baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009013960-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Strahlung selektiv reflektierende Folie für Sonnenschutzglas
Inventor: WEISSLING HANS
IPC: C03C17/34
Filed: 2009-03-09
Granted: 2021-09-02
Abstract: Elektromagnetische Strahlung selektiv reflektierende Folie für Sonnenschutzglas, bei der eine optisch transparente Kunststofffolie an der vom Sonnenlicht bestrahlten Oberfläche mit einem elektromagnetische Strahlung reflektierenden Wechselschichtsystem, das mit mindestens drei Schichten gebildet ist, beschichtet ist, bei dem die alternierend angeordneten Einzelschichten mit einem Oxid und mindestens einem Metall gebildet sind undauf der gegenüberliegenden Oberfläche der Folieein Wechselschichtsystem, das mit mindestens einer Oxidschicht und mindestens einer Schicht, die mit einer Nickel-Chrom-Legierung gebildet ist, ausgebildet ist; wobei das Wechselschichtsystem auf der gegenüberliegenden Oberfläche der Folie aus fünf einzelnen Schichten ausgebildet ist, wobei unmittelbar auf der Folie eine Oxidschicht mit einer Schichtdicke im Bereich vom 5 nm bis 30 nm ausgebildet ist unddie mittlere Oxidschicht, die eine Schichtdicke von 50 nm bis 80 nm hat, von zwei Metallschichten eingeschlossen istund die obere Oxidschicht eine Schichtdicke von 5 nm bis 30 nm hatund die Metallschichten mit einer NiCr-Legierung ausgebildet sind deren Schichtdicke im Bereich von 5 nm bis 15 nm gewählt ist undmindestens eine der beiden äußeren Schichtoberflächen mit einer optisch transparenten polymeren Binderschicht zur stoffschlüssigen Verbindung mit einer Glasscheibe vollflächig versehen ist.
Patent DE-102009041566-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifizierung des Fahrbahnreibwerts
Inventor: HARTMANN BERND
IPC: B60W50/14
Filed: 2009-09-15
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren, bei dem eine Ermittlung des Fahrbahnreibwerts µ bevorzugt nach Reibwertklassen in einem Fahrzeugrechner oder Fahrzeugregelsystem durchgeführt wird, wobei- eine ständig während der Fahrt aktualisierte und damit ständig verfügbare Reibwertkenngröße ermittelt (1) und- zumindest eine lediglich situationsbedingt aktualisierte und damit nicht ständig verfügbare Reibwertkenngröße ermittelt wird (2) und diese Kenngrößen miteinander bewertend zu einem gemeinsamen Reibschätzwert (3, 7) verknüpft werden, dadurch gekennzeichnet, dass- eine Plausibilisierung (4) des gemeinsamen Reibschätzwerts mit dem Fahrerverhalten (5), insbesondere dem daraus abgeleiteten Reibwert, und/oder zumindest einer der beiden Ausgangsreibwertkenngrößen (1, 2) durchgeführt wird.
