baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3230331-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Feuerlöschung
IPC: G08B17/12
Filed: 1982-08-14
Granted: 1986-11-27
Abstract: Bei der Detektion von Feuer bzw. Explosionen werden zwei UV-Detektoren verwendet, die in dem gleichen schmalen Wellenlängenbereich vorzugsweise der Sauerstoff-Linie im UV-Spektralbereich empfindlich sind, und die Impulse beider Detektoren werden in getrennten Zählern gezählt. Diese Zähler werden gemeinsam jeweils eine bestimmte Zeit nach dem Auftreten des ersten Impulses eines der beiden UV-Detektoren zurückgesetzt. Wenn beide Zähler vor dem Zurücksetzen eine vorgegebene Zählerstellung überschreiten, wird ein Alarmsignal und damit die Freigabe eines Löschmittels in dem zu überwachenden Raum ausgelöst. Es ist ein Fehlerzähler insbesondere zur Überwachung des Ausfalls eines UV-Detektors vorgesehen, der jeweils einen Zählimpuls erhält, wenn der eine Zähler die vorgegebene Stellung überschritten hat, während der andere Zähler noch unterhalb der vorgegebenen Stellung geblieben ist. Für den Fall radioaktiver Strahlung ist ein weiterer UV-Detektor vorgesehen, der gegen optische Strahlung abgeschirmt, jedoch für radioaktive Strahlung ebenso zugänglich ist wie die anderen UV-Detektoren und dessen Impulse in einem weiteren Zähler gezählt werden, dessen Stellung vorzugsweise die vorgegebene Stellung der erstgenannten Zähler für die Erzeugung eines Alarmsignals erhöht. Die UV-Detektoren empfangen vorzugsweise über Lichtleiter die Strahlung aus dem zu überwachenden Raum.
Patent DE-3311121-C2 (DE)
Title: Berührungsfreie Dichtung
IPC: F16J15/54
Filed: 1983-03-26
Granted: 1986-01-30
Abstract: Bei einer berührungsfreien Dichtung zwischen einem sich drehenden abzudichtenden und einem stationären Teil umfaßt der sich drehende Teil eine koaxiale Scheibe, die von einer stationären Fangrinne axial dicht angrenzend, jedoch berührungsfrei umschlossen ist. Die Fangrinne bildet in Umfangsrichtung des sich drehenden Teils einen spiralförmigen Hohlraum aus, wobei im Bereich der Erweiterung eine Dichtmittelrückführleitung angeschlossen ist. Die Dichtung kann auch zwischen zwei rotierenden Teilen eingebaut sein.
Patent DE-3323278-C2 (DE)
Title: Regelvorrichtung für mehrere aus hydrostatischen Getrieben bestehende Antriebsaggregate
IPC: F04B1/08
Filed: 1983-06-28
Granted: 1986-05-22
Abstract: Es wird eine Regelvorrichtung für mehrere aus hydrostatischen Getrieben bestehende Antriebsaggregate beschrieben. Die Hydropumpen der hydrostatischen Antriebe werden durch eine gemeinsame Antriebsmaschine angetrieben und sind leistungsgeregelt. Die Leistungsregeleinrichtung besteht aus einem mit dem Stellglied der Hydropumpen verbundenen, beiderseits mit Druck beaufschlagten Stellkolben und einem die Druckbeaufschlagung der beiden Druckräume vor den Stirnflächen des Stellkolbens steuernden Steuerschieber, der einerseits vom Arbeitsdruck der Pumpen und andererseits von einer einstellbaren Feder beaufschlagt ist. Um eine der Hydropumpen bzw. eines der Antriebsaggregate zu bevorzugen und in jedem Betriebszustand die genügende Leistung von der Antriebsmaschine zukommen zu lassen, ist ein Meßkolben vorgesehen, auf den der Arbeitsdruck der bevorzugten Hydropumpe einwirkt und der auf einen ersten Hebel drückt, der der Kraft der einstellbaren Feder auf den Steuerschieber der Leistungsregelvorrichtung entgegenwirkt.
