baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19831157-B4 (DE)
Title: Drehzahladaptiver Schwingungstilger
Inventor: ROEHRIG BERNHARD
IPC: F16F15/31
Filed: 1998-07-11
Granted: 2005-04-14
Abstract: Drehzahladaptiver
Schwingungstilger für
eine um eine Achse (1) rotierbare Welle, umfassend ein Nabenteil
(2), auf dem eine Anzahl in Umfangsrichtung benachbarter Trägheitsmassen
(3) jeweils in zwei in Umfangsrichtung benachbarten Halterungen
in Gehäuseteilen (6,
7) aufgenommen ist, die auf gegensinnig gekrümmten Kurvenbahnen (14, 22)
der Trägheitsmassen
(3) und des Nabenteils (2) derart abwälzbare Bolzen (11) umfassen, daß sich bei
Einleitung von eine Rotationsbewegung überlagernden Drehschwingungen
eine Verringerung des Abstandes der Trägheitsmassen (3) von der Achse
(1) im Zuge von gekrümmten
Bewegungsbahnen ergibt, wobei das Nabenteil (2) axial geteilt ist
und zwei Teilnaben (4, 5) aus Tiefziehblech aufweist, wobei die
Teilnaben (4, 5) radial nach außen
verlängert
sind und einstückig
mit den Gehäuseteilen
(6, 7) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilnaben
(4, 5) zumindest teilweise aus Kunststoff bestehen können und
dass die Teilnaben (4, 5) durch wenigstens einen die Achse (1) umschließenden Tragring (19)
verstärkt
sind.
Patent DE-19856677-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kataraktoperation
Inventor: FEDOROV SVYATOSLAV NIKOLAEVIC
IPC: A61B18/22
Filed: 1998-12-09
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Kataraktoperation, enthaltend eine Impulslaserstrahlungsquelle mit einem Laserendstück (2) und eine Irrigations-Aspirationseinrichtung mit einem Endstück (4), deren Arbeitsteile im vorderen Augenabschnitt bei der Operation der durch den Katarakt geänderten Augenlinse anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Endstücke (2, 4) zum Einführen in den Hohlraum des Auges (6) durch zwei isolierte Schnitte (8, 9) vorgesehen sind, wobei die Strahlungsachse des Laserendstücks (2) unter einem Winkel von 1° bis 180° zur Absaugrichtung des Endstücks der Irrigations-Aspirationseinrichtung (3) angeordnet ist,  und eine Einrichtung (10) zur Konzentration der von auf die Augenlinse fallender Laserimpulsstrahlung induzierten akustischen Welle auf die durch den Katarakt geänderte Augenlinse (7) des Auges (6) oder auf die unmittelbare Umgebung davon vorgesehen ist, welche als mindestens ein Hohlkörper ausgeführt ist, dessen Wandung aus einem Werkstoff besteht, dessen Lichtabsorptionsgrad bei der Wellenlänge der eingesetzten Laserstrahlung in den Grenzen von 0,001 cm bis 10 000 cm und dessen Verhältnis seiner...
Patent DE-19908507-B4 (DE)
Title: Dentalwerkzeug
Inventor: DANGER KARL-HEINZ
IPC: A61C3/02
Filed: 1999-02-26
Granted: 2007-11-29
Abstract: Dentalwerkzeug
(1), insbesondere zum Schleifen von Zähnen:  – mit einem Schleifkopf (2)
und  – mit
einem rotierend antreibbaren Schaft (3),  – wobei der Schleifkopf (2)
auf seiner Oberfläche
zumindest einen drallförmig
angeordneten, erhabenen Bereich (11) aufweist, der pro Umdrehung
des Schleifkopfes (2) eine zu präparierende
Oberfläche
bearbeitet,  dadurch gekennzeichnet,  – dass auf der Oberfläche des
Schleifkopfes (2) Diamant-Körner
platziert sind;  – dass
der erhabene Bereich (11) als Kante ausgebildet ist; und  – dass die
Kante (11) die Seitenlinie einer ebenen Fläche (4–10) ist, wobei die ebene Fläche (4–10) gegenüber einem von
der Kante (11) beschriebenen Flugkreis zurückversetzt ist.
