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Patent DE-102013208445-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer syntaktisch geschäumten Polymermasse, vorzugsweise einer druckempfindlichen Klebemasse, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Extrudat und Selbstklebeband
Inventor: BURMEISTER AXEL
IPC: B29C48/85
Filed: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer syntaktisch geschäumten Polymermasse, vorzugsweise einer druckempfindlichen Klebemasse, wobei a) zumindest die Mehrheit der abgeschlossenen Schaumhohlräume durch das Einleiten expandierbarer Mikroballons in ein Matrixmaterial und nachfolgendes Mischen erreicht wird und b) die Expansion der expandierbaren Mikroballons nach deren Einleiten in das Matrixmaterial erfolgt, c) wobei die Temperaturverteilung im mischenden Aggregat (1) inhomogen ist in einer Schnittebene quer zur Förderrichtung dieses Aggregates (1), dadurch gekenzeichnet, d) dass in einem Schnitt quer zur Förderrichtung des mischenden Aggregates (1) eine erste den Mischraum (2) begrenzende Oberfläche (3) des mischenden Aggregates (1) so hoch temperiert ist, dass in der Mikroballons enthaltenden Polymermasse, insoweit sie in Kontakt mit dieser ersten begrenzenden Oberfläche (3) gerät, eine Temperatur (TE) erreicht wird, die zum Start und Fortschritt der Expansion ausreicht, während im selben Schnitt quer zur Förderrichtung des mischenden Aggregates (1) eine zweite den Mischraum (2) begrenzende Oberfläche (4) des mischenden Aggregates (1) so niedrig temperiert ist, dass in der Mikroballons enthaltenden Polymermasse, insoweit sie in Kontakt mit dieser zweiten begrenzenden Oberfläche (4) gerät, keine Temperatur (Te) erreicht wird, die zum Start und Fortschritt der Expansion ausreicht.
Patent DE-102013208800-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M2/02
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Batteriezelle (10) mit einem Gehäuse (12), das einen Gehäusekopf (14) und einen Gehäusefuß (18) aufweist. Eine Anzahl von Batteriezellen (10) bilden ein Batteriemodul. Das Gehäuse (12) weist ein im Bereich des Gehäusefußes (18) zweites Gehäuseaußenmaß (30) auf, das einem ersten Gehäuseaußenmaß (28) am Gehäusekopf (14) zuzüglich der Dicke einer Verdickung (24) entspricht.
Patent DE-102013210665-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit mehrflutiger Turbine und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: BRINKMANN FRANZ J
IPC: F02B37/02
Filed: 2013-06-07
Abstract: Offenbart wird eine BKM mit min. einem Zylinderkopf mit min. vier in Reihe angeordneten Zylindern (11, 12, 13, 14), bei der – jeder Zyl. (11, 12, 13, 14) min. eine Auslassöffnung aus dem Zyl. (11, 12, 13, 14 aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung (15a, 16a) anschließt, – min. vier Zyl. (11, 12, 13, 14) in der Art konfiguriert sind, dass sie zwei Gruppen mit jeweils min. zwei Zyl. (11, 12, 13, 14) bilden, – die erste Zylindergruppe die beiden außenliegenden Zyl. (11, 14) und die zweite Zyl.-gruppe die min. zwei innenliegenden Zyl. (12, 13) umfasst, wobei die Abgasleitungen (15a) der beiden außenliegenden Zyl. (11, 14) der ersten Zyl.-gruppe unter Ausbildung eines ersten Abgaskrümmers (15) zu einer ersten Gesamtabgasleitung (15A) und die Abgasleitungen (16a) der min. zwei innenliegenden Zyl. (12, 13) der zweiten Zyl.-gruppe unter Ausbildung eines zweiten Abgaskrümmers (16) zu einer zweiten Gesamtabgasleitung (16A) zusammenführen, und – die beiden Gesamtabgasleitungen (15A, 16A) mit einer mehrflutigen Turbine (1), die min. ein in einem Turbinengehäuse (2) auf einer drehbaren Welle (4) gelagertes Laufrad (3) umfasst, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung (15A, 16A) mit einer der min. zwei Fluten (8, 9) der Turbine (1) verbunden ist, wobei die min. zwei Fluten (8, 9) bis hin zum min. einen Laufrad (3) mittels Gehäusewandung (5) voneinander getrennt sind und unterschiedliche Längen und unterschiedliche Volumina aufweisen, wobei – die erste Gesamtabgasleitung (15A) mit einer ersten Flut (8), welche die kleinere Länge und das kleinere Vol. aufweist, verbunden ist und die zweite Gesamtabgasleitung (16A) mit einer zweiten Flut (9), welche die größere Länge und das größere Volumen aufweist, verbunden ist.
