baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006013465-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für einen Lastenträger zum Anschluss an eine Kugelkopf-Anhängerkupplung eines Fahrzeugs
Inventor: ZIOLA STEFAN
IPC: B60R9/06
Filed: 2006-03-23
Granted: 2018-02-15
Abstract: Kupplungsvorrichtung (10) für einen Lastenträger zum Anschluss an eine Kugelkopf-Anhängerkupplung (20) eines Fahrzeugs, aufweisend: – eine Stabilisierungsvorrichtung (1, 3), die zum Fixieren der Kupplungsvorrichtung (10) gegenüber der Kugelkopf-Anhängerkupplung (20) verspannbar ist, wobei – die Stabilisierungsvorrichtung (1, 3) in einer Aufsetzposition (P), in der die Kupplungsvorrichtung (10) auf die Kugelkopf-Anhängerkupplung (20) aufgesetzt ist und in der die Stabilisierungsvorrichtung (1, 3) entspannt ist, die Kugelkopf-Anhängerkupplung (20) derart kontaktiert, dass die Kupplungsvorrichtung (10) in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene stabilisiert und um eine etwa vertikale Symmetrieachse (S) eines Kugelkopfes (22) der Kugelkopf-Anhängerkupplung (20) schwenkbar ist, wobei – die Stabilisierungsvorrichtung (2) relativ zueinander beweglich gelagerte Teilelemente (1, 3) umfasst, von denen ein Teilelement (1) in der Aufsetzposition (P) mittels eines Anschlages (13) einen Hals (24) der Kugelkopf-Anhängerkupplung (20) kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teilelement der Stabilisierungsvorrichtung (1, 3) eine Kalotte (1) umfasst, die in der Aufsetzposition (P) wenigstens teilweise formschlüssig den Kugelkopf (22) der Kugelkopf-Anhängerkupplung (20) in einem rückwärtigen Bereich kontaktiert, und dass der Anschlag (13) an der Kalotte (1) angeformt ist, und dass das zweite Teilelement der Stabilisierungsvorrichtung (1, 3) als Spannbügel (3) gestaltet ist, der in der Aufsetzposition den Kugelkopf (22) in einem vorderen Bereich kontaktiert, wobei der Spannbügel (3) derart geformt ist, dass er den Kugelkopf (22) zumindest teilweise formschlüssig kontaktiert.
Patent DE-102006019462-B4 (DE)
Title: Elektrischer Motor mit minimiertem Nutrasten
Inventor: MAKITA SHINJI
IPC: H02K21/02
Filed: 2006-04-26
Granted: 2014-10-16
Abstract: Elektromotor aufweisend: einen Stator (50; 60; 70) mit einer in Umfangsrichtung verlaufenden Peripherie, auf welcher eine Vielzahl von Statorpolen (50a bis 50g) angeordnet sind; und einen Rotor (2; 91), der in einer gegenüberliegenden Beziehung zu dem Stator (50; 60; 70) drehbar ist und eine äußere Peripherie aufweist, die der in Umfangsrichtung verlaufenden Peripherie des Stators (50; 60; 70) gegenüberliegt; wobei der Stator (50; 60; 70) Magnetreluktanzausgleichsmittel enthält, die jeweils mit dem Statorpolen (50a bis 50g) derart assoziiert sind, dass sie eine Differenz in der Magnetreluktanz entlang der in Umfangsrichtung verlaufenden Peripherie des Stators (50; 60; 70) minimieren; wobei die Magnetreluktanzausgleichsmittel wenigstens magnetisch leitfähige Körpersegmente (50a bis 50g; 60a bis 60g; 70a bis 70g), die am Umfang des Stators beabstandet sind, und magnetisch nicht leitfähige Körpersegmente (100) oder Bereiche enthalten, die den magnetisch leitfähigen Körpersegmenten jeweils zugeordnet sind, um die magnetische Reluktanz am Umfang des Stators (50; 60; 70) auszugleichen; dadurch gekennzeichnet, dass die magnetisch nicht leitfähigen Körpersegmente (100) oder Bereiche in ihrer axialen Erstreckung von der axialen Erstreckung des Stators (50; 60; 70) abweichen.