Patent DE-19921114-B4 (DE)
Inventor: HOFFMANN CHRISTIAN
IPC: G06F9/448
Filed: 1999-05-07
Granted: 2005-06-30
Abstract: A fault- or error-analysis method for processor-controlled devices (PBx) in which a program module (PM) compiled according t the EABI-(embedded application binary interface)standard by a RISC-(reduced instruction set computer) processor (CPU) is executed, a in which individual data is stored in the RISC- processor registers (LR;R1,...R31). At the completion of the process, processing by the RISC-processor (CPU) is continued. With occurrence of an error during t process, an error routine is initiated and the stored individual process data and jump address are transferred into a memory (st of the device (PBX). The error routine (EH) provides storage of the jump address in a region (SF-C) of the memory (stack) assign to the process.
Patent DE-19929900-B4 (DE)
Title: Kosmetische Masse
Inventor: HEMPEL MATTHIAS DR
IPC: A61Q1/00
Filed: 1999-06-29
Granted: 2015-12-03
Abstract: Kosmetische Masse für dekorative Kosmetik an Augen, Lippen, Gesicht, Haut, umfassend eine Mischung aus Ölen und Perlglanzpigmenten, dadurch gekennzeichnet, dass die kosmetische Masse weiterhin eine Mischung aus Wasser und Trimethylsilylamodimethicon umfasst und thixotrop eingestellt ist.
Patent DE-19931899-B4 (DE)
Title: Blattbeförderungseinrichtung, Bildlesevorrichtung und Bilderzeugungsvorrichtung, die die Blattbeförderungseinrichtung enthält
Inventor: TOYOSHIMA YOSHIO
IPC: G03G15/00
Filed: 1999-07-08
Granted: 2006-05-04
Abstract: Blattbeförderungseinrichtung
mit den folgenden Merkmalen:  ein Walzenpaar (3, 4), um ein
Blatt (P) zu befördern,
das gegen einen Klemmabschnitt des Walzenpaares (3, 4) anstößt;  eine
Antriebseinrichtung (14), um das Walzenpaar (3, 4) zum Rotieren
entweder in einer Vorwärtsrichtung
oder einer Umkehrrichtung anzutreiben;  eine Blatterfassungseinrichtung
(2), um das Blatt (P) zu erfassen, das in den Klemmabschnitt des
Walzenpaares (3, 4) eingeführt
ist;  eine Steuerung (31), um das Walzenpaar (3, 4) zu steuern, um
in der Vorwärtsrichtung
zu drehen, nach dem Drehen des Walzenpaares (3, 4) in der Rückwärtsrichtung über einen
vorbestimmten Rotationsgrad, wenn das Blatt (P) in den Klemmabschnitt
des Walzenpaares (3, 4) eingeführt wird;
und  eine Führungsplatte
(12), um ein Blatt (P) zu dem Klemmabschnitt des Walzenpaares (3,
4) zu führen,
wobei zumindest ein Abschnitt (12a, 12b) in einer konvexen Form
in dem Querschnitt in der Richtung orthogonal zu der Beförderungsrichtung
des Blattes (P) in...
Patent DE-19938263-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur elektronisch logischen Erkennung von Verkehrszeichen
Inventor: MAI RUDOLF
IPC: G06V10/145
Filed: 1999-08-12
Granted: 2009-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Einrichtung zur elektronisch logischen Erkennung von Verkehrszeichen mittels Kameraanordnung in einem Kraftfahrzeug, bei welchem die Verkehrszeichen durch Mustervergleichsverfahren elektronisch gedeutet und im Kraftfahrzeug angezeigt werden. Um hierbei zu erreichen, daß Streulichteinflüsse und dadurch generierte Fehldeutungen sowie schlecht ausgeleuchtete Verkehrszeichen fehlgedeutet werden, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß bei Erfassung von Verkehrszeichen bei entsprechenden Lichtverhältnissen eine Scheinwerfernachführung zur optimalen Ausleuchtung der Verkehrszeichen derart generiert wird, daß fahr- und fahrbahnbedingte Wipp- und Schwenkbewegungen des Fahrzeuges sowie auch der durch das Herannahen an das Verkehrszeichen sich ändernde Winkel durch entsprechende Ausgleichsbewegungen der Scheinwerferanordnung ausgeglichen werden.
