baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022100128-A1 (DE)
Title: Klemmkörper, Anschlussanordnung und Anschlussklemme
Inventor: SCHRADER ANDREAS
IPC: H01R4/36
Filed: 2022-01-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Klemmkörper (100) zur Aufnahme eines anzuschließenden Leiters (300), mit- einer Bodenwand (110),- einer ersten Seitenwand (111),- einer der ersten Seitenwand (111) gegenüberliegend angeordneten zweiten Seitenwand (112), und- einem der Bodenwand (110) gegenüberliegend angeordneten Klemmschraubenaufnahmeabschnitt (113) mit einer Einschrauböffnung (115) zur Aufnahme einer Klemmschraube (210), wobei der Klemmschraubenaufnahmeabschnitt (113) mittels eines ersten Laschenabschnitts (116), eines auf dem ersten Laschenabschnitt (117) aufliegenden zweiten Laschenabschnitts (117) und eines auf dem zweiten Laschenabschnitt (117) aufliegenden dritten Laschenabschnitts (118) geformt ist, wobei sich die Einschrauböffnung (115) durch den ersten Laschenabschnitt (116), den zweiten Laschenabschnitt (117) und den dritten Laschenabschnitt (118) hindurch erstreckt.
Patent DE-102022100894-A1 (DE)
Title: Gebindebildevorrichtung und Verfahren zur Bildung von Gebinden
Inventor: HEUKELUM STEFAN VAN
IPC: B65B17/02
Filed: 2022-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebindebildevorrichtung mit zwei einander gegenüberliegenden Transporteinrichtungen (6, 7), wobei die Transporteinrichtungen (6, 7) ausgebildet sind, Behälter (1) mittels jeweils einer Vielzahl umlaufend bewegbarer Führungselemente (10) zu Gebinden zu gruppieren und entlang parallel zueinander angeordneter Transportstrecken (8, 9) zu bewegen, wobei die Transporteinrichtungen (6, 7) zum Antrieb der Führungselemente (10) in eine Transportrichtung (A) jeweils eine Antriebseinrichtung (11) aufweisen und wobei die Antriebseinrichtungen (11) als Zahnriemenantrieb ausgebildet sind.
Patent DE-102022102532-A1 (DE)
Title: Rauch- und wasserdampfdurchlässige Lebensmittelhülle mit verbesserter Transparenz
Inventor: DELIUS ULRICH
IPC: C08L39/06
Filed: 2022-02-03
Abstract: Rauch- und wasserdampfdurchlässige Lebensmittelhülle mit verbesserter TransparenzOffenbart ist eine schlauchförmige, nahtlose, biaxial verstreckte, rauch- und wasserdampfdurchlässige, farblich neutrale und transparente, einschichtige Nahrungsmittelhülle aus einem Gemisch, das 50 bis 95 Gew.-% aliphatisches (Co)Polyamid, 3 bis 40 Gew.-% mindestens eines Vinyl(co)polymers mit Einheiten aus N-Vinyl-2-pyrrolidon und 1,5 bis 7,0 Gew.-% mindestens eines aliphatischen Diols und/oder aliphatisches Polyols umfasst, jeweils bezogen auf das Gewicht des Gemisches, wobei das Diol oder Polyol homogen verteilt ist in einer Matrix aus dem aliphatischen (Co)Polyamid. Die Nahrungsmittelhülle wird durch ein Extrusionsverfahren mit biaxialer Schlauchverstreckung und einer nachfolgenden Thermofixierung hergestellt. Sie ist besonders geeignet als künstliche Wursthülle, speziell für Rohwurst, wie Salami oder Mettwurst.