Patent DE-102013210666-A1 (DE)
Title: Übersetzungsschaltungssteuersystem für ein automatisches getriebe
Inventor: KOIZUMI SHINGO
IPC: F16H59/78
Filed: 2013-06-07
Abstract: Ein Übersetzungsschaltungssteuersystem für ein automatisches Getriebe berechnet der Betrag einer Temperaturdifferenz zwischen einer erfassten Motorkühlmitteltemperatur und einer erfassten Außenlufttemperatur, die durch einen Kühlmittel- bzw. einen Außenluft-Temperatursensor während eines Motorstarts eines Verbrennungsmotors erfasst werden. Die Übersetzungsschaltung in dem automatischen Getriebe wird auf der Grundlage der erfassten Außenlufttemperatur während des einen Motorstarts gesteuert, wenn der Betrag der Temperaturdifferenz kleiner gleich einem vorbestimmten Auswertungsschwellenwert für einen kalten Motor ist.
Patent DE-102013211014-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil zur Durchflusssteuerung eines Druckmediums
Inventor: FLÜHS JOACHIM
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Ventil (1) zur Durchflusssteuerung eines Druckmediums, umfassend ein Ventilgehäuse (2) mit einer Zulauföffnung (2.1) und einer Ablauföffnung (2.2) für das Druckmedium, mindestens eine die Zulauföffnung (2.1) mit der Ablauföffnung (2.2) verbindende Durchtrittsöffnung (3) für das Druckmedium, einen Ventilschieber (4), welcher mittels einer Magnetspule (5) zwischen einer die Durchtrittsöffnung (3) verschließenden ersten Grundstellung(I) und einer die Durchtrittsöffnung (3) öffnenden zweiten Grundstellung (II) axial verschiebbar ist, und eine Federanordnung (6), welche bei unbestromter Magnetspule (5) den Ventilschieber (4) in der ersten oder der zweiten Grundposition (I, II) positioniert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Federanordnung (6) einen ersten Federabschnitt (6.1) und einen mit diesem seriell verbundenen zweiten Federabschnitt (6.2 umfasst, wobei der zweite Federabschnitt (6.2) eine kleinere Federkonstante als der ersten Federabschnitt (6.1) aufweist, ferner ein Federwegbegrenzungsmittel (7) vorgesehen ist, welches zur Positionierung des Ventilschiebers (4) in einer Zwischenstellung (III) zwischen der ersten und zweiten Grundstellung (I, II) mittels der bestromten Magnetspule (5) einen vorgegebenen Federweg des zweiten Federabschnittes (6.2) begrenzt, und der Ventilschieber (4) ausgebildet ist, in der Zwischenstellung (III) wenigstens einen Teilquerschnitt der Durchtrittsöffnung (3) freizugeben.
