baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022103059-A1 (DE)
Title: Automatische annotation befahrbarer strassensegmente
Inventor: WIDJAJA SERGI ADIPRAJA
IPC: G06V10/70
Filed: 2022-02-09
Abstract: Es werden Techniken zur automatischen Annotation befahrbarer Straßensegmente bereitgestellt, die Folgendes aufweisen, jedoch nicht darauf beschränkt sind: Empfangen von Sensordaten, Erzeugen einer Karte, Unterteilen der Karte in disjunkte Teilkarten, Ableiten von Teilkarten-Segmentierungsmasken, Bilden einer abgeleiteten Segmentierungsmaske, Filtern der abgeleiteten Segmentierungsmaske, Glätten der gefilterten Segmentierungsmaske und Planen eines Wegs für ein Fahrzeug und eine Steuereinrichtung des Fahrzeugs.
Patent DE-102022104042-A1 (DE)
Title: Seitengassackmodul zur Befestigung an einem Rahmen einer Sitzrückenlehne, Verfahren zu dessen Befestigung und Fahrzeugsitz mit Seitengassackmodul
Inventor: ZISCHKA GERD
IPC: B60R21/207
Filed: 2022-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Seitengassackmodul zur Befestigung an einem Rahmen (12) einer Sitzrückenlehne, mit einem Gassack (14), wobei am Seitengassackmodul (10) im eingebauten, gefalteten Zustand zumindest eine Befestigungseinrichtung (18) im unteren Bereich des Seitengassackmoduls (10) zur Befestigung an zumindest einer Seitenwand (28) des Rahmens (12) sowie ein seitlich zum Rahmen (12) weisendes Rastelement (20) im oberen Bereich des Seitengassackmoduls (10) zum Verrasten mit einem rahmenseitigen Gegenstück (34) vorgesehen sind. Die Erfindung betrifft auch einen Fahrzeugsitz mit einem Rahmen (12) einer Sitzrückenlehne und einem Seitengassackmodul, sowie ein Verfahren zur Befestigung eines Seitengassackmoduls (10) an einem Rahmen (12) einer Sitzrückenlehne zur Schaffung eines Fahrzeugsitzes.
Patent DE-102022105667-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur abwehr von downgrade-angriffen für eine private eingeschränkte verbindung
Inventor: BERG JOHANNES
IPC: H04W12/03
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Verfahren zur Abwehr von Downgrade-Angriffen für eine private eingeschränkte Verbindung bereit, umfassend: Durchführen eines 4-Wege-Handshakes zwischen einer initiierenden Entität und einer antwortenden Entität, um eine PMKSA einzurichten; Empfangen, durch die initiierende Entität, eines Rahmens von der antwortenden Entität während des 4-Wege-Handshakes, wobei der Rahmen eine Angabe der Nutzung einer privaten eingeschränkten Verbindung für alle antwortenden Entitäten in einem Netzwerk umfasst, das durch eine SSID der antwortenden Entität identifiziert wird; und Herstellen, durch die initiierende Entität, einer privaten eingeschränkten Verbindung in dem Netzwerk, das durch die SSID der antwortenden Entität identifiziert wird.
