baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013375-U1 (DE)
Title: Kundenservice-Anwendung für ein tragbares elektronisches Gerät
IPC: G06Q30/02
Filed: 2012-05-18
Abstract: Computersystem umfassend: einen oder mehrere Computerprozessoren; und einen Speicher, welcher Instruktionen speichert, die, wenn sie durch den einen oder die mehreren Computerprozessoren ausgeführt werden, das Computersystem veranlassen zum: Empfangen von Ortsinformationen zusammen mit einem Genauigkeitswert, wobei die Ortsinformationen unter Verwendung eines globalen Positionierungsdienstes erlangt wurden und einen geschätzten Ort einer tragbaren elektronischen Vorrichtung beschreiben, und wobei der Genauigkeitswert einen Genauigkeitsbereich beschreibt, welcher mit dem globalen Positionierungsdienst assoziiert ist, welcher bei dem Erlangen der Ortsinformationen verwendet wird; Bestimmen, basierend auf einem Vergleich des Genauigkeitswerts mit einem Schwellengenauigkeitswert, ob der geschätzte Ort ausreichend genau ist für eine Verwendung in einer Bestimmung, ob ein tatsächlicher Ort der tragbaren elektronischen Vorrichtung innerhalb einer vorbestimmten Distanz eines geografischen Zielorts ist, wobei der geschätzte Ort ausreichend genau ist, wenn der Genauigkeitswert geringer als der Schwellengenauigkeitswert ist; und in Antwort auf das Bestimmen, dass der geschätzte Ort ausreichend genau ist, Bestimmen, ob der Ort der tragbaren elektronischen Vorrichtung innerhalb der vorbestimmten Distanz des geografischen Zielorts ist, durch: Bestimmen einer ersten Länge basierend auf dem Genauigkeitswert; Definieren eines ersten Bereichs, der durch die erste Länge von dem Ort der tragbaren elektronischen Vorrichtung aufgespannt wird; Definieren eines zweiten Bereichs, der durch eine vorbestimmte Distanz von dem geografischen Zielort aufgespannt wird; und Bestimmen, ob ein Teil des ersten Bereichs ein Teil des zweiten Bereichs überlappt.
Patent DE-202012013404-U1 (DE)
Title: Finden von Benutzern in der Nähe ohne Offenlegung des eigenen Standortes
IPC: H04W64/00
Filed: 2012-06-20
Abstract: Tragbares Gerät, umfassend: einen oder mehrere Prozessoren; ein Kommunikationsmodul, das mit dem einen oder den mehreren Prozessoren gekoppelt und so konfiguriert ist, dass es Signale über ein drahtloses Kommunikationsnetzwerk sendet und empfängt; einen computerlesbaren Speicher, der mit dem einen oder den mehreren Prozessoren gekoppelt ist und auf dem Anweisungen gespeichert sind, die, wenn sie auf dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt werden, dazu führen, dass das tragbare Gerät: einen Satz von einem oder mehreren One-Time Pads (OTPs) mithilfe eines Signals von einer Umgebung erzeugt, in der das tragbare Gerät betrieben wird, worin das Signal über das Kommunikationsmodul empfangen wird; einen Satz von einem oder mehreren Ortsdeskriptoren auf Basis eines aktuellen geografischen Orts des tragbaren Geräts erzeugt, worin jeder Ortsdeskriptor ein geografisches Gebiet angibt, das mit dem aktuellen geografischen Ort des tragbaren Geräts verbunden ist; einen Satz von einem oder mehreren sicheren Ortsdeskriptoren mithilfe einer kryptografischen Funktion, den Satz von OTPs und den Satz von Ortsdeskriptoren erzeugt; den Satz der sicheren Ortsindikatoren über das Kommunikationsmodul einem Server bereitstellt, der im drahtlosen Netzwerk betrieben wird, zur Bestimmung mithilfe der Vielzahl von sicheren Ortsdeskriptoren eines oder mehrerer Geräte, die sich physisch in der Nähe des tragbaren Geräts befinden.
