baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10348120-A1 (DE)
Title: Flugzeug-Avionic-Übertragungssystem zum Abrufen von Wartungs-/Diagnosedaten
Inventor: IGLOR TAMAS M
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, ein Verfahren und einen Herstellungsartikel zum Übertragen von Wartungs- und Diagnosedaten von einem Flugzeug. Das System umfaßt ein Flugzeug, Funkinfrastruktur und eine Datenempfangseinheit. Das Flugzeug verfügt über ein Avionic-System und eine Kommunikationseinheit. Das Avionic-System umfaßt mehrere Leitungsersatzeinheiten, und die Kommunikationseinheit ist mit jeder der Leitungsersatzeinheiten verbunden. Die Funkinfrastruktur ist nach dem Landen des Flugzeugs in Kommunikation mit der Kommunikationseinheit. Die Kommunikation wird nach dem Landen des Flugzeugs automatisch ausgelöst. Die Datenempfangseinheit ist mit der Funkinfrastruktur verbunden.
Patent DE-10349706-A1 (DE)
Title: Pneumatische Ventilanordnung mit einem Kanaltrennelement
Inventor: RUEHLE WOLFGANG
IPC: F16K27/00
Filed: 2003-10-24
Abstract: Pneumatische Ventilanordnung zur Bildung einer Ventileinheit, umfassend eine Mehrfachanschlussplatte (1) zur Bereitstellung von pneumatischen Anschlüssen für mindestens zwei hieran befestigte elektropneumatische Mehrwegeventile (2a, 2b), die über von Hauptkanalabschnitten (3a-3c) der Mehrfachanschlussplatte (1) abzweigende korrespondierende Querkanäle (8) angeschlossen sind, wobei durch ein einsetzbares Kanaltrennelement (11a; 11b) ein zugeordneter Hauptkanalabschnitt (3a; 3b; 3c) in zwei Teilkanäle aufteilbar ist, um eine Drucktrennung des mindestens einen an der Mehrfachanschlussplatte (1) befestigten Mehrwegeventils (2a) gegenüber dem mindestens einen weiteren Mehrwegeventil (2b) zu schaffen.
Patent DE-10354496-A1 (DE)
Title: Medizinisches Untersuchungs- und/oder Behandlungssystem
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B5/00
Filed: 2003-11-21
Abstract: Medizinisches Untersuchungs- und/oder Behandlungssystem, mit einem Katheter (1) mit einem an ein Bildaufnahmesystem angeschlossenen Sensor (3, 4), der zum Auswerten der in einem Untersuchungsbereich aufgenommenen Sensorsignale an eine Bildverarbeitungseinheit (24, 25) angeschlossen ist, einer Displayeinheit (36) zur Darstellung der Bilder (12) der Bildverarbeitungseinheit (24, 25) und einem Mittel zum Erfassen der Position und/oder Orientierung der Katheterspitze, wobei das System ein Mittel zum Erzeugen dreidimensionaler Bilder aus den zweidimensionalen Bildern (12) des Bildaufnahmesystems anhand der erfassten Position und/oder Richtung der Katheterspitze umfasst.
Patent DE-10356885-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Gehäusen von Bauelementen und gehäustes Bauelement
Inventor: LEIB JUERGEN
IPC: H01L21/50
Filed: 2003-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Gehäusen im Waferverbund und ein derart gehäustes Bauelement. DOLLAR A Es ist eine Aufgabe, ein derartiges Verfahren bereitzustellen, welches eine hohe Ausbeute gewährleistet und sich auch für optische und/oder mikromechanische Bauelemente eignet sowie eine verbesserte thermomechanische Entkopplung der Anschlüsse von den Funktionsbereichen erzielt. DOLLAR A Gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren wird das Basissubstrat in Rumpfbereiche und Anschlussbereiche unterteilt, wobei sich die Rumpfbereiche jeweils über die Funktionsbereiche erstrecken und die Anschlussbereiche zu den Kontaktierungsausnehmungen versetzt sind. Nachfolgend wird das Bauelement in den Rumpfbereichen oder den Anschlussbereichen gedünnt, bis es in den Rumpfbereichen und den Anschlussbereichen unterschiedliche Dicken aufweist, bevor der Waferverbund in Chips vereinzelt wird.
