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Patent DE-102014111839-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Speicherung von Kraftstoff zur eingeschränkten Verwendung
Inventor: FISHER KEVIN MICHAEL
IPC: F02D19/02
Filed: 2014-08-19
Abstract: Es sind verschiedene Verfahren und Systeme zum Einleiten und Ausführen einer Kraftstoffroutine für ein Fahrzeug (100) vorgesehen. In einer Ausführungsform umfasst das Verfahren das Senden einer Kraftstoffanforderung zum Reduzieren eines Drucks von gasförmigem Kraftstoff auf dem Kraftstofftender (110) von einer Steuereinheit (136) eines Fahrzeugs (100) zu einem Kraftstofftender (110), und Einstellen von einem oder mehreren Fahrzeugbetriebsparameter(n), um die Verwendung des gasförmigen Kraftstoffs in einer Maschine (118) des Fahrzeugs (100) zuzulassen, wenn der Druck des gasförmigen Kraftstoffs unter einem Schwellenspeisedruck ist.
Patent DE-102014114269-A1 (DE)
Title: Intelligentes Wechseln von Audioquellen
Inventor: EMANI SITARAM
IPC: H04H20/53
Filed: 2014-10-01
Abstract: Ein intelligentes Wechseln von Audioquellen umfasst, dass über einen Computerprozessor, der verbindend mit einem Audiosystem in einem Fahrzeug gekoppelt ist, alternative Quellen für Inhalt ermittelt werden, die dem Fahrzeug verbindend zur Verfügung stehen. Das Audiosystem gibt eine Instanz eines Inhaltelements aus, die von einem Inhaltanbieter, als Quelle für Inhalt, über ein Netz empfangen wurde. Beim Ermitteln einer Störung bei einem Signal von dem Inhaltanbieter in Bezug auf die Instanz des Inhaltelements umfasst das intelligente Wechseln von Audioquellen auch, dass ein alternatives Inhaltelement, über das Audiosystem, von einer der alternativen Quellen für Inhalt dargestellt wird.
Patent DE-102014115256-A1 (DE)
Title: Schweißverfahren mit gepultstem Schweißstrom und Schweißgerät
Inventor: MACIASZCZYK FLORIAN
IPC: B23K9/073
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schweißverfahren, bei dem in einem Lichtbogen-Schweißprozess in einer Phase mit gepulstem Schweißstrom der Verlauf der Einzelpulse spannungsgeführt über einen ersten Regelkreis (22) mit einem ersten Soll-/Istwert-Vergleich geregelt wird, sowie auf ein entsprechend ausgebildetes Schweißgerät. Ein optimierter Schweißprozess wird dadurch erhalten, dass mittels eines den ersten Regelkreis (22) überlagernden zweiten Regelkreises (23) eine vorgegebene mittlere Schweißspannung eingeregelt wird, wobei ein dem ersten Soll-/Istwert-Vergleich zugeführter Pulsspannungssollwert (201) in der Weise nachgeführt wird, dass sich die vorgegebene mittlere Schweißspannung einstellt.
Patent DE-102014115997-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur effektiven nicht-invasiven desynchronisierenden Neurostimulation
Inventor: TASS PETER ALEXANDER
IPC: A61N1/36
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterdrückung einer krankhaft synchronen und oszillatorischen neuronalen Aktivität, umfassend – eine nicht-invasive Stimulationseinheit zur Stimulation von Neuronen im Hirn und/oder Rückenmark des Patienten, die eine krankhaft synchrone und oszillatorische neuronale Aktivität aufweisen, mit Reizen, wobei die Reize dazu ausgelegt sind, bei einer Verabreichung an den Patienten die krankhaft synchrone und oszillatorische neuronale Aktivität zu unterdrücken, – eine Messeinheit zum Aufnehmen von Messsignalen, die eine neuronale Aktivität der stimulierten Neuronen wiedergeben, und – eine Steuer- und Analyseeinheit zur Steuerung der Stimulationseinheit und zur Analyse der Messsignale, wobei die Steuer- und Analyseeinheit derart ausgestaltet ist, dass sie – die Stimulationseinheit derart ansteuert, dass die Stimulationseinheit Reize appliziert, – anhand der in Reaktion auf die Applikation der Reize aufgenommenen Messsignale den Stimulationserfolg überprüft, und – falls der Stimulationserfolg nicht ausreichend ist, eine oder mehrere Stimulationspausen in die Applikation der Reize einfügt oder eine oder mehrere Stimulationspausen verlängert, wobei während der Stimulationspausen keine Reize appliziert werden, welche die krankhaft synchrone und oszillatorische neuronale Aktivität unterdrücken könnten.
