baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105144-U1 (DE)
Title: Schloss für eine Tür oder eine Klappe
IPC: E05B65/44
Filed: 2013-11-14
Abstract: Schloss für eine Tür oder eine Klappe, insbesondere für eine Tür eines Schaltschranks oder für eine Möbeltür, mit einem in eine Türöffnung einsetzbaren Gehäuse (11), mit einer schwenkbar im Gehäuse (11) gelagerten Handhabe (20), mit einem drehbeweglich im Gehäuse (11) gelagerten Verriegelungselement (30), wobei das Verriegelungselement (30) aus seiner Verriegelungsstellung, in welcher die geschlossene Tür am Rahmen verriegelt ist, in seine Entriegelungsstellung, in der ein Öffnen der Tür möglich ist, bewegbar ist und wobei zum Bewegen des Verriegelungselements (30) aus der Verriegelungsstellung die Ausschwenkbewegung der Handhabe (20) auf das Verriegelungselement (30) übertragbar ist, wobei ein Bewegen des Verriegelungselements (30) aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung bei geöffneter Tür mittels eines Sperrelements (60) verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (60) einen Sperranschlag (62) und eine Entsperrtaste (63) besitzt, wobei der Sperranschlag (62) eine selbsttätige Rückbewegung des Verriegelungselements (30) aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung blockiert und mittels der Entsperrtaste (63) eine Aufhebung dieser Blockade möglich ist.
Patent DE-202013105202-U1 (DE)
Title: Spreizer, insbesondere für die Schädelchirurgie
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-11-18
Abstract: Spreizer (10) insbesondere für die Schädelchirugie, mit zwei um eine Drehachse (dA) gegeneinander verschwenkbaren Gelenkteilen (12a, 12b), wobei jedes Gelenkteil (12a, 12b) am proximalen Ende ein Griffteil (14a, 14b) und am distalen Ende ein Spreizelement (16a, 16b) aufweist, wobei die Gelenkteile (12a, 12b) mit jeweils einem Abschnitt (18a, 18b) eine Ebene aufspannen und wobei an wenigstens einem der Gelenkteile (12a, 12b) ein Spannarm (20) angeordnet ist, wobei der Spannarm (20) mehrere Spannglieder (22) aufweist, welche auf ein Zugseil gefädelt sind und welche abschnittsweise ineinandergreifen und gegeneinander verkippbar und/oder verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannarm (20) um eine Schwenkachse (S1A) schwenkbar angeordnet ist und die Schwenkachse (S1A) über einen in der Ebene angeordneten Arm (19a, 19b) mit dem Gelenkteil (12a, 12b) verbunden ist, wobei der Arm (19a, 19b) von dem Gelenkteil (12a, 12b) nach außen gerichtet ist, so dass die Schwenkachse (S1A) in der Ebene zu dem Gelenkteil (12a, 12b) beabstandet ist.
Patent DE-202013105619-U1 (DE)
Title: Verschlussstopfen
IPC: E04B1/66
Filed: 2013-12-11
Abstract: Verschlussstopfen (1) zum fluiddichten Verschließen von Öffnungen (5) in Betonbauteilen (6) aufweisend einen Stopfenkörper (3), wobei der Stopfenkörper (3) zumindest eine erste umlaufende Nut (21) aufweist und in der ersten umlaufenden Nut (21) mindestens ein erster O-Ring (41) angeordnet ist,  wobei der Außendurchmesser (A1) des in der ersten umlaufenden Nut (21) angeordneten ersten O-Rings (41) zumindest geringfügig größer ist als ein erster Außendurchmesser (B1) des Stopfenkörpers (3), wobei es sich bei dem ersten Außendurchmesser (B1) des Stopfenkörpers (3) um den Außendurchmesser (B1) des Stopfenkörpers (3) in dem an die erste umlaufende Nut (21) angrenzenden Bereich handelt,  wobei der Außendurchmesser (A1) des in der ersten umlaufenden Nut (21) angeordneten ersten O-Rings (41) zumindest geringfügig größer ist als ein erster Innendurchmesser (C1) der zu verschließenden Öffnung (5), wobei es sich bei dem ersten Innendurchmesser (C1) der zu verschließenden Öffnung (5) um den Innendurchmesser (C1) der zu verschließenden Öffnung (5) in dem Bereich der ersten umlaufenden Nut (21) des Stopfenkörpers (3) im eingebauten Zustand handelt,  wobei der erste Innendurchmesser (C1) der zu verschließenden Öffnung (5) zumindest geringfügig größer ist als der erste Außendurchmesser (B1) des Stopfenkörpers (3).
