baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020002417-U1 (DE)
Title: Musikinstrument zur Erzeugung von Akkordklängen durch Schüttelbewegung (Harmony Shaker)
IPC: G10K3/00
Filed: 2020-06-02
Abstract: Musikinstrument zur Erzeugung von Akkordklängen durch Schüttelbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsenergie auf eine Schwungmasse übertragen wird, welche dann zur Tonerzeugung genutzt wird.
Patent DE-202020002673-U1 (DE)
Title: Polizei - Krankenwagen - Feuerwehr Drohne
IPC: G08G5/00
Filed: 2020-06-19
Abstract: Eine Drohne dadurch gekennzeichnet, dass sie auf einem Polizeiauto oder Krankenwagen oder auf einem Feuerwehrauto aufgesetzt ist und jederzeit durch ein Kommando im Fahrzeug losfliegen kann und über das Navigationsgerät im Fahrzeug gesteuert wird.
Patent DE-202020003078-U1 (DE)
Title: Drehhilfe, Hilfsmittel für Tabak und Genussmittel X-Profile
IPC: A24F13/00
Filed: 2020-07-17
Abstract: Unser Schutzanspruch besteht darin unsere Reibe mit Schienensystem schützen zu lassen, sowohl den Auffangbehälter und das System zwischen Reibe und Auffangbehälter an dem X-Profile .
Patent DE-202020005656-U1 (DE)
Title: Halterung zum Anbringen einer Tragschiene für elektrische Geräte an einer Wand
IPC: H02B1/32
Filed: 2020-11-12
Abstract: Halterung zum Anbringen einer Tragschiene (50a-50g) für elektrische Geräte (1) an einer Wand, insbesondere an einer Rückwand eines Schaltschranks, derart, dass die Tragschiene in ihrer Längsrichtung (X) horizontal verläuft, wobei die Tragschiene ein Profil aufweist, welches sich in Längsrichtung gesehen in der Breiten- (Z) und Höhenrichtung (Y) erstreckt, wobei die Halterung eine Anlagefläche (30a-30h) umfasst, an welche die Tragschiene rückseitig nach deren Montage anliegt, und ein erstes (10a-10h) und zweites Halteelement (20a-20h), welche in der Breitenrichtung der Tragschiene beabstandet zueinander angeordnet sind und über das Niveau der Anlagefläche reichen, sodass mindestens ein Teil der Tragschiene zwischen der Anlagefläche und den Halteelementen aufnehmbar ist, wobei die Halteelemente zum Halten der Tragschiene in ihrer Höhenrichtung Anlagestellen (11a-11h, 21a-21h) aufweisen, an welche die Tragschiene nach der Montage anliegt, und wobei das erste Halteelement (10a-10h) ein Auflager (12a, 11b, 11c, 12d-12h) aufweist, auf welchem die Tragschiene nach der Montage aufliegt.
Patent DE-202020005816-U1 (DE)
Title: Elektroroller mit Batteriedock
IPC: B62M6/90
Filed: 2020-07-24
Abstract: Ein System, das aufweist:
 einen Elektroroller (1), der einen Stützrahmen (5) mit einer Stützfläche (8) aufweist, die derart konfiguriert ist, dass sie einen stehenden Benutzer trägt, ein Vorderrad (3) und ein Hinterrad (4), eine Lenkwelle (2), die mit dem Stützrahmen (5) und dem Vorderrad (3) verbunden ist, um den Elektroroller (1) zu lenken, einen Elektromotor, der derart konfiguriert ist, dass er zumindest eines der Räder (3, 4) antreibt, und ein Batteriedock (10), um zumindest teilweise eine Batterie aufzunehmen,
 eine Batterie (30), wobei die Batterie (30) derart konfiguriert ist, um den Motor mit Energie zu versorgen, wobei die Batterie (30) lösbar zumindest teilweise im Batteriedock (10) aufgenommen ist, und
 einen Verriegelungsmechanismus (20), der derart konfiguriert ist, um die Batterie (30) zu verriegeln und zu entriegeln, wobei das Entriegeln des Verriegelungsmechanismus (20) elektrisch betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriedock (10) teilweise in dem Stützrahmen (5) des Elektrorollers (1) integriert ist und sich teilweise von dem Stützrahmen (1) nach oben erstreckt, wobei der Elektroroller (1) eine Fahrtrichtung (7) aufweist, die einen vorderen Abschnitt des Stützrahmens (5) und einen hinteren Abschnitt des Stützrahmens (5) definiert, das Batteriedock (10) in dem vorderen Abschnitt des Stützrahmens (5) angeordnet ist, wobei die Lenkwelle (5) eine Drehachse aufweist, wobei die Drehachse der Lenkwelle (2) in Richtung der Batterie (30) und der Stützfläche (8) des Stützrahmens (5) geneigt ist, wobei sich die Drehachse der Lenkwelle (5) teilweise über die Batterie (30) erstreckt.
