baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006012741-U1 (DE)
Title: Nozzle for a spray dryer comprises twisted chambers arranged in a recess of a nozzle body with the recess being covered by a closure plate which is connected by a spring hoop
IPC: B05B1/02
Filed: 2006-08-18
Abstract: Nozzle comprises twisted chambers (6) arranged in a recess of a nozzle body (1) with the recess being covered by a closure plate (8) which is connected by a spring hoop (9). Preferred Features: The spring hoop has sides (10) which interact with an annular groove of the closure plate and with the annular groove of the nozzle body. Both grooves are at the same height. The nozzle body has a slot which fits the width of the spring hoop.
Patent DE-202006014444-U1 (DE)
Title: Aufnehmer für Schreib-, Tast- und Gangdynamik
IPC: G06F3/033
Filed: 2006-09-18
Abstract: Aufnehmer
für Schreib-
und/oder Tast- und Gangdynamik dadurch gekennzeichnet, daß zur Erfassung
der Dynamik der Verhaltensmuster Schreib- Tast- und Gangdynamik
einer Person eine federnd gelagerte Platte mit mindestens einem,
idealerweise vier, vorzugsweise dreiachsigen Beschleunigungssensor
(Accelerometer) ausstattbar ist.
Patent DE-202006021100-U1 (DE)
Title: Schreibpapier
IPC: B42D15/00
Filed: 2006-04-07
Abstract: Schreibpapier mit Linien, das eine Papierfläche mit einer oder vielen Lese- oder Schreiblinien enthält, wobei das Papier eine Hauptfläche mit einem ersten Grad an Farbunterschied und eine oder viele Linien mit einem zweiten Grad an Farbunterschied aufweist, die sichtbar den Grad an Farbunterschied der Hauptfläche kontrastieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Linien einen geringeren Grad an Farbunterschied als die Hauptfläche aufweisen und dass der Grad an Farbunterschied der Hauptfläche im Vergleich zu den Linien, definiert als Delta E im (CIE)-Lab-Raum, im Intervall von 1 bis 18 liegt, wobei die Linien im wesentlichen weiß sind und die Hauptfläche einen Farbton stärkerer Farbe oder Grauton aufweist.
Patent DE-202007002765-U1 (DE)
Title: Illuminating elements for improving visibility of road users have detachable fastening inside piece of clothing and are pulled out when required
IPC: A44B17/00
Filed: 2007-02-26
Abstract: The illuminating elements (1) are preferably located in the inner side of pieces of clothing (2) and are pulled out when required. The illuminating elements are detachably fastened, for example by a seam (4) or by adhesive, on one side inside the edge region of the piece of clothing, such as a sleeve or jacket edge. Further in on the piece of clothing, the illuminating elements are variably fastened by the other side by fastening elements (3) such as press-studs, hook and loop fasteners, or slide fasteners.
Patent DE-202007003748-U1 (DE)
Title: Crank driving gear for use in Stirling engine, has transverse control arm arranged between crankshaft and displacement device, where sinusoidal movement of crankshaft is transformed into two rearward movements in displacement device
IPC: F02G1/043
Filed: 2007-03-12
Abstract: The gear has a converter rod (3) arranged between a crankshaft (1) and a displacement device. The converter rod is displaced into x-axis, y-axis and z-axis. The converter rod is guided in a transverse control arm (4) that is arranged between the crankshaft and the displacement device, where sinusoidal movement of the crankshaft is transformed into two rearward movements in the displacement device.
Patent DE-202007005458-U1 (DE)
Title: Befestigungsmechanismus für eine Festplatte
IPC: G06F1/16
Filed: 2007-04-16
Abstract: Ein
Befestigungsmechanismus für eine
Festplatte, bestehend aus:  Einbauschienen zum Einbau in das
Computergehäuse;  Halter
zum Anbringen an den Seitenwänden
der Festplatte, mit denen diese in den Einbauschienen montiert wird;  zwei
Stopper an den Vorderseiten der Einbauschienen, um die Festplatte
daran zu hindern, nach vorne aus den Einbauschienen herauszufallen.
