baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016715-U1 (DE)
Title: Sicherung für Feuerlöscher
IPC: A62C13/76
Filed: 2008-12-18
Abstract: Sicherung
(1) für
Feuerlöscher
(13) mit einem freien Abzugsende (2), einem Verbindungssteg (3)
und einem zweischenkligen Sicherungsfortsatz (4) mit Aufnahmen (5)
zur Befestigung einer Plombierung (6), dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest zwei Punkte am freien Abzugsende (2) der Sicherung (1)
einen jeweiligen Abstand D1 zum Befestigungspunkt (8) an der gesicherten Armatur
(7) eines in der Wandhalterung (9) befindlichen Feuerlöschers (13)
aufweisen, der größer ist
als der Abstand D2 dieses Befestigungspunktes (8) zu der die Wandhalterung
(9) tragenden Wandfläche
(10).
Patent DE-202008017903-U1 (DE)
Title: Gewichtsmessgerät zur Verwendung als Eingangsvorrichtung eines Spielgerätes
IPC: G01G23/01
Filed: 2008-01-29
Abstract: Gewichtsmessgerät (10) zur Verwendung als Eingangsvorrichtung eines Spielgerätes, wobei das Gewichtsmessgerät aufweist:  eine Belastungsplattform (11) zur Aufnahme einer Druckbelastung;  eine Vielzahl von Belastungssensoren (12), welche in der Belastungsplattform angeordnet sind zum Erfassen einer Druckbelastung, wobei jeder Belastungssensor ein erfasstes Belastungssignal erzeugt;  einen Mikrocomputer (31), welcher betriebsmäßig mit jedem der Belastungssensoren (12) verbunden ist, um jedes erfasste Belastungssignal zu empfangen; und  Verbindungseinrichtungen (13), um den Mikrocomputer (31) betriebsmäßig mit dem Spielgerät zur Übertragung der erfassten Belastungssignale zu verbinden.
Patent DE-202009000455-U1 (DE)
Title: Dämpferbeinkonsole
IPC: B60G13/00
Filed: 2009-01-15
Abstract: Dämpferbeinkonsole
(10) mit einer Deckfläche
(12) aus Material großer
Dicke und Seiten- oder Mantelflächen
(20, 22), aus Material geringer Dicke, dadurch gekennzeichnet, dass
sie einstückig
als Blechumformteil hergestellt ist.
Patent DE-202009004433-U1 (DE)
Title: Blockbodenbeutel mit zusätzlicher Schweißnaht und Sollfaltlinien
IPC: A47L9/14
Filed: 2009-03-26
Abstract: Staubfilterbeutel für Staubsauger, in Gestalt eines Blockbodenbeutels, mit einem zwei einander gegenüberliegende Flachwände (110, 111) bildenden Beutelkörper (102) aus flexiblem Filtermaterial und einer an einem der Längsenden des Filterbeutels (101) angeordneten, eine Durchtrittsöffnung (109) aufweisenden Halteplatte (104) zum Halten des Filterbeutels (101) im Staubsauger, wobei der Beutelkörper (102) zwei jeweils an eine der Flachwände (110, 111) angesetzte und endseitig miteinander verbundene Bodenpartien (112, 113) aufweist, die unterhalb der Halteplatte (104) angeordnet sind, wobei die Halteplatte (104) auf der Außenseite der ersten der beiden Bodenpartien (112) angeordnet ist und die zweite Bodenpartie (113) eine nach innen eingefaltete, gegen die Innenseite der ersten Bodenpartie (112) gelegte und sich längs der Halteplatte (104) erstreckende Bodenfalte (123) bildet und wobei die erste Bodenpartie (112) ein erstes Eintrittsloch (122) enthält und die zweite Bodenpartie (113) ein zweites Eintrittsloch (129) enthält und die zweite Bodenpartie (113) die Bodenfalte (123) mit einem ersten Faltenschenkel (125) und einem...
