baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19962209-B4 (DE)
Title: Spitze für ein Ultraschallendoskop
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B8/12
Filed: 1999-12-22
Granted: 2008-04-03
Abstract: Spitze
für ein
Ultraschallendoskop mit einer mit ihrer Achse gegenüber der
Längsachse
der Spitze geneigten ringförmigen
Ultraschalloszillatoranordnung mit radialer Abtastung und einer
ersten Öffnung
für ein
Behandlungsinstrument in Längsrichtung
vor oder hinter der Ultraschalloszillatoranordnung.
Patent DE-102004003657-B4 (DE)
IPC: H02J3/18
Filed: 2004-01-24
Granted: 2012-08-23
Abstract: The device has a first direct connection of the generator (20) to the current network (90) with a switch (30) in each phase and a second connection with a four quadrant converter (100) with at most half the rated power of the generator arranged so that a first current converter (50) has 3 a.c. connections connected to the 3 generator connections and its d.c. connections connected to an intermediate circuit (60) with a capacitor (62) and a second current converter (70) has 3 a.c. connections connected to the current network and its d.c. connections connected to the intermediate circuit. An independent claim is also included for a control method for a current converter circuit arrangement.
Patent DE-102004006970-B4 (DE)
Title: Einbauleuchte mit einer Fixiervorrichtung zu ihrer Fixierung in einer Einbauöffnung
Inventor: SUSANA CHRISTIAN DIPL ING
IPC: F21V17/08
Filed: 2004-02-12
Granted: 2015-06-18
Abstract: Einbauleuchte (1), die zum Einbau in eine Öffnung (4) einer vorzugsweise plattenförmigen Decke (5) oder Wand bestimmt ist, – mit einem zu einer Abstrahlrichtung (S) hin offenen, im Querschnitt etwa U-förmigen Reflektor (2), – mit einem an einem Öffnungsrand des Reflektors (2) vorgesehenen flanschartig nach außen abstehenden Randbereich (7), der zur Anlage an die Decke (5) oder Wand bestimmt ist, – mit einer an einer Rückseite des Reflektors (2) befestigten Fixiervorrichtung (3), welche zum Hintergreifen einer am Öffnungsrand vorgesehenen Randschulter (18) bestimmt ist, – und mit einem arretierbaren Betätigungselement (12) zum Verstellen der Fixiervorrichtung (3), wobei das Betätigungselement (12) um eine Drehachse (13a) drehbar ist und einen Schwenkarm (15) aufweist, der zum Aufsetzen auf der Randschulter (18) oder der Decke (5) oder Wand bestimmt ist, wobei das Betätigungselement (12) mit seinem Schwenkarm (15) zwischen einer Fixierbereitschaftsstellung (D), in der sich das freie Ende des Schwenkarms (15) über der Randschulter (18) befindet, und einer Freigabestellung (C), in der das freie Ende des Schwenkarms (15) sich innerhalb einer Projektion der Einbauöffnung (4) befindet, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (12) in der Fixierbereitschaftsstellung (D) in seiner Längsrichtung hin und her verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102004009166-B4 (DE)
Title: Schlüssel für einen Schließzylinder
Inventor: KAMM GOETZ
IPC: E05B19/04
Filed: 2004-02-25
Granted: 2009-10-22
Abstract: Schlüssel für einen Schließzylinder mit einer in einem Brustbereich eines Schaftes angeordneten, zum Betätigen von Stiftzuhaltungen des Schließzylinders vorgesehenen Reihe von Ausnehmungen, wobei die Ausnehmungen Stützstellen zur Abstützung der Stiftzuhaltungen in vorgesehenen Steuertiefen aufweisen, wobei zumindest eine der Ausnehmungen in ihrem Zentrum einen Freischnitt aufweist, wobei die Kontur des Freischnitts von angrenzenden Bereichen der Ausnehmung abweicht und wobei der Freischnitt tiefer ist als eine Stufe zwischen zwei Steuertiefen, dadurch gekennzeichnet, dass der Freischnitt (12, 17, 19) parallele Flanken (15) aufweist.
