baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017000453-B3 (DE)
Title: Fahrradhalter-KLT-System-hinten
Inventor: WILDEIS JOACHIM
IPC: B62J7/04
Filed: 2017-01-19
Granted: 2018-05-17
Abstract: Fahrradhalter-KLT-System-hinten (KLT = Kleinladungsträger, VDA-Empfehlung 4500, (Verband der Automobilindustrie)).Herkömmliche Gepäckträger für das Fahrrad sind bei vielen Fahrrädern hinten an den Ausfallenden und vorne an der Pletscher-Platte befestigt.Anstelle eines solchen Gepäckträgers wird das Fahrradhalter-KLT-System-hinten am Fahrrad befestigt Damit ist es möglich einen Kleinladungsträger () stabil und verrutschungssicher auf dem Fahrrad zu transportieren.Der Fahrradhalter-KLT-System-hinten kann unverändert an Fahrrädern mit Pletscher-Platte und Bohrungen für Gepäckträger/Schutzbleche am hinteren Ausfallende montiert werden.
Patent DE-102017111222-B3 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: F16D41/08
Filed: 2017-05-23
Granted: 2018-08-30
Abstract: Ein Nockenwellenversteller umfasst einen Elektromotor (3) und ein über eine Verstellwelle (8) durch den Elektromotor (3) betätigbares, als Dreiwellengetriebe ausgebildetes Stellgetriebe (4), sowie einen mit dem Elektromotor (3) und dem Stellgetriebe (4) zusammenwirkenden schaltbaren Freilauf (9), welcher als reibschlüssiger, zwischen einem Gehäuse (5) des Stellgetriebes (4) und der Verstellwelle (8) wirkender Freilauf ausgebildet ist.
Patent DE-102018006500-B3 (DE)
Title: Teleskopierbare Achskappe
Inventor: MAIER WILFRIED
IPC: E06B9/50
Filed: 2018-08-17
Granted: 2020-02-06
Abstract: Bei einer einer Wickelwelle (1) zugeordneten, teleskopierbaren Achskappe (5), die aus einem in der Wickelwelle (1) fixierbaren Außenteil (6) und einem aus diesem teilweise ausschiebbaren Innenteil (7) besteht, das in Ausfahrrichtung vorgespannt ist und in der ausgefahrenen Position mit einer gebäudeseitig festlegbaren Trageinrichtung zusammen wirkt, lassen sich dadurch eine hohe Montage- und Bedienungsfreundlichkeit erreichen, dass das Innenteil (7) in der Montagestellung und in der Betriebsstellung mittels einer Rasteinrichtung gegenüber dem Außenteil (6) verrastbar ist, wobei das Innenteil (7) mit wenigstens zwei axial gegeneinander versetzten, umfangsseitigen Rastzähnen (23, 24) mit von einander abgewandten radialen Sperrflächen (25) versehen ist, deren Abstand an die gewünschte Ausschublänge des Inenteils (7) angepasst ist, und wobei das Außenteil (6) eine in radialer Richtung durchgehende Rastausnehmung (26) aufweist, in welche die Rastzähne (23, 24) wechselweise einrastbar sind und in welche ein auf die Wickelwelle (1) vorgesehenes, von außen betätigbares Entriegelungsorgan (28) gegenläufig zu den Rastzähnen (23, 24) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102021116810-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen eines Drehkippfensters
Inventor: LINDTNER MICHAEL
IPC: E05B53/00
Filed: 2021-06-30
Granted: 2022-07-28
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Öffnen eines gekippten Drehkippfensters (2) umfasst eine Hülse (3), die auf einen Fenstergriff (4) des Drehkippfensters (2) aufstülpbar ist, einen Hebel (5) der von der Hülse (3) im aufgestülpten Zustand von deren oberen Ende abragt und ein an der Hülse (3) befestigtes Zugmittel (6), das von der Hülse (3) her durch einen Spalt (7) auf einer Seite des Fenstergriffs (4) nach Außen gefädelt ist, wobei zum Sicheren Öffnen des Drehkippfensters (2) das Zugmittel (6) an einem dem Hebel (5) gegenüberliegenden Ende an der Hülse (3) angreift und durch eine Öse (8) an einem freien Ende des Hebels (5) geführt ist und der Hebel (5) an der Hülse (3) schwenkbeweglich gelagert ist und an der Hülse (3) ein Anschlag (12) für den Hebel (5) oder an dem Hebel (5) ein an der Hülse (3) anschlagender Anschlag ausgebildet ist.
