baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017000877-U1 (DE)
Title: Gasdichte Kunststoff Treibspiegel für Zündnadelwaffen
IPC: F42B7/08
Filed: 2017-02-16
Abstract: Gasdichte Kunststoff Treibspiegel für Zündnadelwaffen dadurch gekennzeichnet, dass die Treibspiegel aus Kunststoff sind.
Patent DE-202017001282-U1 (DE)
Title: Neigungseinstellungsbaueinheit für ein an eine Maschine montiertes Werkzeug
IPC: E02F3/815
Filed: 2017-03-10
Abstract: Baueinheit zum Einstellen einer Neigung eines Werkzeugs bezüglich einer Maschine, wobei die Baueinheit Folgendes umfasst: ein Verbindungsstück mit einem ersten Ende, das mit dem Werkzeug verbindbar ist, und einem zweiten Ende, das mit der Maschine verbindbar ist; eine Buchse, die dafür ausgelegt ist, mit einem Schlitz in der Maschine und/oder dem Werkzeug in Eingriff zu stehen, wobei die Buchse eine außermittige Bohrung aufweist; und einen Bolzen, der durch die außermittige Bohrung der Buchse und das Verbindungsstück hindurchgeht, wobei die Buchse zwischen mehreren diskreten Stellungen im Schlitz umkonfigurierbar ist, um die Neigung des Werkzeugs bezüglich der Maschine stufenweise einzustellen.
Patent DE-202017003344-U1 (DE)
Title: Beton und Steinfugenkratzer
IPC: E04F21/165
Filed: 2017-06-26
Abstract: der Beton und Steinfugenkratzer als vierseitig zu benutzendes Gartengerät zum kraft schonenden Reinigen von Fugen auf Naturstein und Kunststeinflächen dadurch gekennzeichnet, das die Kratzkante gerundet R 123 mm 1.01 das die Kratzkante spitzwinklig mit Abrundung R 15 mm 1.02 das die Kratzkante gerade 1.03 das die Aussparung 15 mm × 8 mm 1.04 zusammen mit dem eingeschweißten Kratzdorn 1.1 in einem Arbeitsgerät zu finden ist und entsprechend der vorgefundenen Verunreinigung von Oberflächen angewendet werden kann.
Patent DE-202017003551-U1 (DE)
Title: Pedallager - Rücktrittbremse für Fahrrad
IPC: B62L5/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Pedallager-Rücktrittbremse für Fahrrad, dadurch gekennzeichnet, dass beim Zurücktreten des Pedals eine Zugkraft auf ein Bremsseil entsteht.
Patent DE-202017103990-U1 (DE)
Title: Fluidischer Stellantrieb
IPC: F15B15/20
Filed: 2017-07-04
Abstract: Fluidischer Stellantrieb (10) mit einem Zylinder (14) und einem im Zylinder (14) beweglichen doppeltwirkenden Kolben (20), der über eine Kolbenstange (26) mit einem Stellglied verbunden ist und durch Bewegung des Kolbens (20) das Stellglied steuert, wobei der Kolben (20) den Zylinder (14) in zwei mit Fluid gefüllte Druckkammern (22, 24) trennt, die beiden Druckkammern (22, 24) über eine Fluidleitung (32, 36) fluidisch miteinander verbunden sind, in die Fluidleitung (32, 36) eine Pumpe (34) zum Fördern des Fluides von einer Druckkammer (22, 24) zur anderen Druckkammer (22, 24) und somit zum Bewegen des Kolbens (20) im Zylinder (14), wobei eine erste Druckkammer (22) und zweite Druckkammer (24) zumindest über den maximal möglichen Hubweg des Kolbens (20) in radialer Richtung gleich dimensioniert sind und die zweite Druckkammer (24) von der Kolbenstange (26) durchgriffen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Volumenausgleich des durch die Kolbenstange (26) sich ergebenden geringeren Volumens des Fluids in der zweiten Druckkammer (24) beim Verfahren des Kolbens (20) in Richtung erste Druckkammer (22) ein durch eine Feder belasteter Druckkörper (42) in der ersten Druckkammer (22) angeordnet ist, der sich zum Volumenausgleich entsprechend bewegt.
