baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018120922-A1 (DE)
Title: Schloss für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FROHN TOBIAS
IPC: E05B85/02
Filed: 2018-08-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke und einem Schlosskasten (1), wobei das Gesperre im Schlosskasten (1) schwenkbar aufgenommen ist und wobei der Schlosskasten (1) Bereiche unterschiedlicher Materialstärken (13, 14, 15, 19) aufweist, und wobei der Schlosskasten (1) mittels eines Strangpressverfahrens hergestellt ist.
Patent DE-102018125755-A1 (DE)
Title: Datenübertragungsverfahren und System zur Datenübertragung
Inventor: BECHTOLD KLAUS
IPC: G06K7/10
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Datenübertragungsverfahren zur Übertragung von Daten zwischen einer Anzeigeeinheit und einer Zieleinheit, wobei die Zieleinheit eine optische Lesevorrichtung zur Erfassung eines zweidimensionalen, optoelektronisch lesbaren Codes aufweist, wobei durch die Anzeigeeinheit eine Abfolge aus mehreren, zweidimensionalen Codes präsentiert wird und die Abfolge durch die Zieleinheit mittels der optischen Lesevorrichtung erfasst und durch eine Verarbeitungseinrichtung der Zieleinheit ausgewertet wird.
Patent DE-102018127035-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von Daten an ein Steuergerät eines Kraftfahrzeuges durch eine externe Prüfeinheit
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: G01M17/00
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übermittlung von Daten an ein Steuergerät eines Kraftfahrzeuges durch eine externe Prüfeinheit, bei welchen zur Inbetriebnahme eines von dem Steuergerät angesteuerten Aktor von der Prüfeinheit Diagnoseroutinen mittels eines Diagnosebefehls übermittelt werden, die von dem Steuergerät quittiert werden. Bei einem Verfahren, bei welchem auf eine Neuprogrammierung der externen Prüfeinheit verzichtet werden kann, umfassen die Diagnoseroutinen Maximal- und/oder Minimalwerte mindestens eines Parameters, die bei positiver Quittierung durch das Steuergerät in diesem zur Inbetriebnahme des Aktors abgespeichert werden, wobei bei einer Änderung der Maximal- und/oder Minimalwerte des mindestens einem Parameters in der von der Prüfeinheit übertragenen Diagnoseroutine ein Ersatzwert an das Steuergerät ausgegeben wird, welcher eine Beibehaltung der von der vorhergehenden Diagnoseroutine übertragenen Maximal- und/oder Minimalwerte bei der Inbetriebnahme des Aktors bewirkt.
Patent DE-102018128013-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterscheidung und Zählung von Personen und Gegenständen
Inventor: RIEDLE THOMAS
IPC: G06V10/143
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterscheidung, Erfassung und Zählung von Personen und/oder Objekten in Fahrzeugen zur Personen- und/oder Güterbeförderung mit den Verfahrensschritten: Aussenden einer Strahlung von einer Strahlungsquelle, Ablenken der Strahlung mit einem Element zur Ablenkung der Strahlung, Erzeugen eines Lichtmusters in einem Erfassungsbereich mit einer Strahlendichte ρvon 5* 10/4*π sr≤ ρ≤ 10/4*π srund Erfassen der von in dem Erfassungsbereich befindlichen Personen und/oder Objekten rückgestreuten Strahlung in einem Strahlungsdetektor, sowie eine entsprechende Personen- und/oder Objektzählvorrichtung.
Patent DE-102018131645-A1 (DE)
Title: Batterieladesysteme und -verfahren
Inventor: TREHARNE WILLIAM DAVID
IPC: B60L58/12
Filed: 2018-12-10
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Traktionsbatterie und eine Leistungsschnittstelle, die dazu konfiguriert ist, Leistung von einer Quelle außerhalb des Fahrzeugs zu empfangen. Das Fahrzeug beinhaltet zudem eine Steuerung, die programmiert ist, um die Traktionsbatterie mit der Leistung bis zum Ablauf einer geschätzten verbleibenden Ladezeit zu laden und um die verbleibende Ladezeit periodisch um einen Aktualisierungsverringerungsbetrag zu reduzieren, der zunimmt, wenn ein Betrag, um den ein geschätzter Ladezustand (SOC) geringer als ein gemessener SOC ist, zunimmt.
