baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10312674-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Naht mittels einer Nähmaschine
Inventor: FUJIKURA TAKASHI
IPC: D05B23/00
Filed: 2003-03-21
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zum Bilden einer Naht unter Verwendung einer Nähmaschine, bei der ein erster Schiffchengreifer,
der sich im Gegenuhrzeigersinn dreht, eine erste Nadel, eine zweite
Nadel und ein zweiter Schiffchengreifer, der sich im Gegenuhrzeigersinn
dreht, der Reihe nach in der Transportrichtung, in welcher ein zu
nähendes
Material transportiert wird, angeordnet sind, wobei das Verfahren
den Schritt aufweist:  Transportieren des Materials jedes Mal,
wenn die Nadeln gleichzeitig und unabhängig voneinander Stiche bilden,
um zwei voneinander unabhängige
Nähte zu
bilden, die sich derart überlappen,
daß sich
die Knoten der Nähte
an jedem Knotenpunkt überlappen.
Patent DE-10312953-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen von Verbundkörpern
Inventor: MENSE ERIKA
IPC: B29C35/02
Filed: 2003-03-22
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Trennen von Verbundkörpern,
die zumindest eine innere Schicht oder einen Kern aus Schaumstoff
und eine die Schaumstoffschicht bzw. den Schaumstoffkern zumindest
teilweise bedeckende Außenschicht
oder Außenhülle aus
textilem Material, Kunststoff, Kunstleder oder Leder aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, dass in den Übergangsbereich zwischen der
inneren Schicht oder dem Kern und der Außenschicht bzw. der Außenhülle eine
Flüssigkeit
eingebracht wird und dass der Verbundkörper anschließend einer
Mikrowellen- oder Ultraschallwellenbehandlung unterzogen wird.
Patent DE-10312975-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Reinigung und Pflege von Hunden, insbesondere von Hundepfoten
Inventor: BESTELMEYER MARGOT
IPC: A01K13/00
Filed: 2003-03-24
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Reinigung und Pflege von Hunden, insbesondere von Hundepfoten,
in einem den Hund aufnehmenden, einen durchbrochenen Zwischenboden
als Standfläche
für den
Hund aufweisenden, wannenartigen Becken, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Becken entsprechend dem Behandlungszweck so hoch mit Wasser gefüllt wird,
daß sich
zumindest die Pfoten eines während der
Behandlung auf dem Zwischenböden
stehenden Hundes im Wasser befinden, daß durch ein Gebläse ein Luftversorgungssystem
mit Druckluft beaufschlagt wird und aus einem unterhalb des Zwischenbodens
angeordneten ersten Zweig des Luftversorgungssystems durch erste Luftausströmöffnungen
Luft in das Wasser eingeblasen und verteilt wird, deren Druck ausreichend
ist, um sprudelnd und ohne zu spritzen an den Pfoten anhaftenden Schmutz
abzulösen,
daß nach
einer Reinigungsphase der Luftdruck im ersten Zweig, solange dieser
in das Wasser eintaucht, zumindest auf einem Niveau aufrechterhalten wird,
das ausreichend ist, das Eindringen von Schmutz in die Luftausströmöffnungen
zu verhindern, und daß während einer
Trocknungsphase ein mit wenigstens einer Austrittsöffnung für Trocknungsluft...
