baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10146728-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung
Inventor: DURTH RAINER
IPC: H01T2/00
Filed: 2001-09-23
Granted: 2007-01-04
Abstract: Überspannungsschutzeinrichtung, mit
einer ersten Elektrode (1), mit einer zweiten Elektrode (2) und
mit einer zwischen beiden Elektroden (1, 2) wirksamen Durchschlag-Funkenstrecke
(3), wobei beim Zünden der
Durchschlag-Funkenstrecke (3) zwischen den beiden Elektroden (1,
2) ein Lichtbogen entsteht,  dadurch gekennzeichnet,  daß an die
beiden Elektroden (1, 2) die Reihenschaltung eines Spannungsschaltelements
(4) und eines Zündelements
(5) angeschlossen ist,  daß die
Ansprechspannung des Spannungsschaltelements (4) unterhalb der Ansprechspannung
der Durchschlag-Funkenstrecke (3) liegt,  daß an der Kontaktstelle (6)
zwischen dem Zündelement (5)
und der dem Zündelement
(5) zugeordneten Elektrode (2) ein Übergangswiderstand gegeben
ist, und  daß beim
Ansprechen des Spannungsschaltelements (4) zunächst ein Ableitstrom über das
Zündelement
(5) fließt, wobei
das Zündelement
(5) derart ausgebildet ist, daß bei größeren Ableitströmen wegen
des Übergangswiderstandes
an der Kontaktstelle (6) Entladungen entstehen, die zu einer Vorionisierung
des die Kontaktstelle (6) umgebenden Kontaktbereichs führen.
Patent DE-10152759-B4 (DE)
Title: Verkleidungselement für den Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: MEISBERGER JOSEF
IPC: B60R13/08
Filed: 2001-10-29
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verkleidungselement
(1) für
den Innenraum eines Fahrzeugs, insbesondere Dachhimmel (12) eines
Kraftfahrzeugs, umfassend ein mit Ausnehmungen (3) versehenes, plattenförmiges Bauteil
(2), das innenraumseitig mit einem textilen, luftdurchlässigen Flächengebilde
(7) verkleidet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmige Bauteil
(2) auf seiner der Fahrzeugkarosserie zugewandten Seite mittels
einer Sperrschicht (8) verschliessbar ist, welche den Fahrzeuginnenraum
und den Zwischenraum zwischen Fahrzeugkarosserie und Verkleidungselement
luftdicht voneinander trennt.
Patent DE-10156980-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Synthesegas
Inventor: SCHLICHTING HOLGER
IPC: C10J3/46
Filed: 2001-11-21
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Synthesegasen durch partielle Oxidation von flüssigen oder festen Brennstoffen in Gegenwart von Sauerstoff oder sauerstoffhaltigen Gasen, wobei der Brennstoff, das sauerstoffhaltige Gas und das Zerstäubungsmedium getrennt dem Brenner zugeführt werden und das Zerstäubungsmedium unmittelbar vor der Mündungsöffnung für den Brennstoff über eine oder mehrere Düsen entspannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Differenzdruck der Entspannung des Zerstäubungsmediums nur 2 % bis 50 % des Reaktordruckes beträgt.
Patent DE-10157450-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Einspeisung von Kühl- bzw. Schmiermittel in Werkzeuge
IPC: B23B31/02
Filed: 2001-11-23
Granted: 2004-06-17
Abstract: Anordnung zur Einspeisung von Kühl- bzw. Schmiermittel in Werkzeuge, insbesondere rundlaufende Zerspanungswerkzeuge, wie zum Beispiel Bohr- oder Fräswerkzeuge (116), die in einer Werkzeugaufnahme (110) eingesetzt sind und zumindest einen exzentrisch angeordneten innenliegenden Kühl- bzw. Schmiermittelkanal (118) haben, wobei die Einspeisung auf der dem Werkzeug abgewandten Seite über eine zentrische Bohrung (120) in der Werkzeugaufnahme (110) und ein darin axial verstellbar aufgenommenes, sich über einen diametralen, den zumindest einen innenliegenden Kühl- bzw. Schmiermittelkanal (118) erfassenden Schlitz (136) in einer Stirnfläche des Werkzeugs abstützendes Einsatzstück (122) mit einem darin ausgebildeten Kanalsystem derart erfolgt, dass jedem innenliegenden Kühl- bzw. Schmiermittelkanal (118) ein stirnseitiger, von einer Innenausnehmung (140) ausgehender Stichkanal zugeordnet ist, der eine mit dem jeweils zugeordneten innenliegenden Kühl- bzw. Schmiermittelkanal (118) im Werkzeug axial fluchtende Mündungsöffnung hat, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzstück (122) die Form eines gestuften Zylinders hat, der von der dem Werkzeug zugewandten Seite in die Werkzeugaufnahme (110) eingesetzt und...
