baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020132943-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsvorrichtung
Inventor: SEO GAK HA
IPC: B60K6/40
Filed: 2020-12-10
Abstract: Eine beispielhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung stellt eine Doppelkupplungsvorrichtung (100) bereit, die in einem Gehäuse (H) vorgesehen ist, das an einer Seite mit einem Getriebe (TM) gekuppelt ist und an der anderen Seite davon mit einem Verbrennungsmotor (E) gekuppelt ist, wobei die Doppelkupplungsvorrichtung (100) einen Elektromotor (M), der einen Stator (S) und einen Rotor (R) aufweist, die in einer Abdeckung (C) aufgenommen sind, zwei Kupplungen (K1, K2), die bezogen auf den Elektromotor (M) nahe an dem Getriebe (TM) vorgesehen sind und mit dem Rotor (R) verbunden sind, eine Verbrennungsmotorkupplung (10), die bezogen auf den Elektromotor (M) nahe an dem Verbrennungsmotor (E) vorgesehen ist und mit dem Rotor (R) verbunden ist, und einen Dämpfer (20) aufweist, der in dem Gehäuse (H) vorgesehen ist und über eine Dämpferkeilverzahnung (22) mit der Verbrennungsmotorkupplung (10) verbunden ist, wobei die Dämpferkeilverzahnung (22) an der Außenseite der Verbrennungsmotorkupplung (10) angeordnet ist und zwischen einem Außendurchmesserabschnitt und einem Innendurchmesserabschnitt der Verbrennungsmotorkupplung (10) positioniert ist, und ein Durchmesser der Dämpferkeilverzahnung (22) größer als ein Durchmesser eines Verbrennungsmotorbefestigungselements (E1) ist, das derart konfiguriert ist, dass es den Verbrennungsmotor (E) an dem Dämpfer (20) befestigt.
Patent DE-102020200237-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Mehrschicht-Sensors und/oder Aktuators
Inventor: FINK SAMUEL
IPC: H01L41/25
Filed: 2020-01-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Mehrschicht-Sensors und/oder - Aktuators werden die elektrisch leitfähigen Schichten, optional mit Ausnahme der untersten elektrisch leitfähigen Schicht, und die piezoelektrischen Schichten aus Funktionskeramiken gebildet, indem jeweils eine Präkursorlösung für die Funktionskeramik auf ein Substrat oder eine bereits auf dem Substrat gebildete Schicht oder Schichtfolge aufgebracht und die Funktionskeramik anschließend durch thermische Prozessierung aus der Präkursorlösung gebildet wird. Die Präkursorlösung wird dabei jeweils mit einer additiven Fertigungstechnik aufgebracht und die thermische Prozessierung erfolgt durch Laserbehandlung. Das Verfahren lässt sich kostengünstig durchführen und vermeidet aufwändige Vakuum- oder Maskenprozesse und thermische Schädigungen.
Patent DE-102020203249-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OTSUBO YOSHITAKA
IPC: H01L23/49
Filed: 2020-03-13
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Halbleiterelement, eine Anschlusselektrode und eine interne Verdrahtung. Das Halbleiterelement ist in einem Gehäuse untergebracht. Die Anschlusselektrode ist mit einer Außenseite des Gehäuses elektrisch verbindbar vorgesehen. Die interne Verdrahtung ist im Gehäuse vorgesehen und verbindet das Halbleiterelement und die Anschlusselektrode elektrisch. Die interne Verdrahtung enthält einen Sicherungsteilbereich, der bei einem Teil der internen Verdrahtung vorgesehen und so konfiguriert ist, dass er durch einen Überstrom geschmolzen wird. Der Sicherungsteilbereich enthält eine Vielzahl von Metalldrähten, welche eine Gruppe paralleler Drähte sind. Von der Vielzahl von Metalldrähten hat ein erster Metalldraht einen höheren Widerstandswert als ein zweiter Metalldraht, der in Bezug auf den ersten Metalldraht auf einer äußeren Seite verlegt ist.
