baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017002889-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von lonen und Verfahren hierfür
IPC: A61N2/04
Filed: 2017-03-25
Granted: 2020-12-24
Abstract: Magnetfeldapplikator (1) zur Erzeugung von niederfrequent gepulsten elektrischen Strömen (I), und mit mindestens einem daran angeschlossenen Spulenapplikator (26, 27) zur Erzeugung elektromagnetischer Felder (39) zur Beaufschlagung einer zu behandelnden Körperregion (40, 41, 42, 43, 44, 45), wobei der Magnetfeldapplikator (1) einen Signalgenerator (6) zur Erzeugung der niederfrequent gepulsten elektrischen Ströme (I) mit folgenden Eigenschaften umfasst:a. einem Grundstrompuls (PI1), der aus der Überlagerung eines Rechteck-Stromes und eines etwa nach einer e-Funktion ansteigenden Stromes besteht,b. gefolgt von einer wenigstens gleichlangen Pulspause (PP1),c. die Grundfrequenz der Grundstrompulse (PI1) mit Grundpulspausen (PP1) beträgt 100 bis 1000 Hz, vorzugsweise 200 Hz,d. die Amplitude der Grundpulsfolge (PI2) ist mit einer Modulationsfrequenz von 0,5 bis 35 Hz, vorzugsweise 20 Hz, in der Amplitude moduliert,e. die modulierte Grundpulsfolge (PI2) wird als Pulsfolgeserie (PI3) für eine Zeitdauer von 0,3 bis 1,0 sec. ausgesendet, woran sich jeweils eine Pulsserienpause (PP3) von 0,7 bis 5,0 sec. anschließt, dadurch gekennzeichnet,dass der Magnetfeldapplikator (1) einen Oszillator (2) zur Erzeugung einer 150MHz-Trägerfrequenz umfasst, und dass die niederfrequent gepulsten Ströme (I) nach Buchstabe a) bis e) und die 150MHz-Trägerfrequenz einem HF-Vorverstärker zugeführt werden, und der HF-Vorverstärker die niederfrequent gepulsten Ströme (I) in Form einer Amplitudenmodulation auf die 150 MHz -Trägerfrequenz aufmoduliert,wobei der Spulenapplikator (26, 27) aus zwei Gehäuseschalen (35, 36) besteht, die einen abgedichteten geschlossenen Hohlraum bilden, in dem eine Ringspule (32) angeordnet ist, wobei die Ringspule (32) elektrisch leitfähig an der Sekundärspule (30) eines Übertragungstrafos (23, 24) angeschlossen ist, dessen Primärspule (31) mit dem Ausgang (21, 22) einer HF-Endstufe (18) verbunden ist.
Patent DE-102017003070-B4 (DE)
Title: Fahrradrahmen
Inventor: SCHNEIDER MARTIN
IPC: B62K19/24
Filed: 2017-03-27
Granted: 2021-12-23
Abstract: Fahrradrahmen, der eine Mehrzahl von Streben aufweist, wobei aus jeweils mindestens einer Strebe mindestens zwei Rahmenmodule (8) aufgebaut sind und wobei die Rahmenmodule (8) von mindestens einem Verbindungselement (17) miteinander koppelbar sind und wobei das Verbindungselement (17) die beiden Rahmenmodule (8) in mindestens zwei unterschiedlichen Positionierungen miteinander koppelt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (17) als ein U-Profil konstruiert ist und eine Mehrzahl von Bohrungen (18) aufweist.