Patent DE-102006022864-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: FAGLEY JOHN C
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-05-16
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (20, 20', 20'') das einen Brennstoffzellenstapel (22, 22', 22'') und ein Kühlmittelversorgungsteilsystem (30, 30', 30'') umfasst, wobei durch den Brennstoffzellenstapel (22, 22', 22'') drei voneinander unabhängige Durchflusswege in Form eines Katodenflusswegs, eines Anodendurchflusswegs und eines Kühlmittelflusswegs verlaufen, wobei das Verfahren umfasst:  (a) Betreiben des Brennstoffzellenstapels (22, 22', 22'') zum Erzeugen von Elektrizität;  (b) Überwachen eines Leistungspegels des Brennstoffzellenstapels (22, 22', 22'');  (c) Bestimmen eines Kühlmittelflusses durch den Kühlmittelflussweg, um basierend auf dem Leistungspegel eine vorgegebene konstante Kühlmitteltemperaturänderung durch den Kühlmittelflussweg zu erzielen; und  (d) Einstellen des Betriebs des Kühlmittelversorgungsteilsystems (30, 30', 30''), um den bestimmten Kühlmittelfluss zu erzielen, indem  der Kühlmittelfluss als Flussimpulse durch den Kühlmittelflussweg geliefert wird, wenn der Leistungspegel unter einem vorgegebenen Schwellenwert liegt, und  der Kühlmittelfluss als ein kontinuierlicher Strom durch den Kühlmittelflussweg geliefert wird, wenn der Leistungspegel einen vorgegebenen Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102006034275-B4 (DE)
Title: Warmwasserbereiter
Inventor: HÖHN ROLAND
IPC: E03C1/084
Filed: 2006-07-21
Granted: 2019-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Warmwasserbereiter, der vorzugsweise elektrisch betrieben wird.Um einen Warmwasserbereiter mit mindestens einem Kaltwasserzulauf und einem Warmwasser-Auslass und einem Mittel zur Einstellung einer Temperatur und/oder Wassermenge zu schaffen, der eine gegenüber der Vorrichtung gemäß der DE 296 15 925 U1 verbesserte Betriebssicherheit aufweist und dennoch auch bei geringem Wasserdruck und/oder Wasserdurchflussmengen, die z.B. in Folge kleiner Anschlussleitungsdurchmesser nur sehr gering sind, eine verbesserte Belüftung eines austretenden Wasserstrahls sicherstellen kann, wird vorgeschlagen, dass der Warmwasserbereiter (1) eine nach dem Venturi-Prinzip arbeitende Düse bzw. Wasserstrahlpumpe (6) umfasst, wobei die Wasserstrahlpumpe (6) an einem Lufteinlass (8) ein Einwege-Sicherheitsventil (7) aufweist. Diese Einheit aus Wasserstrahlpumpe (6) und Einwege-Sicherheitsventil (7) wird vorzugsweise an einem Warmwasser-Auslass (3) angeordnet. Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung wird Luft durch einen Kompressor, der im Warmwasserbereiter eingebaut ist, in das Hydrauliksystem eingespeist.
Patent DE-102006035080-B4 (DE)
Title: Eigenantriebs-Schneeräummaschine
Inventor: WAKITANI TSUTOMU
IPC: E01H5/04
Filed: 2006-07-28
Granted: 2018-05-30
Abstract: Eigenantriebs-Schneeräummaschine, umfassend:Fortbewegungseinheiten (11L, 11R), die wenden und sich geradeaus fortbewegen können;wenigstens ein Lenkelement (43L, 43R), das betätigbar ist, um die Fortbewegungseinheiten (11L, 11R) zu wenden;einen Maschinenkörper (19), an dem die Fortbewegungseinheiten (11L, 11R) angebracht sind;eine Schneeräumvorrichtung (13), die an dem Maschinenkörper (19) derart angebracht ist, dass sie angehoben, abgesenkt und gerollt werden kann;einen Hubantriebsmechanismus (16) zum Anheben und Absenken der Schneeräumvorrichtung (13); undeine Steuer- und Regeleinheit (61) zum Steuern oder Regeln des Hubantriebsmechanismus (16), wobeidie Steuer- und Regeleinheit (61) eine Hubantriebsanweisung (ST11) an den Hubantriebsmechanismus (16) ausgibt, um die Schneeräumvorrichtung (13) anzuheben, wenn bestimmt ist, dass eine Bedingung, wobei das wenigstens eine Lenkelement (43L, 43R) gelenkt wird, erfüllt ist, und eine Absenkantriebsanweisung an den Hubantriebsmechanismus (16) ausgibt (ST23), um die Schneeräumvorrichtung (13) abzusenken, wenn bestimmt ist, dass die Bedingung nicht mehr erfüllt ist.
