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Patent DE-102014104092-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Schließeinrichtung, Schließzylinder und Schließeinrichtung
Inventor: Lüling Harald
IPC: E05B47/06
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Schließeinrichtung, insbesondere mit einem Schließzylinder (1), die ein Gehäuse (3) und eine darin angeordnete, drehbare Welle (4) aufweist, wobei die Welle (4) endseitig mit einer ersten und vorzugsweise einer zweiten Handhabe (6, 7) verbunden ist und eine Aktuatoranordnung (5) mit einer Kupplung aufweist, die entweder zwei Wellenabschnitte miteinander oder die Welle (4) mit einer Handhabe (6, 7) nach Eingabe eines Berechtigungssignals kuppelt, wobei in der ersten Handhabe (6) ein erster Steuerabschnitt (9) einer Steuerschaltung zum Empfangen und Überprüfen einer Authentizität des Berechtigungssignals angeordnet ist und wobei ein zweiter Steuerabschnitt (10) der Steuerschaltung vorgesehen ist.
Patent DE-102014104447-A1 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät für LED-Leuchtmittel
Inventor: MICHAELIS WOLFGANG
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein EVG, insbesondere SELV-EVG für LED-Leuchtmittel mit einem primärseitigen, ersten Schaltungsteil (10A) zum Anschließen an eine Netzversorgung und einen sekundärseitigen, zweiten Schaltungsteil (10B), welcher vom ersten Schaltungsteil potentialgetrennt ist, zum Vorsorgen von LED-Leuchtmitteln. Der erste Schaltungsteil (10A) hat eine Wandleranordnung (102, 103, 104) mit einem ersten Übertrager (114), vorzugsweise einem Trenntransformator, zur Potentialtrennung. Erfindungsgemäß hat der zweite Schaltungsteil (10B) einen ersten Ausgangskanal (32) und mindestens einen weiteren Ausgangskanal (33), jeweils umfassend einen Schaltwandler (302; 303) mit einem Schaltelement (304; 305), zum Einstellen des Ausgangsstroms für LED-Leuchtmittel. Erfindungsgemäß ist eine Steuervorrichtung im zweiten Schaltungsteil (10B) angeordnet und vom ersten Schaltungsteil (10A) potentialgetrennt, und als integrierte Steuerschaltung (50) ausgebildet, insbesondere als Mikrocontroller, ASIC, FPGA oder dergleichen. Die integrierte Steuerschaltung (50) erzeugt durch jeweilige Ansteuerlogik Treibersignale zum Betätigen der Schaltelemente (304; 305).
Patent DE-102014104601-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle, insbesondere für eine Redox-Flow-Batterie, sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: DAZAR STEFAN
IPC: H01M8/18
Filed: 2014-04-01
Abstract: Eine elektrochemische Zelle insbesondere für eine Redox-Flow-Batterie, weist eine Zellwand aus Kunststoff (14) auf, die einen Hohlraum umschließt, der durch eine ionenleitfähige Membran (11) in zwei Halbzellen (16, 18) getrennt ist, die jeweils ein erstes und ein zweites Ende (12, 13) aufweisen, an denen Fluidanschlüsse (40) zur Durchströmung mit einem Elektrolyten vorgesehen sind, wobei die beiden Halbzellen (16, 18) jeweils flächige Elektroden (20, 22) aufweisen, die sich zwischen dem ersten und dem zweiten Ende parallel zur Membran (11) erstrecken, wobei die Elektroden aus porösem Graphit, insbesondere aus einer oder mehreren Lagen (21) von Graphitpapier, bestehen, wobei die Fluidanschlüsse (40) am ersten und zweiten Ende (12, 13) jeder Halbzelle (16, 18) zur unmittelbaren Durchströmung mit Elektrolyten entlang der Erstreckungsrichtung der jeweiligen Elektrode (20, 22) ausgebildet sind.
Patent DE-102014107042-A1 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem
Inventor: WALDEN NICHOLAS
IPC: F16C17/10
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmiermittelzusammensetzung zur Verwendung in fluiddynamischen Lagersystemen, wobei die Schmiermittelzusammensetzung mindestens ein Basisfluid und mindestens ein Additiv auf der Basis von phosphorhaltigen Verbindungen umfasst, wobei die phosphorhaltige(n) Verbindung(en) in einer Menge von 0,1 Gew.-%, bezogen auf die gesamte Schmiermittelzusammensetzung, oder weniger vorliegt (vorliegen); fluiddynamische Lagersysteme, bei denen zumindest die Oberflächen der Lagerbauteile, die mit dem die Schmiermittelzusammensetzung der vorliegenden Erfindung umfassenden Schmiermittel in Kontakt kommen, wenigstens teilweise mit einer Phosphatbeschichtung überzogen sind; Motoren mit solchen fluiddynamischen Lagersystemen; sowie Festplattenlaufwerke und Lüfter mit solchen Motoren.
