baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016202943-B3 (DE)
Title: Messkopf einer NMR-MAS-Apparatur mit Vorrichtung zur Bestimmung des Winkels zwischen MAS-Rotor und statischem Magnetfeld
Inventor: FREYTAG NICOLAS
IPC: G01R33/30
Filed: 2016-02-25
Granted: 2017-05-18
Abstract: Ein Messkopf einer NMR-MAS-Apparatur mit einer Rotationsachse (RA), die in Bezug auf die z-Achse um einen Winkel θ > 0 geneigt in einer xz-Ebene liegt, wobei der Winkel θ durch Drehung um eine Drehachse (DA) parallel zur y-Achse um einen Zielwinkel θsoll herum verstellt werden kann, sowie mit einer Winkelmessapparatur (9) mit erstem Sensorelement (7), ist gekennzeichnet durch mindestens ein zweites Sensorelement (8), wobei die Sensorelemente von der Amplitude B0 des statischen Magnetfeldes B0 und der vektoriellen Orientierung zwischen dem Magnetfeld B0 und einem Empfindlichkeitsvektor Ei abhängige Sensorsignale Ti(Ei, B0) erzeugen, wobei die Emfpindlichkeitsvektoren Ei so orientiert sind, dass sie beim größtmöglichen Signal orthogonal zum Magnetfeld B0 sind, und wobei das Signal S(θ) eine Funktion f(Ti) der zwei Sensorsignale Ti(Ei, B0) ist, und dass zwei Empfindlichkeitsvektoren Ei einen Winkel 5° < αi < 175° zur z-Achse und einen Winkel β > 10° zueinander aufweisen. Damit lässt sich der Winkel θ zwischen der Rotationsachse und der z-Achse über einen großen Bereich mit hoher Präzision und Reproduzierbarkeit messen und dadurch ein Rückkopplungssignal für eine geregelte Einstellung oder Nachführung des Winkels θ ausgeben.
Patent DE-102016208331-B3 (DE)
Title: Robotergreifer mit einer Antriebsvorrichtung
Inventor: BRUDNIOK SVEN
IPC: B25J15/08
Filed: 2016-05-13
Granted: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Robotergreifer (1), aufweisend einen ersten Greiferfinger (16.1) und wenigstens einen zweiten Greiferfinger (16.2), einen Greifergrundkörper (12), ein Basisglied (14), welches mittels eines ersten Drehgelenks (15.1) um eine erste Drehachse (D1) drehbar bezüglich des Greifergrundkörpers (12) gelagert ist, und ein Zwischenglied (18), welches mittels eines zweiten Drehgelenks (15.2) bezüglich des Basisglieds (14) drehbar gelagert ist, des Weiteren aufweisend einen Fingerträger (17), der den ersten Greiferfinger (16.1) trägt und der mittels eines dritten Drehgelenks (15.3) bezüglich des Zwischenglieds (18) drehbar gelagert ist und zwar um eine dritte Drehachse (D3), sowie aufweisend eine von dem ersten Drehgelenk (15.1), dem zweiten Drehgelenk (15.2) und dem dritten Drehgelenk (15.3) separate Antriebsvorrichtung (20), die sich gegen den Greifergrundkörper (12) abstützt und die ausgebildet ist, den Fingerträger (17) relativ zum zweiten Greiferfinger (16.2) mit einer Antriebskraft zu verstellen, die über die Antriebsvorrichtung (20) in den Fingerträger (17) eingeleitet wird.
Patent DE-102017110259-B3 (DE)
Title: Sensor mit einer Magnetbaugruppe und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KNOLL PETER
IPC: H01F7/02
Filed: 2017-05-11
Granted: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor mit einer Magnetbaugruppe, wobei die Magnetbaugruppe einen auf einem Träger angeordneten Magnetring umfasst, der zur Anordnung auf einer Welle eingerichtet ist, wobei der Magnetring aus einem magnetischen oder magnetisierbaren elastischen Band gefertigt ist, welches auf den Träger gewickelt und durch Adhäsion auf dem Träger befestigt ist.