Patent DE-102009049671-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit ESD Struktur
Inventor: MEISER ANDREAS PETER
IPC: H01L23/60
Filed: 2009-10-16
Granted: 2020-02-27
Abstract: Integrierte Schaltung, die aufweist:einen Halbleiterkörper (100, 800) von einem ersten Leitfähigkeitstyp und darin ausgebildet:eine ESD Struktur, die im ESD Belastungsfall als parasitärer Bipolartransistor wirkt mit einer Abfolge von entweder NPN oder PNP Gebieten zwischen einer Anode und einer Kathode, wobei die ESD Struktur aufweist:eine erste Halbleiterzone (105, 805) von einem zum ersten Leitfähigkeitstyp entgegen gesetzten zweiten Leitfähigkeitstyp, die an eine Oberfläche (110, 810) des Halbleiterkörpers (100, 800) reicht;eine zweite Halbleiterzone (115, 815) vom ersten Leitfähigkeitstyp, die in die erste Halbleiterzone (105, 815) eingebettet ist und bis zur Oberfläche (110, 810) reicht;eine dritte Halbleiterzone (120, 820) vom zweiten Leitfähigkeitstyp, die entlang einer parallel zur Oberfläche (110, 810) verlaufenden lateralen Richtung (125, 825) wenigstens teilweise aus der ersten Halbleiterzone (105, 805) herausragt;eine Kontaktstruktur (135, 835), welche an der Oberfläche (110, 810) einen elektrischen Kontakt zur ersten (105, 805) und zweiten (115, 815) Halbleiterzone herstellt; wobei die zweite Halbleiterzone (115, 815) entlang der lateralen Richtung (125, 825) zwischen dem aus der ersten Halbleiterzone (105, 805) herausragenden Teil (130) der dritten Halbleiterzone (120, 820) und einem die erste Halbleiterzone (105, 805) kontaktierenden Teil (140) der Kontaktstruktur (135, 835) angeordnet ist;eine vergrabene Halbleiterzone (875) vom ersten Leitfähigkeitstyp, die über einen mit leitfähigem Material gefüllten Graben oder über eine zur Oberfläche reichende Halbleiteranschlusszone (880) vom ersten Leitfähigkeitstyp elektrisch kontaktiert ist; undwobei eine elektrische Durchbruchsspannung zwischen dem Halbleiterkörper (100, 800) einerseits und der ersten sowie dritten Halbleiterzone (105, 120, 805, 820) andererseits durch den Halbleiterkörper (100, 800) und die dritte Halbleiterzone (120, 820) festgelegt ist.
Patent DE-102009051433-B4 (DE)
Title: Messer
Inventor: ROHRBACH MARTIN
IPC: B26B5/00
Filed: 2009-10-30
Granted: 2018-02-08
Abstract: Messer mit einem Klingenhalter (16), an welchem eine Klinge (13) lösbar gehalten ist, wobei der Klingenhalter (16) an einem schwenkbar an dem Gehäuse befestigten Träger (12) gelagert ist, welcher wenigstens zwischen einer Grundposition und einer Klingenwechselposition bewegbar ist, wobei der Klingenhalter (16) in der Grundposition unzugänglich in dem Gehäuse (11) angeordnet ist und in der Klingenwechselposition für einen Klingenwechsel zugänglich ist, wobei der Klingenhalter (16) mittels einer Handhabe (12) zwischen mindestens einer Sicherheitsposition, in welcher eine an dem Klingenhalter (16) gehaltene Klinge (13) für den Benutzer unzugänglich in ein Gehäuse (11) zurückgezogen ist und wenigstens einer Schneidposition bewegbar ist, in welcher die Klinge (13) aus dem Gehäuse (11) herausragt, wobei die Handhabe (12) wenigstens zwischen einer Grundposition und einer Betätigungsposition bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (12) aus der Grundposition in eine erste Schwenkrichtung (u1) in die Betätigungsposition und in eine zweite Schwenkrichtung (u2) in die Klingenwechselposition schwenkbar ist.
Patent DE-102010012175-B4 (DE)
Title: Schankanlage und Imprägniervorrichtung
Inventor: FISCHER GEORG
IPC: A23L2/54
Filed: 2010-03-19
Granted: 2017-03-02
Abstract: Imprägniervorrichtung (20), mit: einem Imprägnierer (7), dem ein Imprägniergas und ein imprägniergasloses oder -armes Getränkevorprodukt zuführbar ist, um im Imprägnierer (7) zu einem Getränk gebunden zu werden, und als solches den Imprägnierer (7) zu verlassen, einer Verdrängerpumpe (2), welche das Getränkevorprodukt zum Imprägnierer (7) fördert und dabei Druckpulsationen in das Getränkevorprodukt induziert, und einer Dosiervorrichtung (20), welche ein Imprägniergas-Einspritzventil (5) umfasst, das zwischen einer Öffnungsstellung, in der eine höhere Imprägniergasdurchströmung zugelassen ist, und einer Sperrstellung, in der nur eine niedere oder keine Imprägniergasdurchströmung zugelassen ist, betätigbar ist, und einer Ventilbetätigungseinrichtung (17, 21, 24), wobei das Imprägniergas-Einspritzventil (5) zum Dosieren des dem Imprägnierer (7) zuzuführenden Imprägniergases in einem für die Bindung geeigneten Verhältnis zum Getränkevorprodukt dient, so dass neben dem Getränkevorprodukt auch das Imprägniergas schubweise bzw. mit Pulsationen zugeführt wird, so dass sich zu jedem Zeitpunkt ein geeignetes Mischverhältnis einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilbetätigungseinrichtung (17, 21, 24) zur auf die Druckpulsationen im Getränkevorprodukt getakteten Betätigung des Imprägniergas-Einspritzventils (5) mit einer Antriebsseite der Verdrängerpumpe (2) gekoppelt ist, um auf die Druckpulsationen im Getränkevorprodukt getaktete Pulsationen im dem Imprägnierer (7) zuzuführenden Imprägniergas-Massenstrom zu erzeugen.
