baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011100690-U1 (DE)
Title: Impulsgesteuertes Bypassventil
IPC: B08B15/04
Filed: 2011-05-14
Abstract: Impulsgesteuertes Ventil (2) zur Unterbrechung eines in einer Saugleitung (10,12) erzeugten Saugstromes, mit einem Schieber (16), der zur Unterbrechung des Saugstroms aus einer Öffnungsstellung zur Freigabe des Saugstroms in eine Schließstellung zum Unterbrechen des Saugstroms überführbar ist, gekennzeichnet durch ein sich im Wesentlichen quer zur Längserstreckungsrichtung der Saugleitung (10, 12) erstreckendes und zur Umgebung offenes Ventilgehäuse (4), in welches die Saugleitung (10, 12) mit einer Eingangsseite und einer Ausgangsseite mündet und im Verhältnis zu dem Schieber (16) bewegbar ist, und dass der Schieber (16) eine Schieberplatte (20) zum Verschließen der Saugleitung und eine Durchströmöffnung aufweist.
Patent DE-202011102013-U1 (DE)
Title: Variabler Schuhabsatz und Schuh
IPC: A43B21/42
Filed: 2011-06-17
Abstract: Variabler Schuhabsatz für einen Schuh, insbesondere für einen Damenschuh, enthaltend: ein erstes Absatzelement (40) mit einem ersten Ende (43) und einem zweiten Ende (44), wobei das erste Absatzelement (40) an seinem ersten Ende (43) mit einer Schuhsohle (20) verbunden ist; wenigstens ein zweites Absatzelement (50) mit einem ersten Ende (60) und einem zweiten Ende (70), wobei das erste Ende (60) des zweiten Absatzelements (50) und das zweite Ende (44) des ersten Absatzelements (40) mittels einer Führungseinrichtung (85) in Eingriff bringbar sind, die derart ausgelegt ist, dass sie gegen ein relatives Verschieben oder Entkoppeln wirkt, indem sie nur durch ihre konisch zulaufenden Form eine selbsthemmende Verbindung zwischen dem ersten Absatzelement (40) und dem zweiten Absatzelement (50) herstellt.
Patent DE-202011102742-U1 (DE)
Title: Schiebebox für Fehlersimulation
IPC: G01R31/00
Filed: 2011-07-04
Abstract: Schiebebox für die Fehlersimulation in vorwiegend transparenten Lehrgeräten mit handelsüblichen Verbrauchern und Geräten dadurch gekennzeichnet, daß das Basismodul 2.2 fest mit dem Gehäuse 2.4 verbunden ist das Basismodul Durchgangsbuchsen 2.2.2 mit Schiebegestänge 2.2.3 enthält wodurch eine direkte Krafteinwirkung vom Schiebemodul auf das Fehlermodul übertragen wird, ohne mit körpergefährlichen Spannungen in Berührung zu kommen. daß die Positionierung des Basismoduls so angeordnet ist, daß bei gestecktem Fehlermodul 2.1 die Oberflächen von Fehlermodul und transparentem Prüfling-Gehäuse 1.1 auf der gleichen Ebene liegen (3) daß Fehlermodul und Schiebemodul durch 4 eng anliegende Innenwände des Gehäuses 2.4 in bidirektionaler Bewegungsrichtung gleitend geführt werden daß Stecker und Buchsen von Fehlermodul und Basismodul ungleichmäßig angeordnet sind, wodurch Verpolungen vermieden werden und das Fehlermodul nur in einer bestimmten dafür vorgesehenen Position kontaktiert werden kann. daß das Fehlermodul auf der Unterseite der Grundplatte 2.1.2 Buchsen enthält, welche in Verbindung mit Brückensteckern Fehlerschaltungen innerhalb...
