baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012013136-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines in einem CMOS-Schaltkreis integrierten lateralen Bipolar-Transistors
Inventor: GILLE KLAUS
IPC: H01L29/735
Filed: 2012-04-11
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von einem in einem CMOS-Schaltkreis integrierten, als lateralen Bipolar-Transistor betriebenen, konzentrisch aufgebauten MOS-Transistor mit einem im Zentrum befindlichen Emitter (1) und einem Polysilizium-Gate (2); wobei ein zusätzlicher Polysiliziumring (4) mit einem – möglichst gleich bleibenden – Abstand zum Polysilizium-Gate (2) konzentrisch um den Kollektoranschluss (3) des, als Kollektor fungierenden Drain erzeugt wird; der zusätzliche Polysiliziumring (4) mit dem Polysilizium-Gate (2) über einen Steg aus Polysilizium verbunden wird und auf der Bauelementoberfläche verbleibt; der zusätzliche Polysiliziumring (4) einen Kantenabstand von einer Kante des Polysilizium-Gates (2) vom Ein- bis Zweifachen der Breite des Polysilizium-Gates (2) hat und jeweils mit denselben Prozessschritten wie das Polysilizium-Gate (2) beim Abscheiden des Polysiliziums und im photolithographischen Prozess beim Beschichten, Belichten und Ätzen erzeugt wird; zur Verbesserung der Reproduzierbarkeit hoher Werte der Stromverstärkung.
Patent DE-102012016835-B4 (DE)
Title: Bremsstaubaufnahmevorrichtung für Kraftfahrzeuge und Filterelement
Inventor: HUMMEL KARL-ERNST
IPC: F16D65/00
Filed: 2012-08-27
Granted: 2019-04-25
Abstract: Bremsstaubaufnahmevorrichtung (1) für Kraftfahrzeuge zur Aufnahme von Bremsstaub in einer Staubsammeleinrichtung, die ein Filterelement (5) und eine Filterelementaufnahme (4) umfasst, wobei das Filterelement (5) ein Formfilter ist, wobei der Formfilter zumindest zwei Teilbereiche (51, 52) aufweist, und wobei die Teilbereiche (51, 52) unterschiedliche Porositäten des Filtermaterials aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandflächen (6) des Filterelementes (5) senkrecht zur Drehachse der Bremsscheibe (2) in Scheibendrehrichtung konisch verjüngend und/oder stufenförmig oder segmentweise konisch ausgebildet sind, so dass sich in Drehrichtung der Bremsscheibe (2) die Breite eines freien Spaltes zwischen der Bremsscheibe (2) und den Wandflächen (6) des Filterelementes (5) verringert.
Patent DE-102012022017-B4 (DE)
Title: Behälter mit Vorrichtung zur Vermeidung von Schaumbildung und Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung
Inventor: SCHÜTZLER MICHAEL
IPC: B65D25/02
Filed: 2012-11-12
Granted: 2014-06-26
Abstract: Behälter (1) mit einem in Bodennähe angeordneten Ausfluss (4) und einer Vorrichtung zur Vermeidung von Schaumbildung, die als ein dem Ausfluss (4) vorgelagerter Vortexbrecher (16) ausgebildet ist, wobei der Vortexbrecher (16) als eine vertikale Wandungsanordnung ausgebildet ist, die über einen in dem Ausfluss (4) hineinragenden Fixierarm (18, 18') im Ausfluss (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausfluss (4) seitlich oberhalb des Bodens (3) angeordnet ist, dass der Fixierarm (18, 18') an seinem dem Ausfluss (4) abgewandten Ende (14) eine vertikale Hauptwandung (17) aufweist, dass die vertikale Hauptwandung (17) an ihrem dem Ausfluss (4) abgewandten Ende (14) zwei voneinander weggerichtete vertikale Seitenflügel (19, 20) aufweist, dass der Fixierarm (18, 18') an dem den Seitenflügeln (19, 20) abgewandten Ende der Hauptwandung (17) in horizontaler Richtung weggerichtet ist und in vertikaler Richtung an einander gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Rastnase (23, 24) aufweist, die in entsprechende Ausformungen des Ausflusses (4) einrasten können.
