baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004013127-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Speichervorrichtung
Inventor: NISHIYAMA SHINICHI
IPC: G11B33/12
Filed: 2004-03-17
Granted: 2006-04-06
Abstract: Gehäuse (200)
für eine
Speichervorrichtung, mit:  einem ersten Abschnitt zur Aufnahme
eines herausnehmbaren Plattenlaufwerksgehäuses (300), in dem mehrere Plattenlaufwerke
(310) in einer Reihe untergebracht sind, wobei der erste Abschnitt
nach Höhe
und Breite im wesentlichen dem Plattenlaufwerksgehäuse (300)
entspricht; und  einem zweiten Abschnitt zur Aufnahme eines
herausnehmbaren Steuerteilgehäuses
(400), in dem mehrere Steuerplatinen (430) zur Steuerung von Datenein/ausgabevorgängen bezüglich der
Plattenlaufwerke (310) in einer Reihe untergebracht sind, wobei
der zweite Abschnitt nach Höhe und
Breite im wesentlichen dem ersten Abschnitt entspricht.
Patent DE-102004015427-B4 (DE)
Inventor: SCHOEN MATTHIAS
IPC: E05D15/526
Filed: 2004-03-26
Granted: 2007-01-04
Abstract: Fastened on a brace's hinge rod (HR) (1), an undercut strip's (16) undercuts are overlapped by a mushroom-shaped bolt's (9) head (12) when a door leaf/window casement element is closed. The mushroom-shaped bolt runs through a slot in the brace's cuff rail (4) and links to a driving rod (DR) (5) sliding lengthwise. This produces an abutment to prevent relative movement between the HR and the DR.
Patent DE-102004026150-B4 (DE)
Title: Pipeline-ADC mit variabler Genauigkeit für WLAN-Kommunikationsgeräte
Inventor: CHIANG MEEI-LING
IPC: H03M1/38
Filed: 2004-05-28
Granted: 2007-01-25
Abstract: Pipeline-ADC-Einheit
zur Verwendung in einer WLAN-Kommunikationseinrichtung, mit:  einem
ersten Mehrstufenbereich (305) mit mehreren ersten Wandlerstufen
(330-355), die ausgebildet
sind, ein erstes analoges Signal in ein erstes digitales Signal
mit einer ersten digitalen Auflösung
umzuwandeln;  einem zweiten Mehrstufenbereich (300, 305) mit
mehreren zweiten Wandlerstufen (310-355), die ausgebildet sind,
ein zweites analoges Signal in ein zweites digitales Signal mit einer
zweiten digitalen Auflösung
umzuwandeln;  wobei die mehreren zweiten Wandlerstufen die mehreren ersten
Wandlerstufen umfassen, und  wobei die Pipeline-ADC-Einheit
ausgebildet ist, wahlweise die mehreren ersten Wandlerstufen alleine
oder die mehreren zweiten Wandlerstufen zu benutzen,  wobei
der zweite Mehrstufenbereich ferner mehrere dritte Wandlerstufen
(310-325) aufweist, die ausgebildet sind, das zweite analoge Signal
zu empfangen und ein drittes analoges Signal auf dessen Grundlage
bereitzustellen, wobei die mehreren ersten Wandlerstufen, die von
den mehreren zweiten Wandlerstufen umfasst werden, mit den mehreren
dritten Wandlerstufen so verbunden sind, um das dritte analoge Signal...
Patent DE-102004031748-B4 (DE)
Title: Managing contact information in communications application involves detecting presence of contact information, reading out contact information, combining contact information and/or contacts into contact group and storing contact group
Inventor: COTTE PIERRE-ALAIN
IPC: H04L12/18
Filed: 2004-06-30
Granted: 2006-06-14
Abstract: The method involves detecting the presence of contact information for a number of contacts in the communications application (A), reading out the contact information (B), combining the contact information that has been read out and/or the contacts into a contact group (C) and storing the contact group. - Independent claims are also included for the following: - (A) a method of suggesting contact groups containing contact information - (B) and a communications system with an arrangement for implementing the inventive method.
