baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013014209-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit Strukturbauteil
Inventor: TESKE LOTHAR
IPC: B62D27/02
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorderwagen (1) einer Fahrzeugkarosserie, mit einer Radeinbaustrebe (3a; 3b) und einem Längsträger (2a; 2b), der einen vom Vorderwagen definierten Innenraum flankiert, wobei der Längsträger (2a; 2b) eine konvexe Oberfläche aufweist, mittels welcher er in mehreren Punkten (P0, P1, P2) an einem Ende der Radeinbaustrebe (3a; 3b) befestigt ist, wobei von den Punkten wenigstens ein Punkt (P1, P2) gegenüber dem anderen zum Innenraum (I) hin versetzt ist. Hierdurch kann ein Vorderwagen mit einer guten Steifigkeit für einen verbesserten Insassenschutz bereitgestellt werden, welcher auch auf einfache Weise montierbar ist.
Patent DE-102013014333-A1 (DE)
Title: Mechanische Stoppervorrichtung mit einem elastisch verformbaren Körper mit Schlitz und mehrgelenkiger Roboter mit der Stoppervorrichtung
Inventor: OOTANI KENTAROU
IPC: B25J19/00
Filed: 2013-08-28
Abstract: Mechanische Stoppervorrichtung, umfassend eine gewünschte Stopperfunktion, während sie eine einfache Struktur aufweist, und ein mehrgelenkiger Roboter mit der mechanischen Stoppervorrichtung. Ein mechanischer Stopper besteht aus einem elastisch verformbaren Körper, der auf einem zweiten Arm angeordnet ist, und einem Kontaktelement, das auf einem ersten Arm angeordnet ist, so dass der verformbare Körper mit dem Kontaktelement in Kontakt kommt, wenn der zweite Arm um einen vorbestimmten Winkel gedreht wird. Der Federstift weist einen Schlitz auf, der sich in der Längsrichtung davon erstreckt, und die Richtung der Ausdehnung des Schlitzes wenn der Stift in ein Loch eingeführt ist, schneidet eine Kontaktrichtung des Federstifts gegen das Kontaktelement.
Patent DE-102013014671-A1 (DE)
Title: Ventilbaukomponenten
Inventor: BIWERSI SASCHA ALEXANDER
IPC: F16K1/54
Filed: 2013-09-03
Abstract: Eine erste Ventilbaukomponente (10), insbesondere in der Art einer Druckwaage konzipiert, mit einem in einem Ventilgehäuse (12) längsverfahrbar geführten Ventilschieber (16), der zum Ansteuern einer fluidführenden Verbindung (28) zwischen mindestens zwei im Ventilgehäuse (12) aufgenommenen Fluid-Anschlussstellen (30, 32) ein Steuerteil (34) aufweist, das mindestens eine taschenartige Vertiefung (38) hat, die zumindest teilweise von einer Fluidführungsfläche (40) begrenzt ist, die zumindest zwischen zwei Scheitelpunkten der Vertiefung verläuft und die ausgehend vom einen Scheitelpunkt zum anderen Scheitelpunkt mit zunehmender Steigung verläuft, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Fluid-Führungsfläche (40) ab einem vorgebbaren Abstand von dem anderen Scheitelpunkt ausgehend von ihrer größten Steigung mit abnehmender Steigung in Richtung dieses anderen Scheitelpunktes verläuft. Die Erfindung betrifft ferner zwei weitere Ventilbaukomponenten.
Patent DE-102013015705-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer aktuellen Position eines Kraftfahrzeugs in einem geodätischen Koordinatensystem und Kraftfahrzeug
Inventor: SIMON CHRISTINA
IPC: G01S19/47
Filed: 2013-09-20
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer aktuellen Position (5) eines Kraftfahrzeugs (6) in einem geodätischen Koordinatensystem aus einer Zeitreihe von ersten, insbesondere durch einen einem globalen Navigationssatellitensystem zugeordneten Positionssensor (8) aufgenommenen, geodätischen Positionsdaten (2) und durch wenigstens einen Eigenbewegungssensor (9) aufgenommenen Eigenbewegungsdaten (3), wobei die Position durch Anwendung einer Transformation in das geodätische Koordinatensystem auf einen aus den aktuellsten, aus den Eigenbewegungsdaten (3) hergeleiteten Verschiebungsvektor des Kraftfahrzeugs (6) ab einem Referenzzeitpunkt, auf den sich die Transformation bezieht, ermittelt wird, wobei die Transformation im Rahmen einer Regressionsanalyse als optimale Abbildung eines über einen definierten Zeitraum ermittelten Verlaufs von Verschiebungsvektoren auf einen für denselben Zeitraum ermittelten Verlauf der Positionsdaten (2) bestimmt wird.