Patent DE-102022103595-A1 (DE)
Title: Abwärtswandler-schaltung mit nahtlosem pwm/pfm-übergang
Inventor: BIZIITU FLORIAN
IPC: H02M3/156
Filed: 2022-02-16
Abstract: Hierin wird eine DC/DC-Wandlerschaltung beschrieben. Gemäß einer Ausführungsform enthält der DC/DC-Wandler eine Wandlerstufe, die dazu ausgebildet ist, eine Eingangsspannung zu empfangen und aus der Eingangsspannung eine Ausgangsspannung entsprechend einem modulierten Ansteuersignal zu liefern. Die Wandlerstufe ist außerdem dazu ausgebildet, eine Rückkopplungsspannung, die die Ausgangsspannung repräsentiert, zu liefern. Eine Controller-Schaltung weist einen Fehlerverstärker auf, der dazu ausgebildet ist, die Rückkopplungsspannung und eine Referenzspannung zu empfangen und ein auf der Rückkopplungsspannung und der Referenzspannung basierendes Fehlersignal zu liefern. Ein PWM-Modulator ist dazu ausgebildet, ein Taktsignal und das Fehlersignal zu empfangen und basierend auf dem Taktsignal und dem Fehlersignal ein moduliertes Signal zu erzeugen, und eine Logikschaltung ist dazu ausgebildet, das modulierte Signal zu empfangen und basierend auf dem modulierten Signal das Ansteuersignal für die Wandlerstufe zu erzeugen, so dass das Ansteuersignal - in jedem Zyklus des Taktsignals - denselben Tastgrad wie das modulierte Signal besitzt, wenn der Tastgrad des modulierten Signals nicht kleiner als ein Mindest-Tastgradwert ist.
Patent DE-102022103795-A1 (DE)
Title: Positionsmesssystem
Inventor: SELLMER CHRISTIAN
IPC: G01D3/028
Filed: 2022-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Positionsmesssystem mit einem Positionssensor, welcher ein Positionssignal generiert, und zumindest einem ersten Filter und einem zweiten Filter, welcher von dem ersten Filter verschieden ist. Dabei ist der erste Filter ausgebildet, zumindest einen Teil des Positionssignals zu empfangen, zu verarbeiten und als erstes gefiltertes Positionssignal auszugeben, wobei der zweite Filter ausgebildet ist, zumindest einen Teil des Positionssignals zu empfangen, insbesondere zu verarbeiten, und als zweites gefiltertes Positionssignal auszugeben.
Patent DE-102022105428-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkamera mit Objektivgehäuse mit Gewinde
Inventor: MCGREEVY SEAN
IPC: H04N23/00
Filed: 2022-03-08
Abstract: Eine Fahrzeugkamera (2) weist ein Kameragehäuse (5, 8) und eine Objektiveinheit (11) mit einem Objektivgehäuse (4) auf, welches an dem Kameragehäuse (5, 8) in einer Objektivöffnung (9) des Kameragehäuses (5, 8) mittels einer Gewindeverbindung (12, 13) befestigt ist. Das Kameragehäuse (5, 8) weist einen Flansch (6) auf, der sich in axialer Richtung bezüglich einer Längsachse (z) der Objektiveinheit (11) erstreckt, und das Objektivgehäuse (4) weist einen Stützvorsprung (14) auf, der sich in radialer Richtung erstreckt, wobei eine äußere Stützfläche des Stützvorsprungs (14) einer inneren Flanschfläche (10) des Flansches (6) zugewandt ist und parallel zu der Längsachse (z) ist.
