baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014201821-B4 (DE)
Title: Ladeeinrichtung mit Positionierungshilfe
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: G05D3/20
Filed: 2014-02-03
Granted: 2022-02-10
Abstract: Ladeeinrichtung mit Positionierungshilfe, wobei die Ladeeinrichtung ein Ladestromaufnahmeelement (20) aufweist, das eingerichtet ist, mit einem Ladestromabgabeelement (30) energieübertragend zu koppeln, wobei die Ladeeinrichtung zur Anordnung an einem Befestigungsort an einer Fahrzeugaußenseite (12) eingerichtet ist und wobei die Positionierungshilfe eine Lichtquelle (40) aufweist, die auf einen Raumabschnitt (44) gerichtet ist, welcher zumindest teilweise mit einem Raumabschnitt (22) überlappt, in den hinein das Ladestromaufnahmeelement (20) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeeinrichtung ferner eine der Lichtquelle (40) vorgeschaltete Ansteuerung (50) umfasst, die einen Eingang (52) aufweist eingerichtet zum Empfang eines Distanzsignals, das eine Distanz zwischen dem Ladestromabgabeelement und dem Ladestromaufnahmeelement wiedergibt, wobei die Ansteuerung (50) eingerichtet ist, bei unterschiedlichen Distanzen die Lichtquelle (40) zur Abgabe unterschiedlicher Farben anzusteuern, und die Lichtquelle (40) zur Abgabe eines Lichtkegels mit unterschiedlichen Farben an unterschiedlichen Orten des Lichtkegels oder unterschiedliche Helligkeiten an unterschiedlichen Orten des Lichtkegels oder Mustern an unterschiedlichen Orten des Lichtkegels anzusteuern.
Patent DE-102014209098-B4 (DE)
Title: Drossel-Lernsteuervorrichtung
Inventor: HOTANI HIROYUKI
IPC: F02D9/00
Filed: 2014-05-14
Granted: 2021-09-23
Abstract: Drossel-Lernsteuervorrichtung mit einer elektronischen Steuereinheit (2), die eingerichtet ist ein Signal von einem Drossel-Öffnungsgradsensor (5) zum Erfassen einer Öffnungsgradposition einer Drossel (4) zu empfangen, die in einem Automobil eingebaut ist, die eingerichtet ist in einem Normalfall ein Lernen der vollständig geschlossenen Drossel (4) durchzuführen, implementiert während einer Selbstabschaltungs-Verzögerungsperiode, die, als eine Fahrt, einen Zyklus von einem Startpunkt, bei dem ein Zündschlüsselschalter (7) des Automobils eingeschaltet wird, bis zu einem Endpunkt einstellt, zu dem der Zündschlüsselschalter (7) ausgeschaltet wird, und die eingerichtet ist durchzuführenein Vollständig-geschlossene-Drossel-Lernen 1, bei dem ein Lernen der vollständig geschlossenen Drossel (4) implementiert wird, wenn in der Fahrt, nachdem ein Selbstabschaltungs-Verzögerungsfehlverhalten erfasst wurde, sich eine vorbestimmte Bedingung einstellt, während die Kraftmaschine betrieben wird,ein Vollständig-geschlossene-Drossel-Lernen 2, bei dem ein Lernen der vollständig geschlossenen Drossel (4) implementiert wird, wenn in der Fahrt, nachdem ein Selbstabschaltungs-Verzögerungsfehlverhalten erfasst wurde, die Kraftmaschine gestoppt wird, undein Vollständig-geschlossene-Drossel-Lernen, bei dem dann, wenn das Vollständig-geschlossene-Drossel-Lernen 1 oder das Vollständig-geschlossene-Drossel-Lernen 2 abgeschlossen ist, sowohl das folgende Vollständig-geschlossene-Drossel-Lernen 1 und das Vollständig-geschlossene-Drossel-Lernen 2 in der Fahrt gestoppt werden.
