baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014203895-B4 (DE)
Title: Kälteanlage
Inventor: SONNEKALB MICHAEL
IPC: F28D7/00
Filed: 2014-03-04
Granted: 2018-08-16
Abstract: Umschaltbarer Wärmetauscher (10, 10a, 10b) für eine Kälteanlage (22), dadurch gekennzeichnet, dass getrennte mit Kältemittel beaufschlagbare Heizrohre (12) für einen Heizbetrieb und Kühlrohre (14) für einen Kühlbetrieb des umschaltbaren Wärmetauschers (10, 10a, 10b) derart in einem einzigen Gehäuse (16) integriert sind, dass im Kühlbetrieb und im Heizbetrieb durch ein- und dasselbe Medium, nämlich ein Kältemittel Wärme zwischen den Heizrohren (12) und den Kühlrohren (14) zum Kühlen oder Heizen eines Luftstroms durch Wärmeleitung übertragen wird.
Patent DE-102014212746-B4 (DE)
Title: Autonomes fahrzeug mit fahrer-anwesenheits- und physiologischer überwachung
Inventor: RAO MANOHARPRASAD
IPC: B60K28/04
Filed: 2014-07-01
Granted: 2023-03-30
Abstract: Straßentransportfahrzeug mit einem Fahrersitz, umfassend:eine autonome Fahrtregelung mit einem Einstellmodus zur Vorgabe einer Fahrtroute, einem aktiven Fahrtmodus zur Durchführung von autonomen Lenk-, Beschleunigungs- und Bremsfunktionen zur Navigation entlang der Fahrtroute, einem sicheren Abschaltemodus zur Identifizierung und zum autonomen Weiterfahren zu einer Stoppstelle ohne Verkehr, und einem Notfall-Reaktionsmodus zur autonomen Durchführung einer Notintervention; undein Fahrernachweissystem zum Nachweisen der Anwesenheit eines Fahrers in dem Fahrersitz und zur Erfassung eines physiologischen Zustands des Fahrers, worin das Fahrernachweissystem einen Infrarotsensor zur Überwachung des Inhalts des Fahrersitzes umfasst;worin die autonome Fahrregelung im Einstellmodus den erfassten physiologischen Zustand mit einem vorbestimmten normalen Zustand vergleicht und der aktive Fahrtmodus erst aktiviert wird, wenn der Fahrer in dem Fahrersitz anwesend ist und der physiologische Zustand mit dem vorbestimmten normalen Zustand übereinstimmt;worin die autonome Fahrtregelung im aktiven Fahrtmodus eine verstrichene Zeitspanne quantifiziert, in welcher keine Fahreranwesenheit nachgewiesen wird, worin, wenn die Zeitspanne über einen ersten Schwellenwert ansteigt, die autonome Fahrtregelung einen Warnzustand einleitet, um den Fahrer darauf hinzuweisen, dass der aktive Fahrtmodus unterbrochen wird, wenn weiterhin keine Fahreranwesenheit nachgewiesen wird, und worin, wenn die Zeitspanne über einen zweiten Schwellenwert ansteigt, die autonome Fahrtregelung den aktiven Fahrtmodus beendet und den sicheren Abschaltemodus einleitet; undworin die autonome Fahrtregelung im aktiven Fahrtmodus den erfassten physiologischen Zustand mit einem vorbestimmten Notfallzustand vergleicht und worin,wenn eine Übereinstimmung gefunden wird, die autonome Fahrtregelung den aktiven Fahrtmodus beendet und den Notfall-Reaktionsmodus einleitet,worin die Notintervention die Bestimmung einer Notfallroute zu einer medizinischen Einrichtung und die Durchführung autonomer Lenk-, Beschleunigungs- und Bremsfunktionen zur Navigation entlang der Notfallroute umfasst.
