baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020113173-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gehhilfen mit Haltevorrichtungen
Inventor: WAGNER JÖRG
IPC: A61H3/02
Filed: 2020-05-14
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, unter Beibehaltung der vorhandenen Gebrauchsmerkmale und ohne jedweden Eingriff in die Grundkonstruktion einer Gehhilfe deren Oberteil am Armbügel durch ein Zusatzteil eine solche Form zu geben, dass der Gehbehinderte die Gehhilfe bei Nichtgebrauch in unmittelbarer Nähe seines Sitz- oder Liegeplatzes rutschsicher an eine Wand anlehnen oder anhängen kann und gleichzeitig ein Herstellungsverfahren der Gehilfe mit dem erfindungsgemäßen Zusatzteil zu schaffen.Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung einer Gehhife mit einer Grip-Manschette als Zusatzteil zur Erhöhung der Sicherheit abgestellter Gehhilfen zwecks Verhinderung des Umfallens bzw. des Wegrutschens der Gehhilfe an der angelehnten Fläche, wobei die Grip-Manschette (1) zweiteilig und symmetrisch ausgebildet ist, jedoch beide Teile durch einen Verbindungssteg (2) verbunden sind und die Innenseite der Grip-Manschette (1) der hinteren Außenform und einem Teil der Seitenform des Armbügels (3) der Gehhilfe angepasst ist und die Seitenflächen (4) der Grip-Manschette (1) mit der Rückseite (5) der zweigeteilten Grip-Manschette (1) einen rechten Winkel und beide Teile der Grip-Manschette (1) somit jeweils einen keilförmigen Körper (6) bilden, wird zwischen Armbügel (3) und Grip-Manschette (1) eine Zwischenlage (14) gelegt und beide Körper, die Zwischenlage (14) und die Grip-Manschette (1) werden auf den Armbügel (3) an dessen Außenseite aufvulkanisiert, wobei die Zwischenlage (14) aus einem weicheren Kunststoff als die Grip-Manschette (1) besteht.
Patent DE-102020113643-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: JOCHI MASAFUMI
IPC: H01L25/07
Filed: 2020-05-20
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Halbleiterelement, ein Die-Pad, ein einkapselndes Element, und eine Mehrzahl von Anschlüssen. Das Die-Pad weist eine vordere Fläche auf, auf welcher das Halbleiterelement montiert ist. Das einkapselnde Element überdeckt und versiegelt das Halbleiterelement. Die Mehrzahl von Anschlüssen weist jeweils ein erstes Ende auf, das mit dem Halbleiterelement im Inneren des einkapselnden Elements verbunden ist und ein zweites Ende, welches aus einer Seitenfläche des einkapselnden Elements herausgeführt ist. Eine untere Fläche einer Verpackung umfassend das Halbleiterelement, das Die-Pad und das einkapselnde Element, befindet sich auf einer Seite einer rückwärtigen Fläche des Die-Pads und weist eine konvex gekrümmte Form auf.
Patent DE-102020117090-A1 (DE)
Title: Sockel
Inventor: JENDRUSCH PETER
IPC: E04C1/39
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sockel für eine Versorgungsstation mit einem einstückig hergestellten Sockelkörper (1) umfassend zwei einander beabstandet gegenüberliegende Längsseitenwände (2, 3) und zwei einander beabstandet gegenüberliegende Querseitenwände (4, 5) vorsieht, wobei die Querseitenwände (4, 5) die Längsseitenwände (2, 3) miteinander verbinden, wobei die Längsseitenwände (2, 3) und die Querseitenwände (4, 5) gemeinsam einen innenliegenden Zuführkanal für ein Erdkabel bilden, der in einer Montageposition des Sockels vertikal erstreckt ist, und wobei an wenigstens einer Längsseitenwand (2, 3) und/oder Querseitenwand (4, 5) des Sockelkörpers (1) eine erste Durchführungsöffnung (22) für das Erdkabel gebildet ist, umfassend eine Stirnseitenwand (6) mit einer zweiten Durchführungsöffnung (8) an einer ersten Stirnseite (7) des Sockelkörpers (1), wobei die Längsseitenwände (2, 3) und die Querseitenwände (4, 5) von der Stirnseitenwand (6) abragen, und umfassend eine an einer der ersten Stirnseite (7) gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (11) des Sockelkörpers (1) gebildete Aufstandsfläche (13), wobei die Aufstandsfläche (13) in der Montageposition horizontal erstreckt ist, wobei der Sockelkörper (1) aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist, und innenliegend im Bereich der ersten Stirnseite (7) rippenförmige Versteifungselemente (10) und/oder einen sich wenigstens abschnittsweise um die zweite Durchführungsöffnung (8) erstreckenden, nach innen ragenden Kragen (9) vorsieht.
