baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017125270-B3 (DE)
Title: Abgriffsteckverbinder
Inventor: BIES HENRYK
IPC: H01R25/00
Filed: 2017-10-27
Granted: 2019-03-21
Abstract: Ein Abgriffsteckverbinder mit einem Isolierstoffgehäuse und mit einem beweglich in dem Isolierstoffgehäuse gelagerten Kontaktelement (7) wird beschrieben. Das Kontaktelement (7) ist zur elektrisch leitenden Kontaktierung von elektrischen Leitern eines Stromführungsprofils ausgebildet. Ein Federelement ist zwischen einem Auflager (20) des Isolierstoffgehäuses und dem Kontaktelement (7) angeordnet und das Kontaktelement (7) ist durch das Federelement mit einer Federkraft beaufschlagbar. Das Federelement ist eine U-förmig gebogene Blattfeder (18) mit einem Federschenkel (22), einen sich an dem Federschenkel (22) anschließenden Federbogen (21) und einem sich an den Federbogen (21) anschließenden Anlageschenkel (19). Das Kontaktelement (7) liegt relativ beweglich zum Federschenkel (22) auf dem Federschenkel (22) auf. Der Anlageschenkel (19) ist auf dem Auflager (20) des Isolierstoffgehäuses aufgelagert und hat einen Leiteranschlusskontakt (25).
Patent DE-102018121573-B3 (DE)
Title: Inspektionssystem zur inspektion einer mantelfläche eines dreidimensionalen prüfobjekts sowie dessen verwendung und zugehöriges verfahren
Inventor: HABERMANN OLIVER
IPC: G01N21/952
Filed: 2018-09-04
Granted: 2019-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Inspektionssystem und ein Verfahren zur Inspektion einer Mantelfläche eines dreidimensionalen Prüfobjekts sowie eine Verwendung eines solchen Inspektionssystems. Das Inspektionssystem weist auf: (i) eine um eine erste Rotationsachse rotierbar gelagerte Förderstruktur, die eine Mehrzahl von Objektträgern aufweist, welche jeweils als Halterung für ein zu inspizierendes Prüfobjekt konfiguriert sind, wobei die Förderstruktur eingerichtet ist, bei ihrer Rotation die Objektträger sequentiell durch einen Inspektionsbereich zu bewegen; (ii) einen um eine zweite Rotationsachse rotierbar gelagerten Facettenspiegel, an dessen Umfang jeweils als Spiegelelement ausgebildete Facetten vorgesehen sind, so dass die Spiegelelemente zumindest entlang eines umlaufenden Streifens entlang dem Umfang des Facettenspiegels aufgereiht sind; und (iii) eine optische Inspektionsvorrichtung, die auf den Facettenspiegel so ausgerichtet ist, dass durch diesen der Inspektionsbereich auf die Inspektionsvorrichtung optisch abgebildet wird. Dabei ist das Inspektionssystem eingerichtet, die Förderstruktur und den Facettenspiegel auf koordinierte Weise derart in gegenläufigem Drehsinn zu rotieren, dass jeder der Objektträger während seines Durchlaufs durch den Inspektionsbereich von genau einer der Facetten auf die Inspektionsvorrichtung abgebildet wird.
Patent DE-102018131151-B3 (DE)
Title: Eine an eine äußere Kontur eines Fahrzeugs anpassbare Abdeckung oder Abdichtung
Inventor: KLEIN ARNO
IPC: E06B7/16
Filed: 2018-12-06
Granted: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zur Restflächenabdeckung eines Torausschnitts (2) gegenüber einem Fahrzeug (3) bestimmte Abdeckung (1), die an eine äußere Kontur des Fahrzeugs (3) anpassbar ist. Hierzu hat die Abdeckung (1) ein ortsfest angeordnetes Halteelement (7) und zumindest ein gegenüber dem Fahrzeug (3) zustellbares Führungselement (8), welches mit dem Halteelement (7) durch eine Scherenmechanik beweglich verbunden ist. Durch ein Koppelelement wird ein mit dem Führungselement (8) schwenkbeweglich verbundenes Segment (13) während der Zustellung des Führungselements (8) in eine der Kontur des Fahrzeugs (3) angenäherte konkave Gebrauchs-Position verschwenkt. Auf diese Weise wird eine mit geringem Aufwand realisierbare und an die Konturen verschiedener Fahrzeuge (3) anpassbare Abdeckung (1) geschaffen, die zugleich einen sehr geringen Platzbedarf hat und die sich in kurzer Zeit öffnen und schließen lässt.