Patent DE-102014215001-B4 (DE)
Title: Spannsystem zum Spannen und Greifen unebener Werkstücke sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Spannsystems
Inventor: STOCKBURGER RALF
IPC: B23Q3/08
Filed: 2014-07-30
Granted: 2020-02-20
Abstract: Spannsystem (10) zum Spannen und Greifen unebener Werkstücke (12), mit einer Rüsteinrichtung (14, 24) und einer Spanneinrichtung (16), wobei die Rüsteinrichtung (14, 24) und die Spanneinrichtung (16) mindestens zwei separate Baugruppen des Spannsystems (10) sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rüsteinrichtung (14, 24) mindestens eine positionierbare und stiftartig ausgebildete Hubeinheit (18) aufweist, dass die Spanneinrichtung (16) einen Rahmen (20) und mindestens ein relativ zum Rahmen (20) höhenverstellbares und in der eingestellten Höhe arretierbares Spannelement (22) aufweist, und dass die stiftartig ausgebildete Hubeinheit (18) derart auf die Spanneinrichtung (16) wirkt, dass die Höhe des Spannelements (22) relativ zum Rahmen einstellbar ist.
Patent DE-102015101429-B4 (DE)
Title: Reifendrucküberwachungsgerät mit Positionsidentifizierung, Überwachungssystem und Verfahren hierzu
Inventor: YU HUNG-CHIH
IPC: B60C23/04
Filed: 2015-01-31
Granted: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zur Positionsbestimmung eines Reifendruckkontrollgeräts (100), das an einem Reifen eines Fahrzeugs angeordnet ist, wobei das Verfahren von einem Kontroller (30) durchgeführt wird und folgende Schritte umfasst:Ermittlung einer Radialbeschleunigung (az) und einer Tangentialbeschleunigung (ax) des Reifens,Berechnung eines Radial-gegen-Schwerkraft - Wertes basierend auf der Radialbeschleunigung (az) und einer Schwerkraftbeschleunigung (g),Berechnung eines Tangential-gegen-Schwerkraft - Wertes basierend auf der Tangentialbeschleunigung (ax) und der Schwerkraftbeschleunigung (g),Bestimmung von mehreren Betriebszuständen entsprechend der Zunahme oder Abnahme des Radial-gegen-Schwerkraft-Wertes und des Tangential-gegen-Schwerkraft-Wertes,Ermittlung, ob einer der mehreren Betriebszustände in einen anderen Betriebszustand gewechselt hat, undBestimmung einer Position des Reifendruckkontrollgeräts (100) anhand einer Änderungssequenz der Betriebszustände, wenn sich der Betriebszustand geändert hat.
Patent DE-102015109447-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem mit einem Profil
Inventor: SCHLEGEL MICHAEL
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-06-12
Granted: 2020-10-29
Abstract: Befestigungssystem mit einem Profil (45), das mindestens eine Nut (44) zum Befestigen mindestens einer Anbaueinrichtung (10) hat und mit einer integrierten Beleuchtungseinrichtung (70) zum Beleuchten eines Arbeitsplatzes, mit einer Befestigungsvorrichtung (11) zum Befestigen der mindestens einen Anbaueinrichtung (10) an der Nut (44), mit mindestens einer Eingreifeinrichtung (16) zum Eingreifen in die Nut (44), wobei die Eingreifeinrichtung (16) mindestens ein erstes Eingreifelement (17, 18) und mindestens ein bewegbares zweites Eingreifelement (19) hat, dadurch gekennzeichnet, dass dem zweiten Eingreifelement (19) ein Schwenkhebel (23) zum Bedienen der Befestigungsvorrichtung (11) und zum Verschwenken des zweiten Eingreifelements zugeordnet ist, wobei zum Verschwenken des zweiten Eingreifelements (19) ein Schwenklager vorgesehen ist und das Schwenklager des zweiten Eingreifelements (19) an einer Schwenkachse drehbar gelagert ist.
