baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007034753-B4 (DE)
Title: Fluorierte Polymerblöcke für PEM-Anwendungen
Inventor: MAIER GERHARD
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-07-25
Granted: 2015-10-29
Abstract: Blockcopolymer für die Verwendung als ein fester Polymerelektrolyt, wobei das Blockcopolymer ein Polymer mit der Formel 2a oder mit der Formel 2b enthält:    (A m B n ) p  2a       A m B n C s  2b   worin:  A ein erstes Polymersegment ist, welches m-mal wiederholt ist, um einen ersten Polymerblock A m  zu bilden, welcher entweder hydrophob oder hydrophil ist,  B ein zweites Polymersegment ist, welches n-mal wiederholt ist, um einen zweiten Polymerblock B n  zu bilden, welcher entweder hydrophob oder hydrophil ist,  C ein drittes Polymersegment ist, welches s-mal wiederholt ist, um einen dritten Polymerblock C s  zu bilden, welcher entweder hydrophob oder hydrophil ist,  m, n, p, s, jeweils unabhängig voneinander, eine ganze Zahl sind,  bei dem in der Formel 2a beschriebenen Blockcopolymer eines der Polymersegmente A oder B hydrophil ist und einen ersten Substituenten zum Protonentransfer aufweist und das andere Polymersegment hydrophob ist,  bei dem in der Formel 2b beschriebenen Blockcopolymer i) das Polymersegment B hydrophil ist und einen ersten Substituenten zum Protonentransfer aufweist und die Polymersegmente A und C hydrophob sind oder ii) das Polymersegment B hydrophob ist und die Polymersegmente A und C hydrophil sind und einen ersten Substituenten zum Protonentransfer aufweisen,  mit der Maßgabe, dass wenigstens eines der hydrophoben Polymersegmente durch die Formel 11 beschrieben wird:  dass wenigstens eines der hydrophilen Polymersegmente durch die Formel 3 beschrieben wird: ...
Patent DE-102007052594-B4 (DE)
Inventor: BACHMANN WOLFGANG
IPC: B29C53/12
Filed: 2007-11-03
Granted: 2009-07-23
Abstract: A method and a device for producing helical screens by winding wires made of plastic into individual spirals, which are inserted into each other in an overlapping way in the transversal direction on a working surface and are united parallel to each other into permeable sheet materials by fixing wires. In order to achieve the task to provide a method and a device with which screen belts with spirals and fixing wires can be produced with low personnel, energy and investments costs (equipment costs) and low amounts of waste with high precision and reproducibility with low time effort, the invention proposes for the spirals to be deposited on winding devices by means of moveable joining devices next to each other on the work surface after winding and to be engaged on said work surface by transverse displacements and connected to each other by the fixing wires.
Patent DE-102007061461-B4 (DE)
Title: Wetterinformation-Anzeigevorrichtung - und Programm
Inventor: SATOH TAICHI
IPC: G08G1/0969
Filed: 2007-12-20
Granted: 2015-01-15
Abstract: Wetterinformation-Anzeigevorrichtung mit: – einem Karteninformation-Abrufmittel (25) zum Abrufen einer Karteninformation einer Karte; – einem Wetterinformation-Abrufmittel (24) zum Abrufen von mehreren Wetterinformationssätzen, von denen jeder wenigstens einem von Abschnitten der Karte zugeordnet ist; – einem Anzeigemittel (26), um einem Anwender eine Information anzuzeigen; – einem Befehlempfangsmittel (22, 23a, 23b) zum Empfangen eines Befehls von dem Anwender; und – einem Anzeigesteuermittel (29), um zu bewirken, dass das Anzeigemittel (29) die Karte auf der Grundlage der von dem Karteninformation-Abrufmittel (25) abgerufenen Karteninformation anzeigt, wobei – die mehreren Wetterinformationssätze einen ersten Wetterinformationssatz und einen zweiten Wetterinformationssatz umfassen; – der erste Wetterinformationssatz einem ersten Bereich der Karte entspricht, der zwei oder mehrere Abschnitte umfasst; – der zweite Wetterinformationssatz einem zweiten Bereich der Karte entspricht, der zwei oder mehrere Abschnitte umfasst; – das Anzeigesteuermittel (29) einen ersten Anzeigezustand des ersten Bereichs und einen zweiten Anzeigezustand des zweiten Bereichs so steuert, dass der erste Bereich von dem zweiten Bereich unterscheidbar dargestellt wird; – der erste Anzeigezustand den ersten Wetterinformationssatz anzeigt; – der zweite Anzeigezustand den zweiten Wetterinformationssatz anzeigt; – jeder der Wetterinformationssätze eine vorbestimmte Anzeigepriorität besitzt; – der erste Wetterinformationssatz eine höhere Anzeigepriorität als der zweite Wetterinformationssatz hat; ...
