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Patent DE-102021205554-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ladevorrichtung
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: G10K11/16
Filed: 2021-06-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Ladevorrichtung (4), bei welchem mindestens eine Fahrzeugbatterie (14) eines elektrisch angetriebenen oder antreibbaren Kraftfahrzeugs (2) an einen Ladepunkt (6) der Ladevorrichtung (4) angeschlossen ist, und bei welchem ein erster Geräuschschwellwert (30) für den Ladepunkt (6) hinterlegt ist, wobei ein Ladeleistungswert (32) für eine benötigte Ladeleistung (16) zur Durchführung des Ladevorgangs bestimmt wird, wobei eine voraussichtliche Geräuschemission (42) für einen Lüfterbetrieb während des Ladevorgangs bestimmt, und mit dem ersten Geräuschschwellwert (30) verglichen wird, wobei wenn der erste Geräuschschwellwert (30) erreicht oder überschritten wird der Ladeleistungswert (32) derart reduziert wird, dass die zugeordnete Geräuschemission (42) den ersten Geräuschschwellwert (30) unterschreitet, und wobei der Ladevorgang und die Fahrzeugbatterie (14) mit einer dem Ladeleistungswert (32) entsprechenden Ladeleistung (16) geladen wird.
Patent DE-102021208234-A1 (DE)
Title: Mehrgrößen-Verzögerungsregelungsvorrichtung für eine Schienenfahrzeugeinheit, Mehrgrößen-Verzögerungsregelungssystem für ein Schienenfahrzeug oder einen Zugverband sowie Verfahren zur Verzögerungsregelung einer Schienenfahrzeugeinheit eines Schienenfahrzeugs
Inventor: FURTWÄNGLER RALF
IPC: B60T8/22
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mehrgrößen-Verzögerungsregelungsvorrichtung (10) für eine Schienenfahrzeugeinheit (1), aufweisend:einen Verzögerungsregler (20), der dazu konfiguriert ist, eine Verzögerungsreglerstellgröße (ua,1) für die Schienenfahrzeugeinheit (1) zu bestimmen, undeinen Stellgrößenregler (30), der dazu konfiguriert ist, eine Stellgrößenreglerstellgröße (uc,1) für die Schienenfahrzeugeinheit (1) zu bestimmen,wobei die Mehrgrößen-Verzögerungsregelungsvorrichtung (10) dazu konfiguriert ist, eine Gesamtstellgröße (u1) für die Schienenfahrzeugeinheit (1) aus der Verzögerungsreglerstellgröße (ua,1) und der Stellgrößenreglerstellgröße (uc,1) zu bilden, und die Gesamtstellgröße (u1) einer Steuerstrecke (21, 22, 23) für eine Bremskrafterzeugungseinheit (40) sowie einer Rückführung (31, 32, 33) zum Stellgrößenregler (30) zuzuführen.
Patent DE-102021213222-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: OMORI TAKAFUMI
IPC: H01L21/301
Filed: 2021-11-24
Abstract: Eine Steuerungseinheit einer Bearbeitungsvorrichtung beinhaltet einen Anomalie-Erfassungsabschnitt, der eingerichtet ist, bei der Bearbeitungsvorrichtung eine Anomalie zu erfassen, einen Bearbeitungsunterbrechungsabschnitt, der eingerichtet ist, eine Schneidbearbeitung durch eine Schneideinheit zu unterbrechen, wenn eine Anomalie erfasst wird, und einen Datensammelabschnitt, der eingerichtet ist, mit der Bearbeitungsvorrichtung zusammenhängende Daten zu sammeln, und zwar während eines Bereitschaftszeitraums zwischen der Unterbrechung der Bearbeitung und eines Ausführens eines Vorgangs zum Beheben der Anomalie durch einen Bediener.
Patent DE-102022000874-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Ernten von Druschpflanzen
Inventor: RUMPLER JOHANN
IPC: A01F12/40
Filed: 2022-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Einrichtung zum Ernten von Druschpflanzen, insbesondere Getreide unter Verwendung eines Mähdreschers. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren und eine Einrichtung zum Ernten von Druschpflanzen vorzuschlagen, welches neben der Ernte der Druschfrüchte eine effektive und qualitätsgerechte Ernte weiterer biogener Materialien insbesondere von Stroh und Spreu und einen effizienten Transport des Erntegutes ermöglicht.Das erfindungsgemäße Verfahren wird durch den unabhängigen Anspruch 1 und die erfindungsgemäße Einrichtung durch den unabhängigen Anspruch 3 definiert.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass je nachdem, welcher quantitative und qualitative Bedarf an Korn, Spreu oder Stroh besteht sowie unter Beachtung acker- und pflanzenbaulicher Bedürfnisse die beim Ernten von Druschpflanzen anfallenden Fraktionen, Kornfraktion, Strohfraktion und Spreufraktion getrennt oder untereinander gemischt geborgen, auf ein Transportfahrzeug überladen und abtransportiert oder die Strohfraktion anteilig oder vollständig und die Spreufraktion anteilig mit einem Anteil von bis zu 95 % auf die Erntefläche abgegeben werden können.
