baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014210805-A1 (DE)
Title: Schiebedach mit Mittelantrieb und Seitenführung
Inventor: MINATTI JOHANN
IPC: B60J7/047
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein offenbares Fahrzeugdach mit einem Schiebedachdeckel (1), der in einem geschlossenen Zustand eine Dachöffnung (25) verschließend angeordnet ist, wobei die Dachöffnung (25) in einem geöffneten Zustand des Dachs zumindest teilweise offen ist, indem der Schiebedachdeckel (1) zumindest teilweise außerhalb der Dachöffnung (25) angeordnet ist, wobei ein zum Fahrzeugheck gerichteter hinterer Rand des Schiebedachdeckels (1) im geschlossenen Zustand mit dem Äußeren des Fahrzeugdachs fluchtet und im geöffneten Zustand in Richtung des Fahrzeugäußeren aus der Flucht des Fahrzeugdachs angehoben ist, wobei das Fahrzeugdach zwei nicht mit dem Schiebedachdeckel verschiebbare Führungen (2) zum Verschieben des Schiebedachdeckels (1) aufweist, die wenigstens näherungsweise parallel zueinander und in Längsrichtung des Fahrzeugs angeordnet sind, wobei die Führungen (2) jeweils an einem oder in der Nähe eines der in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Seitenränder des Schiebedachdeckels (1) angeordnet sind, wobei die Führungen (2) zumindest abschnittsweise von der Dachöffnung (25) aus in Richtung des Fahrzeughecks verlaufen, und wobei entlang der Führungen (2) mit dem Schiebedachdeckel (1) bewegte Führungselemente (6a, 6b) führbar sind, wobei die Führungselemente (6a, 6b) in der Nähe einer Mitte des Schiebedachdeckels (1) in Bezug auf eine Längsrichtung des Fahrzeugs oder in dieser Mitte angeordnet sind.
Patent DE-102014211043-A1 (DE)
Title: Lithium-Zelle mit Fluorabsorber
Inventor: FROEMLING TILL
IPC: H01M10/052
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lithium-Zelle (10), welche mindestens einen Lithium-Zellwickel (11) umfasst. Um die Sicherheit der Zelle (10) zu erhöhen, umfasst die Zelle (10) eine Folienverpackung (12), ein Hartschalenzellgehäuse (13) und einen Fluorabsorber (14), wobei der mindestens eine Zellwickel (11) innerhalb der Folienverpackung (12) angeordnet ist, wobei die Folienverpackung (12) innerhalb des Hartschalenzellgehäuses (13) angeordnet ist und wobei der Fluorabsorber (14) innerhalb der Folienverpackung (12) und/oder innerhalb des Hartschalenzellgehäuses (13) angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Fluorabsorberbehälter (15) sowie eine damit ausgestattet Lithium-Batterie.
Patent DE-102014212644-A1 (DE)
Title: Diffusionspumpe
Inventor: SCHWEIZER HANS-WERNER
IPC: F04F9/00
Filed: 2014-06-30
Abstract: Diffusionspumpe, insbesondere energieeffiziente Diffusionspumpe, mit einem Gehäuse (10) und einem mit dem Gehäuse (10) verbundenen Siederaum (14). In dem Bereich des Siederaums (14) ist ein Heizelement (16) angeordnet. Weiter ist im Gehäuse (10) eine Düse (20, 22) angeordnet, welche mit dem Siederaum (14) verbunden ist. Im Bereich der Düse (20, 22) ist an einer Innenseite des Gehäuses (10) ein Kondensator (24) angeordnet, wobei im Bereich des Kondensators (24) eine Kühlung (26) zur Kühlung des Kondensators (24) vorgesehen ist. Dabei ist der Siederaum (14) thermisch vom Kondensator (24) durch einen Isolator (52) getrennt. Alternativ oder zusätzlich handelt es sich bei der Kühlung (26) des Kondensators (24) zumindest teilweise um eine Wasserkühlung. Alternativ oder zusätzlich ist die Kühlung (26) des Kondensators (24) über eine Wärmepumpe (40) mit dem Heizelement (16) verbunden, sodass Wärme vom Kondensator (24) zum Heizelement (16) gefördert wird. Alternativ oder zusätzlich ist eine Temperaturerfassung (34) vorgesehen, die die Kondensatortemperatur erfasst, wobei die Temperaturerfassung (34) mit einer Kondensatorkühlungsregelung zur Regelung der Kühlung (26) des Kondensators (24) verbunden ist. Alternativ oder zusätzlich ist mit dem Heizelement (16) eine Heizelementregelung verbunden zur Anpassung der Heizleistung des Heizelements (16) an die vorliegende Pumpsituation.
