baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3145101-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterspeichers
IPC: H01L29/78
Filed: 1981-11-13
Granted: 1986-04-03
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Matrix von Speicherzellen mit hoher Kapazität besteht darin, daß ein Übertragungsgatter auf jedem Zellgebiet gebildet wird, das von einem benachbarten isolierenden Gebiet getrennt ist, um ein Speichergebiet in der Halbleiteroberfläche zwischen dem Übertragungsgatter und dem isolierenden Gebiet und außerdem ein Bitleitungsgebiet auf der anderen Seite des Übertragungsgatters zu definieren; daß eine untiefe Ionenschicht vom ersten Leitungstyp im Speichergebiet erzeugt wird, die selbstregistrierend mit dem Übertragungsgatter angebracht ist; daß eine tiefe Ionenschicht vom entgegengesetzten Leitungstyp im Speichergebiet erzeugt wird, die selbstregistrierend mit dem Übertragungsgatter angebracht ist; daß ein Speichergatter auf einem Teil des Speichergebietes erzeugt wird, das lateral von dem Übertragungsgatter getrennt ist, derart, daß ein Spalt zwischen den Speicher- und Übertragungsgattern gebildet wird, und daß Ionen vom ersten Leitungstyp in dem Teil des Speichergebietes angebracht werden, der durch den Spalt definiert ist, um wenigstens einige Ionen in der tiefen Ionenschicht zu neutralisieren.
Patent DE-3145266-C2 (DE)
Title: Dach- und Abdichtungsbahn
IPC: E04D5/10
Filed: 1981-11-14
Granted: 1985-08-22
Abstract: Hochfeste elastische Dach- und Abdichtungsbahn, bestehend aus wenigstens einer Vliesstoffschicht aus organischem Material, gegebenenfalls wenigstens einer weiteren Vlies- bzw. Vliesstoffschicht aus anorganischem Material und einer beidseitigen Bitumenbeschichtung, wobei die Vliesstoffschicht(en) mit dem Bitumen durchdrängt ist (sind), wobei der Vliesstoff aus organischem Material ein bestimmtes Flächengewicht und eine bestimmte Restverformung nach einer vorherigen Dehnung aufweist. Die Bitumenbeschichtung kann gegebenenfalls durch Zusatz von Modifikatoren mit hinreichend niedrigen Glasumwandlungspunkten elastisch gestaltet werden.
Patent DE-3146849-C2 (DE)
Title: Lageranordnung für Längs- und Drehbewegungen einer Welle
IPC: F16C31/06
Filed: 1981-11-26
Granted: 1984-03-22
Abstract: Bei einer Lageranordnung für Längs- und Drehbewegungen einer Welle (8) ist ein Linearwälzlager (2) mit einer Außenhülse (4) und im Innern der Außenhülse (4) eingebauten, zwischen der Außenhülse (4) und der Welle (8) in Längsrichtung rollenden Wälzkörpern (5) vorhanden. Ein Stützlager (3), welches die Außenhülse (4) in einem Gehäuse (10) abstützt, besitzt eine mit dem Gehäuse (10) verbundene ringförmige Außenlaufbahn (11) und einen mit dieser rotierend zusammenwirkenden Lagerring (9), welcher auf der Mantelfläche (25) der Außenhülse (4) des Linearwälzlagers (2) konzentrisch zur Mantelfläche (25) befestigt ist. Damit der Lagerring (9) auch bei geringer Vorspannung oder kleinem Lagerspiel im Stützlager (3) bzw. Linearwälzlager (2) immer einen genügend festen Sitz auf der Außenhülse (4) des Linearwälzlagers (2) hat, sind sowohl die Außenhülse (4) des Linearwälzlagers (2) als auch der Lagerring (9) des Stützlagers (3) am Umfang geschlossen ausgebildet. Zwischen dem Lagerring (9) und der Mantelfläche (8) der Außenhülse (4) ist ein ringförmiger Spalt (15) gebildet. In diesem ringförmigen Spalt (15) sind in Längsrichtung sich erstreckende, dünne Paßstücke (16) mit radialem Übermaß am Umfang eingesetzt.
