baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004006586-A1 (DE)
Title: Photomaskenrohling, Photomaske sowie Verfahren und Vorrichtung zu deren Herstellung
Inventor: BECKER HANS
IPC: G03F1/00
Filed: 2004-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Photomaskenrohling, eine Photomaske, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Photomaskenrohlings im Allgemeinen und zur Herstellung eines Photomaskenrohlings durch Sputtern mit einem Teilchenstrahl im Besonderen. DOLLAR A Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Herstellung eines Photomaskenrohlings mit hoher Qualität und hoher Stabilität zur Verfügung zu stellen, das zur Erzeugung einer Photomaske mit kleinen Strukturen geeignet ist. DOLLAR A Die Erfindung sieht ein Verfahren zur Herstellung eines Photomaskenrohlings vor, bei welchem ein Substrat und ein Target in einer Vakuumkammer bereitgestellt werden. Das Target wird durch Bestrahlung mit einem ersten Teilchen- oder Ionenstrahl zerstäubt, und durch dieses Sputtern des Targets wird zumindest eine erste Schicht aus einem ersten Material auf dem Substrat abgeschieden.
Patent DE-102004020550-A1 (DE)
Title: Einspritzdüse
Inventor: RAPP HOLGER
IPC: F02M61/10
Filed: 2004-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspritzdüse (1) für eine Brennkraftmaschine mit einer ersten Düsennadel (6) und einer zweiten Düsennadel (9), wobei die erste Düsennadel (6) eine von Spritzlöchern (3, 4) abgewandte erste Steuerfläche (15) aufweist, die einen ersten Steuerraum (18) begrenzt, der über eine erste Zulaufdrossel (23) an eine Zuführung (8) für unter Einspritzdruck stehenden Kraftstoff angeschlossen ist, wobei die zweite Düsennadel (9) eine von den Spritzlöchern (3, 4) abgewandte zweite Steuerfläche (17) aufweist, die einen zweiten Steuerraum (19) begrenzt, wobei die Steuerräume (18, 19) über eine erste (25) und eine zweite (26) Ablaufdrossel mit einem Hochdruckraum (27) eines Steuerventils (2) verbunden sind, wobei das Steuerventil (2) in einer Schließstellung eine Verbindung des Hochdruckraums (27) zu einem Niederdruckraum (32) des Steuerventils (2) sperrt, der an einen relativ drucklosen Rücklauf angeschlossen ist, und in einer Offenstellung die Verbindung zwischen Hochdruckraum (27) und Niederdruckraum (32) öffnet und nur eine der Ablaufdrosseln (25) sperrt sowie in einer Zwischenstellung die Verbindung zwischen Hochdruckraum (27) und Niederdruckraum (32) sowie beide Ablaufdrosseln (25, 26) öffnet. Um das Öffnen der zweiten Düsennadel (9) präzis ansteuern zu können, weist die zweite Düsennadel (9) eine Zusatzdruckstufe (13) auf, die bei geschlossener zweiten Düsennadel (9) deaktiviert ist und die bei geöffneter zweiter Düsennadel (9) aktiviert ist und dabei ...
Patent DE-102004024051-A1 (DE)
Title: Andruckteil mit Kompensation des radialen Spiels für Zahnstangenlenkgetriebe
Inventor: REYNARD BRUNO
IPC: B62D3/12
Filed: 2004-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Lenksysteme für Kraftfahrzeuge mit einem Andruckteil (2), das die Zahnstange (6) gegen das Lenkritzel drückt. DOLLAR A Das Andruckteil (2) besitzt auf seiner Seitenfläche (3) eine auf seiner Achse (A) zentrierte Auskehlung (7), die sich über zumindest einen Bruchteil des Umfangs des Andruckteils erstreckt. Die Auskehlung (7) schneidet einen Schlitz (8) des Andruckteils (2), der sich in einer zur Achse (A) im Wesentlichen parallelen Ebene (P) erstreckt oder diese Achse enthält. Eine elastisch verformbare ringförmige Dichtung (9) ist in die Auskehlung (7) eingesetzt und durchquert den Schlitz (8) so, dass diese Dichtung (9) auf nur einer Seite des Andruckteils (2) vorsteht, um es gegen die zylindrische Innenwand (5b) des Teils des Gehäuses (5a), in dem dieses Andruckteil gleitbeweglich angebracht ist, zurück zu drücken.
