baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017009526-B3 (DE)
Title: Verschlüsse für eine Verpackung für eine Flüssigkeit mit begrenzter Haltbarkeit und Behälter für eine Flüssigkeit mit begrenzter Haltbarkeit
Inventor: BULUT METIN
IPC: B65D79/02
Filed: 2017-10-12
Granted: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss (1) für eine Verpackung (2) für eine Flüssigkeit mit begrenzter Haltbarkeit, aufweisend eine im geschlossenen Zustand des Verschlusses (1) nach innen weisende Oberfläche und eine nach außen weisende Oberfläche. Die Erfindung betrifft ferner einen Behälter (14) für eine Flüssigkeit mit begrenzter Haltbarkeit, der eine Verpackung (2) zur Aufnahme der Flüssigkeit und einen Verschluss (1) zum Verschließen der Verpackung (2) aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass auf der nach außen weisenden Oberfläche des Verschlusses (1) mit mindestens je einer Zahl (4) gekennzeichnete und zum Zwecke der Anzeige des Tages des erfolgten Anbruchs der Verpackung (2) einzeln manuell markierbare Felder (3) angeordnet sind. Die Felder lassen eine Markierung durch Ritzen und / oder Einkerben, durch thermo- und / oder drucksensitiv herbeigeführte Farbänderung, oder durch Abreiben, Abziehen und / oder Abreißen einer äußeren Schicht zu. Mit einer solchen Anzeige kann der Tag des Verpackungsanbruchs festgehalten und zu einem beliebigen späteren Zeitpunkt beurteilt werden, ob sich die Flüssigkeit, beispielsweise ein Saftgetränk, noch innerhalb der Zeitspanne der angegebenen Mindesthaltbarkeit nach erstem Öffnen der Verpackung (2) befindet. Der erfindungsgemäße Behälter (14) weist einen solchen Verschluss (2) und / oder auf der Außenfläche (15) der Verpackung (2) entsprechende einzeln manuell markierbare Felder (16) zur Anzeige des Tages des Verpackungsanbruchs auf.
Patent DE-102017212192-B3 (DE)
Title: Transporteinrichtung für einen NMR MAS Rotor in einen Probenkopf ("MAS Shuttle")
Inventor: DE VRIES JONATHAN
IPC: G01R33/30
Filed: 2017-07-17
Granted: 2018-10-18
Abstract: Eine Transporteinrichtung zum Transport einer NMR-Probe zum NMR MAS-Probenkopf (16), mit einem Transportbehälter (15) sowie einer zweigeteilten Verriegelungsvorrichtung (3) für den Rotor (5), die beim Aufsetzen des Transportbehälters auf den Probenkopf den Rotor freigibt, und mit einer Detektionsvorrichtung zur Anwesenheitserkennung des Rotors im Transportbehälter ist dadurch gekennzeichnet, dass der Probenkopf eine Positioniervorrichtung (2) aufweist, die ihn in einer Messposition relativ zum Transportbehälter in einer definierten fixen Lage hält, dass die Detektionsvorrichtung eine Sensorleitung umfasst, die ein von der aktuellen Relativposition des Transportbehälters abhängiges Signal zum Ende des Transportbehälters leitet, dass ein erster Abschnitt (1a) der Sensorleitung im Transportbehälter starr eingebaut ist und von der Position des Rotors in einem Transportzustand bis zu dem Ende des Transportbehälters verläuft, wo in der Messposition der Transportbehälter über die Positioniervorrichtung zum Probenkopf in einer definierten Lage positioniert ist, und dass ein zweiter Abschnitt (1b) der Sensorleitung im Probenkopf eingebaut ist und in der Messposition unmittelbar an den ersten Abschnitt anschließt und vom oberen Probenkopf-seitigen Ende der Positioniervorrichtung in den Probenkopf hinein verläuft. Damit sind keine mechanischen Verschiebungen und auch keine zusätzlichen bewegten Bauteile für eine berührungsfreie, sichere Erkennung der aktuellen Bestückung des Rotors im Transportbehälter mehr erforderlich.
