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Patent DE-112020005076-T5 (DE)
Title: Leistungsumsetzungsvorrichtung und verfahren zum diagnostizieren einer störung der leistungsumsetzungsvorrichtung
Inventor: ISHIKAWA YASUHIRO
IPC: H02P29/024
Filed: 2020-10-27
Abstract: Eine Dreiphasen/Zweiphasen-Umsetzungseinheit 43 erzeugt einen zusammengesetzten Vektor ίαβvon Dreiphasen-Wechselströmen basierend auf den Wechselströmen iu, iv und iw. Eine Berechnungseinheit 44 des elektrischen Winkels gibt den elektrischen Winkel des zusammengesetzten Vektors ίαβbezüglich des U-Phasen-Wechselstroms iu aus. Eine Quadrantenberechnungseinheit 45 erhält, welchem Quadranten des ersten bis sechsten Quadranten, die im Voraus aufgeteilt worden sind, der erfasste elektrische Winkel entspricht, bestätigt, ob der zusammengesetzte Vektor iαβden festgelegten Quadranten durchläuft, und gibt dessen Quadranteninformationen aus. Eine Störungsdetektionseinheit 47 bestimmt, ob sich der zusammengesetzte Vektor iαβvom ersten Quadranten zum sechsten Quadranten gedreht hat, wobei sie, wenn es einen Quadranten gibt, der nicht durchlaufen worden ist, in Betracht zieht, dass es ein Störungszustand ist, einen Störungsabschnitt des Schaltelements aus der Beziehung zwischen dem elektrischen Winkel und dem Störungsabschnitt spezifiziert und die Störungsinformationen an eine PWM-Signal-Erzeugungseinheit 42 ausgibt.
Patent DE-112020005105-T5 (DE)
Title: Abschwächung von lesespitzen in integrierten speicherschaltungen
Inventor: HAMADA JOSEPHINE TIU
IPC: G11C13/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Integrierte Speicherschaltungsvorrichtung, aufweisend: einen ersten Draht; einen zweiten Draht; eine Speicherzelle, die zwischen dem ersten Draht und dem zweiten Draht verbunden ist; einen ersten Spannungstreiber, der mit dem ersten Draht verbunden ist; und einen zweiten Spannungstreiber, der mit dem zweiten Draht verbunden ist. Während einer Operation zum Lesen der Speicherzelle ist der zweite Spannungstreiber dazu konfiguriert, eine an den zweiten Draht angelegte Spannung hochzufahren, nachdem der erste Spannungstreiber eine an den ersten Draht angelegte Spannung hochzufahren und zu halten beginnt.
Patent DE-112020005904-T5 (DE)
Title: Ill-NITRID-TRANSISTOR MIT MODIFIZIERTER DRAIN-ZUGRIFFSREGION
Inventor: LU BIN
IPC: H01L21/265
Filed: 2020-12-02
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt die Struktur und Technologie zum Modifizieren der Dichte freier Elektronen zwischen den Gate- und Drain-Elektroden von III-Nitrid-Halbleiter-Transistoren. Elektronendichte-Reduktionsregionen (EDR-Regionen) sind zwischen dem Gate und dem Drain der Transistorstruktur angeordnet. In bestimmten Ausführungsformen werden die EDR-Regionen unter Verwendung von Gräben hergestellt. In anderen Ausführungsformen werden die EDR-Regionen durch Implantieren der Regionen mit einer Spezies erzeugt, wodurch die freien Elektronen in der Kanalschicht reduziert werden. In einer anderen Ausführungsform werden die EDR-Regionen durch Ausbilden einer Deckschicht über der Sperrschicht erzeugt, wobei durch die Deckschicht die freien Elektronen in dem Kanal unter der Deckschicht reduziert werden. In einer anderen Ausführungsform kann eine Deckschicht in den EDR-Regionen gebildet werden, und dotierte Regionen können außerhalb der EDR-Regionen erzeugt werden, wobei die Verunreinigungen als Elektronendonatoren wirken.
