baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014207235-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil-steuervorrichtung
Inventor: KAWANO MASAHIRO
IPC: F02D41/20
Filed: 2014-04-15
Granted: 2018-10-11
Abstract: Elektromagnetventil-Steuervorrichtung mit:- einem Ladeabschnitt (17), der einen Kondensator (19) lädt, wobei eine Ladespannung des Kondensators eine vorbestimmte Spannung annimmt, die höher als eine Batteriespannung ist;- einem Entladeschalter (21), der in einer Entladezeitspanne seit einem Start eines Energieversorgungsintervalls von einer Spule (5) eines Elektromagnetventils (3) eingeschaltet wird, um den Kondensator mit einem Stromaufwärtsende der Spule zu verbinden, wobei der Entladeschalter Energie aus dem Kondensator zur Spule entlädt;- einem Konstantstromschalter (11), der zwischen das Stromaufwärtsende der Spule und eine Energieversorgungsleitung (Lp), an die die Batteriespannung gelegt wird, geschaltet ist, wobei der Konstantstromschalter ein- oder ausgeschaltet wird, um einen Konstantstrom in die Spule zu speisen, in einer Schaltperiode im Energieversorgungsintervall, nachdem der Entladeschalter ausgeschaltet wurde; und- einem Mikrocomputer (25), der aufweist:- einen Entladezeit-Rechenabschnitt (S110 bis S130), der die Ladespannung des Kondensators erfasst und eine Zielentladezeitspanne entsprechend der Entladezeitspanne berechnet, in der ein Höchstwert eines Entladestroms, der aus dem Kondensator zur Spule fließt, einen Zielhöchstwert annimmt, auf der Grundlage eines erfassten Wertes der Ladespannung,- einen Entladesteuerabschnitt (S20 bis S40), der einen Höchstwert des aus dem Kondensator zur Spule fließenden Entladestroms auf den Zielhöchstwert steuert, indem er den Entladeschalter einschaltet, in der Zielentladezeitspanne, die vom Entladezeit-Rechenabschnitt berechnet wird, seit dem Start des Energieversorgungsintervalls,- einen Einschaltzeit-Rechenabschnitt (S310, S320), der die Batteriespannung erfasst und eine Zieleinschaltzeitspanne entsprechend einer Einschaltzeitspanne in der Schaltperiode des Konstantstromschalters berechnet, auf der Grundlage eines Erfassungswerts der Batteriespannung, wobei die Zieleinschaltzeitspanne zur Steuerung eines durch die Spule fließenden Stromes auf einen Zielstrom dient, und- einen Konstantstromsteuerabschnitt (S50), der den Zielstrom steuert, um durch die Spule zu fließen, indem er den Konstantstromschalter in einem Arbeitszyklus entsprechend einem Verhältnis der vom Einschaltzeit-Rechenabschnitt berechneten Zieleinschaltzeitspanne zur Schaltperiode ein- oder ausschaltet, im Energieversorgungsintervall, nachdem der Entladeschalter ausgeschaltet wurde.
Patent DE-102014210134-B4 (DE)
Title: Armauflagevorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60N3/00
Filed: 2014-05-27
Granted: 2019-07-04
Abstract: Armauflagevorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum mit einem zwischen einer Armauflagestellung und einer Nichtgebrauchsstellung schwenkbeweglichen Armauflageteil (4), sowie mit einem fahrzeugfest angeordneten Basisteil (3), an dem der Armauflageteil (4) um eine Schwenkachse (S) schwenkbeweglich gelagert ist, und mit einer Blockiereinrichtung, die eine Schlingbremse (7) umfasst, zum Stützen des Armauflageteils (4) in wenigstens einer Schwenkstellung relativ zum Basisteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (S) axial aufgeteilt ist in einen Basisachsabschnitt (6), der relativ zum Basisteil (3) stationär angeordnet ist, und in einen Auflageachsabschnitt (5), der drehfest zu dem Armauflageteil (4) angeordnet ist, und dass die Schlingbremse (7) mit dem Basisachsabschnitt (6) und dem Auflageachsabschnitt (5) derart zusammenwirkt, dass der Armauflageteil (4) bei einer Schwenkbewegung in Richtung zur Nichtgebrauchsstellung freigegeben und bei einer umgekehrten Schwenkbewegung in Richtung zur Armauflagestellung blockiert wird.
