baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102669-U1 (DE)
Title: Pulserzeugungsvorrichtung
IPC: H03K5/04
Filed: 2015-05-22
Abstract: Pulserzeugungsvorrichtung (10) zur Erzeugung von Pulsen (P2) mit Pulsdauern im Bereich von Nanosekunden, mit – einem Signaleingang (12) zur Einspeisung von Eingangspulsen (P1), welcher mit einem ersten Signalpfad (18) und einem zweiten Signalpfad (20) verbunden ist, wobei in dem ersten Signalpfad (18) ein Verzögerungsglied (24) vorgesehen ist, welches einen Eingangspuls (P1) um eine vorbestimmte Zeitdauer verzögert, – einem Exklusiv-Oder-Gatter (XOR-Gatter) (30), wobei ein Ausgang des ersten Signalpfads (18) mit einem ersten Eingang des Exklusiv-Oder-Gatters (30) und ein Ausgang des zweiten Signalpfads (20) mit einem zweiten Eingang des Exklusiv-Oder-Gatters (30) verbunden sind, und – einem Signalausgang (40), welcher mit einem Ausgang (36) des Exklusiv-Oder-Gatters (30) verbunden ist.
Patent DE-202015105396-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Förderbändern
IPC: B65G45/12
Filed: 2015-10-13
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Förderbändern, insbesondere zum Abstreifen von anhaftenden Partikeln, mit einer Welle (11), an der Abstreifelemente (7) aus elastomerem Material gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Welle (11) über deren Umfang verteilt im Wesentlichen V-förmige Abstützungen (14) befestigt sind und zwischen je zwei V-förmigen Abstützungen ein lösbar mit der Welle (11) oder der V-förmigen Abstützungen (14) verbindbares Klemmelement (15) vorgesehen ist, wobei die Abstreifelemente (7) zwischen je einer Wand einer V-förmigen Abstützung (14) und dem zugeordneten Klemmelement (15) geklemmt sind und radial über die Abstützungen (14) hinausragen.
Patent DE-202016003736-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-06-15
Abstract: Führungseinrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelteils, insbesondere Schublade, Tür oder Klappe, mit wenigstens einer Führungseinheit (12), die eine am Möbelkorpus befestigbare Korpusschiene (13) und wenigstens eine relativ zur Korpusschiene (13) verschieblich gelagerte Laufschiene (17, 18) aufweist, und mit einer zur Abstützung der Laufschiene (17, 18) dienenden Abstützeinrichtung (19), die wenigstens ein an einem vorderen Bereich (20) der Korpusschiene (13) angeordnetes Abstützglied (21) aufweist, mit der die Laufschiene (17, 18) mit dem Abstützglied (21) derart in Kontakt treten kann, dass sie in einer Schließstellung (23) des bewegbaren Möbelteils auf dem Abstützglied (21) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützfläche (22) in Längsrichtung der Laufschiene (17, 18) kürzer ist als ein maximaler Laufschienenhub der Laufschiene (17, 18), derart, dass die Abstützwirkung beim Ausfahren der Laufschiene (17, 18) nach einer gewissen Wegstrecke entfällt.
Patent DE-202016004531-U1 (DE)
Title: Serielles Energiezählermodul
IPC: G01R22/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Elektronisches serielles Energiezählermodul bestehend aus einer Leiterplatte mit allen zur Energiemessung benötigten Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten für die Strommessung im Gehäuse (1) eingegossen sind.
Patent DE-202016005455-U1 (DE)
Title: Sicherungsbügel für Ladegut
IPC: B62J7/08
Filed: 2016-09-06
Abstract: Sicherungsbügel für Ladegut auf einem Transportfahrrad mit oder ohne Zusatzantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsbügel in einer vor dem Laderaum befindlichen, ganz oder annähernd quer zur Fahrtrichtung orientierten Achse beweglich gelagert und in Ausgangsposition hinter oder neben dem Laderaum in einem oder mehreren Punkten lösbar befestigt und nach Lösen dieser Befestigung(en) in eine zweite Position schwenkbar ist, wobei sein hinteres Ende in dieser zweiten Position höher angeordnet ist als in der Ausgangsposition und wobei die Bewegung von der Ausgangsposition in die zweite Position durch eine geeignete Vorrichtung selbsttätig erfolgen kann.
