baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014118376-A1 (DE)
Title: Montageblech für einen Steckverbinder
Inventor: WANG JING
IPC: H01R13/73
Filed: 2014-12-11
Abstract: Der Erfindung betrifft Mittel zur Fixierung eines Steckverbinders (16) an eine Gerätewand, einen Kabelkanal oder einen vergleichbaren Gegenstand, bestehend aus – einem ersten Montageblech (2), welches an der Gerätewand, dem Kabelkanal oder dem vergleichbaren Gegenstand fixiert, vorzugsweise angeschraubt, ist, – einem zweiten Montageblech (6), welches an dem Steckverbinder (16) fixiert, vorzugsweise angeschraubt, ist und – einem Führungsstift (14), der am Steckverbinder (16) fixiert ist, wobei die Montagebleche (2, 6) und der Führungsstift (14) in einem miteinander verbundenen Zustand eine reversible Fixierung des Steckverbinders (16) an der Gerätewand, dem Kabelkanal oder dem vergleichbaren Gegenstand ermöglichen.
Patent DE-102014119602-A1 (DE)
Title: Form
Inventor: MICHEL THORSTEN
IPC: B29C33/42
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Form zur Herstellung von Formkörpern aus viskoser Kunststoffmasse, die aus zwei- oder mehreren Formteilen 1, 4 besteht und einen Formhohlraum 2 aufweist, wobei die Formteile 1, 4 der geschlossenen Form an in Formtrennebenen den Formhohlraum 2 umschließenden Formtrennflächen 7, 8 aneinander anliegen. Mit einer Einfüllöffnung 5, durch die viskose Kunststoffmasse in den Formhohlraum 2 einspritzbar ist und den Formhohlraum 2 ausfüllt. Die Formtrennflächen 7 weist in zumindest einem den Formhohlraum 2 umschließenden Bereich 9 eine Oberflächenrauhigkeit mit einer Rautiefe zwischen 1 µm und 200 µm auf, wobei sich der oder die Bereiche 9 der Oberflächenrauhigkeit von dem Formhohlraum 2 bis zur Außenkontur der Form erstreckt.
Patent DE-102014200081-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Verlustes von Betriebsmedium
Inventor: STILLE JOERGEN
IPC: G01M3/26
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Verlustes von Betriebsmedium in einem Fluidsystem (8), das einen Niederdruckbereich (6) mit einem Niederdruckspeicher (30) und einen Hochdruckbereich (7) mit einem Hochdruckspeicher (40) umfasst. Um das Erfassen von Verlusten von Betriebsmedium in einem Fluidsystem zu vereinfachen und/oder zu verbessern, wird durch die Betrachtung einer Kompressibilität von Fluid im Niederdruckbereich (6) und von Fluid im Hochdruckbereich (7) eine Veränderung eines Gesamtfluidvolumens detektiert, das Hydraulikmedium und Gas umfasst.
Patent DE-102014202452-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Toleranzen von Drucksensorsystemen
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: G01L27/00
Filed: 2014-02-11
Abstract: Ein Verfahren zur Kompensation von Toleranzen von Drucksensorsystemen (100) mit einem Druckschlauch (130) sieht vor für jedes Drucksensorsystem (100) mindestens eine jeweiligen Zeit, während der der ein Pegel des Innendrucks des jeweiligen Druckschlauchs (130) auf einen Sollpegel abgefallen ist oder mindestens einen jeweiligen Druckabfall des Innendrucks des jeweiligen Druckschlauchs (130) ausgehend von einem eingestellten Innendruck während einer Meßzeit zu ermitteln. Anhand der ermittelten Zeiten oder der ermittelten Druckabfälle kann für jedes Drucksensorsystem (100) ein jeweiliger Korrekturfaktors zur Kompensation der jeweiligen Toleranz der Drucksensorsysteme (100) ermittelt werden.
