baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102814-U1 (DE)
Title: Anlage und Unterlagsplatte zur Herstellung von Betonsteinen
IPC: B28B15/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Unterlagsplatte zur Herstellung von Betonsteinen (1), dadurch gekennzeichnet, – dass ein Kern (2) vorgesehen ist, der eine im Wesentlichen rechteckige, plattenförmige Form mit zwei Flachseiten (10, 11) und mehreren Stirnseiten (5, 6, 7, 8) aufweist, – dass der Kern (2) mehrere parallel nebeneinander angeordnete, längliche Kernprofile (9) umfasst, – dass der Kern (2) an den Flachseiten (10, 11) mit je einem Gurt (3, 4) versehen ist, – und dass die Kernprofile (9) über die Gurte (3, 4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015103440-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
IPC: F25B39/02
Filed: 2015-06-30
Abstract: Wärmeaustauscher (1), insbesondere eines Kühl- oder Gefriergerätes, aufweisend  – wenigstens ein mäanderförmig gebogenes Rohr (2) zur Durchleitung eines Prozessmediums,  – zwischen Rohrabschnitten (21) des Rohres (2) in Längsrichtung (x) der Rohrabschnitte (21) hintereinander angeordnete Leitbleche (3, 5, 6, 7),  – wobei die Leitbleche (3, 5, 6, 7) Aufnahmen (32, 52, 72) an einem in Längsrichtung (y) des jeweiligen Leitblechs (3, 5, 6, 7) verlaufenden Rand aufweisen,  – wobei an den Aufnahmen (32, 52, 72) sich in Längsrichtung (x) der Rohrabschnitte (21) erstreckende Kragen (33, 53, 63, 73) angeordnet sind, an denen jeweilige Wandabschnitte (23) des Rohres (2) anliegen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Leitbleche (3, 5, 6, 7) im Bereich der Kragen (33, 53, 63, 73) mit den Wandabschnitten (23) des Rohres (2) stoffschlüssig verbunden sind.
Patent DE-202015105102-U1 (DE)
Title: Balg, insbesondere Falten- oder Wellenbalg
IPC: B61D17/22
Filed: 2015-09-28
Abstract: Balg (3), insbesondere Falten- oder Wellenbalg eines Übergangs (15) zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen (1, 2), vorzugsweise Schienenfahrzeugen, mit mehreren, miteinander verbundenen Materialbahnen (6), die gemeinsam den Balg (3) aufbauen, wobei jede Materialbahn (6) eine Festigkeitslage (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite der Festigkeitslage (9) zumindest einer der Materialbahnen (6) zumindest eine Flammschutzlage (10) aus Glasfasergewebe oder Silikatfasergewebe vorgesehen ist.
Patent DE-202015105696-U1 (DE)
Title: Trittstufenkappe
IPC: E04F11/16
Filed: 2015-10-26
Abstract: Trittstufenkappe (1), welche zur Verkleidung auf die seitlichen Endabschnitte (20) seitlich offener Trittstufen (2) ohne Wange aufgebracht wird, wobei die Trittstufenkappe in ihren Ausmessungen der Form der Trittstufen (2) im Wesentlichen angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trittstufenkappe (1) mit einem Dekorschichtstoff beschichtet ist.
