baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10062042-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines elektronischen Schließsystems und/oder eines in einer Tür, einer Klappe oder dergl. eingebauten Schlosses, insbesondere bei einem Fahrzeug
Inventor: MATHOFER REINHOLD
IPC: E05B79/06
Filed: 2000-12-13
Granted: 2004-11-04
Abstract: Vorrichtung
zur Betätigung
eines elektronischen Schließsystems
und/oder eines in einer Tür (40),
einer Klappe od. dgl. eingebauten Schlosses, insbesondere bei einem
Fahrzeug,  mit einem an einer Türaußenseite (41) angeordneten
Griff (10), der einen Ansatz (11) aufweist, der eine Öffnung (44) in
der Tür
(40) durchsetzt, und der an einem an der Türinnenseite (42) angeordneten
Trägerteil
(20) gelagert ist,  mit im Griffinneren (19) angeordneten elektrischen und/oder
elektronischen Mitteln, die über
Leitungen (18, 38) und eine elektrische Steckverbindung (30), die
aus einem Kupplungsteil (31) und einen Gegenkupplungsteil (32) besteht,
mit einer Steuerelektronik verbunden sind,  wobei der Kupplungsteil
(31) sich am Griff (10) und der Gegenkupplungsteil (32) am freien
Ende eines Radialglieds (50) befindet, welches am Trägerteil
(20) schwenkbar gelagert ist,  und das Radialglied (50) aus
einer Montagestellung (58), in welcher ein Einstecken bzw. Herausziehen
des griffseitigen Kupplungsteils (31) in den Gegenkupplungsteil
(32) erleichtert ist, in eine Endstellung...
Patent DE-10101078-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung für den Anschluß elektrischer Leistung
Inventor: YOSHIMATSU NAOKI
IPC: H01R4/34
Filed: 2001-01-11
Granted: 2005-12-15
Abstract: Halbleitervorrichtung
für den
Anschluß elektrischer
Leistung, enthaltend:  einen Hauptstromkreisanschluß (2), der
mit einem Harz versiegelt ist und ein Ende (2a) an einer Außenanschlußseite hat,
das so umgebogen ist, daß es
parallel zu einer Harzoberfläche
(1a) des Versiegelungsharzes ist;  eine Mutter (7), die in Kontakt
mit einer inneren Oberfläche des
Endes (2a) an der Außenanschlußseite ist;
und  eine Schraube, die zur Befestigung eines nach außen führenden
Anschlußleiters
in Kontakt mit einer äußeren Oberfläche (2c)
des Endes an der Außenanschlußseite in
die Mutter eingeschraubt ist,  wobei das Ende (2a) an der Außenanschlußseite innerhalb des
Versiegelungsharzes eingebettet ist, so daß die äußere Oberfläche des Endes an der Außenanschlußseite und
die Harzoberfläche
um das Ende in derselben Ebene liegen oder die äußere Oberfläche geringfügig über die Harzoberfläche vorragt,
so daß die äußere Oberfläche über der
Harzoberfläche
freiliegt, und  der Hauptstromkreisanschluß (2) und die Mutter (7) monolithisch
geformt sind.
Patent DE-10117769-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung einer Öffnungsbewegung einer Fahrzeugklappe
Inventor: GRAVE MARKUS
IPC: E05F1/12
Filed: 2001-04-09
Granted: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zur Unterstützung
einer Öffnungsbewegung
einer Fahrzeugklappe (2) an einer Karosserie (4), umfassend wenigstens
ein erstes Gelenkteil (5), das an der Karosserie (4) angelenkt ist,
ein zweites Gelenkteil (6), das an der Fahrzeugklappe (2) angelenkt
ist, ein erstes und ein zweites Verbindungsteil (7, 8) zwischen den
Gelenkteilen (5, 6) und eine Federeinrichtung (9, 18), welche in
einer Schließ-
und Teilöffnungsstellung
der Fahrzeugklappe (2) auf diese in Öffnungsrichtung wirkt, wobei die
Federeinrichtung (9, 18) zwischen einem der Verbindungsteile (7,
8) und einem der Gelenkteile (5, 6) angeordnet ist und in Schließ- und Teilöffnungsstellung
der Fahrzeugklappe (2) in einem Bereich des zweiten Gelenkteils (6)
eine Druckkraft auf diese ausübt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich des zweiten Gelenkteils
(6) zumindest in Schließ-
und Teilöffnungsstellung
der Fahrzeugklappe (2) zu Verbindungsbereichen zwischen dem zweiten Gelenkteil
(6) und den Verbindungsteilen (7, 8) beabstandet und in axialer
Erstreckung des zweiten Gelenkteils (6) auf einer zu einer Schwenkachse...