Patent DE-102012104745-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren und hierzu geeigneter Prüfkopf
Inventor: SIMON ALEXANDER
IPC: G01B11/25
Filed: 2012-06-01
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zum berührungslosen, optischen Prüfen von 3-dimensionalen, längsverlaufenden Prüfkonturen (2) auf einer Objektoberfläche auf Unregelmäßigkeiten, insbesondere Vertiefungen (2a), mittels z. B. des Lichtschnitt-Triangulationsverfahrens, wobei als dreidimensionale Überprüfung mittels gerichteter Beleuchtung, insbesondere mittels Laserlicht, auf die Prüfkontur (2) eine quer zu deren Verlaufsrichtung (33) liegende Lichtlinie aufgestrahlt und das von der Prüfkontur (2) reflektierte Licht von wenigstens einem optischen Sensor (12) als linienförmiges Abbild (4) aufgenommen und ausgewertet wird, als zweidimensionale Überprüfung die Prüfkontur (2) mittels diffuser Beleuchtung beleuchtet wird und das von der Prüfkontur (2) im Bereich der zuvor aufgestrahlten Lichtlinie reflektierte Licht von wenigstens einem optischen Sensor (12) als Abbild (104) aufgenommen und ausgewertet wird dadurch gekennzeichnet, dass – das linienförmige Abbild (4) aus der dreidimensionalen Überprüfung mit dem Abbild (104) aus der zweidimensionale Überprüfung daraufhin automatisch miteinander verglichen werden, ob eines der Abbilder (4, 104) einen Fehler der Prüfkontur (2) zeigt, der in dem anderen Abbild (104, 4) nicht sichtbar war, – für das Bestimmen des Abbildes (104) aus der zweidimensionale Überprüfung nur diejenigen Zeilen des optischen Sensors (12) ausgelesen werden, die zuvor von dem linienförmigen Abbild (4) aus der dreidimensionalen Überprüfung betroffen waren.
Patent DE-102012112542-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Staubsaugerroboters und nach dem Verfahren arbeitender Staubsaugerroboter
Inventor: HORST MICHAEL
IPC: G05D1/02
Filed: 2012-12-18
Granted: 2014-10-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines mit einem Kabel (12) an eine Spannungsquelle (14) angeschlossenen Robotsaugers (10), wobei der Robotsauger (10) eine Steuerungseinrichtung (20) mit einem Speicher (24) aufweist, in den ein Steuerungsprogramm (26) geladen ist, das beim Betrieb des Robotsaugers (10) ausgeführt wird, wobei das Steuerungsprogramm (26) zumindest die folgenden Funktionen erfüllt: das Steuerungsprogramm (26) erstellt im Speicher (24) ein Modell für einen Verlauf des Kabels (12) zwischen der Spannungsquelle (14) und dem Robotsauger (10); das Steuerungsprogramm (26) berücksichtigt das im Speicher (24) gebildete Modell für den Verlauf des Kabels (12) für vom Robotsauger (10) auszuführende Aktionen, wobei um den Robotsauger (10) eine durch eine kreisförmige, rechteckige oder polygonale Randlinie begrenzte kabelfreie Zone (54) modelliert wird.
Patent DE-102013011498-B4 (DE)
Title: Hülle für Aktenordner
Inventor: ISKIN WLADIMIR
IPC: B42F13/00
Filed: 2013-07-10
Granted: 2022-01-20
Abstract: Hülle für Aktenordner (1), einschließlich einer Tasche (6), die auf dem Hinterdeckel (3), auf dem einen Tippklemmer (5) befestigt ist, aufgesetzt wird und ihn von außen bedeckt (weiter - Hintertasche), einer Tasche (7), die auf dem Vorderdeckel (4) aufgesetzt wird und ihn von außen bedeckt (weiter - Vordertasche), und eines Mittels zur Fixierung der erwähnten Taschen auf dem Aktenordner, dadurch gekennzeichnet, dass das erwähnte Mittel zur Fixierung der Hintertasche (6) als einige Elemente, die die Hintertasche (6) lösbar mit dem Tippklemmer (5) verbinden, und das erwähnte Mittel zur Fixierung der Vordertasche (7) als einige Elemente, die die Vordertasche (7) lösbar mit den Raumsparschlitzen (11) im Vorderdeckel (4) verbinden, ausgeführt ist.
