baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10326794-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umspritzen eines Formteiles
Inventor: LEITOLD MANFRED
IPC: B29C45/14
Filed: 2003-06-13
Granted: 2012-07-26
Abstract: Um ein Verfahren zum Umspritzen eines metallischen Formteiles (1), mit Kunststoff (6), wobei das Formteil (1) in die Kavität eines Spritzgießwerkzeuges (2) eingelegt, mittels Zentrierstiften (3, 4) positioniert und auf Abstand von der umgebenden Wandung (5) der Kavität gehalten wird, nachfolgend der Kunststoff (6) in die Kavität eingespritzt wird, so dass der Hohlraum zwischen dem Formteil (1) und der Wandung (5) der Kavität gefüllt wird, und anschließend das umspritzte Formteil (1) nach dem Öffnen des Spritzgießwerkzeuges (2) aus der Kavität entnommen wird, zu schaffen, das es ermöglicht, auf eine Korrosionsbeschichtung des Formteiles zu verzichten, wird vorgeschlagen, dass die Zentrierstifte (3, 4) federnd an das Formteil (1) angedrückt werden und beim Spritzvorgang durch die eingespritzte Kunststoffmasse (6) vom Formteil (1) abgehoben werden.
Patent DE-10331845-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit Aktuatoren zur Anhebung eines Karosserieelements
Inventor: BLAESER STEPHAN
IPC: B60R21/38
Filed: 2003-07-14
Granted: 2012-05-10
Abstract: Karosserie (1) mit einem Unterbau (3), einem durch wenigstens einen ersten Aktuator um eine Achse aufwärts schwenkbaren Karosserieelement (2) und einem zweiten Aktuator (13), der zum Anheben der Achse dient, wobei die Achse definiert ist durch einen Eingriff von das Karosserieelement (2) am Unterbau (3) verriegelnden Verriegelungsteilen (16; 20) ineinander, wobei der zweite Aktuator (13) über einen festen, am Unterbau (3) befestigten Teil (14) und einen zweiten, beweglichen Teil (15) zum Anheben der Achse verfügt, der ein erstes der Verriegelungsteile (20) trägt und wobei der zweite Teil (15) am Unterbau (3) über ein Element mit einer Sollbruchstelle (19) gehalten ist.
Patent DE-19504768-B4 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-Konnektoren
Inventor: BOOTH BRUCE LEE
IPC: G02B6/36
Filed: 1995-02-14
Granted: 2006-09-28
Abstract: Konnektor
(100) für
Lichtwellenleiter mit  einer ersten Lichtwellenleitereinrichtung
(101) mit  einer ersten photogehärteten Schicht (103), die einen
ersten Rand (106), einen zweiten Rand (107), eine erste Seite (108),
eine zweite Seite (109), nicht lichtwellenleitende Bereiche (110)
und mindestens einen ersten Lichtwellenleiter (111) aufweist, der
sich von dem ersten Rand (106) zu dem zweiten Rand (107) und von
der ersten Seite (108) zu der zweiten Seite (109) erstreckt, wobei
der Lichtwellenleiter (111) eine optische Achse aufweist und zum
Führen
und Aussenden von Licht zwischen dem ersten Rand (106) und dem zweiten
Rand (107) in der Lage ist,  einem ersten photogehärteten Element
(104) mit einem ersten Rand (112), einem zweiten Rand (113), einer
ersten Seite (114) und einer zweiten Seite (115), wobei die erste Seite
(114) des ersten Elementes (104) auf die erste Seite (108) der ersten
Schicht (103) laminiert ist,  einem zweiten photogehärteten Element
(105) mit einem...
