baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003023-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Exzision einer Gewebeprobe
IPC: A61B10/02
Filed: 2008-03-03
Abstract: Vorrichtung
zur Exzision einer Gewebeprobe bei einem Patienten, insbesondere
bei einer kutanen Veränderung,
die mit Hilfe eines weiteren Instrumentes von dem unter der Hautoberfläche liegenden
Fettgewebe abtrennbar ist, wobei die Vorrichtung mit einem Schaft
(10) versehen ist, an dessen distalem Ende (16, 18, 20) ein Schneidkörper (24)
befestigbar ist, der über
zwei nebeneinander verlaufende längliche
Schneiden (30, 32) verfügt, die
ausgehend vom Bereich ihres größten seitlichen
Abstandes in ihrer jeweiligen Mitte jeweils in Richtung der benachbarten
Schneide (30, 32) quer zu Schneidrichtung gebogene Schneidkanten
(34, 36) zur Durchführung
einer Spindelexzision aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die
Schneidkanten (34, 36) in einer quer zur Schneidrichtung verlaufenden
gekrümmten
Ebene enden.
Patent DE-202008003073-U1 (DE)
Title: Sanitäre Funktionseinheit
IPC: E03C1/08
Filed: 2008-03-04
Abstract: Sanitäre Funktionseinheit (10, 20, 30) mit einer hülsenförmigen Einsetzkartusche (1), die zum Formen des austretenden Wasserstrahls in den rohrförmigen Armaturauslauf (2) einer sanitären Auslaufarmatur (3) einsetzbar ist, wobei die Einsetzkartusche (1) an zumindest einer ihrer Stirnseiten einen Wasserzulauf (6, 6') und am Kartuschenumfang einen Wasserauslauf (8) aufweist und wobei im Wasserauslauf (8) ein Strahlformer (9) vorgesehen ist, der quer und vorzugsweise rechtwinklig zur Kartuschenlängsachse orientierte Strömungsführungswände hat.
Patent DE-202008003992-U1 (DE)
Title: Kommunikationshilfe für Menschen mit Sprachstörungen jeglicher Art (Kommunikationsscheibe)
IPC: G09B21/04
Filed: 2008-03-10
Abstract: Zweiseitige
Kommunikationshilfe gem. 6. des o. g. Antrags, dadurch gekennzeichnet,
dass zwei deckungsgleiche Seiten, gleich welcher Form, aus leichtem
Material miteinander verbunden sind.
Patent DE-202008004045-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Wärmekabinen
IPC: A61N5/06
Filed: 2008-03-20
Abstract: Steuervorrichtung
für Wärmekabinen, insbesondere
Infrarot-Wärmekabinen,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Bedienpaneel (1) und
mindestens ein darin integriertes Bedienelement (2a bis 2o) zur
Verstellung mindestens eines Betriebsparameters vorgesehen sind.
Patent DE-202008004223-U1 (DE)
Title: Gummifederachse mit Einführhilfe
IPC: B60G9/02
Filed: 2008-03-27
Abstract: Gummifederachse
mit  – einem
im Querschnitt mehreckigen Außenrohr
(8),  – mindestens
einer im Querschnitt mehreckigen Schwingwelle (3), die einen freien,
in das Außenrohr
(8) einführbaren
Endbereich (2) und einen gegenüberliegenden
Endbereich aufweist, an dem ein Schwinghebel (5) befestigt ist,  – einer
Mehrzahl von länglichen
Gummielementen (9), die zwischen dem Außenrohr (8) und der Schwingwelle
(3) anordenbar sind,  – einer
Einführhilfe
zum leichteren Einführen
der Schwingwelle (3) in das mit den Gummielementen (9) bestückte Außenrohr
(8),  dadurch gekennzeichnet, dass die Einführhilfe aus einem am freien
Endbereich (2) der Schwingwelle (3) befestigbaren Einführhilfselement
(1) besteht, das einen stirnseitig in die Schwingwelle (3) einsteckbaren
Einsteckabschnitt (10) und einen in Längsrichtung über die
Schwingwelle (3) vorstehenden Kopfabschnitt (11) aufweist, der mit
Anlaufschrägen
(15) für
die Gummielemente (9) versehen ist.
