baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10144000-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit mehreren Beleuchtungseinrichtungen
Inventor: MUEGGE MARTIN
IPC: F21V7/09
Filed: 2001-09-07
Granted: 2007-10-04
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
mit mehreren Beleuchtungseinrichtungen, mit einem Gehäuse, einer
das Gehäuse
abdeckenden lichtdurchlässigen
Abschlussscheibe (38), zumindest einem in dem Gehäuse angeordneten Reflektor
für Fahrlicht,
zumindest einem zweiten in dem Gehäuse angeordneten Reflektor
(12) für
Blinklicht, zumindest einem dritten in dem Gehäuse angeordneten Reflektor (14)
für Positionslicht,
den Reflektoren jeweils zugeordneten Lichtquellen (16, 18) und einem
die Reflektoren (12, 14) Abstrahlrichtung umgebenden rahmenartigen
Abdeckteil (10), dadurch gekennzeichnet, dass das rahmenartige Abdeckteil
(10) mehrere Bereiche (20, 22) mit unterschiedlichem Reflexionsgrad
aufweist, von denen die größeren Bereiche
(20) eine Oberfläche
mit einem niedrigen Reflexionsgrad und die kleineren Bereiche (22),
von denen zumindest ein erster kleinerer Bereich (24) lichttechnisch
der Lichtquelle (16) für
Blinklicht und zumindest ein zweiter kleinerer Bereich (26) lichttechnisch
der Lichtquelle (18) für Positionslicht
zugeordnet ist und die das von den jeweiligen Lichtquellen (16,
18) auf sie auftreffende Licht in Richtungen umlenken, die in einem
großen
Winkel im Bezug auf die Hauptabstrahlrichtungen...
Patent DE-10145825-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verdichtung und Formgebung von Gemengen
Inventor: KUCH HELMUT
IPC: B28B1/087
Filed: 2001-09-13
Granted: 2005-11-17
Abstract: Anordnung
zur Verdichtung und Formgebung von Gemengen, bevorzugt von Betongemengen,
umfassend  – eine
das Gemenge aufnehmende und in Schwingungen zu versetzende, im wesentlichen
starre Aufnahmeform (1) mit der Masse (M) und dem Schwerpunkt (S),  – elastische
Elemente (2), auf denen die Aufnahmeform (1) gegen eine im wesentlichen
schwingungsfreie Auflage abgestützt
ist,  – vier
an der Aufnahmeform (1) angebrachte, voneinander unabhängig angetriebene,
schwingungserzeugende Baugruppen (3.1, ..., 3.4) mit je einem Erregungszentrum,
wobei die Baugruppen (3.1, ..., 3.4) etwa gleiche Schwingungsfrequenzen
anregen, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Aufnahmeform (1) auf
elastischen Elementen (2) tief abgestimmt gelagert ist,  – die Position
des Schwerpunkts (S) dem Ursprung eines kartesischen Koordinatensystems
mit den Achsen (x, y, z) entspricht, in welchem die vier Erregungszentren
der Baugruppen (3.1, ..., 3.4) jeweils paarweise im wesentlichen spiegelsymmetrisch
sowohl zu der von der x- und z-Achse bei y = 0 aufgespannten Ebene
(E xz ) als auch...
Patent DE-10147629-B4 (DE)
Title: Aufzug
Inventor: SCHLOSSER GERHARD
IPC: B66B5/04
Filed: 2001-09-27
Granted: 2004-12-02
Abstract: Aufzug
unter anderem mit einem Fahrkorb, einem ein Antriebsrad (6) aufweisenden
Fahrkorb-Geschwindigkeitsbegrenzer
(5), mindestens einer Führungsschiene
(3) zur Führung
der Bewegung des Fahrkorbes durch Führungsrollen und einer Bremsfangvorrichtung
(4), wobei das Antriebsrad (6) des Fahrkorb-Geschwindigkeitsbegrenzers
(5) am Fahrkorbrahmen (1) befestigt und von der Führungsschiene
(3) drehangetrieben ist und eine Auslösungsfunktion für eine am
Fahrkorb befestigte Bremsfangvorrichtung (4) erfüllt, wobei das Antriebsrad
(6) zugleich als Führungs-
oder Stützrolle
für den Fahrkorbrahmen
(1) ausgebildet ist und an der Führungsschiene
(3) anliegt.
