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Patent DE-102020211801-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOLST SVEN
IPC: F16H63/20
Filed: 2020-09-22
Abstract: Schaltvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens zwei mittels eines Aktors (11) um eine Drehachse (6) in wenigstens zwei Schaltstellungen drehbare Schaltwalzen (2 - 5), die umfangsseitig jeweils wenigstens eine Verbindungseinrichtung (8) zur Verbindung der Schaltwalze (2 - 5) mit wenigstens einem Schaltelement aufweisen, wobei die Schaltwalzen (2 - 5) dazu ausgebildet sind, bei einer Drehung um die Drehachse (6) das Schaltelement mittels der Verbindungseinrichtung (8) in wenigstens zwei Schaltstellungen zu bewegen, wobei die Schaltvorrichtung (1) eine Auswahleinrichtung (13) aufweist, die dazu ausgebildet ist, eine der wenigstens zwei um dieselbe Drehachse (6) angeordneten Schaltwalzen (2 - 5) auszuwählen, wobei die ausgewählte Schaltwalze (2 - 5) mittels des Aktors (11) in wenigstens zwei Schaltstellungen drehbar ist.
Patent DE-102020211930-A1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für ein höhenverstellbares Tischgestell
Inventor: STIEFELMAIER PHILIPP
IPC: A47B9/00
Filed: 2020-09-23
Abstract: Eine Stützvorrichtung für einen höhenverstellbaren Tisch (1) weist ein erstes (3) und ein zweites Stützelement (3') mit jeweils einem ersten, einem zweiten und einem dritten Auslegebauteil (5, 5', 6, 6', 7, 7') auf, die relativ zueinander verschiebbar angeordnet sind, um eine Längenänderung (L) der Stützelemente (3, 3') zu bewirken. Das erste (5, 5'), das zweite (6, 6') und das dritte Auslegebauteil (7, 7') sind so gekoppelt, dass eine Verschiebung des zweiten (6, 6') zu dem ersten Auslegebauteil (5, 5') synchron eine Verschiebung des dritten (7, 7') zu dem zweiten Auslegebauteil (6, 6') bewirkt. Die Stützvorrichtung weist eine Synchronisationseinrichtung auf, die dazu ausgebildet ist, zwischen dem ersten und zweiten Stützelement (3, 3'), die Verschiebung des zweiten Auslegebauteils (6, 6') zu dem ersten Auslegebauteil (5, 5') oder die Verschiebung des dritten Auslegebauteils (7, 7') zu dem zweiten Auslegebauteil (6, 6') zu synchronisieren.
Patent DE-102021000629-A1 (DE)
Title: Separatorplatte für eine Brennstoffzelle
Inventor: DANG WAYNE
IPC: H01M8/0258
Filed: 2021-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Separatorplatte (1) für eine Brennstoffzelle, mit wenigstens einem Durchbruch (2, 3, 9, 10, 11, 12), über welchen ein zu verteilendes Medium zuströmt, mit einem Strömungsfeld (7) zur Medienführung, und mit einem Übergangsbereich zwischen dem Durchbruch (2, 3, 9, 10, 11, 12) und dem Strömungsfeld (7), welcher Strömungsleitelemente (13. 13') zur auffächernden Verteilung des Mediums aufweist. Die erfindungsgemäße Separatorplatte ist dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsleitelemente (13, 13') an ihrer einer benachbarten Einheit zugewandten Oberfläche Vorsprünge (14) zur Anlage an der benachbarten Einheit aufweisen.