Patent DE-3408502-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Schnellanalyse von mehreren in einem flüssigen System vorhandenen Bestandteilen
IPC: C12Q1/26
Filed: 1984-03-08
Granted: 1986-11-13
Abstract: Ein neues Verfahren zur Schnellanalyse von mehreren nebeneinander vorliegenden Substanzen in Gegenwart von biologischen Katalysatoren wird beschrieben. Das Verfahren wird mit Hilfe folgender Verfahrensschritte durchgeführt: Einfüllen der zu analysierenden Flüssigkeit und einer pH-Pufferlösung in eine Reaktionszelle, die gegenüber dem Zutritt von Außenluft abgedichtet ist, aufeinanderfolgende Zugabe von mehreren Enzymen, welche die Aufnahme und Reaktion von gelöstem Sauerstoff induzieren, wobei die in dem flüssigen System vorliegenden mehreren Bestandteile nacheinander stufenweise selektiv oxidiert werden, automatische Messung des gelösten Sauerstoffes und Aufzeichnung des Oxidationsverfahrens mit Hilfe eines Sensors, wobei eine stufenweise abfallende Kurve für den gelösten Sauerstoff erhalten wird, quantitative Bestimmung jedes der Bestandteile durch die jeweilige Art des zugesetzten Enzyms und die Reihenfolge ihrer Zugabe, und quantitative Bestimmung jedes Bestandteils aufgrund der Verminderung der Menge des gelösten Sauerstoffes. In typischer Weise wird die Oxidation der Substanzen unter Anwendung von zwei, drei oder auch mehr Stufen durchgeführt. Die Reaktionszelle zur Durchführung des Verfahrens ist mit einem Sensor für gelösten Sauerstoff versehen, der an einer Seitenwand angeordnet ist und der obere Teil der Zelle ist mit Hilfe eines Stopfens, durch den sich eine feine Bohrung erstreckt, die zur Zuführung von Pufferlösung, Probe und Enzymen dient, ...
Patent DE-3412734-C2 (DE)
IPC: G01R19/165
Filed: 1984-04-05
Granted: 1986-11-27
Abstract: 1. A circuit arrangement to evaluate the impedance value, normaly lying between a minimum value an maximum value, of an indicator impedance that is connected to the input end, with a series circuit provided at the input and consisting of a resistance network (1) with several auxiliary resistors (2-5) connected in series and of a measurement resistor (6) and with a monitor circuit (8), in which the resistance network uis connected to the operating voltage (7) or to an auxiliary voltage and possesses an auxiliary resistor (3) serving to monitor open-circuits, and in which the monitor circuit is connected to the resistance network, possesses an open-circuit indicator (33) and can emit at least one monitoring signal, characterized in that the resistance network (1) possessses an auxiliary resistor (2) serving to monitor shortcircuit and the monitor circuit (8) possesses a shortcircuit indicator (9), that the short-circuit indicator (9) and the open-circuit indicator (10) are constructed as operational amplifiers, that one side of the auxiliary resistor (2) that serves to monitor short-circuit is connected to the positive potential (11) of the operating voltage or auxiliary voltage and one side of the auxiliary resistor (3) that serves to monitor open-circuit is connected to the negative potential (12) of the operating voltage or auxiliary voltage, that the non inverting inputs (13, 14) of the short-circuit indicator (9) and the open-circuit indicator (10) are connected to the end of the measurement resistor (6) that is remote from the resistance network (1), the inverting input (15) of the short-circuit indicator (9) is connected to the end of the auxiliary resistor (2) serving to monitor short-circuit that is remote from the positive potential (11) of the operating voltage or auxiliary voltage and the inverting input (16) of the open-circuit indicator (10) is connected to the end of the auxiliary resistor (3) serving to monitor open-circuit that is remote from the negative potential (12) of the operating voltage or auxiliary voltage, that the resistance network (1) possesses two further auxiliary resistors (4, 5) connected in series -between the auxiliary resistor (2) that serves to monitor short-circuit and the auxiliary resistor (3) that serves monitor open-circuit- that the monitor circuit (8) possessses an impedance indicator (22) constructed as an operational amplifier and that the non-inverting input (23) of the impedance indicator (22) is connected to the junction (24) between the two further auxiliary resistors (4, 5) and the inverting input (25) of the impedance indicator (22) is connected to the end of the measurement resistor (8) that is remote from the resistance network (1).