Patent DE-102004018112-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe eines Gutes, insbesondere Gewürzstreuer
Inventor: KOCH MANFRED
IPC: A47G19/24
Filed: 2004-04-14
Granted: 2009-05-07
Abstract: Vorrichtung
zur Abgabe eines Gutes, insbesondere Gewürzstreuer, mit einem Aufbewahrungsgefäß (10) für das abzugebende
Gut, mit einem dieses verschließenden
Deckel (20), in dem wenigstens eine Öffnung (22, 23) zum Austritt
des Gutes vorgesehen ist, sowie mit einer zumindest den Deckel (20) übergreifenden
Kappe (30), die relativ zu dem Deckel (20) drehbar ist und die wenigstens
eine Öffnung
(32) aufweist, die in wenigstens einer Position der Kappe (30) die Öffnung (22,
23) des Deckels (20) zumindest teilweise überdeckt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kappe (30) den Deckel (20) sowie teilweise das Aufbewahrungsgefäß (10) umgibt,
wobei sich die Kappe (30) über
mehr als die halbe Höhe
des Aufbewahrungsgefäßes (10),
vorzugsweise über
mehr als 2/3, vorzugsweise über
etwa % der Höhe
des Aufbewahrungsgefäßes (10)
erstreckt.
Patent DE-102004019660-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsverfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SHIGAHARA KEI
IPC: F01N13/02
Filed: 2004-04-22
Granted: 2009-12-03
Abstract: Abgasreinigungsverfahren für einen Verbrennungsmotor zum Reinigen der Abgase des Verbrennungsmotors mittels einer Abgasreinigungseinheit, die in einem Abgassystem des Verbrennungsmotors angeordnet ist, mit einem Filter, der in dem Abgassystem für das Sammeln von in dem Abgas enthaltenen Feststoffen vorgesehen ist und einem NOx-Absorptionskatalysator, der anströmseitig am Filter angebracht ist, zum Absorbieren von in dem Abgas enthaltenen NOx zu dem Zeitpunkt eines mageren Betriebs und zum Freisetzen und Reduzieren des absorbierten NOx, wenn ein fetter Betrieb durchgeführt wird, wobei das Verfahren einen Schritt aufweist zum Variieren des Abgas-Luft/Kraftstoff-Verhältnisses des Verbrennungsmotors zwischen fett und mager in Intervallen einer vorbestimmten Dauer, wenn die Temperatur der Abgasreinigungseinheit eine vorbestimmte Temperatur erreicht, dadurch gekennzeichnet, dass: die vorbestimmte Temperatur eine zur Regeneration des Filters erforderliche Temperatur ist, und wenn festgestellt wird, dass, basierend auf der Abgastemperatur abstromseitig des Filters, eine Verbrennungsgeschwindigkeit der Feststoffe auf dem Filter überhöht ist, eine Zeitdauer, in der das Abgas-Luft/Kraftstoff-Verhältnis in einem vorbestimmten...
Patent DE-102004024084-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur schwingungsdämpfenden Lagerung
Inventor: VOGEL FRIEDEMANN
IPC: B60K5/12
Filed: 2004-05-14
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zur schwingungsdämpfenden
Lagerung eines Antriebsaggregates, insbesondere in Kraftfahrzeugen,
mit einer aggregateseitigen Stütze
(16) und einer basisseitigen Konsole (20), zwischen denen ein in
seinen Dämpfungseigenschaften
veränderbares
und mit einem zusätzlichen,
gummielastischen Dämpfungskörper (24)
zusammenwirkendes Lager (10) angeordnet ist, dessen Lagerkern (12)
mit der Stütze
(16) und dessen Lagergehäuse
(14) mit der Konsole (20) fest verbunden ist, wobei die Vorrichtung
eine Aufnahme (22) mit einer Kammer (22c) aufweist, in der der Dämpfungskörper (24)
in der Feststellung federnd vorgespannt aufgenommen ist, wobei wenigstens
ein Verbindungsbolzen (26) des Lagers (10) die Kammer (22c) durchdringt
und eine bei definierten Betriebszuständen des Antriebsaggregates
zur Veränderung der
Dämpfungseigenschaften
des Lagers (10) vorgesehene Verstelleinrichtung (32) an dem wenigstens
einen Verbindungsbolzen (26) angreift, dergestalt dass sich das
Lagergehäuse
(14) in der Feststellung an der Aufnahme (22) abstützt und
in der Lösestellung
aufgrund der Vorspannung des zusätzlichen
Dämpfungskörpers (24)
von der Aufnahme (22) abhebt, wobei sich die Kennlinie des...
