baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014215126-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von Zeichen auf einer digitalen Anzeige
Inventor: WISELKA MATTHIAS
IPC: G06K9/52
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Zeichen auf einer digitalen Anzeige (220). Dabei weist das Verfahren einen Schritt des Ermittelns von Koordinaten von Informationssegmenten der digitalen Anzeige (220) in eingelesenen Bilddaten (235), die ein aufgenommenes Bild der digitalen Anzeige (220) repräsentieren, unter Verwendung von anzeigetypspezifischen Referenzdaten (245) auf, die eine vordefinierte Koordinatenkarte für die Informationssegmente aufweisen. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Überprüfens auf, ob Pixel der Bilddaten an den Koordinaten der Informationssegmente einen Dunkel-Wert oder einen Hell-Wert aufweisen, um Segmentdaten (279) über einen angezeigten oder ausgeblendeten Zustand der Informationssegmente zu bestimmen. Zudem weist das Verfahren einen Schritt des Kombinierens der Segmentdaten (279) der Informationssegmente der digitalen Anzeige (220) auf, um die Zeichen auf der digitalen Anzeige (220) zu erkennen.
Patent DE-102014215536-A1 (DE)
Title: Bordnetzanordnung und Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes eines elektrisch antreibbaren Fortbewegungsmittels mit einer Brennstoffzelle
Inventor: DÜVEL MARC
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-08-06
Abstract: Es werden eine Bordnetzanordnung und ein Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes eines elektrisch antreibbaren Fortbewegungsmittels vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:  – Ermitteln einer aktuellen elektrischen Leistungsaufnahme einer Komponente mit dynamischem Leistungsaufnahmeverhalten zu einem ersten Zeitpunkt,  – Bereitstellen eines Basiswertes durch Glätten des Leistungsaufnahmeverhaltens über der Zeit,  – Definieren einer Leistungsreserve (P res ) für die Komponente durch Addieren eines statischen Leistungsoffsets zu dem Basiswert, und  – Begrenzen einer für eine Traktionsmaschine des Fortbewegungsmittels verfügbaren Bordnetzleistung zum Bereitstellen der definierten Leistungsreserve für die Komponente.
Patent DE-102014215806-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Hochladen bzw. Herunterladen zumindest einer schutzbedürftige Daten zum Gesundheitszustand eines Patienten enthaltenden Datei innerhalb eines vernetzten Computersystems
Inventor: LEMBERGER MATTHIAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Hochladen sowie ein Verfahren zum Herunterladen zumindest einer schutzbedürftige Daten zum Gesundheitszustand eines Patienten enthaltenden Datei innerhalb eines vernetzten Computersystems, umfassend einen mobilen ersten Computer (1), einen zweiten Computer (2) und ein zentrales Serversystem (5). Der mobile erste Computer (1) ist dem Patienten zugeordnet und mit einer Applikation zum Speichern und Verwalten patientenbezogener Daten versehen. Der zweite Computer (2) ist einer vom Patienten bezüglich dessen Gesundheitszustands konsultierten Konsultationsperson zugeordnet. Das zentrale Serversystem (5) stellt eine Plattform zur Kommunikation über das Internet unter Verwendung eines Browsers bereit und umfasst eine verschlüsselte Cloud.
Patent DE-102014216958-A1 (DE)
Title: Verschiebungssensor
Inventor: FUJITA MASAHIRO
IPC: G01C3/24
Filed: 2014-08-26
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist einen Verschiebungssensor mit einem kurzen Tiefenmaß zu liefern. Ein Verschiebungssensor 1 enthält ein lichtemittierendes Element 2, eine lichtempfangende Linse 4, eine lichtreflektierende Platte 5 zum Reflektieren von Licht, das durch die lichtempfangende Linse 4 gegangen ist, und ein lichtempfangendes Element 6, das eine lichtempfangende Fläche 6a zum Empfangen von Licht aufweist, das durch die lichtreflektierende Platte 5 reflektiert wird, und ein Signal ausgibt, das der Position des Lichts auf der lichtempfangenden Fläche 6a entspricht, und ein Gehäuse, das diese optischen Komponenten unterbringt und eine Erfassungsfläche 1x zum Durchlassen von Licht, das von dem lichtemittierenden Element 2 emittiert wird, und Durchlassen von Licht aufweist, das durch ein zu erfassendes Objekt reflektiert wird. Die lichtreflektierende Platte 5 reflektiert Licht, das sich entlang einer lichtempfangenden Achse φb des lichtempfangenden Elementes 4 bewegt, in Richtung des lichtemittierenden Elementes 2 und der Erfassungsfläche 1x.
