baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015220254-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für ein Motorrad und Abgasreinigungssystem mit einer solchen Abgasanlage
Inventor: KOTTMANN MATTHIAS
IPC: F01N13/02
Filed: 2015-10-19
Granted: 2017-08-24
Abstract: Abgasanlage für ein Motorrad zum Abführen eines Abgasstroms aus einer Verbrennungskraftmaschine in die das Motorrad umgebende Umwelt, wobei der Abgasstrom von der Verbrennungskraftmaschine kommend stromabwärts in einen Vorschalldämpfer (1) eintritt und durch eine Abgasaustrittsöffnung (15) aus diesem in eine Verbindungseinrichtung (2) eintritt, welche den Abgasstrom zu einem Nachschalldämpfer (3) leitet, in welchem dieser durch eine Abgaseintrittsöffnung (14) eintritt,  wobei die kleinste vom Abgasstrom frei durchstömbare Querschnittsfläche der Verbindungseinrichtung (2) eine maximale Erstreckung A aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  in Richtung des Abgasstroms der kleinste Abstand (16) zwischen der Abgaseintritts- (14) und der Abgasaustrittsöffnung (15) kleiner ist als 2 mal A.
Patent DE-102015222582-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung einer elektrischen Verbindung
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H01R13/52
Filed: 2015-11-16
Granted: 2022-03-31
Abstract: Vorrichtung mit einem elektrischen Leiter (1) zur Abdichtung einer elektrischen Verbindung zwischen
 - dem elektrischen Leiter (1) mit einer PVC- oder Silikon-Isolierung (2), wobei ein freiliegendes Ende (11) nicht von der Isolierung (2) bedeckt ist, und
 - einem mit dem Leiter (1) elektrisch verbundenen Kontaktteil (3), wobei das Kontaktteil (3) mit einer Ummantelung (4) aus einem teilkristallinen Thermoplast bedeckt ist, jedoch im Bereich (13) der Kontaktierung frei liegt, gekennzeichnet durch,
 - einen hülsenförmigen Adapter (5) aus einem teilkristallinen Thermoplast mit einer Dichtung (6), die den Leiter (1) in einem Endbereich (12) der Isolierung (2) umschließt, wobei der Adapter (5) mit seiner Dichtung (6) über den Leiter (1) und den Endbereich (12) der Isolierung (2) geschoben ist, und
 - einer Umspritzung (7) aus einem thermoplastischen oder einem terpolymeren Elastomer, die das freiliegende Ende (11) des Leiters (1) und den freiliegenden Bereich (13) des Kontaktteils (3), sowie zumindest Anteile des Adapters (5) und der Ummantelung (4) des Kontaktteils (3) bedeckt.
Patent DE-102016010409-B4 (DE)
Title: Motorbetriebsvorrichtungsanordnung, die mehrere Motorbetriebsvorrichtungen umfasst, und Motorbetriebsvorrichtung, die einen Kühlkörper umfasst
Inventor: YAMAGUCHI RYOUTA
IPC: H02M1/32
Filed: 2016-08-26
Granted: 2020-03-05
Abstract: Motorbetriebsvorrichtung (14A, 72A, 112A, 132A), Folgendes umfassend:einen ersten Kühlkörper (20, 76, 116, 134);einen ersten Leistungserfassungsteil (152), der die Leistungsaufnahme der Motorbetriebsvorrichtung (14A, 72A, 112A, 132A) erfasst;einen Kommunikationsteil (138), der mit einer zweiten Motorbetriebsvorrichtung (14B, 72B, 112B, 132B) kommuniziert, die einen zweiten Kühlkörper (44, 86, 118, 144) umfasst, der mit dem ersten Kühlkörper (20, 76, 116, 134) über einen Verbindungsteil (66, 74, 114, 137) verbunden ist, der eine Wärmeleitung zwischen dem ersten Kühlkörper (20, 76, 116, 134) und dem zweiten Kühlkörper (44, 86, 118, 144) zulässt;einen zweiten Leistungserfassungsteil (154), der die Leistungsaufnahme der zweiten Motorbetriebsvorrichtung (14B, 72B, 112B, 132B) über den Kommunikationsteil (138) erfasst;einen Temperaturerfassungsteil (156), der eine Temperatur des ersten Kühlkörpers (20, 76, 116 ,134) oder des zweiten Kühlkörpers (44, 86, 118, 144) erfasst;einen Wärmewiderstands-Berechnungsteil (158), der den kombinierten Wärmewiderstand des ersten Kühlkörpers (20, 76, 116, 134) und des zweiten Kühlkörpers (44, 86, 118, 144) basierend auf der Gesamtleistungsaufnahme der Leistungsaufnahme der Motorbetriebsvorrichtung (14A, 72A, 112A, 132A) und der Leistungsaufnahme der zweiten Motorbetriebsvorrichtung (14B, 72B, 112B, 132B) und auf der durch den Temperaturerfassungsteil (156) erfassten Temperatur berechnet; undeinen Toleranzberechnungsteil (160), der eine Toleranz der Gesamtleistungsaufnahme der Motorbetriebsvorrichtung (14A, 72A, 112A, 132A) und der zweiten Motorbetriebsvorrichtung (14B, 72B, 112B, 132B) basierend auf dem durch den Wärmewiderstands-Berechnungsteil (158) berechneten kombinierten Wärmewiderstand und einer vorbestimmten zulässigen Temperatur der Motorbetriebsvorrichtung (14A, 72A, 112A, 132A) berechnet.
Patent DE-102016119830-B4 (DE)
Title: Antriebssteuersystem und -verfahren für ein Fahrzeug mit Front- und Heckantrieb
Inventor: EGUCHI TEPPEI
IPC: B62J27/00
Filed: 2016-10-18
Granted: 2022-11-17
Abstract: Antriebssteuersystem für ein Fahrzeug mit Front- und Heckantrieb, welches an dem Fahrzeug mit Front- und Heckantrieb installiert ist, bei dem es sich um ein Zweiradfahrzeug handelt, welches mit einem Vorderrad und einem Hinterrad ausgestattet ist, die beide als Antriebsräder fungieren, und von denen eines ein gelenktes Rad ist, wobei bei Schräglage des Fahrzeugs das Antriebssteuersystem eine Steuerung ausführt, bei der im Vergleich zur Aufrecht-Fahrt des Fahrzeugs das Soll-Antriebsmoment des gelenkten Rads entsprechend einem Gasbetätigungshub während der Gasbetätigung durch einen Fahrer verringert wird.
Patent DE-102017001517-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Zustandsanalyse einer Funknetzwerk-Infrastruktur
Inventor: GILSDORF TIM
IPC: H04W24/00
Filed: 2017-02-15
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zum Erstellen einer Zustandsanalyse einer Funknetzwerk-Infrastruktur, welche wenigstens einen Funk-Sender (36) und wenigstens ein mobiles Endgerät (24), welches zum Empfangen von wenigstens einem Funk-Signal des wenigstens einen Funk-Senders (36) ausgebildet ist, umfasst, bei welchem- das wenigstens eine mobile Endgerät (24) Messdaten des wenigstens einen Funk-Signals erfasst,- mittels einer Positionsermittlungsvorrichtung (25) Positionsdaten ermittelt werden, welche die Position des wenigstens einen mobilen Endgerätes (24) angeben,- die Messdaten und die Positionsdaten umfassende Daten an eine übergeordnete Erfassungseinrichtung (15) übertragen werden,- die Daten in einer Datenbank der Erfassungseinrichtung (15) gespeichert werden, und bei welchem-für die Zustandsanalyse die Daten mittels einer Datenverarbeitungseinrichtung (13) ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionsdaten von einem Prozessleitsystem dem wenigstens einen mobilen Endgerät (24) zur Verfügung gestellt werden, und dass die Daten durch die Datenverarbeitungseinrichtung (13) mittels eines Massendatenanalysewerkzeugs im Hinblick auf wenigstens ein Kriterium gefiltert werden, mittels des Massendatenanalysewerkzeugs eine zeitliche Entwicklung der Messdaten über einen definierten Zeitraum dargestellt wird, und in Abhängigkeit von der zeitlichen Entwicklung der Messdaten durch die Datenverarbeitungseinrichtung (13) Grenzwerte (44,46) einer Stärke des Funk-Signals ermittelt werden.