Patent DE-202017106699-U1 (DE)
Title: Push-Pull-Wärmemanagementsystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: F01P5/02
Filed: 2017-11-06
Abstract: Wärmemanagementsystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend: eine erste Felge mit einem Lufteinlass; eine dem Lufteinlass nachgeschaltete Wärmebelastung; und eine zweite Felge mit einem der Wärmebelastung nachgeschalteten Luftauslass.
Patent DE-202017106979-U1 (DE)
Title: Fahrwegstabilisierungsanordnung
IPC: E02D27/30
Filed: 2017-11-16
Abstract: Fahrwegstabilisierungsanordnung für Straßen- oder Eisenbahnfahrwege auf schwierigen Böden (31) mit einer Spundwand in Längsrichtung entlang des Fahrweges (2) über den Bereich des schwierigen Bodens (31), dadurch gekennzeichnet, dass zwei Spundwände (11, 12) in Längsrichtung zueinander beabstandet entlang des Fahrweges (2) über den Bereich des schwierigen Bodens (31) parallel zum Fahrweg (2) angeordnet sind, die bis in einen tragfähigen Boden (30) unterhalb des schwierigen Bodens (31) reichen, wobei im Zwischenraum zwischen den Spundwänden (11, 12) der schwierige Boden (31) durch eine tragfähige Füllung (32) ausgetauscht ist und im oberen Bereich der Spundwände (11, 12) eine horizontale Verspannung (13) im Wesentlichen senkrecht zur Spundwand zwischen den beiden Spundwänden (11, 12) vorgesehen ist.
Patent DE-202017107488-U1 (DE)
Title: Für ein Leuchtstofflampen-Vorschaltgerät geeignete LED Rohrleuchte
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-12-08
Abstract: LED-Leuchtröhre für ein Leuchtstofflampen-Vorschaltgerät, aufweisend: ein Leuchtrohr, ein LED-Beleuchtungsmodul, ein Versorgungsmodul und zwei Lampenfassungen, die am linken und rechten Ende des Leuchtrohres angeordnet sind, um Strom für das LED-Beleuchtungsmodul abzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass das Versorgungsmodul einen Gleichrichter umfasst, mit welchem ein über die Lampenfassung von dem Vorschaltgerät aufgenommener hochfrequenter Wechselstrom in einen für den Betrieb des LED-Beleuchtungsmoduls benötigten Gleichstrom transformiert werden kann, einen Schalter zur Kontrolle des LED-Beleuchtungsmoduls, einen Strombegrenzer zum Unterbinden von Stromspitzen beim Einschalten und ein zu einer Eingangsleitung des Gleichrichters parallel angeordnetes Imitationsmodul zur Imitation eines Widerstandes.
Patent DE-202018004062-U1 (DE)
Title: Aufsteigender Luftvorhang zur Abschottung von vertikalen Kühl - Gefrierschrank Gehäusen
IPC: F25D23/02
Filed: 2018-08-31
Abstract: Vorrichtung zur Abschottung von vertikalen von Kühl - Gefriergehäusen durch aufsteigenden Luftvorhang dadurch gekennzeichnet dass die Vorrichtung aus einem vom Kühlbetrieb unabhängigem Kompressor besteht ,der Stützluft beim öffnen der Kühl- Gefrier - Schranktür über eine Druckluftleitung und Verteiler in der Trennebene- Tür ,Gehäuse eingesetzte Düsen Luft abgibt in Richtung von Unten nach oben.
Patent DE-202018004971-U1 (DE)
Title: Adapter zur Entwässerung von Duschabläufen mit Pumpe
IPC: E03C1/22
Filed: 2018-10-26
Abstract: Adapter aus Polypropylen ermöglicht es jedem, auf dem Markt befindlichen Schwerkraftablauf für Duschen mit einer Pumpe zu entwässern
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Adapter eine Universallösung ist und
 diese Gestaltung des Adapters das Alleinstellungsmerkmal ist, so dass er bodengleiche Duschlösungen überall möglich macht und nur mittels eines Abwasserpumpsystems einsetzbar ist.
Patent DE-202018005137-U1 (DE)
Title: Urinal System mit Digital Signage
IPC: G09F23/02
Filed: 2018-11-07
Abstract: Urinal System mit Digital Signage ein Digitaler Bildschirm in der Innenfläche eines Urinal-Becken, digitale Medieninhalte wie Werbe- und Informationssystemen oder elektronische Plakate Digital ausstrahlt dadurch gekennzeichnet, dass das Urinal-System mit Digital Signage digitale Medien im Urinal-Becken verwaltet und ausstrahlt.