Patent DE-102022106787-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wicklung für eine elektrische Maschine und Werkstoffreservoir für ein solches Verfahren
Inventor: BRAUNBECK FLORIAN
IPC: B23K26/21
Filed: 2022-03-23
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Wicklung (1) für eine elektrische Maschine (10), wobei die Wicklung (1) eine Mehrzahl von Leiterelementen (2) umfasst und wobei jeweils zwei Leiterenden (3) verschiedener Leiterelemente (2) an einer Kontaktstelle (4) miteinander elektrisch kontaktiert sind, umfassend die folgenden Schritte: Anordnen eines Werkstoffreservoirs (5) an den miteinander zu kontaktierenden Leiterenden (3) zeitlich vor Erzeugung der Kontaktstelle (4), wobei das Werkstoffreservoir (5) auf die miteinander zu kontaktierenden Leiterenden (3) aufgeschoben wird und diese zusammen ringartig umschließt und wobei das Werkstoffreservoir (5) wenigstens einen isolierenden Werkstoff umfasst und wobei der Werkstoff ein Kunststoff ist; Erzeugen der Kontaktstelle (4) durch Fügen der Leiterenden (3); Aufschmelzen des Werkstoffreservoirs (5), wobei das Fügen der Leiterenden (3) durch Schweißen mittels einer Schweißeinrichtung (6) erfolgt und wobei mittels derselben Schweißeinrichtung (6) auch das Aufschmelzen des Werkstoffreservoirs (5) erfolgt; Verteilen des aufgeschmolzenen Werkstoffreservoirs (5) wenigstens über die Kontaktstelle (4), sodass nach Abkühlen des verteilten Werkstoffs des Werkstoffreservoirs (5) eine Isolierstruktur (15) bereitsteht, welche die Leiterenden (3) wenigstens an der Kontaktstelle (4) gegenüber ihrer Umgebung isoliert.
Patent DE-102022115493-B3 (DE)
Title: Server und verfahren zur kopplung mehrerer netzwerke
Inventor: SAHM CHRISTOPH
IPC: H04L43/0817
Filed: 2022-06-22
Granted: 2023-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Server zum Vermitteln von Verbindungen zwischen einem ersten Gerät in einem ersten Netzwerk und einem zweiten Gerät in einem zweiten Netzwerk, wobei jedes der beiden Netzwerke weitere Geräte enthält, und wobei der Server eingerichtet ist zum: Empfangen eines Befehls von dem ersten Gerät, wobei der Befehl von einem der weiteren Geräte des ersten Netzwerks stammt und an eines der weiteren Geräte des zweiten Netzwerks adressiert ist und eine Funktion definiert, die auf dem adressierten Gerät angewendet werden soll; Ermitteln des zweiten Geräts anhand der Adressierung des Befehls; Speichern des Befehls; und Übermitteln des Befehls an das zweite Gerät; wobei der Server ferner eingerichtet ist zum Überprüfen, ob eine Verbindung zu dem zweiten Gerät gestört ist, und, falls die Verbindung gestört ist, für jedes der weiteren Geräte des zweiten Netzwerks den für dieses Gerät zuletzt gespeicherten Befehl erneut an das zweite Gerät zu übermitteln, sobald die Verbindung nicht mehr gestört ist.
