baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006859-U1 (DE)
Title: Miniatur-Tischfussballspiel
IPC: A63F7/06
Filed: 2008-05-20
Abstract: Miniatur-Tischfußballspiel  – mit einer
als Spielfeld ausgebildeten Bodenplatte (1),  – mit einer
wandartigen Umrandung der Spielfeldfläche (2),  – mit einer
Toraussparung jeweils an den Stirnseiten (3) der Umrandung,  – mit einer
Rückführungsvorrichtung
(4) des Balls vom Tor in ein Auffangbehältnis (6),  – mit Balleinwurfsöffnungen
(7) auf der längsseitigen
Spielfeldumrandung,  – mit
in den Längsseiten
der Umrandung in Lagerbuchsen (8) gelagerten Spielstangen (5), die
in axialer Richtung verschiebbar und radial drehbar sind und auf
denen die Spielfiguren (9) befestigt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
4 Spielstangen verwendet werden.
Patent DE-202008008323-U1 (DE)
Title: Stanzwerkzeug für die Blechbearbeitung
IPC: B21D28/00
Filed: 2008-06-20
Abstract: Stanzwerkzeug
(1) für die Blechbearbeitung, umfassend einen Werkzeugschaft
(2) und einen hiermit verbundenen Werkzeugkopf (3), die aus unterschiedlichen
Materialien gebildet sind, wobei der Werkzeugkopf (3) aus einem
hochlegierten Werkzeugstahl und der Werkzeugschaft (2) aus einem
niedrig legierten Werkzeugstahl besteht.
Patent DE-202008014477-U1 (DE)
Title: Presswalze, Saugpresswalze, Tragwalze oder Tragtrommel
IPC: D21F3/08
Filed: 2008-10-31
Abstract: Presswalze,
Saugpresswalze, Tragwalze oder Tragtrommel (1) für eine
Maschine zur Herstellung und/oder Veredelung einer Faserstoffbahn,
insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, wobei die Presswalze,
Saugpresswalze, Tragwalze oder Tragtrommel (1) einen Walzenbezug
(4) mit zumindest einer in die Oberfläche des Walzenbezuges
(4) eingebrachten Nut zur Entwässerung oder Entlüftung
(5) aufweist, und mit zumindest einem faseroptischen Sensorelement
(6), dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine faseroptische
Sensorelement (6) in die zumindest eine Nut (6) eingelegt ist.
Patent DE-202008015696-U1 (DE)
Title: Komponententräger für im Wesentlichen elektrische Bauelemente
IPC: H05K5/00
Filed: 2008-11-27
Abstract: Komponententräger für im Wesentlichen elektrische Bauelemente (1), insbesondere für elektrische/elektronische Bauelemente (1) als Bestandteile von Kraftfahrzeug-Schließsystemen, vorzugsweise Kraftfahrzeugtürschloss-Komponententräger, mit einer Basis (2) und wenigstens einer Seitenwand (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (3, 4) zumindest teilweise lösbar mit der Basis (2) verbunden ist.
Patent DE-202009000028-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zur Haarwäsche
IPC: A45D19/04
Filed: 2009-01-14
Abstract: Tragbare Vorrichtung zur Haarwäsche, umfassend  – ein Becken für eingeführtes Wasser (10), das einen Becken-Hauptkörper (11), einen Ablassstöpsel für eingeführtes Wasser (13) und einen Stöpsel für Eingangswasser (12) aufweist, wobei an der Oberseite des Becken-Hauptkörpers (11) ein Raum für eingeführtes Wasser (111) vertieft ausgebildet ist, an dessen Boden ein Ablassloch für eingeführtes Wasser (114) ausgebildet ist, wobei der Ablassstöpsel für eingeführtes Wasser (13) aus einem Loch entnehmbar ist und zum Abdichten bzw. Freilassen des Ablassloches für eingeführtes Wasser (114) dient, wobei im Inneren des Becken-Hauptkörpers (10) eine Aufnahmekammer für gespeichertes Wasser (115) ausgebildet ist, die nicht mit dem Raum für eingeführtes Wasser (111) kommuniziert, wobei am Boden der Aufnahmekammer für gespeichertes Wasser (115) ein Ausgangsloch für gespeichertes Wasser (116) ausgebildet ist, wobei an der Oberseite des Becken-Hauptkörpers (10) eine mit der Aufnahmekammer für gespeichertes Wasser (115) kommunizierende Öffnung für den Wassereingang (117) ausgebildet ist, die durch den Stöpsel...
