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Patent DE-102021209982-A1 (DE)
Title: Armierungsstruktur für Bauteil, die Armierungsstruktur umfassendes Bauteil sowie Verfahren zur Herstellung der Armierungsstruktur und Verfahren zur Herstellung des Bauteils
Inventor: FICKER FRANK
IPC: D03D11/02
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Armierungsstruktur für Bauteile. Die Armierungsstruktur umfasst ein Mehrlagengewebe mit mindestens einer ersten Gewebelage, die als erstes ringförmiges Element ausgebildet ist, mindestens einer zweiten Gewebelage, die als zweites ringförmiges Element ausgebildet ist, und mindestens einer zwischen der mindestens einen ersten Gewebelage und der mindestens einen zweiten Gewebelage angeordneten und teilweise mit der mindestens einen ersten Gewebelage und mit der mindestens einen zweiten Gewebelage verwebten dritten Gewebelage, die zumindest bereichsweise in Form von Stegen ausgebildet ist, über die das erste ringförmige Element und das zweite ringförmige Element miteinander verbunden sind, wobei die Stege keine Fügestelle aufweisen. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung auch ein Bauteil, welches die erfindungsgemäße Armierungsstruktur sowie eine Matrix, in welche die Armierungsstruktur eingebettet ist, umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Armierungsstruktur sowie auch ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Bauteils.
Patent DE-102021213296-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum additiven Herstellen eines Bauteils
Inventor: WUEST HOLGER
IPC: B22F10/10
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum additiven Herstellen eines Bauteils (1), wobei das Bauteil (1) durch schichtweisen Aufbau aus mehreren unterschiedlichen Materialien (3, 4) erzeugt wird, wobei wenigstens ein erstes Material (3) als vollflächige Schicht im Bereich einer Aufbaufläche (16) für das Bauteil (1) aufgebracht wird, und wobei wenigstens ein zweites Material (4) als örtlich begrenzte Schicht im Bereich des Querschnitts des zu erzeugenden Bauteils (1) lokal im Bereich der Aufbaufläche (16) aufgebracht wird.
Patent DE-102021213358-A1 (DE)
Title: Posenbestimmung bei Parallelkinematiken mit Referenzmarkern
Inventor: SCHULZ STEFAN
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Parallelkinematiken sowie Verfahren zum Herstellen von Parallelkinematiken. Eine erfindungsgemäße Parallelkinematik umfasst wechselseitig unterscheidbare Markierungen, die in einem Markierungsbereich auf der Parallelkinematik angebracht sind. Der Markierungsbereich ist ein mit der Pose der Kinematik mitbewegter Bereich der Kinematik.Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung sind die Markierungen in einem Abstand in einer Richtung angebracht, der sicherstellt, dass stets n Markierungen vollständig in der Richtung zu sehen ist, und die Pose der Parallelkinematik lässt sich basierend auf einem mit der Kamera aufgenommen Bild bestimmen, das mindestens n Markierungen in der Richtung enthält.Gemäß einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung sind die Markierungen in einem Abstand in einer Richtung angebracht, der sicherstellt, dass n oder mehr Markierungen vollständig in der Richtung zu sehen sind, die Markierungen sind in unterschiedlichen Ebenen angebracht, und die Pose der Parallelkinematik lässt sich basierend auf einem mit der Kamera aufgenommen Bild bestimmen, das mindestens n beliebige Markierungen in der Richtung enthält.
Patent DE-102021214037-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Labeln von Bildern zum Trainieren eines Bildklassifikators
Inventor: GILIARD ANKE
IPC: G06V10/74
Filed: 2021-12-09
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Labeln von Bildern zum Trainieren eines Bildklassifikators, dadurch gekennzeichnet, dass Bilder aus bereitgestellten Bilder basierend auf einer Ähnlichkeit mit anderen der bereitgestellten Bilder zum Labeln ausgewählt werden.
Patent DE-102022000751-A1 (DE)
Title: Nutprofil
IPC: E04F11/18
Filed: 2022-02-19
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Nutprofil (100) zur Anordnung von Pfosten (26) für Balkon- und Terrassenverkleidungen, wobei das Nutprofil (100) einteilig ausgebildet ist und ein Nutprofil (10) und ein Rinnenprofil (12) aufweist.