Patent DE-102013101361-B4 (DE)
Title: Kantenschutz - Ratschenmaulschlüssel
Inventor: CHEN ANDER
IPC: B25B13/12
Filed: 2013-02-12
Granted: 2015-06-11
Abstract: Kantenschutz-Ratschenmaulschlüssel zum Verschrauben mit einem jeweiligen Kopf 31 versehener Schraubenstücke 30, wobei der Kopf 31 sequenziell mindestens eine erste Flanke 310, eine zweite Flanke 311, eine dritte Flanke 312, eine vierte Flanke 313 und eine fünfte Flanke 314 bzw. einen ersten Kopfwinkel 316 zwischen der ersten Flanke 310 und der zweiten Flanke 311, einen zweiten Kopfwinkel 317 zwischen der zweiten Flanke 311 und der dritten Flanke 312, einen dritten Kopfwinkel 318 zwischen der dritten Flanke 312 und der vierten Flanke 313, einen vierten Kopfwinkel 319 zwischen der vierten Flanke 313 und der fünften Flanke 314 aufweist, wobei der Kantenschutz-Ratschenmaulschlüssel die folgenden Komponenten umfasst: • einen Schlüsselkörper 40, welcher mit einem Handgriff 41 und einer mit dem Handgriff 41 verbundenen Antriebseinheit 42 versehen ist, welche mit einem zur Aufnahme des Kopfs 31 des Schraubenstücks 30 dienenden Maul 43 versehen ist, wobei die Innenseite des Mauls 43 eine erste Klemmfläche 431, eine erste Druckfläche 432, eine zweite Druckfläche 433, eine dritte Druckfläche 434, eine Aussparfläche 435 und eine zweite Klemmfläche 436 aufweist, welche sequenziell miteinander verbunden sind, wobei eine erste Kantenschutzaussparung 437 zwischen der ersten Klemmfläche 431 und der ersten Druckfläche 432 angeordnet ist, eine zweite Kantenschutzaussparung 438 zwischen der ersten Druckfläche 432 und der zweiten Druckfläche 433 angeordnet ist, eine dritte Kantenschutzaussparung 439 zwischen der zweiten Druckfläche 433 und der dritten Druckfläche 434 angeordnet ist, wobei die Aussparfläche 435 mit einer Aufnahmerille 4351 ausgebildet ist, • eine Hilfsbacke 50, welche in der Aufnahmerille 4351 teleskopartig beweglich eingesetzt ist und mit einer von der Aufnahmerille 4351 verhüllten vierten Kantenschutzaussparung 524 sowie einer zum Andrücken an die fünfte Flanke 314 dienenden Anlegefläche 521 versehen ist, wobei die Anlegefläche 521 ein Segment bis zu der in der Nähe der vierten Flanke 313 liegenden Hälfte der Weite bzw. Breite W5 der fünften Flanke 314 andrückt, wobei, wenn der Kopf 31 des Schraubenstücks 30 in dem Maul 43 ...
