baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015108899-A1 (DE)
Title: Hydraulikanlage mit aus Behälter ansaugender Hydraulikpumpe
Inventor: NEUMANN MICHAEL
IPC: F15B1/00
Filed: 2015-06-05
Abstract: Bei einer Hydraulikanlage mit einer Hydraulikpumpe (7), die saugseitig mittels einer von einer Saugleitung (5) gebildeten Saugstrecke (4) aus einem Druckmittelbehälter (2) Druckmittel ansaugt, wobei die Saugstrecke (4) von einem Sauganschluss (3) des Druckmittelbehälters (2) zu einem Sauganschluss (6) der Hydraulikpumpe (7) geführt ist sowie zwischen dem Sauganschluss (3) des Druckmittelbehälters (2) und dem Sauganschluss (6) der Hydraulikpumpe (7) mindestens eine Fangstelle (11) für eine Gasblase vorhanden ist, die höher angeordnet ist als der Sauganschluss (6) der Hydraulikpumpe (7) und höher als der Sauganschluss (3) des Druckmittelbehälters (2), ist in der Saugstrecke (4) ein Drallelement (9) angeordnet, das den Volumenstrom eines Druckmittels in eine Rotation versetzt.
Patent DE-102015111342-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum betreiben einer hilfskraftlenkung
Inventor: LEUTNER WILFRIED
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-07-14
Abstract: Es werden ein Verfahren und Vorrichtungen zum Betreiben einer Hilfskraftlenkung (10) eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, bei dem einem vorgegebenen Handmoment (24) in einer Überlagerungseinheit (14) ein von einem Elektromotor (16) aufgebrachtes Motormoment (26) überlagert wird, wobei durch geeignete Maßnahmen, wie z.B. einer Auswertung von Drehzahlmustern des Elektromotors (16), ein beginnendes Einfrieren der Hilfskraftlenkung (10) erkannt wird, und wobei zur Vermeidung des Einfrierens der Hilfskraftlenkung (10) der Elektromotor (16) mit einem oszillierenden Steuersignal angesteuert wird, wodurch eine oszillierende Beaufschlagung der Hilfskraftlenkung (10) mit einem von dem Elektromotor (16) aufgebrachten Rüttelmoment (26*) bewirkt wird. Erfindungsgemäß wird anstelle eines oszillierenden Steuersignals (S#), das eine in kontinuierlichen Zeitspannen (T0) wirkende einheitliche Amplitude (a0) aufweist, nun ein Steuersignal (S*) erzeugt, das erste Zeitspannen (T1) aufweist, in denen das Steuersignal (S*) eine erhöhte Amplitude (a1) aufweist, und zweite Zeitspannen (T2) aufweist, in denen das Steuersignal (S*) keine oder eine verringerte Amplitude (a2) aufweist, wodurch in den ersten Zeitspannen (T1) das von dem Elektromotor (16) aufgebrachte Rüttelmoment (26*) mit einem erhöhten maximalen Moment (M*) ohne thermische Überlastung des Elektromotors (16) erzeugbar ist.
Patent DE-102015117521-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: FUCHS ALBRECHT
IPC: B66F9/07
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung mit einem in und entgegen einer Verstellrichtung (1) verfahrbaren Grundrahmen (2), mit einem Lastaufnahmemittel (3) zur Aufnahme von Transportgütern, insbesondere von Stückgütern, sowie mit einer Schwenkeinrichtung(4) zur gegenüber dem Grundrahmen (2) verschwenkbaren Lagerung des Lastaufnahmemittels (3) um eine Schwenkachse (5).
