baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018010209-A1 (DE)
Title: Master-Slave Bussystem und Verfahren zum Betrieb eines Bussystems
Inventor: JEROLM DANIEL
IPC: H04L12/423
Filed: 2018-02-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein System (1),
 mit einem Master (900),
 mit einem ersten Slave (100),
 mit einem zweiten Slave (200),
 mit einem Bus (40), wobei durch den Bus (40) der Master (900) und der erste Slave (100) und der zweite Slave (200) miteinander verbunden sind, um ein Datenpaket (4) vom Master (900) über den ersten Slave (100) und über den zweiten Slave (200) zurück an den Master (900) zu übertragen,
 bei dem der Master (900) eingerichtet ist, das Datenpaket (P) mit einem Kopf (4.1) und einem Datenbereich (4.2) zu erzeugen und das erzeugte Datenpaket (4) auf den Bus (40) zu senden,
 bei dem das erste Slave (100) eingerichtet ist, seine erste Adresse (A1) und erste Nutzdaten (D1) in ein erstes Segment (10) des Datenbereichs (4.2) des Datenpakets (4) zu schreiben,
 bei dem das zweite Slave (200) eingerichtet ist, seine zweite Adresse (A2) und zweite Nutzdaten (D2) in ein zweites Segment (20) des Datenbereichs (4.2) des Datenpakets (4) zu schreiben,
 bei dem der Master (900) eingerichtet ist, das Datenpaket (4) vom Bus (40) zu empfangen und die ersten Nutzdaten (D1) basierend auf der ersten Adresse (A1) dem ersten Slave (100) zuzuordnen und die zweiten Nutzdaten (D2) basierend auf der zweiten Adresse (A2) dem zweiten Slave (200) zuzuordnen und die zugeordneten ersten Nutzdaten (D1) und zugeordneten zweiten Nutzdaten (D2) weiterzuverarbeiten.
Patent DE-102018103423-A1 (DE)
Title: Kegelstück für Ventile von Verbrennungsmotoren mit Nickel-Phosphorbeschichtung
Inventor: JOSEF OLAF
IPC: F16C33/12
Filed: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein mehrrilliges Kegelstück für Tellerventile mit einer chemischen Nickel-Phosphor-Beschichtung mindestens an einer Innenseite des Kegelstücks.
Patent DE-102018106114-A1 (DE)
Title: Netzteil
Inventor: VORNWEG DIEMTAR
IPC: H02J9/00
Filed: 2018-03-15
Abstract: Ein Netzteil eines Zentralbatteriesystems, insbesondere für ein Notlichtsystem, dient zur Versorgung von zumindest im Zentralbatteriesystem verbauten Baugruppen. Das Netzteil weist ein Steuerteil auf, welches mit einer Mehrzahl von Sensoren sowie den Baugruppen zur Datensammlung und/oder zur Steuerung verbunden ist. Die gesammelten Daten sind zur Ermittlung wenigstens eines Status einer Baugruppe bzw. des Netzteils oder des Zentralbatteriesystems auswertbar. Dadurch ist das erfindungsgemäße Netzteil in der Lage mögliche Ausfälle frühzeitig zu erfassen und rechtzeitig Warnungen zu generieren, um vor einer Störung oder einem Totalausfall insbesondere des Zentralbatteriesystems entsprechende Maßnahmen einleiten zu können.