Patent DE-202015106448-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtürverriegelung mit Trägheitsschloss
IPC: E05B77/06
Filed: 2015-11-26
Abstract: Fahrzeugtür, umfassend: eine Türkonstruktion mit Innen- und Außenseiten; einen Gabelbolzen, der beweglich an der Türkonstruktion befestigt ist, wobei der Gabelbolzen ausgebildet ist, in einen Schließer einzugreifen und die Fahrzeugtür in einer geschlossenen Stellung zu halten, wenn sich der Gabelbolzen in einer verriegelten Stellung befindet, und wobei der Gabelbolzen in eine unverriegelte Stellung bewegt werden kann, in welcher der Gabelbolzen aus seinem Eingriff mit dem Schließer gelöst werden kann, damit die Fahrzeugtür geöffnet werden kann; eine Sperrklinke, die sich zwischen Eingriffs- und freigegebenen Stellungen bewegt, wobei die Sperrklinke eine Bewegung des Gabelbolzens aus seiner verriegelten Stellung in seine unverriegelte Stellung verhindert, wenn sich die Sperrklinke in ihrer Eingriffsstellung befindet, und wobei die Sperrklinke eine Bewegung des Gabelbolzens aus seiner verriegelten Stellung in seine unverriegelte Stellung gestattet, wenn sich die Sperrklinke in ihrer freigegebenen Stellung befindet; einen Außentürgriff, der auf einer Außenseite der Fahrzeugtür angeordnet ist; einen äußeren Freigabehebel, der aus einer Ruhestellung in eine freigegebene Stellung bewegt werden kann, wobei der äußere Freigabehebel mit dem Außentürgriff in Wirkverbindung steht, so dass eine Bewegung des Außentürgriffs eine Bewegung des äußeren Freigabehebels aus seiner Ruhestellung in seine freigegebene Stellung verursacht; eine bewegliche Sperrklinken-Betätigungshebelanordnung, die ausgebildet ist, in die Sperrklinke einzugreifen und die Sperrklinke aus ihrer Eingriffsstellung in ihre freigegebene Stellung zu bewegen; eine äußere Zwischenverbindung, die eine erste Konfiguration definiert, wobei die äußere Zwischenverbindung die Sperrklinken-Betätigungshebelanordnung mit dem äußeren Freigabehebel verbindet, so dass eine Bewegung des äußeren Freigabehebels dazu führt, dass die Sperrklinken-Betätigungshebelanordnung in die Sperrklinke eingreift und die Sperrklinke aus ihrer Eingriffsstellung in ihre freigegebene Stellung bewegt, wobei die äußere Zwischenverbindung eine zweite Konfiguration definiert, wobei eine Bewegung des äußeren Freigabehebels nicht dazu führt, dass die Sperrklinken-Betätigungshebelanordnung in die Sperrklinke einzugreifen; einen Verriegelungshebel, der sich zwischen einer unverriegelten Stellung und einer verriegelten Stellung um eine Achse dreht, wobei der Verriegelungshebel eine Verschiebung der äußeren Zwischenverbindung aus der ersten Konfiguration in die zweite Konfiguration bei Bewegung des Verriegelungshebels aus der unverriegelten Stellung in die verriegelte Stellung verursacht, und wobei der Verriegelungshebel einen Masseschwerpunkt im Abstand von der Achse definiert, so dass eine Beschleunigung durch einen Seitenaufprall eine Drehung des Verriegelungshebels aus der unverriegelten Stellung in die verriegelte Stellung verursacht, so dass eine Bewegung des Außentürgriffs nicht zu einer Bewegung der Sperrklinke aus ihrer Eingriffsstellung in ihre freigegebene Stellung führt.
Patent DE-202016005607-U1 (DE)
Title: Schutzelement
IPC: B65D41/62
Filed: 2016-09-14
Abstract: Schutzelement (1) aus Kunststoff, das von becherförmiger Gestalt als Schutzstopfen und/oder Schutzkappe verwendbar ist, aufweisend einen Boden (3) und eine Seitenwandung (4), wobei der Boden eine niederzudrückende und eine Eingriffsöffnung (7) freigebende Klappe (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (6) über ein wenigstens zweigeteiltes Scharnier (8a, b) mit dem weiteren Boden (3) verbunden ist und dass die Klappe (6) eine Einbuchtung (9) zwischen den beiden Scharniersegmenten (8a, b) aufweist, die von einer im weiteren Boden (3) ausgebildeten Lasche (10) ausgefüllt ist.