Patent DE-3153233-C2 (DE)
Title: Dummy teat
IPC: A61J17/00
Filed: 1981-03-04
Granted: 1987-12-03
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3210236-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines mit dampf- und/oder gasförmigen Schadstoffen beladenen Abgasstroms
IPC: B01D53/02
Filed: 1982-03-20
Granted: 1985-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung eines mit dampf- und/oder gasförmigen Schadstoffen beladenen Abgasstromes. In einer Vorreinigungsstufe wird der ungereinigte Abgasstrom in einer Stoff- und Wärmeaustauschkolonne (2) durch eine im Gegenstrom geführte, am Kopf der Kolonne (2) über eine Verteilereinrichtung (4) eintretende gekühlte Umlaufflüssigkeit abgekühlt und vorgereinigt, wobei ein Teil der Schadstoffe aus dem Abgasstrom ausgewaschen bzw. kondensiert und im Kolonnensumpf gesammelt wird. Der auf diese Weise vorgereinigte und gekühlte Abgasstrom wird in einer Endreinigungsstufe über eine Absorberanlage geführt, in der die Schadstoffe bis auf einen geringen Rest adsorbiert werden. Der so gereinigte Abgasstrom wird abgelassen, während die auf der Adsorberfüllung abgelagerten Schadstoffe während der Regeneration der Adsorberfüllung ausgetrieben und in die Wärme- und Stoffaustauschkolonne zurückgeführt werden, wo sie gemeinsam mit dem weiteren, in die Kolonne (2) eingeführten ungereinigten Abgasstrom der Vorreinigung unterworfen werden.
Patent DE-3213138-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Aufarbeiten von fett- und/oder fettsäurehaltigen verbrauchten Nickelkatalysatoren
IPC: C01G53/00
Filed: 1982-04-08
Granted: 1985-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufarbeiten von fett- und/oder fettsäurehaltigen verbrauchten, gegebenenfalls trägerhaltigen, Nickelkatalysatoren unter Rückgewinnung des Nickels in Form seiner Salze. Das Verfahrenskennzeichen besteht darin, daß man den verbrauchten Katalysator unter intensivem Rühren mit wäßriger Alkalihydroxid-Lösung, während 5 bis 30 Minuten bei Temperaturen von 50 bis 100 ° C, mischt und danach sofort den nickelhaltigen Feststoff durch Zentrifugieren der Dispersion abtrennt. Der abgetrennte nickelhaltige Anteil wird mit einer anorganischen Säure ausgelaugt und einer bekannten Aufarbeitung zugeführt. Dem Zentrifugat wird Schwefelsäure zugesetzt und die dabei erhaltene fett- bzw. fettsäurehaltige Phase abgetrennt.
Patent DE-3213520-C2 (DE)
Title: Verwendung von Hexachlorbutadien sowie bestimmter Fluorchlorkohlenstoffverbindungen als Extraktionsmittel für bestimmte Abwässer
IPC: C02F1/26
Filed: 1982-04-10
Granted: 1983-12-15
Abstract: Die Verwendung von fluorchlorierten Kohlenwasserstoffen mit mindestens zwei C-Atomen im Molekül, wie Dichlordifluor äthan, Trichlortrifluoräthan, Tetrachlor-Difluoräthan oder Chlorkohlenstoff bzw. Chlorkohlenwasserstoffverbindungen mit mehr als zwei C-Atomen im Molekül - insbesondere Hexachlorbutadien - als Waschflüssigkeit für die schonende Rückgewinnung von organischen Stoffen, insbesondere Lösungsmitteln aus Abwässern.