Patent DE-102014210235-B4 (DE)
Title: Spannbügel für ein Faltverdeck eines Cabrio-Fahrzeugs
Inventor: CARENI CLAUS
IPC: B60J7/14
Filed: 2014-05-28
Granted: 2017-03-02
Abstract: Spannbügel (12) eines Faltverdecks (1) für ein Cabrio-Fahrzeug, wobei das Faltverdeck (1) einen Verdeckbezug (4) umfasst und mittels eines bewegbar angelenkten Verdeckgestänges von einer einen Fahrgastraum überspannenden Schließstellung in eine heckseitige Ablagestellung bewegbar ist, und der Spannbügel (12) u-förmig ausgestaltet und zumindest in eine Ausgangsposition und eine Beladeposition schwenkbar um eine horizontal verlaufende Schwenkachse (13) gelagert ist, und wobei die Schwenkachse (13) über zwei Lagerstellen festlegbar ist, die beidseits im Bereich hinterer Fahrzeugsäulen des Cabrio-Fahrzeugs angeordnet sind und jeweils einen Lagerbolzen und eine den Lagerbolzen drehbar aufnehmende Lagerbohrung umfasst, wobei der Spannbügel (12) endseitig einen federnden Endabschnitt (22) aufweist, und wobei in der Beladeposition und der Ausgangsposition eine form- und kraftschlüssige Arretierung des federnden Endabschnitts (22) mit einem karosseriefesten Element erzielbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Beladeposition zur form- und kraftschlüssigen Arretierung des federnden Endabschnitts (22) an dessen Außenkontur eine Rastvertiefung (23) vorgesehen ist, die mit einer Rastkontur eines karosseriefest angeordneten Elementes, vorzugsweise eines Rastbolzens (20) in Eingriff bringbar ist, und wobei in der Ausgangsposition eine form- und kraftschlüssige Arretierung des federnden Endabschnitts mit einem weiteren karosseriefesten Element erzielbar ist, wobei das weitere karosseriefeste Element ein weiterer Rastbolzen (21) ist, der in Bezug auf den ersten Rastbolzen (20) beabstandet auf einer Kreisbahn um die Schwenkachse angeordnet ist.
Patent DE-102015008768-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Begutachten eines an einem Unfall beteiligten Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: FRIEDMANN FELIX
IPC: G08B21/02
Filed: 2015-07-06
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zum Begutachten zumindest eines an einem Unfall beteiligten Kraftfahrzeugs (10) mittels wenigstens einem unbemannten Luftfahrzeug (20, 30), bei welchem das wenigstens eine unbemannte Luftfahrzeug (20, 30) dem Begutachten des Unfalls dienende Sensordaten an eine Zentrale (18) übermittelt,
 wobei zumindest eine mit dem wenigstens einen unbemannten Luftfahrzeug (20, 30) bestückte Einrichtung ein Eintreten des Unfalls feststellt und auf das Feststellen hin veranlasst, dass sich das wenigstens eine unbemannte Luftfahrzeug (20, 30) an einen das Begutachten des Unfalls zulassenden Ort (23) begibt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 als die zumindest eine Einrichtung das zumindest eine an dem Unfall beteiligte Kraftfahrzeug (10) und/oder ein weiteres Kraftfahrzeug (26) das Eintreten des Unfalls feststellt, wobei die zumindest eine Einrichtung das Eintreten des Unfalls mittels wenigstens eines Sensors (12) der Einrichtung feststellt, welcher Sensordaten in Form von Beschleunigungswerten, Kraftwerten und/oder Bilddaten liefert.
