baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019206722-B3 (DE)
Title: Kupplungseinheit
Inventor: LIENHART STEFAN
IPC: H02K7/116
Filed: 2019-05-09
Granted: 2019-12-19
Abstract: Kupplungseinheit (1) umfassend eine erste Kupplung (2), eine zweite Kupplung (3), einen Elektromotor (4) zur Aktuierung der ersten Kupplung (2) und der zweiten Kupplung (3), wobei über eine Bestromung des Elektromotors (4) die erste Kupplung (2) aktuierbar ist und über eine Gegenbestromung des Elektromotors (4) die zweite Kupplung (3) aktuierbar ist, ein Planetengetriebe (5) und eine Antriebswandlereinrichtung (6) zum Wandeln der rotatorischen Bewegungen des Elektromotors (4) in translatorische Betätigungsbewegungen der ersten Kupplung (2) und der zweiten Kupplung (3), wobei der Elektromotor (4) über das Planetengetriebe (5) verstellwirksam mit der Antriebswandlereinrichtung (6), verbunden ist, wobei die Kupplungseinheit (1) einen Schutzmechanismus (7) aufweist, der dazu angepasst ist, bei einem Fehlerfall in der Bestromung des Elektromotors (4) zur Aktuierung der ersten Kupplung (2) die Antriebswandlereinrichtung (6) in eine über den Schutzmechanismus (7) vorbestimmte Neutralposition zu bewegen.
Patent DE-102020107739-B3 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Umfeldsensor und Reinigungseinrichtung
Inventor: HUELSEN MICHAEL
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-03-20
Granted: 2021-06-02
Abstract: Es wird ein Fahrzeugdach vorgeschlagen, umfassend eine Dachöffnung (18), ein Dachöffnungssystem, das ein verstellbares Deckelelement (20) aufweist, das zwischen einer die Dachöffnung (18) verschließenden Schließstellung und einer die Dachöffnung freigebenden Öffnungsstellung verstellbar ist, mindestens ein Sensormodul (30A, 30B, 32A, 32B) mit mindestens einem Umfeldsensor (34A, 34B, 36A, 36B) zum Erfassen eines Fahrzeugumfelds, das bugseitig von der Dachöffnung (18) angeordnet ist, einen Sensordurchsichtsbereich (38A, 38B, 40A, 40B), durch den der Umfeldsensor (34A, 34B, 36A, 36B) das Fahrzeugumfeld erfasst, eine Reinigungseinrichtung zum Applizieren eines Reinigungsmittels auf den Sensordurchsichtsbereich (38A, 38B, 40A, 40B), sowie ein verstellbares Schildelement (52, 78), das in der Öffnungsstellung des Deckelelements (20) bei einer Betätigung der Reinigungseinrichtung eine Verstellung aus einer Normalstellung in eine Schildstellung erfährt, in der das Schildelement die Dachöffnung (18) vor dem Durchtreten von Reinigungsmittel und/oder Schmutz schützt.
Patent DE-102021119421-B3 (DE)
Title: Fahrradtransportbox und Fahrrad mit einer Fahrradtransportbox, Fahrrad, Zubehörteil und Verbinder
Inventor: PÜRNER MARCUS
IPC: B62K7/00
Filed: 2021-07-27
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Fahrradtransportbox, mit einem Grundkörper (30) und einem Zubehörteil (40), und mit zumindest einer Verbindungseinrichtung (33, 33b) zum Verbinden des Zubehörteils (40) mit dem Grundkörper (30). Gemäß der Erfindung ist die Verbindungseinrichtung (33, 33b)so ausgelegt, dass bei einem Verbindungsvorgang das Zubehörteil (40) an oder auf den Grundkörper (30) gesetzt wird und erst anschließend durch Betätigung an der Verbindungseinrichtung (33, 33b) die Verbindung hergestellt wird.