Patent DE-102014213182-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Kraftstoffeinspritzung sowie Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F15B21/12
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern der Kraftstoffeinspritzung sowie ein Kraftstoffeinspritzsystem, wobei das Kraftstoffeinspritzsystem eine Kraftstoffpumpe (3) und eine Mehrzahl von jeweils an einen Zylinder eines Verbrennungsmotors angeschlossenen Einspritzventilen (7) aufweist, wobei die Kraftstoffpumpe (3) und/oder die Einspritzventile (7) Kraftstoffdruckfluktuationen hervorrufende Druckwellen erzeugen, und wobei in Abhängigkeit von einer jeweils aktuell im Verbrennungsmotor angeforderten Kraftstoffmenge die Kraftstoffeinspritzmenge dadurch verringert oder erhöht wird, dass unter Verwendung zumindest eines Aktuators (8) zusätzliche Druckwellen in dem Kraftstoffeinspritzsystem (1) erzeugt werden, welche zu druckwelleninduzierten Variationen der eingespritzten Kraftstoffmenge führen.
Patent DE-102014214127-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: KNOOP MICHAEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte: – automatisches Regeln einer Fahrzeugistgeschwindigkeit innerhalb eines eine vorgegebene Fahrzeugsollgeschwindigkeit umfassenden Toleranzbandes, – dessen aktuell geltende obere Grenze abhängig von einer Existenz einer aktuell geltenden Geschwindigkeitsbegrenzung für einen aktuell befahrenen Streckenabschnitt eingestellt wird, um eine eingestellte obere Grenze zu erhalten, wobei die obere Grenze größer ist als die vorgegebene Fahrzeugsollgeschwindigkeit, und – Verzögern des Fahrzeugs erst dann, wenn die Fahrzeugistgeschwindigkeit größer gleich der eingestellten oberen Grenze ist, um die Fahrzeugistgeschwindigkeit wieder innerhalb des Toleranzbandes zu bringen. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102014218225-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer authentifizierten Verbindung zur Absicherung von elektronischen Gegenständen
Inventor: SCHWEIZER ELKE
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-09-11
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Einrichtung zum Aufbau einer kryptographisch gesicherten und kryptographisch authentifizierten Datenverbindung zwischen einem Steuergerät und einem Server mittels einer mobilen Recheneinheit vorgestellt. Die so gesicherte Datenverbindung schützt das elektronische Steuergerät vor Cyberangriffen.
Patent DE-102014218608-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-09-17
Abstract: Das Getriebe umfasst drei Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3) und sechs drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6), wobei das Sonnenrad eines ersten Planetenradsatzes (RS1) mit der sechsten Welle (6) verbunden ist, welche über die Bremse (06) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist und über eine erste Kupplung (46) mit einer mit dem Steg eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbundenen vierten Welle (4) lösbar verbindbar ist, die über eine zweite Kupplung (34) mit einer mit dem Hohlrad eines dritten Planetenradsatzes (RS3) verbundenen dritten Welle (3) lösbar verbindbar ist, wobei die dritte Welle (3) über eine dritte Kupplung (35) mit einer mit dem Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbundenen fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist, die über eine vierte Kupplung (25) mit der mit dem Steg des dritten Planetenradsatzes (RS3) und dem Hohlrad des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbundenen Abtriebswelle (2) lösbar verbindbar ist, wobei die Antriebswelle (1) des Getriebes mit dem Steg des ersten Planetenradsatzes (RS1) und dem Sonnenrad des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, das Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes (RS3) an das Gehäuse (G) gekoppelt ist und wobei die fünfte Welle (5) mit dem Rotor einer Elektromaschine (EM) verbunden oder wirkverbunden ist.
