baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018218613-A1 (DE)
Title: Hydraulikspeicher für ein Fahrzeugbremssystem und Fahrzeugbremssystem
Inventor: ZANDER THOMAS
IPC: F15B1/24
Filed: 2018-10-31
Abstract: Es wird Hydraulikspeicher (1; 100) für ein Fahrzeugbremssystem (200) beschrieben. Der Hydraulikspeicher (1; 100) umfasst eine Speicherkammer (10; 110) mit einer Zulauföffnung (14; 114) und einer Ablauföffnung (15; 115), wobei die Zulauföffnung (14; 114) und die Ablauföffnung (15; 115) in einer die Speicherkammer (10; 110) in Bezug auf eine axiale Richtung (A10; A110) begrenzenden Stirnwandung (11; 111) ausgebildet sind, einen in der Speicherkammer (10; 110) in der axialen Richtung (A10; A100) bewegbaren Speicherkolben (20; 120), und eine in Bezug auf die axiale Richtung (A10; A100) zumindest teilweise zwischen der Stirnwandung (11; 111) und dem Speicherkolben (20; 120) angeordnete Dichtungseinrichtung (50; 150), wobei der Speicherkolben (20; 120) in eine Sperrstellung vorgespannt wird, in welcher der die Dichtungseinrichtung (50; 150) die Zulauföffnung (14; 114) und die Ablauföffnung (15; 115) relativ zueinander abdichtet. Ferner wird ein Fahrzeugbremssystem (200) mit einem derartigen Hydraulikspeicher (1; 100) beschrieben.
Patent DE-102018219423-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Einspritzsteuervorrichtung
Inventor: SCHWARZ AXEL
IPC: F02D41/04
Filed: 2018-11-14
Abstract: Verbrennungsmotor (2) hat wenigstens einen Verbrennungsraum (22); eine mechanische Einspritzsteuervorrichtung (10), die ausgebildet ist, das Einspritzen von Kraftstoff in den wenigstens einen Verbrennungsraum (22) zu steuern; einen Abgasstrang (6), zum Abführen von in dem wenigstens einen Verbrennungsraum (22) erzeugten Abgasen; einen in dem Abgasstrang (6) angeordneten Partikelfilter (8); und einen stromaufwärts des Partikelfilters (8) an dem Abgasstrang (6) angeordneten mechanischen Drucksensor (12). Der Drucksensor (12) ist mechanisch derart mit der Einspritzsteuervorrichtung (10) gekoppelt, dass eine Veränderung Drucks der Abgase im Abgasstrang (6) stromaufwärts des Partikelfilters (8) zu einer Veränderung der maximal in den Verbrennungsraum (22) eingespritzten Kraftstoffmenge und/oder zu einer Verschiebung des Einspritzzeitpunkts führt.
Patent DE-102019001228-A1 (DE)
Title: System zum Laden mobiler Energiespeicher
Inventor: BADER PIRMIN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2019-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Laden mobiler Energiespeicher MES (101), umfassend eine Anzahl N stationär im öffentlich zugänglichen Raum angeordnete Ladestationen LS(102), mit n = 1, ..., N und N ≥ 1, wobei jede Ladestation LS(102) aufweist: eine Energieübertragungseinheit EUE(103) mit einer Primärspule (104) zur induktiven Energieübertragung, eine erste Steuereinheit SE1(105), und eine erste Kommunikationseinheit KE1" (106a); eine mobile Energieempfangseinheit EEE (107) aufweisend: einer Sekundärspule (108) zum Empfang induktiv übertragener Energie, eine zweite Steuereinheit SE2 (109), die den induktiven Empfang der Energie in der Sekundärspule (108) und deren Weiterleitung an den Energiespeicher MES (101) steuert, und eine elektromechanische Schnittstelle (110) zum Anschluss des Energiespeichers MES (101), sowie die zweite Kommunikationseinheit KE2 (106b) zur Kommunikation mit einer der ersten Kommunikationseinheiten KE1(106a) und zur Kommunikation mit einer APP auf einem mobilen Endgerät ME (111), wobei die APP derart eingerichtet und ausgeführt ist, dass das mobile Endgerät ME (111) mittels der APP mit einem Zentralserver ZS (112) zum Datenaustausch verbindbar ist, von der APP im Zentralserver ZS (112) eine Freigabe für eine Energieübertragung von der jeweiligen Energieübertragungseinheit EUE(103) an die Energieempfangseinheit EEE (107) eingeholt wird, die APP die jeweilige erste Steuereinheit SE1(105) und die zweite Steuereinheit SE2 (109) abhängig von dem Erhalt der Freigabe steuert, und die APP nach Beendigung der jeweiligen Energieübertragung von der Energieübertragungseinheit EUE(103) an die Energieempfangseinheit EEE (107) Parameter der beendeten Energieübertragung zur Initiierung eines Bezahlvorgangs an den Zentralserver ZS (112) übermittelt.
