baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019107174-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Inspektion der Oberfläche eines sich bewegenden Bands
Inventor: KETT JÜRGEN
IPC: G01N21/89
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Inspektion wenigstens einer Oberfläche eines sich in einer Bandlaufrichtung (v) bewegenden Bands (B) durch einen Inspekteur (I), wobei die Oberfläche des Bands (B) mit wenigstens einer ersten Lichtquelle (1, 1') und einer zweiten Lichtquelle (2, 2') bestrahlt wird und wobei die erste Lichtquelle (1, 1') Licht unter einem ersten Einstrahlwinkelbereich (Δα 1 ) auf einen ersten Oberflächenbereich (H) und die zweite Lichtquelle (2, 2') Licht unter einem zweiten Einstrahlwinkelbereich (Δα 2 ) auf einen zweiten Oberflächenbereich (D) der Oberfläche des Bands (B) emittiert und die erste Lichtquelle (1, 1') und die zweite Lichtquelle (2, 2') abwechselnd gepulst mit einer vorgegebenen Pulsfrequenz (f) betrieben werden, so dass die Oberfläche des Bands (B) abwechselnd mit der Pulsfrequenz (f) in dem ersten Oberflächenbereich (H) und dem zweiten Oberflächenbereich (D) bestrahlt wird und der von der ersten Lichtquelle (1, 1') bestrahlte erste Oberflächenbereich (H) von dem Inspekteur (I) über einen Spiegel (4, 4') im Hellfeld und der von der zweiten Lichtquelle (2, 2') bestrahlte zweite Oberflächenbereich (D) von dem Inspekteur (I) über den Spiegel (4, 4') im Dunkelfeld beobachtet werden kann.
Patent DE-102019107264-A1 (DE)
Title: Filter mit einem Verbindungsflansch
Inventor: KLAVER TOM
IPC: B01D27/10
Filed: 2019-03-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Filter (1) mit einem Verbindungsflansch (60) und einem mit dem Verbindungsflansch (60) verbindbaren Filterdeckel (2), einem Einlass (11) für zu filternde Flüssigkeit und einem Auslass (12) für gefilterte Flüssigkeit, einem zwischen Einlass (11) und Auslass (12) angeordneten, eine Rohseite (13) und eine Reinseite (14) des Filters (1) voneinander trennenden austauschbaren Filtereinsatz (3), einem Filterumgehungsventil (5) zum Umgehen des Filtereinsatzes (3), wobei das Filterumgehungsventil (5) einen im Filter (1) filterfest angeordneten Ventilsitz (50) und einen relativ dazu beweglich geführten, in Schließrichtung vorbelasteten und im Filter (1) geführten Ventilkörper (51) aufweist, einer im Filter (1) geführten, auf den Ventilkörper (51) abstützende Feder (52), und einer sich auf die Feder (52) an ihrem vom Ventilkörper (51) abgewandten Ende abstützenden Federstütze (53), wobei die Federstütze (53) starr oder drehbar mit dem Filterdeckel (2) verbunden ist.
Patent DE-102019110278-A1 (DE)
Title: Torsionsdämpfungsvorrichtung
Inventor: DAST PASCAL
IPC: F16F15/129
Filed: 2019-04-18
Abstract: Torsionsdämpfungsvorrichtung für eine Übertragungskette eines Kraftfahrzeugs, umfassend:
 - ein erstes drehendes Element und ein zweites drehendes Element, die in Bezug zueinander um eine Drehachse drehbeweglich sind, mit einer Feder, die in Umfangsrichtung zwischen ihnen angeordnet ist, wobei das erste drehende Element Zähne (11) umfasst;
 - eine Reibringscheibe (7);
 - eine elastische Belastungsscheibe.
