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Patent DE-102019003536-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektromotorischen Antriebsvorrichtung
Inventor: DIETZ CHRISTIAN
IPC: G01B7/30
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer elektromotorischen Antriebseinrichtung mittels einer elektronischen Steuerung mit einem Controller für ein ortsveränderbares Torblatt, das aus einer Schließstellung in eine Offenstellung und zurück durch die Antriebsvorrichtung ortsveränderbar ist, es ist eine Absolutpositionsmesseinrichtung mit einer Drehwinkelmessvorrichtung vorhanden, die bei einer Ortsveränderung des Torblattes Positionswerte in Winkelangaben über 360° digital oder analog ermittelt und mittels des Controllers in der Steuerung die absoluten Winkelangaben mit einem Bezug zu einer Stellung einer Antriebswelle des Torblattes oder einer drehbaren Einheit eines Getriebes für das Torblatt oder auf die Ausgangsachse des Torblattes der elektromotorischen Antriebsvorrichtung direkt oder indirekt so verarbeitet werden, dass stets die genaue Position des Torblattes bekannt ist.
Patent DE-102019101034-A1 (DE)
Title: Luftausströmer, Modul und Luftausströmeranordnung
Inventor: MÖCKEL TOBIAS
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es werden ein Luftausströmer (10; 11), ein Modul (40) zur Verbindung mindestens zweier Luftausströmer (10; 11) und eine Luftausströmeranordnung (100) beschrieben. Der Luftausströmer (10; 11) weist erste und zweite Seitenelemente auf, die zur Ausbildung eines Gehäuses (12) über Befestigungselemente (18) miteinander verbunden sind. Durch entsprechende Auswahl der Seitenelemente können verschiedene Gehäuse (12) bereitgestellt werden.
Patent DE-102019101990-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: HAHN PHILIPP
IPC: E02F9/22
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Hydraulikbagger, die einen Motor zum Antreiben der mobilen Arbeitsmaschine, eine hydraulische Leistungserzeugungseinheit, die mit dem Motor gekoppelt und dazu ausgelegt ist, ein hydraulisches Volumen in Abhängigkeit einer Drehzahl des Motors zu fördern, und mehrere Hydraulikelemente umfasst, die mit dem geförderten Volumen der hydraulischen Leistungserzeugungseinheit betätigbar sind und verschiedenen Funktionen der mobilen Arbeitsmaschine zugeordnet sind. Die Maschine ist gekennzeichnet durch ein Steuergerät zum Erkennen einer bestimmten Arbeitsweise der mobilen Arbeitsmaschine, wobei das Steuergerät dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit der erkannten bestimmten Arbeitsweise die Solldrehzahl des Motors einzustellen.
Patent DE-102019107934-A1 (DE)
Title: Schutzbeschichtung für eine lithiumhaltige Elektrode und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: XIAO XINGCHENG
IPC: H01M10/056
Filed: 2019-03-27
Abstract: Eine lithiumhaltige Elektrode mit einer Schutzbeschichtung und lithiumhaltige elektrochemische Zellen, die diese beinhalten, sind hierin vorgesehen. Die Schutzbeschichtung weist eine erste Schicht mit einer ersten Fluorpolymer-Matrix und Li-F-Verbindungen und eine zweite Schicht mit einer zweiten Fluorpolymer-Matrix auf. Verfahren zur Herstellung der Schutzschicht auf der lithiumhaltigen Elektrode durch Aufbringen eines ersten Fluorpolymers und/oder eines ersten Fluorpolymer-Vorläufers und eines zweiten Fluorpolymers und/oder eines zweiten Fluorpolymer-Vorläufers sind ebenfalls vorgesehen.
Patent DE-102019110037-A1 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: STEIER THOMAS
IPC: B65D85/18
Filed: 2019-04-16
Abstract: Es wird eine Verpackung zum Verpacken zumindest eines Teils eines Gegenstands bereitgestellt. Die Verpackung ist ausgebildet, mit einem Aufrollelement so zusammenzuwirken, dass sich die Verpackung an den zu verpackenden zumindest einen Teil des Gegenstands durch Aufrollen des Abschnitts der Verpackung mittels des Aufrollelements anschmiegt. Ferner wird ein Aufrollelement zur Verwendung beim Verpacken zumindest eines Teils eines Gegenstands, eine Anordnung aus einer Verpackung und einem Aufrollelement und ein Verfahren zur Verwendung einer Anordnung aus einer Verpackung zum Verpacken zumindest eines Teils eines Gegenstands und einem Aufrollelement zum Aufrollen eines Abschnitts der Verpackung bereitgestellt.