Patent DE-102006046363-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern von Kristalldefekten in Transistoren mit wieder aufgewachsenen flachen Übergängen durch geeignetes Auswählen von Kristallorientierungen
Inventor: GEHRING ANDREAS
IPC: H01L21/336
Filed: 2006-09-29
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
mit:  Bilden einer Gateelektrode über einer anfänglich kristallinen
Halbleiterschicht, wobei die Gateelektrode eine Längsrichtung
definiert, wobei die Längsrichtung
entlang einer vordefinierten Kristallrichtung ausgerichtet ist,
die durch einen Satz aus Miller-Indizes definiert ist, wobei die
vordefinierte Kristallrichtung äquivalent
zu einer Oberflächenorientierung
der kristallinen Halbleiterschicht ist, die durch den gleichen Satz
an Miller-Indzes definiert ist;  Ausführen eines Amorphisierungsimplantationsprozesses zur
Bildung eines im Wesentlichen amorphisierten Gebiets in der anfänglich kristallinen
Halbleiterschicht benachbart zu der Gateelektrode;  Bilden eines
dotierten Gebiets in dem im Wesentlichen amorphisierten Gebiet;
und  Rekristallisieren des im Wesentlichen amorphisierten Gebiets,
um einen pn-Übergang
in der Halbleiterschicht zu bilden.
Patent DE-102006050023-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Material durch Schwerionenbestrahlung und nachfolgenden Ätzprozess
Inventor: DANZIGER MANFRED
IPC: B29C59/16
Filed: 2006-10-19
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur Bearbeitung von Material durch Schwerionenbestrahlung und nachfolgenden Ätzprozess
nachfolgende Verfahrensschritte aufweisend:  – Bestrahlung
der Oberfläche
(1) des Materials (2) mit Schwerionen vorbestimmter Art in Bezug
auf Massezahl und Kernladungszahl und vorbestimmter Anfangsenergie derart,
dass ein vorbestimmter Energieübertrag
dE/dx vom Schwerion auf das dielektrische Material (2) entlang der
Ionentrajektorie (3) in das Innere des Festkörpers bewirkt wird und  – nachfolgenden Ätzprozess,
wobei die Temperatur des Ätzmittels
(5) entlang der Bewegungstrajektorie (3) der Schwerionen nicht konstant
ist.
Patent DE-102006052397-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiger Halbleiterspeicher, nichflüchtiges Halbleiterspeicherelement, Verfahren zum Lesen einer Phasenwechsel-Speicherzelle und System
Inventor: RO YU-HWAN
IPC: G11C7/06
Filed: 2006-10-31
Granted: 2009-12-31
Abstract: Nichtflüchtiger Halbleiterspeicher, aufweisend:  – eine Phasenwechsel-Speicherzelle (111), die selektiv mit einem Leseknoten (NSA) verbunden ist;  – einen Verstärkerschaltkreis (210), der eine verstärkte Spannung (VSA) erzeugt, die größer ist als eine interne Versorgungsspannung (VCC);  – einen Vorlade- und Vorspannschaltkreis (175, 175a), umfassend  – einen Vorladeschaltkreis (160), der durch die verstärkte Spannung (VSA) getrieben wird, um den Leseknoten (NSA) vor einem ersten Abschnitt eines Leseintervalls auf die verstärkte Spannung (VSA) vorzuladen;  – einen Vorspannschaltkreis (150), der durch die verstärkte Spannung (VSA) getrieben wird, um den Leseknoten (NSA) vorzuspannen; und  – einen Leseverstärker (170), der eine Spannung des Leseknotens (NSA) liest, wobei der Leseverstärker (170) einen Anschluss aufweist, der mit der verstärkten Spannung (VSA) beaufschlagt ist, und einen weiteren Anschluss aufweist, der mit dem Leseknoten (NSA) verbunden ist.