Patent DE-10316803-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kanalschätzung in Funksystemen durch MMSE-basierte rekursive Filterung
Inventor: DENK ROBERT
IPC: H04B1/707
Filed: 2003-04-11
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Berechnung von gefilterten Kanal-Schätzwerten in Funksystemen, mit
den Schritten:  – Ermitteln
einer Folge von ungefilterten Kanal-Schätzwerten;  – Auswählen eines
bestimmten Satzes von Filterkoeffizienten aus einer Mehrzahl von
berechneten Filterkoeffizientensätzen
in Abhängigkeit
einer Auswahlgröße, wobei
jeder Satz der Mehrzahl von Filterkoeffizientensätzen  – unabhängig von dem vorliegenden Signal-zu-Interferenz-und-Rausch-Verhältnis ist
und  – für ein vorgegebenes
rekursives digitales Filter (F, F') derart berechnet ist, dass der
jeweilige Satz von Filterkoeffizienten bei einem festen Wert der
Auswahlgröße eine
Summe von Fehler-Abständen
bei mehreren, unterschiedlichen Werten des Signal-zu-Interferenz-und-Rausch-Verhältnis minimiert,
wobei ein Fehler-Abstand der Abstand zwischen  – dem mittleren
quadratischen Fehler des jeweiligen Satzes von Filterkoeffizienten
bei einem festen Signal-zu-Interferenz-und-Rausch-Verhältnisses
und  – dem
jeweils optimal erreichbaren mittleren quadratischen Fehler eines
Satzes von Filterkoeffizienten für
dasselbe rekursive digitale Filter (F, F') bei demselben festen
Signal-zu-Interferenz-und-Rausch-Verhältnis  ist;
und  – Filtern
der Folge von ungefilterten Kanal-Schätzwerten mit diesem rekursiven
digitalen...
Patent DE-10342716-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren für einen Seitenschweller
Inventor: FUERST OLIVER
IPC: B62D25/20
Filed: 2003-09-16
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Innenschale (12) für einen Seitenschweller (11)
eines Kraftfahrzeugs, dessen geschlossenes Hohlprofil aus der Innenschale
(12) und aus einer Außenschale
(13) gebildet wird, wobei die Innenschale (12) im Querschnitt die
Form eines zur Fahrzeugaußenseite
hin offenen „C"
hat, mit zumindest den beiden Herstellschritten:  • Tiefziehen
der Innenschale (12) mit einem noch in Verlängerung eines Mittelteils (18)
der späteren
C-Form gerade abstehenden freien Schenkel (19'),  • Abkanten
des freien Schenkels (19') um eine Kante (21) zur Erzeugung der
C-Form (17, 18, 19).
Patent DE-10344244-B4 (DE)
Title: Drehfallenverschluss
Inventor: RUECKERT EDVARD
IPC: E05B47/00
Filed: 2003-09-23
Granted: 2008-04-24
Abstract: Drehfallenverschluss
(1) mit einer Drehfalle (6), die von einer Sperrklinke (9) in einer
Geschlossenstellung gehalten ist, mit einem elektromotorisch von
einer Ausgangsstellung in eine Betätigungsstellung verlagerbaren
Betätigungsglied
(19) zum Verschwenken der Sperrklinke (9) in eine Freigabestellung,
in welcher die Drehfalle (6) in eine Öffnungsstellung schwenken kann, und
mit einem von der Drehfalle (6) bei deren Drehung in die Öffnungsstellung
das Betätigungsglied
(19) für
die Sperrklinke (9) freigebenden Freigabeglied (24), dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungsglied
(19) eine auf einer motorisch drehangetriebenen Welle (15) undrehbar angeordnete,
axial verlagerbare Schnecke ist, wobei ein Vorsprung (23) des Freigabegliedes
(24) in den Schneckengang (22) eingreift.
