baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006021872-B4 (DE)
Title: 4,5-Diphenyl-pyrimidinyl-oxy oder -mercapto substituierte Carbonsäuren, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als Arzneimittel
Inventor: DEFOSSA ELISABETH
IPC: A61K31/505
Filed: 2006-05-11
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verbindungen
der Formel I,  worin bedeuten  R1, R2
unabhängig
voneinander (C 1 -C 6 )-Alkyl, O-(C 1 -C 6 )-Alkyl, NH 2 , NH(C 1 -C 4 )-Alkyl,
N[(C 1 -C 4 )-Alkyl] 2 , OH, CN, F, Cl, Br, O-Phenyl, CF 3 , OCF 3  oder OCH 3 , wobei Alkyl ein oder mehrfach mit F, Cl,
Br oder CN substituiert sein kann;  n 0, 1, 2, 3, 4 oder 5;  m
0, 1, 2, 3, 4 oder 5;  V O, S, SO oder SO 2 ;  W
Bindung, (C 1 -C 7 )-Alkylen,
(C 2 -C 7 )-Alkenylen
oder (C 2 -C 7 )-Alkinylen,
wobei Alkylen, Alkenylen und Alkinylen ein oder mehrfach mit R3
substituiert sein können;  X
mono-, bi- oder tricyclischer (C 3 -C 12 )-Cycloalkylring, wobei der Cycloalkylring
ein oder mehrfach mit R4 substituiert sein kann;   Y Bindung,
(C 1 -C 4 )-Alkylen,
(C 2 -C 4 )-Alkenylen
oder (C 2 -C 4 )-Alkinylen,
wobei Alkylen, Alkenylen und Alkinylen ein oder mehrfach mit R3
substituiert sein können;  R3
NH 2 , NH(C 1 -C 4 )-Alkyl, N[(C 1 -C 4 )-Alkyl] 2 , F, Cl,
Br, CN, OH, O-(C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 2 -C 6 )-Alkenyl oder (C 2 -C 6 )-Alkinyl, wobei
Alkyl, Alkenyl und Alkinyl ein oder mehrfach mit F, Cl, Br...
Patent DE-102006028440-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: FRITZ WOLFGANG
IPC: H01M8/24
Filed: 2006-06-21
Granted: 2015-03-12
Abstract: Brennstoffzellenstapel, umfassend mehrere längs einer Stapelrichtung (104) aufeinanderfolgende Brennstoffzelleneinheiten (102), mindestens eine Spannvorrichtung (114), mittels welcher die Brennstoffzelleneinheiten (102) gegeneinander verspannt sind, und mindestens ein Stapelendelement (106, 110), das eine stirnseitige Begrenzung des Brennstoffzellenstapels (100) bildet,  wobei die Spannvorrichtung (114) mindestens ein Zugelement (116) umfasst, das eine Zugkraft für die Verspannung der Brennstoffzelleneinheiten (102) überträgt und an mindestens einem Stapelendelement (106, 110) eingehängt ist, und  wobei mindestens ein Stapelendelement (106, 110) mindestens eine Einhängenase (126) zum Einhängen des mindestens einen Zugelements (116) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Einhängenase (126) einen eine Hinterschneidung bildenden Vorsprung (128) aufweist, durch den das Zugelement (116) gegen ein Ablösen von dem Stapelendelement (106, 110) gesichert ist.
Patent DE-102006028550-B4 (DE)
Title: Gabelstapler mit Erfassung der Achslast einer heckseitigen Achse mittels Doppelscherkraftaufnehmer
Inventor: ADAMI PETER
IPC: B66F9/24
Filed: 2006-06-22
Granted: 2023-11-09
Abstract: Gabelstapler mit einer heckseitigen Achse, die mit einer Messeinrichtung zur Erfassung der Achslast versehen ist und die zwei koaxiale, in Fahrzeuglängsrichtung voneinander beabstandete Pendelzapfen (3, 3b) aufweist, die an einem Mittelachskörper (3) angeformt und jeweils in einem Achslager (4 bzw. 5) pendelnd gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Achslager (4, 5) an einem Längsbalken (6) befestigt sind, der in den Endbereichen über jeweils einen als ein- oder mehrteiligen Doppelscherkraftaufnehmer (7 bzw. 8) ausgebildeten Querbalken am Fahrzeugrahmen abgestützt ist oder die Achslager (4, 5) an einem als Doppelscherkraftaufnehmer ausgebildeten Längsbalken (6) befestigt sind, der in den Endbereichen am Fahrzeugrahmen abgestützt ist.
