baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106640-U1 (DE)
Title: Eine wiederverwendbare Glühbirnenverpackung
IPC: B65D85/42
Filed: 2015-12-06
Abstract: Eine wiederverwendbare Glühbirnenverpackung, umfassend einen leistenförmigen Hauptkörper (1), der zwei Seitendeckel (2) aufweist, wobei in dem Hauptkörper (1) zwei längliche Schutzschichten (3) angeordnet sind, wobei an den Schutzschichten (3) eine Anzahl von vertikal verlaufenden schmalen Öffnungen (101) vorgesehen ist, durch die Trennblätter eingesteckt werden können, wobei die Frontseite des Hauptkörpers (1) durch einen Deckel (4) zugedeckt werden kann.
Patent DE-202015106759-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R12/75
Filed: 2015-12-11
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2) und mit einem Federkraftklemmanschluss (3) in dem Isolierstoffgehäuse (2), der einen aus einem Blechelement geformten Kontaktkörper zum Anklemmen eines in eine Leitereinführungsöffnung (5) eingeführten elektrischen Leiters hat, dadurch gekennzeichnet, dass – die an den Kontaktkörper des Federkraftklemmanschlusses (3) angrenzende Unterseite (16) des Isolierstoffgehäuses (2) geschlossen ist und eine Bodenebene aufspannt, – eine von dem Kontaktkörper des Federkraftklemmanschlusses (3) abragende Lötanschlussfahne (14) auf der Rückseite (15) des Isolierstoffgehäuses (2), die der Leitereinführungsöffnung (5) an der Vorderseite (4) des Isolierstoffgehäuses (2) gegenüberliegt, in eine zwischen der Bodenebene und der durch die Oberseite (12) des Isolierstoffgehäuses (2), die der geschlossenen Unterseite (16) gegenüberliegt, aufgespannte Ebene liegende Lötanschlussebene herausgeführt ist, und – das Isolierstoffgehäuse (2) an seinen Seitenwänden und/oder der Rückseite (15) auf der Lötanschlussebene liegende Auflageflansche (17, 19) hat.
Patent DE-202016006533-U1 (DE)
Title: Handtaschenspanner
IPC: A45C13/00
Filed: 2016-10-22
Abstract: Handtaschenspanner (1) als zur Auspolsterung und Aufspannung von Handtaschen (2), zumindest bestehend aus einem volumenveränderlichen Kern (3) und einem den Kern (3) umgebenden formvariablen Inlett (4), wobei der Kern (3) ein das Inlett (4) durchdringendes Ventil (4.1) aufweist und das Inlett (4) eine Füllung (4.4) von festen, flüssigen oder gasförmigen Stoffen oder Substanzen oder dispersiven Stoffgemischen aufweist.
Patent DE-202016103617-U1 (DE)
Title: Reiseführer mit Kartentasche
IPC: B42D3/12
Filed: 2016-07-06
Abstract: Reiseführer mit zumindest einer Vorderseite und einer Rückseite, welche jeweils eine Innenseite und eine Außenseite aufweisen, umfassend: eine Kartentasche, welche an einer Innenseite angeordnet ist und eine Öffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kartentasche einen ersten Bereich, welcher an der Innenseite befestigt ist, und einen zweiten Bereich, welcher lose ist, aufweist, wobei der zweite Bereich einen Randbereich der Kartentasche definiert.
Patent DE-202016103881-U1 (DE)
Title: Anfahrhilfe zur Befestigung an einem Fahrzeugreifen
IPC: B60C27/06
Filed: 2016-07-18
Abstract: Anfahrhilfe zur Befestigung an einem Fahrzeugreifen (10) mit einem Traktionselement (2) und einem der Befestigung des Traktionselements (2) dienenden Spanngurt (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Traktionselement (2) zur Befestigung am Außenumfang des Fahrzeugreifens (10) etwa parallel zur Achse (11) des Fahrzeugreifens (10) vorgesehen und ausgelegt ist und dass das Traktionselement (2) in Richtung der Achse des Fahrzeugreifens (10) länger ist als die Breite des Fahrzeugreifens (10), so dass das Traktionselement (2) über den Fahrzeugreifen (10) hinaussteht.