Patent DE-102019121771-A1 (DE)
Title: Verspannbares Zahnrad sowie eine Anordnung eines solchen verspannbaren Zahnrades in einem Zahnradtrieb, insbesondere einem Zahnradtrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F16H55/18
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verspannbares Zahnrad mit einem Hauptrad (12) und einem Verspannrad (14), wobei das Hauptrad (12) und das Verspannrad (14) mittels mindestens eines elastischen Elements (16) relativ zueinander verdrehbar angeordnet sind, wobei Variationsmittel vorgesehen sind, um eine zwischen Hauptrad (12) und Verspannrad (14) wirkende Verspannkraft zu erzeugen, die über den Umfang betrachtet variiert. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung eines solchen verspannbaren Zahnrades (10) in einem Zahnradtrieb, insbesondere in einem Zahnradtrieb eines Kraftfahrzeuges.
Patent DE-102019121813-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Elektroblechlamelle mit lokal unterschiedlichen magnetischen und mechanischen Werkstoffeigenschaften als Aktivteil elektrischer Maschinen, Elektroblechlamelle, Aktivteil sowie elektrische Maschine
Inventor: DORFNER MATTHIAS
IPC: B21D31/06
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Elektroblechlamelle (1) für ein Blechpaket eines Aktivteils einer elektrischen Maschine, wobei bei dem Verfahren:- ein Elektroblechlamellenrohling (4) bereitgestellt wird, und- der Elektroblechlamellenrohling (4) in identifizierten, kritischen Bereichen (9) kaltverfestigt wird, welche im Betrieb der elektrischen Maschine einer mechanischen Beanspruchung ausgesetzt sind und Streuflusspfade für magnetische Streuflüsse einer magnetfelderzeugenden Komponente (6) der elektrischen Maschine ausbilden,- wobei durch das Kaltverfestigen in diesen identifizierten Bereichen (9) eine mechanische Festigkeit der Elektroblechlamelle (1) zum Standhalten gegenüber der mechanischen Beanspruchung lokal erhöht wird und magnetische Eigenschaften der Elektroblechlamelle (1) zum Beeinflussen der magnetischen Streuflusspfade lokal modifiziert werden. Die Erfindung betrifft außerdem eine Elektroblechlamelle (1), ein Aktivteil sowie eine elektrische Maschine.
Patent DE-102019125391-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Bremsvorrichtung
Inventor: BARRERA ALAN
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-09-20
Abstract: Es ist bekannt bei zweirädrigen Kleinfahrzeugen, wie z.B. Tretroller, Scheiben- oder Trommelbremsen einzusetzen, um ein Rad des Kleinfahrzeugs abzubremsen. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Bremsvorrichtung vorzuschlagen, welche sich durch eine besonders hohe Betriebssicherheit auszeichnet.Hierzu wird eine Bremsvorrichtung 8 für ein Fahrzeug 1 mit mindestens einem Rad 3, 4, wobei das Rad 3, 4 eine Drehachse D definiert, mit einer Bremskörpereinrichtung 13 zur Übertragung einer Bremskraft F1 auf das Rad 3, 4, mit einem konzentrischen Bremszylinder 14 zur Erzeugung der Bremskraft F1, wobei der Bremszylinder 14 einen inneren Gehäuseteil 15 zur radialen Abstützung an einer Radachse 11 des Rades 3, 4 und einen äußeren Gehäuseteil 16 zur axialen Abstützung an der Bremskörpereinrichtung 13 aufweist, wobei die beiden Gehäuseteile 15, 16 relativ zueinander bewegbar sind und zwischen den beiden Gehäuseteilen 15, 16 ein die Drehachse D umlaufender Druckraum 17 gebildet ist, vorgeschlagen, wobei die Bremsvorrichtung 8 eine Isolationseinrichtung 28 zur thermischen Isolation der Bremskörpereinrichtung 13 in Richtung des Bremszylinders 14 aufweist, wobei die Isolationseinrichtung 29 zumindest axial zwischen dem äußeren Gehäuseteil 16 und der Bremskörpereinrichtung 13 angeordnet ist.