Patent DE-112020005922-T5 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtungen und bildgebungseinrichtungen und verfahren dafür
Inventor: HWANG SUNGIN
IPC: H01L27/146
Filed: 2020-12-02
Abstract: Eine Bildgebungsvorrichtung enthält ein erstes Pixel, das ein erstes fotoelektrisches Umwandlungsgebiet enthält, das in einem ersten Substrat angeordnet ist und das einfallendes Licht in erste elektrische Ladungen umwandelt, und eine erste Ausleseschaltung, die einen ersten Wandler enthält, der die ersten elektrischen Ladungen in ein erstes logarithmisches Spannungssignal umwandelt. Der erste Wandler enthält einen mit dem ersten fotoelektrischen Umwandlungsgebiet gekoppelten ersten Transistor und einen mit dem ersten Transistor gekoppelten zweiten Transistor. Die Bildgebungsvorrichtung enthält eine Verdrahtungsschicht auf dem ersten Substrat und enthält eine erste Ebene von Verdrahtungen, die in einer das erste fotoelektrisches Umwandlungsgebiet überlappenden ersten Anordnung und in einer die ersten und zweiten Transistoren überlappenden zweiten Anordnung angeordnet sind, wobei sich die zweite Anordnung von der ersten Anordnung unterscheidet.
Patent DE-112020006219-T5 (DE)
Title: R/D-Wandlungsverfahren sowie R/D-Wandler
Inventor: KUSHIHARA HIROSHI
IPC: G01D5/20
Filed: 2020-09-10
Abstract: Das R/D-Wandlungsverfahren umfasst einen Schritt des Entfernens eines Frequenzbandes, das Komponenten des Zweifachen der Erregerfrequenz des Erregersignals des Resolvers (30) enthält, aus dem digitalen Winkelwert (φ). Es umfasst einen Schritt, in welchem der Resolver (30) für das Erregersignal ein Resolversignal mit einer Phasenverschiebung ausgibt, die dem Winkel des Resolvers entspricht, wobei in einem Schritt des Rückkoppelns des digitalen Winkelwerts φ der digitale Winkelwert (φ) auf das Resolversignal rückgekoppelt wird.
Patent DE-112020006895-T5 (DE)
Title: Laserverstärkungsvorrichtung und Einrichtung zur Erzeugung von extrem ultraviolettem Licht
Inventor: TADOKORO YUZURU
IPC: H05G2/00
Filed: 2020-03-16
Abstract: Ein Laseroszillator (20), der ein erstes laseraktives Medium beinhaltet, das ein Mischgas beinhaltet, das Kohlenstoffdioxidgas enthält, und gepulstes Laserlicht mit einer Halbwertsbreite von zwischen 15 ns bis 200 ns zu emittieren, und ein Laserverstärker (30), der ein zweites laseraktives Medium beinhaltet, das ein Mischgas beinhaltet, das Kohlenstoffdioxidgas enthält, durch welches das vom Laseroszillator (20) emittierte gepulste Laserlicht hindurchgeht, um zu gepulstem Laserlicht mit der Halbwertsbreite von zwischen 5 ns und 30 ns verkürzt zu werden, das auszugeben ist, sind beinhaltet.