Patent DE-102014221286-B4 (DE)
Title: Dynamisches abbilden der pedalposition auf eine radabtriebsnachfrage in einem hybridfahrzeug
Inventor: OKUBO CAROL L
IPC: B60W50/10
Filed: 2014-10-21
Granted: 2023-03-23
Abstract: Hybridfahrzeug, das Folgendes umfasst:einen Elektroantrieb;einen Verbrennungsmotor;ein Steuerpedal, das durch einen Fahrer zu jeweiligen Positionen bewegt werden kann,um eine gewünschte Fahrzeugbewegung anzuzeigen;einen Controller, der den Verbrennungsmotor gemäß Istwerten einer variablen Radabtriebsnachfrage und einem variablen Pull-Up-Schwellwert wählbar aktivieren kann, wobei die Pedalposition als Reaktion auf einen Anfangswert von einer Abbildungsbeziehung, die als Reaktion auf eine Differenz zwischen dem Anfangswert und dem variablen Pull-Up-Schwellwert modifiziert ist, in eine jeweilige Ist-Radabtriebsnachfrage umgewandelt wird, und die Modifikation der Abbildungsbeziehung einen Nullwert besitzt, wenn die Differenz zwischen dem Anfangswert und dem variablen Pull-Up-Schwellwert außerhalb eines Bereichs liegt, der sich von einer Untergrenze zu einer Obergrenze erstreckt, und wobei der variable Pull-Up-Schwellwert zwischen der Unter- und Obergrenze liegt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Modifikation einen Höchstwert besitzt, wenn der variable Pull-Up-Schwellwert erreicht ist, und wobei die Modifikation einen Zwischenwert besitzt, der durch eine Funktion mit einer ersten Steigung zwischen der Untergrenze und dem Höchstwert und einer zweiten Steigung zwischen dem Höchstwert und der Obergrenze definiert wird.
Patent DE-102014222153-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, Hybridantriebsstrang für ein Hybridfahrzeug sowie Verfahren zur Steuerung eines solchen Hybridantriebsstranges
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-10-30
Granted: 2023-07-06
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Eingangswelle (GW1), einer Abtriebswelle (GW2), einem ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz (P1, P2, P3), sowie einem ersten Schaltelement (K2), einem zweiten Schaltelement (B2), einem dritten Schaltelement (K1), und einem vierten Schaltelement (B1), wobei der erste, der zweite und der dritte Planetenradsatz (P1, P2, P3) je ein erstes Element (E11, E12, E13) ein zweites Element (E21, E22, E23) und ein drittes Element (E31, E32, E33) aufweisen, wobei das erste Element (E11, E12, E13) durch ein Sonnenrad des jeweiligen Planetenradsatzes (P1, P2, P3) gebildet ist, wobei das zweite Element (E21, E22, E23) im Falle eines Minus-Radsatzes durch einen Steg und im Falle eines Plus-Radsatzes durch ein Hohlrad des jeweiligen Planetenradsatzes (P1, P2, P3) gebildet ist, wobei das dritte Element (E31, E32, E33) im Falle eines Minus-Radsatzes durch das Hohlrad und im Falle eines Plus-Radsatzes durch den Steg des jeweiligen Planetenradsatzes (P1, P2, P3) gebildet ist, wobei die Eingangswelle (GW1) mit dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) ständig verbunden ist, wobei die Abtriebswelle (GW2) mit dem zweiten Element (E23) des dritten Planetenradsatzes (P3) ständig verbunden ist, wobei durch Schließen des vierten Schaltelements (B1) das erste Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) drehfest festsetzbar ist, wobei der erste Planetenradsatz (P1) eine erste, eine zweite und eine dritte Koppelung (V1, V2, V3) aufweist, wobei die erste Koppelung (V1) zwischen dem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) besteht, wobei