baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10003919-B4 (DE)
Title: Webmaschine zum Herstellen eines Drehergewebes
Inventor: DORNIER PETER D
IPC: D03C7/00
Filed: 2000-01-29
Granted: 2004-04-08
Abstract: Webmaschine zum Herstellen ein es aus Dreher-, Steher- und Schussfäden bestehenden Drehergewebes, wobei die Steher- und Dreherfäden die Kette bilden, mit einer ein Webblatt tragenden antriebsverbundenen Weblade, mit wenigstens einem das Drehergewebe gewebeseitig des Webblattes führenden Mittel, mit Mitteln zum Liefern der Steherfäden, mit Mitteln zum Liefern der Dreherfäden, mit wenigstens einem ersten antriebsverbundenen Mittel zum Führen der Steherfäden, mit wenigstens einem zweiten antriebsverbundenen Mittel zum Führen der Dreherfäden, mit wenigstens einem Mittel zum Umlenken der Dreherfäden, mit Mitteln zum Eintragen der Schussfaden in ein Webfach und mit einem die Webebene bestimmenden Bindepunkt des Drehergewebes, dadurch gekennzeichnnet, dass das erste antriebsverbundene Mittel (1) wenigstens ein Führungsmittel (2) zum Führen der Dreherfäden (3) und eine Leiste (4) mit einer Vielzahl achsparalleler Durchgänge (6) zum Führen der Steherfäden (5) aufweist, und dass das zweite antriebsverbundene Mittel (16) ein Fadenumlenkelement (17) zum Umlenken der Dreherfäden (3) und eine Nadelleiste (18) mit einer Vielzahl...
Patent DE-10006084-B4 (DE)
Title: Färbeautomat mit einer Heizstation
Inventor: THIEM STEFAN
IPC: B01L99/00
Filed: 2000-02-11
Granted: 2009-01-02
Abstract: Färbeautomat
(1) zum Einfärben
von auf Objektträgern
(2) angeordneten und in einem Medium, vorzugsweise in Paraffin,
eingebetteten Objekten, bei dem mehrere hintereinander angeordnete
Reagenzienbehälter (3)
zur Behandlung der Objekte vorgesehen sind und die Objektträger (2)
die Reagenzienbehälter
(3) nacheinander durchlaufen, mit einem Transportkorb (4) zur Aufnahme von
mehreren Objektträgern
(2), wobei mehrere Transportkörbe
(4) gleichzeitig in jeweils unterschiedlichen Reagenzienbehälter (3)
aufgenommen werden können
und mit einem motorischen Transportmechanismus mit einer Hebeeinrichtung
(7), der alle Transportkörbe
(4) gleichzeitig aus dem jeweiligen Reagenzienbehälter (3)
heraushebt und in die jeweils benachbarten Reagenzienbehälter (3)
weitertransportiert, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Reagenzienbehälterreihe
eine Heizstation (8) zum Aufheizen der Objektträger (2) und zum Schmelzen des
Einbettmediums angeordnet ist und die Heizstation (8) mindestens
einen Schmelz-Behälter
(9) zur gleichzeitigen Aufnahme von mehreren Transportkörben (4)
aufweist, dass die Hebeeinrichtung (7) mit zwei parallel zueinander
angeordneten Transportschienen (16) ausgestattet ist, die im Bereich
der Reagenzienbehälter
(3) mit jeweils einer...
Patent DE-10047602-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BIRKNER CHRISTIAN
IPC: F02D11/10
Filed: 2000-09-26
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, bei dem  a) fortlaufend ein Fahrpedalwert ausgelesen und daraus ein ein Soll-Moment der Brennkraftmaschine darstellendes Fahrerwunschmoment ermittelt wird,  b) im geregelten Leerlauf der Brennkraftmaschine bei einem einen Übergang zwischen Leerlauf und Teillast anzeigenden, zunehmenden Fahrpedalwert aus dem dem Leerlaufreglerausgangswert entsprechenden, den Leerlauf der Brennkraftmaschine steuernden Leerlaufmoment und dem Fahrerwunschmoment ein Differenzmoment berechnet wird und  c) das Differenzmoment zum Fahrerwunschmoment addiert wird, um ein korrigiertes Fahrerwunschmoment zu erhalten, das zur Laststeuerung der Brennkraftmaschine verwendet wird.