Patent DE-112021000038-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren einer halbleitervorrichtung
Inventor: KUBOUCHI MOTOYOSHI
IPC: H01L29/739
Filed: 2021-01-14
Abstract: Ein Bereich zum Anpassen einer Ladungsträger-Lebensdauer wird einfach durch ein Verfahren ausgebildet, bei dem eine Beschädigung einer vorgegebenen Oberfläche eines Halbleitersubstrats klein ist. Bereitgestellt wird eine Halbleitervorrichtung, umfassend: ein Halbleitersubstrat mit einer oberen Oberfläche und einer unteren Oberfläche; ein erster Bereich in einem Bereich auf einer oberen Oberflächenseite des Halbleitersubstrats mit einem ersten chemischen Konzentrationspeak einer ersten Verunreinigung an einer ersten Tiefenposition; und ein zweiter Bereich in einem vom ersten Bereich verschiedene Bereich im Halbleitersubstrat mit einem zweiten chemischen Konzentrationspeak der ersten Verunreinigung an der ersten Tiefenposition. Eine Konzentration eines Rekombinationszentrums des zweiten Bereichs an der ersten Tiefenposition ist niedriger als eine Konzentration der Rekombinationszentren des ersten Bereichs.
Patent DE-112021001132-T5 (DE)
Title: Dreidimensionale messvorrichtung zum erzeugen dreidimensionalerpunktpositionsinformationen
Inventor: TAKAHASHI YUUKI
IPC: G01S7/48
Filed: 2021-02-12
Abstract: Es ist eine dreidimensionale Messvorrichtung bereitgestellt, die den Effekt von Multipath reduziert. Die dreidimensionale Messvorrichtung umfasst eine Kamera 31 zum Erfassen von Positionsinformationen für dreidimensionale Punkte auf der Oberfläche eines Objekts auf Basis der Lichtlaufzeit und eine Steuervorrichtung 2. Die Kamera 31 erfasst, an einer Mehrzahl von relativen Positionen der Kamera 31 bezüglich eines Werkstücks, dreidimensionale Punktpositionsinformationen. Eine Mehrzahl von Evaluierungsgebieten wird für das Werkstück definiert. Die Steuervorrichtung 2 spezifiziert für jedes Evaluierungsgebiet den dreidimensionalen Punkt, der am nächsten zu einer Referenzebene liegt, aus dreidimensionalen Punkten, die im Evaluierungsgebiet detektiert werden. Die Steuervorrichtung 2 erzeugt, auf Basis der mehreren dreidimensionalen Punkte, die für die jeweiligen Evaluierungsgebiete spezifiziert werden, dreidimensionale Punktpositionsinformationen, in denen mehrere Stücke von dreidimensionalen Punktpositionsinformationen, die durch die Kamera 31 erfasst werden, kombiniert werden.
Patent DE-112021004440-T5 (DE)
Title: Beschichtungsmittel für harzglas und harzglas
Inventor: MUNEKATA HIDENORI
IPC: C09D175/04
Filed: 2021-03-22
Abstract: Ein Beschichtungsmittel beinhaltet: eine filmbildende Komponente, beinhaltend eine Komponente A, die aus einem Urethan(meth)acrylat mit einem Isocyanurringgerüst besteht, eine Komponente B, die aus einem Tri(meth)acrylat mit einem Isocyanurringgerüst besteht und keine Urethanbindung aufweist, eine Komponente C, die aus einem polymerisierbaren Urethan besteht, das ein Polycarbonatgerüst, das von einem Polycarbonatdiol mit einer alicyclischen Struktur abgeleitet ist, 3 oder mehr polymerisierbare ungesättigte Gruppen pro Molekül, ein gewichtsgemitteltes Molekulargewicht von 10 000 bis 40 000 und ein Gehaltsverhältnis der alicyclischen Struktur von 10 Massen-% bis 25 Massen-% aufweist, und eine Komponente D, die aus kolloidalem Siliciumdioxid mit einer (Meth)acryloylgruppe besteht; und eine Komponente E, die aus einem Initiator für photoradikalische Polymerisation besteht. Der Gehalt der Komponente E beträgt 0,1 bis 10 Massenteile, bezogen auf 100 Massenteile der gesamten filmbildenden Komponente.