Patent DE-102013107283-B4 (DE)
Title: Thermostatisches Sicherheitsventil für gasförmige oder fluide Medien
Inventor: CZECHOWICZ ALEXANDER
IPC: F16K31/70
Filed: 2013-07-10
Granted: 2015-02-19
Abstract: Thermostatisches Sicherheitsventil für gasförmige oder fluide Medien, insbesondere zur temperaturgesteuerten Sperrung von gasförmigen oder fluiden Medien, mit einem Gehäuse (12), welches eine Einlassöffnung (14) und eine Auslassöffnung (16) aufweist, mit einer Durchlassöffnung (17), welche die Einlassöffnung (14) und Auslassöffnung (16) zum Durchströmen des Mediums verbindet und einem in oder an der Durchlassöffnung (17) angeordneten Ventilsitz (22), welcher mit einem Ventilelement (24) verschließbar ist, wobei die Durchlassöffnung (17) aus zumindest einer Bohrung (18) besteht, welche mit einem als Ring ausgebildeten Ventilelement (24) verschließbar ist und das als Ring ausgebildete Ventilelement (24) mit zumindest einem aus einer Formgedächtnislegierung ausgebildeten Stellelement (41) zwischen einer Schließposition (28) und einer Öffnungsposition (29) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des zumindest einen Stellelementes (41) – eine Verdrehbewegung des als Ring ausgebildeten Ventilelementes (24) um eine Längsachse (39) des Gehäuses (12) ansteuerbar ist und das als Ring ausgebildete Ventilelement (24) zumindest eine Durchgangsbohrung (37) aufweist oder – eine radiale Schließbewegung des als Ring mit einem Schlitz (42) ausgebildeten Ventilelements (24) in Richtung auf eine Längsachse (39) des Gehäuses (12) zu ansteuerbar ist.
Patent DE-102013202512-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von der Rekuperationsleistung eines rekuperationsfähigen Antriebs sowie Vorrichtung hierfür
Inventor: SEMSEY AKOS
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-02-15
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Rekuperationsleistung eines rekuperationsfähigen Antriebs (14) eines Kraftfahrzeugs (12), umfassend: – Ermitteln eines vorausliegenden Temperierungsaufwands, der die zum Kühlen oder Heizen des Kraftfahrzeugs (12) erforderliche Energie wiedergibt; und – Leiten eines Temperierungsanteils einer Rekuperationsleistung, die von kinetischer Energie des Kraftfahrzeugs (12) entnommen wurde, an eine Temperierungsvorrichtung (102), die den Temperierungsanteil der gewandelten Rekuperationsleistung zum Erwärmen oder zum Kühlen eines Kraftfahrzeuginnenraums (100) des Kraftfahrzeugs verwendet, wobei die Größe des Temperierungsanteils abhängig von dem vorausliegenden Temperierungsaufwand gesteuert wird und mit steigendem Temperierungsaufwand ein zunehmender Temperierungsanteil an die Temperierungsvorrichtung geleitet wird.
Patent DE-102013221983-B4 (DE)
Title: Vorhangairbag für ein Fahrzeug sowie eine Rückhalteanordnung
Inventor: KRUSE DION
IPC: B60R21/233
Filed: 2013-10-29
Granted: 2022-04-21
Abstract: Vorhangairbag (100) für ein Fahrzeug (9) mit einer Hauptkammer (3), welche derart geformt ist, dass sie in der am Fahrzeug (9) befestigten Position im aufgeblasenen Zustand eine innere seitliche Struktur (10) des Fahrzeugs (9) abdeckt, wobei der Vorhangairbag (100) mindestens eine Zusatzkammer (11) aufweist, welche an dem in der Befestigungsstellung in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (9) vorderen Abschnitt (3a) der Hauptkammer (3) angeordnet ist und sich beim Aufblasen des Vorhangairbags (100) in Richtung des Innenraums (1) des Fahrzeugs (9) entfaltet, wobei mindestens eine der sich beim Aufblasen des Vorhangairbags (100) in Richtung des Innenraums (1) des Fahrzeugs (9) entfaltenden Zusatzkammern (11) derart an der Hauptkammer (3) befestigt ist, dass sie im aufgeblasenen Zustand zwischen dem vorderen Abschnitt (3a) der Hauptkammer (3) und einem durch den Vorhangairbag (100) zurückzuhaltenden Insassen (2) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzkammer (11) durch einen ersten nicht aufblasbaren Abschnitt (4) mit dem vorderen Abschnitt (3a) der Hauptkammer (3), und durch einen zweiten nicht aufblasbaren Abschnitt (5) mit einem näher am Insassen (2) angeordneten zweiten Abschnitt (3b) der Hauptkammer (3) verbunden ist.