Patent DE-102022000042-B3 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H48/36
Filed: 2022-01-03
Granted: 2023-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebsvorrichtung (10), mit einem Getriebe (16), welches einen ersten Planetenradsatz (18) mit einem ersten Element (22), einem zweiten Element (24) und einem dritten Element (26) aufweist. Das Getriebe (16) umfasst einen zweiten Planetenradsatz (20) mit einem drehfest mit dem dritten Element (26) verbundenen, vierten Element (28), einem fünften Element (30) und einem sechsten Element (32). Das Getriebe (16) umfasst eine drehfest mit dem fünften Element (30) verbundene, erste Ausgangswelle (34). Das Getriebe (16) umfasst eine drehfest mit dem vierten Element (28) verbundene, zweite Ausgangswelle (36). Vorgesehen ist eine erste elektrische Maschine (50), welche einen ersten Rotor (56) aufweist, welcher derart mit dem sechsten Element (32) gekoppelt oder koppelbar ist, dass von dem ersten Rotor (56) bereitgestellte Drehmomente über das sechste Element (32) in das Getriebe (16) einleitbar sind.
Patent DE-102022104333-B3 (DE)
Title: Halterung zum Halten einer Mensch-Maschine-Schnittstellen-Platine in einer Ladestation und Ladestation
Inventor: ESTEBARANZ FERNANDO
IPC: B60L53/30
Filed: 2022-02-23
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halterung (1) zum Halten einer Mensch-Maschine-Schnittstellen-Platine (15) in einer Ladestation (17), umfassend ein Rahmenelement (2) mit einem Anbindungsbereich (3) zum Anbinden an eine Innenseite eines Gehäuses (18) der Ladestation (17) und einem Haltebereich (4) zum Halten einer Mensch-Maschine-Schnittstellen-Platine (15), wobei der Haltebereich (4) relativ zum Rahmenelement (2) bewegbar, am Rahmenelement (2) angeordnet ist.
Patent DE-4042745-B4 (DE)
Title: Federnd einstellbare Spannvorrichtung
Inventor: SCHLERETH ARMIN
IPC: F16H7/08
Filed: 1990-10-24
Granted: 2009-12-03
Abstract: Federnd einstellbare Spannvorrichtung mit  – einem Einstellexzenter (1), der auf einem festen Untergrund (7) um einen Befestigungsbolzen (6) schwenkbar, mit dem Befestigungsbolzen (6) festlegbar und zum Befestigungsbolzen (6) exzentrisch gelagert ist,  – einem Arbeitsexzenter (3), der auf dem Einstellexzenter (1) schwenkbar und zum Einstellexzenter (1) exzentrisch angeordnet ist und an dem eine Feder (8) mit einem Ende verankert ist und  – einer auf dem Arbeitsexzenter (3) drehbar gelagerten Spannrolle (4),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Feder (8) mit dem anderen Ende an einer Grundplatte (5) verankert ist,  – der Einstellexzenter (1) in der Grundplatte (5) während des Einstellens drehbeweglich und danach fixierbar angeordnet ist,  – die Grundplatte (5) einen Vorsprung (11) aufweist, der in den festen Untergrund (7) eingreift und   – an der Grundplatte (5) und am Arbeitsexzenter (3) Markierungen (12, 13) zum Wiederauffinden einer definierten Spannkraft angeordnet sind.
Patent DE-4126884-B4 (DE)
Title: Schalldämmendes Formteil sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BERNHARD HEINZ
IPC: B60R13/08
Filed: 1991-08-14
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines schalldämmenden Formteils insbesondere zur Verwendung als Innenverkleidungsteil für Kraftfahrzeuge,  wobei eine faserverstärkte, verdichtete Polypropylen-Platte auf eine über dem Erweichungspunkt des Polypropylens liegende Temperatur unter Bildung einer voluminösen, luftdurchlässigen, porösen Trägerschicht (5) erwärmt wird,  die Trägerschicht auf wenigstens einer Seite mit einer Kaschierung aus einem Polypropylen-Vlies (6) versehen wird und  der Verbund aus Trägerschicht (5) und Polypropylen-Vlies (6) ohne nennenswerte Verdichtung der Trägerschicht (5) zu dem Formteil umgeformt wird.
