baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015114268-A1 (DE)
Title: Plattform für Arbeiten an Kraftfahrzeugen
Inventor: RÖCKER EDGAR
IPC: B66F7/28
Filed: 2015-08-27
Abstract: Eine Plattform (1) für Arbeiten an Kraftfahrzeugen, insbesondere in Form einer Hebebühne, mit zumindest einem in einer Längsrichtung auf der Plattform (1) innerhalb eines vorgegebenen Stellbereichs (9) verlagerbaren und über eine nachzuführende flexible Leitung (3) mit einem Anschluss (11) an der Plattform (1) verbundenen Werkzeug (4), wird zu einer wenig störenden Anordnung der flexiblen Leitung mit geringer Bauhöhe aber auch unter Zugänglichkeit der Leitung zum Austausch bei Beschädigung oder Verschmutzung in der Weise gestaltet, dass die Leitung (3) flach unterhalb der Plattform (1) in einer Schleife (12) mit gegensinnig etwa parallel verlaufenden Leitungsabschnitten (13, 14) und mit einer Umlenkung (15) zwischen diesen um zumindest eine lose Spannrolle (16) geführt ist, wobei die Spannrolle (16) dicht unterhalb der Plattform (1) und mit zur Plattform (1) senkrecht ausgerichteter Achse liegt und durch ein Spannmittel (20) vorgespannt wird, das die Spannrolle (16) streckend gegen die Leitungsabschnitte (13, 14) anzieht, und wobei das Spannmittel (20) mit einem gegenüber dem Stellbereich (9) des Werkzeugs (4) reduzierten Spannweg ausgelegt ist.
Patent DE-102015114824-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Aufgabe einer Bestellung in einem Restaurantbetrieb
Inventor: WAGNER JENS
IPC: G06Q50/12
Filed: 2015-09-04
Abstract: Verfahren und System zur Aufgabe von Bestellungen in einem Restaurantbetrieb mit einer Vielzahl von Tischen, wobei einem Gast während des Besuches in dem Restaurantbetrieb ein mit einer Kennung identifizierter Tisch 1 zugeordnet ist, wobei der Gast Bestellungen vermittels einer auf seinem persönlichen mobilen Endgerät 3, insbesondere seinem Smartphone oder seinem Tablet-PC, realisierten Applikation aufgibt, wobei zwischen dem mobilen Endgerät 3 und einem dem Restaurantbetrieb zugeordneten Server 4 eine drahtlose Datenverbindung (8) zur Übertragung von Bestellungen aufgebaut wird, wobei die Kennung die Datenverbindung 8 identifiziert und die Übertragung von Daten autorisiert, wobei für jeden einzelnen Besuch eines jeden einzelnen Gastes eine Kennung generiert wird, die zumindest im Rahmen des Restaurantbetriebes einzigartig ist, und wobei die Kennung mit dem Ende des Besuches für die Aufgabe von Bestellungen gesperrt wird.
Patent DE-102015117049-A1 (DE)
Title: Armlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: AKYILDIZ ALISAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne (01, 20) für einen Fahrzeugsitz, mit einem die Armlehne (01, 20) schwenkbar aufnehmenden, an der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes befestigten Achszapfen (02), der einen radial vorspringenden Stützansatz (03) aufweist, und mit einer in der Armlehne (01, 20) verstellbar gelagerten Stützstange (04) zur stufenlosen Einstellung der Winkelstellung der Armlehne (01, 20), wobei die Stützstange (04) sich mit einem Ende (05) am Stützansatz (03) abstützen kann, und wobei die Stützstange (04) entlang ihrer Längsachse verstellbar und mit einer Arretiereinrichtung fixierbar gelagert ist, und wobei die Winkeleinstellung der Armlehne (01, 20) relativ zum Fahrzeugsitz durch die wirksame Stützlänge der Stützstange (04) zwischen dem am Stützansatz (03) abgestützten Ende (05) einerseits und dem Fixierbereich in der Arretiereinrichtung anderseits definiert ist, und wobei die Winkeleinstellung der Armlehne (01, 20) durch Lösen der Arretiereinrichtung mittels eines Betätigungselements (11, 12) und Verstellung der Stützstange (13) entlang ihrer Längsachse stufenlos einstellbar ist, wobei die Arretiereinrichtung in der Art einer Klemmplatte (08) ausgebildet ist, wobei die Stützstange (04) die Klemmplatte (08) in einer Ausnehmung (09) durchgreift, und wobei die Klemmplatte (08) mit zumindest einem Teilbereich des Innenumfangs der Ausnehmung (09) reibschlüssig am Außenumfang der Stützstange (08) zur Anlage kommen kann und die Verstellung der Stützstange (04) entlang ihrer Längsachse in zumindest eine Richtung ausschließt.
