baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005059515-B4 (DE)
Title: Befestigungsaufbau für Kettenspannerstößel für einen Motor vom V-Typ
Inventor: OSHITA TORU
IPC: F02B67/06
Filed: 2005-12-13
Granted: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung minimiert einen toten Raum zwischen einem Paar von Zylinderbänken bei einem V-Motor, der eine Anordnung besitzt, bei der ein Kettenspanner ausgebildet ist, um einen gleitenden Kontakt mit jeder der Steuerketten im Paar der Zylinderbänke herzustellen, und jeder der Zylinderköpfe des Paares der Zylinderbänke einen Kettenspannerstößel besitzt, der an einem korrespondierenden der zwei Kettenspanner von einer Seite, die den Steuerketten gegenüberliegt, anstößt. Von zwei Kettenspannerstößeln 83A, 83B ist der Kettenspannerstößel 83A an einem Zylinderkopf 19A einer ersten Zylinderbank 23A in einem Bereich angeordnet, der einer Außenseite der beiden Zylinderbänke 23A, 23B entspricht. Der andere Kettenspannerstößel 83B ist an einem Zylinderkopf 19B der zweiten Zylinderbank 23B in einem Bereich angeordnet, welcher einer Innenseite der beiden Zylinderbänke 23A, 23B entspricht. Ein Abstand zwischen einer oberen Endverbindungsfläche 22A des Zylinderkopfs 19A der ersten Zylinderbank 23A und dem Kettenspannerstößel 83A ist kleiner eingestellt als der Abstand zwischen einer oberen Endverbindungsfläche 22B des Zylinderkopfs 19B der zweiten Zylinderbank 23B und des anderen Kettenspannerstößels 83B.
Patent DE-102006000431-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregelungsvorrichtung und -verfahren für Fahrzeuge
Inventor: OHSHIMA KEIJI
IPC: B60W10/11
Filed: 2006-08-31
Granted: 2016-12-01
Abstract: Geschwindigkeitsregelungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit: einer Bestimmungseinrichtung (10) zum Bestimmen, ob eine Geschwindigkeitsregelung durch einen Geschwindigkeitsregelungsschalter (18) angewiesen ist; einer ersten Festlegungseinrichtung (M15, M16) zum Festlegen eines Motorabtriebsdrehmoments für eine Geschwindigkeitsregelung als ein Geschwindigkeitsdrehmoment auf der Grundlage einer Fahrzeuggeschwindigkeit; einer zweiten Festlegungseinrichtung (M20) zum Festlegen eines Motorabtriebsdrehmoments als ein Pedaldrehmoment auf der Grundlage eines Gaspedalbetätigungsbetrags; und einer dritten Festlegungseinrichtung (M30) zum Festlegen eines endgültigen Motorabtriebsdrehmoments für eine Geschwindigkeitsregelung durch Auswählen eines größeren Drehmoments von dem Geschwindigkeitsdrehmoment und dem Pedaldrehmoment; wobei beim Starten der Geschwindigkeitsregelung in Erwiderung auf eine Anweisung der Geschwindigkeitsregelung durch den Geschwindigkeitsregelungsschalter (18) das Geschwindigkeitsdrehmoment auf einen Anfangswert durch Auswählen eines kleineren Drehmoments von dem Geschwindigkeitsdrehmoment und dem Pedaldrehmoment festgelegt ist; wobei die Geschwindigkeitsregelungsvorrichtung des Weiteren eine Regelungseinrichtung (M13) zum Starten einer Regelung der Fahrzeuggeschwindigkeit, wenn das Geschwindigkeitsdrehmoment das Pedaldrehmoment nach der Anweisung der Geschwindigkeitsregelung durch den Geschwindigkeitsregelungsschalter (18) in einem Zeitraum überschreitet, während dem sich die Fahrzeuggeschwindigkeit ändert, aufweist.
