baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007021371-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln
Inventor: REIFENHAEUSER UWE
IPC: B26D5/20
Filed: 2007-05-04
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zum Schneiden von Lebensmitteln in Streifen oder Würfel, bei
dem ein Gutsstrang des Lebensmittels mittels einer Vorschubeinrichtung
in Vorschubrichtung (4) auf eine Schneideinrichtung (2) vorgeschoben
wird, wobei der Gutsstrang von dieser in einem ersten Schritt mittels
einer Gattermessereinrichtung (3) zunächst in Scheiben oder Streifen
geschnitten wird, von denen in einem weiteren Schritt mittels eines
in einer Ebene senkrecht zu der Vorschubrichtung (4) rotierenden
Abschneidemessers (5) sukzessive Streifen oder Würfel abgeschnitten werden,
wobei ein mit einer hinteren Stirnseite des Gutsstrangs in Kontakt
stehendes Vorschubelement (7) der Vorschubeinrichtung mittels einer
ersten Antriebseinrichtung bewegt wird und das Abschneidemesser
(5) von einer zweiten Antriebseinrichtung in Rotation versetzt wird,
wobei die beiden Antriebseinrichtungen derart angesteuert werden,
dass die Winkelgeschwindigkeit des Abschneidemessers (5) jederzeit
unabhängig
von der Vorschubgeschwindigkeit des Vorschubelements (7) der Vorschubeinrichtung
eingestellt wird und/oder umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass
mittels einer Messeinrichtung (20) die Geschwindigkeit der aus der
Gattermesseinrichtung (3) austretenden vorderen Stirnseite des...
Patent DE-102007031738-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Sicherung der Datenübertragung zwischen mindestens zwei Bordelektronikkomponenten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VOGT HERMANN
IPC: B60R25/00
Filed: 2007-07-06
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Sicherung der Datenübertragung
zwischen mindestens zwei Bordelektronikkomponenten (100, 200) eines
Kraftfahrzeugs mittels eines Codes, wobei die Bordelektronikkomponenten
(100, 200) Signale austauschen, wobei jeweils eine Folge von Signalen zur
Verwirklichung einer Funktion dient und bei jeder Signalfolge ein
aktueller Code zur Absicherung der Funktion verwendet wird, wobei
der Code für
eine Signalfolge zum Verwirklichen einer vorbestimmten Funktion
bereits vor Abruf der Funktion ermittelt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  eine erste, von einer Signalfolge zu verwirklichende Funktion
zu mindestens einer weiteren, von einer Signalfolge zu verwirklichenden
Funktion in Beziehung steht, und  bei jeder zur Verwirklichung
der ersten Funktion dienenden Signalfolge eine aktuelle Zufallsbitfolge
erzeugt wird und aus dieser Zufallsbitfolge ein Code zur Absicherung
der ersten Funktion ermittelt wird, und nach Abschluss der jeweiligen
zur Verwirklichung der ersten Funktion dienenden Signalfolge zur
Absicherung der mindestens einen weiteren Funktion jeweils ein weiterer
Code auf der Grundlage der bereits erzeugten aktuellen...
Patent DE-102007032056-B4 (DE)
Title: Anhänger und Anhängerzug für Flurförderzeuge
Inventor: GESNER THOMAS
IPC: B60P1/02
Filed: 2007-07-02
Granted: 2011-03-10
Abstract: Anhänger für Flurförderzeuge, insbesondere zur Aufnahme von Rollbehältern (9), mit einem sich in Fahrzeuglängsrichtung über den Laderaum des Anhängers (1, 2) erstreckenden Portaltragwerk (113, 213), einer mittels eines Hubwerkes (108, 208) heb- und senkbaren Aufnahme für Rollbehälter (9), einer lenkbar ausgeführten Hinterachse (114, 214), einer rückseitigen, mit dem Portaltragwerk (113, 213) verbundenen Sattelkupplung (117, 217) und einer vorderseitig mit dem Portaltragwerk (113, 213) verbundenen Sattelplatte (116, 216) dadurch gekennzeichnet, dass das Portaltragwerk (213) obenseitig einen Tragrahmen (211) zur Aufnahme von Rollbehälter (9) aufweist.