Patent DE-102006040098-B4 (DE)
Title: Optische Minensuchnadel und Verfahren zur Werkstoffidentifizierung
Inventor: LACROIX FABRICE DR
IPC: F41H11/12
Filed: 2006-08-28
Granted: 2015-05-21
Abstract: Optische Minensuchnadel mit einem Griff (8), der über eine Stange (4, 6) in XX'-Richtung verlängert wird, die zum Stochern in den Boden versenkt werden kann, wobei diese Minennadel einen ersten röhrenförmigen Teil (4) und einen zweiten Teil (6) bestehend aus einem Teil (9) eines mobilen Ansatzstücks mit Schlitzen (16, 217) zur Bildung von mindestens zwei Teilbereichen (181, 182, 183) und Mitteln (24, 27, 51, 52, 54, 61, 202, 204, 208) zur Bewegung des mobilen Ansatzstücks (6) zwischen zwei extremen Stellungen umfasst, wobei in der einen Stellung ein Teil (9) des Ansatzstücks (6) als Ende der Minensuchnadel dient, dessen Teilbereiche (181, 182, 183) paarweise aneinander grenzen und einen Kegel (11, 215) bilden, der mit einer Spitze (116, 216) endet, und in der anderen Stellung die Enden (19, 218) der mindestens zwei Teilbereiche (181, 182, 183, 219) voneinander abgespreizt sind, so dass das Ansatzstück (6) röhrenförmig wird, derart, a) dass diese Mittel (24, 27, 51, 52, 202, 204, 208) zur Bewegung des mobilen Ansatzstücks (6) mindestens einen Teilbereich zumindest teilweise in eine andere Richtung als die XX'-Achse der Stange (4) bewegen können, so dass ein Teil (9) des Ansatzstücks (6) am Ende der Stange (4) angeordnet bleibt, um jederzeit als Ende der Minensuchnadel zu dienen, b) dass das Ansatzstück (6) in der ersten Stellung mindestens einen ersten kegelförmigen Teil (9), der mit der Spitze (116, 216) endet, und einen zweiten kegelstumpfförmigen Teil (11), der in Richtung des ersten Teils (9) aufgeweitet ist, umfasst, wobei die Mittel (24, 27, 51, 52, 202, 204, 208) zur zumindest teilweisen Bewegung mindestens eines Teilbereiches (181, 182, 183, 219) in eine andere Richtung als die XX'-Achse der Stange aus einem Rohr (24, 5) bestehen, dessen Ende an der Innenseite einen über den gesamten Umfang abgeschrägten Teil aufweist, so dass eine kegelstumpfförmige Fläche (26, 226) gebildet wird, die an die Fläche des zweiten Teils (11) des Ansatzstücks (6) angepasst ist, ...
Patent DE-102006042676-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: BAYER OSWALD
IPC: F16C33/58
Filed: 2006-09-12
Granted: 2016-02-25
Abstract: Wälzlager umfassend einen Außenring und einen Innenring mit jeweiligen Laufflächen für zwischen diesen angeordnete Wälzkörper, bei dem in die Lauffläche (3, 5) des Außen- oder des Innenrings (2, 4) zwei oder mehr gegen eine Rückstellkraft radial bewegliche und mit den sie überrollenden Wälzkörpern (6) zusammenwirkende Spannelemente (9) integriert sind, wobei jedes Spannelement (9) mit wenigstens einem in einer radialen Aufnahme (13) beweglich aufgenommenen und mit der Rückstellkraft beaufschlagten Druckstück (15) gekoppelt ist und wobei zur Erzeugung der Rückstellkraft eine an der jeweiligen Außenseite des jeweiligen Rings (2, 4) umlaufende Ringfeder (19) vorgesehen ist.