Patent DE-3216237-C2 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Prüfung der Verarbeitbarkeit von im Arbeitsspeicher einer Datenverarbeitungsanlage überlappt angeordneten Operanden
IPC: G06F9/38
Filed: 1982-04-30
Granted: 1984-10-11
Abstract: Im Befehlsaufbereitungsprozessor ist eine Überlappungs-Prüfschaltung vorgesehen, die für logische bzw. dezimale Befehle einen Vergleich der Adressen (ADOP1, 2) der beiden Operanden untereinander und der Differenz der Adressen mit der Anzahl der vor dem ersten Rückschreiben des Ereignisses aus dem Arbeitsspeicher vorgelesenen Bytes (VB) des zweiten Operanden (VBOP2) sowie mit der durch das Längenfeld (L, L2) definierten Operandenlänge in der Weise durchführt, daß bei einem gemeinsamen Auftreten folgender Kriterien:  a1) Die Adresse des ersten Operanden bzw. zweiten Operanden ist größer als die Adresse des zweiten bzw. ersten Operanden,  a2) die Differenz der Adressen des ersten und zweiten Operanden bzw. des zweiten und ersten Operanden ist kleiner als die Anzahl der vorgelesenen Bytes,  a3) die Differenz der Adressen ist gleich oder kleiner als der im Längenfeld (L bzw. L2) des zweiten Operanden angegebene Längenwert im Befehlsaufbereitungsprozessor (PLU) ein Überlappungssignal (OVL, OVL1B, ADREG) erzeugt wird, welches im Befehlsausführungsprozessor (EXU) eine Umschaltung von einer doppelwortweisen Verarbeitung in einen byteweisen Verarbeitungsmodus bewirkt.
Patent DE-3216250-C2 (DE)
Title: Wanderfeldröhre mit periodisch-permanentmagnetischem Fokussiersystem
IPC: H01J23/00
Filed: 1982-04-30
Granted: 1985-04-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Wanderfeldröhre mit einem periodisch-permanentmagnetischen Fokussiersystem (PPM-Fokussiersystem). Es soll ein stabiles PPM-Fokussiersystem geschaffen werden. Die Erfindung sieht hierzu vor, daß die Polscheiben (3) mit entsprechenden Distanzringen (6) aus nicht magnetischem Material zu einer festen, stabilen Einheit verlötet sind. Das erfindungsgemäße PPM-System wird bei integrierten Wanderfeldröhren verwendet.
Patent DE-3316477-C2 (DE)
Title: Gerät zum betrieblichen Messen der Schichtdicke des Feuchtmittels auf der Druckplatte im Druckwerk einer Rotations-Offset-Druckmaschine
IPC: G01B11/00
Filed: 1983-05-05
Granted: 1985-09-19
Abstract: Zum betrieblichen Messen der Schichtdicke des Feuchtmittels auf der Druckplatte im Druckwerk einer Rotations-Offset-Druckmaschine, bei der die Messung mittels auf einen Meßfleck auf der Druckplatte aufgestrahlter und von diesem remittierter Infrarotlichtstrahlen bestimmter Wellenlänge erfolgt, die durch ein mit einer strahlungsdurchlässigen Scheibe (13) abgedecktes Fenster in einer der Druckplatte gegenüberstehenden Stirnwand hindurchtreten, ist ein Blasluftkanal (14) mit einer an einem Rand der Scheibe (13) mündenden Austrittsdüsenöffnung (15) vorgesehen, aus der ein zur Scheibenoberfläche paralleler, laminarer Luftstrahl abgegeben wird. Dem Austritt der Düsenöffnung (15) steht am gegenüberliegenden zweiten Rand der Scheibe (13) eine Eintrittsöffnung (16) gegenüber, an die sich ein Blasluftabströmkanal (17) mit geringem Strömungswiderstand im Gerät anschließt.
Patent DE-3346203-C2 (DE)
Title: Fernsehempfänger mit einer Mehrzahl von Spannungsversorgungsschaltungen
IPC: H02M3/335
Filed: 1983-12-21
Granted: 1986-05-07
Abstract: Das von der Ablenkschaltung (36) eines Fernsehempfängers abgetastete Raster vergrößert sich bei einer durch Anwachsen des Strahlstromes bedingten Abnahme der Hochspannung. Der Empfänger enthält ein Schaltnetzteil (16) zur Erzeugung einer Spannung die zur Speisung der Ablenkschaltung (36) und zur Erzeugung der Hochspannung benutzt wird. Dem Versorgungsspannungspegel ist eine Wechselspannungs-Welligkeitskomponente überlagert, die durch Belastung der Versorgungsquelle bei anwachsendem Strahlstrom verursacht wird. Ein Spitzendetektor (69) fühlt den Spitzenwert der Versorgungsspannung ab und führt ihn einer Reglersteuerschaltung (52) zu, welche den Spitzenwert der Versorgungsspannung konstant hält. Bei zunehmendem Strahlstrom wird die Versorgungsspannungsquelle belastet, und der der Ablenkschaltung (36) zugeführte mittlere Gleichspannungspegel sinkt, und damit verringert sich das Abtastraster des Elektronenstrahls im Sinne einer Kompensation des Absinkens der Hochspannung.
