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Patent DE-102019107170-A1 (DE)
Title: Niederleistungsverstärkerstrukturen und kalibrationen für die niederleistungsverstärkerstrukturen
Inventor: ALI AHMED MOHAMED ABDELATTY
IPC: H03F1/30
Filed: 2019-03-20
Abstract: Verstärker können in Pipeline-ADCs und Pipeline-SAR-ADCs als Zwischenstufenverstärker aufgefunden werden. Die Verstärker können in manchen Fällen Verstärkungen in Hochgeschwindigkeits-Track-and-Hold-Schaltungen implementieren und bereitstellen. Die Verstärkerstrukturen können Open-Loop Verstärker bzw. ungeregelte Verstärker sein und die Verstärkerstrukturen können in MDACs und Abtastern von Hochgeschwindigkeits-ADCs verwendet werden. Die Verstärker können ohne Rücksetzung und mit unvollständiger Einschwingung eingesetzt werden, um ihre Geschwindigkeit zu maximieren und ihren Leistungsverbrauch zu minimieren. Die Verstärker können kalibriert werden, um die Leistungsfähigkeit zu verbessern.
Patent DE-102019110167-A1 (DE)
Title: Stanzwerkzeug
Inventor: WINTERS ANDREAS
IPC: B21D28/34
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stanzwerkzeug mit einer Stanzeinheit, die einen Stanzstempel und eine Stanzbolzeneinheit aufweist, und einer Führungsbuchse zum Führen der Stanzeinheit. Das Stanzwerkzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenkontur eines Abschnitts der Stanzbolzeneinheit zum drehfesten Verbinden mit der Führungsbuchse mehrkantig ausgebildet ist.
Patent DE-102019111315-A1 (DE)
Title: Autonome landwirtschaftliche Arbeitsmaschine und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft u. a. ein Verfahren zum Betreiben einer autonomen landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (10). Eine erste aktuelle Position der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (10) wird mittels einer ersten Positionsbestimmungsvorrichtung (18) ermittelt. Eine zweite aktuelle Position der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (10) wird mittels einer zweiten Positionsbestimmungsvorrichtung (20) ermittelt. Ein Abweichungswertes, der sich auf einen Unterschied zwischen der ersten aktuellen Position und der zweiten aktuellen Position bezieht, wird ermittelt. Die Arbeitsmaschine (10) wird in Abhängigkeit von dem ermittelten Abweichungswert autonom betrieben.
Patent DE-102019112391-A1 (DE)
Title: Demontage von Tandemschrägkugellagern
Inventor: LENKE JÜRGEN
IPC: F16C43/04
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tandemschrägkugellager (1) mit einem einteiligen Innenring (2) und einem einteiligen Außenring (3) und als Kugeln gestaltete Wälzkörper (6, 7), die an Schultern (10, 11; 12, 13) der Lagerringe (2, 3) abgestützt sind, wobei die Wälzkörper (6, 7) jeweils in Taschen von getrennten, als Fensterkäfig ausgeführten Wälzkörperkäfigen (8, 9) eingesetzt sind und der Durchmesser der Wälzkörper (6, 7) gleich oder unterschiedlich groß ist und eine aus dem Innenring (2), den Wälzkörperkäfigen (8, 9) und den Wälzkörpern (6, 7) gebildete Vormontageeinheit (14) von einer Trennfolie (15) umschlossen ist, wodurch die Wälzkörper (6, 7) bei einer Demontage des Tandemschrägkugellagers (1) an dem Innenring (2) fixiert sind.
Patent DE-102019112637-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schätzen der Reifennormalkraft auf Basis eines Beschleunigungssensors
Inventor: CHEN SHIH-KEN
IPC: B60W40/13
Filed: 2019-05-14
Abstract: System und Verfahren zum rechnerischen Schätzen einer Reifennormalkraft zur Verwendung bei der Antiblockierverhinderung von Fahrzeugen, der adaptiven Geschwindigkeitsregelung sowie der Traktions- und Stabilitätsregelung durch Korrigieren gemessener Beschleunigungen in Bezug auf die geschätzten Straßenwinkel. Das System und Verfahren ist funktionsfähig, um eine Beschleunigung an drei Punkten auf einer gefederten Masse des Fahrzeugs zu messen und eine Reifennormalkraft eines Reifens als Reaktion auf die drei Beschleunigungsmessungen als Eingabe in die Fahrzeugsteuerung zu schätzen.
