baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10214495-B4 (DE)
Title: Lastkraftwagen mit einer Anzahl von in einer kompakten Baugruppe hinter dem Fahrerhaus zusammengefassten Fahrzeugteilen
Inventor: RIBO FRANZ
IPC: G01N33/49
Filed: 2002-04-02
Granted: 2009-01-15
Abstract: Lastkraftwagen,
dessen Fahrgestell und Fahrerhaus je nach Einsatzzweck unterschiedlich
ausgebildet sind und der mehrere Fahrzeugteile in einer kompakten
Baugruppe an einem Traggestell zusammengefasst hinter dem Fahrerhaus
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Standardtraggestell (7)
vorgesehen ist, das zwei Seitenwangen (8, 9) aufweist, die etwa
um das Abstandsmaß der
Fahrgestell-Rahmenlängsträger (2,
3) voneinander beabstandet sind, ferner in ihrem unteren Bereich durch
wenigstens einen Querträger
(10) fest miteinander verbunden sowie in ihrem oberen Bereich durch
Streben (11, 12) gegeneinander abgestützt sind, dass sich unten an jeder
Seitenwange (8, 9) eine Lkw-Typ-spezifische Adapterkonsole (18,
19) anschließt,
dass an den Seitenwangen (8, 9) und Querträger(n) (10) des Standardtraggestells
(7) mehrere Fahrzeugteile angebaut sind, und dass das Standardtraggestell
(7) mit den angebauten Fahrzeugteilen (13, 14, 15, 16, 17) einen
komplett vormontierten Anbaumodul (6) bildet, der bei seiner Montage
am Lkw-Fahrgestell oberhalb von dessen Rahmen anzuordnen und an
dessen beiden Längsträgern (2,
3) über
die Adapterkonsolen...
Patent DE-10218148-B4 (DE)
Inventor: LUX ANDREAS
IPC: H04W92/02
Filed: 2002-04-23
Granted: 2017-05-11
Abstract: The server has a holder for several smart cards, a communications interface to a data network, a smart card functional device and a controller that receives a selection signal from a router of a local unit and a data signal from a data memory via the interface, outputs a switch signal to carry out at least one function on at least one smart card and outputs a connection signal to the interface to send a smart card data signal to the local unit.  The server has a smart card holder (21) for several smart cards (211), a communications interface (23) to a data network (6), a smart card functional device (22) and a controller (24) that receives a selection signal from a router (42) of a local unit (4) and a data signal from a data memory via the communications interface, outputs a switch signal to carry out at least one function on at least one smart card and outputs a connection signal to the interface to send a smart card data signal to the local unit. Independent claims are also included for the following: a method of establishing a communications link especially a mobile communications connection.
Patent DE-10220064-B4 (DE)
Title: Durchführung einer zumindest schwenkbaren Welle
Inventor: LEPERS HELMUT
IPC: F16J15/16
Filed: 2002-05-04
Granted: 2009-08-13
Abstract: Durchführung (1, 9, 15, 22, 25) einer zumindest schwenkbaren Welle (4, 17, 29) durch ein Gehäuse (2, 16), wobei die Durchführung (1, 9, 15, 22, 25) wenigstens ein die Welle (4, 17, 29) umfangsseitig umfassendes sowie zwischen der Welle (4, 17, 29) und dem Gehäuse (2, 16) abdichtendes Dichtelement (6, 19, 24) aufweist, die Welle (4, 17, 29) mindestens mit einem Wellenende (4a, 17b, 29a) aus dem Gehäuse (2, 16) ragt, zumindest in der Durchführung (1, 9, 15, 22, 25) auf der Welle (4, 17, 29) eine die Welle (4, 17, 29) außen zumindest umfangsseitig umgreifende Hülse (5, 10a, 18, 27b) sitzt und wobei das Dichtelement (6, 19, 24) umseitig dichtend an der Hülse (5, 10a, 18, 27b) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (5, 18) einen das Wellenende (4a, 17b) stirnseitig abdeckenden Boden (5a, 18c) aufweist.