Patent DE-202011105904-U1 (DE)
Title: Wiederholt verwendbare Montagehilfe für die Ausrichtung von auf  einer Unterkonstruktion aufliegenden flächigen Bauteilen  mit Kantflächen, insbesondere Solarmodulen
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-09-21
Abstract: Wiederholt verwendbare Montagehilfe (1) für die Ausrichtung von auf einer Unterkonstruktion aufliegenden, flächigen Bauteilen mit Kantflächen, insbesondere Solarmodulen, gekennzeichnet durch einen Anschlag (2) mit einer Anschlagsfläche (3) für die Kantflächen und einen Ausleger (4), vorzugsweise eine Schiene, mit einer Ober- (5) und einer Unterseite (6), wobei die Anschlagsfläche (3) oberhalb der Oberseite (5) in einer von dieser abgewinkelten Position angeordnet ist und der Ausleger (4) eine Kontur (7), vorzugsweise einen Hammerkopf, für die Verbindung mit der Unterkonstruktion aufweist, die an der Oberseite (5) des Auslegers (4) angeordnet ist.
Patent DE-202011109094-U1 (DE)
Title: Kabelverschraubung, insbesondere zur Verwendung imAußenbereich
IPC: H02G3/18
Filed: 2011-12-15
Abstract: Kabelverschraubung (10), insbesondere zur Verwendung im Außenbereich, mit einem Kabelstutzen (12) zur Durchführung eines Kabels und Montage an einer Gehäuseöffnung, mit einem Dichtring (28) zur Abdichtung des Kabels gegen den Kabelstutzen (12), mit einem Klemmkörper (30) zur Beaufschlagung des Dichtrings (28) mit auf den Dichtring (28) wirkenden Klemmkräften, mit einer auf den Kabelstutzen (12) aufschraubbaren Schraubmutter (22), welche im Zuge einer Verschraubung mit dem Kabelstutzen (12) Verformungskräfte auf Klemmabschnitte (32) des Klemmkörpers (30) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkörper (30) aus einem ersten Kunststoffmaterial hergestellt ist, dass der Kabelstutzen (12) und/oder die Schraubmutter (22) aus einem zweiten Kunststoffmaterial hergestellt ist oder sind, und dass die Kunststoffmaterialien voneinander verschieden sind.
Patent DE-202011109121-U1 (DE)
Title: Kartuschenverschluss
IPC: B65D81/32
Filed: 2011-12-16
Abstract: Kartuschenverschluss zum lösbaren Verschließen einer Kartusche, mit einem Adapterstück, das wenigstens ein in eine Auslassöffnung der Kartusche einsteckbares Verschlusselement und Mittel zum lösbaren Verbinden des Kartuschenverschlusses an der Kartusche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Verschlusselement als eine Hülse mit einer Durchgangsöffnung ausgestaltet ist, und dass dem wenigstens einen Verschlusselement ein Verschlussstück, bspw. ein Stopfen, zugeordnet ist, das zum abdichtenden Verschließen der Hülse lösbar an dieser befestigbar ist.
Patent DE-202011109456-U1 (DE)
Title: Formkörper aus einem Nahrungsmittelfertigprodukt zur Zubereitung von Brühen, Bouillons, Suppen oder dergleichen flüssigen Speisen mit heißem Wasser
IPC: A23L23/10
Filed: 2011-12-22
Abstract: Formkörper aus einem Nahrungsmittelfertigprodukt zur Zubereitung von Brühen, Bouillons, Suppen oder dergleichen flüssigen Speisen mit heißem Wasser, wobei das Nahrungsmittelfertigprodukt grobstückige Nahrungsmittel-Bestandteile, die mindestens teilweise dehydriert sind und bei der Zubereitung unter Wasseraufnahme rehydrieren, sowie ein die grobstückigen Nahrungsmittel-Bestandteile zusammenhaltendes, im heißen Wasser mindestens teilweise lösliches Bindemittel enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die dehydrierten grobstückigen Nahrungsmittel-Bestandteile (12, 16, 18, 20, 22, 24, 26) nach ihrer Rehydration überwiegend schwimmfähig sind, so dass sie an der Oberfläche der zubereiteten flüssigen Speisen schwimmen.