Patent DE-102013017270-A1 (DE)
Title: Fastening arrangement for actuator unit on supporting element of motor vehicle, has conduit for connecting with corresponding structural unit, where actuator unit is held on supporting element under interposition of conduit
Inventor: ACKERMANN BERND
IPC: B62D27/06
Filed: 2013-10-17
Abstract: The fastening arrangement has a conduit for connecting with a corresponding structural unit, where an actuator unit is held on a supporting element under interposition of the conduit. A coupling element (6) is arranged between the conduit and the supporting element. The coupling element has a receiver (7) which is provided with a damping material. The actuator unit is arranged at a distance from the supporting element by the coupling element.
Patent DE-102013101258-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement unter Verwendung von Diffusionslöten
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L21/603
Filed: 2013-02-08
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet das Bereitstellen eines Halbleiterchips mit einer ersten Hauptoberfläche und einer zweiten Hauptoberfläche. Ein Halbleiterchip wird auf einem Träger platziert, wobei die erste Hauptoberfläche des Halbleiterchips dem Träger zugewandt ist. Eine erste Schicht aus Lotmaterial ist zwischen der ersten Hauptoberfläche und dem Träger vorgesehen. Ein Kontaktclip mit einem ersten Kontaktbereich wird auf dem Halbleiterchip platziert, wobei der erste Kontaktbereich der zweiten Hauptoberfläche des Halbleiterchips zugewandt ist. Eine zweite Schicht aus Lotmaterial ist zwischen dem ersten Kontaktbereich und der zweiten Hauptoberfläche vorgesehen. Danach wirkt Wärme auf die erste und zweite Schicht aus Lotmaterial ein, um Diffusionslötbondstellen zwischen dem Träger, dem Halbleiterchip und dem Kontaktclip auszubilden.
Patent DE-102013101311-A1 (DE)
Title: Innenfräser
Inventor: HEINLOTH MARKUS
IPC: B23C5/00
Filed: 2013-02-11
Abstract: Ein Innenfräser zur Erzeugung einer in einem Radius auslaufenden Vertiefung in einem Werkstück, insbesondere zum Fräsen einer Kurbelwelle, hat einen Werkzeughalter (10) mit lösbar an diesem angebrachten Wechselschneideinsätzen (16, 18). Zur Erzeugung des Radius sind mehrere erste Wechselschneideinsätze (16) vorgesehen, die in Schnittrichtung (S) nacheinander angeordnet sind und die Schneidkanten (28) haben, die sich ergänzende Abschnitte des Radius erzeugen, wobei die ersten Wechselschneideinsätze (16) zur Erzeugung des Radius identisch ausgebildet sind.
Patent DE-102013104456-A1 (DE)
Title: Arretierungseinrichtung für Türen von Bussen oder Schienenfahrzeugen
Inventor: VÖLZ THORSTEN
IPC: F16D41/06
Filed: 2013-05-02
Abstract: Arretierungseinrichtung für eine Tür eines Busses oder Schienenfahrzeugs, mit einem Freilauf (10) zum Koppeln mit einem Antriebsstrang (16) der Tür, wobei der Freilauf (10) ein Klemmrollenfreilauf ist mit Klemmrollen (24), die in Aufnahmeräumen (22) zwischen einem Sperrring (20) und einem Rotor (12) angeordnet sind, wobei die Aufnahmeräume (22) sich jeweils in einem Klemmabschnitt (32) verjüngen, um ein Verkeilen der Klemmrollen (24) zwischen dem Sperrring (20) und dem Rotor (12) bei Drehung des Rotors (12) in einer Türöffnungsrichtung zu gestatten, und wobei der Freilauf (10) Schaltdorne (30) aufweist, die in die Klemmabschnitte (32) der Aufnahmeräume (22) einfahrbar sind, um im eingefahrenen Zustand die Klemmrollen (24) aus den Klemmabschnitten (32) heraus zu halten, und wobei der Freilauf (10) eine Vorspanneinrichtung (39) aufweist und die Schaltdorne (30) durch eine Vorspannkraft der Vorspanneinrichtung (39) in einen zurückgefahrenen Zustand vorgespannt sind.
