baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014109551-A1 (DE)
Title: Injektor mit in analytischen Pfad wahlweise hinein- oder herausschaltbarer Dosierpumpe
Inventor: THIELSCH DANIEL
IPC: G01N30/16
Filed: 2014-07-08
Abstract: Injektor (40) zum Injizieren einer fluidischen Probe in einen analytischen Pfad eines Probentrenngeräts (10) zwischen einer analytischen Pumpe (20) zum Fördern von mobiler Phase und einer Probentrenneinrichtung (30) zum Trennen der fluidischen Probe in Fraktionen, wobei der Injektor (40) eine Nadel (200), die zum Einziehen der fluidischen Probe in einen Probenbehälter (277) einführbar ist und die zum Injizieren der fluidischen Probe in den analytischen Pfad in einen Sitz (202) einführbar ist, den Sitz (202), ein Probenaufnahmevolumen (204) in Fluidverbindung mit der Nadel (200) zum vorübergehenden Aufnehmen der eingezogenen fluidischen Probe, eine Injektorpumpe (206), die zum Aufbringen einer Probeneinziehkraft zum Einziehen der fluidischen Probe aus dem Probenbehälter (277) durch die Nadel (200) in das Probenaufnahmevolumen (204) eingerichtet ist, und eine Schalteinrichtung (208, 210) aufweist, die zum selektiven Schalten des Injektors (40) in einen ersten Betriebsmodus, in dem die Injektorpumpe (206) von dem analytischen Pfad zwischen der analytischen Pumpe (20) und der Probentrenneinrichtung (30) fluidisch entkoppelt ist, und in einen zweiten Betriebsmodus, in dem die Injektorpumpe (206) in den analytischen Pfad zwischen der analytischen Pumpe (20) und der Probentrenneinrichtung (30) eingeführt ist, eingerichtet ist.
Patent DE-102014111119-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte und Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeugleuchte
Inventor: DIEKMANN KARSTEN DR
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-08-05
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst die Kraftfahrzeugleuchte (10) mehrere organische Leuchtdioden (1) und/oder mehrere Gruppen von organischen Leuchtdioden (1). Die Leuchtdioden (1) sind separat elektrisch voneinander ansteuerbar und nebeneinander angeordnet. Es emittieren die Leuchtdioden (1) Strahlung derselben spektralen Zusammensetzung. Ferner sind die Leuchtdioden (1) dazu eingerichtet, zeitlich alternierend betrieben zu werden.
Patent DE-102014111813-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und verfahren zum betreiben einer schaltungsanordnung
Inventor: NIRSCHL THOMAS
IPC: G11C7/06
Filed: 2014-08-19
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung vorgeschlagen, umfassend eine Vielzahl von elektronischen Komponenten, eine Vielzahl von ersten Zugangsleitungen und zweite Zugangsleitungen, wobei jede elektronische Komponente mit mindestens einer der ersten Zugangsleitungen und zweiten Zugangsleitungen gekoppelt ist, wobei die zweiten Zugangsleitungen mindestens zwei Bitleitungen umfassen, eine Zugangssteuereinheit, die eingerichtet ist, um einen Zugang zu mindestens einer elektronischen Komponente aus der Vielzahl der elektronischen Komponenten mittels der mindestens einen ersten Zugangsleitung und der zweiten Zugangsleitungen zu steuern, eine erste Gruppe von Schaltern, wobei jeder Schalter mindestens einen Steueranschluss und mindestens zwei gesteuerte Anschlüsse umfasst, wobei jeder Schalter der ersten Gruppe von Schaltern über dessen Steueranschluss mit einer der mindestens zwei Bitleitungen verbunden ist und über dessen gesteuerte Anschlüsse in einem Pfad zwischen einer der ersten Zugangsleitungen und einem Messverstärker angeschlossen ist, wobei benachbarte Schalter der ersten Gruppe von Schaltern über deren Steueranschlüsse mit unterschiedlichen Bitleitungen der mindestens zwei Bitleitungen verbunden sind.
