baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013010648-A1 (DE)
Title: Transportwagen mit Anlaufbremse
IPC: B62B5/04
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportwagen, insbesondere Schrankwagen mit auf einem Fahrgestell befestigten Gehäuse, dessen eine große Seitenfläche durch zwei schwenkbare Türen verschließbar ist. Der Transportwagen kann mittels einer Deichsel und einer Kupplung im Zugverband verfahren werden. Über eine auf die hinteren Fahrrollen wirkende Auflaufbremse ist der Transportwagen bremsbar. Erfindungsgemäß ist die Auflaufbremsbetätigung im Bereich des Schrankbodens derart angeordnet, dass unter ihm ein großer Freiraum entsteht.
Patent DE-102013014080-A1 (DE)
Title: Informationssystem für Multi-Allergiker
Inventor: MÜHLE MARCO
IPC: G16H20/60
Filed: 2013-08-27
Abstract: Mit modernen Handys kann der Barcode von Lebensmitteln bei Einkauf eingescannt und über die Fernabfrage einer Datenbank auf möglicherweise unverträgliche Bestandteile überprüft werden.
Patent DE-102013019357-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Prozessgasen aus der oxidativen Dehydrogenierung von Kohlenwasserstoffen
Inventor: NOLL OLIVER
IPC: C07C7/11
Filed: 2013-11-19
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Entfernung von Kohlendioxid aus dem Prozessgas eines Oxyreaktors umfassend die folgenden Maßnahmen: i) Einleiten eines Olefine, Aldehyde und Kohlendioxid enthaltenden Prozessgases eines Oxyreaktors in einen Vorwäscher, ii) Behandeln des Prozessgases in dem Vorwäscher mit einer wässrigen Lösung, die Alkohole, Amine und/oder Aminoalkohole enthält, zur Entfernung von Aldehyden aus dem Prozessgas, iii) Einleiten des von den Aldehyden befreiten Prozessgases in einen Absorber einer dem Vorwäscher nachgeschalteten Anlage zur Gaswäsche zwecks Entfernung von Kohlendioxid aus dem Prozessgas, und iv) Behandeln des Prozessgases im Absorber mit einer Amin und/oder Aminoalkohol enthaltenden wässrigen Lösung, und Entfernung von Kohlendioxid aus dem Prozessgas. Das Verfahren stellt einer Verbesserung bekannter Verfahren dar, indem die Schaumbildung im Absorber der Anlage zur Gaswäsche deutlich verringert werden kann.
Patent DE-102013022270-A1 (DE)
Title: Sram-zelle, die finfets umfasst
Inventor: LIAW JHON-JHY
IPC: H01L27/11
Filed: 2013-04-05
Abstract: Eine Statische Random-Access-Memory-(SRAM)-Zelle umfasst: einen p-Wannenbereich in der SRAM-Zelle; einen ersten n-Wannenbereich und einen zweiten n-Wannenbereich auf entgegengesetzten Seiten des p-Wannenbereichs; einen ersten Halbleitergrat in dem ersten n-Wannenbereich; einen zweiten Halbleitergrat in dem p-Wannenbereich; eine erste Gate-Elektrode in dem ersten n-Wannenbereich, wobei die erste Gate-Elektrode den ersten Halbleitergrat überquert, um einen ersten Schalt-Fin-Feldeffekttransistor (FinFET) zu bilden; eine zweite Gate-Elektrode, die sich in den ersten n-Wannenbereich und den p-Wannenbereich erstreckt, wobei die zweite Gate-Elektrode einen ersten Pull-up-FinFET mit dem ersten Halbleitergrat bildet und einen ersten Pull-down-FinFET mit dem zweiten Halbleitergrat bildet; einen dritten Halbleitergrat in dem zweiten n-Wannenbereich, wobei der dritte Halbleitergrat einen zweiten Pull-up-FinFET mit einer dritten Gate-Elektrode bildet; und eine vierte Gate-Elektrode in dem zweiten n-Wannenbereich, wobei die vierte Gate-Elektrode einen zweiten Schalt-FinFET mit dem dritten Halbleitergrat bildet.