Patent DE-102019122847-A1 (DE)
Title: Getriebesteuerungen zum mindern von leitungsdruckinstabilität
Inventor: GITTINS SCOTT JOSEPH
IPC: F16H63/50
Filed: 2019-08-26
Abstract: Diese Offenbarung stellt Getriebesteuerungen zum Mindern von Leitungsdruckinstabilität bereit. Lufteinführung in ein hydraulisches Getriebesystem kann zu einer Anzahl an Problemen führen. Zum Beispiel kann die Zeit zum Einkuppeln eines hydraulisch betätigten Parkmechanismus übermäßig sein. Als anderes Beispiel kann die Pumpe bei einem nachfolgenden Motorstart noch nicht richtig vorbereitet sein. Das Lufteinführungsproblem kann auf Grundlage von Variabilität des Getriebeleitungsdrucks detektiert sein. Wenn die Leitungsdruckvariabilität einen Schwellenwert übersteigt, können Handlungen vorgenommen werden, um die möglichen Probleme zu mindern.
Patent DE-102019127718-A1 (DE)
Title: Linearaktor
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/02
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearaktor (1) zur Betätigung eines Getriebes in einem Antriebsstrang (19) eines Kraftfahrzeugs (20), wobei das Getriebe (21) für die Bildung von Gängen mehrere Übersetzungsstufen aufweist und der Linearaktor (1) eine Schaltwelle (6) aufweist, die insbesondere für das Schalten von Gängen drehbeweglich gelagert ist und für das Wählen von Gängen axial verschiebbar gelagert ist, wobei der Linearaktor (1) einen Motor (13) mit einem Rotor (22) sowie einem Aktorgetriebe (23) umfasst, dass die Drehbewegung des Rotors (22) in eine Linearbewegung wandelt und der Rotor (22) mit der Schaltwelle (6) wirkverbunden ist, wobei der Motor (13) als Hydraulikmotor ausgeführt ist.
Patent DE-102019128391-A1 (DE)
Title: Schlauchanordnung mit Druckgasleitung und Fluidleitung zu deren Temperierung
IPC: F16L53/30
Filed: 2019-10-21
Abstract: Eine Schlauchanordnung (10), mit einer Druckgasleitung (16), ist im Hinblick darauf, mit einfachen konstruktiven Mitteln eine sichere und zuverlässige Temperierung zu ermöglichen, derart ausgestaltet und weitergebildet, dass eine Fluidleitung (22) zur Temperierung der Druckgasleitung (16) vorgesehen ist, wobei die Fluidleitung (22) an oder in der Druckgasleitung (16) angeordnet ist und sich entlang der Druckgasleitung (16) erstreckt.Eine Versorgungseinheit (100) für eine Schlauchanordnung (10) sowie eine Kombination einer Schlauchanordnung (10) und einer Versorgungseinheit (100) sind angegeben.
