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Patent DE-112021006365-T5 (DE)
Title: Spritzgießmaschine zum Formschäumen und Verfahren zur Steuerung der Spritzgießmaschine
Inventor: NAITO AKIHIRO
IPC: B29C45/76
Filed: 2021-11-17
Abstract: Eine Spritzgießmaschine (1) umfasst einen Heizzylinder (17) mit einem Gaseinlass (26), einer Schnecke (18), einem Gaszylinder (30) einem Druckminderventil (34), das so konfiguriert ist, dass es einen Primärdruck eines Gases aus der Gasflasche (30) auf einen Sekundärdruck reduziert, einem Gaszufuhrabschnitt (43), der so konfiguriert ist, dass er das Gas mit dem Sekundärdruck dem Gaseinlass (26) zuführt, einem Einspritzmaterial-Erfassungsmittel (40), das so konfiguriert ist, dass es einen Einspritzmaterialdruck in der Nähe des Gaseinlasses (26) erfasst, und ein Steuermittel (4). Das Steuermittel (4) ist so konfiguriert, dass es eine Anomalie erfasst, indem es einen Einspritzmaterialdruck mit dem Sekundärdruck vergleicht.
Patent AT-1901-U1 (AT)
Title: Einfädelvorrichtung
Inventor: ROSSLER ERNST ING
IPC: D05B87/00
Filed: 1996-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einfädelvorrichtung, die ein direktes Einfädeln eines Fadens in ein Nadelöhr erleichtern soll. Das direkte Einfädeln eines Fadens in ein Nadelöhr ist eine gewohnte Methode vorwiegend bei älteren Menschen. Bei der vorgeschlagenen Lösung werden eher größere Nadeln mit stark geformten Öhrbereich verwendet. Dieser Umstand begünstigt einerseits die sichere Positionierung der Nadel in der Lagerstelle und andererseits wird, bedingt durch das größere Öhr, das direkte Einfädeln erleichtert. Die vorhandene Einlaufsenkung für die Nadel und die trichterförmige Ausbildung des Faden-Zuführkanals begünstigen das Handling der Einfädelvorrichtung.
Patent AT-14534-U1 (AT)
Title: Vorrichtung für Gleisbaumaschinen
IPC: E01B27/04
Filed: 2014-02-28
Abstract: Eine Vorrichtung (4) für Gleisbaumaschinen dient zur Behandlung einer Schotterbettung eines Gleises unmittelbar vor einer Ablage von Schwellen auf die planierte Schotterbettung. Die Vorrichtung (4) weist mindestens eine rotierbare Räumkette (12), einen Pflug (13) und ein zusätzliches Räumorgan (10) zum Transport von Schotter in einer Gleisquerrichtung auf.
Patent BG-1279-U1 (BG)
Title: Console holder
Inventor: ILIEV PAVLIN
IPC: H01Q1/12
Filed: 2009-10-02
Abstract: The Console Holder is intended for fastening convertors receiving television and radio signals from satellites. By it is possible simultaneous reception of television and radio signals from two neighbouring satellites, located on a geostationary orbit, without changing horizontally the position of the satellite antenna. The Console Holder is formed as a paralellepiped body from two elements û upper (1) and lower (2), having two circular sectors (4 ) shaped as a part of a semicircle on each of its long side walls. In each opposite pair the sectors (4) on the side walls are displaced in respectto each other in such a way that axis (5) of one of the pairs concludes a sharp angle ? with the axis (6) of the other pair. The distance (7) between the circular sectors (4) on one of the side wallsdiffers from the distance (8) between the circular sectors (4) on the opposite wall, in which case axes (5 and 6) of the convertors' beds conclude a sharp angle ? with the plane of the bed (9). For securing stability of the console holder, on the inner walls of the base (9) and inwards in the volume of each of the elements (1 and 2), are formed gills (10, 11, 12 and 13).
