baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010000427-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einem durch Schienenfahrwerke auf einem Gleis verfahrbaren Maschinenrahmen
Inventor: NICKLISCH DIRK
IPC: B61K9/08
Filed: 2010-01-11
Granted: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einem durch Schienenfahrwerke auf einem Gleis verfahrbaren Maschinenrahmen. Die Erfindung soll eine Detektion des geometrischen Ortes einer Weiche auch bei unverminderten Fahrgeschwindigkeiten exakt und in Echtzeit ermöglichen, wobei die Erkennung unabhängig von der Befahrrichtung der Weiche (spitz oder stumpf) möglich sein soll. Hierzu ist vorgesehen, dass der Maschinenrahmen (1) mit einer Anordnung (2) von mindestens vier Abstandssensoren verbunden ist, wobei diese Anordnung mindestens ein erstes Paar von Abstandssensoren, das in einem ersten vertikalen Abstand (H) oberhalb der durch die Radaufstandspunkte des Schienenfahrwerkes aufgespannten Radaufstandsfläche (4) angeordnet ist, sowie mindestens ein zweites Paar von Abstandssensoren, das um einen zweiten vertikalen Abstand (h) oberhalb des ersten Paares von Abstandssensoren beabstandet angeordnet ist, umfasst, die Abstandssensoren eines jeden Paares achsensymmetrisch und mit einem Abstand L zur Mittelachse (3) des Schienenfahrzeuges angeordnet sind, die Messachsen (7.2, 7.4) des ersten Paares von Abstandssensoren unter einem Winkel (α1) gegen die Radaufstandsfläche (4) sowie die Messachsen (7.1, 7.3) des zweiten Paares von Abstandssensoren unter einem Winkel (α2) gegen die Radaufstandsfläche (4) geneigt sind und die Messachsen (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) aller Abstandssensoren in einer gemeinsamen zur Fahrzeuglängsachse orthogonalen Ebene liegen.
Patent DE-112011100255-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: KAMIJO YUSUKE
IPC: F02D41/06
Filed: 2011-09-12
Granted: 2017-06-22
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (80), welche einen in Betrieb befindlichen Motor (12) stoppt, wenn eine automatische Stoppanfrage gemacht wird, und den im Stoppen befindlichen Motor (12) erneut startet, wenn eine Neustartanfrage gemacht wird, wobei wenn die Neustartanfrage gemacht wird, während sich der Motor (12) im Zusammenhang mit der automatischen Stoppanfrage in einer Übergangsphase in einen Rotationsstoppzustand befindet, der Motor (12) erneut gestartet wird, wenn die Kurbelwellenposition des Motors (12) einem anderen als einem Kompressionstakt entspricht, wohingegen der Motor weiter gestoppt wird, wenn die Kurbelwellenposition des Motors dem Kompressionstakt entspricht, um eine Verweilzeit einer Motordrehzahl in einem Resonanzbereich zu verkürzen, und wobei der Kompressionstakt ein Takt ist, bei dem ein Rotationswiderstand des Motors (12) einen positiven Wert hat und in Richtung des Maximalwerts zunimmt, und ein dem Kompressionstakt entsprechender Bereich einer Kurbelwellenposition im Vorfeld ermittelt und gespeichert wird.
Patent DE-112011101604-B4 (DE)
Title: Organische Elektrolumineszenzvorrichtung
Inventor: KAISER JOACHIM
IPC: H01L51/50
Filed: 2011-04-13
Granted: 2021-11-25
Abstract: Organische Elektrolumineszenzvorrichtung, enthaltend Anode, Kathode und genau zwei emittierende Schichten, von denen eine emittierende Schicht eine phosphoreszierende Verbindung enthält und die andere emittierende Schicht eine fluoreszierende Verbindung enthält, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden emittierenden Schichten mindestens eine nicht-emittierende Zwischenschicht vorliegt, dass weiterhin mindestens eine der beiden emittierenden Verbindungen in eine Mischung aus mindestens zwei Materialien eindotiert ist, dass die phosphoreszierende Emitterschicht anodenseitig und die fluoreszierende Emitterschicht kathodenseitig vorliegt, dass in der phosphoreszierenden Emitterschicht eine Mischung aus einem lochleitenden Matrixmaterial und einem elektronenleitenden Matrixmaterial verwendet wird, und dass das Verhältnis des lochleitenden Matrixmaterials zu dem elektronenleitenden Matrixmaterial zwischen 95:5 und 70:30, jeweils bezogen auf das Volumen, liegt.