Patent DE-102022105872-A1 (DE)
Title: Neuartiges behälterverfahren und -system für automatisierte ende-zu-ende-paketlieferung
Inventor: CHEN YIFAN
IPC: B25J5/00
Filed: 2022-03-14
Abstract: Offenbart wird ein Ende-zu-Ende-Liefersystem, das Standardbehälter verwendet, die für die Warenlieferung durch autonome Fahrzeuge (AV) ausgelegt sind, ein speziell entwickeltes AV-Frachtverwaltungssystem, ein speziell entwickelter Roboter zum Beladen und Entladen von Paketen und Software zum Koordinieren der verschiedenen beteiligten Aufgaben. Die Standardbehälter können eine Hardware-Verriegelungsschnittstelle zum Verriegeln an einem tragenden Roboter beinhalten. Das Frachtverwaltungssystem kann ein programmierbares Fördersystem beinhalten, das auf jedem Boden eines Frachtraums mit mehreren Böden innerhalb des AV installiert ist. Zum Beispiel kann der Boden eine Rollenfläche beinhalten, um ein omnidirektionales Führen von Paketen zu ermöglichen. Ein Aufzugsschacht kann zum Aufnehmen und Abladen von Behältern verwendet werden. Die Software kann einen Zielbehälter an einer beliebigen Stelle innerhalb des Frachtraums mit mehreren Böden identifizieren und bestimmen, wie die Behälter innerhalb eines Gitters im AV neu anzuordnen sind, sodass der Zielbehälter zum Entladen zum Aufzugsschacht bewegt werden kann.
Patent DE-102022111277-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Wärmepumpenvorrichtung
Inventor: BERTOCCHI EMMANUEL
IPC: F25B30/02
Filed: 2022-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpenvorrichtung und ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Wärmepumpenvorrichtung, umfassend einen in einem Gebäude angeordneten und von einem Kältemittel durchströmten Wärmepumpenkreislauf (1), der einen das Kältemittel und ein zugeführtes Fluid bei Bedarf in wärmeübertragenden Kontakt bringenden ersten Wärmeübertrager (1.1), einen das Kältemittel und in einem Warmwassertank gespeichertes Wasser bei Bedarf in wärmeübertragenden Kontakt bringenden zweiten Wärmeübertrager (1.2) und einen das Kältemittel und durch einen Heizkreis (2) strömendes flüssiges Heizkreismedium bei Bedarf in wärmeübertragenden Kontakt bringenden dritten Wärmeübertrager (1.3) aufweist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass der Wärmepumpenkreislauf (1) derart ausgebildet ist, dass der dritte Wärmeübertrager (1.3) zum Kühlen des Gebäudes als Verdampfer betreibbar ist.
Patent DE-102022112474-A1 (DE)
Title: Frachtgut-Container
Inventor: DECKER REINHARD
IPC: B65D88/12
Filed: 2022-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Frachtgut-Container.
Patent DE-102022114883-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor, der grundsätzlich über einen Ritzel-Starter startbar ist
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: B60W20/40
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor, der grundsätzlich über einen Ritzel-Starter startbar ist, und mit mindestens einem automatisierten Getriebe, das Synchro-Kupplungen zum Einlegen der Übersetzungen bzw. Gänge und eine vorgeschaltete Kupplung umfasst, wobei eine elektrische Maschine getriebeeingangsseitig mit der Sekundärseite der vorgeschalteten Kupplung verbunden ist, wobei die Primärseite der vorgeschalteten Kupplung mit dem Verbrennungsmotor verbunden ist und wobei mindestens eine elektronische Steuereinheit vorgesehen ist, durch die die vorgeschaltete Kupplung und die Synchro-Kupplungen sowie die elektrische Maschine und der Ritzel-Starter ansteuerbar sind. Die elektronische Steuereinheit ist erfindungsgemäß derart ausgestaltet, dass im Falle eines Kaltstarts des Verbrennungsmotors bei mindestens einer vorgegebenen Bedingung anstelle des Ritzel-Starters die elektrische Maschine zum Starten des Verbrennungsmotors eingesetzt wird.
