baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014106137-U1 (DE)
Title: Einspannvorrichtung zum Halten einer Schulterstütze an einer Violine und Bratsche
IPC: G10G5/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Einspannvorrichtung zum Halten einer Schulterstütze an einer Violine oder Bratsche umfassend: ein Halteelement mit einem Unterteil und einem verlängerten Abschnitt, der sich vom Unterteil nach außen erstreckt; eine Mehrzahl von einspannenden Elementen, die an dem verlängerten Abschnitt verbunden sind; und eine Welle, die sich durch die einspannenden Elemente und den verlängerten Abschnitt erstreckt.
Patent DE-202015000658-U1 (DE)
Title: Toilettenbecken mit zwei zusätzlichen Anschlüssen für Pisovars
IPC: E03D13/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Toilettenbecken mit zwei zusätzlichen Anschlüssen für Pisovars nach Anspruch 1, dadurch gezeichnet nach 1. Das handelsübliche Toilettenbecken Pos. 1 keinen Anschluss Pos. 2 und Pos. 3. für einen Pisovars haben. Position. 6: ist ein Abschlussdeckel zum Verschließen Position 4: ist Wasser im Becken Position 5: Ist eine Öffnung im Becken zum abfließen Position 14: ist eine Bohrung im Toilettenbecken
Patent DE-202015000810-U1 (DE)
Title: Härtbare Zusammensetzung enthaltend (Meth)acrylate von C17-Alkoholgemischen
IPC: C09J133/06
Filed: 2015-02-02
Abstract: Härtbare Zusammensetzung enthaltend ein Monomergemisch aus a1) 1 bis 90 Gew.-% (Meth)acrylaten von C17-Alkoholgemischen mit einem mittleren Verzweigungsgrad (Iso-Index) von 2,8 bis 3,7 und a2) 10 bis 99 Gew.-% mit diesen copolymerisierbare weiteren Monomeren, wobei die Summe aus a1) und a2) 100 Gew.-% ergibt.
Patent DE-202015004288-U1 (DE)
Title: Hartschalenbauchkoffer als persönliches Serviertablett bei Gehbehinderung, mit integrierter Utensilientasche und Haltespangen für Unterarmgehstützen
IPC: A45C9/00
Filed: 2015-06-16
Abstract: Der „Hartschalenbauchkoffer als persönliches Serviertablett bei Gehbehinderung mit integrierter Utensilientasche und Haltespangen für Unterarmgehstützen” ist dadurch gekennzeichnet, dass er drei Funktionalitäten vereint. Erstens einen Hartschalenkoffer, der wie ein schmaler Bauchladen zum persönlichen Serviertablett (1) aufklappbar ist, das auch bei Einkäufen hilfreich sein kann. Zweitens daran befestigte Haltespangen (2) für Unterarmgehstützen, landläufig „Krücken”. Drittens eine integrierte Utensilientasche (3).
Patent DE-202015100065-U1 (DE)
Title: Gebinde mit Hygienepapier-Packgut
IPC: B65D85/62
Filed: 2015-01-08
Abstract: Gebinde (1), aufweisend ein insbesondere aus einer wenigstens teilweise transparenten Folie (5) bestehendes, Packgut umfassendes Verpackungsmaterial und das Packgut, welches wenigstens eine Küchenpapierrolle (2), wenigstens eine Toilettenpapierrolle (3) und ein Hygienepapier-Drittprodukt umfasst, wobei die wenigstens eine Küchenpapierrolle (2) und wenigstens eine der wenigstens einen Toilettenpapierrolle (2) entlang ihrer Längsachsen parallel benachbart angeordnet sind und der aufgrund des Längenunterschieds zwischen der Küchenpapierrolle (2) und der wenigstens einen benachbarten Toilettenpapierrolle (3) entstehende Freiraum in Längsrichtung durch das Drittprodukt aufgefüllt ist.