Patent DE-102019006446-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dichtheitsprüfung
Inventor: NEBELSIEK TIMOTHY
IPC: G01N21/55
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dichtheitsprüfung eines Bauteils (2), insbesondere eines Fahrzeugbauteils, wobei
 - das Bauteil (2) mit einem Testfluid (T) befüllt wird und
 - zumindest eine zu prüfende Dichtstelle (2.1) des Bauteils (2) mit mindestens einem Lichtstrahl (L) beaufschlagt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein von der zumindest einen zu prüfenden Dichtstelle (2.1) reflektierter Lichtstrahl (L') erfasst wird, wobei
 - ein Reflexionsgrad und ein elektromagnetisches Wellenlängenspektrum des reflektierten Lichtstrahls (L') ermittelt werden,
 - anhand des ermittelten Reflexionsgrades eine Leckage erkannt wird und eine Position der Leckage ermittelt wird und
 - anhand des ermittelten elektromagnetischen Wellenlängenspektrums eine Menge des durch die Leckage aus dem Bauteil (2) austretenden Testfluids (T) ermittelt wird.
Patent DE-102019100114-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung, Programmupdateverfahren und Programm für Programmupdate speicherndes, computerlesbares, nichtflüchtiges Speichermedium
Inventor: MIYAZAKI YASUYUKI
IPC: G06F8/65
Filed: 2019-01-04
Abstract: Die Fahrzeugsteuervorrichtung umfasst: einen Speicherbereich, der eine erste und eine zweite Speicherzone umfasst, in denen jeweils ein Steuerprogramm und ein aktualisiertes Programm, das eine aktualisierte Version des Steuerprogramms ist, gespeichert sind; ein Ausführungsbereich, der eines dieser Programme ausführt; und einen Update-Bereich, der Daten des aktualisierten Abschnitts von einem Server bezieht, der veranlasst, dass Daten eines Abschnitts nach dem Update, die von den Daten des aktualisierten Abschnitts eines Abschnitts außer des Update-Ziel-Abschnitts abgebildet werden, von dem in der ersten Speicherzone gespeicherten Steuerprogramm als aktualisiertes Programm in der zweiten Speicherzone gespeichert werden, und ein Programm, das von dem Ausführungsbereich auszuführen ist, auf das aktualisierte Programm in einem Fall umgewandelt wird, in dem auf Basis einer Differenz zwischen dem Steuerprogramm und dem aktualisierten Programm, die jeweils in der ersten und der zweiten Speicherzone gespeichert ist, bestimmt wird, dass das aktualisierte Programm ordnungsgemäß gespeichert ist.