Patent DE-202012013575-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor zum Nachweis von Objekten
IPC: G09G3/32
Filed: 2012-05-29
Abstract: Optischer Sensor zum Nachweis von Objekten in einem Überwachungsbereich nach dem Laufzeitprinzip
 mit einer Lichtquelle (20) zum Aussenden von Sendelichtpulsen (22) in den Überwachungsbereich (12),
 mit einer Dreheinrichtung zum Drehen einer Strahlrichtung der Sendelichtpulse (22) um eine quer zur Strahlrichtung orientierte Rotationsachse (46),
 mit einem Detektor (50) zum Nachweisen von Lichtpulsen (26), die von Objekten (10) im Überwachungsbereich (12) zurückgestrahlt werden,
 wobei die Lichtquelle (20) und der Detektor (50) auf einem Rotor (30) angeordnet sind, und
 mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (40, 42, 44) zum Ansteuern der Lichtquelle (20), zum Auswerten der von dem Detektor (50) nachgewiesenen Lichtpulse (26) und zum Bestimmen eines Objektabstands (d) aufgrund einer gemessenen Laufzeit der Lichtpulse,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass an dem Rotor (30) eine optische Anzeigeeinheit (80) zum Anzeigen von Status- und/oder Messinformationen angeordnet ist, wobei die optische Anzeigeeinheit (80) eine LED-Matrix oder eine quer zur Richtung der Drehgeschwindigkeit angeordnete Reihe von Leuchtdioden ist,
 dass die Steuer- und Auswerteeinheit (40, 42, 44) für das Anzeigen der Status- und/oder Messinformationen zum phasenrichtigen Aktivieren der optischen Anzeigeeinheit (80) bei drehendem Rotor (30) dergestalt eingerichtet ist, dass bestimmte Leuchtdioden (82) nur bei bestimmten Drehpositionen des Rotors (30) aufleuchten, ansonsten aber dunkel bleiben,
 dass zum Bereitstellen einer stehenden Anzeige der Status- und/oder Messinformationen eine Aktivierungsfrequenz der Anzeigeeinheit gleich groß ist wie eine Drehfrequenz des Rotors oder dass die Aktivierungsfrequenz der Anzeigeeinheit ein ganzzahliges Vielfaches der Drehfrequenz des Rotors ist oder dass zum Bereitstellen einer rotierenden Anzeige der Status- und/oder Messinformationen die Aktivierungsfrequenz der Anzeigeeinheit geringfügig gegenüber der Drehfrequenz des Rotors verstellt ist.
Patent DE-202012013640-U1 (DE)
Title: Substratteller
IPC: H01L21/673
Filed: 2012-01-03
Abstract: Substratteller (1) zur Aufnahme eines Substrats (2) in einer Vorrichtung zum Belacken des Substrats (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Substratteller (1) an einer Oberfläche einen Ansaugpunkt (5) aufweist.
Patent DE-202012100322-U1 (DE)
Title: Rohrverbindungseinrichtung
IPC: B23K31/02
Filed: 2012-01-31
Abstract: Rohrverbindungseinrichtung, mit zumindest einem Heizelement (1, 1'), einem wärmeisolierenden Gehäuse (4) und ggf. einem Schweißwerkzeug (13), wobei das wärmeisolierende Gehäuse (4) das an einem Verbindungsbereich (3) zweier oder mehrerer Rohre (2, 2') angebrachte Heizelement (1, 1') größtenteils nach außen hin abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) wenigstens zweischalig mit innerer Schale (5) und äußerer Schale (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202012103852-U1 (DE)
Title: Schlauchquetschventil
IPC: F16K7/06
Filed: 2012-10-08
Abstract: Schlauchquetschventil (10) mit einem Schlauch (14) aus einem elastischen Material, der auf wenigstens einem Teil seiner Länge quer zur Längserstreckung zusammendrückbar ist, und einer an einem Hebelelement (24, 26; 44, 46) geführten Quetschbacke (20, 22) zum Zusammendrücken des Schlauchs (14), wobei das Hebelelement (24, 26; 44, 46) mit einem Federelement (48) in eine Geschlossenstellung überführbar ist, bei welcher die Quetschbacke (20, 22) mit anliegt, und wobei das Hebelelement (24, 26; 44, 46) mit einem aktiven Element (32) gegen die Kraft des Federelements (48) in eine Offenstellung überführbar ist, bei welcher die Quetschbacke (20, 22) den Schlauch freigibt.
