baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007001567-U1 (DE)
Title: Mowing device for mowing of grass and other vegetation, has horizontal rotating cutting means and protection device which is arranged radially around orbit of cutting means and on its upper side
IPC: A01D34/416
Filed: 2007-02-02
Abstract: Mowing device (127) has a horizontal rotating cutting means (129) and a protection device (180) is arranged radially around the orbit of the cutting means and also on its upper side. The protection device reaches to underneath the lower edge of the cutting means. An independent claim is included for the strand-free mower.
Patent DE-202007004984-U1 (DE)
Title: Forklift with operating platform, comprises outer body assembled of stationary and movable part
IPC: B66F9/075
Filed: 2007-04-04
Abstract: The forklift, assembled of the lifting unit and the drive unit (10) comprises an outer body (12) for the accommodation of the drive and providing a platform (22) for the operator. The platform (22) is surrounded at the front and the sides by two vertical frame parts (14,16) stationary joined to the bottom. A second unit of two upper parts (34,36) is secured with screws and can be removed if required. The rear edges of the of the upper (76,78) and the lower part (24,26) are curved towards the back. Pockets are formed in a space between inner panels (46) and the outer body (34,36).
Patent DE-202007005608-U1 (DE)
Title: Retaining device for packaged water dispenser in e.g. office, has retaining base, retaining bowl, and flexible unit attached between base and bowl, where elastic force of flexible unit is utilized for raising bowl
IPC: B67D7/84
Filed: 2007-04-18
Abstract: The device (2) has a retaining base, where the device is provided at an upper side of a water dispenser (1). The base is provided with a through hole for receiving an inlet pipe of the dispenser. A retaining bowl is received in the base, and a penetration hole is provided corresponding to a position of the through hole for receiving the inlet pipe. A flexible unit e.g. spring, is attached between the base and the bowl, where elastic force of the flexible unit is utilized for raising the bowl.
Patent DE-202007007404-U1 (DE)
Title: Mit Metallbandumlauf ausgerüstete Faserbahnbehandlungsvorrichtung einer Papier-/Kartonmaschine und/oder Nachbehandlungsmaschine
IPC: D21G5/00
Filed: 2007-05-24
Abstract: Mit
Metallbandumlauf (10) ausgerüstete
Faserbahnbehandlungsvorrichtung einer Papier/Kartonmaschine und/oder
Nachbehandlungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass zur Behandlungsvorrichtung eine
Messvorrichtung (1) zum Messen der Spannung des Metallbandes (10)
gehört.
Patent DE-202007009201-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Anheben bzw. Absenken von Gütern bzw. Personen
IPC: B66B9/02
Filed: 2007-06-30
Abstract: Vorrichtung
für das
Anheben und/oder Absenken von Gütern
oder Personen, bestehend aus einer in ihrer Länge veränderbaren Hubsäule, die
aus mehreren, insbesondere winklig zueinander angeordneten Säulenteilen
gebildet ist, wobei die einzelnen Säulenteile aus einer Vielzahl
von untereinander gelenkig verbundenen Säulenelementen bestehen und
das Säulenelement eines
ersten Säulenteils
seitliche Verbindungsmittel zum Verbinden mit den Säulenelementen
eines zum ersten Säulenteil
benachbarten zweiten Säulenteils
aufweist.
Patent DE-202007009286-U1 (DE)
Title: Kraftschrauber
IPC: B25B23/147
Filed: 2007-07-02
Abstract: Kraftschrauber
mit einem Elektromotor (12) und mit einer Ansteuerschaltung (22),
welche den Elektromotor (12) beim Erreichen eines eingestellten
Drehmoment-Sollwerts (Md_Soll) mit einem Abschaltsignal (s_Stop)
abschaltet, sowie mit einem Stützarm
(18), welcher Energie beim Schraubvorgang aufnimmt, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Spannungsbegrenzer-Schaltung (46) vorgesehen ist, welche
die am Elektromotor (12) auftretende Motorspannung (u_Mot) des beim
Abbau der im Stützarm
(18) gespeicherten Energie als Generator betriebenen, entgegen der
Antriebsrichtung drehenden Elektromotors (12) auf eine vorgegebene
Begrenzungsspannung (u_Lim) begrenzt.
