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Patent DE-102020104469-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät mit aktiver Feuchteregelung
Inventor: THALMANN ALEXANDER
IPC: F25D17/04
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierten Gerätekorpus, der einen Innenraum umfassend einen Nutzbereich zur Aufnahme von Kühlgut umschließt, mit einer Wärmepumpe zur Kühlung des Innenraums, wobei die Wärmepumpe einen Kältemittelkreislauf mit Kompressor, Verflüssiger, Drossel und Verdampfer sowie eine diese Elemente verbindende Kältemittelleitung umfasst, wobei unterhalb des Verdampfers ein Wassertank derart angeordnet ist, dass vom Verdampfer abtropfendes Tauwasser in dem Tank gesammelt wird, und wobei ferner ein Ventilator vorgesehen ist, der ausgebildet ist, im Betrieb einen durch den Tank und in den Innenraum verlaufenden Luftstrom zu verursachen.
Patent DE-102020105407-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuseeinheit mit eingespannter Anlaufscheibe
Inventor: BRUHN RAINER
IPC: F16H55/24
Filed: 2020-02-28
Abstract: Getriebegehäuseeinheit, die wenigstens einen Teil einer Welle (4) oder eines auf einer Welle (4) angeordneten Rads (3) aufnehmen kann. Die Getriebegehäuseeinheit weist ein Ausgleichselement (7) zum Axialspielausgleich zwischen der Welle (4) oder dem Rad (3) und einem Gehäusekörper (5, 6) und eine Anlaufscheibe (11), an deren eine Seite ein Teil der Welle (4) oder des Rads (3) anlaufen kann und deren andere Seite sich an dem Ausgleichselement (7) abstützt, auf. Die Anlaufscheibe (11) ist an Kantenabschnitten der Anlaufscheibe (11) zwischen Teilen des Gehäusekörpers (5, 6) eingespannt. Außerdem eine Getriebeeinheit (1) mit der Getriebegehäuseeinheit, einer die Getriebegehäuseeinheit durchragende Welle (4) und einem innerhalb der Getriebegehäuseeinheit auf der Welle (4) angeordneten Rad (3), wobei das Rad (3) als Schneckenrad ausgebildet ist, das mit einer mit einem Elektromotor antreibbaren Schnecke kämmt.
Patent DE-102020112535-A1 (DE)
Title: Radmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRAUS MANFRED
IPC: B62D7/02
Filed: 2020-05-08
Abstract: Es ist ein Radmodul (14) für ein Kraftfahrzeug (10), insbesondere mehrspuriger Personenkraftwagen, vorgesehen mit einem um einen Drehmittelpunkt (38) drehbaren Rad (18) zur Fortbewegung des Kraftfahrzeugs und einem an einem Tragrahmen (12) des Kraftfahrzeugs (10) um eine Schwenkachse (40) gelenkig anbindbare Schwinge (24) zur Abstützung von auf dem Rad (18) einwirkenden Kräften an den Tragrahmen (12), wobei der Drehmittelpunkt (38) des Rads (18) und die Schwenkachse (40) der Schwinge (24) auf einem im Drehmittelpunkt (38) des Rads (18) beginnenden gedachten Strahl (42) liegen, wobei der Strahl (42) um einen Winkel α von -40° ≤ α ≤ 35° zu einer X-Y-Ebene (44) des Kraftfahrzeugs (10) verläuft. Durch den Winkel α kann die Schwinge (24) bei einem geringeren Materialeinsatz und einem geringeren Bauraumbedarf mit einem zur Abstützung von an dem Rad (18) angreifenden Querkräften günstigen Hebelarm besonders nah zum Untergrund (36) angelenkt werden, so dass ein bauraumsparendes Radmodul (14) ermöglicht ist.
