baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013101539-U1 (DE)
Title: Abstandsjustierelement
IPC: B23Q1/76
Filed: 2013-04-11
Abstract: Element zum Justieren eines Abstandes mit a) einem eine mit einem Innengewinde (6) versehene Gewindebohrung (5) aufweisenden Sockelteil (2), b) einer Doppelgewindehülse (3) mit einem zu dem Innengewinde (6) korrespondierenden Hülsenaußengewinde (7) sowie mit einer mit einem Hülseninnengewinde (8) versehenen Hülsengewindebohrung, wobei die Doppelgewindehülse (3) in der Gewindebohrung (5) eingesetzt ist und deren Hülsenaußengewinde (7) mit dem Innengewinde (6) in Eingriff steht, und c) einem Stempelteil (4) mit einem zu dem Hülseninnengewinde (8) korrespondierenden Außengewinde (9), welches Stempelteil (4) in die Hülsengewindebohrung eingesetzt ist und dessen Außengewinde (9) mit dem Hülseninnengewinde (8) in Eingriff steht, und mit einem stirnseitig aus der Doppelgewindehülse (3) vorstehenden Anlagekopf (10), wobei der Gewindesinn des Hülsenaußengewindes (7) einerseits und der Gewindesinn des Hülseninnengewindes (8) andererseits entgegengerichtet sind und wobei eine Führungseinrichtung (19, 20) vorgesehen ist, die eine Rotation des Stempelteils (4) relativ zu dem Sockelteil (2) verhindert, eine axiale Bewegung des Stempelteils (4) relativ zu dem Sockelteil (2) jedoch erlaubt.
Patent DE-202013104418-U1 (DE)
Title: Fassadenkonsole sowie Fassadenkonstruktion
IPC: E04B2/88
Filed: 2013-09-27
Abstract: Fassadenkonsole (02) umfassend zumindest eine Aufnahme (07) zur Befestigung eines Beschlags (05) eines Fassadenelements (03), ein Grundelement (06), welches mit einem Verankerungselement (10) beweglich an einer Unterkonstruktion (11) befestigt werden kann, zumindest ein Energieaufnahmeelement (13), welches Bewegungsenergie durch Bewegung des Grundelements (06) relativ zur Unterkonstruktion (11) aufnimmt und/oder dissipativ abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungselement (15) die Bewegung des Grundelements (06) steuert, wobei das Sicherungselement (15) derart ausgeführt ist, dass es bis zu einer bestimmten, insbesondere horizontalen, Krafteinwirkung auf die Fassadenkonsole (02) die Bewegung des Grundelements (06) unterdrückt und oberhalb der bestimmten Krafteinwirkung die Bewegung des Grundelements (06) ermöglicht.
Patent DE-202013105544-U1 (DE)
Title: Kaminabdeckung
IPC: F23L17/02
Filed: 2013-12-05
Abstract: Kaminabdeckung (9), mit einem an ein Rauchgasrohr (3) eines Kamins (1) anschließbaren und das Rauchgasrohr (3) nach oben verlängernden Abströmrohr (11), und einem sich vom Abströmrohr (11) kragenartig umlaufend nach außen erstreckenden Auflageblech (8), wobei das Auflageblech (8) an seiner Unterseite mit einer Wärmedämmschicht (10) versehen ist.
Patent DE-202014001514-U1 (DE)
Title: Versiegelter Kaffeefilter, der gemahlenen koffeinhaltigen oder -freien Röstkaffee zum Aufbrühen enthält
IPC: A47J31/06
Filed: 2014-02-20
Abstract: Versiegelter Kaffeefilter zur einmaligen Verwendung, der fein oder grob gemahlenen koffeinhaltigen oder koffeinfreien Röstkaffe enthält. dadurch gekennzeichnet, dass gemahlener Kaffee und ein Filter zu einer Einheit zusammengeführt wird
Patent DE-202014003580-U1 (DE)
Title: Nässeschutz
IPC: A61F15/00
Filed: 2014-04-30
Abstract: Nässeschutz zum Überziehen über ein vor Feuchtigkeit zu schützendes Körperteil, mit einem aus einem wasserdichten Folienmaterial bestehenden, beutelartigen Schutzkörper (1), dem eine eingangsseitig vorgesehene Abdichteinrichtung (2) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzkörper (1) zweiwandig ausgebildet und aus einem Schlauch (5) gebildet ist, der durch einen seinen Innenraum (6) absperrenden Verschluss (7) in zwei Abschnitte (5a, 5b) unterteilt ist, von denen der erste Abschnitt (5a) eine über das zu schützende Körperteil überziehbare Innenhaut (3) und der zweite Abschnitt (5b) eine darüber gestülpte Außenhaut (4) des Schutzkörpers (1) bilden.
