baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006003028-B4 (DE)
Title: Elektrofilter mit Selbstreinigungseinrichtung für eine Feuerungsanlage und Verfahren zum Betreiben des Elektrofilters
Inventor: SCHMATLOCH VOLKER
IPC: B03C3/80
Filed: 2006-01-20
Granted: 2008-02-07
Abstract: Elektrofilter
mit Selbstreinigungseinrichtung für eine Feuerungsanlage,  – mit einer
Filterelektrode (2),  – mit
einem Gehäuse
(5), das einen Spüllufteinlass
(13) und einen Spülluftauslass
(29) aufweist,  – mit
einer Elektrodenhalterung (3, 4), die wenigstens zum Teil im Gehäuse (5)
angeordnet ist und über
die die Filterelektrode (2) in einem Abgaskanal (1) gehalten und
mit Spannung versorgbar ist,  – mit einer ringförmigen Blende
(6.1), die die Elektrodenhalterung (3, 4) in einem definierten Abstand
(Δx 1 ) umgibt, und  – mit einer Spülluftquelle
(9, 13) über
die Spülluft
(14) durch den Spüllufteinlass
(13) in Richtung der Blende (6.1) führbar ist.
Patent DE-102006008858-B4 (DE)
Title: Sondeneinrichtung
Inventor: IRMER BERND DR
IPC: G01Q70/10
Filed: 2006-02-25
Granted: 2016-10-20
Abstract: Sondeneinrichtung für die Rastersondenmikroskopie, umfassend einen Ausleger (3) sowie eine auf dem Ausleger (3) ausgebildete, mittels eines EBD-Verfahrens (electron beam induced deposition) hergestellte Spitze (6) im Nanometerbereich, mit der zu vermessende Proben abgetastet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitze (6) zumindest an ihrem freien Ende zylinderförmig ausgebildet ist, wobei die Spitze (6) eine ebene Stirnfläche (7) aufweist und die Stirnfläche (7) der Spitze (6) senkrecht zur Zylinderachse (ZA) verläuft, und auf der Spitze (6) mindestens eine Schicht (8), die ein Metall oder eine Metallmischung bzw. eine Legierung oder einen elektrisch leitenden Kunststoff enthält, zur Verringerung der elektrostatischen Kraftwechselwirkungen mit dem zu untersuchenden Objekt aufgebracht ist, damit elektrostatische Kräfte (Coulomb-Kräfte) nicht die mechanische Abtastung durch die Spitze (6) überlagern.
Patent DE-102006012627-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D25/04
Filed: 2006-03-20
Granted: 2018-03-01
Abstract: Karosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug, die eine C-Säule umfasst, wobei die C-Säule (4) aus einem Hohlprofil besteht und zwischen einem Türschweller (3) und einem Dachrahmen (2) an zumindest einer Position eine Innenverstärkung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenverstärkung (6) in der C-Säule (4) zu dem Türschweller (3) und Dachrahmen (2) beabstandet angeordnet ist und dass die Innenverstärkung (6) ein Steg ist, der im Inneren des Hohlprofils in Querrichtung zu der Längserstreckung der C-Säule verläuft.
Patent DE-102006015700-B4 (DE)
Title: Leitungshalter zum Festklemmen an einem Flansch bei einem Fahrzeug-Fahrgestell
Inventor: ONISHI DANIEL
IPC: H02G3/32
Filed: 2006-04-04
Granted: 2021-07-01
Abstract: Leitungshalter, ausgeführt zum Festklemmen an einem Flansch bei einem Fahrzeug-Fahrgestell, umfassend:ein Grundteil (10);einen Ständer (30) am Grundteil (10) zur Befestigung von Leitungen;eine Klemmfläche (14) am Grundteil (10);eine schwenkbare Klemmbacke (40);eine Klemmfläche (44) an der Klemmbacke (40):ein Schwenkgelenk (26, 42) zwischen dem Grundteil (10) und der Klemmbacke (40); undeine Spannvorrichtung (50, 60) zwischen dem Grundteil (10) und der Klemmbacke (40);wobei das Schwenkgelenk (26, 42) so platziert ist, dass die Klemmfläche (44) der Klemmbacke (40) in einem schrägen Winkel (α) gegen den Flansch greift.