Patent DE-102017006554-B4 (DE)
Title: Elektromagnet und ein Verfahren zur Herstellung eines Elektromagneten
Inventor: OHLIGSCHLÄGER OLAF
IPC: H01F7/06
Filed: 2017-07-11
Granted: 2023-09-21
Abstract: Elektromagnet (1), mindestens bestehend aus einer Drahtwicklung (2), einem Spulenkörper (3), einem Eisenrückschluss (4), einem Magnetpol (5), einem Magnetjoch (6) und einem Magnetanker (7), wobei der Spulenkörper (3) mindestens ein Spulenkörperbauteil (10) enthält, von dem mindestens ein Abschnitt rotationssymmetrisch ist und dessen Material eine Wärmeleitfähigkeit von mehr als 5 W/(m*K) und eine elektrische Leitfähigkeit von weniger als 0,01/ (m*S2) aufweist, wobei das Spulenkörperbauteil (10) durch ein Spritzgussverfahren urgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spulenkörper (3) aus mindestens drei Bauteilen besteht, von denen zwei als seitlich angeordnete Flansche (8) ausgebildet sind, und von denen eines als mittig angeordneter Zylinder (9) ausgebildet ist, wobei die Flansche (8) aus einem Material mit besonders hoher Wärmeleitfähigkeit bestehen und einen vergleichsweise großen Teil der anfallende Wärme aus der Drahtwicklung (2) an den Magnetpol (5) und an das Magnetjoch (6) abgeben, weil sie Berührflächen zu dem Magnetpol (5) einerseits und zu dem Magnetjoch (6) andererseits aufweisen, die größer sind als die Berührflächen zu anderen Bauteilen des Elektromagneten (1), wobei die Wärmeübergangswiderstände von den Flanschen (8) zu dem Magnetjoch (6) und dem Magnetpol (5) auch durch glatte Oberflächen im Bereich des Wärmeübergangs und durch die Vermeidung von wärmeisolierenden Beschichtungen verbessert werden.
Patent DE-102017100864-B4 (DE)
Title: Endoskop mit einem Endoskopkopf und einer am Endoskopkopf aussetzbaren Kappe
Inventor: VIEBACH THOMAS
IPC: A61B1/00
Filed: 2017-01-18
Granted: 2021-05-06
Abstract: Endoskop miteinem Endoskopkopf (1) mit einem Arbeitskanal (11) zum Führen von Mikrowerkzeugen,einem am Endoskopkopf (1) drehbar angeordneten Albarranhebel (2) mit einer Werkzeugleitfläche (20), an der ein durch den Arbeitskanal (11) führbares Werkzeug in Kontakt treten kann, um in laterale Richtung des Endoskopkopfes (1) abgelenkt zu werden, undeinem im distalen Endabschnitt des Endoskopkopfes (1) angeordneten von proximaler Seite betätigbaren Schwenkhebel (3), der dem Albarranhebel (2) gegenüberliegend vorgesehen ist,wobei der Albarranhebel (2) beabstandet vom Schwenkhebel (3) ist, undein Schwenken des Schwenkhebels (3) bewirkt, dass der Albarranhebel (2) kontaktfrei mit dem Schwenkhebel (3) mitschwenkt.
Patent DE-102017116498-B4 (DE)
Title: Beschneidemaschine zum Beschneiden eines Behälters und Verfahren zum Beschneiden eines Behälters mit der Beschneidemaschine
Inventor: BÜTTNER JOHANNES
IPC: B23D31/00
Filed: 2017-07-21
Granted: 2020-12-17
Abstract: Beschneidemaschine (1) zum Beschneiden eines Behälters (2), wobei der Behälter (2) einen Boden, eine Mantelfläche (2a) und eine Öffnung aufweist, wobei die Mantelfläche (2a) einen Aufnahmeraum des Behälters (2) umgibt,
 mit einer Schneidvorrichtung (14) zum Abschneiden eines Randes der Mantelfläche (2a) an der Öffnung,
 mit einer Zuführvorrichtung (4) zur Überführung und Positionierung des Behälters (2) in einer Beschneideposition (P), in der der Rand durch die Schneidvorrichtung (14) abschneidbar ist,
 wobei der Behälter (2) ausschließlich durch ein außenseitiges Angreifen der Zuführeinrichtung (4) an dem Boden und/oder an der Mantelfläche (2a) in die Beschneideposition (P) überführbar und darin positionierbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass,
 bei einer linearen Anfangsbewegung (A) der Schneidvorrichtung (14) ein Anschnitt an dem Rand erzeugbar ist und dass der Rand in einer weiteren Bewegung (B) der Schneidvorrichtung (14) vollständig abschneidbar ist, wobei die weitere Bewegung (B) eine Rotationsbewegung ist.
