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Patent DE-102018209511-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung mit verbesserter Haftung
Inventor: KRAINEVA JULIA
IPC: C08L13/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kautschukmischung, insbesondere für Luftfedersysteme, mit verbesserter Haftung.Hierzu ist die Kautschukmischung durch folgende Zusammensetzung gekennzeichnet:- wenigstens einen Kautschuk und- wenigstens ein festes Harz und- wenigstens ein Lösungsmittel und- wenigstens ein Silan.
Patent DE-102018214631-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer automatischen Dosiervorrichtung
Inventor: SCHIELE ALEXANDER
IPC: A47L15/44
Filed: 2018-08-29
Abstract: Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einem Spülraum (4) und einer automatischen Dosiervorrichtung (100) zum automatischen Dosieren einer Mehrzahl von Dosiermengen aus einem Vorrat eines als ein Feststoff vorliegenden Reinigungsmittels in den Spülraum (4), wobei die automatische Dosiervorrichtung (100) schwingungsisoliert gehalten ist.
Patent DE-102018215909-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeug
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: G06F1/20
Filed: 2018-09-19
Abstract: Es wird ein Steuergerät (SG) für eine Ausgabe von Steuersignalen für ein Fahrzeug in Abhängigkeit von Sensorsignalen vorgeschlagen. Dabei ist eine Luftkühlung für wenigstens einen Rechner (GPU) im Steuergerät (SG) vorgesehen, wobei mittels wenigstens eines Luftkanals (LK), der vom Inneren eines Gehäuses (Ge) des Steuergeräts (SG) abgedichtet ist, die Luftkühlung realisiert wird. Im Luftkanal (LK) befindet sich ein rotierbarer Rotor (Ro), der für die Luftkühlung zur Rotation antreibbar ist.
Patent DE-102018219211-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit Hybridantrieb und Kraftfahrzeug mit Hybridantrieb
Inventor: HOHM CHRISTOPHER
IPC: B60W20/12
Filed: 2018-11-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1) mit Hybridantrieb, welches einen Verbrennungsmotor (2), wenigstens einen über einen elektrischen Energiespeicher (4) des Kraftfahrzeugs (1) betriebenen Traktionselektromotor (3), wenigstens ein mechanisch betriebenes Nebenaggregat (7) sowie einen Antriebstrang (5) umfasst, wobei das wenigstens eine Nebenaggregat (7) untrennbar mit dem Antriebsstrang (5) gekoppelt ist und der Verbrennungsmotor (2) trennbar mit dem Antriebsstrang (5) gekoppelt ist, wobei eine Antriebsinformation, welche für einen zukünftigen Streckenabschnitt beschreibt, ob das Kraftfahrzeug (1) durch den Verbrennungsmotor (2) und/oder den wenigstens einen Traktionselektromotor (3) betrieben wird, in Abhängigkeit einer einen Energiebedarf des wenigstens einen mechanisch betriebenen Nebenaggregats (7) beschreibenden Aggregatinformation ermittelt wird.
Patent DE-102018251776-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: AMLER GERALD
IPC: B61C3/00
Filed: 2018-12-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (5), mit zumindest einem Antriebsmotor (30) und einer Bremssteuereinrichtung (80).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Überwachungseinrichtung (70) dazu ausgebildet ist, im Bremsbetrieb des Fahrzeugs zumindest einen durch den Antriebsmotor (30) fließenden Antriebsstrom und zumindest eine an dem Antriebsmotor (30) anliegende Antriebsspannung unter Bildung von Messwerten zu messen und anhand der Messwerte (U, I) eine die Arbeitsweise des Antriebsmotors (30) angebende Betriebsangabe, insbesondere eine die Bremswirkung des Antriebsmotors (30) angebende Bremsangabe (B), zu erzeugen.
