baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014015383-B4 (DE)
Title: Antrieb für Scannervorrichtung
Inventor: LANGE ANDRÉ
IPC: H02K26/00
Filed: 2014-10-17
Granted: 2021-08-19
Abstract: Antrieb für eine Scannervorrichtung, die einen um eine Rotationsachse (3) schwenkbar angeordneten Spiegel aufweist, wobei der Antrieb aufweist:- ein Ankerelement (7) aus einem weichmagnetischen Material, wobei das Ankerelement (7) in einem radialen Abstand zu der Rotationsachse (3) des Spiegels an dem Spiegel befestigt ist, sodass bei einer Drehung des Spiegels das Ankerelement (7) einen Kreisbahnabschnitt (9) überstreicht,- einen Eisenkern mit einem zwischen einem ersten (19) und einem zweiten (21) Endabschnitt des Eisenkerns ausgebildetem Luftspalt und eine Spule, die um einen Spulenkernabschnitt des Eisenkerns verlaufend angeordnet ist, sodass in dem Luftspalt bei Beaufschlagen der Spule mit einem elektrischen Strom einer ersten Stromrichtung ein Magnetfeld mit einer ersten Spulenfeld-Richtung und bei Beaufschlagen der Spule mit einem elektrischen Strom einer der ersten entgegengerichteten, zweiten Stromrichtung ein Magnetfeld mit einer der ersten entgegengerichteten, zweiten Spulenfeld-Richtung hervorgerufen wird,- einen ersten (23) und einen zweiten (25) Permanentmagneten, die beide an dem ersten Endabschnitt (19) des Eisenkerns derart in dem Luftspalt angeordnet sind, dass die Magnetisierung des ersten Permanentmagneten (23) einen in Richtung der ersten Spulenfeld-Richtung und die Magnetisierung des zweiten Permanentmagneten (25) einen in Richtung der zweiten Spulenfeld-Richtung weisenden Anteil aufweist,- wobei der Eisenkern derart ausgebildet und angeordnet ist, dass der von dem Ankerelement (7) überstrichene Kreisbahnabschnitt (9) innerhalb des Luftspalts verläuft, wobei der erste Permanentmagnet (23) an einer ersten Drehwinkelposition und der zweite Permanentmagnet (25) an einer zweiten Drehwinkelposition bezüglich der Rotationsachse (3) innerhalb des Luftspalts angeordnet ist, und- sich bei Beaufschlagen der Spule mit einem elektrischen Strom ein Antriebsmagnetkreis ausbildet, dessen Fluss bei Anliegen der ersten Stromrichtung in einer ersten Flussrichtung durch das Ankerelement (7) über den Eisenkern und den ersten Permanentmagneten (23) und bei Anliegen der zweiten Stromrichtung in einer zweiten, zu der ersten entgegengesetzten Flussrichtung durch das Ankerelement (7) über den zweiten Permanentmagneten (25) und den Eisenkern verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten, zwischen dem ersten Permanentmagneten (23) und dem Ankerelement (7) ausgebildeten und einem zweiten, zwischen dem zweiten Permanentmagneten (25) und dem Ankerelement (7) ausgebildeten Luftspalt jeweils an dem jeweiligen Permanentmagneten (23, 25) ein erster (101) und ein zweiter (102) Polschuh angeordnet ist, wobei zwischen erstem (23) und zweitem (25) Permanentmagnet und dem Ankerelement (7) jeweils ein Arbeitsluftspalt (27, 29) ausgebildet ist.
