmasse eingenommene Raumbereiche, aufgrund eines in der Verfüllmasse enthaltenen Anteils eines magnetisch detektierbaren Materials erkennbar sind, nach Flüssigkeitszugabe zu einer fließfähigen Verfüllmasse verarbeitbare Trockenmischung sowie fließfähige Verfüllmasse.
Patent DE-102013008706-A1 (DE)
Title: Energy converter for converting kinetic energy into electrical energy, has inner element whose center of gravity is spaced from axis of rotation, and is located within outer element that is connected to wheel
Inventor: BOLGAR ISTVAN
IPC: H02K7/18
Filed: 2013-05-22
Abstract: The energy converter (4) has an outer element that is connected to a wheel (1), and an inner element that is located within the outer element and rotates relative to the outer element and an energy consumer. The center of gravity of the inner element is spaced from the axis of rotation. The energy consumer is a light source and/or a sound generator. A lamp is provided with a visible surface (14). The outer and inner elements comprise a magnet and an induction coil.
Patent DE-102013010737-A1 (DE)
Title: Struktur- oder Fahrwerksbauteil für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KELLER MARTIN
IPC: B62D21/02
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Struktur- oder Fahrwerksbauteil für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem Hohlprofilabschnitt (16) sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Der Hohlprofilabschnitt (16) ist zur Erhöhung der Steifigkeit in einem Teilbereich (20) mit einer Ausschäumung (21) versehen ist. Um die für die Aufschäumung benötigte Materialmenge möglichst gering zu halten, gleichwohl aber eine definierte Ausschäumung im gewünschten Teilbereich (20) sicherzustellen, ist in dem Hohlprofilabschnitt (16) zumindest eine Trennwand (23, 25) vorgesehen ist, die den mit der Ausschäumung (21) versehenen Teilbereich (20) des Hohlprofilabschnitts (16) begrenzt.
Patent DE-102013011624-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Regelung einer Längsdynamik eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUM MATHIAS
IPC: B60W40/10
Filed: 2013-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur automatischen Regelung einer Längsdynamik eines Kraftfahrzeugs (1), insbesondere eines Nutzfahrzeugs, sowie ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Vorrichtung oder welches zum Durchführen eines solchen Verfahrens eingerichtet, ausgelegt und/oder konstruiert ist.
Patent DE-102013013667-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstärkung der Leistung aerodynamischer Anlagen und Fluggeräte durch schwingende Saiten an Tragflächen und Rotorblätter.
Inventor: STOFFELS HELMUT
IPC: B64C21/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde die Leistung aerodynamischer Anlagen und Fluggeräte zu erhöhen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst das im Grenzschichtbereich der Tragflächen und Rotoren Saiten so angeordnet werden das sie durch Anströmung der Luft in Schwingung versetzt werden. Ist Formbedingt die Anströmung zum Schwingen nicht ausreichend kann der Staudruck von innen zu den Saiten geleitet werden. Die erfindungsgemäß gewollte Schwingung der Saiten erzeugt an den Grenzschichten der Tragflächen/Rotoren eine hoch turbulente Zwischenschicht zu der laminaren Anströmung. Durch die hoch turbulente Zwischenschicht wird der atmosphärische Druck der laminaren Anströmung auf die Grenzschicht stark beeinflußt und der Auftrieb vestärkt.
Patent DE-102013014117-A1 (DE)
Title: Brake disk for disk brake, has friction ring for frictional engagement of brake disk with brake pad, while support cup is arranged coaxially with friction ring for supporting brake disk on hub, and teeth are formed on friction ring
Inventor: MAYER RALPH
IPC: F16D65/12
Filed: 2013-08-23
Abstract: The brake disk (10) has a friction ring (11) for frictional engagement of the brake disk with a brake pad, while a support cup is arranged coaxially with the friction ring for supporting the brake disk on a hub. The teeth (12) are formed on the friction ring and the counter teeth are formed on the support cup for the form-locking connection of the friction ring with the support cup. A groove (13) molded in the friction ring for insulating the heat of the brake disk. The friction ring is made from cast iron, particularly from a gray cast iron, where the groove is formed in the friction ring.
