baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022123831-A1 (DE)
Title: Architektur des antriebssystems für verbesserte motoreffizienz
Inventor: SWALES SHAWN H
IPC: F16H1/22
Filed: 2022-09-16
Abstract: Es werden motorgetriebene Systeme mit optimierter Leistung und Effizienz bereitgestellt. Ein Antriebssystem umfasst einen Motor und ein Getriebesystem, das über eine Welle mit dem Motor verbunden ist. Das Getriebesystem umfasst ein Paar von Eingangszahnrädern, die auf der Welle angeordnet sind, und ein Paar von Übertragungswellen mit Übertragungszahnrädern, die mit den Eingangszahnrädern kämmen. Das Getriebesystem ist so konfiguriert, dass axiale, radiale und/oder tangentiale Kräfte aufgehoben werden, um die Nettokraft an der Welle zu minimieren.
Patent DE-102022127244-A1 (DE)
Title: Hybrider Metalloxid-Halbleiter-Kondensator mit verbesserter Phasenabstimmung
Inventor: BEAUSOLEIL RAYMOND G
IPC: G02F1/015
Filed: 2022-10-18
Abstract: Die hier offenbarten Implementierungen verbessern die Effizienz der Phasenabstimmung optischer Vorrichtungen, wie z.B. eines hybriden Metall-Halbleiter-Kondensator- (MOSCAP-) III-V/Si-Mikroringlasers. Die vorliegende Offenbarung integriert Silizium-Bauelemente in eine Wellenleiterstruktur der hierin offenbarten optischen Vorrichtungen, z.B. eine Wellenleiter-Widerstandsheizung, eine Wellenleiter-PIN-Diode und eine Wellenleiter-PN-Diode. In einigen Beispielen ist die optische Vorrichtung ein MOSCAP, das durch eine dielektrische Schicht zwischen zwei Halbleiterschichten gebildet wird, was eine kleine Phasenabstimmung durch einen Plasmadispersions- und/oder Ladungsträgerdispersionseffekt in Abhängigkeit von der Vorspannungspolarität ermöglicht. Der Plasmadispersions- und/oder Ladungsträgerdispersionseffekt wird gemäß den hier offenbarten Implementierungen durch Wärme, Ladungsträgerinjektion und/oder zusätzliche Plasmadispersion auf Basis der offenbarten, in den Wellenleiter integrierten Siliziumbauelemente verstärkt.
Patent DE-102022201249-A1 (DE)
Title: Stator und motor
Inventor: KAWAMOTO TATSURO
IPC: H02K3/52
Filed: 2022-02-07
Abstract: Ein Aspekt eines Stators gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst einen Statorkern, der einen Kernrückabschnitt mit Ringform und mit einer Mittelachse als Mitte und eine Mehrzahl von Zahnabschnitten aufweist, die sich von dem Kernrückabschnitt zu einer Innenseite in einer Radialrichtung erstrecken und in einer Umfangsrichtung angeordnet sind, eine Mehrzahl von Isolatoren, die von der Innenseite in der Radialrichtung an den Zahnabschnitten angebracht sind, eine Spule, die um den Isolator gewickelt ist, und ein Abdeckbauteil, das eine Innenoberfläche des Isolators, die der Innenseite in der Radialrichtung zugewandt ist, von der Innenseite in der Radialrichtung trägt.
Patent DE-102022204331-A1 (DE)
Title: Lordosekissen und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: WUNDERSEE ROBERT
IPC: B60N2/90
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lordosekissen (1), umfassend eine Polsterfolie (10) und eine Trägerfolie (11), die miteinander unter Ausbildung mindestens einer aufblasbaren Polsterkammer (12) verschweißt sind, wobei jede Polsterkammer (12) mit einer in diese einmündenden Fluidleitung (13) verbunden ist, wobei die Polsterfolie (10) aus einer im Spritzgussverfahren dreidimensional geformten Kunststofffolie gebildet ist. Es wird ferner auch ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Lordosekissens angegeben.