Patent DE-202009004687-U1 (DE)
Title: Rohrförmiger Adapter zum Anschließen eines elektrischen Kabels an einem Rundsteckverbinder
IPC: H01R9/05
Filed: 2009-04-07
Abstract: Rohrförmiger Adapter (10) zum Anschließen eines elektrischen Kabels (12) an einem Rundsteckverbinder,  – mit einer das Schirmgeflecht (16) des Kabels (12) pressend lagefixiert haltenden Klemmmutter (42),  – mit einer den Adapter (10) umgebenden Schrumpfhülle,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Schrumpfschlauch (16) als Schrumpfhülle vorhanden ist,  – eine Mutter (22) auf den Adapter (10) aufschraubbar ist, durch den der Schrumpfschlauch (16) zumindest im Bereich des Adapters (10) umhüllbar ist,  – an der Mutter (22) Zugentlastungsschellen (18, 20) befestigbar sind, die an dem Kabel (12) oder an dem auf dem Kabel (12) befindlichen Ende (46) des Schrumpfschlauches (16) in axialer Richtung zugfest anbringbar sind.
Patent DE-202009004750-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Beeinflussung von Strömen der Luft sowie Lüftungskanal
IPC: F24F11/04
Filed: 2009-04-28
Abstract: Anordnung zur Beeinflussung von durch einen Kanal strömender Luft umfassend eine Luftmengeneinstelleinrichtung (10, 32, 42) mit einem ersten Rahmen sowie ein lösbar mit einem zweiten Rahmen (16) verbindbares Flusensieb (18) wie Flusengitter, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Rahmen (12, 36, 40) mit dem zweiten Rahmen (16) lösbar verbunden und über diesen befestigt ist.
Patent DE-202009006486-U1 (DE)
Title: Hundekot-Transportgeschirr
IPC: A01K23/00
Filed: 2009-05-04
Abstract: Hundekot-Transportgeschirr, umfassend  ein Haltegeschirr (1) sowie eine damit verbindbare, abnehmbare (verschließbare) Transportasche (2), die auf dem Widerrist des Hundes angebracht wird,  wobei die Tasche zu mindest ein Taschenfach (3) aufweist, in welchem befüllte Hundekotbeutel unterbringbar sind,  wobei die Tasche ein zweites Taschenfach (4) aufweist, in welchem leere Hundekotbeutel unterbringbar sind.
Patent DE-202009013541-U1 (DE)
Title: Tortenheber aus einem Stück mit Kippschutz und Abschiebevorrichtung
IPC: A47G21/04
Filed: 2009-10-07
Abstract: Tortenheber mit Kippschutz und Abschiebevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Tortenheber aus einem Stück bandförmigen elastischen Materials, vorzugsweise Edelstahl oder Plastik, durch Umformen gefertigt wird.
Patent DE-202009014789-U1 (DE)
Title: Drehend antreibbares Schneidwerkzeug
IPC: B23B27/16
Filed: 2009-11-02
Abstract: Drehend antreibbares Schneidwerkzeug, insbesondere zum Fräsen oder Sägen, mit einem scheibenförmigen Schneidenträger, der wenigstens eine zu seinem Rand hin offene Passbohrung aufweist, wobei in der Passbohrung ein auswechselbarer Schneideinsatz festspannbar ist, der einen in die Passbohrung mit Schiebesitz spielfrei eingreifenden, zylindrischen Mittelabschnitt, an wenigstens einem Ende des Mittelabschnitts eine Schneide und im Mittelabschnitt eine Aussparung aufweist, in die eine Spannschraube eingreift, die in eine in die Wand der Passbohrung mündende, mit einem Innengewinde versehene Spannbohrung eingeschraubt ist und mit einer Stirnfläche an ihrem in Einschraubrichtung vorderen Ende gegen eine Spannfläche in der Aussparung spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das der Passbohrung (6) benachbarte Ende der Spannbohrung (7) einen gewindelosen zylindrischen Bohrungsabschnitt (9) hat, dessen Innendurchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser des Innengewindes, dass das vordere Ende der Spannschraube (8) einen gewindelosen Endabschnitt hat, der einen axialen Anschlagabschnitt (14) zur Begrenzung der Einstecktiefe des Schneideinsatzes (15) bildet und dass der Endabschnitt...
