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Patent DE-102019117852-A1 (DE)
Title: Brenngaszufuhr-steuervorrichtung, brenngaszufuhr-steuerverfahren und verfahren zum starten eines brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: AMANO MASAYA
IPC: H01M8/04664
Filed: 2019-07-02
Abstract: Wenn ein Starten einer Brenngasverbrauchsvorrichtung, die ausgebildet ist, um ein Brenngas zu verbrauchen, angewiesen wird, wird eine elektrische Leistung an einen Brenngassensor (60) zugeführt, der einen vorher festgelegten instabilen Zeitraum aufweist, bis eine Genauigkeit einer Brenngaserfassung ein vorher festgelegtes Niveau erreicht, nachdem die elektrische Leistung zugeführt wurde, wobei eine Brenngaszufuhr von einer Brenngaszufuhrvorrichtung an die Brenngasverbrauchsvorrichtung durch Öffnen eines elektrischen Ventils (43), das elektrisch geöffnet und abgeschaltet wird, gestartet wird. Wenn ein Signal vom Brenngassensor (60) ein Verhalten zeigt, wonach es sich einem vorher festgelegten Bestimmungsschwellenwert annähert, bevor der vorher instabile Zeitraum verstrichen ist, wird das elektrische Ventil (43) abgeschaltet. Wenn das Signal vom Brenngassensor (60) geringer ist als ein vorher festgelegter Bestimmungswert in einem vorher festgelegten Zeitraum, nachdem das elektrische Ventil abgeschaltet wurde, wird das elektrische Ventil (43) geöffnet.
Patent DE-102019118448-A1 (DE)
Title: Technologien zur Vergrösserung der Meldegranularität von Medienwiedergabedatentransfers
Inventor: PAUL KRISHNA
IPC: G06F13/16
Filed: 2019-07-08
Abstract: Technologien zum Vergrößern der Meldegranularität von Medienwiedergabe-Datentransfers umfassen Bestimmen einer geschätzten Menge transferierter Mediendaten, die durch eine DMA-Steuerung (Direct Memory Access) einer Rechenvorrichtung zu einer Wiedergabeverbindung transferiert wird, auf der Basis einer vergangenen Zeit seit der Einleitung des Wiedergabeprozesses und einer Datentransferrate der Wiedergabeverbindung. Bei einigen Ausführungsformen wird ein Fehlerwert bestimmt, der eine Differenz zwischen der geschätzten Menge transferierter Mediendaten und einer gemeldeten Menge transferierter Mediendaten durch die DMA-Steuerung angibt. Wenn der Fehlerwert einen Schwellenfehlerwert nicht erfüllt, kann die geschätzte Menge transferierter Mediendaten auf der Basis eines mittleren Fehlerwerts zuvor bestimmter geschätzter Menge transferierter Mediendaten bestimmt werden.
Patent DE-102019119277-A1 (DE)
Title: Möbeleinheit
Inventor: MADERBACHER ANTON
IPC: B60P3/39
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Möbeleinheit für ein Fahrzeug, insbesondere Wohnmobil, umfassend zumindest ein Bett, wenigstens eine an der Rückseite des Bettes angeordnete Funktionseinheit, und eine Verstellvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, das Bett zwischen einer Warteposition, in der das Bett vertikal aufgerichtet und die Funktionseinheit zugänglich ist, und einer Schlafposition, in der das Bett horizontal ausgerichtet ist, zu verstellen.
Patent DE-102019119344-A1 (DE)
Title: Sonnenblende für ein Fahrzeug und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sonnenblende (1) für ein Fahrzeug, mit- einem in einem Fahrzeuginnenraum angeordneten oder anordbaren und von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung (S) schwenkbaren Blendenkörper (2) und- einer am Blendenkörper (2) angeordneten Spiegeleinheit (3), die einen Spiegelkörper (3.1), einen Spiegelrahmen (3.2) und einen Spiegeldeckel (3.3) aufweist, wobei der Spiegeldeckel (3.3) schwenkbar an dem Spiegelrahmen (3.2) gelagert und von einer den Spiegelkörper (3.1) abdeckenden Lage (P2) in eine den Spiegelkörper (3.1) freigebende Lage (P1) bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist der Spiegeldeckel (3.3) unter Federbelastung einer in der Spiegeleinheit (3) angeordneten Biegestabfeder (8) bewegbar.
