baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221165-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Hybrid-Verbundbauteils aus Organoblechen und einem metallischen Verstärkungselement
Inventor: PREISSER DAVID
IPC: B29C45/14
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Hybrid Verbundbauteils (V2) aus ersten und zweiten Organoblechen (2a, 2b) und einem metallischen Verstärkungselement (3). Dieses soll derart weitergebildet werden, dass das Verfahren kostengünstig und einfach realisierbar, das Hybrid Verbundbauteil ein möglichst geringes Gewicht aufweist und die herzustellende Bauteilverbindung höhere Kräfte aufnehmen kann. Dies wird durch die folgenden Verfahrensschritte erreicht: a) Bereitstellen von ersten und zweiten Organoblechen (2a, 2b) sowie eines mit einer Anzahl Durchgangsbohrungen (5) versehenen metallischen Verstärkungselementes (3), b) Einlegen des ersten Organoblechs (2b) in eine erste Formhälfte (10a) einer Werkzeugform sowie Einlegen des zweiten Organoblechs (2a) in eine zweite Formhälfte (10b) der Werkzeugform, c) Einlegen des metallischen Verstärkungselements (3) auf das erste Organoblech (2b), d) Schließen der Werkzeugform unter Beaufschlagung eines Drucks, um eine stoffschlüssige Verbindung der Bereiche der Organobleche (2a, 2b) zu erreichen, die unmittelbar aufeinanderliegen, e) Einspritzen eines thermoplastischen Kunststoffmaterials (6) in einen zwischen einem Organoblech (2b) und zugeordneter Formhälfte (10b) freigehaltenen Formspalt, wobei das Kunststoffmaterial (6) ein Anschmelzen des Organoblechs in dem Formspalt zugewandten Oberflächenbereich sowie ein Durchströmen der Organobleche 2a, 2b im Bereich der Anzahl Durchgangsbohrungen (5) und ein Befüllen der Anzahl Durchgangsbohrungen (5) des metallischen Verstärkungselements (3) bewirkt, wobei eine stoffschlüssige Verbindung zwischen dem Kunststoffmaterial (6) und den Organoblechen (2a, 2b) und eine formschlüssige Verbindung zwischen Kunststoffmaterial (6) den Organoblechen 2a, 2b und dem metallischen Verstärkungselement (3) bewirkt wird; und f) Öffnen der Werkzeugform und Herausnehmen des Hybrid Verbundbauteils (V2).
Patent DE-102014222265-A1 (DE)
Title: Ableitungseinrichtung
Inventor: DENNER GERHARD
IPC: H01R39/39
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ableitungseinrichtung (10) zur Ableitung elektrostatischer Ladung von einer Welle (14) mit einer Leiteranordnung mit zumindest zwei an einem Halter (15) angeordneten, aus einer Kohlenstofffaseranordnung gebildeten, biegeelastisch ausgebildeten Leitern (24, 25), wobei der Halter zwei auf einer gemeinsamen Schwenkachse (12) angeordnete Halterschenkel (17, 18) aufweist, die jeweils zur Aufnahme eines Anschlussabschnitts eines Leiters dienen, und die zur Einstellung eines zwischen den Halterschenkeln ausgebildeten Halterwinkels α gegeneinander verschwenkbar und in einer definierten Schwenkstellung arretierbar sind.
Patent DE-102014222897-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer aktiven Abgasanlage
Inventor: GOTTLIEB STEFAN
IPC: B60W40/12
Filed: 2014-11-10
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben einer aktiven Abgasanlage und eine solche Abgasanlage vorgestellt. Bei dem Verfahren werden Daten in Zusammenhang mit einem Kraftfahrzeug erfasst und in Abhängigkeit dieser Daten die aktive Abgasanlage angesteuert.
