baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010013872-U1 (DE)
Title: Anlegeeinrichtung für eine Bogendruckmaschine, nebst darin vorgesehener Brückenplatte
IPC: B65H3/08
Filed: 2010-10-01
Abstract: Anlegeeinrichtung für eine Bogen verarbeitende Maschine, mit:  – einer Bogenabgriffseinrichtung (1) zum Abgriff eines auf einem Bogenstapel (3) vorgehaltenen Bogens (2a), und  – einem Fördertisch (4) zur Weiterführung von sukzessive von der Bogenabgriffseinrichtung (3) abgegriffenen Bogen in Form eines geschuppten Bogenstroms,  – wobei in einem zwischen dem Bogenstapel (3) und dem Fördertisch (4) vorgesehenen Zwischenbereich ein gegenüber dem Fördertisch elektrisch isoliert angeordneter Ionisierungskorpus (5) vorgesehen ist, der sich im wesentlichen parallel zu einer Oberkante des Bogenstapels (3) erstreckt und mit einer Spannungsquelle (6) gekoppelt ist.
Patent DE-202010014786-U1 (DE)
Title: Erstellen eines Kunstharzkörpers zum Erhalt der persönlichen Identität durch Radio Frequenz Identifikation (RFID) und Edelgas konservierter Haarproben, mit Verknüpfung zu einer Datenbank
IPC: G06Q50/00
Filed: 2010-10-27
Abstract: Identifizierung von konservierter Haarprobe und beinhaltender DNA mittels RFID-Transponder
Patent DE-202010014901-U1 (DE)
Title: Sprungwellendämpfungs-Optimieranordnung in Reihenschaltung
IPC: H02H9/04
Filed: 2010-10-29
Abstract: Sprungwellendämpfungs-Optimieranordnung in Reihenschaltung, aufweisend:  einen Eingang (10);  einen Ausgang (20); und  eine Mehrzahl von Sprungwellendämpfungseinheiten (30), die zwischen dem Eingang (10) und dem Ausgang (20) in Reihe geschaltet sind, wobei jede Sprungwellendämpfungseinheit (30) mindestens zwei Parallel-Induktivitäten (31a bzw. 31b) und mehrere an die Kontakte der Induktivitäten (31a bzw. 31b) angeschlossene Wellenschlucker (33) aufweist;  wobei die Parallel-Induktivitäten (31a) der vorderen Sprungwellendämpfungseinheit (30) und die Parallel-Induktivitäten (31b) der hinteren Sprungwellendämpfungseinheit (30) mit verschiedenen Leitwerten versehen sind;  wodurch die eingehende Sprungwellenenergie mit Hilfe der mehreren Sprungwellendämpfungseinheiten (30) sowie der auf der vorderen und der hinteren Sprungwellendämpfungseinheit (30) parallel angeordneten Induktivitäten (31a, 31b) mit verschiedenen Leitwerten erheblich reduziert werden, und wobei die Verringerung der Restspannung von Sprungwellen ebenfalls möglich ist, derart, dass die eingehenden Sprungwellen relativ harmlos wirken und eine plötzliche Steigerung des Wellengipfels ausgeschlossen werden kann, was eine optimale Sicherheitsgewährleistung gestattet.
Patent DE-202010015301-U1 (DE)
Title: Gegengewichtanordnung von Schwermaschinen
IPC: B66F9/06
Filed: 2010-11-10
Abstract: Gegengewichtanordnung von Schwermaschinen, in welcher ein Motor auf einem Boden eines Hauptkörpers (1) montiert ist und ein Gegengewicht an einer Rückseite des Hauptkörpers (1) angebracht ist, wobei die Gegengewichtanordnung aufweist:  separate Unterbringungsmittel (11), die in beiden Seiten eines Bodens des Gegengewichts (10) vorgesehen sind, um mit dem Gegengewicht gekoppelt zu werden; und  Vorsprünge (12), die an beiden Oberseiten des Hauptkörpers (1) vorgesehen sind, um mit den Unterbringungsmitteln (11) des Gegengewichts (10) gekoppelt zu werden.