Patent DE-102006056770-B4 (DE)
Title: Einkomponentiger schimmelpilzwuchshemmender Sanitärfugendichtstoff
Inventor: DEIKE HANS DETLEF
IPC: C09D7/12
Filed: 2006-12-01
Granted: 2009-07-30
Abstract: Einkomponentiger, schimmelpilzwuchshemmender Sanitärfugendichtstoff, der besteht aus silanterminierten Polyoxyalkylenen von 20 bis 70 Massen-%, 30 bis 70 Massen-% Calciumcarbonatpulver, 0,1 bis 5 Massen-% zinnorganischen Härtungskatalysatoren, 0,01 bis 3 Massen-% schimmelpilzwuchshemmenden Bioziden und gegebenenfalls Farbpigmenten, Weichmachern, Haftvermittlern, Dispergierhilfsmitteln, anderen Füllstoffen, Licht- und Thermostabilisatoren von zusammen bis 20 Massen-%, dadurch gekennzeichnet, dass er als silanterminierte Polyoxyalkylene ein oder mehrere methoxy-alkylsilanterminierte Polyoxypropylentypen mit Alkylgruppen von bis zu 10 Kohlenstoffatomen und mit Viskosität von 0,5 bis 25 Pa·s (gemessen bei 20°C und einem Schergefälle von 1 s –1 ) enthält und dass er als schimmelpilzwuchshemmende Biozide 2-Alkyl-2H-isothiazol-3-one mit Alkylgruppen von 1 bis 10 C-Atomen oder 4,5-Dichlor-2-oktyl-2H-isothiazol-3-on enthält.
Patent DE-102007006649-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Stofftrennung
Inventor: ROLFES ALOIS
IPC: B01D3/30
Filed: 2007-02-06
Granted: 2009-01-15
Abstract: Einrichtung
zur Trennung eines Fluidgemischs in ein Fluid höherer Dichte (30) und ein Fluid niedrigerer
Dichte (31) mit einer drehbar in einem Stator (10) angeordneten
Welle (1) und einem auf der Welle (1) angeordneten fluidundurchlässigen ersten
Radialelement (20) mit einer ersten und einer gegenüberliegenden
zweiten Seite, wobei der Stator (10) auf jeder Seite des ersten Radialelements
(20) beabstandete ringförmige
Flächenabschnitte
(13B, 13A) aufweist, deren Radien sich jeweils zumindest über einen
Abschnitt mit dem Radius eines ringförmigen Flächenabschnitts (13B) auf der
ersten Seite und eines ringförmigen
Flächenabschnitts
(13A) auf der zweiten Seite des ersten Radialelements (20) überdecken,
wobei der Stator (10) in einem ersten Volumenabschnitt (4), der an
die erste Seite des ersten Radialelements (20) angrenzt, eine Eintrittsöffnung (19)
für das
Fluid niedrigerer Dichte (31) und in einem zweiten Volumenabschnitt
(5), der an die zweite Seite des ersten Radialelements (20) angrenzt,
eine Austrittsöffnung
(15) für
das Fluid niedrigerer Dichte (31) aufweist,...
Patent DE-102007006767-B4 (DE)
Inventor: KEES ULRICH DIPL ING
IPC: F16K7/02
Filed: 2007-02-12
Granted: 2011-12-22
Abstract: The invention relates to a pinch valve (1), comprising a tubular valve member (4) having a flexible circumferential wall (13), and further comprising an application space (25) disposed around the circumferential wall (13) of the valve member (4), wherein a fluid actuation medium can be applied to the space in order to pinch the circumferential wall (13) together for modifying the flow cross-section provided by the valve member (4). The circumferential wall (13) of the valve member (4) is enclosed by a rigid support tube (17), which limits the radial expansion of the circumferential wall (13), wherein the tube duct (23) receiving the circumferential wall (13) has a cross-section that tapers axially from opposing sides toward the longitudinal center region (32). If the valve member (4) is radially supported on the tube duct (23), the valve member duct (12) thereof has a bottleneck in the longitudinal center region (32).
