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Patent DE-102017004438-B4 (DE)
Title: Mehrfachventil für Kühlsystem
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: F16K31/64
Filed: 2017-05-09
Granted: 2022-08-18
Abstract: Mehrfachventil für ein Kühlsystem, das konfiguriert ist, einen Verbrennungsmotor (2) und mindestens ein weiteres Objekt (18) zu kühlen, wobei das Kühlsystem eine Pumpe (4), die ein Kühlmittel im Kühlsystem zirkuliert, eine Motorauslassleitung (5a), die Kühlmittel mit einer erwärmten Temperatur (TH) aufnimmt, einen ersten Kühler (8), der das Kühlmittel auf eine erste Temperatur (T1) kühlt, und einen zweiten Kühler (9) umfasst, der das Kühlmittel auf eine zweite Temperatur (T2) kühlt, die in den meisten Betriebszuständen niedriger als die erste Temperatur (T1) ist, wobei das Mehrfachventil ein Gehäuse (25), das in einer ersten Transversalebene (A) einen Anschluss (5a'), der Kühlmittel mit der erwärmten Temperatur (TH) aufnimmt, einen Anschluss (5b'), der das aufgenommene Kühlmittel zum Verbrennungsmotor (2) leitet, und einen Anschluss (5c') umfasst, der das aufgenommene Kühlmittel zum ersten Kühler (8) leitet, und in einer zweiten Transversalebene (B) einen Anschluss (5g'), der Kühlmittel zum zweiten Kühler (9) leitet, und einen hohlen Ventilkörper (26) umfasst, der in verschiedene Winkelpositionen drehbar im Gehäuse (25) angeordnet ist, wobei der hohle Ventilkörper (26) einen ersten Ventilteil (26a), der mindestens eine Öffnung (31) umfasst, die konfiguriert ist, sich mit den Anschlüssen (5a', 5b', 5c') in der ersten Transversalebene (A) des Gehäuses (25) zu decken, einen zweiten Ventilteil (26b), der mindestens eine Öffnung (32, 33) umfasst, die konfiguriert ist, sich mit dem Anschluss (5g') in der zweiten Transversalebene (B) des Gehäuses (25) zu decken, und einen Durchfluss (26d) umfasst, der sich zwischen dem ersten Ventilteil (26a) und dem zweiten Ventilteil (26b) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrfachventil ein temperaturgeregeltes Ventilelement (28) umfasst, das im Durchfluss (26d) angeordnet ist, das konfiguriert ist, einen Kühlmittelfluss vom ersten Ventilteil (26a) zum zweiten Ventilteil (26b) zu verhindern, wenn das Kühlmittel eine niedrigere Temperatur als eine Stelltemperatur des Ventilelements (28) aufweist, und einen Kühlmittelfluss vom ersten Ventilteil (26a) zum zweiten Ventilteil (26b) zu ermöglichen, wenn das Kühlmittel eine höhere Temperatur als die Stelltemperatur des Ventilelements (28) aufweist.
Patent DE-102017007379-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: HELD STEFAN
IPC: B60R1/04
Filed: 2017-08-05
Granted: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (2) für eine Rückblick- und/oder Anzeigeeinrichtung (4) eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einer an einem scheiben- oder plattenartigen Gegenstand (8) festgelegten Halteplatte (6), mit mindestens einem Befestigungsfuß (10), der an der Halteplatte (6) lösbar anordenbar oder angeordnet ist. Sie ist gekennzeichnet durch wenigstens ein am Befestigungsfuß (10) festgelegtes oder den Befestigungsfuß (10) zumindest abschnittsweise umgebendes Rückhaltemittel (14), das an einer zur Halteplatte (6) beabstandeten Fahrzeugkomponente (16) festlegbar oder festgelegt ist und das eine Bewegung des Befestigungsfußes (10) in einem von der Halteplatte (6) zumindest teilweise gelösten Zustand form- und/oder kraftschlüssig begrenzt.
