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Patent DE-102012106280-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleitergehäuses
Inventor: GANITZER PAUL
IPC: H01L21/60
Filed: 2012-07-12
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleitergehäuses (1) bereitgestellt, das aufweist: ein Bereitstellen eines Substrats (2), wobei das Substrat (2) eine erste Oberfläche (3) und eine zweite Oberfläche (5), die der ersten Oberfläche (3) gegenüberliegend angeordnet ist, aufweist, und wobei das Substrat (2) ein oder mehrere Durchgangslöcher (7', 7'', 7''') aufweist, die an vordefinierten Positionen durch das Substrat (2) hindurch gebildet sind von der ersten Oberfläche (3) zu der zweiten Oberfläche (5); ein Bereitstellen mindestens eines ersten Dies (9), wobei der erste Die (9) eine erste Oberfläche (13) und eine zweite Oberfläche (15), die der ersten Oberfläche (13) gegenüberliegend angeordnet ist, aufweist, und wobei der erste Die (9) einen oder mehrere erste Kontaktanschlüsse (9', 9'', 9''') auf der ersten Oberfläche (13) des mindestens einen ersten Dies (9) aufweist; ein Platzieren des mindestens einen ersten Dies (9) mit dessen erster Oberfläche (13) auf der ersten Oberfläche (3) des Substrats (2), wobei ein Kleber (11) dazwischen aufgebracht wird außerhalb des einen oder der mehreren Durchgangslöcher (7', 7'', 7''') derart, dass das eine oder die mehreren Durchgangslöcher (7', 7'', 7''') mit dem einen oder den mehreren ersten Kontaktanschlüssen (9', 9'', 9''') ausgerichtet sind, wodurch eine Die-Anordnung (17) gebildet wird, die eine erste Oberfläche (19) und eine zweite Oberfläche (21) aufweist, die einander gegenüberliegen; und ein Bereitstellen der ersten Oberfläche (19) der Die-Anordnung (17) mit einer ersten Metallisierungsschicht aus einem elektrisch leitfähigen Metallisierungsmaterial zum elektrischen Kontaktieren des einen oder der mehreren ersten Kontaktanschlüsse (9', 9'', 9'''), wobei das Metallisierungsmaterial der ersten Metallisierungsschicht sich in das eine oder die mehreren Durchgangslöcher (7', 7'', 7''') hinein erstreckt, so dass der eine oder die mehreren ersten Kontaktanschlüsse (9', 9'', 9''') mittels dieser elektrisch kontaktiert wird oder werden.
Patent DE-102012107475-A1 (DE)
Title: Benzocyaninverbindungen
Inventor: DESAI SURBHI
IPC: C07D403/06
Filed: 2012-08-15
Abstract: Als Marker brauchbare Verbindungen, die mit bekannten fluoreszierenden Verbindungen vergleichbar sind. Die Verbindungen werden an Proteine und Nukleinsäuren zur biologischen Bildgebung und Analyse konjugiert. Synthese der Verbindungen, Bildung und Verwendung der konjugierten Verbindungen, sowie entsprechende spezifische, nicht einschränkende Beispiele sind ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102012107711-A1 (DE)
Title: Kühlregalanordnung
Inventor: RESCH REINHOLD
IPC: A47F3/04
Filed: 2012-08-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kühlregalanordnung aus mindestens zwei aneinanderreihbaren, eine Bodengruppe (11), eine Rückwandgruppe (12) und eine Dachgruppe (13) mit jeweiligen Verkleidungsteilen aufweisenden und einen Kühlraum (4) bildenden Regalmodulen (1, 2, 3) und einer Kühleinrichtung (5), die zumindest einen Kompressor (51), einen Verdampfer (50), einen Verflüssiger (52), Verbindungsmittel (53) einschließlich Verbindungsleitungen (53.1) und eine Steuerungseinrichtung mit Steuereinheit (55.1) umfasst. Zu einer vorteilhaften Installation tragen die Maßnahmen bei, dass die Regalmodulen (1, 2, 3) aus gleichen Modulgestellen mit Rahmenprofile aufweisenden Seitenrahmen (10) aufgebaut sind, die die Bodengruppe (11), die Rückwandgruppe (12) und die Dachgruppe (13) mit jeweiligen Verkleidungsteilen tragen, und dass zumindest die Rückwandgruppe (12) jedes Regalmoduls (1, 2, 3) in gleicher Weise mit einer Aufnahmeeinrichtung zum lösbaren Einbau von Komponenten der Kühleinrichtung (5) ausgestattet ist.