Patent DE-102007037110-B4 (DE)
Title: Saunakabine mit Brandmelder
Inventor: GÄBELE MARKUS
IPC: A61H33/06
Filed: 2007-08-07
Granted: 2015-04-02
Abstract: Saunakabine (1) mit einem Saunaofen (4), einer Steuerung (10) und einem in der Saunakabine (1) angeordneten Brandmelder, dadurch gekennzeichnet, dass der Brandmelder einen Brandgassensor in Form eines Luftqualitäts-Sensors (12) aufweist, die Steuerung (10) eine Abluftsteuerung (11) umfasst, in die der Luftqualitäts-Sensor (12) des Brandmelders integriert ist und die Abluftsteuerung (11) derart ausgebildet ist, dass sie bei Überschreiten einer vorbestimmten Grenzkonzentration von Kohlenstoff-Verbindungen einen Brandalarm ausgibt.
Patent DE-102007051911-B4 (DE)
Title: Schaftmeißel
Inventor: ROTH MARKUS
IPC: E21C35/183
Filed: 2007-10-29
Granted: 2011-06-16
Abstract: Schaftmeißel, insbesondere Straßenfräsmeißel mit einem Tragteil (10), der einen Schaft (11) aufweist, wobei der Schaft (11) eine Meißelspitze (18) aus Hartwerkstoff trägt, wobei der Tragteil (10) im Bereich zwischen dem Schaft (11) und der Meißelspitze (18) einen Aufnahmeabschnitt (14) aufweist, an dem ein Kopfteil (30) gehalten ist, und wobei das Kopfteil (30) eine umlaufende sich in Richtung zur Meißelspitze (18) hin verjüngende Spanableitfläche (34.1) aufweist, wobei das Kopfteil (30) gegenüber dem Tragteil (10) verdrehbar gehalten ist und wobei die Spanableitfläche (34.1) im Bereich des die Meißelspitze aufnehmenden Ende des Tragteils (10) endet.
Patent DE-102008000638-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zum Betätigen zumindest einer Schalteinrichtung und Verfahren zum Montieren und Demontieren derselben
Inventor: REISCH MATTHIAS
IPC: F16H63/02
Filed: 2008-03-13
Granted: 2022-05-25
Abstract: Betätigungseinrichtung zum Betätigen zumindest einer Schalteinrichtung eines Getriebes zum Schalten von zumindest einem Zahnrad an einer Hohlwelle (2), mit zumindest einem wenigstens teilweise in der Hohlwelle (2) anordenbaren Aktuatormodul (1), welches zumindest einen Aktuator (4, 5) zur Innenbetätigung umfasst, der mit zumindest einem in den Innendurchmesser der Hohlwelle (2) radial hineinragenden Koppelelement (10, 11, 11') der Schalteinrichtung in Wirkverbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aktuatormodul (1) wenigstens eine axiale Montageführung als Freigang für das Koppelelement (10, 11, 11') beim axialen Einführen des Aktuatormoduls (1) in die Hohlwelle (2) aufweist.
Patent DE-102008002083-B4 (DE)
Title: Flash-Speichervorrichtung und entsprechende Programmierverfahren
Inventor: WANG JONG HYUN
IPC: G11C16/10
Filed: 2008-05-29
Granted: 2013-07-04
Abstract: Flash-Speichervorrichtung aufweisend: ein Speicherzellenfeld (110), umfassend eine Vielzahl von Speicherzellen; eine Seitenzwischenspeichereinheit (120), umfassend eine Vielzahl von Seitenzwischenspeichern, die an Bitleitungen des Speicherzellenfelds (110) angeschlossen sind; eine Datenleitungsschaltung (130, 140), die zwischen der Seitenzwischenspeichereinheit und einer Datenleitung angeschlossen ist, und eingerichtet ist Prüfdaten durch einen Seitenzwischenspeicher während einer Prüfoperation zu empfangen; und eine Fail-Bit Berechnungseinheit (160) zum Berechnen der Prüfdaten, Vergleichen berechneter Fail-Bits und einer Anzahl von zulässigen Error Correction Codes (ECC) Bits, und Ausgeben eines Pass- oder Fail-Signals einer Programmoperation gemäß dem Vergleichsergebnis.