Patent DE-102004032355-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Nutklemme zur Befestigung von Kabeln aller Art in Nuten bzw. Fugen, die beim spannungsfreien Verlegen von Bodenbelägen entstehen
Inventor: BECKER STEPHAN
IPC: E04B1/38
Filed: 2004-07-03
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verwendung einer federartigen Nutklemme, bestehend aus einer Deckelplatte und zwei Schenkeln, wobei die Enden der beiden Schenkel nach außen in Form einer Sägezahnendleiste umgebogen sind, wobei die Zähne leicht pfeilförmig nach außen umgebogen sind, und wobei Verstärkungssicken an den Übergängen von der Deckelplatte zu den Schenkeln eingebracht sind, zur Befestigung von Kabeln aller Art in Nuten bzw. Fugen, die beim spannungsfreien Verlegen von Bodenbelägen entstehen.
Patent DE-102004038403-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung der enantiomeren Formen von cis-konfigurierten 3-Hydroxycyclohexancarbonsäure-Derivaten
Inventor: HOLLA WOLFGANG
IPC: C07D263/32
Filed: 2004-08-07
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung chiraler, nicht racemischer Verbindungen der Formeln
(Ia) und (Ib)  mit:  R 1   worin bedeuten:  R 3  H, (C1-C6)-Alkyl, (C3-C8)-Cycloalkyl, (C1-C3)-Alkyl-(C3-C8)-Cycloalkyl,
Phenyl, (C1-C3)-Alkyl-Phenyl, (C5-C6)-Heteroaryl, (C1-C3)-Alkyl-(C5-C6)-Heteroaryl oder
(C1-C3)-Alkyl, das durch F ganz oder teilweise substituiert ist;  R 4 , R 5  unabhängig voneinander
H, F, Cl, Br, CF 3 , OCF 3 , (C1-C6)-Alkyl,
O-(C1-C6)-Alkyl,
SCF 3 , SF 5 , OCF 2 -CHF 2 , (C6-C10)-Aryl,
(C6-C10)-Aryloxy, OH, NO 2 ; oder  R 4  und R 5  zusammen
genommen mit den sie tragenden C-Atomen einen kondensierten, teilweise
oder nicht gesättigten
bicyclischen (C6-C10)-Aryl-
oder (C5-C11)-Heteroaryl-Ring bilden;  W CH, N, falls n = 1;   W
O, S, NR 6 , falls n = 0;  m 1–6;  R 6  H, (C1-C6)-Alkyl-Phenyl, (C1-C6)-Alkyl;  oder  R 1  eine OH-Schutzgruppe (SG), wie z. B. Benzyloxymethy, Benzyl,
para-Methoxybenzyl,
tert.-Butyldimethylsilyl (TBDMS), tert.-Butyldiphenylsilyl (TBDPS),
Tetrahydropyranyl (THP), 1-Ethoxyethyl (EE), 1-Methyl-1-methoxyethyl oder 1-Methyl-1-benzyloxyethyl;  und  R 2   worin bedeuten:  p 0–2;  R 7  H, (C1-C6)-Alkyl;  R 8  H,
(C1-C6)-Alkyl;  R 9  H, F,...
Patent DE-102004053091-B4 (DE)
Title: Klopfsensor für Verbrennungsmotor
Inventor: YOKOI AKITO
IPC: G01L23/22
Filed: 2004-11-03
Granted: 2008-12-18
Abstract: Klopfsensor
für einen
Verbrennungsmotor mit  einem Basiselement (10), das einen zylindrischen
Teil (11) und einen Flanschteil (12), der an seinem einen Ende geformt
ist, aufweist;  einem ringförmigen
Kombinationselement (20), das zumindest ein ringförmiges piezoelektrisches
Element (21) und ein ringförmiges
Gewicht (22) aufweist, und das an einem äußeren Umfang des zylindrischen
Teils (11) des Basiselements (10) angeordnet ist;  einem Druckbefestigungselement
(30) zur Druckbefestigung des ringförmigen Kombinationselements
(20) an dem Flanschteil (12) des Basiselements (10); und  einem
Harzgussmaterial-Element (40), welches das ringförmige Kombinationselement (20)
und das Druckbefestigungselement (30) bedeckt,  dadurch gekennzeichnet,
dass ein ringförmiger
Raum (27) zwischen dem ringförmigen
Kombinationselement (20) und dem zylindrischen Teil (11) des Basiselements
(10) vorgesehen ist,  das Harzgussmaterial-Element (40) auch
in den ringförmigen
Raum (27) gefüllt
ist,  das ringförmige
Gewicht (22) lediglich zwei in Verbindung stehende Durchgänge (22A,
22B) aufweist,...