Patent DE-102022101999-A1 (DE)
Title: Schlitten-Finder
Inventor: SAATKAMP RALF
IPC: B60P1/52
Filed: 2022-01-28
Abstract: Bei einem Fahrzeuganhänger (1) zur Aufnahme eines Schwerlast-Rollcontainers (7), mit Schienen (2), die in Längsrichtung des Anhängers (1) verlaufen, und mit einem Schlitten (4), der zur Abstützung des Rollcontainers (7) bestimmt ist und in Längsrichtung der Schienen (2) verfahrbar ist, wobei der Schwerlast-Rollcontainer (7) auf dem Schlitten (4) in eine Transportstellung bringbar ist, in welcher er gemeinsam mit dem Schlitten (4) auf den Schienen (2) sowie mit dem gesamten Fahrzeuganhänger (1) verfahrbar ist, schlägt die Erfindung vor, dass der Anhänger (1) einen ersten Näherungssensor (5) aufweist, wobei der Näherungssensor (5) in der Art angeordnet ist, dass er einen auf oder über dem Schlitten (4) befindlichen Schwerlast-Rollcontainer (7) erfasst, wenn sich der Schwerlast-Rollcontainer (7) in oder oberhalb seiner Transportstellung auf oder über dem Schlitten (4) befindet, und dass der Anhänger (1) eine Auswertungsschaltung aufweist, die mit dem ersten Näherungssensor (5) signalübertragungswirksam verbunden ist und dazu bestimmt ist, ein Signal vom Näherungssensor (5) zu empfangen und ihrerseits ein Signal auszusenden, in der Art, dass mittels des ausgesendeten Signals die Anordnung des Schwerlast-Rollcontainers (7) in oder oberhalb seiner Transportstellung anzeigbar ist.
Patent DE-102022102725-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung, Behälter, Produktspender und System
Inventor: ANDREEV MAXIM
IPC: B65D83/00
Filed: 2022-02-04
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Dosierpumpe zur Integration in einen Behälter. Die Dosierpumpe umfasst ein Pumpengehäuse mit einer Pumpkammer, einen Pumpeneinlass und einen Pumpenauslass. Die Pumpkammer wird von einem Pumpkammerboden und einer elastisch deformierbaren Pumpkuppel begrenzt. Das Pumpengehäuse ist zumindest aus einem ersten Pumpengehäuseabschnitt und einem zweiten Pumpengehäuseabschnitt gefügt. Die Pumpkuppel ist ein Bestandteil des ersten Pumpengehäuseabschnitts und der Pumpkammerboden ist ein Bestandteil des zweiten Pumpengehäuseabschnitts.Die Offenbarung betrifft weiterhin einen Behälter mit einer Dosierpumpe und einen zugehörigen Produktspender.
Patent DE-102022108848-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von gereinigtem Graphit
Inventor: FELBINGER THOMAS
IPC: C01B32/215
Filed: 2022-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von gereinigtem Graphit mit folgenden Schritten:Basischer Aufschluss eines Gemischs aus einer Base und einem Graphit-Ausgangsmaterial bei einer Temperatur im Bereich von 350° C bis 550° C für eine vorgegebene erste Reaktionsdauer,Auslaugen des Gemischs mittels Wasser für eine vorgegebene zweite Reaktionsdauer,erste Filtration zur Erzeugung eines ersten Rückstands und eines ersten Filtrats,Waschen des ersten Rückstands mit destilliertem Wasser,basisches Auslaugen des gewaschenen ersten Rückstands mit einer wässrigen Base bei einer Temperatur von höchstens 100° C für eine vorgegebene dritte Reaktionsdauer,zweite Filtration zur Erzeugung eines zweiten Rückstands und eines zweiten Filtrats,Waschen des zweiten Rückstands mit destilliertem Wasser,saures Auslaugen des gewaschenen zweiten Rückstands mit einer Säure bei einer Temperatur von höchstens 100° C für eine vorgegebene vierte Reaktionsdauer,dritte Filtration zur Erzeugung eines dritten Rückstands und eines dritten Filtrats, undWaschen des dritten Rückstands mit destilliertem Wasser.
