baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019003343-U1 (DE)
Title: Topfhalter zur Aufnahme eines Pflanztopfes, insbesondere zum Einlegen in eine Palette, die der Breite nach hochkant aufgestellt wird und mit ihrer kürzeren Schmalseite auf dem Boden aufsteht
IPC: A01G9/28
Filed: 2019-08-10
Abstract: Topfhalter (5) mit einer Aussparung im Zentrum seiner Geometrie (7) zur Aufnahme eines Pflanztopfes (6), insbesondere zum Einlegen in eine Palette (1), die der Breite nach hochkant aufgestellt wird, also mit ihrer kürzeren Schmalseite auf dem Boden aufsteht,
 gekennzeichnet dadurch, dass der Topfhalter (5) in seiner geometrischen Form den Freiraum zwischen den zwei Kufen (4) der Palette (1) mit seinen Scheitelpunkten über die Hauptachse (H) und die Nebenachse (N) also in Länge und Breite im Wesentlichen ausfüllt,
 weiter gekennzeichnet dadurch, dass sich im Zentrum des Topfhalters (5) zumindest eine Aussparung (7) befindet, die sich im Wesentlichen über den Zwischenraum erstreckt, welchen die beiden Holzklötzen (2) der Palette (1), sowie das Zwischenbrett (3) der Palette begrenzen.
 Weiter gekennzeichnet dadurch, dass das der Topfhalter (5) mit seiner Längsseite auf zumindest einem Klotz, insbesondere einem Holzklotz (2), der Palette (1) aufliegt.
 Weiter gekennzeichnet dadurch, dass das der Topfhalter (5) mit der abgesetzten Breitseite (A) auf dem Zwischenbrett (3) der Palette (1) aufliegt.
 Weiter gekennzeichnet dadurch, dass die Breitseite (A) des Topfhalters (5) zumindest an einer Seite abgesetzt und somit schmäler als die gegenüberliegende Seite des Topfhalters ist.
 Weiter gekennzeichnet dadurch, dass der Topfhalter (5) an den Scheitelpunkt der Hauptachse (H) mit rechteckigen Aussparungen (L x B) versehen ist, die im Wesentlichen parallel zur Geometrie des Bodenbretts (14) der Palette (1) verlaufen.
 Weiter gekennzeichnet dadurch, dass das Abstandsmaß C des Topfhalters (5) kleiner oder gleich dem lichten Maß zwischen zwei Kufen (4) einer Palette (1) entspricht.
Patent DE-202019003428-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für E-Bike Batteriehalter
IPC: H01M50/262
Filed: 2019-08-17
Abstract: Schutzabdeckung (Fig. 1) die auf die Rahmen-Batteriehalterung (Fig. 2) aufgesteckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass diesen aus festen Kunststoff besteht und mit der Kontur (1) exakt über die Batteriehalterung (a) passt und der Überstand als Abweiser für Schmutz und Wasser (Abtropfnase) fungiert.
Patent DE-202019005323-U1 (DE)
Title: Dübelanordnung
IPC: F16B13/14
Filed: 2019-02-13
Abstract: Dübelanordnung (1) mit einem Kunststoffdübel (2) zum Verankern in einer Bohrung und zumindest einem mit Klebstoff gefüllten Beutel oder zumindest einer mit Klebstoff gefüllten Kammer, welche(r) beim Eindrehen einer Schraube aufgebrochen wird, so dass der Klebstoff aus dem Kunststoffdübel (2) austreten kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffdübel (2) mit zumindest einer integralen Kammer (11) versehen ist, welche mit Klebstoff (K) gefüllt und mittels eines Verschlussorgans (17, 18) dicht verschlossen ist, wobei die Kammer (11) zumindest eine Sollbruchstelle (13) aufweist, welche derart ausgebildet ist/sind, dass sie beim Komprimieren des in der jeweiligen Kammer (11) aufgenommenen Klebstoffs (K) aufreisst/aufreissen und/oder durch Eindrehen einer Schraube (18) mechanisch aufgebrochen wird/werden.