Patent DE-102015118157-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum thermischen Behandeln einer textilen Warenbahn
Inventor: MÜNSTERMANN ULLRICH
IPC: F26B13/16
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum thermischen Behandeln einer textilen Warenbahn, aufweisend mindestens eine Trommel mit einer perforierten Mantelfläche, deren Mantel zumindest teilweise von einer Warenbahn umschlingbar ist, wobei auf dem Mantel der Trommel eine Strukturschale aufziehbar ist, die eine Vielzahl von Öffnungen aufweist, die durch Stege voneinander getrennt sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturschale (10) mindestens aus zwei Segmenten (11a, 11b) besteht, die entweder lösbar mittels mindestens eines Verbindungselementes (12) miteinander verbindbar sind, oder die lösbar mittels mindestens eines Verbindungselementes (12) mit der Trommel (5) verbindbar sind, wobei das mindestens eine Verbindungselement (12) an oder in einem Steg (14) angeordnet bzw. integrierbar ist.
Patent DE-102015118733-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verteilmaschine
Inventor: SIA TIM-RANDY
IPC: A01M7/00
Filed: 2015-11-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Verteilmaschine mit ersten Verteilorganen zum Ausbringen von flüssigem oder granularem Gut in Kernzonen (5) einer landwirtschaftlichen Fläche und zweiten Verteilorganen zum angepassten Verteilen von landwirtschaftlichen Gut in Randgebieten einer landwirtschaftlichen Fläche, wobei die zweiten Verteilorgane ausgebildet sind in Kombination mit den ersten Verteilorganen oder separat betrieben zu werden, wobei die Verteilmaschine über ein Standortbestimmungssystem und eine Steuereinheit mit einem Speicher verfügt, wobei die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, die ersten und zweiten Verteilorgane zur Verteilung von landwirtschaftlichem Gut anzusteuern und zu betreiben und die Ansteuerung und der Betrieb der ersten und zweiten Verteilorgane ortsabhängig entsprechend einer in dem Speicher der Steuereinheit hinterlegten Bearbeitungskarte erfolgt.
Patent DE-102015119309-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für eine interne Verbrennungsmaschine
Inventor: UMEDA HIROAKI
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-11-10
Abstract: Eine Abgasreinigungsvorrichtung, die auf eine interne Verbrennungsmaschine (2) angewendet wird, weist einen ersten Katalysator (8), ein Beimischungsventil (9), einen zweiten Katalysator (10), eine Klärungs-Bestimmungseinrichtung (16), eine Temperaturerhöhungs-Ausführungseinrichtung (16) und eine Beimischungs-Steuereinrichtung (16) auf. Der erste Katalysator (8) ist in einem Austrittskanal (7) der internen Verbrennungsmaschine (2) angeordnet. Der erste Katalysator (8) okkludiert ein NOx in einer mageren Atmosphäre und reduziert das NOx, das in dem ersten Katalysator (8) okkludiert ist, in einer fetten Atmosphäre. Das Beimischungsventil (9) ist in dem Austrittskanal (7) stromabwärts von dem ersten Katalysator (8) angeordnet und mischt dem Austrittskanal (7) ein Reduktionsmittel bei. Der zweite Katalysator (10) ist in dem Austrittskanal (7) stromabwärts von dem Beimischungsventil (9) angeordnet und reduziert selektiv das NOx gemäß dem Reduktionsmittel. Die Klärungs-Bestimmungseinrichtung (16) bestimmt, ob eine Klärung des NOx, das in dem ersten Katalysator (8) okkludiert ist, angefragt wird. Die Temperaturerhöhungs-Ausführungseinrichtung (16) führt eine Temperaturerhöhungssteuerung aus, die eine Temperatur des ersten Katalysators (8) erhöht und veranlasst, dass das NOx, das in dem ersten Katalysator (8) okkludiert ist, von dem ersten Katalysator (8) desorbiert wird.
Patent DE-102015119415-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Reibwerts
Inventor: DAHLKE FRANZ
IPC: B60W40/068
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Reibwerts zwischen mindestens einem Reifen eines Fahrzeugs und einer Fahrbahn, bei dem der Reibwert im Normalfall ausgehend von einem Startwert kontinuierlich über einen graduellen Verlauf einem vorgegebenen Zielreibwert angenähert wird und für den Fall, dass sich das Fahrzeug in einer vorgegebenen Fahrsituation befindet, ein neuer Zielreibwert auf Grundlage von mittels mindestens eines Beschleunigungssensors des Fahrzeugs gemessenen Beschleunigungswerten ermittelt wird, und wobei der Reibwert zum Adaptieren mindestens eines Regelungssystems des Fahrzeugs an aktuelle Fahrbahnverhältnisse verwendet wird.
