baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10003295-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektrostatischen Beschichten eines Werkstücks sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: REICHLER JAN
IPC: B05B5/10
Filed: 2000-01-27
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum elektrostatischen Beschichten eines Werkstücks mit einer Beschichtungsvorrichtung,
welche die folgenden Anlagenteile umfaßt:  – eine Applikationseinrichtung
für elektrisch
geladenes Beschichtungsmaterial;  – eine Spannungsquelle, die
eine Spannung zwischen der Applikationseinrichtung und dem Werkstück erzeugt;  – eine mit
der Spannungsquelle zusammenarbeitende, eine Spannungssteuerung
umfassende Regeleinrichtung für
den Betriebsstrom, welcher durch den Fluß des elektrisch geladenen
Beschichtungsmaterials von der Applikationseinrichtung auf das Werkstück vorgegeben
ist; und  – eine
Nachführeinrichtung
zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen dem Werkstück und der
Applikationseinrichtung während
des Beschichtens;  wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  a)
Erfassen eines Betriebsstrom-Ist-Werts I I ;  b)
Vergleichen des Betriebsstrom-Ist-Werts I I  mit
einem vorgegebenen Betriebsstrom-Soll-Wert I S ;  c)
Regeln des Betriebsstroms auf den Betriebsstrom-Soll- Wert I S ,
wobei das Regeln geschieht durch:  d) Verändern der Spannung innerhalb
vorgegebener Grenzen mit dem Ziel, den Betriebsstrom-Ist-Wert I I  in einen zulässigen Regelbereich um den
Betriebsstrom-Soll-Wert
I S  zu bringen;  e) und, falls...
Patent DE-10008075-B4 (DE)
Title: Phasenkontrastmikroskop
Inventor: VELZEL CHRISTIAAN HENDRICK FRA
IPC: G02B21/14
Filed: 2000-02-22
Granted: 2005-09-01
Abstract: Phasenkontrastmikroskop,
mit wenigstens einer Beleuchtungslichtquelle, der eine Ringblende
und ein Kondensor nachgeschaltet sind und der nach Wechselwirkung
des Lichtes mit dem zu untersuchenden Objekt ein Objektiv, eine
Tubuslinse und eine Bildebene nachgeschaltet sind, wobei im Lichtweg
zwischen der Beleuchtungslichtquelle und der Ringblende ein Polarisator angeordnet
ist, im Lichtweg zwischen dem Objektiv und der Tubuslinse ein Polarisationsfilter
angeordnet ist und wobei im Lichtweg zwischen der Tubuslinse und
der Bildebene ein Kompensator und ein Analysator angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Polarisationsfilter (8) einen äußeren, der
Ringblende (4) zugeordneten Bereich und einen inneren Zentralbereich
aufweist und  daß die
Polarisationsrichtungen von innerem und äußerem Bereich orthogonal zueinander
sind, wobei vermittels des Kompensators (10) die Phase zwischen
Streulicht und nullter Beugungsordnung einstellbar ist.
Patent DE-10009117-B4 (DE)
Title: Konstruktion eines Bremsdruckmodulators für Anhänger mit elektronischer Bremsanlage
Inventor: FRANK DIETER
IPC: B60T13/26
Filed: 2000-02-26
Granted: 2009-07-30
Abstract: Vorsteuereinheit (1) für einen Bremsdruckmodulator für mindestens einen Druckregelkreis einer elektronischen Bremsanlage, mit folgenden Merkmalen:  a) Es ist ein erster pneumatischer Eingang (4) vorgesehen, der mit dem Versorgungsdruck verbunden ist;  b) es ist ein zweiter pneumatischer Eingang (5) vorgesehen, der mit dem Ausgang einer Ventileinrichtung verbunden ist, die einen Redundanzdruck zur Verfügung stellt, welcher von dem Bremsdruck abgeleitet ist, der von dem Zugfahrzeug zu dem Anhänger über pneumatische Verbindungen übertragen ist;  c) es ist ein pneumatischer Ausgang (6) vorgesehen, der mit einer luftmengenverstärkenden Ventileinrichtung (2) verbunden ist;  d) die Vorsteuereinheit (1) ist aus elektrisch ansteuerbaren Ventileinrichtungen (7, 8, 9) aufgebaut, deren pneumatische Anschlüsse (10, 11, 12, 13, 14, 15) in bestimmter Weise miteinander verschaltet sind und deren elektrische Anschlüsse  (19) mit Ausgängen einer elektronischen Steuereinrichtung (3) verbunden sind;  e) als Ventileinrichtungen (7, 8, 9) sind drei 2/2-Wege-Magnetventile (7, 8, 9) mit je einem ersten...
