baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006039436-B4 (DE)
Title: Speicherbauelement
Inventor: CHOI SUNG-HO
IPC: G11C7/00
Filed: 2006-08-16
Granted: 2011-11-24
Abstract: Speicherbauelement mit – einem Speicherzellenfeldblock (MCA), der eine Mehrzahl von Speicherzellen (MC1, MC2) umfasst, – einem Wortleitungstreiberblock (SWD), der benachbart zum Speicherzellenfeldblock in einer Richtung angeordnet ist, in der Wortleitungen der Speicherzellen angeordnet sind, – einem Abtastverstärkerblock (S/A), der benachbart zum Speicherzellenfeldblock in einer Richtung angeordnet ist, in der Bitleitungen der Speicherzellen angeordnet sind, und – einem Konjunktionsblock (CJT), der an einer Kreuzung des Wortleitungstreiberblocks und des Abtastverstärkerblocks angeordnet ist, gekennzeichnet durch – einen im Konjunktionsblock (CJT) angeordneten Equalizer (EQP) zum Ausgleichen eines lokalen Datenleitungspaars (LIO, LIOB) und/oder – einen lokalen Datenleitungsabtastverstärker (LIOSA), der konfiguriert ist, um Signale auf einem lokalen Datenleitungspaar (LIO, LIOB) abzutasten und zu verstärken, und der Transistoren eines ersten Typs, die im Konjunktionsblock (CJT) angeordnet sind, und Transistoren eines zweiten Typs aufweist, die im Abtastverstärkerblock (S/A) angeordnet sind.
Patent DE-102006058544-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Ansteuern derselben
Inventor: KIM HYEOK SOO
IPC: G02F1/1335
Filed: 2006-12-12
Granted: 2009-10-01
Abstract: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung, aufweisend:  ein unteres Substrat (411) und ein oberes Substrat (412), die einander gegenüberliegen und einander zugewandt sind, und die miteinander verbunden sind mit einem Zellen-Zwischenraum dazwischen;  einen unteren Polarisationsfilter (413), der an einer Oberfläche des unteren Substrats (411) befestigt ist;  einen oberen Polarisationsfilter (414), der an einer Oberfläche des oberen Substrats (412) befestigt ist;  Flüssigkristalle in dem Zellen-Zwischenraum;  eine Vielzahl an Bild-Ansteuerungsbereichen (410, 430), die in den miteinander verbundenen unteren Substrat (411) und oberen Substrat (412) definiert sind;  eine erste Gruppe von Elektroden (415/416, 433/434) auf dem unteren Substrat (411) in den Bild-Ansteuerungsbereichen (410, 430), zwischen denen eine Bild-Steuerspannung anliegt, wobei die Flüssigkristalle in den Bild-Ansteuerungsbereichen (410, 430) entsprechend der Bild-Steuerspannung kontrollierbar sind;  eine Vielzahl an Betrachtungswinkel-Kontrollbereichen (420), die in dem unteren Substrat (411) und dem oberen Substrat (412) definiert sind;  eine zweite Gruppe von Elektroden (412/422) auf dem unteren Substrat...
Patent DE-102006062793-B4 (DE)
Title: Heat exchanger tube comprises first thin sheet of material partially forming broad and narrow sides of tube body and partially enclosing an interior space, and second sheet of material partially forming fin brazed to tube body
Inventor: ROGERS CHARLES JAMES
IPC: B23K1/008
Filed: 2006-07-13
Granted: 2013-11-14
Abstract: A heat exchanger tube (10) comprises first sheet of material, less than 0.15 mm thick, partially forming broad (22) and narrow sides of tube body and partially enclosing an interior space, and including a fold extending inwardly from the broad side into interior space to partially define 2 flow paths on opposite sides of the fold; and second sheet of material partially forming a fin brazed to the tube body with brazing material. The first sheet of material comprises layers having aluminum alloy, aluminum alloy with accumulations of intermetallic compound including silicon, and metal material. The heat exchanger tube comprises first sheet of material (12), less than 0.15 mm thick, partially forming broad and narrow (18) sides of a tube body and partially enclosing an interior space, and including a fold extending inwardly from the broad side into the interior space to partially define 2 flow paths on opposite sides of the fold; and second sheet of material (14) partially forming a fin brazed to the tube body with brazing material. The first sheet of material comprises first layer having aluminum alloy, second layer having aluminum alloy with accumulations of intermetallic compound including silicon, and third layer having metal material that is anodic with respect to the second layer and that is more resistant to the diffusion of silicon than the second layer. The second layer is between the first and third layers, and the third layer is between the second layer and brazing material. An independent claim is included for a method of forming the heat exchanger tube.