Patent DE-102013014358-A1 (DE)
Title: Aufprallerfassungseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: GOMEZ RAUL GARCIA
IPC: B60R21/0136
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufprallerfassungseinheit (10) mit einer Sensoreinheit (14), welche mindestens einen Druckschlauch (14.2) aufweist, welcher in einer Nut (16) zumindest teilweise in einer ersten Fahrzeugkomponente (1) eines Fahrzeugendbereichs (20) angeordnet ist. Die Sensoreinheit (14) erzeugt bei einem Aufprall ein korrespondierendes Drucksignal und gibt das Drucksignal aus. Erfindungsgemäß ist eine Öffnung (16.2) der Nut (16) senkrecht zu einer Fahrzeuglängsrichtung (x) in Fahrzeughochrichtung (z) ausgerichtet.
Patent DE-102013016872-A1 (DE)
Title: System und ein Verfahren zur Optimierung einer Bildqualität in einer Digitalkamera
Inventor: COX MICHAEL BRIAN
IPC: G06T1/40
Filed: 2013-10-11
Abstract: Eine Digitalkamera umfasst eine Bildoptimierungseinheit, die ausgebildet ist, ein optimiertes Bild auf der Grundlage eines von der Digitalkamera aufgenommenen Rohbilds zu erzeugen. Die Bildoptimierungseinheit realisiert eine oder mehrere Maschinenlerneinheiten, um Bilderzeugungsalgorithmen und Bilderzeugungsalgorithmusargumente auszuwählen, die dann zur Verarbeitung des Rohbildes verwendet werden können.
Patent DE-102013021255-A1 (DE)
Title: Beheizbare Batteriezelle und beheizbare Batterie
Inventor: ALEKSANDROVA ELENA
IPC: H01M10/615
Filed: 2013-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriezelle (1) mit einem Gehäuse (2) und einer Heizvorrichtung, wobei die Heizvorrichtung wenigstens ein flächiges Trägerelement (3) mit wenigstens zwei darin und/oder darauf angeordneten, voneinander beabstandeten, einzeln ansteuerbaren, elektrischen Heizelementen (4, 4', 4'', 4''') aufweist, und das wenigstens eine flächige Trägerelement (3) auf wenigstens einer Wandung des Gehäuses (2) angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Batterie (7) mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (1).
Patent DE-102013021469-A1 (DE)
Title: Bipolar plate for fuel cell has base seal that is guided to cathode plate facing away from flat side of anode plate by material recesses and is surrounded by head seal
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-12-18
Abstract: The bipolar plate (1) has anode plate (1.1), cathode plate (1.2) and sealing element (2) formed as composite seal. The cathode plate and anode plate have superposed material recesses (A1) corresponding to each other and without offset. The composite seal has base seal (2.1) and head seal (2.2). The base seal and head seal are arranged on anode plate facing away from flat side of cathode plate. The base seal is guided to the cathode plate facing away from the flat side of the anode plate by material recesses. The head seal surrounds base seal.
Patent DE-102013101310-A1 (DE)
Title: Elastisches Beschattungstextil mit Photovoltaikelementen und eine entsprechende Mehrfachverglasung
Inventor: JASPER LEO
IPC: D03D7/00
Filed: 2013-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschattungstextil, das eine Mehrzahl streifenförmige Photovoltaiklamellen aufweist, die über ein Garnsystem entlang ihrer Längsrichtung aneinander gereiht oder voneinander beabstandet ein fortlaufendes Produkt bilden, wobei das Garnsystem in zumindest einer Richtung elastisch ausgebildet ist, so dass durch Verspannen des Beschattungstextils ein Abstand senkrecht zu der Längsrichtung zwischen benachbarten Photovoltaiklamellen variierbar ist. Die Erfindung betrifft ebenso eine entsprechende Mehrfachverglasung.
Patent DE-102013103584-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lichtregelung für ein Fahrzeug
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60Q1/08
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Regelung der Lichtabgabe von Leuchtmitteln eines Fahrzeugs mittels wenigstens zweier Betriebsweisen.
