baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009000477-U1 (DE)
Title: Sportgerät, Altar und Aufbewahrungskiste für den Yoga Bereich
IPC: A47B81/00
Filed: 2009-01-15
Abstract: Eine
an zwei Seiten mit Deckeln verschlossenes, Vierkantprismatische-Kiste,
welche Sportgerät
und Möbelstück in einem
ist. Welche im nach folgend Kiste genannt wird.  dadurch gekennzeichnet,  daß er die
Kiste vorzugsweise mit ihrer Längsseite
hochkant auf einer ebenen, waagerechten Fläche zu stehen hat.  daß seine
Wandstärke
mindestens 1,5 cm maximal 20 cm, vorzugsweise 1,5 cm beträgt;  es
mindestens 0,5 cm, maximal 500 cm, vorzugsweise 1,5 cm lang ist;  es
mindestens 15 cm, maximal 500 cm, vorzugsweise 1,5 cm hoch ist.  daß sich in
der Auflage für
den Deckel nach Anspruch 2 Bohrbuchsen (DIN 179/172) befinden  daß Oben eine Öffnung besitzt,  daß sie auf
ihrer Längsseite
eine Öffnung
besitzt,  daß die Öffnung an
der Längsseite
von einem Leistenrahmen gefaßt
ist in welchem sich mindestens zwei, maximal, vier, Vorzugsweise
3 Magneten befinden
Patent DE-202009000705-U1 (DE)
Title: Kartonverpackung
IPC: B65D5/66
Filed: 2009-01-21
Abstract: Kartonverpackung
insbesondere für Medikamente,
umfassend einen Grundkörper
(1) mit einem ersten Segment (2) und mit mindestens einem weiteren Segment
(3, 4), wobei ein weiteres Segment (3, 4) mit dem ersten Segment
(2) entlang einer gemeinsamen Längskante
(5, 6) verbunden ist, und wobei das weitere Segment (3, 4) gegenüber dem
ersten Segment (2) auf- und zuklappbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Segment (2) an mindestens einer Querkante (7, 8)
mit einer Klapplasche (9) versehen ist, die im zugeklappten Zustand
des weiteren Segmentes (3, 4) über
dessen Querkante (10, 11, 35, 36) geklappt werden kann und dabei
das weitere Segment (3, 4) gegenüber
dem ersten Segment (2) im zugeklappten Zustand hält.
Patent DE-202009001230-U1 (DE)
Title: Magazinniet-Umbausatz
IPC: B21J15/30
Filed: 2009-02-02
Abstract: Magazinniet-Umbausatz (11) vorzugsweise für Dornbruchnietgeräte zur Verarbeitung von Hohlniete und Magazinniete dadurch gekennzeichnet, das ein Adapterunterteil (12) mit einem Adapteroberteil (14) sowie dem Magazinnietlauf (15) zum anflanschen an das Gehäuse (9) des Druckluftgerätes (1) verwendet wird.
Patent DE-202009001876-U1 (DE)
Title: Hebelartiger Stepper
IPC: A63B22/04
Filed: 2009-02-16
Abstract: Hebelartiger Stepper, mit  – einem Hauptkörper (10), der mit einem sich nach oben erstreckenden Standrohr (15) versehen ist;  – einer nach unten geneigten Gelenkeinheit (20), die am Standrohr (15) des Hauptkörpers (10) angeordnet ist und aus zwei nach unten geneigten Achsstangen (21) besteht, die jeweils ein niedrigeres und ein höheres Ende besitzen, wobei die nach unten geneigten Achsstangen (21) am höheren zweiten Ende mit dem Standrohr (15) befestigt sind;  – einer Pedaleinheit (30), die zwei Trittbretter (32) aufweist, die jeweils an den beiden nach unten geneigten Achsstangen (21) der nach unten geneigten Gelenkeinheit (20) gelenkig gelagert sind; und  – einer hebelartigen Kopplungseinheit (40), die an dem Hauptkörper (10) angeordnet ist und mit einem waagerecht drehbaren Schiebestift (42) versehen ist, der am Hauptkörper (10) angeordnet ist, wobei die beiden Enden des Schiebestifts (42) jeweils derart gegen die beiden Trittbretter (32) der Pedaleinheit (30) drücken können, dass die...