Patent DE-102020112658-A1 (DE)
Title: Expansionsventilanordnung für einen Kälte- oder Klimakreislauf
Inventor: GERARDS HANS
IPC: F25B41/30
Filed: 2020-05-11
Abstract: Expansionsventilanordnung für einen Kälte- oder Klimakreislauf bestehend aus einem Strömungsgehäuse (4) mit einem Einlass (6) und einem Auslass (8), einem Synchronmotor (10) mit einem Motorgehäuse (12), der über eine Gewindeanordnung (14) mit einem Kopplungselement (16) mit einem Regelkörper (20) wirkverbunden ist, derart, dass das Kopplungselement (16) mit dem Regelkörper (20) axial bewegbar ist, mindestens einem Durchströmungsquerschnitt (22) zwischen dem Einlass (6) und dem Auslass (8), der von einem Ventilsitz (24) umgeben ist, und der mittels des Regelkörpers (20) verschließbar und freigebbar ist, wobei der Synchronmotor (10) als Spaltrohrmotor ausgebildet ist, in dessen Spalttopf (26) eine Rotoranordnung (32) mit einem Rotorzylinderteil (42) auf dem in Längsrichtung verlaufende, hinsichtlich der Polarität abwechselnd angeordneten Permanentmagnetbereiche (44, 46) vorgesehen sind, wobei das Rotorzylinderteil (42) über Rotorverbindungsmittel (48) drehfest mit einem Innengewindeteil (50) verbunden ist, das auf ein Außengewinde (54) des Kopplungselementes (16) angreift, wobei das Innengewindeteil (50) über Lagermittel (56) drehbar im Strömungsgehäuse (4) gelagert ist, wobei im Motorgehäuse (12) ein Hall-Sensor (62) zur Positionserkennung des Rotorzylinderteils (42) vorgesehen ist.
Patent DE-102020113136-A1 (DE)
Title: Verschiebeschutzvorrichtung für Flächenbelagelemente und Flächenbelagelement mit einer solchen Verschiebeschutzvorrichtung
Inventor: GODELMANN BERNHARD
IPC: B28B23/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Beschrieben wird eine Verschiebeschutzvorrichtung (1) für verlegbare Flächenbelagelemente (2) zur Erstellung eines Flächenbelages. Die Verschiebeschutzvorrichtung (1) umfasst zumindest ein flächiges Halteelement (3), wobei das Halteelement (3) mehrere Aufnahmeöffnungen (4.1-4.n, 5.1-5.3) zur Aufnahme und Befestigung von Verschiebesicherungselementen (6, 7) aufweist und wobei in wenigstens zwei der Aufnahmeöffnungen (4.1-4.n, 5.1-5.3) jeweils ein Verschiebesicherungselement (6, 7) befestigt ist. Der besondere Aspekt der Verschiebeschutzvorrichtung (1) ist darin zu sehen, dass die Aufnahmeöffnungen (4.1-4.n, 5a-5n) in einer vorgegebenen Ordnung zueinander über das flächige Halteelement (3) verteilt angeordnet sind, wobei zumindest eine erste Gruppe (A) von Aufnahmeöffnungen (4.1-4.4) in einem Kurvenverlauf angeordnet ist und die Aufnahmeöffnungen (4.1-4.4) dieser ersten Gruppe (A) einen ersten kurvenförmigen Linienabschnitt (L1) definieren.
