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Patent DE-112010003890-B4 (DE)
Title: Drahtbrucherfassungverfahren für eine Hochspannungserzeugungsvorrichtung
Inventor: YAMASAKI ISAMU
IPC: G01R31/58
Filed: 2010-10-01
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Drahtbruchs in einer Hochspannungserzeugungsvorrichtung, die enthält:einen Spannungserzeugungsabschnitt (22), der eine Spannung erzeugt;einen Spannungsverstärkungsabschnitt (21), der eine Cockcroft-Walton-Spannungsverstärkungsschaltung zum Verstärken einer Spannung, die von dem Spannungserzeugungsabschnitt erzeugt wird, enthält;eine Eingangsleitung (23a, 23b, 23c), die den Spannungserzeugungsabschnitt mit dem Spannungsverstärkungsabschnitt verbindet, so dass die erzeugte Spannung in die Cockcroft-Walton-Spannungsverstärkungsschaltung eingegeben wird;eine Stromrückführungsleitung (23d), die den Spannungserzeugungsabschnitt mit dem Spannungsverstärkungsabschnitt verbindet, so dass ein Wert eines Stroms, der durch die Cockcroft-Walton-Spannungsverstärkungsschaltung fließt, nachdem die Spannung verstärkt wurde, zu dem Spannungserzeugungsabschnitt zurückgeführt wird; undeine Spannungsrückführungsleitung (23f), die den Spannungserzeugungsabschnitt mit dem Spannungsverstärkungsabschnitt verbindet, so dass ein Wert der Spannung, die von der Cockcroft-Walton-Spannungsverstärkungsschaltung verstärkt wird, zu dem Spannungserzeugungsabschnitt zurückgeführt wird,wobei das Verfahren zum Erfassen eines Drahtbruchs ausgelegt ist, einen Drahtbruch in der Eingangsleitung, der Stromrückführungsleitung und der Spannungsrückführungsleitung zu erfassen, und wobei das Verfahren zum Erfassen eines Drahtbruchs aufweist:Erfassen, ob ein Drahtbruch in der Eingangsleitung, der Stromrückführungsleitung und der Spannungsrückführungsleitung aufgetreten ist, entsprechend einem Kombinationsmuster hinsichtlich dessen,ob ein Zeitdifferenzwert des Werts des Stroms, der durch die Cockcroft-Walton-Spannungsverstärkungsschaltung fließt, wenn die Spannung verstärkt wird, positiv, negativ oder 0 ist, undob ein Zeitdifferenzwert des Werts der Spannung nach der Verstärkung durch die Cockcroft-Walton-Spannungsverstärkungsschaltung positiv, negativ oder 0 ist; undIdentifizieren, welche aus der Eingangsleitung, der Stromrückführungsleitung und der Spannungsrückführungsleitung gebrochen ist.
Patent DE-112010004704-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: ENDO TAKAYUKI
IPC: B60N2/235
Filed: 2010-09-01
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (4) zur Schaffung und zum Erhalt eines Zustands, in dem eine Relativdrehung zwischen einem ersten Element (20) und einem zweiten Element (10), die für eine Relativdrehung zueinander konfiguriert sind, durch einen Verzahnungseingriff verhindert wird, mit:einer Klaue (30B), die in der Weise an dem ersten Element (20) abgestützt ist und geführt wird, dass sie relativ zum ersten Element (20) in einer Vorschubrichtung radial nach außen und in einer Rückzugsrichtung radial nach innen schiebbar ist;einem Drucknocken (40), der so konfiguriert ist, dass er die Klaue (30B) relativ zum ersten Element (20) in der Vorschubrichtung drückt; undeiner am zweiten Element (10) ausgebildeten Eingriffsverzahnung (12a), die so konfiguriert ist, dass sie mit einer Eingriffsverzahnung (30Ba) der in der Vorschubrichtung verdrängten Klaue (30B) in Eingriff kommt/ist,wobei die Klaue (30B) zwischen erhöhten Führungswänden (21a, 21b), die am ersten Element (20) seitlich der Klaue (30B) ausgebildet sind, angeordnet ist und durch die Führungswände (21a, 21b) radial geführt wird,wobei die Klaue (30B) in zwei Teilklauen (30B1, 30B2) geteilt ist, die in einer Richtung senkrecht zur Vorschubrichtung der Klaue (30B) nebeneinander angeordnet sind und dergestalt schräg miteinander in Kontakt stehen, dass sie in seitlicher Richtung voneinander weg und gegen die Führungswände (21a, 21b) gedrängt werden, wenn die Klaue (30B) durch den Drucknocken (40) in Vorschubrichtung verdrängt wird, undwobei eine Teilungslinie, die die Klaue (30B) in die beiden Teilklauen (30B1, 30B2) teilt, Schrägflächen (30B1a, 30B2a) bildet, die die beiden Teilklauen (30B1, 30B2) schräg zur Vorschubrichtung der Klaue (30B) in einen Flächenkontakt bringen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Teilungslinie des Weiteren Radialflächen (30B1b, 30B2b), die die beiden Teilklauen (30B1, 30B2) relativ zu den Schrägflächen (30B1a, 30B2a) in einer Richtung senkrecht zur Vorschubrichtung in einen Flächenkontakt bringen, und Halteflächen (30B1c, 30B2c), die relativ zu den Schrägflächen (30B1a, 30B2a) V-förmig schräggestellte Flächen bilden, bildet,wobei die Schrägflächen (30B1a, 30B2a) und die Halteflächen (30B1c, 30B2c) einen Formschluss zwischen den beiden Teilklauen (30B1, 30B2) sowohl in Vorschubrichtung wie auch in Rückzugsrichtung bewirken.
