baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009051186-A1 (DE)
Title: Matching circuit for use in solar generator, has controller controlling switching device, where controller is designed in such manner that direct current/direct current converter is taken into account during timing loss
Inventor: SCHMIDT HERIBERT
IPC: H02M3/158
Filed: 2009-10-29
Abstract: The circuit has a direct current/direct current converter (B) with a switching device (S1) that is synchronized to direct current conversions. A controller (St) controls the switching device, where the controller is designed in such a manner that the direct current/direct current converter is taken into account during timing loss. A solar cell or a group of solar cells (SM) is attached on inputs (3, 4) of the direct current/direct current converter, where the solar cell or a group of solar cells is operated in a predetermined operating region or operating point. Independent claims are also included for the following: (1) a solar generator comprising a solar module (2) a method for controlling a direct current/direct current converter.
Patent DE-102009057002-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen pneumatischen Reifen und pneumatischer Reifen
Inventor: INOUE HARUTAKA
IPC: B32B7/022
Filed: 2009-12-04
Abstract: Es wird ein Herstellungsverfahren für einen pneumatischen Reifen und ein pneumatischer Reifen bereitgestellt, welche im Stande sind, eine Verbesserung bezüglich eines Trennungsdefekts einer Reifenkomponente, die entweder aus einem thermoplastischen Harz oder einer thermoplastischen Elastomerzusammensetzung gefertigt ist, bereitzustellen. Das Verfahren und der pneumatische Reifen weisen den folgenden Aufbau auf. Ein Reifenrohling wird durch radiales Aufweiten eines Karkassenbands 13 ausgebildet, das auf einer Fertigungstrommel 21 aufgebracht ist und das eine ringförmige Reifenkomponente 10 enthält, die aus einem thermoplastischen Harz oder einer thermoplastischen Elastomerzusammensetzung, die durch Mischen einer thermoplastichen Harzkomponente und einer Elastomerkomponente erzeugt wird, gefertigt ist. Die Reifenkomponente 10 wird aus einer Mehrzahl von Schichten 10A, 10B, 10C ausgebildet, die aufeinandergestapelt werden. Nachdem die Innenseitenschicht 10A (10B) aufgebracht ist, wird die Fertigungstrommel 21 um einen vorbestimmten Betrag radial erweitert, und anschließend wird die Außenseitenschicht 10B (10C) auf die Innenseitenschicht 10A (10B) aufgebracht.
Patent DE-102009060272-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Luft und/oder Abdichtmittel in einen Reifen
Inventor: ECKHARDT ARNOLD
IPC: B29C73/02
Filed: 2009-12-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Einbringen von Luft und/oder Abdichtmittel in einen Reifen umfasst einen Behälter für das Abdichtmittel, welcher einen Einlass und einen Auslass aufweist, wobei der Auslass mit einem Schlauch verbunden ist, dessen anderes Ende mit dem zu befüllenden Reifen verbindbar ist, und ein Druckerzeugungsmittel, das mittels eines Umschaltventils wahlweise mit dem Einlass des Behälters oder mit einem Schlauch verbindbar ist, dessen anderes Ende mit dem zu befüllenden Reifen verbindbar ist. Zur Verbindung zwischen dem Druckerzeugungsmittel und dem zu befüllenden Reifen einerseits sowie zwischen dem Auslass des Behälters und dem zu befüllenden Reifen andererseits ist derselbe Schlauch vorgesehen. Das Umschaltventil ist dazu ausgebildet, je nach Schaltstellung entweder eine direkte Strömungsverbindung zwischen dem Druckerzeugungsmittel und dem Schlauch oder eine Strömungsverbindung zwischen dem Druckerzeugungsmittel und dem Einlass des Behälters einerseits sowie zwischen dem Auslass des Behälters und dem Schlauch andererseits bereitzustellen.
Patent DE-102010001201-A1 (DE)
Title: Sonnlichtkollektor und Sonnenlichtkollektorenanordnung
Inventor: RAMSTEINER INGO
IPC: F24S23/00
Filed: 2010-01-26
Abstract: Sonnenlichtkollektor, insbesondere Lumineszenz-Sonnenlichtkollektor, umfassend eine mit einer Solarzelle (48) verbundene Substratanordnung, wobei die Substratanordnung aus mindestens einer ersten Substratschicht (50, 52, 54) und einer zweiten Substratschicht (50, 52, 54) ausgebildet ist, wobei die erste Substratschicht (50, 52, 54) und die zweite Substratschicht (50, 52, 54) treppenförmig aufeinander angeordnet sind, wobei jede Substratschicht (50, 52, 54) mindestens einen freiliegenden Bereich (56, 58, 60) aufweist, welcher mit einer fluoreszierenden Schicht (62, 64, 66) versehen ist.