Patent DE-10356971-A1 (DE)
Title: Schaltung zum Regeln der Speisungsmenge einer hydraulischen Pumpe
Inventor: KIM JIN WOOK
IPC: F15B11/16
Filed: 2003-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung zum Regeln einer Speisungsmenge einer hydraulischen Pumpe, wobei die Schaltung geeignet ist, eine Speisungsmenge einer hydraulischen Pumpe einem Stellglied ungeachtet des Lastdruckes des Stellglieds konstant zuzuführen, sogar wenn ein Motor mit einer niedrigen Geschwindigkeit arbeitet, wobei die Schaltung eine hydraulische Verstellpumpe umfasst, die an einen Motor angeschlossen ist; ein Stellglied, welches an der hydraulischen Pumpe angeschlossen ist; ein Wegeschaltventil des mittleren Bypass-Typs, welches in einem Strömungsweg zwischen der hydraulischen Pumpe und dem Stellglied installiert ist, zum Steuern eines Starts, eines Stopps und einer Richtungsschaltung des Stellglieds während einer Schaltbetätigung; ein Vorsteuersignal-Erzeugungsmittel, welches an der stromabwärtigen Seite eines mittleren Bypass-Weges des Wegeschaltventils installiert ist, zum Steuern einer Speisungsmenge der hydraulischen Pumpe; und ein Ventil zum Einstellen einer Speisungsmenge, welches in einem Stellglied-Zuführweg des Wegeschaltventils des mittleren Bypass-Typs intalliert ist, zum Regeln einer Speisungsmenge von Hydraulikfluid, welche dem Stellglied zugeführt wird, und welches einen Öffnungsbereich aufweist, welcher, basierend auf einem Differenzdruck zwischen einem Druck auf einer stromaufwärtigen Seite und einem Druck auf einer stromabwärtigen Seite des Zuführweges des Stellglieds, unter einer elastischen Kraft einer Ventilfeder geöffnet und ...
Patent DE-10357934-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Abschalten eines Verbrennungsmotors mit variabler Stoppverzögerung
Inventor: SCHOLT TORSTEN
IPC: F02N11/08
Filed: 2003-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungsverfahren für einen Verbrennungsmotor, das mit einer variablen Abschaltverzögerung arbeitet. Die Abschaltverzögerung wird hauptsächlich aufgrund folgender Parameter beeinflusst: DOLLAR A - aufgrund des ausgewählten Betriebsmodus für den Verbrennungsmotor, DOLLAR A - aufgrund der vorausgehenden Fahrweise entsprechend einer Fahrertypklassifizierung, DOLLAR A - aufgrund des zurückliegenden Geschwindigkeitsprofils, DOLLAR A - aufgrund von Navigationsdaten von GPS-Systemen, Verkehrsleitsystemen und digitalen Straßenkarten, DOLLAR A - aufgrund des aktuellen Bremsdrucks.