Patent DE-112011100047-B4 (DE)
Title: Dichtstruktur
Inventor: HATTORI YUJI
IPC: F16H9/12
Filed: 2011-04-20
Granted: 2014-01-23
Abstract: Dichtstruktur zum flüssigkeitsdichten oder luftdichten Abdichten eines Freiraums (14) zwischen zwei Elementen (5, 6) durch einen dazwischen eingefügten Dichtring (15), dadurch gekennzeichnet, dass: der Dichtring (15) eine gleitfähige Struktur hat, die ausgelegt ist, den Freiraum (14) zwischen den zwei Elementen (5, 6) durch einen darauf aufgebrachten Hydraulikdruck abzudichten, und den Freiraum (14) zwischen den zwei Elementen (5, 6) durch eine relative Bewegung des Dichtrings (15) zu öffnen, die aus einer thermischen Ausdehnung des Dichtrings (15) herrührt.
Patent DE-112012004971-B4 (DE)
Title: Vibrations-Verringerungseinrichtung für einen Aufzug
Inventor: UTSUNOMIYA KEJI
IPC: B66B11/02
Filed: 2012-11-19
Granted: 2019-09-12
Abstract: Vibrations-Verringerungseinrichtung für einen Aufzug, die Folgendes aufweist:
 - einen Vibrationssensor (10, 12, 13, 17) zum Detektieren der Kabinenvibration einer Aufzugskabine (1, 2);
 - eine Dämpfungs-Steuerungseinrichtung (91, 91A, 91B, 91C, 91D) zum Erzeugen eines Befehlswerts gemäß einem detektierten Vibrationswert von dem Vibrationssensor (10, 12, 13, 17);
 - eine Dämpfungseinrichtung (8, 89, 11, 14, 18) mit variabler Dämpfung zum Erzeugen einer Dämpfungskraft in Abhängigkeit von dem Befehlswert in der Aufzugskabine (1, 2); und
 - eine Veränderungseinrichtung (93, 93A, 93B, 93C, 93D) für den Dämpfungs-Einstellalgorithmus zum Schätzen der Veränderung einer Dämpfungskraft-Erzeugungsrate in Bezug auf den Befehlswert auf der Basis des detektierten Vibrationswerts, um den Befehlswert auf der Basis des Ergebnisses der Schätzung der Veränderung der Dämpfungskraft-Erzeugungsrate zu verändern,
 - wobei die Veränderungseinrichtung (93, 93A) eine Beurteilungswert-Berechnungseinrichtung zum Berechnen eines Kabinenvibrations-Beurteilungswerts auf der Basis des detektierten Vibrationswerts aufweist; und
 - wobei die Veränderung der Dämpfungskraft-Erzeugungsrate geschätzt wird auf der Basis der Amplitude des Kabinenvibrations-Beurteilungswerts zum Zeitpunkt der Veränderung des Befehlswerts, und wobei der Befehlswert sequenziell verändert wird, so dass der Kabinenvibrations-Beurteilungswert kleiner wird.