Patent DE-202010015506-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
IPC: F28F5/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: Wärmeaustauscher, umfassend  einen Hauptkörper (11), der eine erste Seite, eine zweite Seite (112) und eine dritte Seite (113) aufweist, wobei die erste und zweite Seite (111, 112) gegenübereinanderliegen, und wobei die dritte Seite (113) vertikal zu der ersten und zweiten Seite (111, 112) verläuft und eine Wassereintrittsöffnung (114) und eine Wasseraustrittsöffnung (115) besitzt,  einen ersten Kanalsatz (12), der sich auf der ersten Seite (111) befindet und einen ersten Spiralkanal (121) und einen zweiten Spiralkanal (122) enthält, die miteinander sowie mit der Wassereintrittsöffnung (114) und der Wasseraustrittsöffnung (115) verbunden sind, wobei der erste und zweite Spiralkanal (121, 122) auf der dem Hauptkörper (11) zugewandten Seite eine Vielzahl von Turbulenzelementen (16) bilden,  einen zweiten Kanalsatz (13), der sich auf der zweiten Seite (112) befindet und einen dritten Spiralkanal (131) und einen vierten Spiralkanal (132) enthält, die miteinander sowie mit der Wassereintrittsöffnung (114) und der Wasseraustrittsöffnung (115) verbunden sind, wobei...
Patent DE-202010015879-U1 (DE)
Title: Schubladensystem für Küchenunterschränke
IPC: A47B88/00
Filed: 2010-11-25
Abstract: Eine auf Rollen gelagerte Schublade, die dadurch gekennzeichnet ist, daß sie über eine Frontblende verfügt, die mittels einer Mechanik so eingestellt werden kann, daß sie an die unterschiedlichen Abstände zwischen Fussboden und Schrankunterkante angepasst werden kann.
Patent DE-202010016346-U1 (DE)
Title: Einstellbare Vorrichtung zum automatischen Vereinzeln und Ausgeben von konischen Getränkebechern unterschiedlicher Größen
IPC: A47F1/08
Filed: 2010-12-03
Abstract: Vollautomatische Becherspendeeinrichtung zum Ausgeben eines insbesondere konisch geformten Getränkebechers (3), der eine Mundrolle (8) besitzt und aus einem Becherstapel (15) zum Zwecke der anschließenden Weiterverwendung entnommen wird, derart; dass jeweils nur ein Becher (3) des Becherstapels (15) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweils vordere Becher (3) zumindest eines Becherstapels (15) mittels einer quer zur Längsmittelachse des Becherstapels (15) verlagerbaren und dem Bereich der Mundrolle (8) zuführbaren Trennbaugruppe erfassbar und damit der einzelne Becher aus dem Becherstapel (15) lösbar ist.
Patent DE-202011002796-U1 (DE)
Title: Fußschalter mit Gummifeder
IPC: H01H3/14
Filed: 2011-02-16
Abstract: Anordnung (1) mit einem elektrischen Auslöser (2), der zumindest einen elektrischen Kontakt und ein Auslöseelement (3) umfasst, mittels dessen eine Zustandsänderung des zumindest einen Kontaktes herstellbar ist, wobei um den Auslöser (2) herum ein Flansch (4) angeordnet ist, der sich axial zu einem Basisteil (5) erstreckt, auf dem der Auslöser (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass radial außen zu dem Flansch (4) ein hohlzylinderförmiges elastisches Element (6) angeordnet ist, das sich axial zu dem Basisteil (5) über den Flansch (4) hinaus erstreckt, wobei an dem dem Basisteil (5) gegenüberliegenden axialen Ende des elastischen Elementes (6) ein Betätigungsteil (7) angeordnet ist, welches auf dem elastischen Element (6) axial verschiebbar aufliegt und zum Betätigen des elektrischen Auslösers (2) mit dem Auslöseelement (3) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202011052303-U1 (DE)
Title: Kanalschwebstofffilter zur Filterung eines strömenden Gases
IPC: B01D46/42
Filed: 2011-12-14
Abstract: Kanalschwebstofffilter zur Filterung eines strömenden Gases mit einem Kanalgehäuse, welches zumindest einen einen Einlass (1) bildenden Einlassstutzen (2), zumindest einen einen Auslass (3) bildenden Auslassstutzen (4) und zumindest einen zwischen dem Einlass (1) und dem Auslass (3) angeordneten, einen rechteckigen Querschnitt aufweisenden und in seinem Inneren zumindest ein Filterelement (10, 11) aufweisenden Gehäuseabschnitt (6) umfasst, wobei das zu reinigende Gas nach Eintritt durch den Einlass (1) und nach Durchströmen eines Filterelementes (10, 11) in dem Auslassstutzen (4) umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einem, insbesondere jedem Filterelement (10, 11), vorzugsweise im Übergang vom Gehäuseabschnitt (6) in den Auslassstutzen (4) ein Leitblech (9) zugeordnet ist, wobei das Leitblech (9) sich zumindest über einen Teilbereich der kompletten Querlänge Q des Gehäuseabschnittes (6) bzw. des Auslassstutzens (4) erstreckt, insbesondere über die komplette Querlänge Q des Gehäuseabschnittes (6) bzw. des Auslassstutzens (4) erstreckt, und in einem Winkel β zwischen 90° bis 120° zur generellen...