Patent DE-102013100720-A1 (DE)
Title: Querträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROLL MICHAEL
IPC: B60R19/18
Filed: 2013-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Querträger (1) zur Anordnung an einem Stoßfängersystem für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine in Fahrtrichtung (F) gerichtete Wölbung, wobei der Querträger (1) einstückig und werkstoffeinheitlich aus einem offenem Profilbauteil ausgebildet ist und in seinen Endbereichen (5) jeweils eine Anbindungsfläche (6) für eine Crashbox aufweist und ein U-förmiges Querschnittsprofil aufweist, der dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Öffnung (14) des U-förmigen Querschnittsprofils in einem Mittelbereich in Fahrtrichtung (F) nach hinten zeigt, wobei in den Endbereichen (5) die Öffnung (11) des U-förmigen Querschnittsprofils in Fahrtrichtung (F) nach vorne zeigt.
Patent DE-102013100894-A1 (DE)
Title: Unterwasserschallsignal, Unterwassersender oder Unterwasserempfänger, Unterwassersonar, Unterwasserfahrzeug und Nachrüstsatz
Inventor: THEUERKAUF NILS
IPC: G01S7/4912
Filed: 2013-01-29
Abstract: Insbesondere bei einem Sidescan-Sonar werden, um Objekte in großen Entfernungen detektieren zu können, große Intensitäten in Bezug auf den Schalldruck unter Wasser ausgesendet, sodass das reflektierte Signal von weit entfernten Objekten gut detektierbar ist. Dieses Vorgehen hat einige Nachteile. Um den hohen Schalldruck erreichen zu können, sind leistungsfähige Energiequellen wie Batterien notwendig. Zudem werden an der Wasseroberfläche ebenfalls (Stör-)Signale reflektiert. Weiterhin sind Reflexionen nahliegender Objekte sehr stark, sodass die Empfindlichkeit von Unterwassermikrophonen herabgesetzt werden muss. Die Erfindung betrifft somit ein Unterwasserschallsignal, welches einen ersten Laufzeitunterschied und/oder einen ersten Intensitätsunterschied entlang eines ersten Abstrahlwinkels aufweist, wobei der erste Laufzeitunterschied und/oder der erste Intensitätsunterschied dem Unterwasserschallsignal aufgeprägt ist und diese Aufprägen insbesondere bei einem Senden oder einem Empfangen erfolgt.
Patent DE-102013101747-A1 (DE)
Title: Kühler und kühleinrichtung
Inventor: TAMURA MASAYOSHI
IPC: F28F13/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: Es wird eine Kühleinrichtung angegeben, die eine Wärmetauschereinheit aufweist, welche in einem Kühlwasser-Strömungsweg vorgesehen wird. Die Wärmetauschereinheit weist ein Flachteil (21) in Form einer Platte sowie eine Vielzahl von Kühlrippen (22) auf, die von der Plattenseite des Flachteiles (21) vorstehen. Die Anordnung ist so getroffen, dass die Plattenseite des Flachteils (21) sich längs des Kühlwasser-Strömungsweges erstreckt, wobei das Kühlwasser durch den Zwischenraum zwischen den Kühlrippen (22) hindurchströmt. Die Vielzahl von Kühlrippen (22) haben jeweils die Form einer rautenförmigen Säule und sind an dem Flachteil (21) in einem gitterförmigen Muster in der Weise angeordnet, dass die längere Diagonale der rautenförmigen Säule sich längs des Kühlwasser-Strömungsweges erstreckt.