Patent DE-102015116188-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Biegen eines metallischen Halbzeugs
Inventor: ALBERT MARCUS
IPC: B21D11/00
Filed: 2015-09-24
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zum Biegen eines metallischen Halbzeugs (30), mit- einem Biegestempel (10), der einen eine Arbeitskante (12) bildenden Radienbereich (11) sowie beiderseits hieran angrenzende Schenkelbereiche (13) aufweist, und- einer Matrize (20), wobei das Halbzeug (30) durch Beaufschlagung mit dem Biegestempel (10) in die Matrize (20) gedrückt und zwischen Biegestempel (10) und Matrize (20) umgeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Biegestempel (10) eine sich wenigstens auf einen Teil des Radienbereichs (11) erstreckende aufgeraute Oberfläche (14) aufweist.
Patent DE-102015205676-B4 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasturbolader und Zusatzverdichter und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/013
Filed: 2015-03-30
Granted: 2022-03-31
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit- einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft,- einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, und- mindestens einem Abgasturbolader (2), der eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine (4) und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (3) umfasst, wobei der Verdichter (3) mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (3e) auf einer drehbaren Welle (3c) gelagerten Laufrad (3d) ausgestattet ist, wobei- ein elektrisch antreibbarer zweiter Verdichter (5) stromaufwärts des Verdichters (3) des mindestens einen Abgasturboladers (2) im Ansaugsystem (1) angeordnet ist, wobei der zweite Verdichter (5) mindestens ein in einem Verdichtergehäuse (5e) auf einer drehbaren Welle (5c) gelagertes Laufrad (5d) umfasst und ein Axialverdichter (5b) ist, dessen Austrittsbereich (5a) koaxial zur Welle (5c) des zweiten Verdichters (5) verläuft, so dass die Abströmung der Ladeluft aus dem zweiten Verdichter (5) via Austrittsbereich (5a) im Wesentlichen axial erfolgt, wobei- der elektrisch antreibbare zweite Verdichter (5) als zuschaltbarer Verdichter (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Verdichter (3) des mindestens einen Abgasturboladers (2) einen Eintrittsbereich (3a) aufweist, der koaxial zur Welle (3c) des Verdichters (3) und koaxial zum Austrittsbereich (5a) des zweiten Verdichters (5) verläuft und ausgebildet ist, so dass die Anströmung der Ladeluft zu dem Verdichter (3) des mindestens einen Abgasturboladers (2) im Wesentlichen axial erfolgt,- der zweite Verdichter (5) auf größere Volumenströme ausgelegt ist als der Verdichter (3) des mindestens einen Abgasturboladers (2), und- zum Zwecke der Abgasabblasung eine dritte Bypassleitung vorgesehen ist, die stromaufwärts der Turbine (4) vom Abgasabführsystem abzweigt.
Patent DE-102015206630-B4 (DE)
Title: Multispektrale CT-Bildgebung
Inventor: ALLMENDINGER THOMAS
IPC: G06T5/50
Filed: 2015-04-14
Granted: 2022-05-05
Abstract: Multispektrales Röntgenbildgebungsverfahren (100, 200), vorzugsweise für die multispektrale CT-Bildgebung, aufweisend die Schritte:- Erfassen von spektral aufgelösten Projektionsmessdaten (PMD(sn(f))) von einem abzubildenden Bereich (VOI) eines Untersuchungsobjekts (O), welche einer Mehrzahl von vorbestimmten unterschiedlichen Teilspektren (sn(f)) zugeordnet sind,- Rekonstruieren von spektral aufgelösten Bilddaten (BD(sn(f)), welche eine Mehrzahl von Schwächungswerten (µn(xi,sn(f))) für jeden Bildpunkt (xi) des abzubildenden Bereichs (VOI) umfassen, wobei die Schwächungswerte (µn(xi,sn(f))) jeweils einem der vorbestimmten unterschiedlichen Teilspektren (sn(f)) zugeordnet sind,- Ermitteln eines extremalen Schwächungswerts (µext(xi,sn_ext(f))) für jeden Bildpunkt (xi) auf Basis der Mehrzahl von Schwächungswerten (µn(xi,sn(f))),- Erzeugen eines repräsentativen Bilddatensatzes (BDR), wobei jedem Bildpunkt (xi) der ermittelte extremale Schwächungswert (µext(xi,sn_ext(f))) zugewiesen wird.