Patent DE-102007002670-B4 (DE)
Title: Maschine zum Mähen von stängelartigem Erntegut
Inventor: RICKERT LUDGER
IPC: A01D45/02
Filed: 2007-01-18
Granted: 2014-07-17
Abstract: Maschine (10) zum Ernten von stängelartigem Erntegut, mit einem in einer Vorwärtsrichtung (V) über ein Feld bewegbaren Rahmen (18) und wenigstens einer am Rahmen (18) abgestützten Einzugseinrichtung (22), die in Richtung auf ein Abgabeende (24) der Maschine (10) zu in Bewegung versetzbare Mitnehmerfinger (28) zum Abtransportieren der Pflanzen umfasst und wobei die Einzugseinrichtung (22) zumindest zwei übereinander angeordnete, sich quer zur Vorwärtsrichtung (V) erstreckende Leisten (26) umfasst, an denen jeweils mehrere Mitnehmerfinger (28) angebracht sind, wobei jede der Leisten (26) an zwei quer zur Vorwärtsrichtung voneinander beabstandeten Punkten mit je einer vertikal orientierten, in Drehung versetzbaren Kurbelwelle (34) verbunden ist, und die Leisten (26) jeweils mit winkelversetzten Abschnitten (38) der Kurbelwelle (34) verbunden sind, so dass sie phasenverschoben antreibbar sind, wobei die Leisten (26) über fast ihre gesamte Breite gerade und in einem dem Abgabeende (24) benachbarten Bereich nach hinten abgebogen sind, um die Pflanzen nach hinten in einen Einzugskanal (14) abzulenken.
Patent DE-102007009781-B4 (DE)
Title: Kunststoffverdichtergehäuse sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CVJETICANIN NENAD
IPC: F04D29/42
Filed: 2007-02-27
Granted: 2009-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffverdichtergehäuse, insbesondere Radialverdichtergehäuse, vorzugsweise für einen Turbolader, mit zumindest einem Duroplastkörper zur Bereitstellung von einem Ansaugstutzen, einem Verdichterkanal und einem Austrittsstutzen, wobei in Thermoplast zumindest teilweise den Duroplastkörper haubenartig überdeckt, der Duroplastkörper als Grundkörper ausgeformt ist und der Thermoplast auf dem Grundkörper aufgespritzt ist, und auf zumindest einer ersten Oberfläche des Duroplastkörpers zumindest ein erstes Verankerungselement ausgebildet ist, wobei zumindest eine zweite Oberfläche des ersten Verankerungselements im Wesentlichen vollständig mit dem Thermoplast bedeckt ist sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102007019491-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungs-Überwachungsvorrichtung, Fahrzeug, Fahrzeugumgebungs-Überwachungsverfahren und Fahrzeugumgebungs-Überwachungsprogramm
Inventor: AIMURA MAKOTO
IPC: G06K9/62
Filed: 2007-04-25
Granted: 2013-01-24
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Objekt wie etwa eine Person aus von Kameras (2R, 2L) aufgenommenen Bildern extrahiert, um den vertikalen Symmetriegrad des Objekts zu bestimmen (Schritt 33). Falls der vertikale Symmetriegrad hoch ist, wird bestimmt, dass das Objekt etwas anderes ist als ein lebender Körper (Schritt 33a). Falls der vertikale Symmetriegrad niedrig ist, wird bestimmt, dass das Objekt wahrscheinlich ein lebender Körper ist (Schritt 33b). Falls bestimmt wird, dass es sich wahrscheinlich um einen lebenden Körper handelt, wird ferner basierend auf dem Bild des Objekts bestimmt, ob das Objekt eine vorbestimmte Art eines lebenden Körpers (z. B. eine Person) ist oder nicht (Schritte 34 und 35). Dies gestattet eine extrem zuverlässige und einfache Bestimmung davon, ob der Typ des Objekts, das aus dem von der Kamera aufgenommenen Bilds extrahiert ist, ein lebender Körper wie etwa eine Person ist.