Patent DE-202013105914-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V19/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Leuchte (100) mit einem Gehäuse (10), welches eine Lichtaustrittsöffnung (12) definiert, sowie in dem Gehäuse (10) angeordneten Leuchtmitteln (20, 21), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) an der der Lichtaustrittsöffnung (12) gegenüberliegenden Rückseite zumindest teilweise lichtdurchlässig oder offen ist und die Anordnung der Leuchtmittel (20, 21) derart ist, dass über die Rückseite in das Gehäuse (10) eintretendes Licht dieses über die Lichtaustrittsöffnung (12) verlassen kann.
Patent DE-202014000852-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Oberflächenfeinbearbeitung
IPC: B24D15/00
Filed: 2014-01-30
Abstract: Werkzeug zur Oberflächenfeinbearbeitung wie Reinigen, Schleifen oder Polieren mit einem Arbeitsmittelträger (3, 32, 45, 55, 61, 71, 83), dessen Unterseite mit einer Schar gleichförmig verteilt angeordneter, vorwiegend nach unten weisender Lamellen (8, 19, 21, 24, 25, 26, 34, 42, 56, 63, 73, 84) bestückt ist, die jeweils mit einem oberen, im Querschnitt verdickten Halterand in Nuten (7, 44, 57, 62, 72, 87) des Arbeitsmittelträgers (3, 32, 45, 55, 61, 71, 83) verlaufen, die zur Unterseite des Arbeitsmittelträgers (3, 32, 45, 55, 61, 71, 83) verengt sind und die jeweilige Lamelle (8, 19, 21, 24, 25, 26, 34, 42, 56, 63, 73, 84) bis auf den Halterand durchtreten lassen und die zumindest einenends aus dem Arbeitsmittelträger (3, 32, 45, 55, 61, 71, 83) mit offenem Nutquerschnitt ausmünden, wobei der Arbeitsmittelträger (3, 32, 45, 55, 61, 71, 83) aus einem Kunststoff-Spritzgussteil besteht, in dem die Nuten (7, 44, 57, 62, 72, 87) nach oben unverengt offen ausgeformt sind und oberseitig durch einen Deckel (4, 33, 46, 58, 67, 76, 81) abgedeckt sind, der mit dem Arbeitsmittelträger (3, 32, 45, 55, 61, 71, 83) fest verbunden ist und die Nuten (7, 44, 57, 62, 72, 87) mitsamt den darin liegenden Lamellen (8, 19, 21, 24, 25, 26, 34, 42, 56, 63, 73, 84) abschließt.
Patent DE-202014002811-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein elektrisches oder elektronisches Gerät zur Anordnung des Gerätes an einem zwei- drei- oder vierrädrigem Fahrzeug
IPC: F16M13/02
Filed: 2014-03-29
Abstract: Haltevorrichtung für wenigstens ein elektrisches oder elektronisches Gerät zur Anordnung des Gerätes an einem zwei- drei- oder vierrädrigem Fahrzeug, insbesondere für Motorräder, Roller, Fahrräder, Quads und Trikes, die mittels einem Austausch einer Schraube befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schraubenförmiger erster Teil (2) der Haltevorrichtung (1) im Austausch einer vorhandenen Schraube zum Einsatz kommt, wo drauf sich eine Halteplatte (3 oder 21) zur Aufnahme des anzuordnenden Gerätes (7) angeordnet ist.