Patent DE-10052953-B4 (DE)
Title: Fremdgezündete Brennkraftmaschine
Inventor: HOLY GERHARD
IPC: F02M26/03
Filed: 2000-10-25
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer magerbetriebenen aufgeladenen Brennkraftmaschine
mit Abgasrückführung und
einem NO X -Speicherkatalysator im Abgasstrang,
dadurch gekennzeichnet, dass das Abgas  – im Magerbetrieb bei niedriger
Last, im Warmlauf bei höherer
Last sowie bei Volllast ungekühlt
und ungedrosselt zum NO X -Speicherkatalysator
geführt
wird,  – im
Magerbetrieb bei mittlerer Last gekühlt zum NO X -Speicherkatalysator
geführt
wird, und  – im
Magerbetrieb bei höherer
Last zwischen Mittellast und Volllast gekühlt und der Abgasstrang stromaufwärts des NO X -Speicherkatalysators gedrosselt wird.
Patent DE-10061805-B4 (DE)
Title: Flashspeicher mit Burstmodus
Inventor: AKAOGI TAKAO
IPC: G11C7/10
Filed: 2000-12-12
Granted: 2005-06-23
Abstract: Flashspeicher-Vorrichtung
mit Burstmodus, die synchron mit einem externen Takt arbeitet, welche
Flashspeicher-Vorrichtung
mit Burstmodus aufweist:  eine Speicherzellenanordnung mit einer
Mehrzahl von Speicherzellen, jede Speicherzelle Daten speichernd;  Eingabeschaltungen
zum Auswählen
einer Teilmenge von Speicherzellen aus der Mehrzahl von Speicherzellen
und Erzeugen eines internen Taktes, der mit dem externen Takt synchronisiert
ist,  welche Eingabeschaltungen eine Verzögerungsschaltungsanordnung
enthalten, um auf einen Empfang eines vordefinierten Steuersignals
hin eine Erzeugung des internen Taktes um zumindest eine Taktperiode
zu verzögern;  Leseschaltungen,
die in der ausgewählten
Teilmenge von Speicherzellen gespeicherte Daten abrufen; und  Ausgabeschaltungen,
die die abgerufenen Daten in einer vorbestimmten Gruppierung und
synchron mit dem internen Takt ausgeben.
Patent DE-10105945-B4 (DE)
Title: Multiplizierer mit Linearsummierungsarray sowohl zur vorzeichenbehafteten als auch zur vorzeichenlosen Multiplikation
Inventor: ZENG RICHARD B
IPC: G06F7/52
Filed: 2001-02-09
Granted: 2006-09-28
Abstract: Multiplizierer
mit  einer Einrichtung (800) zum Empfangen zumindest zweier Operanden;
und   einer Einrichtung (800) zum Erzeugen eines Produkts der zumindest
zwei Operanden, wobei die Erzeugungseinrichtung ein Linearsummierungsarray
(300) mit einer Gerade-Und-Ungerade-Struktur
zum Summieren von Partialprodukten der zumindest zwei Operanden
aufweist, und wobei das Linearsummierungsarray (300) aufgebaut ist, um
sowohl eine vorzeichenbehaftete als auch eine vorzeichenlose Multiplikation
zu ermöglichen.
Patent DE-10116610-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen chemischer und/oder biologischer Proben mit Hilfe der Lumineszenz-Spektroskopie
Inventor: BRAND LEIF
IPC: G01N33/58
Filed: 2001-04-03
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Messen chemischer und/oder biologischer Proben mit Hilfe der Lumineszenz-Spektroskopie, mit den Schritten:  – Bestrahlen der Probe mit elektromagnetischer Strahlung, wobei die Strahlung mit Hilfe einer Optikeinrichtung in der Probe fokussiert wird, so dass ein begrenztes Bestrahlungsvolumen erzeugt wird,  – Anregen von durch das Bestrahlungsvolumen diffundierenden, in der Probe enthaltenen Farbstoffmarkern zur Lumineszenz durch die elektromagnetische Strahlung und  – Messen der abgegebenen Lumineszenz mit Hilfe einer Detektionseinrichtung, wobei zur verbesserten Erfassung von Teilchen mit unterschiedlichen Diffusionsgeschwindigkeiten das Bestrahlungsvolumen während des Messvorgangs mit einer Relativgeschwindigkeit relativ zu der Probe bewegt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Relativgeschwindigkeit zwischen dem Bestrahlungsvolumen und der Probe mindestens 50% der Diffusionsgeschwindigkeit der kleinsten mit einem Farbstoffmarker verbundenen zu messenden Teilchen ist.