Patent DE-102018205926-B3 (DE)
Title: Beladevorrichtung, Bestücksystem und Verfahren zum Bestücken von SMT Leiterplatten mit SMT Bauteilen
Inventor: WERSHOFEN KLAUS PETER
IPC: H05K13/02
Filed: 2018-04-18
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beladevorrichtung (1) zur Beladung eines SMT Bauteil Lagerbehälters (2) mit SMT Bauteilen (3), aufweisend eine Bereitstellungsvorrichtung (4) zur Bereitstellung einer mit SMT Bauteilen (3) beladenen Transportbox (5) und eine Austauschvorrichtung (6) zum Entnehmen des SMT Bauteils (3) aus der Transportbox (5) sowie zum Beladen des SMT Bauteil Lagerbehälters (2) mit dem aus der Transportbox (5) entnommenen SMT Bauteil (3). Die Bereitstellungsvorrichtung (4) weist eine Schwenkvorrichtung (7) auf, wobei die Schwenkvorrichtung (7) zum Verschwenken der Transportbox (5) um eine Verschwenkachse (8) zwischen einer Transportstellung (T) und einer Austauschstellung (A) ausgebildet ist. Zwischen der Transportstellung (T) und der Austauschstellung (A) ist ein Verschwenkwinkel (V) ausgebildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Bestücksystem (14) zum Bestücken von SMT Leiterplatten mit SMT Bauteilen sowie ein Verfahren zur Bereitstellung von SMT Bauteilen (3) an einer Bestückvorrichtung (15) zum Bestücken von SMT Leiterplatten mit SMT Bauteilen (3).
Patent DE-102019101072-B3 (DE)
Title: Unterstützen eines manuellen Führens eines Robotermanipulators
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J9/18
Filed: 2019-01-16
Granted: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines manuellen Führens eines Robotermanipulators (1), wobei der Robotermanipulator (1) eine Vielzahl von Gliedern (3) aufweist und die Glieder (3) durch Gelenke (5) miteinander verbunden sind und durch Aktuatoren (4) gegeneinander rotierbar sind und zumindest eine Teilmenge der Gelenke (5) zueinander redundante Freiheitsgrade aufweist, sodass zumindest eine Teilmenge der Vielzahl der Glieder (3) in einem Nullraum bewegbar ist, mit den Schritten:
 - Positionieren (S1) eines Referenzpunktes (11) eines Endeffektors (7) des Robotermanipulators (1) an einer gewünschten Position durch manuelles Führen des Robotermanipulators (1) durch einen Benutzer,
 - Betätigen (S2) einer Eingabevorrichtung (9) des Robotermanipulators (1) durch den Benutzer zum Erzeugen eines Eingabesignals,
 - auf das Eingabesignal hin: Automatisches Ausrichten (S3) des Endeffektors (7) in eine vorgegebene Orientierung durch Ansteuern der Aktuatoren (4) von zumindest zwei Gelenken (5) mit redundanten Freiheitsgraden innerhalb des Nullraums unter Beibehalt der Position des Referenzpunktes (11) an der gewünschten Position.