Patent DE-4137471-B4 (DE)
Title: Militärischer Gefechtskopf
Inventor: KERDRAON ALAIN
IPC: F42B12/18
Filed: 1991-03-29
Granted: 2004-09-16
Abstract: Militärischer Gefechtskopf gegen Panzerungen mit mehreren reaktiven Stufen, mit mehreren nacheinander von vorne nach hinten arbeitenden Hohlladungen, die durch Schutzelemente voneinander getrennt sind, gekennzeichnet durch ein Frontmodul mit wenigstens zwei tandemartig angeordneten Hohlladungen (1, 2), deren Kaliber kleiner als das des Gefechtskopfs ist, wobei diese Hohlladungen in Bezug zueinander Zündverzögerungen zwischen 100 und 500 μs aufweisen, sowie durch eine Hauptladung (3), deren Kaliber dem des Gefechtskopfs entspricht und die bezüglich der hinteren Ladung des Frontmoduls eine Zündverzögerung zwischen 200 und 2000 μs aufweist.
Patent DE-10002606-B4 (DE)
Title: Torantrieb mit Zugmittelgetriebe und Zugmittelspannvorrichtung
Inventor: SCHUETZ VIKTOR
IPC: E05F15/16
Filed: 2000-01-21
Granted: 2008-05-15
Abstract: Torantrieb
nach Hauptpatent 199 56 536, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftspeicherelement
wenigstens eine Druckfeder (78), insbesondere eine Schraubendruckfeder,
ist oder aufweist, welche die Knarren-, Sperr- oder Freilaufeinrichtung
(34) in die Spannrichtung (38) vorspannt.
Patent DE-10006478-B4 (DE)
IPC: B65G37/02
Filed: 2000-02-14
Granted: 2005-12-15
Abstract: The mounting incorporates a bench (1) with a semi-circular cavity on the side of the work-place, and an appliance (3) for rolling or sliding multiple workpiece holders (2) on the bench's upper side, along a pre-set semicircular track. The bench is curved and has arms protruding from the curved-side bench edges beyond the bench's upper side for guiding the multiple workpiece holders. The bench has preferably three assembly units (4A,4B.4C) each with a through-passage in the bench.
Patent DE-10014149-B4 (DE)
Inventor: FRIES GABRIELE
IPC: A61K8/41
Filed: 2000-03-22
Granted: 2004-05-13
Abstract: Colorant for coloring keratin fibers, which is mixed with an oxidant before application, contains a combination of 1-alkyl-4,5-diaminopyrazole derivative(s) (I) and (3-hydroxy-, amino-, alkylamino-, dialkylamino- or alkoxy-phenyl)-urea derivative(s) (II) or their physiologically compatible salts in a suitable cosmetic vehicle. Colorant for coloring keratin fibers, which is mixed with an oxidant before application, contains a combination of 1-alkyl-4,5-diaminopyrazole derivative(s) (I) and (3-hydroxy-, amino-, alkylamino-, dialkylamino- or alkoxy-phenyl)-urea derivative(s) (II) of the given formulae or their physiologically compatible salts in a suitable cosmetic vehicle. [Image] R : linear or branched 1-6 carbon (C) alkyl, monohydroxyalkyl or monoaminoalkyl; 2-6 C polyhydroxyalkyl or polyaminoalkyl; or benzyl, optionally with a halogen or 1-6 C alkyl or alkoxy substituent; R1 hydroxyl (OH), amino or a linear or branched 1-6 C alkylamino, 2-6 C dialkylamino or 1-6 C alkoxy group; R2 = H, halogen or a linear or branched 1-6 C alkyl, 1-6 C alkoxy, 1-6 C hydroxyalkyl or 2-6 C polyhydroxyalkyl group; R2 not = H if R1 = dialkylamino. An independent claim is also included for a method of coloring hair by applying the colorant and allowing it to act for 10-45 minutes at 15-50[deg]C, then rinsing the hair with water, optionally washing with shampoo and drying.