Patent DE-10357951-A1 (DE)
Title: Wabenkörper mit mindestens einem platzsparenden Messfühler, sowie entsprechende Lambdasonde
Inventor: BRUECK ROLF
IPC: F01N11/00
Filed: 2003-12-11
Abstract: Der erfindungsgemäße Wabenkörper (1), welcher für ein Fluid, insbesondere ein Abgas einer Verbrennungskraftmaschine, zumindest teilweise in einer Durchströmungsrichtung (15) durchströmbar ist, mit DOLLAR A einer eine Wabenstruktur (2) bildenden Mehrzahl von zumindest teilweise durchströmbaren Hohlräumen (4), wobei die Wabenstruktur (2) in einem Mantelrohr (3) aufgenommen ist, DOLLAR A mindestens einem Messfühler (7), welcher zumindest einen ersten Teilbereich (8) und einen zweiten Teilbereich (9) aufweist, DOLLAR A wobei sich zumindest der zweite Teilbereich (9) des Messfühlers (7) in die Wabenstruktur (2) erstreckt und zumindest einen Teil der Hohlräume (4) zumindest teilweise durchdringt und zumindest der erste Teilbereich (8) sich außerhalb des Mantelrohres (3) erstreckt, DOLLAR A zeichnet sich dadurch aus, dass der erste (8) und der zweite Teilbereich (9) im Wesentlichen starr ausgebildet sind und einen von 180 DEG verschiedenen Winkel (W) in einer die Durchströmungsrichtung (15) des Wabenkörpers (1) umfassenden ersten Ebene (18) und/oder in einer zur Durchströmungsrichtung (15) des Wabenkörpers (1) senkrechten zweiten Ebene (19) einschließen. DOLLAR A Ein erfindungsgemäßer Wabenkörper (1) erlaubt durch den gewinkelten Aufbau des Messfühlers (7) in vorteilhafter Weise einen sehr platzsparenden Einbau des Wabenkörpers (1) mit dem mindestens einen Messfühler (7).
Patent DE-10357971-A1 (DE)
Title: Remote control unit for a hoist or construction machinery has a transmitter with transmitter units that have transmitter identifiers programmed into them in the factory and which can operate in programming or operation modes
Inventor: VOLL WALTER
IPC: B66C13/40
Filed: 2003-12-11
Abstract: Method for remote control of a hoist or construction machinery in which each transmitter of a transmitter unit has a transmitter identifier programmed into it in the factory. The transmitter unit can be operated in programming and operating modes. In the former a programming packet is sent with reduced power and the transmitter unit brought close enough to the receiver so that it can log into it using the transmitter identifier. In the operating mode packets are sent with full power and the motor drives can be remotely controlled. An independent claim is made for a remote control unit for a motor driven hoist or construction machine, e.g. a crane or vibrating roller.
Patent DE-10358043-A1 (DE)
Title: Verstellbare Armlehne
Inventor: AUFMKOLK RUDOLF
IPC: B60N2/75
Filed: 2003-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine verstellbare Armlehne mit einer Vorrichtung zum Verstellen und Halten einer Armauflage, wobei die Vorrichtung mindestens zwei im Wesentlichen parallel verlaufende Schienen (1) und für jede der Schienen (1) mindestens einen von der jeweiligen Schiene (1) geführten, längs dieser Schiene (1) beweglichen Schlitten (2) aufweist und die Armauflage direkt oder indirekt an den Schlitten (2) oder an den Schienen (1) befestigt ist, wobei ferner längs jeder Schiene (1) mindestens ein Seilzug (4) verläuft, der mit mindestens einem der Schlitten (2) verbunden ist zum Bewegen und Halten dieses Schlittens (2). Die Erfindung betrifft ferner eine Kraftfahrzeugtür, die eine solche Armlehne enthält. Man erreicht damit einen besonders leichten und Platz sparenden Aufbau für eine verstellbare Armlehne.
Patent DE-10361994-A1 (DE)
Title: To attach a button to fabric, filaments mounted on plates are pushed through the material and the holes in the buttons, to be bent back and anchored in the plates
Inventor: LUEDEMANN DIETRICH
IPC: A43D100/00
Filed: 2003-12-31
Abstract: To secure a button and the like, to a fabric, a thin filament of a shear-resistant and flexible polyamide 6.6 is anchored to a plate of the same material. One filament or two are used, for buttons with two or four holes. The filament is pushed through the fabric from below, through the holes in the button, and bent back to be anchored in the plate.
Patent DE-19500355-A1 (DE)
Title: Angle measuring unit for measuring microscope with rotatable reticule, for two=dimensional measurement of microscopic object
Inventor: LIHL REINHARDT DR
IPC: G01B5/24
Filed: 1995-01-09
Abstract: The angle measuring unit has a transmission belt (5), e.g. is a non-play and a non-slip steel belt. The track(s) with the code of the angle coder (3) are located on or at the rotatable reticule (2) or the reticule mounting. The reticule has two diametrical thread lines (9,10), which intersect at an angle of 60 deg. in the centre. The angle measuring unit can also be designed as a push-in module. With the reticle in the working position, it can be positioned in the intermediate image plane of the measuring microscope, vertical to its optical axis (7).