Patent DE-102004025505-A1 (DE)
Title: Modular carrier for a vehicle esp. one built into a sunroof console and which can be rotated or bent about an axis
Inventor: ZIPPEL INGO
IPC: B60R7/04
Filed: 2004-05-21
Abstract: The modular carrier or roof box (1) has a main body (2) and an anchoring means (3) and is provided to cooperate with a carrier material (4). The anchoring means is connected to the main body along an axis of rotation (5) whereby the anchoring means has a first (7) and a second (9) sloping plane. The anchoring means is rotatable or bendable about the axis by means of a force exterted on both planes. Independent claims also cover a mounting system and method.
Patent DE-102004028759-A1 (DE)
Title: Flow sensor e.g. for central water supply station for house, has cylindrical housing and sensor element arranged in housing which has external thread in wall
Inventor: BUCK ROBERT
IPC: E03B7/07
Filed: 2004-06-16
Abstract: The sensor has a cylindrical housing (2) and a sensor element arranged in the housing. The housing has an external thread (3) in a wall. Into the flowing medium a projecting body (6) is mounted which is mobile. The flow of the medium can be supervised against the spring action between the housing and the body of the movable spring element (8). The sensor element has a signal produced dependent on the position of the body. An independent claim is included for an arrangement for flow monitoring in a water supply plant.
Patent DE-102004028883-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Granulation von Malzextrakten
Inventor: RUEMPLER KARLHEINZ
IPC: A23L7/20
Filed: 2004-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Granulaten aus Malzextrakt. DOLLAR A Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Herstellung von Granulaten zu schaffen, bei dem die Granulate kontinuierlich oder chargenweise unter weitester Vermeidung von Temperaturungleichverteilungen im Herstellungsprozess hergestellt werden können. Gleichzeitig soll die Kontrollierbarkeit der Granulation bei der Herstellung verbessert werden. DOLLAR A Erfindungsgemäß erfolgt die Herstellung von Granulaten durch eine Verknüpfung zwischen den thermischen Bedingungen in der Sprühzone und den Temperaturbedingungen im übrigen Bereich des Apparates. Im erfindungsgemäßen Prozess wird dies dadurch erreicht, dass die Zuführung des erhitzten Prozessgases zur Trocknung ausschließlich im Bedüsungsbereich erfolgt. Die sichere Zuführung von Teilchen in den Bedüsungsbereich hinein erfolgt durch die spezielle geometrische Gestaltung des Apparates unter Nutzung der Schwerkraft (Figur 1).
Patent DE-102004031900-A1 (DE)
Inventor: HOFACKER STEFFEN
IPC: C08G64/02
Filed: 2004-07-01
Abstract: The present invention relates to a process for preparing aliphatic oligocarbonate polyols having secondary OH groups and number-average molecular weights >=500 g/mol, by A) initially reacting excess amounts of organic carbonates with polyols which have exclusively primary OH groups via a transesterification reaction to prepare an intermediate polymer having an average concentration of OH groups of <=0.3 mol %, based on 1 mol of the intermediate polymer, B) removing the cleavage products formed simultaneously with the transesterification reaction or subsequently together with excess unconverted carbonate, and, in a further step, C) reacting the intermediate polymer with aliphatic polyols which each have at least one secondary OH group per molecule to obtain aliphatic oligocarbonate polyols having an average of >=5 mol % of secondary OH groups, based on the total of all the OH groups present. The present invention also relates to coatings, dispersions, adhesives or sealants obtained using these aliphatic oligocarbonate polyols.
