Patent DE-202018102813-U1 (DE)
Title: Faltbare Gehstütze
IPC: A61H3/02
Filed: 2018-05-18
Abstract: Faltbare Gehstütze, umfassend:ein oberes Stabteil (1), an dessen oberem Ende ein Achselpolsterteil (11) vorgesehen ist und an dessen unterem Ende ein erstes Verbindungsteil (12) vorgesehen ist, wobei das erste Verbindungsteil (12) eine erste Außenoberfläche (121) und eine erste Innenoberfläche (122) aufweist, wobei in der Mitte des ersten Verbindungsteils (12) ein erstes Achsloch (123) angeordnet ist, das durch die erste Außenoberfläche (121) und die erste Innenoberfläche (122) hindurchgeht, wobei am Außenumfang des ersten Achslochs (123) mindestens eine erste Positionieraussparung (128) und eine Faltaufnahme (120) in unterschiedlichen Winkeln angeordnet sind,einen Griff (2), der am oberen Stabteil (1) angebracht ist,ein unteres Stabteil (3), an dessen oberem Ende ein zweites Verbindungsteil (31) angeordnet ist, das mit dem ersten Verbindungsteil (12) verbunden ist, wobei das zweite Verbindungsteil (31) eine zweite Außenoberfläche (311) und eine zweite Innenoberfläche (312) aufweist, wobei zwischen der zweiten Außenoberfläche (311) und der zweiten Innenoberfläche (312) ein zweites Achsloch (313) angeordnet ist, wobei an der zweiten Innenoberfläche (312) mehrere Positionierkörper (317) vorstehend angeordnet sind, die in die Positionieraussparungen (128) oder die Faltaufnahme (120) einsetzbar sind, und- eine Verriegelungsvorrichtung (5), die einen Drehknopf (51),eine Welle (52), ein elastisches Element (53) und eine Montagescheibe (54) umfasst, wobei der Drehknopf (51) ein Schiebeteil (511) und ein Gelenkteil (512) aufweist, wobei das Gelenkteil (512) und das Schiebeteil (511) aneinander angeschlossen sind, wobei das Gelenkteil (512) am ersten Verbindungsteil (12) des oberen Stabteils (1) angeordnet ist, wobei an der Außenseite des Gelenkteils (512) eine erste Seite (514) und eine zweite Seite (515) angeordnet sind, die in unterschiedlichen Richtungen ausgerichtet sind, wobei die erste und die zweite Seite (514, 515) jeweils einem verriegelten Zustand und einem nicht-verriegelten Zustand entsprechen, wobei an einer Seite der Welle (52) ein Gelenkteil (521) angeordnet ist, das mit dem Gelenkteil (512) des Drehknopfs (52) gelenkig verbunden ist, wobei an der anderen Seite der Welle (52) ein Schaftteil (522) angeordnet ist, das durch das erste und das zweite Achsloch (123, 313) durchgesteckt ist, wobei das elastische Element (53) dem ersten und dem zweiten Verbindungsteil (12, 31) die Federkraft zum Entfalten bereitstellt, wobei die Breite der Montagescheibe (54) größer als der Durchmesser des zweiten Achslochs (313) ist, wobei die Montagescheibe (54) am zweiten Verbindungsteil (31) angeordnet ist und mit einem Ende des Schaftteils (522) der Welle (52) verbunden ist, wobei die erste Seite (514) des Drehknopfs (51) in der Verriegelungsstellung auf das erste Achsloch (123) ausgerichtet ist, wobei das zweite Verbindungsteil (31) durch die Welle (52) so gezogen wird, dass es sich zum ersten Verbindungsteil (12) verschiebt, wodurch der Positionierkörper (317) und die Positionieraussparungen (128) ineinander eingreifen und dadurch miteinander verbunden werden, wobei durch Drehen des Drehknopfs (51) die zweite Seite (514) des Gelenkteils (512) des Drehknopfs (51) soweit verschoben werden kann, dass sie auf das erste Achsloch (123) ausgerichtet ist, sodass sich die Positionierkörper (317) von den Positionieraussparungen (128) lösen und das obere Stabteil (1) dann in Bezug auf das untere Stabteil (3) eingeklappt werden kann.