Patent DE-102007009363-B4 (DE)
Title: Antenne für ein nach dem Radar-Prinzip arbeitendes Füllstandsmeßgerät
Inventor: MUSCH THOMAS DR
IPC: G01F23/284
Filed: 2007-02-23
Granted: 2013-09-19
Abstract: Antenne für ein nach dem Radar-Prinzip arbeitendes Füllstandsmeßgerät, mit einem dielektrischen Einsatz (2), mit einer Befestigungseinrichtung zur lösbaren Befestigung des dielektrischen Einsatzes (2) in der Antenne, dadurch gekennzeichnet, daß als Befestigungseinrichtung eine auf der Innenwand (13) der Antenne vorgesehene Federeinrichtung (12) vorgesehen ist, die auf die Außenwand (11) des dielektrischen Einsatzes (2) drückt, wobei die Federeinrichtung (12) ein Federelement (15) und eine Klemmkugel (16) aufweist.
Patent DE-102007019092-B4 (DE)
Title: Standardisiertes Elektronikgehäuse mit Kontaktpartnern
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H05K7/02
Filed: 2007-04-23
Granted: 2015-03-12
Abstract: Elektronikgehäuse (1) mit mindestens zwei Gehäuseteilen, welches mindestens einen Gehäuseboden (3), einen Gehäusedeckel (4) und mindestens eine elektronische Verbindung (5) in Form einer Leiterplatte zwischen im Gehäuseinnenraum angeordneten Bauteilen (7) und außerhalb des Gehäuses liegenden Komponenten (9) aufweist, die auf dem Gehäuseboden (3) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Verbindung (5) einheitliche, offene Leiterbahnbereiche (11) außerhalb des Gehäusedeckels (4) aufweist, die mindestens teilweise von einem oder mehreren Kontaktpartnern (8) abgedeckt werden, wobei die Kontaktpartner (8) mindestens eine direkte Kontaktierung zu einem oder mehreren offenen Leiterbahnbereichen (11) aufweisen und im Bereich der Kontaktstellen (12) federnd ausgestaltet sind.
Patent DE-102007026365-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und Modul und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: MIZUNO YOSHIHITO
IPC: H01L29/41
Filed: 2007-06-06
Granted: 2010-09-09
Abstract: Halbleitervorrichtung, die aufweist:  ein Siliziumsubstrat (30), das eine Oberfläche aufweist, und  eine Elektrode (20), die die Oberfläche des Siliziumsubstrats (30) kontaktiert,  wobei die Elektrode (20) aufweist:  eine erste Leiterschicht (28), die die Oberfläche des Siliziumsubstrats (30) kontaktiert und Aluminium und Silizium enthält, wobei Aluminium und Silizium als die erste Leiterschicht (28) abgeschieden sind,  eine zweite Leiterschicht (26), die die erste Leiterschicht (28) kontaktiert und Titan enthält,  eine dritte Leiterschicht (24), die von der ersten Leiterschicht (28) durch die zweite Leiterschicht (26) getrennt ist und Nickel enthält, wobei  eine Dicke der ersten Leiterschicht (28) größer als 1000 nm ist.