Patent DE-102022107253-A1 (DE)
Title: Verfahren, computerprogrammprodukt, parkassistenzsystem und gebäude
Inventor: JECKER NICOLAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2022-03-28
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems (100) vorgeschlagen. Das Parkassistenzsystem ist zum autonomen Steuern eines Fahrzeugs (200) in einem vorbestimmten Bereich (110) eingerichtet, wobei das Parkassistenzsystem (100) eine Anzahl von in einer Infrastruktur des Bereichs (110) angeordneten optischen Bildsensoren (120A - 120L) umfasst, wobei der jeweilige optische Bildsensor (120A - 120L) zum Erfassen eines Bildes eines jeweiligen Erfassungsbereichs (121 A - 121 L) und zum Ausgeben des erfassten Bildes eingerichtet ist. Das Verfahren umfasst:Empfangen (S1) des jeweiligen erfassten Bildes von dem jeweiligen optischen Bildsensor (120A - 120L),Ermitteln (S2) eines jeweiligen Ist-Wertes (B1 - B3) für eine bestimmte Eigenschaft des jeweiligen empfangenen Bildes,Vergleichen (S3) des jeweiligen ermittelten Ist-Wertes (B1 - B3) mit einem jeweiligen vorbestimmten Intervall (IB), undVeranlassen (S4) einer vorbestimmten Maßnahme, wenn der ermittelte Ist-Wert (B1 - B3) außerhalb des vorbestimmten Intervalls (IB) liegt, wobei die vorbestimmte Maßnahme ein Ansteuern einer technischen Einrichtung (210 - 212) umfasst, welche technische Einrichtung (210 - 212) zum Anpassen einer Erfassungsbedingung für den jeweiligen optischen Bildsensor (120A - 120L) eingerichtet ist, und/oder wobei die vorbestimmte Maßnahme ein Ausschließen des jeweiligen Erfassungsbereichs (121 A - 121 L) aus einem Bahnplanungsbereich des Parkassistenzsystems (100) umfasst.
Patent DE-102022109217-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung
Inventor: SELSE ANDRE
IPC: H01R4/48
Filed: 2022-04-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (200), mit- einem Gehäuse (110),- einem in dem Gehäuse ausgebildeten Leiteranschlussraum (111),- einem Strombalken (112), gegen welchen der in den Leiteranschlussraum (111) eingeführte, anzuschließende Leiter (200) klemmbar ist,- einer Klemmfeder (113), welche einen Klemmschenkel (115) aufweist, der in eine Klemmstellung und in eine Offenstellung überführbar ist,- einem Betätigungselement (116), mittels welchem der Klemmschenkel (115) der Klemmfeder (113) von der Klemmstellung in die Offenstellung überführbar ist, und- einer Schieberanordnung (150), an welcher ein Halteelement (124A, 124B) zum Halten des Klemmschenkels (115) in der Offenstellung ausgebildet ist,- wobei die Schieberanordnung (150) ein in dem Gehäuse (110) linear verschiebbar angeordnetes Schieberelement (123) aufweist,- wobei das Schieberelement (123) eine Druckfläche (133) aufweist, welche zur Überführung der Klemmfeder (113) von der Offenstellung in Klemmstellung durch den anzuschließenden Leiter (200) betätigbar ist und durch die Betätigung der Druckfläche (133) das Schieberelement (123) derart in eine Schieberichtung (S) linear verschiebbar ist, dass der Klemmschenkel (115) außer Eingriff mit dem mindestens einen Halteelement (124A, 124B) der Schieberanordnung (150) bringbar ist.
Patent DE-102022110007-A1 (DE)
Title: Signalleuchte für Fahrzeuge sowie Verfahren
Inventor: FRIESEN PAUL
IPC: F21S43/249
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Signalleuchte für Fahrzeuge mit einer ersten Lichtquelle (1) zur Abstrahlung eines ersten Lichtbündels (5) einer ersten Lichtfarbe und mit einer zweiten Lichtquelle (2) zur Abstrahlung eines zweiten Lichtbündels (6) einer zweiten Lichtfarbe, mit einem Lichtleiter (4) enthaltend einen Einkoppelabschnitt (8) mit einer Lichteinkoppelfläche (13) zur Einkopplung des Lichtes (5, 6) der ersten Lichtquelle (1) und der zweiten Lichtquelle (2) und mit einer Sammelfläche (17) zur Sammlung des eingekoppelten Lichtes der ersten Lichtquelle (1) und der zweiten Lichtquelle (2) in Lichtführungsrichtung (L), einen Umlenkabschnitt (9) enthaltend eine Umlenkfläche (20) zur Umlenkung des gesammelten Lichtes um einen Umlenkwinkel, ein Lichtleitabschnitt, in dem das Licht unter Totalreflexion an einer Mantelfläche (11) des Lichtleitabschnitts weitergeleitet wird in Lichtführungsrichtung (L) desselben bis zu einer Lichtauskoppelfläche (12) des Lichtleitabschnittes (10), wobei dass die erste Lichtquelle (1) und die zweite Lichtquelle (2) derart zueinander angeordnet sind, dass das erste Lichtbündel (5) und das zweite Lichtbündel (6) auf dieselbe Lichteinkoppelfläche (13) treffen, dass die Lichteinkoppelfläche (13) und/oder die Sammelfläche (17) derart ausgebildet sind, dass das eingekoppelte Lichtbündel der ersten Lichtquelle (1) und der zweiten Lichtquelle (2) unter einem Differenzstreuwinkel (Δφ) gestreut zueinander gesammelt werden, dass der Umlenkabschnitt derart ausgebildet ist, dass die unterschiedliche Streuung des ersten Lichtbündels (5) und des zweiten Lichtbündels (6) der ersten Lichtquelle (1) bzw. der zweiten Lichtquelle (2) ausgeglichen wird.