Patent DE-102018106777-A1 (DE)
Title: Datenübertragungssystem für landwirtschaftliche Arbeitsmaschinen
Inventor: BERGER ARTHUR
IPC: G06Q50/02
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Datenübertragungssystem für landwirtschaftliche Arbeitsmaschinen (2, 3), mittels dessen Daten zwischen einer Datenquelle (5) und einem Fahrerassistenzsystem (4) einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (2) übertragbar sind, wobei basierend auf zwischen der Datenquelle (5) und dem Fahrerassistenzsystem (4) der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (2) übertragenen Daten mindestens ein Einstellvorgang an der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (2) auslösbar ist, wobei der basierend auf den übertragenen Daten durchführbare Einstellvorgang an der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (2) in einem Konflikt zu einer aktuell verwendeten Einstellung und/oder einer aktuell eingestellten Bearbeitungsstrategie dieser landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (2) stehen kann. Es wird vorgeschlagen, dass in dem die Daten empfangenden Fahrerassistenzsystem (4) Konfliktverarbeitungsstrategien hinterlegt sind, wobei durch Abarbeitung zumindest einer der hinterlegten Konfliktverarbeitungsstrategien der Konflikt vermieden oder aufgehoben werden kann.
Patent DE-102018107796-A1 (DE)
Title: Gassack und Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem mit einem Gassack
Inventor: BURKHARDTSMAIER GÜNTER
IPC: B60R21/233
Filed: 2018-04-03
Abstract: Ein Gassack (14) eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem (12) hat ein aufblasbares Basiselement (18), an dem eine Vielzahl von aufblasbaren, im aufgeblasenen Zustand im Wesentlichen parallelen, röhrenförmigen Rückhalteelementen (20) angeordnet sind, die jeweils mit einer Füllöffnung (27) am Basiselement (18) ansetzen und jeweils eine Endfläche (28) aufweisen, die im aufgeblasenen Zustand vom Basiselement (18) weg weist. Die einzelnen Rückhalteelemente (20) weisen eine aufgeblasene Maximallänge (l) von der Füllöffnung (27) bis zur Endfläche (28) von etwa 40 bis 220 cm auf. In einem Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem (12) ist wenigstens ein derartiger Gassack (14) vorgesehen.
Patent DE-102018108425-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler
Inventor: BAUER EUGEN
IPC: F16H55/36
Filed: 2018-04-10
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Riemenscheibenentkoppler (1) zur Antriebsmomentübertragung vom Riemen eines Nebenaggregate-Riementriebs auf die Welle eines der Nebenaggregate, mit:
 - einer auf der Welle zu befestigenden Nabe (4),
 - einer auf der Nabe drehbar gelagerten Riemenscheibe (2),
 - und einer im Antriebsmomentfluss zwischen der Riemenscheibe und der Nabe angeordneten Reihenschaltung aus einem Schlingband (11) und einer davon umschlossenen Schraubendrehfeder (12), die sich jeweils unter Übertragung des Antriebsmoments radial aufweiten.
 Das Schlingband verspannt sich mit einem ersten Wicklungsabschnitt gegen einen ersten Innenmantel (14), der gegenüber der Riemenscheibe drehfest ist, und/oder mit einem zweiten Wicklungsabschnitt gegen einen zweiten Innenmantel (16), der gegenüber der Riemenscheibe drehbar ist, und umschließt die Schraubendrehfeder mit Windungsabschnitten (28), die im antriebsmomentfreien Zustand zum ersten Innenmantel und/oder zum zweiten Innenmantel radial beabstandet sind. Dabei spreizt die sich radial aufweitende Schraubendrehfeder das Schlingband unter Verkleinerung des Radialabstands der Windungsabschnitte zum ersten Innenmantel und/oder zum zweiten Innenmantel auf.
Patent DE-102018108948-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausrichten eines ersten Substrats zu einem zweiten Substrat
Inventor: SCHINDLER KATRIN
IPC: H01L21/68
Filed: 2018-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Ausrichten eines ersten Substrats (201), insbesondere einer Maske, zu einem zweiten Substrat (203), insbesondere einem Wafer, mit: Einsetzen (101) des ersten Substrats (201) und des zweiten Substrats (203) in eine Positionierungseinrichtung (205); Aufnehmen (103) zumindest eines gemeinsamen Bildes (301) des ersten Substrats (201) und des zweiten Substrats (203); Anzeigen (105) des Bildes (301); Markieren (107) einer Vielzahl von Bildpunkten im Bild (301) durch einen Benutzer; und Ermitteln (109) eines Steuerbefehls zum Ansteuern der Positionierungseinrichtung (205) auf der Basis der markierten Bildpunkte, so dass die Substrate (201, 203) zueinander ausgerichtet werden.
