baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014006775-U1 (DE)
Title: Selbstverriegelnder und selbstöffnender Rastmechanismus für eine wandelbare Überdachung
IPC: F16B2/10
Filed: 2014-08-15
Abstract: Rastmechanismus (10) an einer Befestigungsplatte (12), die mit einer Membrane (11) verbunden ist und mit Hilfe einer Führung (19) entlang eines Führungselements (22) von einer Aufbewahrungslage in eine Überdachungslage bewegt werden kann, mit über Gelenkbolzen (18) daran befestigten Klammern (13), die in einer definierten Position in der Überdachungslage kraftschlüssig an einem Haken (17) einrasten, wobei die Klammern (13) durch Federelemente (14) entweder in einer Position 1 oder in einer Position 2 lagestabil fixiert sind, wobei die Positionen wechselweise durch das Durchfahren eines Druckpunkts (20) angesteuert werden können, wobei der Impuls für den Positionswechsel der Klammern ausschließlich aus der linearen Verfahrbewegung entlang des Führungselements (22) und dem dadurch erzwungenen Kontakt der Klammern (13) am Haken (17) oder am Nachbaranhängepunkt (21) infolge der speziellen Formgebung der Klammern erfolgt.
Patent DE-202014008063-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckung/Kopfbekleidungsstück für Brillenträger
IPC: A42B1/04
Filed: 2014-10-06
Abstract: Eine Kopfbedeckung/Kopfbekleidungsstück (1, 9, 11) mit jeweils einer Öffnung (3, 4) auf jeder Seite, welche zwischen dem Ohr und der Schläfe positioniert ist. Die Öffnungen (3, 4) gehen durch alle Stofflagen durch, so dass die Brillenbügel (6a, 6b) von außen durch die Öffnungen (3, 4) nach innen durchgeführt und auf die Ohren aufgelegt werden können. Vor den Öffnungen (3, 4) sind Gleitflächen (7, 8) angebracht, damit die Brillenbügel (6a, 6b) einfacher in die seitlichen Öffnungen (3, 4) gleiten können. An den Öffnungen (3, 4) sind abstehende kurze und längere Garne, damit die Öffnungen (3, 4) wieder verschlossen wird, wenn keine Brillenbügel (6a, 6b) durchgeführt werden. Auf der Innenseite der Kopfbedeckung/Kopfbekleidungsstück (1, 9, 11) wird ggf. eine zusätzliche Textillage befestigt die sich auf die Öffnungen (3, 4) und um die Brillenbügel (6a, 6b) legt. Damit kann die Kopfbedeckung/Kopfbekleidungsstück (1, 9, 11) sich der Kopfform anpassen ohne auf die Brille (5) zu drücken. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass... 1. die Kopfbedeckung (1)/das Kopfbekleidungsstück (1) mit mindestens zwei jeweils die oberen Ohrbereiche eines Kopfes bedeckenden Ohrabschnitte/Ohrbereiche, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem der beiden Ohrabschnitte jeweils eine (durchgehende) Öffnung (3, 4) vorgesehen ist, durch die ein Brillenbügel (6a, 6b) hindurchgeführt und auf jeweils ein Ohr aufgelegt werden kann. 2. die Kopfbedeckung (1)/das Kopfbekleidungsstück (1) nach Anspruch 1. Dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfbedeckung eine Mütze ist. 3. die Kopfbedeckung (1)/das Kopfbekleidungsstück (1) nach Anspruch 1. Dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfbedeckung ein Stirnband ist. 4. die Kopfbedeckung (1)/das Kopfbekleidungsstück (1) nach Anspruch 1. Dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfbedeckung ein Kopftuch ist. 5. die Kopfbedeckung (1)/das Kopfbekleidungsstück (1) nach Anspruch 1. Dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfbedeckung ein Turban ist. 6. die Kopfbedeckung/das Kopfbekleidungsstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (3, 4) eine Halbmondförmige Geometrie aufweist. 7. die Kopfbedeckung/das Kopfbekleidungsstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (3, 4) eine Sichelförmige Geometrie aufweist. 8. die Kopfbedeckung/das Kopfbekleidungsstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (3, 4) eine Runde Geometrie aufweist. 9. die Kopfbedeckung/das Kopfbekleidungsstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (3, 4) eine Ellipsenförmige Geometrie aufweist. 10. die Kopfbedeckung/das Kopfbekleidungsstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (3, 4) eine Dreieckige Geometrie aufweist. 11. die Kopfbedeckung/das Kopfbekleidungsstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (3, 4) eine Rechteckige Geometrie aufweist. ...
