baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007029354-B4 (DE)
Title: Wechselstrommaschine für ein Fahrzeug
Inventor: UMEDA ATSUSHI
IPC: H02K11/00
Filed: 2007-06-26
Granted: 2015-05-21
Abstract: Wechselstrommaschine (1) mit: einem Rotor (3) mit einer Feldwicklung (31), die einen Feldstrom empfängt; einem Stator (2) mit einer Vielphasen-Statorwicklung (23), wobei ein Wechselstrom in der Statorwicklung (23) im Ansprechen auf eine Drehung des Rotors (3) und dem Feldstrom, der in der Feldwicklung (31) aufgenommen wird, erzeugt wird; einem einzelnen Gleichrichter (6), der den Wechselstrom der Statorwicklung (23) in einen Gleichstrom umwandelt und den Gleichstrom als elektrische Energie ausgibt, die in der Wechselstrommaschine (1) erzeugt wurde; und einem einzelnen Regler (7), der den Feldstrom regelt, um die elektrische Energie zu steuern, wobei der Regler (7) und der Gleichrichter (6) voneinander beabstandet angeordnet sind und wobei der Rotor (3) zwischen diesen angeordnet ist, und der der Rotor (3) eine Drehkraft auf einer Antriebsseite desselben empfängt, der Gleichrichter (6) auf der Antriebsseite des Rotors (3) angeordnet ist und der Regler (7) auf einer Anti-Antriebsseite des Rotors (3) gegenüber der Antriebsseite angeordnet ist.
Patent DE-102007033201-B4 (DE)
Title: Musikinstrument
Inventor: PLANK HEIKO
IPC: G10D3/12
Filed: 2007-07-17
Granted: 2016-09-08
Abstract: Musikinstrument, ausgebildet als Saiteninstrument, a) mit wenigstens einem Tonabnehmersystem (7) zum Abnehmen von Schwingungen der Saiten (S1 bis S8), b) mit einem in dem Musikinstrument eingebauten oder an dem Musikinstrument angeordneten XLR-Anschluss (16) und c) mit einem in dem Musikinstrument eingebauten Vorverstärker (V) zum Verstärken von Signalen des Tonabnehmersystems (7), und d) mit einem elektrisch zwischen den Vorverstärker (V) und den XLR-Anschluss (6) geschalteten und in dem Musikinstrument eingebauten Zwischenkreis zum Übertragen der vorverstärkten Signale (SIG) des Vorverstärkers (V) zum XLR-Anschluss (16) und zum Versorgen des Vorverstärkers (V) mit einer an dem XLR-Anschluss (16 anliegenden Versorgungsspannung (VSS).
Patent DE-102007035838-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur mit einer Implantation von Stickstoffionen
Inventor: FEUDEL THOMAS
IPC: H01L21/8238
Filed: 2007-07-31
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur mit: Bereitstellen eines Halbleitersubstrats, das ein erstes dotiertes Strukturelement und ein zweites dotiertes Strukturelement umfasst, wobei das erste Strukturelement eine Gateelektrode eines ersten Transistorelements umfasst und das zweite Strukturelement eine Gateelektrode eines zweiten Transistorelements umfasst, und bei dem das erste Transistorelement ein Transistor vom n-Typ ist und das zweite Transistorelement ein Transistor vom p-Typ ist, Ausbilden einer Maske über dem Substrat, wobei die Maske das erste Strukturelement bedeckt; Durchführen eines Ionenimplantationsprozesses, um Stickstoffionen in das zweite Strukturelement einzubringen, wobei die Maske dafür ausgelegt ist, Stickstoffionen, die auf das erste Strukturelement auftreffen, zu absorbieren; und Durchführen einer Wärmebehandlung nach dem Ionenimplantationsprozess.