Patent DE-10123920-B4 (DE)
Title: Integriertes Mikrostruktursensorelement zur Erfassung thermodynamischer Größen eines Fluids
Inventor: EISENSCHMID HEINZ
IPC: G01N27/18
Filed: 2001-05-17
Granted: 2006-02-02
Abstract: Integriertes
Mikrostruktursensorelement zur Erfassung thermodynamischer Messgrößen eines
Fluids, wobei ein Tragkörper
(16), insbesondere eine Platine oder ein Wafer, mit mindestens einem
mikrostrukturierten, bei Betrieb mit dem Fluid in Kontakt stehenden
Heizelement (15) vorgesehen ist, und wobei auf dem Tragkörper (16)
erste Mittel (20, 21) zur zumindest zeitweiligen Beaufschlagung
des Heizelementes (15) mit einem elektrischen Wechselstrom definierter
Frequenz oder eines definierten Frequenzbandes und weitere Mittel
(22, 23, 24) zur Erfassung der Amplitude der dritten Oberwelle der
an dem Heizelement (15) anliegenden elektrischen Spannung vorgesehen
sind.
Patent DE-10129825-B4 (DE)
Inventor: RICKLEFS JOERG
IPC: E02D13/00
Filed: 2001-06-18
Granted: 2004-04-29
Abstract: The method involves making a wall from individual piles (26) joined along their longitudinal edges with a movable pile guide (24,28,30,44) that guides the piles. The pile guide has a GPS (Global Positioning System) for control purposes to enable under water assembly without the use of divers. The GPS has a satellite-supported positioning part (58,60) and an inclinometer chain. Independent claims are also included for the following:- an arrangement for constructing a wall under water and a pile guide with a global positioning system.
Patent DE-10144400-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen eines Brennstoff/Luft-Gemisches in einen Brenner
Inventor: NEUMUELLER MARCUS
IPC: B01F5/04
Filed: 2001-09-10
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
zum Einbringen eines Brennstoff/Luft-Gemisches in einen Brenner
(12) mit  – einer
Düse,  – einer
Brennstoffzufuhr (70) mit Brennstoffnadel (28) und  – Mitteln
zum Halten der Komponenten,  – wobei der Brenner (12), die
Düse (20)
und die Brennstoffzufuhr (70) auf einer Achse angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
mindestens zwei axial ausgerichtete Montagebolzen (68) vorgesehen
sind, die an dem Brenner (12) befestigt sind,  – dass die
Düse (20)
und die Brennstoffzufuhr (70) Positioniereinrichtungen (66, 84)
umfassen, die mit den Montagebolzen (68) zusammenwirken,  – dass die
Mittel (72, 74) zum Halten der Komponenten mit den Montagebolzen
(68) zusammenwirken und  – dass
der Brenner (12), die Düse
(20), die Brennstoffzufuhr (70) und die Mittel (72, 74) zum Halten
der Komponenten axial aufeinanderfolgend angeordnet sind.
