baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015013573-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur verbesserten Manövrierbarkeit von Gabelhubwagen auf rauem, unbefrestigtem oder weichem Untergrund.
Inventor: AMANN HELMUT
IPC: B66F9/075
Filed: 2015-10-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung welche es ermöglicht, dass Lasten mittels Gabelhubwagen besser auf rauen, unbefestigten oder weichen Untergründen transportiert werden können. Die Aufgabe eine derartige Vorrichtung zur Verfügung zu stellen wird erfindungsmäßig dadurch gelöst, dass eine Vorrichtung auch Radträger genannt über zwei Hebeparallelogramme verfügt. Im entlasteten Zustand kann dieser Hebemechanismus in eine offene Seite einer Palette geschoben werden. Über die andere Palettenseite können anschließend beide Gabelzinken eines Hubwagens in den Hebemechanismus eingeführt werden. Nach Betätigung der Hubfunktion des Hubwagens spreizen sich beide Hebeparallelogramme. Dabei heben sich die Lasträder der Gabelzinken mit samt den Hebeparallelogrammen vom Untergrund ab. Parallel werden die am Radträger angebrachten Räder nach unten gedrückt die die Funktion der Lasträder übernehmen.
Patent DE-102015014763-A1 (DE)
Title: Elektrische Arbeitsmaschine
Inventor: AOYAMA KIYOSHI
IPC: H02K3/34
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart eine elektrische Arbeitsmaschine. Die elektrische Arbeitsmaschine weist einen Motor mit einem Stator (48) auf. Der Stator weist einen Statorkern (54) mit mehreren Zahnabschnitten (54b), die sich in einer radialen Richtung radial erstrecken, und eine erste Wicklung (58a), eine zweite Wicklung (58b) und eine dritte Wicklung (58c), die auf die Zahnabschnitte gewickelt sind, auf. Ein Anfangsende der ersten Wicklung und ein Abschlussende der zweiten Wicklung, ein Anfangsende der zweiten Wicklung und ein Abschlussende der dritten Wicklung, und ein Anfangsende der dritten Wicklung und ein Abschlussende der ersten Wicklung werden in einem Bereich von 200 Grad aus dem Stator herausgeführt.
Patent DE-102015015559-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Entfernen von Wundsekret aus Körperhöhlen
Inventor: LEIBITZKI SASCHA
IPC: A61M1/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Entfernen von Wundsekret aus Körperhöhlen. Sie betrifft insbesondere eine Anordnung zur Unterdruck-Wundtherapie unter Verwendung einer Saugpumpe (4) zur Erzeugung eines Unterdruckes und zur Absaugung des Wundsekretes. Die Anordnung umfasst zumindest – einen in die Körperhöhle einbringbaren mit einem Drainageschlauch (2) konnektierten Körper (1) aus sekretaufnehmendem Material, – eine Saugpumpe (4) zum Absaugen des Wundsekretes mittels einer Saugleitung (5) sowie – eine Adaptereinheit (3), an die einerseits das aus der Körperhöhle geführte Ende des Drainageschlauches (2) und andererseits die Saugleitung (5) und, sofern die Saugpumpe (4) auch eine Messleitung umfasst, auch die Messleitung angeschlossen sind. Dabei umfasst die Adaptereinheit (3) einen in einer luftdichten Hülle (8) befindlichen Körper (7) aus sekretaufnehmendem Material und mindestens einen Anschluss (10, 11) für den Drainageschlauch (2). Mindestens eine Innenseite von sich gegenüberliegenden, dem Körper (7) aus sekretaufnehmendem Material zugewandten Innenseiten der Hülle (8) der Adaptereinheit (3) weist eine Strukturierung (9) auf. Die Hülle (8) der Adaptereinheit (3) weist weiterhin einen Bereich zur individuellen Einbringung einer Öffnung (12) auf. Die jeweils offenen Enden der Saugleitung (5) und ggf. der Messleitung sind in bzw. über einer individuell in den vorgenannten Bereich der Hülle (8) eingebrachten Öffnung (12) angeordnet, derart, dass die Saugleitung (5) und ggf. die Messleitung mit ihrem jeweils offenen Ende mit dem in der luftdichten Hülle (8) befindlichen Körper (7) aus sekretaufnehmendem Material wirkverbunden ist/sind, wobei eine Anbindung der Saugleitung (5) und ggf. der Messleitung an die in die Hülle (8) eingebrachte Öffnung (12) durch luftundurchlässiges Verkleben der Saugleitung (5) und ggf. der Messleitung mit der Außenseite der Hülle (8) der Adaptereinheit (3) erfolgt.