Patent DE-102006044667-B4 (DE)
Title: Magnetfeld erzeugendes Element
Inventor: BIBER PETER
IPC: F02B39/16
Filed: 2006-09-21
Granted: 2008-12-18
Abstract: Magnetfeld
erzeugendes Element (17) zur Befestigung eins Kompressorrades (9)
an einer Turbowelle (5) eines Abgasturboladers (1), wobei ein Grundkörper (11)
des Magnetfeld erzeugenden Elementes (17) aus einem nichtmagnetischem
Material besteht und eine ringförmige
Einfassung zur Aufnahme eines ringförmigen, mit einer Turbowelle
(5) rotierenden Magneten (13) aufweist, wobei der Magnet (13) in
der Einfassung (10) derartig gelagert ist, dass die Einfassung (10)
den Magnet (13) mechanisch stabilisiert und führt, wobei die Einfassung (10) von
einer Schutzkappe (14) verschlossen ist und wobei die Schutzkappe
(14) und der Grundkörper
(11) die mechanischen Kräfte
aufnehmen, die bei der Befestigung des Kompressorrads (9) an der
Turbowelle (5) entstehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfassung
(10) von der Schutzkappe (14) gasdicht verschlossen ist.
Patent DE-102006052010-B4 (DE)
Title: Isolierschlauch
Inventor: BAUMANN ERIK
IPC: F16L11/20
Filed: 2006-11-03
Granted: 2011-07-28
Abstract: Isolierschlauch mit mehreren schlauchförmigen Schichten in folgender Reihenfolge von innen nach außen: eine schlauchförmige Wärmeschutzschicht (1), eine erste Isolationsschicht (2) und eine Barriereschicht (3), die zur Anordnung einer zweiten Isolationsschicht (5) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Barriereschicht (3) derart ausgebildet ist, dass sie für das Material der ersten und der zweiten Isolationsschicht (2 bzw. 5) oder für Bestandteile von diesen undurchlässig ist.
Patent DE-102006053320-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Koordinationsverbindung zur Dotierung organischer Halbleiter
Inventor: WERNER ANSGAR
IPC: C09K3/00
Filed: 2006-11-13
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verwendung einer Koordinationsverbindung als Dotand zur Dotierung eines organischen halbleitenden Matrixmaterials, als Ladungsinjektionsschicht, als Elektrodenmaterial oder als Speichermaterial in elektronischen oder optoelektronischen Bauelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Koordinationsverbindung eine der folgenden Strukturen umfasst:wobei M ein Metall oder Halbmetall ist, Z ein axialer Ligand ist, wobei Strukturen (II), (III), (IV) und (V)...
Patent DE-102006056553-B4 (DE)
Title: Einfüllstutzen für den Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEPHAN MARKUS
IPC: B60K15/04
Filed: 2006-11-29
Granted: 2013-09-12
Abstract: Einfüllstutzen für den Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs, der einen Betankungskanal (2) umschließt, eine erste Öffnung (3) und eine unterhalb von dieser angeordnete in einer Querwand (11) vorhandene zweite Öffnung (7) aufweist, die mittels einer Verschlusseinrichtung (25) verschließbar ist, mit folgender weiterer Ausgestaltung: – in dem sich zwischen der Querwand (11) und der ersten Öffnung (3) erstreckenden Längsabschnitt (27) des Betankungskanals (2) mündet ein Entwässerungskanal (10) über eine Entwässerungsöffnung (12), – im Längsabschnitt (27) ist ein eine im Wesentlichen rohrabschnittförmige Wand (13) aufweisender Einsatz (5) angeordnet, – es ist ein Schließelement (15) vorhanden, das Teil des Einsatzes (5) ist und das zwischen einer die Entwässerungsöffnung (12) verschließenden und einer diese freigebenden Stellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – mit dem Schließelement (15) ein Betätigungselement (16) einstückig verbunden ist, das in der geöffneten Stellung des Schließelements (15) soweit in den Betankungskanal (2) hineinragt, dass es von einer darin eingesteckten Zapfpistole (8) beaufschlagt und dadurch das Schließelement (15) in eine die Entwässerungsöffnung (12) abdichtende Schließstellung bewegt wird.