Patent DE-102019100333-A1 (DE)
Title: Elektronische besitznachverfolgung
Inventor: Suleiman Ali Mohamad
IPC: G06F21/62
Filed: 2019-01-08
Abstract: Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher. Der Prozessor ist dazu programmiert, Besitzdaten für ein Fahrzeug zu empfangen und die Besitzdaten in einem Fahrzeugverzeichnis zu speichern. Der Prozessor ist ferner dazu programmiert, eine Aufforderung zu empfangen, auf Grundlage eines Sitzungsschlüssels eine verschlüsselte Kommunikation zwischen einer Zugriffsvorrichtung und dem Computer zu öffnen, und die Aufforderung auf Grundlage der Besitzdaten zu validieren. Der Prozessor ist ferner dazu programmiert, das Fahrzeug auf Grundlage der verschlüsselten Kommunikation zu steuern.
Patent DE-102019102308-A1 (DE)
Title: Verbessern des transfers von videosignalen unter verwendung von variablen segmentierten nachschlagetabellen
Inventor: SUN YANBO
IPC: H04N5/202
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Offenbarung ist auf das Transformieren von Signalen von einem Signalformat in ein anderes Signalformat gerichtet. Beispielsweise kann sich das Format eines Digitalsignals vom Speichern von Videoinformation in 12 Bits von Daten in Speichern der Videoinformation in 32 Bits von Daten ändern. Andere Speicherwerte und Kombinationen können ebenfalls verwendet werden. Da die sich Anzahl von Bits, die verfügbar sind, um einen Teil der Videoinformation zu speichern, beim Ändern von Formaten ändern kann, wird ein Prozess benötigt, um die Videoinformation geeignet zu übersetzen oder zu transformieren. Eine Transferfunktion, die eine Nachschlagetabelle benutzt, wird für das Transformieren verwendet. Die Nachschlagetabelle benutzt ein Segmentierungsschema mit variabler Schrittgröße, das die Menge an erforderlichen Nachschlagetabellen-Speicherplatz verringert und ebenfalls die Anzahl von Schätzfehlern, d.h., Interpolationsfehler, verringert. Schätzfehler können beim Nachschlagen eines in der Nachschlagetabelle nicht gespeicherten Werts und unter Verwendung benachbarter Werte auftreten, die gespeichert sind, um den angeforderten Wert zu schätzen. In einigen Anwendungen können die logSchrittgröße oder Gesamtgrößenwerte in der Nachschlagetabelle gespeichert werden, um die Menge an erforderlichem Speicherplatz weiter zu verringern. Ein Videoparameter, wie beispielsweise die Art von Videoinhalt und die Anzeigeraumumgebung, kann ebenfalls verwendet werden, um den Ausgleich zwischen weiterem Verringern der Größe der Nachschlagetabelle und weiterem Verringern der Schätzfehler auszuwählen.
Patent DE-102019105434-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraum-Verkleidungspaneel und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BIJLHOLT JOEP
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-03-04
Abstract: Ein Fahrzeuginnenraum-Verkleidungspaneel weist einen Schichtaufbau auf und ist plattenartig ausgebildet, mit einer Vorderseite und einer Rückseite, einer kompressiblen Elastomerschicht (12), einer rückseitig hierzu vorgesehenen elastischen, vorgefertigten Trennschicht (14) und an der Trennschicht (14) angespritzten Rippen (16). Die Trennschicht (14) ist zwischen benachbarten Rippen (16) wellenartig ausgebildet, um ein konvexes Biegen des Fahrzeuginnenraum-Verkleidungspaneels faltenfrei zu erlauben. Darüber hinaus ist ein Herstellungsverfahren vorgestellt.