Patent DE-102015016356-A1 (DE)
Title: Fluidbetriebener Antrieb und Feldgerät mit einem fluidbetriebenen Antrieb
Inventor: GÖBEL MARIO
IPC: F16K31/12
Filed: 2015-12-17
Abstract: Fluidbetriebener Antrieb, wie ein pneumatischer oder hydraulischer Antrieb, insbesondere Hubantrieb, für ein Feldgerät einer prozesstechnischen Anlage, wie einer chemischen, insbesondere petrochemischen, Anlage, eines Kraftwerkes, einer Brauerei oder dergleichen, wobei der Antrieb dazu ausgelegt ist, zum Stellen eines Stellventils, wie eines Regelungs- und/oder Sicherheitsventils, des Feldgeräts eine Betätigungskraft zu erzeugen, umfassend wenigstens eine Arbeitskammer, die mit einem fluidischen, wie einem pneumatischen oder hydraulischen, Stelldruck beaufschlagbar ist, um eine Druckkraftkomponente für die Betätigungskraft bereitzustellen, und eine sich aus oder von dem Antrieb erstreckende Antriebsstange oder -welle zum Stellen des Stellventils mittels der Betätigungskraft, sowie wenigstens einen Magnet, wie ein Permanentmagnet oder Elektromagnet, zum Bereitstellen einer magnetischen Kraftkomponente für die Betätigungskraft.
Patent DE-102015106865-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Konverterbauteils
Inventor: RICHTER MARKUS
IPC: H01L33/58
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Konverterbauteils für eine optoelektronische Leuchtvorrichtung, umfassend den folgenden Schritt: Bilden eines Schichtenstapels aufweisend eine spritzgegossene oder extrudierte Konversionsschicht und eine spritzgegossene oder extrudierte Diffusorschicht. Die Erfindung betrifft ferner ein Konverterbauteil sowie eine optoelektronische Leuchtvorrichtung.
Patent DE-102015111368-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines elektrofahrzeugs mit vergrösserter reichweite, das ein elektronisches geräuschverbesserungssystem enthält
Inventor: VALERI FRANK C
IPC: G10K15/04
Filed: 2015-07-14
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Elektrofahrzeugs mit vergrößerter Reichweite, das eine Brennkraftmaschine und ein elektronisches Geräuschverbesserungssystem enthält, umfasst, dass eine bevorzugte Kraftmaschinen-Größenordnungs-Angleichung gewählt wird, wobei die bevorzugte Kraftmaschinen-Größenordnungs-Angleichung ein gewünschtes Kraftmaschinengeräusch in einer Fahrgastzelle des Fahrzeugs in Ansprechen auf eine Bedienereingabe an ein Gaspedal und entkoppelt von einem tatsächlichen Betrieb, der auf einen Ladezustand (SOC) einer Antriebsbatterie anspricht, erzielt. In Ansprechen auf die bevorzugte Kraftmaschinen-Größenordnungs-Angleichung wird von dem elektronischen Geräuschverbesserungssystem ein Geräusch in der Fahrgastzelle erzeugt.