Patent DE-102006061646-B4 (DE)
Title: Hydraulisch gedämpfte Lagereinrichtung
Inventor: ROOKE MICHAEL PAUL
IPC: F16F13/14
Filed: 2006-12-27
Granted: 2020-03-26
Abstract: Hydraulisch gedämpfte Lagereinrichtung mit:einem ersten Ankerteil (10);einem zweiten Ankerteil (11) in der Form einer hohlen Hülse, die den ersten Ankerteil derart enthält, dass sich das erste Ankerteil bezüglich der Hülse axial erstreckt;ersten und zweiten nachgiebigen Wänden (14,15), die das erste und zweite Ankerteil verbinden, wobei die erste und zweite nachgiebige Wand voneinander beabstandet sind, um einen umschlossenen Raum (18) innerhalb der Hülse zu definieren, der sich umfänglich um das erste Ankerteil erstreckt und axial von den ersten und zweiten nachgiebigen Wänden begrenzt ist;ersten und zweiten verformbaren Wänden (20,21), die sich jeweils axial zwischen den ersten und zweiten nachgiebigen Wänden an umfänglich beabstandeten Stellen erstrecken, um den umschlossenen Raum in erste und zweite Kammern (22,23) für ein Hydraulikfluid zu unterteilen;einem zwischen der ersten und zweiten Kammer verbindenden Durchgang (24), wobei der Durchgang für einen Durchfluss von Hydraulikfluid ausgelegt ist;wobei die verformbaren Wände jeweils wenigstens eine Klappe (200,201) aufweisen, die einen anliegenden, nicht gebundenen Kontakt mit der Hülse (11) oder dem ersten Ankerteil (10) herstellen;dadurch gekennzeichnet, dass:wenigstens eine der oder jeder Klappe (200,201) zugeordnete Stützvorrichtung (203) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Stützvorrichtung angeordnet ist, um einer Verformung der entsprechenden Klappe unterhalb eines vorbestimmten Fluiddrucks zu widerstehen, um die entsprechende Klappe in dem anliegenden, ungebundenen Kontakt zu halten, und oberhalb dieses vorbestimmten Fluiddrucks eine Verformung der entsprechenden Klappe zu erlauben, wodurch um diese Klappe ein Fluidweg zwischen den Kammern gebildet wird, wobei sich die oder jede Klappe radial erstreckt, wobei der Richtungsvektor der radialen Erstreckung der Klappen (200,201) im Wesentlichen parallel ist zur lokalen Oberflächennormale des zweiten Ankerteils (11) im Anlagepunkt der freien Ränder am zweiten Ankerteil (11).
Patent DE-102006062070-B4 (DE)
Title: Gargerätevorrichtung und Gargerät
Inventor: ERDMANN KLAUS
IPC: F24C15/16
Filed: 2006-12-29
Granted: 2018-10-25
Abstract: Gargerätvorrichtung mit einer Trägereinheit (24) zum Tragen von zumindest einem Gargutträger in einem Garraum (22) und einer Befestigungseinheit (32) zur Befestigung der Trägereinheit (24) im Garraum (22), wobei die Befestigungseinheit (32) eine Rasteinheit (34) aufweist, die zur Herstellung einer Rastverbindung mit der Trägereinheit (24) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinheit (34) zumindest ein Rastmittel (36) aufweist, das zur Herstellung der Rastverbindung mittels einer Bewegung der Trägereinheit (24) relativ zum Garraum (22) in Tiefenrichtung (52) des Garraums (22) vorgesehen ist.
Patent DE-102007005154-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Eisen-Chrom-Aluminium-Legierung mit hoher Lebensdauer und geringen Änderungen im Warmwiderstand
Inventor: HATTENDORF HEIKE
IPC: H05B3/12
Filed: 2007-01-29
Granted: 2009-04-09
Abstract: Heizleiterwerkstoff,
bestehend aus einer Eisen-Chrom-Aluminium-Legierung mit hoher Lebensdauer
und geringer Änderung
des Warmwiderstands, einsetzbar als Folie für Heizelemente im Abmessungsbereich von
0,020 bis 0,300 mm Dicke mit (in Gew.-%)  Al > 5–6,3%  Cr 18–23%  Fe
Rest  und Zugaben  Si 0,05–0,5%  Mn 0,005–0,5%  Y
0,03–0,1%  Zr
0,02–0,08%  Hf
0,02–0,1%  C
0,003–0,020%  N
max. 0,02%  S max. 0,005%  Cu max. 0,5%  Mg 0,0001 bis
0,05%  Ca 0,0001 bis 0,03%  P 0,010 bis 0,030%  und
den üblichen
erschmelzungsbedingten Verunreinigungen.