Patent DE-202008006155-U1 (DE)
Title: Fußschoner für Biergartengarnitur
IPC: A47B91/12
Filed: 2008-05-05
Abstract: Biergartengarnitur-Fußschoner,
insbesondere für
Biertische und Bierbänke,
mit einer rechteckigen Form, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußschoner
eine Befestigungseinrichtung besitzt, mit der er an einer Bierbank
oder einem Biertisch fixierbar ist.
Patent DE-202008008636-U1 (DE)
Title: Doppelkammer-Schale
IPC: B65D25/04
Filed: 2008-07-01
Abstract: Doppelkammer-Schale
(1) aus Kunststoff oder einem ähnlichen Material, insbesondere
für tiefgefrorene Lebensmittelfertiggerichte, umfassend
eine erste Kammer (2) zur Aufnahme von Sauce, insbesondere mit Fleisch,
Fisch und/oder Gemüse, und eine zweite Kammer (3) zur Aufnahme
von mindestens einer Sättigungsbeilage, wie beispielsweise
Nudeln, Reis und/oder Kartoffeln, einen die Kammern (2, 3) umgebenden
Deckelflansch (4) und einen Steg (5) mit einer als Scharnier wirkenden
Schwächungslinie (6), der die beiden Kammern (2, 3) miteinander verbindet,
dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kammer (2) einen Umgießauslauf
(7) besitzt, der in Richtung auf die zweite Kammer (3) zu verläuft.
Patent DE-202008010363-U1 (DE)
Title: Modular erweiterbares Elektrofahrzeug
IPC: B60F3/00
Filed: 2008-08-01
Abstract: Modular
erweiterbares Elektrofahrzeug mit mindestens einem Basisfahrzeug
(1),  dadurch gekennzeichnet, dass:  a) an der Rückwand (2)
des Basisfahrzeugs (1) ein Antriebsmodul (3), dass Oberflächenpropelleranlagen
(5, 6), angetrieben durch Elektromotoren (7, 8) mit Hilfe von Konsolen
(9, 10) und elastischen Drehlagern (4), beinhaltet, schwenkbar gelagert
ist;  b) das Auftriebsmodul (12) des Basisfahrzeugs (1) mit
dem Boden (11) verbunden ist und dass das mit einem Drehlager (12) über einen
Hebel (13) schwenkbar gelagerte Tragflächenprofil (14) mit Hilfe eines
Elektro- oder Hydraulikzylinders (15) schwenkbar ist;  c) am
Basisfahrzeug (1) über
an der Konsole (16) angeordnete Drehlager (17, 18) die Lenker (19,
20) der Radaufhängung
(21) befestigt sind, wobei mit Hilfe einer Einheit (22), die eine
Feder, einen hydraulischen Dämpfer
und einen Elektro- oder
Hydraulikzylinder beinhaltet, das Rad mitsamt der Radnabe (24),
in der sich der Elektroantriebsmotor befindet, gehoben oder gesenkt
wird, wobei das Rad (50) mit Hilfe eines Elektromotors...
Patent DE-202008011885-U1 (DE)
Title: Niedertemperaturheizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2008-09-05
Abstract: Niedertemperaturheizkörper zur
Beheizung von Gebäuden,
mit einer Mehrzahl von Heizkanälen
zur Führung
eines Wärmeträgermediums
und einer Mehrzahl von Luftkanälen
zur Führung
von Raumluft, wobei die Kanäle über eine
Austauschfläche
für Wärme miteinander
in Kontakt stehen, wobei die Heizkanäle oder deren Windungen bezüglich einer
Schnittebene durch den Heizkörper
einen Querschnitt mit einer Breite B und einer Länge L aufweisen und in einer
Flächendichte
von N Heizkanälen
pro Quadratzentimeter der genannten Schnittfläche aufweisen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Heizkanäle in der Schnittebene so dicht
aneinander angeordnet sind, dass für einen Geometriefaktor G gilt:  G = N·L/B > 5,
Patent DE-202008016825-U1 (DE)
Title: Pädagogisch benutzbares Werkzeug
IPC: B27B19/10
Filed: 2008-12-19
Abstract: Pädagogisch benutzbares Werkzeug mit Handgriff, zur Unterstützung der handwerklichen Ausbildung von Kinder, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (WZ1–WZ4) einen kleineren Griff (1a, 1a', 10a, 10a') für die Kinderhand und einen grösseren Griff (1b, 1b', 10b, 10b') für die Hand eines älteren oder erwachsenen Mentors aufweist, so dass das Werkzeug bei Angriff beider Hände gemeinschaftlich betätigbar ist.