Patent DE-102015214347-B4 (DE)
Title: Tülle und diese verwendender Kabelbaum
Inventor: MURAKAMI TOMOYASU
IPC: H02G15/013
Filed: 2015-07-29
Granted: 2021-10-21
Abstract: Tülle (1), aufweisend:
 einen Korpusabschnitt (3), der ausgebildet ist, um ein Inneres und ein Äußeres eines Befestigungselements zu trennen;
 einen Elektrodrahteinführabschnitt (7), der sich von dem Korpusabschnitt (3) hin zum Äußeren des Befestigungselements erstreckt und zum Einführen eines Elektrodrahts ausgebildet ist;
 einen Abdichtabschnitt (9), der an einem Ende des Elektrodrahteinführabschnitts (7) vorgesehen ist, um mit einem Außenumfang des Elektrodrahts in enger Berührung zu stehen; und
 einen Schutzabschnitt (11), der an dem Elektrodrahteinführabschnitt (7) angeordnet ist und ausgebildet ist, um sich entlang des Elektrodrahteinführabschnitts (7) zu erstrecken und einen Außenumfang des ab dem Abdichtabschnitt (9) freiliegenden Elektrodrahts zu bedecken, wobei der Außendurchmesser des Schutzabschnitts (11) auf einer Seite, die der Seite des Abdichtabschnitts (9) gegenüberliegt, kleiner eingestellt ist als der Außendurchmesser auf der Seite des Abdichtabschnitts (9).
Patent DE-102016015726-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses und ein derartiges Gehäuse
Inventor: MANGOLD ELMAR
IPC: H05K5/04
Filed: 2016-05-12
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Gehäusen für elektronische Bauteile, insbesondere Temperaturregler, bei dem- ein einteiliger geschlossener Gehäuseblock stranggepresst wird, der eine Vorderseite (24) und eine Rückseite (25) mit einem Halteprofil (26) zur Verbindung mit einer Hutschiene aufweist,- der Gehäuseblock zur Bildung mehrerer Gehäuse (11) quergeteilt wird und- Aufnahmeräume (27) für elektronische Bauteile in die Gehäuse (11) oder den Gehäuseblock eingebracht werden, wobei dann jeweils ein Aufnahmeraum (27) in ein Gehäuse (11) eingebracht wird.
Patent DE-102016108954-B4 (DE)
Title: Rotor, Windenergieanlage sowie Verfahren zum Erfassen eines Drehwinkels
Inventor: GATTER ALEXANDER
IPC: F03D7/00
Filed: 2016-05-13
Granted: 2021-07-29
Abstract: Rotor (4) mit einer Rotornabe (5) und einer Mehrzahl von an der Rotornabe (5) angeordneten Rotorblättern (6), die um ihre Längsachse (A3) drehbar an der Rotornabe (5) gelagert sind, wobei der Rotor (4) einen Hohlraum aufweist, der einen Rotorinnenbereich (7) bildet, und wobei der Rotor (4) ein Drehwinkel-Erfassungssystem (10) hat, das zum Erfassen eines Drehwinkels einer Drehung um die Längsachse (A3) mindestens eines Rotorblattes (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehwinkel-Erfassungssystem (10) wenigstens eine Messskala (11), die eine Vielzahl von Drehwinkelinformationen kodierende Skalenwerte (12) aufweist, mindestens einen bildgebenden Sensor (13) zur Aufnahme von Bilddaten innerhalb eines Erfassungsbereiches (14), und eine Bildauswerteeinheit (15) zur Analyse der aufgenommenen Bilddaten umfasst, wobei bezüglich mindestens eines Rotorblattes (6) des Rotors (4) die mindestens eine Messskale (11) im Rotorinnenbereich (7) an dem Rotorblatt (6) und der bildgebende Sensor (13) an der Rotornabe (5), oder andersherum, derart angeordnet sind, dass bei einer Drehung des Rotorblattes (6) um seine Längsachse (A3) zumindest ein Teil der Skalenwerte (12) der Messskala (11) durch den Erfassungsbereich (14) des bildgebenden Sensors (13) bewegt werden, wobei die Bildauswerteeinheit (15) eingerichtet ist, aus den aufgenommenen Bilddaten die im Erfassungsbereich (14) liegenden Skalenwerte (12) der Messskala (11) zu ermitteln und in Abhängigkeit von den ermittelten Skalenwerten (12) und den damit kodierten Drehwinkelinformationen dann den Drehwinkel des Rotorblattes (6) zu bestimmen.