Patent DE-202016007074-U1 (DE)
Title: Vorhangfassaden bzw. vorgehängte Fassaden mit Kaustik-Solar® Photovoltaik-Modulen
IPC: H02S40/22
Filed: 2016-11-18
Abstract: Einbau der Kaustik-Solar® Konzentratoren in einen Isolierglasverbund in bestehende Vorhangfassaden bzw. vorgehängten Fassaden, die sich vor einer Fassade aus Glas oder anderem transparenten Material befinden.
Patent DE-202016007552-U1 (DE)
Title: Angelblei welches durch den unter den Blei angebrachten Saugnapf am Gewässergrund Bodenmaterial beim Hochheben mit hochsaugt (Angelblei mit Lockwirkung)
IPC: A01K85/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: Angelblei zum Vertikalangeln Vorzugweise Drop-Shot Angeln welches Sand und schlamm wie ein magnet beim anheben vom Gewässerboden mit hochhebt um eine Höhere Lockwirkung zu Erzielen. dardurch gekennzeichnet, das Der Saugnapf aus Silicon (1) unter dem Angelblei (3) Befestigt wurde die Schraube (2) wird mit den Angelblei verklebt.
Patent DE-202016007802-U1 (DE)
Title: Flechtkorb
IPC: B65D85/34
Filed: 2016-12-21
Abstract: Flechtkorb (1), mit einem Flechtboden (6) und materialmäßig einstückig oder im Materialmix damit verbundenen, allseitig umlaufenden Wänden (2, 3, 4, 5) aus denselben Materialien, die senkrecht oder unter einem von der Senkrechten abweichenden spitzen Winkel vom Boden nach oben ragen und einen Innenraum umgrenzen, in dem ein als Wanne ausgebildeter und aus lebensmittelechtem Kunststoff bestehender Einsatzkörper (10) auswechselbar mit einem ebenen, unebenen oder welligen Boden (16) und mit diesem Boden (16) materialmäßig einstückig verbundenen Wänden angeordnet ist, wobei der wannenförmige Einsatzkörper (10) zum Flechtboden (6) und den umlaufenden geflochtenen seitlichen Wänden (2, 3, 4, 5) allseitig einen lichten Abstand (11, 12, 13, 14, 15) aufweist, der einem Mehrfachen oder Vielfachen der Wanddicke des Einsatzkörpers (10) im Bereich des jeweiligen lichten Abstandes (11, 12, 13, 14, 15) entspricht, wobei der wannenförmige Einsatzkörper (10) mit zum Beispiel umlaufenden oder unterbrochenen, oberen, materialmäßig einstückigen kragenförmigen Wandabkröpfungen (17, 18, 19, 20) auf dem oberen, umlaufenden Rand des Flechtkorbes (1) kraftschlüssig angeordnet ist, wobei der Boden (6) des wannenförmigen Einsatzkörpers (10) zum Beispiel mit Lüftungsdurchbrechungen versehen ist.
Patent DE-202016100319-U1 (DE)
Title: Dichtung, Konsole-Dichtungsanordnung, sowie eine Fläche-Konsole-Dichtungsanordnung
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-01-25
Abstract: Dichtung (D), umfassend – einen Grundkörper (1), – eine sich von dem Grundkörper (1) erstreckende Erhebung (2), wobei – die Erhebung (2) von einer Aussparung (3) durchdrungen ist, wobei – die Aussparung (3) in einer in dem Grundkörper (1) vorgesehenen Öffnung (4) endet, dadurch gekennzeichnet, dass – die Öffnung (4) mit einer Wölbung (5) zumindest teilweise verschlossen ist.
Patent DE-202016102698-U1 (DE)
Title: Druckerhöhungsstation, Wassereinlauf und Wassertank hierfür
IPC: E03B7/07
Filed: 2016-05-20
Abstract: Druckerhöhungsstation (1) umfassend einen Wassertank (2), einen Wassereinlauf (3) für einen Wasserstrahl (11) mit einer Wassereintrittsöffnung (3a) und einer Wasseraustrittsöffnung (3b) sowie eine Wasserabführung (4), dadurch gekennzeichnet, daß der Wassereinlauf (3) im Bereich der Eintrittsöffnung (3a) ein Anschlußstück (4) aufweist, das einen ersten Teilabschnitt (4a) und einen zweiten Teilabschnitt (4b) umfaßt, wobei der Querschnitt des zweiten Teilabschnitts (4b) gegenüber dem des ersten Teilabschnitts (4a) verbreitert ist, und daß vor der Wasseraustrittsöffnung (3b) ein Dispersionselement (5) mit mindestens einer ersten Dispersionsebene (6) angeordnet ist, das im Betrieb den auftreffenden Wasserstrahl (11) in einen dispergierten Wasserstrahl (12) zerlegt, dessen Querschnitt gegenüber dem des aufgetroffenen Wasserstrahls (11) vergrößert ist.