Patent DE-102014200775-A1 (DE)
Title: Waschmaschine mit Ausnutzung der Elektronikmodulverlustwärme
Inventor: SKRIPPEK Jörg
IPC: D06F39/00
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine 1 mit einer Steuereinrichtung 2 zur Steuerung eines Programmablaufs, einer in einem Laugenbehälter 3 um eine Trommelwelle 4 drehbar gelagerten Trommel 5, einem außerhalb des Laugenbehälters 3 angeordneten elektrischen Antriebsmotor 7 und einem Elektronikmodul 8, wobei ein wärmeleitendes Verbindungselement 10, das aus einem oder mehreren wärmeleitenden Bauteilen 11, 12 besteht, zwischen dem Innenraum 13 des Laugenbehälters 3 und dem Elektronikmodul 8 so angeordnet ist, dass das wärmeleitende Verbindungselement 10 im direkten Kontakt zum Innenraum 13 steht und Abwärme aus einem Betrieb des Elektronikmoduls 8 zur direkten Erwärmung einer im Innenraum 13 des Laugenbehälters 3 befindlichen wässrigen Flüssigkeit 14 übertragen kann.
Patent DE-102014201694-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung einer ungesunden Situation einer liegenden Person, insbesondere Antischnarchvorrichtung
Inventor: BAYAN HAMID
IPC: G08B21/02
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 1', 1'') zur Erkennung einer ungesunden Situation einer liegenden Person, wobei Mittel zur Erfassung der Lage der liegenden Person vorgesehen sind und weiterhin Mittel vorhanden sind, die die Person zu einer Reaktion veranlassen, wenn von den Mitteln zur Erfassung der Lage eine ungesunde Situation der liegenden Person erfasst wurde, wobei die Mittel zur Erfassung der Lage der liegenden Person als mindestens ein Schaltmittel (8, 9) ausgeführt sind und dass die Mittel die die Person zu einer Reaktion veranlassen als ein Vibriermittel (3) ausgeführt sind und dass ein Gehäuse (7) mindestens die Vibriermittel (3), eine Energieversorgung (4) und ein Ein-/Ausgabemittel (5) aufnimmt sowie dass mindestens eine Schaltmittel (8, 9) und das Gehäuse (7) an einem Band (6) festgelegt sind.
Patent DE-102014203640-A1 (DE)
Title: Fluidinjektor
Inventor: TCHIKANGO SIAGAM ADELINE
IPC: F02M51/06
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidinjektor mit einem elektromagnetischen Betätigungsaktor 12, aufweisend ein Injektorgehäuse 2, in dem eine Injektornadel 6 längsbeweglich angeordnet ist, wobei die Injektornadel 6 eine zumindest eine Düsenöffnung 9 beherrschende Düsenspitze 8 und einen mit der Injektornadel 6 zusammenwirkenden Anker 17 des Betätigungsaktors 12 aufweist. Erfindungsgemäß wird ein Fluidinjektor bereitgestellt, der hinsichtlich seines dynamischen Betriebs und der Aufnahme von elektrischer Energie verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass ein zusätzlicher Steueraktor 22 für ein Fluid vorgesehen ist und dass das Fluid in einen mit der Injektornadel 6 zusammenwirkenden Druckraum für eine Steuerung einer Bewegung der Injektornadel 6 eingeleitet ist. Dieser Steueraktor 22 ist ein Mikroaktor, insbesondere ein Smart Material Linear Aktor (SMLA) 38a, 38b, der beispielsweise auf einem elektroaktiven Polymer (EAP) oder einem magnetorheologischen Elastomere (MRE) basiert.
Patent DE-102014205068-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für einen sauerstoffsensor
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Es werden verschiedene Systeme und Verfahren für ein Motorsystem mit einem Abgasrückführungssystem und katalysierenden und nichtkatalysierenden Einlasssauerstoffsensoren beschrieben. Bei einem Beispiel wird der katalysierende Sauerstoffsensor verwendet, um die Abgasrückführung zu messen und zu steuern, während die Kraftstoffdampfspülung auf der Basis des katalysierenden und nichtkatalysierenden Sensors gemessen und gesteuert wird.