Patent DE-102019110110-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SATO JUN
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-04-17
Abstract: Eine Steuerungseinrichtung für ein Fahrzeug (200) umfasst einen Automatikfahrsteuerungsteil (81), der dazu konfiguriert ist, ein automatisches Fahren zum automatischen Durchführen von Operationen zum Fahren eines Fahrzeugs basierend auf Automatikfahrinformationen durchzuführen, und einen Fahreingriffsgradsteuerungsteil (82), der dazu konfiguriert ist, zu veranlassen, dass sich ein Fahreingriffsgrad eines Fahrers während eines automatischen Fahrens ändert. Der Fahreingriffsgradsteuerungsteil (82) umfasst einen Teil zum Beurteilen eines vorhergesagten Umschaltens (821), der dazu konfiguriert ist, eine Entfernung oder eine erforderliche Zeit bis zu einem vorhergesagten Umschaltpunkt zu beurteilen, an dem ein Umschalten zu einem manuellen Fahren vorhergesagt ist, einen Übernahmeschwierigkeitsbeurteilungsteil (822), der dazu konfiguriert ist, eine Schwierigkeit einer Übernahme eines Fahrers zu beurteilen, wenn zu dem manuellen Fahren umgeschaltet wird, einen Teil zum Einstellen eines geforderten Fahreingriffsgrads (823), der dazu konfiguriert ist, einen geforderten Fahreingriffsgrad des Fahrers während des automatischen Fahrens basierend auf der Entfernung oder der erforderlichen Zeit bis zu dem vorhergesagten Umschaltpunkt und der Schwierigkeit einer Übernahme einzustellen, und einen Informationsbereitstellungsteil (824), der dazu konfiguriert ist, Informationen bezüglich des geforderten Fahreingriffsgrads an den Fahrer bereitzustellen.
Patent DE-102019110739-A1 (DE)
Title: Airbagfangband-Anordnung
Inventor: HUF ANDREAS
IPC: B60R21/2338
Filed: 2019-04-25
Abstract: Bereitgestellt wird eine Airbagfangband-Anordnung mit einem Airbagfangband zur Anordnung entlang eines Bereichs zweier zueinander in einem Winkel befindlicher Komponenten, wobei das Airbagfangband an einem Ende mit der ersten Komponente und an seinem anderen Ende mit der zweiten Komponente verbunden ist, und wobei im Bereich einer Schnittachse der beiden Komponenten eine Trägerwelle mittels eines Befestigungsmittels befestigt ist, und wobei an der Trägerwelle ein Drehlager angeordnet ist, über welches das Airbagfangband geführt ist.
Patent DE-102019113347-A1 (DE)
Title: Tischmöbel mit einer Tischplatte und einer Tragevorrichtung
Inventor: MERKT KONRAD
IPC: A47B5/04
Filed: 2019-05-20
Abstract: Es wird ein Tischmöbel mit wenigstens einer Tischplatte und einer Tragevorrichtung für die Tischplatte, wobei die Tragevorrichtung zumindest zwei, separate, voneinander beabstandete, an gegenüberliegenden Endbereichen der Tischplatte angeordnete und jeweils wenigstens einen Tischfuß aufweisende Tischfußeinheiten umfasst, wobei die Tischfußeinheiten jeweils wenigstens eine quer zu einer Längsachse des Tischfußes und zu der Tischplatte ausgerichtete Schmalseite aufweisen, wobei je Tischfußeinheit wenigstens eine zumindest eine Schwenkachse (6) aufweisende Schwenkeinheit (3) zum Verschwenken der jeweiligen Tischfußeinheit vorgesehen ist, so dass die Tischfußeinheiten jeweils zwischen einer ersten, ausgeklappten Stellung und einer zweiten, eingeklappten Stellung verschwenkbar sind, wobei je Tischfußeinheit wenigstens eine Fixiereinheit (3, 12) zum Erzeugen einer die jeweilige Tischfußeinheit in der ersten, ausgeklappten Stellung fixierenden Fixierkraft (FD) vorgesehen ist, vorgeschlagen, das Anforderungen an Stabilität, Wirtschaftlichkeit und Komfort in besonderem Maß erfüllt. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Schmalseite der jeweiligen, verschwenkbaren Tischfußeinheit wenigstens eine im Wesentlichen parallel zur Tischplatte und/oder Tischplattenfläche ausgerichtete Druckfläche (17) aufweist, wobei die Tischplatte und/oder ein zwischen Tischplatte und jeweiligen Tischfußeinheit angeordnetes Druckelement (15, 16) als Gegenanschlag zum Erzeugen einer der Fixierkraft (FD) entgegengerichteten Gegenkraft ausgebildet ist.