 Die Antriebselemente (16) umfassen elastische Klauen (17), die sich im Wesentlichen axial entlang der Zähne (11) erstrecken, wobei die elastischen Klauen (17) in Umfangsrichtung elastisch verformbar sind, wobei mindestens eine erste (17A) dieser elastischen Klauen in Kontakt mit einer ersten Zahnseitenfläche (13A) angeordnet ist, und mindestens eine zweite dieser elastischen Klauen (17B) in Kontakt mit einer zweiten Zahnseitenfläche (13B) angeordnet ist.
Patent DE-102019114429-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung mit beweglicher Handhabe auf kapazitiver Detektionsfläche und kapazitiven Koppeleinrichtungen
Inventor: SCHMIDT BENEDIKT
IPC: G06F3/041
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung (1) aufweisend: eine kapazitive Detektionseinrichtung (2), welche eine Detektionsfläche (10) unter Ausbildung eines der Detektionsfläche (10) zugeordneten ersten Arrays von Arrayelektroden (X1 bis Xn, Y1 bis Yn), aufweist; eine elektrisch mit den Arrayelektroden (X1 bis Xn, Y1 bis Yn) verbundene, elektronische Auswerteinheit (14), um mittels des ersten Arrays von Arrayelektroden (X1 bis Xn, Y1 bis Yn) ein zugehöriges elektrisches Messfeldarray zur ortsauflösenden Detektion einer kapazitiven Beeinflussung auf der Detektionsfläche (10) auszubilden; eine Handhabe (3), die auf der Detektionsfläche (10) entlang eines zur Detektionsfläche (10) parallelen Stellweges beweglich gelagert ist, um eine Bedieneingabe mittels händisch bewirkter Bewegung in Bewegungsrichtung, beispielsweise unter Berührung der Handhabe (3) durch einen Bediener (B), vorzunehmen; ein mit der Handhabe (3) mitbewegter Stellungsgeber (4);Und eine auf der Detektionsfläche (10) fest angeordnete Koppeleinrichtung (5) mit einer der Detektionsfläche (10) zugewandten, ersten Fläche, auf der ein zweites Array von Koppelelektroden (6a, 6b, 6c) zur kapazitiven Kopplung mit den Arrayelektroden (X1 bis Xn, Y1 bis Yn) ausgebildet ist und mit einer dem Stellungsgeber (4) zugewandten und der Detektionsfläche (10) abgewandten, zweiten Fläche, auf der ein drittes Array aus mehreren, beabstandet zueinander angeordneten Kontaktflächen (7a, 7b, 7c) ausgebildet ist, wobei die Kontaktflächen entlang einer oder entlang mehrerer zum Stellweg parallelen Bahnen so angeordnet, dass sie selektiv und abhängig von der Stellung der Handhabe (3) entlang des Stellweges von dem Stellungsgeber (4) berührkontaktiert werden; wobei die Koppeleinrichtung (5) mehrere elektrisch leitende Verbindungen (8a, 8b, 8c) beinhaltet, um stellungsabhängig das Messfeldarray kapazitiv zu beeinflussen; und wobei die elektronische Auswerteinheit (14) ausgebildet ist, die stellungsabhängige Beeinflussung des Messfeldarrays zu detektieren.
Patent DE-102019114673-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteueranordnung zur automatischen Steuerung von mindestens einem Fahrzeug sowie Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: LEESER CHRISTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-05-31
Abstract: Fahrzeugsteueranordnung zur automatischen Steuerung von mindestens einem Fahrzeug (12) mit einer Antriebseinrichtung in einem abgeschlossenem räumlichen Feld (2) mit einer Anzahl von Objekten (4, 8, 10, 14, 16), wobei das abgeschlossene räumliche Feld (2) zumindest Bodenflächenteile (66) aufweist, wobei ein Navigationssystem (22) zur Positionsbestimmung des mindestens einen Fahrzeuges (12) in dem abgeschlossenen räumlichen Feld (2) vorgesehen ist, wobei das Fahrzeug (12) eine Fahrzeugsteuereinrichtung (46) zur Ansteuerung des Fahrzeuges (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem abgeschlossenen räumlichen Feld (2) ein Raumsensorsystem (40) mit mindestens einer 3-D-Sensoranordnung (42, 44) vorgesehen ist, wobei das Raumsensorsystem (40) und die Fahrzeugsteuereinrichtung (46) mit einer Raumsteuereinheit (36) steuerungstechnisch verbunden sind, wobei das Fahrzeug (12) bzw. jedes Objekt (4, 8, 10, 14, 16) bzw. Person (20) ab einer vorbestimmbaren Größe durch das Sensorsystem detektierbar ist und wobei dem Fahrzeug (12), jedem Objekt (4, 8, 10 14, 16) und jeder Person (20) durch die Raumsteuereinheit (40) ein zumindest ein zwei-dimensionaler Sicherheitsbereich (48, 50, 52, 54, 56, 58, 60, 62, 64) zugeordnet ist.
