baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018217422-A1 (DE)
Title: Kolbeneinheit
Inventor: SELLINGER THOMAS
IPC: F16J1/22
Filed: 2018-10-11
Abstract: Eine Kolbeneinheit insbesondere für einen Hauptbremszylinder besteht aus einem Zylinderkolben (1) mit einer axialen Vertiefung (4), in der ein mit einer Druckstange (2) verbundenes Druckstück (3) eingeführt ist.Um einen sicheren Halt des Druckstückes (3) in der Vertiefung (4) zu gewährleisten, kann entweder eine Rändelverbindung oder eine Schnappverbindung vorgesehen werden. Die Schnappverbindung wird mit einem Federring (10) realisiert, der sich in einem trichterförmigen Ende des Druckstückes (3) befindet.
Patent DE-102018217429-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer bevorstehenden oder bereits erfolgten Kondensatbildung an/in Elektromotoren und Verfahren zur Vermeidung einer entsprechenden Kondensatbildung und/oder zur Beseitigung/zum Abbau von Kondensat an/in Elektromotoren
Inventor: OBST RAPHAEL
IPC: H02K11/21
Filed: 2018-10-11
Abstract: Ein Verfahren dient zum Erkennen einer bevorstehenden oder bereits erfolgten Kondensation an/in Elektromotoren, insbesondere an/in Elektromotoren als Bestandteil von Ventilatoren oder Ventilatorgruppen. Es umfasst folgende Verfahrensschritte:Ermittlung von Bauteiltemperaturen, vorzugsweise Oberflächentemperaturen an der Elektronik, am/im Motor, am/im Ventilator oder an/in Ventilatorgruppen,Ermittlung der Taupunkttemperatur oder einzelner Taupunkttemperaturen an der Elektronik, im/am Motor, Ventilator oder an/in Ventilatorgruppen,Vergleich der jeweiligen Bauteiltemperatur mit der jeweiligen Taupunkttemperatur und Folgerung einer bereits erfolgten oder bevorstehenden Kondensatbildung bei Annäherung der Bauteiltemperatur an die Taupunkttemperatur oder bei Unterschreitung der Taupunkttemperatur. Ein weiteres Verfahren dient zur Vermeidung von Kondensatbildung und/oder zur Beseitigung/zum Abbau von Kondensat an/in Elektromotoren, insbesondere an/in Elektromotoren als Bestandteil von Ventilatoren oder Ventilatorgruppen. Es umfasst folgende Verfahrensschritte:Erkennen einer bevorstehenden und/oder bereits erfolgten Kondensatbildung an oder in dem Motor, undEinleiten von Maßnahmen zur Vermeidung der Kondensatbildung und/oder zur Beseitigung/zum Abbau des Kondensats durch passive oder aktive Maßnahmen.
Patent DE-102018218777-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtüranordnung mit einer Sensoreinrichtung zum Erkennen eines Bedienwunsches
Inventor: SCHALYO HEINO
IPC: E05F15/70
Filed: 2018-11-02
Abstract: Eine Fahrzeugtüranordnung umfasst eine verschwenkbar an einer Fahrzeugkarosserie (10) angeordnete Fahrzeugtür (11), eine Kraftübertragungseinrichtung (2) zum Herstellen eines Kraftflusses zwischen der Fahrzeugtür (11) und der Fahrzeugkarosserie (10), um die Fahrzeugtür (11) relativ zur Fahrzeugkarosserie (10) zu verstellen und/oder festzustellen, zumindest einer Sensoreinrichtung (30) zum Erfassen eines Sensorsignals an der Fahrzeugtür (11) und eine Steuereinrichtung (4) zum Steuern der Kraftübertragungseinrichtung (2). Die Steuereinrichtung (4) ist ausgebildet, anhand eines Sensorsignals (S) der Sensoreinrichtung (30) einen Verstellwinkel (ϕ) der Fahrzeugtür (11) und anhand des Verstellwinkels (ϕ) und einer Information über eine Systemsteifigkeit im Kraftfluss zwischen der Fahrzeugtür (11) und der Fahrzeugkarosserie (10) einen Kraftwert zu berechnen, um anhand des Kraftwerts auf einen Bedienwunsch eines Nutzers zu schließen.
