baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4243178-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung undichter Einspritzventile bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: DENZ HELMUT
IPC: F02M69/46
Filed: 1992-12-19
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Erkennung undichter Einspritzventile bei einer Brennkraftmaschine,
dadurch gekennzeichnet, daß beim
Startvorgang nach erfolgter Synchronisation auch Zylinder, in die
nicht eingespritzt wird, gezündet
werden, daß Drehzahlmessungen
erfolgen, zur Bestimmung wenigstens einer ersten Drehzahl während der
Startphase vor den ersten Zündungen
und wenigstens einer zweiten Drehzahl in einer nachfolgenden Phase,
wobei die Drehzahlen miteinander verglichen werden und wenigsten
ein undichtes Einspritzventil erkannt wird, wenn die erste Drehzahl
sich in vorgebbarer Weise von der zweiten Drehzahl unterscheidet.
Patent DE-4306193-B4 (DE)
Title: Füllstandssensor
Inventor: SINCLAIR DAVID
IPC: G01F23/296
Filed: 1993-02-27
Granted: 2004-11-11
Abstract: Füllstandssensor
mit einem Ultraschall-Sende-Empfänger
(68), welcher am unteren Ende eines vertikal verlaufenden, aus einem
ersten, steifen Material bestehenden Rohre (30) zur Einstrahlung
in das Innere des Rohre (30) angebracht ist, wobei der Füllstand
in dem Rohr (30) identisch mit dem Füllstand außerhalb des Rohre (30) ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Rohr (30) mindestens entlang eines erheblichen Teils seiner Länge eine
Oberflächenschicht
(32) aus einem zweiten Material aufweist, welches akustisch absorbierend
ist.
Patent DE-10020735-B4 (DE)
Title: Oberflächentexturmessvorrichtung
Inventor: KANEMATSU TOSHIHIRO
IPC: G01B21/30
Filed: 2000-04-27
Granted: 2008-10-02
Abstract: Oberflächentexturmessvorrichtung zum
Hervorrrufen einer Relativbewegung eines Abtaststifts in einer ersten
Achsenrichtung entlang eines Werkstückes zur Erfassung der Auslenkung
des Abtaststiftes in einer zweiten Achsenrichtung senkrecht zur
ersten Achsenrichtung als Folge der Oberflächentextur des Werkstückes, mit:  einer
Einrichtung zum Erfassen des Betrags der Auslenkung in der zweiten
Achsenrichtung; und  einer Einrichtung zum Ändern eines Detektierintervalls
in der ersten Achsenrichtung in Übereinstimmung
mit dem Betrag der Auslenkung,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Einrichtung zum Ändern
eines Detektierintervalls die Position in der ersten Achsenrichtung
und die erhaltene Auslenkung in der zweiten Achsenrichtung, wenn
der Betrag der Auslenkung einen Schwellwert erreicht oder diesen übersteigt,
ausgibt.
Patent DE-10037114-B4 (DE)
Title: Hydrotransformator
Inventor: DANTLGRABER JOERG
IPC: F04B1/107
Filed: 2000-07-28
Granted: 2010-07-22
Abstract: Hydrotransformator mit einer Vielzahl von in einem Rotor (24, 42) gehaltenen Verdrängern (22, 44), die an einem Hubelement (18, 54) abgestützt sind und die bei einer Rotation des Rotors (24, 42) zwischen einem oberen Totpunkt (OT) und einem unteren Totpunkt (UT) bewegbar sind, und mit zumindest zwei ersten Steuernieren (30, 32, 34, 36), die zum Zu- und Abfluß von Druckmittel mit ersten Verdrängerräumen (26; 52, 56) und mit zumindest zwei zweiten Steuernieren (30, 32, 34, 36), die zum Zu- und Abfluß von Druckmittel mit zweiten Verdrängerräumen (26; 52, 56) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die ersten Steuernieren (30, 32) und das Hubelement (18, 54) relativ zueinander bewegbar sind, wobei die ersten Steuernieren (30, 32) auf einer ersten Steuerscheibe (48) und die zweiten Steuernieren (34, 36) auf einer zweiten Steuerscheibe (46) angeordnet sind und die erste und zweite Steuerscheibe (46, 48) relativ zueinander verdrehbar sind.