Patent DE-102007050017-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Materialbearbeitung
Inventor: RADERMACHER KLAUS PROF DR ING
IPC: A61B17/17
Filed: 2007-10-17
Granted: 2021-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Materialbearbeitung, umfassend einen Werkzeugkopf und ein daran angeordnetes Werkzeug, wobei der Werkzeugkopf (WK) wenigstens zwei relativ zu diesem verstellbare Stützelemente (2) aufweist, mittels welchen der Werkzeugkopf (WK) bei einer Materialbearbeitung auf der Oberfläche eines zu bearbeitenden Materials (4) abstützbar ist, wobei die Lage des Werkzeuges (1) relativ zu der zu bearbeitenden Materialoberfläche bei der Materialbearbeitung durch gesteuerte oder geregelte Verstellung der wenigstens zwei Stützelemente (2) mittels je wenigstens eines Aktors verstellbar ist in Abhängigkeit von Daten, die während der Materialbearbeitung einer Steuer-/Regeleinheit der Aktoren zuführbar sind und sie wenigstens eine Sensorik (3) aufweist, mittels der in-situ während der Materialbearbeitung Sensor-Daten zur Ansteuerung der Aktoren der wenigstens zwei Stützelemente (2) erfassbar sind, wobei die Daten der Sensorik (3) Informationen über Eigenschaften des zu bearbeitenden Materials (4) am Ort oder zumindest in der Umgebung des Ortes der Materialbearbeitung repräsentieren und die Vorrichtung eingerichtet ist, zugeführte Daten zu korrigieren durch Erstellung neuer Positionsvorgaben anhand derjenigen Sensor-Daten, welche die Informationen über Eigenschaften des zu bearbeitenden Materials (4) repräsentieren und die bei der Materialbearbeitung mittels der Sensorik am Werkzeugkopf erfasst sind.
Patent DE-102007051539-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufrichten eines Kranauslegers
Inventor: WILLIM HANS-DIETER
IPC: B66C23/82
Filed: 2007-10-29
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zum Aufrichten eines Teleskopausleger (10) eines Fahrzeugkrans (5) mit einer Wippspitze (12) und mit einer räumlichen Auslegerabspannung (22), dadurch gekennzeichnet, daß der Teleskopausleger (10) zunächst auf seine gewünschte Länge austeleskopiert wird, daß in dieser Lage sämtliche Teleskopschüsse miteinander verbolzt werden und daß die räumliche Abspannung (22) gespannt wird bevor die am Teleskopausleger (10) angelenkte Wippspitze (12) aufgerichtet wird.
Patent DE-102007059774-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung innerhalb eines Ansaugtraktes einer Brennkraftmaschine
Inventor: KALAUCH GERD
IPC: F16K11/00
Filed: 2007-12-12
Granted: 2017-01-19
Abstract: Verstelleinrichtung (22) innerhalb eines Ansaugtraktes (16) einer Brennkraftmaschine (14) eines Kraftwagens, welche über einen jeweiligen Kanal (18, 20, 24) mit einer Rohlufteinlassseite (32), einer Motorraumseite (34) und einer Brennkraftmaschinenseite (36) verbunden ist und ein Verstellelement (38) umfasst, mittels welchem eine jeweilige Verbindung zwischen der Rohlufteinlassseite (32), der Motorraumseite (34) und der Brennkraftmaschinenseite (36) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (38) der Verstelleinrichtung (22) sowohl in eine Stellung bringbar ist, in welcher die Rohlufteinlassseite (32) mit der Motorraumseite (34) verbunden ist, als auch in eine Stellung bringbar ist, in welcher die Brennkraftmaschinenseite (36) ausschließlich mit der Rohlufteinlassseite (32) verbunden ist.
Patent DE-102008000921-B4 (DE)
Title: Strecke mit linearem Kannendurchschub
Inventor: STROBEL MICHAEL
IPC: B65H67/04
Filed: 2008-04-01
Granted: 2017-07-20
Abstract: Strecke mit einem einzigen Streckwerk (2) oder mit zwei nebeneinander angeordneten Streckwerken (2) zum Verstrecken von jeweils einem dem jeweiligen Streckwerk (2) vorgelegten Faserverbund (FB), wobei das am Ausgang des jeweiligen Streckwerks (2) erhaltene Faserband in Spinnkannen (K) abgelegt wird, wobei die zu befüllenden Kannen (K) in Bandlaufrichtung (f1) unter dem Streckwerk (2) und damit unter den Walzen (26) des Streckwerks (2) hindurch zum Kannenfüllplatz transportiert und nach dem Befüllen in Bandlaufrichtung (f1) ausgestoßen werden, und wobei für jedes Streckwerk (2) ein separater Kannenantrieb zum linearen Fördern der Kannen (K) vorgesehen ist.