Patent DE-102018220982-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: ZEBIAN MAKRAM
IPC: B60C23/04
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugreifen (2) mit einer Lauffläche (4), Seitenwänden (6) und einer Reifeninnenseite (8), wobei mindestens ein Funktionsbauteil (10) des Fahrzeugreifens (2) auf der Reifeninnenseite (8) angeordnet ist, wobei der Fahrzeugreifen (2) zusätzlich zu dem mindestens einen Funktionsbauteil (10) eine Funkeinheit (12) aufweist, von der eine Konfiguration des mindestens einen Funktionsbauteils (10) durch Konfigurationsdaten gespeichert ist, und wobei die Funkeinheit (12) zum Senden eines Funksignals ausgebildet ist, das die Konfigurationsdaten repräsentiert.
Patent DE-102018221456-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Bestimmung der Menge von insbesondere flüssigen Bestandteilen in Komponenten für Batteriezellen, Verfahren zum Betrieb derselben sowie deren Verwendung
Inventor: BERNER ULRICH
IPC: H01M10/04
Filed: 2018-12-12
Abstract: Es wird Vorrichtung zur Bestimmung der Menge von insbesondere flüssigen Bestandteilen in Komponenten für Batteriezellen in Form einer Elektrode, eines Separators oder einer Kombination derselben, umfassend eine Aufnahmevorrichtung (14) zur Aufnahme einer untersuchenden Komponente (100) für Batteriezellen beschrieben, wobei die Vorrichtung (10, 20, 30, 40, 50) mindestens zwei elektrische Kontakte (16) aufweist, die insbesondere reversibel mit der zu untersuchenden Komponente (100) für Batteriezellen in physischen Kontakt bringbar ausgeführt sind, wobei ein Mittel (18) zum Anlegen einer Spannung an die elektrischen Kontakte (16) vorgesehen ist, wobei weiterhin eine Vorrichtung (42) zur Bestimmung eines bei Anlegen der Spannung an die elektrischen Kontakte (16) fließenden elektrischen Stroms vorgesehen ist und wobei ein Mittel (19) zur Korrelation des durch die Komponente (100) fließenden elektrischen Stroms mit einer Menge von insbesondere flüssigen Bestandteilen in der Komponente (100) vorgesehen ist.
Patent DE-102019004215-A1 (DE)
Title: Bordwandaufbausystem
Inventor: SEDLMAIER CHRISTIAN
IPC: B62D33/023
Filed: 2019-06-17
Abstract: Bordwandaufbausystem, das zumindest ein Verlängerungselement, wie eine Runge, Vierkantrohr, Rundrohr, aufweist, die an seinem einen Ende, dem oben liegenden Ende, ein rechtwinkliges Winkelstück, im rechten Winkel, 90° Winkel zur horizontalen Schnittebene des Verlängerungselements aufweist, das zwei im wesentlichen spiegelbildlich gleiche Teile im rechten Winkel zueinander aufweist, wobei ein Teil entlang der horizontalen Schnittebene des Verlängerungselements metrisch numerisch länger oder gleich lang wie der andere Teil sein kann, und das Winkelstück zwei schräge Aussparungen, Nuten, in die jeweils ein Bolzen herein gleiten kann, aufweist, die in beiden Teilen eine nicht durchgehende schräge Aussparung, in Form eines Hakens bildet, wobei sich die Öffnungen der Haken im rechten Winkel der beiden Teile des Winkelstücks gegenüber stehen, wobei das Winkelstück zwei schräge Aussparungen aufweist, die in beiden Teilen jeweils eine nicht durchgehende schräge Aussparung mit Anschlagstop bildet, so dass ein in der schrägen Aussparung gleitender Bolzen gestoppt wird, wobei die Aussparungen metrisch numerisch länger wie breit sind, und eine Schräge aufweisen, die einen spitzen Winkel aufweist, der einen Winkel von 10° bis 80° aufweist, zwischen den beiden Teilen weist das Winkelstück oben eine gerade horizontale Ebene auf, die in die beiden schrägen Aussparungen übergeht, auf der ein Bolzen einer Bordwand die schräge Aussparung herunter gleiten kann bis die schräge Aussparung endet, wobei am oberen Beginn der schräge Aussparung parallel zur horizontalen Ebene über ihr vorzugsweise eine kurze horizontale Führung vorhanden ist, die den Beginn der schrägen Aussparung überlappt und so verhindert, das ein herein geglittener Bolzen nach oben herausrutscht, wobei zwischen den beiden schrägen Aussparungen die horizontale Ebene dazwischen von oben vorzugsweise frei zugänglich, offen ist, bis auf den Teil der horizontalen Ebene, der von der horizontalen oberen Führung überlappt ist.