Patent DE-102018132598-A1 (DE)
Title: Elektroaktives Polymer-Wandlergerät
Inventor: LANGBEIN REINHOLD
IPC: H01L41/083
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine elektroaktive Polymerwandlervorrichtung (1), die einen Stapel (10) aus mehreren Schichten umfasst, die auf einer Grundplatte (2) aufgetragen sind, wobei der Stapel (10) eine abwechselnde Folge von Kunststoffschichten (3) und elektrisch leitfähigen Schichten (4) aufeinander umfasst, wobei die Kunststoffschichten (3) jeweils einen aktiven Bereich (33) aus einem elastischen Polymer umfassen, der einen elektrostriktiven Effekt bereitstellt, der seitlich angrenzend an mindestens einen Befestigungsbereich (31, 32) aus festem Kunststoffmaterial in direktem Kontakt mit dem aktiven Bereich (33) angeordnet ist, wobei die elektrisch leitfähigen Schichten (4) in einer abwechselnden Folge von ersten und zweiten Elektroden (41, 42) angeordnet sind, um eine Spannung zwischen ersten und zweiten Elektroden (41, 42) an die aktiven Bereiche (33) anzulegen, um die elektrostriktive Wirkung des elastischen Polymers zu induzieren oder zu erfassen, und wobei die erste Elektrode (41) zumindest teilweise einen ersten Fixierungsbereich (31) des Fixierungsbereichs und den aktiven Bereich (33) der angrenzenden Kunststoffschichten (3) abdeckt und die zweite Elektrode (42) zumindest teilweise einen zweiten Fixierungsbereich (32) des Fixierungsbereichs und den aktiven Bereich (33) der angrenzenden Kunststoffschichten abdeckt.
Patent DE-102018132896-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Graphen-Komposits
Inventor: MÜNZER ADRIAN
IPC: H01G11/32
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Graphen-Komposits mittels durch Umsetzen kohlenstoffhaltiger Verbindungen in einem Plasma, umfassend die Schritte: - Durchleiten einer flüssigförmigen und/oder gasförmigen kohlenstoffhaltigen Verbindung durch ein Plasmafeld, wobei die kohlenstoffhaltige Verbindung im Plasma dissoziiert; und - Nukleieren der dissoziierten kohlenstoffhaltigen Produkte in oder hinter dem Plasmafeld und Ausbilden eines Graphen-haltigen Materials, wobei man in einem vorgelagerten Verfahrensschritt Partikel einer Metall- und/oder Halbmetallkomponente in der kohlenstoffhaltigen Verbindung dispergiert, und nachfolgend die gebildete Dispersion im Plasma umsetzt, wobei man ein Komposit umfassend Graphen und Nanopartikel der Metall- und/oder Halbmetallkomponente und/oder der umgesetzten Metall- und/oder Halbmetallkomponente erhält.
Patent DE-102018200734-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung
Inventor: ANTON MORITZ
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-01-17
Abstract: Bedieneinrichtung, umfassend:ein Positionierungselement;ein taktiles Bedienelement, welches an dem Positionierungselement angeordnet ist;eine elastische Verkleidungsschicht, wobei die elastische Verkleidungsschicht benachbart zum Positionierungselement derart angeordnet ist, dass die Form des taktilen Bedienelements verhüllt ist.