Patent DE-102022100285-A1 (DE)
Title: Biologisch aktive Adsorberschutzschichten
Inventor: BADENHOP THOMAS
IPC: F25B49/02
Filed: 2022-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmepumpensystem mit einer Wärmepumpe mit brennbarem Kältemittel, mindestens einen Sorptionskanal mit einem Adsorber, der von Gas durchströmt werden kann, wobei der Sorptionskanal direkt an das Gehäuse anschließt und zu ihm offen ist, der Sorptionskanal zur Umgebung für Gas offen ist, der Adsorber im Sorptionskanal mindestens eine Adsorptionsschicht aus Aktivkohle, mindestens eine Schutzschicht an der Verbindung zum Gehäuse und mindestens eine Schutzschicht am Ausgang des Adsorbers zur Umgebung aufweist, und mindestens eine der Schutzschichten mit immobilisierten Mikroorganismen oder deren Enzymen ausgestattet ist.
Patent DE-102022102162-A1 (DE)
Title: Floating Unit
Inventor: WORTMANN JANIS
IPC: B65G51/03
Filed: 2022-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Floating Unit (10) zum Tragen und Transportieren eines im Wesentlichen flachen Körpers (12), mit einer Trägerplatte (14), welche auf einer ersten Oberfläche (16) eine erste Vielzahl von Druckdüsen (18) und eine erste Vielzahl von Vakuumdüsen (20) aufweist, wobei in der ersten Oberfläche (16) eine erste Vielzahl von Kanälen (22, 22') vorgesehen ist, die sich sowohl von den Druckdüsen (18) der ersten Vielzahl von Druckdüsen als auch von den Vakuumdüsen (20) der ersten Vielzahl von Vakuumdüsen erstrecken.
Patent DE-102022102405-A1 (DE)
Title: Motor-leitungstrommelanordnung
Inventor: KLIER DANIEL
IPC: H02G11/02
Filed: 2022-02-02
Abstract: Eine Motor-Leitungstrommelanordnung (1) zur Versorgung eines verfahrbaren Verbrauchers (3) über einen feststehenden Stromanschluss (5) umfassend eine Doppelleitungstrommel mit einem ersten Trommelkörper (2a), auf welchen eine erste Zuleitung (4a) auf- und abwickelbar ist, einen drehfest mit dem ersten Trommelkörper (2a) gekoppelten zweiten Trommelkörper (2b), auf welchen eine zweite Zuleitung (4b) mit einem von der ersten Zuleitung (4a) unterschiedlichen Durchmesser auf- und abwickelbar ist, sowie einen Antriebsmotor (6), mittels welchem die Trommelkörper (2a, 2b) zum synchronen Auf- und Abwickeln der ersten und zweiten Zuleitung (4a, 4b) mit einem vorgegebenen Drehmoment beaufschlagbar sind, zeichnet sich dadurch aus, dass diese eine dem ersten Trommelkörper (2a) zugeordnete erste Umlenkrolle (8a), über welche die erste Zuleitung (4a) während des Auf- und Abwickelns auf den ersten Trommelkörper (2a) geführt ist, sowie eine dem zweiten Trommelkörper (2b) zugeordnete zweite Umlenkrolle (8b), über welche die zweite Zuleitung (4b) während des Auf- und Abwickelns geführt ist, umfasst, die über mechanische Kopplungsmittel (10, 14; 110, 110a, 110b, 111; 210) miteinander gekoppelt sind, welche dazu eingerichtet ist, die zweite Umlenkrolle (8b) bei einer Bewegung der ersten Um-lenkrolle (8a) in eine zur Bewegungsrichtung der ersten Umlenkrolle (8a) entgegengesetzten Richtung zu verfahren.