Patent DE-102008010884-B4 (DE)
Title: Fügeverfahren
Inventor: NAVA PAUL
IPC: F24S23/74
Filed: 2008-02-25
Granted: 2021-07-22
Abstract: Fügeverfahren zur dauerhaften mechanischen Verbindung zweier Fügebauteile (1, 4) miteinander umfassend die Schritte:a) positionsgenaues Ausrichten eines ersten und eines zweiten Fügebauteils (1, 4) zueinander in eine Fügeposition unter Ausbildung eines Fügespaltes (7) zwischen den Fügeflächen (3, 3a; 6, 6a) der Fügebauteile (1, 4);b) zumindest temporäres Fixieren der Fügebauteile (1, 4) in dieser Fügeposition;c) Verfüllen des Fügespaltes (7) mit einem fluiden Fügemedium (8)undd) Aushärten des Fügemediums (8) im Fügespalt (7) zu einer Kohäsions- und Adhäsionskräfte ausbildenden dauerhaften und die zwischen den Fügebauteilen (1, 4) auftretenden Kräfte übertragenden Verbindung, wobei die Fügeflächen (3, 3a) des ersten Fügebauteils (1) ein das flüssige Fügemedium (8) aufnehmendes Aufnahmebehältnis (2) ausbilden und wobei das das Aufnahmebehältnis (2) aufweisende erste Fügebauteil (1) ein auf seiner dem Aufnahmebehältnis (2) abgewandten Seite verspiegeltes Spiegelelement (11) eines Sonnenkollektorelementes ist und das zweite Fügebauteil (4) eine Stahl- und/oder Tragkonstruktion (15) oder zumindest ein Teil einer Stahl- und/oder Tragkonstruktion (15) eines Sonnenkollektorelementes ist.
Patent DE-102008015568-B4 (DE)
Title: Langlebiges Werkzeug zum Pressformen von Polymerverbundwerkstoffen
Inventor: WANG CHEN-SHIH
IPC: C23C18/50
Filed: 2008-03-25
Granted: 2017-07-20
Abstract: Pressform zur Formgebung und thermischen Aushärtung von kohlefaserverstärkten Polymermatrix-Herstellungsgegenständen; wobei die Pressform einen einheitlichen Körper aus einer Eisen-Nickel-Legierung umfasst und der Pressformkörper eine Hohlraumfläche zur Aufnahme, Formgebung und thermischen Aushärtung von Kohlefaser- und nicht ausgehärtetem Polymer-Verbundwerkstoffmaterial aufweist, wobei die Hohlraumfläche des Pressformkörpers eine Beschichtung aus einer stromlos aufgebrachten Nickelzusammensetzung für einen Kontakt durch das Verbundwerkstoffmaterial aufweist, wobei die stromlos aufgebrachte Nickelzusammensetzung weniger als zehn Gewichtsprozent Phosphor und Rest im Wesentlichen Nickel bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung umfasst.
Patent DE-102008019224-B4 (DE)
Inventor: PITTL OSKAR
IPC: F17C13/04
Filed: 2008-04-17
Granted: 2010-09-02
Abstract: The arrangement has a plastic valve unit (20) secured to an opening of a valve disk (10). A plastic valve piston (30) is guided into a through-channel of the unit and cooperates with a sealing surface (26). A spring (40) cooperates with the unit to press the piston against the surface. The valve unit has a neck (23) defining the through-channel and collar (24). A press ring (50) is introduced into an annular groove (21) formed between the neck and collar. The ring possesses thickness in radial direction such that the collar is pressed in a spread-apart manner against the opening.
