baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19957793-B4 (DE)
Title: Sitz für ein Fortbewegungsmittel
Inventor: MALSCH HEIKO
IPC: B60N2/42
Filed: 1999-12-01
Granted: 2009-04-09
Abstract: Sitz
für ein
Fortbewegungsmittel, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil,
einer Lehne, einem die Lehne mit dem Sitzteil verbindenden Beschlagsystem
(1), welches ein Umklappen der Lehne nach vorne auf den Sitzteil
gestattet, einer höhenverstellbaren Kopfstütze, die über mindestens
eine Führungsstange
(10) in einer zugeordneten Führungsaufnahme
(11) in der Lehne verschiebbar geführt ist, und zwischen mindestens
einer Führungsstange
(10) und der zugeordneten Aufnahme (11) wirksamen Haltemitteln (30,
31), durch welche die Führungsstange
(10) in unterschiedlichen Höhen
gegen ein Verschieben lösbar
festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsaufnahme (11) für die Führungsstange (10)
zusammen mit der Führungsstange
(10) bei gegenüber
der Führungsaufnahme
(11) durch die Haltemittel (30, 31) arretierter Führungsstange
(10) entgegen der Ausfahrrichtung (VI) der Kopfstütze in eine
versenkte Stellung in die Lehne einfahrbar und wieder ausfahrbar
ausgebildet ist, und daß Mittel
vorgesehen sind, durch welche ein automatisches Einfahren der Führungsaufnahme
(11) beim Umklappen der Lehne nach vorne und ein automatisches Wiederausfahren...
Patent DE-19964055-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Abführung von Verlustwärme
Inventor: KLUGE LARS
IPC: H05K7/20
Filed: 1999-12-30
Granted: 2005-03-24
Abstract: Anordnung
zur Abführung
von Verlustwärme
von einer Wärmequelle,
welche fest mit einem eine Kontaktfläche aufweisenden Träger verbunden
ist, über
einen von einem Fluidstrom durchströmten Kühlkörper, welcher eine elastisch
verformbare Kontaktmembran aufweist, wobei der Kühlkörper mechanisch lösbar so
mit dem Träger
verbunden ist, daß die
Kontaktmembran in gutem Wärmekontakt
an der Kontaktfläche
anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Kühlkörper (KK) ein Strömungskanal
(SK) vorgesehen ist, welcher eine Mehrzahl von zur Kontaktmembran
(KM) hin gerichteten Öffnungen (SO)
aufweist, über
welche das mit niedriger Temperatur zugeführte Fluid an die Membranfläche herangeführt wird.
Patent AU-2013101717-B4 (AU)
Title: Lubricant compositions for direct injection engines
Inventor: GUINTHER GREGORY H
IPC: C10M159/22
Filed: 2013-05-15
Granted: 2015-12-17
Abstract: Abstract A lubricant additive, an crankcase lubricant composition and a method for reducing intake valve deposits in a spark ignition direct injection (SIDI) engine. The lubricant additive includes an aromatic compound having a boiling point under standard atmospheric conditions of from about 190 to about 270 C. The aromatic compound is effective to reduce intake valve deposits in a SIDI engine when used in an amount ranging from about 0.1 to about 5.0 percent by weight based on a total weight of a lubricant composition containing the additive.
Patent AU-2020102810-B4 (AU)
Title: Spray nozzle
Inventor: RONDA VITOLD
IPC: B05B7/08
Filed: 2020-10-16
Granted: 2021-09-23
Abstract: A nozzle housing for a multiple orifice spray nozzle comprising a cylindrical body with a 
liquid inlet end with a base section with two or more liquid spray nozzle ports for removably 
receiving at least one liquid spray nozzle, the liquid nozzle spray ports being in liquid 
communication with the liquid inlet, an open liquid outlet end such that liquid sprayed from 
at least one spray in the base section passes through the cylindrical body towards the liquid 
outlet end and the cylindrical body comprises at last two radially angled air inlet holes for 
introducing air into the liquid spray.  