Patent DE-102014104125-B4 (DE)
Title: Strahlenschutz-Lamellenvorhang
Inventor: SCHMITZ IRENE
IPC: G21F3/00
Filed: 2014-03-25
Granted: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlenschutz-Lamellenvorhang mit einer Vielzahl von strahlungsundurchlässigen Lamellen, wobei jeder Lamelle ein Laufwagen zugeordnet ist, an welchem die Lamelle um ihre Längsachse drehbar aufgehängt ist und alle Laufwagen in einem einen Innenraum umgrenzenden Tragprofil aufgereiht angeordnet und in einer Öffnungs- und Schließrichtung für die Lamellen in Längserstreckung des Tragprofils bewegbar sind, wobei jeweils benachbarte Laufwagen mittels Verbindungselementen unter Ausbildung einer Kette verbunden sind und auf den in Schließrichtung gesehen ersten Laufwagen der Kette ein Öffnungs- und Schließantrieb in der Weise einwirkt, dass eine Bewegung desselben in Öffnungs- bzw. Schließrichtung unter Mitnahme der weiteren Laufwagen der Kette bewirkbar ist, wobei im Innenraum des Tragprofils eine Laufschiene vorgesehen ist, an welcher die Laufwagen aufgehängt und entlang der Laufschiene verschieblich geführt sind.
Patent DE-102014105825-B4 (DE)
Title: Lageranordnung zur Lagerung einer Lenkwelle
Inventor: KRIEGER JOCHEN
IPC: B62D3/02
Filed: 2014-04-25
Granted: 2015-12-31
Abstract: Eine Lageranordnung zur Lagerung einer Lenkwelle nimmt in einem aus zwei Gehäuseabschnitten bestehenden Lagergehäuse ein Lager sowie eine Dämpfungsscheibe auf, in die das Lager integriert ist und die sich mit ihrer Umfangsseite radial an der Gehäuseinnenwand eines Gehäuseabschnittes abstützt, wobei der weitere Gehäuseabschnitt axial an der Dämpfungsscheibe abgestützt ist.
Patent DE-102014108951-B4 (DE)
Title: Mikrofon-Baugruppe
Inventor: Müller Thomas
IPC: B81B7/00
Filed: 2014-06-26
Granted: 2019-06-13
Abstract: Mikrofon-Baugruppe, aufweisend:eine Vorform (100, 400),ein Mikrofon (111, 411),eine Trägerstruktur (201), undeinen Deckel (121, 421),wobei die Vorform (100, 400) aufweist:einen gebogenen Leiterrahmen (101, 401), undeinen Formkörper (102, 402),wobei der Formkörper (102, 402) geformt ist, um mindestens teilweise den gebogenen Leiterrahmen (101, 401) zu umschließen, um die Vorform (100, 400) zu bilden, die einen Hohlraum (103, 403) zur Aufnahme des Mikrofons (111, 411) aufweist,wobei der Formkörper (102, 402) und der Leiterrahmen (101, 401) eine untere Fläche mit Seitenflächen ohne eine obere Fläche zum Bilden des Hohlraums bilden,wobei die Vorform (100, 400) ein Durchgangsloch aufweist, das für Schallwellen durchlässig ist,wobei das Mikrofon (111, 411) ein Membranelement (112, 412) aufweist und in dem Hohlraum (103, 403) der Vorform (100, 400) angeordnet ist und an die untere Fläche gekoppelt ist,wobei die Vorform (100, 400) an der Trägerstruktur (201) befestigt ist,wobei das Membranelement (112, 412) des Mikrofons (111, 411) in Fluidverbindung mit dem Durchgangsloch angeordnet ist,wobei der Deckel (121, 421) auf dem Formkörper (102, 402) angeordnet ist und elektrisch isolierend ist,wobei der Deckel (121, 421) den Hohlraum (103, 403) auf der oberen Fläche abdeckt und der Deckel (121, 421) zwischen dem Mikrofon (111, 411) und der Trägerstruktur (201) angeordnet isteine Abschirmschicht (203), die zwischen dem Deckel (121, 421) und der Trägerstruktur (201) angeordnet ist,wobei die Abschirmschicht (203) auf der Trägerstruktur (201) ausgebildet ist.