Patent DE-202014005001-U1 (DE)
Title: Kleinraumgrün (Sparte Pflanzgefässe/Pflanzgerüste)
IPC: A01G9/02
Filed: 2014-06-17
Abstract: in einem integrierten 3-etagigen Pflanzsystem in einer Behausung aus recycliertem oder up-cyclierten Material, einer Art „Schubladensystem” werden auf kleinstem Raum Bepflanzung, Kompostierung und Bewässerung platzsparend integriert und automatisch gesteuert.
Patent DE-202014006884-U1 (DE)
Title: Reflektoranordnung
IPC: B62M3/12
Filed: 2014-08-20
Abstract: Reflektoranordnung an einem Pedal (1), wobei das Pedal (1) mit der Höhe (H) aus zwei miteinander verbundenen Halbschalen (2, 3) mit jeweils einer Trittplatte (4) und einer mit der Trittplatte verbundenen Struktur (5) besteht, wobei die Strukturen (5) montiert aufeinanderliegen und die Lagerung der Pedalachse (9) einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine diagonale Anordnung der Trennfläche zwischen den Trittplatten (4) der das Pedal bildenden Halbschalen (2, 3) eine durchgehende Fläche außen an den Strukturen (5) von der Höhe (h), wobei h ≤ H ist, vorhanden ist zur Anordnung der Reflektoren (6) oder bei einer Trennfläche der das Pedal (1) bildenden Halbschalen (2, 3), die parallel zu den Trittplatten (4) verläuft, eine durchgehende Fläche mindestens einer Struktur (5) von der Höhe (h), durch mindestens eine Halteplatte (7) für den Reflektor (6) hergestellt ist, in dem die mindestens eine Halteplatte (7) mit einer Halbschale (2) oder (3) fest verbunden ist und die Trennfläche nach oben oder nach unten überragt.
Patent DE-202014010503-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur anatomischen Positionierung der Kieferknochenteile bei einer bisphosphonatssoziierten Knochennekrose
IPC: A61C8/00
Filed: 2014-12-29
Abstract: Einrichtung zur anatomischen Positionierung von Kieferknochenteilen bei einer bisphosphonatassoziierten Knochennekrose, wobei die Einrichtung aus einer Führung, Drähten und Trägern zur Fixation besteht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungsbogen (1) gemäß Angaben einer Mehrschicht-Computertomographie im stereolithografischen Prototypenbau aus zwei Teilen gefertigt ist, dass die zwei Teile miteinander anhand eines beweglichen Trägers (2) mit zwei Kontermuttern (3) fixiert sind, dass der Führungsbogen (1) einen Draht (4) in Form eines Hohlrohrs aufweist, wobei der Draht (4) einen 45°-Schrägabschnitt (9) zur Längsachse, acht Bohrungen (11) mit einem Durchmesser von 1 mm und ein Gewinde (10) am intraossalen Teil (7) mit einer Gewindeteilung von 0,75 mm und einer Länge von 20 mm sowie eine abgeflachte, geriffelte Fläche (12) am extraossalen Teil (8) aufweist und dass der Träger (5) zerlegbar ist und eine Silikonabdichtung aufweist, wobei der Träger (5) aus einem Außenstück (13) und einem Innenstück (14) mit spezifischen Bohrungen (19, 22) besteht.