Figure 1
Patent DE-102004002995-B4 (DE)
Title: Thermostatventilanordnung
Inventor: HELDBERG CARSTEN
IPC: F16K31/68
Filed: 2004-01-16
Granted: 2006-07-06
Abstract: Thermostatventilanordnung
für den Kühlkreis
einer Verbrennungskraftmaschine, bei der in einem Gehäuse ein
Hauptventilglied eines Hauptventils beweglich gelagert ist, das
von einer Feder gegen einen Hauptventilsitz andrückbar ist, bei der ferner ein
Bypassventilglied eines Bypassventils vorgesehen ist, das mit einem
Bypassventilsitz im Gehäuse
zusammenwirkt und bei der ein Dehnstoffelement (DWE) mit einem ersten
Abschnitt mit einem gehäusefesten
Widerlager und mit einem zweiten Abschnitt so mit dem Hauptventilglied
und dem Bypassventilglied zusammenwirkt, das wahlweise Hauptventil oder
Bypassventil geschlossen bzw. geöffnet
sind, um den Kühlkreislauf
der Verbrennungskraftmaschine über
einen Kühler
oder einen Bypass herzustellen, wobei der Hauptventilsitz von einer
konischen Sitzfläche
im Gehäuse
gebildet ist, das Hauptventilglied mit einem axial beabstandeten kolbenförmigen Bypassventilglied
eine Ventileinheit bildet, die das Dehnstoffelement in einer axialen
Ausnehmung in einer Richtung axial gesichert aufnimmt, während das
andere Ende des Dehnstoffelements von einem Widerlager des Gehäuses abgestützt ist,
die Ventileinheit in einem Führungsbauteil
axial beweglich geführt
ist, das seinerseits...
Patent DE-102004004687-B4 (DE)
Title: Elektromotor und Baureihe
Inventor: SIMON OLAF DR ING
IPC: G01L3/02
Filed: 2004-01-29
Granted: 2014-05-28
Abstract: Elektromotor, umfassend eine Rotorwelle (4), die über ein abtriebsseitiges Lager in einem abtriebsseitigen Lagerschild (9) gelagert ist und über ein eintriebsseitiges Lager in einem eintriebsseitigen Lagerschild (10), wobei das Statorgehäuse (11) zwischen den Lagerschildern (9, 10) vorgesehen ist, wobei ein Sensor (5) axial abtriebsseitiger als das abtriebsseitige Lager an der Rotorwelle (4) angeordnet ist, der mit einem auf der Rotorwelle (4) vorgesehenen Antennenteil (6) elektrisch verbunden ist, das elektromagnetische Strahlung an ein stationäres Antennenteil (7) sendet und/oder von diesem empfängt, das an einem Anbauflansch (8) angeordnet ist, wobei der Sensor (5) axial zwischen dem Anbauflansch (8) und dem abtriebsseitigen Lager vorgesehen ist, wobei der Anbauflansch (8) gehäusebildend für den Elektromotor ist und mit dem abtriebsseitigen Lagerschild (9) verbunden ist, wobei der Sensor (5) vom Anbauflansch (8) geschützt untergebracht ist, wobei der für einen Wellendichtring vorgesehene Bauraum benutzt wird, um statt eines Wellendichtrings den Sensor (5) einzubauen.
