baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010028390-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Erregerleiterabstandes von einem Magnetfeldsensor, Verfahren zum Kalibrieren des Magnetfeldsensors sowie ein kalibrierbarer Magnetfeldsensor und Verwendung einer Erregerleiterstruktur zur Bestimmung eines Erregerleiterabstandes
Inventor: ERNST ROLAND
IPC: G01D5/14
Filed: 2010-04-29
Granted: 2012-12-06
Abstract: In Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zur Bestimmung eines Erregerleiterabstandes eines Erregerleiters 15, 16 einer Eregerleiterstruktur 14 von einem Sensorelement 20a eines kalibrierbaren Magnetfeldsensors 10, wobei die Erregerleiterstruktur 14 einen ersten Erregerleiter 15 und einen davon beabstandeten zweiten Erregerleiter 16 aufweist, und wobei das Sensorelement 20a mittels des ersten 15 oder des zweiten 16 Erregerleiters 16 kalibrierbar ist, dargestellt. Das Verfahren weist einen Schritt des Einprägens 100 eines ersten elektrischen Stromes I0 in den ersten Erregerleiter 15 der Erregerleiterstruktur 14 auf, um eine erste Magnetfeldkomponente B0,x in dem Sensorelement 20a des Magnetfeldsensors 10 zu erzeugen, sowie einen Schritt des Bestimmens 110 einer von der ersten Magnetfeldkomponente B0,x abhängigen Größe mittels des Sensorelementes 20a. Ferner weist das Verfahren ein Einprden zweiten Erregerleiter 16 der Erregerleiterstruktur 14, um eine zweite Magnetfeldkomponente B1,x in dem Sensorelement 20a des Magnetfeldsensors 10 zu erzeugen, sowie einen Schritt des Bestimmens 130 einer von der zweiten Magnetfeldkomponente B1,x abhängigen Größe mittels des Sensorelementes 20a auf. Ferner umfasst das Verfahren einen Schritt des Ermittelns 140 des Erregerleiterabstands des Erregerleiters 15, 16 von dem Sensorelement 20a des Magnetfeldsensors 10 in Abhängigkeit von einem Erregerleiterzwischenabstand zwischen dem ersten Erregerleiter 15 und dem beabstandeten zweiten Erregerleiter 16 und den von den ersten und zweiten Magnetfeldkomponenten B0,x und B1,x abhängigen Größen.
Patent DE-102010029950-B4 (DE)
Title: Futtereinrichtung für Geflügel
Inventor: BULLERMANN SIEGBERT
IPC: A01K39/01
Filed: 2010-06-10
Granted: 2014-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Futtereinrichtung für Geflügel, insbesondere Hühner, mit einem Zuführ-Verteiler, einer mit dem Zuführ-Verteiler futterlestend in Verbindung stehenden Futterschale, und einer Hygiene-Glocke, wobei zwischen der Hygiene-Glocke und der Futterschale ein Volumen zum Futtertransport aufgespannt ist. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Futtereinrichtung für Geflügel, bei der die Futterschale eingelenkig mit der Hygiene-Glocke verbindbar ist, insbesondere in die Hygiene-Glocke einhängbar ist.