Patent DE-102014111876-A1 (DE)
Title: Beidseitig bedienbarer Drehstangenverschluss für Kofferaufbauten
IPC: E05B83/10
Filed: 2014-08-20
Abstract: Ein Drehstangenverschluss (1) für eine Tür (2) eines Kofferaufbaus (3) eines Nutzfahrzeugs weist eine innere Betätigungseinrichtung (4) und eine äußere Betätigungseinrichtung (12) auf, die jeweils zum Öffnen und Schließen des Drehstangenverschlusses (1) dienen. Die innere Betätigungseinrichtung (4) weist einen mit der Drehstange (5) verbundenen inneren Betätigungshebel (8) zum Verdrehen der Drehstange (5) und eine Sicherungseinrichtung (9) mit einer Sicherungsstellung und einer Freigabestellung auf. Die Sicherungseinrichtung (9) ist so ausgebildet und angeordnet, dass sie in der Sicherungsstellung ein Verschwenken des inneren Betätigungshebels (8) und damit ein Verdrehen der Drehstange (5) verhindert und dies in der Freigabestellung ermöglicht. Die äußere Betätigungseinrichtung (12) weist einen mit der Drehstange (5) verbundenen äußeren Betätigungshebel (13) zum Verdrehen der Drehstange (5) und eine Freigabevorrichtung (14) mit einer Sicherungsstellung und einer Freigabestellung auf. Die Freigabevorrichtung (14) ist so ausgebildet und angeordnet, dass ein Verbringen der Freigabevorrichtung (14) von der Sicherungsstellung in die Freigabestellung die Sicherungseinrichtung (9) in deren Freigabestellung verbringt und somit ein Verschwenken des äußeren Betätigungshebels (13) und damit ein Verdrehen der Drehstange (5) ermöglicht
Patent DE-102014112161-A1 (DE)
Title: Biaxiale Messvorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von normal- und schubspannungskorrelierten Werkstoffparametern
Inventor: HEINLEIN KAI
IPC: G01N3/08
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine biaxiale Messvorrichtung (1) und ein Verfahren zur Bestimmung von Normal- und schubspannungskorrelierten Werkstoffparametern mit dieser Messvorrichtung (1) vor, sowie eine Aufhängevorrichtung und eine Messanordnung. Die Messvorrichtung (1) weist einen Rahmen (2) zum Einspannen einer ebenen Probe (4) und eine Vielzahl an Antrieben (3a, 3b) zum Aufbringen von Normal- und Schubspannungen auf die Probe (4) auf. Die Probe (4) wird mit einem Zeichenraster versehen, dessen Ausrichtung mit Orthotropie-Richtungen der Probe (4) korreliert. Die Probe (4) wird in den Rahmen (2) eingespannt und eine erste Zeichenrasterposition erfasst. Dann werden gleichzeitig vorbestimmte Normal- und Schubspannungen an die Probe (4) angelegt und diese in einen verformten Zustand überführt. Die Position des Zeichenrasters wird erneut erfasst, dann werden die relative Positionsänderung des Zeichenrasters, Verschiebungen und ein aktueller Verzerrungszustand der Probe (4) bestimmt. Daraus werden ein Verformungsgleichgewicht des verformten Zustands der Probe (4) und die Werkstoffparameter bestimmt.
