baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017120316-A1 (DE)
Title: Schloss
Inventor: BRUCKBAUER GÜNTER
IPC: E05B63/20
Filed: 2017-09-04
Abstract: Ein Schloss umfasst wenigstens ein Verriegelungselement, das zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verstellbar ist, wenigstens ein Sicherungselement, das zwischen einer Sicherungsstellung und einer Entsicherungsstellung verstellbar ist, und ein betätigbares Stellelement zum Verstellen des Verriegelungselements und/oder eines weiteren beweglichen Funktionselements des Schlosses. Das Verrieglungselement wird durch das in der Sicherungsstellung befindliche Sicherungselement in der Entriegelungsstellung gehalten und ist selbsttätig aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung verstellbar, wenn sich das Sicherungselement in der Entsicherungsstellung befindet. Durch eine Betätigung des Stellelements in einer Schließrichtung ist das Sicherungselement in Richtung der Entsicherungsstellung und zusätzlich das Verriegelungselement in Richtung der Verriegelungsstellung bewegbar.
Patent DE-102017121835-A1 (DE)
Title: Zwischenstück für Mastleuchte
Inventor: ELLMAIER RAINER
IPC: F21S8/08
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zwischenstück für eine Mastleuchte, das Folgendes aufweist: einen geschlossenen Geräteraum zur Aufnahme elektrischer Komponenten; eine Mastaufnahme zur Montage des Zwischenstücks auf einem Leuchtenmast oder Leuchtenmastausleger, wobei die Mastaufnahme an einer Seite des Geräteraums angeordnet ist; und eine Leuchtenaufnahme, die an einer der Mastaufnahmen entgegengesetzten Seite des Geräteraums angeordnet ist, zur Montage eines Leuchtenkopfes auf dem Zwischenstück, wobei die Leuchtenaufnahme ein säulenförmiges Element mit einem definierten geometrischen Querschnitt aufweist, um einen Leuchtenkopf daran zu montieren.
Patent DE-102017121918-A1 (DE)
Title: Messrohr zum Führen eines Fluides und Messgerät ein solches Messrohr umfassend
Inventor: REITH PATRICK
IPC: G01N9/00
Filed: 2017-09-21
Abstract: Messrohr (1) zum Führen eines Fluides (F), umfassend zumindest einen Teilabschnitt (2) einer Rohrleitung (3) zum Führen des Fluides, und einen innerhalb des Teilabschnitts (2) von der Rohrleitung (3) abgehenden Rohrstutzen (4) zum fluidischen Anbinden einer Vorrichtung zum Bestimmen einer physikalischen Größe des Fluides (50), wobei die Rohrleitung (3), innerhalb des Teilabschnitts (2) an einer Rohrwand (6) der Rohrleitung (3), mindestens einen, vorzugsweise gegenüber dem abgehenden Rohrstutzen (4) angeordneten, Störkörper (7) aufweist, der in die Rohrleitung (3) hineinragt, so dass sich durch den Störkörper (7) eine erhöhter Austausch des Fluides (F) in dem Rohrstutzen (4) ergibt.
Patent DE-102017123187-A1 (DE)
Title: Schaltbereich-Controller
Inventor: KAMIO SHIGERU
IPC: F16H61/32
Filed: 2017-10-06
Abstract: Ein Schaltbereich-Controller beinhaltet eine Sollwinkel-Einstellvorrichtung (53), die von einem Ausgangswellensensor Sensorsignale (P1, P2, NP1, NP2) erhält, die durch Schalter (161 - 164) vorgesehen sind. Die Sollwinkel-Einstellvorrichtung (53) korrigiert auf Grundlage der entsprechenden Sensorsignale (P1, P2, NP1, NP2) einen Soll-Zählwert (Cen*), der einem gewünschten Schaltbereich entspricht. Wenn eine zulässige Anzahl an Flanken innerhalb eines Signalerfassungsbereichs oder eines Flankenerfassungsfensters zum Erfassen von zumindest einem der Sensorsignale (z. B. ein P1-Signal) erfasst wird, berechnet die Sollwinkel-Einstellvorrichtung (53) einen nachkorrigierten Soll-Zählwert (Cen*_P1) auf Grundlage eines Ist-Zählwerts (Cen) zu einem Flankenerfassungszeitpunkt. Wenn die Anzahl der Flanken, die in dem Erfassungsfenster erfasst werden, größer ist als die zulässige Anzahl oder wenn für zumindest eines (P1) der Sensorsignale die Flanke an einer Position außerhalb des Erfassungsfensters erfasst wird, macht die Sollwinkel-Einstellvorrichtung (53) die Korrektur des Soll-Zählwerts (Cen*) auf Grundlage des einen (P1) der Sensorsignale ungültig.