Patent DE-112013000398-B4 (DE)
Title: Multisprung-Fehlerbehebung
Inventor: PERLMAN RADIA
IPC: H04L69/40
Filed: 2013-06-20
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zum Routen von Paketen in einem Hop-by-Hop-Netzwerk, das Folgendes aufweist:an einem ersten Switch (SS3), der einen ersten Switchtyp aufweist, Empfangen eines Pakets, das ein ursprüngliches Format hat, das einen ursprünglichen Paket-Header aufweist, der einem Netzwerk-Weiterleitungsprotokoll entspricht, das eine Zieladresse für ein Zielendpunktgerät (D) enthält, das zur Kommunikation mit dem Netzwerk gekoppelt ist, das eine Mehrzahl von Switches ersten Typs (SS3, SS4, SS5) und eine Mehrzahl von Switches zweiten Typs (19, 20) aufweist,Bestimmen einer Route von dem ersten Switch (SS3) zu dem Zielendpunktgerät (D), die durch einen ersten Subweg (400) zwischen dem ersten Switch (SS3) und einem zweiten Switch (SS4), der den ersten Switchtyp aufweist, und einen zweiten Subweg (402) zwischen dem zweiten Switch (SS4) und einem dritten Switch (SS5) weitergeleitet wird, wobei jeder Subweg (400, 402) mindestens einen Zwischen-Switch (19, 20) aufweist, der den zweiten Switchtyp aufweist;Voranstellen eines zweiten Paket-Headers an dem ursprünglichen Paketformat, um ein neues Paket zu bilden, wobei der zweite Paket-Header eine Quellenadresse enthält, die einer Adresse für den ersten Switch (SS3) entspricht, und eine Zieladresse, die einer Adresse für den zweiten Switch (SS4) entspricht, wobei der zweite Paket-Header ein Format hat, das dem Netzwerk-Weiterleitungsprotokoll entspricht, undWeiterleiten des neuen Pakets von dem ersten Switch (SS3) zu einem ersten Zwischen-Switch (19) entlang des ersten Subwegs (400) über einen Link, der zwischen dem ersten Switch (SS3) und dem ersten Zwischen-Switch (19) gekoppelt ist,wobei der erste Typ von Switches (SS3, SS4, SS5) größere Speicherkapazität hat als der zweite Typ von Switches (19, 20), und wobei der erste Typ von Switches (SS3, SS4, SS5) ein zuverlässiges Protokoll verwendet, das die Fehlerbehebung für Subwege zwischen Switches ersten Typs (SS3, SS4, SS5) erleichtert.
Patent DE-112013004313-B4 (DE)
Title: Abbildungsobjektiv und Abbildungsvorrichtung
Inventor: BABA TOMOYUKI
IPC: G02B13/00
Filed: 2013-08-19
Granted: 2016-09-15
Abstract: Abbildungsobjektiv bestehend aus: einer ersten Linsengruppe (G1); einer Blende (St); einer zweiten Linsengruppe (G2) mit positiver Brechkraft, die sich während des Fokussierens bewegt; und einer dritten Linsengruppe (G3) mit positiver Brechkraft, die während des Fokussierens feststeht, in dieser Reihenfolge ausgehend von einer Objektseite, wobei die erste Linsengruppe (G1) aus einer 11-ten Linse (L11) mit positiver Brechkraft, deren Oberfläche mit dem kleineren Absolutwert eines Krümmungsradius zur Objektseite gerichtet ist, einer 12-ten Linse (L12) mit positiver Brechkraft in Meniskusform, deren konvexe Oberfläche zur Objektseite gerichtet ist, einer 13-ten Linse (L13) mit positiver Brechkraft, deren Oberfläche mit dem kleineren Absolutwert eines Krümmungsradius zur Objektseite gerichtet ist, und einer 14-ten Linse (L14) mit negativer Brechkraft, deren Oberfläche mit dem kleineren Absolutwert eines Krümmungsradius zur Bildseite gerichtet ist, in dieser Reihenfolge ausgehend von der Objektseite, besteht, und wobei die zweite Linsengruppe (G2) aus einer 21-ten Linse (L21) mit negativer Brechkraft, deren Oberfläche mit dem kleineren Absolutwert eines Krümmungsradius zur Objektseite gerichtet ist, einer 22-ten Linse (L22) mit positiver Brechkraft, deren Oberfläche mit dem kleineren Absolutwert eines Krümmungsradius zur Bildseite gerichtet ist, und einer 23-ten Linse (L23) mit positiver Brechkraft, in dieser Reihenfolge ausgehend von der Objektseite, besteht, und wobei die dritte Linsengruppe (G3) aus einer 31-ten Linse (L31) mit positiver Brechkraft und einer 32-ten Linse (L32) mit negativer Brechkraft, in dieser Reihenfolge ausgehend von der Objektseite, besteht, und wobei der folgende Bedingungsausdruck erfüllt wird: –0,1 <f/f1 < 0,2(1), wobeif: eine Brennweite eines Gesamtsystems ist, und f1: eine Brennweite der ersten Linsengruppe (G1).