Patent DE-102018125852-B3 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Anordnung sowie Leistungshalbleitereinrichtung
Inventor: KRAUS MARTIN
IPC: H02B1/20
Filed: 2018-10-18
Granted: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1,1a) umfassend zumindest ein Kondensator (2) mit einem ersten elektrischen Anschlusselement (3) und einem zweiten elektrischen Anschlusselement (4), eine Gleichspannungsverschienung (8) mit einer elektrisch leitenden ersten Potentialschiene (5) und einer elektrisch leitenden zweiten Potentialschiene (6) und einer elektrisch nichtleitenden Isolationsschicht (7), wobei die erste Potentialschiene (5) eine Öffnung (13) aufweist und das erste Anschlusselement (3) teilweise in der Öffnung (13) angeordnet ist, und das erste Anschlusselement (3) einen ersten Krümmungsabschnitt (14) aufweist, wobei das erste Anschlusselement (3) elektrisch leitend mit der ersten Potentialschiene (5) kontaktiert ist, wobei die erste Potentialschiene (5), die Isolationsschicht (7) und die zweite Potentialschiene (6) jeweils einen Durchgang aufweisen, welche zueinander fluchten und dadurch eine durchgängige Durchgangsöffnung (18) ausbilden, wobei das zweite Anschlusselement (4) teilweise in der Durchgangsöffnung (18) angeordnet ist und wobei das zweite Anschlusselement (4) einen zweiten Krümmungsabschnitt (19) aufweist, wobei das zweite Anschlusselement (4) elektrisch leitend mit der zweiten Potentialschiene (6) kontaktiert ist.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Anordnung
Patent DE-102019109632-B3 (DE)
Title: Verfahren, Kommunikationssystem, Sende- und Empfangseinrichtung zur funkbasierten Übertragung von Kommunikationsdaten
Inventor: PLASS SIMON
IPC: H04B17/309
Filed: 2019-04-11
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur funkbasierten Übertragung von Kommunikationsdaten mittels eines ersten Funkkommunikationssystems, mit- Übertragen der Kommunikationsdaten mittels des ersten Funkkommunikationssystems von mindestens einer ersten Sendeeinheit zu mindestens einer ersten Empfangseinheit, wobei dem ersten Funkkommunikationssystem ein oder mehrere erste Übertragungsfrequenzen zugeordnet sind, und- Übertragen mindestens eines Pilotsymbols mittels eines von dem ersten Funkkommunikationssystem verschiedenen zweiten Funkkommunikationssystems von einer zweiten Sendeeinheit zu mindestens einer zweiten Empfangseinheit, wobei dem zweiten Funkkommunikationssystem ein oder mehrere zweite Übertragungsfrequenzen zugeordnet sind, die von den ersten Übertragungsfrequenzen des ersten Kommunikationssystems verschieden sind,- wobei das Pilotsymbol innerhalb der Kohärenzbandbreite der Kommunikationsdaten übertragen wurden,- Durchführen einer Kanalschätzung des Übertragungskanals in Abhängigkeit von dem empfangenen Pilotsymbol mittels einer Auswerteeinheit zur Unterstützung der Dekodierfunktion.
Patent DE-102019206490-B3 (DE)
Title: Parkassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zur Einparkunterstützung für ein Kraftfahrzeug, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium
Inventor: WYSZKA ROBERT JAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-05-06
Granted: 2020-03-26
Abstract: Es wird ein Parkassistenzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1) angegeben, welches ein Distanzsensorsystem (3) aufweist, um in Abhängigkeit von einer lateralen Distanz (4) zu einem Objekt (7) ein Sensorsignal zu erzeugen. Eine Recheneinheit (9) des Parkassistenzsystems (2) erzeugt basierend auf dem Sensorsignal Grafikdaten und beinhaltet ein Erweiterte-Realität-System (10), um ein grafisches Element (11) in ein Blickfeld eines Fahrers einzublenden. Dabei hängt eine Ausdehnung des grafischen Elements (11) entlang einer vertikalen Achse (17) von einem Wert der Distanz (4) ab.