Patent DE-102007030042-B4 (DE)
Title: Aufblaseinrichtung zum Aufblasen eines Gassackes einer Airbagbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZHANG JIANG DR
IPC: B60R21/217
Filed: 2007-06-26
Granted: 2017-02-09
Abstract: Aufblaseinrichtung zum Aufblasen eines Gassackes einer Airbagbaugruppe für ein Kraftfahrzeug mit Gas, mit – einem Gehäuse der Aufblaseinrichtung und – in oder an dem Gehäuse angeordneten weiteren Funktionskomponenten der Aufblaseinrichtung, wobei zur Fixierung mindestens einer der weiteren Funktionskomponenten an dem Gehäuse ein durch plastische Deformation erzeugter Deformationsbereich des Gehäuses gegen einen der mindestens einen zu fixierenden weiteren Funktionskomponente zugeordneten Stützabschnitt drückt und wobei der der mindestens einen zu fixierenden weiteren Funktionskomponente (2) zugeordnete Stützabschnitt als ein von der mindestens einen zu fixierenden weiteren Funktionskomponente (2) separates Stützelement (25) ausgebildet ist und an einem Grundkörper (20) der mindestens einen zu fixierenden weiteren Funktionskomponente (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Volumen des Grundkörpers (20) der mindestens einen zu fixierenden weiteren Funktionskomponente (2) mindestens das Zehnfache des Volumens des Stützelementes (25) beträgt und dass das Stützelement (25) aus einem härteren Material besteht als der Grundkörper (20) der mindestens einen zu fixierenden weiteren Funktionskomponente (2), wobei das Stützelement (25) als ein Stützring ausgebildet ist und der Grundkörper (20) an seinem äußeren Umfang einen ringförmig umlaufenden Aufnahmebereich (21) für das Stützelement (25) aufweist, welcher an zwei Seiten offen ist, so dass das Stützelement (25) an dem Aufnahmebereich (21) nur entlang zweier zueinander senkrechter Raumrichtungen abgestützt ist.
Patent DE-102007043913-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Steuerung eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: RENTSCHLER TOBIAS
IPC: B60W40/12
Filed: 2007-09-14
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren für die Steuerung eines Fahrerassistenzsystems (1) eines Fahrzeugs (100) mit mindestens einer Assistenzfunktion, wie insbesondere der Funktion (LKS = Lane Keeping Support), bei dem bei aktivierter Funktion ein Führungsmoment auf das Lenksystem des Fahrzeugs (100) aufgebracht wird, um dieses in der Fahrspur (21) zu halten, wobei überprüft wird, ob das Fahrzeug (100) eine Kurve durchfährt, und dass bei einer Kurvenfahrt des Fahrzeugs (100) das Fahrerassistenzsystem (1) derart gesteuert wird, dass sich ein symmetrisches Führungsverhalten der Funktion ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Lenksystem des Fahrzeugs (100) ein resultierendes Moment (MLKS) aufgebracht wird, das sich nach der folgenden Beziehung bemisst:MLKS=ME−gR⋅MR,mitMLKSresultierendes Moment,MEFührungsmoment,MRRückstellmoment,gRGewichtungsfaktor.
Patent DE-102007047596-B4 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für elektronische Bauelemente, insbesondere ICs, mit einer Mehrzahl von auf einer Umlaufbahn geführten Umlaufwagen
Inventor: THIEL STEFAN
IPC: G01R31/26
Filed: 2007-10-05
Granted: 2013-02-07
Abstract: Handhabungsvorrichtung für elektronische Bauelemente, insbesondere ICs, mit: – einer Mehrzahl von auf einer Umlaufbahn (10) bewegbaren Umlaufwagen, die jeweils mindestens eine Halteeinheit (12) zum Halten eines Bauelements (43) aufweisen, – Führungsmitteln zum Führen der Umlaufwagen (10) auf der Umlaufbahn, – einer Antriebseinrichtung zum Bewegen der Umlaufwagen (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Umlaufwagen (10) längs ihrer Umlaufbahn mittels einer stationären, ringförmigen Führungseinrichtung (9) geführt sind, die aus mindestens einer umlaufenden Führungsschiene (9a, 9b) besteht, dass die Antriebseinrichtung zum Bewegen der Umlaufwagen (10) eine Mehrzahl von Antriebsmotoren (18a, 18b, 18c) aufweist, wobei jeder Umlaufwagen (10) mit einem eigenen Antriebsmotor (18a, 18b, 18c) in Wirkverbindung steht, und dass jeder Umlaufwagen (10) mittels einer separaten Antriebswelle (22a, 22b, 22c) und eines sich von der Antriebswelle (22a, 22b, 22c) aus zum zugeordneten Umlaufwagen (10) erstreckenden Antriebsarms (13a, 13b, 13c) mit dem zugeordneten Antriebsmotor (18a, 18b, 18c) in Wirkverbindung ist.