Patent DE-19943441-B4 (DE)
Title: Doppeltwirkende mechanische Umformmaschine
Inventor: STAMM DETLEF
IPC: B30B1/26
Filed: 1999-09-11
Granted: 2007-10-04
Abstract: Eine doppelt wirkende Umformmaschine (1), insbesondere Gesenkschmiedepresse, die einen in einen angetriebenen Außenstößel (10) für ein Außenwerkzeug und einen angetriebenen Innenstößel (11) für ein Innenwerkzeug unterteilten Gesamtstößel (10, 11) aufweist, läßt sich mit mechanischer Betätigung universell einsetzen, wenn dem Außenstößel (10) ein Exzenterantrieb (4) und dem Innenstößel (11) ein Kniehebelantrieb (13) zugeordnet ist, derart, daß entweder die Exzenterwelle (3) den Gesamtstößel (10, 11) oder nur den Außenstößel (10) beaufschlagt.
Patent DE-19948898-B4 (DE)
Title: Digitale Filterkombination
Inventor: MENKHOFF ANDREAS
IPC: H03H17/02
Filed: 1999-10-11
Granted: 2006-01-12
Abstract: Filteranordnung
zur Filterung eines aus einem Sendersignal mit einer vorgegebenen
Pulsform empfangsseitig abgeleiteten Eingangssignals, bestehend aus
einem Dezimationsfilter zur Dezimation eines Eingangssignals und
einem Anpassungsfilter zur Anpassung des Eingangssignals an die
Pulsform des Sendersignals,  wobei ein keine Amplitudendämpfung aufweisender
Durchlaßfrequenzbereich
(DB D ) des Dezimationsfilters kleiner ist als
ein Durchlaßfrequenzbereich
(DB D ) des Anpassungsfilters und das Dezimationsfilter
einen breiteren Übergangsfrequenzbereich
(ÜB D ) mit einer Amplitudendämpfung besitzt,  wobei
das Anpassungsfilter zum Ausgleich der Amplitudendämpfung im Übergangsfrequenzbereich
des Dezimationsfilters in einem bestimmten Frequenzbereich (DB A ) eine entsprechende Amplitudenüberhöhung aufweist.
Patent DE-19952578-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Linearverdichters
Inventor: OH KI-TAE
IPC: F25B1/02
Filed: 1999-11-02
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
zum automatischen Korrigieren einer Abweichung des Hubes während des
Betriebes oder von Instabilitäten
eines Linearverdichters für
einen Kühlschrank
oder eine Klimaanlage, mit einer elektrischen Schaltungseinheit
zum Steuern einer Wechselstromquelle durch Ändern der Stromstärke abhängig von einem
Gate-Treibersignal zur Änderung
des Hubes des Linearverdichters, wodurch der einem schwingenden,
den Linearverdichter antreibenden Linearmotor zugeführte Strom gesteuert
wird, welcher die Stärke
der Kühlungsluft
in dem Kühlschrank
oder der Klimaanlage steuert, und einer Steuereinheit zum Ausgeben
des Gate-Treibersignals an die Schaltungseinheit, wodurch ein Hubsollwert
gemäß einer vorgegebenen
Temperaturinformation mit einem Hub identisch wird, der mittels
einer Hubspannung geschätzt
wird, die an den schwingenden Linearmotor angelegt wird, wobei die
Steuereinheit umfaßt:  einen
Kühlmodusbestimmer
zum Bestimmen eines Kühlmodus
abhängig
von der vorgegebenen Temperaturinformation;  einen sensorlosen
Hubschätzer
zum Empfangen von Hubspannungen, von denen eine die Hubspannung
ist, die dem schwingenden Linearmotor zugeführt wird, zum Schätzen eines
Hubwertes und einer Strominformation  und zum Ausgeben des...