Patent DE-102019129640-A1 (DE)
Title: Hybridmodul und Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOHLER MARKUS
IPC: B60K6/38
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul für ein Kraftfahrzeug sowie eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug.Das Hybridmodul (2) umfasst eine elektrische Rotationsmaschine (10) mit einem drehbaren Rotor (12), eine Kupplungsvorrichtung (20) mit einem mit dem Rotor (12) drehfest verbundenen Eingangselement (21) und eine Zwischenwelle (40), die zur Übertragung eines Drehmoments auf das Hybridmodul (2) eingerichtet ist, wobei sowohl der Rotor (12) als auch das Eingangselement (21) über ein gemeinsames Abstützungselement (36) an der Zwischenwelle (40) radial abgestützt sind.Mit dem erfindungsgemäßen Hybridmodul sowie der Antriebsanordnung lässt sich ein verschleißarmer Fahrbetrieb eines damit ausgestatteten Kraftfahrzeugs in konstruktiv einfacher und kostengünstiger Weise gewährleisten.
Patent DE-102019132769-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Diagnose eines Schützes einer elektrischen Vorrichtung
Inventor: SCHILLER PETER
IPC: G01R19/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) sowie ein Verfahren zur Diagnose eines Schützes (22) einer elektrischen Vorrichtung (20). Die Schaltungsanordnung (10) umfasst dabei eine schaltbare Energiequelle (11), eine elektrische Sensoreinrichtung (12) und eine Steuereinrichtung (13). Die schaltbare Energiequelle (11) ist ausgebildet eine Steuerspannung (Us) zum Ansteuern einer Schützspule bereitzustellen. Die Sensoreinrichtung (12) ist ausgebildet einen resultierenden Spulenstrom (Is) solange die Steuerspannung (Us) bereitgestellt ist, zu erfassen. Die Steuereinrichtung (13) ist ausgebildet, die schaltbare Energiequelle (11) zum Schalten der Steuerspannung (Us) unter Anwendung eines vorgegebenen Schaltkriteriums anzusteuern. Weiterhin ist die Steuereinrichtung (13) ausgebildet, ein Stromprofils (P) aus dem erfassen Spulenstrom (Is) zu erstellen, das erstellte Stromprofil (P) mit einem vorgegebenen Kalibrierstromprofil (K) zu vergleichen und in Abhängigkeit von dem Vergleichen einen eine Funktionsfähigkeit des Schützes (22) betreffenden Zustand (Z) des Schützes (22) auszugeben.
Patent DE-102019135307-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Stützelements in einem B-Säulenlosen Kraftwagen sowie Stützelement
Inventor: SCHURZ MANUEL
IPC: B62D25/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Stützelements (3) in einem B-Säulenlosen Kraftwagen (2), bei welcher das Stützelement (3) in einem Fahrzeuginnenraum (1) des Kraftwagens (2) angeordnet ist und einen Dachrahmen (5) gegen eine Bodengruppe (4) des Kraftwagens (2) abstützt.
Patent DE-102019135894-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Strommessung an einer Vielzahl von Messstellen an einer Stromverteilerstelle
IPC: G08C15/06
Filed: 2019-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erfassung von in einer Vielzahl von Leitungen (R, S, T, N) eines Stromverteilungsnetzes fließenden Strömen, wobei jede zu beobachtende Leitung (R, S, T, N) zu einem Verbraucher V1-Vn mit einem eigenen Stromsensor (3) ausgestattet ist und wobei mittels mindestens eines Multiplexers (4) jeweils nur ein Teil der Stromsensoren (3) zeitweise mit einer Auswerteeinheit (5) verbunden wird, wobei weiter die Auswertung von Messsignalen der jeweils verbundenen Stromsensoren (3) nach vorgebbaren Kriterien erfolgt und die ausgewerteten Messergebnisse bei Bedarf mittels einer Kommunikationseinheit (6) an eine Zentrale (12) weitergeleitet werden und/oder lokal durch ein Computerprogrammprodukt verarbeitet und/ oder gespeichert werden und wobei die Stromsensoren (3) nach einem vorgebbaren Zeitplan oder durch Berechnungen des Computerprogrammproduktes jeweils mit der Auswerteeinheit (5) verbunden werden. Auf diese Weise können umfangreiche Messungen mit nur einer Auswerteeinheit (5) durchgeführt werden. Die Erfindung erlaubt die kostengünstige Ausstattung von bisher meist nicht oder nur gering mit Messtechnik ausgestatteten Unterverteilern von Stromverteilungsnetzen mit Stromsensoren, aus denen Informationen für eine verbesserte Steuerung des Netzwerkes gewonnen und lokal durch ein Computerprogrammprodukt verarbeitet und / oder an eine Zentrale weitergeleitet werden können.