Patent DE-102022114423-A1 (DE)
Title: Transparente Anzeige
Inventor: LU XIANG
IPC: G02B27/18
Filed: 2022-06-08
Abstract: Vorgeschlagen wird eine transparente Anzeige, mit einem sich im Wesentlichen in einer zweidimensionalen Diffusorebene erstreckenden holographischen Diffusor, und mit einem Projektor, wobei der Projektor eine Bilderzeugungseinheit, insbesondere ein Digital Micromirror Device (DMD), und eine Reflektionseinheit aufweist, wobei die Reflektionseinheit dazu eingerichtet ist, von der Bilderzeugungseinheit generierte Bilder in Richtung des holographischen Diffusors zu reflektieren, die Bilderzeugungseinheit auf einer der Reflektionseinheit gegenüberliegenden Seite der Diffusorebene angeordnet ist. Ebenso wird ein Verfahren zur Herstellung eines holographischen Diffusors vorgeschlagen.
Patent DE-102022117034-A1 (DE)
Title: Schneidemaschine für Lebensmittel
Inventor: BERGMANN CHRISTOPH
IPC: B26D1/15
Filed: 2022-07-08
Abstract: Schneidemaschine für Lebensmittel, umfassend ein rotierbares Schneidmesser (1), das dazu eingerichtet ist, sich im Betrieb der Schneidemaschine in einer Schneideebene zu drehen und in einem Schneidebereich Scheiben von einem Schneidgut abzuschneiden, einen Schlitten (3) mit einer Auflagefläche (4) für das Schneidgut, der dazu eingerichtet ist, relativ zu dem Schneidmesser (1) hin und her bewegt zu werden, ein Motorgehäuse (2) mit einem Motor, der dazu eingerichtet ist, das Schneidmesser (1) anzutreiben, sowie eine Basiseinheit, an der der Schlitten (3) hin und her bewegbar angebracht ist, wobei das Schneidmesser (1) und das Motorgehäuse (2) eine Antriebseinheit bilden, die dazu eingerichtet ist, als Ganzes relativ zu der Basiseinheit justiert zu werden.