Patent DE-102021006236-B3 (DE)
Title: Ventil
Inventor: SINGH HARPAL
IPC: F16K31/06
Filed: 2021-12-17
Granted: 2023-06-15
Abstract: Das Ventil ist für gasförmige und flüssige Medien vorgesehen und besitzt einen Ventilkörper und einen Magnetkopf mit einem axial geführten verlagerbaren Anker.
Patent DE-102022206026-B3 (DE)
Title: Kältemittelanlage, insbesondere Wärmepumpe sowie Anlagengehäuse
Inventor: ERLMANN BJÖRN
IPC: F25B49/02
Filed: 2022-06-14
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kältemittelanlage (2), insbesondere Wärmepumpe, mit einem explosionsgesicherten Anlagengehäuse (4) welches mehrere Seitenwände (16) sowie ein Bodenteil aufweist, wobei zumindest ein Teil der Seitenwände (16, 16A, 16B) über zumindest eine an einer jeweiligen Seitenwand (16, 16A, 16B) angeformte Lasche (18, 18A,18B) mit dem Bodenteil (12) verbunden ist, wobei das Bodenteil (12) eine Wandung (22) mit einem für eine jeweilige Lasche (18, 18A,18B) korrespondierenden Schlitz (20) aufweist, wobei die Lasche (18, 18A,18B) eine quer zur Steckrichtung (S) und damit in Schlitzrichtung (L) verlaufende Ausnehmung (32) aufweist, so dass durch ein seitliches Verschieben der Lasche (18, 18A,18B) relativ zum Schlitz (20) die Lasche (18, 18A,18B) einen formschlüssigen Hintergriff mit der den Schlitz (20) begrenzenden Wandung (22) ausbildet. Hierdurch sind im Falle einer Explosion Seitenwände (16) sicher am Bodenteil (12) gehalten. Bevorzugt weist die Lasche (18, 18A,18B) einen schräg orientierten Bereich auf, und kann um eine Schwenkachse (A) bei ausgebildetem Hintergriff abgeklappt werden.
Patent DE-4403660-B4 (DE)
Title: Druckhülse
Inventor: BRAMMER HARTMUT
IPC: G01D11/30
Filed: 1994-02-05
Granted: 2006-08-10
Abstract: Druckhülse (11),
insbesondere für
einen Schwingungsaufnehmer, mit einer ersten Auflagefläche (30),
zur mittel- oder unmittelbaren Befestigung mit Hilfe eines in einer
Bohrung (28) der Druckhülse
(11) geführten
Befestigungsmittels an einem Bauteil, insbesondere einer Brennkraftmaschine,
wobei auf der ersten Auflagefläche
(30) radial vom Mittelpunkt der Bohrung (28) entfernt mindestens
eine umlaufende Erhebung (31) als zweite Auflagefläche der
Druckhülse
(11) ausgebildet ist, wobei die Höhe (h) der umlaufenden Erhebung
(31) und der radiale Abstand von der Bohrung (28) so aufeinander
abgestimmt sind, daß eine
zwischen der Öffnung
der Bohrung (28) und dem inneren Umfang der Erhebung (31) gezogene
Verbindungslinie einen Winkel im Bereich von 0,5 bis 1,5° zur ersten
Auflagefläche
(30) bilden.
Patent DE-4413627-B4 (DE)
Title: Drahthaspel für eine Bindevorrichtung
Inventor: HANAGASAKI HIROSHI
IPC: E04G21/12
Filed: 1994-04-19
Granted: 2008-01-17
Abstract: Haspel
(3) zum Halten eines Drahtes (4) für eine Bindevorrichtung und
zum Zuführen
des Drahtes (4) während
des Betriebes eines Bindevorganges, wobei die Haspel (3) ein Paar
Rahmenplatten (3a) und einen ersten Zylinderabschnitt (3b), welcher
die scheibenförmigen
Rahmenplatten (3a) verbindet, sowie eine optische Sensordetektionsmarke
(17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Aussparungsabschnitt
(15), der einen Umfangswandabschnitt (14) und eine Bodentrennwand (12)
aufweist und dessen Zentrum auf der Zentalachse der Haspel (3) sitzt,
auf einer Außenseite
von wenigstens einer der zwei in der Haspel (3) vorgesehenen Rahmenplatten (3a)
ausgebildet ist und daß eine
optische Sensordetektionsmarke (17) in dem Aussparungsabschnitt
(15) derart vorgesehen ist, daß die
optische Sensordetektionsmarke (17) exzentrisch zur Zentralachse
angebracht ist, und daß der
Umfangswandabschnitt (14) des Aussparungsabschnittes (15) als Drehachsenabschnitt
derart ausgebildet ist, daß er
drehbar von einem Haspelträgerabschnitt
der Bindevorrichtung zum Binden von Bewehrungs- bzw. Verstärkungseisen
oder ähnlichem
tragbar ist.