Patent DE-10157699-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen von Hubinstabilität bei einem linearen Kompressor und ein Verfahren dafür
Inventor: YOO JAE YOO
IPC: H02P25/06
Filed: 2001-11-24
Granted: 2006-01-26
Abstract: Steuergerät eines
Kompressors, umfassend:  Hub/Strom-Phasendifferenz-Detektor
zum Erfassen der Phasendifferenzen von Hub und Strom, die durch
die Erhöhung
und die Verminderung eines Hubs aufgrund einer an den linearen Kompressor
angelegten Spannung bestimmt werden;  Phasendifferenz-Änderungsbetrags-Rechner
zum Berechnen der Phasendifferenz-Änderungsbeträge, wobei
die erkannten Phasendifferenzen des Hubs und des Stroms verwendet
werden;  Hubinstabilitätsdetektor
zum Vergleichen der berechneten Phasendifferenz-Änderungsbeträge mit einem
Referenzwert zum Bestimmen, ob Hubinstabilität vorliegt; und  Hubsteuergerät zum Empfangen
eines Hubinstabilitäts-Erkennungssignals
von dem Hubinstabilitätsdetektor
und zum Verändern
der angelegten Spannung gemäß der Größe der Anforderung
für Kühlkapazität, was durch
die Laständerung
bestimmt wird, in Abhängigkeit
von dem empfangenem Hubinstabilitäts-Erkennungssignal, um so
den Antrieb des linearen Kompressors während des Betriebs des linearen
Kompressors zu steuern.
Patent DE-10162261-B4 (DE)
Title: Speicherzelle mit Grabentransistor
Inventor: WILLER JOSEF
IPC: H01L27/115
Filed: 2001-12-18
Granted: 2005-09-15
Abstract: Speicherzelle
mit einem Speichertransistor, der an einer Oberseite eines Halbleiterkörpers (1)
oder einer Halbleiterschicht eine Gate-Elektrode (4) aufweist, die
in einem in dem Halbleitermaterial des Halbleiterkörpers oder
der Halbleiterschicht ausgebildeten Graben, der quer zu einer Längsrichtung
zumindest abschnittsweise gleiche Querschnitte aufweist, zwischen
einem Source-Bereich (2) und einem Drain-Bereich (3) angeordnet
ist, wobei der Source-Bereich (2) und der Drain-Bereich (3) in dem Halbleitermaterial
durch Dotierung von der Oberseite her bis zu einer jeweiligen Junction
(14) ausgebildet sind und die Gate-Elektrode von dem Halbleitermaterial
durch eine mehrlagige dielektrische Schicht (9) getrennt ist, die als
Speichermedium ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Junctions (14) an die Wände
des Grabens in einem Bereich anstoßen, in dem die Wände des
Grabens in einem bezüglich
der Längsrichtung
senkrechten Querschnitt in jedem Punkt einen Krümmungsradius besitzen, der
höchstens
zwei Drittel so groß ist
wie der Abstand (24) der Wände
des Grabens auf der Höhe
der Junctions...