Patent DE-102004026985-B4 (DE)
Title: Schornsteinaufbau mit insbesondere einem Edelstahlrohr
IPC: E04F17/02
Filed: 2004-06-03
Granted: 2008-07-17
Abstract: Schornsteinaufbau
an oder in einem Gebäude
mit einem Schornsteinschacht aus einzelnen aufeinandergesetzten
Mantelsteinen, insbesondere aus druckfestem Kalksandstein, in welchem
ein aus mehreren Abschnitten zusammengesetztes gedämmtes Abgasrohr, insbesondere
Edelstahlrohr, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
im wesentlichen unterhalb der Dacheindeckung (1) des Gebäudes angeordnete
Abschnitt des Abgasrohres (2) einwandig und der im wesentlichen oberhalb
der Dacheindeckung (1) des Gebäudes
angeordnete Abschnitt des Abgasrohres wie der Schornsteinkopf (5)
doppelwandig ausgebildet ist, wobei beide Abschnitte über ein
Verbindungsstück
(3) zum gegenseitigen Anschluss (Adapterkopf 4) miteinander verbunden
und derart am Schornsteinschacht (6) abgestützt sind, dass die gesamte
Abgasführung
gegenüber
dem Schornsteinschacht (6) bzw. dem Dachdurchführungsbereich des Gebäudes insbesondere
bezüglich
seiner vertikalen Wärmeausdehnung
frei bewegbar ist.
Patent DE-102004029083-B4 (DE)
Title: Fixiereinheit mit Anzeigesystem
Inventor: HIRST MARK
IPC: G03G15/00
Filed: 2004-06-16
Granted: 2007-03-01
Abstract: Fixierereinheit
(94) für
ein Laserabbildungssystem, das einen Laserdrucker (80) und die Fixierereinheit
(94) aufweist, wobei sich die Fixierereinheit (94) beim Betrieb
des Laserdruckers (80) erwärmt
und wobei die Fixierereinheit (94) von dem Laserdrucker (80) entfernbar
ist, wobei die Fixierereinheit (94) ein Anzeigesystem (38) mit folgenden
Merkmalen aufweist:  einem thermoelektrischen Generator (36),
der mit der Fixierereinheit (94) thermisch gekoppelt ist, um Wärme von
der Fixierereinheit (94) in elektrische Energie umzuwandeln; und  einer
Anzeigevorrichtung (108, 110) an der Fixierereinheit (94), die durch
die elektrische Energie mit Leistung versorgt wird und konfiguriert
ist, um eine Anzeige zu liefern, wenn ein Temperaturpegel der Fixierereinheit
(94) oberhalb einer Temperaturschwelle ist.
Patent DE-102004031241-B4 (DE)
Title: Elektrodensystem für Glas-Schmelzöfen
Inventor: ROTT LOTHAR
IPC: C03B5/027
Filed: 2004-06-29
Granted: 2007-05-24
Abstract: Elektrodensystem
für Glas-Schmelzöfen mit
einer Schmelzwanne (1) und einem über dem Schmelzenspiegel (20)
angeordneten Elektrodenhalter (9) mit einer Kühlmittelführung (24) und einer metallischen Heizelektrode
(7), die über
eine kühlbare
Gewindeverbindung (8) mit dem Elektrodenhalter (9) verbunden ist,
wobei die Kühlmittelführung (24)
bis in das obere Ende der Heizelektrode (7) hineinreicht, dadurch
gekennzeichnet, dass das kühlbare
Ende der Heizelektrode (7) von einem Mantel (31) aus einem keramischen
Werkstoff umgeben ist, der mindestens teilweise in einem Schutzgehäuse (32)
aus einem korrosions- und temperaturfesten Metall untergebracht
ist.