Patent DE-102019004753-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Koordination einer autonomen Fahrzeugflotte, sowie Fahrzeugflottenkoordinierunssystem
Inventor: WOLTERMANN BERND
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Koordination einer autonomen Fahrzeugflotte (12) mit einer Vielzahl von autonomen Kraftfahrzeugen (14) in einer vorgegebenen ersten Region (16) mittels eines Fahrzeugflottenkoordinierunssystems (10), bei welchem in Abhängigkeit eines ersten regionalen Umgebungsprofils (22) der ersten Region (16) für das Fahrzeugflottenkoordinierunssystem (10) die autonome Fahrzeugflotte (12) koordiniert wird, wobei zur Koordination eine jeweilige von dem regionalen Umgebungsprofil (22) abhängige Position (P) in der ersten Region (16) mittels eines jeweiligen autonomen Kraftfahrzeugs (14) der Vielzahl von autonomen Kraftfahrzeugen (14) autonom angefahren wird, wobei das erste regionale Umgebungsprofil (22) auf Basis eines in einer elektronischen Recheneinrichtung (18) des Fahrzeugflottenkoordinierunssystems (10) abgespeicherten zweiten regionalen Umgebungsprofils (24) erzeugt wird, welches für eine von der ersten Region (16) unabhängige zweite Region erzeugt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeugflottenkoordinierunssystem (10).
Patent DE-102019005982-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremsanlage mit Bremsfadingerfassung
Inventor: YU WENBO
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von Bremsfading für eine Fahrzeugbremsanlage mit für Bremsfading anfälligen Radbremsen, wobei das Verfahren umfasst:(a) Bereitstellen einer Bremsanlage mit Radbremsen; und(b) Ermitteln des Vorliegens von Bremsfading im Fahrzeugsystem unter Verwendung adaptiver Referenzkennfelder, wobei die adaptiven Referenzkennfelder das Speichern von Fahrzeugverzögerungsdaten und Bremsanlagen-Flüssigkeitsvolumen bei verschiedenen Druckpunkten in einem Histogramm umfassen.
Patent DE-102019006881-A1 (DE)
Title: Paletten-Transporthilfe
Inventor: KASTNER SVEN
IPC: B66F9/12
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Transporthilfe (1) für einen Flurförderer (10) sowie eine Flurförderer-Transporthilfe-Kombination (100) und ein Verfahren zum Anordnen der Transporthilfe (1) an einem Flurförderer (10) bereit. Die erfindungsgemäße Transporthilfe ist zum Transport von Paletten zur Anordnung an einem vorbestimmten Flurförderer (10) mit zwei Gabelzinken (30') ausgebildet. Dazu weist die Transporthilfe (1) eine vertikale Grundplatte (2) mit einer Aufnahmeseite (22) und einer Transportseite (21) auf, wobei zumindest vier Gabelzinken (3) auf einer gemeinsamen ersten Höhe an einer unteren Kante der vertikalen Grundplatte (2) parallel zueinander angeordnet sind und sich horizontal von der Transportseite (21) weg erstrecken. Ferner sind zumindest zwei mittlere Gabelzinken (3) zumindest teilweise Hohlzinken (30) mit einem Hohlraum (35), dessen Geometrie der Geometrie einer Gabelzinke (30') des vorbestimmten Flurförderers (10) entspricht. Diese sind dazu ausgebildet, die Gabelzinken (30') des Flurförderers (10) aufzunehmen.