Patent DE-102008006674-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit Benzin-Direkteinspritzung
Inventor: HEINISCH ANDREAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-01-30
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit Benzin-Direkteinspritzung zur Ermittlung der optimalen Ansteuerdauer eines Einspritzventils für die Einspritzung einer Kleinsteinspritzmenge, wobei während eines Mehrfacheinspritzmodus, insbesondere während eines Doppeleinspritzmodus, die Gesamt-Kraftstoffeinspritzmenge in zumindest eine erste Haupteinspritzmenge und eine letzte Kleinsteinspritzmenge aufgeteilt und zeitversetzt über das Einspritzventil direkt in den Zylinder eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des Mehrfacheinspritzmodus die Ansteuerdauer für die Einspritzung der letzten Kleinsteinspritzmenge schrittweise reduziert wird und in Abhängigkeit von einer für die Laufruhe der Brennkraftmaschine ermittelten charakteristischen Größe die optimale Ansteuerdauer des Einspritzventils für die Einspritzung der Kleinsteinspritzmenge derart ermittelt wird, dass die optimale Ansteuerdauer des Einspritzventils für die Einspritzung der Kleinsteinspritzmenge in Abhängigkeit von der Abweichung der für die Laufruhe ermittelten charakteristischen Größe von einer für die Laufruhe charakteristischen Sollgröße ermittelt wird.
Patent DE-102008011206-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Glaskeramik und Verwendung einer Glaskeramik laskeramik
Inventor: LETZ MARTIN
IPC: H01L41/39
Filed: 2008-02-26
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Glaskeramik, wobei ferroelektrische Kristallite mit einem maximalen Durchmesser von 20 bis 100 nm und einem Anteil der ferroelektrischen Kristallite an der Glaskeramik von > 50 Vol.-%, nicht-ferroelektrische Kristallite mit einen Anteil an der Glaskeramik von maximal 10 Vol.-% und ein Wert e'·V 2   max  der Glaskeramik von > 20 (MV/cm) 2  erhalten werden, wobei keine oder maximal 0,01 Vol.-% Poren innerhalb der Glaskeramik erhalten werden, wobei e' die Dielektrizitätskonstante der Glaskeramik bei 1 kHz und V max  die Durchschlagsspannung/Glaskeramikdicke ist und wobei das Verfahren die Schritte Herstellen eines Ausgangsglases und Keramisieren des Ausgangsglases mit wenigstens einer Heiz- oder Abkühlrate während der Keramisierung von mindestens 10 K/min unter Erhalt der Glaskeramik umfasst.
Patent DE-102008026152-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Verwendung beim Einführen einer An- oder Abtriebswelle in eine Öffnung eines Getriebegehäuses
Inventor: REITER ANTON
IPC: B25B27/14
Filed: 2008-05-30
Granted: 2010-09-09
Abstract: Montagevorrichtung zur Verwendung beim Einführen einer An- oder Abtriebswelle in eine Öffnung eines Getriebegehäuses (6), umfassend eine Montageplatte (1), die eine Öffnung (4) aufweist, durch die die An- oder Abtriebswelle hindurch gesteckt werden kann, und weiterhin Zentriermittel für einen zentralen Sitz der Öffnung (4) der Montageplatte über der Öffnung des Getriebegehäuses (6), wobei die Montageplatte (1) zerstörungsfrei derart teilbar ist, dass diese von einer in die Öffnung der Montageplatte gesteckten An- oder Abtriebswelle gelöst werden kann, gekennzeichnet durch zwei spiegelbildlich angeordnete Montageplatten (1), die über ein Verbindungselement miteinander verbunden sind.
