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Patent DE-102015214051-A1 (DE)
Title: Messerrotor für ein Mähgerät Spannwerkzeug und Mähgerät mit einem solchen
Inventor: GUIET LIONEL
IPC: A01D34/13
Filed: 2015-07-24
Abstract: Es wird ein Messerrotor (20) eines Mähbalkens (18) eines Mähgeräts (10) vorgeschlagen. Der Messerrotor (20) umfasst eine Mähscheibe (22), wenigstens ein Mähmesser (24), wenigstens einen an der Mähscheibe (22) befestigten Lagerbolzen (28) zur schwenkbaren Lagerung des Mähmessers (24), ein an einer Unterseite der Mähscheibe (24) angeordnetes Federblech (32), zur Halterung des Mähmessers (24) am Lagerbolzen (28), sowie wenigstens einen Schaber (80), zum Entfernen von am Mähbalken (18) haftenden Rückständen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaber (80) zwischen dem Federblech (32) und der Unterseite der Mähscheibe (22) angeordnet und an der Mähscheibe (22) zwischen Lagerbolzen (28) und einer Rotationsachse (88) der Mähscheibe (22) lösbar befestigt ist. Ferner wird ein Spannwerkzeug (108) zum Austausch eines Mähmessers (22) an einem Messerrotor (20) sowie ein Mähgerät mit einem solchen Messerrotor (20) vorgeschlagen.
Patent DE-102015214085-A1 (DE)
Title: Türsystem für einen Kraftwagen sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Türsystems
Inventor: AIGNER JOHANN
IPC: B62D25/02
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türsystem für einen Kraftwagen, mit zwei an entgegen gesetzten Seiten eines Türportals (3) angeschlagenen und gegenläufig zu öffnenden Türen (1, 2), welche in einer jeweiligen Schließstellung an einer Stoßfuge (8) aneinander angrenzen, an welcher die zweite Tür (2) durch die erste Tür (1) überdeckt ist, und mit einer Schließeinrichtung mit jeweiligen Türschlössern, mittels welchen die zugeordneten Türen (1, 2) in der Schließstellung gehalten sind und welche durch ein jeweiliges innenseitiges Betätigungselement (12, 13) zu entriegeln sind, wobei nach einer Aktivierung einer Freigabefunktion der Schließeinrichtung das Türschloss der ersten Tür (1) durch ein von deren Betätigungselement (12) unterschiedliches Betätigungselement (13) zu entriegeln ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Türsystems.
Patent DE-102015214881-A1 (DE)
Title: Geräuschlos-Ketten-Übertragungsvorrichtung
Inventor: SATO TOSHIFUMI
IPC: F16G13/06
Filed: 2015-08-04
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Geräuschlos-Ketten-Übertragungsvorrichtung bereitzustellen, die ein Kettenverhalten beim Kettenlauf stabilisiert, um mit einer einfachen Konfiguration ein Auftreten eines Zahnüberspringens zu unterbinden und ein Strangvibrationsgeräusch und ein Kämmgeräusch zu verringern. Bei einer Geräuschlos-Ketten-Übertragungsvorrichtung 100, die aus einer geräuschlosen Kette 110 und einem Kettenrad 180 gebildet ist, ist eine Teilung zwischen Rollpunkten I von Verriegelungsstiften 170 von vorderen und hinteren Stiftlöchern 161 einer Nichtführungsreihe 150 gleich einer Kettenradteilung S festgelegt in einem Zustand, in dem die geräuschlose Kette 110 unter einer schwachen Last um das Kettenrad 180 gewickelt ist.
