baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020100847-B3 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung, elektrische Anschlussanordnung und elektronisches Gerät
Inventor: SCHRADER ANDREAS
IPC: H01R13/621
Filed: 2020-01-15
Granted: 2021-01-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Elektrische Steckverbindung, mit einem Stecker (110) und einem Gegenstecker (120) zum Aufnehmen des Steckers (110) und mit einer Befestigungsvorrichtung (130) zum Befestigen des Steckers (110) an dem Gegenstecker (120), wobei die Befestigungsvorrichtung (130) eine Verschraubung (140) aufweist, wobei die Verschraubung (140) eine Blechschraube (150) mit einem Blechschraubengewinde (151) und ein Blech (160) mit einer Durchgangsöffnung (161) zur Aufnahme der Blechschraube (150) aufweist.
Patent DE-102021118278-B3 (DE)
Title: Radlageranordnung eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ALBL JOHANNES
IPC: B60B27/02
Filed: 2021-07-15
Granted: 2022-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifftEine Radlageranordnung (10) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Radträger (12) und ein am Radträger (12) befestigbares Radlagergehäuse (14), wobei das Radlagergehäuse (14) eine den Radträger (12) kontaktierende, mehrere gehäuseseitige Bohrungen (14-1) aufweisende gehäuseseitige Kontaktfläche (14-2) und der Radträger (12) eine das Radlagergehäuse (14) kontaktierende, mehrere fluchtend angeordnete, radträgerseitige Bohrungen (12-1) aufweisende radträgerseitige Kontaktfläche (12-2) aufweist, wobei die gehäuse- oder radträgerseitige Kontaktfläche (14-2, 12-2) mehrere Strukturelemente (16) aufweisen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die gehäuseseitige Kontaktfläche (14-2) mehrere in Umfangsrichtung (u) betrachtet zwischen den gehäuseseitigen Bohrungen (14-1) angeordnete, segmentierte gehäuseseitige Kontaktflächenabschnitte (14-4) aufweist, und dass die Strukturelemente (16) derart angeordnet und dimensioniert sind, dass bei der Montage von Radträgergehäuse (14) und Radträger (12) sich die Strukturelemente (16) im Kontaktbereich zwischen der radträgerseitigen Kontaktfläche (12-2) und den gegenüberliegenden segmentierten gehäuseseitigen Kontaktflächenabschnitten (14-4) eingraben und einen Formschluss erzeugen.
Patent DE-102022126036-B3 (DE)
Title: Anbindungsvorrichtung, sowie Anordnung für ein Kraftfahrzeug zur zweischnittigen Anbindung einer Antriebsstrangkomponente an eine Karosserie und an eine Stützstruktur, sowie ein zugehöriges Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: HEINRICH MAXIMILIAN
IPC: B62D21/15
Filed: 2022-10-10
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anbindungsvorrichtung (1), sowie Anordnung (2) für ein Kraftfahrzeug (3) zur zweischnittigen Anbindung einer Antriebsstrangkomponente (5) an eine Karosserie (6) und an eine Stützstruktur (9), sowie ein zugehöriges Kraftfahrzeug (3) und Montageverfahren. Insbesondere weist ein Stützelement (9) der Anbindungsvorrichtung (1) eine erste Schnittstelle (11) zum Verbinden des Stützelements (9) mit der Stützstruktur (7) einer Kraftfahrzeugkomponente (8) auf. Insbesondere weist das Stützelement (9) eine zweite Schnittstelle (12) zum Verbinden des Stützelements (9) mit einem Hilfsrahmen (4) der Antriebsstrangkomponente (5) auf. Insbesondere ist eine Hilfsrahmenschraube (10) der Anbindungsvorrichtung (1) dazu ausgebildet, den Hilfsrahmen (4) unterseitig mit der zweiten Schnittstelle (12) des Stützelements (9) und oberseitig mit der Karosserie (6) zu verbinden.