Patent DE-19515981-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen manuell beschriebener Belege
Inventor: KRANIGER MICHAEL
IPC: H04N1/00
Filed: 1995-05-05
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Erfassen von manuell beschriebenen Belegen in Form von Banküberweisungsträgern, zur
Eingabe in eine Datenverarbeitungsanlage, wobei die Belege (1) in
dezentralen, voneinander entfernt liegenden Stationen (7) anfallen
und dort gescannt werden und die hierdurch erzeugten Informationen über Datenleitungen
zu einem örtlich
entfernten Bearbeitungszentrum (8) gesandt werden, wo die Informationen
auf mindestens einem Bildschirm (12) sichtbar gemacht werden und
die relevanten Inhalte, die in alpha-numerischem Format vorliegen,
in bekannter Weise ausschließlich
manuell von dem Bildschirm (12) in die Datenverarbeitungsanlage
eingegeben werden, wobei die Belege (1) vor dem Senden nach Zusammengehörigkeit
klassifiziert und numeriert werden und Stapel bilden, die unmittelbar
nacheinander gesendet werden, so daß in dem Bearbeitungszentrum
(8) ein Vor- und Rückwärtsblättern möglich ist
und wobei nach dem Scannvorgang und vor dem Sendevorgang Bildpunkte
von Linien entfernt werden mit einem Algorithmus, der pro Bild je
nach Strichstärke
der manuell geschriebenen alpha-numerischen Figuren unterschiedlich
sein kann und nachfolgend die so geschaffenen...
Patent DE-19539001-B4 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: SAMUKAWA KATSUHIKO
IPC: B60H1/00
Filed: 1995-10-19
Granted: 2004-08-05
Abstract: Klimaanlage, mit  einer Gebläseeinrichtung (7) zum Erzeugen eines Luftstroms;  einem ersten und einem zweiten Luftkanal (18a, 18b) zum Leiten des Luftstroms von der Gebläseeinrichtung (7) in eine erste bzw. eine zweite Klimatisierungszone in einer Fahrgastzelle;  einem ersten Gesichtsluftauslass (193a, 194a) und einem ersten Fußluftauslass (200a), die am stromabwärtigen Ende des ersten Luftkanals (18a) angeordnet sind, wobei der erste Gesichtsluftauslass zum Blasen des klimatisierten Luftstroms in Richtung auf die obere Körperhälfte eines Klimaanlagenbenutzers in der ersten Klimatisierungszone dient und der erste Fußluftauslass zum Blasen des klimatisierten Luftstroms in Richtung auf den Fußbereich des Klimaanlagenbenutzers in der ersten Klimatisierungszone dient;  einem zweiten Gesichtsluftauslass (193b, 194b) und einem zweiten Fußluftauslass (200b), die am stromabwärtigen Ende des zweiten Luftkanals (18b) angeordnet sind, wobei der zweite Gesichtsluftauslass zum Blasen des klimatisierten Luftstroms direkt auf die obere Körperhälfte eines Klimaanlagenbenutzers in der zweiten Klimatisierungszone dient und der zweite Fußluftauslass zum Blasen des...
Patent DE-19630194-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Objekten
Inventor: HERRMANN ROLAND
IPC: G06T7/593
Filed: 1996-07-26
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Detektion von Objekten auf ebenen Flächen, insbesondere Straßen, mit
einer Stereokameranordnung, wobei die beiden Bilder der Stereokamera
miteinander über
eine Recheneinheit blockweise verglichen werden, um ein Objekt durch
eine Disparität
zwischen den Bildblöcke
zu erkennen, wobei die Abbildung der Ebene zwischen den Bildern
der Kameras von Modellparametern a → i , die
aus dem dreidimensionalen Ebenenvektor n → und den geometrischen Verhältnissen
der Kameras zueinander abgeleitet werden, beschrieben wird, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
zweidimensionaler Verschiebungsvektor D → geschätzt wird, der die relative
Verschiebung eines Bildblocks der Kamera 2 zu demselben Bildblock
der Kamera 1 quantitativ beschreibt, und daß aus dem Verschiebungsvektor D → der
Ebenenvektor n → berechnet wird.
Patent DE-19735806-B4 (DE)
Inventor: BUFFINTON STEVE
IPC: A45F3/12
Filed: 1997-08-18
Granted: 2006-08-03
Abstract: Side of the net structure (5) facing the back of the person carrying the rucksack has at least one pad (3,4,5) which spaces the adjacent areas of the net structure from the back. A first pad (2) preferably spans the width of the net structure and second (3) and fourth (4) pads are fastened on the lower part of the net structure.