Patent DE-102022206794-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung der Auslastung einer Parkfläche durch dynamische Unterteilung der Parkfläche in Stellplätze
Inventor: BENNEMANN MARK
IPC: G08G1/14
Filed: 2022-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Parkplatzmanagementsystem zur Steuerung der Auslastung einer Parkfläche durch dynamische Unterteilung der Parkfläche in Stellplätze, wobei einzelnen Fahrzeugen Stellplätze auf Grundlage derer Parkanforderungen zugeteilt werden.
Patent DE-102023108183-A1 (DE)
Title: Aufnahmegehäuse für elektronische vorrichtung
Inventor: FURUTA AYANA
IPC: H05K5/02
Filed: 2023-03-30
Abstract: Es ist ein Aufnahmegehäuse für eine elektronische Vorrichtung, die eine neuartige Struktur aufweist, bereitgestellt.Ein Aufnahmegehäuse enthält: einen Gehäusehauptkörperabschnitt, der in der Lage ist, ein tragbares Informationsterminal einschließlich einer Anzeige aufzunehmen; und ein Öffnungs- und Schließelement, das auf dem Gehäusehauptkörperabschnitt so getragen wird, dass es öffenbar und schließbar ist, wobei ein Artikelaufnahmeabschnitt, der in der Lage ist, mindestens einen Teil eines Artikels (Adaptervorrichtung) aufzunehmen, und der eine Öffnung aufweist, zwischen dem Öffnungs- und Schließelement und einer Außenfläche des Gehäusehauptkörperabschnitts in einem Zustand gebildet ist, in dem das Öffnungs- und Schließelement geschlossen ist.
Patent DE-102023110854-A1 (DE)
Title: Isolationssystem für einen Stator eines Elektromotors
Inventor: WALISKO DAVID
IPC: H02K3/34
Filed: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Isolationssystem für einen Stator (1) eines Elektromotors, insbesondere für einen Elektromotor eines elektrischen Verdichters, wobei der Stator (1) mehrere von einer Statorinnenseite (2.1) radial nach innen weisende Spulenträger (8) mit kopfseitig beabstandeten Innenflanschen (3) aufweist, welche mit elektrischen Leitern auf die Spulenträger (8) gewickelte Spulen (4) radial begrenzen, wobei das Isolationssystem Isolatorelemente (7) umfasst, welche mit ihrem Fußende (7.1) jeweils von in axialer Richtung zwischen axialen Stirnseiten (1.1, 1.2) des Stators (1) an der Statorinnenseite (2.1) ausgebildeten Aufnahmenuten (6) aufgenommen und zwischen benachbarten Spulen (4) radial nach innen weisend angeordnet mit ihren Kopfenden (7.2) zwischen gegenüberliegenden Flanken benachbarter Innenflansche (3) positioniert sind, wobei in Kontaktbereichen zwischen den Isolatorelementen (7) und den Aufnahmenuten (6) und/oder zwischen den Isolatorelementen (7) und den Innenflanschen (3) der Spulenträger (8) eine elektrisch isolierende Substanz eingebracht ist.
