baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015009011-A1 (DE)
Title: Schiffchenstickmaschine mit Laserschneidvorrichtung
Inventor: GALIGA ANDREAS
IPC: D05C13/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Schiffchenstickmaschine mit Laserschneidvorrichtung, bei der ein Laserstrahl (8, 61) in die Nähe der Einstichstelle (15) der Sticknadel (3) auf die Stoffbahn (1) einwirkt, wobei zur Minimierung des Abstandes (12) zwischen der Einstichstelle (15) der Sticknadel (3) und dem auf die Stoffbahn (1) auftreffenden Laserstrahl (8, 61), der Laserstrahl (8, 61) im schrägen Winkel (13) zur Ebene der Stoffbahn (1) in Richtung auf die Einstichstelle (15) der Sticknadel (3) auf die Stoffbahn (1) auftrifft.
Patent DE-102015100995-A1 (DE)
Title: Zahnrad
Inventor: DAMM ANSGAR
IPC: F16H55/12
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (18) mit einer Mittelachse (A), um die das Zahnrad (18) verdreht werden kann, einer radialen Außenverzahnung (24) und einer radial inneren Aufnahmeöffnung (26), wobei das Zahnrad (18) zusammengesetzt ist aus mehreren axial aufeinandergestapelten, konzentrisch angeordneten Zahnradlamellen (28), welche fest miteinander verbunden sind, wobei zwei axial benachbarte Zahnradlamellen (28) abschnittsweise unmittelbar aneinander anliegen, sich in radialer Richtung zur Aufnahmeöffnung (26) hin axial voneinander entfernen und im Bereich eines die Aufnahmeöffnung (26) begrenzenden Rands (30) axial beabstandet sind.
Patent DE-102015101392-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zum Befestigen eines Strömungsgehäuses an einem Stellergehäuse
Inventor: NEISE RALF
IPC: F02D9/04
Filed: 2015-01-30
Abstract: Befestigungsanordnung (1) zum Befestigen eines Strömungsgehäuses (2) an einem Stellergehäuse (3), wobei in dem Strömungsgehäuse (2) ein Strömungskanal (21) mit einem darin angeordneten Regelkörper (22) angeordnet ist und an dem Strömungsgehäuse (2) ein erstes Befestigungselement (25) ausgebildet ist, und in dem Stellergehäuse (3) ein Steller (31) zum Betätigen des Regelkörpers (22) angeordnet ist und an dem Stellergehäuse (3) ein zweites Befestigungselement (35) ausgebildet ist, und im befestigten Zustand (100) des Strömungsgehäuses (2) an dem Stellergehäuse (3) das erste Befestigungselement (25) an dem zweiten Befestigungselement (35) anliegt. Um eine Wärmeübertragung von dem Strömungsgehäuse (2) zu dem Stellergehäuse (3) zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass zumindest eines der beiden Befestigungselemente (25, 35) eine zum anderen weisende profilierte Oberflächenkontur (27, 37) aufweist.
Patent DE-102015106873-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Festlegen eines bewegbaren Möbelteils
Inventor: STUFFEL ANDREAS
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-05-04
Abstract: Eine Vorrichtung zum Festlegen eines Schubelementes, insbesondere eines Schubkastens (4) an einer Schiene (5) einer Auszugsführung (3), umfasst einen Klemmmechanismus mit einer Aufnahme (20), in die ein stegförmiges Halteteil (12) einfügbar ist, wobei an der Aufnahme (20) ein selbsthemmender Klemmhebel (25) vorgesehen ist, mittels dem das Halteteil (12) klemmend gegen ein Herausziehen gesichert ist. Dadurch kann eine besonders stabile Fixierung des Schubkastens (4) an einer Auszugsführung (3) realisiert werden.