Patent DE-202007006231-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erschließung von Baugebieten
IPC: H02G9/10
Filed: 2007-04-28
Abstract: Einrichtung
zur Erschließung
von Baugebieten mit Ver- und Entsorgungsleitungen für einzelne
Baugrundstücke
und weiteren Erschließungsleitungen mit
Hausanschlussschächten
(10) als Erschließungs-,
Revisions- und Verteilerschächten
zur Aufnahme von Erschließungs-,
Ver- und Entsorgungsleitungen, für
den Anschluss mehrerer Gebäude
in nichtöffentlichen
Bereichen auf beiden Seiten eines öffentlichen Bereiches, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schächte
(10) in der Draufsicht von rundem Querschnitt sind, wobei die öffentlichen
Hauptversorgungsleitungen (26) den runden Querschnitt als Sekanten
und die Hausanschlussleitungen (28) den runden Querschnitt radikal
durchdringen.
Patent DE-202007007845-U1 (DE)
Title: Mülltonnen-Verkleidung
IPC: B65F1/14
Filed: 2007-06-01
Abstract: Mülltonnen-Verkleidung
(10), gekennzeichnet durch eine Seitenabdeckung (12a, b, c), die
im Gebrauchszustand mittels eines Auflagerandes (18) auf den oberen
Mülltonnenrand
zur Auflage bringbar ist und zumindest drei Seiten mit Ausnahme
der Scharnierseite der Mülltonnenklappe
abdeckt, deren Höhe
(H) vom Mülltonnenrand
in Richtung Standboden der Mülltonne
geringer ist, als die gesamte Höhenerstreckung
der Mülltonne
von dem Mülltonnenrand
bis zum Standboden beträgt,
und durch einen Deckelteil (14, 16), der an der Mülltonnenklappe
befestigbar und mit dieser zusammen verschwenkbar ist.
Patent DE-202007008978-U1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für einen Außenspiegel eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
IPC: B60J5/00
Filed: 2007-06-27
Abstract: Verstelleinrichtung
(18) für
einen Außenspiegel
(7) eines Kraftfahrzeugs (40), mit einer verstellbaren Spiegelfläche (8),
mit einem Antrieb (13) zur Verstellung der Spiegelfläche (8)
und mit einer Steuereinheit (16) zur Ansteuerung des Antriebs (13),
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (16) dafür eingerichtet
ist, während
eines Öffnungsvorgangs
einer dem Außenspiegel
(8) zugeordneten Fahrzeugtür
(1) den Antrieb (13) zu einer Verstellung der Spiegelfläche (8)
derart anzusteuern, dass ein von der Fahrzeugtür (1) überstreichbarer unterer Kollisionsraum
(32) einsehbar ist.
Patent DE-202007010257-U1 (DE)
Title: Tacker mit kraftsparender Armanordnung
IPC: B42B2/10
Filed: 2007-07-24
Abstract: Tacker,
aufweisend:  eine Basis (6), die zwei Verbindungsplatten (65)
an einer Oberseite ihres hinteren Endes mit jeweils einer ersten Öffnung (61)
in Richtung zu dem hinteren Ende der Basis (6), einer dritten Öffnung (63)
in Richtung zu einem vorderen Ende der Basis (6), und einer zweiten Öffnung (62)
zwischen der ersten und der dritten Öffnung (61, 63), und einen
Amboss (64) aufweist, der an der Oberseite des vorderen Endes der
Basis (6) befestigt ist;  ein Magazin (5), das einen darin definierten
Raum (52), in dem Heftklammern (55) aufgenommen sind, eine Öffnung (51),
die durch ein hinteres Ende des Magazins (5) hindurch definiert
und über
einen ersten Bolzen (71) mit den ersten Öffnungen (61) in den Verbindungsplatten
(65) schwenkbar verbunden ist, und einen Auslass (57) aufweist,
der in einer Unterseite eines vorderen Endes des Magazins (5) definiert
ist;  einen ersten Arm (1), der eine Öffnung (12), die jeweils...