Patent DE-19503024-A1 (DE)
Title: Automotive air filter for passenger cabin
Inventor: COSBY CHRISTOPHER
IPC: B01D46/52
Filed: 1995-01-31
Abstract: An automotive passenger cabin air filter (10) is made of a fan-folded filter material (12) to form zig-zag edges held in position by two parallel strips (14). The parallel strips (14) are made of the same material as the main body of the filter (12) to which they are attached by welding or gluing. The material and the its thickness are so chosen that the filter assembly (10) is self-supporting.
Patent DE-19505465-A1 (DE)
Title: Thermal ink-jet printer
Inventor: MITANI MASAO
IPC: B41J2/14
Filed: 1995-02-17
Abstract: The ink jet printer includes a heater (14) which warms up quickly when an impulse voltage is applied to it. Part of the ink in the ink channel (9) is quickly vaporised to produce a bubble which separates a part of the ink to be ejected from a part of the ink remaining in the ink channel. An expansion of the bubble ejects the part of the ink to be ejected from the nozzle an ink droplet. The heater cools sufficiently before the part of the ink which should remain in the ink channel flows back over the heater so that further bubbles are not generated.
Patent DE-19518316-A1 (DE)
Inventor: BAUR ALBERT
IPC: A47G25/40
Filed: 1995-05-19
Abstract: In order to provide an economical, non-slip and flexible clothes hanger (1) for the careful storage of clothing, the proposal is that the hanger (3) consist of a continuous plastic tube (4), especially a cylindrical, hollow polyurethane foam tube. The natural elasticity of the plastic tube (4) makes it adaptable to the item of clothing concerned, while the hook (2) can easily be inserted into the plastic tube (4). It is also possible easily to fit cross-pieces (8) to hold further items of clothing by inserting them into the ends of the plastic tube (4).
Patent DE-19519582-A1 (DE)
Title: Conductor cores for HF electric cables with reduced skin effect
IPC: H01B7/30
Filed: 1995-05-29
Abstract: The conducting cores of electric cables used for the transmission of high frequency energy are provided with specially contoured cross-sections in order to minimise skin effect and thereby reduce the attenuation caused by high surface impedance. The copper or alloy core material (20) is subjected to progressive stages of section profiling during wire drawing operations which result in the symmetrical corrugations (21,22) at the finished periphery which result in a sizeably increased external surface area compared with the original wire. Several alternative cross-sections are shown and each core (20) is insulated (18) from others within the cable which has a protective plastic or metal sheath (19).
Patent DE-19519703-A1 (DE)
Title: Drive control for motor vehicle
Inventor: RUEDIGER REINHARD DIPL ING
IPC: B60K31/00
Filed: 1995-05-30
Abstract: The IC engine (I) is coupled to the gear box (3) by a clutch (11) linked to a control (9). This control is also linked to a drive control (15) through which the drive can set optimum drive speeds. The clutch control disengages the clutch if the throttle control has not moved for a preset time period. The drive is re-engaged when the gear lever/clutch pedal is operated or when the engine is stopped. The fuel saving system also stops the engine if the engine speed has been at idling for a preset time. The starter is automatically operated to restart the drive. The drive control is linked to the clutch control logic and includes a manual mode selector switch and a throttle control for the engine. The parameters monitored include the gear lever setting, the crankshaft/transmission speeds and the throttle control setting. The drive is automatically restarted if the actual speed drops below a threshold, below the preset speed.
Patent DE-19522301-A1 (DE)
Title: Flexible sleeve for trocar
Inventor: DAUM WOLFGANG DR ING
IPC: A61B17/34
Filed: 1995-06-20
Abstract: The trocar sleeve for minimally invasive surgery is adjustable in its inner (A) and outer (B) diameters in a continuous manner or in steps. The sleeve consists of a plate (3) which is spirally formed into a tube shape so that the external side of the plate can slide under the inner side. The sleeve has a gas tight seal (6) and a rubber tube can be pulled over the spiral tube to keep it gas tight. The sleeve is in two parts. The distal part (1) is inserted through the patient's skin whilst the proximal part (2) has valve and a hand hold.