Patent DE-202009002589-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für digitale Speichermedien
IPC: B65D75/30
Filed: 2009-02-24
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung für digitale Speichermedien aus Karton, Papier, Kunststoff oder vergleichbaren Materialien, insbesondere für digitale Speichermedien wie so genannte Flash-Datenträger, MemorySticks, SIM-Karten und andere, mit mindestens einem ersten Deckblatt (12) und einem zweiten Deckblatt (14), wobei das erste Deckblatt (12) mit dem zweiten Deckblatt (14) gelenkig zur Ausbildung einer Klappkarte verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Deckblatt (14) an seiner Innenseite oder ein mit dem zweiten Deckblatt (14) verbundenes flächiges erstes Innenelement (18) mindestens eine in den Bereich des ersten Deckblatts (12) ragende Lasche (22) aufweist, wobei die Lasche (22) gelenkig mit dem zweiten Deckblatt (14) oder dem ersten Innenelement (18) verbunden ist und an einem dem zweiten Deckblatt (14) gegenüberliegenden Ende (24) der Lasche (22) mindestens eine Vertiefung (26) zur Aufnahme und Aufbewahrung des digitalen Speichermediums ausgebildet ist, wobei zumindest das Ende (24) zwischen der Innenseite des ersten Deckblatts (12) und einem flächigen zweiten Innenelement (16) geführt ist, derart,...
Patent DE-202009004555-U1 (DE)
Title: Zelthering
IPC: E04H15/62
Filed: 2009-04-02
Abstract: Zelthering, mit  – einer länglichen Basis (2) mit einem ersten Ende (10) und einem zweiten Ende (11),  – einem unter einem Winkel (α) von dem ersten Ende (10) der Basis (2) ausgehenden und gekrümmt in allgemeiner Richtung auf das zweite Ende (11) der Basis (2) zu verlaufenden Erdabschnitt (4), und  – einem von dem zweiten Ende (11) der Basis (2) ausgehenden Befestigungsabschnitt (6), der in allgemein entgegengesetzter Richtung zu dem Erdabschnitt (4) verläuft.
Patent DE-202009004638-U1 (DE)
Title: Neue Form eines gedruckten Werks
IPC: B42D1/00
Filed: 2009-04-03
Abstract: Die Neue Form ist die kurze Blattkante zwischen den Blattkanten eines gedruckten Werks, die sich mit einem geometrischen Winkel von neunzig Grad schneiden. Es ist zulässig, dass die Neue Form aus mehreren kurzen Blattkanten besteht.  Die Neue Form wird im folgenden so bezeichnet.
Patent DE-202009004822-U1 (DE)
Title: Tanksäule
IPC: B60S5/02
Filed: 2009-05-15
Abstract: Tanksäule zum Betanken von Fahrzeugen mit Kraftstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Tanksäule (1) ein Multimediasystem mit einem Bildschirm (5) zur Anzeige von Multimediadaten aufweist.
Patent DE-202009007808-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Solarmodule
IPC: F24J2/46
Filed: 2009-06-04
Abstract: Abdeckung von Solarmodulen in elektrischer oder mechanischer Ausführung,  die in den Wintermonaten die Solarmodule vom bedecken mit Schnee schützt,  und in den Sommermonaten die Solarmodule vor zu hohem Aufheizen schützt.
Patent DE-202009012947-U1 (DE)
Title: Mobiler Tellerwärmer
IPC: A47J39/02
Filed: 2009-09-28
Abstract: Mobiler Tellerwärmer (2) mit einer Heizung (4), einem Lüfter (6) und einem Innenraum (8) zur Aufnahme wenigstens eines Stapels Geschirr, wobei der Innenraum (8) zumindest teilweise von einer Haube (10) und einer Bodenanordnung (12) begrenzt ist und die Bodenanordnung (12) eine Ablage (14) aufweist, auf der der wenigstens eine Stapel Geschirr lotrecht positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfter (6) und die Heizung (4) unterhalb der Ablage (14) angeordnet sind.