Patent DE-202007011178-U1 (DE)
Title: Wärmeleitendes und Druckübertragendes Ausgleichsprofil für Platten-Heizungen
IPC: H05B3/34
Filed: 2007-08-10
Abstract: Dreidimensionales
Ausgleichsprofil aus einer Silikongummi Mischung für Flachplatten-Heizungen,
das dadurch gekennzeichnet ist, dass es aus Silikongummi mit einem
Füllstoff
besteht der sowohl die Wärme als
auch den Druck weiterleitet.
Patent DE-202007011302-U1 (DE)
Title: Handgriff für die Schutzkabine einer Werkzeugmaschine
IPC: B25G1/10
Filed: 2007-08-13
Abstract: Handgriff
für die
Schutzkabine einer Werkzeugmaschine, mit  – einer Hohlprofilstange, die
in vertikaler Ausrichtung und mit vorgegebenem Abstand an einem
Schutzkabinenelement, beispielsweise einer Kabinentür, befestigt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Hohlprofilschiene (1)
einen langgestreckten geradlinigen Mittelabschnitt (2) sowie zwei
endseitige Bogenabschnitte (3, 4) von jeweils einem etwa 90°-Bogen aufweist und
mit den vertikal verlaufenden Stoßflächen der beiden Bogenabschnitte
3, 4 an dem Schutzkabinenelement 5 befestigt ist.
Patent DE-202007016137-U1 (DE)
Title: Schnelllösbarer Batteriebehälter
IPC: H01M2/10
Filed: 2007-11-19
Abstract: Schnelllösbarer Batteriebehälter, mit  einem
Gestell (1), das einen Fortsatz (11) aufweist,  einem Behälter (2),
der an dem Gestell (11) befestigt ist und an den beiden Seiten jeweils
ein Arretierelement (21) aufweist,  einer Batterieeinheit (3),
die an den beiden Seiten entsprechend den Arretierelementen (21)
jeweils einen Vorsprung (31) aufweist, und  mindestens einem
Befestigungselement (4), das an einer Seite des Behälters (2)
angelenkt ist und an dem Fortsatz (11) des Gestells einhaken kann.
Patent DE-202007016394-U1 (DE)
Title: Inkontinenzschutz für Männer
IPC: A61F13/471
Filed: 2007-11-22
Abstract: Schutzmanschette
für Tröpfcheninkontinenz,
bestehend aus einem Aufnahmebereich mit einer Aufnahmeöffnung für ein Anschlussende
eines Penis, einer die Aufnahmeöffnung
umschließenden
Halte-, sowie nach außen
abdichtenden Dichtungsanordnung dadurch gekennzeichnet, dass die
Halte- und Dichtungsanordnung mindestens eine unmittelbar auf den
Außenumfang
(9) des Penis (6) formschlüssig
anliegende Halteeinrichtung (8) sowie eine über das Penisende unmittelbar
stirnseitig (7) anliegende als Saugeinlage (4) mit integrieter Nässeschutzmembrane
nach außen
aufweist.
Patent DE-202007016553-U1 (DE)
Title: Raupenlaufwerk für Baumaschinen
IPC: B62D55/06
Filed: 2007-11-27
Abstract: Raupenlaufwerk
für Baumaschinen, vorzugsweise für Planierraupen,
mit einem Tragrahmen mit seitlich beweglich angeordneten Laufwerksrahmen
mit jeweils einem Leitrad im vorderen Bereich, einem in nahezu gleicher
Höhe zum Leitrad angeordneten Turas und mehreren pendelnd
angeordneten Laufrollen und einer Kette, die das Leitrad, den Laufwerksrahmen,
den Turas und die Laufrollen umschlingt, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens eine der Laufrollen im wesentlichen vertikal beweglich
am Laufwerksrahmen befestigt ist und über eine Zwischenplatte
mittels einer zusätzlichen Kraftquelle eine vertikale Kraft
nach unten auf die Kette bewirkt.