Patent DE-10222096-B4 (DE)
Title: Kurbelwellengeberrad einer Brennkraftmaschine
Inventor: EISENKOELBL MARKUS
IPC: F02D41/34
Filed: 2002-05-17
Granted: 2005-08-04
Abstract: Kurbelwellengeberrad
einer Brennkraftmaschine mit einer Vielzahl gleichartiger Winkelmarken,
von denen die meisten im gleichen Abstand zu ihren benachbarten
Winkelmarken angeordnet sind und wobei zumindest zwei Lücken zwischen
einander benachbarten Winkelmarken vorgesehen sind, die breiter
als der besagte Abstand sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lücken derart
ungleichmäßig über dem
Kurbelwellengeberrad verteilt sind, dass sämtliche durch die Ränder benachbarter Lücken begrenzten
Segmente von Winkelmarken unterschiedliche Segment-Umfangs-Winkel
besitzen und somit eine unterschiedliche Zahl von Winkelmarken beinhalten.
Patent DE-10223156-B4 (DE)
Inventor: DAUSMANN GUENTHER DIPL ING
IPC: B42D15/10
Filed: 2002-05-24
Granted: 2012-03-15
Abstract: The invention relates to a security element, in particular for value documents, with a surface hologram structure and a volume hologram structure. The invention further relates to a method for production of said security feature.
Patent DE-10226589-B4 (DE)
Title: Vibrationsmotor
Inventor: YANG WOO SEOK
IPC: H02K7/06
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-02-05
Abstract: Vibrationsmotor des Münztyps, mit:  – einer unteren Platine (11) mit Bürstenkontakten (12) und einem Anschlussabschnitt (11a),  – einem unteren Gehäuse (10) mit einem an einer oberen Oberfläche desselben angebrachten Magneten (13),  – einem oberen Gehäuse (15) zum Abdecken eines oberen Teils des unteren Gehäuses (10),  – einem Rotor mit gewickelten Spulen (24), die an einer Welle (14) drehbar abgestützt sind, die zwischen zentralen Abschnitten des oberen und unteren Gehäuses (15, 10) eine Verbindung herstellt, um mit dem Magneten (13) zusammenzuwirken, und einem Kommutator (22) zum selektiven Kontaktieren der Bürstenkontakte (12),  – einem Anschlussbauteil (30), das an einer äußeren Stirnseite des oberen Gehäuses (15) vorgesehen ist, um dem Anschlussabschnitt (11a) der unteren Platine (11) externen elektrischen Strom zuzuführen, und  – einem Befestigungsbauteil   (50) das in dem Anschlussbauteil (30) ortsfest fixiert ist, zum Befestigen des Anschlussbauteils (30) an der äußeren Stirnseite des oberen Gehäuses (15) mittels einer Schweißverbindung zwischen dem Befestigungsbauteil (50) und der äußeren Stirnseite des Gehäuses (15).
Patent DE-10227604-B4 (DE)
Title: Anordnung, welche einen Kraftstofftank eines  Kraftfahrzeugs, eine Versorgungseinrichtung und wenigstens  eine Anschlussvor-richtung zum Anschließen des Endes eines Kraftstoffzuleitungs-rohres  an die Öffnung der Versorgungseinrichtung umfasst
Inventor: LEYMARIE PASCAL
IPC: B60K15/03
Filed: 2002-06-20
Granted: 2017-03-30
Abstract: Anordnung, umfassend einen Kraftstofftank (1) eines Kraftfahrzeuges, eine Versorgungseinrichtung (23, 130) und wenigstens eine Anschlussvorrichtung zum Anschließen des Endes (40, 70) eines Kraftstoffzuleitungsrohres (4, 7) an eine Öffnung (3, 6) der Versorgungseinrichtung (23, 130), die sich im Inneren des Kraftstofftanks (1) befindet, wobei das Ende (40, 70) des Kraftstoffzuleitungsrohres (4, 7) und die Öffnung (3, 6) komplementäre Verriegelungseinrichtungen (41, 53; 71, 95) zum elastischen Verrasten umfassen, die mit einer elastisch verformbaren Lasche (5, 9) versehen sind, deren Betätigung eine Entriegelung erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass die elastisch verformbare Lasche (5, 9) so angeordnet ist, dass sie sich in einem Kontakt oder praktisch in einem Kontakt mit einem Bereich einer Wand des Kraftstofftanks (1) derart befindet, dass eine Betätigung der elastisch verformbaren Lasche (5, 9) zu einer Entriegelung der Anschlussvorrichtung nicht möglich ist.