Patent DE-4310887-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum endseitigen Ausformen von rohrförmigen Werkstücken mit unterschiedlichen Durchmessern
Inventor: LANDHUIS JAN JACOB
IPC: B24B21/16
Filed: 1993-04-02
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorrichtung zum endseitigen Ausformen von rohrförmigen Werkstücken mit unterschiedlichen Durchmessern mit einem umlaufend angetriebenen Schleifband, dessen vordere Umlenkrolle dem Durchmesser der Ausformung (A) entspricht, einem das auszuformende Rohr (R) auf einem Längsschliten in einer Klemmvorrichtung tragenden und festlegenden Support, der an die vordere Umlenkrolle des Schleifbandes heranfahrbar ist, einem Querschlitten, der auf dem Längsschlitten verschiebbar angeordnet ist und wobei die Klemmvorrichtung auf dem Support um eine senk recht zur Achse der vorderen Umlenkrolle ausgerichtete sowohl quer zur Verschiebeachse des Längsschlittens als auch quer zur Verschiebeachse des Querschlittens gerichtete Achse schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerung für die vordere Umlenkrolle (11) gebildet ist aus  a) zwei Gehäusewangen (25, 26), die vom Maschinenrahmen (38) getragen sind und von denen wenigstens eine als Gabel (27) ausgebildet ist und die andere eine Bohrung (28) aufweist,  b) je zwei der Bohrung (28) und der Gabel (27) zugeordnete Lagerräder (29, 30; 31, 32), die...
Patent DE-4426939-B4 (DE)
Title: Inspektionskopf für Seitenkanäle eines unterirdisch verlegten Abwasserkanalsystems
Inventor: MENGEDOHT RAINER
IPC: B08B9/053
Filed: 1994-07-29
Granted: 2007-02-22
Abstract: Inspektionskopf
(3) für
ein unterirdisch verlegtes Abwasserkanalsystem (1, 2) mit einer
oder mehreren Einzeldüsen
(4) und einer Fernsehkamera (13), der durch einen Hochdruckschlauch
(6) mit einem ausschließlich
im Hauptkanal (1) bewegbaren Düsenkopf
(17) verbunden ist, wobei letzterem ein Druck- und ein Reinigungsmedium,
vorzugsweise Druckwasser, durch einen von einer Haspel (20) abspulbaren
weiteren Hochdruckschlauch (19) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Einzeldüse(n)
(4) des Inspektionskopfes (3) steuerbar ist/sind zur Veränderung
der Bewegungsrichtung des Inspektionskopfes (3).
Patent DE-10006135-B4 (DE)
Title: Formöffnungs- und Schließmechanik für einen Abschnitt einer IS-Glasformungsmaschine
Inventor: CIRIELLO MICHAEL P
IPC: C03B9/38
Filed: 2000-02-11
Granted: 2008-12-18
Abstract: Formöffnungs-
und Schließmechanik für einen
Abschnitt einer IS-Glasformungsmaschine, gekennzeichnet durch  – mindestens
eine Formhälfte
mit einer vertikalen Kühlluftkanaleinrichtung,  – eine Formträgeranordnung
mit einer Träger/Einsatz-Einrichtung,
die mindestens eine Formhälfte
trägt,
und einer axial waagerecht verlaufenden Welleneinrichtung, die mit der
Träger/Einsatz-Einrichtung
verbunden ist,  – eine
Gehäuseeinrichtung,
die die axial waagerecht verlaufende Welleneinrichtung axial verschiebbar
lagert, so dass die Träger/Einsatz-Einrichtung
zwischen einer zurückgezogenen
und einer zugestellten Stellung axial verschiebbar ist,  wobei
das Gehäuse
weiterhin eine erste und eine zweite, vertikal verlaufende Kanaleinrichtung
aufweist, an deren oberem Ende sich jeweils eine Hülse befindet,  – eine Verteilanordnung
mit  einem Verteiler mit einer Ausgleichskammer, die mit einem Teil über jeder
der mindestens einen Formhälften
liegt, wobei der mindestens eine Ausgleichskammerteil eine sich abwärts öffnende
Austrittseinrichtung aufweist,  einem Abstandhalter, der unter
dem Rahmen befestigt ist und vertikal verlaufende Locheinrichtungen
enthält,
die jeweils in Strömungsverbindung
mit den sich abwärts öffnenden...