Patent DE-102019001578-A1 (DE)
Title: Befestigungsrahmen für eine Betätigungsgsplatte zur Betätigung eines Ventils einer Sanitärinstallation sowie Betätigungsvorrichtung mit einem solchen Befestigungsrahmen und einer Betätigungsplatte
Inventor: FULGONI FRANK
IPC: E03D5/09
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befestigungsrahmen (1) für eine Betätigungsplatte zur Betätigung eines Ventils einer Sanitärinstallation, insbesondere eines Ablaufventils eines Unterputzspülkastens, mit einem Flansch (3) und einem kragenförmigen Abschnitt (1.1), wobei der Flansch (3) oder der kragenförmige Abschnitt (1.1) Befestigungsausnehmungen, vorzugsweise Befestigungslöcher (1.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (3) als Lichtleiter ausgebildet oder mit einem Lichtleiter versehen ist, wobei der Flansch mit mindestens einem Leuchtmittel (4) versehen ist. Des Weiteren wird eine Betätigungsvorrichtung für ein Ventil einer Sanitärinstallation, insbesondere für ein Ablaufventil eines Unterputzspülkastens, mit einem solchen Befestigungsrahmen (1) und eine Betätigungsplatte beansprucht.
Patent DE-102019002635-A1 (DE)
Title: Packung des Typs Kappenschachtel
Inventor: BUSE HENRY
IPC: B65D85/10
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Packung des Typs Kappenschachtel für eine Gruppe von länglichen Tabakerzeugnissen, mit einer Innenpackung (13) für einen Packungsinhalt aus einem formstabilen Material die durch einander überlappende, innere und äußere Seitenlappen eines Zuschnitts (26) für die Innenpackung (13) gebildete Schmalseitenwände aufweist, eine die Schmalseitenwände verbindende Vorderwand, eine die Schmalseiten verbindende Rückwand, eine Entnahmeöffnung (27) für die Tabakerzeugnisse und ein die Entnahmeöffnung (27) in einer Schließstellung abdeckendes, mehrfach betätigbares Verschlussetikett (30), sowie mit einer Außenpackung (25), die aufweista) ein Schachtelteil (11) zur Aufnahme von parallel zu einer Bodenwand des Schachtelteils (11) ausgerichteten, länglichen Tabakerzeugnissen, das sich senkrecht zu der Bodenwand erstreckende Seitenwände aufweist, und in dem die Innenpackung (13) aufgenommen ist, sodass jeweils eine der genannten Schmalseitenwände der Innenpackung (13) jeweils einer Seitenwand des Schachtelteils (11) zugewandt ist,b) einen mit dem Schachtelteil (11) über ein Liniengelenk verbundenen Deckel (12), sowiec) einen an dem Schachtelteil (11) angebrachten Rahmen (16), dessen freie Oberkante an jeder Seitenwand des Schachtelteils (11), die einer der genannten Schmalseitenwände der Innenpackung (13) zugewandt ist, über die freie Längsendkante des äußeren Seitenlappens der der betreffenden Seitenwand zugewandten Schmalseitenwand der Innenpackung (13) hinwegragt.
Patent DE-102019003281-A1 (DE)
Title: Elektrisch leitendes Papiergefüge, Verfahren zum Herstellen desselben und Verwendung
Inventor: SEIDLER RUDOLF
IPC: B42D25/355
Filed: 2019-05-09
Abstract: Elektrisch leitendes Papiergefüge mit cellulosehaltigen Faserstoffen und elektrisch leitfähigen Fasern, wobei im elektrisch leitenden Papiergefüge ein kontinuierlicher, elektrisch leitfähiger Faden zur Kontaktierung des elektrisch leitenden Papiergefüges von einem Ende bis zum gegenüberliegenden Ende des Papiergefüges eingebettet ist.