Patent DE-102023103079-B3 (DE)
Title: Innenlader mit variablem Unterfahrschutz
Inventor: STRAUTMANN KLAUS PETER
IPC: B60R19/56
Filed: 2023-02-08
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen vorzugsweise als Sattelauflieger ausgebildeten Innenlader (100) nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Der Innenlader (100) umfasst einen in Fahrzeug-Längsrichtung (R) gerichteten U-förmigen Fahrzeugrahmen (10) mit zwei Schenkeln (18) und mit einem zwischen den Schenkeln (18) angeordneten Ladeschacht (30), welcher durch ein Abschlusstor (11) verschließbar ist, wobei das Abschlusstor (11) einen Unterfahrschutz (13) aufweist.Ein Transport überlanger Ladung ist problematisch, weil das Abschlusstor (11) wegen der überstehenden Ladung nicht geschlossen werden kann. Ist der für den Innenlader vorgesehene Unterfahrschutz (13) am Abschlusstor (11) angeordnet, wird er beim Hochschwenken des Aschlusstores (11) ebenfalls hochgeschwenkt.Damit sich der Unterfahrschutz (13) auch beim Transport von Ladung mit Überlänge in einer Position befindet, in der er seiner bestimmungsmäßigen Aufgabe nachkommt, wird vorgeschlagen:.- der Unterfahrschutz (13) und das Abschlusstor (11) über eine lösbare erste Aufnahme (31) aneinander gekoppelt sind und- der Fahrzeugrahmen (10) eine zweite Aufnahme (32) zur lösbaren Anbringung des Unterfahrschutzes (13) umfasst.Ein solcher Unterfahrschutz (13) ist somit aus einer am Abschlusstor (11) vorgesehenen Position (P1) in eine am Fahrzeugrahmen (10) vorgesehene Position (P2) ummontierbar und umgekehrt.
Patent DE-4230866-B4 (DE)
Title: Datenaustauschsystem
Inventor: DIETZ CHRISTIAN
IPC: G07B15/02
Filed: 1992-09-16
Granted: 2004-02-05
Abstract: Datenaustauschsystem, bestehend aus mindestens einer Einausgabeeinrichtung (2) und mindestens einem, einen oder mehrere integrierte Schaltkreise enthaltenden, portablen Datenträger (1), in welchem sich ein Wertspeicher (1.6) befindet, in den ein Zahlenwert einspeicherbar ist, der auslesbar, dekrementierbar und wiederholt inkrementierbar ist, wobei mindestens eine Einausgabeeinrichtung (2) zum Auslesen und Dekrementieren des im Wertspeicher (1.6) gespeicherten Zahlenwertes und mindestens eine Einausgabeeinrichtung (2) zum Inkrementieren des im Wertspeicher (1.6) gespeicherten Zahlenwertes ausgerüstet ist und der Datenträger (1) Einrichtungen (1.7) enthält, die ein beliebiges Auslesen sowie ein Dekrementieren des im Wertspeicher (1.6) gespeicherten Zahlenwertes von der Einausgabeeinrichtung (2) aus zulassen, während sie das Inkrementieren des im Wertspeicher (1.6) gespeicherten Zahlenwertes von der Einausgabeeinrichtung (2) aus nur nach Eingabe einer Legitimationsinformation zulassen.
Patent DE-4421371-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Schmierölwärmetauscher
Inventor: BOETTGER KLAUS
IPC: F01M5/00
Filed: 1994-06-18
Granted: 2004-10-28
Abstract: Brennkraftmaschine,
insbesondere selbstzündende
Brennkraftmaschine, die zur Schmierung der bewegten Teile von Schmieröl durchströmt wird,
wobei das Schmieröl
von einer Pumpe durch Wärmetauscherplatten
eines in ein Gehäuse
eingesetzten Wärmetauschers, der
weiterhin an den Kühlflüssigkeitskreislauf
der Brennkraftmaschine angeschlossen ist, förderbar ist, und wobei ein
Freiraum zwischen den Wärmetauscherplatten
und dem von der Kühlflüssigkeit
durchströmten
Gehäuse
zumindest teilweise von einem Einlegeteil verschlossen wird, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Einlegeteil ein elastisches Absperrprofil (4) ist.