Patent DE-102007025398-B4 (DE)
Title: Funkentstörfilter
Inventor: BAUMANN FALKO
IPC: H02M1/12
Filed: 2007-05-31
Granted: 2013-01-24
Abstract: Funkentstörfilter mit einem netzseitigen LC-Tiefpassfilter (2) und mit einem lastseitigen LC-Tiefpassfilter (4), die elektrisch in Reihe geschaltet sind, wobei der netzseitige LC-Tiefpass (2) eine stromkompensierte Drossel (L1) und pro Netzleitung (Rlektrisch in Stern geschaltet sind, aufweist und wobei der lastseitige LC-Tiefpass (4) eine stromkompensierte Drossel (L3) und pro Ausgangsleitung (U, V, W) einen X-Kondensator (CXU, CXV, CXW), die elektrisch in Stern geschaltet sind, aufweist, wobei der Sternpunkt mittels eines Y-Kondensators (CYXL) mit Erdpotential verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dieser elektrischen Verbindung (RU, SV, TW) der beiden LC-Tiefpässe (2, 4) wenigstens eine Abgriffeinrichtung (6) mit Grundentstörung (8) vorgesehen ist, wobei die Abgriffe (LA1, LA2, LA3) von einem Ringkern (12) umschlossen sind.
Patent DE-102007034749-B4 (DE)
Title: Peptidderivatisierungsverfahren zum Erhöhen von Fragmentierungsinformationen aus MS/MS-Spektren
Inventor: PERKINS PATRICK D
IPC: G01N27/62
Filed: 2007-07-25
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zur Analyse eines Peptids, das ein N-Ende und ein C-Ende aufweist, in einem Massenspektrometer, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: • Derivatisieren des C-Endes (12) des Peptids (10) mit einem Aminosäurerückstand (17, 18) über eine Reaktion mit einem Carbodiimid-Reagens (25), was ein Derivatpeptid (20) hervorbringt; • Ionisieren des Derivatpeptids (20), derart, dass es zweifach geladen wird, wobei das N-Ende (11) und das C-Ende (12) des Derivatpeptids (20) durch das Ionisieren jeweils einfach geladen werden; und • Fragmentieren des ionisierten Derivatpeptids (20) in einem Massenspektrometriesystem, wobei ein Fragment mit einem C-Ende und ein Fragment mit einem N-Ende entsteht, wobei die Fragmente jeweils eine Ladung umfassen, was eine Sequenzanalyse des Peptids (20) ermöglicht.