Patent DE-202014005895-U1 (DE)
Title: Kühlbox mit Stickstoff - Kühlpatrone
IPC: F25D3/10
Filed: 2014-07-22
Abstract: Tragbare Kühlbox, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlung über eine Druckflasche 03 gefüllt mit Stickstoff erfolgt.
Patent DE-202014100038-U1 (DE)
Title: Manifeste Schmuck-Tableau-Vorrichtung
IPC: A47F7/02
Filed: 2014-01-07
Abstract: Schmuck-Tableau-Vorrichtung (100) mit einem von einem Basispaneel (110) sowie einer auf der Oberfläche des Basispaneels (110) angebrachten Schmuckablage gebildeten Schmuck-Tableau (120), dadurch gekennzeichnet, dass das Schmuck-Tableau (120) als Schubkasten ausgebildet ist, der aus einer ersten Position, in der sich das Schmuck-Tableau (120) im Wesentlichen unterhalb einer Abdeckplatte befindet, in eine zweite Position überführbar ist, in der das Schmuck-Tableaus (120) für einen Zugriff von Hand freiliegt, wobei die Abdeckplatte von einer durchsichtigen Scheibe (130) gebildet ist.
Patent DE-202014101348-U1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppen, die Luftklappen zum Bereitstellen selektiver Kühlung für auf Hauptplatinen verbaute Bauelemente einsetzen
IPC: G06F1/20
Filed: 2014-03-24
Abstract: Elektronische Baugruppe, die Folgendes umfasst: eine Hauptplatine, die Folgendes enthält: ein Gebläse, einen ersten Steckplatz, einen zweiten Steckplatz und entweder ein erstes Bauelement im ersten Steckplatz oder ein zweites Bauelement im zweiten Steckplatz; einen Baugruppenträger, der die Hauptplatine und eine Seitenwandung stützt; eine Lüftungsöffnung, um zu ermöglichen, dass Luft durch die Seitenwandung durch das Gebläse strömt; und eine Luftklappe, die eine schwenkbare Welle und Klappenblätter enthält, die an der schwenkbaren Welle, die in eine erste Winkelstellung und in eine zweite Winkelstellung gedreht werden kann, angebracht sind, wobei die schwenkbare Welle sich von der Hauptplatine erstreckt, die erste Winkelstellung dazu ausgelegt ist, die Luft weg vom zweiten Steckplatz und hin zum ersten Steckplatz zu führen, und die zweite Winkelstellung dazu ausgelegt ist, die Luft vom ersten Steckplatz weg und hin zum zweiten Steckplatz zu führen.
Patent DE-202014102033-U1 (DE)
Title: Bowdenzuganordnung
IPC: F16C1/10
Filed: 2014-04-30
Abstract: Bowdenzuganordnung zur Betätigung einer Funktionskomponente (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugschlosses (3), einer Kraftfahrzeugschlossanordnung (4), wobei die Bowdenzuganordnung (1) eine Bowdenzugseele (6) und eine sich zwischen einem ersten Endbereich (7) und einem zweiten Endbereich (8) erstreckende Bowdenzughülle (9), in der die Bowdenzugseele (3) läuft, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Endbereich (7) der Bowdenzughülle (9) ein hülsenartiges Dichtungselement (11) vorgesehen ist, das zumindest einen Teil der an diesem Endbereich (7) aus der Bowdenzughülle (9) austretenden Bowdenzugseele umgibt und das in Laufrichtung der Bowdenzugseele (6) zumindest abschnittsweise nachgiebig ausgestaltet ist und dass das Dichtungselement (11) eine Federanordnung (12) zur Erzeugung einer Federkraft zwischen Bowdenzuseele (6) und Bowdenzughülle (9) aufnimmt.