Patent DE-102008023550-B4 (DE)
Title: Multifunktionseinheit zum Entnehmen und Bearbeiten von Gefäßen mit Schraubdeckel
Inventor: PETERS DIRK
IPC: B25J15/00
Filed: 2008-05-14
Granted: 2012-12-27
Abstract: Multifunktionseinheit zum Entnehmen und Bearbeiten von Gefäßen mit Schraubdeckel, insbesondere von Röhrchen und Flaschen im Labor, dadurch gekennzeichnet, a. dass an einer zentralen Aufnahme mindestens zwei in der Höhe unabhängig voneinander steuerbare und parallel verlaufende Greifarme befestigt sind b. und sich an dem einen Greifarm ein Vertikalgreifer zum vertikalen Greifen eines Gefäßes c. und an dem anderen Greifarm ein Horizontalgreifer zum horizontalen Greifen des Gefäßes befindet d. der so angeordnet ist, dass vertikale Bewegungsachsen der Greifer identisch sind e. und der Vertikalgreifer durch einen Antrieb eine Drehbewegung um eine Drehachse eines zu greifenden Schraubdeckels ausführen kann.
Patent DE-102008032595-B4 (DE)
Title: Verfahren und technischer Prozess zur Synthese von ionischen Flüssigkeiten
Inventor: POMMERSHEIM RAINER
IPC: B01J19/26
Filed: 2008-07-11
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren sowie technischer Prozess zur Synthese von Ionischen Flüssigkeiten, bei dem die Kontrolle der Reaktionswärme durch ein Lösungsmittel erfolgt, welches die Ausgangsstoffe bzw. Reaktionsprodukte selektiv löst und in welchem die Reaktion stattfindet und die Reaktion der Ausgangsstoffe in einem kontinuierlich arbeitenden Reaktor erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass- das Lösungsmittel und die Ausgangsstoffe in Einzeltropfen zerteilt und durch Vertropfung bzw. Versprühen zum Einlass des Reaktors gefördert werden.
Patent DE-102008033446-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Behältnissen mit pulverförmigem oder körnigem Füllgut
Inventor: STOCKINGER ANDREAS
IPC: B65B1/04
Filed: 2008-07-16
Granted: 2014-05-08
Abstract: Vorrichtung (10; 10') zum Befüllen von Behältnissen, insbesondere Säcke oder Beutel, mit pulverförmigem oder körnigem Füllgut, insbesondere Sand, mit: – einem Aufgabebehälter (14) für das Füllgut, der eine Vorderwand (16), zwei Seitenwände (18), eine Rückwand (20) und einen Boden (22) aufweist, und – wenigstens einem Abfüllstutzen (32), der durch eine ihm zugeordnete Öffnung (30) im Boden (22) mit dem Innenraum des Aufgabebehälters (14) kommuniziert und Füllgut durch einen Auslass an seinem freien Ende abzugeben vermag, dadurch gekennzeichnet, dass – die Vorderwand (16) und die zwei Seitenwände (18) vertikal oder zumindest annähernd vertikal sind, – die Rückwand (20) einen ersten, oberen Abschnitt (34), der zur Horizontalen unter einem Winkel in einem Bereich von 20 bis 40 Grad geneigt ist, und einen zweiten, unteren Abschnitt (36) aufweist, der zur Horizontalen unter einem Winkel in einem Bereich von 40 bis 80 Grad geneigt ist und am Boden (22) endet, und dass – außen an der Rückwand (20) in ihrem ersten Abschnitt (34) eine Rütteleinrichtung (40) angebracht ist.