Patent DE-102019128490-A1 (DE)
Title: Selbstregulierender ausgleichsmechanismus mit reibung
Inventor: SCHEURING JOSEPH
IPC: E05F15/611
Filed: 2019-10-22
Abstract: Reibungsbasierter Ausgleichsmechanismus zum Koppeln mit einem Verschlusspaneel eines Fahrzeugs, um das Öffnen und Schließen des Verschlusspaneels zu unterstützen, wobei der Ausgleichsmechanismus Folgendes aufweist: ein Gehäuse mit einer ersten Schwenkhalterung zum Verbinden mit einem von der Karosserie des Fahrzeugs und dem Verschlusspaneel, ein Ausfahrelement, das mit dem Gehäuse gekoppelt ist und in Bezug auf das Gehäuse ausfahrbar und einfahrbar ist, wobei das Ausfahrelement zum Verbinden durch eine zweite Schwenkhalterung mit dem anderen von der Karosserie und dem Verschlusspaneel dient, einen variablen Reibungsmechanismus, der in dem Gehäuse montiert ist, eine Welle mit einer Achse, eine Unterlegscheibe, die auf der Achse positioniert ist, ein Ritzel mit einem Reibungskörper, der auf der Welle und angrenzend an die Unterlegscheibe positioniert ist, wobei das Ritzel während der Drehung der Welle um die Achse in Bezug auf die Unterlegscheibe drehbar ist, um Reibung zwischen der Unterlegscheibe und dem Reibungskörper zu erzeugen, einen Gleitkörper, der auf der Achse positioniert ist, und eine Feder, die auf der Achse zwischen dem Gleitkörper und der Unterlegscheibe positioniert ist, so dass die Feder eine Axialkraft auf die Unterlegscheibe ausübt, um die Unterlegscheibe gegen den Reibungskörper zu drücken, und eine Leitspindel, die an einem Ende mit dem Ausfahrelement und am anderen Ende mit der Welle gekoppelt ist, so dass das Ein- und Ausfahren des Ausfahrelements in Bezug auf das Gehäuse eine Drehung der Leitspindel um die Achse bewirkt, wobei die Drehung der Leitspindel eine Drehung der Welle bewirkt, um eine axiale Position des Gleitkörpers auf der Achse und damit einen Kompressionsgrad der zwischen dem Gleitkörper und der Scheibe positionierten Feder zu ändern.
Patent DE-102019129063-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für eine Welle-Nabe-Verbindung, insbesondere zur Drehmomentübertragung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HECKER MATHIEU
IPC: F16D1/108
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (10) für eine Welle-Nabe-Verbindung, insbesondere zur Drehmomentübertragung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem eine erste Verzahnung (14) aufweisenden ersten Verzahnungselement (12) zur Ausbildung einer Steckverzahnung mit einem Gegenverzahnungselement, einem eine zweite Verzahnung (20) aufweisenden zweiten Verzahnungselement (18) zur Ausbildung einer Steckverzahnung mit demselben Gegenverzahnungselement wobei das zweite Verzahnungselement (18) gegenüber dem ersten Verzahnungselement (12) in Umfangsrichtung um einen Winkel α elastisch verdrehbar ist und beim Verdrehen eine Rückstellmoment erzeugt, sodass bei einer fluchtenden Ausrichtung der ersten Verzahnung (14) zur zweiten Verzahnung (20) ein Rückstellmoment in Umfangsrichtung auf das erste Verzahnungselement (12) und/oder auf das zweite Verzahnungselement (18) ausgeübt wird. Um das Element kleiner zu bauen, ist vorgesehen, dass das zweite Verzahnungselement (18) einen Elastomerkörper (16) enthält oder ein Elastomerkörper (16) ist.
Patent DE-102019132049-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm für ein Fahrzeug
Inventor: ZAIDAN SHERIF
IPC: B60R25/25
Filed: 2019-11-26
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf eine Vorrichtung, ein Verfahren und ein Computerprogramm für ein Fahrzeug. Die Vorrichtung umfasst zumindest eine Schnittstelle zur Kommunikation mit zumindest einer Bildgebungseinrichtung des Fahrzeugs. Die Vorrichtung umfasst einen Datenspeicher zum Speichern von ein oder mehreren Nutzerprofilen von ein oder mehreren Nutzern des Fahrzeugs. Die ein oder mehreren Nutzerprofile umfassen Referenz-Bilddaten des jeweiligen Nutzers. Die Vorrichtung umfasst ein Kontrollmodul, ausgebildet zum Erhalten von Bilddaten von der zumindest einen Bildgebungseinrichtung. Das Kontrollmodul ist ausgebildet zum Vergleichen der Bilddaten mit den in dem Datenspeicher gespeicherten Referenz-Bilddaten. Das Kontrollmodul ist ausgebildet zum Aktivieren eines Nutzerprofils in dem Fahrzeug basierend auf dem Vergleich der Bilddaten mit den Referenz-Bilddaten.