Patent DE-102014224729-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur montage einer obenliegenden nockenwelle
Inventor: KIM HYOUNG HYOUN
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-12-03
Abstract: Eine Vorrichtung zur Montage einer obenliegenden Nockenwelle, die eine hohle Außenwelle, in der wenigstens ein Schlitz ausgebildet ist, eine Innenwelle, in der wenigstens eine Pinöffnung ausgebildet ist, wenigstens eine erste Nocke und wenigstens eine zweite Nocke aufweist. Die Vorrichtung weist eine erste Einrichtung auf, welche zwei Stützlager hat, an denen die Außenwelle anzuordnen ist, die an entgegengesetzten Enden derselben ausgebildet sind. Eine zweite Einrichtung weist mehrere Stützlager auf, an denen wenigstens zwei der wenigstens einen ersten Nocke und der wenigstens einen zweiten Nocke anzuordnen sind. Eine dritte Einrichtung begrenzt nach oben und unten gerichtete und drehende Bewegungen der Außenwelle und/oder der wenigstens einen ersten Nocke und/oder der wenigstens einen zweiten Nocke.
Patent DE-102014224968-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Betätigungsvorrichtung
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D19/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung mit einer Betätigungsvorrichtung, die Reibungskupplung weist eine Druckplatte, eine Gegendruckplatte und einen Kupplungsdeckel auf, wobei zwischen Druckplatte und Gegendruckplatte eine Kupplungsscheibe aufnehmbar ist, wobei die Druckplatte ringförmig ausgebildet ist, die Betätigungsvorrichtung zwischen der Druckplatte und dem Kupplungsdeckel eine Rampenvorrichtung aufweist, zur axialen Verlagerung der Druckplatte und die Betätigungsvorrichtung weiterhin einen Aktuator aufweist zur Verdrehung der Druckplatte in Umfangsrichtung gegenüber dem Kupplungsdeckel, wobei der Kupplungsdeckel ein Tragelement aufweist, so dass der Aktuator sich radial innen oder außen an dem Tragelement abstützt und sich radial außen oder innen an der Druckplatte abstützt, wobei der Aktuator zumindest ein Längenausdehnungselement und ein Scherelement aufweist, welche jeweils zumindest ein Piezoelement oder einen Stapel von Piezoelementen aufweisen.
Patent DE-102014225204-A1 (DE)
Title: Druckaggregat
Inventor: WANDER STEFAN
IPC: B65H23/00
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckaggregat, wobei das Druckaggregat zumindest zwei Druckköpfe aufweist, durch die jeweils Auftragstellen für Druckfluid festgelegt sind und wobei durch zumindest zwei Leitelemente des Druckaggregats ein für Bedruckstoff vorgesehener Transportweg durch das Druckaggregat festgelegt ist und wobei ein Druckabschnitt des für Bedruckstoff vorgesehenen Transportwegs an einer entlang dieses vorgesehenen Transportwegs ersten Auftragstelle des Druckaggregats beginnt und an einer entlang dieses vorgesehenen Transportwegs letzten Auftragstelle des Druckaggregats endet und wobei diese zumindest zwei diesen vorgesehenen Transportweg im Bereich des Druckabschnitts mit festlegenden Leitelemente um zumindest eine ihnen gemeinsame Schwenkachse schwenkbar angeordnet sind.