Patent DE-10021782-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zufuhr eines Atemgases unter Überdruck
Inventor: GENGER HARALD
IPC: A61M16/16
Filed: 2000-05-04
Granted: 2018-01-18
Abstract: Vorrichtung zur Zufuhr eines Atemgases zu einem Patienten mit: – einer Turbine zur Förderung des Atemgases, – einer Steuerungseinrichtung (14) zur Steuerung der Förderung des Atemgases, – einer stromabwärts der Turbine angeordneten Befeuchtungseinrichtung, – einem Beatmungsschlauch (4) zur Zufuhr des befeuchteten Atemgases von der Befeuchtungseinrichtung zu einer Atemmaske (7), und – einer Druckerfassungseinrichtung zur Erzeugung eines Drucksignales für die Steuerungseinrichtung (14), wobei die Druckerfassungseinrichtung den Druck im Bereich des Beatmungsschlauches (4) an einer Messstelle erfasst, die von einem maskenseitigen Schlauchende (E) stromaufwärts beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messstelle örtlich dem Ort der Mündung einer in die Beatmungsschlauchleitung eingeführten Messleitung (6) entspricht und dass die Messleitung (6) durch einen innerhalb der Beatmungsschlauchleitung geführten Schlauch gebildet ist, dessen Länge innerhalb der Beatmungsschlauchleitung um mehr als das 9-fache des Innendurchmessers der Beatmungsschlauchleitung kürzer ist als die Beatmungsschlauchleitung.
Patent DE-10036519-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer steuerbaren Stromquelle und einer steuerbaren Spannungsquelle zum Laden der Energiespeicher eines Leistungsmodulators
Inventor: KUPERMANN GRIGORY
IPC: H03K3/53
Filed: 2000-07-27
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer steuerbaren Stromquelle (1-3) und einer steuerbaren
Spannungsquelle (2-3) zum Laden der Energiespeicher eines Leistungsmodulators,  wobei
der Leistungsmodulator aus der Reihenschaltung eines Leistungsschalters
(3) mit einer kapazitiven Einrichtung (1), gefolgt von einer induktiven
Einrichtung (2), besteht, die mit einer Last (4) zu einem Kreis
geschlossen wird, dabei:  besteht die kapazitive Einrichtung
(1) aus einem kapazitiven Energiespeicher (1-1) in Form einer Kondensatorbank aus
mindestens einem Kondensator mit einem den kapazitiven Energiespeicher
(1-1) überbrückenden
Spannungsgeber (1-2) und  der ebenfalls den kapazitiven Energiespeicher
(1-1) überbrückenden
steuerbaren Stromquelle (1-3),  besteht die induktive Einrichtung
(2) aus einem induktiven Energiespeicher (2-1) in Form mindestens
einer Spule mit einem Stromgeber (2-2), der steuerbaren Spannungsquelle
(2-3) und einem den Ein- und Ausgang der Reihenschaltung aus dem
magnetischen Energiespeicher (2-1), der Spannungsquelle (2-3) und
dem Stromgeber (2-2) überbrückenden
Leistungsschalter (2-4),  liegt der Leistungsschalter (3) des
Leistungsmodulators zwischen dem Eingang des kapazitiven...
Patent DE-10038598-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitszähler
Inventor: KNEPPER MARKUS
IPC: B29C45/14
Filed: 2000-08-08
Granted: 2009-04-02
Abstract: Flüssigkeitszähler (1),
insbesondere Wasserzähler,
in Trockenläuferausführung mit
einem Zählwerksgehäuse (2),
in welchem der Trockenraum (3) mit Zählwerk (4) angeordnet ist,
einer Meßkammer
(5) mit Flüssigkeitseinlauf
und -auslauf sowie einem Schraubkopf (6), der die Meßkammer
(5) vom Trockenraum (3) trennt und über eine Anschlußarmatur
(11) mit der Rohrleitung verbindbar ist, wobei der Schraubkopf (6)
mindestens ein Einlegeteil (7) aus Metall, das zumindest teilweise
von Kunststoff (8) umgeben ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Einlegeteil (7) zumindest teilweise auf der Außenfläche des Schraubkopfes (6) ringartig
um den Schraubkopf (6) angeordnet ist, wobei das Einlegeteil (7)
in den Kunststoff (8) eingeformt, insbesondere von Kunststoff (8)
umspritzt, ist.