Patent DE-202009015772-U1 (DE)
Title: Durchgehend hohle Stecknuß
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-11-17
Abstract: Durchgehend hohle Stecknuß (A), umfassend  einen Hauptkörper (10), der zylinderförmig ausgebildet ist und ein Arbeitsende (11), ein Verbindungsende (12) und einen durchgehenden axialen Hohlraum (13) aufweist, der im Bereich des Arbeitsendes (11) eine profilierte Ausnehmung (14) und im Bereich des Verbindungsendes (12) eine runde Ausnehmung (15) besitzt,  ein Sackloch (20), das im Bereich des Verbindungsendes (12) des Hauptkörpers (10) angebracht ist, sich in der radialen Richtung erstreckt und eine Innenwand (21) aufweist,  ein Federelement (30), das im Sackloch (20) aufgenommen ist, und  ein kappenförmiges Positionierelement (40), das an der Außenseite des Federelements (30) liegend in dem Sackloch (20) aufgenommen ist, eine Innenseite (41) besitzt und von dem Federelement (30) gedrückt wird, wodurch die Außenseite (42) des Positionierelements (40) aus dem Sackloch (20) herausragt, wobei das Positionierelement (40) von einem Begrenzungselement (22) des Sackloches (20) im Sackloch (20) begrenzt ist.
Patent DE-202010000049-U1 (DE)
Title: Längenverstellbares Rohr mit Sicherungsmechanismus
IPC: B60P7/15
Filed: 2010-01-15
Abstract: Längenverstellbares Rohr mit Sicherungsmechanismus, das ein Innenrohr (11), ein Außenrohr (12) und eine Betätigungsvorrichtung (13) umfasst, wobei an der Rohrwandung des Innenrohrs (11) eine Reihe von Eingriffsteilen (14) angeordnet ist, wobei das Außenrohr (12) das Innenrohr (11) umschließt, wobei die Betätigungsvorrichtung (13) am Außenrohr (12) montiert ist und mit einem Eingriffsteil (14) in Eingriff steht, so dass das Innenrohr (11) relativ zum Außenrohr (12) verschiebbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass um das Außenrohr (12) wenigstens ein Erstreckungsrohr (30) angeordnet ist, wobei zwischen dem Außenrohr (12) und dem Erstreckungsrohr (30) eine Führungsbaugruppe (40) angeordnet ist, sodass sich das Erstreckungsrohr (30) nicht relativ zum Außenrohr (12) drehen kann und sich lediglich in Längsrichtung des längenverstellbaren Rohrs bewegen kann, wobei im längenverstellbaren Rohr eine federnde Schelle (50) zum Begrenzen der herausgezogenen Länge des Erstreckungsrohrs (30) vorgesehen ist.
Patent DE-202010003145-U1 (DE)
Title: Montagehilfe für ein Fenster oder eine Tür mit verdeckt liegendem Beschlag
IPC: E05D5/12
Filed: 2010-03-04
Abstract: Montagehilfe für Fenster, Türen oder dergleichen mit verdeckt liegenden Beschlägen, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagehilfe am Eckband angebracht ist und einen stellenweise verdickten Querschnitt eines am Ecklager befestigten und im Bereich der Ecke in das Eckband eingreifenden Zapfens hintergreift.
Patent DE-202010004171-U1 (DE)
Title: Fütterungsanlage
IPC: A01K5/02
Filed: 2010-03-24
Abstract: Fütterungsanlage für einen Geflügelstall mit mindestens einer Dachschräge (1), mit mindestens einer Fütterungsvorrichtung (2), die eine Tränke (3) aufweist und in einem  vorgebbaren Abstand zu einem Stallboden (4) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fütterungsanlage eine erste und zumindest eine zweite drehantreibbare Achse (5, 6) und mindestens eine an der Dachschräge (1) befestigte Führungsschiene (7) aufweist, entlang welcher ein Schlitten (8) auf einer schiefen Ebene bewegbar ist, wobei die zweite drehantreibbare Achse (6) an dem Schlitten (8) befestigt und darauf ausgelegt ist, die Fütterungsvorrichtung (2) auf dem vorgebbaren Abstand in Abhängigkeit der Position des Schlittens (8) auf der Schiene (7) zu halten, wozu die Fütterungsvorrichtung (2) mit einem ersten Seil (9) verbunden ist, das über die zweite drehantreibbare Achse (6) aufwickelbar ist, und wobei der Schlitten (8) mit einem ersten Ende eines zweiten Seils (10) verbunden ist und das zweite Seil (10) über die erste drehantreibbare Achse (5) aufwickelbar...