Patent DE-102014225880-A1 (DE)
Title: Umreifungskopf und Verfahren zum Umgang mit einem Umreifungsband
Inventor: STADLER THOMAS
IPC: B65B13/22
Filed: 2014-12-15
Abstract: Es werden ein Umreifungskopf (01) und ein Verfahren zum Umgang mit einem Umreifungsband beschrieben. Der Umreifungskopf (01) ist mit einem einen umlaufend um eine Artikelgruppe (18) angeordneten oder anordbaren Bandführungsrahmen (03) umfassenden Bandführungskanal (04), einer Bandfördereinrichtung (06) und einer Spanneinrichtung (07) ausgestattet. In einer Einschussrichtung (E) gesehen ist die Bandfördereinrichtung (06) nach der Spanneinrichtung (07) und vor dem Bandführungsrahmen (03) angeordnet. Die Bandfördereinrichtung (06) umfasst mindestens ein durch eine Förderrolle (61) und eine Gegendruckrolle (62) gebildetes Paar von Rollen (60), zwischen deren Rollenspalt das Umreifungsband (02) von wenigstens einer der Rollen (60) in und entgegen der Einschussrichtung (E) antreibbar hindurchgeführt ist. Die Gegendruckrolle (62) ist quer zum an der Förderrolle (61) vorbeigeführten Umreifungsband (02) auslenkbar angeordnet. Eine Auslenkung (A) der Gegendruckrolle (62) verändert die Weite des Rollenspalts. Die Gegendruckrolle (62) drückt gegen die Förderrolle (61). Am Ende des Bandführungskanals (04) ist ein erster Detektor (81) vorgesehen, welcher auslöst, sobald das in einer Einschussrichtung (E) in den Bandführungsrahmen (03) vorauseilende Ende (20) des Umreifungsbands (02) das am Ende oder Nahe des Endes des Bandführungskanals (04) liegende Ende dessen Einschießwegs erreicht. Ein zweiter Detektor (82) ist vorgesehen, welcher eine Auslenkung (A) der Gegendruckrolle (62) zur Förderrolle (61) hin und von dieser weg überwacht. Das Verfahren sieht vor, dass die Weite des Rollenspalts überwacht wird, um hierdurch festzustellen, ob im Rollenspalt das Umreifungsband (02) vorhanden oder nicht vorhanden ist, wobei das Umreifungsband (02) nicht vorhanden ist, wenn sich die Weite des Rollenspalts bis unter ein vorgegebenes Maß verringert hat, das bei Vorhandensein des Umreifungsbands (02) nicht unterschritten werden kann. Im Falle eines Fehleinschusses, bei dem das vorauseilende Ende (20) des Umreifungsbands (02) das Ende des Bandführungskanals (04) nicht erreicht, wird das Umreifungsband (02) so lange zurückgezogen, wie im Rollenspalt Umreifungsband (02) vorhanden ist. Das Zurückziehen endet, sobald im Rollenspalt kein Umreifungsband (02) mehr vorhanden ist.
Patent DE-102015002130-A1 (DE)
Title: Programmierbare Steuerung
Inventor: MIYACHI MOTOYOSHI
IPC: G06F12/08
Filed: 2015-02-19
Abstract: Eine programmierbare Steuerung zur Ausführung eines Ablaufprogramms weist folgendes auf: einen Prozessor zum Auslesen und Ausführen eines Befehlscodes aus einem externen Speicher, einen Befehlscachespeicher zum Abspeichern von einem Zweig-Zielprogrammcode eines im Ablaufprogramm enthaltenen Verzweigungsbefehls, und deine Cachesteuerung zum Eingeben des Zweig-Zielprogrammcodes in den Befehlscachespeicher entsprechend Prioritätsdaten, wobei der Befehlscode des Verzweigungsbefehls die Prioritätsdaten für die Eingabe in den Befehlscachespeicher enthält.
Patent DE-102015003616-A1 (DE)
Title: Arbeitsbühne
Inventor: OBERLE REINER
IPC: B66F11/04
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsbühne (1), insbesondere zur Verwendung in einer Fahrzeugbau-Fertigungsstraße, mit einer Hubeinheit (4) und einer mittels der Hubeinheit (4) höhenverstellbaren, begehbaren Arbeitsplattform (3). Die erfindungsgemäße Arbeitsbühne (1) ist mobil ausgebildet, so dass sie in einem definierten Arbeitsabstand zu und zusammen mit einem Werkobjekt (5) entlang einer Arbeitsstrecke (2) in einer Transportrichtung (6) beweglich ist und dass die Arbeitsplattform (3) in längsseitiger Ausdehnung an die Länge oder die Ausdehnung einer Seite eines Werkobjekts (5) anpassbar ist.
