baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018206212-A1 (DE)
Title: Schimmelwarngerät
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: G01K1/14
Filed: 2018-04-23
Abstract: Das vorgeschlagene Schimmelwarngerät (10) weist ein Gehäuse (12) auf sowie zumindest:- zumindest einen Sensor (14) zur Messung einer Luftfeuchte und einer Lufttemperatur einer Umgebung (16) des Gehäuses (12),- zumindest einen Sensor (18) zur Messung einer Temperatur einer auf Schimmelbildungsgefahr zu untersuchenden Oberfläche (20), insbesondere einer Oberfläche (20) einer Wand (20'),Erfindungsgemäß spannt das Gehäuse (12) ein durch drei Gehäuseseiten (22, 24, 26) definiertes Koordinatensystem (28) auf, wobei der zumindest eine Sensor (18) zur Messung der Temperatur der Oberfläche (20) derart an oder in dem Gehäuse (12) angeordnet ist, dass er die Temperatur im Bereich des Koordinatenursprungs (30) misst.
Patent DE-102018209731-A1 (DE)
Title: Kollisionsvermeidung zwischen Fahrzeugen und Objekten
Inventor: PONGRATZ MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-06-15
Abstract: Ein Fahrzeug (1) für den innerbetrieblichen Warenumschlag und Transport weist eine Kollisionswarnvorrichtung (2-9) mit mindestens einem Transponder-Lesegerät (2-7) und mindestens einem Warnanzeiger (8) auf, wobei die Kollisionswarnvorrichtung dazu eingerichtet ist, von dem mindestens einen Transponder-Lesegerät in einem Fahrtbereich des Fahrzeugs erkannte Transponder (T) richtungsabhängig über den mindestens einen Warnanzeiger anzuzeigen. Ein System (2-9, T) dient zur Kollisionsvermeidung zwischen mindestens einem Fahrzeug und mindestens einem Transponder. Ein Verfahren dient zum Warnen vor Kollisionen eines Fahrzeugs für den innerbetrieblichen Warenumschlag und Transport mit mindestens einem mit einem Transponder ausgerüsteten Objekt (A), bei dem mindestens ein Transponder-Lesegerät des Fahrzeugs eine Umgebung des Fahrzeugs auf eine Anwesenheit mindestens eines Transponders hin überwacht und bei Erkennen der Anwesenheit mindestens eines Transponders durch mindestens ein Transponder-Lesegerät in einem Fahrtbereich des Fahrzeugs einem Fahrzeugnutzer eine Richtung des erkannten Transponders relativ zu dem Fahrzeug angezeigt wird und/oder bei Unterschreiten eines kritischen Abstands die Maximalgeschwindigkeit des Fahrzeugs reduziert wird.
Patent DE-102018210063-A1 (DE)
Title: MEMS-Sensor sowie Verfahren zur Herstellung eines MEMS-Sensors
Inventor: HERMES CHRISTOPH
IPC: G01L7/08
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen MEMS-Sensor mit einer auslenkbar angeordneten Membran, wobei die auslenkbar angeordnete Membran zumindest teilweise eine Begrenzung für einen Hohlraum bildet und wobei zumindest ein Element als Stützelement zur Beabstandung der Membran von einer Begrenzung des Hohlraums und/oder als ein Begrenzungselement zur Begrenzung des Hohlraums angeordnet ist, wobei das Element zumindest teilweise aus Membranmaterial hergestellt ist.
Patent DE-102018210155-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswertung von Radarsignalen
Inventor: LOESCH BENEDIKT
IPC: G01S13/48
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine verbesserte Auswertung von Radarsignalen, insbesondere von Radarsignalen, welche mittels einer ULA-Antenne empfangen worden sind. Durch die Anwendung mehrerer unterschiedlicher Strahlformungen auf die Radarsignale können Einbrüche in dem Gewinn durch die Strahlformung kompensiert werden.