Patent DE-202014103964-U1 (DE)
Title: Energiesparlampe
IPC: F21V23/02
Filed: 2014-08-26
Abstract: Energiesparlampe, die einen Sockel (1) aufweist, an dem ein Kontakt (11) vorgesehen ist, wobei in dem Sockel (1) eine spitzenseitig abgeschnittene polygonale Pyramide (2) untergebracht ist, die mehrere Flächen (21) aufweist, an denen eine Vielzahl an LEDs (3) und Gleichrichterdioden (4) angeordnet ist, wobei an der Pyramide (2) eine Drosselinduktivität (5) angebracht ist, die eine erste und eine zweite Klemme (51, 52) aufweist, die jeweils als Stromeingang und -ausgang dienen, wobei die erste Klemme (51) elektrisch an die Vielzahl an LEDs (3) und Gleichrichterdioden (4) und die zweite Klemme (52) elektrisch an den Kontakt (11) des Sockels (1) angeschlossen ist, und wobei ein Lampenschirm (6) mit dem Sockel (1) verbunden ist, sodass die Pyramide (2), die LEDs (3), die Gleichrichterdioden (4) und die Drosselinduktivität (5) abgekapselt im Inneren des Lampenschirms (6) angeordnet sind.
Patent DE-202014105761-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse von Messgasen, insbesondere Atemluft
IPC: G01P5/12
Filed: 2014-11-28
Abstract: Vorrichtung (10) für die Analyse eines Messgases, vorzugsweise von Atemluft, insbesondere zur isotopengetrennten Detektion von Gasen in Luft, aufweisend: eine Messzelle (100) mit einem Einlass (300) und einem Auslass (160) für das zu analysierende Messgas; eine Laser-Detektor-Anordnung (220), mit wenigstens einer Laserlichtquelle (450) zur Erzeugung von Laserlicht und mit wenigstens einem Detektor zum Detektieren des Laserlichts, wobei die Laser-Detektor-Anordnung (220) derart ausgebildet ist, dass die Messzelle (100) sich in einem Strahlengang des Laserlichts (L4) zwischen Laserlichtquelle (450) und Detektor (440, 460) befindet; eine Auswerteeinheit, die dazu ausgebildet ist, ein Detektorsignal des Detektors (440, 460) zwecks Analyse des Messgases auszuwerten; dadurch gekennzeichnet, dass ein optomechanischer Block (210) der Vorrichtung (10), welcher optomechanische Block (210) zumindest die Messzelle (100), den Einlass (300), den Auslass (160) und die dazwischen befindlichen Komponenten der Vorrichtung (100) mit Ausnahme der Laser-Detektor-Anordnung (220) nebst zugeordneter Kühlung (230, 240) umfasst, in ein thermisch wirksames Isolationsmaterial (105) gehüllt ist.
Patent DE-202015001224-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Wasserabflussrinnen vor Verunreinigung
IPC: E04D13/076
Filed: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von einer Wasserabflussrinne (2) vor Verunreinigung durch Laub, Moos oder anderes bestehend aus einem in die Wasserabflussrinne (2) einbringbaren und in dieser Lage fixierbaren, die Verunreinigung abweisenden und Wasser durchlassenden Körper, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper eine in Längsrichtung der Wasserabflussrinne (2) angeordnete Spirale (1) mit Spiralbögen aus Draht ist, wobei der Abstand (s) benachbarter Spiralbögen einstellbar ist.