Patent DE-102017007482-B4 (DE)
Title: Kosmetisches gerät
IPC: A45D34/04
Filed: 2017-08-08
Granted: 2023-04-13
Abstract: Kosmetisches Gerät miteinem Behältnis (10) zum Aufnehmen eines viskosen Kosmetikprodukts (12),einem Verschluss (14) für das Behältnis undeinem ein Außen- und ein Innengewinde (24, 26) aufweisendes Schraubgewinde zum Verschrauben des Verschlusses mit dem Behältnis, wobeidas Schraubgewinde eine Rasteinrichtung (36, 38, 40) aufweist, die das Behältnis und den Verschluss in einer vorbestimmten Verschraubstellung miteinander verrastet, unddas Behältnis und der Verschluss jeweils eine Dichtfläche (30, 28) aufweisen, die zumindest in verrastetem Zustand aneinander anliegen,dadurch gekennzeichnet, dassdie beiden Dichtflächen (30, 28) poliert und trennungsfrei sind.
Patent DE-102017104044-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Brennstoff- oder Hydraulikmittelleiteinheit unter Einbringung eines Schutzmediums und Werkzeugmaschine
Inventor: GÜNTHER OLIVER
IPC: B23K26/70
Filed: 2017-02-27
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Brennstoffleiteinheit (1) für eine Verbrennungskraftmaschine oder einer Hydraulikmittelleiteinheit eines hydraulischen Bremsenbauteils, wobei eine zu einer Hauptbohrung (16) quer verlaufende Nebenbohrung (17) mittels eines Laserstrahls (20) in einem Laserbearbeitungsverfahren bearbeitet wird, wobei in die Hauptbohrung (16) ein Schutzmedium (22) in Form einer Flüssigkeit (21) eingebracht wird, das die Hauptbohrung (16) gegenüber dem Laserstrahl (20) schützt dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptbohrung (16) und/oder die Nebenbohrung (17) neben dem Laserbearbeitungsverfahren mittels eines elektrochemischen Bearbeitungsverfahrens bearbeitet werden oder wird, wobei es sich bei der Flüssigkeit (21) um einen Elektrolyten handelt, der bei dem elektrochemischen Bearbeitungsverfahren einem Ladungstransport dient.
Patent DE-102017106322-B4 (DE)
Title: Magnetfelddetektor
Inventor: SCHMITT JOCHEN
IPC: G01R33/02
Filed: 2017-03-23
Granted: 2020-01-30
Abstract: Einrichtung, die einen Magnetfeldrichtungsdetektor und/oder einen Quadrantendetektor umfasst, wobei die Einrichtung Folgendes umfasst:einen ersten Magnetfelddetektor, der eine Vielzahl von Gruppen aus jeweils einem oder mehreren magnetoresistiven Elementen aufweist, wobei die Vielzahl von Gruppen in einer Brückenkonfiguration angeordnet ist, um ein erstes Halbbrücken-Ausgangssignal und ein zweites Halbbrücken-Ausgangssignal zu erzeugen, wobei die Vielzahl von Gruppen mindestens eine erste Gruppe, eine zweite Gruppe, eine dritte Gruppe und eine vierte Gruppe umfasst,wobei das eine oder die mehreren magnetoresistiven Elemente der ersten Gruppe dafür ausgelegt sind, Strom in einer ersten Stromrichtung zu führen, die im Wesentlichen parallel zu einer ersten Achse ist, die unter einem ersten Winkel relativ zu einer Referenzachse steht;wobei das eine oder die mehreren magnetoresistiven Elemente der zweiten Gruppe dafür ausgelegt sind, Strom in einer zweiten Stromrichtung zu führen, die im Wesentlichen parallel zu einer zweiten Achse ist, die unter einem zweiten Winkel relativ zu der Referenzachse steht, wobei sich der zweite Winkel vom ersten Winkel unterscheidet;wobei das eine oder die mehreren magnetoresistiven Elemente der dritten Gruppe dafür ausgelegt sind, Strom in einer dritten Stromrichtung zu führen, die im Wesentlichen parallel zu einer dritten Achse ist, die unter einem dritten Winkel relativ zu der Referenzachse steht, wobei sich der dritte Winkel vom ersten Winkel und vom zweiten Winkel unterscheidet;wobei das eine oder die mehreren magnetoresistiven Elemente der vierten Gruppe dafür ausgelegt sind, Strom in einer vierten Stromrichtung zu führen, die im Wesentlichen parallel zu einer vierten Achse ist, die unter einem vierten Winkel relativ zu der Referenzachse steht, wobei sich der vierte Winkel vom ersten Winkel, vom zweiten Winkel und vom dritten Winkel unterscheidet; undeinen Störungsgenerator, der ausgelegt ist zum Erzeugen eines Vormagnetisierungsfelds für den ersten Magnetfelddetektor, wobei der Störungsgenerator einen oder mehrere Vormagnetisierungsleiter nahe an den magnetoresistiven Elementen des ersten Magnetfelddetektors umfasst, wobei der eine oder die mehreren Vormagnetisierungsleiter ausgelegt sind zum Führen eines Vormagnetisierungsstroms.