Patent DE-202014105021-U1 (DE)
Title: Saugvorrichtung mit mehreren Anzapfungen
IPC: F02M35/10
Filed: 2014-10-21
Abstract: Motorsystem, das Folgendes umfasst: eine Saugvorrichtung mit einer Soganzapfung in einer Verengung der Saugvorrichtung, einer Soganzapfung in einem Aufweitungskegel der Saugvorrichtung und einer Soganzapfung in einer geraden Röhre stromabwärts von dem Aufweitungskegel, wobei ein Antriebseinlass der Saugvorrichtung mit der Atmosphäre verbunden ist und ein Gemischtströmungsauslass der Saugvorrichtung mit einer Unterdruckquelle verbunden ist.
Patent DE-202014105679-U1 (DE)
Title: Rotorschneidring, Schneidsystem damit sowie Zerkleinerungsmaschine
IPC: B02C2/04
Filed: 2014-11-25
Abstract: Rotorschneidring, z.B. eines Schneidsystems einer Zerkleinerungsmaschine, wie Feinstzerkleinerer, mit einer Bodenplatte (6) und darauf in Umfangsrichtung des Rotorschneidrings (2) beabstandet angeordneten Rotorschneidstollen (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (6) am äußeren Umfang einen umlaufenden Dichtungsansatz (18, 18') zum Bilden einer Dichtfläche (20) aufweist, welcher derart ausgebildet ist, um einen Schneidspalt (16) zwischen einem Statorschneidring (10) und dem Rotorschneidring (2) zur Bodenplatte (6) hin abzudichten.
Patent DE-202014106182-U1 (DE)
Title: Gehörknöchelchenprothese mit Spikes
IPC: A61F2/18
Filed: 2014-12-19
Abstract: Gehörknöchelchenprothese (10; 20; 30; 40; 50; 60), die zum Ersatz oder Überbrücken mindestens eines Elements der menschlichen Gehörknöchelchenkette ausgebildet ist, mit einem Schall übertragenden länglichen Prothesenkörper (13; 23; 33; 43; 53; 63), welcher an seinem einen Ende ein erstes Ankoppelelement (11; 21; 31; 41; 61) aufweist, das als eine Kopfplatte (11; 21; 31; 41) zur Anlage der Prothese am Trommelfeil oder als ein Clip zur mechanischen Verbindung mit einem Glied der Gehörknöchelchenkette oder als ein Anschlussstück (61) zur Schall leitenden Verbindung mit einem Aktor-Endstück eines aktiven Hör-Implantats gestaltet ist, wobei der längliche Prothesenkörper (13; 23; 33; 43; 53; 63) an seinem anderen Ende ein für eine mechanische Verbindung der Prothese mit einem Steigbügel oder mit einem Steigbügel-Köpfchen als Clip (12) mit mehreren, jeweils alternierenden seitlichen Zungen (12a) und Schlitzen (12b) oder als seitlich mehrfach geschlitzte Glocke (22; 32; 42; 52; 62) ausgebildetes zweites Ankoppelelement (12; 22; 32; 42; 52; 62) trägt, welches eine Zugangsöffnung (14; 24) in einen Aufnahmeraum (15; 25) mit einer Innenfläche in axialer Fortsetzung des länglichen Prothesenkörpers (13; 23; 33; 43; 53; 63) aufweist, die von einem umlaufenden, mehrfach unterbrochenen Außenrand (18; 28) umgrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ankoppelelement (12; 22; 32; 42; 52; 62) am Außenrand (18; 28) der Innenfläche des Aufnahmeraums (15; 25) mindestens zwei über den Umfang des Außenrands (18; 28) verteilt angeordnete Spikes (19; 29; 29'; 29'') aufweist, die sich in einer Richtung parallel zur axialen Fortsetzung des länglichen Prothesenkörpers (13; 23; 33; 43; 53; 63) erstrecken und im implantierten Zustand der Gehörknöchelchenprothese (10; 20; 30; 40; 50; 60) in den Steigbügel, insbesondere in das Steigbügel-Köpfchen eingreifen um dort einen sicheren Halt des zweiten Ankoppelelements (12; 22; 32; 42; 52; 52) zu bewirken.