Patent DE-202011103079-U1 (DE)
Title: Verkleidungsteil für einen Pflanzencontainer
IPC: A47F7/00
Filed: 2011-07-09
Abstract: Verkleidungsteil zur verkaufsfördernden Gestaltung von Pflanzencontainern, insbesondere CC-Containern oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungsteil wenigstens zwei Rastelemente (2, 2', 10, 10', 13, 13') zur Befestigung an vertikalen Haltepfosten (18, 18', 18'') des Pflanzencontainers (17) aufweist, wobei die Rastelemente (2, 2', 10, 10', 13, 13') passgenau in Aufnahmen (21) für Einhängeböden (19) verrastbar sind.
Patent DE-202011111046-U1 (DE)
Title: Kamerasystem zur Aufnahme von Bildern
IPC: H04N5/247
Filed: 2011-08-08
Abstract: Kamerasystem zur Aufnahme von Bildern bestehend aus mindestens einer Einzelkamera (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelkameras (1) in jeweils unterschiedlichen Richtungen so angeordnet sind, dass sie ein lückenloses Gesamtbild aufnehmen, wobei das Gesamtbild die Einzelbilder der Einzelkameras (1) umfasst, und eine zentrale Steuereinheit (3) angeordnet ist, mit der mittels mindestens eines Sensors (2) das Bewegungsprofil des Kamerasystems erfassbar ist und die Auslösezeitpunkte der Einzelkameras (1) nach vorgegebener Zielfunktion ermittelbar sind, wobei sich über den gesamten Zeitverlauf das Kamerasystem autonom bewegt.
Patent DE-202012001300-U1 (DE)
Title: PE-Überwachende Schutzeinrichtung für ortsveränderliche Stromanschlüsse - Kabeltrommel -
IPC: H02H3/04
Filed: 2012-02-10
Abstract: Schutzeinrichtung (1) zur sicheren Netz-PE-Überwachung von (2) Kabeltrommeln u. Orts- veränderlichen Stromverteilern (2a) wie diese z. B. im Baumarkt geführt werden, jedoch gibt es diese bisher nicht mit dieser wichtigen (1) Schutzeinrichtung.
Patent DE-202012005448-U1 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbel
IPC: A47B85/04
Filed: 2012-06-04
Abstract: zusammensteckbare Elemente die durch schraubenloses verbinden verschiedene Möbel darstellen dadurch gekennzeichnet, dass 1, 2 mit dem Element 3, 4 verbunden ein Möbelstück darstellen wie z. B. in 6
Patent DE-202012008731-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine zum Betrieb einer Bearbeitungsmaschine
IPC: B27B5/29
Filed: 2012-09-12
Abstract: Bearbeitungsmaschine, insbesondere Holzbearbeitungsmaschine, umfassend: – einen elektronischen Speicher, auf dem wenigstens ein Bedienerprofildatensatz gespeichert ist, welcher einer Bedienperson zugeordnet ist und eine vorkonfigurierte Einstellung der Bearbeitungsmaschine (1) repräsentiert, – wenigstens eine Einstelleinheit (9), die ausgebildet ist, die Bearbeitungsmaschine (1) anhand des Bedienerprofildatensatzes auf die vorkonfigurierte Einstellung einzustellen, gekennzeichnet durch – eine Personenidentifikationseinheit (23), die ausgebildet ist zum Erkennen einer Bedienperson der Bearbeitungsmaschine (1) anhand eines Merkmals der Bedienperson, wobei die Einstelleinheit (9) ausgebildet ist, die Bearbeitungsmaschine (1) anhand des Bedienerprofildatensatzes, welcher einer mittels der Personenidentifikationseinheit (23) erkannten Bedienperson zugeordnet ist, einzustellen.