Patent DE-202014011427-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von kristallinem Calciumcarbonat unter kombinierter Verwendung zweier Gase mit unterschiedlichem CO2-Gehalt
IPC: C01F11/18
Filed: 2014-03-26
Abstract: Anlage zur Durchführung eines Verfahrens zur Herstellung von kristallinem Calciumcarbonat durch Umsetzung von Calciumhydroxid mit CO 2 , wobei das Calciumhydroxid als Kalkmilch bereitgestellt wird und das Verfahren eine erste Stufe der Keimbildung der Calciumcarbonatkeime und eine nachfolgende, von der Keimbildung getrennte Stufe des Kristallwachstums umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
 a) in der ersten Stufe die Keimbildung unter ausschließlicher Verwendung von Rauchgas, das 11 bis 17% CO 2  aufweist, in einem oder mehreren Reaktoren, deren Füllstände optional variabel sind, kontinuierlich betrieben wird, wobei die Parameter der Begasungsvorrichtung, die das Rauchgas in die Reaktoren einträgt, in Abhängigkeit vom Füllstand im jeweiligen Reaktor so eingestellt werden, dass 0,3 bis 5 m 3  Gas/min/m 3  Reaktorvolumen eingetragen werden, um in der ersten Stufe maximal 90% der Kalkmilch zu Calciumcarbonat umzusetzen,
 b) in der zweiten Stufe Kristallwachstum und Kristallstabilisierung unter ausschließlicher Verwendung eines Starkgases, das 30 bis 99% CO 2  aufweist, in einem oder mehreren Reaktoren, deren Füllstände optional variabel sind, batchweise betrieben werden, wobei der vollständige Umsatz der teilumgesetzten Kalkmilch aus Stufe a) durch die voneinander unabhängige Einstellung der Parameter der Begasungsvorrichtung, die das Starkgas in die Reaktoren einträgt, im jeweiligen Reaktor gesteuert wird, aufweisend einen oder mehrere in Serie geschaltete kontinuierlich arbeitende Reaktoren, in denen maximal 90% der Kalkmilch zu Calciumcarbonat umgesetzt wird, die ihrerseits mit einem oder mehreren in Serie geschalteten diskontinuierlich arbeitenden Reaktoren verbunden sind, in denen die teilumgesetzte Kalkmilch aus den kontinuierlich betriebenen Reaktoren vollständig umgesetzt wird, wobei alle Reaktoren Begasungssysteme sowie Gaszuführungen und Gasrückführungen aufweisen, wobei die Gaszu- und -rückführungen den jeweiligen kontinuierlich arbeitenden Reaktor mit einem Rauchgassammler sowie den jeweiligen diskontinuierlich arbeitenden Reaktor mit einem Starkgassammler verbinden, und Rauchgassammler und Starkgassammler voneinander abgetrennt sind.
Patent DE-202014011614-U1 (DE)
Title: Zentrifuge zum Zentrifugieren einer Reaktions-Gefäßeinheit
IPC: B04B5/10
Filed: 2014-08-06
Abstract: Zentrifuge zum Reinigen einer Reaktionsgefäßeinheit, die aufweist:
 einen Rotor (8) zum Halten mindestens einer Reaktionsgefäßeinheit (2), wobei ihre Öffnung(en) nach außen gerichtet ist/sind;
 einen Motor zum Rotieren des Rotors (8) um eine Rotationsachse (18); ein Gehäuse (23), das eine im Wesentlichen zylindrische innere Oberfläche aufweist, wobei ein Abfluss (30) zum Ablaufen der Flüssigkeit bereitgestellt wird, die aus der Reaktionsgefäßeinheit (2) ausgestoßen wird, wobei das Gehäuse (23) eine Öffnung (32) zum Laden und Entladen der Zentrifuge (1) mit einer Reaktionsgefäßeinheit (2) umfasst; und
 eine Dispensvorrichtung zum automatischen Dispensieren eines Fluids in eine Vielzahl von Reaktionsgefäßen einer Reaktionsgefäßeinheit;
 wobei die Dispensvorrichtung in der Nähe der Öffnung (32) bereitgestellt ist.
Patent DE-202014100976-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Frontladeranbaugeräteträger
IPC: A01D34/28
Filed: 2014-03-04
Abstract: Handhabungsvorrichtung für ein land- und/oder forstwirtschaftlich genutztes Werkzeug (1) mit einer Befestigungseinrichtung (2) zum Anschluss an ein Fahrzeug, mit einer Positioniereinrichtung (3), an der das Werkzeug (1) festgelegt ist, und mit einer Rotationseinrichtung (4), die an der Befestigungseinrichtung (2) einerseits und an der Positioniereinrichtung (3) andererseits festgelegt ist und die dazu ausgebildet ist, die Positioniereinrichtung (3) um eine Drehachse (5) relativ zur Befestigungseinrichtung (2) zu rotieren, wobei die Positioniereinrichtung (3) umfasst: – ein Vorschubmodul (14) mit einem an der Rotationseinrichtung (4) festgelegten ersten Trägerkörper (19) und einem verschiebbar zu dem ersten Trägerkörper (19) gehaltenen zweiten Trägerkörper (21), – ein an dem Vorschubmodul (14) schwenkbar festgelegtes Schwenkmodul (15) sowie – eine schwenkbar in Bezug zu dem Schwenkmodul (15) an dem Schwenkmodul (15) gehaltene Werkzeugaufnahme (17).