Patent DE-102006016711-B4 (DE)
Title: Flachrohr für Wärmetauscher
Inventor: NIES JENS DIPL -ING
IPC: F28F1/02
Filed: 2006-04-08
Granted: 2016-11-03
Abstract: Flachrohr für Wärmetauscher, mit zwei Schmalseiten (1) und zwei Breitseiten (2), beispielsweise für Kühlflüssigkeitskühler oder Ladeluftkühler in Kraftfahrzeugen, welches aus wenigstens zwei Teilen (a, b) besteht, wobei die Ränder (4) der Teile (a, b) zur Bildung der Wand des Flachrohres mit Längsnähten (3) an einer Abstufung (10) in der Breitseite (2) der Wand verbunden sind, wobei der eine Rand (4b) des einen Teils (a) den einen Rand (4a) des anderen Teils (b) umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass der umgriffene Rand (4a) wenigstens eine Faltung (5) aufweist, wobei die Faltung (5) in demjenigen Rand (4) ausgebildet ist, in dem auch die Abstufung (10) angeordnet ist und wobei der andere Rand des einen Teils (a) von dem anderen Rand des anderen Teils (b) umgriffen ist.
Patent DE-102006018406-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erwärmen von Werkstücken, insbesondere zum Presshärten vorgesehener Blechteile
Inventor: BECK MANFRED
IPC: C21D1/34
Filed: 2006-04-20
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zum Erwärmen von Werkstücken (1), insbesondere zum Presshärten vorgesehener Blechteile, wobei dem Werkstück (1) über einen Zeitraum (t) Wärme zugeführt wird, um es auf eine vorgegebene Temperatur zu erwärmen, dadurch gekennzeichnet, dass während der Erwärmung von einem ausgewählten Abschnitt (3, 4) des Werkstücks (1) Wärme abgeführt wird, so dass die während des Erwärmungszeitraums (t) in dem ausgewählten Abschnitt (3, 4) erreichte Temperatur unter der vorgegebenen Temperatur bleibt, dass die vorgegebene Temperatur die zur Bildung eines Austenitgefüges beim Presshärten erforderliche Temperatur ist, und dass die Wärmeableitung durch einen Körper (5, 6) erfolgt, der eine solche Wärmeaufnahmekapazität aufweist, dass die über den Erwärmungszeitraum (t) in dem Körper erreichte Temperatur unter der vorgegebenen Temperatur liegt.
Patent DE-102006025706-B4 (DE)
Title: Wellrohrhalter
Inventor: REIF JOSEF
IPC: F01N13/08
Filed: 2006-06-01
Granted: 2008-06-05
Abstract: Wellrohrhalter
zum Befestigen eines Wellrohrs am Motor eines Kraftfahrzeugs, umfassend  ein
Aufnahmeelement (10), mit wenigstens zwei Teilelementen (11, 12),
die zur Aufnahme des Wellrohrs derart zusammensetzbar sind, dass
sie eine Öffnung
(13) beschreiben, deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser des
aufzunehmenden Wellrohrs, und wenigstens einem Steg (17, 18), der
sich von einem durch die zwei Teilelemente (11, 12) beschriebenen
Innenumfang radial erstreckt, so dass er mit Umfangsnuten des aufzunehmenden
Wellrohrs in Eingriff bringbar ist; und  ein Befestigungselement
(20), das zum Befestigen des Aufnahmeelements (10) an dem Motor
mit dem Aufnahmeelement (10) verbunden ist, wobei  das Aufnahmeelement
(10) aus einem hartelastischen Material und das Befestigungselement
(20) aus einem weichelastischen Material gebildet sind.
