baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005050604-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Druckspeicher für eine Fahrzeugbremsanlage
Inventor: GIERING WILFRIED
IPC: B60T13/14
Filed: 2005-10-21
Granted: 2007-10-11
Abstract: Druckspeicheranordnung
(10), insbesondere für
eine Fahrzeugbremsanlage, umfassend  – ein Gehäuse mit einer zylindrischen
Aufnahmekammer (22),  – einen
in der Aufnahmekammer (22) entlang einer Kammerachse (A) fluiddicht
verlagerbaren Druckkolben (24) und  – ein in der Aufnahmekammer
(22) aufgenommenes Federelement (34) wobei der Druckkolben (24)
mit dem Gehäuse in
der Aufnahmekammer (22) eine hydraulisch beschickbare Hydraulikspeicherkammer
(28) einschließt
und gegen die Federwirkung des Federelements (34) zur Speicherung von
druckbelastetem Hydraulikfluid in der Aufnahmekammer (22) verlagerbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (34) einen
elastischen Bandkörper
mit – entlang
einer Längsachse
(A) des Federelements (34) betrachtet – wellenförmigem Verlauf aufweist, wobei
in Richtung der Längsachse
(A) benachbarte Wellenabschnitte (60, 62) des Bandkörpers jeweils über eine
elastisch deformierbare Biegezone (58) miteinander verbunden und
in einem entspannten Zustand des Federelements (34) unter Bereitstellung
eines Federwegs (s 0 -s 1 )
voneinander beabstandet sind, wobei der Bandkörper – in Richtung orthogonal zur
Längsachse
(A) betrachtet...
Patent DE-102005050754-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versorgen eines rotierenden oder rotierbaren Werkzeugs zur Materialbearbeitung mit Kühl- und/oder Schmiermittel
Inventor: WATZKE RUEDIGER
IPC: B23Q3/12
Filed: 2005-10-22
Granted: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zum Versorgen eines um eine Drehachse rotierenden oder rotierbaren
Werkzeugs zur Materialbearbeitung mit Kühl- und/oder Schmiermittel umfassend  a)
einen Strömungskanal
mit einem von einer Wandung (41) umschlossenen Strömungsinnenraum
(40) für
die Führung
von Kühl-
und/oder Schmiermittel, welcher Strömungskanal als Rohr (4) ausgebildet
ist,  b) wobei der Strömungsinnenraum
(40) des Strömungskanals
(4) strömungstechnisch
an wenigstens einen Werkzeugströmungskanal
(20) des Werkzeugs (2) angekoppelt oder ankoppelbar ist,  c)
und wenigstens eine ringförmige
Dichtung (5, 15, 25), die vollständig
in einem Aufnahmeraum (22, 23, 24) im Werkzeug (2) angeordnet oder
anordenbar ist,  c1) die aus einem gegenüber den Materialien der Wandung (41)
des Strömungskanals
(4) und des Werkzeugs (2) im Bereich des Werkzeugsströmungskanals
(20) elastischeren sowie gegenüber
dem Kühl- und/oder Schmiermittel beständigen Material
besteht,  c2) die bei an den Werkzeugströmungskanal (20) angekoppeltem
Strömungsinnenraum
(40) des Strömungskanals (4)
sowohl an der Wandung (41) des Strömungskanals (4) als auch an...
Patent DE-102006001946-B4 (DE)
Title: Zylinderbuchseneinlegeteil für ein Zylindergehäuse einer Hubkolben-Brennkraftmaschine und Verfahren zur Herstellung eines solchen Zylinderbuchseneinlegeteis
Inventor: ROTHE ALBRECHT
IPC: F02F7/00
Filed: 2006-01-14
Granted: 2010-02-18
Abstract: Zylinderbuchseneinlegeteil für ein Zylindergehäuse (23) einer Hubkolben-Brennkraftmaschine, in welchem Zylinderbuchseneinlegeteil (1) zumindest ein Hohlraum (3, 5) ausgebildet ist, in dem während eines Gießvorgangs zum Umgießen des Einlegeteils (1) mit einem, das Zylindergehäuse (23) bildenden Umgusswerkstoff ein in den Hohlraum (3, 5) einbringbares, diesen durchströmendes Kühlmittel Wärme abführt, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylinderbuchseneinlegeteil (1) mit zumindest einem, einstückig und materialeinheitlich mit dem Einlegeteil (1) vorgeformten Abdeckelement (13) ausgebildet ist, das für den Gießvorgang den Hohlraum (3, 5) des Einlegeteils (1) kühlmitteldicht schließt, und nach dem Gießvorgang vom Einlegeteil (1) zum Freilegen des Hohlraums (3, 5) entfernbar ist.