Patent DE-202011111026-U1 (DE)
Title: Fußbodenpaneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2011-04-28
Abstract: Fußbodenpaneel von dem Typ, der mindestens ein Substrat (2) und eine auf diesem Substrat (2) angebrachte Toplage (3) umfasst, wobei die vorgenannte Toplage (3) ein Motiv (4) aufweist; wobei das Fußbodenpaneel (1) mindestens an zwei gegenüberliegenden Kanten (5-6) Koppelmittel (9) umfasst, womit zwei solche Fußbodenpaneele in horizontaler Richtung (H1) sowie in vertikaler Richtung (V1) miteinander verriegelt werden können; wobei die vorgenannten Koppelmittel (9) im Wesentlichen als eine Nut- und Feder-Kopplung ausgeführt sind, die mit Verriegelungsteilen (18-19) versehen ist, wobei die vorgenannte Nut- und Feder-Kopplung die Verriegelung in vertikaler Richtung (V1) verwirklicht, während die vorgenannten Verriegelungsteile (18-19) zur Verwirklichung der vorgenannten Verriegelung in horizontaler Richtung (H1) vorgesehen sind; dadurch gekennzeichnet, dass das vorgenannte Substrat (2) im Wesentlichen aus einer geschäumten Kunststoffplatte mit einer durchschnittlichen Dichte von mehr als 300 Kilogramm pro Kubikmeter besteht; dass die vorgenannten Koppelmittel (9) im Wesentlichen in der geschäumten Kunststoffplatte verwirklicht sind; dass mindestens ein Paar horizontal aktiver Verriegelungsflächen (20-21) der Koppelmittel (9) in dem Substrat (2) verwirklicht ist; dass die Toplage (3) zusammengesetzt ist aus mindestens einer Rückschicht (28), die aus einer Vinylverbindung besteht, dem Motiv (4), das durch eine auf der Rückschicht (28) angebrachte bedruckte Kunststofffolie (30) gebildet wird, und eine durchsichtige oder durchscheinende Verschleißschicht (29); dass die Rückschicht (28) eine Dicke aufweist, die 45 Prozent oder mehr der Gesamtdicke der Toplage (3) beträgt; und dass die Toplage (3) auf das Substrat (2) geleimt ist.
Patent DE-202012002494-U1 (DE)
Title: Lichtumlenkvorrichtung für eine Blitzeinrichtung einer Kamera
IPC: G03B15/05
Filed: 2012-03-13
Abstract: Lichtumlenkvorrichtung (1) für eine Blitzeinrichtung (2) einer Kamera (3), umfassend eine Halterungseinrichtung (4) zur Festlegung der Lichtumlenkvorrtung (5) zur Umlenkung von Licht, wobei die Lichtumlenkvorrichtung (1) mittels der Halterungseinrichtung (4) an der Kamera (3), vorzugsweise an der Blitzeinrichtung (2) und/oder einem Blitzschuh (B) der Kamera (3) festlegbar, insbesondere aufsteckbar ist und wobei die Spiegeleinrichtung (5) derart verschwenkbar ausgebildet ist, sodass diese zumindest teilweise Licht der Blitzeinrichtung (2) einer Kamera (3) zur indirekten Beleuchtung eines mit der Kamera (3) aufzunehmenden Objekts umlenkt.
Patent DE-202012002634-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbrennung von Organischen Stäuben - Feinstäuben als Primärantrieb zur Erzeugung von Drehmoment.Mobil oder Stationär
IPC: F02B45/02
Filed: 2012-03-14
Abstract: Verwertungseinrichtung von feingemahlenen organischen Brennstoffen, sind dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit aus einem mit Druck betriebenen Zuführungssystem besteht. Einem Vorratsbehälter, welcher das Mehl bereitstellt. Einer Dosiereinheit, welche mittels 2 Drehscheiben in die Dosierung und Aufarbeitung des Brennstoffes in definierter Menge und Konzentration in den Brennraum bereitstellt. Im Brennraum wird das bereitgestellte Gas-Staubgemisch zum definiertem Zeitpunkt gezündet.