Patent DE-102014202680-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Leistungsverstärker
Inventor: MIWA SHINICHI
IPC: H03F3/189
Filed: 2014-02-13
Abstract: Ein Hochfrequenz-Leistungsverstärker umfasst einen FET-Chip (30), einen Draht (40), der an einem Ende mit dem FET-Chip verbunden ist, ein Eingangsseiten-Anpassungsschaltungssubstrat (16), ein Widerstandselement (18), das auf dem Eingangsseiten-Anpassungsschaltungssubstrat ausgebildet ist und mit dem FET-Chip in Reihe geschaltet ist, einen Übertragungsabschnitt (20A) aus einem leitfähigen Material, der auf dem Eingangsseiten-Anpassungsschaltungssubstrat und in Kontakt mit einem Ende des Widerstandselements ausgebildet ist und mit einer Eingangselektrode verbunden ist, einen Drahtverbindungsabschnitt (20C) aus einem leitfähigen Material, der auf dem Eingangsseiten-Anpassungsschaltungssubstrat und in Kontakt mit dem anderen Ende des Widerstandselements ausgebildet ist und mit dem anderen Ende des Drahts verbunden ist, und einen Kurzschlussabschnitt (20B) aus einem leitfähigen Material mit einer kleineren Breite als das Widerstandselement, der am Widerstandselement ausgebildet ist, um den Übertragungsabschnitt mit dem Drahtverbindungsabschnitt zu verbinden.
Patent DE-102014203083-A1 (DE)
Title: Adsorbervorrichtung
Inventor: GORGES ROGER
IPC: B60H3/06
Filed: 2014-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adsorbervorrichtung (1) mit einem Träger (2, 12, 22) und auf dem Träger (2, 12, 22) aufgebrachtem Adsorbens (3, 13, 23, 26), wobei das Adsorbens (3, 13, 23, 26) mittels eines Lackmaterials (4, 14, 24, 25) mit dem Träger (3, 13, 23, 26) verbunden ist, wobei das Lackmaterial (4, 14, 24, 25) elektrisch leitfähig ist.
Patent DE-102014204326-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zur Verbindung zweier Prothesenteile und Satz mit einer derartigen Verbindungseinrichtung und zwei Prothesenteilen
Inventor: FREISBERG DÖRTE
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung zur Verbindung eines ersten und zweiten Prothesenteils, insbesondere einer Tibia- und einer Femur-Probeprothese zur probeweisen Anordnung an den entsprechenden Knochen, wobei die Verbindungseinrichtung ein erstes Verbindungselement und ein zweites Verbindungselement aufweist. Das erste Verbindungselement weist als Führung dienende Innenwände und ein Gegenstück auf und dient zur Anbringung an dem ersten Prothesenteil, und das zweite Verbindungselement ist zumindest abschnittsweise von den Innenwänden des Verbindungselements umschlossen und entlang den Innenwänden relativ zu dem ersten Verbindungselement in einer Verschiebungsrichtung verschiebbar und weist eine Nut zur Aufnahme eines Abschnitts des zweiten Prothesenteils auf. Das zweite Verbindungselement ist in die Verschiebungsrichtung relativ zu dem ersten Verbindungselement in eine offene Position, in der das zweite Verbindungselement zumindest abschnittsweise aus dem ersten Verbindungselement herausgeschoben ist und die Nut des zweiten Verbindungselements zumindest abschnittsweise derart freiliegt, dass der Abschnitt des zweiten Prothesenteils in die Nut eingeführt und aus der Nut herausgeführt werden kann, und in eine geschlossene Position verschiebbar, in der das zweite Verbindungselement zumindest abschnittsweise in das erste Verbindungselement hineingeschoben ist und das Gegenstück des ersten Verbindungselements der Nut des zweiten Verbindungselements derart verschließend gegenüberliegt, dass ein Austreten des in der Nut aufgenommenen Abschnitts des zweiten Prothesenteils durch das Gegenstück des ersten Verbindungselements aus der Nut verhindert wird.
Patent DE-102014205745-A1 (DE)
Title: Kraftstofftank mit Zusatzleitung
Inventor: FRANKE ANDREAS
IPC: B60K15/03
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstofftank (2) mit zumindest einer Zusatzleitung (15) welche zumindest ein Zusatzaggregat mit Kraftstoff aus dem Kraftstofftank versorgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Saugöffnung (19) beabstandet zu einem Tankende (18) in einer Wand der Zusatzleitung (15) eingebracht ist.
Patent DE-102014214309-A1 (DE)
Title: Zwei oder mehrere unabhängige hydraulische Schlossbetätigungen
Inventor: BÖCKLING MARCUS
IPC: E05B81/52
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türbetätigungssystem für ein Kraftfahrzeug mit zumindest zwei hydraulischen Türschlossbetätigungseinrichtungen, die über einen Türgriff aktivierbar sind und einer zumindest den zwei Türschlossbetätigungseinrichtungen zugeordneten hydraulischen Türverriegelungs- oder Türentriegelungseinrichtung, wobei die Türverriegelungs- oder Türentriegelungseinrichtung über eine Hauptleitung mit wenigstens einer der Türschlossbetätigungseinrichtungen verbunden ist, und eine Nebenleitung von der Hauptleitung zur anderen Türverriegelungs- oder Türentriegelungseinrichtung an einem Y-Abzweig abzweigt / abgeht, wobei die Y-abzweigungsfernen Abschnitte der Hauptleitung und/oder der Nebenleitung absperrelementfrei ausgestaltet sind.
