baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015104883-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für Schmalbandsignal-Quadraturfehlerkorrektur
Inventor: AN WEI
IPC: H04L27/38
Filed: 2015-03-30
Granted: 2018-11-15
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung eines modulierten Signals, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist:einen Quadraturdemodulator (104), der dazu ausgestaltet ist, das modulierte Signal zu empfangen und ein In-Phase-Signal Y(t) für einen ersten Signalpfad und ein Quadratur-Phase-Signal Y(t) für einen zweiten Signalpfad zu erzeugen; undeinen Signalprozessor (118), der Folgendes aufweist:ein diskretes Fourier-Transformation-Modul (204), das dazu ausgestaltet ist, einen oder mehrere Frequenzbereichswerte auf der Basis des In-Phase-Signals vom ersten Pfad und dem Quadratur-Phase-Signal vom zweiten Pfad zu erzeugen;ein Berechnungsmodul (208), das dazu ausgestaltet ist, eine Vielzahl statistischer Parameter als Reaktion auf eine oder mehrere Fehlanpassungseigenschaften zwischen dem In-Phase-Signal und dem Quadratur-Phase-Signal zumindest teilweise auf der Basis des einen oder der mehreren Frequenzbereichswerte zu bestimmen, wobei die Vielzahl statistischer Parameter einen oder mehrere Erwartungswerte, die Beziehungen zwischen einer oder mehreren positiven und negativen Frequenzkomponenten des In-Phase-Signals und des Quadratur-Phase-Signals angeben, enthalten;ein Analysemodul (210), das dazu ausgestaltet ist, die eine oder die mehreren Fehlanpassungseigenschaften auf der Basis der Vielzahl statistischer Parameter zu bestimmen; undein Korrekturmodul (120, 212), das dazu ausgestaltet ist, Quadraturfehler auf der Basis der einen oder der mehreren Fehlanpassungseigenschaften zu reduzieren.
Patent DE-102015105064-B4 (DE)
Title: Speicherkühlgerät in selbsttragender Bauweise und Verfahren zum Betrieb eines Speicherkühlgeräts
Inventor: MARQUARDT FRIEDRICH WILHELM
IPC: F25D19/00
Filed: 2015-04-01
Granted: 2021-03-18
Abstract: Speicherkühlgerät (1) zur Kühllagerung von Gütern in einem Temperaturbereich von 2 °C bis 8 °C, aufweisend einen Sockel (2), Seitenwände (3), eine Rückwand (4) sowie eine Tür (5), wobei ein Verdampfer der elektrisch angetriebenen Kälteanlage als kombinierter Verdampferspeicher (6) mit Wasser (9) als Speichermedium ausgebildet ist, wobei der Verdampferspeicher (6) aus einem kältemitteldurchströmten Rohr (7) und einem koaxial um das Rohr (7) herum angeordneten flexiblem Schlauch (8) ausgebildet ist und dass der Zwischenraum zwischen Rohr (7) und Schlauch (8) mit Wasser (9) als Speichermedium gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (8) des Verdampferspeichers (6) als Wellschlauch mit einer äußeren Stützspirale (12) ausgebildet ist und mindestens teilweise in einer Schiene (19) aus gut wärmeleitendem Material angeordnet ist, wobei die Schiene den Schlauch (8) führt und Wärme vom Innenraum des Speicherkühlgerätes (1) an den Schlauch (8) abgibt.