Patent DE-10007550-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Einbaugerätes in der Arbeitsplatte eines Küchenmöbels
Inventor: TANNER PETER
IPC: E03C1/33
Filed: 2000-02-18
Granted: 2004-02-12
Abstract: Haltevorrichtung zur Befestigung eines Einbaugerätes (1) in einer Grundplatte (2), insbesondere einer Spülwanne in einer Küchenarbeitsplatte, bestehend aus einem oder mehreren, an der Grundplatte (2) oder am Einbaugerät (1) festlegbaren Rasterelementen (4), und einem oder mehreren am Einbaugerät (1) oder an der Grundplatte (2) festlegbaren Abstützelementen (5), welche gegeneinander in verschiedenen Stufen verankerbar sind, wobei das Rasterelement (4) aus einem zur Befestigung an der Grundplatte (2) oder am Einbaugerät (1) vorgesehenen Grundkörper (7) besteht, an welchem ein oder mehrere Arretierschenkel (11) so ausgebildet sind, dass sie im eingebauten Zustand in horizontaler Richtung gegen den Grundkörper elastisch federn, aber in vertikaler Richtung kein Federn zulassen.
Patent DE-10024347-B4 (DE)
Title: Sicherheitsservice-Schicht
Inventor: PRINOTH RAINER
IPC: H04L9/00
Filed: 2000-05-17
Granted: 2007-02-22
Abstract: Sicherheitsserviceschichtvorrichtung zum
Steuern einer Kommunikation zwischen einem Client (10), der eine
Anwendung (11) ausführt,
und einem Target (20) über
einen Kommunikationskanal, umfassend:  eine Nachrichtenvorrichtung
(30, 31) zum Erzeugen einer Nachricht für eine Übermittlung vom Client (10)
zum Target (20) einschließlich
die Kommunikation beschreibender Parameter;  eine Analysevorrichtung
(40, 41) zum Analysieren der Parameter der Nachricht;  eine
Auswahlvorrichtung (50; 51, 52) zum Auswählen zumindest einer Serviceroutine
von einer Anzahl von zur Verfügung
stehenden Serviceroutinen, basierend auf den Parametern, wobei die
Auswahlvorrichtung umfasst, eine Clientseite-Auswahlvorrichtung
(51), an der Clientseite angeordnet, und mit einer ersten Datenbank
(81) verbunden, die Serviceroutinen speichert, die am Client (10)
zur Verfügung stehen,
eine Targetseite-Auswahlvorrichtung (52), die an der Targetseite
angeordnet ist und mit einer zweiten Datenbank (82) verbunden ist,
die Serviceroutinen speichert, die an der Targetseite zur Verfügung stehen,   wobei
die Auswahl der zumindest einen Serviceroutine auf der Verfügbarkeit
von Serviceroutinen am Client...
Patent DE-10037307-B4 (DE)
Title: Strukturelement für ein Flugzeug, insbesondere Flugzeugtür
Inventor: SOLANILLE PIERRE
IPC: B22D25/00
Filed: 2000-07-28
Granted: 2004-02-05
Abstract: Strukturelement für ein Flugzeug, insbesondere Flugzeugtür, in einstückiger, integraler Gußausführung aus einer Aluminium- oder Magnesiumlegierung, aus  – hohlen, bogenbrückenartigen Querträgern (7),  – die Bogenfüße (16) der Querträger (7) verbindenden Längsrippen (5),  – die Endflächen der Querträger (7) verbindenden und verschließenden, schrägen Seitenflächen (2), und  – mit mechanisch bearbeitete Aufnahmen (8) Spannflächen (9) aufreisenden zum Halten während einer Wärmebehandlung, Richten und mechanischen Bearbeiten.