Patent DE-102006001559-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachschärfen von Rasierklingen eines Nassrasierers
Inventor: SCHILLER EDUARD
IPC: B24D15/10
Filed: 2006-01-12
Granted: 2007-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Nachschärfen von Rasierklingen eines Nassrasierers, umfassend einen Haltekörper (13) mit einer vielflächigen, polyederähnlichen Form und ein Schärfmedium. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der gesamte Haltekörper (13) aus einem als ein Schärfmedium wirkenden Werkstoff ausgebildet ist und dass der Haltekörper (13) einen in Bezug zur Dicke des Haltekörpers (13) sich verjüngenden Bereich (14) aufweist, dessen Endbereich als eine scharfkantige Schleiffläche ausgebildet ist.
Patent DE-102006003532-B4 (DE)
Title: Mikrofluidische Anordnung und modulares Lab-On-A-Chip-System
Inventor: DADIC DALIBOR
IPC: B01L3/00
Filed: 2006-01-24
Granted: 2008-11-20
Abstract: Mikrofluidische
Anordnung zum Trennen von Stoffgemischen durch Zentrifugalkräfte mit
einem in Drehbewegung versetzbaren Rotorchip (50; 90; 100; 110),
welcher wenigstens einen mikrofluidischen Kanal (53; 91–93; 102,
105; 112), wenigstens eine mikrofluidische Trennkammer (56; 94,
95; 104; 114) und wenigstens eine erste mit dem mikrofluidischen
Kanal (53; 91–93;
102, 105; 112) verbundene Öffnung
(54, 55; 96; 103, 106; 113, 115) zum Befüllen und/oder Entleeren des
Rotorchips (50; 90; 100; 110) enthält, einem Statorchip (30; 130),
in dem wenigstens ein mikrofluidischer Kanal (121; 124; 131–134), der
mit wenigstens einer ersten Öffnung
(123, 15; 139a–139d)
zum Befüllen
und/oder Entleeren des Rotorchips (50; 90; 100; 110) verbunden ist,
ausgebildet ist, und mit einer Kopplungseinrichtung (60) zum Heranführen des Rotorchips
(50; 90; 100; 110) an den Statorchip (30; 130) und zum Herstellen
einer fluidischen Verbindung zwischen dem Rotorchip (50; 90; 100;
110) und dem Statorchip (30; 130) derart, dass der Rotorchip (50;
90; 100;...
Patent DE-102006008061-B4 (DE)
Title: Flachleitungskörper mit Anschlusselementen sowie Verfahren, Stempelsystem und Vorrichtung für seine Herstellung
Inventor: KUMAKURA HIDETO
IPC: H01R12/78
Filed: 2006-02-21
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mit Anschlusselementen versehenen Flachleitungskörpers (1), der den Flachleitungskörper mit einem ebenen leitenden Bereich (31) und Anschlusselemente aus leitendem Metall, die einen Greifer (24) aufweisen, der den ebenen leitenden Bereich (31) des Flachleitungskörpers durchdringt und gebogen werden soll, enthält, wobei das Verfahren den folgenden Schritt aufweist:Bewirken, dass der Greifer (24) den leitenden Bereich (31) des Flachleitungskörpers durchdringt;dadurch gekennzeichnet, dassdas Verfahren zusätzlich die folgenden Schritte aufweist:Anordnen des Greifers (24), der den leitenden Bereich (31) durchdringt, in einer Ausnehmung (51), die von einer Oberfläche ausgebeult ist, eines Stempelpaars (45a, 45b), das sich längs einer Richtung frei bewegen kann, die eine Richtung zum Bewirken des Durchdringens des leitenden Bereichs (31) durch den Greifer (24) schneidet; und Bewirken, dass das Stempelpaar (45a, 45b) in die Richtung gleitet, die die Richtung zum Bewirken des Durchdringens des leitenden Bereichs (31) durch den Greifer (24) schneidet, um den Greifer (24) zu biegen;wobei das Stempelpaar (45a, 45b) Trageblöcke (451A, 452A, 453A, 454A, 455A) enthält, die die Oberfläche aufweisen, wobei die Trageblöcke (451A, 452A, 453A, 454A, 455A) zwischen entsprechenden Ausnehmungen (51) positioniert sind, wenn die Greifer (24), die den leitenden Bereich (31) des Flachleitungskörpers durchdringen, in die Ausnehmungen eindringen.