Patent DE-102021000957-A1 (DE)
Title: Hochvoltsteckverbinderanordnung
Inventor: EBERHARDT GUIDO
IPC: H01R13/639
Filed: 2021-02-23
Abstract: Beschrieben wird eine Hochvoltsteckverbinderanordnung mit einem ortsfest angeordneten ersten Steckverbinder mit einem ersten Steckverbindergehäuse, mit einem beweglich angeordneten zweiten Steckverbinder mit einem zweiten Steckverbindergehäuse, wobei der erste und der zweite Steckverbinder zueinander komplementäre und miteinander verbindbare Steckkontaktelemente aufweisen, und wobei der zweite Steckverbinder mit seinen Steckkontaktelementen verbundene Anschlussleitungen aufweist, deren Abgangsrichtung senkrecht zur Verbindungsrichtung der beiden Steckverbinder verläuft, und wobei der zweite Steckverbinder ein senkrecht zur Verbindungsrichtung verschiebbares Positionssicherungselement aufweist, das bei zusammengefügten Steckverbindern in einer Schiebeposition die beiden Steckverbinder mechanisch miteinander arretiert, wobei das Positionssicherungselement wenigstens zwei Paare von Stiften aufweist, deren Längsachsen in der Verschieberichtung des Positionssicherungselements ausgerichtet sind, und die hinsichtlich der Verschieberichtung des Positionssicherungselements paarweise hintereinander angeordnet sind, und dass in der die Steckverbinder arretierenden Verschiebeposition jeder der Stifte des Positionssicherungselements in jeweils eine Ausnehmung am ersten Steckverbinderteil und in jeweils eine Ausnehmung am zweiten Steckverbinderteil eingreift.
Patent DE-102021001199-A1 (DE)
Title: Dosensetzer zum Anbringen für mindestens zwei Unterputz-Schalterdosen
Inventor: KARABULUT SINAN
IPC: H02G3/12
Filed: 2021-03-29
Abstract: Der Dosenaufsetzer zum Einsetzen von mindestens zwei Unterputz-Schalterdosen dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmen beweglich sind um beim Spannen an der Innenoberfläche zweier Unterputz-Schalterdosen anpassen und gerade liegen.
Patent DE-102021002214-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmerkmal für ein Wertdokument, Wertdokument und Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsmerkmals
Inventor: FABIAN CRISTINA
IPC: B42D25/351
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsmerkmal (11) für ein Wertdokument (10), in das durch mindestens einen Laserstrahl Kennzeichnungen (19, 20) eingebracht sind, aufweisendmindestens eine im sichtbaren Spektralbereich transparente, lasersensitive Aufzeichnungsschicht (16),auf einer ersten Seite der Aufzeichnungsschicht (16) angeordnete lichtbeugende oderlichtbrechende Strukturen (18),mindestens eine erste Kennzeichnung (19), welche mit einem Laserstrahl aus mindestens einer Richtung (21, 22) durch die lichtbeugenden oder lichtbrechenden Strukturen (18) hindurch in die mindestens eine Aufzeichnungsschicht (16) eingebracht ist und bei einer Betrachtung aus denselben Richtung (21, 22) von einer zweiten Seite erkennbar ist,mindestens eine zweite Kennzeichnung (20), welche mit einem Laserstrahl von der zweiten Seite der Aufzeichnungsschicht (16) in die mindestens eine Aufzeichnungsschicht (16, 17) eingebracht ist und bei einer Betrachtung von der ersten und der zweiten Seite erkennbar ist.
Patent DE-102021002697-A1 (DE)
Title: Lüftungssystem für eine Aufzugskabine, Aufzugskabine und Verfahren zum Lüften einer Aufzugskabine
Inventor: SCHERNIKAU MATTHIAS
IPC: B66B5/00
Filed: 2021-05-25
Abstract: Lüftungssystem für eine Aufzugskabine mit
 • einem Lüfter, der dazu geeignet ist, in oder an einer Öffnung oder einem Lüftungskanal einer Aufzugskabine angebracht zu werden;
 • einem CO2-Sensor der ein von dem CO2-Gehalt der ihn umgebenden Luft abhängiges Messsignal erzeugt,
 • einer Auswerteeinheit für den CO2-Sensor, die auf Grundlage des Messsignals ein
 • von dem CO2-Gehalt der den CO2-Sensor umgebenden Luft und/oder
 • von der Änderung des CO2-Gehalts der den CO2-Sensor umgebenden Luft abhängiges Steuersignal erzeugt;
 • einem Steuergerät, das den Betrieb des Lüfters steuert,
 wobei das Steuergerät oder die Auswerteeinheit einen Signaleingang für den Empfang eines weiteren Signals aufweisen und
 das Steuergerät den Lüfter nur dann zum Lüften ansteuert, wenn das Steuersignal und das weitere Signal in einem vorbestimmten Verhältnis zueinander stehen.