Patent DE-102015110858-B4 (DE)
Title: Vibrationsreduktionssteuerungsvorrichtung eines Hybridfahrzeugs
Inventor: YOO TAE IL
IPC: B60W20/17
Filed: 2015-07-06
Granted: 2023-02-16
Abstract: Eine Vibrationsreduktionssteuerungsvorrichtung eines Hybridfahrzeugs, welches einen ersten Motor (M1), der mit einer ersten Seite eines Verbrennungsmotors (1) verbunden ist, und einen zweiten Motor (M2) aufweist, der mit einer zweiten Seite des Verbrennungsmotors (1) durch eine Verbrennungsmotorkupplung (2) verbunden ist, wobei die Vibrationsreduktionssteuerungsvorrichtung aufweist:eine Hybridsteuerungsvorrichtung (10),eine Verbrennungsmotorsteuerungsvorrichtung (11), welche eingerichtet ist, um den Verbrennungsmotor (1) zu steuern,eine Erste-Motor-Steuerungsvorrichtung (12), welche eingerichtet ist, um den ersten Motor (M1) durch ein Summendrehmomentsignal (T_M1_sum) des ersten Motors (M1) zu steuern,eine Zweite-Motor-Steuerungsvorrichtung (13), welche eingerichtet ist, um den zweiten Motor (M2) durch ein Summendrehmomentsignal (T_M2_sum) des zweiten Motors (M2) zu steuern, undeine Anti-Feder-Steuerungsvorrichtung (20), welche zwischen der Erste-Motor-Steuerungsvorrichtung (12) und der Zweite-Motor-Steuerungsvorrichtung (13) installiert ist und ein Drehmoment des ersten und des zweiten Motors (M1, M2) ermittelt und steuert unter Verwendung von Drehzahlwerten des ersten Motors bzw. des zweiten Motors,wobei die Hybridsteuerungsvorrichtung (10) eingerichtet ist, um selektiv zu übertragen:ein Drehmomentsignal (T_Eng) des Verbrennungsmotors (1) zur Verbrennungsmotorsteuerungsvorrichtung (11),ein Drehmomentsignal (T_M1) des ersten Motors (M1) zur Erste-Motor-Steuerungsvorrichtung (12), wobei das Drehmomentsignal (T_M1) des ersten Motors und ein Drehmomentsignal (T_M1_add) des ersten Motors, welches von der Anti-Feder-Steuerungsvorrichtung (20) ausgegeben wird, zum Summendrehmomentsignal (T_M1_sum) des ersten Motors (M1) summiert werden, undein Drehmomentsignal (T_M2) des zweiten Motors (M2) zur Zweite-Motor-Steuerungsvorrichtung (13), wobei das Drehmomentsignal (T_M2) des zweiten Motors und ein Drehmomentsignal (T_M2_add) des zweiten Motors, welches von der Anti-Feder-Steuerungsvorrichtung (20) ausgegeben wird, zum Summendrehmomentsignal (T_M2_sum) des zweiten Motors (M2) summiert werden, undwobei die Anti-Feder-Steuerungsvorrichtung (20) aufweist:einen Anti-Feder-Drehmomentgenerator (30), welcher einen Drehmomentwert zur Reduktion eines Drehzahlresonanzphänomens unter Verwendung einer Drehzahl (W_M1) des ersten Motors (M1) und einer Drehzahl (W_M2) des zweiten Motors (M2) ermittelt, undeine Drehmomentlastverteilungsvorrichtung (40), welche ein Verteilungsverhältnis eines Resonanzreduktionsdrehmoments des ersten und des zweiten Motors (M1, M2) ermittelt.
Patent DE-102015120533-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur akustischen Verkehrsdatenerfassung
Inventor: EVERS HARRY
IPC: G08G1/052
Filed: 2015-11-26
Granted: 2017-07-27
Abstract: Einrichtung zur akustischen Verkehrsdatenerfassung mit Richtmikrofonen (R1, R2, R3) und einer mit den Richtmikrofonen (R1, R2, R3) verbundenen Auswerteeinheit (2), wobei eine Gruppe von mindestens zwei Richtmikrofonen (R1, R2, R3) vorhanden ist, wobei die Richtmikrofone (R1, R2, R3) der Gruppe in unterschiedlichen Richtwinkeln zur Fahrtrichtung einer Fahrbahn ausrichtbar sind, um Fahrgeräusche von auf der Fahrbahn (1) fahrenden Fahrzeugen (F1) aufzunehmen, und wobei die Auswerteeinheit (2) zur Erfassung der Verkehrsdaten durch Korrelation von mit den Richtmikrofonen (R1, R2, R3) einer Gruppe aufgezeichneten Fahrgeräuschen miteinander eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (2) zur Zuordnung eines Fahrgeräusches zu einem Fahrzeug (F1) mittels Zuweisen eines Frequenzbereiches des aufgenommenen Fahrgeräusches zu jeweils einem individuellen Fahrzeug (F1) und Ermitteln von charakteristischen Verkehrsdaten dieses individuellen Fahrzeuges (F1) in Abhängigkeit von dem Amplitudenverlauf (A (t)) der aufgenommen Fahrgeräusche in dem zugewiesenen Frequenzbereich eingerichtet ist.