Patent DE-102017219013-B3 (DE)
Title: Brechwalze eines Walzenbrechers und Verfahren zum Herstellen einer Brechwalze
Inventor: IRMAK BARIS
IPC: B02C4/28
Filed: 2017-10-24
Granted: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brechwalze (1) eines Walzenbrechers (11) aufweisend eine Mehrzahl von Brechplatten (10), die die Mantelfläche der Brechwalze (1) ausbilden und eine Mehrzahl von an jeweils einer Brechplatte (10) angebrachten Brechwerkzeugen (18), wobei zumindest eine Brechplatte (10) aus einem Metallmatrix-Verbundwerkstoff ausgebildet ist, der eine Verschleißschutzeinlage (14) aus einem Hartmetall und/ oder aus Keramik aufweist.
 Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen einer Brechwalze (1) eines Walzenbrechers (11), wobei die Brechwalze (1) eine Mehrzahl von Brechplatten (10) aufweist, die die Mantelfläche der Brechwalze (1) ausbilden
 und das Verfahren die Schritte aufweist:
 - Positionieren einer Verschleißschutzeinlage (14) aus einem Hartmetall und/ oder Keramik in einer Gussform zum Gießen einer Brechplatte (10) der Brechwalze (1) und
 - Gießen der Brechplatte (10) aus einem Metallmatrixmaterial, sodass die Verschleißschutzeinlage (14) zumindest teilweise von dem Metallmatrixmaterial umschlossen wird.
Patent DE-102018105583-B3 (DE)
Title: Betätigungsaktor mit Axialanschlag an rotierendem Bauteil
Inventor: BUNOUT FELIX
IPC: F16D65/28
Filed: 2018-03-12
Granted: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betätigungsaktor (1) für ein Kupplungs- oder Bremssystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem translatorisch verfahrbaren Stellglied (2), wobei das Stellglied (2) zum Hervorrufen einer Betätigung ausgelegt ist, wobei ein Vorschubmoment eingesetzt ist, um die Translationsbewegung hervorzurufen, wobei ferner ein stellgliedfester Referenzanschlag vorgesehen ist, welcher auf einen Gegenanschlag (8) angepasst ist und wobei die Anordnung der Bauteile so gewählt ist, dass bei Erreichen einer maximal verfahrbaren Position des Stellglieds (2) der Referenzanschlag in Kontakt mit dem Gegenanschlag (8) tritt, wobei Reibflächen vorhanden sind, um beim Inanschlaggehen des Referenzanschlags an dem Gegenanschlag (8) eine Wandlung der vom Vorschubmoment gestellten kinetischen Energie in thermische Energie durchzuführen.
Patent DE-102020101857-B3 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
Inventor: HENRICI PHILIPP
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-01-27
Granted: 2021-03-04
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine elektrische Anschlussklemme mit einem Kontaktkäfig, der einen Kontaktboden, eine Kontaktdecke und zwei Kontaktboden und Kontaktdecke miteinander verbindende Kontaktseitenwände aufweist, wobei Kontaktboden, Kontaktdecke und Kontaktseitenwände gemeinsam einen Leitereinführkanal bilden, mit einem Leiterklemmanschluss, welcher von zumindest einer gegen ein Widerlager vorgespannten Klemmfeder gebildet ist, und mit einer im Bereich der Kontaktdecke ausgebildeten Einführschräge für einen Leiter, wobei die Einführschräge von einem Führflügel ausgebildet ist, der der Kontaktdecke in Leitereinsteckrichtung entspringt und der in Richtung Kontaktboden geneigt ausgeführt ist.
Patent DE-102020120769-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzung von Windenergie
Inventor: GERBER DAVID
IPC: F03D9/00
Filed: 2020-08-06
Granted: 2021-09-23
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung (1) zur Nutzung von Windenergie, umfassend einen Auftriebskörper (2), wobei sich der Auftriebskörper (2) in einer Längsrichtung (L) erstreckt, wenigstens zwei Rotoren (7, 8), welche in Längsrichtung (L) an den entgegengesetzten Enden des Auftriebskörpers (2) drehbar gelagert sind, um deren Rotationsbewegung auf eine Generatorwelle eines Generator zur Stromerzeugung zu übertragen, wobei der Auftriebskörper (2) eine Hülle (3) zur Aufnahme des Traggases und eine Tragstruktur (4) mit verbesserter Rigidität aufweist, um die Hülle (3) in einem formstabilen Zustand zu halten und um eine Halterung für die Rotoren (7, 8) bereitzustellen, wobei die Tragstruktur (4) wenigstens zwei Teilstrukturen (5, 6) umfasst, die jeweils eine Helixstruktur bilden, wobei die Teilstrukturen (5, 6) koaxial ausgerichtet sind und jeweils eine zueinander entgegengesetzte Windungsrichtung aufweisen.