Patent DE-102021003424-A1 (DE)
Title: Funktions-Aktivierungs-System für Puppen
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: A63H3/36
Filed: 2021-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Funktions-Aktivierungs-System für Puppen, das in der Lage ist, verschleißfrei die Puppen-Funktionen zu aktivieren. Das wird durch Magnetfeldwechselwirkungen zwischen eine in die Puppe eingebaute Elektromagnetspule oder einem Magnetschalter und einem Magneten in dem Schnuller erreicht. Zudem wird eine Aktivierung der Puppen-Komponenten, wie z.B. Soundgeneratoren für die Erzeugung der Weingeräusche oder Lachgeräusche, ebenso eine Tränen-Funktion durch eine verschleißfreie funktionierende Elektromagnet-Pumpe, ausgeführt.
Patent DE-102021003643-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsantrieb mit konstantem Steuervolumen
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: F01K25/02
Filed: 2021-07-15
Abstract: Ein Flüssigkeitsantrieb mit konstantem Steuervolumen, aufgebaut aus einem Antriebsgehäuse 1, das mit einer Bezugsmasse 16 verbunden ist, beinhaltet Ausstülpungen als Aufnahme für einen abgedichteten und gleitend angeordneten Arbeitszylinders 2, der eine Arbeitsstange 7 an seiner Stirnseite trägt und mit einem Hüllzylinder 8 umgeben ist, der mittels einer abgedichteten Verbindung zu einem Arbeitszylinderring 9 und der Arbeitsstange 7 ein Steuervolumen 10 einschließt, das mittels eines Volumenverbinders 13 mit einem durch das Antriebsgehäuses 1 und einem Ausgleichzylinder 11 sich darstellendes Ausgleichsvolumen 12 in Verbindung steht, wobei im Antriebsvolumen 3 eine Arbeitsblase 4 mit einem Arbeitsvolumen 5 und einem Arbeitsgasanschluss 6 angeordnet ist, die auch durch eine unmittelbare Trennlinie 20, gebildet zwischen einer Flüssigkeit und einem Arbeitsgas, auf der eine Dämpfungsplatte 19 zur Schwingungsunterdrückung angeordnet ist, oder durch einen gebräuchlichen Kolben 26 ersetzt werden kann.
Patent DE-102021003833-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Eingabe eines Passworts, Recheneinheit und Fahrzeug
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: G06F3/048
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Eingabe eines Passworts über eine berührempfindliche Anzeigeeinrichtung (1), wobei zur Eingabe des Passworts verwendbare Eingabeflächen (2) nach Eintreffen eines Anordereignisses auf der berührempfindlichen Anzeigeeinrichtung (1) neu angeordnet werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abschnitt (A1, A2, A3, A4) einer Anordmaske (M), nach der die Eingabeflächen (2) auf der berührempfindlichen Anzeigeeinrichtung (1) angeordnet werden, beim Eintreffen des Anordereignisses auf der berührempfindlichen Anzeigeeinrichtung (1) verschoben, gedreht und/oder in seiner Darstellungsgröße verändert wird.