Patent DE-102022117415-A1 (DE)
Title: Schleuse für eine Anlage zum Herstellen und/oder Behandeln von Behältern, Anlage umfassend die Schleuse und Verfahren zum Reinigen und/oder Desinfizieren der Schleuse oder Anlage
Inventor: GERHARDS MARTIN
IPC: B65B55/04
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleuse (10) für eine Anlage (30) zum Herstellen und/oder Behandeln von Behältern, umfassend eine Kammer (12) mit einer ersten Kammerwand (14) und einer zweiten Kammerwand (16), wobei in der ersten Kammerwand (14) eine erste Durchtrittsöffnung (18) für Behälter angeordnet ist und in der zweiten Kammerwand (16) eine zweite Durchtrittsöffnung (20) für Behälter angeordnet ist und wobei sich ein Transportpfad (22) der Behälter in der Kammer (12) durch die erste Durchtrittsöffnung (18) und durch die zweite Durchtrittsöffnung (20) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleuse (10) zwischen der ersten Kammerwand (14) und der zweiten Kammerwand (16) einen ersten von den Durchtrittsöffnungen beabstandeten Trennwandabschnitt (24) zum Teilen der Kammer (12) in einen ersten Bereich (26) und einen zweiten Bereich (28) aufweist, wobei der erste Bereich (26) die erste Durchtrittsöffnung (18) umfasst und der zweite Bereich (28) die zweite Durchtrittsöffnung (20) umfasst. Weiter betrifft die Erfindung eine Anlage (30) umfassend die Schleuse (10) sowie ein Verfahren (100) zum Reinigen und/oder Desinfizieren der Schleuse (10). Die Erfindung stellt damit eine Schleuse (10) bereit, die eine einfache bedienbar und kostengünstig ist.
Patent DE-102022121250-A1 (DE)
Title: Entropiebasiertes Vorfiltern unter Verwenden neuronaler Netzwerke für Streaming-Anwendungen
Inventor: PRASAD KAVITHA
IPC: H04N19/117
Filed: 2022-08-23
Abstract: In verschiedenen Beispielen wird ein auf Deep-Neural-Netzwerk (DNN) basierter Vorfilter für Inhalts-Streaming-Anwendungen verwendet, um Szenen-Entropie (z.B. Komplexität) in Reaktion auf Änderungen von Netzwerk- oder Systembedingungen einer Endbenutzer-Vorrichtung anzupassen. Zum Beispiel kann, wo Netzwerk- und/oder Systemperformance-Probleme oder Degradation identifiziert werden, das DNN als ein Frame-Vorfilter implementiert werden, um die Komplexität oder Entropie des Frames vor einem Streaming zu reduzieren - wodurch dem Frame erlaubt wird, bei einer reduzierten Bitrate gestreamt zu werden, ohne eine Änderung in der Auflösung zu erfordern. Der DNN-basierte Vorfilter kann getunt werden, um Bilddetail entlang Objekt, Grenzen und/oder Oberflächen-Kanten beizubehalten, so dass Szenennavigation - wie beispielsweise durch einen Benutzer, der an einer Instanz einer Anwendung teilnimmt - für den Benutzer einfacher und natürlicher sein kann.
Patent DE-102022124629-A1 (DE)
Title: Lithiumhaltige beschichtungen für kathodenmaterialien
Inventor: WANG BIQIONG
IPC: H01M4/48
Filed: 2022-09-26
Abstract: Es ist eine positive Elektrode mit einer Vielzahl von elektroaktiven Partikeln, die eine elektroaktive Schicht definieren, bereitgestellt. Eine erste lithiumhaltige Beschichtung ist auf einer oder mehreren Oberflächen der elektroaktiven Schicht angeordnet. Die erste lithiumhaltige Beschichtung bedeckt zwischen ungefähr 30 % und ungefähr 50 % der freiliegenden Gesamtoberfläche der elektroaktiven Schicht. Eine zweite lithiumhaltige Beschichtung umschließt mindestens ein elektroaktives Partikel der Vielzahl von elektroaktiven Partikeln. Die zweite lithiumhaltige Beschichtung bedeckt zwischen ungefähr 95 % und ungefähr 100 % des mindestens einen elektroaktiven Partikels. Die erste und die zweite lithiumhaltige Beschichtung weisen jeweils eine Dicke zwischen ungefähr 0,2 nm und ungefähr 5 nm auf. Die positive Elektrode enthält ferner einen Elektrolytzusatzstoff, der die Bildung einer ersten Passivierungsschicht auf den freiliegenden Oberflächen der ersten lithiumhaltigen Beschichtung und einer zweiten Passivierungsschicht auf den freiliegenden Oberflächen der zweiten lithiumhaltigen Beschichtung unterstützt.