Patent DE-202020100474-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiger laserbarer Lack und diesen umfassendes Touch-Bedienelement
IPC: C09D5/24
Filed: 2020-01-29
Abstract: Elektrisch leitfähiger laserbarer Lack, umfassend
 - 3-8 Gew.-% Celluloseester-Lösung;
 - 2-10 Gew.-% eines Leitpigments;
 - 5-20 Gew.-% Polyesterharz;
 - 5-20 Gew.-% Acrylatharz;
 - 0,5-10 Gew.-% pulverförmiges Magnesiumsilikathydrat;
 - zumindest ein Netzmittel;
 - zumindest ein Lösungsmittel.
Patent DE-202020100746-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsspeicher
IPC: E03B11/02
Filed: 2020-02-12
Abstract: Flüssigkeitsspeicher, insbesondere Trinkwasserspeicher, mit einem doppelwandigen Behälter mit zumindest einer Innenwand (2) und einer Außenwand (1) sowie einem Deckel (3), ferner mit wenigstens einer Zuleitung (4) und eine Ableitung (5, 6), und mit einer im Innern angeordneten Temperierungseinheit (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand (2) beabstandet von der Außenwand (1) sowie mit im Vergleich hierzu geringerer axialer Länge (Lgegenüber L) einen die Temperierungseinheit (7) aufnehmenden Topfeinsatz (2, 9) im Behälter definiert.
Patent DE-202020100766-U1 (DE)
Title: Verbundfilter
IPC: C08G75/0204
Filed: 2020-02-13
Abstract: Verbundfilter (1) aufweisend mehrere Filterlagen, wobei eine Filterlage jeweils Filterlageflächen (4, 5) und Filterlagekanten umfasst, und wobei die Filterlagen an ihren Filterlageflächen (4, 5) derart miteinander verbunden sind, dass ein Filtergut alle Filterlagen passieren muss, und wobei die Filterlagen zumindest bereichsweise als Polyphenylensulfid-Filtergewebe (2, 3) ausgebildet sind.
Patent DE-202020102233-U1 (DE)
Title: Spule mit geöffneten Anwicklungen
IPC: H01F27/28
Filed: 2020-04-22
Abstract: Induktive Spule mit mindestens einer Wicklung (2, 101, 102, 103) aus einem elektrisch leitenden Draht (6, 111, 112, 113), einer Spulenwicklung (5, 101.2, 102.2, 103.2) der Wicklung (2, 101, 102, 103) und einer Anwickelstelle (10) zur Aufnahme einer Anwicklung (3, 101.1, 102.1, 103.1) der Wicklung (2, 101, 102, 103), dadurch gekennzeichnet, dass der Draht (6, 111, 112, 113) der Anwicklung (3, 101.1, 102.1, 103.1) an der Anwickelstelle (10) durchtrennt ist.
Patent DE-202020102349-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion von Objekten
IPC: A61L2/22
Filed: 2020-04-27
Abstract: Vorrichtung zur Desinfektion von Objekten, welches zumindest eine Einrichtung (12) zum Versprühen oder Verdüsen eines flüssigen oder gasförmigen Desinfektionsmittels sowie ein die Einrichtung (12) betätigbares Auslöseorgan (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Abdichtgehäuse (13) aufweist, in dem das Desinfektionsmittel versprüht oder verdüst wird, wobei das Abdichtgehäuse (13) eine zumindest einseitige Öffnung (130) umfasst, mittels der das Abdichtgehäuse (13) derart über ein Objekt stülpbar ist, dass dieses durch das Abdichtgehäuse (13) zumindest teilumfänglich umschlossen ist.