Patent DE-102019003338-A1 (DE)
Title: Linearführungslaufwagen
Inventor: ISERT HUGO
IPC: F16C29/12
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearführungslaufwagen. Dieser weist einen Grundkörper (1) und eine Laufrollenanordnung (2) auf, wobei der Grundkörper (1) einen Hauptabschnitt (3) und einen federelastisch verformbaren Federabschnitt (4) aufweist, wobei der Hauptabschnitt (3) und der Federabschnitt (4) monolithisch ausgebildet sind, wobei die Laufrollenanordnung (2) mindestens eine Festlagerseitenlaufrolle (5) und mindestens eine Loslagerseitenlaufrolle (6) aufweist, wobei die Laufrollen drehbar an dem Grundkörper (1) gelagert sind, wobei die Festlagerseitenlaufrolle (5) an dem Hauptabschnitt (3) und die Loslagerseitenlaufrolle (6) an dem Federabschnitt (4) gelagert ist, wobei die Festlagerseitenlaufrolle (5) und die Loslagerseitenlaufrolle (6) zu einer Linearführungsschiene gegenüberliegend angeordnet sind, und wobei die Laufrollen (5, 6) beidseits spielfrei an der Linearführungs-schiene anliegen.
Patent DE-102019006848-A1 (DE)
Title: Creme zur äußeren Anwendung auf der Haut im Brust-, Bauch-, Rücken- und Unterleibsbereich zur Linderung von Menstruationsbeschwerden
IPC: A61P29/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Creme, insbesondere zur äußeren Anwendung auf der Haut im Brust-, Bauch-, Rücken- und Unterleibsbereich, mit einem Gehalt an Fenchelöl, Grapefruitöl sowie Extrakt aus der Pflanze Vitex Agnus Castus und Vitamin C, Vitamin E sowie üblichen Hilfs- und Trägerstoffen.
Patent DE-102019102828-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verhinderung von Schlaffseil
Inventor: KURZ KARL
IPC: B66C23/88
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verhinderung von Schlaffseil eines laufenden Seils 33 eines seilbetriebenen Unstetig-Förderers 30, das auf einer Seil-Trommel 32 einer Seilwinde 31 aufgewickelt und von der Seil-Trommel 32 abspulbar ist, die mittels eines Antriebs 34 der Seilwinde 31 um ihre Trommel-Drehachse 35 drehbar ist, und das in einer ersten Umlenk-Seilrolle 36.1 geführt über diese läuft, die um ihre erste Seilrollen-Drehachse 37.1 drehbar ist. Die Seil-Trommel ist mit einem ersten Sensor 45.1 gekoppelt, mittels dessen eine erste Drehbewegungsgröße der eine Drehung um ihre Trommel-Drehachse 35 ausführenden Seil-Trommel 32 erfasst wird. Die erste Umlenk-Seilrolle 36.1 ist mit einem zweiten Sensor 45.2 gekoppelt, mittels dessen eine zweite Drehbewegungsgröße der eine Drehung um ihre erste Seilrollen-Drehachse 37.1 ausführenden ersten Umlenk-Seilrolle 36.1 erfasst wird. Der erste Sensor 45.1 und der zweite Sensor 45.2 sind mit einer Überwachungsvorrichtung 46 gekoppelt sind, mittels der die erste Drehbewegungsgröße und die zweite Drehbewegungsgröße miteinander verglichen werden, wobei die Überwachungsvorrichtung 46 dann, wenn sich die erste Drehbewegungsgröße von der zweiten Drehbewegungsgröße in einer ersten Drehbewegungsgrößen-Abweichung unterscheidet, die einen bestimmten Betrag oder Grenzwert übersteigt, ein erstes Signal ausgibt, wodurch entweder eine erste Warnmeldung erzeugt wird oder die Drehung der Seil-Trommel 32 um ihre Trommel-Drehachse 35 gestoppt wird, so dass das laufende Seil 33 nicht weiter von der Seil-Trommel 32 abgespult wird. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019103035-A1 (DE)
Title: Atomabsorptionsspektrometer
Inventor: MOORE THOMAS
IPC: G01J3/10
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Atomabsorptionsspektrometer (1) zur Analyse einer Probe, umfassend eine Strahlungsquellen-Einheit (2) zur Erzeugung eines Messstrahls (3), eine Atomisierungs-Einheit (4) zur Atomisierung der Probe derart, dass sich die atomisierte Probe in einem Strahlengang des Messstrahls (3) befindet, und eine Detektions-Einheit (5) zur Erfassung einer Absorption des Messstrahls (3). Erfindungsgemäß umfasst die Strahlungsquellen-Einheit (2) zumindest eine Leuchtdiode (9).