Patent DE-19737155-B4 (DE)
Title: Automationssystem für die Herstellung eines Festplattenlaufwerkes und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: KIM SANG-HO
IPC: G11B5/596
Filed: 1997-08-26
Granted: 2004-02-12
Abstract: Automationssystem für das Herstellen eines Festplattenlaufwerkes, umfassend:  eine Funktionstestvorrichtung mit einer vorbestimmten Anzahl von Testanschlüssen für das Durchführen eines Funktionstestes auf einem Kopf-Platten-Aufbau;  eine Servoschreibvorrichtung für das Schreiben von Servoinformation auf eine Platte des Kopf-Platten-Aufbaus;  eine Steuervorrichtung für das Liefern eines Steuersignals an eine periphere Vorrichtung für das Steuern eines Herstellverfahrens des Festplattenlaufwerkes;  gekennzeichnet durch  eine Robotervorrichtung, die so ausgebildet ist, daß sie gemäß einer Steuerung der Steuervorrichtung folgende Schritte durchführt: Montieren des Kopf-Platten-Aufbaus auf der Servoschreibvorrichtung, Enffernen des Kopf-Platten-Aufbaus von der Servoschreibvorrichtung und direkt darauffolgendes Montieren des Kopf-Platten-Aufbaus auf der Funktionstestvorrichtung.
Patent DE-19809419-B4 (DE)
Title: Adhäsive Zusammensetzung, deren Verwendung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CHIANG LIN-CHIU
IPC: C09J127/16
Filed: 1998-03-05
Granted: 2008-05-29
Abstract: Adhäsive Zusammensetzung,
die ein fluoriertes Elastomer mit Dichlorcyclopropanringen, die durch
Reaktion von Chloroform mit ungesättigten Bindungen, die durch
eine Alkalibehandlung in das Molekül des fluorierten Elastomers
eingeführt
werden, gebildet werden, als adhäsive
Komponente und ferner eine Polyaminverbindung als Härter umfasst.
Patent DE-19814441-B4 (DE)
Title: Permanentmagnet-Material und Verbundmagnet
Inventor: SAKURADA SHINYA
IPC: H01F1/059
Filed: 1998-03-31
Granted: 2007-02-08
Abstract: Permanentmagnet-Material,
wiedergegeben durch die allgemeine Formel (I),  R1 x R2 y B z N u M 100-x-y-z-u  (I) worin R1
für wenigstens
ein Seltenerd-Element einschließlich
Y steht; R2 für
wenigstens ein Element steht, das aus der aus Zr, Hf und Sc bestehenden
Gruppe gewählt
ist; M für
wenigstens ein Element steht, das aus Fe und Co gewählt ist;
und x, y, z und u Atom-% darstellen, die im einzelnen definiert
sind durch die folgenden Beziehungen:  – x ≥ 2;  – y ≥ 0,01;  – 4 ≤ x + y ≤ 20;  – 0 ≤ z ≤ 10; und  – 0 < u ≤ 20;  worin
das Material eine Kristallstruktur des TbCu 7 -Typs
als Hauptphase aufweist und den Beziehungen t K  ≤ 60 und σ K /t K  ≤ 0,7
genügt,
worin t K  (in nm) die mittlere Kristallkorn-Größe der Hauptphase
ist und σ K  (in nm) die Standard-Abweichung der Kristallkorn-Größe ist.
Patent DE-19819472-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für eine mit Öl gefüllte elektrische Einrichtung
Inventor: SESEKURA TAKASHI
IPC: G01R31/12
Filed: 1998-04-30
Granted: 2005-01-13
Abstract: Überwachungsvorrichtung
für eine mit Öl gefüllte elektrische
Einrichtung, bei der das Öl
insbesondere als Isoliermedium vorgesehen ist, wobei die Überwachungsvorrichtung
folgendes aufweist:  – wenigstens
einen Druckdetektor (5) zur Erfassung einer Druckänderung
des Öls;
und  – eine
Recheneinheit (8) zur Bestimmung, ob ein innerer Kurzschluß aufgetreten
ist oder nicht;  gekennzeichnet durch  – einen Schwingungsdetektor
(10) zur Erfassung von Schwingungen in einer Behälterwand (2), welche das Öl umschließt;  – wobei
der Schwingungsdetektor (10) der Behälterwand (2) zugeordnet ist,
der Druckdetektor (5) dem Öl
zugeordnet ist und die Recheneinheit (8) zur Kurzschluß-Bestimmung
auf der Basis der vom Druckdetektor (5) und Schwingungsdetektor
(10) erfaßten
Signalinformation vorgesehen ist.