Patent DE-102014112552-B4 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe
Inventor: STUMPF OLIVER
IPC: F04C2/107
Filed: 2014-09-01
Granted: 2016-06-30
Abstract: Exzenterschneckenpumpe mit zumindest einem Stator (1) aus einem elastischen Material und einem in dem Stator (1) drehbaren Rotor (2), wobei der Stator (1) zumindest bereichsweise von einem Statormantel (3) umgeben ist, wobei der Statormantel (3) als längsgeteilter Mantel aus zumindest zwei Mantelsegmenten (19) besteht und eine Statorspannvorrichtung bildet, mit welcher der Stator in radialer Richtung gegen den Rotor (2) spannbar ist, wobei die Statorspannvorrichtung ein oder mehrere bewegliche Stellelemente aufweist, welche zum Einstellen und Spannen des Stators auf die Mantelsegmente (19) arbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Statorspannvorrichtung einen oder mehrere Stellantriebe (40) aufweist, welche an die Stellelemente angeschlossen oder mit den Stellelementen ausgerüstet sind, wobei die Stellantriebe (40) an eine Steuervorrichtung angeschlossen oder mit einer Steuervorrichtung ausgerüstet sind und dass die Stellantriebe (40) von der Steuervorrichtung in Abhängigkeit von Zustandsinformationen bzw. Betriebsparametern der Exzenterschneckenpumpe sowohl zum Nachspannen als auch zum Entlasten des Stators antreibbar sind.
Patent DE-102014201516-B4 (DE)
Title: Radaufhängung mit Stabilisatoranordnung
Inventor: BAALES SIMON
IPC: B60G21/10
Filed: 2014-01-28
Granted: 2017-01-05
Abstract: Radaufhängung, welche einen Stabilisator (2) aufweist, der an zumindest einer Seite über eine Kolben-Zylinder-Einheit (3) mit einem Radaufhängungselement (4) verbunden ist, wobei die Kolben-Zylinder-Einheit (3) als Wankdämpfer (3) ausgeführt ist, wobei Wankdämpfungsventile (19, 21) in Hydraulikkanälen (16, 17, 18) zumindest in dem Kolben (8) des Wankdämpfers (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wankdämpfungsventile (19, 21), im hydraulischen Ersatzmodell jeweils ein Rückschlagventil (24) und jeweils eine im Durchgang einstellbare Drossel (26) aufweisen, wobei das jeweilige Rückschlagventil (24) in Reihe zur jeweiligen einstellbaren Drossel (26) angeordnet ist, wobei das erste der Wankdämpfungsventile (19) mit seiner in Reihe zu seinem Rückschlagventil (24) angeordneten Drossel (26) in dem ersten der Hydraulikkanäle (16) gegensinnig zu dem zweiten der Wanddämpfungsventile (21) mit seiner in Reihe zu seinem Rückschlagventil (24) angeordneten Drossel (26) in dem zweiten der Hydraulikkanäle (17) angeordnet ist, wobei ein Steuerelement (28) in dem dritten der Hydraulikkanäle (18) angeordnet ist, und wobei sich der dritte Hydraulikkanal (18) in zwei Kanalzweige (22, 23) aufteilt, wobei das dritte der Wankdämpfungsventile (19) mit seiner in Reihe zu seinem Rückschlagventil (24) angeordneten Drossel (26) in dem ersten der Kanalzweige (22) gegensinnig zu dem vierten der Wankdämpfungsventile (21) mit seiner in Reihe zu seinem Rückschlagventil (24) angeordneten Drossel (26) in dem zweiten der Kanalzweige (23) angeordnet ist.
Patent DE-102014201948-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung, Kommunikationsnetzwerk und Fahrzeug
Inventor: BARTSCH PATRICK
IPC: H04L29/06
Filed: 2014-02-04
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung zwischen mindestens zwei Teilnehmern (2, 3, 4) in einem Fahrzeug, wobei ein erster Teilnehmer (2) einen Server in einem Client-Server-Kommunikationsnetzwerk bildet, wobei mindestens ein weiterer Teilnehmer (3, 4) einen Client in dem Client-Server-Kommunikationsnetzwerk bildet, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Datenübertragung eine zustandslose Kommunikation zwischen dem ersten Teilnehmer (2) und dem mindestens einen weiteren Teilnehmer (3, 4) erfolgt, wobei eine zustandslose Kommunikation erfolgt, indem Daten einer vollständigen clientseitigen Anfrage und/oder Daten einer vollständigen serverseitigen Antwort jeweils in genau einem Übertragungsvorgang übertragen werden, wobei alle Informationen, die zur Ausführung mindestens einer serverseitigen Operation oder die zur Bestätigung einer durch einen Server angefragten Operation notwendig sind, in genau einem Übertragungsvorgang vom Client zum Server übertragen werden, wobei alle Informationen, die zur Ausführung mindestens einer clientseitigen Operation oder die Bestätigung einer durch einen Client angefragten Operation notwendig sind, in genau einem Übertragungsvorgang vom Server zu dem Client übertragen werden.