Patent DE-202012003883-U1 (DE)
Title: Sitzführung für Rollstühle mit Spanntuchsitz
IPC: A61G5/10
Filed: 2012-04-17
Abstract: Sitzführung für Rollstühle, die mit einem Spanntuch als Sitzeinrichtung ausgestattet sind, das eine entlastende Sitzposition und eine ungehinderte Körperstreckung des Behinderten, insbesondere bei spastischen Anfällen ermöglicht, gekennzeichnet dadurch, dass am Grundrahmen (1) des Rollstuhles für die Rückenlehne zwei bis auf Schulterhöhe aufsteigende Rahmenrohre (2) vorgesehen sind, an deren Enden jeweils in Richtung Sitzeinrichtung in Gelenklagern (4) im rechten Winkel bis zu einem Anschlag (4.1) abschwenkbare Hebelarme (3) gelagert sind, die an ihren freien Enden einen drehbar gelagerten Querholm (6) tragen und dass an diesem Querholm (6) das Spanntuch (8) der Sitzeinrichtung angeschlagen ist, dass bis zur vorderen Querstrebe (5) am Grundrahmen (1) reicht und dass mittig am Querholm (6) ein Spannschloss (11) mit einer höhenverstellbaren Halterung (9) mit einer separat zustellbaren Kopfstütze (10) angeordnet ist, wobei die Halterung (9) soweit nach unten verlängert ist, dass sie am Spanntuch (8) federabstützend anliegt
Patent DE-202012006319-U1 (DE)
Title: Longiermittel
IPC: A01K27/00
Filed: 2012-07-02
Abstract: Longiermittel, bestehend aus einem mit einem Handgriff ausgebildeten Gehäuse, einer in dem Gehäuse drehbeweglich gelagerten, in Aufrollrichtung federbelasteten Rolle zur Aufnahme und Ausgabe einer Leine und einer mechanisch wirkenden Arretierungsvorrichtung zur lösbaren Arretierung der Rolle, wobei die Arretierungseinrichtung derart ausgestaltet ist, dass sie mit der am Handgriff befindlichen Hand bedient werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse mit mindestens einem Mittel zur lösbaren Befestigung des Griffs einer Longierpeitsche in paralleler Ausrichtung zur Verlaufsrichtung der Leine ausgebildet ist.
Patent DE-202012006920-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkennzeichnung
IPC: B60R13/10
Filed: 2012-07-09
Abstract: Vorrichtung zur Fahrzeugkennzeichnung, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Personenidentitätskarte mindestens eine persönliche lebenslange Fahrzeugkennung gespeichert ist, die durch ein Lesegerät bei Inbetriebnahme des Fahrzeuges im Fahrzeug auslesbar ist, wobei die ausgelesenen Signale einer Anzeige zuleitbar und durch diese anzeigbar sind, derart, dass die Fahrzeugkennung von außerhalb des Fahrzeugs lesbar ist.
Patent DE-202012011143-U1 (DE)
Title: Leuchtkarotte, leuchtende Schneemannskarotte zur Verwendung an einem natürlichen  Schneemann
IPC: F21V3/02
Filed: 2012-11-17
Abstract: Künstliche Karotte zum einspießen in den Schneemann, die lichtdurchlässige Gehäuse im inneren mit einer Batterie betriebenen LED Leuchte. dadurch gekennzeichnet dass die Karottengehäuse lichtdurchlässig ist.
Patent DE-202012104909-U1 (DE)
Title: Patientenschnittstellenanordnung mit verstellbarer Stirnstütze
IPC: A61M16/06
Filed: 2012-12-17
Abstract: Patientenschnittstellenanordnung (10) mit:  – einer Patientenschnittstellenvorrichtung (12, 14, 15) zum Kommunizieren mit der Nase oder der Nase und dem Mund eines Patienten und  – einer Stirnstütze (30), die mit der Patientenschnittstellenvorrichtung verbunden ist und ein Stirnpolster (41) umfasst,  wobei die Stirnstütze einen Verstellmechanismus umfasst, der einen Drehknopf (40) mit einer mit einem Gewinde versehenen Antriebswelle (42) und eine mit einem Gewinde versehene angetriebene Welle (50) umfasst, die mit der Antriebswelle des Drehknopfes und dem Stirnpolster (41) verbunden ist, wobei die Drehung des Drehknopfes (40) eine lineare Bewegung der angetriebenen Welle (50) und dadurch auch des Stirnpolsters (41) bewirkt,  wobei die Stirnstütze (30) ferner geräuschdämpfende Mittel umfasst, die die Geräusche dämpfen, die bei einer Relativbewegung zwischen der Antriebswelle (42) und der angetriebenen Welle (50) erzeugt werden.