Patent DE-102017003256-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen eines Fahrrads
Inventor: KIESEL MARVIN
IPC: A45F3/08
Filed: 2017-04-04
Granted: 2019-01-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Tragen eines Fahrrades (13), bestehend aus einem Tragegestell (16), welches zum Tragen auf einem Rücken einer Person ausgebildet ist, wobei an dem Tragegestell (16) mindestens eine Befestigungsvorrichtung (7) zum lösbaren Befestigen des Fahrrades (13) angeordnet ist, wobei zwischen dem Tragegestell (16) und der Befestigungsvorrichtung (7) mindestens eine Steckkupplung vorhanden ist.
Patent DE-102017008585-B4 (DE)
Title: Ölnebelkonzentrations-Managementvorrichtung, Ölnebel-Managementsystem und Ölnebel-Mangementverfahren
Inventor: NAKANISHI DAISUKE
IPC: G01N11/06
Filed: 2017-09-11
Granted: 2021-07-01
Abstract: Ein Ölnebel-Managementsystem (10) umfasst eine Werkzeugmaschine (16), eine Ölnebelkonzentrations-Messvorrichtung (18) zum Messen der Konzentration von Ölnebel und einen Durchflussmesser (24) zum Erfassen der Durchflussmenge von Kühlmenge in jedem einer Vielzahl von Bereichen (A bis F). Eine Datenverarbeitungsvorrichtung (26) ermittelt, ob die Verteilung des Ölnebels in der Vielzahl von Bereichen (A bis F) normal oder abnormal ist, Bereich für Bereich auf der Basis der Konzentration des Ölnebels und der Durchflussmenge von Kühlmittel in jedem der Vielzahl von Bereichen (A bis F) und identifiziert einen abnormalen Bereich. Ferner benachrichtigt das Ölnebel-Managementsystem (10) einen Benutzer über den abnormalen Bereich durch eine Ausgabevorrichtung (28).
Patent DE-102017011636-B4 (DE)
Title: Elektrisches Heizgerät und zugehöriges Montageverfahren
Inventor: HOFFMANN FRED
IPC: F24H9/20
Filed: 2017-12-15
Granted: 2023-09-07
Abstract: Elektrisches Heizgerät (100) zur Erwärmung eines Fluids wie Luft oder Wasser, insbesondere Schnellheizer, Konvektor, Wärmespeicherheizung, Warmwasserspeicher oder Durchlauferhitzer, mit wenigstens einer Gerätekappe (210), einer Anschlussleitung (291), einem elektronischen Regler (400), einem mittels des elektronischen Reglers (400) an ein Stromnetz (720) anschließbaren elektrischen Heizkörper (300), der in dem zu beheizenden Fluid liegt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Halter (4030) ein Bedienelement (402) eingesetzt ist, der Halter (4030) wenigstens eine erste Feder (4031) aufweist, die an dem Bedienelement (402) anliegt und welche das Bedienelement (402) an einen Anschlag (211) der Gerätekappe (210) drückt, wobei der Halter (4030) fest an dem elektrischen Heizgerät (100) befestigt ist.
Patent DE-102017109222-B4 (DE)
Title: Warenförderband, Kassensystem mit einem solchen Warenförderband und Verfahren zum Anzeigen von Bildern an einem solchen Warenförderband
Inventor: RÖHRL PATRICK
IPC: G09F9/00
Filed: 2017-04-28
Granted: 2019-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Warenförderband, ein Kassensystem mit einem solchen Warenförderband und ein Verfahren zum Anzeigen von Bildern an einem solchen Warenförderband.
 Das erfindungsgemäße Warenförderband weist eine Anzeigeeinrichtung auf, welche unterhalb eines oberen Trums des Förderbandes angeordnet ist, sodass die mit der Anzeigeeinrichtung dargestellten Bilder von oben durch das obere Trum des Förderbandes sichtbar sind. Das Förderband ist transparent ausgebildet.