Patent DE-102007008180-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherelement, Speichersystem und Daten-Sende-/Empfangssystem
Inventor: CHUNG HOE-JU
IPC: H03M13/29
Filed: 2007-02-12
Granted: 2018-12-20
Abstract: Halbleiterspeicherelement, aufweisend:einen ersten Speicherzellenfeldblock (BLK1), der erste Daten (DO1) erzeugt;einen zweiten Speicherzellenfeldblock (BLK3), der zweite Daten (DO3) erzeugt;einen ersten Fehlererkennungscodegenerator (ECCG1), der einen ersten Fehlererkennungscode (1ec1) für die ersten Daten (DO1) erzeugt und der einen Anteil von Bits des ersten Fehlererkennungscodes (1ec1) mit einem Anteil von Bits eines zweiten Fehlererkennungscodes (2ec1) kombiniert, um ein erstes endgültiges Fehlererkennungssignal (fec1) zu erzeugen; undeinen zweiten Fehlererkennungscodegenerator (ECCG2), der den zweiten Fehlererkennungscode (2ec1) für die zweiten Daten (DO3) erzeugt und der verbleibende Bits des zweiten Fehlererkennungscodes (2ec1), die sich von dem Anteil von Bits des zweiten Fehlererkennungscodes (2ec1) unterscheiden, mit verbleibenden Bits des ersten Fehlererkennungscodes (1ec1), die sich von dem Anteil von Bits des ersten Fehlererkennungscodes (1ec1) unterscheiden, kombiniert, um ein zweites endgültiges Fehlererkennungssignal zu erzeugen.
Patent DE-102007020790-B4 (DE)
Inventor: DUSCHEK GUNTHER
IPC: D06M15/568
Filed: 2007-05-03
Granted: 2009-10-01
Abstract: The present invention relates to fluorocarbon polymer-free preparations (Z) based on water and/or organic solvents and their use as a finish on flat materials, containing (1) 10-90% of a reaction product (S) prepared by reacting a component (A) with a partially blocked or non-blocked di-, tri- or polyisocyanate (IC) and (2) 10-90% of a C8-C28-alkyl groups containing organopolysiloxane, (3) 0-45% of a blocked or non-blocked di-, tri- or polyisocyanate, and (4) if appropriate customary emulsifiers. When used as a finish on flat materials, the preparations endow the treated flat materials with durable hydrophobic properties.
Patent DE-102007023191-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: MACKE WLODZIMIERZ
IPC: F16D55/224
Filed: 2007-05-18
Granted: 2009-02-05
Abstract: Scheibenbremse
für ein
Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel und
mit Bremsbelägen
(1), die die Bremsscheibe in Funktionsstellung kontaktieren, wobei
mindestens ein Bremsbelag (1) mit einer Belagträgerplatte (2) und einem daran
befestigten Reibbelag (3) mittels einer Zuspanneinrichtung über zumindest
eine im Bremssattel gelagerte, als Gewinderohr ausgebildete und
mit einer Nachstelleinrichtung in Eingriff stehende Stellspindel
(5) und ein damit in Wirkverbindung stehendes Druckstück (4) an
die Bremsscheibe andrückbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine der einander zugewandten
Andruckflächen
(7, 8) der Stellspindel (5) und des Druckstucks (4) flach konvex ausgebildet
ist, zur Vermeidung ausgeprägter
Hertzscher Pressungen.