Patent DE-102010021224-B4 (DE)
Title: Verbrennungssteuersystem für ein Fahrzeug zur Bestimmung des Ethanolgehalts
Inventor: SANTOSO HALIM G
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-05-21
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verbrennungssteuersystem (280) für ein Fahrzeug, umfassend:
 ein Wärmefreisetzmodul (302), das Zylinderdruckverhältnisse auf Grundlage von Zylinderdrücken als Dividend, die durch einen Zylinderdrucksensor (260) während eines Motortakts gemessen werden, und motorischer Zylinderdrücke als Divisor bestimmt, das einen entsprechenden Wärmefreisetzwert für jeden der Zylinderdruckverhältnisse bestimmt, und ein Wärmefreisetzprofil auf Grundlage der Wärmefreisetzwerte bestimmt;
 ein Positionsbestimmungsmodul (301), das einen Kurbelwellenwinkel, bei dem ein vorbestimmter Prozentsatz eines Kraftstoffs in einem Zylinder (112) eines Motors (102) während eines Motortakts verbrannt wurde, auf Grundlage des Wärmefreisetzprofils bestimmt; und
 ein Ethanolbestimmungsmodul (306), das einen Ethanolgehalt des Kraftstoffs auf Grundlage des Kurbelwellenwinkels bestimmt.
Patent DE-102010024793-B4 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: LANG WOLFGANG
IPC: B23B31/107
Filed: 2010-06-23
Granted: 2012-01-12
Abstract: Spannfutter (2) für ein rotierendes Werkzeug mit einer in Axialrichtung (7) verlaufenden Aufnahmekammer (9), mit einer Anzahl von radial in die Aufnahmekammer (9) hineinragenden Spannelementen und mit einem hohlkegelförmig ausgemuldeten Anschlag (11) am Ende der Aufnahmekammer (9).
Patent DE-102010030731-B4 (DE)
Title: Staubsaugerdüse
Inventor: BOCKELT STEFAN
IPC: A47L9/02
Filed: 2010-06-30
Granted: 2012-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Staubsaugerdüse (1) mit einem Saugkanal (12) zur Ankopplung an ein Bodenpflegegerät zwecks Aufsaugen von staubbeladener Luft von einer Oberfläche (2), mit einem Hauptdüsenkörper (10) und einem Düsenstutzen (30) und einem dazwischen angeordneten Gelenk (20), wobei das Gelenk (20) aus zwei zueinander beweglichen Teilen (20a, 20b) gebildet ist, wobei das erste Gelenkteil (20a) mit dem Hauptdüsenkörper (10) und das zweite Gelenkteil (20b) mit dem Düsenstutzen (30) verbunden ist; und wobei das mit dem Düsenstützen (30) verbundene Gelenkteil (20b) aus dem Hauptdüsenkörper (10) entnehmbar und als eigenständiger, funktionstüchtiger Nebendüsenkörper (40) ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln einen an einen Hauptdüsenkörper (10) koppelbaren verbesserten Nebendüsenkörper (40) bereitzustellen, welcher wie eine Hauptdüse oder wie eine Zubehördüse gestaltet sein kann. Insbesondere kann ein strömungsgünstigerer und einfacher aufgebauter Nebendüsenkörper (40) bereitgestellt werden. Darüber hinaus kann im gekoppelten Zustand von Haupt- (10) und Nebendüsenkörper (40), sowie bei alleiniger Anwendung des Nebendüsenkörpers (40) eine bequeme und zuverlässige Handhabung erfolgen und folglich zufriedenstellende Reinigungsergebnisse auch auf unterschiedlichen Oberflächen (2) ermöglicht werden.