Patent DE-10026969-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems für ein Fahrzeug
Inventor: WIESNER UWE
IPC: G06F3/14
Filed: 2000-05-31
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems (1) für ein Fahrzeug mit einer Steuereinrichtung (2) zur kombinierten Anzeige wenigstens zweier in einer Namensspeichereinheit (3) abgelegter Ortsangaben auf einem Display (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (2) auf dem Display (4) eine kombinierte Ortsangabe derart zur Anzeige bringt, dass die kombinierte Ortsangabe aus einem eine größere Stadt repräsentierenden Kürzel und aus einem voll ausgeschriebenen Namen einer jeweiligen Ausfahrt oder eines jeweiligen Stadtteils zusammengesetzt wird.
Patent DE-10040940-B4 (DE)
Title: Mehrstufiges Wasserrad
Inventor: ELLERBECK GERHARD
IPC: F03B7/00
Filed: 2000-08-20
Granted: 2004-01-15
Abstract: Mehrstufiges Wasserrad zur Gewinnung von Energie, dessen zentrale Rotationsachse (1) mehrere Stufen (2, 3, 4) aufweist, von denen jede Stufe (2, 3, 4) durch eine obere und eine untere Tragfläche (5, 6) begrenzt ist, zwischen denen zu der Rotationsachse (1) parallele Flügelachsen (7, 9) mit drehbar daran befestigten Flügeln (10, 11) angeordnet sind, wobei jedem Flügel (10, 11) ein Anschlag zugeordnet ist, an dem dieser je Umdrehung des Wasserrades beziehungsweise der Stufe (2, 3, 4) einmal zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass  – je Stufe (2, 3, 4) mindestens eine Flügelachse (7) auf wenigstens einer Radialen (12) angeordnet ist, der mindestens eine weitere, auf einer zu der Radialen (12) parallelen Sekante (13) positionierte Flügelachse (9) zugeordnet ist,  – quer zur Wasserströmung gesehen einerseits der Rotationsachse (1) jeweils ein Flügel (10) einer Flügelachse (7) auf der Radialen (12) und ein Flügel (11) der zugeordneten, nächstgelegenen Flügelachse (9) auf der Sekante (13) durch Anlage an dem ihnen jeweils zugeordneten Anschlag eine gemeinsame Kammer (14) bilden, wobei als Anschlag jeweils eine nächstgelegene Flügelachse (9) oder die Rotationsachse (1) dient und  – quer zur Wasserströmung gesehen andererseits der Rotationsachse (1) die Flügel (10, 11) geöffnet sind, das heisst, eine die Wasserströmung durchlassende Position einnehmen.
Patent DE-10050503-B4 (DE)
Title: Pflanzenverpackung
Inventor: MENDEL HERMANN
IPC: B65D85/52
Filed: 2000-10-11
Granted: 2004-04-22
Abstract: Einteiliger Zuschnitt aus Karton zum Herstellen einer Pflanzenverpackung, mit  – einem ersten Seitenwandabschnitt (1),  – einem zweiten Seitenwandabschnitt (2),  –einem Bodenabschnitt (3), der über Faltlinien (4, 5) mit dem ersten (1) und dem zweiten Seitenwandabschnitt (2) verbunden ist,  – einem dritten Seitenwandabschnitt (6), der über eine Faltlinie (7) mit dem ersten Seitenwandabschnitt (1) verbunden ist,  – einem vierten Seitenwandabschnitt (8), der über eine Faltlinie (9) mit dem ersten Seitenwandabschnitt (1) verbunden ist,  – einem ersten Innenwandabschnitt (12), der über ein Faltlinie (7) mit dem zweiten Seitenwandabschnitt (2) verbunden ist,  – einem zweiten Innenwandabschnitt (13), der über eine Faltlinie (9) mit dem zweiten Seitenwandabschnitt (2) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt  – einen ersten Bodenlappen (10) aufweist, der über eine Faltlinie (4) mit dem dritten Seitenwandabschnitt (6) verbunden ist, – einen zweiten Bodenlappen (11) aufweist, der über eine Faltlinie (4) mit...