Patent DE-19523647-A1 (DE)
Inventor: SCHMID MICHAEL DIPL ING
IPC: F16H7/12
Filed: 1995-06-29
Abstract: A tensioning device for traction systems such as belts and chains has a clamping lever (2) provided with a tension roller (3) for the traction system. A bearing lug (5) of the clamping lever (2) is mounted so as to pivot on a spindle (6) on the motor block (4) with the aid of an intermediate radial bearing (13). Both front faces of the bearing lug (5) are provided with axial stop surfaces (8). A tensioning spring element (1) which engages with the clamping lever (2) and with the motor block (4) is also provided. In order to eliminate rattling caused by the axial movements of the clamping lever (2), it is proposed that sealing rings (12) should be provided at both axial ends of the bearing lug (5); these will seal the radial bearing (13) at the end and project axially above the front faces of the bearing lug (5), the axial distance between the axial stop surfaces (8) being greater than the axial distance between the front faces of the sealing rings (12) facing the axial stop surfaces (8).
Patent DE-19523730-A1 (DE)
Title: Retainer for cables to channel in wall or ceiling
IPC: F16L3/04
Filed: 1995-06-21
Abstract: The retainer for cables and similar items in a channel functions as a provisional fixing in ceiling and wall. It uses an elastic clamp, tensioned between the side walls of the channel. The clamp is a one-piece U-shaped item whose legs (3) spring outwards and whose web (2) arches inwards when unstressed. The outer surfaces of the legs are coated with highly frictional material or with barbs. The legs are shorter than the depth of the channel and the web is fractionally shorter than the channel width.
Patent DE-19527333-A1 (DE)
Title: Car door assembly with outer plate
Inventor: HIRAHARA SHINICHI
IPC: B60J5/04
Filed: 1995-07-26
Abstract: The assembly has the outside of an inner door plate (4) fitted with an inner reinforcing element (4a), which has a concave surface pointing to the inner plate when viewed in the vertical section. It forms with the inner plate an enclosed, vertical, cross-sectional region (7).  The inner plate is more easily deformable than the reinforcing element. Pref. the reinforcing element is sharply bent at the top and bottom to form its concave surface, whilst the inner plate has a large, curved radius to form its concave surface.
Patent DE-19532090-A1 (DE)
Inventor: FRIESE KARL-HERMANN DIPL PHYS
IPC: G01N27/407
Filed: 1995-08-30
Abstract: The proposal is for a seal for a sensor component (27) of a gas sensor (10), especially for determining the oxygen content in the exhaust gases of internal combustion engines. The seal consists of a sealing arrangement (35) of at least two sealing components (36, 37, 38) inserted in a longitudinal drilling (15) in a housing (12), in which one sealing component (36, 38) consists of steatite and the other (37) of hexagonal boron nitride.
Patent DE-19532587-A1 (DE)
Title: Conveyor with worm conveyor screw
Inventor: TRATZ HERBERT DR
IPC: B65G33/26
Filed: 1995-09-04
Abstract: The device (1) comprises a worm conveyor screw (2) which is connected to a worm shaft (3) about whose longitudinal axis (4) it rotates. The device is located inside a housing (5) which has a feed opening (6) and a discharge opening (7). The screw is positioned between the two openings.  The screw, shaft and/or housing relate to a cooler and the screw relates to a hoist. The screw and/or the shaft are hollow for receiving a coolant and the housing has double walls between which there is also a coolant. The hoist extends along the longitudinal axis of the screw on one side and right up to the housing on the other.
Patent DE-19539130-A1 (DE)
Inventor: STRAUSS MICHAEL PROF DR
IPC: C07K14/82
Filed: 1995-10-20
Abstract: The invention concerns an agent for treating tumours and other hyperplasia. Areas of application of the invention include medicine and the pharmaceutical industry. The agent according to the invention is characterized in that it comprises: a tumour suppressor gene co-operating with the tumour suppressor Rb; an antisense or ribozyme sequence active against antagonistic kinases or cyclines; or another substance which inhibits phosphorylation of the Rb protein.