Patent DE-102014202733-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Maschine, insbesondere einer Plattenaufteilanlage
Inventor: MARTYNENKO SERGEY
IPC: B27B5/06
Filed: 2014-02-14
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Maschine, insbesondere einer Plattenaufteilanlage (10), bei dem mittels mindestens einer Erfassungseinrichtung (70, 82, 88) mindestens eine Größe erfasst wird, die eine aktuelle Verhaltenseigenschaft einer Bedienperson (76) charakterisiert, die erfasste Größe ausgewertet wird, und die Steuerung der Maschine (10) vom Ergebnis der Auswertung abhängt, dadurch gekennzeichnet, dass die erfasste Größe eine Position der Bedienperson (76) relativ zu einem Maschinenbereich (44, 45, 52, 72) und/oder eine Körpergeschwindigkeit der Bedienperson (76) umfasst, und eine Maschinenkonfiguration, nämlich eine Position einer Werkstückentnahme (45), und/oder die Reihenfolge der Verfahrensschritte und/oder eine Art und Weise der Informationsausgabe und/oder ein Ort der Informationsausgabe vom Ergebnis der Auswertung abhängt.
Patent DE-102015109171-B4 (DE)
Title: Steuergerät für eine brennkraftmaschine
Inventor: MAEDA TOSHIO
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-06-10
Granted: 2019-12-05
Abstract: Steuergerät (10) für eine Brennkraftmaschine, wobei die Brennkraftmaschine eine Vielzahl von Zylindern aufweist, und das Steuergerät Folgendes hat:eine elektronische Steuereinheit, die dazu konfiguriert ist:(a) zu bestimmen, ob eine Beschleunigung einer Rotation einer Kurbelwelle an einem oberen Kompressionstotpunkt gleich wie oder größer als ein Schwellenwert ist oder nicht;(b) zu bestimmen, dass ein Kompressionsverlust in dem Zylinder aufgetreten ist, wenn die Beschleunigung der Rotation der Kurbelwelle gleich wie oder größer als der Schwellenwert ist; dadurch gekennzeichnet, dass(c) eine Bestimmung des Kompressionsverlusts untersagt wird, wenn die Anzahl von Malen, mit denen in der Vielzahl von Zylindern die Beschleunigung der Rotation der Kurbelwelle an dem oberen Kompressionstotpunkt aufeinanderfolgend gleich wie oder größer als der Schwellenwert ist, gleich wie oder größer als eine erste bestimmte Anzahl von Malen ist.