Patent DE-102004016636-B4 (DE)
Title: Modellbahnanlage
Inventor: SEITTER MARCO
IPC: G08C17/02
Filed: 2004-03-30
Granted: 2008-05-08
Abstract: Modellbahnanlage,
insbesondere Modelleisenbahnanlage, umfassend  – zumindest
ein Modellbahnfahrzeug (14), insbesondere Triebfahrzeug einer Modelleisenbahn,
mit einem Decoder (29), der mit einer Zentraleinheit (18) zur digitalen
Steuerung des Modellbahnfahrzeuges verbindbar ist, und mit einem
Kommunikationsschaltkreis (40) mit einem Schreib-/Lesespeicher (50),
wobei der Kommunikationsschaltkreis (40) über einen ersten Übertragungskanal
(43) mit dem Decoder (29) und über
einen zweiten, drahtlosen Übertragungskanal
(69) mit einer externen Übertragungseinrichtung
(57) verbindbar und der Decoder (29) in Abhängigkeit von den über den
ersten Übertragungskanal
(43) und den zweiten, drahtlosen Übertragungskanal (69) übertragenen
Daten steuerbar ist,  – die
Zentraleinheit (18), die zur digitalen Steuerung des Modellbahnfahrzeuges
(14) mit dessen Decoder (29) verbindbar ist, und  – mindestens
ein weiteres Anlagenteil (55), das die externe Übertragungseinrichtung (57)
umfaßt,
die über
den zweiten, drahtlosen Übertragungskanal
(69) mit dem Kommunikationsschaltkreis (40) des Modellbahnfahrzeuges
(14) und über
einen Kommunikationskanal (66) mit der Zentraleinheit (18) und/oder
einer weiteren Steuereinheit verbindbar ist.
Patent DE-102004019404-B4 (DE)
Title: Fellinstrument in Form eines Tamburins
Inventor: AEHNELT STEFAN
IPC: G10D13/02
Filed: 2004-04-19
Granted: 2013-05-23
Abstract: Fellinstrument in Form eines Tamburins, mit wenigstens einem ring- oder kreiszylinderförmigen Gehäuse- oder Rahmenteil (2), an dem ein dieses Gehäuse- oder Rahmenteil (2) überspannendes Fell (8) mit seinem Rand (8.1) befestigt ist, sowie mit einer Spannvorrichtung für das Fell (8), die einen Spannring (10; 10a) sowie mit ihrer Achse parallel zur Achse des Gehäuse- oder Rahmenteils (2) orientierte Spannschrauben (11) aufweist, wobei das Fell (8) an seinem Umfang fest mit dem Rahmen- oder Gehäuseteil (2) verbunden ist, wobei der relativ zum Rahmen- oder Gehäuseteil (2) axial bewegbare Spannring (10; 10a) zwischen dem mit dem Rahmen- oder Gehäuseteil (2) fest verbundenen Rand (8.1) des Fells (8) und der Achse des Fellinstruments angeordnet ist und mit einer Seite (9.1) gegen die dem Rahmen- oder Gehäuseteil (2) zugewandte Seite des Fells (8) anliegt, und wobei die Spannschrauben (11) auf eine dem Fell (8) abgewandte Seite des Spannringes (10; 10a) zum Anpressen dieses Spannrings (10; 10a) gegen die dem Rahmen- oder Gehäuseteil (2) zugewandte Seite des Fells (8) einwirken, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu dem das Fell (8) aufweisenden Rahmen- oder Gehäuseteil (2) wenigstens ein weiteres Rahmen- oder Gehäuseteil (3, 4) vorgesehen ist, dass in einem zwischen den Rahmen- oder Gehäuseteilen (2, 3, 4) gebildeten Zwischenraum Schellen (6) angeordnet sind, und dass in dem wenigstens einen weiteren Rahmen- oder Gehäuseteil (3, 4) für jede Spannschraube (11) eine Bohrung (13, 14) vorgesehen ist, die deckungsgleich mit dem Kopfende (11.1) der jeweils zugehörigen Spannschraube (11) liegt und durch die dieses Kopfende (11.1) für ein Werkzeug zugänglich ist.
Patent DE-102004030134-B4 (DE)
Title: Bearing bolt connection for machine component, comprising threaded segment at spreading sleeve for being removed with puller
Inventor: MIEGER ROLF
IPC: F16D1/097
Filed: 2004-06-22
Granted: 2005-09-15
Abstract: The connection (10) is assembled of a bolt (12) with a cylindrical central segment (18) and two conical outer segments (20) and two spreading sleeves (22) with conical inner surfaces joined to both ends. The sleeves (22) are axially moved onto the bolt (12) with a suitable tool and held at a machine part (16) after spreading. Each of the sleeves (22) is provided with an inner thread (24) at its outer section (26) as well as the bolt (12) at the inner surface of a central bore. The sleeve (22) can be easily removed using a puller (28) of a matching size inserted into the treaded areas (24, 32).