Patent DE-102015006451-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von KFZ-Innenausstattungsteilen
Inventor: DYCK WILHELM
IPC: C11D1/12
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Innenausstattungsteilen, insbesondere Kfz-Innenausstattungsteilen, bei dem eine Reinigungslösung auf eine A-seitige Oberfläche eines Innenausstattungsteils aufgebracht wird. Mit dem Ziel ein schnelles und einfaches Verfahren zur Reinigung für Innenausstattungsteile umzusetzen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen eine Reinigungslösung zu verwenden, welche 1% bis 5% anionische Tenside aufweist.
Patent DE-102015008637-A1 (DE)
Title: Schmelzeventil
Inventor: ALEXANDER JÖRG
IPC: F16K5/04
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmelzeventil zur Führung einer Polymerschmelze mit einem Schmelzeinlass, mit einem Schmelzauslass, mit einem Schmelzablass und mit einem beweglichen Stellmittel, durch welches wahlweise eine Verbindung zwischen dem Schmelzeinlass und dem Schmelzauslass oder dem Schmelzeinlass und dem Schmelzablass erzeugbar ist. Um eine möglichst kompakte und funktionssichere Bauart zu erhalten, ist erfindungsgemäß das bewegliche Stellmittel durch ein hohlzylindrisches Gehäuse gebildet, das drehbar an einem Anschlusszapfen gehalten ist.
Patent DE-102015009241-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugführungssystems
Inventor: LOOS SEBASTIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Kraftfahrzeug (1), aufweisend eine erste, über eine Lenkhandhabe (5) fahrerseitig bedienbare Lenkeinrichtung (3) zur Querführung des Kraftfahrzeugs (1), wenigstens eine zusätzliche, zweite Lenkeinrichtung (8) zur Querführung des Kraftfahrzeugs (1) und ein Fahrzeugführungssystem (11) zur vollständig automatischen Führung des Kraftfahrzeugs (1), wobei das Fahrzeugführungssystem (11) zur Nutzung der zweiten Lenkeinrichtung (8) zur Querführung in einem Normalbetriebsmodus und zur Nutzung der ersten Lenkeinrichtung (3) als Rückfallebene in einem bei einem einen Fehler der zweiten Lenkeinrichtung (8) anzeigenden Fehlersignal aktivierten Rückfallbetriebsmodus ausgebildet ist.
Patent DE-102015011671-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer Datenbank mit einem Mobilgerät und einem Identifikationsparameter
Inventor: VON LIEVEN STEFAN
IPC: H04W4/00
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung einer Datenbank (11), bei welchem ein Mobilgerät (1) und zumindest ein Identifikationsparameter (5) verwendet wird, wobei eine Eingabeschnittstelle (6), eine Registrierungseinheit (4) und ein erster Scanner (2) mit einem Empfangsbereich (3) verwendet wird, wobei: – das Mobilgerät (1) in den Empfangsbereich (3) des ersten Scanners (2) eingebracht wird, – mittels des Mobilgerätes (1) der Identifikationsparameter (5) ausgesendet wird, – der Identifikationsparameter (5) vom ersten Scanner (2) empfangen wird, – mittels der Registrierungseinheit (4) ein Zugang zur Eingabeschnittstelle (6) bereitgestellt wird, – eine manuelle Bedienung der Eingabeschnittstelle (6) erfolgt und mittels der manuellen Bedienung eine Eingabe von zumindest einer Zusatzinformation (9) durchgeführt wird, – eine Datenstruktur (10) erstellt wird, in welcher die Zusatzinformation (9) dem Identifikationsparameter (5) zugeordnet wird, – die Datenstruktur (10) in der Datenbank (11) gespeichert wird.