Patent DE-102015113040-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Füllen einer Kanne mit Faserband
Inventor: LEINDERS CHRISTOPH
IPC: B65H54/80
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Füllen einer Kanne mit Faserband, das in einer Spinnereivorbereitungsanlage, z. B. Strecke, Karde oder Kämmmaschine hergestellt wird, wobei die Vorrichtung geeignet ist, eine leere und eine volle Kanne gleichzeitig aufzunehmen, aufweisend einen Ablagekopf (13) mit einem integrierten Drehteller (14). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Ablagekopf (13) von einer ersten Position über einer ersten Kanne in eine zweite Position über einer zweiten Kanne verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102015114158-A1 (DE)
Title: Superlegierungsgegenstand auf Nickelbasis und Verfahren zur Herstellung eines Gegenstands
Inventor: PECK ARTHUR S
IPC: C22C19/05
Filed: 2015-08-26
Abstract: Es werden ein Gegenstand und ein Verfahren zur Herstellung eines Einkristallgussstücks offenbart. Der Gegenstand enthält eine Einkristall-Superlegierung auf Nickelbasis mit einer Zusammensetzung, die mehr als etwa 80 ppm Bor (B) und eine im Wesentlichen einkristalline Mikrostruktur mit mindestens einer Korngrenze aufweist. Eine Dauerstandfestigkeit des Gegenstands wird bis zu einer Korngrenzenfehlpassung von etwa 40 Grad weitgehend bewahrt. Das Verfahren zur Herstellung eines Einkristallgussstücks enthält ein Positionieren einer Form auf einer Kühlplatte, wobei die Form einen Einkristallselektor aufweist, Bereitstellen einer geschmolzenen Superlegierungszusammensetzung auf Nickelbasis in der Form, wobei die geschmolzene Zusammensetzung mehr als etwa 80 ppm Bor (B) enthält, Abkühlen der geschmolzenen Zusammensetzung mit der Kühlplatte und Ausbilden eines unidirektionalen Temperaturgradienten durch Herausholen der Form aus dem Inneren einer Wärmequelle, um das Einkristallgussstück herzustellen, das eine im Wesentlichen einkristalline Mikrostruktur mit mindestens einer Korngrenze aufweist.
Patent DE-102015116767-A1 (DE)
Title: Lager, insbesondere für eine Magnetschwebeanordnung
Inventor: WILL CORNELIA
IPC: F16C32/04
Filed: 2015-10-02
Abstract: Eine magnetische Lageranordnung (20) umfasst eine erste Magnetanordnung (34) zur Erzeugung eines ersten Quadrupol-Magnetfelds in einer ersten Ebene und eine zweite Magnetanordnung (36) zur Erzeugung eines zweiten Quadrupol-Magnetfelds in einer zweiten Ebene. Die zweite Ebene ist zur ersten Ebene parallel angeordnet. Eine Längsachse (A) ist rechtwinklig hierzu durch die Zentren der Quadrupol-Magnetfelder definiert. Mindestens ein diamagnetisches Element (44) ist auf der Längsachse (A) angeordnet. Die erste und zweite Magnetanordnung (34, 36) sind relativ zueinander so angeordnet, dass das erste und das zweite Quadrupol-Magnetfeld zueinander um die Längsachse (A) um einen Winkelbetrag verdreht sind, der kein ganzzahliges Vielfaches von 90° ist. Eine solche Lageranordnung kann insbesondere in einer Magnetschwebeanordnung (10) mit einer Hubanordnung (26) verwendet werden.
Patent DE-102015117924-A1 (DE)
Title: Warndreieck-Vorrichtung mit Fahrzeug-Distanzangabe
Inventor: DOPFER HERBERT
IPC: B60Q7/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Bei einer Warndreieck-Vorrichtung (100) mit einem portablen Warndreieck (110) mit einer grafisch entsprechend den Vorgaben der gesetzlichen Normen gestalteten Oberfläche, wird eine auch bei Dunkelheit und widrigen Wetterbedingungen sicher durchführbare Entfernungsmessung für ein Platzieren eines Warndreiecks (110) dadurch erreicht, dass eine Distanzmess-Einrichtung (120) zum Messen einer Distanz zwischen einem abgestellten Fahrzeug und dem Warndreieck (110) vorgesehen ist, und im Bereich der Rückfläche des Warndreieckes (110) eine Anzeigeneinrichtung (130) zum Anzeigen einer Distanz zwischen einem abgestellten Fahrzeug und dem Warndreieck (110) angeordnet ist.