Patent DE-10148127-B4 (DE)
Title: Kompressionsmanschette zur Behandlung von Extremitäten
Inventor: SARIC KRUNOSLAV
IPC: A61F13/08
Filed: 2001-09-28
Granted: 2004-02-05
Abstract: Kompressionsmanschette (1) zur äußeren Behandlung der Haut (4) von Extremitäten (Beine oder Arme), bestehend aus einem Textilschlauch oder -strumpf, der straff über den zu beeinflussenden Teil der Extremität zu ziehen ist, wobei das Material der Manschette die Haut kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, daß das Material der Kompressionsmanschette Mikrokapseln (10) trägt, die eine mikroverkapselte chemische, kosmetische oder biologische Substanz enthalten, die bei Reiben oder Massieren der auf der Haut liegenden Bereiche der Kompressionsmanschette aus den Mikrokapseln (10) freisetzbar ist.
Patent DE-10150511-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Inspektion von Messgeräten
Inventor: ZHANG YUWU
IPC: G01B3/22
Filed: 2001-10-12
Granted: 2007-10-11
Abstract: Messgeräteinspektionsvorrichtung mit:  einem
Messelement, das ausgebildet ist, um gegen eine Sonde eines zu inspizierenden
Objektes zu stoßen;  einer
Detektiereinheit zum Detektieren der Anzeigegenauigkeit des zu inspizierenden
Objekts auf der Grundlage eines angezeigten Wertes des zu inspizierenden
Objekts und eines gemessenen Wertes des Messelements zu einem Zeitpunkt,
wenn das Messelement an eine vorbestimmte Position verschoben wird;
und  einer Kontrolleinheit mit einem Versetzungselement zum manuellen
Justieren der Position des Messelements, wobei die Kontrolleinheit
ausgebildet ist, die Messgeräteinspektionsvorrichtung
zu betreiben.
Patent DE-10153384-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherzelle, Verfahren zu deren Herstellung und Halbleiterspeichereinrichtung
Inventor: MIKOLAJICK THOMAS
IPC: H01L29/788
Filed: 2001-10-30
Granted: 2007-08-02
Abstract: Halbleiterspeicherzelle
zur nicht-flüchtigen
Informationsspeicherung:  – mit
einer Speichergateanordnung (F), welche zur Informationsspeicherung
ausgebildet ist, und welche eine Mehrzahl von Speichergatebereichen
(F1, F2) aufweist,  – mit
einer Source/Drainanordnung (S), welche zum Zugriff auf die Speichergateanordnung
(F) ausgebildet ist, und  – mit
einer Steuergateanordnung (G), welche zur Steuerung des Zugriffs
auf die Speichergateanordnung (F) ausgebildet ist,  – wobei
jeder der Speichergatebereiche (F1, F2) zur im Wesentlichen unabhängigen Informationsspeicherung
ausgebildet ist und  – wobei
dadurch in der Speicherzelle (10) eine entsprechende Mehrzahl Informationseinheiten
und insbesondere binäre
Bits (b1, b2) unabhängig
voneinander speicherbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Speichergatebereiche (F1, F2) als Austauschelemente für zumindest
einen Teil des ursprünglichen
Gates (U) eines herkömmlichen
MOSFET (M) ausgebildet sind und  – dass der Bereich zwischen
den Speichergatebereichen (F1, F2) mit einem zusätzlichen Isolator bis maximal
auf das Niveau der Speichergates derart gefüllt ist,  – dass im...