Patent DE-102021116354-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Verstellen eines Spoilers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÜBENER THOMAS
IPC: H02K11/00
Filed: 2021-06-24
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) zum Verstellen eines Spoilers eines Kraftfahrzeugs, umfassend- einen Elektromotor (2) mit einer Antriebswelle (20) und einem Motorgehäuse (21),- eine Abtriebswelle (3), an die der Spoiler anschließbar ist,- ein Getriebe (4), welches dazu ausgebildet ist, eine Drehbewegung der Antriebswelle (20) des Elektromotors (2) in eine Drehbewegung der Abtriebswelle (3) zu wandeln, sowie- eine Leiterplatte (5) mit elektronischen Schaltungsmitteln und/oder mit zumindest einem elektronischen Sensormittel, wobei die Antriebsvorrichtung (1) ein Drahtelement (7) aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff aufweist, das so angeordnet ist, dass es eine elektrisch leitende Verbindung des Motorgehäuses (21) mit der Abtriebswelle (3) bildet.
Patent DE-102021118238-B3 (DE)
Title: Griff mit einem Einschubmodul oder einem Steckmodul und Verfahren zum Verriegeln oder Entriegeln eines Einschubmoduls oder eines Steckmoduls
Inventor: CHRISTMANN MARC
IPC: H05K5/00
Filed: 2021-07-14
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Griff (1) mit einem Einschubmodul oder einem Steckmodul zur Anordnung in einem Modulgehäuse eines Schaltschranks oder einer Energieverteilungsanlage, wobei über den Griff (1) mehrere ineinander überführbare Schaltzustände des Einschubmoduls oder des Steckmoduls anwählbar sind. In einem Einschaltzustand ist mindestens ein Steuertrennkontakt eines Steuerstromkreises und mindestens ein Haupttrennkontakt eines Hauptstromkreises des Einschubmoduls oder des Steckmoduls jeweils in einem elektrisch leitenden Zustand und das Einschubmodul oder das Steckmodul ist mechanisch gegen eine Entnahme gesichert. In einem Ausschaltzustand ist der mindestens eine Steuertrennkontakt und der mindestens eine Haupttrennkontakt des Einschubmoduls oder des Steckmoduls jeweils in einem nicht elektrisch leitenden, getrennten Zustand und das Einschubmodul oder das Steckmodul ist entnehmbar. Der Griff (1) weist mindestens einen an dem Griff (1) angeordneten Schalter (5, 6, 7, 8) auf, wobei ein elektrischer Kontakt in einem Griffschaltkreis betätigbar ist, der derart eingerichtet ist, dass mit dem Griffschaltkreis mindestens ein Schaltzustand vorgebbar ist. Hierbei kann der der mindestens eine Schaltzustand der Einschaltzustand oder der Ausschaltzustand sein. Mit dem Griffschaltkreis ist eine mechanische Verriegelung des Einschubmoduls oder des Steckmoduls in dem Modulgehäuse betätigbar.
Patent DE-102022107331-B3 (DE)
Title: Wägevorrichtung und Gewichtsmagazin dafür
Inventor: NOBACH LUKAS
IPC: G01G13/00
Filed: 2022-03-29
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Wägevorrichtung (10), umfassend- einen Wägesensor, einen Wägegutträger (122) und ein den Wägegutträger (122) mit dem Wägesensor koppelndes Wägesystem,- ein Gewichtsmagazin (14) mit einer Mehrzahl darin aufbewahrter Gewichtsstücke (28) und- eine Übergabeeinrichtung, mittels welcher die Gewichtsstücke (28) bedarfsweise auf den Wägegutträger (122) aufsetzbar sind.Die Erfindung ist gekennzeichnet dadurch, einen horizontal längserstreckten und um eine vertikale Schwenkachse über den Wägegutträger (122) schwenkbaren Gewichtsstückträger, an welchem die Gewichtsstücke (28) in gemeinsam in Längserstreckungsrichtung des Gewichtsstückträgers linear verfahrbarer und einzeln vertikal linear zwischen einer Gewichtsstück-Aufbewahrungsstellung und einer Gewichtsstück-Wägestellung verlagerbarer Weise gehaltert sind.
