baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008013868-B3 (DE)
Title: Tree cutting direction determining and laser point marking device, has marking devices aligned parallel to mounting rail, and sighting devices including pattern press cuts arranged in fixed distance for forming scaling
Inventor: HASLBECK OSWALD
IPC: A01G23/08
Filed: 2008-03-12
Granted: 2009-10-22
Abstract: The device has a board (3) attached in a middle area of a mounting rail (1). Base plates (2) are fixed or displaceably arranged at ends of the mounting rail. Marking devices (11) e.g. laser pointer, are aligned parallel to the mounting rail after sighting devices (4) are fixed on the respective base plates by a clamping plate (6) in 90 degree angle to the mounting rail. The sighting devices include pattern press cuts (9) arranged in fixed distance for forming a scaling. The board includes a stop block (3.1) at an end. An independent claim is also included for a method for cutting trees.
Patent DE-102008059647-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gateelektrodenstruktur mit Erhöhung der Integrität eines Gatestapels mit großem ε durch Schützen einer Beschichtung an der Gateunterseite während des Freilegens der Gateoberseite
Inventor: BEYER SVEN
IPC: H01L21/28
Filed: 2008-11-28
Granted: 2010-06-10
Abstract: Aufwendige Gatestapel mit einem dielektrischen Material mit großem epsilon und einem metallenthaltenden Elektrodenmaterial werden durch eine Schutzschicht, etwa eine Siliziumnitridschicht, bedeckt, die während der gesamten Fertigungssequenz an der Unterseite der Gatestapel beibehalten wird. Zu diesem Zweck wird ein Maskenmaterial vor dem Entfernen von Deckmaterialien an der Abstandshalterschicht aufgebracht, die zum Einkapseln der Gatestapel während des selektiven epitaktischen Aufwachsens einer verformungsinduzierenden Halbleiterlegierung verwendet werden. Folglich kann eine bessere Integrität über die gesamte Fertigungssequenz hinweg beibehalten werden, während gleichzeitig ein oder mehrere Lithographieprozesse vermieden werden.
Patent DE-102011051687-B3 (DE)
Title: Fahrzeug sowie Verfahren zur Montage eines Antriebsaggregats
Inventor: HOPPE TOBIAS
IPC: B60K5/00
Filed: 2011-07-08
Granted: 2012-10-25
Abstract: Fahrzeug, insbesondere militärisches Fahrzeug, mit einer selbsttragend ausgebildeten Fahrzeugkarosserie (2) und einem Antriebsaggregat (3) zum Antrieb des Fahrzeugs, wobei das Antriebsaggregat (3) über einen Aggregatträger (6, 7) mit der Fahrzeugkarosserie (2) verbunden ist, wobei der Aggregatträger (6, 7) einen Teil der Tragstruktur der Fahrzeugkarosserie (2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsaggregat (3) ein erstes Antriebsmodul (4) und ein zweites Antriebsmodul (5) aufweist, die über separate Aggregatträger (6, 7) mit der Fahrzeugkarosserie (2) verbunden sind.
Patent DE-102011109956-B3 (DE)
Title: Film-less pack has two, particularly four articles disposed in non-nesting position, where neighboring articles touch one another in spherically designed contact region of articles in one or more contact- or touching surfaces
Inventor: ZAHN VOLKER
IPC: B65B17/02
Filed: 2011-08-11
Granted: 2013-01-17
Abstract: The film-less pack (2) has two, particularly four articles disposed in a non-nesting position, where neighboring articles touch one another in spherically designed contact region of the articles in one or more contact- or touching surfaces. The contact- and touching surfaces of each article interrupt the spherical contact region in the radial direction viewed in the circumferential direction, particularly in a positive manner. A part of the contact- or touching surfaces or a sub-region is provided with an application of adhesive (8). An independent claim is included for a method for manufacturing a film-less pack.
