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Patent DE-102013016926-A1 (DE)
Title: Device for monitoring refraction index in laser beam optical path of transparent optical component, has evaluator to monitor averaged refraction index based on transit time of mechanical shaft and refraction index of optical component
IPC: B23K26/70
Filed: 2013-08-24
Abstract: The device (22,23) has sources (3) of mechanical shaft (7), for producing and sending ultrasonic waves into an optical component (5). A detector (4) detects a portion of the optical component passed through the mechanical shaft. An evaluator (2) is connected with the detector, laser processing equipment and sources, for monitoring averaged refraction index in a passage range of mechanical shaft based on a predetermined relationship between the transit time of the mechanical shaft of the sources to the detector and refraction index of optical component. An independent claim is included for method for monitoring refraction index in optical path.
Patent DE-102013017624-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HÄFNER JOCHEN
IPC: F01P5/12
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem zur Kühlung zumindest einer Brennkraftmaschine (10a; 10b) vorgesehenen Hochtemperaturkreislauf (11a; 11b), der zumindest eine Primärpumpe (12a; 12b) aufweist, und mit wenigstens einem Niedertemperaturkreislauf (14a; 14b), der zumindest eine Sekundärpumpe (15a; 15b) aufweist, wobei die Sekundärpumpe (15a; 15b) zur antriebstechnischen Nutzung einer durch die Primärpumpe (12a; 12b) bereitgestellten Strömungsenergie an den Hochtemperaturkreislauf (11a; 11b) angebunden ist.
Patent DE-102013018652-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von phosphathaltigen Feststoffen durch nasschemischen Aufschluss zur Gewinnung von Aluminium-, Kalzium-, Phosphor- und Stickstoffverbindungen
Inventor: LEHMKUHL JOSEF
IPC: C01B25/01
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von phosphathaltigen Feststoffen, insbesondere phosphathaltigen Aschen aus Abfall-Verbrennungsanlagen und phosphathaltigen Mineralien, durch nasschemischen Aufschluss zur Gewinnung von Aluminium-, Kalzium-, Phosphor- und Stickstoffverbindungen.
Patent DE-102013020699-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem und Verfahren zur Fahrerunterstützung bei Parkmanövern
Inventor: HÄMMERLING CARSTEN
IPC: B60W50/08
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkassistenzsystem für ein Fahrzeug umfassend: ein erstes Mittel (101) zur Erfassung eines Zustandes des Fahrzeugs, ein zweites Mittel (102) zur Erfassung einer Fahrzeugumgebung, ein drittes Mittel (103) zur Erfassung einer Position des Fahrzeugs, ein Auswertemittel (104), mit dem abhängig von dem Zustand, der Position, und der Fahrzeugumgebung eine Anzahl n von aktuell möglichen Parkmanövern, mit n > 1 ermittelbar sind, und mit dem für die n Parkmanöver nach einem oder mehreren vorgegebenen Kriterien eine Priorisierung ermittelbar ist, ein Anzeigemittel (105), mit dem die n Parkmanöver in einer Reihenfolge gemäß ihrer Priorisierung angezeigt werden, ein Eingabemittel (106), mit dem durch einen Nutzer des Fahrzeugs aus den angezeigten n Parkmanövern ein Parkmanöver auswählbar ist, und ein viertes Mittel (107), mit dem entweder das Fahrzeug derart ansteuerbar ist, dass das ausgewählte Parkmanöver von dem Fahrzeug automatisiert ausführt wird, oder mit dem dem Nutzer zur Ausführung des ausgewählten Parkmanövers Anweisungen zur Durchführung von notwendigen Lenkeinstellungen und zu einer notwendigen Längsführung des Fahrzeugs ausgegeben werden.
Patent DE-102013021148-A1 (DE)
Title: Lederaustauschmaterial
Inventor: SCHAEFER PHILIPP
IPC: D06N3/14
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lederaustauschmaterial umfassend eine im Betrieb bzw. bei Benutzung außenliegende Oberschicht (1), eine mit dieser verbundenen Mittelschicht (2) und ein mit dieser verbundenen Unterschicht (3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Oberschicht (1) aus einer verfestigten, vernetzten PU-Dispersion auf aliphatischer Polyester- und/oder Polyätherbasis gebildet ist, dass die Mittelschicht (2) aus einem Gewirke oder ein Gewebe aus Polyesterfasern gebildet ist, dass das Gewirke oder Gewebe ein Flächengewicht von 190 bis 420 g/m2 und eine Stärke von 0,30 bis 0,60 mm besitzt, dass die Unterschicht (3) aus einem geschäumten Kunststoff gebildet ist, der in flüssiger oder pastöser Form auf die Mittelschicht (2) appliziert wurde, dass sowohl die Oberschicht (1) als auch die Unterschicht (3) in einer Stärke (5, 6) von zumindest 0,050 mm in die Mittelschicht (2) eingebracht und mit dieser untrennbar verbunden sind, und dass in der Mittelschicht (2) eine Schicht mit einer Stärke (D) ausgebildet ist, die frei von den in der Oberschicht (1) und der Unterschicht (3) eingesetzten Kunststoffen ist.