Patent DE-102006010270-B4 (DE)
Title: Zahnradanordnung
Inventor: ROGOWSKI WALDEMAR
IPC: F16H55/14
Filed: 2006-03-02
Granted: 2008-05-08
Abstract: Zahnradanordnung
mit mindestens einem zur drehfesten Montage auf einer Welle oder
einem Ritzel (1) vorgesehenen gebauten Zahnrad (2, 3, 3'), welches
aus einem Zahnkranz (2) und axial beidseitig des Zahnkranzes (2)
angeordneten Flanschen (3, 3') besteht, die mit dem Zahnkranz (2)
in einem sie gegen den Zahnkranz (2) radial und torsional fixierenden
Formschluss zusammengefügt
sind, wobei an einem der Teile des Zahnrades (2, 3, 3') mindestens
eine Nabe (5) ausgebildet ist, auf welche die anderen Teile des
Zahnrades (2, 3, 3') aufgeschoben sind, wobei die Teile des Zahnrades
(2, 3, 3') in axialer Richtung (a) durch eine Klemmverbindung zusammengehalten
und gegeneinander fixiert sind, welche mittels mindestens eines
Klemmrings (4) realisiert ist, der mit einer auf dem Umfang der
Nabe (5) oder der Welle beziehungsweise des Ritzels (1) umlaufenden
Nut (6) in Eingriff gebracht ist und federnd gegen die dem Zahnkranz
(2) abgewandte axiale Außenfläche (7,
7') eines der Flansche...
Patent DE-102006014145-B4 (DE)
Title: Druck kontaktierte Anordnung mit einem Leistungsbauelement, einem Metallformkörper und einer Verbindungseinrichtung
Inventor: HEILBRONNER HEINRICH
IPC: H01L23/10
Filed: 2006-03-28
Granted: 2011-05-26
Abstract: Druck kontaktierte Anordnung (1) mit mindestens einem Leistungsbauelement (10), einer Verbindungseinrichtung (30) und mindestens einem ersten Metallformkörper (60) zur Wärmeabfuhr, wobei das Leistungsbauelement (10) einen Halbleiterkörper mit mindestens einem pn- Übergang aufweist, dieses mit seiner ersten Hauptfläche dem ersten Metallformkörper (60) zugewandt angeordnet und elektrisch leitend mit diesem verbunden ist und mit seiner zweiten Hauptfläche mit einer Kontakteinrichtung (32) der Verbindungseinrichtung (30) elektrisch leitend verbunden ist,  wobei ein Gehäuse (40) mindestens ein Leistungsbauelement (10) umschließt und mittels mindestens einer Dichteinrichtung (44) zum ersten Metallformkörper (60) und zur Verbindungseinrichtung (30) hin abschließt und,  wobei eine Druckeinrichtung (50) Druck auf das Gehäuse (40) und/oder die Verbindungseinrichtung (30) in Richtung des ersten Metallformkörpers (60) einleitet und wobei zwischen Leistungsbauelement (10) und erstem Metallformkörper (60) mindestens ein weiterer Metallformkörper (20) angeordnet ist und  wobei dieser weitere Metallformkörper (20) mit dem Leistungsbauelement (10) mittels einer Drucksinterverbindung verbunden ist und  wobei die...
Patent DE-102006014795-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Mobiltelefon, Optoelektronisches Halbleiterbauteil und Verfahren zur Datenübertragung zwischen durch ein Gelenk verbundene Baueinheiten
Inventor: BEER GOTTFRIED DIPL -ING (FH)
IPC: H04M1/02
Filed: 2006-03-29
Granted: 2017-05-11
Abstract: Vorrichtung (1) mit einer ersten (2) und einer zweiten (3) Baueinheit, wobei die Baueinheiten miteinander durch ein Gelenk (8) verbunden und relativ zueinander bewegbar sind, wobei die erste Baueinheit (2) ein erstes optoelektronisches Bauteil (4) mit einem Molded Interconnect Device (MID) als Träger und die zweite Baueinheit (3) ein zweites optoelektronisches Bauteil (5) mit einem weiteren MID als Träger aufweist und das erste optoelektronische Bauteil (4) mit dem zweiten optoelektronischen Bauteil (5) durch mindestens eine durchgehende optische Faser (6) verbunden ist, wobei das eine Ende der optischen Faser (6) über eine in das MID integrierte Steckverbindung (7) mit dem ersten optoelektronischen Bauteil (4) und das andere Ende über eine in das weitere MID integrierte Steckverbindung (7) mit dem zweiten optoelektronischen Bauteil (5) in Kontakt gebracht ist.