Patent DE-102017116570-B4 (DE)
Title: Reckwalzverfahren und Reckwalzwerk
Inventor: ACKERMANN STEPHAN
IPC: B25J15/00
Filed: 2017-07-21
Granted: 2019-01-17
Abstract: Reckwalzverfahren, bei welchem ein Werkstück (50) sukzessive zumindest zwei Stichen (21, 22, 23, 24) eines Reckwalzwerks (10) mittels einer Greifeinrichtung (30) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück (50) zwischen dem ersten Stich (21, 22, 23) der beiden Stiche (21, 22, 23, 24) und dem zweiten Stich (22, 23, 24) der beiden Stichen (21, 22, 23, 24) um 180° um eine senkrecht zur Haupterstreckungsrichtung (54) des Werkstücks (50) liegende Drehachse (42) gedreht wird.
Patent DE-102017121642-B4 (DE)
Title: Schienengeführte Markise und Verfahren zur Montage und zum Auf- und Abwickeln eines Markisentuchs dieser Markise
Inventor: ALBRECHT MIRIAM
IPC: E04F10/06
Filed: 2017-09-19
Granted: 2020-06-04
Abstract: Schienengeführte Markise (1), zumindest aufweisend:1.1. eine erste Tuchwelle (2.1) mit einer innen gelagerten ersten Antriebswelle (3.1), wobei die erste Tuchwelle (2.1) gegenüber der ersten Antriebswelle (3.1) vorgespannt ist,1.2. einen Antrieb (7), welcher die erste Antriebswelle (3.1) antreibt,1.3. ein Markisentuch mit mehreren, separat auf- und abwickelbaren Tuchsegmenten (5.1, 5.2, 5.3),1.4. einen Zugbalken (10), an welchem die Tuchsegmente (5.1, 5.2, 5.3) jeweils mit einem Ende fixiert sind, und1.5. mindestens einer Verbindungseinheit, welche auf der ersten Antriebswelle (3.1) angeordnet ist und diese mit dem Zugbalken (10) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass1.6. eine zweite Tuchwelle (2.2) mit einer innen gelagerten zweiten Antriebswelle (3.2) ausgebildet ist, wobei die zweite Tuchwelle (2.2) mit der zweiten Antriebswelle (3.2) in radialer Richtung von der ersten Tuchwelle (2.1) mit der ersten Antriebswelle (3.1) versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102017124312-B4 (DE)
Title: Ammoniakkonzentrationsberechnungsvorrichtung, ammoniakkonzentrationsberechnungssystem und ammoniakkonzentrationsberechnungsverfahren
Inventor: NAKANO YOSHIHIRO
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-10-18
Granted: 2023-10-19
Abstract: Konzentrationsberechnungsvorrichtung (9) für ein Reinigungssystem (1, 301), aufweisend einen selektiven Reduktionskatalysator (4), der in einer Abgasleitung (52) eines Verbrennungsmotors (53) angeordnet ist, um Abgas zu reinigen, das aus dem Verbrennungsmotor abgegeben wird und NOx enthält; einen Reduktionsmittelversorgungsabschnitt (5, 302) zum Liefern eines Reduktionsmittels an den selektiven Reduktionskatalysator; einen Filterabschnitt (3), der in der Abgasleitung angeordnet ist, um Feststoffpartikel aus dem Abgas zu entfernen; einen ersten Sensor (202, 311), um eine nachgeschaltete Ammoniakkonzentration zu detektieren, welche die Konzentration von Ammoniak ist, das im Abgas enthalten ist, das durch den selektiven Reduktionskatalysator und den Filterabschnitt geströmt ist; und einen zweiten Sensor (201, 313), um eine spezifische Komponentenkonzentration zu detektieren, welche die Konzentration einer spezifischen Komponente ist, die im Abgas enthalten ist, das durch den selektiven Reduktionskatalysator und den Filterabschnitt geströmt ist und die sich von Ammoniak unterscheidet, wobei die Konzentrationsberechnungsvorrichtung die nachgeschaltete Ammoniakkonzentration basierend auf einem ersten Sensorausgangswert berechnet, der ein Ausgang des ersten Sensors ist, wobeider zweite Sensor derartige Charakteristiken aufweist, dass ein zweiter Sensorausgangswert, der ein Ausgang des zweiten Sensors ist, sich nicht nur mit einer Änderung in der spezifischen Komponentenkonzentration, sondern auch einer Änderung in der nachgeschalteten Ammoniakkonzentration ändert; unddie Konzentrationsberechnungsvorrichtung einen Korrekturwertberechnungsabschnitt (230, S180) umfasst, welcher einen Korrekturwert berechnet, um den ersten Sensorausgangswert oder die nachgeschaltete Ammoniakkonzentration durch Verwenden des ersten Sensorausgangswerts und des zweiten Sensorausgangswerts während eines Regenerationsprozesses für den Filterabschnitt zu korrigieren.