Patent DE-102014217565-A1 (DE)
Title: Kollisionswarnung für ein fahrergesteuertes fahrzeug
Inventor: PETRIDIS THEMI PHILEMON
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-09-03
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bereitstellen einer Kollisionsvorrichtung für ein fahrergesteuertes Fahrzeug. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: a) Speichern von Daten in Bezug auf die Geometrie einer Seite des Fahrzeugs; b) Empfangen von Daten von mindestens einem Sensor zum Erkennen eines Hindernisses in der Nähe des Fahrzeugs; c) Speichern einer Position des erkannten Hindernisses in Bezug auf das Fahrzeug; d) Messen oder Herleiten des momentanen Lenkwinkels mindestens eines Rades des Fahrzeugs; e) Vorhersagen der Bahn der Seite des Fahrzeugs basierend auf der Geometrie der Seite des Fahrzeugs und dem momentanen Lenkwinkel; f) Bestimmen, basierend auf der vorhergesagten Bahn der Seite des Fahrzeugs und der gespeicherten Position des erkannten Hindernisses, ob ein Teil der Seite des Fahrzeugs mit dem erkannten Hindernis zusammenstoßen wird; g) Berechnen einer Position eines vorhergesagten Kollisionsbereichs an mindestens einem von: der Seite des Fahrzeugs und dem erkannten Hindernis; h) Bereitstellen einer Sichtanzeige einem Fahrer des Fahrzeugs im Hinblick auf die Bahn des Fahrzeugs in Bezug auf das erkannte Hindernis; und i) falls die vorhergesagte Bahn der Seite des Fahrzeugs zu einer Kollision führen wird, Bereitstellen einer Sichtanzeige der Position des vorhergesagten Kollisionsbereichs an mindestens einem von: der Seite des Fahrzeugs und der Position des vorhergesagten Kollisionsbereichs an dem erkannten Hindernis.
Patent DE-102014218198-A1 (DE)
Title: Abstandsregelsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHUBERT MICHAEL
IPC: B60W40/04
Filed: 2014-09-11
Abstract: Abstandsregelsystem für Kraftfahrzeuge (10), mit einem Sensor (12) zur Messung des Abstands (d) zu einem vorausfahrenden Fahrzeug und einem Abstandsregler (16) zur Berechnung von Regeleingriffen in das Antriebs- und/oder Bremssystem des eigenen Fahrzeugs (10) zur Regelung des Abstands auf einem Sollabstand, wobei in dem Abstandsregler (16) ein Verstimmungsparameter (m) einstellbar ist, der die Stärke der Reaktion des Abstandsreglers auf Regelabweichungen bestimmt, gekennzeichnet durch ein Stauerkennungsmodul (18) und einen Verstimmungsregler (20), der, wenn das Stauerkennungsmodul (18) einen Verkehrsstau erkennt, mit dem Verstimmungsparameter (m) als Stellgröße die Häufigkeit (n) von Regeleingriffen, deren Stärke oberhalb einer gewissen Mindeststärke liegt, auf eine an die Stausituation angepasste Sollhäufigkeit regelt.
Patent DE-102014218534-A1 (DE)
Title: Anpressplatte für eine Reibungskupplung
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/70
Filed: 2014-09-16
Abstract: Es ist eine Anpressplatte für eine Reibungskupplung, insbesondere zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, vorgesehen mit einem eine Reibfläche zur Anlage an einer Kupplungsscheibe aufweisenden gusseiserner Anpresskörper und einem einen Anpressnocken zum Anschlagen an einem, insbesondere als Tellerfeder ausgestaltetem, Betätigungselement zum Verlagern der Anpressplatte aufweisenden stählernen Nockenkörper, wobei der Nockenkörper einen abstehenden Befestigungsansatz zur Anbindung einer, insbesondere als Blattfeder ausgestalteten, Rückstellfeder zur Positionierung der Anpressplatte in eine designierte Ausgangsposition aufweist. Da der Befestigungsansatz nicht durch den Anpresskörper aus Gusseisen sondern durch den Nockenkörper aus Stahl ausgebildet ist, kann der Anpresskörper bei einer kostengünstigen Herstellung eine thermisch günstige Dicke aufweisen, während der durch einen kostengünstigen Umformprozess herstellbare Nockenkörper einen ausreichend stabilen und dünnen Befestigungsansatz ausbilden kann, der zur Anbindung der Rückstellfeder einen geringen Bauraumbedarf in axialer Richtung erfordert, so dass eine kostengünstige und bauraumsparende Reibungskupplung mit einer derartigen Anpressplatte ermöglicht ist.