Patent DE-102015200071-A1 (DE)
Title: Dämpfungsanordnung für eine schwenkbare Klappe oder einen schwenkbaren Deckel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHüTZ JOACHIM
IPC: B62D25/12
Filed: 2015-01-07
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Dämpfungsanordnung für eine schwenkbare Klappe oder einen schwenkbaren Deckel eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem Scharnier (1), welches Scharnier (1) einen Scharnierarm (2) aufweist, wobei der Scharnierarm (2) einenends mit der Klappe oder dem Deckel fest verbunden ist und anderenends an einem Lagerbock (3) schwenkgelagert ist, wobei am Lagerbock (3) ein den Schwenkbereich des Scharnierarms (2) begrenzender und Aufprallkräfte absorbierender Dämpfungskörper (8) aus einem Elastomer angeordnet ist, wobei der Dämpfungskörper (8) durch ein im Querschnitt gesehen offenes Profil mit einem Profilsteg (8a) und zwei Profilflanschen (8b, 8c) gebildet ist, wobei zwischen den Profilflanschen (8b, 8c) ein Hohlraum (16) mit einer Einführöffnung (17) zur temporären Aufnahme des Scharnierarms (2) ausgebildet ist, und wobei der Dämpfungskörper (8) profilstegseitig einen Anschlagpuffer (18, 18') ausbildet. Dabei ist der Anschlagpuffer (18, 18') vorteilhaft durch ein im Querschnitt gesehen geschlossenes Profil gebildet.
Patent DE-102015200943-A1 (DE)
Title: Sensormodul
Inventor: ROTHENHÄUSLER KONRAD
IPC: H04N7/18
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensormodul (2) für ein Fahrerassistenzsystem eines Kraftfahrzeuges (4) zur Erfassung von Informationen über das Umfeld des Kraftfahrzeuges (4), umfassend eine Trägerbasis (6) und einen Sensor (18), wobei der Sensor (18) unmittelbar an der Trägerbasis (6) befestigt ist.
Patent DE-102015203066-A1 (DE)
Title: Adapter zur elektrischen Kontaktierung einer Baugruppe mit einer Leiterplatte
Inventor: WITTIG THOMAS
IPC: H05K3/30
Filed: 2015-02-20
Abstract: Adapter (1) zur elektrischen Kontaktierung einer elektrischen bzw. elektronischen Baugruppe (2) mit einer Leiterplatte (19), mit einem Grundkörper (3), der innen einen Aufnahmeraum (9) für die elektrische bzw. elektronische Baugruppe (2) definiert, und mit außen am Grundkörper (3) angreifenden Kopplungselementen (10, 11, 12), über die die elektrische bzw. elektronische Baugruppe (2) mit dem Adapter (1) und der Adapter (1) mit der Leiterplatte (19) elektrisch kontaktierbar ist, und/oder über die der Adapter (1) in der Leiterplatte (19) mechanisch verankerbar ist.
Patent DE-102015204133-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Bremskraftverstärker
Inventor: KREBS STEPHAN
IPC: B60T13/569
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen pneumatischen Bremskraftverstärker (1) für Kraftfahrzeuge, mit einem Verstärkergehäuse (2), dessen Innenraum durch wenigstens eine, mit einem pneumatischen Differenzdruck beaufschlagbare, axial bewegliche Wand (3) in wenigstens eine Arbeitskammer (4) und wenigstens eine Unterdruckkammer (5) unterteilt ist, wobei die bewegliche Wand (3) an ein Steuergehäuse (8) gekoppelt ist, wobei das Steuergehäuse entlang einer Hubrichtung (R) in dem Verstärkergehäuse (2) verschiebbar angeordnet ist. Um den Betrieb des Bremskraftverstärkers (1) zu Beginn eines Bremsvorgangs feinfühliger und leiser zu machen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, das Mittel (15) zum Aufbau einer elastischen Vorspannkraft (Fx) zwischen dem Steuergehäuse (8) und dem Verstärkergehäuse (2) vorzusehen, wobei die Vorspannkraft (Fx) auf das Steuergehäuse (8) in Hubrichtung (R) wirkend eingeleitet wird.