Patent DE-102010037944-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontaktlosen Übertragung von elektrischer Energie und/oder elektrischen Signalen zwischen einer Wand und einem an dieser Wand befestigten Flügel
Inventor: HERGLOTZ TIBOR
IPC: H01F38/14
Filed: 2010-10-04
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verfahren zur kontaktlosen Übertragung von elektrischer Energie und/oder elektrischen Signalen zwischen einer Wand und einem an dieser Wand befestigten Flügel, bei dem eine an der Wand befestigte erste Spule und eine an dem Flügel befestigte zweite Spule vorgesehen sind, die sich in induktiver Wirkverbindung befinden, wobei in einem bestimmten Zeitintervall die erste Spule (19) mit mindestens einem ersten Kontrollsignal beaufschlagt und das mindestens eine in der zweiten Spule (20) induzierte erste Signal erfasst wird, wobei in diesem Zeitintervall die zweite Spule (20) mit mindestens einem Response-Kontrollsignal beaufschlagt und das mindestens eine in der ersten Spule induzierte Signal erfasst wird, und wobei im Falle der Nichtbeaufschlagung oder Nichterfassung der oder eines vorbestimmten Teils erwarteter Kontrollsignale oder Signale ein erstes Störungssignal erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Zeitintervalls die erste und die zweite Spule jeweils mit zwei Kontroll- und Response-Kontrollsignalen beaufschlagt werden und das Störungssignal bei Nichtbeaufschlagung oder Nichterfassung von beiden Kontrollsignalen oder beiden Response-Kontrollsignalen erzeugt wird.
Patent DE-102010039630-B4 (DE)
Title: Sandfang mit vorgeschaltetem Fettfang für eine Kläranlage, Verfahren zu dessen Herstellung und Verfahren zur Sandabtrennung damit
IPC: C02F1/24
Filed: 2010-08-20
Granted: 2018-04-26
Abstract: Vorrichtung zur Sedimentation von Sand aus Zulaufwasser einer Kläranlage mit einem ersten Becken (3), das eine parallel zu seiner Längsachse verlaufende Ausnehmung (9) im Beckenboden (6) und eine Austragseinrichtung für Sand aufweist, wobei an dem erstem Ende (2) des ersten Beckens (3) ein erster Zulauf (1) und an dessen gegenüberliegendem zweiten Ende (4) ein erster Ablauf (5) angeordnet ist, wobei das erste Becken (3) einen offenen Querschnitt und einen Beckenboden (6) mit einem konkaven bogenförmigen Querschnitt aufweist, wobei- der Antrieb zur Erzeugung einer Walzenströmung um die Längsachse des ersten Beckens (3) aus einem hydraulischen Antrieb besteht,- welcher aus dem ersten Zulauf (1) besteht, der in zumindest einer ersten Zulauföffnung (10) mündet, die angrenzend an eine parallel zur Längsachse des Beckens (3) angeordnete Wandung (7) angeordnet ist,- wobei die Längsachse des an die erste Zulauföffnung (10) angrenzenden Abschnitts (la) des ersten Zulaufs (1) in einem Winkel von maximal 45° gegen den Querschnitt des ersten Beckens (3) angeordnet ist und- die Vorrichtung zur Sedimentation von Sand einem Fettfang nachgeschaltet ist, indem der erste Zulauf (1) des ersten Beckens (3) an den Ablauf des Fettfangs angeschlossen ist, der ein zweites Becken aufweist, das zur Flotation von Fett eine Belüftungseinrichtung aufweist.