Patent DE-102012021008-B3 (DE)
Title: Schnäpperschloss, insbesondere als Zusatzverriegelung einer Tür, eines Tors oder eines Fensters
Inventor: KNICKENBERG THOMAS
IPC: E05C1/08
Filed: 2012-10-26
Granted: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schnäpperschloss (8), insbesondere zur Verwendung als Zusatzverriegelung im oberen Bereich einer ein mit dem Schnäpperschloss (8) gekoppeltes Hauptschloss (4) aufweisenden Tür (1), eines Tors oder eines Fensters, mit einem in einer Fallenführung (11) geführten Fallenkopf (12), wobei der Fallenkopf (12) im Verriegelungszustand in eine Öffnung (35) eines rahmenseitigen Schließblechs (10) eintaucht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass am Fallenkopf (12) ein über die Fallenkopfspitze (17) überstehender, in Ausfahrrichtung federbelasteter Wippenhebel (18) schwenkbar gelagert ist und dass mit dem Wippenhebel (18) eine Sperreinrichtung gekoppelt ist, die die Ausfahrbewegung des Wippenhebels (18) in Ausfahrrichtung auf einen ersten vorgegebenen Ausfahrhub begrenzt und die Ausfahrbewegung des Wippenhebels (18) bis in den Verriegelungszustand über den ersten Ausfahrhub hinaus bis in einen zweiten Ausfahrhub ermöglicht.
Patent DE-102015016524-B3 (DE)
Title: Eisbereiter zum Einbau in eine Tür eines Kühl- oder Gefriergeräts
Inventor: DIRNBERGER ALBERT
IPC: F25C1/24
Filed: 2015-12-18
Granted: 2017-02-09
Abstract: Ein Eisbereiter zum Einbau in eine Tür eines Kühl- oder Gefriergeräts umfasst eine um eine Drehachse (26a) drehbar angeordnete Eisbereitungsschale (12a) mit einer Mehrzahl Eisstück-Bereitungstaschen (36a) und einer die Eisstück-Bereitungstaschen nach oben überragenden, entlang des Schalenumfangs verlaufenden Seitenwandanordnung (46a). Ferner umfasst der Eisbereiter eine Antriebseinheit zum Drehantrieb der Eisbereitungsschale um die Drehachse. Erfindungsgemäß ist in der Seitenwandanordnung mindestens ein Schlitz (52a) gebildet, welcher die Seitenwandanordnung auf ihrer gesamten Wandstärke durchdringt. Alternativ oder zusätzlich besteht zumindest ein Teil der Seitenwandanordnung aus einem anderen Material als ein Schalenunterteil (44a), an dem die Eisstück-Bereitungstaschen gebildet sind. Beide Maßnahmen verbessern die Verwindbarkeit der Eisbereitungsschale zum Zwecke des Losbrechens gefrorener Eisstücke von der Schale.
Patent DE-102015104628-B3 (DE)
Title: Steckverbindergehäuse
Inventor: KNEIDL MARTIN
IPC: H01R13/502
Filed: 2015-03-26
Granted: 2016-09-15
Abstract: Ein Steckverbindergehäuse (1) umfasst ein Gehäuse (2), das zwei miteinander verbindbare Gehäuseteile (20, 21) mit je einem Verbindungsabschnitt (201, 211) aufweist, und eine mit dem Gehäuse (2) verbindbare Kabelabgangseinrichtung (3), über die ein Kabel (5) aus dem Gehäuse (2) herausführbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Kabelabgangseinrichtung (3) zwei Schalenteile (30, 31) aufweist, die zum Verbinden mit dem Gehäuse (2) miteinander verbindbar sind und derart in einer miteinander verbundenen Stellung entlang einer Ansetzrichtung (A) an die Verbindungsabschnitte (201, 211) der Gehäuseteile (20, 21) ansetzbar sind, dass in einer an das Gehäuse (2) angesetzten Stellung der Kabelabgangseinrichtung (3) die Schalenteile (30, 31) formschlüssig mit den Verbindungsabschnitten (201, 211) der Gehäuseteile (20, 21) verbunden sind, wobei die Kabelabgangseinrichtung (3) zum formschlüssigen Verbinden entlang der Ansetzrichtung (A) an die Verbindungsabschnitte (201, 211) der Gehäuseteile (20, 21) ansetzbar und um die Ansetzrichtung (A) zu den Verbindungsabschnitten (201, 211) verdrehbar ist. Auf diese Weise wird ein Steckverbindergehäuse bereitgestellt, das auf einfache und kostengünstige Weise hergestellt und zusammengesetzt werden kann.