Patent DE-10117057-B4 (DE)
Title: Beschleunigungserfasser
Inventor: SAKAMOTO KAZUNORI
IPC: B60R21/16
Filed: 2001-04-05
Granted: 2005-12-22
Abstract: Beschleunigungserfasser
mit  einem Rotor (30), der drehbar innerhalb eines Gehäuses (10)
gestützt
ist und sich entgegen einer Drängkraft
einer Drehfeder (51) gemäß einer
Beschleunigung dreht, und  einem Paar an Kontaktanschlüssen (42,
43), die durch die Drehung des Rotors (30) an einem innerhalb des
Gehäuses
(10) vorgesehenen Innenendabschnitt (42a, 43a) miteinander in Kontakt
bringbar sind, um einen elektrisch verbundenen Zustand zu errichten,  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein Stützabschnitt
(30b), der die Drehfeder (51) stützt,
mit dem Rotor (30) einstückig
ausgebildet ist, wobei eine Mitte des Stützabschnitts (30b) um einen
vorbestimmten Betrag in einer vorbestimmten Richtung von einer Drehmitte
des Rotors (30) so versetzt ist, dass eine Mitte eines Spiralabschnitts
der Drehfeder (51) beim Aufbringen eines Momentes auf die Drehfeder
(51) durch ein Drehen des Rotors (30) im Wesentlichen der Drehmitte
des Rotors (30) entspricht.
Patent DE-10118164-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: DANTES GUENTER
IPC: F02M61/18
Filed: 2001-04-11
Granted: 2007-02-08
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
(1) für Brennstoffeinspritzanlagen
von Brennkraftmaschinen mit einem erregbaren Aktuator (10), einer
mit dem Aktuator (10) in Wirkverbindung stehenden und in einer Schließrichtung
von einer Rückstellfeder
(23) beaufschlagten Ventilnadel (3) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (4),
der zusammen mit einer an einem Ventilsitzkörper (5) ausgebildeten Ventilsitzfläche (6)
einen Dichtsitz bildet, wobei der Ventilsitzkörper (5) in eine abspritzseitige
Ausnehmung (34) eines Düsenkörpers (2)
des Brennstoffeinspritzventils (1) eingesetzt ist, und einer abströmseitig
des Ventilsitzkörpers
(5) angeordneten Spritzlochscheibe (36), wobei die Spritzlochscheibe
(36) in einer Strömungsrichtung
des Brennstoffs kalottiert gewölbt
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzlochscheibe
(36) in der Ausnehmung (34) des Düsenkörpers (2) angeordnet ist und mittels
einer Schweißnaht
(35) zwischen dem Düsenkörper (2)
und dem Ventilsitzkörper
(5) fixiert ist, wobei sich die Schweißnaht (35) in den Ventilsitzkörper (5)
erstreckt und den Ventilsitzkörper
(5) mit dem Düsenkörper (2)
verbindet.
Patent DE-10120303-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit zumindest zwei Einlasskanälen pro Zylinder
Inventor: HOEDL FRANZ
IPC: F02F1/42
Filed: 2001-04-25
Granted: 2007-12-20
Abstract: Brennkraftmaschine
mit zumindest zwei Einlasskanälen
(3, 4) pro Zylinder (2), welche über Einlassöffnungen
in einen Brennraum münden,
wobei ein erster Einlasskanal (3) als Spiralkanal ausgebildet ist,
der einen Bezugswinkel (α)
größer als
etwa 230° aufweist,
welcher Bezugswinkel in Richtung einer Drallströmung im Zylinder (2) definiert
ist zwischen einer Ventilmittelpunkt (6) und Zylindermittelpunkt
(7) verbindenden Geraden (8) einerseits und einem einen ersten Eintrittsquerschnitt
(10) des ersten Einlasskanales (3) in einen Ventilraum (9) festlegenden,
vom Ventilmittelpunkt (6) ausgehenden Radius andererseits, und wobei
eine Tangente (11) einer im Bereich des ersten Eintrittsquerschnittes
(10) in den Ventilraum (9) tangential eintretenden, einem zweiten
Einlasskanal (4) benachbarten Kanalwand (12) zur Zylinderachse (13)
einen Normalabstand von etwa 0 +/– 3% des Zylinderdurchmessers
(D) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beginn (14) der Spiralzunge
(15) vom Ventilmittelpunkt (6) einen Abstand (16) von etwa 95% +/– 5% des
inneren Ventilsitzdurchmessers (d v ) aufweist
und dass die Spiralzunge (15) im Bereich des...