Patent DE-102014218641-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: RATHGEBER PETER
IPC: B65G15/42
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung, mit der insbesondere plattenförmige Werkstücke einer Bearbeitung, wie einer Profilbearbeitung, zugeführt werden können. Die im Rahmen der vorliegenden Anmeldung zu bearbeitenden Werkstücke sind bevorzugt Bauteile, die in der Möbel- und Bauelementeindustrie zum Einsatz kommen, wie Fußbodenpaneele, Türen, Tischplatten oder ähnliches. Der Förderriemen (30, 30‘, 30‘‘) der Fördereinrichtung hat in Erstreckungsrichtung eine Profilierung (31, 31‘, 31‘‘), welche Profilierung (31, 31‘, 31‘‘) mit einem Führungsmittel (24, 24‘, 24‘‘) in Eingriff steht.
Patent DE-102014223023-A1 (DE)
Title: Induktiver Winkelgeber mit dezentraler Anbringung
Inventor: BRÜNNER SIEGFRIED
IPC: G01B7/30
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen induktiven Winkelgeber (01) für ein rotierendes Bauelement (03) mit einem am rotierenden Bauelement (03) festlegbaren Rotor (02), welcher bei der Rotation eine kreisförmige Fläche überdeckt, wobei in einem ersten Winkelbereich der kreisförmigen Fläche erste magnetische und/oder elektrische Parametern herrschen und in einem zweiten Winkelbereich der kreisförmigen Fläche zweite magnetische und/oder elektrische Parametern herrschen, die von den ersten magnetischen und/oder elektrischen Parametern signifikant abweichen. Am Außendurchmesser des Rotors (02) ist ein sich in Umfangsrichtung des Rotors (02) zumindest über einen zweiten Teilbereich des Rotors (02) erstreckender Stator (05) angeordnet, welcher mindestens eine Spule umfasst, wobei zwischen Rotor (02) und Stator (05) ein Luftspalt (07) ausgebildet ist.
Patent DE-102014223474-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Verkehrszeichens unter Verwendung zumindest einer ersten Kamera und einer zweiten Kamera für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug
Inventor: JANSSEN HOLGER
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Verkehrszeichens (106) unter Verwendung zumindest einer ersten Kamera (110) und einer zweiten Kamera (112) für ein Fahrzeug (100), wobei ein Winkel zwischen einer optischen Achse (114) der ersten Kamera (110) und einer optischen Achse (116) der zweiten Kamera (112) mindestens 25 Grad beträgt. In dem Verfahren wird unter Verwendung eines ersten Kamerasignals (118) der ersten Kamera (110) eine erste Ansicht des Verkehrszeichens (106) bestimmt. Unter Verwendung eines zweiten Kamerasignals (120) der zweiten Kamera (112) wird ferner eine zweite Ansicht des Verkehrszeichens (106) bestimmt. Hierauf wird die erste und die zweite Ansicht kombiniert, um das Verkehrszeichen (106) zu erkennen.
Patent DE-102014224089-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-11-26
Abstract: Getriebe (100), insbesondere Mehrstufengetriebe, für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (G), eine Antriebswelle (ANW), eine Abtriebswelle (AW), zumindest drei Planetenradsätze (PG1, PG2, PG4), wobei die Planetenradsätze (PG1, PG2, PG4) als Elemente jeweils ein Sonnenrad (101, 102, 104), zumindest einen Planeten (111, 112, 114), einen Planetenträger (121, 122, 124) und ein Hohlrad (131, 132, 134) umfassen, und mehrere Schaltelemente (A–F), wobei das Hohlrad (134) des dritten Planetenradsatzes (PG4) mittels eines ersten Schaltelementes (E) mit dem Gehäuse (G) verbindbar ist und mittels eines zweiten Schaltelementes (F) mit dem Steg (124) des dritten Planetenradsatzes (PG4) verbindbar ist, und wobei das Hohlrad (131) des ersten Planetenradsatzes (PG1) mit dem Sonnenrad (104) des dritten Planetenradsatzes (PG4) drehfest verbunden ist, und wobei das Sonnenrad (101) des ersten Planetenradsatzes (PG1) durch wenigstens ein drittes Schaltelement (B) mit dem Gehäuse (G) und der Antriebswelle (ANW) verbindbar ist, wobei der Steg (121) des ersten Planetenradsatzes (PG1) einerseits drehfest mit der Antriebswelle (ANW), andererseits drehfest mit dem Steg (122) des zweiten Planetenradsatzes (PG2) verbunden ist und dass die Mehrheit, insbesondere alle Schaltelemente (A, F) in Form von Kupplungen, von außen zugänglich in dem Gehäuse (G) angeordnet sind und dass das Sonnenrad (101) des ersten Planetenradsatzes (PG1) ausschließlich durch Betätigung des dritten Schaltelements (B) mit dem Gehäuse (G) verbindbar ist und der Steg (121) des ersten Planetenradsatzes (PG1) direkt mit dem Steg (122) des vierten Planetenradsatzes (PG2) verbunden ist.