Patent DE-112021005051-T5 (DE)
Title: Hartbeschichtung für Schneidwerkzeug
Inventor: GWON JIN-HAN
IPC: C23C14/08
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug, das aus einem harten Basismaterial, wie z. B. Hartmetall, Cermet, Keramik und kubischem Bornitrid, und einer auf dem harten Basismaterial gebildeten Hartbeschichtung besteht.Eine Hartbeschichtung für ein Schneidwerkzeug gemäß der vorliegenden Erfindung ist in einer mehrschichtigen Struktur auf einem Basismaterial eines Schneidwerkzeugs ausgebildet, wobei die Hartbeschichtung eine oder mehrere Schichten eines Beschichtungsfilms aus einem Oxid und eine oder mehrere Schichten eines Beschichtungsfilms aus einem Nitrid enthält, und ist dadurch gekennzeichnet, dass das O/(O+N)-Verhältnis in der gesamten Hartbeschichtung in einer Schneidenmitte des Schneidwerkzeugs niedriger ist als das O/(O+N)-Verhältnis in einem Bereich von 100 um oder weiter von der Schneidenmitte entfernt.
Patent ES-2307564-T9 (ES)
Inventor: MARTIN DENIS
IPC: G01N33/569
Filed: 2001-12-21
Abstract: The present invention relates to antigens more particularly antigens of Streptococcus pyogenes (also called group A Streptococcus (GAS)) bacterial pathogen which are useful as vaccine component for therapy and/or prophylaxis.
Patent AT-2871-U1 (AT)
Title: Käsespeise in form eines laibchens
IPC: A23C19/16
Filed: 1998-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Käsespeise in Laibchenform, die sich dadurch auszeichnet, daß das Laibchen in einen Speckmantel eingeschlossen ist.
Patent AT-4136-U1 (AT)
Title: Fünfeck-atrium-wohnhaus mit dachgarten und optimum-besonnung
IPC: E04H1/00
Filed: 1999-07-16
Abstract: Ein Fünfeck-Wohnhaus mit Innenhof (1) ergibt durch seine geometrische Form die beste Voraussetzung für eine Optimum-Besonnung von zumindest drei Außenwänden. Wegen seiner "quasi-runden" Form kann das Fünfeck-Haus am zu verbauenden Grundstück so gedreht bzw. situiert werden, daß eine wünschenswerte Ausrichtung in Hinblick auf Optimum-Besonnung erreicht wird. Eine Vergrößerung (4) bzw. Verkleinerung (5) des Inkreises des Fünfeck-Gebäudes erlaubt eine beliebige Festlegung der Gesamtwohnnutzfläche ohne die einmal gewählte Raumaufteilung wesentlich ändern zu müssen. Ein südseitiger Vorbau (7) mit Wintergarten schafft eine Klima-Pufferzone. Bei Räumen, die sektorübergreifend (2) angelegt sind, weitet sich der Blickwinkel und es kann die Sonneneinstrahlung vermehrt genutzt werden. Über den innenhofseitigen Arkadenrundgang (3) im Obergeschoß können sämtliche Räume erreicht bzw. kann der sonst unvermeidbare Durchgang von Zimmer zu Zimmer vermieden werden. Das Erdgeschoß fungiert im wesentlichen als Wirtschaftstrakt (inkl. Garage, Feuchtraumkeller, Heizraum etc.), sodaß sich ein Kelleraushub in der Regel erübrigt und die umweltbelastende Verbringung von Kelleraushubmaterial vermieden werden kann. Der Erdgeschoß-Kellerraum bekommt auf Grund einer Kapillar-Verdunstungsvorrichtung (Fig. 4) die für die Lagerung von Obst und Gemüse erforderliche Luftfeuchtigkeit.
Patent BG-907-U1 (BG)
Title: Device for producing beer and live beer appartus
Inventor: BELKIN EVGENIY
IPC: C12C11/00
Filed: 2006-12-07
Abstract: The device for producing beer is supplied with i-number communication units (14), necessary for operational connection and disconnection of i-number live beer apparatuses (10). Each of the live beer apparatuses (10) is embodied so that it is thermally insulated, hermetic, protected from deposited yeast mixing with non-filtrated beer during transportation, and can be connected to a cooling system (12) installed at the delivery place for dispensing it into the consumerÆs container.