Patent DE-102004035473-A1 (DE)
Title: Geschäumtes Fahrzeugteil und Verfahren zum Herstellen eines solchen Fahrzeugteils
Inventor: BIEWER CHRISTIAN
IPC: B60K37/00
Filed: 2004-07-22
Abstract: Ein geschäumtes Fahrzeugteil (10) hat einen geschäumten Hauptteil (16) und einen in den Hauptteil (16) durch Umschäumen eingebetteten Einleger (20; 20'), wobei der Einleger (20; 20') zumindest abschnittsweise in dem im Hauptteil (16) eingebetteten Abschnitt von einem elastischen Zwischenteil (22) umgeben ist, um dadurch die vorhandenen unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten auszugleichen und somit eine sehr gute Oberflächenqualität zu gewährleisten. Bei dem Fahrzeugteil (10) handelt es sich bei dieser Ausführungsform um ein Karosseriebauteil, insbesondere ein Dachmodul.
Patent DE-102004040224-A1 (DE)
Title: Anti-friction bearing e.g. ball bearing, for electric machine e.g. starter-alternator, has two rings, and one rolling unit arranged between rings, where one ring is designed together with flange as single piece
Inventor: SCHWEITZER FERDINAND
IPC: H02K5/173
Filed: 2004-08-19
Abstract: The bearing has two rings and a rolling unit arranged between the rings, where the bearing is arranged in an axial edge area of an electric machine including a stator (10) and a rotor (20). The bearing rotatably connects the rotor with the stator. One of the rings comprises a flange (34) at its middle area for fastening at the stator and is placed in outer side. The ring is designed together with the flange as a single piece.
Patent DE-102004041015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umschalten einer Kommunikationsverbindung von einem ersten Verbindungsweg auf einen zweiten Verbindungsweg
Inventor: FARTMANN ALFONS
IPC: H04L45/121
Filed: 2004-08-24
Abstract: Hierbei weisen über den ersten Verbindungsweg (V1) übermittelte Pakete (P10, ..., P17) eine erste Paketlaufzeit auf, wobei diese Pakete (P10, ..., P17) in einem ersten Zwischenspeicher (JB1) einer empfangenen Einheit (E1) zwischengespeichert werden. Die über den zweiten Verbindungsweg (V2) übermittelten Pakete (P18, ..., P24) weisen eine zweite Paketlaufzeit auf und werden in einem zweiten Zwischenspeicher (JB2) der empfangenden Einheit (D1) zwischengespeichert. Erfindungsgemäß werden in einem ersten Schritt alle im ersten Zwischenspeicher (JB1) gespeicherten Pakete (P10, ..., P17) ausgegeben. Anschließend werden die im zweiten Zwischenspeicher (JB2) gespeicherten Pakete (P18, ..., P24) ausgegeben, wobei gemäß einer ersten Ausführung der Erfindung jedes n-te im zweiten Zwischenspeicher (JB2) gespeicherte Paket (P18, ..., P24) verworfen wird. Gemäß einer zweiten Ausführung der Erfindung erfolgt die Ausgabe der im zweiten Zwischenspeicher (JB2) gespeicherten Pakete (P18, ..., P24) komprimiert.
Patent DE-102004041707-A1 (DE)
Title: Kopiermaschine zum Erzeugen oder Aktualisieren eines identischen Speichers in redundanten Computersystemen
Inventor: HOEHNEL FALK
IPC: G06F12/00
Filed: 2004-08-28
Abstract: Es werden eine Speicherarchitektur und eine Kopiermaschine beschrieben, bei denen ein Dirty-Tag-Speicher in Segmente unterteilt wird, um einen schnelleren Zugriff auf Adressen von "Dirty"-Daten zwecks anschließenden Kopierens zu ermöglichen.
Patent DE-102004043887-A1 (DE)
Title: Stufenweise Pressvorrichtung
Inventor: KOURA NORIO
IPC: B21D28/22
Filed: 2004-09-10
Abstract: Eine stufenweise Pressvorrichtung weist eine Vielzahl von Pressstufen auf, die jeweils einen torförmigen Abstützrahmen beinhalten, auf dem Pressensätze entfernbar angeordnet sind. Die Position jedes Pressensatzes ist einstellbar. Die Vorrichtung beinhaltet des Weiteren Schienen oberhalb der Pressstufen. Jeder Abstützrahmen ist entlang der Schienen beweglich und beinhaltet einen hydraulischen Zylinder, der eine Presskraft auf den korrespondierenden Pressensatz aufbringt, während er sich in vertikaler Richtung erstreckt. Zwei gegenüberliegende obere Endabschnitte jedes Abstützrahmens sind mit Rollrädern versehen, die in der Lage sind, entlang der oberen Oberflächen der Schienen zu rollen. Jeder Abstützrahmen beinhaltet ein Paar von Pfeilern. Jedes Paar von Pfeilern ist jeweils mit einem Paar von Absicherungseinheiten versehen. Jedes Paar von Absicherungseinheiten sichert den korrespondierenden Abstützrahmen in solch einem Zustand an einer Basis ab, dass die Rollräder des korrespondierenden Abstützrahmens nicht in Kontakt mit den Schienen stehen.