Patent DE-102014208185-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung der Fahrzeuggeschwindigkeit eines Fahhrzeuges durch ein ACC-System
Inventor: GREWE RALPH
IPC: B60W30/16
Filed: 2014-04-30
Abstract: ACC-System (1) und Verfahren zur Regelung der Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeuges, das auch bei erkannter Betätigung einer Fahrzeugbremse (2) durch den Fahrer aktiv gehalten wird, falls eine kritische Annäherung des Fahrzeuges an ein anderes davor befindliches Objekt durch eine Annäherungserkennungseinheit (3) des ACC-Systems (1) erkannt wird.
Patent DE-102014208529-A1 (DE)
Title: Kühlereinheit zur Verwendung in einem Batteriemodul,  Batteriemodul, Verfahren zu deren Herstellung und Fahrzeug mit Batteriemodul
Inventor: KLAUS CHRISTOPH
IPC: H01M10/653
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlereinheit zur Verwendung in einem Batteriemodul. Die Kühlereinheit umfasst einen Kühler (1) und eine kompressible Wärmeleitmasse (2). Die Wärmeleitmasse (2) ist mit dem Kühler (1) durch Aushärten stoffschlüssig verbunden.
Patent DE-102014209164-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Zustands eines Fahrwerks eines Zweirads
Inventor: BENDER BURKHARD
IPC: B60G17/06
Filed: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Zustands eines Fahrwerks eines Zweirads (10), insbesondere eines Motorrads (10), welches eine erste ungefederte Masse (14) über eine erste Fahrwerkskomponente (18) und eine zweite ungefederte Masse (16) über eine zweite Fahrwerkskomponente (20) mit einer gefederten Masse (12) verbindet, wobei zunächst mithilfe eines ersten Sensors (24) ein erster Bewegungsparameter, insbesondere eine Beschleunigung, der ersten ungefederten Masse (14), die ein vorderes Rad (14) umfasst, ermittelt und als erster Ausgabewert bereitgestellt wird, mithilfe eines zweiten Sensors (26) ein Ausrichtungsparameter der zweiten ungefederten Masse (16), die ein hinteres Rad (16) umfasst, gegenüber der gefederten Masse (12) ermittelt und als zweiter Ausgabewert bereitgestellt wird, sowie mithilfe eines dritten Sensors (28) ein Lageparameter und/oder ein zweiter Bewegungsparameter der gefederten Masse (12) ermittelt und als dritter Ausgabewert bereitgestellt wird, wobei eine Steuereinheit (22) anschließend die ersten, zweiten und dritten Ausgabewerte verwendet um eine Wirklänge (W1) und/oder eine Bewegung der ersten Fahrwerkskomponente (18), die einem Relativabstand und/oder einer Relativbewegung eines gefederten und ungefederten Anschlusspunkts (32a, 32b) der Fahrwerkskomponente (18) entspricht, zu ermitteln. Zudem wird ein Verfahren zur Verstellung mindestens einer Fahrwerkskomponente (18, 20) eines Zweirads (10), sowie ein Zweirad (10) zur Verwendung der Verfahren erläutert.
Patent DE-102014210164-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende anzeigevorrichtung ijnd verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: HYUN WON-SIK
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-05-28
Abstract: Eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung (100, 200, 200', 200'') weist ein Substrat (101, 201, 201', 201'') auf und weist eine organische lichtemittierende Vorrichtung (120, 220, 220', 220'') auf, die das Substrat (101, 201, 201', 201'') überlappt und eine organische Schicht aufweist. Die organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung weist weiterhin eine Planarisierungsschicht (130, 230, 230', 230'') auf, die die organische lichtemittierende Vorrichtung (120, 220, 220', 220'') überlappt und ein organisches Material aufweist, wobei die organische lichtemittierende Vorrichtung (120, 220, 220', 220'') zwischen dem Substrat (101, 201, 201', 201'') und der Planarisierungsschicht (130, 230, 230', 230'') angeordnet ist. Die organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung (100, 200, 200', 200'') weist weiterhin eine Verkapselungsschicht (150, 250, 250', 250'') auf, die die Planarisierungsschicht (130, 230, 230', 230'') überlappt und ein anorganisches Material aufweist, wobei die Planarisierungsschicht (130, 230, 230', 230'') zwischen der organischen lichtemittierenden Vorrichtung (120, 220, 220', 220'') und einem Abschnitt der Verkapselungsschicht (150, 250, 250', 250'') angeordnet ist. Die organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung (100, 200, 200', 200'') weist weiterhin eine Zwischenschicht (140, 240, 240', 2340'') auf, die zwischen der Planarisierungsschicht (130, 230, 230', 230'') und dem Abschnitt der Verkapselungsschicht (150, 250, 250', 250'') angeordnet ist.