Patent DE-202018006336-U1 (DE)
Title: Bilderfassungseinrichtung für Fahrerassistenzsystem sowie Fahrerassistenzsystem
IPC: G03B11/00
Filed: 2018-08-17
Abstract: Bilderfassungseinrichtung (1, 1', 1") für ein Fahrerassistenzsystem eines Fahrzeugs, umfassend zumindest ein Lichteintrittselement (3, 3', 3") und zumindest einen Bilderfassungssensor (5, 5', 5"), wobei Bildinformationen in Form von Lichtstrahlen von dem Lichteintrittselement (3, 3', 3") entlang eines Strahlenweges (S) auf den Bilderfassungssensor (5, 5', 5") fallen, wobei die Bilderfassungseinrichtung (1, 1', 1") zumindest ein Verdunkelungselement (11, 11', 11"), dessen Lichtdurchlässigkeit in zumindest einem ersten Frequenzbereich veränderbar ist, umfasst.
Patent DE-202019000071-U1 (DE)
Title: Balanceübungsgerät
IPC: A63B22/16
Filed: 2019-01-07
Abstract: Balanceübungsgerät (1) zur Schulung des Gleichgewichtssinns eines Nutzers (6) des Balanceübungsgerätes (1) in einer zum Radfahren angenäherten Gebrauchsposition, aufweisend einen Standfuß (2), ein Neigungsmittel (4), zumindest je ein Abstellelement (5a, 5b, 5c, 5d) für jeden Fuß des Nutzers (6) und zumindest je ein Griffelement (7a, 7b) für jede Hand des Nutzers (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Balanceübungsgerät (1) einen Rahmen (3) aufweist, der zumindest abschnittsweise zwischen den Beinen des Nutzers (6) angeordnet ist und dass die Abstellelemente (5a, 5b, 5c, 5d) und die Griffelemente (7a, 7b) an dem Rahmen (3) angebracht und dass die Abstellelemente (5a, 5b, 5c, 5d) auf einer dem jeweiligen Fuß zugewandten Seite des Rahmens (3) angeordnet sind und dass das Neigungsmittel (4) zwischen Standfuß (2) und Rahmen (3) angeordnet ist und dass der Standfuß (2) und der Rahmen (3) miteinander verbunden und über das Neigungsmittel (4) gegeneinander bewegbar sind.
Patent DE-202019000816-U1 (DE)
Title: Planarläuferpositionsmesssystem
IPC: G01B7/004
Filed: 2019-02-20
Abstract: Passivläuferpositionsmesssystem,
 aufweisend einen aktiven Planarstator (1), einen translatorischen passiven Planarläufer (2) und eine Sensoreinheit (3),
 wobei der aktive Planarstator (1) eine planar angeordnete Statorzahnstruktur (7) und Motorspulen (8) aufweist,
 wobei die Statorzahnstruktur (7) in einer Stator-X-Achse (4) und einer Stator-Y-Achse (5) einer Statorebene (6) angeordnet ist und durch Statorzähne (9) und Statorzahnlücken (10) ausgebildet ist,
 wobei die Motorspulen (8) der Statorzahnstruktur (7) zugeordnet sind und wobei die Statorzahnstruktur (7) und Motorspulen (8) ausgebildet sind, ein bewegliches Statormagnetfeld (11) auszubilden,
 wobei der passive Planarläufer (2) linear zu der Stator-X-Achse (4) und der Stator-Y-Achse (5) in der Statorebene (6) beweglich ist und permanentmagnetische Magnetpole (12) aufweist,
 wobei die permanentmagnetischen Magnetpole (12) ein Läufermagnetfeld (13) ausbilden,
 wobei die permanentmagnetischen Magnetpole (12) gleicher Polarität Magnetpolzeilen (14) in einer Läufer-X-Achse (4) und in einer Läufer-Y-Achse (5) ausbilden, wobei Magnetpolzeilen (14) unterschiedlicher Polarität abwechselnd angeordnet sind,
 wobei Magnetpole (12) unterschiedlicher Polarität sich kreuzende Magnetpoldiagonalen (15) diagonal zu der Läufer-X-Achse (4) und der Läufer-Y-Achse (5) ausbilden und wobei die Magnetpole (12) magnetische Nulllinien (16) ausbilden, welche jeweils zwischen zwei Magnetpoldiagonalen (15) angeordnet sind,
 und wobei die Magnetpole (12) Inkremente ausbilden, 