Patent DE-10045651-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschaltgerät
Inventor: VEIL RICHARD
IPC: G05B9/02
Filed: 2000-09-15
Granted: 2007-08-02
Abstract: Sicherheitsschaltgerät zum Ein-
und sicheren Ausschalten eines elektrischen Verbrauchers (24) abhängig von
einem Schaltereignis eines Sicherheitsgebers (30), mit einer Auswerte-
und Steuereinheit (12), und zumindest einem Schaltelement (18, 19),
das von der Auswerte- und Steuereinheit gesteuert wird, gekennzeichnet durch
einen Koppelsignal-Eingang (42) und einen Koppelsignal-Ausgang (44),
die jeweils mit einer Koppelsignal-Steuervorrichtung (48) verbunden
sind, wobei die Koppelsignal-Steuervorrichtung (48) ein Koppelsignal
erzeugt und dem Koppelsignal-Ausgang (44) zuführt, wenn ein Schaltereignis
eintritt, und ein ein Schaltereignis simulierendes Signal der Auswerte-
und Steuereinheit (12) zuführt,
wenn ein Koppelsignal von einem anderen Sicherheitsschaltgerät dem Koppelsignal-Eingang (42) zugeführt wird.
Patent DE-10048665-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Etiketts mit erhöhter Fälschungssicherheit
Inventor: BLÜMEL MICHAEL
IPC: G09F3/10
Filed: 2000-09-30
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Etiketts mit erhöhter Fälschungssicherheit aus zumindest einer Lackschicht, wobei eine Stützträgerfolie bedruckt wird, auf der bedruckten Stützträgerfolie eine Lackschicht aufgetragen wird, die anschließend ausgehärtet wird, wobei im Anschluss daran die Stützträgerfolie abgezogen wird.
Patent DE-10103218-B4 (DE)
Title: Schnell zerlegbare Düsenanordnung
Inventor: FERRAZZA GERALD P
IPC: B05B15/06
Filed: 2001-01-25
Granted: 2016-12-15
Abstract: Schnell zerlegbare Sprühdüsenanordnung (10) mit einem Düsenkörper (11) für den Anschluss an eine Flüssigkeitsquelle; mit einem abnehmbaren und austauschbaren Sprühkopf (12), wobei der Sprühkopf (12) und der Düsenkörper (11) jeweils eine innere Bohrung (20, 30, 31) für den Durchfluss von Flüssigkeit durch diese hindurch aufweisen, wobei der Sprühkopf (12) an seinem Abströmende eine Ausstoßöffnung (34) aufweist, die dazu dient, der durch die Durchflussbohrungen (20, 30, 31) hindurch und aus der Ausstoßöffnung (34) herausströmenden Flüssigkeit ein vorbestimmtes Sprühmuster aufzuprägen, wobei der Sprühkopf (12) einen stromaufwärts gelegenen Endabschnitt (22) und ein längliches rohrförmiges Dichtungs- und Vorspannelement (14) aufweist, wobei der Düsenkörper (11) einen stromabwärts liegenden Düsenkörperaufnahmeraum (21) für die Aufnahme des Sprühkopfes (12) umfasst, der mit einem Düsenkörperaufnahmeraum (21) für den Dichtungssitz (58–61) ausgeformt ist, wobei der stromaufwärts gelegene Endabschnitt (22) des Sprühkopfes (12) sich in den Düsenkörperaufnahmeraum (21) für die Aufnahme des Düsenkörpers (11) einbringen und in die Befestigungsposition innerhalb des Düsenkörpers (11) drehen lässt, wobei der Sprühkopf (12) und der Düsenkörper (11) mit zusammenpassenden Klauen- und Bajonettflächen (70) ausgestattet sind, die dazu dienen, dass zufolge einer Relativdrehung des Sprühkopfes (12) gegenüber dem Düsenkörper (11), der Sprühkopf (12) und der Düsenkörper (11) axial zusammengezogen und das Dichtungs- und Vorspannelement (14) zwischen dem Sprühkopf (12) und dem Düsenkörperaufnahmeraum (21) für den Dichtungssitz (58–61) des Düsenkörpers (11) zusammengepresst wird, um eine auf den Sprühkopf (12) wirkende Vorspannkraft aufrechtzuerhalten, während diese sich in der befestigten Stellung befindet, wobei das Dichtungs- und Vorspannelement (14) außen am Endabschnitt (22) des Sprühkopf (12) befestigt ist und das Dichtungs- und Vorspannelement (14) mit dem Endabschnitt (22) des Sprühkopf (12) in dem Düsenkörperaufnahmeraum (21) aufgenommen wird, wobei das Dichtungs- und Vorspannelement (14) und der Düsenkörperaufnahmeraum (21) für den Dichtungssitz (58–61) des Düsenkörpers (11) ...