die zweite Koppelung (V2) zwischen dem zweiten Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem dritten Element (E33) des dritten Planetenradsatzes (P3) besteht, wobei die dritte Koppelung (V3) zwischen dem dritten Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) und einem Gehäuse (GG) oder einem anderen drehfesten Bauelement des Getriebes (G) besteht, wobei zwei der drei Koppelungen (V1, V2, V3) durch eine ständig drehfeste Verbindung gebildet sind und die verbleibende der drei Koppelungen (V1, V2, V3) durch eine mittels des zweiten Schaltelements (B2) schaltbare Verbindung gebildet ist, wobei das dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) mit dem ersten Element (E13) des dritten Planetenradsatzes (P3) ständig verbunden ist, wobei durch Schließen des ersten Schaltelements (K2) zwei der drei Elemente (E13, E23, E33) des dritten Planetenradsatzes (P3) miteinander verbindbar sind, und wobei durch Schließen des dritten Schaltelements (K1) zwei der drei Elemente (E12, E22, E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102015017207-B4 (DE)
Title: Strahlregler
Inventor: BIRMELIN DAVID
IPC: E03C1/084
Filed: 2015-09-18
Granted: 2021-03-25
Abstract: Strahlregler (1) mit einem Strahlreglergehäuse (2), in dessen Gehäuseinnenraum wenigstens ein Strömungsgleichrichter vorgesehen ist, der zumindest ein in den Gehäuseinnenraum einsetzbares und einen umlaufenden äußeren Haltering (12, 12') aufweisendes erstes Einsetzteil (8, 9) hat, und der mindestens eine quer zur Strömungsrichtung orientierte Gitter- oder Netzstruktur aus einander kreuzenden Stegen (13, 13', 15) aufweist, die am Innenumfang des Halterings des wenigstens einen ersten Einsetzteiles (8) angreift, und mit Belüftungsöffnungen (4), die eine Gehäuseumfangswandung (3) des Strahlreglers (1) durchsetzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltering (12) des ersten Einsetzteiles (8) kronenförmig ausgebildet ist und dazu in Umfangsrichtung voneinander beabstandete und auf einer gemeinsamen Kreisbahn angeordnete Abdeckwandungen (17) hat, die in Strahlregler-Längsrichtung entgegen der Durchströmrichtung orientiert sind und die jeweils über eine Belüftungsöffnung (4) vorstehen und diese wenigstens bereichsweise überdecken, dass das freie äußere Ende der radial in Richtung zu einer zugeordneten Belüftungsöffnung (4) orientierten Stege (13, 13') mit Abstand vor der zugeordneten Belüftungsöffnung (4) endet, und dass zumindest das erste Einsetzteil (8) in Umfangsrichtung drehgesichert in den Gehäuseinnenraum eingesetzt ist.
Patent DE-102015118260-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Abdeckung, verschließbares Abdecksystem
Inventor: SOBOTKA DAVID
IPC: E05C3/22
Filed: 2015-10-27
Granted: 2022-11-24
Abstract: Schließvorrichtung (1) für eine Abdeckung (5) mit einer Innen- und einer Außenseite, umfassend:- einen Riegel (30), der zwischen einer Offen- und einer Verriegelungsstellung bewegbar ist, sowie- eine bewegliche Schließeinrichtung (20), wobei- der Riegel (30) durch schlüsselloses Bewegen der Schließeinrichtung (20) von der Offen- in die Verriegelungsstellung bewegbar ist, um zum Schutz gegen unbefugtes Öffnen die Abdeckung (5) ohne Schlüssel zu verriegeln, und der Riegel (30) sowohl durch ein Entsperren der Schließeinrichtung (20) von der Außenseite, als auch durch eine manuelle, direkte oder indirekte Betätigung des Riegels (30) von der Innenseite von der Verriegelungs- in die Offenstellung bewegbar ist.