Patent DE-102020203685-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät und Verfahren zum Bedienen eines Haushaltsgeräts
Inventor: BELLM MATHIAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (2) für ein Haushaltsgerät 1. umfassend eine Anzeigeeinrichtung (3) zur Erzeugung eines virtuellen Bilds in einem Anzeigebereich (30) im Raum und eine Eingabeeinrichtung (4), wobei die Eingabeeinrichtung (4) eine Sensoreinrichtung (40) umfasst, mittels welcher Bedienbefehle, welche von einem Bediener (5) mit einer Hand und/oder einem Eingabe-Hilfsmittel an dem virtuellen Bild in dem Anzeigebereich erzeugt werden, erfassbar sind. Die Erfindung betrifft weiter ein Haushaltsgerät (1) mit einer Bedieneinrichtung (2) und Verfahren zum Bedienen eines Haushaltsgeräts (1).
Patent DE-102020203912-A1 (DE)
Title: Wischblatt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEISSLER SASCHA
IPC: B60S1/48
Filed: 2020-03-26
Abstract: Es wird ein Wischblatt (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen. Dieses umfasst einen Wischbalken (12) und ein, einen Kupplungsstutzen (26) umfassendes Kopplungselement (14) zur Ankopplung eines Flüssigkeitskanals (22). Erfindungsgemäß ist der Kupplungsstutzen (22) zumindest teilweise flexibel ausgebildet.
Patent DE-102020204965-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Herstellen einer Mikroelektronikvorrichtung und Mikroelektronikvorrichtung
Inventor: SCHATZ FRANK
IPC: B81C1/00
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Herstellen einer Mikroelektronikvorrichtung (10a; 10b; 10c), insbesondere einer CMOS-Mikroelektronikvorrichtung, mit zumindest einem Trägersubstrat (12a; 12b; 12c), auf welchem zumindest ein Schichtstapel (14a; 14b; 14c) angeordnet ist, mit zumindest einem Leiterelement (16a; 16b; 16c), welches in dem Schichtstapel (14a; 14b; 14c) angeordnet ist, und mit zumindest einem weiteren Leiterelement (18a; 18b; 18c), welches in dem Schichtstapel (14a; 14b; 14c) angeordnet ist und welches aus einem Material ausgebildet ist, welches verschieden ist von einem Material, aus welchem das zumindest eine Leiterelement (16a; 16b; 16c) ausgebildet ist, und welche in zumindest einem Verfahrensschritt elektrisch kontaktiert werden.
 Es wird vorgeschlagen, dass in einem Freilegungsschritt (48a; 48b; 48c) das zumindest eine Leiterelement (16a; 16b; 16c) und das zumindest eine weitere Leiterelement (18a; 18b; 18c) zu einem elektrischen Kontaktieren zumindest im Wesentlichen gleichzeitig freigelegt werden.
Patent DE-102020205738-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer mittels Antrieben verstellbaren Armlehne
Inventor: KRAMER MATTHIAS
IPC: B60N2/75
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (100) mit einer verstellbaren Armlehne (10).
 Es ist vorgesehen, dass ein Verstellmechanismus (20) mittels Gelenken (1224, 2124, 2114) zwischen einem höhen- und/oder neigungsverstellbaren Sitzteil (12) des Fahrzeugsitzes (100) und einer neigungsverstellbaren Rückenlehne (14) des Fahrzeugsitzes (100) angeordnet ist, wobei der Verstellmechanismus (20) ein sitzteilseitiges und ein rückenlehnenseitiges Strukturelement (21, 24) mit ihnen zugeordneten elektrisch ansteuerbaren Antrieben (21C, 24C) umfasst, die jeweils endseitig mittels eines Zentral-Gelenks (2124) drehbeweglich miteinander verbunden sind, und die jeweils anderenends mittels eines sitzteilseitigen Gelenks (1224) mit dem Sitzteil (12) und mittels eines rückenlehnenseitigen Gelenks (21, 14) mit der Rückenlehne (14) in Verbindung stehen, wobei das rückenlehnenseitige Strukturelement (21) die Armlehne (10) trägt.