Patent DE-102015011766-B4 (DE)
Title: Verpackungseinheit mit Dehnfolienumhüllung
Inventor: FELDMEYER VOLKER
IPC: B65B61/02
Filed: 2015-09-14
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verpackungseinheit mit einem von einer Anzahl gestapelter Stückgutteile gebildeten Stückgutstapel (4), der zumindest im Bereich von vertikalen Seitenwänden von einer schlauchförmigen Dehnfolie (6) umhüllt ist, wobei sich die Dehnfolie (6) mit ihrer Längsrichtung (17) in einer Vertikalrichtung (16) des Stückgutstapels (4) erstreckt und im an dem Stückgutstapel (4) anliegenden Zustand zumindest in horizontaler Richtung um mindestens 10 % ihrer ungedehnten Ausgangs-Umfangslänge quergedehnt ist, wobei die Dehnfolie (6) mindestens eine durch eine Behandlung im ungedehnten Zustand der Dehnfolie (6) eingebrachte Schwächungslinie (30, 30a, b, 34) aufweist, die unter einem Winkel (36) von höchstens 45° zur Längsrichtung (17) der Dehnfolie (6) verläuft und in einem mittleren Bereich (4b) einer Seitenfläche (4a) des Stückgutstapels (4) angeordnet ist, wobei sich der mittlere Bereich (4b) zwischen die Seitenfläche (4a) begrenzenden Seitenkanten (4c) des Stückgutstapels (4) und in einem Abstand von mindestens 5% einer Breite (B) der Seitenfläche (4a) von jeder Seitenkante (4c) befindet, wobei die Schwächungslinie (34) zickzackförmig in Längsrichtung (17) verläuft.
Patent DE-102015106598-B4 (DE)
Title: Kondensator mit Sicherungsschutz
Inventor: CHANG SHIH-CHENG
IPC: H01L23/62
Filed: 2015-04-29
Granted: 2020-11-05
Abstract: Integrierter Schaltungschip (20) mit:aktiven Schaltungen, die einen ersten Stromknoten (26, 102) und einen zweiten Stromknoten (28, 106) aufweisen;einem ersten Kondensator (86, 88, 90) ausgebildet in einer ersten dielektrischen Schicht (92) des integrierten Schaltungschips und einer ersten Sicherung (74) ausgebildet in einer zweiten dielektrischen Schicht (72) des integrierten Schaltungschips, wobei der erste Kondensator in Reihe an die erste Sicherung geschaltet ist, um ein erstes Segment auszubilden; undeinem zweiten Kondensator (86, 88, 90) ausgebildet in einer dritten dielektrischen Schicht (192) des integrierten Schaltungschips und einer zweiten Sicherung (74) ausgebildet in einer vierten dielektrischen Schicht (172) des integrierten Schaltungschips, wobei der zweite Kondensator in Reihe an die zweite Sicherung geschaltet ist, um ein zweites Segment auszubilden, wobei das erste Segment und das zweite Segment zueinander parallel und zwischen den ersten Stromknoten und den zweiten Stromknoten geschaltet sind.
Patent DE-102015206688-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kristallisation und Abtrennung niedermolekularer Komponenten aus einem Granulat eines kristallisationsfähigen thermoplastischen Materials sowie Vorrichtung hierzu
Inventor: HAGEN RAINER DR
IPC: C08G63/88
Filed: 2015-04-14
Granted: 2016-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, das die Kristallisation eines Granulates eines kristallisationsfähigen thermoplastischen Materials bei gleichzeitiger Abtrennung niedermolekularer Komponenten, die im thermoplastischen Material enthalten sind, ermöglicht. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Kristallisationsstufe und die Abtrennungsstufe bei unterschiedlichen Temperaturen des Granulats durchgeführt werden. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des zuvor genannten Verfahrens.