Patent DE-102017125660-A1 (DE)
Title: In zylinderbohrung angebrachte verstärkungsschicht
Inventor: LI HUAXIN
IPC: C23C4/06
Filed: 2017-11-02
Abstract: Ein Motorblock und ein Verfahren zur Beschichtung einer Innenfläche einer Motorzylinderbohrung eines Motorzylinders werden bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet das Anbringen einer Verstärkungsschicht oder -ringes auf einem oberen Abschnitt der Innenfläche der Zylinderbohrung. Die Verstärkungsschicht bzw. -ring kann durch Laserplattieren angebracht werden. Das Verfahren beinhaltet auch das Abscheiden einer thermischen Sprühbeschichtung auf der Innenfläche der Zylinderbohrung und der Verstärkungsschicht oder -ring.
Patent DE-102017126934-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat zur Zubereitung eines Teegetränkes
Inventor: LÖCKMANN MANUELA
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkebereiter (1), wie Kaffeevollautomat, umfassend ein Gehäuse (15) und zumindest ein Strömungsleitungssystem (2), welches mindestens einen Wasser enthaltenden oder befüllbaren Wasserbehälter (14) oder einen Wasseranschluss, wenigstens eine Pumpe (20) zum Fördern des Wassers durch Leitungsabschnitte (L1, L2, L3, L4) und Komponenten des Strömungsleitungssystems (2), mindestens eine Heizeinrichtung (9) zum Erhitzen des Wassers, mindestens eine Ventilanordnung (V3, V4), eine Brühkammer (3) zur Aufnahme einer Trockensubstanz, die dazu konfiguriert ist, mit heißem Wasser unter Druck durchströmt zu werden und wenigstens eine Entnahmeeinrichtung (21) umfasst, und einer Steuereinrichtung (18) zur Steuerung einer im Strömungsleitungssystem (2) eingebundenen Pumpe (20), einer Heizeinrichtung (9) und Ventilen (V1, V2, V3) zur Zubereitung eines ausgewählten Getränkes.Um zusätzlich Teegetränke hoher Qualität zu erzeugen, umfasst der Getränkebereiter eine Aufnahmevorrichtung (50) zur Aufnahme eines Faches (51) zur Bevorratung einer weiteren, aufzubrühenden, pflanzlichen Substanz, wie Tee, welches mit heißem Wasser aufgebrüht werden kann, wobei der Auslass (53) der besagten Aufnahmevorrichtung (50) in eine separate Entnahmeeinrichtung (22) mündet.
Patent DE-102017127402-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausnutzung geringer Temperaturdifferenzen zum Betreiben von Wärmekraftmaschinen, die für die Umwandlung von Wärmeenergie in mechanische Energie ausgeführt sind
Inventor: KOCH THOMAS
IPC: F02G1/044
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umwandlung von Wärmeenergie in mechanische Energie mittels Wärmekraftmaschine unter Nutzung geringster Temperaturdifferenzen, wobei eine gezielte Anpassung der Wärmekapazität des verwendeten Arbeitsfluides durchgeführt wird.