Patent DE-102006029142-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schutzschaltung gegen Überspannung
Inventor: HUEBL MARKUS EDGAR
IPC: H02H7/22
Filed: 2006-06-24
Granted: 2008-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schutzschaltung gegen Überspannung mit wenigstens einer elektrischen Leitung, mit einer Halteschaltung, einer Steuerschaltung und einem Schutzelement, wobei die Halteschaltung, die Steuerschaltung und das Schutzelement mit der elektrischen Leitung verbunden sind. Die Halteschaltung geht beim Anlegen einer Spannung auf der Leitung von einem ersten Zustand nach einer Haltezeit in einen zweiten Zustand über. Die Steuerschaltung geht beim Anlegen einer Spannung auf der Leitung nach einer Startzeit von einem Ruhezustand in einen Betriebszustand über. Die Steuerschaltung verbindet im Betriebszustand bei Erkennen eines ersten Zustandes der Halteschaltung die elektrische Leitung über das Schutzelement mit dem Entladepfad. Die Steuerschaltung verbindet im Betriebszustand und bei Erkennen eines zweiten Zustandes der Halteschaltung die Leitung über das Schutzelement nicht mit dem Entladepfad. Die Startzeit der Steuerschaltung ist für zeitliche Spannungsänderungen auf der Leitung, die unter einem Schwellwert liegen, länger als die Haltezeit, die die Halteschaltung zum Erreichen eines stabilen Zustandes benötigt. Die Startzeit ist für zeitliche Spannungsänderungen auf der Leitung, die über dem Schwellwert liegen, kürzer als die Haltezeit.
Patent DE-102006029627-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches System mit einstellbarem Schwingungsverhalten und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: KRUEGER MICHAEL
IPC: G05D19/02
Filed: 2006-06-28
Granted: 2015-05-13
Abstract: Mikromechanisches System, umfassend mindestens eine auslenkbare Masse (1), die über mindestens ein Federelement (2) mit einer Stützstruktur (3) verbunden ist, und Mittel (4), die zusätzlich zu Kräften, die aus Deformationen des Federelementes (2) resultieren, eine Kraftübertragung auf die auslenkbare Masse (1) ermöglichen, wobei die Mittel zur Kraftübertragung auf die auslenkbare Masse mindestens eine Leiterbahn (4) umfassen, die zumindest teilweise fest mit der auslenkbaren Masse (1) verbunden und so angeordnet ist, dass sie eine geschlossene leitfähige Figur bildet, wobei ein Änderung eines magnetischen Flusses durch die geschlossene leitfähige Figur zu einem Stromfluss durch die geschlossene leitfähige Figur führt, wodurch sich eine Kraftwirkung auf die stromdurchflossene Leiterbahn und damit auf die auslenkbare Masse ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Steuerelement in die Leiterbahn (4) integriert ist, das ausgelegt ist, eine Einstellung der zumindest bei Auslenkung der auslenkbaren Masse auf die auslenkbare Masse wirkenden magnetischen Kraft durch Beeinflussen des in der Leiterbahn fließenden Induktionsstroms vorzunehmen.
Patent DE-102006040975-B4 (DE)
Title: Fahrradtasche mit kombinierter seitlicher und oberer Eingriffsmöglichkeit
Inventor: HEFTER CHRISTIAN
IPC: B62J9/00
Filed: 2006-08-31
Granted: 2013-05-29
Abstract: Fahrradtasche, die im Bereich zwischen einem Oberrohr (1) und einem Sattelrohr (4) eines Fahrradrahmens anordenbar ist und sich nach unten mindestens bis zu mindestens einem Unterrohr (2a, 2b) des Fahrradrahmens erstreckt, mit – einem Bodenteil (11), – einem formstabilen, sich am Sattelrohr (4) abstützenden Rückenteil (12), – einer Seitenwand mit einer Seitenklappe (13) zum seitlichen Öffnen der Fahrradtasche (10), wobei die Seitenklappe (13) den größten Teil der gesamten Seitenwand bildet, – einer weiteren Seitenwand (14), – einer oberen Abdeckung (15), dadurch gekennzeichnet, dass die obere Abdeckung (15) mittels eines Schnellverschlusses mit dem oberen Randbereich (25) der Seitenklappe (13) lösbar verbunden ist, dass die Seitenklappe (13) an ihrem hinteren Rand mit dem Rückenteil (12) mittels eines Reißverschlusses lösbar verbunden ist, und dass die Seitenklappe (13) um eine Schwenkachse (20) schwenkbar ist, die parallel und in Nachbarschaft zum Unterrohr (2a, 2b) verläuft.