Patent DE-102020130195-B3 (DE)
Title: Kälteanlage für ein Kraftfahrzeug zum Heizen eines elektrischen Energiespeichers, Verfahren zum Betrieb einer solchen Kälteanlage und Kraftfahrzeug mit einer solchen Kälteanlage
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: H01M10/625
Filed: 2020-11-16
Granted: 2022-03-10
Abstract: Beschrieben wird eine Kälteanlage (10) für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, wobei die Kälteanlage (10) umfasst:einen Kältemittelverdichter (12); einen direkt oder indirekt wirkenden äußeren Wärmeübertrager (18); einen Verdampfer (22); einen als weiteren Verdampfer arbeitenden, direkt oder indirekt wirkenden weiteren Wärmeübertrager (28), insbesondere Chiller, der mit einem Kühlmittelkreislauf (28.2) verbunden ist, wobei der Kühlmittelkreislauf (28.2) zum Wärmeaustausch mit wenigstens einem Energiespeicher (40) für elektrische Energie verbunden ist; wobei der Verdampfer (22) und der weitere Wärmeübertrager (28), insbesondere Chiller, parallel zueinander angeordnet sind, derart dass Kältemittel wahlweise dem Verdampfer (22) oder/und dem weiteren Wärmeübertrager (28) zuführbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Kälteanlage (10) dazu eingerichtet ist, unter Hochdruck stehendes, erhitztes Kältemittel unter Auslassung des Verdampfers (22) zu dem weiteren Wärmeübertrager (28), insbesondere Chiller, zu leiten, so dass im Kühlmittelkreislauf (28.2) zirkulierendes Kühlmittel erwärmt wird und als Wärmequelle zur Abgabe von Wärme an den Energiespeicher (40) dient. Ferner wird ein Verfahren zum Betrieben einer solchen Kälteanlage beschrieben und ein Fahrzeug mit einer solchen Kälteanlage.
Patent DE-102021101523-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer klebenden Verbindung zwischen Bauteilen eines Lithografiesytems, Verfahren zur Herstellung einer klebenden Verbindung zwischen Bauteilen eines Lithografiesystems und Lithografiesystem
Inventor: GROSSMANN JAN
IPC: G01N23/046
Filed: 2021-01-25
Granted: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Herstellung einer klebenden Verbindung zwischen Bauteilen (2) eines Lithografiesystems, insbesondere einer Projektionsbelichtungsanlage (100, 200), mittels eines vorzugsweise vakuumtauglichen Klebstoffs (4), welcher aus mehreren Ausgangskomponenten (3) ausgebildet ist, wobei wenigstens ein Teil des Klebstoffs (4) durch eine stoffliche Verbindung wenigstens eines assoziierenden Teils der mehreren Ausgangskomponenten (3) nach Ablauf einer Aushärtezeit, die mit einer Vermischung der Ausgangskomponenten (3) zu einem Rohklebstoff (4a) beginnt, ausgebildet ist. Die Vorrichtung (1) weist wenigstens auf:eine Mischeinrichtung (5) zur Vermischung der Ausgangskomponenten (3) zur Herstellung des Rohklebstoffs (4a);eine Fördereinrichtung (6) zur Entnahme des gemischten Rohklebstoffs (4a) aus der Mischeinrichtung (5);eine Auftragungseinrichtung (7) zur Auftragung des Rohklebstoffs (4a) auf die zu verklebenden Bauteile (2);eine Positioniereinrichtung (8) zur relativen Positionierung der Auftragungseinrichtung (7) und wenigstens eines der zu verklebenden Bauteile (2) zueinander;eine Computertomografieeinrichtung (9) zur Ermittlung einer ortsaufgelösten Darstellung (10) einer inneren Struktur des Rohklebstoffs (4a) vor der Auftragung des Rohklebstoffs (4a) auf wenigstens eines der zu verklebenden Bauteile (2), aufweisend eine Bildgebungseinrichtung (11) und eine Rotationseinrichtung (12); undeine Bewertungseinrichtung (13) zur Bewertung einer Mischgüte des Rohklebstoffs (4a), wenigstens hinsichtlich einer Homogenität einer relativen Verteilung der Ausgangskomponenten (3) zueinander, auf Grundlage der ermittelten Darstellung (10) der inneren Struktur des Rohklebstoffs (4a).