Patent DE-102019134157-A1 (DE)
Title: Packung für Produkte der Tabakindustrie sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung derselben
Inventor: FÖRSTMANN DIRK
IPC: B65B19/02
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Packung für Produkte der Tabakindustrie, wobei die Packung (10) über ein Schachtelteil (11) und einen über ein Liniengelenk (13) schwenkbar am Schachtelteil (11) angeordneten Deckel (12) aufweist, und wobei im Schachtelteil (11) ein Packungsinhalt (15) angeordnet ist, und wobei die Packung (10) einen Kragen (20) aufweist, der den Packungsinhalt (15) an mehrere Seiten wenigstens teilweise umgibt und der mit dem Packungsinhalt (15) aus dem oben offenen Schachtelteil (11) herausragt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Wandungen des Kragens (20) sich ausgehend von einer Vorderseite des Schachtelteils (11) bis in den Bereich einer gegenüberliegenden Rückseite des Schachtelteils (11) erstrecken, an der sich auch das Liniengelenk (13) befindet.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer solchen Packung.
Patent DE-102019135212-A1 (DE)
Title: Fußgängerschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LANG ROLAND
IPC: B60R19/26
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die erfindungsgemäße Fußgängerschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Personenkraftfahrzeug, hat einen Querträger, insbesondere einen Stoßfängerquerträger, beispielsweise einen vorderen Stoßfängerquerträger, und eine Deformationseinrichtung, die vor dem Querträger angeordnet ist. Die Deformationseinrichtung weist Biege-Schenkel auf, deren Enden an einer Fläche anliegen oder bei einer Kollision des Kraftfahrzeugs zur Anlage an der Fläche kommen. Dabei sind die Enden der Biege-Schenkel in Folge der Kollision entlang der Fläche verschiebbar ausgebildet, wobei an der Fläche eine Rasteinrichtung ausgebildet ist, mit der die Enden der Biege-Schenkel in Folge der Kollision verrastbar sind. Die Fußgängerschutzvorrichtung hat ferner eine Sensoreinrichtung zur Erfassung einer Kollision mit beispielsweise einem Fußgänger, um insbesondere aktive Fußgängerschutzmaßnahmen einzuleiten, wobei die Sensoreinrichtung an einem insbesondere verformbaren Sockel angeordnet ist, der an dem Querträger angeordnet bzw. befestigt ist, und wobei die Sensoreinrichtung zwischen, d.h. in einem Zwischenraum zwischen, den Biege-Schenkeln und dem Querträger angeordnet ist. Hierbei ist die Fußgängerschutzvorrichtung vorteilhaft derart angepasst, dass sie aufgrund der Erfassung der Kollision aktive Fußgängerschutzmaßnahmen einleitet. Aktive Fußgängerschutzmaßnahmen sind beispielsweise ein Anheben einer Frontklappe oder ein Aufblasen eines Airbags.
Patent DE-102019202113-A1 (DE)
Title: Fahrzeugnahbereichssystem unter Verwendung von Graphikelementen in erweiterter Realität auf einer Frontanzeige
Inventor: OSTAPENKO MAXIM
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die hierin offenbarten Systeme und Verfahren sind auf ein Fahrzeugnahbereichssystem ausgerichtet. Das Fahrzeugnahbereichssystem verwendet Sensoren, eine Fahrzeugrechenvorrichtung und eine Frontanzeige eines Host-Fahrzeugs, um einem Fahrzeuginsassen, wie etwa dem Fahrer des Host-Fahrzeugs, graphische Nahbereichselemente darzubieten. Die graphischen Nahbereichselemente werden unter Verwendung einer Frontanzeige angezeigt und werden auf eine transparente Fläche des Host-Fahrzeugs, wie etwa die Fenster, die Windschutzscheibe, einen Anzeigebildschirm, Linsen usw. projiziert. Die graphischen Nahbereichselemente geben das Vorhandensein eines Fahrzeugs nahe dem Host-Fahrzeug an. In einigen Ausführungsformen ist das nahe Fahrzeug ein Fahrzeug, das an dem Host-Fahrzeug vorbeifährt. Alternativ kann sich das nahe Fahrzeug in einer Spur mit dem Host-Fahrzeug befinden und vorwärts oder rückwärts fahren.