Patent DE-102019103631-A1 (DE)
Title: Streumaschine
Inventor: LAMPERT TOBIAS
IPC: E01H10/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Streumaschine (1) zum Ausbringen von gekörntem Material umfassend eine außermittig angeordnete, rotierend antreibbare Streuscheibe (2) zum Verteilen des Materials und einen quer zur Fahrtrichtung (F) lang gestreckten und zumindest teilweise trichterförmig ausgebildeten Vorratsbehälter (3) für einen Materialvorrat, wobei der Vorratsbehälter (3) zumindest zwei gegenüberliegend angeordnete Seitenwände (4a, 4b) umfasst und dem Vorratsbehälter (3) eine an die zumindest eine Seitenwand (4b) anschließende, quer zur Fahrtrichtung (F) angeordnete und in dieser Richtung fördernde, angetriebene, zumindest teilweise den Boden des Vorratsbehälters (3) bildende Fördervorrichtung (9), welche dazu eingerichtet ist Material mittels einer Zuführvorrichtung (10) auf die quer zur Fahrtrichtung (F) gesehen außermittig am Vorratsbehälter (3) angeordnete Streuscheibe (2) aufzugeben, zugeordnet ist. Um eine Streumaschine (1) mit günstiger Schwerpunktlage und einer verbesserten Anordnung für eine variable Streubreiteneinstellung zu schaffen, ist vorgesehen, dass die der Seitenwand (4b) an der die Fördervorrichtung (9) anschließt gegenüberliegende Seitenwand (4a) flach geneigt ist und einen Winkel (B) zwischen 20 Grad und 45 Grad mit einer horizontalen Achse einschließt, dass sich am unteren Ende des Vorratsbehälters (3) zwischen den Seitenwänden (4a, 4b) eine durch die angetriebene Fördervorrichtung (9) abgeschlossene lang gestreckte Öffnung (8) erstreckt.
Patent DE-102019104535-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit einer Kupplungsanordnung für ein Stufenlosgetriebe
Inventor: LAIGO JONATHAN
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Hybridmodul (10) mit einer Kupplungsanordnung (12) für ein Stufenlosgetriebe, aufweisend:
 - einen Antriebskörper (18),
 - einen Abtriebskörper (20),
 - wobei zwischen einem Antriebslamellenträger (26) und einem Abtriebslamellenträger (28) ein Lamellenpaket (30) zur Drehmomentübertragung angeordnet ist, um im betätigten Zustand des Lamellenpakets (30) ein Drehmoment des Verbrennungskraftmotors (14) über den Antriebskörper (18) auf den Abtriebskörper (20) zu übertragen,
 - eine elektrische Maschine (16), die ein Statorsystem (34) und ein Rotorsystem (36) aufweist, wobei das Statorsystem (34) und das Rotorsystem (36) derart ausgebildet sind, dass sie zueinander koaxial um die Drehachse (D) drehbar sind zur Generierung eines Drehmoments,
 - wobei das Statorsystem (34) drehfest mit einem Kupplungsgehäuse (32) verbunden ist,
 - wobei das Rotorsystem (36) drehfest mit dem Abtriebslamellenträger (28) verbunden ist, sodass durch die elektrische Maschine (16) generiertes Drehmoment über den Abtriebslamellenträger (28) weitergeleitet wird.