Patent DE-202015000382-U1 (DE)
Title: Tragarm für Plattenheber
IPC: E01C19/52
Filed: 2015-01-17
Abstract: Tragarm zur Befestigung mit entsprechendem Befestigungselement (6) an einem dafür geeignete Plattenhebern (1), um Platten, Pflanzsteine, Randsteine und sonstige Gegenstände zu heben und zu transportieren, welcher aus einem festen Griffrohr (2) oder verstellbarem Griffrohr (4) mit einem oder mehreren Griffen (3) besteht, welche entsprechend dem Verwendungswunsch des Anwenders durch Drehen oder Heben in wunschgerechte Positionen positioniert werden können.
Patent DE-202015001992-U1 (DE)
Title: Mehrere Konfitüren/Marmeladen/Gelees/Fruchtaufstrich in Schichten in einem Glas Trennung der Schichten mit natürlichen Rohstoffen (z.B. kandierte Orangenscheiben) - Optimal für kleinere Haushalte, Vermeidung von Müll (Portions-Konfitüren) - Abwechslungsreichere Ernährung
IPC: A23L21/10
Filed: 2015-04-18
Abstract: Verschiedene Sorten Konfitüren/Marmeladen/Gelee/Fruchtaufstriche werden in Schichten (maximal 3) pro Glas abgefüllt.
Patent DE-202015002323-U1 (DE)
Title: Überzug zur Herstellung eines ofenfähigen Fleischprodukts, wie Schnitzel und ein solches ofenfähiges Fleischprodukt
IPC: A23L35/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Überzug für ein Fleischprodukt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzüberzug mittels einer Zusammensetzung bereitgestellt wird, die im Vergleich zum Gesamtgewicht des anzubringenden Schutzüberzugs aus: – mindestens 85% Öl, – mindestens 10% Wasser, und – einer Mischung aus höchstens 2% des Gesamtgewichts des anzubringenden Überzugs aus Eigelb, vorzugsweise in Pulverform, und höchstens 2% des Gesamtgewichts des anzubringenden Überzugs aus Additiven besteht.
Patent DE-202015003549-U1 (DE)
Title: Schutzanzug
IPC: A62B18/08
Filed: 2015-05-16
Abstract: Schutzanzug (2), wie insbesondere Feuer- oder Chemieschutzanzug, mit einem Rumpfabschnitt (4), der in einem oberen Bereich einen Schulterabschnitt (6) bildet, an dem sich zwei Ärmel (8) weg erstrecken, mit einer oberhalb des Rumpfabschnittes (4) vorgesehenen oder anbringbaren Haube (10) und mit einer Haltevorrichtung zur permanenten oder zeitweisen Befestigung eines elektronischen Gerätes, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung durch eine Kamerahaltevorrichtung (20) gebildet ist, die an einem kopfseitigen Bereich (18) des Schutzanzuges (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015005248-U1 (DE)
Title: Verdichtungssystem
IPC: E01C19/26
Filed: 2015-07-23
Abstract: Verdichtungssystem zum Vorsehen von einem oder mehreren Verdichtungsdurchgängen für jeden Durchgang bzw. Überfahrvorgang des Verdichtungssystems, wobei das Verdichtungssystem Folgendes aufweist: ein Band; und ein Sonnenelement, welches eine erste Achse hat und in dem Band positioniert ist; und ein Planetenelement, welches mit dem Sonnenelement und dem Band in Eingriff steht, wobei das Planetenelement so konfiguriert ist, dass es um das Sonnenelement und die erste Achse umläuft, wobei das Band um das Sonnenelement umläuft, wobei das Planetenelement bei jeder Umlaufbewegung des Bandes um das Sonnenelement eine oder mehrere Umlaufbewegungen um das Sonnenelement vollendet.
Patent DE-202015006667-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtröhre
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-09-22
Abstract: LED-Leuchtröhre, mit einer LED-Einheit; einem Stromrichter, der für die Gleichrichtung der von außen zugeführten Wechselstromversorgung zuständig ist und die LED-Einheit mit dem so entstandenen Gleichstrom versorgt, sowie einer Hilfsstromversorgung, die elektrisch an die LED-Einheit angeschlossen ist und beim Ausfall der von außen zugeführten Wechselstromversorgung die LED-Einheit mit Strom versorgt.