Patent DE-102015216418-A1 (DE)
Title: Sekundär-Ladepad-Ausrichtverfahren, drahtlose Ladesteuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Ladegeräts
Inventor: KIM DO HOON
IPC: G05D3/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Es wird ein Sekundär-Ladepad-Ausrichtverfahren, eine drahtlose Ladesteuervorrichtung und ein Verfahren zum betreiben eines Ladegeräts bereitgestellt. Das Sekundär-Ladepad-Ausrichtverfahren umfasst ein Überwachen von Signalen, die an einer Mehrzahl von in einem Fahrzeug angeordneten Hallsensoren induziert werden, ein Schätzen einer Position eines Primär-Ladepads eines Ladegeräts auf der Grundlage von gemessenen Werten der Mehrzahl von Hallsensoren, und ein Erzeugen von einem aus Bewegungsinformationen zum Bewegen eines in dem Fahrzeug angeordneten Sekundär-Ladepads auf die geschätzte Position des Primär-Ladepads und Lenkinformationen des Fahrzeugs entsprechend den Bewegungsinformationen.
Patent DE-102015222486-A1 (DE)
Title: Neutralisations-Additiv
Inventor: BRUNS JÖRG
IPC: C08L83/04
Filed: 2015-11-13
Abstract: Ein Neutralisations-Additiv wird als geruchshemmendes Material eingesetzt. Das Neutralisations-Additiv dient zur Zugabe zu einem polymeren Grundmaterial. Das Additiv umfasst ein Adsorbens zur Neutralisierung geruchsbildender Moleküle und ein katalytisches Material zur Aufspaltung geruchsbildender Moleküle. Es resultiert ein Neutralisations-Additiv, bei dem eine Freisetzung von geruchsbildenden Verbindungen in eine äußere Umgebung zumindest weitgehend verhindert ist, und welches sich mit einem polymeren Grundmaterial zu einem Produkt formen lässt.
Patent DE-102016000556-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: HÖRMANN THORSTEN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1) mit einer fahrzeugeigenen Notrufvorrichtung (2) zur Übermittlung eines Notrufs an einen medizinischen Versorgungsdienst (4). Erfindungsgemäß wird zur Übermittlung des ausgehenden Notrufs von mehreren medizinischen Versorgungsdiensten (4) ein medizinischer Versorgungsdienst (4) in einer unmittelbaren Fahrzeugumgebung ermittelt und benachrichtigt und das Fahrzeug (1) in einem autonomen Betrieb in Richtung des medizinischen Versorgungsdienstes (4) bewegt.
Patent DE-102016001998-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bedienvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung, um eine Wechselwirkung zwischen einer virtuellen Darstellungsebene und einer Hand zu bewirken
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (1), um eine Wechselwirkung (21) zwischen graphischen Objekten (10) und einer Hand (16) eines Benutzers zu bewirken, wobei durch eine Erfassungseinrichtung (11) eine von der Hand (16) frei im Raum berührungslos durchgeführte, vorbestimmte Handgeste (17), durch welche die auf zumindest eines oder einige der Objekte (10) anzuwendende Wechselwirkung (21) festgelegt wird, erkannt wird; durch eine Steuereinrichtung (5) bei erkannter Handgeste (17) ein Auswahlmodus (A) aktiviert wird; durch die Erfassungseinrichtung (11) bei aktiviertem Auswahlmodus (A) von dem Benutzer eine Benutzerauswahl (10') zumindest eines der Objekte (10), auf welches die Handgeste (17) wirken soll, empfangen wird und eine die Benutzerauswahl (10') abschließende Bestätigungsgeste (20) erfasst wird und durch die Steuereinrichtung (5) die durch die erkannte Handgeste (17) festgelegte Wechselwirkung (21) auf das zumindest eine durch die Benutzerauswahl (10') ausgewählte Objekt (10) angewendet wird.