Patent DE-102013104876-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Transport von Produkten durch eine beheizte Zone zur Wärmebehandlung in einem Ofen
Inventor: SCHUMMERS REINHARD
IPC: F27D3/00
Filed: 2013-05-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung zum automatischen Transport von Produkten (5) durch eine beheizte Zone zur Wärmebehandlung in einem Ofen. Um eine solche Vorrichtung weiter zu verbessern und ein konstruktiv einfach aufgebautes Fördersystem zur Wärmebehandlung von Produkten (5) anzugeben, das wenig Energie zum Transport der Produkte (5) benötigt, einen geringen Verschleiß aufweist und somit eine lange Lebensdauer erreicht, ist vorgesehen, dass ein Zugmittel aufweisendes Fördersystem vorhanden ist, das zwei parallele Führungsschienen (1) aufweist, und dass zum Transport der zu behandelnden Produkte (5) wenigstens zwei Tragelemente (6) quer zur Förderrichtung zwischen den beiden Führungsschienen (1) gespannt sind.
Patent DE-102013107334-A1 (DE)
Title: Bausatz zum Verrohren und Verkleiden von Sanitärräumen
IPC: E04F13/074
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz zum Verkleiden und Verrohren von Sanitärräumen mit einer Mehrzahl von werkseitig vorgefertigten Wandelementen, wobei die Wandelemente eine Trägerplatte und eine mit der Trägerplatte verbundene Dekorschicht umfassen und wobei in mindestens einem Wandelement in der Trägerplatte Ausnehmungen und in den Ausnehmungen geführte Installationsleitungen für die Warm- und/oder Kaltwasserführung und/oder Installationsleitungen für ein Heizmodul und/oder Elektroleitungen vorgesehen sind, welche sich über einen Teil der Höhe des mindestens einen Wandelements erstrecken, und mit mindestens einer den Installationsleitungen und/oder den Elektroleitungen zugeordneten Funktionsstelle, welche als eine Anschlussstelle oder ein Steuerelement für einen Wasser- und/oder Stromverbraucher und/oder für das Heizmodul ausgebildet ist, wobei das Wandelement als ein wärmegedämmtes Wandelement ausgebildet ist.
Patent DE-102013108376-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung  mit einer dielektrischen Struktur
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: H01L21/306
Filed: 2013-08-02
Abstract: Eine dielektrische Schicht wird auf einer Arbeitsfläche eines Substrats aufgebracht, wobei die dielektrische Schicht ein dielektrisches Polymer aufweist oder daraus besteht. Die dielektrische Schicht wird teilweise ausgehärtet. Ein Teil der teilweise ausgehärteten dielektrischen Schicht wird mittels eines chemisch mechanischen Polierprozesses entfernt. Hierauf wird das Aushärten der verbliebenen Teile der teilweise ausgehärteten dielektrischen Schicht fortgesetzt, um eine dielektrische Struktur auszubilden. Die teilweise ausgehärtete dielektrische Schicht weist hohe Abtragrateen während des chemisch mechanischen Polierens auf. Mit verbliebenen Teilen der dielektrischen Schicht, die in Kavitäten vorgesehen sind, können Strukturen mit guter Volumenisolation in einer effizienten Weise erstellt werden.
Patent DE-102013112373-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer magnetisch-induktiven Messeinrichtung
Inventor: BUDMIGER THOMAS
IPC: G01F1/60
Filed: 2013-11-11
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb einer magnetisch-induktiven Messeinrichtung, insbesondere eines magentisch-induktiven Strömungsmessgerätes, bei dem ein Magnetfeld durch ein stromdurchflossenes Feldspulensystem (1) erzeugt wird, wobei der elektrische Strom ein getakteter Gleichstrom ist und das Feldspulensystem (1) während eines Taktes mit einer zeitlich veränderlichen Gleichspannung beaufschlagt werden und wobei die magnetische Energie des Feldspulensystems (1) zyklisch oder sporadisch bestimmt wird.
Patent DE-102013112924-A1 (DE)
Title: Steuergehäuse
Inventor: DIEKRÖGER UWE
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergehäuse zur Aufnahme elektrischer Bauteile und/oder Baugruppen mit wenigstens einer Frontseite, wobei das Steuergehäuse in Draufsicht auf die Frontseite im Wesentlichen viereckig ist, und wobei die Frontseite von vier umlaufenden Umfangsseiten des Steuergehäuses umrandet ist. Solche Steuergehäuse, die teilweise auch als Steuergerätegehäuse bezeichnet werden, werden z. B. zur Aufnahme von Steuergeräten und Steuereinheiten von Fertigungsanlagen und Maschinen eingesetzt.