Patent DE-102017128518-A1 (DE)
Title: Federbein, welches elektronisch steuerbar ist
Inventor: LOOS MICHAEL
IPC: B60G17/02
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federbein (1), welches elektronisch steuerbar ist, für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:
 - einen Einstelltrieb (3) mit einer Linearachse (4), umfassend eine Einstellschiene (5) und einen Einstellschlitten (6), welche relativ zueinander axial verfahrbar sind;
 - einen Antrieb (7), mittels welchem der Einstellschlitten (6) relativ zu der Einstellschiene (5) axial verfahrbar ist;
 - ein Federbeingehäuse (8), welches den Antrieb (7) aufnimmt. Das Federbein (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin ein Verstelltrieb (9) mit einer Linearachse (4) vorgesehen ist, umfassend eine Verstellschiene (10) und einen Verstellschlitten (11), welche relativ zueinander axial verfahrbar sind, wobei der Verstelltrieb (9) mit dem Einstelltrieb (3) in Reihe geschaltet ist.
 Mit dem hier vorgeschlagenen Federbein wird auf geringem Bauraum ermöglicht, hohe Kräfte und gleichzeitig eine hohe Dynamik individuell für das einzelne Federbein als eSuspension aufzunehmen.
Patent DE-102017128614-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Umschäumen einer Scheibe und wenigstens eines Blecheinlegeteils
Inventor: BRANDNER HANS
IPC: B29C44/58
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formwerkzeug mit einem Werkzeugoberteil (10) und einem Werkzeugunterteil (20), mit einer zwischen Werkzeugoberteil (10) und Werkzeugunterteil (20) angeordneten Scheibe (30) und wenigstens einem mittels einer Umschäumung (36) aus Kunststoff mit der Scheibe (30) verbindbaren Blecheinlegeteil (32; 321, 322, 323, 324). Für eine erhöhte Prozess-Sicherheit beim Verbinden von Blecheinlegeteilen (32; 321, 322, 323, 324) mit Scheiben (30) ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass am Werkzeugoberteil (10) und/oder am Werkzeugunterteil (20) auf der dem wenigstens einen Blecheinlegeteil (32; 321, 322, 323, 324) gegenüber liegenden Seite der Scheibe (30) wenigstens ein Sensor (40) zur Detektierung der Position des Blecheinlegeteils (32; 321, 322, 323, 324) angeordnet ist.
Patent DE-102017128749-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Schubelements mit einer Führungsschiene, Führungssystem und Möbel oder Haushaltsgerät
Inventor: ALBRECHT MARKUS
IPC: A47B88/40
Filed: 2017-12-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Verbinden eines bewegbaren Schubelements eines Möbels oder eines Haushaltgeräts mit einer Führungsschiene vorgeschlagen. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung einen Rastarm (41) mit einem Rastorgan (42) auf, wobei im angeordneten Zustand der Vorrichtung das Rastorgan (42) dazu ausgebildet ist, mit einem Rastelement zu koppeln, wobei der längliche Rastarm durch zwei voneinander beabstandete elastische Anbindungsorgane (44, 45) mit der verbleibenden Vorrichtung verbunden ist, die quer zu einer Längserstreckung des Rastarms (41) am Rastarm (41) angreifen, so dass der Rastarm (41) im Bereich des vorhandenen Rastorgans (42) in einer Richtung quer zur Längserstreckung des Rastarms (41) und in Richtung der Anbindungsorgane (44, 45) bewegbar ist.
Patent DE-102017200764-A1 (DE)
Title: Mach-Zehnder-Modulator und Verfahren zum Betreiben eines Mach-Zehnder-Modulators
Inventor: AIMONE ALESSANDRO
IPC: G02B6/12
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektro-optischer Mach-Zehnder-Modulator, mit einem ersten und zweiten Wellenleiterarm (13, 14), wobei der erste und der zweite Wellenleiterarm (13, 14) jeweils zur Führung mindestens einer ersten und einer zweiten optischen Mode (M1, M2) ausgebildet ist, und wobei der Modulator (1) ausgebildet ist, die Phase einer sich in dem ersten und/oder zweiten Wellenleiterarm (13, 14) ausbreitenden ersten optischen Mode (M1) abhängig von einem ersten Modulationssignal und die Phase einer sich in dem ersten und/oder zweiten Wellenleiterarm (13, 14) ausbreitenden zweiten optischen Mode (M2) abhängig von einem zweiten Modulationssignal zu verändern.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines Mach-Zehnder-Modulators.