Patent DE-102019205951-A1 (DE)
Title: Herstellverfahren zum Herstellen eines Beschichtungsmaterials, Zwischenmischmaterial, Beschichtungsmaterial sowie ein Sanierungsverfahren zum Sanieren eines Fußbodens mit einem Beschichtungsmaterial
Inventor: KARAKAS HÜSEYIN
IPC: E04F15/12
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Herstellverfahren (2) zum Herstellen eines Zwischenmischmaterials (8) und eines Beschichtungsmaterials (1) zur Verwendung in einem Sanierungsverfahren (11), eine Zusammensetzung des Zwischenmischmaterials (8), eine Zusammensetzung des Beschichtungsmaterials (1) zur Verwendung in einem Sanierungsverfahren (11), eine Haft-Grundierung (13) sowie ein Sanierungsverfahren (11) zum Sanieren einer Fußboden-Oberfläche (10a) eines Fußbodens (10), umfassend eine zu sanierende Fußboden-Oberfläche (10a) und ein Beschichtungsmaterial (1).
Patent DE-102019206033-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein digitales Einlassventil, Verfahren zum Herstellen einer Anordnung für ein digitales Einlassventil und Kraftstoffhochdruckpumpe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEINEMANN EYK
IPC: F04B53/10
Filed: 2019-04-26
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Anordnung (16) für ein digitales Einlassventil (10) einer Kraftstoffhochdruckpumpe (5) umfasst ein Bereitstellen eines Gehäuses (12) und einer Dichtungsscheibe (11), die dazu ausgebildet ist, mit einem Ventilkörper (19) des Einlassventils (10) zusammenzuwirken, um einen Durchfluss von Fluid durch das Gehäuse (12) zu steuern. Das Verfahren umfasst weiter ein Anordnen der Dichtungsscheibe (11) in dem Gehäuse (12), sodass ein Rand (18) der Dichtungsscheibe (11) eine Wandung des Gehäuses (12) kontaktiert. Das Verfahren umfasst weiter ein Fügen der Dichtungsscheibe (11) und des Gehäuses (12) mittels Schweißen und dadurch Ausbilden einer Schweißnaht (13). Das Verfahren umfasst weiter ein Verpressen der Dichtungsscheibe (11) und des Gehäuses (12) gegeneinander und dadurch Vorspannen der Schweißnaht (13). Das Verfahren umfasst ferner ein Fügen der Dichtungsscheibe (11) und des Gehäuses (12) mittels Crimpen und dadurch Ausbilden einer gecrimpten Formschlusskante (17) und einer verspannten Schweißnaht (13) zwischen der Dichtungsscheibe (11) und dem Gehäuse (12).
Patent DE-102019208309-A1 (DE)
Title: Halterung für ein Fahrzeuginstrument mit magnetischem Sicherungsstift
Inventor: HAAG FRIEDER
IPC: B62J11/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Halterung für ein Fahrzeuginstrument, wie beispielsweise einem Mess- und/oder Anzeigeinstrument, beziehungsweise eine System bestehend aus Halterung und Mess- und/oder Anzeigeinstrument beansprucht. Hierbei ist vorgesehen, dass die Halterung an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Zweirad befestigt werden kann. Hierzu sind zwei Befestigungselement vorgesehen, die mit wenigstens einem Befestigungsmittel lösbar verbunden sind und beispielsweise ein Rohr oder eine Lenkstange eines Zweirads umfassen. Der Kern der Erfindung besteht dabei darin, dass ein Arretierungsmittel und ein Magnet vorgesehen sind, wobei das Arretierungsmittel durch die Ansteuerung des Magneten bewegt werden kann. Die Bewegung des Arretierungsmittels bewirkt in einer ersten Stellung eine Arretierung des Mess- und/oder Anzeigeelements in der Halterung während in einer zweiten Stellung eine Freigabe des Mess- und Anzeigeelements zur Entnahme aus der Halterung ermöglicht.