Patent DE-202016105752-U1 (DE)
Title: Etikett zur Verwendung auf Spritzen
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-10-13
Abstract: Etikett zur Verwendung auf Spritzen in Spritzenpumpen, das in mehrere Bereiche (2, 3) aufgeteilt und selbstklebend ist sowie lösbar auf einem Etikettenträger angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass nur zwei Bereiche (2, 3) in Form eines Spritzenaufklebers und eines Leitungsaufklebers ausgebildet sind, die dieselbe Länge aufweisen und zwischen denen eine Trennlinie (4) verläuft, die sich über die gesamte Länge erstreckt, und dass auf der dem Etikettenträger abgewandten Seite eine Bedruckung (5...8) vorgesehen ist.
Patent DE-202016105881-U1 (DE)
Title: Eine warme Wintersocke
IPC: A41B11/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Eine warme Wintersocke, umfassend einen Hauptkörper (1), wobei an dem Zehenbereich des Hauptkörpers (1) eine vordere Verdickung (2) und an dem Fersenbereich des Hauptkörpers (1) eine Fersenverdickung (3) vorgesehen ist. Oberhalb des Knöchelbereichs ist ein elastischer Verengungsstreifen (4) um den Hauptkörper (1) angelegt. Der Hauptkörper (1) weist ein verlängertes Sockenbein (5) auf. Am oberen Bereich des verlängerten Sockenbeins (5) ist eine Positionsöse (501) angebracht. Auf der Höhe der Positionsöse (501) ist ein Dichtungsgurt (502) um den Hauptkörper (1) angebracht, der einen ersten Klettverschlussstreifen (511) und einen zweiten Klettverschlusstreifen (512) aufweist. Der Dichtungsgurt (502) führt durch die Positionsöse (501).
Patent DE-202016105980-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schließenden Spannen von Bügelverschlüssen von Bügelverschlussflaschen
IPC: B67B1/08
Filed: 2016-10-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum schließenden Spannen von Verschlussbügeln (9a) von schließgerecht positionierten Bügelverschlüssen (9) von Bügelverschlussflaschen (2) umfassend zumindest eine wenigstens einen linearen Förderabschnitt aufweisende Transportvorrichtung (3) mit einer Förderebene (FE) zum Transport der Bügelverschlussflaschen (2) in zumindest einer linearen Förderrichtung (FR) und zumindest eine Bügelspanneinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Bügelspanneinrichtung (4) im Bereich des linearen Förderabschnittes der Transportvorrichtung (3) angeordnet ist und zumindest ein erstes Druckmittel (5.1) aufweist, wobei das zumindest eine erste Druckmittel (5.1) zur Erzeugung wenigstens einer auf Bügelringe (9.1) von Verschlussbügeln (9a) der Bügelverschlüsse (9) wirkenden Druckkraft (F) ausgebildet ist und wobei die erzeugte Druckkraft (F) eine Kraftrichtung vertikal nach unten in Richtung zur Förderebene (FE) hin aufweist.
Patent DE-202017004356-U1 (DE)
Title: Mobiler Wärmespeicher auf Containerbasis, Standort-Seecontainer Abmessungen 8", 10", 20" und 40" Container mit PCM-Wärmespeicher (Phasenwechselmaterial)
IPC: F28D20/02
Filed: 2017-08-22
Abstract: PCM Mobil-Wärmespeicher 1.) Dadurch gekennzeichnet, daß er in Konstruktion und Abmaßen einem Standart-Seecontainer 8'', 10'', 20'' bzw. 40'' entspricht. 2.) Dadurch gekennzeichnet, daß er aus mehreren verschalteten Einzelspeichern aufgebaut ist, die ein anorganisches Phasenwechselmaterial (PCM) als Speichermedium in den Schmelztemperaturen von 58 bis 250 Grad enthalten. 3.) Dadurch gekennzeichnet, daß die Wärmeenergie entweder in verkapselten Kunststoff-Platten abgespeichert wird und über das Medium Wasser Ein- bzw. ausgespeichert werden kann. 4.) Dadurch gekennzeichnet, daß die Energie optional über Rohrwärmetauscher ein- bzw. ausgespeichert werden kann. 5.) Dadurch gekennzeichnet, daß der Container mit standartisierten Fahrzeugen für den Transport für Seefrachtcontainern transportiert werden kann.