Patent DE-202015101746-U1 (DE)
Title: Radfelge mit einem Tiefbett
IPC: B60B21/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Radfelge mit einem Tiefbett (4, 18), das zwischen einer felgenäußeren Felgenschulter (7) und einer felgeninneren Felgenschulter (8) angeordnet ist, die in Axialrichtung voneinander beabstandet sind und jeweils an der axial außenbeziehungsweise innenliegenden Kante in ein Felgenhorn (9, 10) auslaufen und jeweils axial innen- beziehungsweise außenseitig durch einen felgenäußeren Hump (5) und einen felgeninneren Hump (6) begrenzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Tiefbett (4, 18) in seiner Gesamtheit gegenüber beiden Humps (5, 6) radial nach innen versetzt ist und einen radial innenliegenden, niedrigen Verlaufsabschnitt (11) sowie gegenüber diesem wenigstens einen radial nach außen versetzten, erhöhten Verlaufsabschnitt (12, 20) aufweist.
Patent DE-202015102354-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinheit für eine Maschine zum Entgraten eines flächigen Werkstücks
IPC: B24D13/16
Filed: 2015-05-08
Abstract: Bearbeitungseinheit für eine Maschine zum Entgraten eines flächigen Werkstücks, bei welcher die Bearbeitungseinheit über die Oberfläche des zu entgratenden Werkstücks streicht, mit einer im Wesentlichen ebenen Trägerplatte (6), einem Paket von rechteckigen flexiblen Schleifblättern (10), die parallel zueinander auf der Trägerplatte (6) angeordnet sind und sich quer zur Bewegungsrichtung der Bearbeitungseinheit (1) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifblätter (10) schräg gegen die Bewegungsrichtung geneigt auf der Trägerplatte (6) befestigt sind, so dass sie sich im Bereich ihrer Unterkante auffächern.
Patent DE-202015103898-U1 (DE)
Title: Verriegeln einer elektrischen Steckverbindung
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-07-24
Abstract: Trägerbauteil (1), aufweisend – mindestens eine Aufnahme (A1–A4) zum rastenden Einstecken mindestens eines Steckelements (S1–S4) einer elektrischen Steckverbindung und – ein Verriegelungselement (2), das in einer Verriegelungsrichtung (R) aus einer Öffnungsstellung in eine Verriegelungsstellung verschieblich ist, wobei – das Verriegelungselement (2) für mindestens eine Aufnahme zwei in Verriegelungsrichtung (R) vorstehende Vorsprünge (N1, N2) aufweist, die – in der Öffnungsstellung außerhalb der Aufnahme (A1–A4) angeordnet sind und – in der Verriegelungsstellung in die Aufnahme (A1–A4) ragen.
Patent DE-202015104042-U1 (DE)
Title: Fixierungssystem für Platinen
IPC: F21V21/02
Filed: 2015-08-03
Abstract: Fixierungssystem umfassend eine Platine (2), einen Grundkörper (1), wobei die Platine (2) an den Grundkörper (1) fixierbar ist, ein Abdeckprofil (4), welches mit dem Grundkörper (1) über eine Schnappverbindung verbindbar ist, und wobei die Platine (2) bei wirksamer Schnappverbindung vom Abdeckprofil (4) am Grundkörper (1) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Schnappverbindung Raststege (15, 16 bzw. 13, 14) am Abdeckprofil (4) und/oder Grundkörper (1) vorgesehen ist und innerhalb des Abdeckprofils (4) zumindest ein Stützelement vorgesehen ist, welches an der Platine (2) unter Federspannung anliegt.