Patent DE-202019005479-U1 (DE)
Title: Behälter zum Verpacken und Transportieren von Geräten
IPC: B65D85/86
Filed: 2019-06-06
Abstract: Behälter (1) zum Verpacken und Transportieren von Geräten, insbesondere Kochdunstabzugshauben, wobei der Behälter (1) umfasst:
 - einen kastenförmigen Körper (9) mit einer Basis (10) und einer Öffnung (15), die zumindest teilweise durch die Basis (10) definiert ist,
 - einen Träger (19), der so ausgelegt ist, dass er in dem kastenförmigen Körper (9) in Kontakt mit der Basis (10) untergebracht ist und so konfiguriert ist, dass er aus dem kastenförmigen Körper (9) herausgezogen wird, indem er entlang der Basis (10) zur Öffnung (15) geschoben wird, wobei der Träger (19) einen ersten Sitz (23) gegenüber der Basis (10) aufweist und so konfiguriert ist, dass er ein zu verpackendes Gerät zumindest teilweise unterbringt, wobei der Träger (19) eine Kontaktfläche (32) zum Kontakt mit der Basis (10) des kastenförmigen Körpers (9) aufweist, wobei die Kontaktfläche (32) eine kleinere Fläche als die Basis (10) aufweist, wobei der Träger (19) eine Vielzahl an dem ersten Sitz (23) gegenüberliegenden Lagerelementen (25) umfasst, um die Kontaktfläche (32) zu definieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (19) aus einem einzelnen Rohling (22) gebildet ist.
Patent DE-202019005616-U1 (DE)
Title: Ausstellscheibenanordnung eines gewölbten Kraftfahrzeug-Dachbereiches
IPC: B60J7/12
Filed: 2019-05-22
Abstract: Ausstellscheibenanordnung (1, 2) eines gewölbten Kfz-Dachbereiches (2)
 • mit einer gewölbten Scheibe (3), die eine gewölbte Vorderkante (4), zwei Seitenkanten (5, 6) und eine Hinterkante (7) aufweist, die die Scheibe (3) außenseitig begrenzen,
 • mit einer Führungsvorrichtung (8) zum Führen der Scheibe (3) beim Anheben und Absenken der Scheibe (3), vorzugsweise um einen fixen Drehpunkt (D); und
 • mit einer Öffnungs- und Schließvorrichtung (9A, 9B) zum Anheben bzw. Absenken der Scheibe (3), dadurch gekennzeichnet
 • dass die Führungsvorrichtung (8) zwei Auslenkscharniere (8A, 8B) aufweist, die benachbart zur Vorderkante (4), einerseits an der Scheibe (3) und andererseits am Dachbereich (2) fixiert sind.
Patent DE-202019005618-U1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung und Strömungsmaschine mit Abscheidevorrichtung
IPC: F04D29/70
Filed: 2019-11-25
Abstract: Abscheidevorrichtung für eine Strömungsmaschine, mit zumindest einem Gehäuse (12), das zumindest eine Lageraufnahme (24) aufweist, die zumindest eine Lagerachse (26) definiert, und das zumindest einen Radseitenraum (28) aufweist, und mit zumindest einer, insbesondere an dem Gehäuse (12) angeordneten, Verwirbelungseinheit (32) zu einem Umlenken und/oder einem Verwirbeln zumindest einer Fluid- und/oder Partikelströmung (34), wobei die Verwirbelungseinheit (32) zumindest eine von einer Wand (36) des Gehäuses (12) begrenzte Strömungsausnehmung (38) aufweist, welche sich innerhalb des Radseitenraums (28) beabstandet von der Lagerachse (26) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verwirbelungseinheit (32) zumindest ein an einer Wand (36) des Gehäuses (12) angeordnetes Dichtspaltelement (40) umfasst, welches dazu vorgesehen ist, zumindest eine durch die Strömungsausnehmung (38) entlang der Lagerachse (26) und/oder zu der Lagerachse (26) hin strömende Fluid- und/oder Partikelströmung (34) umzulenken und/oder zu verwirbeln.