Patent DE-102023114767-A1 (DE)
Title: Beheben von Kleidungsstückunstimmigkeiten unter Nutzung neuronaler Netzwerke
Inventor: ZHOU YI
IPC: G06T13/40
Filed: 2023-06-06
Abstract: Offenbart werden Ausführungsformen zur Nutzung maschinell lernender Modelle zur Durchführung einer dreidimensionalen Kleidungsstückverformung infolge einer Figurenkörperbewegung mit einer Unstimmigkeitsbehandlung. Insbesondere umfassen die offenbarten Systeme und Verfahren bei einer oder mehreren Ausführungsformen ein Empfangen einer Eingabe, wobei die Eingabe Figurenkörperformparameter und Figurenkörperposenparameter, die einen Figurenkörper definieren, und Kleidungsstückparameter beinhaltet. Die offenbarten Systeme und Verfahren umfassen des Weiteren ein durch ein erstes neuronales Netzwerk erfolgendes Generieren eines ersten Satzes von Kleidungsstückvertices, die Verformungen eines Kleidungsstücks mit dem Figurenkörper definieren, auf Grundlage der Eingabe. Die offenbarten Systeme und Verfahren umfassen des Weiteren ein durch ein zweites neuronales Netzwerk erfolgendes Bestimmen, dass der erste Satz von Kleidungsstückvertices einen zweiten Satz von Kleidungsstückvertices, die den Figurenkörper durchdringen, beinhaltet. Die offenbarten Systeme und Verfahren umfassen des Weiteren ein durch ein drittes neuronales Netzwerk erfolgendes Modifizieren eines jeden Kleidungsstückvertex in dem zweiten Satz von Kleidungsstückvertices zu Positionen außerhalb des Figurenkörpers.
Patent CS-772987-A2 (CS)
Title: Catalyst for ethylene oxide production from ethylene and oxygen
Inventor: LAURITZEN ANN M
IPC: C07D301/10
Filed: 1987-10-28
Abstract: A composition containing silver, a support, rhenium and at least one further metal, characterized in that the selected amounts of the metals or compounds are such that under conditions of catalytic manufacture of e thylene oxide from ethylene and oxygen the composition comprises a catalytically effective amount of silver, a promoting amount of rhenium or compound thereof and a promoting amount of at least one further metal or compound thereof.
Patent CS-976986-A2 (CS)
Title: Intermediate layer from polyvinyl butyral resin
Inventor: GOMEZ ILDEFONSO LUIS
IPC: C03C27/12
Filed: 1986-12-22
Abstract: An interlayer of polyvinyl butyral resin containing a compatible mixture of additives dispersed therein providing fire-resistant properties thereto, said mixture comprising a plasticizer blend of a) a char-forming component, such as an organic phosphate, and an oxygen sequestering agent, such as an organic phosphite, wherein the char-forming agent is the major constituent; b) a nucleating agent such as fumed silica for dispersing the fire decomposition products of the interlayer; and c) a heat reactive bonding resin such as silicone resin.
Patent ES-195011-A2 (ES)
Title: UN DISPOSITIVO HIDROTERMO PARA CIRCULACIoN INTERIOR FORZADA DE AGUA EN LAS CALDERAS DE VAPOR A PRESIoN
Filed: 1950-10-19
Abstract: Modificaciones introducidas en el objeto de 1a patente principal nº 188.031 que recae sobre dispositivo hidrotermo para. circulación interior forzada de agua.en las calderas de vapor a presión; caracterizadas porque el dispositivo a que se contrae la patente. se acopla uniendo la brida del cono de aspiración a la tubería de la alcachofa que se sitúa en las partes altas o cerca de la superficie mientras que la brida del cono de impulsión se acopla a la tubería de impulsión que se termina en las partes bajas de la caldera.
Patent ES-198544-A2 (ES)
Title: MEJORAS EN EL PROCEDIMIENTO DE CONSTRUCCIoN DE PISOS DE HORMIGoN ARMADO
Filed: 1951-06-27
Abstract: Perfeccionamientos en el objeto de la patente principal por mejoras en el procedimiento de construcción de pisos de hormigón armado esencialmente caracterizado por la circunstancia de que construyendo los nervios o viguetas de que consta el piso en lugar distinto a su emplazamiento definitivo y empleando para ello piezas especiales asimétricas cuyo llenado se hace por la parte inferior de las mismas se dé a dichos nervios una forma o disposición tal que evite haya zonas de contacto directo entre el hormigón de los mismos y el que posteriormente constituye la capa o cabeza de compresión del forjado.