Patent DE-202010004193-U1 (DE)
Title: Testbestecks zur Bestimmung von neuroregulatorischen und psychischen Störungen
IPC: G01N33/68
Filed: 2010-03-22
Abstract: Testbestecks zur Bestimmung von neuroregulatorischen und psychischen Störungen, bestehend aus Assays und/oder Anordnungen für die Flüssigkeitschromatographie zur Messung der Konzentrationen von Neurotransmittern in Blutzellen.
Patent DE-202010008075-U1 (DE)
Title: Kardanisch verstellbare Bildschirmhalterung für Fahrzeuge
IPC: B60R11/02
Filed: 2010-07-14
Abstract: Kardanisch verstellbare Bildschirmhalterung für Fahrzeuge, die an der Rückseite eines Bildschirms (1) angeordnet ist und folgendes umfasst:  – zwei Bildschirmverbindungselemente (31), die mit der Rückseite des Bildschirms (1) verbunden sind;  – zwei Sitzverbindungselemente (32), die an einem Ende jeweils eine Buchse (321) aufweisen, in der ein Durchgangsloch (322) vorgesehen ist; und  – zwei kardanische Drehachsen (33), die mit den beiden Bildschirmelementen (31) und den beiden Sitzverbindungselementen (32) verbunden sind und sich zwischen diesen beiden (31, 32) befinden.
Patent DE-202010008443-U1 (DE)
Title: Räuchermittel und Haltevorrichtung
IPC: A61L9/03
Filed: 2010-09-03
Abstract: Räuchermittel,  zur Verbreitung von Geruchs- und/oder Schwebstoffen,  mit einem dreidimensionalen Körper, bestehend aus einem Gemisch mit wechselnden Anteilen von Holzkohle, Holzmehl, Holzspänen, Duftharzen oder Duftstoffen und Bindemittel,  dadurch gekennzeichnet, dass  der dreidimensionale Körper an seinem bodenseitigen Ende eine Ausnehmung hat, mit der er auf ein stiftförmiges Element aufsteckbar ist.
Patent DE-202010009031-U1 (DE)
Title: Lamellendüse
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-06-14
Abstract: Lamellendüse (1, 1') mit einem Gehäuse (2, 2') und einem Luftaustrittsbereich (5, 5') für den Austritt eines Luftstroms (L, L') und mindestens einem über einen Antrieb betätigbaren Stellelement zur Regelung des Luftstroms (L, L'), insbesondere für ein Belüftungssystem eines Kraftfahrzeugs, wobei das Stellelement eine Mehrzahl von im Gehäuse (2, 2') und/oder im Bereich des Luftaustrittsbereichs (5, 5') angeordneten Lamellen (H oder V) (3, 3', 4, 4') zum Leiten des Luftstroms (L, L') und zumindest eine den Lamellen (3, 3', 4, 4') vorgelagerte Schließklappe (6, 6') zum Absperren des Luftstroms (L, L') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (2, 2') zumindest ein Luftleitelement (9, 10) vorgesehen ist, wobei das Luftleitelement (9, 10) an einer Innenwandung (7, 7', 8, 8') des Gehäuses (2, 2') angeordnet ist, und wobei das Luftleitelement (9, 10) eine Auffächerung des an der Gehäuseinnenwand (7, 7', 8, 8') geführten Wandluftstroms bewirkt.