Patent DE-102014225630-A1 (DE)
Title: Kofferraum mit verstellbarem Boden für ein Fahrzeug
Inventor: COLET GALI JOAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-12-11
Abstract: Kofferraum mit einem verstellbaren Boden für ein Fahrzeug, der einen Boden mit einer Basis und einer Klappe, wobei die Basis und die Klappe mit Hilfe wenigstens einer Gelenkverbindung verbunden sind, und wenigstens zwei Stützvorrichtungen, die symmetrisch in jeder Seitenwand des Kofferraumes angeordnet sind, mit Stützen und Auflageflächen, umfasst, einschließlich einer Nut, die den Boden führt, sobald die Basis und die Klappe umgeklappt sind, und einer Auflage zum Zweck des Befestigens des Bodens in einer über den Fußboden des Kofferraumes erhöhten Stellung. So hält sich der Ladeboden selbst in einer erhöhten Stellung, was dem Benutzer Manövrierfähigkeit zum Handhaben von Gegenständen ermöglicht, ohne dass der starre Boden stören würde, was in einer anderen Position ermöglicht, das Beladen und Entladen zu erleichtern, wobei mit der unteren Kante der Einlassöffnung zum Kofferraum bündig gemacht wird und die sich aus dem Herunterklappen der Rücksitze ergebende Stufe verringert wird.
Patent DE-102015005656-A1 (DE)
Title: Zytometrierverfahren und Zytometereinheit
Inventor: RIEGER ROBERT
IPC: G01N33/58
Filed: 2015-05-02
Abstract: Bei einer Zytometereinheit (1) mit einer Aufnahme (2), die zum Einsetzen eines scheibenförmigen, auswechselbaren Probenträgers (3) eingerichtet ist und in der ein optischer Pfad (4) zur Durchführung einer zytometrischen Messung ausgebildet ist, wird vorgeschlagen, den Probenträger (3) in einem Bereich (10) um einen durch eine Detektoranordnung (8) vorgegebenen empfindlichen Bereich (18) zu bleichen und/oder eine Lage des optischen Pfads (4) an dem eingesetzten Probenträger (3) mit einem Veränderungsmittel (16) zu verändern.
Patent DE-102015006045-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nachbehandeln von Wäschestücken
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F95/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Bei der Reinigung bzw. beim Waschen von Wäschestücken (12) kann es vorkommen, dass nicht alle Flecken (21) aus den verschmutzten Wäschestücken (12) entfernt werden können. Eine Kontrolle der Wäschestücke (12) auf eventuell verbleibende Flecken (21) nach der Reinigung ist extrem aufwendig und somit kostenintensiv. Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) wodurch Flecken (21) auf Wäschestücken (12) entfernt werden können.
Patent DE-102015006106-A1 (DE)
Title: Fluidenergiemaschine
Inventor: LEHMANN TIM
IPC: G01H1/00
Filed: 2015-05-09
Abstract: Fluidenergiemaschine, mit einem Maschinengehäuse (10), und mit mindestens einer im Maschinengehäuse (10) gelagerten Weile (11), der mindestens ein Sensor (12) zugeordnet ist, mit Hilfe dessen Schwingungen der jeweiligen Welle erfassbar sind, mit mindestens einer Montagehülse (13), die sich durch eine Bohrung (14) in dem Maschinengehäuse (10) erstreckt, wobei an einem ersten Abschnitt (15) der jeweiligen Montagehülse (13), welche der Welle zugewandt ist, ein Sensor (12) montiert ist, wobei im Bereich des ersten Abschnitts (15) der jeweiligen Montagehülse (13) eine Justiereinrichtung (16) ausgebildet ist, um den jeweiligen Sensor (12) relativ zur jeweiligen Welle (11) auszurichten, und wobei an einem von der Welle (11) abgewandten zweiten Abschnitt (17) der jeweiligen Montagehülse (13) eine Fixiereinrichtung (18) angreift, um die jeweilige Montagehülse (13) am Maschinengehäuse (10) zu fixieren und abzudichten.