Patent DE-202020102515-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Mitteln zum Transport von Patienten und empfindlicher Ladung
IPC: B60P7/16
Filed: 2020-05-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Sicherung von Mitteln zum Transport von Patienten und empfindlicher Ladung, umfassend einen Rahmen (10) mit mindestens zwei parallel ausgerichteten, länglichen Befestigungs- und/oder Führungselementen (11) zur Führung und/oder Befestigung von Mitteln zum Transport von Patienten und empfindlicher Ladung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei unterhalb der Befestigungs- und/oder Führungselemente (11) zueinander parallel und beabstandet sowie zu den Befestigungs- und/oder Führungselementen (11) quer ausgerichtete Befestigungs- und/oder Führungsprofile (13) vorgesehen sind, an denen jeweils mindestens zwei beabstandete Dämpfungsorgane (14) angeordnet sind, auf denen die Vorrichtung (1) schwingungs- oder erschütterungsverringernd oder -unterdrückend gelagert ist, sobald diese abgestellt wird.
Patent DE-202020102662-U1 (DE)
Title: Halterung zur Befestigung eines Objekts an einer glatten Oberfläche
IPC: F16B47/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Halterung (10) zur Befestigung eines Objekts, insbesondere eines Sicht- und/oder Sonnenschutzes, an einer glatten Oberfläche, insbesondere eines Fensters und/oder einer Tür, gekennzeichnet durch
 eine Saugnapfvorrichtung (12), welche zur Befestigung an der glatten Oberfläche unter Erzeugung eines Unterdrucks ausgebildet ist, und
 eine Verbindungsvorrichtung (44) zur tiefenvariablen Verbindung der Halterung mit dem Objekt, welche zumindest zwei mit zueinander korrespondierenden Verbindungsmitteln (20, 26, 42) versehene Verbindungteile (18, 22, 38) umfasst, wobei die Verbindungsmittel (20, 26, 42) dazu ausgebildet sind, die Verbindungsteile (18, 22, 38) zueinander bezüglich einer axialen Richtung (A) in unterschiedlichen axialen Positionen zu fixieren.
Patent DE-202020103787-U1 (DE)
Title: Faltschachtel für die Verpackung von Kleingeräten
IPC: B65D85/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Faltschachtel (2) für die Verpackung von Kleingeräten (4)
 mit einem gefalteten Bogenmaterial aus einem Papierwerkstoff (6)
 dadurch gekennzeichnet, dass der Papierwerkstoff (6) Pflanzensamen (8) aufweist.
Patent DE-202020104315-U1 (DE)
Title: Schlafwagen und Beförderungssystem zur Personenbeförderung
IPC: B61D35/00
Filed: 2020-06-17
Abstract: Schlafwagen, mit mindestens zwei Schienen-Fahrgestellen (12, 14), insbesondere in Form von Drehgestellen, mit einer Mehrzahl von Abteilen (16, 16', 16'', 16''', 16IV, 16a, 16b), und mit einer Mehrzahl von Außentüren (18, 18', 18'', 18a, 19a) für einen Zugang zu den Abteilen (16-16b), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Abteil (16, 16', 16'', 16''', 16IV, 16a, 16b) entweder direkt über eine Außentür (18, 18', 18'', 18a, 19a), oder über eine Außentür (18, 18', 18", 18a, 19a) und einen Vorraum (28, 28', 28'') von außen zugänglich ist, und dass keine Verbindung zu einem benachbarten Schlafwagen (10, 10a, 10b) über einen Vorraum oder Gang besteht.