Patent DE-10162634-B4 (DE)
Title: Magazinierstreifen
Inventor: DONNER HANS-CHRISTIAN
IPC: F16B27/00
Filed: 2001-12-20
Granted: 2010-09-16
Abstract: Magazinierstreifen, der in ein Eintreibgerät einsetzbar ist und längs seiner Längsachse (A) zur Aufnahme mehrerer in Reihe beabstandet angeordneter Eintreibelemente (2) dient, mit mehreren Haltestegen (3a, 3b) sowie Halteöffnungen zur Aufnahme jeweils eines Schafts (5) der Eintreibelemente (2), dadurch gekennzeichnet, dass je Eintreibelement (2) jeweils genau zwei, zumindest teilweise gegenüberliegende Haltestege (3a, 3b) vorhanden sind, welche durch genau zwei, sich von einer Halteöffnung (4) zur Aufnahme eines Schafts (5) des Eintreibelementes (2) jeweils zumindest teilweise radial erstreckende, bezüglich der Haltestege (3a, 3b) umfänglich breiteren Ausnehmungen (6a, 6b) seitlich begrenzt werden.
Patent DE-10207378-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung des Bremsverhaltens
Inventor: HEINEMANN HOLGER
IPC: B60T8/84
Filed: 2002-02-22
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zur Verbesserung des Bremsverhaltens eines Fahrzeuges – bei dem eine maximal zulässige Bremsdruckdifferenz (dP) zwischen den Bremsdrücken an den beiden Rädern einer Achse nicht überschritten werden darf, – bei dem die maximal zulässige Bremsdruckdifferenz (dP) zwischen den Rädern einer Achse von wenigstens einer die Fahrdynamik beschreibenden Größe (evGi, Lw, DvGi) abhängt, wobei – bei einem erkannten instabilen Verhalten des Fahrzeugs die maximal zulässige Bremsdruckdifferenz (dP) zwischen den Rädern derselben Achse konstant gehalten oder vermindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verminderung der maximal zulässigen Bremsdruckdifferenz (dP) nur dann durchgeführt wird, wenn eine vorherige Konstanthaltung der maximal zulässigen Bremsdruckdifferenz (dP) zu keiner Stabilisierung des Fahrzeugs führte.
Patent DE-10210506-B4 (DE)
Title: Kohlebürstenhalteranordnung
Inventor: DOMES MATTHIAS
IPC: H01R39/38
Filed: 2002-03-11
Granted: 2004-04-01
Abstract: Kohlebürstenhalteranordnung (10) für zwei Kohlebürsten (18, 20) mit jeweils einer Schleiffläche (50, 52) und gegenüberliegender Rückseitenfläche (34, 36), umfassend einen aus elektrisch isolierendem Material bestehenden oder zumindest kohlebürstenseitig dieses aufweisenden Träger (11) mit entsprechend Anzahl der Kohlebürsten von diesem ausgehenden oder diese enthaltenden stirnseitig offenen Kohlebürstenführungen (14, 16) mit jeweils Außengeometrie der Kohlebürste angepasster vorzugsweise quaderförmiger Aussparung sowie auf die in den Kohlebürstenführungen axial verschiebbaren Kohlebürsten einwirkende Federelemente (54, 56), die außerhalb der Kohlebürstenführung gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kohlebürstenhalteranordnung (10) zwei zueinander über ein Trennelement (60) beabstandete Kohlebürstenführungen (14, 16) aufweist und dass das jeweilige jeweils eine Kohlebürste (18, 20) druckbeaufschlagende Federelement (54, 56) von einer gemeinsamen Lagerung (58) ausgeht, die kohlebürstenrückseitenflächig außerhalb der Kohlebürstenführungen und im Bereich des Trennelementes oder Bedachter Verlängerung dieses verläuft.