Patent DE-102019120009-A1 (DE)
Title: Stator einer rotierenden elektrischen maschine
Inventor: SEKI YOSHIAKI
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-07-24
Abstract: Ein Stator einer rotierenden elektrischen Maschine umfasst einen Statorkern, eine Spule und eine Mehrzahl von Stromschienen. Von einer Drehachsenrichtung der rotierenden elektrischen Maschine aus gesehen sind die ersten Anschlussteile der Mehrzahl von Stromschienen im Wesentlichen in einer oberen und unteren Richtung auf der Außenseite des Statorkerns in radialer Richtung nebeneinander angeordnet, und die zweiten Anschlussteile der Mehrzahl von Stromschienen sind im Wesentlichen in horizontaler Richtung über dem Statorkern nebeneinander angeordnet, und ein erstes Anschlussteil, das auf einer obersten Seite unter den ersten Anschlussteilen der Mehrzahl von Stromschienen angeordnet ist, ist unter einem obersten Teil des Statorkerns angeordnet.
Patent DE-102019122430-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FEDOSIK DMITRY
IPC: F21V7/04
Filed: 2019-08-21
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Lichtquelle (1), von der im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung Licht (2) ausgeht, mindestens ein optisches Bauteil (3, 3a-g), das eine Lichteintrittsfläche (4) für das von der mindestens einen Lichtquelle (1) ausgehende Licht (2) und eine Lichtaustrittsfläche (6) für das durch die Lichteintrittsfläche (4) eingetretene Licht (1) sowie eine reflektierende Fläche (5) aufweist, an der das durch die Lichteintrittsfläche (4) eingetretene Licht (2) zumindest teilweise in Richtung auf die Lichtaustrittsfläche (6) reflektiert wird, wobei die Beleuchtungsvorrichtung derart gestaltet ist, dass das im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung aus der Lichtaustrittsfläche (6) ausgetretene Licht (2) eine Lichtverteilung mit einer horizontalen Hell-Dunkel-Grenze erzeugt, insbesondere wenn die Lichtverteilung einer Abblendlichtverteilung entspricht.
Patent DE-102019129362-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Kerntemperatur eines menschlichen oder tierischen Körpers
Inventor: GROSSE-SIESTRUP CHRISTIAN
IPC: A61B5/01
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung der Kerntemperatur des Körpers eines Menschen oder Tieres in Form eines Kontaktsensors, der zum Einsatz mit der Hautoberfläche des Körpers in Berührung gebracht wird, welche unter den Bedingungen in einem MRT-Gerät elektrisch eine Temperatur messen kann, ein MRT-Gerät aufweisend diese Vorrichtung und ein Verfahren zur Messung der Kerntemperatur eines Menschen oder Tieres unter den Bedingungen in einem M RT-Gerät.
Patent DE-102019133080-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur prüfung von verengungen
Inventor: MACHALICA DAWID TADEUSZ
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-12-04
Abstract: Ein Verfahren schließt das Erstellen von Prüfanforderungen (400) für einen radialen Abschnitt (310) einer Turbinendüse (300) durch Erstellen einer resultierenden Kurve (406) entlang des radialen Abschnitts (310) und entlang einer Leitschaufel (302) der Turbinendüse (300), das Erstellen eines mittleren Prüfpunkts (408) entlang der resultierenden Kurve (406) an einer Nennposition des Halses (320), das Erstellen einer ersten und zweiten Anordnung von Prüfpunkten (420, 422) auf den Seiten des mittleren Prüfpunkts (408) entlang der resultierenden Kurve (406), das Erstellen eines mittleren Prüfvektors (430) normgemäß zum mittleren Prüfpunkt (408) und das Erstellen einer ersten und zweiten Anordnung von Prüfvektoren (432, 434) parallel zum mittleren Prüfvektor (430), die die resultierende Kurve (406) an der ersten und zweiten Anordnung von Prüfpunkten (420, 422) schneiden, ein. Die Prüfanforderungen (400) schließen den mittleren Prüfpunkt (408), den mittleren Prüfvektor (430), die erste und zweite Anordnung von Prüfpunkten (420, 422) und die erste und zweite Anordnung von Prüfvektoren (432, 434) ein. Das Verfahren schließt auch das Erstellen einer Eingabedatei eines Koordinatenmessgeräts (CMM) (260) einschließlich der Prüfanforderungen (400) ein.
