baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016123301-A1 (DE)
Title: Verstellbares Lenkrad für autonome Fahrzeuge
Inventor: BROWN ANDREW
IPC: B62D1/183
Filed: 2016-12-02
Abstract: Ein Lenkradpositionssteuersystem für ein Fahrzeug umfasst eine Steuerung für das Fahrzeug. Die Steuerung umfasst einen Prozessor und einen Speicher. Der Speicher speichert Anweisungen, die von dem Prozessor ausführbar sind. Die Steuerung ist dazu programmiert, Werte von den Sensoren zu empfangen. Die Steuerung befielt einem Schwenkmechanismus, auf Grundlage von Werten der Sensoren das Lenkrad in die verstaute Position vorzuspannen. Die Steuerung entfaltet zudem den Airbag auf Grundlage von Werten von den Sensoren, wobei das Lenkrad aus dem Entfaltungsraum des entfalteten Airbags geschwenkt wird.
Patent DE-102016124587-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung mit einem Positionierführungselement für eine Positionierung eines ersten Bauteils relativ zu einem damit zu verbindenden zweiten Bauteil in deren Umfangsrichtung
Inventor: WILLMS OLESJA
IPC: B01D27/08
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniervorrichtung (1) mit einem Positionierführungselement (2) für eine Positionierung eines ersten Bauteils (3) relativ zu einem damit zu verbindenden zweiten Bauteil (4) in dessen Umfangsrichtung, wobei bei einem Verbinden der beiden Bauteile (3, 4) das Positionierführungselement (2) mit einer Positionierführungsbahn (40) am zweiten Bauteil (4) positionierend zusammenwirkt.Die erfindungsgemäße Positioniervorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierführungselement (2) an einer mit dem ersten Bauteil (3) verdrehfest verbundenen oder verdrehfest verbindbaren Dichtung (20) angeordnet ist.
Patent DE-102016125219-A1 (DE)
Title: Schaltung zur Spannungsbegrenzung in einem Photovoltaikfeld, Photovoltaikfeld und Verfahren zur Spannungsbegrenzung
Inventor: NESEMANN KARL
IPC: H02S50/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Eine Schaltung (1) zur Spannungsbegrenzung eines photovoltaischen Strings (20), der in einen ersten Abschnitt (21) und einen zweiten Abschnitt (22) einer Reihenschaltung von Solarmodulen (24) aufgeteilt ist, umfasst einen ersten Anschluss (13) zur Verbindung mit einem ersten Ende des ersten Abschnitts (21), einen zweiten Anschluss (14) zur Verbindung mit einem ersten Ende des zweiten Abschnitts (22) und einem dritten Anschluss (15) zur Verbindung mit einem zweiten Ende des zweiten Abschnitts, sowie einen Überbrückungsschalter (12), der mit einem Ende mit dem ersten Anschluss (13) und dem anderen Ende mit dem dritten Anschluss (15) verbunden ist, und einen Trennschalter (11), der mit einem Ende mit dem ersten Anschluss (13) und dem anderen Ende mit dem zweiten Anschluss (14) verbunden ist. Die Schaltung weist eine Steuerung (10) zur Ansteuerung des Überbrückungsschalters (12) und des Trennschalters (11) auf, wobei die Steuerung (10) dazu eingerichtet ist, einen ersten Schwellwert Uund einen zweiten, kleineren Schwellwert Uin Abhängigkeit von einer über den Trennschalter (11) in einem geöffneten Zustand abfallenden Schalterspannung Uund unter Berücksichtigung der Anzahl der Solarmodule im ersten Abschnitt (21) und im zweiten Abschnitt (22) zu ermitteln. Eine zwischen dem ersten Anschluss (13) und einem Spannungseingang (16) der Schaltung (1) abfallende Modulspannung Uwird mit den Schwellwerten U, Uverglichen, um bei Überschreiten des ersten Schwellwertes Udurch die Modulspannung Uden Trennschalter (11) zu öffnen und den Überbrückungsschalter (12) zu schließen, und bei Unterschreiten des zweiten Schwellwertes Udurch die Spannung Uden Überbrückungsschalter (12) zu öffnen und den Trennschalter (11) zu schließen. Weiterhin ist ein Photovoltaikfeld mit einer solchen Schaltung offenbart, sowie ein Verfahren zur Spannungsbegrenzung.