Patent DE-102022121454-B3 (DE)
Title: Einzelradaufhängung eines zweispurigen Fahrzeugs
Inventor: FRIC ONDREJ
IPC: B60G3/28
Filed: 2022-08-25
Granted: 2024-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelradaufhängung (1) mit einem Radträger (4) und einem unteren Querlenker (6) mit einem zwei Querlenkerarmen (7, 8), die einenends an einem Fahrzeugrahmen (9) und anderenends an dem Radträger (4) angebunden sind, wobei der erste Querlenkerarm (7) als Stabilisator (10) und der zweite Querlenkerarm (8) als Blattfeder (11) ausgebildet sind.Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Blattfeder (11) an ihrem einen Längsende eine Öffnung (12) und an ihrem anderen Längsende eine Gabelung (13) mit zwei Blattfederarmen (14a, 14b) aufweist, wobei die Blattfeder (11) mit ihrem einen Längsende in einer an dem Fahrzeugrahmen (9) angeordneten und einen Pin (15) aufweisenden Blattfederaufnahme (16) fixiert ist, wobei der Pin (15) in die Öffnung (12) eingreift. An ihrem anderen Längsende ist die Blattfeder (11) in einer Klemmeinrichtung (17) mit einer oberen Klemmplatte (18) und einer unteren Klemmplatte (19) fixiert.Hierdurch ist eine leichte und kostengünstige Einzelradaufhängung (1) mit geringer Bauhöhe möglich.
Patent DE-3921034-B4 (DE)
Title: Abkantpresse und dafür vorgesehene Vorwölbungsmittel
Inventor: MERKSTEIJN JACOBUS LAMBERTUS V
IPC: B21D5/01
Filed: 1989-06-27
Granted: 2006-09-28
Abstract: Abkantpresse
mit  einem Rahmen (2, 34), der Abkantmittel (8, 10) mit einem Oberwerkzeug
(11) und einem Unterwerkzeug (15), die gegeneinander hin- und her
bewegbar sind, trägt;  Vorwölbungsmitteln
(19, 20, 28, 29, 30; 32, 41, 42) zum Vorwölben der Abkantmittel (8, 10),
mit übereinander
in der Längsrichtung
und in der Querrichtung der Abkantmittel (8, 10) verschiebbaren
und miteinander in Kontakt befindlichen Vorwölbungselementen (19, 20, 28,
29, 30, 41, 42), deren Kontaktflächen
(24, 25, 26, 33, 34, 35) einen bestimmten Neigungswinkel α in der Längsrichtung
beziehungsweise β in
der Querrichtung der Abkantmittel aufweisen; und  Mitteln (21,
36, 37) zum Einstellen der Relativstellung der Vorwölbungselemente
in der Längsrichtung
und in der Querrichtung zueinander.
