baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-241931-A1 (DD)
Title: Gebaeudeumhuellungskonstruktion und verfahren zu deren zwangsdurchlueftung
Inventor: LOEBER HENNING
IPC: F24F5/00
Filed: 1985-10-21
Abstract: Gebaeudeumhuellungskonstruktion, die Waermeschutzfunktionen erfuellen muss, gekennzeichnet durch einen solchen Mehrschichtaufbau, dass Luft zwangsweise in der Ebene der Gebaeudeumhuellungskonstruktion innerhalb einer luftfuehrenden Schicht vollflaechig gefuehrt wird. Das angewandte Verfahren nutzt die Luft, die unter Nutzungsbedingungen zwischen Innen- und Aussenraum sowieso ausgetauscht werden muss, so dass die Gebaeudeumhuellungskonstruktionbzw. Teile der Gebaeudeumhuellungskonstruktion mit bekannten lueftungstechnischen Anlagen oder Aggregaten auf dem Luftweg in Reihe geschaltet wird. Bei Verwendung von Aussenluft ist der Schichtenaufbau Fall E/a bzw. Fall E/b und bei Verwendung von Raumluft der Schichtenaufbau Fall R zu verwenden. Zur Anpassung an sich wandelnde Waermeschutzforderungen sind Umschaltungen durch Veraenderung der Luftrichtung oder des Luftweges mit ueblichen Mitteln der Lueftungstechnik zweckmaessig. Zwangsdurchlueftete Gebaeudeumhuellungskonstruktionen dienen der Erhoehung des Waermedurchlasswiderstandes, der Ausnutzung von Sonnenenergie und damit der Senkung des Heizaufwandes sowie der Anwendung des Kaltdachprinzipes und damit der Senkung der Waermelast im Sommer. Fig. 5
Patent DD-242382-A1 (DD)
Title: Umsetzbares widerlager fuer gurtbandfoerderer in bandtagebauen
Inventor: GUENTHER KLAUS
IPC: B65G21/12
Filed: 1985-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein umsetzbares Widerlager zur Verankerung von Umlenkstationen von vzw. im Schwenkbetrieb eingesetzten Gurtbandfoerderern in Bandtagebauen, das ein Schwenken des Gurtbandfoerderers um die Umlenkstation ohne Neupositionierung des Widerlagers ermoeglicht, mit geringem Aufwand umsetzbar ist und Horizontalkraefte unterschiedlicher Richtungen unmittelbar und ohne zusaetzliche Auflasten in das Erdreich ableitet. Das Widerlager ist unter der Umlenkstation angeordnet und besteht aus einer oder mehreren Schubflaechen einer Kopfplatte mit Drehzapfen und einer in einer Abstuetzung der Umlenkstation angeordneten Zapfenaufnahme. Ueber den Drehzapfen und die starre Verbindung zwischen Kopfplatte und Schubflaechen werden bei Betrieb des Gurtbandfoerderers horizontale Gurtzugkraefte auch unterschiedlicher Richtungen vom Widerlager aufgenommen.
Patent DD-245024-A1 (DD)
Title: Flansch
Inventor: ROCKMANN CORNELIA
IPC: F16L23/00
Filed: 1985-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Blind-/Losflansche die zum Verschliessen bzw. Verbinden von Rohrleitungen, Armaturen und dgl. eingesetzt werden. Ziel der Erfindung ist es, Blind- und Losflansche als Verbindungselemente zu schaffen, bei denen Materialeinsatz und technologischer Aufwand gesenkt werden. Erfindungsgemaess wird die Tellerdicke des Flansches durch die Ausbildung von radial verlaufenden Mulden bzw. durch die Anordnung eines radial verlaufenden trapezfoermigen offenen Hohlprofils in den geringer beanspruchten Zonen reduziert.