Patent DE-102016205551-A1 (DE)
Title: Verdrängerpumpe zum Fördern eines Kraftstoffs
Inventor: POSPISIL TOMAS
IPC: F02M59/44
Filed: 2016-04-04
Abstract: Es wird eine Verdrängerpumpe (10) zum Fördern eines Kraftstoffs aufgezeigt, wobei die Verdrängerpumpe (10) eine Pumpenkammer (30) und einen in der Pumpenkammer (30) drehbar gelagerten Pumpenrotor (65) umfasst, der von einer Welle (90) antreibbar ist, die sich durch eine Wellendurchgangsöffnung (70) in einer Wandung (40) der Pumpenkammer (30) hindurch erstreckt, wobei die Wellendurchgangsöffnung (70) zumindest eine Aussparung (72, 72‘, 72‘‘) zum Aufnehmen von Ablagerungen aus dem Kraftstoff aufweist.
Patent DE-102016206583-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-04-19
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100), insbesondere für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweisend eine Drehachse (116), einen um die Drehachse (116) drehbaren Pendelmasseträger (102), wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (102) entlang einer Pendelbahn verlagerbar angeordnete Pendelmasse (104) und wenigstens einen Wälzkörper (118, 120) zur verlagerbaren Anordnung der wenigstens einen Pendelmasse (104) an dem Pendelmasseträger (102), die wenigstens eine Pendelmasse (104) aufweisend mehrere Dämpfungselemente (106, 108, 110) zur Anschlagdämpfung, bei der die wenigstens eine Pendelmasse (104) wenigstens einen Schutzbügel (112, 114) mit einem die Dämpfungselemente (106, 108, 110) radial außenseitig umgreifenden Anlageabschnitt für die Dämpfungselemente (106, 108, 110) und einem zwischen dem Pendelmasseträger (102) und der wenigstens einen Pendelmasse (104) angeordneten Anlaufabschnitt aufweist, und Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweist.
Patent DE-102016206864-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk, insbesondere für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, sowie Verfahren zur Montage eines solchen Kugelgelenks
Inventor: REDDEHASE GÜNTER
IPC: F16C11/06
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Kugelgelenk (20, 120) vor, insbesondere für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs. Das Kugelgelenk (20, 120) weist ein Gehäuse (21, 121) mit einer ersten Öffnung (24, 124) auf, wobei die erste Öffnung (24, 124) von einer umlaufenden Umformkante (33, 133) umschlossen ist. Erfindungsgemäß weist das Gehäuse (21, 121) an einem der ersten Öffnung (24, 124) gegenüberliegenden Ende eine sich muldenförmig nach gehäuseinnen in Richtung der ersten Öffnung (24, 124) erstreckende Schließkraftaufnahme (39, 139) zur Aufnahme einer für ein Umformen der umlaufenden Umformkante (33, 133) erforderlichen Schließkraft F auf. Die Erfindung schlägt ferner ein Verfahren zur Montage eines Kugelgelenks (20, 120) vor, welches sich dadurch auszeichnet, dass während eines Schließens des Gehäuses (21, 121) ein Gegenhalter (183) einer Schließvorrichtung (180) von der Schließkraftaufnahme (39, 139) umschließend aufgenommen wird.
Patent DE-102016214386-A1 (DE)
Title: Stufenbohrer
IPC: B23B51/08
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stufenbohrer (1) mit – einem distalen Ende (3) und einem gegenüberliegenden proximalen Ende (5), – einer Bohrerspitze (7), die am distalen Ende (3) des Stufenbohrers (1) eine Spitze (9) mit einer Anzahl geometrisch definierter Schneiden (17, 19) aufweist, denen jeweils eine Spannut (21, 22) zugewiesen ist, und die auf einer gedachten ersten Kreislinie um eine Längsachse (15) des Stufenbohrers (1) liegen, die einen ersten Radius aufweist, – mindestens einer, in einem Abstand zum distalen Ende (3) angeordneten Aufbohrstufe (11), die eine Stirnseite (13) mit einer Anzahl geometrisch definierter Schneiden (23, 25) aufweist, denen jeweils eine Spannut (27, 29) zugeordnet ist, und die auf einer gedachten, um die Längsachse (15) des Stufenbohrers (1) verlaufenden Kreislinie mit einem zweiten Radius liegen, wobei – der erste Radius kleiner ist als der zweite Radius. Der Stufenbohrer (1) zeichnet sich dadurch aus, dass – die Spannuten (21, 22) der Bohrerspitze (7) und die Spannuten (27, 29) der Aufbohrstufe (11) in einem Bereich, der in einem größeren Abstand zum distalen Ende (3) als die Stirnseite (13) der Aufbohrstufe (11) angeordnet ist, zusammenlaufen und eine einzige Spannut bilden.