Patent DE-102008003864-B4 (DE)
Title: Liegevorrichtung
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR DR ING
IPC: A47C17/80
Filed: 2008-01-10
Granted: 2014-10-09
Abstract: Liegevorrichtung (1) in einem Fondbereich (2) eines Kraftfahrzeugs, mit zwei unabhängig voneinander umklappbaren Liegen (3, 4), welche jeweils um wenigstens zwei Scharniere (3d, 3e, 4d, 4e) klappbar sind, und mit einer Schienenanordnung (5), welche wenigstens zwei Längsschienen (6, 7) und wenigstens zwei mit den Längsschienen (6, 7) verbundene Querschienen (8, 9) aufweist, wobei die beiden Liegen (3, 4) im Bereich ihrer Scharniere (3d, 3e, 4d, 4e) mittels jeweiliger Gelenke (10) mit den Querschienen (8, 9) verbindbar sind.
Patent DE-102008004545-B4 (DE)
Title: Linearführungssystem mit Selbsteinzug
Inventor: BRAUN ROBERT
IPC: E05C19/02
Filed: 2008-01-15
Granted: 2017-08-24
Abstract: Linearführungssystem mit einer Außenschiene (1) und einer Innenschiene (2) und optional einer oder mehreren Mittelschienen (3), wobei die Schienen (1, 2, 3) in Längsrichtung relativ zueinander verfahrbar gelagert sind und wobei ein Einzugsystem (4) vorgesehen ist, welches zwischen der Außenschiene (1) und der Innenschiene (2) wirkt und eine Kraftunterstützung für das Verfahren der Innenschiene (2) in Richtung einer Einschubendposition (B) bereitstellt, wobei das Einzugsystem (4) einen Einzugschlitten (10) umfaßt, der an der Außenschiene (1) zwischen einer Bereitschaftsposition (A) und einer Einschubendposition (B) verfahrbar gelagert ist, und wobei an dem Einzugschlitten (10) Rastelemente (11) und an der Außenschiene (1) Rastausnehmungen (12) vorgesehen sind, wobei die Rastelemente (11) und die Rastausnehmungen (12) so ausgebildet sind, daß sie miteinander in Eingriff treten und den Einzugschlitten (10) gegen ein Verfahren relativ zu der Außenschiene (1) verrasten können, wenn sich der Einzugschlitten (10) in der Bereitschaftsposition (A) befindet, und wobei an dem Einzugschlitten (10) weiterhin ein oder mehrere Einzugsfederelemente (13) vorgesehen sind, die eine Kraftunterstützung für das Verfahren des Einzugschlittens (10) relativ zu der Außenschiene (1) von der Bereitschaftsposition (A) in Richtung der Einschubendposition (B) bereitstellen, und wobei ein mit der Innenschiene (2) verbundener Riegel (16) vorgesehen ist, der beim Einfahren der Innenschiene (2) mit dem Einzugschlitten (10) in Eingriff tritt, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (16) bewirkt, daß die Rastelemente (11) am Einzugschlitten (10) und die Rastausnehmungen (12) an der Außenschiene (1) außer Eingriff gebracht werden.
