baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-285840-A5 (DD)
Title: Messanordnung
Inventor: NEUJAHR BERND
IPC: G01R25/08
Filed: 1989-07-10
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Meszanordnung, welche in der elektronischen Mesztechnik bei der Bestimmung von verschiedenen dynamischen Parametern von Analog-Digital-Wandlern Anwendung findet. Die Aufgabe besteht darin, einen Analog-Digital-Wandler automatisch mit einer Full-Scale-Sinusspannung unabhaengig von dessen Amplitude anzusteuern. Der Effekt der Einsparung von Meszzeit beruht auf der Einsparung der Kalibrierung des Sinusgenerators.{elektronische Mesztechnik; Wandler, analog-digital; Kalibrierung; Sinusgenerator; dynamische Parameter; Produktionsmesztechnik; Sinusspannung}
Patent DD-286541-A5 (DD)
Title: Werkzeug zum entformen hinterschnittener gummiformteile
Inventor: LOESER FRANK
IPC: B29C33/44
Filed: 1989-07-13
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Werkzeug zum Entformen hinterschnittener Gummiformteile. Sie findet Anwendung bei der Entformung von hohlen und auszen hinterschnittenen Gummiteilen. Hohle und auszen hinterschnittene Gummiformteile werden mittels eines speziellen Werkzeuges entformt. Das Werkzeug besteht aus Kopfteil mit Angriffsflaechen fuer das Werkstueck und einer Freisparung fuer die Aufnahme des Werkstueckmaterials waehrend des Entformvorganges. Beim Entformvorgang fuehrt das Werkzeug zwei Bewegungen aus. Eine Querbewegung drueckt das Werkstueck einseitig aus der Hinterschneidung, und eine anschlieszende Vorwaertsbewegung wirft das Werkstueck aus der Form aus. Fig. 1{Werkzeug; Kopfteil; Werkstueck; Freisparung; Hinterschneidung; Form; Gummiformteil; Querbewegung; Vorwaertsbewegung}
Patent DD-286456-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines gitterfoermigen drahtkoerpers
Inventor: KLOPSCH ALFRED
IPC: H01J19/38
Filed: 1989-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines gitterfoermigen Drahtkoerpers, wie er bei der Herstellung von rohrfoermigen Glasteilen mit konzentrisch in der Rohrwand angeordneten metallischen Durchfuehrungen erforderlich ist. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz auf einen Edelstahldorn zwei schmale duenne Metallbaender in axialer Richtung in geringem Abstand zueinander angeordnet werden. Auf den so vorbereiteten Dorn wird Draht mit konstanter Steigung gewickelt. Die Kreuzungspunkte zwischen dem Draht und den Metallbaendern werden mit einem Hartlot verloetet. Nach dem Loeten werden die Draehte zwischen den Metallbaendern getrennt und die gitterfoermige Drahtstruktur kann vom Wickeldorn abgenommen und einem Reckprozesz unterworfen werden.{gitterfoermiger Drahtkoerper; rohrfoermige Glasteile; metallische Durchfuehrung; Edelstahldorn; Drahtwicklung; duenne Metallbaender; Hartlot; Reckprozesz}
Patent DD-287324-A5 (DD)
Title: Grossflaechiges brennersteinelement in faserbauweise und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: HERRMANN PETER
IPC: F27B9/32
Filed: 1989-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein großflächiges Brennersteinelement in Faserbauweise für die Ausrüstung von Industrieofenbrennern, vorzugsweise von Strahlungs- bzw. Flachflammenbrenner, zum Einbau in Ofendecken und -wänden in Leichtbauweise. Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines leichten, effektiv herstellbaren und über lange Betriebszeiten stabilen großflächigen Brennersteinelementes. Der Erfindung liegt die Aufgabe der Schaffung eines großflächigen Brennersteinelementes auf Basis von keramischen Fasermaterial für hohe Temperaturen einschließlich einer Fertigungstechnologie zu seiner Herstellung zugrunde, das mit dem Mischteil von Industrieofenbrennern zu einer neuen Brennereinheit koppelbar ist und diese wiederum durch geeignete Abdichtung zur Beheizung von Ofendecken und -wänden in Leichtbauweise in diese montierbar ist. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass keramische Faserplatten aneinandergelegt, auf Horizontalstäben aufgereiht und unter Spannung in einem metallischen Mantel eingefügt werden, dass bei diesem dadurch entstandenen fugenlosen lamellierten Faserkörper durch im nicht ummantelten Bereich des Faserkörpers befindliche, erst bei höheren Temperaturen die Festigkeit verlierende Verbindungselemente und beim feuerseitigen Rekristallisationsprozess das Fasermaterial durch einen oberflächlichen Sintervorgang die geschlossene fugenfreie Feuerseite fixiert wird, die vorher mit einem der außerdem noch aufzutragenden Strahlungsschutzschicht angepassten Tränkungsmittel versehen wird. Die feuerseitigen Aussparungen zur Flammenausbildung und die Aussparung zur Aufnahme des metallischen Mischteils des Brenners werden ausgefräst. Fig. 1{Brennersteinelemente; Faserbauweise; Industrieofenbrenner; Strahlungsbrenner; Flachflammenbrenner; Leichtbauweise; Abdichtung; Faserplatten; metallischer Mantel; Strahlungsschutzschicht; Tränkungsmittel}