Patent DE-202012011284-U1 (DE)
Title: Sauggerät
IPC: A47L5/14
Filed: 2012-11-26
Abstract: Sauggerät (1), welches mindestens eine Saugöffnung (2), eine Auffangkammer (3), einen Saugantrieb (4), einen Filter (5) und eine Blasenöffnung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blasenöffnung (6) eng neben der Saugöffnung (2) angeordnet ist und im Betrieb mittels des Transportströmungsmediums den zu saugenden Gegenstand direkt oder indirekt in die Saugöffnung (2) bläst, das Sauggerät (1) in sich eine wesentliche Zirkulation des Transportströmungsmediums bildet und den kleinen nicht ausfilterbaren Gegenstand behält.
Patent DE-202012012680-U1 (DE)
Title: Künstlicher Nagel zur Aufbringung auf menschliche Naturnägel
IPC: A45D31/00
Filed: 2012-02-02
Abstract: Künstlicher Nagel (4) zum Aufsetzen auf die Oberfläche von Naturnägeln (3) einer menschlichen Hand oder Fuß, gekennzeichnet durch, mindestens eine Komponente (Schicht) eines Verstärkungs-Materials in einer Kunstharzmatrix (14) in die das Fiberglas-Material eingebettet ist und der künstliche Nagel (4) im Querschnitt quer zur Längsachse c-förmig ausgeformt ist, bei einer weitgehend gleichmäßigen Materialdicke (d) von ca. 0,1 mm bis ca. 0,5 mm, vorzugsweise zwischen ca. 0,1 mm und 0,2 mm.
Patent DE-202012013704-U1 (DE)
Title: Kühlschrank mit extern montierter Beleuchtung
IPC: F25D27/00
Filed: 2012-08-17
Abstract: Kühlschrank, aufweisend:ein Gehäuse, das ein Innenvolumen definiert;eine erste Tür, die mit dem Gehäuse gekoppelt ist und die zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung verlagerbar ist; undeine Lampe, die auf der Gehäuseaußenseite des Innenvolumens angeordnet ist und die dazu ausgebildet ist zu leuchten und Licht in Richtung des Innenvolumens scheinen zu lassen, wenn die Tür in der geöffneten Stellung ist.
Patent DE-202012103503-U1 (DE)
Title: Anschlusssystem zum Anschließen eines Rohres
IPC: E03F3/04
Filed: 2012-09-14
Abstract: Anschlusssystem (10) zum Anschließen eines Rohres an ein Hauptrohr (12), wobei das Anschlusssystem (10) zu diesem Zweck mit dem Hauptrohr (12) verbindbar ist, mit einem elastisch verformbaren Innenrohr (16), wobei das Innenrohr (16) einen Endabschnitt mit wenigstens einer abgeknickten Lasche (18) aufweist und durch Zusammendrücken mit der Lasche (18) voran durch eine Abzweigöffnung (14) des Hauptrohres (12) in dieses teilweise einschiebbar ist, einem Haltering (24) und einem Dichtelement (26), wobei der Haltering (24) und das Dichtelement (26) im Verbindungszustand auf das Innenrohr (16) aufgeschoben sind, und wobei das Dichtelement (26) im Verbindungszustand mit einer anliegenden Kontaktfläche wenigstens teilweise an eine Hauptrohr-Leibungsfläche (22), die die Abzweigöffnung (14) begrenzt und diese umgibt, und an eine Hauptrohr-Innenfläche (34), die die Abzweigöffnung (14) umgrenzt, drückt, einem Schraubelement (32), wobei das Schraubelement (32) im Verbindungszustand auf das Innenrohr (16) geschraubt ist und dabei den Haltering (24) gegen eine Hauptrohr-Außenfläche (30) drückt.