Patent DE-102015207082-A1 (DE)
Title: Aktor mit einer Reibeinrichtung unter Verwendung eines Schlingfederelementes
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16D23/12
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor mit einer Reibeinrichtung unter Verwendung eines Schlingfederelementes, wobei die Reibeinrichtung wenigstens zwei relativ zueinander drehbaren Bauteile aufweist und zwischen den relativ zueinander drehbaren Bauteilen ein bei einer Relativdrehung der Bauteile den Wirkungsgrad / die Reibung beeinflussendes Schlingfederelement angeordnet ist, welches zumindest zwei miteinander verbundene Wirkbereiche aufweist. Einer der beiden Wirkbereiche des Schlingfederelements weist eine Unterstützungsfeder am Innendurchmesser oder Außendurchmesser auf, wobei die Unterstützungsfeder im sperrenden Bereich des Schlingfederelements angeordnet ist.
Patent DE-102015207641-A1 (DE)
Title: Bremshauptzylinder
Inventor: LEE YOUN
IPC: B60T11/20
Filed: 2015-04-27
Abstract: Es wird ein Bremshauptzylinder offenbart. Der Bremszylinder enthält einen Zylinderkörper, einen ersten Kolben und einen zweiten Kolben, die in dem Zylinderkörper so vorgesehen sind, dass sie eine Hin- und Herbewegung durchführen, und einen Hallsensor, der außerhalb des Zylinderkörpers installiert und konfiguriert ist, Betätigungen des ersten und des zweiten Kolbens zu erfassen, um das Ein-/Ausschalten einer Bremslampe zu steuern. Der Bremshauptzylinder ist mit einem Magneten, der an dem ersten Kolben installiert ist, und einem Drehungsvermeidungsteil, das zum Begrenzen der Drehung des ersten Kolbens konfiguriert ist, versehen, wobei, da die Drehung des ersten Kolbens begrenzt ist, der Magnet in einem Bereich des ersten Kolbens, der dem Hallsensor zugewandt ist, installiert ist.
Patent DE-102015208779-A1 (DE)
Title: Karosserie-Seitenstruktur für ein zweispuriges Fahrzeug
Inventor: HERTEN HELGE
IPC: B62D25/02
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosserie-Seitenstruktur für ein zweispuriges Fahrzeug, mit einer in der Fahrzeuglängsrichtung (x) zwischen Fahrzeugsäulen (1, 3) angeordneten Seitentür (7), in dessen Türinnenraum (15) ein Längsträger (17) angeordnet ist, der in der Fahrzeuglängsrichtung (x) stirnseitig an einer hinteren Anbindungsstelle (A1) und an einer vorderen Anbindungsstelle (A2) an der Seitentür (7) angebunden ist, wobei der Längsträger (17) bei einem Frontalcrash mit zumindest geringer seitlicher Überlappung zusammen mit der crashzugewandten Fahrzeugsäule (1) und der crashabgewandten Fahrzeugsäule (3) einen Lastpfad (L) bildet, mit dem Kollisionskräfte (F) in Richtung auf das Fahrzeugheck übertragbar sind, und zwar bis zum Erreichen einer kritischen Knicklast, bei der der türseitige Längsträger (17) in der Fahrzeugquerrichtung (y) seitlich ausknickt. Erfindungsgemäß weist zumindest die hintere Längsträger-Anbindungsstelle (A1) eine Momentenstütze auf, die ein hinteres Längsträger-Ende (37) gegen ein Ausknicken abstützt.