Patent DE-202016105237-U1 (DE)
Title: Elektromechanisches Verbundbauteil
IPC: H01F7/02
Filed: 2016-09-20
Abstract: Elektromechanisches Verbundbauteil (1) mit einer Hülse (2) und einer darin angeordneten, aus pulverförmigem Material mit magnetischen Teilchen gepressten Magnetanordnung und mindestens einem, die Hülse (2) stirnseitig dicht abschließenden Deckel (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetanordnung kraftschlüssig in der Hülse (2) festgelegt ist, indem ein aus dem magnetischen Material gepresster Formkörper unter Gleitreibung in die Hülse (2) eingesetzt ist und durch sein Entspannen eine kraftschlüssige Pressverbindung in der Hülse (2) bewirkt.
Patent DE-202017000523-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsentnahmebeschleunigung für Dosensysteme, Getränkedosen und Hohlkörpersysteme
IPC: B65D17/32
Filed: 2017-01-31
Abstract: Getränkedose (4) mit beschleunigtem Flüssigkeitsaustritt dadurch gekennzeichnet, dass 2 voneinander unabhängige Dosenaustrittsöffnungen (1 und 2), welche mit Zug, Druck, Laschen oder Schraubsystem zum Öffnen versehen sind.
Patent DE-202017004428-U1 (DE)
Title: Kombinierbare Stehsammler
IPC: B42F7/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Stehsammler aus Kunststoff mit rechteckiger Vorderwand v der Höhe 4 mm ± 4 mm, mit innen ebenem glattem rechteckigem Boden b, innen ebenen glatten Wangen und innen ebener glatter hoher Rückwand r, dadurch gekennzeichnet, dass beide Wangen eine lange gerade schräge Kante g aufweisen, um auf beiden Seiten mit einer möglichst langen (100 mm bis 297 mm) Klemmschiene k mit anderen Stehsammlern zeitweilig oder dauernd vom Endbenutzer durch einfaches Aufschieben der Klemmschiene k verbunden werden zu können, um ein beliebig großes Schnellablagesystem schrittweise aufbauen und beliebig umbauen zu können.
Patent DE-202017101545-U1 (DE)
Title: Verbinder-Metallbeschlag mit Beschichtung
IPC: B05D7/24
Filed: 2017-03-16
Abstract: Verbinder-Metallbeschlag mit mindestens zwei gelochten und/oder randständig eingekerbten Beschlagflügeln, mit einer Beschichtung, die ein Polymer, Co-Polymer oder Block-Co-Polymer von Fluorkohlenstoffeinheiten und/oder ein Ultra-High-Molecular-Weight (UHMW)-Polyethylen beinhaltet.
Patent DE-202017104714-U1 (DE)
Title: Beschichtetes Ventil für einen Ventilsack
IPC: B65D30/24
Filed: 2017-07-26
Abstract: Beschichtetes Ventil für einen Ventilsack zur Aufnahme von körnigem Schüttgut, wobei der Ventilsack einen Standboden und gegenüberliegenden Ventilboden aufweist, in dem ein Ventilschlauch, aufweisend wenigstens einen Zettel (1) zum Befüllen des Sacks eingesetzt ist, der (die) Zettel (1) mit einem Thermomaterial beschichtet, zusammenfaltbar, und dessen (deren) Enden mittels eines Kohäsionsklebers miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung innerhalb eines Segmentsbereichs (2) vorliegt, dessen äußere Grenzen mit Abstand (13a, b, c, d) zu den äußeren Kanten (7a, b, c, d) des (der) Zettel(s) angeordnet ist (sind).