Patent DE-102017200873-A1 (DE)
Title: Temperaturdetektor
Inventor: PURKL FABIAN
IPC: G01K11/06
Filed: 2017-01-19
Abstract: Temperaturdetektor (1) zur zeitlichen Überwachung einer Temperatur umfassend mindestens ein Element (3) umfassend ein Phasenwechselmaterial (2), wobei das Phasenwechselmaterial (2) die Eigenschaft aufweist, dass es bei Überschreitung mindestens eines vorher festgelegten Schwellwertes, welcher zumindest auf einer Temperatur basiert, seinen elektrischen Widerstand ändert.
Patent DE-102017201592-A1 (DE)
Title: Platte für Kühler integriert in Motorblock/Sammler
Inventor: OHREM CARSTEN
IPC: F28F9/02
Filed: 2017-02-01
Abstract: Eine Primärplatte für eine Kühlerplatte beinhaltet eine Platte mit einer ersten Fläche, einer zweiten Fläche, einer darin ausgebildeten Vertiefung, einer Vielzahl von dorthindurch ausgebildeten ersten Öffnungen, einer Vielzahl von dorthindurch ausgebildeten zweiten Öffnungen und mit einer Vielzahl von Aussparungen, die durch die Platte angrenzend an einen Umfang davon ausgebildet sind und ausgestaltet sind um eine Vielzahl von Kupplungsmitteln aufzunehmen. Jede der Vielzahl von ersten Öffnungen und der Vielzahl von zweiten Öffnungen ist so ausgestaltet, dass sie Enden von Rohren aufnehmen.
Patent DE-102017202170-A1 (DE)
Title: Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: NIKOLAIZIG CHRISTIAN
IPC: F16H55/18
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens zwei Wellen, wobei an wenigstens einer Welle ein Zahnrad angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad gegenüber wenigstens einem damit in Eingriff stehenden Zahnrad vorgespannt ist.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017204565-A1 (DE)
Title: Tastenführungsaufbau für ein tasteninstrument
Inventor: SUZUKI AKIHIRO
IPC: G10H1/34
Filed: 2017-03-20
Abstract: Es wird ein Tastenführungsaufbau für ein Tasteninstrument angegeben, der eine während eines Tastenniederdrückens schwenkbar bewegte Taste stabil und richtig führen kann, ohne dabei Geräusche zu erzeugen. Der Tastenführungsaufbau umfasst Führungshalter, die sich jeweils unterhalb einer Führungsvertiefung jeder Taste erheben, und Führungsglieder, die jeweils an oberen Teilen der Führungshalter montiert sind, um jeweils in einem Gleitkontakt mit lateralen Innenseitenflächen der Vertiefung zu sein. Jedes Führungsglied umfasst einen Körper, der zwischen den lateralen Innenseitenflächen der Vertiefung mit einem vorbestimmten Zwischenraum angeordnet ist, zwei laterale flexible Teile, die lateral flexibel sind und sich von lateralen Enden einer vorderen oder hinteren Fläche des Körpers vorstehend in einer Vorne-Hinten-Richtung erstrecken, und zwei laterale Kontaktteile, die an vorderen Enden der flexiblen Teile seitlich vorstehend vorgesehen sind und in Kontakt mit den lateralen Innenseitenflächen der Vertiefung sind.