Patent DE-102015118474-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen eines Kameraparameters und/oder eines Bilds,Computerprogrammprodukt, Kamerasystem, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: EOGHAN DENNY PATRICK
IPC: H04N7/18
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen zumindest eines Kameraparameters einer Kamera (4) eines Kraftfahrzeugs (1) und/oder eines mit der Kamera (4) aufgenommenen Bilds (11), bei welchem ein Umgebungsbereich (7) des Kraftfahrzeugs (1) mit der Kamera (4) zumindest teilweise erfasst wird und von dem erfassten Umgebungsbereich (7) das Bild (11) aufgenommen wird, wobei ein Teilbereich (12) des Bilds (11) bestimmt wird, welcher auf einer Anzeigeeinheit (13) des Kraftfahrzeugs (1) angezeigt wird und/oder zur Weiterverarbeitung mit einem Verfahren des maschinellen Sehens bereitgestellt wird, wobei ein vollständig innerhalb des Teilbereichs (12) liegender Auswahlbereich (15) bestimmt wird, und der zumindest eine Kameraparameter und/oder das Bild (11) abhängig von einer Eigenschaft des Bilds (11) in dem Auswahlbereich (15) angepasst wird.
Patent DE-102015119100-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Erfassen eines Wasserstoffgaslecks
Inventor: TACHIBANA MINORU
IPC: H01M8/04225
Filed: 2015-11-06
Abstract: Das Brennstoffzellensystem ist mit dem Wasserstoffgas-Zirkulationssystem, welches Wasserstoffgas hin zu der Brennstoffzelle führt, während das von der Brennstoffzelle abgeführte Wasserstoffgas mit dem neu zugeführten Wasserstoffgas vermischt wird, einem Wasserstoffgas-Zuführventil, welches den Betrag des hin zu dem Wasserstoffgas-Zirkulationssystem geführten Wasserstoffgases steuert, einer Initial-Druckbeaufschlagungseinheit, welche das Wasserstoffgas-Zirkulationssystem durch temporäres Öffnen des Wasserstoffgas-Zuführventils bei dem Start der Brennstoffzelle unter Druck setzt, und einer Wieder-Druckbeaufschlagungs- und Gasleckage-Erfassungseinheit, welche das Wasserstoffgas-Zirkulationssystem nach der Druckbeaufschlagung durch die Initial-Druckbeaufschlagungseinheit durch Öffnen des Wasserstoffgas-Zuführventils erneut unter Druck setzt, wenn bei dem durch die Druck-Erfassungseinheit erfassten Druck ein vorgegebenes Niveau einer Druckabnahme festgestellt wird, und welche eine Wasserstoffgasleckage von dem Wasserstoffgas-Zirkulationssystem basierend auf dem durch die Druck-Erfassungseinheit erfassten Druck zu einer vorgegebenen Zeit nach der Druckbeaufschlagung erfasst, vorgesehen.