Patent DE-102019201023-A1 (DE)
Title: Pflanzenwachstumskammer
Inventor: STIEFS DIRK
IPC: A01G9/14
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pflanzenwachstumskammer (1), die einen Boden (2), Seitenwände (3) und einen abnehmbaren Deckel (4) aufweist, die jeweils intransparent sind, wobei in dem Deckel (4) mindestens zwei Lichtquellen angeordnet sind, die in unterschiedlichen Spektralbereichen emittieren und durch eine Steuereinheit (6) ansteuerbar sind, wobei die Steuereinheit (6) derart ausgebildet ist, die Lichtleistung der Lichtquellen zu steuern.
Patent DE-102019202188-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und -verfahren sowie Computer-Programm-Produkt
Inventor: AMANN MICHAEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Steuerverfahren für ein Fahrzeug (50), umfassend Erhalten einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs (50); Festlegen eines Soll-Wertes für einen Lenkwinkel des Fahrzeugs (50) basierend auf der ermittelten Geschwindigkeit; Erzeugen eines Steuersignals zum Anpassen eines Ist-Wertes des Lenkwinkels auf den festgelegten Soll-Wert; und Ausgeben des erzeugten Steuersignals an eine Lenkungseinrichtung (52) des Fahrzeugs (50).
Patent DE-102019204037-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung und Bedienvorrichtung
Inventor: JUN MI-RAN
IPC: G06F3/0484
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (1), wobei die Bedienvorrichtung (1) eine berührungsempfindliche Anzeige- und Bedieneinrichtung (3) und eine Steuereinrichtung (2) zum Steuern der Anzeige- und Bedieneinrichtung (3) umfasst, wobei auf der Anzeige- und Bedieneinrichtung (3) ein erster numerischer Inhalt (30) und ein zweiter numerischer Inhalt (31) dargestellt werden, und wobei auf der Anzeige- und Bedieneinrichtung (3) mindestens ein ausgezeichnetes virtuelles Bedienelement (32) dargestellt wird, wobei nach einem Betätigen des mindestens einen ausgezeichneten virtuellen Bedienelements (32) ein Wert des zweiten numerischen Inhalts (31) schrittweise auf einen Wert des ersten numerischen Inhalts (30) angepasst wird, wobei das schrittweise Anpassen auf der Anzeige- und Bedieneinrichtung (3) dargestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Bedienvorrichtung (1).
Patent DE-102019207581-A1 (DE)
Title: System zur automatischen Anpassung von Betriebsparametern einer Bordkücheneinrichtung
Inventor: REISS MATTHIAS
IPC: B64D47/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Ein System zur automatischen Anpassung von Betriebsparametern einer Bordkücheneinrichtung in Abhängigkeit von bereitgestellten Versorgungsgütern einer Bordverpflegung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Luftfahrzeugs, umfasst eine Bordkücheneinrichtung, welche eine Identifizierungseinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, ein Versorgungsgut zu identifizieren; und eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Bordkücheneinrichtung, wobei die Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, Betriebsparameter für das identifizierte Versorgungsgut bereitzustellen und die Bordkücheneinrichtung entsprechend zu den Betriebsparametern zu betreiben.
Patent DE-102019207842-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Bohreinrichtung zu Montagezwecken in einer Aufzuganlage
Inventor: SPIELMANN ALEXANDER
IPC: B66B11/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageplattform (100) zur Montage von Aufzugkomponenten in einem Aufzugschacht einer Aufzuganlage. Die Montageplattform (100) weist eine Quaderform mit einem Boden und einem Dach (101) auf, wobei der Boden und das Dach (101) in einer ersten Raumrichtung eine erste Kante (102) mit einer ersten Kantenlänge aufweisen und in einer senkrecht zu der ersten Raumrichtung gerichteten zweiten Raumrichtung eine zweite Kante (103) mit einer zweiten Kantenlänge aufweisen. Insbesondere weist die Montageplattform (100) ein Balanciersystem (110) und eine Haltevorrichtung (120) für eine Bohreinheit (125) auf. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bohrung von Bohrungen zu Montagezwecken in Aufzuganlagen mittels einer Montageplattform (100). Insbesondere wird die Haltevorrichtung (120) in einer ersten Raumrichtung mittels der wenigstens einen ersten Schiene (111) des Balanciersystems (110) positioniert. Insbesondere wird die Haltevorrichtung (120) in einer zweiten Raumrichtung mittels der wenigstens einen zweiten Schiene (114) und/oder wenigstens einen dritten Schiene (115) des Balanciersystems (110) und/oder der wenigstens einen Einstellschiene (122) der Haltevorrichtung (120) positioniert. Insbesondere wird die Haltevorrichtung (120) in einer dritten Raumrichtung mittels der wenigstens einen vertikal beweglichen Einheit (112) des Balanciersystems (110) positioniert.