Patent DE-102013101789-A1 (DE)
Title: Material mit magnetisch orientierbaren nanodispersen Struktureinheiten
Inventor: LIEBI MARIANNE
IPC: C07F9/10
Filed: 2013-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Material mit magnetisch orientierbaren nanodispersen Struktureinheiten, insbesondere mit aus Biomolekülen bestehenden Struktureinheiten. Sie betrifft weiterhin daraus bestehende Sensoren und smarte, in ihrer Funktion schaltbare Materialien (BIOMAGS). Das Material soll auf ein externes Magnetfeld durch Strukturveränderung reagieren, welche temperaturabhängig fixiert oder auch rückgängig gemacht werden kann. Hierzu ist ein mikrostrukturiertes Biocomposite-Material mit magnetisch schaltbaren Eigenschaften versehen, wobei in das mikrostrukturierte, aus Biomolekülen konstituierte plättchen- bis zylinderförmige, nanodisperse Strukturelemente, welche in magnetischen Feldern definiert ausgerichtet sind, in eine kontinuierliche Matrix derart eingebettet sind, dass die Ausrichtung dieser dispersen Strukturelemente im Magnetfeld wahlweise definiert in Richtung der Magnetfeldlinien oder senkrecht zu diesen erfolgt, und als Folge der resultierenden Strukturanisotropie ausgeprägt richtungsabhängige physikalische und/oder physikochemische Eigenschaften resultieren, welche nach Abschaltung des Magnetfeldes weitestgehend vollständig erhalten bleiben.
Patent DE-102013102816-A1 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung, insbesondere Autokollimationsfernrohr, mit verringerter Messabweichung
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01N21/03
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Messvorrichtung (10), insbesondere ein Autokollimationsfernrohr, mit einem optischen Sensoreinrichtung (16) und einem Hohlzylinderelement (18), das derart relativ zu der optischen Sensoreinrichtung (16) angeordnet ist, dass ein Messstrahlengang (34, 38) zwischen der optischen Sensoreinrichtung (16) und dem Messobjekt (12) durch das Hohlzylinderelement (18) und entlang einer Längsachse (36) des Hohlzylinderelements (18) verläuft, und wobei das Hohlzylinderelement (18) ein sensornahes Ende (20) und ein sensorfernes Ende (22) aufweist. Es wurde festgestellt, dass aufgrund einer Temperaturdifferenz zwischen dem sensornahen und dem sensorfernen Ende (22) Luftverwirbelungen (48) in dem Hohlzylinderelement (18) hervorgerufen werden, die die Ursache für Messabweichungen in derartigen optischen Messvorrichtungen (10) sein können. Entsprechend werden Lösungen zur Verringerung oder Vermeidung derartiger Verwirbelungen (48) aufgezeigt.
Patent DE-102013104301-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung einer Anzeigevorrichtung
Inventor: MADER SEBASTIAN
IPC: G09F13/04
Filed: 2013-04-26
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) und Verfahren zum Herstellen insbesondere Werbeplakat oder Poster, mit einer Sichtseite und einer dieser gegenüberliegenden Rückseite. Die Anzeigevorrichtung (1) weist eine Maskenschicht und eine Bildschicht auf. Die Maskenschicht ist in einem ersten Bereich in eine Vielzahl von ersten Zonen und mindestens eine zweite Zone oder in eine Vielzahl von zweiten Zonen und mindestens eine erste Zone unterteilt. Die Maskenschicht besitzt in den ersten Zonen oder der mindestens einen ersten Zone einen wesentlich höheren Transmissionsgrad als in der mindestens einen zweiten Zone oder den zweiten Zonen. Sie besitzt vorzugsweise einen um mindestens 20%, besonders bevorzugt einen um mindestens 50% höheren Transmissionsgrad. Die Bildschicht weist in dem ersten Bereich mindestens eine dritte Zone und mindestens eine vierte Zone auf. Sie besitzt in der mindestens einen dritten Zone einen wesentlich höheren Transmissionsgrad als in der mindestens einen vierten Zone, vorzugsweise einen um mindestens 20%, besonders bevorzugt einen um mindestens 50% höheren Transmissionsgrad. Die Maskenschicht und die Bildschicht sind in Bezug auf eine senkrecht auf der Oberfläche der Maskenschicht stehenden Richtung (z) zwischen 0,2 mm und 30 mm voneinander beabstandet, insbesondere zwischen 0,5 mm bis 10 mm voneinander beabstandet, bevorzugt zwischen 0,7 mm bis 7 mm voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102013108632-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung von Frequenz-vervielfältigten Harmonischen in HF-Schaltungen