Patent DE-202019101756-U1 (DE)
Title: Schleifhilfe und Werkzeugmaschine mit Schleifhilfe
IPC: B24B41/06
Filed: 2019-03-27
Abstract: Schleifhilfe (100) mit einem Befestigungsabschnitt (150) zum Befestigen der Schleifhilfe (100) an einer Werkzeugmaschine (1), und mit einer Halterung oder einem Auflageabschnitt (110) zur Aufnahme oder Auflage eines Werkzeugs oder Werkstücks beim Schleifen an der äußeren Umfangsfläche (31) eines an einer angetriebenen Achse (20) der Werkzeugmaschine (1) befestigten Schleifmittels (30), wobei die Position des Auflageabschnitts (110) relativ zum Befestigungsabschnitt (150) zur Einstellung unterschiedlicher Bearbeitungspositionen veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung oder der Auflageabschnitt (110) mit einer ersten Anlagefläche (121) verbunden ist, dass der Befestigungsabschnitt (150) mit einer zweiten Anlagefläche (171) verbunden ist, welche parallel zur ersten Anlagefläche (121) verläuft, dass die Veränderung der Position der Halterung oder des Auflageabschnitts (110) relativ zum Befestigungsabschnitt (150) durch Verschiebung und Drehung der ersten Anlagefläche (121) relativ zur zweiten Anlagefläche (171) erfolgt und dass mindestens ein Fixiermittel (130, 131) zum lösbaren Fixieren der Position der ersten Anlagefläche (121) relativ zur zweiten Anlagefläche (171) in mehreren definierten Bearbeitungspositionen vorhanden ist.
Patent DE-202019105599-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beheizung von Werkzeugen an Kunststoffverarbeitungsmaschinen
IPC: B29C53/84
Filed: 2019-10-10
Abstract: Vorrichtung zur Beheizung von Werkzeugen an Kunststoffverarbeitungsmaschinen, umfassend vier Heizplatten (1), die jeweils an einer Andruckplatte (2) befestigt sind, welche Andruckplatten (2) rechtwinklig zueinander angeordnet sind und seitlich abgewinkelte Spannwinkel (22, 23) aufweisen, wobei jeweils die beiden einander zugewandten Spannwinkel (22, 23) zweier benachbarter Andruckplatten (2) ein Spannwinkelpaar bildet, deren Spannwinkel (22, 23) über angeordnete Spannmittel gegeneinander verspannbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannmittel wenigstens zwei mit einem Langloch (33) versehene Spannlaschen (3) umfassen, die mit einem ersten Spannwinkel (22) eines Spannwinkelpaares verbunden sind, wobei an dem zweiten Spannwinkel (23) des Spannwinkelpaares eine Zugstange (4) längsverschiebbar gelagert ist, die entlang ihrer Längsachse sich Querrichtung erweiternde Keilabschnitte (43) aufweist, mit denen sie durch die Langlöcher (33) geführt ist und wobei Mittel zur axialen Verschiebung der Zugstange (4) angeordnet sind.
Patent DE-202019105859-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Bohrlöchern mit kleinem Durchmesser mit Injektionsmaterial zwecks Einbringung und Befestigung von Ankern
IPC: E21D21/00
Filed: 2019-10-22
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen von Bohrlöchern mit kleinem Durchmesser mit Injektionsmaterial zwecks Einbringung und Befestigung von Ankern unter Verwendung eines Montageschlauches (7), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Montageschlauch (7) zwei Materialschläuche (5) für zwei Injektionsmaterialkomponenten angeordnet sind, die einerseits über je ein Rückschlagventil (3) mit einem Mischrohr (14) eines Mischkopfes (12) und andererseits mit einer Injektionspumpe verbunden sind.
Patent DE-202019106009-U1 (DE)
Title: Kühlschnecke einer Trocknungsanlage
IPC: C02F11/13
Filed: 2019-02-05
Abstract: Kühlschnecke (10) einer Trocknungsanlage zum Kühlen von Klärschlamm mit einer Schnecke (12) und einem diese zumindest teilweise umgebenden Schneckentrog (14), der mit einem Kühlmantel (40) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlmantel (40) mit einem Kühlbehälter (42) und mindestens einer darin angeordneten Kühlleitung (44) gestaltet ist, wobei der Kühlbehälter (42) drucklos gestaltet ist und die Kühlleitung (44) unter Druck gesetzt ist.