Patent DE-102015122184-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lösen von Konflikten in der Planung von Zellen-Rundsendenachrichtenempfang und Leerlaufbetriebsartaufgaben einer mobilen Vorrichtung
Inventor: ELTAWELA AHMED BIKO
IPC: H04W76/28
Filed: 2015-12-18
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren (200) zum Lösen von Konflikten in der Planung von Zellenrundsendenachrichtenempfang (CB-Nachrichtenempfang) und Leerlaufbetriebsartaufgaben einer mobilen Vorrichtung, wobei das Verfahren (200) Folgendes umfasst:Empfangen (201) erster Informationen, die eine Planung eines Empfangs einer Zellenrundsendenachricht (611, 612, 613, 614) (CB-Nachrichtenempfangs) während einer Phase diskontinuierlichen Empfangs (DRX-Phase) der mobilen Vorrichtung angeben;Empfangen (202) zweiter Informationen, die eine Planung einer Leerlaufbetriebsartaufgabe (609) während der DRX-Phase angeben;Detektieren (203), ob ein Konflikt (629) in der Planung des Empfangs der CB-Nachricht (611, 612, 613, 614) und der Planung der Leerlaufbetriebsartaufgabe (609) existiert, basierend auf den ersten und zweiten Informationen (201, 202); undfalls ein Konflikt (629) detektiert wird (204): Umstellen (205) der Planung der Leerlaufbetriebsartaufgabe (609) und der Planung des Empfangs der CB-Nachricht (611, 612, 613, 614), um den Konflikt zu lösen;wobei das Umstellen (205) der Planung folgendes umfasst:Schätzen der für die Leerlaufbetriebsartaufgabe (609) benötigten Zeit und somit Bestimmen eines in der DRX-Phase zur Verfügung stehenden CB-Nachrichtenempfangsfensters (608); unddementsprechende Planung des Ausführens der Leerlaufbetriebsartaufgabe (609) und des Empfangens der CB-Nachricht (611, 612, 613, 614).
Patent DE-102015207862-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompensierung eines Drehmoments eines Brennstoffzellen-elektrischen Fahrzeuges und Verfahren davon
Inventor: RYU SEONG PIL
IPC: B60L15/20
Filed: 2015-04-29
Granted: 2023-05-11
Abstract: Vorrichtung zur Kompensierung eines Drehmoments eines Brennstoffzellenfahrzeuges, wobei die Vorrichtung aufweist:einen Speicher (10), welcher ausgebildet ist, eine erste Nachschlagetabelle, in welchem Pedalbetrag-Korrekturkoeffizienten, welche Verschlechterungsraten eines Brennstoffzellenstapels entsprechen, aufgezeichnet werden, und eine zweite Nachschlagetabelle, in welcher Drehmomente, welche den Pedalbeträgen entsprechen, aufgezeichnet werden, zu speichern;einen Pedalbetragdetektor (40), welcher ausgebildet ist, einen Pedalbetrag (Pb) zu erfassen, welcher einen Grad anzeigt, zu dem ein Beschleunigungspedal gedrückt wird;dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner aufweist:einen Verschlechterungsratenrechner (20), welcher ausgebildet ist, eine Verschlechterungsrate (α) basierend auf einer Maximalspannung (VP) und einer Ausgangsspannung (V0) des Brennstoffzellenstapels zu berechnen;einen Korrekturkoeffizientensucher (30), welcher ausgebildet ist, einen Korrekturkoeffizienten (β), welcher der berechneten Verschlechterungsrate entspricht, unter Verwendung der ersten Nachschlagetabelle zu suchen;einen Drehmomentkompensator (50), welcher ausgebildet ist, Drehmoment zu kompensieren durch Kompensation des erfassten Pedalbetrags basierend auf dem gesuchten Korrekturkoeffizienten unter Verwendung der zweiten Nachschlagetabelle.