Patent DD-247008-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aryl-3beta-hydroxy-23,24-bisnorchola-5,7-dien-22-yl-sulfon-derivaten
Inventor: SCHROETTER EBERHARD
IPC: C07J9/00
Filed: 1986-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Aryl-3b-hydroxy-23,24-bisnorchola-5,7-dien-22-yl-sulfon-Derivaten, die Zwischenprodukte fuer die Synthese seitenkettenmodifizierter Steriode sind, durch Ozonolyse der Phthalazin-1,4-dion-Addukte von 3b-OH-geschuetzten Steroid-5,7,22-trienen, Reduktion der 22,23-Ozonide zu diengeschuetzten 23,24-Bisnorchola-5,7-dien-22-olen,Ueberfuehrung in 22-Halogen- und 22-Sulfonyloxyverbindungen, Umsetzung mit Sulfinaten zu diengeschuetzten 22-Arylsulfonylverbindungen und Freisetzung des 5,7-Diensystems zum Zielprodukt der allgemeinen Formel I, in der R1 Alkyl, Acyl und Silyl und R2 Aryl bedeuten. Formel I
Patent DD-246705-A1 (DD)
Title: Wettkampfschwimmflosse
Inventor: MESSENBRINK HEINRICH
IPC: A63B31/10
Filed: 1986-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wettkampfschwimmflosse, deren Flossenblattausbildung in Duo- und Mono-Ausfuehrung eine hohe Vortriebsleistung ermoeglicht. Aufgabe ist es, das Flossenblatt so zu gestalten, dass der gesamte Flossenblattbereich beim Auf- und Abwaertsschlag eine dem Flossenblattende aquivalente Vortriebswirkung ermoeglicht. Erfindungsgemaess ist innerhalb des bisher weniger aktiven Flossenblattbereiches, ein im Primaerflossenblatt frei schwingendes Sekundaerflossenblatt angeordnet. Im Bereich der Aussparung fuer das Sekundaerflossenblatt weist das Primaerflossenblatt eine stroemungsguenstige Verstaerkung auf, wodurch die Vortriebswirkung des Sekundaerflossenblattes auf die Wirkflaeche des Primaerflossenblattes uebertragen wird. Fig. 1
Patent DD-273192-A1 (DD)
Title: Antibakterielles pflanzenschutzmittel
Inventor: BOCKER HARALD
IPC: A01N63/02
Filed: 1986-04-14
Abstract: Es wird ein antibakterielles Pflanzenschutzmittel angegeben, in dem das Streptothricinantibiotikum Nourseothricin als Wirkstoff allein oder in Kombination mit Zusatzstoffen, wie Haftmitteln, Detergentien, Fungiziden, Insektiziden, Akariziden und/oder Substanzen zur Steuerung biologischer Prozesse, verwendet wird. Es kann zur wirksamen Bekaempfung des durch Erwinia amylovora hervorgerufenen Feuerbrandes bei Obst- und Ziergehoelzen dienen. Sein Ausbringen erfolgt flaechig in fluessiger Form. Die Aufwandmenge betraegt 15 hl/ha einer 0,1%igen waessrigen Nourseothricin-Loesung. Vorteilhaft ist, dass Nourseothricin von den behandelten Gehoelzen gut vertragen wird und keine Anwendung in der Human- und Veterinaertherapie erfolgt.
Patent DD-256258-A1 (DD)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: DRESSEL PETER
Filed: 1986-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung fuer Faell-Entastungs-Maschinen und dient vorzugsweise zum Faellen und Entasten von Baeumen. Ziel der Erfindung ist es, eine leichte Schneidvorrichtung zu schaffen, die eine geringe Zykluszeit des Faell-Entastungs-Prozesses ermoeglicht, die Funktionssicherheit und die Produktivitaet der gesamten Maschine erhoeht, und mit der es moeglich ist, starke Stammkruemmungen zu uebergreifen. Durch die gelenkige Verbindung von Faellaggregat und Entastungsgreiferteil der Schneidvorrichtung ist das Faellaggregat in Entastungsposition schwenkbar, so dass das Stammende des Baumes in die Entastungsvorschubeinrichtung eines Basisfahrzeuges einfuehrbar ist. Die Entastungsgreifer des Entastungsgreiferteiles werden unmittelbar vor dem Faellvorgang geschlossen und bleiben es waehrend des Entastungsprozesses bis zum Ablegen des Baumstammes.