Patent DE-10202726-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren zum Betrieb der integrierten Schaltung
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: H03K3/356
Filed: 2002-01-24
Granted: 2004-05-06
Abstract: Integrierte Schaltung mit  – zwei ersten Anschlüssen (AA1, AA2), an die ein Dual-Rail-Signal (z, zq) anlegbar ist,  – einer mit den ersten Anschlüssen (AA1, AA2) verbundenen ersten Speicherzelle (SZ1), die das an den ersten Anschlüssen (AA1, AA2) anliegende Signal (z, zq) zwischenspeichert,  – einem ersten Mittel (VE1) zum Vorladen von mit den ersten Anschlüssen (AA1, AA2) verbundenen ersten Leitungen (AL1, AL2),  – einer ersten Datenübertragungseinrichtung (DE1), die das in der ersten Speicherzelle (SZ1) gespeicherte Dual-Rail-Signal an zweite Anschlüsse (ZA1, ZA2) weitergibt, die mit einer zweiten Speicherzelle (SZ2) verbunden sind, welche dieses Signal über eine zweite Datenübertragungseinrichtung (DE2) wieder an die ersten Anschlüsse (AA1, AA2) übertragen kann und  – einem zweiten Mittel (VE2) zum Vorladen von den mit den zweiten Anschlüssen (ZA1, ZA2) verbundenen zweiten Leitungen (ZL1, ZL2).
Patent DE-10206966-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen von Verstärkungsfaktoren eines CDMA-Signals
Inventor: NITSCH BERNHARD DR
IPC: H04J11/00
Filed: 2002-02-19
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zum Schätzen von unbekannten Verstärkungsfaktoren ) eines empfangenen CDMA-Signals (r(ν)), das mehrere Codekanäle umfaßt, in welchen jeweils ein Eingangssignal (l)) von einer Symbolebene mit einem Spreizungscode (ν)) in eine Chipebene gespreizt ist, mit folgenden Verfahrensschritten: – Bilden einer Kostenfunktion (L) in Abhängigkeit von Schätzwerten ) sämtlicher unbekannten Verstärkungsfaktoren ), – partielles Differenzieren der Kostenfunktion (L) nach den Schätzwerten ) der unbekannten Verstärkungsfaktoren ), – Bilden einer Matrix-Vektor-Gleichung aus dem Ansatz, daß alle partiellen Differentiale der Kostenfunktion (L) Null sind und somit ein Minimum der Kostenfunktion vorliegt, und – Berechnen zumindest einiger der Matrixkoeffizienten ) der Matrix-Vektor-Gleichung mit einer Korrelationsfunktion auf der Symboleebene, dadurch gekennzeichnet, daß in die Berechnung der Matrixkoeffizienten ) eingehende Zwischenwert-Koeffizienten d(l1, l2, a, μ, b, λ)) unter Verwendung einer Entspreizungsoperation berechnet werden.
Patent DE-10207130-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauelements sowie Bauelement mit einer Edelmetallschicht, einer Edelmetallsilizidschicht und einer oxidierten Silizidschicht
Inventor: WEINRICH VOLKER
IPC: H01L21/768
Filed: 2002-02-20
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bauelements mit den Schritten:  – eine Edelmetallschicht
(28) und eine mit einer Oberfläche der
Edelmetallschicht (28) in Kontakt tretende Siliziumschicht (30)
werden in dieser Reihenfolge auf ein Substrat aufgebracht;  – eine Silizierung
wird durchgeführt,
bei der die in Kontakt mit der Siliziumschicht (30) stehende Oberfläche der
Edelmetallschicht (28) siliziert wird;  – eine Oxidation wird durchgeführt, bei
der die gebildete Silizidschicht und ggf. verbliebene unsilizierte
Bereiche der Siliziumschicht oxidiert werden; und  – eine Isolationsschicht
(34) wird aufgebracht,  wobei die Dicken der Siliziumschicht
(30) und der Edelmetallschicht (28) so aufeinander abgestimmt sind,
daß bei
einer vollständigen
Silizierung der Siliziumschicht (30) die Edelmetallschicht (28)
nur teilweise verbraucht wird.