Patent DE-102019117876-A1 (DE)
Title: Antriebsmodul zur Erzeugung einer Schaukelbewegung
Inventor: VÖHRINGER MARIUS
IPC: A63G9/16
Filed: 2019-07-02
Abstract: Schaukel-Antriebsmodul zum Antreiben einer Schaukelbewegung eines Schaukelkörpers (4), der hängend befestigt ist, gekennzeichnet durch einen Antrieb (6) der Befestigungsmittel aufweist, zur Befestigung am Schaukelkörper, so dass der Antrieb (6) die Schaukelbewegung mitdurchführt, wobei der Antrieb (6) mit Hilfe einer Steuerung ein Gewicht so verlagert, dass der Schaukelkörper zum Schaukeln anregbar ist.
Patent DE-102019118044-A1 (DE)
Title: Akustisch entkoppeltes Hochvoltverbindungselement zum Einsatz in einem Elektrofahrzeug
Inventor: KLAUSMANN PHILIPP
IPC: H01R13/533
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein akustisch entkoppeltes Hochvoltverbindungselement, insbesondere einen Hochvoltstecker (1) oder eine Hochvoltbuchse, zum Einsatz in einem Elektrofahrzeug, aufweisend ein Gehäuse (2), ein Konnektorelement (3) und eine in das Gehäuse (2) eingeführte Hochvoltleitung (4), wobei zwischen der Hochvoltleitung (4) und dem Konnektorelement (3) ein erstes Entkopplungselement (5) angeordnet ist, durch das die Hochvoltleitung (4) und das Konnektorelement (3) leitend miteinander verbunden und akustisch voneinander entkoppelt sind, wobei zwischen der Hochvoltleitung (4) und dem Gehäuse (2) ein zweites Entkopplungselement (6) angeordnet ist, durch das die Hochvoltleitung (4) und das Gehäuse (2) akustisch voneinander entkoppelt sind.
Patent DE-102019120882-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum auswählen von wandlern, um nichtnullstrom in verteiltem wandlersystem durchzuführen
Inventor: DUAN XIAOHONG NINA
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-08-01
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System und Verfahren zum Auswählen von Wandlern, um Nichtnullstrom in verteiltem Wandlersystem durchzuführen, bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Traktionsbatterie, die eine Vielzahl von Zellen umfasst. Das Fahrzeug beinhaltet auch eine Vielzahl von Leistungswandlern, die jeweils elektrisch zwischen einer entsprechenden Gruppe von Zellen und einem elektrischen Bus gekoppelt sind. Eine Steuerung ist programmiert, um einen Strombedarf des elektrischen Busses zu erfüllen, indem eine Teilmenge der Leistungswandler betrieben wird, um jeweils einen Strom zu entnehmen, der einen Schwellenwert überschreitet, der einem Leistungswandlerwirkungsgrad entspricht, der einen vorbestimmten Wirkungsgrad überschreitet. Leistungswandler, die nicht der Teilmenge zugewiesen sind, werden bei Nullstrom betrieben.