Patent DE-10119979-B4 (DE)
Title: Hydraulische Verstellvorrichtung
Inventor: PALM DIETRICH
IPC: F15B15/14
Filed: 2001-04-24
Granted: 2008-10-23
Abstract: Hydraulische
Verstellvorrichtung mit einem relativ zu einem Boden (11a) axial
verstellbaren Kolben (12), wobei zwischen dem Boden (11a) und dem
Kolben (12) ein Druckraum (13) ausgebildet ist, in den über eine
Zuführleitung
(21) ein Druckmedium einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf der
dem Boden (11a) zugewandten Stirnfläche (12a) des Kolbens (12)
eine Ringnut (14) ausgebildet ist, in der ein umlaufendes Dichtungsteil (15)
axial verschieblich aufgenommen ist, und daß das Dichtungsteil (15) dichtend
gegen den Boden (11a) gespannt ist.
Patent DE-10120239-B4 (DE)
Title: Greiferauszieheinrichtung einer Nähmaschine
Inventor: KANEGAWA YASUO
IPC: D05B1/10
Filed: 2001-04-25
Granted: 2012-04-26
Abstract: Greiferauszieheinrichtung (2) einer Nähmaschine, bei der ein Basisendteil (1A) eines Greifers (1) an einer Greiferantriebswelle (3) befestigt ist, die orthogonal zur Nährichtung (Y) ist und in einem Nähbett (25) angeordnet ist, so dass sie hin und her drehbar ist, und bei der der Greifer (1) mit seinem Spitzenbereich (1B), der ein nach oben gerichtetes Greiferfadendurchlaufloch (1C) hat, hin und her in einer Pendelbewegung innerhalb des Nähbetts (25) über einen vorbestimmten Bereich in der Nährichtung (Y) bewegt wird, wenn eine Greiferantriebswelle (3) in Synchronität mit der Vertikalbewegung einer Nadel (23) hin- und hergedreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: (i) einen S-bogenförmigen Verbindungsmechanismus (13) zwischen einem Greiferantriebsarm (5), der an der Greiferantriebswelle (3) befestigt ist, und einer Rotationsachse (9), die parallel zu der Greiferantriebswelle (3) in dem Nähbett (25) angebracht ist, so dass sie mit einer Nähriemenscheibe (29) zusammenwirkt, wobei der Verbindungsmechanismus zwei Verbindungen (8, 11) umfasst, von denen die Spitzenbereiche...
Patent DE-10133330-B4 (DE)
Title: Endstück für Stäbe eines Rolltorpanzers
Inventor: HOERMANN STEPHAN
IPC: E06B9/15
Filed: 2001-07-10
Granted: 2005-08-25
Abstract: Endstück für den stirnseitigen
Abschluss von Hohlprofil-Stäben
eines Rolltorpanzers, von denen benachbarte an gegenüberliegenden
Längskanten (6,
8) derart miteinander gelenkig verbunden sind, dass sie auf einer
Seite ein Hakenelement (7) und auf der zweiten Seite ein Aufnahmeelement
(9) für
das Hakenelement (7) eines benachbarten Stabes (1) aufweisen, mit
einem den Seitenkantenbereich eines Stabes (1) abdeckenden Abschlussteil
(13; 53) und einem im wesentlichen rechtwinklig zum Abschlussteil
(13; 53) angeordneten Halteteil (12; 52), welches mit dem Stab (1)
dadurch formschlüssig
verbindbar ist, dass das Halteteil (12; 52) zwischen die beiden Stabbreitseiten
(2, 3) im wesentlichen in Längsrichtung
des zugeordneten Stabes (2, 3) einschiebbar ist und dass das Halteteil
(12; 52) an seinen beiden den Stabbreitseiten (2, 3) zugewandten
Seiten Rastelemente (23) aufweist, die in korrespondierende Öffnungen
(11) in den Stabbreitseitenwänden
(2, 3) elastisch verrastbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der
Halteteil (12; 52) in seinem in dem Hohlprofilstab eingeschobenen
und hinsichtlich seiner Rastelemente...