Patent DE-10210287-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur markerlosen Registrierung für navigationsgeführte Eingriffe
Inventor: MITSCHKE MATTHIAS
IPC: A61B19/00
Filed: 2002-03-08
Granted: 2004-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und eine ein Röntgengerät (1) umfassende Vorrichtung zur Ermittlung einer Koordinatentransformation für navigationsgeführte Eingriffe. Durch eine definierte Anordnung eines Tragarms (21, 31, 41) an einer Halterung (20, 30, 40) des Röntgengerätes (1) und eine definierte Anordnung eines Röntgenkalibrierphantoms (22, 32, 42) an dem Tragarm (21, 31, 41) ist die Koordinatentransformation zwischen einem der Halterung (20, 30, 40) zugeordneten Koordinatensystem (K H1 , K H2 , K H3 ) und einem dem Röntgenkalibrierphantom (22, 32, 42) zugeordneten Koordinatensystem (K R1 , K R2 , K R3 ) bekannt. Durch die Aufnahme und Auswertung von 2-D-Projektionen von dem Röntgenkalibrierphantom (22, 32, 42) mit dem Röntgengerät (1) kann eine Koordinatentransformation zwischen dem der Halterung (20, 30, 40) zugeordneten Koordinatensystem (K H1 , K H2 , K H3 ) und einem einem Messvolumen des Röntgengerätes (1) zugeordneten Koordinatensystem (K M ) hergestellt werden. Durch Anordnung einer von einem Positionserfassungssystem (10) erfassbaren Vorrichtung an der Halterung (20, 30, 40) kann für die Navigation eine Koordinatentransformation zwischen dem dem Messvolumen zugeordneten Koordinatensystem (K M ) und einem dem Positionserfassungssystem (10) zugeordneten Koordinatensystem (K P ) ermittelt werden.
Patent DE-10210480-B4 (DE)
Inventor: NICOLAI MICHAEL
IPC: H05K7/20
Filed: 2002-03-11
Granted: 2005-07-21
Abstract: A cooling array including a housing accommodating electrical built-in components and an air conditioning device that is connected to a heat source of the electrical built-in components by a coolant-carrying inlet line and a return line. To simply air-condition complex systems having a plurality of electrical built-in components, several device inlet lines come out from the inlet line and device return lines come out from the return line and each electrical built-in component is assigned at least one device inlet line and at least one device return line.
Patent DE-10218196-B4 (DE)
Title: Einsatzwerkzeug und Schnellspannsystem mit einer rotierend antreibbaren, schweibenförmigen Nabe
Inventor: HOFMANN ALBRECHT
IPC: B24D5/16
Filed: 2002-04-24
Granted: 2017-06-29
Abstract: Einsatzwerkzeug mit einer rotierend antreibbaren, scheibenförmigen Nabe (10) und mit einem in einem radial äußeren Bereich angeordneten Schleifmittel (12), wobei die Nabe (10) wenigstens eine sich in axialer Richtung (14) erstreckende, außermittig angeordnete Aufnahme (16, 18, 20) für ein von einem Bolzen gebildetes Funktionselement eines Schnellspannsystems aufweist, wobei die Nabe (10) einen inneren Bereich (40) und einen äußeren Bereich (62) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Bereich (40) gegenüber dem äußeren Bereich (62) versenkt angeordnet ist und die Aufnahme (16, 18, 20) in dem versenkt angeordneten Bereich (40) der Nabe (10) angeordnet ist, wobei eine axiale Erstreckung der Aufnahme (16, 18, 20) größer ist als ein Überstand des Funktionselements über die Nabe (10), um das Funktionselement bei einer unbeabsichtigten Kollision mit einem zu bearbeitenden Werkstück zu schützen.
Patent DE-10219638-B4 (DE)
Title: Hautreinigungstuch
Inventor: MAX HEINER
IPC: A61Q19/10
Filed: 2002-05-02
Granted: 2005-05-04
Abstract: Hautreinigungstuch
mit einem Vlies-Träger,
der mit einem Tränkungsmedium
getränkt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Oberflächen (Seiten) des Vlies-Trägers eben
ausgebildet sind, wobei der Vließ-Träger mit Löchern versehen und wasserstrahlverfestigt
ist, und das Tränkungsmedium
ein emulsionsartiges Tränkungsmedium
ist, welches 100–400
Gew.% bezogen auf das Gewicht des Vlies-Trägers ausmacht.