Patent DE-202020104417-U1 (DE)
Title: Auszugssperre
IPC: A47B88/50
Filed: 2020-07-30
Abstract: Auszugssperre für mehrere in einem Korpus übereinander angeordnete Schubladen (2), aufweisend- eine an einer Seitenwand des Korpus senkrecht zu einer Auszugsrichtung (A) angeordnete Führungsleiste (3),- mehrere in einer Führungsnut (32) der Führungsleiste (3) zwischen Endanschlägen (6) verschiebbar geführte Sperrschieber (5),- je Schublade (2) ein Sperrelement (4), das um eine zur Auszugsrichtung (A) und zur Längsachse der Führungsleiste (3) senkrechte Schwenkachse um einen Schwenkwinkel (a) verschwenkbar an der Führungsleiste (3) angeordnet ist,- wobei jedes der Sperrelemente (4) eine Aufnahme (43) aufweist, die mit einem an einer Seitenzarge (22) der Schublade (2) angeordneten Steuerstift (23) in Eingriff bringbar ist und bei Betätigung der Schublade (2) das Sperrelement (4) verschwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass- das Sperrelement (4) ein teilkreisförmiges Rastelement (42) aufweist, das in eine teilkreisförmige Rastausnehmung (34) eines der Führungsnut (32) benachbarten ersten Leistensegments (31) der Führungsleiste (3) einrastbar ist, und- jeder der Sperrschieber (5) wenigstens eine abgeschrägte Andruckkante (52) aufweist, gegen die eine Kante des Rastelements (42) durch Rotation des Rastelements (42) drückbar ist,- wobei in einer Schließstellung des Sperrelements (4) das Rastelement (42) in der Rastausnehmung (34) aufgenommen ist und in einer Öffnungsstellung des Sperrelements (4) das Rastelement (42) teilweise aus der Rastausnehmung (34) herausgedreht an der Andruckkante (52) des zugeordneten Sperrschiebers (5) anliegt, wobei infolge des Andrückens der Sperrschieber (5) in eine die weiteren Sperrelemente (4) gegen Rotation sichernde Sperrposition verschoben ist.
Patent DE-202020106500-U1 (DE)
Title: Dämmunterlage für Bodenbeläge
IPC: E04F15/18
Filed: 2020-11-12
Abstract: Dämmunterlage für Bodenbeläge, insbesondere für elastische Designbodenbeläge, mit einer Kernlage (2) insbesondere aus gebundenen regenerativen Fasern oder Partikeln aus einem Naturstoff, vorzugsweise Kork und/oder Holzfasern, und zumindest einer weiteren Schicht, die mit der Kernlage (2) verbunden, insbesondere verklebt und/oder verschmolzen, ist.
Patent DE-202021001530-U1 (DE)
Title: Druckwellenausgleich Köderfisch (künstlich)
IPC: A01K85/00
Filed: 2021-04-26
Abstract: Druckwellenausgleich Köderfisch (künstlich) dadurch gekennzeichnet, dass durch das Anbringen einer horizontale Verlängerung (1) und Gravierung der Schwanzspitze (4) und das Anbringen einer Mittelinie (2) unter dem Schwimmkörper in Verbindung der Abrundung des Schwimmkörper (3) der Druckwellenausgleich verändert wird.
Patent DE-202021002038-U1 (DE)
Title: Gehvorrichtung zum Begehen von Solarmodulen
IPC: A43B3/16
Filed: 2021-06-11
Abstract: Gehvorrichtung (1) zum Begehen von Solarmodulen (24), mit einer unteren Einrichtung (2), die zum Aufliegen auf die Solarmodule (24) bestimmt ist und mit einer Fußaufnahme (6), wobei zwischen der Fußaufnahme (6) und der unteren Einrichtung (2) eine kugelgelenkartige Ausgleichsvorrichtung (7) vorgesehen ist, die ein Oberteil (12) aufweist, das an der Fußaufnahme (6) befestigt und mit einem Unterteil (8) ausgestattet ist, das an der unteren Einrichtung (2) angeordnet ist, wobei sich das Oberteil (12) mit einem nach unten gerichteten Abschnitt (13) in einer am Unterteil (8) befindlichen Vertiefung (9) befindet und wobei die Ausgleichsvorrichtung (7) eine Sicherungseinrichtung (23) aufweist, durch die sich das Oberteil (12) mit dem Unterteil (8) verspannen oder diese Verspannung wieder lösen lässt und dass entweder der Abschnitt (13) des Oberteils (12) oder die Vertiefung (9) des Unterteils (8) mit Vorsprüngen (14) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen dem Oberteil (12) und dem Unterteil (8) ein elastisches Zwischenteil (16) befindet und dass in verspanntem Zustand von Oberteil (12) und Unterteil (8) die Vorsprünge (14) in das elastische Zwischenteil (16) eingedrückt sind.