Patent DE-102018112885-A1 (DE)
Title: System zum Positionieren und Befestigen einer Dekorblende an einem Haushaltsgerät
Inventor: ZUPANC IZIDOR
IPC: A47B88/944
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Verbinden einer Front eines Haushaltsgeräts, z.B. einer Tür, eines Schubfachs oder dergleichen, mit einer Dekorblende, wobei das System nach dem Einbau des Geräts eine zusätzliche nachträgliche Einstellung der Position der Blende ermöglicht. Das System gemäß der Erfindung weist wenigstens ein Blockierelement (1), welches an der Frontplatte (4) befestigt ist, und wenigstens ein Gegen-Blockierelement (2) auf, welches an der Dekorblende (6) befestigt ist.
Patent DE-102018114405-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung für elektrische Antriebssysteme
Inventor: ENGST CHRISTIAN
IPC: H02J15/00
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Energiespeichervorrichtung mit Leistungsanschlüssen zum Anschließen an einen Spannungskreis einer Leistungselektronik eines Antriebssystems, das von einer externen Systemsteuerung steuerbar ist, sowie zumindest einem elektrischen Speicherblock, zumindest einem Stromrichter für die Verbindung des Spannungskreises der Leistungselektronik des Antriebssystems mit einem internen Spannungskreis des Speicherblocks, und einer Steuervorrichtung zum Steuern des zumindest einen Stromrichters, wobei die genannte Steuervorrichtung ein Controller-Board mit Abgabe- und/oder Einspeisesteuermitteln zum Ansteuern des Stromrichters für das Abgeben/Einspeisen von Strom aus dem/in den Speicherblock, und/oder Spannungsregel- und/oder -steuermittel zum Regeln und/oder Steuern der Ausgangsspannung der Energiespeichervorrichtung aufweist. Erfindungsgemäß besitzt die genannte Steuervorrichtung ein mit dem Controller-Board verbundenes Adaptions-Board, das mehrere Verbindungsanschlüsse für verschieden ausgebildete externe Systemsteuerungen, zumindest eine Kommunikationsschnittstelle zum Kommunizieren mit dem Controller-Board der Steuervorrichtung und zumindest einen Adaptions-Schaltkreis zum Anpassen und Übertragen von Signalen zwischen den Verbindungsanschlüssen des Adaptions-Boards und dem Controller-Board aufweist.
Patent DE-102018114517-A1 (DE)
Title: Stellelement für ein Luftleitelement eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Ausrichtung einer Stellwelle eines Stellelementes
Inventor: HÜBENER THOMAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2018-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stellelement für ein Luftleitelement eines Kraftfahrzeugs, wobei das Luftleitelement (2) in seiner Position relativ zum Kraftfahrzeug (3) zwischen einer ersten Extremposition (E1) und einer zweiten Extremposition (E2) einstellbar ist, wobei zur Einstellung das Stellelement (1) mit einer Kinematik (9) des Luftleitelementes (2) in einer Wirkverbindung steht, und wobei das Stellelement (1) einen Stellmotor (4) und eine Stellwelle (5) aufweist, welche mit der Kinematik (26) wirkverbunden ist, und wobei zur Bestimmung eines Wellenwinkels (ϕ) der Stellwelle (5) ein Sensor (16) ausgebildet ist, und wobei die Stellwelle (5) ein magnetisches Element (15) aufweist. Erfindungsgemäß ist zur Bestimmung einer genauen Position des Luftleitelements (2) das magnetische Element (15) in Form eines eingelernten Elementes ausgebildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Ausrichtung einer Stellwelle eines Stellelementes.