Patent DE-202007017511-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum horizontalen Laschen von Containern
IPC: B60P7/13
Filed: 2007-11-30
Abstract: Vorrichtung
zum Sichern eines Containers (10, 100, 101, 102), insbesondere auf
einem Containerschiff, an einer festen Struktur (12), dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein der festen Struktur (12) zugewandtes erstes
Verbindungselement (21, 31) und wenigstens ein dem Container (10,
100, 101, 102) zugewandtes zweites Verbindungselement (22, 32) vorgesehen
sind, dass die Verbindungselemente (21, 22, 31, 32) gelenkig (23,
33) miteinander verbunden sind, dass am zweiten Verbindungselement
(22, 32) ein Sicherungselement (24, 34) vorgesehen ist, dass wenigstens
einer auf den Container (10, 100, 101, 102) wirkenden Kraftkomponente,
die durch Bewegung des Containers im Raum hervorgerufen wird, entgegen
wirkt, dass das erste Verbindungselement (21, 31) gelenkig mit der
festen Struktur (12) verbunden ist.
Patent DE-202007017727-U1 (DE)
Title: Manipulationssichere Schlauchsteckkupplung
IPC: F16L37/28
Filed: 2007-12-17
Abstract: Schlauchsteckkupplung in Verbindung mit einem Absperrventil, insbesondere zur Anwendung bei gasführenden Anlagen, bestehend aus einem Aufnahmeteil und einem darin einschiebbaren Steckerteil, wobei das Aufnahmeteil ein Ventilgehäuse mit in über dessen Umfang verteilt angeordneten radialen Durchbrechungen angeordneten Verriegelungskugeln aufweist, die in eine an dem Steckerteil ausgebildete Verriegelungsnut eingreifen und dadurch das Steckerteil in dem Ventilgehäuse verriegeln, und auf dem Ventilgehäuse eine zwischen einer Freigabestellung und einer Sicherungsstellung für die Verriegelungskugeln verschiebbare, durch eine Schiebehülsenfeder in die Verriegelungsstellung vorgespannte Schiebehülse angeordnet ist, und wobei im Inneren des Ventilgehäuses ein von einer Ventilfeder in eine gegen einen am Ventilgehäuse ausgebildeten Ventilsitz anliegende Dichtstellung vorgespannter Ventilkörper angeordnet ist, der in dieser Dichtstellung die Verriegelungskugeln untergreift und dadurch den Einsteckweg für das Steckerteil in dem Aufnahmeteil freihält und beim Einstecken des Steckerteils von dem Steckerteil in eine den Ventilsitz freigebende Öffnungsstellung verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebehülse (17) in ihrem in der Sicherungsstellung die...
Patent DE-202007018741-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Druckpapier
IPC: B41F23/00
Filed: 2007-12-08
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung von Druckpapier, die Rollensysteme jeweils zur Bewegung
und Führung mindestens einer Reinigungsbahn sowie zur Kontaktierung
der mindestens einen Reinigungsbahn mit dem zu reinigenden Druckpapier
(6) besitzt und ein Wasserbad (4) zur Befeuchtung der Reinigungsbahn
aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass die Reinigungsbahn aus Reinigungspapier
(2; 5) besteht.
Patent DE-202008001681-U1 (DE)
Title: Überzug für eine längliche Sonnenblende
IPC: B60J3/00
Filed: 2008-02-06
Abstract: Überzug für eine längliche
Sonnenblende (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, die an einer ihrer
Längsseiten
gehalten ist, wobei der Überzug
(1) beutelartig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Beutelöffnung an
einer Längsseite
des Überzugs
(1) vorgesehen ist, so dass dieser von einem der gehaltenen Längsseite
der Sonnenblende (2) gegenüberliegenden
Seite auf die Sonnenblende (2) aufschiebbar ist, und Befestigungsmittel
im Bereich der Beutelöffnung
vorgesehen sind, mit denen der Überzug
(1) an der Sonnenblende (2) fixierbar ist.