Patent DE-102017125999-B4 (DE)
Title: Steuerung für ein fahrzeug, motorrad und aufhängungssteuerungsverfahren für ein motorrad
Inventor: TERADA TAKENORI
IPC: B60G17/018
Filed: 2017-11-07
Granted: 2021-04-29
Abstract: Steuerung (12) für ein Fahrzeug, das mindestens eine Aufhängung (5, 6) mit einem Dämpfungskoeffizienten, der variabel einstellbar ist, aufweist, wobei die Steuerung (12) aufweist:einen Bestimmungsabschnitt (21, 22), der bestimmt, ob sich ein gefedertes Teil in einer Aufwärtsrichtung oder in einer Abwärtsrichtung bewegt und ob das gefederte Teil in der Aufwärtsrichtung oder in der Abwärtsrichtung beschleunigt wird; undeinen Steuerungsabschnitt (23), der den Dämpfungskoeffizienten der Aufhängung (5, 6) basierend auf einem Ergebnis der durch den Bestimmungsabschnitt (21, 22) durchgeführten Bestimmung steuert,wobei der Steuerungsabschnitt (23) einen Dämpfungskoeffizienten für die Druckstufe der Aufhängung (5, 6) in einem Fall, in dem der Bestimmungsabschnitt (21, 22) bestimmt, dass sich das gefederte Teil in der Aufwärtsrichtung bewegt und in der Aufwärtsrichtung beschleunigt wird, auf einen vorbestimmten kleinen Druckstufenwert einstellt,wobei der Steuerungsabschnitt (23) einen Dämpfungskoeffizienten für die Zugstufe der Aufhängung (5, 6) in einem Fall, in dem der Bestimmungsabschnitt (21, 22) bestimmt, dass sich das gefederte Teil in der Aufwärtsrichtung bewegt und in der Abwärtsrichtung beschleunigt wird, auf einen vorbestimmten großen Zugstufenwert einstellt,wobei der Steuerungsabschnitt (23) den Dämpfungskoeffizienten für die Zugstufe der Aufhängung (5, 6) in einem Fall, in dem der Bestimmungsabschnitt (21, 22) bestimmt, dass sich das gefederte Teil in der Abwärtsrichtung bewegt und in der Abwärtsrichtung beschleunigt wird, auf einen vorbestimmten kleinen Zugstufenwert, der kleiner als der vorbestimmte große Zugstufenwert ist, einstellt, undwobei der Steuerungsabschnitt (23) den Dämpfungskoeffizienten für die Druckstufe der Aufhängung (5, 6) in einem Fall, in dem der Bestimmungsabschnitt (21, 22) bestimmt, dass sich das gefederte Teil in der Abwärtsrichtung bewegt und in der Aufwärtsrichtung beschleunigt wird, auf einen vorbestimmten großen Druckstufenwert, der größer als der vorbestimmte kleine Druckstufenwert ist, einstellt.
Patent DE-102017218174-B4 (DE)
Title: Lebensmittelaufbewahrungssystem
Inventor: HAHN DELIA
IPC: B65D25/20
Filed: 2017-10-11
Granted: 2022-12-08
Abstract: Lebensmittelaufbewahrungssystem (10a) mit einem Kältegerät (40a), insbesondere Kühlschrank, aufweisend ein Kältefach (42a), in dem in zumindest einem Betriebszustand eine Lebensmittelaufbewahrungsbehälter (20a; 20b) für Kaffee angeordnet ist, welcher wenigstens einen Aufnahmeraum (22a; 22b) für den Kaffee definiert, wobei das Kältegerät (40a) zumindest eine Aufbereitungseinheit (50a) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, zumindest eine Gasatmosphäre dem Aufnahmeraum (22a; 22b) zuzuführen, wobei der Lebensmittelaufbewahrungsbehälter (20a; 20b) von der Aufbereitungseinheit (50a) entkoppelbar ausgestaltet ist und mit einer Lebensmittelzubereitungseinheit (44a), insbesondere einer Kaffeemaschine, koppelbar ist.