Patent DE-102015100857-A1 (DE)
Title: Organische Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer organischen Anzeigevorrichtung
Inventor: REGAU KILIAN
IPC: H01L27/32
Filed: 2015-01-21
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine organische Anzeigevorrichtung (10) bereitgestellt, die eine Mehrzahl von Pixeln (12) und eine Mehrzahl von Reservepixeln (14) aufweist. Die Pixel (12) weisen je mindestens ein organisches lichtemittierendes Bauelement (18, 20, 22) auf. Die Reservepixel (14) weisen je mindestens ein organisches lichtemittierendes Reservebauelement auf und sind den Pixeln (12) zugeordnet. Die Reservepixel (14) sind direkt benachbart zu den entsprechenden Pixeln (12) angeordnet. Die organischen lichtemittierenden Reservebauelemente der Reservepixel (14) emittieren Licht mit der gleichen oder zumindest näherungsweise gleichen Emissionsfarbe wie die organischen lichtemittierenden Bauelemente (18, 20, 22) der entsprechenden Pixel (12). Die organische Anzeigevorrichtung (10) weist mindestens eine Sensorvorrichtung auf, die elektrisch mit den Pixeln (12) gekoppelt ist und die dazu ausgebildet ist, im Betrieb der organischen Anzeigevorrichtung (10) Zustände der Pixel (12) zu überwachen. Die organische Anzeigevorrichtung (10) weist eine Treibereinheit auf, die mit der Sensorvorrichtung elektrisch gekoppelt ist und die dazu ausgebildet ist, im Betrieb der organischen Anzeigevorrichtung (10) abhängig von den ermittelten Zuständen der Pixel (12) die entsprechenden Reservepixel (14) zu aktivieren.
Patent DE-102015101073-A1 (DE)
Title: Rolle, insbesondere Führungsrolle für einen Behälter einer Gepäckförderanlage
Inventor: BLANCO JUAN
IPC: F16C19/36
Filed: 2015-01-26
Abstract: Eine Rolle (10), insbesondere eine Führungsrolle für einen Behälter einer Gepäckförderanlage umfasst ein Wälzlager, insbesondere ein Rillenkugellager (14), einen Lagerdeckel (18), einen unteren Deckel (20) und eine mittels Verbindungselementen (22) lösbar zwischen dem Lagerdeckel (18) und dem unteren Deckel (20) verspannte Bereifung (16).
Patent DE-102015103751-A1 (DE)
Title: Stahlbetonbauteil
Inventor: LEHNEN DIETER
IPC: E04B1/38
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stahlbetonbauteil (12', 12'') mit wenigstens einem Verbindungsabschnitt (14', 14'') zur Verbindung des Stahlbetonbauteils (12', 12'') mit einem weiteren Stahlbetonbauteil (12', 12'') und zeichnet sich dadurch aus, dass der Verbindungsabschnitt (14', 14'') eine holzartige Beschaffenheit aufweist, so dass Verbindungselemente (24', 24'') aus dem Bereich der Holztechnik zur Verbindung der Stahlbetonbauteile (12', 12'') in dem Verbindungsabschnitt (14', 14'') anordbar sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung (10) aus wenigstens zwei erfindungsgemäßen Stahlbetonbauteilen (12', 12'').
Patent DE-102015109692-A1 (DE)
Title: Schaltwandler mit Signalübertragung von Sekundärseite zu Primärseite
Inventor: PFLAUM BERND
IPC: H02M3/28
Filed: 2015-06-17
Abstract: Es wird eine Schaltung für ein Schaltnetzteil beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung umfasst die Schaltung einen Schaltwandler mit einem Übertrager zur galvanischen Trennung zwischen einer Primärseite und einer Sekundärseite des Schaltwandlers, wobei der Schaltwandler dazu ausgebildet ist, eine dem Schaltwandler zugeführte Eingangsspannung nach Maßgabe eines Schaltsignals in eine Ausgangsspannung zu konvertieren. Auf der Primärseite des Schaltwandlers ist eine Steuerschaltung angeordnet, welche dazu ausgebildet ist, das Schaltsignal für den Schaltwandler zu erzeugen. Die Schaltung umfasst des Weiteren einen galvanisch trennenden Übertragungskanal, über den ein moduliertes Feedback-Signal zur Steuerschaltung auf der Primärseite übertragen wird. Auf der Sekundärseite des Schaltwandlers ist ein integrierter Schaltkreis angeordnet, der eine Codierschaltung und eine Modulatorschaltung aufweist. Der Codierschaltung sind zwei oder mehr Feedback-Signale zugeführt, und die Codierschaltung erzeugt aus den Feedback-Signalen ein codiertes Signal. Die Modulatorschaltung erzeugt das modulierte Feedback-Signal nach Maßgabe des codierten Signals.