Patent DE-102016004548-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von metallischen oder keramischen Bauteilen sowie Bauteile
Inventor: BRAM MARTIN
IPC: B33Y80/00
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines metallischen oder keramischen Bauteils, bei dem Pulver oder ein vorgesintertes Bauteil eingesetzt wird, und das Bauteil über einen druckunterstützten Verdichtungs- und Sinterschritt mittels wenigstens eines Stempels hergestellt wird. Erfindungsgemäß wird ein Stempel eingesetzt, dessen Kontaktfläche einen äußeren flachen Bereich und wenigstens einen inneren Bereich mit einer konkaven Aussparung aufweist, wodurch während des Verdichtungs- und Sinterschritts bei einer maximalen Temperatur T1 und einer vorgegebenen Kraft ein Bauteil mit Bereichen unterschiedlicher Porosität hergestellt wird. Mit dem vorgenannten Verfahren ist es möglich, ein metallisches oder keramisches Bauteil in zwei Verfahrensschritten oder vorzugsweise in nur einem Verfahrensschritt derart herzustellen, dass das Bauteil einen äußeren, flachen Bereich sowie wenigstens einen inneren Bereich mit einer konvexen Erhöhung aufweist, und wobei die Porosität des äußeren, flachen Bereichs deutlich geringer ist, als die Porosität des inneren Bereichs. Ein solches Bauteil kann vorzugsweise als Substrat/Träger für eine Membran in einer Gastrennvorrichtung oder in einer Brennstoff- oder Elektrolysezelle verwendet werden.
Patent DE-102016007112-A1 (DE)
Title: Griffeinheit für ein bewegliches Teil eines Fahrzeugs
Inventor: LÖW MATTHIAS
IPC: E05B85/06
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Griffeinheit für ein bewegliches Teil (110) eines Fahrzeugs (100), aufweisend einen Schließzylinder (20) und einen beweglich gelagerten Griffabschnitt (11) mit einem Gehäuse (11.1). Der Griffabschnitt ist erfindungsgemäß in eine Ruhestellung, in der der Griffabschnitt flächenbündig mit einer Außenfläche (111) des Fahrzeug (100) angeordnet ist, und in eine Bedienstellung (II) bringbar, wobei der Griffabschnitt zumindest abschnittsweise beabstandet zu der Außenfläche (111) angeordnet und durch einen Benutzer greifbar ist.
Patent DE-102016007588-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Fahrt von mehreren Fahrzeugen
Inventor: REIFF MARKUS
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer Fahrt von mehreren zu einem Verbund (V) zusammengeschlossenen Fahrzeugen (1 bis n), wobei mindestens ein Fahrzeug (2 bis n) einem vorausfahrenden Fahrzeug (1) zumindest für einen Teilstreckenabschnitt folgt und die Fahrzeuge (1 bis n) mittels einer Fahrzeug-zu-X-Kommunikation (C2X) miteinander kommunizieren. Erfindungsgemäß wird eine Sollgröße über ein Referenzfahrprofil (P) bei einem Fahrtantritt des vorausfahrenden Fahrzeuges (1) erfasst, im Fahrbetrieb wird zumindest ein momentaner Lenkwinkel des vorausfahrenden Fahrzeuges (1) mit gespeicherten Daten verglichen, und bei Ermittlung einer Ermüdung eines Fahrers des vorausfahrenden Fahrzeuges (1) wird eine Kolonnenfolge geändert.
Patent DE-102016011029-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Prüfung von Wertdokumenten, insbesondere Banknoten
Inventor: KUEHN TIMO
IPC: G07D7/12
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Prüfung von Wertdokumenten (10), insbesondere Banknoten, mit einer Halterung (2, 6, 6') zur Aufnahme eines Mobilgerätes (20, 20'), welches zur mobilen Daten-, Sprach- und/oder Bildkommunikation eingerichtet ist und eine Kamera (21, 21') zur Erfassung mindestens eines Bildes eines Wertdokuments (10) aufweist, wobei die Halterung (2, 6, 6') dazu eingerichtet ist, das Mobilgerät (20, 20') in einem vorgegebenen Abstand und/oder Winkel relativ zum Wertdokument (10) zu positionieren. Die Erfindung betrifft ferner ein System mit einem Mobilgerät (20, 20') und einer solchen Vorrichtung (1) sowie ein entsprechendes Verfahren zur Prüfung von Wertdokumenten (10).