Patent DE-10122405-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen des Fahrzustands eines Fahrzeugs
Inventor: HESSMERT ULRICH
IPC: B60C19/00
Filed: 2001-05-09
Granted: 2006-11-16
Abstract: Vorrichtung
zum Überwachen
des Fahrzustandes eines Fahrzeugs mit  – einer die Radkraft messenden
Sensorik (10) zum Ermitteln einer Radkraft an mindestens einem Rad
(12) des Fahrzeugs,  – Mitteln
(14; 16) zum Verarbeiten der ermittelten Radkraft, und  – Mitteln
zum Ermitteln eines Zustands eines dem Rad (12) zugeordneten Schwingungsdämpfers aus
einem Ergebnis der Verarbeitung,  dadurch gekennzeichnet, dass
die Sensorik (10) Reifensensoren in Form einer Reifen-/Side-Wall-Sensorik
(20, 22, 24, 26, 28, 30) aufweist, die in unterschiedlichem radialem Abstand
von der Drehachse des Rades (12) angeordnete karosseriefeste Sensoren
(20; 22) und im zugeordneten Reifen (34) integrierte Messwertgeber
(24; 26; 28; 30) mit abwechselnder magnetischer Polarität umfasst
und durch Phasenverschiebungen zwischen den Signalen der Sensoren
(20; 22) Torsionen des Reifens (34) ermittelt und damit direkt die
Radkraft misst.
Patent DE-10155491-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen dem Ende einer Welle und dem Ende eines Rohres als Teil einer Antriebswelle
Inventor: HERRMANN GUENTER
IPC: F16D1/02
Filed: 2001-11-13
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verbindungsanordnung zwischen dem Ende einer Welle und dem Ende eines Rohres, beispielsweise als Teil einer Antriebswelle, wobei das Rohr ein Ende der Welle um ein bestimmtes Maß übergreift, die Welle in der Übergreifzone eine Profilierung aufweist und Welle und Rohr in diesem Bereich durch Verformung miteinander verpresst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung aus einer Vielzahl von gleichmäßig am Umfang verteilten in mindestens zwei nebeneinander angeordneten und zueinander versetzten Reihen von Erhebungen (16) besteht, wobei die Erhebungen (16) im Querschnitt ausschließlich abgerundete Konturen aufweisen.
Patent DE-10161504-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Festlegung eines Slotwinkels
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: H05K7/14
Filed: 2001-12-14
Granted: 2004-05-13
Abstract: Anordnung zur Festlegung eines Slotwinkels (9) mit im wesentlichen zwei aufeinander senkrecht stehenden Abschnitten (1) und (2) am Slotfeld (3) eines Computergehäuses, wobei ein Abschnitt (2) des Slotwinkels (9) durch einen an einer Wandung (5) des Computergehäuses verschiebbar angeordneten Schieber (4) durch Klemmung gegen eine Seitenwandung (6) des Slotfeldes (3) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (5) mit dem verschiebbaren Schieber (4) seitlich der Seitenwandung (6) des Slotfeldes (3) angeordnet ist.