Patent DE-202017105507-U1 (DE)
Title: Fahrradträger für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R9/10
Filed: 2017-09-12
Abstract: Fahrradträger (10) für ein Kraftfahrzeug (1) zum Befestigen auf einem Fahrzeugdach (2) oder einer Ladefläche mit
 -einer Trägerstruktur (11), welche zur Anbindung an das Kraftfahrzeug (1) ausgebildet ist,
 -einem Schlitten (12), welcher translatorisch bewegbar mit der Trägerstruktur (11) verbunden ist, sowie
 -einer Tragarmstruktur (13), welche mit einem ersten Ende (13a) drehbar mit dem Schlitten (12) zum Schwenken der Tragarmstruktur (13) zwischen einer im Wesentlichen horizontalen Stellung (H) und einer hierzu abgesenkten Beladestellung (B) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarmstruktur (13) zur im Wesentlichen parallelen Anordnung eines Fahrrades (30) an der Tragarmstruktur (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202017106961-U1 (DE)
Title: Unbemanntes Luftfahrzeug
IPC: G08G5/00
Filed: 2017-11-16
Abstract: Unbemanntes Luftfahrzeug (1), umfassend wenigstens eine Lichtquelle (3) und/oder wenigstens eine Schallquelle (2), wenigstens eine Regelung/Steuerung zum Betätigen der wenigstens einen Lichtquelle (3) und/oder Schallquelle (2) sowie wenigstens einen Antrieb (5), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Regelung/Steuerung dazu eingerichtet ist, die Quelle (2, 3) vor dem Arbeitsbeginn des Antriebs (5) zu betätigen.
Patent DE-202017107020-U1 (DE)
Title: Biologische Abwasserkläranlage
IPC: C02F3/28
Filed: 2017-11-20
Abstract: Biologische Abwasserkläranlage, bestehend aus einem kreisförmigen zirkulierenden aktivierenden Reinigungsbehälter mit biologischem Belebtschlamm und mit der Zufuhr von verschmutztem Abwasser, einem Membranfiltrationsmodul mit dem Auslass von aufbereitetem Wasser, einer Belüftungseinrichtung und einem Rührer, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zirkulierenden aktivierenden Reinigungsbehälter (1) mit Belebtschlamm und der Zufuhr (2) von verschmutztem Abwasser ein innerer Vorsprung (5) gebildet ist und dass zwischen dem kreisförmigen zirkulierenden aktivierenden Reinigungsbehälter (1) und dem inneren Vorsprung (5) in dem zirkulierenden aktivierenden Reinigungsbehälter (1) mindestens ein Rührer (7) und mindestens ein Membranfiltrationsmodul (3) mit einem Auslass (4) von aufbereitetem Wasser eingebettet ist.
Patent DE-202017107412-U1 (DE)
Title: Aktuatoreinheit mit einer Gewindespindel und wenigstens einem ersten Doppelgelenk
IPC: F16C11/06
Filed: 2017-12-06
Abstract: Aktuatoreinheit mit einer Gewindespindel (10) und wenigstens einem ersten Doppelgelenk (12), welches eine erste Baueinheit (14) aufweist, welche drehbar um eine erste Achse (16) relativ zu der Gewindespindel gelagert ist, und welches eine zweite Baueinheit (18) aufweist, welche drehbar um eine zweite Achse (20), die sich von der ersten Achse unterscheidet, relativ zu der ersten Baueinheit gelagert ist, wobei in Bezug auf eine axiale Richtung der ersten Baueinheit zwischen einen ersten Bereich (22) der ersten Baueinheit und einen zweiten Bereich (24) der zweiten Baueinheit wenigstens eine Ausgleichsscheibe eingefügt ist und/oder einfügbar ist, wobei die zweite Baueinheit die erste Baueinheit durch ein erste Gleitlager (26) und wenigstens ein zweites, von dem ersten Gleitlager beabstandetes Gleitlager (28) drehbar lagert, dadurch gekennzeichnet, dass das Doppelgelenk wenigstens ein erstes Bauelement (30) aufweist, welches einstückig ausgebildet ist und das erste Gleitlager und das zweite Gleitlager umgibt.
Patent DE-202018001649-U1 (DE)
Title: Kfz-Hundeleinenbefestigung
IPC: B60D1/06
Filed: 2018-03-29
Abstract: Kfz-Hundeleinenbefestigung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Metallring mit einer auf eine Kfz-Anhängerkupplung aufsetzbare Schutzkappe verklebt ist.