Patent DE-102022115011-A1 (DE)
Title: Sulfidimprägnierte säulenartige siliciumanode für vollfestkörperakkumulatoren und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: LI ZHE
IPC: H01M4/13
Filed: 2022-06-15
Abstract: Es wird eine elektrochemische Vollfestkörperzelle geschaffen. Die elektrochemische Zelle umfasst eine Elektrode mit einem Stromabnehmer, der eine Hauptachse definiert, und eine elektroaktive Materialschicht, die auf oder benachbart zu dem Stromabnehmer angeordnet ist. Die elektroaktive Materialschicht umfasst eine Vielzahl von hierarchischen Siliciumsäulen und einen festen Sulfidelektrolyten. Der feste Sulfidelektrolyt ist in situ gebildet und füllt größer oder gleich ungefähr 60 Vol.-% bis kleiner oder gleich ungefähr 100 Vol.-% der Hohlräume in der elektroaktiven Materialschicht. Die Hohlräume sind durch Öffnungen zwischen den hierarchischen Siliciumsäulen definiert. Die längste Abmessung jeder hierarchischen Siliciumsäule verläuft senkrecht zur Hauptachse des zweiten Stromabnehmers.
Patent DE-102022116593-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines Energiespeichers eines Anhängerfahrzeugs sowie Steuergerät und Anhängerfahrzeug
Inventor: HESEDING JOHANNES
IPC: B60L50/60
Filed: 2022-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Laden eines Energiespeichers (74) eines Anhängerfahrzeugs (14) mit einem elektrischen Antrieb (72). Das Verfahren (100) umfasst ein Überwachen (102) eines Ladezustands (104) des Energiespeichers (74) sowie ein Schätzen (110) eines Betriebszustands (138) des das Anhängerfahrzeug (14) ziehenden Zugfahrzeugs (12) mit einem Steuergerät (54) des Anhängerfahrzeugs (14). Das Verfahren (100) umfasst ferner ein Aktivieren (144) eines Dynamomodus (146) im Fall, dass der Ladezustand (104) eine Ladung (105) des Energiespeichers (74) unter einem Mindestschwellenwert (108) anzeigt und der Betriebszustand (138) einem zulässigen Betriebszustand (140) entspricht, wobei im Dynamomodus (146) der elektrische Antrieb (72) angesteuert wird, um für den Energiespeicher (74) Energie bereitzustellen.Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät (54), ein Anhängerfahrzeug (14) mit einem Steuergerät (54) sowie ein Gespann (10) mit einem Zugfahrzeug (12) und einem Anhängerfahrzeug (14).
Patent DE-102022131630-A1 (DE)
Title: Zahnradvorrichtung
Inventor: BERGER MICHAEL
IPC: F16H1/32
Filed: 2022-11-29
Abstract: Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vergrößerung einer Kombination aus einer Zahnradvorrichtung und einem Drehungsdetektor zu unterdrücken. Eine Zahnradvorrichtung umfasst ein Innenzahnrad (22), das in einem Gehäuse (24) vorgesehen ist, Außenzahnräder (20A und 20B), die in das Innenzahnrad (22) eingreifen, einen ersten Träger (26A), der auf einer Seite in einer Axialrichtung in Bezug auf die Außenzahnräder (20A und 20B) vorgesehen ist, ein erstes Hauptlager (28A), das zwischen dem Gehäuse (24) und dem ersten Träger (26A) angeordnet ist, und einen ersten Drehungsdetektor (52A), der Drehung des ersten Trägers (26A) oder des Gehäuses (24) detektiert, wobei der erste Drehungsdetektor (52A) zwischen dem ersten Hauptlager (28A) und dem Innenzahnrad (22) angeordnet ist.
Patent DE-102022200575-A1 (DE)
Title: Kabelbaum, Kabelbaum-Herstellungsverfahren, und Kabelbaum-Führungsstruktur
Inventor: TAMURA ISSEI
IPC: H02G3/16
Filed: 2022-01-19
Abstract: Ein Kabelbaum umfasst einen ersten Kabelbaum und einen zweiten Kabelbaum mit einer Mehrzahl an Abzweigleitungen. Der erste Kabelbaum und der zweite Kabelbaum sind kombiniert und verbunden, und jeder von Anschlüssen des ersten Kabelbaums und des zweiten Kabelbaums ist radial verlängert. Außenseiten des ersten Kabelbaums und des zweiten Kabelbaums sind innerhalb eines Kombinationsbereichs des ersten Kabelbaums und des zweiten Kabelbaums entfernt. Der erste Kabelbaum erstreckt sich quer in der Nähe eines Basisendes von einer Abzweigleitung des zweiten Kabelbaums, und ist mit einem Klebeband in der Nähe eines Abzweigabschnitts zusammen mit einer Umgebung eines Basisendes einer anderen Abzweigleitung in einem nebeneinanderliegenden Zustand verbunden.