Patent DE-102004058702-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Kalibration der Greifachse des Bondkopfs eines Automaten für die Montage von Halbleiterchips auf einem Substrat
Inventor: BOLLIGER DANIEL
IPC: B25J19/00
Filed: 2004-12-06
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
für die
Kalibration einer Greifachse (25) eines Chipgreifers (7) eines Bondkopfs
(6) eines Automaten für
die Montage von Halbleiterchips auf einem Substrat, wobei der Chipgreifer
(7) einen Schaft (8) mit einer mit Vakuum beaufschlagbaren Längsbohrung
(9) und ein Saugorgan (10) mit einer Saugöffnung (21) aufweist, gekennzeichnet
durch die folgenden Schritte:  – Beleuchtung der Längsbohrung
(9) des Schafts (8) des Chipgreifers (7) so, dass ein Lichtstrahl
aus der Saugöffnung
(21) des Saugorgans (10) heraustritt,  – Bewegen des Bondkopfs (6)
entlang eines ersten Fahrwegs über
einen ersten Rand (27) einer lichtempfindlichen Fläche (23)
eines ortsfest angeordneten Photodetektors (22) und Bestimmung einer
ersten Koordinate x a  aus dem Ausgangssignal
des Photodetektors (22) und einem ersten Positionssignal des Bondkopfs
(6) und Bewegen des Bondkopfs (6) entlang eines zweiten Fahrwegs über einen
zweiten, dem ersten Rand (27) gegenüberliegenden Rand (28) der
lichtempfindlichen Fläche
(23) des Photodetektors (22) und Bestimmung einer zweiten Koordinate...
Patent DE-102004060566-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen einer Sitzrückenlehne eines Fahrzeugs
Inventor: KIM HYEONG JUN
IPC: B60N2/22
Filed: 2004-12-16
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zum Verstellen einer Sitzrückenlehne
(10) eines Fahrzeugs, mit:  einer Klappbedientaste (12), die
kippbar mit einem Ende der Sitzrückenlehne
(10) in Eingriff steht,  einem Riegel (14), der eine Vielzahl
von Arretierungsausnehmungen (16a, 16b, 16c, 16d) die in regelmäßigen Abständen ausgebildet
sind, und einen Schlitz (18) aufweist, durch den die unteren Enden
der Arretierungsausnehmungen (16a, 16b, 16c, 16d) miteinander in
Verbindung stehen,  eine Stange (24), von der ein Ende mit einer
Außenfläche der
Klappbedientaste (12) und das andere Ende mit einer Außenseite
des Riegels (14) verbunden ist,  einem Bolzen (26), der mit
einem Blech der Fahrzeugkarosserie verbunden ist, wobei der Bolzen
(26) so gestaltet ist, dass er wahlweise in die Arretierungsausnehmungen (16a,
16b, 16c, 16d) einfügbar
ist, nachdem er entlang des Schlitzes (18) bewegt wurde, und mit  einem
elastischen Element, von dem ein Ende an einem inneren Rahmen (20)
der Sitzrückenlehne
(10) und das andere Ende...
Patent DE-102005001185-B4 (DE)
Title: Zahnimplantat
Inventor: BONGARD PETER
IPC: A61C8/00
Filed: 2005-01-10
Granted: 2009-09-10
Abstract: Zahnimplantat (1) mit einem wurzelförmigen Teil (10) aus Titan und einem nicht im Knochen befindlichen Teil (5) aus Keramik, die bereits bei der Anfertigung des Zahnimplantats (1) fest miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Keramikteil (5) einen Kragen (25) in Höhe der Gingiva des Patienten bei korrektem Sitz des Zahnimplantats (1) aufweist, dessen Oberfläche eine Mikrorauhigkeit in Form einer sogenannten Lotusblüten-Oberfläche besitzt.