Patent DE-102006015096-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der durch Polieren hervorgerufenen Schäden in einer Kontaktstruktur durch Bilden einer Deckschicht
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: H01L21/283
Filed: 2006-03-31
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer ersten dielektrischen Schicht über einem Schaltungselement, das ein Kontaktgebiet aufweist; Einebnen der ersten dielektrischen Schicht durch Ausführen eines chemisch mechanischen Polierprozesses; Bilden einer zweiten dielektrischen Schicht auf der ersten dielektrischen Schicht; Bilden eines Kontaktpfropfens zumindest in der ersten dielektrischen Schicht, wobei der Kontaktpfropfen eine Verbindung zu dem Kontaktgebiet herstellt; und Entfernen der zweiten dielektrischen Schicht mittels eines chemisch mechanischen Polierprozesses.
Patent DE-102006019758-B4 (DE)
Title: Aufklärungseinrichtung
Inventor: BRÖKELMANN MARC
IPC: F41G9/00
Filed: 2006-04-28
Granted: 2015-10-01
Abstract: Aufklärungseinrichtung (1), die als Abwurfkörper ausgebildet ist und die aus einem Fallkörper (10) mit einer Sensorvorrichtung (20) und einer am Fallkörper (10) angeordneten, aerodynamischen Fallverzögerungsvorrichtung besteht, derart, • dass die Fallverzögerungsvorrichtung mindestens vier Rotorblätter (30) aufweist, die zum Autorotations-Betrieb ausgebildet sind, • dass jedes Rotorblatt (30) über eine Anlenkung (40) am Fallkörper (10) angeordnet ist, über die das Rotorblatt (30) von einer eingeklappten Stellung in eine ausgeklappte Stellung schwenkbar ist, • dass die Rotorblätter (30) so ausgebildet sind, dass sie in der eingeklappten Stellung angenähert die Form eines Hohlzylinders (31) bilden, dadurch gekennzeichnet, • dass in der eingeklappten Stellung innerhalb des umschlossenen Raumes des Hohlzylinders (31) die Sensorvorrichtung (20) angeordnet ist, und • dass in der eingeklappten Stellung die Rotorblätter (30) zum Schutz der Sensorvorrichtung (20) zu einer mechanisch stabilen, umlaufenden und im Profil geschlossenen Form angeordnet sind.
Patent DE-102006023804-B4 (DE)
Title: Türverkleidungsmodul
Inventor: RENKEL MICHAEL
IPC: B60J1/16
Filed: 2006-05-20
Granted: 2012-06-14
Abstract: Türverkleidungsmodul (4) mit einem Hauptteil (6), das in einen Türrohbau (1) einpassbar ist, gekennzeichnet durch einen dem Hauptteil (6) zugeordneten Adapter (7), wobei sich zwischen Hauptteil (6) und Adapter (7) ein Zwischenraum (17) befindet, in dem sich eine Fensterscheibe (5) anordnen und längsverfahren lässt, und wobei an der dem Hauptteil (6) zugewandten Seite des Adapters (7) mindestens eine Fensterscheibenführung (8) angeordnet ist.
Patent DE-102006040665-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: WANAMI SHINGO
IPC: G01L19/06
Filed: 2006-08-30
Granted: 2011-05-05
Abstract: Drucksensor für ein Fahrzeug, aufweisend:  ein Gehäuse (2), das einen Luftdurchgang (22) enthält, der eine erste Öffnung (23) hat, die ins Innere des Gehäuses (2) führt, sowie eine zweite Öffnung (24), die vom Gehäuse (2) nach Außen führt;  eine Druckfühleinrichtung (3), die im Gehäuse (2) platziert ist und eine Druckfühloberfläche (31) zur Druckerfassung enthält; und  einen atmungsaktiven Filter (4), der mit dem Luftdurchgang bereitgestellt ist, um die erste Öffnung (23) zu bedecken;  wobei der atmungsaktive Filter (4) direkt an einer inneren Oberfläche des Gehäuses (2) angeordnet ist, um die erste Öffnung (23) direkt zu überdecken,  wobei der atmungsaktive Filter (4) von der zweiten Öffnung (24) nicht gesehen werden kann.