Patent DE-112012005524-B4 (DE)
Title: Verfahren zur mechanischen Übermittlung eines Befehls zur Steuerung des Betriebs eines Lasertrackers
Inventor: STEFFENSEN NILS P
IPC: G06F3/03
Filed: 2012-12-18
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verfahren (2800) zur mechanischen Übermittlung, von einem Benutzer zu einem Lasertracker (10), eines Befehls zur Steuerung des Betriebs des Lasertrackers (10) mit Schritten umfassend: Bereitstellen (2810) des Lasertrackers (10) mit einem um eine erste Achse und eine zweite Achse drehbaren Abschnitt (15) einer Lasertrackerstruktur, welche Achsen als Zenitachse (18) und Azimutachse (20) ausgebildet sind, einem ersten Winkelkodierer, der einen ersten Winkel der Drehung des Abschnitts (15) um die erste Achse misst, einem zweiten Winkelkodierer, der einen zweiten Winkel der Drehung des Abschnitts (15) um die zweite Achse misst, sowie Motoren, die den Abschnitt (15) um die erste Achse und um die zweite Achse drehen; Bereitstellen (2820) einer Entsprechungsregel zwischen jedem einer Vielzahl von Befehlen und jedem einer Vielzahl von Drehmustern des Abschnitts (15) um die erste Achse; Auswählen (2830) eines ersten Befehls unter der Vielzahl von Befehlen durch den Benutzer; Drehen (2840) des Abschnitts (15) durch den Benutzer zwischen einem ersten Zeitpunkt und einem zweiten Zeitpunkt in einem ersten Drehmuster unter der Vielzahl von Drehmustern, wobei der Abschnitt (15) durch den Benutzer um die Zenitachse (18) und/oder die Azimutachse (20) gedreht wird und wobei das erste Drehmuster dem ersten Befehl entspricht; Erhalten (2850) einer Sammlung erster Winkelmesswerte von dem ersten Winkelkodierer, wobei die ersten Winkelmesswerte zwischen dem ersten Zeitpunkt und dem zweiten Zeitpunkt erhalten werden; Bestimmen (2860) des ersten Befehls basierend zumindest teilweise auf der Verarbeitung der ersten Winkelmesswerte gemäß der Entsprechungsregel; und Ausführen (2870) des ersten Befehls mit dem Lasertracker (10).
Patent DE-112014000075-B4 (DE)
Title: Steuersystem für Erdbewegungsmaschine und Erdbewegungsmaschine
Inventor: ARIMATSU DAIKI
IPC: E02F9/20
Filed: 2014-06-03
Granted: 2020-09-24
Abstract: Steuersystem zum Steuern einer Erdbewegungsmaschine, die eine Arbeitsmaschine umfasst, wobei das System folgendes umfasst:eine Speichereinheit, die konfiguriert ist, um Konstruktionsinformationen zu speichern, die eine Zielform eines zu konstruierenden Objekts angeben, das von der Arbeitsmaschine konstruiert wird, wobei die Konstruktionsinformationen aktualisiert werden;eine Arbeitsmaschinensteuereinheit, die zur Ausführung der Grabsteuerung , um das zu konstruierende Objekt zu konstruieren, nicht abzutragen, auf der Basis der in der Speichereinheit gespeicherten Konstruktionsinformationen konfiguriert ist; undeine Verarbeitungseinheit, die konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob aktualisierende Konstruktionsinformationen, die für die Grabsteuerung von der Arbeitsmaschinensteuereinheit zu verwenden sind, auf neue Konstruktionsinformationen zu aktualisieren sind, demgemäß, ob die Grabsteuerung ausgeführt wird.
Patent DE-112014001992-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: BAUMBACH ERIC JOSEPH
IPC: B60R21/237
Filed: 2014-04-15
Granted: 2017-08-17
Abstract: Ein Airbagmodul umfassend: – einen Gasgenerator, und – einen aufblasbaren Airbag, wobei der aufblasbare Airbag umfasst: – einen ersten Teil, der mindestens zwei Falze umfasst, die gestaltet sind, um mindestens zwei vertikale Falten von unterschiedlicher Größe auszubilden, die gestaltet sind, um die Entfaltung des aufblasbaren Airbags anfänglich nach innen von einer Dachreling eines Fahrzeugs zu führen; – einen zweiten Teil, der mindestens zwei Falze umfasst, die gestaltet sind, um mindestens zwei horizontale Falten von unterschiedlicher Größe auszubilden; und – einen dritten Teil, der gestaltet ist, um eine Rolle auszubilden.