Patent DE-19958084-B4 (DE)
Title: Präsentationssystem
Inventor: ENGESER DIANA
IPC: A47F5/12
Filed: 1999-12-02
Granted: 2007-02-08
Abstract: Präsentationssystem
mit mindestens einem Wandelement (1), das zum Verbinden mit mindestens
einem weiteren Wandelement geeignet ist, mindestens einem Funktionselement
(3) zum Verbinden des Wandelementes (1) mit einem weiteren Wandelement
und mindestens einer Verbindungsstange (2), welche seitlich im mittleren
Bereich an den gegenüberliegenden
Seiten der Wandelemente angebracht ist und das Kippen der Wandelemente
gegeneinander ermöglicht,
wobei das mindestens eine Funktionselement (3) in Form einer Z-förmige Winkelstange
ausgebildet ist, die jeweils seitlich im oberen oder unteren Teil
der Wandelemente an den gegenüberliegenden
Seiten angebracht wird, um die gegeneinander gekippten Wandelemente
zu fixieren.
Patent AU-2014100573-B4 (AU)
Title: A Coupler
Inventor: DOHERTY JEREMY GLEN
IPC: E02F3/96
Filed: 2014-05-29
Granted: 2014-08-07
Abstract: Abstract There is provided a locking mechanism to secure a coupler's jaw, and a coupler incorporating the locking mechanism.
Patent DE-102004006734-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation zwischen einem Kraftfahrzeugschlüssel und einem Kraftfahrzeug sowie zugehöriger Kraftfahrzeugschlüssel
Inventor: GRADE MARTIN DIPL -ING
IPC: H04Q9/00
Filed: 2004-02-11
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zur Daten-Synchronisation zwischen einem Kraftfahrzeugschlüssel (1) und einem Kraftfahrzeug (3),dadurch gekennzeichnet,dass Daten des Kraftfahrzeugschlüssels (1) und Daten des Kraftfahrzeugs (3) synchronisiert werden, wobei die Daten Angaben über das Kraftfahrzeug (3), für dessen Betrieb der Kraftfahrzeugschlüssel (1) vorgesehen ist, und persönliche Kraftfahrzeug-Konfigurationsdaten eines Benutzers des Kraftfahrzeuges (3) umfassen, unddass, wenn das Kraftfahrzeug (3) mittels des Kraftfahrzeugschlüssels (1) entriegelt wird, die Kraftfahrzeug-Konfigurationsdaten des Kraftfahrzeuges (3) entsprechend der Kraftfahrzeug-Konfigurationsdaten des Kraftfahrzeugschlüssels (1) verändert werden, und dass, wenn das Kraftfahrzeug (3) mittels des Kraftfahrzeugschlüssels (1) verriegelt wird, die Kraftfahrzeug-Konfigurationsdaten des Kraftfahrzeugschlüssels (1) entsprechend der Kraftfahrzeug-Konfigurationsdaten des Kraftfahrzeuges (3) verändert werden.
Patent DE-102004008662-B4 (DE)
Title: Verfahren zum serienmäßigen Herstellen von Identifikationsseiten für gebundene Dokumente
Inventor: BETZ STEPHAN
IPC: B42C19/00
Filed: 2004-02-21
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zum serienmäßigen Herstellen von Identifikationsseiten (11–14) für gebundene Dokumente, insbesondere für Reisepässe und/oder Ausweise, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Bereitstellen einer bedruckten Bahn (5) aus bedrucktem Material mit einer Mehrzahl von in mindestens einer Reihe reihenartig angeordneten Bedruckungseinheiten (5a); – Bilden (1) von zwischen den Bedruckungseinheiten (5a) senkrecht zur Längsrichtung (7) der Bahn (5) verlaufenden schlitzartigen Durchgangsöffnungen (6) in der bedruckten Bahn (5); – Schichtartiges Anordnen (2) mindestens einer ersten unteren folienartigen Bahn (10), der bedruckten Bahn (5) und mindestens einer zweiten oberen folienartigen Bahn (9); – Laminieren (3) der schichtartig angeordneten Bahnen (5; 9, 10) zu einem Verbund, und – Trennen (4) des Verbunds zwischen den reihenartig angeordneten Bedruckungseinheiten (5a) in einzelne Verbundeinheiten (11–14) derart, dass jede Verbundeinheit (11–14) entlang mindestens einer seiner Seiten einen Streifen (6a) ohne Anteile der bedruckten Bahn aufweist.