Patent DE-10197403-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Betriebskennwerten eines Antriebsstranges
Inventor: JUNG MARIO
IPC: F16D48/06
Filed: 2001-06-07
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung von wenigstens einem fünften Betriebskennwert eines Kraftfahrzeug-Antriebsstranges, welcher eine Kupplungseinrichtung und eine Getriebeeinrichtung aufweist, sowie eine Betätigungseinrichtung, mittels welcher eine Ansteuerung einer Übersetzung der Getriebeeinrichtung zumindest beeinflußt werden kann, wobei – in vorbestimmten Stellungen dieser Betätigungseinrichtung, den Auskuppelschwellen, bewirkt wird, daß ein Eingriffsstatus der Kupplungseinrichtung verändert wird; und – diese Auskuppelschwellen gespeichert sind; mit den Schritten: – Adaptieren wenigstens einer gespeicherten Auskuppelschwelle während einer Betriebsphase des Kraftfahrzeugs mittels einer Notadaption, wenn vorbestimmte dritte Gegebenheiten gegeben sind; und – Adaptieren wenigstens einer gespeicherten Auskuppelschwelle am Ende einer Betriebsphase des Kraftfahrzeugs, wenn vorbestimmte vierte Gegebenheiten gegeben sind, wobei eine im Rahmen der Adaption ermöglichte Veränderung dieser gespeicherten Auskuppelschwelle auf einen ersten Maximalwert begrenzt ist, wenn keine Notadaption während der Betriebsphase des Kraftfahrzeugs gegeben war, und wobei die im Rahmen der Adaption ermöglichte Veränderung dieser gespeicherten Auskuppelschwellen auf einen zweiten Maximalwert begrenzt ist, wenn eine Notadaption während der Betriebsphase des Kraftfahrzeugs gegeben war.
Patent DE-10215827-B4 (DE)
Title: Lampenfassung
Inventor: SPINTGE ULRICH
IPC: H01R33/06
Filed: 2002-04-10
Granted: 2004-12-23
Abstract: Lampenfassung,
insbesondere für Hochvolt-Leuchtmittel,
bestehend aus Teilkörpern
(1,2) aus temperaturbeständigem
Material, insbesondere Steatit, Porzellan oder anderen keramischen
Werkstoffen, zwei Kontaktfedern (3) zum Anschließen von Zuführungsstromleitungen und zum
Kontaktieren der Anschlussdrähte
des Leuchtmittels und einer Haltefeder (4) zur mechanischen Halterung
des Leuchtmittels, wobei die Teilkörper (1,2) miteinander verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Verbindungsmittel zur mechanischen
Verbindung der Teilkörper
(1,2) die Kontaktfedern (3) vorgesehen sind, die in der Montagesolllage
mit Rast- oder Haltevorsprüngen oder
-vertiefungen (6,7) zusammenwirkende Haltekanten (5) oder -vorsprünge aufweisen.
Patent DE-10232962-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Schreiben und Auslesen von Daten aus einer dynamischen Speicherschaltung
Inventor: PFEIFFER JOHANN
IPC: G11C11/4097
Filed: 2002-07-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Schreiben und Auslesen von Daten aus einer dynamischen Speicherschaltung, wobei die Speicherschaltung über Wortleitungen (WL) und Bitleitungen (BL) adressierbare Speicherzellen aufweist,  wobei eine Wortleitung (WL) bei einem Adressieren eines Speicherbereiches (SP1, SP2) mit einer bestimmten Adresse aktiviert wird, um eine erste Anzahl von Daten zu schreiben oder auszulesen,  wobei eine Wortleitung (WL) mehrere voneinander getrennte Wortleitungsabschnitte (WLA) aufweist,  wobei über die Bitleitungen (BL) bei einer Adressierung mit der bestimmten Adresse parallel die erste Anzahl von Daten in durch die Adresse adressierte Speicherzellen schreibbar oder Daten aus durch die Adresse adressierte Speicherzellen auslesbar sind,  dadurch gekennzeichnet , dass nur ein Teil der Wortleitungsabschnitte (WLA) bei einem Adressieren mit einer bestimmten Adresse aktiviert werden, um nur einen Teil der durch die Wortleitung (WL) adressierten Speicherzellen parallel zu beschreiben oder parallel auszulesen, wenn gleichzeitig nur eine zweite Anzahl von Daten, die kleiner ist als die erste Anzahl...