Patent DE-4026433-B4 (DE)
Title: Magnetaufzeichnungsmedium
Inventor: HASHIMOTO HIROSHI
IPC: G11B5/66
Filed: 1990-08-21
Granted: 2008-05-15
Abstract: Magnetaufzeichnungsmedium
umfassend einen nicht-magnetischen Träger mit einer aufgebrachten
Magnetschicht enthaltend ferromagnetische Teilchen und ein Bindemittel
aus Amin-modifizierten Vinylchlorid-Copolymer, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Magnetaufzeichnungsmedium wenigstens eine erste und eine zweite
magnetische Schicht in dieser Reihenfolge enthält, wobei in der ersten magnetischen
Schicht das Aminmodifizierte Vinylchlorid-Copolymer als Bindemittel
enthalten ist, wobei das Amin-modifizierte Vinylchlorid-Copolymer
ein Amin oder ein Ammoniumsalz in einer Menge von 5 × 10 –6  bis
1 × 10 –3  Äquivalenten
pro g Copolymer enthält
und wobei die zweite magnetische Schicht als Bindemittel ein Vinylchlorid-Copolymer
mit mindestens einer polaren Gruppe aufweist, ausgewählt aus
-OH, einer Epoxygruppe, -COOM, -SO 3 M, -OSO 3 M, -PO 3 M 2  und -OPO 3 M 2 , worin M für Wasserstoff, ein Alkalimetall
oder Ammonium steht, wobei die OH-Gruppe und die Epoxygruppe in
einer Menge von 2 × 10 –3  bis
5 × 10 –5  äquivalenten
pro g des Vinylchlorid-Copolymers enthalten ist, wobei die COOM-Gruppe
in einer Menge von 7 × 10 –4  bis
1 × 10 –5  Äquivalenten
pro g...
Patent DE-4292758-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung von Mehrfachrissen von einem Bohrloch aus
Inventor: JONES LLOYD GARNER
IPC: E21B43/26
Filed: 1992-08-14
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Bildung von Mehrfachrissen in einem einzigen Arbeitsgang, ausgehend
von einem einzelnen ausgekleideten Bohrloch, das ein Rissintervall
mit mehreren Zonen durchdringt, die zur Rissbildung verschiedenen
Drücken
ausgesetzt werden, wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  Gegebenenfalls
Perforieren des ausgekleideten Bohrlochs auf verschiedenen Niveaus,
die verschiedenen Zonen des Rissintervalls benachbart sind,  Isolieren
des Bohrlochabschnitts, der im Wesentlichen dem Rissintervall benachbart
ist,  Einführen
eines Rissbildungsfluids durch ein einziges Arbeitsgestänge in dem
Bohrloch in den Abschnitt des Bohrlochs, der im Wesentlichen dem
aufzubrechenden Intervall benachbart ist, durch alternative Fließwege, die
unterschiedlichen Niveaus innerhalb dieses Abschnitts direkt benachbart
sind und durch Öffnungen
gebildet werden, die im Abstand voneinander entlang des unteren
Endes des Arbeitsgestänges
angeordnet und im Wesentlichen den jeweiligen verschiedenen Niveaus
benachbart sind, wobei diese Niveaus im Wesentlichen den jeweiligen
Zonen innerhalb des isolierten Bohrlochabschnitts benachbart sind, und  Fortsetzen
des Einführens
des Rissbildungsfluids direkt in die verschiedenen Niveaus innerhalb...
Patent DE-4447960-B4 (DE)
Title: Vehicle occupant position and velocity sensor for use in occupant restraint system - transmits ultrasonic waves to occupant and back using time period and frequency shift to determine position and velocity of occupant
Inventor: BREED DAVID S
IPC: B60R21/015
Filed: 1994-03-30
Granted: 2007-09-27
Abstract: The occupant position sensor determines the position of a vehicle occupant relative to a protective device such as an inflatable airbag, when the vehicle is subjected to a crash of sufficient magnitude to require the airbag. An ultrasonic generator transmits a burst of waves which travel to the occupant and back to a receiver. The time period required for the journey determines occupant position and the frequency shift determines the velocity of the occupant relative to the airbag. The airbag is then disabled if the occupant may be injured by its use.
