baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022101663-A1 (DE)
Title: Kartenpositionierung durch anzeige der absicht zu wenden
Inventor: QUINT JASON MEYER
IPC: G01C21/36
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die offenbarten Ausführungsformen schließen computerimplementierte Verfahren, Systeme und Fahrzeuge zum Erfassen einer Absicht, ein Wenden durchzuführen, und zum automatischen Ändern einer durch das Navigationssystem dargestellten Ansicht, um einen sichtbaren Abschnitt der Kurve zu vergrößern, ein. In einer veranschaulichenden Ausführungsform schließt ein System eine Rechenvorrichtung ein, die einen Prozessor und computerlesbare Medien einschließt, die konfiguriert sind, um computerausführbare Anweisungen zu speichern, die so konfiguriert sind, dass sie bewirken, dass der Prozessor: erfasst, dass ein Navigationssystem eines Fahrzeugs ohne ein vorbestimmtes Ziel betrieben wird; eine Absicht eines Fahrers erkennt, das Fahrzeug zu wenden; und als Reaktion auf das Erkennen der Absicht, das Fahrzeug zu wenden, eine Ansicht automatisch anpasst, die durch eine Anzeige des Navigationssystems dargestellt wird, um einen sichtbaren Abschnitt der Kurve zu vergrößern.
Patent DE-102022104056-A1 (DE)
Title: Universelles sensorfunktionsweise- und kalibriertarget für mehrsensor-bilderzeugungssysteme
Inventor: MUHASSIN NIJUMUDHEEN
IPC: G06K19/06
Filed: 2022-02-21
Abstract: Es werden für die Kalibrierung von Kamera-/Sensorsystemen verwendete Systeme und Verfahren bereitgestellt. Ein Kalibriertargetsystem kann wenigstens ein Kalibriertargetelement und wenigstens eine Schwarzkörperquelle aufweisen. Das Kalibriertargetelement kann einen Außenumfang, einen Modulationsübertragungsfunktion(MTF)-Testbereich, ein Durchgangsloch, das sich durch das wenigstens eine Kalibriertarget erstreckt, und mehrere Schlitze, die sich durch das wenigstens eine Kalibriertarget erstrecken, aufweisen. Der MTF-Testbereich kann eine lichtabsorbierende Fläche und wenigstens einen schrägen Rand, der zu einer Seite des Außenumfangs nicht orthogonal ist, umfassen. Die Schwarzkörperquelle kann sich hinter dem wenigstens einen Kalibriertargetelement befinden und dafür ausgelegt sein, Schwarzkörperstrahlung zu emittieren, so dass sie durch das Durchgangsloch und die mehreren Schlitze hindurchtritt.
Patent DE-102022106555-A1 (DE)
Title: Dichtsatz mit komprimierbarem Schaumspacer sowie Pneumatik- oder Hydrauliksystem mit einem solchen Dichtsatz
Inventor: CORNELI TOBIAS
IPC: F16J15/56
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtsatz für ein Pneumatik- oder Hydrauliksystem, aufweisend zumindest eine erste und eine zweite Dichtung (22), die jeweils einen dynamischen Dichtabschnitt (28) zur dynamisch dichtenden Anlage an einer Kolbenstange (12) oder einem Zylinder (14) des Pneumatik- oder Hydrauliksystems (10) aufweisen. Die Dichtungen sind im Montagezustand des Dichtsatzes in einer zur Bewegungsachse L des Pneumatik- oder Hydrauliksystems (10) axialen Richtung voneinander beabstandet angeordnet.
 Der Dichtsatz weist zumindest einen Schaumspacer (34) auf, der ein teilweise offenporiges komprimierbares Schaummaterial (36) umfasst und welcher im Montagezustand des Dichtsatzes (20) in einer zur Bewegungsachse L axialen Richtung zwischen der ersten und der zweiten Dichtung (22a, 22b) und unter Kontaktieren der ersten und der zweiten Dichtung (22a, 22b) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Pneumatik- oder Hydrauliksystem mit einem solchen Dichtsatz.