Patent DE-10026331-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Produkten
Inventor: KOSPER ALEXANDER
IPC: B65B35/08
Filed: 2000-05-26
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorrichtung
(10; 10a) zum Zuführen von
Produkten, insbesondere von pharmazeutischen Erzeugnissen wie Tabletten
(1) oder Dragees in Näpfe
(2) einer Blisterbahn (4), mit einem die Produkte ungeordnet aufnehmenden
Speicherelement (11) und einer Einrichtung zum Vereinzeln der Produkte
aus dem Speicherelement (11) und Zuführen der Produkte zu den Näpfen (2),
wobei die Einrichtung ein endlos umlaufendes Transportband (28; 28a;
28d) aufweist, auf dem die Produkte in wenigstens einer Reihe in
Aufnahmen (37; 37a) formschlüssig
aufgenommen sind und dass das Transportband (28; 28a; 28d) in einem Übergabebereich
mit der Blisterbahn (4) zusammenwirkt, so dass die Produkte von
dein Transportband (28; 28a; 28d) in die Näpfe (2) abgegeben werden, dadurch gekennzeichnet,
dass das Transportband (28; 28a; 28d) mit einem Vereinzelungsband
(14) zusammenwirkt, das zwischen dem Speicherelement (11) und dem
Transportband (28; 28a; 28d) angeordnet ist und das die Produkte aus
dem Speicherelement (11) übernimmt
und vereinzelt in die Aufnahmen (37; 37a) des Transportbands...
Patent DE-10037597-B4 (DE)
Title: Förderrohr
Inventor: KINDLER WOLFGANG
IPC: B65G53/38
Filed: 2000-08-02
Granted: 2004-02-19
Abstract: Förderrohr mit einem äußeren stabilen biegesteifen Rohr und einem inneren Rohr, wobei das innere Rohr als gewebearmierter Schlauch (3) ausgebildet ist und mit dem äußeren Rohr (2) an beiden Enden (4, 6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum (7) zwischen dem Schlauch (3) und dem äußeren Rohr (2) luftdicht verschlossen ist, und in dem äußeren Rohr (2) an Umfang Öffnungen (8, 9) für den Eintritt von Druckluft in den Zwischenraum (7) und Austritt der Druckluft aus dem Zwischenraum (7) angeordnet sind.
Patent DE-10047611-B4 (DE)
Title: System zur Messung der dynamischen Viskoelastizität
Inventor: NAKAMURA TOSHIHIKO
IPC: G01N3/32
Filed: 2000-09-26
Granted: 2007-09-06
Abstract: System
zur Messung der dynamischen Viskoelastizität eines Prüflings auf Basis der Beziehung
zwischen der im Prüfling
auftretenden AC-Spannung und der AC-Verzerrung, das eine Regelungseinrichtung
für die
statische Verzerrung zum Einregeln der im Prüfling erzeugten statischen
Verzerrung und eine Regelungseinrichtung für die statische Spannung aufweist,
wobei in Abhängigkeit
von Qualitätsänderungen
des zu messenden Prüflings
entweder die Regelungseinrichtung für die statische Verzerrung
oder die Regelungseinrichtung für
die statische Spannung selektiv aktiviert wird oder sowohl die Regelungseinrichtung
für die
statische Verzerrung als auch die Regelungseinrichtung für die statische
Spannung veranlasst werden, zusammenzuarbeiten.
Patent DE-10132922-B4 (DE)
Title: Verformungssensor, insbesondere Verformungssensor zur Erfassung einer Verformung einer Kraftfahrzeugtür
Inventor: VOIGTLAENDER KLAUS
IPC: G01L1/14
Filed: 2001-07-06
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verformungssensor,
insbesondere Verformungssensor zur Erfassung einer Verformung einer Kraftfahrzeugtür, wobei
der Verformungssensor einen ersten geometrischen Aufbau, dessen
Verformung eine Resonanzverstimmung verursacht, die zur Erfassung
der Verformung herangezogen wird, und einen zweiten geometrischen
Aufbau aufweist, wobei der erste geometrische Aufbau eine Arbeitsfrequenz
f1 und der zweite geometrische Aufbau eine Arbeitsfrequenz f2 aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass dem ersten geometrischen Aufbau (41)
ein erster Oszillator (43) und dem zweiten geometrischen Aufbau
(42) ein zweiter Oszillator (44) zugeordnet ist, und dass Mittel
(45) zum Mischen der ersten Arbeitsfrequenz f1 und der zweiten Arbeitsfrequenz
f2, ein Tiefpassfilter (46) zum Entkoppeln einer durch Mischung
der ersten Arbeitsfrequenz f1 und der zweiten Arbeitsfrequenz f2
erhaltenen Spannung und eine Auswerteschaltung (47), der die tiefpassgefilterte
Spannung zugeführt
wird, vorgesehen sind.