Patent ES-8608902-A2 (ES)
Title: Improvements to Patent No. 542,470 relating to a magnetic therapy apparatus
Filed: 1985-07-30
Abstract: Magnetic therapy apparatus (first Certificate of Addition of Patent No. 542,470). It consists of a tubular chassis 17, with rotary cap 18 and incorporated contact spring 14 provided with batteries, with another guide cap 19 in the front part, which batteries supply fluid with the contact 12 to the negative-type printed circuit 15 and with the contact 16 in combination with the positive-type counterelectrode 6, regulating the sensitivity with the rotary switch 8, locating the energizing coil 3 on the skin, initiating the search for the specific acupuncture point by means of the ohm meter 5 and the printed circuit 9 in such a manner that the pulse generator 7 controls an LED 20, energizing the motor 10 and initiating vibration of the instrument.
Patent AT-511127-A2 (AT)
Title: Prallströmtrockner zur trocknung einer faserstoffbahn
Inventor: ANZEL ANDREAS DIPL ING DR
IPC: D21F5/18
Filed: 2011-02-18
Abstract: Den Gegenstand dieser Erfindung bildet ein Prallströmtrockner zur Trocknung einer Faserstoffbahn (13), insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, mit einer Haube (11) und einer auf die Faserstoffbahn (13) gerichteten Düsenanordnung (17). Die Düsenanordnung (17) weist Ausblasöffnungen (19) und Rückführkanäle (18) auf, sodass Trocknungsgas aus dem Haubeninneren durch die Ausblasöffnungen (19) auf die Faserstoff bahn (13) aufgeblasen und durch die Rückführkanäle (18) wieder ins Haubeninnere rückgeführt wird. Das Trocknungsgas wird dabei erfindungsgemäß durch einen Oberflächenbrenner (12) erwärmt. Den Gegenstand dieser Erfindung bildet auch ein Verfahren zur Trocknung einer Faserstoffbahn, das mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung durchgeführt wird.
Patent WO-9410194-A2 (WO)
Title: Molecule fragments (peptides) of the main allergens contained in the pollen of trees of the fagales order
Inventor: EBNER CHRISTOF
IPC: A61K38/00
Filed: 1993-10-25
Abstract: The invention concerns the T-cell epitope of a 17 kD protein present as the main allergen contained in the pollen of trees of the Fagales order, in particular birches, hazels and alders, or generated by genetic engineering as a recombinant protein. Because of the high degree of affinity between said trees, their respective 17 kD proteins are also highly homologous. These proteins are designed as Bet v I, Cor a I and Aln g I in the international literature and cause tree pollen allergies in predisposed persons (allergic patients). The peptides derived from the main allergens (major allergens), in particular Bet v I, are suitable for diagnosing tree pollen allergy and are capable of stimulating (causing the proliferation, the cytokine production) or blocking T-cells of the patients in vitro and in vivo in an allergen-specific manner, or to provoke tolerance to the allergen specific T-cells.
Patent WO-03026071-A2 (WO)
Title: Connecteur audio pour une carte pc
Inventor: FLORESCU DANUT
IPC: H01R24/58
Filed: 2002-09-13
Abstract: L'invention concerne un connecteur audio pour une carte PC. Ce connecteur audio présente une configuration en « T », permettant un placement du connecteur audio à l'intérieur d'une carte de circuit imprimé (PCB) de la carte PC. Le connecteur audio comprend également une pluralité de contacts et d'épaulements placés autour du connecteur audio. Ces contacts servent de support au connecteur audio lors de l'insertion de dispositifs dans le connecteur audio, et servent de contact entre le connecteur audio et la carte PC. Les épaulements servent également de support au connecteur audio lors de l'insertion de dispositifs dans le connecteur audio. Outre leur utilisation en tant que support, les épaulements permettent un auto-alignement avec le connecteur audio, à l'intérieur de la carte de circuit imprimé (PCB), lors de l'insertion du connecteur audio dans la PCB.