Patent DE-102006002422-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: UCHIDA TAKANOBU
IPC: B62D25/08
Filed: 2006-01-18
Granted: 2008-11-20
Abstract: Fahrzeugkarosseriestruktur,
aufweisend:  ein Abstützungsgehäuse (4);  einen
Seitenwandabschnitt (11) eines Fahrzeuginnenraumvorderendes, der
hinter dem Abstützungsgehäuse (4) angeordnet
ist; und  eine Verstärkung
(14), die sich in einer Längsrichtung
einer Fahrzeugkarosserie erstreckt, um das Abstützungsgehäuse (4) und den Seitenwandabschnitt
(11) des Fahrzeuginnenraumvorderendes zu verbinden,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Verstärkung
(14) plattenförmig
ist und eine Innenseitenoberfläche
aufweist, mit welcher das Abstützungsgehäuse (4)
und der Seitenwandabschnitt (11) des Fahrzeuginnenraumvorderendes verbunden
sind.
Patent DE-102006013302-B4 (DE)
Title: Extrusionsblasverfahren für Kunststofffässer
Inventor: FEUERHERM MAX
IPC: B29C48/92
Filed: 2006-03-21
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zur Extrusion von schlauchförmigen Vorformlingen, die aus einem von einem Dorn und einem Düsenring begrenzten Düsenspalt eines Strangpresskopfes austreten und in einer Blasform zu Kunststofffässern mit rundem Querschnitt aufgeweitet werden,wobei die Düsenspaltbreite während der Extrusion der Vorformlinge durch eine Stellbewegung des Dorns und/oder des Düsenrings verändert wird,wobei die Querschnittsgeometrie einer im Düsenring oder am Dorn angeordneten und den Düsenspalt umfangsseitig begrenzenden elastisch deformierbaren Hülse durch zwei gegenüberliegende Kraftantriebe, deren Stellbewegungen in einer radial zur Mittelachse des Dorns ausgerichteten Deformationsachse Zugkräfte- und/oder Druckkräfte auf die im Düsenring angeordnete Hülse ausüben, oder durch einen vertikal ausgerichteten Kraftantrieb, der mit zwei im Wesentlichen radial ausgerichteten Armen an die am Dorn angeordnete Hülse angeschlossen ist, während der Extrusion der Vorformlinge verändert wird,wobei durch Stellbewegungen zumindest eines separat gesteuerten Zusatzelementes die umfangsseitige Schmelzeverteilung in den Abschnitten der Vorformlinge, die in der Blasform zu einem oberen Fassabschluss und einem Fassboden aufgeweitet werden, beeinflusst wird,wobei das Zusatzelement auf Abschnitte des Düsenspaltes einwirkt, denen deformationsneutrale Bereiche der elastisch deformierbaren Hülse zugeordnet sind, die unter der Wirkung der Kraftantriebe nur wenig verformbar sind,wobei die elastische Hülse nach Maßgabe eines mit der Vorformlingsextrusion ablaufenden Steuerprogramms in eine im Wesentlichen zylindrische Form gebracht wird, wenn ein mittlerer Abschnitt der Vorformlinge extrudiert wird,wobei durch Deformationen der Hülse eine ovale Querschnittsform der Hülse eingestellt wird, wenn die Anfangs- und Endabschnitte der Vorformlinge extrudiert werden, die in der Blasform zu einem Fassboden und zu dem oberen Fassabschluss aufgeweitet werden undwobei durch zusätzliche programmgesteuerte Stellbewegungen des Zusatzelementes das Schmelzeprofil der Vorformlinge in den Anfangs- und Endabschnitten korrigiert wird, um partielle Dickenunterschiede in Umfangsrichtung im Kopf- und Bodenbereich der blasgeformten Fässer auszugleichen, so dass der obere Abschluss der in der Blasform aufgeweiteten Fässer und der Übergangsbereich der Fässer zwischen Fassboden und Fassmantel in Umfangsrichtung keine Dickenabweichungen von Vorgabewerten aufweisen.