Patent DE-102013216676-A1 (DE)
Title: Gaserfassungsvorrichtung und Gaserfassungsverfahren
Inventor: WATANABE MASAYA
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-08-22
Abstract: Eine Gaserfassungsvorrichtung umfasst einen Heizwiderstand, der sich in einer Atmosphäre befindet und dessen Widerstandswert sich aufgrund von Änderung der Temperatur des Heizwiderstandes ändert; eine Stromzufuhr-Steuereinheit (31), die durch Steuern von Umstellen eines Zustandes der Stromzufuhr zu dem Heizwiderstand (27) in einem vorgegebenen Zyklus eine Temperatur des Heizwiderstandes (27) auf zwei verschiedene Temperaturen einer Hochtemperatur-Seite und einer Niedrigtemperatur-Seite einstellt, die im Voraus festgelegt werden; und eine Operationseinheit (7), die eine Dichte von in der Atmosphäre enthaltenem Gas unter Verwendung einer Heizwiderstands-Spannung zwischen Anschlüssen des Heizwiderstandes (27) in einer Hochtemperatur-Periode, die auf die Hochtemperatur-Seite gesteuert wird, und einer Heizwiderstands-Spannung zwischen Anschlüssen des Heizwiderstandes (27) in einer Niedrigtemperatur-Periode berechnet, die auf die Niedrigtemperatur-Seite gesteuert wird, drei oder mehr Werte der Heizwiderstands-Spannung in jeder Messperiode nach Verstreichen einer vorgegebenen Wartezeit nach dem Schalten jeder Periode von der Hochtemperatur-Periode und der Niedrigtemperatur-Periode durch die Stromzufuhr-Steuereinheit ermittelt, wobei die drei oder mehr Werte der Heizwiderstands-Spannung in einem Intervall erfasst werden, das kürzer ist als die Messperiode; und einen ersten Durchschnittswert, der in der Messperiode der Hochtemperatur-Periode ermittelten Werte der Heizwiderstands-Spannung ermittelt, aus denen ein Maximalwert und ein Minimalwert ausgeschlossen werden; einen zweiten Durchschnittswert der in der Messperiode der Niedrigtemperatur-Periode ermittelten Werte der Heizwiderstands-Spannung ermittelt, aus denen ein Maximalwert und ein Minimalwert ausgeschlossen werden; und den ersten und den zweiten Durchschnittswert für eine Berechnung von Dichte des brennbaren Gases verwendet.
Patent DE-102013217837-A1 (DE)
Title: Fahrzeug des Sattelsitztyps
Inventor: HAYAMA YOSHITAKA
IPC: B62M7/02
Filed: 2013-09-06
Abstract: Vorsehen eines Fahrzeugs des Sattelsitztyps, das mit Katalysatoreinrichtungen im linken und rechten Abgasströmungskanal vorgesehen ist und das die Wirkung der Katalysatoreinrichtungen bei Bodenkontakt selbst bei großen Katalysatoren unterbinden kann. In einem Fahrzeug 1 des Sattelsitztyps, das aufweist: mit einem Mehrzylindermotor 29 verbundene und unabhängig voneinander an der linken und rechten Seite einer Fahrzeugkarosserie angeordnete Abgasströmungskanäle; eine in einer Mitte des linken Abgasströmungskanals vorgesehene erste Katalysatoreinrichtung 31; eine in einer Mitte des rechten Abgasströmungskanals vorgesehene zweite Katalysatoreinrichtung 32; ein Schwingenarm 36, der ein Hinterrad schwenkbar hält, sodass das Hinterrad schwingen kann, wobei das Fahrzeug des Sattelsitztyps 1 Schalldämpfer 33, 34 aufweist, die mit Bereichen der Abgasströmungskanäle, die zur ersten Katalysatoreinrichtung 31 und zur zweiten Katalysatoreinrichtung 32 nachgelagert sind, verbunden sind, und wobei die erste Katalysatoreinrichtung 31 und die zweite Katalysatoreinrichtung 32 nebeneinander unter dem Schwingenarm 36 angeordnet sind.