Patent DE-10223530-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Hochauflösungs-3D-Visualisierung von Mammograhiebildern
Inventor: ALYASSIN ABDALMAJEID MUSA
IPC: G06T15/08
Filed: 2002-05-27
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zur Erzeugung zumindest eines dreidimensionalen Bildes eines Objektvolumens, mit den Schritten  Erzeugen des zumindest einen dreidimensionalen Bildes durch die Anwendung eines ausgewählten dreidimensionalen (3D-)Visualisierungsverfahrens im Ansprechen auf eine Benutzereingabe für ein gewünschtes Anzeigeformat bei Tomosynthesedaten, die für das Objektvolumen erhalten werden,  wobei das ausgewählte 3D-Visualisierungsverfahren die Durchführung eines Undurchlässigkeitsstrahlwurfs und/oder einer zweidimensionalen oder dreidimensionalen Texturabbildung und/oder einer Maximum-Intensitätswertprojektion und/oder einer Minimum-Intensitätswertprojektion und/oder eines zusammengesetzten Strahlwurf- und Oberflächenrendering bei den Tomosynthesedaten umfasst.
Patent DE-10231668-B4 (DE)
Title: Multitaskingbetriebssystem zur Verringerung des Stromverbrauchs und elektronische Steuerung im Fahrzeug, die selbiges benutzt
Inventor: HANZAWA KIICHIRO
IPC: G06F1/04
Filed: 2002-07-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: Betriebssystem
zum Steuern eines Betriebs einer Zentraleinheit (12) eines Mikrocomputers (10)
mit  einer ersten Einrichtung zum Verwalten einer Mehrzahl von Tasks,
welche zwischen einem Betriebszustand, einem Betriebsbereitschaftszustand
und einem dritten Zustand geschaltet werden (110), der mindestens
einen Wartezustand und einen Aussetzzustand beinhaltet; und  einer
zweiten Einrichtung (120 bis 140) zum Schalten der Zentraleinheit
(12) zu einem Modus mit niedrigem Stromverbrauch, wenn es keinen
Task in dem Betriebszustand und keinen Task in dem Betriebsbereitschaftszustand
gibt, wobei  wenn (i) es mindestens einen Task in dem dritten
Zustand gibt und (ii) eine minimale Zeitdauer bekannt ist, die verbleibt,
bevor ein Task zuerst aus dem mindestens einen Task zu dem Betriebsbereitschaftszustand
geschaltet wird, die zweite Einrichtung ein Ausführen des Schaltens der Zentraleinheit
(12) zu dem Modus mit niedrigem Stromverbrauch auf der Grundlage
(i) der vorbestimmten Zeitdauer des Modus mit niedrigem Stromverbrauch
und (ii) der minimalen Zeitdauer bestimmt, die verbleibt, bevor
der...
Patent DE-10244819-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion einer fluoreszierenden Substanz auf einer technischen Oberfläche
Inventor: ADRIAN JOERG
IPC: G01N21/64
Filed: 2002-09-26
Granted: 2007-05-03
Abstract: Vorrichtung
zur Detektion wenigstens einer auf einer technischen Oberfläche (1)
befindlichen Materialschicht (2) mit wenigstens einer die technische
Oberfläche
(1) beleuchtenden Lichtquelle (3), die ein auf die Materialschicht
(2) gerichtetes Lichtbündel
(6) mit einer die Materialschicht (2) zu Fluoreszenzstrahlung (9)
anregenden Wellenlänge
aussendet, wenigstens einer Detektoreinheit (4), die die Fluoreszenzstrahlung
(9) empfängt,
sowie einer Auswerteeinheit, die eine qualitative Materialbestimmung
der fluoreszierenden Materialschicht (2) in Abhängigkeit der Fluoreszenzstrahlung
(9) vornimmt,  dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtbündel (6)
ein punkt- oder linienförmiges
Beleuchtungsmuster auf der technischen Oberfläche (1) erzeugt und einen Winkel
0° < α < 90° mit der
Normalen der Oberfläche
einschließt,  dass
die Detektoreinheit (4) als ein ortsauflösendes Kamerasystem ausgebildet
ist, mit einer Kamerablickrichtung (8), die einen Winkel 0° ≤ β < 90° mit der
Normalen der Oberfläche
einschließt,  dass α≠ β ist,  dass
die technische Oberfläche
(1) relativ zum Lichtbündel (6)
bewegbar ist, und dass die...