Patent DE-102019104830-A1 (DE)
Title: Ladestation für ein Fahrzeug
Inventor: LEIFHELM BURKHARD
IPC: B60L53/14
Filed: 2019-02-26
Abstract: Es wird eine Ladestation für eine Batterie eins Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend ein Gehäuse, das ein Gehäuseoberteil (12) und ein Gehäuseunterteil (14) aufweist und in dem stromführende Leiterelemente angeordnet sind, wobei das Gehäuseoberteil (12) zwischen einer Ruhestellung, in der die Ladestation deaktiviert ist, und einer Ladestellung gegenüber dem Gehäuseunterteil (14) verlagerbar ist und freiliegende Kontaktbereiche aufweist, die mit Kontaktgegenelementen des Fahrzeugs zum Laden der Batterie in Kontakt bringbar sind. Die Kontaktbereiche (16) des Gehäuseoberteils stehen in der Ladestellung mit den Leiterelementen elektrisch in Kontakt und sind in der Ruhestellung von den Leiterelementen beabstandet.
Patent DE-102019107436-A1 (DE)
Title: Tragstruktur für ein Rahmenschalungspaneel
Inventor: HÄBERLE WILFRIED
IPC: E04G11/38
Filed: 2019-03-22
Abstract: Tragstruktur für ein Rahmenschalungspaneel, das eine Tragstruktur und eine mit der Tragstruktur verbundene Schalhaut aufweist,wobei die Tragstruktur zwei Längs-Randträger und zwei Quer-Randträger aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einer Teilanzahl der Eckbereiche der Tragstruktur, wo jeweils ein Längs-Randträger und ein Quer-Randträger zusammenkommen, jeweils ein Eckverbindungsstück vorgesehen ist, das mit den zwei betreffenden Randträgern verschweißt ist.
Patent DE-102019115298-A1 (DE)
Title: Kupplungsring, Schweiβring und Verbindungsmittel, um zwei Abwasserrohre aus thermoplastischem Material miteinander zu verbinden sowie Abwasserrohrkupplung
Inventor: HELLSTÉN ARI
IPC: F16L19/025
Filed: 2019-06-06
Abstract: Kupplungsring zum Verbinden eines ersten Abflussrohrs (6) aus thermoplastischem Material mit einem zweiten Abflussrohr (5) aus thermoplastischen Material, wobei das zweite Abflussrohr (5) an seinem Ende einen Formteil hat, der so ausgebildet ist, dass er an seinem Ende einen Muffenteil (5.1) hat mit einem größeren inneren und äußeren Durchmesser als der Grunddurchmesser des zweiten Rohrs, wobei das erste Rohr (6) ausgelegt ist, um in das zweite Rohr (5) hervorzustehen, wobei der Kupplungsring (1) einen mittleren Muffenteil (1.3) hat mit an seinem ersten Ende in axialer Richtung einem ersten nach innen hervorstehenden Ringteil (1.1) mit einer Umfangsvertiefung auf seiner unteren Seite, wobei der erste nach innen hervorstehende Ringteil (1.1) eine innere Flanke hat, mit einem inneren Radius, der passend ist, an dem äusseren Umfang des ersten Rohrs (6) anzuliegen, wobei der mittlere Muffenteil (1.3) an seinem zweiten Ende in axialer Richtung einen zweiten hervorstehenden Ringteil (1.2) hat, der geeignet ist, mit einem Ende des Muffenteils (5.1) des zweiten Rohrs (5) einzurasten, wobei zwischen dem mittleren Muffenteil (1.3) des Kupplungsrings (1), dem ersten hervorstehenden Ringteil (1.1) und dem zweiten hervorstehenden Ringteil (1.2) ein Raum vorhanden ist, um einen Muffenteil (5.1) des zweiten Rohrs (5) und einen Schweißring (2) aufzunehmen, um die Rohre (5, 6) miteinander zu verbinden, wobei die Länge des mittleren Muffenteil (1.3) so dimensioniert ist, dass eine Schnappverbindung des Kupplungsring (1) mit dem zweiten Rohr (5) erreicht werden kann, wobei der Kupplungsring (1) mit einer Öffnung oder mehreren Öffnungen (4.1, 4.2) ausgerüstet ist zum Durchführen von Drähten (3) des Schweißrings (2).Die Erfindung betrifft zudem einen Schweißring, Verbindungsmittel zum Verbinden von zwei Abflußrohren aus thermoplastischen Material und eine Abflußrohrkupplung.