Patent DE-102006043468-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung von Geruchsentwicklungen und zur Verbesserung der Ölabscheidung bei nach dem Phasentrennprinzip arbeitenden Ölabscheideanlagen
Inventor: FUELLING RAINER
IPC: B01D17/00
Filed: 2006-09-15
Granted: 2009-03-26
Abstract: Vorrichtung
zur Verhinderung von Geruchsentwicklungen und zur verbesserten Ölabscheidung mittels
Luftzufuhr bei nach dem Phasentrennprinzip arbeitenden Ölabscheideanlagen
mit einem in eine Trennkammer (3) unterhalb eines Sollniveaus (6)
mündenden
Abwasser-Zufluß (8)
sowie mit einer mit einem Ablauf (7) versehenen Ablaufkammer (4),
welche von der Trennkammer (3) durch eine das Sollniveau (6) nach
oben überragende und
bodenseitig mindestens einen Durchlass (5) freigebende Zwischenwand
(2) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Vorrichtung
(13; 13'; 13'') ein an sich bekanntes Förderrohr (19) mit einer Druckluftzufuhr (Druckluftleitung
25) in sein Inneres angeordnet ist, welches mit mindestens einer
unterseitig angeordneten Zulauföffnung
(20) für
das Öl-Wasser-Gemisch der Trennkammer
(3) und mit mindestens einer oberseitig oberhalb des Sollniveaus
(6) angeordneten Ausströmöffnung (21) versehen
ist, wobei das Förderrohr
(19) mit Abstand mindestens auf einem Teil seiner Länge von
einem es nach oben überragenden
Mantelrohr (14) umgeben wird, derart, dass das durch von der Druckluft
innerhalb des Förderrohres...
Patent DE-102006048024-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlzylinders aus Quarzglas sowie zur Durchführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung
Inventor: KUEFFNER DIANA
IPC: C03B20/00
Filed: 2006-10-09
Granted: 2010-03-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hohlzylinders (20) aus Quarzglas, indem ein SiO 2 -Sootrohr (1) mit Innenbohrung (7) zum Sintern mit einem Ende beginnend einer in einem Ofen (2) vorgesehenen ringförmigen Heizzone (13) kontinuierlich zugeführt und darin zonenweises gesintert wird, und dabei mittels einer Haltevorrichtung (3, 4, 5, 6, 10, 11) gehalten wird, die ein in die Sootrohr-Innenbohrung (7) hineinragendes, eine Längsachse (16) aufweisendes langgestrecktes Halteelement (5) umfasst, das von einem hülsenförmigen Formelement (3; 4) umgeben ist, auf welches das Sootrohr (1) unter Bildung des Hohlzylinders (20) aufkollabiert, und das aus mehreren entlang der Halteelement-Längsachse (16) hintereinander angeordneten, hülsenförmigen Formelement-Teilstücken (4) zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formelement-Teilstücke quer zur Halteelement-Längsachse (16) beweglich sind und dass ihre Länge L T  in Abhängigkeit von der Länge L H  der Heizzone – in Richtung der Halteelement-Längsachse gesehen – anhand folgender Formel eingestellt wird:  ¼L H  ≤ L T  ≤ L H
Patent DE-102006055490-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau mit mindestens einer Armlehne und Verfahren zum Anbringen einer Armlehne
Inventor: BENKLER OLAF
IPC: B60N2/75
Filed: 2006-11-24
Granted: 2017-08-10
Abstract: Fahrzeugaufbau mit mindestens einer Armlehne, wobei die mindestens eine Armlehne zwei Teile (1a, 1b) aufweist, wobei ein erster Teil (1a) der Armlehne im Bereich einer Tür angeordnet ist, und wobei ein zweiter Teil (1b) der Armlehne im Bereich einer Säule angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Teil (1b) der Armlehne derart in eine Säulenverkleidung (4) eingepasst ist, dass die beiden Teile (1a, 1b) der Armlehne eine ebene Auflagefläche (5) ausbilden, und dass die Säulenverkleidung (4) einen eine Vertiefung ausbildenden Einsatz (2b) aufweist, in dem der zweite Teil (1b) der Armlehne angeordnet ist, wobei der Einsatz (2b) eine Einsatzfläche (21) und einen Einsatzrand (22) aufweist.