Patent DE-102004014316-B4 (DE)
Title: Sports glove, especially for goalkeeper, has elastically deformable band(s) for placing around wrist region under elastic deformation and fixed while maintaining deformation to make it difficult or impossible to pull glove off
Inventor: HOCHMUTH PETER
IPC: A63B71/14
Filed: 2004-03-22
Granted: 2006-07-06
Abstract: The glove (1) has a wrist region for enclosing the wrist of the hand covered by the glove, at least one fixing or attachment band (19) that is elastically deformable and can be placed around at least one part of the wrist region under elastic deformation and fixed while maintaining the deformation to make it difficult or impossible to pull off the glove.
Patent DE-102004016997-B4 (DE)
Title: Abgedichtete Luftfilterbaugruppe
Inventor: BUGLI NEVILLE JIMMY
IPC: B01D46/12
Filed: 2004-04-02
Granted: 2009-09-24
Abstract: Eine Luftfilterbaugruppe (100) für ein Luftinduktionssystem eines Fahrzeugs mit Verbrennungsmotor, die Luftfilterbaugruppe (100) mit:  – einem Gehäuse (110), welches einen Luftfilterbehälter (114) und eine Luftfilterabdeckung (116) aufweist;  – mindestens einem ersten Flansch (128) der an dem Luftfilterbehälter (114) angeordnet ist;  – mindestens einem zweiten Flansch (130), der an der Luftfilterabdeckung (116) angeordnet ist; wobei der erste Flansch (128) und der zweite Flansch (130) einen Filterhaltebereich definieren.  – einem Filter (112), der innerhalb des Gehäuses (110) angeordnet ist, wobei der Filter (112) die Fähigkeit besitzt, die Umgebungsluft zu filtern;  und wobei ein Bereich des Filters (112) zwischen dem ersten Flansch (128) und dem zweiten Flansch (130) gehalten wird, so dass der Filter (112) innerhalb des Gehäuses (110) abgedichtet eingeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der erste Flansch (128) und der zweite Flansch (130) einen Verzahnungsbereich zur Verbindung des ersten Flansches (128) mit dem zweiten Flansch...
Patent DE-102004030312-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeugsteuervorrichtung
Inventor: SINGLE ULRICH
IPC: H02P27/02
Filed: 2004-06-23
Granted: 2017-08-31
Abstract: Elektrowerkzeugsteuervorrichtung (1) für eine Antriebseinrichtung (10) eines Elektrowerkzeugs, aufweisend eine einen Betriebszustand der Antriebseinrichtung (10) beeinflussende Steuerelektronik (18) und ein eine Spannungsversorgung der Antriebseinrichtung (10) und der Steuerelektronik (18) bewirkendes Schaltelement (16), das durch ein als Impedanz wirkendes-Bypass-Bauteil (20) elektrisch überbrückt ist, wobei der Betriebszustand mindestens einen Ruhemodus, in dem das Schaltelement (16) geöffnet ist, und einen Arbeitsmodus, in dem das Schaltelement (16) geschlossen ist, umfasst, und die Steuerelektronik (18) eine einen Schaltzustand des Schaltelements (16) ermittelnde Detektionsvorrichtung (58) aufweist zur Schaltung der Steuerelektronik (18) zwischen dem Ruhemodus und dem Arbeitsmodus, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelektronik (18) im Arbeitsmodus direkt von einer Netzspannung eines Netzanschlusses (22) und im Ruhemodus von einer im Vergleich zur Netzspannung deutlich reduzierten Standby-Spannung derart versorgt wird, dass im geöffneten Zustand des Schaltelements (16) eine galvanische Verbindung zwischen dem Netzanschluss (22) und der Steuerelektronik (18) nur über das Bypass-Bauteil (20) besteht und die Steuerelektronik (18) gerade so viel Spannung erhält, um eine in der Steuerelektronik (18) vorgesehene Standby-Funktion auszuführen.