Patent DE-102005005411-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Bedienelement
Inventor: WENGELNIK HEINO DR
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-02-05
Granted: 2022-12-22
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Bedienelement (3) zur Bedienung einer Funktion des Kraftfahrzeuges (1) durch Drücken auf das Bedienelement (3), Berühren des Bedienelementes (3), Drehen des Bedienelementes (3) und/oder Ziehen des Bedienelementes (3), wobei dem Bedienelement (3) eine Beleuchtungsvorrichtung (21) zur Beleuchtung des Bedienelementes (3), ein Annäherungssensor (22) zur Erkennung einer Annäherung eines Bedieners (4) des Bedienelementes (3) und eine Beleuchtungssteuerung (20) zur Einstellung der Beleuchtung des Bedienelementes (3) in Abhängigkeit eines Ausgangssignals (24) des Annäherungssensors (22) zugeordnet sind, wobei ein Abstandsgrenzwert (dG) von einem Zustand des Kraftfahrzeuges (1) abhängig und von dem Bediener (4) einstellbar ist,- wobei die Beleuchtungsvorrichtung (21) mittels der Beleuchtungssteuerung (20) dadurch einschaltbar ist, dass ein Abstand (d) zwischen dem Annäherungssensor (22) und einem Bediener (4) den Abstandsgrenzwert (dG) unterschreitet, oder- wobei die Beleuchtungsvorrichtung (21) mittels der Beleuchtungssteuerung (20) dadurch einschaltbar ist, dass ein Abstand (d) zwischen dem Annäherungssensor (22) und einem Bediener (4) den Abstandsgrenzwert (dG) unterschreitet, sofern eine Bedienung des Bedienelementes (3) zugelassen ist, oder- wobei die Beleuchtungsvorrichtung (21) mittels der Beleuchtungssteuerung (20) im Sinne einer erhöhten Lichtabstrahlung dadurch einstellbar ist, dass ein Abstand (d) zwischen dem Annäherungssensor (22) und einem Bediener (4) den Abstandsgrenzwert (dG) unterschreitet, oder- wobei die Beleuchtungsvorrichtung (21) mittels der Beleuchtungssteuerung (20) dadurch einschaltbar ist, dass ein Abstand (d) zwischen dem Annäherungssensor (22) und einem Bediener (4) den Abstandsgrenzwert (dG) unterschreitet, sofern eine Bedienung des Bedienelementes (3) zugelassen ist.
Patent DE-102005011254-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gieß-Walz-Anlage zum Erzeugen von Warmband aus Stahlwerkstoffen
Inventor: PLESCHIUTSCHNIGG FRITZ-PETER
IPC: B22D11/14
Filed: 2005-03-11
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Warmband (16) aus Stahlwerkstoffen mit einer Enddicke
zwischen 12 mm bis 1 mm und einer Breite zwischen 900 mm bis 1800
mm aus im Stranggießverfahren
erzeugten Dünnstrang-Abschnitten
(2d) zwischen 40 mm bis 100 mm Gießdicke, bei einer Gießgeschwindigkeit
zwischen 4 m/min bis zumindest 10 m/min, wobei von einer oder mehreren
Dünnstrang-Gießvorrichtungen
(2a, 2b) auslaufende und danach abgetrennte, ca. 40 Meter lange
Dünnstrang-Abschnitte
(2d) aus einer Wärmeausgleichseinrichtung
(3a; 3b) durch Schwenken oder Parallelverschieben zwischen einer
ersten Dünnstrang-Gießvorrichtung
(2a) mit fluchtender Fertigwalzstraße (1a) und zur ersten Dünnstrang-Gießvorrichtung
(2a) zweiten, parallel zur ersten Dünnstrang-Gießvorrichtung
(2a) verlaufenden zweiten Dünnstrang-Gießvorrichtung
(2a) zu transportierende Dünnstrang-Abschnitte
(2d) gefördert
werden, dadurch gekennzeichnet, dass ausgewählte Dünnstrang-Abschnitte (2d) über ein
weiteres Ofensegment (7) in eine hinzugefügte zweite Fertigwalzstraße (1b)
eingebracht werden, die parallel zu den beiden ersten Dünnstrang-Gießvorrichtungen (2a;
2b) bzw. zu der ersten Fertigwalzstraße (1a) verläuft, wobei
Dünnstrang-Abschnitte
(2d) beliebig wechselbar aus einem Ofensegment...