Patent DE-102015118877-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entölung und/oder Reinigung von Massenteilen
Inventor: GÖSSLING MANFRED
IPC: B08B7/02
Filed: 2015-11-04
Abstract: Mit der Erfindung wird vorgeschlagen ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Entölung und/oder Reinigung von Massenteilen vorgeschlagen, mit einer motorisch angetriebenen Zentrifuge (14) zur Aufnahme der Massenteile und einem Traggestell (1), in dem die Zentrifuge (14) drehbar gelagert ist, wobei Massenteile in der Zentrifuge (14) ohne Umhüllung in drei oder mehreren Schritten entölt und/oder gereinigt werden, wobei das Traggestell (1) drei oder mehr Positionen (A, B, C) in einer Horizontalebene aufweist, in die die Zentrifuge (14) zur Durchführung jeweils eines Schrittes zur Entölung und/oder Reinigung der Massenteile bewegbar ist.
Patent DE-102015121034-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anreicherung von biologischen Partikeln
Inventor: REIDT ULRICH
IPC: C12Q1/70
Filed: 2015-12-03
Abstract: Zur Ermöglichung eines effizienten Anreicherns von Zielpartikeln durch Filtern auch größerer Volumina schafft die Erfindung ein Anreicherungsverfahren zur gezielten Anreicherung von biologischen Zielpartikeln (12) mittels eines Filters (16) umfassend: a) Immobilisieren von Bindungspartikeln (28), die zum selektiven Binden der Zielpartikel (30) ausgestaltet sind, zumindest in der Umgebung von Poren (20) des Filters (16), b) Filtern einer zu untersuchenden Probe mittels des Filters (16), um die Zielpartikel (30) an den immobilisierten Bindungspartikeln (28) zu binden. Außerdem werden ein Detektionsverfahren unter Anwendung des Anreicherungsverfahrens sowie Vorrichtungen zur Durchführung dieser Verfahren beschrieben.
Patent DE-102015122893-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verkehrsbeeinflussung
Inventor: FRÄNZEL RALF
IPC: G08G1/08
Filed: 2015-12-29
Abstract: Es wird eine Lösung zur Verkehrsbeeinflussung im Hinblick auf eine Reduzierung der Zahl verkehrsbedingter Halte von Verkehrsteilnehmern (11–1n) vorgestellt. Mobile Informationseinrichtungen (21–2n), welche von Verkehrsteilnehmern (11–1n) mitgeführt werden, übermitteln Daten zumindest zur aktuellen Position eines jeweiligen Verkehrsteilnehmers (11–1n) sowie zu seiner aktuellen Geschwindigkeit über Funk an mit einer Verarbeitungseinrichtung (5) gekoppelte, an Objekten der Straßenausstattung stationär angeordnete Verkehrssteuereinrichtungen (31, 32). Aus den durch die Verarbeitungseinrichtung (5) einer ersten Verkehrssteuereinrichtung (31, 32) empfangenen Daten aller sich in der Reichweite dieser ersten Verkehrssteuereinrichtung (31, 32) befindenden Informationseinrichtungen (21–2n) werden Parameter für die Ansteuerung einer mit der ersten Verkehrssteuereinrichtung (31, 32) in einer Wirkverbindung stehenden Verkehrssignaleinrichtung (41, 42) abgeleitet. Erforderlichenfalls wird an sich in Richtung dieser Verkehrssignaleinrichtung (41, 42) bewegende Verkehrsteilnehmers (11–1n) zusätzlich eine Nachricht mit einer empfohlenen Bewegungsgeschwindigkeit übermittelt.