Patent DE-102019113862-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum vorhersagen von objektverhalten
Inventor: YAMADA KENJI
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Systeme und Verfahren werden zum Steuern eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren: das Empfangen von Sensordaten, die aus einer dem Fahrzeug zugeordneten Umgebung erfasst werden; Verarbeiten der Sensordaten durch einen Prozessor, um eine Vielzahl von Objekten innerhalb der Umgebung des Fahrzeugs zu bestimmen; Verarbeiten der Sensordaten durch den Prozessor, um Merkmalsdaten zu bestimmen, die jedem der Vielzahl von Objekten zugeordnet sind, wobei die Merkmalsdaten aktuelle Daten jedes Objekts, Verlaufsdaten jedes Objekts und Interaktionsdaten zwischen jedem Objekt und mindestens zwei anderen Objekten beinhalten; Verarbeiten, durch den Prozessor, der Merkmalsdaten, die einem ersten Objekt der Vielzahl von Objekten zugeordnet sind, mit einem Modell, um eine zukünftige Position des ersten Objekts zu bestimmen.; und das Steuern des Fahrzeugs durch den Prozessor basierend auf der zukünftigen Position.
Patent DE-102019115172-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Kfz-Felgen
Inventor: KUCHARSKA BEATA
IPC: B05D5/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten von Kfz-Felgen, bei welchem auf die metallische Oberfläche der Felge zunächst eine Polymergrundierungsschicht (A) aufgebracht wird, welche die Unebenheiten der mechanischen Bearbeitung ausgleicht, anschließend auf deren Oberfläche eine Polymerzwischenschicht (B) mit hochglänzender Oberfläche aufgebracht wird, die danach mit einer metallisch glänzende Dekorschicht (C) beschichtet wird, die als Schichtbildner ein thermisch aushärtbares Polymer und als Dekor plättchenförmige, die Sichtflächen der Dekorschicht C) abdeckende Metallpigmente enthält, im Nass-Sprühverfahren mit einer Schichtdicke von maximal 2 µm auf die hochglänzende Oberfläche der Polymerzwischenschicht (B) aufgebracht wird, dort bei Umgebungstemperatur getrocknet wird und durch eine mit einer Temperatur von mehr als 140 °C erfolgende thermische Nachbehandlung mit einer Abreißfestigkeit nach DIN ISO 2409 von GT= 0 bis GT= 2 fixiert wird und abschließend die Dekorschicht (C) mit einer klar-durchsichtigen Polymerdeckschicht (D) abgedeckt wird. Um bei diesem Verfahren besonders intensive Farbeffekte zu erzielen, schlägt die Erfindung vor, dass die Dekorschicht (C) vor dem Aufbringen der Polymerdeckschicht (D) mit einer durchsichtigen farbigen Lasur (L) beschichtet wird.
Patent DE-102019116960-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren von Objekten in einer Umgebung eines Fahrzeugs mittels eines optoelektronischen Sensors unter Berücksichtigung eines Freiraums, Recheneinrichtung sowie Sensorvorrichtung
Inventor: THIN CHARLES
IPC: G01S7/48
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klassifizieren von Objekten (3) in einer Umgebung (4) eines Fahrzeugs (1), bei welchem mit einem optoelektronischen Sensor (5) zeitlich aufeinanderfolgende Messzyklen durchgeführt werden, wobei in jedem Messzyklus Messpunkte (P1, P2) bestimmt werden, welche zumindest ein Objekt (3) in der Umgebung (4) beschreiben, und anhand der Messpunkte (P1, P2) ein Freiraum (F1, F2) bestimmt wird, wobei aktuelle Messpunkte (P2), welche in einem aktuellen Messzyklus bestimmt werden, mit einem vorhergehenden Freiraum (F1), welcher in zumindest einem zeitlich vor dem aktuellen Messzyklus durchgeführten Messzyklus bestimmt wurde, verglichen werden und/oder dass vorhergehenden Messpunkte (P1), welche in dem zumindest einen zeitlich vor dem aktuellen Messzyklus durchgeführten Messzyklus bestimmt wurden, mit einem aktuellen Freiraum (F2), welcher in dem aktuellen Messzyklus bestimmt wird, verglichen werden, wobei die Messpunkte (P1, P2) anhand der Vergleiche als von einem statischen oder von einem dynamischen Objekt stammend klassifiziert werden.