Patent DE-102004041689-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Spritzgussteilen
Inventor: FISCHBACH GUNTHER
IPC: B29C48/48
Filed: 2004-08-27
Granted: 2010-02-11
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Spritzgussteilen, insbesondere PET-Preforms, mit einem Extruder (1) zur Aufbereitung und/oder Plastifizierung von vorzugsweise in Granulatform befindlichem Material, mit einem Transferspeicher (2) zur Aufnahme von aufbereitetem und/oder plastifiziertem Material und mit einem Kolbenaggregat (3) zum Weiterverarbeiten des Materials, dadurch gekennzeichnet, dass der Extruder (1) als Doppelschneckenextruder (4) ausgestaltet ist und dass mindestens zwei Prozesszonen (6, 8) als Entgasungszonen ausgestaltet sind.
Patent DE-102004048950-B4 (DE)
Title: Zeitglied für eine Minimalmengen-Schmiermitteldosiereinheit, Minimalmengen-Schmiermitteldosiereinheit und Verfahren zum Dosieren eines Schmiermittels
Inventor: ENDE WOLFGANG
IPC: B23Q11/10
Filed: 2004-10-07
Granted: 2006-11-09
Abstract: Zeitglied
(101) für
eine Minimalmengen-Schmiermitteldosiereinheit, welches Zeitglied
(101) aufweist:  einen Hohlraum (105) mit einem Eingang (111)
und einem Ausgang (112);  einen ersten Kolben (108); und  einen
zweiten Kolben (109);  bei dem der erste Kolben (108) und der
zweite Kolben (109) im Hohlraum (105) angeordnet sind, und  bei
dem der erste Kolben (108) mit dem zweiten Kolben (109) derart gekoppelt
ist, dass durch Anlegen von Druckluft an den Eingang (111) des Hohlraumes
(105) der erste Kolben (108) und der zweite Kolben (109), dadurch
dass ein Kolbenquerschnitt des ersten Kolbens (108) größer als ein
Kolbenquerschnitt des zweiten Kolbens (109) ist, derart bewegt werden,
dass der zweite Kolben (109) den Ausgang (112) verschließt.
Patent DE-102005001012-B4 (DE)
Title: Automatische Elektrodenwechselvorrichtung einer Funkenerosionsmaschine
Inventor: SHIH CHIAO-CHIN
IPC: B23Q3/155
Filed: 2005-01-07
Granted: 2015-09-24
Abstract: Automatische Elektrodenwechselvorrichtung einer Funkenerosionsmaschine, wobei die Elektrodenwechselvorrichtung einen Aufnahmetisch (B) für ein Werkstück (A) aufweist, hinter dem ein Antrieb für eine Drehspindel (10) vorgesehen ist, der einen Servomotor enthält und die Drehspindel (10) auf und ab bewegen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die automatische Elektrodenwechselvorrichtung folgende Bestandteile aufweist: einen Klemmhalter (11), der an der Drehspindel (10) an deren dem Werkstück (A) zugewandten Unterseite angeordnet ist, einen Revolver (12), der umfangsseitig gleichbeabstandete Ausnehmungen (121) aufweist, zu denen benachbart jeweils ein Magnet (122) angeordnet ist, ein ringförmiges Bauteil (123), das zu dem Revolver (12) koaxial ausgerichtet ist und entsprechend den Ausnehmungen (121) des Revolvers (12) am Rand gleichbeabstandete Positionierlöcher (1231) und umfangsseitig radial abstehende Finger (1232) besitzt, einen Achshalter (13), unter dem die Drehachse des Revolvers (12) befestigt ist und der horizontal verlaufende erste Schienen (14) aufweist, die an ihren jeweiligen Enden jeweils mit einem Balken (15) verbunden sind, der durch Tragestangen (16), die mit einem Tragerahmen (17) verbunden sind, stabil über dem Revolver (12) hängt, einen ersten Pneumatikzylinder (2), dessen Kolbenstange (21) an dem der Drehspindel (10) zugewandten Balken (15) befestigt ist, wodurch der erste Pneumatikzylinder (2) eine Verschiebung des Achshalters (13) und des Revolvers (12) entlang der ersten Schienen (14) ermöglicht, einen zweiten Pneumatikzylinder (3), der auf dem Achshalter (13) vorgesehen ist, dessen Kolbenstange (31) mit einem Druckteil (33) unter dem Achshalter (13) verbunden ist, durch das eine zweite Schiene (34) hindurchgeführt ist, wodurch der zweite Pneumatikzylinder (3) eine Verschiebung des Druckteiles (33) entlang der zweiten Schiene (34) ermöglicht, eine Druckstange (35), die mit dem Druckteil (33) verbunden ist und sich zwischen den Fingern (1232) befindet, eine Stahlkugel (132), die auf der Unterseite des Achshalters (13) vorgesehen ist und durch eine Feder (131) in ein Positionierloch (1231) eingreift, wodurch der Revolver (12) positioniert wird, und ...