Patent DE-202018003966-U1 (DE)
Title: Tischauflage mit Verbindungsträgern zur Aufnahme von Hilfsmitteln
IPC: A61G5/10
Filed: 2018-08-27
Abstract: Tischauflage mit Verbindungsträgern zur Aufnahme von Hilfsmitteln dadurch gekennzeichnet, dass sie auf der Oberfläche aufgesetzte Verbindungsträger (1) aufweist.
Patent DE-202018004046-U1 (DE)
Title: Stretchfolienabroller mit einer Hebevorrichtung
IPC: B65B11/02
Filed: 2018-08-30
Abstract: Ein Stretchfolienabroller (100) mit einer Hebevorrichtung, wobei der Stretchfolienabroller (100) einen ersten Sitz (101) und einen zweiten Sitz (102) umfasst; die Hebevorrichtung zwischen dem ersten Sitz (101) und dem zweiten Sitz (102) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass:ein erster Bedienteil (10) am ersten Sitz (101) befestigt ist; der erste Bedienteil (10) ein erstes Durchgangsloch (11) aufweist; am ersten Durchgangsloch (11) ein erstes Befestigungsglied (14) befestigt ist; der erste Bedienteil (10) weiter eine erste Öffnung (16) aufweist; die erste Öffnung (16) mit dem ersten Durchgangsloch (11) verbunden ist; an der ersten Öffnung (16) des ersten Bedienteils (10) ein erster Regelungsteil (17) befestigt ist; der erste Regelungsteil (17) eine erste Perforierung (171) aufweist; der erste Regelungsteil (17) ein erstes Begrenzungsloch (172) aufweist, das mit dem ersten Befestigungsglied (14) übereinstimmt;eine Aufnahmeeinheit (30) mit einem ersten Endstück (31), das am ersten Bedienteil (10) befestigt ist, während ein zweites Endstück (32) am zweiten Sitz (102) befestigt ist; die Aufnahmeeinheit (30) in dieser ein Aufnahmeloch (34) aufweist, um darin eine Teleskopstange (35) aufzunehmen; eine äußere Peripheriewand der Teleskopstange (35) mit mehreren in gleichen Abständen zueinander gebildeten ersten Positionierlöcher (352) in Übereinstimmung mit dem ersten Befestigungsglied (14) gebildet ist; das erste Befestigungsglied (14) durch das erste Begrenzungsloch (172) ragt und mit einem der mehreren ersten Positionierlöcher (352) in Eingriff ist, um die Teleskopstange (35) zu positionieren.
Patent DE-202018004111-U1 (DE)
Title: Bodenlose Behälter
IPC: B65D83/00
Filed: 2018-09-05
Abstract: Bodenlose Behälter mit eingelegten beweglichem Boden Kolben für Aufnahme der zähe Mittel wie Creme, Salbe und andere Mittel, dadurch gekennzeichnet, dass in das bodenlose Behälter (8) mit Rand (12) ein Dichtungslose Kolben (11) mit Fingerauflage auf der Außenwand (14) des Kolbens (11), für bewegen des Kolbens 8 in Behälter (8) über Finger, eingelegt ist.
Patent DE-202018005620-U1 (DE)
Title: Wirbelvorrichtung
IPC: B23Q11/10
Filed: 2018-12-06
Abstract: Wirbelvorrichtung (1) mit einem sich um eine Ringachse (A1) und eine zentrale Öffnung (3) erstreckenden Haltering (2), der mindestens einen Aufnahmebereich (4) für ein Bearbeitungselement (5) mit Eingriffsbereich (6) zum Bearbeiten von stabförmigem Material im Bereich der zentralen Öffnung (3) umfasst, und mit einer Kühlmittelzuführung (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlmittelzuführung (7) eine Zuführhülse (8) umfasst, die über eine Drehlagerung am Haltering (2) angeordnet ist und einen Kühlmittelanschluss (9) sowie einen an einen Anschlussbereich (16) des Halterings (2) anschliessenden Speisebereich (10) umfasst, wobei ausgehend von mindestens einer Eintrittsöffnung (17) im Anschlussbereich (16) des Halterings (2) mindestens eine Durchführung (18) durch den Haltering (2) zu mindestens einer Austrittsöffnung (19) führt, welche Austrittsöffnung (19) der zentralen Öffnung (3) des Halterings (2) zugewandt ist und bei einem Aufnahmebereich (4) für ein Bearbeitungselement (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202018103686-U1 (DE)
Title: Verschlusskopplungshalter
IPC: B67B5/00
Filed: 2018-06-28
Abstract: Verschlusskopplungshalter, zum Koppeln an einen Behälterverschluss, insbesondere einen entfernbaren Flaschenverschluss,
 aufweisend einen Kopplungsanschluss zum Koppeln an den Behälterverschluss, und
 ein Anbringungsmittel zum Anbringen des Verschlusskopplungshalters an einer Oberfläche eines externen Objekts, insbesondere an einer Oberfläche eines Möbelstücks.