Patent DE-202019106419-U1 (DE)
Title: Anbaugerät zum Dosieren von Beton
IPC: B28C7/04
Filed: 2019-11-18
Abstract: Hydraulisches Anbaugerät (1)für ein Trägergerät, insbesondere einen Bagger oder Radlader, das mechanisch durch eine Aufnahme (2) und hydraulisch mit dem Trägergerät verbindbar ist, gekennzeichnet durch einen Aufnahmebehälter (3) für fließfähige Baustoffe, insbesondere Beton, mit einer Einlassöffnung (4) zum Einfüllen des fließfähigen Baustoffes und mit einer Dosieröffnung (5) zum Auslassen des fließfähigen Baustoffes, wobei die Dosieröffnung durch einen hydraulischen Öffnungsantrieb (6) gesteuert ist, um ein hydraulisches Öffnen und Schließen zu ermöglich, wobei der hydraulische Öffnungsantrieb mit dem Trägergerät verbindbar ist, und von diesem steuerbar ist, und wobei das Anbaugerät durch die Aufnahme in seiner Lage zu veränderbar ist, so dass der fließfähige Baustoff aus der Dosieröffnung in Menge und Geschwindigkeit kontrollierbar ausfließen kann.
Patent DE-202020000879-U1 (DE)
Title: Befestigungsöse für Sicherungsseile von KFZ Anhänger, zur Montage an der E-Dose der Anhängerkupplung
IPC: B60T7/20
Filed: 2020-03-04
Abstract: Befestigungsöse für Sicherungsseile von KFZ Anhänger, zur Montage an der E-Dose der Anhängerkupplung. dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsöse mit an den vorhandenen Aufnahmen der Elektrokupplung der AHK befestigt wird.
Patent DE-202020003126-U1 (DE)
Title: Getränkeuntersetzer/Bierdeckel/Bierfilz, bevorzugt aus Holzschliffpappe, mit erweiterter, allgemeiner und individueller Schutzfunktion (Analogie: Fächer/Schutzschild/Spuckschutz, Atemschutz (Ausatmungs-Aerosole))
IPC: B31F1/08
Filed: 2020-07-21
Abstract: Getränkeuntersetzter/Bierdeckel/Bierfilze aus Holzschliffpappe (Fig. 1), die durch bauformliche Modifikationen und druck- bzw. material-technische Eigenschaften und Ergänzungen formal um eine zusätzlichen Schutzaspekt ergänzt und dadurch mit der zusätzlichen Funktion eines Fächers in seiner Verwendung als Mund-/Gesicht-/Atemschutz zum Auffangen, Absorbieren und damit mit einer, der ungehinderten Verbreitung von eigener Ausatmungsflüssigkeit und -feuchtigkeit (Spucketröpfchen, Ausatmungs-Areosole) entgegenwirkenden Schutzfunktion ausgestattet sind (Fig. 2)
Patent DE-202020100082-U1 (DE)
Title: Brücke für einen Ventiltrieb einer Heavy-Duty-Brennkraftmaschine
IPC: F01L1/20
Filed: 2020-01-09
Abstract: Balkenartige Brücke (1) für einen Ventiltrieb einer Heavy-Duty-Brennkraftmaschine zur Übertragung eines Nockenhubes auf zwei gleichwirkende Gaswechselventile, mit einer Anlauffläche (2) für einen hebelartigen Nockenfolger an einer Ober- sowie zwei Ventilkontaktflächen (3) an einer Unterseite (4, 5) der Brücke (1), wobei die Ventilkontaktflächen (3) bei je einem Längsende (6) der Brücke (1) liegen und hierzwischen eine von der Unterseite (5) fest abstehende Führungssäule (7) zur teleskopartigen Führung der Brücke (1) auf einem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine einfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungssäule (7) ein gegenüber der Brücke (1) separates Bauteil ist, welche Brücke (1) aus Stahlblech besteht und eine umgekehrt napfartige Geometrie mit einem Boden (8) und hiervon abhängenden Seitenwänden (9) hat, die bei den Längsenden (6) durch Querwände (10) verbunden sind, wobei die Führungssäule (7) aus einem Kopf (11) sowie einem demgegenüber im Durchmesser verringerten Stab (12) besteht, welcher Kopf (11), auf einer Außenseite (13) des Bodens (8) der Brücke (1) liegend, als die Anlauffläche (2) fungiert und welcher Stab (12) sich durch eine Bohrung (14) des Bodens (8) erstreckt sowie über einen Unterrand (15) der Brücke (1) steht und wobei die Ventilkontaktflächen (3) an einer Innenseite (16) des Bodens (8) liegen.