Patent DE-10228330-B4 (DE)
Title: Kontaktelement und ein damit versehener Verbinder
Inventor: FUJITA SHINYA
IPC: H01R13/11
Filed: 2002-06-25
Granted: 2008-07-31
Abstract: Kontaktelement
(T), bei dem  ein Paar von Seitenwänden (16) von einer Basiswand
(13) aufragt, ein federndes Kontaktstück (15) sich geneigt nach oben
zur Rückseite
des Kontaktelements (T) von einem vorderen Seitenende der Basiswand
(13) erstreckt,  ein Kontaktbereich (15A) des federnden Kontaktstücks (15),
welcher in Kontakt mit einem korrespondierenden Kontaktpartner (42)
bringbar ist, um einen Abstand von der Basiswand (13) aufragt, welcher
größer als
derjenige der Seitenwände
(16) ist, und das federnde Kontaktstück (15) federnd in einer Richtung
(DD) geneigt zu der Basiswand (13) und weg von dem vorderen Seitenende
deformierbar ist, wobei wenigstens eine (16L) der Seitenwände (16)
mit einem eine Neigung verhindernden Abschnitt (20) ausgebildet
ist, der eine Neigung der Seitenwände (16) zueinander durch in
Kontakt treten mit der anderen Seitenwand (16R) verhindert und außerhalb
(19) eines Deformationsbereichs (18) des federnden Kontaktstücks (15)
zwischen den gegenüberliegenden
Seitenwänden
(16) angeordnet ist,  wobei wenigstens eine der Seitenwände...
Patent DE-10242976-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer elektrisch betätigten Bremseinrichtung
Inventor: VAHLDIEK DIETRICH
IPC: B62B3/06
Filed: 2002-09-17
Granted: 2006-03-30
Abstract: Flurförderzeug
mit einem elektrischen Antrieb, insbesondere Elektrohubwagen, mit
einer elektrisch betätigen
Bremseinrichtung, das einen durch einen Schlüssel betätigbaren Schalter (34) und
einen zusätzlichen
Schalter (48) aufweist, wobei im geschalteten Zustand von durch
einen Schlüssel
betätigbaren
Schalter (34) und zusätzlichem
Schalter (48) eine Spannung (26) direkt an der Bremseinrichtung
(56) anliegt, um diese zu lösen, dadurch
gekennzeichnet, daß ein
zweistufiges Schaltschloß vorgesehen
ist, das in seiner ersten Position den regulären Betrieb des Fahrzeugs erlaubt
und in seiner zweiten Position ein Lösen der Bremseinrichtung durch
Betätigung
des zusätzlichen
Schalters (48) zuläßt.
Patent DE-10243743-B4 (DE)
Title: Quasivertikales Halbleiterbauelement
Inventor: DENISON MARIE
IPC: H01L29/74
Filed: 2002-09-20
Granted: 2010-04-08
Abstract: Quasivertikales Halbleiterbauelement mit mindestens zwei in einer Wanne (7) angeordneten und Bodyzonen (11) aufweisenden Innenzellen (8), einem zwischen der Wanne (7) und einem Halbleitersubstrat (1) vorgesehenen Buried Layer (3) und einer den Buried Layer (3) zu einer Oberfläche des Halbleiterbauelementes verbindenden Sinkerzone (4),  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Bodyzonen (11) mit zunehmender Nähe zur Sinkerzone (4) breiter gestaltet sind und/oder einen größeren Krümmungsradius haben als in zunehmender Entfernung von der Sinkerzone (4), und/oder  – dass das Raster der Innenzellen (8) mit zunehmender Entfernung von der Sinkerzone (4) größer ist als in zunehmender Nähe zur Sinkerzone (4),  – so dass der Vorwärtsstrom und der Sperrstrom der einzelnen Innenzellen (8) des Halbleiterbauelements unabhängig von deren Lage in Bezug zur Sinkerzone (4) in Abhängigkeit von der Sinkerspannung jeweils den gleichen konstanten Wert aufweisen.