Patent DE-202009003069-U1 (DE)
Title: Tragbares elektronisches Gerät und seine magnetische Haftplatte
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-03-03
Abstract: Tragbares elektronisches Gerät (1), das von einer magnetischen Haftplatte (2) angezogen werden kann, wobei die magnetische Haftplatte (2) an einer Wandfläche (3) oder am Gehäuse eines Elektrogeräts (4) angebracht ist und wenigstens ein zweites magnetisches Element (21) aufweist, wobei das tragbare elektronische Gerät (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass es wenigstens ein erstes magnetisches Element (11) aufweist, wobei das erste und das zweite magnetische Element (11, 21) sich gegenseitig anziehen, so dass das tragbare elektronische Gerät (1) von der magnetischen Haftplatte (2) angezogen und somit positioniert wird.
Patent DE-202009003859-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärme- und Feuchtigkeitsisolierung von Medienrohren mit einem sekundären Polyamidschaum
IPC: B29C48/06
Filed: 2009-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Ummanteln von Medienrohren mit einer wärme- und feuchtigkeitsisolierenden Schicht hergestellt aus einem sekundären heißplastischen Polyamidschaum, mit einer Transportvorrichtung für Medienrohre (1), wobei das Medienrohr (1) um seine Längsachse rotierbar ist, mit einem Extruder (2) mit einem Extruderkopf (6) zum Auftragen des sekundären heißplastischen Polyamidschaums (8) auf das Medienrohr (1), mit einer in Transportrichtung des um seine Längsachse rotierbaren Medienrohres (1) angeordneten Heizvorrichtung (15 oder 16) zum Erhitzen des sekundären heißplastischen Polyamidschaums (8) auf seine Schmelztemperatur und einer hinter der Heizvorrichtung (15 oder 16) eingerichteten Luftgebläsekühlung (22).
Patent DE-202009005397-U1 (DE)
Title: Kabelhalter
IPC: H02G3/32
Filed: 2009-04-08
Abstract: Kabelhalter, die an einer Planfläche in einem Computergehäuse befestigt ist und Kabel aufnehmen kann, bestehend aus einem Halteteil (101, 201) und mehr als einem Aufnahmeteil (102, 103; 202, 203), die von dem Halteteil (101; 201) ausgehen und jeweils einen Schlitz (1021, 1031) bilden.
Patent DE-202009007219-U1 (DE)
Title: Auf den Untergrund wirkende Skateboardbremse
IPC: A63C17/14
Filed: 2009-05-19
Abstract: Skateboardbremse, die dadurch gekennzeichnet ist, dass zu ihrer Aktivierung ein beweglich mit dem Skateboard verbundener, vorzugsweise lösbarer und auswechselbarer Bremsklotz (11) auf den Untergrund (7) gedrückt wird.  Siehe Zeichnung No. 2/11,  2 .
Patent DE-202009007662-U1 (DE)
Title: Textiles Trägermaterial
IPC: B65H21/00
Filed: 2009-05-27
Abstract: Textiles Trägermaterial (1) zur Herstellung beschichteter textiler Strukturen (2, 3), wobei das textile Trägermaterial (1) aus miteinander verbundenen Rohbahnen (4, 5) aus Vliesstoff ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohbahnen (4, 5) senkrecht zur Warenlaufrichtung (A) miteinander verschweißt sind.
Patent DE-202009008785-U1 (DE)
Title: Modularer Wohn- und Schlafkabinenaufsatz für PKW-Lastenanhänger
IPC: B60P3/32
Filed: 2009-06-26
Abstract: Die Wohn- und Schlafkabine für PKW-Lastenanhänger ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Modul besteht.
Patent DE-202009009723-U1 (DE)
Title: Transportlösung für Substrate
IPC: B65G49/07
Filed: 2009-07-15
Abstract: „Transportlösung für Substrate”, dadurch gekennzeichnet dass Transport des Substrates auf Verbindungselementen (1) des Transporteurs, in diesem Fall einer Gliederkette (2), durch einen schlitzförmigen Durchbruch/Unterbrechung (3) des unter Überdruck stehenden Schutzkastens/Gehäuses (4).