Patent DE-102007000086-B4 (DE)
Title: Drehwinkelerfassungsvorrichtung
Inventor: KITANAKA TATSUYA
IPC: G01B7/30
Filed: 2007-02-13
Granted: 2020-11-05
Abstract: Drehwinkelerfassungsvorrichtung (1, 2) zur Erfassung einer Drehung eines Erfassungsobjekts, mit:einer Magnetfelderzeugungseinrichtung (20, 22, 24) zur Erzeugung eines Magnetfelds,einem Magnetismuserfassungselement (30, 31), das in dem Magnetfeld positioniert ist, zur Ausgabe eines Ausgangssignals (100, 101) entsprechend einer Variation in dem Magnetfeld, die durch eine Drehung des Erfassungsobjekts verursacht wird,einem Paar von Leitungsdrähten (50, 54, 60, 64), die mit dem Magnetismuserfassungselement (30, 31) verbunden sind, zur Übertragung des Ausgangssignals (100, 101) undeiner elektronischen Einrichtung (82) zur Erfassung eines Drehwinkels des Erfassungsobjekts auf der Grundlage des Ausgangssignals (100, 101),wobei eine Drehachse des Erfassungsobjekts und eine Magnetfeldrichtung im Bereich des Magnetismuserfassungselements senkrecht zueinander sind,eine Richtung einer Empfindlichkeit (150, 151) des Magnetismuserfassungselements (30, 31) senkrecht zu der Drehachse des Erfassungsobjekts ist,ein erster Teilabschnitt jedes Leitungsdrahts des Paares von Leitungsdrähten (50, 54, 60, 64) durch ein entsprechendes Verdrahtungsteil (52, 56, 62, 66) und ein zweiter Teilabschnitt jedes Leitungsdrahts des Paares von Leitungsdrähten (50, 54, 60, 64) durch ein entsprechendes Entnahmeteil (51, 55, 61, 65) gebildet werden, wobei der Verdrahtungsteil (52, 56, 62, 66) in einer virtuellen Ebene verläuft, die senkrecht zu der Richtung (150, 151) ist, in der sich die Empfindlichkeit des Magnetismuserfassungselements (30, 31) erstreckt, und sich parallel zu einer Drehachse des Erfassungsobjekts in einem Bereich erstreckt, in dem das Magnetfeld durch die Drehung des Erfassungsobjekts variiert wird, und der Entnahmeteil (51, 55, 61, 65) parallel zu einer Oberfläche einer Basis (80) verläuft, auf der das Magnetismuserfassungselement (30, 31) positioniert ist, und sich von dem Magnetismuserfassungselement (30, 31) zu dem entsprechenden Verdrahtungsteil (52, 56, 62, 66) erstreckt,wobei das Magnetismuserfassungselement (30, 31) eines aus einer Vielzahl von Magnetismuserfassungselementen ist,das Paar von Leitungsdrähten (50, 54, 60, 64) ein Paar aus einer Vielzahl von Paaren von Leitungsdrähten ist, wobei jedes Paar der Vielzahl von Paaren von Leitungsdrähten mit einem entsprechenden derselben Vielzahl von Magnetismuserfassungselementen verbunden ist,die jeweiligen Entnahmeteile (51, 55, 61, 65) des Paares von Leitungsdrähten (50, 54, 60, 64) ein Paar derselben Vielzahl von Paaren von Entnahmeteilen sind, wobei jedes Paar von Leitungsdrähten (50, 54, 60, 64) der Vielzahl von Paaren von Leitungsdrähten ein entsprechendes Paar derselben Vielzahl von Paaren von Verdrahtungsteilen und ein entsprechendes Paar derselben Vielzahl von Paaren von Entnahmeteilen umfasst, wobei die jeweiligen Entnahmeteile (51, 55, 61, 65) jedes Paares von Leitungsdrähten (50, 54, 60, 64), die sich jeweils von der Vielzahl von Magnetismuserfassungselementen erstrecken, auf derselben virtuellen Ebene sind.