Patent DE-102020113208-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: HAMMAM MOHAMED
IPC: H02P27/08
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1), die über eine mehrphasige elektrische Maschine (2) und einen elektrisch an die elektrische Maschine (2) angeschlossenen Wechselrichter (3) verfügt, wobei für mehrere Phasen (9) der elektrischen Maschine (2) mittels Raumzeigermodulation Tastgrade einer Pulsweitenmodulation ermittelt und Schalter (11,12) des Wechselrichters (3) entsprechend den Tastgraden für jede Schaltperiode angesteuert werden. Dabei ist vorgesehen, dass für weitere Phasen (10) der elektrischen Maschine (2) in derselben Schaltperiode weitere Schalter (11,12) des Wechselrichters (3) entsprechend den Tastgraden zeitversetzt angesteuert werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102020115438-A1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem und Verfahren zum Betrieb einer mit in einem Speicherbehälter bevorrateten Flüssiggas betriebenen Verbrennungskraftmaschine, welches Rückverflüssigungs-Komponenten des im Speicherbehälter entstehenden Boil-Off umfasst
Inventor: MOAFI MADANI SEYED ALI
IPC: F17C7/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffversorgungssystem zur Versorgung einer Verbrennungskraftmaschine (1) mit einem gasförmigen Kraftstoff (Kgasf), der in einem Flüssig-Kraftstoff-Speicherbehälter (100) als flüssiger Kraftstoff (Kfl) bevorratet ist, wobei sich im Flüssig-Kraftstoff-Speicherbehälter (100) eine aus dem flüssigen Kraftstoff (Kfl) verdampfte Gasmenge (Boil-Off, Kgasf) bildet.Es ist vorgesehen, dass das Kraftstoffversorgungssystem einen gasförmigen Kraftstoff (Kgasf) zwischenspeichernden Kraftstoff-Speicherbehälter (200) in der Art eines Membrantanks aufweist, der mit dem Flüssig-Kraftstoff-Speicherbehälter (200) und mit einem Gastank (500) in Fluid-Fluid-Verbindung steht, eine erste Turbopumpe (300) in einer Turbopumpe-Kaskadenschaltung aufweist, die mit dem Flüssig-Kraftstoff-Speicherbehälter (100) in Fluid-Verbindung steht, und eine zweite Turbopumpe (400) in der Turbopumpe-Kaskadenschaltung aufweist, die mit dem Membrantank (200) in Fluid-Verbindung steht, wobei zumindest eine der Turbopumpen (300, 400, 600, 700) der Turbopumpe-Kaskadenschaltung mit einem Verflüssigungs- und Sammelbehälter (301, 601, 701) in Fluid-Verbindung steht, wobei der mindestens eine Verflüssigungs- und Sammelbehälter (301, 601, 701) über mindestens eine Rückführleitung (Rn) mit dem Flüssig-Kraftstoff-Speicherbehälter (100) verbunden ist.
Patent DE-102020117684-A1 (DE)
Title: Fliehkraft-Formgesperrebremmse und Verfahren zur Steuerung für Jalousieantriebe
Inventor: WÄHRISCH STEN
IPC: E06B9/68
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraft-Formgesperrebremse und ein Verfahren zu deren Steuerung für Jalousieantriebe.Aufgabe ist es, eine Fliehkraft-Formgesperrebremse zu schaffen, die klein bauend und konstruktiv einfach ist und bei unbestromten Antrieb eine Arretierung der Jalousie bewirkt.Die Fliehkraft-Formgesperrebremse arbeitet invers, dass bedeutet beim Anhalten wirkt diese arretierend und bei Anlauf entkoppelnd. In einer Sperrscheibe 1 sind ein, zwei oder mehrere Sperranschläge 9 ausgebildet. In unbestromten Zustand des Antriebsmotors 6 schlägt/schlagen Sperrklinke(n) 8 gegen mindestens einen Sperranschlag 9 einer gestellfest angeordneten Sperrscheibe 1 formschlüssig an und arretieren die Jalousie. Bei Anlegen einer Spannung und dem damit verbundenen Schnellanlauf des Antriebsmotors 6 geht(en) die Sperrklinke(n) 8 aus Gründen der Trägheit außer Eingriff. Diese Fliehkraft-Formgesperrebremse für Jalousieantriebe wird mit einem besonderen zugehörigen Ansteuerverfahren betrieben. Bei diesem Verfahren erfolgt das erfindungsgemäße Entsperren des Formgesperres entweder durch eine extrem beschleunigte Anfahrbewegung der Drehscheibe 2 mittels einer gezielten speziellen Ansteuerung des Antriebsmotors 6. Oder je nach Bedarf in Abhängigkeit von der der Stellung der Sperrklinke(n) 8 erfolgt eine beschleunigte Drehrichtungsumkehr des Antriebsmotors 6. Dazu ist jeweils ein bestimmtes Antriebsmotormanagement erforderlich. Dabei werden die Sperrklinke(n) 8 mit den daran angeordneten Fliehbacken 3 bzw. Fliehbackenteilen 11 radial nach außen bewegt und außer Eingriff gebracht. Nach der Stromunterbrechung werden die Sperrklinke(n) durch die vorgespannte(n) Feder(n) 5 nach innen gezogen, so dass diese gegen den Sperranschlag 9 bzw. die Sperranschläge 9 anlaufen und die Jalousie zuverlässig in dieser Stellung arretiert.