Patent DE-102008030071-B4 (DE)
Title: System zum Ermitteln der Fahrtrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: BASNAYAKE CHAMINDA
IPC: G01C23/00
Filed: 2008-06-25
Granted: 2015-11-05
Abstract: System zum Ermitteln der Fahrtrichtung eines Fahrzeugs, wobei das System umfasst: einen GPS-Empfänger, der GPS-Signale bereitstellt, die die Position des Fahrzeugs angeben; einen Gierratensensor zum Bereitstellen von Gierratensignalen, die die Gierrate des Fahrzeugs angeben; einen Beschleunigungsschätzungsprozessor zum Ermitteln der Beschleunigung des Fahrzeugs und Bereitstellen von Beschleunigungssignalen; einen GPS-Validierungsprozessor, der die GPS-Signale und die Beschleunigungssignale empfängt und ermittelt, ob die GPS-Signale gültig sind; einen Prozessor zur Kalibrierung des systematischen Fehlers und der Skalierung, der auf die Gierratensensorsignale und die GPS-Signale anspricht, wobei der Kalibrierungsprozessor Kalibrierungsfaktoren des systematischen Fehlers und der Skalierung für die Gierratensensorsignale unter Verwendung der GPS-Signale bereitstellt, wenn der Validierungsprozessor ermittelt, dass die GPS-Signale gültig sind; und einen Fahrtrichtungsschätzungsprozessor, der auf die Kalibrierungsfaktoren des systematischen Fehlers und der Skalierung von dem Kalibrierungsprozessor und die Gierratensignale anspricht, wobei der Fahrtrichtungsschätzungsprozessor die Kalibrierungsfaktoren und die Gierratensignale verwendet, um eine Fahrzeugfahrtrichtung bereitzustellen, wobei der Fahrtrichtungsschätzungsprozessor die folgende Gleichung zum Bereitstellen der Fahrzeugfahrtrichtung verwendet: φi = φi-1 + S(∂φi – Γ)dTwobei φ die gierratensensorbasierte Fahrtrichtung ist, ∂φ die Gierrate ist, S der Skalierungsfaktor ist, Γ der Faktor des systematischen Fehlers ist, i ein fortlaufender Index ist und dT ein Gierratensensordatenintervall ist, welches das Inverse einer Abtastrate ist, mit welcher der Gierratensensor die Gierratensignale aufnimmt.
Patent DE-102008031374-B4 (DE)
Title: Abgabevorrichtung für flüchtige Substanzen
Inventor: PESSEL FRANK
IPC: B05B11/04
Filed: 2008-07-04
Granted: 2011-08-25
Abstract: Duftabgabevorrichtung (1) umfassend • einen formstabilen Behälter (X) mit flexiblen Wänden (2, 3), wobei die Wände (2, 3) in derart ausgebildet sind, dass sie durch die Hand eines Benutzers quetschbar sind, • eine Behälteröffnung (5), wobei die Behälteröffnung (5) von einem Silikonventil (6) überdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innere des Behälters (X) zumindest teilweise mit wenigstens einem Trägermaterial (4) für mindestens eine flüchtige Substanz befüllt ist und der Behälter (X) und das Silikonventil (6) derart konfiguriert sind, dass ein Quetschen des Behälters (X) durch einen Benutzer eine Druckerhöhung im Inneren des Behälters (X) bewirkt, wodurch das Silikonventil (6) geöffnet wird und mit der flüchtigen Substanz beladene Luft durch das Silikonventil (6) in die Umgebung strömt, wobei das Silikonventil (6) und das Trägermaterial (4) in der Art konfiguriert sind, dass ein Austritt von Trägermaterial aus dem Silikonventil (6) verhindert ist.