Patent DE-102019007495-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen eines Bildsymbols, wobei eine Transparenz des Bildsymbols angepasst wird, sowie Anzeigevorrichtung
Inventor: HÜBNER MARTIN
IPC: G06F3/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen eines Bildsymbols (16) auf einer Anzeigeoberfläche (12) einer Anzeigevorrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs (14), bei welchem das Bildsymbol (16) als erweiterte Realität auf der zumindest semitransparenten ausgebildeten Anzeigeoberfläche (12) angezeigt wird, wobei in Abhängigkeit von einem Entscheidungskriterium eine Transparenz des angezeigten Bildsymbols (16) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (18) der Anzeigevorrichtung (10) angepasst wird, wobei die Transparenz in Abhängigkeit von einer angezeigte Größe des Bildsymbols (16) angepasst wird, wobei je größer das Bildsymbol (16) desto transparenter das Bildsymbol (16) angezeigt wird.Ferner betrifft die Erfindung eine Anzeigevorrichtung (10).
Patent DE-102019100271-A1 (DE)
Title: Achsträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUNERT MICHA
IPC: B62D21/11
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Achsträger für eine Vorderachse in hybrider Bauweise aus Blech und Gussteilen, insbesondere einen Achsträger mit zwei Längsträgern und mindestens einem Querträger, wobei die Längsträger zumindest abschnittsweise als hohl gegossene Gussteile ausgebildet sind und der mindestens eine Querträger aus Blech ausgeführt ist.Um das Unfallverhalten des Achsträgers zu verbessern und dabei das Gewicht zu reduzieren ist vorgesehen, dass der mindestens eine Querträger (4) zumindest abschnittsweise zweischalig aus oberer und unterer Blechschale (4a, 4b) ausgebildet ist
Patent DE-102019100656-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur fahrerorientierten kraftstoffeffizienzbestimmung und verwendung
Inventor: VAN HOECKE PATRICK LAWRENCE JACKSON
IPC: B60W40/09
Filed: 2019-01-11
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, ein Benutzerprofil als Reaktion auf eine Effizienzbestimmungsanforderung für ein Fahrzeugmodell zu empfangen. Der Prozessor ist zudem dazu konfiguriert, die Effizienz beeinflussende Daten aus dem Benutzerprofil zu erlangen. Der Prozessor ist ferner dazu konfiguriert, die die Effizienz beeinflussenden Daten mit Daten zu vergleichen, die von Fahrern des Fahrzeugmodells gesammelt wurden, um eine Korrelation zwischen dem Benutzerprofil und ähnlichen Fahrern des Fahrzeugmodells zu bestimmen. Zudem ist der Prozessor dazu konfiguriert, die Kraftstoffeffizienz für das neue Fahrzeugmodell basierend auf der durch die ähnlichen Fahrer erzielten Effizienz vorherzusagen.
Patent DE-102019101457-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur charakterisierung von gealtertem kraftstoff für einen motorkaltstart
Inventor: WOODRING CHRISTOPHER
IPC: F02D41/06
Filed: 2019-01-21
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Charakterisieren von gealtertem Kraftstoff, der im Verlauf der Zeit an Flüchtigkeit verliert, bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Schätzen eines Kraftstoffdampfdrucks während eines Motorkaltstarts unter Verwendung einer vorbestimmten Kraftstoffdestillationskurve und Einstellen von einem oder mehreren Verbrennungsparametern auf Grundlage des geschätzten Kraftstoffdampfdrucks beinhalten. Da der Kraftstoffdampfdruck direkt mit der Kraftstoffflüchtigkeit in Zusammenhang steht, kann das Einstellen des einen oder der mehreren Verbrennungsparameter auf Grundlage des geschätzten Kraftstoffdampfdrucks Motorleistungsbeeinträchtigung im Zusammenhang mit gealtertem Kraftstoff, wie etwa Ansprechverzögerung und Emissionen während eines Kaltstarts, reduzieren.