Patent DE-102013102271-A1 (DE)
Title: Verpackung und Zuschnitt zum Herstellen der Verpackung
Inventor: VERLINDEN GEERT
IPC: B65D5/72
Filed: 2013-03-07
Abstract: Verpackung (100) aus einem Zuschnitt (1) aus Karton oder dergleichen mit vier über Faltlinien miteinander verbundenen Wänden (2, 3, 4, 5) sowie an diesen Wänden angelenkten stirnseitigen Verschlussklappen (13, 14, 15, 16 bzw. 113, 114, 115, 116), wobei in einer der Wände eine Entnahmeöffnung vorgesehen ist, und wobei die mit der Entnahmeöffnung versehene Wand (4) ablösbar an einer benachbarten Wand (5) angelenkt ist und zur leichteren Entnahme des Füllgutes schräg gestellt werden kann.
Patent DE-102013102293-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Lebensmitteln
Inventor: SCHREINER THOMAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Lebensmitteln (24), die in einem Garraum (16) eines Gargeräts (10) gegart werden sollen, bei dem die auf einem Gargutträger (20) sich befindenden Lebensmittel (24) zu Beginn eines Garprozesses durch eine Kamera (22) erfasst werden, mittels Bilderkennung die Art der Lebensmittel (24) erkannt wird und außerdem das Kaliber der Lebensmittel (24) ermittelt, wobei in Abhängigkeit vom ermittelten Kaliber, Parameter des Garprozesses modifiziert werden.
Patent DE-102013102683-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Verkehrsverstößen in einem Ampelbereich durch Heckanmessung mit einem Radargerät
Inventor: BLANKE OLIVER
IPC: G01S13/34
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung eines Verkehrsverstoßes in einem Ampelbereich durch Heckanmessung mit einem FMCW-Radargerät (1). Aus dem zu einem ersten Messzeitpunkt (t1) erhaltenen Messsignal werden eine spezifische Position (sP1), die der Fahrzeugfront eines Fahrzeuges (3) zugeordnet wird, und die Fahrzeuggeschwindigkeit bestimmt. Mittels des Weg-Zeit-Gesetzes wird prognostiziert, wann die Fahrzeugfront eine den Ampelbereich begrenzende Haltelinie (5) überfährt, wobei die Prognose zu weiteren Messzeitpunkten (tn) anhand der Ableitung der Radialgeschwindigkeit aus den Messsignalen aktualisiert wird.
Patent DE-102013105771-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abscheiden einer Schicht mittels Magnetronsputtern
Inventor: LINSS VOLKER
IPC: C23C14/35
Filed: 2013-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abscheiden einer Schicht mittels Magnetronsputtern in einer Vakuumdurchlaufbeschichtungsanlage mit einer Substratebene über der ein Magnetron mit zumindest einem Target und einen Racetrack erzeugenden Magnetsystem mit einem inneren Polschuh erster Polung und zwei parallel dazu verlaufende äußere Polschuhhälften entgegengesetzter Polung. Im Querschnitt betrachtet ist zwischen dem inneren Polschuh und einer in einer Substrattransportrichtung gesehenen ersten äußeren Polschuhhälfte ein erster Öffnungswinkel α1y und zwischen dem inneren Polschuh und einer in der Substrattransportrichtung gesehenen zweiten äußeren Polschuhhälfte ein zweiter Öffnungswinkel α2y ausgebildet. Die Aufgabe der Erfindung, eine Nukleationsschicht ohne einen zusätzlichen Verfahrensschritt herzustellen, wird dadurch gelöst, dass der erste Öffnungswinkel α1y und der zweite Öffnungswinkel α2y unterschiedlich groß ausgebildet sind und eine Flächennormale des inneren Polschuhs mit einer Flächennormale der Substratebene einen Drehwinkel γ von 0° bis < 90°bildet.