Patent DE-202020101253-U1 (DE)
Title: System
IPC: F16P3/14
Filed: 2020-03-06
Abstract: System (1) mit einem Sensorsystem (2) mit Distanzsensoren (3) zur Überwachung eines Gefahrenbereichs an einem bewegbaren Maschinenteil (5) mit mindestens einem Schutzbereich (6), wobei an dem bewegbaren Maschinenteil (5) ein Werkzeug (7) angeordnet ist,
 wobei die Distanzsensoren (8) an einem Halter (9) angeordnet sind,
 wobei eine Vielzahl von Distanzsensoren (3) angeordnet sind, wobei die Detektionsstrahlen (10) der Distanzsensoren (8) einen Schutzfeldmantel (11) bilden, wobei der Halter (9) die Distanzsensoren (8) aufweist, wobei der Halter (9) ein scheibenförmiges Gehäuse (12) aufweist, wobei das scheibenförmige Gehäuse (12) runde Oberflächen (13) aufweist und an den Außenflächen keine Ecken aufweist, wobei das System ein Befestigungssystem (14) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungssystem (14) einen ersten Befestigungsadapter (15) umfasst, an dem der Halter (9) angeordnet ist zur Befestigung des Halters (9) an dem Werkzeug (7), wobei der erste Befestigungsadapter (15) eine zentrale durchgehende Öffnung (20) für das Werkzeug (7) aufweist,
 oder das Befestigungssystem (14) einen zweiten Befestigungsadapter (16) umfasst, an dem der Halter (9) angeordnet ist zur Befestigung des Halters (9) an dem bewegbaren Maschinenteil (5), wobei der zweite Befestigungsadapter (16) zwei Schenkel (23, 24) aufweist, die in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind, wobei an dem ersten Schenkel (23) der Halter (9) befestigt ist und an dem zweiten Schenkel (24) der zweite Befestigungsadapter (16) mit dem bewegbaren Maschinenteil (5) verbunden ist.
Patent DE-202020101597-U1 (DE)
Title: Einsatzelement für ein Fahrzeugrad sowie Fahrzeugrad mit zumindest einem solchen Einsatzelement
IPC: B60B7/06
Filed: 2020-03-25
Abstract: Einsatzelement für ein Fahrzeugrad, insbesondere ein Leichtmetallrad mit mehreren, mit Abstand zueinander angeordneten, rückseitig am Einsatzelement (6, 6.1) angeordneten Stützkörpern zum Abstützen und Halten des an dem Fahrzeugrad (1) montierten Einsatzelementes (6, 6.1) an Stützflächen des Fahrzeugrades (1), wobei die Stützkörper einen zur Anlage an einer Stützfläche des Fahrzeugrades (1) bringbaren Stützabsatz (13, 13.1) und einen Befestigungsfortsatz mit einem axialen Hohlkanal (10) und mit zumindest einem mit axialem Abstand zu dem Stützabsatz (13, 13.1) angeordneten, nach außen abragenden Verriegelungsvorsprung (17, 17.1) zum Hintergreifen einer die Stützfläche des Fahrzeugrades (1) durchgreifenden Montageöffnung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützkörper (9, 9.1) als in radialer und axialer Richtung elastisch verformbare und mit ihrem Hohlkanal (10a) auf einem Stützkern (8, 8.1) sitzende Elastomerbauteile ausgeführt sind, welche Stützkerne (8, 8.1) einen radial abragenden Rückhalteflansch (10, 10.1) tragen und rückseitig an dem Einsatzelement (6, 6.1) gehalten sind, wobei jeder Stützkörper (9, 9.1) durch den Rückhalteflansch (10, 10.1) des diesen tragenden Stützkerns (8, 8.1) in axialer Richtung des Stützkernes (8, 8.1) formschlüssig gegenüber einem Abziehen von dem Stützkern (8, 8.1) gehalten ist.