Patent DE-102018117260-A1 (DE)
Title: Dreizonen-Einschicht-Zahnspulenwicklung
Inventor: KROTSCH JENS
IPC: H02K3/18
Filed: 2018-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehfeldmaschine mit einem 2p-poligen Ständer mit Wickelzähnen (Z) und N Nuten, ausgebildet mit einer Wicklungsanordnung in verteilter Einschicht-Zahnspulentechnik, umfassend drei Wicklungsstränge (W1, W2, W3), die jeweils auf Spulengruppen (G1, G2, G3) aus sich wiederholenden gewickelten Wicklungseinheiten gewickelt sind, wobei die Wicklungsstränge (W1, W2, W3) der sich wiederholenden Wicklungseinheiten gegeneinander gemäß der folgenden Festlegung um eine geradzahlige Anzahl von q Nutteilungen versetzt angeordnet sind
Patent DE-102018117448-A1 (DE)
Title: Drehzahladaptive Tilgereinrichtung
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine drehzahladaptive Tilgereinrichtung insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem um eine Drehachse verdrehbar angeordneten Trägerteil und gegenüber diesem über den Umfang um die Drehachse verteilt angeordnete Pendelmassen (1), welche mittels Pendellagern entlang einer vorgegebenen Pendelbahn im Fliehkraftfeld der um die Drehachse drehenden Tilgereinrichtung verschwenkbar an dem Trägerteil aufgehängt sind, wobei die Pendellager jeweils aus an Ausnehmungen (2) der Pendelmassen (1) und dem Trägerteil angeordneten Laufbahnen (3) und einer die Ausnehmungen (2) axial übergreifenden und auf den Laufbahnen (3) abwälzenden Pendelrolle (5) gebildet sind. Um den für die Pendelmassen (1) zur Verfügung stehenden Bauraum in verbesserter Weise auszunutzen, sind die Ausnehmungen (2) in Umfangsrichtung an einer Seite mit Öffnungen (4) versehen.
Patent DE-102018117678-A1 (DE)
Title: Halteelement für eine Vorrichtung zum Stützen und/oder Führen
Inventor: SPENGLER WOLFGANG
IPC: B23Q1/42
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Halteelement (60) für eine Vorrichtung zum Stützen und/oder Führen einer Werkzeugmaschine (20) oder eines Werkstücks (W), wobei die Vorrichtung einen Anlagekörper (40) mit einer Anlagefläche (42) zum Anlegen an eine Arbeitsfläche (H) eines Werkstücks (W) oder einer Wand aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Halteelement (60) ein Haftmittel (70) zum Anhaften an der Arbeitsfläche (H) und ein Befestigungsmittel zu einem lösbaren Halt an dem Anlagekörper (40) aufweist, wobei das Befestigungsmittel mindestens eine Formschlusskontur (90) für einen formschlüssigen Halt an einer Halteelement-Aufnahme des Anlagekörpers (40) umfasst.
Patent DE-102018117875-A1 (DE)
Title: Fertigbauelement zur Realisierung von Raumecken im Trockenbau
Inventor: SCHMITT REINER
IPC: E04F13/073
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fertigbauelement (03) zur Realisierung von Raumecken im Trockenbau mit einer Bauplatte (05) aus Gipskarton, Gipsfasern oder Holzwerkstoffen, die eine zu einer Rückseite (08) weisende Aussparung (09) aufweist, wobei an die Aussparung (09) ein rechter und ein linker Bauplattenabschnitt (10, 11) angrenzen, und wobei die Bauplattenabschnitte (10, 11) relativ zueinander klappbar sind, und wobei eine rechte und eine linke Stabilisierungsleiste (01, 02) vorgesehen sind, und wobei die Stabilisierungsleisten (01, 02) innerhalb der Aussparung (09) jeweils an einem Bauplattenabschnitt (10, 11) befestigt sind, wobei die beiden Stabilisierungsleisten (01, 02) mit einem elastisch verformbaren Verbindungselement (04) verbunden sind.