Patent DE-102015108511-B3 (DE)
Title: Multiplexer
Inventor: KUBAT FRANZ
IPC: H03H9/76
Filed: 2015-05-29
Granted: 2016-09-22
Abstract: Der Multiplexer arbeitet mit akustischen Wellen. Der Multiplexer umfasst einen Antennenanschluss (ANT) zur Kopplung des Multiplexers mit zumindest einer Antenne, zumindest einen Sendeanschluss (TxC), zumindest einen Empfangsanschluss (RxC) und einen gemeinsamen Anschluss (CC). Des Weiteren weist der Multiplexer zumindest einen Empfangspfad auf, der zwischen dem zumindest einen Empfangsanschluss (RxC) und dem gemeinsamen Anschluss (CC) verschaltet ist und der ein mit akustischen Wellen arbeitendes Empfangsfilter (RX) umfasst. Der Multiplexer weist zumindest einen Sendepfad auf, der zwischen dem zumindest einen Sendeanschluss (TxC) und dem gemeinsamen Anschluss (CC) verschaltet ist und der ein mit akustischen Wellen arbeitendes Sendefilter (TX) umfasst. Ferner weist der Multiplexer zumindest ein Spiegelnetzwerk (PH), das ausgebildet und angeordnet ist, eine Phase eines antennenseitigen Ausgangsreflexionskoeffizienten (S22) des zumindest einen Sendepfads und/oder des zumindest einen Empfangspfads in einem vorgegebenen Frequenzband derart zu drehen, dass ein Betrag des jeweiligen Ausgangsreflexionskoeffizienten in dem vorgegebenen Frequenzband einen vorgegebenen Grenzwert übersteigt und damit in dem vorgegebenen Frequenzband Signale insoweit reflektiert werden, dass eine Störmodenanregung in dem Sendefilter (TX) des zumindest einen Sendepfades beziehungsweise in dem Empfangsfilter (RX) des zumindest einen Empfangspfades unterbleibt oder reduziert wird.
Patent DE-102017111292-B3 (DE)
Title: Nachführbare Trägervorrichtung für Solarmodule mit Fachwerk-Trägerkonstruktion
Inventor: ELSAIED AHMED
IPC: H02S20/32
Filed: 2017-05-23
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nachführbare Trägervorrichtung für Solarmodule, umfassend mindestens einen Pfosten, mindestens eine über eine Antriebswelle antreibbare Nachführvorrichtung in Form eines Doppelkniehebels, wobei der Doppelkniehebel an einem Ende mit dem Pfosten verbunden ist, mindestens eine Sparrenprofilschiene, die von einer Fachwerk-Trägerkonstruktion gestützt und mittels dieser mit einem Ende des Pfostens schwenkbar verbunden ist, wobei die Fachwerk-Trägerkonstruktion ein drei Stäbe umfassendes Stabdreieck sowie mindestens einen Einzelstab umfasst, wobei an einer ersten Ecke des Stabdreiecks das Stabdreieck über ein Gelenk mit dem Doppelkniehebel verbunden ist, an einer zweiten Ecke des Stabdreiecks das Stabdreieck mit der Sparrenprofilschiene verbunden ist und an einer dritten Ecke des Stabdreiecks das Stabdreieck starr mit einem ersten Ende des mindestens einen Einzelstabs verbunden ist sowie mit dem Einzelstab gemeinsam schwenkbar mit dem Pfosten verbunden ist, und der mindestens eine Einzelstab an einem dem ersten Ende entgegengesetzten zweiten Ende mit der Sparrenprofilschiene verbunden ist, so dass die Sparrenprofilschiene an der zweiten Ecke des Stabdreiecks und dem zweiten Ende des Einzelstabs gestützt ist.