Patent DE-102006019207-B4 (DE)
Title: Antriebssystem einer Mehrstößel-Umformpresse
Inventor: DARR UWE
IPC: B30B1/10
Filed: 2006-04-21
Granted: 2008-07-24
Abstract: Antriebssystem
einer Mehrstößel-Umformpresse
mit mehreren von jeweils mindestens einem Servomotor (7) unabhängig voneinander
steuerbaren Stößeln (2),
dadurch gekennzeichnet,  dass die zueinander räumlich versetzt
angeordneten ersten Servomotoren (7.1–7.n) und Zwischengetriebe
(6) jeweils über
einen ersten Linearwandler (4) mit dem im Gestell (3) als Hauptbewegungsachse
(1) separat längsgeführten Stößel (2.1,
2.2) für
eine oder mehrere Werkzeugstufen (8) wirkverbunden sind und dass
betriebsartenabhängig
zweite Servomotoren (9) als Nebenbewegungsachsen (11) in dem der
jeweiligen Werkzeugstufe (8) zugeordneten Stößel (2) und/oder Tischposition
(12) angeordnet sind,  dass die ersten Linearwandler (4) als
eine Kurbelrad-Pleuel-Kombination
(13) und/oder eine Kurbelrad-Pleuel-Kniehebel-Kombination (14) und/oder eine Spindel-Mutter-Kniehebel-Kombination ausführbar sind
und  dass die geradzahligen ersten Linearwandler (4) zu den
ungeradzahligen ersten Linearwandlern (4) in Werkstückdurchlaufrichtung
jeweils horizontal achsparallel versetzt im Gestell (3) gelagert
sind.
Patent DE-102006028699-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Reformersystems
Inventor: KAUPERT ANDREAS
IPC: C01B3/38
Filed: 2006-06-22
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Reformersystems zur Erzeugung eines wasserstoffhaltigen Gases für ein Brennstoffzellensystem, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, das Reformersystem umfassend eine mit Kohlenwasserstoff und Mischmaterial zu speisende Verdampferanordnung (12) zur Erzeugung eines Kohlenwasserstoffdampf/Mischmaterial-Gemisches, eine Reformeranordnung (14) mit Reformerkatalysatormaterial (40, 42) zur Umsetzung des Kohlenwasserstoffdampf/Mischmaterial-Gemisches zu wasserstoffhaltigem Gas, wobei die Reformeranordnung (14) von einem Mischmaterialströmungsraum (22) umgeben ist, welcher von wenigstens einem Teil des in die Verdampferanordnung (12) einzuleitenden Mischmaterials durchströmbar ist zur Übertragung von Wärme zwischen der Reformeranordnung (14) und dem Mischmaterial, wobei dem Mischmaterialströmungungsraum (22) eine Zündanordnung (52) zugeordnet ist zum Zünden und Verbrennen des durch diesen hindurchströmenden Mischmaterials im Mischmaterialströmungsraum, bei welchem Verfahren Luft und Anodenabgas eines Brennstoffzellensystems als Mischmaterial oder Mischmaterialbestandteil im Mischmaterialströmungsraum (22) in einer Startphase des Reformersystems (10) gezündet und verbrannt und zur Verdampferanordnung (12) geleitet werden, wobei die Luft mit derartigem Überschuss bezüglich des Anodenabgases zugeführt wird, dass bei nachfolgender Durchmischung der in die Verdampferanordnung (12) eingeleiteten Luft mit Kohlenwasserstoffdampf ein unterstöchiometrisches Luft/Kohlenwasserstoffdampf-Gemischverhältnis erzeugt wird, wobei zur Durchführung eines Reformierungsprozesses nach der Startphase die Verbrennung im Mischmaterialströmungsraum (22) beendet wird und Mischmaterial der Verdampferanordnung (12) zur Erzeugung des Kohlenwasserstoffdampf/Mischmaterial-Gemisches zugeführt wird.