Patent DE-102010044778-B4 (DE)
Title: Elektrodeneinrichtung, Schaltungsanordnung sowie Verfahren zur Annäherungs- und Berührungsdetektion
Inventor: KALTNER CLAUS
IPC: G01D5/24
Filed: 2010-09-08
Granted: 2013-08-22
Abstract: Bereitgestellt wird eine Elektrodeneinrichtung für eine kapazitive Sensoreinrichtung mit einer ersten Elektrodenstruktur und einer zweiten Elektrodenstruktur, wobei die erste Elektrodenstruktur in einem ersten Betriebsmodus und einem zweiten Betriebsmodus betreibbar ist. In dem ersten Betriebsmodus ist an einer Empfangselektrode der ersten Elektrodenstruktur ein erstes elektrisches Signal abgreifbar und eine Sendeelektrode der ersten Elektrodenstruktur mit einem ersten elektrischen Wechselsignal beaufschlagbar. In dem zweiten Betriebsmodus ist zumindest eine Elektrode der ersten Elektrodenstruktur mit einem elektrischen Wechselsignal beaufschlagbar und an zumindest einer Feldmesselektrode der zweiten Elektrodenstruktur ein zweites elektrisches Signal abgreifbar. Die Elektrodeneinrichtung ermöglicht es, zwischen einem Umgreifen der Elektrodenstruktur durch eine Hand und einer Annäherung an die Elektrodenstruktur zu unterscheiden, wobei nach der Detektion des Umgreifens durch eine Hand die erste Elektrodenstruktur in dem zweiten Betriebsmodus betrieben wird. Bereitgestellt wird auch eine Schaltungsanordnung zum Betrieb der erfindungsgemäßen Elektrodeneinrichtung, sowie ein Verfahren zur Annäherungs- und Berührungsdetektion.
Patent DE-102010060062-B4 (DE)
Title: Controller für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: TAKIGAWA NOBUYOSHI
IPC: F02D41/22
Filed: 2010-10-19
Granted: 2019-09-19
Abstract: Controller für ein Kraftstoffeinspritzsystem (10), in welchem eine Kraftstoffversorgungspumpe (14) eine gemeinsame Kraftstoffleitung (20) mit Kraftstoff versorgt und ein Kraftstoff-Injektor (30) den Kraftstoff, welcher in der gemeinsamen Kraftstoffleitung (20) gespeichert ist, in einen Zylinder einer internen Verbrennungsmaschine (2) einspritzt, wobei das Kraftstoffeinspritzsystem (10) basierend auf einem tatsächlichen Common-Rail-Druck geregelt wird, welcher einen tatsächlichen Kraftstoffdruck in der gemeinsamen Kraftstoffleitung (20) repräsentiert, welcher durch einen Drucksensor (22) erfasst wird, wobei der Controller Folgendes aufweist:
 eine Einspritzbefehlseinrichtung (S400, S402) zum Befehlen an den Kraftstoff-Injektor (30), eine Kraftstoffeinspritzung mit einer bestimmten Menge durchzuführen, wenn die interne Verbrennungsmaschine (2) in einem Verlangsamungszustand mit keiner Kraftstoffeinspritzung ist;
 eine Einspritzmengenerfassungseinrichtung (S404) zum Erfassen einer tatsächlichen Kraftstoffeinspritzmenge, welche von dem Kraftstoff-Injektor (30) eingespritzt wird, basierend auf einer Änderung in einer Maschinengeschwindigkeit, welche verursacht wird aufgrund einer Kraftstoffeinspritzung durch den Kraftstoff-Injektor (30), welcher ein Einspritzbefehlssignal von der Einspritzbefehlseinrichtung (S400, S402) empfängt;
 eine Druckeinschätzeinrichtung (130, S406) zum Einschätzen des Common-Rail-Druckes basierend auf der tatsächlichen Kraftstoffeinspritzmenge, welche durch die Einspritzmengenerfassungseinrichtung (S404) erfasst wird, und dem Einspritzbefehlssignal von der Einspritzbefehlseinrichtung (S400, S402); und
 eine Diagnoseeinrichtung (S408 bis S416) zum 
 Bestimmen, ob ein absoluter Wert einer Differenz (Dab) zwischen dem durch den Drucksensor (22) erfassten Common-Rail-Druck und dem durch die Druckeinschätzeinrichtung (130, S406) eingeschätzten Common-Rail-Druck einen bestimmten Wert überschreitet,
 Bestimmen, dass eine Fehlfunktion des Drucksensors (22) auftritt, wenn bestimmt wird, dass die Differenz (Dab) den bestimmten Wert überschreitet, und
 Diagnostizieren, dass der Drucksensor (22) fehlerhaft ist, wenn bestimmt wird, dass die Fehlfunktion des Drucksensors (22) mit einer bestimmten Häufigkeit (n) hintereinander auftritt.