Patent DE-102014115148-A1 (DE)
Title: Synchrones Aufnehmen von Audio mittels drahtloser Datenübertragung
Inventor: SONNLEITNER PHILIPP
IPC: H04W56/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur synchronen Aufnahme von Audio beschrieben. Das beschriebene Verfahren weist folgendes auf: (a) Aufbauen einer ersten drahtlosen Datenübertragungsverbindung zwischen einer Mastervorrichtung und einer ersten Aufnahmevorrichtung, (b) Aufbauen einer zweiten drahtlosen Datenübertragungsverbindung zwischen der Mastervorrichtung und einer zweiten Aufnahmevorrichtung, (c) Bestimmen einer ersten Datenübertragungsverzögerung für die erste Datenübertragungsverbindung, (d) Bestimmen einer zweiten Datenübertragungsverzögerung für die zweite Datenübertragungsverbindung, (e) Übertragen vorbestimmter Referenzdaten von der Mastervorrichtung an die erste Aufnahmevorrichtung und an die zweite Aufnahmevorrichtung, (f) bei der ersten Aufnahmevorrichtung: Abspielen der vorbestimmten Referenzdaten und Aufnehmen erster Aufnahmedaten, und (g) bei der zweiten Aufnahmevorrichtung: Abspielen der vorbestimmten Referenzdaten und Aufnehmen zweiter Aufnahmedaten, (h) wobei beim Übertragen der vorbestimmten Referenzdaten eine Differenz zwischen der ersten Datenübertragungsverzögerung und der zweiten Datenübertragungsverzögerung derart berücksichtigt wird, dass das Abspielen der vorbestimmten Referenzdaten bei der ersten Aufnahmevorrichtung und der zweiten Aufnahmevorrichtung synchron erfolgt. Es wird ferner ein System zur synchronen Aufnahme von Audio beschrieben.
Patent DE-102014115934-A1 (DE)
Title: Zwei-Schritt-Ausbildung von Metallisierungen
Inventor: LEE YA-LIEN
IPC: H01L23/538
Filed: 2014-11-03
Abstract: Eine integrierte Schaltungsstruktur umfasst eine erste Leiterbahn, eine dielektrische Schicht über der ersten Leiterbahn, eine Diffusionsbarriere-Schicht in der dielektrischen Schicht und eine zweite Leiterbahn in der dielektrischen Schicht. Die zweite Leiterbahn umfasst einen ersten Abschnitt der Diffusionsbarriere-Schicht. Eine Durchkontaktierung liegt unter der zweiten Leiterbahn und verbindet die zweite Leiterbahn elektrisch mit der ersten Leiterbahn. Die Durchkontaktierung umfasst einen zweiten Abschnitt der Diffusionsbarriere-Schicht, wobei der zweite Abschnitt der Diffusionsbarriere-Schicht ein unteres Ende aufweist, das höher als eine Bodenfläche der Durchkontaktierung ist.
Patent DE-102014118912-A1 (DE)
Title: Auf einem Laserzündsystem basierende Diagnostik
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: G01M15/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Verwendung eines Verbrennungsmotorlaserzündsystems zur Ausführung einer Sichtinspektion eines Verbrennungsmotors und zur Diagnose verschiedener Zylinderkomponenten und -bedingungen auf der Grundlage von Verbrennungsmotorpositionsmessungen bereitgestellt. Laserpulse können während eines Ansaug- und/oder Ausstoßtakts bei einem niedrigeren Leistungsniveau emittiert werden, um das Innere eines Zylinders zu beleuchten, während ein Photodetektor Bilder des Inneren des Zylinders erfasst. Zusätzlich können Laserpulse bei höheren Leistungsniveaus emittiert werden, um eine Zylinderverbrennung einzuleiten, während der Photodetektor Bilder des Inneren des Zylinders unter Verwendung des während der Zylinderverbrennung erzeugten Lichts erfasst.