Patent DE-102007024823-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Ansteuerparameters für einen Kraftstoffinjektor einer Brennkraftmaschine
Inventor: BARANOWSKI DIRK DR
IPC: F02D41/40
Filed: 2007-05-29
Granted: 2014-10-23
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Ansteuerparameters für einen Kraftstoffinjektor einer Brennkraftmaschine,  – bei dem mindestens zwei an dem Kraftstoffinjektor anliegende Kraftstoffdruckwerte (FUP_1, FUP_2, FUP_3, FUP_4) erfasst werden, und  – bei dem unter Berücksichtigung der erfassten Kraftstoffdruckwerte (FUP_1, FUP_2, FUP_3, FUP_4) ein Ansteuerparameter für den Kraftstoffinjektor bestimmt wird,  – dass unter Berücksichtigung der Zeitpunkte der mindestens zwei Kraftstoffdruckwerterfassungen und/oder der Kurbelwellenwinkelpositionen der Brennkraftmaschine bei den mindestens zwei Kraftstoffdruckwerterfassungen auf den bei der Einspritzung (I1, I2, I1', I1'') an dem Kraftstoffinjektor anliegenden Kraftstoffdruck (FUP) geschlossen wird und,  – dass der Ansteuerparameter auf Grundlage des Kraftstoffdrucks (FUP) bestimmt wird, auf den geschlossen wurde, dadurch gekennzeichnet,  – dass mittels einer Extrapolation der erfassten Kraftstoffdruckwerte (FUP_1, FUP_2, FUP_3, FUP_4) auf den bei der Einspritzung (I1, I2, I1', I1'') anliegenden Kraftstoffdruck (FUP) geschlossen wird.
Patent DE-102007025079-B4 (DE)
Title: Röntgensystem
Inventor: BEHRENS RALF
IPC: H05G1/26
Filed: 2007-05-30
Granted: 2009-08-06
Abstract: Röntgensystem mit einer Röntgenquelle, einem Röntgendetektor (8) und einer Bedieneinheit (9), wobei der Röntgendetektor (8) eine Datenschnittstelle und eine Spannungsversorgungs-Schnittstelle umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenschnittstelle und die Spannungsversorgungs-Schnittstelle durch ein mindestens zweiadriges Standardkabel (7, 7a, 7b) mit der Bedieneinheit (9) verbunden sind.
Patent DE-102007028289-B4 (DE)
Title: Mit akustischen Wellen arbeitendes elektrisches Bauelement mit einem RFID-Tag
Inventor: RUILE WERNER
IPC: H03H9/17
Filed: 2007-06-20
Granted: 2010-07-29
Abstract: Elektrisches Bauelement  – mit einem RFID-Tag, das mindestens einen mit geführten akustischen Volumenwellen arbeitenden Wandler (21) aufweist.
Patent DE-102007042565-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug mit einem multifunktionalen Anschluss und ein Kombinationsanschluss
Inventor: KLINGLER DIETRICH DIPL -ING
IPC: B60H1/34
Filed: 2007-09-07
Granted: 2017-01-05
Abstract: Klimaanlage (1) für ein Fahrzeug (F), umfassend ein Klimagerät (6), an welches ein Luftführungssystem (13) mit mehreren Luftführungskanälen (13.2 bis 13.n) anschließbar ist, die in einen Fahrzeuginnenraum münden, wobei mindestens einer der Luftführungskanäle (13.2 bis 13.n) strömungsausgangsseitig mit einem Kombinationsanschluss (14.1 bis 14.n) versehen ist, der für verschiedene Funktionen entsprechende Anschlusselemente (28.1 bis 28.n) aufweist, an welche ein oder mehrere Funktionsbauteile (25) anschließbar sind, wobei ein Anschlusselement (28.1 bis 28.n) als eine Klimasteckdose mit mindestens einer Ausströmöffnung (17.1 bis 17.n) ausgebildet ist, an welche als ein Funktionsbauteil (25) ein Kühl- oder Heizgerät anschließbar ist, wobei die Klimasteckdose mindestens einen Warmluftausströmer und einen Kaltluftausströmer umfasst.
Patent DE-102007044042-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Simulation der Fahreigenschaften eines zu entwickelnden Antriebskonzeptes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: JAENSCH DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-09-14
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zur Simulation der Fahreigenschaften eines zu entwickelnden Antriebskonzeptes eines Kraftfahrzeuges, gekennzeichnet dadurch, dass im realen Fahrbetrieb eines Serienfahrzeuges die Motor- (10) und Getriebesteuerung (9) mittels eines zusätzlichen Steuergerätes (6) derart beeinflusst wird, dass die Längsdynamik des Serienfahrzeuges der eines konzipierten Hybridantriebs entspricht, wobei im Steuergerät (6) ein Simulationsmodell des zu konzipierenden Hybridantriebs abgelegt ist.