Patent DE-112013006444-B4 (DE)
Title: Wulstbildungsvorrichtung und -Bildungsverfahren
Inventor: NISHIDA KIHACHIRO
IPC: B29D30/48
Filed: 2013-01-17
Granted: 2022-02-17
Abstract: Wulstbildungsvorrichtung (10) mit:einer drehbaren Trommel (21) mit mehreren Teilungskörpern (22), die zueinander beabstandet entlang eines Umfangs der drehbaren Trommel (21) angeordnet und dazu geeignet sind, mit einer gürtelförmigen Wulstfüllung (20), die eine kurze Basis und zwei weitere lange Seiten aufweist, in einer Ringform um die drehbare Trommel (21) gewickelt zu werden;mehreren Aufrichtungsarmen (23), die entlang des Umfangs angeordnet sind und jeweils durch die Teilungskörper (22) der drehbaren Trommel (21) schwenkbar gelagert sind, um so die Wulstfüllung (20) durch Schwenken der Aufrichtungsarme (23) aufzurichten;einer Schwenkvorrichtung (43) zum Schwenken der Aufrichtungsarme (23); undmehreren Gleitelementen (25), die als Kontaktabschnitte der Aufrichtungsarme (23) vorgesehen sind und in Kontakt mit der Wulstfüllung (20) gelangen, so dass die Wulstfüllung (20) relativ zu den Aufrichtungsarmen (23) radial gleitbar istdadurch gekennzeichnet, dass:die Gleitelemente (25) durch mehrere drehbare Rollen (25) gebildet sind, die in einer longitudinalen Richtung der Aufrichtungsarme (23) drehbar angeordnet sind.
Patent DE-112014003612-B4 (DE)
Title: Stabilisatorverbindung
Inventor: LEE BRUNNER ANTHONY
IPC: B60G21/055
Filed: 2014-09-10
Granted: 2018-10-25
Abstract: Stabilisatorverbindung (1) zum Verbinden eines Stabilisators in einem Fahrzeug an dem Fahrzeugrahmen, wobei die Stabilisatorverbindung (1) ein erstes Befestigungsende (12) zur Befestigung an dem Stabilisator des Fahrzeugs, und ein entgegengesetztes zweites Befestigungsende (22) zur Befestigung an dem Fahrzeugrahmen aufweist, wobei die Stabilisatorverbindung (1) zweiteilig ist, mit einem ersten Verbindungsteil (10), das das erste Befestigungsende (12) umfasst, und einem zweiten Verbindungsteil (20), das das zweite Befestigungsende (22) umfasst, wobei das erste und das zweite Verbindungsteil (10, 20) eingerichtet sind, um starr über eine Verbindung (J) an ihren Endabschnitten (50, 60) verbunden zu werden, wobei die Verbindung (J) eine formschlüssige Verbindung (30) umfasst,
 wobei das erste und das zweite Verbindungsteil (10, 20) eingerichtet sind, um auf überlappende Art für die Verbindung verbunden zu werden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Endabschnitte (50, 60) eine formschlüssige Konfiguration (52, 62) aufweisen, die ein tischförmiges oder gestuftes Spleißverbindungsteil umfasst, wobei das tischförmige oder gestufte Spleißverbindungsteil des jeweiligen Verbindungsteils (10, 20) ein blitzförmiges Profil umfasst.