 wobei die Sensoreinheit (3) an dem Planarstator (1) angeordnet und ausgebildet ist eine Absolutposition des Planarläufers (2) zu erfassen, wobei die Sensoreinheit (3) eine Sensoranordnung (17), eine Auswertungseinheit (18) und eine Spannungsquelle (19) aufweist,
 wobei die Sensoranordnung (17) mindestens fünf Sensoren (20) aufweist, wobei mindestens drei Sensoren (20) in der Stator-X-Achse und drei Sensoren (20) in der Stator-Y-Achse angeordnet sind,
 wobei die Sensoren (20) das Läufermagnetfeld (13) erfassen,
 wobei die Auswertungseinheit (18) mit den Sensoren (20) verbunden sowie ausgebildet ist mittels einer X-Achsen-Inkrementzählung und der Erfassung einer intrainkrementellen X-Achsen-Position eine X-Achsen-Absolutposition aufzunehmen und mittels einer Y-Achsen-Inkrementzählung und der Erfassung einer intrainkremtentellen Y-Achsen-Position eine Y-Achsen-Absolutposition aufzunehmen,
 wobei aus den Achsen-Absolutpositionen XY-Koordinaten einer Absolutposition des Planarläufers in der Statorebene (1) bestimmbar sind
 und wobei die Spannungsquelle (19) die Sensoren (20) und die Auswertungseinheit (18) versorgt.
Patent DE-202019001853-U1 (DE)
Title: Unterlegekeil für physiotherapeutische Übungen zur Kniemobilisation
IPC: A61H1/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Unterlegekeil für den Einsatz im Rahmen der Physiotherapie, welcher zwecks Durchführung einer Übung zur Kniemobilisation, dem Kniependeln, auf eine bestehende, für den Übungsvorgang im Zusammenwirken mit dem Unterlegekeil geeignete Stuhl-, Hocker- oder Bank-Sitzgelegenheit üblicher Bauart platziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass er eine, gegenüber der normalen Sitzfläche der Sitzgelegenheit erhöhte Auflage für den Oberschenkel einer im Sitzen übenden Person bildet und hierdurch ein unbehindertes Vor- und Zurückpendeln des Unterschenkels ermöglicht.
Patent DE-202019003498-U1 (DE)
Title: Rutschsicherungs- und Verschleißschutzring für Gasflaschen
IPC: F17C13/08
Filed: 2019-08-23
Abstract: Innenprofilierung des Schutzringes in zur verlustsicheren Montage
Patent DE-202019100234-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckbreitenkompensation
IPC: B41F33/06
Filed: 2019-01-16
Abstract: Rollendruckmaschine (1) zum Bedrucken einer in einer Bahnlaufrichtung LR durch die Rollendruckmaschine (1) geführte Bedruckstoffbahn (2), wobei die Rollendruckmaschine (1) eine Zuführeinrichtung (3) für die Bedruckstoffbahn (2), mindestens eine Druckeinheit (4) mit einer während des Bedruckens in Wirkverbindung mit der Bedruckstoffbahn (2) stehenden Zylindergruppe (5) zum zumindest einseitigen Bedrucken der Bedruckstoffbahn (2) und mindestens eine Bildregeleinrichtung (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Bildregeleinrichtung (6) in Bahnlaufrichtung LR gesehen vor der Zylindergruppe (5) der in Bahnlaufrichtung LR gesehen ersten Druckeinheit (4-1) angeordnet ist.
Patent DE-202019101255-U1 (DE)
Title: Futtermittelvorrichtung und Verwendung einer Futtermittelvorrichtung
IPC: A01K53/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Futtermittelvorrichtung (1) zum Füttern von Hautflüglern, insbesondere von Bienen, aufweisendeinen Behälter (2), in dem ein Reservoir (3) für flüssiges Futter (4) ausgebildet ist und welcher eine Öffnung (2a) aufweist,eine Kapillarfördereinrichtung (7), die in dem Reservoir (3) des Gefäßes angeordnet und derart durch die Öffnung (2a) aus dem Behälter (2) herausgeführt ist, dass ein in dem Reservoir (3) befindliches Futter (4) durch Kapillarwirkung zu einem Futterabgabeabschnitt (9) der Kapillarfördereinrichtung (7) außerhalb des Behälters (2) förderbar ist.