Patent DE-102019213989-A1 (DE)
Title: Gleitlager und Verfahren zur Herstellung eines Gleitlagers
Inventor: SCHMITT HOLGER
IPC: B21B9/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Gleitlager, umfassend eine Stützschale, eine poröse Schicht und eine Oberflächenschicht sowie Verfahren zur Herstellung zur Herstellung eines Gleitlagers, umfassend das Bereitstellen einer Stützschale, das Bereitstellen einer porösen Schicht und das Bereitstellen einer Oberflächenschicht.
Patent DE-102019215307-A1 (DE)
Title: System zur Erkennung und Therapieunterstützung einer Parkinsonerkrankung eines Fahrzeuginsassen für die Anwendung in einem Fahrzeug
Inventor: SPRAFKE ANDREA
IPC: A61B5/00
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Erkennung und Therapieunterstützung einer Parkinsonerkrankung eines Fahrzeuginsassen für die Anwendung in einem Fahrzeug sowie ein Fahrzeug selbst, welches solch ein System umfasst.Es ist vorgesehen, dass ein System (10) zur Erkennung und Therapieunterstützung einer Parkinsonerkrankung eines Fahrzeuginsassen (12) für die Anwendung in einem Fahrzeug (14) bereitgestellt wird. Solch ein System (10) umfasst dabei eine Steuer- und Recheneinheit (16), welche ausgelegt ist mittels zumindest einem systemeigenen und/oder fahrzeugeigenen Sensorelement (18, 20) ermittelte Informationen über zumindest einen physiologischen Parameter und/oder eine Handlung und/oder einen Zustand des Fahrzeuginsassen (12) kontinuierlich entgegen zu nehmen und zu speichern. Auf der Steuer- und Recheneinheit (16) ist zumindest ein Auswerteprogramm (24) ausführbar hinterlegt, welcher ausgelegt ist, ersterhobene Informationen nach Inbetriebnahme des Systems zu einem ersten Datensatz zu konvertieren und anschließend neu erhobene Informationen individuell mit diesem ersten Datensatz abzugleichen, sodass sich verändernde physiologische Parameter und/oder Handlungen und/oder Zustände des Fahrzeuginsassen (12) in Bezug auf Symptome einer Parkinsonerkrankung erkennbar und bereitstellbar sind und/oder eine Bewertung hinsichtlich kognitiver und/oder physischer Fähigkeiten des Fahrzeuginsassen (12) durchführbar und bereitstellbar ist.
Patent DE-102019217707-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Reichweitenoptimierung eines Gespanns bestehend aus einem antreibbaren Zugfahrzeug und einem antreibbaren Anhänger
Inventor: BOSS RALF
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reichweitenoptimierung beim Betreiben eines Gespanns (1) bestehend aus einem Zugfahrzeug (2) mit einem Fahrzeugantrieb (4) und aus einem Anhänger (3) mit einem Anhängerantrieb (10). Der Fahrzeugantrieb (4) ist mittels einer Antriebsmaschine (5) antreibbar, wobei die Antriebsmaschine (5) mit einem ersten Energiespeicher (9) verbunden ist. Der Anhängerantrieb (10) ist mittels zumindest einer elektrischen Maschine (11) antreibbar, wobei die elektrische Maschine (11) mit einer Batterie (15) verbunden ist. Das Verfahren sieht vor, dass eine erste Reichweite des Fahrzeugantriebs (4) berechnet wird, dass eine zweite Reichweite des Anhängerantriebs (10) berechnet wird, und dass eine Energieeinspeisung von der Batterie (15) in den Anhängerantrieb (10) in Abhängigkeit einer Reichweitendifferenz zwischen der ersten und der zweiten Reichweite gesteuert wird.
 Ferner wird eine Steuereinrichtung zur Steuerung eines solchen Verfahrens und ein entsprechender Anhänger vorgeschlagen.