Patent DE-102015113461-B4 (DE)
Title: Servolenkbaugruppe mit Lenkmomentüberlagerung
Inventor: KIRSCHBAUM SVEN
IPC: B62D5/06
Filed: 2015-08-14
Granted: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Servolenkbaugruppe für eine hydraulische Servolenkung von Kraftfahrzeugen, umfassend wenigstens ein hydraulisches Servoventil mit einem Stellglied (3) zur Steuerung der Lenkunterstützung in Abhängigkeit von einer Relativverdrehung einer Eingangswelle gegenüber einer Ausgangswelle (2) und wenigstens einen Aktor (9) zur Relativverstellung des Stellglieds (3) gegenüber der Eingangswelle oder der Ausgangswelle (2), um die Lenkunterstützungscharakteristik zu beeinflussen. Des Weiteren umfasst die Servolenkbaugruppe ein Summiergetriebe mit einem ersten, mit dem Stellglied (3) in Wirkeingriff stehenden drehbaren Antriebsglied (4) und einem zweiten, mit einem Abtriebselement (8) des Aktors (9) in Wirkeingriff stehenden drehbaren Antriebsglied (5) und einem Abtriebsglied (6). Das Summiergetriebe überlagert eine Rotation des ersten Antriebsglieds (4) mit einer Rotation des zweiten Antriebsglieds (5) und treibt über das Abtriebsglied (6) ein Umlaufrädergetriebe mit wenigstens einem Umlaufrad (11), das sowohl mit der Eingangswelle oder Ausgangswelle (2) als auch dem Stellglied (3) gemeinsam in Wirkeingriff steht und sowohl um eine gestellfeste Umlaufachse (14) als auch um eine um die Umlaufachse (14) umlaufende eigene Rotationsachse (12) drehbar ist, derart an, dass eine Rotation des ersten Antriebsglieds (4) eine Rotation der um die Umlaufachse (14) umlaufenden eigenen Rotationsachse (12) des Umlaufrads (11) derart bewirkt, dass hierdurch keine Rotation des Umlaufrads (11) um seine eigene Rotationsachse (12) auftritt, eine Rotation des zweiten Antriebsglieds (5) hingegen eine Rotation des Umlaufrads (11) um seine eigene Rotationsachse (12) hervorruft, wobei die Rotation des Umlaufrads (11) um seine eigene Rotationsache (12) eine Relativverdrehung der Eingangswelle oder Ausgangswelle (2) gegenüber dem Stellglied (3) bewirkt.
Patent DE-102015114721-B4 (DE)
Title: Verfahren, Gerät und System zur Datenverarbeitung
Inventor: OTTERSTEDT JAN
IPC: G06F12/02
Filed: 2015-09-03
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zur Datenverarbeitung, umfassend:- Abbilden zwischen einer logischen Adresse und einer physischen Adresse eines Speichers,- wobei der Speicher mehrere Seiten umfasst,- wobei eine Gruppe von Seiten wenigstens eine Seite umfasst, die wenigstens zwei Abschnitte umfasst,- wobei die wenigstens zwei Abschnitte jeder Seite der Gruppe nicht Teil eines logischen Einzelseitenadressraums sind,- wobei wenigstens ein Abschnitt jeder Seite der Gruppe zum Speichern von Daten verwendet wird, die nicht in einen Zwischenspeicher kopiert werden müssen, wenn die Seite gelöscht oder modifiziert wird oder wobei wenigstens ein Abschnitt jeder Seite der Gruppe zum Speichern einer aktualisierten Version der in wenigstens einem anderen Abschnitt dieser Seite gespeicherten Daten verwendet wird.
Patent DE-102015118937-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Diagnostizieren eines Mangels an Motoröl
Inventor: JANG HWA YONG
IPC: F01M11/12
Filed: 2015-11-04
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zum Diagnostizieren eines Mangels an Motoröl, wobei das Verfahren aufweist:Ermitteln (S40), durch eine Steuervorrichtung (3), ob ein Ölniveau eines Verbrennungsmotors normalisiert ist, ausgehend von einem Ungenügend-Zustand, zu einem Normalzustand, verwendend einen Ölniveauschalter (1),Bestätigen (S50) eines Fahrmodus eines Fahrzeugs, wenn es ermittelt ist, dass das Ölniveau auf den Normalzustand normalisiert ist, undStoppen (S60) einer Diagnose des Ölniveaus, wenn es ermittelt ist, dass der Fahrmodus ein Verbrennungsmotor-aus-Fahrmodus ist.