Patent DE-102018118278-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, Anzeigevorrichtung, Verfahren zum Herstellen derselben und eine Verbindung
Inventor: HUMMERT MARKUS
IPC: H01L51/54
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine elektronische Vorrichtung, welche umfasst: eine Lochinjektionsschicht und/oder einer Lochtransportschicht und/oder eine locherzeugende Schicht, wobei mindestens eines von der Lochinjektionsschicht, der Lochtransportschicht und der locherzeugenden Schicht einen Koordinationskomplex umfasst, welcher mindestens ein elektropositives Atom und mindestens einen durch die folgende Formel (I) dargestellten anionischen Methidliganden L umfasst:wobei A, Aund Ajeweils unabhängig aus der Gruppe ausgewählt sind, bestehend aus(xvii) teilweise oder vollständig halogeniertem C- bis C-tertiärem aliphatischen oder alizyklischen Hydrocarbyl,(xviii) C- bis C-Aryl,(xix) C- bis C-Heterolaryl,(xx) H,(xxi) CN,(xxii) C- bis C-Acyl,(xxiii) C- bis C-Sulfonyl, und(xxiv) C- bis C-Phosphoryl,unter der Maßgabe, dass nur eines von A, Aund AH sein kann; undM aus der Gruppe ausgewählt ist, bestehend ausi) Li, Na, K, Rb, Cs, jeweils in der Oxidationsstufe (I),j) Be, Mg, Ca, Sr, Ba, Mn, Fe, Co, Ni, Zn, Cd, Sn, Pb, jeweils in der Oxidationsstufe (II),k) Al, Ga, In, Sc, Y, La, Ce, Pr, Nd, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb, Lu, V, Cr, Sb, Bi, jeweils in der Oxidationsstufe (III), undl) Si, Ge, Sn, Ti, Zr, Hf, Th, jeweils in der Oxidationsstufe (IV), eine Anzeigevorrichtung, umfassend dieselbe, sowie ein Verfahren zum Herstellen derselben und eine Verbindung.
Patent DE-102018118596-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern von motorluftstrom mit einer hilfsdrossel, die in reihe mit einem venturi und parallel zu einer hauptansaugdrossel angeordnet ist
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02M25/08
Filed: 2018-07-31
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum progressiven Öffnen und Steuern von jedem eines Kraftstoffdampfkanisterspülventils (CPV), einer Hilfsdrossel, die in Reihe mit einem Venturi gekoppelt ist, und einer Hauptansaugdrossel, die parallel zur Hilfsdrossel angeordnet ist, bereitgestellt, um ein(en) gewünschte(n/s) Ansaugluftstrom oder Krümmervakuum zu einem Motoransaugkrümmer zu liefern. In einem Beispiel kann ein Verfahren Betätigen eines CPV beinhalten, um Luftstrom über einen Kraftstoffdampfkanister zum Motor zuzuführen, während eine Hauptdrossel und eine Hilfsdrossel, die parallel zur Hauptdrossel und in Reihe mit einem Venturi angeordnet ist, geschlossen gehalten werden. Das Verfahren beinhaltet ferner progressives Öffnen des CPV, dann der Hilfsdrossel und dann der Hauptdrossel, um einen gewünschten Ansaugkrümmerdruck zu erreichen.
Patent DE-102018119247-A1 (DE)
Title: Messsystem und Messsystemgruppe
Inventor: THOMAIER MARTIN
IPC: G01L1/04
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem (2) zum Ermitteln einer von einem Schienenfahrzeug auf eine Schiene (4) ausgeübten Belastung (40) sowie eine Messsystemgruppe (28) mit zumindest zwei solcher Messsysteme (2).Das Messsystem (2) weist eine Schiene (4), eine Schienenauflage (6) und zumindest zwei mehrachsige Piezokraftmesssensoren (8, 8a, 8b, 8c, 8d) auf. Die zumindest zwei mehrachsigen Piezokraftmesssensoren (8, 8a, 8b, 8c, 8d) sind kraftschlüssig, beiderseits einer Mittellängsebene (10) der Schiene (4) zwischen der Schiene (4) und der Schienenauflage (6) angeordnet.