Patent DE-102015106978-A1 (DE)
Title: Mehrfach variable Ventilhubvorrichtung
Inventor: HWANG GYU HAN
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-05-05
Abstract: Mehrfach variable Ventilhubvorrichtung, aufweisend eine Nockenwelle (100), wenigstens zwei Nockenabschnitte (40, 60), die an einem Außenumfang der Nockenwelle (100) angeordnet sind und einen hohen Nocken (42, 49, 62, 69) und einen normalen Nocken (41, 48, 61, 68) aufweisen, eine Zylinderabschaltungsvorrichtung (200), die derart konfiguriert ist, dass sie durch einen von dem hohen Nocken (42, 49, 62, 69) oder dem normalen Nocken (41, 48, 61, 68) eine Hebelbewegung durchführt und durch Hydraulikdruck betrieben wird, wenigstens zwei Hubbetätigungsabschnitte (30, 50, 70), die an einem Außenumfang der Nockenwelle (100) angeordnet sind und die wenigstens zwei Nockenabschnitte (40, 60) in einer Axialrichtung der Nockenwelle (100) bewegen, einen Betriebssteuerungsabschnitt (10, 20), der die wenigstens zwei Hubbetätigungsabschnitte (30, 50, 70) in der Axialrichtung der Nockenwelle (100) wahlweise bewegt, einen Bolzen (16, 18, 24, 25), der an dem Betriebssteuerungsabschnitt (10, 20) angebracht ist, und eine Führungsbahn (32, 52, 72), die in einer Nut eines Außenumfangs jedes Hubbetätigungsabschnitts (30, 50, 70) derart ausgebildet ist, dass der Bolzen (16, 18, 24, 25) in die Führungsbahn (32, 52, 72) eingesetzt ist, um den Bolzen (16, 18, 24, 25) zu führen, wenn sich die Nockenwelle (100) und die wenigstens zwei Hubbetätigungsabschnitte (30, 50, 70) drehen.
Patent DE-102015108312-A1 (DE)
Title: Kondensationspartikelzähler und Verfahren zur Steuerung des Kondensationspartikelzählers
Inventor: BERGMANN ALEXANDER
IPC: G01N15/06
Filed: 2015-05-27
Abstract: Zur einfachen Steuerung eines Kondensationspartikelzählers (1) ist vorgesehen, dass im Bereich der Sättigungseinheit (3) und in Strömungsrichtung vor der Kondensationseinheit (6) zumindest eine Sättigungsüberwachungseinheit (24) angeordnet ist, die einen Sättigungsgrad (S) eines Betriebsmittels des Kondensationspartikelzählers (1) im Aerosol bestimmt und eine Steuereinheit (23) vorgesehen ist, die den ermittelten Sättigungsgrad (S) zur Steuerung des Kondensationspartikelzahler (1) nutzt.
Patent DE-102015108414-A1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung
Inventor: GROEBE CHRISTOPH
IPC: H05K13/02
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schneidevorrichtung (10) zum Kürzen eines Bauelementgurtes (50) zum Zuführen von Bauelementen in einen Bestückautomaten, aufweisend ein bewegbares Schneidemittel (20) mit wenigstens einer Schneidekante (22) und ein feststehendes Gegenschneidemittel (30) mit wenigstens einer Gegenschneidekante (32), wobei der Bauelementgurt (50) zwischen der Schneidekante (20) und der Gegenschneidekante (32) anordenbar ist, wobei zum Kürzen des Bauelementgurtes (50) das Schneidemittel (20) um eine Drehachse (25) drehbar ist und durch ein Drehen des Schneidemittels (20) um die Drehachse (25) die Schneidekante (22) gegen die Gegenschneidekante (32) bewegbar ist, wobei die Drehachse (25) des Schneidemittels (20) parallel oder im spitzen Winkel zur Gegenschneidekante (32) verläuft.
Patent DE-102015108629-A1 (DE)
Title: Mehrpoliges Schaltgerät in Leistenbauform mit verbesserter Abschaltung
Inventor: TERHOEVEN PETER
IPC: H01H73/06
Filed: 2015-06-01
Abstract: Es wird ein Schaltgerät (1) in Leistenbauform angegeben, das ein Gehäuse (2) umfasst, ein Schaltschloss (3) und mehrere im Gehäuse (2) drehbar gelagerte Schaltwellen (4), welche für die Betätigung mehrerer Schaltkontakte (5) vorgesehen sind und untereinander mit wenigstens einer exzentrisch gelagerten Schubstange (6) verbunden sind. Zudem weist das Schaltgerät (1a...1c) eine mechanische Verbindung (8) zwischen dem Schaltschloss (3) und einer der Schaltwellen (4) beziehungsweise der Schubstange (6) auf. Zumindest eine der Schaltwellen (4) umfasst mehrere Schaltanordnungen (7).