Patent DE-102014109975-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur reversiblen Verlagerung eines Gurtschlosses mittels eines auf eine Spule aufwickelbaren Kraftübertragungselements
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/03
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur reversiblen Verlagerung eines Gurtschlosses (2) eines Sicherheitsgurtsystems mit einem elektrischen Motor (3), der über ein mit dem Gurtschloss (2) verbundenes Kraftübertragungselement (4) mit dem Gurtschloss (2) gekoppelt ist und das Gurtschloss (2) aus einer zurückgezogenen Position in eine ausgefahrene Position und zurück bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Spule (5) umfasst, auf die zur Bewegung des Gurtschlosses (2) das Kraftübertragungselement (4) auf- oder abgewickelt wird, wobei der Motor (3) die Spule (5) antreibt.
Patent DE-102014110359-A1 (DE)
Title: Aufschaltungssteuerung für die motorleerlaufgeschwindigkeit
Inventor: LOCHOCKI RONALD F JR
IPC: F02D41/08
Filed: 2014-07-23
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst einen Motor, ein Getriebe, ein Motorsteuerungsmodul (ECM) und ein Getriebesteuerungsmodul (TCM). Das Getriebe umfasst ein Eingangselement und eine Eingangskupplung, die wahlweise eine Kurbelwelle des Motors mit dem Eingangselement verbindet. Das TCM erkennt während eines Kriechmanövers des Fahrzeugs ein Soll-Kupplungsdrehmoment der Eingangskupplung und kommuniziert das erkannte Soll-Kupplungsdrehmoment an das ECM. Das ECM hält die Motorleerlaufgeschwindigkeit unter Verwendung des Soll-Kupplungsdrehmoments als einen aufgeschalteten Term während eines Kriechmanövers und eines angeforderten Anfahrens auf einem Schwellenniveau. Ein Verfahren umfasst ein Erkennen eines Soll-Kupplungsdrehmoments der Eingangskupplung während eines Kriechmanövers und ein Kommunizieren des erkannten Soll-Kupplungsdrehmoments an das ECM. Die Leerlaufgeschwindigkeit wird während des Kriechmanövers und eines erkannten Anfahrens von dem ECM unter Verwendung des Soll-Kupplungsdrehmoments als einen aufgeschalteten Leerlaufgeschwindigkeitssteuerungsterm auf einem Schwellenniveau gehalten.
Patent DE-102014117246-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Substratadapters, Substratadapter und Verfahren zum Kontaktieren eines Halbleiterelements
Inventor: BLEIFUSS MARTIN
IPC: H01L23/48
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Substratadapters (50), der insbesondere zum Kontaktieren von Halbleiterelementen (26) dient, umfassend die Schritte: – Strukturieren eines elektrisch leitenden Metallelements (15), – zumindest abschnittsweises Ummanteln des strukturierten Metallelements (15) mit einem elektrisch isolierenden Material (10), insbesondere Kunststoff, und – Aufbringen eines Kontaktierungsmaterials (13) auf eine erste Seite (17) des Metallelements (15).
Patent DE-102014118370-A1 (DE)
Title: Montagefertige und bodenebene Duschflächeneinheit
Inventor: MAUERSBERGER FALKO
IPC: E03C1/22
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Duschflächeneinheit für den bodenebenen Einbau umfassend eine wenigstens zweischichtig aufgebaute Duschtasse mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei die obere Schicht die Oberseite ausbildet und die untere Schicht, welche die Unterseite ausbildet, aus Kunstharz besteht und eine Randverstärkung aus Kunstharz aufweist und einen Montagerahmen, welcher auf der Unterseite der Duschtasse angeordnet ist, mit der Randverstärkung verbunden ist und gegenüber der Unterseite der Duschtasse höher ausgebildet ist, wobei die untere Schicht und die Randverstärkung eine Schicht ausbilden. Zudem betrifft die Erfindung ein Herstellungs- und Montageverfahren dafür.