Patent BG-1757-U1 (BG)
Title: Protective cover for metalworking machines
Inventor: KROUMOV VENTSISLAV
IPC: B24B23/02
Filed: 2013-05-31
Abstract: The protective cover has a simple and reliable construction, ensuring its strong fixation in the desired position, avoiding the radial and axial vibration. It includes a segment housing (1), on the periphery of which is shaped reboard (3), and in its central part is designed connecting disc (3). To the housing (1) is fastened profiled flange (5), on which are made rectangular teeth (7). On the top edge (8) of the working head (10) are shaped asymmetrically located restrictive cuts (11). On the working head (10) is made a longitudinal slot (13) to entering into it a fixing tooth (14) of the detent pin (15). On the working head (10) is made bypass channel (25) with a rectangular profile wherein is located one side cut sealing ring (26). On it are formed outwardly sealing portions (27) and at the upper part are made rectangular recesses (28), symmetrical in size and location to the internal teeth (4) of the connection disc (3).
Patent BG-2482-U1 (BG)
Title: A biologically active food supplement
Inventor: DANILENKO VALERIY
IPC: A61K35/74
Filed: 2016-10-14
Abstract: The biologically active food supplement is useful for prevention of dysbacteriosis, for improving general gut health and decreasing infection processes in the intestinal mucosa. It includes a probiotic, lactic acid bacteria Lactobacillus rhamnosus 313, VKPM V-12336 in lyophilized form with a content of active viable cells of 108 to 109 CFU, Lactitol, alpha-lipoic acid, hydrolytic lignin and magnesium stearate, in the following quantities for a single capsule in mg, Lactobacillus rhamnosus 313 200 to 250, Lactilol 50 to 150, alpha-lipoic acid 50 to 200, hydrolytic ligning 50 to 100 and magnesium stearate 2.5 to 3.5. The food supplement helps upkeep antioxidant defense in the organism at a high level, the selective probiotic strain in its composition has a high viability during manufacture and storage, with a high quantity of active cells with a high survival rate and a high level of adhesion to the intestinal mucosa.
Patent BG-3868-U1 (BG)
Title: Safety and control system of uvc luminaires
Inventor: VALKOV VESELIN
IPC: H05B47/00
Filed: 2020-05-15
Abstract: The utility model relates to a safety and control system for luminaires using type C ultraviolet light. It is intended to ensure the safety of workers in the field of disinfection with type C ultraviolet luminaires. It is achieved with it increasing the level of protection and safety of workers with such luminaires, as well as of all persons falling within the scope of their activities. The safety and control system consists of a processor (I) to which are assembled a combined ultrasonic and infrared sensor (II), a piezoelectric buzzer (III), a delay relay (IV), UV light sources (V), an emergency stop (VI) and a safety fuse (VII).
Patent BG-4412-U1 (BG)
Title: Improver for the gaseous fuels propane butane and methane
Inventor: BALDZHIYSKI EMIL
IPC: C10L1/10
Filed: 2023-01-19
Abstract: The present utility model relates to an improver for the gaseous fuels propane butane and methane which contributes to the reduction of the amount of released unwanted gases. The improver is a mix of organic compounds. It addresses the following problems resulting from deficiencies which affect the quality of the gaseous fuels propane butane and methane: harmful emissions, incomplete combustion, early ignition, and accelerated deflagration. The improver also reduces friction in the injection system and helps improve the cooling of the valves.
Patent AT-6598-U1 (AT)
Title: Gebäck
IPC: A21D13/00
Filed: 2003-04-24
Abstract: Ein Gebäck in mundgerechter Größe und aus Semmelteig oder Biskuit weist eine nach oben offene Form, bestehend aus einem Boden (1) mit einem annähernd rechteckigem Grundriss und einem äußeren Teigrand (2) auf, dessen Wandstärke eine hinreichende Eigenstabilität des Gebäckes gewährleistet.