Patent DE-102020119875-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Führen geladener Teilchen
Inventor: NIEDERMAYER UWE
IPC: G21K1/06
Filed: 2020-07-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Führen, insbesondere Leiten oder Beschleunigen, geladener Teilchen (50) umfasst ein Substrat (110) mit einer Oberfläche (115); eine auf der Oberfläche (115) ausgebildete optisch dünnere Schicht (120); einen inhomogenen Kanal (130), der durch zwei einander gegenüberliegende Begrenzungsstrukturen auf einer dem Substrat (110) gegenüberliegenden Seite der Schicht (120) ausgebildet ist; und eine Strahlungseinrichtung, die ausgebildet ist, um mindestens einen gepulsten Laserstrahl (140) zu erzeugen und in den Kanal (130) von einer der optisch dünneren Schicht (120) entgegengesetzten Seite her einzustrahlen. Dabei ist die Schicht (120) für den Laserstrahl (140) optisch dünn ausgebildet, und die Begrenzungsstrukturen weisen eine im Vergleich zur Schicht (120) hohe optische Dichte auf. Die Begrenzungsstrukturen sind ausgebildet, um die Teilchen (50) durch den Laserstrahl (140) im Kanal (130) zu führen und dabei entlang des Kanals (130) sowie in mindestens einer zum Kanal (130) senkrechten Richtung alternierend zu fokussieren.
Patent DE-102020119895-A1 (DE)
Title: Befeuchter
Inventor: GUAN YU
IPC: B01F3/04
Filed: 2020-07-28
Abstract: Ein Befeuchter (A, B) weist mehrere Trenneinrichtungen (10, 23), von denen jede in einer Plattenform geformt ist, welche Trenneinrichtung (10, 23) einen Strömungspfad (R, RR) jeweils auf einer Vorderseite und auf einer Rückseite davon aufweist, und einen wasseraustauschenden Film (M), der zwischen den Trenneinrichtungen (10, 23), die benachbart zueinander sind, an einer Grenze davon eingeklemmt ist, in einem Zustand, bei dem die mehreren Trenneinrichtungen (10, 23) aufeinander gestapelt sind, auf. Befeuchtetes Gas strömt in einen der Strömungspfade (R, RR), die einander gegenüberliegen mit dem wasseraustauschenden Film (M) dazwischen, und trockenes Gas strömt in den anderen der Strömungspfade (R, RR). Der wasseraustauschende Film (M) ist in einer länglichen Form geformt und verschiedene Gebiete des wasseraustauschenden Films (M) sind von den Trenneinrichtungen (10, 23) an mehreren Grenzen davon eingeklemmt.
Patent DE-102020121213-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: HILDEBRAND MARCO
IPC: F01L1/352
Filed: 2020-08-12
Abstract: Ein Nockenwellenversteller umfasst einen eine Motorwelle (8) aufweisenden Elektromotor (2), ein Stellgetriebe (4), dessen Ausgangselement (20) fest mit einer zu verstellenden Nockenwelle (5) zu koppeln ist, sowie eine zwischen den Elektromotor (2) und das Stellgetriebe (4) geschaltete Ausgleichskupplung (3), wobei das Stellgetriebe (4) ein Gehäuse (13) aufweist, welches als Abtriebselement eines Riementriebs ausgebildet ist, und wobei im Gehäuse (13) des Stellgetriebes (4) eine Dichtung (38), welche gegenüber einem drehfest mit der Motorwelle (8) des Elektromotors (2) gekoppelten Rotationselement (12) wirksam ist, gehalten ist. Die Ausgleichskupplung (3) ist außerhalb des Gehäuses (13) des Stellgetriebes (4) angeordnet, wobei die im Gehäuse (13) gehaltene Dichtung (38) eine Welle (12) auf der Ausgangsseite der Ausgleichskupplung (3) kontaktiert.