Patent DE-102004044294-A1 (DE)
Inventor: BUSSLER PAUL
IPC: B60R9/06
Filed: 2004-09-10
Abstract: The device for the transporting of loads on vehicles with ball couplings has a housing (A) in which is accommodated a ball head, and means of clamping (B,C,D) by which the device is fastened on the ball head. The means of clamping are in the form of at least two clamping jaws which each have a recess conforming to the shape of the ball head. The clamping jaws have a handle for their tightening up or release and in a fully completely assembled state of the device is inaccessible and so secure against inadvertent release.
Patent DE-102004050453-A1 (DE)
Title: Bending machine for producing tube coils has guide rollers mounted on vise made with circular corrugation
Inventor: BEHR ARND
IPC: B21D7/08
Filed: 2004-10-16
Abstract: The tube bending machine has three guide rollers mounted on the vise. The guide rollers have a circular corrugation. The guide batten is also mounted on the vise. All three guide rollers can rotate freely. The plate may have two half-morning recesses. The clamping board (7) may be able to turn. The machine also includes a drawer (8), a spacer sorting table (12) and two storage boxes (13, 14).
Patent DE-102004055744-A1 (DE)
Title: Solar collector has plastic film held in clamped state by means of encompassing clamping tube filled with gas, whereby clamping tube undertakes at same time a sealing function through close and large area contact with plastic film
Inventor: RAETZ KARLHEINZ
IPC: F24J2/04
Filed: 2004-11-18
Abstract: The solar collector has a convexly curved absorber (2) over which is stretched a metal foil (4). A plastic film (5) is also stretched over the absorber and has contact with the metal foil. The plastic film is held in the clamped state by means of an encompassing clamping tube filled with gas, whereby the clamping tube undertakes at the same time a sealing function through the close and large area contact with the plastic film.
Patent DE-102004055754-A1 (DE)
Inventor: KRATZER TIMO
IPC: A61B3/028
Filed: 2004-11-19
Abstract: The invention relates to a method for performing a contrast vision test on a subject in order to determine a contrast sensitivity function. According to said method, an image of a continuous sinusoidal grid is presented to the subject for viewing, the spatial frequency continuously changes in the direction of a first axis, and the contrast continuously changes in the direction of a second axis that extends perpendicular to the first axis. The subject's contrast sensitivity function is defined by means of a curve that encloses an area of the sinusoidal grid in which the subject perceives the sinusoidal grid pattern during viewing.
Patent DE-102004057948-A1 (DE)
Title: Drinkable fruit juices and mineral water treatment device comprises pear housing having sections with intake openings and filled with granulates, flow disk and nonwater-soluble filter bag unfolded/folded into the housing interior
Inventor: PEJOT PETER JUERGEN
IPC: A23L2/70
Filed: 2004-11-30
Abstract: The liquid flow is pressurized under tap water. The filter bag (17) material is paper, pasteboard, or metal foils and filled with rough and fine granulates (15, 16) which exhibit perforations of the bag. Perforated disk (1-3 mm diameter) and/or flow disk (9) are secured on ring shoulder and seeger ring. The perforated disk convex is curved upward into the housing. A bottle is filled with liquids and connected with the openings. A Showering head is connected into the free spiral flow. The granulates are silicon crystals/jewels/half jewels/metals. The flow disk is arranged on periphery of distributed slots and a guide vane is arranged on the edge of the slots and aligned on the surface of the flow disk. The device is made of plastic/metal/alloy/glass and part of a bottle racking industrial plant.