Patent DE-102005017413-B4 (DE)
Inventor: SPULLER SWEN
IPC: B22D17/20
Filed: 2005-04-15
Granted: 2008-06-26
Abstract: Injection molding nozzle with at least two outlet openings (1) and at least one force-controlled closure element (2), by means of which a connecting opening (3) of an injection mold (4) can be closed. The new feature is that a short lifting device (5) is present and this can adjust (2) around a short lift against the closure direction (6) of (2).
Patent DE-102005027998-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: KURZ MARTIN DR
IPC: B60C19/00
Filed: 2005-06-17
Granted: 2012-10-25
Abstract: Fahrzeugreifen mit einem Laufstreifen, Seitenwänden und einem auf der Reifeninnenseite (2) angeordneten Reifenmodul (3) mit Elektronikbauteilen, wobei das Reifenmodul (3) mit einem zusammensteckbaren Verbindungsmittel (5, 7) formschlüssig mit der Reifeninnenseite (2) verbunden ist, wobei das zusammensteckbare Verbindungsmittel ein nietförmiges Verbindungmittel (7) ist, auf das das Reifenmodul (3) aufgesteckt wird, wobei der Schaft des nietförmigen Verbindungsmittels eine Basis (12) zur Verankerung mit der Reifeninnenseite (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (12) des Schaftes (11) zwischen zwei Gürtellagen (14) des Fahrzeugreifens fixiert ist.
Patent DE-102005028519-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Sportartikeln, insbsondere von Skiern und Snowborads
Inventor: KNOLL GERD
IPC: A63C11/02
Filed: 2005-06-17
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zur Aufbewahrung von Sportartikeln, insbesondere Skiern und Snowboards
mit  – einem
ortsfesten Außengehäuse mit
einer Zugriffsöffnung,
die mit einer Tür
und einer Verschlusseinrichtung dazu versehen ist,  – einem
im Außengehäuse zentrisch
drehbetätigbar
integriertem Fächerkranz-Innengehäuse mit
radial ausgerichteten Trennwänden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Außengehäuse (10) zylindrisch geformt
und das koaxial im Außengehäuse angeordnete
Fächerkranz-Innengehäuse (17)
radial wandlos offen ist, wobei die äußeren (distalen) Kanten (33)
der Trennwände
(30) radial eng, mit nur geringem Spalt reibfrei am Mantel (16)
des Außengehäuses (10)
angrenzen.
Patent DE-102005033625-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und /oder Reparatur eines integral beschaufelten Rotors
Inventor: BAYER ERWIN
IPC: B23K11/26
Filed: 2005-07-19
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung und/oder Reparatur eines integral beschaufelten Rotors, insbesondere eines integral beschaufelten Gasturbinenrotors, mit folgenden Schritten:  a) Bereitstellen eines Rotorgrundkörpers;  b) Herstellen mindestens einer Laufschaufel durch pulvermetallurgisches Spritzgießen, wobei beim pulvermetallurgischen Spritzgießen mindestens ein Metallpulver mit zumindest einem Bindemittel zu einer homogenen Masse vermischt wird, wobei anschließend aus der homogenen Masse durch Spritzgießen mindestens ein Formkörper einer Laufschaufel gefertigt wird, wobei der oder jeder Formkörper darauffolgend einem Entbinderungsprozess unterzogen wird, und wobei im Anschluss durch Sintern der oder jeder Formkörper zu der Laufschaufel mit den gewünschten geometrischen Eigenschaften verdichtet wird;  c) Fügen der oder jeder durch pulvertechnisches Spritzgießen hergestellten Laufschaufel an den Rotorgrundkörper durch Schweißen oder Löten oder Diffusionsverbinden,  dadurch gekennzeichnet,  dass beim Mischen der zum Spritzgießen des oder jedes Formkörpers verwendeten homogenen Masse zu dem oder jedem Metallpulver und dem oder jedem Bindemittel als Additive Kurzfasern und/oder Partikel beigemischt werden.