Patent DE-102016012000-A1 (DE)
Title: Fehlerinspektionsverfahren und -vorrichtung
Inventor: SAKAI KAORU
IPC: H01L21/66
Filed: 2016-10-06
Abstract: Bei einer Ultraschallinspektion, die an einem Inspektionsobjekt ausgeführt wird, das eine feine und mehrschichtige Struktur aufweist, in der Art eines Halbleiterwafers und eines MEMS-Wafers, wird ein Fehler erkannt, indem Folgendes ausgeführt wird: Trennen eines innen vorhandenen Fehlers von einem normalen Muster, Erhalten eines Bilds des Inspektionsobjekts durch Abbilden des Inspektionsobjekts mit einem darauf ausgebildeten Muster, um eine sehr empfindliche Erkennung zu ermöglichen, Erzeugen eines Referenzbilds, das keinen Fehler aufweist, anhand des erhaltenen Bilds des Inspektionsobjekts, Erzeugen einer Mehrwertmaske zum Maskieren eines nicht fehlerhaften Pixels anhand des erhaltenen Bilds des Inspektionsobjekts, Berechnen einer Fehlergenauigkeit durch Abgleichen der Helligkeit des Bilds des Inspektionsobjekts mit jener des Referenzbilds und Vergleichen der berechneten Fehlergenauigkeit mit der erzeugten Mehrwertmaske.
Patent DE-102016101070-A1 (DE)
Title: Anhängerrücksetzunterstützungssystem mit adaptiven lenkwinkelgrenzen
Inventor: RAAD JOSEPH M
IPC: B62D13/06
Filed: 2016-01-22
Abstract: Ein Anhängerrücksetzunterstützungssystem umfasst einen Sensor, der einen Kupplungswinkel zwischen einem Fahrzeug und einem Anhänger misst. Ein Lenksystem steuert einen Lenkwinkel des Fahrzeugs zwischen physischen Winkelgrenzen. Eine Steuerung des Anhängerrücksetzunterstützungssystems erzeugt adaptive Winkelgrenzen basierend auf der maximalen Kupplungswinkelrate und erzeugt eine Lenkanweisung innerhalb der physischen und adaptiven Winkelgrenzen für das Fahrzeug zum Führen des Anhängers auf einer gewünschten Bahnkrümmung.
Patent DE-102016104835-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einsetzen eines O-Ringes in einen Steckverbinder und Montagewerkzeug hierzu
Inventor: JABOREK MARKUS
IPC: B23P19/08
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einsetzen eines O-Ringes (1) in einen Steckverbinder (100), wobei der Steckverbinder (100) ein Gehäuse (101) mit einem Innenraum (102) aufweist und sich zentrisch durch den Innenraum (102) ein Innenrohr (103) hindurch erstreckt, wobei der O-Ring (1) in eine Aufnahmeposition in den Innenraum (102) eingesetzt wird, in der das Innenrohr (103) sich durch den O-Ring (1) hindurch erstreckt, wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte aufweist: – Bereitstellen eines Montagewerkzeugs (10) mit einem Grundkörper (11), in dem ein Führungsstempel (12), eine Drehhülse (13) und ein Schieberelement (14) axial beweglich aufgenommen sind, – Ansetzen des Steckverbinders (100) an ein Mundstück (15) des Grundkörpers (11), – Einsetzen des O-Ringes (1) in eine O-Ring-Aufnahme (16) im Grundkörper (11), – axiales Vorschieben des Führungsstempels (12) über das Innenrohr (103), sodass der Führungsstempel (12) den O-Ring (1) durchdringt, – axiales Vorschieben der Drehhülse (13), womit der O-Ring (1) aus der O-Ring-Aufnahme (16) in Richtung zum Innenraum (102) des Steckverbinders (100) geschoben wird und – axiales Vorschieben des Schieberelementes (14) und – Rotieren der Drehhülse (13), wodurch der O-Ring (1) in die Aufnahmeposition im Innenraum (102) gedrückt wird.