Patent DE-10213841-B4 (DE)
Title: Wickelrollenanpressvorrichtung zum Aufwickeln von langen Materialien
Inventor: YUUKI KOUICHI
IPC: B65H18/26
Filed: 2002-03-27
Granted: 2008-11-27
Abstract: Angetriebene
Wickelrollenanpressvorrichtung (30), die an eine Wickelrolle (R) über ihre
gesamte Breite angepresst wird, wobei die Wickelrolle (R) durch
eine Rollenspule (16) und ein langes darauf aufgewickeltes Material
(W) gebildet wird,  wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  einen
um eine Schwenkachse (36) schwenkbar gelagerten Arm (38) und eine
am Ende des Arms (38) drehbar gelagerte Riemenrolle (40) mit Riemenkern
(46) und eine am Arm (38) um die Achse der Riemenrolle (40) schwenkbar
angeordnete Rollenhalterung, die am freien Ende einen Riemenkern
(48) aufweist,  eine Vielzahl von sich drehenden Rollen (40),
die parallel zueinander in Breitenrichtung angeordnet sind;  einen
Riemen (50), der angetrieben über
die Riemenkerne (46, 48) läuft
und mit Spannung um die Vielzahl von sich drehenden Rollen (40)
gelegt ist;  eine erste Antriebseinheit (52) zur Bewegung des
Arms (38) und der Rollenhalterung und des darüber laufenden Riemens (50)
aus einer Bereitschaftsposition, um den Riemen (50) in...
Patent DE-10235888-B4 (DE)
Title: Automatisch kollimierende Vermessungsvorrichtung mit Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: SHIMOYAMA YUUJI
IPC: G02B27/00
Filed: 2002-08-06
Granted: 2015-12-31
Abstract: Vermessungsvorrichtung (110) mit automatischer Kollimation mit einer Bildaufnahmevorrichtung (89) zum Aufnehmen eines zu vermessenden Objekts, die von einem Teleskop (46) gehalten ist, wobei die Vermessungsvorrichtung aufweist:  – eine Anzeige (64) zum Anzeigen eines von der Bildaufnahmevorrichtung (89) aufgenommenen Bildes,  – eine Bildverarbeitungseinheit (60) zum Erkennen eines Messpunkts des Bildes,  – Einrichtungen zum Zeigen des Messpunkts auf dem Bild,  – eine automatische Kollimationseinheit zum automatischen Kollimieren eines gezeigten Messpunkts und  – einer auf der Kollimationsachse (O) angeordnete Beleuchtungseinheit, die Beleuchtungslicht im sichtbaren Wellenlängenbereich emittiert und ein Entfernungsmessbereich (48),  wobei die Bildaufnahmevorrichtung (89), die Beleuchtungseinheit und der Entfernungsmessbereich (48) als koaxiales optisches System ausgebildet sind, und  wobei der Entfernungsmessbereich (48) eine Entfernung nur misst, wenn das Beleuchtungslicht abgeschaltet ist.
Patent DE-10238787-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen eines fehlerhaften Ausgangssignals eines Fahrzeugkarosserie-Beschleunigungssensors
Inventor: OKAI TAKAYUKI
IPC: B60T8/172
Filed: 2002-08-23
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum Erfassen eines fehlerhaften Ausgangssignals eines Fahrzeugkarosserie-Beschleunigungssensors
(1 ), wobei der Fahrzeugkarosserie-Beschleunigungssensor (1) zum Erfassen
einer Beschleunigung des Fahrzeuges in Fahrtrichtung für ein Fahrzeug-Antiblockier-Bremssystem
vorgesehen ist, und das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Ermitteln
einer berechneten Fahrzeugkarosseriebeschleunigung (A) auf Grundlage
einer erfassten Radgeschwindigkeit;  Ermitteln einer gemessenen
Fahrzeugkarosseriebeschleunigung (B) auf Grundlage eines Signals
des Fahrzeugkarosserie-Beschleunigungssensors (1);  Ermitteln
einer Beschleunigungsdifferenz zwischen der berechneten Fahrzeugkarosseriebeschleunigung
(A) und der gemessenen Fahrzeugkarosseriebeschleunigung (B);  Messen
einer Zeitdauer (F1, F2) in der die Beschleunigungsdifferenz einen
ersten Wert (α) überschreitet;   Speichern
eine Minimalwertes und eines Maximalwertes der gemessenen Fahrzeugkarosseriebeschleunigung
(B) während
der Zeitdauer (F1, F2) in der die Beschleunigungsdifferenz den vorgegebenen
ersten Wert (α) überschreitet;  Feststellen,
dass das Signal des Fahrzeugkarosserie-Beschleunigungssensors (1)
ein fehlerhaftes Ausgangssignal ist, wenn diese Zeitdauer in der
die Beschleunigungsdifferenz den ersten Wert (α) überschreitet einen vorgegeben Zeit-Wert
(F2) überschreitet
und eine Differenz zwischen dem Minimalwert und dem...