Patent DE-102008039848-B4 (DE)
Title: Wälzlager für Längsbewegungen
Inventor: WIESENAU DOREEN
IPC: F16C29/04
Filed: 2008-08-27
Granted: 2015-03-26
Abstract: Wälzlager (1) für Längsbewegungen, mit einem eine zylindrische Ausnehmung (2) bildenden Hülsenteil (3) und mit einer Führungstange (4), die in einer Längsrichtung (L) verschieblich in die zylindrische Ausnehmung (2) des Hülsenteils (3) eintauchen kann, um eine lineare Relativbewegung in Längsrichtung (L) zwischen dem Hülsenteil (3) und der Führungsstange (4) zu ermöglichen, wobei das Hülsenteil (3) im Bereich der zylindrischen Ausnehmung (2) sich in Längsrichtung (L) erstreckende Laufbahnen (5, 6) für Wälzkörper (7) aufweist, wobei die Führungsstange (4) an ihrem Außenumfang (8) sich in Längsrichtung (L) erstreckende Laufbahnen (9) für die Wälzkörper (7) aufweist, wobei die im Hülsenteil (3) angeordneten Laufbahnen (5, 6) für die Wälzkörper (7) zumindest teilweise jeweils von zwei Laufbahnplatten (10, 11) gebildet werden, die sich in Längsrichtung (L) erstrecken, wobei jede Laufbahnplatte (10, 11) einen bestimmten und unterschiedlichen Umfangsabschnitt der Wälzkörper (7) unterstützt, dadurch gekennzeichnet, dass jede Laufbahnplatte (10, 11) gleitend an einer Anlagefläche (12, 13) im Hülsenteil (3) anliegt, die zur radialen Richtung (R) des Wälzlagers (1) einen Winkel (α) einschließt, wobei ein Federelement (14) zwischen den beiden Laufbahnplatten (10, 11) wirksam angeordnet ist, das eine Federkraft erzeugen kann, die die beiden Laufbahnplatten (10, 11) auf der Anlagefläche (12, 13) gleitend voneinander weg drückt, und wobei der Winkel (α) zwischen der radialen Richtung (R) des Wälzlagers (1) und der Anlagefläche (12, 13) zwischen 20° und 70° beträgt.
Patent DE-102008042752-B4 (DE)
Title: Metallschichtdichtung
Inventor: IMAI TOSHIHIRO
IPC: F16J15/08
Filed: 2008-10-10
Granted: 2016-03-31
Abstract: Metallschichtdichtung (1, 11, 21, 31) zum Anordnen zwischen zwei Bauteilen, umfassend: eine erste Metallplatte (2, 12, 22) mit einem ersten abzudichtenden Loch (2b), einem ersten Wulst (2a, 12a, 22a, 32a) um das erste Loch (2b), und einer Vielzahl von zweiten Löchern (6.1) um den ersten Wulst (2a, 12a, 22a, 32a) als Bolzenlöcher, eine mit der ersten Metallplatte (2, 12, 22) geschichtete zweite Metallplatte (4, 14A, 24A), wobei die zweite Metallplatte (4, 14A, 24A) ein drittes Loch (4a) und vierte Löcher (6.2), welche jeweils mit dem ersten (2b) und den zweiten Löchern (6.1) korrespondieren, und Vertiefungen (7, 17, 27, 37) aufweist, welche an einer der ersten Metallplatte (2, 12, 22) zugewandten Seite um das dritte Loch (4a) gebildet sind, wobei jede der Vertiefungen (7, 17, 27, 37) auf zwei Seiten einer Linie (L) gebildet ist, welche eine Mitte des dritten Lochs (4a) und eine Mitte jedes der vierten Löcher (6.2) verbindet, so dass eine Kompressionskraft des ersten Wulsts (2a, 12a, 22a, 32a) um das erste Loch (2b) im Wesentlichen gleich wird, wenn die Dichtung zusammengedrückt wird, wobei jede der Vertiefungen (7, 17, 27, 37) einen konstanten Tiefenbereich (7a) in einer Größenordnung von 15 bis 20° jeweils auf beiden Seiten der Linie (L) aufweist, welche die Mitte des dritten Lochs (4a) und die Mitte des vierten Lochs (6.2) verbindet, und wobei auf den beiden Seiten des konstanten Tiefenbereichs (7a) geneigte Flächen (7b) zu einer Oberfläche der zweiten Metallplatte (4, 14A, 24A) führen.