Patent DE-10258750-B4 (DE)
Title: Bremsbelag für eine Scheibenbremse eines Fahrzeuges
Inventor: WIRTH XAVER
IPC: F16D69/04
Filed: 2002-12-16
Granted: 2007-07-05
Abstract: Bremsbelag
für eine
Scheibenbremse eines Fahrzeuges, insbesondere eines Schienenfahrzeuges,
mit einer Trägerplatte
(2), an der mehrere, bei Bremsbetätigung an die Reibfläche einer
Bremsscheibe anpressbare Reibelemente (1) jeweils mittels einer
Spannfeder (6) an der Trägerplatte
(2) befestigt sind, wobei sich die Spannfedern (6) an der den Reibelementen
(1) abgewandten Rückseite
der Trägerplatte
(2) abstützen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (2) im Überdeckungsbereich
der Reibelemente (1) partiell elastisch verformbar ist, wobei jedem
Reibelement (1) jeweils ein Federelement (13, 14) zugeordnet ist,
das sich einerseits am Rücken
des Reibelements (1) und andererseits an der Trägerplatte an deren dem Reibelement
zugewandten Seite abstützt.
Patent DE-10296953-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Doppelgatetransistor
Inventor: BRYANT ANDRES
IPC: H01L29/49
Filed: 2002-06-06
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Transistors, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  a) Bereitstellen eines Halbleitersubstrats;  b) Strukturieren des Halbleitersubstrats zum Bereitstellen einer ersten Substratkante;  c) Bereitstellen einer ersten Gatestruktur mit einem ersten Ferminiveau an der ersten Substratkante;  d) Strukturieren des Halbleitersubstrats zum Bereitstellen einer zweiten Substratkante, wobei die erste und die zweite Substratkante des Halbleitersubstrats ein Transistorsubstrat definieren; und  e) Bereitstellen einer zweiten Gatestruktur mit einem zweiten Ferminiveau an der zweiten Substratkante.
Patent DE-10301776-B4 (DE)
Title: Medizinisches Gerät mit selektivem Broadcasting
Inventor: BOCKLET CHRISTOPH
IPC: G08C19/00
Filed: 2003-01-18
Granted: 2007-10-11
Abstract: Medizinisches
Gerät (1)
zum Durchführen
und/oder Überwachen
eines medizinischen Verfahrens, mit dem das Blut eines Patienten
mit einer Blutbehandlungseinheit (20) in einem extrakorporalen Kreislauf behandelt
wird,  mit mehreren Mikroprozessoreinheiten (11a-11f), die zur Durchführung und/oder
der Überwachung
des medizinischen Verfahrens mit jeweils geeigneten Aktoren (26;
31, 32, 33) oder Sensoren (27a, 27b; 28a, 28b; 34a, 34b) verbunden
sind,  mit einem die Mikroprozessoreinheiten (11a-11f) verbindenden
CAN-Datenbus (10),  wobei mindestens eine erste der Mikroprozessoreinheiten in
ersten regelmäßigen Zeitintervallen
Datenpakete (40) mit einer ersten Kennung (41, 41a) über  den
Datenbus (10) im Broadcasting-Modus selektiv an eine erste Gruppe
der anderen Mikroprozessoreneinheiten sendet und  wobei mindestens
eine zweite der Mikroprozessoreinheiten in zweiten regelmäßigen Zeitintervallen
Datenpakete mit einer zweiten Kennung über den Datenbus (10) im Broadcasting-Modus
selektiv an eine zweite Gruppe der anderen Mikroprozessoreinheiten
versendet, die von der ersten Gruppe verschieden ist.