Patent DE-102016111292-B4 (DE)
Title: System zum Konditionieren von Luft eines Raumes und Anordnung des Systems
Inventor: FUHRMANN JÖRG
IPC: F25B11/04
Filed: 2016-06-21
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Konditionieren von Luft eines Raumes. Das System weist ein Grundelement (3), ein Gehäuse (2) mit einem Lüfter (5) zum Ansaugen der Luft des Raumes durch das Gehäuse (2) und einen Kältemittelkreislauf (20) mit folgenden Komponenten auf: ein Verdichter (21), ein als Enthitzer betriebener Wärmeübertrager (22), ein als Kondensator betriebener Wärmeübertrager (23), ein Expansionsorgan (26) und ein als Verdampfer betriebener Wärmeübertrager (27) zum Konditionieren der Luft des Raumes. Der als Kondensator betriebene Wärmeübertrager (23) ist dabei als ein Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager mit Anschlüssen an einen Kühlmittelkreislauf (24) ausgebildet. Die Komponenten des Kältemittelkreislaufes (20) sind auf dem Grundelement (3) und vom Gehäuse (2) umschlossen derart angeordnet, dass das gesamte System (1) als eine zusammenhängende Einheit vollständig innerhalb des Raumes angeordnet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren die Anordnung des Systems (1) als Komponente eines Gesamtsystems in einem Raum zur Tiefkühlung.
Patent DE-102016115986-B4 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: FUNG KA-HING
IPC: H01L27/092
Filed: 2016-08-29
Granted: 2020-08-27
Abstract: Halbleiter-Bauelement mit:
 einem ersten Kanalbereich (110), der über einem Substrat (10) angeordnet ist;
 einem ersten Source-Bereich (210) und einem ersten Drain-Bereich (210), die über dem Substrat (10) angeordnet sind und mit dem ersten Kanalbereich (110) verbunden sind, sodass sich der erste Kanalbereich (110) zwischen dem ersten Source-Bereich (210) und dem ersten Drain-Bereich (210) befindet;
 einer dielektrischen Gate-Schicht (120), die auf dem ersten Kanalbereich (110) angeordnet ist und diesen umschließt;
 einer Gate-Elektrodenschicht (130), die auf der dielektrischen Gate-Schicht (120) angeordnet ist und den ersten Kanalbereich (110) umschließt; und
 einem zweiten Source-Bereich (35) und einem zweiten Drain-Bereich (35), die über dem Substrat (10) und unter dem ersten Source-Bereich (210) bzw. dem ersten Drain-Bereich (210) angeordnet sind, wobei
 der zweite Source-Bereich (35) und der zweite Drain-Bereich (35) in Kontakt mit der dielektrischen Gate-Schicht (120) sind,
 eine Gitterkonstante des ersten Source-Bereichs (210) und des ersten Drain-Bereichs (210) von einer Gitterkonstante des zweiten Source-Bereichs (35) und des zweiten Drain-Bereichs (35) verschieden ist, und
 die Gitterkonstante des ersten Source-Bereichs (210) und des ersten Drain-Bereichs (210) von einer Gitterkonstante des ersten Kanalbereichs (110) verschieden ist.