Patent DE-102014118942-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einstellen einer Motordrehzahl und/oder einer Motorlast zum Verbessern der Kraftstoffwirtschaftlichkeit ohne Anregung von durch einen Fahzeuginsassen wahrnehmbaren Fahrzeugschwingungen
Inventor: GEHRINGER MARK
IPC: F02D41/04
Filed: 2014-12-18
Abstract: Ein System gemäß den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Schwingungsniveaumodul und ein Motorbetriebssteuermodul. Das Schwingungsniveaumodul schätzt ein erstes Schwingungsniveau in einem Fahrzeug, das durch den Kontakt zwischen Reifen des Fahrzeugs und einer Straßenoberfläche bedingt ist, wenn das Fahrzeug über die Straßenoberfläche fährt. Das Schwingungsniveaumodul schätzt ein zweites Schwingungsniveau in dem Fahrzeug, das durch einen Motor in dem Fahrzeug bedingt ist. Das Motorbetriebssteuermodul stellt eine Drehzahl des Motors und/oder eine Last an dem Motor selektiv ein, wenn das zweite Schwingungsniveau niedriger als das erste Schwingungsniveau ist.
Patent DE-102014118976-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Verfahren zum Bilden eines Kontakts und Verfahren zum Ätzen einer durchgehenden Vertiefung
Inventor: CHEN YUN-HUA
IPC: H01L29/41
Filed: 2014-12-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bilden eines Kontaktes bereitgestellt. Das Verfahren umfasst: Bilden einer ersten dielektrischen Schicht über einem Substrat; Bilden einer zweiten dielektrischen Schicht über der ersten dielektrischen Schicht; Strukturieren der zweiten dielektrischen Schicht, um eine erste Vertiefung zu bilden; Strukturieren der ersten dielektrischen Schicht durch ein erstes Ätzmittel durch die erste Vertiefung, um eine zweite Vertiefung zu bilden, wobei das erste Ätzmittel eine höhere Ätzrate in Bezug auf die erste dielektrische Schicht als in Bezug auf die zweite dielektrische Schicht hat, und ferner wobei die zweite Vertiefung zur ersten Vertiefung ausgerichtet, und Bilden eines durchgehenden Kontaktstiftes in der ersten Vertiefung und der zweiten Vertiefung.
Patent DE-102014200457-A1 (DE)
Title: Toneradditive
Inventor: VEREGIN RICHARD P
IPC: G03G9/08
Filed: 2014-01-13
Abstract: Die Offenbarung betrifft im Allgemeinen Toneradditive und insbesondere Toneradditive, die eine gewünschte höhere und stabile Tonerladung bereitstellen. Die Toneradditive umfassen Siliciumdioxid-Nanoröhrchen in Kombination mit oder anstelle von allgemein verwendeten teilchenförmigen Siliciumdioxid- oder Titandioxid-Toneradditiven.
Patent DE-102014200700-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erkennung einer Rettungsgassensituation
Inventor: SCHWARZ LOREN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-01-16
Abstract: Ein Verfahren zur Erkennung einer Rettungsgassensituation weist die Schritte auf: Erkennen von anderen Fahrzeugen, die sich auf der Fahrbahn in derselben Richtung bewegen wie das Ego-Fahrzeug; Erfassen von Fahrzeugpositionen für jedes der erkannten anderen Fahrzeuge; Ermitteln der Ausprägungsstärke eines oder mehrerer Indikatoren für das Vorliegen einer Rettungsgassensituation; und Bestimmen, basierend auf dem oder den ermittelten Indikatoren, ob eine Rettungsgassensituation vorliegt, wobei der eine oder die mehreren Indikatoren anzeigend sind für zumindest eines von: einem lateralen Abstand zwischen anderen Fahrzeugen auf benachbarten Fahrspuren, oder einem lateralen Versatz von anderen Fahrzeugen relativ zu Verläufen von Fahrspurmarkierungen, oder einem lateralen Versatz von anderen Fahrzeugen relativ zu einem jeweiligen Fahrspurverlauf.