Patent DE-102017127690-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung eines Ergebniswertes in einer elektromagnetisch kompensierenden Wägevorrichtung
Inventor: HILBRUNNER FALKO
IPC: G01G3/00
Filed: 2017-11-23
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zur Generierung eines Ergebniswertes in einer elektromagnetisch kompensierenden Wägevorrichtung, bei dem ein eine Tauchspulenanordnung durchfließender Kompensationsstrom gemessen, durch Addition einer Korrekturfunktion korrigiert, nach vorgegebenen Rechenregeln in eine Ergebnisfunktion umgerechnet und ihr aktueller Wert zu einem vorgegebenen Zeitpunkt als Ergebniswert angezeigt wird,
 wobei die Tauchspulenanordnung mit einem von einem Hebellagesensor überwachten Ausgangshebel eines mechanischen Wägesystems verbunden ist, dessen Eingangshebel mit einer Lastaufnahme für eine zu wägende Last verbunden ist,
 und wobei der Kompensationsstrom von einem Regler in Abhängigkeit von einem Signal des Hebellagesensors so geregelt wird, dass Auslenkungen des Ausgangshebels durch in der Tauchspulenanordnung erzeugte Gegenkräfte kompensiert werden,
 und wobei die Korrekturfunktion wenigstens einen ersten Korrekturterm umfasst, der eine für die Auslenkung des Ausgangshebels repräsentative Funktion ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der erste Korrekturterm ein erster von wenigstens zwei Summanden der Korrekturfunktion ist, deren zweiter eine für die erste zeitliche Ableitung der Auslenkung des Ausgangshebels repräsentative Funktion ist.
Patent DE-102017208990-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Unterschale für ein Batteriegehäuse einer Traktionsbatterie und Traktionsbatterie mit einer verfahrensgemäß hergestellten Unterschale
Inventor: SPIERING TIM
IPC: B62D29/04
Filed: 2017-05-29
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Unterschale (100) für ein Batteriegehäuse einer Traktionsbatterie, welche einen Boden (110) und diesen Boden (110) umgebende Seitenwände (120, 130) aufweist, wobei diese Unterschale (100) aus einem Kunststoffmaterial (K) gebildet ist und im Boden (110) und in den Seitenwänden (120, 130) ein Metallschaumkern in das Kunststoffmaterial (K) eingebettet ist, umfassend die Verfahrensschritte:- Bereitstellen einer aus Metallschaum (S) gebildeten vorgefertigten Wanne, die einen Boden und den Boden umgebende Seitenwände aufweist;- Platzieren der Wanne in die Kavität (210) eines Spritzgießwerkzeugs (200); und- Ausführen eines Spritzgießvorgangs, wobei der Metallschaum (S) mit Kunststoffmaterial (K) umspritzt wird.