Patent DE-102008033475-B4 (DE)
Title: Vorgelegewellen-Kupplungs- und -Zahnradbaueinheit
Inventor: RASZKOWSKI JAMES A
IPC: F16H3/093
Filed: 2008-07-16
Granted: 2017-05-18
Abstract: Kupplungs- und Zahnradbaueinheit (40A), die in Kombination umfasst:  eine Vorgelegewelle (24A),  ein Eingangszahnrad (22A), das drehbar an der Vorgelegewelle (24A) angeordnet ist,  eine Kupplung (110), die funktional zwischen dem Eingangszahnrad (22A) und der Vorgelegewelle (24A) angeordnet ist, wobei die Kupplung (110) ein Gehäuse (112), einen Kolben (140), einen Zylinder (94) zur Aufnahme des Kolbens (140), eine erste Mehrzahl von Reibungsscheiben (116) und eine Reaktionsplatte (134) enthält, wobei das Gehäuse (112), der Kolben (140), die ersten Reibungsscheiben (116) und die Reaktionsplatte (134) drehfest mit dem Eingangszahnrad (22A) angeordnet sind und wobei eine zweite Mehrzahl von Reibungsscheiben (122) und eine Nabe (128) drehfest mit der Vorgelegewelle (24A) angeordnet sind, und  eine Mehrzahl axialer Fluiddurchgänge (86) in dem Eingangszahnrad (22A), die mit dem Zylinder (94) in Verbindung stehen und konzentrisch um die Achse des Eingangszahnrads (22A) und der Vorgelegewelle (24A) angeordnet sind.
Patent DE-102008037659-B4 (DE)
Title: Versandregal in einer Kommissionieranlage
Inventor: FREUDELSPERGER KARL DIPL ING
IPC: B65G1/04
Filed: 2008-08-14
Granted: 2014-04-24
Abstract: Versandregal (1) in einer Kommissionieranlage zur Aufnahme und Ausgabe von Behältern (2), mit neben- und übereinander angeordneten geneigten Rampen (3), deren Ausgänge (A) von Hand einer Bedienungsperson erreichbar und an deren Befüllseite Zuführ- und Befülleinrichtungen angeordnet sind, wobei nebeneinander angeordnete Rampen (3) jeweils eine Regaletage (I, II, III, IV, V) des Versandregals (1) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Behälter-Zuführstrecke (4) an einen Lift (5) des Versandregals (1) angeschlossen ist, der einen zugeführten Behälter (2) in eine ausgewählte Regaletage (I, II, III, IV, V) befördert, und in jeder Regaletage (I, II, III, IV, V) ein eigenes schienengeführtes quer zu den Eingängen (E) der Rampen (3) verfahrbares Etagenbediengerät (6) für einen Transport des zugeführten Behälters (2) zu einer ausgewählten Rampe (3) und ein Befüllen der ausgewählten Rampe (3) mit dem zugeführten Behälter (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102008042358-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor mit Elektrodenbrücke
Inventor: KAELBERER ARND
IPC: G01P15/125
Filed: 2008-09-25
Granted: 2021-03-18
Abstract: Kapazitiver mikromechanischer Beschleunigungssensor- mit einem Substrat (10) und einer über dem Substrat (10) angeordneten mikromechanischen Funktionsschicht,- wobei in der mikromechanischen Funktionsschicht eine ringförmige seismische Masse (20) angeordnet ist, die einen Innenbereich (25) umschließt,- wobei in dem Innenbereich (25) eine Aufhängung (40) angeordnet ist, welche auf dem Substrat (10) verankert ist und mittels einer Federeinrichtung (70) die ringförmige seismische Masse (20) aufhängt,- wobei im Innenbereich (25) auf einer ersten Seite (110) der Aufhängung (40) in der mikromechanischen Funktionsschicht eine Anzahl von mehreren ersten und zweiten Festelektroden (30 und 35) angeordnet sind und auf einer zweiten Seite (120) der Aufhängung (40) in der mikromechanischen Funktionsschicht eine Anzahl von mehreren ersten und zweiten Festelektroden (30 und 35) angeordnet sind,- wobei auf der ersten und zweiten Seite (110 und 120) jeweils die ersten Festelektroden (30) mit einem ersten Leiterzug (50) verbunden sind und die zweiten Festelektroden (35) mit einem zweiten Leiterzug (55) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass- wenigstens eine auf der ersten Seite (110) angeordnete erste Festelektrode (30) mit einer auf der zweiten Seite (120) angeordneten ersten Festelektrode (30) mittels eines ersten Leiters (300) in der mikromechanischen Funktionsschicht leitend verbunden istund/oder- wenigstens eine auf der ersten Seite (110) angeordnete zweite Festelektrode (35) mit einer auf der zweiten Seite (120) angeordneten zweiten Festelektrode (35) mittels eines zweiten Leiters (350) in der mikromechanischen Funktionsschicht leitend verbunden ist.