Patent DE-10059997-B4 (DE)
Title: Kühlbare Schaufel für eine Gasturbinenkomponente
Inventor: BEECK ALEXANDER
IPC: B23H9/16
Filed: 2000-12-02
Granted: 2014-09-11
Abstract: Schaufel (10) für eine Gasturbinenkomponente mit einem Schaufelblatt (12), einem Schaufelfuß (14) und einer Plattform (16), sowie mit gekrümmten Kühlkanälen (20), wobei die Kühlkanäle wenigstens einen schraubenlinienförmigen Abschnitt (20) aufweisen, wobei der schraubenförmige Abschnitt (20) keine von den Verbrennungsgasen beaufschlagte Oberfläche der Schaufel (10) berührt oder schneidet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlkanäle (20) im Übergangsbereich vom Schaufelblatt zur Plattform (16) angebracht sind, dass in der Plattform (16) ein Hohlraum (28) ausgebildet ist, dass der Hohlraum (28) von einem Prallblech (30) begrenzt wird, dass eine Eintrittsöffnung (22) der Kühlkanäle (20) stromaufwärts des Prallblechs (30) angeordnet ist, und dass eine Austrittsöffnung (24) der Kühlkanäle (20) in den Hohlraum (28) mündet.
Patent DE-10100179-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für Einstellschrauben für ein luftdichtes Schliessen von Tonlöchern von Holzblasinstrumenten
Inventor: TAKAHASHI KAZUHIRO
IPC: G10D7/00
Filed: 2001-01-04
Granted: 2005-08-04
Abstract: Befestigungsstruktur
für eine
Einstellschraube zur Verwendung beim Einstellen des Schließens eines
Tonloches eines Holzblasinstruments durch ein Tastensystem, wobei
die Befestigungsstruktur Folgendes aufweist:  ein Schraubenbefestigungsglied
(8, 11) zum Befestigen der Einstellschraube (9), die verwendet wird,
um die Position eines ein Tonloch (2) verschließenden Polsters (6) einzustellen;  einen
Block (21), der aus synthetischem Harzmaterial hergestellt ist und
am Schraubenbefestigungsglied angebracht ist, wobei die Einstellschraube
in ein vorbereitetes Loch (24) des Blocks geschraubt wird, so dass
ein Gewinde gewaltsam geschnitten wird, und weiter gedreht wird,
so dass sie in Eingriff kommt mit einem Gewindeloch (8a, 11a) des
Schraubenbefestigungsglieds.
Patent DE-10105935-B4 (DE)
Title: Multimode-Scheduler, Vorrichtung mit einem Multimode-Scheduler und Multimode-Abwicklungsverfahren
Inventor: IKEMATSU RYUICHI
IPC: H04L12/54
Filed: 2001-02-09
Granted: 2009-06-18
Abstract: Multimode-Scheduler, der einen N × kM-Scheduler (100) zum Einstellen einer Datenübertragung von N Eingängen nach kM Ausgängen, wobei N und M jeweils positive ganze Zahlen sind und k eine ganze Zahl größer oder gleich Zwei ist, enthält, wobei der Multimode-Scheduler dadurch gekennzeichnet ist, daß er folgendes aufweist:  k Stück N × M-Scheduler (110 bis 1k0), die den N × kM-Scheduler (100) bilden; und  (k-1) Stück Auswahleinrichtungen (121 bis 12M, 1k1 bis 1kM) zum Auswählen zwischen Eingabe-Informationen von außerhalb des N × kM-Schedulers oder Informationen von jeweils einem vorangehenden N × M-Scheduler und zum Durchschalten der augewählten Informationen an den Eingang eines nachfolgenden N × M-Schedulers als Information über die bereits belegten Ausgänge;  wobei die beiden Betriebsarten als N × kM-Scheduler (100) oder als N × M-Scheduler mit k Prioritätsklassen frei einstellbar sind über die Einstellung der Auswahl an den (k-1) Auswahleinrichtungen (121 bis 12M, 1k1 bis...