Patent DD-285657-A5 (DD)
Inventor: RAAIJMAKERS WILHELMUS P M
IPC: G11B27/30
Filed: 1989-01-19
Abstract: A record carrier (1) comprises a disc-shaped carrier provided with a radiation-sensitive layer (6) and is formed with a servo track (4). The servo track exhibits a track modulation in the form of a radial wobble whose frequency is modulated with a position-information signal (Fig. 2). Also revealed is an apparatus (Fig. 8) for forming the track pattern during manufacture of the record carrier (1). When an information signal (Vi) is recorded on the record carrier (1) and the recorded signal is read by means of a recording and/or read apparatus (Fig. 4) the position-information signal (Fig. 2) is recovered by means of an FM demodulator device (60) from variations in the scanning beam (55) which are produced by the track modulation. Moreover, a clock signal for the purpose of scanning-velocity control is recovered from said variation in the scanning beam. Furthermore, embodiments of the record carrier which are very suitable for recording EFM-modulated signals are described.
Patent DD-288860-A5 (DD)
Title: Steuervorrichtung fuer den auslassschlitz einer zweitakt-brennkraftmaschine
Inventor: SINGER ANDREAS
IPC: F02D9/04
Filed: 1989-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung fuer den Auslaszschlitz (3) einer Zweitakt-Brennkraftmaschine, dessen Querschnittshoehe (x1, x2) durch einen Schieber (4) ueber ein Stellglied (5) veraenderlich ist. Der Schieber (4) ist von einer Schlieszstellung in eine OEffnungsstellung und zurueck, in Abhaengigkeit von der Drehzahl schaltbar, indem das Stellglied (5) durch einen wechselpoligen oder doppelwirkenden Elektromagneten (7) beaufschlagt ist. Zur Arretierung des Stellgliedes (5) in der jeweiligen Stellung ist eine Kugelarretierung (6) vorgesehen. Figur{Steuervorrichtung; Auslaszschlitz; Zweitakt-Brennkraftmaschine; Querschnittshoehe; Schieber; Elektromagnet, wechselpolig, doppelwirkend; Kugelarretierung}
Patent DD-289859-A5 (DD)
Title: Integrierender analog-digital-umsetzer
Inventor: BENECKE INGO
IPC: H03M1/12
Filed: 1989-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen integrierenden Analog-Digital-Umsetzer (Charge-Balancing-ADU), vorzugsweise zur hochaufloesenden Umwandlung schneller Analogsignale, bei dem das analoge Eingangssignal zunaechst auf ein Tastverhaeltnis abgebildet wird und die Auswertung des Tastverhaeltnisses durch eine digitale Schaltung erfolgt. Erfindungsgemaesz sind folgende Baugruppen vorhanden: Integrationsverstaerker, D-Flipflop, Digital-Analog-Umsetzer, zwei Addierer, zwei Zaehler, Auffangregister, Ergebnisregister und Multiplexer. Der erfindungsgemaesze integrierende Analog-Digital-Umsetzer gestattet eine schnellere Umwandlung des analogen Eingangssignals, wobei an die Baugruppen des Strom-Tastverhaeltniswandlers keine erhoehten Anforderungen bezueglich ihrer dynamischen Eigenschaften gestellt werden.{Analog-Digital-Umsetzer, intergrierend; Analogsignal, schnell; Tastverhaeltnis; Charge-Balancing-ADU; Umsetzung, hochaufloesend}
Patent DD-289928-A5 (DD)
Title: Verfahren zum regeln einer elektrostimulation im analbereich
Inventor: BUEHLIGEN ULF
IPC: A61N1/00
Filed: 1989-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Elektrostimulation, das zur Behandlung von atrophierten Schlieszmuskeln sowie zur Aktivierung von transplantierten Muskeln vorgesehen ist, mit dem Ziel, eine kontrollierte, von subjektiven Einfluessen weitestgehend unabhaengige Stimulation zu erreichen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zu finden, das kontinuierlich das Erkennen der Wirkung der Stimulation in den laufenden Stimulationsprozesz einbezieht. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz waehrend der Stimulation mittels mindestens einer in der in den Mastdarm eingefuehrten Vorrichtung vorgesehenen Meszsonde kontinuierlich Druckmessungen durchgefuehrt werden, die in einem Regler mit einem voreingestellten Sollwert verglichen werden und das Ausgangssignal des Reglers staendig die Parameter des Reizstromgeraetes bestimmt.