Patent DE-102008006014-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Aggregat eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DRAISBACH MIKE
IPC: H01H9/18
Filed: 2008-01-25
Granted: 2017-04-06
Abstract: Bedieneinrichtung für ein Aggregat in einem Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse, das auf der Bedienseite durch eine Gehäusewand (1) begrenzt ist, mit einer die Gehäusewand durchsetzenden Welle (2) zur Übermittlung einer Drehbewegung und mit einem mit der Welle drehfest verbundenen, außerhalb des Gehäuses angeordneten Drehknopf (3) sowie mit einer mit der Welle direkt verbundenen, Symbole (5) tragenden, zur Gehäusewand parallelen Anzeigescheibe (4, 14, 24), wobei die Gehäusewand (1) einen diese durchsetzenden ersten Fensterausschnitt (6) aufweist, mit dem im Zuge der Drehbewegung des Drehknopfes (3) wenigstens ein Symbol (5) zur Deckung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigescheibe (4, 14, 24) außen vor der Gehäusewand (1) angeordnet ist, und vor der Anzeigescheibe (4, 14, 24), eine feste Vorsatzblende (8) angeordnet ist, mit einem zweiten Fensterausschnitt (10), der sich mit dem ersten Fensterausschnitt (6) wenigstens teilweise überdeckt.
Patent DE-102008011165-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Insassenschutzsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: B60R21/0132
Filed: 2008-02-26
Granted: 2017-05-04
Abstract: Sensoranordnung für ein Insassenschutzsystem eines Kraftfahrzeugs, umfassend – eine erste Gruppe von Sensoren (10, 12), mit denen eine erste Gruppe von Zustandsparametern erfassbar sind, welche von einer nachgeschalteten Entscheidungseinheit gemeinsam zur Erkennung eines ersten Ereignisses nutzbar sind, – eine erste, eingangsseitig mit wenigstens einem Sensor (12) der ersten Sensorgruppe gekoppelte Digitaleinheit (20), die ihr zugeführte Sensor-Ausgangssignale verarbeitet und zur Weiterleitung an die Entscheidungseinheit als Digitalwerte bereitstellt, gekennzeichnet durch – eine zweite Gruppe von Sensoren (14, 16, 18), mit denen eine zweite Gruppe von Zustandsparametern erfassbar sind, welche von der nachgeschalteten Entscheidungseinheit gemeinsam zur Erkennung eines zweiten Ereignisses nutzbar sind, – eine zweite, eingangsseitig mit wenigstens einem Sensor (16, 18) der zweiten Sensorgruppe gekoppelte Digitaleinheit (22), die ihr zugeführte Sensor-Ausgangssignale verarbeitet und zur Weiterleitung an die Entscheidungseinheit als Digitalwerte bereitstellt, wobei – wenigstens ein Sensor (10) der ersten Sensorgruppe mit der zweiten Digitaleinheit (22) und wenigstens ein Sensor (14) der zweiten Sensorgruppe mit der ersten Digitaleinheit (20) gekoppelt ist, und – die Digitaleinheiten (20, 22) ausgangsseitig mit einem ersten und einem zweiten Knoten (28, 30), die ihnen jeweils zugeführten Digitalwerte entsprechend auf eine erste und eine zweite Ausgangsleitung (32, 34) zusammenführen, derart gekoppelt sind, dass der erste Knoten (28) die den Sensoren (10, 12) der ersten Sensorgruppe entsprechenden Digitalwerte auf der ersten Ausgangsleitung (32) und der zweite Knoten (30) die den Sensoren (14, 16, 18) der zweiten Sensorgruppe entsprechenden Digitalwerte auf der zweiten Ausgangsleitung (34) zusammenführt.