Patent DE-202013000342-U1 (DE)
Title: Energiewirtschaftliches Versorgungssystem
IPC: H02J3/28
Filed: 2013-01-11
Abstract: Energiewirtschaftliches Versorgungssystem, insbesondere für Volkswirtschaften mit regenerativer Energieversorgung, gekennzeichnet durch eine Energie-Regelspeichereinrichtung in Verbindung mit regenerative Energie-Wandlern zur Wandlung regenerativ bereitgestellter Energie in elektrische Energie oder in regenerierbare Energieträger, wobei die Energie-Regelspeichereinrichtung einerseits mit Energieträger-Lagerstätten zur Lagerung von zumindest teilweise aus regenerativer Energie erzeugten regenerierbaren Energieträgern und mit einem Energieversorgungsnetz verbunden ist.
Patent DE-202013000678-U1 (DE)
Title: Steuerung einer tragbaren, elektronischen Apparatur durch eine Mehrpunkt-Abtastvorrichtung
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: Tragbare elektronische Apparatur mit berührungsempfindlichen Bildschirm, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche des berührungs-empfindlichen Sensors größer ist, als die Fläche des Bildschirms (01), wodurch ein berührungsempfindlicher Rand (02) um den Bildschirm entsteht.
Patent DE-202013001117-U1 (DE)
Title: Trainings-Ramme
IPC: A62B3/00
Filed: 2013-02-05
Abstract: Trainings-Ramme aus leichtem Rohr mit eingebautem Dämpfungssystem, zwei beweglichen Griffen und zwei (oder einem) beweglichen Elementen an beiden (oder einer) Seiten des Rohres eingebaut, sowie Schlagpolstern an den Enden der (des) beweglichen Elementes, welches aus dem Rohr herausragt, um eine Schlagenergie abzudämpfen gekennzeichnet dadurch, dass das Rohr aus schlagfestem und leichtem Material (z. B. Kunststoff) mit den Außenmaßen, die einer Standard-Einsatzramme nachempfunden sind
Patent DE-202013001472-U1 (DE)
Title: Es handelt sich um eine Inhalationsmaske für Pferde, mit der Wasserstoff und Sauerstoff inhaliert werden kann. Außerdem werden die Pferde, durch die Ventile, zum Ventilieren animiert.
IPC: A61D7/04
Filed: 2013-02-14
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, Das über die Inhalationsmaske Wasserstoff und Sauerstoff inhaliert werden kann. Das durch die Größenordnung der Ein- und Ausatemventile und dem Belüftungsregler das Pferd zum Ventilieren animiert wird. Das die transparenten Materialien und die Siliconteile der Maske eine optimale Reinigung möglich ist.
Patent DE-202013003087-U1 (DE)
Title: Teebeutelhalter
IPC: A47G19/16
Filed: 2013-04-03
Abstract: Teebeutelhalter mit a) einer spatelförmigen Außenform b) an beiden Enden schlitzförmigen Aussparungen, die jeweils schräg zu Mittelachse vom äußeren Rand zueinander parallel, allerdings gespiegelt in Bezug auf die Mittelachse bis zur Mittelachse selbst verlaufen. (1, 2)
Patent DE-202013005481-U1 (DE)
Title: Polgehäuse für einen Elektromotor
IPC: H02K1/14
Filed: 2013-06-19
Abstract: Polgehäuse (1) für einen Elektromotor, mit einem zylindrischen Rohr (2), in welches eine Anzahl von radial nach innen gerichteten Statorzähnen (3) zur Aufnahme einer Stator- oder Spulenwicklung (7) eingebracht sind.