Patent DE-202010010086-U1 (DE)
Title: Eingabeeinrichtung und Erfassungseinrichtung zum Gestalten und Generieren von Druckereierzeugnissen
IPC: B41F33/00
Filed: 2010-07-10
Abstract: Medieneingabeeinrichtung (20), welche über ein Kommunikationsnetzwerk (30) mit einer Medienerfassungseinrichtung (10) verbindbar ist, zum Gestalten eines Druckereierzeugnisses aus einer Gestaltungsvorlage (90) und einer Anzahl von Bildern (50),  wobei die Medieneingabeeinrichtung (20) derart konfiguriert ist, dass sie über das Kommunikationsnetzwerk (30) Bearbeitungsmittel (70) empfängt,  wobei die Bearbeitungsmittel (70) derart konfiguriert sind, dass  – während zumindest einer Gestaltungsphase zumindest ein Bild aus der Anzahl von Bildern (50) der Gestaltungsvorlage (90) hinzufügbar ist,  – sie während einer Datenübertragungsphase zumindest ein Bild zumindest teilweise von der Medieneingabeeinrichtung (20) an die Medienerfassungseinrichtung (10) übertragen, und  – sie die Datenübertragungsphase vor Beenden der Gestaltungsphase starten.
Patent DE-202010010149-U1 (DE)
Title: Schallschutz-Gabione
IPC: E01F8/00
Filed: 2010-07-08
Abstract: Gabione insbesondere für einen Schallschutz, mit  – einem Drahtgeflecht (1), und  – einem in dem Drahtgeflecht angeordneten Schüttgut (4),  gekennzeichnet durch  ein Betonfertigteil (5), welches zusätzlich zu dem Schüttgut (4) zumindest teilweise innerhalb des Drahtgeflechts (1) angeordnet ist.
Patent DE-202010012298-U1 (DE)
Title: Gas.bzw. Dampfturbine
IPC: F01D5/12
Filed: 2010-09-07
Abstract: Gas- bzw. Dampfturbine mit einer Vielzahl von längs einer Turbinenwelle axial hintereinander angeordneten Turbinenstufen, die jeweils einen statorseitigen bzw. stationären Leitapparat (Leitschaufeln, Diaphragma) für das die Turbine treibende Fluid und eine vom Fluid beaufschlagbare turbinenwellenseitige Laufschaufelanordnung umfassen, wobei jede Stufe einer Stufenbelastung mit einem Belastungskoeffizient ψ = dh/u 2  ausgesetzt ist, wobei dh den isentropen Abfall der Enthalpie in einer Turbinenstufe und u eine mittlere Umfangsgeschwindigkeit der Laufschaufeln der jeweiligen Stufe bezeichnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Werte der Belastungskoeffizienten der Turbinenstufen bezüglich eines bei einer Stufe vorliegenden mittleren Wertes um etwa ±10% oder mehr variieren.
Patent DE-202010017278-U1 (DE)
Title: Rückschlagkappe für Rohrleitungen
IPC: F16K1/16
Filed: 2010-05-05
Abstract: Rückschlagklappe für Rohrleitungen mit einem innerhalb eines Gehäuses (1) um eine Achse (4) schwenkbar angeordneten klappenförmigen Verschlussköper (2), wobei das Gehäuse (1) einen zwischen einem Gehäuseeingang (5) und einem Gehäuseausgang (6) angeordneten Dichtsitz (8) und eine Gehäuseöffnung (11) mit einem abnehmbaren Gehäusedeckel (12) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseöffnung (11) so ausgebildet ist, dass der Verschlusskörper (2) bei geöffnetem Gehäusedeckel (6) durch Drehung der Achse (4) aus der Gehäuseöffnung (11) heraus nach außen ausklappbar ist.
Patent DE-202011001286-U1 (DE)
Title: Medikamentenbox
IPC: A61J1/03
Filed: 2011-01-10
Abstract: Medikamentenbox mit einem Gehäuse (12) mit im wesentlichen zylindrischer Form, das einen umlaufenden Gehäusemantel (14) aufweist, wobei der Gehäusemantel (14) eine Entnahmeöffnung (16) aufweist, mit einem mehrere Kammern (24) zur Aufnahme von Medikamenten aufweisenden Magazin (18), das um eine Mittelachse (20) drehbar im Gehäuse (12) gelagert ist und mehrere sich von der Mittelachse (20) radial erstreckende, die Kammern (24) begrenzende Trennwände (22) aufweist, und mit einem Mitnehmerring (26), der im Gehäuse (12) angeordnet ist und die Kammern (24) in radialer Richtung verschließt, wobei der Mitnehmerring (26) eine Freigabeöffnung (28), einen Handgriff (30) zum Drehen des Mitnehmerrings (26) um die Mittelachse (20) und einen Mitnehmer (34) zur Übertragung der Drehbewegung auf das Magazin (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12), das Magazin (18) und der Mitnehmerring (26) jeweils aus Kunststoff gefertigt sind.