Patent DE-102021100183-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: HERBST MATHIAS
IPC: F01L13/00
Filed: 2021-01-08
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Ventiltrieb eines Verbrennungsmotors, mit:- einer Nockenwelle, die eine Trägerwelle (2) und ein darauf drehfest und zwischen Axialpositionen (Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3) verschiebbar angeordnetes Nockenstück (3) hat, das eine Nockengruppe benachbarter Nocken (4, 5) und eine Verschiebenut (10) hat,- und in die Verschiebenut (10) einfahrenden Aktuatorstiften (P1, P2) zum Verschieben des Nockenstücks (3) in die Axialpositionen (Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3). Die Verschiebenut hat zwei axial konvergierende Verschiebeabschnitte (S1, S2) und einen Endabschnitt (C), zu dem sich die Verschiebeabschnitte vereinigen und der einen sich umfänglich erhebenden Nutgrund (14) hat, der den eingefahrenen Aktuatorstift unter Erzeugung eines Rückwurfsignals aus der Verschiebenut ausfährt. Die Verschiebenut hat zwecks Unabhängigkeit des Rückwurfsignals von der Verschiebung des Nockenstücks einen Vorlagerungsabschnitt (D), der sich axial zwischen den Verschiebeabschnitten erstreckt und umfänglich in den Endabschnitt übergeht.
Patent DE-102021100923-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Hinweisen auf einen Zustand einer Batterie eines Fahrzeugs
Inventor: BUDNY LUKAS
IPC: G08C23/02
Filed: 2021-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Hinweisen auf einen Zustand einer Batterie (4) eines Fahrzeugs (2), wenn das Fahrzeug (2) einen Unfall (6) erlitten hat, bei dem von einem Lautsprecher (18) des Fahrzeugs (2) akustische Signale (12, 14, 16) gesendet werden, die codierte Informationen über mindestens einen Betriebsparameter der Batterie (4) umfassen, wobei die akustischen Signale (12, 14, 16) von einem Mikrofon eines Endgeräts (22) empfangen werden, wobei die codierten Informationen von dem Endgerät (22) decodiert und ausgegeben werden.
Patent DE-102021101941-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller und Nockenwellenverstelleranordnung
Inventor: WEBER JUERGEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) zur Verstellung der Phasenlage einer Nockenwelle (2), mit einem Abtriebselement (3), das ausgelegt ist, um relativ zu einem Antriebselement (4) des Nockenwellenverstellers (1) verdreht zu werden, und einem wellenartig ausgebildeten Abtriebsanker (5), der vorbereitet ist, um das Abtriebselement (3) drehfest mit der Nockenwelle (2) zu verbinden, wobei das Abtriebselement (3) und der Abtriebsanker (5) über eine Verbindung (6) miteinander verbunden sind, die wenigstens einen ersten Abschnitt (7) höherer Oberflächenrauigkeit und wenigstens einen zweiten Abschnitt (8) niedrigerer Oberflächenrauigkeit besitzt, welche sich in Umfangsrichtung aneinander anschließen. Ferner betrifft die Erfindung eine Nockenwellenverstelleranordnung mit einem Nockenwellenversteller (1) und einer Nockenwelle (2), die durch einen oberflächenstrukturierten Pressverband (14) mit dem Abtriebsanker (5) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102021102395-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe und Verfahren zur Montage einer Flüssigkeitspumpe
Inventor: MERKLE MANUEL
IPC: H01R12/58
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitspumpe (1) mit einem Gehäuse (3, 8), einem Antriebsmotor (2, 4), einem Flüssigkeitskanal (11), einer Leiterplatte (13) und einer Temperatursensor-Baugruppe (20), die im Gehäuse (3, 8) aufgenommen ist und einen dem Flüssigkeitskanal (11) zugeordneten Temperatursensor (24) und mindestens einen Einpresskontakt (30) aufweist, der in eine Einpressöffnung (32) in der Leiterplatte (13) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausrichtmechanismus (40) vorgesehen ist, mit dem der Einpresskontakt (30) unmittelbar relativ zur Leiterplatte (13) ausgerichtet werden kann. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Montage einer Flüssigkeitspumpe (1) mittels der folgenden Schritte:- es wird in einen Aufnahmeschlitz (34) eine Temperatursensor-Baugruppe (20) eingesetzt, die mit mindestens einem Einpresskontakt (30) und einer Führungsöffnung (42) versehen ist,- es wird eine Leiterplatte (13) bereitgestellt, die mindestens eine Einpressöffnung (32) für den Einpresskontakt (30) und eine Führungsöffnung (44) aufweist, wobei in die Führungsöffnung (44) der Leiterplatte (13) ein Führungselement (46) eingesetzt ist,- die Leiterplatte (13) wird im Gehäuse (3, 8) montiert, wobei das Führungselement (46) in die Führungsöffnung (42) der Temperatursensor-Baugruppe (20) eingreift, bevor der Einpresskontakt (30) in die Einpressöffnung (32) eingreift,- nachdem die Leiterplatte (13) sich in ihrer Position befindet, in der die Einpressöffnung (32) auf den Einpresskontakt (30) aufgeschoben ist, wird das Führungselement (46) entfernt.