Patent DE-102015214589-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Plausibilisierung der Funktion eines Drucksensors
Inventor: KLESSE CHRISTOPH
IPC: F02M65/00
Filed: 2015-07-31
Granted: 2017-02-09
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Plausibilisierung der Funktion eines Drucksensors in einem Einspritzsystem einer Verbrennungskraftmaschine umfasst Schritte S1 bis S6, wobei in Schritt S1 ein kalibriertes Ansteuerungsprofils ermittelt wird, mittels dessen vorhandenen Innendrücken zum Öffnen des wenigstens einen elektrisch ansteuerbaren Einspritzventils erforderliche Peakstromwerte (Ipeak,min) zugeordnet werden können. In Schritt S2 wird ein vorhandener Innendruck in Form eines Ist-Sensordruckwertes durch den Drucksensor gemessen Schritt S3 umfasst das Auffinden des zu dem gemessenen Sensordruckwert korrespondierenden elektrischen Peakstromwertes (Ipeak,k) aus dem kalibrierten Ansteuerungsprofil, so dass in Schritt S4 das Aufbringen des derart ermittelten korrespondierenden elektrischen Peakstromwertes (Ipeak,k) auf das Einspritzventil erfolgen kann. Anschließend wird in Schritt S5 eine Überwachung eines Öffnungszustandes des Einspritzventils als Reaktion auf den aufgebrachten elektrischen Peakstromwertes (Ipeak,k) durchgeführt und in Schritt S6 ein Funktionszustand des Drucksensors in Abhängigkeit des Öffnungszustandes des Einspritzventils zugeordnet.
Patent DE-102016014006-B4 (DE)
Title: Sichtschutz- Vorrichtung oder Abtrennung
Inventor: HERCHER CHRISTOPH
IPC: E04H1/12
Filed: 2016-11-23
Granted: 2019-06-27
Abstract: Sichtschutz- Vorrichtung oder Abtrennung (1) insbesondere ausgeführt als Teilkabine mit wenigstens einer vorderen als Vorderwand (2) ausgeführten und zwei seitlichen Sichtschutzelementen bzw. Seitenwänden (3),wobeidie Sichtschutz- Vorrichtung (1) aus einem verformbaren, insbesondere faltbaren Material ausgeführt ist und die Seitenwände (3) im nicht genutzten Zustand einfach oder mehrfach gefaltet, flach auf die Vorderwand (2) umklappbar ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtschutz- Vorrichtung mit wenigstens einem Spreizmittel (4) ausgerüstet ist, mittels welchem die Seitenwände (3) im aufgeklappten Gebrauchszustand in einer aufgeklappten Position gehalten werden, wobei das Spreizmittel (4) wenigstens an der Unterkante der Vorderwand (2) im Inneren der Kabine ausgebildet ist und im aufgeklappten Zustand der Seitenwände (3) mit diesen verbindbar ist, was durch eine Einstecklasche, Einsteckverbindung oder einen Klettbereich (11, 12, 13, 14) erfolgt, womit die Seitenwände (3) in dem definierten Öffnungswinkel gehalten werden.
Patent DE-102016109526-B4 (DE)
Title: Streckanlage für textile Faserbänder
Inventor: LÜSTRAETEN BRITTA
IPC: B65H54/80
Filed: 2016-05-24
Granted: 2019-05-09
Abstract: Streckvorrichtung (1) für textile Faserbänder,
 • aufweisend
 - ein Streckwerk (10), das auf einem Ablagegehäuse (11) aufgenommen ist, und
 - eine Grundplatte (12), auf der wenigstens eine Ablagekanne (13) drehbar aufnehmbar ist,
 • wobei das Ablagegehäuse (11) mittels Säulen (14) beabstandet über der Grundplatte (12) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 • die Grundplatte (12) eine Hauptplatte (15) und eine Seitenplatte (16) aufweist, sodass die Grundplatte (12) eine Breite (B) umfasst, über die wenigstens eine Ablagekanne (13) mit einem Durchmesser von 1200mm aufnehmbar ist.