Patent DE-102018212839-A1 (DE)
Title: System und ein Verfahren zum Überwachen eines Reifendrucks
Inventor: GARCIA PASTOR MARINA
IPC: B60C23/04
Filed: 2018-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Überwachen eines Reifendrucks eines Reifens (2) eines mit einem Radventil (3) versehenen Laufrads (4) eines Kraftfahrzeugs. Um die Überwachungsgenauigkeit einer automatischen Reifendrucküberwachung zu erhöhen und die Handhabung der Reifendrucküberwachung zu vereinfachen, weist das System (1) wenigstens eine an dem Radventil (3) anordbare Sensoreinheit (13) auf, mit der eine Verlagerung eines Ventilstößels (5) des Radventils (3) in Richtung einer Offenstellung des Ventilstößels (5) erfassbar ist.
Patent DE-102018212923-A1 (DE)
Title: Ortsabhängige Geschwindigkeitsbeschränkung für Fahrzeuge
Inventor: RUDOLF VINZENT
IPC: G08G1/0968
Filed: 2018-08-02
Abstract: System (100) zur ortsabhängigen Beschränkung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs (50), umfassend• mindestens einen Speicher (1) zur Aufnahme von Datensätzen (2a-2c), die Zonen (3a-3c) mit Geschwindigkeitsbeschränkungen beschreiben, wobei jeder Datensatz (2a-2c) mindestens geographische Angaben zu Position und Ausdehnung einer Zone (3a-3c) sowie die für diese Zone (3a-3c) vorgegebene maximale Geschwindigkeit vs enthält;• ein Lokalisierungsmodul (4) zur Ermittlung der Position (50a) des Fahrzeugs (50), und/oder eine Schnittstelle, die mit einem Lokalisierungsmodul (4) des Fahrzeugs (50) verbindbar ist,• einen Verzögerungsplaner (5), der dazu ausgebildet ist, in Antwort darauf, dass auf der vom Fahrzeug (50a) verfolgten Trajektorie (50b) eine Verzögerung auf eine Soll-Geschwindigkeit vs erforderlich ist, aus der aktuellen Fahrgeschwindigkeit v und Beschleunigung a des Fahrzeugs (50) in Verbindung mit der Soll-Geschwindigkeit vs ein Zeitprogramm as(t) für die Verzögerung as auf die Soll-Geschwindigkeit vs zu ermitteln;• ein passives Verzögerungsmodul (6), welches dazu ausgebildet ist, ein Antriebssystem (51) des Fahrzeugs (50) zur Reduzierung der Antriebsleistung zu veranlassen und so eine Verzögerung ades Fahrzeugs (50) herbeizuführen; sowie• ein aktives Verzögerungsmodul (7), welches dazu ausgebildet ist, mindestens eine Bremse (52) des Fahrzeugs (50) anzusteuern, wenn die vom Verzögerungsplaner (5) angeforderte Verzögerung as(t) betragsmäßig größer ist als a.
Patent DE-102018217672-A1 (DE)
Title: Sitzmöbelpolster, Verfahren zur Herstellung eines Sitzmöbelpolsters, Sitzmöbelpolsteranordnung, Verfahren zur Herstellung einer Sitzmöbelpolsteranordnung, Büro- oder Konferenzstuhl
Inventor: ARGIOLU GIUSEPPE
IPC: B29C45/16
Filed: 2018-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzmöbelpolster, insbesondere für einen Büro- oder Konferenzstuhl, mit einem Grundkörper, welcher schalenartig geformt ist und an seinem Rand einen nach innen gewölbten Hinterschnitt aufweist, der zum umfänglichen Hintergreifen einer Sitz- oder Lehnenstruktur ausgebildet ist; und mit einem mit dem Grundkörper verbundenen Polsterkörper, der an einer dem Hinterschnitt abgewandten Seite des Grundkörpers als Sitz- oder Lehnenpolster angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zu dessen Herstellung, eine Sitzmöbelpolsteranordnung, ein Verfahren zu deren Herstellung und einen Büro-oder Konferenzstuhl.