Patent DE-102019116559-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum durchführen einer motorsystemdiagnose basierend auf umgebungsgeräusch
Inventor: DUDAR AED
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Verfahren und System zum Durchführen einer Motorsystemdiagnose basierend auf Umgebungsgeräusch bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Durchführen einer Motordiagnose bei einem Fahrzeug basierend auf einer Geräuschstärke in der Nähe des Fahrzeugs bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren (oder System) für ein Fahrzeug Ermitteln eines Umgebungsgeräuschpegels um das Fahrzeug basierend auf Daten, die von autonomen Fahrzeugsensoren empfangen werden, und Durchführen einer Motordiagnose als Reaktion auf den ermittelten Umgebungsgeräuschpegel durch Betreiben einer Pumpe, eines Elektromotors und/oder Aktoren, beinhalten. Die Motordiagnose kann durchgeführt werden, während die Zündung des Fahrzeugs ausgeschaltet ist oder während der Motor läuft, und kann ferner basierend auf einer Nähe menschlicher Aktivität zum Fahrzeug durchgeführt werden.
Patent DE-102019119493-A1 (DE)
Title: Achsgetriebe mit einem Differenzial
Inventor: GAUSRAB KLAUS
IPC: F16D13/24
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Achsgetriebe (6) mit einem Differenzial (7).
 Bei diesem Achsgetriebe ist vorgesehen, dass das Differenzial (7) eine als Konuskupplung (8) ausgebildete Trennkupplung zum An- und Abkoppeln einer elektrischen Maschine (5) aufweist. Die Konuskupplung (8) ist mittels eines Ausrücklagers (19) betätigbar. Ein Konustopf (23) der Konuskupplung (8) ist über eine Mitnahmeverzahnung (29) mit einem Differenzialplanetenträger (30) des Differenzials (7) verbunden. Die Mitnahmeverzahnung (29) ist mit einem Flankenwinkel (62) ausgeführt.
Patent DE-102019121038-A1 (DE)
Title: Endoskopische Vorrichtung
Inventor: GRÜNER SVEN
IPC: A61B17/94
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung geht aus einer endoskopische Vorrichtung (16a-j) mit wenigstens einem Schaft (26a; 26b; 26c; 26d; 26i; 26j), welcher wenigstens einen in zumindest einer Ebene (44a) auslenkbaren Abschnitt (42a) aufweist, und mit wenigstens einer Auslenkmechanik (46a-j), welche zur Auslenkung des auslenkbaren Abschnitts (42a) eingerichtet ist und in Reihe angeordnet zumindest ein erstes Verbindungsglied (48a; 48c; 48e; 48i) und zumindest ein zu einer Auslenkung mit dem ersten Verbindungsglied (48a; 48c; 48e; 48i) zusammenwirkendes zweites Verbindungsglied (50a; 50c; 50e; 50f; 50g; 50h; 50i) umfasst und wenigstens einen Steuerstrang (80a; 80d; 80e), welcher zu einer Verstellung einer Auslenkung des auslenkbaren Abschnitts (42a) mit den Verbindungsgliedern (48a; 48c; 48e; 48i; 50a; 50c; 50e; 50f; 50g; 50h; 50i) gekoppelt und mit einem Endabschnitt (28a; 28d; 28j) des Schafts (26a; 26b; 26c; 26d; 26i; 26j) verbunden ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass wenigstens ein Teil des Steuerstrangs (80a; 80d; 80e) im Bereich des Endabschnitts (28a; 28d; 28j) des Schafts (26a; 26b; 26c; 26d; 26i; 26j) eine Umschlingung (84a; 84d) ausbildend angeordnet ist.