Patent DE-102015120554-A1 (DE)
Title: Bandförmiges Okklusionsmittel
Inventor: HENKES HANS
IPC: A61F2/02
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat für den vaskulären Einsatz, das durch einen Katheter transportiert werden kann und insbesondere dazu bestimmt ist, den Blutfluss im Bereich arteriovenöser Fehlbildungen, wie etwa Fisteln und Aneurysmen, zu beeinflussen, die Aussackung der Fehlbildung zu füllen, die Thrombenbildung zu begünstigen und den Hals der Fehlbildung abzudecken. Das erfindungsgemäße Implantat besitzt eine Okklusionseinheit (1, 13) mit dreidimensionaler Form aufgebaut aus mehreren Untereinheiten (5a, 14) aus einem Gerüst aus Streben (5, 16, 17), wobei sich zwischen Streben (5, 16, 17) eine Bespannung, vorzugsweise eine Membran (6) befindet.
Patent DE-102015121710-A1 (DE)
Title: Verbindungs-Anordung für eine Fahrzeugscheibe, insbesondere für eine Windschutzscheibe
Inventor: SCHMIDT PETER
IPC: B60J10/70
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungs-Anordnung (10) für eine Fahrzeugscheibe (20), insbesondere für eine Windschutzscheibe mit einer Fahrzeugscheibe (20) aus einem Verbundglas aufweisend wenigstens eine erste Glasscheibe (22) und eine zweite Glasscheibe (24) und eine zwischen den Glasscheiben (22, 24) angeordnete Zwischenschicht (30), und einem Verbindungselement (40) zum Verbinden der Fahrzeugscheibe (20) mit einem Anbauteil (50), wobei das Verbindungselement (40) einen ersten Verbindungsabschnitt (42) aufweist, der an der Fahrzeugscheibe (20) festlegbar ist, und einen zweiten Verbindungsabschnitt (44) aufweist, der zur lösbaren Befestigung des Anbauteils (50) eine Fügeaufnahme (46) für ein Fügeelement (52) des Anbauteils (50) hat oder bildet, wobei in einem Randbereich (26) der Fahrzeugscheibe (20) die Zwischenschicht (30) soweit zurückgesetzt ist, dass der Randbereich (26) einen Spalt (28) zwischen den Glasscheiben (22, 24) aufweist und, das der erste Verbindungsabschnitt (42) innerhalb des Spaltes (28) angeordnet und zwischen den Glasscheiben (22, 24) fixiert ist.
Patent DE-102015200050-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzrollo
Inventor: HAJEK UWE
IPC: B60J3/02
Filed: 2015-01-06
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Sonnenschutzrollo für ein Fenster eines Fahrzeugs, mit einem Rollotuch (2), welches Rollotuch (2) einenends an einer Welle befestigt und auf dieser aufwickelbar ist und anderenends zumindest eine schwenkbar gelagerte Handhabe (8) aufweist, vermittels derer das Rollotuch (2) von einer ersten, eingezogene Betriebsstellung (5), in welcher das Rollotuch (2) auf besagter Welle aufgewickelt ist, in eine zweite, ausgezogene Betriebsstellung (6), in welcher das Rollotuch (2) zumindest teilweise von der Welle abgewickelt ist und das Fenster zumindest teilweise verdeckt, überführbar und in dieser zweiten Betriebsstellung (6) fixierbar ist, wobei die zumindest eine Handhabe (8) als Hebel mit mindestens einem Hebelarm (10) ausgebildet ist, und wobei am freien Ende des mindestens einen Hebelarms (10) ein Griffstück (15) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102015200121-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Bordnetzes
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: G01R31/02
Filed: 2015-01-08
Abstract: Es werden eine Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes mit mehreren Bordnetzpfaden und ein Bordnetz, das zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist, vorgestellt. Dabei ist vorgesehen, dass eine Diagnose mit einer Komponente durchgeführt wird, die mehreren der Bordnetzpfade zugeordnet ist.