Patent DE-202012104656-U1 (DE)
Title: Benetzungs-Vorrichtung für Formkörper
IPC: B05C3/00
Filed: 2012-11-30
Abstract: Benetzungs-Vorrichtung (100) für Formkörper mit regelmäßiger kristalliner oder unregelmäßiger amorpher Oberfläche, enthaltend einen mit einer Wandung (111) versehenen Hohlkörper (110) zur Aufnahme der Formkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (110) ein Basispaneel (120) und ein Dachpaneel (130) enthält, wobei im Bereich des Basispaneels (120) ein erster Flüssigkeit-Leitblock (121) zum Einleiten von Flüssigkeit durch das Basispaneel (120) in das Innere des Hohlkörpers (110) hinein und im Bereich des Dachpaneels (130) ein zweiter Flüssigkeit-Leitblock (131) zum Ausleiten von Flüssigkeit durch das Dachpaneel (130) aus dem Inneren des Hohlkörpers (110) heraus vorgesehen ist.
Patent DE-202013005587-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel mit auswechselbarem Werkzeugkopf
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-06-21
Abstract: Ratschenschlüssel, umfassend: einen Grundkörper (20) mit einer ersten an seinem vorderen Ende ausgebildeten Aufnahme (221); einen Werkzeugkopf (30), der herausnehmbar in der ersten Aufnahme (221) in dem Grundkörper (20) angeordnet ist und eine ringförmige Umfangsfläche aufweist, eine Ringnut (312), die am oberen Ende der ringförmigen Umfangsfläche ausgebildet ist, sowie einen Sperrzahnabschnitt (311) mit einer Vielzahl von Sperrzähnen, die auf der ringförmigen Umfangsfläche ausgebildet und unterhalb der Ringnut (312) angeordnet sind; eine Richtungssteuereinheit (40) mit einem Klinkenklotz (41), der zwei Klinkenzahnabschnitte (411) aufweist und in dem Grundkörper (20) rotieren kann, um einen der Klinkenzahnabschnitte (411) auszuwählen und damit in den Sperrzahnabschnitt (311) einzugreifen, so dass der Werkzeugkopf (30) in der ersten Aufnahme (221) eine Drehung nur in einer Richtung ausführen kann; und eine Abdeckeinheit (50, 60) mit einem Einsatz (521, 621), der zum Eingriff in die Ringnut (312) in dem Werkzeugkopf (30) vorgespannt ist, um so eine Bewegung des Werkzeugkopfes (30) in der ersten Aufnahme (221) zu verhindern und gleichzeitig eine Drehung des Werkzeugkopfes (30) in der ersten Aufnahme (221) zuzulassen; dadurch gekennzeichnet, dass: der Klinkenklotz (41) ferner einen mittleren Abschnitt (410) aufweist, der schwenkbar mit dem Grundkörper (20) verbunden ist, wobei die Klinkenzahnabschnitte (411) zu beiden Seiten des mittleren Abschnittes (410) angeordnet sind; und eine Montageplatte (51), die auf dem Grundkörper (20) angeordnet ist, wobei der Einsatz (521, 621) beweglich auf der Montageplatte (51) angeordnet ist.
Patent DE-202013005938-U1 (DE)
Title: Vom Fahrwind angetriebene Strom-Erzeuger am Kfz.
IPC: F03D5/04
Filed: 2013-07-02
Abstract: Hauptanspruch: Vom Fahrtwind angetriebene Strom-Erzeuger an Kfz. Kennzeichnender Teil: Dadurch gekennzeichnet, dass die vom Fahrtwind angetriebene Strom-Erzeuger, Generatoren Wechselstrom am Kfz in relativ flacher Bauweise gefertigt werden. (Lichtmaschinen ähnlich) u. im Niedrigvoltbereich arbeiten um dann die Spannung auf Bord-Batterien ca. 400 V oder ähnliches mittels Transformator und der nötigen Ampere zu laden.