Patent DE-3546308-C2 (DE)
IPC: C08F2/32
Filed: 1985-12-30
Granted: 1990-02-08
Abstract: 1. Water-in-oil (W/O) emulsion that contains a liquid non-miscible with water, hydrosoluble monomers and/or polymers, water and an emulsifier combination, characterized in that the emulsifier combination comprises at least one alkylpolyglykolether-carboxylic acid or alkylphenolpolyglykolether-carboxylic acid of HLB-value smaller than 7.
Patent DE-3600435-C2 (DE)
IPC: E05C9/00
Filed: 1986-01-09
Granted: 1993-02-18
Abstract: An assembly safeguard fixes the actuating rod non-displaceably relatively to the face plate, until the last fastening screw retaining the unit on the window part is tightened. Care is taken to ensure that a blocking element is necessarily broken off at a predetermined breaking point by the fastening screw and is brought into and secured in a position in which it is out of contact with the actuating rod. <IMAGE>
Patent DE-3744856-C2 (DE)
Title: Folding drying rack for washing
IPC: D06F57/08
Filed: 1987-04-08
Granted: 1991-05-23
Abstract: A folding clothes drying rack incorporates intersecting legs, which carry a laundry support consisting of two transverse pipes and hollow chamber bars located in between. Auxiliary laundry supports are located by the transverse pipes and their longitudinal bars run in parallel to the hollow chamber bars. At the end of the transverse pipes, there are guide tubes for the holding of auxiliary supports, and at least one longitudinal bar is located between the tubes
Patent DE-3943654-C2 (DE)
Title: Concrete-reinforcing steel cage
Inventor: PODENDORF HINRICH
IPC: B21F27/12
Filed: 1989-11-20
Granted: 1997-03-20
Abstract: The reinforcing cage is for use above or underground, having brackets and static profiled components of concrete-reinforcing steel. The portion (7) of the cage with the profiled components (2) is welded to a common profiled centring and mounting component (3).Outside this portion the cage is welded to a further such component (4), so as to form a set of aligned brackets. These are joined at predetermined points to the static components
Patent DE-3991232-C2 (DE)
Title: Thermal transfer image receiving sheet
Inventor: EGASHIRA NORITAKA
IPC: B41M5/52
Filed: 1989-10-27
Granted: 1996-02-22
Abstract: The thermal transfer image receiving sheet comprises a substrate sheet and a dye receiving layer formed on at least one of the surfaces of the substrate sheet.  The dye receptive layer comprises a resin containing 2 to 2000 equivalents, per 10 to power-6 g resin, of a polar group and/or a group consisting of the base of the polar group.  A thermal transfer image receiving having high concentration and excellent preservation property can be provided by use of such a resin for the dye receptive layer.
Patent DE-4034144-C2 (DE)
Title: Extrusion rolling machine - has calender cylinder fed by screw extruder through conical nozzle
Inventor: BENZING II JAMES ALFRED
IPC: B29C48/07
Filed: 1990-10-26
Granted: 2000-01-05
Abstract: Extruding/rolling machine to mould a strip of elastomer includes a screw extruder and a curved moulding plate on a rolling cylinder, leading to the gap between the latter and a calender cylinder. The gap is used to calibrate the final size of the strip.