Patent DE-102014218949-A1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums
Inventor: BORRAS MARIUS
IPC: G01L19/14
Filed: 2014-09-19
Abstract: Es wird ein Sensor (10) zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums vorgeschlagen. Der Sensor (10) umfasst ein Sensorgehäuse (12), ein Drucksensormodul (18), das zumindest teilweise in dem Sensorgehäuse (12) angeordnet ist, einen Druckanschluss (14) mit einem Druckkanal (22) und ein Drosselelement (30) zum Drosseln eines in dem Druckkanal (22) herrschenden Drucks. Das Drosselelement (30) weist auf einer dem Drucksensormodul (18) zugewandten Seite (32) mindestens eine erste Vertiefung (40) und auf einer dem Drucksensormodul (18) abgewandten Seite (34) mindestens eine zweite Vertiefung (42) auf.
Patent DE-102014219921-A1 (DE)
Title: Sperrmechanismus des Pilotkontakts zur Reduzierung des Verbrauchs von Strom ausserhalb des Fahrzeugs
Inventor: DEDONA MATTHEW ROGER
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-10-01
Abstract: Ein mit einer Versorgungsausrüstung eines Elektrofahrzeugs verbundenes Fahrzeug ist dazu konfiguriert, ein integriertes Ladegerät auf der Basis eines Pilotsignals hochzufahren. Eine Steuereinheit ist dazu konfiguriert, das Pilotsignal zu unterbrechen, um zu verhindern, dass das Pilotsignal anschließend das Ladegerät hochfährt, um den durch das Ladegerät verbrauchten Strom, während das Fahrzeug verbunden ist, zu reduzieren. Die Unterbrechung kann durch eine Vollendung eines Ladezyklus, einer übermäßigen Wartezeit bei einem Ladevorgang oder einen Ladesystemzustand, der ein Laden verhindert, ausgelöst werden. Die Steuereinheit kann die Unterbrechung des Pilotsignals als Reaktion auf eine Hochfahranforderung, bei der es sich nicht um das Pilotsignal handelt, abbrechen.
Patent DE-102014223103-A1 (DE)
Title: Tomographisches Gerät sowie Verfahren und Computerprogramm zur modellbasierten Positionierung
Inventor: GRASRUCK MICHAEL
IPC: H05G1/26
Filed: 2014-11-12
Abstract: Das erfindungsgemäße tomographische Gerät umfasst eine Aufnahmeeinheit mit einer zentralen Systemachse, eine entlang der Systemachse bewegbare Patientenliege sowie eine Strahlungsquelle und einen mit der Strahlungsquelle zusammenwirkenden Strahlungsdetektor. Die Erfinder haben erkannt, dass eine schnelle, genaue und zuverlässige Positionierung eines ersten Aufnahmebereiches dadurch erreicht werden kann, dass die Positionierung auf einem trainierten Modell basiert, wobei das Modell mit Trainingspositionen trainiert worden ist. Das tomographische Gerät umfasst daher eine Recheneinheit, welche zum Bestimmen einer ersten Position des ersten Aufnahmebereichs relativ zu der Aufnahmeeinheit basierend auf dem trainierten Modell ausgelegt ist. Weiterhin umfasst das tomographische Gerät eine Steuerungseinheit zum Positionieren des ersten Aufnahmebereichs in der ersten Position durch Bewegen der Patientenliege relativ zu der Aufnahmeeinheit, wobei das tomographische Gerät zu einer ersten tomographische Aufnahme des ersten Aufnahmebereichs in der ersten Position ausgelegt ist.
Patent DE-102014224294-A1 (DE)
Title: Solenoidstellglied
Inventor: AMANO HITOSHI
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-11-27
Abstract: In einem Solenoidstellglied ist ein Abstandhalter (51, 52), der aus einem nichtmagnetischen Material hergestellt ist, zwischen einem Permanentmagnet (521, 522) und einem entsprechenden Adapter (551, 552) ausgehend von einer Variation einer magnetischen Kraft des Permanentmagneten (521, 522) eingefügt, um einen magnetischen Freiraum auszubilden. Dabei fällt eine Magnetanziehungskraft des Permanentmagneten (521, 522), die auf den Kolben (651, 652) ausgeübt wird, in einen gewünschten Bereich.