Patent DE-102022103357-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: OECHSLEN STEFAN
IPC: B60K11/02
Filed: 2022-02-14
Abstract: Kraftfahrzeug, mit einem eine elektrische Maschine (12) aufweisenden Antriebsaggregat, wobei die elektrische Maschine (12) eine direkt gekühlte elektrische Maschine ist, mit einem Getriebe (13), mit einem ersten Kühlkreislauf (14) zur Kühlung von Baugruppen der direkt gekühlten elektrische Maschine (12) mit einem ersten, dielektrischen Kühlmittel, welches die jeweiligen Baugruppen der elektrischen Maschine (12) direkt umströmt, mit einem zweiten Kühlkreislauf (15) zur Kühlung des Getriebes (13) mit einem zweiten, als Getriebeöl ausgebildeten Kühlmittel, und mit einem dritten Kühlkreislauf (16) mit einem dritten Kühlmittel, wobei der erste Kühlkreislauf (14) und der dritte Kühlkreislauf (16) über einen ersten Wärmetauscher (17) und der zweite Kühlkreislauf (15) und der dritte Kühlkreislauf (17) über einen zweiten Wärmetauscher (18) gekoppelt sind.
Patent DE-102022104049-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Befüllung eines Futtermischwagens
Inventor: PATIL RUPALI
IPC: A01F25/20
Filed: 2022-02-21
Abstract: Eine Anordnung und ein Verfahren zur Befüllung eines Futtermischwagens umfassen eine Futteraufnahmeeinrichtung (32) zum Aufnehmen von Futter von einem Vorrat (34), Futterbearbeitungsmittel zum Bearbeiten des Futters und Mittel zum Leiten des bearbeiteten Futters in einen Behälter (72) eines Futtermischwagens (14). Der Bearbeitungsgrad der Futterbearbeitungsmittel ist durch eine Steuerung (86) anhand einer vorgebbaren Rezeptur kontrollierbar.
Patent DE-102022104617-A1 (DE)
Title: Intermediat, Werkzeug und Verfahren zum Herstellen eines Deformationsgeschosses mit definierter Endballistik
Inventor: MUSTER MICHAEL
IPC: F42B12/34
Filed: 2022-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Geschoss, insbesondere Deformationsgeschoss, wie Hohlspitzgeschoss, beispielsweise für Polizei- und/oder Behördenmunition insbesondere mit einem Kaliber im Bereich von 4,6 mm bis 20 mm, umfassend einen Geschosskörper mit einer einen zur Umgebung hin offenen zentralen Hohlraum begrenzenden Bugwand, wobei die Bugwand derart gekerbt ist und/oder der Hohlraum derart kaltumformend hergestellt ist, dass beim Aufprall des Geschosses auf ein Ziel sich die Bugwand so deformiert, dass sie um weniger als 90°, insbesondere weniger als 60°, insbesondere weniger als 45° oder weniger als 30°, in Bezug auf die Geschosslängsachse aufgeweitet ist.
Patent DE-102022105041-A1 (DE)
Title: Beschichtungstechnik für Kunststoffbehälter
Inventor: JARITZ MONTGOMERY
IPC: C23C16/52
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung liegt auf dem Gebiet der Kunststoffbeschichtung mittels plasmaunterstützter chemischer Gasphasenabscheidung (PECVD). Mit der Erfindung lassen sich insbesondere recyclebare Kunststoffbehälter zur Lagerung aggressiver Chemikalien mit einer stabilen Migrationsbarriere beschichten. Es werden ein Verfahren und eine Beschichtung offenbart. Mit dem Verfahren lässt sich eine Beschichtung aus einem Prozessgasgemisch aus mindestens einem Präkursor und einem Reaktivgas, das zu einem Plasma angeregt wird, abscheiden. Durch Einstellung des Reaktivgasanteils im Prozessgasgemisch und Variation der massebezogenen Anregungsenergie lässt sich eine Gradientenschicht zur Herstellung einer chemisch beständigen Migrationssperre auf dem Kunststoffsubstrat abscheiden.