Inventor: HUANG YUNG-SHENG
IPC: H03F1/02
Filed: 2013-08-09
Abstract: Verfahren zum Unterdrücken von Frequenz-vervielfältigten Harmonischen für eine HF-Schaltung mit den Schritten des Bestimmens der Arbeitsfrequenzen vorbestimmter elektronischer Haupt-Bauelemente der zu entwerfenden HF-Schaltung, des Berechnens der Werte der jeweiligen Frequenz-vervielfältigten Harmonischen und Intermodulationsstörungen aus diesen Arbeitsfrequenzen; Entwurf von Filtern entsprechend den erhaltenen Werten der Harmonischen und Intermodulationsstörungen, Berechnen der Orte der Frequenz-vervielfältigten Harmonischen in der entworfenen HF-Schaltung; Einbauen der entworfenen Filter an den berechneten Stellen; und Testen und Abstimmen der installierten Filter (2).
Patent DE-102013109517-A1 (DE)
Title: Antivibrationsklemme
Inventor: SHINODA YOSHINORI
IPC: F16L3/16
Filed: 2013-09-02
Abstract: Es wird eine Antivibrations-Klemmeinrichtung offenbart, bei der eine hohe Fügefestigkeit zwischen den strukturellen Bauteilen erzielt ist und bei der es für eine Rohrhaltekomponente zum Halten von Rohren, für einen Klemmkörper, der an einem Karosserieblech oder dergleichen angebracht ist, und für eine elastische Komponente zwischen diesen schwierig ist, zu gleiten bzw. zu verrutschen bzw. zu schlupfen. Eine Antivibrations-Klemmeinrichtung (1) zum Halten von Rohren (P1, P2) weist auf: eine Rohrhaltekomponente (10), die aus einem harten Harz hergestellt ist, wobei die Rohrhaltekomponente (10) Rohrhalter (S1, S2) zum Verriegeln der Rohre aufweist; einen Klemmkörper (30), der aus einem harten Harz hergestellt ist und der einen Bolzenverriegelungsabschnitt (70) zum Verriegeln eines Bolzens (ST) und einen schwimmenden Anbringungsabschnitt (40) zum Halten der Rohrhaltekomponente (10) aufweist; und eine elastische Verbindungskomponente (50), die aus einem weichen Harz hergestellt und zwischen der Rohrhaltekomponente und dem Klemmkörper angeordnet ist, so, dass die Rohrhaltekomponente und der Klemmkörper einander nicht direkt berühren, wobei die Rohrhaltekomponente, die elastische Verbindungskomponente und der Klemmkörper so gehalten sind, dass es für diese schwierig ist, gegenseitig zu verrutschen bzw. zu schlupfen.
Patent DE-102013111181-A1 (DE)
Title: Gitterrost für Auffangwannen zur Lagerung von Gebinden, Tanks, Fässern und Kanistern
Inventor: ELTER REINHOLD
IPC: B65D90/26
Filed: 2013-10-09
Abstract: Ein Gitterrost (3) für Auffangwannen (1) zur Lagerung von Gebinden, Fässern und Kanistern mit Längsstreben (4) und mit Querstreben (5), wobei die Längsstreben (4) und Querstreben (5) einander kreuzend angeordnet sind und von einem umlaufenden Randstreifen (6) umgeben sind, weist an dem Gitterrost (3) ein seitlich von dem Gitterrost (3) abstehendes Auflageelement (9) auf, das an dem Randstreifen (6) angeordnet ist. Das Auflageelement (9) und der Randstreifen (6) sind einstückig ausgestaltet. Das Auflageelement (9) ist an einer Oberseite (18) des Gitterrosts (3) angeordnet und steht schräg von dem Gitterrost (3) ab. Das schräg von dem Gitterrost (3) abstehende Auflageelement (9) kann zum Gitterrost (3) hin nach unten geneigt sein. Bei dem Auflageelement (9) kann es sich um ein L-förmiges oder U-förmiges Auflageprofil (12) handeln. An dem Gitterrost (3) sind mehrere Auflageelemente (9) angeordnet, wobei zweckmäßigerweise zwei Auflageelemente (9) auf gegenüberliegenden Seiten (7, 8) des Gitterrosts (3) an dem Gitterrost (3) angeordnet sind.