Patent DE-102014119251-A1 (DE)
Title: Handarbeitsgerät
Inventor: POPP SIEGFRIED
IPC: B27B9/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Handarbeitsgerät (1), insbesondere zum Durchtrennen und/oder Schleifen von Materialien zum Ausbau von im Mauerwerk eingebauten Fenstern und Türen oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, das an dem Handarbeitsgerät (1) mindestens ein Handgriff (10) vorgesehen ist, wobei der Handgriff (10) aus mindestens zwei Teilen (11, 12) besteht und ein erster Teil (11) des Handgriffs (10) am Antriebsmotor (2) und/oder dem Führungsschlitten (5) befestigt, insbesondere angelenkt ist, und wobei ein zweiter Teil (12) des Handgriffs (10) am Gehäuse (4) befestigt, insbesondere angelenkt ist, und wobei die beiden Teile (11, 12) des Handgriffs (10) derart relativ zueinander bewegbar sind, dass eine Bewegung der Teile (11, 12) des Handgriffs (10) eine Relativbewegung der Frässcheibe (3) zum Gehäuse (4) bewirkt.
Patent DE-102014202055-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: BÄCK WOLFGANG
IPC: H02K9/22
Filed: 2014-02-05
Abstract: Beschrieben wird eine elektrische Maschine, mit einem Stator und einem von dem Stator umgebenden, drehbar gelagertem Rotor, wobei der Stator ein Blechpaket (BP) aufweist, mit einer Wicklungsnut (WN) im Blechpaket (BP), welche eine Wicklung (W) aufnimmt und wenigstens einem Kühlring (KR), der sich im Bereich der Wickelköpfe (WK) an das Blechpaket (BP) anschließt, wobei in der Wicklungsnut (WN) zwischen Wicklung (W) und dem Grund der Wicklungsnut (WN) ein Wärmeleitrohr (WR) in Form einer Heat-Pipe eingesetzt ist, wobei der Wärmeabgabebereich des Wärmerohres (WR) im Bereich des Kühlringes (KR) liegt.
Patent DE-102014207669-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für eine hydraulische Arbeitsmaschine
Inventor: VEIT JAN-MARTIN
IPC: F15B20/00
Filed: 2014-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Steuerungssystem für eine hydraulische Arbeitsmaschine (10) mit mehreren hydraulischen Arbeitskreisen (12) zur Druckölversorgung von Stellgliedern und/oder Antriebsaggregaten beweglicher Maschinenteile und einer Nothaltschaltung (24) für die Arbeitskreise (12) zur Vermeidung einer Gefährdung durch die Maschinenteile. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Nothaltschaltung (24) ein einziges elektrohydraulisches Sicherheitsventil (26) aufweist, das an seinem Einlass mit den Arbeitskreisen (12) über jeweils mindestens eine Abzweigleitung (52) parallel verbunden ist und auslassseitig an eine Druckentlastungsstelle (54) angeschlossen ist.
Patent DE-102014210280-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Schaltungsanordnung, Schaltungsanordnung
Inventor: RICHTER TOBIAS
IPC: H04L69/40
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Schaltungsanordnung (1), die ein Niederspannungsteilnetz (2) und ein Hochspannungsteilnetz (3) aufweist, wobei ein Testsignal von einem der Teilnetze (2, 3) in das andere Teilnetz (3, 2) gesendet wird, um in Abhängigkeit des Signalempfangs in dem anderen Teilnetz (3, 2) auf einen Fehlerfall zu erkennen und die Schaltungsanordnung (1) in einen sicheren Zustand zu schalten. Es ist vorgesehen, dass als Testsignal ein Datenbus (5), der eine Niederspannungssteuereinheit (6) des Niederspannungsteilnetzes (2) mit einer Hochspannungssteuereinheit (7) des Hochspannungsteilnetzes (3) verbindet, zumindest zeitweise mit maximaler Buslast betrieben wird, so dass in festen Zeitabständen Datenpakete übertragen werden, und dass in Abhängigkeit von einem durch die die Datenpakete empfangenden Steuereinheit (7, 6) erfasster zeitlicher Abstand von dem zuletzt empfangenen Datenpaket auf einen Fehlerfall erkannt wird.