Patent DE-102015108859-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verarbeiten von Datenströmen
Inventor: RICKERT JÖRN
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren des Verarbeitens von Datenströmen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Empfangen einer Anzahl von Datenströmen, wobei zumindest ein Datenstrom davon repräsentativ für zumindest ein physiologisches Signal eines Patienten ist, welches durch eine vorbestimmte Sensorvorrichtung detektiert wird, und Empfangen zumindest einer Zeitstempelinformation, wobei jede Zeitstempelinformation mit einem jeweiligen Datenstrom assoziiert wird, wobei die Zeitstempelinformation repräsentativ ist für den Zeitpunkt des Assoziierens der Zeitstempelinformation mit dem jeweiligen Datenstrom, und Assoziieren einer jeweiligen Zeitversatzinformation mit jeder Zeitstempelinformation, wobei die Zeitversatzinformation repräsentativ für eine Verzögerung zwischen einem Zeitpunkt des Detektierens des zumindest einen Signals durch die vorbestimmte Sensorvorrichtung und dem Zeitpunkt des Assoziierens der Zeitstempelinformation mit dem Datenstrom ist, welcher repräsentativ für das zumindest eine Signal ist.
Patent DE-102015110056-A1 (DE)
Title: Gelenkstraßenwalze mit Selbstantrieb und angelenkter Walzeneinheit
Inventor: FAST MAGNUS
IPC: E01C19/26
Filed: 2015-06-23
Abstract: Selbstfahrende Gelenkstraßenwalze (1), umfassend einen vorderen (2) und einen hinteren (3) Fahrzeugkörper, eine Fahrerplattform (5), eine Motorgondel (6) und eine erste Walzeneinheit (7), die mit einem der Fahrzeugkörper (2, 3) fest verbunden ist, und eine zweite Walzeneinheit (8), die mit dem anderen der Fahrzeugkörper (2, 3) schwenkbar verbunden ist. Die Fahrerplattform (5) und die zweite Walzeneinheit (8) sind mit demselben Fahrzeugkörper (2, 3) verbunden.
Patent DE-102015111126-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines bioartifiziellen, primär azellulären Konstrukts auf Fibrinbasis und dieses Konstrukt selbst
Inventor: APER THOMAS DR
IPC: C12N1/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung richtet sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines bioartifiziellen und primär azellulären Konstrukts auf Fibrinbasis, wobei eine Mischung aus Fibrinogen-haltigen und Thrombin-haltigen zellfreien Zusammensetzungen auf einer Oberfläche aufgebracht und anschließend druckbeaufschlagt werden. In einem weiteren Aspekt richtet sich die vorliegende Erfindung auf solche erfindungsgemäß erhaltenden bioartifiziellen, azellulären Konstrukte auf Fibrinbasis mit verbesserten biomechanischen Eigenschaften, sowie deren Verwendung im Bereich der Implantologie, Knorpelersatz oder Gewebeersatz.
Patent DE-102015112952-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Feldgeräts der Analysemesstechnik
Inventor: AUERSWALD LOTHAR
IPC: H01L23/18
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Feldgeräts der Analysemesstechnik, umfassend ein Gehäuse (2), in dessen Innenraum (3) mindestens ein elektrisches und/oder elektronisches Bauteil (4) angeordnet ist, umfassend die Schritte: Vermischen von kompressiblen Mikrohohlkugeln mit einer flüssigen Vergussmasse (8), Vergießen des Gemisches aus flüssiger Vergussmasse (8) und Mikrohohlkugeln in den Innenraum (3) bis das Gemisch den Innenraum (3) zumindest teilweise füllt, so dass das mindestens eine Bauteil (4) zumindest teilweise von dem Gemisch umhüllt ist und die Vergussmasse (8) in diesem Zustand aushärten kann.
Patent DE-102015113447-A1 (DE)
Title: Leistungsversorgung für elektronisches Gerät
Inventor: WEE TUE FATT DAVID
IPC: H04M19/08
Filed: 2015-08-14
Abstract: Hier wird eine Schaltungsanordnung zur Stromversorgung beschrieben, die im Betrieb mit einem elektronischen Gerät über ein Buskabel verbunden ist. Gemäß einem Beispiel der vorliegenden Erfindung weist die Schaltungsanordnung eine Stromversorgungsschaltung auf, die dazu ausgebildet ist, eine Ausgangsspannung einem ersten Ende einer ersten Busleitung des Buskabels zuzuführen, um das elektronische Gerät über die erste Busleitung zu versorgen. Eine Kommunikationsschnittstelle der Stromversorgungsschaltung ist dazu ausgebildet, mit dem elektronischen Gerät über die erste Busleitung oder über zumindest eine zweite Busleitung des Buskabels zu kommunizieren. Die Stromversorgungsschaltung weist eine Sensorschaltung, die dazu ausgebildet ist, zumindest einen physikalischen Parameter der Schaltungsanordnung zu erfassen, sowie eine Steuerschaltung auf, die mit der Sensorschaltung gekoppelt und dazu ausgebildet ist, Informationen basierend auf einem physikalischen Parameter an das elektronische Gerät zu übermitteln.