Patent DE-202009016359-U1 (DE)
Title: Absturzsicherung
IPC: F16P1/00
Filed: 2009-12-03
Abstract: Absturzsicherung zur bedarfsweisen Anordnung um erhöhte Arbeitsplätze auf Tankwagen, Trailern, Kesselwagen (K) oder dergleichen für die Sicherung von dort arbeitendem Personal mit einem umlaufenden, in seiner Anbringungshöhe über Grund verstellbaren, einen langgestreckten Sicherheitsbereich umgebenden Schutzgitter (2), gekennzeichnet durch eine Aufhängung mit wenigstens zwei längenverstellbaren Halteseilen (3) bzw. -ketten, die jeweils mit einem unteren Ende (3a, 3b) an unterschiedlichen Längspositionen an dem Schutzgitter (2) angeschlagenen und mit einem oberen Ende an einem jeweiligen, dem Halteseil (3) bzw. der Haltekette zugeordneten, quer zu der Längserstreckung des Sicherheitsbereiches verlaufenden Träger (5) festgelegt sind.
Patent DE-202009018994-U1 (DE)
Title: Transportspülmaschine
IPC: A47L15/44
Filed: 2009-08-12
Abstract: Transportspülmaschine (2) enthaltend eine Transportvorrichtung (4) zum Transportieren von Spülgut durch mindestens eine Waschzone (12, 14) und mindestens eine Klarspülzone (18), wobei in der mindestens einen Klarspülzone (18) über Sprühdüsen (20, 22, 24) Klarspülflüssigkeit, welche sich aus Frischwasser und zudosiertem Klarspüler zusammensetzt, auf das Spülgut gespritzt wird, wobei eine Steuervorrichtung (50) vorgesehen ist zum automatischen Einstellen der pro Zeiteinheit in der mindestens einen Klarspülzone (18) verspritzten Klarspülflüssigkeitsmenge in Abhängigkeit von der Transportgeschwindigkeit, mit welcher das Spülgut durch die mindestens eine Klarspülzone (18) transportiert wird, und/oder in Abhängigkeit von der Art des durch die mindestens eine Klarspülzone (18) transportierten Spülguts, und wobei eine Klarspülerdosiervorrichtung (57) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klarspülerdosiervorrichtung (57) ausgebildet ist, unabhängig von der pro Zeiteinheit in der mindestens einen Klarspülzone (18) verspritzten Klarspülflüssigkeitsmenge eine konstante Menge von 0,2 bis 0,8 ml Klarspüler je Liter Frischwasser pro Zeiteinheit dem für die Klarspülung vorgesehenen Frischwasser zuzudosieren.
Patent DE-202010003035-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Photographien
IPC: G02B27/02
Filed: 2010-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation von Photographien mit einer Lichtquelle (41) hinter einer Mattscheibe (16) und mehreren mit Abstand voneinander vor der Mattscheibe (16) angeordneten, transparenten Scheiben (27 bis 31), auf denen jeweils eine Photographie aufgedruckt ist.
Patent DE-202010003094-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Präsentieren eines Bearbeitungsmittels
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Vorrichtung zum Präsentieren eines Bearbeitungsmittels  – mit einem Anzeigemittel (2) zum Anzeigen eines virtuellen Werkstücks (3) auf einer Anzeigefläche (2a),  – mit einem Bearbeitungsmittel (1) zum berührungslosen Bearbeiten eines Werkstücks und  – mit einem Steuermittel (5) zum Steuern des Anzeigemittels (2) und des Bearbeitungsmittels (1),  – wobei das Steuermittel (5) eingerichtet ist, das Bearbeitungsmittel (1) dahingehend zu steuern, dass eine Anwendung des Bearbeitungsmittels (1) auf die Anzeigefläche (2a) an einer Anzeigeposition des virtuellen Werkstücks (3) erfolgt, und  – wobei das Steuermittel (5) eingerichtet ist, das Anzeigemittel (2) dahingehend zu steuern, dass die Anwendung des Bearbeitungsmittels (1) auf die Anzeigefläche (2a) ein Anzeigen eines veränderten virtuellen Werkstücks (3b, 3c) durch das Anzeigemittel (2) zur Folge hat.