Patent DE-102019218018-A1 (DE)
Title: Luftfeder mit einem besonderen Anschlussteil
Inventor: KOLLE CHRISTIAN
IPC: F16F9/04
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfeder (2) mit einem schlauchförmigen, aus einem elastomeren Werkstoff bestehenden Federbalg (4), welcher an seinem oberen Endabschnitt (6) druckdicht an einem oberen Anschlussteil (14) und mit seinem unteren Endabschnitt an einem unteren Anschlussteil befestigt ist, wobei mindestens eines der Anschlussteile (14) als eine vor der Montage topfförmige, aus einem Blech hergestellte Bördelplatte (16) ausgebildet ist, welche einen ebenen Deckelboden (18) und einen daran radial außen ausgebildeten sowie nach radial innen umgebogenen Deckelrand (20) aufweist, wobei der Deckelrand (20) bei der Montage der Luftfeder (2) unter Einschluss eines endseitigen Ringwulstes (8) des Federbalgs (4) und Andrücken des Endabschnittes (6) an eine Dichtfläche (40) des Anschlussteils (14) torusförmig nach innen umgebördelt ist. Hierbei ist vorgesehen, dass die Bördelplatte (16) in ihrem Deckelboden (18) eine zentrisch angeordnete kreisförmig Öffnung (26) aufweist, dass ein kreisscheibenförmiger Deckeleinsatz (30) einen radial außen ausgebildeten und nach axial innen abgesetzten ringscheibenförmigen Absatzrand (36) aufweist, und dass der Deckeleinsatz unter Anliegen seines Absatzrandes (36) an der axialen Innenwand (24) des Deckelbodens (18) von axial innen formschlüssig in die Öffnung (26) der Bördelplatte (16) eingesetzt ist.
Patent DE-102019219885-A1 (DE)
Title: Strafferantrieb für einen Gurtaufroller
Inventor: FLEISCHMANN ROBERT
IPC: B60R22/46
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf einen Strafferantrieb (20) für einen Gurtaufroller (10), wobei der Strafferantrieb (20) umfasst: einen Gasgenerator, ein Antriebsrad (30), ein Zuführungsrohr (50), das den Gasgenerator und das Antriebsrad (30) verbindet, und mindestens einen in dem Zuführungsrohr (50) befindlichen Schubkörper (40),Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der oder zumindest einer der Schubkörper (40) ein elastisch oder plastisch deformierbares strangförmiges Element ist, das ein äußeres Mantelmaterial (41) aufweist, in das eine Verzahnung des Antriebsrads (30) eindringen kann, und in einem in Schubrichtung gesehen hinteren Abschnitt (40b) des strangförmigen Elements ein Kernmaterial (81) eingebettet ist, das härter als das äußere Mantelmaterial (41) ist und das Antriebsrad (30) verkeilt, wenn der hintere Abschnitt (40b) mit dem Antriebsrad (30) in Kontakt tritt.
Patent DE-102020000823-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steueranordnung für ein Gelenkfahrzeug
Inventor: OLIVEIRA RUI
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-02-07
Abstract: Verfahren (500) und Steueranordnung (410) für ein Gelenkfahrzeug (200), welches einen Fahrzeugkörper (100) mit einem Sensor (130) und wenigstens einen angeschlossenen weiteren Fahrzeugkörper (110, 120, 1n0) aufweist, die miteinander über einen Gelenkwinkel (β2,β3, βn) in Beziehung stehen. Das Verfahren 500 umfasst ein Festlegen (502) eines Beobachtungsobjekts (140a, 140b, 140c, 140d, 140e, 140f, 140g, 140h, 140i, 140j, 140k) des weiteren Fahrzeugkörpers (110, 120, 1n0), ein Berechnen (503) eines Gelenkwinkelbereichs (310, 320) basierend auf dem Gelenkwinkel (β2,β3, βn), bei denen der Sensor (130) dazu in der Lage ist, die Beobachtungsobjekte (140a, 140b, 140c, 140d, 140e, 140f, 140g, 140h, 140i, 140j, 140k) zu erfassen, was eine Fahrzeugkörperzustandsinformationsabschätzung erlaubt, und ein Ermitteln (504) eines Satzes von Einschränkungsbedingungen, die ein Positionieren des weiteren Fahrzeugkörpers (110, 120, 1n0) in Bezug auf den Fahrzeugkörper (100), bei dem der Gelenkwinkel (β2, β3, βn) sich außerhalb des Gelenkwinkelbereichs (310, 320) befindet, nicht zulassen.