Patent DE-102018218641-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs für einen vorgegebenen Zeitraum nach einem Deaktivieren einer Hochvoltbatterie des Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit einer Steuereinheit, die dazu ausgelegt ist, ein derartiges Verfahren durchzuführen
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: B60L3/00
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10) für einen vorgegebenen Zeitraum nach einem Deaktivieren einer Hochvoltbatterie (34) des Kraftfahrzeugs (10) sowie das Kraftfahrzeug (10) mit einer Steuereinheit (20), die dazu ausgelegt ist, ein derartiges Verfahren durchzuführen. Das Verfahren umfasst folgende Verfahrensschritte: Feststellen eines Deaktivierens der Hochvoltbatterie (34) während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (10) auf einer Ladestraße (12) (S1), wobei die Ladestraße (12) zumindest Ladeabschnitte (14) aufweist, die zu einem berührungslosen Laden ausgelegt sind, sowie Bereitstellen einer Sekundärspannung in einem Hochvoltbordnetz (30), sowie einer Tertiärspannung in einem Niedervoltbordnetz (40) des Kraftfahrzeugs (10), die jeweils über einer vorgegebenen Minimalspannung liegen, indem mittels einer Motorsteuereinrichtung (32) wenigstens eine einer elektrischen Antriebsmaschine (31) von einem Wechselrichter (33) bereitgestellte elektrische Größe auf einen vorgegebenen Notlaufmaximalwert, der kleiner als ein vorgegebene Maximalwert ist, begrenzt wird (S2).
Patent DE-102018219807-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine elektrische Maschine sowie elektrische Maschine mit einem solchen Gehäuse
Inventor: ROHR PHILIPP
IPC: H05K5/04
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Gehäuse (10) für eine elektrische Maschine (5). Das Gehäuse (10) weist einen Gehäusebecher (20) und einen Deckel (30) aufweist, wobei der Gehäusebecher (20) und der Deckel (30) im Wesentlichen metallisch sind und mittels Feder (22) und Nut (32) ineinandergreifen, und wobei wenigstens ein im Wesentlichen metallisches Federelement (40) derartig mit dem Deckel (30) verbunden ist, dass das Federelement (40) in die Nut (32) hineinragt und den Deckel (30) radial federnd mit dem Gehäusebecher (20) kontaktiert. Ein Aspekt der Erfindung besteht darin, dass der Deckel (30) die Nut (32) aufweist und ein Rand (23) des Gehäusebechers (20) als Feder (22) in die Nut (32) eingreift.Die Erfindung betrifft zudem eine elektrische Maschine (5), insbesondere Elektromotor, wobei die elektrische Maschine (5) ein erfindungsgemäßes Gehäuse (10) aufweist.
Patent DE-102018220360-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug zur Personenbeförderung mit Wagenübergang
Inventor: GAGEIK MANUEL ALEXANDER
IPC: B61D17/20
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug zur Personenbeförderung, mit wenigstens zwei Wagen und einem zwischen einander gegenüberliegenden Wagenenden der zwei Wagen angeordneten Wagenübergang, der einen Wellenbalg (3) umfasst, der über einen Anbaurahmen (2) an eines der Wagenenden (1) angeschlossen ist, wobei der Anbaurahmen (2) und der Wellenbalg (3) jeweils eine Mantelfläche mit einer Unterseite aufweisen, die gegenüber einer Unterseite einer Mantelfläche des Wagenendes (1) versetzt ist, Oberseiten der Mantelflächen des Anbaurahmens (2) und des Wellenbalgs (3) mit einer Oberseite des Wagenendes (1) fluchten und ein vertikaler Versatz (4) zwischen einer Unterseite der Mantelfläche des Anbaurahmens (2) und einer Unterseite der Mantelfläche des Wagenendes (1) durch eine allgemein rampenförmige Komponente (5) ausgeglichen ist.