Patent DD-257310-A1 (DD)
Title: Sonde zur draenstrangortung
Inventor: SEYFARTH MANFRED
IPC: G01V9/00
Filed: 1987-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sonde zur Draenstrangortung in Draenanlagen. Ziel der Erfindung ist es, die Nachteile bekannter Verfahren wie hohe Kosten, Ertragsausfall durch Pflanzenzerstoerung und hohen Zeitaufwand zu eliminieren. Es wurde gefunden, dass die Erfindungsaufgabe durch eine Sonde geloest werden kann, die in einen Draenstrang eingefuehrt wird und gleichzeitig Sender und Empfaenger akustischer Signale ist. Der Einsatz der erfindungsgemaessen Sonde garantiert die punktgenaue Ortung von Draenstrangabgaengen und Unterflurschaechten mit einer leichten, transportablen Geraetetechnik.
Patent DD-268933-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von alkylierten alkoxy- und hydroxybenzoesaeurephenylestern
Inventor: BAESELER MATTHIAS
IPC: C07C69/78
Filed: 1987-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Herstellung von alkylierten Alkoxy- und Hydroxybenzoesaeurephenylestern, das insbesondere dadurch gekennzeichnet ist, dass man die Alkylierung in Gegenwart eines sauren Ionenaustauschers als Katalysator durchfuehrt, wobei als Alkylierungsmittel Olefine und Alkylhalogenide zum Einsatz kommen. Das erfindungsgemaesse Verfahren bietet den Vorteil einer einfachen Durchfuehrung ohne nennenswerte Umweltbelastungen, gestattet die Wiederverwendung des Katalysators durch Regenerierung und liefert gute Ausbeuten.
Patent DD-261953-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum transport von fischen
Inventor: SCHMIDT UWE
IPC: A22C25/08
Filed: 1987-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Transport von Fischen in Fischbearbeitungsmaschinen. Ausgehend von der gestellten Aufgabe, ein neues Verfahren mit Vorrichtung zum schnittgerechten Transport von Fischen bei der Gewinnung von Innereien zu entwickeln, wird der Fisch erfindungsgemaess mit dem Schwanz voraus und dem Ruecken zu einem Seilfoerderer ueber ein Transportband zugefuehrt, danach mit der Schwanzflosse zum Seilfoerderer gedreht, in Richtung des Seilfoerderers verschoben und dann der Schwanz des Fisches transportiert geklemmt. Danach wird der Fisch in eine zum Seilfoerderer parallelen Lage gefuehrt. Der Rumpf des Fisches weist eine gradlinige Fuehrung parallel zum Seilfoerderer bis zur Schnittwirkstelle auf. Die Vorrichtung besteht aus einer parallel zum Klemmrad des Seilfoerderers angeordneten, dachartigen zum Seilfoerderer offenen, zweiteiligen Fuehrung. Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht der Vorrichtung. Fig. 1
Patent DD-266853-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur korrektur der temperaturabhaengigkeit von speisespannung und verstaerkungsgrad einer gleichspannungsgespeisten ueberwachten brueckenschaltung
Inventor: HAESCHEL LOTHAR
IPC: H03F1/30
Filed: 1987-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Korrektur der Temperaturabhaengigkeit von Speisespannung und Verstaerkungsgrad einer gleichspannungsgespeisten, ueberwachten Brueckenschaltung. Derartige Anordnungen, ausgeruestet mit Dehnmessstreifen, werden auch im industriellen Einsatz zur Messung mechanischer Kraefte oder Druecke eingesetzt. Um nachteilige Auswirkungen von Schwankungen der Brueckenspeisespannung und des Verstaerkungsgrades infolge Aenderungen der Umgebungstemperatur zu vermeiden, wird dem Verstaerker periodisch anstatt des Messsignals ein Kalibriersignal zugefuehrt und aus dem Ausgangssignal ein Korrekturwert abgeleitet. Die Weiterentwicklung dieses Verfahrens erlaubt es, auf eine besondere Kalibrierspannung mit hoher Stabilitaet sowie auf Umschaltungen innerhalb des Messkreises zu verzichten. Ausserdem ist eine Kontrolle des Messkreises auf Unterbrechung, Kurzschluss und Nebenschluss gewaehrleistet. Figur