Patent DE-102021102567-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DUNKEL KLARA
IPC: F21V3/02
Filed: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs (100), umfassend ein Gehäuse (5), an dem eine lichtdurchlässige Abdeckscheibe (6) vorgesehen ist, und ein Leuchtmittel (8, 12), das dazu eingerichtet ist, im Inneren des Gehäuses (5) Licht zu erzeugen, das zur Beleuchtung des Innenraums über die Abdeckscheibe (6) aus der Beleuchtungsvorrichtung (1) austritt. Die Abdeckscheibe (6) umfasst eine facettierte Außenfläche aus einer Vielzahl von planen Facetten (601). Ferner umfasst das Leuchtmittel (8, 12) ein oder mehrere flächige Leuchtelemente (8) im Inneren des Gehäuses (5), wobei ein jeweiliges flächiges Leuchtelement (8) zwei sich flächig ausdehnende und gegenüber liegende Seitenflächen (8a) und einen zwischen den Seitenflächen befindlichen Rand (8b, 8c) aufweist, wobei das Leuchtmittel (8, 12) derart ausgestaltet ist, dass in dessen Betrieb über beide Seitenflächen (8a) eines jeweiligen flächigen Leuchtelements (8) Licht emittiert wird, das über die Abdeckscheibe (6) aus der Beleuchtungsvorrichtung (1) austritt.
Patent DE-102021106221-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Bau- oder Gewinnungsmaschine
Inventor: THIEME HOLGER
IPC: E01C21/00
Filed: 2021-03-15
Abstract: Bei einer selbstfahrende Bau- oder Gewinnungsmaschine (1), insbesondere Fräsmaschine, zum Bearbeiten eines Untergrunds (11), mit- einem Maschinenrahmen (2),- einer Arbeitseinrichtung (6) zum Bearbeiten des Untergrunds (11), die an dem Maschinenrahmen (2) gelagert ist, wobei die Arbeitseinrichtung (6) von einem Gehäuse (10) zumindest teilweise umschlossen ist,- zumindest einem beweglichen Seitenschild (8), das das Gehäuse (10) zumindest an einer der beiden Seiten der Arbeitseinrichtung (6) abschließt, wobei das bewegliche Seitenschild (8) im Arbeitsbetrieb in Schwimmstellung auf dem Untergrund (11) aufliegt, ist vorgesehen, dass ein Räumelement (12) in Fahrtrichtung (A) vor dem zumindest einem beweglichen Seitenschild (8) angeordnet ist, wobei das Räumelement (12) zumindest eine Räumkante (14) aufweist, mit der das Räumelement (12) in auf dem Untergrund (11) vor dem beweglichen Seitenschild (8) liegendes Bodenmaterial (16) eindringen kann und das Bodenmaterial (16) für das bewegliche Seitenschild (8) räumt, so dass das bewegliche Seitenschild (8) auf dem Untergrund (11) aufliegen kann.