Patent DE-202009009855-U1 (DE)
Title: Hinzufügen und Entfernen von Phasen bei der Stromaufteilung
IPC: G06F1/26
Filed: 2009-07-20
Abstract: System, umfassend:  einen Kommunikationsbus und  eine Vielzahl von POL-(Lastpunkt-)-Reglern, die an den Kommunikationsbus gekoppelt sind und in einer Stromaufteilungsanordnung konfiguriert sind, in der jeder POL-Regler aus der Vielzahl von POL-Reglern eine jeweilige Ausgangsstufe hat, die an eine gemeinsame Last gekoppelt ist und dazu konfiguriert ist, einen jeweiligen Ausgangsstrom zu erzeugen, wobei jeder POL-Regler eine jeweilige Phase in der Stromaufteilungskonfiguration hat, wobei jeder POL-Regler dazu konfiguriert ist, Informationen gemäß einem dem Bus entsprechenden Bus-Kommunikationsprotokoll über den Bus zu übertragen und zu empfangen;  wobei jeder POL-Regler dazu konfiguriert ist, seine Phase autonom hinzuzufügen und zu entfernen, wie für das System erforderlich, indem eine Pulsbreite eines Paars von Gate-Signalen, die zur jeweiligen Steuerung eines High-Side-Feldeffekttransistors (FETs) und eines Low-Side-FETs in der Ausgangsstufe des POL-Reglers konfiguriert sind, sequentiell manipuliert wird.
Patent DE-202009012406-U1 (DE)
Title: Sattel- und Sattelbaum
IPC: B68B3/16
Filed: 2009-09-11
Abstract: Sattel (20) zur Auflage auf den Rücken eines Reit- oder Lasttieres mit einem Sattelbaum (1), welcher eine Kammerwölbung (2) zur Aufnahme des Widerrists des Tieres durch den Sattel (20) mit zwei beidseits der Kammerwölbung (2) angeordneten Ortsspitzen (3) aufweist, an welchen jeweils ein schwenkbarer Ansatz (4) befestigt und in Richtung der Kammerweite schwenkbar ist und der jeweils in eine Tasche (21) des Sattels (20) eingreift, sodass bei aufgelegtem Sattel (20) der Rücken des Tieres über die schwenkbaren Ansätze (4) auf die Gestalt der Kammerwölbung wirkt.
Patent DE-202009013586-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türbeschlag
IPC: E05B3/00
Filed: 2009-10-08
Abstract: Fenster- oder Türbeschlag (1) mit einer Handhabe (2), die mit einem Lagerteil (10) an einer am Flügel (3) aufgesetzten Rosette (8) drehbar gelagert ist, sowie mit einem Betätigungswellenansatz (5) in ein Verschlussbetätigungselement (42) eingreift, welches in einem in einer Falzausnehmung befestigten Beschlaggehäuse drehbar gelagert ist, und mit Hilfe eines am Betätigungswellenansatz (5) angeordneten Sicherungsorgan (43) gegen axiales Herausziehen aus dem Verschlussbetätigungselement (42) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerteil (10) eine drehbar in einer Höhlung (7) des Handhabenhalses (6) aufgenommenen Kupplungsglocke (10) bildet, die von einer daran begrenzt axial verschiebbar und drehfest befestigten Rasthülse (9) verschlossen ist, wobei sich an der Rasthülse (9) eine in Drehmitnahme mit dem Betätigungswellenansatz (5) befindliche Rastelemente (24) aufweisende Rastbuchse (20) drehbar abstützt, der eine drehfest aber axial verschiebbar mit der Rasthülse (9) verbundene Rastscheibe (25) mit Gegenrastelementen (28, 128) zugeordnet ist, wobei sich die Rastscheibe (25, 125, 131) durch zumindest ein Federelement (31,...