Patent DE-102015211935-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Regenerationsvorganges einer Lithiumionenbatteriezelle, welche eine Anode, eine Kathode und eine Regenerationselektrode umfasst
Inventor: ZIEGLER JOERG
IPC: H01M2/16
Filed: 2015-06-26
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Regenerationsvorganges einer Lithiumionenbatteriezelle (1), welche eine Anode (2), eine Kathode (3) und eine zwischen der Anode (2) und der Kathode (3) positionierte und parallel zu Großflächen der Anode (2) oder Kathode (3) ausgerichtete Regenerationselektrode (4) umfasst, umfassend:- ein Erfassen einer aktuellen Verfügbarkeit von zyklierbarem Lithium in der Anode (2),- ein Erfassen einer aktuellen Verfügbarkeit von zyklierbarem Lithium in der Kathode (3),- ein Durchleiten eines ersten Stromes (I) zwischen der Anode (2) und der Regenerationselektrode (4) bis die aktuelle Verfügbarkeit von zyklierbarem Lithium in der Anode (2) einer angezielten Verfügbarkeit von zyklierbarem Lithium in der Anode (2) entspricht, und- ein Durchleiten eines zweiten Stromes (I) zwischen der Kathode (3) und der Regenerationselektrode (4) bis die aktuelle Verfügbarkeit von zyklierbarem Lithium in der Kathode (3) einer angezielten Verfügbarkeit von zyklierbarem Lithium in der Kathode (3) entspricht.
Patent DE-102016001507-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: DITZEL JÖRG
IPC: F16F15/02
Filed: 2016-02-10
Granted: 2020-06-18
Abstract: Schwingungstilger (1) mit radial wirkender hydraulischer Dämpfung, umfassend:einen Lagerkern (2);einen den Lagerkern (2) radial umgebenden Lagerkäfig (4);einen den Lagerkern (2) und den Lagerkäfig (4) federnd verbindenden Elastomerkörper (18); undeine den Elastomerkörper (18) radial umgebende Außenhülse (24) zum Verbinden mit einer Tilgermasse (40);wobei zumindest zwei mit einem Dämpfungsfluid zu füllende Arbeitskammern (28) im Elastomerkörper (18) ausgebildet sind,wobei die Arbeitskammern (28) über einen formstabilen Fluidkanal (26) miteinander fluidisch verbunden sind, undwobei die Resonanz des Fluidsystems über dem 1,5-fachen einer Tilgereigenfrequenz eingestellt ist.
Patent DE-102016111802-B4 (DE)
Title: Zigarettenpapierbüchel, Zigarettenpapierbücheleinsatz, Zigarettenpapier-Verpackungs-Baukastensystem, Produktkombinationsverpackung und Fertigungsverfahren eines Zigarettenpapierbüchels
Inventor: MÜLLER-PROVENZANO MARKUS
IPC: B65D83/08
Filed: 2016-06-28
Granted: 2022-06-15
Abstract: Zigarettenpapierbücheleinsatz (2, 2') zum Einsetzen in einen Zigarettenpapierbüchel (100), wobei der Zigarettenpapierbücheleinsatz (2, 2') genau einen Stapel Zigarettenpapier (3) aufnimmt und den Zigarettenpapierstapel von allen Seiten zumindest teilweise umgreift und ein Federelement (4, 4') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zigarettenpapierbücheleinsatz (2, 2') aus einem Zuschnitt (5) gebildet ist und das Federelement (4, 4') in den Zuschnitt (5) integriert und/oder aus einem Bereich des Zuschnitts (5) gebildet ist.