Patent DE-202015001440-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen mit klappbarem Fahrwerk
IPC: B62B3/14
Filed: 2015-02-24
Abstract: Schutzansprüche sind dadurch gekennzeichnet, – dass ein Fahrwerk eines Einkaufs-Transportwagens im angehobenen Zustand durch eine vorgespannte Federkraft vollständig und platzsparend auf Knopfdruck einklappt. – dass diese Vorspannkraft beim Ausklappen des Schiebebügels oder Betätigen eines anderen Hebels durch Kompression einer oder mehrerer Gas-/Druckfedern erzeugt wird. – dass das Auseinanderklappen des Fahrwerks durch das Zurückklappen des Schiebebügels oder Hebels erfolgt. – dass die dem Scherenprinzip innewohnende Systemschwäche des Verkleinerns des Achsabstandes beim Ausklappen durch einen mechanischen Längenauszug einer Achse kompensiert wird – und dass das Fahrwerk so konzipiert ist, dass im ausgeklappten Zustand zusätzlich eine handelsübliche Bierkiste unterhalb der Klapp-Box im Fahrwerk transportiert werden kann.
Patent DE-202015002874-U1 (DE)
Title: Anschlussstück zum Verbinden eines oberflächenstrukturierten, mindestens eine Vertiefung in seiner Oberfläche aufweisenden Endes eines sich entlang einer Längsrichtung erstreckenden Schlauchs mit einem Fluidauslass; System mit einem solchen Anschlussstück und Verwendung für ein solches Anschlussstück
IPC: F16L47/02
Filed: 2015-04-21
Abstract: Anschlussstück zum Verbinden eines oberflächenstrukturierten, mindestens eine Vertiefung in seiner Oberfläche aufweisenden Endes eines sich entlang einer Längsrichtung erstreckenden Schlauchs (10) mit einem Fluidauslass, gekennzeichnet durch einen Vergussraum (6), in den das Ende des Schlauchs (10) eingebracht werden kann, und ein in dem Vergussraum (6) angeordnetes Vergussmaterial (7), das • in einem ersten Verarbeitungszustand hinreichend fluidisierbar ist, damit ein Teil des im Vergussraum (6) befindlichen Vergussmaterials (7) bei eingeschobenem Ende des Schlauchs (10) in die Vertiefung fließen kann, und • in einem zweiten Verarbeitungszustand aushärtbar ist, damit der in die Vertiefung eingeflossene Teil des Vergussmaterials (7) und der übrige Teil des Vergussmaterials (7) das Ende des Schlauchs (10) durch das Eingreifen des Vergussmaterials (7) in die Vertiefung formschlüssig gegen entlang der Längsachse des Schlauchs wirkende Zugkräft in dem Vergussraum (6) zurückhalten können.