Patent DE-102018202936-A1 (DE)
Title: Computerprogramm, insbesondere für ein Steuergerät eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRAEMER FLORIAN
IPC: G06F21/60
Filed: 2018-02-27
Abstract: Vorrichtung (1) umfassend zumindest
 - ein Echtzeitbetriebssystem (25) für einen Zugriff auf einen Mikroprozessor (17),
 - ein Verschlüsselungsprogramm (18), welches auf dem Echtzeitbetriebssystem (25) betrieben wird und in welchem mindestens ein Verschlüsselungsalgorithmus implementiert ist, sowie
 - eine virtuelle Schnittstelle (23), über die auf das Verschlüsselungsprogramm (18) zugegriffen werden kann,
Patent DE-102018203817-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: BAUMGARTNER PETER
IPC: B60R22/28
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt (11) mit einer Gurtspule (20) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts (11) und zumindest einer Gurtkraftbegrenzungseinrichtung (KB1).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Gurtkraftbegrenzungseinrichtung (KB1) ein erstes Gurtkraftbegrenzungselement (E1) und ein zweites, relativ gegenüber dem ersten Gurtkraftbegrenzungselement (E1) drehbares Gurtkraftbegrenzungselement (E2) aufweist und mindestens eines der Gurtkraftbegrenzungselemente (E1, E2) zumindest einen radial verformbaren Abschnitt aufweist, der bei einer Relativdrehung zwischen dem ersten und zweiten Gurtkraftbegrenzungselement (E1) radial verformt wird.
Patent DE-102018208211-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer elektronisch schlupfregelbaren Fremdkraftbremsanlage
Inventor: WAGNER JENS
IPC: B60T8/17
Filed: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer elektronisch schlupfregelbaren Fremdkraftbremsanlage eines Kraftfahrzeugs.Bekannte Fremdkraftbremsanlagen sind zur Erzeugung von Bremsdruck in Bremskreisen (14, 16) mit einer Plungereinrichtung (60) ausgestattet, welche einen in einem Plungerzylinder (68) aufgenommenen und einen Arbeitsraum (70) begrenzenden Plungerkolben (62) aufweisen. Dieser Plungerkolben (62) ist von einem elektronisch ansteuerbaren Antrieb (66) in eine Druckaufbaurichtung oder in entgegengesetzter Raumrichtung dazu in eine Druckabbaurichtung betätigbar.Erfindungsgemäß erfolgt ein zeitlich befristeter Antrieb des Plungerkolbens (62) in Druckabsenkrichtung, sobald ein von der Plungereinrichtung (60) erzeugter Ist-Bremsdruck einen vorgebaren Soll-Bremsdruck erreicht hat und eine Abkoppelung einer Radbremsen (22 - 28) sowie der Plungereinrichtung (60) von einem zugeordneten Bremskreis (14, 16) erfolgt ist.
Patent DE-102018208468-A1 (DE)
Title: Verschlussstopfen, Fluidbehälter und Fluidbehälterbaugruppe
Inventor: HEUSCHMID MICHAEL
IPC: F01M11/04
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschlussstopfen, einen Fluidbehälter und eine Fluidbehälterbaugruppe. Derartige Verschlussstopfen dienen dem Verschließen von Fluidbehältern und bilden mit diesen die genannten Fluidbehälterbaugruppen. Ebenso dienen bei umgekehrter Anordnung des Verschlussmechanismus derartige Fluidbehälter mit Verschlussöffnungen zusammen mit Verschlussstopfen dem Verschließen dieser Fluidbehälter, auch derartige Fluidbehälter bilden zusammen mit Verschlussstopfen die genannten Fluidbehälterbaugruppen. Fluidbehälter sind hier beispielsweise Ölwannen von Verbrennungsmotoren, wie beispielsweise von Kraftfahrzeugmotoren, beispielsweise Kraftstofftanks, Scheiben- und Scheinwerferwaschwassertanks, Kühlmitteltanks oder auch jegliche andere Art von Behältern. Unter einem Fluid werden hier eine Flüssigkeit, ein Gas oder jede andere Substanz mit Fließfähigkeit verstanden.