Patent DE-102014010189-B4 (DE)
Title: Zählervorrichtung mit Rechenwerk und Volumengeber, Modul und Verfahren zum Betrieb einer Zählervorrichtung
Inventor: SCHLOSS EDGAR VOM
IPC: G01D4/02
Filed: 2014-07-10
Granted: 2019-03-28
Abstract: Zählervorrichtung (1), umfassend ein Rechenwerk (4) als ein erstes Modul (2) und einen Volumengeber (5) als ein zweites Modul (3) und wenigstens eine Kommunikationsverbindung (6) zwischen dem Rechenwerk (4) und dem Volumengeber (5), wobei über wenigstens eine der wenigstens einen Kommunikationsverbindung (6) eine wenigstens einen auf den Zählprozess bezogenen Prozessparameter umfassende Prozessinformation von einem Modul (2, 3) an das andere Modul (3, 2) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Volumengeber (5) zur Übermittlung wenigstens einer Pulswertigkeit und/oder einer Genauigkeitseinstellung und/oder einer Zählergröße als Prozessparameter an das Rechenwerk (4) ausgebildet ist und das empfangende Modul (3, 2) zur Selbstkonfiguration hinsichtlich des Zählprozesses aufgrund des übermittelten Prozessparameters ausgebildet ist.
Patent DE-102014101820-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren einer stochastischen Frühzündung
Inventor: GWIDT J MICHAEL
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-02-13
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:eine Schwingungsintensität (402) eines Motors (102) über einen ersten Motorzyklus (414) und einen zweiten Motorzyklus (416) ermittelt wird, wobei der erste Motorzyklus (414) und der zweite Motorzyklus (416) jeweils einem vorbestimmten Betrag einer Kurbelwellendrehung entsprechen; undeine stochastische Frühzündung selektiv detektiert wird, wenn die Schwingungsintensität (402) des ersten Motorzyklus (414) kleiner als ein erster Schwellenwert (408) ist und die Schwingungsintensität (402) des zweiten Motorzyklus (416) größer als ein zweiter Schwellenwert (410) ist.
Patent DE-102014111118-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, Verfahren zum Verifizieren eines Faserverbundbauteils sowie Referenzelement
Inventor: KAPPEL ERIK
IPC: B29C70/54
Filed: 2014-08-05
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, das aus einem mit einem Matrixmaterial infundierten Fasermaterial gebildet wird, mit  a) Bereitstellen einer aus einem Fasermaterial gebildeten Faserpreform,  b) Bereitstellen mindestens eines separaten Referenzelementes, das zum Ermitteln eines bauteilseitigen Koordinatensystems oder zum Referenzieren des Bauteils bezüglich eines externen Koordinatensystems ausgebildet ist,  c) Positionieren des mindestens einen separaten Referenzelementes an einer vorbestimmten Position der bereitgestellten Faserpreform, und  d) Herstellen des Faserverbundbauteils aus der mit dem mindestens einen Referenzelement versehenen Faserpreform durch Aushärten eines in das Fasermaterial der Faserpreform infundierten Matrixmaterials,  dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Referenzelement in eine in der formgebenden Werkzeugoberfläche eines Formwerkzeuges vorgesehene Vertiefung eingelegt und Fasermaterial zur Bildung der Faserpreform in das Formwerkzeug eingebracht wird, sodass das separate Referenzelement mit dem Fasermaterial der Faserpreform kontaktiert wird.