Patent DE-102016112518-B4 (DE)
Title: Dummy-Fahrzeug sowie Verfahren zum Durchführen von Tests für ein Fahrerassistenzsystem
Inventor: HAFELLNER REINHARD
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-07-07
Granted: 2021-03-11
Abstract: Dummy-Fahrzeug (100) zum Durchführen von Tests für ein Fahrerassistenzsystem, das Dummy-Fahrzeug (100) aufweisendein verformbares erstes Außenpaneel (110), welches zumindest teilweise ein Innenvolumen des Dummy-Fahrzeugs (100) umgibt, undein Öffnungselement (601), welches zumindest teilweise das Innenvolumen des Dummy-Fahrzeugs (100) umgibt,wobei das Öffnungselement (601) und das erste Außenpaneel (110) eine selbstragende Einheit bilden,wobei das Öffnungselement (601) lösbar mit dem ersten Außenpaneel (110) derart verbunden ist, dass bei Einwirkens einer Aufprallkraft das Öffnungselement (601) vom ersten Außenpaneel (110) lösbar ist, sodass die selbstragende Einheit auflösbar ist und eine Verformung des Fahrzeugs (100) bereitstellbar ist.
Patent DE-102016123684-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren und Steuerungssystem eines Turboladers für ein Fahrzeug
Inventor: SONG HYUN SOO
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-12-07
Granted: 2023-06-01
Abstract: Ein Steuerungsverfahren eines Turboladers (120) für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Kalt-Steuerungsschritt (S100) des Steuerns, durch eine Steuerungsvorrichtung (160), eines Schließbetrags des Turboladers (120), um ein Kalt-Schließbetrag zu sein, welcher für ein Kalt-Steuern vorbestimmt ist, wenn eine Fahrzeugbedingung eine Kalt-Steuerungsbedingung erfüllt, undeinen Kalt-Kennfeld-Anwendungsschritt (S200) des Steuerns, durch die Steuerungsvorrichtung (160), des Schließbetrags des Turboladers (120) gemäß einer Motorbedingung nach dem Kalt-Steuerungsschritt (S100) und des Verwendens eines Kalt-Kennfelds, welches einen relativ zu einem zulässigen Schließbetragsbereich des Turboladers (120) in einem Normalkennfeld erweiterten zulässigen Schließbetragsbereich aufweist, um den Kalt-Schließbetrag aufzuweisen, wenn die Fahrzeugbedingung eine Kalt-Kennfeld-Anwendungsbedingung erfüllt, um dadurch den Schließbetrag des Turboladers (120) nach dem Kalt-Steuerungsschritt (S100) kontinuierlich zu ändern und eine schnelle Änderung einer Motordrehzahl zu verhindern,wobei der Kalt-Steuerungsschritt (S100) einen ersten Steuerungsschritt (S110) des Steuerns, durch die Steuerungsvorrichtung (160), des Schließbetrags des Turboladers (120) aufweist, um unter den Kalt-Schließbeträgen ein erster Schließbetrag zu sein, wenn die Fahrzeugbedingung unter den Kalt-Steuerungsbedingungen eine erste Steuerungsbedingung erfüllt, und wobei der Kalt-Steuerungsschritt (S100) nach dem ersten Steuerungsschritt (S110) weiter einen zweiten Steuerungsschritt (S130) des Steuerns, durch die Steuerungsvorrichtung (160), des Schließbetrags des Turboladers (120) auf einen zweiten Schließbetrag aufweist, welcher festgelegt ist, um unter den Kalt-Schließbeträgen größer zu sein als der erste Schließbetrag, wenn die Fahrzeugbedingung eine zweite Steuerungsbedingung unter den Kalt-Steuerungsbedingungen erfüllt.
Patent DE-102016201008-B4 (DE)
Title: Stoßfängereinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DUFFE TOBIAS
IPC: B60R19/34
Filed: 2016-01-25
Granted: 2019-05-16
Abstract: Stoßfängereinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Stoßfängerquerträger (2), der über ein Knautschelement (3) mit einer Fahrzeugstruktur (5) verbunden ist, außenseitig des Knautschelements (3) am Stoßfängerquerträger (2) ein Dornelement (7) angeordnet ist, mit einem schräg zur Fahrzeuglängsachse (X) auf die Fahrzeugstruktur (5) zulaufenden, von dieser beabstandeten Dornabschnitt (7.3) dadurch gekennzeichnet, dass das Dornelement (7) einen nach hinten verlaufenden Verbindungsabschnitt (7.1), der mit dem Stoßfängerquerträger (2) verbunden ist, sowie einen vom Verbindungsabschnitt (7.1) nach außen verlaufenden Mittelabschnitt (7.2) aufweist, an welchen sich der Dornabschnitt (7.3) anschließt.