Patent DE-102019133400-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ANTWERPEN KORBINIAN
IPC: H01M10/6557
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (10) für ein Kraftfahrzeug (12), mit einem Speichergehäuse (14), in dessen Innenraum (16) wenigstens zwei Speicherzellen (18a-c) angeordnet sind, und mit wenigstens einer zwischen den Speicherzellen (18a-c) angeordneten und zumindest ein Kühlelement (23) zum Kühlen der Speicherzellen (18) aufweisenden Kühleinrichtung (20a, b), wobei die Kühleinrichtung (20a, b) zumindest ein zusätzlich zu dem Kühlelement (23) vorgesehenes Heizelement (26) aufweist, mittels welchem die Speicherzellen (18a-c) beheizbar sind.
Patent DE-102019134774-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türgriffanordnung
Inventor: KILIAN MARION
IPC: E05B85/14
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Türgriffanordnung (1), aufweisend einen Griffträger (3), einen zwischen einer Grundstellung und einer Betätigungsstellung schwenkbar gelagerten Türgriff (2) mit einem Griffhaken (5) und eine zur Übertragung der Bewegung des Türgriffs (2) auf eine fahrzeugseitige Schließvorrichtung ausgebildete Kopplungsvorrichtung (4), wobei die Kopplungsvorrichtung (4) einen an dem Griffträger (3) bewegbar gelagerten und mit dem Griffhaken (5) verbundenen Übertragungshebel (6) aufweist. Die Kopplungsvorrichtung (4) weist ferner einen mit der fahrzeugseitigen Schließanordnung verbindbaren Umlenkhebel (7), welcher bewegbar an dem Griffträger (3) gelagert ist und welcher über eine Koppelverbindung (14) mit dem Übertragungshebel (6) gelenkig verbunden ist, und ein Massenausgleichselement (8) auf, welches schwenkbar an dem Griffträger (3) gelagert ist und welches über eine Betätigungsverbindung (15) mit dem Übertragungshebel (6) gelenkig verbunden ist, wobei der Übertragungshebel (6) und der Umlenkhebel (7) relativ zueinander bewegbar gelagert sind.
Patent DE-102019200281-A1 (DE)
Title: Fahrzeugheckklappe aus Kunstharz
Inventor: CHIBA KENJI
IPC: B60J5/10
Filed: 2019-01-11
Abstract: Eine Fahrzeugheckklappe aus Kunstharz weist ein Innenteil mit einer Heckfensteröffnung, ein unteres Außenteil mit einem am Innenteil entlang eines Umfangsabschnitts der Heckfensteröffnung festgehaltenen Randabschnitt, ein am Randabschnitt des unteren Außenteils an einer Außenseite der Fahrgastzelle angebrachtes Heckfensterglas, und eine am Innenteil an einer Innenseite der Fahrgastzelle angebrachte Innenverkleidung auf. Ein Randabschnitt der Innenverkleidung ist an einer Rippe des Innenteils befestigt, die an einer Vorderkante des Innenteils entlang des Umfangsbereichs der Heckfensteröffnung angeordnet ist.
Patent DE-102019200317-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: KUHNLE AXEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere einen Bohrhammer oder einen Schlaghammer, mit einem Gehäuse, in welchem eine einen Elektromotor aufweisende Antriebeinheit und eine ein pneumatisches Schlagwerk aufweisende Getriebeeinheit angeordnet ist, wobei eine Motorachse der Antriebseinheit und eine Arbeitsachse der Handwerkzeugmaschine kreuzend zueinander angeordnet sind, und mit einer Akkuschnittstelle zur lösbaren Verbindung eines Akkupacks. Es wird vorgeschlagen, dass der Akkupack, insbesondere ein Akkupackschwerpunkt, eine Akkupackanordnungsebene schneidet, die senkrecht zu einer Verbindungslinie zwischen einem Getriebeeinheitsschwerpunkt und einem Antriebseinheitsschwerpunkt verläuft.