Patent DE-19845181-B4 (DE)
Title: Schmiervorrichtung für ein Linearwälzlager
Inventor: SCHEIB FRANK
IPC: F16C29/06
Filed: 1998-10-01
Granted: 2009-10-08
Abstract: Schmiervorrichtung für ein Linearwälzlager mit einem Führungswagen, der an Laufbahnen (3) einer Führungsschiene (2) über Wälzkörper längsverschieblich abgestützt ist und an mindestens einer in die Verschieberichtung weisenden Stirnseite die Schmiervorrichtung (1) mit einem Schmierstoff enthaltenden Gehäuse (4) aufweist, dessen Innenraum über als Ölspender (11) wirkende Bauteile mit den Laufbbahnen (3) für die Wälzkörper verbunden ist, wobei das Gehäuse (4) der Schmiervorrichtung (1) einen mit den Ölspendern (11) verbundenen Öltank (9) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Öltank (9) als separater, in das Gehäuse (4) einsetzbarer und aus diesem herausnehmbarer Behälter ausgeführt ist.
Patent DE-19900687-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Ablage von Aufzeichnungsträgern
Inventor: MUELLER DIETRICH
IPC: B41J13/10
Filed: 1999-01-05
Granted: 2005-09-15
Abstract: Anordnung
zur Ablage von Aufzeichnungsträgern,
insbesondere Briefen, die in einer Frankier- und/oder Adressiermaschine
auf einer Kannte stehend und an einer geneigten Führungsplatte
anliegend transportiert werden, dadurch gekennzeichnet ,  dass
ein einstückiger
Einsatz (2) seitlich an die Frankiermaschine (1) angedockt ist,
der eine Rinne (211) aufweist,  die an die Führungsebene (121) für die Briefunterkante
in der Frankiermaschine (1) anschließt und in der die Briefe entlanggleiten,  die
horizontal verläuft
und leicht schräg
nach hinten hinter die Anlageebene der Führungsplatte (11) geführt ist,  die
so unterschnitten ist, daß der
Ablagebereich bis unter die Rinne (211) erstreckt ist, und  dass
in Verbindung mit dem Einsatz (2) ein Ablagekasten (3) vorgesehen
ist.
Patent DE-19907557-B4 (DE)
Title: Doppelfeder in einer Dateneingabevorrichtung
Inventor: MAYER HERBERT
IPC: G05G1/02
Filed: 1999-02-22
Granted: 2008-08-28
Abstract: Doppelfeder
(2, 3, 4) zur indirekten Betätigung
eines lageveränderbaren
Elements (24) in einer Dateneingabevorrichtung, insbesondere in
einem Haushaltgerät,
mit einer ersten Feder, die einen durch Kraft betätigbaren
und gegen einen Endanschlag (25) druckbaren elastischen Steg (5)
aufweist, dessen erstes Ende (7) freischwingend oder an einem Anschlag
(8) aufliegend oder befestigt ist und dessen zweites Ende (10) mit
einem ersten Ende (11) eines elastischen Stegs (12) einer zweiten
Feder verbunden ist, wobei sich der Steg (12) der zweiten Feder im
wesentlichen unter einem spitzen Winkel zu dem Steg (5) der ersten
Feder und, bezogen auf deren Betätigungsrichtung,
hinter dieser befindet, wobei das lageveränderbare Element durch das
Aufdrücken
des Verbindungsbereichs (10, 11) zwischen den Stegen (5, 12) der
beiden Federn oder des Stegs (12) der zweiten Feder gegen das lageveränderbare
Element betätigbar
ist.