Patent DE-102013223574-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Fahrpedaleinheitgemäß der DE 10 2013 209 370.5
Inventor: ZELL ANDREAS
IPC: G05G1/30
Filed: 2013-11-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb einer Fahrpedaleinheit gemäß der DE 10 2013 209 370.5 beschrieben. Eine solche Fahrpedaleinheit ist versehen mit einer Rückstellfeder, wobei eine durch eine entsprechende Betätigungskraft herbeigeführte Lageänderung des Fahrpedals gegenüber seiner Ausgangslage entgegen einer Rückstellkraft der Rückstellfeder zu einer Erhöhung der Antriebskraft des Motors führt und bei nachlassender Betätigungskraft die Rückstellkraft der Rückstellfeder das Fahrpedal in Richtung seiner Ausgangslage zurückbefördert. Mit einem elektromechanischen Hauptaktuator (18) wird an zumindest einem Stößel (24, 114) eine mittels einer Steuereinheit (12) variabel steuerbare zusätzlichen Rückstellkraft (FZusatz) erzeugt, wobei eine auf zumindest einen der Stößel (24, 114) wirkende Reibvorrichtung (100) zum Erzeugen einer als zusätzlich zur Rückstellkraft wirkenden Reibungskraft vorgesehen ist, wobei die Reibvorrichtung einen bistabilen Hilfsaktuator aufweist, welcher die Reibvorrichtung wahlweise aktiviert beziehungsweise deaktiviert. Zur Aufrechterhaltung einer gewünschten Rückstellkraft aktiviert die Steuereinheit (12) die Reibvorrichtung mittels des Hilfsaktuators und wird daraufhin die Bestromung des Hauptaktuators (18) reduziert.
Patent DE-102013224766-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messanordnung zur Bestimmung eines Frischluftmassenstromes
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02D41/18
Filed: 2013-12-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung eines Frischluftmassenstromes zur Regelung für eine Abgasrückführung in einem Saugrohr (12) einer selbstzündenden Brennkraftmaschine (2) vorgeschlagen, mit den Schritten Erfassen eines Druckabfallmesswerts über einem Strömungswiderstand mit einem in Strömungsrichtung (S) nach dem Strömungswiderstand angeordneten Drucksensor (22), und Bestimmen des Frischluftmassenstroms unter Verwendung des Druckabfallmesswerts. Ein Messanordnung und ein Computerprogramm sind ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102013224868-A1 (DE)
Title: Stylingmittel mit hohem Lockenhaltegrad
Inventor: METTEN DIANE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2013-12-04
Abstract: Stylingmittel, enthaltend – bezogen auf ihr Gewicht – 0,1 bis 20 Gew.-% festigende(s) Polymer(e) und 0,1 bis 5 Gew.-% Ester der Formel (I)in der R1 für -H oder -CH3, R2 für einen geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 7 bis 15 Kohlenstoffatomen, n für eine ganze Zahl aus der Gruppe 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8 steht, bewirken eine deutlich verbesserte curl retention, insbesondere eine deutlich verbesserte high humidity curl retention, also einen besseren Lockenhaltegrad auch bei feuchter Umgebung unter weiterer Verbesserung des Haltes und verbessertes Haargefühl, wie Griff und Kämmbarkeit.
Patent DE-102013226641-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Baugruppe, Baugruppe und Verwendung einer Vorrichtung zum Montieren von Baugruppen
Inventor: KELLNER BERND
IPC: F16B4/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Baugruppe (1), bestehend aus einem ersten Bauteil (2), das eine kreisförmige Aufnahmeöffnung (4) aufweist, und einem zweiten Bauteil (3), das mit einem kreiszylinderförmigen Abschnitt (5) in die Aufnahmeöffnung (4) zur kraftschlüssigen Verbindung axial eingepresst wird. Dabei ist vorgesehen, dass beim Einpressen die axiale Bewegung durch eine Drehbewegung und eine axiale Schwingung überlagert wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Baugruppe. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung einer Vorrichtung zum Montieren von Baugruppen.