Patent DE-102018222893-A1 (DE)
Title: Wicklungs- und Skalenkonfiguration für induktive Positionsgeber
Inventor: COOK TED STATON
IPC: G01B7/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: Ein elektronischer Positionsgeber umfasst eine Skala, die eine erste und eine zweite Musterspur mit jeweiligen signalmodulierenden Skalenmustern aufweist, einen Detektor und eine Signalverarbeitungskonfiguration. Der Detektor umfasst felderzeugende Spulenabschnitte der ersten Spur und der zweiten Spur, die einen ersten und einen zweiten Innenbereich umgeben, die jeweils mit der ersten Musterspur oder der zweiten Musterspur ausgerichtet sind. Die felderzeugenden Spulenabschnitte der ersten Spur und der zweiten Spur umfassen jeweils einen ersten und einen zweiten länglichen Abschnitt, die entlang der Messachsenrichtung verlaufen und mit Endabschnitten verbunden sind, die entlang einer y-Achsen-Richtung quer zur Messachse verlaufen. Der Detektor umfasst Abtastelemente, die den ersten und den zweiten Innenbereich entlang der y-Achsen-Richtung überspannen. Ein Spur-Nennbreitenmaß der länglichen Abschnitte beträgt mindestens das 0,1-fache einer y-Achsen-Breite des ersten und/oder des zweiten Innenbereichs. In verschiedenen Implementierungen kann zur Verbindung der länglichen Abschnitte ein abgeschirmter Endabschnitt verwendet werden.
Patent DE-102019002582-A1 (DE)
Title: Hose
Inventor: MAINKA MATTHIAS
IPC: A41D1/06
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hose, die sich dadurch auszeichnet, dass dessen rechtes und linkes Beinteil durch ein innovatives Mittelteil verbunden ist. Die Ausführung der Konstruktion der beiden Beinteile wird diesem Mittelteil analog angepasst. Das Mittelteil ersetzt den Schritt-/ Zwickelbereich der herkömmlichen Hose und setzt sich zweiteilig aus einem Unterbau und Überbau zusammen. Der Unterbau wird durch den Überbau überdeckt. Der Unterbau ist durch die Innenbeinnaht (N2) mit den Hosenbeinen r/1 sowie dem Bund der Hose (B) durch Nähte verbunden. Dieser Unterbau gibt durch die Naht (N1) dem Gesäßteil das nötige Volumen. Die Stoffteile des ganzen Mittelstücks setzen sich daher aus einem rundherum geschlossenen Unterbau (a,b,c) zusammen und dem damit vernähten Überbau (N3). Der Stoffteil des Überbaus wird an seinen Seiten r/1 (x) eingeschlagen (A) und bis zum unteren Rand (P1) mit dem Unterbau vernäht (N3). Das verbleibende Dreieck des Überbaus verbleibt frei hängend. Der Überbau ist mit dem r/1 Hosenbein vorne wie hinten durch Nähte (N4) verbunden, sowie mit dem Bund (B).
Patent DE-102019007009-A1 (DE)
Title: Ausstellvorrichtung für einen Dreh-Kipp-Flügel eines Fensters oder einer Tür
Inventor: ZÖLLER MARTIN
IPC: E05D15/52
Filed: 2019-10-09
Abstract: Ausstellvorrichtung (1) für einen Dreh-Kipp-Flügel eines Fensters oder einer Tür (3), mit einer am Flügel (4) aufweisenden Verriegelungseinrichtung (2) und einem am Rahmen (5) befestigten Basisteil (6), an dem ein mittels einer motorischen Antriebsvorrichtung (7) betätigtes Kraftübertragungsmittel (8) gelagert ist, das ein Verbindungsglied (9) zum Flügel (4) aufweist, wobei das Verbindungsglied (9) ein Treibstangen-Verbindungselement (10) ist, wobei mittels der motorischen Antriebsvorrichtung (7) die Verriegelungseinrichtung (2) in eine Verriegelungs- und in eine Entriegelungsstellung bringbar ist, wobei das Treibstangen-Verbindungselement (10) am freien Ende (11) des Kraftübertragungsmittels (8) angeordnet ist und aus einem am Kraftübertragungsmittel (8) angeordneten Mitnehmer (12) und aus einem Haken (13) besteht.