Patent DE-202013008302-U1 (DE)
Title: Härtbare Beschichtung, hergestellt mit einem aus (Meth)acrylsäureestern von C16/C18-Alkoholgemischen aufgebauten Copolymer
IPC: C09D7/12
Filed: 2013-09-20
Abstract: Härtbare Beschichtung, hergestellt mit einem synthetischen Copolymer, dadurch gekennzeichnet, dass das Copolymer aus (Meth)acrylsäureestern von C16/C18-Alkoholgemischen mit einem Erstarrungsbereich nach DIN ISO 3841 von 50–70°C und damit copolymerisierbaren, weiteren Monomeren aufgebaut ist.
Patent DE-202013010199-U1 (DE)
Title: Indach-/Aufdach-Solarsystemanordnung
IPC: E04D13/18
Filed: 2013-11-12
Abstract: Profilelement (1, 1a, 1b) zur Befestigung von Photovoltaikmodulen (3), in Form eines an beiden Seiten offenen Hohlprofils (11), das an einem ersten Ende wenigstens einen Auflagebereich (12) und einer Rinne (13) aufweist und an einem zweiten Ende eine Befestigungsnut (14) aufweist.
Patent DE-202013100308-U1 (DE)
Title: Schaumstoff-Dichtband
IPC: E04B1/684
Filed: 2013-01-23
Abstract: Schaumstoff-Dichtband für eine Abdichtung einer Fuge zwischen gegenüberliegenden Bauteilen, wobei das Dichtband zwei gegenüberliegende Breitseiten aufweist, welche an zwei gegenüberliegende Anlageflächen der beiden Bauteile unter Abdichtung der Fuge anlegbar sind, und mit zwei die Breitseiten verbindenden Schmalseiten, wobei das Dichtband einen vorzugsweise zur verzögerten Rückstellung ausgerüsteten Schaumstoffkorpus aufweist, wobei der Korpus einen Längsabschnitt und mindestens einen sich in Breitenrichtung des Dichtbandes anschließenden, mit diesem zusammenhängenden und durch einen Einschnitt über zumindest einen Teil der Dichtbandhöhe separierten Umklappbereich aufweist, und mit einem an einer ersten Dichtbandbreitseite angeordneten Befestigungsmittel bevorzugt in Form einer Klebeschicht zur Festlegung des Dichtbandes an einer Anlagefläche der die Fuge ausbildenden Bauteile versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der an den Dichtbandlängsabschnitt angrenzende Einschnitt auf der dem Befestigungsmittel gegenüberliegenden Seite des Korpus angebracht ist, dass das an der Breitseite des Längsabschnittes angeordnete Befestigungsmittel sich zumindest derart weit bis zum Einschnitt erstreckt, dass diese den auf den Längsabschnitt umgeklappten Umklappbereich an dem Längsabschnitt festlegt und dass an dem Umklappbereich auf der der ersten Breitseite gegenüberliegenden zweiten Breitseite ein weiteres Befestigungsmittel zur Festlegung desselben an der Anlagefläche des in Einbaulage zugewandten Bauteils vorgesehen ist.
Patent DE-202013102143-U1 (DE)
Title: Sytem umfassend einen Tablet-Computer sowie eine an der Rückseite des Tablet-Computers vorgesehene Haltevorrichtung
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-05-16
Abstract: System umfassend einen Tablet-Computer (1) sowie eine an der Rückseite des Tablet-Computers (1) vorgesehene Haltevorrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass das System ferner einen Klettverschluss (3), dessen eine Hälfte (3a bzw. 3b) Ösen und dessen andere Hälfte (3b bzw. 3a) Haken aufweist, umfasst, wobei eine der beiden Hälften (3a bzw. 3b) des Klettverschlusses (3) an der Haltevorrichtung (2) befestigt ist und die andere Hälfte (3b bzw. 3a) des Klettverschlusses (3) mittels Klebens an der Rückseite des Tablet-Computers (1) befestigbar ist und wobei die Haltevorrichtung (2) auf der im fixierten Zustand dem Tablet-Computer (1) abgewandten Seite zumindest eine Schlaufe (5) zum Durchführen wenigstens eines Fingers aufweist.