Patent DE-102012108075-A1 (DE)
Title: Chip-aufnehmendes Modul und Verfahren zum Ausbilden eines Chip-aufnehmenden Moduls
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L21/50
Filed: 2012-08-31
Abstract: Ein Chip-Gehäusemodul (400, 410, 420, 430, 440, 450, 460) ist bereitgestellt, wobei das Chip-Gehäusemodul einen Träger (464) aufweist, der so ausgestaltet ist, dass er einen oder mehr Chips (204, 224, 244) aufnimmt; wobei der Träger (464) eine erste Mehrzahl von Öffnungen (466a, 466b, 466c) aufweist, wobei jede Öffnung der ersten Mehrzahl von Öffnungen (466a, 466b, 466c) durch einen ersten vorbestimmten Abstand (x) getrennt ist und so ausgestaltet ist, dass sie eine Chipverbindung zum Bereitstellen einer innerhalb eines ersten Bereichs von Spannungswerten liegenden Spannung an einen Chip (204, 224, 244) aufnimmt; wobei der Träger (464) eine zweite Mehrzahl von Öffnungen (468a, 468b, 468c) aufweist, wobei jede Öffnung der zweiten Mehrzahl von Öffnungen (468a, 468b, 468c) durch einen zweiten vorbestimmten Abstand (y) getrennt ist und so ausgestaltet ist, dass sie eine Chipverbindung zum Bereitstellen einer innerhalb eines zweiten Bereichs von Spannungswerten liegenden Spannung an einen Chip (204, 224, 244) aufnimmt; und wobei ein aus einer Öffnung der ersten Mehrzahl von Öffnungen (466a, 466b, 466c) und aus einer Öffnung der zweiten Mehrzahl von Öffnungen (468a, 468b, 468c) bestehendes Paar von Öffnungen durch einen Abstand (z) getrennt ist, der verschieden ist von mindestens einem von dem ersten vorbestimmten Abstand (x) und dem zweiten vorbestimmten Abstand (y).
Patent DE-102012111425-A1 (DE)
Title: Method for separating e.g. calcite/quartz compounds during extracting mineral compounds of metal in deep mining application, involves crushing agglomerated particles, valuable materials and residue in density separation and floatation steps
Inventor: WOTRUBA HERMANN
IPC: B01D21/01
Filed: 2012-11-26
Abstract: The method involves agglomerating natural hydrophilic, completely or partially hydrophobic mineral grains by binding fluid by selective agglomeration according to a preceding sorting or classifying stage. Extracted agglomerates are separated from non-agglomerated hydrophilic particles in a film flow separation method. Agglomerated particles, valuable materials and residues are represented, enriched and crushed in density separation and floatation steps if a size the agglomerated particles, the materials and the residues exceeds a processing-specific grain size of a raw material. The binding fluid is oil. The processing-specific grain size is a flotation grain size boundary. An independent claim is also included for a device for separating agglomerated particles.