Patent DE-102020117291-A1 (DE)
Title: Trägerloses Futterhaus und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SCHRÖDER MARKUS
IPC: A01K1/10
Filed: 2020-07-01
Abstract: Ein trägerloses Futterhaus (1), insbesondere für Nagetiere, umfasst einen schalenförmigen, rohrförmigen oder tunnelförmigen Formkörper (2), wobei das trägerlose Futterhaus (1) aus einer Mischung aus Heu, Stroh, Gras, Kräuter, Blüten und / oder Körner und einem Klebemittel hergestellt ist. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines trägerlosen Futterhauses bereitgestellt, bei dem eine Mischung aus Heu, Stroh, Gras, Kräuter, Blüten und / oder Körner mit Klebemittel an einer Form angebracht, getrocknet und dann von der Form gelöst wird.
Patent DE-102020117740-A1 (DE)
Title: Stator und Verfahren zum Herstellen eines Stators einer elektrischen Maschine
Inventor: LOBER ANDREAS
IPC: H02K3/12
Filed: 2020-07-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Stators (20) einer elektrischen Maschine bereitgestellt, aufweisend: Bereitstellen des Stators (20), welcher mindestens eine Statornut (22) aufweist, welche von zwei Statorzähnen begrenzt ist; Einbringen von elektrischen Leitern (30) in die mindestens eine Statornut (22), wobei mindestens ein Leiter (30) eine partiell auf seiner Oberfläche aufgetragene expandierbare Beschichtung (25) aufweist; undAktivieren der expandierbaren Beschichtung (25), um eine Expansion der Beschichtung (25) zu erwirken, wodurch die Leiter (30) innerhalb der Statornut (22) fixiert werden. Ferner wird ein gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellter Stator (20) bereitgestellt.
Patent DE-102020122441-A1 (DE)
Title: Flexibles flächengebilde für einen innenraum eines fahrzeugs, sitzbezug für einen fahrzeugsitz, fahrzeugsitz und fahrzeug
Inventor: DARAGON DOMINIQUE
IPC: B60Q3/233
Filed: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flexibles Flächengebilde (1) für einen Innenraum eines Fahrzeugs (200), mit einer Trägerschicht (2), einer Abstandsschicht (4) sowie einer Deckschicht (6), wobei die Trägerschicht (2), die Abstandsschicht (4) und die Deckschicht (6) im Wesentlichen lichtdurchlässig sind, wobei auf einer der Deckschicht (6) abgewandten Oberfläche der Trägerschicht (2) bereichsweise ein im Wesentlichen lichtundurchlässiges Material (10) angeordnet ist, wobei in einem nicht durch das Material (10) abgedeckten Bereich Licht (16) durch das flexible Flächengebilde (1) hindurchtreten kann, wenn die der Deckschicht (6) abgewandte Oberfläche der Trägerschicht (2) einer Bestrahlung mit Licht (16) ausgesetzt ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Sitzbezug (110) für einen Fahrzeugsitz (100) mit einem solchen flexiblen Flächengebilde, einen entsprechenden Fahrzeugsitz (100), sowie ein Fahrzeug (200) mit einer Innenverkleidung (210) im Innenraum des Fahrzeuges (200), aufweisend ein flexibles Flächengebilde (1) und/oder mit einem ein Sitzbezug (110) aufweisenden Fahrzeugsitz (100).