Patent DE-202013006363-U1 (DE)
Title: Plisseevorhang
IPC: A47H1/18
Filed: 2013-07-16
Abstract: Plisseevorhang zur Abdeckung einer Öffnung (11), welche durch eine in einem Rahmen (10) gehaltenen Scheibe (12) lichtdurchlässig verschlossenen ist, insbesondere zur Abdeckung einer Fenster- oder Türöffnung, – mit einer plissierten Stoffbahn (22), die in einer Ebene parallel zur Scheibe (12) geführt ist und die stufenlos in verschiedenen Höhen vor der Öffnung (11) angeordnet werden, – wobei die Stoffbahn (22) mit zwei Stoffhalteleisten (23, 24) verbunden ist, – wobei die Stoffbahn (22) durch eine Krafteinwirkung auf mindestens eine Stoffhalteleisten (23, 24) stufenlos verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die beiden Stoffhalteleisten (23, 24) endseitig bewegbar gehalten und geführt sind, – wobei die beiden Stoffhalteleisten (23, 24) jeweils an ihren beiden Enden Mittel für eine kraftschlüssige Verbindung mit einem Halteelement aufweisen, welches an unterschiedlichen Seiten der Öffnung (11) vorgesehen ist und entlang mindestens einer Seite der Öffnung (11) verläuft.
Patent DE-202013007923-U1 (DE)
Title: Stableuchte mit Leuchtenhalter
IPC: F21V21/14
Filed: 2013-09-10
Abstract: Stableuchte umfassend einen Leuchtröhre (2), welche aus zwei Halbschalen (3, 4) besteht, mindestens einen Leuchtenhalter (5) und einer Stromzuführung (9), dadurch gekennzeichnet, dass die obere der beiden Halbschalen (3) aus Metall besteht und auf der Innenseite zur inneren Aufnahme einer mit LEDs bestückten Trägerplatine ausgebildet ist und auf der äußeren Oberfläche zur drehbaren Befestigung ein- oder mehrerer Leuchtenhalter (5) mit Profilrillen versehen ist.
Patent DE-202013009325-U1 (DE)
Title: Spule mit neuer Spulenwicklung, Ausbildung eines lokalen Gravitationsfeldes gegenüber der Erdgravitation (incl. des elektrischen  u. magnetischen Feldes)
IPC: H01F5/00
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die unter Absatz (6) angegebene Bezeichnung der Erfindung macht folgende Schutzansprüche geltend: zweiteilige Fassung: Spule, mit neuer Spulenwicklung, siehe Anlagen zu den Schutzansprüchen nach § 4 Abs.1 Satz 2 GebrMG. Ausbildung eines lokalen Gravitationsfeldes (incl. Elektrischen und magnetischen FeIdes) gegenüber der Erdgravitation Ich beantrage hiermit, dass die gesamte neue Anordnung der Spulenwicklung von der neuen negativen Wicklung und deren Verbindung mit der neuen positiven Wicklung, im Gesamtkomplex der Ausführung, unter die Schutzansprüche nach § 4 Abs. 3 Nr. 3 GebrMG i. V. m. § 5 GebrMV genommen wird. Aus dieser neuartigen Anordung des voran erwähntes Faktes – dieser Erfindung, ergeben sich folgende neuartige Einsatzmöglichkeiten eines eigenen elektrischen FeIdes, eines eigenen magnetischen FeIdes und eines eigenen Gravitationsfeldes in seiner abgeschlossen lokalen Gesamtausbildung. So können folgende Punkte durch die neue Spule erzeugt werden: Durch die oben angegebenen Schutzansprüche nach § 4 Abs. 3 Nr. 3 GerbrMG i. V. m. § 5 GebrMV ergibt sich folgender neuer Sachverhalt in den angegebenen Bereichen 1*; 2*; 3*; 4* und 5*: Bereich 1* Minuswicklung: Ausbildung des Bereiches für das negative Bewegungselektron (elektrische Ladung, lonisierung) Bereich 2* Pluswicklung: Ausbildung des Bereiches für ein Materiefeld (physikalisch notwendige Felder, chemische Kraftfelder). In den Bereichen 1* und 2* wird der Fluss der elektrischen Ladungen in die Süd (–) und Nord (+) gelenkt. Dies erfolgt über die neue Anordnung der Spulenwicklungen in seiner neuen komplexen Ausführung. Bereich 3* Ausbildung eines negativen Magnetpoles (–). Bereich 4* Ausbildung eines positiven Magnetpoles (+) Bereich 5* Ausbildung der erforderlichen Kraftlinien Feldausrichtung Die Feldausrichtung gibt an, wo sich das elektrische Feld befindet (z), das magnetische Feld (y) und wie die Richtung der Fortpflanzungsgeschwindigkeit (x) verläuft. Die Anordung der neuen Spulenanordnung in seiner komplexen Ausführung, bildet komplett das System der Erdgravitation nach, Daraus entstehen für die Industrie neue Produktionsmöglichekeiten.