Patent DE-102015200511-A1 (DE)
Title: Kondensatorentladung während der Deaktivierung des Antriebssysstems eines Elektrofahrzeugs
Inventor: SYED FAZAL U
IPC: H02M7/48
Filed: 2015-01-15
Abstract: Ein Antriebssystem für ein Elektrofahrzeug umfasst einen Eingangskondensator, der durch einen Kontaktgeber wählbar mit einer GS-Leistungsquelle (z. B. Batterie) gekoppelt ist. Ein regelbarer Spannungswandler koppelt den Eingangskondensator mit einem Zwischenkreis-Hauptkondensator, und ein Inverter koppelt den Hauptkondensator mit einer Maschinenlast (z. B. einem Motor und/oder Generator). Während einer normalen oder Notabschaltung wird der Kontaktgeber geöffnet. Um den Eingangskondensator schnell zu entladen, wenn der Kontaktgeber öffnet, A) funktioniert der Wandler in einem Hochsetzmodus, um Ladung vom Eingangskondensator zum Hauptkondensator zu übertragen, bis der Eingangskondensator auf unter eine Schwellenspannung entlädt, B) wird der Wandler deaktiviert, um Übertragen von Ladung vom Hauptkondensator zum Eingangskondensator zu verhindern, und C) kann der Hauptkondensator dann durch den Inverter entladen werden.
Patent DE-102015203453-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung des Anfahrens eines Fahrzeugs an einer Steigung mit Berganfahrassistenz-System
Inventor: MOULD MIKE JOHN
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung des Anfahrens an einer Steigung für ein durch einen Motor angetriebenes Fahrzeug mit einem Start Stopp System und einem Berganfahrassistenz System (HSA) sowie Automatikgetriebe oder automatisierter Kupplung, mit folgenden Schritten: – Abbremsen des in Bewegung befindlichen Fahrzeugs durch Betätigen eines eine Bremseinrichtung ansteuernden Bremspedals an einer Steigung, – Ausschalten des Motors durch das Start-Stopp-System, sobald das Fahrzeug sich bei betätigtem Bremspedal im Stillstand befindet, – Einlegen einer Leerlauf-Stufe (N), bevor oder nachdem das Fahrzeug sich mit durch das Start-Stopp-System ausgeschaltetem Motor und betätigter Bremseinrichtung im Stillstand befindet, – Starten des Motors durch das Start-Stopp-System, sobald im Stillstand des Fahrzeugs und eingelegter Leerlauf-Stufe (N) das Bremspedal gelöst wird. Erfindungsgemäß wird bei ausbleibendem Eingreifen des Berganfahrassistenz-Systems (HSA) ein zuvor bei eingelegter Leerlauf-Stufe (N) im Stillstand des Fahrzeugs innerhalb der Bremseinrichtung durch Betätigen des Bremspedals zumindest mit aufgebauter Bremsdruck wenigstens teilweise temporär gehalten, um das Fahrzeug an der Steigung weiter im Stillstand zu halten.
Patent DE-102015205398-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2015-03-25
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung zwischen einer Antriebsseite und einer Abtriebsseite und umfassend einen Drehmomentwandler, welcher ein Gehäuse aufweist, in dem eine Pumpe, eine Turbine und eine Überbrückungskupplung zum Übertragen eines Drehmoments zwischen der Antriebsseite und der Abtriebsseite und ein Drehschwingungsdämpfer angeordnet sind, wobei die Überbrückungskupplung einen mit dem Gehäuse gekoppelten Kupplungseingang, einen gegenüber diesem verdrehbaren Kupplungsausgang und ein Betätigungselement zum Betätigen der Überbrückungskupplung aufweist, wobei das Betätigungselement zum Schließen der Überbrückungskupplung in Richtung Abtriebsseite verschoben wird, wobei der Drehschwingungsdämpfer wenigstens eine erste Dämpferstufe umfassend ein erstes Dämpfereingangsteil und ein über die Wirkung wenigstens eines ersten Energiespeicherelements gegenüber dem ersten Dämpfereingangsteil begrenzt verdrehbares erstes Dämpferausgangsteil aufweist, wobei eine Tilgermasse an einem der Dämpferbauteile angebunden ist.