Patent DE-102006042790-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbewahrung von Speicherkarten
Inventor: BRAITSCH HARTMUT
IPC: G06K9/00
Filed: 2006-09-08
Granted: 2011-06-01
Abstract: Vorrichtung zur sicheren Aufbewahrung von Speicherkarten, in welchen persönliche Signatur-Daten des jeweiligen Eigentümers gespeichert sind,  – wobei eine vorgegebene Anzahl von Aufbewahrungseinheiten (4) zur sicheren Aufbewahrung mehrerer Speicherkarten vorgesehen ist;  – wobei der jeweiligen Aufbewahrungseinheit (4) eine Zustandsanzeige (10) zugeordnet ist;  – wobei den Aufbewahrungseinheiten (4) mechanische Verriegelungen (8) und/oder Motoreinzüge zugeordnet sind, mittels denen die Speicherkarten mechanisch sicher verschließbar sind;  – wobei das Deponieren und das Entnehmen einer jeweiligen Speicherkarte durch oder nach einer erfolgreich durchgeführten Autorisierungsprozedur ermöglicht ist;  – wobei ein System (16) zur Identifizierung und/oder Authentifizierung des Eigentümers vorgesehen ist;  – wobei nur aufgrund positiver Identifizierung und/oder Authentifizierung die zugeordnete Verriegelung (8) und/oder der Motoreinzug der Aufbewahrungseinheit (4) freigebbar sind;  – wobei die dem identifizierten Eigentümer zugeordnete Speicherkarte auf Aufforderung freigegeben wird;  – wobei eine Ansteuerelektronik (22) vorgesehen ist, über welche die Verriegelungen (8) der Aufbewahrungseinheiten (4) steuerbar sind;...
Patent DE-102006049551-B4 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: UEBELACKER ROLAND
IPC: B62B3/04
Filed: 2006-10-20
Granted: 2011-06-30
Abstract: Transportwagen (1) zum Transport von einem großflächigen Gegenstand, insbesondere Glas, Holz, Stein, Fenster, etc., mit Rollen (3), die an der Unterseite eines Trägers oder an der Unterseite der Querstreben (2) montiert sind und mit einem Anlehngestell (4), das auf dem Träger oder den Querstreben angeordnet ist, wobei der Träger oder die Querstreben (2) eine Aufnahme für den großflächigen Gegenstand aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme in jeder Querstrebe (2) oder im Träger in Form einer nach unten gerichteten Nut (7) ausgebildet ist und die nach unten gerichtete Nut zwischen zwei Rollen (3) angeordnet ist.
Patent DE-102006052137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Blattfedern aus einem Faserverbundwerkstoff
Inventor: FOERSTER RAINER
IPC: B29C70/50
Filed: 2006-11-06
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Blattfedern (28) aus einem Faserverbundwerkstoff (11) mit den folgenden Verfahrensschritten: – Abdecken der Oberseite und der Unterseite eines Faserstranges (2), der aus zumindest parallel zueinander ausgerichteten Fasern besteht, mit jeweils einer Abdeckmaterialbahn (3, 4), – Benetzen der Fasern des Faserstranges (2) mit einer noch nicht abgebundenen Kunststoffmatrix (14), – Erwärmen des abgedeckten und kunststoffmatrixbelegten Faserstranges (2) zur Imprägnierung der Fasern des Faserstranges (2) mit der noch nicht abgebundenen Kunststoffmatrix (14), – Abkühlen des abgedeckten kunststoffmatriximprägnierten Faserstranges (2), – Abschneiden des abgedeckten kunststoffmatriximprägnierten Faserstranges (2) zu einzelnen Prepregs (11') oder Aufwickeln zu einer Prepreg-Rolle (20), – Ablegen von mehreren Lagen Prepregs (11) vertikal übereinander auf einer konvex gekrümmten Oberfläche (22) zu einer Roh-Blattfeder (23), – Kühlen der Roh-Blattfeder (23) auf einer konvex gekrümmten Oberfläche (22), – Pressen der Roh-Blattfeder (23) in einer Presse (25) zu einer gepressten Roh-Blattfeder...
