baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015101404-B4 (DE)
Title: Abdeckung für Speisen
IPC: B65D85/36
Filed: 2015-01-30
Granted: 2020-07-16
Abstract: Abdeckung für Speisen, insbesondere für warme Speisen, umfassend einen Abdeckkörper zur Anordnung über der Speise (12, 26a, 26b, 50, 66, 84) und mindestens ein Vlies (20, 32, 58) zur Aufnahme eines von der Speise (12, 26a, 26b, 50, 66, 84) abgegebenen Wasserdampfes (24), wobei der Abdeckkörper über der Speise (12, 26a, 26b, 50, 66, 84) angeordnet ist und die Speise (12, 26a, 26b, 50, 66, 84) überdeckt, wobei das Vlies (20, 32, 58) an dem Abdeckkörper angeordnet ist und das Vlies (20, 32, 58) einen kondensierten im flüssigen Zustand erkalteten Wasserdampf (24) am Rückfluss in Richtung der Speise (12, 26a, 26b, 50, 66, 84) hindert, wobei das Vlies (20, 32, 58) zur Aufnahme des von der Speise (12, 26a, 26b, 50, 66, 84) abgegebenen Wasserdampfes (24) mit Löchern (38, 54) perforiert ist, und die Löcher (38, 54) an einer der Speise (12, 26a, 26b, 50, 66, 84) zugewandten Seite des Vlieses (20, 32, 58) für den Wasserdampf (24) durchlässig sind und erkalteten Wasserdampf (24) im kondensierten, flüssigen Zustand an einem Rückfluss in Richtung der Speise (12, 26a, 26b, 50, 66, 84) hindern, indem die Löcher (38, 54) für den auskondensierten Wasserdampf (24) zu klein sind, so dass der auskondensierte Wasserdampf (24) nicht durch die Löcher (38, 54) hindurch tropfen kann.
Patent DE-102015106481-B4 (DE)
Title: Optische Einrichtung
Inventor: HAMPF DANIEL
IPC: G02B27/10
Filed: 2015-04-27
Granted: 2017-05-04
Abstract: Optische Einrichtung (1) zum Zusammenfügen zweier divergenter Strahlenbündel, umfassend ein Gehäuse (2), in dem ein Strahlengang ausgebildet ist, der das Gehäuse (2) durchsetzt und endseitig eine Strahleneintrittsöffnung (6) und eine Strahlenaustrittsöffnung (5) definiert, die an gegenüberliegenden Stirnseiten des Gehäuses (2) ausgebildet sind, wobei eine weitere Strahleneintrittsöffnung (7) in einer Seitenwand des Gehäuses (2) ausgebildet und mit dem Strahlengang verbunden ist, und einen innerhalb des Strahlenganges angeordneten teildurchlässigen Spiegel (3), der zum Zusammenfügen von durch die beiden Strahleneintrittsöffnungen (6, 7) in das Gehäuse (2) einfallenden, divergierenden Strahlenbündel (SE1; SE2) zu einem durch die Strahlenaustrittsöffnung (5) aus dem Gehäuse (2) ausfallenden Strahlenbündel (S) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der teildurchlässige Spiegel (3) senkrecht zu der Erstreckungsrichtung des Strahlengangs angeordnet ist, und dass eine Kopplungseinheit (4) in dem Strahlengang zwischen der Strahlenaustrittsöffnung (5) und dem teildurchlässigen Spiegel (3) angeordnet ist, um das durch die seitliche Strahleneintrittsöffnung (7) eintretende Strahlenbündel (SE1) auf den teildurchlässigen Spiegel (3) zu lenken.