Patent DE-10215956-B4 (DE)
Title: Sonnenblendenarmverbindungsanordnung
Inventor: WILSON DOUGLAS J
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-04-11
Granted: 2008-09-11
Abstract: Sonnenblendenarmverbindungsvorrichtung
zur Verwendung in einem Fahrzeug mit einem Kabelstrang, an dem die
Anordnung befestigbar ist,  gekennzeichnet durch,  einen
Blendenverbindungsstecker (32, 132, 230) mit einer Mehrzahl von
leitfähigen
Anschlüssen
(34, 36; 234, 236), angeordnet an einem ersten Isolierkörper (38,
238), wobei die leitfähigen
Anschlüsse
(34, 36; 234, 236) und der erste Isolierkörper (38, 238) durch eine Basis
(40, 240) mit einem an dieser ausgebildeten Ringhalteschlitz (42,
242) verlaufen, und  eine Blendenverbindungsbuchse (52, 252)
mit einer Mehrzahl beabstandet zueinander angeordneter leitfähiger Aufnahmen
(54, 56), wobei jede Aufnahme einen offenen Kanal aufweist, welcher
für einen
Eingriff mit einem der leitfähigen
Anschlüsse
(34, 36) gestaltet ist, wobei die Verbindungsbuchse (52, 252) einen
zweiten Isolierkörper
(62, 262) aufweist, welcher um die Aufnahmen angeordnet ist, wobei
der zweite Isolierkörper
(62, 262) zum Einstecken des Verbindungssteckers ein offenes Einsteckende
(64, 264) aufweist, welches einen vom Ringhalteschlitz (42, 242)
aufnehmbaren Ring (66, 266) zur Verbindung...
Patent DE-10238748-B4 (DE)
Title: Bremskraftverstärker
Inventor: MIWA AKIHIKO
IPC: B60T13/52
Filed: 2002-08-23
Granted: 2008-12-04
Abstract: Bremskraftverstärker (10)
mit:  einem Gehäuse
(14), das eine Druckkammer (23, 24) darin hat;  einer beweglichen
Wand (20), die in dem Gehäuse
(14) vorgesehen ist, um vorwärts
und rückwärts beweglich
zu sein und um die Druckkammer in eine konstante Druckkammer (23)
und eine variable Druckkammer (24) zu teilen;  einem Kraftkolben
(22), der einen ersten Vakuumventilsitz (38) und eine radial gerichtete
Bohrung hat und der an der beweglichen Wand (20) befestigt ist;  einer
Eingabestange (28), die in dem Kraftkolben (22) vorgesehen ist,
um relativ zu dem Kraftkolben (22) vorwärts und rückwärts beweglich zu sein;  einem
Plungerkolben (37), der einen ersten Flanschabschnitt (34) und einen
zweiten Flanschabschnitt (35) hat und der mit der Eingabestange
(28) verbunden ist, in den Kraftkolben (22) in einer Längsrichtung
relativ zu dem Kraftkolben gleitbar eingefügt ist und mit einem Umgebungsluftventilsitz
(37a) ausgebildet ist;  einem Ausgabeelement (55) zum Ausgeben
einer Antriebskraft des Kraftkolbens...
Patent DE-10239154-B4 (DE)
Title: Kalander und Verfahren zum Kalandrieren einer Materialbahn
Inventor: MUENCH RUDOLF
IPC: D21G1/00
Filed: 2002-08-27
Granted: 2006-04-06
Abstract: Kalander
zum Behandeln einer Materialbahn mit mehreren Walzen, die in einer
Pressenrichtung zusammenwirken und zwischen sich mindestens einen
Nip bilden, durch den ein Bahnlaufpfad geführt ist, und mit einer Sensoranordnung,
die mindestens einen Sensor aufweist, der zur Erfassung mindestens
einer vorbestimmten Eigenschaft der Materialbahn geeignet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Sensor (28, 28') eine Erfassungsseite aufweist, an der ein Luftkissen
erzeugbar ist, und der Sensor (28) ein Sensorgehäuse (44) und einen Sensorträger (45) aufweist,
der mit dem Sensorgehäuse
(44) einen Druckraum (47) umschließt und beweglich mit dem Sensorgehäuse (44)
verbunden ist, wobei am Sensorträger
(45) Düsen
(48) vorgesehen sind, die Luft in einen Raum zwischen dem Sensorträger (45)
und der zu überwachenden
Fläche einspeisen.