Patent DE-10037706-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Betreiben eines nichtflüchtigen ferroelektrischen Speichers
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: G11C16/08
Filed: 2000-08-02
Granted: 2006-10-05
Abstract: Es wird eine Schaltung zum Betreiben eines nichtflüchtigen ferroelektrischen Speichers mit Folgendem angegeben: DOLLAR A - einer ersten Zellenarrayeinheit (93) und einer zweiten Zellenarrayeinheit (99) mit jeweils einer Anzahl von Zellenarrays; DOLLAR A - einer ersten lokalen Wortleitungstreibereinheit (95) mit einer Anzahl lokaler Wortleitungstreiber, die auf einer Seite der ersten Zellenarrayeinheit ausgebildet sind, um Signale zum Ansteuern beliebiger der Zellen in der ersten Zellenarrayeinheit zu liefern; DOLLAR A - einer zweiten lokalen Wortleitungstreibereinheit (97) mit einer Anzahl lokaler Wortleitungstreiber, die auf einer Seite der ersten lokalen Wortleitungstreibereinheit ausgebildet sind, um Signale zum Ansteuern beliebiger der Zellen in der zweiten Zellenarrayeinheit zu liefern; DOLLAR A - einem Hauptwortleitungstreiber (91) zum Liefern eines Steuersignals zum Aktivieren entweder der ersten oder der zweiten Wortleitungstreibereinheit; und DOLLAR A - einer lokalen X-Decodiereinheit (101) zum Liefern von Steuersignalen, die entsprechend bestimmten Zellen der ersten und zweiten lokalen Wortleitungstreibereinheit an eine erste und eine zweite Teilwortleitung zu liefern sind. DOLLAR A Durch diese Schaltung lässt sich unter effektiver Ausnutzung des Layouts die Chipgröße minimieren und das Ansteuerungsvermögen maximieren.
Patent DE-10049865-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung einer Aortenklappe am menschlichen Herz im Wege eines minimal invasiven chirurgischen Eingriffs
Inventor: MENZ WOLFGANG
IPC: A61M1/00
Filed: 2000-10-09
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
zum Entfernen einer Aortenklappe am menschlichen Herz im Wege eines
minimal invasiven chirurgischen Eingriffes mit  einem innerhalb
der Aorta einführbaren
Körper
zur Zentrierung und Fixierung,  einer Antriebswelle, die den
Körper
zur Zentrierung und Fixierung zentrisch, zumindest teilweise durchragt
und ein distales Ende aufweist,  einer Schneidvorrichtung, die
am Bereich des distalen Endes der Antriebswelle drehbar fest an
dieser angebracht ist,  einer Absaugvorrichtung, die proximalseitig
zur Schneidvorrichtung am Körper
zur Zentrierung und Fixierung vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Körper
zur Zentrierung und Fixierung wenigstens ein Haltemittel vorsieht,
vermittels dem der Körper
zur Zentrierung und Fixierung gegenüber der Aorta fixierbar ist,  dass
der Körper
zur Zentrierung und Fixierung distalseits von einer Abdeckplatte
begrenzt ist, an der peripher umlaufend eine insufflierbare, künstliche
Herzklappe vorgesehen ist, und  dass die künstliche Herzklappe in einem
insufflierten Zustand fluiddicht an der Innenseite der Gefäßwand der
Aorta anliegt und in...
Patent DE-10050657-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regulierung des Niveaus einer Flüssigkeit in einer Wanne einer Druck- oder Lackmaschine und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DENGEL UWE
IPC: B41F31/02
Filed: 2000-10-13
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zur Regulierung des Niveaus (9b) einer Flüssigkeit (9) in einer Wanne
(6) mit einer in der Wanne (6) angeordneten Tauchwalze (5) in einer Druck-
oder Lackiermaschine (1), wobei das Niveau (9b) annähernd konstant
gehalten wird und wobei der Füllstand der
Flüssigkeit
(9) in der Wanne (6) mittels eines Sensors (12) überwacht wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Flüssigkeit
(9) nach oben aus der Wanne (6) heraus gesaugt wird.