Patent DE-4481079-B4 (DE)
Title: Kühlsystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: SEIDL JIRI
IPC: F01P7/14
Filed: 1994-07-26
Granted: 2004-02-05
Abstract: Kühlsystem eines Verbrennungsmotors, umfassend:  – einen Zylinderblock (10), enthaltend einen oder mehrere Zylinder und einen Wassermantel;  – einen Zylinderkopf (8), der an dem Zylinderblock (10) befestigt ist, wobei dazwischen eine Zylinderkopfdichtung (12) angebracht ist, und der einen Wassermantel (9) enthält;  – eine Wasserpumpe (1), die an einer Stirnseite des Zylinderkopfes (8) angebracht ist, wobei die Wasserpumpe (1) von einer auf dem Zylinderkopf (8) montierten Nockenwelle (21) angetrieben wird, und das Kühlmittel im Kühlsystem umwälzt; und  – einen Thermostaten (2), der neben der Wasserpumpe (1) an der Stirnseite des Zylinderkopfes (8) mit seiner Längsachse parallel zur Drehachse der Wasserpumpe (1) angebracht und im Kühlmittelstrom derart angeordnet ist, daß dieser den Fluß des vom Zylinderblock (10) zurückfließenden Kühlmittels in Abhängigkeit von dessen Temperatur zu einem Kühler (23) oder direkt zur Wasserpumpe (1) leitet, wobei der Strömungsweg des umlaufenden Kühlmittels einem Muster folgt, bei dem das Kühlmittel zunächst von der Wasserpumpe (1) zu einem vorderen Bereich des Wassermantels (9) des Zylinderkopfes (8), von dort in dessen hinteren Bereich und dabei gleichzeitig durch eine Anzahl über die Länge des Motors verteilter Durchtrittsöffnungen (11) hinunter zu einem jeweils korrespondierenden Teil des Wassermantels des Zylinderblockes (10) und von dort jeweils zu einem der Wasserpumpe (1) und dem Thermostaten (2) nähergelegenen Teil des Zylinderblockes (10) und hinauf zu einem mit dem Thermostaten (2) korrespon dierenden Kanal (6) innerhalb des Zylinderkopfes (8), zum Thermostaten (2) und vom diesem direkt zur Wasserpumpe (1) fließt, wenn die vorbestimmte Temperatur des Kühlmittels noch nicht erreicht ist, oder durch einen Kühler (23) und zurück zur Wasserpumpe (1), wenn die vorbestimmte Temperatur überschritten ist.
Patent DE-10005044-B4 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeits-Stromspiegelschaltkreis und -verfahren
Inventor: SAKURAI SATOSHI
IPC: H03F3/45
Filed: 2000-02-04
Granted: 2007-01-18
Abstract: Stromspiegelschaltkreis
mit folgenden Merkmalen:  ein erster und ein zweiter MOS-Transistor
(28A, 26A) eines ersten Leitfähigkeitstyps,
wobei der erste Transistor (28A) einen Drain-Source-Strompfad definiert,
der mit einem Drain-Source-Strompfad des zweiten Transistors (26A)
in Reihe geschaltet ist, um einen ersten Strompfad zu bilden;  einen
dritten und einen vierten MOS-Transistor (28B, 26B) des ersten Leitfähigkeitstyps,
wobei der dritte Transistor (28B) einen Drain-Source-Strompfad definiert,
der mit einem Drain-Source-Strompfad des vierten Transistors (26B) in
Reihe geschaltet ist, um einen zweiten Strompfad zu bilden, wobei
die Sources des ersten und des dritten Transistors (28A, 28B) verbunden
sind, die Gates des ersten und des dritten Transistors (28A, 28B)
verbunden sind, ein Drain des zweiten Transistors (26A) einen Stromspiegeleingang
bildet und ein Drain des vierten Transistors (26B) einen Stromspiegelausgang
bildet; und  eine Vorspannungsschaltung (24), die einen ersten
Vorspannungsausgang aufweist, der mit einem Gate des zweiten Transistors
(26A) verbunden ist, sowie einen zweiten Vorspannungsausgang, der
mit...