Patent DE-202019101762-U1 (DE)
Title: Steckschlüsseleinsatz
IPC: B25B13/06
Filed: 2019-03-28
Abstract: Steckschlüsseleinsatz zum Lösen oder Befestigen von Radschrauben (12), die im montierten Zustand innerhalb von Radschraubenlöchern (13) einer Autofelge ruhen, mit einem Grundkörper (2), der eine Schraubenkopfaufnahme (3) und eine Werkzeugaufnahme (4) besitzt, und einer Hülse (5), die den Grundkörper (2) zumindest abschnittsweise umgreift und drehbar mit dem Grundkörper (2) verbunden ist, gekennzeichnet durch mindestens ein Halteelement, das beim Lösen oder Befestigen der Radschraube (12) eine relative Drehbewegung der Hülse (5) gegenüber der Autofelge blockiert und eine Rotation des Grundkörpers (2) innerhalb der Hülse (5) erlaubt.
Patent DE-202019103044-U1 (DE)
Title: Implementierungsstruktur und Elektrofahrzeug mit einer Implementierungsstruktur
IPC: B62M6/90
Filed: 2019-05-29
Abstract: Implementierungsstruktur zum Integrieren eines Batteriegehäuses (2) in ein Rohrprofil (3) eines Fahrzeugrahmens eines Elektrofahrzeuges, insbesondere zum Integrieren eines Batteriegehäuses (2) in ein Rohrprofil (3) eines Elektrofahrrades, weiter insbesondere in ein Unterrohr (1) des Elektrofahrrades, mit einem Rohrprofil (3) und einem Batteriegehäuse (2), wobei das Rohrprofil (3) einen Aufnahmeraum (5) für das Batteriegehäuse (2) bildet und das Batteriegehäuse (2) über eine Aussparung (7) des Rohrprofils (3) als Entlade- und Beladeöffnung in den Aufnahmeraum (5) einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aussparung (7) zum Einsetzen des Batteriegehäuses (2) über lediglich einen freigeschnittenen Längskantenbereich erstreckt.
Patent DE-202019103138-U1 (DE)
Title: Spleißbox für Lichtwellenleiter
IPC: G02B6/255
Filed: 2019-06-04
Abstract: Spleißbox (10) für Lichtwellenleiter, umfassend
 - ein Gehäuse (11), umfassend
 - eine linke Seitenwand (13) mit einer Vorderkante (13v) und einer Hinterkante (13h),
 - eine rechte Seitenwand (14) mit einer Vorderkante (14v) und einer Hinterkante (14h), und
 - eine Rückwand (15);
 - eine Lade (12), umfassend
 - eine Bodenplatte (16) zur Anbringung einer Spleißkassette (21), und
 - eine Frontplatte (17) zur Aufnahme von LWL-Steckverbindern (23); wobei
 - die Rückwand (15) an den Seitenwänden (13, 14) befestigt ist und die Hinterkanten (13h, 14h) miteinander verbindet;
 - die Frontplatte (17) an der Bodenplatte (16) befestigt ist;
 - die Lade (12) in dem Gehäuse (11) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Rückwand (15) eine Durchführungsöffnung (18) zur Durchführung eines Leerrohres (20) für Lichtwellenleiter aufweist.
Patent DE-202019105376-U1 (DE)
Title: Funk-Basisstation für eine Funkrufanordnung
IPC: H04W88/08
Filed: 2019-09-27
Abstract: Funk-Basisstation (30, 40, 41, 50-53, 500, 600, 800, 900) für eine Funkrufanordnung (100, 200, 400), wobei die Funk-Basisstation (30, 40, 41, 50-53, 500, 600, 800, 900) dazu konfiguriert ist,
 Alarmmeldungen zu empfangen; und
 ein zu einer empfangenen Alarmmeldung korrespondierendes Alarmsignal auszusenden;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Funk-Basisstation (30, 40, 41, 50-53, 500, 600, 800, 900) ein Empfängermodul (502) aufweist, welches dazu konfiguriert ist, ein Streusignal des ausgesendeten Alarmsignals zu detektieren; und
 dass die Basisstation (30, 40, 41, 50-53, 500, 600, 800, 900) dazu konfiguriert ist, in Abhängigkeit des detektierten Streusignals einen Aussende-Status für die empfangene Alarmmeldung zu senden.