Patent DE-202013002233-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lageausrichtung einer Front
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Vorrichtung zur Lageausrichtung einer Front (12) eines bewegbaren Möbelteils bezüglich eines Möbelkorpus eines Möbels, mit einer Justiereinrichtung (15), die wenigstens ein vom Benutzer mittels einer Betätigungsbewegung in zwei einander entgegengesetzten Betätigungsrichtungen über einen Betätigungsweg betätigbares Betätigungselement (29) und wenigstens zwei separat vom Betätigungselement (29) ausgebildete durch Betätigung des Betätigungselements relativ zueinander verstellbare Verstellteile, von denen an einem Verstellteil die Front (12) ankoppelbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Betätigungselement (29) die Betätigungsbewegung mitmachende Anschlagmittel (37) ausgebildet sind, die zur Begrenzung des Betätigungswegs in die eine und in die andere Betätigungsrichtung mit Endanschlägen (38, 39) zusammenwirken.
Patent DE-202013006888-U1 (DE)
Title: Drehvorrichtung mit Ein-Fuß-Gestell
IPC: G03B17/56
Filed: 2013-07-23
Abstract: Drehvorrichtung mit Ein-Fuß-Gestell, welche eine Hauptstange (1), eine Drehverbindungsplattform (2) zur Befestigung der Kameragerätschaft sowie eine Drehvorrichtung umfasst, welche die vorstehend bezeichnete Drehverbindungsplattform (2) in drehbarer Weise mit der vorstehend bezeichneten Hauptstange (1) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die vorstehend bezeichnete Drehvorrichtung umfasst: ein Drehungsrohr (3), wobei das vorstehend bezeichnete Drehungsrohr (3) außen an der vorstehend bezeichneten Hauptstange (1) vorgesehen ist; eine erste Verbindungskonstruktion, welche die vorstehend bezeichnete Drehverbindungsplattform (2) an dem oberen Ende von vorstehend bezeichnetem Drehungsrohr (3) befestigt; eine zweite Verbindungskonstruktion, welche an dem oberen Ende von vorstehend bezeichneter Hauptstange (1) befestigt wird; eine Drehverbindungskonstruktion, welche zwischen der vorstehend bezeichneten ersten Verbindungskonstruktion und der vorstehend bezeichneten zweiten Verbindungskonstruktion vorgesehen wird, so dass zwischen der vorstehend bezeichneten ersten Verbindungskonstruktion und der vorstehend bezeichneten zweiten Verbindungskonstruktion eine gegenseitige Drehverbindung ermöglicht wird.
Patent DE-202013008965-U1 (DE)
Title: Flexible Brille
IPC: G02C1/08
Filed: 2013-10-05
Abstract: Der untere Linsenrahmen wird vom oberen Linsenrahmen getrennt, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Linsenrahmen 1 eine Teil-Steckverbindung mit Öffnung für Federschalter 20, 21, 22, 23 aufweisst
Patent DE-202013103306-U1 (DE)
Title: Absperrventiloberteil
IPC: F16K1/04
Filed: 2013-07-23
Abstract: Absperrventiloberteil zum Einschrauben in den Kunststoff-Ventilsitz einer Fluidleitung, mit einem Kopfstück, das von einer drehbar gelagerten Spindel mittig durchsetzt ist, über die zur Steuerung des Fluiddurchflusses eine keramische Steuerscheibe gegenüber einer feststehenden Ventilsitzscheibe verdrehbar ist, wobei das Kopfstück einen hülsenförmigen Teil aufweist, in dem wenigstens ein Durchtrittsfenster angeordnet ist, das bei geöffneter Ventilstellung von einem Fluid durchströmbar ist und wobei ein ein Außengewinde aufweisendes Gewindestück zum Einschrauben in ein Innengewinde des Ventilsitzes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewindestück (13) oberhalb des wenigstens einen Durchtrittsfensters (11) einen Absatz (132) gegenüber dem hülsenartigen Teil (10) ausbildet, derart, dass zwischen dem Innendurchmesser des Innengewindes des Ventilsitzes (61) und dem wenigstens ein Durchtrittsfenster (11) aufweisenden hülsenartigen Teil (10) ein umlaufender radialer Spalt gebildet ist.