Patent DE-10102137-B4 (DE)
Title: Steckkontakt für eine elektrische Steckverbindung
Inventor: PACKHAEUSER MANFRED
IPC: H01R4/72
Filed: 2001-01-18
Granted: 2008-12-04
Abstract: Elektrischer
Steckkontakt mit einer rückseitig
angeschlossenen Leitung zur Anordnung in der Kammer eines isolierenden
Steckergehäuses,
wobei sich der Verbindungsbereich des Steckkontaktes mit der Leitung
in der Kammer befindet, und die Leitung durch eine Crimpverbindung
an den Steckkontakt angeschlossen ist, wobei die Leitung abgesetzt
ist und sowohl der Leiter als auch der angrenzende Endbereich der
Leiterisolation durch Crimpen mit dem Steckkontakt verbunden sind,
und die von einer sich an den Wänden
der Kammer abstützenden
Hülse aus
einem elastischen Material umfasst ist, die eine Bewegung der Leitung
und des Steckkontaktes in radialer Richtung weitestgehend verhindert,
dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (11, 19) im Verbindungsbereich oder
im Verbindungsbereich und der Leitung (2, 17), den Verbindungsbereich
oder den Verbindungsbereich und die Leitung (2, 17) umfassend, an
den Wänden
der Kammer (9, 21) abstützend
angeordnet ist, wobei die Hülse
(11) den Bereich der gecrimpten Leiterisolation (8) mit einschließt oder
die Hülse
(19) durch Crimpfahnen...
Patent DE-10116875-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines integrierten ferroelektrischen Speichers
Inventor: HARTNER WALTER
IPC: H01L27/11502
Filed: 2001-04-04
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines integrierten ferroelektrischen Speichers nach
dem Stack-Zellen Prinzip, wobei Transistoren auf einem Wafer gebildet, anschließend ein
erstes Zwischenoxid (2) abgeschieden und auf diesem ersten Zwischenoxid
(2) ferroelektrische Kondensatoren (1) ganzflächig hergestellt und danach
in einem Schritt strukturiert werden und über den strukturierten ferroelektrischen
Kondensatoren (1) eine Wasserstoffdiffusionsbarriere (10; 11) abgeschieden
wird, wobei die ferroelektrischen Kondensatoren (1) mit ihrer unteren
Elektrode (4) durch einen darunter liegenden elektrisch leitenden
Plug (8) mit einer entsprechenden Transistorelektrode eines Auswahltransistors
verbunden sind, und nach der Strukturierung der ferroelektrischen
Kondensatoren (1) eine diese bedeckende zweite Zwischenoxidschicht
(3) aufgebracht und anschließend
bis zur oberen Kondensatorelektrode (6) herunterpoliert wird und
darüber
eine die freigelegte obere Kondensatorelektrode (6) überdeckende und
elektrisch kontaktierende Common Plate (11) gebildet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass die Wasserstoffdiffusionsbarriere (10) aus
mindestens einer Schicht eines nichtleitenden Materials gebildet
und über
der Common Plate (11) aufgebracht wird, die Wasserstoffdiffusionsbarriere (10)
die Common Plate...
Patent DE-10128844-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Schienen auf einem festen Untergrund
Inventor: EISENBERG HELMUT
IPC: E01B9/66
Filed: 2001-06-15
Granted: 2005-08-18
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen von Schienen (3) auf einem festen Untergrund (4),
in den durch seitliche Anschläge
(6, 7) begrenzte Aufnahmen (2) für
jede der zu befestigenden Schienen (3) eingeformt sind, mit in fertig
montierter Stellung seitlich an den Schienenfüßen (3a) der zu befestigenden
Schienen (3) anliegenden Stützeinrichtungen
(15, 16) zum seitlichen Abstützen
des jeweiligen Schienenfußes
(3a) an den Anschlägen
(6, 7) der der jeweiligen Schiene (3) jeweils zugeordneten Aufnahme
(2), und mit Befestigungselementen (18) zum Befestigen der Schiene
(3) an dem Untergrund, wobei die zum seitlichen Abstützen mindestens
einer der Schienen (3) vorgesehenen Stützeinrichtungen (15, 16, 17)
in Montagestellung unterschiedliche Breiten (Bi, Ba) einnehmen,
so daß die
jeweilige Schiene (3) im fertig montierten Zustand in Bezug auf
die Breite (B) der Aufnahme (2) außermittig ausgerichtet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Stützeinrichtungen
jeweils ein Stützelement
(15, 16) aufweisen, dessen Breite für alle Stützeinrichtungen dieselbe ist,
und daß die in
Montagestellung eine...