Patent DE-102010031860-B4 (DE)
Title: Mischer
Inventor: GLABISZEWSKI FRANK
IPC: B01F5/10
Filed: 2010-07-21
Granted: 2016-03-03
Abstract: Mischer (1) für einen Behälter (2, 2'', 2''') in dessen Behälterinnenraum (6) ein zu mischendes Medium anordenbar ist, mit einem in dem Behälterinnenraum (6) angeordneten Mischerkopf (3, 3', 3''), wobei der Mischerkopf (3, 3', 3'') zur Erzielung einer Umlaufströmung eine Mehrzahl von seitlichen Öffnungen (9, 9', 9'') und mindestens eine quer zu den seitlichen Öffnungen (9, 9', 9'') angeordnete zentrale Öffnung (10, 10', 10'') aufweist, wobei der Mischerkopf (3, 3', 3'') zwei konzentrisch zueinander angeordnete Kammern (11, 11', 12, 12') aufweist, wobei in eine Kammer die seitlichen Öffnungen (9, 9', 9'') und in die andere Kammer die mindestens eine zentrale Öffnung (10, 10', 10'') münden, und wobei die beiden Kammern (11, 11, 11'', 12, 12') über eine Pumpeinrichtung (4), die von einem außerhalb des Behälters (2, 2'', 2'') angeordneten Antrieb (5, 5') antreibbar ist, miteinander in Verbindung stehen, wobei je nach Förderrichtung der Pumpeinrichtung (4) die mit den seitlichen Öffnungen (9, 9') verbundene Kammer (12, 12') eine ringförmige Einlasskammer (19, 19') und die mit der mindestens einen zentralen Öffnung (10'') verbundene Kammer (11, 11') eine zentrische Auslasskammer (20, 20') bildet oder wobei die mit der mindestens einen zentralen Öffnung (10'') verbundene Kammer (11'') eine zentrische Einlasskammer (41) und die mit den seitlichen Öffnungen (9'') verbundene Kammer (12'') eine ringförmige Auslasskammer (42 ) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischerkopf feststehend an der Behälterwandung angeordnet ist.
Patent DE-102010032080-B4 (DE)
Title: Getriggerte Magnetresonanzbildgebung auf der Grundlage einer partiellen parallelen Akquisition (PPA)
Inventor: KANNENGIESER STEPHAN DR
IPC: G01R33/561
Filed: 2010-07-23
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zur Magnetresonanzbildgebung eines Untersuchungsobjekts auf der Grundlage einer partiellen parallelen Akquisition mit mehreren Komponentenspulen, umfassend folgende Schritte: – Durchführen einer Kalibrierungsmessung in einem ersten Zeitraum (214), wobei bei der Kalibrierungsmessung Kalibrierungsdaten (219) für vorbestimmte Kalibrierungspunkte im Ortsfrequenzraum mit den mehreren Komponentenspulen (4) erfasst werden, – Durchführen einer Messung in einem zweiten Zeitraum (215), wobei bei der Messung mit jeder der mehreren Komponentenspulen (4) jeweils ein unvollständiger Datensatz (220) im Ortsfrequenzraum erfasst wird, und – Rekonstruieren von vollständigen Datensätzen aus den unvollständigen Datensätzen (220) und den Kalibrierungsdaten (219), wobei der erste Zeitraum (214) und der zweite Zeitraum (215) unterschiedlich sind, wobei die Messungen in dem ersten Zeitraum (214) und dem zweiten Zeitraum (215) von einem jeweils im Wesentlichen gleichen Zustand (209, 210) des Untersuchungsobjekts getriggert automatisch durchgeführt werden.
Patent DE-102010037531-B4 (DE)
Title: Multifunktionaler Schalter für Kraftfahrzeuge
Inventor: KUSHIZKI MAXIM
IPC: H03K17/972
Filed: 2010-09-14
Granted: 2016-04-28
Abstract: Schalter für Kraftfahrzeuge zur Anordnung am einer Lenksäule abgewandten Ende eines Lenkstockschalters, aufweisend einen Unterbau (1), einen den Unterbau (1) zumindest teilweise umgebenden Oberbau (2) und mindestens drei voneinander unabhängige, jeweils ein Bedienelement (3) und ein Sensorelement (4) aufweisende Schalteinheiten (5), wobei: – sämtliche Bedienelemente (3) am Oberbau (2) angeordnet sind, – sämtliche Sensorelemente (4) am Unterbau (1) angeordnet sind, – die Schalteinheiten (5) jeweils mindestens zwei, durch Schaltsignale kodierte Schaltzustände ermöglichend sind, – die Bedienelemente (3) und die jeweils korrespondierenden Sensorelemente (4) gegenseitig berührungslos unmittelbar wechselwirkend sind, – sämtliche Sensorelemente (4) auf einem gemeinsamen Sensorelementträger (6) angeordnet sind, – der Sensorelementträger (6) starr am Unterbau (1) angeordnet ist, – der Unterbau (1) eine Rastnasen (11) aufweisende Trägereinheit (10) aufweist, – der Oberbau (2) einen aus einer Griffkappe (12) und einem Taster (13) bestehenden Bedienbereich, drei mit den jeweiligen Sensorelementen (4) korrespondierende Wirkbereiche (14, 15, 16) und eine zwischen den Rastnasen (11) und der Griffkappe (12) angeordnete Druckstück-Rastkulissen-Kombination (17) aufweist, – der Oberbau (2) relativ zum Unterbau (1) entlang einer durch den Lenkstockschalter definierten Achse (18) axial verschiebbar und um diese Achse (18) rotierbar ist und ...