Patent CH-698481-A2 (CH)
Title: Wafer, Vorrichtung und Verfahren zum Polieren eines Wafers, Verfahren zur Herstellung piezoelektrischer Schwingungserzeuger, piezoelektrischer Schwingungserzeuger, Oszillator, elektronisches Gerät und Funkuhr.
Inventor: KOBAYASHI TAKASHI
IPC: H01L41/338
Filed: 2009-02-12
Abstract: Die Erfindung beschreibt und beansprucht einen piezoelektrischen Wafer in Form einer rechteckigen oder quadratischen Schleifplatte als Ausgangsmaterial für einen piezoelektrischen Schwingungserzeuger. Sämtliche vier Eckbereiche D1, D2, D3 und D4 des Wafers sind abgerundet. Dabei sind die Krümmungsradien aller Eckbereiche gleich, bevorzugt haben jedoch mindestens jeweils zwei benachbarte Eckbereiche D1, D2; D3, D4 unterschiedliche Krümmungsradien. Eine Bezugsfläche, die einer Kristallorientierung entspricht, wird durch die beiden ersten gekrümmten Eckbereiche oder die beiden zweiten gekrümmten Eckbereiche spezifiziert. Durch die erfindungsgemässe Ausgestaltung der vier Eckbereiche des Wafers werden Risse, Ausbrechungen und andere mechanische Defekte am Wafer vermieden, welche durch die lokale Einwirkung von Kräften hervorgerufen werden könnten, insbesondere beim Läppen und Polieren des Wafers. Das Verfahren und die Vorrichtung zum Polieren sind ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent CH-702830-A2 (CH)
Inventor: GISLER REBECCA
IPC: B22D41/56
Filed: 2010-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Giessrohrhalterung mit einer Zentriereinrichtung für das Giessrohr, die sich aus einer gezahnten Zentrierkrone (8) und einem Zentrierring (6) mit Radialbolzen (7) zusammensetzt. Beim Andrücken des Giessrohres (3) können die Radialbolzen (7) in die Zahnlücken (19) der Zentrierkrone (8) einrasten und bewirken damit eine unverrückbar präzise Zentrierung und Ausrichtung des Giessrohres.
Patent CH-715999-A2 (CH)
Title: Pièce de bijouterie en matière élastomère composite.
Inventor: NICOLAS FRANÇOIS
IPC: C08L27/16
Filed: 2019-03-26
Abstract: L'invention se rapporte à une pièce de bijouterie réalisée en matière composite élastomère. Selon l'invention, la matière composite élastomère comprend une matrice en élastomère dans laquelle est dispersé entre 0.5% et 4% en masse de fibres cellulosiques, entre 0 et 2% en masse d'un additif antibactérien, entre 0 et 5 % en masse de charges conductrices thermiquement, entre 0 et 1% en masse d'agents anti-odeurs, et entre 0 et 1% en masse de silice.
Patent CH-709464-A2 (CH)
Title: Entwertungsprozess für Vouchers auf mobilen Endgeräten.
Inventor: METZINGER PETER
IPC: G06Q20/32
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung stellt einen neuartigen Prozess dar, mit dem ein Anbieter einen elektronischen Voucher auch ohne eigene Technologie auf einem mobilen Endgerät eines Kunden mit Touchscreen und Internetverbindung (z.B. Smartphones, Tablets, etc.) überprüfen kann, und zwar mit Hilfe des mobilen Endgerätes des Kunden. Die Erfindung erlaubt dem Kunden, den Voucher selbst an seinem eigenen mobilen Endgerät mit Touchscreen und Internetverbindung vor den Augen des Anbieters zu entwerten. Der Prozess schliesst Authentifizierungs-Elemente mit ein, die ein missbräuchliches Verwenden des Vouchers verhindern.