Patent DE-102013104810-A1 (DE)
Title: Schallerzeuger für ein antischall-system zur beeinflussung von abgasgeräuschen und/oder ansauggeräuschen eines kraftfahrzeugs
Inventor: Krüger Jan
IPC: H04R9/06
Filed: 2013-05-08
Abstract: Ein Schallerzeuger (103) für ein Antischall-System zur Beeinflussung von in Ansauganlagen oder Abgasanlagen von verbrennungsmotorisch betriebenen Fahrzeugen geführten Schallwellen weist ein Gehäuse (131) mit einer Anschlussöffnung (132) zur fluiden Anbindung einer Ansauganlage und/oder Abgasanlage, einen von dem Gehäuse (131) gehalterten Lautsprecherkorb (123), eine von dem Lautsprecherkorb (123) gehalterte Membran (122), einen von dem Lautsprecherkorb (123) gehalterten Permanentmagneten (121) und eine von einem Schwingspulenträger (125) getragene Schwingspule (126) auf. Die Schwingspule (126) ist in einem von dem Permanentmagneten (121) erzeugten magnetischen Gleichfeld angeordnet und mit der Membran (122) verbunden. Die Membran (122) ist zwischen der Anschlussöffnung (132) des Gehäuses (131) und dem Permanentmagneten (121) angeordnet. Die Membran ist trichterförmig oder kugelkalottenförmig, wobei die Spitze bzw. Deckfläche der trichterförmigen Membran bzw. der geometrische Mittelpunkt der kugelkalottenförmigen Membran dem Permanentmagneten abgewandt ist. Weiter werden ein Antischall-System, welches den Schallerzeuger verwendet, sowie ein Fahrzeug, welches dieses Antischall-System verwendet, offenbart.
Patent DE-102013105040-A1 (DE)
Title: Zahnimplantat
Inventor: BEHREND DETLEF
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnimplantat welches besonders für sofort belastetbare prothetische Versorgungen in problematischen Zielregionen, wie z.B. im atrophiertem Unterkiefer geeignet ist. Die Erfindung hat die Aufgabe, eine optimale bi- und multikortikale, nicht ausschließliche horizontale Lasteinleitung bei geringer Bauhöhe mit einer möglichst reversiblen Mechanik an einer biomechanisch optimierten Konstruktion praxisgerecht und handhabungssicher zu realisieren. Die Erfindung soll weiterhin das Problem der Implantation über den bei nur noch geringer Kieferkammhöhe bevorzugten krestalen Zugang unter besonderer Berücksichtigung der prothetischen Nachversorgung lösen. Die vorliegende Erfindung betrifft Zahnimplantate, die sowohl für eine Früh- als auch Spätbelastung optimiert sind. Die Aufgabe der Erfindung wird durch einen speziell konfigurierten, als Hohlzylinder ausgebildeten Implantatschaft gelöst. Das Neue liegt in der besonderen konstruktiven Auslegung bzw. geometrischen Konfiguration, welche die Anforderungen leichte Implantierbarkeit, Strukturkompatibilität und Osseointegration vereint. Weiterhin neu ist die Möglichkeit der relativ schonenden Wiederentfernbarkeit.
Patent DE-102013105122-A1 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck mit unterstützter Schließbewegung
Inventor: OLCHOWSKI ANDRZEJ
IPC: B60J7/12
Filed: 2013-05-17
Abstract: Es wird ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeuges vorgeschlagen, umfassend ein Verdeckgestänge (14), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (20) aufweist, die einen Hauptlenker (24) und eine Hauptsäule (22) umfasst, die an einem fahrzeugfesten Hauptlager (26) schwenkbar gelagert sind und die in der Ablagestellung mittels einer ein Schließmoment erzeugenden Federeinrichtung (36) in Richtung der Schließstellung vorgespannt sind, die sich über einen Gelenkpunkt (38) an dem Hauptlager (26) abstützt. Der Gelenkpunkt (38), über den sich die Federeinrichtung (36) an dem Hauptlager (26) abstützt, ist verstellbar.