Patent DE-102020206510-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Pumpenantriebseinheit
Inventor: LIPPENBERGER INGO
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-05-26
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Pumpenantriebseinheit (PU), wobei durch die Pumpenantriebseinheit (PU) eine Pumpe (P) antreibbar ist, wobei die Pumpe (P) mittels einer ersten Antriebsquelle (VM, EM) und mittels eines Elektromotors (EM2) antreibbar ist, wobei eine Antriebswelle (P1) der Pumpe (P), die erste Antriebsquelle (VM, EM) und der Elektromotor (EM2) mit je einem Element (E1, E2, E3) eines Planetenradsatzes (RS) verbunden sind, wobei in einem ersten Betriebszustand die erste Antriebsquelle (VM, EM) in einer ersten Drehrichtung dreht und ein Stützmoment am Planetenradsatz (RS) entweder durch einen aktiven Betrieb der zweiten Antriebsquelle (EM2) oder durch einen Freilauf (F) realisiert wird, sodass die Antriebswelle (P1) der Pumpe (P) in Förderrichtung angetrieben wird, wobei in einem zweiten Betriebszustand, in dem die erste Antriebsquelle in einer entgegengesetzten zweiten Drehrichtung dreht, der Elektromotor (EM2) derart aktiv betrieben wird, dass die Antriebswelle (P1) der Pumpe (P) entgegen der Förderrichtung angetrieben wird; sowie elektronische Steuereinheit (ECU) für ein solches Verfahren; sowie Pumpenantriebseinheit (PU) mit einer Steuereinheit (ECU) für ein solches Verfahren; sowie Kraftfahrzeuggetriebe (G) mit einer solchen Pumpenantriebseinheit (PU).
Patent DE-102020209514-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung wenigstens eines Ladepunktes
Inventor: MÖHRING OLIVER
IPC: B60W20/12
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lokalisierung wenigstens eines Ladepunktes (2) durch ein Fahrzeug (1), wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:
 - Ermitteln (101) einer Fahrzeugposition (320) des Fahrzeuges (1),
 - Bereitstellen (102) einer Ladepunktposition (330) des Ladepunkts (2),
 - Durchführen einer Entfernungsbestimmung (103) einer wertemäßigen Entfernungsangabe (202) über eine Entfernung (302) des Fahrzeuges (1) zum Ladepunkt (2) anhand der ermittelten Fahrzeugposition (320) und der bereitgestellten Ladepunktposition (330),
 - Durchführen einer Richtungsbestimmung (104) einer Richtungsangabe (201) über eine Richtung (301) des Ladepunktes (2) in Bezug zum Fahrzeug (1),
 - Anzeigen (105) der wertemäßigen Entfernungsangabe (202) gemeinsam mit der Richtungsangabe (201) für einen Insassen des Fahrzeuges (1).
Patent DE-102020209695-A1 (DE)
Title: Abdeckende/schützende fahrzeugradnabenkappe
Inventor: COLUSSI PRIMO ANTONIO
IPC: B60C23/00
Filed: 2020-07-31
Abstract: Eine Abdeck-/Schutzkappe für Fahrzeugnaben zum Schutz der Reifennaben/Wellenbefestigung, die eine praktische, schnelle, einfache und sichere Montage/Demontage ermöglicht, um bei Bedarf ein Rad oder eine ähnliche Komponente ohne Unannehmlichkeiten ersetzen zu können.