Patent DE-102010062414-B4 (DE)
Title: Taumelgelenkbeschlag für eine Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere für einen Rückenlehnengelenkbeschlag
Inventor: VOGEL REINHARD
IPC: B60N2/225
Filed: 2010-12-03
Granted: 2022-06-23
Abstract: Taumelgelenkbeschlag für eine Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere für einen Rückenlehnengelenkbeschlag, mit a) einem ersten Beschlagteil (20), das einen Innenzahnkranz (28) aufweist, mit b) einem verzahnten Exzenterrad (26), das in Eingriff mit diesem Innenzahnkranz (28) ist und das ein Exzenterloch (30) und einen Kragenzug (50) aufweist, mit c) einem Exzenter, der ein drehbares Antriebsteil (24), ein Steuerteil (34) und Keilsegmente (36) aufweist, wobei das Steuerteil (34) Steuerflächen hat, die zur Anlage an die Keilsegmente (36) kommen, und mit d) einem zweiten Beschlagteil (22), das gegenüber dem ersten Beschlagteil (20) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragenzug (50) über seinen Umfang verteilte Rastbuchten (58) aufweist, dass ein Rastteil (60) vorgesehen ist, welches mindestens einen Rastzahn (64) aufweist, der sich in einer Normalposition des Rastteils (60) außer Eingriff mit einer Rastbucht (58) befindet und in einer Betätigungsstellung des Rastteils (60) in Eingriff mit einer Rastbucht (58) vorbelastet ist, dass das Rastteil (60) weiterhin eine Stellflanke (62) aufweist, und dass das Steuerteil (34) einen Stellbereich (44) aufweist, der in Anlage an die Stellflanke (62) kommt und bei einer Drehbewegung des Steuerteils (34) den Rastzahn (64) in Anlage an den Kragenzug (50) drückt, so dass der Rastzahn (64) zum Eingriff in eine Rastbucht (58) vorbelastet ist.
Patent DE-102011050717-B4 (DE)
Title: Messsystem und Verfahren zum Validieren eines faseroptischen Sensor
Inventor: SCHUKAR VIVIEN
IPC: G01L1/24
Filed: 2011-05-30
Granted: 2018-12-27
Abstract: Messsystem (600, 6001) umfassend:- einen faseroptischen Sensor (100, 200, 300, 400, 500) aufweisend eine magnetostriktive Schicht (150, 250, 350, 450), wobei der faseroptische Sensor derart in einem Probekörper (700) eingebettet ist, dass sich zumindest ein Teil der magnetostriktiven Schicht (150, 250, 350, 450) im Probekörper (700) befindet;- eine mit dem faseroptischen Sensor (100, 200, 300, 400, 500) gekoppelte Lichtquelle (610) zur Erzeugung eines Lichtsignals (611);- eine schaltbare Magnetfeldquelle (480, 680), die eingerichtet ist, zumindest die magnetostriktive Schicht (150, 250, 350, 450) einem Magnetfeld auszusetzen;- mindestens einen mit dem faseroptischen Sensor (100, 200, 300, 400, 500) gekoppelten Detektor (630, 640); und- eine Auswerteeinheit (650), die eingerichtet ist, eine Änderung einer Übertragungseigenschaft des faseroptischen Sensors (100, 200, 300, 400, 500) für das Lichtsignal (611) bei Veränderung des Magnetfelds mittels des mindestens einen Detektors (630, 640) zu detektieren und daraus einen Einbettungszustand des faseroptischen Sensors (100, 200, 300, 400, 500) im Probekörper (700) zu bestimmen.