Patent DE-202019000943-U1 (DE)
Title: Transportanhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2019-02-26
Abstract: Transportanhänger (1) mit einem Tragrahmen (3), der sich zwischen wenigsten einem am Tragrahmen (3) abgestützten Rad (5) und einer Verbindungseinrichtung (7) zum Ankoppeln an eine Zugvorrichtung parallel zu einer Hauptachse erstreckt und einen Transportbereich (13) zur Aufnahme einer zu transportierenden Last umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (7) ein Steuerrohr (9) umfasst, dass in Bezug zu einer auf der Hauptachse (H) stehenden Senkrechten (S) in Richtung Zugvorrichtung geneigt ist.
Patent DE-202019101486-U1 (DE)
Title: Trinkbecher
IPC: G09F3/00
Filed: 2019-03-15
Abstract: Trinkbecher, insbesondere für Cocktails mit einem RFID-IC auf dem Merkmale des Trinkbechers gespeichert sind.
Patent DE-202019103605-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Rückspiegel eines Fahrzeugs, insbesondere Motorrads
IPC: B62J29/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Halterung für einen Rückspiegel eines Fahrzeugs, insbesondere Motorrads, mit einem an dem Fahrzeug befestigbaren Haltearm (2), an dessen freiem Ende der Rückspiegel (3) mittels eines verschwenkbaren Gelenks befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rückspiegel (3) ein senkrecht zur Rückseite des Rückspiegels vorstehender Haltestift (5) mit einem endseitigen Kugelkopf (6) befestigt ist, der in einer Kugelhalterung des Haltearms (2) verschwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202019103991-U1 (DE)
Title: Gepäcknetze im Fahrzeugdach bei Straßenbaumaschinen
IPC: B60R9/04
Filed: 2019-07-19
Abstract: Straßenbaumaschine (1) in Form eines Straßenfertigers (2) oder eines Beschickerfahrzeugs (3) für einen Straßenfertiger, wobei die Straßenbaumaschine (1) ein Chassis (4) aufweist, auf dem ein Führerstand (5) mit einem Fahrzeugdach (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Gepäcknetze (8) an dem Fahrzeugdach (6) angebracht sind.
Patent DE-202019105434-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Produktes
IPC: A23G1/20
Filed: 2019-10-01
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines Produktes, welches zumindest aus einer fliessfähigen Masse besteht, die in eine Form (1) einfüllbar ist, wobei der Form (1) eine Vibrier -bzw. Rütteleinrichtung (4) zugeordnet und die Form (1) auf einem Träger (3,5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Träger (3,5) und der Form (1) zumindest eine streifenförmige Auflage (7.1-7.4) vorgesehen ist.
Patent DE-202020000615-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zur Durchführung von Gleichgewichts-, Kraft-, Koordinations-, Entspannungs-, Meditations- und Partnerübungen
IPC: A63B22/16
Filed: 2020-02-14
Abstract: Trainingsgerät zur Durchführung von Gleichgewichts-, Kraft-, Koordinations-, Entspannungs-, Meditations-, und Partnerübungen, das mit vier Aufnahmepunkte/Anschlussmöglichkeit in Form von acht Aussparungen versehen ist, um Expander anzubringen, und mit einer verstärkten Leiste die längs an der Unterseite des Trainingsgerätes angebracht ist um ein schwanken/kippen/neigen in Querrichtung zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper/Platte (1) in seiner Form einer acht gleicht, dadurch sind breitere Auflagepunkte für die Übungen möglich, durch die Anschlussmöglichkeiten (2) der Expander ist der Widerstand der Übungen erhöht, und mittels der unten längs angebrachten Leiste sind Bewegungen in Querrichtung des Trainingsgerätes möglich.