Patent DE-102015115187-B4 (DE)
Title: Energieabsorptionsbauteil für ein Fahrzeug sowie Stoßfängerbaugruppe umfassend ein solches Bauteil und einen Stoßfängerquerträger
Inventor: TÖLLER MARCO
IPC: B60R19/34
Filed: 2015-09-09
Granted: 2019-04-18
Abstract: Energieabsorptionsbauteil für ein Fahrzeug mit einem Energieabsorptionsprofil (5, 5.1) und mit Mitteln zum Anschließen des einen Endes des Energieabsorptionsprofils (5, 5.1) an das Chassis eines Fahrzeuges und mit Mitteln zum Anschließen desselben mit seinem anderen Ende an einen Stoßfängerquerträger (2), wobei zum Anschließen des Energieabsorptionsbauteils (3, 3.1) an den Stoßfängerquerträger (2) das Energieabsorptionsprofil (5, 5.1) ein die dem Stoßfängerquerträger (2) zugewandte Seite abdeckendes Verbindungsstück (7, 7.1) trägt, welches mit einer zu dem an das Verbindungsstück (7, 7.1) anzuschließenden Stoßfängerquerträger (2) weisenden Seite den Stoßfängerquerträger (2) zumindest teilweise über einen ersten Abschnitt (12) oben und/oder zumindest teilweise über einen zweiten Abschnitt (13) unten umgreift und mit einem mittleren Abschnitt (14) zumindest teilweise daran anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzlicher Formschluss in y-Richtung zwischen dem Energieabsorptionsbauteil (3, 3.1) und dem Stoßfängerquerträger (2) in das Verbindungsstück (7, 7.1) und komplementär dazu im Stoßfängerquerträger (2) durch wenigstens eine Verprägung (9, 9.1 9.2, 9.3, 9.4) ausgebildet ist, um eine Abstützung, das heißt eine Verkantung des Stoßfängerquerträgers (2) und des Energieabsorptionsbauteils (3, 3.1) im Crashfall zu gewährleisten und damit ein Herausdrehen des Stoßfängerquerträgers (2) aus dem Energieabsorptionsbauteil (3, 3.1), das heißt aus dem Verbindungsstück (7, 7.1) nahezu auszuschließen.
Patent DE-102015120115-B4 (DE)
Title: Drehgeber
Inventor: OOTAKE NOBUYUKI
IPC: G01D5/36
Filed: 2015-11-20
Granted: 2018-05-03
Abstract: Ein Drehgeber (E) umfassendeine Drehscheibe (1), die eine Drehachse (R) hat, undein lichtemittierendes Teil (2), das Licht in Richtung auf die Drehscheibe (1) emittiert, wobeidie Drehscheibe (1) mehrere Spuren (T) hat, die sich konzentrisch um die Drehachse (R) erstrecken,jede der mehreren Spuren (T) lichtübertragende Teile (13) hat, die auftreffendes Licht auf die Drehscheibe (1) übertragen, und nicht übertragende Teile (14), die auftreffendes Licht auf die Drehscheibe (1) nicht übertragen, wobei die lichtübertragenden Teile (13) und die nicht übertragenden Teile (14) abwechselnd in einer Umfangsrichtung um die Drehachse (R) angeordnet sind,die nicht übertragenden Teile (14) mehrere vorspringende Teile (P) haben, die entlang der Umfangsrichtung der Drehscheibe (R) angeordnet sind, wobei jedes der mehreren vorspringenden Teile (P) ein Paar reflektierender Flächen (P0) hat, die auftreffendes Licht auf die Drehscheibe (1) in Richtung auf das lichtemittierende Teil (2) rückreflektieren,die mehreren Spuren (T) eine periodische Spur (Ta), bei der die lichtübertragenden Teile (13) und die nicht übertragenden Teile (14) in der Umfangsrichtung mit einem periodischen Muster angeordnet sind, eine erste nicht periodische Spur (Tb1), bei der die lichtübertragenden Teile (13) und die nicht übertragenden Teile (14) in der Umfangsrichtung mit nicht periodischem Muster angeordnet sind, und eine zweite nicht periodische Spur (Tb2) aufweisen, bei der die lichtübertragenden Teile (13) und die nicht übertragenden Teile (14) in der Umfangsrichtung mit einem nicht periodischen Muster angeordnet sind, aufweisen, unddie periodische Spur (Ta) und die nicht periodischen Spuren (Tb1, Tb2) in einer radialen Richtung der Drehscheibe (R) derart angeordnet sind, dass die periodische Spur (Ta) in der radialen Richtung zwischen der ersten nicht periodischen Spur (Tb1) und der zweiten nicht periodischen Spur (Tb2) angeordnet ist, wobei die mehreren Spuren (T) in Positionen angeordnet sind, wo weiter reflektiertes Licht am lichtemittierenden Teil (2) nach Rückreflektion an den reflektierenden Flächen (P0) der ersten nicht periodischen Spur (Tb1) nicht in die periodische Spur (Ta) eindringen wird, undwobei die periodische Spur (Ta), die erste nicht periodische Spur (Tb1) und die zweite nicht periodische Spur (Tb2) in der radialen Richtung angeordnet sind, so dass weiter reflektiertes Licht am lichtemittierenden Teil (2) nach Rückreflektion an den reflektierenden Flächen (P0) von irgendeiner der ersten nicht periodischen Spur (Tb1) und der zweiten nicht periodischen Spur (Tb2) in die andere der nicht periodischen Spuren (Tb1, Tb2) eindringen wird.