Patent DE-102004032715-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem, Verfahren zum Steuern eines Kommunikationssystems, Steuereinrichtung und Verfahren zum Bereitstellen eines WLAN-Dienstes
Inventor: CHOI HYUNG-NAM
IPC: H04L12/22
Filed: 2004-07-06
Granted: 2009-04-02
Abstract: Kommunikationssystem
mit einem Teilnehmergerät,
einem Mobilfunk-Kommunikationsnetzwerk und einem WLAN-Kommunikationsnetzwerk,
aufweisend  – eine
Ermittlungseinrichtung (401), die eingerichtet ist, einen einem
Benutzer des Teilnehmergeräts
zugeordneten Nutzerprioritätswert
zu ermitteln, der eine dem Benutzer in Abhängigkeit von der Mobilfunk-Kommunikationsnetzwerk-Identität des Benutzers
zugeordnete Nutzerpriorität spezifiziert
und der in einem Speicher des Teilnehmergeräts gespeichert ist;  – eine Steuereinrichtung
(402), die eingerichtet ist, auf Basis des Nutzerprioritätswerts
zu überprüfen, ob
der Benutzer zu dem WLAN-Kommunikationsnetzwerk zugangsberechtigt
ist, und auf Basis des Nutzerprioritätswerts für einen von dem Benutzer angefragten
WLAN-Dienst Funkressourcen zu allokieren und eine den allokierten
Funkressourcen entsprechende Dienstqualität aus einer Mehrzahl von Dienstqualitäten zuzuweisen,
die für
den WLAN-Dienst gewährleistet
wird.
Patent DE-102004034166-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: SUEHIRO YOSHINOBU
IPC: H01L33/00
Filed: 2004-07-15
Granted: 2015-08-20
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung mit einem lichtemittierenden Element (3), das Licht mit einer vorbestimmten Wellenlänge emittiert, sowie einem Versiegelungsabschnitt (2), der das lichtemittierende Element versiegelt, wobei: das lichtemittierende Element mit Verspannungen reduzierenden Abschnitten (33) versehen ist, die eine interne Verspannung in dem Versiegelungsabschnitt reduzieren, wobei das lichtemittierende Element von einer Flipchipbauart ist, bei der eine Emissionsoberflächenseite eine erste Oberfläche eines Substrats (30) ist, die einer zweiten Oberfläche des Substrats gegenüberliegt, auf der eine Lichtemissionsschicht (31) zum Emittieren des Lichts gebildet ist; Elektroden des lichtemittierenden Elements auf einer unteren Oberfläche des lichtemittierenden Elements gebildet sind, die der ersten Oberfläche gegenüberliegt; die Verspannungen reduzierenden Abschnitte so ausgebildet sind, dass die Ecken auf der Emissionsoberflächenseite abgerundet sind, so dass runde Abschnitte bereitgestellt werden; und der Versiegelungsabschnitt aus Glas mit einem niedrigen Schmelzpunkt ist.