Patent DE-202020001201-U1 (DE)
Title: Hundepausenpflock
IPC: A01K15/00
Filed: 2020-03-26
Abstract: Hundepausenpflock dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende des Pflocks mit einer Metallfeder und einer Öse abgeschlossen ist.
Patent DE-202020003055-U1 (DE)
Title: Rauchwarnmelder Montageaufsatz; Adapter für Rauchwarnmelder Prüfgerät Hekatron Genius
IPC: G08B17/10
Filed: 2020-07-16
Abstract: Montageausatz Teil 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte einen Durchmesser von 123 mm aufweist. Auf der Grundplatte befinden sich in regelmäßigen Abständen drei Arretierungsbacken mit einer Breite von jeweils 51,48 mm. In die Grundplatte ist zentral eine Gewindebohrung der Größe M8 eingefügt. Der Montageaufsatz ist aus Polylactiden in einem Guss hergestellt.
Patent DE-202020003894-U1 (DE)
Title: Transportwagen für Großkopierer
IPC: B62B3/00
Filed: 2020-09-14
Abstract: Ablagefach zum Transport von Hilfsmitteln für den Monteur oder Papier
Patent DE-202020004468-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufspannen eines Filterbeutels, um beim Wachsschmelzen oder Wachsklären in einem heißen Wasser-Wachs-Trestergemisch das flüssige Wachs vom Trester zu trennen
IPC: A01K59/06
Filed: 2020-10-25
Abstract: Vorrichtung zum Aufspannen eines Filterbeutels, um beim Wachsschmelzen oder Wachsklären in einem heißen Wasser-Wachs-Trestergemisch das flüssige Wachs vom Trester zu trennen, dadurch gekennzeichnet, dass zum Herunterdrücken des Tresters in einem heißen Wasser-Wachs-Trestergemisch der Filterbeutel auf die Vorrichtung aufgespannt wird.
Patent DE-202020005165-U1 (DE)
Title: Elektro angetriebenes Gartengerät
IPC: A01G3/037
Filed: 2020-12-12
Abstract: Elektro angetriebenes Gartengerät welcher von eine Schnell Kupplung des Arbeitsstiels insbesondre Teleskopstiel entnehmbar und wieder anbringbar ist und zum Entfernen von Ästen aus Baumkrone oder Büschen ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektro angetriebenes Gartengerät (2), wie zum Beispiel Akkubetriebene Hand Astschere, einen Verbindungs-Nippel (10) mit eingebauten Funk Empfänger(14) aufweist und dass der Verbindungs-Nippel (10) mit eingebautem Funk Empfänger (14) von Gartengerät (2) schnell entnehmbar und wieder schnell anbringbar ausgelegt ist und dass der Gartengerät (2) als Ein-hand bedienbares Gartengerät (2) ausgelegt ist.
Patent DE-202020005937-U1 (DE)
Title: Nachrüstmodul für ein Feldgerät und modular aufgebautes Feldgerät
IPC: H04L41/00
Filed: 2020-05-05
Abstract: Nachrüstmodul (201, 301, 401) für ein Feldgerät (101, 105, 108, 402) der Prozessautomatisierungtechnik mit einer Feldgeräteelektronik (112, 405) mit wenigstens einer Kommunikationsschnittstelle, dadurch gekennzeichnet, dass das Nachrüstmodul (201, 301, 401) ein Sicherheitsmodul aufweist, wobei das Sicherheitsmodul (401, 409) mit der Feldgeräteelektronik (112, 405) derart zusammenarbeitet, dass eine vorgegebene IT-Sicherheitsstufe (SL) erreicht wird.