Patent DE-102017223162-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines im Abgastrakt eines mit Kraftstoff-Direkteinspritzung betriebenen Benzinmotors angeordneten Partikelfilters
Inventor: NIENHOFF MICHAEL
IPC: F01N3/021
Filed: 2017-12-19
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines im Abgastrakt (1) eines mit Kraftstoff-Direkteinspritzung betriebenen Benzinmotors angeordneten Partikelfilters (2) mit folgenden Schritten:- Messung des Drucks mittels eines vor dem Partikelfilter angeordneten ersten Drucksensors (3),- Messung des Drucks mittels eines hinter dem Partikelfilter angeordneten zweiten Drucksensors (4),- Ermittlung des Beladungszustands des Partikelfilters (2) und/oder des Vorhandenseins des Partikelfilters (2) durch eine Auswertung der von den beiden Drucksensoren (3, 4) gemessenen Drucksignale, wobei- bei dieser Auswertung die Signalverläufe der von den beiden Drucksensoren (3, 4) gemessenen Drucksignale während eines Kurbelwellensegments berücksichtigt werden und bei welchem bei der Auswertung der Signalverläufe die Fläche zwischen den Drucksignalen der von den beiden Drucksensoren (3, 4) gemessenen Drucksignale ermittelt wird.
Patent DE-102018128549-B4 (DE)
Title: Einlassventil, Luftfeder oder Luftfederdämpfer mit einem derartigen Einlassventil sowie Verfahren zur Befestigung eines Einlassventils
Inventor: HARMS INGO
IPC: B60G17/056
Filed: 2018-11-14
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einlassventil (26) zum Zuführen eines Fluids in eine Luftfeder oder einen Luftfederdämpfer (10), aufweisend ein Ventilgehäuse (38) mit einer Auslassöffnung (40), ein Ventilstößel (42), der bewegbar innerhalb eines in dem Ventilgehäuse (38) ausgebildeten Arbeitsraums (44) angeordnet ist, und wenigstens ein Federelement (46), das mit dem Ventilstößel (42) und dem Ventilgehäuse (38) gekoppelt ist, um den Ventilstößel (42) gegen die Auslassöffnung (40) in eine Schließstellung zu drängen, wobei in das Ventilgehäuse (38) eine Anschlusseinrichtung (48) zum Anschließen einer Fluidquelle an das Einlassventil (26) integriert ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Luftfeder oder einen Luftfederdämpfer (10) für ein Fahrzeug oder eine Fahrerkabine eines Fahrzeugs sowie ein Verfahren zur Befestigung eines Einlassventils (26) an einer Luftfeder oder einem Luftfederdämpfer (10).
Patent DE-102018129164-B4 (DE)
Title: Differential mit begrenzter sperrwirkung
Inventor: HIROTA ISAO
IPC: F16H48/22
Filed: 2018-11-20
Granted: 2023-06-07
Abstract: Ein Differential (1) umfassend:eine Differentialvorrichtung (11); undein Differentialbegrenzungsteil (13), das ausgebildet ist, um eine Differentialwirkung der Differentialvorrichtung (11) zu begrenzen,wobei die Differentialvorrichtung (11) ein Differentialgehäuse (3), das drehbar angeordnet ist, ein Ausgleichszahnrad (5), das drehbar ist, während es durch das Differentialgehäuse (3) abgestützt wird und aufgrund der Drehung des Differentialgehäuses (3) dreht, und ein Paar Abtriebszahnräder (7, 9), die mit dem Ausgleichszahnrad (5) in Eingriff sind und relativ zueinander drehbar sind, aufweist,wobei jedes der Abtriebszahnräder (7, 9) ein Zahnradelement (19), das mit einem Verzahnungsabschnitt (15, 17) versehen ist, und ein Abtriebselement (25) umfasst, das einen Abtriebsabschnitt (21, 23), der ausgebildet ist, um ein Antriebsmoment, das an das Abtriebszahnrad (7, 9) übertragen wird, abzugeben, sowie Gleitflächen (50) des Differentialbegrenzungsteils (13) aufweist,wobei eine Nockenanordnung (27) zwischen dem Zahnradelement (19) und dem Abtriebselement (25) vorgesehen ist, undwobei das Differentialbegrenzungsteil (13) zwischen dem Differentialgehäuse (3) und den Abtriebselementen (25) vorgesehen ist.