Patent DE-102012200410-A1 (DE)
Title: Energie absorbierende Tragstruktur sowie Verfahren zur Herstellung von dieser
Inventor: BOERGER HERBERT
IPC: B60R19/34
Filed: 2012-01-12
Abstract: Eine Energie absorbierende Tragstruktur (1) hat einen Absorberkörper (2) aus einem faserverstärkten Kunststoffmaterial. Dieser ist angeordnet zwischen einer Tragstruktur-Widerlagerkomponente (3) und einer Tragstruktur-Stoßaufnahmekomponente (4). Der Absorberkörper (2) ist so ausgeführt, dass er aufgrund einer stoßerzeugten Relativverlagerung der Tragstruktur-Komponenten (3, 4) durch Verformung aus einem Ausgangszustand in einen verformten Deformationszustand Energie absorbiert, die durch einen Stoß in die Tragstruktur (1) eingeleitet wird. Der Absorberkörper (2) ist bereits im Ausgangszustand als gegenüber einem Ursprungszustand durch Energieabsorption vordeformierter Körper ausgeführt. Bei der Herstellung der Tragstruktur (1) wird zunächst der Absorberkörper (2) im Ursprungszustand hergestellt, dieser anschließend in den Ausgangszustand vordeformiert und schließlich der Absorberkörper (2) mit den Tragstruktur-Komponenten (3, 4) verbunden. Es resultiert eine Tragstruktur, deren Energieaufnahme bei einer stoßinduzierten Energieeinleitung vorhersagbar und definiert erfolgt.
Patent DE-102012206665-A1 (DE)
Title: Poröses Aluminiumoxid
Inventor: HEINL ROLAND
IPC: C01F7/027
Filed: 2012-04-23
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Trägermaterial, das hochporös und mit einer mechanisch stabilen, bauteildurchdringenden Gerüststruktur aus alpha-Al2O3 versehen ist, Verfahren zu dessen Herstellung sowie desssen Verwendung.
Patent DE-102012207076-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing hollow outer shaft for cam shaft, involves repeating rotating step and extending step until oblong hole is punched in outer shaft in which pin is guided, where pin connects cam with inner shaft
Inventor: FLENDER THOMAS
IPC: B21D28/00
Filed: 2012-04-27
Abstract: The method involves inserting an outer shaft (1) into a punching machine, and punching a through hole (4) into the outer shaft with a punching tool (3) of the machine. The outer shaft is rotated around a part of certain diameter of the tool around an axis (5). The through hole is extended in a circumferential direction with the tool. The rotating step and the extending step are repeated until an oblong hole (2) running in a circumferential direction is punched in the outer shaft in which a pin is guided, where the pin connects a cam with an inner shaft (8) with installed cam shaft (7).
Patent DE-102012207621-A1 (DE)
Title: Projektionsdisplay mit mehrkanaloptik mit nicht kreisförmiger gesamtapertur
Inventor: SCHREIBER PETER
IPC: G02B27/18
Filed: 2012-05-08
Abstract: Ein Projektionsdisplay ist mit einem Bildgeber (30) ausgestattet, der ausgebildet ist, um in einer Verteilung von Teilbereichen (33-1 bis 33-7) einer Bildgebungsebene des Bildgebers (30) Einzelbilder zu erzeugen. Das Projektionsdisplay umfasst auch eine Mehrkanaloptik (40), die konfiguriert ist, um pro Kanal (44-1 bis 44-7) jeweils einen zugeordneten Teilbereich (33-1 bis 33-7) des Bildgebers (30) abzubilden, und zwar so, dass sich die Abbildung der Einzelbilder in einer Projektionsfläche zu einem Gesamtbild (5) zusammenfügen. Zumindest einige Kanäle der Mehrkanaloptik (40) sind entlang zumindest einer Kurve angeordnet, die zumindest einem länglichen Bildmerkmal des Gesamtbilds (5) ähnlich ist, so dass ein zweidimensionales anisotropes Unschärfeverhalten eines jeden projizierten Bildpunkts erreicht wird. Auf diese Weise kann ein großer Schärfentiefebereich mit einer relativ hohen Projektionshelligkeit kombiniert werden, ohne Einbußen hinsichtlich der scharfen Darstellung von Bildmerkmalen hinnehmen zu müssen, die mit ausreichender Schärfe projiziert werden sollen.