Patent DE-10323777-B4 (DE)
Title: Corona-Gerät mit zwei Elektroden und zur Oberflächenbehandlung von Drosselklappen-Körpern aus Kunststoff
Inventor: CHEN XIAOLU
IPC: H05H1/24
Filed: 2003-05-23
Granted: 2005-09-22
Abstract: Ein
Gerät zur
Oberflächenbehandlung
eines Drosselklappen-Körpers
(26), das aufweist:  • eine
erste Elektrode (10);  • eine
zweite Elektrode (10);  • einen
Transformator (14), der elektrisch mit der ersten Elektrode (10)
und der zweiten Elektrode (10) verbunden ist, wobei der Transformator
(14) ausgebildet ist, eine Spannung zwischen der ersten Elektrode
(10) und der zweiten Elektrode (10) zu erzeugen;  dadurch gekennzeichnet,
dass eine Montage-Platte (24) vorgesehen ist, die ausgebildet ist,
um um eine zentrale Achse zu rotieren; dass ein Gehäuse (28)
vorgesehen ist, das die erste Elektrode (10) die zweite Elektrode
(10), den Transformator (14), und die Montage-Platte (24) umgibt, dass
ein Entladungskopf (12) vorgesehen ist, dass der Transformator (14)
durch den Entladungskopf (12) elektrisch mit der ersten Elektrode
(10) und auch der zweiten Elektrode (10) verbunden ist, dass die
erste Elektrode (10) sich im Abstand von der zweiten Elektrode (10)
befindet, dass der Entladungskopf (12) mit dem...
Patent DE-10329888-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Garniturdrahtes für eine Auflösewalze
Inventor: HAAKEN DIETER
IPC: D01G15/20
Filed: 2003-06-27
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Garniturdrahtes für eine Auflösewalze an einer Offenend-Spinnvorrichtung, wobei ein Rohdraht vorbestimmter Länge zu einer Wendel mit nach außen gerichteten Zahnspitzen geformt und anschließenden Verfahrensschritten unterworfen wird, von denen einer ein Entgratungsverfahren ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wendel (15, 41, 42) durch Zug in axialer Richtung der Wendel (15, 41, 42) so gespannt wird, daß die Länge der Wendel (15, 41, 42) größer ist als in spannungslosem Zustand, wodurch sich benachbarte Windungen der Wendel (15, 41, 42) nicht berühren können und ein vollständiges Umströmen der Windungen der Wendel (15, 41, 42) gesichert ist, und daß die Wendel (15, 41, 42) in diesem gespanntem Zustand einer chemischen Entgratung in einer Entgratungslösung (30) unterworfen wird.
Patent DE-10339487-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen eines Halbleiterchips auf einen Träger
Inventor: SCHREDL JUERGEN
IPC: H01L21/60
Filed: 2003-08-27
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen eines Halbleiterchips (200) auf einen Träger (300),
das folgende Verfahrensschritte umfasst:  – Bereitstellen eines Halbleiterwafers
(100) mit einer Vorder- und einer Rückseite (101, 102), der eine
Anzahl nebeneinander angeordneter Halbleiterchips (200) umfasst,  – Herstellen
wenigstens einer Aussparung (103; 103A, 103B) in den einzelnen Halbleiterchips
(200) ausgehend von der Rückseite
(102),  – Einbringen
eines Verbindungsmaterials (30), in die wenigstens eine Aussparung
(103; 103A, 103B),  – Zerteilen
des Wafers (100) in die einzelnen Halbleiterchips (200) derart,
dass auf den einzelnen Halbleiterchips (200) ein die wenigstens
eine Aussparung (103; 103A, 103B) mit dem Verbindungsmaterial wenigstens
teilweise umgebender Rand (202) verbleibt,  – Befestigen eines der Halbleiterchips
(200) an der die Aussparung (103) aufweisenden Seite unter Verwendung
des Verbindungsmaterials (30) auf einem Träger (300).