Patent DE-202013103633-U1 (DE)
Title: Mit Rillen versehener Zylinder
IPC: B32B27/12
Filed: 2013-08-12
Abstract: Eine Art von mit Rillen versehenem Zylinder, umfassend einen Zylinderkörper und durch Folgendes gekennzeichnet: der Zylinderkörper ist aus Vliesstoff und Harzverbundmaterial gefertigt; auf der Oberfläche des Zylinderkörpers ist eine Spiralnut vorgesehen: Die Dicke des Zylinderkörpers beträgt 5–10 mm.
Patent DE-202013105538-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von Gas in einem Gerät, insbesondere zur Erwärmung von Atemgas
IPC: A62B9/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erwärmung von Gas in einem Gerät, insbesondere zur Erwärmung von Atemgas in einem Atemschutzgerät, mit einem an einen Gasvorrat (4) anschließbaren Wirbelrohr (3) zur Aufteilung des aus dem Gasvorrat (4) zugeführten Gas (2) in einen Kaltgasstrom (18) und einen Heißgasstrom (17), gekennzeichnet durch ein Heizelement (13) zur Erwärmung des Heißgasstroms (17) und einem thermoelektrischen Generator (9), wobei das Heizelement (13) mit dem thermoelektrischen Generator (9) elektrisch verbunden ist und der thermoelektrische Generator (9) von dem Kaltgasstrom (18) beaufschlagt ist.
Patent DE-202014007326-U1 (DE)
Title: Bit für Schraubendreher
IPC: B25B15/02
Filed: 2014-09-09
Abstract: Ein Schraubendreher, beinhaltend: einen Stangenkörper (1), wobei der obere Abschnitt des Stangenkörpers (1) als oberer Verbindungsabschnitt (10) dient, wobei der mittlere Abschnitt des Stangenkörpers (1) als mittlerer Verbindungsabschnitt (12) dient, wobei der untere Abschnitt des Stangenkörpers (1) als unterer Verbindungsabschnitt (13) dient; ein erstes Isolierelement (2), das mit dem oberen Verbindungsabschnitt (10) und mit dem mittleren Verbindungsabschnitt (12) verbunden ist, wobei der obere Abschnitt des ersten Isolierelements (2) als Halteabschnitt (20) dient, wobei der untere Abschnitt des ersten Isolierelements (2) als Verbindungsabschnitt (21) dient, wobei mindestens ein vorstehender Ring (22) auf dem Verbindungsabschnitt (21) vorgesehen ist, wobei eine Einstecknut (23) im ersten Isolierelement (2) vorgesehen ist, wobei der obere Abschnitt der Einstecknut (23) als obere verbindende Innenwand (24) dient, wobei der untere Abschnitt der Einstecknut (23) als mittlere verbindende Innenwand (25) dient; und ein zweites Isolierelement (3), das mit dem unteren Verbindungsabschnitt (13) des Stangenkörpers (1) und mit dem Verbindungsabschnitt (21) des ersten Isolierelements (2) verbunden ist, wobei der obere Abschnitt des zweiten Isolierelements (3) als Eingriffabschnitt (30) dient, wobei der untere Abschnitt des zweiten Isolierelements (3) als beschichteter Abschnitt (31) dient, wobei ein Einsteckloch (32) im zweiten Isolierelement (3) vorgesehen ist, wobei der obere Abschnitt des Einstecklochs (32) als verbindende Innenwand (33) dient, wobei mindestens eine Ringnut (34) auf der verbindenden Innenwand (33) vorgesehen ist, wobei der untere Abschnitt des Einstecklochs (32) als untere verbindende Innenwand (35) dient.