Patent DE-102015200289-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Antrieb zum Betätigen eines beweglichen Flügels und korrespondierende Tür
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F15/72
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Antrieb (1) zum Betätigen eines beweglichen Flügels (5) mit einem Elektromotor (22), dessen Motorwelle (24) über eine Kraftübertragungseinrichtung mit dem Flügel (5) in Wirkverbindung steht, so dass eine Bewegung der Motorwelle (24) eine Bewegung des Flügels (5) bewirkt, einem mechanischen Energiespeicher, welcher durch eine Öffnungsbewegung des Flügels (5) aufgeladen und durch eine Schließbewegung des beweglichen Flügels (5) entladen wird, und einer Bremsvorrichtung (20), durch welche die Bewegung des Flügels (5) bremsbar ist, indem der Elektromotor (22) als Generator betreibbar ist, wobei durch die Bewegung des Flügels (5) an Motorklemmen des als Generator betriebenen Elektromotors (22) eine bewegungsabhängige Ausgangsspannung entsteht, welche an einen Bremsstromkreis angelegt ist, wobei der Bremsstromkreis zumindest ein Schaltelement aufweist, über welches die Motorklemmen kurzschließbar sind, sowie eine korrespondierende Tür mit einem solchen elektromechanischen Antrieb (1). Erfindungsgemäß ist in einem Notfallbetrieb die Ausgangsspannung des als Generator betriebenen Elektromotors (22) an einen Ladestromkreis angelegt, welcher elektrische Energie in einem Kondensator zur Energieversorgung einer Notfallsteuerelektronik speichert.
Patent DE-102015202800-A1 (DE)
Title: Baugruppe eines optischen Systems, insbesondere einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: HORN JAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe eines optischen Systems, insbesondere einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, mit einer Spiegelanordnung (110, 210, 310, 410), welche eine Mehrzahl unabhängig voneinander verstellbarer Spiegelelemente (110a, 110b, 210a, 210b, 310a, 310b, 410a, 410b) aufweist, und einer Daten- und Spannungserzeugungseinheit (120, 220, 320, 420), welche Ansteuerungsdaten sowie eine Versorgungsspannung zur Ansteuerung einer Verstellung der jeweiligen Spiegelelemente erzeugt, wobei die Baugruppe zur galvanisch getrennten Übertragung der Ansteuerungsdaten und/oder der Versorgungsspannung von der Daten- und Spannungserzeugungseinheit (120, 220, 320, 420) an die Spiegelelemente (110a, 110b, 210a, 210b, 310a, 310b, 410a, 410b) ausgelegt ist.
Patent DE-102015203189-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Türabsteller
Inventor: KEMPFLE STEPHAN
IPC: F25D27/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: In einem Kältegerät (10) mit einer Tür (13), die auf einer Innenseite eines Türblatts (15) einen Türabsteller (20–24) aufweist ist mindestens eine Wand (26, 30, 35, 40, 41, 50, 52) des Türabstellers zumindest teilweise als transparenter Flächenleuchtkörper (32, 38, 42, 43, 45, 46, 54) ausgebildet. Der transparente Flächenleuchtkörper kann eine OLED aufweisen oder als Lichtleiter ausgestaltet sein.
Patent DE-102015207471-A1 (DE)
Title: Klimaanlage und Verfahren zur Begrenzung einer CO2-Konzentration
Inventor: BOTE ERICH
IPC: F24F11/02
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage (1), insbesondere für einen Fahrzeuginnenraum (5) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2), und mit einem Gebläse (3), welches einen Gebläsemotor (4) mit einem Gebläserad (12) zum Ansaugen von Umgebungsluft in das Gehäuse (2) und/oder zum Absaugen von Luft aus dem Fahrzeuginnenraum (5) oder aus dem Gehäuse (2) aufweist, und mit einer Steuereinheit (6) zur Steuerung des Gebläsemotors (4), wobei der Steuereinheit (6) ein Geschwindigkeitswert (V) des Kraftfahrzeugs vorliegt, und mit zumindest einem CO2-Sensor (7, 8) zur Detektierung einer CO2-Konzentration (C1, C2), wobei die Steuereinheit (6) in Abhängigkeit von der detektierten CO2-Konzentration (C1, C2) und/oder dem vorliegenden Geschwindigkeitswert (V) zumindest eine Maßnahme für eine Reduzierung einer CO2-Konzentration einleitet.