Patent DE-202014002265-U1 (DE)
Title: Kanalinspektionsfahrzeug mit kamerabild des ferngesteuerten Inspektionswagen
IPC: H04N7/18
Filed: 2014-03-12
Abstract: Inspektionsvorrichtung (10) zur Inspektion des Inneren von Rohren, Rohrleitungen, Schächten, Brunnenanlagen und Erdbohrungen, insbesondere Kanalrohrinspektionsvorrichtung mit – einer Bilderzeugungsvorrichtung (12) zur Erzeugung von Bildern und – einer Anzeigevorrichtung (14) zur Darstellung der von der Bilderzeugungsvorrichtung (12) erzeugten Bilder, wobei die Bilderzeugungsvorrichtung (12) und die Anzeigevorrichtung (14) über eine Bildleitung (16), über die die Bilder übertragen werden, in Verbindung stehen, und wobei die Vorrichtung (10) dazu ausgebildet ist, die Bilder unkomprimiert zu übertragen.
Patent DE-202014003130-U1 (DE)
Title: Sitz-/Liegemöbel mit einer Hebebeschlageinheit
IPC: A47C17/13
Filed: 2014-04-11
Abstract: Sitz-/Liegemöbel (1) mit einer Sitz-/Liegeeinheit (2) mit mindestens einem Sitzteil (3) und einem Liegeteil (4), und einer Rückeneinheit (5) mit mindestens einem Rückenteil (6) und zwei Armlehnen (6), wobei die Sitz-/Liegeeinheit (2) aus einer Sitzstellung in eine Liegestellung und wieder zurück verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückeneinheit (5) eine Rückenbasisplatte (50), eine aus einer Sitzposition oder Liegeposition in eine hochgestellte Position und zurück verstellbare Rückenteileinheit (51) mit dem mindestens einen Rückenteil (6) und mindestens eine Hebebeschlageinheit (10) umfasst.
Patent DE-202014003175-U1 (DE)
Title: Mikropresse zur Hochdurchsatzerfassung von mechanischen Zelleigenschaften
IPC: G01N33/483
Filed: 2014-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Messung der mechanischen Eigenschaften einer Zelle, bestehend aus einer Kapillare, einem Mikropressstempel und einer Messvorrichtung zur Ermittlung der mechanischen Eigenschaften einer Zelle.
Patent DE-202014004054-U1 (DE)
Title: Pferdehalfter
IPC: B68B1/02
Filed: 2014-05-15
Abstract: Pferdehalfter universell verstellbar bestehend aus einem festen Nasenriemen (8) der durch zwei Backenringe (14a, 14b) geführt ist, zwei Kinnriemen (9a, 9b) die von den Backenringen (14a, 14b) unter dem Kinn in einen O-Ring (15) zusammengeführt werden, zwei Backenriemen (10a, 10b) die durch die Backenringe (14a, 14b) rechts und links am Pferdekopf in jeweils einen O-Ring (16a, 16b) laufen, an diesen O-Ringen (16a, 16b) verläuft von rechts nach links ein Nackenriemen (12) und ein Kehlriemen (13) der Kehlriemen ist mit einem Karabiner (17) versehen der zum öffnen und schließen des Halfters dient und einem Verbindungssteg (11) der zur Verbindung von Kinnriemen und Kehlriemen dient, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellvorichtungen (1–7) mindesten an den Halfterteilen (9a, 9b, 10a, 10b, 11, 12, 13) zum Vergrößern und Verkleinern des Halfters sind.