Patent DE-10260294-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Verbrennungsausetzem bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: BEER JOHANNES
IPC: F01N3/08
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zum Erkennen von Verbrennungsaussetzern bei einer Brennkraftmaschine
(10) mit einer Abgasnachbehandlungsanlage, die zumindest einen Vorkatalysator
(181) aufweist, wobei  Laufunruhewerte (LU(n)) für jeden
Zylinder der Brennkraftmaschine (10), die proportional zur Änderung
der Winkelgeschwindigkeit der Kurbelwelle der Brennkraftmaschine (10)
sind, ermittelt werden,  die Laufunruhewerte (LU(n)) mit einem
Schwellenwert (SW1) verglichen werden,  die im Betrieb der Brennkraftmaschine
(10) auftretenden Temperaturwerte (T vvK ,
T IvK , T nvK ) in der
Abgasnachbehandlungsanlage ermittelt werden,  die Temperaturwerte
(T vvK , T ivK , T nvK ) mit vorgegebenen Schwellenwerten (SW1,
SW2, SW4) verglichen werden,  in Abhängigkeit des Ergebnisses dieser
Vergleiche die Brennkraftmaschine (10) hinsichtlich auftretender
Verbrennungsaussetzer beurteilt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  als zusätzliches
Kriterium für
die Beurteilung auftretender Verbrennungsaussetzer die sich aufgrund
der durchströmenden
Abgase ergebende exotherme Energieumsetzung (Ė Exoth )
im Vorkatalysator (181) berücksichtigt
wird.
Patent DE-10297583-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Soi-Bauteils mit unterschiedlichen Siliziumdicken
Inventor: CHAN DARIN
IPC: H01L29/786
Filed: 2002-12-19
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, das die Schritte umfasst:  Bereitstellen einer Siliziumschicht (14) über einer Isolationsschicht (12), wobei die Siliziumschicht (14) einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich aufweist;  teilweise Entfernen des ersten Bereichs der Siliziumschicht (14), wobei eine Dicke des zweiten Bereichs größer als eine Dicke des ersten Bereichs ist; und  Bilden eines ersten Transistors in dem ersten Bereich und eines zweiten Transistors in dem zweiten Bereich, wobei:  der erste Transistor erste Source/Drain-Gebiete (40a, 42a) und der zweite Transistor zweite Source/Drain-Gebiete (40b, 42b) aufweist, und wobei eine Tiefe der zweiten Source/Drain-Gebiete (40b, 42b) größer als eine Tiefe der ersten Source/Drain-Gebiete (40a, 42a) ist,  wobei die ersten Source/Drain-Gebiete (40a, 42a) mit einem ersten Dotierstoff und die zweiten Source/Drain-Gebiete (40b, 42b) mit einem zweiten Dotierstoff hergestellt sind, und  wobei die Diffusionsrate des zweiten Dotierstoffs in Silizium bei gleichem Temperatur/Zeitprofil größer als die Diffusionsrate des ersten...
Patent DE-10314450-B4 (DE)
Title: Boden für ein Nutzfahrzeug zur Aufnahme und Sicherung von Rollbehältern
Inventor: POLLMANN GERHARD
IPC: B60P7/13
Filed: 2003-03-31
Granted: 2005-07-28
Abstract: Boden
für ein
Nutzfahrzeug zur Aufnahme und Sicherung von Rollbehältern, mit
mehreren, je aus zwei rillenartigen Vertiefungen gebildeten Spurpaaren (18)
zum geführten
Einschieben mehrerer Rollbehälter
hintereinander, mit einer steuerbaren Sicherungseinrichtung für die Rollbehälter, die
pro Spurpaar zwei verschiebbare und an Rollen (16) der Rollbehälter angreifende
Klemmschienen (7) aufweist, und mit einem Antrieb für die Verschiebung
der Klemmschienen (7) in einer horizontalen Ebene relativ zur Längsrichtung
des Bodens zwischen einer Offenstellung (25) und einer Klemmstellung
(26), dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschienen (7) zum reib-
und formschlüssigen
Angriff an den Rollen (16) der Rollbehälter Randleisten (10) aus elastisch
nachgiebigem Material aufweisen, und dass die Klemmschienen (7)
versenkt in dem ansonsten mit geschlossener Oberfläche (22) ausgebildeten
Boden gelagert und zum Schließen
der Oberfläche
des Bodens im Bereich der Spurpaare (18, 18) in eine Schließstellung
(27) verschiebbar sind.