Patent DE-102015202559-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungssystem zum Betreiben eines Antriebstrangs
Inventor: HEIMPEL STEFAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-02-12
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebstrangs eines Kraftfahrzeugs, der einen Verbrennungsmotor (1), einen Wandler (5), ein Automatikgetriebe (2) und einen Abtrieb (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn der Verbrennungsmotor (1) inaktiv und im Automatikgetriebe (2) kein Gang eingelegt ist und das Kraftfahrzeug rollt, zum Synchronisieren einer Turbinendrehzahl des Wandlers (5) auf eine unterhalb einer Leerlaufdrehzahl des Verbrennungsmotor (1) liegende Drehzahl, die von einer Synchrondrehzahl eines für den einzulegenden Zielgang zu schließenden und den Zielgang einlegenden Schaltelements (4) des Automatikgetriebes (2) abhängig ist, eine Kraftstoffzufuhr zum Verbrennungsmotor (1) unterdrückt wird und/oder bleibt, die Turbinendrehzahl des Wandlers (5) über einen Startergenerator (9) auf die von der Synchrondrehzahl des im Automatikgetriebe (2) für den einzulegenden Zielgang zu schließenden und den Zielgang einlegenden Schaltelements (4) abhängige Drehzahl gebracht wird, und anschließend der Zielgang durch Schließen des jeweiligen Schaltelements (4) des Automatikgetriebes (2) eingelegt wird.
Patent DE-102016000092-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenstellen von Hochfrequenzfiltern
Inventor: SCHNEIDER LEO
IPC: H01P1/207
Filed: 2016-01-07
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zum Zusammenstellen von Hochfrequenzfiltern (1), wobei jedes Hochfrequenzfilter (1) ein Hochfrequenzgehäuse aufweist, das einen Gehäusekörper (2) und einen auf den jeweiligen Gehäusekörper (2) abgestimmten Gehäusedeckel (3) aufweist:- der Gehäusekörper (2) umfasst einen Gehäuseboden (4) und eine zwischen dem Gehäuseboden (4) und dem Gehäusedeckel (3) umlaufende Gehäusewand (5), wodurch der Gehäusedeckel (3) von dem Gehäuseboden (4) des Gehäusekörpers (2) beabstandet ist;- das Hochfrequenzfilter (1) umfasst zumindest einen Koaxialresonator (6, 6, ..., 6), der eine Resonatorkammer (7, 7, ..., 7) aufweist;- der zumindest eine Koaxialresonator (6, 6, ..., 6) umfasst zumindest einen ersten Innenleiter (8, 8, ..., 8), der in der Resonatorkammer (7, 7, ..., 7) angeordnet ist, wobei der zumindest eine erste Innenleiter (8, 8, ..., 8) mit dem Gehäuseboden (4) galvanisch verbunden ist und sich in axialer Richtung vom Gehäuseboden (4) in Richtung des Gehäusedeckels (3) erstreckt;- der zumindest eine erste Innenleiter (8, 8, ..., 8) endet im Abstand vor dem Gehäusedeckel (3) und/oder ist vom Gehäusedeckel (3) galvanisch getrennt;- der Gehäusedeckel (3) umfasst zumindest einen zweiten Innenleiter (10), der mit dem Gehäusedeckel (3) galvanisch verbunden ist und sich in axialer Richtung vom Gehäusedeckel (3) in Richtung des Gehäusebodens (4) erstreckt;- der zumindest eine zweite Innenleiter (10) endet im Abstand von dem Gehäuseboden (4) und/oder ist von dem Gehäuseboden (4) galvanisch getrennt; wobei zum Auffinden eines passenden Paares bestehend aus Gehäusekörper (2) und Gehäusedeckel (3) die nachfolgenden Verfahrensschritte ausgeführt werden:- Messen (S) zumindest einer elektrischen und/oder geometrischen Eigenschaft des Gehäusekörpers (2) und Ermitteln zumindest eines Messwerts für diese Eigenschaft des Gehäusekörpers (2);- Feststellen (S), wie groß eine Messwertabweichung des Messwerts von einem Referenzwert für diese Eigenschaft des Gehäusekörpers (2) ist;- Verwenden (S) eines entsprechenden Gehäusedeckels (3) in Abhängigkeit der Höhe der Messwertabweichung aus einer Gruppe von zumindest zwei Gehäusedeckeln (3) mit unterschiedlichen zweiten Innenleitern (10) derart, dass zur Verringerung der Messwertabweichung das aus dem Gehäusekörper (2) mit dem verwendeten Gehäusedeckel (3) gebildete Hochfrequenzfilter (1) eine frequenzabhängige Durchlasskurve aufweist, die einer frequenzabhängigen Referenz-Durchlasskurve (17, 18) näher oder am nächsten kommt.