Patent DE-102020123555-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten Qualitätskontrolle für Schneidanlagen von flexiblen Materialteilen
Inventor: HELD GUNNAR
IPC: B23K26/00
Filed: 2020-09-09
Abstract: Um automatisiertes Verfahren und eine Vorrichtung anzugeben, die eine schnelle, zuverlässige und reproduzierbare Qualitätssicherung ermöglicht, und sich einfach in bestehende Anlagen integrieren lässt wird eine Schneidanlage angegeben, umfassend: eine Fördervorrichtung (10) zum Fördern von flexiblem Material (100); eine Bearbeitungseinheit (20) zum Schneiden des flexiblen Materials (100) in Materialteile (200); eine Erkennungseinheit (30) zur Erfassung des flexiblen Materials (100) und/oder wenigstens einen geschnittenen Materialteils (200), wobei die Erkennungseinheit (30) in Förderrichtung hinter der Bearbeitungseinheit (20) angeordnet ist, eine Steuereinheit (50), die dazu eingerichtet ist, basierend auf einer Information der Erkennungseinheit (30) und/oder auf Markierungsinformationen, ein Qualitätsergebnis zu erzeugen und die Schneidanlage zu steuern.
Patent DE-102020124249-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen einer Kommunikationsfunktion in einem Fortbewegungsmittel
Inventor: NEUHAEUSER MICHAEL
IPC: H04W8/18
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren (100) zum Bereitstellen einer Kommunikationsfunktion in einem Fortbewegungsmittel, umfassend ein Empfangen (110), in einer zentralen Einheit eines Kommunikationsservice-Providers, einer Anfrage zur Nutzung eines in einem Fortbewegungsmittel vorhandenen Kommunikationsprofils, wobei die Anfrage eine Zuordnung des Kommunikationsprofils zu einem bestimmten Nutzer betrifft; und ein Zuordnen (120), durch die zentrale Einheit des Kommunikationsservice-Providers, des im Fortbewegungsmittel vorhandenen Kommunikationsprofils zu dem bestimmten Nutzer basierend auf der Anfrage, um das Kommunikationsprofil für den Nutzer im Fortbewegungsmittel nutzbar zu machen.
Patent DE-102020124503-A1 (DE)
Title: Gepresster Formkörper sowie Applikator zur Aufnahme eines solchen Formkörpers
Inventor: SACKEL RENE
IPC: B05B1/18
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren eines gepressten Formkörpers (1), der aus wasserlöslichen Salzpartikeln besteht, die eine vorbestimmte Partikelgröße aufweisen, wobei der Mehrzahl der gepressten Partikel eine Partikelgröße aufweist, die im Bereich von 0,2mm bis 3,5mm liegt, vorzugsweise im Bereich von 0,5mm bis 2,5mm liegt, wobei die Partikel mit einem vorbestimmten Pressdruck zur Ausbildung des Formkörpers verpresst sind, wobei der Formkörper eine vorbestimmte Form, Oberfläche und Querschnitt, ein vorbestimmtes Volumen und eine vorbestimmte Masse aufweist und innerhalb einer vorbestimmten Zeit, z.B. innerhalb von 1 bis 10 Minuten, vorzugsweise etwa 1 bis 5 Minuten durch eine vorbestimmte Mindestmenge Wasser, die innerhalb der vorbestimmten Zeit den Formkörper umfließt, die Partikel des Formkörpers zu einen vorbestimmten Prozentsatz, vorzugsweise mehr als 90%, besonders bevorzugt bis zu 100% auflöst.