Patent DE-102007016218-B4 (DE)
Title: Hybrid-Antriebsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: HUTTER FREDRIK
IPC: B60K6/485
Filed: 2007-04-04
Granted: 2016-06-09
Abstract: Hybrid-Antriebsvorrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einem zwischen einer Brennkraftmaschine (12) und einem Geschwindigkeits-Wechselgetriebe (14) angeordneten Elektromotor (16), dessen ringförmiger Rotor (32) und Stator (34) um die Kurbelwelle (18) der Brennkraftmaschine (12) oder die koaxiale Getriebeeingangswelle (22) des Wechselgetriebes (14) angeordnet sind, und der Rotor (32) mit der Kurbelwelle (18) oder der Getriebeeingangswelle (22) mittelbar oder unmittelbar trieblich verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass Rotor (32) und Stator (34) des Elektromotors (16) unter Zwischenschaltung eines Zahnradtriebes (36, 32a) desachsiert zur Kurbelwelle (18) bzw. Getriebeeingangswelle (22) angeordnet sind.
Patent DE-102007020998-B4 (DE)
Title: Radareinrichtung
Inventor: KAI KOICHI
IPC: G01S13/931
Filed: 2007-05-04
Granted: 2010-11-25
Abstract: Eine Radareinrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:  Übertragungsmittel (3, 4, 5, 7) zum Übertragen einer elektromagnetischen Welle;  Empfangsmittel (9–14) zum Empfangen der elektromagnetischen Welle, die durch ein Zielobjekt der elektromagnetischen Übertragungswelle reflektiert wird;  Zielobjekt-Messungsmittel (201) zum Messen mindestens eines Abstands zwischen der Radareinrichtung und dem Zielobjekt auf der Basis der elektromagnetischen Übertragungswelle und der elektromagnetischen Empfangswelle;  Übertragungsausgabe-Steuermittel (202) zum Durchführen eines von einem Stopp und einer Reduzierung einer Übertragungsausgabe der Übertragungsmittel (3, 4, 5, 7) abhängig von der Geschwindigkeit des Fahrzeugs; und  Übertragungsausgabe-Steuerfunktions-Anomaliebestimmungsmittel (203) zum Bestimmen, dass das Übertragungsausgabe-Steuermittel (202) anomal ist bei Empfang der auf der elektromagnetischen Übertragungswelle basierenden elektromagnetischen Empfangswelle mit einer Intensität, die einen vorbestimmten Schwellwert sogar zu der Zeit eines von einem Stopp und einer Reduzierung der Übertragungsausgabe überschreitet.
Patent DE-102007021223-B4 (DE)
Title: Bodengruppe eines Kraftfahrzeuges mit einem Querträger zum Übertragen von Crashkräften
Inventor: BANOWSKI TOBIAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2007-05-07
Granted: 2010-11-11
Abstract: Bodengruppe (1) eines Kraftfahrzeuges (3), mit  – einem ersten Querträger (9) zum Übertragen von Crashkräften,  – einer vorderen Sitzanbindung (5) und  – einer hinteren Sitzanbindung (7), jeweils zur Zuordnung eines Insassensitzes zu der Bodengruppe (1),  wobei der erste Querträger (9) zwischen der vorderen und der hinteren Sitzanbindung (5, 7) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass wenigstens eine der Sitzanbindungen (5, 7) zwei in der Struktur der Bodengruppe (1) integrierte Sitzkonsolen aufweist und querträgerlos ausgebildet ist.
Patent DE-102007029290-B4 (DE)
Title: Flexible Schutzabdeckung
Inventor: STARK WOLFGANG
IPC: B60J3/02
Filed: 2007-06-18
Granted: 2011-07-28
Abstract: Schutzblende (20; 120) für ein Fahrzeug, insbesondere Sonnenblende (20; 120) für ein Fahrzeugdach, wobei die Schutzblende (20; 120) als flexibles Flächengebilde (20; 120) und zur Befestigung im Bereich des Fahrzeugdachs oder eines Gepäckstauraums ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das flexible Flächengebilde (20; 120) als Gewirke mit mindestens einem Hauptbereich (20a; 120a) und mindestens einem Nebenbereich (20b; 120b) ausgebildet ist und – der Nebenbereich (20b; 120b) des Gewirkes eine höhere Luftdurchlässigkeit (20; 120) als der Hauptbereich aufweist.