Patent DE-202009014399-U1 (DE)
Title: Bettrahmen
IPC: A47C20/04
Filed: 2009-10-24
Abstract: Bettrahmen (1) mit einem Rahmenteil (2) etwa rechteckiger Grundform sowie einem schwenkbar angeordneten Fußteil (3) und einem schwenkbar angeordneten Rückenteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass in einem mittleren Längsbereich des Rahmenteils (2) Lagerelemente (6) angebracht sind, an welchen entweder das Rückenteil (4) mit seinem dem Fußteil (3) zugewandten Endbereich angelenkt ist und der dem Rückenteil (4) zugewandte Endbereich des Fußteils (3) am Endbereich des Rückenteils (4) angelenkt ist oder an welchen das Fußteil (3) mit seinem dem Rückenteil (4) zugewandten Endbereich angelenkt ist und der dem Fußteil (3) zugewandte Endbereich des Rückenteils (4) am Endbereich des Fußteils (3) angelenkt ist.
Patent DE-202009014872-U1 (DE)
Title: Fugenschalungselement
IPC: E04G9/10
Filed: 2009-12-16
Abstract: Fugenschalungselement (1) für den Betonbau, umfassend zumindest ein flächiges Schalungsteil (2), zumindest ein flächiges Auflager (3) zum Aufstellen auf einen Untergrund und zumindest ein Abspannelement (4), wobei das Schalungsteil (2) aus einer flächigen, durchbrochenen Schalungstafel (7) besteht und das Abspannelement (4) zwischen Schalungsteil (2) und Auflager (3) angeordnet und mit diesen verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalungsteil (2) und das Auflager (3) gelenkig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009016025-U1 (DE)
Title: Verleimvorrichtung
IPC: B27D5/00
Filed: 2009-11-18
Abstract: Vorrichtung zum Verleimen eines Kantenmaterials mit einer Schmalseite eines in einer Transportrichtung kontinuierlich bewegten plattenförmigen Werkstückes, wobei die Vorrichtung ein Magazin zur Bevorratung des Kantenmaterials umfasst sowie eine Zuführeinrichtung zum Zuführen des Kantenmaterials zur Schmalseite des Werkstückes sowie eine Leimauftragseinrichtung zum Auftragen von Leim auf die Schmalseite des Werkstückes sowie eine Anpresseinrichtung zum Anpressen des Kantenmaterials an die Schmalseite, dadurch gekennzeichnet, dass die Leimauftragseinrichtung (40) zwei Leimaggregate (42, 44) aufweist, mit denen unabhängig voneinander Leim auf die Schmalseite (14) des Werkstückes (18) auftragbar ist, wobei das zweite Leimaggregat in Transportrichtung (16) des Werkstückes (18) nach dem ersten Leimaggregat (42) angeordnet und als Leimauftragsdüse (44) ausgestaltet ist mit einer schlitzförmigen Düsenöffnung, deren Ausdehnung in vertikaler Richtung zum flächigen Auftragen von Leim auf die Schmalseite (14) an die Höhe der Schmalseite (14) anpassbar ist.
Patent DE-202009017151-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fotoapparat
IPC: G03B17/56
Filed: 2009-12-19
Abstract: Vorrichtung zum Fotoapparat für den Schutz des Displays vor den Lichtstrahlen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – die hohle Kammer (1), die auf das Fotoapparat (4) aufstellt wird,  – die zwei Öffnungen (2), (3) hat, wobei  – eine Öffnung (2) grenzt zum Display (5) an und  – die zweite Öffnung (3) dient für die Kontrolle der Darstellung auf dem Display.
Patent DE-202009018483-U1 (DE)
Title: Personenaufnahmevorrichtung und kinematische Kette
IPC: B62D65/00
Filed: 2009-05-14
Abstract: Personenaufnahmevorrichtung (100) zur Aufnahme und Beförderung einer Person von außerhalb hin zu einem innerhalb einer Fahrzeugkarosserie (114, 116) liegenden Ort, wobei die Personenaufnahmevorrichtung (100) eine kinematische Kette (122; 230) bildet, die wenigstens einen Translationsfreiheitsgrad (FXY, FZ, FX2) und einen ersten Rotationsfreiheitsgrad (FA) aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass die kinematische Kette (122; 230) wenigstens einen weiteren Rotationsfreiheitsgrad (FB) aufweist.