Patent DE-102005003790-B4 (DE)
Title: Bestrahlungsgerät
Inventor: SCHWELLENBACH CHRISTOPH
IPC: A61N5/06
Filed: 2005-01-26
Granted: 2008-08-21
Abstract: Bestrahlungsgerät  mit
einem Gehäuse
(1),  mit mindestens einer UV-Strahlungsquelle, die innerhalb eines
durch das Gehäuse
(1) gebildeten Aufnahmeraums (4) angeordnet ist, sowie  mit
einer Filterscheibe (3), mit der eine Strahlungsdurchtrittsöffnung (2)
im Gehäuse
(1) abgedeckt ist,  wobei die Filterscheibe (3) mit einer Beschichtung
versehen ist, durch die UV-Strahlung
aus dem Aufnahmeraum (4) austritt und die Strahlung im Bereich sichtbaren
Lichts außerhalb
des Aufnahmeraums (4) derart reflektiert, dass die Filterscheibe
(3) als Spiegel nutzbar ist.
Patent DE-102005005517-B4 (DE)
Title: Modular aufgebautes Ladungssicherungssystem
Inventor: ORTLIEB THOMAS
IPC: B60P7/135
Filed: 2005-02-01
Granted: 2006-12-28
Abstract: Ladungssicherungssystem
zur modularen Aufteilung einer vorgegebenen Ladefläche zur
Aufnahme mehrerer Ladegüter
1 bestehend aus mindestens drei mit der Ladefläche 4 fest verbundenen parallel
zueinander beabstandeten Grundleisten (3), welche in eine Richtung
der Ladefläche
ausgerichtet sind und eine Vielzahl von Löchern zur Aufnahme von Rungen
5 beinhalten; einer Vielzahl von auf den Grundleisten 3 aufliegenden
Ladungssicherungsleisten (2), mit einer Vielzahl von Bohrungen,
welche in senkrechter Richtung durch die Ladungssicherungsleisten
2 hindurchgeführt
sind; und einer Vielzahl von Rungen 5, welche durch die Bohrungen
der Ladungssicherungsleisten 2 hindurch in die Löcher der Grundleisten 3 gesteckt
sind, um so die Ladungssicherungsleisten 2 auf den Grundleisten
3 variabel anpassbar zu fixieren.
Patent DE-102005012953-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements und optoelektronisches Bauelement
Inventor: MALM NORWIN VON DR
IPC: C09K11/00
Filed: 2005-03-21
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements, bei dem ein Körper (2), der eine Vielzahl von optoelektronischen Bauelementen im Wafer-Verbund (10) umfasst, mit einem Material (4) beschichtet wird, das ein So-Gel-Material (4a) und Lumineszenzkonversionsmaterialpartikel (4b) enthält, wobei die Korngröße der Lumineszenzkonversionsmaterialpartikel (4b) größer ist, als die mittlere Schichtdicke des Sol-Gel-Materials (4a).