Patent DE-10345225-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem mit einer Entlüftungsvorrichtung
Inventor: ANETSBERGER DANIEL
IPC: F02M37/54
Filed: 2003-09-29
Granted: 2005-11-10
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem
mit einer Entlüftungsvorrichtung
(9), das aufweist:  – eine
erste Pumpe (7),  – ein
der ersten Pumpe (7) vorgeschaltetes Kraftstofffilter (4), und  – eine Entlüftungsvorrichtung
(9), die mit einem Ausgang zwischen der ersten Pumpe (7) und dem
Kraftstofffilter (4) angeordnet ist,  wobei die Entlüftungsvorrichtung
(9) als Ventil ausgebildet ist, bei dem der Ausgang des Kraftstofffilters
(4) mit einem weiteren Ausgang (10, 16) der Entlüftungsvorrichtung (9) verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgang des Kraftstofffilters
(4) mit dem Eingang der erste Pumpe (7) in einer ersten Stellung
des Ventils über
seinen einen Ausgang verbunden ist, dass der Ausgang des Kraftstofffilters
(4) mit dem weiteren Ausgang (10, 16) der Entlüftungsvorrichtung (9) lediglich
in einer zweiten Stellung des Ventils verbunden ist und dass die
Entlüftungsvorrichtung
(9) direkt an der ersten Pumpe (7) oder näher an dem Eingang der ersten
Pumpe (7) als am Ausgang des Kraftstofffilters (4) angeordnet...
Patent DE-10351704-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Sende- und/oder Empfangsanordnung mit einem opto-elektronischen Wandlermodul
Inventor: SCHUNK NIKOLAUS
IPC: G02B6/42
Filed: 2003-11-03
Granted: 2008-07-31
Abstract: Optoelektronische
Sende- und/oder Empfangsanordnung mit einem opto-elektronischen
Wandlermodul (1, 1', 1'', 1'''), das aufweist:  – ein Wandlerbauelement
(2);  – ein
Leadframe (3) mit einer Montagefläche (31) zur Befestigung und
mit Kontaktbeinen (32) zur elektrischen Kontaktierung des Wandlerbauelements
(2), und  – ein
das Wandlerbauelement (2) umgebendes Modulgehäuse (8) mit einer Oberseite
und einer Unterseite, aus dem die Kontaktbeine (32) des Leadframes
(3) herausragen, wobei  – die
optische Achse des Wandlermoduls (1) senkrecht zur Montagefläche (31)
verläuft
und eine Ein- bzw. Auskopplung von Licht durch die Oberseite des
Modulgehäuses
(8) erfolgt,  gekennzeichnet durch  – einen Adapter (100, 100'),
der aufweist:  – einen
aus nichtleitendem Material bestehenden Adapterkörper (120) mit mindestens einer
planen Seite (121) und mit einer Mehrzahl von ersten elektrischen
Kontakten (111, 111') und einer Mehrzahl von zweiten elektrischen
Kontakten (112, 112', 112'', 112'''), wobei  – die ersten
elektrischen Kontakte (111, 111') an...
Patent DE-10358189-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln einer Bahn aus Papier oder Karton
Inventor: CEDRA KATI
IPC: D21G1/00
Filed: 2003-12-12
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum Behandeln einer Bahn aus Papier oder Karton, bei dem man die
Bahn trocknet, dann rückbefeuchtet
und anschließend
durch einen Kalander führt,
wobei man die Bahn durch einen Raum leitet, der den Kalander zumindest
auf seiner Einlaufseite umgibt und in dem man eine gegenüber der
Umgebung des Raums erhöhte
Luftfeuchtigkeit bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, daß man die
Bahn in dem Raum kühlt.
Patent DE-19504893-B4 (DE)
Title: Kühlmitteltemperatur-Regelsystem für die Kühlanlage eines Verbrennungsmotors
Inventor: HUEMER GERHART
IPC: F01P7/16
Filed: 1995-02-14
Granted: 2004-12-30
Abstract: Kühlmitteltemperatur-Regelsystem für die Kühlanlage
eines Verbrennungsmotors in Kraftfahrzeugen mit einem elektrisch
beheizbaren Thermostatventil, dessen Betriebsweise mittels elektrischer
Bestromung in Richtung Kühlerbetrieb
hin verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (4) zur Erkennung
eines Defekts einer weiteren den Kühlmitteldurchfluß regelnden
Anlage (2) im Kraftfahrzeug vorgesehen sind und daß bei erkanntem
Defekt dieser Anlage (2) eine Bestromung (S T  =
1) des Themostatventils vorgenommen wird.