Patent DE-202008017819-U1 (DE)
Title: Formgedächtnislegierungsfeder-Motor
IPC: F03G1/00
Filed: 2008-07-24
Abstract: Formgedächtnislegierungsfeder-Motor, umfassend eine aus einer Formgedächtnislegierung hergestellte Feder, einen Antriebsschaft und eine Wärmequelle, wobei die Formgedächtnisfeder mit dem Antriebsschaft verbunden und eingerichtet ist, den Antriebsschaft zu bewegen, wenn sie durch eine externe Kraft zusammengedrückt und verformt wird, eine ursprüngliche Form wiederherzustellen, nachdem sie zusammengedrückt und dann erwärmt wurde, und den Antriebsschaft wieder zu bewegen, nachdem sie gekühlt wurde, und dann wieder zusammengedrückt und verformt zu werden, um den Antriebsschaft in kontinuierlich wiederholenden Abläufen zusammen damit auf und ab zu bewegen.
Patent DE-202009004040-U1 (DE)
Title: Elektro- Dekokamin / -Aquarium
IPC: A47B81/06
Filed: 2009-03-25
Abstract: Elektro-Dekokamin-, Dekoaquarium, hier kurz Dekogerät genannt, als Raumelement, ohne Schornsteinanschluss, bestehend aus Sockel (1), einem Untersims (2), Seitenteilen (3), einem Obersims (4), und einer Schürze (7), vorwiegend bestehend aus Naturstein, Metall, Holz, keramischen Materialien, Kunststoff, sowie deren Kombinationen, geformt als Front- oder Eckkamin, dadurch gekennzeichnet, daß an Stelle des kamintypischen Feuerungseinsatzes ein LCD- oder Plasma-TV-Gerät/ bzw. Flachbildschirm (6) angeordnet ist.
Patent DE-202009010813-U1 (DE)
Title: Strahlenbehandlung im Ringkanal
IPC: A61L2/10
Filed: 2009-08-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Sterilisieren von Gegenständen (2) insbesondere Verpackungen, Behältnisse und/oder Maschinenteilen, umfassend  mindestens einen Bearbeitungsraum (4) zum Anordnen von mindestens einem der Gegenstände (2), wobei der Bearbeitungsraum (4) zumindest durch einen unbewegten Wandungsbereich (6) und einen bewegten Wandungsbereich (8) begrenzt ist, mindestens eine Zuführeinrichtung (10) zum Zuführen eines fließfähigen Desinfektionsmittels, insbesondere Wasserstoffperoxid, in den Bearbeitungsraum (4),  mindestens eine Transporteinrichtung (12) zum Transportieren des Gegenstandes (2), wobei der Gegenstand (2) zumindest zeitweise innerhalb des Bearbeitungsraums (4) transportierbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Vorrichtung (1) mindestens eine Strahlungsquelle (14a–14f) zum Bestrahlen des Desinfektionsmittels aufweist.
Patent DE-202009014389-U1 (DE)
Title: Verarbeitungsmaschine für Bogenmaterial mit einer Prägevorrichtung
IPC: B31F1/07
Filed: 2009-10-24
Abstract: Verarbeitungsmaschine für Bogenmaterial mit einer Prägevorrichtung und wenigstens einem Druckwerk (19) und/oder einem Lackwerk mit einem Ausleger (16) umfassend einen Zugmittelmechanismus (11, 17, 18, 15) und einen Auslegerstapel (13),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Zugmittelmechanismus (11, 17, 18, 15) unmittelbar einem Bogenführungszylinder (5, 6) in einer horizontaler Ebene nachgeordnet ist,  dass das dem Bogenführungszylinder (5, 6) benachbarte, erste Umlenkelement (11) des Zugmittelmechanismus (11, 17, 18, 15) als ein erster Zylinder (11) mit wenigstens einem Zylinderkanal (20) ausgebildet ist und in den Zylinderkanal (20) ein Bogenhaltemittel (15) des Zugmittelmechanismus (11, 17, 18, 15) temporär aufnehmbar ist,  dass dem ersten Zylinder (11) ein, einen gemeinsamen Spalt (14) bildender zweiter Zylinder (12) benachbart angeordnet ist und beide Zylinder (11, 12) die Prägevorrichtung bilden.