Patent DE-102015120893-B4 (DE)
Title: Ansteuerungsverfahren zum Verbessern der Stickoxidreinigungsleistung
Inventor: LEE HYO KYUNG
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-12-02
Granted: 2021-09-16
Abstract: Ansteuerungsverfahren zum Verbessern der Stickoxid (NOx)-Reinigungsleistung, das folgende Schritte aufweist:Starten von NOx-Regeneration (S100) zum Regenerieren von NOx an einer Ansteuerungseinheit (400), Umschalten von einem herkömmlichen Fahrbetrieb in einen angereicherten Betrieb, in dem eine relative Treibstoffmenge in einem Motor (100) erhöht ist, und Überprüfen, ob der angereicherte Betrieb für eine erste Zeitdauer (t1) länger einer minimalen Halte-Zeit (C5) aufrechterhalten wird;Vergleichen von ersten Lambda-Werten und zweiten Lambda-Werten (S300), die an einem ersten Lambda-Sensor (200) und einem zweiten Lambda-Sensor (800) gemessen werden, in der Ansteuerungseinheit (400), wenn der angereicherte Betrieb für die erste Zeitdauer (t1) länger als die minimale Halte-Zeit (C5) aufrechterhalten wird;Überprüfen einer Mager-NOx-Fallen (300) (LNT)-Temperatur (S500) mittels Überprüfens, ob eine Temperatur einer LNT (300) größer oder gleich einem vorher festgelegten Temperaturwert ist, wenn der erste Lambda-Wert größer oder gleich dem zweiten Lambda-Wert ist; undMessen (S700) einer zweiten Zeitdauer (t2), die verstrichen ist, seitdem festgestellt wurde, dass der erste Lambda-Wert und der zweite Lambda-Wert gleich sind, und Überprüfen, ob die zweite Zeitdauer (t2) größer oder gleich einer vorher festgelegten Zeitdauer (C6) ist, wenn festgestellt wird, dass die Temperatur der LNT (300) größer oder gleich dem vorher festgelegten Temperaturwert ist (Lambda-Wert-Angleichungsschritt).
Patent DE-102015204348-B4 (DE)
Title: Lampe für ein Fahrzeug
Inventor: KIM YONG HWAN
IPC: F21S43/00
Filed: 2015-03-11
Granted: 2019-05-09
Abstract: Lampe für ein Fahrzeug, umfassend:ein Gehäuse (100), das einen Spiegel darin aufnimmt; undeine Signallampe (200), die an einem Bereich einer Außenfläche des Gehäuses (100) vorgesehen ist,wobei die Signallampe (200) umfasst:einen Reflexionsbereich (210);eine Linseneinheit (220), die vor dem Reflexionsbereich (210) angeordnet ist, um vom Reflexionsbereich (210) beabstandet zu sein, und einen Halbspiegel (221) umfasst, der an zumindest einem Bereich einer Oberfläche der Linseneinheit (220) ausgebildet ist;einen Abstützbereich (230), der eine Öffnung (231) aufweist und zwischen dem Reflexionsbereich (210) und der Linseneinheit (220) angeordnet ist; undeine Lichtquelleneinheit (240), die eine Vielzahl von Lichtquellen (241-248) umfasst, die längs eines Umfangsrands der Öffnung (231) angeordnet sind,wobei die Signallampe (200) mittels Widerholungsbildern ein Originalbild der Lichtquelleneinheit (240) und ein oder mehrere reflektierte Bilder ausbildet, die durch Reflektieren des Originalbilds erhalten werden,wobei die Wiederholungsbilder eine Vielzahl von Punktbildern mit ähnlichen Formen und Größen und Anordnungen in einer vorgegebenen Richtung erzeugen,wobei der Reflexionsbereich (210) und der Halbspiegel (221) die gleiche Krümmung aufweisen oder parallel zueinander sind undwobei die Vielzahl von Lichtquellen LEDs sind, welche zwischen dem Reflexionsbereich (210) und dem Halbspiegel (221) angeordnet sind.