Patent DE-102019122324-A1 (DE)
Title: Waschautomat und/oder Trockner
Inventor: EHRLICH BEA
IPC: D06F58/20
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschautomaten und/oder Trockner, aufweisend ein Gehäuse (1), eine in das Gehäuse (1) integrierte Klappe (2) und eine Lasche (3) aus einem weichen und/oder flexiblen Material, die an der Klappe (2) gegenüber dem Gehäuse (1) und der Klappe (2) herausragend angeordnet ist, und derart ausgebildet ist, dass mittels Ziehen an der Lasche (3) ein Klappen der Klappe (2) aus dem Gehäuse (1) ausgelöst wird.
Patent DE-102019123583-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslesen von Informationen aus einem ein- oder mehrdimensionalen Codierfeld
Inventor: BECKER TORSTEN
IPC: G06K19/12
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auslesen von Informationen aus einem Codierfeld (2), wobei die Informationen innerhalb von Begrenzungen (3) des Codierfelds (2) gespeichert sind und mittels eines magnetischen und/oder magnetisierbaren Mediums (4) im Codierfeld (2) vorhanden sind und zum Auslesen eine magnetisch sensitive Sensoreinrichtung (5) verwendet wird, aufweisend die Schritte:a) örtliches Zusammenbringen des Codierfeldes und der Sensoreinrichtung (5) auf einen Abstand (d) geringer oder gleich eines maximalen Sensierabstandes (dmax);b) Ausrichten der Sensoreinrichtung (5) relativ zum Codierfeld (2) derart, dass ein Sensoreinrichtungsblickfeld (8) wenigstens einen einen Teil aller erforderlichen Informationen enthaltenden Teilbereich (9) des Codierfeldes (2) erfasst (Ausrichtposition);c) Sensieren aller erforderlichen Informationen in wenigstens einer geeigneten Ausrichtposition unter Verwendung der Sensoreinrichtung (5) in mindestens einer oder mehreren Punkterfassungen, Linienerfassungen und/oder mindestens einer Matrixerfassung für alle erforderlichen Informationen;d) wobei das Erfassen der erforderlichen Daten beim erfassenden Lesevorgang derart erfolgt, dass keine Ausleserelativbewegung eines Punkt-, Linien- oder Matrixsensors der Sensoreinrichtung relativ zum Codierfeld durchgeführt wird.
Patent DE-102019125245-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum bedarfsorientierten Anpassen eines Durchlasses zwischen zwei Fahrzeugen
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60W30/16
Filed: 2019-09-19
Abstract: Es wird ein System (100) zum bedarfsorientierten Anpassen eines Durchlasses zwischen zwei Fahrzeugen bereitgestellt. Es umfasst eine Durchlassbedarfserfassungseinrichtung (111) eines ersten Fahrzeugs (110), ausgelegt zum Erfassen einer Absicht eines Verkehrsteilnehmers (130), einen Durchlass (140) zwischen dem ersten Fahrzeug (110) und einem zweiten Fahrzeug (120) zu durchqueren, eine Abstandsbedarfsermittlungseinrichtung (112) des ersten Fahrzeugs (110), ausgelegt zum Ermitteln einer erforderlichen Breite (131) des Durchlasses (140) in Abhängigkeit von einer Beschaffenheit des Verkehrsteilnehmers (130), eine Abstandserfassungseinrichtung (113) des ersten Fahrzeugs (110), ausgelegt zum Erfassen einer aktuellen Breite (141) des Durchlasses (140), und eine Abstandssteuereinrichtung (114) des ersten Fahrzeugs (110), ausgelegt zum Überprüfen, ob die aktuelle Breite (141) des Durchlasses (140) geringer ist als die erforderliche Breite (131) des Durchlasses (140), und zum Steuern eines Antriebs (115) zumindest eines von dem ersten und dem zweiten Fahrzeug (110, 120), um die aktuelle Breite (141) des Durchlasses (140) mindestens auf die erforderliche Breite (131) des Durchlasses zu (140) vergrößern.Zudem wird ein Verfahren (300) zum Betreiben des Systems bereitgestellt.