Patent DE-202015104523-U1 (DE)
Title: Presspass-Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/28
Filed: 2015-08-26
Abstract: Presspass-Schraubenschlüssel, der zur Betätigung wiederholt verwendet werden kann, bestehend aus: einem Mitnehmergriff (1), an dessen einem Ende ein Anschubteil (11) und eine Aufnahmerille (13) und am anderen Ende eine Halterungsöffnung (12) gebildet sind, während weiter ein Drehloch (14) durch den Mitnehmergriff (1) und zwischen dem Anschubteil (11) und der Aufnahmerille (13) geformt ist; einem ringförmigen Hülsenteil (2), wobei ein Hülsenloch (21) durch das ringförmige Hülsenteil (2) und ein Schneidloch (22) an einer Peripherie des ringförmigen Hülsenteils (2) geformt sind, wobei letzteres bündig mit dem Hülsenloch (21) verbunden ist; am Ende des Mitnehmergriffs (1) ein Anschubteil (11) gebildet ist, das in das Schneidloch (22) eingeschoben ist, wobei ein Teil dieses Anschubteils (11) in das Hülsenloch (21) ragt; ein durchgehendes Loch (24) am ringförmigen Hülsenteil (2) in Übereinstimmung mit dem Drehloch (14) geformt ist und ein Bolzen durch das durchgehende Loch (24) und durch das Drehloch (14) ragt; und einer Feder (4), die in der Aufnahmerille (13) aufgenommen ist, wobei ein Ende dieser Feder (4) an die Aufnahmerille (13) und das andere Ende dieser Feder (4) an eine Wandfläche des Schneidlochs (22) andrücken; wobei eine Schraube oder eine Mutter durch das Hülsenloch (21) und das Anschubteil (11) ragt und eine Wand des Hülsenlochs (21) an eine Seite dieser Schraube oder Mutter anschlägt, um zum wiederholten Drehen mit der Anordnung des Mitnehmergriffs (1) und des ringförmigen Hülsenteils (2) zusammenzuwirken, damit das Anschubteil (11) und die Wand des Hülsenlochs (21) durch ein festes Einrücken an die Schraube oder Mutter anschlagen können, wobei die Feder (4) das ringförmige Hülsenteil (2) mit der Feder für eine leichte und schnelle Betätigung überspringen kann.
Patent DE-202015107067-U1 (DE)
Title: Stabförmiges Induktivbauteil
IPC: H01Q7/08
Filed: 2015-12-23
Abstract: Stabförmiges Induktivbauteil mit einem Kern aus magentischem Material und einem Halteelement für den Kern, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern in eine Reihe von Einzelkernen (20) unterteilt ist, die mittels des Halteelements (12) relativ zueinander so angeordnet und fixiert sind, dass sich ihre aneinander angrenzenden Enden (22) überlappen.
Patent DE-202016002934-U1 (DE)
Title: Dreirädriges Energiesparautomobil mit Ein- oder Mehrzylinder Dieselmotor
IPC: B62K5/027
Filed: 2016-05-06
Abstract: Dreirädriges Energiesparautomobil in einfacher Bauweise mit Dieselmotor. gekennzeichnet dadurch: daß mehrzylindrige Vorkammer, Wirbelkammer, oder Direkteinspritz-Dieselmotoren verwendet werden.
Patent DE-202016003176-U1 (DE)
Title: Grillschutz
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-05-20
Abstract: Grillschutz für eine Grillvorrichtung zum direkten Grillen, wobei die Grillvorrichtung einen Grillrost (5) aufweist, der auf einem Rahmen (7) unter Ausbildung einer umlaufenden Vertiefung gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Grillschutz (11) als eine zumindest teilweise Umfassung des Grillrostes (5) ausgebildet ist, die abnehmbar in die umlaufende Vertiefung (9) eingreift und die eine Höhe aufweist, welche den Grillrost (5) überragt.
Patent DE-202016006466-U1 (DE)
Title: Halteaufnahme
IPC: B65G47/90
Filed: 2016-10-19
Abstract: Halteaufnahme, aufweisend eine Befestigungseinheit (6) und ein Halteprofil (2), wobei das Halteprofil (2) einstückig mit der Befestigungseinheit (6) aus Kunststoff gespritzt ist.