Patent DE-4419776-B4 (DE)
Title: Abgasanlage
Inventor: KROELL MATTHIAS
IPC: F01N3/30
Filed: 1994-06-06
Granted: 2006-07-27
Abstract: Abgasanlage
(1) für
eine Brennkraftmaschine (2) mit einer Rohrleitung (4, 6, 9), in
der eine Adsorptionseinrichtung (7) in Strömungsrichtung hinter einem Hauptkatalysator
(5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adsorptionseinrichtung
(7) ein Hilfskatalysator (8) nachgeordnet ist.
Patent DE-10005449-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzvorrichtung für einen Matrixumrichter
Inventor: MAHLEIN JOCHEN
IPC: H02H7/12
Filed: 2000-02-08
Granted: 2008-06-12
Abstract: Überspannungsschutzvorrichtung
(4) für
einen Matrixumrichter (2) mit neun in einer 3x3-Schaltermatrix angeordneten
bidirektionalen Leistungsschalter (18), wobei diese Überspannungsschutzvorrichtung
(4) mehrere Varistoren aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass netz-
und lastseitig jeweils drei Varistoren (30, 32) vorgesehen sind,
die jeweils netz- und lastseitig im Dreieck zu den Ein- bzw. Ausgangs-Anschlüssen (R,
S, T; U, V, W) des Matrixumrichters (2) geschaltet sind, wobei jedem
Halbleiterschalter (24, 26) der bidirektionalen Leistungsschaltern (18)
eine Spannungsklemmschaltung (34) elektrisch parallel zur Kollektor-Gate-Strecke
geschaltet ist.
Patent DE-10012554-B4 (DE)
Title: Sicherheitsbehälter einer kerntechnischen Anlage und Verfahren zum Druckausgleich zwischen einer Kondensationskammer und einer Druckkammer einer kerntechnischen Anlage
Inventor: MESETH JOHANN
IPC: G21C9/012
Filed: 2000-03-15
Granted: 2004-05-06
Abstract: Sicherheitsbehälter (2) einer kerntechnischen Anlage, insbesondere einer Siedewasserreaktoranlage, mit einer Druckkammer (10) und mit einer im Normalbetrieb bis zu einer Füllstandshöhe (H) mit einem Kühlmittel gefüllten Kondensationskammer (5), die über eine einen siphonartigen Bereich (26) aufweisende Fluidleitung (20) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidleitung (20) über eine strömungstechnische Verbindung, insbesondere über zumindest eine Öffnung (32), mit dem Kühlmittel in der Kondensationskammer (6) verbunden ist.
Patent DE-10024296-B4 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung einer Materialbahn
Inventor: KAHL PETER
IPC: D21F9/00
Filed: 2000-05-17
Granted: 2008-11-20
Abstract: Maschine
zur Herstellung einer Materialbahn (12), mit wenigstens einer von
der Materialbahn (12) umschlungenen glatten Walze (10), dadurch
gekennzeichnet, daß der
Walze (10) zur Verringerung des zum Ablösen der Materialbahn (12) von
der glatten Walze (10) erforderlichen Zuges bzw. Bahnspannung eine
sich zumindest im wesentlichen über
die gesamte Bahnbreite erstreckende, mit Druckluft versorgte Belüftungseinrichtung
(16) zugeordnet ist, deren Austrittsstrahl (18) in den Zwickel (20)
zwischen der Walze (10) und der von dieser ablaufenden Materialbahn
(12) gerichtet ist, um die Materialbahn (12) zu hinterlüften, wobei
die Belüftungseinrichtung
(16) mehrere kreisrunde Austrittsöffnungen (22) umfasst, die
einen Durchmesser besitzen, der in einem Bereich von etwa 2 bis
etwa 12 mm liegt.