Patent DE-102022114104-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotorblechpaketes
Inventor: WACHTER SEBASTIAN
IPC: H02K15/03
Filed: 2022-06-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Rotorblechpaketes (10), aus einer Mehrzahl von Rotorblechen (10`) für den Einsatz in einem Rotor einer elektrischen Antriebsmaschine, umfassend die Schritte eines Anordnens (100) der Rotorbleche (10') übereinander auf einer Fixiereinheit (12) zur Fixierung des Rotorblechpakets (10), wobei die Rotorbleche (10`) während oder nach der Anordnung (100) auf der Fixiereinheit (12) mittels einer Positioniereinheit (6) positioniert werden, eines Fixierens (200) der übereinander angeordneten und positionierten Rotorbleche (10`) auf der Fixiereinheit (12) mittels einer Mehrzahl von Fixiermitteln (8), wobei die Fixiermittel (8) zur Fixierung der Rotorbleche (10`) an die Außenseite (A) der Rotorbleche (10') gepresst werden sowie eines Entfernens (300) der Positioniereinheit (6) zur Weiterverarbeitung des Blechpakets (10).
Patent DE-102022116967-A1 (DE)
Title: Faltbares liege- oder sitzmöbel mit bezugsspannsystem
Inventor: MEYER BENJAMIN
IPC: A47C17/64
Filed: 2022-07-07
Abstract: Faltbares Liege- oder Sitzmöbel (1) mit einem als Liege- oder Sitzfläche dienenden, faltbaren Bezug (2) und ersten Spannstangen (3) zum Aufgespannthalten des Bezugs (2), sowie mindestens zwei, quer zu den ersten Spannstangen (3) an diesen montierbaren, zweiten Spannstangen (4), zum Spannen des Bezugs (2), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine zweite Spannstange (4) über Verstellschrauben (5) an mehreren ersten Spannstangen (3) befestigbar ist, derart, dass der Abstand zwischen dieser zweiten Spannstange (4) und den ersten Spannstangen (3), an denen sie montiert ist, durch Drehen der Verstellschrauben (5) derart verändert werden kann, dass der Bezug (2) die gewünschte Spannung erhält.
Patent DE-102022119660-A1 (DE)
Title: Rauscharme hochgenaue sigle-ended-eingangsstufe für einen zetkontinuierlichen sigma/delta-analog/digital-umsetzer (ctsd-adc)
Inventor: MAURINO ROBERTO SERGIO MATTEO
IPC: H03M3/02
Filed: 2022-08-04
Abstract: Es werden Systeme, Vorrichtungen und Verfahren im Zusammenhang mit rauscharmen hochgenauen zeitkontinuierlichen Single-ended-Sigma/Delta-Analog/Digital-Umsetzern (Single-ended-CTSD-ADC) bereitgestellt. Ein beispielhafter Single-ended-CTSD-ADC weist ein Eingangsknoten-Paar zum Empfangen eines Single-ended-Eingangssignals und eine Eingangsschaltungsanordnung auf. Die Eingangsschaltungsanordnung weist ein Schalter-Paar auf, die jeweils mit einem des Eingangsknoten-Paars gekoppelt sind; und einen Verstärker zum Bereitstellen eines Gleichtaktsignals an einem Paar erster Knoten, jeweils vor einem des Schalter-Paars. Der Single-ended-CTSD-ADC weist ferner eine Digital/Analog-Umsetzer-Schaltungsanordnung (DAC-Schaltungsanordnung); und eine Integratorschaltungsanordnung, die über ein Paar zweiter Knoten mit der Eingangsschaltungsanordnung und der DAC-Schaltungsanordnung gekoppelt ist, auf.
Patent DE-102022119813-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit bildgebungsvorrichtung zur fahrer- und fensterüberwachung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-08-05
Abstract: Bereitgestellt wird ein Fahrzeug, das einen Kabineninnenraum, einen Sitz, der dazu konfiguriert ist, einen Fahrgast zu halten, ein Fenster, das eine bewegbare Platte aufweist, die zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position betätigbar ist, und einen Aktor beinhaltet, um das Fenster zwischen der offenen und der geschlossenen Position anzutreiben. Das Fahrzeug beinhaltet zudem eine Bildgebungsvorrichtung, die sich in dem Kabineninnenraum befindet und dazu ausgerichtet ist, Bilder von einem auf dem Sitz sitzenden Fahrgastes und mindestens einem Abschnitt der bewegbaren Platte des Fensters aufzunehmen, und eine Steuerung, welche die Bilder verarbeitet, um eine oder mehrere Eigenschaften eines Gesichtes des Fahrgastes zu bestimmen. Die Steuerung verarbeitet die Bilder ferner, um eine Position der bewegbaren Platte zu überwachen.