Patent DE-202016102378-U1 (DE)
Title: Spielzeug-Autorennbahn
IPC: A63H18/02
Filed: 2016-05-04
Abstract: Spielzeug-Autorennbahn für spurgeführte Fahrspielzeuge, die aus mehreren Bahnteilen (10, 11, 12, 13, 23, 24) zusammengesetzt ist, wobei jedes Bahnteil) wenigstens zwei Stirnseiten aufweist, an denen jeweils eine Stirnseite eines benachbarten Bahnteils anliegt, wozu an jeder Stirnseite Verbindungsmittel angeordnet sind, die in korrespondierende Verbindungsmittel an der anliegenden Stirnseite eines benachbarten Bahnteils lösbar eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bahnteile (10, 11, 12, 13, 23, 24) modulartig aufgebaut sind und folgende Teile aufweisen: – einen Grundkörper (26), der vorzugsweise aus Holz besteht und Ausnehmungen zur Aufnahme von Befestigungseinrichtungen mit Verbindungsmittel an den Stirnseiten und weitere Ausnehmungen auf der Oberseite für Laufschienen (14, 15; 16, 17; 18, 19) mit jeweiliger Führungsnut (20) und Stromleitung, – Befestigungseinrichtungen (21), die mittels Reib- und/oder Formschluss oder über eine Schraubverbindung am Grundkörper (26) fixiert sind und an ihrer Stirnseite Zapfen-Buchsen-Steckverbindungen (30, 31) zur lösbaren Befestigung an einer korrespondierend ausgebildeten Steckverbindung des benachbarten anliegenden Bahnteils besitzen, – Laufschienen (14, 15; 16, 17; 18, 19) mit einer Nut (20), in der eine Stromleitung lösbar eingelegt ist.
Patent DE-202016106511-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Fassadenelementen
IPC: E04F13/24
Filed: 2016-11-21
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Fassadenelementen (30) mit einem im montierten Zustand senkrecht (z-Richtung) verlaufenden Profil (11), das einen Boden (12) und zwei Seitenwände (13, 14) aufweist, wobei der Winkel β zwischen dem Boden (12) und den Seitenwänden (13, 14) ein stumpfer Winkel ist und die Seitenwände (13, 14) nach oben offene Haken (16, 17) aufweisen, die über die Seitenwände (13, 14) hinausragen, und wobei an den Seitenwänden (13, 14) abgewinkelte Flächenelemente (18, 19) angeformt sind, die zur Anlage an der Rückseite (32) des Fassadenelements (30) dienen, und wobei an den abgewinkelten Flächenelementen (18, 19) Noppen (20) vorgesehen sind, um einen permanenten Anpressdruck an dem Fassadenelement (30) zu gewährleisten.
Patent DE-202017001878-U1 (DE)
Title: Dom - Bioweizenvollkornmischbrot. Eine neue Brotsorte, deren Zusammensetzung auf den ernährungsmedizinisch gesicherten Erkenntnissen beruht.
IPC: A21D13/068
Filed: 2017-04-08
Abstract: Dom-Bioweizenvollkornmischbrot dadurch gekennzeichnet, dass die hier beschriebene neue Brotsorte nach den aktuellen ernährungsmedizinischen Kenntnissen zusammengestellt ist und deshalb für die Vorbeugung (Prävention) und positive Beeinflussung von vielen Krankheiten z. B. Bluthochdruck (Hypertonie), Herzinfarkt, Schlaganfall, Niereversagen, Diabetes mellitus (Blutzuckerkrankheit), Gefässverkalkung (Arteriosklerose) und Darmkrebs eine sehr große Bedeutung hat. Die Zusammensetzung der Bestandteile dieser Brotsorte sowie das auf dem Brotlaib aufgedrückte Logo eines Domes (Kathedrale) sind neu.