Patent BG-1884-U1 (BG)
Title: Scanning thermal imaging module
Inventor: VASILEV VASIL
IPC: H04B10/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: The utility model relates to a device for detection (detection) of moving objects using a thermal imaging camera. Thermal imaging scanning module consists of housing (1) and protective dome (7). In the housing (1) are located the actuating mechanism, position sensor and electronic unit. To the housing (1) mounted stationary thermal imaging camera (2). The drive mechanism is related to the base (3), with the possibility for the rotation. The base (3) is fitted with adjustable stand (4), consisting of two pages (ribs) (11 and 12), between which hinged mounted desktop (14). To desktop (14) rigidly mounted reflective thermal element in the infrared spectrum (6). To one of the pages (ribs) (11 or 12) is mounted fixing screw (5). The protective dome (7) is attached rigidly to the base (3). To one side of the protective dome (7) is mounted stationary screen (8). On the upper side of the dome (7) is mounted hood (9) by means of the fastening elements (10).
Patent AT-7060-U1 (AT)
Title: Wand- bzw. isolationswandkonstruktion
IPC: E04B2/86
Filed: 2003-02-28
Abstract: Bei einer Wand- bzw. Isolationswandkonstruktion (2), wobei Außenflächen der Wandkonstruktion (2) begrenzende Steine (1) durch wenigstens einen Abstandhalter (5) getrennt sind und der Freiraum (10) zwischen den Steinen (1) insbesondere mit einer aushärtbaren Masse, beispielsweise Beton, verfüllbar ist, ist vorgesehen, daß der Abstandhalter (5) an seinen Endbereichen (6) an den zum Inneren der Wandkonstruktion (2) gewandten Seitenflächen der Steine (1) insbesondere lösbar festlegbar ist, wodurch sich bei einfachem Aufbau eine leichte Anpassung der Wandkonstruktion (2) an unterschiedliche Gegebenheiten erzielen läßt und auch ein stark verringertes Lager- und Transportvolumen erreichbar wird.
Patent AT-5181-U1 (AT)
Title: Brett zum spielen von brettspielen sowie verfahren zur notation bzw. zum speichern von spielzügen
IPC: A63F3/02
Filed: 2001-03-23
Abstract: Bei einem Brett zum Spielen von Brettspielen, dessen Spielfeld 6 Seiten und in zu den Seiten parallelen Zeilen angeordnete Felder bzw. Vertiefungen für Spielsteine bzw. -kugeln aufweist, sind an wenigstens 4 aneinander angrenzenden Seiten (3, 4, 5, 6) voneinander unterscheidbare und jeweils einer Zeile (12, 13, 14, 15, 16) zugeordnete Zeichen angebracht. Bei dem Verfahren zur Notation bzw. zum Speichern von Spielzügen unter Verwendung eines Brettes werden die Bezeichnungen 2 einander an der Startposition eines ersten zu verschiebenden Spielsteines kreuzender Zeilen notiert bzw. gespeichert. Gegebenenfalls werden die Bezeichnung 2 einander an der Startposition eines zweiten zu verschiebenden Spielsteines kreuzender Zeilen notiert bzw. gespeichert, wobei der erste und der zweite zu verschiebende Stein gegebenenfalls weitere zu verschiebende Steine umschließen, und die Bezeichnungen 2 einander an der Zielposition des ersten zu verschiebenden Spielsteines kreuzender Zeilen notiert bzw. gespeichert werden.
Patent AT-7508-U1 (AT)
Title: Nahheizwerk
Inventor: AIGNER JOSEF PETER
IPC: F24H1/06
Filed: 2004-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein für Holzhackgut ausgelegtes Nahheizwerk, die in einem mit geeigneten Fahrzeugen befahrbaren Container oder Containerverbund untergebracht ist und dadurch leicht mit Brennstoffen zu beschicken ist.
Patent AT-11977-U1 (AT)
Title: Rafflamellenstore
IPC: E06B9/384
Filed: 2010-08-27
Abstract: Rafflamellenstore (1), bei dem die Lamellen (2) an ihren Längsseiten über Gelenkverbindungen (3) mit Tragelementen (4), insbesondere Tragband oder Tragseil, verbunden sind, wobei wenigstens eine Gelenkverbindung (3) zwischen einem starr mit der Lamelle (2) verbundenen Halteelement (5) und einem mit dem Tragelement (4) fest verbundenen Befestigungselement (6) ausgebildet ist, wobei die Gelenkverbindung (3) ein Kugelgelenk (16) aufweist und die Gelenkpfanne (9) am mit dem Tragelement (4) starr verbundenen Befestigungselement (6) ausgebildet ist.