Patent DE-102007006072-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung für flüssige Medien
Inventor: RIELMANN HANS-GEORG
IPC: B29C48/693
Filed: 2007-02-02
Granted: 2009-06-25
Abstract: Filtereinrichtung für flüssige Medien mit einem Gehäuse (1), mindestens einem Eintrittskanal (2), wenigstens einem Austrittskanal (3) und einer zwischen Eintrittskanal (2) und Austrittskanal (3) angeordneten ersten Filterstufe (4), die aus einem Filterrotor (5) besteht und eine permanente Rückspülung zur Reinigung des im Filterrotor (5) vorhandenen Filters (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Filter (8) einer zweiten Filterstufe (7) zur Filterung der durch die Rückspülung aus dem Filter (6) der ersten Filterstufe (4) entfernten Verunreinigungen um eine Achse (9) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102007018412-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schleppnetzfischerei
Inventor: JUNGE GERD
IPC: A01K73/02
Filed: 2007-04-17
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zur Schleppnetzfischerei bestehend aus einem Schleppnetz, mit dem das Fanggut während des Schleppvorganges eingefangen und gesammelt wird und am Ende des Schleppnetzes ein Förderschlauch angeordnet ist, über den das Fanggut aus dem Schleppnetz an Bord des Fischereifahrzeuges gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende des Schleppnetzes (2) offen ausgeführt ist und am Ende des Schleppnetzes (2) eine Fischpumpe (14) angeordnet ist, die mit ihrer Saugseite in das Schleppnetz (2) gerichtet ist und deren Druckseite mit dem Förderschlauch (5) verbunden ist, um das zum Ende des Schleppnetzes (2) geleitete Fanggut während des Schleppvorganges stetig in den Förderschlauch (5) zu pumpen, wobei die Fischpumpe (14) für ihren Antrieb mit einer an Bord des Fischereifahrzeuges (1) befindlichen Versorgungseinrichtung über eine Versorgungsleitung (7) verbunden ist und wobei der Förderstrom der Fischpumpe (14) herunter geregelt wird, um bei zeitweise zu großem Fanggutaufkommen eine Verstopfung der Fischpumpe (14) zu vermeiden, indem ein Teil des Fanggutes nicht von der Fischpumpe (14) erfasst wird, sondern an der Fischpumpe (14) vorbei aus dem Schleppnetz (2) heraus geleitet wird.
Patent DE-102007019820-B4 (DE)
Title: Kühlsystem durch Grenzschichtabsaugung
Inventor: WESTENBERGER ANDREAS
IPC: B64C21/06
Filed: 2007-04-26
Granted: 2012-03-08
Abstract: Kühlsystem für ein Flugzeug, aufweisend: – eine Vorrichtung zur Absaugung einer Grenzschicht-Luft mit verschiedenen Saugluftöffnungen (101) an einer strömungskritischen Oberfläche des Flugzeugs; – einen Warmetauscher (105) zur Kühlung eines Mediums, der von der abgesaugten Grenzschicht-L(116) mit einem Regler (113) und einer durch letzteren geregelten Stauluftkanal-Klappe (104), wobei der Regler (113) und die Stauluftkanal-Klappe (104) zur Regelung eines Luftstroms einer Stauluft (109) durch den Stauluftkanal (116) ausgeführt sind; und bei dem die abgesaugte Grenzschicht-Luft und die Stauluft (109) als ein den Wärmetauscher (105) durchströmendes Kühlmittel eingesetzt sind.