Patent DE-102019101674-A1 (DE)
Title: Mess-Deckel zum Verschließen einer Deckelöffnung von Flüssigkeitsbehältnissen, Diagnosesystem und Kraftfahrzeug mit einem solchen Diagnosesystem, sowie Leit- und/oder Steuerungseinrichtung für zumindest ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALTMANN OTTO
IPC: G01F23/296
Filed: 2019-01-23
Abstract: Ein Mess-Deckel (1) zum Verschließen einer Deckelöffnung (2) von Flüssigkeitsbehältnissen (3) umfasst einen Greif- und/oder Befestigungsabschnitt (1a) und einen daran anschließenden Eintauchabschnitt (1b), wobei der Greif- und/oder Befestigungsabschnitt (1a) die Deckelöffnung (2) verschließen kann und der Eintauchabschnitt (1b) innerhalb des Flüssigkeitsbehältnisses (3) anordenbar ist. Zwischen einem bodenseitigen Ende (15a) und einem deckelseitigen Ende (15b) des Eintauchabschnitts (1b) ist eine von einem Fluid (7) durchströmbare Messkammer (16) gebildet. Am bodenseitigen Ende (15b) ist ein bodenseitiges Elektronikmodul (11b) angeordnet, das eine akustische Sende- und Empfangseinrichtung (6b) beinhaltet, die dazu ausgebildet ist, akustische Signale in dem Fluid (7) auszusenden und Reflektionen dieser akustischen Signale zu empfangen. Eine Steuervorrichtung (4) ist dazu ausgebildet, Signallaufzeiten zwischen einem ausgesendeten akustischen Signal und dessen Reflektion zu messen. Eine Kommunikationseinrichtung (5) ist dazu ausgebildet, eine Informationen über die Signallaufzeit an eine Rechnereinrichtung (50) eines Diagnosesystems (40) zu übermitteln.
Patent DE-102019102040-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Optik und Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: MALKMUS STEPHAN
IPC: F21V5/04
Filed: 2019-01-28
Abstract: Offenbart ist eine Anordnung mit einer Optik, die eine Mehrzahl von Einkoppelflächen aufweist. Die Einkoppelflächen sind hierbei in zwei Reihen in parallelem Abstand zueinander angeordnet. Einer jeweiligen Einkoppelfläche ist zumindest eine Lichtquelle der Anordnung zugeordnet. Den Einkoppelflächen nachgeschaltet sind Auskoppelflächen. Diese sind in einer gemeinsamen Reihe angeordnet und/oder weisen eine unterschiedliche Orientierung auf.
Patent DE-102019106433-A1 (DE)
Title: Standelement für ein Rückhalteelement und ein Rückhaltesystem zur Verkehrssicherung an Verkehrswegen
Inventor: LUTHER HORST
IPC: E01F15/08
Filed: 2019-03-13
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Rückhalteelement (1) für ein Rückhaltesystem (15) zur Verkehrssicherung an Verkehrswegen (29), insbesondere zum mobilen Einsatz und/oder zur temporären Verkehrssicherung im Bereich von Verkehrswegen (29), welches Rückhalteelement (1) einen Grundkörper (2) und zumindest ein Standelement (3) umfasst, welches Standelement (3) in Wirkverbindung mit dem Grundkörper (2) angeordnet ist und für eine Anordnung zwischen dem Grundkörper (2) und einem Untergrund (10) zum Aufstellen des Rückhalteelements (1) bestimmt ist; welches sich dadurch auszeichnet, dass der Grundkörper (2) in einer Verschiebungsrichtung (8) verschiebbar an dem Standelement (3) angeordnet oder anordenbar ist.