Patent DE-10141652-B4 (DE)
Title: Transdermales therapeutisches System auf der Basis von Polyacrylat-Haftklebern ohne funktionelle Gruppen und seine Verwendung
Inventor: KLEIN ROBERT-PETER
IPC: A61P5/24
Filed: 2001-08-24
Granted: 2011-04-07
Abstract: Transdermales therapeutisches System umfassend eine Rückschicht, eine Schutzschicht und mindestens eine wirkstoffhaltige Polymermatrix, wobei der Wirkstoff ein Steroid-Hormon oder eine Kombination von Steroid-Hormonen ist, und wobei die Polymermatrix ein haftklebendes Polyacrylat, das im wesentlichen frei von funktionellen Gruppen ist, als Basispolymer enthält, das ein Homopolymer, Copolymer oder Block-Copolymer ist und durch Polymerisation eines Monomerengemisches erhältlich ist, wobei das zur Herstellung des Polyacrylats verwendete Monomerengemisch  a. ein Monomer oder eine Mischung von Monomeren aus der Gruppe der Ester der Acryl- und/oder der Methacrylsäure, die lineare, verzweigte oder cyclische aliphatische C 1 -C 12 -Substituenten ohne sonstige funktionellen Gruppen tragen, ist und  b. Acrylsäure, Methacrylsäure, 2-Hydroxyethylacrylat, 2-Hydroxyethylmethacrylat, 3-Hydroxypropylacrylat und/oder 3-Hydroxypropylmethacrylat in einem Gesamtanteil unterhalb von 2 Gew.-% enthält.
Patent DE-10150981-B4 (DE)
Title: Rand-zu-Rand-Druck-Verfahren und Drucker
Inventor: CHRISTIANSEN ROBERT D
IPC: B41J13/00
Filed: 2001-10-16
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zum Ausrichten einer Druckmaschine bezüglich der Seitenränder eines
Papiers, das von einer Papierquelle zu einem Drucker zugeführt wird,
wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  Drucken einer ersten
Kalibriermarkierung (302, 306, 310) ausgehend von einer einer ersten
Kante der ersten Seite (200, 300) zugeordneten ersten Druckbegrenzung
der Druckmaschine (210) derart, daß zumindest ein Abschnitt der
ersten Kalibriermarkierung (302, 306, 310) benachbart zu der ersten
Kante der ersten Seite (200, 300) erscheint;  Drucken einer
zweiten Kalibriermarkierung (304, 308, 312) ausgehend von einer
einer der ersten Kante gegenüberliegenden
zweiten Kante der ersten Seite (200, 300) zugeordneten Druckbegrenzung
der Druckmaschine (210), derart, daß zumindest ein Abschnitt der
zweiten Kalibriermarkierung (304, 308, 312) benachbart zu der zweiten
Kante der ersten Seite (200, 300) erscheint;  Vergleichen der
Abschnitte der ersten Kalibriermarkierung (302, 306, 310) und der
zweiten Kalibriermarkierung (304, 308, 312), die auf der ersten
Seite (200, 300) erscheinen;...