Patent DE-10119202-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und elektronisches System zum Ausgleich von Laufzeitschwankungen
Inventor: MUELLER HORST
IPC: H04J3/06
Filed: 2001-04-19
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zur zeitlichen Steuerung der Übertragung
von Daten von zumindest einem ersten Modul (2a) an ein weiteres
Modul (3), wobei die Daten von dem zumindest ersten Modul (2a) über zumindest
eine Verbindungsleitung (9a–9p)
an das weitere Modul (3) gesendet werden und vom weiteren Modul
(3) abhängig
von der zeitlichen Lage der vom ersten Modul (2a) empfangenen Daten
in Bezug auf ein vom weiteren Modul (3) empfangenes Taktsignal (T,
TR) ein Referenzsignal (Ref1) erzeugt und über eine Referenzsignalleitung
(7a) an das erste Modul (2a) übertragen
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass im ersten Modul (2a)
zumindest teilweise einzelne Bits der an das weitere Modul (3) gesendeten
Daten gespeichert werden,  dass die im ersten Modul (2a) gespeicherten
Bits mit einer durch das weitere Modul (3) vom ersten Modul (2a)
empfangenen und mittels dem Referenzsignal (Ref1) übertragenen
Bitfolge (B) verglichen werden und  dass das Senden von Daten
durch das erste Modul...
Patent DE-10126129-B4 (DE)
Title: Schaltgerät für Fahrzeuge
Inventor: SYAMOTO NORIYASU
IPC: F16H59/08
Filed: 2001-05-29
Granted: 2011-06-01
Abstract: Schaltgerät zum Schalten von Getrieben in einem Fahrzeug, welches durch einen Motor (EG) angetrieben wird, wobei das Schaltgerät umfasst einen Wählschalter (16), welcher sich zwischen einer Vielzahl von vorbestimmten Stellungen dreht, um das Schalten des Getriebes in Übereinstimmung mit der Stellung des Wählschalters anzuweisen, eine Bestätigungsanordnung (18, 21) zum Bestätigen, dass die Person, welche das Schaltgerät bedient, der richtige Nutzer ist, und eine Freigabeanordnung (19) zum Freigeben der Bewegung des Wählschalters, welche auf dem Ergebnis der Bestätigung der Bestätigungsanordnung basiert, wobei das Schaltgerät gekennzeichnet ist durch:  einen beweglichen Aktuator (17, 58) zum Starten des Motors, welcher an dem gleichen Ort wie der Wählschalter (16) angeordnet ist, um das Starten des Motors (EG) anzuweisen, wenn der Aktuator gedrückt wird.
Patent DE-10127336-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherzelle mit einem Auswahltransistor und einem Speicherkondensator
Inventor: BARTHOLOMAEUS LARS
IPC: H01L21/8242
Filed: 2001-06-06
Granted: 2006-07-06
Abstract: Halbleiterspeicherzelle,
insbesondere in einem DRAM-Speicherzellenfeld,  – umfassend
einen Auswahltransistor (12) und einen Speicherkondensator (14),
bei der  – der
Speicherkondensator (14) eine erste (16) und eine zweite (18) Kondensatorelektrode
aufweist,  – die
erste Kondensatorelektrode (16) über
den Auswahltransistor (12) mit einer Ausleseleitung (22) verbunden
ist,  – ein
Steueranschluß (32)
des Auswahltransistors (12) mit einer Steuerleitung (24) verbunden
ist und  – zwischen
der ersten und der zweiten Kondensatorelektrode (16, 18) des Speicherkondensators
(14) eine Schicht angeordnet ist, die aus dotiertem LaF 3  gebildet
ist.