Patent DE-102004040068-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laserbohren eines mehrschichtig aufgebauten Werkstücks
Inventor: METKA UWE DR
IPC: H05K3/46
Filed: 2004-08-18
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zum Laserbohren eines Loches (153, 253) mit einer vorgegebenen Querschnittsfläche (395) in ein mehrschichtig aufgebautes Schaltungssubstrat (150, 250) mit einer ersten und mindestens einer zweiten Metallschicht (152, 252) und mit jeweils einer zwischen den mindestens zwei Metallschichten (152, 252) angeordneten Dielektrikumsschicht (151, 251), wobei • in einem ersten Prozessschritt ein Laserstrahl (111) im sichtbaren oder ultravioletten Spektralbereich verwendet wird, • mittels des ersten Prozessschritts innerhalb eines Teilbereiches (390) der Querschnittsfläche (395) des zu bohrenden Loches (153, 253) die erste Metallschicht (152, 252) entfernt wird, wobei der Teilbereich (390) der Querschnittsfläche (395) am Mittelpunkt (M) des zu bohrenden Loches (153, 253) beginnt und an einem Punkt (A) am Rand (370) der Querschnittsfläche (395) endet und hierbei von einer ersten und zweiten Kreisbahn (360, 380) begrenzt wird, wobei innerhalb der Querschnittsfläche (395) ein Teil der ersten Metallschicht (152, 252) verbleibt, • mittels des ersten Prozessschritts zusätzlich zur Entfernung der ersten Metallschicht (152, 252) innerhalb des Teilbereichs (390) entlang des Randes (370) der Querschnittsfläche (395) Material der ersten Metallschicht (152, 252) abgetragen wird und • mittels eines zweiten Prozessschritts innerhalb der gesamten Querschnittsfläche (395) des zu bohrenden Loches (153, 253) eine Dielektrikumsschicht (151, 251) abgetragen wird, wobei beim Abtragen der Dielektrikumsschicht (151, 251) gleichzeitig der verbliebene Teil der ersten Metallschicht (152, 252) mit entfernt wird.
Patent DE-102004040534-B4 (DE)
Title: Diffraktives polarisationstrennendes Element für unpolarisierte elektromagnetische Strahlung im UV-Bereich, System mit zwei solchen Elementen und Verfahren zur Herstellung eines solchen Elementes
Inventor: SANDFUCHS OLIVER
IPC: G02B5/18
Filed: 2004-08-20
Granted: 2006-06-14
Abstract: Es wird bereitgestellt ein diffraktives Element zur Polarisationstrennung von unpolarisierter elektromagnetischer Strahlung im UV-Bereich, mit DOLLAR A einem für die UV-Strahlung transparenten Träger (1), der eine Vielzahl von voneinander beabstandeten, sich nicht geradlinig erstreckenden Furchen (2) aufweist, wobei der Abstand von zwei benachbarten Furchen größer als die Wellenlänge der UV-Strahlung ist, DOLLAR A wobei das diffraktive Element zur Polarisationstrennung die zugeführte unpolarisierte Strahlung in eine erste vorbestimmte Beugungsordnung mit einem ersten von zwei zueinander orthogonalen Polarisationszuständen und eine zweite vorbestimmte Beugungsordnung mit dem zweiten der beiden orthogonalen Polarisationszustände beugt, DOLLAR A und wobei über die Furchentiefe (h) eingestellt ist, ob die Strahlung der ersten vorbestimmten Beugungsordnung den ersten oder zweiten Polarisationszustand aufweist.