Patent DE-19617816-B4 (DE)
Title: Verfahren zum optimierten Übertragen von ATM-Zellen über Verbindungsabschnitte
Inventor: WALLMEIER EUGEN
IPC: H04Q11/04
Filed: 1996-05-03
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zum optimierten Übertragen von ATM-Zellen über Verbindungsabschnitte, mit Multiplexeinrichtungen (MUX) und/oder Demultiplexeinrichtungen (DEMUX, D0...D127) sowie zwischen diesen angeordneten Schedulereinrichtungen (SB0... .SB127), die jeweils Pufferspeicher (P1...Pn) aufweisen, und mit einem Strom von ATM-Zellen, dem eine Mehrzahl von virtuellen Kanalnummern und diese zusammenfassenden virtuellen Pfade zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in einem ersten Verfahrensschritt eine der Schedulereinrichtungen (SBx) nach Maßgabe eines für die Spitzenbitrate des Stromes von ATM-Zellen repräsentativen Kriteriums ausgewählt und in einem zweiten Verfahrensschritt mindestens eine der ATM-Zellen einem der Pufferspeicher (P1...Pn) entnommen und weiteren Einrichtungen zugeführt wird.
Patent DE-19638867-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Therapie und zum Training der Körperhaltung und des Bewegungsapparates
Inventor: RUF HERMANN
IPC: A63B26/00
Filed: 1996-09-23
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur Therapie und zum Training der Körperhaltung sowie des Bewegungsapparates
mit einer schwingend in einem Gestell aufgehängten Standplatte, gekennzeichnet
durch zwei miteinander gekoppelte Schwingungsebenen.
Patent DE-19681517-B4 (DE)
Title: Dekorationsfolie und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: NAMBU YOSHIHIKO
IPC: B32B27/08
Filed: 1996-06-03
Granted: 2008-02-28
Abstract: Dekorationsfolie,
die  (A) eine thermoplastische Harzschicht mit einer Dicke von 50
bis 300 μm,  (B)
eine Klebstoffschicht mit einer Dicke von 8 bis 30 μm, die sowohl
an der Schicht (A) als auch an der Schicht (C) haftet und eine pulverisierte
Folie mit Metallauftrag, die durch Abscheidung von Aluminium im
Bereich von 40 bis 80 nm zwischen zwei Harzschichten erhalten wurde,
als Glanzpigment enthält,
wobei das Glanzpigment einen Durchmesser von 5 bis 200 μm aufweist,
und  (C) eine transparente oder durchscheinende thermoplastische
Harzschicht mit einer Dicke von 10 bis 150 μm  in der genannten Reihenfolge
geschichtet umfasst.
Patent DE-19750820-B4 (DE)
Title: Beschichtungsstoff für mit Restrost behaftete Oberflächen
Inventor: WEISKE CHRISTIAN
IPC: C08G18/10
Filed: 1997-11-17
Granted: 2004-04-29
Abstract: Beschichtungsstoff für mit Restrost behaftete Oberflächen bestehend aus 2 Komponenten A und B, die erst vor der Verarbeitung miteinander vermischt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Komponente B aus feuchtigkeitshärtenden prepolymeren Isocyanatverbindungen und die Komponente A aus einem mit der Komponente B unverträglichen Öl aus Leinöl oder Rüböl oder Ricinusöl oder Mischungen dieser Öle, gegebenenfalls Pigmenten, Extender, Reaktiverdünnern und Hilfsstoffen bestehen.