Patent DE-102022201357-A1 (DE)
Title: Elektroden-Separator-Verbund für einen elektrischen Energiespeicher, Verfahren zum Herstellen eines Elektroden-Separator-Verbunds, Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: JANSEN TOBIAS
IPC: H01M50/46
Filed: 2022-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektroden-Separator-Verbund (1) für einen elektrischen Energiespeicher (18), mit zumindest einer Elektrode (2,3), und mit zumindest einem benachbart zu der Elektrode (2,3) angeordneten Separator (4,11), wobei die Elektrode (2,3) und der Separator (4,11) durch einen Haftwerkstoff (9) aneinander befestigt sind. Es ist vorgesehen, dass der Haftwerkstoff (9) Ethylencarbonat aufweist.
Patent DE-102022201978-A1 (DE)
Title: Steuerung für einen Manipulator eines Projektionsobjektivs
Inventor: ELSÄSSER SEBASTIAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungsvorrichtung (14) zur Steuerung mindestens eines Manipulators (M1-M4, 36) eines Projektionsobjektivs (16) für die Mikrolithographie durch Generierung einer Vorgabe für eine mittels des Manipulators vorzunehmende Veränderung. Die Steuerungsvorrichtung generiert aus einer mehrere Zustandsparameter (bj) umfassenden Zustandscharakterisierung (34) des Projektionsobjektivs (16) die Vorgabe durch Ausführen eines Optimierungsalgorithmus zur Optimierung einer Gütefunktion. Die Gütefunktion umfasst mindestens einen Bestrafungsterm, welcher einen Grenzwert (sj) eines Zielbereichs (80) für einen der Zustandsparameter (bj) sowie einen Gewichtungsfaktor (aj) für den Grenzwert aufweist, wobei der Zielbereich (80) innerhalb eines zulässigen Wertebereichs des Zustandsparameters (bj) liegt. Weiterhin ermittelt Steuerungsvorrichtung nach einer ersten Ausführung des Optimierungsalgorithmus den erzielten Wert des Zustandsparameters und vergleicht diesen mit dem Grenzwert (sj). Falls der ermittelte Wert des Zustandsparameters außerhalb des Zielbereichs (80) liegt, verändert die Steuerungsvorrichtung den Gewichtungsfaktor (aj) und führt den Optimierungsalgorithmus abermals aus. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Justieranlage und ein Steuerungsverfahren.
Patent DE-102022202152-A1 (DE)
Title: Automatisierungssystem und Verfahren zum Ermitteln einer Pose einer Sensorvorrichtung eines Automatisierungssystems
Inventor: HANEL CHRISTIAN
IPC: B25J9/16
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Pose einer Sensorvorrichtung eines Automatisierungssystems, wobei das Automatisierungssystem weiter eine Verarbeitungsvorrichtung mit mindestens einer beweglichen Komponente zum Verarbeiten von Werkstücken aufweist. Eine Vielzahl von Kalibrierposen wird vorgegeben, in welche ein Kalibrierobjekt bewegt werden soll. Weiter werden ungeeignete Kalibrierposen erkannt und verworfen. Das Erkennen ungeeigneter Kalibrierposen umfasst das Ermitteln, ob das Kalibrierobjekt in der Kalibrierpose sich zumindest teilweise außerhalb eines Sichtfeldes der Sensorvorrichtung befindet und/oder zumindest teilweise von Komponenten des Automatisierungssystems verdeckt wird und/oder zumindest teilweise durch die Sensorvorrichtung nicht erkennbar ist. Eine kollisionsfreie Bahn wird berechnet, um das Kalibrierobjekt mittels der mindestens einen beweglichen Komponente der Verarbeitungsvorrichtung in die Kalibrierposen zu bewegen. Das Kalibrierobjekt wird entlang der berechneten Bahn in die Kalibrierposen mittels der mindestens einen beweglichen Komponente der Verarbeitungsvorrichtung bewegt, wobei die Sensorvorrichtung für jede Kalibrierpose Sensordaten erzeugt. Die Pose der Sensorvorrichtung wird anhand der erzeugten Sensordaten ermittelt.