Patent DE-102016214646-A1 (DE)
Title: Verzahnungsprüfstand
Inventor: LEIMANN DIRK
IPC: G01M7/08
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verzahnungsprüfstand mit einer Probenaufnahme (209) und einem Lasterzeuger (213); wobei der Lasterzeuger (213) mindestens einen Kopf (215) aufweist. Die Probenaufnahme (209) ist ausgebildet, mindestens ein Teil (205) einer einzelnen, aus der Verzahnung eines Zahnrads (101) herausgetrennten Zahnprobe (203) aufzunehmen; wobei die Zahnprobe (203) einen Zahn des Zahnrads (101) umfass; und wobei der Kopf (215) an einer Flanke (207) des Zahns anliegt und eine Last auf die Flanke (207) aufbringt.
Patent DE-102016215885-A1 (DE)
Title: Asymmetrische Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Bilden davon
Inventor: CHOU ANTHONY I
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-08-24
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung stellt eine asymmetrische Halbleitervorrichtung bereit. Die asymmetrische Halbleitervorrichtung kann umfassen: ein Substrat; und einen fin-artigen Feldeffekttransistor (FINFET), der am Substrat angeordnet ist, wobei der FINFET umfasst: eine Menge von Stege, die an einem Gate angeordnet sind; ein erstes epitaktisches Gebiet, das an einem Sourcebereich an der Menge von Stege angeordnet ist, wobei das erste epitaktische Gebiet eine erste Höhe aufweist; und ein zweites epitaktisches Gebiet, das an einem Drainbereich an der Menge von Stege angeordnet ist, wobei das zweite epitaktische Gebiet eine zweite Höhe aufweist, wobei sich die erste Höhe von der zweiten Höhe unterscheidet.
Patent DE-102016216858-A1 (DE)
Title: Laufschaufel für eine Turbomaschine und Verfahren für den Zusammenbau einer Laufschaufel für eine Turbomaschine
Inventor: NEGULESCU DIMITRIE
IPC: F01D5/18
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laufschaufel (10) für eine Turbomaschine (100), insbesondere in einem Flugzeugtriebwerk, mit einer Kühleinrichtung zur Kühlung einer Fläche (20) innerhalb der Laufschaufel (10) mittels eines Kühlmediums (L), insbesondere von Kühlluft, gekennzeichnet durch eine Prallkühlvorrichtung (1), mit einer Vielzahl von Prallkühlungsöffnungen (2) zur Umlenkung des im Inneren der Prallkühlvorrichtung (1) strömenden Kühlmediums (L) auf die außerhalb der Prallkühlvorrichtung (1) liegende mittels Prallkühlung zu kühlende Fläche (20) innerhalb der Laufschaufel (10), so dass die Fläche (20) mittels einer Prallkühlung durch das aus den Prallkühlungsöffnungen (2) austretende Kühlmedium (L) kühlbar ist, wobei die Prallkühlvorrichtung (1) beweglich gegenüber der Laufschaufel (10) gelagert ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Zusammenbau einer Laufschaufel (10).
Patent DE-102016217022-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil für ein Luft- oder Raumfahrzeug, Herstellungsverfahren desselben sowie Luft- oder Raumfahrzeug
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64C3/38
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Strukturbauteil für ein Luft- oder Raumfahrzeug, wobei das Strukturbauteil ein Hautelement, einen am Hautelement befestigten Strebenstützkörper, der eine entsprechend einem Oberflächenabschnitt eines Rotationskörpers geformte Strebenstützfläche aufweist, sowie eine Strebe mit einer entsprechend einem Oberflächenabschnitt des Rotationskörpers geformten Gegenfläche umfasst. Die Gegenfläche ist an der Strebenstützfläche derart verschieblich abgestützt, dass eine entlang der Strebe verlaufende Strebenachse innerhalb des Hautelements eine Rotationsachse des Rotationskörpers kreuzt. Unter weiteren Gesichtspunkten betrifft die Erfindung ein Luft- oder Raumfahrzeug mit einem solchen Strukturbauteil und ein Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bereitstellens eines Hautelements, einen Schritt des Befestigens eines Strebenstützkörpers, der eine entsprechend einem Oberflächenabschnitt eines Rotationskörpers geformte Strebenstützfläche aufweist, am Hautelement, und einen Schritt des verschieblichen Abstützens einer Strebe, die eine entsprechend einem Oberflächenabschnitt des Rotationskörpers geformte Gegenfläche aufweist, derart an der Strebenstützfläche, dass eine entlang der Strebe verlaufende Strebenachse innerhalb des Hautelements eine Rotationsachse des Rotationskörpers kreuzt.