Patent DE-102019117308-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stators für eine elektrische Maschine
Inventor: RIESS STEFAN
IPC: H02K15/04
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Stators für eine elektrische Maschine mit einem im Wesentlichen hohlzylindrischen Statorkern (11), der mehrere in einer Umfangsrichtung beabstandet angeordnete Nuten (N) aufweist, die eine in radialer Richtung verlaufende Tiefe aufweisen, mit folgenden Verfahrensschritten:- Bereitstellen mindestens einer bandförmigen Wicklungseinheit (1, 1'), die einen ersten Wicklungsleiter (2, 2') umfasst, der mehrere gerade in einer Querrichtung (Q) der Wicklungseinheit (1, 1') verlaufende Nutabschnitte (3) aufweist, die zueinander parallel angeordnet sind;- Fixieren eines ersten Endes der bandförmigen Wicklungseinheit (1, 1') an einer Mantelfläche (31) eines Dorns (30), wobei der Dorn (30) einen Außendurchmesser (D1) aufweist, der kleiner ist als ein Innendurchmesser (D2) des Statorkerns (11);- Aufwickeln der bandförmigen Wicklungseinheit (1, 1') auf den Dorn (30), so dass die bandförmige Wicklungseinheit (1, 1'), insbesondere spiralförmig verlaufend, um die Mantelfläche (31) des Dorns (30) gebogen ist;- Einbringen des Dorns (30) zusammen mit der bandförmigen Wicklungseinheit (1, 1') in einen Hohlraum (12) des Statorkerns (11);- Abwickeln der bandförmigen Wicklungseinheit (1, 1') von dem in den Hohlraum (12) eingebrachten Dorn (30), wobei die Nutabschnitte (3) der bandförmigen Wicklungseinheit (1, 1') in die Nuten (N) des Statorkerns (11) eingebracht werden.
Patent DE-102019118834-A1 (DE)
Title: Fluiddurchströmter Kühlkörper
Inventor: ADAMCZEWSKI ALEXANDER
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fluiddurchströmten Kühlkörper (01) umfassend eine Bodenplatte (02) und eine Deckelplatte (03), jeweils mit zahlreichen Bodenrippen (09) bzw. Deckelrippen (11). Weiterhin ist ein Gehäuserahmen (04) vorgesehen, welcher die Boden- und die Deckelrippen (09, 11) an ihren Stirnseiten umschließt und die Bodenplatte (02) mit der Deckelplatte (03) fluiddicht verbindet, um einen Kühlkörperinnenraum zu bilden, wobei der lichte Abstand zwischen Bodenplatte (02) und Deckelplatte (03) größer ist als die Höhe (h) der Boden- und Deckelrippen: Die Boden- und Deckelrippen (09, 11) sind so zueinander ausgerichtet sind, dass sie kammartig ineinandergreifen, wobei zwischen Bodenrippen und Deckelrippen jeweils eine Abstand verbleibt, der einen mäandernden Strömungskanal (06) ausbildet. Eine Nanobeschichtung aus einem Nanomaterial ist mindestens auf den im Kühlkörperinnenraum freiliegenden Flächen der Boden- und Deckelrippen (09, 11) aufgebracht.
