baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013015292-A1 (DE)
Title: Von Hand gesteuertes Hubsystem
Inventor: KONERMANN NORBERT
IPC: A61G7/10
Filed: 2013-09-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung, die dazu bestimmt ist, gehbehinderten und/oder älteren Menschen bei der Überwindung eines Höhenunterschieds zu unterstützen und dabei einen gewissen Trainingseffekt der vorhandenen Beweglichkeit zu erzielen. Die Vorrichtung ist zum Heben einer Last bestimmt und besteht aus einem Gestell mit einer daran beweglich befestigten Hubplattform, wobei die Hubplattform mit einem Balancer verbunden ist, der das Gewicht der Hubplattform und einen Gewichtsaufschlag für die zu hebende Last ausgleicht, und die Bewegung der Hubplattform wird händisch ausgelöst und gesteuert.
Patent DE-102013018604-A1 (DE)
Title: Nak moderation in usb2/usb1.1 bussen
Inventor: LAI CHUNG-HONG
IPC: G06F13/14
Filed: 2013-11-07
Abstract: Eine Technik zur Steuerung (beispielsweise (Zurück-)Setzung, Einstellung, Festlegung, Erhöhung, Verringerung, Bestimmung, Überwachung, Berechnung, Messung, Speicherung) einer Haltezeit für eine Anforderung von einer Steuerung eines übergeordneten Geräts an einen Endpunkt eines peripheren Geräts über einen universellen seriellen Bus reduziert Leistungs- und Speichervergeudung und verbessert das gesamte Systemverhalten. Das übergeordnete Gerät kann eine programmierbare und/oder fest verdrahtete Steuerung zur Steuerung der Zeitdauer aufweisen, bevor die Anforderung von dem übergeordneten Gerät anfänglich gesendet und/oder erneut an den Endpunkt des peripheren Geräts über den universellen seriellen Bus gesendet wird.
Patent DE-102013018923-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren eines Aktors
Inventor: GÖHRLE CHRISTOPH
IPC: B60G17/0165
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kontrollieren von mindestens einem Aktor (16, 18) eines Fahrwerks eines Kraftfahrzeugs, bei dem von mindestens einem Sensor (10, 12, 14) des Kraftfahrzeugs Werte von mindestens einer Messgröße zum Erfassen eines Umfelds des Kraftfahrzeugs ermittelt werden, wobei die ermittelten Werte vorbearbeitet werden, wobei nur die zum Kontrollieren des mindestens einen Aktors (16, 18) benötigten Werte von einem sensorzugeordneten Kontrollgerät (4) an ein aktorzugeordnetes Kontrollgerät (6) übermittelt und von dem aktorzugeordneten Kontrollgerät (6) zeitlich gefiltert werden, und wobei von dem aktorzugeordneten Kontrollgerät (6) aus den zeitlich gefilterten Werten Stellsignale für den mindestens einen Aktor (16, 18) bereitgestellt werden.
Patent DE-102013021699-A1 (DE)
Title: Housing for electronic key of close system of motor car, has removable housing portion and/or emergency key that are locked in housing by movable presser, which releases emergency key in pressed position
IPC: E05B19/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: The housing has a removable housing portion (4'') and/or an emergency key that are locked in a housing (2) by a movable presser (6). The presser releases the emergency key in a first pressed position and releases the removable housing portion in a second pressed position. A locking element is arranged in the presser such that the locking element fixes recesses at the emergency key that is laterally connected with the locking element. An engagement hook is located to fix the removable housing portion at the presser and arranged in traveling direction of the presser.
Patent DE-102013103133-A1 (DE)
Title: Transportsystem einer Vakuumbehandlungsanlage
Inventor: KRAUSE JOCHEN
IPC: C23C14/56
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft das Transportsystem einer Vakuumbehandlungsanlage und insbesondere die Ausgestaltung von Transportbändern im Schleusenbereich der Anlage. Die Erfindung macht es sich zur Aufgabe, einen Schleusenbereich mit Transportbändern derart vorzuschlagen, dass an den Übergängen zwischen der in als Transportrichtung bezeichneten Bewegungsrichtung des Substrates letzten Transportrolle eines ersten Transportbandes und der ersten Transportrolle eines weiteren Transportbandes ein Gleichlauf beider Transportrollen geschaffen ist. Es kennzeichnet die Erfindung, dass das Übertragungsmittel (15) symmetrisch zum Antrieb (14) so angelegt ist, dass entlang des Laufweges (22) des Übertragungsmittels (15) ausgehend von einem ersten Übertragungspunkt (16) für den Antrieb die richtungsentgegen Distanzen von diesem Übertragungspunkt (16) zu einem zweiten (17) und zu einem dritten Übertragungspunkt (18) für die zwei Transportrollen (1) am Anfang beziehungsweise am Ende eines Transportbandes (13) gleich sind.