Patent DE-102005013896-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenverwaltung und Datenzugriffssystem zum Speichern von allen Verwaltungsdaten in einer Verwaltungsbank eines nicht-flüchtigen Speichers
Inventor: FU HUNG-SHIUN
IPC: G06F12/02
Filed: 2005-03-24
Granted: 2014-07-03
Abstract: Ein Verfahren zum Verwalten von Daten zum Speichern von Daten in einer Bank eines nicht-flüchtigen Speichers (12), umfassend: a) Teilen des nicht-flüchtigen Speichers (12) in eine Mehrzahl von Bänken (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f), wobei jede der Bänke (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f) ein Attributfeld (16a, 16b, 16c, 16d, 16e, 16f) umfasst; und b) wenn ein Attributfeld (16a, 16b, 16c, 16d, 16e, 16f) einer ersten Bank einen ersten Wert speichert und die erste Bank voll ist, Ausführen der folgenden Schritte: b1) Finden einer zweiten Bank mit einem einen zweiten Wert speichernden Attributfeld; b2) Kopieren von in der ersten Bank gespeicherten gültigen Daten in die zweite Bank; b3) Zuweisen des ersten Werts zu dem Attributfeld der zweiten Bank; und b4) Löschen aller ursprünglich in der ersten Bank gespeicherten Daten, wobei der erste Wert anzeigt, dass die Bank für Verwaltungsdaten vorgesehen sind, und der zweite Werte anzeigt, dass die Bank eine leere Bank ist, und wobei die zweite Bank die Bank mit dem kleinsten Lösch-Zyklus der Bänke ist, deren Attributfelder die zweiten Werte speichern.
Patent DE-102005014491-B4 (DE)
Title: Kombinationsmöbelstück aus Tisch und Sitz
Inventor: KEIBACH DIETER
IPC: A47B83/02
Filed: 2005-03-30
Granted: 2007-08-16
Abstract: Kombinationsmöbelstück aus Tisch und
Sitz, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz zwischen einer Position,
in der er unter der Tischplatte angeordnet ist, und einer Position,
in der er sich vor der Tischplatte befindet, bewegbar am Tisch angebracht
ist.
Patent DE-102005017069-B4 (DE)
Title: Variable Ventileinheit für V-Motor
Inventor: MURATA SHINICHI
IPC: F01L13/00
Filed: 2005-04-13
Granted: 2010-06-24
Abstract: Variable Ventileinheit für einen V-Motor mit:  einer Nockenwelle (10, 110), für jede von einem Paar Zylinderbänken (108a, 108b), die mit einer Nocke (15) ausgebildet ist,  einem Umkehrmechanismus (90, 130), der eine Drehrichtung der Nockenwelle (10, 120) der einen Zylinderbank (108b) im Hinblick auf eine Drehrichtung der Nockenwelle (10, 120) der anderen Zylinderbank (108a) umkehrt, und  einem Kipphebelmechanismus (19), der durch die Nocke (15) angesteuert wird und ein Einlaßventil (5) und/oder ein Auslaßventil (6) öffnet und schließt, wobei  der Kipphebelmechanismus (19) eine Phase des Einlaßventils (5) und/oder des Auslaßventils (6) ändert, während er eine durch die Nocke (15) angesteuerte Position (P1) in Umfangsrichtung der Nockenwelle (10, 120) verschiebt, und der Kipphebelmechanismus (19) ferner aufweist:  eine Kipphebelwelle (11) für jede der Zylinderbänke (108a, 108b), die parallel zur Nockenwelle (10, 110) jeder Zylinderbank (108a, 108b) angeordnet ist,  einen ersten Hebel (25), der das Einlaßventil (5) und/oder das...
Patent DE-102005019789-B4 (DE)
Title: Erkennung einer Lastanfahrt
Inventor: PHILIPP JAN BORIS
IPC: B60W30/18
Filed: 2005-04-28
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Erkennung eines Übergangs
von einer ersten, normalen Anfahrtsvariante in eine zweite, sich
davon unterscheidende Lastanfahrtsvariante bei einem Kraftfahrzeug
mit mindestens einer Steuereinrichtung (60), die Fahrzeugbeschleunigungswerte
ermittelt (36), dadurch gekennzeichnet, dass nach einer vorgegebenen
Wartezeit (34) nach Beginn eines Anfahrvorganges (30), Fahrzeugbeschleunigungswerte
gefiltert (38) und mit einem Mindestbeschleunigungswert (42) verglichen
(44) werden und bei Unterschreiten des Mindestbeschleunigungswertes
von der normalen Anfahrtsvariante in die Lastanfahrtsvariante (48) übergegangen
wird, wobei der Mindestbeschleunigungswert (42) mindestens vom eingelegten
Gang, vom Verhältnis
von Getriebeeingangsdrehzahl zu Motordrehzahl und dem Vorliegen
oder Nichtvorliegen einer Rückschaltverhinderung
abhängt.