Patent DE-102007026184-B4 (DE)
Title: Überwachtes und nicht-überwachtes Klappen eines Fahrzeugsitzes
Inventor: NATHAN JOHN F
IPC: B60N2/02
Filed: 2007-06-05
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zum Klappen eines Fahrzeugsitzes (16), wobei das Verfahren umfasst:  Empfangen einer entfernt übertragenen Anforderung zum Sitzklappen von einem Schlüssel-Fob (20),  Bestimmen der Nähe des Schlüssel-Fobs (20) zu dem Fahrzeug (10),  Gestatten eines nicht-überwachten Sitzklappens, wenn sich der Schlüssel-Fob (20) innerhalb einer ersten Nähe zu dem Fahrzeug (10) befindet, und  Anfordern eines überwachten Sitzklappens, wenn sich der Schlüssel-Fob (20) innerhalb einer zweiten Nähe zu dem Fahrzeug (10) befindet.
Patent DE-102007028504-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks mittels eines Laserstrahls
Inventor: WALTER STEFFEN
IPC: B23K26/06
Filed: 2007-06-18
Granted: 2009-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks mittels eines Laserstrahls mit:  einem Optikgehäuse (1), durch das hindurch ein Laserstrahlengang von einer Lichtleitfaseraufnahme (2) zu einem Laserstrahlauslass geführt ist, einer an dem Optikgehäuse angebrachten Lichtleitfaseraufnahme (2) zur Ankopplung einer Laserstrahlung übertragenden Lichtleitfaser, einem in dem Optikgehäuse angeordneten Kollimationsspiegel (3) und einem in dem Optikgehäuse angeordneten Fokussierspiegel (4), wobei der Kollimationsspiegel den über eine Lichtleitfaser in das Optikgehäuse eingekoppelten Laserstrahl (5) auf den Fokussierspiegel lenkt, die Lichtleitfaseraufnahme (2) derart angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass der Mittelpunkt der Endfläche (7) der daran angekoppelten oder ankoppelbaren Lichtleitfaser auf oder in der Nähe des Brennpunktes des Kollimationsspiegels (3) liegt, und der Fokussierspiegel den Laserstrahl (5) auf oder in die Nähe des Brennpunktes des Fokussierspiegels fokussiert,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Kollimationsspiegel (3) und der Fokussierspiegel (4) jeweils eine Spiegelfläche in Form eines Off-Axis-Parabolids aufweisen, dass der Mittelpunkt der Endfläche (7) der Lichtleitfaser nicht weiter als...
Patent DE-102007030554-B4 (DE)
Inventor: FITZ HARALD
IPC: B65D90/26
Filed: 2007-06-30
Granted: 2016-01-14
Abstract: The invention pertains to an overflow device (10) for a liquid container with a fill line (20) whose outlet (28) extends into an opening in the ceiling of the container, an overflow (16) which is formed by the ring-shaped open area that remains around the fill line (20), and a valve body (32) for the opening and closing of the overflow (16), which is installed on the fill line in such a manner that it can be axially slid, and which is positioned in the respective direction for closing the overflow by means of a tension element (52). The valve body (32) contains a chamber with a closed bottom (34), a perimeter wall (36), and an opening that is demarcated by the perimeter wall (36), into which the outlet (28) of the fill line (20) is placed, and the valve body (32) further comprises an outer jacket (38) adjacent to the exterior of the perimeter wall (36) for the purpose of closing the overflow (16). The perimeter wall (36) is designed with at least one opening (40), which is closed by the outer wall (46) of the fill line (20) in the closed position of the overflow (16).