Patent DE-102015209329-A1 (DE)
Title: Bewegungs-Unterstützungsvorrichtung
Inventor: KUROMIYA YASUHITO
IPC: A61F5/052
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Bewegungs-Unterstützungsvorrichtung (1) bereit, die in der Lage ist, das Unbehagen eines Benutzers zu verringern, das hervorgerufen werden kann, wenn eine Bewegung unterstützt wird. Eine Bewegungs-Unterstützungsvorrichtung (1) weist Aktuatoren (11) auf, die eine Kraft zum Steuern/Regeln der Haltung des Oberkörpers eines Benutzers (P) durch Vermittlung eines zweiten Rahmens (14) ausüben, einen Haltungs-Schätzsensor (PS), der einen Haltungswinkel (θ) des Oberkörpers des Benutzers (P) detektiert, eine Steuer-/Regeleinheit (C), die die Aktuatoren (11) dazu steuert/regelt, eine Abweichung (dθ) von einem Referenz-Haltungswinkel (θ0) zu verringern, und einen Auslösesensor (TS), der das Auftreten eines Auslöseereignisses detektiert. Die Steuer-/Regeleinheit (C) setzt den Haltungswinkel zum Zeitpunkt des Auftretens des Auslöseereignisses als den Referenz-Haltungswinkel (θ0).
Patent DE-102015215777-A1 (DE)
Title: Wasserabscheider
Inventor: IGERC MARC
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserabscheider (1), insbesondere für Kraftstoffzuführsysteme von Brennkraftmaschinen in Kraftfahrzeugen mit einer Abscheideeinrichtung (4). Erfindungswesentlich ist dabei, – dass zwei sich in Längsrichtung und zugleich in Durchströmungsrichtung (10) des Gehäuses (2) erstreckende Einlasslanzen (11) vorgesehen sind, die über ihre Länge verteilt eine Anzahl von orthogonal zur Längsachse der jeweiligen Einlasslanze (11) ausgerichtete, gleich große Strömungsöffnungen (12) besitzen, – dass die Abscheideeinrichtung (4) parallel zu den beiden Einlasslanzen (11) verläuft und in Durchströmungsrichtung (10) kleiner werdende Durchgangsöffnungen (13) aufweist, – dass die Strömungsöffnungen (12) der Einlasslanzen (11) derart ausgerichtet sind, dass sie eine zumindest nahezu tangentiale Anströmung der Abscheideeinrichtung (4) bewirken.
Patent DE-102015216887-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung, Verfahren zur Herstellung einer Kühlvorrichtung und Leistungsschaltung
Inventor: SMIT ARNOUD
IPC: F28F13/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Es wird eine Kühlvorrichtung (10) beschrieben, die einen Aluminiumkühlkörper (26) und mindestens ein Nickel-Blechstück (90, 90') aufweist. Das Nickel-Blechstück (90, 90') ist mittels einer Lotschicht (36) mit dem Aluminiumkühlkörper (26) verbunden. Die Kühlvorrichtung (10) weist eine Befestigungsfläche (92, 92') zur Befestigung und zur Wärmeaufnahme auf, die von derjenigen Seite des Nickel-Blechstücks (90) ausgebildet wird, die dem Aluminiumkühlkörper (26) abgewandt ist. Der Aluminiumkühlkörper (26) ist aus mehreren übereinander gestapelten und miteinander verbundenen Aluminiumblechen (20, 22, 24) ausgebildet. Zumindest ein Aluminiumblech (22) weist Ausnehmungen (50) auf, die einen Kühlkanal bilden, der von zumindest einem der Aluminiumbleche (20, 24) abgedeckt ist. Ferner werden ein Verfahren zur Herstellung einer Kühlvorrichtung sowie eine Leistungsschaltung mit einem wie hier beschriebenen Kühlkörper (10) dargestellt.