Patent DE-102012208855-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: NITSCHE RAINER
IPC: B25D17/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine (10a–g) mit einem Schlagwerk (12a–g), insbesondere einem Bohr- und/oder Schlaghammer (14a–e). Es wird zumindest eine Sensoreinheit (16a–g) mit zumindest einem Sensor (42a–g; 100a, 102a) für zumindest eine mechanische Messgröße, die dazu vorgesehen ist, zumindest eine Schlagkenngröße zu detektieren, vorgeschlagen.
Patent DE-102012210774-A1 (DE)
Title: Polymerisation mit latenten Initiatoren
Inventor: SCHMIDT FRIEDRICH GEORG
IPC: C08F2/00
Filed: 2012-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen neuartigen, schnellen Initiierungsmechanismus zur Polymerisation von (Meth)acrylaten mittels latenter Initiatoren auf der Basis von thermisch aktivierbaren N-heterozyklischen Carben-Verbindungen, wie insbesondere N-heterozyklischen Carben-CO2-, Carben-CS2- bzw. Carben-Metall-Verbindungen (NHC). So können mit dem neuen Initiierungsmechanismus bei der Polymerisation von MMA Molekulargewichte von 10000 bis über 500000 g/mol und enge Polydispersitäten realisiert werden. Die Polymerisationen können sowohl in Substanz als auch in Lösung durchgeführt werden.
Patent DE-102012217532-A1 (DE)
Title: Mittels einer Feder vorgespannte Basis mit versetztem Drehpunkt
Inventor: MORENO JAIME
IPC: B23D45/16
Filed: 2012-09-27
Abstract: Eine Sägenanordnung enthält ein Antriebselement, einen Motor, ein Gehäuse, einen Fuß und eine Feder. Das Antriebselement ist konfiguriert, um in einem sich wiederholenden Muster bewegt zu werden. Der Motor ist zum Bewegen des Antriebselementes in dem sich wiederholenden Muster vorgesehen. Das Gehäuse definiert einen Innenraum, in welchem der Motor positioniert ist, und das Gehäuse enthält eine Halterung, welche sich in dem Innenraum befindet. Der Fuß enthält (i) eine Basis, welche eine Werkstückkontaktfläche definiert, und (ii) eine Fortsatzstruktur, welche an der Basis angebracht ist und eine Federarmkontaktfläche definiert. Die Feder enthält (i) einen Federarm, welcher sich mit der Federarmkontaktfläche in Kontakt befindet, und (ii) einen gewickelten Abschnitt, welcher durch die Halterung gelagert wird. Das Gehäuse ist zum Schwenken in Bezug auf den Fuß um eine Schwenkachse herum vorgesehen. Das Schwenken des Gehäuses in Bezug auf den Fuß um die Schwenkachse herum verursacht, dass (i) der gewickelte Abschnitt um die Schwenkachse herum schwenkt, und (ii) der Federarm auf der Federarmkontaktfläche gleitet.
Patent DE-102012220065-A1 (DE)
Title: Device for measuring gear i.e. spur gear, of gear box for vehicle, has eccentric cam rotated for adjusting center distance of master gear and gear, and pivot bearing arranged between eccentric cam and master gear and/or between cam and gear
Inventor: PFLEGER FRANZ
IPC: F16H55/17
Filed: 2012-11-05
Abstract: The device (10) has a master gear (12) and a gear (14) supported on an eccentric cam (22). The eccentric cam is rotated for adjusting center distance of the master gear and the gear. A pivot bearing (18) i.e. rolling bearing, is arranged between the eccentric cam and the master gear and/or between the eccentric cam and the gear. A sensor is provided for the determination of the rotational angle of the eccentric cam during an axle shift of the master gear and/or the gear. An intermediate element (20) is arranged between the pivot bearing and the eccentric cam. Independent claims are also included for the following: (1) a method for measuring a gear (2) a method for manufacturing of a gear box with combined gears.