Patent DE-4024728-B4 (DE)
Title: MOS-Halbleitereinrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NISHIURA MASAHARU
IPC: H01L29/78
Filed: 1990-08-03
Granted: 2004-09-30
Abstract: MOS-Halbleitereinrichtung, umfassend:  – ein Halbleitersubstrat, enthaltend eine Halbleiterschicht (1) vom ersten Leitfähigkeitstyp;  – mehrere Basisschichten (3) vom zweiten Leitfähigkeitstyp, die in einem Oberflächenteil der Halbleitersubstratschicht (1) vom ersten Leitfähigkeitstyp selektiv gebildet sind;  – eine Source-Schicht (6) vom ersten Leitfähigkeitstyp, die selektiv in einem Oberflächenteil der Basisschichten (3) gebildet ist;  
 – eine Gate-Isolierschicht (81), welche über wenigstens einen Teil der jeweiligen Basis-Schicht (3) gebildet ist;  – eine Gate-Elektro de (9), welche auf der Gate-Isolierschicht (81) gebildet ist;  – eine Kanalzone, welche in einem Teil der Basis-Schicht (3) unterhalb der Gate-Elektrode (9) und zwischen der Source-Schicht (6) und der Halbleitersubstratschicht (1) vom ersten Leitfähigkeitstyp gebildet ist;  – eine Source-Elektrode (10), welche auf der Oberfläche der Halbleitersubstratschicht (1) vom ersten Leitfähigkeitstyp und in Kontakt mit der Basis-Schicht (3) und der Source-Schicht (6) gebildet ist;  – eine umlaufende Elektrode (12), welche auf der Oberfläche der Halbleitersubstratschicht...
Patent DE-4318693-B4 (DE)
Title: Schnuller
Inventor: PICK HERBERT
IPC: A61J17/00
Filed: 1993-06-04
Granted: 2004-12-30
Abstract: Schnuller,
bestehend aus einem Schnullerschild und einem daran befestigten
Sauger, dadurch gekennzeichnet, daß der Sauger (3) aus einem
zentralen, elastischen Trägerkörper (7)
und zu beiden Seiten seitlich daran angesetzten elastischen Flügeln besteht,
die dazu eingerichtet sind, sich im Gebrauch des Schnullers (1) mit
seitlichem Druck an den Oberkiefer bzw. die Zähne des Oberkiefers des Kindes
anzulegen.
Patent DE-4344739-B4 (DE)
Title: Sprungwerkspannverschluß mit Verriegelungsbolzenwirkung
Inventor: GROMOTKA GABRIEL
IPC: E05C3/14
Filed: 1993-12-28
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verschluß mit:  (a) einem Gehäuse (10), das ein Grundteil hat, welches für die Befestigung an einer ersten Platte ausgelegt ist,  (b) einem Hebel (20), der drehbar an dem Gehäuse montiert ist und dafür ausgelegt ist, daß er in eine geschlossene Position gedreht wird,  (c) einer Feder (30), die drehbar an dem Hebel (20) montiert ist, wobei dann, wenn der Hebel (20) sich in der geschlossenen Position befindet, das Drehzentrum der Feder (30) näher an dem Grundabschnitt des Gehäuses (10} liegt als das Drehzentrum des Hebels, und  (d) einem Halteteil (40), welches dafür ausgelegt ist, an einer zweiten Platte befestigt zu werden, dadurch gekennzeichnet, daß  (e) der Hebel (20) zumindest einen Laschenabschnitt (23a, 23b) aufweist und das Halteteil (40) dafür ausgelegt ist, wenn der Hebel (20) sich in der geschlossenen Position befindet, sowohl mit dem zumindest einen Laschenabschnitt (23a, 23b) als auch mit der Feder...
Patent DE-10007868-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuerschaltung
Inventor: MEYER MARCUS
IPC: G01D5/14
Filed: 2000-02-21
Granted: 2010-02-18
Abstract: Elektronische Steuerschaltung (10) mit einer Leiterplatte (12), auf der mehrere elektronische Bauelemente (14, 16, 18, 20, 22) angeordnet sind, von denen mindestens in einem (18) ein Hallsensor (20, 22) mit einem zur Steuerelektronik gehörenden Schaltungsteil (18) zusammengefasst ist, wobei der Hallsensor (20, 22) auf einem Siliziumchip (48, 50) und seine aktive Fläche (52) in einem geringen Abstand (68) zu einem relativ zum Hallsensor (20, 22) bewegbaren Magnetflussgeber (38) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Siliziumchip (50) als Flip-Chip auf der Leiterplatte (12) kontaktiert ist, wobei die aktive Fläche (52) des Hallsensors (20, 22) an der Kontaktierungsseite des Siliziumchips (50) angeordnet ist und vom Magnetflussgeber (38) weg weist.