Patent DE-10025482-B4 (DE)
Title: Durchgehend schallabsorbierende Zusatzmatte für Kraftfahrzeuge
Inventor: HESLER OLAF
IPC: B32B5/26
Filed: 2000-05-23
Granted: 2005-12-22
Abstract: Textile
Zusatzmatte für
Kraftfahrzeuge mit einer textilen Oberschicht und einer mit dieser
verbundenen textilen Unterschicht zum Auflegen auf eine Bodenauskleidung
des Kraftfahrzeugs, wobei eine Polyurethan-Prepolymer-Schicht vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberschicht (1) mit der Unterschicht
(4) mittels einer offenporig luftdurchlässigen, duroplastischen Polyurethan-Prepolymer-Zwischenschicht
(6) verbunden ist, wobei Textilfasern (2, 5) der Oberschicht (1)
und der Unterschicht (4) in der Zwischenschicht (6) verschleiß- und abriebfest
gebunden sind, und dass der aus Oberschicht (1), Zwischenschicht
(6) und Unterschicht (4) bestehende Verbund senkrecht zur Bodenauskleidung
durchgängig luftdurchlässig ist.
Patent DE-10036297-B4 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: LAIS RUDOLF
IPC: B29C45/00
Filed: 2000-07-26
Granted: 2012-01-26
Abstract: Bürstenherstellungsmaschine (1, 1a, 1b) mit einer Spritzgießmaschine (2) zum Herstellen von Bürsten oder Bürstenkörpern sowie wenigstens einer dieser zugeordneten Nachbearbeitungseinrichtung, wobei zwischen der oder den Nachbearbeitungseinrichtung(en) und der Spritzgießmaschine (2) wenigstens eine Fördereinrichtung (4) zum Transportieren von Bürsten oder Bürstenkörpern angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (4) wenigstens eine Führungsbahn (5) sowie an dieser geführte Förderelemente (6) aufweist, dass die Führungsbahn (5) umlaufend mit an die jeweilige Lage der einzelnen Bearbeitungsstationen angepasstem Führungsverlauf ausgebildet ist, dass die Förderelemente (6) unabhängig voneinander positionierbar sind und dass im Verlauf der Führungsbahn (5) wenigstens eine Abzweigung (8) zu einer Pufferstrecke (9) und eine Rückführung (10) jeweils mit steuerbaren Weichen angeordnet sind.
Patent DE-10036965-B4 (DE)
Title: Spaltlampen-Biomikroskop
Inventor: YOSHIMURA KAZUHIRO
IPC: A61B3/135
Filed: 2000-07-28
Granted: 2014-09-04
Abstract: Spaltlampen-Biomikroskop, geeignet zum Beleuchten eines zu untersuchenden Auges, mit  einem optischen Beleuchtungssystem (10), das mit einer Bekuchtungslichtquelle (50) und einer Spaltplatte (53), deren Spaltbreite einstellbar ist, versehen ist,  einem Lichtmengenänderungsmittel zum Einstellen einer auf die Spaltplatte (53) auftreffenden Beleuchtungslichtmenge bei einer eingestellten Spaltbreite,  einem Spaltbreitendetektionsmittel (61) zum Detektieren der Spaltbreite der Spaltplatte (53),  einem Speicher (63) zum Speichern einer eingestellten Spaltbreite und einer der eingestellten Spaltbreite entsprechenden, mit dem Lichtmengenänderungsmittel eingestellten Beleuchtungslichtmenge und  einem Steuermittel (60), das die Beleuchtungslichtquelle (50) derart steuert, dass die Beleuchtungslichtmenge automatisch auf die gespeicherte Beleuchtungslichtmenge eingestellt wird, wenn die detektierte Spaltbreite kleiner gleich der gespeicherten Spaltbreite ist, wobei in dem Speicher (63) mehrere einstellbare Beleuchtungslichtmengen speicherbar sind, die eingestellten Spaltbreiten entsprechen.