Patent DE-102014005265-A1 (DE)
Title: Verblendungsvorrichtung für eine Treppenstufe, und System und Verfahren zum Verblenden einer Treppenstufe
IPC: E04F19/06
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verblenden einer Treppenstufe (2), und ein entsprechendes Verfahren zu diesem Zweck. Die Verblendungsvorrichtung (1) umfasst ein formstabiles Tragelement (3), das zumindest einen oberen Auflageschenkel (4), der zum Befestigen auf einer Trittstufe der Treppenstufe (2) geeignet ist, und einen in einem ersten Winkel (α) dazu abgewinkelten Frontseitenschenkel (5) aufweist, und eine Kaschierung (6), die an einer Aussenseite des Tragelements (3) angebracht ist, wobei die Kaschierung (6) zumindest eine Kunststoffschicht (7) aufweist und unmittelbar an der Aussenseite des Tragelements (3) insbesondere durch Verkleben befestigt ist.
Patent DE-102014006076-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils aus einem Metallbauteil und einem Kunststoffbauteil und mit dem Verfahren hergestelltes Verbundbauteil sowie dessen Verwendung als Lasteinleitungselement
Inventor: KUGELE DANIEL
IPC: F16B5/04
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils (1) aus einem Metallbauteil (2) und einem Kunststoffbauteil (3), bei dem das Metallbauteil (2) mindestens eine Öffnung mit einem Stanzrand aufweist und mittels des Stanzrandes beim Fügen des Kunststoffbauteils (3) mit dem Metallbauteil (2) das Kunststoffbauteil (3) durchdrungen wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Metallbauteil (2) mit zwei beabstandeten und jeweils eine Öffnung (2.11, 2.21) aufweisende Flachabschnitten (2.1, 2.2) hergestellt ist, wobei die Öffnungen (2.11, 2.21) miteinander fluchten und jeweils randseitige und in entgegengesetzte Richtungen gerichtete Stanzränder (2.12, 2.22) aufweisen, zur Aufnahme des Metallbauteils (2) das Kunststoffbauteil (3) als thermoplastisches Hohlprofil hergestellt ist, und das Hohlprofil (3) mit dem in dasselbe eingelegte Metallbauteil (2) mittels eines Umformprozesses im Bereich der Öffnungen (2.11, 2.21) des Metallbauteils (2) senkrecht zu den Flachabschnitten (2.1, 2.2) derart verpresst wird, dass durch die Stanzränder (2.12, 2.22) eine mit den Öffnungen (2.11, 2.21) fluchtende Durchgangsöffnung (1.1) aus der Wandung (3.1) des Hohlprofils (3) ausgestanzt wird.
Patent DE-102014007640-A1 (DE)
Title: System zur Einspeisung elektrischer Energie in ein Stromversorgungsnetz und Betriebsverfahren für ein solches System
Inventor: GAUSE ALFRED
IPC: H02J11/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Einspeisung elektrischer Energie in ein Stromversorgungsnetz (2), wobei das System (1) einen elektrischen Zwischenkreis (10) aufweist, mit dessen Eingangsseite mehrere Stromgeneratoren (12, 14) und/oder Stromspeicher (16) über jeweils einen Stromrichter (22, 24, 26) verbindbar sind, und dessen Ausgangsseite über einen ausgangsseitigen Stromrichter (20) mit dem Stromversorgungsnetz (2) verbindbar ist, und wobei das System (1) weiterhin eine an den Zwischenkreis (10) angeschlossene und vom Zwischenkreis (10) gespeiste Spannungsversorgung (42) für den Betrieb mindestens eines Teils der elektrischen Komponenten und Betriebsmittel des Systems (1) aufweist, sowie ein Betriebsverfahren für ein solches System.
Patent DE-102014008139-A1 (DE)
Title: Rahmenteil für einen Gurtaufroller sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: ZOLNAI UDO
IPC: B21D53/38
Filed: 2014-06-06
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines im Wesentlichen plattenförmigen Rahmenteils (10) eines Gurtaufrollers ist beschrieben, das eine Sperrverzahnung (18) aufweist. Ein plattenförmiges Element (24) wird bereitgestellt, wobei dieses abschnittsweise plastisch umgeformt wird, sodass ein zu einem Hauptabschnitt (12) des plattenförmigen Elements (24) verdickter Abschnitt (28) entsteht. Ferner wird eine Sperrverzahnung (18) im verdickten Abschnitt (28) erzeugt, sodass die Sperrverzahnung (18) eine größere Dicke als das plattenförmige Element (24) vor dem Umformen hat. Ferner ist ein Rahmenteil (10) für einen Gurtaufroller beschrieben.