Patent DE-10341016-B4 (DE)
Title: Bedienelement, insbesondere für ein Multimediasystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BASCHE BORIS
IPC: G05G5/06
Filed: 2003-09-03
Granted: 2016-11-17
Abstract: Dreh-/Drücksteller mit einem ringförmigen Drehgeber (5), der einen Innenring und einen um den Innenring um eine Achse (z) drehbaren Drehring mit einer Handhabe (1) aufweist und der längs der Achse (z) linear verschiebbar gegenüber einem Gehäuse (11) angeordnet ist, und einem Innenteil, das in einem Innenraum (12) des ringförmigen Drehgebers (5) angeordnet und linear längs der Achse (z) zusammen mit dem ringförmigen Drehgeber (5) gegenüber dem Gehäuse (11) verschiebbar ist, wobei durch das Verschieben der Handhabe (1) und/oder des Innenteils eine Tasterfunktion auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Drehgeber (5) und das Innenteil in einem topfartigen Führungselement (7) angeordnet sind, das längs der Achse (z) linear verschiebbar ist,  – der Innenring des Drehgebers (5) drehgesichert in dem Führungselement (7) angeordnet ist,  – der Drehgeber (5) und das Innenteil längs der Achse (z) unverschiebbar mit dem Führungselement (7) verbunden sind,  – das Führungselement (7) zur Realisierung der Tasterfunktion auf einen Taster (9) einwirkt und  – mindestens ein Rückstellelement (10) auf das Führungselement (7) einwirkt.
Patent DE-10342753-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entdröhnen von schwingfähigen Bauteilen, wie Blechen, und Beschichtung hierzu
Inventor: BILDNER KARLHEINZ
IPC: B29C48/155
Filed: 2003-09-16
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Entdröhnen
von schwingfähigen
Bauteilen wie Blechen, durch Verbinden einer fließfähigen Entdröhnbeschichtung
(5) mit dem Bauteil (1),  dadurch gekennzeichnet,  dass
zwischen der Entdröhnbeschichtung
(5) und dem schwingfähigen
Bauteil (1) mindestens eine Zwischenschicht (2) aufgebracht wird,
wobei  die mindestens eine Zwischenschicht (2) eine elastomere Haftvermittlerschicht
ist, die im fließfähigen Zustand
aufgebracht wird und die Relativbewegungen zwischen der Entdröhnbeschichtung
(5) und dem schwingfähigen
Bauteil (1) zulässt.