Patent DE-102020122419-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transportieren von Behältern
Inventor: KRIEG ANDREAS
IPC: B67C3/24
Filed: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportvorrichtung zum Transportieren von Behältern (2) entlang einer Behältertransportstrecke (S) mit zumindest einem Transportstern (1). Der Transportstern (1) weist zumindest ein in einer ersten horizontalen Ebene ausgerichtetes und um eine erste vertikale Sternachse (SA1) umlaufend antreibbares erstes rotorartiges Transportelement (3) auf, wobei am Umfang des ersten Transportelementes (3) um die erste Sternachse (SA1) verteilt eine Vielzahl von jeweils auf einer ersten Höhenlage (h1) angeordneten und die Behälter (2) in einer ersten Greifhöhe greifenden ersten Behälterträgern (4) zum hängenden Halten der Behälter (2) vorgesehen ist. Zumindest ein erster motorischer Antrieb (7) ist zum rotierenden Antreiben wenigstens des ersten rotorartiges Transportelementes (3) vorgesehen. Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der Transportstern (1) ferner ein umfangsgleich zu dem ersten Transportelement (3) ausgebildetes, in einer zweiten horizontalen Ebene ausgerichtetes und um eine zweite vertikale Sternachse (SA2) umlaufend antreibbares zweites rotorartiges Transportelement (5) aufweist, wobei am Umfang des zweiten Transportelementes (5) verteilt eine Vielzahl von jeweils auf einer zweiten Höhenlage (h2) angeordneten und die Behälter (2) in einer zweiten Greifhöhe greifenden Behälterträgern (6) zum hängenden Halten der Behälter (2) vorgesehen ist. Die erste und zweite Sternachse (SA1, SA2) sind versetzt zueinander angeordnet und die Transportelemente (3, 5) überdecken sich teilweise.
Patent DE-102020123114-A1 (DE)
Title: Fahrsystem mit einer Funktion zum automatischen Bilden einer Rettungsgasse mit vereinfachter Übersteuerbarkeit, entsprechendes Verfahren und entsprechende Software
Inventor: SPIESSL WOLFGANG
IPC: B60W30/12
Filed: 2020-09-04
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrsystem zur zumindest automatisierten Querführung eines Kraftfahrzeugs mit einer Funktion zum automatischen Bilden einer Rettungsgasse, welches eingerichtet das Kraftfahrzeug zur Bildung einer Rettungsgasse zumindest automatisiert querzuführen, und zwar mit einem ersten Spurversatz zu einer ersten Spurseite hin. Das Fahrsystem ist ferner eingerichtet, ein oder mehrere Indizien hinsichtlich eines Bedarfs für einen gegenüber dem ersten Spurversatz zusätzlichen Spurversatz zu ermitteln, und in Abhängigkeit der ermittelten ein oder mehreren Indizien hinsichtlich eines Bedarfs für den zusätzlichen Spurversatz, das manuelle Übersteuern der automatisierten Querführung durch einen manuellen Lenkeingriff für den Fahrer des Kraftfahrzeugs zu vereinfachen.
Patent DE-102020124273-A1 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit und damit versehene Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE KYUHWAN
IPC: G02F1/13357
Filed: 2020-09-17
Abstract: Es werden eine Hintergrundbeleuchtungseinheit und eine damit versehene Anzeigevorrichtung offenbart. Die Hintergrundbeleuchtungseinheit umfasst einen Lichtemissionsabschnitt, der mehrere lichtemittierende Vorrichtungen enthält, die auf einem Substrat angeordnet sind, und eine Lichtquellenschutzschicht, die auf den mehreren lichtemittierenden Vorrichtungen angeordnet ist, wobei ein Luftspalt zwischen einer Oberseite des Substrats und einer Unterseite der Lichtquellenschutzschicht und zwischen den lichtemittierenden Vorrichtungen angeordnet ist, eine Lichtumsetzungsschicht mit mehreren Lichtumsetzungsmustern, die jeweils an Positionen angeordnet sind, die den mehreren lichtemittierenden Vorrichtungen entsprechen, und einen Leuchtstofffilm, der auf der Lichtumsetzungsschicht angeordnet ist.