Patent DE-10045698-B4 (DE)
Title: Fahrzeughauben-Betriebssystem
Inventor: ISHIZAKI TATSUYA
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-09-15
Granted: 2005-07-07
Abstract: Ein
Fahrzeughauben-Betriebssystem (20), umfassend:  einen Geschwindigkeitssensor
(21) zum Erfassen einer Geschwindigkeit (V) eines Fahrzeugs (10);  einen
Beschleunigungssensor (22) zum Erfassen einer Beschleunigung, welche
durch eine äußere Kraft
hervorgerufen wird, die von einer Vorderseite zu einer Rückseite
des Fahrzeugs gerichtet ist, um auf einen Stoßfänger zu wirken;  eine Berechnungseinheit
(24) zum Berechnen einer Stoßfängerverformungsgeschwindigkeit
durch Umwandeln der durch den Beschleunigungssensor erfassten Beschleunigung
in eine Geschwindigkeit;  einen Aktuator (23) zum Anheben einer
Haube (12) um einen vorbestimmten Betrag; sowie  eine Steuer/Regeleinheit
(25) zum Steuern/Regeln des Aktuators derart, dass der Aktuator
die Haube anhebt, wenn die durch den Geschwindigkeitssensor (21)
erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit einen vorbestimmten Schwellenwert (Vc) überschritten
hat, während
zur gleichen Zeit die durch die Berechnungseinheit (24) berechnete
Stoßfängerverformungsgeschwindigkeit
einen sich mit der Fahrzeuggeschwindigkeit (V) verändernden
Schwellenwert (Vb) überschritten
hat.
Patent DE-10047956-B4 (DE)
Title: Sitzmontagekonstruktion für Kraftfahrzeuge
Inventor: YANG WAN SOO
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-09-27
Granted: 2006-06-22
Abstract: Sitzmontagekonstruktion
für Kraftfahrzeuge,
bei der ein Sitz im Schnittgebiet zwischen einem Seitenelement (10)
und einem Querelement (11) angebracht wird, gekennzeichnet durch
einen verstärkenden Montagehalter
(12), der vor dem Anbringen eines Sitzes dort befestigbar ist, wo
sich das Seitenelement (10) und das Querelement (11) schneiden.
Patent DE-10048544-B4 (DE)
Title: Stationäre Feuerlöschanlage mit kombinierter Anrege- und Löschleitung
Inventor: ZLATINTSIS CHRYSAFIS
IPC: A62C13/70
Filed: 2000-09-30
Granted: 2004-04-22
Abstract: Stationäre Feuerlöschanlage mit kombinierter Anrege- und Löschleitung, bestehend aus einem Löschmittelbehälter mit Treibgaspatrone und Auslösekopf, Löschleitung, Löschdüsen und Branderkennungselement in einem Auslösemechanismus, wobei nach Zerstörung des Branderkennungselementes (6) ein Druckgas frei wird, welches eine Löschleitung (9) durchströmt und auf einen Kolben (21) in einem Zylinder (19) einen Impuls ausübt, der mit Hilfe von Übertragungsgelementen (18, 16, 17) auf einen Bolzen (14) wirkt, mit dem die Treibgaspatrone (12) ausgelöst wird, deren Treibgas eine Löschflüssigkeit aus einem Löschmittelbehälter (11) in die Löschleitung (9) und die Löschdüsen (10) treibt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Gehäuse, bestehend aus Ober- und Unterteil (1, 3) ein Druckgasspeicher (2) gegenüber einem Kolben (4) angeordnet ist, der mittels einer Feder (5) beim Zerbersten des Branderkennungselementes (6) in Richtung auf den Druckspeicher (2) einen Impuls ausübt.
Patent DE-10103275-B4 (DE)
Title: Dichtungsventilanordnung
Inventor: BAUER JUERGEN
IPC: F16K24/00
Filed: 2001-01-25
Granted: 2006-06-22
Abstract: Dichtungsventilanordnung
(12) für
einen ein Fluid enthaltenden Behälter, über dessen
Fluidaufnahmeraum (13') ein Stützelement
(14) mit einem Steuerkanal (15) im Randbereich des Stützelements
(14) und ein Sicherungselement (16) mit einem Durchgangskanal (18) übereinander
angeordnet sind, wobei zwischen dem Stützelement (14) und dem Sicherungselement
(17) ein Dichtungsventil (1) mit einer gegenüber diesen Elementen (14, 16)
kleineren radialen Erstreckung und mit einem Ventilkanal (2) zur
Verbindung des Steuerkanals (15) und des Durchgangskanals (18) vorgesehen
ist, wobei das Dichtungsventil (1) eine erste Dichtfläche oder
-kante (5) zur Abdichtung des Durchgangskanals (18) gegenüber dem Steuerkanal
(15) und eine zweite Dichtfläche
oder -kante (8) zur Abdichtung des Ventilkanals (2) gegenüber dem Steuerkanal
(15) aufweist, wobei unterhalb der ersten Dichtkanten (5) Materialaussparungen
(4) zur Materialschwächung
des Dichtungsventils (1) und zur federnden Anlage der ersten Dichtkanten
(5) vorgesehen sind.