Patent DE-102022127906-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb zumindest eines Assistenzsystems eines Fahrzeuges
Inventor: KOK WILHELMUS
IPC: G06V10/141
Filed: 2022-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb zumindest eines Assistenzsystems eines Fahrzeuges mittels einer Fahrzeugkamera (3), welche eine Umgebung des Fahrzeuges erfasst und mit dem zumindest einen Assistenzsystem datentechnisch verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - Datenwerte eines mittels zumindest eines bildgebenden Scheinwerfers (1) des Fahrzeuges in einen Umgebungsbereich projizierten Projektionsmusters (M) von Datenwerten eines jeweils mittels der Fahrzeugkamera (3) momentan aufgenommenen und einer Steuereinheit (2) des Fahrzeuges zugeführten Umgebungsbildes (A) des Umgebungsbereiches subtrahiert werden und
 - eine Differenz der Datenwerte als korrigiertes Umgebungsbild (B) mittels der Steuereinheit (2) dem zumindest einen Assistenzsystem zugeführt wird.
Patent DE-102022203381-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kreistrennung einer hydraulischen Bremsanlage
Inventor: STANOJKOVSKI ALEKSANDAR
IPC: B60T13/68
Filed: 2022-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer hydraulischen Bremsanlage aufweisend einen ersten Teilkreis mit zumindest einer ersten Radbremse (8a, 8b) und einen zweiten Teilkreis mit zumindest einer zweiten Radbremse (8c, 8d), wobei bei einer Leckage (60) in einer ersten oder zweiten Radbremse (8a, 8b, 8c, 8d) eine Kreistrennung des ersten Teilkreises und des zweiten Teilkreises vorgenommen wird, indem ein Kreistrennventil (40) zwischen dem ersten Teilkreis und dem zweiten Teilkreis geschlossen wird. Zur Sicherstellung der Kreistrennung wird eine Ventilanordnung (23, 6) in dem ersten Teilkreis angesteuert angrenzend an das Kreistrennventil (40) ein Bremsflüssigkeitsvolumen (65) einzusperren.
Patent DE-102022205896-A1 (DE)
Title: Verbinder zur mechanischen Befestigung eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil sowie Bauteilverbindung
Inventor: TENTER MATTHIAS
IPC: F16B12/20
Filed: 2022-06-10
Abstract: Es wird ein Verbinder (76) zur mechanischen Befestigung eines ersten Bauteils (12) an einem zweiten Bauteil (14) beschrieben. Das erste Bauteil (12) weist wenigstens eine erste Koppelnut (34) mit einem entlang einer Nuttiefenrichtung (38) wirkenden ersten Hinterschnitt (44) auf. Das zweite Bauteil (14) weist wenigstens eine zweite Koppelnut (52) mit einem entlang einer Nuttiefenrichtung (56) wirkenden zweiten Hinterschnitt (62) auf. Der Verbinder (76) ist plattenförmig oder flachstabförmig. Ferner umfasst der Verbinder (76) ein erstes Eingriffselement (78) zur Verankerung im ersten Hinterschnitt (44) und ein zweites Eingriffselement (80) zur Verankerung im zweiten Hinterschnitt (62). Außerdem hat der Verbinder (76) einen Beaufschlagungskörper (86) zum Positionieren wenigstens eines Abschnitts des ersten Eingriffselements (78) im ersten Hinterschnitt (44) und wenigstens eines Abschnitts des zweiten Eingriffselements (80) im zweiten Hinterschnitt (62), wobei der Beaufschlagungskörper (86) kinematisch mit dem ersten Eingriffselement (78) und dem zweiten Eingriffselement (80) gekoppelt ist. Außerdem wird eine Bauteilverbindung (10) vorgestellt, die das erste Bauteil (12), das zweite Bauteil (14) und einen solchen Verbinder (76) umfasst.
Patent DE-102022209163-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: ITAKURA SHIMON
IPC: G02F1/1345
Filed: 2022-09-02
Abstract: Ein flacher Abschnitt eines Trägerabschnitts ist zwischen einer ersten gedruckten Schaltung und einer zweiten gedruckten Schaltung bereitgestellt, indem ein Wandabschnitt eines Rahmens eine erste flexible gedruckte Schaltung und eine zweite flexible gedruckte Schaltung drückend fixiert, verlaufen die erste flexible gedruckte Schaltung und die zweite flexible gedruckte Schaltung am Wandabschnitt entlang, und eine zweite Krümmung der zweiten flexiblen gedruckten Schaltung ist geringer als eine erste Krümmung der ersten flexiblen gedruckten Schaltung.