Patent DE-102014008573-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Fahren eines Fahrzeugs
Inventor: MAIHÖFER CHRISTIAN
IPC: G08B21/02
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Fahren eines Fahrzeugs, bei dem eine Aufmerksamkeit des Fahrers ermittelt wird. Dabei ist vorgesehen, dass – eine Benutzung von möglicherweise ablenkenden Geräten erfasst wird, – ein Maß für eine Ablenkung des Fahrers ermittelt wird, – das Maß der Ablenkung mit einem Schwellwert verglichen wird, und – eine Warnmeldung an den Fahrer ausgegeben wird, wenn das Maß der Ablenkung den Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102014012344-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks mit einer Werkzeugmaschine
Inventor: DIERICH DOMINIK
IPC: B23Q17/20
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks (1) mit einer Werkzeugmaschine (3), mit folgenden Schritten: Erfassen einer momentanen Ist-Position eines Bearbeitungskopfs (5) der Werkzeugmaschine (3) mittels einer berührungslosen Koordinatenmesseinrichtung (7), während das Werkstück (1) durch den Bearbeitungskopf (5) bearbeitet wird; Vergleichen der Ist-Position mit einer einem Soll-Bearbeitungsergebnis zugeordneten Soll-Position und Erhalten eines Vergleichsergebnisses aus dem Vergleich, und Ansteuern der Werkzeugmaschine (3) in Abhängigkeit von dem Vergleichsergebnis.
Patent DE-102014017222-A1 (DE)
Title: Mechanisches Getriebe
Inventor: PRYSTUPOVA LYUDMYLA
IPC: F16H29/02
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung gehört zum Maschinenbau und kann in allen Gebieten der Volkswirtschaft als Antrieb zur Kraftübertragung einer Drehbewegung mit bedeutender Herabsetzung der Drehzahl bei beliebigem Drehmoment verwendet werden. Hauptanspruch: Das Hebel- und Kupplungsgetriebe, das die Wellen enthalt, die miteinander durch Axialverzahnung verbunden sind, die sich dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung als Endzahnkupplungshälften mit der Anzahl von mindestens zwei Paaren, dabei wirken alle Zähne eines Paars der Zahnkupplungshälften gleichzeitig in der Verzahnung bei der Übertragung des Verdrehmoments, in jedem Paar der Zahnkupplungshälften ist eine der Zahnkupplungshälften auf der Ausgangswelle fest befestigt, und die zweite Zahnkupplungshälfte beweglich befestigt, mit einer Möglichkeit der Dreh- und Axialverschiebung gegenüber der Ausgangswelle, und durch das Hebel- und Kurventrägersystem ist diese mit der Eingangswelle verbunden, der Anzahl der Paare der Zahnkupplungshälften auf der Ausgangswelle entspricht die gleiche Anzahl der Antriebkurventräger auf der Eingangswelle, die Kurventräger, die auf der Eingangswelle befestigt sind, sind gegeneinander um einen Winkel von 360/n verschoben, wo n – deren Anzahl ist und mit den Rollen kinematisch verbunden, die auf einem Ende der Schwinghebel gesetzt sind, deren andere Enden mit der Keilnabe fest verbunden sind, auf welcher es mit einer Möglichkeit der Axialverschiebung eine Zahnkupplungshälfte gesetzt ist, die zu einer periodischen Verzahnung mit einer auf der Ausgangswelle unbeweglich gesetzten Zahnkupplungshälfte vorgesehen ist.