Patent DE-202015009420-U1 (DE)
Title: Signalvorrichtung
IPC: G08B5/36
Filed: 2015-01-12
Abstract: Signalvorrichtung (1), insbesondere für eine Signalsäule, zum Anzeigen von Betriebszuständen, mit zumindest einem Signalmodul (2), welches ein Leiterplattenelement (7; 7') für zumindest ein Signalelement (8) zur Abgabe eines Signals, insbesondere für ein Leuchtelement zur Abgabe eines Signallichtes, aufweist, wobei das Signalmodul (2) lösbar mit einem weiteren Signalmodul (2) und/oder einem Sockelelement (6) verbindbar ist und die Signalmodule (2) und/oder das Sockelelement (6) im verbundenen Zustand übereinander angeordnet sind, wobei eine durch das Signalmodul (2) verlaufende Verbindungsleitung (9) zur Ansteuerung eines Leiterplattenelements (7'') des weiteren Signalmoduls (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leiterplattenelement (7') des Signalmoduls (2) zur Ausbildung der Verbindungsleitung (9) eine dem Signalelement (8) des weiteren Signalmoduls (2) und/oder dem Sockelelement (6) zugeordnete Leiterbahn (10') aufweist, welche im verbundenen Zustand der Signalmodule (2) über ein Kontaktelement (11) mit einer Leiterbahn (10; 10', 10'') am Leiterplattenelement (7'') des weiteren Signalmoduls (2) und/oder einer Anschlussklemme (9') des Sockelelements (6) verbunden ist, wobei das Leiterplattenelement (7, 7', 7'') an einer Stirnseite Kontaktstellen (12) zum Inkontakttreten mit einem benachbarten Signalmodul (2) aufweist, und das Signalmodul (2) ein Bajonettverbindungselement (14) zur Verbindung mit einem Bajonettverbindungselement (14) des weiteren Signalmoduls (2) und/oder des Sockelelements (6) aufweist, wobei die Leiterplattenelemente (7; 7', 7'') in einem zusammengesteckten, unverdrehten Zustand der Bajonettverbindungselemente (14) in einer kontaktfreien Stellung und in einem zusammengesteckten, verdrehten Zustand der Bajonettverbindungselemente (14) in einer Kontaktstellung zueinander angeordnet sind, wobei sich das Leiterplattenelement (7; 7', 7'') im Wesentlichen in Richtung der Längsachse des Signalvorrichtung (1) jeweils über die gesamte Höhe des Signalmoduls (2) erstreckt.
Patent DE-202015009426-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor zur Messung gelöster Gase
IPC: G01N21/47
Filed: 2015-12-03
Abstract: Optischer Sensor (100, 400) zur Messung mindestens eines gelösten Gases in einem Messmedium umfassend einen Sensorkopf (102); ein Schaftelement (106, 206, 406) mit einer Aussparung (110) für ein sensitives Element (108, 408); und einen zylinderförmigen Sensorschaft (104), der zwischen dem Sensorkopf (102) und dem Schaftelement (106, 206, 406) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Schaftelement (106, 206, 406) eine hydrophile Aussenfläche (118, 218) umfasst.
Patent DE-202015103531-U1 (DE)
Title: Verstärkte Heckklappe für ein Fahrzeug
IPC: B62D25/12
Filed: 2015-07-03
Abstract: Heckklappe für ein Fahrzeug, umfassend: eine Innenbeplankung mit einer ersten Öffnung, eine erste Verstärkungsplatte mit einer zweiten Öffnung, wobei die erste Verstärkungsplatte die Innenbeplankung in Eingriff nimmt, so dass die zweite Öffnung auf die erste Öffnung ausgerichtet ist, und einen ersten Kugelzapfen, der an die Innenbeplankung in der ersten und der zweiten Öffnung montiert ist.
Patent DE-202015106539-U1 (DE)
Title: Zustandsindikator und Kommunikationssystem zur Kontrolle von Akkumulatoren
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Zustandsindikator (101, 201, 501), der zur Kontrolle eines Akkumulators (103, 103‘, 103‘‘, 103‘‘‘, 103IV, 103V, 203, 203‘, 203‘‘, 203‘‘‘, 203IV, 203V, 503), wie eines Bleiakkumulators, gestaltet eine Recheneinheit (104, 204, 504, 580), einen Taktgeber (117, 217, 517) und eine Auswerteeinheit (119, 519) hat, durch die Zustandsmessdaten, wie Temperaturmessdaten, von mindestens einer Messeinrichtung (107, 107I, 107II, 107III, 107IV, 107V, 207, 207I, 207II, 207III, 207IV, 207V, 507, 108, 108‘, 108‘‘, 108‘‘‘, 108IV, 108V, 508), die dem Akkumulator (103, 103‘, 103‘‘, 103‘‘‘, 103IV, 103V, 203, 203‘, 203‘‘, 203‘‘‘, 203IV, 203V, 503) zugeordnet ist, auswertbar sind, wobei der Taktgeber (117, 217, 517) mit der Recheneinheit (104, 204, 504, 580) verbunden ist, die zur Ausführung eines Rechenprogramms (521) gestaltet ist, das aus mindestens einem abgespeicherten Batteriekennwert (562, 562‘, 562‘‘) und aus wenigstens einem Zustandsmessdatum (U1, U2, T1, T2) eine Lebenszahl (564) bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zustandsindikator (101, 201, 501) mindestens eine optische oder akustische Ausgabevorrichtung (526), die von dem Taktgeber (117, 217, 517) mit einem elektrischen Signal versorgbar ist, hat und der Zustandsindikator (101, 201, 501) die Lebenszahl (564) dem Taktgeber (117, 217, 517) als ein elektrisches Signal zur Verfügung stellen kann und das elektrische Signal zur Ausgabevorrichtung (526) weiterleitbar ist und mithilfe der Ausgabevorrichtung (526) an einen Empfänger (599) transmittierbar ist.