Patent DE-202007010985-U1 (DE)
Title: Lichtquellenkonstruktion eines Hinterleuchtungsmoduls
IPC: F21V8/00
Filed: 2007-08-07
Abstract: Lichtquellenkonstruktion
(10) eines Hinterleuchtungsmoduls, die an einer Querseite einer Lichtleitplatte
(20) installierbar ist, mit:  einem Gehäuse (1), das an einer Seite
der Lichtleitplatte zu installieren ist und einen Aufnahmeraum (11)
enthält,
wobei an einer Querseite des Gehäuses
eine Öffnung
(12) vorhanden ist, die mit dem Aufnahmeraum in Verbindung steht;  mehreren
Lichtquelleneinheiten (3), die im Aufnahmeraum installiert sind
und jeweils über
einen Träger
(32) verfügen, auf
dem ein Lichtemissions-Bauteil (31) installiert ist, über dem
sich wiederum ein Reflektor (33) befindet, wobei am Ende, an dem
der Reflektor und der Träger
verbunden sind, eine Lichtleitung (34) angeschlossen ist;  einem
ersten Reflexionselement (4), das im Aufnahmeraum installiert ist
und über
eine schräge
Fläche
(41) orthogonal zu den mehreren Lichtquelleneinheiten verfügt, die der Öffnung entsprechend
angeordnet ist;  einem zweiten Reflexionselement (5), das an
einer Querseite der Lichtleitplatte installiert ist und über eine
schräge Fläche (51)
verfügt,
die der Lichtleitplatte und...
Patent DE-202007017634-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Temperatur von Vorformen und Pegeln an Stationen einer IS-Glasmaschine
IPC: C03B9/193
Filed: 2007-12-14
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung der Temperatur von Vorformen (7) und Pegeln (10) an Stationen (2) einer IS-Glasmaschine, gekennzeichnet durch ein Pyrometer (3), das an einer sich längs der Stationen (2) der IS-Glasmaschine erstreckenden Führungsschiene (11) beweglich angeordnet, um eine erste zur Führungsschiene (11) senkrechte Schwenkachse (13) und um eine zweite zur Führungsschiene (11) und zur ersten Schwenkachse (13) senkrechte Schwenkachse (15) schwenkbar ist, eine Antriebseinrichtung (17, 18), mittels der das Pyrometer (3) längs der Führungsschiene (11) bewegbar und um die beiden Schwenkachsen (13, 15) schwenkbar ist, und eine Steuereinrichtung, mittels der bestimmten Messpunkten (4, 5, 6) zugeordnete Messwerte in aufeinander folgenden Arbeitszyklen der IS-Glasmaschine zum jeweils gleichen Zeitpunkt innerhalb des Arbeitszyklus erfassbar sind.
Patent DE-202007018793-U1 (DE)
Title: Bohlenverbindungselement
IPC: E04F15/04
Filed: 2007-07-26
Abstract: Bohlenverbindungselement  wobei das Bohlenverbindungselement (1) die Bereiche (3, 5, 7) umfasst,  wobei  ein erster Bereich (3) zum Befestigen einer ersten Bohle (100) gestaltet ist,  ein zweiter Bereich (5) zum Befestigen einer zweiten Bohle (100) gestaltet ist,  ein dritter Bereich (7) als Übergangsbereich zwischen erstem und zweitem Bereich gestaltet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  Ausgleichsmittel zwischen erstem und zweitem Bereich vorgesehen sind.
Patent DE-202008005878-U1 (DE)
Title: Rankelementesystem
IPC: A01G9/12
Filed: 2008-04-28
Abstract: Rankelementesystem
als Rankhilfe für Rankpflanzen und Rankengemüse
dadurch gekennzeichnet, dass das Rankelementesystem aus durch Haken und Ösen
(3) miteinander verzahnbaren gitterförmigen Rankelementen
verschiedener Formgestaltung (1, 2) und Breite und Höhe
(6) besteht, die zu mehreren zu einer variabel gestaltbaren Rankhilfe
oder einem Rankspalier (4, 5) für Pflanzen zusammengefügt
werden.