Patent DE-102016000352-B4 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung, die den roboter basierend auf einer auf den roboter ausgeübten externen kraft steuert, sowie robotersystem
Inventor: TAKAHASHI HIROMITSU
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-01-14
Granted: 2022-01-13
Abstract: Robotersteuervorrichtung (50), die einen Betrieb eines Roboters basierend auf einer Ausgabe eines Sensors (30) steuert, der eine auf den Roboter (12) ausgeübte externe Kraft erkennt, Folgendes umfassend:einen Kontaktbeurteilungsteil (58), der basierend auf der durch den Sensor erkannten externen Kraft beurteilt, ob der Roboter ein Objekt (C) kontaktiert hat;einen Stoppbefehlsteil (60), der den Roboter stoppt, wenn der Kontaktbeurteilungsteil beurteilt, dass der Roboter das Objekt kontaktiert hat;einen Dauerkontakt-Beurteilungsteil (62), der beurteilt, ob der Roboter nach dem Stoppen des Roboters das Objekt weiterhin kontaktiert; undeinen Rückzugbefehlsteil (64), der dazu eingerichtet ist, den Roboter dazu zu veranlassen, sich in einer von dem Objekt abgewandten Richtung zurückzuziehen, wobeider Rückzugsbefehlsteil (64) den Roboter lediglich dann dazu veranlasst, sich in der von dem Objekt abgewandten Richtung zurückzuziehen, wenn der Dauerkontakt-Beurteilungsteil beurteilt, dass der Roboter das Objekt weiterhin kontaktiert.
Patent DE-102016124458-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur von Formteilen unter Einsatz eines schichtförmigen Reparaturmaterials
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: B29C73/04
Filed: 2016-12-15
Granted: 2019-11-07
Abstract: Verfahren zur Reparatur von Formteilen (2) unter Einsatz eines schichtförmigen Reparaturmaterials (1), welches bei einer Lagertemperatur fest, bei einer Verformungstemperatur reversibel plastisch verformbar und bei einer Aushärtetemperatur irreversibel formstabil aushärtbar ist, aufweisend die Verfahrensschritte:
 a) Erwärmen des Reparaturmaterials (1) von der Lagertemperatur auf die Verformungstemperatur,
 b) Aufbringen des plastisch verformbaren Reparaturmaterials (1) auf einen Reparaturbereich (3) des Formteils (2),
 c) Abformen der Oberflächenkontur des Reparaturbereiches (3) des Formteils (2),
 d) Aktives oder passives Kühlen des Reparaturmaterials (1) unter die Verformungstemperatur,
 e) Entfernen des an die Kontur des Reparaturbereiches (3) angeformten festen Reparaturmaterials (1) vom Reparaturbereich (3) des Formteils (2),
 f) Erwärmen des Reparaturmaterials (1) auf die Aushärtetemperatur unter formstabiler Aushärtung des Reparaturmaterials (1) und
 g) Verkleben des ausgehärteten Reparaturmaterials (1) mit dem Reparaturbereich (3) des Formteils (2).