Patent DE-102008047155-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem mit einer mehrteiligen kastenförmigen Tragstruktur
Inventor: BAEHR THOMAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2008-09-12
Granted: 2014-12-31
Abstract: Befestigungssystem (1) mit einer mehrteiligen kastenförmigen Tragstruktur bestehend aus einem Ober- und einem Unterteil (5, 6) sowie jeweils damit in Verbindung stehenden seitlichen Wandabschnitten (7), die über Verbindungselemente miteinander höhenverstellbar verbunden sind, derart, dass der Abstand zwischen Ober- und Unterteil (5, 6) variabel einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Wandabschnitte (7) einstückig mit dem jeweils zugeordneten Ober- bzw. Unterteil (5, 6) verbunden sind und durch Umkanten die Seitenwände eines überwiegend umlaufend geschlossenen kastenförmigen Ober- oder Unterkastens (8) bilden, dass an mindestens zwei sich gegenüberliegenden seitlichen Wandabschnitten (7) des Ober- bzw. Unterkastens (8) Ausnehmungen (12) im Bereich der sich diagonal gegenüber liegenden Ecken angeordnet sind, die sich ausgehend vom offenen Rand (13) des Ober- bzw. Unterkastens (8) senkrecht über den Wandabschnitt (7) erstrecken, wobei die maximal mögliche Tiefe der Ausnehmung (12) der Höhe des Wandabschnitts (7) entspricht.
Patent DE-102008053716-B4 (DE)
Title: Behälter, insbesondere großvolumiger Einwegbehälter aus Kunststoff wie beispielweise Keg zur Aufnahme von Getränken
Inventor: MONZEL ALOIS
IPC: B65D8/00
Filed: 2008-10-29
Granted: 2012-09-27
Abstract: Behälter zur Aufnahme von Flüssigkeiten mit einer Anschlussarmatur (2) mit Dichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass nach einem zuvor bestimmten Öffnungsvorgang der anschließende selbsttätige Schließvorgang nicht mehr vollständig durchgeführt wird wobei eine Durchtrittsöffnung (9) zum Druckabbau im Behälterinneren verbleibt.
Patent DE-102008059811-B4 (DE)
Title: Pulverlackierungs-Einbrennofen mit Kombinations-Strahler
Inventor: VOLLMER HEINZ-GEORG
IPC: F27B17/00
Filed: 2008-12-01
Granted: 2014-10-09
Abstract: Pulverlackierungs-Einbrennofen für pulverlackierte Werkstücke, mit einer Brennkammer, welche das pulverbeschichtete Werkstück aufnimmt, und einer Konvektionsheizeinrichtung, welche ein Heizaggregat, ein Gebläse, sowie Luftführungskanäle aufweist, wobei mittels des Gebläses und der Luftführungskanäle die aufgeheizte Luft durch die Brennkammer und am Werkstück entlang strömend geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammer eine Strahlungsheizung aufweist, deren Strahler als Infrarotstrahler wahlweise eine mittelwellige Infrarot-Strahlung und als sogenannter Dunkelstrahler eine langwellige Infrarot-Strahlung aussendet, und derart ausgerichtet ist, dass ihre Strahlung in das Innere der Brennkammer einstrahlt, und in einer dreidimensionalen Anordnung, das Werkstück umgebend, in der Brennkammer angeordnet ist.