Patent DE-202010001262-U1 (DE)
Title: Frontblende für einen Schubkasten
IPC: A47B96/20
Filed: 2010-01-22
Abstract: Frontblende für einen Schubkasten, aufweisend – eine Frontplatte (10) mit einer nach außen weisenden Vorderseite und einer zum Schubkasten weisenden Rückseite und – mindestens zwei Rahmenelemente (20, 30, 40), dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenelemente (20, 30, 40) in einem äußeren Bereich der Rückseite der Frontplatte (10) mit dieser verklebt sind, wobei die mindestens zwei Rahmenelemente (20, 30, 40) nur über die Frontplatte (10) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010002218-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Dachsparrenabstützung
IPC: E04B7/02
Filed: 2010-02-12
Abstract: Einrichtung zur Auflage und Abstützung von Dachsparren von Wintergärten als auch von Terrassen- oder Schleppdächern im Pfetten-Sparrenbereich entsprechend einem vorgegebenen Dachsparren-Neigungswinkel, die aus nachfolgenden Baugruppen und Einzelteilen besteht, nämlich:  a) dass zwischen Sparren (1) und Pfette (2/3) eine den Sparren (1) abstützende, schwenkbar zur Pfette (2/3) gelagerte Profilschale (6/7) vorgesehen ist,  b) dass die Profilschale (6/7) aus einer Aussenprofilschale (6) und einer Innenprofilschale (7) besteht, wobei  c) diese mit Abstand mittels Isolierstege (25) formschlüssig halbschalenförmig verbunden sind, und  d) dass die Pfette (2/3) eine Aussenpfette (2) und eine Innenpfette (3) umfasst, wobei  e) Aussen- und Innenpfette (2 u. 3) formschlüssig und mit Abstand durch Isolierstege (26) verbunden sind, und  f) dass in den von den Isolierstegen (25 und 26) in der Profilschale (6/7) und Pfette (2/3) gebildeten Freiräumen Dämmkörper (16, 18) eingesetzt sind, und  g) dass die vom Dach ausgehende Stützlast über die...
Patent DE-202010003739-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse
IPC: F16D65/56
Filed: 2010-03-17
Abstract: Scheibenbremse aufweisend einen Bremssattel (1), der zumindest eine Bremsscheibe umgreift, und einen Bremsbetätigungsmechanismus (17) mit  – einem Verstärkungsmechanismus (18) zum Einleiten einer Zuspannkraft,  – einer Nachstelleinrichtung (19) zum Ausgleich eines Belagverschleißes mit einer Momentkupplung,  – einem Druckelement (20) zum Übertragen der Zuspannkraft auf die Bremsscheibe, und  – einer Rückstelleinrichtung (21),  wobei der Verstärkungsmechanismus (18), die Nachstelleinrichtung (19), das Druckelement (20) und die Rückstelleinrichtung (21) mittels eines in dem Gehäuse des Bremssattels (1) in Axialrichtung unbeweglich gelagerten Stabs (22) funktional zusammenwirkend in dem Bremssattel (1) montiert sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Verstärkungsmechanismus (18), die Nachstelleinrichtung (19), das Druckelement (20) und die Rückstelleinrichtung (21) auf der einen Seite und der Stab (22) auf der anderen Seite so ausgestaltet und in Axialrichtung so dimensioniert sind, dass im eingebauten Zustand des Bremsbetätigungsmechanismus (17) die Rückstelleinrichtung (21) unter Ausbildung einer definierten Drehmomentbegrenzung für die Momentkupplung unter Vorspannung...