Patent DE-202014101256-U1 (DE)
Title: Operationsinstrumentbaugruppe für minimal-invasive Chirurgie
IPC: A61B17/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Operationsinstrumentbaugruppe für minimal-invasive Chirurgie, umfassend: – ein Wundschutzgerät (10), das eine rohrförmige Schutzhülse (11) aufweist, wobei ein Stellring (13) und ein Befestigungsring (14) jeweils an den Öffnungen an den beiden Enden der rohrförmigen Schutzhülse (11) angeordnet sind, wobei die rohrförmige Schutzhülse (11) aus flexiblem Material und der Befestigungsring (14) aus elastischem Material hergestellt ist; – ein Einloch-Silikalgel-Führungslager (20), das aus Silikalgel hergestellt ist und ein Stoppteil (21) und ein Einsteckteil (22) aufweist, wobei sich das Stoppteil (21) vom Oberende des Einsteckteils (22) in Querrichtung erstreckt, wobei das Einloch-Silikalgel-Führungslager (20) ferner eine Vielzahl von Instrumentdurchgängen (23) aufweist, die jeweils in Längsrichtung durch die Ober- und die Unterseite des Einloch-Silikalgel-Führungslagers (20) verlaufen; und – eine flexible und biegsame Führungshülsenbaugruppe (30), die eine flexible Außenhülse (31), einen mit der Außenhülse (31) steckend verbindbaren rigiden Innenschaft (32) und ein in de Außenhülse (31) angeordnetes luftdichtes Element (33) umfasst, wobei das luftdichte Element (33) eine Öffnung (331) aufweist, durch die der Innenschaft (32) hindurch geführt ist, wobei die Außenhülse (31) mit einem Griffteil(311) und einem vertikalen Rohrteil (312) versehen ist, die im Inneren geradlinig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014104477-U1 (DE)
Title: Eine Hochleistungstrennmaschine für einen Stahlring
IPC: B24B27/06
Filed: 2014-09-19
Abstract: Eine Hochleistungstrennmaschine eines Stahlrings, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Werkbank, einen auf der Werkbank angeordneten Trennkasten, einen im Trennkasten angeordneten Schleifscheibenmotor, eine Getriebewelle, eine mit der Getriebewelle verbundene Welle a, eine auf der Werkbank angeordnete Trenn-Schleifscheibe, eine unter dem Trennkasten angeordnete Stahlring-Aufspannvorrichtung und einen neben dem Trennkasten installierten Antriebszylinder enthält, wobei der Antriebszylinder mit einer Kolbenstange verbunden ist, wobei die Kolbenstange mit dem Trennkasten verbunden ist.
Patent DE-202015004486-U1 (DE)
Title: Spion-Stopp
IPC: H04N5/225
Filed: 2015-06-23
Abstract: Selbstklebende Vorrichtung die über eine Web Cam eines Elektronischen Gerätes angebracht werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass bei geschlossenen Schieberstellung (B) die Web-Cam verdeckt ist und die Farbcodierung auf grün (4) steht. dass bei offener Schieberstellung (A) die Web-Cam sichtbar ist und die Farbcodierung auf rot (3) steht.
Patent DE-202015005211-U1 (DE)
Title: Brettspiel, das aus mehreren Lagen oder Schichten besteht, die unterschiedliche Funktionen haben und in der Spielinteraktion aufeinander wirken
IPC: A63F3/00
Filed: 2015-07-21
Abstract: Ein Basisspielbrett (1), welches darüber liegende Lagen oder Schichten so aufnehmen kann, dass diese nicht verrutschen. In dem Fall durch eine Platte oder mehrere zusammenfügbare Platten, die seitlich Dornen (1a) zur Aufnahme der anderen Lagen aufweisen.