Patent DE-102015200073-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsanordnung
Inventor: ANGST MONIKA
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-01-07
Granted: 2022-01-20
Abstract: Abgasnachbehandlungsanordnung zur Nachbehandlung von Abgasen eines Verbrennungsmotors, mit einer ersten Abgasnachbehandlungskomponente (11, 21), welche einen NOx-Speicherkatalysator aufweist und bezogen auf den Abgasstrom stromabwärts des Verbrennungsmotors (10, 20) angeordnet ist, einer zweiten Abgasnachbehandlungskomponente (13, 23), welche bezogen auf den Abgasstrom stromabwärts der ersten Abgasnachbehandlungskomponente (11, 21) angeordnet ist, und einer Bypassleitung (15, 25), über welche die zweite Abgasnachbehandlungskomponente (13, 23) vom Abgasstrom selektiv umgehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasnachbehandlungsanordnung wenigstens eine weitere Abgasnachbehandlungskomponente (17, 27) aufweist, welche einen SCR-Katalysator aufweist.
Patent DE-102016000493-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsystems und Kraftfahrzeug
Inventor: NETTER FLORIAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2016-01-19
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines zur vollautomatischen Führung eines Kraftfahrzeugs (1, 2, 3) in verschiedenen Fahrsituationsklassen ausgebildeten Fahrzeugsystems (5) des Kraftfahrzeugs (1, 2, 3), wobei – eine mehrere Auswertungseinheiten umfassende Berechnungsstruktur verwendet wird, um aus die Umgebung des Kraftfahrzeugs (1, 2, 3) beschreibenden Umgebungsdaten und den Zustand des Kraftfahrzeugs (1, 2, 3) beschreibenden Egodaten als Fahrsituationsdaten zur vollautomatischen Führung des Kraftfahrzeugs (1, 2, 3) zu verwendende Steuerdaten zu ermitteln und zur Führung des Kraftfahrzeugs (1, 2, 3) zu verwenden, – jede Auswertungseinheit aus Ausgangsdaten wenigstens einer weiteren Auswertungseinheit und/oder Fahrsituationsdaten Ausgangsdaten ermittelt, und – wenigstens ein Teil der Auswertungseinheiten als neuronales Netz wenigstens teilweise auf Softwarebasis ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der als neuronales Netz ausgebildeten Auswertungseinheiten während der Laufzeit dynamisch aus einem über Konfigurationsparametersätze konfigurierbaren Konfigurationsobjekt gebildet wird, indem – unter Verwendung wenigstens eines Teils der Fahrsituationsdaten eine aktuelle Fahrsituationsklasse aus mehreren vorgegebenen Fahrsituationsklassen, wobei jeder Fahrsituationsklasse wenigstens eine Auswertungsfunktion zugeordnet ist, ermittelt wird, – aus einer Datenbank (7) den Auswertungsfunktionen der aktuellen Fahrsituationsklasse zugeordnete Konfigurationsparametersätze abgerufen werden und – noch nicht vorhandene, die Auswertungsfunktion durchführende Auswertungseinheiten durch Konfiguration von Konfigurationsobjekten mit den abgerufenen Konfigurationsparametersätzen gebildet werden.