Patent DE-202010003920-U1 (DE)
Title: Merkzeichen
IPC: B42D9/00
Filed: 2010-03-20
Abstract: Merkzeichen für Loseblattsammlung, Gesetzestexte und ähnlichen Blattwerken und Karteikästen aus Halteelement mit einer Vielzahl von Merkelementen.
Patent DE-202010007958-U1 (DE)
Title: Erkennungsanordnung eines Anschlusses für einen Schraubendrehereinsatz
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-07-01
Abstract: Erkennungsanordnung eines Anschlusses für einen Schraubendrehereinsatz, die einen Anschluss-Hauptkörper (10) und einen Ring (20) umfasst, wobei an einem Ende des Anschluss-Hauptkörpers (10) ein Zylinder (11) und am anderen Ende ein mehrkantiger Schaft (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem dem mehrkantigen Schaft (12) naheliegenden Ende des Zylinders (10) eine Einschnürung (14) angeordnet ist, die mit einer Ringnut (141) versehen ist, wobei der Ring (20) die Einschnürung (14) umgibt, wobei im Inneren des Rings (20) eine ringförmige Erhebung (21) ausgebildet ist, die in die Ringnut (141) einrastet und frei drehbar begrenzt ist.
Patent DE-202010008543-U1 (DE)
Title: Verzurrösenanordnung für ein Fahrzeug mit einem Ladeboden
IPC: B60P7/06
Filed: 2010-09-15
Abstract: Verzurrösenanordnung (20) für ein Fahrzeug (1) mit einem Ladeboden (2), mit einer Verzurröse (10), die um eine Achse (21) schwenkbar gelagert ist, wobei im ausgeschwenkten Zustand eine Ösenöffnung (11) zumindest teilweise oberhalb des Ladebodens (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem eingeschwenkten Zustand der Verzurröse (10) die Ösenöffnung (11) unterhalb des Ladebodens (2) angeordnet ist und die Verzurröse (10) einen Ladebodenabschnitt (12) aufweist, der im eingeschwenkten Zustand in einer Öffnung (5) des Ladebodens (2) angeordnet und mit seiner Außenseite (6) bündig mit dem Ladeboden (2) ist.
Patent DE-202010012419-U1 (DE)
Title: Dreisegler
IPC: B63H9/06
Filed: 2010-09-09
Abstract: Faltboot aus zellulosehaltigem Material mit einem in Längsrichtung des Bootes und in Querrichtung gesehen mittig angeordneten ersten Segel (11), dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites und drittes Segel (12, 13) in Längsrichtung des Bootes (10) gesehen links und rechts von dem ersten Segel (11) vorgesehen sind.
Patent DE-202010012549-U1 (DE)
Title: Längenverstellbares Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-09-13
Abstract: Hundegeschirr (1) mit  einem den Bauch und Rücken des Hundes umschließenden Bauchgurt (2), welcher sich an mindestens einer Stelle öffnen und schließen lässt,  einem Rückengurt (4), welcher mit dem Bauchgurt (2) verbunden ist,  einem Schultergurt (6), welcher mit dem Rückengurt (4) verbunden ist,  einem Brustpolster (12), welches mit dem Schultergurt (6) verbunden ist, und  einem Brustgurt (14), welcher das Brustpolster (12) und den Bauchgurt (2) verbindet,  dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Brustgurtes (14) variierbar ist.