Patent AT-8494-U1 (AT)
Title: Kinderbettmatratze
Filed: 2005-09-14
Abstract: Es wird eine Kinderbettmatratze mit einem aus Schaumstoff gefertigten Kern (1), der zwei Lagen (3, 4) mit einander kreuzenden Scharen von parallelen Nuten (8, 9) in der Stoßfläche (7) aufweist, und mit den Kern (1) auf zumindest zwei einander gegenüberliegenden Seiten abschließenden Tritträndern (2) aus einem Schaumstoff höherer Dichte als der des Kerns (1) beschrieben. Um eine vorteilhafte Durchlüftung sicherzustellen, wird vorgeschlagen, daß die Trittränder (2) entsprechend dem Kern (1) in zwei Lagen (5, 6) unterteilt sind und daß sich die Nuten (8, 9) der Lagen (3, 4) des Kerns (1) in den Lagen (5, 6) der Trittränder (2) fortsetzen.
Patent AT-5325-U1 (AT)
Title: Einbaudose
IPC: H02G3/08
Filed: 2001-09-06
Abstract: Einbaudose (1) zur Installation von mindestens einer Schalt- oder Verbindungseinrichtung, insbesondere von mindestens einer Elektrosteckdose (3) oder mindestens einem Lichtschalter, in einer Wand, Decke oder ähnlichem, wobei die Einbaudose (1) einen von einer Seitenwandung (10) und einer Rückwandung (9) begrenzten Einbauraum (11) für die Anordnung der Schalt- oder Verbindungseinrichtung und mindestens eine Öffnung, insbesondere zum Hindurchführen von Installationsleitungen, in der Seitenwandung (10) oder Rückwandung (9) aufweist, wobei im Einbauraum (11) mindestens eine Dichtung (2) zur Abdichtung gegen Zugluft zwischen der Rückwandung (9) der Einbaudose (1) und der Schalt- oder Verbindungseinrichtung angeordnet ist, wobei die Dichtung (2) flächig ausgebildet ist und im wesentlichen die gesamte Fläche zwischen der Rückwandung (9) der Einbaudose (1) und der Schalt- oder Verbindungseinrichtung abdeckt.
Patent AT-6716-U1 (AT)
Title: Montageanordnung mit einem montagebeschlag und einem stützelement
IPC: A47B57/42
Filed: 2002-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montagebeschlag (10) und ein Stützelement (11), welches an einem Öffnungen (12) in einer Fläche aufweisenden aufrechten Tragteil (13) befestigt wird, wobei der Montagebeschlag (10) zumindest einen Haken-Teil (6) zum Einführen und Fixieren in der Öffnung (12) des aufrechten Tragteils (13) aufweist und im fixierten Zustand ein im Wesentlichen senkrecht durchlaufender Kanal an der Fläche des aufrechten Tragteils (13), welche eine der Kanalwände bildet, gebildet ist. Der Haken-Teil (6) ist dabei nach unten gerichtet, und der Montagebeschlag (10) ist über den unteren Rand der entsprechenden Öffnung (12) des aufrechten Tragteils (13) einhakbar; das Stützelement (11) weist einen keilförmigen Befestigungsschenkel (8) zum Einführen in den Kanal auf, welcher vom Tragteil (13), und vom an diesem befestigten Montagebeschlag (10) gebildet ist, wobei der Befestigungsschenkel (8) nach Einführen in den Kanal zwischen der Fläche (14) des aufrechten Tragteils (13) und der gegenüberliegenden Kanalwand (5) verkeilt ist.
Patent AT-7995-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum bereitstellen von fluiden oder gelen, insbesondere stempelkissen
IPC: B41K1/54
Filed: 2004-11-23
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen von Fluiden oder Gelen aufweisend: - einen Hauptkörper (3), bestehend aus einer Fasermischung, die zur dauerhaften Aufnahme von Fluiden oder Gelen geeignet ist, - eine den Hauptkörper (3) abdeckende Schicht (1), die von den Fluiden oder Gelen durchdringbar ausgebildet ist, wobei die den Hauptkörper (3) abdeckende Schicht (1) mit dem Hauptkörper (3) unlösbar verbunden ist.