Patent DE-112014006215-B4 (DE)
Title: Energie-Umwandlungsvorrichtung
Inventor: INOUE SADAYUKI
IPC: H02J3/00
Filed: 2014-06-26
Granted: 2020-10-29
Abstract: Energie-Umwandlungsvorrichtung (10) zum Umwandeln von DC-Energie von einer ersten DC-Energieversorgung, die außerhalb angeschlossen ist, in AC-Energie, und zum Zuführen der AC-Energie zu einer Last (4), die mit einem Energiesystem (3) verbunden ist, wobei die Energie-Umwandlungsvorrichtung (10) Folgendes aufweist:- eine erste DC/DC-Umsetzereinheit (13) zum Umwandeln einer ersten DC-Spannung, die von der ersten DC-Energieversorgung ausgegeben wird, in eine zweite DC-Spannung;- eine Wechselrichtereinheit (21), die die zweite DC-Spannung erhält, die von der ersten DC/DC-Umsetzereinheit (13) ausgegeben wird, und die die erhaltene zweite DC-Spannung in AC-Spannung umwandelt, oder die AC-Spannung in die zweite DC-Spannung umwandelt;- eine erste Steuerungseinheit (14) für die DC/DC-Umsetzung zum Steuern der ersten DC/DC-Umsetzereinheit (13);- eine Wechselrichter-Steuerungseinheit (22) zum Steuern der Wechselrichtereinheit (21); und- eine Erzeugungseinheit für den AC-Spannungssollwert zum Erzeugen eines Sollwerts für die AC-Spannung, die als eine Referenz zum Durchführen der Spannungssteuerung für die Wechselrichtereinheit (21) dient; wobei die Erzeugungseinheit für den AC-Spannungssollwert eine Amplitude der AC-Spannung als den Sollwert für die AC-Spannung gemäß einem Leistungswert der ersten DC-Energieversorgung bestimmt, wenn der selbsterhaltende Betrieb durchgeführt wird, für den Fall, dass eine Abkopplung von dem Energiesystem (3) vorliegt, und den Sollwert für die AC-Spannung erzeugt, die als Referenz zum Durchführen der Spannungssteuerung dient;wobei die Wechselrichter-Steuerungseinheit (22) eine Spannungssteuerung für die Wechselrichtereinheit (21) durchführt, so dass die AC-Spannung, die die Amplitude der AC-Spannung hat, die von der Erzeugungseinheit für den AC-Spannungssollwert bestimmt wurde, von der Wechselrichtereinheit (21) ausgegeben wird.
Patent DE-112017001420-B4 (DE)
Title: Techniken zum Verbessern der Zuverlässigkeit in Cu-Verbindungen unter Verwendung von Cu-Intermetallverbindungen
Inventor: HU CHAO-KUN
IPC: H01L23/532
Filed: 2017-05-10
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren (200; 300; 400) zum Bilden einer Kupfer(Cu)-Verbindung (218) in einem Dielektrikum (114) über einer Cu-Leitung (112), wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Bilden (202) mindestens einer Durchkontaktierung (116) in dem Dielektrikum über der Cu-Leitung;Abscheiden (204) einer Metallschicht (212) auf das Dielektrikum undAuskleiden der Durchkontaktierung, derart, dass die Metallschicht am Boden der Durchkontaktierung mit der Cu-Leitung in Kontakt steht, wobei die Metallschicht mindestens ein Metall aufweist, welches mehr als 5 At-% Stickstoff in Lösung enthält und mit Cu reagieren kann, um eine Cu-Intermetallverbindung zu bilden;Tempern (206) der Metallschicht und der Cu-Leitung unter Bedingungen, die ausreichen, um eine Cu-Intermetallverbindungs-Barriere (214) am Boden der Durchkontaktierung und eine Nitrid-Barriere (216) auf der Cu-Intermetallverbindungs-Barriere zu bilden; undPlattieren (208) von Cu in die Durchkontaktierung, um die Cu-Verbindung zu bilden, wobei die Cu-Verbindung durch die Cu-Intermetallverbindungs-Barriere von der Cu-Leitung getrennt wird.
Patent CH-679256-B5 (CH)
Inventor: MARZETTA KURT
IPC: A44C5/14
Filed: 1990-04-10
Abstract: The bracelet includes a circular box (9) lodged and retained within a circular cutout portion of the bracelet.  In the region of the cutout, the bracelet consists of several layers (1,3,4) with concentric circular cutout regions (2,5,6). These cutout regions have different diameters in order to form a channel (7) in which an elastic element (8) is seated. This element also engages a corresponding channel (10) in the box (9) which is to be held within the aperture. USE/ADVANTAGE - The bracelet structure is particularly applicable to leather goods.