Patent DE-102007035580-B4 (DE)
Title: Navigationssystem
Inventor: ANDO KENJI
IPC: G01C21/34
Filed: 2007-07-30
Granted: 2012-04-12
Abstract: Navigationssystem, das umfasst: eine Sucheinrichtung (11), die eine erste Suche nach einer ersten Route (27) von einem Anfangspunkt (25) zu einem Ziel (26) ausführt, wobei die erste Route eine Schnellstraße (21) beinhaltet, auf die über eine erste Auffahrt (IC1) aufgefahren wird; eine Anzeigeeinrichtung (16), bei der die durch die erste Suche bestimmte erste Route (27) zusammen mit einer Straßenkarte angezeigt wird; und eine Spezifizierungseinrichtung (11, 110, 19), die ein von einem Nutzer des Navigationssystems bestimmtes Gebiet (42) auf der Straßenkarte spezifiziert, wobei: falls sowohl eine zweite Auffahrt (IC3) auf die Schnellstraße (21), die von der ersten Auffahrt (IC1) verschieden ist und auf der ersten Route (27) liegt, die von der Sucheinrichtung (11) bei Ausführen der ersten Suche bestimmt wurde, als auch der Anfangspunkt (25) in dem von der Spezifizierungseinrichtung (11, 110, 19) spezifizierten Gebiet (42) enthalten sind, führt die Sucheinrichtung (11) in dem spezifizierten Gebiet...
Patent DE-102007037832-B4 (DE)
Title: Radbaugruppe mit Radeinbaumotor
Inventor: MURATA SATOSHI
IPC: B60K7/00
Filed: 2007-08-10
Granted: 2015-01-08
Abstract: Radbaugruppe mit einem Radeinbaumotor, der eine ausgegebene Drehung einer Abtriebswelle des Motors (700) über einen Untersetzungsmechanismus (200) an ein Rad überträgt, aufweisend: eine Ölpumpe (300), die durch eine ausgegebene Drehung des Untersetzungsmechanismus (200) angetrieben wird; und einen Ölströmungsweg, der Öl aus der Ölpumpe (300) zu dem Motor (700) leitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Untersetzungsmechanismus (200) einen ersten Untersetzungsmechanismus (210) und einen zweiten Untersetzungsmechanismus (220) aufweist und die Ölpumpe (300) durch die ausgegebene Drehung des ersten Untersetzungsmechanismus (210) angetrieben wird, wobei der erste Untersetzungsmechanismus (210) ein Antriebsrad (212) und ein Vorgelegerad (214) aufweist und die Ölpumpe (300) durch die ausgegebene Drehung des Vorgelegerades (214) angetrieben wird.
Patent DE-102007040529-B4 (DE)
Title: Suchkopf
Inventor: KOCH ERNST-CHRISTIAN DR
IPC: F41G7/22
Filed: 2007-08-28
Granted: 2013-08-01
Abstract: Suchkopf zur Unterscheidung eines zu bekämpfenden, Infrarotstrahlung emittierenden Luftziels von einem Infrarotstrahlung emittierenden Täuschkörper, welcher die vom Luftziel emittierte Infrarotstrahlung zumindest annähernd imitiert,  wobei der Suchkopf einen Detektor (14) umfasst, welcher eingerichtet ist, die emittierte Infrarotstrahlung zu erfassen,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Detektor (14) oder ein weiterer Detektor (16, 20, 24) zur Detektion von vom Täuschkörper im Wellenlängenbereich von 450 bis 600 nm und/oder bei 760 nm emittierter Bandenstrahlung eingerichtet ist,  eine Auswerteelektronik vorgesehen ist, welche eingerichtet ist, die Intensität der im Wellenlängenbereich von 450 bis 600 nm und/oder bei 760 nm emittierten Strahlung auszuwerten, und  der Suchkopf eingerichtet ist, eine Infrarotstrahlung emittierende Strahlungsquelle dann als Täuschkörper zu erkennen, wenn die von der Auswerteelektronik ermittelte Intensität der im Wellenlängenbereich von 450 bis 600 nm und/oder bei 760 nm emittierten Strahlung einen oder mehrere vorbestimmte Schwellwerte überschreitet.