Patent DE-102020211180-A1 (DE)
Title: Sensor-/Aktoreinheit
Inventor: RENTZSCH HENDRIK
IPC: G08C25/00
Filed: 2020-09-04
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen eine Sensor-/Aktoreinheit für eine mechanische Anlage, insbesondere eine Werkzeugmaschine bzw. allgemein für Anwendungen mit (hoher) dynamischer Belastung, wie Stoßbelastung. Die Sensor-/Aktoreinheit weist ein Sensorelement und/oder eine Aktorelement sowie ein schwingendes Element auf. Das Sensorelement ist ausgebildet, eine physikalische Messgröße, wie z. B. eine Beschleunigung, die auf die Umgebung der Sensor-/Aktoreinheit bzw. das Sensorelement einwirkt, zu messen. Das Aktorelement ist ausgebildet, eine Stellgröße zu bewirken. Sensor- und Aktorelement können auch kombiniert sein. Das schwingende Element, wie z. B. ein Oszillator, ist mit einer Nachregelung ausgestattet. Die Nachregelung ist ausgebildet, um das schwingende Element in Abhängigkeit von einer Bewegung der Sensor-/Aktoreinheit nachzuregeln.
Patent DE-102020211878-A1 (DE)
Title: Ventil mit integrierter Beheizung
Inventor: ENGELHARDT JOERG
IPC: F16K49/00
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil (10) und einem mit einer im Ventilkörper (12) bewegbaren, mit einem Dichtsitz (14) zusammenwirkenden Ventilnadel (24). Die Ventilnadel (24) ist aus einem metallischen Material gefertigt. Der Dichtsitz (14) ist als dichtende Komponente aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoff hergestellt, in dem eine Heizung (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102020213254-A1 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung mit einem Speichermodul
Inventor: MICHALKE GABRIELE
IPC: H02J3/38
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieversorgungseinrichtung (1) zur Versorgung eines Verbrauchers (30), insbesondere zumindest einer Informationsverarbeitungsvorrichtung (31), aufweisend mehrere, mindestens zwei, Brennstoffzellenmodule (40, 40a-40j), wobei zumindest ein Teil der Brennstoffzellenmodule (40, 40a-40j), über mindestens ein erstes Netz (60), insbesondere ein Wechselstromnetz, miteinander elektrisch verbunden sind. Es wird vorgeschlagen, dass ein zweites Netz (65), insbesondere ein Wechselstromnetz, vorgesehen ist, und dass mindestens ein Speichermodul (90) ausgebildet ist, über welches das erste Netz (60) und das zweite Netz (65) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102020216454-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul und Einsatzwerkzeugsystem mit einem derartigen Elektronikmodul
Inventor: SCHERRER MARTIN
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Elektronikmodul (10a-e) für ein Einsatzwerkzeug (12a-e), insbesondere einen Bohrer oder einen Meißel, mit zumindest einer Elektronikvorrichtung (14a-e) zu einem Verarbeiten und/oder Erfassen von einsatzwerkzeugspezifischen Kenngrößen, mit zumindest einer Haltevorrichtung (16a-e) zu einer lösbaren Halterung der Elektronikvorrichtung (14a-e) an dem Einsatzwerkzeug (12a-e), wobei die Haltevorrichtung (16a-e) zumindest eine Einsatzwerkzeugschnittstelle (18a-18e) umfasst, die zumindest eine Kontaktfläche (20a-e) aufweist, die in einem an dem Einsatzwerkzeug (12a-e) angeordneten Zustand der Haltevorrichtung (16a-e) in, insbesondere direktem, Kontakt mit dem Einsatzwerkzeug (12a-e) ist, und mit zumindest einer Dämpfungseinheit (22a-e) zu einem Dämpfen von auf die Elektronikvorrichtung (14a-e) einwirkenden Schwingungen.Es wird vorgeschlagen, dass die Dämpfungseinheit (22a-e) zumindest teilweise die Einsatzwerkzeugschnittstelle (18a-e) bildet.