Patent DE-202014005047-U1 (DE)
Title: Glas-Magnet-Küchenspiegel mit dazugehörigen magnetischen Küchen-Accessoires
IPC: A47J45/02
Filed: 2014-06-20
Abstract: Ein Glas-Magnet-Küchenspiegel für Küchenwände und Küchennischen (als Spritzschutz und optisch anspruchsvolle Küchenausstattung) mit dazugehörigen magnetischen Küchen-Accessoires, die auf diesen Glas-Magnet-Küchenspiegel aufgebracht, verschoben bzw. von diesem wieder entfernt werden können. Dabei werden die Glasflächen rückseitig vor der Verklebung mit einer Metallträgerplatte lackiert, graphisch bedruckt oder mit graphischen Folien kaschiert. Die Auflageflächen der Küchen-Accessoires auf der Glasoberfläche werden mit einer Kunststoffschicht beklebt. Design und Oberflächen der Küchen-Accessoires variieren.
Patent DE-202014006533-U1 (DE)
Title: Elektronischer Kennzeichnungsträger, Schreib- und/oder Lesegerät sowie Kennzeichnungssystem
IPC: G06K19/077
Filed: 2014-08-14
Abstract: Elektronischer Kennzeichnungsträger (10) zur elektronischen Anzeige von Informationen, mit einem elektronischen bistabilen Anzeigeelement (14), einer trägerseitigen Kommunikationsschnittstelle (18) zur Kommunikation mit einem Schreib- und/oder Lesegerät (20) und einer trägerseitigen Steuerung (16), die zwischen dem elektronischen bistabilen Anzeigeelement (14) und der trägerseitigen Kommunikationsschnittstelle (18) vorgesehen ist, wobei die trägerseitige Kommunikationsschnittstelle (18) derart ausgebildet ist, dass sie mit einem Schreib- und/oder Lesegerät (20) kommunizieren kann, und wobei die trägerseitige Steuerung (16) die über die trägerseitige Kommunikationsschnittstelle (18) empfangenen Ansteuerungssignale in einen Ansteuerungsstrom für das elektronische bistabile Anzeigeelement (14) umwandelt.
Patent DE-202014008227-U1 (DE)
Title: Rustikale Knabber- Obst- und Aperitifschalen aus Olivenholz
IPC: B65D1/10
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Form der Holzschalen dadurch gekennzeichnet, dass, der Rohling die Form und Größe der Schale bestimmt, insbesondere die „Naturkante”.
Patent DE-202014104862-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B60H1/32
Filed: 2014-10-13
Abstract: Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass es – einen Motor und einen Elektromotor, – ein erstes Übertragungsteil, das jeweils mit dem Motor und dem Elektromotor verbunden und so ausgebildet ist, dass es eine Leistungsübertragung vom Motor auf den Elektromotor herstellen oder unterbrechen kann, – einen Verdichter, – ein zweites Übertragungsteil, das jeweils mit dem Elektromotor und dem Verdichter verbunden und so ausgebildet ist, dass es eine Leistungsübertragung vom Elektromotor auf den Verdichter herstellen oder unterbrechen kann, – einen Verdampfer, der mit dem Verdichter verbunden ist, – einen elektrischen Energiespeicher, der mit dem Elektromotor verbunden ist, wobei bei Vorhandensein einer Leistungsübertragung vom Motor auf den Elektromotor dieser elektrische Energie erzeugt und die vom Elektromotor erzeugte elektrische Energie in den elektrischen Energiespeicher gespeichert wird, und wobei bei unterbrochener Leistungsübertragung zwischen Motor und Elektromotor dieser durch den elektrischen Energiespeicher mit elektrischer Energie versorgt wird, umfasst.
Patent DE-202014106174-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Betreiben von Leuchtmitteln
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-12-19
Abstract: Anordnung (100) zum Betreiben von Leuchtmitteln (200) mit einem Betriebsgerät (50) zur Ansteuerung der Leuchtmittel (200), welches eingangsseitig mit einem ersten und einem zweiten Schaltelement (SW1, SW2) verbunden ist, wobei das Betriebsgerät (50) für den Fall, dass a) beide Schaltelemente (SW1, SW2) geöffnet sind, die Leuchtmittel (200) in einem ersten Betriebszustand betreibt, b) das erste Schaltelement (SW1) geschlossen ist, die Leuchtmittel (200) unabhängig vom Schaltzustand des zweiten Schaltelements (SW2) in einem zweiten Betriebszustand betreibt, c) das erste Schaltelement (SW1) geöffnet und das zweite Schaltelement (SW2) geschlossen ist, die Leuchtmittel (200) in einem dritten Betriebszustand betreibt.