Patent DE-102014210661-A1 (DE)
Title: Verringerung der Emission von Stickoxiden beim Anfahren von Anlagen zur Herstellung von Salpetersäure
Inventor: PERBANDT CHRISTIAN
IPC: C01B21/40
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verminderung der Konzentration von NOx-Stickoxiden in Restgas, welches während des Anfahrens einer Anlage zur Herstellung von Salpetersäure anfällt; wobei das Restgas NOx enthält und wobei das Restgas während des Anfahrens der Anlage anfällt und dabei infolge der Maßnahmen zur Herstellung von Salpetersäure von einer Starttemperatur T0 unter Durchlaufen einer Grenztemperatur TG schließlich bis auf eine Betriebstemperatur TB erwärmt wird, bei welcher anschließend ein stationärer Betrieb der Anlage erfolgt (T0 < TG < TB); wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: (a) Überleiten des NOx-enthaltenden Restgases über ein Speichermedium für NOx und Speichern zumindest eines Teils des NOx in dem Speichermedium für NOx, solange die Temperatur des Restgases kleiner als die Grenztemperatur TG ist; (b) ggf. Freisetzen des in Schritt (a) gespeicherten NOx, vorzugsweise wenn die Temperatur des Restgases die Grenztemperatur TG erreicht hat; (c) Zusammenbringen des NOx mit einem Reduktionsmittel für NOx in Gegenwart eines SCR-Katalysators, nachdem die Temperatur des Restgases die Grenztemperatur TG überschritten hat, aber nicht vorher, wodurch zumindest ein Teil des NOx katalytisch reduziert wird, vorzugsweise zu N2.
Patent DE-102014213333-A1 (DE)
Title: Drucktank mit Ventilanrordnung, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: F17C13/04
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucktank, für ein Fahrzeug, umfassend eine Ventilanordnung, wobei die Ventilanordnung umfasst: eine Steuerungsvorrichtung, ein einstellbares Drosselventil, und zumindest einen thermoelektrischen Generator, wobei die Steuerungsvorrichtung mit dem Drosselventil zur Ansteuerung des Drosselventils wirkverbunden ist, und wobei der zumindest eine thermoelektrische Generator zur Energieversorgung mit der Steuervorrichtung und/oder dem Drosselventil elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102014217958-A1 (DE)
Title: Haushaltssteckdose
Inventor: GROSCH ALEXANDER
IPC: H02J13/00
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung stellt eine Haushaltssteckdose (10, 20) mit einer Infrarotschnittstelle zum Wiedergeben eines Funksignales bereit.
Patent DE-102014221535-A1 (DE)
Title: Temporäre Farbveränderung von Haaren mit Pigmenten, Alkoholen und zwitterionischen Polymeren
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2014-10-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Mittel zur temporären Farbveränderung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend in einem wässrigen kosmetischen Träger (a) mindestens einen aliphatischen und/oder aromatischen Alkohol mit 2 bis 8 C-Atomen (b) mindestens ein Farbpigment und (c) mindestens ein zwitterionisches Polymer, wobei – die Gesamtmenge der im Mittel enthaltenen Fettstoffe (d) – bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels – bei einem Wert unterhalb von 2,5 Gew.-% liegt.
Patent DE-102014222593-A1 (DE)
Title: Sitzwannenvorrichtung mit einem Verbundwerkstoff und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HOFMANN JOCHEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzwannenvorrichtung für einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz, ausgebildet und vorgesehen, ein Sitzpolster des Sitzes abzustützen, mit einem Auflageteil (17, 17‘), welches eine Auflagefläche (A) zum Abstützen des Sitzpolsters des Sitzes zumindest teilweise definiert, und mindestens einem zur Erhöhung der Steifigkeit des Auflageteils (17, 17‘) vorgesehenen Versteifungselement (18) und/oder mindestens einem Verbindungselement (12, 13, 14, 15, 104A, 104B), das einen Verbindungsbereich (120, 130, 140, 150) zur Verbindung mit einer separaten Sitzkomponente (2, 3, 4, 5, 6) für den Sitz ausbildet. Dabei ist vorgesehen, dass das Auflageteil (17, 17‘) zumindest teilweise aus einem thermoformbaren Verbundwerkstoff hergestellt ist und mit dem mindestens einen Versteifungselement (18) und/oder dem mindestens einen Verbindungselement (12, 13, 14, 15, 104A, 104B) verbunden ist, wobei das Versteifungselement (18) und/oder das Verbindungselement (12, 13, 14, 15, 104A, 104B) aus einem anderen Werkstoff hergestellt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Sitzwannenvorrichtung für einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz.