Patent DE-102014115997-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur effektiven nicht-invasiven desynchronisierenden Neurostimulation
Inventor: TASS PETER ALEXANDER
IPC: A61N1/36
Filed: 2014-11-03
Granted: 2016-12-22
Abstract: Vorrichtung (2) zur Unterdrückung einer krankhaft synchronen und oszillatorischen neuronalen Aktivität, umfassend – eine nicht-invasive Stimulationseinheit (11) zur Stimulation von Neuronen im Hirn und/oder Rückenmark des Patienten, die eine krankhaft synchrone und oszillatorische neuronale Aktivität aufweisen, mit Reizen (22), wobei die Reize (22) dazu ausgelegt sind, bei einer Verabreichung an den Patienten die krankhaft synchrone und oszillatorische neuronale Aktivität zu unterdrücken, – eine Messeinheit (12) zum Aufnehmen von Messsignalen (23), die eine neuronale Aktivität der stimulierten Neuronen wiedergeben, und – eine Steuer- und Analyseeinheit (10) zur Steuerung der Stimulationseinheit (11) und zur Analyse der Messsignale (23), wobei die Steuer- und Analyseeinheit (10) derart ausgestaltet ist, dass sie – die Stimulationseinheit (11) derart ansteuert, dass die Stimulationseinheit (11) Reize (22) appliziert, – anhand der in Reaktion auf die Applikation der Reize (22) aufgenommenen Messsignale (23) den Stimulationserfolg überprüft, und – falls der Stimulationserfolg nicht ausreichend ist, eine oder mehrere Stimulationspausen in die Applikation der Reize (22) einfügt oder eine oder mehrere Stimulationspausen verlängert, wobei während der Stimulationspausen keine Reize appliziert werden, welche die krankhaft synchrone und oszillatorische neuronale Aktivität unterdrücken könnten.
Patent DE-102014206442-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Druckspeichers, insbesondere für Common-Rail-Einspritzsysteme in der Kfz-Technik
Inventor: ANETSBERGER DANIEL
IPC: F02M45/00
Filed: 2014-04-03
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Druckspeichers (1), bei dem eine Pumpe (5, 18, 19, 20) periodisch während einer Kompressionsphase in einem Pumpraum (4) den Druck eines dort befindlichen Fluids erhöht und Fluid unter hohem Druck mittels eines differenzdruckgesteuerten Ausstoßventils (7a, 10, 12) vom Pumpraum (4) in den Druckspeicher (1) eingelassen wird und bei dem während einer auf eine Kompressionsphase folgenden Dekompressionsphase mittels eines steuerbaren Ansaugventils (6a, 9, 11) Fluid aus einem Fluidreservoir (8) in den Pumpraum (4) eingelassen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluiddruck im Druckspeicher (1) mittels einer Druckbestimmung im Pumpraum (4) ermittelt wird.
Patent DE-102014214917-B4 (DE)
Title: Modularer Hilfsrahmen für eine Radachse eines Hilfsrahmens
Inventor: HENZE CHRISTOPH
IPC: B62D21/12
Filed: 2014-07-30
Granted: 2018-12-20
Abstract: Hilfsrahmen (1) für eine Radachse eines Kraftfahrzeugs aufweisend mindestens zwei Längsträger (2) mit jeweils einem vorderen Endbereich (3), einem Mittelbereich (4) sowie einem hinteren Endbereich (5) und mindestens einen vorderen Querträger (6) mit zwei Endabschnitten (7a, 7b) sowie einem dazwischen angeordneten Mittelabschnitt (8), wobei die vorderen Endbereiche (3) an entgegengesetzten Endabschnitten (7a, 7b) am vorderen Querträger (6) angeordnet sind, wobei an den Endabschnitten (7a, 7b) jeweils eine Radachsanbindung (9) für eine Radachse sowie eine vordere Karosserieanbindung (10) angeordnet ist, und wobei an den hinteren Endbereichen (5) jeweils eine hintere Karosserieanbindung (11) angeordnet ist, wobei zwischen dem vorderen Querträger (6) und den ersten Montagestellen (12) ein mittlerer Querträger (16) an den Mittelbereichen (4) der Längsträger (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (2) in dem hinteren Endbereich (5) jeweils eine erste Montagestelle (12) zum Anordnen eines ersten hinteren Querträgers (13) sowie jeweils mindestens eine zweite Montagestelle (14) zum Anordnen eines zweiten hinteren Querträgers (15) aufweisen, wobei die ersten Montagestellen (12) zwischen den zweiten Montagestellen (14) und dem vorderen Querträger (6) angeordnet sind, und wobei die Längsträger (2) in Fahrzeuglängsrichtung (L) eine gekrümmte Form aufweisen, so dass die vorderen Endbereiche (3) und die hinteren Endbereiche (5) der Längsträger (2) einen größeren Abstand voneinander als die Mittelbereiche (4) aufweisen.