Patent DE-102016101307-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsmodulsystem sowie daraus aufgebaute Leuchte
Inventor: GROSCH VOLKER
IPC: F21S2/00
Filed: 2016-01-26
Granted: 2019-03-14
Abstract: Beleuchtungsmodulsystem mit zumindest einem mehrkanalig ausgelegten Betriebsmodul (B) mit einem ausgangsseitigen Steckverbinder (S A ), in dem die elektrischen Kontakte der anzusteuernden Kanäle zusammengefasst sind, mit von einem solchen Betriebsmodul (B) ansteuerbaren Leuchtmittelmodulen (L), welche Leuchtmittelmodule (L) einen eingangsseitigen Steckverbinder (S E ) zum Anschließen des Leuchtmittelmoduls (L) an den ausgangseitigen Steckverbinder (S A ) eines solchen Betriebsmoduls (B) sowie einen ausgangseitigen Steckverbinder (S A ), ausgelegt wie der ausgangseitige Steckverbinder (S A ) des Betriebsmoduls (B), zum Anschließen eines weiteren Moduls aufweisen, und mit einem Kanalwender (2), ausgerüstet mit einem eingangsseitigen Steckverbinder (S E ) und einem ausgangseitigen Steckverbinder (S A ), welche Steckverbinder (S A , S E ) denjenigen eines Leuchtmittelmoduls (L) entsprechen, und welcher Kanalwender (2) somit an den ausgangseitigen Steckverbinder (S A ) eines Leuchtmittelmoduls (L) anschließbar ist, durch welchen Kanalwender (2) ein eingangsseitig erster Kanal ausgangsseitig auf einen zweiten Kanal und ein eingangsseitig zweiter Kanal auf einen ausgangsseitig ersten Kanal gelegt ist.
Patent DE-102016208702-B4 (DE)
Title: Bürstenstruktur zur Erhöhung von Rippelstrom eines Motors
Inventor: GEE YOUNG HO
IPC: H01R39/18
Filed: 2016-05-20
Granted: 2021-03-04
Abstract: Bürstenstruktur zur Erhöhung von Rippelstrom eines Motors, wobei die Bürstenstruktur dazu konfiguriert ist, mit einem Kommutator (20) einen Kontakt herzustellen und auf diesem zu gleiten, welcher Kommutatorsegmente (22) umfasst, welche in einer Ringform angeordnet und durch eine Mehrzahl von Schlitzen (25) getrennt sind, wobei die Bürstenstruktur umfasst:einen ersten Rippelnutabschnitt (32), welcher in einer Fläche einer Bürste (30) angeordnet ist, welche den Kommutatorsegmenten (22) zugewandt ist und in einer Längsrichtung der Bürste (30) konkav ist; undeinen zweiten Rippelnutabschnitt (34), welcher sich von dem ersten Rippelnutabschnitt (32) in einer Richtung weg von den Kommutatorsegmenten (22) erstreckt, wobei der zweite Rippelnutabschnitt (34) schmaler als der erste Rippelnutabschnitt (32) ist, um eine gestufte Struktur auszubilden,wobei die ersten und zweiten Rippelnutabschnitte (32, 34) die Bürste (30) in einer Drehrichtung des Kommutators (20) in zwei Segmente teilen, unddie Bürstenstruktur die folgenden Bedingungen erfüllt:R2>R1;L<W2<0,5B; X≥(R2)2−(B2)2−(R1)2−(B2)2−(R2−R1); undX<Y<0,5BL,wobeiL eine Breite von jedem der Schlitze (25) zwischen den Kommutatorsegmenten (22) bezeichnet,R1 einen Krümmungsradius des Kommutators (20) bezeichnet,R2 einen Krümmungsradius der Fläche der Bürste (30) bezeichnet, welche mit den Kommutatorsegmenten (22) einen Kontakt herstellt,B eine Breite der Bürste (30) bezeichnet,BL eine Länge der Bürste (30) bezeichnet,W1 eine Breite des ersten Rippelnutabschnitts (32) bezeichnet,W2 eine Breite des zweiten Rippelnutabschnitts (34) bezeichnet,X eine Tiefe des ersten Rippelnutabschnitts (32) bezeichnet, undY eine Summe von Tiefen der ersten und zweiten Rippelnutabschnitte (32, 34) bezeichnet.