Patent DE-102019124535-A1 (DE)
Title: Werkzeugsatz mit zwei Werkzeugteilen mit integrierter Klemmkavität zum Einsatz in einer Presse zum Herstellen eines Faserverbundbauteiles, Presse und Verfahren zum Herstellen des Faserverbundbauteiles
Inventor: MAI HORST
IPC: B29C70/46
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Werkzeugsatz (10) mit zwei Werkzeugteilen (11, 12) zum Einsatz in einer Presse (1) zum Herstellen eines Faserverbundbauteiles (50), wobei eines der beiden Werkzeugteile (11, 12) als ein Werkzeugunterteil (12) ausgebildet ist und ein anderes der beiden Werkzeugteile (11, 12) als ein Werkzeugoberteil (11) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Presse (1) mit einem solchen Werkzeugsatz (10) und ein Verfahren zum Herstellen des Faserverbundbauteiles (50) mit einer solchen Presse (1).
Patent DE-102019124800-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Gewindes, insbesondere eines Innengewindes, mit Hartmetall
Inventor: HECHTLE DIETMAR
IPC: B23G3/00
Filed: 2019-09-16
Abstract: Das Verfahren gemäß der Erfindung erhöht die Standzeit von Gewindebohrern aus Hartmetall.
Patent DE-102019128572-A1 (DE)
Title: Vorderradaufhängung für ein einspuriges Kraftfahrzeug
Inventor: SCHATZBERGER UWE
IPC: B62K25/08
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorderradaufhängung (1) für ein einspuriges Kraftfahrzeug mit einem Längslenker (40), einer Gabelbrücke (30) sowie mit einer ersten, den Längslenker (40) mit der Gabelbrücke (30) verbindenden Anbindungsvorrichtung (10) und einer zweiten, den Längslenker (40) mit einer Aufhängungsvorrichtung (50) des Motorrads verbindenden Anbindungsvorrichtung (20), wobei die erste und/oder zweite Anbindungsvorrichtung (10, 20) eine Antriebseinheit aufweist, durch welche eine Relativposition der Anbindungspunkte(11, 12, 21, 22) der ersten und/oder zweiten Anbindungsvorrichtung (10, 20) an den Längslenker (40) und die Gabelbrücke (30) bzw. die Aufhängungsvorrichtdung (50) zueinander einstellbar ist, so dass ein Abstand (A1, A2) zwischen dem Anbindungspunkt (31) der Gabelbrücke (30) und dem Anbindungspunkt (51) der Aufhängungsvorrichtung (50) entlang der Längsachse (X) und/oder entlang einer Hochachse (Z) des Fahrzeugs einstellbar ist
Patent DE-102019135054-A1 (DE)
Title: An einer Komponentenmontagemaschine angeordnete Spulenhaltevorrichtung, und mit einer Spulenhaltevorrichtung versehenes Robotersystem
Inventor: MOTOWAKI YOSHIO
IPC: H05K13/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine Spulenhaltevorrichtung umfasst ein erstes Spulenstützelement, das ein erstes Trägerelement umfasst, welches eine erste Spule drehbar stützt, und ein zweites Spulenstützelement, das eine zweite Spule stützt. Das erste Spulenstützelement ist zwischen einer Standardposition, in der einer Anbringungsmaschine ein Trägerband der ersten Spule zugeführt wird, und einer Ausstoßposition, in der die erste Spule ausgestoßen wird, drehbar. Durch Drehen der ersten Spulenstützvorrichtung von der Standardposition zu der Ausstoßposition wird die erste Spule ausgestoßen, indem sie durch einen Öffnungsbereich des ersten Trägerelements fällt. Wenn das erste Spulenstützelement von der Ausstoßposition in die Standardposition zurückkehrt, bewegt sich die zweite Spule durch den Öffnungsbereich in das Innere des ersten Trägerelements.