Patent DE-102018105723-B4 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung insbesondere für mobile Verkehrsmittel
Inventor: RAUTENBERG NORBERT
IPC: F04C15/00
Filed: 2018-03-13
Granted: 2021-11-18
Abstract: Mobile Verkehrsmittel (100) mit einer Pumpenvorrichtung (1) und mobile Pumpenvorrichtung (1) für den Einsatz an mobilen Verkehrsmitteln (100) wie Sattelaufliegern, Tankanhängern, Tankaufliegern (101), Tankwagen und Lastkraftwagen (102), mit einer Rotationskolbenpumpe (2) mit einem Gehäuse (3) und zwei daran ausgebildeten Pumpenöffnungen (4, 5), von denen eine als Pumpeneinlass (4) und die andere als Pumpenauslass (5) dient. In dem Gehäuse (3) sind in einem Pumpenraum (6) zwei Rotoreinheiten (10, 20) drehbar aufgenommen, um ein Fluid von dem Pumpeneinlass (4) zu dem Pumpenauslass (5) zu fördern. Die beiden Rotoreinheiten (10, 20) sind an außerhalb des Pumpenraums drehbar gelagerten Rotorwellen (11, 21) aufgenommen, wobei jede Rotorwelle (11, 21) mit einem außerhalb des Pumpenraums (6) angeordneten Rotorzahnrad (12, 22) ausgerüstet ist. Beide Rotorzahnräder (12, 22) weisen eine identische Zähnezahl auf und sind gegensinnig rotierend miteinander gekoppelt. Ein Antriebsritzel (32) einer Antriebswelle (31) ist mit einem der Rotorzahnräder (12) gekoppelt und das Antriebsritzel (32) bildet mit dem Rotorzahnrad (12) ein Untersetzungsgetriebe (7), sodass sich die Rotoreinheiten (10, 20) langsamer drehen als das Antriebsritzel (32). Die Antriebswelle (31) ist in einem Drehzahlverhältnis von 1:1 mit einem Antriebsmotor (40) gekoppelt.
Patent DE-102018110148-B4 (DE)
Title: Verbundglas mit Widerstand gegen Brandwirkung, Brandschutzsystem mit dem Verbundglas, Verwendung eines Verbundglases oder Brandschutzsystems sowie Verfahren zur Herstellung eines Verbundglases
Inventor: PANZNER GERRIT
IPC: C03C27/12
Filed: 2018-04-26
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verbundglas 1 mit Widerstand gegen Brandwirkung, mit einer brandabgewandten und einer brandzugewandten Seite, umfassend mindestens zwei Scheiben aus Floatglas oder gefloateter Glaskeramik,wobei das Verbundglas 1 zumindest eine unter Temperatureinwirkung intumeszierende Schicht 3 enthält,wobei das Verbundglas 1 je eine Außenscheibe 2 aus Floatglas oder gefloateter Glaskeramik auf der brandabgewandten und auf der brandzugewandten Seite als abschließende Scheiben aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die brandzugewandte und/oder die brandabgewandte Außenscheibe 2 einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten α von höchstens 4,5*10-6/K aufweist,wobei die brandzugewandte Außenscheibe 2 einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten α von wenigstens 1*10-6/K aufweist,wobei das Verbundglas 1 eine Dicke von weniger als 20 mm und einen Brandwiderstand von mindestens EW 120 aufweist, undwobei die brandzugewandte und/oder die brandabgewandte Außenscheibe eine Glaskeramikscheibe ist.