Patent DE-202008006716-U1 (DE)
Title: Mobile Absturzsicherung
IPC: E01F13/00
Filed: 2008-05-16
Abstract: Mobile
Absturzsicherung mit einem Schrankenblatt (2), das zwischen zwei
seitlichen Stützen (3, 4) angeordnet ist, einer unteren
Tastleiste (5) und eine das Schrankenblatt (2) mit der Tastleiste
(5) verbindende Gitteranordnung (6) mit sich von der Tastleiste
(5) zu dem Schrankenblatt (2) erstreckenden hohlzylindrischen Gitterstäben
(7) aus Kunststoff, wobei die Gitterstäbe (7) eine Schmalseite
(15) und eine Breitseite (14) besitzen, wobei die Schmalseite (15)
maximal so breit ist wie die Breitseite (14), dadurch gekennzeichnet,
dass die Breitseiten (14) der Gitterstäbe (7) einander
zugewandt sind.
Patent DE-202008007230-U1 (DE)
Title: Coilmulden-Abdeckung
IPC: B60P1/64
Filed: 2008-05-29
Abstract: Coilmulden-Abdeckung,  mit
einer Deckplatte,  und mit wenigstens einem unterhalb der Deckplatte
angeordneten, als Rippe ausgestalteten Aussteifungselement,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Coilmulden-Abdeckung (1) aus einem
verstärkten Kunststoff
besteht,  und dass die Anschlussfläche, wo die Rippe (3) an die Deckplatte
(2) anschließt,
wellenförmig
verläuft.
Patent DE-202008009134-U1 (DE)
Title: PV-Modulträger für Folien-Flachdächer
IPC: E04D3/35
Filed: 2008-07-07
Abstract: PV-Modulträger
in Kombination mit beschichteten Hutprofilen, zum Bekleben mit PV-Laminaten
und zur Befestigung auf Kunststofffolien-Flachdächern, dadurch
gekennzeichnet, dass der Modulträger aus Aluminiumblech
so gekantet wird, dass die PV-Laminate in optimierter Neigung von
12° zur Sonne ausgerichtet werden.
Patent DE-202008014524-U1 (DE)
Title: Ventilanordnung
IPC: F16K3/316
Filed: 2008-11-03
Abstract: Ventilanordnung
(1) zum Absperren und Freigeben von vorzugsweise unter hohem Druck
stehender Flüssigkeit (2), insbesondere für eine
Hochdruckleitung, Ventilpistole (3) oder Hochdruckreinigungsvorrichtung
(4),  mit einem Sperrventil (6), das einen Ventilkörper
(14) und einen zugeordneten Ventilsitz (15) aufweist, insbesondere wobei
der Ventilkörper (14) vom Flüssigkeitsdruck in Schließstellung
gegen den Ventilsitz (15) vorspannbar ist, und  insbesondere
mit einer Öffnungseinrichtung (7) zum Öffnen des
Sperrventils (6) durch Abheben des Ventilkörpers (14) vom
Ventilsitz (15),  dadurch gekennzeichnet,  daß die
Ventilanordnung (1) oder das Sperrventil (6) eine sich an den Ventilsitz
(15) unmittelbar anschließende Führung (21) aufweist,  die
den Ventilkörper (14) insbesondere nur unmittelbar vor dem
Aufsitzen auf dem Ventilsitz (15) und/oder nur für eine Teilstrecke
des Ventilhubs vorzugsweise seitlich führt und/oder zentriert,  die
konisch, konkav, hohlkugelabschnittsartig, ringförmig, zylindrisch,
rippenartig, stegartig und/oder verjüngt zum Ventilsitz
(15) hin ausgebildet ist und/oder  die einstückig mit
dem Ventilsitz (15) ausgebildet oder...