Patent DE-102013110734-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Form und Form zur Biegebearbeitung
Inventor: YAMAMOTO TAKAHISA
IPC: B23P15/24
Filed: 2013-09-27
Abstract: Bereitstellung einer unteren Form (Matrize), die eine beschädigungsfreie Bearbeitung bei der Biegebearbeitung von Blechen ermöglicht. Der Aufbau ist so, dass an zwei Stellen der Oberfläche von links und rechts symmetrisch angeordneten halbkreisförmigen drehbaren Metallstäben 6 und 7 ein Nutenfräsen durchgeführt wird und in diese Nuten Urethan, Kunstharz, Gummi, Kohlenstofffasern, Silikon, Polyester oder Fasern 1, 2, 3, 4 eingefügt bzw. eingebettet wird/werden.
Patent DE-102013111054-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Filtration von faserhaltigen Stäuben
Inventor: HEIDENREICH RALF
IPC: B01D46/26
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtrationsverfahren mit kontinuierlicher Filter-Abreinigung für die Reinigung staub- und/oder faserbeladener Rohgase und die dazugehörige Vorrichtung, deren Anwendung sich besonders für das Filtern von faserigen Stäuben – wie sie z. B. in der faserverarbeitenden, der Textil- oder der Tabakindustrie anfallen – anbietet. Verfahrensgemäß wird durch einen Hauptstrom über ein Filtermedium (2.1) die Entstaubung des zu reinigenden Gases und über einen Nebenstrom die Absaugung des abgeschiedenen Staubes von der Oberfläche des Filtermediums (2.1) vorgenommen. Zur Gasfiltration ist ein Trommelfilter mit einem einteiligen, plissierten Filtermedium (2.1) mit Oberflächenbeschichtung vorgesehen, dessen staubbeladene Oberfläche zur Abreinigung mit einer parallel zur Rotationsachse der Filtertrommel (2) verfahrbaren Absaugeinrichtung (8) abgesaugt wird. Im Betriebszustand rotiert die Filtertrommel (2) ununterbrochen, wobei gleichzeitig mindestens eine Absaugdüse (8.1) der Absaugeinrichtung (8) über die gesamte Länge der Filtertrommel (2) hin und her fährt, sodass einerseits ein großer Gasdurchsatz und andererseits die Abreinigung der Filtertrommel (2) gleichzeitig mit der Filtrierung des Gases möglich ist.
Patent DE-102013111225-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Abtastfunktionalität
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/62
Filed: 2013-10-11
Abstract: Ein Halbleiter-Package enthält einen Leistungs-Halbleiterchip, der eine Steuerelektrode, eine erste Lastelektrode und eine zweite Lastelektrode aufweist. Die Baugruppe enthält außerdem einen ersten Anschlussleiter, der elektrisch an die Steuerelektrode gekoppelt ist, einen zweiten Anschlussleiter, der elektrisch an die erste Lastelektrode gekoppelt ist, und einen dritten Anschlussleiter, der elektrisch an die zweite Lastelektrode gekoppelt ist. Ferner enthält die Baugruppe einen Temperatursensor, der elektrisch an wenigstens zwei der ersten, zweiten und dritten Anschlussleiter gekoppelt ist.
Patent DE-102013112533-A1 (DE)
Title: Plug-In Ladungskapazitätsschätzungsverfahren für Lithium-Eisenphosphatbatterien
Inventor: MOUSSEAU CHRISTOPHER W
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-11-14
Abstract: Ein Verfahren zum Schätzen einer Ladungskapazität eines Lithiumeisenphosphat-Batteriepacks unter Verwendung von Daten aus einem Plug-in-Ladeereignis. Ein im Labormaßstab gemessener Batteriepackwiderstand, welcher dafür bekannt ist, über die Lebensdauer eines Batteriepacks konstant zu bleiben, kann verwendet werden, um eine Leerlaufspannung aus einer Klemmenspannung während des Ladens zu bestimmen. Die tatsächliche Leerlaufspannung nach dem Laden kann später gemessen werden, nachdem der Batteriepack für eine ausreichende Zeit geruht hat. Die zwei Werte der Leerlaufspannung liefern zwei Werte für den Ladezustand des Batteriepacks, wenn sie an Punkten von der SOC-OCV-Kurve des Batteriepacks genommen werden, welche eine genügend große Steigung aufweist. Durch Integrieren des Ladestroms über das Zeitintervall zwischen den zwei Messpunkten der Leerlaufspannung und durch Verwenden der zwei Ladezustandswerte kann die Batteriepackkapazität aus den Plug-in-Ladedaten bestimmt werden
Patent DE-102013113431-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer Aquaplaning-Gefahr
Inventor: MACK GEORG
IPC: B60W40/076
Filed: 2013-12-04
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen einer Aquaplaning-Gefahr für ein Kraftfahrzeug umfasst Schritte des Bestimmens von Wasser auf einer durch das Kraftfahrzeug befahrenen Straße, des Bestimmens eines Reibwerts zwischen einem Reifen des Kraftfahrzeugs und der befahrenen Straße, des Bestimmens von Reifeneigenschaften, des Bestimmens von Niederschlag, des Bestimmens von kartographischen Informationen der befahrenen Straße, und des Bestimmens, auf der Basis der bestimmten Informationen, ob eine Aquaplaning-Gefahr vorliegt.