Patent DE-202016004790-U1 (DE)
Title: Lockmittel für Fuchs, Schwarzwild und Marder auf Basis Räucherfisch-Konzentrat mit Raucharoma
IPC: A01M31/06
Filed: 2016-08-04
Abstract: Wildtier-Lockmittel dadurch gekennzeichnet, dass, die Inhaltsstoffe auf natürlicher Basis aus Räucherfisch-Konzentrat mit Raucharoma, einem Gemisch von Triglyceriden und fixativen Triglyceriden (vegetabil), Fettsäuren sowie Fischfetten bestehen.
Patent DE-202016006168-U1 (DE)
Title: Stand Up Paddling Wing - spezielles Segel, bestehend aus Ober- und Untersegel für den Einsatz auf segelbaren Stand Up Paddling Boards unter Verwendung eines SUP Paddels als Haltestange
IPC: B63H9/06
Filed: 2016-10-01
Abstract: 2-geteiltes Stand Up Paddling Segel bestehend aus Ober- und Untersegel zur Nutzung als Windsurf-Segel dadurch gekennzeichnet, dass das Untersegel mit dem Obersegel nur am Vorliek und am Schothorn variabel verbunden ist und am Schothorn ein Paddelblatt waagerecht eingespannt werden kann.
Patent DE-202016007928-U1 (DE)
Title: Vibrationsvorrichtung zur Einleitung und/oder Verbreitung von Körperschallwellen
IPC: A61H23/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Vibrationsvorrichtung zur Einleitung und/oder Verbreitung von Körperschallwellen in einen Körper, aufweisend einen Aktor (1), eine den Aktor (1) ansteuernde Steuereinheit (2) sowie ein mit dem Aktor (1) in Wirkverbindung stehendes Flächenelement (3), welches durch den Aktor (1) zum Verbreiten von Körperwellen anregbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (3) zumindest einen flächigen Flächenkörper (4, 4') umfasst und der zumindest eine Flächenkörper (4, 4') des Flächenelementes (3) zumindest temporär elastisch ausgebildet ist, wobei der wenigstens eine Flächenkörper oder wenigstens einer der Flächenkörper (4, 4') aus aufgeschäumten Kunststoff, vorzugsweise aus aufgeschäumten Polyvinylchlorid, aus aufgeschäumten Polystyrol, aus aufgeschäumten Polyurethan oder aus aufgeschäumten Polysiloxanen, gebildet ist.
Patent DE-202016100897-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung eines Schutzglases auf einem Display
IPC: H05K5/03
Filed: 2016-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Anordnung einer Schutzvorrichtung (1), aufweisend mindestens eine Schicht aus einem Glas und eine Haftschicht (2), auf einem Display (3) eines elektronischen Geräts (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens ein mit dem elektronischen Gerät (4) und mit der Schutzvorrichtung (1) lösbar verbundenes Anschlagmittel (5, 7, 91, 92) aufweist, wobei durch das Anschlagmittel (5, 7, 91, 92) eine mindestens in einer Richtung parallel zu einer Seite des Displays (3) eindeutige Positionierung der Schutzvorrichtung (1) relativ zum elektronischen Gerät (4) gegeben ist.