Patent DE-102013111435-A1 (DE)
Title: Auswuchtung einer Kurbelwelle mit Pendeltilger
Inventor: HAMMOND MATTHEW DAVID
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-10-17
Abstract: Ein Verfahren zum Auswuchten einer Kurbelwelle weist ein Verbinden eines Torsionstilgungspendels mit einer Wange der Kurbelwelle auf, welche mit einem Kurbelzapfen gekoppelt ist. Da das Pendel, das mit der Wange verbunden ist, eine Masse aufweist, die nicht ausreicht, um die Kurbelwelle auszuwuchten, wird eine Erleichterungsbohrung durch eine Halbierungsebene der Wange gebildet. Beim Bilden der Erleichterungsbohrung wird genügend Material aus der Wange entfernt, so dass die Masse des Pendels ausreicht, um die Kurbelwelle auszuwuchten.
Patent DE-102013112138-A1 (DE)
Title: Zubehörteil für eine Vorrichtung zum kathodischen Korrosionsschutz
Inventor: HANSEN JÖRG
IPC: C23F13/06
Filed: 2013-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zubehörteil für eine Vorrichtung zum kathodischen Korrosionsschutz, wobei das Zubehörteil ein Trägermaterial und ein Oberflächenmaterial umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Oberflächenmaterial zumindest in einem Teilbereich ein Material aus vernetztem Polyethylen (PE-X) aufweist. Auf diese Weise wird ein Zubehörteil für eine Vorrichtung zum kathodischen Korrosionsschutz angegeben, dass eine im Wesentlichen isolierende Wirkung und eine abdichtende Wirkung aufweist und den hohen Beanspruchungen während der Betriebszeit eines Wasserspeichers in besonderem Maße Rechnung tragen kann.
Patent DE-102013112511-A1 (DE)
Title: Kommunikationsmodul
Inventor: BOYSEN GERRIT
IPC: H02H9/04
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kommunikationsmodul (100), mit einer Kommunikationsschaltung (101) mit einer Kommunikationsschnittstelle zum Übermitteln von Daten auf einer elektrischen Datenleitung (103); und einem Überspannungsschutzmodul (105) zum Schützen der Kommunikationsschaltung (101) vor einer Überspannung auf der elektrischen Datenleitung (103), das einsteckbar in das Kommunikationsmodul (100) integriert ist.
Patent DE-102013204348-A1 (DE)
Title: Harzgleitelement
Inventor: ITO YOSHIFUMI
IPC: C08K3/16
Filed: 2013-03-13
Abstract: Es wird ein Harzgleitelement (1) offenbart, welches umfasst: 0,5 bis 25 Vol.-% Calciumfluorid (5), das als Teilchen verteilt ist; und als Rest ein synthetisches Harz (4). Das Calciumfluorid (5) ist kristallin und die Peak-Intensität der (111)-Ebene des an der Gleitoberfläche freiliegenden Calciumfluorids (5) ist größer, als die Peak-Intensität der (220)-Ebene.
Patent DE-102013204697-A1 (DE)
Title: Flachboden-ladegutmanagementsystem
Inventor: DINGER KEVIN D
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-03-18
Abstract: Ein Ladegutmanagementsystem umfasst eine Basisplatte und eine Deckplatte, die funktional an der Basisplatte angebracht ist. Die Deckplatte ist schwenkbar zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung beweglich. Die erste Stellung der Deckplatte ist im Wesentlichen parallel mit der Basisplatte, während die zweite Stellung der Deckplatte im Wesentlichen nicht-parallel mit der Basisplatte ist. Ein Stauraum ist zwischen der Basisplatte und der in der ersten Stellung befindlichen Deckplatte definiert.