Patent DE-102023100807-A1 (DE)
Title: Heizsystem für eine Windschutzscheibe
Inventor: PARIJ GERARD
IPC: H05B3/84
Filed: 2023-01-14
Abstract: Fahrzeug, Fahrzeugfenster und ein Heizsystem für ein Fenster. Das Fenster umfasst eine erste Scheibe und eine zweite Scheibe. Eine leitfähige Beschichtung ist zwischen der ersten und der zweiten Scheibe angeordnet, wobei sich die leitfähige Beschichtung durch eine primäre Sichtzone des Fensters von einer sekundären unteren Sichtzone des Fensters zu einer sekundären oberen Sichtzone des Fensters erstreckt. Ein erster elektrischer Draht ist mit der leitfähigen Beschichtung innerhalb der sekundären unteren Sichtzone verbunden, um einen Strom in die leitfähige Beschichtung fließen zu lassen, um Wärme innerhalb der primären Sichtzone zu erzeugen.
Patent DE-102023106592-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, Steuerungsverfahren, Programm und Speichermedium
Inventor: MATSUSHIMA SHUICHIRO
IPC: G06F3/01
Filed: 2023-03-16
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung umfasst ein Drehbedienelement (204, 205) und eine Steuereinheit (101), die einen Drehwinkel steuert, bei dem eine Klickempfindung in dem Drehbedienelement erzeugt wird. Die Steuereinheit steuert den Drehwinkel auf der Grundlage einer Unterteilung einer Einstellung, die in Übereinstimmung mit einem Drehbetätigung des Drehbedienelements geändert werden soll.
Patent CS-840983-A2 (CS)
Title: Zarizeni k zatezovani rotoru
Inventor: BIGRET ROLAND ING
IPC: G01M1/30
Filed: 1983-11-14
Abstract: A device for applying imbalance to a rotor comprises a plurality of chambers disposed symmetrically around the rotor. Each has an opening and is adapted to contain a fluid. Each of a plurality of opening devices associated with the chambers is operable under remote control so as to open the opening of the associated chamber, so that the fluid contained in it may be evacuated from it. Each opening device comprises a pyrotechnic valve incorporating a piston rigidly attached to an assembly and movable from a first position in which the assembly closes the opening of the associated chamber to a second position in which the assembly opens the opening. Such movement is obtained in response to firing of the pyrotechnic valve. The opening device also includes a control circuit which incorporates a receiver responsive to a signal transmitted from a fixed source with no material transmission medium. This control circuit fires the pyrotechnic valve. In this way, imbalance can be applied in an instantaneous manner, so that the coefficients of influence can be accurately and reliably measured.
Patent ES-174463-A2 (ES)
Title: MEJORAS EN LA FABRICACIoN DE ELEMENTOS CALENTADORES
Filed: 1946-07-29
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal número 152.829 caracterizadas por la forma de ejecución correspondiente a los calentadores adecuados para ser utilizados en el interior de líquidos y constituidos por la resistencia eléctrica embutida o embebida en una masa refractaria y buena transmisora del calor la cual a su vez va dispuesta prensada en el interior de un tubo con el que forma cuerpo; siendo tal tubo de latón cobre u otro material adecuado de cualquier forma y tamaño unido a una brida que por su otro lado lleva los bornes de conexión al circuito.
Patent ES-407352-A2 (ES)
Title: Fluid logic elements
IPC: F15C3/04
Filed: 1972-10-05
Abstract: A fluid logic element has a space in which a main valve member is movable under the influence of fluid pressure. The valve member is permanently magnetised so as to be biased towards a magnetic face of the wall of the space. At least one auxiliary orifice opens into the space, and an auxiliary valve member controls this orifice and is juxtaposed for activation by the main valve member.
Patent ES-8506587-A2 (ES)
Title: Aryloxy phenyl propyl:amine cpds.
IPC: A61K31/135
Filed: 1984-09-05
Abstract: 3-Aryloxy 3-phenyl propylamine cpds. of formula (I), in which R1 and R2 are H or methyl, R3' and R4' are halogen or CF3, n and m are 1 or 2, are made by reacting a 3-substd. 3-phenyl propylamine of formula (II) with a cpd. of formula (III) in which X is halogen, in polar organic solvent, e.g. N,N-dimethyl acetamide at 50 deg.C up to reflux temp.