Patent DE-102019135274-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul, Stromrichter und Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: PERTERMANN ERIC
IPC: H01L23/367
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungsmodul (100, 300, 400) mit einer Leiterplatte (6), an der mindestens ein Leistungsbauteil (8, 8') angeordnet ist. Darüber hinaus umfasst das Leistungsmodul (100, 300, 400) mindestens eine Sammelschiene (1, 1', 2, 3) zum Anschluss des Leistungsmoduls an mindestens ein Potential. In der Leiterplatte (6) ist mindestens ein Durchgang (D, D') ausgebildet, durch den hindurch die mindestens eine Sammelschiene (1, 1', 2, 3) wärmeleitend mit dem mindestens einen Leistungsbauteil (8, 8') verbunden ist. Offenbart sind ferner ein Stromrichter und eine Kraftfahrzeugkomponente jeweils mit einem solchen Leistungsmodul (100, 300, 400).
Patent DE-102019200155-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: ANTONOWICZ ANDRZEJ
IPC: H02K3/50
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor, insbesondere einen bürstenlosen Permanentmagnet Synchronmotor, mit einem Rotor, mit einem Stator, wobei der Stator ein Blechpaket und zumindest eine aus einem Draht bestehende Wicklung aufweist, und mit einer Anschlussplatte. Es wird vorgeschlagen, dass die Anschlussplatte zumindest eine Führungsbahn aufweist, in welcher der Draht der zumindest einen Wicklung geführt ist.
Patent DE-102019200367-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Regenerationsparameterwerten eines Mehrfach-LNT-Katalysatorsystems und Vorrichtung zur Datenverarbeitung
Inventor: LINZEN FRANK
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-01-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen von Regenerationsparameterwerten eines Mehrfach-LNT-Katalysatorsystems mit mindestens zwei in Reihe angeordneten LNT-Katalysatoren (LNT1, LNT2, ..., LNT) angegeben, das die folgenden Schritte aufweist: Festlegen von Ausgangswerten für Regenerationsparameter eines jeden LNT-Katalysators (LNT1, LNT2, ..., LNT), Ermitteln einer Alterungsfunktion (AF1, AF2, ..., AF) für jeden LNT-Katalysator (LNT1, LNT2, ..., LNT) und Bestimmen von aktualisierten Werten der Regenerationsparameter mittels Anwenden der Alterungsfunktionen (AF1, AF2, ..., AF) auf die Ausgangswerte der Regenerationsparameter.Zudem werden eine Vorrichtung zur Datenverarbeitung, ein Computerprogrammprodukt sowie ein computerlesbarer Datenträger angegeben.
Patent DE-102019202214-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Wartung einer Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: KÖHNLEIN MAXIMILIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Wartung einer Antriebseinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei die Antriebseinrichtung (2) eine Abgas erzeugende Brennkraftmaschine (3) sowie einen über eine Abgasleitung (9) mit der Brennkraftmaschine (3) strömungstechnisch verbundenen Partikelfilter (7) zur Reinigung des Abgases aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Wartung im Stillstand des Kraftfahrzeugs (1) bei laufender Brennkraftmaschine (3) vorgenommen wird und ein Regenerieren des Partikelfilters (7) durch Abbrennen von in dem Partikelfilter (7) vorliegenden Partikeln umfasst, wobei die Brennkraftmaschine (3) zum Durchführen des Regenerierens zum Erzielen einer bestimmten Abgastemperatur betrieben wird, und wobei vor dem Regenerieren strömungstechnisch zwischen der Brennkraftmaschine (3) und dem Partikelfilter (7) eine Sauerstoffquelle (12) an die Abgasleitung (9) angeschlossen und während des Regenerierens zumindest zeitweise mittels der Sauerstoffquelle (12) Sauerstoff mit einem bestimmten Sauerstoffdurchsatz in die Abgasleitung (9) eingebracht wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102019202992-A1 (DE)
Title: Bremsventilanordnung in 2-Wege-Einbauventil-Technik
Inventor: RATH ANDREAS
IPC: F15B13/04
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsventilanordnung (20; 20') zur Verwendung in einem hydraulischen Antriebssystem (10), welches an einen ersten bzw. einen zweiten Arbeitsanschluss (61; 62) der Bremsventilanordnung (20; 20') anschließbar ist. Erfindungsgemäß umfasst die Bremsventilanordnung (20; 20') ein erstes und ein zweites Hauptventil (30; 40), welche jeweils als Sitzventile ausgebildet sind, wobei sie jeweils einen ersten bzw. zweiten Zulaufanschluss (31; 41), einen ersten bzw. zweiten Ablaufanschluss (32; 42) und einen ersten bzw. zweiten Steueranschluss (33; 43) aufweisen, wobei der erste Arbeitsanschluss (61) mit dem ersten Zulaufanschluss (31) und dem zweiten Ablaufanschluss (42) permanent verbunden ist, wobei der zweite Arbeitsanschluss (62) mit dem zweiten Zulaufanschluss (41) und dem ersten Ablaufanschluss (32) permanent verbunden ist, wobei eine erste Steuerstelle (21) vorgesehen ist, welche an wenigstens ein Druckbegrenzungsventil (27; 28) angeschlossen ist, so dass der Druck an der ersten Steuerstelle (21) nach oben begrenzt ist, wobei die erste Steuerstelle (21) fluidisch mit dem ersten und dem zweiten Steueranschluss (33; 43) verbunden ist.