Patent DE-102014218591-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines durch eine Kanalstruktur strömenden fluiden Mediums
Inventor: MAIS TORSTEN
IPC: G01F1/684
Filed: 2014-09-16
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung (10) zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines durch eine Kanalstruktur (22) strömenden fluiden Mediums, insbesondere eines Ansaugluftmassenstroms einer Brennkraftmaschine, vorgeschlagen. Die Sensoranordnung (10) weist ein Sensorgehäuse (12), insbesondere einen in ein Strömungsrohr eingebrachten oder einbringbaren Steckfühler, in dem die Kanalstruktur (22) ausgebildet ist, und mindestens einen in der Kanalstruktur (22) angeordneten Sensorchip (42) zur Bestimmung des Parameters des fluiden Mediums auf. Das Sensorgehäuse (12) weist einen Einlass (34) in die Kanalstruktur (22), der einer Hauptströmungsrichtung (36) des fluiden Mediums entgegenweist, und einen Auslass (96) aus der Kanalstruktur (22) auf. Die Kanalstruktur (22) umfasst einen Hauptkanal (24) und einen Messkanal (28). Der Messkanal (28) zweigt von dem Hauptkanal (24) ab. Der Sensorchip (42) ist in dem Messkanal (28) angeordnet. Der Hauptkanal (24) und der Messkanal (28) münden gemeinsam in den Auslass (96) aus der Kanalstruktur (22).
Patent DE-102014219536-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Betätigungskraft eines Stellaktuators
Inventor: CHAMAKEN KAMDE ALAIN TIERRY
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Betätigungskraft (Fp) eines Stellaktuators (3), dessen Stellbewegungen durch entsprechende Versorgung mit einem Arbeitsmedium mittels Betätigung von mindestens einem, dem Stellaktuator (3) zugeordneten Ventil (4 bis 7) erzeugt werden, wobei die Betätigungskraft (Fp) rechnerisch ermittelt wird. Um die rechnerische Ermittlung der Betätigungskraft (Fp) mit niedrigem Aufwand durchführen zu können, wird über das mindestens eine Ventil (4 bis 7) je ein im Wesentlichen konstanter, dem Stellaktuator (3) zu- und/oder aus dem Stellaktuator (3) abgeführter Massenstrom (m. iv, m. ov) an Arbeitsmedium eingestellt.
Patent DE-102014220501-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsspeichersystem zur Speicherung einer Flüssigkeit, Brennstoffzellensystem sowie Betriebsverfahren für ein Kraftfahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem
Inventor: BECKER MARC
IPC: H01M8/04082
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die offenbarte Technologie betrifft ein Flüssigkeitspeichersystem 100 zur Speicherung einer Flüssigkeit F, ein Brennstoffzellensystem 400 sowie ein Betriebsverfahren für ein Brennstoffzellensystem. Das Brennstoffzellensystem umfasst: 1) mindestens eine Brennstoffzelle 410, 2) mindestens ein Flüssigkeitsspeichersystem 100, und 3) mindestens einen Einlass 200, der geeignet ist, die im Flüssigkeitsspeichersystem 100 gespeicherte Flüssigkeit F in eine Brennstoffzellen-Zufuhr 412 der Brennstoffzelle 410 einzubringen.