Patent DE-102022110188-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug der hin- und hergehenden art
Inventor: MIWA YUKI
IPC: B23D49/16
Filed: 2022-04-27
Abstract: Ein Schneidwerkzeug der hin- und herbewegenden Art weist einen Schuh auf, der weniger leicht abrutscht, wenn er nach vorne zum Positionieren des Schuhs, über eine vorbestimmte Position, wie beispielsweise eine maximale Ziehposition, gezogen wird. Das Schneidwerkzeug der hin- und herbewegenden Art weist einen Motor (3), ein Gleitstück (6), das stabähnlich ist und einen Vorderendwerkzeughalter (138) aufweist, eine Hin-und Herbewegungsumwandlungsvorrichtung (5), die eine Drehung des Motors (3) in eine Hin- und Herbewegung in einer Richtung umwandelt, in welcher sich das Gleitstück (6) erstreckt, und die Hin- und Herbewegung dem Gleitstück (6) überträgt, einen Schuh (229), der in einer Vorder-Rück-Richtung zum Kontaktieren eines Werkstücks, an welchem das Vorderendwerkzeug angelegt wird, gleitbar ist, einer Schuhverriegelungseinheit (254), die mit dem Schuh (229) eingreifbar ist, um ein Gleiten des Schuhs (229) einzuschränken, und von dem Schuh (229) entriegelbar ist, so dass der Schuh (229) gleiten kann, und einen Stift (240) auf, der mit dem Schuh (229), der zu einer vorbestimmten Position verschoben ist, interferiert.
Patent DE-102022111608-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Bodenreinigungsmaschine
Inventor: REIMERS ARNE
IPC: A47L11/292
Filed: 2022-05-10
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine (1), mit einem Maschinengehäuse (3), mit einem Reinigungsflüssigkeitsbehälter (7), mit einem Schmutzflüssigkeitsbehälter (5), der in dem Maschinengehäuse (3) aufgenommen ist, mit einem Fahrwerk (9) mit Rädern (11, 13), das das Maschinengehäuse (3) trägt und derart ausgestaltet ist, dass die Bodenreinigungsmaschine (1) über eine zu reinigende Bodenfläche (15) bewegt werden kann, mit einer Reinigungseinrichtung (27) mit Reinigungselementen (29), mit einer Einrichtung (31) zum Aufbringen von Reinigungsflüssigkeit aus dem Reinigungsflüssigkeitsbehälter (7) auf die zu reinigenden Bodenfläche (15), die derart ausgestaltet ist, dass die Reinigungsflüssigkeit derart aufgebracht wird, dass die Reinigungsflüssigkeit in den Bereich der Reinigungseinrichtung (27) gelangt, und mit einer Schmutzflüssigkeitsaufnahmeeinrichtung (41), die sich senkrecht zur Längsachse (21) und parallel zu der zu reinigenden Bodenfläche (15) erstreckt, wobei die Schmutzflüssigkeitsaufnahmeeinrichtung (41) ausgestaltet ist, sich auf der zu reinigenden Bodenfläche (15) befindliche Flüssigkeit aufzunehmen, sodass diese zu dem Schmutzflüssigkeitsbehälter (5) förderbar ist, wobei die Schmutzflüssigkeitsaufnahmeeinrichtung (41) entlang der Längsachse (21) gesehen auf der von dem Vorderrad (13) abgewandten Seite des Hinterrads (11) an dem Maschinengehäuse (3) angeordnet ist und wobei die Schmutzflüssigkeitsaufnahmeeinrichtung (41) verschiebbar zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung an dem Maschinengehäuse (3) gehaltert ist und wobei die Schmutzflüssigkeitsaufnahmeeinrichtung (41) in der eingefahrenen Stellung entlang der Längsachse (21) gesehen näher dem wenigstens einen Hinterrad (11) ist als in der ausgefahrenen Stellung.
Patent DE-102022112032-A1 (DE)
Title: Klemmverbinder zur Befestigung eines Gitterelements an einem Profilstab für ein Zaunsystem
Inventor: MENNEL THOMAS
IPC: E04H17/24
Filed: 2022-05-13
Abstract: Klemmverbinder (30) zur Befestigung eines Gitterelements (20) an einem Pfosten (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmverbinder (30) einen Grundkörper (31) mit einer Querstabaufnahme zur Aufnahme eines Querstabs (23) des Gitterelements (20) aufweist, und eine Längsstabaufnahme zur Aufnahme eines Längsstabs (22) des Gitterelements (20), wobei der Querstab (23) auf einer Auflagefläche der Querstabaufnahme aufliegt, und der in der Längsstabaufnahme aufgenommene Längsstab (22) mittels einer Klemmplatte (36) am Grundkörper (31) des Klemmverbinders (30) festklemmbar ist, und der Klemmverbinder (30) durch weitere Befestigungsmittel (40) am Pfosten (10) festlegbar ist.