Patent DE-102019203284-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von thermoplastischem Restpulver
Inventor: ALVES BRUNO
IPC: B29C64/357
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Aufbereitung von thermoplastischem Restpulver (R) aus einem additiven Fertigungsverfahren. Um eine verbesserte Nutzung von bei additiven Fertigungsverfahren anfallendem Restpulver zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Vorrichtung- eine Zuführvorrichtung (11) zur Zufuhr von Pulver (P), welches das Restpulver (R) aufweist, zu einem Pressbereich (29) aufweist, sowie- zwei drehbare, gegensinnig antreibbare Walzenelementen (21, 22), deren Mantelflächen (21.1, 22.1) im Pressbereich (29) zueinander benachbart sind und die mantelseitig jeweils eine Mehrzahl von Formelementen (23, 24) aufweisen, die einander paarweise zugeordnet sind, um im Pressbereich (29) Pulver (P) zu Granulat (G) zu verpressen, wobei ein Nockenmechanismus (27) dazu eingerichtet ist, die Formelemente (23) eines ersten Walzenelements (21) drehwinkelabhängig radial auszulenken.
Patent DE-102019203890-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Implementieren von Kompensationsstrategien für ein Dosiermodul mit entfernbarem Dosiereinsatz
Inventor: LORENZ TYLER KENT
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-03-21
Abstract: Ein Dosiermodul schließt ein: eine Rahmenbaugruppe, umfassend eine Vielzahl von Platten; einen ersten Verteiler, der zum separaten Aufnehmen von Reduktionsmittel und Luft konfiguriert ist und umfasst: einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss; und einen Dosiereinsatz mit: einer Basisplatte, einem zweiten Verteiler, der so konfiguriert ist, dass er die Luft und das Reduktionsmittel getrennt aufnimmt und die Luft und das Reduktionsmittel an den ersten Verteiler zurückführt, einem dritten Anschluss, der selektiv mit dem ersten Anschluss gekoppelt ist, und einem vierten Anschluss, der selektiv mit dem zweiten Anschluss gekoppelt ist. Wenn der dritte Anschluss mit dem ersten Anschluss gekoppelt ist und der vierte Anschluss mit dem zweiten Anschluss gekoppelt ist, wird das Reduktionsmittel oder die Luft zum ersten Anschluss, vom ersten Anschluss zum dritten Anschluss, vom dritten Anschluss zum vierten Anschluss, vom vierten Anschluss zum zweiten Anschluss und vom zweiten Anschluss aus dem Dosiermodul hinaus geleitet.