Patent DE-102005059224-B4 (DE)
Title: SiC-Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: YUTANI NAOKI
IPC: H01L21/60
Filed: 2005-12-12
Granted: 2013-05-08
Abstract: Halbleitervorrichtung mit: einer Mehrzahl von Halbleitereinheiten (10), die auf einem Halbleiterchip (9) unter Verwendung eines SiC-Wafers ausgebildet sind, externen Ausgangselektroden (4), die unabhängig voneinander auf den Halbleitereinheiten ausgebildet sind, jede auf einer der Einheiten, gekennzeichnet durch Bumps (11), die selektiv auf den externen Ausgangselektroden (4) der nicht defekten Halbleitereinheiten unter den Halbleitereinheiten, die nicht defekte und defekte Einheiten beinhalten, ausgebildet sind, einem Verdrahtungssubstrat (12), das mit einer elektrisch mit den Bumps verbundenen Verdrahtungsschicht (13) versehen ist, und Dummy-Bumps (11a), die auf einer anderen Region als den externen Ausgangselektroden (4) ausgebildet sind, zum Verbinden der Region mit dem Verdrahtungssubstrat (12).
Patent DE-102005059238-B4 (DE)
Title: Steuerventileinrichtung zur Steuerung eines Verbrauchers
Inventor: HOFMANN RICHARD
IPC: F15B13/04
Filed: 2005-12-12
Granted: 2016-03-31
Abstract: Steuerventileinrichtung (1) zur Steuerung eines Verbrauchers (2), insbesondere eines doppeltwirkenden Verbrauchers, mit einem Steuerventil (3), das die Verbindung einer die Zulaufseite des Verbrauchers (3) bildenden Druckmittelleitung (6a; 6b) mit einer Pumpe und einer die Rücklaufseite des Verbrauchers (3) bildenden weiteren Druckmittelleitung (6b; 6a) mit einem Behälter steuert, und einer Regenerationsfunktion, mittels der die Rücklaufseite des Verbrauchers (3) mit der Zulaufseite des Verbrauchers (3) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Regenerationsfunktion eine zwischen dem Verbraucher (2) und dem Steuerventil (3) angeordnete Kurzschlusseinrichtung (10) aufweist, die eine Verbindung der die Rücklaufseite des Verbrauchers (2) bildenden weiteren Druckmittelleitung (6b) mit der die Zulaufseite des Verbrauchers (2) bildenden Druckmittelleitung (6a) ermöglicht, und zur Regenerationsfunktion die Verbindung der die Rücklaufseite des Verbrauchers (2) bildenden weiteren Druckmittelleitung (6b) mit dem Behälter mittels einer zwischen dem Verbraucher (2) und dem Steuerventil (3) angeordneten Sperrventileinrichtung (20) absperrbar ist.
Patent DE-102006006138-B4 (DE)
Title: Jalousieantrieb oder Rollladenantrieb oder Markisenantrieb oder Lichtbildwandantrieb
Inventor: SCHALLENBERG WOLFGANG
IPC: E06B9/88
Filed: 2006-02-10
Granted: 2009-03-26
Abstract: Jalousieantrieb
oder Rollladenantrieb oder Markisenantrieb oder Lichtbildwandantrieb
mit einem Antriebsmotor (2), welcher über eine Antriebswelle (11) eine
Jalousie (10) oder einen Rollladen oder eine Markise oder eine Lichtbildwand
antreibt, dadurch gekennzeichnet,  – dass der Jalousieantrieb
(1) oder Rollladenantrieb oder Markisenantrieb oder Lichtbildwandantrieb
in seinem Gehäuse
einen Trenn-Baustein (4) zur Trennung von Daten und Energie aufweist,
welcher einen Hauptanschluss (8) zum Anschluss einer Power-over-Ethernet-Datenleitung (7)
hat,  – dass
eine Verarbeitungseinheit (9) in Abhängigkeit der aus dem Trenn-Baustein (4) gewonnenen
Steuerbefehle aus dem Power-over-Ethernet-Bussystem (12) einen Aktor (3)
ansteuert, welcher elektrisch mit dem Antriebsmotor (2) verbunden
ist und  – dass
die elektrische Energieversorgung des Antriebsmotors (2) über den
Aktor (3) und den Trenn-Baustein (4) aus dem Power-over-Ethernet-Busystem
(12) erfolgt,  – dass
der Jalousieantrieb (1) oder Rollladenantrieb oder Markisenantrieb
oder Lichtbildwandantrieb gemäß Ethernet-Spezifikation
eine eindeutige Adresse hat, über
welche er im Bussystem identifiziert wird und über welche er dann...