Patent DE-102013104317-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorausbestimmung des Übertragungsdrehmoments einer Trockenkupplung eines Fahrzeugs
Inventor: YOON YOUNG MIN
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-04-29
Abstract: Ein Verfahren prognostiziert ein Übertragungsdrehmoment einer Trockenkupplung in einem Fahrzeug, bei dem eine Drehmomentkennlinie der Trockenkupplung, welche durch einen Hub eines Kupplungsaktuators hervorgerufen wird, in einem Prozess zum Bestimmen einer Getriebeeigenschaft genau erfasst wird, wenn das Fahrzeug in einer Fertigungsstraße fertiggestellt wird, und zur Steuerung der Trockenkupplung mittels des Kupplungsaktuators angewendet wird, damit das Phänomen, bei welchem ein übermäßiger Schlupf und eine Stoßwirkung an der Trockenkupplung auftritt, im Vorfeld verhindert wird und dadurch die Schaltleistung verbessert wird, z. B. die Standzeit der Trockenkupplung sichergestellt oder ein leichtgängiges Schaltverhalten erzielt wird.
Patent DE-102013106734-A1 (DE)
Title: Evakuierbare Anlagenkammer einer Durchlauf-Substratbehandlungsanlage und Verfahren zum Betrieb der Anlage
Inventor: DSAAK TORSTEN
IPC: C23C16/54
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlagenkammer einer Durchlauf-Substratbehandlungsanlage mit einem Vakuumzugang zur direkten oder indirekten Evakuierung der Anlagenkammer und mit einer Transporteinrichtung zum Transportieren eines Substrats 6 in einer Substrattransportebene 5 durch die Anlagenkammer. Um eine Verbesserung der Evakuierung in einer Anlagenkammer beidseitig der Substrattransportebene 5 einer solchen Anlage zu erzielen, wird in der Anlagenkammer unter- und/oder oberhalb der Substrattransportebene 5 eine Kryopumpe mit zumindest einer Kaltfläche 19 zur Bindung von innerhalb der Anlagenkammer vorhandenen Gasen angeordnet.
Patent DE-102013108905-A1 (DE)
Title: Zur Feuchtreinigung ausgebildetes Reinigungsgerät
Inventor: SCHEFFEL JENNY
IPC: A47L11/29
Filed: 2013-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zur Feuchtreinigung ausgebildetes Reinigungsgerät (1), insbesondere Bodenreinigungsgerät, mit einem durch einen kollabierbaren Beutel (8) gegebenen Frischwassertank (6) und einem Schmutzwassertank (7). Um ein Reinigungsgerät der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich der Anordnung und Ausführung der Tanks weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Schmutzwassertank (7) als kollabierbarer Beutel (9) ausgebildet ist, der in Nebeneinanderanordnung zu dem Frischwassertank (6) im Zuge eines Reinigungsbetriebs den von dem Frischwassertank (6) freigegebenen Raum nutzen kann.
Patent DE-102013109433-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit tropfsicherer Konstruktion
Inventor: HONDA YUUICHI
IPC: H05K5/06
Filed: 2013-08-30
Abstract: Eine tropfsichere Struktur einer elektronischen Vorrichtung, bei der eine gedruckte Schaltungsplatine an einem Ansatz befestigt ist, der sich auf einem Gehäuse befindet, umfasst einen konkaven Abschnitt und/oder einen konvexen Abschnitt, der den Ansatz auf dem Gehäuse umgibt. Fließt eine Flüssigkeit, etwa Schneideflüssigkeit, auf dem Gehäuse, so wird ein Fließen der Flüssigkeit von dem Ansatz zu der gedruckten Platine durch den konkaven Abschnitt und/oder den konvexen Abschnitt verhindert.