Patent DE-102022110726-A1 (DE)
Title: Kranaufbocksystem
Inventor: SCANLON JAMES
IPC: B66C19/02
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kranaufbocksystem zur Höhenverstellung eines Portalkrans, wobei das Kranaufbocksystem zumindest eine Hebeturmanordnung zum Ausheben eines von mehreren Vertikalbeinen eines portalartigen Tragwerks des Portalkrans aufweist, wobei die Hebeturmanordnung eine sich in aufrechter Richtung erstreckende Stahlsäule, eine die Stahlsäule an öffnenden Seiten teilweise umgreifende Steigleiter, die an jeder dieser Seiten eine Mehrzahl von in aufrechter Richtung voneinander beabstandeten Öffnungen aufweist eine Beinmontagehalterung zur lösbaren Verbindung mit einem der mehreren Vertikalbeine des portalartigen Tragrahmens des Portalkrans und eine oben auf der Stahlsäule angeordnete Hydraulikzylindereinheit zum Anheben der Steigleiter entlang der Längsachse der Stahlsäule, wobei die Steigleiter an der Beinmontagehalterung im unteren Bereich der Beinmontagehalterung befestigt ist.
Patent DE-102022112253-A1 (DE)
Title: Fahrzeugzahlungskommunikationssysteme und -verfahren
Inventor: VERMA HIMANSHU
IPC: G06Q50/30
Filed: 2022-05-16
Abstract: Offenbart werden Fahrzeugzahlungskommunikationssysteme und -verfahren. Ein beispielhaftes Verfahren kann Identifizieren einer Vorrichtung für freigegebene Zahlungen, wobei die Vorrichtung für freigegebene Zahlungen ein vernetztes Fahrzeug ist, Übertragen einer Anforderung für freigegebene Zahlungen an die Vorrichtung für freigegebene Zahlungen, wobei die Vorrichtung für freigegebene Zahlungen eine freigegebene Zahlung für die Zahlung einer Ware oder Dienstleistung an einen Händler autorisiert, Empfangen einer Angabe, dass die freigegebene Zahlung gemäß der Anforderung für freigegebene Zahlungen autorisiert und abgeschlossen wurde, und Erhalten der Ware oder Dienstleistung von dem Händler beinhalten.
Patent DE-102022116457-A1 (DE)
Title: Anzeigesteuervorrichtung, anzeigeverfahren und speichermedium
Inventor: ZHANG YUTING
IPC: B60K35/00
Filed: 2022-07-01
Abstract: Eine Fahrzeuganzeigesteuervorrichtung, die ein vorbestimmtes Bild in einem Anzeigebereich anzeigt, der einen Vordergrund eines Fahrzeugs zeigt, beinhaltet einen Speicher und einen Prozessor, der mit dem Speicher verbunden ist. In einem Fall, in dem ein Änderungsvorgang geplant ist, der eine Fahrtrichtung des Fahrzeugs ändert, zeigt der Prozessor wenigstens ein Richtungsbild, das eine Fahrtrichtung nach dem Änderungsvorgang angibt, in dem Anzeigebereich an, und ändert eine Anzahl von Richtungsbildern während einer Zeitspanne, bis das Fahrzeug einen Änderungsvorgangspunkt erreicht, an dem der Änderungsvorgang ausgeführt werden soll.
Patent DE-102022119238-A1 (DE)
Title: Begehbare Plattform mit bewegbarem Geländer
Inventor: SHEWALE BHUSHAN
IPC: A01D41/12
Filed: 2022-08-01
Abstract: Eine begehbare Plattform (70) umfasst eine Bodenplatte (66) und ein Geländer (68), das relativ zur Bodenplatte (66) zwischen einer aufgerichteten Position, in welcher es die Bodenplatte (66) an einer Seite begrenzt, und einer niedergelegten Position bewegbar ist, in der es parallel zur Bodenplatte (66) orientiert ist. In der Bodenplatte (66) ist eine Aussparung (108, 110) vorgesehen, in der zumindest ein Teil des Geländers (68) in der niedergelegten Position aufgenommen ist. Eine Abdeckung (94, 96) ist in der Weise mit dem Geländer (68) gekoppelt, dass die Abdeckung (94, 96) in der aufgerichteten Position des Geländers (68) die Aussparung (108, 110) abdeckt.