Patent DE-102013114525-A1 (DE)
Title: Anschlaganordnung und Bremseinrichtung mit einer solchen
Inventor: AKYOL AZAD
IPC: F16D55/224
Filed: 2013-12-19
Abstract: Anschlaganordnung mit einer ersten und zweiten Bremshebelanordnung, die gemeinsam ein Bremshebelpaar einer Bremszangenanordnung bilden, und jeweils an ihrem ersten Ende an einem Träger angelenkt sind, an ihrem zweiten Ende über eine Stellanordnung miteinander gekoppelt sind, wobei jeweils zwischen den Enden der ersten Bremshebelanordnung ein erstes Anschlagelement angeordnet ist und zwischen den Enden der zweiten Bremshebelanordnung ein zweites Anschlagelement angeordnet ist, und erstes und zweites Anschlagelement derart ausgebildet sind und aneinander angreifen, dass sie gegenläufige Betriebsbewegungen zwischen einer Brems- und einer Lüftstellung der Bremshebelanordnungen zueinander und auseinander zulassen und eine gleichgerichtete Kippbewegung der Bremshebelanordnungen in eine Kipprichtung (M) hemmen, so dass das Bremshebelanordnungen in der Lüftstellung gegen eine Kippwirkung in einer Zentrierstellung innerhalb eines definierten Zentrierstellungsbereichs zu einem Bremselement gehalten wird.
Patent DE-102013203289-A1 (DE)
Title: Verbindungsmittel
Inventor: BAUR FRANZ
IPC: F16B5/07
Filed: 2013-02-27
Abstract: Um ein Verbindungsmittel zum Verbinden eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils, insbesondere zum Verbinden von Möbel- oder Maschinenteilen, zu schaffen, mittels welchem die Bauteile einfach und zuverlässig miteinander verbunden werden können, wird vorgeschlagen, dass das Verbindungsmittel ein im verbundenen Zustand der Bauteile an dem ersten Bauteil angeordnetes erstes Verbindungselement und ein im verbundenen Zustand der Bauteile an dem zweiten Bauteil angeordnetes zweites Verbindungselement umfasst, wobei zum Verbinden des ersten Bauteils und des zweiten Bauteils ein Federelement des ersten Verbindungselements mit einem Aufnahmeelement des zweiten Verbindungselements in Eingriff bringbar ist, wobei das Verbindungsmittel, insbesondere das erste Verbindungselement und/oder das zweite Verbindungselement, ein Verstärkungselement zum Verstärken einer Federkraft des Federelements umfasst.
Patent DE-102013204924-A1 (DE)
Title: Messung eines auf eine Lenkwelle einwirkenden Drehmoments
Inventor: BENKERT FRANK
IPC: G01L3/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Eine Anordnung zur Bestimmung eines auf eine Welle, insbesondere eine Lenkwelle (1) einwirkenden Drehmoments umfasst einen lenkradseitigen ersten Lenkwellenabschnitt (2), einen lenkgetriebeseitigen zweiten Lenkabschnitt (3) und einen die Lenkwellenabschnitte (2,3) verbindenden Torsionsabschnitt (4). Der Torsionsabschnitt (4) weist eine einen Dehnungsmessstreifen (5) umfassende Direktbeschichtung zur Drehmomentmessung auf.