Patent DE-202020103628-U1 (DE)
Title: Antikeimfolie
IPC: C09J7/38
Filed: 2020-06-23
Abstract: Antikeimfolie (1) zum Schutz gegen Bakterien und Viren, umfassend eine Kunststofffolie und einen wasserbasierenden und/oder lösemittelhaltigen, Beschichtungswerkstoff (4) für eine langzeitschützende viruzide und/oder bakterizide Wirkung, wobei eine Oberflächen der Kunststofffolie mittels des Beschichtungswerkstoffs beschichtet ist, und wobei die Kunststofffolie eine einseitige Klebefolie ist.
Patent DE-202020104922-U1 (DE)
Title: Trockner
IPC: D06F59/02
Filed: 2020-08-26
Abstract: Trockner (1), umfassend mindestens eine Einrichtung (10) zur Erzeugung eines Luftstroms (L) sowie ein Gehäuse (11), an dessen mindestens einem Luftzuführungsbereich (110) ein oder mehrere zu trocknende Objekte (2) zu ihrer Trocknung reversibel anordbar sind, wobei die Einrichtung (10) in Bezug auf den mindestens einen Luftzuführungsbereich (110) derart ausgerichtet ist, dass der durch die Einrichtung (10) erzeugte Luftstrom (L) zumindest in Richtung des Luftzuführungsbereichs (110) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) zumindest in seinem Luftführungsbereich (110) als wenigstens bereichsweise und zu mehreren Seiten (111', 111", 111"') offene und den Luftzuführungsbereich (110) mindestens teilweise umschließende Gehäusestruktur (112) ausgebildet ist.
Patent DE-202020105806-U1 (DE)
Title: Mehrschichtdichtung mit verbesserter Ermüdungsbeständigkeit
IPC: F02F11/00
Filed: 2020-10-09
Abstract: Mehrschichtkopfdichtung, umfassend:
 mindestens zwei aktive Schichten;
 eine Zwischenschicht zwischen den mindestens zwei aktiven Schichten;
 wobei die aktiven Schichten und die Zwischenschicht ausgerichtete Zylinderöffnungen aufweisen, die so ausgestaltet sind, dass die Mehrschichtdichtung zwischen einem Motorkopf und einem Motorblock abdichtend sicherbar ist, und so, dass die Zylinderöffnungen der Dichtung auf Zylinder ausgerichtet sind, die innerhalb des Motorblocks angeordnet sind; und
 einen plattierten Abschnitt der Zwischenschicht, wobei der plattierte Abschnitt einer anderweitig flachen Zwischenschicht Topographie hinzufügt.
Patent DE-202020106747-U1 (DE)
Title: Bausatz für ein Gerätehaus
IPC: E04B2/72
Filed: 2020-11-24
Abstract: Bausatz umfassend Paneele (1,2) zur Errichtung zumindest einer Wand (3) eines Gerätehauses, dadurch gekennzeichnet, dass der Bausatz zumindest zwei Eckpaneele (2) und zumindest zwei Wandpaneele (1) umfasst, wobei sich jedes Paneel (1, 2) mit seiner Längsrichtung über die gesamte Höhe der Wand (3) erstreckt und wobei jedes Paneel (1, 2) zwei unterschiedlich geformte Längsbereiche (5, 6) aufweist, wobei die Längsbereiche (5, 6) als Aufkantungen eines Grundkörpers (10) des jeweiligen Paneels (1, 2) vorliegen und wobei bei Montage der Paneele aneinander eine erste Art der Längsbereiche (5) die zweite Art der Längsbereiche (6) übergreift.