Patent DE-202015100036-U1 (DE)
Title: Ölnachfüllgerät der Ölwanne des Fahrzeugmotors
IPC: F01M11/06
Filed: 2015-01-07
Abstract: Ölnachfüllgerät der Ölwanne des Fahrzeugmotors, aufweisend eine das Öl enthaltende Ölwanne des Fahrzeugmotors, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölreserve in der Ölwanne des Motors eine Ölreserve ist, bei der der Ölverlust innerhalb von einem Ölwechselzyklus des Fahrzeugs nicht berücksichtigt wird und die erforderliche minimale Ölgebrauchsmenge für die Schmierung des Motors beibehalten wird, wobei das Gerät weiter einen Ölnachfülltank aufweist, und wobei die Bodenfläche des Ölnachfülltanks höher als die Ölwanne angeordnet ist, und wobei der Ölnachfülltank über eine Ölleitung mit der Ölwanne verbunden ist, und wobei an der Ölleitung ein Steuerschalter angeordnet ist.
Patent DE-202015104291-U1 (DE)
Title: Durchflussmessvorrichtung zum Messen einer Durchflussgeschwindigkeit eines Fluids
IPC: G01F1/66
Filed: 2015-08-14
Abstract: Durchflussmessvorrichtung (1) zum Messen einer Durchflussgeschwindigkeit eines Fluids (F), das in einer Leitung (L) in einer Haupt-Strömungsrichtung strömt, umfassend zumindest eine Ultraschalleinrichtung (2) zum Aussenden und/oder Empfangen von Ultraschallwellen, wobei die Ultraschalleinrichtung (2) eine Wandlereinheit (3) zum Erzeugen und/oder Aufnehmen der Ultraschallwellen und eine Übertragungseinheit (4) zum Übertragen der Ultraschallwellen auf die Leitung (L) aufweist, und wobei die Ultraschalleinrichtung (2) mittels der Übertragungseinheit (4) an einer Außenseite einer Wand der Leitung (L) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinheit (4) auf einer der Leitung (L) gegenüberliegenden Seite eine 3D-Struktur (7) aufweist, wobei in die 3D-Struktur (7) der Übertragungseinheit (4) eine auf einer Seite einer Dämpfungsschicht (6) vorgesehene 3D-Gegenstruktur (8) einsetzbar ist, so dass sich eine formschlüssige Kontaktfläche zwischen der Übertragungseinheit (4) und der Dämpfungsschicht (6) ergibt.
Patent DE-202015105862-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Behälter zur Sammlung von Haushaltsabfällen
IPC: B65F1/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Behälter (1), der dazu geeignet ist, Haushaltsabfälle aufzunehmen, bestehend aus: – einem Tragkörper (10), der entlang einer festgelegten (Z-Z-)Verlängerungsachse angeordnet ist und einen Sammelhohlraum (2) bildet, der zur Sammlung von Abfällen geeignet ist, welche durch eine Zugangsöffnung (3) eingebracht werden und der mit einer Bodenwand (10A) ausgestattet ist, – Verschlussmitteln (4), die an vorgenannter Zugangsöffnung (3) verbindbar sind und aus mindestens einem ersten Verschlusselement (4A) und einem zweiten Verschlusselement (4B) bestehen, die geeignet sind, die entsprechenden Teile der vorgenannten Zugangsöffnung (3) zu verschließen, wobei das vorgenannte erste Schließelement (4A) drehbar um eine erste (X-X-)Drehachse herum am Tragkörper (10) befestigt ist, wobei diese sich im Wesentlichen an einem ersten Teil des Randes (3A) der vorgenannten Zugangsöffnung (3) erstreckt, wobei vorgenanntes zweites Schließelement (4B) drehbar um eine zweite, zur vorgenannten ersten (X-X)-Drehachse im Wesentlichen parallele (Y-Y-)-Drehachse befestigt ist, und in dem das vorgenannte erste Schließelement (4A) eines ersten Behälters (1) als Unterlage für die Bodenwand (10A) eines zweiten Behälters (1) dient, der auf dem vorgenannten ersten Behälter (1) stapelbar ist, wobei der Sammelhohlraum (2) jedes der vorgenannten übereinandergestapelten Behälter (1) über den Teil der vorgenannten Zugangsöffnung (3) zugänglich ist, welcher durch das vorgenannte zweite Verschlusselement (4B) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass vorgenannter Tragkörper (10) eine Stirnwand (12) umfasst, die sich von der vorgenannten Bodenwand (10A) bis zu einem zweiten Randteil (3B) der vorgenannten Zugangsöffnung (3) erstreckt, wobei die vorgenannte Stirnwand (12) mindestens einen Teil umfasst, der sich über die gesamte senkrechte Ausdehnung des Tragkörpers (10) erstreckt und der auf einer um einen ersten Winkel (α) hinsichtlich der (Z-Z-)Verlängerungsachse geneigten Ebene aufliegt, wobei der vorgenannte Tragkörper (10) außerdem Eingriffsmittel (13) umfasst, die so konfiguriert sind, dass sie mit Aufnahmemitteln zum automatisierten Anheben des Behälters (1) zusammenwirken, die in der Nähe des vorgenannten Randteils (3B) derart angebracht sind, dass sie aus der vorgenannten Stirnwand (12) herausragen, entlang einer um einen zweiten Winkel β geneigten Ebene, gegenüber der geneigten Ebene, auf der der genannte mindestens eine Teil der vorgenannten Stirnwand (12) aufliegt.
Patent DE-202016004135-U1 (DE)
Title: Beschriftbare und bemalbare Oberfläche (APP) für Strategiespiele
IPC: A63F13/85
Filed: 2016-07-01
Abstract: Was sind die Schutzansprüche Die Schutzansprüche sind auf eine Skizier- und Bemalbare Bedienoberfläche für Strategiespiele in die während des Spieles gewechselt werden kann.
Patent DE-202016006675-U1 (DE)
Title: Späneabsaugabdeckung und Werkzeugmaschine
IPC: B24B55/12
Filed: 2016-10-27
Abstract: Späneabsaugabdeckung (21), die für eine Werkzeugmaschine (10) verwendet wird, umfassend: eine Spindel (32), die so konfiguriert ist, dass sie ein Werkzeug (51) dreht; und eine Absaugmechanismuseinheit (41), die so konfiguriert ist, dass sie Späne eines Werkstücks (110) absaugt, die in Übereinstimmung mit der Drehung des Werkstücks (51) erzeugt werden, wobei die Späneabsaugabdeckung (21) umfasst: einen Hohlkörper (26), der mit einer Öffnung (27) vorgesehen ist, durch die sich eine zentrale Rotationsachse der Spindel (32) erstreckt, wobei der Hohlkörper (26) so angeordnet ist, dass er das Werkzeug (51) umgibt; und einen Abdeckungskörper (61), der in dem Hohlkörper (26) so vorgesehen ist, dass er die Öffnung (27) teilweise schließt, wobei der Abdeckungskörper (61) so konfiguriert ist, dass er einen Teil eines Spitzenendabschnitts (51a) des Werkzeugs (51) abdeckt, während ein übriger Teil des Spitzenendabschnitts (51a) des Werkzeugs (51) freiliegt, wie von einer Achsenrichtung der zentralen Rotationsachse der Spindel (32) aus gesehen.
Patent DE-202016007407-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bekämpfung von Lachsläusen
IPC: A01K63/04
Filed: 2016-11-30
Abstract: Vorrichtung zur Bekämpfung von Lachsläusen in Aquakulturen, bei denen die Lachse (8) in Aufzuchtnetzen (1) in Küstennähe oder Offshore gezüchtet und gemästet werden, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Aufzuchtnetz (1.1) mindestens ein Trichter (2) angeordnet ist, der Trichter (2) in einen Kanal (3) mit einem Kanaleingang (3.1) und einem Kanalausgang (3.2) mündet, wobei der Kanal (3) über mindestens eine UV-Lichtquelle (4) verfügt, die in den Kanal (3) strahlt und der Kanalausgang (3.2) in mindestens ein mit bestrahlten Lachsen besetztes Aufnahmenetz (7) endet.