Patent DE-102006029902-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen einer Tür, insbesondere einer Ofentür
Inventor: ILLEK JOACHIM
IPC: F24C15/02
Filed: 2006-06-29
Granted: 2016-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln, insbesondere Backofen, mit mindestens einem Raum zur Behandlung von Lebensmitteln und mindestens einer Tür (4), die diesen Raum verschließt, wobei sie mindestens ein Antriebsmittel (6) zum Bewegen der Tür (4) von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung aufweist und wobei sie mehrere aneinander angrenzende Behandlungsräume aufweist, die in einem gemeinsamen Gehäuse (3) angeordnet sind und jeweils eine Tür (4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß sie mindestens einen Sensor wie eine Lichtschranke (9) oder einen Abstandssensor (14) oder einen Bewegungssensor oder eine digitale Kamera mit Bildauswertungs-Programm zum Erfassen von Objekten vor der Tür (4) außerhalb des Behandlungsraums aufweist, der mit dem Antriebsmittel (6) gekoppelt ist und ein Signal zu einer das Antriebsmittel steuernden Steuerung (15) überträgt, wenn ein Objekt nahe der Tür (4) erfaßt wird, wobei die Steuerung (15) bei Empfang des Signals das Antriebsmittel (6) zum Öffnen der Tür (4) betätigt, wobei der mindestens eine Sensor derart angeordnet ist, daß ein Objekt vor der Ebene der Backtüren und auch die Position des Objektes erfaßt wird, so daß identifiziert werden kann, vor welcher Tür (4) das Objekt erfaßt wird und gezielt jeweils diejenige Tür geöffnet wird, vor der das Objekt erfaßt wird.
Patent DE-102006037433-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtkörpers sowie Mehrschichtkörper
Inventor: SCHNEIDER GERNOT
IPC: G03F1/00
Filed: 2006-08-09
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtkörpers, wobei der Mehrschichtkörper mindestens zwei bereichsweise ausgebildete Funktionsschichten auf einer Oberseite (10b) eines Trägersubstrats (10) umfasst, welche lagegenau im Register zueinander ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Unterseite (10a) des Trägersubstrats (10) derart präpariert wird, dass in einem ersten Bereich (1) eine gegenüber einem mindestens einen zweiten Bereich (2) erhöhte Durchlässigkeit für eine erste Belichtungsstrahlung (20a) und in dem mindestens einen zweiten Bereich (2) eine gegenüber dem ersten Bereich (1) erhöhte Durchlässigkeit für mindestens eine dazu unterschiedliche zweite Belichtungsstrahlung (20b) in festgelegter Lage im Register zum ersten Bereich (1) resultiert, dass die Unterseite (10a) nacheinander mit der ersten und der mindestens einen zweiten Belichtungsstrahlung (20a, 20b) belichtet wird, und dass die erste Belichtungsstrahlung (20a) zur bereichsweisen Ausbildung einer ersten Funktionsschicht (30) und die mindestens eine zweite Belichtungsstrahlung (20b) zur bereichsweisen Ausbildung mindestens einer zweiten Funktionsschicht (31) auf der Oberseite (10b) des Trägersubstrats (10) verwendet...