Patent DE-102010004205-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spalten von Schaumstoffkörpern
Inventor: LEYENS NORBERT
IPC: B26D7/32
Filed: 2010-01-08
Abstract: Von einem Schaumstoffkörper (11) wird eine dünne Schicht (16) mit einem Bandmesser (12) abgespalten. Eine Abnahmevorrichtung (20), die die Schicht (16) von der Schneidstelle abhebt und entfernt, weist einen Bandförderer (21) mit einem elektrostatisch aufladbaren Förderelement (22) auf. Das Abheben und Entfernen der Schicht (16) von der Schneidstelle erfolgt durch elektrostatische Anziehung an das Förderelement.
Patent DE-102010005346-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vor- und Fertigmahlung von mineralischen und nichtmineralischen Materialien und dazugehörige Multi-Rollenmühle
Inventor: MEMARI FARD NIMA
IPC: B02C4/32
Filed: 2010-01-21
Abstract: Beim Vor- und Fertigmahlen von mineralischen und nichtmineralischen Materialien, wie z. B. Kalkstein, Zementklinker, Hüttensand, Altbeton oder Aschen, wird das zu zerkleinernde Material in den sich ausbildenden, ersten Rollenspalt (34) zwischen einer angetriebenen unteren, angetriebenen Rolle (10) und einer oberen Rolle (12) aufgegeben, wobei im Bereich des Scheitels der unteren, angetriebenen Rolle (10) eine Materialmenge des zu verarbeitenden Materials als in ihrer Dicke einstellbare Materialschicht (32) der unteren, angetriebenen Rolle (10) aufgegeben und dem ersten Rollenspalt (34) zugeführt wird, und wobei die obere Rolle (12) auf die untere, angetriebene Rolle (10) mit einstellbarer Anpresskraft elastisch angestellt wird und durch Reibschluss mit der Materialschicht (32) geschleppt wird oder einen eigenen Antrieb aufweist, und zusätzlich zu der oberen Rolle (12) eine weitere, seitlich versetzt angeordnete Rolle (14) vorhanden ist, die mit der unteren, angetriebenen Rolle (10) einen zweiten Rollenspalt (36) bildet und die ebenfalls auf die untere, angetriebene Rolle (10) mit einstellbarer Anpresskraft elastisch angestellt und durch Reibschluss mit der Materialschicht (32) geschleppt wird oder einen eigenen Antrieb aufweist.
Patent DE-102010005656-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Umrichterwerks eines elektrischen Bahn-Netzes
Inventor: JANNING JOERG DR
IPC: G05F1/70
Filed: 2010-01-19
Abstract: Es wird ein verfahren zum Betreiben eines Umrichterwerks (13) eines elektrischen Bahn-Netzes (10) beschrieben, wobei das Umrichterwerk (13) benachbart zu einem Unterwerk (11, 12) des Bahn-Netzes (10) angeordnet ist und einen Umrichter (26) aufweist. Aus einer gemessenen Spannung wird deren Grundschwingungsamplitude ermittelt und es werden eine Soll-Grundschwingungsamplitude und ein Soll-Leistungsfaktor vorgegeben. Aus der Grundschwingungsamplitude, der Soll-Grundschwingungsamplitude und dem Soll-Leistungsfaktor werden ein Wirkleistungssollwert und ein Blindleistungssollwert ermittelt.