Patent DE-10239051-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung
Inventor: CHAKI SHIN
IPC: H03F1/56
Filed: 2002-08-26
Granted: 2006-01-05
Abstract: Halbleiteranordnung
mit mindestens drei Verstärkungsschaltungen
(2), die mittels aktiver Elemente Leistung verstärken, und einer Kopplungsschaltung (1)
zum Koppeln der Ausgänge
der Verstärkungsschaltungen
(2), wobei  die Kopplungsschaltung (1) eine verteilte konstante
Leitung (1) aufweist, an deren einen Kante die Ausgänge der
Verstärkungsschaltungen
(2) angeschlossen sind, und  mehrere Anpassungsschaltungen (3;
7) vorgesehen sind, die Inkonsistenzen in den aus den Verstärkungsschaltungen
(2) gezogenen Leistungen zu verringern und die mit anderen Kanten
der verteilten konstanten Leitung (1) verbunden sind.
Patent DE-10245589-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung digitaler Signale zwischen beweglichen Einheiten
Inventor: KRUMME NILS
IPC: H04L27/08
Filed: 2002-09-27
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zur breitbandigen Übertragung
digitaler Signale zwischen wenigstens einer ersten Einheit und mindestens
einer gegenüber
der ersten Einheit drehbaren zweiten Einheit umfassend der ersten
Einheit zugeordnet  – eine
Datenquelle (1) zur Erzeugung eines seriellen Datenstroms,  – einen
Sender (2) zur Erzeugung elektrischer Signale aus dem seriellen
Datenstrom der Datenquelle,  – eine Sendeleiterstruktur
(3) zur Führung
der vom Sender erzeugten elektrischen Signale, sowie der zweiten
Einheit zugeordnet  – eine
Empfangsantenne (4) zum Abgriff von elektrischen Signalen im Nahfeld
der Sendeleiterstruktur,  – eine
Empfänger
(5) zum Empfang der von der Empfangsantenne abgegriffenen Signale,  – eine Datensenke
(6) zur Weiterverarbeitung der Signale des Empfängers,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – eine
Kodiereinrichtung (7) zwischen Datenquelle (1) und Sender (2) vorgesehen
ist, welche die digitale Kodierung des Datenstroms derart umsetzt,
dass die Daten mit minimalen Fehlern über Sender (2), Sendeleiterstruktur
(3), Empfangsantenne (4) sowie Empfänger (5) übertragen werden,...
Patent DE-10246165-B4 (DE)
Inventor: BERGS NORBERT
IPC: F02M51/00
Filed: 2002-10-02
Granted: 2004-07-29
Abstract: Use of a steel alloy as a material for fuel distributors is new. The alloy contains (in wt.%) 0.09-0.13 C, 0.15-0.30 Si, 1.10-1.60 Mn, less than 0.015 P, less than 0.011 S, 1.00-1.60 Cr, 0.30-0.60 Mo, 0.02-0.05 Al, 0.12-0.25 V and a balance of Fe. The steel has a tensile strength Rm of more than 850 N/mm2, an apparent yielding point Rp0.2 of more than 700 N/mm2 and an elongation A5 of more than 15 %.
Patent DE-10315661-B4 (DE)
Inventor: LANGE OLIVER
IPC: H01R13/74
Filed: 2003-04-04
Granted: 2005-11-10
Abstract: A clamp/plug connector for through-wall connection includes a clamp housing of an insulating material. A locking element is provided for attaching the clamp housing to a wall. A pivotable actuation wedge is connected as a single piece to the locking element.