Patent DD-293187-A5 (DD)
Title: Prallschirm fuer rostkuehler - hammerbrecher
Inventor: DITTMANN GUENTER
IPC: B02C13/09
Filed: 1990-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prallschirm fuer einen Rostkuehler - Hammerbrecher. Erfindungsgemaesz besteht der Prallschirm aus einem tunnelfoermigen Blechgehaeuse, dessen Oberseite satteldachfoermig gestaltet ist. Der Dachfirst liegt auf der Mittelachse des Kuehlrostes. Die Dachflaechen sind zu den Kuehlerseitenwaenden geneigt. Unterhalb der geneigten Dachflaechen besitzt das Blechgehaeuse senkrechte Seitenwaende. Zwischen diesen senkrechten Seitenwaenden und den Kuehlerseitenwaenden ist jeweils ein Spalt, der Labyrintheinbauten besitzt. Fig. 2{Prallschirm; Rostkuehler - Hammerbrecher; Blechgehaeuse; Dachflaechen, geneigt; Labyrintheinbauten}
Patent DD-293268-A5 (DD)
Title: Regeleinrichtung fuer ein beatmungsgeraet
Inventor: HANNEMANN UWE
IPC: A61M16/00
Filed: 1990-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regeleinrichtung für ein Beatmungsgerät zur Einstellung des positiv-exspiratorischen Restdruckes bei der maschinellen Beatmung von Patienten. Die erfindungsgemäße Aufgabe wird bei einem Beatmungsgerät mit einem binären Verschlussmechanismus im Exspirationszweig und einem Drucksensor zwischen Patient und Verschlussmechanismus dadurch gelöst, dass ein Regler mit integrierendem Anteil zur Korrektur der Exsufflationszeit (k + 1) im Beatmungszyklus k + 1 gegenüber der Exsufflationszeit t(k) im vorhergehenden Beatmungszyklus k in Abhängigkeit von der Differenz E(k) zwischen dem gemessenen exspiratorischen Restdruck p ind R (k) und dem Soll-Restdruck p ind RSoll und parallel zur Regelstrecke (System Ventilator-Patient) ein Analogmodell der Ventilationsmechanik zur Bestimmung eines Modellrestdruckes p ind RM (k + 1) in Abhängigkeit von der vom Regler ermittelten Exsufflationszeit t(k + 1) und den gemessenen exspiratorischen Start- und Restdruck p ind LO (k + 1) im Beatmungszyklus k + 1 vorgesehen sind. Das Beatmungsgerät arbeitet ohne Gegendruck bzw. -strom. Der Verschlussmechanismus ist während der gesamten Exsufflationszeit voll geöffnet und wird nach Ablauf der Exsufflationszeit unmittelbar d.h., ohne Übergang, geschlossen. Binäre Verschlussmechanismen lassen sich mit geringer dynamischer Resistance herstellen, wodurch die Exsufflation des Patienten zusätzlich erleichtert wird. Mit dem Regler wird die Exsufflationszeit im Vergleich zwischen dem gemessenen und dem Soll-Restdruck nach jedem Beatmungszyklus nachgestellt. Zur Sicherheit des Patienten ist dem Regler ein Analogmodell parallelgeschaltet. Bei jedem Beatmungszyklus wird mit den Modellparameterwerten des vorhergehenden Beatmungszyklus der nach Modell zu erwartende Restdruck ermittelt und mit dem gemessenen vergleichen. Bei konstanten Beatmungsverhältnissen weichen sie kaum voneinander ab. Jede größere Messwertstörung, beispielsweise durch einen Spontanatemversuch, führt über einen Restdruckbewerter zu einer sofortigen Änderung der Eingangswerte des ansonsten konstant eingestellten Reglers. Fig. 1{Regeleinrichtung; Beatmungsgerät; Restdruck, positiv-exspiratorisch; Beatmung, maschinell; Verschlussmechanismus, binär; Exspirationszweig; Drucksensor; Exsufflationszeit.}
Patent DD-293721-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung und verfahren zur erfassung entspannungsrelevanter koerperparameter
Inventor: WYSTUP BENNO
IPC: A61B5/00