Patent DE-3425815-C2 (DE)
Title: Traggriff und Verfahren zu dessen Herstellung
IPC: A45C13/26
Filed: 1984-07-13
Granted: 1986-04-17
Abstract: Ein Traggriff aus einem Bügel mit einem Steg, unter 90° abgebogenen Schenkeln und nochmals unter 90° abgebogenen, parallel zum Steg verlaufenden Lagerzapfen sowie aus Befestigungslaschen, die jeweils eine Rinne mit U-förmigem Querschnitt und einem mittigem Durchbruch zum Einstecken und Führen je eines Lagerzapfens aufweisen. Das technische Problem ist eine solche Ausbildung eines Traggriffes der genannten Art, daß die Lagerzapfen mit der jeweiligen Verbindungslasche zu einer vormontierbaren Einheit verbunden werden können, so daß sich der Traggriff nicht mehr von den Befestigungslaschen lösen kann. Die Gesamteinheit kann dann zum Verschweißen mit dem Deckel zugeführt werden. Die etwa parallel zueinander verlaufenden Abschnitte (11) der Rinnenwände weisen jeweils gegeneinander gerichtete Höcker (12) auf und der Abstand der Spitzen der Höcker (12) ist kleiner als der Durchmesser der Lagerzapfen (5). Ein Verfahren zur Herstellung des Traggriffs zeichnet sich dadurch aus, daß die Rinne erst nach dem Einlegen des Griffbügels fertig zusammengebogen wird.
Patent DE-3437859-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Mangansulfatlösungen mit geringen Gehalten an löslichen Kaliumverbindungen
IPC: C01F7/762
Filed: 1984-10-16
Granted: 1986-10-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Mangansulfatlösungen mit verminderten Gehalten an Kaliumverunreinigungen, bei dem ein reduziertes Manganerz, eine zugesetzte Quelle an wasserlöslichen Aluminiumionen und eine wäßrige Säurelösung gemischt werden, um ein Aufschlußgemisch zu bilden, dieses Gemisch aufgeschlossen wird, vorzugsweise in Gegenwart von Kristallen eines komplexen Kaliumaluminiumsalzes, um ein Reaktionsgemischprodukt zu bilden, das eine flüssige Phase aus Mangansulfatlösung enthält, und die flüssige Phase der Mangansulfatlösung aus diesem Reaktionsgemischprodukt gewonnen wird.
Patent DE-3441963-C2 (DE)
IPC: B41F33/00
Filed: 1984-11-16
Granted: 1987-01-22
Abstract: A safety device has pivotally mounted rails for guarding impression cylinder nips in a sheet-fed rotary printing press. The guard rails are pivoted from a guard or safety position during maintenance to a second position away from the impression cylinder during printing to insure that the printed sheets are not smeared by the edges of the guard rails. The guard rails, however, also sense operator contact during maintenance to cause the inching drive of the press to shut off immediately. A hinged access cover or door on the press shields the impression cylinder and cooperating cylinder during printing, and is opened to perform maintenance. Opening of the access cover operates an electrical switch for shutting off the main drive of the press, and the access cover is mechanically connected to the guard rails by a resilient linkage which in turn causes pivoting of the guard rails toward their safety positions. A second electrical switch is operated by the pivoting of the guard rails and shuts off the inching drive in response to operator contact and pivoting of the guard rails in either direction from their safety positions. The resilient linkage also includes abutments limiting the range of pivoting due to operator contact.