Patent DE-102014221348-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleichen einer Unwucht von Wäschetrommeln
Inventor: HAAS SASCHA
IPC: G01M1/30
Filed: 2014-10-21
Abstract: Zum Ausgleichen einer Unwucht von Wäschetrommeln in einer Wäscheschleuder oder einer zum Schleudern eingerichteten Waschmaschine sind Vorrichtungen mit mindestens einem geschlossenen Ring 13 bekannt. Der Ring 13 ist konzentrisch zu ihrer Drehachse 11 mit der Wäschetrommel 3 fest verbunden und weist eine ringförmige Kammer mit einer Rollbahn auf, an der eine Anzahl von möglichst idealen Kugeln 14 aus einem Material hoher Dichte frei abrollen können. Üblicherweise werden hierfür gehärtete Stahlkugeln verwendet. Um für eine solche Ausgleichvorrichtung den Bauraum innerhalb der Wäschetrommel 3 möglichst klein zu halten, gleichzeitig aber den resultierende Schwerpunkt S aller durch die Kugeln 15, 17 gebildeten Ausgleichsmassen möglichst fern von der Drehachse 11 der Wäschetrommel 3 zu legen, damit die Ausgleichswirkung möglichst groß ist, weist das Material der Kugeln 15, 17 eine wesentlich höhere Dichte auf als die von Stahl. Ein solcher Werkstoff kann beispielsweise Wolframcarbid enthalten.
Patent DE-102014222095-A1 (DE)
Title: Außenspiegel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WENZEL FRANK
IPC: B60R1/06
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Außenspiegel (1) eines Kraftfahrzeugs, der eine in Fahrtrichtung weisende Vorderfläche (2) und eine gegen die Fahrtrichtung weisende Spiegelfläche (3) aufweist. Um in einfacher Weise die Spiegelfläche sauber halten zu können, sieht die Erfindung vor, dass mindestens ein Strömungskanal (4) ausgebildet ist, der an einem Lufteintritt (5) an der Vorderfläche (2) beginnt, vom Lufteintritt (5) in den Bereich der Spiegelfläche (3) führt und an dieser mit einer auf die Spiegelfläche (3) gerichteten Luftaustrittsdüse (6) endet.
Patent DE-102014223555-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Sensor zur Messung einer NH3-Konzentration
Inventor: NIGRO GIAMPAOLO
IPC: G01N27/406
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine für Versuchs- und Forschungsbereiche einsetzbare Vorrichtung (1) zur Messung einer NH3-Konzentration bei einer SCR-Abgasreinigung. Die Vorrichtung (1) dient der Anordnung eines Sensors (3) im Abgasstrom eines Abgasendrohrs (2) und ist zu diesem Zweck mit einem rohrförmigen Anschlusselement (4) ausgestattet, an dem der Sensor (3) angebracht ist. Die Fixierung des Anschlusselementes (4) an dem Abgasendrohr (2) erfolgt mittels eines dichtend gegen einen Umfangsabschnitt (8) des Abgasendrohres (2) anlegbaren Kupplungselementes (9) aus Silikon, welches aufgrund seiner elastischen und flexiblen Materialeigenschaften eine einfache und werkzeuglose Fixierung an den Abgasendrohr (2) gestattet.
Patent DE-102014225179-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Dichtungs-Führungseinheit
Inventor: SAUERBREY ACHIM
IPC: F16J15/56
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Dichtungs-Führungseinheit (2) eines Schwingungsdämpfers, wobei eine Kolbenstange hierbei durch eine Durchgangsbohrung (5) der Dichtungs-Führungseinheit (2) hindurchgeführt wird und in Kontakt mit mindestens einer Dichtlippe (9) der Dichtungs-Führungseinheit (2) gelangt. Um im Rahmen der Montage eine Beeinträchtigung der mindestens einen Dichtlippe (9) und damit das Auftreten ungewollter Undichtigkeiten zuverlässig auszuschließen, wird vor Hindurchführung der Kolbenstange in der Durchgangsbohrung (5) der Dichtungs-Führungseinheit (2) eine Fügehilfe (3) vorgesehen, die zunächst anstelle der Kolbenstange mit der mindestens einen Dichtlippe (9) in Kontakt steht. Die Fügehilfe (3) wird dann beim Hindurchführen der Kolbenstange über diese aus der Durchgangsbohrung (5) ausgeschoben, woraufhin sich die mindestens eine Dichtlippe (9) an die Kolbenstange anlegt.
Patent DE-102014226180-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Umluftkühlgeräts
Inventor: PETRICEVIC IVAN
IPC: F24F11/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Umluftkühlgeräts (2), das in einer Decke (8) eines Raums (5) montiert ist und ein Gehäuse (3) mit wenigstens einem Lufteinlass (12) und wenigstens einen Luftauslass (13) aufweist, wobei in dem Gehäuse (3) zwischen Lufteinlass (12) und Luftauslass (13) wenigstens eine Wärmespeichereinrichtung (15) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass ein Luftstrom von dem Lufteinlass (12), durch die Wärmespeichereinrichtung (15) zu dem Luftauslass (13) in Abhängigkeit von einer Außentemperatur (TA) eingestellt wird.