Patent DE-102014213544-A1 (DE)
Title: Fahrzeugheckklappenstruktur
Inventor: UMEDA YOSHIYUKI
IPC: B62D25/10
Filed: 2014-07-11
Abstract: Aufgabe: Es wird eine Fahrzeugheckklappenstruktur bereitgestellt, bei welcher ein Dämpfer nicht in einen Fahrzeugraum hineinragt, obwohl er die innenliegende Anordnung aufweist, und toter Raum im Fahrzeuginneren reduziert werden kann. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine repräsentative Anordnung einer erfindungsgemäßen Fahrzeugheckklappenstruktur ist eine Fahrzeugheckklappenstruktur, bei welcher das obere Ende einer Heckklappe drehbar an der Fahrzeugkarosserie angebracht ist, die Heckklappe ein inneres Flachteil aus Kunststoff aufweist, an der Fahrzeuginnenseite ein Dämpfer 130 angebracht ist, der Dämpfer bei geschlossener Heckklappe in senkrechter Richtung in Bezug auf das Fahrzeug angeordnet ist, ein Ende des Dämpfers, welches bei geschlossener Heckklappe das obere Ende ist, mit der Fahrzeugkarosserie verbunden ist, und das andere Ende des Dämpfers, das bei geschlossener Heckklappe das untere Ende ist, mit dem inneren Flachteil verbunden ist, wobei an dem inneren Flachteil ein vertiefter Abschnitt 124 vorgesehen ist, der bei geschlossener Heckklappe den Dämpfer aufnimmt, und in dem vertieften Abschnitt ein Kopplungsglied (Kugelbolzen 126) angeordnet ist, das mit dem anderen Ende des Dämpfers verbunden ist.
Patent DE-102014215637-A1 (DE)
Title: Geschlossener Fördergurt
Inventor: MÜLLER GEORG
IPC: B65G17/04
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen geschlossenen Fördergurt, der sich durch eine hohe dynamische Beständigkeit, ausreichende Flexibilität und gute Medienbeständigkeit, insbesondere gegen Öle und Fette, auszeichnet. Hierzu ist das Fördergut aufnehmende Gurtteil, d.h. die Gurttasche, aus zwei oder mehr Lagen aufgebaut, wobei die Lagen aus jeweils einer Kautschukmischung bestehen.
Patent DE-102014218666-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung mit variabler Farbeigenschaft
Inventor: BAISL RICHARD
IPC: H01L51/52
Filed: 2014-09-17
Abstract: Um das Erscheinungsbild einer lichtemittierenden optoelektronischen Vorrichtung (1, 2) in einem Außerbetriebszustand geeignet zu beeinflussen, wird eine optische Einrichtung (20, 23, 23a, 31, 32; 20, 23, 31, 32, 37, 38; 20, 23, 23a, 36; 20, 23, 33; 20, 23, 34; 20, 23) eingesetzt, die sich in dem Außerbetriebszustand in einem ersten optischen Zustand befindet, in dem sie eine Eigenschaft, z.B. eine Farbeigenschaft, einer von der optoelektronischen Vorrichtung (1, 2) emittierten elektromagnetischen Strahlung beeinflusst. Überdies lässt sich die optische Einrichtung auch in einen zweiten, anderen optischen Zustand versetzen, in dem sie beispielsweise in einem Betriebszustand der optoelektronischen Vorrichtung (1, 2) nicht stört. Alternativ zu einer automatischen Ansteuerung der optischen Einrichtung, derart, dass sich diese in dem Außerbetriebszustand in dem zuvor genannten optischen Zustand befindet, kann die optische Einrichtung auch eingerichtet sein, ein manuelles Wechseln in diesen optischen Zustand durch manuelle Verlagerung eines Fluids (23) zu ermöglichen.