Patent DE-202010004043-U1 (DE)
Title: Nussknacker
IPC: A23N5/00
Filed: 2010-03-22
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufbrechen hartschaliger Nüsse, insbesondere Nussknacker (10), wobei zwei mit einem Gelenk (23) verbundene Brechbacken (22, 24) zur Aufnahme einer Nuss zwischen den Brechbacken (22, 24) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrisch betriebener oder betreibbarer Motor (21) vorgesehen ist, der mit wenigstens einer Brechbacke (22, 24) derart verbunden ist, dass bei Betrieb des elektrischen Motors (21) die wenigstens eine Brechbacke (24) relativ zur zweiten Brechbacke (22) um das Gelenk (23) verschwenkbar ist.
Patent DE-202010005371-U1 (DE)
Title: Optoelektronische Entfernungsmessvorrichtung
IPC: G01S7/491
Filed: 2010-05-05
Abstract: Optoelektronische Entfernungsmessvorrichtung, umfassend:  einen Signalgenerator zum Erzeugen eines Hochfrequenzsignals;  einen Emitter zum Aussenden eines optischen Strahls, der durch das Hochfrequenzsignal frequenzmoduliert ist;  eine fotoelektrische Empfangs- und Umformvorrichtung zum Empfangen des von einem Objekt reflektierten optischen Messstrahls und Erzeugen eines entsprechenden reflektierten Hochfrequenz-Messsignals;  einen Phasendetektor zum Mischen des Hochfrequenzsignals und des reflektierten Hochfrequenzsignals, um ein Gleichstromsignal zu erzeugen, das eine Phaseninformation zum Bestimmen einer zu messenden Entfernung enthält; und  eine Signalverarbeitungsvorrichtung, die mit dem Phasendetektor verbunden ist, um die gemessene Entfernung zu berechnen.
Patent DE-202010006060-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Öffnen des Rahmenaufbaus einer Papier-/Kartonmaschine oder einer Nachbehandlungsmaschine
IPC: D21F1/24
Filed: 2010-04-23
Abstract: Anordnung zum Öffnen des Rahmenaufbaus einer Papier-/Kartonmaschine oder einer Nachbehandlungsmaschine (1), welche Maschine (1) mindestens einen endlosen Bandumlauf (9) umfasst, dem ein mindestens um ein Steuerelement (3) zum Umkreisen angeordnetes Metallband (2) zugeordnet ist, ausserhalb dessen mindestens ein zusammen mit dem Band (2) eine Berührungsfläche bildendes Widerstandselement (5) so angeordnet ist, dass zwischen dem Band (2) und dem Widerstandselement (5) ein Behandlungsbereich der Bahn (W) gebildet wird, durch welchen die zu behandlende Bahn (W) geführt wird, und welcher Bandumlauf (9) sich mittels seiner innerseitigen Aufbauten (8) auf den Rahmen (6) der Maschine (1) stützt,  dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem unterseitigen Rahmen (6) der Maschine (1) des Bandumlaufes (9) und den innenseitigen Aufbauten (8) des Bandumlaufes (9) ein Zwischenelement (10) so angeordnet ist, dass sich die innenseitigen Aufbauten (8) des Bandumlaufes (9) auf den Rahmen der Maschine (1) mittels des Zwischenelementes auf der Führerseite (FS) der Maschine stützen, und dass innerhalb...
Patent DE-202010007305-U1 (DE)
Title: Ein Hundekissen aus 100% natürlichen Fasern
IPC: A01K1/035
Filed: 2010-05-27
Abstract: Ein Liegekissen für Haustiere, insbesondere für Hunde, wobei ein Liegekissen aus 100% natürlichen Füllstoffen und Außenstoffen vorgesehen ist.
Patent DE-202010009284-U1 (DE)
Title: Bauplatte mit verbundenem Rohrstrang
IPC: B32B5/18
Filed: 2010-06-18
Abstract: Bauplatte (100) mit verbundenem Rohrstrang (2) für ein Heiz- oder Kühlfluid für die Raumbeheizung oder Kühlung bei Anbringung an Wände, Decken oder Fußböden, mit folgendem Schichtaufbau der Bauplatte (100):  – einer Kernschicht (1), bestehend aus einer Schaumglasplatte,  – einer Verstärkungsschicht (6) auf der Rückseite der Kernschicht,  – wenigstens einem Rohrstrang (2) auf der Vorderseite der Kernschicht (1), der mit dieser auf der Außenfläche der Vorderseite wenigstens teilweise aufliegend oder teilweise eingebettet verbunden ist.