Patent WO-9221748-A2 (WO)
Title: Multiple section culture medium support and complementary elective culture mediums
Inventor: ENGELBRECHT EDUARD
IPC: C12Q1/04
Filed: 1992-03-26
Abstract: Multiple section culture medium support, filled or not with complementary (micro)biological culture mediums. The invention provides for doubling of the walls separating the culture medium-bearing portions. It also provides for the division of the support into various sized sections to include at least one smaller section for filling with a selective medium and at least one larger section, for filling with an elective medium. A novel elective culture medium is developped for this purpose, and contains, in particular, an acidity indicator and saccharose and/or lactose, or mannitol. Said elective culture medium is rendered elective in relation to Gram Negative bacteria by the addition of clindamycine or lincomycine and, for some applications, by the addition of a macrolide and/or a substance inhibiting the growth of enterococci and/or levuriform germs and fungi.
Patent CH-711264-A2 (CH)
Title: Implantierbare Ultraschallsender-Anordnung zur Behandlung einer Person.
Inventor: RONALD BAUER
IPC: A61N7/02
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallsender-Anordnung (1) mit einer an der Anordnung verteilt angeordneten Vielzahl von Ultraschallsendern (2), deren ausstrahlbare Ultraschallwellen zu einem gemeinsamen Fokus hin fokussiert sind. Die Anordnung (1) ist als Schädelknochen-Implantat (4) ausgebildet, welches als Ersatz für einen Teil des Schädelknochens (5) einer Person in deren Schädelknochen (5) implantierbar ist, wobei im implantierten Zustand der gemeinsame Fokus der Anordnung in einer definierten Hirnregion liegt.
Patent WO-9604089-A2 (WO)
Title: Nachbearbeitungswerkzeug für die präzisionsbearbeitung von löchern
Inventor: FIALA STANISLAV
IPC: F16B7/20
Filed: 1995-07-27
Abstract: Nachbearbeitungswerkzeug für die Präzisionsbearbeitung von Löchern bestehend aus einem Einspannteil, einem Mitnehmerkopf und einem austauschbaren Schneidteil mit mindestens drei auf seinem Umfang verteilten Schneiden, die mit deren Tragschaft verbunden sind. Der zylinderförmige Tragschaft (9) des Schneidteiles (10) ist mit einem Mitnehmerstift (14) versehen, der wenigstens auf einer Seite aus dem Tragschaft (9) herausragt, wobei die rohrförmige Wand des Mitnehmerkopfes (7) des Schaftes (4) mit mindestens einer Stütznut (15) versehen ist und die Seitenflächen (17) der Stütznuten (15) mit den Mantellinien des zylinderförmigen Hohlraumes (8) einen Winkel im Bereich von 75 bis 105° einschließen.
Patent WO-0152916-A2 (WO)
Title: Einspritzeinrichtung und verfahren zum einspritzen von fluid
Inventor: BRAUN WOLFGANG
IPC: F02M59/10
Filed: 2001-01-12
Abstract: Einspritzeinrichtung mit einer Einspritzdüse (42), einem Druckverstärker (12) zum Verstärken eines primären Druckes, einer ersten Ventileinrichtung (32) zum Ansteuern des Druckverstärkers (12) und einem Stellelement zum Betätigen der ersten Ventileinrichtung (32), wobei der Druckverstärker (12) in einem ersten Zustand der ersten Ventileinrichtung (32) aktiviert ist, der Druckverstärker (12) in einem zweiten Zustand der ersten Ventileinrichtung (32) deaktiviert ist und eine Durchflussbegrenzung zur Einspritzdüse (42) vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren, bei welchem die erfindungsgemässe Vorrichtung vorteilhaft zum Einsatz kommt.