Patent DE-102016223068-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Blindheitserkennung bei Radarsensoren für Kraftfahrzeuge
Inventor: GROSS VOLKER
IPC: G01S7/40
Filed: 2016-11-23
Abstract: Verfahren zum Feststellen einer Erblindung eines Radarsensors (10) in einem Kraftfahrzeug anhand einer Messung der Empfangsleistung eines Radarechos, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte, die ausgeführt werden, wenn mindestens ein Objekt von dem Radarsensor geortet wird:Bestimmen (S4) eines Erwartungswertes für den Radarstreuquerschnitt des Objekts anhand bekannter Eigenschaften von zu ortenden ObjektenSchätzen (S5) des Radarstreuquerschnitts des georteten Objektes anhand der gemessenen Empfangsleistung undBerechnen (S6) eines Indikators für das Ausmaß der Erblindung des Radarsensors als monoton steigende Funktion der Differenz zwischen dem geschätzten Radarstreuquerschnitt und dem Erwartungswert.
Patent DE-102016223097-A1 (DE)
Title: Dichtungsscheibe für ein Wälzlager
Inventor: STÖHR THOMAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsscheibe (1) für ein Wälzlager (20), die eine scheibenförmige Armierung (3) aus einem biegesteifen Material aufweist und die zumindest teilweise von einem Elastomermaterial (6) fest umgeben ist, welches wenigstens radial innen die Dichtungsgeometrie der Dichtungsscheibe (1) bildet, wobei der das Elastomermaterial (6) mit einem elektroaktiven Polymerelement (11a) verbunden ist, welches zum stufenlosen Einstellen der Dichtungsgeometrie und/oder einer Anpresskraft der Dichtungsscheibe (1) in Abhängigkeit von der relativen Drehgeschwindigkeit von zwei Lagerringen (21, 22) des Wälzlagers (20) zueinander durch Anlegen einer von der Drehgeschwindigkeit abhängigen elektrischen Spannung an dem Polymerelement (11a) dient.Bei dieser Dichtungsscheibe ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in dem Elastomermaterial (6) ein elektrisches Bauelement (16) angeordnet ist, welches mit Elektroden des elektroaktiven Polymerelements (11a) elektrisch verbunden ist, und dass das elektrische Bauelement (16) mit einem außerhalb der Dichtungsscheibe (1) angeordneten magnetisierten Bauelement (12, 13) elektromagnetisch derart zusammenwirkt, dass bei einer Drehbewegung der Dichtungsscheibe (1) durch das magnetische Feld des magnetisierten Bauelements (12, 13) in dem elektrischen Bauelement (16) ein drehzahlabhängiger Strom induziert wird, mittels dem das elektroaktive Polymerelement (11a) betätigbar ist.
Patent DE-102017000468-A1 (DE)
Title: Stabilisatorbuchse
Inventor: YOSHIDA HIRONORI
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-01-19
Abstract: [Gegenstand]Es wird darauf abgezielt, eine neuartige Stabilisatorbuchse zur Verfügung zu stellen, welche fähig ist, die Lösung eines Festlegungssockels zu verhindern, welcher an einen Buchsenhauptkörper angebaut ist. [Lösung] Ein Spalt 38, welcher in einem Umfangswandteil 22 eines Buchsenhauptkörpers 14 vorgesehen ist und ermöglicht, dass der Buchsenhauptkörper 14 von einer Seite einer Stabilisatorbuchse 16 festgelegt wird, ist auf einem Teil eines halben Umfangs auf einer Seite gegenüberliegend zu einem Festlegungssockel 15 angeordnet, während ein Einsetzvorsprung 46, welcher auf dem Buchsenhauptkörper 14 vorragt und in einem einpassenden Loch 60 des Festlegungssockels 15 zu verriegeln ist, vorgesehen ist, um an einer Stelle getrennt von einem Zentrum in einer Breitenrichtung des Buchsenhauptkörpers 14 vorzuragen.