Patent DD-269187-A1 (DD)
Title: Schraubensicherung fuer zylinderschrauben mit innensechskant unter erschwerten bedingungen
Inventor: BRAEUER VOLKMAR
IPC: F16B39/10
Filed: 1987-12-21
Abstract: Zylinderschrauben mit Innensechskant (4) lassen sich mit herkoemmlichen Elementen wie Federringe unter erschwerten Bedingungen nicht sichern. Durch Verwendung verschieden geformter Sicherungslaschen (6), (7) mit einem oder mehreren drehbar angeordneten sechskantigen Sicherungsstutzen (5), die in das Innensechskant ragen, durch Montageschweissnaehte fixiert und durch eine feste Verbindung (Montageschweissnaehte, Kleben u. ae.) der Sicherungslasche (6), (7) mit dem zu verschraubenden Teil (2), (3) werden, wird ausser dem Schutz des Innensechskantes vor Verschmutzung eine zuverlaessige Sicherung der Schraubenkoepfe erreicht. Das Loesen der Sicherung erfolgt z. B. durch Aufmeisseln der Montageschweissnaehte an den Sicherungslaschen (6), (7). Fig. 1 und 2
Patent DD-269631-A1 (DD)
Title: Verfahren zur waermebehandlung von fuehrungsleisten
Inventor: ZENKER ROLF
IPC: C21D9/00
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Waermebehandlung von Fuehrungsleisten, insbesondere Kompaktfuehrungsleisten, das im Maschinen- und Anlagenbau, insbesondere im Werkzeugmaschinenbau Anwendung findet. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren zu schaffen, bei dem mit geringem Energie- und Fertigungsaufwand Haertebahnen mit homogener Verteilung der Haerte-, Festigkeits- und Verschleisskennwerte hergestellt werden koennen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass bei entsprechend vorgefertigter Kompaktfuehrungsleiste mittels eines energiereichen Strahles, insbesondere Elektronenstrahles, homogene Haertebahnen - begrenzt auf die beanspruchten Laufflaechen - erzeugt werden. Fig. 1
Patent DD-268009-A1 (DD)
Title: Verfahren zur befehlseingabe bei teilautomatisierten naeharbeitsplaetzen
Inventor: KOEHLER LOTHAR
IPC: D05B69/12
Filed: 1988-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Befehlseingabe bei teilautomatisierten Naeharbeitsplaetzen mit elektronischem Antrieb und Rechnersteuerung. Zur Eingabe der Befehle in die Rechnersteuerung wird erfindungsgemaess ein inkrementaler Geber mit dem Bedienhebel zur Steuerung des Prozessablaufes gekoppelt. Durch das Zusammenwirken des den Stellweg des Bedienhebels hoch aufloesenden inkrementalen Gebers mit dem Rechnerprogramm kann sowohl eine quasi-stetige Sollwertvorgabe fuer den Antrieb wie auch eine Vielzahl weiterer Steuerbefehle mittels Impulsfolgen in die Steuerung eingegeben werden. Figur
Patent DD-272907-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur verbrennungsregelung feststoffbefeuerter waermeerzeuger
Inventor: SCHULZE ROLF
IPC: F23N3/04
Filed: 1988-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Loesung zur bedarfsgerechten Verbrennungsregelung von feststoffbefeuerten Waermeerzeugern in einem Leistungsbereich von 5...50 kW, wie sie in bekannten Anlagen fuer die Raumheizung zum Einsatz kommen. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Moeglichkeit zu schaffen, um die Kesselwassertemperatur und die Temperatur der zu beheizenden Raeume verfahrenstechnisch so zu verknuepfen, dass eine bedarfsgerechte Verbrennungsregelung beim Waermeerzeuger durchfuehrbar ist. Ohne die geometrischen Abmessungen eines an sich bekannten Feuerzugreglers zu veraendern, wird erfindungsgemaess an der Dehnungspatrone des Feuerzugreglers in einem aus der Kesselwandung herausragenden Bereich ein plattenfoermiges Element so an der Dehnungspatrone befestigt, dass eine ringfoermige Waermebruecke entsteht. Das plattenfoermige Element traegt eine elektrisch ansteuerbare Waermequelle geringer Leistung, die in Abhaengigkeit von der Temperatur der zu beheizenden Raeume in Funktion gesetzt wird.