Patent DE-102015210126-A1 (DE)
Title: Aktorvorrichtung mit Führungshülse für den Aktorstift
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-06-02
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Aktorvorrichtung mit einem maschinenfesten Gehäuse (1) zur Verstellung eines Schiebenockens in unterschiedliche axiale Positionen mittels zumindest eines mit zumindest einer Verschiebenut am Umfang des Schiebenockens direkt oder unter Zwischenschaltung eines Kulissensteines (5) mit Führungsstift (7) in Wirkverbindung stehenden Aktorstiftes (2), an dem eine Feder (4) und eine elektromagnetische Betätigungseinheit zur Deaktivierung und Aktivierung des Aktorstiftes (2) angreifen, wobei der Aktorstift (2) zumindest an seinem dem Schiebenocken oder dem Kulissenstein (5) zugewandten Ende unter Zwischenschaltung einer Führungshülse (3) im Gehäuse (1) gelagert ist.
Patent DE-102015212015-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage einer Größe einer Freifläche angrenzend an ein Fahrzeug, Datenverarbeitungsgerät
Inventor: PINK OLIVER
IPC: B60W30/08
Filed: 2015-06-29
Abstract: Verfahren zur Vorhersage einer Größe einer Freifläche 151 angrenzend an ein Fahrzeug 100, wobei mit einem Umfeldsensor 130 ein Abstand zwischen dem Fahrzeug 100 und einem Objekt ermittelt wird und daraus eine tatsächliche Größe der Freifläche 150 bestimmt wird. Zu einem ersten Zeitpunkt wird eine erste Vorhersage für die Größe der Freifläche 151 für einen späteren zweiten Zeitpunkt ermittelt, zum zweiten Zeitpunkt wird mithilfe des Umfeldsensors 130 die tatsächliche Größe der Freifläche 150 gemessen und die erste Vorhersage der Größe der Freifläche 151 mit der tatsächlichen Größe der Freifläche 150 verglichen. Ein Ergebnis des Vergleichs wird bei der Ermittlung einer zweiten Vorhersage für die Größe der Freifläche 151 für einen noch späteren dritten Zeitpunkt berücksichtigt. Ein Datenverarbeitungsgerät 110 ist eingerichtet, das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102015215182-A1 (DE)
Title: Client, Server, System und Computerprogrammprodukt zum Verfügbarmachen von Medieninhalten
Inventor: MÜLLER-ARTELT STEFAN
IPC: H04N21/23
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Computersystem zum Austausch von Medieninhaltsdateien (M) mit wenigstens einem Server (10), wenigstens einem Client (12) und Mitteln zum Komprimieren und Dekomprimieren der Medieninhaltsdateien (M), wobei der Client (12) mit einer Clientsoftware (C) ausgestattet ist, die zum Upload von Medieninhaltsdateien (M) auf den Server (10) und zum Download von auf dem Server (10) gespeicherten Medieninhaltsdateien (M) ausgelegt ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Mittel zum Komprimieren und Dekomprimieren der Medieninhaltsdateien (M) Teil der Clientsoftware (C) sind.
Patent DE-102015217332-A1 (DE)
Title: Positionsmessvorrichtung
Inventor: TAKAI TOSHIHISA
IPC: G01B11/25
Filed: 2015-09-10
Abstract: Eine Positionsmessvorrichtung der vorliegenden Erfindung umfasst einen Lichtsender, der konfiguriert ist, um ein Laserlicht zu emittieren, eine Hologrammvorrichtung, die konfiguriert ist, um ein rekonstruiertes Bild einer geneigten Oberfläche mit Bezug auf eine optische Achse zu erzeugen, einen Lichtempfänger, der auf einer Oberfläche der Hologrammvorrichtung, die ein rekonstruiertes Bild formt, angeordnet ist, und eine Messeinheit, die konfiguriert ist, um eine Position eines Objekts basierend auf einer Position von Licht, das von dem Lichtempfänger empfangen wird, zu messen. Bei der Positionsmessvorrichtung der Erfindung kann der Lichtsender ein lineares Laserlicht emittieren, und der Lichtempfänger kann einen Bildsensor umfassen, der eine zweidimensionale Pixelmatrix aufweist.