Patent DE-202009000932-U1 (DE)
Title: Größenverstellbares Stirnband für Reittrensen
IPC: B68B5/00
Filed: 2009-01-24
Abstract: Größenverstellbares Stirnband, dadurch gekennzeichnet, dass seitliche Schlaufen angebracht sind, die um die Trense gelegt werden.
Patent DE-202009001367-U1 (DE)
Title: Magnetischer Türfeststeller
IPC: E05C17/56
Filed: 2009-02-05
Abstract: Anschraubbarer Metallischer zweiteiliger Türfeststeller zur Fixierung von Türen und Klappen, der mit einem Magneten versehen ist. dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetstück (20) mit einer Vertiefung (Tasche) für den Magneten (30) versehen ist, um ihn dort einarbeiten zu können und mit Gegenstück (10) eine Verbindung aufbauen zu können.
Patent DE-202009004088-U1 (DE)
Title: Tragbare Toilette mit Klobrille
IPC: A47K11/02
Filed: 2009-03-23
Abstract: Tragbare Toilette mit Klobrille, dadurch gekennzeichnet, dass die Klobrille auf ein transportables Rahmengestell fixiert werden kann ( 4 ).
Patent DE-202009011405-U1 (DE)
Title: Kinderbett
IPC: A47D7/02
Filed: 2009-07-31
Abstract: Kinderbett mit einem Bettboden und einer umlaufenden Wand, die verhindert, daß das Kind aus dem Bett herausfällt, wobei die umlaufende Wand zumindest in einem Abschnitt eine Wandung aus einem flexiblen Material, insbesondere aus Stoff, umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die flexible Wandung durch ein Halteelement am Bettboden gehalten wird und eine verschließbare Öffnung aufweist, welche ein seitliches Herausnehmen des Kindes ermöglicht.
Patent DE-202009012403-U1 (DE)
Title: Universlles Werkzeughaltesystem - Werkzeughalteeinheit unabhängig von Werkzeug und Anbringungsbeschaffenheit
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Universelles Werkzeughaltesystem bestehend aus Halteelementen dadurch gekennzeichnet, dass Halteelemente ( 1  bis  3 ) in beliebiger Anzahl an beliebiger Stelle an einer beliebigen Rückwand (7) befestigt werden können.
Patent DE-202009012513-U1 (DE)
Title: Halbrunde Ventilklappe für Rohrleitungen
IPC: F16L41/16
Filed: 2009-09-15
Abstract: – Halbrund geformte Klappe (2) zum umleiten von Medien (Flüssigkeiten) in Rohr-T-Stück (1) ohne Reduzierung der Durchlaufmenge.  – Das 4-Kant-Loch am Drehpunkt (4) der Klappe (2) ermöglicht durch die in das 4-Kant-Loch eingreifende Schlossschraube (5) und den darauf aufgeschraubten Griff (3) die Betätigung der Klappe von außen.
Patent DE-202009013087-U1 (DE)
Title: Rundschalttisch
IPC: B23Q1/26
Filed: 2009-09-29
Abstract: Rundschalttisch mit einem drehbaren Drehteller (12), der in eine Antriebsnut einer Kurventrommel eingreifende Mitnehmer (16) aufweist, wobei der Drehteller (12) über die Kurventrommel zu einer Drehbewegung um eine Drehachse (R) antreibbar ist, die ihrerseits von einem Motor zu einer Drehbewegung um ihre Längsachse antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rundschalttisch eine Wirbelstrombremse (14) umfasst, die derart angeordnet ist, dass die Drehbewegung des Drehtellers (12) abbremsbar ist.