Patent DE-202020005959-U1 (DE)
Title: Befestigungsklammeranordnung
IPC: F16B2/04
Filed: 2020-11-18
Abstract: Befestigungsklammeranordnung (100) zum Anbringen einer ersten Komponente an einer zweiten Komponente (300), aufweisend:
 ein Steckelement (110) mit einem ersten Kopfabschnitt (130), der an einem ersten proximalen Ende (112) entlang einer ersten Mittelachse (A) vorgesehen ist, und einem Kopplungsabschnitt (118), der sich von dem ersten Kopfabschnitt (130) entlang der ersten Mittelachse (A) in Richtung eines ersten distalen Endes (114) erstreckt;
 ein Aufnahmeelement (160), aufweisend einen zweiten Kopfabschnitt (170), der an einem zweiten proximalen Ende (162) entlang einer zweiten Mittelachse (B) vorgesehen ist, einen Körperabschnitt (164), der sich von dem zweiten Kopfabschnitt (170) entlang der zweiten Mittelachse (B) zu einem zweiten distalen Ende (168) erstreckt, wobei der Körperabschnitt (164) eine zentrale Öffnung (165) aufweist, die zum koppelnden Aufnehmen des Kopplungsabschnitts (118) des Steckelements (110) ausgestaltet ist, und zumindest ein elastisch auslenkbares Halteelement (167), das zum fixierenden Eingriff geeignet ist, wenn es in eine Öffnung der zweiten Komponente (300) eingesetzt wird, und
 zumindest ein Anzeigeelement (140), das sich von dem ersten Kopfabschnitt (130) aus und von der ersten Mittelachse (A) weg in Richtung des ersten distalen Endes (114) erstreckt und ausgelegt ist, sich seitlich nach außen von einer ersten Position in Richtung einer zweiten Position auszulenken und mit dem ersten Kopfabschnitt (130) betriebsfähig in Eingriff zu kommen, wenn es während der Verwendung an einer oberen Fläche (172) des zweiten Kopfabschnitts (170) anliegt;
 wobei sich der Kopplungsabschnitt (118) in ein Paar Schenkel (121) gabelt, bevorzugt mit einem Schlitz dazwischen, wobei sich jeder Schenkel (121) des Paares in einer Richtung im Wesentlichen parallel zu der ersten Mittelachse (A) in Richtung des ersten distalen Endes (114) erstreckt und in einem Klemmelement (119) endet; und
 wobei die Klemmelemente (119) bevorzugt nicht achssymmetrisch sind.
Patent DE-202020103305-U1 (DE)
Title: Luftfedervorrichtung vom Mehrkammertyp
IPC: F16F9/46
Filed: 2020-06-09
Abstract: Luftfedervorrichtung vom Mehrkammertyp, welche aufweist:
 einen in Räume unterteilten Kammerteil; und
 einen Ventilteil, welcher zum Steuern der Luftbewegung durch eine innere Begrenzung des Kammerteils mittels Ventilen ausgebildet ist,
 wobei sich die Ventile in einem stromlosen Zustand des Ventilteils in voneinander verschiedenen Öffnungs-/Schließzuständen befinden.
Patent DE-202020103476-U1 (DE)
Title: Modulares System mit einem Sensorhub zur medizinischen Überwachung von Tieren
IPC: A61D99/00
Filed: 2020-06-17
Abstract: Modulares System mit einem Sensorhub zur medizinischen Überwachung von Tieren, mit folgenden Merkmalen:
 - Einem Sensorhub (102 und Figure 7) zur Aufzeichnung physiologischer- und Umgebungsparameter zur medizinischen Betreuung von Tieren.
 - Einer energieautarken Versorgung des Sensorhubs (708) sowie weiterer externer Sensoren.
 - Einem Power-Management-Modul (Fig. 6 und 703) zur energieautarken Stromversorgung des Sensorhubs und allen vom Sensorhub versorgten Geräten.
Patent DE-202021000938-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Reinigen und Sterilisieren von temperaturbeständigen Trinkhalmen
IPC: A47L17/00
Filed: 2021-03-11
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Reinigen und Sterilisieren von temperaturbeständigen Trinkhalmen (5) dadurch gekennzeichnet, dass an einem kreisförmigen Aufnahmeträger (2) mindestens drei v-förmige Einschnitte (3) aussenumfänglich und symmetrisch angeordnet sind