Patent DE-10140629-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Elektroenergie aus der Umwelt sowie ein Gebäude
Inventor: BORST KURT-UWE
IPC: E04H5/02
Filed: 2001-08-17
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von Elektroenergie aus der Umwelt, dadurch gekennzeichnet,
dass die durch mechanische Belastungsänderung hervorgerufene Bewegung
in mindestens einer Richtung beweglich gelagerter vorgehängter Fassadenteile,
die so angeordnet werden, dass sie sich nach einer durch Wind verursachten Bewegung
durch ihr Eigengewicht in ihre Ausgangsposition zurückstellen,
mittels zwischen beweglichen und festen Bauwerksteilen angeordneter
mechanisch/elektrischer Energiewandler in elektrische Energie gewandelt
wird.
Patent DE-10151659-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von zumindest zwei Bauteilen und Vorrichtung hierfür
Inventor: DIETRICH STEPHAN
IPC: B21D39/03
Filed: 2001-10-19
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Fügen von sich zumindest teilweise überlappenden Bauteilen (5,6) mit einem Formwerkzeug und einem Druckfluid, und einem ersten Fügeschritt, bei dem mittels des Druckfluides (4) zumindest eines der Bauteile (5,6) in einem Bereich plastisch verformt wird, und einem zweiten Fügeschritt, bei dem auf den im ersten Fügeschritt plastisch verformten Bereich des Bauteiles (6) in Gegenrichtung umformend eingewirkt wird, wobei der umgeformte Bereich in einem Hohlraum (7) des Formwerkzeuges verformt wird und eine Hinterschneidung zwischen den Bauteilen (5,6) ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Umformung des verformten Bereichs im zweiten Fügeschritt mittels eines Fügestempels (1) des Formwerkzeuges erfolgt, wobei der Hohlraum als Formhohlraum (7) in einem Formteil (2) des Formwerkzeuges ausgebildet ist, und Werkstoff des umgeformten Bereiches in den Form hohlraum (7) verdrängt wird um die Hinterschneidung zwischen den Bauteilen (5,6) auszubilden.
Patent DE-10209058-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bitmuster zur Bestimmung einer kinematischen Messgröße
Inventor: BIESTER KLAUS
IPC: G01B21/02
Filed: 2002-03-01
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer kinematischen Messgröße zur Positionsbestimmung, wobei ein bewegliches Objekt (1) relativ zu einem stationären Objekt (2) bewegt wird, ein auf dem beweglichen und/oder stationären Objekt (1, 2) angeordnetes spezifisches, aus positionsbezogenen Bitmustergruppen (3) zusammengesetztes Bitmuster (4) während der gegenseitigen Relativbewegung der Objekte (1, 2) abgetastet und das Abtastsignal von einer Auswerteeinheit (5) in eine kinematische Messgröße umgesetzt wird, wobei jedes Einzelbit (7) einer Bitmustergruppe (3) durch ein Einzelabtastelement (8) einer Abtasteinrichtung (6) abgetastet wird, dadurch gekennzeichnet, dass auch Übergänge (16) zwischen Einzelbits (7) erfasst werden, wozu mittels einer Vergleichseinrichtung (13) eine aktuell mit einer analogen Bitauflösung (23) abgetastete Bitmustergruppe (3) mit abgespeicherten Informationen über zumindest diese oder alle Bitmustergruppen (3) verglichen wird, wodurch mit einer Genauigkeit von einem Bruchteil der Ausdehnung eines Einzelbits (7) festgestellt wird, ob eine Verschiebung um weniger als ein Einzelbit vorliegt.
Patent DE-10209492-B4 (DE)
Title: Preßschweißmaschine
Inventor: MERKEL THILO
IPC: B23K11/30
Filed: 2002-03-05
Granted: 2006-02-09
Abstract: Pressschweißmaschine
zum Verschweißen
einer Mutter mit einem Blech, mit zwei zueinander verschieblich
angeordneten Elektroden, welche einander gegenüberliegende Schweißflächen aufweisen,  – wobei
eine der Elektroden einen mittig auf der Schweißfläche mündenden Hohlraum aufweist,  – in welchem
Hohlraum ein Zentrierstift verschiebbar angeordnet ist, welcher
endseitig mit einem abschnittsweise kegelstumpfförmig gestalteten Mutteraufnahmebereich
zur Zentrierung der Mutter und mit einem dem Mutteraufnahmebereich
benachbart angeordneten Blechaufnahmebereich versehen ist,  – wobei
im Hohlraum der Elektrode eine Druckfeder angeordnet ist, welche
eine Druckkraft auf das im Hohlraum befindliche Ende des Zentrierstifts
ausübt,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der Außendurchmesser
(24) des Blechaufnahmebereichs (16) auf dem Zentrierstift (12, 12')
einer Durchgangsöffnung
(10) auf dem Blech (3) in einer solchen Weise angepasst ist, dass
das Blech (3) anhand der Durchgangsöffnung hochgenau auf dem Zentrierstift
(12, 12') aufnehmbar und ausrichtbar ist,  – und dass der Zentrierstift
(12, 12') schwimmend gegenüber
der Elektrode (5) gelagert...