Patent DE-202011001377-U1 (DE)
Title: Analoge Segment-Sekundenanzeige für Uhren
IPC: G04B19/08
Filed: 2011-01-12
Abstract: Analoge Segment-Sekundenanzeige für Uhren dadurch enanzeige eine Anzahl größer 2 unterschiedlich lange Flügel hat, die eine der Flügelanzahl gleiche Anzahl Skalensegmente einer Segmentskala rotierend überstreichen und mittels ihrer Spitzen die Skalenwerte des zugehörigen Skalensegments anzeigen.
Patent DE-202011002620-U1 (DE)
Title: Schaufel, insbesondere Schneeschieber
IPC: A01B1/02
Filed: 2011-02-10
Abstract: Schaufel, insbesondere Schneeschieber mit einem Schaufel- bzw. Schieberblatt und einem an diesem befestigbaren Stiel, der aus metallischem Material, insbesondere Leichtmetall, oder Kunststoff gebildet, ergonomisch ausgebildet und hierzu einen insbesondere gegenüber dem vorderen und am Schieberblatt befestigbaren Stielabschnitt abgekröpften Stielabschnitt aufweist, der insbesondere mit einer im wesentlichen Z- oder S-förmigen Biegung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Stielabschnitt als Adapter (8) in Form eines Holz- oder Kunststoffstumpfs gebildet ist, der über eine Steckverbindung mit dem hinteren Stielabschnitt (6) verbindbar und lösbar am Schieberblatt befestigbar ist.
Patent DE-202011051334-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Beleuchtungseinrichtung in einem mit einer Tür versehenen Möbel
IPC: F21V33/00
Filed: 2011-09-16
Abstract: Anordnung einer Beleuchtungseinrichtung in einem mit einer Tür (3) versehenen Möbel (1), mit einem an der Tür (3) angeordneten Leuchtmittel, das in Sc Wirkverbindung seht, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel an einem türseitigen Anschlusselg der Tür (3) an einem mit der Stromquelle verbundenen, korpusseitigen Kontaktelement (5) stromübertragend anliegt.
Patent DE-202011052215-U1 (DE)
Title: Aufhänge-Vorrichtung für dünnwandige Säcke
IPC: B65F1/06
Filed: 2011-12-07
Abstract: Aufhängevorrichtung (100) für dünnwandige Säcke umfassend einen Tragrahmen (110), einen beweglichen Spannrahmen (120) und eine Bodenplatte (130), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Tragrahmen (110) ein oder mehrere seitliche Begrenzungselemente (140) angeordnet sind, die sich in Richtung der Bodenplatte (130) nach unten erstrecken und oberhalb der Bodenplatte (130) enden, wobei das/die seitliche(n) Begrenzungselement(e) (140) derart an dem Tragrahmen (110) befestigt ist/sind, dass sich ein an dem Tragrahmen (110) aufgehängter Sack (150) innerhalb des/der seitlichen Begrenzungselemente(s) (140) nach unten erstrecken kann.
Patent DE-202011102486-U1 (DE)
Title: Türschloss
IPC: E05B3/00
Filed: 2011-06-27
Abstract: Türschloss (1) zum Einbau in ein Einschubfach (2) eines Türblatts einer Türe, – mit einem Riegel (13), der über ein an einer Vorderseite des Türschlosses (1) angeordnetes Bedienelement (3) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (3) von einer Rückseite des Türschlosses (1) her befestigbar ist, wobei zur Verdeckung eines Befestigungselements (33) eine verschiebbare Blende (15) vorgesehen ist.