Patent DE-102008011641-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines automatisch schaltenden Getriebes
Inventor: DUBREUIL CEDRIC
IPC: F16H59/50
Filed: 2008-02-28
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zum Steuern eines automatisch schaltenden Getriebes für ein Kraftfahrzeug mit einer ersten Wähleinrichtung, mit der zumindest die in einem Automatikmodus einstellbaren Fahrstufen festlegbar sind, mit einer zweiten Wähleinrichtung, durch die in einem Manuellmodus die Gänge des Getriebes stufenweise manuell hoch- oder rückschaltbar sind, und mit einem elektronischen Steuergerät, das abhängig von den Signalen der Wähleinrichtungen und weiteren Eingangssignalen die Stellglieder des Getriebes ansteuert, wobei das Steuergerät derart ausgestaltet ist, dass bei Betätigung der zweiten Wähleinrichtung ausgehend vom Automatikmodus eine unmittelbare Hoch- oder Rückschaltung zugelassen wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Steuergerät die zur unmittelbaren Hoch- oder Rückschaltung führenden Betätigungen der zweiten Wähleinrichtung innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne gezählt werden, dass das Zählergebnis zu einer zuletzt angewählten Skala-Einheit einer Bewertungsskala addiert wird, wobei unterschiedlichen Fahrstilkategorien Bereiche mehrerer Skala-Einheiten zur Aktivierung eines für die jeweils aktuelle Fahrstilkategorie vorgesehenen Schaltkennfeldes zugeordnet sind.
Patent DE-102008024372-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Transport von Substraten in Vakuumbeschichtungseinrichtungen
Inventor: WAYDBRINK HUBERTUS VON DER
IPC: C23C14/56
Filed: 2008-05-20
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zum Transport von Glassubstraten (10) in Vakuumbeschichtungseinrichtungen, bei dem Glassubstrate (10) in einer Vakuumkammer (1) auf einer Transporteinrichtung stehend oder liegend in einer Transportrichtung (9) an einer Behandlungseinrichtung vorbei bewegt werden, wobei das Glassubstrat (10) im Bereich der Behandlungseinrichtung Temperaturen im Bereich der Erweichungstemperatur und darüber ausgesetzt wird und temperaturbedingte, die Qualität des Prozesses ungünstig beeinflussende Effekte durch abwechselnde Bewegung des Glassubstrates (10) in der Transportrichtung (9) und entgegengesetzt zur Transportrichtung (9) verhindert werden.
Patent DE-102008028917-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln eines Höhenniveaus eines mit einer Luftfeder gefederten Fahrzeugs sowie Luftfederung für ein Fahrzeug
Inventor: NABER THOMAS
IPC: B60G17/015
Filed: 2008-06-18
Granted: 2010-11-04
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln eines Höhenniveaus eines Fahrzeugs mit einer Luftfeder und einer Einrichtung zum Erfassen des statischen Drucks in der Luftfeder,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Einrichtung (102) zur Erfassen einer dynamischen Druckänderung in der Luftfeder (100) während einer Einfederung der Luftfeder (100) und  eine Einrichtung (104) zum Bestimmen des Höhenniveaus in Abhängigkeit von dem statischen Druck und der dynamischen Druckänderung vorgesehen sind.
Patent DE-102008033585-B4 (DE)
Title: Schubdornverbindung
IPC: E04B1/41
Filed: 2008-07-17
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verbindungssystem zur Verbindung eines ersten Bauteils (40; 240) mit einem zweiten Bauteil (42; 242), mit einem Hülsenteil (4; 104; 204), das mittels einer Bewehrung (18; 46; 118; 218; 246) in dem ersten Bauteil (40; 240) festlegbar ist, und einem Dornteil (6; 106; 206), das mittels einer Bewehrung (28; 46; 128; 218; 246) in dem zweiten Bauteil (42; 242) festlegbar ist, wobei durch einen Dorn (10; 110; 210; 211) des Dornteils (6; 106; 206) eine Verbindung zwischen dem ersten Bauteil (40; 240) und dem zweiten Bauteil (42; 242) herstellbar ist, wobei der Dorn (10; 110; 210; 211) in einer Gleithülse (8; 108; 208) des Hülsenteils (4; 104; 204) führbar ist, und wobei an der Bewehrung (18; 46; 118; 218; 246) des Hülsenteils (4; 104; 204) ein Halteelement (12; 112; 212) zur Halterung der Gleithülse (8; 108; 208) vorgesehen ist, das aus wenigstens zwei unterschiedlichen Materialien besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement...