Patent DE-19923278-B4 (DE)
Title: Summierschaltkreis
Inventor: HAYASHI NAOKI
IPC: G06F7/00
Filed: 1999-05-20
Granted: 2004-03-18
Abstract: Summierschaltkreis (101, 103), der folgendes aufweist:  einen Summierabschnitt (101), der ein Eingangsdatum (D(b, i1), 105) und ein vorhergehendes sich aus der Summierung ergebendes Datum (S(b, i1 – 1), 107) aufnimmt, eine Bit-Verschiebung (219; 519; 619) des Eingangsdatums (D(b, i1), 105) und des vorhergehenden sich aus der Summierung ergebenden Datums (S(b, i1 – 1), 107) ansprechend auf ein erstes bzw. zweites Bit-Verschiebe-Steuersignal (111, 113; 211, 213; 511, 513; 611, 613) ausführt und das Bit-verschobene Eingangsdatum (241; 541; 641) und das Bit-verschobene vorhergehende sich aus der Summierung ergebende Datum (243; 543; 643) addiert (223; 523; 623), um ein augenblickliches sich aus der Summierung ergebendes Datum (S(b, i1), 107) zu erzeugen und einen Teil (109) des augenblicklichen sich aus der Summierung (223; 523; 623) ergebenden Datums (S(b, i1)) als ein Verschiebe-Bit-Berechnungsdatum (S(1, i1), 209; 509; 609) auszugeben; und  einen Verschiebe-Bit-Suchabschnitt (103), der das erste und zweite Bit-Verschiebe-Steuersignal (f5(i1 – 1), 211, f4(i1 – 1), 213; 511, 513; 611, 613) zur Addition (233; 533; 633) eines nächsten Eingangsdatums (D(1, i1 + 1)) und des augenblicklichen  sich aus der Summierung (223; 523; 623) ergebenden Datums (S(b,i1)) basierend auf dem Verschiebe-Bit-Berechnungsdatum (S(1,i1)) an den Summierabschnitt (101) ausgibt, wobei  der Summierabschnitt (101) eine Daten-Verschiebevorrichtung (253,553,653) aufweist, die das erste Ausgangsdatum (241) ansprechend auf das erste Bit-Verschiebe-Steuersignal (211) in eine LSB- (niedrigstwertigeBit-) Richtung verschiebt, um ein erstes Verschiebedatum (241) auszugeben, und das zweite Ausgangsdatum (243) ansprechend auf das zweite Bit-Verschiebe-Steuersignal (213) in die LSB-Richtung verschiebt, umein zweites Verschiebedatum (243) auszugeben, dadurch gekennzeichnet, daß die Daten-Verschiebevorrichtung (253; 553; 653)  eine erste Verschiebevorrichtung (219; 519;619), die das erste Ausgangsdatum (237; 537; 637) basierend auf dem ersten Bit-Verschiebe-Steuersignal (211; 511; 611) Bit-verschiebt, um das erste Verschiebedatum (241; 541; 641) auszugeben; und  eine zweite Verschiebevorrichtung (221; 521; 621), die das zweite Ausgangsdatum (239; 539;639) basierend auf dem zweiten Bit-Verschiebe-Steuersignal (213; 513; 613) Bit-verschiebt, um das zweite Verschiebedatum (243; 543; 643) auszugeben.