Patent DE-102014223937-A1 (DE)
Title: Mittel zur Farbveränderung von keratinischen Fasern, enthaltend mindestens einen dimeren, ringvergbrückten Azofarbstoff
Inventor: GEBERT-SCHWARZWÄLDER ANTJE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2014-11-25
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung sind Mittel zur Farbveränderung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend in einem kosmetischen Träger (a) mindestens einen direktziehenden Farbstoff der Formel (I),wobei Het1, Het2 jeweils für einen kationischen Heterozyklus stehen, und A1, A2 unabhängig voneinander für eine Gruppierung der Formeln (VIII) oder (IX) stehen,n für eine ganze Zahl von 2 bis 6 steht, m, p jeweils unabhängig voneinander für die Zahlen 2 oder 3 stehen.
Patent DE-102015001860-A1 (DE)
Title: Hauptbremszylinderanordnung für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: WOLF MATTHIAS
IPC: B60T11/236
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hauptbremszylinderanordnung für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, umfassend ein Hauptbremszylindergehäuse (12) mit einer zylindrischen Ausnehmung (14) und mindestens einer quer bezüglich einer Längsachse (A) der zylindrischen Ausnehmung ausgerichteten, im Wesentlichen ringförmigen Nut (16, 22), wobei die Nut (16, 22) axial von einem vorstehenden Gehäuseabschnitt (17, 23) begrenzt ist, und mindestens einen in der zylindrischen Ausnehmung des Hauptbremszylindergehäuses axial verlagerbaren, mittels mindestens einem Dichtelement (42, 46) dichtend geführten Druckkolben, wobei das Dichtelement (42, 46) in der Nut angeordnet ist. Der Gehäuseabschnitt weist in einem achsenthaltenden Längsschnitt betrachtet einen dem Dichtelement zugewandten Kantenabschnitt und einen dem Dichtelement abgewandten Kantenabschnitt auf. Der dem Dichtelement zugewandte Kantenabschnitt und der dem Dichtelement abgewandte Kantenabschnitt weist in dem achsenthaltenden Längsschnitt betrachtet eine gekrümmte Kontur auf, wobei der dem Dichtelement zugewandte Kantenabschnitt und der dem Dichtelement abgewandte Kantenabschnitt unterschiedlich stark gekrümmt sind.
Patent DE-102015002004-A1 (DE)
Title: Handyhülle mit Strahlenschutz
Inventor: JASSEB ALI
IPC: A45C11/24
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handyhülle, umfassend einen Schiebedeckel, einen Aufnahmebereich für ein Mobiltelefon und mindestens ein Führungselement, wobei der Aufnahmebereich eine Bodenwand, eine erste Seitenwand und eine der ersten Seitenwand gegenüberliegende zweite Seitenwand aufweist, wobei der Schiebedeckel entlang des mindestens einen Führungselements verschiebbar gelagert ist und ein Abschirmmaterial für elektromagnetische Strahlung umfasst.
Patent DE-102015002976-A1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung zum Verschließen eines Strömungskanals für gasförmige Medien, insbesondere Brandschutzklappe sowie zugehöriges Verfahren zur Herstellung
Inventor: GELDNER SIEGFRIED
IPC: A62C2/12
Filed: 2015-03-10
Abstract: Eine verbesserte Absperrvorrichtung zum Verschließen eines Strömungskanals für gasförmige Medien, insbesondere Brandschutzklappe, sowie zugehöriges Verfahren zur Herstellung zeichnet sich unter anderem durch folgende Merkmale aus – der Klappenrahmen (1) besteht aus einem feuerfesten und wärmeisolierenden, quer zur Längsrichtung des Strömungskanals (22) angeordneten Plattenelement, – der Klappenrahmen (1) und der Klappenflügel (7) sind aus einem flächigen Material hergestellt und/oder geschnitten.