Patent DE-102006010483-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Fahrzeug mit integrierter Feststellbremse
Inventor: LEBOISNE CEDRIC
IPC: B60T13/74
Filed: 2006-03-07
Granted: 2020-06-18
Abstract: Scheibenbremse für ein Fahrzeug, umfassend eine Bremsscheibe (2), wenigstens einen Bremsbelag (3a, 3b), einen fluidbetätigbaren Kolben (4), eine mit dem Kolben (4) in Verbindung stehende Fluidkammer (5), um für eine Bremswirkung den Bremsbelag (3a, 3b) gegen die Bremsscheibe (2) zu drücken, und eine Feststellbremseinrichtung (6), wobei die Feststellbremseinrichtung (6) einen Antrieb (10) und einen Zahnstangentrieb (7) mit einer Zahnstange (8) und einem Zahnrad (9) umfasst, und wobei die Zahnstange (8) mit dem Kolben (4) in Verbindung steht, um den Kolben (4) in Axialrichtung (X-X) des Kolbens zu bewegen, wobei der Kolben (4) topfförmig ausgebildet ist und die Feststellbremseinrichtung (6) ein Betätigungselement (17) umfasst, welches im Inneren des topfförmigen Kolbens (4) angeordnet ist, wobei die Zahnstange (8) des Zahnstangentriebs (7) am Betätigungselement (17) ausgebildet ist, wobei der Antrieb (10) ein Elektromotor ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abtriebswelle (10a) des Elektromotors parallel zur Bewegungsachse (X-X) des Kolbens (4) angeordnet ist oder senkrecht zur Bewegungsachse (X-X) des Kolbens (4) angeordnet ist oder orthogonal zur Drehachse (Y) des Zahnstangentriebs (7) angeordnet ist.
Patent DE-102006011716-B4 (DE)
Title: Seilspanner
Inventor: BATZ ANDRÉ
IPC: F16G11/12
Filed: 2006-03-14
Granted: 2016-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Spannen eines zwischen Anlenkungsstellen anbringbaren Seils mit einem Halteelement (1), in dem ein Seilende (2) über eine Umlenkung (3) geführt und anschließend klemmend festlegbar ist, wobei die Umlenkung (3) an einer Spindelmutter (4) vorgesehen ist, die auf einer im Halteelement (1) drehbar gelagerten Spindel (5) längsverschiebbar geführt ist, das Halteelement (1) ein Gehäuse (8) mit einer Einführöffnung (19) und mit einer Ausnehmung (9) zur Aufnahme der Spindel (5) aufweist, wobei die Ausnehmung (9) eine Führung (10) für die Spindelmutter (4) zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Längsbewegung bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (8) eine Ausführöffnung (24) aufweist, in deren Bereich die Klemmung des Seils über eine Klemmeinrichtung (23) erfolgt und die Umlenkung (3) als eine auf einem Rollenlager (6) drehbar gelagerte Umlenkrolle für eine Umkehrung der Ziehrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102006028118-B4 (DE)
Title: Bremsanlage in einem Kraftfahrzeug sowie ein dafür geeigneter  Sensor
Inventor: BARTHENHEIER THOMAS DR
IPC: G01L5/28
Filed: 2006-06-15
Granted: 2016-10-13
Abstract: Bremsanlage in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Bremspedal, mindestens einen Sensor zur Erfassung der Pedalkraft und mindestens eine Einrichtung zur Erzeugung eines Bremsdrucks, wobei in Abhängigkeit der erfassten Pedalkraft ein Bremsdruck aufgebaut wird, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Sensor zur Erfassung der Pedalkraft eine nichtlineare Kennlinie aufweist, wodurch Bereiche unterschiedlicher Auflösung gebildet werden, wobei die höchste Auflösung im Bereich kleiner Pedalkräfte ist.