Patent DE-202015006545-U1 (DE)
Title: Batteriemodul
IPC: H01M50/213
Filed: 2015-09-22
Abstract: Batteriemodul, mit einer Vielzahl Rundzellen (1) gleicher Abmessungen, Soll-Ladekapazität und -spannung, die zu einer Reihe von Rundzellenstapeln gruppiert sind, welche in Reihe hintereinander angeordnet sind und alle aus einer gleichen Mehrzahl Rundzellen (1) bestehen, die in jedem Rundzellenstapel achsparallel zur Stapelreihenrichtung mit in Stapelreihenrichtung gleicher Position neben- und aufeinander liegen, wobei benachbarten Rundzellenstapel zwischengeordnet Kontaktplatten (2; 22) und insbesondere auch an den in Stapelreihenrichtung gelegenen Enden der Rundzellenstapelreihe Endkontaktplatten (2a, 2b; 22a, 22b) vorgesehen sind, welche die Rundzellen (1) jedes Rundzellenstapels an ihren in Stapelreihenrichtung gelegenen Polen elektrisch parallel verbinden, und wobei sämtliche Rundzellen (1) mit elektrisch gleichgerichteter Polung angeordnet sind und eine der Mehrzahl von Rundzellen (1) pro Rundzellenstapel entsprechende Mehrzahl fluchtender Rundzellenreihen bilden, deren Rundzellen (1) über die Kontaktplatten (2; 22) jeweils elektrisch in Reihe verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Pluspole eines Rundzellenstapels kontaktierende Kontaktplatten (2; 22) auf ihren den Pluspolen zugewandten Seiten an den Achsen der Rundzellenreihen entsprechenden Positionen Vorsprünge (7) identischer Abmessungen aufweisen, die jeweils einen Pluspol einer Rundzelle (1) kontaktieren, insbesondere auf den Pluspol drücken, mit dem jeweiligen Pluspol aber nicht einstückig verbunden sind, wobei die Minuspole eines Rundzellenstapels kontaktierende Kontaktplatten (2; 22) auf ihren den Minuspolen zugewandten Seiten um die den Achsen der Rundzellenbereiche entsprechenden Positionen herum jeweils eine Mehrzahl, insbesondere drei Vorsprünge (7a) insbesondere identischer Abmessungen aufweisen, die jeweils einen der Minuspole einer Rundzelle (1) kontaktieren, insbesondere auf den Minuspol drücken, mit dem Minuspol aber nicht einstückig verbunden sind, wobei die Kontaktplatten (2) an den Vorsprüngen (7, 7a) und in flachen Abschnitten zwischen den Vorsprüngen elektrisch leitend sind.
Patent DE-202015006630-U1 (DE)
Title: Der Tisch
IPC: A47B3/06
Filed: 2015-09-22
Abstract: Der schnelle auf- und abbaubare Tisch ist dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetismus fehlt.
Patent DE-202015102615-U1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zum Spülen und Saugen
IPC: A61M1/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Medizinische Vorrichtung zum Spülen und Saugen, mit • einem Spülkanal (10), • einem Saugkanal (11), • einem kombinierten Spül-/Saugkanal (12), der in Strömungsverbindung mit dem Spülkanal (10) und dem Saugkanal (11) gebracht werden kann, • einem Absperrmittel (16), das dafür vorgesehen und eingerichtet ist, in einer ersten Stellung eine Strömungsverbindung zwischen dem Saugkanal (11) und dem kombinierten Spül-/Saugkanal (12) herzustellen und in einer zweiten Stellung eine Strömungsverbindung zwischen dem Spülkanal (10) und dem kombinierten Spül-/Saugkanal (12) herzustellen, wobei das Absperrmittel (16) ein Absperrelement (15) aufweist, das durch ein elastisches Element (13) in einer Absperrrichtung (A) vorgespannt wird, so dass es den Spülkanal (10) oder den Saugkanal (11) verschließt, und • einem Betätigungsmittel (8), das dafür vorgesehen und eingerichtet ist, das Absperrmittel (16) durch eine Bewegung entlang einer Betätigungsrichtung (B) von der ersten Stellung in die zweite Stellung und/oder von der zweiten Stellung in die erste Stellung zu überführen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Absperrrichtung (A) von der Betätigungsrichtung (B) derart unterscheidet, dass eine entlang der Absperrrichtung (A) verlaufende Achse (AA) eine entlang der Betätigungsrichtung (B) verlaufende Achse (BB) schneidet.