Patent DE-102016216702-B4 (DE)
Title: Verstärker
Inventor: KOSAKA NAOKI
IPC: H01L23/49
Filed: 2016-09-05
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verstärker, aufweisend:- ein Gehäuse (10);- einen Transistor-Chip (22), der eine Gate-Kontaktstelle (22a) und eine Drain-Kontaktstelle (22b) aufweist, die länglich ausgebildet sind, wobei der Transistor-Chip (22) in dem Gehäuse (10) ausgebildet ist;- eine Mehrzahl von Drain-Bond-Drähten (62a, 62b, 26), die mit der Drain-Kontaktstelle (22b) verbunden sind;- ein Substrat (28), das in dem Gehäuse (10) ausgebildet ist; und- ein Metallmuster (70), das auf dem Substrat (28) ausgebildet ist, wobei:- die Mehrzahl von Drain-Bond-Drähten (62a, 62b, 26) einen ersten äußersten Drain-Bond-Draht (62a), der mit einem von zwei äußeren Randbereichen der länglich ausgebildeten Drain-Kontaktstelle (22b) als Endbereiche der Drain-Kontaktstelle (22b) verbunden ist, einen zweiten äußersten Drain-Bond-Draht (62b), der mit dem anderen der zwei Endbereiche der Drain-Kontaktstelle (22b) verbunden ist, und einen dazwischenliegenden Drain-Bond-Draht (26), der zwischen dem ersten äußersten Drain-Bond-Draht (62a) und dem zweiten äußersten Drain-Bond-Draht (62b) eingefügt ist, aufweist;- eine Länge eines Pfads für einen Strom, der durch den ersten äußersten Drain-Bond-Draht (62a) fließt, und eine Länge eines Pfads für einen Strom, der durch den zweiten äußersten Drain-Bond-Draht (62b) fließt, durch Ausbilden von Schlitzen in dem Metallmuster (70) länger ausgelegt sind als eine Länge eines Pfads für einen Strom, der durch den dazwischenliegenden Drain-Bond-Draht (26) fließt; und- ein zentraler Bereich (72) des Metallmusters (70), mit welchem der dazwischenliegende Drain-Bond-Draht (26) verbunden ist, in einer solchen Position angeordnet ist, dass er näher an dem Transistor-Chip (22) liegt als zwei Endbereiche des Metallmusters (70), mit denen der erste äußerste Drain-Bond-Draht (62a) und der zweite äußerste Drain-Bond-Draht (62b) verbunden sind.
Patent DE-102016216923-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines Ventilzustands und Antriebskopf zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STELTNER HOLGER
IPC: G05D3/20
Filed: 2016-09-07
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zur Erfassung eines Ventilzustands mit den Schritten: Erfassen von mechanischen Schwingungen (70) eines Ventils (60, 160) mit Schwingungsmitteln (20, 120) und Bereitstellen eines von den mechanischen Schwingungen (70) abhängigen Sensorsignals an eine Verarbeitungseinrichtung (30, 130); Umformen des Sensorsignals in ein Sensorsignalspektrum; Vergleichen des Sensorsignalspektrums mit gespeicherten Referenzsignalspektren und Ermitteln von Abweichungen zwischen dem Sensorsignalspektrum und den jeweiligen Referenzsignalspektren, Ausgeben von Ventilzustandsmerkmalen, die denjenigen Referenzsignalspektren zugeordnet sind, deren ermittelte Abweichung zum Sensorsignalspektrum innerhalb eines vorgebbaren Toleranzbands liegt, wobei die Schwingungsmittel (20, 120) mechanische Schwingungen (70) in das Ventil (60, 160) einleiten und mechanische Schwingungen (70) vom Ventil (60, 160) erfassen und von den erfassten mechanischen Schwingungen (70) abhängige Sensorsignale an die Verarbeitungseinrichtung (30, 130) bereitstellen.