Patent DE-102013109646-A1 (DE)
Title: Organisches optoelektronisches Bauelement
Inventor: POPP MICHAEL
IPC: H01L51/54
Filed: 2013-09-04
Abstract: Es wird ein organisches optoelektronisches Bauelement angegeben, das ein Substrat (101) aufweist, auf dem eine erste Elektrode (102), darüber ein organischer funktioneller Schichtenstapel (103) mit zumindest einer organischen optoelektronischen Schicht und darüber eine zweite Elektrode (104) angeordnet sind. Über der zweiten Elektrode (104) sind eine Dünnfilmverkapselung (107) und zwischen dem organischen funktionellen Schichtenstapel (103) und der Dünnfilmverkapselung (107) zusätzlich zur zweiten Elektrode (104) zumindest eine erste Zwischenschicht (121) angeordnet, die eine zu einer direkt benachbarten Schicht unterschiedliche Härte aufweist.
Patent DE-102013110260-A1 (DE)
Title: Thermostatventil für einen Kühlmittelkreislauf
Inventor: HAUK TORSTEN
IPC: F16K31/64
Filed: 2013-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermostatventil für einen Kühlmittelkreislauf, umfassend ein Gehäuse mit mehreren Kühlmittelanschlüssen, und umfassend mindestens ein hohles Ventilelement, das um eine Drehachse drehbar in dem Gehäuse gelagert ist, wobei das mindestens eine Ventilelement mindestens eine im Bereich seiner Mantelfläche ausgebildete Öffnung besitzt, wobei die mindestens eine Öffnung durch Drehen des mindestens einen Ventilelements wahlweise mit einem oder mehreren der Kühlmittelanschlüsse des Gehäuses verbunden werden kann, und wobei Antriebsmittel vorgesehen sind, mit denen das mindestens eine Ventilelement um die Drehachse gedreht werden kann, wobei die Antriebsmittel mindestens ein Stellglied umfassen, welches zwischen zwei Schaltzuständen schaltbar ist, wobei das mindestens eine Ventilelement in einem ersten Schaltzustand in eine erste Drehrichtung und in einem zweiten Schaltzustand in eine zweite Drehrichtung um die Drehachse gedreht wird, und wobei eine Zweipunkt-Regeleinrichtung vorgesehen ist, die abhängig von einem ihr vorgegebenen Sollwert das mindestens eine Stellglied so ansteuert, dass dieses bei Überschreiten des Sollwerts einerseits und bei Unterschreiten des Sollwerts andererseits aus seinem jeweiligen Schaltzustand in seinen jeweils anderen Schaltzustand geschaltet wird, wobei weiterhin Dämpfungsmittel vorgesehen sind, die die Drehbewegung des mindestens einen Ventilelements dämpfen.
Patent DE-102013202874-A1 (DE)
Title: Mehrkomponentenklebstoff zur Herstellung eines Adhäsivhydrogels
Inventor: RISCHKA KLAUS
IPC: C09J171/08
Filed: 2013-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft primär einen Mehrkomponentenklebstoff zur Herstellung eines Adhäsivhydrogels, umfassend die nachfolgend definierte Verbindung der Formel (I) sowie eine, zwei, drei, vier oder mehr weitere Bestandteile. Die Erfindung betrifft zudem die Verwendung des besagten Mehrkomponentenklebstoffes und entsprechende Verfahren zum Zusammenkleben von zwei Oberflächen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Adhäsivhydrogels. Die Erfindung betrifft auch ein Kit umfassend einen entsprechenden Mehrkomponentenklebstoff sowie einen oder mehrere weitere Bestandteile. Ebenfalls betrifft die Erfindung Artikel, die einen erfindungsgemäßen Mehrkomponentenklebstoff bzw. ein daraus hergestelltes Adhäsivhydrogel umfassen.
Patent DE-102013206138-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Komplettieren eines Formatsatzes von Produkten
Inventor: BAUER SIGFRIED
IPC: B65G47/30
Filed: 2013-04-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Komplettieren eines Formatsatzes von Produkten, welche zeilenweise auf mehreren Förderspuren entlang einer Förderrichtung gefördert werden, umfasst einen ersten und einen zweiten Stoppförderer, welche in Förderrichtung gesehen hintereinander angeordnet sind und dazu ausgebildet sind, auf allen Förderspuren Produkte entlang der Förderrichtung zu fördern, wobei der erste und der zweite Stoppförderer ferner in der Lage sind, bei Bedarf auf wenigstens einer Förderspur ein gefördertes Produkt anzuhalten, während auf wenigstens einer anderen Förderspur ein Produkt weiter gefördert wird. Zwischen dem ersten Stoppförderer und dem zweiten Stoppförderer ist ein Verteilerförderer angeordnet, welcher dazu ausgebildet ist, wenigstens ein Produkt entlang der Förderrichtung zu fördern, wobei der Verteilerförderer quer zu der Förderrichtung verschiebbar ist.