Patent DE-102004045457-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose und zum Zustandsmonitoring von Weichen, Kreuzungen oder Kreuzungsweichen sowie Schienenstößen durch ein Schienenfahrzeug
Inventor: ZOLL ANDREAS
IPC: B61L23/04
Filed: 2004-09-20
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zur Diagnose und Zustandsmonitoring eines Verschleiß- und Funktionszustandes
einer Weiche und/oder einer Kreuzung und/oder einer Kreuzungsweiche
und/oder eines Schienenstoßes
eines Schienenverkehrsweges, dadurch gekennzeichnet, dass bei Überfahrt
eines Schienenfahrzeuges über
die Weiche, Kreuzung, Kreuzungsweiche oder den Schienenstoß  – an mindestens
einem Bauteil des Schienenfahrzeuges Schwingungsbeschleunigungen
in mindestens einer Raumrichtung gemessen und abgespeichert werden,
die an dem Bauteil des Schienenfahrzeuges durch die Überfahrt
des Schienenfahrzeuges über
die Weiche, Kreuzung, Kreuzungsweiche, oder den Schienenstoß erzeugt
werden,  – die
Geschwindigkeit des Schienenfahrzeuges gemessen und abgespeichert
und die Befahrrichtung ermittelt und abgespeichert wird,  – der Ort
der Weiche, Kreuzung, Kreuzungsweiche, des Schienenstoßes ermittelt
und abgespeichert wird,  – von
einer im Schienenfahrzeug angeordneten Datenerfassungsanlage die
Messsignale der Beschleunigungssensoren, der Geschwindigkeitsmessvorrichtung
und der Ortungsvorrichtung aufbereitet, abgespeichert und ausgewertet
werden, wobei ein notwendiger Instandhaltungstermin und der zugehörige Instandhaltungsaufwand
prognostiziert werden,  – eine
Kontrolle durchgeführt
wird, ob charakteristische, vorgegebene Grenzwerte der gemessenen
Schwingungsbeschleunigungen...
Patent DE-102004046807-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Gehäuseteils für ein Leistungshalbleitermodul
Inventor: LOKIETZ KLAUS
IPC: B29C45/14
Filed: 2004-09-27
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Gehäuseteils (14) für ein Leistungshalbleitermodul, bei dem mehrere separate Einlegeteile (1 bis 9) in ein Kunststoffelement (10) eingepresst oder eingestanzt werden, wodurch ein bestücktes Positionierelement (11, 20) entsteht, das in eine Spritzgussform eingelegt und mit Kunststoff (12) umspritzt wird.
Patent DE-102004053628-B4 (DE)
Title: Zugriffssteuerung in einem Funkkommunikationssystem
Inventor: JAECKEL KLAUS
IPC: H04L7/04
Filed: 2004-11-01
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
für ein
drahtloses Point-to-Multipoint-Kommunikationssystem mit einer Kombination
von Zugangsnetzwerken zum PSTN und zum Internet, wobei das Kommunikationssystem
eine Basisstation (1), ein Airinterface (3) und eine Vielzahl von
Teilnehmerstationen (4) umfaßt,
die Teilnehmerstationen sowohl über
eine Teilnehmerschnittstelle (6) für den Zugang zum PSTN und eine
Ethernetschnittstelle (8) für
den Zugang zum Internet verfügen,
die unabhängig
voneinander und auch simultan nutzbar sind, und die Kapazitätsverteilung zwischen
beiden Zugangsnetzwerken belastungsabhängig angepaßt wird und das Airinterface
mit Direct Sequence CDM/CDMA und einem eingebetteten TDM/TDMA und TDD
arbeitet, insbesondere betreffend die Zugriffsverfahren, dadurch
gekennzeichnet, daß jede
Teilnehmerstation (4)  – ständig einen
speziellen Codekanal_0, in welchem der UCCH (26) und die von der
Basisstation (1) in einem BCCH (31) übertragenen Teilnehmeranrufe
für IP-Übertragungen im
Downlink, für
kommende POTS-Verbindungen oder zur Synchronisation übertragen
werden, empfängt,  – bei Zuweisung
einer IP-Übertragung
im Downlink zusätzlich
in einem oder für
höherratige Übertragungen
in mehreren von der Basisstation...