Patent DE-102014201342-A1 (DE)
Title: Stabilisator eines zweispurigen Fahrzeugs
Inventor: SCHNEIDEWIND THOMAS
IPC: F16F1/366
Filed: 2014-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stabilisator eines zweispurigen Fahrzeugs mit einem in Fahrzeug-Querrichtung verlaufenden Torsionsrohr, sich daran anschließenden und im wesentlichen in Fahrzeug-Längsrichtung verlaufenden Armen und sich an diese zumindest annähernd in Vertikalrichtung verlaufend anschließenden Pendelstützen zur Anbindung an ein Radführungselement, wobei neben dem Torsionsrohr und den Armen auch die Pendelstützen in faserverstärktem Kunststoff ausgeführt sind, so dass die genannten Bestandteile ein einziges in sich zusammenhängendes Bauteil bilden. Vorzugsweise ist die Abmessung der Arme in Fahrzeug-Hochrichtung größer als in Fahrzeug-Querrichtung und die Abmessung der Pendelstützen in Fahrzeug-Querrichtung größer als in Fahrzeug-Längsrichtung. Vorzugsweise ist der Faserverlauf der jeweiligen Bauteilabschnitte dem dort vorherrschenden Kraftverlauf angepasst und es wird der unterschiedliche Faserverlauf in einem Endlos-Flechtprozess erzeugt und die erwünschte Bauteillänge bedarfsgerecht durch Ablängen des Endlosmaterials festgelegt.
Patent DE-102014203807-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und Verfahren zum Verzögern oder Unterdrücken einer Ausgabe einer Warnung durch ein Assistenzsystem eines Fahrzeugs
Inventor: LIEBNER MARTIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-03-03
Abstract: Es werden ein Fahrerassistenzsystem und ein Verfahren zum Verzögern oder Unterdrücken einer Ausgabe einer Warnung durch ein Assistenzsystem (10) eines Fahrzeugs (1) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln einer aktuellen Fahrzeugposition, – Abgleichen der Fahrzeugposition mit einer digitalen Straßenkarte, – Ermitteln mindestens eines potentiell vorausliegenden Wegabschnittes (2, 3, 4) auf Basis des Abgleiches, – Ermitteln mindestens einer Aktion des Fahrzeugführers und/oder Abgleich mit einer Datenbank, – Ermitteln einer Wahrscheinlichkeit für den potentiell vorausliegenden Wegabschnitt (2, 3, 4) auf Basis – der Aktion des Fahrzeugführers und/oder – des Abgleichs mit der Datenbank, – Ermitteln eines Punktes (5) für den Wegabschnitt (2) mit einer höchsten Wahrscheinlichkeit, an welchem das Fahrzeug (1) einem anderen Verkehrsteilnehmer (6a, 6b) potentiell den Vorrang lassen muss, und – Ermitteln einer Wahrscheinlichkeit, dass der Fahrzeugführer einen Anlass zur Warnung durch das Assistenzsystem erkannt und gewürdigt hat, auf Basis der Aktion des Fahrzeugführers.
Patent DE-102014205614-A1 (DE)
Title: Streichmesser
Inventor: ANGERLER JÜRGEN
IPC: B05C11/04
Filed: 2014-03-26
Abstract: Ein Streichmesser (10) zum Auftrag eines flüssigen oder pastösen Mediums auf eine Faserbahn, insbesondere eine Papier- oder Kartonbahn, umfasst einen Grundkörper (11) mit einer zum Kontakt mit der Faserbahn geeigneten Vorderfläche (12) und einer der Faserbahn abgewandten Rückseite (13), wobei das Streichmesser (10) eine Beschichtung (14) aufweist, welche von einem Polymer gebildet ist. Die Beschichtung (14) ist zumindest an der Rückseite (13) des Streichmessers (10) ausgebildet.
Patent DE-102014205988-A1 (DE)
Title: Formadaptierendes Greifsystem
Inventor: VERNICKEL ANNA
IPC: B25J15/06
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein formadaptives Greifsystem (1), aufweisend eine flexibel ausgebildete Folie (2) und ein flexibel verformbares Gebilde (10), wobei die Folie (2) eine erste, dem Gebilde (10) zugewandte Oberfläche (3) zur Anlage an das verformbare Gebilde (10) und eine zweite, dem Gebilde (10) abgewandte Oberfläche (4) zur zumindest teilweisen Anlage an ein Werkstück (20) aufweist, wobei die Folie (2) und das Gebilde (10) ferner derart miteinander wirkverbunden sind, dass bei einer Veränderung der Form des Gebildes (10) sich die Folie (2) im Kontaktbereich zum Gebilde (10) der Form des Gebildes (10) anpasst und dass die zweite Oberfläche (4) zur Ausbildung von Van-der-Waals-Kräften mikrostrukturiert ausgebildet ist.