Patent DE-102013208472-A1 (DE)
Title: Electronic device e.g. mobile telephone has sleeve portion made of fragile material, which is adhered to the main frame to secure the battery in the main frame
Inventor: LIN SHU-FENG
IPC: H01M2/02
Filed: 2013-05-08
Abstract: The electronic device has a battery which is arranged within the main frame. A mounting sleeve (100) is provided between the battery and main frame. The mounting sleeve is provided with a sleeve portion (110) with an accommodation space such that the battery is accommodated in the accommodation space. The sleeve portion made of a fragile material is adhered to the main frame to secure the battery in the main frame. An independent claim is included for method for removing and replacing battery.
Patent DE-102013213528-A1 (DE)
Title: Reformersystem zur Verbrennung von Restgas in einem Dampfreformer
Inventor: PAPSTHARD CHRISTA
IPC: F02C6/04
Filed: 2013-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reformersystem (100), umfassend wenigstens eine Gasturbine (10) sowie einen Dampf-Reformer (20) zur Wasserstoffherstellung mittels Dampfreformierung von insbesondere Erdgas, welche beide (10, 20) miteinander derart verschaltet sind, dass bei Betrieb der Gasturbine (10) deren Abgas (15) dem Dampf-Reformer (20) zur Wärmebereitstellung zugeleitet werden kann, wobei weiterhin eine Erdgaszuleitung (30) vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet ist, Erdgas (35) dem Dampf-Reformer (20) bereit zu stellen, und wobei weiterhin eine Restgaszuleitung (40) vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet ist, Restgas (45) dem Dampf-Reformer (20) bereit zu stellen, und wobei der Dampf-Reformer (20) dazu ausgebildet ist, das Restgas (45) aus der Restgasleitung (40) zusammen mit dem Erdgas (35) aus der Erdgaszuleitung (30) und dem Abgas (15) der Gasturbine (10) zur Wärmebereitstellung in dem Dampf-Reformer (20) zu verbrennen.
Patent DE-102013214109-A1 (DE)
Title: Multifunktionaler Motorradheckrahmen
Inventor: HONEDER JOSEF
IPC: B62K11/02
Filed: 2013-07-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Motorradheckrahmen gebildet aus zwei Hälften aus Kunststoff, die im Spritzgussverfahren hergestellt sind und miteinander verbunden im Querschnitt eine geschlossene Kastenform bilden.
Patent DE-102013218629-A1 (DE)
Title: Steckvorrichtung für ein Hörgerät
Inventor: BECK DANIELA
IPC: H04R25/00
Filed: 2013-09-17
Abstract: Eine Hörgeräteeinheit (1, 2, 3, 5), mit einem Hauptgehäuse (4) und einer daran koppelbaren Steckvorrichtung (10, 14, 18). An der Steckvorrichtung (10, 14, 18) befinden sich von außen zugängliche Ladekontakte (12, 16) zum Laden einer Energiespeichervorrichtung.
Patent DE-102013219108-A1 (DE)
Title: Method for operating stop/start system in hybrid car, involves stopping engine automatically under predetermined conditions when manually operated gear and pedal-operated clutching gear are engaged by electric starting device
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-09-24
Abstract: The method involves stopping an engine automatically under predetermined conditions when a manually operated gear and a pedal-operated clutching gear are engaged by an electric starting device. A crankshaft of the engine is electrically rotated such that vehicle speed is below a preset upper threshold value and a preset lower threshold value, when a clutch pedal is not depressed, or that the vehicle speed is below the lower threshold value, when the clutch pedal is depressed. A position of the clutch pedal is sensed by a sensor. An independent claim is also included for a device for operating a stop/start system in a motor car.