Patent DE-202017004596-U1 (DE)
Title: Bewegungs- und/oder Positioniersystem
IPC: B25J9/00
Filed: 2017-08-30
Abstract: Bewegungs- und/oder Positioniersystem, das ein Basis-Bewegungs- und/oder Positioniersystem (BS) und ein Zusatz-Bewegungs- und/oder Positioniersystem (ZS) enthält, wobei ein ZS ist ein solches System, das durch zusätzliche (redundante) Antriebe angetrieben wird, wobei das ZS eine höhere Steifigkeit und Genauigkeit als BS aufweist, die für die Durchführung der notwendigen technologischen Operationen zulässig sind, außerdem hat das ZS eine geringere Gesamtmasse von beweglichen Elementen im Vergleich zum BS, dies wird dadurch erreicht, dass die Ausmaße des Arbeitsraums des ZS kleiner sind als die entsprechende Ausmaße des Arbeitsraums des BS, jedes der BS und ZS enthält mindestens einen programmgesteuerten Translationsbewegungsantrieb und/oder mindestens einen programmgesteuerten Drehbewegungsantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Durchführung von technologischen Operationen die Relativbewegung und/oder Positionierung jeder Bearbeitungseinheit und jedes Gegenstands ausschließlich mittels des ZS durchgeführt wird, außerdem enthält das Gebrauchsmuster eine Trägerplattform die in der Form einer Festkörperstruktur ausgeführt wird, deren Elemente fest miteinander verbunden sind, und die Kenngrößen der Trägerplattform und ihrer Bestandteile werden so gewählt, dass die in einer bestimmten Position fixierte Trägerplattform die bei der Durchführung von technologischen Operationen auftretende Belastungen mit den dafür zulässigen Deformationen aufnehmen kann, die Basis der Trägerplattform ist mindestens in einer bestimmten Position auf dem Maschinenbett oder auf einem festen Träger fixiert und bei der Durchführung von technologischen Operationen befindet sich die Trägerplattform in einem unbeweglichen Zustand bezüglich des Gegenstands, an dem sie fixiert ist, an der Trägerplattform wird der Endreflektor des BS mindestens in einer bestimmten Position fixiert, an dem letzten ist eine Bearbeitungseinheit oder mindestens ein Gegenstand oder sein bzw. ihr Spannsystem befestigt, entsprechend den obigen Elementen ist mindestens ein Gegenstand oder sein bzw. ihr Spannsystem oder eine Bearbeitungseinheit am Endeffektor des ZS befestigt, wiederum wird die Basis des ZS am Maschinenbett oder am festen Träger befestigt, die Befestigung der Elemente an der/zur Trägerplattform erfolgt mittels hochpräziser Positionier- und Spannsystemen (HPS), die auch als ”Zero Point Clamping Systems” oder ”Nullpunktspannsysteme” bekannt sind, oder mittels ähnlicher Vorrichtungen, außerdem wenn die Trägerplattform in mehr als einer bestimmten Position fixiert wird, erfolgt diese Fixierung mittels eines HPS.
Patent DE-202017100574-U1 (DE)
Title: Eine doppel-fächerförmige LED-Straßenbeleuchtungsanlage
IPC: F21V21/10
Filed: 2017-02-02
Abstract: Eine doppel-fächerförmige LED-Straßenbeleuchtungsanlage, umfassend einen inneren Tragering (1) und zwei fächerförmige Tragesätze (222), die zur linken und zur rechten Seite des inneren Tragerings (1) angeordnet sind. Jeder Tragesatz (222) weist jeweils zwei Verbindungsstangen (2) auf, die mit dem inneren Tragering (1) verbunden sind. Zu ihrer Außenseite tragen die zwei Verbindungsstangen (2) jeweils einen Tragebogen (3). Der Tragebogen (3) weist ein Gleitrohr (4) auf, das drehbar und verschiebbar ist. Zwischen dem Gleitrohr (4) und dem Tragebogen (3) ist eine Schraube (401) angeordnet. An der Außenseite des Gleitrohrs (4) ist ein Drehsockel (5) angebracht, der eine Drehscheibe (6) aufweist. Zwischen dem Drehsockel (5) und der Drehscheibe (6) ist ein Gewindebolzen (7) angeordnet. An der dem Drehsockel (5) abgewandten Seite der Drehscheibe (6) ist eine Trageplatte (8) vorgesehen, an der ein LED-Beleuchtungskörper (9) angebracht ist. Zwischen der Trageplatte (8) und dem LED-Beleuchtungskörper (9) ist eine Verbindungsschraube (801) angeordnet.