Patent DE-102008015003-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Ausstanzen von Öffnungen einer bestimmten Konfiguration aus einem horizontal angeordneten Blech
Inventor: GRANOVSKYY VOLODYMYR
IPC: B21D28/24
Filed: 2008-03-19
Granted: 2015-01-29
Abstract: Einrichtung zum Ausstanzen von Öffnungen einer bestimmten Konfiguration aus einem horizontal angeordneten Blech, das eine technologische Öffnung in der Mitte des auszustanzenden Profils besitzt, umfassend: – eine Stanzmatrize (7), die zum Blech (11) von unten zugeführt wird, – einen Stanzstempel (10), der über dem Blech (11) angeordnet wird, – einen Hydrozylinder (8), der sich auf die Stanzmatrize stützt und mit dem Stanzstempel (10) mittels einer Stange (9) verbunden ist, der durch die Stanzmatrize und durch die technologische Öffnung in der Mitte der auszuschneidenden Öffnung verläuft, – einer auf drei Füßen abgestützten Säule (1) wobei an der Säule (1) ein vertikal verschiebbarer und fixierbarer Schlitten (4) vorgesehen ist, an dem ein horizontal verschiebbarer und schwenkbarer Ausleger (5) angeordnet ist, der die Werkzeuge, d. h. die Stanzmatrize (7) sowie den Hydrozylinder (8) mit dem Stanzstempel (10) trägt.
Patent DE-102008017612-B4 (DE)
Title: Leuchtbaugruppe
Inventor: SCHAUER UDO
IPC: F21V17/00
Filed: 2008-04-04
Granted: 2010-12-23
Abstract: Leuchtbaugruppe mit einer an ein Versorgungsnetz anschließbaren Leiterplatte, auf welcher zumindest eine Leuchtdiodenanordnung vorhanden ist, wobei der Leuchtdiodenanordnung ein im Wesentlichen stabförmig ausgebildeter Lichtleiter zugeordnet ist, dessen unterer Endbereich mit einer Lichteinkoppelfläche versehen ist, in die das von der Leuchtdiodenanordnung abgestrahlte Licht eingekoppelt wird, und dessen oberer Endbereich mit einer Lichtauskoppelfläche versehen ist, über welche das eingekoppelte Licht abgestrahlt wird, wobei zur positionsgerechten Festlegung des Lichtleiters an der Leiterplatte eine Fixiereinrichtung vorhanden ist, wobei an den unteren Endbereich des Lichtleiters eine Anlagefläche angeformt ist und die Fixiereinrichtung an zentraler Stelle eine für den Durchtritt des Lichtleiters vorgesehene Öffnung sowie zumindest eine angeformte Federzunge aufweist, welche zur positionsgerechten Festlegung des Lichtleiters an die, an den Lichtleiter angeformte Anlagefläche zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass an den unteren Endbereich des Lichtleiters (3) mehrere Ansätze (7) angeformt sind, die positionssichernd in entsprechend ausgebildete und angeordnete Ausnehmungen (8) der Leiterplatte (1) eingreifen, und dass...
Patent DE-102008052052-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KUENZNER HERMANN
IPC: G06F3/01
Filed: 2008-10-16
Granted: 2016-01-28
Abstract: Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug, mit fahrzeugindividuellen Sonderausstattungsteilen und zugehörigen Bedienschaltern, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildschirm berührungsempfindlich ist, dass der Bildschirm (1) dann, wenn ein Finger eines Bedieners in seine Nähe kommt, von einem Informationsmodus in einen Bedienmodus für die fahrzeugindividuellen Sonderausstattungsteile übergeht, und dass der Bildschirm im Bedienmodus die Bedienschalter für die fahrzeugindividuellen Sonderausstattungsteile darstellt; wobei die Bedienschalter fahrsituationsabhängig angezeigt sind.