Patent DE-202015106563-U1 (DE)
Title: Perforierter Membranbelüfter
IPC: C02F1/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Ein perforierter Membranbelüfter, umfassend einen Stützkörper und die am Stützkörper anliegende Membran, dadurch gekennzeichnet, daß an der Membran ein ringsförmiger, elastischer Vorsprung, dessen Innenwand an der Außenwand des Stützkörpers anliegend ist, vorgesehen ist, wobei auf der Innenwand des ringsförmigen, elastischen Vorsprungs eine konzentrische ringsförmige Ausnehmung, in der mehrere Anschlußstücke mit der Seitenwand der ringsförmigen Ausnehmung fest verbunden und um die Achse der ringsförmigen Ausnehmungen am Umfang gleichmäßig verteilt sind, angeordnet sind, und auf der Seitenwand des Stützkörpers mehrere Spannblöcke, die in die ringsförmigen Ausnehmungen eingesteckt werden können, angeordnet sind.
Patent DE-202016008297-U1 (DE)
Title: Zweihändige Objektmanipulationen in der virtuellen Realität
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-12-28
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, das mit Anweisungen codiert ist, die bei Ausführung mindestens einen Prozessor einer Computervorrichtung dazu veranlassen ein Verfahren durchzuführen, das umfasst: Erzeugen einer virtuellen Umgebung, die innerhalb einer in einer Head-Mounted-Display-Vorrichtung bereitgestellten Nutzerschnittstelle wenigstens ein dreidimensionales virtuelles Objekt enthält; Detektieren eines ersten Interaktionsmusters, wobei das erste Interaktionsmuster eine Angabe zum Ändern eines ersten virtuellen Merkmals, das dem dreidimensionalen virtuellen Objekt zugeordnet ist, enthält; Detektieren eines zweiten Interaktionsmusters, wobei das zweite Interaktionsmuster eine Orientierung und eine Bewegung, die einer Änderung entsprechen, die an einem dem dreidimensionalen virtuellen Objekt zugeordneten zweiten virtuellen Merkmal ausgeführt werden soll, enthält; Erzeugen einer geänderten Version des dreidimensionalen virtuellen Objekts bei dem ersten virtuellen Merkmal in Übereinstimmung mit dem ersten Interaktionsmuster und bei dem zweiten virtuellen Merkmal in Übereinstimmung mit dem zweiten Interaktionsmuster in Ansprechen auf das Detektieren des zweiten Interaktionsmusters; und Bereitstellen der geänderten Version des dreidimensionalen virtuellen Objekts in der Nutzerschnittstelle in der Head-Mounted-Display-Vorrichtung.
Patent DE-202016008744-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Transportsystem
IPC: B65G7/04
Filed: 2016-05-12
Abstract: Transportvorrichtung für Bühnenbodenelemente (60) einer Show-Bühne, umfassend mindestens zwei Transporteinheiten (10, 20), wobei die Transporteinheiten (10, 20) jeweils zumindest aufweisen:
 1.1. eine ebene Trägerplatte (11, 21),
 1.2. mindestens zwei an der Trägerplatte (11, 21) befestigte Rollen (13, 23), und
 1.3. eine Befestigungseinheit (14, 24) zum Befestigen eines Bühnenbodenelementes (60), wobei die Befestigungseinheit (14, 24) einen Zapfen (14a, 24a) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
 1.4. mindestens ein, an der mindestens einen Trägerplatte (11, 21) ausgebildeter Anschlag (15, 16, 25, 26) zum Halten der zu transportierenden Bühnenbodenelemente (60) ausgebildet ist, wobei ein erster Anschlag (15, 25) gegenüberliegend zu der Befestigungseinheit (14, 24) angeordnet ist, und
 1.5. die Befestigungseinheit (14, 24) und der Zapfen (14a, 24a) einteilig ausgebildet sind.