Patent DE-102020127450-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen bauelements
Inventor: SORG JÖRG ERICH
IPC: H01L33/58
Filed: 2020-10-19
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement (1) angegeben mit- einem Halbleiterchip (2), aufweisend,- eine Auskoppelfacette (3), die im Betrieb elektromagnetische Primärstrahlung emittiert,- einer funktionellen Schicht (4), wobei die Auskoppelfacette (3) von der funktionellen Schicht (4) zumindest stellenweise bedeckt ist, und- die funktionelle Schicht (4) eine katalytische Schicht ist.Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements (1) angegeben.
Patent DE-102020128898-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Steuerung, Adressierung und Reduzierung der Arbeitsspeicher-Last von Computern bei komplexen Immobilien-Kaufentscheidungen"EK-Rendite Rechner"
Inventor: BERGER ULRICH
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Steuerung, Adressierung und Reduzierung der Arbeitsspeicher-Last von Computern bei komplexen Immobilien-Kaufentscheidungen, umfassend die Schritte eines in Betrieb nehmen eines Computers, welcher einen Arbeitsspeicher umfasst, auf welchem ein Programm läuft, welches auf Basis funktioneller Daten zunächst eine Adressiereinheit des Computers derart steuert, dass diese adressierbaren Gebiete des Arbeitsspeichers gezielt ansteuert, um, vorzugsweise nur dort, Verarbeitungsdaten des Programms abzuspeichern und anschließend eine Betriebsgröße, wie zum Beispiel ein Stromverbrauch, durch ein Steuerelement des Arbeitsspeichers gesteuert und/oder geregelt wird, wobei die funktionellen Daten solche Daten sind, welche mittels eines Algorithmus einen Belegungs- und/oder Auslastungsgrad des Arbeitsspeichers ermittelt und solche Adresseinheiten des Arbeitsspeichers, welche eine vorher festgesetzte Grenzauslastung erreicht haben, dann durch die funktionellen Daten nicht mehr adressiert werden, um dann weitere Daten auf nicht ganz ausgelastete Adresseinheiten des Arbeitsspeichers zu verteilen, und weiter wobei damit das Programm stets ohne Überbelastung des Arbeitsspeichers auf dem Computer läuft.
Patent DE-102020129097-A1 (DE)
Title: Konjugierte dien-basierte polymerzusammensetzung und reifen
Inventor: SEKIKAWA SHINICHI
IPC: C08L101/12
Filed: 2020-11-04
Abstract: [Aufgabe] Eine konjugierte Dien-basierte Polymerzusammensetzung bereitzustellen, aus der eine Kautschukzusammensetzung erhalten wird, die sich in einem Gleichgewicht zwischen einer Leistung bei Schnee und einer Leistung bei Nässe hochgradig auszeichnet.[Mittel zum Lösen]Konjugierte Dien-basierte Polymerzusammensetzung, enthaltend:20 bis 99 Massenteile von Kautschukkomponente (A), die ein konjugiertes Dien-basiertes Polymer mit einer Glasübergangstemperatur von -35°C oder mehr ist, und1 bis 90 Massenteile von Kautschukkomponente (B) mit einer Glasübergangstemperatur von -50°C oder weniger,wobei die Kautschukkomponente (A) ein konjugiertes Dien-basiertes Polymer (A1) umfasst, das eine aromatische Vinylverbindung und eine konjugierte Dienverbindung umfasst,wobei das konjugierte Dien-basierte Polymer (A1) ein absolutes Molekulargewicht durch ein Messverfahren nach GPC-Lichtstreuungsmethode mit einem Viskositätsdetektor von 40 × 104oder mehr und 5000 × 104oder weniger und einen Verzweigungsgrad (Bn) durch das Messverfahren nach GPC-Lichtstreuungsmethode mit dem Viskositätsdetektor von 8 oder mehr aufweist.