Patent DE-10010602-B4 (DE)
Title: Druck/Durchflussratensteuerventil
Inventor: HOSONO MASAYUKI
IPC: F16K1/00
Filed: 2000-03-03
Granted: 2004-04-22
Abstract: Druck/Durchflussratensteuerventil mit:  einem ersten Ventilkörper (12) mit zylindrischer Gestalt und einem an einem ersten Ende ausgebildeten Sekundäranschluss (30);  einem zweiten Ventilkörper (14} mit zwei zylindrischen Elementen, die in zueinander senkrechten Richtungen einstöckig miteinander gekoppelt sind, wobei der zweite Ventilkörper (14) um ein Rotationszentrum des ersten Ventilkörpers (12) drehbar ist;  einem dritten Ventilkörper (18) mit im Wesentlichen L-förmiger Gestalt, wobei der dritte Ventilkörper (18) um ein Rotationszentrum eines Vorsprungs (16) des zweiten Ventilkörpers (14) drehbar ist;  einem Rohrverbindungsabschnitt (22), der in dem dritten Ventilkörper (18) angeordnet ist und einen Rohrverbinder zum lösbaren Anschließen eines Rohrelementes an einem Primäranschluss (24) aufweist;  einem Durchflussrateneinstellabschnitt (36), der in dem zweiten Ventilkörper (14) angeordnet ist, um die Durchflussrate eines durch einen Durchgang (54), der mit dem Primäranschluss (24) in Verbindung steht, fließenden Fluides einzustellen;  einem Druckeinstellabschnitt (32), der im ersten Ventilkörper (12) angeordnet ist, um einen Druck des...
Patent DE-10016906-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gelierzuckers
Inventor: CASPERS GERALD
IPC: A23L29/231
Filed: 2000-04-05
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Gelierhilfsmittels, bestehend aus körnigen Zuckerteilchen, feinvermahlenen,
gelbildenden Polysacchariden und körnigem Säuerungsmittel, dadurch gekennzeichnet,
dass in einem Wirbelschichtverfahren im Durchlauf durch eine Vorrichtung
die zugeführten
Zuckerteilchen durch Luftbeaufschlagung von unten so fluidisiert
werden, dass die Zuckerteilchen angehoben und bei dem 5-fachen bis
9,5-fachen Wert der Wirbelpunktgeschwindigkeit für den d50-Durchmesser der eingesetzten
Zuckerteilchen-Kornfraktion in der Wirbelschicht gehalten werden,
wobei die Zuckerteilchen in einer ersten Fluidisierungszone von
oben mit Wasser oder einer wässrigen
Lösung
bedüst
und mit dem gleichzeitig zugeführten
Polysaccharid agglomeriert (Agglomerationszone) werden, das in einer
zweiten Fluidisierungszone durch Bedüsung mit einem flüssigen Beschichtungsmaterial
fixiert wird (Beschichtungszone), worauf in einer dritten Fluidisierungszone
das aufgedüste.
Beschichtungsmaterial nachgetrocknet (Trocknungszone) und in einer
letzten Fluidisierungszone die fi xierten Zuckerteilchen mit einem
körnigen
Säuerungsmittel
vermischt werden (Mischzone).
Patent DE-10019265-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schließung von Hochlochziegeln
Inventor: FRICKENHELM OLIVER
IPC: B28B5/04
Filed: 2000-04-19
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Hochlochziegeln oder dgl. mittels Fugenvermörtelung
wandbildend zu vermauernden Lochsteinen, die mit zwischen zwei einander
gegenüberliegenden
Lagerflächen
durchgängigen
Löchern
hergestellt werden und nachfolgend an einer der Lagerflächen einen
Lochabschluß durch
eine Schicht von Mörtel
erhalten, dadurch gekennzeichnet, daß der Mörtel von der gegenüberliegenden
oberen Lagerfläche
(7) aus durch die Löcher
(6) hindurch bei auf einer Unterlage (13) aufliegendem Stein (1)
in die Löcher
(6) oberhalb der unteren Lagerfläche
eingebracht wird.