Patent DE-19801808-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verringerung von Maxwell-Term-Artefakten bei schnellen Spinecho-Magnetresonanzbildern
Inventor: ZHOU XIAOHONG
IPC: G01R33/565
Filed: 1998-01-19
Granted: 2009-06-04
Abstract: Kernmagnetisches Resonanzsystem, mit  einer Einrichtung (140) zur Erzeugung eines Polarisationsmagnetfeldes,  einer Anregungseinrichtung (150) zur Erzeugung eines Hochfrequenzmagnetfeldes, das eine transversale Magnetisierung in dem Polarisationsmagnetfeld ausgesetzten Spins erzeugt,  einer Empfangseinrichtung (150) zur Erfassung eines durch die transversale Magnetisierung erzeugten kernmagnetischen Resonanzsignals und zur Erzeugung digitalisierter Abtastwerte des kernmagnetischen Resonanzsignals,  einer ersten Gradienteneinrichtung zur Erzeugung eines ersten Magnetfeldgradienten zur Phasencodierung des kernmagnetischen Resonanzsignals,  einer zweiten Gradienteneinrichtung zur Erzeugung eines zweiten Magnetfeldgradienten zur Frequenzcodierung des kernmagnetischen Resonanzsignals,  einer dritten Gradienteneinrichtung zur Erzeugung eines dritten Magnetfeldgradienten zur Auswahl eines Gebiets, aus dem kernmagnetische Resonanzsignale erfaßt werden, und  einer Impulssteuereinrichtung, die mit der Anregungseinrichtung, der ersten Gradienteneinrichtung, der zweiten Gradienteneinrichtung, der dritten  Gradienteneinrichtung und der Empfangseinrichtung verbunden ist, wobei die Impulssteuereinrichtung zur Ausführung einer Abtastung eingerichtet ist, bei der eine Impulsfolge zur Erfassung digitalisierter Abtastwerte kernmagnetischer Resonanzsignale ausgeführt wird, die die Rekonstruktion eines Bildes ermöglichen, wobei die Impulssteuereinrichtung...
Patent DE-19809189-B4 (DE)
Title: Paralleldatenzeitunsicherheitsdetektionsschaltung
Inventor: SUZUKI OSAMU
IPC: H04L25/14
Filed: 1998-03-04
Granted: 2006-05-04
Abstract: Paralleldatenzeitunsicherheitsdetektionsschaltung
mit:  einer Vielzahl von parallelen Datenkanälen, die eine Vielzahl von
seriellen Schieberegistern enthalten, so daß ein Abtastsignal hindurchlaufen
kann;  einer Zeitlagensignalerzeugungsschaltung, die zum Erzeugen
eines Zeitlagensignals in einem vorbestimmten Zeitraum in der Lage
ist; und  einer Zeitunsicherheitsspeicherschaltung, die zum
Registrieren des Schieberegisters in der Lage ist, welches das Abtastsignal
für die
jeweiligen Datenkanäle
empfängt, wenn
das Zeitsignal erzeugt wird,  ferner mit einer Verarbeitungsvollendungsdetektionsschaltung,
die detektieren kann, daß alle
Datenkanäle
das Abtastsignal innerhalb einer Zeitunsicherheitsdetektionsperiode
empfangen, die durch die Anzahl der Schieberegister definiert ist,
um ein Vollendungssignal auszugeben.
Patent DE-19825260-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Schutz von Objekten gegen geformte Ladungen
Inventor: KELLNER GERD
IPC: F41H5/007
Filed: 1998-06-05
Granted: 2007-02-08
Abstract: Anordnung
zum Schutz von Objekten gegen geformte Ladungen (1), insbesondere
Bomblets, mit von einer Oberfläche
oder einer Folgepanzerung des zu schützenden Objekts vorstehenden
und über
die Oberfläche
(10) des zu schützenden
Objekts verteilten Störkörpern (16),
welche in Höhe
und Breite jeweils kleiner als die Höhe bzw. die Breite des Innenbereichs
der Einlage (4) oder des Stand-Off-Bereichs (9) der geformten Ladung
(1) ausgebildet sind und welche elastisch ausgebildet und/oder elastisch
gelagert sind.