Patent DE-102010039032-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Speicherladepumpe eines Bremssystems eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer Speicherladepumpe eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: HACHTEL JUERGEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-08-06
Granted: 2013-01-03
Abstract: Steuervorrichtung (16) für eine Speicherladepumpe (10) eines Bremssystems eines Fahrzeugs mit: einer ersten Empfangseinrichtung (106) zum Empfangen einer von einer Sensor- und/oder Informationsausgabeeinrichtung bereitgestellten ersten Information (v, 108) bezüglich einer aktuellen Fahrgeschwindigkeit (v) des Fahrzeugs; einer zweiten Empfangseinrichtung (110) zum Empfangen einer von der Sensor- und/oder Informationsausgabeeinrichtung bereitgestellten zweiten Information (n, 112) bezüglich einer aktuellen Drehzahl (n) eines Verbrennungsmotors des Fahrzeugs; einer Auswerteeinrichtung (114) zum Festlegen mindestens einer ersten Vergleichsgröße (D1, pmin1, pmax1) unter Berücksichtigung der empfangenen ersten Information (v, 108), wobei die mindestens eine erste Vergleichsgröße (D1, pmin1, pmax1) eine erste Drehzahlvorgabe (D1) der Speicherladepumpe (10) und/oder eine erste Mindest-Füllstandvorgabe (pmin1) eines mit der Speicherladepumpe (10) beladbaren Druckspeichers (14) umfasst, zum Festlegen mindestens einer mit der mindestens einen ersten Vergleichsgröße (D1, pmin1, pmax1) vergleichbaren zweiten Vergleichsgröße (D2, pmin2, pmax2) unter Berücksichtigung der ermittelten zweiten Information (n, 112), wobei die mindestens eine zweite Vergleichsgröße (D2, pmin2, pmax2)...
Patent DE-102010046626-B4 (DE)
Title: Farbkorrigierende Projektionsoptik für ein Lichtmodul eines Kraftfahrzeug-Scheinwerfers
Inventor: STEFANOV EMIL P DR-ING
IPC: F21S8/12
Filed: 2010-09-16
Granted: 2013-05-16
Abstract: Farbkorrigierende Projektionsoptik (22) eines Lichtmoduls (10) eines Kraftfahrzeug-Scheinwerfers, wobei die farbkorrigierende Projektionsoptik (22) mindestens zwei in einer Lichtdurchtrittsrichtung (18) hintereinander angeordnete Teillinsen (24, 26) sowie einen zwischen den Teillinsen (24, 26) ausgebildeten Abstandsraum umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandsraum zwischen den Teillinsen (24, 26) durch ein multifunktionales Medium (30) vollständig gefüllt ist, das die Teillinsen (24, 26) auch entlang ihres Außenumfangs zumindest abschnittsweise umschließt, wobei das Medium (30) die Funktion eines optisch aktiven Teilmediums einer weiteren Teillinse im Strahlengang des durch die farbkorrigierende Projektionsoptik (22) hindurchtretenden Lichts, von einem Zentrum bis zu einem äußeren Rand der farbkorrigierenden Projektionsoptik (22) die Funktion eines Füll- und Dichtungsmediums und außerhalb des Außenumfangs des Achromaten (22) die Funktion eines Ausgleichsmediums erfüllt.