Patent DE-102013106057-A1 (DE)
Title: Profil für das Haltern einer Glasscheibe
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: F16B5/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Profil für das Haltern eines plattenförmigen Materials, vorzugsweise einer Glasscheibe mit einer im Wesentlichen U-förmigen Nut, in welcher das plattenförmige Material mittels einer lösbaren Klemmung gehalten ist. Um ein Profil der eingangs genannten Art bereit zu stellen, welches bei kostengünstiger Konstruktion auch einfach in der Handhabung ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Nut (3) eine feststehende Seitenwand (3a) und eine bewegliche Seitenwand (3b) aufweist, und dass die bewegliche Seitenwand (3b) mittels eines Spannelementes (8) in Richtung auf die feststehende Seitenwand (3a) verlagert werden kann, um das plattenförmige Material kraftschlüssig in der Nut (3) zu verankern.
Patent DE-102013108496-A1 (DE)
Title: Füllstandsüberwachung an einem Flüssigkeitsbeutel
Inventor: WENZLER HARTMUT
IPC: G01F23/26
Filed: 2013-08-07
Abstract: Eine Vorrichtung (30) zur Füllstandsüberwachung an einem Flüssigkeitsbeutel (10) umfasst eine Umfassungseinrichtung (40, 80) zum zumindest teilweisen Umfassen eines Flüssigkeitsbeutels (10), wobei die Umfassungseinrichtung (40, 80) ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem Füllstand des Flüssigkeitsbeutels (10) elastisch verformt zu werden und einen Verformungssensor (71, 72; 73, 74; 75, 76; 86) zum Erfassen der Verformung der Umfassungseinrichtung (40, 80) und zum Erzeugen eines Signals, das von der Verformung der Umfassungseinrichtung (40, 80) abhängt.
Patent DE-102013108702-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Sandwichbleches mit einem metallischen Bauteil und Karosserieteil mit einem Sandwichblech als Außenblech und einem metallischen Bauteil
Inventor: SIEG HANS-JOACHIM
IPC: F16S1/10
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines plastisch umformbaren Sandwichbleches (1), das zwei metallische Deckbleche (1.1, 1.3) aufweist, die durch eine elektrisch isolierende oder elektrisch schlecht leitende Zwischenschicht (1.3) verbunden sind, mit einem metallischen Bauteil (2), insbesondere Blech, bei dem das Sandwichblech (1) an einem Endabschnitt gefalzt und ein Endabschnitt des metallischen Bauteils (2) in den Falz eingefalzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kante des zu falzenden Endabschnittes des Sandwichbleches (1) vor dem Falzen oder während des Falzens so beschnitten wird, dass die Schnittkante (1.11) des Deckbleches (1.1), welches nach dem Falzen außenseitig angeordnet ist, gegenüber der Schnittkante (1.21) des zweiten Deckbleches (1.2), welches nach dem Falzen innenseitig an dem metallischen Bauteil (2) anliegt, um ein Maß vorsteht, das mindestens 75% der Dicke (d) der Zwischenschicht (1.3) des Sandwichbleches beträgt, und dass beim Falzen die vorstehende Schnittkante (1.11) des außenseitig angeordneten Deckbleches (1.1) auf das metallische Bauteil (2) gedrückt wird. Zudem wird ein Karosserieteil, insbesondere eine Tür für ein Fahrzeug beansprucht, das/die ein Sandwichblech (1) als Außenblech und ein metallisches Bauteil (2), insbesondere Innenblech besitzt, wobei das Sandwichblech (1) an einem Endabschnitt gefalzt und zumindest ein Endabschnitt des metallischen Bauteils (2) in den Falz eingefalzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kante des Sandwichbleches (1) so beschnitten ist, dass die Schnittkante (1.11) des äußeren Deckbleches (1.1) gegenüber der Schnittkante (1.21) des innen liegenden Deckbleches (1.2) um ein Maß vorsteht, das mindestens 75% der Dicke (d) der Zwischenschicht (1.3) des Sandwichbleches beträgt, und dass die vorstehende Schnittkante (1.11) des äußeren Deckbleches (1.1) in Richtung des metallischen Bauteil (2) gebogen ist und an demselben elektrisch leitend anliegt.