Patent AT-13975-U1 (AT)
Title: Müllsammelfahrzeug mit Behälterwascheinrichtung
Inventor: STEIF JOHANN
IPC: B65F7/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Bei einem Müllsammelfahrzeug (1) mit einem Sammelbehälter (2), an dem eine Schüttung (10) angeordnet ist, wobei die Schüttung (10) mindestens eine Entleereinrichtung (20) zum Entleeren von Müllbehältern (4a,b), die einen Deckel (6) aufweisen, in den Sammelbehälter (10) aufweist, wobei die Entleereinrichtung (20) von einer Behälteraufnahmestellung in eine Behälterentleerstellung bewegbar ist, mit einer Behälterwascheinrichtung (30), die mindestens einen Sprüharm (32) aufweist, wobei der Sprüharm (32) von einer Ruhe- in eine Waschposition bewegbar ist und mit Deckelbetätigungsmitteln (50), ist erfindungsgemäß der Sprüharm (32) schwenkbar angeordnet und die Deckelbetätigungsmittel (50) sind am Sprüharm (32) angeordnet.
Patent AT-5711-U1 (AT)
Title: Wärmedämmfüllmaterial
Inventor: HOCHHOLZER FRANZ
IPC: E04B1/74
Filed: 2001-06-01
Abstract: Wärmedämmfüllmaterial zum Füllen von Hohlräumen in Gebäudewänden und Außenwandfertigbauteilen, bestehend aus zerkleinertem Naturfasergut und mit Lehm abgemischt, wobei das zerkleinerte Naturfasergut mit einer wässrigen Lösung eines Leims vermischt und möglichst vollständig flächendeckend überzogen ist und auf einen Feuchtigkeitsgehalt, der einem lufttrockenen Zustand entspricht, getrocknet ist.
Patent AT-7438-U1 (AT)
Title: Schuh mit belüftungseinrichtung
IPC: A43B7/06
Filed: 2003-07-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schuh (1) mit einer aus einer Laufsohle (2) und einer mit dieser verbundenen Brandsohle (3) gebildeten Sohle (4) und einem mit dieser verbundenen Schuhoberteil (5) und mit einer Belüftungseinrichtung für einen Schuhinnenraum (6). Im Schuhinnenraum (6) ist eine durch zumindest eine Formlage (8) gebildete Fußbetteinlage (7) angeordnet, die in einem Fersenbereich (16) eine zur Brandsohle (3) offene Pumpkammer (17) und in einem Vorfußbereich (25) eine über zumindest einen Strömungskanal (30) mit der Pumpkammer (17) verbundene Ventilationszone (27) aufweist und die Pumpkammer (17) über eine Einströmöffnung (20) mit der Umgebungsatmosphäre des Schuh (1) strömungsverbunden ist.
Patent AT-5724-U1 (AT)
Title: Lampe
IPC: F21V15/00
Filed: 2001-09-26
Abstract: Bei einer Lampe, insbesondere einer Wand-, Decken- oder Stehlampe mit wenigstens einer stabförmigen Lichtquelle und einer Montageplatte (1) zur Anbringung einer Fassung für die Lichtquelle und zur abnehmbaren Befestigung einer wenigstens zum Teil transparenten Schutz- und Zierverkleidung (8 - 12) der Lichtquelle hat die Verkleidung (10, 11, 12) die Grundform eines an die Montageplatte (1) als Rückseite anschließenden zwei- oder mehrflächigen Segmentes eines Prismenmantels oder eines gewölbten Segmentes eines Zylindermantels, der mit der Montageplatte (1) einen die Lichtquelle oder -quellen aufnehmenden Schacht umschließt. Die Verkleidung ist aus mehreren, gleichen Umriß, aber gegebenenfalls verschiedene Längen in Schachtlängsrichtung aufweisenden Abschnitten (8, 10, 11, 12) gebildet, von denen wenigstens ein Teil (10) aus dem transparenten Material besteht, und die nicht transparenten Abschnitte (8, 11, 12) sind über Schiebeführungen mit den Längsrändern der Montageplatte (1) verbunden und an dieser über Stecker od. dgl. (15) in der Einschiebestellung fixierbar, wobei die stoßenden Ränder der Abschnitte (8 - 12) vorzugsweise eine ineinandergreifende Profilierung, z. B. in Form von Nut-Federverbindungen, aufweisen.