Patent DE-10043238-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kühlen von Granulat
Inventor: HUBER ANDREAS
IPC: B29C48/03
Filed: 2000-09-02
Granted: 2007-02-08
Abstract: Vorrichtung
zum Kühlen
von Granulat, insbesondere Wachsgranulat, für die Verarbeitung in einer
Spritzgießmaschine,
wobei die Vorrichtung aufweist:  – einen Hohlraum zur Aufnahme
des Granulates, der mit einer Eingangsöffnung und einer Ausgangsöffnung versehen ist
und die Ausgangsöffnung
direkt oder indirekt am Einzugsbereich der Schnecke einer Spritzgießmaschine
angeordnet ist,  – einen
modifizierten handelsüblichen
Kühlschrank
zur Kühlung
des Granulates,  – eine
Zuführung
des Granulates vom Kühlschrank
zum Hohlraum.
Patent DE-10050049-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung eines Kondensators mit tiefem Graben zur Strukturanalyse und zugehöriges Strukturanalyseverfahren
Inventor: LEE THING-JONG
IPC: H01L21/8242
Filed: 2000-10-10
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Vorbereitung eines Kondensators (40) mit tiefem Graben zur Analyse,
wobei der Kondensator (40) mit tiefem Graben in einem Halbleiterdie
(10) vorgesehen ist, welcher eine Oberseite (20) und eine Rückseite
(50) aufweist, sowie ein Substrat (30), mit folgenden Schritten:  (a)
mechanische Behandlung der Rückseite
(50) des Dies (10), um so einen ersten Abschnitt (31) des Substrats
(30) zu entfernen;  (b) Montieren des mechanisch behandelten
Dies (10) durch Befestigung der Oberseite (20) des Dies (10) an
einer Montagevorrichtung; und  (c) chemische Behandlung des
Dies (10), um so einen zweiten Abschnitt (32) des Substrats (30)
zu entfernen, um den zumindest einen Kondensator (40) mit tiefem
Graben für
die dreidimensionale Betrachtung freizulegen.  (d) Entfernen
des Kondensators (40) mit tiefem Graben von dem Die (10) und Befestigen
des entfernten Kondensators (40) mit tiefem Graben an einem Kohlenstoffilmgitter.
Patent DE-10052073-B4 (DE)
Title: Förderbeginn-Verstellung
Inventor: GOEBEL HUGO
IPC: F02M59/10
Filed: 2000-10-19
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur Verstellung des Förderbeginns
eines Einspritzpumpenelementes einer Brennkraftmaschine, wobei ein
Förderbeginn-Versteller vorgesehen
ist, der einen zwischen einem Nocken (7) einer Nockenwelle (5) und
einem Pumpenplunger des Einspritzpumpenelementes angeordneten, in
zumindest zwei Längenstellungen
steuerbaren Stößel (1)
aufweist, wobei die Verstellung ohne äußere Ansteuerung durch ein
integriertes Schaltelement in Abhängigkeit einer Betriebszustandsgröße der Brennkraftmaschine
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (1) als Hydrostößel (1b,
1c) ausgebildet einen in einer kreiszylinderförmigen Ausnehmung (9b, 9c)
bewegbaren in zumindest zwei definierten Stellungen fixierbaren
Kolben (10a) aufweist, dass das Schaltelement direkt mit dem Hydrostößel (1b,
1c) zusammenwirkt und in Abhängigkeit
der jeweiligen Betriebszustandsgröße eine Längenänderung des Hydrostößels (1b,
1c) in der Form bewirkt, dass das Schaltelement einen Betätigungsbolzen
(29) aufweist oder mit einem Betätigungskolben (31)
zusammenwirkt, die den längenverstellbaren,
hydraulisch selbsttätig
aufpumpbaren Hydrostößel (1b,
1c) beherrschen, indem ein Rückschlagventil
(24) des Hydrostößels (1b,
1c) von dem Betätigungsbolzen
(29) oder von dem Betätigungskolben
(31) aufstoßbar
ist....
Patent DE-10109720-B4 (DE)
Title: Umformungsgeschoß. Geschoßkonstruktion für Pistolen-, Revolver- und Gewehrmunition usw.