Patent DE-102006039012-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung eines Querträgers an einem tragenden Bauteil eines Lastkraftwagens
Inventor: MERKEL MARTIN
IPC: B62D21/02
Filed: 2006-08-19
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verbindungsanordnung
eines Bauteils (Querträger
22) an einem tragenden Bauteil (Stützteile 14) eines Kraftwagens,
insbesondere eines Lastkraftwagens, mit wenigstens einem Halter
(20), der an seinen beiden Enden mit Befestigungsflanschen (26,
30) versehen ist, über
welche der Halter (20) mit dem jeweils zugehörigen der beiden Bauteile (14,
22) verbunden ist, wobei der wenigstens eine Halter (20) in wenigstens
zwei unterschiedlich gedrehten Verbindungspositionen anzuordnen ist,
in welchen das Bauteil (Querträger
22) in verschiedenen Positionen gegenüber dem tragenden Bauteil (Stützteile
14) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (Querträger 22)
in wenigstens zwei verschiedenen Befestigungspositionen gegenüber dem
zugeordneten Befestigungsflansch (26) des Halters (20) zu befestigen
ist, wobei das Bauteil (Querträger
22) zur Realisierung der beiden verschiedenen Befestigungspositionen
gegenüber dem
zugeordneten Befestigungsflansch (26) in zwei unterschiedlich gedrehten
Befestigungspositionen anzuordnen ist.
Patent DE-102006052293-B4 (DE)
IPC: B27M3/04
Filed: 2006-11-03
Granted: 2008-08-28
Abstract: Timber product boards, especially floor panels, with a timber product core (1) covered with a real wood veneer (2) and an outer sealing layer (4), in which the surface of the veneer (2) facing the sealing layer (4) is printed with at least one coat of color to alter the appearance or grain. An independent claim is included for a method for finishing such panels by printing the visible side of the veneer (2) with at least one coat of color so as to change the appearance of the grain to that of another real wood grain.
Patent DE-102007004774-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschallung eines Fahrgastraumes eines Kraftfahrzeuges mit Fahrzeugbetriebsgeräuschen und Filterpatrone
Inventor: BECKER KNUT
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-01-31
Granted: 2008-11-06
Abstract: Vorrichtung
zur Beschallung eines Fahrgastraumes (5) eines Kraftfahrzeuges mit
Fahrzeugbetriebsgeräuschen,
aufweisend eine Leitung (23) zum akustischen Weiterleiten der Fahrzeugbetriebsgeräusche, die über eine
Membran (49) eines Schallkörpers
(57), die ein erstes akustisches Übertragungsmittel bildet, von
fahrzeugeigenen Geräuschquellen
aufzunehmen sind und die über
einen Zugang (41), der einen Teil eines zweiten akustischen Übertragungsmittels
bildet, in den Fahrgastraum (5) des Kraftfahrzeuges abzugeben sind,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der akustischen Übertragungsmittel
durch eine zu anderen Zwecken im Kraftfahrzeug vorgesehene Fahrzeugkomponente
(13) gebildet wird, die ein elektrische Bauteile (27, 29, 31) enthaltender Kasten
ist, der im Bereich des Motorraums (3) angeordnet ist und von dem
elektrische Leitungen (33) über
den Zugang (41) in den Fahrgastraum (5) geführt sind, und dass die Leitung
(23) mit einem schallaustrittsseitigen Ende (25) an das zweite akustische Übertragungsmittel
angeschlossen ist.