Patent DE-102018120042-A1 (DE)
Title: Schlagbolzensicherung für eine Handfeuerwaffe
Inventor: METZGER THOMAS
IPC: F41A17/64
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlagbolzensicherung für eine Handfeuerwaffe mit einem innerhalb eines Gehäuses (1) axial verschiebbar geführten Schlagbolzen (2) und einem dem Schlagbolzen (2) zugeordneten Sicherungselement (3). Um eine verbesserte Fallsicherheit zu ermöglichen, ist das Sicherungselement (3) als ein in dem Gehäuse (1) relativ zu diesem in mehreren Bewegungsrichtungen beweglicher Massekörper (4) mit einem Sperrelement (5) zum Eingriff mit dem Schlagbolzen (2) ausgebildet.
Patent DE-102018123773-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Teilen und Kategorisieren zumindest eines Substrats und eine Substratkategorisierungsmaschine
Inventor: HENDLE THOMAS
IPC: B41F33/16
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kategorisieren eines Substrats, das von einer Bogenquelle stammt oder in Form einer Materialbahn zu einer Quertrennvorrichtung transportiert und dort in eine Vielzahl von Bogen aufgeteilt wird, wobei die jeweiligen Bogen in einem jeweiligen Inspektionsvorgang bezüglich zumindest einer Eigenschaft inspiziert werden, die das Substrat bereits vor dem jeweiligen Vereinzelungsvorgang oder vor dem jeweiligen Abtrennvorgang aufgewiesen hat und wobei die Bogen in einem Zuordnungsvorgang auf Grundlage des Ergebnisses der Inspektion jeweils einer von zumindest drei Kategorien zugeordnet werden und wobei jeder der Bogen auf einem seiner Kategorie entsprechenden Auslagestapel abgelegt wird sowie eine Substratkategorisierungsmaschine, die eine Bogenquelle aufweist oder eine Materialbahnquelle und eine Quertrenneinrichtung aufweist, wobei die Substratbearbeitungsmaschine nach der Bogenquelle oder nach der Quertrenneinrichtung eine Bogentransporteinrichtung mit Greifersystem und eine Inspektionseinrichtung aufweist und nach der Inspektionseinrichtung eine Auslagevorrichtung aufweist, die zumindest drei Abgabestationen aufweist.
Patent DE-102018126420-A1 (DE)
Title: Korngrenzendiffusionstechnik für seltenerdmagneten
Inventor: RONG CHUANBING
IPC: H01F1/08
Filed: 2018-10-23
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Korngrenzendiffusion für einen Seltenerdmagneten (rare-earth magnet - RE-Magnet) bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet Beschichten von Teilchen des RE-Magneten mit einem Beschichtungsmaterial. Jedes Teilchen des RE-Magneten beinhaltet eine Vielzahl von Körnern. Die beschichteten Teilchen werden dann gleichzeitig wärmebehandelt und -verdichtet. Die wärmebehandelten, -verdichteten und beschichteten Teilchen werden dann in einen Seltenerdmagneten geformt. In einer Form des Verfahren werden die wärmebehandelten, -verdichteten und beschichteten Teilchen warmumgeformt, bevor sie in einen Seltenerdmagneten geformt werden. Bei einer weiteren Form des Verfahrens wird die Korngrenzdiffusion erzielt, ohne dass der Seltenerdmagnet zuerst gesintert wird.