Patent DD-272895-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur umwandlung von waermeenergie in mechanische energie
Inventor: JONAS PAUL
IPC: F01K1/06
Filed: 1988-06-10
Abstract: Verfahren und Einrichtung zur Energieumwandlung auf der Grundlage eines Dampfprozesses. Die Erfindung bezieht sich auf die Verbesserung eines Dampfprozesses, wie er in den Patenten von Field und Polock beschrieben wurde. Dieser FP-Prozess verlaeuft in seinem Hauptkreislauf nur im Ueberhitzungsgebiet und gestattet bei niedrigen Druckverhaeltnissen die Anwendung hoeherer Temperaturen, als sie bei dem ueblichen Dampfprozess (Clausius-Rankine-Prozess) wegen des hohen Druckes zulaessig sind. Damit uebertrifft der FP-Prozess den Cl.-R.-Prozess im Wirkungsgrad. Er besteht aus einem Hauptkreislauf mit kondensatgekuehlter Dampfverdichtung und einem abgezweigten Kondensationskreislauf, dessen Kondensatanteil 1 zur Kuehlung des Verdichtungsprozesses in den Verdichter eingespritzt wird, waehrend der Anteil 2 unter Ausnutzung der Rueckkuehlung des Hauptkreislaufes vorgewaermt, verdampft und unter Umgehung des Verdichters in den Hauptkreislauf wieder eingespeist wird. Ziel der Erfindung ist es, die wegen der grossen Temperaturdifferenz bei der Waermeuebertragung exergetisch unguenstige Verdampfung von 2 guenstiger zu gestalten, als es in einem ueblichen Verdampfer moeglich ist. Das wird erreicht durch eine Entspannungsverdampfung des auf hoeheren Druck gebrachten Kondensatanteils 2. Dabei wird zusaetzliche Nutzleistung in einer Zweiphasenturbine gewonnen und der Prozesswirkungsgrad verbessert. Fig. 2
Patent DD-275640-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum beschleifen von oberflaechen
Inventor: LEHMANN GERHARD
IPC: B24B23/08
Filed: 1988-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschleifen der innenseitigen Oberflaechenbereiche um Ausschnitte in geschlossenen, unzugaenglichen Hohlkoerpern, insbesondere rohrfoermigen Sammlern von Dampfkesseln, unter Verwendung eines rotierenden angetriebenen Werkzeuges. Das Werkzeug befindet sich an einem teleskopartig ausgebildeten Ausleger, der schwenkbar an dem durch den Ausschnitt in den Hohlkoerper ragenden oberen Teil einer zweiteiligen Getriebeeinheit angebracht ist, deren unterer Teil in dem Ausschnitt gehaltert ist. Der untere Teil besitzt eine Spindel, die mit einem Antrieb koppelbar ist, waehrend der obere Teil der Getriebeeinheit ueber ein mit der Spindel gekoppeltes Untersetzungsgetriebe, vorzugsweise Stirnradplanetengetriebe, drehbar und teleskopartig mit dem unteren Teil verbunden ist und eine im Verhaeltnis zur Drehzahl des Werkzeuges relativ geringe Drehzahl erhaelt. Das Werkzeug ist entweder von der Spindel ueber ein im oberen der Getriebeeinheit angeordnetes Kegelradgetriebe oder von einem separaten Motor im Ausleger angetrieben.