Patent DE-102015004006-A1 (DE)
Title: Katalysatoreinheit und Abgaskatalysator
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: F01N3/28
Filed: 2015-03-30
Abstract: Katalysatoreinheit (10) für einen Abgaskatalysator, insbesondere SCR-Katalysatoreinheit für einen SCR-Abgaskatalysator einer Schiffsdieselbrennkraftmaschine, mit mehreren Katalysatormodulen (11), wobei jedes Katalysatormodul (11) einen von Abgas durchströmten, keramischen Katalysatorkörper und ein metallisches Gehäuse (12) für den keramischen Katalysatorkörper aufweist, wobei der jeweilige keramische Katalysatorkörper in dem jeweiligen metallischen Gehäuse (12) aufgenommen und von demselben abschnittsweise umgeben ist. Die Katalysatormodule (11) sind mit ersten durchströmten Enden auf einem Auflagegitter (13) positioniert, wobei an den gegenüberliegenden zweiten durchströmten Enden der Katalysatormodule (11) ein Gegenhalter (14) positioniert ist. Die die Katalysatormodule (11) sind zwischen dem Auflagegitter (13) und dem Gegenhalter (14) verklemmt, wobei der Gegenhalter (14) mehrere parallel zueinander verlaufende Gegenhalterstreben (21) aufweist, die an einem ersten Ende (22) an einer Gehäusestruktur (27a) eines Abgaskatalysators angreifen und an gegenüberliegenden zweiten Enden (23) mit einer sich senkrecht zu den Gegenhalterstreben (21) erstreckenden Niederhalterstrebe (24) zusammenwirken. Die Gegenhalterstreben (21) sind an ihren zweiten Enden (23) über sich in Axialrichtung der Gegenhalterstreben (21) erstreckende Verbindungsmittel (25) mit der Niederhalterstrebe (24) derart verbunden, dass in Folge der Verbindung die Gegenhalterstreben (21) mit ihren ersten Enden (22) gegen Strukturelemente (29) der Gehäusestruktur (27a) drücken.
Patent DE-102015007845-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Spiel- oder Unterhaltungsautomaten
Inventor: BÜTTNER GUIDO
IPC: G07F17/34
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Spiel- oder Unterhaltungsautomaten, welcher zumindest Mittel zur Annahme, Prüfung, Speicherung und Ausgabe von Zahlungsmitteln, Guthabenspeicher sowie Mittel zur Beeinflussung des Spielablaufs und Mittel zur Anzeige des Spielverlaufs sowie eine zentrale Steuereinheit zur Steuerung aller Abläufe aufweist, wobei die zentrale Steuereinheit eine Systemuhr beinhaltet oder mit einer solchen in Wirkverbindung steht und in Verbindung hiermit die Dauer der Bespielung des Spiel- oder Unterhaltungsautomaten auf Einhaltung einer vorgegebenen maximalen Dauer der Bespielung überwacht. Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, ein Verfahren zur Steuerung eines Spiel- oder Unterhaltungsautomaten aufzuzeigen, mittels welchem einerseits die Einhaltung gesetzgeberischer Vorgaben und andererseits eine zeitlich optimierte Nutzung gewährleistet werden. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass von der zentralen Steuereinheit erste Zeitspannen zwischen Aktivierung und Deaktivierung einer Pausenfunktion nicht als Spielzeit bei der Überwachung der maximalen Dauer der Bespielung berücksichtigt werden und dass der Spiel- oder Unterhaltungsautomat bei erreichter maximaler Dauer der Bespielung über die zentrale Steuereinheit für eine zweite Zeitspanne in einen nicht spielbereiten Zustand versetzt wird.
Patent DE-102015008062-A1 (DE)
Title: Schwenktürkonstruktion für ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise einen Omnibus
Inventor: DEUFEL THOMAS
IPC: B60J5/04
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenktürkonstruktion (10) für ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise einen Omnibus. Die Schwenktürkonstruktion 10 umfasst zumindest ein verschwenkbares Türblatt (1), zumindest eine Führungsmechanik (2, 3) für das Türblatt (1) und zumindest einen Schalter (4), vorzugsweise einen Druckwellenschalter, zum Erfassen, ob das Türblatt (1) während eines Schließvorgangs auf ein Hindernis trifft. Die Schwenktürkonstruktion (10) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass z. B. der Schalter (4) an dem Türblatt (1) festgelegt und mit dem Türblatt (1) verschwenkbar ist.