Patent DE-102019107340-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für ein Robotergelenk sowie Robotergelenk und Roboter mit einer solchen Kupplungsvorrichtung
Inventor: RABER CHRISTOPH
IPC: B25J17/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (1) für ein Robotergelenk (2), umfassend eine Übersetzungsstufe (3), eine Kupplung (4) sowie ein Drehgelenk (5), wobei zwischen der Übersetzungsstufe (3) und der Kupplung (4) ein axial verlagerbares Element (6) angeordnet ist, das mittels der Übersetzungsstufe (3) zumindest mittelbar axial verlagerbar ist, um die Kupplung (4) zumindest mittelbar zu betätigen, wobei durch Betätigung der Kupplung (4) das Drehgelenk (5) zur Übertragung eines Drehmoments mit einem Abtriebselement (7) koppelbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Robotergelenk (2) sowie einen Roboter, umfassend eine solche Kupplungsvorrichtung (1).
Patent DE-102019107660-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten von Behältnissen
Inventor: FISCHER SVEN
IPC: B65D65/42
Filed: 2019-03-26
Abstract: Verfahren zum Beschichten von Behältnissen (10), und insbesondere Getränkebehältnissen, welche dazu geeignet und bestimmt sind eine Flüssigkeit aufzunehmen, wobei das zu beschichtende Behältnis (10) einen Grundkörper (10d), einen Schulterbereich (10b), einen Bodenbereich (10c) und einen Mündungsbereich (10a) aufweist, wobei zum Beschichten einer Innenwandung (14) und/oder einer Außenwandung (12) des Behältnisses (10) aus einem fließfähigen Precursor ein siliziumhaltiges Beschichtungsmaterial erzeugt wird, welches auf die Innenwandung (14) und/oder die Außenwandung (12) des Behältnisses (10) aufgebracht wird. Erfindungsgemäß handelt es sich bei dem zu beschichtenden Behältnis (10) um ein Behältnis aus einem faserbasierten Material.
Patent DE-102019108035-A1 (DE)
Title: Poröser keramikkörper und verfahren für dessen herstellung sowie staubsammelfilter
Inventor: ISHIKAWA MASAKI
IPC: B81B1/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ein poröser Keramikkörper beinhaltet Skelettabschnitte; und Porenabschnitte, die zwischen den Skelettabschnitten gebildet sind, wobei die Porenabschnitte in der Lage sind, ein Fluid durch sie hindurchströmen zu lassen. In einem Querschnitt parallel zu einer Strömungsrichtung des Fluids weisen die Skelettabschnitte ein Verhältnis einer Skelettlänge von 40 µm oder mehr von 15 % oder weniger in einer Richtung orthogonal zur Strömungsrichtung des Fluids auf.
Patent DE-102019110083-A1 (DE)
Title: Scheibenwischanlage für einen Kraftwagen
Inventor: HÄFNER STEPHAN
IPC: B60S1/48
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischanlage für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Wischerblatt (34), welches einen an einem Wischerblattelement (35) befestigten Reiter (36) sowie einem gelenkig mit dem Reiter (36) verbundenen Adapter (37) umfasst, welcher über eine Aufnahme (38) mit einem Bauelement eines Wischerarms (2) der Scheibenwischanlage aufweist, wobei der Adapter (37) über die Aufnahme (38) mit einer Wischerstange (3) des Wischerarms (2) verbunden ist und dass an der Wischerstange (3) des Wischerarms (2) separat von dem Adapter (37) ein weiteres Funktionselement (1) angeordnet ist.