Patent DE-19539957-A1 (DE)
Title: Switching plug for selected electric plug connectors
Inventor: GUGLHOER BERNHARD
IPC: H01R13/703
Filed: 1995-10-26
Abstract: The plug has a blade strip (1) and a spring strip (2), with the blade strip containing blade elements (3) retained in corresponding spring elements (4) of the spring strips, when the two strips are interengaged. The plug contains a resilient coated element (3) for electric connection of several selected blade elements. The connection is broken, when the two strips are interengaged. Preferably the contact element has at least one free moving end resiliently abutting the selected blade element with a prestress , with the two strips disengaged.
Patent DE-19545043-A1 (DE)
Inventor: LUCKS JOERN-STEFAN DR
IPC: A61K9/48
Filed: 1995-12-02
Abstract: The invention concerns pharmaceutical preparations for oral administration in liquid-filled soft gelatin capsules. The preparations are charactacterized in that the active substance is dissolved in a single-phase system containing, in each case relative to the system free from active substance, between 1 and 20 wt.% pharmaceutically compatible polyols and/or benzyl alcohol, between 1 and 20 wt.% of one or a plurality of surfactants, between 79 and 98 wt.% of one or a plurality of co-surfactants, less than 5 wt.% ethanol and less than 10 wt.% water.
Patent DE-19546450-A1 (DE)
Title: Freedom from pores test system for plastic layer, paint on electric conducting base
Inventor: MENSE LUDGER DR ING
IPC: G01N27/92
Filed: 1995-12-13
Abstract: The test system includes a spark gap (6,9), which is connected parallel to a specimen under test for adjusting the test voltage, and its spark length is variable, for adjusting the desired level of voltage. The spark gap is arranged in a hard paper or plastic tube (8). The tube is surrounded by a first metal tube (15) consisting of a good conducting material, which in turn is surrounded by a first metal tube consisting of a good conducting material, which in turn is surrounded by a second metal tube (16) made of a material with a higher initial permeability. The first metal tube is manufactured from a material with high electrical conductivity e.g. copper. The first metal tube is arranged directly on the outer surface of the hard paper or plastic tube. The second metal tube is manufactured from Mumetal, Vakoperm (RTM) or similar.
Patent DE-19548032-A1 (DE)
Title: Liquid, esp. ink cartridge for print head of ink jet printer
Inventor: BUERGIN MARKUS
IPC: B41J2/175
Filed: 1995-12-21
Abstract: The cartridge has a housing (25) with a base wall (26), side walls (27-29) and a top wall (30). One side wall (27) has an opening (31) for placing on a drop generator (2). A second wall (30) has a pump element (40) formed by bellows and an air feed aperture (47). The bellows is formed in one piece on the second wall. The folds (42) of the bellows are inclined wrt. the second wall and are U-shaped in front view, with two arms (44) which have a transition into the second wall at their free ends. A cover plate for the bellows contains the air feed aperture in the vicinity of the cross bars of the U-shaped folds.
Patent DE-19600181-A1 (DE)
Title: Welding of interlocking plastic profiles between plastic plates for landfill site sealing walls
IPC: B29C65/00
Filed: 1996-01-04
Abstract: In a process for welding together parts of an interlocking profile during connection of plates, especially plastic plates for landfill site sealing walls, the two profile parts (2,3), which are connected to the plates by flanges (4,5), have complementary sealing surfaces (13,14) which are connected together to form a hollow chamber between them and then welded using one or more electrical heating wires (11,12) located at the sealing surfaces (13,14). A tool for the welding process includes a former which is inserted into the hollow chamber and forms a positive lock with it. The former has a guiding part and a clamping head which are pressed together by an adjuster and a cut-out on the periphery of the former holds the heating wire (11,12). An alternative tool for welding comprises former which is elastically expanded to form a positive lock with the hollow chamber near to the welding seam. The interlocking profile (1) is also claimed.