Patent DE-8712383-U1 (DE)
IPC: B60K17/10
Filed: 1987-09-12
Abstract: A vehicle is described having a front pair of ground contacting wheels, a rear pair of ground contacting wheels, an internal combustion engine, hydraulic motors for driving each said ground contacting wheel, and a plurality of variable flow hydraulic pumps for driving the hydraulic motors. In such a vehicle the internal combustion engine (7) is arranged to drive directly first and second variable displacement pumps (12, 13) for driving the motors (46, 47) of the front pair of wheels (2) and the motors (47, 48) of the back pair of wheels (3) respectively as well as first and second boost pumps (14, 15), while a control valve (22) is supplied with hydraulic fluid from one of the boost pumps (14) and is arranged to give an output hydraulic pressure which is dependent on the speed of the engine (7). A further valve (33, 34) is positioned under the control of the output hydraulic pressure from the control valve (22) in the path of hydraulic fluid from each of the boost pumps (14, 15) to a respective operating piston and cylinder arrangement (35, 36; 37, 38) for adjusting the displacement of the hydraulic pumps (12, 13) in dependence on the speed of the engine (7).
Patent DE-9317132-U1 (DE)
IPC: B62K25/08
Filed: 1993-11-09
Abstract: The invention pertains to a device for wheel control in the frame of a bicycle, where the front fork, on which the front wheel is rotatably mounted, has a first joint (4) in which the frame (1) is swivel-supported on the fork and a second joint (5) which is situated at a vertical distance beneath the first joint (4) and in which a pivoting arm (6), which pivots about an axis (7) on the frame, is swivel-supported and guided on the fork, and where a spring/damping element (15) is mounted between the pivoting arm (6) and the frame (1), mutually and oppositely supporting both.
Patent DE-9321505-U1 (DE)
IPC: G01R31/36
Filed: 1993-08-16
Abstract: A battery charging system is provided, comprising a rechargeable battery (40) including at least one rechargeable battery cell, a pair of battery terminals and information means (41) for containing information about the battery in the form of an information code, a charging apparatus (42) for charging the rechargeable battery (40), the charging apparatus including a pair of charger terminals, means for releasably interconnecting the battery and the charging apparatus so that the battery terminals are in electrical conductive contact with the charger terminals, and information receiving means for electronically reading or sensing the information code of the information means of the battery, said charging apparatus (42) further comprising control means (43) for controlling the charging process based on the information code received by the information receiving means of the charger. The invention further relates to a battery for use in said rechargeable battery system.
Patent DE-9418722-U1 (DE)
IPC: A01B35/28
Filed: 1994-11-25
Abstract: Two or more intermeshing tined rotors (11,12) on transverse axes are mounted one behind the other in the travel direction in a frame. They turn on a rocker beam (10) hinging on a transverse axis, so that one of them moves upwards as the other moves downwards. The tines (18) are fixed to the outside surfaces of the rotor shafts (17) so that their lengthwise axes are outside the periphery of the latter. Seen in the direction of rotation, which is determined by the travel direction, their free ends trail their fixing points on the shafts. The latter can be cylindrical, with the tines running tangentially in relation to them. Alternatively, they can be of polygonal, esp. square section, with the tines bearing flat against their surfaces.