Patent DE-102018112043-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Retroreflektors mit Optikelementen
Inventor: GUBELA HANS-ERICH
IPC: G02B5/122
Filed: 2018-05-18
Granted: 2022-01-13
Abstract: Anordnung eines Retroreflektors mit einem oder mehreren Tripelspiegeln (24.1), wobei jeder Tripelspiegel (24.1) drei Teilflächen (1.1, 1.2, 1.3; 3.1, 3.2, 3.3; 6.1, 6.2, 6.3; 7.1, 7.2, 7.3; 9.1, 9.2, 9.3; 11.1, 11.2, 11.3; 17.1, 17.2, 17.3; 18.1, 18.2, 18.3; 20.1, 20.2, 20.3; 21.1, 21.2, 21.3) aufweist, die an drei dihedralen Kanten paarweise aneinander angrenzen und Dihedralwinkel von 90° ± 5° einschließen und sich in einem Tripelspiegel-Zentrum (1.4; 3.4; 6.4; 7.4; 9.4; 11.4; 17.4; 18.4; 20.;4; 21.4) berühren, wobei mindestens einer der Tripelspiegel ein Tripelspiegel mit bevorzugter Geometrie ist, wobei in mindestens einer Teilfläche (1.3; 3.2; 5.1; 7.3; 9.3; 11.3; 18.2; 20.2; 21.2) jedes Tripelspiegels mit bevorzugter Geometrie mindestens ein optisch wirksames optisches Element (1.5; 3.5; 5.5; 7.5; 9.5; 11.5; 18.5; 20.5) angeordnet ist und wobei jedes optische Element (1.5; 3.5; 5.5; 7.5; 9.5; 11.5; 18.5; 20.5) im Abstand zu den dihedralen Kanten angeordnet ist, die die Teilfläche (1.3; 3.2; 5.1; 7.3; 9.3; 11.3; 18.2; 20.2; 21.2) begrenzen, in der das betreffende optische Element (1.5; 3.5; 5.5; 7.5; 9.5; 11.5; 18.5; 20.5) angeordnet ist, auf einem Gegenstand (25.1) als Identifikationselement zur Identifizierung des Gegenstands.
Patent DE-102018132442-B4 (DE)
Title: Elektropneumatisches Magnetventil, Feldgerät mit einem Magnetventil und Diagnoseverfahren für ein elektropneumatisches Magnetventil
Inventor: WEIGAND CHRISTOF
IPC: H01F7/08
Filed: 2018-12-17
Granted: 2020-07-30
Abstract: Elektropneumatisches Magnetventil (1) für ein Feldgerät einer prozesstechnischen Anlage, wie ein Kraftwerk, eine chemische Anlage, eine Lebensmittel verarbeitende Anlage oder dergleichen, umfassend:einen elektromagnetischen Aktor (3) mit einer bestrombaren Spule (31) undeinem relativ zu der Spule (31) beweglichen Magnetanker (33),wenigstens eine Luftkammer (5), in die drei Luftkanäle (11, 21, 51) münden,wobei die drei Luftkanäle einen ersten Luftkanal (11), einen zweiten Luftkanal (21) und einen Steuerluftkanal (51) umfassen;wenigstens ein Ventilglied (53), das in einer ersten Schließstellung den ersten Luftkanal (11) verschließt und den zweiten Luftkanal (21) freigibt und das in einer zweiten Schließstellung den zweiten Luftkanal (21) verschließt und den ersten Luftkanal (11) freigibt;gekennzeichnet durch wenigstens einen Mitnehmer, insbesondere eine Stellstange (7) oder -welle, der in einer ersten Stellrichtung (S1) und einer zu der ersten Stellrichtung (Si) entgegengesetzten zweiten Stellrichtung (S2) beweglich ist und der das Ventilglied (53) kraftübertragungsgemäß mit dem Magnetanker (33) verbindet, wobei zwischen dem Mitnehmer und dem Magnetanker (33) wenigstens ein Mitnehm-Vorspannmittel, wie eine Feder (71), zum Bereitstellen einer Vorspannkraft (V) auf den Mitnehmer in einer Mitnahmerichtung (M) entsprechend der ersten oder zweiten Stellrichtung (S1, S2) angeordnet ist undwobei wenigstens ein Rückstell-Vorspannmittel, wie eine Rückstellfeder (73), insbesondere zwischen dem Mitnehmer und dem elektromagnetischen Aktor (3), vorzugsweise einem relativ zu der Spule (31) unbeweglichen Kern (35), zum Bereitstellen einer Rückstellkraft (R) auf den Mitnehmer entgegen der Mitnahmerichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102018202132-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur mit einem im Wesentlichen geraden Kontaktprofil
Inventor: NAUMANN RONALD
IPC: H01L21/60
Filed: 2018-02-12