Patent DE-102008052604-B4 (DE)
Title: Faserverstärkter Verbundwerkstoff sowie Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: LENCZOWSKI BLANKA DR
IPC: C22C49/14
Filed: 2008-10-21
Granted: 2011-06-22
Abstract: Faserverstärkter Verbundwerkstoff (1) bestehend aus miteinander verbundenen alternierend angeordneten Metallschichten (2) und Verstärkungsschichten (3), wobei die Verstärkungsschichten (3) Fasern (6, 7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Anteil (4) an den Fasern (6) aus einem ersten Metall und ein zweiter Anteil (5) an den Fasern (7) aus einem zweiten Metall besteht, wobei das erste Metall und das zweite Metall unterschiedlich sind.
Patent DE-102008064972-B4 (DE)
Title: Träger mit Druckausgleichsmembran sowie Antriebsvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuganwendungen
Inventor: HURST RICHARD
IPC: F15B21/04
Filed: 2008-05-06
Granted: 2023-10-12
Abstract: Träger für eine Antriebsvorrichtung, insbesondere in einem Kraftfahrzeug mit einer mit dem Träger (4) entlang einer Schweißlinie (6) verschweißten Druckausgleichsmembran (5), wobei die Druckausgleichsmembran (5) auf einer von der Schweißlinie (6) umschlossenen Stützstruktur (17) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckausgleichsmembran (5) von einem, insbesondere ebenen oder balligen, Schutzdeckel (8) überdeckt ist.
Patent DE-102009001286-B4 (DE)
Title: Mehrfachkupplungseinrichtung, insbesondere Doppelkupplungseinrichtung, mit einem mit einer äußeren Getriebeeingangswelle mitdrehenden Druckmedium-Zufuhrelement
Inventor: EBERT ANGELIKA
IPC: F16D25/0638
Filed: 2009-03-03
Granted: 2019-10-24
Abstract: Mehrfachkupplungseinrichtung, insbesondere Doppelkupplungseinrichtung (10; 110), zur Drehmomentübertragung in einem Abtriebsstrang zwischen einer Antriebsanordnung und einer Getriebeanordnung, umfassend:- eine mit einem Abtriebselement der Antriebansordnung gekoppelte oder koppelbare Eingangsseite;- eine der Getriebeanordnung zugeordnete Ausgangsseite mit einem mit einer ersten, radial äußeren Getriebeeingangswelle (32) gekoppelten oder koppelbaren ersten Ausgangselement (30) und einem mit einer zweiten, radial inneren Getriebeeingangswelle (36) gekoppelten oder koppelbaren zweiten Ausgangselement (34; 134);- eine dem ersten Ausgangselement (30) zugeordnete, durch eine erste Druckmedium-Betätigungsanordnung auf Basis axialer Relativbewegungen betätigbare erste Lamellen-Kupplungsanordnung (12; 112) und eine dem zweiten Ausgangselement (34; 134) zugeordnete, durch eine zweite Druckmedium-Betätigungsanordnung auf Basis axialer Relativbewegungen betätigbare zweite Lamellen-Kupplungsanordnung (18; 118), die jeweils wenigstens ein zwischen Lamellenträgern (20, 26, 28; 120, 128) angeordnetes Lamellenpaket (14, 16) aufweisen, welches während einer Betätigung der Lamellen-Kupplungsanordnung (12, 18; 112, 118) im Sinne eines Einrückens zwischen einem Betätigungskolben (38, 50; 150) der Druckmedium-Betätigungsanordnung und einem lamellenträgerseitigen Abstützelement (38, 42) axial einspannbar ist, um Drehmoment zwischen der Eingangsseite und dem betreffenden Ausgangselement (30, 34; 134) zu übertragen;- ein an der ersten Getriebeeingangswelle (32) angeordnetes Druckmedium-Zufuhrelement (46; 146), über welches Druckmedium zu zumindest einer der Druckmedium-Betätigungsanordnungen zuführbar ist;wobei das Druckmedium-Zufuhrelement (46; 146) sich mit der ersten Getriebeeingangswelle (32) mitdreht,dadurch gekennzeichnet, dass ausgangsseitig ein der ersten Lamellen-Kupplungsanordnung (12; 112) zugehöriger erster Lamellenträger (26) als ein Außenlamellenträger und ein der zweiten Lamellen-Kupplungsanordnung (18; 118) zugehöriger zweiter Lamellenträger (28; 128) als ein Innenlamellenträger vorgesehen ist,und dass der erste Betätigungskolben (38) drehfest zur Ausgangsnabe (30) gelagert ist.