Patent DE-10116748-B4 (DE)
Title: Querstrebe für eine Verbundlenkerachse
Inventor: ETZOLD DIETER
IPC: B60G3/14
Filed: 2001-04-04
Granted: 2006-10-05
Abstract: Querstrebe
für eine
Verbundlenkerachse (1) eines Kraftfahrzeugs, die aus einem Strangpressprofil
besteht, das sich aus einem Mantelrohr (5), einem Radialsteg (7)
und einem Längswulst
(11) zusammensetzt, wobei der Längswulst
(11), dessen radiale Erstreckung (RE) kleiner als der Innenradius
(IR) des Mantelrohrs (5) bemessen ist, zur inneren Oberfläche des
Mantelrohrs (5) durch den sich in der Mittellängsebene (MLE) des Mantelrohrs
(5) erstreckenden Radialsteg (7) distanziert ist, und wobei die
Wand (10) des Mantelrohrs (5) in dessen mittleren Längenbereich
(MLB) dem Längswulst
(11) gegenüberliegend über einen
Teil ihrer Umfangslänge
(UL) ausgespart ist.
Patent DE-10118133-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prägen und Falzen von Blattgut und Universalfalzvorrichtung
Inventor: WEINMANN KARLHEINZ
IPC: B65H45/30
Filed: 2001-04-11
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zum Prägen
und Falzen von bedruckten oder unbedrucktem Blattgut, das mit Plastikkarten
oder anderen aufgebrachten Gegenständen bestückt ist, wobei der Ein- und
Austransport des Blattguts sowie Prägen und Falzen des Blattguts
in einer Verarbeitungsstation einer Universalfalzvorrichtung stattfindet,
mit folgenden Schritten:  – Bereitstellung
eines Datensatzes mit der Falzart pro zu verarbeitendem Blattgut,  – Eingabe
der Falzart pro zu verarbeitendem Blattgut,  – Einstellung
eines Prägewerkzeugs
auf die vorgegebene Falzart,  – Einstellung der Verarbeitungsposition
des Blattguts gemäß der Falzart,  – Zuführen des
Blattguts in die eingestellte Verarbeitungsposition,  – Prägen des
Blattguts zur Erzielung von Falzkanten in Richtung und Lage gemäß der vorgegebenen
Falzart durch jeweiliges Zusammenfahren von Stempel und Matrize
des Prägewerkzeugs,  – Transport
des geprägten
Blattgutes in eine darauffolgende weitere Verarbeitungsposition,  – Klappen
der Falzschenkel zum Erzeugen der eingestellten Falzart,  – Austransport
des gefalzten Blattguts aus der Verarbeitungsposition.
Patent DE-10123848-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument
Inventor: YAMAMOTO TETSUYA
IPC: A61B1/00
Filed: 2001-05-16
Granted: 2012-06-14
Abstract: Ein endoskopisches Instrument, dass aufweist: einen flexiblen Einführabschnitt (2), der in der Lage ist, durch einen Pinzettenkanal eines Endoskopes zu laufen; einen Betätigungsdraht (8, 9), der in einer Kernöffnung des Einführabschnittes (2) angeordnet und in axialer Richtung des Einführabschnittes (2) beweglich ist; einen Betätigungsabschnitt (3), der mit dem proximalen Ende des Einführabschnittes (2) verbunden ist und verwendet wird, den Betätigungsdraht vorwärts und rückwärts zu bewegen; und einen Behandlungsabschnitt (4, 5), der am distalen Ende des Einführabschnittes (2) angebracht ist und dafür ausgelegt ist, betätigt zu werden, wenn der Betätigungsdraht (8, 9) vorwärts und rückwärts bewegt wird, wobei der Betätigungsdraht (8, 9) aus wenigstens einem Drahtteil besteht, ein Kunststoffbauteil (45, 45') auf wenigstens einem Teil der äußeren Oberfläche des Betätigungsdrahtes (8, 9) angeordnet oder hier befestigt ist, wenigstens die innere Oberfläche des Einführabschnittes (2) aus einer metallischen Schraubenwicklung (7) gebildet ist und ein feinstbearbeiteter ebener Abschnitt...