Patent DE-202017006109-U1 (DE)
Title: Stuhl mit Heizung
IPC: A47C7/74
Filed: 2017-11-25
Abstract: Stuhl (2) mit einer Sitzfläche (4) und einer Lehne (6), die auf einem Fußgestellt (8) montiert sind, gekennzeichnet durch einen ersten elektrischen Flächenheizkörper (14), der am Fußgestell (8) unterhalb der Sitzfläche (4) angebracht ist.
Patent DE-202017101853-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
IPC: B25D11/10
Filed: 2017-03-30
Abstract: Handwerkzeugmaschine, insbesondere ein Bohrhammer oder ein Meißel, mit einer Schlagwerkvorrichtung (14), die eine Drehbewegung einer Antriebswelle (28) um eine Antriebsachse (44) über einen Taumelantrieb (48) auf eine linear oszillierende Bewegung eines Kolbens (42) entlang einer Schlagachse (50) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Taumelantrieb (48) derart mit dem Kolben (42) in Wirkverbindung steht, dass ein Kraftangriffsbereich (78) oberhalb der Schlagachse (50) angeordnet ist.
Patent DE-202017107320-U1 (DE)
Title: Toleranzkompensations- und Dichtmittel
IPC: C09K3/10
Filed: 2017-11-30
Abstract: Aushärtbares Material zum gleichzeitigen Füllen von Toleranzen und zum Abdichten von zu verbindenden Bauteilen im Flugzeugbau.
Patent DE-202017107452-U1 (DE)
Title: Standelement
IPC: A47G35/00
Filed: 2017-12-07
Abstract: Standelement (1) mit einem Fußteil (2) zum Aufstellen des Standelementes (1) und einem sich ausgehend von dem Fußteil (2) in die Höhe erstreckenden Korpus (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (3) mindestens eine Ausnehmung (4) aufweist, in der ein Dekorationselement (5) bewegbar gelagert ist.
Patent DE-202018000821-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsfähiger Bild- und Informationsträger
IPC: G09F13/04
Filed: 2018-02-19
Abstract: Erfindungsgemäßer Bild- und Informationsträger, bestehend aus:- einem Innengehäuse (1),- mindestens zwei Faltlaschen des Innengehäuses (3)- einem Außengehäuse (6),- mindestens zwei Faltlaschen des Außengehäuses (7)- einer Beleuchtungseinrichtung (4) dadurch gekennzeichnet, dass der Bild- und Informationsträger überwiegend aus einem folien- oder plattenartigen, stanz- und rillbaren transparenten Material (z.B. PVC, PET, PETG, PC, PETG-UV oder PE) mit einer Dicke von ca. 0,3 bis 2 mm besteht.
Patent DE-202018103629-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem für Bauteile im Möbel- oder Messebau
IPC: F16B12/14
Filed: 2018-06-26
Abstract: Verbindungssystem für Bauteile im Möbel- oder Messebau umfassend wenigstens ein Pfostenelement (10 a), vorzugsweise zwei etwa miteinander fluchtende und miteinander zu verbindende Pfostenelemente (10 a, 10 b) und wenigstens ein mit diesem einen Pfostenelement oder zwei oder mehreren Pfostenelementen (10 a, 10 b) zu verbindendes Plattenelement (11), welches sich etwa orthogonal zu dem(n) Pfostenelement(en) (10 a, 10 b) erstreckt, sowie weiterhin umfassend Verbindungsmittel (12) und Befestigungselemente, geeignet, die wenigstens zwei Pfostenelemente (10 a, 10 b) miteinander und/oder das wenigstens eine Plattenelement (11) mit einem oder mehreren Pfostenelementen (10 a, 10 b) kraftschlüssig zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein durchgehendes Verbindungsmittel (12) mit Gewinde sich in Längsrichtung durch wenigstens ein Pfostenelement, vorzugsweise zwei miteinander zu verbindende Pfostenelemente (10 a, 10 b) und wenigstens ein Plattenelement (11) hindurch erstreckt und dabei jeweils in einer Bohrung des oder der Pfostenelemente aufgenommen ist und in wenigstens einem der Pfostenelemente eine auf das durchgehende Verbindungsmittel (12) aufschraubbare Distanzmuffe (13) eingelassen ist, welche stirnseitig im Bereich eines der Plattenelemente (11) ein Widerlager hat.