Patent DE-102019201865-A1 (DE)
Title: Ein autonomes fahrzeugsystem
Inventor: BIANCHI GIAN
IPC: G01S17/89
Filed: 2019-02-13
Abstract: Erfindungsgemäße Aspekte betreffen ein autonomes Oberflächenmessfahrzeug zum Vornehmen von statischen Fahroberflächenmessungen. Das autonome Oberflächenmessfahrzeug umfasst Folgendes: Positionierungsmittel, die zum Empfangen von Positionsinformationen bezüglich einer Position der zu messenden Oberfläche angeordnet sind; ein Lokalisierungsmittel, das angeordnet ist, um eine Messposition des autonomen Oberflächenmessfahrzeugs aufzunehmen; ein Bodeneingriffsmittel zum Ändern der Messposition des autonomen Oberflächenmessfahrzeugs in Abhängigkeit von den Positionsinformationen; eine erste Messvorrichtung zum Erhalten einer ersten Messung bei einer ersten Merkmalsgröße einer Fahroberfläche; und eine zweite Messvorrichtung zum Erhalten einer zweiten Messung bei einer zweiten Merkmalsgröße der Fahroberfläche.
Patent DE-102019206303-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Antriebsanordnung, Antriebsanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: MARSELLA CYRIL
IPC: B60W40/105
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebsanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs, die einen Verbrennungsmotor (2) und eine Elektromaschine (3) als Antriebsmaschinen sowie ein automatisiertes Schaltgetriebe (4), insbesondere Doppelkupplungsgetriebe, aufweist, das abtriebsseitig durch eine Abtriebswelle (5) mit einem oder mehreren Rädern (6) des Kraftfahrzeugs gekoppelt ist, wobei die Elektromaschine (3) durch eine erste betätigbare Kupplung (11) eingangsseitig mit dem Schaltgetriebe (4) und durch eine zweite betätigbare Kupplung (12) direkt mit der Abtriebswelle (5) verbindbar ist, mit folgenden Schritten:- Erfassen einer aktuellen Drehmomentanforderung (Md),- Erfassen einer aktuellen Fahrgeschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs,- Erfassen eines eingelegten oder vorausgewählten Gangs (G1-G6) des mehrere Gänge mit unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen (i1-i6) aufweisenden Schaltgetriebes (4),- Betätigen der ersten und zweiten Kupplung (11,12) in Abhängigkeit von der Drehmomentanforderung (Md), der aktuellen Fahrgeschwindigkeit des eingelegten oder eines vorausgewählten Gangs (G1-G7) des Schaltgetriebes (4) derart, dass auf die Abtriebswelle (5) das größtmögliche Antriebsdrehmoment (T) durch die Antriebsanordnung (1) übertragen wird.
Patent DE-102019206386-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Sensorelements zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: BREHM JOACHIM ULRICH
IPC: G01N27/417
Filed: 2019-05-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Sensorelements (110) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum (128) vorgeschlagen. Das Sensorelement (110) weist mindestens eine Pumpzelle (130) mit mindestens einer Außenpumpelektrode (118), mindestens einer Innenpumpelektrode (120) und mindestens einen die Außenpumpelektrode (118) und die Innenpumpelektrode (120) verbindenden Festelektrolyten (112) auf. Der Festelektrolyt (112) weist Zirkoniumdioxid auf. Die Innenpumpelektrode (120) ist in einem Elektrodenhohlraum (122) angeordnet. Der Elektrodenhohlraum (122) ist über mindestens eine einen Gasstrom begrenzende Diffusionsbarriere (126) mit dem Messgasraum (128) verbunden. Das Sensorelement (110) umfasst weiterhin mindestens eine Regel- und Auswerteschaltung. Das Verfahren umfasst ein Anlegen einer Pumpspannung zwischen der Außenpumpelektrode (118) und der Innenpumpelektrode (120) mittels mindestens einer Spannungsquelle. Die Pumpspannung überschreitet einen Schwellenwert für eine elektrochemische Reduktion von Zirkoniumdioxid.
Patent DE-102019206701-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: HORSTMANN PETER
IPC: H01M8/04701
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenvorrichtung (10) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennstoffzellenvorrichtung (10), umfassend einen Reformer (22), welcher dazu vorgesehen ist ein Brennstoffgemisch für eine Brennstoffzelle (12) zu reformieren, wobei ein Wärmeübertrager (26) in einer Zuleitung (28) zu dem Reformer (22) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen einen Bypass (44) zur Umgehung des Wärmeübertragers (26) auszubilden.