Patent DE-202011104768-U1 (DE)
Title: Befestigung für ein längs geteiltes Rohrtarget
IPC: C23C14/34
Filed: 2011-08-24
Abstract: Befestigung für ein längs geteiltes Rohrtarget auf einem rohrförmigen Targetträger für Sputtereinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrtarget (1) in zwei Halbzylinderschalen (2, 3) aufgeteilt ist, die den Targetträger (4) umschließen, wobei diese auf dem Targetträger (4) form- und kraftschlüssig festgelegt sind.
Patent DE-202011105082-U1 (DE)
Title: Klappschute
IPC: B63B35/30
Filed: 2011-08-27
Abstract: Klappschute, die aus zwei in Längsrichtung durch Scharniere am Oberdeck gelenkig mit einander verbundenen Schiffskörperhälften besteht, wobei ein jeweils in Scharniernähe angeordneter Hydraulikzylinder die Schwenkbewegung, d. h. das Öffnen und Schließen der Schiffshälften bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniere 17, 21 zum Verbinden der Schutenhälften 4, 5 leicht trennbar gestaltet wurden. und der den Öffnungs- und Schließmechanismus betätigende Hydraulikzylinder 15 kolbenstangenseitig mit einem lösbaren Verbindungsteil ausgestattet ist.
Patent DE-202011107244-U1 (DE)
Title: Gürtelschnalle
IPC: A44B11/14
Filed: 2011-10-22
Abstract: Gürtelschnalle mit auswechselbarer Front, dadurch gekennzeichnet, dass die Gürtelschnalle aus einer Platte besteht, die baulich derartig gestaltet wird, dass eine Einschubmöglichkeit für eine auswechselbare Front entsteht.
Patent DE-202011110352-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kühlmodul mit Peltier-Element zum elektrischen Kühlen eines Luftstroms
IPC: B60N2/56
Filed: 2011-06-10
Abstract: Elektrisches Kühlmodul (1) zum elektrischen Kühlen eines Luftstroms (3), insbesondere zum Kühlen und Belüften eines Sitzes, mit mindestens einem Peltier-Element (10) und mindestens einem luftdurchströmbaren Wärmeaustauschbereich (4) mit wärmeleitenden Lamellen, die mit dem Peltier-Element (10) in wärmeleitender Verbindung stehen und mit diesem zu einem Modul zusammengefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen des Kühlmoduls (1) sowohl mindestens ein Lamellenband (5) als auch mindestens ein festes Lamellenprofil (6) umfassen, die in dem Wärmeaustauschbereich (4) angeordnet sind, wobei das Lamellenband (5) im zentralen Bereich des Wärmeaustauschbereichs (4) innerhalb eines Rahmens (7) angeordnet ist, der quer zur Strömungsrichtung (2) angeordnet ist, das Lamellenprofil (6) im Außenbereich des Wärmeaustauschbereichs (4) angeordnet ist und das Kühlmodul (1) Federelemente (9) aufweist, die zum Zusammendrücken des Lamellenbandes (5), des Lamellenprofils (6) und des Peltier-Elements (10) ausgebildet sind.
Patent DE-202012000491-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Gegenständen
IPC: G09F17/00
Filed: 2012-01-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befestigen von Gegenständen, insbesondere von Fahnenstangen (4) und Dekorativen Artikeln oder dergleichen an Hauswänden, vorzugsweise an senkrechten Teilen derselben, an Rohren, Pfosten oder vergleichbaren Punkten, dadurch gekennzeichnet, daß eine Haltevorrichtung (2) vorgesehen ist, die wiederum eine Aufnahme (3) für die Gegenstände aufweist.
Patent DE-202012000688-U1 (DE)
Title: Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung
IPC: B41J2/175
Filed: 2012-01-24
Abstract: Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung, umfassend: einen sich hin und her bewegenden Schlitten; einen an dem Schlitten angebrachten Kopf; eine Tintenzuführröhre, die an einem Ende derselben mit dem Kopf verbunden ist, einher mit der Hin- und Herbewegung des Schlittens zurückgefaltet wird und einer Folgeumformung unterzogen wird; ein Kabel, das elektrisch mit dem Kopf verbunden ist; und einen Wandabschnitt, der die Röhre und das Kabel voneinander trennt.