Patent DE-102016207946-B4 (DE)
Title: Motoraufhängung
Inventor: POHL KEVIN J
IPC: B60K5/12
Filed: 2016-05-09
Granted: 2023-10-05
Abstract: Motoraufhängung (10) für ein Fahrzeug, umfassend:eine Rahmenhalterung (16), welche eine Rahmenöffnung (18) definiert, wobei die Rahmenhalterung (16) an einem Fahrzeugrahmen befestigt ist;eine Aufhängevorrichtung (24), welche eine Aufhängeöffnung (26) definiert;einen Schraubbolzen (30), der über einen Schraubbolzenkörper (32) und einen Schraubflansch (34) verfügt, wobei der Schraubbolzenkörper (32) innerhalb der Rahmenöffnung (18) und der Aufhängeöffnung (26) platziert ist, wobei der Schraubbolzen (30) die Rahmenhalterung (16) an der Aufhängevorrichtung (24) befestigt;eine Unterlegscheibe (50) zwischen dem Schraubflansch (34) und einer Wanne (40), wobei die Unterlegscheibe (50) eine Innenöffnung (52) und eine Umrisskante (54) definiert; undmindestens eine Führung (56), die in der Unterlegscheibe (50) definiert ist, wobei die Führung (56) eine Fluidverbindung zwischen der Umrisskante (54) der Unterlegscheibe (50) und einer der Rahmenöffnungen (18) und der Aufhängeöffnung (26) bereitstellt.
Patent DE-102016210820-B4 (DE)
Title: Aufhängungssystem und Aufhängungselement
Inventor: NOLTE JASON J
IPC: F16F1/44
Filed: 2016-06-16
Granted: 2023-11-02
Abstract: Aufhängungssystem (10), umfassend:
 ein Rahmenelement (12);
 ein Aufhängungselement (14);
 eine Spiralfeder (16), die das Rahmenelement (12) und das Aufhängungselement (14) verbindet, sodass das Rahmenelement (12) im Verhältnis zu dem Aufhängungselement (14) bewegbar ist;
 einen Puffer (18), der an einem von dem Rahmenelement (12) und dem Aufhängungselement (14) befestigt ist;
 einen nachgiebigen Schenkel (22), der an dem anderen von dem Rahmenelement (12) und dem Aufhängungselement (14) befestigt ist, wobei der Schenkel (22) eine Verfahrachse (28) definiert und Folgendes beinhaltet:
 eine Vielzahl von Ringen (30) senkrecht zu der Achse und entlang der Achse (28) beabstandet, wobei die Ringe (30) kollektiv einen zylindrischen Hohlraum (32) um die Achse (28) innerhalb des nachgiebigen Schenkels (22) definieren; und
 eine Vielzahl von Fensterrahmen (34), die die Ringe (30) verbinden, wobei die Fensterrahmen (34) eine Vielzahl von Fenstern (36) zwischen den Ringen (30) definieren; und
 einen Kern (24), der im Wesentlichen den zylindrischen Hohlraum (32) des nachgiebigen Schenkels (22) füllt.
Patent DE-102016215020-B4 (DE)
Title: Gekühlte OLED-Leuchtvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LOTTES DANIEL
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-08-11
Granted: 2018-06-14
Abstract: Leuchtvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit- einem Leuchtelement (2), welches eine organische Leuchtdiode (3) umfasst; und- einem Kühlelement (7), welches an dem Leuchtelement (2) angeordnet ist; wobei das Kühlelement (7) zumindest ein Wärmerohr (11) mit einem fluiden Kühlmedium (8) umfasst und das Wärmerohr (11) Teil eines geschlossenen Kühlkreislaufs ist, welcher darauf ausgelegt ist, dass das Kühlmedium (8) in dem Kühlkreislauf zirkuliert; dadurch gekennzeichnet, dass das fluide Kühlmedium ausgelegt ist, im Betrieb der Leuchtvorrichtung teilweise zu verdampfen und das Wärmerohr (11) darauf ausgelegt ist, im Betrieb in einem ersten Teilabschnitt (12) das Kühlmedium (8) in einer Flüssigphase zu leiten und in einem von dem ersten verschiedenen zweiten Teilabschnitt (13) das Kühlmedium (8) in einer Dampfphase zu leiten.