Patent DE-202008001760-U1 (DE)
Title: Parksperrenanordnung
IPC: F16H63/38
Filed: 2008-02-01
Abstract: Parksperrenanordnung
(10) für
ein Kraftfahrzeuggetriebe (G), mit einem Parksperrenrad (12), das
an einer um eine erste Achse (14) drehbaren Welle des Kraftfahrzeuggetriebes
(G) festlegbar ist, einer Parksperrenklinke (16), die um eine zweite
Achse (18) verschwenkbar gelagert ist, einem Betätigungsmechanismus (19), mittels
dessen die Parksperrenklinke (16) in eine Sperrposition (S) verschwenkbar
ist, in der die Parksperrenklinke (16) mit dem Parksperrenrad (12)
in Eingriff steht, und einem Freigabemechanismus (30), mittels dessen
die Parksperrenklinke (16) aus der Sperrposition (S) in eine Freigabeposition
(F) verschwenkbar ist, in der die Parksperrenklinke (16) von dem
Parksperrenrad (12) entkoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Betätigungsmechanismus
(19) einen Nocken (26) aufweist, der um eine dritte Achse (22) verschwenkbar
gelagert ist und der die Parksperrenklinke (16) in einer ersten
Nockenposition in der Sperrposition (S) hält.
Patent DE-202008003835-U1 (DE)
Title: Kragenhalter für Oberhemden oder Blusen
IPC: A41B3/06
Filed: 2008-03-18
Abstract: Kragenhalter
für Oberhemden
oder Blusen, die in Stapeln übereinander
abgelegt oder auf Bügeln
nebeneinander aufgehängt
werden, gekennzeichnet durch eine lösbar aufschiebbare Klammer
(10, 20, 30) aus gebogenem Draht oder aus einem Blech- oder Kunststoff-Flachstück, die
aus zwei zumindest im Wesentlichen U-förmigen Teilen (101, 102; 201,
202) besteht, die über
einen gemeinsamen Schenkel (104, 204) miteinander verbunden sind,
oder aus einem spiralförmigen
Teil (30) besteht und die einen frei herausstehenden Arm (121, 212, 31)
zur Unterstützung
der Hemd- oder Blusenkragenspitze aufweist.
Patent DE-202008005092-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckentlastung
IPC: F16K17/14
Filed: 2008-04-12
Abstract: Vorrichtung
zur Druckentlastung für einen
unter Überdruck
stehenden Behälter
11 mit mindestens einer Berstvorrichtung, bestehend aus einem Aufnahme-
und Befestigungsflansch 1 mit einer Öffnung 2, die durch ein Verschlußelement
3 verschlossen ist, welches bei Auftreten unzulässiger Überdrücke ausgestoßen oder zerstört wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Berstvorrichtung über einer Öffnung befestigt
ist, die sich in einer Grundplatte 8 befindet, welche in erster
Linie der Aufnahme und Halterung eines Rührwerks (9) dient, das in den
Behälter
11 hineinragt.
Patent DE-202008006569-U1 (DE)
Title: Containerkran mit variablen Stützen
IPC: B66C5/00
Filed: 2008-05-15
Abstract: Containerkran
mit absenkbarer wasserseitiger Zusatzstütze Dadurch gekennzeichnet,
dass die wasserseitigen Zusatzstützen
des Krans nach Einfahrt des Schiffes passend zu seiner Breite mittels
Stützpfeiler-Seilwinden
nach unten ablassbar ausgestaltet sind.
Patent DE-202008008558-U1 (DE)
Title: Erregerwicklungsspule für elektrische Maschinen
IPC: H02K3/04
Filed: 2008-06-25
Abstract: Erregerwicklungsspulefür
Niederspannungsgleichstrom-Elektromaschinen oder für Einphasen-Wechselstromkommutatormaschinen,
mit einer mehrere Wirkungen aufweisenden elektromagnetischen Erregerwicklungsspule
des Stators, dadurch gekennzeichnet, dass die Erregerwicklungsspule
gleichzeitig aus mindestens zwei parallelen Wicklungsdrähten
ausgeführt ist.