Patent DE-102014219205-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für eine Erntemaschine
Inventor: BOHRER STEFAN
IPC: A01D41/12
Filed: 2014-09-23
Abstract: Ein Antriebssystem für eine Erntemaschine (10) umfasst:  einen Verbrennungsmotor (38),  eine durch eine Kupplung (78) mit dem Verbrennungsmotor (38) antriebsverbindbare Erntegutbearbeitungseinrichtung,  eine erste, auf der Eingangsseite der Kupplung (78) angeordnete Hydropumpe (110), die mit einem ersten Hydraulikmotor (112) in einem geschlossenen Kreis verbunden ist,  eine zweite, auf der Ausgangsseite der Kupplung (78) angeordnete Hydropumpe (102), die mit einem zweiten Hydraulikmotor (116) in einem geschlossenen Kreis verbunden ist,  und eine Steuerung (94), mit der ein Erntebetriebsmodus, in dem die Kupplung (78) geschlossen ist und die Hydraulikmotoren (112, 116) ihnen zugeordnete Einrichtungen zur Förderung und/oder Bearbeitung von Erntegut antreiben, ein Rückwärtsdrehmodus der Erntegutbearbeitungseinrichtung und ein Reversiermodus auswählbar ist, in welchem die Kupplung (78) geöffnet ist und die erste Hydropumpe (110) mit dem zweiten Hydraulikmotor (116) verbunden ist, der dann seine Einrichtung zur Förderung und/oder Bearbeitung von Erntegut reversiert.
Patent DE-102014219930-A1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät
Inventor: WEHRHEIM FRANK
IPC: B25J9/02
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Gerät mit mindestens einer entlang ihrer Längsachse längenveränderbaren Führung mit einem ersten Endelement und einem zweiten Endelement welche in Richtung der Längsachse relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Endelement über zumindest ein Bandelement miteinander verbunden sind, wobei das Bandelement die Winkellage zwischen dem ersten und dem zweiten Endelement fixiert.
Patent DE-102014224748-A1 (DE)
Title: Enzymstabilisatoren
Inventor: O'CONNELL TIMOTHY
IPC: C11D3/28
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Wasch- und Reinigungsmittel enthaltend mindestens eine Protease und mindestens eine organische Verbindung der Formel (I), die als Proteaseinhibitor wirkt und somit ein geeigneter Enzymstabilisator ist, sowie die Verwendung dieser Verbindungen als Enzymstabilisator in protease-haltigen Wasch- und Reinigungsmitteln. Ebenfalls Bestandteil der Erfindung sind die entsprechenden Wasch- und Reinigungsverfahren und die Verwendung der hierin beschriebenen Mittel.
Patent DE-102014226067-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anfahrbetrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem gekoppelten Hybridantrieb
Inventor: LEMMKE TIMO
IPC: B60W30/18
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zum Anfahrbetrieb eines einen Hybridantrieb mit einer Brennkraftmaschine (100) und einer Elektromaschine (110) aufweisenden Kraftfahrzeugs, wobei die Brennkraftmaschine (100) und die Elektromaschine (110) direkt gekoppelt sind (105) und wobei zwischen der Brennkraftmaschine (100) und einem Getriebe (115) des Kraftfahrzeugs eine elektronisch gesteuerte Kupplung (120) angeordnet ist, und wobei insbesondere vorgesehen ist, dass in einer ersten Anfahrphase die Drehzahl der Brennkraftmaschine (100) von einer Leerlaufdrehzahl auf eine Mindestdrehzahl abgesenkt wird (505), wobei die Brennkraftmaschine (100) von der Elektromaschine (110) in einem Schleppbetrieb betrieben wird, und dass in einer zweiten Anfahrphase die elektronisch gesteuerte Kupplung (120) mit einem im Wesentlichen konstanten Schlupf betrieben wird (530).