Patent DE-112014003978-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur Patientenpositionierung im Bereich der Strahlenbehandlung
Inventor: LARSON PETER
IPC: A61B6/04
Filed: 2014-07-25
Granted: 2019-01-03
Abstract: Beschrieben ist ein formbarer Splint aus Verbundwerkstoff und ein Verfahren zu dessen Verwendung. In manchen Ausführungsformen weist der Splint ein mindestens teilweise mit Fluid gefülltes Volumen auf, welchen in manchen Ausführungsformen Schaumstoff, Gummi, Wasser oder ein Granulat beinhalten kann, das von einer thermoplastischen Schicht umgeben ist, die bei Erwärmung flexibel und formbar wird. The thermoplastische Schicht kann nun mit einem Stoff oder einer Schaumstoffschicht abgedeckt werden, um ein angenehmes Gefühl zu verleihen und um bei Erwärmung eine dimensionale Stabilität aufrechtzuerhalten. Das innere Volumen bietet die Möglichkeit dem Kissen nach dem Erwärmen viele verschiedene Formen und Konturen zu verleihen, wie zu Beispiel um einen Abdruck von einem Körperteil zu machen. Der thermoplastische Kunststoff bietet die Möglichkeit das Kissen nach dem Erwärmen zu formen und es dann in dieser Formen erkalten und somit erstarren zu lassen. Das Kissen eignet sich zur Verwendung in einer Reihe medizinischer Anwendungen zum Stabilisieren von Patienten bzw. deren Körperteilen.
Patent DE-112014005656-B4 (DE)
Title: Nickel-/Chrom-/Phosphorhaltige Hartlötlegierungen
Inventor: COUGHLAN WILLIAM
IPC: B23K101/14
Filed: 2014-08-26
Granted: 2022-07-14
Abstract: Amorphe oder semi-amorphe Legierung für eine Hartlotfolie, die im Wesentlichen aus NibalCraPcSidMoeFefbesteht, mit 24 Atomprozent ≤ a ≤ 31 Atomprozent; 9 Atomprozent ≤ c ≤ 11 Atomprozent; 2 Atomprozent ≤ d ≤ 4 Atomprozent; e ≤ 2 Atomprozent; f ≤ 1 Atomprozent; und der Rest aus Ni und anderen Fremdstoffen besteht, wobei c+d < 16 Atomprozent.
Patent DE-112017006638-B4 (DE)
Title: Verbesserte Videobitstromkodierung
Inventor: PANUSOPONE KRIT
IPC: H04N19/176
Filed: 2017-12-27
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zum Verwenden von Planar Mode zum Vorhersagen von Pixelwerten für einen momentanen Kodierungsblock (702), der eine Höhe H, Breite W und einen oberen linken Pixel hat, der innerhalb des Kodierungsblocks (702) durch die Koordinaten x = 0 und y = 0 definiert ist, wobei konstruierte oder rekonstruierte benachbarte Pixel eine Reihe horizontaler Randpixel (716) an einer Oberseite des momentanen Kodierungsblocks (702) bilden und konstruierte oder rekonstruierte benachbarte Pixel eine Spalte vertikaler Randpixel (714) an einer linken Seite des momentanen Kodierungsblocks (702) bilden, wobei die benachbarten Pixel einen oberen rechten (TR) benachbarten Pixel, einen oberen linken (TL) benachbarten Pixel und einen unteren linken (BL) benachbarten Pixel enthalten, wobei das Verfahren wie folgt konfiguriert ist:Berechnen eines Intensitätswerts eines unteren rechten benachbarten Pixels des momentanen Kodierungsblocks (702);Verwenden eines Intensitätswerts eines benachbarten Pixels aus der Spalte der vertikalen Randpixel (714) an der linken Seite des momentanen Kodierungsblocks (702) und des berechneten Intensitätswerts des unteren rechten benachbarten Pixels, und berechnen von Intensitätswerten für die benachbarten Pixel in einer Reihe entlang der Unterseite des momentanen Kodierungsblocks (702);Verwenden eines Intensitätswerts eines benachbarten Pixels aus der Reihe der horizontalen Randpixel (716) an der Oberseite des momentanen Kodierungsblocks (702) und des berechneten Intensitätswerts des unteren rechten benachbarten Pixels, und berechnen von Intensitätswerten für die benachbarten Pixel in einer Spalte entlang der rechten Seite des momentanen Kodierungsblocks (702);Berechnen eines ersten Prädiktors für einen Pixel (724) mit Koordinaten (x, y) in dem momentanen Kodierungsblock (702) mittels Interpolieren zwischen einem Intensitätswert eines jeweiligen vertikal benachbarten Pixels (728) in der Reihe von benachbarten Pixeln (716) entlang der Oberseite des momentanen Kodierungsblocks (702) und wenigstens einem der berechneten Intensitätswerte für die benachbarten Pixel (730) in der Reihe entlang der Unterseite des momentanen Kodierungsblocks (702);Berechnen eines zweiten Prädiktors für einen Pixel (724) mit Koordinaten (x, y) in dem momentanen Kodierungsblock (702) mittels Interpolieren zwischen einem Intensitätswert eines jeweiligen horizontal benachbarten Pixels (722) aus der Reihe von benachbarten Pixeln (714) entlang der linken Seite des momentanen Kodierungsblocks (702) und wenigstens einem der berechneten Intensitätswerte für die benachbarten Pixel (726) in der Spalte entlang der rechten Seite des momentanen Kodierungsblocks (702); undAbleiten eines Prädiktionspixelwerts aus dem ersten und zweiten Prädiktor, wobei eine Mehrzahl von Prädiktionspixelwerten einen Prädiktionsblock bilden.