Patent DE-102015217712-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsschaltkreis und Fahrzeugleuchte, die einen solchen aufweist
Inventor: ICHIKAWA TOMOYUKI
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-09-16
Abstract: Ein Beleuchtungsschaltkreis für eine Lichtquelle weist einen Betriebsschaltkreis und einen Überstromschutzschaltkreis auf. Der Betriebsschaltkreis führt der Lichtquelle Leistung zu. Der Überstromschutzschaltkreis ist zwischen dem Betriebsschaltkreis und der Lichtquelle vorgesehen. Der Überstromschutzschaltkreis begrenzt einen Leuchtenstrom, der in die Lichtquelle fließt, so dass der Leuchtenstrom einen Überstromschwellwert nicht übersteigt. Der Überstromschutzschaltkreis weist einen Transistor, einen Induktor, einen Gleichrichter, einen Stromsensor und eine Überstromschutzsteuereinheit auf. Der Stromsensor erzeugt ein Stromdetektionssignal entsprechend dem Leuchtenstrom. Die Überstromschutzsteuereinheit steuert das AN/AUS des Transistors basierend auf dem Stromdetektionssignal und dem Überstromschwellwert. Der Transistor, der Induktor und der Gleichrichter sind T-förmig angeordnet.
Patent DE-102015222250-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern der Drehmomentverringerung eines Hybrid-Elektrofahrzeugs
Inventor: KIM DO HEE
IPC: B60W20/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern Drehmomentverringerung eines Hybrid-Elektrofahrzeugs mit einem Elektromotor und einem Verbrennungsmotor als Antriebsquellen enthält: Berechnen eines Gesamtbetrags der geforderten Drehmomentverringerung, wenn eine Drehmomentverringerung gefordert wird; Berechnen eines Antriebsdrehmomentanteils des Verbrennungsmotors und eines Antriebsdrehmomentanteils des Elektromotors, wenn der Verbrennungsmotor eingeschaltet ist; Teilen des Gesamtbetrags der geforderten Drehmomentverringerung in einen Betrag der Drehmomentverringerung des Verbrennungsmotors und einen Betrag der Drehmomentverringerung des Elektromotors auf Basis des Antriebsdrehmomentanteils des Verbrennungsmotors und des Antriebsdrehmomentanteils des Elektromotors; Bestimmen eines Verbrennungsmotor-Drehmomentbefehls und eines Elektromotor-Drehmomentbefehls gemäß dem Betrag der Drehmomentverringerung des Verbrennungsmotors und dem Betrag der Drehmomentverringerung des Elektromotors; und Ausführen der Drehmomentverringerung gemäß dem Verbrennungsmotor-Drehmomentbefehl und dem Elektromotor-Drehmomentbefehl.
Patent DE-102015225993-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Kupplung sowie automatisiertes Schaltgetriebe
Inventor: DAEUBEL RALF
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Kupplung (2) eines Fahrzeugs, umfassend die Schritte: kontinuierliches Bestimmen einer Eingangsdrehzahl (ne) der Kupplung (2) für ein Kupplungseingangselement (21), insbesondere direkt an einem Kupplungseingangselement (21), kontinuierliches Bestimmen einer Ausgangsdrehzahl (na) der Kupplung (2) für ein Kupplungsausgangselement (22), insbesondere direkt an einem Kupplungsausgangselement (22), Ermitteln eines Schlupfes zwischen dem Kupplungseingangselement (21) und dem Kupplungsausgangselement (22) und Verwenden des ermittelten Schlupfes zur Ansteuerung der Kupplung (2), um eine vorbestimmte Fahrzeugfunktion zu realisieren.
Patent DE-102016000779-A1 (DE)
Title: Tragbarer Datenträger aus nachwachsenden Rohstoffen mit Chipmodul
Inventor: RIEDL JOSEF
IPC: G06K19/077
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen tragbaren Datenträger 2, 10, der aus mehreren Folien 4, 6 aufgebaut ist, wobei die Folien 4, 6 aus nachwachsenden, zumindest teilweise kristallinen Rohstoffen bestehen, wobei ein Chipmodul 8, 12 im Datenträger 2, 10 angeordnet ist. Der Datenträger 2, 10 umfasst mindestens eine Folie 16 aus amorphen Material, wobei die Folie 16 aus amorphen Material ohne Verwendung von Hilfsstoffen, wie sie bisher im Stand der Technik notwendig sind, eine dauerhafte Verbindung sowohl mit den Folien 4, 6 aus nachwachsenden Rohstoffen als auch mit dem Chipmodul 8, 12 mittels eines Klebstoffs ausbildet.