Patent DE-102020131660-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Batteriekapazität einer Batterie eines wenigstens teilweise elektrisch betriebenen Fahrzeugs und Batteriemanagementsystem
Inventor: BROZICEK CHRISTIAN
IPC: G01R31/387
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Batteriekapazität wird unter Heranziehen wenigstens einer durch den Betrieb des Fahrzeugs bedingten zeitlichen Ladezustandsänderung (1) der Batterie ermittelt. Die Ladezustandsänderung (1) beschreibt eine Änderung des Ladezustands (2, 3) zwischen einem ersten Betriebszeitpunkt (12) und einem späteren Betriebszeitpunkt (13). Dabei wird für den Ladezustand (3) am späteren Betriebszeitpunkt (13) ein Zielwert (4) festgelegt und durch ein gezieltes Entladen und/oder Laden der Batterie im Betrieb des Fahrzeugs angesteuert, sodass die für die Bestimmung der Batteriekapazität herangezogene Ladezustandsänderung (1) einen definierten Mindestwert (11) aufweist.
Patent DE-102020132064-A1 (DE)
Title: Mikrofon
Inventor: FU ZIPING
IPC: H04R3/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart ein Mikrofon, das umfasst: ein Gehäuse; mindestens zwei Tonaufnahmekomponenten, die jeweils an dem Gehäuse angeordnet sind; eine Steuerleiterplatte, die in dem Gehäuse vorgesehen ist und elektrisch mit den zumindest zwei Tonaufnahmekomponenten verbunden ist; eine Umschaltkomponente ist zum Auslösen der Steuerleiterplatte verwendet, um eine beliebigen der Tonaufnahmekomponenten zur Erfassung einer externen Tonquelle auszuwählen. Die vorliegende Anmeldung löst das Problem, dass eine Mikrofonrichtung während der Tonaufzeichnung entsprechend den aktuellen Anforderungen geändert werden muss, und realisiert eine flexible Auswahl und Konfiguration mehrerer Tonaufnahmekomponenten; wobei die Benutzungsszenen der Bediener bereichert werden; wobei, sobald der Aufzeichnungsort eingerichtet ist, unterschiedliche Tonaufzeichnungsbedürfnisse durch Umschalten der Schaltung erfüllt werden können, was die Bewegung von Tonaufzeichnungsgeräten verringert und für Tonaufzeichnungsgeräte wie Kameras und Videokameras geeignet ist; wobei eine flexiblere und einfachere Handhabung für die Fotografieprofis und Enthusiasten geboten wird, die sich mit professionellen Filmen, VIDEO, Fernsehsendungen, Erzählungen, Vlog und anderen Bereichen beschäftigen.
Patent DE-102020133633-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und beleuchtungsverfahren für fahrzeug
Inventor: GLICKMAN DAVID BRIAN
IPC: B60Q1/28
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Beleuchtungssystem und Beleuchtungsverfahren für ein Fahrzeug bereit. Ein Fahrzeugbeleuchtungssystem beinhaltet unter anderem einen Kühlergrill, der sich quer über eine Öffnung in einem Fahrzeug erstreckt. Das System beinhaltet zudem eine Lichtbalkenbaugruppe mit Leuchten, die relativ zu einer allgemeinen Ausrichtung des Fahrzeugs hinter dem Kühlergrill angeordnet sind. Die Leuchten sind dazu konfiguriert, angeschaltet zu werden, um Licht durch Kühlergrillöffnungen zu emittieren.