Patent AT-523235-A2 (AT)
Title: Vorrichtung mit einem Anstauelement zum Wasserrückhalt
Inventor: LINDITA GOJANI
IPC: E04D13/04
Filed: 2020-12-03
Abstract: Vorrichtung (100) mit einem topfartigen Anstauelement (10), das - eine umlaufende Wandung und - einen Boden (12) mit Ablauföffnung (13) aufweist, wobei die Wandung einen Innenraum seitlich umgibt und eine Mehrzahl (n) von Wandöffnungen (15.n) aufweist, und wobei die Vorrichtung (100) Verschlussmittel (20) umfasst, die es ermöglichen mindestens eine Teilmenge und/oder einen Teilbereich der Mehrzahl (n) von Wandöffnungen (15.n) wasserdicht zu verschließen.
Patent AT-511544-A2 (AT)
Title: Dosenbeton mit hoher druckbelastung
IPC: C04B18/04
Filed: 2011-05-23
Abstract: Um extrem leichtgewichtige Baumaterialien herzustellen, werden leere Getränkedosen beliebiger Dimensionen unter Anwendung von Polyurethan-Schaum anstelle von Mauermörtel zu Baumaterialblöcken oder Wandelementen verarbeitet. Diese auf solche Weise hergestellten Blöcke können auch mit anderen Baustoffen wie Mauerziegeln, Beton, Holz oder Stahl verbunden werden und weisen eine hohe Druckbelastung auf.
Patent BR-PI0307237-A2 (BR)
Inventor: SCHWEINFURTH RALF
IPC: A23L1/275
Filed: 2003-01-07
Abstract: The present invention relates to the use of multilayered pigments based on platelet-shaped substrates for colouring food and pharmaceutical products.
Patent WO-03034911-A2 (WO)
Title: Systeme de surveillance d'un parametre physiologique, et ensemble capteur pour un tel systeme
Inventor: LI LUYA
IPC: A61B5/00
Filed: 2002-10-22
Abstract: Selon l'invention, un ensemble capteur amovible à utiliser pour surveiller un paramètre physiologique chez un sujet comprend un circuit contenant des informations et un chronomètre. L'ensemble capteur stocke des informations variant dans le temps dans le circuit contenant des informations. Les informations peuvent comprendre les temps d'utilisation cumulatifs concernant l'ensemble capteur amovible et/ou des composants de l'ensemble capteur amovible.
Patent CH-717135-A2 (CH)
Title: Structure formant fermoir de pièce d'horlogerie, bracelet de pièce d'horlogerie et pièce d'horlogerie.
Inventor: MASAHIRO ISHIDA
IPC: A44C5/24
Filed: 2021-02-10
Abstract: L'invention concerne une structure formant fermoir (9) de pièce d'horlogerie comprenant un dispositif de verrouillage (7) qui équipe un premier brin (31) et qui est configuré pour connecter ce premier brin et un deuxième brin (32) ; un corps de fermoir (6) prévu entre le dispositif de verrouillage (7) et le premier brin (31) de manière à s'ouvrir et se fermer ; et une barre de verrouillage (8) configurée pour empêcher un déverrouillage du corps de fermoir (6).
Patent CH-709268-A2 (CH)
Title: System mit einer Schichtstruktur und Verfahren zu dessen Herstellung.
Inventor: MCMAHAN KEVIN WESTON
IPC: B32B5/14
Filed: 2015-02-25
Abstract: Ein System enthält eine Schichtstruktur. Die Schichtstruktur enthält eine erste (50) und eine zweite (52) koaleszierte Schicht und eine Zwischenschicht (54), die zwischen der ersten (50) und der zweiten (52) koaleszierten Schicht angeordnet ist. Die erste und die zweite (52) koaleszierte Schicht haben ein höheres Mass an Koaleszenz als die Zwischenschicht (54).
Patent CH-710241-A2 (CH)
Title: Radarvorrichtung zur Detektion von unbemannten, langsam und tief fliegenden Flugobjekten.
Inventor: HENRY ROGER FRICK
IPC: G01S13/88
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radarvorrichtung (1) zur Detektion von unbemannten, langsam und tief fliegenden Flugobjekten mit mindestens einem Radarsensor (15). Die Detektion von solchen unbemannten, langsam und tief fliegenden Flugobjekten ist dadurch verbessert, dass mindestens ein Radarsensor (15) als Automobilradarsensormodul (16) ausgestaltet ist.