Patent DE-102021106348-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Benetzen von Kraftstoffinjektoren, Verfahren zur Montage von Kraftstoffinjektoren sowie Verbrennungsmotor
Inventor: MAIER CHRISTIAN
IPC: B05C1/02
Filed: 2021-03-16
Abstract: Vorrichtung zum Benetzen von Kraftstoffinjektoren, umfassend zumindest eine Applikationseinheit, welche zum Aufbringen von Schmierstoff ausgelegt ist, wobei die Applikationseinheit mit einem Fluidtank verbunden ist, welcher ausgelegt ist, die zumindest eine Applikationseinheit mit einem Fluid zu versorgen, und wobei die zumindest eine Applikationseinheit eine, insbesondere ringförmige, Applikationsfläche aufweist, welche über die Applikationseinheit mit dem Fluid benetzbar ist.
Patent DE-102021110255-A1 (DE)
Title: Motoreinlassvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO SHUHEI
IPC: F02M26/17
Filed: 2021-04-22
Abstract: Ein integriert an einem oberen Teil eines Einlasskrümmers (20) ausgebildetes Zusatzgas-Zuführrohr (30) enthält einen einlassseitigen Ansatzteil (38A), in dem eine Zusatzgas-Einlassöffnung (38), die ein Zusatzgas aufnimmt, ausgebildet ist, ferner einen Zweigrohrteil (30A), der mit dem einlassseitigen Ansatzteil (38A) verbunden ist, und eine Mehrzahl von Einlassrohren (23, 24, 25). Der Zweigrohrteil (30A) enthält ein End-Einlassrohr (23) an einer Stelle benachbart zu einem Drosselkörper-Halteflansch (27A) in Richtung der Zylinderreihe. Der einlassseitige Ansatzteil (38A) befindet sich oberhalb des End-Einlassrohrs (23) an einer Stelle in der Nähe des Drosselkörper-Halteflanschs (27A) in einer die Richtung der Zylinderreihe kreuzenden Richtung, um den Drosselkörper-Halteflansch (27A) oder den Einlassrohrteil (27) mit dem End-Einlassrohr (23) über eine Verstärkungsrippe (28) zu verbinden.
Patent DE-102021110377-A1 (DE)
Title: Träger für Getriebe und Kupplungsbauteile
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16D13/68
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Trägers (11) für wenigstens ein Kupplungselement und/oder Getriebeelement, mit welchem ein Blechstreifen (1) auf eine Umfangslänge geschnitten wird, welche im Wesentlichen dem Umfang eines Mantels des späteren fertigen Trägers (11) entspricht, und mit Löchern (3) versehen wird, und in eine Form eines Mantels (12) gebracht wird, ein Formschluss zwischen dem jeweiligen Zahn (9) und dem Rand des jeweiligen Lochs (3) ausgebildet wird, sowie schließlich der Formschluss durch plastisches Verformen des Zahnkopfes wenigstens einiger des jeweiligen Zahns (9) hergestellt wird. Die Erfindung betrifft auch einen nach dem Verfahren hergestellten Träger (11), mit mindestens einem aus einem Blechstreifen (1) gebildeten Mantel (12) und mit wenigstens einer Trägerplatte (7).
Patent DE-102021111850-A1 (DE)
Title: Maske
Inventor: LEE KU YOUNG
IPC: A62B9/02
Filed: 2021-05-06
Abstract: In der vorliegenden Erfindung wird die Luft, die während des Einatmens von außen eingeführt wird, und die Luft, die während des Ausatmens aus dem Atemschutzgerät des Trägers abgegeben wird, so verbessert, dass sie entlang eines separaten Strömungswegs strömt, und die Struktur kann geändert oder getrennt werden, um den Mund des Trägers selektiv zu bedecken, mit dem Resultat einer Maske, die eine Infektion so weit wie möglich verhindern kann, indem sie immer das Nasenteil abdeckt. Die vorliegende Erfindung umfasst einen Maskenkörper, der auf dem Gesicht des Trägers angebracht ist, um die Atemschutzmaske des Trägers abzudecken; Ein Ansaugrohr, das mit einer Seite des Maskenkörpers gekoppelt ist, und eine erste Kontrolle, die installiert ist, um selektiv in einer vorbestimmten Ansaugrichtung zum Ansaugrohr geöffnet zu werden, so dass dem Atemschutzgerät durch das Ansaugrohr selektiv Außenluft zugeführt wird, wenn der Träger einatmet, mit einem Ventil und einem ersten Filter, die mit dem Ansaugrohr verbunden sind, um die Außenluft zu reinigen; Und ein Auslassrohr, das mit der anderen Seite des Maskenkörpers gekoppelt ist und selektiv in einer vorbestimmten Abgasrichtung zum Auslassrohr offen ist, so dass Luft, die aus dem Atemschutzgerät abgegeben wird, selektiv durch das Auslassrohr nach außen abgegeben wird, wenn der Träger ausatmet. Eine Auslasseinheit mit einem zweiten Rückschlagventil und einem zweiten Filter, der die durch das zweite Rückschlagventil strömende Luft reinigt und nach außen abgibt.