Patent DE-202017105236-U1 (DE)
Title: Schweiß- oder Lötvorrichtung mit haptischem Signalgeber
IPC: B23K9/28
Filed: 2017-08-31
Abstract: Schweiß- oder Lötvorrichtung (14) mit einem Schweiß- oder Lötbrenner (9) mit einem Griff (5) zur manuellen Handhabung des Schweiß- oder Lötbrenners (9), einer Energieversorgungseinrichtung (11) zum Bereitstellen wenigstens eines Arbeitsstroms oder einer Arbeitsspannung für einen Schweiß- oder Lötprozess, einer Steuer- und Regelvorrichtung (12) zum Erfassen und Regeln des Arbeitsstroms oder der Arbeitsspannung zwischen dem Schweiß- oder Lötbrenner (9) und einer Schweiß- oder Lötstelle und zum Einstellen von Arbeitsstrom oder Arbeitsspannung an der Energieversorgungseinrichtung (11), wobei in oder an dem Griff (5) wenigstens ein mit der Steuer- und Regelvorrichtung (12) gekoppelter haptischer Signalgeber (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass nur zwei elektrische Leitungen (13a, 13b) zwischen dem Schweiß- oder Lötbrenner (9) und der Steuer- und Regelvorrichtung (12) vorgesehen sind, welche sowohl Energieversorgungsleitungen für den haptischen Signalgeber (6) und/oder eine Bedien- und Anzeigeeinheit der Schweiß- oder Lötvorrichtung (14) als auch Signalleitungen für einen Informationsaustausch zwischen dem Schweiß- oder Lötbrenner (9) und der Steuer- und Regelvorrichtung (12) sind.
Patent DE-202017105398-U1 (DE)
Title: Folienverpackung mit klappbarem Boden
IPC: B65D75/32
Filed: 2017-09-06
Abstract: Eine Folienverpackung (1) zum Verpacken eines Verpackungsguts, umfassend eine Schale (2), wobei die Schale (2) an mindestens einer Stelle in der Bodenfläche (3) mindestens eine, entlang mindestens einer Klappkante (4) verlaufende, unterhalb der Klappkante (4) befindliche Auswölbung (5) aufweist, die durch Umklappen nach oben umstülpbar ist.
Patent DE-202017107389-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Probenentnahme
IPC: G01N1/02
Filed: 2017-12-04
Abstract: Vorrichtung zur Probenentnahme aus einem Schüttgutstrom, wobei dieser Schüttgutstrom insbesondere bzw. vorzugsweise durch Zerkleinern bzw. Schreddern von Altmaterial, insbesondere Altholz, erzeugbar ist bzw. erzeugt wird, mit einer vom Schüttgutstrom auf seinem Weg zu einem Schüttgutbehälter (4) durchsetzten bzw. durchsetzbaren Fallstromstrecke (3) und einem in eine Entnahmeposition (5’) einstellbaren Entnahmeorgan (5), welches in der Entnahmeposition (5’) mit einer Eingangsseite eine Lage innerhalb eines repräsentativen Querschnittsbereiches der Fallstromstrecke (3) einnimmt, und erfasstes Schüttgut in einen Probenbehälter bzw. -raum (6) einführt oder entleert.
Patent DE-202018000157-U1 (DE)
Title: Kratzbaum für Katzen mit Elementen aus Olivenholz und/oder Kunststoff/Kunstharz mindestens jedoch ein Element
IPC: A01K15/02
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf Kratzbäume mit Elementen (1,2,3,4) aus Kunststoff/Kunstharz und/oder Olivenholz, mindestens jedoch ein Element (1,2,3,4) aus Kunststoff/Kunstharz und/oder Olivenholz.
Patent DE-202018000800-U1 (DE)
Title: Absperrungs- bzw. Abgrenzungsständer mit integrierten und herausziehbaren flexiblem Bildschirm/Leinwand als herausziehbares Abgrenzungsband bzw. Abgrenzungsfläche
IPC: G09F23/02
Filed: 2018-02-16
Abstract: Absperrband bzw Absperrständer mit intergriertem Leinwand/Bildschirm/flexiblem Panel oder ähnlichem dadurch gekennzeichnet, dass der Absperrständer mit integriertem Bildschirm (Panel) und/oder Leinwand aus dem Absperrständer bzw Absperrpfosten durch eine Bildschirmwelle herausziehbar und wieder einrastbar ist.
Patent DE-202018003582-U1 (DE)
Title: Hundeleinengriff Aufsatzbehälter
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-08-01
Abstract: Der Aufsatzbehälter wird aus Silikon hergestellt.