Patent DE-102009004977-B4 (DE)
Title: Reibungsprüfstand
Inventor: STEHR WERNER
IPC: G01N19/02
Filed: 2009-01-14
Granted: 2011-04-07
Abstract: Prüfeinrichtung (1) zur Reibungsuntersuchung eines Prüfkörpers (2) an einem Gegenkörper (3), mit einer Reibungsebene (7), in der sich der Prüfkörper (2) und der Gegenkörper (3) flächig mit Reibflächen (5, 6) beaufschlagt berühren, und mit einem Antrieb (4), der den Prüfkörper (2) gegenüber dem Gegenkörper (3) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Prüfkörper (2) um eine Schwenkachse (8) oder einen Schwenkpunkt, die/der sich in der Reibungsebene (7) befindet, schwenkbar gelagert mit dem Antrieb (4) verbunden ist.
Patent DE-102009022246-B4 (DE)
Title: Warmwasserbereiter
Inventor: HOFFMANN FRED
IPC: F24H9/20
Filed: 2009-05-20
Granted: 2011-03-03
Abstract: Warmwasserbereiter, mit  einem elektrischen Heizkörper,  einer Wasserführungseinheit,  einem Temperatursensor und  einem Regler (100) zum Regeln der Temperatur des sich in der Wasserführungseinheit befindlichen Wassers mit einer ersten Regeleinheit (31) und einer zweiten Regeleinheit (32) zum Durchführen einer Regelung basierend auf einer variablen Hysterese, wobei die Hysterese von einem Parameter abhängt.
Patent DE-102009029811-B4 (DE)
Title: Frontendmodul
Inventor: BRüCKNER REINHOLD
IPC: B62D25/08
Filed: 2009-06-18
Granted: 2015-04-02
Abstract: Frontendmodul für ein Fahrzeug, mit  einem Montageträger (10), der mehrere Abschnitte zur Aufnahme von Bauteilen des Fahrzeuges aufweist und an einer tragenden Struktur des Fahrzeuges befestigbar ist,  mindestens einem Scheinwerferträger (30), der an dem Montageträger (10) angeordnet ist und an dem eine Leuchteinheit (31) befestigt ist,  einer Querträgereinheit (20) für einen Stoßfänger, wobei die Querträgereinheit (20) ein Energieabsorptionselement (21) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Scheinwerferträger (30) über ein Abstützelement (40) am Energieabsorptionselement (21) angeordnet ist, wobei das Energieabsorptionselement (21) eine Aufnahmestruktur (22) aufweist, in der das Abstützelement (40) geführt ist, wobei das Abstützelement (40) und die Aufnahmestruktur (22) formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009035918-B4 (DE)
Title: Kombinierte Kraftübertragungs- und Antriebseinheit und Antriebsstrang für ein Hybridsystem
Inventor: Müller Bruno
IPC: B60K17/04
Filed: 2009-08-03
Granted: 2019-04-11