Patent DE-102015000079-A1 (DE)
Title: Thermostatvorrichtung und Verfahren zum Feststellen einer Fehlverkabelung bei einer Thermostatvorrichtung
Inventor: GEPPERTH JÜRGEN
IPC: G01R31/02
Filed: 2015-01-04
Abstract: Eine Thermostatvorrichtung zum Steuern einer Heizungsanlage umfasst einem ersten, zweiten und dritten elektrischen Anschluss zum Verbinden mit einer Heizungsanlage, eine Steuereinrichtung, welche einen Heizungssteuerbefehl erzeugen und diesen wahlweise in Form einer Analogspannung am dritten elektrischen Anschluss, oder in Form einer modulierten Digitalspannung oder eines modulierten Digitalstroms über den ersten und/oder zweiten elektrischen Anschluss ausgeben kann. Die Thermostatvorrichtung umfasst außerdem Spannungs- und Strommessmittel, welche zum Lesen von Digitalsignalen der Heizungsanlage so angeordnet sind, dass eine Spannung und ein Strom zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss messbar sind. Die Spannungsmessmittel können außerdem eine Spannung am dritten elektrischen Anschluss messen. Zum Feststellen einer fehlerhaften Verbindung von Drähten einer Heizungsanlage mit den elektrischen Anschlüssen kann die Steuereinrichtung einen Fehlverkabelungsuntersuchungsmodus durchzuführen. In diesem messen die Spannungsmessmittel eine Spannung am dritten elektrischen Anschluss, vergleicht die Steuereinrichtung die gemessene Spannung mit mindestens einem Referenzwert und erzeugt die Steuereinrichtung abhängig von einem Ergebnis des Vergleichs ein Fehlverkabelungs-Feststellungssignal. Offenbart wird auch ein entsprechendes Verfahren zum Steuern einer Heizungsanlage mit einer Thermostatvorrichtung
Patent DE-102015005274-A1 (DE)
Title: Sattelkupplung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: BISINGER JOCHEN
IPC: B62D53/10
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sattelkupplung für ein Nutzfahrzeug, mit einem Aufnahmebereich (18) für einen Königszapfen eines Anhängers, mit einer in den Aufnahmebereich (18) mündenden Einführöffnung (20), über welche der Königszapfen in den Aufnahmebereich (18) einführbar ist, und mit einem Verriegelungselement (26), welches zwischen wenigstens einer die Einführöffnung (20) freigebenden Offenstellung und wenigstens einer die Einführöffnung (20) versperrenden Schließstellung verstellbar ist, wobei wenigstens ein mechanisches, zweites Verriegelungselement (30) vorgesehen ist, mittels welchem das erste Verriegelungselement (26) gegen eine Bewegung aus der Schließstellung in die Offenstellung mechanisch zu sichern ist.
Patent DE-102015005288-A1 (DE)
Title: Salzgrusversatz für die Verfüllung unterirdischer Hohlräume im Salzgestein mit einer Anfangspermeabilität von < 10-11m2
Inventor: BECKER SEBASTIAN
IPC: E21F15/08
Filed: 2015-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Salzgrusversatz zum Verfüllen untertägiger Hohlräume im Salzgestein zur Stabilisierung des Gebirges. Ein vorteilhaftes Anwendungsgebiet hierfür sind großvolumige Hohlräume zur Einlagerung von hochradioaktiven, wärmeentwickelnden Abfällen aus kerntechnischen Anlagen (HAW-Endlager). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Salzgrusversatz zu entwickeln, der sich wie ein Schüttgut einbauen lässt, jedoch im Einbauzustand über verbesserte Materialeigenschaften verfügt. Eine unmittelbare Lastaufnahme, eine geringe Anfangspermeabilität sowie ein 100%iger Verfüllungsgrad sind zu erreichen. Erfindungsgemäß wird die technische Aufgabe dadurch gelöst, das der Salzgrusversatz aus körnigem Steinsalz und einem Ca-K-Mg-haltigen Zusatz besteht, der zur Bildung von Polyhalit führt. Der Salzgrusversatz besteht bevorzugt aus 80 bis 90 Masse-% Steinsalzgrus bezogen auf die Versatzmasse und 10 bis 20 Masse-% Polyhalit-bildender reaktiver Zusatzkomponenten bezogen auf die Versatzmasse.
Patent DE-102015006107-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: MORI AKIO
IPC: H01R4/02
Filed: 2015-05-11
Abstract: Ein Sensor 1 umfasst ein Sensorelement 11 mit einem Sensorabschnitt 29, dessen elektrische Eigenschaft sich in Abhängigkeit einer Änderung eines Umgebungsgases um den Sensorabschnitt ändert, und einem sich von dem Sensorabschnitt erstreckendes Anschlusskabel 20; und eine Leitung 37 zum Erhalten eines elektrischen Signals von dem Sensorelement, wobei die Leitung 37 aus einer Vielzahl von verdrillten Leitern 33 besteht. Das Anschlusskabel und die Leitung sind in einer Axialrichtung des Sensors angeordnet und miteinander mittels Schweißen verbunden. Die Leitung umfasst einen ersten Schweißabschnitt 39, welcher durch Integrieren der Vielzahl von Leitern in der Axialrichtung mittels Schweißen gebildet ist. Das Anschlusskabel und die Leitung sind miteinander durch einen zweiten Schweißabschnitt 41 verbunden und der zweite Schweißabschnitt ist nur in einem den ersten Schweißabschnitt axial überlappenden Bereich gebildet.