Patent DE-102007044079-B4 (DE)
Title: Durchflusssensor
Inventor: SCHLOEGL MICHAEL DR
IPC: G01F1/28
Filed: 2007-09-14
Granted: 2012-02-09
Abstract: Durchflusssensor (4) zur Bestimmung der Masse eines durch einen Strömungskanal (1) pro Zeitintervall strömenden Fluids (14), wobei in der Fluidströmung ein tragflächenartiger Messkörper (15) ausgebildet ist, den das Fluid asymmetrisch umströmt, wodurch am Messkörper (15) eine Druckdifferenz entsteht, die als Maß für den Fluidmassenstrom (13) ausgewertet wird, wobei im Messkörper (15) mindestens ein Sensorelement (19) ausgebildet ist, das die Druckdifferenz zwischen der Oberseite (20) und der Unterseite (21) des Messkörpers (15) erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (19) als Bare Die ausgebildet ist und der Messkörper (15) ein Gehäuse für das Bare Die bildet.
Patent DE-102007044824-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz und Kraftfahrzeugsitz
Inventor: FREDRIKSSON RIKARD
IPC: B60R21/263
Filed: 2007-09-20
Granted: 2019-07-04
Abstract: Sicherheitseinrichtung für einen mit einem Polster (3) versehenen Kraftfahrzeugsitz (1) mit einem Airbag (5), der mit einem Gasgenerator (6) gekoppelt ist, der bei Vorliegen von Sensordaten über einen Unfall oder einen bevorstehenden Unfall aktiviert wird und den Airbag (5) mit Gas befüllt und entfaltet, und mit einem Aktivator (8), über den der Airbag (5) zusätzlich wiederholt reversibel mit Gas befüllbar ist, wobei der Airbag (5) als einkammeriger Airbag (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Airbag zumindest eine elastische Komponente (9) aufweist, die den Airbag (5) nach dem Befüllen durch den Aktivator (8) zurück in seine Ausgangsposition bringt und ein Fangband (9) die elastische Komponente ausbildet, und dass in oder an dem Airbag (5) ein unelastisches Fangband (10) angeordnet ist, wobei das unelastische Fangband (10) eine größere Länge als die maximale Länge des elastischen Fangbands (9) aufweist.
Patent DE-102007058517-B4 (DE)
Title: Digitaler Stellungsgeber
Inventor: KLEEGREWE THOMAS DIPL -ING
IPC: F16K31/12
Filed: 2007-12-05
Granted: 2018-07-26
Abstract: Digitaler Stellungsgeber zur Bedienung eines Stellgliedes mit einem Positionierer, wobei der Stellungsgeber einen Regler mit einem Totband zur Unterdrückung von Störsignalen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Totband (31) asymmetrisch zum Sollwert (30) der Sollwertänderung jeweils nacheilt, wobei der obere Rand des Totbandes (31) bei steigenden Sollwerten und der untere Rand des Totbandes (31) bei fallenden Sollwerten mit dem Sollwert (30) übereinstimmt.
Patent DE-102007060845-B4 (DE)
Title: Stromsensor und Gussverfahren für denselben
Inventor: HASHIO SHINICHI
IPC: H01R4/18
Filed: 2007-12-18
Granted: 2014-07-17
Abstract: Stromsensor, der aufweist: einen Leiter (11), durch den ein Strom fließt, eine ringförmige Abschirmungsplatte (12), die um die Flussrichtung (P) des Stroms um den Leiter (11) herum angeordnet ist und einen Spalt (12A) aufweist, welcher sich entlang der Flussrichtung (P) des Stroms erstreckt, und ein magneto-elektronisches Wandlungselement (13) zum Erfassen der magnetischen Flussdichte eines Magnetfelds, das erzeugt wird, wenn der Strom durch den Leiter (11) fließt, und zum Wandeln der magnetischen Flussdichte zu einem elektrischen Signal, wobei der Leiter (11) beabstandet zu dem Spalt (12A) und innerhalb der Abschirmungsplatte (12) angeordnet ist, und der Leiter (11), das magneto-elektronisches Wandlungselement (13) und der Spalt (12A) der Abschirmungsplatte (12) nebeneinander in dieser Reihenfolge auf einer Achse (Z) rechtwinklig zur Flussrichtung (P) des Stroms angeordnet sind, und wobei das magneto-elektronische Wandlungselement (13) an einer Position angeordnet ist, an der die zuvor gemessene magnetische Flussdichte des Magnetfelds, das erzeugt wird, wenn der Strom durch den Leiter (11) fließt, zwischen dem Leiter (11) und der Abschirmungsplatte (12) minimal ist.