Patent DE-102013221134-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Batterie in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BEAB MICHAEL
IPC: H01M50/249
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (1) für eine Batterie (2), insbesondere für eine Starterbatterie oder Bordnetzbatterie, in einem Kraftfahrzeug. Die Befestigungsanordnung umfasst eine Batteriekonsole (3) mit einer Aufstandsfläche (4) für die Batterie (2) und eine kraftfahrzeugseitig fixierte Aufnahmeeinrichtung (6). Die Batteriekonsole (3) weist ein erstes Führungselement (9) und die Aufnahmeeinrichtung (6) ein zweites Führungselement (10) auf, welche in einer Montagestellung derart wirkverbunden sind, dass die Batteriekonsole (3) von der Montagestellung relativ zu der Aufnahmeeinrichtung (6) in eine Betriebsstellung verschiebbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die beiden Führungselemente (9, 10) lösbar miteinander verbunden sind und dass die Batteriekonsole (3) und die auf der Aufstandsfläche (4) fixierte Batterie (2) als eine vormontierte und gemeinsam handhabbare Baueinheit (8) ausgehend von einer Vormontagestellung, in welcher die Führungselemente (9, 10) nicht wirkverbunden sind, in der Montagestellung anordbar und in die Betriebsstellung verschiebbar sind.
Patent DE-102013223860-A1 (DE)
Title: Innenzahnradpumpe
Inventor: AMBROSI MASSIMILIANO
IPC: F04C2/10
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenzahnradpumpe (1) für eine schlupfgeregelte hydraulische Fahrzeugbremsanlage mit einem Ritzel (7), einem Hohlrad (9) und einem zwischen dem Ritzel (7) und dem Hohlrad (9) angeordneten Trennstück (12), das einen sichelförmigen Pumpenraum (11) zwischen dem Ritzel (7) und dem Hohlrad (9) in einen Saugraum (13) und einen Druckraum (14) teilt. Gegen einen bei Betrieb der Innenzahnradpumpe (1) im Druckraum (14) herrschenden Druck stützt sich das Trennstück (12) an einem Bolzen (17) ab, der den Saugraum (13) quer durchsetzt. Die Erfindung schlägt vor, ein schwenkbares Winkelausgleichselement (30) auf dem Bolzen anzuordnen (17), das sich am Trennstück (12) ausrichtet. Dadurch wird eine vollflächige Anlage des Trennstücks (12) mit niedriger Flächenbelastung sichergestellt.
Patent DE-102013227096-A1 (DE)
Title: Sonnensimulator
Inventor: KAMATANI KOHEI
IPC: H02S50/15
Filed: 2013-12-23
Abstract: Um einen Sonnensimulator bereitzustellen, der es bei einfachem Aufbau ermöglicht Ungleichförmigkeit der Bestrahlungsstärke auf einem Bestrahlungsobjekt beträchtlich zu vermindern und z.B. auch Normen der obersten Klasse zu erfüllen, umfasst dieser eine ringförmig gebildete Lichtemissionslampe zur Anordnung eines Arbeitsstücks als Bestrahlungsobjekt in der Durchgangsrichtung des Ringes und ein aus Drahtmaterial gebildetes ringförmiges Lichtabschirmelement, das zwischen der Lichtemissionslampe und dem Arbeitsstück angeordnet ist.
Patent DE-102014001871-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Massenfilters in der Massenspektrometrie
Inventor: DAMOC NICOLAIE E
IPC: H01J49/06
Filed: 2014-02-10
Abstract: Verfahren zur Massenspektrometrie, welches folgende Schritte umfasst: Durchlassen von Ionen von einer Ionenquelle durch ein Massenfilter (beispielsweise einen Quadrupol), Verarbeiten vom Massenfilter empfangener Ionen in einer diskontinuierlichen ionenoptischen Vorrichtung stromabwärts des Massenfilters, Betreiben des Massenfilters über mehrere Perioden in einem nach dem Masse-/Ladungsverhältnis (m/z) filternden Modus zum Durchlassen von Ionen in einem oder mehreren ausgewählten m/z-Bereichen zur diskontinuierlichen ionenoptischen Vorrichtung und Betreiben des Massenfilters in einem Modus eines breiten Massenbereichs, wobei während einer oder mehrerer Perioden, in denen die diskontinuierliche ionenoptische Vorrichtung keine Ionen vom Massenfilter verarbeitet, Ionen eines Massenbereichs durchgelassen werden, der erheblich breiter ist als jeder im nach m/z filternden Modus durchgelassene Massenbereich. Die Verunreinigung im Massenfilter wird verringert, weil es der Betrieb im Modus eines breiten Massenbereichs, beispielsweise immer dann, wenn die diskontinuierliche ionenoptische Vorrichtung keine Ionen entgegennimmt, ermöglicht, dass die meisten Ionen von dem Filter durchgelassen werden und demgemäß nicht auf Oberflächen des Filters treffen und darauf abgeschieden werden.