Patent DE-202016100889-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dokumentieren eines Verkehrsverstoßes in einem Verkehrsraum und Verkehrsüberwachungsgerät zum Überwachen eines Verkehrsraums
IPC: G08G1/054
Filed: 2016-02-19
Abstract: Vorrichtung (302) zum Dokumentieren eines Verkehrsverstoßes in einem Verkehrsraum, wobei die Vorrichtung (302) die folgenden Merkmale aufweist: eine Einleseeinrichtung (400) zum Einlesen eines Abbilds (100) eines den Verkehrsverstoß ausführenden Fahrzeugs (102); eine Bestimmungseinrichtung (404) zum Bestimmen eines Markierungspunktes (506) in dem Abbild (100) als ein Schnittpunkt einer Linie (510) durch einen Messpunkt (504) des den Verkehrsverstoß ausführenden Fahrzeugs (102) in dem Abbild (100) mit einer Fahrbahnebene (508) einer von dem Fahrzeug (102) befahrenden Fahrbahn (106) in dem Abbild (100); und eine Eintragungseinrichtung (406) zum Eintragen einer den Markierungspunkt (506) beinhaltenden Markierung (202) in das Abbild (100), um ein zum Dokumentieren des Verkehrsverstoßes geeignetes modifiziertes Abbild (200) herzustellen.
Patent DE-202016103263-U1 (DE)
Title: Einbruchshemmende Sicherheitsbox
IPC: A45C13/18
Filed: 2016-06-21
Abstract: Einbruchshemmende Sicherheitsbox (9) zur Aufbewahrung von Wertgegenständen im öffentlichen Bereich, wobei die Sicherheitsbox (9) wenigstens ein erstes und ein zweites Gehäusebauteil (1, 2) aufweist, wobei das erste und das zweite Gehäusebauteil (1, 2) miteinander zusammenbaubar sind, so dass zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäusebauteil (1, 2) im zusammengebauten Zustand ein Aufbewahrungsraum (8) für die Wertgegenstände gebildet ist, wobei das erste und das zweite Gehäusebauteil (1, 2) zur Befestigung aneinander jeweilige einander zugeordnete Fixiermittel (10, 11, 12, 13, 20, 21, 22, 23) in der Art einer Spundung aufweisen, durch die das eine Gehäusebauteil mittels einer Linearbewegung nach Art einer Schublade in das andere Gehäusebauteil geschoben werden kann, wobei am Ende der Verschiebebewegung das erste Gehäusebauteil (1) mit dem zweiten Gehäusebauteil (2) zusammengebaut ist und ein Schloss (3) zum sichernden Verschließen der Sicherheitsbox in diesem Zustand geschlossen werden kann, so dass das erste Gehäusebauteil (1) an dem zweiten Gehäusebauteil (2) verriegelt ist und ein Aufschieben verhindert ist.
Patent DE-202016104377-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Radfelgen
IPC: A47F7/04
Filed: 2016-08-09
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation von Radfelgen (22) am Rad (12) eines Kraftfahrzeugs (10), dadurch gekennzeichnet, dass auf einer scheibenförmigen, runden Tafel (14), deren Durchmesser dem realen Raddurchmesser entspricht, eine photographische Wiedergabe (20) einer Leichtmetall-Radfelge (22) in Originalgröße abgebildet ist.
Patent DE-202016104401-U1 (DE)
Title: Rauchgaskanalüberwachungsanlage
IPC: H02J15/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Rauchgaskanalüberwachungsanlage (13) zur Überwachung eines Rauchgaskanals (11), durch welchen Rauchgas strömt, umfassend: wenigstens ein Emissionsmessgerät (15), das an dem Rauchgaskanal (11) zur Erfassung von Emissionen vorgesehen ist, eine bewegliche Schnellschlussklappe (33) zum Separieren des Emissionsmessgeräts (15) von dem strömenden Rauchgas bei einem Störfall, und einen elektrischen Klappenantrieb (35) für die Schnellschlussklappe (33), dadurch gekennzeichnet, dass die Rauchgaskanalüberwachungsanlage (13) einen elektrischen Energiespeicher (45) zur wenigstens zeitweiligen Versorgung des elektrischen Klappenantriebs (35) mit elektrischer Energie umfasst, wobei der elektrische Energiespeicher (45) wenigstens einen Superkondensator (47) aufweist.