Patent DE-202008011640-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für das Reserverad eines Campinganhängers
IPC: B60P3/335
Filed: 2008-09-01
Abstract: Haltevorrichtung
für ein
an einem Campinganhänger
(C) mitführbares
Reserverad (2), das an einem mit jeweiligen Rahmenteilen (3, 4)
des Fahrgestells (F) verbindbaren und neben dieses in eine Auszugsstellung verlagerbaren
Träger
gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (T)
als eine im wesentlichen T-förmige Gestelleinheit
(G) ausgebildet ist, die einenends eine zur beweglichen Auflage
auf zwei parallelen Rahmenteilen (3, 4) des Fahrgestells (F) vorgesehene
Schwenkstrebe (5), zwei von dieser aus parallel verlaufende Tragstreben
(6, 7) und zumindest eine diese anderenends fixierende Querstrebe
(8) mit einem zum Fahrgestell (F) gerichteten Rahmenverbinder (9)
aufweist.
Patent DE-202008013535-U1 (DE)
Title: Solar-Verklicker
IPC: G01P13/02
Filed: 2008-10-13
Abstract: Windanzeiger
bzw. Verklicker der mittels einer Lichtquelle in der direkten Nähe beleuchtet
wird und diese dadurch gekennzeichnet ist dass sie von in der direkten
Nähe angebrachten
Akkumulatoren gespeist wird
Patent DE-202008014708-U1 (DE)
Title: Siebanlage mit einer Siebmaschine in einem Kanal oder Gehäuse von Wasserreinigungsanlagen
IPC: E03F5/14
Filed: 2008-11-05
Abstract: Siebanlage
mit einer Siebmaschine in einem Kanal oder Gehäuse von Wasserreinigungsanlagen, wobei
die Zulaufströmung
gegen eine Prallwand in der Siebmaschine oder an einem Bauteil des
Kanals oder Gehäuses
prallt und die Siebmaschine parallel zur Anströmrichtung umlaufende Siebfelder
mit Sieben aus Gewebe oder Siebstäben in einzelnen Siebrahmen
aufweist, wobei die Strömung
in der Siebmaschine in Richtung auf die Siebfelder umgelenkt wird
und wobei die Siebrahmen im wesentlichen hohlkastenförmig mit
Querversteifungen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Prallwand mindestens
teilweise ähnlich
einem zweiseitigen Strömungsteiler
oder daß ein
gesondertes Bauteil an der Prallwand als Strömungsteiler ausgebildet ist,
deren Spitze entgegen der Zulaufströmung und deren Flanken mit
einem einheitlichen, gestuften oder zunehmenden Winkel zwischen
30° bis
60° zur
Zulaufströmung
gerichtet sind.
Patent DE-202008015070-U1 (DE)
Title: Wälzkörperkäfig für eine Möbelauszugsführung
IPC: A47B46/00
Filed: 2008-11-13
Abstract: Wälzkörperkäfig (1, 101) für eine Möbelauszugsführung, aufweisend mindestens zwei Seitenwände (2, 3) mit Wälzkörperführungen (5), wobei die Seitenwände (2, 3) entlang mindestens einer ihrer Längskanten (10, 11) durch mindestens einen Biegebereich gegeneinander faltbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Biegebereich Rastmittel (6, 107) aufweist, mit denen die Seitenwände (2, 3) in einer den Wälzkörperkäfig (1, 101) bildenden Endstellung verrastbar sind.
Patent DE-202008016468-U1 (DE)
Title: Hufschutz für Pferde o.dgl. Huftiere
IPC: A01L3/00
Filed: 2008-12-15
Abstract: Hufschutz
für Pferde oder dergleichen Huftiere, mit einem am Huf
befestigbaren hufeisenförmigen Trägerteil, an
welchem ein Laufbelag befestigbar ist, gekennzeichnet durch mindestens
zwei, an den beiden Schenkeln (2a, 2b) des Trägerteils
(1) angeordnete Ausbuchtungen (3), die aus den Außenseiten
(8) des Trägerteils entspringen und zur Fixierung des Laufbelages
(6) in dessen Richtung verbiegbar sind.