Patent DE-102015003002-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bediengerät mit Schall erzeugendem Schaltelement
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: H01H13/84
Filed: 2015-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bediengerät (2) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend ein Gehäuse (7), eine an dem Gehäuse (7) angeordnete Bedientaste (8) zum manuellen Betätigen des Bediengeräts (2), und eine in dem Gehäuse (2) angeordnete Leiterplatte (13), auf welcher ein mit der Bedientaste (8) mechanisch gekoppeltes Schaltelement (11) angeordnet ist, wobei das Schaltelement (11) bei Betätigen der Bedientaste (8) einen Schall (14) erzeugt. Es soll mittels des Schaltelements (11) ein besonders prägnantes Klicken erzeugt werden. Hierzu ist die Leiterplatte (13) neben dem Schaltelement (11) durch mindestens ein Stützelement (15) mit dem Gehäuse (7) mechanisch verbunden und jedes Stützelement (15) dazu ausgelegt, die Leiterplatte (13) gegen eine beim Erzeugen des Schalls (14) vom Schaltelement (11) erzeugte Erschütterung zu stabilisieren.
Patent DE-102015005140-A1 (DE)
Title: Die Erfindung betrifft eine Gabelformschere mit einer speziellen Kombination von konkaven Griff und einer konvexen Schneide, für die Weinlese oder generell für die Pflege von Obst und Blumen
Inventor: TILELLI VINCENZO
IPC: B26B13/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Gabelformschere ist ein Werkzeug für das Arbeiten mit Obst, Blumen und vor allem für die Weinlese. Die spezielle Form des Schnittwerkzeuges ermöglicht dem Winzer ein zügiges und schonendes Ernten seiner Weintrauben.
Patent DE-102015005911-A1 (DE)
Title: Optisch variables Sicherheitselement
Inventor: FUHSE CHRISTIAN
IPC: B42D25/342
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variables Sicherheitselement (12) zur Absicherung von Wertgegenständen, das betrachtungswinkelabhängig ein Motiv mit zumindest einer Kurvendarstellung (14A, 14B) zeigt, die aus einer ersten Betrachtungsrichtung als Ausgangskurve mit zwei oder mehr zusammenhängenden, nicht kollinearen Segmenten (18) sichtbar ist, und die beim Kippen des Sicherheitselements (12) um eine vorbestimmte Achse in die einzelnen Segmente (18) zerfällt, indem sich die Segmente (18) der Ausgangskurve abwechselnd in unterschiedliche Richtungen von der Ausgangskurve weg bewegen, mit – einem flächigen Motivbereich (20) mit einer Mehrzahl optisch wirksamer Elemente (30, 32, 34, 36), die einfallendes Licht jeweils in eine Vorzugsrichtung lenken, wobei – den Segmenten (18) der Ausgangskurve in dem flächigen Motivbereich (20) jeweils ein Bewegungssegment (22) in Form eines Teilbereichs des flächigen Motivbereichs (20) zugeordnet ist, in dem die optisch wirksamen Elemente (30, 32, 34, 36) so angeordnet und ausgerichtet sind, dass sie aus der ersten Betrachtungsrichtung die Ausgangskurve mit den zusammenhängenden Segmenten (18) zeigen, und dass sie aus um die vorbestimmte Achse gekippten Betrachtungsrichtungen Kurvendarstellungen zeigen, in denen die Segmente (18) abwechselnd in unterschiedliche Richtungen und mit zunehmendem Kippwinkel zunehmend weiter von der Ausgangskurve entfernt liegen.