Patent DE-102017203228-B4 (DE)
Title: Stanzstempel, Stanzwerkzeug und Verfahren zum Stanzen
Inventor: GEIGER MICHAEL
IPC: B26F1/38
Filed: 2017-02-28
Granted: 2021-09-02
Abstract: Stanzstempel (1), umfassend ein Stempelelement (10) und ein Hülsenelement (20), welches sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt,wobei das Stempelelement (10) einen Anordnungsabschnitt (12) aufweist, über welchen das Stempelelement (10) im Hülsenelement (20) angeordnet oder anordenbar ist, undwobei das Stempelelement (10) eine Schneidkante (14) aufweist, welche quer zur Längsachse (L) gesehen einer Außenkontur des Hülsenelements (20) entspricht.
Patent DE-102017206462-B4 (DE)
Title: System zur fixierung einer abdeckung an einem gepäckbehälter
Inventor: ROMERO CONTRERAS JAVIER
IPC: E05D3/02
Filed: 2017-04-13
Granted: 2018-04-05
Abstract: System, das eine Scharnierbaugruppe und einen Anker beinhaltet. Der Anker einen Boden, einen Kopf und einen Stift hat, der Boden und Kopf verbindet. Die Scharnierbaugruppe hat eine Öffnung und eine Kerbe, die schmaler ist als die Öffnung, und die von der Öffnung verläuft. Der Kopf passt durch die Öffnung, und die Kerbe ist so konfiguriert, dass sie den Stift aufnimmt, wenn die Scharnierbaugruppe zum Stift hin mit dem Kopf durch die Öffnung verschoben wird. Die Scharnierbaugruppe rastet lösbar am Stift ein, um die Scharnierbaugruppe in einer Einrückposition festzuhalten, wenn die Kerbe den Stift aufnimmt. Das System kann ein Ladesystem in einem Fahrzeug sein, wobei der Deckel als Ladefläche dient. Verfahren zur Befestigung eines Deckels an einem Ladesystem, das in einem Fahrzeug verwendet wird.
Patent DE-102018111254-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit getrennter elektrolytverteilung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: KONGKANAND ANUSORN
IPC: H01M8/1004
Filed: 2018-05-10
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren (100) zur Herstellung einer Brennstoffzellenelektrode, umfassend:
 Mischen (102) von Kohlenstoff-Nanoröhrchen (CNT) mit einer anfänglichen Dispersion, wobei die anfängliche Dispersion ein Ionomer beinhaltet;
 Erwärmen und Rühren der anfänglichen Dispersion zum Bilden einer CNT-Ionomer-Verbundsuspension (30);
 nach dem Bilden der CNT-Ionomer-Verbundsuspension (30), Mischen der CNT-Ionomer-Verbundsuspension mit einer Elektrodenkatalysatorlösung zum Bilden (104) einer Elektrodentinte, wobei die Elektrodenkatalysatorlösung ein Rußpulver und einen von dem Rußpulver getragenen Katalysator beinhaltet, wobei das Rußpulver durch Oberflächenoxidation bei hohen Temperaturen bei Vorhandensein einer Säure hydrophile Carbonsäuregruppen, -COOH oder deren Salz, auf der Kohlenstoffoberfläche erzeugt; und
 Beschichten (106) einer Protonenaustauschmembran mit der Elektrodentinte zum Bilden der Brennstoffzellenelektrode.