Patent DE-102013114178-A1 (DE)
Title: Leuchtdiodenanordnung und Flüssigkristallanzeigevorrichtung, die sie enthält
Inventor: LEE SEO-YOON
IPC: G02F1/13357
Filed: 2013-12-17
Abstract: Eine LED-Anordnung, die eine Stützschicht; LED-Chips, die auf einer ersten Oberfläche der Stützfläche angeordnet und getrennt voneinander sind; eine Deckschicht, die über den LED-Chips gebildet ist und eine fluoreszierende Substanz umfasst, wobei die Deckschicht das Licht, das von den LED-Chips emittiert wird, in eine lineare Lichtquelle verändert; und eine Elektrodenmusterschicht, die auf einer zweiten Oberfläche der Stützschicht und in ausgewählt entfernten Bereichen der Stützschicht gebildet ist und die LED-Chips berührt, umfasst.
Patent DE-102013200199-A1 (DE)
Title: Head-up-Anzeige, Fahrzeug und Steuerungsverfahren für Head-up-Anzeige
Inventor: LEE BING-YEN
IPC: G02B27/01
Filed: 2013-01-09
Abstract: Es wird eine Head-up-Anzeige, das ein Gehäuse, eine Steuerkreiskarte, ein Anzeigefeld und eine Blende umfasst, bereitgestellt. Die Steuerkreiskarte ist im Gehäuse angebracht. Das Anzeigefeld ist im Gehäuse angebracht und elektrisch mit der Steuerkreiskarte verbunden. Die Blende ist am Gehäuse befestigt und bedeckt das Anzeigefeld. Die Durchlässigkeit der Blende kann geändert werden, so dass ein auf dem Anzeigefeld angezeigtes Bild durch die Blende nach außen projiziert wird oder dass unterbunden wird, dass externes Licht das Anzeigefeld durch die Blende beleuchtet. Darüber hinaus werden auch ein Fahrzeug mit der Head-up-Anzeige und ein Steuerungsverfahren für die Head-up-Anzeige bereitgestellt.
Patent DE-102013200560-A1 (DE)
Title: Battery i.e. lithium ion battery, for use at e.g. underbody for supporting drive of hybrid vehicle, has cover plate covering opening of housing, where connection between plate and housing includes adhesive joint with sealing substance
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: B60L50/64
Filed: 2013-01-16
Abstract: The battery has rechargeable galvanic cells electrically connected in series. A housing (100) accommodates the cells. A cover assembly (110) is connected with an opening of the housing, and includes a cover plate (111) that covers the opening of the housing. A connection between the cover plate and the housing includes an adhesive joint (120) with a sealing substance (121). The substance contains microcapsules filled with color particles. The color particles absorb UV-light and re-emit the UV-light as a visible light. The battery is electrically and mechanically connected with a motor car. An independent claim is also included for a method for manufacturing a battery.
Patent DE-102013206791-A1 (DE)
Title: Industrieroboter mit einer an einem Armausleger angeordneten Antriebsanordnung
Inventor: KRUMBACHER RAINER
IPC: B25J9/12
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Industrieroboter (1), aufweisend einen Roboterarm (2) mit einer Schwinge (5) und einem Armausleger (6), der mittels eines Gelenks schwenkbar an der Schwinge (5) gelagert ist und der wenigstens zwei weitere Glieder trägt, des Weiteren aufweisend einen am Armausleger (6) angeflanschten Armausleger-Antrieb (13), einen am Armausleger (6) angeflanschten ersten Handglied-Antrieb (14), der ausgebildet ist, eines der Handglieder (21, 22, 23) bezüglich des Armauslegers (6) zu bewegen, und einen am Armausleger (6) angeflanschten zweiten Handglied-Antrieb (15), der ausgebildet ist, ein anderes der Handglieder (21, 22, 23) bezüglich des Armauslegers (6) und/oder bezüglich des einen Handglieds (21, 22) zu bewegen, wobei der Armausleger-Antrieb (13) mit seiner Motorwelle (13a) in einem Abstand parallel versetzt zur Drehachse (A3) verlaufend ausgerichtet am Armausleger (6) angeflanscht ist, und sowohl der erste Handglied-Antrieb (14), als auch der zweite Handglied-Antrieb (15) mit ihren jeweiligen Motorwellen (14a, 15a) parallel in einem Abstand zueinander verlaufend und senkrecht zur Drehachse (A3) ausgerichtet in jeweiligen Abständen von der Drehachse (A3) verlaufend am Armausleger (6) angeflanscht sind.