Patent AT-5494-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum füllen einer fettpresse
IPC: F16N37/02
Filed: 2000-12-01
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Füllen einer Fettpresse, die einen Zylinder (1) und einen über eine Kolbenstange (6) von Hand in den Zylinder (1) einziehbaren Austriebskolben (2) aufweist, mit einem Vorratsbehälter (9) und mit einer auf einen Fettvorrat (10) im Vorratsbehälter (9) aufsetzbaren, an den Behältermantel anschließenden Druckscheibe (11) beschrieben, die eine mittige Durchtrittsöffnung (12) mit einer Erweiterung zum stirnseitigen Ansetzen des Zylinders (1) der Fettpresse bildet. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Erweiterung aus einem sich von der Durchrittsöffnung (12) weg öffnenden Aschlußkonus (14) besteht.
Patent DE-9113153-U1 (DE)
IPC: B65G69/28
Filed: 1991-10-23
Abstract: The invention relates to a hold down mechanism for duckboards for loading ramps, having, at their ramp end, a duckboard platform which can be swung about a horizontal axis and has a fold-out extension, the mechanism being characterised by a rectangular pipe (4) with an eye (3) secured to the abutment (62) and bearing plates (8) arranged there on both sides, parallel to each other which possess an abutment (9) or rollers (9) with an inclination (N) of less than 50 DEG  and in the intermediate space of which, delimited by the inclination (N), a wedge (11) with a brake-plate (12) is arranged, a rod (2) which is arranged to be movable parallel to the pipe (4) and is secured by an eye (1) to the abutment (61), two flat bar steels (10) and (13) respectively at the upper and lower limits both of the bearing plates (8) and of the wedge (11) arranged therebetween, between which are stretched two tension springs (14) to move the wedge (11) with the brake-plate (12) into the aperture between the abutment (9) and the rod (2),  and an unlocking mechanism. <IMAGE>
Patent DE-20022718-U1 (DE)
IPC: A61K9/127
Filed: 2000-05-25
Abstract: Use of an anti-inflammatory agent, such as povidone iodine for the preparation of a pharmaceutical composition for the treatment of diseases in the interior of the human or animal body which are succeptible to the administration of such agents.
Patent DE-20118423-U1 (DE)
IPC: E05D15/12
Filed: 2001-11-13
Abstract: The individual slats (2) are slightly curved, being convex toward the outside of the building. Their edges are connected by interengaging hook portions (4). The grooves in the door frame (15) which accommodate the ends of the slats curve from a horizontal portion at the top to a vertical portion extending toward the bottom. <??>The curved portion matches the curvature of the individual slats. The bottom slat has a bridge with hooks (5) engaging the bottom ends of elongated coil springs (7,8) which pass over guide rollers (18,19) and are connected to chains (9) at their top ends.
Patent DE-20121509-U1 (DE)
Title: New type of lighting system for cycles has front headlamp in form of light emitting diode lamp with charging electronics and accumulator, reflector on front of light emitting diode headlamp
IPC: B62J6/00
Filed: 2001-03-13
Abstract: The lighting system has a front headlamp in the form of a light emitting diode lamp with charging electronics and an accumulator. It can also be used as a pocket torch. The system has a reflector on the front of the light emitting diode headlamp, can contain brake lights and brake switches and can be switched to several intensity levels.
Patent DE-20122539-U1 (DE)
Title: Tow bar for trailer has scales fitted into recess in it which, together with second set of scales mounted on the axle, allows amount of material in trailer to be measured
IPC: A01C15/00
Filed: 2001-11-09
Abstract: The tow bar (3) for a trailer has scales (13) fitted into a recess in it. This, together with a second set of scales mounted on the axle, allows the amount of material in the trailer to be measured.
Patent DE-20215011-U1 (DE)
Title: Dietary supplement or energy mix tablets or capsules contain vitamin and mineral combinations together with caffeine derived from guarana
IPC: A23L17/60
Filed: 2002-09-28
Abstract: A dietary supplement in the form of tablets or capsules comprises: (A) a vitamin combination; (B) a minerals combination; and (C) caffeine from guarana.
Patent DE-20219823-U1 (DE)
Title: Innenabdeckung für ein Lager eines Schwingflügelfensters
IPC: E05D11/00
Filed: 2002-12-20
Abstract: Innenabdeckung für ein Lager (1) eines Schwingflügelfensters, bestehend aus mehreren, in Form und Größe auf das Schwinglager (1) und aufeinander abgestimmte Abdeck-Elementen (20a, 20b), welche – bevorzugt am Ende oder nach der Fenstermontage – auf in das Rauminnere (B) weisende Sichtflächen des Schwinglagers (1) aufsteckbar sind.