Patent DE-202016006866-U1 (DE)
Title: Einfach einsetzbares Fahrgestell zur Kopplung an eine Mülltonne zur Erleichterung der Beweglichkeit derselben und zum selbsttätigen Schwenken des ihre Öffnungen verschließbaren Deckels ohne nennenswerten Kraftaufwand durch einen Benutzer
IPC: B65F1/14
Filed: 2016-11-08
Abstract: Einfach einsetzbares Fahrgestell zur Kopplung an einen Behälter (46), vorzugsweise eine Mülltonne, zur Erleichterung der Beweglichkeit desselben mit einem mit mindestens einem Laufrad (3) versehenen Rahmen (2), einer mit dem Rahmen (2) verbundenen Trageplatte (9) zum Abstützung zumindest eines Teils eines an einer Unterseite des Behälters (46) angeformten Kragens (50) sowie einer auf der Trageplatte (9) angeordneten im rechten Winkel zu der Mitte-Längsachse A des Rahmens (2) verschiebbaren und mit dieser festlegbaren Greifeinrichtung (5) zum Festhalten des Behälters (46) in einer Transportstellung durch ein Zusammenwirken der Greifeinrichtung (5) mit zumindest einem Teil des von einer Unterseite des Behälters vorstehenden Kragens (50), der Rahmen (2) mit einer Griffeinrichtung (4) zum erleichterten Führen des Fahrgestells (47) durch den Benutzer verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifeinrichtung (5) eine im Querschnitt L-förmig verlaufende Querstrebe (5a) umfasst, deren einer Querschenkel (6) zum Ansetzen gegen die Innenseite des Kragens (50) in Transportstellung des Behälters (46) von einer Stützfläche (31) für den Kragen (50) der Trageplatte (9) beabstandet ist und in deren anderen Querschenkel (7) übergeht, der über eine Leiste (7b) mit der Trageplatte (9) verbunden ist, das an der der Trageplatte (9) abgewandten Rückseite (2a) des Rahmens (2) angebrachte Laufrad (3) um eine horizontale Drehachse und/oder um eine vertikale Drehachse beweglich ist, vorzugsweise das Laufrad (3) mit einem Drehschemel (32) um die horizontale Drehachse beweglich verbunden ist, welcher Drehschemel (32) mit dem Rahmen (2) um eine vertikale Drehachse drehbar verbunden ist, der Rahmen (2) und/oder eine mit ihm verbundene Ansetzleiste (56) zum Ansetzen gegen die hintere Seite (51) des Behälters (46) oder zumindest einen Teil derselben in Transportstellung vorgesehen sind.
Patent DE-202016008136-U1 (DE)
Title: Hybrid-Windkraftanlage mit Kardan-Verbindungswelle
IPC: F03D15/00
Filed: 2016-12-29
Abstract: Lagerung und Führung der Pumpen/Turbinen Verbindungswelle Dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungswelle (6) durch Führungsrohre (22) mit Wellenlagern (21) geführt werden. Die Verbindungswelle (6) und das Führungsrohr (22) können mehrteilig ausgeführt sein. Die Verbindung des Führungsrohrs (22) und der Verbindungswellen (6) können z. B. kraft und/oder formschlüssig als auch geschweißt sein.
Patent DE-202016008504-U1 (DE)
Title: Greifvorrichtung zum Greifen von ferromagnetischen Gegenständen
IPC: B66C1/04
Filed: 2016-06-29
Abstract: Greifvorrichtung (10) zum Greifen von ferromagnetischen Gegenständen, mit einem Magneten (12), der durch einen Aktor (14) zwischen einer Aktivstellung zum Greifen der Gegenstände und einer Passivstellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Polschuh (16) mit einer Anlagefläche (18) für die zu greifenden Gegenstände vorgesehen ist, dass der Polschuh (16) Wandungen (20) aufweist, welche den Magneten (12) bezüglich einer Längsachse (22) nach außen umgeben und welche ein ferromagnetisches Material aufweisen, dass der Magnet (12) in dem Polschuh (16) entlang der Längsachse (22) verlagerbar ist, wobei der Magnet (12) eine Magnetisierungsrichtung (24) von wenigstens einem Nordpol (26) zu wenigstens einem Südpol (28) aufweist, und dass der Polschuh (16) derart ausgebildet ist, dass im Bereich der Pole (26, 28) die Wandungen (20) eine höhere Wandstärke aufweisen als in übrigen Bereichen des Polschuhs (16), wobei der Magnet (12) bei Verlagerung zwischen der Aktivstellung und der Passivstellung um die Längsachse (22) eine Drehbewegung durchführt.