Patent DE-102010010305-A1 (DE)
Title: Universeller Hochleistungskommissionierarbeitsplatz für Schnelldreher und Langsamdreher
Inventor: WINKLER MAX DR
IPC: B65G1/06
Filed: 2010-03-04
Abstract: Ein automatisierter Kommissionierarbeitsplatz (10) zum manuellen Kommissionieren von Artikeln aus Lagerbehältern (14) in zumindest einen Auftragsbehälter (16) gemäß einem Kommissionierauftrag, der aus mehreren verschiedenen Artikeln bestehen kann, wobei die Lagerbehälter (14) Schnelldreher-Lagerbehälter (18) für schnelldrehende Artikel und Langsamdreher-Lagerbehälter (20) für langsamdrehende Artikel aufweisen, die dem Kommissionierarbeitsplatz (10) zusammen mit dem mindestens einen Auftragsbehälter (16) zugeführt werden, wobei der Kommissionierarbeitsplatz (10) eine Vielzahl von unidirektional betreibbaren Lagerbehälter-Durchlaufkanälen (24) und mindestens einen bidirektional betreibbaren Auftragsbehälter-Bereitstellungskanal (24') aufweist, wobei jedem Auftragsbehälter-Bereitstellungskanal (24') ein Auftragsbehälter (16) zugewiesen ist, und wobei jedem Durchlaufkanal (24) ein oder mehrere Schnelldreher-Lagerbehälter (18) oder Langsamdreher-Lagerbehälter (20) zugewiesen sind, wobei alle Kanäle (24, 24') ein Ende aufweisen, das einen Andienungsplatz (25) definiert, wobei die Kanäle (24, 24') im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind und wobei die Andienungsplätze (25) nebeneinander und in übereinander angeordneten Andienungsebenen (22; 22-1, 22-2, 22-3) derart angeordnet sind, dass die Andienungsplätze (25) eine Kommissionierfläche (12) definieren, aus der eine Kommissionierperson (38) auf eine ergonomisch günstige Weise in jeden angedienten Lagerbehälter (14) zur Entnahme eines zu kommissionierenden Artikels greifen kann und entnommene Artikel an den zumindest einen Auftragsbehälter (16) abgeben kann (1).
Patent DE-102010012113-A1 (DE)
Title: Connecting arrangement for body of motor vehicle, has connection part interconnecting internal longitudinal carrier part and outer longitudinal carrier part and surrounding joining flanges of two longitudinal carrier parts
Inventor: BUCHFINK ACHIM
IPC: F16B5/08
Filed: 2010-03-19
Abstract: The arrangement (10) has a connection part (22) provided in a flange region (16) and interconnecting an internal longitudinal carrier part (12) and an outer longitudinal carrier part (14). The connection part surrounds joining flanges (18, 20) of the longitudinal carrier parts, and is integrally formed with the internal longitudinal carrier part and/or the outer longitudinal carrier part.
Patent DE-102010013927-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit zwei fluiddicht voneinander getrennten Schmierräumen
Inventor: SCHUSEIL BOLKO
IPC: F01L9/14
Filed: 2010-04-06
Abstract: Verbrennungskraftmaschine (1) mit einer Kurbelwelle (2), mit zumindest einer Nockenwelle (12) zur Betätigung von Gaswechselventilen (15, 104) und mit einem Synchrontrieb (9), der die Rotation der Kurbelwelle (2) auf die Nockenwelle (12) überträgt, wobei die Kurbelwelle (2) überwiegend in einem ersten Raum (6) angeordnet ist, der von einem zweiten Raum (8), in dem der Synchrontrieb (9) angeordnet ist, fluiddicht getrennt ist, wobei im zweiten Raum (8) auch die Nockenwelle (12) angeordnet ist.
Patent DE-102010015085-A1 (DE)
Title: Cage i.e. bolt cage, for slewing bearing i.e. taper roller bearing, for storing rotor of wind power plant, has pockets integrally connected with side windows bounding bars i.e. detents, where cage is made of globular cast iron
Inventor: MESSERSCHMIDT RAINER
IPC: F16C33/56
Filed: 2010-04-15
Abstract: The cage (1) has pockets (5) integrally connected with side windows (2, 3) bounding bars(4) i.e. detents, where the cage is made of globular cast iron. The cage is formed as single piece by sand casting process. Pins of two adjoining cage segments are coupled together by a ring, where the ring is made of plastic, rubber and steel. The ring is inserted into grooves of abutting pins. The radially extending pins are integrally connected with semi-circular cross sectional profile at end faces of the cage segments, respectively.