Patent DE-102016100207-B4 (DE)
Title: Signalleuchte
Inventor: MATEJU TOMAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-01-06
Granted: 2020-08-06
Abstract: Signalleuchte, insbesondere eine Signalleuchte eines Kraftfahrzeugs, die mindestens eine Lichtquelle (1) umfasst, die an dem Eingang eines längs liegenden Lichtleiters (3) angeordnet ist, wobei der längs liegende Lichtleiter mit seiner Längsachse (γ) in der Richtung (s) des Lichtaustritts aus der Leuchte ausgerichtet ist und in mindestens zwei quer liegende Lichtleiter (6, 7, 8, 9) übergeht, die jeweils mit ihrer Längsachse (α, ß) quer zu der Längsachse (γ) des längs liegenden Lichtleiters (3) ausgerichtet sind, wobei die Oberfläche jeder dieser quer liegenden Lichtleiter (6, 7, 8, 9) eine Austrittsfläche (62, 72, 82, 92) zum Austritt des Lichts aus der Lampe umfasst, der längs liegende Lichtleiter (3) mit mindestens zwei reflektierenden Oberflächen (36, 37, 38, 39) ausgestattet ist, die sich in der Richtung der Längsachse (γ) des längs liegenden Lichtleiters (3) gesehen nicht überlappen, und die zu der Achse (γ) des längs liegenden Lichtleiters (3) geneigt sind, um Lichtstrahlen zu den mindestens zwei quer liegenden Lichtleitern (6, 7, 8, 9) zu reflektieren, die mit ihren Eingängen (61, 71, 81, 91) gegen die reflektierenden Oberflächen (36, 37,
Patent DE-102016105419-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Rohr-Innendurchmessers eines Schwallrohres durch ein Füllstandsmessgerät
Inventor: MALINOVSKIY ALEXEY
IPC: G01F23/284
Filed: 2016-03-23
Granted: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Rohr-Innendurchmessers (D) eines Schwallrohres (11), welches sich zur Messung des Füllstands (L) eines in einem Prozessraum (4) eines Behälters (2) befindlichen Füllgutes (3) in den Prozessraum (4) erstreckt, oder neben dem Behälter (2) angebracht und mit dem Prozessraum (4) verbunden ist. Das Verfahren lässt sich bei einem Füllstandsmessgerät (1), welches nach dem FMCW-Prinzip arbeitet, implementieren. Erfindungsgemäß wird hierbei neben der Zwischenfrequenz (fZF) des Differenz-Signals (ZF) auch dessen Phasenverschiebung (ϕist(L)) ermittelt, wobei auf Basis der Phasenverschiebung (ϕist(L)) der exakte Rohr-Innendurchmesser (D) bestimmt werden kann. Der Vorteil des Verfahrens besteht darin, dass sich das Füllstandsmessgerät (1) mithilfe des nunmehr exakt bekannten Rohrdurchmessers (D) nachkalibrieren kann und dementsprechend den Füllstand (L) genauer bestimmt, ohne dass der Rohr-Innendurchmesser (D) vorher genau bekannt sein muss.
Patent DE-102016106316-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung einer Eingangssignalspannung
Inventor: BOGNER PETER
IPC: H03F3/45
Filed: 2016-04-06
Granted: 2021-07-22
Abstract: Schaltung zum Verarbeiten einer Eingangssignalspannung, wobei die Schaltung (500) Folgendes umfassteinen ersten Komparator, der einen Abtastknoten (514) des ersten Komparators, eine Referenzkapazität, die an den Abtastknoten des ersten Komparators gekoppelt ist, und eine erste Eingangskapazität (45), wobei ein erster Anschluss der ersten Eingangskapazität (45) mit dem Abtastknoten (514) des ersten Komparators gekoppelt ist, umfasst;einen zweiten Komparator, der einen Abtastknoten (524) des zweiten Komparators und eine zweite Eingangskapazität (45), wobei ein erster Anschluss der zweiten Eingangskapazität (45) mit dem Abtastknoten (524) des zweiten Komparators gekoppelt ist, enthält; undeinen Komparatorauswahlschalter (512, 522), der zwischen einen Wegeingangsanschluss (511) der Schaltung (500) und den Abtastknoten (514) des ersten Komparators und den Abtastknoten (524) des zweiten Komparators gekoppelt ist, wobei der Komparatorauswahlschalter (512, 522) konfiguriert ist, den Wegeingangsanschluss (SII) an einen eines zweiten Anschlusses der ersten Eingangskapazität (45) und eines zweiten Anschlusses der zweiten Eingangskapazität (45)selektiv zu koppeln.