Patent DE-202016103946-U1 (DE)
Title: Gehhilfe mit Ortungs- und Alarmmodul
IPC: G08B21/02
Filed: 2016-07-20
Abstract: Gehhilfe, mit einem Ortungsmodul, welches Ortungssignale empfangend ausgestaltet ist, und mit einem Sendemodul, welches Signale drahtlos zu einem Empfänger aussendend ausgestaltet ist, und mit einer elektronischen Steuerung, welche wirksam mit dem Ortungsmodul und dem Sendemodul verbunden ist, derart, dass vom Ortungsmodul gelieferte Ortsinformationen mittels des Sendemoduls aussendbar sind.
Patent DE-202017003155-U1 (DE)
Title: Halter für einen Wischbezug
IPC: A47L13/254
Filed: 2017-06-15
Abstract: Halter (1) für einen Wischbezug mit einer Stielaufnahme (11) für einen Handhabungsstiel (14) und einer mit der Stielaufnahme (11) verbundenen Wischflügelanordnung (10), die eine Wischfläche (20) aufweist, wobei die Wischfläche (20) einen bezogen auf eine Hochachse (16) des Halters (1) unterhalb der Stielaufnahme (11) angeordneten Mittelbereich (21) sowie zumindest einen vom Mittelbereich (21) beabstandeten ersten Flächenabschnitt (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Flächenabschnitt (22) in einer Arbeitsstellung der Wischflügelanordnung (10) bezüglich der Hochachse (16) zum Mittelbereich (21) hin geneigt ist, wobei der erste Flächenabschnitt (22) relativ zur Hochachse (16) elastisch auslenkbar ist.
Patent DE-202017003923-U1 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum für Metallprofile
IPC: B23Q39/02
Filed: 2017-07-26
Abstract: Bearbeitungszentrum für Profile mit einer im Vergleich zu den Abmessungen ihres Querschnitts vorwiegend longitudinalen Ausdehnung, insbesondere, aber nicht ausschließlich, aus Aluminium, umfassend ein eine Arbeitsfläche definierendes und sich longitudinal (X-Achse) erstreckendes Untergestell (1) mit einem ersten (A) und einem zweiten (B) Ende, auf das das Profil von Hand von einer Bedienungsperson oder mithilfe einer geeigneten automatischen Zuführeinheit gelegt wird, eine Vielzahl von Elementen (16, 24, 25) zum Abstützen und Einspannen des Profils auf dem Untergestell (1), ein Paar von vertikalen (Z-Achse) Säulen (6, 7) zum Tragen von Motorspindeln (36, 37), wobei jede Säule neben dem Untergestell (1) angeordnet ist und in beide Richtungen parallel zur Längsausdehnung (X-Achse) des Untergestells (1) auf entsprechenden, neben dem Untergestell angeordneten Gleitführungen (10, 11, 12, 13) verstellt werden kann, wobei jede vertikale Säule (6, 7) mit einem ersten Schlitten (26, 27), der vertikal (Z-Achse) in beide Richtungen entlang der jeweiligen Säule laufen kann, und einem auf den ersten Schlitten montierten zweiten Schlitten (30, 31) versehen ist, der in beide Richtungen in der zur jeweiligen Säule perpendikularen Richtung (Y-Achse) laufen kann, einen Arm (32, 33), der am zweiten Schlitten (30, 31) jeder Säule befestigt ist und mit diesem Schlitten bewegt werden kann, wobei sich dieser Arm auskragend in der zur Längsausdehnung (X-Achse) des Untergestells (1) perpendikularen Richtung (Y-Achse) erstreckt, wobei diese Motorspindeln (36, 37) auf dem auskragenden Arm angeordnet sind, wobei Antriebsmittel (8, 9, 28, 29, 38, 39), die zum Ausführen der Verstellungen der Säulen (6, 7) und der zugehörigen Schlitten (26, 27, 30, 31) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass es ferner eine Portalkonstruktion (44) umfasst, deren über dem Untergestell (1) angeordneter oberer Träger (51) mit einer Motorspindel (64) für drehende Werkzeuge versehen ist, die auf einen Tragkörper (63) montiert ist, der zu Winkelverstellungen um einen Zapfen (62) für eine Drehung um eine zur Längsausdehnung (X-Achse) des Untergestells (1) parallele erste Achse (a) fähig ist, wobei dieser Zapfen (62) von einem Kasten (59) getragen wird, der seinerseits zu Winkelverstellungen um eine zweite Achse (b) fähig ist, die perpendikular zu der Ebene verläuft, die von der ersten Achse (a) und der Y-Achse definiert wird, wobei dieser Tragkasten (59) von einer Konstruktion (55) getragen wird, die auf entsprechenden Führungen, bezogen auf den oberen Träger (51) des Portals (44), in beide Richtungen in der Richtung von mindestens zwei Achsen (Y, Z) laufen kann, wobei die weiteren Verschiebungen in beide Richtungen in der Richtung der Längsausdehnung (X-Achse) des Untergestells (1) durch Verstellen der Portalkonstruktion (44) gegenüber dem Untergestell (1) erteilt werden.