Patent DE-102022120324-A1 (DE)
Title: Farbspritzdüse für ein farbspritzsystem
Inventor: BICKLEY JOSEPH E
IPC: B05B1/00
Filed: 2022-08-11
Abstract: Eine Farbspritzdüse ist für ein Farbspritzsystem vorgesehen. Die Düse umfasst einen einteiligen Körper mit einem Leitungsabschnitt. Der Leitungsabschnitt umfasst eine erste Oberfläche, die einen ersten Durchgang definiert, der an einer Öffnung entlang einer Längsachse endet, und eine zweite Oberfläche, die einen zweiten Durchgang entlang der Längsachse definiert. Der zweite Durchgang steht in Fluidverbindung mit der Öffnung. Die Öffnung ist so gestaltet, dass die Farbe entlang eines Flusspfades durch den zweiten Durchgang fließt. Die zweite Oberfläche definiert eine Einlassquerschnittsbreite, die sich an der Öffnung befindet, und eine Auslassquerschnittsbreite, die sich an einem Auslass befindet. Die Auslassquerschnittsbreite ist größer als die Einlassquerschnittsbreite, so dass die Farbe, die sich auf der zweiten Oberfläche ablagert, relativ zur Längsachse so positioniert wird, dass sie wieder in den Flusspfad der Farbe absorbiert wird.
Patent DE-102022128050-A1 (DE)
Title: Leistungsinduktor mit internen kühlungsdurchlässen
Inventor: CASCI JOHN P
IPC: H01F5/00
Filed: 2022-10-24
Abstract: Ein Leistungsinduktor beinhaltet einen Magnetkern, der einen ersten und einen zweiten Schenkel und einen gegenüberliegenden ersten und zweiten gekrümmten Abschnitt aufweist, einen Leiter, der eine erste Spule um den ersten Schenkel und eine zweite Spule um den zweiten Schenkel aufweist; und einen Fluidkreislauf, der einen ersten Zweig, der zwischen dem ersten Schenkel und der ersten Spule angeordnet ist, und einen zweiten Zweig aufweist, der zwischen dem zweiten Schenkel und der zweiten Spule angeordnet ist.
Patent DE-102022130412-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckung
Inventor: SOMMIER THOMAS
IPC: H01R13/52
Filed: 2022-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzabdeckung (1) für einen elektrischen Leiter (2), umfassend eine im Wesentlichen rohrförmige Haube (5), die den Leiter (2) umgibt, einen im Wesentlichen scheibenförmigen Flansch (10), umfassend eine Bohrung (11), die den Leiter (2) flüssigkeitsdicht umgibt und eine Außenkontur (12), die streng in eine gegenüberliegende Innenkontur (9) der Haube (5) eingeschrieben ist, und wobei die Haube (5) ferner mindestens eine Perforation (8) umfasst, die an einem unteren Punkt der Haube (5) angeordnet ist.Anwendung auf ein Heizelement für Abgasleitung.
Patent DE-102022200730-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines aktuellen Zustandes eines eingebetteten Systems
Inventor: SCHEFFLER PHILIPP
IPC: G05B23/02
Filed: 2022-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines aktuellen Zustandes eines eingebetteten Systems, wobei das Verfahren (1) folgende Schritte aufweist: Für jeden des wenigstens einen Entscheidungswaldes, jeweils Ermitteln von Einzelergebnissen basierend auf dem aktuellen Wert der wenigstens einen charakteristischen Größe durch die Entscheidungsbäume des entsprechenden Entscheidungswaldes (4), für jeden des wenigstens einen Entscheidungswaldes, jeweils Ermitteln eines Gruppenergebnisses basierend auf den Einzelergebnissen des entsprechenden Entscheidungswaldes (5); und Ermitteln eines Gesamtergebnisses basierend auf den Gruppenergebnissen von wenigstens einem Teil des wenigstens einen Entscheidungswaldes, wobei das Gesamtergebnis einen aktuellen Zustand des eingebetteten Systems repräsentiert (6).
Patent DE-102022205016-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einer Lufteinlassöffnung in einer Rückwand der Muffel
Inventor: WAGNER BENJAMIN
IPC: F24C15/00
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Garraum (3) ausgebildet ist. Der Garraum (3) ist durch Wände einer Muffel (4) begrenzt. In einer Rückwand (6) der Muffel (4), welche in Tiefenrichtung (x) des Gargeräts (1) einer Tür (10) gegenüberliegt, ist eine Lufteinlassöffnung (12) ausgebildet, über welche Zuluft in den Garraum (3) einbringbar ist. Das Gargerät (2) umfasst eine Zuluftleitung, über welche die Zuluft aus einem von dem Garraum (3) verschiedenen und innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Teilraum des Gargeräts (1) der Lufteinlassöffnung (12) zuführbar ist. Die Lufteinlassöffnung (12) ist in Tiefenrichtung (x) des Gargeräts (1) betrachtet hinter einer Prallwand (16) verborgen. Mittels der Prallwand (16) ist ein Herumströmen eines mittels eines Lüfters (19) erzeugbaren Luftstroms um wenigstens einen freien Rand (23, 24) der Prallwand (16) bewirkbar. Ein Lüfterrad (18) des Lüfters (19) ist zwischen der Rückwand (6) und der Prallwand (16) angeordnet.