Patent DE-202014007678-U1 (DE)
Title: Turboladersystem
IPC: F02C9/20
Filed: 2014-09-20
Abstract: Turboladersystem für einen Verbrennungsmotor (110), umfassend eine Turbine mit variabler Geometrie (250) mit beweglichen Flügeln (253), einen elektrischen Aktuator (256), der so gekoppelt ist, dass er die beweglichen Flügel (253) dreht, und ein elektronisches Steuergerät (450), das dafür ausgelegt ist, – den elektrischen Aktuator (256) zu betreiben (600), um die beweglichen Flügel (253) zu drehen, bis sie einen mechanischen Anschlag (260) erreichen, der einer vollständig geöffneten Position entspricht, – einen Positionssensor (259) zu verwenden (700), um den Positionswert (Ω1) der beweglichen Flügel (253) zu ermitteln, sobald sie den mechanischen Anschlag (260) erreicht haben.
Patent DE-202014009799-U1 (DE)
Title: Kajakpaddel mit lateralsymmetrischem Strömungsprofil und Schotführung
IPC: B63H16/04
Filed: 2014-12-05
Abstract: Kajakpaddel mit einem fluidmechanisch wirksamen, lateralsymmetrischen Strömungsprofil dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Profils durch zwei Ellipsen mit gemeinsamem Konstruktionskreis vollständig beschrieben wird.
Patent DE-202014011265-U1 (DE)
Title: Systeme für eine Verdampfungsvorrichtung
IPC: A61M15/06
Filed: 2014-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines inhalierbaren Aerosols, die umfasst:
 eine Kartusche, die umfasst:
 eine Aufbewahrungskammer, die dazu eingerichtet ist, ein flüssiges verdampfbares Material aufzubewahren,
 eine Heizkammer (37),
 einen Docht (34, 34'),
 ein Heizelement das in Kontakt mit dem Docht (34, 34') ist, und
 ein Mundstück (31, 102, 202, 222, 302); und
 einen Körper (20, 101, 201, 301, 401), der umfasst:
 eine Kartuschenaufnahme zum Aufnehmen der Kartusche und
 ein Paar elektrische Kontakte, das dazu eingerichtet ist, einen elektrischen Schaltkreis zu schließen, wenn die Kartusche in dem Körper (20, 101, 201, 301, 401) aufgenommen ist.
Patent DE-202014102717-U1 (DE)
Title: Glühlampe mit gebogenen Glühfadenanschlussenden
IPC: H01K1/18
Filed: 2014-06-12
Abstract: Glühlampe, die Folgendes umfasst: einen ersten Leitungsdraht; einen zweiten Leitungsdraht und einen Glühfaden, der mit dem ersten und zweiten Leitungsdraht vercrimpt ist, und umfassend ein erstes Ende mit einem ersten gebogenen Abschnitt und ein zweites Ende mit einem zweiten gebogenen Abschnitt zur Verhinderung einer Bewegung des Glühfadens relativ zum ersten und zweiten Leitungsdraht.
Patent DE-202014105400-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Starterbatterie
IPC: B60L50/64
Filed: 2014-11-11
Abstract: Starterbatterie, umfassend: eine Vielzahl von beutelartigen prismatischen Zellen, die zur Bildung eines Arrays gestapelt und zum Ausgeben einer Spannung, die ausreicht, um einen Fahrzeugmotor zu starten, ausgebildet sind; und ein Gehäuse, das zur Aufnahme des Arrays ausgebildet ist, wobei das Gehäuse eine Schale und einen an der Schale befestigten Deckel aufweist, sodass das Gehäuse eine Druckkraft bereitstellt, die ausreicht, um eine Zell-Delaminierung zu verhindern und eine Ausdehnung oder ein Anschwellen der Zellen während des Betriebs zu begrenzen.
Patent DE-202015006458-U1 (DE)
Title: Bienenbeute Deckel mit Dichtungseinsatz für Flüssigkeitsbehälter zur Bienen Befütterung
IPC: A01K47/06
Filed: 2015-09-11
Abstract: Deckel mit Trägerplatte (1) und vier Seitenteilen (2), der für die Fütterung von Bienen eingesetzt wird, indem ausgewählte handelsübliche PET Flaschen über Kopf in eine PET Dichtung (3) eingelassen werden, um als Flüssigkeitsspender verwendet werden zu können. dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel mit einer wasserdichten Trägerplatte (1) ausgestattet ist, deren Länge und Breite dem Format der Hohenheimer Bienenbeute entspricht.