Patent DE-20222002-U1 (DE)
Title: Batteriepack zum Anschluss an eine Hauptkörper-seitige Vorrichtung
IPC: H01M50/296
Filed: 2002-07-24
Abstract: Batteriepack (100, 140) zum Anschließen an eine Hauptkörper-seitige Vorrichtung (1),  wobei das Batteriepack (100, 140) umfasst  ein Batteriegehäuse (101) mit einem vorderen Gehäuse (105) und einem hinteren Gehäuse (106) zur Aufnahme zumindest einer Batteriezelle (102),  einen Batterie-seitigen Anschluss (120) mit einem Anschlussgehäuse (121) und mehreren Anschlusselementen (122), wobei das Anschlussgehäuse (121) mehrere Anschlussvertiefungen (124) umfasst, in denen jeweils eines der mehreren Anschlusselemente (122) angeordnet ist,  eine erste und eine zweite Führungsvertiefung (123), die in dem Anschlussgehäuse (121) ausgebildet und jeweils auf einer der zwei Seiten der mehreren Anschlussvertiefungen (124) vorgesehen sind, wobei die erste und die zweite Führungsvertiefung (123) jeweils breiter, länger und tiefer als jede der mehreren Anschlussvertiefungen (124) sind,  wobei der Batterie-seitige Anschluss (120) in einem Ausschnitt (108) des hinteren Gehäuses (106) angeordnet ist, wobei die mehreren Anschlussvertiefungen (124) und die erste und die zweite Führungsvertiefung (123) des Anschlussgehäuses (121) nach zwei Seiten...
Patent DE-20300582-U1 (DE)
Title: Wall guard panel for mounting on support structure, comprises protective plate bonded to mineral material board containing heating tube
IPC: F24D3/16
Filed: 2003-01-15
Abstract: A protective plate (6) on the front side of the wall guard panel (1) is bonded on the rear side to a mineral material board (9) and a heating tube (9) is incorporated into the board in order to form a heating panel (2). A mounting profile (3, 4) is provided for holding the heating panel.
Patent DE-20304826-U1 (DE)
Title: Abgassystem für Festbrennstoff-Feuerstätte
IPC: F23N5/00
Filed: 2003-03-25
Abstract: Abgassystem (10) für eine Festbrennstoff-Feuerstätte, insbesondere zur Verfeuerung von Holz, Kohle, Papier, umfassend  – eine Abgasklappe,  – einen Stellantrieb (12) zur Verstellung der Abgasklappe zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Öffnungsstellung,  – eine Inbetriebnahme-Erfassungseinheit (18) zur Erfassung des Zeitpunkts einer Inbetriebnahme der Feuerstätte, wobei eine Einschalt-Stellantriebsansteuerung (32, 14, 20) vorgesehen ist, um ab dem Zeitpunkt der Erfassung einer Inbetriebnahme für wenigstens eine vorbestimmte Zeitdauer den Stellantrieb (12) zur Öffnung der Abgasklappe anzusteuern, und  eine Betriebs-Stellantriebsansteuerung (16, 28, 20) vorgesehen ist, um den Stellantrieb (12) über die vorbestimmte Zeitdauer hinaus zur Öffnung der Abgasklappe anzusteuern, sofern bis zum Ablauf der vorbestimmten Zeitdauer eine vorbestimmte Betriebsbedingung erfüllt ist.
Patent DE-20308510-U1 (DE)
Title: Baking tin has depressions in the shape of product to be produced, on to which covers fit, steam outlets around depressions slanting downwards and having shearing component which remove material entering outlet
IPC: A21B3/13
Filed: 2003-05-30
Abstract: Baking tin (10) has depressions (12) in the shape of the product to be produced, on to which covers fit. Steam outlets (18) are positioned around the depressions. These slant downwards and have shearing component which automatically remove material which has entered the outlet when the product is removed.
Patent DE-20308645-U1 (DE)
Title: Rotary offset print machine print cylinder cleaning unit has ink repellent extraction screw or slide to remove cleaning fluid and overflow sensor
IPC: B41F35/00
Filed: 2003-06-02
Abstract: A rotary offset print machine print cylinder cleaning unit (7) has a motor or mechanically driven ink repellent rotating endless screw or linear slide running in a channel in the collection tank floor to remove the used cleaner through an extraction opening. Includes an INDEPENDENT CLAIM for a sensor to detect cleaner overflow and actuate a warning.