Patent DE-202021103640-U1 (DE)
Title: Luftpumpenvorrichtung
IPC: F04D29/58
Filed: 2021-07-06
Abstract: Luftpumpenvorrichtung, die eine Box und einen Luftkompressor (9) umfasst, wobei die Box aus einem Oberdeckel (1) und einem unteren Grundkörper (2) besteht, wobei der Luftkompressor (9) in der Box untergebracht ist, die durch den Oberdeckel (1) und den unteren Grundkörper (2) gebildet ist, wobei der obere Luftführungsteil (3) und der untere Luftführungsteil (4) des Oberdeckels (1) und des unteren Grundkörpers (2) eine Luftführungsöffnung (5) umrahmen, wobei der in der Box angeordnete Luftführungsmechanismus das Kühlrad (91) einrahmt, das mit dem Motor (92) des Luftkompressors (9) verbunden ist, wobei die obere halbkreisförmige Abdeckung (32) und die untere halbkreisförmige Abdeckung (42) den Luftstrom konzentrieren und führen können, wodurch der durch den Betrieb des Kühlrads (91) erzeugte Luftstrom schnell zum gesamten Gerätekörper des Luftkompressors (9) geleitet wird, so dass der Gerätekörper die Wärme nicht sammeln und die höchste Pumpeffizienz erzielen kann und geichzeitig auch die Lebensdauer des Luftkompressors (9) verlängert werden kann.
Patent DE-202021104055-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung für Fertigbauteile
IPC: B60P7/16
Filed: 2021-07-29
Abstract: Transporteinrichtung für Fertigbauteile, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens zwei sich gegenüberliegende kombinierte Rahmenträger (1) und mindestens zwei sich gegenüberliegende Nebenträger (2) umfasst, wobei die kombinierten Rahmenträger (1) die Nebenträger (2) auf einer gemeinsamen Horizontalebene liegen, wobei sich die Nebenträger (2) zwischen den kombinierten Rahmenträgern (1) befinden und beide Enden der Nebenträger (2) jeweils fest mit den beiden kombinierten Rahmenträgern (1) verbunden, wobei die beiden miteinander fest verbundenen kombinierten Rahmenträgern (1) und die Nebenträger (2) in einer Längenrichtung kreuzen; wobei die kombinierten Rahmenträger (1) ein erstes Bauteil (11) und ein zweites Bauteil (12) mit gleicher Längenrichtung umfassen, wobei zwischen dem ersten Bauteil (11) und dem zweiten Bauteil (12) ein Abstand vorgesehen ist und zwischen dem ersten Bauteil (11) und dem zweiten Bauteil (12) ein Schwingungsdämpfer (3) fest verbunden ist.
Patent DE-202021104334-U1 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung eines Mineralschaumes
IPC: B01F13/10
Filed: 2021-08-13
Abstract: Anlage zur Erzeugung eines Mineralschaumes, umfassend eine Dosiervorrichtung (3) für Feststoffe, einen Slurrymischer (1) zum Mischen der Feststoffe und einer Anmachflüssigkeit zu einem Slurry, zumindest eine Schaumerzeugungsvorrichtung zum Bereitstellen eines Schaums, einen Schaummischer (2) zum Mischen des Slurrys und des Schaums zu einem Mineralschaum, eine Pumpe (13) zum Pumpen des Mineralschaums, wobei der Slurrymischer (1) und der Schaummischer (2) als Durchlaufmischer ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage in einem Transportcontainer (5) angeordnet ist und in diesem betrieben wird.
Patent DE-202021105134-U1 (DE)
Title: Stehlampe mit einer Halterung
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-09-23
Abstract: Stehlampe mit einer Halterung, umfassend eine Speicherhalterung und eine Beleuchtungslampe, dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherhalterung nacheinander einen oberen Speicherraum und eine Vielzahl von mittleren Speicherräumen und einen unteren Speicherraum von oben nach unten umfasst oder einen oberen Speicherraum und einen unteren Speicherraum umfasst, wobei einer der Speicherräume der Speicherhalterung eine Beleuchtungslampe ist, oder wobei die obere Oberfläche der Speicherhalterung mit einer Beleuchtungslampe versehen ist.