Patent DE-102019007564-A1 (DE)
Title: Umschaltvorrichtung und Verfahren zum Betrieb der Umschaltvorrichtung
Inventor: MAIER MAXIMILIAN
IPC: G08C19/30
Filed: 2019-10-20
Abstract: Es wird eine Umschaltvorrichtung (200), zur Übertragung einer vorgebbaren Anzahl an gleichartigen Signalen (ra, rb, s1a, s1b, s2a, s2b) an zumindest zwei Geräte (101a, 101b) beschrieben, aufweisend eine Schalteinrichtung (304), wobei die Schalteinrichtung (304) derart eingerichtet ist, diejenigen bidirektionalen Ausgänge (102a, 106a, 107a) der vorgebbaren Anzahl an bidirektionalen Ausgängen (102a, 102b, 106a, 106b, 107a, 107b), welche einem Gerät (101a) der zumindest zwei Geräte (101a, 101b) zugeordnet sind, von dem anderen bidirektionalen Ausgang (102b, 106b, 107b) und/oder von den anderen bidirektionalen Ausgängen (102b, 106b, 107b) der vorgebbaren Anzahl an bidirektionalen Ausgängen im Wesentlichen zu isolieren, welcher/welche dem/den anderen Gerät(en) (101b) der zumindest zwei Geräte (101a, 101b) zugeordnet ist/sind;
Patent DE-102019008459-A1 (DE)
Title: Wärmeleitfähiges Korsett
Inventor: SPIRA JENS
IPC: C08F18/08
Filed: 2019-12-05
Abstract: Bei Erkrankungen der Wirbelsäule werden Korsetts verordnet. Bisher werden zur Herstellung des Korsetts nicht wärmeleitfähige Kunststoffe verwendet. Gerade in den Sommermonaten entsteht unter dem Korsett eine starke Hitze, so dass das Korsett ausgezogen wird. Der Behandlungserfolg ist gefährdet. Der neue wärmeleitfähige Kunststoff soll die Körperwärme abführen, so dass die indizierten Tragezeiten eingehalten werden können.Als Ausgangsmaterial können PE-Platten (Polyethylen), PP-Platten (Polypropylen) und EVA-Platten (Ethylen-Vinylacetat-Copolymere) genommen werden. Diese Platten erhalten beim Herstellungsprozess zusätzlich den Füllstoff Bornitrid. Kunststoffe erhalten mit Bornitrid wärmeleitfähige Eigenschaften. Das Bornitrid - Mischungsfenster liegt bei 10% bis zu 50% (Angaben in Volumenprozent). Innerhalb der Bornitrid-Mischungsfenster sind je nach Plattentyp und Mischungswert Wärmeleitfähigkeiten bis zu 8W/mK möglich. Hierbei spielt auch die Materialdicke eine wichtige Rolle. Als gut weiter bearbeitbare Plattenstärken sind besonders die Platten mit einer Stärke von 4mm bis 7mm zu nennen.Verwendung eines Bornitrid-Kunststoffverbundwerkstoffs zur Herstellung eines wärmeleitfähigen Korsetts zur medizinischen Anwendung bei Erkrankungen der Wirbelsäule. Beispielsweise ist Skoliose eine solche Erkrankung.
Patent DE-102019101024-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Druckbreitenkompensation
Inventor: WIDMANN RAINER
IPC: B41F33/06
Filed: 2019-01-16
Abstract: Rollendruckmaschine (1) und Verfahren zur Druckbreitenkompensation.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung zu schaffen, mit welcher die Veränderung der Breite des mit der in Bahnlaufrichtung LR gesehen ersten Druckeinheit (4-1) aufgetragenen ersten Druckbildes kompensiert werden kann.Die erfindungsmäße Vorrichtung umfasst eine Rollendruckmaschine (1), bei welcher die mindestens eine Bildregeleinrichtung (6) in Bahnlaufrichtung LR gesehen vor der Zylindergruppe (5) der in Bahnlaufrichtung LR gesehen ersten Druckeinheit (4-1) angeordnet ist.Das erfindungsgemäße Verfahren betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Rollendruckmaschine (1), bei welchem die Verringerung der Bahnbreite B auf eine wirksame Breite b in Bahnlaufrichtung LR gesehen vor der Zylindergruppe (5) der in Bahnlaufrichtung LR gesehen ersten Druckeinheit (4-1) ausgeführt wird.