Patent DE-102010019260-A1 (DE)
Title: Method for processing digital image signal in e.g. mobile telephone, involves shifting extreme values around storage spaces such that another storage space assigned to foremost shifting plane is free for storing additional extreme value
Inventor: HOLZER MARKUS
IPC: G06T1/20
Filed: 2010-05-04
Abstract: The method involves determining extreme values for a structured element (B) by comparative operations. The extreme values contained in number of intermediate storage spaces are provided for reutilization during successive shifting steps up to another extreme value, which is stored in another intermediate storage space assigned to a backmost shifting plane. The former extreme values are shifted around the former intermediate storage spaces such that the latter storage space assigned to a foremost shifting plane is free for storing an additional extreme value for the foremost plane. Independent claims are also included for the following: (1) a method for automatically designing a circuit arrangement (2) a circuit arrangement for processing a digital image signal.
Patent DE-102010019322-A1 (DE)
Title: Abstreifring
Inventor: BLEI KLAUS
IPC: B21D45/06
Filed: 2010-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abstreifring (10), der insbesondere für den Einsatz in Abstreckpressen (12) vorgesehen ist. Er dient zum Abstreifen eines topfförmigen Dosenkörpers (11) von einem Ziehstempel (18). Der Abstreifring (10) weist eine Vielzahl von in Umfangsrichtung (U) gleichmäßig verteilt angeordneten Abstreifelementen (27) auf, die jeweils durch einen Spalt (48) voneinander beabstandet sind. Die Abstreifelemente (27) sind über einen ringförmigen Basisabschnitt (32) miteinander verbunden, der die Abstreifelemente (27) in Umfangsrichtung (U) umschließt. Radial innen an den Basisabschnitt (32) schließt sich ein Federabschnitt (38) sowie ein Übergangsabschnitt (39) des Abstreifelements (27) an. Der Übergangsabschnitt (39) ist mittels des Federabschnitts (38) um eine in Umfangsrichtung (U) verlaufende Schwenkachse (55) schwenkbar. Vom Übergangsabschnitt (39) erstreckt sich eine Abstreifzunge (35) quer dazu vom Übergangsabschnitt (39) weg zu einem freien Ende (41) hin. Die am freien Ende (41) vorhandene Stirnfläche (45) der Abstreifzunge (35) bildet eine Anlagefläche (46), die während des Abstreifens des Dosenkörpers (11) vom Ziehstempel (18) am Dosenkörper (11) anliegt. Der Abstreifring (10) ermöglicht Bauformen mit geringer Länge in Richtung der Längsachse (L) gemessen. Er ist einfach herzustellen und leicht auswechselbar.
Patent DE-102010022332-A1 (DE)
Title: Verfahren zum gleichzeitigen Anzeigen eines Status einer Mehrzahl von Kontakten in einem Adressbuch und zugehörige Vorrichtung
Inventor: HUANG CHUN-MIN
IPC: H04L12/16
Filed: 2010-06-01
Abstract: Ein Verfahren zum gleichzeitigen Anzeigen eines Status einer Mehrzahl von Kontakten in einem Adressbuch 30 einer Kommunikationsvorrichtung 10 umfasst die folgenden Schritte: Zugreifen auf ein Adressbuch 30; Editieren einer Mehrzahl von Konten von einer Mehrzahl von Internet-Kommunikationssoftwareprogrammen 13 der Kontakte im Adressbuch 30; Herstellen einer Verbindung zum Netzwerk; Erfassen eines Online-Status der Konten; Anzeigen von Bildern 32, die die Kontakte im Adressbuch 30 darstellen, und Anzeigen einer Mehrzahl von Status-Icons 34, die zu den Konten der Mehrzahl von Internet-Kommunikationssoftwareprogrammen 13 der Kontakte korrespondieren, um den Online-Status der Konten der Kontakte anzuzeigen.
Patent DE-102010022410-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil, insbesondere für medizinische Anwendungen
Inventor: CARMODY COLM MICHAEL
IPC: F16K15/14
Filed: 2010-06-01
Abstract: Rückschlagventil (1), insbesondere für medizinische Zwecke, bestehend aus einem ersten Schlauchanschlussgehäuse (2) und einem zweiten Schlauchanschlussgehäuse (4) und einer zwischen den beiden Schlauchanschlussgehäusen (2, 4) angeordneten Membranscheibe (6) aus flexiblem Werkstoff, die von einem ringförmigen Ventilsitz (12), welcher einen Einlassraum (10) ergibt, der mit einem Eingangsdurchlass (8) verbunden ist, abhebbar ist. Auf der Einlassseite in den Einlassraum (10) ist eine der Membranscheibe (6) zugewandte mediendurchlässige Formation angeordnet, welche bei hohen Rückschlagdrücken die Membranscheibe gegen eine Überdehnung abstützt.