Patent DE-10314631-B4 (DE)
Title: Flächiges Bogenmaterial mit Individualinformation, Bogen und Verfahren zur Individualisierung eines blattförmigen Bogens.
Inventor: BOSSERT DANIEL
IPC: B44F1/12
Filed: 2003-04-01
Granted: 2014-02-27
Abstract: Flächiges Bogenmaterial zur Herstellung blattförmiger Bögen (1) zur Aufnahme einer Information, mit magnetisierbaren Partikeln (9) und einer in das flächige Bogenmaterial (2) eingebrachten Individualinformation (10) zur Individualisierung des Bogens (1), wobei herstellerseitig mittels der magnetisierbaren Partikel (9) die Individualinformation (10) unveränderlich in dem flächigen Bogenmaterial (2) abgelegt ist und wobei die Individualinformation (10) in verschlüsselter Form als Kontrollinformation (13) auf dem flächigen Bogenmaterial (2) aufgebracht oder darin eingebracht ist.
Patent DE-10316979-B4 (DE)
Title: Gestricktes Fußbekleidungsstück, insbesondere Socke oder Strumpf
Inventor: RUMPCZA ULRICH
IPC: A41B11/00
Filed: 2003-04-12
Granted: 2007-02-22
Abstract: Gestricktes
Fußbekleidungsstück, insbesondere
Socke oder Strumpf, mit einer Sohle, das ein Grundgestrick (1) enthält, in dem
wenigstens ein erster Faden als Grundfaden und ein zweiter Faden
als Verstärkungs- oder Funktionsfaden
verarbeitet sind, von denen ein Faden elastisch ist, wobei zusätzlich zu
dem ersten und dem zweiten Faden wenigstens ein dritter Faden verarbeitet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Faden (8) ein voluminöser Zusatzfaden
ist, der zumindest im Bereich der Sohle (7) mit dem ersten und dem
zweiten Faden (3, 4) zu drei- oder mehrfädigen Maschen (9) verstrickt
ist, die unter Ausbildung einer Noppenstruktur in vorbestimmter
Verteilung angeordnet sind, und dass in zwischen den drei- oder
mehrfädigen
Maschen (9) liegenden Maschen (10) lediglich der erste (3) und/oder
der zweite Faden (4) verstrickt ist.
Patent DE-10324529-B4 (DE)
Title: Doppelscheibenflächenschleifmaschine mit vertikalem Vorschub
Inventor: SAITOH AKIYOSHI
IPC: B24B7/17
Filed: 2003-05-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Doppelscheibenflächenschleifmaschine
mit vertikalem Vorschub für
eine zu bearbeitende Bremsscheibe mit einer oberen (2) und einer
unteren Schleifscheibe (3), die sich um eine senkrechte Mittelachse (03)
drehen, einer Spannvorrichtung (10), die die Bremsscheibe in einer
bestimmten Position hält
und selbstdrehbar ist, und einer mit einer Andrückeinheit (23) versehenen Andrückvorrichtung
(12), die die Bremsscheibe gegen die Spannvorrichtung (10) drückt, wobei
die Flächenschleifmaschine
ein gleichzeitiges Flächenschleifen
sowohl der oberen als auch der unteren Endfläche durch Einführen der von
der Spannvorrichtung (10) gehaltenen Bremsscheibe zwischen die beiden
Schleifscheiben (2,3) ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Andrückeinheit
(23) über ein
Lager (50) frei um eine Mittelachse (02) der Werkstückhalteeinheit
drehbar ist und durch ein Hebeteil eines Huborgans anhebbar ist
und daß die
Andrückeinheit
(23) mit einer Stahlkugel (46) versehen ist, die mit einem mittigen konkaven
Bereich der Bremsscheibenoberfläche
in Kontakt ist.