Patent DE-102016005899-A1 (DE)
Title: Spindelstruktur, Elektromotor und Werkzeugmaschine, ausgebildet mit einer Durchgangsbohrung für den Durchgang von Fluid
Inventor: KAMIYA YOHEI
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-05-13
Abstract: Spindelstruktur, die in der Lage ist, den Durchfluss eines Fluids in Durchgangsbohrungen eines Rotors zu beschleunigen. Die Spindelstruktur umfasst einen drehbaren Rotationsteil. Der Rotationsteil umfasst ein Werkzeughalteteil, das in einer axialen Richtung an einem Ende des Rotationsteils bereitgestellt ist, und Durchgangsbohrungen, die das Rotationsteil durchdringen und an dem Ende in der axialen Richtung münden. Des Weiteren umfasst die Spindelstruktur einen in den Durchgangsbohrungen bereitgestellten Flügel. Wenn sich das Rotationteil dreht, dreht sich der Flügel mit dem Rotationsteil, um ein Fluid in dem Innenraum der Durchgangsbohrungen zu dem Ende in der axialen Richtung hin fließen zu lassen.
Patent DE-102016006770-A1 (DE)
Title: Verwendung einer manschettenartigen Massage-Vorrichtung
Inventor: REINIGER ANKE
IPC: A61H7/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Es wird die Verwendung einer manschettenartigen Massage-Vorrichtung (10) beschrieben, die mindestens zwei längliche formstabile Massageorgane (12) aufweist, wobei jedes Massageorgan (12) einen Elektromotor (14) und mindestens zwei in Längsrichtung des Massageorgans (12) voneinander beabstandete, mittels des Elektromotors (14) drehbar antreibbare Massageelemente (36) aufweist, wobei ein flexibles Manschettengehäuse (22) vorgesehen ist, das mindestens zwei in Querrichtung der manschettenartigen Massage-Vorrichtung (10) orientierte, voneinander getrennte Lagerräume (24) für die länglichen Massageorgane (12) aufweist, wobei das flexible Manschettengehäuse (22) ein körpernahes flexibles Innenflächenelement (26) und ein flexibles Lagerraum-Begrenzungsflächenelement (28) sowie ein körperfernes flexibles Außenflächenelement (32) aufweist, und wobei vom flexiblen Manschettengehäuse (22) eine flexible Kletteinrichtung (60) seitlich wegsteht Die Massage-Vorrichtung ist zum Anbringen am Oberarm oder an einer Wade einer Person bei einer Gewebeschwäche, zur Muskelentspannung, zur Muskelanregung, zur Regeneration, zur Förderung der Durchblutung und/oder zur Lymphmassage vorgesehen.
Patent DE-102016101333-A1 (DE)
Title: Kabelhalter, Kabelhaltersystem und Gerätehaltersystem
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: H02G11/00
Filed: 2016-01-26
Abstract: Es wird ein Kabelhalter (50) mit einem Gehäuse (51) beschrieben, mit einem Steckeraufnahmeraum (62) zur Aufnahme eines Stecker-/Buchsenpaares (S, B) zweier miteinander gekoppelter Kabelenden, mit einem Kabelaufnahmeraum (66), vorzugsweise einem Kabeltrommelraum (66), zur Aufnahme eines darin aufgewickelten Kabelabschnitts und einem Führungsschienen-Verbindungselement (70) zur Kopplung mit einer Führungsschiene (31). Weiterhin werden ein Kabelhaltersystem (40) mit mindestens einem solchen Kabelhalter (50) sowie ein Gerätehaltersystem (1) zur Halterung eines kabelgebundenen Geräts (ME) mit einem solchen Kabelhaltersystem (40) beschrieben.