Patent DE-102017000994-A1 (DE)
Title: Computertomograph
Inventor: MOHAMMADI ZAHRA
IPC: H01J35/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Computertomograph (1) für die mammographische Röntgenbildgebung, welcher eine MBFEX-Röhre (20) und einen Flachbett-Röntgendetektor (30) aufweist, wobei in der MBFEX-Röhre (20) eine Mehrzahl von Kathoden (40) reihenförmig fest angeordnet sind, die Kathoden (40) für die Feldemission von Elektronen vorgesehen sind, sowohl die Geometrie als auch die Strahlungsdichte als auch der Wellenlängenbereich eines Röntgenstrahlenbündels (b) einstellbar ist, die MBFEX-Röhre (20) in Parallelrichtung (z) zu dem Flachbett-Röntgendetektor (30) verschiebbar ist, der Flachbett-Röntgendetektor (30) eine verschiebbare als auch öffnungsverstellbare Röntgenblende (31) aufweist und mit der Röntgenblende (31) ein Abbildungsbereich (A) auf der Detektor-Oberfläche (D) des Flachbett-Röntgendetektor (30) auswählbar und verschiebbar ist. Der vorgeschlagene Computertomograph (1) ist im Vergleich zu herkömmlichen Computertomographen mit rotierenden röntgentechnischen Komponenten besonders leicht und kompakt aufgebaut, mit welchem eine besonders kleine Brennfleckgröße realisierbar ist.
Patent DE-102017002904-A1 (DE)
Title: Parkraummanagementsystem mit Ladestationen für Elektrofahrzeuge
Inventor: BROER RUDOLF
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-03-27
Abstract: Parkraummanagementsystem für eine Parkplatzanlage, bei dem der Belegungszustand eines Parkplatzes mit einem Sensor erfasst und angezeigt wird, wobei mehrere Parkbuchten zu einer Gruppe zusammengefasst sind und die Parkbuchten zumindest einer Gruppe jeweils mit einer Elektroladestation ausgestattet sind und bei dem bei der Einfahrt in die Parkplatzanlage eine Klassifizierungseinrichtung angeordnet ist, die erkennt, ob ein einfahrendes Fahrzeug ein Elektrofahrzeug ist und diesem daraufhin eine Parkbucht mit Elektroladestation zuweist.
Patent DE-102017004293-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: SPERRFECHTER STEFAN
IPC: F16D23/12
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung zur Betätigung einer Kupplung (10) eines Kraftfahrzeuggetriebes, mit einer hydraulischen Betätigungsvorrichtung (11), die zur Kupplungsbetätigung vorgesehen ist und dazu zumindest ein Gehäuseelement (12) und einen in dem Gehäuseelement (12) gelagerten Kupplungskolben (15) aufweist, der zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung verschiebbar in dem Gehäuseelement (12) gelagert ist, wobei zwischen dem Gehäuseelement (12) und dem Kupplungskolben (15) ein Druckraum (16) angeordnet ist, durch dessen Beaufschlagung mit einem Betätigungsbetriebsmitteldruck der Kupplungskolben (15) zumindest von der Ruhestellung in die Betätigungsstellung verfahren werden kann, und mit einem Verriegelungsmechanismus (18), der den Kupplungskolben (15) in der Betätigungsstellung mechanisch verriegelt und dazu wenigstens ein beweglich gelagertes Halteelement (22, 23) aufweist, das dazu vorgesehen ist, durch einen Betätigungsbetriebsmitteldruck in seine Verriegelstellung gebracht zu werden, wobei das beweglich gelagerte Halteelement (22, 23) dazu vorgesehen ist, durch Beaufschlagung mit dem Betätigungsbetriebsmitteldruck wieder aus seiner Verriegelstellung gebracht zu werden.
Patent DE-102017005713-A1 (DE)
Title: Katalytischer Gassensor für brennbare Gase
Inventor: SCHMIDT-KAEDING PATRICK
IPC: G01N27/16
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen katalytischen Gassensor für brennbare Gase, der einen ersten Detektor mit einem ersten Pellistor (12) in einem ersten Hohlraum (10), der durch eine erste Öffnung für Gase aus der Umgebungsatmosphäre durch Gasaustausch direkt zugänglich ist, und einen zweiten Detektor mit einem zweiten Pellistor (22) gleichen Typs wie der erste Pellistor in einem zweiten Hohlraum (20) aufweist, dessen Zugänglichkeit für die brennbaren Gase aus der Umgebungsatmosphäre gegenüber dem ersten Hohlraum reduziert ist, und einer mit den ersten und zweiten Detektoren verbundenen Steuer- und Auswerteeinheit, die die ersten und zweiten Detektoren betreibt und die Signale des ersten Detektors als Wärmetönung im Vergleich mit den Signalen des zweiten Detektors als Referenz auswertet, um die Konzentration brennbarer Gase zu bestimmen. Der zweite Hohlraum (20) des zweiten Detektors ist durch eine zweite Öffnung (26) zum ersten Hohlraum (10) des ersten Detektors auf Abstand zu dessen erster Öffnung mit diesem verbunden, so dass der Gasaustausch des zweiten Hohlraums (20) mit der Umgebungsatmosphäre mittelbar durch den ersten Hohlraum (10) hindurch erfolgt.