Patent DE-102015220277-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung
Inventor: STADELWIESER REGIS
IPC: B60S1/08
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung, mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (10), mit zumindest einem Antriebsmotor (12, 14) und mit zumindest einer Getriebeeinheit (16, 18), wobei der zumindest eine Antriebsmotor (12, 14) zum Antrieb der zumindest einen Getriebeeinheit (16, 18) vorgesehen ist und die zumindest eine Getriebeeinheit (16, 18) zu einer Kopplung mit zumindest einem Wischarm (20, 22) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und/oder Regeleinheit (10) dazu vorgesehen ist, in einem Konfigurationsmodus den zumindest einen Antriebsmotor (12, 14) gepulst und richtungswechselnd anzusteuern.
Patent DE-102015220712-A1 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: WEDLER ARMIN
IPC: F16H48/06
Filed: 2015-10-23
Abstract: Antriebssystem, insbesondere für die Robotik, mit einem Differentialgetriebe, welches mindestens zwei Krafteingänge und mindestens einen Kraftausgang aufweist. Mit den mindestens zwei Krafteingängen ist jeweils mindestens ein Aktuator zur Erzeugung einer Kraft bzw. Bewegung verbunden. Dabei sind mindestens zwei Aktuatoren verschieden.
Patent DE-102015220893-A1 (DE)
Title: Strukturen zur Reduzierung und Vermeidung von Stress und Spannungen beim Bearbeiten von Silizium mittels Aufschmelzen durch einen Laser
Inventor: REICHENBACH FRANK
IPC: G01P15/08
Filed: 2015-10-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauelements mit einem Substrat und mit einer mit dem Substrat verbundenen und mit dem Substrat eine erste Kaverne umschließenden Kappe vorgeschlagen, wobei in der ersten Kaverne ein erster Druck herrscht und ein erstes Gasgemisch mit einer ersten chemischen Zusammensetzung eingeschlossen ist, wobei – in einem ersten Verfahrensschritt eine die erste Kaverne mit einer Umgebung des mikromechanischen Bauelements verbindende Zugangsöffnung in dem Substrat oder in der Kappe ausgebildet wird, wobei – in einem zweiten Verfahrensschritt der erste Druck und/oder die erste chemische Zusammensetzung in der ersten Kaverne eingestellt wird, wobei – in einem dritten Verfahrensschritt die Zugangsöffnung durch Einbringen von Energie bzw. Wärme in einen absorbierenden Teil des Substrats oder der Kappe mithilfe eines Lasers verschlossen wird, wobei – in einem vierten Verfahrensschritt eine Ausnehmung in einer der ersten Kaverne abgewandten Oberfläche des Substrats oder der Kappe im Bereich der Zugangsöffnung zum Abbau von bei verschlossener Zugangsöffnung auftretenden lokalen Spannungen ausgebildet wird.
Patent DE-102015221952-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Steuergeräts sowie ein Steuergerät
Inventor: GOTTLIEB STEFAN
IPC: F02D41/26
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Berechnen eines Stellmoments zum Ansteuern eines Antriebsmotors (2), mit folgenden Schritten: – Bereitstellen von Momentenanpassungsfunktionen (11), die ausgebildet sind, um betriebspunktabhängig einen Momentenwert vorzugeben; – Bereitstellen (S1) von Momenteneingriffsfunktionen (12, 13), die ausgebildet sind, um betriebspunktabhängig einen minimalen und/oder einen maximalen Momentenwert vorzugeben, wobei jeder der Momenteneingriffsfunktionen eine Priorität zugeordnet ist; – Berechnen des Stellmoments entsprechend einem vorgegebenen Momentenberechnungspfad mit den Momentenanpassungsfunktionen und den Momenteneingriffsfunktionen; – Bestimmen (S3, S4) eines Bereichs zulässiger Momentenwerte für das Stellmoment durch Berücksichtigen des minimalen und/oder maximalen Momentenwerts entsprechend einer durch die Prioritäten der Momenteneingriffsfunktionen vorgegebenen Reihenfolge; – Abbrechen (S7) der Berechnung des Stellmoments, wenn der Bereich zulässiger Momentenwerte nur einen zulässigen Momentenwert für das Stellmoment umfasst.