Patent DE-102017209093-A1 (DE)
Title: Lichtleiteranordnung für ein mobiles kommunikationsgerät zur optischen datenübertragung, mobiles kommunikationsgerät und verfahren zur optischen datenübertragung
Inventor: MAIERBACHER GERHARD
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtleiteranordnung (10) für ein mobiles Kommunikationsgerät (30, 31, 32, 33, 37) zur optischen Datenübertragung mittels eines optoelektronischen Schnittstellenbauteils (13) des Kommunikationsgeräts (30, 31, 32, 33, 37). Die Lichtleiteranordnung (10) umfasst einen Lichtleiterkörper (11) mit einer in Hauptlichtleitrichtung (r) größten Erstreckung, ein erstes optisches Koppelglied (12) zur Ankopplung des optoelektronischen Schnittstellenbauteils (13) an den Lichtleiterkörper (11) und
 ein zweites optisches Koppelglied, mit einem ersten Linsenelement (14), welches eine erste optische Achse (a1) quer zu der Hauptlichtleitrichtung (r) aufweist, und einem ersten optischen Umlenkelement (24), welches in der ersten optischen Achse (a1) angeordnet ist. Die Lichtleiteranordnung (10) weist ein drittes optisches Koppelglied auf, mit einem zweiten Linsenelement (15, 19), welches eine zweite optische Achse (a2) quer zu der Hauptlichtleitrichtung (r) aufweist, und einem zweiten optischen Umlenkelement (25), welches in der zweiten optischen Achse (a2) angeordnet ist, wobei die zweite optische Achse (a2) von der ersten optischen Achse (a1) verschieden ist. Die Erfindung betrifft ferner ein mobiles Kommunikationsgerät (30, 31, 32, 33, 37) mit einer derartigen Lichtleiteranordnung (10), sowie ein daraus aufgebautes Kommunikationssystem (41), außerdem ein Verfahren zum Betreiben einer optischen Datenverbindung.
Patent DE-102017209709-A1 (DE)
Title: Schlüssel für einen Schließzylinder und Schließzylinder für einen solchen Schlüssel
Inventor: SCHULZE SIEVERT CHRISTOPH
IPC: E05B27/04
Filed: 2017-06-08
Abstract: Ein Schlüssel (8) für einen Schließzylinder (1) hat konvex gestaltete Flanken (15, 16) einer Schließausnehmung (12). Die Schließausnehmung (12) dient zur Aufnahme einer geneigt zur Ebene eines Schaftes (7) des Schlüssels (8) angeordneten Spitze eines Stiftes (13) einer Stiftzuhaltung (5). Der Schlüssel (8) lässt sich besonders leichtgängig in den Schließzylinder (1) einführen und ermöglicht eine hohe Anzahl von Schließausnehmungen (12) auf einer begrenzten Länge des Schaftes (7).
Patent DE-102017209735-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kühlen eines Kühlers
Inventor: FICKENSCHER TOBIAS
IPC: F28F13/00
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (1) zum Aufbringen eines Kühlmediums (27) auf einen Kühler (5), wobei die Dosiervorrichtung (1) ein Versorgungssystem mit mindestens einer Versorgungsleitung (15) zum Transport des Kühlmediums (27) und eine den Kühler (5) umgebende Gitterstruktur (3, 21) umfasst, und wobei die mindestens eine Versorgungsleitung (15, 29) in die Gitterstruktur (3, 21) integriert ist, und wobei die Gitterstruktur (3, 21) mindestens einen Dosierbereich (17, 31) zum Verteilen des Kühlmediums (27) auf den Kühler (5) aufweist.