Patent DE-102014018190-A1 (DE)
Title: Zugangskontrollsystem für einen Verkehrsraum, Parkraummanagementsystem und Zugangskontrollverfahren für einen Verkehrsraum
Inventor: AYTAC MELTEM
IPC: G07C9/00
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugangskontrollsystem (2) für einen Verkehrsraum (V1 bis Vn), umfassend eine Sperrvorrichtung (4) mit zumindest einem steuerbaren Sperrelement (4.1, 4.2) zum Sperren und Öffnen eines Zugangs zu dem Verkehrsraum (V1 bis Vn), und eine Steuereinheit (10), die bei Vorliegen einer Zugangsberechtigung (Z) zu dem Verkehrsraum (V1 bis Vn) das jeweilige Sperrelement (4.1, 4.2) öffnet, die dadurch gekennzeichnet ist, dass im Bereich zumindest eines Sperrelements (4.1, 4.2) zumindest ein Sensor (6.1 bis 6.4) zum Orten einer mobilen Datenverarbeitungseinheit (5) und zum Empfangen einer Zugangsberechtigung (Z) von der mobilen Datenverarbeitungseinheit (5) angeordnet ist, und dass die Steuereinheit (10) beim Orten einer mobilen Datenverarbeitungseinheit (5) mit zugehöriger Zugangsberechtigung (Z) im Zufahrbereich des jeweiligen Sperrelements (4.1, 4.2) dieses öffnet.
Patent DE-102014101797-A1 (DE)
Title: Lichtstreifenvorrichtung
Inventor: GULLICK DANIEL
IPC: G01D11/28
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtstreifenvorrichtung und einen Zeiger für eine Anzeige, die eine solche Lichtstreifenvorrichtung umfasst. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Lichtstreifenvorrichtung zur Verwendung in einem Zeiger einer Kraftfahrzeuganzeige. Eine Lichtstreifenvorrichtung umfasst eine Beleuchtungsquelle zum Beleuchten der Vorrichtung mit sichtbarem Licht und einen schlanken Hauptkörper, der entgegengesetzte Vorder- und Rückseiten aufweist, die sich entlang der Länge des Hauptkörpers erstrecken. Die Vorderseite ist bei Gebrauch zu einem Betrachter der Vorrichtung hin angeordnet, und die Rückseite umfasst eine lichtstreuende Schicht, die Licht von der Beleuchtungsquelle zum Betrachter hin streut, wenn die Vorrichtung beleuchtet ist. Entlang der Länge des Hauptkörpers erstrecken sich eine vordere Mantelschicht und eine hintere Mantelschicht, die beide aus einem ersten lichtdurchlässigen Material gefertigt sind. In einer ersten Ausführungsform empfängt eine Lichtröhre, die aus einem zweiten lichtdurchlässigen Material gefertigt ist, Licht von einer Beleuchtungsquelle. Die Lichtröhre ist zwischen der vorderen und der hinteren Mantelschicht angeordnet und hat mit diesen an Grenzflächen Kontakt, die sich über die Länge des Hauptkörpers erstrecken. Interne Totalreflexion leitet Licht entlang der Lichtröhre weiter. Eine hintere Grenzfläche der Lichtröhre weist eine Vielzahl gewinkelter Teile auf, die einen Teil des Lichts in die hintere Mantelschicht entkommen lassen, so dass es auf die lichtstreuende Schicht auftrifft, die dann das Licht zum Betrachter der Vorrichtung hin streut.
Patent DE-102014102265-A1 (DE)
Title: Pumpstand
Inventor: SCHILL MICHAEL
IPC: F04D19/04
Filed: 2014-02-21
Abstract: Ein Pumpstand, insbesondere Hochvakuumpumpstand, umfasst eine Vakuumpumpe, insbesondere Turbomolekularpumpe, und eine Vorpumpe. Zudem umfasst der Pumpstand zu dessen Versorgung mit elektrischer Energie wenigstens ein Solarmodul sowie wenigstens eine über das Solarmodul wiederaufladbare Batterie.