Patent DE-102013111448-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Spülen von Kondensat aus einem Ladeluftkühler
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02B29/04
Filed: 2013-10-17
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Durchführen einer proaktiven Kondensatentleerung eines Ladeluftkühlers bereitgestellt. Als Reaktion auf Kondensat in einem Ladeluftkühler und Motorbetriebsbedingungen wird der Luftstrom zum Einlasskrümmer verstärkt, wodurch Kondensat aus dem Kühler gespült wird. Motoraktuatoren können auch dazu eingestellt werden, die Drehmomentanforderung während der Entleerungsprozedur aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102013200820-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: RUNGE TORSTEN
IPC: B01D29/66
Filed: 2013-01-18
Abstract: Filtervorrichtung umfassend: ein Gehäuse mit einem Einlass zum Einströmen eines Fluids und mit einem Auslass zum Ausströmen des Fluids; ein in dem Gehäuse angeordnetes hohlkörperförmiges Filterelement mit einer Mantelfläche, die einen hohlen Innenraum des Filterelementes umgibt, und die in beide Richtungen durchströmbar ist; wobei das Filterelement in dem Gehäuse derart hin und her verschiebbar ist, dass die Fließrichtung des Fluids in der Filtervorrichtung in einer ersten Stellung vom Einlass des Gehäuses in den Innenraum des Filterelementes und von dort durch die Mantelfläche nach außen in einen die Mantelfläche umgebenden Außenraum innerhalb des Gehäuses und von dort zum Auslass des Gehäuses führt, und in einer zweiten Stellung vom Einlass des Gehäuses durch den die Mantelfläche umgebenden Außenraum innerhalb des Gehäuses und von dort durch die Mantelfläche nach innen in den Innenraum des Filterelementes hinein und von dort zum Auslass führt.
Patent DE-102013202890-A1 (DE)
Title: Audiosignal für ein synthetisches Geräusch eines Kraftfahrzeuges sowie Verfahren zu dessen Erzeugung
Inventor: MüLLER FELIX
IPC: B60Q5/00
Filed: 2013-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Audiosignals (02) für ein synthetisches Geräusch eines Kraftfahrzeuges. Im Weiteren betrifft die Erfindung das genannte Audiosignal (02) für das synthetische Geräusch eines Kraftfahrzeuges. In einem Schritt des erfindungsgemäßen Verfahrens wird ein Signal (01) bereitgestellt, welches ein Rauschen darstellt. Weiterhin wird eine Grundfrequenz festgelegt, welche eine Betriebsdrehzahl des Kraftfahrzeuges repräsentiert. In einem weiteren Schritt werden mehrere Filter auf das Signal (01) des Rauschens angewendet. Die Filter weisen jeweils eine Mittenfrequenz auf, welche über einen Ordnungsfaktor mit der festgelegten Grundfrequenz verknüpft ist. Zumindest mehrere der Ordnungsfaktoren sind ganzzahlig, sodass diese Filter Oberwellen der Grundfrequenz filtern. Die Ordnungsfaktoren und Amplitudenverläufe der Filter sind entsprechend einer Klangcharakteristik des zu synthetisierenden Geräusches des Kraftfahrzeuges ausgewählt. Das durch die Filter bewertete Signal (02) des Rauschens stellt das Audiosignal (02) für das synthetische Geräusch des Kraftfahrzeuges in Abhängigkeit von der Betriebsdrehzahl des Kraftfahrzeuges dar.
Patent DE-102013207878-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung, Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: UTZ TILMANN
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Katalysator (2), der einen Einlass (3) und einen Auslass (4) für das Abgas der Brennkraftmaschine aufweist, wobei dem Katalysator (2) wenigstens ein Temperatursensor (5, 6) zugeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass dem Auslass (4) ein erster Temperatursensor (5) zugeordnet ist, dass in/an dem Katalysator (2) beabstandet zu dem ersten Temperatursensor (5) – in Durchströmungsrichtung des Abgases durch den Katalysator (2) gesehen – ein zweiter Temperatursensor (6) vorgesehen ist, und dass dem Auslass (5) eine Lambda-Sonde (7) zugeordnet ist.
Patent DE-102013208716-A1 (DE)
Title: Vibrationsschweißsystem mit Dünnfilmsensor
Inventor: CAI WAYNE W
IPC: B23K20/10
Filed: 2013-05-13
Abstract: Ein Vibrationsschweißsystem umfasst einen Amboss, ein Schweißhorn, einen Dünnfilmsensor und einen Prozesscontroller. Der Amboss und das Horn umfassen Arbeitsflächen, die mit einem Werkstück während des Schweißprozesses in Kontakt stehen. Der Sensor misst einen Überwachungswert an der Arbeitsfläche. Der gemessene Überwachungswert wird an den Controller übertragen, welcher das System teilweise unter Verwendung des gemessenen Überwachungswerts steuert. Der Dünnfilmsensor kann eine Vielzahl von Thermoketten und Thermoelementen umfassen, welche kollektiv die Temperatur und den Wärmefluss an der Arbeitsfläche messen. Ein Verfahren umfasst, dass eine Schweißmaschinenvorrichtung mit einem Schlitz benachbart zu einer Arbeitsfläche der Schweißmaschinenvorrichtung versehen wird, der Dünnfilmsensor in den Schlitz eingesetzt wird und der Sensor verwendet wird, um einen Überwachungswert an der Arbeitsfläche zu messen. Ein Prozesscontroller steuert dann das Vibrationsschweißsystem teilweise unter Verwendung des gemessenen Überwachungswerts.