Patent DE-102017210980-A1 (DE)
Title: Einspritzvorrichtungsmodul für eine harnstofflösung
Inventor: KIM DONG HYUN
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Einspritzvorrichtungsmodul für eine Harnstofflösung, und zwar kann das Einspritzvorrichtungsmodul die folgenden Teile anbieten: eine Einspritzvorrichtung, die eine Harnstofflösung in den Abgasstrang einspritzt, um das Abgas von Fahrzeugen zu reinigen; einen Hauptkörper, in dem die Einspritzvorrichtung aufgenommen wird; mehrere Kühlkörper, die aus einer laminierten Struktur auf der äußeren Seitenfläche des Hauptkörpers zusammengesetzt werden; einen wärmedämmenden Flansch, der in den unteren Bereich der Kühlkörper ausgebildet wird, um die übertragene Wärme von unten abzuhalten, und einen Befestigungsteil, der in dem unteren Bereich des wärmedämmenden Flanschs angebracht und an dem Abgasrohr befestigt wird.
Patent DE-102017212698-A1 (DE)
Title: Bindeanordnung für das Befestigen einer Bezugskomponente an einer Fahrzeugkomponente
Inventor: HABY AXEL
IPC: B60N2/58
Filed: 2017-07-25
Abstract: Eine Bindeanordnung umfasst ein elastomerisches Band, ein Vliesmaterial und eine starre Strukturkomponente, das ein mit einem Widerhaken versehenes Ende aufweist. Die Bindeanordnung hält ein Bezugstextil in Position in Bezug auf eine Fahrzeugkomponente. Die Bindeanordnung minimiert vorteilhaft ein Spiel und ein Klappern und hilft dabei, ein Gleiten und eine Lösung zu vermeiden, wenn ein Teilkontakt zwischen der Bindeanordnung und der Fahrzeugkomponente gegeben ist.
Patent DE-102017213913-A1 (DE)
Title: Mischgetränk-Erzeugungsgerät mit einer Beeinflussungseinrichtung zur Beeinflussung einer Orientierung eines Strahls einer Flüssigkeit des Mischgetränks, Haushaltskältegerät sowie Verfahren zum Erzeugen und Ausgeben eines Mischgetränks
Inventor: BABUCKE ANDREAS
IPC: F25D23/12
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mischgetränk-Erzeugungsgerät (7) mit einem Ausgabebehälter (27, 29), der zur Aufnahme einer durch das Mischgetränk-Erzeugungsgerät (7) einem Mischgetränk beigebbaren Flüssigkeit (28, 30) ausgebildet ist und welcher mit einer Ausgabeeinheit (20) des Mischgetränk-Erzeugungsgeräts (7) zum Leiten der Flüssigkeit (28, 30) von dem Ausgabebehälter (27, 29) zur Ausgabeeinheit (20) verbunden ist, wobei die Ausgabeeinheit (20) eine Ausgabeöffnung (21) aufweist, aus welcher das Mischgetränk ausgebbar ist, und das Mischgetränk-Erzeugungsgerät (7) eine Gaszugabeeinheit (32) aufweist, die derart angeordnet ist, dass ein von ihr ausgegebenes Gas zu einem aus dem Ausgabebehälter (27, 29) ausgegebenem Strahl (31) der Flüssigkeit (28, 30) gerichtet ist und das Gas vor der Ausgabeöffnung (21) dem Strahl (31) beigebbar ist, derart, dass durch die Gasbeigabe die Orientierung des Strahls (31) nach der Ausgabeöffnung (21) veränderbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1) und ein Verfahren zum Erzeugen und Ausgeben eines Mischgetränks.
Patent DE-102017216018-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Nässezustands einer von einem Kraftfahrzeug befahrenen Fahrbahn
Inventor: ISRAEL STEPHAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Nässezustands einer von einem Kraftfahrzeug (1) befahrenen Fahrbahn (3). Es ist vorgesehen, dass das Kraftfahrzeug (1) auf eine unerwartete Verzögerung überwacht wird, und dass in Abhängigkeit einer erfassten unerwarteten Verzögerung ein erhöhter Nässezustand der Fahrbahn (3) bestimmt wird.