Patent DE-102019211306-A1 (DE)
Title: Deckeleinrichtung für ein Gefäß einer Küchenmaschine, Gefäß-Deckeleinrichtungs-Kombination und Küchenmaschine
Inventor: HABE MITJA
IPC: A47J43/046
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Deckeleinrichtung 100 umfasst eine Abdeckung 110 für das Gefäß 200, eine Klappeinrichtung 120 und eine Dichtung 130 mit einer Lippe 131. Wenn die Dichtung in vorgesehener Weise an der Abdeckung befestigt ist, steht die Lippe 131 insbesondere im Bereich der Klappeinrichtung 120 von der Abdeckung ab. Bei zugeklappter Klappeinrichtung 120 ragt die Lippe 131 dann mindestens teilweise in das Gefäß 200 und verläuft an dessen Gefäßwand 210 entlang.
Patent DE-102019215398-A1 (DE)
Title: Zugentlastung für leiterplatten
Inventor: BLAKE TOM
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-10-08
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung umfasst eine Leiterplatte, die mindestens eine Kante aufweist, und eine Zugentlastung, die eine Vielzahl von sich überlappenden, beabstandeten Schlitzen umfasst, die mit der mindestens einen Kante zusammenwirken, um eine elastische Lasche zu definieren, um eine Belastung, die in der Leiterplatte herbeigeführt wird, umzuverteilen.
Patent DE-102019216352-A1 (DE)
Title: Lastkraftwagen-Rahmen
Inventor: KIM JONG MIN
IPC: B62D21/18
Filed: 2019-10-24
Abstract: Ein Lastkraftwagen-Rahmen umfasst: einen ersten Seitenträger, der einen ersten Steg, einen ersten oberen Flansch, der an einem oberen Ende des ersten Stegs ausgebildet ist, und einen ersten unteren Flansch, der an einem unteren Ende des ersten Stegs ausgebildet ist, einen zweiten Seitenträger, der von dem ersten Seitenträger beabstandet ist, um dem ersten Seitenträger gegenüber zu stehen, und einen zweiten Steg, einen zweiten oberen Flansch, der an einem oberen Ende des zweiten Stegs ausgebildet ist, und einen zweiten unteren Flansch, der an einem unteren Ende des zweiten Stegs ausgebildet ist, aufweist; eine Verstärkungsstruktur, die den ersten oberen Flansch des ersten Seitenträgers und den zweiten oberen Flansch des zweiten Seitenträgers verbindet und den ersten unteren Flansch des ersten Seitenträgers und den zweiten unteren Flansch des zweiten Seitenträgers verbindet; und einen Komponenteneinbauraum, der durch die Verstärkungsstruktur zwischen dem ersten Steg der ersten Seitenträger und dem zweiten Steg der zweiten Seitenträger definiert ist.
Patent DE-102019216764-A1 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend zwei Teilsysteme, Verfahren zum Betreiben dieser Vorrichtung sowie Verkehrsmittel umfassend zumindest eines der Teilsysteme
Inventor: ZINK CHRISTOPH
IPC: C07C1/02
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung umfassend zwei Teilsysteme. Das erste Teilsystem umfasst dabei eine Vorrichtung zur Herstellung von brennbaren Kohlenwasserstoffverbindungen aus Kohlenstoffdioxid und/oder Kohlenstoffmonoxid, und Wasserstoff; ein Transportsystem zur Abführung von Wasserstoff aus mindestens einer ersten vorgeschalteten Lagervorrichtung für Wasserstoff und zur Zuführung von Wasserstoff zu der Vorrichtung zur Herstellung von brennbaren Kohlenwasserstoffverbindungen; ein Transportsystem zur Zuführung von Kohlenstoffdioxid zu der Vorrichtung zur Herstellung von brennbaren Kohlenwasserstoffverbindungen sowie ein Transportsystem zur Abführung von brennbaren Kohlenwasserstoffverbindungen aus der Vorrichtung zur Herstellung von brennbaren Kohlenwasserstoffverbindungen. Das zweite Teilsystem umfasst dabei eine Verbrennungskraftmaschine; ein Transportsystem zur Zuführung von brennbaren Kohlenwasserstoffverbindungen zu der Verbrennungskraftmaschine; ein Transportsystem zur Zuführung eines Oxidationsmittels zu der Verbrennungskraftmaschine; ein Transportsystem zur Abführung eines Kohlenstoffdioxid enthaltenen Abgasstrom aus der Verbrennungskraftmaschine sowie einen Wärmetauscher der in Transportsystem angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, dem Abgasstrom Wärme zu entziehen und diese dem Strom des Oxidationsmittels zuzuführen.