Patent DE-102011002317-B4 (DE)
Title: Getriebesteuervorrichtung für Automatikgetriebe
Inventor: SAITO YOICHI
IPC: F16H59/74
Filed: 2011-04-28
Granted: 2020-10-22
Abstract: Getriebesteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe, die die von einem Motor (10) mit einem Turbolader (20) abgegebene Drehzahl ändert, wobei die Getriebesteuervorrichtung folgendes aufweist:- eine Ansaugzustand-Erfassungseinrichtung (33), die zum Detektieren eines Ansaugzustands des Motors (10) ausgebildet ist,- eine Ansaugzustand-Bestimmungseinrichtung (100), die dazu ausgebildet ist, auf der Basis eines Erfassungsresultats der Ansaugzustand-Erfassungseinrichtung (33) festzustellen, ob ein vorbestimmter Zielansaugzustand erfüllt ist oder nicht;- eine Übersetzungsschema-Auswähleinrichtung (250) mit einem ersten Übersetzungsschema zum Vorgeben eines Übersetzungsverhältnisses in Abhängigkeit von einem Betriebszustand sowie mit einem zweiten Übersetzungsschema zum derartigen Vorgeben des Übersetzungsverhältnisses, dass eine Motordrehzahl höher ist als bei dem ersten Übersetzungsschema, wobei die Übersetzungsschema-Auswähleinrichtung (250) dazu ausgebildet ist, das erste Übersetzungsschema auszuwählen, wenn der Zielansaugzustand erfüllt ist, sowie das zweite Übersetzungsschema auszuwählen, wenn der Zielansaugzustand nicht erfüllt ist; und- eine Getriebesteuereinrichtung (100), die dazu ausgebildet ist, einen Gangschaltmechanismus des Automatikgetriebes auf der Basis des von der Übersetzungsschema-Auswähleinrichtung (250) ausgewählten Übersetzungsschemas zu steuern, wobei die Ansaugzustand-Erfassungseinrichtung (33) mindestens einen Parameter von einer Luftansaugmenge in dem Motor (10), einem Ansaugdruck des Motors (10) und einem Luft-/Kraftstoff-Verhältnis des Motors (10) detektiert, undwobei die Ansaugzustand-Bestimmungseinrichtung (33) den Zielansaugzustand auf der Basis eines Zieldrehmoments und eines Betriebsbereichs des Motors (10) vorgibt.
Patent DE-102011009616-B4 (DE)
Title: Knieprothese
Inventor: TRACHTENBRODT JENS
IPC: A61F2/38
Filed: 2011-01-28
Granted: 2015-06-18
Abstract: Knieprothese mit einer Femurkomponente mit einem lateralen und einem medialen Kondylus sowie einer Tibiakomponente mit einer lateralen, im Wesentlichen kongruent zum lateralen Kondylus der Femurkomponente ausgebildeten, fest angeordneten Gleitfläche auf einem unbeweglichen lateralen Gleitkern für den lateralen Kondylus und einer medialen Gleitfläche für den medialen Kondylus der Femurkomponente, wobei die im Wesentlichen kongruent zum medialen Kondylus der Femurkomponente ausgebildete mediale Gleitfläche auf einem beweglichen Gleitkern angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der unbewegliche laterale Gleitkern (5) lösbar in einer Vertiefung des Trägerabschnitts des Tibiaplateaus (1) fixiert ist und dass im Trägerabschnitt des Tibiaplateaus (1) auf der medialen Seite eine in Anterior-Posterior-Richtung gekrümmte Führungsbahn (7) angeordnet ist, die schwalbenschwanzförmig ausgebildet ist, mit einem schwalbenschwanzförmigen Ansatz auf der Unterseite des medialen beweglichen Gleitkernes (4) zusammenwirkt und durch Anschläge an beiden Enden der Führungsbahn (7) begrenzt ist.