Patent DE-102010026863-A1 (DE)
Title: Basisabdichtung einer Halde, insbesondere einer Rückstandssalzhalde
Inventor: FELDBERG INES
IPC: B09B1/00
Filed: 2010-07-12
Abstract: Basisabdichtung einer Halde, insbesondere einer Rückstandssalzhalde umfassend zwei übereinander angeordnete Schichten, wobei die obere Schicht ein Gemisch aus Kies, Sand und Bentonit oder Tonmehl mit einem Durchlässigkeitsbeiwert von k ≤ 10–9 m/s aufweist, und die untere Schicht, ein Gemisch aus Sand und Bentonit oder Tonmehl mit einem Durchlässigkeitsbeiwert von k ≤ 5·10–10 m/s aufweist.
Patent DE-102010028143-A1 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung zum Abdichten von Oberflächen
Inventor: BAUER ANDREAS DR
IPC: C09D171/00
Filed: 2010-04-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine feuchtigkeitshärtende Beschichtungszusammensetzung (C), enthaltend A) 100 Gewichtsteile silan-terminiertes Polymer (P) mit Endgruppen der allgemeinen Formel (I) -A-Si(OR1)xR2 3-x (I), B) 7 bis 200 Gewichtsteile reaktiven Weichmacher (RW) der allgemeinen Formel (II), R3-Si(OR4)yR5 3-y (II), C) 0 bis 400 Gewichtsteile Füllstoff (F) und D) 0,1 bis 20 Gewichtsteile Härtungskatalysator (K), wobei A eine lineare oder verzweigte Alkylengruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen bedeutet, R1, R4 eine lineare oder verzweigte unsubstiuierte oder halogensubstituierte Alkylgruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen bedeutet, R2, R5 eine lineare oder verzweigte unsubstiuierte oder halogensubstituierte Alkylgruppe mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen bedeutet, R3 eine Arylgruppe oder eine lineare, verzweigte oder cyclische Alkylgruppe oder Alkenylgruppe mit 6 bis 40 Kohlenstoffatomen bedeutet, in der einzelne Wasserstoffatome durch organische Reste substituiert sein können, wobei, falls R3 für eine lineare, verzweigte oder cyclischen Alkylgruppe oder Alkenylgruppe steht, die Kohlenstoffkette durch Sauerstoffatome unterbrochen sein kann und x, y 1, 2 oder 3 sind, sowie ein Verfahren zur Abdichtung von Oberflächen.
Patent DE-102010028213-A1 (DE)
Title: Optical isolator, has Faraday-rotator arranged between input and output polarization filters, where laser beam runs from front side through Faraday-element based on reflection at reflector and is reflected at rear side of Faraday-element
Inventor: NICKLAUS KOLJA DR
IPC: G02F1/09
Filed: 2010-04-26
Abstract: The isolator (1) has a Faraday-rotator (4) arranged between input and output polarization filters (2, 3). The rotator comprises a disk-shaped Faraday-element (5), a reflector (10) e.g. parabolic mirror, and a magnet (7), where the reflector is spaced from a front side (16) of the Faraday-element. A laser beam (15) runs from the front side through the Faraday-element based on reflection at the reflector, and is reflected at a rear side (14) of the Faraday-element. The laser beam is passed through the input polarization filter. An independent claim is also included for a laser comprising a laser source for producing a laser beam.
Patent DE-102010034776-A1 (DE)
Title: Non-woven fabric manufacturing machine has web unit that is provided with several set of rollers, and output ends of feed chutes that are arranged above axes of end main roller
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D01G25/00
Filed: 2010-08-18
Abstract: The non-woven fabric manufacturing machine has a web unit that is provided with several set of rollers, and output ends of feed chutes (1,2) that are arranged above the axes of end main roller (4). Air sucked through a screen belt or drum screen that is arranged on the sides of several rollers, is guided along the surfaces of the rollers. An independent claim is included for method for manufacturing non-woven fabric.
Patent DE-102010034990-A1 (DE)
Title: Method for driving parallelly connected semiconductor elements e.g. insulated gate bipolar transistors of power converter, involves setting only one semiconductor element in ON state and other elements in OFF state in preset times
Inventor: SCHLEGER CHRISTIAN DIPL ING
IPC: H02M1/08
Filed: 2010-08-20
Abstract: The method involves dividing the total current into several branch currents (I1,I2), and operating the parallelly connected semiconductor elements alternately. Only one semiconductor element is set in ON state, while other parallelly connected semiconductor elements are set in OFF state, in predetermined times (T1-T4).