Patent DE-102019119154-A1 (DE)
Title: Taster mit spielfreigestellter Betätigungsmechanik
Inventor: ZEGULA OLIVER
IPC: B60K37/06
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Taster (1) aufweisend:ein Gehäuse (3); mehrere am Gehäuse (3) festgelegte elektrische Kontaktflächen (6a, 6b); einen eine Betätigungsfläche (10) bereitstellenden, am Gehäuse (3) im Wesentlichen translatorisch entlang einer Betätigungsrichtung (B) aus einer Ruhestellung in eine gedrückte Stellung bewegbar geführten Betätigungsknopf (2); ein auf den Betätigungsknopf (2) elastisch in Richtung Ruhestellung rückstellend wirkendes Schaltelement (5), auf das der Betätigungsknopf (2) bei händischem Niederdrücken in Betätigungsrichtung (B) derart einwirkt, dass das Schaltelement (5) aus einer offenen, die elektrischen Kontaktflächen (6a, 6b) elektrisch nicht-verbindenden Stellung in eine geschlossene, die elektrischen Kontaktflächen (6a, 6b) elektrisch verbindende Stellung oder umgekehrt gezwungen wird, wobei ein sich einerseits an dem Betätigungsknopf (2) und andererseits an dem Gehäuse (3) abstützendes Federelement (7) vorgesehen ist, um den Betätigungsknopf (2) spielfreistellend in Betätigungsrichtung (B) gegen das Schaltelement (5) vorzuspannen.
Patent DE-102019121907-A1 (DE)
Title: Setzwerkzeug, Montageanordnung und Verfahren zum Setzen eines Spreizankers
Inventor: HUSS RAINER
IPC: B25B31/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Setzwerkzeug (1), eine Montageanordnung und ein Verfahren zum Setzen eines Spreizankers (2). In einer ersten Montageposition des Setzwerkzeugs (1) ist es einem Benutzer möglich, den Spreizanker (2) mit einem Bohrhammer, der sich in einem drehenden und schlagenden Betriebszustand befindet, in ein Bohrloch (34) einzutreiben. Wird das Setzwerkzeug (1) danach in eine zweite Montageposition gebracht, kann der Spreizanker (2) mit dem Bohrhammer im schlagenden und drehenden Betrieb im Bohrloch verspreizt werden.
Patent DE-102019122278-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsitzes
Inventor: ÜBELACKER ROLAND
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz umfassend zumindest ein Sitzelement, in welchem zumindest eine Heizeinrichtung und zumindest eine Belüftungseinrichtung vorgesehen ist, wobei der Fahrzeugsitz eine Sensoreinrichtung umfasst, welche zumindest einen Temperatursensor und zumindest einen Feuchtigkeitssensor aufweist, wobei eine Regel-/Steuereinrichtung anhand der Daten der Sensoreinrichtung bezüglich der Komfortparameter Temperatur und/oder Feuchtigkeitsgehalt die Heizeinrichtung und/oder die Belüftungseinrichtung steuert oder regelt, wodurch das Sitzklima aktiv steuerbar oder regelbar ist.
Patent DE-102019123125-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum rückwärtsbremsen während automatischer kupplungsausrichtung
Inventor: NIEWIADOMSKI LUKE
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-08-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt System und Verfahren zum Rückwärtsbremsen während automatischer Kupplungsausrichtung bereit. Ein Fahrzeugsystem umfasst eine an einem Fahrzeug montierte Kupplungskugel. Das System umfasst eine Vielzahl von Sensorvorrichtungen, die einen Ultraschallsensor und einen Bildsensor umfassen. Eine Steuerung ist dazu konfiguriert, Bilddaten von einem Bildsensor, der eine Kopplerposition auf einem Anhänger identifiziert, zu verarbeiten. Die Steuerung ist ferner dazu konfiguriert, Ultraschalldaten von dem Ultraschallsensor, der eine Nähe des Anhängers identifiziert, zu verarbeiten. Auf Grundlage der Nähe des Anhängers ist das System dazu konfiguriert, den Anhänger in einem Detektionsbereich des Bildsensors zu identifizieren.