Filed: 1990-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung und ein Verfahren zur Erfassung entspannungsrelevanter Koerperparameter. Die Aufgabe wurde erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz zwischen den Meszelektroden zur Hautwiderstandsbestimmung ein Wechselstrom flieszt, dessen Amplitude und Frequenz so gewaehlt sind, dasz keine Polarisationserscheinungen an den Meszelektroden auftreten. Der entstehende Spannungsabfall ueber den Meszelektroden ist dabei ein Masz fuer den Hautwiderstand. Des weiteren wird in unmittelbarer Naehe der Meszelektrode zur Hautwiderstandsbestimmung ein Temperaturmeszfuehler angeordnet, mit dessen Hilfe die Hauttemperatur am Meszort bestimmt wird.{Meszelektrode; Hautwiderstandsbestimmung; Temperaturmeszfuehler; Hauttemperatur}
Patent DD-294324-A5 (DD)
Title: Vakuumventil, insbesondere zur chlorgasdosierung in trinkwasseraufbereitungsanlagen
Inventor: WECKEL ROLAND
IPC: C02F1/76
Filed: 1990-05-04
Abstract: Vakuumventil, insbesondere zur Chlorgasdosierung in Trinkwasseraufbereitungsanlagen, das bei Verringerung der im Wechselspiel befindlichen Schliesz- und OEffnungskraefte eine Verringerung der Dichtflaeche, eine verbesserte Schlieszfaehigkeit, sowie eine ungehinderte Durchfluszfaehigkeit bei maximaler OEffnung ermoeglicht und dabei fuer funktionsbestimmende Einzelteile die Korrossionsgefahr wesentlich senkt. Erfinderisch ist, dasz die Steuermembran 7 in einer Verzweigung einer Vakuumleitung 1 angeordnet ist, dasz eine erste Sperrmembran 5 zwischen einem Dichtkegel 3 und der im beluefteten Teil der Vakuumkammer befindlichen Schlieszfeder 4 und eine zweite Sperrmembran 6 zwischen einem auszerhalb der Vakuumkammer befindlichen Stellglied 8 und einem Gestaenge des Nadelventils angeordnet ist und dasz das Stellglied 8 sowohl zur Dosierung der Gasmenge als auch zur Havarieabsperrung mit dem Dichtkegel 3 des Nadelventils in direkter Wirkverbindung steht. Fig. 1{Vakuumventil; Chlordosierung; Trinkwasseraufbereitung; Schlieszkraefte, verringert; Nadelventil; Steuermembran}
Patent DD-299419-A5 (DD)
Title: Verfahren, gefaess und einrichtung zur kontinuierlichen oder intermittierenden beschichtung von gegenstaenden
Inventor: DELOT JOSE
IPC: B22D19/00
Filed: 1990-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Gefaesz und eine Einrichtung zur kontinuierlichen/intermittierenden Beschichtung von Gegenstaenden (3) mittels Hindurchfuehrung der Gegenstaende durch ein Bad eines fluessigen Beschichtungsmaterials * das in einem mit fluchtenden Eintritts- und Austrittsoeffnungen versehenen Gefaesz enthalten ist. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dasz die Beschaffenheit des fluessigen Beschichtungsmaterials sowohl des im Inneren des Gefaeszes enthaltenen Bades als auch des auszerhalb des Gefaeszes zirkulierenden fluessigen Materials staendig erhalten bleibt. Die Erfindung ist insbesondere auf den speziellen Fall der Heiszbeschichtung, insbesondere Feuerverzinkung von metallischen Gegenstaenden ausgehend von Materialien auf der Grundlage eines Metalls oder einer Metallegierung anwendbar, aber ebenso auf Einrichtungen, die es erlauben ein fluessiges Beschichtungsmaterial ganz anderer Art, wie bestimmte Harze oder bestimmte Farben auf heiszem oder kaltem Wege auf metallischen oder nichtmetallischen Gegenstaenden aufzubringen. Fig. 1{Beschichtung; Heiszbeschichtung; fluessiges Beschichtungsmaterial; rohrfoermige Beschichtungsvorrichtung; Beschichtungsmaterialzirkulation}
Patent DD-297474-A5 (DD)
Inventor: ZOGG HANS
IPC: B29C67/00
Filed: 1990-07-27