Patent DE-202008016934-U1 (DE)
Title: Standschirm und Zwischenschirmtuch für einen solchen Standschirm
IPC: A45B3/02
Filed: 2008-12-23
Abstract: Standschirm
mit einem Schirmstock (3) und daran angelenkten Stangen (4), die
zum Aufspannen eines Schirmtuches (5) in eine aufgestellte Position aufstellbar
sind, in der sie vom Schirmstock (3) radial abstehen, und Speichen
(6), die an den Stangen abgelenkt sind und diese in der aufgestellten
Position gegen den Schirmstock (3) abstützen, dadurch gekennzeichnet,
dass unterhalb des Schirmtuches (5) ein Zwischenschirmtuch (8) angeordnet
ist.
Patent DE-202008017987-U1 (DE)
IPC: G01R1/04
Filed: 2008-07-02
Abstract: A portable high-voltage test instrument comprises an electronic unit having means for producing a test voltage located in the kV range, a control area cooperating with the electronic unit, at least one terminal for the component or cable to be tested and for an external voltage supply, a housing for permanently accommodating the electronic unit and a cooling system, disposed inside the housing, for cooling the electronic unit, the cooling system comprising an air-cooled assembly having an air inlet and an air outlet. This housing is provided with a lid part that can be moved between an open and a closed position, such that all terminals, the control area and the air inlet and air outlet are covered in closed position thereof, whereas all terminals, the control area and the air inlet and air outlet are unobstructed in open position thereof.
Patent DE-202008018530-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Personen aus einer lebensbedrohlichen Situation
IPC: A62B99/00
Filed: 2008-05-22
Abstract: Vorrichtung zur Entfernung von Personen aus einer lebensbedrohlichen Situation, wobei ein Retter (5) in die Lage versetzt wird, ein Unfallopfer (4) zu unterstützen und zu entfernen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen länglichen, weichen, flexiblen Körper (1) mit einem dicken zentralen Bereich (2) und zwei sich verjüngenden Enden (3) aufweist, wobei die verjüngendenen Enden (3) mit Griffen bereitgestellt sind, um das Greifen zu vereinfachen.
Patent DE-202009000243-U1 (DE)
Title: Durchflussschraube
IPC: F16L41/10
Filed: 2009-01-09
Abstract: Durchflussschraube
(10) für
Flüssigkeiten
oder Gase mit einem Kopf (12) und einem zylindrischen Schaft (14),
der zumindest teilweise mit einem Außengewinde (16) versehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass in der Mantelfläche des Schaftes (14) parallel
zur Rotationsachse des Schaftes (14) verlaufende Nuten (18) angebracht
sind.
Patent DE-202009009308-U1 (DE)
Title: Drehbare Schneidunterlage
IPC: B26D7/20
Filed: 2009-07-07
Abstract: Drehbare Schneidunterlage (A), die eine Grundplatte (10) und eine drehbare Schneidplatte (20) umfaßt, wobei die Grundplatte (10) eine Auflagefläche (11), eine Verbindungsfläche (12) und ein Mittelloch (13) aufweist, wobei die drehbare Schneidplatte (20) eine Schneidfläche (21), eine Verbindungsfläche (22) und einen Positioniervorsprung (23) aufweist, wobei der Positioniervorsprung (23) im Mittelloch (13) aufgenommen ist, wodurch die drehbare Schneidplatte (20) gedreht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsfläche (12) der Grundplatte (10) eine Widerstandsschicht (30) aufweist, die eine Reibungsfläche (31) mit hohem Reigungskoeffizient besitzt, wobei die Verbindungsfläche (22) der drehbaren Schneidplatte (20) auf der Widerstandsschicht (30) aufliegt, wodurch ein Drehwiderstand für die drehbare Schneidplatte (20) erzeugt wird, so dass eine Drehung der drehbaren Schneidplatte (20) beim Schneiden verhindert wird und die Einsatzsicherheit somit gewährleistet werden kann.