Patent DE-102022207595-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines LiDAR-Systems
Inventor: FREDERIKSEN ANNETTE
IPC: G01S7/497
Filed: 2022-07-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines LiDAR-Systems beschrieben, umfassend die Schritte:a) Ermitteln einer Degradation eines LiDAR-Systems durch eine statistische Auswertung von detektierten Signalen des LiDAR-Systems;b) Ermitteln der zur Kompensation der Degradation des LiDAR-Systems erforderlichen mindestens einen Kompensationsmaßnahme in Abhängigkeit der ermittelten Degradation;c) Betreiben des LiDAR-Systems mit der mindestens einen ermittelten Kompensationsmaßnahme.Weiterhin wird ein entsprechendes LiDAR-System, eine entsprechendes Computerprogramm und ein entsprechendes maschinenlesbares Speichermedium beschrieben.
Patent DE-102022208245-A1 (DE)
Title: Bremssystem mit plunger-basiertem sekundärem bremsmodul
Inventor: GANZEL BLAISE
IPC: B60T15/36
Filed: 2022-08-09
Abstract: Ein Bremssystem zum Betätigen eines Paares von Vorderradbremsen und eines Paares von Hinterradbremsen ist während eines manuellen Durchdrückmodus selektiv betätigbar. Eine primäre Kraftübertragungseinheit betätigt während eines Normalbremsmodus wenigstens eine der Radbremsen. Eine sekundäre Kraftübertragungseinheit betätigt die Vorderradbremsen in einem Sicherungsbremsmodus. Eine primäre elektronische Steuereinheit steuert wenigstens eines von der primären Kraftübertragungseinheit und einem Paar von hinteren Bremsmotoren. Eine sekundäre elektronische Steuereinheit steuert wenigstens eines von der sekundären Kraftübertragungseinheit und den hinteren Bremsmotoren. Eine ABS-Modulatoranordnung ist hydraulisch zwischen wenigstens eines von einem ersten und einem zweiten Dreiwegeventil und wenigstens eine ausgewählte Radbremse zwischengeschaltet. Eine Multiplexsteuerventilanordnung ist hydraulisch zwischen der sekundären Kraftübertragungseinheit und den Vorderradbremsen zwischengeschaltet.
Patent DE-102022209883-A1 (DE)
Title: Fahrspurerkennungsvorrichtung und Fahrspurerkennungsverfahren
Inventor: OMAGARI Yuko
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-09-20
Abstract: Es wird bereitgestellt eine Fahrspurerkennungsvorrichtung und ein Fahrspurerkennungsverfahrens, die die Zuverlässigkeit der erfassten Fahrspurmarkierungsinformationen bestimmen können, um den Fall zu behandeln, dass, obwohl der Erfassungszustand der Umgebungsüberwachungsvorrichtung gut ist, die Zuverlässigkeit der erfassten Fahrspurmarkierungsinformationen schlecht ist, und die Fahrspurmarkierungsinformationen, die für das autonome Fahren verwendet werden, angemessen einstellen können. Eine Fahrspurerkennungsvorrichtung (10) erfasst Erkennungs-Spur-Markierungsinformation en einer Fahrspur eines eigenen Fahrzeugs auf der Grundlage von Erfassungsinformationen einer Umgebungsüberwachungsvorrichtung (31); erfasst Karten-Spurmarkierungsinformationen der Fahrspur des eigenen Fahrzeugs auf der Grundlage von Straßeninformationen, die von Kartendaten erfasst werden; eine Zuverlässigkeit der Erkennungs-Spur-Markierungsinformation auf der Basis von Variationen der Erkennungs-Spur-Markierungsinformation bestimmt; und eine Fahrspurmarkierungsinformation, die für autonomes Fahren verwendet wird, aus den Erkennungs-Spur-Markierungsinformation und den Karten-Spurmarkierungsinformationen auf der Basis der Zuverlässigkeit der Erkennungs-Spur-Markierungsinformation auswählt und Fahrspurmarkierungsinformationen für autonomes Fahren berechnet.