Patent SK-280416-B6 (SK)
Title: Electro separator for seed shelling system
Inventor: AEDTER VOLKER
IPC: B03C7/02
Filed: 1994-01-20
Abstract: An electro-separator has one or several tumble drums (6), one or several electrodes (7), one or several chutes (8) and a divider (9). There is electric potential between said tumble drum (6) and said electrode (7). The invention is characterised in that at least one scraper (10) is in contact with each electrode (7) to remove any clinging fine oil dust.
Patent CZ-278778-B6 (CZ)
Title: Circuitry of an evaluation unit for measuring heat transferred by water
Inventor: PETRIK PETR ING
IPC: G01K7/16
Filed: 1992-02-04
Abstract: Arriving at the signal terminals (11,12,20) of the circuitry are signals corresponding, on the one hand, to water temperature before heating and after heating and, on the other, to flow or pressure difference. In the temperature block (1) the signal corresponding to the first temperature is converted to a voltage signal and its level is modified. The same occurs in the differential block (2) with the signal corresponding to the difference of both temperatures. These analogue signals are transferred together with the signal corresponding to the flow to the inputs of the switch block (3). The converter (4) converts the analogue signals to digital and transfers them to the microprocessor (5) for further processing. The microprocessor (5) controls the activity of the switch block (3), converter (4) and amplification of the differential block (2).<IMAGE>
Patent CZ-279936-B6 (CZ)
Title: Process for obtaining fluoresentless xanthines
Inventor: KNIEPS RUDOLF DR
IPC: C07D473/08
Filed: 1991-02-13
Abstract: Approximately non-fluorescent xanthines are obtained by precipitation of xanthines which still contain at least one unsubstituted N-atom in the molecule from aqueous-alkaline solution by means of CO2.
Patent CZ-285173-B6 (CZ)
Title: Process of coating metallic parts and a metallic product coated in such a manner
Inventor: JOSEPH ALICE
IPC: B32B15/08
Filed: 1994-04-06
Abstract: In coating metal units or structures with a heat-hardening powder based on a polyester resin and/or an epoxy resin, which is sprayed on by means of an electrostatic spray gun and then polymerised in an oven, the pieces to be coated are pre-treated by: (a) an electrolytic zinc plating; and (b) application of a coat of varnish, followed by drying, baking or polymerisation of the varnish. This coating acts as a bonding underlayer between the metal and the polyester and/or epoxy resin outer coating. Pref. the varnish is acrylic and is polymerised in an oven. The thickness of the varnish layer is 2-30 (5-15) microns. The varnish is applied by dipping or spraying.
Patent CZ-286175-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for maintaining moist masonry
Inventor: DREYER JUERGEN
IPC: E04B1/64
Filed: 1994-09-02
Abstract: For maintaining moist masonry (12)by making use of paraffin injections acting as a barrier against moisture there is used an apparatus formed by a storage tank (1) for liquid paraffin (2) and operating on the vacuum principle preventing overfilling drill holes (11) performed in masonry (12) with liquid paraffin (2, whereby heating thereof inside the drill hole (11) by a heating rod (3) being common also for heating paraffin in the storage tank (1) excludes necessity of a special and individual preceding drying of the moist masonry (12). Paraffin is withdrawn from the storage tank (1) through a plug-in outlet thereof and is introduced in the drill hole (11) and further heated and maintained in the liquid state.
Patent SK-281813-B6 (SK)
Title: Tropane-derivatives, their preparation and use
Inventor: SCHEEL-KRUGER JORGEN
IPC: A61P25/28
Filed: 1997-02-21
Abstract: The present invention relates to novel tropane-derivatives which are valuable monoamine neurotransmitter, i.e dopamine, serotonin and noradrenaline, re-uptake inhibitors and the use of the novel tropane derivatives for the treatment of disorders or diseases responsive to the inhibition of monoamine neurotransmitter re-uptake, such as Parkinson's disease, depression, obsessive compulsive disorders, panic disorders, dementia, memory deficits, attention deficit hyperactivity disorder, obesity, anxiety, eating disorders and drug addiction or misuse, including cocaine abuse.