Patent DD-276924-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur streulichtdetektion mittels zylinderlinsen bei der laserfleckabtastung
Inventor: IRMSCHER MATHIAS
IPC: G01N21/88
Filed: 1988-11-11
Abstract: Vorrichtung zur Streulichtdetektion mittels Zylinderlinsen bei der Laserfleckabtastung von unstrukturierten Halbleitersubstraten oder metallbeschichteten Substraten auf Oberflaechenschaeden, Schichtinhomogenitaeten, Schichteinschluesse und Verunreinigungen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass vier Zylinderlinsen 3 ueber einer zu untersuchenden Oberflaeche 2 angeordnet sind. Jeweils ein Paar Zylinderlinsen 3 ist in seiner wirksamen Richtung auf eine Viertelkugel 9 mit einem Fotodetektor gerichtet. Fig. 1
Patent DE-10003180-A1 (DE)
Title: Method for protecting against economic risks in e-commerce businesses uses telecommunications methods and telecommunications devices for automatic allocation of a registration number to protect against such risks.
Inventor: SELENY EDUARD
IPC: G06Q20/00
Filed: 2000-01-25
Abstract: A request is transmitted for a registration number (4) viz. a domain (4'') to issue a verified registration number (5). Business related data (4') is transferred over a telecommunications network (2) to a data-concentrating device (3) by a data communications device (1). The data-concentrating device checks the transferred data for allocation of registration number, accepts this data into its available data and sends the verified registration number back.
Patent DE-10003654-A1 (DE)
Title: Hearing aid has signal processing unit whose operating condition is adjusted by control signal output by microphone in response to input speech signals
Inventor: JACOBS FRANK
IPC: H04R25/00
Filed: 2000-01-28
Abstract: The hearing aid comprises signal processing unit (2) whose operating condition is adjusted by operational control signals (SK) which is output by microphone (1) in response to speech signals (K) of corresponding hearing aid carrier (5).
Patent DE-10008349-A1 (DE)
Title: Locking mechanism for kitchen furniture has a cable-operated locking bolt acting on a limit to lock or release extensions or flaps or doors and prevent access by small children
Inventor: LAGNER OTTO
IPC: E05B65/462
Filed: 2000-02-23
Abstract: The locking mechanism for extensions (200), flaps, doors and the like and especially in kitchen furniture, has a limit (10) with a block which can be moved in at least two positions. The lock operating unit (30) is linked to the barrier by a shrouded (41) Bowden cable (RTM; sliding control wire within a sheath). In the locked position, the barrier restricts the movements of the limit (10) and, when released, the limit (10) can be moved in relation to the barrier. The barrier is formed by a locking bolt (20), at a rotating rod (50) which is turned by the movements of the cable according to the setting of the operating unit (30).