Patent NL-1002496-C2 (NL)
Title: Walking carriage or ambulatory aid for use both indoors and outdoors - has seat part arranged on frame and extending substantially lying position at level lower than outer ends of push bars
Inventor: KEUNING RONALD
IPC: A61H3/04
Filed: 1996-03-01
Granted: 1996-09-12
Abstract: The seat part is provided with a hand-grip and that the seat part is operatively coupled to the collapsing member such that when the hand-grip is engaged and the seat part pivoted upward the walking carriage is carried by the collapsing member into fully or partially collapsed position. The collapsing members are embodied such that the walking carriage is collapsible between a first position of use where the walking carriage can be pushed along and second stable intermediate position.
Patent NL-1003611-C2 (NL)
Title: Apparatus to supply powdered material to product, e.g. bread crumbs onto foodstuff
Inventor: HORVATH LASZLO
IPC: A23P20/12
Filed: 1996-07-16
Granted: 1998-01-21
Abstract: Apparatus for supplying a powdered material to a product, e.g. bread crumbs onto a foodstuff, comprises a product transporter (1), a powder supply (4) and in the transport direction, a system to remove excess powder from the products (6). This consists of an open double-walled housing (7) connected to a fan (12) that blows air onto the products from two spaced openings (10). Guiding walls are arranged close to the fan to channel air back to the openings.
Patent NL-1005617-C2 (NL)
Title: The production of a mobile poster holder
Inventor: MOENIS ARJEN
IPC: G09F21/04
Filed: 1997-03-25
Granted: 1998-09-28
Abstract: A poster holder consists of a possibly mobile carrier with a transparent cover attached to the holder to form a slot suitable for accepting a flat poster.
Patent NL-1023777-C2 (NL)
Inventor: ALFEN MAARTEN RUDOLFUS HENRICU
IPC: G01M17/007
Filed: 2003-06-30
Granted: 2005-01-03
Abstract: The invention provides an improvement of a roller assembly for a roller testing stand comprising at least two rotatingly to be driven first rollers with a small diameter, having mutually parallel axes and designed to support the tyre of a wheel of a vehicle to be tested while at both sides of the set at least one additional second roller, also with small diameter, is provided in such a way that the height thereof is adjustable, such that each of these additional rollers can be brought from a low position, in which they lie next to the first rollers and are free from a tyre resting on these first rollers can be brought into a high position in which they lie against the tyre and additionally support it. This results in a roller testing stand which has a low profile but which can nevertheless handle considerably powers and onto which a motor vehicle to be tested can be very easily driven.
Patent NL-1023835-C2 (NL)
Title: Waste container with inner vessel, has lid kept closed during transport by fixing enclosure rim to sub frame formed by lid and collar
Inventor: HEIJDEN JOHANNES ARNOLDUS PETR
IPC: A61B19/02
Filed: 2003-07-07
Granted: 2005-01-10
Abstract: The rim of the enclosure (2) forming the outer part of the container (1) can be releasably fixed to the sub-frame formed by the container lid (3) and the collar (4) for fixing an inner container inside the enclosure, so that the lid is kept closed during transport of the container. The container comprises an enclosure, a lid, an inner vessel for placing inside the enclosure and a collar which can be connected to the open end of the inner container in order to fix it inside the enclosure. The collar comprises a base part and adjoining side walls (5). Connecting parts are secured between the lid and collar in order to temporarily open or close the lid or to permanently close the lid.
Patent NL-1023902-C2 (NL)
Inventor: BIJSTERVELD WOUTER THEODOOR VA
IPC: E01B2/00
Filed: 2003-07-11
Granted: 2005-01-12
Abstract: A cost effective and rapid method for preparing a roadway for road or rail excavates two or more slit trenches along the line of the road and mixes the excavated material with cement and other material and refills the trenches to form vertical support walls (3). The invention extends the process by using the excess material from the trenches, mixed with cement and other materials, to form a covering bed (4) over the tops of the walls. The covering bed can be laid onto a sand layer (2) and forms a rigid structure with the vertical walls. The final roadway is laid onto the covering layer.