Patent DE-102018222427-A1 (DE)
Title: Akustische Sensoreinheit zur echobasierten Umfelderfassung
Inventor: JUHASZ CSABA
IPC: G01S15/93
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine akustische Sensoreinheit (10) zur echobasierten Umfelderfassung, umfassend eine Sendeeinheit (11), welche dazu eingerichtet ist, ein akustisches Signal (100) auszusenden, eine Kommunikationsschnittstelle (12), und eine Steuerelektronik (13), welche dazu eingerichtet ist, ein Signal über die Kommunikationsschnittstelle (12) auszugeben, um Informationen an eine weitere akustische Sensoreinheit (20, 30) zu senden, und ein Signal von der weiteren akustischen Sensoreinheiten (20, 30) über die Kommunikationsschnittstelle (12) zu empfangen.
Patent DE-102019103154-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken eines Drucksubstrats
Inventor: KIRSCHBAUER MAXIMILIAN
IPC: B41J25/304
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bedrucken eines Drucksubstrats (1). Ein Druckkopfshuttle (5) mit wenigstens einem Druckkopf (14a, 14b) bringt zum Erzeugen eines Druckbildes ein Druckmittel auf ein Drucksubstrat (1) auf, wobei das Drucksubstrat (1) ein Bahnmaterial ist, welches entlang eines Bahnwegs in einer Vorschubrichtung (4) verlagerbar ist. Das Druckkopfshuttle (5) ist auf einer ersten Seite des Drucksubstrats (1) angeordnet, während ein Drucktisch (3) mit einer Auflagefläche (13) dem Druckkopfshuttle (5) gegenüber auf einer zweiten Seite des Drucksubstrats (1) angeordnet ist. Es ist eine Halteeinrichtung (11) vorgesehen, um das Drucksubstrat (1) zu halten, derart, dass zum Bedrucken eine Relativbewegung zwischen dem Drucktisch (3) und dem Drucksubstrat (1) verhindert wird. Das Druckkopfshuttle (5) weist eine Glättvorrichtung (16) auf, welche mit der Auflagefläche (13) des Drucktischs in Kontakt tritt und über zumindest einen Teil der Auflagefläche (13) hinweg bewegt wird, derart, dass sie über ein auf der Auflagefläche (13) des Drucktischs (3) angeordnetes Drucksubstrat (1) streicht, um es zu glätten.
Patent DE-102019104606-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines zu verkaufenden Kraftfahrzeugs in eine Kraftfahrzeug-Datenbank und Verfahren zur dynamischen Generierung einer Suchmaske zur Online-Kraftfahrzeugsuche
Inventor: FINK OLIVER
IPC: G06Q10/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines zu verkaufenden Kraftfahrzeugs in eine Kraftfahrzeug-Datenbank (4) mittels eines an ein Wide-Area-Netzwerk (6), nachfolgend WAN, angebundenen Servers (2), auf dem das Verfahren ausgeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur dynamischen Generierung einer Suchmaske zur Online-Kraftfahrzeugsuche mittels eines an ein WAN (6) angebundenen Clients (18), wobei das Verfahren auf einem an das WAN (6) angebundenen Server (2) ausgeführt wird.
Patent DE-102019108705-A1 (DE)
Title: Urinal
Inventor: TAMPRIS MARIOS
IPC: E03D13/00
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Urinal (10, 110) mit einem Auffangbecken (12) für Urin. Erfindungsgemäß ist ein über dem Auffangbecken (12) angeordnetes Waschbecken (14) vorgesehen, das einen in das Auffangbecken (12) mündenden Abfluss (16) zum Ableiten von Wasser aufweist und mit einem Wasserhahn (18) zum Zuleiten von Frischwasser in das Waschbecken (14) ausgestattet ist.