Patent DE-202018105694-U1 (DE)
Title: Bergebeutel zur laparoskopischen Entnahme von Gewebe aus einer Körperhöhle eines Patienten durch eine Trokarhülse
IPC: A61B17/22
Filed: 2018-10-05
Abstract: Bergebeutel (1) zur laparoskopischen Entnahme von Gewebe aus einer Körperhöhle eines Patienten durch eine Trokarhülse, aufweisend eine einen Aufnahmeraum (10) umhüllende Beutelwand (12) und eine Beutelöffnung (15), wobei die Beutelöffnung (15) einen umlaufenden Kragen (18) mit wenigstens einer Hohlkammer (20) umfasst, wobei die Hohlkammer (20) mit einem Medium zum Aufspreizen der Beutelöffnung (15) auffüllbar ist, und wobei der Kragen (18) ein Schließmittel (30) umfasst, durch welches die Beutelöffnung (15) verschließbar ist.
Patent DE-202018106015-U1 (DE)
Title: Notstromsystem für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-10-22
Abstract: Notstromsystem für Kraftfahrzeuge, umfassend
 - mindestens eine mindestens zweipolige Notstrombuchse (1) sowie
 - elektrische Verbindungsmittel (2, 6), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Pluspol der Notstrombuchse (1) durch die Verbindungsmittel (2, 6) mindestens mit einem Pluspol einer Fahrzeugbatterie (4) verbindbar ist und das System konfiguriert ist für einen Anschluss mit einer externen elektrischen Energiequelle über die Notstrombuchse (1).
Patent DE-202018107236-U1 (DE)
Title: Eine Zündschaltung und eine Zündanlage
IPC: F02P3/055
Filed: 2018-12-18
Abstract: Zündschaltung, die konfiguriert ist, um entsprechend einem Taktsignal zu arbeiten und eine Zündspule zu steuern, umfassend:
 einen ersten Zähler, der auf das Taktsignal reagiert und konfiguriert ist, um für eine erste vorbestimmte Zeitdauer zu zählen und eine erste Zählerausgabe zu erzeugen;
 einen zweiten Zähler, der auf das Taktsignal reagiert und konfiguriert ist, um zu zählen und eine zweite Zählerausgabe zu erzeugen; wobei der zweite Zähler zu einem vorbestimmten Zeitpunkt während der ersten vorbestimmten Zeitdauer zu zählen beginnt;
 eine Strombegrenzungsschaltung, die mit einem Ausgangsanschluss des zweiten Zählers gekoppelt ist und konfiguriert ist, um eine Ausgabe basierend auf der zweiten Zählerausgabe zu erzeugen; und
 eine Abschaltsteuereinheit, die mit einem Eingangsanschluss des zweiten Zählers und einem Schaltelement gekoppelt ist und konfiguriert ist, um eine Änderung der Strombegrenzungsschaltungsausgabe zu detektieren.
Patent DE-202019001083-U1 (DE)
Title: Gymnastikmatte mit einem Kern aus Abstandsgewirke
IPC: D06N7/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Gymnastikmatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis aus einem Abstandsgewirke (dreidimensionale textile Konstruktion) besteht und mindestens einseitig partiell oder vollflächig mit einem rutschhemmenden Material beschichtet ist.
Patent DE-202019001547-U1 (DE)
Title: Betonformstein für die Landschaftsgestaltung
IPC: E04C1/39
Filed: 2019-04-03
Abstract: Betonformstein für die Landschaftsgestaltung als im Grundriss rechteckiger Umwandungsstein, mit zwei gegenüberliegenden Anlegeseiten und zwei Sichtseiten, dessen eine Sichtseite parallel und im rechten Winkel unter Einschluss von einer Kammer nach innen verschoben ist, mit Federn und Nuten an den Außenseiten, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich an jeder Anlegeseite (2) mindestens eine Gruppe von Federn (4) und Nuten (5) vorgesehen ist, dass die erste und letzte Feder (4) einer Anlegeseite (2) immer einen Abstand zum Anlegeseitenanfang (7) bzw. Anlegeseitenende (7) besitzt, dass die Federn (4) und Nuten (5) einer Anlegeseite (2) rotationssymmetrisch zu den Federn (4) und Nuten (5) der gegenüberliegenden Anlegeseite (2) angeordnet sind und dass die Endfeder (4b) einer Anlegeseite (2), die am weitesten von der Anlegeseitenmitte (6) entfernt ist eine geringere Federntiefe (8) besitzt als die übrigen gleich tiefen Federn (4a).