Patent DE-102011082516-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeugsverband
Inventor: LÜBBEN EDZARD
IPC: B61C3/00
Filed: 2011-09-12
Granted: 2019-09-05
Abstract: Schienenfahrzeugsverband mit einem Satz von Wagen (12.1 - 12.7), die zum Transport von Passagieren vorgesehen sind, wobei der Satz zwei Endwagen (12.1, 12.7), zumindest einen antriebslosen Mittelwagen (12.3, 12.6) und zumindest einen als Traktionswagen ausgebildeten Mittelwagen (12.2, 12.4, 12.5) mit zumindest einer Antriebseinheit (16.2, 16.4, 16.5) aufweist,wobei
 der Traktionswagen eine für die Antriebseinheit (16.2, 16.4, 16.5) vorgesehene Leistungsversorgungseinheit (22.2, 22.4, 22.5) umfasst, die wenigstens eine Spannungstransformationseinheit (24.2, 24.4, 24.5) und eine Stromrichtereinheit (28.2, 28.4, 28.5) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Wagen (12.1 - 12.7) jeweils einen Leitungsabschnitt (33.1 - 33.7) aufweisen, wobei die Leitungsabschnitte (33.1 - 33.7) im Zusammenwirken eine mit einem streckenseitigen Energieversorgungsnetz (26) koppelbare, verbandweite Hochspannungsleitung (33) bilden, und der Traktionswagen zumindest einen Schalter (35.2) aufweist, der zur trennbaren Kopplung der Leistungsversorgungseinheit (22.2) mit der Hochspannungsleitung (33) vorgesehen ist.
Patent DE-102011084741-B4 (DE)
Title: Näherungsschalter mit metallischer Außenhülle
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: G01D11/24
Filed: 2011-10-19
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses für einen Näherungsschalter mit einer metallischen Außenhülle (1) und einem innen liegenden Isolationskörper (2), wobei die metallische Außenhülle (1) Hinterschnitte (3) aufweist, die vom Isolationskörper (2) formschlüssig ausgefüllt werden, wobei der Isolationskörper (2) als Hochdruck-Spritzgussteil ausgeführt ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Einlegen eines vorgeformten Metallteils, vorzugsweise einer Rundhülse in ein Spritzwerkzeug, in dem sowohl die gewünschte äußere Form der metallischen Außenhülle (1) als auch die Form des Isolationskörpers (2) vorgegeben sind, – Schließen des Werkzeugs, – Einspritzen von Kunststoff mit einem Druck, der geeignet ist, das Metallteil zur gewünschten metallischen Außenhülle (1) mit dabei entstehenden Hinterschnitten (3) umzuformen, – Öffnen des Werkzeugs nach einer prozess- und werkstoffabhängigen Abkühlzeit, – Entnahme des nunmehr eine metallische Außenhülle (1) und einen Isolationsköper (2) aufweisenden metallischen Gehäuses.
Patent DE-102011112408-B4 (DE)
Title: Leuchte mit Dispersion als Streukörper und Betriebsverfahren für eine solche Leuchte
Inventor: BOSSERT MATTHIAS
IPC: B01F5/00
Filed: 2011-09-03
Granted: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lampe (10) mit einem Leuchtkörper (44), gefüllt mit einer ersten transparenten Flüssigkeit und einem Streukörper. Der Streukörper ist durch Erzeugung einer Dispersion in die erste Flüssigkeit (14) bildbar, wobei zumindest eine zweite Flüssigkeit (16) unterschiedlicher Dichte in die erste Flüssigkeit (14) durch eine Einspritzvorrichtung (18) einbringbar und erste und zweite Flüssigkeit (14, 16) in einem Mischer (20) zu der Dispersion vermischbar sind.  In einem nebengeordneten Aspekt betrifft die Erfindung ein Betriebsverfahren für die vorgenannte Lampe (10), durch das einstellbar in einem Puls- Modus oder einem kontinuierlichen Modus über eine vorbestimmbare Zeit hinweg Streukörper durch dispersive Vermischung von erster und zweiter Flüssigkeit (14, 16) erzeugt werden.