Patent DE-202009013127-U1 (DE)
Title: Mehrstufige Membran-Saugpumpe
IPC: F04B45/04
Filed: 2009-09-29
Abstract: Mehrstufige Membran-Saugpumpe (10) mit mindestens zwei Pumpräumen (1, 2, 3, 4), die jeweils einen, wenigstens ein Einlassventil aufweisenden Fluideinlass (6) und einen, zumindest ein Auslassventil aufweisenden Fluidauslass (7) haben, sowie mit einer die Fluideinlässe (6) der Pumpräume (1, 2, 3, 4) verbindenden Saugleitung, wobei einander nachfolgende Pumpräume (1, 2, 3, 4) jeweils über mindestens eine Verbindungsleitung (8, 9, 11) derart miteinander verbunden sind, dass die Membranpumpe (10) bei Erreichen/Überschreiten eines Differenzdruckes in der Saugleitung von einem parallel arbeitenden Betrieb ihrer Pumpräume (1, 2, 3, 4) in einen zumindest auch seriell arbeitenden Betrieb dieser Pumpräume übergeht, und wobei im Einström- und im Ausströmbereich der mindestens einen Verbindungsleitung (8, 9, 11) jeweils wenigstens ein zur nachfolgenden Pumpstufe öffnendes Rückschlagventil zwischengeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens in einem Pumpraum (1, 2, 3, 4) entweder zur Verbesserung des Ansaugdruckes die saugseitige Öffnung (12) der zumindest einen Verbindungsleitung (8, 9, 11) oder zur Verbesserung des...
Patent DE-202009014437-U1 (DE)
Title: Mobile Tapanyaki-Platte
IPC: A47J37/06
Filed: 2009-10-26
Abstract: Anordnung einer entfernbaren und magnetisierbaren Stahlplatte mit Auffangrinne am Rand, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte an ein, zwei oder mehr Seiten Haltegriffe hat, die gleichzeitig einen Abstand zur Herd-Auflageplatte mit Induktionsheizung bilden.
Patent DE-202009015070-U1 (DE)
Title: Abgaswärmetauscher mit Kühlwasserwärmetauscher
IPC: F02G5/04
Filed: 2009-11-05
Abstract: Wärmetauscherelement mit einer Anordnung von parallelen Rohren (1) welche in einer Anordnung von parallelen Ebenen liegen und in einem Rahmen (5) eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet das an jedem Ende der Rohre wenigstens eine Kammer entsteht (3a) welche von den zwischen den Rohren vorhandenen Raum (4) getrennt ist.  Durch diese Maßnahme ist das Aggregat ein KWK. (Steuerbegünstigt)
Patent DE-202009015104-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsgerät für landwirtschaftliche Flächen, insbesondere Kreiselegge
IPC: A01B33/08
Filed: 2009-11-06
Abstract: Bearbeitungsgerät für landwirtschaftliche Flächen, insbesondere Kreiselegge, mit einem Getriebe (1) und einem Räderkasten (2), über den eine Mehrzahl von unterhalb einer Bodenwand (4) des Räderkastens (2) angeordneten Bearbeitungselementen gleichzeitig antreibbar sind, wobei das an einer Deckenwand (6) des Räderkastens (2) angeordnete Getriebe (1) mittels einer einenends im Getriebe (1) gelagerten Abtriebswelle (13) zur Weiterleitung einer Antriebskraft in den Räderkasten (2) ausgebildet ist, und wobei eine Mehrzahl von im Räderkasten (2) gelagerten Zahnrädern (3) antriebsmäßig mit der Abtriebswelle (13) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebswelle (13) anderenends über ein an der Bodenwand (4) des Räderkastens angeordnetes Lager (21, 32) gelagert ist.
Patent DE-202009015518-U1 (DE)
Title: Profilträger
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-11-19
Abstract: Profilträger, insbesondere C- und/oder Sigma-Profilträger, für eine Stützstruktur (10) insbesondere zum Stützen von Solarpanelen (12), mit  einem Unterflansch (32) zur zumindest teilweisen Anlage an einen Unterträger (16),  einem Oberflansch (34) zur zumindest teilweisen Anlage an ein zu stützendes Bauteil, insbesondere Solarpanel (12), und  einem zur Kraftübertragung von dem Oberflansch (34) zum Unterflansch (32) vorgesehenen Befestigungssteg (36) zur zumindest teilweisen Anlage an ein Verbindungsprofil (18) zur Verbindung des Unterträgers (16) mit dem Profilträger (14),  wobei der Unterflansch (32), der Oberflansch (34) und der Befestigungssteg (34) einen gegenüberliegend zum Befestigungssteg (34) geöffneten Hohlraum (86) begrenzen,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Oberflansch (34) und/oder der Unterflansch (34) eine Aufnahmetasche (78) zur verliersicheren Aufnahme eines Hammerkopfs (90) einer Hammerkopfschraubenverbindung (88) aufweist.