Patent DE-202021106402-U1 (DE)
Title: Rammprofil
IPC: H02S20/10
Filed: 2021-11-24
Abstract: Rammprofil (1) umfassend einen Grundkörper (2) zum Einrammen in einen Boden (3), wobei sich der Grundkörper (2) entlang einer Längsachse (4) erstreckt, wobei das Rammprofil (1) als Gründung für eine Tragstruktur (5) dient, wobei die Querschnittsanordnung (6) des Grundkörpers (2) einen ersten Funktionsquerschnitt (7) und einen zweiten Funktionsquerschnitt (8) umfasst, wobei beide Funktionsquerschnitte (7, 8) einen offenen Querschnitt aufweisen, wobei der erste und der zweite Funktionsquerschnitt (7, 8) eine unterschiedliche Innengeometrie und Außengeometrie aufweist, wobei die Querschnittsanordnung (6) symmetrisch zu einer Symmetrieachse 9 ist, wobei das Rammprofil (1) in Kunststoff einstückig ausgeführt ist.
Patent DE-202022001498-U1 (DE)
Title: Brillengestell mit rückstellfähigem Element
IPC: G02C5/22
Filed: 2022-07-01
Abstract: Brillengestell, umfassend:
 - eine Fassung (1) für eines oder mehrere Brillengläser;
 - zumindest einen Bügel (2), welcher auslenkbar mit der Fassung (1) gekoppelt ist,
 -- wobei zumindest eines von der Fassung (1) und dem zumindest einen Bügel (2) eine Aufnahme (6) aufweist;
 - ein rückstellfähiges Element, welches zumindest abschnittsweise an der Aufnahme (6) angeordnet ist,
 -- wobei das rückstellfähige Element eine rückstellende Kraft bei Auslenkung des Bügels (2) relativ zur Fassung (1) bereitstellt.
Patent DE-202022102716-U1 (DE)
Title: Unterseeboot mit zwei Umrichtern am Fahrmotor
IPC: H02M7/5387
Filed: 2022-05-17
Abstract: Unterseeboot (10) mit einer Batterie (20), einem Bordnetz (60) und einem Fahrmotor (30), wobei die Batterie (20) mit dem Bordnetz (60) elektrisch verbunden ist, wobei der Fahrmotor (30) über einen ersten Umrichter (40) mit dem Bordnetz (60) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Bordnetz (60) und dem ersten Umrichter (40) ein zweiter Umrichter (50) angeordnet ist.
Patent DE-202022104891-U1 (DE)
Title: Ein Gerät zur Herstellung eines antimikrobiellen Kräuterhandwassers
IPC: C11D3/48
Filed: 2022-08-30
Abstract: Vorrichtung (100) zur Herstellung eines antimikrobiellen pflanzlichen Handwassers, wobei die Vorrichtung (100) Folgendes umfasst:
 einen Behälter (102) zum Auffangen von 40-60 ml gereinigtem Wasser, wobei dem gereinigten Wasser eine Vielzahl von Inhaltsstoffen zugesetzt wird, wobei die Vielzahl von Inhaltsstoffen Folgendes umfasst: 30-70% Nyctanthes arbor-tristis-Extrakt, 0.01-1% Methylparaben, 0.05-5% Gummiakazie, 9-20% Glycerin, 0.2-1% Orangenöl, 0.1-1% Aroma, 1.0-2% Natriumlaurylsulfat (SLS) dem Behälter zugesetzt wird, um das Handwaschmittel herzustellen; und
 einen Rührer (104), der mit dem Behälter (102) verbunden ist, zum Rühren und Mischen der mehreren Bestandteile in Wasser, um das Handwaschmittel herzustellen.