Patent DE-102015008347-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Energiespeicher
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/0567
Filed: 2015-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrochemischen Energiespeicher (1), umfassend zumindest eine Anode (1.1), eine Kathode (1.2) und einen Elektrolyten (1.3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Elektrolyt (1.3) mit einem Additiv versetzt ist, welches 5-(1-Methylbutyl)-5-(2-propenyl)-(1H,3H,5H)-pyrimidin-2,4,6-trion umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines solchen elektrochemischen Energiespeichers (1).
Patent DE-102015008748-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: HEINTEL BERND
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines mit Brennstoffzellen (2) betriebenen Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß wird bei einer erfassten, dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Kollision eine Zufuhr von Wasserstoff zu den Brennstoffzellen (2) automatisch zumindest verringert.
Patent DE-102015009900-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen eines Abgasturboladers sowie Verfahren zum Prüfen einer Brennkraftmaschine
Inventor: SOLBECK ROBERT
IPC: G01M15/14
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen eines Abgasturboladers (1), der über ein vorzugsweise als Turbinengehäuse (4) ausgestaltetes Laufzeuggehäuse (4, 5) sowie ein an dem Laufzeuggehäuse (4, 5) befestigtes Lagergehäuse (6) verfügt, wobei zum Durchführen einer Dichtheitsprüfung ein Schmiermittelraum (14) des Abgasturboladers (1) mit einem einen Überdruck aufweisenden Prüffluid beaufschlagt und eine Verlustmenge des Prüffluids ermittelt wird. Dabei ist vorgesehen, dass vor dem Beaufschlagen mit Prüffluid zwischen das Laufzeuggehäuse (4, 5) und das Lagergehäuse (6) zumindest bereichsweise eine Dichtmasse eingebracht wird.
Patent DE-102015010891-A1 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine mit verbessertem Kreiselarm
Inventor: LEIFELING KARL DIPL -ING
IPC: A01D80/02
Filed: 2015-08-19
Abstract: Heuwerbungsmaschine bestehend aus einem Rahmen (3), an dem wenigstens ein, um eine Achse rotierend betreibbarer Arbeitskreisel (4) angebracht ist, welcher sich mit Hilfe von zumindest einem darunter angeordneten Rad (8) zum Boden hin abstützt und über Kreiselarme (6) verfügt, an denen jeweils Zinken (7) zur Erntegutbearbeitung angeordnet sind, wobei zumindest ein Kreiselarm (6) wenigstens ein Element (17) aufweist, welches Versatz (15) und/oder Stufen an dem Kreiselarm (6) ausgleicht, die durch Montage von Zinken (7) entstehen.
Patent DE-102015011521-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung
Inventor: HULIYURDURGA NAGABHUSHANACHARY NAVEEN KUMAR
IPC: B60R21/213
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung (7) für ein als Cabriolet ausgebildetes Fahrzeug (1), wobei zwischen einer Innenverkleidung (4) und einer Außenhaut (3) eines Faltverdecks (2) zumindest ein bei einer Kollision des Fahrzeugs (1) aufblasbarer Gassack (8) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist die Innenverkleidung (4) als Träger für den zumindest einen Gassack (8) ausgebildet und der zumindest eine Gassack (8) ist derart an der Innenverkleidung (4) angeordnet, dass er bei geöffnetem Faltverdeck (2) zusammen mit der Innenverkleidung (4) gefaltet ist und bei geschlossenem Faltverdeck (2) zusammen mit der Innenverkleidung (4) entfaltet ist.
Patent DE-102015100047-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren von Distickstoffmonoxid-Emissionen
Inventor: LAMBERT CHRISTINE KAY
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-01-06
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Kontrollieren von Distickstoffmonoxid-Emissionen beschrieben. In einem bestimmten Beispiel wird Distickstoffmonoxid, das im Abgassystem des Diesel-Hybridfahrzeugs gebildet wird, durch einen Oxidationskatalysator geleitet, der durch eine externe Quelle, wie beispielsweise eine elektrische Heizung, beheizt wird. Dann wird der Katalysator von der externen Quelle aufgeheizt, um Distickstoffmonoxid-Bildung innerhalb des Abgassystems durch Erhöhen der Katalysatortemperatur auf über einen mit der Distickstoffmonoxid-Erzeugung assoziierten Temperaurbereich zu reduzieren.