Patent DE-10019464-B4 (DE)
Title: System zum Steuern der Kraftstoffeinspritzung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NAGATANI SHUJI
IPC: F02D41/34
Filed: 2000-04-19
Granted: 2011-07-28
Abstract: System zum Steuern der Kraftstoffeinspritzung für einen Verbrennungsmotor (10) mit Direkteinspritzung und Fremdzündung und mit Ultramagerverbrennungs-Betriebsweise oder Vormischungsladeverbrennungs-Betriebsweise, umfassend: Mittel (ECU 80, 62, 66) zum Erfassen von Betriebszuständen des Verbrennungsmotors umfassend zumindest Motordrehzahl (NE) und Motorlast (PBA); Mittel (ECU 80) zum Bestimmen einer Kraftstoffeinspritzmenge (Ftoutfi; TOUT) auf Grundlage wenigstens der erfassten Motordrehzahl (NE) und der Motorlast (PBA); Mittel (ECU 80, S16) zum Bestimmen eines Soll-Kraftstoffeinspritzstartzeitpunkts (IJ.START.Fi), bei welchem die Einspritzung der bestimmten Kraftstoffeinspritzmenge gestartet werden soll; Mittel (ECU 80, S22) zum Bestimmen eines Soll Kraftstoffeinspritzendzeitpunkts (IJAFi), bei welchem die Einspritzung der bestimmten Kraftstoffeinspritzmenge beendet werden soll; und Mittel (ECU 80, 30) zum Einspritzen der bestimmten Kraftstoffeinspritzmenge zwischen dem bestimmten Soll-Kraftstoffeinspritzstartzeitpunkt und dem bestimmten Soll-Kraftstoffeinspritzendzeitpunkt; dadurch gekennzeichnet, dass das System ferner folgende Mittel umfasst: Mittel (ECU 80, S10, S12) zum Bestimmen eines Grenzwerts (IJLMT.START) für den Kraftstoffeinspritzstartzeitpunkt und eines Grenzwerts (IJLMT.END) für den Kraftstoffeinspritzendzeitpunkt...
Patent DE-10031271-B4 (DE)
Title: Hüftpfannenimplantationsgerät
Inventor: SCHWABE PAUL
IPC: A61F2/34
Filed: 2000-06-27
Granted: 2007-04-12
Abstract: Hüftpfannenimplantationsgerät (1) mit einem
Bedien- und einem Implantatende (2) an einer Griffstange (14), wobei
am Implantatende (2) bewegliche Implantathaltemittel vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Implantathaltemittel
mit von innen radial gleitfähig
gegen das Implantatinnere spreizbaren Spannbacken (5) gebildet sind.
Patent DE-10049038-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Verteilung der Energiekosten bei Warmwasserversorgungsanlagen mit Solarenergieerzeugung und konventioneller Energieerzeugung
Inventor: KELLNER STEFFEN
IPC: G01K17/10
Filed: 2000-10-28
Granted: 2004-11-11
Abstract: Vorrichtung
zur Ermittlung der Verteilung der Energiekosten bei Warmwasserversorgungsanlagen
mit Solarenergieerzeugung und konventioneller Energieerzeugung,
wobei die Warmwasserversorgungsanlage eine Solarenergieerzeugungsanlage,
bestehend aus einem Energiesammler (6) für Solarenergie mit Zu- und
Ablauf zu einem Energietauscher (5), der in einem Solarspeicher
(1) angeordnet ist, der einen Eingang (7) für Kaltwasser und einen Ablauf
(11) für
Warmwasser aufweist, der über
eine Messstrecke (12) mit einem Zulauf (13) für das Warmwasser eines Speichers
(3) zur konventionellen Nachheizung verbunden ist, der einen Ausgang
(22) für Heißwasser
zu einer Heißwasserverteilung
(25) mit Entnahmestellen (17) aufweist, und eine konventionelle
Energieerzeugungsanlage, die über
einen Heizkreislauf (15) mit einem im Speicher (3) angeordneten
Wärmetauscher
(14) verbunden ist, aufweist, wobei der Volumenstrom des aus den
Entnahmestellen (17) entnommenen Wassers durch einen Wasserzähler (24),
der vor dem Eingang (7) für
Kaltwasser des Solarspeichers (1) oder zwischen dem Ablauf (11)
für Warmwasser
des Solarspeichers (1) und dem Zulauf (13) für Warmwasser des Speichers...