Patent DE-102005021314-B4 (DE)
Title: Füllstandssensor
Inventor: FUKUHARA TOSHIAKI
IPC: G01F23/00
Filed: 2005-05-09
Granted: 2010-07-29
Abstract: Füllstandssensor (20), welcher aufweist:  ein Gehäuse (21);  eine Rotationswelle (36), die rotierbar in dem Gehäuse (21) vorgesehen und mit einem Schwimmerarm (22) verbunden ist;  einen Magneten (23), der an einer äußeren Umfangsoberfläche der Rotationswelle (36) in einer solchen Weise befestigt ist, dass er zusammen mit der Rotationswelle (36) rotiert;  ein Paar Statoren (24), die in dem Gehäuse (21) so eingebracht sind, dass sie einer äußeren Umfangsoberfläche des Magneten (23) gegenüber sind;  ein magnetoelektrisches Wandlerelement (25), welches in dem Gehäuse (21) eingebracht ist, zum Detektieren einer Änderung einer magnetischen Flussdichte, die in den Statoren (24) in Verbindung mit der Rotation des Magneten (23) erfolgt, zum Umwandeln der Änderung in ein elektrisches Signal und zum Ausgeben des elektrischen Signals;  dadurch gekennzeichnet, dass  eine elektromagnetische Abschirmplatte (37) zusätzlich an dem Gehäuse (21) montiert ist, die verhindert, dass die magnetoelektrischen Wandlerelemente (25) durch ein externes Magnetfeld beeinflusst...
Patent DE-102005033544-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen der Position von Objekten
Inventor: LIENERT HANSJOERG
IPC: G01S13/75
Filed: 2005-07-14
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zum Erfassen der Position von Objekten, gekennzeichnet durch folgende Merkmalskombination: • die Objekte (G) werden einzeln oder gruppenweise in Ablagebereichen (AB) und Ablageorten (AO) angeordnet, • Kennungen (ID) der Transponder jedes Objekts (G) sowie jedes Ablageorts (AO) und/oder jedes Ablagebereichs (AB) werden abgetastet oder es wird den Transpondern jeweils eine Kennung (ID) zugeteilt, • die abgetasteten oder zugeteilten Kennungen (GTID, AOTID, ABTID) werden in einer elektronischen Zentraleinheit (EDV) abruf und anzeigbar gespeichert, • mit optischen oder infraoptischen Geräten, z. B. Kameras, und/oder mit akustischen Ortungsgeräten wird die Position eines Readers (R) laufend beobachtet, • jede Änderung der Positionsdaten wird von den Beobachtungsgeräten per Funk oder Kabel an die Zentraleinheit (EDV) übertragen, • bei Eingabe einer Objektkennung (GID) wird diese in der Zentraleinheit (EDV) den Speicherdaten des Readers (R) zugeordnet, • jede Übereinstimmung der Kennungsdaten (ABID, AOID; GID) identifiziert in einem Ablagebereich (AB)...
Patent DE-102005044298-B4 (DE)
Title: Schutzhaube eines handgeführten Trennschleifers
Inventor: WEDEL CHRISTINA DIPL -CHEM DR
IPC: B25F5/00
Filed: 2005-09-16
Granted: 2019-08-29
Abstract: Schutzhaube (1) für eine Trennscheibe (24) eines handgeführten Trennschleifers, mit einer Umfangswand (13) und zwei an die Umfangswand (13) angrenzenden Seitenwänden (10, 11), wobei die Umfangswand (13) einen Einlaufbereich (18) und einen in Umfangsrichtung nachfolgenden Mittenbereich (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangswand (13) sowie die Seitenwände (10, 11) als einteilig aus Leichtmetallguß hergestelltes Bauteil die Schutzhaube (1) bilden, wobei die Umfangswand (13) eine derart einteilig angeformte Aufdickung (9) aufweist, daß die Umfangswand (13) in ihrem Einlaufbereich (18) gegenüber dem Mittenbereich (20) aufgedickt ist, und daß im Vergleich zur aufgedickten Umfangswand (13) die Seitenwände (10, 11) dünner ausgestaltet sind.