Patent DE-102019101523-A1 (DE)
Title: Sektorarm und Rastklinkenbaugruppe
Inventor: KISH JOSEPH MICHAEL
IPC: B60N2/12
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Sektorarm und ein Rastklinkenbaugruppe bereit. Eine Sitzbaugruppe umfasst eine Sitzbasis, die funktionsfähig an eine Schienenbaugruppe gekoppelt ist, und eine Rastklinkenbaugruppe, die konfiguriert ist, um die Sitzbasis an die Schienenbaugruppe zu koppeln. Die Rastklinkenbaugruppe umfasst einen Sektorarm, der funktionsfähig an einen ersten Drehzapfen und einen zweiten Drehzapfen gekoppelt ist, wobei der erste Drehzapfen funktionsfähig an die Sitzbasis gekoppelt ist, einen Anschlag, der funktionsfähig an den zweiten Drehzapfen gekoppelt ist und einen Anschlagbolzen beinhaltet, und eine Rastklinke mit zwei Nocken, die funktionsfähig an den Sektorarm gekoppelt und zwischen dem ersten Drehzapfen und dem zweiten Drehzapfen angeordnet und zwischen einer abgesenkten Position, in der die Rastklinkenbaugruppe mit dem Anschlagbolzen in Eingriff genommen ist, und einer erhöhten Position, in der die Rastklinkenbaugruppe ausgelöst ist, bedienbar ist.
Patent DE-102019105554-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: SEIBERT DAVID
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie.Die erfindungsgemäße Batterie umfasst mindestens eine Kühllamelle (1) und eine Batteriezelle (2), wobei die Batteriezelle (2) zwecks Abführung von Wärme mit der Kühllamelle (1) verbunden ist und wobei die Kühllamelle (1) sich in einem Randbereich verzweigt.
Patent DE-102019106888-A1 (DE)
Title: Stützträger einer mittleren Säule
Inventor: BACCOUCHE MOHAMED RIDHA
IPC: B60R21/20
Filed: 2019-03-18
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Stützträger einer mittleren Säule bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet ein Dach, einen von dem Dach beabstandeten Boden und Seiten, die in eine Querrichtung des Fahrzeugs voneinander beabstandet sind. Die Seiten erstrecken sich von dem Dach zu dem Boden. Vordersitze und Rücksitze werden durch den Boden gestützt. Ein Träger ist von dem Dach und dem Boden beabstandet und erstreckt sich zwischen den Vorder- und Rücksitzen von einer Seite zu der anderen Seite in die Querrichtung des Fahrzeugs.
Patent DE-102019113433-A1 (DE)
Title: Bauteil mit einer Beschichtung und Verfahren zum Beschichten
Inventor: SARUNSKY MATHIAS
IPC: B05D1/02
Filed: 2019-05-21
Abstract: Ein Bauteil (20) für eine Fertigungsanlage (11), eine Montageanlage (12), ein Fahrzeug (13) oder einen Roboter (14) weist zumindest bereichsweise eine Beschichtung (22) auf, welche Beschichtung (22) Polyurea auf. Eine technische Einrichtung weist ein solches Bauteil (20) auf. Gezeigt ist zudem ein Verfahren zur Beschichtung eines Bauteils (20).