Patent DE-10319616-B4 (DE)
Title: Mittelkonsole für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEOPOLD FRANK
IPC: B60H1/24
Filed: 2003-05-02
Granted: 2012-06-14
Abstract: Mittelkonsole eines Kraftfahrzeuges mit einem daran angeordneten, sich im Wesentlichen zwischen beiderseitigen Sitzen (10, 10') erstreckenden Modulbehälter (20), und einer fondseitig hinter dem Modulbehälter (20) im Bodenbereich (40) des Kraftfahrzeuges schwenkbar um eine Fahrzeugquerachse gelagerten Halterung (50), an deren freiem Ende ein dem Fondbereich zugeordneter Gebläseaustritt (31) angeordnet ist, der über eine Luftzuführung (30) mit einem Gebläse in Verbindung steht, wobei die Luftzuführung (30) wenigstens einen in der Halterung (50) geführten Luftkanal (32, 32') umfasst, über den der Gebläseaustritt (31) mit dem Gebläse in Verbindung steht und wobei die Halterung (50) als U-förmiger Bügel mit einer durch seine offenen Enden verlaufenden Schwenkachse (52) ausgeführt ist und von einer arretierten aufrechten Position (A) derart in eine fondseitig liegende Position (L) verschwenkbar ist, dass der Modulbehälter (20) ganz oder teilweise über die Halterung (50) hinweg verschiebbar ist.
Patent DE-10339786-B4 (DE)
Title: Halbtonphasenmaske, Verfahren zur Herstellung derselben und Verfahren zur Projektion einer auf ihr gebildeten Struktur auf ein Substrat
Inventor: ZIEBOLD RALF
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-08-28
Granted: 2005-12-22
Abstract: Halbtonphasenmaske
(16) zur Projektion eines auf ihr gebildeten periodischen Musters
(25) auf ein Substrat (38), umfassend:  – wenigstens ein transparentes
Strukturelement (22) mit einem ersten Transmissionsgrad, einer ersten
Phasendrehung, die das Strukturelement (22) auf einfallendes Licht (12)
ausübt,
und einer ersten Breite (26),  – wenigstens ein semitransparentes
Strukturelement (24) mit einem zweiten Transmissionsgrad, einer
von der ersten Phasendrehung um 180 Grad verschiedenen zweiten Phasendrehung,
die das Strukturelement (24) auf einfallendes Licht (12) ausübt, und
einer zweiten Breite (28),  – wobei das wenigstens eine
erste (22) und das wenigstens eine zweite Strukturelement (24) gemeinsam
in dem periodischen Muster (25) angeordnet sind, und  – wobei
ein erstes Produkt aus dem ersten Transmissionsgrad und der ersten
Breite (26) des transparenten Strukturelementes (22) geringer ist
als ein zweites Produkt aus dem zweiten Transmissionsgrad und der
zweiten Breite (28) des semitransparenten Strukturelementes (24).
Patent DE-10340171-B4 (DE)
Title: ETW-Saugführung
Inventor: CONZELMANN DANIEL
IPC: B41F21/10
Filed: 2003-09-01
Granted: 2016-02-25
Abstract: Bogenleiteinrichtung für Bogen im Bereich einer Wendeeinrichtung in einer Bogen verarbeitenden Maschine, wobei die Bogenleiteinrichtung pneumatisch beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bogenleiteinrichtung (34) jenseits einer gemeinsamen Tangente (T) angeordnet ist, die sich von einer der Wendeeinrichtung (28, 31) vorgeordneten Übergabetrommel (33) bis zur Wendetrommel (31) erstreckt, dass die Bogenleiteinrichtung (34) im Bereich unterhalb der Speichertrommel (28) mindestens eine Saugeinrichtung (36) aufweist, dass die Saugeinrichtung (36) eine Anordnung von in Reihe nebeneinander vorgesehenen Sauglüftern umfasst und dass die Bogenleiteinrichtung (34) im Bereich unterhalb der Wendetrommel (31) und des nachgeordneten Zylinders (29) mindestens eine Blaseinrichtung (37) aufweist, dass die Blaseinrichtung (37) mindestens eine quer zur Bogentransportrichtung angeordnete Reihe von Blaslüftern aufweist, und dass die Sauglüfter und die Blaslüfter in Abhängigkeit von der Grammatur der zu verarbeitenden Bogen und der Verarbeitungsgeschwindigkeit geregelt werden.