Patent DE-10343354-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinheit für ein bewegliches Schließelement
Inventor: ZWEIBOHMER DENNIS J
IPC: E05B65/20
Filed: 2003-09-15
Granted: 2019-10-10
Abstract: Bausatz einer Verriegelungseinheit (10), umfassend:a) eine Verriegelungsunterbaugruppe (143) zur Befestigung an einem beweglichen Schließelement (12), wobei die Verriegelungsunterbaugruppe (143) einen verriegelten Zustand, wobei die Verriegelungsunterbaugruppe (143) ein Anschlagelement (16) lösbar einrastet, um das bewegliche Schließelement (12) in einer gewünschten Position relativ zu einer Halterung (14), an der das bewegliche Schließelement (12) angebracht ist, zu haltern, und einen ausgelösten Zustand aufweist;b) eine Betätigungsbaugruppe (18, 19), die einen Normalzustand und einen ausgelösten Zustand aufweist, wobei die Betätigungsbaugruppe (18, 19) die Umstellung der Verriegelungsunterbaugruppe (143) vom ihrem verriegelten Zustand in ihren ausgelösten Zustand als Folge des Wechsels der Betätigungsbaugruppe (18) von ihrem Normalzustand in ihren ausgelösten Zustand bewirkt;c) einen ersten lang gezogenen greifbaren Handgriff (184, 184'), der eine erste Länge aufweist und auslösbar bedienbar verbindbar ist mit mindestens einer der Einheiten Verriegelungsunterbaugruppe (143) und Betätigungsbaugruppe (18) zur Erleichterung der Repositionierung des beweglichen Schließelements (12), auf dem die Verriegelungsunterbaugruppe (143) befestigt ist;d) einen zweiten lang gezogenen greifbaren Handgriff (242), der eine zweite Länge aufweist, die zur ersten Länge unterschiedlich ist, und auslösbar bedienbar verbindbar ist zu mindestens einer der Einheiten Verriegelungsunterbaugruppe (143) und Auslöseeinheit an Stelle des ersten lang gezogenen greifbaren Handgriffs (184, 184'), um die Repositionierung des beweglichen Schließelements (12) zu erleichtern, auf dem die Verriegelungsunterbaugruppe (143) befestigt ist,wobei die ersten und zweiten lang gezogenen greifbaren Handgriffe (184, 184', 242) selektiv wirkend verbunden werden können mit mindestens einer der Einheiten Verriegelungsunterbaugruppe (143) und Betätigungsbaugruppe (18, 19) zum Auswählen einer gewünschten Länge des greifbaren Handgriffs (184, 184', 242), um die Repositionierung des beweglichen Schließelementes (12) zu erleichtern, auf dem die Verriegelungsunterbaugruppe (143) montiert ist, wobei die Betätigungsbaugruppe (18) einen Auslösehebel (144) aufweist, der beweglich zwischen einer Normalstellung und einer ausgelösten Stellung ist, um die Betätigungsbaugruppe (18) von ihrem Normalzustand in ihren ausgelösten Zustand umzuschalten, und wobei der Auslösehebel (144) direkt an der Verriegelungsunterbaugruppe (143) befestigt ist.
Patent DE-10345508-B4 (DE)
Title: Method for monitoring railway track contact wires involves measuring position of balance weight on support mast and recording deviation of balance weight from neutral position at known temperature
Inventor: GRIEPENTROG GERD
IPC: B60M1/26
Filed: 2003-09-30
Granted: 2006-03-16
Abstract: Monitoring of track contact wires (1) fastened on support masts (5) by tensioning devices and balance weight (12) involves determining the temperature and/or wear of the lines. The position of the balance weight on the support mast is measured, the deviation of the balance weight from a neutral position at a known temperature is recorded, and from the position deviation and length expansion coefficient of the contact wire material an additional parameter of the contact wire is derived. - An INDEPENDENT CLAIM is included for a device to carry out the above method.
Patent DE-10348330-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung in einem Druckgerät, entfernte Testwebsite und computerlesbares Medium
Inventor: JAMISON TERRY RYAN
IPC: G06F11/273
Filed: 2003-10-17
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Verwendung in einem Druckgerät
(102), das folgende Schritte aufweist:  Kontaktieren einer Hersteller-Site
(110) in einem Netzwerk (108), wobei die Hersteller-Site (110) Informationen
(112) über
das Druckgerät
(102) und einen oder mehrere Tests (314) für das Druckgerät umfaßt;  Empfangen
eines ersten Druckgerättests
(314) von der Hersteller-Website (110), wobei der erste Druckgerättest (314)
einen oder mehrere Druckgerättestbefehle
(314) umfaßt;  Ausführen des
ersten Druckgerättests
(314);  Senden von Testergebnissen (408) an die Hersteller-Website (110), die
angeben, ob das Druckgerät
(102) den Druckgerättest
(314) erfolgreich abgeschlossen hat oder nicht; und  Einleiten
eines zweiten Druckgerättests über das
Netzwerk (108), in dem Fall, daß der
erste Druckgerättest
(314) nicht erfolgreich war.