Patent DE-102016117511-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: DAINESE MATTEO
IPC: H01L29/739
Filed: 2016-09-16
Granted: 2021-02-11
Abstract: Halbleiterbauteil (100, 200, 300, 400), umfassend:- einen Halbleiterkörper (40) umfassend eine erste Seite (101), ein Basisgebiet (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps und zwei Halbleitermesas (50), die voneinander getrennt sind durch eine isolierte Grabengateelektrodenstruktur (8, 12), die sich von der ersten Seite (101) in das Basisgebiet (1) erstreckt und eine Gateelektrode (12) sowie eine dielektrische Schicht (8) umfasst, welche die Gateelektrode (12) vom Halbleiterkörper (40) trennt,wobei jede der beiden Halbleitermesas (50) in einem Querschnitt senkrecht zur ersten Seite (101) ein Bodygebiet (2) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, das einen ersten pn-Übergang (14) mit dem Basisgebiet (1) bildet, ein Latch-up-Schutzgebiet (5) des zweiten Leitfähigkeitstyps, das zwischen dem Bodygebiet (2) und der ersten Seite (101) angeordnet ist und eine höhere Dotierungskonzentration als das Bodygebiet (2) aufweist, sowie ein Emittergebiet (3) des ersten Leitfähigkeitstyps, das an der dielektrischen Schicht (8) und zwischen der dielektrischen Schicht (8) und dem Latch-up-Schutzgebiet (5) angeordnet ist und einen zweiten pn-Übergang mit dem Bodygebiet (2) bildet, umfasst,wobei zumindest eine der beiden Halbleitermesas (50) einen Emitterkontakt (10a) umfasst, der im Querschnitt mit dem Latch-up-Schutzgebiet (5) und dem Emittergebiet (3) einen jeweiligen ohmschen Kontakt bildet; undwobei ein Kontaktgebiet (4), das im Bodygebiet (2) einer der beiden Halbleitermesas (50) vergraben ist, eine höhere Dotierungskonzentration als das Bodygebiet (2) aufweist und einen jeweiligen ohmschen Kontakt mit dem Emitterkontakt (10a) und dem Bodygebiet (2) bildet.
Patent DE-102016200326-B4 (DE)
Title: Abgas-Rückführ-Kühler
Inventor: STAUB PETER
IPC: F02M26/26
Filed: 2016-01-14
Granted: 2018-01-04
Abstract: Abgas-Rückführ-Kühler (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einem Abgas-Kühlkanal (2) zur Kühlung eines Abgases und einem zu dem Abgas-Kühlkanal (2) parallel angeordneten Bypasskanal (3), wobei eine gemeinsame Abgas-Einströmöffnung (4) und eine gemeinsame Abgas-Ausströmöffnung (5) für den Abgas-Kühlkanal (2) und den Bypasskanal (3) vorgesehen sind und wobei zwischen der Abgas-Einströmöffnung (4) und dem Abgas-Kühlkanal (2) und dem Bypasskanal (3) ein schaltbares Strömungsleitelement (6) angeordnet ist zur Aufteilung des Abgasstromes durch den Abgas-Kühlkanal (2) und/oder den Bypasskanal (3), wobei zwischen dem Abgas-Kühlkanal (2) und der Abgas-Ausströmöffnung (5) ein Verschlusselement (7) vorgesehen ist, mit dem der Abgas-Kühlkanal (2) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (7) in einem eigenen Gehäuse (8) angeordnet und durch das Gehäuse (8) ein Abschnitt des Abgas-Kühlkanals (2) und ein Abschnitt des Bypasskanals (3) gebildet ist.
Patent DE-102016206118-B4 (DE)
Title: Anordnung eines separaten Elements an einem Außenhautelement eines Kraftfahrzeuges und Stoßfängerabdeckung zur Anordnung eines separaten Elements
Inventor: ZACHARIAS NORMAN
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-04-13
Granted: 2021-02-04
Abstract: Anordnung eines separaten Elements (20) an einem Außenhautelement (14) eines Kraftfahrzeuges (10) mit einem sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Anbindungsbereich (16), wobei der Anbindungsbereich (16) zumindest in ersten Teilabschnitten (34) eine sich in Fahrzeughochrichtung erstreckende Basishöhe (H B ) aufweist und ein separates Adapterelement (22) in den Teilabschnitten (34) mit der Basishöhe (H B ) gemeinsam mit dem separaten Element (20) in dem Anbindungsbereich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das separate Adapterelement (22) in den Teilabschnitten (34) mit der Basishöhe (H B ) unterhalb des separaten Elements (20) gemeinsam mit dem separaten Element (20) in dem Anbindungsbereich (16) derart angeordnet ist, dass ein über einen unteren Abschnitt (40) des Anbindungsbereichs (16) in Fahrzeuglängsrichtung hervorragender Abschnitt (42) des separaten Elements (20) mittels des Adapterelements (22) in Fahrzeughochrichtung gestützt wird.