Patent DE-10305797-B4 (DE)
Title: Nähinstrument mit verformbarer Nadel
Inventor: MORRIS JOHN K
IPC: A61B17/28
Filed: 2003-02-05
Granted: 2013-08-22
Abstract: Nähinstrument mit einer verformbaren Nadel (20, 92, 94, 201, 400, 500, 940, 2001) mit einem scharfen distalen Endbereich (22, 202, 501, 942, 2002) und einem proximalen Endbereich (21, 74, 203, 502, 2003), an der Nahtmaterial (31, 216, 508, 941, 2007) befestigt ist, das Instrument weist einen proximalen Trokarführungskanal (40, 822) in den bedarfsweise ein Trokar (70, 170) einführbar ist und einen sich daran anschließenden distalen Nadelführungs- und verformungskanal (48, 49, 930, 932, 2040, 2047) mit einem gekrümmten Bereich (49, 932) auf, der Trokar (70, 170) weist ein distales Trokarende (73) auf, mit dem die Nadel (20, 92, 94, 201, 400, 500, 940, 2001) durch den gekrümmten Bereich (49, 932) geschoben werden kann, wobei sich die Nadel (20, 92, 94, 201, 400, 500, 940, 2001) dabei entsprechend der Krümmung der Kanüle (40) verformt und wobei das Nahtmaterial (31, 216, 508, 941, 2007) in Gewebe (171, 2043, 2044) dringt und wieder aus diesem heraus tritt, dadurch gekennzeichnet, dass der distale Nadelführungs- und verformungskanal (48, 49, 930, 932, 2040, 2047) an einer Seite eine längliche schlitzförmige Öffnung (54, 934) aufweist, dass diese längliche schlitzförmige Öffnung (54, 934) sich über einen ersten Bereich (45) und einen zweiten Bereich (47) erstreckt, dass der erste Bereich (45) so bemessen ist, dass er eine Höhe hat, die etwas größer ist als die Dicke der Nadel (20, 92, 94, 201, 400, 500, 940, 2001) und als Ladeschlitz (934) für die Nadel (20, 92, 94, 201, 400, 500, 940, 2001) ausgebildet ist und die Nadel (20, 92, 94, 201, 400, 500, 940, 2001) durch diesen ersten Bereich (45) in den Nadelführungs- und verformungskanal (48, 49, 930, 932, 2040, 2047) eingebracht werden kann, und dass der zweite Bereich (47) einen geradlinigen Bereich (48) und den gekrümmten Bereich (49, 932, 2047) aufweist und die längliche schlitzförmige Öffnung hier so bemessen ist, dass sie eine Höhe hat, die kleiner ist als der erste Bereich (45) der länglichen schlitzförmigen Öffnung am Nadelführungs- und verformungskanal (48, 49, 930, 932, 2040, 2047) und nur das Nahtmaterial (31, 216, 508, 941, 2007) aus diesem zweiten Bereich (47) herausragen kann.
Patent DE-10309673-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem und -verfahren zur wechselseitigen Entfernungsbestimmung
Inventor: GOLDEN STUART A
IPC: H04W64/00
Filed: 2003-03-06
Granted: 2011-01-27
Abstract: Kommunikationssystem mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Kommunikationseinrichtung (10),  wobei die erste Kommunikationseinrichtung einen Sender (22) zum Senden eines ersten Signals (40) an die zweite Kommunikationseinrichtung und einen Empfänger (12) zum Empfangen eines von der zweiten Kommunikationseinrichtung gesendeten zweiten Signals (42) enthält, wobei der Sender (22) und der Empfänger (12) der ersten Kommunikationseinrichtung aktiv sind, um das erste Signal (40) zu senden und gleichzeitig das erste Signal (40) über den Empfänger (12) zu verarbeiten, wobei das erste (40) und das zweite (42) Signal verwendet werden, um einen ersten Zeitdifferenzwert zu erzeugen,  wobei die zweite Kommunikationseinrichtung einen Sender (22A) zum Senden des zweiten Signals (42) an die erste Kommunikationseinrichtung und einen Empfänger (12A) zum Empfangen des von der ersten Kommunikationseinrichtung gesendeten ersten Signals (40) aufweist, wobei der Sender (22A) und der Empfänger (12A) der zweiten Kommunikationseinrichtung aktiv sind, um das zweite Signal (42) zu senden und gleichzeitig das...