Patent DE-102013206663-A1 (DE)
Title: Etikettiermaschine mit Schaltschrank
Inventor: HAFNER DIETER
IPC: B65C9/40
Filed: 2013-04-15
Abstract: Etikettiermaschine, an der an unterschiedlichen Stellen mindestens eins oder mehrere Etikettieraggregate anordenbar sind, umfassend einen oder mehrere Förderer zum Zu- und Abführen von Behältern, sowie einen Schaltschrank, wobei das mindestens eine Etikettieraggregat auf einer Bedienseite des Förderers anordenbar ist, wobei auf der Bedienseite der Schaltschrank angeordnet ist, wobei der Schaltschrank wenigstens eine Schaltkomponente umfasst und ein ausziehbar ausgebildetes Element umfasst, an dem die wenigstens eine Schaltkomponente angeordnet ist.
Patent DE-102013208749-A1 (DE)
Title: Ultraschallschweißvorrichtung sowie Verfahren zum Verschweißen von Komponenten mittels einer Ultraschallschweißvorrichtung
IPC: B23K20/10
Filed: 2013-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verschweißen von Komponenten einer Schweißbaugruppe mittels Ultraschall, wobei ein in einer Modulaufnahme angeordnetes Schweißmodul umfassend eine durch Ultraschallschwingungen beaufschlagbare Sonotrode (13) mittels einer auf die Modulaufnahme wirkenden und mit einer Steuerungseinrichtung versehenen Antriebseinrichtung zum Verschweißen von in einem Ambossmodul angeordneten Komponenten eine Translationsbewegung (22) längs einer Zustellachse (23) ausführt und zur Relativpositionierung der Sonotrode gegenüber den Komponenten eine Rotationsbewegung um eine in Richtung der Zustellachse verlaufende Rotationsachse ausführt.
Patent DE-102013216495-A1 (DE)
Title: Anzeigeinstrument
Inventor: KOPSIEKER INGO
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Anzeigeinstrument für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse, das einen an der einem Beobachter 2 abgewandten Seite einer Deckscheibe 1 befestigten Frontrahmen 7 und auf der dem Beobachter 2 zugewandten Seite der Deckscheibe 1 dem Frontrahmen 7 gegenüberliegend einen an der Deckscheibe 1 befestigten Zierring 3 aufweist. Frontrahmen 7 und Zierring 3 bestehen aus mit der Deckscheibe 1 verschweißbaren Werkstoffen, wobei der Frontrahmen 7 mit einem Teil 8 an der aus einem lasertransparenten Werkstoff bestehenden Deckscheibe 1 in Anlage und mit der Deckscheibe 1 laserverschweißt ist. Der Teil 8 weist entlang seiner Anlagefläche an der Deckscheibe 1 verteilt durchgehende Ausnehmungen 11 aufweist und der Zierring 3 ist den Ausnehmungen 11 gegenüberliegend mit der Deckscheibe 1 laserverschweißt.
Patent DE-102013217480-A1 (DE)
Title: Transportsystem zum Transportieren von Personen und Gütern
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: B61B13/08
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Transportsystem zum Transportieren von Personen und Gütern, umfassend ein Röhrensystem (12), welches vorzugsweise gasdicht verschließbar ist, eine Anzahl von im Röhrensystem (12) bewegbaren Transporteinheiten (14), die einen Hohlraum (17) zum Aufnehmen von Personen und Gütern aufweisen, und eine Antriebseinheit (16) zum Bewegen der Transporteinheiten (14) im Röhrensystem (12), wobei mittels der Antriebseinheit (16) ein magnetisches Wanderfeld bereitstellbar ist, so dass die Transporteinheiten (14) berührungslos im Röhrensystem (12) bewegbar sind, wobei das Transportsystem (10) eine Strömungserzeugungseinrichtung (24) zum Bereitstellen einer Gasströmung im Röhrensystem (12) umfasst.
Patent DE-102013218331-A1 (DE)
Title: Wand- oder Dachelement mit einem Folienkissen für eine bewegliche Gebäudestruktur
Inventor: HARTZ CHRISTIAN
IPC: E04C2/34
Filed: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wand- oder Dachelement (1) für eine bewegliche Gebäudestruktur (35), wie ein Dach und/oder eine Fassade. Das Wand- oder Dachelement (1) weist einen Rahmen (6) und wenigstens ein in dem Rahmen gehaltenes, aufblasbares Folienkissen (2) auf. Der Rahmen und das wenigstens eine Folienkissen sind von einer Offenstellung (4) in eine Schließstellung (3) überführbar ausgestaltet. In der Schließstellung ist eine Breite des Wand- oder Dachelements (1) größer als in der Offenstellung. Um das Wand- oder Dachelement (1) mit geringem Energieaufwand und geringer mechanischer Belastung des Folienkissens von der Schließstellung in die Offenstellung überführen zu können, ist vorgesehen, dass der Druck in dem wenigstens einen Folienkissen (2) in der Offenstellung größer ist als in der Schließstellung. Zum Öffnen und Schließen einer beweglichen Gebäudestruktur mit wenigstens einem in dem Rahmen gehaltenen, aufblasbaren Folienkissen, wird folglich ein Druck im Folienkissen (2) erhöht.