Patent DE-102013205261-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für eine hydraulische Verdrängereinheit
Inventor: EICHNER WILFRIED
IPC: F04B53/16
Filed: 2013-03-26
Abstract: Offenbart ist eine Sensoranordnung für eine hydraulische Verdrängereinheit, insbesondere einer Axialkolbenmaschine, die mehrere Sensoren aufweist, die zumindest abschnittsweise gemeinsam in einem Sensorgehäuse angeordnet sind. Dabei sind die Sensoren über einen gemeinsamen Stecker kontaktierbar.
Patent DE-102013210052-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: NOMARU KEIJI
IPC: B23K26/06
Filed: 2013-05-29
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung umfasst einen Spanntisch zum Halten eines Werkstücks, und eine Ausstrahlungseinheit, die einen Laserstrahl auf ein Werkstück, das auf dem Spanntisch gehalten wird, ausstrahlt. Die Laserstrahlausstrahlungseinheit umfasst einen Kondensor, welcher den Laserstrahl konzentriert und den konzentrierten Laserstrahl auf das Werkstück, welches auf dem Spanntisch gehalten wird, ausstrahlt. Der Kondensor umfasst eine erste und zweite Kondensorlinse, welche in eine Ausbreitungsrichtung des Laserstrahls hintereinander angeordnet sind, eine erste Bewegungseinheit mit einer ersten Antriebsquelle zum Bewegen der ersten Kondensorlinse in eine erste Richtung, welche senkrecht zu einer optischen Achse der ersten Kondensorlinse angeordnet ist, und eine zweite Bewegungseinheit mit einer zweiten Antriebsquelle zum Bewegen der zweiten Kondensorlinse in eine zweite Richtung, welche senkrecht zu der ersten Richtung angeordnet ist.
Patent DE-102013210155-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden einer transparenten, elektrisch leitfähigen Metalloxidschicht
Inventor: FIETZKE FRED
IPC: C23C14/35
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abscheiden einer transparenten, elektrisch leitfähigen Metalloxidschicht auf mindestens einem Substrat durch Zerstäuben mindestens eines Targets im Plasma mindestens einer Magnetron-Sputterquelle (2) innerhalb einer Arbeitskammer (1), wobei das Plasma der Magnetron-Sputterquelle (2) zumindest teilweise mit dem Plasma mindestens einer magnetfeldunterstützten Hohlkatoden-Bogenentladung überlagert wird.
Patent DE-102013212566-A1 (DE)
Title: Kompakter elektrohydraulischer Antrieb
Inventor: NAGEL FANK
IPC: F16H39/04
Filed: 2013-06-28
Abstract: Hydraulikantrieb, mit einem Antriebstrang mit zumindest einem Elektromotor, der in Antriebsverbindung mit zumindest einer Hydraulikpumpe steht, über die ein Hydraulikmotor mit Drucköl zu versorgen ist, wobei der Hydraulikmotor eine Ausgangswelle hat, über die das Ausgangsmoment des Hydraulikantriebs an einen Abtrieb zu übertragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor, die Hydraulikpumpe und der Hydraulikmotor als Komponenten eines Kompaktantriebsverbunds ausgebildet sind, die unter Betriebsbedingungen mechanisch steif lösbar oder unlösbar in der Reihenfolge Elektromotor, Hydraulikpumpe, Hydraulikmotor untereinander zu dem Kompaktantrieb verbunden sind, und zwar jeweils mit oder ohne weitere, dazwischen, davor und/oder dahinter geschaltete oder angefügte, weitere Komponenten, wobei die Achsen von Elektromotor, Hydraulikpumpe und Hydraulikmotor im Kompaktverbund parallel oder kollinear angeordnet sind.