Patent DE-202009019117-U1 (DE)
Title: Wrasenabzugsvorrichtung und eine solche umfassende Aufnahmevorrichtung für mindestens eine Speisenzubereitungseinheit
IPC: F24C15/20
Filed: 2009-03-05
Abstract: Wrasenabzugsvorrichtung, umfassend mindestens eine Luftschleiererzeugungsvorrichtung (252) und mindestens eine Wrasenabsaugvorrichtung (146) mit mindestens einer Wrasenabsaugöffnung (178, 198), wobei mittels der Luftschleiererzeugungsvorrichtung (252, 252') ein Luftschleier erzeugbar ist, welcher so ausgerichtet ist, dass zumindest ein Teil des den Luftschleier bildenden Luftstroms auf mindestens eine Wrasenabsaugöffnung (178, 198) trifft,  wobei die Luftschleiererzeugungsvorrichtung (252, 252') mindestens eine Luftaustrittsdüse (246, 246') und mindestens ein Ablenkelement (140, 142), durch welches der aus der Luftaustrittsdüse (246, 246') austretende Luftstrom nach dem Ausblasen aus der Luftaustrittsdüse (246, 246') abgelenkt wird, umfasst, und  wobei die Wrasenabzugsvorrichtung (144) mindestens ein Fettfilter (172), durch welches zumindest ein Teil der durch die mindestens eine Wrasenabsaugöffnung (178) abgesaugten Wrasen hindurchtritt, und mindestens einen Bypasskanal (194), durch welchen durch mindestens eine Wrasenabsaugöffnung (198) abgesaugte Wrasen abgeführt werden, ohne durch das Fettfilter (172) hindurchzutreten, umfasst.
Patent DE-202010001484-U1 (DE)
Title: Pneumatische Schleifmaschine
IPC: B24B23/02
Filed: 2010-01-29
Abstract: Pneumatische Schleifmaschine, umfassend  ein Maschinengehäuse (10),  ein Luftkammergehäuse (20), das im Maschinengehäuse (10) angeordnet ist und einen Zylinderkörper (21), eine Luftkammer (201), einen Oberdeckel (22) und einen Unterdeckel (23) aufweist, wobei der Zylinderkörper (21) eine Lufteintrittsöffnung (211) und eine Luftaustrittsöffnung (212) besitzt, die mit der Luftkammer (201) verbunden sind,  mindestens eine laterale Entlüftungsöffnung (50), die an dem Oberdeckel (22) oder dem Unterdeckel (23) angebracht ist und einen Längsabschnitt (51), der mit der Luftkammer (201) verbunden ist, und einen Querabschnitt (52) aufweist, der sich bis die Umfangsseite des Oberdeckels (22) oder des Unterdeckels (23) erstreckt,  einen Rotor (30), der drehbar in der Luftkammer (201) des Luftkammergehäuses (20) angeordnet ist und mehrere ringförmig gleichmäßig verteilte Steckschlitze (31) aufweist, in die Schaufeln (40) gesteckt werden, die jeweils eine Verbindungsseite (41), eine Außenseite (42) und zwei Luftführungsflächen (43) besitzen, und wobei in der Mitte des Rotors (30) ein Mittelloch...
Patent DE-202010002284-U1 (DE)
Title: Sequentielle elektronisch gesteuerte Einspritzanlage
IPC: F02D41/30
Filed: 2010-02-08
Abstract: Steuergerät zum programmierbaren hochgenauen Erzeugen von Impulssignalen für das Ansteuern von Einspritzdüsen bei Einspritzanlagen für Verbrennungsmotore mit sequentiellem Einspritzverfahren, dadurch gekennzeichnet, dass es an Stelle von magnetempfindlichen Bauteile im wesentlichen aus einer LED-Trägerplatine (1) mit LED-Leuchtdioden (4), einer Fototransistor Trägerplatine (5) mit lichtempfindlichen Transistoren (6), einer Präzisionsschlitzscheibe (8) mit je nach Zylinderanzahl eingebrachten Präzisionsschlitzen (9) und eine zwischen LED-Trägerplatine (1) und Präzisionsschlitzscheibe (8) drehende Steuerschlitzscheibe (11) mit einem Steuerschlitz (12) besteht, die eine Lichschrankenbrücke bilden.