Patent DE-102007008864-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragungsvorrichtung
Inventor: BREUER MICHAEL DR
IPC: F01N5/02
Filed: 2007-02-23
Granted: 2012-03-22
Abstract: Wärmeübertragungsvorrichtung, welche aus mehreren im Druckgussverfahren hergestellten Elementen (3) aufgebaut ist, welche derart miteinander verbunden sind, dass zumindest ein von einem zu kühlenden Fluid durchströmter Kanal (1) und zumindest ein von einem Kühfluid durchströmter Kanal (2) in Wärme austauschendem Kontakt zueinander angeordnet sind, wobei sich zumindest von einem der Elemente (3), welches als Trennwand ausgebildet ist, Rippen (4) in einen der Kanäle (1, 2) erstrecken, welche versetzt zueinander angeordnet sind, wobei die Trennwand (3) sowohl in Durchströmungsrichtung als auch senkrecht zur Durchströmungsrichtung wellenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102007026387-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung
Inventor: INOUE MASANORI
IPC: H01L21/328
Filed: 2007-06-06
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung (1) mit den Schritten: Platzieren einer Maske (15, 15a, 15b) zum Absorbieren von Elektronenstrahlen auf der Hauptoberfläche eines Halbleitersubstrates (2) mit einem p-n-Übergang und Richten von Elektronenstrahlen auf die Hauptoberfläche des Halbleitersubstrates (2) bei einer Beschleunigungsenergie von mehr als 500 keV zum Ausbilden von Kristallgitterdefekten (16) in dem Halbleitersubstrat (2) und Wärmebehandeln des Halbleitersubstrates (2), wobei eine Öffnung in der Maske (15a) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Material und/oder die Dicke der Maske so gewählt sind, dass die Elektronenstrahlen die Maske durchdringen können.
Patent DE-102007033918-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Herstellungsverfahren davon
Inventor: JANG JEONG-YEL
IPC: H01L21/3065
Filed: 2007-07-20
Granted: 2009-05-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Halbleiterbauelements, umfassend:  Ausbilden
einer Bauelemente-Isolationsschicht in einem Halbleitersubstrat;  Ausbilden
einer Gate-Isolierschicht und einer Gate-Elektrode auf dem Halbleitersubstrat;  Aufbringen
einer dreifachen Schicht über
der resultierenden Struktur, wobei die dreifache Schicht eine untere
Oxidschicht, eine Nitrid-Oxid-Schicht und eine obere Oxidschicht
umfasst;  Ätzen
der dreifachen Schicht in zwei Schritten, um Abstandsschichten auszubilden.
Patent DE-102007036992-B4 (DE)
Title: Lichtsignalanlage, Datenumformungseinheit und Verfahren zur Umformung von Kraftfahrzeugdaten
Inventor: MATHIAS PAUL
IPC: G08G1/08
Filed: 2007-08-06
Granted: 2010-03-25
Abstract: Lichtsignalanlage (1, 2, 3, 4) mit einer Steuerung (5), wobei die Steuerung (5) einen Kraftfahrzeugdetektoranschluss (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Empfangseinheit (6) und eine Datenumformungseinheit (7) vorgesehen sind, dass die Empfangseinheit (6) eingerichtet ist, Kraftfahrzeugdaten eines Kraftfahrzeugs (10) zu empfangen und an die Datenumformungseinheit (7) weiterzuleiten, und dass die Datenumformungseinheit (7) eingerichtet ist, auf Grundlage der empfangenen Kraftfahrzeugdaten ein virtuelles Detektorsignal zu erzeugen und das virtuelle Detektorsignal über den Kraftfahrzeugdetektoranschluss (8) an die Steuerung (5) zu übermitteln.
Patent DE-102007037650-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Metallseparators für eine Brennstoffzelle
Inventor: BAE DONG GWAN
IPC: H01M8/0297
Filed: 2007-08-09
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Metallseparators für eine Brennstoffzelle, umfassend: Formpressen einer ersten und einer zweiten Platte dergestalt, dass die erste Platte mindestens einen konkaven Abschnitt und die zweite Platte mindestens einen konvexen Abschnitt aufweist, Aufbringen eines Dichtmittels in einem Dichtabschnitt auf mindestens eine der Platten, wobei sich der Dichtabschnitt in einen Raum zwischen dem konkaven Abschnitt und dem konvexen Abschnitt erstreckt; Anordnen der Platten dergestalt, dass der konkave Abschnitt der ersten Platte dem konvexen Abschnitt der zweiten Platten gegenüberliegt, und Punktverschweißen der Platten.