Patent DE-10243116-B4 (DE)
Title: Netzwerksystem, das Management- Datenübertragungsblöcke verwendet, um Steuereinheiten zu überwachen
Inventor: SENOO SHINICHI
IPC: H04Q9/00
Filed: 2002-09-17
Granted: 2011-07-14
Abstract: Ein Netzwerksystem mit: Steuereinheiten (11–14, 21–25, 31–34), die für jeweilige gesteuerte Vorrichtungen eingerichtet sind, um als Knoten eines Netzwerks gesteuert zu werden, wobei die Knoten verbunden sind, um in der Lage zu sein, Daten miteinander zu kommunizieren, jede Steuereinheit eine Funktion des Übertragens eines Management-Datenübertragungsblocks zum Anzeigen ihres Kommunikationszustandes an die anderen Steuereinheiten aufweist, und die jeweilige Steuereinheit Informationen einer Steuerursache, die ihren Kommunikationszustand bestimmt, an einen Management-Datenübertragungsblock anhängt, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Steuereinheit einen Startsteuerblock, der der Management-Datenübertragungsblock zum Starten des Systems ist, zu den anderen Steuereinheiten überträgt, wenn sie startet, die jeweilige Steuereinheit gestartet wird, wenn sie den Startsteuerblock von den anderen Steuereinheiten während des Stopps ihres Betriebs empfängt, und die jeweilige Steuereinheit Startursacheinformation, die eine Ursache ihres eigenen Starts ausdrückt, an den Startsteuerblock als die Information der Steuerursache anhängt.
Patent DE-10243319-B4 (DE)
Title: Sichere Datenübertragung
Inventor: HESSELBARTH JOHANNES
IPC: H03M13/09
Filed: 2002-09-18
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren  – zur Datenübertragung in einem Datenbus (1) eines Verkehrsmittels, wobei  – Steuergeräte (2) über einen Datenbus (1) verbunden sind,  – Daten über den Datenbus (1) entsprechend eines Datenbus-Protokolls ausgetauscht werden,  – Nutzdaten und korrespondierende Nachrichtenidentifikations- oder Adressierungsdaten von einem Mikro-Controller (3) eines Steuergeräts (2) zur Versendung bereitgestellt werden,  – die Daten gemäß dem Datenbus-Protokoll von einem Kommunikations-Controller (4) unter Verwendung eines Blockprüfungscodes bearbeitet kodiert werden und  – mittels einer Sende-/Empfangseinheit (5) des Steuergeräts (2) über den Datenbus (1) versendet werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  – zusätzlich zum Blockprüfungscode des Kommunikations-Controllers (4) ein Blockprüfungscode mittels einer Blockprüfung über die Daten, bestehend aus Nutzdaten und korrespondierende Nachrichtenidentifikations- bzw. Adressierungsdaten von dem Mikro-Controller (3) des sendenden Steuergeräts (2) ermittelt wird und  – der zusätzliche Blockprüfungscode vom Mikro-Controller des empfangenden Steuergeräts überprüft wird.
Patent DE-10258156-B4 (DE)
Title: Montagefeder
Inventor: REINHOLD GUNTHER
IPC: F16L33/03
Filed: 2002-12-12
Granted: 2007-06-28
Abstract: Montagefeder
in Form einer schraubenförmig
gewickelten Feder, bei welcher der normalen Wicklung eine Wellen-
oder Zickzackform überlagert
ist, wobei die Wellen- oder Zickzackform der in Umfangsrichtung
um einen Schlauch gewickelten Feder ab einer vollständigen Umrundung
des Schlauchs durch radiales Ineinandergreifen sich radial überlappender
Federwindungen ein Verhaken der Feder mit sich selbst ermöglicht.
Patent DE-10261655-B4 (DE)
Title: Anordnung von beschichteten Blechen zum Fügen mittels einer Laserschweißnaht
Inventor: JOHO LUTZ
IPC: B23K26/24
Filed: 2002-12-27
Granted: 2011-08-11
Abstract: Anordnung von beschichteten Blechen (1) zum Fügen mittels einer Laserschweißnaht (2), wobei die beschichteten Bleche (1) durch eine Anzahl von Noppen (3) beabstandet sind, die in mindestens eines der Bleche (1) eingebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Gruppe (5) von Noppen (3) aus einer Anzahl von Kreisbogenteilstücken einer kreisförmig eingebrachten Nut gebildet sind.