Patent DE-102020134765-A1 (DE)
Title: Verfahren zur erkennung von anomalien an rotorblättern einer windkraftanlage
Inventor: YANG KUANG-SHINE
IPC: F03D17/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erkennen von Anomalien an Rotorblättern einer Windkraftanlage bereitgestellt. Bei dem Verfahren wird zunächst ein unbemanntes Luftfahrzeug so gesteuert, dass es sich zu einem ersten Startpunkt auf einer ersten Seite einer durch die Rotorblätter der Windkraftanlage definierten Fläche bewegt, wobei der erste Startpunkt einer Rotationsachse entspricht. Dann wird das unbemannte Luftfahrzeug gesteuert, um sich von dem ersten Startpunkt zu einem ersten Erfassungspunkt entlang der ersten Seite der Oberfläche der Rotorblätter zu bewegen. Dann wird das unbemannte Luftfahrzeug so gesteuert, dass es am ersten Erfassungspunkt bleibt und mehrere erste Rotorblattbilder von mehreren ersten Blattbereichen der Rotorblätter aufnimmt. Danach werden die ersten Rotorblattbilder analysiert, um festzustellen, ob die Rotorblätter Anomalien aufweisen. Wenn sich das unbemannte Luftfahrzeug bewegt oder stehenbleibt, berührt das unbemannte Luftfahrzeug nicht die Oberfläche der Rotorblätter.
Patent DE-102020202504-A1 (DE)
Title: Anodenmaterial, Batterie mit einem solchen Anodenmaterial und Verfahren zur Herstellung eines Anodenmaterials
Inventor: GRÖGER OLIVER
IPC: H01M4/1393
Filed: 2020-02-27
Abstract: Es wird ein Anodenmaterial (8) angegeben, welches eine Anzahl von Siliziumpartikeln (10) aufweist, wobei ein jeweiliges Siliziumpartikel (10) von einer ersten Hülle (12) umgeben ist, wobei die erste Hülle (12) aus porösem Kohlenstoff (14) hergestellt ist, wobei die erste Hülle (12) zusätzlich ein elektrisch leitendes Material (18) aufweist, welches in den Kohlenstoff (14) eingebettet ist. Weiter werden eine Batterie (2) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Anodenmaterials (8) angegeben.
Patent DE-102020203153-A1 (DE)
Title: Kupplungselement für ein geschlossenes Fluidtransfersystem, Aufsatz für ein solches Kupplungselement, Kupplungssystem sowie Kupplungskit
Inventor: BERG KARL MARTIN
IPC: F16L37/30
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Paar Kupplungselemente (100, 200, 300) für ein gemeinsames geschlossenes Fluidtransfersystem, wobei jedes Kupplungselement (100, 200, 300) des Paares von Kupplungselementen umfasst: ein Kupplungsgehäuse (10) mit einer Längsachse und mit einem Fluidanschluss (12) und einer Kupplungsseite (13), eine in dem Kupplungsgehäuse (10) angeordnete Dichtelementaufnahme (20) mit zumindest einer fluiddichten Kammer (24), die durch zumindest ein in der Dichtelementaufnahme (20) angeordnetes Dichtelement (21) ausgebildet ist, sowie einen in dem Kupplungsgehäuse (10) in einer Dornaufnahme (11) angeordneten Dorn (30), insbesondere einem in dem Kupplungsgehäuse (10) exzentrisch angeordneten Dorn (30), zur fluiden Verbindung mit dem Fluidanschluss (12). In einer ersten Ausführungsform sind die Kupplungselemente (100, 200, 300) jeweils miteinander komplementär, insbesondere baugleich und durch einen relativen Winkelversatz um ihre Längsachse, bevorzugt durch einen relativen Winkelversatz um 90°, ohne Adapter koppelbar.
Patent DE-102020204204-A1 (DE)
Title: Eingangswellendichtungen für eine Getriebebaureihe
Inventor: HETMANIOK SIMON
IPC: F16H57/033
Filed: 2020-03-31
Abstract: Getriebebaureihe mit mindestens zwei Getrieben, die jeweils eine Eingangswelle (103, 203), ein Gehäuse (105, 205) und einen Deckel (107, 207) aufweisen; wobei die Gehäuse (105, 205) jeweils einen Flansch (109, 209) ausbilden, in dem der jeweilige Deckel (107, 207) öldicht fixiert ist; wobei die Eingangswellen (103, 203) durch den jeweiligen Deckel (107, 207) hindurch verlaufen; und wobei die Deckel (107, 207) jeweils mindestens eine Dichtung (111, 211a, 211b, 211c) zur Abdichtung gegenüber der jeweiligen Eingangswelle (103, 105) aufweisen. Die Flansche (109, 209) sind baugleich, und die Dichtungen (111, 211a, 211b, 211c) sind unterschiedlich.