Patent DE-202010012873-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere für den Motorsport
IPC: B62D21/18
Filed: 2010-11-12
Abstract: Fahrzeug, insbesondere für den Motorsport  – mit einer einen Trägerrahmen aufweisenden unteren Baugruppe in Form eines unteren Chassis (1), an welchem Räder (5) in zwei Achsen (Vorderachse (5.1) und Hinterachse (5.2)) und ein Motor (12) gelagert/aufgenommen sind und  – mit einer oberen Baugruppe in Form eines oberen Chassis (2), die zumindest einen Sitz (8) aufweist,  – wobei das obere Chassis (8) sich vom Sitz (8) in Richtung zum vorderen Bereich des unteren Chassis (1) erstreckt und dort mittels einer vorderen Verbindung/Lagerung mit dem unteren Chassis (1) gekoppelt ist.
Patent DE-202010015424-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckvorrichtung mit erweiterter Funktionalität
IPC: H01R13/66
Filed: 2010-11-16
Abstract: Mehrpolige elektrische Steckvorrichtung bei maritimen Schaltapparaten – insbesondere den Bereich der Energieversorgung von Schiffs-Containern über schaltbare Container-Steckdosen betreffend – mit erweiterter Funktionalität durch den Einsatz des mikrokontrollergesteuerten Halbleiterschalters, dadurch gekennzeichnet, daß  – die mehrpolige elektrische Steckvorrichtung (1, 2) aus einem mehrphasigen elektrischen Halbleiterschalter (20), einem Mikrokontroller (30) und einer Stromversorgung (70) besteht  – der Halbleiterschalter nur für die kurze Rampenzeit des Anfahrens und Auslaufens des mehrphasigen Lastkreises (13, 123) schaltet  – der Halbleiterschalter den mehrphasigen Lastkreis mittels Ein-/Aus-Schaltfunktion bei Phasen-Nulldurchgang schaltet und  – die Halbleiterbauelemente (23) der Halbleiterbrücke (22) des Halbleiterschalters auf einer wärmeleitenden Platte montiert, bauvolumenoptimiert keinen Kühlkörper besitzen.
Patent DE-202010015470-U1 (DE)
Title: Beschlag und Duschabtrennung
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-11-17
Abstract: Beschlag (3), insbesondere Scharnier, für eine Scheibe oder Tür (2), insbesondere einer Duschabtrennung (1), mit einem mit der Scheibe bzw. Tür (2) verbindbaren Beschlagteil (6), das eine zumindest im wesentlichen glatte oder unterbrechungsfreie Anlagefläche (13) für eine die Scheibe bzw. Tür (2) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Beschlagteil (6) hohl ausgebildet ist und/oder  dass das Beschlagteil (6) einen Grundkörper (10) und eine darauf aufliegende, separat hergestellte Abdeckung (11) aufweist.
Patent DE-202010018465-U1 (DE)
Title: Solarzellenmodul
IPC: H02S40/34
Filed: 2010-11-16
Abstract: Solarzellenmodul (100) umfassend: – eine Solarzellenplatte (200) mit einer Anordnung von Solarzellen (210), welche eine Mehrzahl äußerer Ketten (S1, S4) und eine Mehrzahl innerer Ketten (S2, S3) bilden, wobei die äußeren Ketten am nächsten zu zwei Außenrändern der Solarzellenplatte angeordnet sind und die inneren Ketten zwischen den äußeren Ketten angeordnet sind, wobei jede der Mehrzahl Ketten eine Mehrzahl elektrisch verbundener und in einer Reihe angeordneter Solarzellen umfasst; – eine Mehrzahl Verbinder (220a bis 220d), welche die Mehrzahl Solarzellen der Ketten elektrisch verbinden; – einen Anschlusskasten (400), welcher einen von der Mehrzahl Ketten erzeugten elektrischen Strom erhält; – eine Mehrzahl den Anschlusskasten mit einem Endabschnitt der Verbinder elektrisch koppelnder äußerer und innerer Zuleitungsdrähte (OLW1, OLW2, ILW1, ILW2), wobei jeder äußere Zuleitungsdraht (OLW1, OLW2) einen mit einem entsprechenden Verbinder einer äußeren Kette