Patent DE-3444357-C2 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung eines lageveränderbaren Meßkopfs eines Meßgeräts
IPC: G01B21/00
Filed: 1984-12-05
Granted: 1986-11-13
Abstract: Eine antreibbare Verbindung für ein Meßgerät zur Verbindung eines Hauptkörpers des Meßgeräts mit einer Mutter, welche mittels eines Gewindes mit einer Vorschubspindel verbunden ist, umfaßt die folgenden Bauteile: ein erstes Eingriffsbauteil, bei welchem eine Verbindungsplatte lose auf einer Mutter befestigt ist und die Verbindungsplatte mittels Kugeln auf in Vorschubrichtung gegenüberliegenden Seiten geklemmt ist; ein zweites Eingriffsbauteil zur kippbaren Verbindung eines Teils der Verbindungsplatte auf der Seite des Hauptkörpers des Meßgeräts; und ein drittes Bauteil zum Klemmen eines Armes, welcher sich von der Mutter aus erstreckt, mittels Kugeln, um dadurch eine Drehung der Mutter relativ zu dem Hauptkörper des Meßgeräts zu verhindern.
Patent DE-3448199-C2 (DE)
Title: Safety window or door
IPC: E06B5/12
Filed: 1984-08-31
Granted: 1989-11-09
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3513976-C2 (DE)
IPC: B65D17/50
Filed: 1985-04-18
Granted: 1989-04-06
Abstract: Described is a packaging for liquid, made of cardboard, which is made impermeable to liquid by means of a plastic coating over its surface. It has side-walls, base and top wall (5), connected to one another by folded and/or sealed seams. A pouring aperture is located in top wall (5) close to the edge line, and can be torn off and has a separate plastic strip (8) covering the pouring aperture and being applied round the edge of the pouring aperture, and is sealed on at least from the inside. So that the edge of the pouring aperture remains covered with a protective layer after opening and so that the closure and the protective layer can be produced with simple means, according to the invention the plastic strip (8) covers the pouring aperture tightly and is fixed via two tacked strips (7, 31) to an outer cover strip, in which a hole (15) is located above the pouring aperture, the two tacked strips being smaller than the surface area of cover strip (6), the first tacked strip (7) being applied at a distance from hole (15) and outside the pouring aperture, the second tacked strip (31) being applied outside hole (15) of cover strip (6) and within the pouring aperture (16), the outer cover strip (6) being fixed to the top wall (5) of the packaging via a third tacked strip (9) lying outside the plastic strip (8).
Patent DE-3518737-C2 (DE)
IPC: G10L13/08
Filed: 1985-05-24
Granted: 1988-05-19
Abstract: The speech storage arrangement according to the invention has different memory areas in which a different speech coding is in each case stored. When information is output, the memory area with the coding which generates the highest speech quality is first read out. The memory areas with a coding for an inferior speech quality but with a lower storage requirement per time unit are then activated along with a speech synthesis device.
Patent DE-3628263-C2 (DE)
IPC: C07C407/00
Filed: 1986-08-25
Granted: 1990-07-12
Abstract: A process for desensitization of water insoluble peroxycarboxylic acids with essentially sodium sulfate in the aqueous phase, wherein the desensitized peroxycarboxylic acids is separated from the mother liquor, and the sodium sulfate contained in the mother liquor is isolated by one- or multi-stage crystallization in purified form as the deca (hepta) hydrate and this, directly or after conversion to an aqueous sodium sulfate solution, and/or anhydrous sodium sulfate is returned to the desensitization process. The process is nonpolluting and can be operated safely on the industrial scale. The peroxycarboxylic acids desensitized according to the invention are characterized by lower heavy metal content and high storage stability.