Patent DE-102019205371-A1 (DE)
Title: Entlüftungseinheit für eine Vulkanisationsform eines Fahrzeugreifens, Vulkanisierform und Fahrzeugreifen
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: B29C33/10
Filed: 2019-04-15
Abstract: Entlüftungseinheit (3) für eine Vulkanisationsform eines Fahrzeugreifens mit einer zentralen Mittellängsachse (a), einem in eine Entlüftungsbohrung (2) der Vulkanisationsform einpressbaren zylindrischen Gehäuse (6) und einem im Gehäuse (6) positionierten und gegenüber diesem beweglichen Ventileinsatz (7), welcher einen Ventilschaft (8) mit einem Ventilteller (4) und eine den Ventilschaft (8) umgebende Schraubendruckfeder (9) aufweist und wobei die dem Reifen zugewandte Oberfläche des Ventiltellers (10) während des Einformvorganges des Reifens zum Bewegen/Schließen des Ventileinsatzes (7) mit der Oberfläche des Reifens in Kontakt bringbar ist.Aufgabe ist es, die Schnee- und Eisperformance eines in einer diese Entlüftungseinheiten aufweisenden Vulkanisierform vulkanisierten Reifens zu verbessern.Diese Oberfläche des Ventiltellers (10) weist eine Rauheit Sa in einem Bereich von 5 - 100 µm auf, wobei mit Rauheit der arithmetische Mittelwert der Beträge der Profilwerte des Rauheitsprofils nach EN ISO 25178 verstanden ist.
Patent DE-102019205537-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Navigations- und Ausgabeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzeinrichtung, Kraftfahrzeug, und Servervorrichtung
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: G01C21/36
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, wobei eine Fahrerassistenzeinrichtung (12) durchführt: Bereitstellen einer aktuellen Reiseroute des Kraftfahrzeugs (10, S1), Feststellen einer aktuellen Position des Kraftfahrzeugs (10, S2) und eines geografisch abgegrenzten Bereichs um die festgestellte Position (S3), und Ermitteln mindestens eines punkthaften Geoobjekts innerhalb des abgegrenzten Bereichs, das in der Nähe der bereitgestellten Reiseroute liegt (S4). Es erfolgt außerdem ein Feststellen eines thematischen Kontexts des Geoobjekts und/oder des abgrenzbaren Bereichs (S5), und ein Feststellen einer Mediendatei (S11), die einen Ausgabeinhalt zu dem festgestellten thematischen Kontext beschreibt. Ein von der Fahrerassistenzeinrichtung (12) erzeugtes Ausgabesignals beschreibt ein Ausgeben der festgestellten Mediendatei (S12), wird an die Navigations- und Ausgabeeinrichtung (20) übertragen (S13), und gibt vor: eine Maximalgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (10) innerhalb eines vorgegebenen Abspielbereichs um das Objekt, eine anhand einer Abspieldauer der Mediendatei abgeleitete Betriebsdauer in der vorgegebenen Maximalgeschwindigkeit, und dass die festgestellte Mediendatei innerhalb des vorgegebenen Abspielbereichs abgespielt wird.
Patent DE-102019208079-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: SHINODA TAKUYA
IPC: G05D23/20
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die elektronische Vorrichtung weist ein Leitungssubstrat (31), mindestens ein Schalkreiselement (32, 33), einen Wärmestromsensor (41, 42) und eine Berechnungseinheit (81) auf. Das mindestens eine Schalkreiselement ist auf dem Leitungssubstrat angebracht. Der Wärmestromsensor ist auf einer gegenüberliegenden Fläche des mindestens einen Schalkreiselements in einem Zustand angebracht, in dem er mit einer gesamten Region der gegenüberliegenden Fläche in Kontakt ist. Der Wärmestromsensor gibt ein elektrisches Signal auf Grundlage eines Wärmeflusses, der von dem mindestens einen Schalkreiselement generiert wird, aus. Die Berechnungseinheit berechnet eine Abstrahlmenge des mindestens einen Schalkreiselements durch Multiplizieren des Wärmeflusses, der eine Ergebnis, das vom Wärmestromsensor ausgeben wird, ist, mit einem Gebiet einer Region, in dem das mindestens eine Schalkreiselement und der Wärmestromsensor zueinander gerichtet sind.