Patent DE-102016209336-B4 (DE)
Title: Vorhangauftragswerk
Inventor: SASA TADASHI
IPC: D21H23/48
Filed: 2016-05-30
Granted: 2021-08-05
Abstract: Auftragskopf (1) für ein Vorhangauftragswerk zur Beschichtung einer laufenden Materialbahn mit wenigstens einem flüssigen und/oder pastösen Auftragsmedium, wobei der Auftragskopf (1) wenigstens eine sich im Wesentlichen über die Breite des Auftragskopfes (1) erstreckende Abrisskante (6, 7, 16) umfasst an der das Auftragsmedium den Auftragskopf in Form eines frei fallenden Vorhangs (2) verlässt, wobei zumindest eine Spüleinrichtung (8,9) vorgesehen ist, mittels welcher zumindest eine der zumindest einen Abrisskante (6, 7, 16) mit einem strömenden gasförmigen Spülmedium beaufschlagbar ist und wobei der Auftragskopf (1) einen Gehäuseblock (10,11), insbesondere aus einem metallischen Werkstoff, umfasst in dem eine Querverteilkammer (3) und ein Düsenspalt (4) angeordnet sind, und der Gehäuseblock (10,11) zumindest abschnittweise von einer Außenverkleidung (12.1, 12.2) und/oder einer thermisch isolierenden Schicht umgeben ist, welche mit der Umgebung in Kontakt kommt dadurch gekennzeichnet, dass die Außenverkleidung (12.1 ,12.2) zumindest abschnittweise durch die thermisch isolierende Schicht vom Gehäuseblock (10,11) thermisch entkoppelt ist.
Patent DE-102016209442-B4 (DE)
Title: Zusatzstromversorgungssystem und Betriebsverfahren dafür
Inventor: MURAOKA KAZUFUMI
IPC: B60L1/00
Filed: 2016-05-31
Granted: 2022-08-04
Abstract: Zusatzstromversorgungssystem, das Folgendes umfasst:mehrere Zusatzstromversorgungen (31, 32), die konfiguriert sind, einen Umsetzer (4) zum Umsetzen einer von einer Oberleitung (1) empfangenen Leistung in eine Wechselstromleistung zu enthalten; undeinen elektromagnetischen Kontaktgeber (122), der konfiguriert ist, zwischen Ausgangsleitungen (91 - 95) der Zusatzstromversorgungen (31, 32) vorgesehen zu sein, wobeidie Zusatzstromversorgung (31, 32) eine Steuervorrichtung (8) zum Steuern des Umsetzers (4) und des elektromagnetischen Kontaktgebers (122) enthält, dadurch gekennzeichnet, dasseine Fahrzeugverbindungsanschlussdose (111 - 113), die konfiguriert ist, die Ausgangsleitung (91 - 95) zu verbinden, wenn die Ausgangsleitung (91 - 95) von der Zusatzstromversorgung (31, 32) Fahrzeuge verbindet; unddie Steuervorrichtung (8) den elektromagnetischen Kontaktgeber (122) öffnet, wenn sie einen Abweichungszustand einer Zustandsmenge entsprechend einem Eingang oder einem Ausgang des Umsetzers (4) so häufig wie oder häufiger als die vorgegebene Anzahl der Wiederholungen innerhalb einer vorgegebenen Zeit detektiert.