Patent DE-102013206955-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung
Inventor: DINULOVIC DRAGAN
IPC: H02K35/02
Filed: 2013-04-17
Abstract: Eine von der Erfindung vorgeschlagene Kommunikationseinrichtung enthält in modular zusammengesetzter Bauweise ein erstes Modul zum Erzeugen einer mechanischen Rotationsbewegung, deren Rotationsenergie von einem zweiten Modul, nämlich einem Wandlermodul, in elektrische Energie umgewandelt wird. Ein drittes Modul ist ein Sendemodul, das von der von dem Wandlermodul gelieferten Energie versorgt und betrieben wird.
Patent DE-102013207578-A1 (DE)
Title: Stellantriebsanordnung mit einem Steckverbinder sowie Steckeranordnung für eine Stellantriebsanordnung und Herstellungsverfahren einer solchen
Inventor: HUCK THOMAS
IPC: H02K5/22
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellantriebsanordnung (1) sowie ein Herstellungsverfahren einer solchen, umfassend: – ein Stellantriebsgehäuse (2), das eine elektrisch kontaktierbare Baugruppe enthält; und – einen an dem Stellantriebsgehäuse (2) angeordneten Steckverbinder zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit der elektrisch kontaktierbaren Baugruppe; wobei der Steckverbinder eine Steckeranordnung (15) umfasst, die durch eine Öffnung (36) in einer Wand (18) des Stellantriebsgehäuses (2) angeordnet ist und, wobei die Steckeranordnung (15) umfasst: – Steckerpins (12) zum Bereitstellen einer elektrischen Kontaktierung von außen; – Kontaktelemente (25) zum Bereitstellen einer elektrischen Kontaktierung der elektrisch kontaktierbaren Baugruppe; und – einen Isolationskörper (17) zum Halten der Steckerpins (12) und der Kontaktelemente (25), wobei der Isolationskörper (17) eine die Ebene der Steckerpins (12) umgebende Stufe (20) aufweist, die von innen an einem die Öffnung (36) umgebenden Wandbereich (37) anliegt, wobei die Stufe (20) mit einer umlaufenden Dichtung (24) versehen ist.
Patent DE-102013214686-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Wellenleiter und Plasmaquelle
Inventor: HAMMER MICHAEL RON
IPC: H05H1/30
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein Verfahren weist folgendes auf: Ausrichten eines Plasmabrenners innerhalb eines Irisblendenhohlraums einer Irisblende entlang einer ersten Achse zwischen einem ersten und zweiten Irisblendenschlitz, die Höhen aufweisen, die kleiner sind als 70% des Durchmessers des Brenners; und Erzeugen eines elektromagnetischen Feldes mit Feldlinien entlang einer zweiten Achse. Das Feld weist eine Komponente auf, die im Wesentlichen quer verlaufend zu der ersten Richtung ist. Eine Vorrichtung ist ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102013224042-A1 (DE)
Title: Anordnung für einen elektrischen Stecker
Inventor: STRELOW MARKUS
IPC: H01R24/64
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (14) für einen oder in einem elektrischen Stecker (20). Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung für einen elektrischen Stecker bereitzustellen, bei der eine manuelle Montage möglich ist. Erfindungsgemäß wird dies gelöst durch eine Anordnung (14) für einen oder in einem elektrischen Stecker (20), umfassend zwei relativ zueinander klappbare Steckerteile (8) von denen eines mit einem Schneidklemmkontakt (6) und das andere mit einer dem Schneidklemmkontakt (6) zugewandten Kabelandrückfläche versehen ist und mit einer Aufschiebehülse (1) zum Aufschieben über die zwei Steckerteile (8) entlang einer Aufschieberichtung (A), wobei Außenflächen (12) der Steckerteile (8) und/oder Innenflächen (5) der Aufschiebehülse (1) entgegen der Aufschieberichtung (A) aufeinander zu verlaufen.