Patent DE-10350522-B4 (DE)
Title: Motorhaube für ein Personenkraftfahrzeug
Inventor: CARLE KLAUS-DIETER
IPC: B62D25/24
Filed: 2003-10-29
Granted: 2013-08-22
Abstract: Motorhaube (12) für ein Personenkraftfahrzeug, welche fest mit der Karosserie verbunden ist, wobei eine Serviceöffnung zum Motorraum mittels eines relativ zur Motorhaube (12) beweglichen Elementes vorgesehen ist, und wobei das bewegliche Element ein mit einem festen Motorhaubenabschnitt (20) baulich vereintes, in der gleichen horizontalen Ebene ausgerichtetes Verschiebeteil (22, 24) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der feste Motorhaubenabschnitt (20) in einem mittleren Bereich der Motorhaube (12) angeordnet ist und sich in Richtung der Mittellängsachse des Fahrzeuges erstreckt, und dass sich an den festen mittleren Motorhaubenabschnitt (20) zu beiden Seiten Verschiebeteile (22, 24) anschließen, die wiederum in ihrer geschlossenen Position seitlich an einen Kotflügel (14, 16) des Fahrzeuges anschließen.
Patent DE-10352023-B4 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung
Inventor: KLASSEN SAMUEL
IPC: H05K7/20
Filed: 2003-11-07
Granted: 2010-12-30
Abstract: Klimatisierungseinrichtung mit einer einer oder mehreren zu kühlenden Wärmequellen zugeordneten, am Bodenbereich angeordneten ersten Wärmetauscheranordnung, durch die zur Wärmeabführung ein Fluid-Wärmeträger geleitet ist, welcher über eine Verbindungsleitungsanordnung (32) zum Herunterkühlen einer weiteren, passiv gekühlten Wärmetauscheranordnung (31) zugeführt oder zuführbar ist, die im Bereich eines Mastes (41) oder Mastanbaus einer Windkrafteinheit (40) positioniert oder positionierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die erste Wärmetauscheranordnung mindestens einen Wärmetauscher (11) mit geschlängelten Leitungen aufweist, durch die der Fluid-Wärmeträger geführt ist,  dass die weitere Wärmetauscheranordnung einen um den Mast (41) gelegten oder legbaren weiteren Wärmetauscher (31) mit darin geschlängelt angeordneter Kühlwendel (31.1) aufweist,  dass eine Anbringvorrichtung (50) zum Befestigen des weiteren Wärmetauschers (31) außen an dem Mast (41) oder einem Mastanbau der Windkrafteinheit (40) vorhanden ist,  dass die Verbindungsleitungsanordnung (32) in ihrer Länge zum Verbinden des weiteren Wärmetauschers (31) mit dem am Bodenbereich angeordneten  ersten Wärmetauscher (11) ausgelegt und mit Aggregaten...
Patent DE-19534690-B4 (DE)
Title: Abgangskasten für Schienenverteiler
Inventor: MUELLER REINHARD
IPC: H02G5/08
Filed: 1995-09-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: Abgangskasten für Stromschienen in Niederspannungs-Schienenverteiler, mit einem Metallgehäuse und mit einem Stecker bestehend aus Flachschienen (2), die auf Stromschienen in dem Schienenkanal greifen, und verstellbaren Anschluss-Schienen (5) für Schaltgeräte, wobei zwischen den Flachschienen (2) und den Anschluss-Schienen (5) ein Stromschienensystem (4) vorhanden ist, das aus flach nebeneinander und auf einer zum Boden parallelen Ebene angeordneten Stromschienen (L1, L2,L3,N) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Stromschienensystem (4) und den Flachschienen (2) separate Verbindungselemente (3) vorgesehen sind und jede der Flachschienen (2) eine nach außen gebogene Anschlussfahne (8) aufweist, die jeweils eines der Verbindungselemente (3) kontaktiert.