Patent DE-102016226011-B4 (DE)
Title: Schwenkbares Stangengehäuse für eine Horizontalspülbohrmaschine
Inventor: MAURER BRANDON A
IPC: E21B7/02
Filed: 2016-12-22
Granted: 2022-08-18
Abstract: Horizontalspülbohrmaschine (100) zum Bohren eines Gestänges aus Bohrstangen (128) in den Boden, wobei die Horizontalspülbohrmaschine (100) umfasst:einen Rahmen (106), der eine Bohrkopfschiene (124) trägt, die eine Längsachse (A) bildet;einen Bohrkopf (120), der an der Bohrkopfschiene (124) montiert ist, wobei der Bohrkopf (120) einenStangendrehantrieb beinhaltet;einen Schubmechanismus zum Bewegen des Bohrkopfs (120) entlang der Längsachse (A) der Bohrkopfschiene (124) zwischen einer zurückgezogenen Position benachbart zu einem ersten Ende der Bohrkopfschiene (124) und einer ausgedehnten Position benachbart zu einem gegenüberliegenden zweiten Ende der Bohrkopfschiene (124);ein Stangengehäuse (118, 218) zum Halten mehrerer Bohrstangen (128), wobei das Stangengehäuse ein oberes Ende und ein unteres Ende aufweist, das Stangengehäuse (118, 218) schwenkbar mit einem Rahmen an einer Schwenkachse (B) verbunden ist, die benachbart zu dem unteren Ende des Stangengehäuses (118, 218) positioniert ist,wobei die Schwenkachse (B) so orientiert ist, dass sie sich entlang der Längsachse (A) der Bohrkopfschiene (124) erstreckt, das Stangengehäuse (118) schwenkbar um die Schwenkachse (B) zwischen einer verstauten Position und einer Betätigungsposition beweglich ist, und das Stangengehäuse (118, 218) über die Längsachse (A) der Bohrkopfschiene (124) über hängt, wenn dieses in der verstauten Position ist, sodass es eine Bewegung des Bohrkopfs (120) von der zurückgezogenen Position zu der ausgedehnten Position behindert,wobei das Stangengehäuse (118, 218) lateral von einem Bereich oberhalb der Längsachse (A) der Bohrkopfschiene (124) in einer Weise versetzt ist, wenn dieses in der Betätigungsposition ist, sodass es Bewegung des Bohrkopfs (120) entlang der Längsachse (A) nicht stört,wobei das Stangengehäuse (118, 218) eine Lade-/Entladeöffnung in der Nähe zu dem oberen Ende des Stangengehäuses (118, 218) aufweist,wobei die Lade-/Entladeöffnung dazu ausgestaltet ist, wählbar zu ermöglichen, dass Bohrstangen (128) manuell in das Stangengehäuse geladen und manuell von dem Stangengehäuse entfernt werden,wobei das Stangengehäuse (118, 218) eine erste Seite aufweist, die der Bohrkopfschiene (124) zugewandt ist, und eine zweite Seite aufweist, die von der Schiene (124) abgewandt ist,wobei die Lade-/Entladeöffnung benachbart zu der ersten Seite positioniert ist, das Stangengehäuse eine Breite definiert, die sich zwischen der ersten und der zweiten Seite erstreckt, das Stangengehäuse (118, 218) verjüngt ist, sodass die Breite benachbart zu dem oberen Ende des Stangengehäuses im Vergleich zu dem unteren Ende des Stangengehäuses (118, 218) größer ist,wobei das Stangengehäuse (118, 218) mehr Bohrstangen (128) in der Breite benachbart zu dem oberen Ende im Vergleich zu dem unteren Ende aufnehmen kann.