Patent DE-102015114278-A1 (DE)
Title: Kupplungsmechanismus und seine Verwendung in einem Übertragungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MARCHEAL OLIVIER
IPC: F16D13/70
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungsmechanismus, umfassend drei Komponenten mit Rotationssymmetrie um eine Rotationsachse des Mechanismus, wobei die besagten Komponenten jeweils gebildet sind von einer Platte (1), von einem Deckel (3) und von einer Membranfeder (2), die in eingeschobene Weise zwischen der besagten Platte und dem besagten Deckel montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der besagten Komponenten eine Diskontinuität der Verteilung ihrer flächenbezogenen Masse und/oder ihrer Steifigkeit auf zumindest einer Diametralachse (D1, D2, D3) aufweist, sowie seine Verwendung in einem Übertragungssystem für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015118843-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil und Anschlussstruktur
Inventor: ONISHI HIROFUMI
IPC: F16K15/02
Filed: 2015-11-03
Abstract: Um einen Druckverlust in einem Rückschlageventil zu reduzieren und einen Herstellungsprozess zu vereinfachen, wird ein Rückschlagventil (10) vorgeschlagen, das konfiguriert, um in einer Leitung für ein Fluid angeordnet zu werden, und das ein Ventilgehäuse (31) mit einem Ventilelement (52) und einem Ventilsitz (54) darin sowie ein Gehäuse (20) enthält, das konfiguriert ist, um das Ventilgehäuse darin aufzunehmen und in dem ein Gehäuseströmungsweg (60) zwischen dem Gehäuse und dem Ventilgehäuse ausgebildet ist, um eine Strömung des Fluides in eine axiale Richtung des Ventilgehäuses zu bilden. In dem Ventilgehäuse sind eine Verbindungsöffnung (38) und ein Dichtungsabschnitt (34) gebildet. Die Verbindungsöffnung, die durch das Ventilgehäuse in einer Breitenrichtung desselben gebildet ist, leitet das Fluid, das zwischen dem Ventilelement und dem Ventilsitz in der geöffneten Stellung des Rückschlagventils hindurchströmt, in den Gehäuseströmungsweg ein. Der Dichtungsabschnitt, der an einer äußeren Oberfläche des Ventilgehäuses stromaufwärts der Verbindungsöffnung in einer Strömungsrichtung des Fluides in dem Gehäuseströmungsweg ausgebildet ist, ist so konfiguriert, dass er mit einer inneren Oberfläche des Gehäuses in Kontakt gelangt, um den Gehäuseströmungsweg abzudichten und das Ventilgehäuse in radialer Richtung senkrecht zu der axialen Richtung relativ zu dem Gehäuse zu platzieren.
Patent DE-102015121115-A1 (DE)
Title: Dichtung, sowie Pfosten-Riegel-Anordnung
Inventor: FRITZE FRANK
IPC: E04B2/96
Filed: 2015-12-04
Abstract: Dichtung (3, 4) für eine Pfosten-Riegel-Anordnung (1, 2), wobei die Dichtung (3, 4) einen T-förmigen Querschnitt aufweist, umfassend einen vertikalen Bereich (5) und zwei sich von dem vertikalen Teil erstreckende horizontale Bereiche (6), wobei die horizontalen Bereiche (6) jeweils einen Dichtungssteg (9), sowie eine Dichtkörperanordnung mit mindestens einem ersten Dichtkörper (11) und einem zweiten Dichtkörper (12) umfasst, wobei der Dichtungssteg (9) jeweils über ein erstes Doppelgelenk (8) an dem vertikalen Bereich (5) und über ein zweites Doppelgelenk (10) an der Dichtkörperanordnung angeschlossen ist, sowie Pfosten-Riegel-Anordnung, umfassend einen Pfosten (1) und einen Riegel (2), wobei der Pfosten (1) mit einer ersten Dichtung (3) ausgestattet ist, wobei der Riegel (2) mit einer zweiten Dichtung (4) ausgestattet ist, wobei es sich bei der Dichtung (3) des Pfostens (1) um eine Dichtung gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4 handelt, wobei bei der Dichtung (3) des Pfostens ein Abschnitt des ersten Dichtkörpers (11) entfernt ist und es sich bei der Dichtung (4) des Riegels (2) um eine Dichtung gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4 handelt, wobei bei der Dichtung des Riegels ein Abschnitt der zweiten Dichtkörpers (12) entfernt ist, wobei sich die Dichtungsstege (9, 9') der Dichtungen (3, 4) zumindest teilweise überlappen.