Patent DE-102014207953-A1 (DE)
Title: Verbindungselement zur BDI-Rohrspannungsverringerung
Inventor: ROSEBORSKY STEVE
IPC: F02M55/02
Filed: 2014-04-28
Abstract: Ein BDI-Kraftstoffrailmontagesystem, das eine Kraftstoffeinspritzrail (12) hat, hat wenigstens einen Kraftstoffinjektoraufnahmebecher (14) mit einer im Allgemeinen zylindrischen Form, der direkt an der Kraftstoffrail (12) im Allgemeinen senkrecht zu und versetzt von der Mitte der Kraftstoffrail (12) angebracht ist. Die Kraftstoffrail (12) hat des Weiteren wenigstens eine im Allgemeinen zylindrische Anbringungsvorrichtung (18) nahe zu dem Kraftstoffinjektoraufnahmebecher (14), die auch an der Kraftstoffrail (12) von deren Mitte versetzt angebracht ist, wobei die Anbringungsvorrichtung (18) und der Kraftstoffinjektoraufnahmebecher (14) im Allgemeinen parallel zueinander angeordnet sind. Ein Sicherungsband (20) ist an der Außenkrümmung von wenigstens einem Bauteil von dem Injektoraufnahmebecher (14) und der Anbringungsvorrichtung (18) angebracht und ist wenigstens teilweise um den Außenumfang der Anbringungsvorrichtung (18) gewickelt, wodurch eine Torsionsbewegung, eine geradlinige Bewegung und eine seitliche Bewegung des Injektorbechers (14) relativ zu der Anbringungsvorrichtung (18) und der Kraftstoffrail (12) verhindert werden.
Patent DE-102014208849-A1 (DE)
Title: Elektronische Einheit
Inventor: SCHNEIDER STEFAN
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-05-12
Abstract: Es werden eine elektronische Einheit (111) und ein Steuergerät (110) mit einer solchen Einheit (111) vorgestellt. Die elektronische Einheit (111) umfasst ein elektronisches Hardware-Sicherheitsmodul (112) und ein Modul, das dazu eingerichtet ist, sicherheitsrelevante Daten zu erzeugen, wobei die sicherheitsrelevanten Daten auf Grundlage von Informationen erzeugt werden, die dem Modul über einen Hardware-Eingang zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102014208898-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder für ein hydraulisches Ausrücksystem mit Kolbenzentrierung
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Nehmerzylinder für ein hydraulisches Ausrücksystem einer Reibungskupplung, mit einem, in einem Ringspalt zwischen einer Welle und einem Zylindergehäuse zumindest in Richtung der Längsachse der Welle verschiebbar gelagerten Ringkolben, sowie mit einer, an den Ringkolben angebundenen Dichtung, wobei die Dichtung zwei an die Dichtung unmittelbar anschließende Druckräume voneinander abdichtet und wobei in zumindest einer Betätigungsstellung des Nehmerzylinders durch die zwischen den Druckräumen bestehende Druckdifferenz eine Dichtungsseitenflanke gegen eine Ringkolbenseitenflanke am Ringkolben angedrückt ist, wobei zwischen der Dichtung und dem Ringkolben eine Zentriervorrichtung vorhanden ist, die so geometrisch und stofflich beschaffen ist, dass sie in der Betätigungsstellung den Ringkolben in eine zur Längsachse der Welle zentrierte Position zwingt.
Patent DE-102014210350-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: OHNUKI YASUMICHI
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-06-02
Abstract: Eine erste Wandlerschaltung 11 steuert/regelt eine zwischen einem ersten elektrisches-Potenzial-Punkt P1 und einem vierten elektrisches-Potenzial-Punkt P4 angelegte Spannung so, dass sie in einem Bereich liegt von einer ersten Spannung VB1 oder einer zweiten Spannung VB2 bis zu einer summierten Spannung (VB1 + VB2) aus der ersten Spannung VB1 und der zweiten Spannung VB2, oder/und steuert/regelt die zwischen dem ersten elektrisches-Potenzial-Punkt P1 und dem vierten elektrisches-Potenzial-Punkt P4 angelegte Spannung so, dass sie gleich oder größer ist als die summierte Spannung (VB1 + VB2) aus der ersten Spannung VB1 und der zweiten Spannung VB2. Eine zweite Wandlerschaltung 12 steuert/regelt eine zwischen einem dritten elektrisches-Potenzial-Punkt P3 und einem sechsten elektrisches-Potenzial-Punkt P6 angelegte Spannung so, dass sie in einem Bereich liegt von einer zweiten Spannung VB2 oder einer dritten Spannung VB3 bis zu einer summierten Spannung (VB2 + VB3) aus der zweiten Spannung VB2 und der dritten Spannung VB3, oder/und steuert/regelt die zwischen dem dritten elektrisches-Potenzial-Punkt P3 und dem sechsten elektrisches-Potenzial-Punkt P6 angelegte Spannung so, dass sie gleich oder größer ist als die summierte Spannung (VB2 + VB3) aus der zweiten Spannung VB2 und der dritten Spannung VB3.