Patent DE-102020002315-A1 (DE)
Title: Reibrad-Planetengetriebe
Inventor: TENBERGE PETER
IPC: F16H13/08
Filed: 2020-04-16
Abstract: Reibrad-Planetengetriebe 1 zwischen zwei Anschlusswellen 11 und 12, die in einem Getriebegehäuse 0 gelagert sind, mit einem Sonnenrad 2, das mit der ersten Anschlusswelle 11 verbindbar ist, einem Planetenträger 3 mit mehreren Planetenrädern 4, der mit dem Getriebegehäuse 0 verbindbar ist, und mit einem Hohlradsystem 5, das mit der zweiten Anschlusswelle 12 verbindbar ist, Das Sonnenrad 2 weist einen ersten Kegelabschnitt 6 und einen zweiten Kegelabschnitt 7 auf, die auf der Seite mit dem jeweils größten Kegeldurchmesser 8 in einer Mittelstirnschnittebene 28 ineinander übergehen. Der Planetenträger 3 trägt in einer ersten Trägerebene 9 drei erste Planetenräder 13 mit erster kegeliger Außenkontur 15 und in einer zweiten Trägerebene 10 drei zweite Planetenräder 14 mit zweiter kegeliger Außenkontur 16, wobei die ersten Planetenräder 13 mit ihrer ersten kegeligen Außenkontur 15 das Sonnenrad 2 auf dem ersten Kegelabschnitt 6 berühren und wobei die zweiten Planetenräder 14 mit ihrer zweiten kegeligen Außenkontur 16 das Sonnenrad 2 auf dem zweiten Kegelabschnitt 7 berühren. Das Hohlradsystem 5 weist in der ersten Trägerebene 9 ein erstes Hohlrad 17 mit einer ersten kegeligen Innenkontur 19 und in der zweiten Trägerebene 10 ein zweites Hohlrad 18 mit einer zweiten kegeligen Innenkontur 20 auf, wobei das erste Hohlrad 17 mit seiner ersten kegeligen Innenkontur 19 die ersten Planetenräder 13 auf deren ersten kegeligen Außenkonturen 15 berührt und wobei das zweite Hohlrad 18 mit seiner zweiten kegeligen Innenkontur 20 die zweiten Planetenräder 14 auf deren zweiten kegeligen Außenkonturen 16 berührt.
Patent DE-102020003782-A1 (DE)
Title: Gefechtskopf, Waffensystem mit einem Gefechtskopf und Verfahren zum Anwenden eines Gefechtskopfs
Inventor: LAMAC KLAUS
IPC: F42B12/58
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen Gefechtskopf (1) umfassend ein Ladungsdepot (2), welches eine Vielzahl von Einzelprojektilen (3) umfasst, die in einer Vorlaufzeit vor einem Zieleinschlag oder Zieltransit in einem Wirkungsquerschnitt (WQ) des Gefechtskopf (1) um eine Ziel- und Ausbreitungsrichtung verteilbar sind, um den Wirkungsquerschnitt (WQ) zu vergrößern, wobei die Einzelprojektile (3) jeweils einen Permanentmagnet oder eine Spuleneinheit (4) umfassen, mit welchen jeweils ein Magnetfeld erzeugbar ist.