Patent DE-202016102676-U1 (DE)
Title: Verbesserte Schnellspann-Steckachse für Zweiräder
IPC: B62K25/02
Filed: 2016-05-19
Abstract: Schnellspannsystem zum Befestigen der Nabe eines Laufrads zwischen den Ausfallenden der Gabel oder des Hinterbaus eines Zweirades, umfassend eine Spannachse (1) mit einer an einem ersten Ende (2) angeordneten Vorrichtung zum Aufbringen von axialen Druckkräften (3) und einer ersten Klemmfläche (4), und einem ein zweites Ende (5) gegen axiale Bewegung sperrenden Verriegelungsmechanismus (6) mit einer zweiten Klemmfläche (7), sowie einem Gegenstück (8), wobei Gegenstück (8) und zweites Ende (5) mittels Steckens lösbar miteinander verbindbar sind, und wobei das Gegenstück (8) einen Entriegelungsmechanismus (9) umfasst, mit welchem der Verriegelungsmechanismus (6) entriegelbar ist, so dass Gegenstück (8) und zweites Ende (5) voneinander lösbar sind.
Patent DE-202016106815-U1 (DE)
Title: Schirmgehäuse mit verbessertem Übergangswiderstand für ein Fahrzeug-Bordnetz
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-12-07
Abstract: Schirmgehäuse (1) für ein Fahrzeug-Bordnetz, insbesondere Hochvolt-Bordnetz, mit einer aus einem Aluminiumwerkstoff gefertigten Gehäusebasis (2) zur Aufnahme elektrischer und/oder elektronischer Komponenten und einem damit durch ein Pressfügeverfahren zusammenfügbaren, aus einem Aluminiumwerkstoff gefertigten Gehäusedeckel (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (3) einen Deckelgrundkörper (3.1) zur Auflage auf der Gehäusebasis (2) sowie einen von dem Deckelgrundkörper (3.1) vorstehenden, umlaufenden Deckelfortsatz (3.2) mit wenigstens einer daran ausgeformten Kontaktstelle (3.3) aufweist, und zwischen der wenigstens einen Kontaktstelle (3.3) und einer Innenwandung (2.3) der Gehäusebasis (2) eine Übermaßpassung besteht.
Patent DE-202016107277-U1 (DE)
Title: Systeme zum Einsatz von Gegenmaßnahmen gegen unautorisierte Scripts, welche die Wiedergabe von Inhaltselementen auf Informationsressourcen beeinträchtigen
IPC: G06F21/55
Filed: 2016-12-22
Abstract: System zum Einsetzen von Gegenmaßnahmen gegen unautorisierte Scripts, welche die Wiedergabe von Inhaltselementen auf Informationsressourcen beeinträchtigen, umfassend: ein Client-Gerät, das über einen oder mehrere Prozessoren verfügt, das von einem Datenverarbeitungssystem eine Informationsressource einschließlich eines Inhaltswiedergabe-Überprüfungsscripts und eines ersten Inhaltselements erhält, wobei das Script, computerausführbare Anweisungen beinhaltet, die das Gerät dazu veranlassen: das erste Inhaltselement zur Anzeige auf der Informationsressource in einem ersten Format wiederzugeben; zu ermitteln, dass das erste Inhaltselement nicht erfolgreich im ersten Format angezeigt wird; und in Reaktion auf das Ermitteln, dass das erste Inhaltselement nicht erfolgreich im ersten Format angezeigt wurde, das erste Inhaltselement zur Anzeige auf der Informationsressource in einem zweiten Format wiederzugeben.