Patent DE-102022132657-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende vorrichtung
Inventor: HAYASHI YUSUKE
IPC: H01L33/50
Filed: 2022-12-08
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung umfasst: ein lichtemittierendes Element, das dazu konfiguriert ist, erstes Licht zu emittieren; ein erstes Wellenlängenumwandlungsbauteil, das auf dem lichtemittierenden Element angeordnet ist und eine untere Oberfläche hat, die mit dem lichtemittierenden Element verbunden ist, eine obere Oberfläche, und eine laterale Oberfläche, die auf die obere Oberfläche trifft, wobei das erste Wellenlängenumwandlungsbauteil dazu konfiguriert ist, zweites Licht zu emittieren, wenn es durch das erste Licht angeregt wird; ein zweites Wellenlängenumwandlungsbauteil, das die laterale Oberfläche des ersten Wellenlängenumwandlungsbauteils bedeckt, ohne die obere Oberfläche des ersten Wellenlängenumwandlungsbauteils zu bedecken, wobei das zweite Wellenlängenumwandlungsbauteil eine schräge Oberfläche hat, die sich auswärts von der lateralen Oberfläche des ersten Wellenlängenumwandlungsbauteils erstreckt, wobei das zweite Wellenlängenumwandlungsbauteil dazu konfiguriert ist, drittes Licht zu emittieren, wenn es durch das erste Licht und/oder das zweite Licht angeregt wird; und ein erstes lichtreflektierendes Bauteil, das die schräge Oberfläche bedeckt.
Patent DE-102022201568-A1 (DE)
Title: Zellstapelfixiervorrichtung zum Fixieren eines Zellstapels einer Brennstoffzelle und/oder eines Elektrolyseurs während eines Trennvorgangs
Inventor: DIESSNER CHRISTIAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2022-02-16
Abstract: Es wird vorgeschlagen eine Zellstapelfixiervorrichtung (12; 12') zum Fixieren eines Zellstapels (16), insbesondere einer elektrochemischen Zelle, während eines Trennvorgangs aneinanderhaftender Zelllagen des Zellstapels (16), bei dem ein Trennelement (14) zwischen den aneinanderhaftenden Zelllagen des Zellstapels (16) durch den, insbesondere gesamten Zellstapel hindurchgeführt wird, mit einer Zellstapelaufnahmeeinheit (18) zum Aufnehmen des Zellstapels (16) und einer Fixiereinheit (20; 20'), welche ausgebildet ist, den aufgenommenen Zellstapel (16) in Abhängigkeit von einer Relativposition des Trennelements (14) zu dem aufgenommenen Zellstapel (16) an jeweils unterschiedlichen Fixierbereichen (22) in Stapelrichtung (24) gegen die Zellstapelaufnahmeeinheit (18) zu drücken, um den aufgenommenen Zellstapel (16) während des, insbesondere gesamten Hindurchführens des Trennelements (14) fixiert zu halten.
Patent DE-102022203501-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Schlagschraubers, Steuereinrichtung zum Durchführen des Verfahrens und Schlagschrauber
Inventor: GOH SHU WEI
IPC: B25B23/147
Filed: 2022-04-07
Abstract: Bei einem Verfahren (18) zum Betreiben eines Schlagschraubers (1) wird eine Zeitreihe eines Sensorsignals (20) eines Drehmomentsensors (5) des Schlagschraubers (1) im Betrieb des Schlagschraubers (1) empfangen. Auf Basis der Zeitreihe wird eine Anzahl (24) von Impulsen des Sensorsignals (20) und zumindest einer Signalgröße (25, 26, 27, 28) des Sensorsignals (20) ermittelt. Ein Drehmoment wird auf Basis der Anzahl der Impulse (24) und der zumindest einen Signalgröße (25, 26, 27, 28) ermittelt.