Patent DE-102019111969-A1 (DE)
Title: Gate system zur probenerkennung und verfahren zur probenprüfung
Inventor: ZHANG QINGJUN
IPC: H01J49/26
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Gate System (10) zur Probenerkennung und ein Verfahren zur Probenprüfung bereit, die sich auf das Feld der Technologie des Erkennens und der Analyse beziehen. Das Gate System (10) umfasst: eine Aufnahmevorrichtung (102), die konfiguriert ist, um ein zu erkennendes eingelegtes Ticket (1) aufzunehmen; eine Wischprobenahmevorrichtung (104) umfassend ein Wischprobenahmeband (1042), das konfiguriert ist, um das zu erkennende Ticket (1) innerhalb der Aufnahmevorrichtung (102) zu bewegen und eine Wischprobenahme bei dem Ticket (1) durchzuführen; eine inspiratorische Probenahmevorrichtung (106), die konfiguriert ist, um Proben zu sammeln, die von der Wischprobenahmevorrichtung (104) heruntergefallen sind; und eine Erkennungsvorrichtung (108), die konfiguriert ist, um die Proben zu erkennen und Erkennungsergebnisse auszugeben. Das Gate System (10) zur Probenerkennung und das Verfahren zur Probenprüfung, die von der vorliegenden Offenbarung bereitgestellt werden, weisen eine große Bandbreite von Anwendungen auf und können eine schnelle Probenahme und ein schnelles Erkennen von Stoffen durchführen, die sich nicht leicht verflüchtigen lassen.
Patent DE-102019113068-A1 (DE)
Title: Leiterplatte mit einer Steckverbindung
Inventor: HOLDER ULRICH
IPC: H05K7/02
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leiterplatte mit einer Steckverbindung aus einem ersten Steckerelement und einem zweiten Steckerelement. Die Leiterplatte weist eine erste Seite und eine zweite Seite auf. Das erste Steckerelement ist in einem Kontakt- und Befestigungsbereich der ersten Seite mechanisch mit der ersten Seite verbunden und elektrisch leitfähig mit wenigstens einem Bauelement verbunden. Das erste Steckerelement ist dazu eingerichtet, mechanisch mit einem zweiten Steckerelement verbunden zu werden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine elektrische Verbindung des zweiten Steckerelements mit dem ersten Steckerelement vollständig in einem von der ersten Seite der Leiterplatte begrenzten ersten Innenraumbereich liegt, der von einem von der zweiten Seite begrenzten Innenraumbereich durch die Leiterplatte getrennt ist, und dass die zweite Seite einen dem Kontakt- und Befestigungsbereich der ersten Seite gegenüberliegenden Bereich aufweist in dem elektrische Bauelemente angeordnet sind und/oder in dem Leiterbahnen verlaufen.
Patent DE-102019115061-A1 (DE)
Title: Integrierte leistungselektronik-komponente zum abschwächen von geräusch, vibration und rauheit
Inventor: PACK SEONGCHAN
IPC: H02K5/24
Filed: 2019-06-04
Abstract: Eine integrierte Leistungselektronik-Komponente, die zum Abschwächen von Lärm, Vibration und Rauheit konfiguriert ist, beinhaltet ein Gehäuse, das aus einem Metall geformt und konfiguriert ist, eine Schallwelle mit einer ersten Frequenz und einer ersten Amplitude, und die sich in eine erste Richtung ausbreiten kann, zu dämpfen. Das Gehäuse weist eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche auf, die von der ersten Oberfläche räumlich getrennt ist, eine erste Steifigkeit und eine erste Festigkeit, und die ersten und zweiten Oberflächen beinhalten eine Struktur, die eine Vielzahl von Vertiefungen darin umgrenzt. Die Komponente beinhaltet ein ausgehärtetes Polymer, das aus einer Zusammensetzung geformt ist, die auf mindestens einer der ersten und zweiten Oberflächen in jeder der Vertiefungen angeordnet ist, um dadurch die Schallwelle in der ersten Richtung und in einer zweiten Richtung, senkrecht zur ersten Richtung, auf eine zweite Frequenz, geringer als die erste Frequenz, und eine zweite Amplitude, geringer als die erste Amplitude, zu dämpfen.