Patent DE-102016117858-B4 (DE)
Title: Seifenschaumspender
Inventor: CHANG HSU-HUI
IPC: A47K5/16
Filed: 2016-09-22
Granted: 2018-10-25
Abstract: Seifenschaumspender, der folgendes enthält:
 -- einen Motor (10) mit einer Antriebswelle (11), auf der ein erstes Zahnrad (12) sitzt, wobei der Motor (10) mit einem Sensor verbunden ist;
 -- ein Aufschäummodul (20) mit einem Gehäuse (21), mindestens einem Antriebsrad (22) und einer Anzahl Aufschäumzahnräder (23), wobei sich innerhalb des Gehäuses (21) ein erster Hohlraum (211) befindet, in dem die Aufschäumzahnräder (23) drehbar gelagert sind und sich an der Vorderseite des Gehäuses (21) ein Auslassrohr (212) und an der Rückseite eine Einlassöffnung (213) und eine Durchgangsbohrung (214) befinden und wobei sich das Antriebsrad (22) an einem Ende einer Verbindungswelle (221) befindet, die durch die Durchgangsbohrung (214) geht und an deren anderem Ende sich ein erstes Untersetzungszahnrad (222) mit einem großen Stirnrad (2221), das in das erste Zahnrad (12) eingreift, und ein kleines Stirnrad (2222) befinden;
 -- eine Pumpe (30) mit einer Verbindungsstange (31), eine elastische Kappe (32) und ein in beide Richtungen durchlässiges Element (33), wobei sich an einem Ende der Verbindungsstange (31) ein zweites Zahnrad (34) befindet, das in das kleine Zahnrad (2222) des ersten Untersetzungszahnrads (222) eingreift und am anderen eine elastische Kappe (32), die einen zweiten Hohlraum (321) umgibt, und wobei das in beide Richtungen durchlässige Element (33) eine der Begrenzungen des zweiten Hohlraums (321) bildet und einen ersten Rohranschluss (331) sowie einen zweiten Rohranschluss (332) hat, wobei das andere Ende des ersten Rohranschlusses (331) mit der Einlassöffnung (213) verbunden ist;
 -- einen Behälter (40), der mit dem zweiten Rohranschluss (332) verbunden ist und der Aufnahme der flüssigen Seife dient.
Patent DE-102016118852-B4 (DE)
Title: Modulares Gehäusesystem
Inventor: LEHNHUSS MICHAEL
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-10-05
Granted: 2023-08-17
Abstract: Modulares Gehäusesystem (100) zur Aufnahme einer Übertragungseinheit eines Motors (201) auf eine Lineareinheit (203), wobei der Motor (201) und die Lineareinheit (203) parallel angeordnet sind, wobei der Motor (201) und die Lineareinheit (203) eine Motor-Achs-Anordnung bilden, wobei sich an einem stirnseitigen Ende der Motor-Achs-Anordnung eine Gehäuseanordnung befindet, welche zur Aufnahme der Übertragungseinheit ausgebildet ist, und wobei die Übertragungseinheit als Zahnrad- oder Riemenverbindung ausgebildet ist, mit:
 einem Basiselement (101), einem ersten Gehäuseelement (103), und einem zweiten Gehäuseelement (105),wobei dass zwischen dem ersten Gehäuseelement (103) und dem zweiten Gehäuseelement (105) ein Verbindungselement (107) eingefügt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausdehnung (A) des Verbindungselements (107) in Abhängigkeit eines Abstands (B) zwischen dem ersten Gehäuseelement (103) und dem zweiten Gehäuseelement (105) angepasst ist.