Patent DE-10135119-B4 (DE)
Title: Nachführbare Düse für eine Elektronenstrahl-Schweißeinrichtung
Inventor: LEEB KURT
IPC: H01J37/16
Filed: 2001-07-19
Granted: 2005-02-03
Abstract: Nachführbare Düse (4) für eine Elektronenstrahl-Schweißeinrichtung,
insbesondere zum Schweißen
an Atmosphäre,
mit  einem Elektronenstrahl-Generator (1),  einer Fokussierlinse
(2) und  einem Ablenksystem (3),  die einen Düsenkegel
(5) mit einer Austrittsöffnung
(8) und einen an der Elektronenstrahl-Schweißeinrichtung befestigbaren
Flansch (6) umfaßt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  zwischen
dem Düsenkegel
(5) und dem Flansch (6) ein vakuumdichter Tubus (7) angeordnet ist,
dessen eines Ende am Düsenkegel
und dessen anderes Ende am Flansch befestigt ist;  der Tubus
(7) wenigstens ein Gelenk aufweist, mit dem der Düsenkegel
relativ zum Flansch translatorisch bewegbar und/oder in wenigstens
einer Richtung schwenkbar ist; und  das Ablenksystem (3) und/oder
die Fokussierlinse (2) so angesteuert wird, daß es den Strahlfokus (16) relativ
zur Austrittsöffnung
(8) im wesentlichen konstant hält.
Patent DE-10151713-B4 (DE)
Title: Differential
Inventor: ISHIKAWA YASUHIKO
IPC: B60K17/356
Filed: 2001-10-19
Granted: 2007-05-03
Abstract: Differential,
aufweisend:  ein Drehmomentübertragungsteil,
das mittels eines Motors (2129) drehbar ist;  ein Differentialgehäuse (7A;
7B), das separat von dem Drehmomentübertragungsteil drehbar ist;  ein
Kupplungssystem (13A; 13B), das kuppelbar ist, um das Drehmomentübertragungsteil
und das Differentialgehäuse
(7A; 7B) für
den Antrieb des Differentialgehäuses (7A;
7B) mittels des Drehmomentübertragungsteils
miteinander zu verbinden; und  ein Abstützteil, das zwischen dem Drehmomentübertragungsteil
und dem Differentialgehäuse
(7A; 7B) angeordnet ist, um das Drehmomentübertragungsteil und das Differentialgehäuse (7A;
7B) relativ zueinander zu drehen,  wobei das Abstützteil und
das Kupplungssystem (13A; 13B) koaxial nebeneinander angeordnet
sind.
Patent DE-10156563-B4 (DE)
Title: Straßenwasser-Absetz- und Versitzgrube
Inventor: WUERMSEHER HANS
IPC: B01D21/00
Filed: 2001-11-20
Granted: 2004-04-08
Abstract: Absetz- und Versitzgrube zum Sammeln und Vorreinigen von Straßenwasser, bestehend aus einem eine Absetzgrube bildenden Betonschacht (1) mit einem festem Schachtboden (2) und einem darunter angeordneten eine Versitzgrube bildenden Betonlochring (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Absetz- und Versitzgrube durch ein Mittelrohr (5a), das den Schachtboden (2) durchdringt, miteinander verbunden sind, dass ein Ablaufschlauch (5b) vorgesehen ist, dessen Einlauf mittels Schwimmer ca. 10 cm unter der Wasseroberfläche gehalten ist, und dass der Ablaufschlauch (5b) in das Mantelrohr (5a) mündet, so dass das Straßenabwasser von der Absetzgrube in das Mittelrohr (5a) und dann in die sich unterhalb der Absetzgrube befindliche Versitzgrube gelangt.