Patent DE-102016107077-A1 (DE)
Title: Sitzauflage für WC-Sitze zur Einmalverwendung
Inventor: GRAUE ROBERT
IPC: A47K13/00
Filed: 2016-04-17
Abstract: Es wird eine Sitzauflage für Toiletten zur Einmalverwendung vorgeschlagen, welche eine eine Sitzfläche bildende Decklage (21) und Halteelemente (22) zum Positionieren der Sitzauflage (20) auf einer Toilette aufweist, wobei die Decklage (21) und die Halteelemente (22) aus biologisch abbaubarem Material, vorzugsweise Pappe, hergestellt sind. Die Sitzauflage ist dadurch weitergebildet, dass unter der Decklage (21) eine Abstandslage (23) vorgesehen ist.
Patent DE-102016107582-A1 (DE)
Title: Dreiwegeventil für ein Reifendruckkontrollsystem
Inventor: KLAIBER ULF
IPC: F16K15/20
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dreiwegeventil (10; 10a) für ein Reifendruckkontrollsystem, mit einem Ventilgehäuse (13), das einen mit einer Überdruckquelle (55) verbindbaren Einlass (56) und ein über einen ersten Strömungsweg (61; 61a) mit dem Einlass (56) verbundenen, einem Fahrzeugreifen zugeordneten Befüllauslass (57) sowie ein mit dem Befüllauslass (57) über einen zweiten Strömungsweg (62; 62a) verbundenen Entlüftungsauslass (58) aufweist, und mit einem mit dem Einlass (56) wirkverbunden angeordneten, in dem Ventilgehäuse (13) verschiebbar geführten Kolben (35; 35a), das in Abhängigkeit von seiner Position mit unterschiedlichen Dichtflächen (46, 48; 85) im Ventilgehäuse (13) zum Freigeben des ersten oder des zweiten Strömungswegs (61; 61a, 62; 62a) zusammenwirkt. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Kolben (35; 35a) derart mit den Dichtflächen (46, 48; 85) zusammenwirkt, dass bei einer Druckerhöhung am Einlass (56) zuerst der erste Strömungsweg (61; 61a) bei verschlossenem zweiten Strömungsweg (62; 62a) und anschließend der zweite Strömungsweg (62; 62a) bei verschlossenem ersten Strömungsweg (61; 61a) freigebbar ist.
Patent DE-102016111951-A1 (DE)
Title: Lagergrenzfläche mit Ausnehmungen zur Reduzierung von Reibung
Inventor: PEGG IAN GRAHAM
IPC: F16J10/04
Filed: 2016-06-30
Abstract: Eine Lagergrenzfläche einer Vorrichtung, wobei die Vorrichtung ein erstes Element und ein zweites Element aufweist, die dazu konfiguriert sind, sich während des Betriebs der Vorrichtung bezüglich einander zu bewegen, wobei das erste Element eine erste Lagerfläche umfasst, die zum Eingriff mit mindestens einem Abschnitt einer zweiten Lagerfläche des zweiten Elements konfiguriert ist, wodurch eine Kontaktzone (111, 111A, 111C) zwischen der ersten Lagerfläche und der zweiten Lagerfläche definiert wird, wobei die erste Lagerfläche mindestens eine in die erste Lagerfläche vertiefte Ausnehmung (129) aufweist, wobei die Abmessung der Ausnehmung (129) in der Bewegungsrichtung des zweiten Elements bezüglich des ersten Elements weniger als die Abmessung der Kontaktzone (111, 111A, 111C) in der Bewegungsrichtung des zweiten Elements beträgt.
Patent DE-102016111995-A1 (DE)
Title: Magnetsensorbauelement und umdrehungszähler
Inventor: ZIMMER JÜRGEN
IPC: H01L43/08
Filed: 2016-06-30
Abstract: Ein Magnetsensorbauelement ist bereitgestellt. Das Magnetsensorbauelement umfasst eine spiralförmige Tunnelmagnetowiderstandsstruktur sowie einen ersten und einen zweiten elektrischen Kontakt, die ausgebildet sind zum Anlegen eines elektrischen Stroms an die spiralförmige Tunnelmagnetowiderstandsstruktur. Der erste und der zweite elektrische Kontakt sind an einer gleichen Kontaktschicht der spiralförmigen Tunnelmagnetowiderstandsstruktur angebracht.