Patent DE-102015224922-A1 (DE)
Title: Funktionssicherheitskoordinator zur Sicherstellung einer Momentlimitierung für einen Elektro-Antriebsmotor
Inventor: MATTSON ANDERS
IPC: B60L3/06
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Funktionssicherheitskoordinator zur Sicherstellung einer Momentlimitierung sicherheitskritischer Momentenanforderungen für einen Elektro-Antriebsmotor eines Kraftfahrzeugs, mit einer Schnittstelleneinheit zum Erfassen mehrerer Momentenbegrenzungsanforderungen, einer Auswerteeinheit zum Identifizieren einer betragsmäßig kleinsten Momentenbegrenzungsanforderung aus allen erfassten Momentenbegrenzungsanforderungen, und einer Ausgabeeinheit zum Sicherstellen der Momentenbegrenzung unter Berücksichtigung der identifizierten betragsmäßig kleinsten Momentenbegrenzungsanforderung.
Patent DE-102015225874-A1 (DE)
Title: Flüssige Wasch- oder Reinigungsmittel enthaltend Acylhydrazon
Inventor: HÄTZELT ANDRÉ
IPC: C11D1/66
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Reinigungsleistung von flüssigen tensid- und enzymhaltigen Wasch- und Reinigungsmitteln gegenüber Anschmutzungen sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch das Einarbeiten von bestimmten Acylhydrazonen.
Patent DE-102015226834-A1 (DE)
Title: Heißkanalsystem mit magnetischen Betätigungselementen
Inventor: SINGH SATINDER
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-12-30
Abstract: Magnetisches Betätigungselement zum Betätigen wenigstens einer Ventilnadel eines Heißkanalsystems mit einer bewegbaren Betätigungsplatte, ersten und zweiten Permanentmagneten, ersten und zweiten Elektromagnete, die gegenüber den Permanentmagneten angeordnet sind. Das magnetische Betätigungselement weist ferner erste und zweite Isolatoren auf, die an den äußeren Seiten der Elektromagnete angebracht sind, zum Verhindern magnetischer Interferenz mit dem Heißkanalsystem und zum Verringern von Wärmeübertragung vom Heißkanalsystem auf das magnetische Betätigungselement.
Patent DE-102016004575-A1 (DE)
Title: Haube eines Multi-Zyklonblocks eines Luftreinigers und Luftreiniger
Inventor: NAYALIGER ANAND
IPC: F02M35/022
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haube (40) eines Multi-Zyklonblocks (12) und einen Luftreiniger (10). Der Zyklonblock (12) hat eine Vielzahl von Zyklonzellen (28). Die Haube (40) hat mindestens einen Haubeneinlass (50) und mindestens einen Haubenauslass (52) für die den Zyklonzellen (28) zuzuführende Luft. Der mindestens eine Haubenauslass (52) ist konzipiert, eine Vielzahl von Zelleneinlässen (36) der Zyklonzellen (28) des Zyklonblocks (12) zu umgeben. Eine Wand (70) der Haube (40) begrenzt ein Verteilervolumen (72) im Inneren der Haube (40), welches zwischen dem mindestens einen Haubeneinlass (50) und dem mindestens einen Haubenauslass (52) angeordnet ist. Die Wand (70) hat mindestens eine Wendelinie oder Wendezone (74), wo mindestens eine Innenfläche der Wand (70) ihre Krümmung ändert.