Patent DE-102013213912-A1 (DE)
Title: Schaltungsträger
Inventor: SVIHLA MICHAL
IPC: H05K7/02
Filed: 2013-07-16
Abstract: Schaltungsträger (1) für ein Fahrzeugtürschloss, mit einem Gehäuse (2), mit mindestens einem Schalter (3, 4) zur Erfassung eines aktuellen Zustands des Fahrzeugtürschlosses, mit einem Steckverbinder (7) zur Anbindung des Schaltungsträgers an ein Steuergerät und damit zur Übermittlung des von dem oder jedem Schalter (3, 4) erfassten, aktuellen Zustands des Fahrzeugtürschlosses an das Steuergerät, und mit elektrischen Leitern (8), welche den oder jeden Schalter (3, 4) mit dem Steckverbinder (7) verbinden, wobei die elektrischen Leiter (8) als feindrahtige und flexible, litzenartige Leiter ausgebildet sind, die an Enden mit Kontakten (9, 10, 11) verbunden sind.
Patent DE-102013214967-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Adaptieren eines datenbasierten Funktionsmodells
Inventor: NGUYEN-TUONG THE DUY
IPC: G05B13/04
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Adaptieren eines datenbasierten Funktionsmodells, insbesondere eines Gauß-Prozess-Modells, umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen von Stützstellendaten, durch die das datenbasierte Funktionsmodell definiert ist und die Stützstellendatenpunkte mit jeweils einem Betriebspunkt und einem dem Betriebspunkt zugeordneten Zielwert einer Zielgröße umfassen; – Bereitstellen eines Messpunkts und eines an dem Messpunkt erfassten Werts der Zielgröße; – Bestimmen desjenigen Stützstellendatenpunkts, der gemäß einer Wichtigkeitsfunktion eine geringste Wichtigkeit aufweist; und – Ersetzen des bestimmten Stützstellendatenpunkts durch den Messpunkt gemäß einem Ersetzungskriterium.
Patent DE-102013216223-A1 (DE)
Title: Universell einsetzbare Steuer- und Auswerteeinheit insbesondere zum Betrieb einer Lambdasonde
Inventor: BEVOT CLAUDIUS
IPC: G01N27/419
Filed: 2013-08-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuer- und Auswerteeinheit zum Betrieb und zur Auswertung wenigstens eines Sensors (105), insbesondere zum Betrieb und zur Auswertung wenigstens einer Lambdasonde einer Brennkraftmaschine, wobei Signaleingänge (202) zum Empfangen von analogen Messsignalen des wenigstens einen Sensors (105) angeordnet sind, wobei empfangene analoge Messsignale mittels eines Analog/Digital-Wandlers (215) digitalisiert werden, wobei eine Signalübertragungseinheit (239) angeordnet ist, mittels der digitalisierte Signale an eine Recheneinheit (110, 233) übertragen werden, und wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die Signaleingänge (202) mittels eines Multiplexers (200) schaltbar sind.
Patent DE-102013218059-A1 (DE)
Title: Not-Halt-Betätigungsvorrichtung mit einem Schutzkragen
Inventor: MALKOC GÖKHAN
IPC: H01H13/04
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Not-Halt-Betätigungsvorrichtung mit einem Schutzkragen (1). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Schutzkragen (1) einen von allen Seiten einsehbaren, transparenten und/oder transluzenten Bereich (2) aufweist.
Patent DE-102013220072-A1 (DE)
Title: Trägerstruktur für ein Planetengetriebe und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHIMPF RALPH
IPC: F16H57/08
Filed: 2013-10-02
Abstract: Trägerstruktur (1) für ein Planetengetriebe, mit einer Trägerplatte (2), an der an einer Seite eine erste Planeteneinheit (3) und an der anderen Seite eine zweite Planeteneinheit (4) angeordnet und gelagert ist, wobei die erste Planeteneinheit (3) in einem mit der Trägerplatte (2) verschweißten Topf (7) aufgenommen ist.