Patent DE-102021002130-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines Rotors einer elektrischen Maschine mittels verdrehter Blechlagen, sowie ein entsprechender Rotor
Inventor: HARTMANN SEBASTIAN
IPC: H02K15/03
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Montieren eines Rotors (1) einer elektrischen Maschine, wobei- mehrere Blechlagen (6) zu einem Rotorblechpaket (3) des Rotors (1) zusammengefügt werden (S1),- die mehreren Blechlagen (6) so übereinander angeordnet werden, dass einzelne Blechschnitte (7) in den mehreren Blechlagen (6) zumindest eine Magnetaufnahmetasche (5, 8) für einen Magneten (2, 9) des Rotors (1) bilden (S2), und- der Magnet (2, 9) in die zumindest eine Magentaufnahmetasche (5, 8) eingefügt wird, wobei ein Spalt (10) zwischen dem Magneten (2, 9) und zumindest einer Seitenwand (11) der zumindest einen Magnetaufnahmetasche (5, 8) entsteht (S3), wobei- die mehreren Blechlagen (6) zueinander verdreht werden, wodurch der Spalt (10) derart verkleinert wird, dass der Magnet (2, 9) in der Magnetaufnahmetasche (5,8) fixiert ist (S4).Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Rotor (1).
Patent DE-102021003416-A1 (DE)
Title: Solarplatten/-mattenträger für Boote, der auf einem bootsseitig vorhandenen Geräteträger/Targabügel fest montiert oder gesteckt werden kann
Inventor: RULAND JÖRG
IPC: H02S30/00
Filed: 2021-07-02
Abstract: Mit dem Solarplatten /-mattenträger aus Rundrohren oder Rechteckrohren können sogar eingerahmte Solarplatten über der Persenning vorne oder hinten sowie vorne und hinten befestigt werden. Die so befestigten Solarplatten sowie die Solarmatten werden unterlüftet, was ein Erhitzen ihrerseits vermindert und somit zu einem enorm besseren Wirkungsgrad führt. Die Besonderheit dieses Trägersystems ist jedoch, dass dieses nicht nur nach vorne oder hinten die Solarplatten oder Solarmatten aufnehmen kann, sondern die Aufnahmearme auch nach vorne und hinten geführt sind, so dass der Schwerpunkt des gesamten Systems immer genau auf der Befestigung dieses Systems auf dem Geräteträger, der entweder gesteckt oder fest ist, und nicht frei schwebend hinten oder vorne über der Persenning liegt.
Patent DE-102021006107-A1 (DE)
Title: Bergungskorb zur Personenrettung
Inventor: SCHEIT LORENZ
IPC: B63C9/01
Filed: 2021-12-11
Abstract: Es wird ein Bergungskorb zur Rettung von in Seenot geratenen Personen vorgestellt, einen Rahmen und ein im Rahmen aufgespanntes Netz, eine Verbindungseinrichtung und Einrichtungen zur Ortung der Personen aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass der Bergungskorb schwimmbar ist.
Patent DE-102021100712-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Schutzvorrichtung
Inventor: TAKACS CHRISTIAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-01-15
Abstract: Es ist bereits Abdeckung zum Verschatten eines Radhauses eines Kraftfahrzeugs bekannt, die aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung aufrollbar ist. In der abgerollten Gebrauchsstellung schützt die Abdeckung ein Rad in dem Radhaus vor direkter Sonneneinstrahlung. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit einer Schutzvorrichtung zu schaffen, die das anhaltende Kraftfahrzeug schützt.
 Erfindungsgemäß weist ein Kraftfahrzeug eine Schutzvorrichtung auf, die zwischen einer Ruhestellung und einer Gebrauchsstellung verlagerbar ist. In der Gebrauchsstellung schottet die Schutzvorrichtung den Bereich zwischen einem Fahrzeugboden (2) des Kraftfahrzeugs und einem Untergrund, auf dem das Kraftfahrzeug steht, umlaufend ab. Beim Abstellen des Kraftfahrzeugs wird die Schutzvorrichtung automatisch fremdkraftbetätigt aus der Ruhestellung in die Gebrauchsstellung verlagert.