Patent DE-102017121286-B3 (DE)
Title: Spannbacke
Inventor: WEBER KATRIN
IPC: B25B1/24
Filed: 2017-09-14
Granted: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannbacke mit einem Backenkörper (2), der an einer vorderen Stirnfläche (7) eine Spannfläche (8) definiert, welche in der vorderen Stirnfläche (7) des Backenkörpers (2) unterhalb von der Spannfläche (8) wenigstens eine insbesondere schlitzartige Ausnehmung (9) ausgebildet ist, die sich ausgehend von der vorderen Stirnfläche (7) über deren gesamte Breite schräg nach oben in Richtung der Rückseite und in Richtung der Oberseite des Backenkörpers (2) erstreckt, so dass oberhalb der Ausnehmung (9) ein biegebalkenartiger Spannsteg (10) gebildet wird, der an seinem hinteren Endbereich eine geringe Querschnittsfläche besitzt, so dass ein Festkörpergelenk (F) gebildet wird, über welches der Spannsteg (10) mit dem Rest des Backenkörpers (2) verbunden ist und gegenüber diesem elastische Niederzugbewegungen ausführen kann, wobei die Spannfläche (8) vollständig oder im Wesentlichen unterhalb der Mittellinie des Festkörpergelenks (F) an dem Spannsteg (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102017209054-B3 (DE)
Title: Kaffeemaschine, insbesondere Kaffeevollautomat
Inventor: WREHDE STEFAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-05-30
Granted: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine (1), insbesondere einen Kaffeevollautomaten. Die Kaffeemaschine (1) umfasst eine Brühkammer (2) zum Zubereiten von Kaffee, ein Tresterbehältnis (3) zum Aufnehmen des in der Brühkammer (2) erzeugten Tresters (4), und einen Laserscanner (6) zum Bestimmen einer in dem Tresterbehältnis (3) angesammelten Menge an Trester (4).
Patent DE-102018115381-B3 (DE)
Title: Verfahren zur beschleunigten Bestimmung der Konzentration lebender thermophiler Bakterien in wasserführenden Anlagen
Inventor: OHME HOLGER
IPC: G01N21/62
Filed: 2018-06-26
Granted: 2019-08-14
Abstract: Zur Lösung der Aufgabe, ein Verfahren zur beschleunigten Bestimmung der Konzentration lebender thermophiler Bakterien in wasserführenden Anlagen, insbesondere in Kühlwasserkreisläufen, zur Verfügung zu stellen, welches in relativ kurzer Zeit zuverlässige Informationen ohne eine Koloniebildung thermophiler Bakterien liefert, wird ein solches Verfahren vorgeschlagen, bei welchem ein Bioreaktor mit einer wasserführenden Zuführleitung mit mindestens einer ersten Regeleinheit für eine wässrige Messlösung und einer Abführleitung mit mindestens einer zweiten Regeleinheit verbunden ist, umfassend die Schritte
 a) Beschicken des Bioreaktors mit der wässrigen Messlösung;
 b) physikalische und chemische Deaktivierung von in der Messlösung enthaltener Begleitflora, Bioziden und/oder Enzymen bei einer erhöhten Temperatur T1 über einen Zeitraum von mindestens etwa 1 min;
 c) Absenken der Temperatur der Messlösung auf eine Temperatur T2;
 d) Zudosieren mindestens einer Indikatorlösung;
 e) spektrometrisches Bestimmen mindestens zweier zu unterschiedlichen Zeitpunkten ermittelter Messwerte W1 und W2 der Messlösung mit einer Indikatorlösung, umfassend mindestens ein Indikatormittel, durch mikrobiologischen Umsatz des mindestens einen Indikatormittels; und
 f) Auswerten der bestimmten mindestens zwei Messwerte W1 und W2 und Ermitteln einer Konzentration der lebenden thermophilen Bakterien in der Messlösung.