Patent DE-102021112943-A1 (DE)
Title: Heizgerätegehäuse für ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät
Inventor: SCHLÖR CHRISTOF
IPC: B60H1/22
Filed: 2021-05-19
Abstract: Ein Heizgerätegehäuse für ein brennstoffbetriebenes Heizgerät, umfassend einen in Richtung einer Gehäuselängsachse (G) langgestreckten, mit einer Gehäuseumfangswand (22) einen im Wesentlichen in einer Haupt-Durchströmrichtung (HD) in Richtung der Gehäuselängsachse (G) durchströmbaren Luftströmungsraum (24) nach radial außen begrenzenden Gehäusekörper (26) mit einem Lufteintrittsbereich an einem ersten axialen Endbereich und einem Luftaustrittsbereich (54) an einem zweiten axialen Endbereich (35), wobei der Gehäusekörper (26) einen den Lufteintrittsbereich bereitstellenden ersten Gehäusekörperabschnitt (28) und einen mit dem ersten Gehäusekörperabschnitt (28) verbundenen oder zu verbindenden und den Luftaustrittsbereich (54) bereitstellenden zweiten Gehäusekörperabschnitt (30) aufweist, wobei der erste Gehäusekörperabschnitt (28) einen ersten Teil (42) der Gehäuseumfangswand (22) bereitstellt und der zweite Gehäusekörperabschnitt (30) einen an den ersten Teil (42) der Gehäuseumfangswand (22) anschließenden zweiten Teil (44) der Gehäuseumfangswand bereitstellt, ist dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gehäusekörperabschnitt (30) derart geformt ist, dass eine Haupt-Ausströmrichtung (HA) im Bereich des Luftaustrittbereichs (54) zur Haupt-Durchströmrichtung (HD) nicht parallel ist.
Patent DE-102021115170-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem und Fahrassistenzverfahren zum automatisierten Fahren eines Fahrzeugs
Inventor: REMPE FELIX
IPC: B60W30/182
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrassistenzsystem zum automatisierten Fahren eines Fahrzeugs (10), insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Das Fahrassistenzsystem (100) umfasst ein Routing-Modul (110), das eingerichtet ist, um eine Fahrtroute zu einem Routenziel zu bestimmen; ein Vorhersage-Modul (120), das eingerichtet ist, um für jeden Streckenabschnitt einer Vielzahl von Streckenabschnitten der Fahrtroute einen Fahrmodus zu prognostizieren, wobei der Fahrmodus ein automatisierter Fahrmodus oder ein manueller Fahrmodus ist, und wobei das Vorhersage-Modul eingerichtet ist, um den Fahrmodus für jeden Streckenabschnitt basierend auf einer Verkehrsgeschwindigkeit (vtr) auf dem Streckenabschnitt und/oder einer Verkehrsdichte (ktr) auf dem Streckenabschnitt zu prognostizieren; und ein Steuermodul (130), das eingerichtet ist, um wenigstens eine Fahrzeugfunktion basierend auf den prognostizieren Fahrmodi der Vielzahl von Streckenabschnitten anzusteuern.