Patent DE-102023119542-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsmatte, kontaktloses Stromversorgungssystem und beweglicher Körper
Inventor: YOKOYAMA DAIKI
IPC: H02J50/10
Filed: 2023-07-25
Abstract: Eine Stromversorgungsmatte 1 umfasst eine Stromübertragungsspule 21, die so konfiguriert ist, dass sie elektrischen Strom, der von einer externen Stromversorgung oder einer internen Stromversorgung zugeführt wird, kontaktlos an einen beweglichen Körper 5 überträgt, der mit einer Stromempfangsspule versehen ist, eine Abdeckfolie 22, die so konfiguriert ist, dass sie die Stromübertragungsspule 21 abdeckt, und eine Lichtemissionsvorrichtung 32, die so konfiguriert ist, dass sie Licht nach außen emittiert, wenn sie erkennt, dass sich der bewegliche Körper 5 ihr innerhalb eines vorbestimmten Abstands nähert.
Patent DE-102023120410-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Herstellung und/oder Behandlung einer Faserstoffbahn in einer Papiermaschine mit Wärmepumpe
Inventor: SCHLIECKAU TORBEN
IPC: D21F5/18
Filed: 2023-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung und/oder Behandlung einer Faserstoffbahn (F, FB), insbesondere einer beschichteten Faserstoffbahn (FB) oder einer Tissuepapierbahn, , umfassend mindestens eine Trockenpartie (6, 9) und/oder mindestens eine kontaktlose Trockenstrecke (9.1, 9.2) und, wobei die mindestens eine Trockenpartie (6, 9) und/oder mindestens eine kontaktlose Trockenstrecke (9.1, 9.2) mindestens eine Abluft-Leitung (84), zur Ableitung einer feuchten Abluft (84), umfasst und, wobei die mindestens eine kontaktlose Trockenstrecke (9.1, 9.2), vorzugsweise Heiß-Lufttrockenstrecke (9.2), weiter eine Zuluft-Leitung (83) und eine Wärmepumpe (90) umfasst und, wobei die Abluft (84) teilweise oder vollständig als Wärmequelle der Wärmepumpe (90) verwendet wird, derart, dass der Abluft (84) zumindest eine Restwärme entzogen wird.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Abluft (84) der mindestens einen kontaktlosen Trockenstrecke (9.2), vorzugsweise Heiß-Lufttrockenstrecke (9.2), teilweise oder vollständig wiederverwendet wird und, dass eine Zuluft (83) der mindestens einen kontaktlosen Trockenstrecke (9.2), vorzugsweise Heiß-Lufttrockenstrecke (9.2), durch die Wärmepumpe (90) teilweise oder vollständig erwärmt und/oder entfeuchtet wird und, dass die erwärmte und/oder entfeuchtete Zuluft (83) der mindestens einen kontaktlosen Trockenstrecke (9.2), vorzugsweise Heiß-Lufttrockenstrecke (9.2), wieder zugeführt wird.
Patent DE-102023204227-A1 (DE)
Title: Aktualisierungsverwaltungssystem und aktualisierungsverwaltungsverfahren
Inventor: MORITA TSUBASA
IPC: B60R16/02
Filed: 2023-05-08
Abstract: Es wird danach gesucht, ob der Zustand des Aktualisierungsfehlers auf der Fahrzeugseite (10) mit den SW-Versionen in einer der vorhandenen Fahrzeugversionen auf der OTA-Serverseite (20) übereinstimmt oder nicht, und wenn es eine Übereinstimmung gibt, wird der Rollback nicht ausgeführt und die übereinstimmende Fahrzeugversion wird beibehalten. Dementsprechend kann bei der nächsten OTA-Aktualisierung die Größe der Differenzdaten, die der Differenz zwischen den SW-Versionen der alten Programme und den SW-Versionen der neuen Programme zugehören, im Vergleich zur Ausführung des Rollbacks reduziert werden. Daher kann die für den OTA-Aktualisierungsprozess erforderliche Zeit reduziert werden.
Patent CH-710673-A2 (CH)
Title: Dispositivo per il lavaggio della lana.