verbundenen Verbinder-Anschlussteil (OLW1-1, OLW2-1), einen mit einem Endabschnitt des Verbinder-Anschlussteils verbundenen Koppelteil (OLW1-2, OLW2-2) und einen mit dem anderen Endabschnitt des Koppelteils verbundenen Anschlusskasten-Anschlussteil (OLW1-3, OLW2-3) umfasst, wobei jeder innere Zuleitungsdraht (ILW1, ILW2) einen mit einem entsprechenden Verbinder einer inneren Kette verbundenen Verbinder-Anschlussteil (ILW1-1, ILW2-1) und einen mit einem Endabschnitt des Verbinder-Anschlussteils verbundenen Anschlusskasten-Anschlussteil (ILW1-2, ILW-2-2) umfasst, wobei die Mehrzahl Zuleitungsdrähte so angeordnet sind, dass sie einander nicht überlappen; und – einen Isolierfilm (260) zum Isolieren der Mehrzahl Zuleitungsdrähte gegenüber der Mehrzahl Verbinder und der Mehrzahl Solarzellen, wobei der Koppelteil der äußeren Zuleitungsdrähte einen ersten Koppelteil (OLW1-2-1, OLW2-2-1) und einen zweiten Koppelteil (OLW1-2-2, OLW2-2-2) umfasst, wobei der erste Koppelteil mit einem Endabschnitt des Verbinder-Anschlussteils gekoppelt ist und quer zu dem Verbinder-Anschlussteil verläuft und wobei der zweite Koppelteil mit dem ersten Koppelteil und dem Anschlusskasten-Anschlussteil gekoppelt ist und parallel zu dem Verbinder-Anschlussteil verläuft, wobei der Isolierfilm sich über die Gesamtheit der Koppelteile der äußeren Zuleitungsdrähte, einen Teil der Anschlusskasten-Anschlussteile der äußeren Zuleitungsdrähte und einen Teil der Anschlusskasten-Anschlussteile der inneren Zuleitungsdrähte erstreckt.
Patent DE-202011003414-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem (Wandreflexionsarbeitsplatzleuchte)
IPC: F21S8/04
Filed: 2011-03-02
Abstract: Beleuchtungssystem als Wandreflexionsarbeitsplatzleuchte zur Senkung des Stromverbrauchs auf 25 bis 30 Watt pro Arbeitsplatz (5) dadurch gekennzeichnet, dass Licht von einer eng-strahlenden Lichtquelle (1), welche in oder an einem Akustikelement (2) oder Systemwandelement montiert ist zu einer Reflektorfläche (3) geworfen wird, welche an Element (2) oder ein Systemwandelement montiert und so ausgerichtet ist, dass das Licht direkt zu dem zugehörigen Arbeitsplatz (5) reflektiert wird und dort die gesamte Tischfläche mit der Gleichmäßigkeit 1:1 bis 1:2 in den nach DIN (5035) üblichen Beleuchtungsstärken zwischen 300 und 750 Lux beleuchtet.
Patent DE-202011050383-U1 (DE)
Title: Verstellanordnung für einen Sattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2011-06-08
Abstract: Verstellanordnung für einen Sattel, umfassend: – einen Haltemechanismus (20), der an einer Fahr- und Sitzeinrichtung montiert ist und ein Höhenverstellende umfasst, mit dem die Höhe verstellt und positioniert werden kann, – eine Verstellvorrichtung (50), die am Höhenverstellende des Haltemechanismus (20) montiert ist und ein Verschiebungselement umfasst, das an einer Positionsjustierungsstelle der Verstellvorrichtung (50) fixiert ist und zur Justierung sowie zur Positionierung des Abstandes der Position dient, – einen Sattel (11), der am Verschiebungselement der Verstellvorrichtung (50) fixiert ist und – einen Verstellhebel (12), der zwischen dem Höhenverstellende und dem Verschiebungselement montiert ist und bei Ausgleich der Kraft unbeweglich bleibt, wobei sich der Verstellhebel (12) durch eine Kraftausübung zu einer Seite bewegt und somit den Haltemechanismus (20) zur Erhöhung bzw. Senkung der Höhe des Sattels bringt, wobei der Verstellhebel (12) die Verstellvorrichtung (50) zur Verschiebung des Sattels (11) in der Position bringt, wenn er sich durch eine...