Patent DE-102014002642-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Wasserkasten
Inventor: SCHÄFER THILO
IPC: B60R13/08
Filed: 2014-02-27
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug (1), umfassend einen Antriebsmotor (2), insbesondere einen Verbrennungs- und/oder Elektromotor (3, 4), einen Innenraum (5), einen Motorraum (7), eine Motorhaube (8) und eine Windschutzscheibe (9), einen Wasserkasten (10) zum Auffangen und Ableiten des von der Windschutzscheibe (9) ablaufenden Regenwassers in eine von dem Wasserkasten (10) begrenzten Wasserablaufrinne, ein Isolierung, welche an dem Wasserkasten (10) angeordnet ist, zur akustischen und/oder thermischen Isolierung des Innenraumes (5) von dem Motorraum (7), wobei die Isolierung innerhalb der Wasserablaufrinne angeordnet ist.
Patent DE-102014006471-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: LAUBENDER JOCHEN
IPC: F02D43/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einer Verringerung der Drehzahl der Turbine bzw. des Verdichters des Abgasturboladers einer Brennkraftmaschine während des Schubbetriebes bzw. Schaltvorganges möglichst effektiv entgegenzuwirken. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mittels eines Verfahrens zum Betrieb einer Brennkraftmaschine für den Antrieb eines Fahrzeuges mit einem Schaltgetriebe, mit einem Abgasturbolader, einer ersten Drosselklappe stromab des Verdichters, einer variablen Verdichtung und einer variablen Ventilsteuerung während des Schubbetriebs oder bei einem Schaltvorgang mit folgenden Schritten gelöst: – Öffnen der ersten Drosselklappe stromab des Verdichters, – Anheben der Verdichtung, – Einstellung einer Ventilüberschneidung der Ein- und Auslassventile.
Patent DE-102014012513-A1 (DE)
Title: Wartungseinrichtung zum Einsatz in unterirdischen Kanalsystemen und Verfahren zum Übertragen von Signalen bei einer Wartungseinrichtung
Inventor: WAGNER HANS DIETER
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wartungseinrichtung zum Einsatz in unterirdischen Kanalsystemen mit einer Kanalinspektionseinrichtung und/oder einer Bearbeitungseinrichtung, die auf einem verschiebbaren, mit einer Antenne versehenen Schlitten angeordneten sind, mit einer Kontrolleinrichtung außerhalb des Kanalsystems und mit einer drahtlosen Signalübertragung zwischen der Kontrolleinrichtung und der Antenne auf dem Schlitten unter Zwischenschaltung eines im Bereich eines Kanalschachtes angeordneten Überträgers, der eine Sende-/Empfangseinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass entlang einer Inspektionsstrecke in mehreren Kanalschächten jeweils ein Überträger angeordnet ist, wobei diese Überträger so gestaltet sind, dass sie jeweils aufgrund der besten Funkverbindung das Signal direkt oder über einen dazwischen befindlichen Überträger übertragen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Übertragen von Signalen bei einer Wartungseinrichtung zum Einsatz in unterirdischen Kanalsystemen. Die Erfindung ist durch 1 charakteristisch dargestellt.
Patent DE-102014014364-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung zum Beheizen eines Fahrzeugsitzes, Sitzbezug, Fahrzeugsitz sowie Verfahren zur Herstellung des Sitzbezugs
Inventor: TOMAŠEK MILAN
IPC: H05B3/34
Filed: 2014-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung zum Beheizen eines Fahrzeugsitzes 11, mit einem Doppelgewebe 1, in welches mehrere Heizleiterfäden 2 und mehrere Kontaktleiterfäden 3 zur elektrischen Kontaktierung der Heizleiterfäden 2 eingewebt sind. Weiter betrifft die Erfindung einen Sitzbezug 13 mit integrierter Sitzheizung, den Fahrzeugsitz 11 mit dem Sitzbezug 13 und ein Verfahren zur Herstellung des Sitzbezugs 13.