Patent DE-3825617-C2 (DE)
Inventor: SCHUMACHER W D
IPC: A47L23/22
Filed: 1988-07-28
Granted: 1993-11-18
Abstract: A device for the removal of dirt or other contamination from the soles of shoes or other objects when passing e.g. into a clean rooms is specified, in which a film (28) provided with an adhesive or bonding layer is guided over a floor surface. According to the invention, the film is guided over the floor from one output roller (3) to a receiving roller (2) thus forming an effective surface, the film being moved forwards over the floor in steps as a function of the degree of use. A device for detecting and controlling the length of travel of the forward movement is provided. <IMAGE>
Patent DE-3940576-C2 (DE)
IPC: G01F1/80
Filed: 1989-12-08
Granted: 1992-09-24
Abstract: In one class of measuring devices, a rotary element, which is carried by a shaft, is driven at a constant speed of rotation and deflects the mass flow impinging axially on the rotary element radially, imparting to it in the process a tangential velocity component, is used for measuring a preferably heterogeneous mass flow. The torque dependent on the mass flow is measured at the shaft. For this purpose, a first spur gear attached to the shaft is provided, the said gear being in engagement with a second spur gear. The second spur gear is mounted in a carrier element which, for its part, is mounted to allow rotation about the axis of the shaft and is held firmly in its position by a force-sensing device. To improve the measuring sensitivity, the second spur gear has a second tooth engagement, opposite to the first spur gear, with an internally toothed gearing, which is likewise mounted to allow rotation about the axis of the shaft and is made to rotate by a driving pinion. A rotational body made to rotate in the same direction as the shaft is furthermore frictionally connected to the carrier element and/or the first spur gear. The strength of the hydrodynamic frictional engagement is adjusted so that the frictional torques of the first and second spur gear are compensated by the frictional torque of the frictional engagement. 
<IMAGE>
Patent DE-3943640-C2 (DE)
Title: Multistage cold-storage refrigerator using rare-earth alloy e.g for superconducting magnet, computer, SQUID, infrared telescope cooling
Inventor: NAGAO MASASHI
IPC: F04B37/08
Filed: 1989-11-06
Granted: 1996-02-22
Abstract: In a three-stage Gifford-McMahon cycle machine, the third cold store has low-temp. and high-temp. regions (1,23) and a thermal armature (24) is fitted to the outer surface of a cylinder (10) in the region of a seal. An inner cold storage element (25) is coupled to one end of the third driver piston (4).  An outer cold storage element (26) is connected to a third cooling stage (20) with a magnet (27). Cold storage elements (1-3) are mfd. of an alloy or cpd. contg. a rare earth metal for enhanced cooling efficiency. The heat produced by compression is less than the theoretical heat content of an isothermal expansion chamber.
Patent DE-4345509-C2 (DE)
Title: Adjustable inductive proximity switch
Inventor: FORNEFELD AXEL
IPC: H03K17/945
Filed: 1993-09-16
Granted: 2001-11-22
Abstract: The proximity switch can be adjusted after its encasement by switching between a normal operating mode and a learning mode, in which a counter (16), a control logic (17) and D/A converter are used to determine the operating function. The control logic (17) is coupled to a read-only memory (19) holding the operating function for the switch in the normal operating mode. Pref. a controlled voltage divider or controlled resistance is set to a valve at which the switch condition change-over is required.
Patent NL-1001218-C2 (NL)
Inventor: KOLSTER PETER
IPC: D21H27/40
Filed: 1995-09-15
Granted: 1997-03-20
Abstract: PCT No. PCT/NL96/00362 Sec. 371 Date May 7, 1998 Sec. 102(e) Date May 7, 1998 PCT Filed Sep. 16, 1996 PCT Pub. No. WO97/10385 PCT Pub. Date Mar. 20, 1997Paper and cardboard containing starch and protein fractions of flour having improved strength, stiffness and surface properties, wherein the starch and protein fractions are subjected to a degradation with ammonium persulfate, amylase, an acid, protease or a combination thereof before being introduced to the paper or cardboard. After the starch and protein fractions have been degraded, they can be added to the paper fiber matrix or used as a sizing or glue.