Patent DE-102015121360-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: BETZ WILLI
IPC: B60J10/80
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtür (1) mit einem an der Kraftfahrzeugtür (1) befestigten Außenspiegel (5), und mit wenigstes einem an der Kraftfahrzeugtür angeordneten, aufweitbaren Hohlprofil (2) aus einem elastischen, polymeren Werkstoff, wobei das Hohlprofil (2) eine Dichtung oder einen Teil einer Dichtung der Kraftfahrzeugtür (1) zur Abdichtung mit an diese angrenzenden Bauteilen (3) bildet, wobei das von dem Hohlprofil (2) eingeschlossene Fluid (F) über eine Fluidleitung (L) mit wenigstens einem Staudruck abhängigen Druckerzeugerelement (4) verbunden ist, so dass ein von dem Druckerzeugerelement (4) erzeugter Überdruck den Fluiddruck innerhalb des Hohlprofils (2) erhöht, wobei das Druckerzeugerelement (4) an dem Außenspiegel (5) angeordnet ist.
Patent DE-102015201527-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung
Inventor: MURATA YASUKAZU
IPC: H02H7/122
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Motorantriebsvorrichtung enthält: einen Inverter (6), der Schaltelemente enthält; Temperatursensoren (305U, 306V, 307W), die auf einer oberen Armseite (203) oder einer unteren Armseite (204) bereitgestellt werden; und eine Steuereinheit (209). Die Steuereinheit (209) enthält: einen Temperaturinformations-Erfassungsabschnitt zum Erfassen von Temperaturen der Schaltelemente durch Verwenden der Temperatursensoren; einen Motorpositions-Informations-Erfassungsabschnitt zum Erfassen von Positionsinformation eines Motors (4); einen Motorpositions-Anpassungsabschnitt zum Anpassen einer Stoppposition des Motors (4) auf eine vorbestimmte Motorstopp-Referenzposition zur ersten Energiezuführung der Schaltelemente mit dem Temperatursensor beim Start des Motorantriebs; und einen Motorsperrzustands-Bestimmungsabschnitt zum Bestimmen, dass der Motor (4) in einem gesperrten Zustand ist, wenn die Schaltelement-Temperatur einen Schwellwert nach dem Start des Motors übersteigt, und zum Stoppen des Motors (4).
Patent DE-102015202173-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung für einen Energiespeicher an ein kraftfahrzeuginternes Kühlsystem
Inventor: EINOEGG FLORIAN
IPC: H01M10/6553
Filed: 2015-02-06
Abstract: Anschlusseinrichtung für einen elektrochemischen Energiespeicher zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, welche zur fluidleitenden Verbindung des Energiespeichers mit einem Kühlsystem des Kraftfahrzeugs eingerichtet ist, dabei weist diese Anschlusseinrichtung wenigstens eine Durchströmausnehmung auf, welche von einem Temperiermedium in einer Durchströmungsrichtung durchströmbar ist, und ein Kontaktierungsbauteil, welches zur elektrischen Kontaktierung der Anschlusseinrichtung vorgesehen ist, wobei diese Anschlusseinrichtung einen Kunststoff als Bestandteil aufweist oder wenigstens im Wesentlichen aus diesem besteht, und wobei dieser Kunststoff elektrisch nichtleitend ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchströmausnehmung wenigstens in einem Kontaktbereich von diesem Temperiermedium kontaktierbar ist und, dass dieses Kontaktierungsbauteil mit diesem Kontaktbereich durch eine Stromleiteinrichtung elektrisch leitend verbindbar ist.
Patent DE-102015202714-A1 (DE)
Title: Straßenparkplatz-Belegungsschätzung für Fahrzeuge per Randsteinerkennung
Inventor: FAN ZHIGANG
IPC: G06V10/762
Filed: 2015-02-13
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Schätzen der Straßenparkplatzbelegung für Fahrzeuge per Randsteinerkennung umfassen das Schulen eines Computersystems zum Identifizieren eines Randsteins, das Auswerten von Bilddaten des Bereichs von Interesse zum Bestimmen eines Bereichs, in dem ein Randstein in dem Bereich von Interesse sichtbar ist, und das Schätzen einer Parkplatzbelegung in dem Bereich von Interesse gemäß dem Bereich, in dem der Randstein sichtbar ist.