Patent DE-102011017564-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Prüfen einer Oberfläche auf Materialfehler
Inventor: NADERHIRN MICHAEL
IPC: G01M13/00
Filed: 2011-04-26
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zum Prüfen einer Oberfläche (100) mit bekannter Position auf Materialfehler (101) mittels einer auf einem unbemannten und autonom navigierenden Fluggerät (200) angeordneten Kameraanordnung (210), das aufweist: automatisches anfliegen der Oberfläche (100) ausgehend von einem Startplatz, wobei Hindernisse durch Anwendung von Verfahren zum automatischen Erkennen von Hindernissen und Ausweichen umflogen werden; kontinuierliches Messen eines Abstandes des Fluggeräts (200) zur Oberfläche (100) mit Hilfe eines Abstandssensors (220), wobei der Abstand des Fluggeräts (200) kontinuierlich geregelt wird, sodass das Fluggerät (200) einen vordefinierten Abstand (d) zur Oberfläche (100) einhält und die Flugbahn parallel zur Oberfläche (100) verläuft; Aufnehmen einer Sequenz (120) von Bildern (121, 122) der Oberfläche (100), wobei zwischen den einzelnen Bildern (121, 122) das Fluggerät (100) entlang einer Flugbahn (110) derart relativ zur Oberfläche (100) bewegt wird, dass die Bilder (121, 122) der Sequenz (120) in Überlappungsbereichen (123) zumindest teilweise überlappende Bildausschnitte der Oberfläche (100) aufweisen; und Zusammensetzen der Bilder (121, 122) der Sequenz (120) zu einem Gesamtbild (130) der Oberfläche (100), um eine Prüfung der Oberfläche (100) auf Defekte und eine Lokalisierung von Defekten anhand des Gesamtbildes (130) zu ermöglichen.
Patent DE-102011077841-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtungen
Inventor: HATORI KENJI
IPC: H01L29/78
Filed: 2011-06-20
Granted: 2020-12-24
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung (10A, 10K, 10N) miteinem Halbleitersubstrat (100A, 100K, 100N), in dem ein Strom in einer Dickenrichtung (103) des Halbleitersubstrats fließt,wobei das Halbleitersubstrat eine Widerstandssteuerstruktur (300A, 300K) enthält, die so ausgelegt ist, dass ein Widerstand gegenüber dem Strom in einem Zentralabschnitt (41) des Halbleitersubstrats höher wird als in einem Randabschnitt (42) des Halbleitersubstrats, der den Zentralabschnitt des Halbleitersubstrats lateral umgibt,wobei das Halbleitersubstrat enthält:eine erste Halbleiterschicht (110) eines ersten Leitungstyps, undeine zweite Halbleiterschicht (200A, 240) eines zweiten Leitungstyps, die der ersten Halbleiterschicht (110) in der Dickenrichtung gegenüberliegt, wobei die zweite Halbleiterschicht (200A, 240) eine niedrigere Dotierungskonzentration in dem Zentralabschnitt (41) aufweist als in dem Randabschnitt (42), unddie Widerstandssteuerstruktur die zweite Halbleiterschicht (200A, 240) enthält.
Patent DE-102011100718-B4 (DE)
Title: Elektrische Scheibenbremse
Inventor: HWAN NO SU
IPC: B60T13/02
Filed: 2011-05-06
Granted: 2013-06-06
Abstract: Elektrische Scheibenbremse mit: Reibklötzen zum Drücken einer Scheibe; einem ersten Träger, der die Reibklötze abstützt; einem Bremssattelgehäuse, das an dem ersten Träger derart abgestützt ist, dass das Bremssattelgehäuse hin und her bewegbar ist, um die Reibklötze zu drücken; und einer Druckeinheit, die die Reibklötze drückt, wobei die Druckeinheit Folgendes aufweist: einen Kolben, der in dem Bremssattelgehäuse derart installiert ist, dass der Kolben hin und her bewegbar ist, um einen der Reibklötze zu drücken; eine Spindeleinheit, die ein Mutternspindelelement, das es dem Kolben erlaubt, sich hin und her zu bewegen, und ein Spindelelement umfasst, das mit dem Mutternspindelelement verschraubt ist; und eine Untersetzungseinheit, die koaxial mit der Spindeleinheit gekoppelt ist, und einen Motor, der die Untersetzungseinheit vorwärts und rückwärts dreht, und wobei die Untersetzungseinheit Folgendes aufweist: ein Sonnenrad, das mit einer Welle des Motors gekoppelt ist; Planetenräder, die mit dem Sonnenrad gekoppelt sind; einen zweiten Träger, der mit den Planetenrädern gekoppelt ist, um das Spindelelement zu drehen, wobei der zweite Träger Wellen der Planetenräder mit der Spindeleinheit koppelt; und ein Getriebe mit Innenverzahnung, das mit den Planetenrädern in Eingriff gebracht wird, um eine Rotationskraft des Motors zu verstärken oder um die Rotationskraft des Motors zu dem Spindelelement ohne ein Untersetzungsverhältnis zu übertragen; wobei das Getriebe mit Innenverzahnung ein erstes innenverzahntes Rad und ein zweites innenverzahntes Rad, das drehbar auf einer inneren Fläche des ersten innenverzahnten Rads montiert ist, aufweist; und wobei das erste innenverzahnte Rad ein stationäres innenverzahntes Rad ist und das zweite innenverzahnte Rad ein drehbares innenverzahntes Rad ist, das sich in dem ersten innenverzahnten Rad dreht.