Patent DE-202016107330-U1 (DE)
Title: Kratzerentferner für Glas
IPC: B24D15/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Set zum Polieren einer Glasoberfläche, umfassend: eine Polierpaste, die Schleifmittelkörper enthält, und ein spatelartiges Polierwerkzeug.
Patent DE-202017001621-U1 (DE)
Title: Spreizkeil mit keilförmiger Schweißstruktur
IPC: A01G23/099
Filed: 2017-03-27
Abstract: Spreizkeil mit einem oder mehreren Führungsblechen und einem axial in die Sägefuge einschiebbaren Keilkörper dadurch gekennzeichnet, dass an den Führungsblechen eine durch auftragsschweißen erzeugte Struktur vorhanden ist, welche sich in Richtung Spreizkeilspitze verjüngt und in der entgegengesetzten Richtung eine senkrecht Fläche aufweist.
Patent DE-202017003636-U1 (DE)
Title: Automatische Schwenkvorrichtung des Monitors am und auf dem Schreibtisch zur Vermeidung von Verspannungen und Kopfschmerzen
IPC: A47B17/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Interaktive-Präsentations-Vorrichtung (1) mit einer Laufschiene (6) auf der zumindest ein Anzeigegerät, wie z. B. ein Monitor (3), koppelbar bewegbar führbar ist.
Patent DE-202017100965-U1 (DE)
Title: Schutzbekleidungseinheit
IPC: F41H1/02
Filed: 2017-02-22
Abstract: Schutzbekleidungseinheit (1), insbesondere textile Schutzbekleidungseinheit, vorzugsweise Schutzbekleidungseinheit mit Splitter- und/oder Fragmentschutz und/oder mit ballistischer Schutzfunktion, bevorzugt mit Schutzfunktion gegenüber durch Detonation und/oder Explosion hervorgerufenen und/oder freigesetzten Splittern und/oder Fragmenten, wobei die Schutzbekleidungseinheit (1) mindestens ein insbesondere textiles Schutzbekleidungsstück (2), bevorzugt mit Schutzfunktion gegenüber durch Detonation und/oder Explosion hervorgerufenen und/oder freigesetzten Splittern und/oder Fragmenten, aufweist oder hieraus besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzbekleidungsstück (2) derart ausgebildet ist, dass das Schutzbekleidungsstück (2) insbesondere unter Explosionseinfluss und/oder unter ballistischer Einwirkung, vorzugsweise unter Auftreffen von Primärsplittern und/oder Primärfragmenten, insbesondere zumindest abschnitts- und/oder bereichsweise, vorzugsweise über die zumindest im Wesentlichen gesamte Fläche des Schutzbekleidungsstücks (2), zumindest im Wesentlichen keine Sekundärsplitter und/oder Sekundärfragmente freisetzt und/oder ausbildet und/oder dass das Schutzbekleidungsstück (2), insbesondere zumindest abschnitts- und/oder bereichsweise, vorzugsweise über die zumindest im Wesentlichen gesamte Fläche des Schutzbekleidungsstücks (2), zumindest im Wesentlichen keine Sekundärsplitter und/oder Sekundärfragmente freisetzenden und/oder ausbildenden Komponenten und/oder Bestandteile aufweist und/oder dass das Schutzbekleidungsstück (2) mindestens eine Auftrenn- und/oder Öffnungseinrichtung (3), insbesondere zum zumindest teilweisen und/oder abschnittsweisen Öffnen des Schutzbekleidungsstücks (2), vorzugsweise zu Zwecken einer insbesondere notfallmäßigen und/oder beschleunigten Entkleidung eines Trägers des Schutzbekleidungsstücks (2) und/oder zu Zwecken eines insbesondere notfallmäßigen und/oder beschleunigten Ablegens des Schutzbekleidungsstücks (2), aufweist, wobei die Auftrenn- und/oder Öffnungseinrichtung (3) zumindest im Wesentlichen keine Sekundärsplitter und/oder Sekundärfragmente freisetzenden und/oder ausbildenden Komponenten und/oder Bestandteile aufweist.