Patent DE-102015010560-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe eines Gurtstatus und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KÄLBERER THOMAS
IPC: B60R22/48
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe eines Gurtstatus zumindest eines einem Fahrzeugsitz (2) in einem Fondbereich eines Fahrzeuges (1) zugeordneten Sicherheitsgurtes (5), wobei mittels zumindest einer Erfassungseinheit (4) eine Belegung des zumindest einen Fahrzeugsitzes (2) erfasst wird. Erfindungsgemäß wird der Gurtstatus ausschließlich bei erfasster Belegung des zumindest einen Fahrzeugsitzes (2) durch einen Insassen (3) ausgegeben. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015012633-A1 (DE)
Title: Nanostrukturwasserstoffkatalysator-Vorrichtung zur Umsetzung von Wasserstoff in Luft
Inventor: OSTERMANN DIETER
IPC: B01J35/04
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung umfassend einen Katalysator zur Oxidation von Wasserstoff in Luft, dadurch gekennzeichnet dass, der Katalysator ein Metalloxid mit einem partiell belegten Edelmetall umfasst.
Patent DE-102015016263-A1 (DE)
Title: Kettenring
Inventor: BRAEDT HENRIK
IPC: B62M9/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kettenring mit einem ersten und einem zweiten Kettenring-Segment für eine Kettenringanordnung eines Fahrrades. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Kettenringanordnung und eine Antriebsanordnung für ein Fahrrad mit einem erfindungsgemäßen Kettenring. Der segmentierte Kettenring eignet sich besonders für Fahrräder mit nur einem vorderen Kettenblatt.
Patent DE-102015016549-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung
Inventor: HUBER KLAUS
IPC: F01L1/24
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung mit zumindest einem Ventilhebel (10a; 10b) zur Betätigung wenigstens eines Gaswechselventils und mit zumindest einer Ventilhebelabstützung (12a; 12b), welche eine Gleithülse (14a; 14b), ein in der Gleithülse (14a; 14b) gleitend gelagertes hydraulisches Ventilspielausgleichselement (16a; 16b) und wenigstens eine an dem Ventilspielausgleichselement (16a; 16b) angreifende Lost-Motion-Feder (18a; 18b) aufweist, wobei die Lost-Motion-Feder (18a; 18b) dazu vorgesehen ist, das Ventilspielausgleichselement (16a; 16b) gegenüber der Gleithülse (14a; 14b) formschlüssig zu verriegeln.
Patent DE-102015100003-A1 (DE)
Title: Antriebs- und/oder Förderelement zum Antrieb eines Ketten- oder Raupenfahrzeugs und/oder zum Transport von Gütern
Inventor: SCHORIES MARKUS
IPC: B62D55/08
Filed: 2015-01-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Antriebs- und/oder Förderelement (54) zum Antrieb eines Ketten- oder Raupenfahrzeugs und/oder zum Transport von Gütern, umfassend zumindest eine Gliederkette (54), die aus einer Vielzahl von Kettengliedern (10) gebildet ist, wobei die Kettenglieder (10) in Längsrichtung scharnierartig miteinander verbunden sind. Um das Antriebs- und/oder Förderelement (54) auf einfache Weise und bei hoher Stabilität und Laufruhe in Querrichtung zu erweitern, ist vorgesehen, dass das Antriebs- und/oder Förderelement (54) zumindest zwei parallel nebeneinander angeordnete Reihen (56, 58) von Kettengliedern (10) aufweist und dass die Kettenglieder (10) entlang ihrer angrenzenden Seitenflächen (33, 35) form- und/oder kraftschlüssig gekoppelt sind.