Patent DE-202019003775-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-06-08
Abstract: Lampe (2) mit einem Lampenkörper (16), an dem ein Leuchtmittel (32) und ein erster elektrischer Anschluss (44; 92) vorgesehen ist, und einem Netzteil (50) mit einem zweiten elektrischen Anschluss (54), der lösbar mit dem ersten elektrischen Anschluss (44) verbindbar oder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampe (2) eine Befestigungsanordnung (62; 70) aufweist, an der ein elektrischer Energiespeicher (64) unter Energieversorgung des Leuchtmittels (32) lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202019100197-U1 (DE)
Title: Rohrentgrater
IPC: B23B51/10
Filed: 2019-01-15
Abstract: Rohrentgrater (1) zum Entgraten, insbesondere zum Anfasen eines Rohrendes,- mit einem scheibenartigen Grundkörper (2), an dem wenigstens zwei kreisringabschnittförmige Zentrierstege (4) mit unterschiedlichem Durchmesser angeordnet sind und der zum Entgraten um eine Rotationsachse (8) rotiert wird,- mit einem Entgratmesser (20), das in einer Vertiefung (22) des Grundkörpers (2) radial zur Rotationsachse (8) verlaufend gehaltert ist,- mit einem mit dem Grundkörper (2) reversibel koppelbaren Antriebsbolzen (42) zur kraftübertragungstechnischen Anbindung des Rohrentgraters (1) an einen Antrieb, wobei der Antriebsbolzen (42) im gekoppelten Zustand mit der Rotationsache (8) fluchtet.
Patent DE-202019101123-U1 (DE)
Title: Baugruppe einer Hinterradbremse eines Tretrollers
IPC: B62J6/04
Filed: 2019-02-27
Abstract: Baugruppe einer Hinterradbremse eines Tretrollers, umfassend:eine Bremse (1), die ein Befestigungsglied (12) mit einem offenen Ende undeine visuelle Warneinrichtung (2), die als ein Modul ausgebildet und im Befestigungsglied (12) durch Einschnappen befestigt ist, umfasst.
Patent DE-202019102666-U1 (DE)
Title: Fußbodenheizung
IPC: F24D3/12
Filed: 2019-05-13
Abstract: Fußbodenheizung beinhaltend:
 eine Isolierplatte (10), welche ein horizontales Substrat vollständig deckt, innerhalb eines Geländes;
 einen Schlauch (20), welcher ein Heizfluid leitet, welcher auf der Isolierplatte (10), einem kurvigen und/oder spiralförmigen Muster folgend, angeordnet ist;
 Befestigungsklammern (30), jeweils mindestens über eine Basis (31), welche zur Abstützung auf der Isolierplatte (10) vorgesehen ist, mit harpunenförmigen Beinen (32),
 welche sich unterhalb der genannten Basis (31) befinden, und mit einer Klemmbackenausbildung (33), welche sich oberhalb der genannten Basis (31) befindet, versehen, wobei die Klemmbackenausbildung (33) dazu vorgesehen ist, mindestens teilweise einen Teil des Schlauchs (20) zu umgeben, sodass er gegen die Isolierplatte (10) gehalten wird;
 eine selbstnivellierenden Mörtelschicht (40), welche die Isolierplatte (10) vollständig deckt, sodass der Schlauch (20) und die Befestigungsklammern (30) in der genannten selbstnivellierenden Mörtelschicht (40) eingebettet sind;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 jede Befestigungsklammer (30) außerdem mindestens einen Verankerungsteil (34) beinhaltet, welcher sich oberhalb der Basis (31) befindet, wobei der genannte Verankerungsteil (34) mindestens ein Durchgangsloch (35) beinhaltet, welches vom genannten Verankerungsteil (34) vollständig umgeben ist, um den Griff mit der selbstnivellierenden Mörtelschicht (40) zu verbessern; und dass die selbstnivellierende Mörtelschicht (40) eine Dicke (G), oberhalb des Schlauches (20),
 von zwischen 10 mm und 20 mm hat.
Patent DE-202019103173-U1 (DE)
Title: Textiles Anschlagmittel
IPC: D04C1/06
Filed: 2019-06-06
Abstract: Textiles Anschlagmittel, das als mehrlagiger Flechtverbund ausgebildet ist, bei dem eine erste Flechtlage aus mindestens textilen Fäden, Garnen oder Litzen eines Flechtmaterials vorhanden ist und die erste Flechtlage mittels eines kontinuierlich und im Wesentlichen unterbrechungsfrei ablaufenden Flechtprozesses von mindestens einer weiteren Flechtlage dieses Flechtmaterials vollständig und vollumfänglich umflochten ist.