Patent DE-102008044318-B4 (DE)
Title: Sicherheits-Master
Inventor: TERANISI KEIICHI
IPC: G05B19/048
Filed: 2008-12-03
Granted: 2015-05-28
Abstract: Sicherheits-Master, welcher zur Kommunikation mit einer Mehrzahl an Sicherheits-Slaves über ein Sicherheitsfeldnetzwerk oder mit einer Mehrzahl an lokalen Sicherheits-I/O-Einheiten, die durch einen Sicherheits-Rückwand-Bus des Sicherheits-Masters miteinander verbunden sind, konfiguriert ist, wobei jeder/jede aus der Mehrzahl an Sicherheits-Slaves oder lokalen Sicherheits-I/O-Einheiten eine Verbindung mit Sicherheits-I/O-Geräten in einer Mehrzahl an Gerätezellen ermöglicht, und wobei der Sicherheits-Master von jedem/jeder aus der Mehrzahl an entsprechenden Sicherheits-Slaves oder lokalen Sicherheits-I/O-Einheiten ein Statussignal empfängt, welches einen „sicheren Zustand” oder einen „unsicheren Zustand” in Bezug auf die Gerätezelle kennzeichnet, und den Betriebszustand In-Betrieb/Halt der Gerätezelle durch Ausführen eines Verknüpfungsoperationsprogramms mit dem empfangenen Statussignal als Eingabe zur Ausgabe eines Operationsbefehlssignals steuert, und das Operationsbefehlssignal an die Sicherheits-Slaves oder lokalen Sicherheits-I/O-Einheiten übermittelt, um eine Sicherheitssteuerung in Bezug auf jede aus der Mehrzahl an Gerätezellen und die gesamte Zellenanlage zu realisieren, wobei der Sicherheits-Master umfasst: eine Einheit zur Erzeugung einer Invalidierungs-Anforderung, die dazu eingerichtet ist, eine Statussignal-Invalidierungs-Anforderung, welche die Bezeichnung irgendeiner der Gerätezellen enthält, zu erzeugen; und eine Einheit zur Invalidierung des Statussignals, die dazu eingerichtet ist, für jedes Statussignal aus der Mehrzahl an Gerätezellen, welches die Eingabe des Verknüpfungsoperationsprogramms wird, das Statussignal in Bezug auf die Gerätezelle, die durch die Invalidierungs-Anforderung bezeichnet wird, zu invalidieren, wenn die Statussignal-Invalidierungs-Anforderung erzeugt wird; wobei durch die Invalidierung eines einen „unsicheren Zustand” einer Gerätezelle kennzeichnenden Statussignals deren Einfluss auf die gesamte Anlage durch die Ausführung des Verknüpfungsoperationsprogramms verhindert wird.