Patent DE-10335568-B4 (DE)
Title: Robotersystem und Verfahren zu dessen Anwendung
Inventor: STOPP ANDREAS
IPC: B25J9/00
Filed: 2003-07-31
Granted: 2005-07-28
Abstract: Robotersystem
mit einem beweglichen Transportroboter (10, 11) für den Transport
eines ersten Werkstücks
(8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass der Transportroboter (10, 11) über Kopplungsmittel
(6,7) zum lösbaren
Andocken an einen zweiten Roboter (11, 10, 12) verfügt.
Patent DE-10348635-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zielführung von Kolonnenfahrzeugen
Inventor: EBERHARDT REINHOLD
IPC: G08G1/16
Filed: 2003-10-15
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Zielführung
von Kolonnenfahrzeugen, wobei die Kolonnenfahrzeuge über eine Funkverbindung
Informationen übertragen,
wobei mindestens ein Kolonnenfahrzeug nach der Detektion eines Hindernisses
automatisch Informationen zu einer Ausweichroute an mindestens ein
anderes Kolonnenfahrzeug überträgt, so dass
das andere Kolonnenfahrzeug damit in die Lage versetzt wird, diese
Ausweichroute ohne den bisherigen Kolonnenführer zu fahren.
Patent DE-10353177-B4 (DE)
Title: Rosette für Wasserarmaturen
Inventor: HEUPEL NORBERT
IPC: F16L5/00
Filed: 2003-11-13
Granted: 2012-01-26
Abstract: Rosette für Wasserarmaturen, insbesondere für unterputzwasserarmaturen, – welche aus einem Abdeckkörper (1) und einem Dekorkörper (2) besteht und – bei der der Dekorkörper (2) mit wenigstens einem Zapfen (20) an dem Abdeckkörper (1) lösbar befestigt ist, – wobei der Abdeckkörper (1) mit wenigstens einer Schraube (3) an einer Installationswand oder einer Wasserarmatur befestigt und die wenigstens eine Schraube (3) von dem Dekorkörper (2) verdeckt ist, und – an dem Abdeckkörper (1) für jeweils einen Zapfen (20) ein klammerartiges Federelement (4) vorgesehen ist, – das zwei diametral gegenüberliegende Federschenkel (40) aufweist und – das mit wenigstens einem Federschenkel (40) in der Stecklage an einer paraes Zapfens (20) zur federnden Anlage gelangt und durch Reibschluss den Dekorkörper (2) in der jeweiligen Stecklage hält.
Patent DE-10358500-B4 (DE)
Title: Lochstempel zum Herstellen von Lochungen in der Wandung von mit Innenhochdruck beaufschlagten hohlen Bauteilen
Inventor: KUSCHEL STEPHAN
IPC: B21D26/035
Filed: 2003-12-13
Granted: 2007-09-20
Abstract: Lochstempel
zum Herstellen von Lochungen in der Wandung von mit Innenhochdruck
beaufschlagten, in einer Form aufgenommenen hohlen Bauteilen unter
Ausbildung eines Lochbutzens, wobei der Lochstempel aus der Formwand
in den Forminnenraum hineinschiebbar ist und wobei die der Wandung
zugewandte Stirnseite des Lochstempels unterbrechungsfrei ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lochstempel (1) eine Abdichtfläche aufweist,
die zur Schneidkante (3) hin schräg verjüngt ausgebildet ist und sich über den
gesamten in den Forminnenraum eintauchenden Bereich des Lochstempels
(1) erstreckt.
Patent DE-10391685-B4 (DE)
Inventor: BEEK AUGUST VAN DER
IPC: B30B9/32
Filed: 2003-02-18
Granted: 2006-04-20
Abstract: The press has a bed (1) for filling, compacting and feeding the material. A downward column (2) has at least one stamp in it driven by a hydraulic cylinder attached to a crosshead (2.1) of the column,. There are at least two more hydraulic cylinders. The hydraulic control has a control unit (7) and tubes (6).