Patent DE-102022203598-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: SAHLMÜLLER BALDO
IPC: B60C23/04
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Bestimmung einer Position (3) eines Fahrzeugluftreifens (2) an einem Fahrzeug (1), aufweisend mindestens einen der folgenden Schritte:Bereitstellen eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug (1) eine Mehrzahl an Fahrzeugluftreifen (2) aufweist, wobei jeder der Fahrzeugluftreifen (2) eine Messvorrichtung (4) aufweist, wobei jede Messvorrichtung (4) geeignet ist, eine Temperatur des Fahrzeugluftreifens (2), in oder an dem die Messvorrichtung (4) angeordnet ist, zu messen;Messen der Temperaturen der Fahrzeugluftreifen (2) mittels der Messvorrichtungen (4), wobei jedem Fahrzeugluftreifen (2) ein Wert, der an oder in ihm gemessenen Temperatur, zugeordnet wird;Bereitstellen einer Auswertevorrichtung (5), wobei die den Fahrzeugluftreifen (2) zugeordneten Werte der mittels der Messvorrichtungen (4) gemessenen Temperaturen mittels der Auswertevorrichtung (5) ausgewertet werden können;Bereitstellen eines Modells, wobei das Modell zu einem Bestimmen der Position (3) des jeweiligen Fahrzeugluftreifens (2) am Fahrzeug (1), in Abhängigkeit der den Fahrzeugluftreifen (2) zugeordneten Werte der gemessenen Temperaturen, vorgesehen ist.
Patent DE-102022204935-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsmaschine
Inventor: KANEKO TAKAMASA
IPC: H01L21/68
Filed: 2022-05-18
Abstract: Eine Laserbearbeitungsmaschine weist eine Laserstrahl-Bestrahlungseinheit auf, die ein Werkstück mit einem Laserstrahl einer Wellenlänge bestrahlt, die ein Absorptionsvermögen für das Werkstück aufweist, und eine Staubsammeleinheit, die Schmutzpartikel sammelt. Die Staubsammeleinheit weist eine Schmutzpartikel-Auffangkammer und eine Ansaugleitung auf. Die Kammer ist definiert durch eine obere Wand mit einer Öffnung, welche einen Durchgang des Laserstrahls ermöglicht, Seitenwände, die vertikal nach unten von zwei gegenüberliegenden Rändern der oberen Wand ausgebildet sind, und einstromöffnungsseitige und ausstromöffnungsseitige Seitenrahmen, die vertikal nach unten von anderen zwei gegenüberliegenden Rändern der oberen Wand ausgebildet sind, und weist in den Seitenrahmen ausgebildete Öffnungen für die Lufteinströmung und die Luftausströmung sowie eine Ansaugöffnung gegenüber der oberen Wand auf. Die Ansaugleitung ist an einem Ende mit der Luftausstromöffnung und an einem gegenüberliegenden Ende mit einer Ansaugquelle verbunden.