Patent DE-102014211485-A1 (DE)
Title: Positioniereinrichtung für eine Combinerscheibe einer Head-Up-Anzeige eines Fahrzeugs
Inventor: KISSEL ROBERT WOLFGANG
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Positioniereinrichtung für eine Combinerscheibe 7 einer Head-Up-Anzeige eines Fahrzeugs, mit einem reversierbaren Drehantrieb, von dem eine Combinerkinematik antreibbar ist, durch die die Combinerscheibe 7 zwischen einer Ruheposition in einem Gehäuse und einer aus einer Öffnung des Gehäuses herausragenden Arbeitsposition bewegbar antreibbar ist, wobei in der Arbeitsposition Strahlengänge von einer bildgebenden Einheit und einem Optikmodul im Gehäuse auf die Combinerscheibe 7 zu führen. Die Combinerkinematik ist in der Ruheposition der Combinerscheibe 7 in den Bereich 6 der Strahlengänge zwischen dem Optikmodul und der Combinerscheibe 7 ragt und in der Arbeitsposition aus dem Bereich 7 der Strahlengänge herausbewegt ist.
Patent DE-102014214612-A1 (DE)
Title: Schaltarretierung
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: F16H63/38
Filed: 2014-07-25
Abstract: Schaltarretierung (1) zur Lagefixierung eines beweglichen Stellelementes eines Kraftfahrzeuggetriebes, mit in einer Rastausnehmung verrastbaren, und auf Wälzkörpern (15) gelagerten Rastkugel (17), wobei die Wälzkörper (15) in einer kalottenförmigen Aufnahme (14) eines zu einem Gehäuse (9) axial verschiebbaren Innenelementes (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gehäuse (9) und dem Innenelement (2) ein Dichtelement (19) angeordnet ist.
Patent DE-102014215543-A1 (DE)
Title: Rahmeneinrichtung zur Aufnahme von Speicherzellen eines Energiespeichermoduls
Inventor: LANGE ULRICH
IPC: H01M50/289
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rahmeneinrichtung (18) zur Aufnahme von Speicherzellen (12) eines Energiespeichermoduls (10), insbesondere eines Batteriemoduls, mit – zwei plattenförmigen Abschlusselementen (20), die zwei einander entlang einer Achse (14) gegenüberliegende Enden (22, 24) der Rahmeneinrichtung (18) bilden, – auf einander gegenüberliegenden Seiten (26, 28) der Rahmeneinrichtung (18) angeordnete Verbindungselemente (30), die sich von dem einen Ende (22) zu dem anderen Ende (24) der Rahmeneinrichtung der Rahmeneinrichtung (18) erstrecken und die beiden Abschlusselemente (20) über eine Distanz mechanisch verbinden. Es ist vorgesehen, dass jedes der Verbindungselemente (30) zur Verbindung mit den beiden Abschlusselementen (20) an jedem seiner Enden einen quer zu der Achse (14) ausgerichteten Zapfen (42) aufweist, der jeweils in eine Ausnehmung (40) in einem der Abschlusselemente (20) eingreift und dort mittels eines jeweiligen riegelartigen Sicherungselements (32) lösbar fixiert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Energiespeichermodul (10).
Patent DE-102014216997-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb
Inventor: SPINTZYK EUGEN
IPC: H02K7/116
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Antrieb. Ein erfindungsgemäßer elektrischer Antrieb weist mindestens einen Antriebsmotor und mindestens ein Getriebe auf, wobei das Getriebe in einem Gehäuse angeordnet ist und ein gehäusefestes Gestell und mindestens eine gestellfeste Achse sowie mindestens eine auf einer Kreisbahn im Gestell umlaufende Achse aufweist, wobei um die Achsen jeweils mindestens ein rotierbares Rad angeordnet ist. Dabei ist mindestens ein Rad als rotatorisch bewegbares Hohlrad ausgeführt. Mindestens eines der Räder ist durch den Antriebsmotor antreibbar. Weiterhin weist das Getriebe mindestens einen Steuermotor sowie mindestens eine elektronische Steuerung auf. Der erfindungsgemäße elektrische Antrieb ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der beiden Motoren in dem Gehäuse integriert ist.