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren, umfassend:ein Bilden eines Blockmaterials (16), das aus einem Nitridmaterial gebildet ist, über einer Verdrahtungsstruktur (12), wobei das Nitridmaterial aus Stickstoff dotiertem Silizium-Kohlenstoff gebildet ist;ein Oxidieren des Nitridmaterials (16) mit einer Sauerstoffbehandlung in einer Sauerstoffatmosphäre, um eine obere oxidierte Schicht (18) zu bilden, die 20% bis 30% einer Dicke des Blockmaterials darstellt;ein Bilden eines Zwischenebenen-Dielektrikumsmaterials (20) aus einem SiCOH-Bulk, das mit der oxidierten Schicht (18) in Kontakt ist, wobei das Zwischenebenen-Dielektrikumsmaterial (20) und die oxidierte Schicht (18) im Wesentlichen gleiche Ätzprofile aufweisen;ein Ätzen einer Durchkontaktierung (26) in das SiCOH-Bulk (20), die oxidierte Schicht (18) und das Nitridmaterial (16) in einem Dual-Damascene-Prozess, um die Verdrahtungsstruktur (12) freizulegen, wobei die im Dual-Damascene-Prozess hergestellte Durchkontaktierung (30) in dem SiCOH-Bulk ein breiteres Querschnittsprofil als in dem Nitridmaterial (16) und in der oberen oxidierten Schicht (18) aufweist und durch die oxidierte Schicht (18) aufgrund der im Wesentlichen gleichen Ätzprofile im SiCOH-Bulk und in der oberen oxidierten Schicht ein im Wesentlichen gerades Durchkontaktierungsprofil (28) aufweist; undein Bilden eines Kontakts (30) innerhalb der durch den Dual-Damascene-Prozess hergestellten Durchkontaktierung (26), wobei der Kontakt (30) in dem SiCOH-Bulk, in der oxidierten Schicht (18) und in dem Nitridmaterial ein im Wesentlichen gerades Profil (28) aufweist,wobei das im Wesentlichen gerade Profil (28) im Wesentlichen 90° gemessen relativ zu einer horizontalen Oberfläche der Verdrahtungsstruktur (12) beträgt.
Patent DE-102018207483-B4 (DE)
Title: Verbindungsanschluss
Inventor: MACHIDA KENGO
IPC: H01R13/187
Filed: 2018-05-15
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verbindungsanschluss (1, 2, 3, 4), umfassend:einen Anschlusskörper (10), der aus einem leitfähigen Material gebildet ist und eine Buchsenverbindungseinrichtung (30), die mit einem Innenraum (31) versehen ist, der eine zylindrische Form aufweist, in den eine Steckerverbindungseinrichtung (Tm1) eines Partnersteckeranschlusses (Tm) eingeführt wird, und eine Drahtverbindungseinrichtung (40) umfasst, mit der eine leitfähige Einheit (Cw) eines Drahts (C) elektrisch verbunden ist; undein Kontaktelement (20), das aus einem leitfähigen Material gebildet ist, im Innenraum (31) entlang eines Teils eines Innenrands (32) der Buchsenverbindungseinrichtung (30) in einer Umfangsrichtung untergebracht ist, mit der Buchsenverbindungseinrichtung (30) elektrisch verbunden ist, und mit der Steckerverbindungseinrichtung (Tm1) elektrisch verbunden wird, die in den Innenraum (31) von einer Öffnung (31a) her eingeführt wird, die als eine Steckeranschlusseinlassbuchse in der Buchsenverbindungseinrichtung (30) dient, wobeidas Kontaktelement (20) umfassteine erste Kontakteinheit (21), die in einem Bogen entlang der Umfangsrichtung des Innenrands (32) der Buchsenverbindungseinrichtung (30) ausgebildet ist, wobei ein bogenförmiger Außenrand (21a) mit dem Innenrand (32) der Buchsenverbindungseinrichtung (30) elektrisch verbunden ist,eine zweite Kontakteinheit (22), die im Innenraum (31) angeordnet ist, während sie mit der ersten Kontakteinheit (21) verbunden wird, und durch die Steckerverbindungseinrichtung (Tm1), die in den Innenraum (31) eingeführt wird, nach außen in einer Radialrichtung des Innenraums (31) gedrückt wird und mit der Steckerverbindungseinrichtung (Tm1) elektrisch verbunden wird, undeine Abhebeverhinderungseinheit (23), die an einer Außenwandfläche der Buchsenverbindungseinrichtung (30) arretiert ist, um sich nicht nach innen in der Radialrichtung zu bewegen, um ein Abheben der ersten Kontakteinheit (21) vom Innenrand (32) der Buchsenverbindungseinrichtung (30) zu verhindern.