Patent DE-102019119933-B3 (DE)
Title: Drehflügler mit einem für hohe Fluggeschwindigkeit optimierten Hauptrotor
Inventor: WALL BEREND GERDES VAN DER
IPC: B64C27/32
Filed: 2019-07-23
Granted: 2020-11-26
Abstract: Bei einem Drehflügler (3) mit einem um eine Hochachse (1) drehbar gelagerten Hauptrotor (4) weist der Hauptrotor (4) einen Rotorkopf (20) und mehrere Rotorblätter (8-11) auf. Die Rotorblätter (8-11) sind jeweils mittig an einem Ausleger (16-19) des Rotorkopfs (20) um eine zu der Hochachse (1) parallele Schwenkachse (12-15) verschwenkbar gelagert. Dabei betragen Abstände der Schwenkachsen (12-15) zu der Hochachse (1) mehr als 50 % eines Radius des Hauptrotors (4).
Patent DE-102020117501-B3 (DE)
Title: Elektromagnet und Verfahren zum Montieren eines Elektromagneten
Inventor: HERRMANN BERTHOLD
IPC: F01L9/20
Filed: 2020-07-02
Granted: 2021-11-04
Abstract: Elektromagnet mit
 einem Anker (16), welcher translatorisch in einem Führungselement (70) verschiebbar angeordnet ist,
 einem Kern (20), und
 einer Spule (12), welche auf einem Spulenträger (14) gewickelt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 eine Vormontagebaugruppe (90) vorhanden ist, welche das Führungselement (70) und die Spule (12) aufweist, wobei der Kern (20) einen sich axial erstreckenden Ringvorsprung (24) aufweist, in welchen die Vormontagebaugruppe (90) eingesteckt ist, wobei der Kern (20) mit einer an einem Axialende vorgesehenen und dem Ringvorsprung (24) abgewandten Anlagefläche (30) an einem Strömungsgehäuse (32) anliegt, und wobei der Kern (20) an der Anlagefläche (30) an dem Strömungsgehäuse (32) verschraubt, verpresst und/oder verklebt ist.
Patent DE-102021133707-B3 (DE)
Title: Injektor mit einer Hülle und einem Stopfen, Verpackungsanordnung und Verfahren zum Sterilisieren des Injektors
Inventor: MOEIN HADI
IPC: A61M5/178
Filed: 2021-12-17
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor (1) mit einem Injektorgehäuse (14), das einen Gehäuseinnenraum (19) begrenzt und eine Injektorspitze (13) aufweist, einer Intraokularlinse (12), die in dem Gehäuseinnenraum angeordnet ist, und einer Hülle (2), die einen Hülleninnenraum (20) begrenzt, in dem die Injektorspitze angeordnet ist, und eine Außenhülle (5) aufweist, die einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand hat, in dem die Außenhülle stärker als in dem ersten Zustand gedehnt ist, und außen an dem Injektorgehäuse anliegt sowie lediglich eine einzelne Hüllenöffnung (15) aufweist, durch das das Injektorgehäuse sich erstreckt, wobei die Außenhülle außerhalb des Injektorgehäuses zusammen mit dem Injektorgehäuse den Hülleninnenraum abdichtet, das Injektorgehäuse ein Durchgangsloch (8) aufweist und die Hülle sich durch das Durchgangsloch bis in den Gehäuseinnenraum erstreckt und in dem Gehäuseinnenraum einen Stopfen (6) bildet, der innerhalb des Injektorgehäuses zusammen mit dem Injektorgehäuse den Hülleninnenraum abdichtet, wobei die Hülle eingerichtet ist, reversibel zu dehnen und somit den Hülleninnenraum zu vergrößern sowie von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand zu gelangen, wenn der Druck innerhalb des Hülleninnenraums höher als der Druck außerhalb des Hülleninnenraums ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Verpackungsanordnung mit dem Injektor und ein Verfahren zum Sterilisieren des Injektors.