Patent DE-102016225035-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer zum Betrieb mit wenigstens zwei Brennstoffen eingerichteten Brennkraftmaschine, Korrekturregeleinrichtung sowie Brennkraftmaschine mit einer solchen Korrekturregeleinrichtung
Inventor: SPÄDER TIM
IPC: F02D19/08
Filed: 2016-12-14
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer zum Betrieb mit wenigstens zwei Brennstoffen eingerichteten Brennkraftmaschine (1), wobei in einem ersten Betriebszustand- eine erste Istmenge (5) eines ersten, wenigstens einem Brennraum der Brennkraftmaschine (1) zugeführten Brennstoffs ermittelt wird, wobei- eine erste Sollmenge (7) für den ersten Brennstoff vorgegeben wird, wobei- mittels eines Vergleichs (8) der ersten Istmenge (5) des ersten Brennstoffs mit der ersten Sollmenge (7) für den ersten Brennstoff ein Korrekturwert (9) ermittelt wird, und wobei- eine zweite Istmenge (13) eines zweiten dem wenigstens einen Brennraum der Brennkraftmaschine (1) zugeführten Brennstoffs, der von dem ersten Brennstoff verschieden ist, in Abhängigkeit von dem Korrekturwert (9) eingestellt wird, wobei- die erste Istmenge (5) des ersten Brennstoffs durch Einstellen der zweiten Istmenge (13) des zweiten Brennstoffs geregelt wird.
Patent DE-102016225341-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Doppelrohr-Stoßdämpfer
Inventor: WITTSTADT RALF
IPC: F16F9/06
Filed: 2016-12-16
Granted: 2020-03-26
Abstract: Hydraulischer Doppelrohr-Stoßdämpfer mit einem Innenrohr (1) und einem dieses umgebenden Außenrohr (2) und einem im Innenrohr (1) verschiebbar angeordneten und mit einer Kolbenstange verbundenen Kolben, der den Innenraum des Innenrohres (1) in eine erste Arbeitskammer und eine zweite Arbeitskammer unterteilt und in dem eine oder mehrere die erste Arbeitskammer und die zweite Arbeitskammer verbindende Drosselöffnungen ausgebildet sind, wobei die Kolbenstange durch die zweite Arbeitskammer geführt und abgedichtet aus einem Ende des Außenrohres (2) herausgeführt ist, wobei der Innenraum des Innenrohres (1) und ein Teil des zwischen Außenrohr (2) und Innenrohr (1) gebildeten Außenraumes (3) mit einer Dämpfflüssigkeit und der Rest des Außenraumes (3) mit Gas gefüllt ist und wobei ein Bodenventil (5) in einem die erste Arbeitskammer an ihrem der Kolbenstange abgewandten Ende verschließenden Boden (4) angeordnet ist, durch das die erste Arbeitskammer mit einem sich an den Boden (4) anschließenden Zwischenraum (6) verbindbar ist, der wiederum mit dem Außenraum (3) verbunden ist, wobei der sich an den Boden (4) anschließenden Zwischenraum (6) über einen Zulauf mit dem Außenraum (3) verbunden ist, der sich über einen radial umlaufenden Bereich des Bodens (4) von <180° erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (4) von einem Teilring (9) umschlossen ist oder ein Teilring (9) axial an dem Boden (4) dicht in Anlage ist, wobei der Teilring (9) sich über einen radial umlaufenden Bereich von >180° erstreckt und zwischen seinen in Umlaufrichtung gerichteten Enden eine Zulauflücke (13) aufweist sowie radial innen an der radial umlaufenden äußeren Mantelfläche des Bodens (4) oder des Innenrohres im Bereich des Bodens in Anlage ist und eine radiale Erstreckung zur radial umlaufenden inneren Mantelfläche des Außenrohres (2) aufweist, und wobei der Teilring (9) mit radial nach innen gerichteter federnder Vorspannung an der radial umlaufenden äußeren Mantelfläche des Bodens (4) oder des Innenrohres im Bereich des Bodens in Anlage ist.