Patent DE-102007057092-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Feuchte- und/oder Dichtemessung
Inventor: RICHTER HENDRIK
IPC: G01N9/24
Filed: 2007-11-20
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zur Feuchte- und/oder Dichtemessung in einem Messgut, mit einem Mikrowellensender, einem Mikrowellenempfänger und einer Auswerteeinheit, die für von dem Mikrowellenempfänger empfangene Mikrowellenstrahlung des Mikrowellensenders die Phase und die Amplitude bestimmen kann und in der eine komplexwertige Übertragungsfunktion der Messanordnung gespeichert werden kann, das Verfahren weist folgende Schritte auf: - in einem Messvorgang wird für eine Anzahl von Frequenzen die Phase und die Amplitude der durch das Messgut transmittierten Mikrowellenstrahlung bestimmt, - aus den bestimmten Werten wird unter Verwendung der komplexwertigen Übertragungsfunktion der Messanordnung die komplexwertige Transmissionsfunktion des Messguts berechnet und in den Zeitbereich als komplexwertige Zeitbereichsfunktion transformiert, - aus der Zeitbereichsfunktion wird der Zeitpunkt des Maximalwerts des Hauptpulses als Kenngröße A bestimmt, - aus der Zeitbereichsfunktion wird die Breite des Hauptpulses als Kenngröße B und/oder der Amplitudenwert des Hauptpulses als Kenngröße H bestimmt, - eine Feuchte und/oder Dichte des Messguts wird abhängig von der Kenngröße A und den Kenngrößen B und/oder H bestimmt.
Patent DE-102008000546-B4 (DE)
Title: Lenksäulenvorrichtung mit Knieairbagvorrichtung
Inventor: FUKAWATASE OSAMU
IPC: B60R21/231
Filed: 2008-03-06
Granted: 2024-01-25
Abstract: Lenksäulenvorrichtung mit einer Knieairbagvorrichtung, die Folgendes aufweist:eine Lenksäule (14), die mit einem Teleskopmechanismus (40) versehen ist;eine Säulenabdeckung (16), die einen hinteren Endabschnitt der Lenksäule bedeckt;ein Airbagmodul (54), das im Inneren der Säulenabdeckung vorgesehen ist und das eine Gaserzeugungsvorrichtung (50), die betrieben wird, um Gas zu erzeugen, und einen Knieairbag (52) aufweist, der von einem gefalteten Zustand durch das von der Gaserzeugungsvorrichtung erzeugte Gas gefüllt und entfaltet wird;eine Airbagklappe (60), die in der Säulenabdeckung vorgesehen ist und die geöffnet wird, wenn die Airbagklappe einen Befülldruck des Knieairbags empfängt;eine Steuerungsvorrichtung (80), die den Teleskopmechanismus betreibt, dass jedes von der Säulenabdeckung und dem Airbagmodul rückwärtig in eine vorbestimmte Position bewegt wird; gekennzeichnet durcheine Kollisionsvoraussagevorrichtung (82), die voraussagt, dass ein Fahrzeug eine Kollision mit einem Kollisionsobjekt haben wird; wobeidie Steuerungsvorrichtung (80) den Teleskopmechanismus derart betreibt, dass jedes von der Säulenabdeckung und dem Airbagmodul dann rückwärtig in eine vorbestimmte Position bewegt wird, wenn die Kollisionsvoraussagevorrichtung voraussagt, dass das Fahrzeug eine Kollision mit dem Kollisionsobjekt haben wird,die Airbagklappe (60) dann, wenn die Säulenabdeckung (16) und das Airbagmodul (54) rückwärtig in die vorbestimmte Position bewegt sind, im Wesentlichen nicht mit einer Kontur (18A, 18B) einer Instrumententafel (18) in Wechselwirkung tritt, unddie Airbagklappe (60) mit der Kontur (18A, 18B) der Instrumententafel (18) in Wechselwirkung tritt, wenn die Lenksäule eine normale Position einnimmt, an der sich die Lenksäule befindet, wenn der Teleskopmechanismus nicht betätigt wurde.