Patent DE-102020125267-A1 (DE)
Title: Synchronisationssystem für Controller Area Networks
Inventor: HEURTEFEUX KAREL
IPC: H04L7/04
Filed: 2020-09-28
Abstract: Eine Empfängervorrichtung kann einen Empfänger und einen oder mehrere Prozessoren aufweisen. Die Empfängervorrichtung kann dazu ausgelegt sein, dass sie einen ersten Satz von Rahmen von einer ersten Vorrichtung empfängt, der eine Übertragungszeit des ersten Satzes von Rahmen anzeigt, und einen zweiten Satz von Rahmen von einer zweiten Vorrichtung, der eine Übertragungszeit des zweiten Satzes von Rahmen und eine Ankunftszeit des ersten Satzes von Rahmen anzeigt. Die Empfängervorrichtung kann dazu ausgelegt sein, dass sie eine erste Übertragungsverzögerung basierend auf den Übertragungs- und Ankunftszeiten des ersten Satzes von Rahmen bestimmt und eine zweite Übertragungsverzögerung basierend auf den Übertragungs- und Ankunftszeiten des zweiten Satzes von Rahmen bestimmt. Die Empfängervorrichtung kann dazu ausgelegt sein, dass sie einen dritten Satz von Rahmen überträgt, der die Ankunftszeiten des ersten und zweiten Satzes von Rahmen und eine Übertragungszeit des dritten Satzes von Rahmen anzeigt.
Patent DE-102020126581-A1 (DE)
Title: Applikationssystem für medizinische Clips
Inventor: PLEIL THOMAS
IPC: A61B17/28
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Applikationssystem für medizinische Clips, umfassend mindestens ein erstes Applikationsinstrument zum Anlegen eines ersten Typs eines medizinischen Clips und mindestens einen ersten medizinischen Clip vom ersten Typ, wobei das erste Applikationsinstrument zwei relativ zueinander bewegbare erste Werkzeugelemente umfasst, wobei der mindestens eine erste medizinische Clip vom ersten Typ einen ersten proximalen Endbereich und zwei erste Verbindungsabschnitte aufweist, welche sich distalseitig an den ersten, einen ersten Volumenbereich definierenden proximalen Endbereich anschließen und den ersten proximalen Endbereich mit zwei relativ zueinander bewegbaren Klemmarmen des mindestens einen ersten Clips vom ersten Typ verbinden, wobei die zwei ersten Werkzeugelemente zwischen sich eine in distaler Richtung geöffnete erste Endbereichsaufnahme zum formschlüssigen oder im Wesentlichen formschlüssigen Aufnehmen des ersten proximalen Endbereichs und jeweils eine erste Verbindungsabschnittsaufnahme zum mindestens teilweisen Aufnehmen jeweils eines ersten Aufnahmeabschnitts der ersten Verbindungsabschnitte umfassen.
Patent DE-102020128884-A1 (DE)
Title: Austenitische Stahllegierung und Turbinengehäuse oder Turbinengehäusebauteil für einen Abgasturbolader
Inventor: GENGENBACH THOMAS
IPC: C22C38/18
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine austenitische Stahllegierung, aufweisend nach Gewicht %: 28% bis 36% Chrom,1% bis 10% Nickel,0,2% bis 2,5% Silizium,0,15% bis 0,55% Kohlenstoff und48,7% bis 68,8% Eisen sowie sonstige Legierungsbestandteile und unvermeidbare Verunreinigungen.Eine solche Stahllegierung eignet sich in besonderer Weise für hochtemperaturbelastete Komponenten in Abgasturboladern, insbesondere für deren Turbinengehäuse.