Patent DE-102017007906-A1 (DE)
Title: Doppelkuppel - Drehstuhlmechanik mit Vergrösserungsfunktion für eine kontrollierte asymetrische Lehnenneigung einer dehnelastischen hybriden Stuhlschale
IPC: A47C9/02
Filed: 2017-08-17
Abstract: Fig. 1 zeigt den grundsätzlichen Aufbau eines solchen Stuhles mit Mechanik und der speziellen dehnelastischen integral verstärkten Schale 4 mit den speziell dehnelastischen Zonen 5, 8 und 7. Hauptbestandteile der Kinematischen Funktionsteile sind der Mechanikträger 32, die Mechanikbaugruppe und die beiden zueinander, durch eine elastisch wirkende Lamellenkupplung gekoppelten Armlever 6, welche zugleich die Armauflage abbilden, sowie eben die dehnelastische integral verstärkte Schale 4.
Patent DE-102017008725-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines Beladens und Entladens eines Lieferfahrzeugs
Inventor: IGLESIAS CID OSCAR
IPC: G06Q50/28
Filed: 2017-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erfassen eines Beladens und Entladens eines Lieferfahrzeugs (1), wobei jedes Versandgut (2) mit einem optoelektronisch lesbaren Versandgutidentifikationsmerkmal (3) versehen ist, welches mittels eines mobilen optoelektronischen Lesegerätes (4) erfassbar ist.Erfindungsgemäß sind in dem Lieferfahrzeug (1) zur Kennzeichnung von Ablagepositionen für das Versandgut (2) mittels des optoelektronischen Lesegerätes (4) erfassbare optoelektronisch lesbare Ablagepositionsidentifikationsmerkmale (5) vorgesehen.
Patent DE-102017008883-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Kräften im Crashfall eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMALZRIETH SVEN
IPC: B60K1/00
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Übertragung von Kräften im Crashfall eines Kraftfahrzeugs, mit einem Übertragungselement (5). Das Übertragungselement (5) ist drehbar gelagert und so gegenüber einer Gelenkwelle (7) angeordnet, dass es im Crashfall von der Gelenkwelle (7) beaufschlagt und rotiert wird, und dass es bei seiner Rotation eine durch den Crash hervorgerufene Bewegung eines Aggregats (2) des Kraftfahrzeugs zumindest mittelbar hemmt.
Patent DE-102017011175-A1 (DE)
Title: Fördergefäß
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: B66B17/08
Filed: 2017-11-28
Abstract: Fördergefäß für Schachtförderanlagen im Bergbau, bestehend aus Behälter (1), der die Kragarme (6) und die Löcher (10) für die gelenkige Festigung zu dem Boden (4) hat und der frei auf dem horizontalen Boden (4) während der Bewegung steht und sich entlang die Ständer des Rahmens (2) mittels den Behälterführungsschuhen (3) bewegen kann. Er kann wie für die Hebung des tauben Gesteins, als auch für die Senkung und der Hebung der Leute und der Ausrüstung ausgenutzt werden, d.h. ihn als Skip und als Förderkorb kann man nutzen. Dafür der untere Teil des Rahmens (2) ist mit den Bauelementen (8, 9) für die unbewegliche Befestigung des Bodens (4) in der horizontalen Lage versorgt.
Patent DE-102017102475-A1 (DE)
Title: Schaltung mit einem Speicherelement
Inventor: CURATOLO GIACOMO
IPC: G11C5/14
Filed: 2017-02-08
Abstract: Eine Schaltung, die ein Speicherelement aufweist, das zwischen zwei Versorgungsschienen gekoppelt ist und dazwischen eine volle Spannung aufweist; und eine Detektionseinheit, die mit dem Speicherelement gekoppelt ist und konfiguriert ist, eine im Wesentlichen konstante Vorspannung des Speicherelements aufrechtzuerhalten, während sie gleichzeitig den Stromfluss durch das Speicherelement detektiert.