Patent DE-102022203929-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung einer ersten Komponente eines optischen Systems, Komponente eines optischen Systems, optische Einrichtung und Lithografiesystem
Inventor: ORLIK ROMAN
IPC: G02B7/18
Filed: 2022-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Positionierung einer ersten Komponente (1) eines optischen Systems, insbesondere einer Projektionsbelichtungsanlage (100, 200), an einer zweiten Komponente (2) des optischen Systems. Die Vorrichtung weist wenigstens eine Positioniereinrichtung (3) auf. Die Positioniereinrichtung (3) weist eine Tragstruktur (5), einen Positionierstift (6) und mehrere Blattfedern (7) auf. Die Blattfedern (7) verbinden den Positionierstift (6) mit der Tragstruktur (5). Die Blattfedern (7) sind derart angeordnet, dass eine Längsachse der Blattfedern (7) in einem Winkel zu einer Längsachse des Positionierstifts (6) verläuft. Der Positionierstift (6) weist eine längliche Grundform mit einem ersten Ende (6a) und einem zweiten Ende (6b) auf. Das erste Ende (6a) ist im Bereich einer Oberfläche der Tragstruktur (5) positioniert. Das erste Ende (6a) ist zur Kontaktierung einer an der zweiten Komponente (2) festlegbaren oder einstückig mit dieser ausgebildeten Positionieraufnahme (3) vorgesehen. Das erste Ende (6a) weist eine wenigstens abschnittsweise konusförmige oder kugelförmige Spitze (8) auf. Der Positionierstift (6) ist entlang seiner Längsachse entgegen der Kraft der Blattfedern (7) von einem Ausgangszustand, in dem die Blattfedern (7) entspannt sind, in Richtung auf das zweite Ende (6b) verschiebbar.
Patent DE-102022203983-A1 (DE)
Title: Drucksensor und Verfahren zum Betreiben eines Drucksensors
Inventor: DANNENBERG ARNE
IPC: G01L9/12
Filed: 2022-04-25
Abstract: Ein Drucksensor umfasst eine Membran, welche dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem zu ermittelnden Druck ausgelenkt zu werden. Der Drucksensor umfasst weiter eine kapazitive Messeinrichtung mit einer Vielzahl von zu einer Wheatstone-Messbrücke verschalteten Messkapazitäten, wobei die Messeinrichtung derart angeordnet ist, dass eine Brückenspannung der Wheatstone-Messbrücke von der Auslenkung der Membran abhängt, und wobei die Messeinrichtung dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der Brückenspannung der Wheatstone-Messbrücke ein Messsignal zum Ermitteln des Druckes auszugeben. Weiter umfasst der Drucksensor mindestens eine Kompensationskapazität, welche parallel zu mindestens einer der Messkapazitäten verschaltet oder schaltbar ist, um eine Temperaturabhängigkeit des Messsignals zu verringern.
Patent DE-102022214221-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung mit integrierter elektrischer Isolierung, insbesondere für einen Elektromotor oder eine elektrische Maschine
Inventor: ARNAULT BENOIT
IPC: F16C19/52
Filed: 2022-12-21
Abstract: Die Lagervorrichtung umfasst ein Lager 10, das einen ersten Ring 12 und einen zweiten Ring 14 hat, die sich relativ zueinander drehen können. Der zweite Ring 14 umfasst eine Außenfläche 14a und eine Innenfläche 14b, die ihre radiale Dicke begrenzen.Die Vorrichtung umfasst zumindest eine isolierende Hülse 22, die an dem zweiten Ring 14 des Lagers befestigt ist und eine Buchse 24 sowie eine isolierende Auskleidung 26 umfasst, die radial zwischen dem zweiten Ring 14 und der Buchse 24 eingefügt ist und aus einem elektrisch isolierenden Material hergestellt ist. Die isolierende Auskleidung 26 ist auf der Buchse 24 und zumindest auf eine der Innen- und Außenflächen des zweiten Rings 14 überspritzt.Die Oberfläche des zweiten Rings 14 ist dazu ausgebildet, die isolierende Auskleidung 26 in umfänglicher Richtung relativ zu der Oberfläche durch Komplementarität der Formen mit der isolierenden Auskleidung zurückzuhalten.