Patent DE-10206852-B4 (DE)
Title: Kupplung zum Verbinden von Hydraulikleitungen
Inventor: ALTENRATH JOERG
IPC: F16L37/084
Filed: 2002-02-18
Granted: 2009-02-12
Abstract: Kupplung
zum Verbinden von Hydraulikleitungen umfassend  eine Längsachse
(4, 104),  ein erstes Kupplungselement (1, 101) das eine erste
Sperrfläche
(24, 124) bildet, die um die Längsachse
(4, 104) umlaufend angeordnet ist,  ein zweites Kupplungselement
(2, 102),  – das
mit dem ersten Kupplungselement (1, 101) kuppelbar ist und  – das eine
Ringnut (9, 109) aufweist, welche eine zweite Sperrfläche (27,
127) bildet,  mehrere separat voneinander ausgebildete Sperrelemente (10,
110) in Form von Ringsegmenten,  – die in der Ringnut (9, 109)
des zweiten Kupplungselements (2, 102) angeordnet sind,  – die jeweils
ein erstes Längsende
(11, 111) aufweisen, an das Haltemittel (20, 40) angreifen, die
das Sperrelement (10, 110) am ersten Längsende (11, 111) in der Ringnut
(9, 109) halten,  – die
zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung radial verschwenkbar
sind, wobei die Sperrelemente (10, 110) zur...
Patent DE-10207145-B4 (DE)
Inventor: BLACH JOSEF A
IPC: B29C48/395
Filed: 2002-02-20
Granted: 2004-07-15
Abstract: An apparatus for dispersing and melting flowable substances includes axis-parallel supporting shafts rotatable in the same direction. Screw elements with the same direction of thread are fitted on the shafts so as to rotate in unison and intermesh. The screw elements have screw portions disposed at a progressive angular offset from each other with the same sense of rotation so as to form faces. The screw elements are of single- or double-flighted form. The axial length of each screw element is a fraction of the pitch of the screw crest of each screw portion.
Patent DE-10232550-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Imprägnieren einer Papier- oder Kartonbahn
Inventor: KURTZ RUEDIGER
IPC: D21H17/28
Filed: 2002-07-18
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zum Imprägnieren
einer Papier- oder Kartonbahn mit einem Flächengewicht über 40 g/m 2 , mit einem Bahnlaufpfad, in dem eine Einrichtung zum
Auftragen eines Imprägniermittels,
wie einer Stärkelösung, sogenanntem
Stärkeleim,
oder sonstiger in der Papierveredelung gebräuchlicher Auftragsmittel angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß im
Bahnlaufpfad vor der Auftragseinrichtung (4) ein Breitnipkalander
(5) angeordnet ist, der einen durch einen umlaufenden Mantel (18)
und ein damit zusammenwirkendes Gegendruckelement (14) gebildeten
Breitnip (17) aufweist, durch den der Bahnlaufpfad geführt ist.
Patent DE-10238311-B4 (DE)
Title: Zuführeinrichtung für farbige Garne an Rundstrickmaschinen
Inventor: WANG PING-SHIH
IPC: D04B15/58
Filed: 2002-08-21
Granted: 2006-01-19
Abstract: Zuführeinrichtung
für farbige
Garne an einer Rundstrickmaschine, mit:  einer Steuervorrichtung
(1), die zwei Aussenplatten (11, 11') aufweist, mit wenigstens einer
Teilungsplatte (12, 12'), die zwischen den zwei Aussenplatten (11,
11') angeordnet ist, mit einer Garnstoßlamelle (13), einer Farbauswahldrucklamelle
(14), einer Farbauswahllamelle (15), einer Verbindungslamelle (16)
und einem elastischen Bauteil (17), das drehbar mit jeder Teilungsplatte
(12, 12') verbunden ist, wobei die zwei Aussenplatten (11, 11')
an einem Ende jeweils eine Verlängerung
aufweisen, die jeweils einen Verbindungsabschnitt (112, 112') bilden
und jeweils einen ein Drehgelenk bildenden Verbindungsausschnitt
(113, 113') aufweisen, wobei die Verbindungsausschnitte einander
entsprechen; und mit  einer Arbeitsvorrichtung (2), die drehbar
mit einem Ende des Verbindungsabschnitts (112, 122') verbunden ist
und zwei Seitenplatten (21, 21') aufweist, zwischen denen wenigstens
eine Garnschneidklinge (24) angeordnet ist, sowie mit einer Garnzuführlamelle
(25), einer Teilungslamelle (26) und einer beweglichen Trennvorrichtung
(27), die mit einem Bolzen (212) verbunden sind, der mit den Verbindungsausschnitten...