Patent DE-102021100748-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einer umlaufenden Dichtung und Dichtung für ein Gargerät
Inventor: BRONSTERING HERMANN
IPC: F24C15/02
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (2), umfassend ein Gehäuse (4), einen in dem Gehäuse (4) angeordneten Garraum (6) und eine mittels eines Rahmens (8) des Gehäuses (4) begrenzte Garraumöffnung (10), wobei die Garraumöffnung (10) mittels einer Gargerätetür (12) in einer Schließlage der Gargerätetür (12) verschließbar ist und in der Schließlage der Gargerätetür (12) mittels einer an dem Rahmen (8) befestigten umlaufenden Dichtung (14) des Gargeräts (2) abgedichtet ist, und wobei die Dichtung (14) einen elastischen Dichtungskörper (16) zur Abdichtung der Garraumöffnung (10) in der Schließlage der Gargerätetür (12) und mindestens eine an dem Dichtungskörper (16) angeordnete Befestigungsrippe (18) zur Befestigung der Dichtung (14) in mindestens einem Befestigungsspalt (20) des Rahmens (8) mittels einer Überführung der Befestigungsrippe (18) entlang einer Tiefenausdehnung der Befestigungsrippe (18) in eine Einstecklage der Befestigungsrippe (18) in dem Befestigungsspalt (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsrippe (18) entlang einer Längsausdehnung der Befestigungsrippe (18) eine Mehrzahl von dünnen Abschnitten (22) mit jeweils einer geringen Breite der Befestigungsrippe (18) und eine Mehrzahl von dicken Abschnitten (24) mit jeweils einer im Vergleich dazu größeren Breite der Befestigungsrippe (18) aufweist, wobei die dünnen und die dicken Abschnitte (22, 24) entlang der Längsausdehnung zueinander alternierend angeordnet sind.
Patent DE-102021108023-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Waschprozesses, Sanitärarmatur und Verwendung eines fluoreszierenden Reinigungsmediums
Inventor: JÄCKEL DIRK
IPC: E03C1/05
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Waschprozesses mit einem Reinigungsmedium (1), umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Bereitstellen des Reinigungsmediums (1) zu einem Objekt (2) in einem Nutzungsbereich (3) einer Sanitärarmatur (4),b) Anzeigen der Verteilung des Reinigungsmediums (1) an dem Objekt (2). Zudem werden eine hierfür geeignete Sanitärarmatur (4) und eine vorteilhafte Verwendung angegeben.
Patent DE-102021109052-A1 (DE)
Title: Mausvorrichtung
Inventor: LU HO-LUNG
IPC: G06F3/033
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Mausvorrichtung (1) bereit, die ein Batteriemodul (12), ein Gehäuse (10) und eine Steuerschaltung (141) umfasst. Das Batteriemodul (12) weist eine erste Verbindungsschnittstelle (121) auf. Das Gehäuse (10) weist eine zweite Verbindungsschnittstelle (101) auf. Die Steuerschaltung (141) ist innerhalb des Gehäuses (10) angeordnet und mit der zweiten Verbindungsschnittstelle (101) elektrisch verbunden. Das Batteriemodul (12) ist über die erste Verbindungsschnittstelle (121) trennbar an der zweiten Verbindungsschnittstelle (101) gesteckt und liegt in seinem an der zweiten Verbindungsschnittstelle (101) gesteckten Zustand an dem Gehäuse (10) frei. Die Steuerschaltung (141) wird bei an der zweiten Verbindungsschnittstelle (101) gestecktem Batteriemodul (12) über die zweite Verbindungsschnittstelle (101) durch das Batteriemodul (12) mit elektrischer Energie versorgt.