Patent DE-202017004453-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für ein fließ- oder schüttfähiges Produkt
IPC: G01F11/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Dosiervorrichtung für ein fließ- oder schüttfähiges Produkt, insbesondere Milchpulver, umfassend eine um eine Drehachse (20) drehbar angeordnete Dosierschnecke (2) mit einem ersten, einem Antrieb zugeordneten Ende (21) und einem gegenüberliegenden zweiten Ende (22), und eine koaxial zu der Dosierschnecke (2) ausgerichtete Dosierbuchse (3), wobei zumindest ein Abschnitt der Dosierschnecke (2) in der Dosierbuchse (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gegenlager (4) vorgesehen ist, wobei das zweite Ende (22) der Dosierschnecke (2) drehbar in dem Gegenlager (4) gelagert ist.
Patent DE-202017101750-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Bedienelement zum Einstellen eines Betriebsparameters
IPC: F21V23/04
Filed: 2017-03-27
Abstract: Leuchte (100) mit einem Gehäuse (10), welches einen Aufnahmeraum (15) umschließt, wobei in dem Aufnahmeraum (15) ein Bedienelement (20) zum Einstellen eines Betriebsparameters der Leuchte (100) angeordnet ist und wobei das Gehäuse (10) eine Öffnung (25) aufweist, durch welche das Bedienelement (20) für ein Betätigungswerkzeug von außen zugänglich ist.
Patent DE-202017104693-U1 (DE)
Title: Verschiebbares Verbindungssystem für anhängermontierte Turbomaschinen
IPC: F02C7/00
Filed: 2017-08-07
Abstract: System, das aufweist: eine Turbine, die an einer ersten mobilen Einheit montiert ist; ein Turbinengehäuse, das eingerichtet ist, um die an der ersten mobilen Einheit montierte Turbine zu umschließen; und ein Koppelsystem, das an dem Turbinengehäuse angeordnet ist, wobei das Koppelsystem eine erste Komponente und eine zweite Komponente aufweist, die eingerichtet sind, um über ein Schiebesystem in entgegengesetzte Richtungen voneinander getrennt zu werden, um eine Öffnung innerhalb des Turbinengehäuses freizulegen, und wobei die Turbine mit einem Generator durch die Öffnung innerhalb des Turbinengehäuses gekoppelt wird.
Patent DE-202018000481-U1 (DE)
Title: Ein abbaubarer Schirmsitz
IPC: A45B25/02
Filed: 2018-03-14
Abstract: Zerlegbarer Schirmständer, dadurch gekennzeichnet, dass der Schirmständer ein Verbindungsrohr und am unteren Ende des Verbindungsrohrs strahlenförmig angeordnete Stützrohre umfasst, wobei das obere Ende des Verbindungsrohrs mit dem Schirmstock verbindbar ist, und am unteren Ende des Verbindungsrohrs ein Sockel vorgesehen ist, der mit den Stützrohren verbindbar ist, wobei mindestens drei Stützrohre vorgesehen sind, die mit dem Sockel als Zentrum strahlenförmig und gleichmäßig angeordnet sind, und jeweils lösbar mit dem Sockel verbunden sind.