Patent DE-102022115012-A1 (DE)
Title: Hanghaltefunktion für ein Kraftfahrzeug mit mehreren angetriebenen Achsen
Inventor: LANG JONAS
IPC: B60W30/18
Filed: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer ersten angetriebenen Achse, welcher eine erste elektrische Antriebsmaschine und eine erste Bremsmechanik zugeordnet ist, und einer zweiten angetriebenen Achse, welcher eine zweite elektrische Antriebsmaschine und eine zweite Bremsmechanik zugeordnet ist, in einem Hanghaltebetrieb, wobei die erste Bremsmechanik und die zweite Bremsmechanik dazu eingerichtet sind, die beiden Achsen mit einer vorbestimmten Bremsmomentverteilung zu bremsen, aufweisend die Schritte: Identifizieren einer Hanghalteanforderung für das Kraftfahrzeug; Ermitteln einer zu der Hanghalteanforderung vorgesehenen Kompensationsmoment-verteilung auf die beiden Achsen entsprechend der vorbestimmten Bremsmomentverteilung; Aufbringen des entsprechend der Kompensationsmomentverteilung vorgesehenen Kompensationsmoments mittels der jeweils zugeordneten Antriebsmaschine; Ersetzen der mittels der jeweils zugeordneten Antriebsmaschine aufgebrachten Kompensationsmomente durch Kompensationsmomente, die mittels der Bremsmechanik der jeweiligen Achse aufgebracht werden.
Patent DE-102022115745-A1 (DE)
Title: Taumelantrieb
Inventor: NATHAN ROBERT
IPC: F04B1/14
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Taumelantrieb (10) für ein Hochdruckreinigungsgerät, mit einer um eine Drehachse (18) drehbar gelagerten Motorwelle (20) und einer Taumeleinheit (22), umfassend einen Taumelkörper (32; 108; 118) und eine Taumelscheibe (34), zwischen denen ein Taumelscheibenlager (44) angeordnet ist, wobei der Taumelkörper (32; 108; 118) eine erste, kugelig gewölbte Anlagefläche (56; 110) und eine zweite Anlagefläche (60; 112) aufweist. Der Taumelkörper (32; 108; 118) ist mittels einer Schraubverbindungseinrichtung (30), die flächig an die erste Anlagefläche (56; 110) anlegbar ist, drehfest mit der Motorwelle verbindbar. Die zweite Anlagefläche (60; 112) ist an eine der Motorwelle (20) zugeordnete Haltefläche (71) anlegbar. Um den Taumelantrieb (10) derart weiterzubilden, dass eine einfache Montage und Fertigung ermöglicht wird, wird vorgeschlagen, dass der Taumelkörper (32; 108; 118) als ein einteiliges Massivbauteil ausgeführt ist, wobei die zweite Anlagefläche (60; 112) eben und senkrecht zur Drehachse (18) angeordnet ist, und sich das Taumelscheibenlager (44) an einer Stützscheibe (50) abstützt.
Patent DE-102022116047-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und fahrzeug
Inventor: SHIMOGAI DAIKI
IPC: H02K11/40
Filed: 2022-06-28
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung weist auf: eine Welle, einen Rotor, einen Stator, ein Lager, ein Gehäuse, eine erste Neutralisierungsvorrichtung und ein Dichtungselement. Die Welle erstreckt sich in der axialen Richtung entlang einer Drehachse. Der Rotor ist an der Welle befestigt und um die Drehachse drehbar. Der Stator steht dem Rotor mit einem Spalt dazwischen in der radialen Richtung gegenüber. Das Lager stützt die Welle drehbar ab. Das Gehäuse nimmt den Rotor, den Stator und das Lager auf. Die erste Neutralisierungsvorrichtung ist auf einer axialen Seite des Lagers angeordnet und verbindet die Welle und das Gehäuse elektrisch. Das Dichtungselement ist in der axialen Richtung zwischen dem Lager und der ersten Neutralisierungsvorrichtung angeordnet.