Patent DE-102018206940-B4 (DE)
Title: Verbund-Blattfeder mit hydraulischem Buchsenelement
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: F16F1/22
Filed: 2018-05-04
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verbund-Blattfeder (15) zur Verbindung einer Radachse für ein Radpaar eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer gefederten Masse des Fahrzeugs, aufweisend einen länglichen Blattfeder-Grundkörper und mindestens ein Buchsenauge, wobei ein Buchsenelement (1) mit einem das Buchsenauge aufweisenden Blattfeder-Verbindungsabschnitt (2) verbunden ist, welches Buchsenelement (1) aufweist- eine äußere erste Hülse (3),- eine, koaxial zur ersten Hülse (3) angeordnete, innere zweite Hülse (4) und- eine Einlage (5), welche zwischen der ersten Hülse (3) und der zweiten Hülse (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (5) vier Hydraulikkammern (6, 7, 8, 9) aufweist, die kreuzweise verschaltet sind, wobei eine erste Hydraulikkammer (6) und eine zweite Hydraulikkammer (7), die in unterschiedlichen axialen Buchsenelementabschnitten (17,18) und unterschiedlichen Buchsenelementkreissektoren (20,21) angeordnet sind, über eine erste Hydraulikleitung (11) und eine dritte Hydraulikkammer (8) und eine vierte Hydraulikkammern (9), die in unterschiedlichen axialen Buchsenelementabschnitten (17,18) und unterschiedlichen Buchsenelementkreissektoren (20,21) angeordnet sind, über eine zweite Hydraulikleitung (12) fluidleitend verbunden sind, und wobei in der Einlage (5) zwischen der ersten Hydraulikkammer (6) und der vierten Hydraulikkammer (9) eine erste Aussparung (13) und zwischen der zweiten Hydraulikkammer (7) und der dritten Hydraulikkammer (8) eine zweite Aussparung (14) angeordnet ist, und wobei die Hydraulikkammern (6, 7, 8, 9) und die Hydraulikleitungen (11,12) von der Einlage (5) vollständig umschlossen sind.
Patent DE-102019107346-B4 (DE)
Title: Filter zur Anwendung bei Ventilen zum Schutz vor Partikeln und Verfahren zum Zusammenbau einer Ventilhülse mit einem Filter
Inventor: SCHONLAU JÜRGEN
IPC: F16K27/00
Filed: 2019-03-22
Granted: 2023-04-13
Abstract: Filter (10) zum Schutz von Ventilen vor Partikeln in Fluiden, vorzugsweise zur Anwendung bei Ventilhülsen (40) von Ventilen, aufweisend einen Filterträger (20) und ein Filtergewebe (30), wobei der Filterträger (20) zumindest teilweise aus einem Kunststoffmaterial besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffmaterial des Filterträgers (20) zumindest in einem Teilbereich ein Form-Gedächtnis-Verhalten aufweist, wobei mit einem zumindest teilweise aus einem solchen Kunststoff bestehenden Filterträger (20), der bei einer thermischen Behandlung aus seiner Ursprungsform auf einen größeren Durchmesser oder eine größere Länge zu bringen ist und bei einer erneuten thermischen Behandlung in seine Ursprungsform zu bringen ist, wobei der Filter (10) nach einer ersten Wärmebehandlung des Filterträgers (20) in einem zweiten Zustand des Filterträgers (20) mit Form-Gedächtnis-Verhalten eine Längserstreckung in Umfangsrichtung der Ventilhülse (40) aufweist, die so groß ist, dass die Längserstreckung des Filters (10) ein Fügen des Filters (10) über die Ventilhülse (40) ermöglicht, und wobei der Filter (10) nach einer zweiten Wärmebehandlung des Filterträgers (20) in einem dritten Zustand des Filterträgers (20) eine Längserstreckung in Umfangsrichtung der Ventilhülse (40) aufweist, die so gering ist, dass der Filter (10) unverlierbar in einer Nut (45) oder hinter einem Absatz der Ventilhülse (40) angeordnet ist.