Patent DE-102008061934-B4 (DE)
Title: Hochstromsteckverbinder
Inventor: FELDMEIER GUENTER
IPC: H01R101/00
Filed: 2008-12-12
Granted: 2011-02-24
Abstract: Einpoliger Hochstromsteckverbinder für eine Windkraftanlage mit einem Steckerkontakt (110) in einem Steckergehäuse (120) und einem Kupplungskontakt (210) in einem Kupplungsgehäuse (220), wobei der Steckerkontakt (110) und der Kupplungskontakt (210) einen Querschnitt aufweisen, dessen Längserstreckung seine Quererstreckung übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungs- (210) oder Steckkontakt (110) in dem zugehörigen Gehäuse (220, 120) durch einen an diesem angebrachten Rasthaken (225, 125) verrastet wird und dieser Rasthaken (225, 125) beim Verbinden des Steckers mit der Kupplung durch den Kontakt (110, 210) oder das zugehörige Gehäuse (120, 220) oder ein Kodierelement (150, 250) verriegelt wird.
Patent DE-102009008091-B4 (DE)
Title: Sitz mit einem ein Airbagmodul abdeckenden Verkleidungselement
Inventor: PICHON HUGUES
IPC: B60R21/207
Filed: 2009-02-09
Granted: 2020-03-19
Abstract: Kraftfahrzeugsitz, umfassend eine Armatur (23), eine von einem Überzug (24) bedeckte Polsterung (28), ein Airbagmodul (3), wobei der Überzug (24) ein Verkleidungselement (27) umfasst, welches das Airbagmodul (3) bedeckt, um es zu kaschieren, sowie eine aufbrechbare Naht (210) zur Entfaltung des Airbags (30), wobei die aufbrechbare Naht (210) einen Rand des Verkleidungselementes (27) am Rest des Überzuges (24) befestigt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungselement (27) weich ist und durch einen Komplex, der eine sichtbare Schicht (271) aus Textil und eine Unterschicht (272) aus elastomerem Schaum umfasst, gebildet ist, um seine Position nach Verformung wieder einnehmen zu können und dadurch, dass das Verkleidungselement (27) eine ausreichend geringe Dehnbarkeit hat, um während des Entfaltens des Airbags (30) Kräfte auf die aufbrechbare Naht (210) konzentrieren zu können, wobei ein Freiraum (250) zwischen dem Airbagmodul (3) und dem Verkleidungselement (27) vorgesehen ist, damit eine Verformung des Verkleidungselementes (27) in dem Freiraum (250) stattfinden kann.
Patent DE-102009008631-B4 (DE)
Title: Projektionsmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21Y115/10
Filed: 2009-02-12
Granted: 2016-11-03
Abstract: Projektionsmodul (1) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer zur Erzeugung mindestens einer vorgegebenen Lichtverteilung, das Modul (1) umfassend mehrere Lichtquellen (2, 3) zum Aussenden von elektromagnetischer Strahlung, mindestens eine Primäroptik (5, 6) zum Bündeln der von den Lichtquellen (2, 3) ausgesandten Strahlung und eine im Strahlengang der gebündelten Strahlung angeordnete Sekundäroptik (11) zum Abbilden des Strahlenbündels auf einer Fahrbahn vor dem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellen (2, 3) in mindestens zwei Gruppen unterteilt sind, wobei zur Erzeugung von mindestens zwei unterschiedlichen Lichtverteilungen die verschiedenen Lichtquellengruppen (2; 3) unabhängig voneinander aktivierbar sind, dass im Strahlengang eines von einer ersten Lichtquellengruppe (2) ausgesandten Strahlenbündels zwischen der mindestens einen Primäroptik (5) und der Sekundäroptik (11) ein Optikelement (9, 9') angeordnet ist, in das das von der ersten Lichtquellengruppe (2) ausgesandte Strahlenbündel eingekoppelt und zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung (12) mit einer horizontalen Hell-Dunkel-Grenze (13) wieder ausgekoppelt wird, wobei eine zur Sekundäroptik (11) gerichtete Auskoppelfläche (9b, 9'b) des Optikelements (9, 9') in einer Brennebene der Sekundäroptik (11) verläuft, und dass zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung (15) zusätzlich eine weitere Lichtquellengruppe (3) aktivierbar ist, wobei das von der weiteren Lichtquellengruppe (3) ausgesandte Strahlenbündel einen Bereich der Lichtverteilung (15) oberhalb der Hell-Dunkel-Grenze (13) ausleuchtet.