Patent DE-102007051444-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trockenätzen von kontinuierlich bewegten Materialien
Inventor: FABER JOERG
IPC: H05H1/46
Filed: 2007-10-25
Granted: 2012-11-08
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum plasmaunterstützten Trockenätzen von Substraten umfasst eine Vakuumkammer mit einem darin angeordneten Substratraum 7 und einem an den Substratraum 7 angrenzenden Plasmaraum 8 mit Mitteln zur Erzeugung eines elektrischen Feldes 1, 2 und Mitteln zur Erzeugung eines magnetischen Feldes 4, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Erzeugung des elektrischen Feldes 1, 2 so ausgeführt sind, dass die elektrischen Feldlinien im Plasmaraum 8 nahe der Grenze zum Substratraum 7 in einem geschlossenen (ringförmigen) Bereich im Wesentlichen in Wirkrichtung verlaufen und dass die Mittel zur Erzeugung des magnetischen Feldes 4 so ausgeführt sind, dass die magnetischen Feldlinien im Plasmaraum 8 nahe der Grenze zum Substratraum 7 im Wesentlichen senkrecht zur Wirkrichtung verlaufen.
Patent DE-102007060379-B4 (DE)
Title: Verankerung eines Turms einer Windenergieanlage
Inventor: FROST BERND
IPC: F03D11/04
Filed: 2007-12-12
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verbindungskörper (15) einer Windenergieanlage (W), der zwischen der Unterseite eines Turms (10) der Windenergieanlage (W) und einem Fundamentkörper (11) angeordnet ist oder anordbar ist, wobei der Verbindungskörper (15) in Form eines Fertigbetonteils (15) mit einer oberen Kontaktfläche zum Turm (10) und einer unteren Kontaktfläche zum Fundamentkörper (11) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Verbindungskörpers (15) in Bezug auf die Horizontale mit einer vorbestimmten Neigung ungleich 0° (Null Grad), insbesondere mit einer Anordnung auf dem Fundamentkörper (11), ausgebildet ist und/oder dass der Verbindungskörper (15) an der Unterseite eine Ausnehmung (18) zur Ausbildung eines Zwischenraums oder Hohlraums (22) aufweist.
Patent DE-102008011256-B4 (DE)
Title: Messverfahren und Messanordnung
Inventor: SIEBER NORBERT DR
IPC: G01N27/416
Filed: 2008-02-27
Granted: 2019-01-24
Abstract: Messverfahren für eine Messschaltung (MC), die Messschaltung (MC) aufweisend
 - einen ersten Widerstand (R1), der zwischen einen ersten Versorgungsanschluss (VCC) und einen Messanschluss (M) geschaltet ist;
 - einen zweiten Widerstand (R2), der zwischen den Messanschluss (M) und einen zweiten Versorgungsanschluss (GND) geschaltet ist;
 - ein Sensorelement (SNS), das parallel zum zweiten Widerstand (R2) geschaltet ist; und
 - eine Reihenschaltung eines Schaltelements (SW) und eines dritten Widerstands (RP), die parallel zum ersten Widerstand (R1) geschaltet ist; das Messverfahren umfassend die Schritte:
 - Messen einer Versorgungsspannung am ersten oder zweiten Versorgungsanschluss (VCC, GND);
 - Ansteuern des Schaltelements (SW) in einen leitenden Zustand;
 - Messen einer Hilfsspannung am Messanschluss (M) in einem ersten Betriebszustand des Sensorelements (SNS);
 - Ermitteln eines Referenzwerts eines Spannungsabfalls über das Schaltelement (SW) in dessen leitenden Zustand in Abhängigkeit der Hilfsspannung und der Versorgungsspannung;
 - Ansteuern des Schaltelements (SW) in einen nichtleitenden Zustand;
 - Messen einer ersten Messspannung am Messanschluss (M) in einem zweiten Betriebszustand des Sensorelements (SNS);
 - Ansteuern des Schaltelements (SW) in einen leitenden Zustand;
 - Messen einer zweiten Messspannung am Messanschluss (M) in dem zweiten Betriebszustand des Sensorelements (SNS); und 
 - Ermitteln eines Impedanzwerts des Sensorelements (SNS) in Abhängigkeit des Referenzwerts und der ersten und zweiten Messspannung.