Patent DE-202018004709-U1 (DE)
Title: Präsentiervorrichtung mit wechselbaren Servierplatten für Speisen
IPC: A47G23/08
Filed: 2018-10-10
Abstract: Präsentiervorrichtung mit wechselbaren Servierplatten für Speisen, insbesondere Torten, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Servierplatte (4) und der Fuß (1) mit Hilfe der genannten Metallvorrichtung (Metallelement-Fußverbindung „2“ und Metallelement-Servierplattenverbindung „3“) ohne Werkzeug zusammengeschraubt werden.
Patent DE-202018101539-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ortung einer Leckage an einem fluidführenden Abschnitt
IPC: G01M3/40
Filed: 2018-03-20
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung einer Leckage an einem fluidführenden Abschnitt, umfassend einen fluidführenden Abschnitt mit einer Innenseite (16), entlang der ein elektrisch leitfähiges Fluid fließt, und einer Außenseite (18; 118; 218), eine elektrisch isolierende, fluiddurchlässige Materialbahn (22; 122; 222; 322; 422), die an der Außenseite (18; 118; 218) des fluidführenden Abschnitts zumindest abschnittsweise angeordnet ist, eine erste elektrisch leitfähige Materialbahn (20; 120; 220; 320; 420), eine zweite elektrisch leitfähige Materialbahn (24; 124; 224; 324; 424), die im Abstand von der ersten elektrisch leifähigen Materialbahn (20; 120; 220; 320; 420) angeordnet ist, wobei die elektrisch isolierende, fluiddurchlässige Materialbahn (22; 122; 222; 322; 422) zwischen der ersten elektrisch leitfähigen Materialbahn (20; 120; 220; 320; 420) und der zweiten elektrisch leitfähigen Materialbahn (24; 124; 224; 324; 424) angeordnet und ausgelegt ist, im Falle einer Leckage eine elektrisch leitfähige Verbindung zwischen der ersten elektrisch leitfähigen Materialbahn (20; 120; 220; 320; 420) und der zweiten elektrisch leitfähigen Materialbahn (24; 124; 224; 324; 424) herzustellen, sowie eine Strom- oder Spannungsquelle (14).
Patent DE-202018104455-U1 (DE)
Title: Druckbehälter mit Hochdruckfenster
IPC: B01J3/04
Filed: 2018-08-02
Abstract: Druckbehälter (1) mit einer Druckbehälterwand (1a), welche eine Reaktionskammer (2) als Druckraum zum Auslösen und/oder Fördern chemischer und/oder physikalischer Druckreaktionen einer in der Reaktionskammer (2) aufgenommenen, zu beheizenden Proben (P) vollständig umgibt,
 wobei die Druckbehälterwand (1a) ein infrarotdurchlässiges Hochdruckfenster (30) aufweist, welches sich in einer Richtung von der Reaktionskammer (2) nach außen weg erstreckt und sich bzgl. eines Drucks in der Reaktionskammer (2) in der Druckbehälterwand (1a) abstützt,
 wobei der Druckbehälter (1) ferner einen Infrarot-Temperatursensor (40) aufweist, welcher dem Hochdruckfenster (30) direkt gegenüberliegt, um die Temperatur einer in der Reaktionskammer (2) aufgenommenen Probe (P) während einer Druckreaktion durch das Hochdruckfenster (30) hindurch zu messen.
Patent DE-202018104617-U1 (DE)
Title: Hochstromkabel insbesondere für Induktionsanwendungen
IPC: H01R4/02
Filed: 2018-08-10
Abstract: Hochstromkabel insbesondere für Induktionsanwendungen mit einer in einer Ummantelung geführten, vorzugsweise verseilten Aluminiumlitze,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass an wenigstens einem Ende der Aluminiumlitze eine auf die Litze geschobene Anschlusshülse vorgesehen ist,
 wobei die Hülse aus einem ersten im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt aus einem ersten Metall und einem daran angeschweißten im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt aus einem zweiten Metall besteht und
 wobei der erste Abschnitt aus Aluminium besteht und mit der Aluminiumlitze verschweißt ist.