Patent DE-102011103914-B4 (DE)
Title: Holztransportvorrichtung
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F23K3/00
Filed: 2011-06-10
Granted: 2017-07-13
Abstract: Holztransportvorrichtung zum Beschicken einer Biomassevorrichtung mit Holz, umfassend: – einen Holzbehälter (9) zum Aufnehmen wenigstens eines zu verbrennenden Stückes Holz (8), – einen Träger (3) der oberhalb des Holzbehälters (9) angeordnet ist, und – eine an dem Träger (3) angeordnete Holzaufnahmeeinheit (16, 16') zum Aufnehmen des wenigstens einen Stückes Holz (8) aus dem Holzbehälter (9), wobei die Holztransportvorrichtung dazu ausgebildet ist, wenigstens einen Beschleunigungsabschnitt (14, 14') der Holzaufnahmeeinheit (16, 16') zur Aufnahme des Stückes Holz (8) in einer Fallhöhe oberhalb des Stückes Holz (8) freizugeben, sodass wenigstens ein Eindringabschnitt (15) des Beschleunigungsabschnitts (14, 14') der Holzaufnahmeeinheit (16, 16') mit einem Eindring-Impuls auf das Holz auftrifft, dabei wenigstens teilweise in das Holz (8) eindringt und dadurch eine Verbindung mit dem Holz (8) herstellt.
Patent DE-102011109913-B4 (DE)
Title: Verbrennungsofen-Autoreiniger
Inventor: FORD GORDON C
IPC: G01N31/12
Filed: 2011-08-10
Granted: 2016-04-07
Abstract: Ein Reinigungssystem für die Reinigung des Verbrennungsrohrs (54) eines Induktionsofens (20) eines analytischen Messgerätes, umfassend: einen Induktionssofen (20) mit einem ersten Ende und einen zweiten Ende, wobei das Verbrennungsrohr (54) zwischen dem ersten und dem zweiten Ende angeordnet ist und eine innere zylindrische Wand hat; eine Quelle unter Druck gesetzten Gases, wobei die Quelle an das zweite Ende des Verbrennungsrohres (54) gekoppelt ist; eine Vakuumquelle, die wahlweise an das erste Ende zum Ziehen eines Vakuums am Verbrennungsrohr (54) beim ersten Ende gekoppelt ist; eine das Verbrennungsrohr (54) umgebende Induktionsspule (56) zur Verbrennung einer in dem Verbrennungsrohr (54) positionierten Probe; eine mechanische Reinigungsvorrichtung, nämlich eine Bürste (46, 48) zum Abschaben der inneren zylindrischen Wand des Verbrennungsrohres (54); und einen Antrieb, der an die mechanische Reinigungsvorrichtung zum wahlweisen Bewegen der Reinigungsvorrichtung in das Verbrennungsrohr (54) von dem zweiten Ende gekoppelt ist, während Ablagerungen vom Verbrennungsrohr (54) durch das erste Ende entfernt werden, indem das Verbrennungsrohr (54) über ein zeitweise geöffnetes Quetschventil (78) mit der Vakuumquelle gekoppelt ist, wobei eine Druckdifferenz zwischen dem zweiten Ende und dem ersten Ende des Verbrennungsrohres (54) besteht.