Patent DE-19937318-B4 (DE)
Title: Nachkalibrierverfahren und zugehöriges Gasanalysegerät zur qualitativen und/oder quantitativen Bestimmung einer Gaskonzentration
IPC: G01N33/00
Filed: 1999-08-10
Granted: 2011-12-29
Abstract: Nachkalibrierverfahren zur qualitativen und/oder quantitativen Bestimmung einer Konzentration von zumindest einer Gaskomponente eines Gasgemisches mittels zumindest eines nach einem zyklisch vorgegebenen Heizprofil beheizten Detektorelements, dessen/deren Leitwert-Zeit-Profil als Meßkurve aufgenommen wird und zur Identifizierung und/oder Konzentrationsbestimmung von zumindest einer Gaskomponente mit zuvor als Leitwert-Zeit-Profilen in der Anzahl N abgelegten Kalibrierprofilen verglichen wird, gekennzeichnet dadurch, daß a) die in einem ersten Kalibrierverfahren abgelegten Leitwert-Zeit-Profile in Abhängigkeit von der Konzentration aufgenommen werden, derart, daß Leitwert-Zeit-Profile von jeder Gaskomponente bei N > 1 verschiedenen Konzentrationen aufgezeichnet werden, b) jedes Nachkalibrierverfahren nach dem ersten Kalibrierverfahren bei höchstens N – 1 der im ersten Kalibrierverfahren festgelegten Konzentrationen durchgeführt wird, c) durch arithmetisch logischen Vergleich der im k-ten Nachkalibrierverfahren gemessenen N – 1 Leitwert-Zeitprofile mit einem der zuvor durchgeführten Nachkalibrierverfahren oder im Falle k = 1 mit dem im ersten Kalibrierverfahren gemessenen Leitwertwert-Zeit-Profilen für jedes Detektorelement ein Driftfaktor bestimmt wird, mit dem nach einem...
Patent DE-19939330-B4 (DE)
Title: Logik zum Aktivieren/Deaktivieren eines Taktgenerators
Inventor: BACIGALUPO TOMASSO
IPC: G06F1/10
Filed: 1999-08-19
Granted: 2004-07-15
Abstract: Anordnung zum Aktivieren und Deaktivieren eines Taktgenerators, der Taktsignale für ein synchrones System erzeugt, mit:  einem Schieberegister (44) mit einer begrenzten Anzahl von binären Schieberegisterbits, bei dem die Schieberegisterbits in Synchronisation mit den Taktsignalen und dem Taktgenerator (20) schiebt und bei dem mindestens eines der Schieberegisterbits den Taktgenerator aktiviert und deaktiviert, wobei das Schieberegister einen ersten Eingang zum Empfang eines ersten synchronen Signals von dem synchronen System hat, bei dem das erste synchrone Signal das mindestens eine Schieberegisterbit auf einen Wert ändert, der den Taktgenerator deaktiviert, und wobei das Schieberegister einen zweiten Eingang zum Empfang eines asynchronen Signals hat, bei dem das asynchrone Signal das mindestens eine Schieberegisterbit auf einen Wert ändert, der den Taktgenerator aktiviert; und  einem Zähler (70), der seinen Zählerwert in Synchronisation mit den Taktsignalen vom Taktgenerator ändert, bei dem der Zählerwert des Zählers auf einen ersten vorbestimmten Zählerwert in Reaktion auf ein erstes synchrones...
Patent DE-19951911-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Scheibenwischers und Steuerung für einen Scheibenwischer
Inventor: PETZOLD SVEN
IPC: B60S1/48
Filed: 1999-10-28
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Scheibenwischers und einer in den Wischbereich
des Scheibenwischers sprühenden
Scheibenwaschanlage, bei welchem zum Reinigen der Scheibe gleichzeitig
die Scheibenwaschanlage und der Scheibenwischer aktiviert werden,
dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Aktivieren des Scheibenwischers
und vor dem Sprühen
von Waschflüssigkeit
automatisch geprüft
wird, ob die Scheibenwaschanlage in der Lage ist, Reinigungsflüssigkeit
zu versprühen.