Patent DE-102019115372-B4 (DE)
Title: Justiereinheit zur Ausrichtung von Fahrzeugsensoren und -kameras an einem Kraftfahrzeug
Inventor: KREISCHER TORSTEN
IPC: G01S7/497
Filed: 2019-06-06
Granted: 2022-10-06
Abstract: Justiereinheit (1) zur Ausrichtung von Fahrzeugsensoren und/oder -kameras an einem Kraftfahrzeug (12), mit- einem Grundträger (2) zur verstellbaren Aufnahme eines Ausrichtelements (3),- einer mit dem Grundträger (2) verbundenen Verfahreinheit (4),- einer mit der Verfahreinheit (4) verbundenen Positionserfassungseinheit zur Positionsbestimmung des Ausrichtelements (3) gegenüber den Fahrzeugsensoren und/oder -kameras und- einer zentralen Steuereinheit zur selbsttätigen Steuerung und Ausrichtung der Verfahreinheit (4) und des Ausrichtelements (3) gegenüber dem Kraftfahrzeug (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit mit einer Kommunikationseinheit zum drahtlosen Datenaustausch zur Abfrage von Fahrzeugdaten aus externen Datenbanken verbunden ist.
Patent DE-102020007628-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Werkstoffplatte sowie eines Kaschierfilms und Verwendung einer solchen Werkstoffplatte
Inventor: ESSER JAN
IPC: B32B27/10
Filed: 2020-12-14
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kaschierfilms oder einer Werkstoffplatte umfassend die Schrittea) Imprägnieren einer Trägerbahn mit einem Haftvermittler,b) Beschichten der Oberseite der imprägnierten Trägerbahn mit einer härtbaren Lackmasse,c) zumindest teilweises Aushärten der Lackmasse, wobei der Haftvermittler umfasst:70 bis 90 Gew.-% wässrige Harnstoffformaldehydharz-Lösung,5 bis 20 Gew.-% Wasser,1 bis 9 Gew.-% einer wässrigen Acrylat-Dispersion, die ethoxyliertes Trimethylolpropantriacrylat (TMPTA) umfasst,0,1 bis 1 Gew.-% Härter und0,01 bis 1 Gew.-% Netzmittel und Additive.
Patent DE-102020100007-B4 (DE)
Title: Linienförmiger speicher und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: LIN YI-TZU
IPC: H10N70/20
Filed: 2020-01-02
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten:
 Abscheiden einer ersten Elektrodenschicht (26);
 Abscheiden einer ersten Selektorschicht (28) über der ersten Elektrodenschicht (26);
 Herstellen einer zweiten Elektrodenschicht (30) über der ersten Selektorschicht (28);
 Durchführen eines ersten Strukturierungsprozesses, wobei die erste Elektrodenschicht (26), die erste Selektorschicht (28) und die zweite Elektrodenschicht (30) als erste Elektrodenstreifen (26'), erste Selektorstreifen (28') bzw. zweite Elektrodenstreifen (30') strukturiert werden;
 Abscheiden einer Speicherschicht (38) über den zweiten Elektrodenstreifen (30');
 Abscheiden einer dritten Elektrodenschicht (40) über der Speicherschicht (38); und
 Durchführen eines zweiten Strukturierungsprozesses, wobei die dritte Elektrodenschicht (40) und die Speicherschicht (38) als dritte Elektrodenstreifen (40') bzw. als Speicherstreifen (38') strukturiert werden, die zweiten Elektrodenstreifen (30') und die ersten Selektorstreifen (28') als eine erste Elektrodenmatrix (30'') bzw. eine erste Selektormatrix (28'') strukturiert werden und jeder der Speicherstreifen eine Mehrzahl von Selektoren (28'') in der ersten Selektormatrix überdeckt;
 wobei Spalte (34) zwischen den ersten Elektrodenstreifen (26'), den ersten Selektorstreifen (28') und den zweiten Elektrodenstreifen (30') breite Spalte (34A) mit einer ersten Breite und schmale Spalte (34B) mit einer zweiten Breite umfassen, und ein Verhältnis zwischen der ersten und der zweiten Breite größer als 1,5 ist.