Patent DE-102014225392-A1 (DE)
Title: Düsenbaugruppe für einen Kraftstoffinjektor sowie Kraftstoffinjektor
Inventor: KURZ MICHAEL
IPC: F02M45/08
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenbaugruppe für einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend ein als Hohlnadel ausgeführtes erstes hubbewegliches Einspritzventilglied (1), das zum Freigeben und Verschließen eines ersten Strömungspfads in Richtung mindestens einer Einspritzöffnung (2) mit einem ersten Dichtsitz (3) zusammenwirkt, der in einem Düsenkörper (4) ausgebildet ist, ferner umfassend ein als Vollnadel ausgebildetes zweites hubbewegliches Einspritzventilglied (5), das zumindest abschnittsweise im ersten Einspritzventilglied (1) aufgenommen ist und zum Freigeben und Verschließen eines zweiten Strömungspfads in Richtung der mindestens einen Einspritzöffnung (2) mit einem zweiten Dichtsitz (6) zusammenwirkt, der im ersten Einspritzventilglied (1) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß sind das erste und das zweite Einspritzventilglied (1, 5) zumindest bereichsweise von einer am Düsenkörper (4) abgestützten Führungshülse (7) umgeben, die gemeinsam mit den beiden Einspritzventilgliedern (1, 5) einen Steuerraum (8) begrenzt, der über eine schaltbare Drossel (9) mit einem Hochdruckraum (10) hydraulisch verbindbar ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Kraftstoffinjektor mit einer solchen Düsenbaugruppe.
Patent DE-102014225945-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem mittels eines Getriebes antreibbaren Lüfters
Inventor: DAMERAU JOCHEN
IPC: H02K9/06
Filed: 2014-12-15
Abstract: Elektrische Maschine (10) mit einem Gehäuse (130), welches einen Stator (34) hält und einen Rotor (31) drehbar durch mindestens ein Lager (22, 25) lagert, mit einem Lüfter (58), welcher mit dem Rotor (31) gekoppelt ist und durch den Rotor (31) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfter (58) mit einem ortsfesten Lager (22, 25) derart verbunden ist, dass zwischen dem ortsfesten Lager (22, 25) und dem Lüfter (58) ein Getriebe (37) angeordnet ist, das durch den Rotor (31) antreibbar ist und eine Drehzahl (n) des Rotors (31) in eine Drehzahl (nL) des Lüfters überträgt.
Patent DE-102014225984-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Druckverlaufs an einer Radbremse einer druckmittelbetätigbarenFahrzeugbremsanlage
Inventor: FIELITZ SEBASTIAN
IPC: B60T17/22
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung des Druckverlaufs an einer Radbremse einer druckmittelbetätigten Fahrzeugbremsanlage, bei dem der Druckverlauf mit einer dafür geeigneten Sensorik über einen Zeitraum erfasst und in einem elektronischen Steuergerät auf periodisch wiederkehrende Druckimpulse hin ausgewertet wird. Festgestellte Druckimpulse werden mit einem in der Steuerelektronik hinterlegten zulässigen Druckimpuls verglichen und ein Hinweissignal wird ausgegeben, wenn zwischen dem erkannten und dem zulässigen Druckimpuls eine Abweichung festgestellt wird, welche einen anwendungsspezifisch festlegbaren Grenzwert überschreitet. Das erfindungsgemäße Verfahren eignet sich insbesondere zur mittelbaren Überwachung einer Bremsscheibe oder einer Bremstrommel einer Radbremse bezüglich ihres Plan- bzw. Rundlaufs.
Patent DE-102014226588-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug und Heckklappenantrieb mit einer Antriebsanordnung
Inventor: OBERLE HANS-JUERGEN
IPC: E05F15/63
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verstellantrieb (1) zum Verstellen einer Komponente, insbesondere einer Heckklappe, wobei der Verstellantrieb (1) ein Abtriebselement (52) aufweist, das sich konzentrisch um eine Abtriebsachse (2) erstreckt und um die Abtriebsachse (2) in und gegen eine Drehrichtung (81) drehbar ist, und mit einem Scharnier (4), das einen ersten Scharnierarm (6) und einen gegenüber den ersten Scharnierarm (6) um eine Scharnierachse (8) drehbaren zweiten Scharnierarm (5) aufweist, wobei der Verstellantrieb (1) zum Drehen des zweiten Scharnierarms (5) vorgesehen ist, wobei die Scharnierachse (8) und die Abtriebsachse (2) fluchtend zueinander angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass an dem zweiten Scharnierarm (5) eine Mitnahme (50) angeordnet ist, die mit einer Gegenmitnahme des Abtriebselements (52) formschlüssig zusammenwirkt und drehfest verbunden ist, und dass die Gegenmitnahme im Abtriebselement (52) in Form einer Innenverzahnung (55) ausgebildet ist und die Mitnahme (50) am zweiten Scharnierarm (5) eine Außenverzahnung (72) aufweist.