Patent DE-102010035931-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Messspitze für ein Rastersondenmikroskop sowie Messsonde mit nach diesem Verfahren hergestellter Messspitze
Inventor: SMIRNOV WALDEMAR
IPC: B81B3/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Messspitze für ein Rastersondenmikroskop, bei welchem auf einer zumindest bereichsweise mit Diamant beschichteten bestehenden Messspitze für das entsprechende Mikroskop aus der Diamantschicht zumindest eine Diamantnadel hergestellt wird, die über die bestehende Messspitze hinaus steht. Die Anmeldung betrifft außerdem eine Messsonde mit einer nach diesem Verfahren hergestellten Messspitze.
Patent DE-102010036725-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/11
Filed: 2010-07-29
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten Laufstreifen mit radial erhabenen, durch Rillen (3, 4, 5) voneinander getrennten Profilblockelementen (2), welche in radialer Richtung R nach außen durch eine die Bodenkontaktoberfläche des Profilblockelementes (2) bildende radial äußere Oberfläche (10) begrenzt wird, wobei die Profilblockelemente (2) in ihren die Reifenachse aufweisenden Querschnittsebenen mit einer konvex gekrümmten Kontur dieser radial äußeren Oberfläche (10) und in ihren senkrecht zur Reifenachse ausgebildeten Querschnittsebenen mit einer konkav gekrümmten Kontur dieser radial äußeren Oberfläche (10) ausgebildet sind.
Patent DE-102010037568-A1 (DE)
Title: Modulares Transportgestell
IPC: B62B3/02
Filed: 2010-09-15
Abstract: Modulares Transportgestell zum Transportieren und Lager von Gegenständen und Gruppen von Gegenständen mit einer Tragplatte (1), wobei auf der Unterseite der Tragplatte (1) Rollen (2, 3), Füße, Stapleraufnahmen oder dergleichen angeordnet sein können, wobei über die Tragplatte (1) eine Vielzahl von Durchbrechungen (4) und/oder Gewindebohrungen (5) verteilt angeordnet sind, wobei im Bereich der Seitenkanten der Tragplatte (1) Wangen (6) vorgesehen sein können, die nach unten ragen und die wiederum ebenfalls mit Durchbrechungen (4) und/oder Gewindebohrungen (5) ausgerüstet sein können, die ebenfalls in einem vorgegebenen Raster angeordnet sein können.
Patent DE-102010042200-A1 (DE)
Title: Lighting module for lighting device in surgical microscope for producing illumination light during ophthalmic surgery of patient, has electrical assembly that operates white light LEDs with different electric currents based on preset value
Inventor: BAUSEWEIN MARKUS
IPC: F21S8/00
Filed: 2010-10-08
Abstract: The module (10) has an interface (46) for connecting an optical light transmission system (42). An optical system (48) collects light of white light LEDs (12, 14, 16) and transfers the light to a passage surface for light of the interface. An electrical assembly (26) controls the white light LEDs for adjusting intensity of illumination light provided at the interface at a preset value in one of operating conditions. The assembly operates the LEDs with different electric currents depending on the preset value. The LEDs are thermally connected to a common cooling body (24). Independent claims are also included for the following: (1) a method for operating a lighting module (2) a lighting device including a carrier housing.
Patent DE-102010044134-A1 (DE)
Title: Radar end signal generator for e.g. automobile, has signal mixer mixing pattern signal with timing signal or modulating signal for creating modulated signal as intermediate for generating radar end signal based on timing signal
Inventor: SOMMER RAINER
IPC: G01S13/931
Filed: 2010-11-18
Abstract: The generator (110) has a signal pattern generator (114) provided with a timing signal input. A clock generator (112) creates a timing signal at a timing signal output, where the clock generator is directly or indirectly connected with the timing signal input of the signal pattern generator. A signal mixer (116) mixes a pattern signal with timing signal or a modulating signal for creating a modulated signal as an intermediate for generating radar end signal based on the timing signal. A frequency multiplier comprises a phase locked loop. Independent claims are also included for the following: (1) a method for creating radar end signal (2) a computer program comprising a set of instructions for executing a method for creating radar end signal.