Patent DE-19524837-B4 (DE)
Title: Faserkanalplatte einer Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: WASSENHOVEN HEINZ-GEORG
IPC: D01H4/38
Filed: 1995-07-07
Granted: 2007-02-01
Abstract: Faserkanalplatte
einer Offenend-Spinnvorrichtung mit einem Spinnrotor, der in einem besaugten,
durch ein Deckelelement verschließbaren Rotorgehäuse umläuft, wobei
in einer Aufnahme der Faserkanalplatte ein den Mündungsbereich eines Faserleitkanales sowie
eine Fadenabzugsdüse
aufweisender, auswechselbarer Kanalplattenadapter angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kanalplattenadapter (18) in der Aufnahme
(33) der Faserkanalplatte (7) mittels eines Arretierungsmittels
(24) festlegbar ist, das als Stabfeder (25) ausgebildet ist, die
schwenkbar in einer von außen
zugängigen Öffnung (36)
des Deckelelementes (7) angeordnet ist.
Patent DE-19625223-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regenerierung von vernetztem vulkanisiertem Fluorkautschuk und dessen Verwendung
Inventor: NARAKI AKIHIRO
IPC: C08J11/16
Filed: 1996-06-24
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verfahren zur Regenerierung von vernetztem vulkanisiertem Fluorkautschuk, dadurch gekennzeichnet, daß man vernetzten vulkanisierten Fluorkautschuk mit CH 3 SO 3 H, ClSO 3 H, CF 3 SO 3 H oder rauchender Schwefelsäure behandelt, wodurch der behandelte Fluorkautschuk als revulkanisierbarer Fluorkautschuk erhalten wird.
Patent DE-19637098-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen und/oder Verfeinern von Schokolademassen
Inventor: MUENTENER KURT
IPC: A23G1/18
Filed: 1996-09-12
Granted: 2009-03-19
Abstract: Vorrichtung
zum Mischen und/oder Verfeinern von Schokolademassen, mit einem
Conchenbehälter
(1) mit einen Temperiermantel einer Temperiereinrichtung bildenden,
wenigstens teilweise zylindrischen Wandung (2) und mit mindestens
einem koaxial dazu gelagerten Rotor (6) mit Schabewerkzeugen (9),
die ein Anhaften von Schokolademasse an der Innenwand des Conchenbehälters (1)
weitgehend verhindern, und eine Scherung ausübende Scherwerkzeuge (9a) sowie
Werkzeugen (6, 10, 11) zum Fördern,
Mischen oder Kneten, wobei auf Grund eines Antriebes (39) eine Relativbewegung
der Wandung (2) und des koaxialen Rotors (6) erzeugbar ist, und
wobei eine weitere Temperiereinrichtung (3a; 18, 20, 69) zum Temperieren
einer weiteren Wandung (6a, 45) vorgesehen ist, wobei die weitere
Wandung (6a, 45) mindestens der Aussenmantel (6a) des Rotors (6)
ist und mit der weiteren Temperiereinrichtung (3a, 18) versehen
ist.
Patent DE-19641793-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHWANT WILFRIED
IPC: B60R21/01
Filed: 1996-10-10
Granted: 2005-03-24
Abstract: Rückhaltesystem
für Kraftfahrzeuge mit
mindestens einer bei vorgegebenen Aufprallbedingungen aktivierbaren
Insassenschutzvorrichtung oder Komponente derselben, sowie mit einer
Auslöseeinrichtung
für die Insassenschutzvorrichtung
oder deren Komponente, wobei die Auslöseeinrichtung eine Steuerung
und mindestens zwei Zündkreise
mit jeweils mindestens einem Zünder
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündkreise (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5,
Z6; Z1, Z3, Z4 und Z2, Z5, Z6) über
eine gemeinsame Zuleitung (20) und eine gemeinsame Ableitung (21)
mit der Steuerung (6) verbunden sind, und dass von der Steuerung
(6) unterschiedliche Spannungen zwischen der Zuleitung (20) und
der Ableitung (21) anlegbar sind, die entweder zur Zündung des
Zünders
(10, 11, 12, 13, 14, 15; 10; 10, 11) eines Zündkreises (Z1, Z2, Z3, Z4,
Z5, Z6; Z1; Z1, Z2) oder zur gleichzeitigen oder aufeinanderfolgenden Zündung der
Zünder
(10, 11, 12, 13, 14, 15) von zwei oder mehr der Zündkreise
(Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6) führen,
wobei mindestens ein Teil der...