Patent DE-102014216837-B4 (DE)
Title: Intelligentes Zugangssystem
Inventor: YAMANE KATSUYASU
IPC: E05B77/18
Filed: 2014-08-25
Granted: 2017-04-20
Abstract: Intelligentes Zugangssystem, welches einen automatischen Verriegelungsmodus aufweist, in welchem eine automatische Verriegelungsfunktion zum automatischen Verriegeln wenigstens einer Tür eines Fahrzeugs (1) als Reaktion auf ein Detektieren, dass eine der automatischen Verriegelungsfunktion zugeordnete mobile Vorrichtung (20) sich von dem Fahrzeug entfernt hat, durchgeführt wird, wobei das intelligente Zugangssystem umfasst: wenigstens ein bewegbares Element (30), welches an dem Fahrzeug derart bereitgestellt ist, dass es von außerhalb des Fahrzeugs visuell erkennbar ist; und einen Steuer-/Regelabschnitt (14), welcher sobald das Fahrzeug in den automatischen Verriegelungsmodus übergeht, das wenigstens eine bewegbare Element (30) in einen ersten Zustand überführt, wobei der erste Zustand verschieden ist von einem Zustand des wenigstens einen bewegbaren Elements (30) bevor das Fahrzeug (1) in den automatischen Verriegelungsmodus übergeht, wobei, sobald die automatische Verriegelungsfunktion durchgeführt wird und die wenigstens eine Tür verriegelt ist, der Steuer-/Regelabschnitt (14) das wenigstens eine bewegbare Element (30) in einen zweiten Zustand überführt, der von dem ersten Zustand und dem Zustand, bevor das Fahrzeug (1) in den automatischen Verriegelungsmodus übergeht, verschieden ist.
Patent DE-102015003914-B4 (DE)
Title: Verschlussdeckel für einen Flüssigkeitsfilter, Filterelement mit einem Verschlussdeckel und Filtereinrichtung mit einem solchen Filterelement
Inventor: ROLLE ARNDT-UDO
IPC: B01D35/14
Filed: 2015-03-27
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verschlussdeckel für einen Flüssigkeitsfilter, mit einem in den Verschlussdeckel (5) integrierten, zwischen einer Sperrposition und einer Ablassposition verstellbaren Ablasselement (6) zum Ablassen von Flüssigkeit, wobei der Verschlussdeckel (5) an einem ein Filterelement (3) aufnehmendes Gehäuse (2) lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablasselement (6) zugleich als Sicherungselement ausgebildet ist, das in der Sperrposition den Verschlussdeckel (5) am Gehäuse (2) hält.
Patent DE-102015011786-B4 (DE)
Title: Filterelement und Filtereinrichtung
Inventor: WAGNER FABIAN
IPC: B01D46/12
Filed: 2015-09-16
Granted: 2022-05-19
Abstract: Filterelement, insbesondere zur Gasfiltration, beispielsweise für einen Luftfilter, mit einem Filtermediumkörper (2), der sich aus mehreren miteinander verbundenen Filterabschnitten zusammensetzt, von denen zumindest zwei Filterabschnitte (2c, 2d) benachbart verlaufen und einen zwischenliegenden Zwischenraum (11) begrenzen, wobei in dem Zwischenraum (11) ein mit dem Filterelement verbundenes Stützelement (7) zur Abstützung an einem Gehäusebauteil (17) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass der Filtermediumkörper (2) eine W-Form aufweist, wobei die beiden den Zwischenraum (11) begrenzenden Filterabschnitte (2c, 2d) zwischen außenliegenden Filterabschnitten (2a, 2b) des Filtermediumkörpers (2) angeordnet sind und dass das Stützelement (7) an einer abströmseitigen außenliegenden Seitenfläche des Filtermediumkörpers (2) angeordnet ist.