Patent DE-202010003594-U1 (DE)
Title: Verschwenkbarer Deckel zur Abdeckung einer Einschüttöffnung oberhalb einer Preßeinheit an einem Frontlade-Überkopf-Müllpreßfahrzeug
IPC: B65F3/12
Filed: 2010-03-13
Abstract: Verschwenkbarer Deckel zur Abdeckung einer Einschüttöffnung oberhalb einer Preßeinheit an einem Frontlade-Überkopf-Müllpreßfahrzeug, wobei an der Einschüttöffnung ein öffenbarer Faltenbalg mit einem Adapter-Rahmen zum Andocken für einen Frontumleerbehälter angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der verschwenkbare Deckel (10) einen die Einschüttöffnung (12) allseitig ausfüllenden kastenartigen Aufbau (20) aufweist, der in Verschließposition bis nahe Oberkante des im Preßaufbau (14) befindlichen Schiebeschildes (22) reicht und der Deckel (10) den Adapter-Rahmen (18) mit Einschüttöffnung (12) vollständig überdeckt.
Patent DE-202010008123-U1 (DE)
Title: Umschalteinrichtung
IPC: H02J9/06
Filed: 2010-07-20
Abstract: Umschalteinrichtung (3) für eine Netzersatzanlage (1) zum wahlweisen Anschluss eines Verbrauchers (5) an ein Versorgungsnetz (2) oder einen oder mehrere das Versorgungsnetz (2) ersetzende Energiespeicher oder Energieerzeuger, gekennzeichnet durch  – eine Schalteinrichtung (K8) zur Verbindung eines Neutralleiters (N) des Verbrauchers (5) mit einer lokalen Erdeinrichtung (9) und  – eine weitere Schalteinrichtung (K4a) zur Verbindung des Neutralleiters (N) mit dem Versorgungsnetz (2),  wobei die Umschalteinrichtung (3) dazu eingerichtet ist, über die Schalteinrichtungen (K4a, K8) den Neutralleiter (N) bei einem Umschaltvorgang zwischenzeitlich in einer Überbrückungsphase mit der lokalen Erdeinrichtung (9) und dem Versorgungsnetz (2) zu verbinden.
Patent DE-202010009152-U1 (DE)
Title: Putter mit variablen Einstellmöglichkeiten
IPC: A63B53/06
Filed: 2010-06-16
Abstract: Putter der mit variablen Einstellungsmöglichkeiten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlägerblatt mit 3 verschiedenen Positionen einstellbar ist.
Patent DE-202010011396-U1 (DE)
Title: System für den Druckausgleich und das Trocken versiegelter lichtdurchlässiger Verglasungseinheiten
IPC: E06B3/66
Filed: 2010-08-13
Abstract: Versiegelte lichtdurchlässige Verglasungseinheit, die aufweist:  zwei Scheiben (15, 20) aus lichtdurchlässigem Glas, die voneinander beabstandet sind, um einen Spalt (10) zu definieren;  ein Füllmittel (30) in dem Spalt (10), wobei das Füllmittel aus einem absorptionsfähigen Material hergestellt ist, das Temperaturschwankungen ausgesetzt wird, so dass das Füllmittel Feuchtigkeit aus der Luft absorbiert, wenn sie sich abkühlt, und Feuchtigkeit in die Luft freisetzt, wenn sie sich erwärmt;  einen Abstandhalter (22) um den Umfangsbereich der Einheit, um die Einheit zu versiegeln und den Spalt beizubehalten; und  ein Lüftungsröhrchen (40), das durch den Abstandhalter (22) gelegt ist, wobei ein Ende zu dem Füllmittel (30) offen ist und ein Ende zur Außenumgebung offen ist, so dass Luft durch das Röhrchen aus dem Spalt in die Außenumgebung strömt, wenn das Füllmittel erwärmt wird und Luft durch das Röhrchen aus der Außenumgebung in den Spalt strömt, wenn das Füllmittel gekühlt wird, wobei das...