Patent AU-2011100506-B4 (AU)
Title: Flush actuator assembly and method therefor
Inventor: FUNARI MICHAEL A
IPC: E03D1/34
Filed: 2011-05-03
Granted: 2012-03-01
Abstract: A flush actuator assembly for use with a flush valve having a relief post is disclosed. The flush actuator 5 assembly includes a valve actuator having a first end, a second end, and an aperture extending therebetween. The aperture is adapted to surround at least a portion of the relief valve post. Movement of the valve actuator in a first direction engages the relief valve post at a first 10 location on the post and displaces the relief valve post by a first separation distance. Movement of the valve actuator in a second direction engages the relief valve post at a second location on the post and displaces the relief valve post by a second separation distance. The 15 first separation distance and the second separation distance are different. 2659360-1 3/05/11
Patent AU-2016101302-B4 (AU)
Title: Folding Camper
Inventor: HARRISON JONATHAN
IPC: B60P3/34
Filed: 2016-07-27
Granted: 2017-04-06
Abstract: A folding camper (10) comprises a trailer (12) mounted on wheels (14) and includes a tow bar coupling (tow hitch) (16) in order to secure the folding camper to a towing vehicle (not shown). The trailer (12) comprises a rigid box (18) with four rigid side walls (90, 91, 92, 93). The trailer (12) also comprises a rigid cover comprising a first section (22) and a second section (24.) The rigid front section (22) is pivotally connected along one edge (a front edge) to a wall of the box (18) of the trailer (12). Similarly the rigid rear section (24) is pivotally connected along one edge to a wall of the box (18) of the trailer (12). In particular, the rigid front section (22) comprises a front bed tray which is arranged to extend out from the box (18) in the assembled configuration in order to provide a solid raised sleeping area or another accommodation area. Similarly, the rigid rear section (24) comprises a rear bed tray which is arranged to extend out from the box (18) in the assembled configuration in order to provide a solid raised sleeping area or another accommodation area. The folding camper (10) is arranged to be assembled by first pivoting the front cover section (22) which pulls the canopy (30) and rotates a front frame (34). The rear cover section (24) is then pivotally opened which pulls the canopy (30) and rotates a second frame (36). Finally, the height of the first frame is increased in order to put the canopy (30) in tension and to make the canopy (30) taut. The present invention uses two permanently mounted frames (34, 36) which pivotally move into position and maintain the interior of the folding camper (10) in a sheltered state. Since at least one of the frames (34, 36) is extendable in height, this enables the final assembled height of the accommodation area to be maximised in relation to the storage length for the frames (34, 36) provided by the box (18).
Patent DE-102004025408-B4 (DE)
Title: Leicht färbbares Polyester-Copolymer, hergestellt gemäss dem Terephtalsäureverfahren, Fasern unter Verwendung desselben und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KIM EUNG SOO
IPC: C08G63/668
Filed: 2004-05-24
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Polyester-Copolymeren gemäß dem Terephthalsäure(TPS)-Verfahren, gekennzeichnet durch:Copolymerisation von 1 bis 10 Gew.-% Polyethylenglykolether mit einem zahlendurchschnittlichen Molekulargewicht von 200 bis 2000 in einem Polykondensationsreaktor, bezogen auf das Gewicht des Polyester-Copolymeren, mit Terephthalsäure, wobei der G-Wert (Molverhältnis von Ethylenglykol zu Terephthalsäure) auf einen Wert von 1,05 bis 1,15 kontrolliert wird.
Patent DE-102004025982-B4 (DE)
Title: Zweiholmerchassis für Fluggastsitz
Inventor: SCHUMACHER MARKUS
IPC: A47C7/02
Filed: 2004-05-27
Granted: 2008-12-04
Abstract: Sitzgruppe
für ein
Luftfahrzeug umfassend:  einen ersten Sitz und zumindest einen
zweiten Sitz (48);  zumindest zwei erste Seitenteile (2), welche
zur Fixierung der Sitzgruppe an einem Bodenabschnitt (36) des Luftfahrzeugs
fixiert sind, und von denen das eine den ersten Sitz seitlich beflankt
und das andere zwischen dem ersten Sitz und dem zweiten Sitz angeordnet
ist;  zumindest einen ersten Holm (16) und einen zweiten Holm (18);  wobei
die zumindest zwei ersten Seitenteile (2) aus einem hinteren Trägerteil
(8) und einem vorderen Trägerteil
(6) gestaltet sind;  wobei das hintere Trägerteil (8) und das vordere
Trägerteil (6)
an einer Splitline (4) zusammensetzbar sind;  wobei der erste
(16) und der zweite Holm (18) horizontal zwischen den zumindest
zwei ersten Seitenteilen (2) angeordnet ist;  wobei der zweite
Holm (18) im Fußbereich
der Sitzgruppe ausgebildet ist, um eine Gepäcksicherung zu gewährleisten;
und  wobei der erste (16) und der...