Patent DE-102017000670-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Fahrzeugrahmen und einem Flüssigkeitstank
Inventor: LKEMEFUNA - AMAECHI SYDNEY
IPC: B60K15/03
Filed: 2017-01-25
Granted: 2018-06-07
Abstract: Fahrzeug (1) mit einem Fahrzeugrahmen (2) und einem Flüssigkeitstank (3) für eine Betriebsflüssigkeit des Fahrzeugs (1) mit einer Umfangswand (36) sowie wenigstens einer sich vertikal im Flüssigkeitstank (3) erstreckenden Zwischenwand (42, 43), wobei die Umfangswand (36) ausgebildet ist, wenigstens teilweise von wenigstens einem Befestigungsmittel (18) zur Befestigung des Flüssigkeitstanks (3) am Fahrzeugrahmen (2) umschlossen zu werden, wobei die Zwischenwand (42, 43) einen ersten Wandabschnitt (55) und einen zweiten Wandabschnitt (56), die sich quer zum Flüssigkeitstank (3) parallelversetzt relativ zueinander erstrecken, und einen dritten Wandabschnitt (57), der sich in Längsrichtung des Flüssigkeitstanks (3) erstreckt und den ersten Wandabschnitt (55) und den zweiten Wandabschnitt (56) miteinander verbindet, umfasst, wobei der zweite Wandabschnitt (56) eine quer verlaufende Stütze für die Umfangswand (36) bildet und der dritte Wandabschnitt (57) eine längs verlaufende Stütze für die Umfangswand (36) bildet, wenn das Befestigungsmittel (18) wenigstens teilweise den Flüssigkeitstank (3) umschließt, wobei sich der erste Wandabschnitt (55) vom dritten Wandabschnitt (57) in einer Richtung erstreckt und sich der zweite Wandabschnitt (56) vom dritten Wandabschnitt (57) in der entgegengesetzten Richtung erstreckt.
Patent DE-102017103161-B4 (DE)
Title: Antennenvorrichtung und Antennenarray
Inventor: VOLLMER ANDREAS
IPC: H01Q15/08
Filed: 2017-02-16
Granted: 2018-11-29
Abstract: Antennenvorrichtung, mit
 - einer Leiterplatte (100), und
 - zumindest einem auf der Leiterplatte (100) angeordneten und durch die Leiterplatte (100) oder ein darauf angeordnetes Kopplungsfenster (102) anregbaren Antennenstrahler, der derart gebildet ist, dass er mindestens zwei Polarisationen, die bevorzugt orthogonal zueinander sind, und mindestens zwei zusammenhängende oder voneinander unterschiedliche und voneinander beabstandete Resonanzfrequenzbereiche aufweist, wobei der Antennenstrahler (10) aufweist:
 mindestens einen als Resonator ausgeführten ersten auf der Leiterplatte (100) angeordneten dielektrischen Körper (1), aufweisend eine erste relative Permittivität (εr1),
 mindestens einen als integrierte Linse oder als Strahler mit fortschreitenden Wellen und/oder als dielektrischer Stabstrahler ausgeführten zweiten dielektrischen Körper (2), aufweisend eine zweite relative Permittivität (8r2), wobei
 die erste relative Permittivität (εr1) größer ist als die zweite relative Permittivität, und wobei
 der zweite dielektrische Körper (2) derart geformt ist, dass er über dem mindestens einen ersten dielektrischen Körper (1) derart angeordnet ist, dass er mindestens in einem der Resonanzfrequenzbereiche das elektrische Feld in einer Ebene orthogonal zur Hauptstrahlrichtung bündelt oder streut.