Patent DE-202011102272-U1 (DE)
Title: Kombiniertes bohrfutter mit selbstspannung und spannung mittels schlüssel
IPC: B23B31/10
Filed: 2011-06-22
Abstract: Kombiniertes Bohrfutter mit Selbstspannung und Spannung mittels Schlüssel, umfassend: einen Grundkörper (1), welcher dazu angepasst ist, mit einer Antriebswelle verbunden zu werden; ein Gehäuse (2), welches so geführt ist, dass es sich koaxial drehen, aber nicht axial in Bezug auf den genannten Grundkörper (1) bewegen kann und welches eine Aushöhlung (3) mit einer konischen inneren Oberfläche (4) definiert; Backen (5), welche innerhalb der genannten Aushöhlung (3) angeordnet sind, so dass diese radial und axial zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung bewegbar sind; und einen Schieber (6), welcher so geführt ist, dass er sich axial bewegen, aber sich nicht in Bezug auf das genannte Gehäuse (2) koaxial drehen kann, um die genannten Backen (5) gegen die genannte konische innere Oberfläche (4) zu schieben, wobei der genannte Schieber (6) ein Außengewinde (7) aufweist, welches sich mit einem in dem genannten Grundkörper (1) gebildeten Innengewinde (8) koppelt;...
Patent DE-202011102538-U1 (DE)
Title: Flächiger, zweidimensionaler Verbund aus einem textilen Flächengebilde und einer Kunststoff-, insbesondere PVC-Beschichtung
IPC: A47C21/04
Filed: 2011-06-29
Abstract: Flächiger, zweidimensionaler Verbund aus einem textilen Flächengebilde und einer Kunststoff-, insbesondere PVC-Beschichtung mit einer genarbten, einfärbbaren oder eingefärbten Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass das textile Flächengebilde leitfähige Fäden oder leitfähige Beschichtung zur Bildung einer beliebig konfigurierbaren elektrischen Widerstandsheizung aufweist.
Patent DE-202011104668-U1 (DE)
Title: Kupplung
IPC: B60D1/01
Filed: 2011-08-18
Abstract: Kupplung mit – zwei vollständig voneinander trennbaren Kupplungsteilen (1, 2) mit je einer, in Längsrichtung (10) verlaufenden, hinterschnittenen Nut (21, 22), – einem Kupplungsschieber (3), der im gekuppelten Zustand mit je einem beidseits seines Mittelsteges (3a) vorhandenen, verdickten Endbereich (3c, d) formschlüssig und spielfrei in je einer der beiden Nuten (21, 22) sitzt, einer Verriegelungsvorrichtung, um die vollständig gekuppelten Kupplungsteilen (1, 2) gegeneinander zu verriegeln. dadurch gekennzeichnet, dass – der Schieber (3) in der Nut (21) des Kupplungsteiles (1), insbesondere auch im entkoppelten Zustand mit seinem Endbereich (3c) geführt und gehalten ist, – die Nut (21) eine Sacknut ist mit einer Mündung im Einschubende des Kupplungsteiles (1, 2) und der hinterschnittene Teil wenigstens einer der Nuten (21, 22) von der Kontaktfläche (1') einen vom Einschubende (1a) zum hinteren Ende zunehmenden Abstand (6, 6') besitzt, – die Feder (4) den Schieber (3) in Richtung des...
Patent DE-202011106692-U1 (DE)
Title: Versandverpackung mit zweifacher Verschlussfunktion
IPC: B65D5/28
Filed: 2011-10-11
Abstract: Versandverpackung aus faltbarem Material wie Wellpappe und/oder Vollpappe, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Verschlusslasche (41), die die Verlängerung des Deckels (4) oder den Deckel selbst der Versandverpackung darstellt, zwei Klebestreifen (1 und 3) dafür vorgesehen sind, die Versandverpackung zweimal transportsicher ohne weitere Hilfsmittel verschließen zu können.