Patent DE-102016124750-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung der effektiven Länge eines Pleuels während des Betriebs einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: PFANNENMÜLLER JAN
IPC: F02B75/04
Filed: 2016-12-19
Granted: 2019-03-07
Abstract: Vorrichtung zur Veränderung der effektiven Länge eines Pleuels (1) während des Betriebs einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einem in einem kolbenseitigen Pleuelauge (7) drehbar angeordneten, ein Kolbenbolzenlager (8a) aufnehmenden Exzenterkörper (8), dessen Verdrehung in gegenläufigen Drehrichtungen jeweils durch zwei Endanschläge (14a und 14b) begrenzt ist, wobei der Exzenterkörper (8) durch Massen- oder Gaskräfte einer mit dem Pleuel (1) versehenen Zylindereinheit für eine Längenänderung des Pleuels (1) aus seiner durch den einen Endanschlag (14a, 14b) definierten Schaltposition in eine durch den anderen Endanschlag (14a, 14b) definierte Schaltposition bewegbar ist, wobei der Exzenterkörper (8) über ein Sperrmittel in der jeweiligen Schaltposition verriegelbar ist, und wobei das Sperrmittel durch eine Schaltkulisse (19, 20) betätigbar ist, die innerhalb eines Kurbelgehäuses der Hubkolbenbrennkraftmaschine angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenterkörper (8) drehfest mit zumindest einem Schwenkhebel (9) verbunden ist, der mit einer längsverschiebbar im Pleuel (1) geführten Zahnstange (13) zusammenwirkt, dass die Zahnstange (13) mit den Endanschlägen (14a und 14b) zusammenwirkt und dass die Zahnstange (13) zur Bildung des Sperrmittels mit einem Zahnrad (24) im Eingriff ist, das über die Schaltkulisse (19, 20) wahlweise in einen drehfest mit dem Pleuel (1) kuppelbaren oder gegenüber diesem frei drehbaren Zustand verstellbar ist.
Patent DE-102016205829-B4 (DE)
Title: Fahrzeug zur Beförderung wenigstens einer Person
Inventor: SIMONOV ANTON
IPC: B62K13/02
Filed: 2016-04-07
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere wenigstens teilweise durch Muskelkraft antreibbar, zur Beförderung wenigstens einer Person mit wenigstens drei Rädern und mit einem Fahrzeugrahmen, umfassend wenigstens zwei Rahmenmodule, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugrahmen wenigstens zwei Konfigurationen ermöglicht:
 1) eine Betriebskonfiguration zum Betrieb des Fahrzeugs, bei der die zwei Rahmenmodule auseinandergezogen sind
 2) eine Transportkonfiguration zum Transport des Fahrzeugs, bei der die zwei Rahmenmodule ineinander geschoben sind.
Patent DE-102017010287-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: SATOU NAOKI
IPC: B23Q1/70
Filed: 2017-11-07
Granted: 2023-06-07
Abstract: Werkzeugmaschine (10) zum Schneiden eines Werkstücks (W) mit einem Werkzeug (12), umfassend:eine Spindel (20), die das Werkzeug (12) hält;einen Spindelkopf (22), der die Spindel (20) lagert;einen wärmeerzeugenden Teil (24), der Wärme erzeugt und der von dem Spindelkopf (22) gestützt ist;einen Halsabschnitt (52), der an einer Rückseite (22a) des Spindelkopfes (22) angebunden ist und der sich von dem Spindelkopf (22) in einer Richtung senkrecht zu einer Achse der Spindel (20) erstreckt;ein plattenförmiges wärmeisolierendes Element (46), das zwischen dem wärmeerzeugenden Teil (24) und dem Spindelkopf (22) angeordnet ist und eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (46b-46e; 46f-46j) aufweist; undeine Mehrzahl von Verbindungselementen (44b-44e; 44g-44j), die in wenigstens eine der Durchgangsöffnungen (46b-46e; 46f-46i) eingesetzt sind und sowohl den wärmeerzeugenden Teil (24) als auch den Spindelkopf (22) berühren,wobei eine Fläche der Durchgangsöffnungen (46b, 46c; 46f, 46g, 46j), die näher an der Rückseite (22a) vorgesehen sind, größer als eine Fläche der Durchgangsöffnungen (46d, 46e; 46h, 46i) ist, die weiter von der Rückseite (22a) entfernt vorgesehen sind;wobei eine Querschnittsfläche der Verbindungselemente (44b-44e; 44g-44j) kleiner als eine Fläche der Durchgangsöffnungen (46b-46e; 46f-46i) ist, in die die Verbindungselemente (44b-44e) eingesetzt sind,wobei eine Querschnittsfläche der Verbindungselemente (44b, 44c; 44g, 44h), die näher an der Rückseite (22a) vorgesehen sind, gleich oder größer als eine Querschnittsfläche der Verbindungselemente (44d, 44e; 44i, 44j) ist, die weiter entfernt von der Rückseite (22a) vorgesehen sind.