Patent DE-19854910-B4 (DE)
Title: Heizkessel
Inventor: LITFIN DIETHARD
IPC: F24H9/12
Filed: 1998-11-27
Granted: 2004-09-02
Abstract: Stehend angeordneter Heizkessel (1) für die Verbrennung von flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen mit einem oberstirnseitig angeordneten Brenner (2), dessen Flamme in einen in Flammenausbreitungsrichtung offenen Flammenraum (3) geleitet ist, welcher von einem Wasserraum (4) umgeben ist und stromab in einen Umlenkraum (5) mündet, der mit einem Rauchgas-Sammelraum (21) über eine Rauchgaskanalausbildung (6) in Verbindung steht, wobei der Wasserraum (4) in einen inneren Wasserraumbereich (9) und einen äußeren Wasserraumbereich (10) durch eine etwa vertikale Trennwand (8) unterteilt ist, die zwischen diesen Bereichen (9, 10) einen Wasserübertritt (11) im unteren Abschnitt (12) der Wasserkammer (4) und einen gedrosselten Wasserübertritt (14) im oberen Abschnitt (13) der Wasserkammer (4) freiläßt, und wobei der innere Wasserraumbereich (9) an den Flammraum (3) angrenzt und von der Rauchgaskanalausbildung (6) durchgriffen ist, während sich der äußere Wasserraumbereich (10) zur Kesselaußenwandung (22) erstreckt, und wobei an den äußeren Wasserraumbereich (10) Vorlauf (25) und Rücklauf (26) des Heizsystems angeschlossen...
Patent DE-19916866-B4 (DE)
Title: Verschlußstopfen für den Instrumentenkanal eines Endoskops
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B1/00
Filed: 1999-04-14
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verschlußstopfen
(3) für
einen Instrumentenkanal (4) eines Endoskops, umfassend  – ein Stopfengehäuse (30),
das an seiner Innenumfangsfläche
eine Aufnahmenut (32) hat; und  – zwei halbkreisförmige, aus
einem elastischen Material bestehende Absperrelemente (33) mit einander
zugewandten, dem jeweiligen Halbkreisdurchmesser entsprechenden
Schließflächen (33c),
die derart ausgebildet sind, daß sie
durch ein in den Instrumentenkanal (4) eingeführtes Behandlungsinstrument
auseinandergedrückt
werden und ohne Behandlungsinstrument aneinanderliegen, um einen zu
einem Einlaß des
Instrumentenkanals (4) führenden Durchlaß zu schließen, wobei  – mindestens
eines der Absperrelemente (33) mit einem Tragteil (33a) in die Aufnahmenut
(32) gesteckt und von dem Verschlußstopfen (3) abnehmbar ist.
Patent DE-19925101-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einleiten der Ansteuerung eines Schließsystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HORBELT MICHAEL
IPC: E05B77/48
Filed: 1999-06-01
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Einleiten der Ansteuerung eines Schließsystems in einem Kraftfahrzeug, mit einer Steueranordnung (10), die ein Ansteuersignal für eine Endstufeneinheit (12) eines Verstellantriebs (14) erzeugt, der das Schließsystem des Kraftfahrzeugs bewegt, wobei die Steueranordnung (10) das Ansteuersignal in Abhängigkeit von zumindest einem Ausgangssignal eines Bedienelements (18, 20, 36) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daßUmgehungsmittel (12, 22, 24) vorgesehen sind, die in Abhängigkeit von dem Ausgangssignal des Bedienelements (18, 20, 36) unter Umgehung der Steueranordnung (10) ein Ansteuersignal an die Endstufeneinheit (12) abgeben.