Patent DE-102012221175-A1 (DE)
Title: Befüllvorrichtung mit einstellbarem Auftragswinkel
Inventor: HOBELSBERGER STEFAN
IPC: B05C5/00
Filed: 2012-11-20
Abstract: Befüllvorrichtung angepasst zum Benetzen und/oder Befüllen eines mit einem Hinterschnitt versehenen Bauteils mit einem Mischkopf zum Mischen eines fließfähigen, aushärtbaren Füllstoffs und einem Auslaufrohr zum Zuführen des fließfähigen Füllstoffs zu oder in einen Füllraum des Bauteils wobei ferner eine einstellbare Umlenkeinheit zur Änderung der Fließrichtung F des fließfähigen Füllstoff so vorgesehen ist, dass der aus dem Auslaufrohr austretende Füllstoffes in eine bestimmungsgemäße Fließrichtung F' umgelenkt werden kann.
Patent DE-102012223625-A1 (DE)
Title: Eisausgabeanordnung
Inventor: BAURIEDL JOSEF
IPC: F25C5/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Eine Eisausgabeanordnung, insbesondere für ein Haushaltskältegerät, umfasst eine Klappe (12), die zwischen einer ersten Ausgabestellung (44) und einer zweiten Ausgabestellung (48) schwenkbar ist, eine Übertragungseinrichtung (14) und einen Motor (16), der über die Übertragungseinrichtung (14) die Klappe betätigt. Die Übertragungseinrichtung (14) weist ein Übertragungsdrehelement (56) und eine Klappenbetätigungseinrichtung (54) auf, wobei das Übertragungsdrehelement (56) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung drehbar ist, um die Klappe (12) mittels der Klappenbetätigungseinrichtung (54) zwischen der ersten Ausgabestellung (44) und der zweiten Ausgabestellung (48) zu verschwenken. Das Übertragungsdrehelement (56) ist derart mit der Klappenbetätigungseinrichtung (54) gekoppelt ist, dass sich die Klappe (12) in der ersten Stellung des Übertragungsdrehelements (56) in der ersten Ausgabestellung (44) befindet und dass sich die Klappe (12) in der zweiten Stellung des Übertragungsdrehelements (56) in der zweiten Ausgabestellung (48) befindet. Eine Blockiereinrichtung (58) ist zum Halten der Klappe (12) in der ersten Ausgabestellung (44) vorgesehen ist.
Patent DE-102013003236-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ermittlung und Verwaltung von Datensätzen über das Internet
Inventor: MOHR MICHAEL
IPC: G06Q10/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung und Verwaltung von Datensätzen über das Internet, bei dem eine über das Internet abrufbare Eingabemaske (1) bereit gestellt wird, mit der ein Nutzer zur Eingabe der einen Datensatz bildenden Daten aufgefordert wird. Dabei ist vorgesehen, dass ein Nutzer unter Verwendung von Mitteln (4) zur Delegierung der Eingabe von Daten wenigstens eine durch eine geeignete Kontaktadresse zu identifizierende Person benennen kann, an die die Eingabe von wenigstens einem Teil der einzugebenden Daten delegiert werden soll. Die Ermittlung des Datensatzes kann somit vorläufig abgeschlossen und der Datensatz gespeichert werden, wenn zu allen für die Vollständigkeit des Datensatzes als zwingend angesehenen Daten entweder durch den Nutzer eine Eingabe der betreffenden Daten erfolgt oder deren Eingabe eine andere Person delegiert ist. An die wenigstens eine benannte Person wird sodann eine automatisch erzeugte elektronische Benachrichtigung versendet, welche einen Link zu einer weiteren über das Internet abrufbaren Eingabemaske enthält, welche dynamisch in Abhängigkeit von den von der betreffenden Person einzugebenden Daten erzeugt wird und über welche zum Abschluss der Ermittlung des Datensatzes die an die betreffende Person delegierte Eingabe von Daten erfolgen kann.