Patent DE-10144824-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Vielzahl rechteckförmiger Gegenstände
Inventor: BUHMANN JOCHEN
IPC: G11B33/04
Filed: 2001-09-12
Granted: 2004-12-09
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme einer Vielzahl rechteckförmiger Gegenstände (5),
bestehend aus übereinander
gestapelten Gittern (1) mit am Außenrand über den Umfang verteilten rechteckförmigen,
an die Form der Gegenstände
(5) angepassten Öffnungen
(3) zur Aufnahme der rechteckförmigen
Gegenstände
(5), wobei zur Bildung eines Gitters wenigstens zwei parallel zueinander verlaufende
Stäbe (2a,
2b) sich mit zwei gleichfalls parallel zueinander verlaufenden Stäben (2c,
2d) kreuzen, die Länge
der Stäbe
(2a – 2d)
und der Abstand der parallel zueinander verlaufenden Stäbe so gewählt ist,
dass über
den Umfang des Gitters (1) wenigstens vier von drei Seiten umschlossene Öffnungen
(3) entstehen, deren Abmessungen denen der aufzunehmenden Gegenstände (5)
angepasst sind, wobei die Dicke der Gitter (1) der Dicke der aufzunehmenden
Gegenstände
(5) entspricht bzw. geringfügig
größer ist,
und daß jeweils
zwei übereinander
liegende Gitter (1) so gegeneinander verdreht sind, dass die Teile
(6) der Gitter (1), die am Außenrand
der Gitter (1) zwischen den Öffnungen...
Patent DE-10152869-B4 (DE)
Title: Stufenlos einstellbare Induktivität
Inventor: SCHEIBLE GUNTRAM DR -ING
IPC: H01F21/08
Filed: 2001-10-25
Granted: 2016-06-09
Abstract: Stufenlos einstellbare Induktivität mit zwei O-förmigen Kernen (1, 2) in einem Hauptkreis, mit ersten Schenkeln (3, 4) auf denen eine Hauptwicklung (10/11, 15) angeordnet ist, mit zweiten Schenkel (5, 6) die von einer gemeinsamen Hilfswicklung (12) umschlossen sind, wobei ein Luftspalt (9) zwischen den zweiten Schenkeln (5, 6) gebildet ist, wobei die Hilfswicklung (12) mit einem Gleichstrom vorgebbarer Amplitude stufenlos speisbar ist, wobei die stufenlos einstellbare Induktivität zwischen den Anschlussklemmen der Hauptwicklung (10/11, 15) gebildet ist, wobei die zweiten Schenkel (5, 6) jeweils mit einer separaten Kurzschlusswicklung (13, 14) umschlossen sind.
Patent DE-10164975-B4 (DE)
Title: Bearbeitungskörper mit eingegossenem Hartstoffkörper
Inventor: HERBST HORST
IPC: B02C15/00
Filed: 2001-05-11
Granted: 2009-08-20
Abstract: Bearbeitungskörper zum Zerkleinern eines Aufgabeguts, der als Metallgussformkörper (1) mit wenigstens einer von einem Verbundwerkstoff (3) gebildeten Wirkfläche (2) für die Zerkleinerung des Aufgabeguts gebildet ist, wobei der Verbundwerkstoff (3) in einer Gussmatrix (4) aus einem metallischen Gussmaterial wenigstens einen porösen Hartstoffkörper (7) aufweist, in den das Gussmaterial eingedrungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine verschleißfeste Eisenbasislegierung mit einem Bainit- und/oder Martensitgefüge die Gussmatrix (4) bildet.