Patent WO-03059392-A2 (WO)
Title: Konjugat zur behandlung prokaryontischer infektionen
Inventor: BRAUN KLAUS
IPC: A61K47/48
Filed: 2003-01-17
Abstract: Beschrieben wird ein Konjugat zur Behandlung prokaryontischer Infektionen aus einem die prokaryontische Zellmembran passierenden Transportvermittler und einer gewünschten, in den Prokaryonten einzubringenden und gegen diesen gerichtete Verbindung, bei der es sich vorzugsweise um eine Peptid-NukleinsäurePNA handelt, die gegen ein Gen des Prokaryonten gerichtet ist, das eine Antibiotikumresistenz verleiht.
Patent WO-2004025796-A2 (WO)
Title: Optisch gepumpte strahlungsemittierende halbleitervorrichtung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: KARNUTSCH CHRISTIAN
IPC: H01S5/10
Filed: 2003-08-13
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine optisch gepumpte strahlungsemittierende Halbleitervorrichtung mit einem Halbleiterkörper, der mindestens eine Pumpstrahlungsquelle (20) und eine oberflächenemittierende Quantentopfstruktur (11) aufweist, wobei die Pumpstrahlungsquelle (20) und die Quantentopfstruktur (11) monolithisch integriert sind. Die Pumpstrahlungsquelle (20) erzeugt Pumpstrahlung (2) zum optischen Pumpen der Quantentopfstruktur (11), wobei in dem Halbleiterkörper zwischen der Pumpstrahlungsquelle (20) und der Quantentopfstruktur (11) eine Ausnehmung (10) zur Einkopplung der Pumpstrahlung (2) in der Quantentopfstruktur (9) gebildet ist. Weiterhin beschreibt die Erfindung ein Herstellungsverfahren für eine derartige Halbleitervorrichtung.
Patent WO-9823117-A2 (WO)
Title: Verfahren und mobil-kommunikationssystem zum routen von anrufverbindungen
Inventor: WIEHE ULRICH
IPC: H04Q7/22
Filed: 1997-10-16
Abstract: Ein Verfahren mit geringere vermittlungstechnische Signalisierungslast zwischen einer Vermittlungsstelle (VMSCA), die eine Anforderung zum Verbindungsaufbau empfängt, und einer Zugangs-Mobilvermittlungsstelle (GMSCA), die optimiertes Routen netzübergreifend veranlaßt, wird dadurch erreicht, daß von der Zugangs-Mobilvermittlungsstelle (GMSCA) eine vom Heimatnetz (HPLMN) eines angerufenen Funkteilnehmers (B-MS) bereitgestellte Zieladresse (AVMSC) oder eine bei Anrufumleukung von einer Besucher-Mobilvermittlungsstelle (VMSCB) Bereitgestellte Zieladresse (AB') in eine Nachricht (ANM), die das Zustandekommen der Anrufverbindung signalisiert, eingefügt und zu der Vermittlungsstelle (VMSCB) gesendet wird, um dort zur Vergebührung der Anrufverbindung ausgewertet zu werden.
Patent WO-9957062-A2 (WO)
Title: Verfahren und anlage zur eliminierung von phosphat aus flüssigkeiten, insbesondere abwässern, fliessenden gewässern oder dergleichen
Inventor: PALLOKS RAINER
IPC: C02F1/52
Filed: 1999-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Eliminierung von Phosphat aus Flüssigkeiten, insbesondere Abwässern, fließenden Gewässern od. dgl., und ist dadurch gekennzeichnet, daß die zur Fällung des Phosphates erforderlichen Metallionen, insbesondere Fe?3+ und Al3+¿, durch Elektrolyse der Abwässer oder Gewässer mittels durch elektrischen Strom beaufschlagter Eisen- und/oder Aluminiumelektroden gebildet werden, derart, daß Metallionen und Wasserstoffionen positiv geladen zur Kathode und negativ geladen zur Anode strömen, wo sie entladen und als Atome abgeschieden und in das Abwasser geleitet werden und so die Phosphateliminierung bewirken. Die Erfindung betrifft ferner eine Anlage zur Durchführung dieses Verfahrens.