Patent DE-19937035-B4 (DE)
Inventor: WIORA GEORG
IPC: G01B11/275
Filed: 1999-08-05
Granted: 2004-09-16
Abstract: The invention concerns a device for three-dimensional photogrammetric capture of an object with time resolution, comprising a first auxiliary assembly set on the object to be captured, a second auxiliary assembly and a single camera. The first auxiliary assembly is mobile relative to the second auxiliary assembly. The camera is placed, relative to the first and second auxiliary assemblies, so as to capture a relative movement between said two auxiliary assemblies and hence the position of the object according to a single perspective. The inventive method is characterised in that it comprises the following steps: preparing a first auxiliary assembly set on the object to be captured; preparing a second auxiliary assembly, relatively to which the object can move; and capturing, according to a single perspective, the relative position of the object, on the basis of the initial position of the first and second assemblies.
Patent DE-19940534-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit einer Fingerschutzeinrichtung
Inventor: WADLINGER RALF
IPC: B41F33/00
Filed: 1999-08-26
Granted: 2009-09-03
Abstract: Druckmaschine (1) mit einer als ein Blasrohr (14) ausgebildeten Fingerschutzeinrichtung (14), wobei die Fingerschutzeinrichtung (14) im Bereich eines von einem Gegendruckzylinder (7) zusammen mit einem verstellbaren Zylinder (16) gebildeten keilförmigen Zylinderspaltes (37) angeordnet und der verstellbare Zylinder (16) in eine vom Gegendruckzylinder (7) weit entfernte Abstandsstellung (23), in welcher die Zylinder (7, 16) einen mindestens mehrere Zentimeter betragenden umfangsseitigen Minimalabstand (38) zueinander aufweisen, verstellbar ist, und wobei das die Fingerschutzeinrichtung (14) bildende Blasrohr (14) mit Glasluft beaufschlagbar ist und als ein Bogenleitelement fungiert, wenn der verstellbare Zylinder (16) in die weit entfernte Abstandsstellung (23) verstellt ist.
Patent DE-19949295-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Formteilen in Umformanlagen
Inventor: DARR UWE
IPC: B21D43/05
Filed: 1999-10-13
Granted: 2008-08-14
Abstract: Vorrichtung
zum Transport von Formteilen in Umformanlagen mit mehreren hintereinander
angeordneten Stufen, bestehend aus durch die gesamte Umformanlage
reichendem Tragschienenpaar, das heb- und senkbar ist und deren
längsverschiebbare,
miteinander gekoppelte Schlitten mit Transportelementen verbindbar
sind, wobei die Linearbewegungen für den Transporthub und Hebehub über servogetriebene
Antriebssysteme erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  • dass der
Transport der Platine von einer separaten, servogesteuerten Einlegeeinrichtung
(3) von der Zentrierstation zur ersten Bearbeitungsstufe (2.1),
der Transport der Formteile von der Austrageseite der ersten Bearbeitungsstufe
(2.1) über
die Teileablagestationen (6) bis zur Eintragseite der Bearbeitungsstufe
(2.n) oder n-ten Teileablagestation (6) von einer gemeinsamen servogesteuerten Transfereinrichtung
(4) und der Transport aus der Austragseite der Bearbeitungsstufe
(2.n) oder n-ten Teileablagestation (6) durch mindestens eine servogesteuerte
Austrageinrichtung (7) erfolgt,  • dass die separate Transportbewegung
für die
zwischen den Bearbeitungsstufen (2.1 bis 2.n) und Teileablagestationen
(6) ungeradzahligen und für
die zwischen den Teileablagestationen (6) und Bearbeitungsstufen
(2.1 bis...
Patent AU-2019101657-B4 (AU)
Title: A Waterproof Backpack
Inventor: WILLIAMS SHERALDINE
IPC: A45C3/10
Filed: 2019-12-19
Granted: 2020-04-09
Abstract: A waterproof backpack (10) comprising: a pouch dimensioned so that it only covers the thoracic area of the spine of the user (12); a waterproof lining within the pouch (12); a set of adjustable shoulder straps (16) adjoined at the front of the backpack (16); and a set of adjustable abdomen straps (24), to enable a user to swim whilst wearing the backpack (10).