Patent DE-102013227012-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/365
Filed: 2013-12-20
Abstract: Getriebe (G) mit einer Getriebe-Eingangswelle (GW1) und einer Getriebe-Ausgangswelle (GW2), einem Hauptradsatz (HRS), einem Zusatzradsatz (ZRS), und einer elektrischen Maschine (EM) mit einem Rotor (R) und einem Stator (S), wobei das Getriebe (G) zumindest einen Leistungspfad (L1, L2) zwischen der Getriebe-Eingangswelle (GW1) und dem Hauptradsatz (HRS) aufweist, wobei der Hauptradsatz (HRS) einen ersten und einen zweiten Planetenradsatz (P1, P2) mit insgesamt vier in Drehzahlordnung als erste, zweite, dritte und vierte Welle bezeichnete Wellen (W1, W2, W3, W4) aufweist, wobei der zumindest eine Leistungspfad (L1, L2) über zumindest ein Schaltelement (A, B, D, E) mit zumindest einer der vier Wellen (W1, W2, W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) verbindbar ist, wobei die dritte Welle (W3) des Hauptradsatzes (HRS) mit der Getriebe-Ausgangswelle (GW2) verbunden ist, wobei der Zusatzradsatz (ZRS) einen Planetenradsatz (P4) mit einer ersten, zweiten und dritten Welle (W1P4, W2P4, W3P4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Welle (W1P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) über ein erstes Zusatzschaltelement (U) mit dem Rotor (R) verbindbar ist und die erste Welle (W1) des Hauptradsatzes (HRS) über ein zweites Zusatzschaltelement (V) mit dem Rotor (R) verbindbar ist, wobei entweder das erste Zusatzschaltelement (U) oder das zweite Zusatzschaltelement (V) geschlossen ist, wobei die Standgetriebeübersetzung des Planetenradsatzes (P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) so gewählt ist, dass die erste Welle (W1) des Hauptradsatzes (HRS) bei geschlossenem erstem Zusatzschaltelement (U) im Drehzahlplan zwischen der ersten Welle (W1P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) und der zweiten Welle (W2) des Hauptradsatzes (HRS) liegt, wobei die zweite Welle (W2P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) entweder mit der zweiten oder dritten Welle (W2, W3) des Hauptradsatzes (HRS) ständig verbunden ist, und wobei die dritte Welle (W3P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit der dritten oder vierten Welle (W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) ständig verbunden ist.
Patent DE-102013227037-A1 (DE)
Title: Möbel
Inventor: LUCKERT MARKUS
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbel (10), insbesondere Küchenmöbel, mit einer Frontseite (28), einer Mehrzahl von übereinander angeordneten, auf der Frontseite (28) des Möbels (10) herausziehbaren Schubkästen (14a, 14b, 14c), die je eine frontseitige Schubkastenfront (18a, 18b, 18c), einen Stauraum (24a, 24b, 24c) und einen Boden (20a, 20b, 20c) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Schubkasten (14a, 14b, 14c) ein Beleuchtungsmittel (22a, 22b, 22c) zugeordnet ist, welches oberhalb des jeweiligen Schubkastens (14a, 14b, 14c) angeordnet ist, und zwar bei dem obersten Schubkasten (14a) an einem Teil des Möbels (10) und bei den weiteren Schubkästen (14b, 14c) an einem direkt darüberliegenden Schubkasten (14a, 14b), vorzugsweise an dem Boden (20a, 20b) oder an einer Innenseite der Schubkastenfront (18a, 18b) des direkt darüberliegenden Schubkastens (14a, 14b), und dass ein Beleuchtungsmittel (22a, 22b, 22c), das einem herausgezogenen Schubkasten (14a, 14b, 14c) zugeordnet ist, den Stauraum (24c) des herausgezogenen Schubkastens (14a, 14b, 14c) beleuchtet, sofern sich ein direkt über dem herausgezogenen Schubkasten (14a, 14b, 14c) befindlicher Schubkasten (14a, 14b, 14c) in einem eingeschobenen Zustand befindet.