Patent DE-202022105736-U1 (DE)
Title: Wohnwagen
IPC: B60P3/34
Filed: 2022-10-11
Abstract: Wohnwagen mit einem eine Deichsel (3) aufweisenden Fahrgestell (2) und einem vom Fahrgestell (2) getragenen und einen Wohnraum (6) bereitstellenden Aufbau (7), wobei der Aufbau (7) einen fahrgestellseitigen Boden, eine Vorder- und eine Rückwand (8, 9) sowie zwei Seitenwände (10, 11) und ein Dach (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dach (12) als Aufstelldach ausgebildet ist und ein um eine Drehachse verschwenkbares Dachelement (14) aufweist, das aus einer Verschlussstellung in eine offene Stellung und umgekehrt überführbar ist, wobei in Offenstellung des Dachelements (14) oberhalb einer jeden Seitenwand (10, 11) ein Öffnungsspalt (19) ausgebildet ist, der mittels eines verschwenkbar am Aufbau (7) oder am Dachelement (14) angeordneten, eigensteifen Plattenelements (23) verschließbar ist.
Patent DE-202023001880-U1 (DE)
Title: Brücken - Rettung durch Ummantelung mit Faser - Beton
IPC: E01D22/00
Filed: 2023-09-06
Abstract: Brücken - Rettung durch Ummantelung mit Faser - Beton.
Patent DE-212021000452-U1 (DE)
Title: Signalverbindungsvorrichtung und Kommunikationsausrüstung
IPC: H01R12/71
Filed: 2021-10-27
Abstract: Signalverbindungsvorrichtung, umfassend eine erste verschachtelte Komponente und eine zweite verschachtelte Komponente, die jeweils an einer parallel zueinander ausgerichteten Signalsendeplatte und Signalempfangsplatte befestigt sind, wobei die erste verschachtelte Komponente und die zweite verschachtelte Komponente in entgegengesetzten Richtungen angeordnet und verschachtelt miteinander verbunden sind; und wobei in der ersten verschachtelten Komponente ein erster Signalübertragungshohlraum und in der zweiten verschachtelten Komponente ein zweiter Signalübertragungshohlraum angeordnet ist; und wobei der erste Signalübertragungshohlraum und der zweite Signalübertragungshohlraum nach der verschachtelten Verbindung einen ersten Signalübertragungskanal bilden, der zur Übertragung von Signalen zwischen der Signalsendeplatte und der Signalempfangsplatte verwendet wird; und wobei zwischen der ersten verschachtelten Komponente und der zweiten verschachtelten Komponente ein Signalabschirmungsring angeordnet ist.
Patent BR-MU8700529-U2 (BR)
Title: configuraÇço de gerador eàlico para aproveitamento e geraÇço de energia em veÍculos
Inventor: NOVAK ADCO
IPC: F03D9/10
Filed: 2007-05-23
Abstract: CONFIGURAÇçO DE GERADOR EàLICO PARA APROVEITAMENTO E GERAÇçO DE ENERGIA EM VEÍCULOS. A presente solicitaçãó de referencia a um gera- dor eólico (1) que, de forma integrada a um veículo e sua conformação estrutural, proporciona gerar energia elétrica quando o veículo estiver em movimento, pela captação da pressão do ar frontal, destinado ao setor automotivo, tendo como característica inovadora a conformação por uma carcaça fixa (1 a) e uma carcaça móvel (1b) configuradas, interna e estruturalmente, por um canal (1c) com dimensionamento adequado ao de cata-vento (3) dotado de um conjunto de copos captadores (3 a) de um cata-vento (3).
Patent BR-MU8700853-U2 (BR)
Title: bagageiro com acoplamento màvel
Inventor: DOS SANTOS WILIAM
IPC: B62J7/06
Filed: 2007-05-17
Abstract: BAGAGEIRO COM ACOPLAMENTO MàVEL. Patente de modelo de utilidade para bagageiros, de bicicletas é compreendido por dois acopladores, que fixam a peça sobre o guidão de bicicletas. A regulagem do corpo da peça ,sobre o guidão, é feita pelo ajuste do parafuso de regulagem de inclinação, através de duas porcas borboletas. O transporte de cargas da peça é feito, pela alça de pressão, que ata debaixo de sua haste curvilínea, objetos a serem transportados. A facilidade de dimensões de tamanho e peso da peça, o tomam um acessório utilitário e prático, para bicicletas que em seu modelo industrial, são projetadas pra não possuírem bagageiros.