Patent DE-102018113229-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für ein Fahrzeug und entsprechendes Fahrzeug
Inventor: MEHLIS THOMAS
IPC: F16D43/08
Filed: 2018-06-04
Granted: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung (10) für ein Fahrzeug mit einer Antriebswelle (12), einer Abtriebswelle (48) und einer Fliehkrafteinrichtung (22), die eingerichtet ist, bei Überschreitung einer Grenzdrehzahl der Abtriebswelle (48) eine Verbindung zwischen der Antriebswelle (12) und der Abtriebswelle (48) zu lösen.
 Es ist vorgesehen, dass die Fliehkrafteinrichtung (22) einen Kolben (24), Fliehkraftmasseelemente (34) und eine die Fliehkraftmasseelemente (34) führende Fliehkraftmassenführung (26) umfasst, die als Kniehebelführung (28) mit Kniehebelanordnungen (36) ausgestaltetet ist, wobei die Fliehkraftmasseelemente (34) bei einem mit der Grenzdrehzahl verknüpften Drehzahl-Limit der Abtriebswelle (48) aufgrund der Fliehkraft den Kolben (24) durch eine Spreizbewegung der Kniehebelanordnungen (36) in axialer Richtung verdrängen.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug mit einem Elektromotor und einer derartigen Kupplungseinrichtung (10).
Patent DE-102018202203-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Justierung einer Pulverströmung in Bezug zur mittleren Längsachse eines Energiestrahls
Inventor: RIEDE MIRKO
IPC: B23K26/144
Filed: 2018-02-13
Granted: 2022-06-23
Abstract: Anordnung zur Justierung einer Pulverströmung in Bezug zur mittleren Längsachse eines Laserstrahls (4) für einen Arbeitskopf, der zum Pulverauftragsschweißen ausgebildet ist, wobeidie Pulverströmung mittels einer an der einem Werkstück zugewandten Seite des Arbeitskopfes (5) angeordneten Pulverzuführung, die mit einer konisch in Richtung Werkstück ausgebildeten Ringspaltdüse (1), mehreren ringförmig angeordneten Düsen oder mindestens zwei sich gegenüberliegend angeordnete in einem Winkel geneigt und mit ihrer Austrittsöffnung zueinander weisende Düsen gebildet und so ausgebildet ist, dass die Partikel des pulverförmigen Werkstoffs (2) aus mehreren Richtungen in einem spitzenWinkel in einem Bereich (3), deroberhalb einer Oberfläche angeordnet ist, auf der mit der Energie des Laserstrahls (4) geschmolzener pulverförmiger Werkstoff aufgebracht werden soll, aufeinandertreffen undder Laserstrahl (4) auf die Ebene auf die der geschmolzene pulverförmige Werkstoff aufgebracht werden soll, gerichtet ist undvon einer Strahlungsquelle (6) elektromagnetische Strahlung von einer Seite auf den Bereich (3), in dem die Partikel des pulverförmigen Werkstoffs aufeinander treffen, als linienförmiger Strahl (6.1) gerichtet ist undin einer Ebene, die senkrecht zum linienförmigen Strahl (6.1) ausgerichtet ist, ein optisches zweidimensionales Detektorarray (7) angeordnet ist, wobeidas optische Detektorarray (7) zur ortsaufgeösten Erfassung von Intensitäten elektromagnetischer Strahlung ausgebildet und an eine elektronische Auswerteeinheit (8) angeschlossen ist,dadurch gekennzeichnet, dassam Arbeitskopf (5) eine Einrichtung zur zwei- oder dreidimensionalen Ausrichtung der Pulverzuführung in Bezug zur mittleren Längsachse des Laserstrahls (4) in einer senkrecht zur mittleren Längsachse des Laserstrahls (4) ausgerichteten Ebene vorhanden ist,unddie elektronische Auswerteeinheit (8) so ausgebildet ist, dass die Anzahl von einzelnen erfassten Bildpunkten, bei denen der vorgebbare Intensitätsschwellwert überschritten wurde, die innerhalb des bestrahlten Bereiches (9) erfasst worden sind, bestimmt und ausgewertet werdenund/oder mit den innerhalb des bestrahlten Bereichs (9) erfassten Bildpunkten eine Mustererkennung durchgeführt wirddie elektronische Auswerteeinheit (8) zur Bestimmung der Form, Größe und/oder Länge eines bestrahlten Bereiches (9) ausgebildet ist, in dem ortsaufgelöst Intensitäten, die einen vorgebbaren Schwellwert überschreiten mit dem optischen Detektorarray (7) erfasst worden sind und dabeider bestrahlte Bereich (9) ausgehend von den Oberflächen von Partikeln des pulverförmigen Werkstoffs auf die der Laserstrahl (4), der mit reduzierter Leistung bei der Justierung betrieben ist, auftrifft, bis in einen Teilbereich des bestrahlten Bereichs (9), der in Richtung einer Werkstückoberfläche beschleunigten pulverförmigen Partikel angeordnet ist, in dem sich die mit dem Laserstrahl (4) erwärmten Partikel divergent bewegen, reicht.
Patent DE-102018204740-B4 (DE)
Title: Aktionsinformationslernvorrichtung, Robotersteuersystem und Aktionsinformationslernverfahren
Inventor: YAMAMOTO TOMOYUKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-03-28
Granted: 2023-11-02
Abstract: Aktionsinformations-Lernvorrichtung (300), umfassend:eine Zustandsinformation-Erfassungseinheit (310) zum Erfassen von Zustandsformation (s) eines Roboters (100) in einem Fall, bei dem der Roboter (100) ein Werkstück (7), das aus einem Werkstücklagerplatz erfasst wird, an einen Bediener (P), innerhalb eines Werkstückübergabebereichs (8), welches ein Bereich ist, in welchem das Werkstück zu übergeben ist, übergibt;eine Aktionsinformations-Ausgabeeinheit (320) zum Ausgeben von Aktionsinformation (a), die Justierinformation für die Zustandsinformation ist;eine Vergütungsrecheneinheit (331) zum Einstellen einer Übergabezeit (T), welche sich auf die Übergabe des Werkstücks bezieht, als eine Bestimmungsinformation und Berechnen eines Vergütungswertes beim Verstärkungslernen, basierend auf der Bestimmungsinformation; undeine Wertefunktions-Aktualisierungseinheit (332) zum Aktualisieren einer Wertefunktion (Q) mittels des Durchführens des Verstärkungslernens, basierend auf einem Vergütungswert, welcher durch die Vergütungsrecheneinheit (331) berechnet wird, der Zustandsinformation (s) und der Aktionsinformation (a),wobei die Vergütungsrecheneinheit (331), im Fall einer Einstellung der Übergabezeit bezogen auf die Zustandsinformation als vorherige Übergabezeit und einer Einstellung der Übergabezeit bezogen auf die Zustandsinformation nach Kompensation durch Kompensieren der Zustandsinformation basierend auf der Aktionsinformation als aktuelle Übergabezeit,den Vergütungswert als einen positiven Wert in einem Fall einstellt, bei dem die aktuelle Übergabezeit, die die Bestimmungsinformation ist, kürzer als die vorherige Übergabezeit ist, undden Vergütungswert als einen negativen Wert in einem Fall einstellt, bei dem die aktuelle Übergabezeit, die die Bestimmungsinformation ist, länger als eine vorherige Übergabezeit ist.