Patent DE-112018008010-B4 (DE)
Title: Mehrfarboberflächeninspektionssystem, verfahren zum inspizieren einer oberfläche und verfahren zum kalibrieren des mehrfarboberflächeninspektionssystems
Inventor: LI MING
IPC: G01B11/25
Filed: 2018-09-25
Granted: 2022-08-04
Abstract: Mehrfarbsystem (200) zum optischen Inspizieren einer Oberfläche (210) einer Probe, beinhaltet ein Mehrwellenlängen-LED-Array (220) zum Beleuchten der Probe mit einem Mehrfarblichtmuster, das gleichzeitig emittierte räumliche Intensitätsfarbbildmuster (492, 494, 496) beinhaltet, die jeweils erste Bereiche, in denen Licht mit einer ersten Lichtintensität emittiert wird, und zweite Bereiche aufweisen, in denen das Licht mit einer zweiten Lichtintensität emittiert wird, wobei die erste Lichtintensität höher als die zweite Lichtintensität ist, und wobei entsprechende erste und zweite Bereiche in jedem der gleichzeitig emittierten räumlichen Intensitätsfarbbildmuster (492, 494, 496) relativ zueinander phasenverschoben sind. Ein Mehrfarbsensor (230) erfasst jedes der gleichzeitig emittierten räumlichen Intensitätsfarbbildmuster (492, 494, 496), die von der Oberfläche (210) der Probe reflektiert werden, in einem einzelnen Wellenlängen-gemultiplexten Sensorbild (610), und eine Datenverarbeitungseinrichtung (240), die sich in Kommunikation mit dem Mehrfarbsensor (230) befindet, bestimmt Eigenschaften der Oberfläche (210) basierend auf einer Beurteilung des einzelnen Wellenlängen-gemultiplexten Sensorbildes (610).
Patent CZ-278736-B6 (CZ)
Title: Screen crusher of organic mixture
Inventor: SPANEL JOSEF
IPC: B02C18/12
Filed: 1992-02-21
Abstract: The screen crusher of organic mixture consists of a set of screens (41, 42, 43) with collar (44) and mixing blades (5), where the plumb discharge chute (6) rests against a four yoke support (33) on the drive shaft (32).<IMAGE>
Patent CZ-286377-B6 (CZ)
Title: Section rolling mill
Inventor: HAJEK PETR ING
IPC: B21B1/10
Filed: 1994-03-17
Abstract: The invented section rolling mill comprises two horizontal rolls (7, 8) being carried in bearing housings (13, 16). The upper bearing housings (13) are mounted slidably in vertical direction in windows (32) of the section rolling mill frame, which is formed by C-shaped stand (1) and a frame (2) of vertical rolls of the universal mill stand. Each bottom bearing housing (16) is slidably mounted in vertical direction the window (32) of the section rolling mill frame, and namely beneath the upper bearing housing (13). Between an adjusting bolt (11) and the upper bearing housing (13) there is introduced a linear drive (12). On pins (27) of the rolls (7, 8) there are put bearings (28) inserted in openings (29) of the bearing housings (13, 16) and covered from both sides with lids (24).
Patent SK-280849-B6 (SK)
Title: Exterior longitudinal beam for twin axle railway wagon
Inventor: KOHLER GUNTER
IPC: B61D17/02
Filed: 1994-03-07
Abstract: The invention relates to exterior longitudinal beams (1) for twin axle railway goods wagons which are designed to transmit the horizontal buffer forces and to receive the vertical load of the freight and have the devices for bearing the axles (3). The exterior longitudinal beam (1) is also of three-level design at its upper longitudinal side, the uppermost level (6) forming the loading level, the central level (7) being the support surface for the floor covering (8) and the lower level (9) forming the support surface for crossbeams (10) of the railway goods wagon.