Patent DE-102015110155-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Einstellung der Entwicklerleitfähigkeit in einem elektrophoretischen Drucksystem
Inventor: LE COUTRE ANDRÄ
IPC: G03G21/10
Filed: 2015-06-24
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) zur Aufbereitung von kontaminierter Trägerflüssigkeit (311) eines elektrophoretischen Drucksystems (10) beschrieben. Die kontaminierte Trägerflüssigkeit (311) wird unter Einwirkung eines elektrischen Feldes in mindestens zwei Anteile (314, 315) aufgeteilt, wobei der Anteil (315) mit der geringeren Leitfähigkeit als aufbereiteter Anteil wieder dem elektrophoretischen Drucksystem (10) zugeführt wird.
Patent DE-102015114807-A1 (DE)
Title: Nahtlose Instrumententafelbeifahrerairbagklappe
Inventor: TREVINO LISANDRO
IPC: B60R21/215
Filed: 2015-09-04
Abstract: Ein Airbaggehäuse umfasst einen Schacht, der einen oberen Umfang mit einer ersten Wand definiert, die vom oberen Umfang weg verläuft, und eine Abdeckung, die integral von der Oberkante über den Schacht verläuft. Die Abdeckung definiert eine Reißnaht, die zwischen einander gegenüber liegenden Teilen des oberen Umfangs von der ersten Wand und einem Scharnierbereich entfernt verläuft, der zwischen den einander gegenüber liegenden Teilen des oberen Umfangs verläuft und zwischen der ersten Wand und der Reißnaht angeordnet ist.
Patent DE-102015116211-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer, Fahrzeug mit Scheinwerfer und Verfahren zur Überwachung eines Scheinwerfers
Inventor: KÖHLER SUSANN
IPC: F21S8/10
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer (1) aufweisend – eine Laserlichtquelle (2), – einen Konverter (3) zum Konvertieren einer von der Laserlichtquelle (2) erzeugten kurzwelligen Laserstrahlung in weißes Licht, – ein lichtformendes Element (4) zur Erzeugung eines Strahlengangs (12, 13) aus dem weißen Licht der Laserlichtquelle (2) und einen IR-Sensor (5) zur Messung einer vom Konverter (3) erzeugten IR-Strahlung (10, 11).
Patent DE-102015116836-A1 (DE)
Title: Radfängerbaugruppe
Inventor: PANGANIBAN RONALD A
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-10-05
Abstract: Eine Radfängerbaugruppe kann verhindern, dass sich ein Rad in Richtung eines Fahrgastraums eines Fahrzeugs bewegt, wenn eine äußere Kraft auf das Fahrzeug ausgeübt wird. Die Radfängerbaugruppe weist allgemein eine Energieabsorptionsklammer und eine Platte auf, die mit der Energieabsorptionsklammer gekoppelt ist. Die Energieabsorptionsklammer weist mehrere Erhöhungen und Vertiefungen auf, um dadurch einen Wellenformabschnitt zu definieren. Die Platte ist mit der Energieabsorptionsklammer derart an den Erhöhungen gekoppelt, dass eine äußere Kraft, die auf die Radfängerbaugruppe ausgeübt wird, von der Platte auf die Energieabsorptionsklammer übertragbar ist.