Patent DE-102016203707-B4 (DE)
Title: Aktuatoranordnung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LEGL LUKAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2016-03-08
Granted: 2017-12-21
Abstract: Aktuatoranordnung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs umfassend – ein axial bewegbares Schaltelement (2, 2'), wobei das Schaltelement (2, 2') wahlweise in eine erste Schaltstellung und eine zweite Schaltstellung bewegbar ist, wobei in der ersten Schaltstellung des Schaltelements (2, 2') ein erstes Wellenelement (3) und ein zweites Wellenelement (4) antriebswirksam verbunden sind und in der zweiten Schaltstellung des Schaltelements (2, 2') das erste Wellenelement (3) und das zweite Wellenelement (4) nicht antriebswirksam verbunden sind, – einen Schaltmechanismus (5), wobei über den Schaltmechanismus (5) ein erster Schaltvorgang des Schaltelements (2, 2'), nämlich eine axiale Bewegung des Schaltelements (2, 2') von der ersten Schaltstellung in die zweite Schaltstellung, und ein zweiter Schaltvorgang des Schaltelements (2, 2'), nämlich eine axiale Bewegung des Schaltelements (2, 2') von der zweiten Schaltstellung in die erste Schaltstellung, aktuierbar ist, und – einen Haltemechanismus (6), wobei das Schaltelement (2, 2') über den Haltemechanismus (6) sowohl in der ersten Schaltstellung als auch in der zweiten Schaltstellung mechanisch gehalten ist, wobei der Schaltmechanismus (5) ein axial verschiebbares Schiebeelement (7) aufweist und der Haltemechanismus (6) zumindest ein fest auf dem Schaltelement (2, 2') angeordnetes Rastierelement (8) und eine auf dem ersten Wellenelement (3) fest angeordnete Rastierkontur (9) aufweist, wobei das Rastierelement (8) in der zweiten Schaltstellung des Schaltelements (2, 2') in die Rastierkontur (9) einrastet und das Rastierelement (8) bei Aktuierung des zweiten Schaltvorgangs vermittels des Schiebeelements (7) aus der Rastierkontur (9) lösbar ist.
Patent DE-102016225130-B4 (DE)
Title: Batterieanordnung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Batterieanordnung
Inventor: SCHNEIDER JOHANN
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-12-15
Granted: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Batterie (12), welche ein Batteriegehäuse (18) aufweist, und mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (22), welche elektrisch leitend miteinander verbunden und in dem Batteriegehäuse (18) angeordnet sind. Eine Pumpeinrichtung (24) ist zum Erzeugen eines Überdrucks in dem Batteriegehäuse (18) ausgebildet. Eine Druckerfassungseinrichtung (28, 32) dient dem Erfassen eines in dem Batteriegehäuse (18) vorliegenden Drucks. Eine Auswerteeinrichtung (30) ist zum Ermitteln eines auf die Zeit bezogenen Gradienten des in dem Batteriegehäuse (18) vorliegenden Drucks ausgebildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Batterieanordnung (10) und ein Verfahren zum Betreiben einer Batterieanordnung (10).
Patent DE-102017102216-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden und Fügen von folienartigen Substraten
Inventor: LANGER STEPHAN
IPC: B65H35/04
Filed: 2017-02-06
Granted: 2020-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden und Fügen von folienartigen Substraten auf Metall- oder Kunststoffbasis in Form von Streifen oder Bändern, in Anlagen zur Beschichtung oder Bearbeitung derartiger folienartigen Substrate mit einem Abwickler zum Zuführen eines unbearbeiteten Substrates entlang einer Bewegungsbahn von einem Coil zu einer Prozessstrecke und einem Aufwickler mit einem Coil zur Aufnahme des bearbeiteten Substrates, die in einem vorgegebenen Abstand zueinander auf einem Maschinengestell angeordnet sind, wobei die Coils jeweils auf einem Wickelzapfen ortsfest lösbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass hinter jedem Coil (5, 6) eine unabhängig von den Coils (5, 6) am Maschinengestell (4) drehbar gelagerte Mitnahmeplatte (7, 8) mit im Wesentlichen quadratischem Umriss angeordnet ist, wobei sich in jeder Ecke der Mitnahmeplatte eine Aufnahme (9) zur lösbaren Befestigung von Umlenk- und Führungselementen für das Substrat (3) befindet, die aus der Mitnahmeplatte (4) hervorstehen und die mit der Drehung der Mitnahmeplatte (7, 8) in die Bewegungsbahn des Substrates (3) in einer vorgegebenen Drehwinkelposition in eine Eingriffsposition mit dem Substrat schwenkbar sind, so dass sich ein gestreckter Abschnitt des Substrates (3) zwischen den Umlenk- und Führungselementen befindet.