Patent DE-202010011734-U1 (DE)
Title: Taschenlampe
IPC: F21Y101/00
Filed: 2010-08-24
Abstract: Taschenlampe mit einem Gehäuse (2), einer Lichtquelle (3) und einer in einem Lampenkopf (4) angeordneten Vorsatzoptik (5), wobei der Lampenkopf (4) gegenüber der Lichtquelle (3) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass gehäuseseitig und lampenkopfseitig korrespondierende Anschläge (8, 13) ausgebildet sind, so dass der Lampenkopf (4) mit dem Gehäuse (2) verliersicher verbunden ist.
Patent DE-202010012257-U1 (DE)
Title: Zwingen-Multi-Kerzenständer
IPC: F21V35/00
Filed: 2010-09-07
Abstract: Kerzenständer, dadurch gekennzeichnet, dass eine runde Stand- oder Fußplatte (1) mit zwei senkrechten, parallel und mit Abstand untereinander darauf stehenden kleinen Rundstab-Säulen (2), welche selbst mit jeweils zwei rechtwinklig zu ihnen verlaufenden, zum Mittelpunkt der Fußplatte angespitzt gerichteten, schraubbar beweglichen Haltedornen (4) mit Handhaben (3) an deren Enden ausgestattet sind.
Patent DE-202010012765-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung der Neigung eines bewegbaren Möbelteils und Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-09-20
Abstract: Vorrichtung zur Verstellung der Neigung eines bewegbaren Möbelteils mit einem Frontteil relativ zu einem Möbelkorpus, an welchem das bewegbare Möbelteil über eine Führungseinheit (9) aufgenommen ist, und das bewegbare Möbelteil sich im Kontakt mit einem Lagerelement (2) der Verstellvorrichtung (1) an der Führungseinheit abstützt, wobei die Führungseinheit eine am Möbelkorpus angreifende Korpuseinheit und eine mit dem bewegbaren Möbelteil verbindbare Möbelteileinheit (9) umfasst, und wobei die Verstellvorrichtung (1) zwischen dem bewegbaren Möbelteil und der Führungseinheit derart vorhanden ist, dass abhängig von der Einstellung der Verstellvorrichtung (1) die Neigung des bewegbaren Möbelteils relativ zum Möbelkorpus vorgebbar ist, indem das Lagerelement (2) in unterschiedliche Stellungen relativ zur Führungseinheit bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verschiebeelement (4) vorgesehen ist, welches entlang der Führungseinheit verschiebbar ist und dass am Verschiebelement (4) das Lagerelement (2) sich derart abstützt, dass durch ein Verschieben entlang der Führungseinheit das Lagerelement (2) auf einer schrägen oder gekrümmten Bahn eine Verlagerung...
Patent DE-202010014710-U1 (DE)
Title: Konstruktion zur Aufhängung eines dekorativen Gegenstands mit Duftfunktion
IPC: A47G1/16
Filed: 2010-10-25
Abstract: Eine Konstruktion zur Aufhängung eines dekorativen Gegenstands mit Duftfunktion besteht aus dem Folgenden:  Aus einem Gehäuse wobei an einer Seite eine Vertiefung gebildet wird und wobei mehrere Befestigungsteile verwendet werden,  Aus einer Abdeckung wobei diese eine gebogene Abdeckung und einem Rand beinhaltet, und der Rand erstreckt sich bis zur der gebogenen Abdeckung, und  Aus einem Duftelement,  und dabei werden der Rand der Abdeckung und der äußere Rand des Duftelements in die Vertiefung eingesetzt, und dabei werden die Befestigungsteile des Gehäuses verwendet, um den Rand der Abdeckung und den äußeren Rand des Duftelements in der Vertiefung zu befestigen, und dabei wird die gebogene Abdeckung der Abdeckung durch eine Öffnung des Gehäuses gesteckt, und diese reicht aus dem Gehäuse an der anderen Seite heraus.