Patent DE-102015117548-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung und Verfahren zum Verschluss einer Bauwerksöffnung
Inventor: GLÖCKNER HARALD
IPC: E06B9/56
Filed: 2015-10-15
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung (2) für ein Bauwerk eignet sich insbesondere für einen Brandschutzvorhang. Die Verschlussvorrichtung kann als ein Rolltor (4) ausgebildet sein. Die Vorrichtung (2) umfasst eine erste Welle (30) und mindestens eine entlang und parallel zur ersten Welle (30) angeordnete zweite Welle (32) sowie ein aufwickelbares Material (13), das in einem aufgewickelten Zustand (16) die Wellen (30, 32) als eine einzige Rolle (19) umgibt. Das aufwickelbare Material (13) kann auch in einem zumindest teilweise abgewickelten Zustand (17) vorliegen. In einem Verfahren ist eine Bauwerköffnung (11) durch die Verschlussvorrichtung (2) verschließbar. Bei dem Wickeln umgibt das wickelbare Material (13) die erste Welle (30) und die zweite Welle (32) spiralartig.
Patent DE-102015200203-A1 (DE)
Title: Messanordnung zur Erkennung von Fremdpartikeln in einem Medium
Inventor: BAUERNFEIND MARKUS
IPC: G01N27/22
Filed: 2015-01-09
Abstract: Eine Messanordnung (1) zur Erkennung von Fremdpartikeln (4) in einem Medium (2) und/oder zur Erkennung einer Veränderung des Mediums, soll derart verbessert werden, dass auch nichtferromagnetische Partikel im Medium sowie sonstige Veränderungen des Mediums auf einfache Weise erkannt werden können. Dies wird erreicht durch eine Spannungs- oder Stromquelle (5), eine Anode (6) und eine Kathode (7), die mit der Spannungs- oder der Stromquelle (5) einen geschlossenen Stromkreis bilden, und einen im Stromkreis liegenden Strom- oder Spannungsmesser (8), wobei das Medium in einem Messkanal zwischen der Anode (6) und der Kathode (7) fließt und von einem Strom der Spannungs- oder Stromquelle (5) durchflossen wird, wobei der Strom- oder Spannungsmesser (8) zur Detektion der Fremdpartikel (4) in dem Medium und/oder zur Erkennung der Veränderung des Mediums ausgeführt ist.
Patent DE-102015202611-A1 (DE)
Title: Galvanische Zellen und (teil)lithiierte Lithiumbatterieanoden mit erhöhter Kapazität und Verfahren zur Herstellung von Synthesegraphit-Interkalationsverbindungen
Inventor: WIETELMANN ULRICH
IPC: H01M4/13
Filed: 2015-02-13
Abstract: Beschrieben wird eine galvanische Zelle enthaltend eine Kathode, ein lithiumleitfähiges Elektrolyt-Separatorsystem und eine synthesegraphithaltige Anode, wobei die Anode bei der Zellfertigung (d.h. vor dem ersten Ladezyklus) ein aus Synthesegraphit und Lithiumpulver auf nicht-elektrochemischem Wege hergestelltes (teil)lithiiertes Graphitpulver enthält oder daraus besteht sowie ein Verfahren zur stromlosen (Teil)lithiierung von synthetischem Graphit dadurch gekennzeichnet, dass die stromlose (Teil)lithiierung des pulverförmigen synthetischen Graphits nach Vermischung mit pulverförmigem Lithiummetallpulver erfolgt und durch Rühren und/oder Vermahlen unter Bildung von Li-Graphit-Interkalaten der Zusammensetzung LiCx (mit x = 6–600) herbeigeführt wird.
Patent DE-102015205050-A1 (DE)
Title: Anordnung sowie Verfahren zur Übertragung verkehrsbezogener Daten im Straßenverkehr
Inventor: GUSSEN UWE
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung sowie ein Verfahren zur Übertragung verkehrsbezogener Daten im Straßenverkehr, wobei die verkehrsbezogenen Daten in Form dynamisch erzeugter QR-Codes von einer Sende- oder Anzeigeeinrichtung an eine auf Seiten wenigstens eines Fahrzeugs vorhandene, mobile Einheit übertragbar sind, und wobei die auf Seiten des Fahrzeugs (100) vorhandene, mobile Einheit ebenfalls zur Übertragung dynamisch erzeugter QR-Codes ausgestaltet ist.