Patent DE-202018004506-U1 (DE)
Title: Zubereitung einer innovativen BioNaturjogurt-Rezeptur ohne Zuckerzusatz als Basis auch für signifikant zuckerreduzierte Fruchtjogurts
IPC: A23C9/137
Filed: 2018-09-27
Abstract: Zubereitung einer innovativen BioNaturjogurt-Rezeptur ohne Zuckerzusatz als Basis auch für signifikant zuckerreduzierte Fruchtjogurts dadurch gekennzeichnet, das die Zuckerreduzierung und eine cremige Textur der fertigen Jogurterzeugnisse mit Zusätzen von Fructooligosaccharid-Konzentraten (FOS-Konzentrat) oder äquivalent Galactooligosacchariden (GOS-Konzentrat) umgesetzt werden
Patent DE-202018102935-U1 (DE)
Title: Auffangbehälter für Schlitzfalle
IPC: A01M5/00
Filed: 2018-05-25
Abstract: Auffangbehälter (13) für Fallen (1), insbesondere Schlitzfallen, mit einer Wanne (23) und mit einer sich in Längsrichtung der Wanne (23) des Auffangbehälters (13) erstreckenden, nach oben offenen und durch ein Gitter (42) abgedeckten Rinne (31), wobei die Rinne (31) im Inneren der Wanne (23) zwischen deren Schmalseiten angeordnet ist und im Bereich ihrer Enden (33) Öffnungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne (31) als ein von der Wanne (23) getrennter Bauteil ausgebildet ist und dass an den Enden (33) der Rinne (31) vorgesehene Öffnungen nach unten offen und insbesondere in Form von Rohrstutzen (37) ausgebildet sind.
Patent DE-202018104281-U1 (DE)
Title: Container
IPC: B65D90/02
Filed: 2018-07-25
Abstract: Container, der Folgendes umfasst:a. eine aus einem thermoplastischen Material hergestellte rechteckige Basis;b. mehrere vertikale Stützsäulen, die mit der Basis integral ausgebildet sind; undc. mehrere Seitenwände, die zwischen zwei vertikalen Stützsäulen, die mit der Basis integral ausgebildet sind, positioniert sind, wobei mindestens zwei der Seitenwände mit Handhabungselementen versehen sind, an denen der Container aufgehängt werden kann.
Patent DE-202019002135-U1 (DE)
Title: SUSYS - Standard-Unterrichts-Systeme - Kinderfeuerwehr
IPC: G09B1/08
Filed: 2019-05-15
Abstract: Das Standard-Unterrichtssystem „Kinderfeuerwehr“ ist dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetzeichen die zu erlernenden theoretischen Bereiche für Kinder in Kinderfeuerwehren abdeckt und von Kindern, einschließlich der Unterrichtenden interaktiv genutzt werden können, um aktiven, einprägsamen Unterricht zu gestalten.
Patent DE-202019004302-U1 (DE)
Title: Fensterverbund für einen Baukörper
IPC: E06B1/02
Filed: 2019-10-11
Abstract: Fensterverbund für einen Baukörper bestehend mindestens aus einem Fensterrahmenprofil (2) und mindestens einem Fensterflügelprofil (3) mit Verglasung (4), wobei das Fensterrahmenprofil (2) montiert einen stumpfen Anschlag an Laibung, Brüstung und Sturz mit einer Fuge (7) aufweist und die Fuge (7) zwischen dem Fensterrahmenprofil (2) und dem Baukörper (1) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fensterrahmprofil (2) einen außen und seitlich umlaufenden Formkörper (5) aufweist und mit diesem verbunden ist, wobei der Formkörper (5) bei eingesetztem Fensterverbund die Fuge (7) sowie Teile des Bauwerkes (1) und Teile des Fensterverbundes flächig von außerhalb des Baukörpers (1) abdeckt, der Formkörper (5) eine Verbindung zum Fensterrahmenprofil (2) aufweist und mindestens mit der Laibung der Fensteröffnung des Bauwerkes (1) verbindbar ist.