Abstract: Kombinierte Kraftübertragungs- und Antriebseinheit (1) für den Einsatz in Antriebssträngen in Hybridsystemen (2) mit zumindest zwei Antriebsmaschinen (3, 5), die über eine Kraftübertragungsvorrichtung (9) mit einem Verbraucher (7), insbesondere Getriebe (8) koppelbar sind, wobei zwischen einer ersten Antriebsmaschine (3) und der Kraftübertragungsvorrichtung (9) eine Einrichtung (18) zur Gewährleistung/Trennung des Kraftflusses zwischen dieser und der Kraftübertragungsvorrichtung (9) vorgesehen ist, umfassend eine reibschlüssige Kupplungseinrichtung (19) mit einem ersten Kupplungsteil (19E) und einem zweiten Kupplungsteil (19A), die über eine Stelleinrichtung (20), umfassend zumindest ein mit Druckmittel beaufschlagbares Kolbenelement (21) miteinander in Wirkverbindung bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (28) zur Beeinflussung der Drehgeschwindigkeitsdifferenz von Strömungsmedium beidseitig des Kolbenelementes (21) vorgesehen sind, wobei die Mittel (28) zur Beeinflussung der Drehgeschwindigkeitsdifferenz von Strömungsmedium beidseits des Kolbenelementes (21) ein drehzahlsynchron mit dem Kolbenelement (21) rotierbares und sich in radialer Richtung beabstandet zum Kolbenelement (21) unter Ausbildung eines weiteren zweiten Druckraumes (31) zum Kolbenelement (21) erstreckendes Beeinflussungselement (29) umfassen, das in axialer Richtung zwischen den beiden Kupplungsteilen (19E, 19A) der schaltbaren Kupplungseinrichtung (19) und dem Kolbenelement (21) der Stelleinrichtung (20) angeordnet ist und druckdicht am Kolbenelement (21) der Stelleinrichtung (20) in radialer Richtung geführt ist, wobei zwischen dem Beeinflussungselement (29) und einem Anschlusselement (33) eine Axiallagerung (35) angeordnet ist, die Axiallagerung (35) zumindest ein Wälzlager, insbesondere ein Nadellager oder ein Gleitlager, umfassend zumindest eine Stützscheibe, aufweist und die Kraftübertragungsvorrichtung (9) eine hydrodynamische Komponente (10) und eine Einrichtung (12) zur zumindest teilweisen Umgehung des Leistungsflusses über die hydrodynamische Komponente (10) umfasst, die zwischen dem Eingang (E) und dem Ausgang (A) der Kraftübertragungsvorrichtung (9) angeordnet sind, wobei die hydrodynamische Komponente (10) als hydrodynamischer Drehzahl-/Drehmomentwandler (11) oder als hydrodynamische Kupplung ausgebildet ist.
Patent DE-102009048238-B4 (DE)
Title: Flügelzellennockenwellenversteller
Inventor: MAIER RAINER
IPC: F01L1/344
Filed: 2009-10-05
Granted: 2012-07-12
Abstract: Flügelzellennockenwellenversteller mit einer senkrecht zu dessen Zentralachse (25) angeordneten Seitenebene (22), auf welcher eine Spiralfeder (12) aufliegt, welche bestrebt ist, einen Rotor (8) gegenüber einem Stator (1) in einer bestimmten Winkelstellung zu halten, wobei ein Federarm (15) der Spiralfeder (12) – durch die Seitenebene (22) hi2) drehfest formschlüssig gegenüber dem Stator (1) oder dem Rotor (8) abgestützt ist und – einen ausgestellten Bereich aufweist, der hinter ein statorfestes oder rotorfestes Bauteil greift, so dass der Federarm (15) axial gegenüber dem Stator (1) oder Rotor (8) gehalten ist.