Patent DE-10011257-A1 (DE)
Title: Hohllichtleiterleuchte mit modularer Lichtauskoppeleinrichtung
Inventor: BELLONI PAOLA
IPC: F21Y103/00
Filed: 2000-03-09
Abstract: Eine Leuchte, insbesondere Einbau-, Anbau oder Pendelleuchte, mit mindestens einem Hohllichtleiter, in den von einer oder mehreren Lampen Licht eingestrahlt wird, und mit mindestens einer Lichtauskoppeleinrichtung zum Auskoppeln von Licht aus dem Hohllichtleiter zu einer Lichtaustrittsfläche, wobei die Lichtauskoppeleinrichtung mindestens eine Grenzfläche zwischen zwei Medien mit einem unterschiedlichen Brechungsindex aufweist, die mit einer lichtbrechenden Struktur versehen ist, welche in mindestens einer Ebene senkrecht zu der Lichtaustrittsfläche eine Lichtabstrahlung oberhalb eines Grenzwinkels im wesentlichen verhindert, derart, daß in dieser Ebene eine Abschirmung des an der Lichtaustrittsfläche austretenden Lichts herbeigeführt wird, ist dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtauskoppeleinrichtung mindestens eine Einheit mit mindestens zwei miteinander verbundenen, übereinander angeordneten Platten aufweist, wobei diese Einheit in eine Öffnung des Gehäuses des Hohllichtleiters eingesetzt ist, so daß sie den Hohlraum des Hohllichtleiters begrenzt.
Patent DE-10011470-A1 (DE)
Title: Delivery pipe system for liquid concrete has expanding and contracting seals and has telescopic mast sections making up telescopic delivery pipe with seals between adjacent sections
IPC: F04B15/02
Filed: 2000-03-09
Abstract: Liquid concrete is pumped to a delivery point through a telescopic pipe which is supported and directed by a telescopic mast. The sections making up the telescopic delivery pipe have seals between adjacent sections. The seals may be expanded and contracted at intervals as required to minimize friction and enhance the seal action.
Patent DE-10013724-A1 (DE)
Title: Self-adjusting laser leveling device for tiling and wallpapering work, has sliding contacts that supply current to laser from battery through drive shaft
IPC: G01C15/00
Filed: 2000-03-21
Abstract: A rotating laser (1) is coupled to drive unit (2) through a drive shaft (11). A pipe (12) through which the drive shaft passes, is coupled to drive unit that is movably arranged in the housing (9). A ball bearing (4) supports the drive shaft. Sliding contacts (7) supply current to laser from battery (8) through the drive shaft.
Patent DE-10013941-A1 (DE)
Title: Mounting system for toilet seat comprises set of rubber washers around screw which fits into threaded socket
Inventor: POMPLUN GEB SOMMERFELD
IPC: A47K13/26
Filed: 2000-03-21
Abstract: The mounting system for a toilet seat comprises a set of rubber washers (7a - 7c) fitted around a screw (2). This fits into a threaded socket (6). An extra, thinner washer (5) may be fitted between the rubber washers and the socket.
Patent DE-10020946-A1 (DE)
Title: Rotor design for high-speed induction machine
Inventor: SCHNEIDER WOLFGANG
IPC: H02K1/27
Filed: 2000-04-28
Abstract: A rotor of an induction machine has an integral laminated core/stack (1) the outer peripheral surface of which is at least partly enclosed in a bandage (4). The bandage is completely closed around the laminations stack in the peripheral direction, while the axial extent of the bandage (4) can be less than the axial extent of the laminations stack (1).  The integral laminations stack (1) is provided with apertures for receiving magnetic devices, especially permanent magnets (2), and the bandage (4) is specifically shrunk or wound on to the laminations stack, and consists of carbon fibres, titanium, stainless/refined steel and/or glass fibres.
Patent DE-10023686-A1 (DE)
Title: Sick babies' cot has recliner surface on bed frame, grid raised and lowered by pneumatic springs, supports and foot pedal.
Inventor: LAUBER HANS J
IPC: A47D7/02
Filed: 2000-05-16
Abstract: The sick-bed for babies has a recliner surface (2) on a bed-frame (1). A grid (3) surrounds the lengthwise and transverse sides of the recliner surface and can be at least partly raised and lowered by means of controllable pneumatic springs on the bed-frame. The grid is in one or two parts and can be continuously adjusted in height. Each transverse side has a support (6) for a pneumatic spring each of which is manually or foot-pedal (7) operated The bed frame, grid and support are made from refined steel