Patent DE-102015001104-A1 (DE)
Title: Leistungssteigerung von Windturbinen zur Stromerzeugung
Inventor: SILBERNAGEL PETER
IPC: F03D9/32
Filed: 2015-01-31
Abstract: Windturbinen zur Stromerzeugung bestehen normalerweise aus zylindrischen, röhrenförmigen Tunneln, in denen der Wind mit gleichmäßiger Geschwindigkeit vom Windeinlauf zum Windauslauf strömt und die Turbine mit Generator antreibt. Durch die Verengung des Turbinen-Tunnels und anschließende Vergrößerung des Windauslaufs gegenüber dem Windeinlauf wird eine erhebliche Erhöhung der Windgeschwindigkeit und damit eine entsprechende Leistungssteigerung erzielt. Die erfinderischen, leistungsgesteigerten Windturbinen eignen sich zur Montage in Fahrzeugen aller Art, auf Schiffen, zur Aufstellung auf Dächern und andernorts.
Patent DE-102015002493-A1 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: BÖSL MANUEL
IPC: B60N2/48
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem Kopfkasten (11), welcher mittels wenigstens einer Tragstange (14a, 14b) relativ zu einem Fahrzeugsitz verstellbar gelagert ist und mittels einer zwischen einer Riegelposition und einer Löseposition bewegbaren Verriegelungsvorrichtung (16) in wenigstens einer Position lösbar arretierbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (16) dem Fahrzeugsitz oder dem Kopfkasten (11) zugeordnete erste Haltemittel (19) und der Tragstange (14a, 14b) zugeordnete zweite Haltemittel (21) umfasst, wobei die ersten Haltemittel (19) mit den zweiten Haltemitteln (21) lösbar in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102015003536-A1 (DE)
Title: Schließeinheit
Inventor: KAPPELMÜLLER WERNER
IPC: B29C45/40
Filed: 2015-03-18
Abstract: Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine, insbesondere Spritzgießmaschine, mit einem im wesentlichen C-förmigen Maschinenrahmen (1), an dessen einem Schenkel (2) eine feststehende Formaufspannplatte (3) und an dessen anderem Schenkel (4) ein Schließmechanismus zum Antrieb einer bewegbaren Formaufspannplatte (5) in einer Längsrichtung (L) des Maschinenrahmens (1) gelagert sind, wobei sich die freien Enden der Schenkel (2, 4) des Maschinenrahmens (1) unter dem Einfluss der während des Schließvorganges auftretenden Schließkraft verformen, wobei die bewegbare Formaufspannplatte (5) in ihrem oberen Bereich fest mit dem Schließmechanismus verbunden ist und in ihrem unteren Bereich über wenigstens eine Stauchhülse (6) mit dem Schließmechanismus verbunden ist.
Patent DE-102015006563-A1 (DE)
Title: Fahrradhydraulikbetätigungsvorrichtung und Fahrradhydraulikvorrichtungsanordnung
Inventor: NISHINO TAKAFUMI
IPC: B62M25/08
Filed: 2015-05-20
Abstract: Eine Fahrradhydraulikbetätigungsvorrichtung umfasst eine Halterung und eine Hydraulikeinheit. Die Halterung ist ausgestaltet, um an eine Fahrradlenkstange montiert zu werden und beinhaltet eine Montagefläche, welche mit der Fahrradlenkstange berührbar ist. Die Hydraulikeinheit ist an der Halterung bereitgestellt, um zumindest teilweise aus der Montagefläche zu der Fahrradlenkstange herauszuragen, in einem Zustand, bei dem die Halterung an die Fahrradlenkstange montiert ist/wird.