Patent DE-102015203119-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren von Fehlstellen in einem Kolben für eine Brennkraftmaschine
Inventor: PAPADOPOULOS IOANNIS
IPC: G01N27/90
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren von Fehlstellen in einem Kolben (3) für eine Brennkraftmaschine, umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen des Kolbens (3) in einer Messanordnung (1), die eine, insbesondere adaptive, Messsonde (5) mit einem ersten elektrischen Spulenelement (6a) zum Erzeugen eines elektromagnetischen Wechselfeldes und einem zweiten elektrischen Spulenelement (6b) zum Detektieren eines elektromagnetischen Wechselfeldes umfasst, b) Bewegen der Messsonde (5) über die Kolbenoberfläche (7) des Kolbens (3) hinweg, wobei in dem ersten Spulenelement (6a) ein elektrischer Wechselstrom (I1) bereitgestellt wird, so dass ein elektromagnetisches Wechselfeld (13) erzeugt wird, welches mit dem Material des Kolbens (3) im Bereich unter der Kolbenoberfläche (7) wechselwirkt, c) Auswerten der in dem zweiten Spulenelement (6b) vom elektromagnetischen Feld (18) nach Wechselwirkung mit dem Material des Kolbens (7) induzierten elektrischen Wechselspannung (U2).
Patent DE-102015203129-A1 (DE)
Title: Spülmaschine in Gestalt einer als Programmautomat ausgebildeten gewerblichen Utensilien- oder Geschirrspülmaschine
Inventor: BERNER DIETRICH
IPC: A47L15/28
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine (1) in Gestalt einer als Programmautomat ausgebildeten gewerblichen Utensilien- oder Geschirrspülmaschine, die als Hauben- oder Durchschubspülmaschine ausgeführt ist. Die Spülmaschine (1) weist eine Behandlungskammer (2) auf mit mindestens einem als Rezirkulationssystem ausgebildeten Waschsystem zum bedarfsweisen Versprühen von Waschflüssigkeit in der Behandlungskammer (2) und mit mindestens einem Klarspülsystem zum bedarfsweisen Versprühen von Klarspülflüssigkeit in der Behandlungskammer (2). Die Behandlungskammer (2) weist eine erste Behandlungszone (6) und mindestens eine weitere, zweite Behandlungszone (7) auf, wobei in der ersten und in der mindestens einen zweiten Behandlungszone (6, 7) Spülgut unabhängig voneinander und zumindest zeitweilig gleichzeitig behandelbar ist. Die Spülmaschine (1) weist eine Steuereinrichtung (100) auf zum Ansteuern des mindestens einen Waschsystems und/oder des mindestens einen Klarspülsystems, wobei die Steuereinrichtung (100) ausgebildet ist, das mindestens eine Waschsystem derart anzusteuern, dass der Waschzyklus eines jeden Behandlungszyklus in der ersten Behandlungszone (6) zeitlich ununterbrochen ist, während der Waschzyklus eines einzigen Behandlungszyklus in der mindestens einen zweiten Behandlungszone (7) intermittierend ist.
Patent DE-102015203733-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung und zugehörige Ventilpatrone sowie Magnetventil
Inventor: DEININGER MARTINA
IPC: F16K1/42
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (10) mit einem beweglichen Stößel, welcher ein Schließelement (4.2) mit einer Schließgeometrie (12) aufweist, wobei die Schließgeometrie (12) mit einer Sitzgeometrie (14) eines Ventilsitzes (8) ein Ventil ausbildet, welches eine Fluidströmung zwischen einem Zufluss und mindestens einem Abfluss einstellt, wobei die Schließgeometrie (12) im geschlossenen Ventilzustand dichtend mit der Sitzgeometrie (14) zusammenwirkt, und im offenen Ventilzustand einen Durchflussbereich (15) zwischen dem Schließelement (4.2) und dem Ventilsitz (8) freigibt, sowie eine korrespondierende Ventilpatrone und ein korrespondierendes Magnetventil mit einer solchen Ventilanordnung (10). Erfindungsgemäß bilden die Schließgeometrie (12) und die Sitzgeometrie (14) an einem dem Zufluss zugewandten Zuströmbereich (15.1) des Durchflussbereichs (15) eine konische Düse (19.1) mit einem abnehmenden Durchlassquerschnitt (AZ) und an einem dem mindestens einen Abfluss zugewandten Abströmbereich (15.2) des Durchflussbereichs (15) einen Diffusor (19.2) mit einem zunehmenden Querschnitt (AA) aus.