Patent DE-10310104-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Heizfeldes mit einer Schar von wellenförmigen Heizdrähten
Inventor: BAEUMLER PETER
IPC: H05B3/34
Filed: 2003-03-06
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen eines Heizfeldes (1) mit einer Schar wellenförmiger Heizdrähte (3),
umfassend  a) Mittel zur Zuführung
mehrerer Heizdrähte
zu einem Ablegekopf (5) pro Heizdraht (3), wobei der Heizdraht (3) durch
den zugehörigen
Ablegekopf (5) geführt
ist,  b) Mittel zum Wellen des Heizdrahtes (3),  c) mindestens
eine Aufnahmeeinheit zur Aufnahme der von den Ablegeköpfen (5)
ausgegebenen Heizdrähte
(3), wobei die mindestens eine Aufnahmeeinheit relativ zu den Ablegeköpfen (5)
in einer Ablagehauptrichtung und die Ablegeköpfe (5) in einer zur Ablagehauptrichtung
im Wesentlichen senkrechten Querrichtung verfahrbar sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Ablegeköpfe (5) in Querrichtung mit
voneinander verschiedenen Geschwindigkeiten verfahrbar sind.
Patent DE-10312124-B4 (DE)
Inventor: BLEUEZ LOIC
IPC: A61K8/34
Filed: 2003-03-13
Granted: 2009-03-12
Abstract: Cosmetic powder comprises 1-9 wt.% finely divided hydrophobic silica with a BET surface area of 180-280 m 2>/g and an average particle size of 5-30 nm, 20-95 wt.% water and 0.1-20 wt.% of a hydrophilic humectant and has a silica:water ratio of 1:11-30. The powder contains no oil, water-soluble polymers (polyvinylpyrrolidone, polyvinyl acetate, acrylic or urethane polymers) or hydrocolloids. An independent claim is also included for production of the powder by premixing the water with the humectant and other liquid ingredients, mixing the premix with the silica with a mechanical mixer at 1000-3000 rpm for 3-15 minutes, and adding powder ingredients to the product.
Patent DE-10315786-B4 (DE)
Title: Installationsgerät
Inventor: STANGL ERWIN
IPC: H02G3/12
Filed: 2003-04-07
Granted: 2005-11-24
Abstract: Installationsgerät mit wenigstens
einem in einer Dose angeordneten Installationseinsatz (2) und mit
wenigstens einem auf der Dose über
ein Scharnier verschwenkbar angeordneten Bedienelement (41, 42,
43), dadurch gekennzeichnet, dass der Installationseinsatz (2) als
Steckdoseneinsatz ausgeführt
ist und von dem Bedienelement (41, 42, 43) zu dessen Verwendung
verdeckbar ist.
Patent DE-10317358-B4 (DE)
Title: Druckeinheit für eine Bogendruckmaschine
Inventor: SEJIMA ATSUSHI
IPC: B41C1/10
Filed: 2003-04-15
Granted: 2006-03-09
Abstract: Druckeinheit
für eine
Bogendruckmaschine zum Bedrucken von Bögen, enthaltend:  einen
Plattenzylinder (2), in dessen Umfang eine Vertiefung (4) gebildet
ist;  eine Zulieferspule (5), die innerhalb der Vertiefung (4)
zum Zuliefern eines Druckfilms (1) auf den Umfang des Plattenzylinders
(2) angebracht ist, um so einen Abbildungsbereich für jeden
Druckvorgang einzuführen,
welcher Abbildungsbereich der Größe nach
jedem der Bögen
entspricht und einen ersten Rand und einen zweiten Rand hat, die
jeweils einer Vorderkante bzw. einer Hinterkante jedes Bogens entsprechen;  eine
bildgebende Einrichtung (7) zum Formen eines Bildes auf dem Abbildungsbereich
des auf den Umfang des Plattenzylinders (2) zugelieferten Druckfilms,
wobei der erste Rand des Abbildungsbereichs an einer Kante (13)
der Vertiefung (4) positioniert ist, die näher an einer Aufwickelspule (6)
liegt; und  eine Aufwickelspule (6), die in der Vertiefung (4)
zum Aufwickeln des Druckfilms (1) von dem Umfang des Plattenzylinders
(2) angebracht ist; gekennzeichnet durch  eine Steuereinheit...