Patent DE-102004057047-B4 (DE)
Title: Gliederkette
Inventor: BERGHOFF JUERGEN
IPC: F16G13/18
Filed: 2004-11-25
Granted: 2009-01-29
Abstract: Gliederkette,
gebildet aus einer Folge einzelner, nachfolgender, ineinander gehängter Kettenglieder,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kettengliedfolge aus einer sich
wiederholenden Subfolge von Kettengliedern (2, 3, 2') aufgebaut
ist, gemäß der jeweils  – ein erstes
Kettenglied (2) an wenigstens einem seiner beiden die Bögen (4,
5) miteinander verbindenden Schenkel (6, 7) ein von der Innenseite
des Schenkels (6, 7) nach innen abragendes, den lichten Innendurchmesser
in Querrichtung reduzierendes und den Innenraum dieses Kettengliedes
(2) in zwei voneinander getrennte Bewegungsräume teilendes Teilungselement
(8, 9) aufweist, und  – das
nachfolgende, in das erste Kettenglied (2) eingehängte zweite
Kettenglied (3) bei loser Kette in den Bewegungsraum des ersten
Kettengliedes (2), bedingt durch die zur Begrenzung der Bewegungsräume des
ersten Kettengliedes (2) wirksame Breite des wenigstens einen Teilungselementes
(8, 9) sowie durch die Außenkontur,
den Durchmesser des Bogens und/oder die innere Länge des Bewegungsraumes des
zweiten Kettengliedes (3), in das das erste Kettenglied...
Patent DE-102005019053-B4 (DE)
Title: Gasfederanordnung
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: F16F9/02
Filed: 2005-04-23
Granted: 2010-12-02
Abstract: Gasfederanordnung mit einem in einem Außenrohr axial verschiebbaren Zylinderrohr einer Gasfeder, wobei das Zylinderrohr mit seiner Außenwandung in einer Führung des Außenrohres verschiebbar geführt ist und mit einem ersten Ende aus dem Außenrohr herausragt, sowie an seinem dem zweiten, in das Außenrohr eingetauchten Ende, zugewandten Endbereich eine Bördelung etwa radial nach innen in Richtung auf die Zylinderrohrachse hin aufweist, wobei das Zylinderrohr an seinem zweiten Endbereich eine verringerte Dicke seiner Zylinderrohrwandung bei gleichbleibendem Außendurchmesser des in das Außenrohr eingetauchten Bereichs des Zylinderrohres aufweist, wobei eine durch die Bördelung (11) hervorgerufene Materialstauchung und Materialanhäufung einen durch die Innendurchmessererweiterung frei gewordenen Raum im Inneren des Zylinderrohres (3) nutzt, dadurch gekennzeichnet, daß das Zylinderrohr (3) im nicht gebördelten Zustand an seinem zweiten Ende (8) eine zu der Zylinderrohrachse (15) hin gewandte Abschrägung (28) an seiner Außenwandung (4) aufweist.
Patent DE-102005023228-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur variablen Einstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine
Inventor: PFÜTZENREUTER LARS DIPL -ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2005-05-20
Granted: 2017-09-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur variablen Einstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine mit – einem eine Nockenwelle antreibenden Abtriebselement (3), – einem von einer Kurbelwelle angetriebenen Antriebselement (2), – wobei die beiden Bauteile zueinander drehbar montiert sind, – einem hydraulischen Stellantrieb (18), über den eine Phasenlage zwischen den beiden Bauteilen variabel eingestellt werden kann, mit mindestens zwei Druckkammern (12, 13) und einer Einrichtung zur Druckmittelversorgung (32) und – zwei Drehwinkelbegrenzungsvorrichtungen (24), wobei jede Drehwinkelbegrenzungsvorrichtung (24) einen entriegelten und einen verriegelten Zustand einnehmen kann, – wobei jede Drehwinkelbegrenzungsvorrichtung (24) im entriegelten Zustand die Phasenlage nicht beschränkt und im verriegelten Zustand die Phasenlage auf einen Winkelbereich oder eine definierte Phasenlage beschränkt, – und wobei jede Drehwinkelbegrenzungsvorrichtung (24) zwischen dem verriegelten und dem entriegelten Zustand hin und her überführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass – beide Drehwinkelbegrenzungsvorrichtungen (24) nach einem ersten Entriegelvorgang nach einer Betriebsphase, in der die Vorrichtung (1) nicht ausreichend mit Druckmittel versorgt wurde, im entriegelten Zustand verbleiben, solange die Vorrichtung (1) ausreichend mit Druckmittel versorgt wird, – wobei die Drehwinkelbegrenzungsvorrichtungen (24) durch Druckmittelbeaufschlagung via mindestens einer Steuerleitung (19) vom verriegelten in den entriegelten Zustand überführt werden, wobei die Steuerleitung (19) separat zur Einrichtung zur Druckmittelversorgung (32) ausgebildet ist und mit dieser nicht kommuniziert, – wobei die Steuerleitung (19) oder die Steuerleitungen (19) unmittelbar mit einer Druckmittelpumpe (35) kommunizieren.