Patent DE-202010015701-U1 (DE)
Title: Anschraubbares Trainingsgerät mit transportabler, höhenverstellbarer Platte
IPC: A63B23/00
Filed: 2010-11-16
Abstract: Dreiteiliges anschraubbares Trainingsgerät mit transportabler, höhenverstellbarer Platte zur Befestigung des Gerätes.  Eine transportable höhenverstellbare Platte um das anschraubbare Trainingsgerät in unterschiedlicher Höhe an bringen zu können.  Die 4 äußeren Stützen lassen sich in der Höhe um die Länge der 4 inneren Stützen vergrößern. Am Ende der inneren Stützen befinden sich Abdeckungen die auf glattem Untergrund ein ab oder verrutschen verhindern sollen. In den inneren Stützen befinden sich Öffnungen zur Fixierung mit den äußeren Stützen durch eine Stellschraube.  Die äußeren Stützen haben am oberen Ende eine Verbindungsmöglichkeit die die äußeren Stützen mit der Platte zur Befestigung des transportablen Trainingsgerätes verbindet. Außerdem ist an den äußeren Stützen eine Öffnung angebracht die zur Fixierung der inneren Stützen gedacht ist.  Die Platte besteht aus hochwertigen Material, das in der Lage ist die Druck und Zugkräfte unbeschadet auf zu nehmen.  Anschraubares Trainingsgerät bestehend aus:  die Unterkonstruktion aus einem...
Patent DE-202010017741-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem elektronischen Vorschaltgerät und einer Entladungslampe sowie Vorschaltgerät
IPC: H05B41/288
Filed: 2010-12-13
Abstract: Schaltungsanordnung mit einem elektronischen Vorschaltgerät (1), einer in einem Leuchtengehäuse angeordneten Entladungslampe (11), die aus dem elektronischen Vorschaltgerät (1) mit einer elektrischen Leistung versorgt wird, und mit einem wenigstens dreiadrigen Kabel (2), das von dem elektronischen Vorschaltgerät (1) zur Entladungslampe (11) führt, wobei über zwei Versorgungsleiter des Kabels die elektrische Leistung für die Entladungslampe geführt wird und wenigstens ein Zusatzleiter vorhanden ist, der zumindest im gezündeten Betrieb der Entladungslampe (11) stromlos ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzleiter mit einem der Versorgungsleiter, der als Mess-Versorgungsleiter dient, an einem lampennahen Ende des Kabels (2) verbunden ist und dass im elektrischen Vorschaltgerät (1) ein Spannungssensor (29) zwischen dem Mess-Versorgungsleiter und dem Zusatzleiter angeordnet ist und einen Spannungsabfall (UV) auf dem Mess-Versorgungsleiter feststellt.
Patent DE-202011001691-U1 (DE)
Title: Der Streukotflügel
IPC: B60B39/04
Filed: 2011-01-19
Abstract: Für sämtliche Kotflügel in verschieden Bauformen und Ausführungen welche zur Benutzung von Streugut vorgesehen sind.
Patent DE-202011004466-U1 (DE)
Title: Dünne Wärmeplatte
IPC: H01L23/427
Filed: 2011-03-16
Abstract: Dünne Wärmeplatte, umfassend einen Hauptkörper (10), der einen Innenraum (100), ein erstes Ende (101) und ein dem ersten Ende (101) gegenüberliegendes zweites Ende (102) aufweist, und eine Kapillarstruktur (2), die in dem Innenraum (100) angeordnet ist, mit dem Innenraum (100) mindestens einen Kanal (5) bildet und sich im Innenraum (100) von dem ersten Ende (101) bis zum zweiten Ende (102) erstreckt.
Patent DE-202011005008-U1 (DE)
Title: Multi-Safe
IPC: B60P7/06
Filed: 2011-04-07
Abstract: Vertikale Ladungssicherung 02, dadurch gekennzeichnet dass diese Vertikale Ladungssicherung 02 aus 3 Teilen besteht, wie oberer Laufwagen 11, Alu-Profil gelocht 15 oder Alu-Profil mit Kaufteil 18 mit dem unteren Verschluss 12 und mit Befestigungselemente 14 kraftschlüssig verbunden sind.