Patent DE-202019005623-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung der Dauerhaftigkeit und Klebfestigkeit von Klebebändern im Wechsellastverfahren
IPC: G01N19/04
Filed: 2019-09-21
Abstract: Vorrichtung zur gleichzeitigen Prüfung der Dauerhaftigkeit und Klebfestigkeit von mehreren Klebebändern im Wechsellastverfahren, bestehend im Wesentlichen aus einer Halteplatte (7) mit mehreren mechanisch daran befestigten Halteklötzen (5) mit Spannern (6) sowie einer in ihrer Höhe mittels eines Linearwagens (1) verstellbaren Tischplatte (2).
Patent DE-202019005661-U1 (DE)
Title: Köder
IPC: A01K85/01
Filed: 2019-04-18
Abstract: Ein Köder (2, 30, 50, 70, 90, 120, 140), umfassend:
 einen Körper (4, 32, 52) mit einem Hohlraum (18, 38, 58); und ein schwingendes Teil (10, 36, 56, 72, 92, 122, 142), das in dem Körper (4, 32, 52) so angebracht ist, dass es in dem Hohlraum (18, 38, 58) beweglich ist und das aus der Umgebung empfangenes Licht emittiert, wobei
 der Körper (4, 32, 52) so konfiguriert ist, dass das von dem schwingenden Teil (10, 36, 56, 72, 92, 122, 142) emittierte Licht in der Umgebung sichtbar ist, und
 das schwingende Teil (10, 36, 56, 72, 92, 122, 142) kann sich auch bewegen, nachdem der Köder (2, 30, 50, 70, 90, 120, 140) von einem bewegten Zustand in einen unbewegten Zustand übergeht.
Patent DE-202019102824-U1 (DE)
Title: Geschirrspüler
IPC: A47L15/44
Filed: 2019-05-13
Abstract: Geschirrspüler (1) umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Ablauf (3) und einem im Gehäuse (2) angeordneten Korb (4) für das zu spülende Geschirr (5), einen drehbaren Sprüharm (6) mit Sprühdüsen (7) zum Besprühen des zu spülenden Geschirrs (5), eine Zuleitung (8) für Spülwasser und einen Vorratsbehälter (9) für ein Spülmittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (9) der Zuleitung (8) zugeordnet ist.
Patent DE-202019103866-U1 (DE)
Title: Trockenputzmischung für eine spritzbare Dämmung
IPC: C04B14/22
Filed: 2019-07-12
Abstract: Werksseitig angemischte Trockenputzmischung für eine spritzbare Dämmung, aufweisend zumindest ein Bindemittel und zumindest einen Zuschlagstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Trockenputzmischung aufweist
 - 36 bis 52 M.-%, vorzugsweise 40 bis 47 M.-%, Mikroglashohlkugeln (1) oder in Summe 36 bis 52 M.-%, vorzugsweise 40 bis 47 M.-%, Mikroglashohlkugeln (1) und Aerogel, wobei der Anteil an Aerogel in der Trockenputzmischung ≤ 30 M.-%, bevorzugt ≤ 20 M.-%, beträgt, und
 - 40 bis 56 M.-%, vorzugsweise 45 bis 53 M.-%, Calciumsulfoaluminatzement aus Calciumsulfoaluminatklinker und zumindest einer Calciumsulfatkomponente als Anreger für den Calciumsulfoaluminatklinker.
Patent DE-202019104139-U1 (DE)
Title: Körperschutzausrüstung
IPC: A41D13/05
Filed: 2019-07-26
Abstract: Körperschutzausrüstung, aufweisend:
 eine Hülse (10), die durch Krümmen eines elastischen Gewebes (12) und Verbinden von zwei gegenüberliegenden Verbindungsrändern (14) des elastischen Gewebes (12) in einer aneinanderstoßenden Weise geformt ist;
 wenigstens eine Klebemembran (16), die eine klebende Seite aufweist, die an einer Fläche der Hülse (10) über einem Bereich, wo sich die beiden gegenüberliegenden Verbindungsränder (14) erstrecken, geklebt ist; und
 wenigstens eine dünne Schicht (18), welche eine andere klebende Seite der Klebemembran (16) abdeckt und an dieser geklebt ist.