Patent DE-102011115987-B4 (DE)
Title: Erdgasverflüssigung
Inventor: SCHMIDT HANS
IPC: F25J1/00
Filed: 2011-10-14
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zum Verflüssigen einer Kohlenwasserstoff-reichen Einsatzfraktion, vorzugsweise von Erdgas, wobei die Abkühlung einer Einsatzfraktion gegen anzuwärmenden, gasförmigen Stickstoff und die Verflüssigung der Einsatzfraktion gegen zu verdampfenden, flüssigen Stickstoff erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass- die Abkühlung und Verflüssigung der Einsatzfraktion in einem zweistufigen Wärmetauschprozess erfolgt,- wobei in der ersten Stufe des Wärmetauschprozesses die Einsatzfraktion gegen überhitzten gasförmigen Stickstoff soweit abgekühlt wird, dass eine im Wesentlichen vollständige Abtrennung der schweren Komponenten realisierbar ist,- die von schweren Komponenten befreite Einsatzfraktion entspannt und anschließend in der ersten Stufe des Wärmetauschprozesses abgekühlt und teilkondensiert wird, bis eine maximale Temperaturdifferenz von 30 K gegen den zu verdampfenden Stickstoffstrom erreicht ist, und- in der zweiten Stufe des Wärmetauschprozesses die teilkondensierte Einsatzfraktion gegen zu verdampfenden flüssigen oder zu verdampfenden zweiphasig vorliegenden Stickstoff verflüssigt wird, wobei- die zweite Stufe des Wärmetauschprozesses in einem Geradrohr-Wärmetauscher oder einem gewickelten Wärmetauscher realisiert wird.
Patent DE-102011122894-B4 (DE)
Title: Schaltung und Leistungsverstärker
Inventor: LEUSCHNER STEPHAN
IPC: H03F1/34
Filed: 2011-09-30
Granted: 2019-05-09
Abstract: Schaltung (100, 200) mit folgenden Merkmalen:
 einem Signaleingang (102c, 202b);
 einem Signalausgang (104a);
 einem ersten Transistor (102);
 einem zweiten Transistor (104);
 wobei der erste Transistor (102) und der zweite Transistor (104) zu einer Kaskode (106) verschaltet sind;
 wobei die Kaskode (106) zwischen den Signaleingang (102c, 202b) und den Signalausgang (104a) der Schaltung (100, 200) geschaltet ist;
 einer Blockkapazität (108), die zwischen einen Steueranschluss (104b) des zweiten Transistors (104) und einen Quellenanschluss (102c) des ersten Transistors (102) geschaltet ist; und
 einem Rückkoppelelement (114), welches zwischen einen Senkenanschluss (104a) des zweiten Transistors (104) und einen Steueranschluss (102b) des ersten Transistors (102) geschaltet ist;
 wobei der Quellenanschluss (102c) des ersten Transistors (102) einen Signaleingang der Kaskode (106) bildet.
Patent DE-102012005849-B4 (DE)
Title: Manschette zum Anlegen eines Stomabeutels an einen Stomaausgang
Inventor: HOBLER JÜRGEN
IPC: A61F5/445
Filed: 2012-03-22
Granted: 2014-05-08
Abstract: Manschette (1) zum Anlegen eines Stomabeutels (2) an einen Körper eines Benutzers, wobei der Stomabeutel (2) einen Klebeflächenträger (7) mit einer Klebefläche (9) aufweist, die um den Stomaausgang (10) des Benutzers anklebbar ist und der Stomabeutel (2) durch die Öffnung einer Bauchbandage (11) führbar ist, wobei der Außendurchmesser (D) der Manschette (1) größer ist, als der Außendurchmesser des Klebeflächenträgers (7), wobei die Manschette (1) flexibel ausgebildet ist und im Gebrauchszustand zwischen Bandage (11) und Klebeflächenträger (7) angeordnet ist und eine Öffnung (5) aufweist, die kleiner als die Öffnung der Bauchbandage (11) ist und die den Stomaausgang (10) umgibt und mit der Öffnung der Bauchbandage (11) fluchtet.