Patent DE-202009018991-U1 (DE)
Title: Funduskameraobjektiv und Kamera mit Funduskameraobjektiv
IPC: G03B19/00
Filed: 2009-01-23
Abstract: Funduskameraobjektiv (20) zur Aufnahme eines Augenhintergrundes, enthaltend: ein Objektiv (22), einen Tubus (19) und ein Okular (28), wobei das Funduskameraobjektiv (20) kameraseitig eine Funduskameraobjektivanschlusseinheit (31) aufweist und über die Funduskameraobjektivanschlusseinheit (31) mit einer Kamera (30) koppelbar ist, wobei das Funduskameraobjektiv (20) im vorderen Bereich ein Ringlicht (18) aufweist, welches mit einem Strahlenteiler (21) gekoppelt ist, wobei der Strahlenteiler (21) mit einem Strahlenumformer (16) verbunden ist, der an seiner einen Seite den Querschnitt eines Blitzlichtes (32) der Kamera (30) oder einer separaten Blitzröhre und an der gegenüberliegenden Seite einen runden Querschnitt mit einer Optik zur Fokussierung auf einen Querschnitt des Strahlenteilers (21) aufweist.
Patent DE-202010002799-U1 (DE)
Title: Probenpräparationsmaschine
IPC: B24B27/00
Filed: 2010-02-25
Abstract: Eine Probenpräparationsmaschine zur Bearbeitung von Proben dadurch gekennzeichnet, dass die Probenform mit Hilfe einer Kulissenführung durch eine Probenkontur 8 auf das Poliermedium 2 übertragen wird.
Patent DE-202010003400-U1 (DE)
Title: Duftzäpfchen
IPC: A61K8/9783
Filed: 2010-03-10
Abstract: Duftzäpfchen, die dazu geeignet sind, um das allgemeine Gefühl der Frischheit und/oder der erotischen Stimulation zu gewinnen, dadurch gekennzeichnet, dass diese Oleum Cacao und Aroma enthalten und der Anteil an Aroma 0,05% bis 50% beträgt.
Patent DE-202010004959-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: A63B63/00
Filed: 2010-04-13
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein Sportnetz (1), mit wenigstens einem Pfosten (2), einer Latte (3) oder einem vergleichbaren rohrförmigen Profilelement (2, 3), wobei das Profilelement (2, 3) mit wenigstens einer Nut (8) zur Aufnahme einer Randeinfassung (1a) des Sportnetzes (1) sowie eines zusätzliche Befestigungselementes (10) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (10) hinsichtlich seines Volumens expandierbar und so ausgelegt ist, dass das nicht expandierte Befestigungselement (10) zusammen mit der Randeinfassung (1a) in die Nut (8) eingeführt werden kann und nach seiner Expansion die Randeinfassung (1a) in der Nut (8) festhält.
Patent DE-202010006224-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-04-29
Abstract: Kühlvorrichtung, umfassend  mindestens einen Kühlrippensatz (11), wobei die Kühlrippen (111) jedes Kühlrippensatzes (11) mindestens ein Belüftungsloch (114) für den Luftstrom aufweist,  mindestens ein starres Kühlelement (12), das sich in der Unterseite des Kühlrippensatzes (11) befindet und durch die Kühlrippen (111) erstreckt, und  mindestens einen flexiblen Supraleiter (13), der sich durch die Kühlrippen (111) erstreckt und an einem Ende mit dem mindestens einen starren Kühlelement (12) zusammengelötet ist.