Patent DE-102021110007-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Lesebandeinlegen
Inventor: HEROLD KAI
IPC: B42C1/00
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (80) und ein Verfahren zum Einlegen zumindest eines Lesebandes (2) in einzeln nacheinander in einer Haupt-Förderrichtung (11) durch die Vorrichtung transportierte Buchblocks. Die Vorrichtung (80) besitzt eine mit der Steuereinrichtung (74) wirkverbundene Erkennungseinrichtung (96) für zumindest einen an den Buchblocks platzierten Code (97). Dabei enthält der zumindest eine Code (97) Informationen zu Format-Eigenschaften des jeweiligen Buchblocks. Zudem weist die Vorrichtung (80) zumindest eine mit der Steuereinrichtung (74) wirkverbundene, automatische verstellbare Stelleinrichtung (101-108) zur Anpassung der Transporteinrichtung (12) an einen mit der Erkennungseinrichtung (96) identifizierten Buchblock (1, 1',1'') mit gegenüber einem vorherigen Buchblock (1, 1',1'') unterschiedlichen Format-Eigenschaften auf.
Patent DE-102021111284-A1 (DE)
Title: Gehäuse und dichtung einer fahrzeugmarkise
Inventor: ENGELS PIETER
IPC: E04H15/08
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) einer Fahrzeugmarkise oder eines Fahrzeugzelts. Das Gehäuse (10) weist eine Nut (30) auf. Die Nut (30) ist im am Fahrzeug montierten Zustand des Gehäuses (10) einer Außenhaut des Fahrzeugs zugewandt. Die Nut (30) ist zur Aufnahme eines Befestigungsabschnitts (28) einer Dichtung (20) zwischen dem Gehäuse (10) und der Außenhaut ausgebildet. Zudem betrifft die Erfindung eine Dichtung (20) für ein solches Gehäuse, ein Fahrzeugmarkisensystem oder ein Fahrzeugzeltsystem.
Patent DE-102021111756-A1 (DE)
Title: Heckanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: BEIERL DOMINIK
IPC: B60D1/48
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckanordnung (10) für ein Fahrzeug (100) mit einer Anhängerkupplungsmontageeinrichtung (24) und einem Heckdiffusor (14) mit einem verstellbaren Luftleitelement (16), welches zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung verstellbar ist, wobei die Anhängerkupplungsmontageeinrichtung (24) um eine Schwenkachse (26), die zur Fahrzeuglängsachse (x) kongruent oder parallel ist, zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung verschwenkbar ist, wobei das Luftleitelement (16) in der eingefahrenen Stellung die Anhängerkupplungsmontageeinrichtung (24) zumindest teilweise verdeckt und das Luftleitelement (16) in die ausgefahrene Stellung gebracht werden muss, damit die Anhängerkupplungsmontageeinrichtung (24) in die Gebrauchsstellung verschwenkt werden kann.
Patent DE-102021114611-A1 (DE)
Title: Expositionsrisikobewertung und systeme für gegenmassnahmen
Inventor: MATHIEU ROY J
IPC: A61L2/24
Filed: 2021-06-08
Abstract: Es wird ein System zur Risikobewertung bereitgestellt, das einen Transceiver, ein Ausgabegerät sowie Aktivitäts-, Lokalisierungs-, Nachverfolgungs- und Risikobewertungsmodule umfasst. Das Aktivitätsmodul empfängt Signale von Sensoren oder elektrischen Geräten einer Tragstruktur und verfolgt Aktivitäten in der Tragstruktur oder innerhalb eines festgelegten Abstands von derselben, um ein Aktivitätsverlaufsprotokoll zu erstellen. Das Lokalisierungsmodul setzt die Aktivitäten in Beziehung zu Aspekten der Tragstruktur und erzeugt entsprechende Lokalisierungsdaten. Der Transceiver empfängt einen Benachrichtigungsschlüssel, der ein Netzwerkgerät identifiziert, das von einem Benutzer verwendet wird, der einer Verunreinigungssubstanz ausgesetzt ist. Das Nachverfolgungsmodul verfolgt als Reaktion auf den Benachrichtigungsschlüssel Verunreinigungszustände der direkt oder indirekt vom Benutzer berührten Aspekte der Tragstruktur. Das Risikobewertungsmodul ermittelt und meldet auf Grundlage der Verunreinigungszustände, der Lokalisierungsdaten und des Aktivitätsverlaufsprotokolls einen Grad des Expositionsrisikos eines Insassen der Tragstruktur.