Patent DE-202019105676-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung und Verriegelungselement
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-10-15
Abstract: Elektrische Steckverbindung mit einem Steckverbinder (1) und einem Gegensteckverbinder (2) sowie mit einem Verriegelungselement (3), durch das der Steckverbinder (1) an dem Gegensteckverbinder (2) verriegelbar ist, wobei das Verriegelungselement (3) am Steckverbinder (1) befestigt ist und wenigstens ein erstes Rastelement (10) aufweist, das zur Verrastung mit einem am Gegensteckverbinder (2) angeordneten zweiten Rastelement (20) eingerichtet ist, wobei durch Verrastung des ersten Rastelements (10) mit dem zweiten Rastelement (20) der Steckverbinder (1) mittels des Verriegelungselements (3) an dem Gegensteckverbinder (2) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (3) einen Rahmen (5, 12, 13) mit einer inneren Öffnung (14) aufweist, wobei im montierten Zustand ein Bereich des Gehäuses (15) des Steckverbinders (1) durch den Rahmen (5, 12, 13) hindurchragt.
Patent DE-202020000645-U1 (DE)
Title: Schuheinlage mit Enkelzungen zur Fußumfassung zur pressiven Stimulation der myofaszialen Züge am Fuß
IPC: A61H39/04
Filed: 2020-02-15
Abstract: Schuheinlage mit Enkelzungen zur Fußumfassung, bestehend aus einer Sohle und einer Fußumfassung mit nach innen (medial) wie nach außen (lateral) aufwärts verlaufenden Enkelzungen, welche den Fuß in Höhe seiner Fußwurzel vor und hinter dem Innenknöchel sowie vor und hinter dem Außenknöchel umfassen und durch die speziell geformten Enkel-Zungen Druck und Berührungsreiz auf die dort verlaufenden myofaszialen Züge ausübt und einen sicheren Formschluss gewährleistet.
Patent DE-202020005498-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur klassensensitiven adversariellen Lungenknotensynthese
IPC: G06T11/40
Filed: 2020-06-17
Abstract: Vorrichtung (500) mit:
 Mitteln zum Empfangen (202) erstens eines anfänglichen medizinischen Bildteils (502) mit einem maskierten Abschnitt (520) und einem unmaskierten Abschnitt (522) und zweitens eines Klassen-Labels (504), das einem zu synthetisierenden Knoten zugeordnet ist,
 Mitteln zum Erzeugen (204) eines synthetisierten medizinischen Bildteils (512) umfassend ein trainiertes generativen adversariellen Netz (500), wobei der synthetisierte medizinische Bildteil (512) den unmaskierten Abschnitt (522) des anfänglichen medizinischen Bildteils (205) und einen synthetisierten Knoten, der den maskierten Abschnitt (520) des anfänglichen medizinischen Bildteils (502) ersetzt, aufweist, wobei der synthetisierte Knoten entsprechend dem Klassen-Label (504) synthetisiert ist, und
 einer Anzeigevorrichtung zum Ausgeben (206) des synthetisierten medizinischen Bildteils.
Patent DE-202020100238-U1 (DE)
Title: Fahrradlenker
IPC: B62K21/16
Filed: 2020-01-17
Abstract: Fahrradlenker mit einem Mittelteil (10), das mit einem Lenkervorbau (12) verbindbar ist oder einstückig mit diesem ausgebildet ist und
 zwei mit dem Mittelteil (10) lösbar verbundenen Außenteilen (20), die Greifbereiche (28) umfassen, wobei die Außenteile (20) zum Einstellen der Lenkerbreite gegenüber dem Mitteilteil (10) insbesondere stufenfrei verschiebbar sind und wobei sich die Außenteile (20) und das Mittelteil (10) jeweils in einem Verschiebebereich (22) überdecken,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Außenteile (20) und/oder das Mittelteil (10) in dem Verschiebebereich (22) mindestens einen Ansatz (36, 38) aufweist, der in mindestens eine in dem Verbindungsbereich (22) am Außenteil (20) und/oder Mittelteil (10) vorgesehene Ausnehmung (40, 42) eingreift.