Patent DE-102007061340-B4 (DE)
Title: Farbstoffsolarzelle und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LEE WHA-SUP
IPC: H01M14/00
Filed: 2007-12-17
Granted: 2010-09-23
Abstract: Eine Farbstoffsolarzelle, umfassend:  eine erste Elektrode;  eine Lichtabsorptionsschicht auf einer Seite der ersten Elektrode;  eine der Lichtabsorptionsschicht gegenüberliegende zweite Elektrode; und  einen Elektrolyten zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode,  wobei die Lichtabsorptionsschicht umfasst: einen an einer porösen Membran adsorbierten lichtempfindlichen Farbstoff, wobei die poröse Membran TiO 2  Halbleiterpartikel mit einem durchschnittlichen Durchmesser von 20 nm und ein die Halbleiterpartikel umgebendes -M-O-M-Oxidnetzwerk umfasst, wobei das M ein Übergangsmetall ausgewählt aus Ti oder Nb ist und in einer Menge von [100 × (Atomgewicht von Ti) × 0,03/((Molekulargewicht von (Ti(O-iPr) 4 ) × 3)] Gewichtsanteilen vorhanden ist, wenn M Ti ist, oder in einer Menge von [100 × (Atomgewicht von Nb) × 5 × 10 –3 /3] Gewichtsanteilen, wenn M Nb bedeutet, basierend auf 100 Gewichtsanteilen der Halbleiterpartikel.
Patent DE-102008008866-B4 (DE)
Title: Digital/Analogwandler
Inventor: CHRIST VOLKER
IPC: H03M1/80
Filed: 2008-02-13
Granted: 2015-06-18
Abstract: Vorrichtung (500) umfassend: ein erstes keilförmiges Widerstandsfeld (510) mit einer ersten Mehrzahl von linear beabstandeten Kontaktknoten (502), welches derart ausgestaltet ist, dass jeder der linear beabstandeten Kontaktknoten (502) eine Referenzspannung bereitstellt, welche nichtlinear bezüglich der linear beabstandeten Kontaktknoten (502) variiert, und ein Schalterfeld (512) zum selektiven Koppeln eines Kontaktknotens (502) der ersten Mehrzahl von linear beabstandeten Kontaktknoten (502) mit einer analogen Ausgabe (513) abhängig von einem digitalen Eingangssignal (501), wobei die Mehrzahl von linear beabstandeten Kontaktknoten (502) mit einer stabilisierten Referenzspannung (530, Vref) gekoppelt ist, wobei die analoge Ausgabe (513) logarithmisch bezüglich des digitalen Eingangssignals (501) variiert, wobei das erste keilförmige Widerstandsfeld (510) auf einem Halbleitersubstrat abgeschiedenes polykristallines Silizium (551) umfasst, wobei die nichtlinear beabstandeten Kontaktknoten (502) entlang einer abgewinkelten Kante des ersten Widerstandsfeldes (510) bereitgestellt sind, wobei die Vorrichtung (500) weiterhin ein zweites keilförmiges Widerstandsfeld (520) mit einer zweiten Mehrzahl von linear beabstandeten Kontaktknoten (522) umfasst, wobei jeder der linear beabstandeten Kontaktknoten (522) der zweiten Mehrzahl ausgestaltet ist, eine entsprechende Referenzspannung bereitzustellen, welche logarithmisch bezüglich der linear beabstandeten Kontaktknoten (522) der zweiten Mehrzahl variiert, und wobei das Schalterfeld (512) jeden Kontaktknoten (502) des ersten Widerstandsfeldes (510) mit einem entsprechenden Kontaktknoten (522) des zweiten Widerstandsfeldes (520) koppelt, wenn eine lineare Antwort ausgewählt ist.