Patent DE-102013004912-A1 (DE)
Title: Gelenkige Verbindung benachbarter Solarmodulrahmen
Inventor: LUX STEPHAN
IPC: F16B5/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: Für die stabile und zugleich flexible Aufständerung von Solarmodulen, insbesondere auf Flachdächern, wird eine gelenkige Verbindung (1) eines ersten (2) und eines zweiten Solarmodulrahmens (3) mit je einer Ober- (2a, 3a) und je einer Unterseite (2b, 3b) vorgestellt, die gekennzeichnet ist durch ein Sicherungsgelenk (4), das einen Zapfen (5) mit einem freien Ende (5a) und eine Aufnahme (6) aufweist, die wenigstens einen Längsabschnitt des Zapfens (5) vollständig umgreift, und ein Auflagergelenk (8), das einen Bolzen (9) und ein Lager (10) mit einer konkaven Aussparung (12) mit Seitenwänden (12a, 12b) aufweist, deren Öffnungsbreite (13) größer als oder gleich dem Durchmesser des Bolzens (9) ist oder federelastische Ränder aufweist, die entspannt eine Öffnungsbreite (13) kleiner und aufgespreizt größer als oder gleich dem Durchmesser des Bolzens (9) begrenzen.
Patent DE-102013014756-A1 (DE)
Title: Möbelfrontplatte und Verfahren zur Herstellung einer Möbelfrontplatte
Inventor: DAHM-WACHSMANN ULRICH
IPC: A47B96/20
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Möbelfrontplatte (1), welche eine Trägerplatte (2) und eine Glasplatte (3) umfasst, wobei eine Dicke (D2) der Trägerplatte (2) ein Mehrfaches einer Dicke (D3) der Glasplatte (3) beträgt. Hierbei umfasst die Möbelfrontplatte (1) eine Kaschierfolie (4), welche zusammen mit der Glasplatte (3) eine Sichtplatte (8) bildet, wobei die Kaschierfolie (4) Abmessungen einer der Trägerplatte (2) zugewandten Unterseite der Glasplatte (14) aufweist und mit der Unterseite der Glasplatte (14) deckungsgleich ausgebildet ist und mit dieser vollflächig durch eine erste Klebeschicht (5) verbunden ist, wobei eine durch die Kaschierfolie (4) gebildete Unterseite (9) der Sichtplatte (8) durch eine zweite Klebeschicht (6) mit der Trägerplatte (2) verbunden ist, wobei die zweite Klebeschicht (6) eine Fläche der Unterseite (9) nur teilweise bedeckt und wobei sich klebende Bereiche (10) und klebfreie Bereiche (11) abwechseln.
Patent DE-102013015067-A1 (DE)
Title: Silikatisches Bindemittel bestehend aus Wasserglas bzw. wässrigen Alkalisilikaten mit einem Verhältnis mol SiO2/(mol K2O und/oder Na2O) von 2.0 bis 4.5. anorganischen Füllstoffen und zweiwertigen Salzen mit Kationenlöslichkeit von 0,008 bis 0,09 mol/I und/oder dreiwertige Salze mit einer Kationenlöslichkeit von 0,005 bis 0,03 mol/I als Härter und/oder Salzen mit Phosphat-und/oder Aluminationen als Netzwerkbilnder
IPC: C04B28/26
Filed: 2013-09-10
Abstract: Silikatische bzw. keramische Masse, dadurch gekennzeichnet ist, dass die silikatische Masse aus mindestens – ein Alkalisilikat bzw. Wasserglas mit eine Molverhältnis im Bereich von n = (2,0 mol SiO2/(1 mol K2O und/oder Na2O)) bis n = (4,5 mol SiO2/(1 mol K2O und/oder Na2O)) – aus mindestens einem quarzitischen und/oder sonstiger anorganischer Füllstoff – aus mindestens einem zweiwertigen Salz (Kation M2+) mit dem Merkmal der Kationenlöslichkeit von 0,008 bis 0,09 mol/l und/oder mindestens einem dreiwertigen Salz mit einer Kationenlöslichkeit von 0,0005 bis 0,03 mol/l als Härter und/oder einem oder mehrere Salze mit einem Phosphat- oder Alumination als Netzwerkbildner. – ein und/oder mehre anorganische Pigmente zusammengesetzt ist.