Patent DE-202013009426-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer Möbelklappe
IPC: E05D15/02
Filed: 2013-10-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bewegen einer Möbelklappe (23) eines Möbels (20), wobei die Vorrichtung (1) zwischen einem Möbelkorpus (21) und der Möbelklappe (23) wirkende Führungsmittel (2, 3, 4, 5) umfasst, mit denen die Möbelklappe (23) aus einem Schließzustand relativ zum Möbelkorpus (21), in welcher die Möbelklappe (23) eine maximal an eine Frontseite des Möbelkorpus (21) heranzubewegende Position einnimmt, in einen Öffnungszustand der Möbelklappe (23) relativ zum Möbelkorpus (21) bringbar und wieder in den Schließzustand zurück bewegbar ist, und wobei die Führungsmittel (2, 3, 4, 5) einen an einer Führungsschiene (3) beweglich geführten Schlitten (4) umfassen, an dem die Möbelklappe (23) mit einer Schwenkmechanik (5) bewegbar angebracht ist, die wenigstens einen ersten Schwenkhebel (6, 7) umfasst, der mit der Möbelklappe (23) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Schwenkhebel (13) vorgesehen ist, der schwenkbar am Schlitten (4) angebracht ist und der in Wirkverbindung mit dem ersten Schwenkhebel (6, 7) steht.
Patent DE-202013102806-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schöpfen und Ausgießen von Flüssigkeiten
IPC: A61H33/06
Filed: 2013-06-27
Abstract: Vorrichtung zum Schöpfen und Gießen von Flüssigkeiten, insbesondere von Aufgussflüssigkeiten in Saunen dadurch gekennzeichnet, dass diese ein Schöpfgefäß (2) mit einem Brausemundstück (1) aufweist.
Patent DE-202014007256-U1 (DE)
Title: Überzug in asymetrischer Form - Schutz eines Schutzarmes zur Hundeausbildung
IPC: A41D13/05
Filed: 2014-09-03
Abstract: Geschütz ist ein Überzug (Material und Größe unabhängig) für Schutzärmel (auch Hetzarm genannt), der durch seine asymmetrische Bauform die Faltenbildung beim Einsatz des Schutzarmes minimiert, (wie in )
Patent DE-202014007489-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Setzen und Entfernen von Erdnägeln oder Bodendübeln
IPC: E04H15/64
Filed: 2014-09-15
Abstract: Vorrichtung zum Setzen und Entfernen von sog. Erdnägeln oder Bodendübeln, die zur Befestigung von bodenabdeckenden Bahnen, Folien, Geweben o. ä. in der Landwirtschaft oder im Gartenlandschaftsbau verwendet werden, in Form eines Stieles, der an einem Ende eine Arretierung 2 aufweist, in der Erdnägel 17 zum Setzen und Entfernen vorrübergehend eingespannt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung 2 eine Führung 3 aufweist, die in einem Durchgangsloch 15 der Grundplatte 14 der Arretierung 2 federnd gelagert ist.
Patent DE-202014007540-U1 (DE)
Title: Sägeblattartiges, kreisförmiges Schneidmittel
IPC: B27B33/08
Filed: 2014-09-17
Abstract: Sägeblattartiges, kreisförmiges Schneidmittel (10) mit einem Stammblatt (11), das eine mittige Aufnahmebohrung (12) zur Aufnahme einer motorisch angetriebenen Antriebswelle und am Umfang des Stammblatts (11) angeordnete Schneidelemente (13) aufweist, wobei im Stammblatt (11) am Umfang des Stammblatts endende Dehnungsschnitte (14) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidelemente (13) einen Wellenschliff (15) aufweisen und dass die Dehnungsschnitte (14) quer zu einer durch die Aufnahmebohrung (12) gehenden Linie (16) verlaufen.