Patent NL-1024765-C2 (NL)
Inventor: WELLENS HENRICK JOAN JOOST
IPC: A61B5/04
Filed: 2003-11-12
Granted: 2005-05-17
Abstract: The invention relates to a method for determining the presence of an ischemic area in the heart of a patient, comprising the steps of A placing several sense electrodes at different positions on the patient's body; B obtaining electrocardiogram (ECG) signals from the heart via each sense electrode; C determining the presence of the ischemic area in the heart on the basis of the ECG signals obtained in step B. The invention also relates to a device for carrying out the method according to the invention. According to the invention, the method for determining the presence of an ischemic area in the heart is characterized by the steps of D analysing the various ECG signals obtained in step B; and E determining the location of the occlusion in the coronary artery system of the heart on the basis of the ECG signals as analysed in step D. This methodology makes it possible to obtain a direct and accurate assessment of the location of the stricture or the occlusion in a coronary artery and of the size of the ischemic area. This information enables medical personnel (ambulance and hospital personnel or general practitioners) to respond much more quickly and adequately as regards starting a treatment scheme.
Patent NL-1029905-C2 (NL)
Title: Ground coffee dispenser, comprises slide and guide which define sluice chamber at bottom of container
Inventor: WITTE STEVEN CHRISTIAAN
IPC: G01F11/18
Filed: 2005-09-08
Granted: 2007-03-09
Abstract: The dispenser comprises a slide (2) which can be moved along a guide (3) which combines with the slide to define a chamber. In the first position the slide leaves the top side of the chamber open for communication with the inside of the container (1) above it and in the second position the slide leaves the bottom side of the chamber open so that the coffee can exit the dispenser. The top side of the container is connected to a coffee grinder.
Patent NL-2005583-C2 (NL)
Title: Modulation device and charged particle multi-beamlet lithography system using the same.
Inventor: WIELAND MARCO JAN-JACO
IPC: H01J37/317
Filed: 2010-10-26
Granted: 2014-09-04
Abstract: The invention relates to a charged-particle multi-beamlet lithography system for transferring a pattern onto the surface of a target using a plurality of charged particle beamlets. The system includes a beam generator, a beamlet blanker array, a shielding structure and a projection system. The beam generator is arranged for generating a plurality of charged particle beamlets. The beamlet blanker array is arranged for patterning the plurality of beamlets in accordance with a pattern. The beamlet blanker array comprises a plurality of modulators and a plurality of light sensitive elements, a light sensitive element being arranged to receive pattern data carrying light beams and to convert the light beams into electrical signals. The light sensitive elements are electrically connected to one or more modulators for providing the received pattern data. The shielding structure is of an electrically conductive material for substantially shielding electric fields generated in proximity of the light sensitive elements from the modulators, wherein the shielding structure is arranged to be set at a predetermined potential. The projection system is arranged for projecting the patterned beamlets onto the target surface.
Patent NL-2010696-C2 (NL)
Title: Pressure compensator.
Inventor: BOOMSMA JAN PIETER
IPC: F16J15/04
Filed: 2013-04-24
Granted: 2014-10-27
Abstract: A system for use in a pressurized atmosphere or medium includes a shaft housing (56), a shaft (54) rotatably accommodated within the shaft housing (56), and a pressure compensator (2) for transferring a first compensation pressure (P1) via a pressure fluid (6) to a first space. The shaft (54) and shaft housing (56) jointly define a shaft compartment (58), wherein at least three bearing seals (531, 532, 533) are provided between the shaft (54) and the shaft housing (56) positioned at different axial positions along the shaft (54).The bearing seals (531, 532, 533) shield the shaft compartment (56) with respect to an environment having an ambient pressure (P0), creating a first space (41) between a first and second bearing seals (531, 532) and a second space (42) between the second and third bearing seals (532, 533). The pressure compensator (2) comprises a reservoir (5) with a variable internal volume which is arranged to contain the pressure fluid (6) and is influenced by ambient pressure (P0). The pressure compensator (2) comprises a first supply pipe (32), being in fluid communication with the reservoir (5) and the first supply pipe (32) being connectable to the first space. The pressure compensator comprises a second supply pipe (36) being in fluid communication with the reservoir (5) and being connectable to a second space for transferring a second compensation pressure (P2) to a second space. The second supply pipe (36) comprises a pressure resistance or pressure regulating device (38) positioned in the second supply pipe (36). The first supply pipe (32) is in fluid communication with the first space (41) and the second supply pipe (36) is in fluid communication with the second space (42).