Patent DE-10202260-B4 (DE)
Title: Verschlusselement
Inventor: HALLEGER CHRISTOPH
IPC: B65D39/00
Filed: 2002-01-21
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verschlusselement
für Flaschen,
insbesondere von unter Druck stehenden Flaschen (15) zur Aufnahme
von Getränken,
mit einem Grundkörper
(1), dadurch gekennzeichnet, dass dem Grundkörper (1) zumindest ein Mittel
(6) zum Ausbringen von beliebigen Gegenständen (18) zugeordnet und das
Mittel (6) als im Grundkörper
(1) bewegbares Kolbenelement (7) ausgebildet ist.
Patent DE-10232707-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rangieren von Personenkraftwagen-Anhängern
Inventor: HEINDL JOSEF
IPC: B60D1/66
Filed: 2002-07-18
Granted: 2011-03-31
Abstract: Vorrichtung zum Rangieren von Personenkraftwagen-Anhängern, insbesondere von Wohnwagen-, Pferde-, Boots- oder Verkaufsanhängern, mit einer Kugelkopfkupplung (20) und einer Auflaufbremse, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  a) einen Elektro- oder Verbrennungsmotor mit Getriebe sowie  b) einem auf einer Achse angeordneten und im rechten Winkel zu einer lotrechten Schwenkachse verlaufenden Paar von Antriebsräder, die von dem Elektro- oder Verbrennungsmotor mit Getriebe angetrieben werden,  c) mit einer mit dem Elektro- oder Verbrennungsmotor mit Getriebe verbundenen Lenkstange, an deren Kopf sich die Bedienungseinheiten für den Elektro- oder Verbrennungsmotor befinden und mittels der eine Bedienungsperson die Vorrichtung um eine lotrechte Richtung verschwenken kann,  d) mit einem in vertikaler Richtung verstellbaren Kugelkopf (30), der mit der Kugelkopfkupplung (20) kuppelbar ist, so dass die lotrechte Schwenkachse durch die Kugelkopfkupplung (20) und den Kugelkopf (30) verläuft,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) die Schub- oder Zugkraft über eine die Auflaufbremsenauslösung (22) überbrückende abnehmbare Schubstange...
Patent DE-10242121-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Aquaplaningerkennung und aktivem Fahrwerk
Inventor: VERHAGEN ARMIN-MARIA
IPC: B60G99/00
Filed: 2002-09-11
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Fahrzeugstabilität bei kurz bevorstehendem und/oder bereits auftretendem Aquaplaning, wobei eine Sensorik (3) zur Aquaplaningerkennung ausgewertet und festgestellt wird, ob an einem der Räder (1a–1b) des Fahrzeugs (4) Aquaplaning auftritt oder eine Gefahr von Aquaplaning besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Radaufstandskraft (FN) eines Rades (1a–1d), an dem Aquaplaning auftritt oder die Gefahr von Aquaplaning besteht erhöht wird und eine Steuereinheit (2) aktiv ein Stellglied (5) im Fahrwerk des Fahrzeugs (4) einwirkt, um die Radaufstandskraft (FN) zu erhöhen.
Patent DE-10258769-B4 (DE)
Title: Kommunikation zwischen einem Bediengerät, einem Anbietermodul und einem Kundenmodul
Inventor: CIESINGER DANIEL
IPC: G07F7/12
Filed: 2002-12-16
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Bediengerät (10), einem Anbietermodul (12) und einem als tragbarer Datenträger ausgestalteten Kundenmodul (ash; Übertragen (30) einer Anforderung von dem Bediengerät (10) zu dem Anbietermodul (12), – Authentisierung (32, 34) des Anbietermoduls (12) gegenüber dem Kundenmodul (14), – Weiterleiten (36) der Anforderung von dem Anbietermodul (12) an das Kundenmodul (14), – Übertragen (40) einer Antwort auf die Anforderung von dem Kundenmodul (14) zu dem Anbietermodul (12), und – Weiterleiten (42) der Antwort von dem Anbietermodul (12) an das Bediengerät (10).