Inventor: BORK NORBERT
IPC: F42B5/02
Filed: 2001-02-28
Granted: 2010-01-07
Abstract: Geschosskonstruktion für Pistolen-, Revolver- und Gewehrmunition, sowie für Granaten, Raketen, Pfeile, Wurfkörper usw.  dadurch gekennzeichnet, dass ein geschlossener Geschoßmantel (Führungsteil) ein beweglich gelagertes, schwereres Kerngeschoß umschließt, wobei  der Geschoßmantel, während des Eindringens in die Zielmaterie abgebremst wird, während das Kerngeschoß, geführt in der entsprechenden Hohlform des Geschoßmantels, mit wenig gebremster Geschwindigkeit nach vorn in die Verengung im vorderen Innenabschnitt des Geschoßmantels aufläuft, um durch das Auseinanderpressen des trichterförmigen Abschnittes in der kompakten Geschoßmantelspitze den Geschoßmantel (zu einem Kegel) umzuformen.
Patent DE-10134846-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon mit Halterung für mindestens zwei Chipkarten
Inventor: SPITALER ARNOLD
IPC: H04M1/724
Filed: 2001-07-17
Granted: 2014-03-20
Abstract: Halterung für mindestens zwei Chipkarten zur Anordnung der Chipkarten in einem Mobiltelefon (2), wobei – die Chipkarten übereinander angeordnet sind, – die Halterung (1) eine flächige Ersteckung aufweist, und – die Halterung (1) aufweist – einen Hohlraum zur formschlüssigen Aufnahme einer ersten in den Hohlraum einschiebbaren Chipkarte (4) und – einen bis in den Hohlraum reichenden Durchbruch in einer oberen Wandung der Halterung (1) zur kraftschlüssigen Aufnahme einer zweiten zwischen den Rändern des Durchbruches verklemmbaren Chipkarte (3).
Patent DE-10142152-B4 (DE)
Title: Alginat-Dentalabdruckmaterial
Inventor: WATANABE NOBUTAKA
IPC: A61K6/90
Filed: 2001-08-29
Granted: 2012-01-05
Abstract: Alginat-Dentalabdruckmaterial, umfassend zwei Typen von Pasten mit einer Hauptpaste, die ein Alginat, Wasser und ein Füllmittel als Hauptkomponenten enthält, und einer Abbindepaste, die Calciumsulfat und eine flüssige Komponente als Hauptkomponenten enthält, wobei die beiden Pasten miteinander gemischt und gehärtet werden, wobei die Hauptpaste weiter 0,01 bis 15 Gew.-% von einem oder mehreren Polysacchariden, ausgewählt aus einer Gruppe, bestehend aus Carrageen, Pullulan, Curdlan, Xanthan, Gellan, Pektin, Konjak-Glukomannan, Xyloglukan, Guargum, Gummi arabicum und Johannisbrotgummi, enthält und die Abbindepaste weiter 0,5 bis 50 Gew.-% Polybuten enthält, wobei das Polybuten ein flüssiges Polymer ist, das hauptsächlich aus Isobutylen aufgebaut ist und eine geringe Menge an 1-Buten damit copolymerisiert aufweist.
Patent DE-10145938-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinderaggregat mit einer Reibeinrichtung
Inventor: MINTGEN ROLF
IPC: F16F7/09
Filed: 2001-09-18
Granted: 2004-11-04
Abstract: Kolben-Zylinderaggregat,
umfassend einen Zylinder, in dem eine Kolbenstange axial beweglich angeordnet
ist, wobei zwischen diesen beiden teleskopierbaren Baugruppen eine
Reibeinrichtung funktional angeordnet ist, deren wirksame Reibkraft
von mindestens einer Bremsfläche
auf eine Gegenfläche
der beiden teleskopierbaren Baugruppen in Abhängigkeit einer Betriebszustandsgröße des Kolben-Zylinderaggregates
veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Betriebszustandsgröße die Winkelstellung
des Kolben-Zylinderaggregates
(1) zu einer Bezugsebene (35) festgestellt und über Stellmittel (11) auf die
Reibeinrichtung (9) übertragen
wird.