Patent DE-102016113357-A1 (DE)
Title: Verbindungsverfahren für Blechwerkstoffe und Fahrzeugkarosserie oder -fahrwerk
Inventor: FANG XIANGFAN
IPC: F16B19/04
Filed: 2016-07-20
Abstract: Diese Erfindung liefert ein Verbindungsverfahren für Blechwerkstoffe. Es beinhaltet folgende Schritte: Schritt 1: Man wählt einen Halbhohlniet, welcher mit dem ersten Blechwerkstoff verschweißbar ist. Schritt 2: Das Nietelement wird in den zweiten Blechwerkstoff eingeführt. Durch die Pressverformung mittels eines Werkzeugs entsteht ein Verbindungsadapter. Der Schenkel des Niets ragt aus dem zweiten Werkstoff heraus und wird durch die Verformungskraft in Richtung des Nietkörpers gedrückt. Zusammen mit dem Nietkörper wird dieser in zwei Richtungen nach innen und außen verbreiternd verdrückt und formt so die zweite unebene Oberfläche. Diese zweite Oberfläche beinhaltet zwei Bereiche und weist eine gleichmäßige Krümmung auf. Der eine Bereich entsteht, wenn der Schenkel durch die Werkzeugverpressungen nach innen verformt wird. Die Verformung des Schenkels nach außen führt zu einem weiteren Bereich, einem Flansch, dessen Wandstärke von innen nach außen hin abnimmt und den zweiten Werkstoff eng umklammert Schritt 3: Der erste Blechwerkstoff wird auf die erste Oberfläche gelegt Schritt 4: Der Blechwerkstoff 1 wird mit dem Verbindungsadapter mittels Widerstandspunktschweißen verschweißt. Die Vorteile sind einerseits, dass die Presskraft für einen Halbhohlniet niedrig ist, sodass die vorhandenen Umformpressen verwendet werden können. Anderseits ist der Kontakt zur Schweißelektrode stabil, weil die Krümmungsfläche einen gleichmäßigen Krümmungsradius aufweist. Damit wird die Punktschweißqualität erhöht und der Elektrodenverschleiß reduziert.
Patent DE-102016116127-A1 (DE)
Title: Baukastensystem mit mehreren miteinander elektrisch verbindbaren Modulen
Inventor: GOETZ STEFAN
IPC: H01R13/703
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem, umfassend mehrere miteinander elektrisch verbindbare Module (401; 402), wobei zumindest zwei erste der Module (401) in Reihe miteinander verbindbar sind, wobei im verbundenen Zustand der ersten Module (401) zwischen den ersten Modulen (401) ein erstes Kontaktierungsmittel (200) angeordnet ist, wobei ein zweites der Module (402) ein zweites Kontaktierungsmittel (100) aufweist, wobei das erste Kontaktierungsmittel (200) und das zweite Kontaktierungsmittel (100) für eine elektrische Kontaktierung miteinander ausgebildet sind, wobei das erste Kontaktierungsmittel (200) und das zweite Kontaktierungsmittel (100) dazu ausgebildet sind, bei der elektrischen Kontaktierung miteinander zunächst die ersten Module (401) mit dem zweiten Modul (402) zu verbinden und danach die Verbindung der ersten Module (401) miteinander zu trennen.