Patent DE-10258965-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Optimierung der Leistungsbilanz eines Sensors für die Bestimmung und/oder Überwachung einer physikalischen Prozessgröße eines Mediums
Inventor: BRUTSCHIN WOLFGANG
IPC: G01D3/08
Filed: 2002-12-16
Granted: 2007-06-21
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung und/oder Überwachung
mindestens einer physikalischen Prozessgröße eines Mediums  mit mindestens
einem Sensor (1), der mindestens ein Steuersignal erzeugt, und mindestens
einer Verarbeitungs-/Versorgungseinheit (2),  der mindestens
eine Übertragungseinheit
(24), die über mindestens
einen Eingang (20, 21, 25) und mindestens einen Ausgang (22, 23,
26) verfügt,
zur nicht-galvanischen Kopplung mit dem Sensor (1) zugeordnet ist,  wobei
der Sensor (1) mit mindestens einem Ausgang (22, 23, 26) der Übertragungseinheit
(24) verbunden ist,  wobei das Steuersignal des Sensors (1)
mindestens den Wert einer elektrischen Größe bestimmt, die am Eingang (20,
21, 25) der Übertragungseinheit
(24) anliegt,  wobei der Übertragungseinheit
(24) mindestens ein Übertrager
(4) mit einer Primär-
(5) und einer Sekundärseite
(6) zugeordnet ist, und wobei die Übertragungseinheit (24) Übertragungseigenschaften
bezüglich
mindestens einer elektrischen Größe aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass mindestens ein Umschalter (8, 19) vorgesehen
ist, der in Abhängigkeit
vom Steuersignal des Sensors...
Patent DE-10261305-B4 (DE)
Title: Baldachin für Deckenpendelleuchten
IPC: F21V21/03
Filed: 2002-12-27
Granted: 2007-11-29
Abstract: Baldachin
für Deckenpendelleuchten, mit
einem Baldachingehäuse
(1), durch das mindestens ein Stromversorgungskabel (5) durchgeführt ist,
und mit einem Baldachinsockel (2), der eine exzentrische Befestigungsstelle
(3) aufweist, über
die der Baldachinsockel (2) an einer Zimmerdecke befestigt ist,  wobei
der Baldachinsockel (2) mindestens eine Aussparung (4) zum Durchführen des
mindestens einen Stromvorsorgungskabels (5) und einen Aufhänger (6)
zum Aufhängen
einer Zugentlastung (7) für
das Stromversorgungskabel (5) der Deckenpendelleuchte aufweist,  und
der Baldachinsockel (2) auf das gegen axiales Verschieben relativ
zum Stromversorgungskabel (5) an dem Stromversorgungskabel (5) sicherbaren
Baldachingehäuse (1)
aufschiebbar ausgestaltet ist,  wobei sich die Aussparung (4)
von einem nahe der Befestigungsstelle (3) gelegenen Anfangspunkt
(8) zu einem nahe einer inneren Mantelfläche (10) des Baldachinsockels (2)
gelegenen Endpunkt (9) erstreckt.
Patent DE-10300938-B4 (DE)
Title: Wandlerschaltung für eine Limiter-Empfängerstruktur und Verfahren zur Signalwandlung in einer Limiter-Empfängerstruktur
Inventor: SPETH MICHAEL
IPC: H04L27/233
Filed: 2003-01-13
Granted: 2005-12-15
Abstract: Wandlerschaltung
zur Verarbeitung eines analogen, frequenz- oder phasenmodulierten
Empfangssignals für
eine Limiter-Empfängerstruktur,
mit  – einem
Limiter (L), welcher das analoge Empfangssignal (a(t)) in ein zeitkontinuierliches,
wertediskretes Limiter-Signal
(lim(t)) bestehend aus einer Folge von Rechteckpulsen umsetzt,  – einer
dem Limiter (L) nachgeschalteten Auswerteschaltung (AW; ND, CN),
welche die zeitlichen Abstände
(T l–1 ,
T l , T l+1 ) zwischen
jeweils zwei aufeinanderfolgenden Nulldurchgängen des Limiter-Signals (lim(t))
erfasst und ein Nulldurchgangs-Abstandssignal (cnt; Z l–1 ,
Z l , Z l+1 ) ausgibt, und  – einer
Signalsynthese-Schaltung (PSY), welche das Nulldurchgangs-Abstandssignal
(cnt; Z l–1 ,
Z l , Z l+1 ) entgegennimmt
und in Abhängigkeit
von diesem ein werte- und zeitdiskretes Verarbeitungssignal (p(nT S )) erzeugt, dessen Nulldurchgänge den
Nulldurchgängen
des Limiter-Signals (lim(t)) entsprechen und dessen für die Signalsynthese
eingesetze Pulsform eine geringere Spektralbreite als ein Rechteckpuls
entsprechender Breite aufweist.