Patent DE-102021206545-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WÜRTHNER MAIK
IPC: F16H63/50
Filed: 2021-06-24
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (2) und einem Getriebe (3), wobei zur Ausführung einer Schaltung in dem Getriebe (3) im Zugbetrieb des Kraftfahrzeugs von einer Schaltablaufsteuerung ein vor Schaltungsauslösung angefordertes Soll-Moment des Antriebsaggregats (2) für die Schaltungsausführung reduziert und nach der Schaltungsausführung wieder erhöht wird. Nach der Schaltungsausführung wird eine erste Momentdifferenz zwischen einem maximal verfügbaren Moment des Antriebsaggregats (2) und einem aktuellen Ist-Moment des Antriebsaggregats (2) und/oder eine zweite Momentdifferenz zwischen einem Moment des Antriebsaggregats (2) während der Schaltungsausführung und einem aktuellen Ist-Moment des Antriebsaggregats (2) ermittelt, wobei das nach Schaltungsausführung angeforderte Soll-Moment des Antriebsaggregats (2) abhängig von der ersten Momentdifferenz und/oder abhängig von der zweiten Momentdifferenz ermittelt wird.
Patent DE-102022001883-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Inertialmesssensorik eines Fahrzeugs
Inventor: YARGELDI SINAN
IPC: B60Q1/10
Filed: 2022-05-30
Granted: 2023-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung einer Inertialmesssensorik (2) eines Fahrzeugs (1), wobei Fehlorientierungen und Offsets eines Sensorkoordinatensystems der Inertialmesssensorik (2) ermittelt werden und die Kalibrierung für einen vorgegebenen Zeitraum durchgeführt wird. Erfindungsgemäß wird die Kalibrierung während eines Fahrbetriebs des Fahrzeugs (1) durchgeführt, wobei in der Kalibrierung eine Fehlausrichtung des Sensorkoordinatensystems bezüglich eines Fahrzeugkoordinatensystems ermittelt wird. Die Ermittlung der Fehlausrichtung wird in Situationen während des Fahrbetriebs unterbrochen, in denen mittels zumindest eines fahrzeugeigenen Niveausensors eine einen vorgegebenen Schwellwert übersteigende Niveauabweichung gegenüber einem Referenzniveau festgestellt wird.Die Erfindung betriff weiterhin ein Verfahren zur Leuchtweitenregulierung zumindest eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs (1).
Patent DE-3943756-B4 (DE)
Title: Torsion damping for clutch assembly - with two stage damping in stepped sequence
Inventor: BIRK ALBERT
IPC: F16D13/64
Filed: 1989-06-03
Granted: 2006-01-12
Abstract: The improved effect torsion damper for the clutch (1) has a soft characteristic damper acting over an initial angle and with a harder effect damper acting over a second angle, in sequence with the first damper. The dampers are mounted inside a support hub on which the clutch is built. The compact damper operates over a wide range of frequencies and torques. Two cup springs provide the damping control and are arranged axially inside the hub. Friction coated rings operate with the springs for the damping effect,.
Patent DE-4320849-B4 (DE)
Title: Überwachungsverfahren und Vorrichtung
Inventor: MOHR DIETER
IPC: B60R25/102
Filed: 1993-06-23
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Übertragen von vorgegebenen Datensätzen in Funknetzen, wie das nur einen Sprachkanal und keinen Datenkanal aufweisende C-Netz oder das digitale D-Netz, unter Zuhilfenahme einer Sendevorrichtung für das Funknetz, wobei nach dem Ansprechen einer Auslöseeinrichtung eine Sprachsignalfolge dem vorgegebenen Datensatz zugeordnet wird und diese zugeordnete Sprachsignalfolge von der Sendevorrichtung als Sprachsignal im Sprachkanal des Funknetzes an einen Empfänger abgesetzt wird.