Patent DE-10008366-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsbox
Inventor: YANASE TAKESHI
IPC: H01R9/22
Filed: 2000-02-23
Granted: 2006-04-20
Abstract: Elektrischer
Anschlusskasten mit einem Grundkasten (11) und einem im Grundkasten
(11) angeordneten Relais, wobei das Relais eine Relaisspule (15), zwei
Sammelschienen (13, 14) und zwei Kontaktbereiche (13c, 14c) aufweist,  wobei
ein Endbereich (13a) der ersten Sammelschiene (13) einem Endbereich
(14a) der zweiten Sammelschiene (14) gegenüberliegt und wobei an dem Endbereich
(13a) der ersten Sammelschiene (13) ein Aufnahmebereich für die Relaisspule
(15) sowie einer der Kontaktbereiche (13c) ausgebildet sind, während der
andere Kontaktbereich (14c) an dem Endbereich (14a) der zweiten
Sammelschiene (14) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Sammelschienen (13, 14) integral im Grundkasten (11) angeordnet
sind, und  ein Verbindungsbereich (14d), mit dem ein Anschluss
eines elektrischen Bauteils verbindbar ist, an einem zweiten Endbereich
(14b) der zweiten Sammelschiene (14) ausgebildet ist, welcher Verbindungsbereich
(14d) gebildet ist, indem der zweite Endbereich (14b) der zweiten
Sammelschiene (14) in Gestalt eines kopfstehenden Buchstabens Ω ausgebildet
ist.
Patent DE-10008915-B4 (DE)
Title: Lastenabsetz-Plattform zur Dämpfung von Lasten beim Lastenabwurf
Inventor: MAHNKEN NORBERT
IPC: B64D1/14
Filed: 2000-02-25
Granted: 2004-07-22
Abstract: Lastenabsetz-Plattform (1) zur Dämpfung von Lasten beim Lastenabwurf mit einer oberen Platte (5) zur Aufnahme der Last und mit einer unteren Bodenaufsetzplatte (3), wobei zwischen der oberen Platte (5) und der Bodenaufsetzplatte (3) zumindest ein Luftdämpferelement (30) angeordnet ist mit einem einen Innenraum ausbildenden Gewebemantel (35), welcher an der oberen Platte (5) einerseits und an der Bodenaufsetzplatte (3) andererseits befestigt ist und mit seitlichen Durchlassöffnungen (39) versehen ist, wobei das Volumen des Innenraumes sich in Abhängigkeit der relativen Lage der oberen Platte (5) zur Bodenaufsetzplatte (3) verändert, so dass Luft einströmt, wenn sich der Abstand der Platten (3,5) voneinander vergrößert und Luft zur Erzielung der Dämpfungswirkung aus dem Innenraum verdrängt wird, wenn die Platten (3,5) zusammengedrückt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Platte (5) und die Bodenaufsetzplatte (3) mittels eines Scherengestänges (9) miteinander so verbunden sind, dass die beiden Platten (3,5) nur in paralleler Lage, in vertikaler Richtung gegeneinander beweglich...