Patent DE-102019116183-A1 (DE)
Title: Einziehbare fahrzeugversteifung für beine
Inventor: FAROOQ S M ISKANDER
IPC: B60R19/14
Filed: 2019-06-13
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine einziehbare Fahrzeugversteifung für Beine bereit. Ein Fahrzeug weist einen Stoßfänger auf. Das Fahrzeug weist ein Paar Schwingarme auf. Das Fahrzeug weist eine Stange auf, die durch die Schwingarme schwenkbar gelagert ist. Das Fahrzeug weist einen Querträger auf, der an der Stange befestigt und aus einer eingezogenen Position in Richtung des Stoßfängers in eine ausgezogene Position bewegbar ist. Das Fahrzeug weist eine Sperre auf, die mit einem der Schwingarme in Wirkverbindung tritt, wenn sich der Querträger in der ausgezogenen Position befindet.
Patent DE-102019116666-A1 (DE)
Title: Parameterlernen für antriebe mit permanentmagnet-synchronmotoren
Inventor: GIZINSKI NICHOLAS E
IPC: H02P21/14
Filed: 2019-06-19
Abstract: Es werden technische Lösungen zum Schätzen von Maschinenparametern eines PMSM-Antriebs (Antriebs mit Permanentmagnet-Synchronmotoren) beschrieben. Ein exemplarisches Verfahren beinhaltet das Bestimmen eines Bereichs zum Schätzen eines Maschinenparameters basierend auf einem Motordrehzahlwert und einem Motorstromwert. Das Verfahren beinhaltet ferner, als Reaktion darauf, dass der Wert der Motordrehzahl und den Wert des Motorstroms sich in dem Bereich befinden, das Schätzen eines Fehlers in einem geschätzten Spannungsbefehl und das Schätzen des Maschinenparameters unter Verwendung des Fehlers in dem geschätzten Spannungsbefehl.
Patent DE-102019117194-A1 (DE)
Title: Rad, welches mit einem Unterstützungsmotor ausgestattet ist
Inventor: MERCAT JEAN-PIERRE
IPC: B62M6/65
Filed: 2019-06-26
Abstract: Nabe (1) eines Rads für ein Zweirad, welches dafür vorgesehen ist, an einem Rahmenelement (21) eines Zweirads befestigt zu sein, wobei die Nabe eine festgelegte Untergesamtheit (11), eine bewegliche Untergesamtheit (12), welche um eine Achse X an der festgelegten Untergesamtheit drehend montiert ist, und einen elektrischen Motor (4), welcher zwischen der festgelegten Untergesamtheit (11) und der beweglichen Untergesamtheit (12) angeordnet ist, aufweist, wobei der Motor (4) vorgesehen ist, um eine Drehung der beweglichen Untergesamtheit im Verhältnis zu der festgelegten Untergesamtheit in einer Richtung Av zu erzeugen; wobei die festgelegte Untergesamtheit (11) mechanische Befestigungsmittel von dieser mit dem Rahmen des Zweirads aufweist, wobei die mechanischen Befestigungsmittel Momentenübertragungsmittel (3) aufweisen, welche vorgesehen sind, um die Drehung der festgelegten Untergesamtheit (11) im Verhältnis zu dem Rahmen des Zweirads in einer Richtung entgegengesetzt zu der Richtung Av zu verhindern; wobei die festgelegte Untergesamtheit (11) des Weiteren elektrische Verbindungsmittel aufweist, welche eine elektrische Verbindung mit dem elektrischen Motor (4) derart realisieren, um seine elektrische Versorgung sicherzustellen; wobei die elektrischen Verbindungsmittel und die mechanischen Befestigungsmittel derart miteinander verknüpft sind, dass die elektrische Verbindung und die mechanische Befestigung simultan erfolgen.