Patent DE-102018211582-B4 (DE)
Title: Mehrspannungsbatterievorrichtung und Bordnetz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ASCHENBRENNER TOBIAS
IPC: H02H3/08
Filed: 2018-07-12
Granted: 2020-03-05
Abstract: Offenbart wird eine Mehrspannungsbatterievorrichtung (MB) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:- eine erste Serienschaltung (SS1) von einer ersten Batteriezellengruppe (ZG1) und einem ersten steuerbaren Schalter (ST1) zwischen einem ersten Ausgangsstromanschluss (AA1) und einem Massestromanschluss (MA);- einen Schutzwiderstand (R) und einen zweiten Schalter (ST2) zueinander in Serie und parallel zu dem ersten Schalter (ST1);- wobei der erste Schalter (ST1) in einem geschlossenen Schaltzustand den Schutzwiderstand (R) überbrückt;- eine zweite Batteriezellengruppe (ZG2) zwischen einem zweiten Ausgangsstromanschluss (AA2) und dem ersten Ausgangsstromanschluss (AA1), die mit der ersten Batteriezellengruppe (ZG1) schaltbar in Serie angeschlossen ist;- eine Batteriemanagementanordnung (BM), eingerichtet,• im Falle eines zu hohen Stromes oder eines elektrischen Kurzschlusses zwischen dem ersten Ausgangsstromanschluss (AA1) und dem Massestromanschluss (MA) oder, dass das Kraftfahrzeug in einem Ruhemodus befindet, den ersten Schalter (ST1) zu öffnen und den zweiten Schalter (ST2) zu schließen; und• im Falle einer internen Störung oder eines internen elektrischen Kurzschlusses in der ersten Batteriezellengruppe (ZG1) den ersten (ST1) und den zweiten (ST2) Schalter zu öffnen.
Patent DE-102018212162-B4 (DE)
Title: Zufuhreinrichtung für eine Saftpresse, Küchenmaschine und Saftpresse mit Zufuhreinrichtung
Inventor: KOSCAK ALES
IPC: A47J19/02
Filed: 2018-07-20
Granted: 2020-06-04
Abstract: Zufuhreinrichtung (10) für eine Saftpresse (1) mit mindestens einer Entsafterschnecke (220), die um eine horizontale Rotationsachse (A) rotierbar ist, wobei die Zufuhreinrichtung (10) einen Aufnahmebehälter (110) zur Aufnahme eingefüllten Entsaftungsgutes und eine Rotationseinrichtung (130) mit mindestens einem im Aufnahmebehälter (110) um eine vertikale Rotationsachse (A) rotierbaren Messer (131a, 131b) zum Zerkleinern des eingefüllten Entsaftungsgutes umfasst, wobei der Aufnahmebehälter (110) eine Abgabeöffnung (112) zur Abgabe zerkleinerten Entsaftungsgutes zur Entsafterschnecke (220) hin aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationseinrichtung (130) zudem mindestens ein um die vertikale Rotationsachse (A) rotierbares Schubwerkzeug (132a, 132b) zum Schieben zerkleinerten Entsaftungsgutes in die Abgabeöffnung (112) umfasst.