Patent DE-102018126797-A1 (DE)
Title: Zange zur Halterung von Werkstücken, insbesondere von Vorformlingen oder Behältern
Inventor: BAUMGARTE ROLF
IPC: B65G47/86
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zange zur Halterung von Werkstücken, insbesondere von Vorformlingen oder Behältern in ihrem Halsbereich, mit einer Zangenbasis, auf der zwei Zangenarme verschwenkbar angeordnet sind, die jeweils Greifenden zur teilweisen Schließung des Halsbereiches aufweisen, wobei die Zangenarme unter Federspannung in einer Grundposition gehalten sind, in der die Greifenden einen Halsbereich gemeinsam umschließen und halten können und bei Kontakt mit einem Hindernis gemeinsam in eine Richtung aus der Grundposition ausgeschwenkt werden können, wobei einer der Zangenarme als Hauptarm (13, 13') über eine Feder (20) mit der Zangenbasis (11) verspannt ist, die den Hauptarm (13, 13') in Anlage mit dem anderen als Nebenarm (14, 14') fungierenden Zangenarm in die Grundposition zieht, und Haupt- und Nebenarm (13, 13'; 14, 14') jeweils in einem Gelenk (18, 19) gelagert sind, wobei das Gelenk (19) des Nebenarmes (14) näher an seinem Greifende (16) liegt als das Gelenk (18) des Hauptarmes (13), und Haupt- und Nebenarm in der geschlossenen Position mindestens in zwei Bereichen (21, 22) aneinander anliegen, von denen sich der eine oberhalb des Gelenkes (19) des Nebenarmes (14) und der andere unterhalb davon auf einem sich vom Gelenk (19) nach unten erstreckenden Hebel (25) des Nebenarms (14) befindet.
Patent DE-102018130218-A1 (DE)
Title: Verbund-Motorarchitektur und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: COPPOLA ANTHONY M
IPC: F02F1/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Eine Motorblockanordnung beinhaltet eine Kopfstrukturanordnung und eine Zylinderstrukturanordnung. Eine Vielzahl von Befestigungselementen verbindet die Kopfstrukturanordnung und die Zylinderstrukturanordnung. Eine Außenhülle umschließt und stützt sowohl die Kopfstrukturanordnung als auch die Zylinderstrukturanordnung. Die Außenschale ist eine einheitliche Polymerstruktur, die gleichzeitig sowohl auf die Kopfstrukturanordnung als auch auf die Zylinderstrukturanordnung aufgeschmolzen wird. Die Kopfstrukturanordnung und die Zylinderstrukturanordnung bestehen aus Komponenten, die so ausgelegt sind, dass sie die Betriebslasten des Motors bei minimalem Gewicht tragen. Die Außenschale bietet zusätzliche strukturelle Integrität und bietet Fluiddurchgänge für Schmierung und Kühlung sowie die Unterstützung für andere Motorkomponenten.
Patent DE-102018131323-A1 (DE)
Title: Gasgenerator, Gassackmodul, Fahrzeugsicherheitssystem und Verfahren zum Betreiben eines Gasgenerators
Inventor: ENGLBRECHT KARL
IPC: B60R21/268
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasgenerator (100), insbesondere für ein Fahrzeugsicherheitssystem, mit einer Längsachse (La), einem äußeren Gehäuse (34), das als Druckgasbehälter (35) ausgebildet ist, welcher im Ruhezustand des Gasgenerators mit Druckgas befüllt ist, wobei das Gehäuse (34) an einem Gehäuseende (10) mit einem Verschlusselement (50) mittels einer Schweißverbindung (11) verschlossen ist, und sich das Verschlusselement (50) entlang der Längsachse (La) von der Schweißverbindung (11) in das Gehäuse (34) hinein erstreckt. Das Gehäuse (34) weist zumindest eine Sicke (4) für eine mechanische Entlastung der Schweißverbindung (11) auf, wobei ein Sickengrund (6) der Sicke (4) in einem Bereich einer axialen Längserstreckung (Le) des Verschlusselements (50) angebracht ist.