Patent DE-102019119022-A1 (DE)
Title: Ventilzug-schwenkbockanordnung mit multifunktionaler abdeckung
Inventor: HITTLE CRAIG
IPC: F01L1/04
Filed: 2019-07-12
Abstract: Ein Verbrennungsmotor (10) beinhaltet einen Ventiltrieb (20) mit einer Schwenkbockanordnung (21), welche die Kipphebelanordnungen (32, 46) und einen zusammengesetzten Schwenkbock (60) mit einer Abdeckung (61) beinhaltet, welche die Nockenwellenlagerung und die Kipphebelhalterung integriert. Die Abdeckung (61) beinhaltet einen länglichen Abdeckungskörper (72), der aufgebaut ist, um mit einer Basis (63) verschraubt zu werden, um eine Nockenwellen-Lagerbohrung (64) und jeweils eine erste und eine zweite Wellenbohrung (70) zu bilden, um Kipphebel-Schwenkwellen (36, 50) aufzunehmen, um die Kipphebel (34, 48) an unterschiedlichen Schwenkpunktpositionen zu positionieren. Die Kipphebel (34, 48) können aufgebaut sein, um Gasaustauschventile (28, 30) zu betätigen, die in einem Rautenmuster angeordnet sind.
Patent DE-102019122653-A1 (DE)
Title: Gekerbte zündkerze
Inventor: BEYER TIMOTHY
IPC: F02P15/00
Filed: 2019-08-22
Abstract: Diese Offenbarung sieht eine „Gekerbte Zündkerze“ vor. Vorgesehen sind Verfahren und Systeme für eine Zündkerze einer Brennkraftmaschine. In einem Beispiel weist eine Zündkerze einen Gehäuseabschnitt mit einer ersten Einkerbung und einer entgegengesetzten, zweiten Einkerbung auf. Ein Werkzeug, das eine erste Ausbuchtung und eine zweite Ausbuchtung aufweist, kann sich mit der ersten und zweiten Einkerbung der Zündkerze koppeln, um die Zündkerze in eine von nur zwei gekoppelten Positionen mit einem Zylinderkopf zu bewegen.
Patent DE-102019122982-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter
Inventor: DRESSLER LARS
IPC: B23K11/31
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Werkzeughalter mit einem bügelartigen Rahmen, der einen ersten Funktionsabschnitt und einen zweiten Funktionsabschnitt verbindet, die einander gegenüber liegen. Der erste und der zweite Funktionsabschnitt sind zur Aufnahme von Komponenten einer Werkzeugeinrichtung ausgebildet, die bei Gebrauch eine zwischen den Funktionsabschnitten wirkende, den Rahmen aufspreizende Kraft erzeugt. Die Funktionsabschnitte sind jeweils über einen elastischen Kompensationsabschnitt mit dem Rahmen verbunden.
Patent DE-102019127428-A1 (DE)
Title: Vakuum-Aufbewahrungsbeutelanordnung und damit ausgestattetes Vakuum-Aufbewahrungssystem
Inventor: YANG SHIH-SHENG
IPC: B65D81/20
Filed: 2019-10-11
Abstract: Eine Vakuum-Aufbewahrungsbeutelanordnung weist einen Zip-Beutel und ein Vakuumventil auf. Eine Öffnung ist an dem Zip-Beutel ausgebildet. Das Vakuumventil ist mit dem Zip-Beutel verbunden. Das Vakuumventil umfasst einen Ventilsitz, eine Filtrationskomponente und ein Rückschlagventil. Der Ventilsitz ist an dem Zip-Beutel angeordnet. Der Ventilsitz weist einen Verbindungsanschluss auf und einen Kommunikationskanal, der mit dem Verbindungsanschluss und dem Inneren des Zip-Beutels über die Öffnung verbunden ist, und der Verbindungsanschluss ist eingerichtet, um mit einer Vakuumquelle verbunden zu werden. Die Filtrationskomponente ist auf einem vorgelagerten Abschnitt des Kommunikationskanals angeordnet. Das Rückschlagventil ist auf einem nachgelagerten Abschnitt des Kommunikationskanals angeordnet und ermöglicht es, dass Fluid aus dem Inneren des Zip-Beutels durch die Filtrationskomponente strömt und aus dem Verbindungsanschluss austritt.