Patent DE-102019209387-A1 (DE)
Title: Antrieb
Inventor: BUDARICK MARKO
IPC: E05F15/603
Filed: 2019-09-28
Abstract: Ein Antrieb für einen Flügel eines Fensters oder einer Tür umfasst ein Gehäuse, eine elektromotorische Antriebseinheit und ein langgestrecktes Grundelement, auf dem die elektromotorische Antriebseinheit montiert und über das der Antrieb an dem Flügel oder an einem Rahmen eines Fenster oder einer Tür befestigbar ist. Es ist vorgesehen, dass das Grundelement wenigstens drei entlang seiner Längsrichtung nacheinander angeordnete Befestigungsstellen aufweist, durch die das Grundelement an dem Flügel oder dem Rahmen befestigbar ist.
Patent DE-102019210819-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit mit einem Polgehäuse und einem Elektronikgehäuse
Inventor: CHENG FENGMEI
IPC: H02K11/40
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Antriebseinheit (10), insbesondere zum Verstellen beweglicher Teile im Kraftfahrzeug, sowie ein Herstellungsverfahren einer solchen, mit einem Gehäuse (11), aufweisend ein metallenes Polgehäuse (12), das einen Stator (60) und einen Rotor (20) aufnimmt, und ein separat gefertigtes, sich axial daran anschließendes Elektronikgehäuse (30), das eine Elektronikeinheit (89) aufnimmt, wobei im Inneren des Elektronikgehäuses (30) mindestens ein Kontaktelement (100) integriert ist, das mittels mindestens einem Masse-Pin (115) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Elektronikgehäuse (30) und dem Polgehäuse (12) bildet, um eine Masseverbindung herzustellen, wobei am Polgehäuse (12) ein offener Flansch (22) und eine umlaufende, zylindrische Umfangswand (23) ausgeformt ist, an der der mindestens eine Masse-Pin (115) radial von innen federnd anliegt, und der mindestens eine Masse-Pin (115) eine Seitenfläche (121) aufweist, die der Umfangswand (23) zugewandt ist, wobei an der Seitenfläche (121) eine Anlagekontur (122) ausgeformt ist, die bezüglich der Axialrichtung (25) und/oder der Umfangsrichtung (21) nur näherungsweise punktförmig an der Umfangswand (23) anliegt.
Patent DE-102019210835-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer elektronischen Detektionseinrichtung zur Positionierung eines verstellbaren Innenraumobjekts an einer Innenraumfläche des Fahrzeugs
Inventor: GEMPEL MATTHIAS
IPC: G01S17/88
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft ein Fahrzeug (F), mit einem eine Innenraumfläche (I) aufweisenden Fahrzeuginnenraum und mindestens einem Innenraumobjekt (1, 1a, 1b, 1c), das für eine Anordnung und Fixierung in dem Fahrzeuginnenraum vorgesehen ist, wobei eine elektronische Detektionseinrichtung (D) vorgesehen ist, die eingerichtet ist, eine Position des Innenraumobjekts (1, 1a, 1b, 1c) an der Innenraumfläche (I) zu detektieren.Es ist vorgesehen, dass- das mindestens eine Innenraumobjekt (1, 1a, 1b, 1c) mindestens eine motorische Antriebseinrichtung (12A, 22A, 22B) für ein nicht mechanisch geführtes Verfahren des Innenraumobjekts (1, 1a, 1b, 1c) auf der Innenraumfläche (I) des Fahrzeugs (F) umfasst und- die elektronische Detektionseinrichtung (D) eingerichtet ist, ein Erreichen einer vorgegebenen Fixierungsposition (A, A1, A2) an der Innenraumfläche (I) durch das Innenraumobjekt (I) zu detektieren.