Patent DE-102004061339-A1 (DE)
Title: Context-scheduling method for e.g. multithreaded microcontroller and/or micro processor system, involves executing scheduling of threads that are to be processed by multithreaded processor, based on index variables assigned by threads
Inventor: GREGORIO LORENZO DI
IPC: G06F9/46
Filed: 2004-12-20
Abstract: The method involves executing a scheduling of threads that are to be processed by a multithreaded (MT) processor. The scheduling is executed in dependence of the index variables assigned by the threads. A hardware interpolator circuit is utilized for the change of a value of the index variable. A variable that represents a stop-time of the threads is used for determination of the index variable of the respective processed threads. An independent claim is also included for a device for use with a context scheduling-method.
Patent DE-102004061362-A1 (DE)
Title: Sensor device for windscreen, has holder made of sintered metal attached to plastics carrier to which cover is attached which encloses holder and sensor element
Inventor: KRIEG KARL-HEINZ
IPC: B60R11/00
Filed: 2004-12-21
Abstract: The sensor device has a holder (2) attached to the windscreen. A cover (5) encloses the holder (2) and a sensor element (4) attached to the windscreen. The holder is made of sintered metal and is attached to a plastics carrier (6). The cover is attached to the carrier.
Patent DE-102004063125-A1 (DE)
Title: Natürlicher Xanthohumol-haltiger Extrakt sowie das Verfahren zu dessen Herstellung und daraus hergestellte Getränke
Inventor: BACK WERNER
IPC: A23L5/20
Filed: 2004-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung eines Xanthohumol (XN) haltigen Extraktes aus Röstprodukten von Cerealien, Cerealienmalz oder Kaffee und einem XN-angereicherten Hopfenextrakt (XN-Röst-Extrakt) sowie dessen Einsatz in der Getränkeindustrie. Der Einsatz von XN-Röst-Extrakt ermöglicht es erstmals, den XN-Gehalt von Getränken auf natürliche Weise nahezu beliebig zu erhöhen. DOLLAR A Zur Herstellung von XN-Röst-Extrakt wird ein heißer wässriger Auszug aus den vermahlenen Röstprodukten von z. B. Gerste, Weizen, Roggen sowie den entsprechenden Malzen oder Kaffeebohnen gewonnen. Diesem wird zu Beginn einer Heißhaltephase ein XN-angereicherter Hopfenextrakt zugegeben. Die Extraktion von XN in den Auszügen der Röstprodukte führt zu einem XN-Gehalt, der weit über der Löslichkeitsgrenze von XN in typischen wässrigen Lösungen (oder Bier) liegt. Verantwortlich für die hohen Ausbeuten von XN in den Extrakten sind vermutlich lösliche Röstsubstanzen, die XN adsorbieren oder binden und damit scheinbar in Lösung halten. Die Extrakte können ohne nennenswerte XN-Verluste vergoren, eingedampft oder filtriert werden. DOLLAR A Der Einsatz von XN-Röst-Extrakt bei der Getränkeherstellung ermöglicht eine einfache, sichere und wirtschaftliche Anreicherung von XN in Bier, Biermischgetränken und alkoholfreien Getränken wie z. B. Malz- oder Kaffeegetränken. Eine Verfälschung der ursprünglichen Eigenschaften des Getränkes wie Geschmack, Farbe oder Trübung ist nur bei sehr hohen ...
Patent DE-102004063553-A1 (DE)
Title: News headlines displaying method for mobile communication system, involves providing image format in binary form encoded manner, where voice output mechanism provides semantic contents as voice output synchronously with facial picture
Inventor: RIEGEL THOMAS
IPC: H04N7/14
Filed: 2004-12-30
Abstract: The method involves providing a binary coded facial picture (GB) and generating news headlines that comprise semantic contents corresponding to a standardized binary image format. The image format is provided in a binary form encoded manner for displaying of the news headlines on a mobile terminal. A voice output mechanism of the terminal provides the semantic contents as voice output synchronously with the facial picture. An independent claim is also included for a mobile terminal for execution of a method for displaying news headlines.