Patent DE-102005032508-B4 (DE)
Title: Bedienelement mit Leuchtquelle
Inventor: AMRHEIN CHRISTOPHE
IPC: G02B6/00
Filed: 2005-07-12
Granted: 2021-05-20
Abstract: Bedienelement zum Bedienen eines Geräts (1), insbesondere eines Haushaltsgeräts, mit einem Griffteil (3), einem Anzeigeteil (5b) und einer Leuchtquelle (25), sowie mit einem Lichtleiter von der Leuchtquelle (25) zum Anzeigeteil (5b), wobei der Lichtleiter als Befestigungsteil (5) für das Griffteil (3) am Gerät (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter mit wenigstens einem Teil (21) einer Verriegelungseinrichtung (19) für eine Null-Stellung des Griffteils (3) und/oder mit einer Betätigungs- und/oder Befestigungseinrichtung (29) für weitere Funktionsteile versehen ist.
Patent DE-102005040072-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum verpolungssicheren Versorgen einer elektronischen Komponente mit einer Zwischenspannung aus einer Versorgungsspannung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO DR
IPC: G05F1/56
Filed: 2005-08-24
Granted: 2011-09-15
Abstract: Vorrichtung (100) zum verpolungssicheren Versorgen einer elektronischen Komponente mit einer Zwischenspannung aus einer Versorgungsspannung mit folgenden Merkmalen: einem ersten Transistor (110), der zwischen einen Anschluss für die Versorgungsspannung und die elektrische Komponente geschaltet ist, so dass eine Strecke zwischen einem Quellenanschluss und einem Senkenanschluss des ersten Transistors (110) von einem Versorgungsstrom der elektrischen Komponente durchflossen wird; einer Potenzial-zu-Strom-Wandlungseinrichtung (140), die so ausgelegt ist, dass sie bei einem steigenden Spannungsabfall über der Strecke zwischen Quellenanschluss und Senkenanschluss des ersten Transistors (110) einen steigenden Antwortstrom erzeugt; und eine Kopplungseinrichtung (150), die ausgelegt ist, um in Abhängigkeit von dem Antwortstrom einen zu dem Antwortstrom proportionalen Folgestrom an einem Ausgang der Kopplungseinrichtung (150) bereitzustellen, wobei der Ausgang der Kopplungseinrichtung (150) mit einem Steueranschluss des ersten Transistors (110) gekoppelt ist; wobei die Potenzial-zu-Strom-Wandlungseinrichtung (140) einen zweiten Transistor (160) aufweist, der den Antwortstrom liefert; wobei die Potenzial-zu-Strom-Wandlungseinrichtung (140) ferner...
Patent DE-102005053832-B4 (DE)
Inventor: BOEHNKE ACHIM
IPC: B60J7/20
Filed: 2005-11-11
Granted: 2013-11-28
Abstract: The vehicle has a roof stored in a rear area of a body below a passage section. A part of the passage section is coverable by a covering during opening of the roof. The covering is movable by a drive and is situated in a proximal area behind a passenger area during closing of the roof. An emergency actuation is provided for the covering, and is operated during failure of drive function. A spring loaded actuator (16) is displaceable between a drive shaft (13) and a drive force adjustor with respect to its position to the drive shaft by the compressive force effect. An independent claim is also included for a modular unit with a drive.