Patent DE-102023103293-A1 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz und sicherheitsgurtbegrenzungsvorrichtung
Inventor: MO XIAOLONG
IPC: B60N2/28
Filed: 2023-02-10
Abstract: Offenbart werden ein Kindersicherheitssitz und eine Sicherheitsgurtbegrenzungsvorrichtung. Der Kindersicherheitssitz beinhaltet eine Sicherheitsgurtbegrenzungsvorrichtung und einen Sitzkörper. Die Sicherheitsgurtbegrenzungsvorrichtung ist dazu konfiguriert, am Sitzkörper befestigt zu werden, die Sicherheitsgurtbegrenzungsvorrichtung beinhaltet einen ersten Eingriffsteil, und die Sicherheitsgurtbegrenzungsvorrichtung ist dazu eingerichtet, über den ersten Eingriffsteil lösbar mit einem Schultergurtteil eines fahrzeugmontierten Sicherheitsgurts in Eingriff zu kommen, um einen Zug nach unten auf den Schultergurtteil auszuüben.
Patent ES-156096-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1942-02-21
Abstract: Mejoras introducidas en el procedimiento para encolar fibras textiles caracterizadas porque se trata el material con soluciones o emulsiones de poliésteres que a más de ácido maléico y/o ácido fumárico y bi o polietilenglicoles contengan todavía por lo menos un componente susceptible de esterificación con más de dos grupos reactivos.
Patent ES-157316-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1942-05-30
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal número 157288 caracterizadas porque la eliminación del cloruro sódico se realiza mediante diálisis.
Patent ES-167815-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 165313
Filed: 1947-10-18
Abstract: Un montaje de circuíto de mezcla en el cual las oscilaciones de llegada se suministran en push-pull y las locales en monofase ( en la misma fase) a los electrodos de entrada de dos sistemas de descarga y en el cual el circuíto constituído por las impedencias conectadas en paralelo por parejas de las dos mitades del circuito de push-pull y las impedencias de entrada conectadas en paralelo de los dos sistemas de descarga juntamente con las impedencias comunes a los dos circuitos de entrada de los dos sistemas se sintoniza a la frecuencia de las oscilaciones locales ambas cosas según la solicitud de patente nº 165.313 sintonizándose el circuíto (monofásico) a la frecuencia de las oscilaciones locales mediante una red conectada entre la unión de dos electrodos de entrada correspondientes de los sistemas de descarga o el medio de circuíto de push-pull o una y otro por una parte y los restantes electrodos de entrada a las uniones de antena o unos y otras por otra parte.
Patent ES-171527-A2 (ES)
Title: UNA MEJORA EN LA FABRICACIoN DE CAJAS DE CARToN.
Filed: 1945-11-10
Abstract: Perfeccionamiento que en su esencialidad consiste en que las paredes laterales de las cajas de cartón fabricadas de acuerdo con aquella sean independientes del fondo de la propia caja a cuyo efecto dicho fondo presenta en sus cuatro lados una pestaña que se fija por cualquier medio adecuado a la parte baja de la pared correspondiente.
Patent ES-178774-A2 (ES)
Title: PROCEDIMIENTO PARA LA OBTENCIoN DE HEXACLOROCICLOHEXANO
Filed: 1947-07-04
Abstract: Mejoras en el procedimiento para la obtención de hexaclorociclohexano objeto de la patente principal, caracterizándose porque la operación de cloración se efectúa en ausencia lo más completa posible de aire, dejando libres las materias primas que se emplean, con anterioridad a la operación de cloración, del oxígeno que pueden contener o aportar.
Patent ES-187499-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1949-03-10
Abstract: Mejoras introducidas en el. objeto de la patente principal. que consisten esencialmente en disponer las turbinas accionadoras de los diferentes juegos planetarios que actúan de velocidades intermedias del cambio de marchas montadas concéntricamente en un mismo plano radial y sometidas por igual al flujo de la bomba dependiente del volante del motor recibiendo ambas turbinas igualmente el chorro único o subdividido del aceite por un tabique o tabiques apropiados.