Patent DE-102015208930-A1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil
Inventor: HERO ALEXANDER
IPC: F16K17/04
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckbegrenzungsventil (22) mit einem Ventilkolben, der gegen eine Federkraft einer Ventilfeder in einem Ventilgehäuse bewegbar geführt ist, das einen Hochdruckzulauf und mindestens einen Niederdruckablauf aufweist, über den mit einem zu hohen Druck beaufschlagtes Hydraulikmedium aus einem Hochdruckbereich (16) in einen Niederdruckbereich (13) abgeführt wird. Um das Druckbegrenzungsventil im Hinblick auf seine Funktionalität zu verbessern, weist das Druckbegrenzungsventil (22) mindestens eine Strömungsleitgeometrie auf, durch welche das abgeführte Hydraulikmedium so in Bewegung versetzt wird, dass in dem Hydraulikmedium enthaltene Gasanteile beim Abführen des Hydraulikmediums an der Strömungsleitgeometrie vorbei von Hydraulikflüssigkeitsanteilen separiert werden.
Patent DE-102015209189-A1 (DE)
Title: Pedal mit einem Aktor zum Erzeugen eines haptisch wahrnehmbaren Signals
Inventor: BERTL DOMINIK
IPC: G05G5/03
Filed: 2015-05-20
Abstract: Es wird ein Pedal mit zumindest einem Aktor (4) zum Erzeugen eines haptisch wahrnehmbaren Signals beschrieben, wobei das Pedal einen Pedalgrundkörper (1) und eine Bedienplatte aufweist. Zumindest ein Teil (2) der Bedienplatte ist gegenüber dem Pedalgrundkörper (1) auslenkbar gelagert und durch Aktivierung des zumindest einen Aktors (2) auslenkbar. Der bewegliche Teil der Bedienplatte ist dabei als eine schwingfähige Membran (2) ausgebildet, welche an zumindest einem Ende (5) am Pedalgrundkörper schwingungsfähig bzw. auslenkbar gelagert ist und der Aktor (4) in einem Hohlraum (3) des Pedalgrundkörpers ausschließlich an der Membran (2) befestigt ist.
Patent DE-102015210418-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: SCHILLING KORNELIA
IPC: F16F15/134
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer, insbesondere für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Bauteil und mit einem zweiten Bauteil, mit einer Federdämpfereinrichtung mit zumindest einem ersten Federelement, wobei das erste Bauteil und das zweite Bauteil entgegen der Rückstellkraft des zumindest einen ersten Federelements verdrehbar zueinander angeordnet sind, wobei die zumindest eine erste Feder in einer Aufnahme des ersten Bauteils oder eines mit dem ersten Bauteil verbundenen Bauteils angeordnet ist und das zweite Bauteil ein Flansch ist oder mit einem Flansch verbunden ist, welcher mit zumindest einer Flanschzunge in die Aufnahme zur Beaufschlagung des ersten Federelements eingreift, wobei die Flanschzunge sich an dem zumindest einen ersten Federelement abstützt, wobei an der Flanschzunge ein zweites Federelement angeordnet ist, welches über die Flanschzunge hinaussteht und das zumindest eine erste Federelement beaufschlagt.