Patent DE-10247185-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen des Spiels einer Welle
Inventor: SCHUFFLEBARGER WILLIAM S
IPC: F16C17/10
Filed: 2002-10-04
Granted: 2012-11-29
Abstract: Einrichtung zum Begrenzen des Endspiels einer drehbaren Welle, umfassend: ein Innenkeilgehäuse 24 (weibliches Keilgehäuse) mit einem U-förmigen Querschnitt, welcher durch eine Zwischenwand 26 und zwei sich nach auswärts erstreckende Seitenwände 28, 30 definiert ist, die im Bereich eines jeden Endes 32, 34 der Zwischenwand 26 mit dieser verbunden sind, wobei die Zwischenwand 26 eine Schubplattenfläche 36 entlang einer Seite 38 aufweist, die mit einem Ende der drehbaren Welle in Eingriff zu bringen ist, sowie eine im Winkel angeordnete Rampe 40 entlang einer dieser Seite 38 abgewandten Seite 42, wobei die im Winkel angeordnete Rampe 40 und die sich nach auswärts erstreckenden Seitenwände 28, 30 eine keilförmig zulaufende Öffnung 44 definieren, die sich durch das Gehäuse 24 hindurch erstreckt, wobei eine erweiterte Öffnung 46 im Bereich eines ersten Endes 48 des Gehäuses 24 angeordnet ist; und einen männlichen Keil 50, welcher im Bereich der erweiterten Öffnung 46 des Gehäuses...
Patent DE-10247541-B4 (DE)
Title: Luftverteilungsverfahren und -steuerung für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: KESKULA DONALD H
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-10-11
Granted: 2015-05-13
Abstract: Luftdurchflusssteuersystem (120) für eine Brennstoffzelle (31) mit: einer Luftversorgung (37) zur Lieferung von Luft; einem Volumen (22-1–22-n, 40) zum Speichern der Luft; einer Vielzahl von Brennstoffzellenuntersystemen (14-1–14-n), die mit dem Volumen verbunden sind; und einem Sensor (122) zur Erfassung eines Luftdruckes in dem Volumen (22-1–22-n, 40); gekennzeichnet durch eine Steuerung (124), die derart ausgebildet ist, einen Satz von minimal erforderlichen Luftdrücken aufzunehmen, wobei jeder Luftdruck dieses Satzes einem minimal erforderlichen Luftdruck für jedes der Brennstoffzellenuntersysteme (14-1–14-n) entspricht, einen Zielluftdruck auf der Grundlage dieses Satzes zu bestimmen und die Luftversorgung (37) derart zu steuern, um Luft mit dem Zielluftdruck zu liefern.
Patent DE-10314369-B4 (DE)
Title: Polymerisationskatalysatoren auf Porenbetonbasis, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: ALANDJIYSKA MAIA
IPC: C08F110/02
Filed: 2003-03-28
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Polymerisationskatalysatoren auf der Basis von
Porenbetonmaterialien zum Zweck der Polymerisation von Olefinen, dadurch
gekennzeichnet, daß Chromocenderivate
auf Porenbetonmaterialien als Träger
aufgebracht werden, wobei die Chromocenderivate ausgewählt sind
aus der Gruppe, die aus Chromocen und ringsubstituierten Derivaten
des Chromocens besteht, und die Porenbetonmaterialien aus der Porenbetonproduktion
stammen und als Hauptbestandteile synthetischen 1,13-nm Tobermorit
und Quarz umfassen.