Patent DE-202015002936-U1 (DE)
Title: Mechanischer Antrieb für Kinder-Rutschautos (Bobby-Cars®)
IPC: B62M6/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Mechanischer Antrieb für Kinderrutschautos (BobbyCars®), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Fahrzeugchassis (5) eines Kinder-Rutschautos im hinteren oder Achsbereich (25) ein mechanischer Antrieb mit einem spiralförmigen Federstahlband (16) eingebaut ist. Des weiteren, dass die erforderliche Fahrenergie durch das Rückwärtsschieben des Kinder-Rutschautos in Form einer Federstahlbandmechanik (16), die in einem Antriebsgehäuse (10) mit einer auf einer Achse (15) ausgebildeten Spule (12 + 13) am inneren Ende (17) fest installiert ist. Das äußere Ende des Federstahlbandes (16) ist mit einem Widerhakenähnlichem Mitnehmer (19) ausgebildet, der sich beim Rückwärtsschieben des Fahrzeugs in mindestens eine Mitnehmereinbuchtung (18) an der inneren Spule (12) einrastet und so das spiralförmige Federstahlband (16) spannt um eine kurzzeitige und Kindgerechte Fahrenergie, einem Kinder-Rutschauto entsprechend, erzeugt.
Patent DE-202015003640-U1 (DE)
Title: Fernoptische Einrichtung mit einer Halterung für einen Riemen
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-05-19
Abstract: Fernoptische Einrichtung (1), insbesondere Fernglas, mit einem Gehäuse (2) und zumindest einer Halterung (3) für einen Riemen (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Riemen (4) mit einem drehbar gelagerten Halterungsgehäuse (14) der Halterung (3) verbunden und über dieses an dem Gehäuse (2) drehbar befestigt ist.
Patent DE-202015005327-U1 (DE)
Title: Automatisierung von elektrischen Kircheninstallationen  unter Verwendung von Internettechnologien kombiniert mit Gebäudeautomatisierungslösungen
IPC: G04G15/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Automatisierung von elektrischen Kircheninstallationen unter Verwendung von Internettechnologien kombiniert mit Gebäudeautomatisierungslösungen, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Signal-Verbindung herstellt zwischen einer elektrisch betriebenen elektrische Kircheninstallation und einem Webserver, der temporär oder permanent mit dem Internet und/oder einem lokalen Netzwerk verbunden ist.
Patent DE-202015008760-U1 (DE)
Title: Container Hebe-und Transportsystem (CHT)
IPC: B65D90/18
Filed: 2015-12-22
Abstract: Container Hebe- und Transportsystem (CHT) dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Boden eines Hubwagenmoduls ein Hubkörper an einem fest montierten Hydraulikzylinder angebracht ist und durch diesen hoch- und runter geführt werden kann, der Hubkörper dahinter mit Führungsrollen an einem Träger nach oben und unten geführt wird und die Hubkörperkonstruktion mit Führungsträger diagonal auf dem Hubwagen angebracht ist, damit sich das Gewicht gleichmäßiger auf die unter dem Hubwagen befindlichen Schwerlasträder, die steuerbar und blockierbar sein können, verteilt.
Patent DE-202015008789-U1 (DE)
Title: Deckel für Einweggetränkebehälter
IPC: G09F23/06
Filed: 2015-12-23
Abstract: Deckel für einen Einweggetränkebehälter (2) dadurch gezeichnet, dass dieser eine gleichmäßig laufende Vertiefung bzw. Oberfläche (2) mit einem Abstand von 0,1–0,3 mm zur Trinköffnung (1) und Rand (3) aufweist, welche sich dadurch besser für einen digitalen Aufdruck bzw. zur Nutzung als Werbefläche eignet.