Patent DE-102018205452-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Bereitstellung von stabilen Betriebsbedingungen zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines LNT-Katalysators
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: B60W20/16
Filed: 2018-04-11
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von stabilen Betriebsbedingungen zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines im Abgasstrang (6) eines einen Teil eines Antriebsstrangs (3) bildenden Verbrennungsmotors (5) angeordneten LNT-Katalysators (2), aufweisend die folgenden Schritte:- Entkoppeln des Verbrennungsmotors (5) vom restlichen Antriebsstrang (3),- Sicherstellen einer Kopplung des Verbrennungsmotors (5) mit einer Elektromaschine (8), die zum Antreiben des Verbrennungsmotors (5) ausgebildet ist,- Ermitteln der Temperatur des LNT-Katalysators (2),- Vergleichen der Temperatur des LNT-Katalysators (2) mit einer Mindesttemperatur und einer Maximaltemperatur,- falls die Temperatur des LNT-Katalysators (2) zwischen der Mindesttemperatur und der Maximaltemperatur liegt, Ausbilden von stabilen Betriebsbedingungen mittelso Antreiben des Verbrennungsmotors (5) mit einer Motordrehzahl bis zum Erreichen einer Sollmotordrehzahl mittels der Elektromaschine (8),o Konstanthalten der Motordrehzahl bei der Sollmotordrehzahl mittels der Elektromaschine (8),o Durchführen eines Verbrennungsvorgangs im Verbrennungsmotor (5) bis ein Motordrehmoment des Verbrennungsmotors (5) ein Sollmotordrehmoment erreicht undo Konstanthalten des Motordrehmoments bei dem Sollmotordrehmoment.
Patent DE-102018213077-B4 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung
Inventor: HARADA TAKETO
IPC: G01S7/526
Filed: 2018-08-03
Granted: 2021-10-21
Abstract: Objekterfassungsvorrichtung mit:- einem Signalgenerator (2), der ein Impulssignal erzeugt, dessen Frequenz sich über die Zeit ändert;- einem Sender (1, 3, 4), an den das durch den Signalgenerator erzeugte Impulssignal gegeben wird und der eine Messwelle auf der Grundlage des Impulssignals aussendet;- einem Empfänger (1, 5, 6, 7), der eine reflektierte Welle der Messwelle empfängt;- einer Frequenzberechnungseinheit (11), die die Frequenz einer vom Empfänger empfangenen Empfangswelle berechnet;- einer Frequenzbestimmungseinheit (12), die bestimmt, ob oder nicht die Empfangswelle die reflektierte Welle der Messwelle ist, auf der Grundlage eines Vergleichs zwischen Änderungen in der Frequenz, die durch die Frequenzberechnungseinheit berechnet wird, und Änderungen in der Frequenz des Impulssignals, das von dem Signalgenerator an den Sender gegeben wird; und- einer Abstandsberechnungseinheit (13), die einen Abstand zu einem Objekt, das die Messwelle reflektiert hat, auf der Grundlage einer Zeitspanne von dem Zeitpunkt, an dem der Sender die Messwelle aussendet, bis zu dem Zeitpunkt, an dem der Empfänger die reflektierte Welle der Messwelle empfängt, berechnet, wenn die Frequenzbestimmungseinheit bestimmt, dass die Empfangswelle die reflektierte Welle der Messwelle ist, wobei- die Objekterfassungsvorrichtung ferner ein Filter (9) aufweist, das einen Filterprozess an einem Signal ausführt, das von dem Empfänger auf der Grundlage der Empfangswelle ausgegeben wird;- die Frequenzberechnungseinheit die Frequenz der Empfangswelle auf der Grundlage eines Ausgangssignals des Filters berechnet;- sich eine Verstärkung des Filters auf der Grundlage der Frequenz des eingegebenen Signals ändert;- der Signalgenerator die Frequenz des erzeugten Impulssignals von einem ersten Wert auf einen zweiten Wert ändert;- sich eine Amplitude der Messwelle auf der Grundlage der Frequenz des Impulssignals ändert, das von dem Signalgenerator an den Sender gegeben wird; und- eine Zunahme oder Abnahme in der Verstärkung des Filters, wenn sich die Frequenz des an das Filter gegebenen Signals von dem ersten Wert zu dem zweiten Wert ändert, eine Inverse einer Zunahme oder Abnahme in der Amplitude der Messwelle ist, wenn sich die Frequenz des von dem Signalgenerater an den Sender gegebenen Impulssignals von dem ersten Wert zu dem zweiten Wert ändert.