Patent DE-102015213758-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: CHEN ANDREW
IPC: F16J15/36
Filed: 2015-07-22
Abstract: Ein Kugelgelenk (1), aufweisend einen in einem Gelenkgehäuse (3) gelagerten Kugelzapfen (2) und einen Dichtungsbalg (6), der fest mit dem Gelenkgehäuse (3) verbunden ist und sich zum Kugelzapfen (2) hin erstreckt, um einen Kontaktbereich zwischen Kugelzapfen (2) und Gelenkgehäuse (3) nach außen abzudichten, zeichnet sich dadurch aus, dass ein dem Kugelzapfen (2) zugewandtes Ende des Dichtungsbalges (6) fest mit einem Gleitstück (5) verbunden ist und zusammen mit dem Gleitstück (5) in Umfangsrichtung gleitbeweglich in einem drehfest mit dem Kugelzapfen (2) verbundenen Dichtring (4) aufgenommen ist.
Patent DE-102015213889-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Erkennung einer Sitzbelegung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GLÄSEL MARC PHILIPPE
IPC: B60R21/015
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zur Erkennung einer Sitzbelegung eines Kraftfahrzeugsitzes (10), wobei die Einrichtung (1) mindestens einen Sensor (3) zur Erfassung einer Sitzbelegung aufweist, wobei die Einrichtung (1) eine Steuereinheit (2) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass diese ein Aktivierungssignal für eine dem Kraftfahrzeugsitz (10) zugeordnete Zusatzeinrichtung generiert, wobei die Einrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass die Aktivierung des mindestens einen Sensors (3) in Abhängigkeit der Signale mindestens eines Türkontaktschalters (11) und/oder eines Gurtschlossschalters (9) erfolgt, sowie ein Verfahren zur Erkennung einer Sitzbelegung eines Kraftfahrzeugsitzes (10).
Patent DE-102015219425-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Mitteilen der Notwendigkeit einer Wasserstoffaufladung unter Verwendung eines Ergebnisses einer Überwachung eines Orts einer Wasserstoffstation
Inventor: KIM SANG HYUN
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, um einen Fahrer darüber zu informieren, dass ein Ladevorgang benötigt wird. Dies wird durch Verwendung der berechneten verbleibenden Fahrtentfernung des Fahrzeugs, der Positionsinformation der Ladestation und der Positionsinformation über den Zielort bestimmt. Insbesondere bestimmt das Verfahren, wann die Gesamtfahrtentfernung im Hinblick auf den Zielort die verbleibende Fahrtentfernung des Fahrzeugs übersteigt. Der Fahrer wird über die Notwendigkeit eines Aufladevorgangs während der anfänglichen Fahrt, und bevor er über die wiederaufladbare Rückkehrentfernung hinausfährt, informiert.
Patent DE-102015221310-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Programm zum Bereitstellen einer Stellgröße für eine erste Phasengruppe aus einer Mehrzahl von Phasengruppen einer Drehfeldmaschine
Inventor: LAMSAHEL HASSAN
IPC: H02P25/22
Filed: 2015-10-30
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Vorrichtung (100-1; 100-2) zum Bereitstellen einer Stellgröße (102) für eine erste Phasengruppe aus einer Mehrzahl von Phasengruppen einer Drehfeldmaschine. Die Vorrichtung (100-1; 100-2) umfasst wenigstens einen ersten Eingang (104) für erste Eingangsgrößen (106) umfassend einen ersten Ist-Strom (108) der ersten Phasengruppe und umfassend eine erste Regelabweichung (110) zwischen dem ersten Ist-Strom (108) und einem Soll-Strom der ersten Phasengruppe. Die Vorrichtung (100-1; 100-2) umfasst zudem wenigstens einen zweiten Eingang (112) für zweite Eingangsgrößen (114) umfassend einen zweiten Ist-Strom (116) einer zweiten Phasengruppe der Mehrzahl der Phasengruppen. Die Vorrichtung (100-1; 100-2) umfasst weiterhin wenigstens einen Ausgang (118) für die Stellgröße (102). Dabei ist die Vorrichtung (100-1; 100-2) dazu ausgebildet, um die Stellgröße (102) basierend auf sowohl den ersten (106) als auch den zweiten Eingangsgrößen (108) zu ermitteln.