Patent DE-102008009723-B4 (DE)
Title: Druckgefäß
Inventor: SCHLAG HARALD
IPC: B65D8/04
Filed: 2008-02-19
Granted: 2019-03-14
Abstract: Druckgefäß (2) mit:
 einer Auskleidung (4), die einen Hohlraum (10) bildet und eine innere Oberfläche (6) und eine äußere Oberfläche (8) aufweist; und
 einer Verbundhülle (20), die eine Mehrzahl an anliegend an der äußeren Oberfläche (8) angeordnete Verbundschichten (24, 26, 28) umfasst, wobei die Verbundhülle (20) einen gewünschten Belastungsmodulgradienten über eine Dicke (22) der Verbundhülle aufweist; dadurch gekennzeichnet , dass
 die Mehrzahl an Verbundschichten (24, 26, 28) angepasst ist, um gleichzeitig eine Spitzenzugspannung bei dem gleichen Druck während des Betriebs des Druckgefäßes (2) zu erreichen.
Patent DE-102008017492-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Transport eines bandförmigen Substrats und Vakuumbeschichtungsanlage
Inventor: OBST HENRIK DR
IPC: C23C14/50
Filed: 2008-04-04
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zum Transport eines bandförmigen Substrats (4) durch Behandlungsbereiche einer Vakuumbeschichtungsanlage, bei dem das bandförmige Substrat (4) durch mindestens einen Behandlungsbereich (2) und mindestens einen vor oder hinter dem Behandlungsbereich (2) liegenden Schleusenbereich (3) bewegt wird, wobei das Substrat (4) im Behandlungsbereich (2) kontinuierlich an mindestens einer Behandlungseinrichtung (24) vorbei bewegt wird, im Schleusenbereich (3) hingegen diskontinuierlich bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat (4) innerhalb desselben Schleusenbereichs (3) an mindestens zwei Auslenkstellen so aus der Transportebene ausgelenkt wird, dass es an jeder Auslenkstelle zumindest temporär eine einzelne Schlaufe bildet und zwischen der ersten und der letzten Auslenkstelle diskontinuierlich bewegt wird, wobei die mindestens zwei einzelnen Schlaufen innerhalb desselben Schleusenbereichs (3) abwechselnd größer und wieder kleiner werden.
Patent DE-102008028120-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sortieren von Textilien
Inventor: BURRI KARL-GEORG
IPC: D06F93/00
Filed: 2008-06-13
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zur Sortierung von textilen Objekten, wobei die vorgängig vereinzelten textilen Objekte mit Hilfe einer Fördereinrichtung (2, 13) einer Erkennungseinrichtung (5) und einer Trenneinrichtung (14) zugeführt werden, wobei die Erkennungseinrichtung (5) Mittel zur Charakterisierung und Erkennung der Objekteigenschaften, mindestens ein Lichtaufnahmemittel (6, 8), mindestens eine Lichtquelle (7 oder 9) und mindestens eine Gewichtermittlungseinrichtung (10) aufweist, sowie auch weitere Mittel (11) zur Feststellung von Objekteigenschaften aufweisen kann, umfassend die Schritte des – Aufnehmens des von textilen Objekten zurückgesendeten Lichtes durch die Lichtaufnahmemittel (6, 8), des – Aufnehmens des Gewichts der textilen Objekte, des – Ermittelns von Eigenschaften der textilen Objekte anhand der Lichtaufnahmemittel, des Gewichts sowie gegebenenfalls weiterer Messgrössen von weiteren Messeinrichtungen, des – Auswertens der ermittelten Eigenschaften der textilen Objekte und Einteilens in Artikel oder Klassen von Artikeln, und des – Ansteuerns der Trenneinrichtung zur Aussonderung und Sortierung der textilen Objekte in vordefinierten Gruppen und...