Patent DE-102017217485-A1 (DE)
Title: Katheterventil zur einhändigen Betätigung
Inventor: REUTER JÜRGEN
IPC: A61M39/22
Filed: 2017-09-29
Abstract: Es wird ein Katheterventil (1) offenbart, aufweisend:- ein Gehäuse (2), mit einer Eintrittsöffnung (4) und einer Austrittsöffnung (6), die fluidisch miteinander in Verbindung stehen, und- ein parallel zu einer Hauptströmungsrichtung (7) verschiebbares Verschlusselement (8), das dazu ausgebildet ist, die fluidische Verbindung zu unterbrechen und freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass- mindestens ein Betätigungselement (10) vorgesehen ist, das dazu ausgebildet ist quer zur Hauptströmungsrichtung (7) manuell betätigt zu werden, wobei vorzugsweisemindestens ein Umsetzungselement (12) vorgesehen ist, das dazu ausgebildet ist, eine Betätigungsbewegung (14) des mindestens einen Betätigungselements (10) in eine Verschiebung (16) des Verschlusselements (8) parallel zur Hauptströmungsrichtung (7) umzusetzen.
Patent DE-102017217977-A1 (DE)
Title: Dachbox für ein Fahrzeug
Inventor: HAUPTS VOLKER
IPC: B60R9/055
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachbox für ein Fahrzeug, das mindestens eine sich parallel zur Fahrzeuglängsachse erstreckende Dachschiene (12) aufweist, bestehend aus einem sich etwa über die Dachlänge erstreckenden, verschließbaren Behältnis (1), wobei der Boden (14) des Behältnisses (1) sich an das Fahrzeugdach (3) anschließt und gemeinsam mit diesem eine strömungstechnisch günstige Außenform bildet, die Dachschiene (12) zumindest teilweise durch den Boden (14) des auf das Fahrzeugdach (3) aufgesetzten Behältnisses (1) in dessen Innenraum (15) hineinragt und im Innenraum (15) des Behältnisses (1) mindestens eine Befestigungseinrichtung zur festen Verbindung des Behältnisses (1) mit der Dachschiene (12) vorgesehen ist. Die Dachbox soll dabei so gestaltet sein, dass sie sich unter Beibehaltung der strömungstechnisch günstigen Außenform optimal an unterschiedlich gestalteten Fahrzeugdächern einfach und zuverlässig befestigen lässt. Erfindungsgemäß wird dies dadurch gelöst, dass zwischen der Unterseite des Behältnisses (1) und dem Fahrzeugdach (3) eine Ausgleichsschicht (2) aus elastisch verformbarem Material angeordnet ist, dass die Befestigungseinrichtung als Montagebügel (5) ausgebildet ist, der die Dachschiene (12) überspannt, und dass sich der Montagebügel (5) über mit diesem verbundene bzw. verbindbare Stützfüße (11) gegen den Boden (14) des Behältnisses (1) abstützt, wodurch die Dachbox fest gegen die elastische Ausgleichsschicht (2) gedrückt wird.
Patent DE-102017219367-A1 (DE)
Title: Stößel, insbesondere Rollenstößel, für eine Pumpe und Pumpe mit Stößel
Inventor: QUEUDEVILLE YANN
IPC: F04B1/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Es wird ein Stößel, insbesondere Rollenstößel (20), für eine Pumpe vorgeschlagen wobei der Stößel (20) einen zumindest annähernd hohlzylinderförmigen Stößelkörper (40) aufweist. Es ist wenigstens ein die Wandung (70, 72) des Stößelkörpers (40) durchdringender Durchgang (72) vorhanden. Der Stößelkörper (40) ist in einem materialauftragenden Fertigungsverfahren hergestellt und der wenigstens eine Durchgang (72) ist im Fertigungsverfahren des Stößelkörpers (40) innerhalb der Wandung (70, 72) verlaufend ohne nachfolgende spanende Bearbeitung des Stößelkörpers (40) erzeugt. Durch den wenigstens einen Durchgang (72) wird der Lagerung einer innerhalb des Stößelkörpers (40) drehbar gelagerten Rolle (56) Schmierstoff zugeführt.