Patent DE-102013221596-A1 (DE)
Title: Flachbildschirm Schutzvorrichtung für eine Flachbildschirm Elektronikvorrichtung und Flachbildschirm Elektronikvorrichtung
Inventor: CAI XIAOZHUO
IPC: G09F9/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Flachbildschirm Schutzvorrichtung für eine Flachbildschirm Elektronikvorrichtung und eine Flachbildschirm Elektronikvorrichtung bereit. Die Flachbildschirm Schutzvorrichtung weist auf: Einen Sensor zum Detektieren eines oder mehreres von einer Fallgeschwindigkeit, einer Fallzeit und einer Falldistanz der Flachbildschirm Elektronikvorrichtung in einer vertikalen Richtung, falls die Flachbildschirm Elektronikvorrichtung lediglich einer Gravitation ausgesetzt ist; und ein Schutzmittel, um um einen Flachbildschirm der Flachbildschirm Elektronikvorrichtung herum befestigt zu werden. Das Schutzmittel weist eine Ruhelage und eine Vorstehlage auf. Das Schutzmittel ist in einer Mulde der Flachbildschirm Elektronikvorrichtung untergebracht, falls sich das Schutzmittel in der Ruhelage befindet und von dem Flachbildschirm vorstehend, falls sich das Schutzmittel in der Vorstehlage befindet. Das Schutzmittel bewegt sich automatisch von der Ruhelage in die Vorstehlage, falls das Eine oder Mehrere von der Fallgeschwindigkeit, der Fallzeit und der Falldistanz größer oder gleich einem vorgegebenen Wert ist. Die von der vorliegender Erfindung bereitgestellte Flachbildschirm Schutzvorrichtung der Flachbildschirm Elektronikvorrichtung ist geeignet, das Schutzmittel automatisch vorstehen zu lassen, falls die Bewegung der Flachbildschirm Schutzvorrichtung als versehentlich fallend festgestellt wird, derart, dass der Flachbildschirm vor Berührung mit dem Boden und ferner der Beschädigung des Flachbildschirmes bewahrt wird.
Patent DE-102013222373-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine mit einer Dichtungsanordnung
Inventor: BÖCK ALEXANDER
IPC: F01D25/12
Filed: 2013-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Strömungsmaschine mit einem Stator und einem Rotor, wobei eine Dichtungsanordnung (100) zwischen dem Stator und dem Rotor angeordnet und mit dem Stator verbunden ist, und wobei die Dichtungsanordnung (100) eine Oberflächenstruktur (200) und eine Tragstruktur (1) aufweist, und die Tragstruktur (1) mit radial ausgerichteten Biegeplatten (3) verbunden ist, und die Oberflächenstruktur (200) sich überlappende Deckplatten (7) aufweist, wobei die Deckplatten (7) und die Tragstruktur (1) mittels der Biegeplatten (3) und Verbindungsstegen (5) miteinander verbunden sind, und wobei die Biegeplatten (3) verformbar sind.
Patent DE-102013222519-A1 (DE)
Title: Adaptionsverfahren und  -systeme für sprachsysteme
Inventor: HECHT RON M
IPC: G10L15/22
Filed: 2013-11-06
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für das Adaptieren eines Sprachsystems bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren: Aufzeichnen bzw. Protokollieren von Sprachdaten aus dem Sprachsystem; Detektieren einer Benutzercharakteristik aus den Sprachdaten; und selektives Aktualisieren eines Sprachmodells basierend auf der Benutzercharakteristik.
Patent DE-102013225968-A1 (DE)
Title: Device for holding magnet in electrical machine e.g. starter device for internal combustion engines, has retaining springs that is latched with projections of pole tube through openings which is tapered toward projections
Inventor: FEIN MATHIAS
IPC: H02K1/17
Filed: 2013-12-13
Abstract: The device has magnets (31) that are housed on the inner periphery of the pole tube (28). The magnets are added in the pole tube and are clamped on the inner circumference of the pole tube by retaining springs against one another. The retaining springs is latched with the projections of the pole tube through openings. The opening is tapered toward the projections.