Patent DE-10210970-B4 (DE)
Title: Hüftgelenk-Endoprothese
Inventor: BLOEMER WILHELM
IPC: A61L27/28
Filed: 2002-03-13
Granted: 2006-01-26
Abstract: Hüftgelenk-Endoprothese
mit einer äußeren Lagerschale
aus Metall und einer darin eingesetzten Lagerpfanne aus hochmolekularem
Polyethylen, die im eingesetzten Zustand an der Innenseite der Lagerschale anliegt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Lagerpfanne (3) an ihrer an der Innenseite der Lagerschale (1) anliegenden Außenseite
zumindest bereichsweise mit einer dünnen Schicht (5) aus reinem
Titan oder aus Titan mit Zusätzen von
Kohlenstoff, Stickstoff und/oder Sauerstoff bedeckt ist. Hüftgelenk-Endoprothese
nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anteil von Kohlenstoff
in der dünnen Schicht
(5) von der Außenseite
derselben zu dem Polyethylenmaterial hin zunimmt.
Patent DE-10211443-B4 (DE)
Title: Sensor-Spiegel-Anordnung an einer Windschutzscheibe
Inventor: KRUG MARTIN
IPC: B60R1/12
Filed: 2002-03-15
Granted: 2006-03-16
Abstract: Sensor-Spiegel-Anordnung
an einer Windschutzscheibe (4) eines Kraftfahrzeugs,  – mit einem
optischen Sensor (2), der mittels einer Sensorhalterung (5) in einen
zwischen einem freien Sichtfeld (6) der Windschutzscheibe (4) und
einem Fahrzeugdach (8) angeordneten oberen Randbereich (7) der Windschutzscheibe
(4) innerhalb eines Wischfeldes (9) einer Scheibenwischeinrichtung
an der Windschutzscheibe (4) befestigt ist,  – mit einem
Innenrückblickspiegel
(3), der mittels einer Spiegelhalterung (11) im oberen Randbereich
(7) zwischen dem Sensor (2) und dem Fahrzeugdach (8) an der Windschutzscheibe
(4) befestigt ist,  – wobei
die Spiegelhalterung (11) ein erstes Befestigungsteil (12) aufweist,
das zum Befestigen des Innenrückblickspiegels
(3) mit einem komplementären
zweiten Befestigungsteil (13) zusammenwirkt, das an einem Spiegelfuß (10) des
Innenrückblickspiegels
(3) ausgebildet ist,  – wobei
die Spiegelhalterung (11) einen an der Windschutzscheibe (4) befestigten
Sockel (16) aufweist, an dessen von der Windschutzscheibe (4) abgewandten
Seite das erste Befestigungsteil (12) ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass...
Patent DE-10218144-B4 (DE)
Title: Strukturierter Behälter
Inventor: MIRTSCH FRANK
IPC: B29C49/04
Filed: 2002-04-23
Granted: 2007-10-04
Abstract: Behälter, insbesondere
Dosen oder Flaschen, deren Wandungen analog der Beulstrukturierung geformt
sind, indem über
Beulfalten oder Faltstege verbundene regelmäßige Flächen, die viereckig, rechteckig
oder wappenförmig
sein können,
als muldenförmige
Beulen ausgebildet sind, und wobei die Beulstrukturierung mittels innenliegendem
Stützelement
erfolgt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rundungen der Beulfalten
oder Faltstege etwas flacher ausgeführt werden, als sie sich durch
die Beulstrukturierung ergeben würden.