Patent DE-102016118474-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beeinflussen des Volumenstroms eines Füllprodukts in einer Abfüllanlage
Inventor: ANGERER FLORIAN
IPC: B67C3/28
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Beeinflussen des Volumenstroms eines Füllprodukts in einer Abfüllanlage (100) zum Abfüllen von Füllprodukten, umfassend einen Ventilkörper (2) mit einem Ventilsitz (20) und einen relativ zu diesem bewegbaren Ventilkegel (22), einen Aktuator (3) zum Positionieren des Ventilkegels (22) bezüglich des Ventilsitzes (20), eine Steuerelektronik (4) zum Ansteuern des Aktuators (3), sowie ein Gehäuse (5), welches direkt mit dem Ventilkörper (2) verbunden ist und in welchem der Aktuator (3) und die Steuerelektronik (4) angeordnet sind, wobei eine Einrichtung (6) zum Reduzieren eines Wärmeeintrags in die Steuerelektronik (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102016120570-A1 (DE)
Title: Kegelwälzlager
Inventor: SUZUKI AKIYUKI
IPC: F16C33/46
Filed: 2016-10-27
Abstract: Ein Kegelwälzlager weist auf: Einen Innenring mit einer inneren Laufbahnfläche, die so geneigt ist, dass der Durchmesser der inneren Laufbahnfläche von einer ersten Seite zu einer zweiten Seite zunimmt; einen Außenring mit einer äußeren Laufbahnfläche, die so geneigt ist, dass der Durchmesser der äußeren Laufbahnfläche von der ersten Seite zur zweiten Seite zunimmt; eine Mehrzahl von kegelförmigen Rollen, die in einem ringförmigen Raum angeordnet sind, der zwischen dem Innenring und dem Außenring definiert ist; und einen ringförmigen Käfig, der die kegelförmigen Rollen hält. Der Käfig weist auf: Einen ringförmigen Abschnitt kleinen Durchmessers; einen ringförmigen Abschnitt großen Durchmessers; und eine Mehrzahl von Käfigstäben, welche die ringförmigen Abschnitte kleinen und großen Durchmessers miteinander verbinden. Ein äußerer Freiraum ist zwischen dem Außenring und dem Käfig und umfangsseitig benachbarten kegelförmigen Rollen definiert. Der äußere Freiraum hat eine Querschnittsfläche, welche von der zweiten Seite zur ersten Seite hin zunimmt.
Patent DE-102016121559-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine mit Vorratsbehälter
Inventor: THOMSEN JENS
IPC: A01C7/04
Filed: 2016-11-10
Abstract: Es ist eine landwirtschaftliche Verteilmaschine (10) mit einem Vorratsbehälter (12) zum Mitführen und / oder Ausbringen von flüssigen und / oder granulatartigen Verteilgütern, wie Saatgut, Dünger oder dergl. offenbart. Der Vorratsbehälter (12) setzt sich aus wenigstens einer ersten Kammer (26), welche ein Volumen Vaufweist, und einer zweiten Kammer (28), welche ein Volumen Vaufweist, zusammen, wobei die wenigstens zwei Kammern (26; 28) jeweils eine Einlassöffnung (34) und einen Auslassbereich (36) aufweisen, wobei die Auslassbereiche (36) mit einer separaten oder gemeinsamen Dosiervorrichtung (40) und / oder Fördervorrichtung (42) wirkverbunden sind, um eine größtmögliche Flexibilität der Bereitstellung von Verteilgut zu erreichen. Es ist vorgesehen, dass die Dosiervorrichtung (40) und / oder die Fördervorrichtung (42) unterhalb des Vorratsbehälters (12) angeordnet ist, wobei eine Zuordnung des Auslassbereichs (36) von einer ersten Kammer (26) sowie des Auslassbereichs (36) von einer zweiten Kammer (28) zur wenigstens einen Dosiervorrichtung (40) und / oder zur wenigstens einen Fördervorrichtung (42) durch eine 180° Rotation des Vorratsbehälters veränderbar ist, wobei dies durch eine Symmetrie der wenigstens zwei Auslassbereiche (36) zueinander erreicht wird.
Patent DE-102016123065-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Rotorposition
Inventor: KROTSCH JENS
IPC: H02P6/18
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ermittlung der Rotorposition eines Permanentmagnet-Synchronmotor (1), wobei an dessen Motorklemmen ein Anregungssignals mit einer niederfrequente Komponente (NF) und wenigstens eine hochfrequente Komponente (HF) angelegt wird und die Drehlage des Rotors (2) aus der hochfrequenten Komponente (HF) und der Einhüllenden der als Messsignal erhaltenen Antwortfunktion ermittelt wird.