Patent NL-1008561-C2 (NL)
Title: Conversion device for e.g. currency conversion
Inventor: MAREE JOSEPHUS EDUARDUS MARIA
IPC: G06F15/02
Filed: 1998-03-11
Granted: 2000-02-23
Abstract: The device includes a calculator, operating on the basis of the value in the datum system, to calculate the corresponding value in the, or each other system. A display (8) is connected to the calculator to simultaneously display the corresponding values in the different systems and a key (12) is connected to the calculator and/or the display to cause stepwise variation of the displayed values.
Patent NL-1016518-C2 (NL)
Title: Holder for roll of paper, especially moist toilet paper, has paper exit opening which is sealable with closure device
Inventor: HAREN MELCHIOR LAMBERTUS CAROL
IPC: A47K10/32
Filed: 2000-11-01
Granted: 2002-05-02
Abstract: The holder casing is essentially sealed and the opening (5) for the paper tail (6) can be sealed with a closure device (7) movable between open and closed positions.
Patent NL-1023968-C2 (NL)
Inventor: PAKKERT ENGBERT HERMANNES
IPC: G05D16/10
Filed: 2003-07-21
Granted: 2005-01-24
Abstract: A container that dispenses a carbonated drink such as beer has a pressure regulator that controls the pressure of the dispensed fluid with a pressurized carbon dioxide. The carbon dioxide is released to maintain the desired pressure by a pressure regulator that opens a valve when the pressure is too low in the dispensed fluid and closes a valve when the pressure is high enough in the dispensed fluid. The pressure regulator is easily adjusted without the use of a tool during operation by simply rotating the pressure regulator's cap on its threads.
Patent NL-1024250-C2 (NL)
Inventor: PRONK FRANCISCUS ANTONIUS
IPC: B01D69/00
Filed: 2003-09-09
Granted: 2005-03-10
Abstract: A filtering apparatus includes a microsieve with a membrane. The microsieve is coupled between a supply and drain channel. The membrane contains pores between the upstream surface and the downstream surface, as well as a spatial pattern of height variations in the upstream surface of the membrane, so that in a vicinity of a majority of the pores, within a distance of less than ten pore sizes from each of the pores in the majority, at least one of the height variations is provided. The height variations impede proper adhesion of larger particles from the liquid to the upstream surface and thereby reduce clogging problems.
Patent NL-1025517-C2 (NL)
Inventor: GOOSEN FRED
IPC: E04B1/70
Filed: 2004-02-19
Granted: 2005-08-22
Abstract: The invention relates to a wall vent screen for a mortared wall, and the like, where the wall vent screen can be inserted entirely or substantially entirely into a joint, comprising a substantial flat first wall and a substantial flat second wall, where the first and the second wall at one side are spaced by means or a resilient bending area. This wall vent screen simplifies its placing considerable, both during mortaring and afterwards. The wall vent screen preferably is produced out of one piece, preferably out of flexible sheet material or metal. <IMAGE>
Patent NL-1027093-C2 (NL)
Title: Device for cleaning exhaust gases from e.g. combustion engine comprises cyclones between inlet and outlet, and measuring device for adjusting gas flow through cyclone
Inventor: HEINEN ADRIANUS JOHANNES
IPC: B01D45/12
Filed: 2004-09-23
Granted: 2006-03-27
Abstract: A device for cleaning exhaust gases comprises a first inlet (3) for exhaust gases, an outlet (5), at least one cyclone (4) between the inlet and outlet, and a measuring device for adjusting the gas flow through the cyclone. The measuring device determines pressure drop over the device, particularly over the cyclone. The device further has a second measuring device for measuring at least one parameter selected from pressure, current velocity, flow rate and temperature.