Patent DE-102005001496-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verstärkung eines amplituden- und phasenmodulierten elektrischen Signals
Inventor: LANGER ANDREAS
IPC: H04B1/04
Filed: 2005-01-12
Abstract: Um die durch eine Fehlanpassung des Leistungsverstärkers (5, 6) eines Polar-Loop-Senders hervorgerufenen Störeffekte zu unterdrücken, wird vorgeschlagen, den Crestfaktor des Ausgangssignals vom Leistungsverstärker (5, 6) während des Betriebes zu messen, damit der Zustand der Fehlanpassung detektierbar und die Änderung der Transferkennlinie des Leistungsverstärkers bekannt ist. Die ermittelten Crestfaktoren werden mit einem Sollwert verglichen, und, sofern der Crestfaktor vom Sollwert abweicht, die Bandbreite oder die Verstärkung des Amplitudenregelkreises (2, 4) entsprechend anzupassen. Dadurch ist der Sender in der Lage, die nichtlinearen Verzerrungen infolge der Fehlanpassung auszuregeln. Diese Maßnahmen verbessern das lineare Verhalten bzw. den Wirkungsgrad des Leistungsverstärkers (5, 6).
Patent DE-102005010918-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Datenpaketen
Inventor: DE VEGA RODRIGO MIGUEL
IPC: H04L12/56
Filed: 2005-03-09
Abstract: In Abhängigkeit von verschiedenen Qualitätsklassen (QK1 bis QK4) werden einem Netzknoten (KN1) unterschiedliche Übertragungszeitspannen (RT2) für eine Verbindung garantiert. In der garantierten (reservierten) Übertragungszeitspanne (RT2) kann dieser Netzknoten Datenbursts und Datenpakete "on the fly" übertragen. Die Übertragung der Datenpakete (IP) wird erst dann beendet, wenn die Übertragungskapazität anderweitig benötigt wird.
Patent DE-102005012065-A1 (DE)
Title: Production of components from metal/matrix composite materials where components are formed from metal coated fibers ensures more uniform bonding between fiber layers and combines fiber coating and treatment in single step
Inventor: BAYER ERWIN
IPC: C22C47/04
Filed: 2005-03-16
Abstract: Production of components from metal/matrix composite materials where the components are formed from metal coated fibers, the fibers are in fiber bundles (1) in which the fibers are separated at a specific distance from each other, and arranged on a coil (2). At the contact point (3) with the coil the fibers bundles are coated and embedded with a thermal plasma particle stream (4) or an ion stream. The fiber bundles can comprise ceramic or metal fibers or combinations of these, and the fibers can be coated with titanium alloy or other metal alloys.
Patent DE-102005012219-A1 (DE)
Title: Beheizbares Gehäuse, Vorrichtung zur Erzeugung von Dampf und Gargerät
Inventor: SCHREINER THOMAS
IPC: F24C1/00
Filed: 2005-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beheizbares Gehäuse für eine Vorrichtung zur Erzeugung von Dampf mit zumindest einer Wand, die einen von dem Gehäuse zumindest bereichsweise umgebenen Innenraum zur Aufnahme einer zu verdampfenden Flüssigkeit begrenzt, wobei die Wand zumindest eine Aussparung zur Aufnahme zumindest einer Heizeinrichtung umfaßt, sowie eine Vorrichtung, umfassend ein erfindungsgemäßes Gehäuse und ein Gargerät zur Erzeugung von Dampf.
Patent DE-102005012668-A1 (DE)
Title: Method for detecting missing frames in audio and video data streams in e.g. hard disk, involves making assumption by frames missing from located frame, where rough time of frames is smaller than or equal to time to output frames
IPC: H04N19/89
Filed: 2005-03-17
Abstract: The method involves adding an offset of audio and video data streams to a rough time of frames such that the offset is determined from synchronization information in packet headers. The time and the offset are compared with the information for each located frame. The information are obtained from presentation time stamp and/or system clock reference. An assumption is made by the frames missing from the located frame when the time and the offset are smaller than or equal to the time stamp and/or clock reference, where the time is smaller than or equal to a time for outputting of the frames. An independent claim is also included for a device for detecting missing frames in audio and video data streams.