Patent DE-102020134159-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für einen Displayschutz
Inventor: KOPP ULRICH
IPC: B29C63/02
Filed: 2020-12-18
Abstract: Eine Montagevorrichtung für ein Fügen eines Displayschutzes auf ein Display eines Geräts beinhaltet einen Rahmen, der so gestaltet ist, dass der Displayschutz auf einer Seite und das Gerät mit Display auf einer anderen Seite so mit dem Rahmen positionierbar ist, dass der Rahmen während des Fügens den Displayschutz und das Display und/oder das Gerät berührt. Dabei weist der Rahmen Aussparungen auf. Dabei ist zumindest eine Aussparung eine Ausrichtaussparung, die zumindest einen Ausrichtabschnitt aufweist, der dazu dient, den Displayschutz auszurichten und hierzu in Kontakt mit dem Displayschutz bringbar ist. Außerdem ist zumindest eine Aussparung ein Aufnahmeabschnitt. Ferner weist der Rahmen ein Stützbauteil auf, das mittels einem Eingreifabschnitt mit dem Aufnahmeabschnitt in Eingriff bringbar ist, so dass das Stützbauteil zu der einen Seite vorsteht. Außerdem weist das Stützbauteil zumindest einen Displayausrichtabschnitt auf, der bezüglich dem Ausrichtabschnitt ausgerichtet ist, wenn das zumindest eine Stützbauteil in Eingriff mit dem Rahmen ist, und der dazu dient, ein Display oder das Gerät auszurichten und hierzu in Kontakt mit dem Display oder dem Gerät bringbar ist.
Patent DE-102020200590-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermessung von Streulicht eines optischen Elements
Inventor: HAAG NORMAN
IPC: G02B5/00
Filed: 2020-01-20
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung (7) zur Vermessung der optischen Eigenschaften eines optischen Elements (2). Eine Lichtquelle stellt einen Lichtstrahl (5) mit Bahndrehimpuls bereit. Eine Halterung für ein zu vermessendes optisches Element (2) ist bereitgestellt. Das optische Element (2) ist eine Linse oder ein Objektiv. Eine Lochblende (11) ist so angeordnet ist, dass der Lichtstrahl (5) von der Lichtquelle durch das optische Element (2) und dann auf die Lochblende (11) fällt. Ein optischer Detektor (13) ist hinter der Lochblende (11) angeordnet, um durch die Lochblende fallende Anteile des Lichtstrahls zu detektieren. Ein Abstand zwischen der Halterung und der Lochblende (11) ist so einstellbar, dass der Anteil des Lichtstrahls (5) mit Bahndrehimpuls durch die Lochblende (11) im Wesentlichen abgeblockt wird und im Wesentlichen nur der im optischen Element (2) gestreute Anteil (10) des Lichtstrahls ohne Bahndrehimpuls durch die Lochblende (11) den optischen Detektor (13) erreicht.Ein entsprechendes Verfahren wird ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102020200752-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Restvolumens eines Gehörgangs
Inventor: MÄNNEL TOM
IPC: H04R25/00
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zur Bestimmung eines Restvolumens (6) eines Gehörgangs (4), welches sich durch den Verschluss des Gehörgangs (4) durch eine Komponente (2, 20) einer Hörvorrichtung (1, 22) ergibt, wobei ein geometrisches Model (44) für einen äußeren Gehörgang (4a) und/oder einen Eingang des Gehörgangs (4) erstellt wird, und hierbei wenigstens eine Kenngröße (46) bezüglich eines Querschnitts des Gehörgangs (4) bestimmt wird, und wobei das Restvolumen (6) anhand der wenigstens einen Kenngröße (46) bezüglich des Querschnitts des Gehörgangs (4) bestimmt wird. Die Erfindung nennt weiter ein Verfahren zur Anpassung eines Hörgerätes (1, 22) an einen Gehörgang (4) eines Benutzers des Hörgerätes (1, 22), wobei eine Einstellung (36) einer Signalverarbeitung (38) des Hörgerätes (1, 22) angepasst wird, und hierbei das Restvolumen (6) als eine Korrektur eines freien Volumens (53) in einem Ohrsimulator (50) berücksichtigt wird.