Patent DE-102008048321-B4 (DE)
Title: In ein Bauteil eindrehbare Schraube
Inventor: KÜNKEL ROLF DR
IPC: F16B35/04
Filed: 2008-09-22
Granted: 2021-01-21
Abstract: In ein Bauteil (8) eindrehbare Schraube (1), die bei Erreichen eines maximalen Drehmoments das Eindrehen in ein Muttergewinde des Bauteils (8) beendet, gekennzeichnet durch die Kombination eines mit einem Außengewinde (3) versehenen Schraubenkörpers (2) und eines Schraubenantriebselements (6), das in eine Bohrung (4) des Schraubenkörpers (2) hineinragt und in dieser Bohrung (4) über eine Haftreibung mit dem Schraubenkörper (2) verbunden ist, wobei mindestens ein Teil der Kombination aus Kunststoff besteht und die Haftreibung bei einem auf das Schraubenantriebselement (6) wirkenden maximalen Drehmoment als Rutschkupplung wirkt und wobei das Schraubenantriebselement (6) über eine Ratsche (18) mit dem Schraubenkörper (2) derart verbunden ist, dass bei Lösen des Schraubenkörpers (2) aus dem Muttergewinde im Bauteil (8) durch Drehen des Schraubenantriebselements (6) die Ratsche (18) einrastet und den Schraubenkörper (2) mitnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubenkörper (2) mit einem Tragflansch (5) dem Schraubenantriebselement (6) mit einem Ringarm (12) gegenüber steht und Tragflansch (5) und Ringarm (12) Rastelemente und Federelemente der Ratsche(18) tragen, wobei der Schraubenkörper (2) und das Schraubenantriebselement (6) durch eine Nutenverriegelung (15) gegen eine gegenseitige axiale Verschiebung gesichert sind.
Patent DE-102008052841-B4 (DE)
Title: Sichtschutz von Passagiersitzen in einem Luftfahrzeug
Inventor: BAUER HANS-ACHIM
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-10-22
Granted: 2011-03-31
Abstract: Sichtschutzanordnung (1) für einen Passagiersitz (2) zur bedarfsweisen Verwendung in einer aufrechten Sitzposition, die Sichtschutzanordnung (1) aufweisend:  eine Sichtschutzvorrichtung (3);  wobei die Sichtschutzvorrichtung (3) zur Befestigung um den Passagiersitz (2) oder an dem Passagiersitz (2) ausgeführt ist;  wobei die Sichtschutzvorrichtung (3) mehrere Elemente (4) aufweist, die zum fächerartigen Ineinanderschieben oder Zusammenklappen ausgebildet sind;  wobei zumindest eines der Elemente (4) als Flächenleucht-Segment (10) einer Beleuchtungseinrichtung ausgebildet ist, mit der der Passagiersitz beleuchtet werden kann.
Patent DE-102008054985-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optischen Vermessung von dreidimensionalen Objekten mittels einer dentalen 3D-Kamera unter Verwendung eines Triangulationsverfahrens
Inventor: PFEIFFER JOACHIM
IPC: A61B1/24
Filed: 2008-12-19
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zur optischen Vermessung von dreidimensionalen Objekten (2) mittels einer dentalen 3D-Kamera (1) unter Verwendung des Triangulationsverfahrens, wobei mindestens zwei Bilder (30, B1, B2) des Objekts (2) mit mindestens einem darauf projizierten Muster (3) aufgenommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass aus mindestens zwei der Bilder (30, B1, B2) mittels einer Verwacklungsanalyseeinheit (4) mindestens ein Vergleichssignal (45, 46, 47) gebildet wird, wobei die Bilder (30) aus mehreren Bildpunkten (Pi) mit Koordinaten (xi, yi) mit Intensitäts- oder Grauwerten (qi) bestehen, dass die Vergleichssignale (45, 46, 47) wieder mehrere Bildpunkte (Pi) umfassen und wobei die Vergleichssignale durch Quotienten- oder Differenzbildung von zwei Bildern (30, B1, B2) mit geeigneter, relativer Phasenlage (40, 41, 42, 43, 44) des Musters (3) errechnet werden, wobei der Quotient oder die Differenz für einen Bildpunkt (Pi) aus den Intensitätswerten (q1, q2) der Bilder (30, B1, B2) für diesen Bildpunkt (Pi) gebildet wird und dass aus dem mindestens einen Vergleichssignal...