Patent DE-102013210008-A1 (DE)
Title: Vehicle door reinforcing carrier for use in door assembly of motor car, has variable cross-section extending in longitudinal direction of carrier with respect to vehicle, and circular cross-section formed in support bend
Inventor: BAKOS TRACY CHRISTOPHER
IPC: B60J5/04
Filed: 2013-05-29
Abstract: The carrier (20) has a variable cross-sectional area extending in a longitudinal direction of the carrier with respect to a vehicle. A circular cross-section is formed in a support bend. The support bend varies a position of a central axis of a vehicle door reinforcing tubular support in relation to two portions of the carrier. The vehicle door reinforcing tubular support reinforces door panels (30, 40) of a vehicle door arrangement (10). The door panels are mounted on the vehicle door reinforcing tubular support, where the carrier extends inside the door panels. Independent claims are also included for the following: (1) a vehicle door assembly (2) a method for manufacturing a vehicle door assembly.
Patent DE-102013211644-A1 (DE)
Title: Luftfederbein
Inventor: GLEU JENS UWE
IPC: B60G11/27
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftfederbein 1 bestehend aus einer Luftfeder 2 und einem Dämpfer 3 zu Federung und Dämpfung von Schwingungen eines Kraftfahrzeugfahrwerkes, welches zwischen Karosserie und Fahrwerk des Kraftfahrzeuges eingespannt ist, mit einem zwischen einem Luftfederdeckel 4 und einem Luftfederabrollkolben 5 luftdicht eingespannten Luftfederbalg 6 aus elastomerem Material, welcher unter Ausbildung einer Rollfalte 7 am Luftfederabrollkolben 5 abrollt, mit einer den Luftfederbalg 6 hülsenförmig umfassenden Außenführung 9 und einem Faltenbalg 10, welcher die Rollfalte 7 vor Verschmutzungen schützt und der an einem dem Luftfederdeckel 4 abgewandten Ende der Außenführung 9 befestigt ist, mit Belüftungsmitteln zur Belüftung eines von dem Faltenbalg 10 umgebenen Raumes 12, wobei die Belüftungsmittel Belüftungsöffnungen 13 an einem dem Fahrwerk zugewandten Ende des Faltenbalges 10 umfassen und weitere zusätzliche Belüftungsöffnungen 14 im Faltenbalg 10 vorgesehen sind, welche eine Luftströmung innerhalb des Faltenbalges 10 in Richtung Fahrwerk unterstützen.
Patent DE-102013212136-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Reinigen von rotierbaren Elementen eines Etikettieraggregats
Inventor: RICHTER STEFAN
IPC: B65C9/08
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Reinigen eines rotierbaren Elements eines Etikettieraggregats, umfassend ein Etikettieraggregat, wobei das Etikettieraggregat umfasst: ein rotierbares Element zum Halten und/oder Transportieren und/oder Beleimen von Etiketten im Etikettierbetrieb, einen Antrieb zum Antreiben des rotierbaren Elements mit einer Rotationsgeschwindigkeit, ein Reinigungselement und ein Flüssigkeitsabgabeelement zum Abgeben von Reinigungsflüssigkeit auf eine zu reinigende Oberfläche des rotierbaren Elements und/oder auf das Reinigungselement, wobei das rotierbare Element und das Reinigungselement derart ausgebildet und/oder angeordnet sind, dass zum Reinigen ein mechanischer Kontakt zwischen der zu reinigenden Oberfläche des rotierbaren Elements und einer Oberfläche des Reinigungselements herstellbar ist.  Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Reinigen eines rotierbaren Elements eines Etikettieraggregats unter Verwendung des Systems, umfassend Abgeben einer Reinigungsflüssigkeit auf das rotierbare Element und/oder das Reinigungselement und Antreiben des rotierbaren Elements mit einer Rotationsgeschwindigkeit, um das rotierbare Element zu reinigen, wobei die Oberfläche des rotierbaren Elements mit der Oberfläche des Reinigungselements in mechanischem Kontakt steht.