Patent DE-102020205773-A1 (DE)
Title: Doppelwandiger Behälter
Inventor: HENGSTLER CLEMENS
IPC: G01F23/296
Filed: 2020-05-07
Abstract: Doppelwandiger Behälter mit einer inneren Wand und einer äußeren Wand, die einen Zwischenraum einschließen, sowie einen Sensor, der in dem durch die innere Wand und die äußere Wand definierten Zwischenraum angebracht ist, um durch die innere Wand hindurch zu messen und seine Messwerte durch die äußere Wand hindurch abzugeben.
Patent DE-102020206568-A1 (DE)
Title: Programmiersystem zum handgeführten Programmieren einer Bewegung eines Industrieroboters, Industrieroboter mit einem solchen Programmiersystem und Verfahren zum handgeführten Programmieren einer Bewegung eines Industrieroboters
Inventor: DOLL THEO
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Programmiersystem zum handgeführten Programmieren einer Bewegung eines Industrieroboters, einen Industrieroboter mit einem solchen Programmiersystem und ein Verfahren zum handgeführten Programmieren einer Bewegung eines Industrieroboters.Einsatz bei der industriellen Fertigung.
Patent DE-102020207846-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen einer Umgebung eines Fahrzeuges
Inventor: GRASS PHILIPPE
IPC: B60R11/04
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Vorrichtung zum Überwachen einer Umgebung eines Fahrzeuges (1) vor, wobei das Fahrzeug (1) aufweist: eine Fahrzeugkarosserie (2), ein relativ zur Fahrzeugkarosserie (2) verlagerbares Anbauteil (10), und einen Stellantrieb (20) zum Verlagern des Anbauteils (10) zwischen einer ersten Stellung, in der das Anbauteil (10) beispielsweise von außerhalb des Fahrzeuges (1) nicht sichtbar ist und/oder in der Fahrzeugkarosserie (2) versenkt angeordnet ist, und einer zweiten Stellung, in der das Anbauteil (10) von außerhalb des Fahrzeuges (1) sichtbar ist und/oder von der Fahrzeugkarosserie (2) abstehend angeordnet ist, und wobei die Vorrichtung einen an dem Anbauteil (10) angeordneten Umgebungssensor (40) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Überwachen einer Umgebung eines Fahrzeuges (1).
Patent DE-102020216398-A1 (DE)
Title: Batterie für ein menschlich angetriebenes fahrzeug, batteriesystem für ein menschlich angetriebenes fahrzeug und batteriehaltevorrichtung
Inventor: MIZUTANI YUTA
IPC: B62M6/90
Filed: 2020-12-21
Abstract: Eine Batterie 60 für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug 10 umfasst eine erste Energieversorgungseinheit 62, einen externen Gerätehalter 64 und eine zweite Energieversorgungseinheit 66. Die erste Energieversorgungseinheit 62 ist so konfiguriert, dass sie eine erste elektrische Komponente 36 des menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10 in einem mit dem menschlich angetriebenen Fahrzeug 10 gekoppelten Zustand mit elektrischer Energie versorgt. Die externe Gerätehalterung 64 nimmt eine zusätzliche Batterie 54 auf, die ausgebildet ist, eine von der ersten elektrischen Komponente 36 abweichende zweite elektrische Komponente 52 oder eine zweite elektrische Komponente 52, die die zusätzliche Batterie 54 aufnimmt, mit elektrischer Energie zu versorgen. Die zweite Energieversorgungseinheit 66 ist so konfiguriert, dass sie die zusätzliche Batterie 54 mit elektrischer Energie versorgt.