Patent DE-102023101432-A1 (DE)
Title: Abdunkelbare windschutzscheibe und augmented-rality-head-up-display
Inventor: EUDY MADALYN THERESA
IPC: B60J3/04
Filed: 2023-01-20
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Erfassen mindestens eines entfernten Fahrzeugs, das sich innerhalb eines vorbestimmten Abstands von dem Host-Fahrzeug befindet, das Erfassen, dass das Licht des entfernten Fahrzeugs eingeschaltet ist, das Bestimmen einer Lichtstärke eines Lichtstrahls, der von dem Licht des mindestens einen entfernten Fahrzeugs, das sich innerhalb des vorbestimmten Abstands von dem Host-Fahrzeug befindet, ausgesendet wird, Vergleichen der Lichtstärke des Lichtstrahls, der von dem Licht mindestens eines entfernten Fahrzeugs emittiert wird, mit einem vorbestimmten Schwellenwert, um zu bestimmen, ob die Lichtstärke des Lichtstrahls, der von dem Licht emittiert wird, größer als der vorbestimmte Schwellenwert ist, als Reaktion auf das Bestimmen der Lichtstärke des Lichts mindestens eines entfernten Fahrzeugs, das sich innerhalb des vorbestimmten Abstands von dem Host-Fahrzeug befindet, und Abdunklen mindestens eines Teils der Windschutzscheibe des Host-Fahrzeugs.
Patent CS-345086-A2 (CS)
Title: Zpusob vyroby 2 karboxypyrazin 4 oxidu
Inventor: VENTURELLO CARLO
IPC: C07D241/24
Filed: 1986-05-13
Abstract: A process for the preparation of 2-carboxypyrazine 4-oxides having the formula (I)wherein R<sub>1</sub>, R<sub>2</sub> and R<sub>3</sub>, which may be the same or different, represent a hydrogen atom or an alkyl group having from 1 to 6 carbon atoms, by oxidation of the corresponding 2-carboxypyrazines. The 2-carboxypyrazines are reacted under stirring with an aqueous solution of H<sub>2</sub>O<sub>2</sub>, at a pH ranging between 0.5 and 5, in the presence of a catalyst selected from the group consisting of tungstic acid, a homopolytungstic acid, a heteropolytungstic acid, molybdic acid, a homopolymolybdic acid, a heteropolymolybdic acid, and an alkali metal salt thereof.
Patent CS-8707368-A2 (CS)
Title: Method of substituted imidazolyl-or 1,2,4-triazolylmethylbenzonitriles production
Inventor: BOWMAN ROBERT MATHEWS
IPC: A61K31/4196
Filed: 1987-03-06
Abstract: Heterocyclylalkylbenzonitrile derivs. of formula (I) and their salts are new (where R, R' = H or 1-7C alkyl; or R+R' when on adjacent C atoms, together with the benzene ring form a naphthalene or tetrahydronaphthalene ring system; R1 = H; R2 = H, 1-7C alkyl, 2-7C alkenyl, aryl, aryl-(1-7C)alkyl, 3-6C cycloalkyl or (3-6C)cycloalkyl-(1-7C)alkyl; or R1+R2 = 1-7C alkylidene opt. substd. by mono- or di-aryl, or 4-6C n-alkylene, n-alkylene substd. by 1-7C alkyl or 2-4C n-alkylene bridged by o-phenylene, to form with the attached C a corresp. opt. substd. or benzo-fused 5-, 6- or 7-membered ring; W = 1-imidazolyl, 1,2,4- or 1,3,4-triazol-1-yl or 3-pyridyl each opt. substd. by 1-7C alkyl). 1-Cyano-4-imidazolylnaphthalenes of formula (II) and their salts are new (where R1' = H; R2' = H, 1-7C alkyl, Ph, 1-7C alkylthio, Ph-(1-7C)alkylthio, PhS, pyridyl, thienyl or benzyl, or Ph, Ph-(1-7C)alkylthio, PhS or benzyl each ring mono-substd. by CN, 1-7C alkyl, 1-7C alkoxy, OH, 1-7C alkanoyloxy, aroyloxy, NO2, halogen, CF3, 1-7C alkanoyl, aroyl, 1-7C alkylsulphonyl, or CONH2 or SO2NH2 both opt. substd. by 1 or 2 1-7C alkyls; or R1'+R2' = 1-7C alkylidene, benzylidene, diphenylmethylidene or 4-6C n-alkylene; R3 = H or 1-7C alkyl).