Patent DE-10023980-B4 (DE)
Title: Keramikschichtkörper, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung bei einem Gasfühlerelement
Inventor: TATSUMOTO HIROHIKO
IPC: B28B11/00
Filed: 2000-05-16
Granted: 2010-04-29
Abstract: Eine erste Keramiklage (11, 115) und eine zweite Keramiklage (12) sind mittels einer Haftschicht (13, 135) verbunden, sodass sie zwischen ihnen einen geschlossenen Hohlraum (10) bilden. Ein Verjüngungsabschnitt (130) mit schräger Oberfläche ist derart an einem inneren Ende der Haftschicht gebildet, dass er in den geschlossenen Hohlraum hineinragt. Die Dicke t1 der Haftschicht ist kleiner oder gleich 40 µm, und die vorragende Länge L1 des Verjüngungsabschnitts (130) ist größer oder gleich 2,5 t1.
Patent DE-10027862-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Herstellung von Formkörpern, Verfahren zur Herstellung derselben und Formkörper aus einer solchen Zusammensetzung
Inventor: PFITZER JUERGEN
IPC: C08J5/04
Filed: 2000-06-06
Granted: 2005-12-15
Abstract: Zusammensetzung
zur Herstellung von Formkörpern
mit einem Polymerbinder, bestehend ausschließlich aus Schellack als Polymerbinder
und Verstärkungsfasern
und/oder Füllstoffen
sowie gegebenenfalls geringen Mengen von Zusatzstoffen.
Patent DE-10038856-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Leistungs-Kernreaktors, betriebsbereiter Kern undVerwendung eines Brennelementes für den Einsatz in einem solchen Kern
Inventor: BENDER DIETER
IPC: G21C7/00
Filed: 2000-08-04
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines mit Leichtwasser gekühlten und moderierten Leistungs-Kernreaktors,
mit einem Kern aus mindestens ersten Brennelementen, die bereits
in mehr als einem Betriebszyklus im Reaktor eingesetzt und der Strahlung
ausgesetzt waren, und zweiten Brennelementen, die noch keinem ganzen
Reaktorzyklus der Bestrahlung ausgesetzt waren, dadurch gekennzeichnet,
dass – jeweils
auf ein Brennelement vor seinem Einsatz bezogen – die ersten Brennelemente
jeweils einen höheren
Gehalt an spaltbarem Brennstoff aufweisen als die zweiten Brennelemente
und dass das Verhältnis
von Moderator zu spaltbarem Material bzw. das Verhältnis von
Moderator zu Kernbrennstoff in den zweiten Brennelementen etwa 10
bis 50 % höher
ist als in den ersten Brennelementen.
Patent DE-10041444-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung von Radbremsen eines Fahrzeugs
Inventor: HOLL EBERHARD DR
IPC: B60T8/32
Filed: 2000-08-23
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Radbremsen eines Fahrzeugs, wobei in wenigstens einem Betriebszustand Bremskraft an den Radbremsen des Fahrzeugs unabhängig von der Pedalbetätigung aufgebaut wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremskraft unabhängig von der Betätigung der Betriebsbremse dann aufgebaut wird, wenn bei stehendem Fahrzeug die Feststellbremse betätigt ist und dann abgebaut wird, wenn das Drehmoment der Antriebseinheit ausreicht, um das Fahrzeug gegen die Fahrbahnsteigung vorwärts zu treiben.
Patent DE-10102402-B4 (DE)
Title: Tischanordnung mit zwei Tischteilen
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: A47B1/10
Filed: 2001-01-12
Granted: 2007-04-12
Abstract: Tischanordnung
mit zwei Tischteilen, die jeweils eine Tischplatte (1, 3) aufweisen
und jeweils auf zwei Tischfüßen (2)
abgestützt
sind, wobei die beiden Tischplatten (1, 3) in unterschiedlichen
Horizontalebenen relativ zueinander längsverschiebbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die je zwei Tischfüße (2) ausschließlich an
voneinander abgewandten Seitenbereichen der Tischplatten (1, 3)
angeordnet sind, und dass die beiden Tischteile mittels einer die
beiden Tischplatten (1, 3) miteinander verbindenden Schlittenführung (4
bis 6, 10; 4a bis 6a, 7 bis 9, 10a) gegeneinander gestützt sind.