Patent DE-202021000246-U1 (DE)
Title: Konstruktionsgroßbaukasten
IPC: A63H33/10
Filed: 2021-01-22
Abstract: Konstruktionsgroßbaukasten zum Bauen von tischgroßen bis raumfüllenden Objekten als Spielzeug oder als Möbel oder andere Gebrauchsgegenstände dadurch gekennzeichnet, dass Würfel mit Schraubloch in allen sechs Flächenmitten mit Streifen und Platten, die mit Löchern mit Senkung nach einem gewählten Rastermaß versehen wurden, mit Senkschrauben mit Inbus plan zur Oberfläche der Streifen und Platten fest verschraubt werden.
Patent DE-202021000398-U1 (DE)
Title: LED-Solar Feuerkorb mit Flammeneffekt
IPC: F21V1/10
Filed: 2021-02-03
Abstract: Der LED-Solar Feuerkorb mit Flammeneffekt ist dadurch gekennzeichnet, dass der LED-Solar Feuerkorb mit Flammeneffekt aus Metall gefertigt ist, somit wetterfest und für den Außenbereich geeignet ist. Der Feuerkorb weißt im oberen Drittel ein Musterband von Rauten und Dreiecken auf. Der LED-Solar Feuerkorb wird in verschiedenen Größen und Formen gefertigt. Im Inneren des LED-Solar Feuerkorbes mit Flammeneffekt ist eine Solarpanelle mit der LED-Lampe eingebaut.
Patent DE-202021001890-U1 (DE)
Title: Spezielle Ausgestaltung von kapazitiven Sensoren zur berührungslosen und berührenden Bedienung eines elektrischen Toilettensitzes
IPC: A47K13/24
Filed: 2021-05-28
Abstract: Deckel für eine elektrisch betriebene Toilette mit drei kapazitiven Sensoren (3), (5) und (7) angeordnet in Form eines Schirms.
Patent DE-202021004330-U1 (DE)
Title: Lagern einer Keramikrolle in einem Rollenherdofen
IPC: F27D3/02
Filed: 2021-03-09
Abstract: Hülse (3) zum Lagern einer Keramikrolle (2) in einem Rollenherdofen (1), wobei die Hülse (3) eine Aufnahme (4) für ein Ende (5) der Keramikrolle (2) aufweist, wobei die Aufnahme (4) von einer Mantelwand (6) umgeben ist, wobei die Mantelwand (6) in axialer Richtung einen Taillenabschnitt (7) und einen darin liegenden Klemmabschnitt (8) aufweist, wobei eine Wandstärke (d) der Mantelwand (6) in dem Taillenabschnitt (7) kleiner ist als in der Umgebung des Taillenabschnitts (7), und wobei eine Querschnittsfläche der Aufnahme (4) in dem Klemmabschnitt (8) kleiner ist als in der Umgebung des Klemmabschnitts (8).
Patent DE-202021100573-U1 (DE)
Title: Scheibenanordnung
IPC: B60J1/08
Filed: 2021-02-05
Abstract: Scheibenanordnung aufweisend eine erste Scheibe (S1) und eine zweite Scheibe (S2), wobei die erste Scheibe (S1) im Wesentlichen transparent ist, wobei die zweite Scheibe (S2) zumindest in einem Teilbereich des sichtbaren Lichtes verminderte Transparenz aufweist, wobei die zweite Scheibe (S1) relativ zur ersten Scheibe (S1) verschoben werden kann, sodass in einer ersten Stellung die erste Scheibe (S1) und die zweite Scheibe (S2) im Wesentlichen deckungsgleich sind, und sodass in einer zweiten Stellung die erste Scheibe (S1) und die zweite Scheibe (S2) nicht deckungsgleich sind, wobei die erste Scheibe (S1) und die zweite Scheibe (S2) seitlich in je einer Führungsschiene (F1, F2) geführt sind.