Patent DE-102019212522-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe
Inventor: STRIEDELMEYER THOMAS
IPC: F16D13/72
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Getriebegehäuse (2), ein im Getriebegehäuse (2) angeordnete Kupplung (20, 30) und einen im Getriebegehäuse (2) angeordneten Elektromotor (41), wobei weiterhin ein Kühlsystem mit einem Ringkühler (50) zum Kühlen der Kupplung (20, 30) ausgebildet ist, wobei der Ringkühler (50) durch das Kühlsystem mit einem Fluid, vorzugsweise Kühlwasser, gespeist wird, und wobei im Getriebegehäuse (2) Öl zur Schmierung und/oder zur Kühlung von Getriebekomponenten zirkuliert, wobei das Öl in einem Ölsumpf (60) gesammelt wird. Zwecks Verbesserung des Wirkungsgrads des Hybridgetriebes wird das Öl durch einen Ölkanal (61) zum Elektromotor (41) geleitet bzw. gepumpt, so dass der Elektromotor (41) gekühlt wird, wobei der Ölkanal (61) zumindest an einem äußeren Teilabschnitt des Ringkühlers (50) derart angeordnet ist, dass ein Wärmeaustausch zwischen Ölkanal (61) und Ringkühler (50) erfolgt.
Patent DE-102019213160-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für ein Fluidventil, Fluidventil und Fahrzeug
Inventor: SEEGER ARMIN
IPC: F16J15/16
Filed: 2019-08-30
Abstract: Es wird eine Dichtungsanordnung 2 für ein Fluidventil FV vorgeschlagen, umfassend:
 • ein erstes, separates Dichtelement 4,
 • ein zweites, separates Dichtelement 6 sowie
 • ein separates, elastisch verformbares Zwischenstück 8, welches in einer Axialrichtung X - X der Dichtungsanordnung 2 zwischen einer ersten Wandung 12 des ersten Dichtelements 4 und einer zweiten Wandung 14 des zweiten Dichtelements 6 angeordnet ist.
 Dabei ist an einem der beiden Dichtelemente 4, 6 an einer innen liegend zur ersten oder zweiten Wandung 12, 14 angeordneten, dritten Wandung 15 zumindest ein Rast-Sicherungsmittel RK angeformt ist, welches eine am jeweils anderen Dichtelement 4, 6 innen liegend zur ersten oder zweiten Wandung 12, 14 angeformte Rastlippe RP formschlüssig und verliersicher hintergreift.
 Es wird ferner ein Fluidventil FV mit einer solchen Dichtungsanordnung 2 sowie ein Fahrzeug mit einem solchen Fluidventil FV vorgeschlagen.
Patent DE-102019215448-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit spezifischer Lagervorrichtung mit einer balkenartigen Lagerrinne für einen Schienenauszug
Inventor: DINTER LARS
IPC: F25D25/02
Filed: 2019-10-09
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) zum Aufnehmen von Lebensmitteln, mit einem Aufnahmeraum (3) für Lebensmittel, welcher durch Seitenwände (4, 5) des Haushaltsgeräts (1) begrenzt ist, und mit einer Lagervorrichtung (9) zum Aufnehmen eines Lebensmittelträgers (10), wobei die Lagervorrichtung (9) an den Seitenwänden (4, 5) lösbar befestigt ist, wobei die Lagervorrichtung (9) zumindest eine balkenartige Lagerrinne (14, 15) aufweist und die Lagerrinne (14, 15) zur Aufnahme einer dazu separaten Schienenauszugsvorrichtung (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102019217810-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur justierung der steuerung eines autonomen fahrzeugs unter verwendung von crowd-source-daten
Inventor: YU LISA
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-11-19
Abstract: [0034] Es werden ein System und ein Verfahren zur Justierung der Steuerung eines autonomen Fahrzeugs auf der Basis von Crowd-Source-Daten offenbart. Das autonome Fahrzeug kann ausgelegt werden zum Empfangen von Crowd-Source-Daten in Bezug auf einen Fahrzustand auf einer Fahrtroute, auf der das autonome Fahrzeug fährt. Die Steuerung des autonomen Fahrzeugs kann dann als Reaktion auf die bereitgestellten Crowd-Source-Daten justiert werden. Das autonome Fahrzeug kann auch Crowd-Source-Daten anfordern, die betreffen, wie das autonome Fahrzeug auf einer Fahrtroute fortfahren sollte. Auf der Basis der Anforderung kann das autonome Fahrzeug Crowd-Source-Daten empfangen, die das autonome Fahrzeug anweisen, wie auf der Fahrtroute fortzufahren ist. Das autonome Fahrzeug kann auch als Reaktion auf die Crowd-Source-Daten justieren, wie das autonome Fahrzeug auf der Fahrtroute fortfährt.