Patent DE-10231015-B4 (DE)
Title: Bewegungsübersetzer für eine isodistante Schaltsensorik
Inventor: GIEFER ANDREAS
IPC: G05G9/047
Filed: 2002-07-09
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
zum Übersetzen
einer zweiachsigen Schwenkbewegung eines Schalthebels (2) in eine
planare Bewegung eines Schalthebelpositionsgebers mit  – einem
Führungselement
(20, 27, 31, 32) zur Beschränkung
der Bewegung des Schalthebelpositionsgebers auf eine Bewegung in
einer nichtgekrümmten
Ebene,  – einem Übertragungselement
(19, 7a) zum Übertragen
einer Schwenkbewegung des Schalthebels (2) um eine erste Schwenkachse
(11) in eine Schwenkbewegung des Schalthebelpositionsgebers in der
nichtgekrümmten
Ebene, und  – einer
Gelenkverbindung zum Umsetzen einer Schwenkbewegung des Schalthebels
(2) um eine zweite Schwenkachse (12) in eine Bewegung des Schalthebelpositionsgebers
in der nichtgekrümmten
Ebene, so dass die Schalthebelpositionen (15a) des Schalthebels
(2) in der nichtgekrümmten
Ebene detektierbar sind.
Patent DE-10235350-B4 (DE)
Title: Neigungseinstellbare Armlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: HAVERKAMP MICHAEL
IPC: B60N2/75
Filed: 2002-08-02
Granted: 2004-07-22
Abstract: Neigungseinstellbare, geschäumte Armlehne (1) eines Kraftfahrzeugsitzes, die um eine horizontale Achse (12) schwenkbar auf einem ortsfest angeordneten Lagerbolzen (8) gelagert ist, mit einem armlehnenfesten Arretierelement, das mit einem Arretierbereich zum Eingriff in einen drehfesten Rastbereich eines Rastteils ausgebildet ist, wobei der Rastbereich sich mindestens über einen Abschnitt eines Kreisbogens erstreckt, der mit einem Radius um die horizontale Achse (12) verläuft, dadurch gekennzeichnet, daß das Arretierelement ein in die Armlehne (1) eingeschäumter Schieber (4) ist, der gegen die Kraft einer Rückstellfeder (5) unter Verformung des Polsterschaums (2) auf in Verschieberichtung sich erstreckenden Gleitflächen (13; 14) quer zur Achse (12) verschiebbar ist, wobei der Rastbereich des Rastteils fest mit dem Lagerbolzen (8) verbunden ist.
Patent DE-10250621-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen verkapselter Chips und zum Erzeugen eines Stapels aus den verkapselten Chips
Inventor: BECKER KARL-FRIEDRICH
IPC: H01L25/10
Filed: 2002-10-30
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zum Erzeugen verkapselter Chips mit folgenden Schritten:  Vorbereiten eines Wafers (100) mit Kontakten (104), die von einer Oberfläche (100a) des Wafers (100) vorstehen;  Anordnen des Wafers (100) auf einem Zerteilungssubstrat (106);  Vereinzeln des Wafers (100), um eine Mehrzahl von über Gräben (108) voneinander beabstandete Chips (102) auf dem Zerteilungssubstrat (106) zu erzeugen;  Vergrößern eines Abstands zwischen den Chips (102) auf dem Zerteilungssubstrat (106) mittels einer Bearbeitung des Zerteilungssubstrats (106) zum Vergrößern einer Oberfläche des Zerteilungssubstrats (106);  Durchführen eines Spritzgießens, um zwischen die Kontakte (104) und in die Gräben (108) ein Verkapselungsmaterial (112) einzubringen, wodurch die auf dem Zerteilungssubstrat angeordneten Chips (102) verkapselt werden; und  Erzeugen einer Umverdrahtungsstruktur (116a; 116b; 116c; 116d; 116e; 140) aus elektrisch leitfähigem Material auf einem durch das Verkapselungsmaterial (112) gebildeten Abschnitt (112a, 112b), so daß sich die Umverdrahtungsstruktur (116a; 116b; 116c; 116d; 116e; 140) auf dem Verkapselungsmaterial außerhalb einer...