Inventor: RENZO LONGHI
IPC: D01B3/10
Filed: 2015-01-16
Abstract: Dispositivo (1) per il lavaggio della lana comprendente: – almeno una prima (2), una seconda (3) ed un terza (4) vasca di lavaggio disposte in serie per definire un percorso ed una direzione di attraversamento della lana dalla detta almeno una prima vasca (2) alla detta almeno una terza vasca (4), ciascuna contenente un fluido di lavaggio; – almeno un dispositivo (5) di movimentazione lana per ciascuna delle dette almeno una prima (2), una seconda ed un terza vasca di lavaggio; ciascun dispositivo di movimentazione lana comprende una pluralità di denti ed è atto a muoversi ciclicamente per un percorso di andata ed un percorso di ritorno; nel detto percorso di andata la pluralità di denti di detto dispositivo di movimentazione è immersa almeno parzialmente nel liquido di lavaggio e percorre la relativa vasca di lavaggio in direzione concorde alla direzione di attraversamento della lana ed in cui nel detto percorso di ritorno la pluralità di denti di detto dispositivo di movimentazione percorre la relativa vasca di lavaggio in direzione opposta alla direzione di attraversamento della lana; – almeno un circuito di controcorrente atto a spingere in ciascuna vasca di lavaggio il detto fluido di lavaggio in controcorrente rispetto al percorso e alla direzione di attraversamento della lana; – almeno tre rulli superiori (7´) di strizzaggio ciascuno disposto a monte di ciascuna vasca di lavaggio.
Patent CS-649887-A2 (CS)
Title: Device for brake's spring actuator putting out of operation and automatic putting in operation
Inventor: SEVERINSSON LARS MATTIS
IPC: B60T17/08
Filed: 1987-09-08
Abstract: A device for discontinuing and automatically restoring the operational function of a spring brake actuator comprises a piston (9) with a piston rod (10) and a spring (13) actuating the piston and piston rod in a working direction for brake application at falling brake fluid pressure on the piston, a slitted, resilient locking ring (15) being arranged in grooves (16, 17) facing each other in the piston rod and a piston rod sleeve (14) coaxial therewith. The locking ring can either be constrained to rest in both of the grooves, so that the piston rod and piston rod sleeve are locked together, or be free to be forced completely into one of the grooves, which is at least as deep as the thickness of the ring, so that the piston rod and piston rod sleeve are free to move independently of each other. In a compartment (20) in a piston rod flange (10') are arranged a movable locking yoke (21), which can engage heads (15') at the respective ends of the ring for keeping them together, and a locking cube (22), which is movable by a control rod (23) substantially perpendicularly to the yoke and will lock the yoke in said engaging condition when placed above the yoke.
Patent ES-163776-A2 (ES)
Title: INSTALACIoN PARA LA FABRICACIoN CONTINUA Y AUTOMáTICA DE TUBO DE HIERRO O ACERO CON SOLDADURA, OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL
Filed: 1943-10-23
Abstract: Instalación para la fabricación continua y automática de tubo de hierro o acero con soldadura de acuerdo con la patente principal caracterizada por la disposición separadamente del aparato o grupo de órganos que transforman el fleje plano en tubo sensiblemente cilíndrico y porque a la salida de este grupo de órganos se acciona o corta el tubo formado en trozos de longitud determinada según convenga en cada caso disponiéndose paralelamente o en otro lugar que convenga el horno de recalentamiento y a continuación el aparato o grupo de órganos que producen la soldadura y el calibrado del tubo en la forma anteriormente descrita por los cuales se hacen pasar sucesivamente las secciones o trozos de tubo previamente cortadas que reciben el tratamiento final de soldadura desbarbado y calibrado.
Patent ES-353267-A2 (ES)
Title: Heattreatment of steel
IPC: C23C8/54
Filed: 1968-04-27
Abstract: Iron or steel containing at least 0À25% C, e.g. nodular cast iron or plain carbon or alloy steel for engine valve rockers, transmission gears or tools, is hardened by austenitizing it in a non- carburizing heating medium, e.g. a non-oxidizing atmosphere or neutral salt bath, then soaking it in a molten salt bath containing at least 5% alkali metal cyanate (calculated as NaCNO) at 700-770 C. for at least 3 minutes, prior to quenching e.g. in water or oil. The molten salt bath is preferably a carbonitriding bath comprising alkali metal cyanate, cyanide, carbonate and optionally chloride. For 0À9%C steels, a conventional carburizing atmosphere or salt bath containing alkali metal cyanide, but which is non-carburizing towards these steels, may be used for austenitizing. Examples are disclosed wherein discs of 0À9%C steel are austenitized in a NaCl + KCl bath at 800 C. for 10 minutes, then tranferred to a bath containing 26À1 or 23À0% NaCN and 13À7 or 11À3% NaCNO, balance alkali metal carbonate, at 730 or 750 C. and holding therein for 10 minutes, prior to water quenching. Specification 1,185,640 is referred to.