Patent CZ-284558-B6 (CZ)
Title: End stage of partial discharge metering calibrator
Inventor: RIHA JIRI ING CSC
IPC: G01R15/00
Filed: 1997-04-30
Abstract: The end stage of the calibrator is connected to the output of the drive circuits (1) having a switch consisting of a transistor (4) working in a cascade breakdown mode. The voltage supply of this transistor (4) is greater than the voltage supply of the drive circuits (1).<IMAGE>
Patent CZ-284080-B6 (CZ)
Inventor: BOBEE JEAN-MARC
IPC: A61K31/335
Filed: 1993-11-26
Abstract: Řešení se týká nových kompozic na bázi derivátů skupiny taxanů tvořených roztoky těchto derivátů v povrchově aktivním činidle. Tyto roztoky se používají pro přípravu infuzních roztoků. Kompozice mají protinádorovou a protileukemickou účinnost.
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Patent CZ-305637-B6 (CZ)
Title: Process for producing motor stator
Inventor: ARAI TOSHIO
IPC: H02K15/10
Filed: 2010-02-04
Abstract: The present invention relates to a process for producing motor stator. The production process comprises a step of winding a coil in a plurality of layers onto a plurality of tooth sections from which each projects from a rear end of a yoke of the motor stator and has an integrated insulator, whereby the winding takes place in the course of the action of a tensile stress on the coil. After winding the coil first layer (11), which comes into the direct contact with the insulator, the coil is subjected to the action of a given first pension stress. After winding the second or further layer (12, 13 …) of the coil, the coil is subjected to the given second tensile stress whereby the first tensile stress is less than the second tensile stress.
Patent CZ-308276-B6 (CZ)
Title: Crystallization evaporator
Inventor: ŠMATELKA PAVEL
IPC: B01D9/02
Filed: 2019-02-01
Abstract: A crystallization evaporator for the directly producing crystals by separating a substance dissolved in a liquid from the liquid, which takes place by evaporating the liquid to the limit where crystals are continuously formed from the substance dissolved in the liquid. The crystallization evaporator consists of a crystallization vessel (2) and a vaporization vessel (1) placed above it. A sedimentation vessel (3) is attached to the crystallization vessel (2) from below and a closed outlet vessel (4) with a bottom is attached to it. The crystallization vessel (2) has a tangentially connected inlet throat (12) for the superheated solution and there is a bypass cylinder (6) inside it to guide the stream of superheated solution. The bypass cylinder (6) has a cover with a vent hole (17) at the top and the lower part of the bypass cylinder (6) overlaps the upper end of the suction pipe (5). This is connected into the crystallization vessel (2) via the discharge vessel (4) and through the sedimentation vessel (3) and ends on the bottom of the discharge vessel (4), above which the discharge neck (15) of the crystal suspension and the inlet neck (14) of the mother solution.
Patent CZ-290805-B6 (CZ)
Title: Purification process of sterically protected 4-aminopiperidines
Inventor: JULIUS MANFRED
IPC: C07D221/20
Filed: 1997-05-30
Abstract: The present invention relates to purification of raw piperidines of the general formula I, in which Re1 through Re4 represent alkyl containing 1 to 6 carbon atoms, or Re1 and Re2 and/or Re3 and Re4 form together the CHi2-chain containing          2 to 5 carbon atoms, wherein the purification process comprises a first step consisting in removal of compounds with high boiling point and water, if present, from  raw piperidines by employing distillation; a second step consisting in addition of 0.01 to 5 percent by weight, based on the weight of the first step product, of a reducing agent; and a third step, in which piperidines are isolated by distillation.
Patent CZ-286612-B6 (CZ)
Title: Hose-like wrapping channel for covering bunched cables
Inventor: HOUTE BERNARD
IPC: H02B1/20
Filed: 1996-06-05
Abstract: The invented hose-like wrapping channel for covering bunched cables is formed by a longitudinally cut through wrapping wall (1) of elastic plastic. Along a the cut (2) in the wall there are shaped profiled bars (3) having L-shaped cross section and whose tangential arms (4) are encircled by C-shaped clips (5). Those clips (5) are slidably guided by their clip walls (13) in longitudinal direction on the profiled arms (4) and are provided with fasteners (6) for attachment to a support plate (21). The profiled bars (3) are provided on their inner walls (9) turned toward each other with groove (10) and tongue (11) profiles fitting in each other. The arms (4) are provided on edges (7) turned away from each other with wavy folds (8) interacting with snap-in cams (16) protruding inward on the clip walls (13) so that the clips (5) can be moved by springing action of the clip walls (13) past the arms (4) into a desired snap-in position.