Patent DE-102004044155-B4 (DE)
Title: Bremseinheiten
Inventor: KONDO MASUHIRO
IPC: B60T8/34
Filed: 2004-09-13
Granted: 2007-03-08
Abstract: Bremseinheit
(1), die folgendes aufweist:  ein Stellglied (2) zum Ausführen einer
Antiblockierfunktion,  ein Rohrleitungsblock (4, 8),  zumindest
ein metallisches Rohr (3), das an dem Rohrleitungsblock (4, 8) befestigt
ist,  ein Dämpfungsrohr
(6) entsprechend jedem metallischem Rohr (3), und  einen ersten
Halteaufbau (62) für
jedes Dämpfungsrohr
(6),  wobei das Dämpfungsrohr
(6) aus einem elastischen Material hergestellt ist, und wobei der
Rohrleitungsblock (4, 8) mit dem Stellglied (2) über das Dämpfungsrohr (6) gekoppelt ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der erste Halteaufbau (62) ein erstes
Befestigungsteil (60), das an einem ersten Endabschnitt des Dämpfungsrohrs
(6) angeordnet ist, und ein erstes Stützteil (20b) aufweist, das an
dem Stellglied (2) angeordnet ist;  wobei der erste Halteaufbau
(62) das Dämpfungsrohr
(6) an dem Stellglied (2) befestigt.
Patent DE-102004046858-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines leitenden Teilnehmers in einem Netzwerk
Inventor: ASCHAUER RUDOLF
IPC: H04L12/28
Filed: 2004-09-27
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung eines leitenden Teilnehmers in einem aus einer Mehrzahl
von Netzelementen bestehenden Netzwerk mit anfänglich gleichen Privilegien
und Aufgaben, umfassend folgende auf einem betrachteten Netzelement
durchzuführende
Schritte:  a) Senden einer an alle Netzelemente gerichtete Anforderungsnachricht,
wobei die Anforderungsnachricht mit einer aus einem ersten Zahlenbereich
zufällig
entnommenen Sequenzzahl markiert ist,  b) Empfang von analog
Schritt a) durch die übrigen
Netzelemente innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne gesendeten
Anforderungsnachrichten und Vergleich der darin übermittelten Sequenzzahl mit
der gemäß Schritt
a) übersandten
eigenen Sequenzzahl;  b1) Für
den Fall, dass die eigene Sequenzzahl im Vergleich mit einer der
empfangenen Sequenzzahlen den numerisch niedrigeren Wert besitzt,
ist für
das betrachtete Netzelement eine weitere Teilnahme am Verfahren
beendet,  b2) Für
den Fall, dass die eigene Sequenzzahl im Vergleich mit allen empfangenen
Sequenzzahlen den numerisch höchsten
Wert besitzt, erfolgt ein Senden einer an die antwortenden Netzelemente
gerichtete Anforderungsnachricht, wobei die Anforderungsnachricht
mit einer...
Patent DE-102004053094-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Entladungslampe
Inventor: KIKUCHI YASURO
IPC: H01J61/04
Filed: 2004-11-03
Granted: 2012-03-22
Abstract: Hochdruck-Entladungslampe mit einem Kolben, in dem eine Anode und eine Kathode gegenüberliegend angeordnet sind, worin die Kathode einen zylindrischen Rumpfteil sowie einen Kegelteil aufweist, welcher mit Thoriumdioxid (ThO2) dotiert ist und dessen Durchmesser sich ausgehend vom Rumpfteil in Richtung auf einen Kegelspitzenbereich verkleinert, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rumpfteil und dem Kegelspitzenbereich ein Kegelbasisteil angeordnet ist, in dem wenigstens ein Lichtaufnahmeflächen-Bereich gebildet ist, der in einem Winkel zur durch den Kegelspitzenbereich und den Rumpfteil gehenden Mittelachse des Kegelteils liegt, wobei dieser von der Seite des Rumpfteils aus gemessene Winkel größer ist als ein Neigungswinkel, welcher zwischen dem Außenumfang des Kegelteils im Kegelspitzenbereich und der Mittelachse gebildet wird.
Patent DE-102004054165-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit verstellbarer Rückenlehne
Inventor: BATTERMANN STEFAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2004-11-10
Granted: 2007-04-12
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
(1) mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3), die aus einer
aufrechten Gebrauchsposition in eine etwa horizontale Cargo-Position vorklappbar
ist, wobei eine Feder (4) vorgesehen und so angeordnet ist, daß sie die
Rückenlehne
(3) im Bereich der Cargo-Position
zur Gebrauchsposition hin vorspannt, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder
(4) ferner so angeordnet ist, daß sie die Rückenlehne (3) im Bereich der
Gebrauchsposition zur Cargo-Position hin vorspannt.