Patent DE-102019112838-A1 (DE)
Title: Filterplatte
Inventor: STAHL MICHAEL
IPC: C02F1/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Eine Filterplatte für Filterböden z.B. in Wasserwerken, soll so weitergebildet werden, dass bei Beibehaltung der Vorteile der Betonbauweise, die im Wesentlichen in der Wirtschaftlichkeit und der hygienischen Eignung liegen, auch die Vorteile der Stahlbaualternative bezüglich geringer Höhe und geringen Gewichtes und damit der leichten Händelbarkeit erreicht werden. Dazu wird vorgeschlagen, dass Filterdüsen in einer Platte aus hochfestem Beton wie beispielsweise HPC- oder UHPC-Beton einbetoniert sind.
Patent DE-102019114755-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kamera eines Fahrzeugs während einer Fahrt eines Fahrzeugs, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: ZAIDAN SHERIF
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kamera eines Fahrzeugs während einer Fahrt eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Bestimmen eines ersten, fahrzeugspezifischen Kontexts; Ermitteln eines Funktionsvorschlags zum Ausführen einer Funktion der Kamera des Fahrzeugs aus einer Vielzahl von Funktionen der Kamera des Fahrzeugs in Abhängigkeit des ersten, fahrzeugspezifischen Kontexts; Bereitstellen des Funktionsvorschlags an einen Nutzer des Fahrzeugs während der Fahrt des Fahrzeugs; Empfangen einer Nachricht eines Nutzers des Fahrzeugs zum Ausführen der Funktion der Kamera in Antwort auf den bereitgestellten Funktionsvorschlag; Bestimmen eines zweiten, fahrzeugspezifischen Kontexts; Ermitteln eines Inhalts der Funktion der Kamera in Abhängigkeit des zweiten, fahrzeugspezifischen Kontexts und in Abhängigkeit der Funktion; und Ausführen der Funktion der Kamera des Fahrzeugs, wobei die Funktion der Kamera des Fahrzeugs den ermittelten Inhalt der Funktion der Kamera während dem Ausführen der Funktion der Kamera dem Nutzer des Fahrzeugs bereitstellt.
Patent DE-102019117883-A1 (DE)
Title: Gekerbte kühlmittelrohre für einen wärmetauscher
Inventor: RAJAPOUR MAHDI
IPC: F28F9/02
Filed: 2019-07-02
Abstract: Diese Offenbarung stelle gekerbte Kühlmittelrohre für einen Wärmetauscher bereit. Es werden Verfahren und Systeme für einen Wärmetauscher für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet ein Wärmetauscher eine Vielzahl von Rohren, die an einen Sammler gekoppelt sind, wobei jedes Rohr eine Trennwand beinhaltet, die sich über eine Höhe des Rohrs erstreckt. Die Trennwand weist eine Einkerbung auf, die an einem Ende des mit dem Sammler gekoppelten Rohrs positioniert ist, wobei sich die Einkerbung in das Rohr hinein erstreckt.
Patent DE-102019118979-A1 (DE)
Title: Befestigungsschellenelementsystem zum Befestigen und Anordnen von Rohr-, Schlauch- oder Mantelleitungen
Inventor: PFEIFFER-WAGNER KLAUS
IPC: F16L3/08
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsschellenelement zum Befestigen und Anordnen von Rohr-, Schlauch- oder Mantelleitungen, umfassend zumindest einen Griffkörper, wobei der Griffkörper dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, dass durch, insbesondere händisches, Greifen des Griffkörpers das Befestigungsschellenelement an den Rohr- oder Schlauchleitungen befestigbar ist und umfassend zumindest einen Montagekörper, wobei der Montagekörper mit einem Montagebasiskörper gebildet ist, wobei auf zumindest eine Außenfläche des Montagbasiskörpers zumindest stellenweise eine Montagekontaktschicht aufgebracht ist, wobei die Montagekontaktschicht zumindest stellenweise die Montageinnenfläche bildet und weiter wobei die Montagekontaktschicht mit einem anderen, insbesondere auf einer Shore D Skala weicherem, Material als der Montagebasiskörper gebildet ist.