Patent DE-20311295-U1 (DE)
Title: Egg printer, in the form of a manually operated inkjet printer that is placed over the eggs upper convex surface so that data can be printed on the surface, has a flexible support for pressure distribution over the egg surface
IPC: B41J3/407
Filed: 2003-07-23
Abstract: Print unit (1) for printing eggs has a moveable inkjet print head (2) and a base plate (3) that is placed on the egg to be printed. The base plate has a window (4) through which the egg is printed. The base plate has a recess that is placed onto the egg with a flexible material or padding for distributing pressure over the egg surface.
Patent DE-20317832-U1 (DE)
Title: Skin care kit e.g. for improving smoothness and/or combating aging, comprises oil-containing emulsion composition in dispenser based on piston in cylindrical container, preventing ingress of oxygen
IPC: A61Q19/08
Filed: 2003-11-18
Abstract: A skin care kit comprises a skin care emulsion (I) contained in a dispenser based on a piston in a cylindrical container. A skin care kit comprises a skin care emulsion (I) contained in a dispenser. (I) has viscosity 14000-220000 mPa.s and comprises: (a) at least one hydrophobic phase containing an oil and 0.1-20 wt. % (based on (I)) of a readily softening agent (II); (b) at least one water-containing hydrophilic phase; and (c) 1-5 wt. % (based on (I)) of an emulsifier (III) having HLB value at least 6. The dispenser comprises a cylindrical container having at the lower end a piston slidably movable along the interior wall of the container under external atmospheric pressure and at the upper end a head piece slidably movable in the container and having a (I) distribution channel connectable with the container. The piston acts on a hand-operated supply device including a variable-volume (I) supply chamber and a supply element longitudinally slidable along the chamber and head piece. A supply piston slidable in the supply chamber is connected with a supply shaft surrounding a supply channel, having an inlet communicating with the supply chamber and an outlet. Movement of the supply element relative to the head piece brings the supply channel outlet into a position such that the supply outlet opens into the distribution channel.
Patent DE-29616400-U1 (DE)
IPC: B65D43/08
Filed: 1996-09-20
Abstract: The container has a receptacle (1) and a lid (2). The receptacle's sealing edge is surrounded by at least one protective arm (6, 12) which prevents contact with the seal during normal use. This edge is preferably positioned in a rim recess (7). The lid sealing edge (10) is formed on a lug (8) corresponding to the rim contour and fitting into the recess, forming a snap fastening. The container is preferably is made from a plastics material.
Patent DE-29624618-U1 (DE)
Title: Demonstrationsschrank
IPC: B08B15/02
Filed: 1996-01-17
Abstract: Demonstrationsschrank,
insbesondere für
naturwissenschaftlichen Unterricht, mit einer geschlossenen Demonstrationskammer
aus einer Tischplatte, einem oberen Abdeckboden und Seitenwänden, die Sichtfenster
und wenigstens ein zu öffnendes
Fenster enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Demonstrationskammer
(12) mit zwei in Abstand zueinander angeordneten Vertikalsäulen (10,
11) gehalten ist, aus deren gemeinsamer Ebene die Tischplatte (13)
und der obere Abdeckboden (14) wenigstens zu einer Seite hin abragen,
und dass in dem Abdeckboden (14) ein Absaugkanal (41) vorgesehen
ist, dem eine sich in einem Eck zwischen einer Seitenwand und einer
Vertikalsäule
(10) befindliche Führungseinrichtung
(44) zugeordnet ist, die jeweils mit Abstand zu der Tischplatte
(13) und dem Abdeckboden (14) angeordnet ist.
Patent DE-29704718-U1 (DE)
IPC: A47K3/28
Filed: 1997-03-17
Abstract: The shower partition has two doors. The two doors (2,4) are preferably at right angles to each other. One of the doors (4) can be swung and locked into position using a removable locking mechanism (24). The swing door is joined to a bath tub (20) outside the shower area (16). Preferably the doors are matching and located in a corner (28) of the shower area. The locking mechanism consists of a bearing block (30) secured to a bathroom wall (8) and another bearing block (32) fixed to the swing door. At least one of the doors is mounted in a bracket (34) and/or a holder rod. The bearing block for the swing door contains removable bolts that fit into holes in the bracket.