Patent DE-102015007172-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer und Fahrzeug
Inventor: SEEKIRCHER JÜRGEN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugscheinwerfer (2), umfassend eine Niveauregelvorrichtung (1) zur Einstellung zumindest eines Vertikalwinkels einer optischen Scheinwerferachse. Erfindungsgemäß weist der Fahrzeugscheinwerfer (2) zumindest einen Lidarsensor (5) auf, wobei der Lidarsensor (5) mit der Niveauregelvorrichtung (1) derart verbunden ist, dass zumindest ein Vertikalwinkel einer optischen Sensorachse des Lidarsensors (5) gleichzeitig mit dem Vertikalwinkel der optischen Scheinwerferachse mittels der Niveauregelvorrichtung (1) einstellbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug (7) mit einem Fahrzeugscheinwerfer (2).
Patent DE-102015008586-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dämpfung eines Radhubs bei einer Fahrzeugrad-Antriebseinrichtung
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B60K7/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dämpfung eines Radhubs bei einer Fahrzeugrad-Antriebseinrichtung (2) mit einem Antriebsrad (4) und einem dem Antriebsrad (4) zugeordneten, elektrischen Rad-Antriebsmotor (6) dadurch gekennzeichnet, dass der Radhub mit Hilfe des Rad-Antriebsmotors (6) gedämpft wird, dass der Radhub erfasst und in ein Radhub-Drehmoment umgesetzt wird, und dass das Radhub-Drehmoment dem von dem Rad-Antriebsmotor (6) gelieferten Motordrehmoment überlagert wird. Die Vorrichtung zur Dämpfung eines Radhubs bei einer Fahrzeugrad-Antriebseinrichtung (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Radaufhängung (12) mit dem als Überlagerungsgetriebe ausgebildeten Getriebe (8) verbunden ist, um die Radhubbewegung in ein Radhub-Drehmoment umzusetzen und das Radhub-Drehmoment in das Überlagerungsgetriebe (8) einzuleiten.
Patent DE-102015009045-A1 (DE)
Title: Über Verfahren zur Herstellung eines Überspannungsableiters, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Überspannungsableiter hergestellt gemäß dem Verfahren.
Inventor: HÖLZER TORSTEN
IPC: H01C7/12
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Überspannungsableiters mit den Schritten: Bereitstellen eines Moduls 1 mit einem oder mehreren Varistorblöcken 3 und zwei Endarmaturen 5; Einbringen des Moduls 1 in eine Form 7 zum Ausbilden eines Gehäuses 21; Evakuieren der Form 7 in einer Vakuumkammer 9; Einbringen von flüssigem Silikon 11 in die evakuierte Form 7 in der Vakuumkammer 9; Ausheizen der Form 7 zum Vernetzen des Silikons 11; Entnehmen des Überspannungsableiters aus der Form 7.
Patent DE-102015015677-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung und Verfahren zum Höhenversetzen eines Fahrzeugs
Inventor: ELSSER ROLAND
IPC: B66C1/24
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung (12) zum Höhenversetzen eines Fahrzeugs, insbesondere eines Transportwagens (10), mit einem Lastaufnahmemittel (14) zum Anheben des Fahrzeugs, wobei die Hubvorrichtung (12) einen an einem Kran (18) befestigbaren Kranhaken (16) umfasst, mit welchem das Lastaufnahmemittel (14) verbunden ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Höhenversetzen eines Fahrzeugs, insbesondere eines Transportwagens (10).
Patent DE-102015016365-A1 (DE)
Title: Schraube
Inventor: MUTSCHLER ROBERT
IPC: F16B35/04
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube (6) mit einem Schraubenkopf (7) und einem Schraubenschaft (8), welcher ein Außengewinde (9) aufweist, welches wenigstens einen schraubenlinienförmig um den Schraubenschaft (8) verlaufenden Gewindezahn (14) aufweist, wobei der Schraubenkopf (7) an seiner dem Schraubenschaft (8) zugewandten Seite eine Schraubenkopfauflage (10) aufweist, wobei die Schraubenkopfauflage (10) wenigstens ein Kratzelement (11) aufweist. Die erfindungsgemäße Schraube ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Gewindezähne (14) einen Übermaßbereich (15) aufweist, in welchem das Material über eine Normalkontur des Gewindezahns (14) übersteht.