Patent DE-102017104790-B4 (DE)
Title: Sattel für Reittiere
Inventor: DIETRICH KARIN
IPC: B68C1/12
Filed: 2017-03-08
Granted: 2020-07-02
Abstract: Sattel (1) für Reittiere, umfassend zumindest eine Sattelunterlage (10) und zumindest eine Sattelauflage (11), wobei die mindestens eine Sattelunterlage (10) und zusätzlich die mindestens eine Sattelauflage (11) jeweils einen entlang der Dornfortsätze der Wirbelsäule des Reittiers verlaufenden Wirbelkanal (100; 110) aufweisen, so dass das auf den Sattel (1) wirkende Gewicht des Reiters auf die an den Wirbelkanälen (100; 110) angrenzenden Bereiche des Reittierrückens verteilt wird, um den Druck auf die Dornfortsätze der Wirbelsäule des Reittiers zu verhindern, wobei die mindestens eine Sattelunterlage (10) und die mindestens eine Sattelauflage (11) aus jeweils mindestens zwei seitlich der Wirbelkanäle (100; 110) längs verlaufenden, plattenartigen und elastischen Auflagen (100a,100b; 110a, 110b) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den jeweils zwei elastischen Auflagen (100a, 100b; 110a, 110b) eine durchgehende Mittelschicht (12) vorgesehen ist, an der die jeweils mindestens zwei oberen (110a,110b) und unteren (100a, 100b) Auflagen angeordnet sind und die elastischen Auflagen (100a,100b; 110a, 110b) und die Mittelschicht (12) aus Filz gebildet sind.
Patent DE-102017109159-B4 (DE)
Title: Ultraschallwandlereinrichtung und Kontaktierungsverfahren
Inventor: HAAG FABIAN
IPC: H01R4/02
Filed: 2017-04-28
Granted: 2019-02-14
Abstract: Ultraschallwandlereinrichtung (10), insbesondere Ultraschallsensor, für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (12), einer Ultraschallmembran (18), einem Piezoelement (42) zur Schwingungsanregung der Ultraschallmembran (18) und im Innenraum (24) des Gehäuses (12) gehäusefest angeordneten elektrischen Leitungselementen (44, 46) zur elektrischen Kontaktierung des Piezoelements (42), wobei die elektrischen Leitungselemente (44, 46) über eine jeweilige elektrische Verbindung mit Elektroden (58, 60) des Piezoelements (42) elektrisch verbunden sind, wobei jede dieser Verbindungen von einem lot- und flussmittelfreien Schweißkontakt (62) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes oder zumindest eines der elektrischen Leitungselemente (44, 46) einen gehäusefesten ersten Leitungsabschnitt (48) und einen vergleichsweise biegsamen zweiten Leitungsabschnitt (52) aufweist, und dass ein Teilabschnitt des zweiten Leitungsabschnitts (52) als Schleife (68) geformt ist.