Patent DE-10321229-B4 (DE)
Title: Gegenkontrollierende Prozessoren für Antriebsstrangsteuerungssysteme, die eine dedizierte serielle Datenleitung verwenden
Inventor: KATRAK KERFEGAR KHURSHED
IPC: G06F19/00
Filed: 2003-05-12
Granted: 2007-03-15
Abstract: Motor-Management-System
für ein Fahrzeug,
umfassend:  einen Fahrzeugdatenbus (58);  ein Motorsteuerungsmodul
(52), das mit dem Fahrzeugdatenbus verbunden ist;  ein Getriebesteuerungsmodul
(54), das mit dem Fahrzeugdatenbus verbunden ist;  gekennzeichnet
durch  einen dedizierten Datenbus (60), der das Getriebesteuerungsmodul
(54) mit dem Motorsteuerungsmodul (52) verbindet, wobei das Motorsteuerungsmodul
und das Getriebesteuerungsmodul über
den dedizierten Datenbus gegenkontrollierende Prozessorvaliditäts- und –integritätsprüfungen ausführen.
Patent DE-10330840-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Herstellung von Phasenwechselmaterial-Mikrokapseln und ein Verfahren zur Herstellung der Mikrokapseln
Inventor: LIN YEN-HSI
IPC: C08K5/101
Filed: 2003-07-08
Granted: 2008-06-26
Abstract: Zusammensetzung
zur Herstellung von Phasenwechselmaterial-Mikrokapseln, welche Folgendes umfasst:  eine
5 bis 40 Gew.-% wasserdispergierbares Polyurethan enthaltende wässrige Lösung, wobei
ein zur Herstellung des wasserdispergierbaren Polyurethans verwendeter
Kettenverlängerer
ein Diamin mit einer funktionelle Sulfonatgruppe enthält;  ein
Phasenwechselmaterial mit einer polaren funktionellen Gruppe und
einem lipophilen Rest;  ein in dem Phasenwechselmaterial gelöstes lipophiles
Monomer in einer Konzentration von 3 bis 12 Gew.-%, wobei das Gewichtsverhältnis des
lipophilen Monomeren zu dem wasserdispergierbaren Polyurethan 0,25
bis 0,5 ist und das lipophile Monomer Isocyanurat von 1,6-Hexamethylendiisocyanat
enthält,
das mit dem wasserdispergierbaren Polyurethan zur Bildung von Schalen
der Mikrokapseln reagieren kann; und  festes Wachs.
Patent DE-10352077-B4 (DE)
Title: Elastomerfeder
Inventor: RECHTER HARTMUT
IPC: F16F9/32
Filed: 2003-11-07
Granted: 2015-09-17
Abstract: Elastomerfeder, umfassend: – einen freistehenden Elastomerkörper (2), – einen Fangtopf (3), der ein Ende des Elastomerkörpers (2) aufnimmt, und – einen Stab (4), der sich längs durch den Elastomerkörper (2) erstreckt und axial an dem Fangtopf (3) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stab (4) teleskopierbar ist und an seinem von dem Fangtopf (3) abgewandten Ende einen Anker ausbildet, der in dem Elastomerkörper (2) festgelegt ist.
Patent DE-10358874-B4 (DE)
Title: Nabe
Inventor: NIEBLING PETER
IPC: F16C19/18
Filed: 2003-12-16
Granted: 2008-11-06
Abstract: Nabe
(1) mit einer drehfesten Verbindung zu einem Außenkeilprofil (9), wobei die
Nabe (1) mit einer Radlagerung (2) gelagert ist und dabei  – die Verbindung
zwischen der Nabe (1) und dem Außenkeilprofil (9) um eine sich
axial durch die Nabe (1) erstreckende Drehachse (10) drehfest ist
sowie  – die
Nabe (1) mehrere umfangsseitig um die Drehachse (10) der Radlagerung
(2) zueinander benachbarte und dabei durch Profillücken (22)
voneinander getrennte Innenkeile (20) aufweist, wobei  – die Innenkeile
(20) radial aus der Nabe (1) in ein axiales Durchgangsloch (8) der
Nabe (1) hervorstehen und wobei  – Außenkeile (21) des zu der Nabe
(1) separaten Außenkeilprofils
(9) in die Profillücken
(22) eingreifen,  dadurch gekennzeichnet, dass ein Kopfkreisdurchmesser (D k ) eines gedachten, von der Drehachse (10)
im Zentrum (23) senkrecht durchstoßenen Kopfkreises (24) der
Innenkeile (20) größer ist
als ein  lichter Innendurchmesser (D i ) des
Durchgangsloches (8) an einer radial engsten...