Patent DE-102015102132-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung, Isolationshülse und Verwendung eines Lasers
Inventor: FRÖHLICH CHRISTOPH
IPC: H01R11/28
Filed: 2015-02-13
Abstract: Gemäß der Erfindung wird eine Isolationshülse einer Kontaktanordnung oder eine Isolationshülse alleine aus einem mit einem Kunststoffadditiv versetzten Kunststoffmaterial ausgebildet. Dieses Kunststoffmaterial ist so ausgelegt, dass es bei Einwirkung einer energetischen Strahlung partiell eine vorbestimmte Informationsstruktur ausbildet.
Patent DE-102015105927-A1 (DE)
Title: Variables-Ventil-Vorrichtung für Fahrzeug
Inventor: Yu min hui
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-04-17
Abstract: Es wird eine Variables-Ventil-Vorrichtung für ein Fahrzeug beschrieben, welche aufweist einen Kipphebel (100), der so eingerichtet ist, dass sich eine Kipphebelwelle (400) dadurch erstreckt und dass ein Ende davon ein oberes Ende eines Einlassventils oder eines Auslassventils berührt, um das Ventil zu öffnen oder zu schließen, einen Aktuator (200), der so eingerichtet ist, dass er mit dem anderen Ende des Kipphebels (100) gekuppelt ist, um eine Nockenwelle (300) zu berühren und sich in Drehrichtung oder gegen die Drehrichtung der Nockenwelle (300) zu bewegen in Abhängigkeit von einem Öldruck, und eine Steuereinrichtung (600), die dazu eingerichtet ist, den Öldruck, der auf den Aktuator (200) aufgebracht wird, zu steuern, um so ein Öffnen-und-Schließen-Timing des Einlassventils bzw. des Auslassventils zu steuern.
Patent DE-102015110639-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: KLEMMSTEIN THOMAS
IPC: E05B81/46
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einem verstellbaren Schließelement (1), insbesondere einem Sperrklinkenelement (1), das zum Öffnen des Kraftfahrzeugschlosses in eine Freigabestellung aushebbar ist, und mit einer Schloßmechanik (4), die in verschiedene Verriegelungszustände bringbar ist und hierfür eine mittels eines schwenkbaren Kupplungshebels (5) schaltbare Kupplungsanordnung (6) bereitstellt, wobei der Kupplungshebel (5) in eine Kupplungsstellung und in eine Entkupplungsstellung bringbar ist, wobei eine Antriebsanordnung (12) mit einem Antriebsmotor (13) und einem dem Antriebsmotor (13) nachgeschalteten, schwenkbaren Stellelement (14) vorgesehen ist, wobei der Kupplungshebel (5) und das Schließelement (1) motorisch über das Stellelement (14) verstellbar sind. Es wird vorgeschlagen, dass das Stellelement (14) und der Kupplungshebel (5) über eine Koppelfederanordnung (16) nachgiebig miteinander gekoppelt oder koppelbar sind.
Patent DE-102015115003-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prozessüberwachung einer Prozessanlage
Inventor: NAKHJIRI MEHDI
IPC: G05D7/00
Filed: 2015-09-07
Abstract: Bei einem Verfahren zur Prozessüberwachung einer Prozessanlage mit einem von einem Prozessfluid durchströmten Fluidleitungsabschnitt (1) mit einer Einströmöffnung und mit einer Ausströmöffnung, wobei zwischen der Einströmöffnung und der Ausströmöffnung eine die Fluidströmung beeinflussende Anlagenkomponente angeordnet ist und wobei das durch die Einströmöffnung in den Fluidleitungsabschnitt (1) einströmende Prozessfluid durch die Ausströmöffnung wieder ausströmt, werden in einem Ermittlungsschritt innerhalb einer vorgegebenen Ermittlungsdauer in dem Fluidleitungsabschnitt ein durch die Anlagenkomponente hindurchströmender Massenstrom m. und mindestens zwei Materialkonstanten als Ermittlungsgrößen des Prozessfluides ermittelt, um einen Betriebspunkt der Prozessanlage in dem Fluidleitungsabschnitt (1) zu bestimmen. Wenn das Prozessfluid gasförmig ist werden in dem Ermittlungsschritt zwei thermodynamische Materialkonstanten des Prozessgases ermittelt. Die zwei thermodynamischen Materialkonstanten bilden ein Wertepaar aus der spezifischen Gaskonstante Rs, aus dem Isentropenexponent γ und aus den spezifischen Wärmekapazitäten bei konstantem Druck cp oder bei konstantem Volumen cv.