Patent DE-10125078-B4 (DE)
Title: Hydraulische Zieheinrichtung
Inventor: LAUKE ANDREAS
IPC: B21D24/08
Filed: 2001-05-23
Granted: 2007-04-05
Abstract: Hydraulische
Zieheinrichtung für
eine Presse, welche zur Steuerung eines Blechhalters (8) vorgesehen
ist, wobei der Blechhalter (8) durch wenigstens eine hydraulische
Antriebseinrichtung (11) bewegbar ist, zu der eine Zylinder-Kolben-Einheit (15), die
wenigstens eine Druckkammer (17) aufweist, und ein Speicherelement
(21) gehören,
und mit einer Steuereinrichtung,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Steuereinrichtung
mit einer als Proportionaleinrichtung ausgebildete Ventileinrichtung
(23) verbunden ist, die über
Verbindungsleitungen (18, 20, 22) mit der Druckkammer (17) und mit
dem Speicherelement (21) verbunden ist und sämtliche Ölströme innerhalb der Verbindungsleitungen
(18, 20, 22) während
der Auf- und Abwärtsbewegung der
zugehörigen
Zylinder-Kolben-Einheit (15) steuert, und  daß die Antriebseinrichtung
(11) als modulartige  Baueinheit ausgebildet ist,  – indem
die Verbindungsleitung (18, 22) zwischen der Druckkammer (17) und
der Ventileinrichtung vollständig
in der Druckkammer (17) und einem Steuerblock (19) verläuft, der
zur Steuerung der Bewegungen der wenigstens einen Zylinder-Kolben-Einheit
(15) vorgesehenen ist,  – indem
die Verbindungsleitung...
Patent DE-10156913-B4 (DE)
Title: Zündkerzenschlüssel
Inventor: SUZUKI SHOJI
IPC: B25B13/48
Filed: 2001-11-21
Granted: 2004-12-30
Abstract: Zündkerzenschlüssel mit  – einem
Grundkörper
(1), umfassend  – einen
vieleckigen Betätigungsabschnitt
(2) zum Eingriff eines Endabschnitts einer Betätigungshandhabe an seinem ersten
Ende und  – einen
Vertiefungsabschnitt (4) zum Eingriff einer Zündkerze (3) an seinem anderen
Ende mit einer Öffnung
und einem Boden,  – einem
Befestigungsteil (5), bestehend aus einem ringförmigen Flächenabschnitt (5a) und einer
Mehrzahl von an diesem angeordneten Blattfedern (5b, 5c), wobei
der Befestigungsteil (5) an dem Boden anliegt, und die Blattfedern (5b,
5c) derart gebogen sind, dass sie an der Umfangswand des Vertiefungsabschnitts
(4) anliegen,  – einem
Führungsabschnitt
(6) aus einem Material mit einem niedrigen Härtegrad, welcher in dem Vertiefungsabschnitt
(4) an dem ringförmigen
Flächenabschnitt
(5a) angebracht ist, um in Kontakt mit der Zündkerze (3) zu gelangen, und  – benachbart
zu der Öffnung
des Vertiefungsabschnitts (4) vorgesehenen Nuten (9), in welche
die freien Enden der Blattfedern (5b, 5c) derart eingreifen, dass
diese...
Patent DE-10157321-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Abluft
Inventor: STOERK HANS
IPC: B01D53/84
Filed: 2001-11-23
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zum Reinigen von Abluft mit einem Biofilter (3), bei dem die Abluft (2) in einer Abluftleitung (1) zu dem Filter (3) geführt und vor dem Biofilter (3) in einer Reaktionskammer (11) mit einem Flüssigkeitsnebel (6) vermischt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeit der Abluft (2) in der Reaktionskammer (11) herabgesetzt wird.