Abstract: PCT No. PCT/CH90/00169 Sec. 371 Date Mar. 4, 1991 Sec. 102(e) Date Mar. 4, 1991 PCT Filed Jul. 12, 1990 PCT Pub. No. WO91/02128 PCT Pub. Date Feb. 21, 1991.For fulling, the mineral fiber sheets (11) are moved in the direction of the arrow by means of two endless studded belts, only the lower one (15) of which is visible in the drawing. By means of the first fulling tool (29), pre-fulling to a depth of about 8 cm is effected. With the second fulling tool (30), fulling to a depth of about 11 cm is effected. During the fulling process, the region of the mineral fiber sheet (11) not belonging to the fulling zone is supported on the bottom and top, so that a change in the fibrous structure of the material takes place only in the peripheral region that subsequently forms a compressible zone (23). The fulling is done from the side, or in other words in the same direction as the later compression upon installation of the mineral fiber sheet between two rafters. To prevent sagging of the mineral fiber sheet (11) during the fulling process, guides, only the lower guide (27) of which is visible, are disposed in the region of the fulling zone above and below the mineral fiber sheet. Each fulling tool (29, 30) comprises a plunger (32) with a cylindrically curved surface (31), over which an endless belt (37) is guided. The belt travels at practically twice the speed of the mineral fiber sheet (11). During the passage of the mineral fiber sheet (11), the plunger (32), driven by the crank drive mechanism (43), executes a number of pivoting motions about the pivot shaft (41).
Patent DD-297726-A5 (DD)
Title: Sicherheitsschaltung einer verkehrssignalanlage
Inventor: HAARMANN PETER
IPC: G08G1/097
Filed: 1990-09-06
Abstract: Sicherheitsschaltung einer Verkehrssignalanlage mit zwei Prozessoren (AP, BP), denen laufend Signalzustandskombinationen (ZK) zur UEberpruefung zugefuehrt sind und die bei einer Unzulaessigkeit der jeweiligen Kombination (ZK) ein Sicherheitsmeldesignal (SM 1, SM 2) abschalten. Die Zustandskombination (ZK) wird von dem einen der Prozessoren (BP) jeweils nach einer ersten Zulaessigkeitspruefung dem anderen Prozessor (AP) uebergeben, der sowohl die Ansteuersignalkombinationen (AK) an die Verkehrssignale (VL) ausgibt als auch mit dieser jeweils die uebernommene Zustandskombination (ZK) vergleichend prueft. Die UEbergabe der Zustandskombination erfolgt ueber einen beiden Prozessoren (AP, BP) gemeinsamen Speicher (RAM). Periodische Signalvariationen mit entsprechend angepaszten Pruefungen erbringen eine Sicherheit der Gesamtvorrichtung. Fig. 1{Sicherheitsschaltung; Verkehrssignalanlage; Sicherheitszustandspruefung; Signalzustandspruefung; Datenuebergabespeicher; Vorrangsteuerung; Sicherheitsmeldesignale; Leitprozessor; Ausgabeprozessor; Zustandssensoren; UEberwachungsprozessor}
Patent DD-298366-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur zufuehrung von packmittelbahnen mit ueberstehenden innenstreifen
Inventor: STOETZNER ROLF
IPC: B65B41/18
Filed: 1990-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zufuehrung von Packmittelbahnen mit ueberstehenden Innenstreifen, bestehend aus einer unteren und einer oberen Transportwalze, zwischen denen das von der Bobine abgezogene Packmittel durchgefuehrt wird. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Transporteinrichtung des Packmittels ohne zusaetzlichen Platzbedarf so auszubilden, dasz der Inneneinschlag des Packmittels den Auszeneinschlag einseitig ueberragt. Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch geloest, dasz die obere Transportwalze aus Walzenteilen und die untere Transportwalze aus Walzenteilen besteht, wobei alle Walzenteile an ihrem freien Ende mit einer Verzahnung versehen sind, ueber welche die Walzenteile, welche sich parallel gegenueberstehen, miteinander im Eingriff stehen, zwischen den Walzenteilen der oberen Transportwalze eine schwenkbar gelagerte Rolle und zwischen den Walzenteilen der unteren Transportwalze eine, mit der Antriebswelle fest verbundene Laufwalze angeordnet ist, wobei die Walzenteile der oberen Transportwalze mit der Welle fest verbunden und die Walzenteile der unteren Transportwalze auf der Antriebswelle drehbar gelagert sind und das auf der Antriebswelle befestigte Zahnrad mit dem Zahnrad der Welle der oberen Transportwalze in Wirkverbindung steht, wobei das Zahnrad auf der Welle eine groeszere Zaehnezahl aufweist, als das Zahnrad auf der Antriebswelle. Fig. 1{Verpackungsmaschine; Bonbonverpackungsmaschine; Packmittelzufuehrung; obere Transportwalze; untere Transportwalze; Rolle; Laufwalze}
Patent BE-1001341-A6 (BE)
Title: Laser-powered surface marking for sheet mill roller - produces spaced laser beam impart points on turning roller, and develops craters and rims in desired pattern
Inventor: TERREUR FREDERIC
IPC: B23K26/08
Filed: 1988-01-13
Granted: 1989-10-03
Abstract: The surface of a roller forming part of a sheet metal mill is irradiated by an interrupted laser beam which, as the roller is turned, develops a series of microcraters. The positioning of the craters is determined by the rate of turning of the roller, the rate of interruption of the laser beam, and the traverse rate of the laser as it moves from one end of the roller to the other. During the formation of each microcrater, a jet of reducing gas is directed obliquely at the roller surface to produce an associated ridge which partly surrounds the crater. The dimensions of the ridge are determined by the jet force and direction applied. In a subsequent phase, the ridge formed is re-melted by a subsidiary beam to ensure complete adhesion with the roller surface. The resulting pattern is transferred to any sheets rolled, improving their ductility for stamping and their receptivity to superimposed coats.
Patent BE-1006122-A6 (BE)
Inventor: FUCHS HEINRICH
IPC: B01D29/35
Filed: 1993-02-03
Granted: 1994-05-17
Abstract: An apparatus for removing solids from flowing liquids has a screw conveyor (2, 3, 3a), which rotates freely on the inlet side in a tube (1) having through-holes (1a). This enables, for example when the apparatus is installed at an angle, the unhindered entry of a dirt load (S), its dewatering, compression and transport away. A method of operation is based on monitoring the level at the inlet of the tube (1) for a maximum (N') and, when this is reached, turning on the drive (7, 7a) of the screw conveyor (2, 3, 3a) and, after the level falls, that is after the removal of the dirt portions (S, S'), the drive continuing to run for a further delay time and cleaning the tube (1). A preferred application of the subject-matter of the invention is its use in the inlet channel (11) of a sewage treatment plant for mechanical purification of the sewage. <IMAGE>
Patent BE-1012450-A6 (BE)
Title: Strip with an end-piece for striking off plaster edges
IPC: E04F13/06
Filed: 1999-01-25
Granted: 2000-11-07
Abstract: A construction with an end-piece and a completed layer of plasterboard,intended to create a strip for striking off in plastering jobs where this isnecessary, such as e.g. the windows of buildings.<IMAGE>
Patent ES-2001855-A6 (ES)
Title: 1-Substituted oxindole-3-carboxamines as antiinflammatory and analgesic agents.
Inventor: KADIN SAUL BERNARD
IPC: A61K31/425
Filed: 1986-07-08
Abstract: A series of 1-substituted oxindole-3-carboxemide compounds are useful as antiinflammatory and analgesic agents in mammalian subjects. The compounds of the invention can be prepared by (1) reaction of the appropriate 1-substituted oxindolewith an isocyanate or (2) aminolysis of the alkyl ester of the appropriate 1-substituted oxindole-3-carboxylate.