Patent DE-4407065-B4 (DE)
Title: Ventilgesteuerte Spritzgießdüse mit Ventilnadelführungseinrichtung
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B29C45/23
Filed: 1994-03-03
Granted: 2005-07-28
Abstract: Ventilgesteuerte
Spritzgießdüse mit einem
Düsenkörper (14),
der einen Schmelzekanal (32) aufweist, einer bewegbaren Ventilnadel
(80), die in dem Schmelzekanal (32) angeordnet ist, und einer Ventilnadelführung, dadurch
gekennzeichnet, dass die Ventilnadelführung einen in dem Schmelzekanal
(32) angeordneten Einsatz (42) umfasst, der eine Führungseinrichtung
(104) zum Positionieren der Ventilnadel (80) im Schmelzekanal (32) derart
aufweist, dass die Schmelze bereichsweise an der Führungseinrichtung
(104) entlang strömt,
und die Führungseinrichtung
(104) zum Einleiten einer Rotationsbewegung bzw. Wirbelbewegung
in die Schmelze ausgeformt ist.
Patent DE-4410542-B4 (DE)
Title: Anordnung für den Betrieb von Funkgeräten
Inventor: PROBST WILHELM
IPC: H01Q1/12
Filed: 1994-03-26
Granted: 2004-07-22
Abstract: Anordnung für den Betrieb von Funkgeräten,  – bei der für jede der beiden Funktionen Senden und Empfangen eine gesonderte Antenne vorgesehen ist, von denen  – bei Verwendung in einem Kraftfahrzeug eine Antenne außen am Fahrzeug oder in der Heckscheibe angeordnet sein kann,  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – in dem Kraftfahrzeug ist zusätzlich zu einem Mobilfunk-Handgerät (7) kleiner Leistung für den 900-MHz- oder den 1 800-MHz-Bereich ein separates Verstärkermodul als Zusatzgerät vorgesehen,  – das Zusatzgerät enthält in seinem Gehäuse (8) einen Verstärker (13) für die Funktion Empfangen und einen weiteren Verstärker (14) für die Funktion Senden,  – jeder der beiden Verstärker im Zusatzgerät ist einerseits mit dem Handgerät (7) und andererseits mit einer gesonderten Antenne verbunden,  – die Leistung des Verstärkers (14) für den Sendebetrieb im Zusatzgerät ist so abgestimmt, daß der Pegel an der Außenantenne den Pegel nicht übersteigt, der jeweils vergleichsweise am...
Patent DE-10003948-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erschmelzen, Läutern und Homogenisieren von Glasschmelzen
Inventor: ROEMER HILDEGARD
IPC: C03B5/235
Filed: 2000-01-29
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Glasschmelze  1.1 mit einer Schmelzstufe;  1.2
mit einer Läuterstufe;  1.3
mit einer Homogenisier- und Konditionierstufe aus Platin  1.4
wobei vor der Homogenisier- und Konditionierstufe die Schmelze auf
eine Temperatur von über
1700 °C
erhitzt wird;  1.5 wobei in der Schmelze polyvalente Ionen mit
einem Anteil von wenigstens 0,5 Gew.-% vorliegen.
Patent DE-10004472-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: SUMI HIROMI
IPC: F16D1/06
Filed: 2000-02-02
Granted: 2004-01-29
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung, umfassend eine Kurbelwelle (1) einer Brennkraftmaschine und ein mit der Kurbelwelle (1) verbundenes Zahnrad (10) zur Drehmomentübertragung von der Kurbelwelle (1), wobei ein Längsverzahnungsabschnitt (10c) und ein zentrierender Innenumfangsflächenabschnitt (10a), die im Innenumfang des Zahnrads (10) ausgebildet sind, auf einem Längsverzahnungsabschnitt (1g) und einem zentrierenden Außenumfangsflächenabschnitt (1f), die am Außenumfang der Kurbelwelle (1) ausgebildet sind, sitzen, dadurch gekennzeichnet, dass der zentrierende Innenumfangsflächenabschnitt (10a) und der zentrierende Außenumfangsflächenabschnitt (1f) mit Spielpassung zusammengesetzt sind.