Patent DE-202010009381-U1 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Vorrichtung zu dessen Koordinierung
IPC: H04M1/72412
Filed: 2010-06-22
Abstract: Kommunikationssystem mit einer Koordinierungsstelle (20) und mindestens einer anfragenden Station (10, 30; 110, 130), die in das Kommunikationssystem aufgenommen werden möchte, wobei die mindestens eine anfragende Station (10, 30; 110, 130) Identifikations-Informationen sendet, die eine Kennung (IDENT) enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Kennung (IDENT) bei Empfang durch die Koordinierungsstelle (20) einer Ausgabeeinheit (22) zugeführt wird;  – die Koordinierungsstelle (20) nach Empfang eines Freigabesignals (FREI) die anfragende Station (10, 30; 110, 130) in das Kommunikationssystem aufnimmt und mindestens einen Kommunikationskanal (i, s; ib, sb) aktiviert, über den sowohl die Koordinierungsstelle (20) als auch die aufgenommene Station (10, 30; 110, 130) Signale übertragen können.
Patent DE-202010012002-U1 (DE)
Title: WC-Papierspende-Automat
IPC: A47K10/38
Filed: 2010-08-31
Abstract: WC-Papierspende-Automat, gekennzeichnet dadurch, daß in seinem Gehäuseinneren eine handelsübliche Toilettenpapier-Rolle abgespult wird.
Patent DE-202010014358-U1 (DE)
Title: Ballistischer Schild mit Drehgriff
IPC: F41H5/08
Filed: 2010-10-15
Abstract: Durchschuss-hemmender Schild mit Haltegriff dadurch gekennzeichnet, dass der Haltegriff (4) auf einer beweglichen Platte (2) drehbar ausgeführt ist.
Patent DE-202010018308-U1 (DE)
Title: Lippenbalsam mit kugelförmiger Oberfläche
IPC: A45D40/26
Filed: 2010-12-06
Abstract: Lippenbalsam-Applikator (10), umfassend: ein Oberteil (14), welches eine Innenfläche (19) und eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Unterteil (16) aufweist; eine Trägerscheibe (30), welche eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Oberteil (14) und eine Verbindung der Trägerscheibe (30) mit einer Verbindungsstruktur im Unterteil (16) ermöglicht, wobei die Trägerscheibe (30) ferner umfasst: einen Bereich zum Tragen des Lippenbalsams (20), wobei der Bereich eine Vielzahl von Oberflächen umfasst, um die das Lippenbalsammaterial erstarren kann, einen Außenrand (32) und mindestens einen Anschluss (34), welche an der Stelle ausgebildet ist, wo der Außenrand und der Bereich zum Tragen des Lippenbalsams aufeinander treffen, wobei das Lippenbalsam (20) sich unterhalb mindestens eines Abschnitts der mindestens einen Anschluss (34) erstreckt, und wobei das Oberteil (14) ein Heißgießverfahren ermöglicht, indem die Trägerscheibe (30) mit dem Oberteil (14) zusammengesetzt wird, indem das Oberteil (14) umgedreht wird, so dass die Trägerscheibe (30) waagerecht und oberhalb in Bezug auf das Oberteil (14) angeordnet ist, und indem die verflüssigte Phase des Lippenbalsams (20) in das Oberteil gegossen wird.
Patent DE-202011004546-U1 (DE)
Title: Lichtdurchlässige Betonelemente
IPC: E04C1/40
Filed: 2011-03-29
Abstract: Lichtdurchlässiges Betonelement mit lichtdurchlässigen Fasern, die derart in dem Betonelement angeordnet sind, dass Licht über die Fasern von einer Seite des Betonelements auf mindestens eine andere Seite des Betonelements dringen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die lichtdurchlässigen Fasern aus einem durchsichtigen oder durchscheinenden Kunststoffmaterial bestehen und dass die lichtdurchlässigen Fasern monolithisch aufgebaut sind und zumindest an ihrer Außenfläche keinerlei Beschichtung, Bedampfung oder sonstige optisch wirksame Schicht tragen.