Patent DE-202020101202-U1 (DE)
Title: Elektronische Schlossstruktur einer Ladebuchse für Elektrofahrzeuge
IPC: H01R13/639
Filed: 2020-03-04
Abstract: Elektronische Schlossstruktur einer Ladebuchse für Elektrofahrzeuge, gekennzeichnet durch Klemmen, die an eine Stromversorgung und eine Steuerung angeschlossen sind und fest im Gehäuse installiert sind, und einen Motor, der über ein Kabel an der Stromversorgung und der Steuerung angeschlossen und fest im Gehäuse installiert ist, wobei eine Abtriebswelle des Motors mit einem Zahnrad des elektronischen Schlosses verbunden ist und das Zahnrad antreibt, wobei das Zahnrad mit dem Zahnstangenabschnitt einer Zahnstange für das elektronischen Schloss kämmt, der hin und her bewegt werden kann.
Patent DE-202020102136-U1 (DE)
Title: Lösbarer Steckverbinder
IPC: F16L37/08
Filed: 2020-04-17
Abstract: Lösbarer Steckverbinder (10), umfassend:
 Einführrohr (11) mit einem Verriegelungspassabschnitt (11h);
 Aufnahmeende (13), das Einführrohr (11) ist in das Aufnahmeende (13) eingeführt, und das Einführrohr (11) und das Aufnahmeende (13) sind abgedichtet und lösbar verbunden;
 Selbstverriegelungsvorrichtung (19), die in dem Aufnahmeende (13) enthalten ist und mit dem Verriegelungspassabschnitt (11h) zusammenwirkt, um den Bewegungsbereich des Einführrohrs (11) zu begrenzen;
 die Selbstverriegelungsvorrichtung (19) umfasst:
 zwei Begrenzungsarme (191) mit Begrenzungsvorsprüngen (191h) und einem freien Ende;
 ein elastischer Biegeabschnitt (193), dessen zwei Enden jeweils mit einem Begrenzungsarm (191) verbunden und an diesem befestigt sind;
 zwei Bewegungsabschnitte (193c) sind jeweils an einer Seite des Begrenzungsarmes (191) in der Nähe des elastischen Biegeabschnitts (193) in Richtung des Mittelteils des Aufnahmeendes befestigt;
 das Aufnahmeende (13) umfasst:
 einen Begrenzungsarm-Trennabschnitt (397), der ist konfiguriert, um mit den zwei Bewegungsabschnitten (193c) zusammenzuwirken, wenn der elastische Biegeabschnitt (193) gedrückt wird, drückt der Bewegungsabschnitt (193c) und der Begrenzungsarm-Trennabschnitt (397) gegeneinander, und der Bewegungsabschnitt (193c) wird gezwungen, in die Mitte des elastischen Biegeabschnitts zurückzugleiten (193), wobei die beiden Begrenzungsarme(191) zurückbewegt werden, um die Begrenzung aufzuheben, die die Selbstverriegelungsvorrichtung (19) auf das Einführrohr (11) ausübt.
Patent DE-202020104758-U1 (DE)
Title: Abfallsammelbehälter sowie Abfallsammeleinrichtung
IPC: B65F1/16
Filed: 2020-08-17
Abstract: Abfallsammelbehälter (10), mit einem aus einem flexiblen Material gebildeten Aufnahmebehälter (11), insbesondere in Form eines Abfallsacks,
 wobei der Aufnahmebehälter (11) an einem ersten, oberen Ende offen ist und eine Befüllungsöffnung aufweist, und wobei der Aufnahmebehälter (11) an einem zweiten, unteren Ende geschlossen ist,
 mit einem Rahmenelement (12), an dem der Aufnahmebehälter (11) an seinem ersten, oberen Ende angeordnet ist,
 und mit einer Anzahl von zwei oder mehr Stützelementen (13), die von dem Rahmenelement (12) abragen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass jedes Stützelement (13) über ein Gelenkelement (15) an dem Rahmenelement (12) angeordnet ist und
 dass die Stützelemente (13) lösbar an dem Rahmenelement (12) angeordnet sind.