Patent DE-102013016668-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung des Innendrucks in einem Batteriegehäuse
Inventor: KÖSTER ANDREAS
IPC: H01M2/12
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Verringerung des Innendrucks in einem Batteriegehäuse (2). Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung (1) zumindest einen Ventilkörper (3) und zumindest ein Federelement (4), wobei der Ventilkörper (3) durch einen Anstieg des Innendrucks im Batteriegehäuse (2) gegen eine Federkraft des Federelementes (4) von einer eine Öffnung (5) im Batteriegehäuse (2) verschließenden Stellung in eine die Öffnung (5) freigebende Stellung bewegbar ist und bei einem Absinken des Innendrucks im Batteriegehäuse (2) durch das Federelement (4) in die die Öffnung (5) verschließende Stellung bewegbar ist, wobei das Federelement (4) zumindest einen ersten Bereich (B1) und zumindest einen zweiten Bereich (B2) aufweist, wobei der erste Bereich (B1) des Federelementes (4) mit dem Ventilkörper (3) verbunden ist und wobei der zweite Bereich (B2) des Federelementes (4) an einer Innenseite (2.2) des Batteriegehäuses (2) derart anliegt, dass er bei einer Bewegung des Ventilkörpers (3) von der die Öffnung (5) im Batteriegehäuse (2) verschließenden Stellung in die die Öffnung (5) freigebende Stellung in Richtung der Öffnung (5) bewegbar ist, bis er an einem Halteelement (9) des Batteriegehäuses (2) anliegt.
Patent DE-102013020718-A1 (DE)
Title: Hybrid-Mehrstufengetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K6/448
Filed: 2013-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybrid-Mehrstufengetriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Getriebeeingangswelle (10a; 10b) zur drehfesten Anbindung eines Verbrennungsmotors, mit einer Getriebeausgangswelle (11a; 11b) zur drehfesten Anbindung eines Achsantriebs, mit einer ersten Zwischenwelle (15a; 15b) zur Anbindung eines ersten Elektromotors (EM1a; EM1b), mit einer zweiten Zwischenwelle (16a; 16b) zur Anbindung eines zweiten Elektromotors (EM2a; EM2b), mit einer ersten Planetenradstufe (P1a; P1b), einer zweiten Planetenradstufe (P2a; P2b) und einer dritten Planetenradstufe (P3a; P3b), die wirkungsmäßig miteinander verbunden sind, sowie zumindest mit fünf Schalteinheiten (S1a–S6a; S1b–S6b), die jeweils zwei zur Schaltung der Planetenradstufen (P1a–P3a; P1b–P3b) vorgesehene Kopplungselemente (S11a–S52a; S11b–S52b) aufweisen und die zumindest konstruktiv zur Schaltung von zumindest fünf verbrennungsmotorischen Vorwärtsgetriebegängen (V1a–V6a; V1b–V6b), zumindest einem elektromotorischen Vorwärtsgetriebegang (E1a; E1b, E2b) und zumindest vier EVT-Fahrbereichen (EVT1a–EVT4a; EVT1a–EVT4a) vorgesehen sind, wobei die zweite Planetenradstufe (P2a; P2b) einen Doppelplanetenradsatz aufweist.