Patent DE-102017111434-B4 (DE)
Title: Ölabscheidevorrichtung
Inventor: SOARES JORGE
IPC: F01M13/04
Filed: 2017-05-24
Granted: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölabscheidevorrichtung (1) zur Reinigung von Kurbelgehäuse-Entlüftungsgasen, die ein Gehäuse (2) mit einem Gaseinlass (8) und einem Auslass (9), einen in dem Gehäuse (2) angeordneten Ölabscheider (3), und ein Drosselelement (4), das in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, aufweist. An einem Gasführungskanal (10) des Gehäuses (2) ist eine Mündung (11) ausgebildet, an welcher das Drosselelement (4) angeordnet ist. Das Drosselelement (4) ist zwischen einer Schließstellung, in welcher es die Mündung (11) verschließt, und einer Öffnungsstellung, in welcher es einen umlaufenden Düsenspalt (14) zwischen sich und dem Rand (12) der Mündung (11) bildet, in dem Gehäuse (2) bewegbar gelagert. Das Gehäuse (2) weist eine Zusatzöffnung (16) auf, an welcher ein Referenzdruck anlegbar ist, wobei das Drosselelement (4) die Zusatzöffnung (16) sowohl von dem Gaseinlass (8) als auch von dem Auslass (9) strömungstechnisch trennt. Das Drosselelement (4) ist tassenförmig ausgebildet und weist eine sich in Verlängerung des Randes (12) der Mündung (11) erstreckende und für eine Bewegung zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung in ihrer Länge (26) veränderlich ausgebildete Betriebsanpassungswandung (24) mit einem in Schließstellung die Mündung (11) des Gasführungskanals (10) verschließenden und in Öffnungsstellung von dem Rand (12) der Mündung (11) beabstandet angeordneten Boden (25) auf.
Patent DE-102017113047-B4 (DE)
Title: Verankerungs-Vorrichtung zum Befestigen einer seitlichen Konsole eines Stützträgers
Inventor: SCHLIESKE WOLFGANG
IPC: E04B1/41
Filed: 2017-06-14
Granted: 2021-11-04
Abstract: In die Außenfläche eines Stützträgers (170) eines Gebäudes verankerbare Verankerungs-Vorrichtung (100) mit mindestens einem Verankerungselement (110) zum Befestigen einer seitlich an dem Stützträger (170) vorstehenden Konsole, wobei das Verankerungselement (110) mit mindestens einem Anbindungs-Element (111) für ein lösbar festes Anbringen von einem oder mehr an einem Konsolen-Grundkörper (120) angebrachten Einbindungs-Elementen (121) versehen ist, um eine lösbare Einheit aus Verankerungselement (110) und Konsolen-Grundkörper (120) herzustellen, und wobei das Verankerungselement als Ankerplatte (110) ausgebildet ist, wobei die Ankerplatte (110) mit einem Anbindungs-Element (111) für ein lösbar festes Anbringen eines an einem Konsolen-Grundkörper (120) angebrachten Einbindungs-Elementes (121) versehen ist, um eine lösbare Einheit aus Ankerplatte (110) und Konsolen-Grundkörper (120) herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass- das Anbindungs-Element (111) als Vorsprung (112) der Ankerplatte (110) ausgebildet ist, der mit einer eine Unterschneidung aufweisenden schrägen Kante K versehen ist, und der Konsolen-Grundkörper (120) eine Aussparung (121) aufweist, die mit einer eine Überschneidung aufweisenden schrägen Kante K' versehen ist, wobei die schräge Kante K des Vorsprunges 112 der Ankerplatte (110) und die schräge Kante K' der Aussparung (121) des Konsolen-Grundkörper (120) für ein gegenseitiges Ineinandergreifen ausgeformt und dimensioniert sind, wobei- das Anbindungselement (111) sowie die Aussparung (121) des Konsolen-Grundkörpers (120) im Längsschnitt halbkreisförmig ausgebildet sind, wobei eine Grundfläche des Halbkreises im Bereich einer Außenkante (113) der Ankerplatte (110) zu liegen kommt und- das Anbindungselement (111) innerhalb der Aussparung (121) des Konsolen-Grundkörpers (120) drehbar gelagert ist, um im Nachgang zu einem Einbringen der Ankerplatte in die Aussparung des Konsolen-Grundkörpers (120) eine genau horizontale Ausrichtung einer Unterkante des Konsolen-Grundkörpers (120) vornehmen zu können.