Patent DE-10303729-B4 (DE)
Title: Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp für die Verwendung in einem Staubsauger
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: A47L9/16
Filed: 2003-01-30
Granted: 2006-09-28
Abstract: Staubsammelvorrichtung
vom Wirbelungstyp für
die Verwendung in einem Staubsauger,  wobei ein Wirbelungskörper (20)
mit einem Einströmungsanschluss
(25) und mit einem Ausströmungsanschluss
(27) vorgesehen ist,  wobei der Wirbelungskörper (20) imstande ist, einen
wirbelnden Luftstrom aus mit Schmutz beladener Luft zu bilden, die
in den Staubsauger durch den Einströmungsanschluss (25) eingesaugt
wird,  wobei eine Staubsammelkammer (30) mit dem Wirbelungskörper (20)
zum Sammeln von Staub, der aus der eingesaugten Luft in den wirbelnden
Luftstrom abgeschieden ist lösbar
bzw. entfernbar verbunden ist,  wobei eine Gitteranordnung (400)
an dem Ausströmungsanschluss
(27) des Wirbelungskörpers
angeordnet ist zur Verhinderung einer Rückströmung von Staub durch den Ausströmungsanschluss
(27) des Wirbelungskörpers
(20),  und wobei die Gitteranordnung (400) ein erstes Gitterglied (410)
mit einem Tragteil (411), der an dem Ausströmungsanschluss (27) des Wirbelungskörpers (20)
getragen ist,  ein zweites Gitterglied (420), welches mit einer
unteren Öffnung
des ersten Gittergliedes (410) lösbar
verbunden ist und einen...
Patent DE-10309150-B4 (DE)
Title: Verfahren zur induktiven Erwärmung von Metallteilen in der Kunststoffverbindungstechnik
Inventor: THEIS HARALD
IPC: H05B6/14
Filed: 2003-03-02
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur induktiven Erwärmung von
Metallteilen in der Kunststoffverbindungstechnik, wobei die Metallteile
durch ein Kunststoffmaterial hindurch mittels einer Induktionsspule
erhitzt werden, wobei die Induktionsspule durch einen Rechteckgenerator
zu freien Schwingungen angeregt wird und wobei die Frequenz der freien
Schwingung ein mehrfaches der Anregefrequenz des Rechteckgenerators
beträgt.
Patent DE-10309624-B4 (DE)
Title: Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRUSE MARTIN
IPC: B62D29/00
Filed: 2003-03-04
Granted: 2010-09-23
Abstract: Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs,  • mit einer Fronttragstruktur (1), die Frontlängsträger aufweist,  • mit einer Bodentragstruktur, die einen Tunnel aufweist, dessen Oberseite als hochliegender Längsträger (10) ausgebildet ist, und die Längsträger aufweist, die als zwei Schweller (12) und zwei den Tunnel begrenzende tiefliegende Längsträger (11) ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,  • dass die Frontlängsträger als zwei untere Frontlängsträger (2) und als zwei obere Frontlängsträger (3) ausgebildet sind,  • dass zwischen der Fronttragstruktur (1) und der Bodentragstruktur ein Querträger Stirnwand (5), ein Querträger Pedalarie (6) und ein Querträger Frontscheibe (7), ausgebildet sind,  • dass die zwei unteren Frontlängsträger (2) der Fronttragstruktur (1) über den Querträger Stirnwand (5) mit den tiefliegenden Längsträgern (11) und den Schwellern (12) der Bodentragstruktur verbunden sind,  • und dass die zwei oberen Frontlängsträger (3) der Fronttragstruktur (1) über den Querträger Pedalarie (6) mit dem hochliegenden Längsträger (10) des Tunnels der Bodentragstruktur verbunden...