Patent DE-102007030445-B4 (DE)
Title: Stellantrieb eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: F16H25/20
Filed: 2007-06-29
Granted: 2019-05-16
Abstract: Stellantrieb eines Kraftfahrzeugsitzes,
 - mit einem Elektromotor (20), der eine Ausgangswelle (22) hat,
 - mit einem Getriebe, das mit dieser Ausgangswelle (22) verbunden ist und eine Spindelmutter (28) aufweist,
 - mit einer Spindel (30), die mit dieser Spindelmutter (28) in Eingriff ist, wobei die Spindelmutter (28) einen Hauptbereich (32) und mindestens einen axialen Ansatz (34) aufweist, der axiale Ansatz (34) a) fest mit dem Hauptbereich (32) verbunden ist, insbesondere einstückig mit dem Hauptbereich (32) ist, b) ein Innengewinde (38) aufweist, das mit der Spindel (30) zusammenwirkt und c) radial elastisch ausgebildet ist, und ein elastisches Element (40) vorgesehen ist, das am axialen Ansatz (34) anliegt und dessen Innengewinde (38) in Eingriff mit der Spindel (30) drückt, wobei sich der axiale Ansatz (34) über den gesamten Umfang der Spindel (30) erstreckt, im axialen Ansatz (34) mindestens eine Aussparung (62), insbesondere eine axiale Aussparung, vorgesehen ist, im Bereich der Aussparung (62) die Wandstärke des axialen Ansatzes (34) größer als Null ist, und der Hauptbereich (32) für die Aufnahme von im Crashfall auftretenden Verstellkräften ausgelegt ist, und der mindestens eine axiale Ansatz (34) weniger als 80% der Verstellkräfte aufnimmt.
Patent DE-102007033969-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Viskosität von Kunststoffschmelzen
Inventor: GNEUSS DETLEF
IPC: B29C48/92
Filed: 2007-07-19
Granted: 2018-09-20
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Viskosität von Kunststoffschmelzen im Bereich einer vom Schmelzekanal (3) abgezweigten Messstrecke (7'), wobei die Messstrecke (7') zwischen planparallel angeordneten Flächen (9, 9') ausgebildet ist, zwischen die eine, die Messstrecke (7') aufweisende, auswechselbare und planparallele Messstreckenbegrenzung (6) angeordnet ist, und dass sowohl der von dem Schmelzekanal (3) abgezweigte Hin-(11) und Rücklauf (12) für die Schmelze als auch die Öffnungen (10, 10', 10") für die Messsensoren (13, 13', 13") im Bereich des Schlitzes (7) der Messstreckenbegrenzung (6) mindestens einer der planparallelen Flächen (9, 9') enden, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Messstrecke (7') in Form eines Schlitzes (7) ausgebildet ist;
 - dass die planparallelen Flächen (9, 9') in einem den Schmelzekanal (3) umgebenden, zweigeteilten Gehäuse (1, 1', 1") untergebracht sind, wobei das Gehäuse (1) im Bereich der planparallelen Flächen (9, 9') geteilt ist und die Gehäuseteile (1', 1") mit den planparallelen Flächen (9, 9') unter Zwischenschaltung der Messstreckenbegrenzung (6) zusammenfügbar sind;
 - dass das Gehäuse (1) die Form einer Scheibe mit mittig, axial angeordnetem Schmelzekanal (3) aufweist und außerhalb des Schmelzekanals durch einen Sekantenschnitt in zwei Gehäuseteile (1', 1") getrennt ist, wobei die Messstrecke (7') zwischen den beiden Gehäuseteilen (1', 1") angeordnet ist;
 - dass das den Schmelzekanal (3) aufweisende Gehäuseteil (1') eine Pumpe (8) aufweist, die wirkungsmäßig in den Hin- und/oder Rücklauf (11, 12) zur Messstrecke (7') eingebunden ist.