Patent SK-279795-B6 (SK)
Title: Process and apparatus for the production of transdermal therapeutic systems
Inventor: HILLE THOMAS
IPC: A61M37/00
Filed: 1993-09-15
Abstract: A process for the production of a transdermal therapeutic system, in which a first laminate web composed of a carrier layer, active layer with an active substance and further auxiliary and/or protective layers, is transferred either individually or in combination with at least one more layer section into a second web. Steps, with different phases of motion and stationary move both the first and second web forward. An active layer is always, in an inoperative phase of the webs, subdivided, in phases, into subdivisions; it is further transferred, vertically to the direction of the webs, to the second web after withdrawal of the carrier layer in predetermined spaces formed in the direction of the webs. An apparatus consists of a punching device with a punch (3) and holding-down clamp (5) positioned slidingly therein, in the direction vertical to the first web. A clamp device (4) is slidingly positioned between the punch (3) and holding-down clamp (5). A transfer device consisting of deflection rolls (10, 11) and dispenser edge (6) is positioned behind the holding-down clamp (5). Said dispenser edge (6) is connected mechanically to the clamp device (4) and the first deflection roll (10). The second web (2) is positioned, slidingly in the direction of the first web (1), behind the transfer device.
Patent SK-283782-B6 (SK)
Title: Drink or other liquid containers with unfolding spout
Inventor: SON PAUL
IPC: B65D47/06
Filed: 1998-01-08
Abstract: The invention concerns a drink or other liquid container comprising a surface (13) provided with a separable cap (14). Beneath the separable cap (14), the container (10) comprises a spout (18), which unfolds outwards when the cap is separated from the container. The unfolding spout advantageously consists of a flexible tubular piece which folds back on itself under the cap.
Patent CZ-282592-B6 (CZ)
Title: Steam generator for convection furnace and like furnaces
Inventor: JOHANSSON LEIF
IPC: F24C15/34
Filed: 1991-05-15
Abstract: A steam generator for a convection oven through the oven chamber of which heated air is circulated by means of a fan along a flow path in which the steam generator is positioned, comprises a heat-storage unit having a stack of elongated horizontal supports for supporting ball-shaped heat-storage bodies and means for spreading water over the heat-storage unit. Each support includes a bottom wall having a plurality of polygonal apertures which form seats for respective ones of the heat-storage bodies. The apertures, the size of which is substantially smaller than the largest cross-section of the heat-storage bodies, form flow passages through which water from overlying supports is passed to the top portion of the heat-storage bodies of underlying supports.
Patent CZ-281427-B6 (CZ)
Inventor: SANFILIPPO DOMENICO
IPC: H01H35/40
Filed: 1991-08-01
Abstract: Způsob výroby terciárních alkyletherů, zejména  methyl-terc.butyletherů (MTBE), z isoolefinů a  alifatických alkoholů pomocí frakcionační věže,  kde hlavní znak frakcionační věže spočívá v tom,  že reakční směs je přinucena protékat  katalytickými patry v transverzálním směru  vzhledem k ose frakcionační věže.ŕ
Patent CS-276194-B6 (CS)
Inventor: KUKUCA ROMAN ING CSC
IPC: H03K3/45
Filed: 1990-08-29
Abstract: Podstatou riešenia je, že
prvá.vstupná svorka /1/ je cez vzorkovací .
obvod /3/ a AČP /4/ spojená_s počítačom
/5/, ktorého výstup je cez ČAP /8/ spojený
s prvým vstupom solitónového oneskorovacieho
vedenia /7/. Jeho druhý vstup je spojený
s druhou vstupnou svorkou /2/ cez tvarovací
obvod /6/ a výstup je připojený k druhému
vstupu vzorkovacieho obvodu /3/.
Patent CZ-279406-B6 (CZ)
Title: Shaped brick for fences, decorative walls and linings
Inventor: TUNKA JAROSLAV ING
IPC: E02D5/00
Filed: 1990-09-06
Abstract: The shaped brick consists of at least one full bearing part (1) and at least one hollow part with hollow (3), open to the upper surface of the brick. The volume of the hollow (3) is 10 % to 50 % of the volume of the brick body. On the floor of the hollow (3) there is at least one vertical regulating hole (4). The full bearing part (1) is equipped with a vertical continuous assembly hole (2). With a supplemental base, side and top bricks the brick can be used to build a dismountable or non-dismountable wall with hollows (3) for bedding plants. The brick can be used as a feed box for animals.<IMAGE>