Patent DE-102019123733-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren eines Fluids
Inventor: ALTERMANN FRANK
IPC: A61M37/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Applizieren eines Fluids bereitgestellt, miteinem Zylinder (13),einem im Zylinder (13) zwischen einer vorderen und hinteren Endposition verschiebbaren Kolben (26), der mit einer Kolbenstange (25) verbunden ist,einer mit der Kolbenstange (25) verbundenen Spannvorrichtung (S);wobei die Spannvorrichtung (S) eine mittels eines Motors (51) drehbare Rampe (42) mit einer sich entlang einer Schraubenlinie erstreckenden Rampenbahn (41) aufweist,wobei die Spannvorrichtung (S) ferner eine die Rampenbahn (41) kontaktierende Walze (40), die in einem Mitnehmer (31), der mit der Kolbenstange (25) verbunden ist, drehbar gelagert ist, aufweist, so dass bei Drehung der Rampe (42) entlang einer ersten Drehrichtung (52) die Rampenbahn (41) unter der sich dadurch drehenden Walze (40) durchläuft,wobei für den Spannvorgang die Rampenbahn (41) so gedreht wird, dass die Walze (40) auf einem Steigungsbereich (44) bis einem zweiten Plateau (45) läuft und dadurch der Kolben (26) in seine hintere Endposition bewegt wird,wobei für den Abgabevorgang die Rampenbahn (41) ausgehend von einem Kontakt der Walze (40) mit dem zweiten Plateau (45) so gedreht wird, bis die Walze (40) über einen Übergangsbereich (46) läuft und aufgrund der Vorspannung zum ersten Plateau (43) hin beschleunigt und dadurch der Kolben (26) zu einem offenen Abgabeende (14) des Zylinders (13) hin bewegt wird,wobei die Kolbenstange (25) über ein Gelenk mit dem Mitnehmer (31) verbunden ist.
Patent DE-102019125439-A1 (DE)
Title: Greiferbacke, Werkzeug, Werkzeugsystem und Verfahren zum Betreiben eines Werkzeugsystems
Inventor: WEITSCHAT ROMAN
IPC: B25J15/02
Filed: 2019-09-20
Abstract: Greiferbacke (206) für einen Robotergreifer (200), wobei die Greiferbacke (206) eine erste mit dem Robotergreifer (200) korrespondierende Greiferbackenschnittstelle und eine zweite mit Werkzeugen eines Werkzeugsatzes korrespondierende Greiferbackenschnittstelle aufweist, wobei die Greiferbackenschnittstellen jeweils als mechanische Schnittstelle, als Signalschnittstelle und als Leistungsschnittstelle dienen, Werkzeug für eine derartige Greiferbacke (206), wobei das Werkzeug eine mit der zweiten Greiferbackenschnittstelle korrespondierende Werkzeugschnittstelle aufweist, Werkzeugsystem, wobei das Werkzeugsystem wenigstens eine derartige Greiferbacke (206) und einen Werkzeugsatz mit derartigen Werkzeugen aufweist, und Verfahren zum Betreiben eines derartigen Werkzeugsystems, wobei ein Werkzeug zunächst ausgewählt, nachfolgend von einer vorbestimmten Position aufgenommen, nachfolgend verwendet und nachfolgend an einer vorbestimmten Position abgelegt wird.
Patent DE-102019127455-A1 (DE)
Title: Transportieren eines Folienschlauches, Blasfolienanlage sowie Verfahren zur Herstellung einer Folie
Inventor: ALTHERMELER JENS
IPC: B29C48/10
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zum Transportieren eines Folienschlauches (2) einer Blasfolienanlage (1) entlang einer Transportrichtung aufweisend eine Leiteinheit (51) zum Leiten des Folienschlauches (2), eine Engstelle (13.1), an welcher eine Breite (2.3) des Folienschlauches (2) reduzierbar ist, eine Durchtrennvorrichtung (20) mit zumindest einem Durchtrennelement (21) zum Durchtrennen des Folienschlauches (2), wobei die Leiteinheit (51) der Engstelle (13.1) in der Transportrichtung des Folienschlauches (2) nachgeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Blasfolienanlage (1), sowie ein Verfahren (100) zur Herstellung einer Folie.