Patent DE-202010012153-U1 (DE)
Title: Verzurrmittel
IPC: B25B25/00
Filed: 2010-09-03
Abstract: Verzurrmittel, insbesondere Spanngurt, zur Ladungssicherung auf Fahrzeugen, welches an seinem Festende und seinem Losende jeweils einen Anschlagpunkt zur Befestigung des als Band ausgebildeten Verzurrmittels aufweist, das über eine Spannvorrichtung verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der beiden Enden zwischen Anschlagpunkt (10) und dem Verzurrband (1) eine vorspannbare Feder (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202010012198-U1 (DE)
Title: Strom-Dynamikantrieb
IPC: H02K53/00
Filed: 2010-08-17
Abstract: Strom-Dynamikantrieb, sowie unterstützende Technikkomponente und auch andere passende Artikel in jeder Art und Form, aus hartem Metall, Aluminium oder jedem geeigneten Baumaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb, eine Stromerzeugungsmaschine ist. Dass der Dynamikantrieb durch Benzinmotor oder elektrischem Motor oder Wasserkraft-Drehsystem und auch andere geeignete Systeme angetrieben wird.
Patent DE-202010017146-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit
IPC: F24S50/20
Filed: 2010-12-29
Abstract: Antriebseinheit bestehend aus einem Antriebsmotor und wenigstens einer Getriebeeinheit und mit Abtriebswelle zur Aufnahme der kraftübertragenden Elemente, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (1) wenigstens aus je einem Drehstrommotor (2), Getriebeeinheit (6), Abtriebswelle (7), Absolutwertgeber (5) und Schaltschrank (11) besteht und zu einer kompakten Einheit zusammengefügt ist.
Patent DE-202011000136-U1 (DE)
Title: Kunstrasenanordnung mit definiertem Trittverhalten
IPC: E01C13/08
Filed: 2011-01-19
Abstract: Kunstrasenanordnung (1),  mit einer auf einem Untergrund aufstellbaren Grundplatte (3),  einer auf der Grundplatte (3) aufliegenden Dämpfungsschicht (4),  einer auf der Dämpfungsschicht (4) aufliegenden, aus Kunstrasen (5) bestehenden Bodenoberfläche,  sowie einem umlaufenden Rahmen (2), der wenigstens die Dämpfungsschicht (4) und den Kunstrasen (5) zirkumferent umgibt.
Patent DE-202011000219-U1 (DE)
Title: Verbesserte Stützkonstruktion für eine teleskopische Stange
IPC: F16M11/26
Filed: 2011-01-28
Abstract: Verbesserte Stützkonstruktion für eine teleskopische Stange, bei der mit den Enden einer teleskopischen Stange jeweils eine Stützvorrichtung (60) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützvorrichtung (60) ein Kupplungsstück (70), das am Endteil der teleskopischen Stange (40) positioniert ist; und ein Pressstück (80), das über ein frei bewegliches und federnd zurückstellbares Gelenk (61) mit dem Kupplungsstück (70) verbunden ist, umfasst.
Patent DE-202011000695-U1 (DE)
Title: Transportierbarer Cockpitsimulator
IPC: G09B9/30
Filed: 2011-03-28
Abstract: Transportierbarer Cockpitsimulator, dadurch gekennzeichnet, dass der Cockpitsimulator (C) modular in mehrere fahrbare Einheiten (1 bis 5) aufgeteilt ist.
Patent DE-202011001466-U1 (DE)
Title: Filtermodul
IPC: B01D39/06
Filed: 2011-01-13
Abstract: Filtermodul (1) zur Adsorption von Partikeln und/oder zur Umsetzung von gasförmigen Luftschadstoffen mit einer vorderen und einer hinteren Wandung (2, 3) sowie einem zwischen den Wandungen ausgebildeten Luftstromkanal (5) mit einer Einströmöffnung (4), wobei die Wandungen (2, 3) unter einem Keilwinkel (K) keilförmig aufeinander zu laufen und mindestens die vordere Wandung (2) Filtermaterial aufweist und derart ausgestaltet ist, dass sie von der im Luftstromkanal (5) geführten Luft durchströmbar ist.
Patent DE-202011005516-U1 (DE)
Title: Solarmann, Nachbildung einer menschlichen Figur, beplankt mit Solarmodulen, die sich aufrichtet
IPC: B25J9/00
Filed: 2011-04-23
Abstract: Menschliche Figur beplankt mit Solarmodulen (Solarman) die Figur beplankt mit Solarmodule, die Strom erzeugen die mittels Motoren die Figur aufrichten.