Patent DE-10340959-B4 (DE)
Title: Positivform zum Vakuumformen einer Nockenplatte mit hohlen Haltenocken aus einer Kunststoffolie
IPC: B29C51/34
Filed: 2003-09-05
Granted: 2007-05-24
Abstract: Positivform
(11) zum Vakuumformen einer Nockenplatte (1) mit hohlen Haltenocken
(4) aus einer Kunststoffolie (32), mit von einer Grundplatte (3)
in einem Raster hochstehenden, massiven Formnocken (13), an deren
oberem Umfangsrand (7) mindestens zwei nach außen vorstehende Formsegmente
(16–18)
angeordnet sind, wobei die Formsegmente durch eine biegeelastische, an
den Formnocken (13) befestigte Scheibe (15) gebildet werden mit
einer Biegesteifigkeit der Scheibe (15) derart, daß deren
Formsegmente (16–18)
ihre nach außen
gerichtete Position im wesentlichen beibehalten, wenn eine Kunststoffolie
(32) durch Vakuum über
die Formnocken (13) gezogen wird, und sich die Formsegmente (16–18) der Formnocken
(13) der Positivform (11) beim Abziehen einer fertig geformten Nockenplatte
(1) zur Freigabe der hohlen Haltenocken (4) nach oben hochbiegen,
wobei die Formnocken (13) der Positivform (11) eine zylindrische
Hülse (14) sowie
eine biegeelastische Scheibe (15) mit mindestens zwei nach außen gerichteten,
streifenförmigen
Formsegmenten (16, 17) sowie einem an das Mittelteil (19) angeformten,
nach unten gerichteten,...
Patent DE-10342761-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für ein Gargerät und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: GÖTZ BERNHARD
IPC: G01K7/16
Filed: 2003-09-16
Granted: 2014-12-31
Abstract: Sensorvorrichtung für ein Gargerät (1), insbesondere Temperatursensorvorrichtung, mit einer Sensoreinheit (10) sowie mit zumindest zwei mit der Sensoreinheit (10) kontaktierten Versorgungsleitungen (11, 12), die mittels einer Isoliereinheit in wenigstens einem Bereich entkoppelt sind, wobei die Isoliereinheit einen Isolator (13) aufweist, der in zumindest einem Teilbereich allein zwischen den Versorgungsleitungen (11, 12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (10) in einem Gehäuseteil (16) von einem granularen Medium (17) umgeben ist und das Gehäuseteil (16) in zumindest einem Bereich derart verformt ist, dass kein granulares Medium (17) aus dem Gehäuseteil (16) austreten kann.
Patent DE-10347123-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Bestimmung auf einem Träger gesammelter luftgetragener Partikel insbesondere Pilzsporen
Inventor: PERNER PETRA
IPC: G01N15/14
Filed: 2003-10-02
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur automatischen Bestimmung auf einem Träger gesammelter luftgetragener
Partikel insbesondere Pilzsporen mit den folgenden Schritten:  a) – wenigstens
einer Aufnahme des Bildes der Trägeroberfläche mit
den gesammelten luftgetragenen Partikeln als Farbbild und Digitalisierung
dieses Farbbildes,  b) – einer
Wandlung des digitalisierten Farbbildes in ein Grauwertbild oder
in ein Grauwertbild und nachfolgend über wenigstens einen Transformationsschritt
in ein Silhouettenbild, wobei ein Bild bei Vorhandensein von Partikeln mit
daraus resultierenden vollflächigen
gelabelten Objekten eines Grauwertes und ein Hintergrund mit einem
anderen Grauwert entsteht,  c) – einer Feststellung von Objekten
im Grauwertbild und/oder im Silhouettenbild durch ein modellbasiertes
Vergleichsverfahren,  d) – einer
Markierung der Konturen von ermittelten Objekten im Farbbild und/oder
im Grauwertbild,  e) – wenigstens
einer Merkmalsbestimmung der ermittelten Objekte im Farbbild und/oder
im Grauwertbild,  f) – einer
fallbasierten Klassifikation der Objekte basierend auf der wenigstens
einen Merkmalsbestimmung,  g) – einer Anzeige und/oder Speicherung...