Patent DE-102022117757-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogramm zum Erstellen eines digitalen 3D-Modells sowie Verfahren zum Einstellen oder Herstellen einer orthopädietechnischen Versorgung
Inventor: MOUROUM MARVIN
IPC: G06T19/00
Filed: 2022-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen eines digitalen 3D-Modells eines Körperteils eines Patienten, das wenigstens einen ersten Körperteilabschnitt hat, der an wenigstens einen gelenkigen zweiten Körperteilabschnitt angrenzt, sodass der erste Körperteilabschnitt mittels des gelenkigen zweiten Körperteilabschnitts bewegbar ist, wobei das Verfahren die folgenden durch eine digitale Datenverarbeitungseinrichtung ausgeführten Schritte umfasst:- Bereitstellen von digitalen, kamerabasierten Bilddaten, die das digital zu modellierende Körperteil des Patienten aus verschiedenen Aufnahmerichtungen beinhalten,- Identifizieren des wenigstens einen ersten Körperteilabschnitts aus den bereitgestellten digitalen Bilddaten und Erstellen eines ersten 3D-Körperteilabschnittsmodell für den identifizierten ersten Körperteilabschnitt basierend auf den bereitgestellten digitalen Bilddaten und hierzu bereitgestellten Tiefeninformationen des identifizierten ersten Körperteilabschnitts,- Identifizieren des wenigstens einen gelenkigen zweiten Körperteilabschnitts aus den bereitgestellten digitalen Bilddaten, und- Erstellen des digitalen 3D-Modells des zu modellierenden Körperteils in Abhängigkeit von dem erstellten ersten 3D-Körperteilabschnittsmodell und dem identifizierten gelenkigen zweiten Körperteilabschnitts.
Patent DE-102022117955-A1 (DE)
Title: Anlage zur Behandlung von Dosen und Verfahren zum Betrieb der Anlage
Inventor: KRIEG ANDREAS
IPC: B65G19/02
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Behandlung von Dosen, insbesondere von Getränkedosen, mit einem eine Vielzahl von Aufnahmestellen (1) für Dosen (2) aufweisenden Karussell (3) und mit einer Transporteinrichtung (4) zum Transportieren der Dosen (2) entlang eines Förderweges, welche entlang einer vorgegebenen Bewegungsrichtung in einem Übergabebereich (5) an das Karussell (3) anschließt, wobei ein erster Abschnitt (6) des Förderweges ausgehend von einer durch das Karussell (3) vorgegebenen Bahn eine abnehmende Krümmung aufweist und in einen zweiten, insbesondere linearen Abschnitt (7) des Förderweges übergeht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Transporteinrichtung (4) ein umlaufendes Antriebsmittel (9) und an dem Antriebsmittel (9) angeordnete Mitnehmer (12) für einen Transport der Dosen (2) entlang des ersten und des zweiten Abschnitts (6, 7) aufweist, wobei der Verlauf des Förderweges durch eine Führung (13) vorgegeben ist
Patent DE-102022118063-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiter-Metall-Kontakten einer Solarzelle und Solarzelle
Inventor: BUCHHOLZ FLORIAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2022-07-19
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Herstellung der Halbleiter-Metall-Kontaktstruktur einer Solarzelle, bei dem zunächst an einer Mehrzahl von Stellen eine erste, Metallpartikel enthaltende Paste, Tinte oder Suspension lokal auf die Halbleiteroberfläche aufgebracht und in einem ersten Feuer- oder Sinter-Prozess gefeuert oder gesintert wird, so dass lokale, voneinander getrennte Halbleiter-Metall-Kontaktbereiche erzeugt werden, und bei dem anschließend so erzeugte lokale, voneinander getrennte Halbleiter-Metall-Kontakte durch ein zweites Aufbringen einer Metallpartikel enthaltenden Paste, Tinte oder Suspension und einen zweiten, separaten Feuer- oder Sinter- oder Aushärtungs-Prozess miteinander zu der Halbleiter-Metall-Kontaktstruktur der Solarzelle verbunden werden.
Patent DE-102022118301-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts, Gargerät und Küchensystem
Inventor: HALSEMA PHILLIP VAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2022-07-21
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts (10), in dessen Garraum (12) mehrere Gargüter in einem Garprozess zubereitet werden können, umfasst eine Zubereitung, die derart erfolgt, dass die Gargüter am Ende des Garprozesses eine vorgegebene optische Gleichmäßigkeit aufweisen, indem in einer Steuereinheit (28) des Gargeräts (10) ein Regelwerk zum Einfluss mindestens eines Betriebsparameters des Gargeräts (10) auf die optische Gleichmäßigkeit der Gargüter hinterlegt wird. Während des Garprozesses wird der mindestens eine Betriebsparameter des Gargeräts (10) mittels der Steuereinheit (28) anhand des Regelwerks festgelegt.Ferner wird ein Gargerät sowie ein Küchensystem angegeben.
Patent DE-102022118314-A1 (DE)
Title: Lenkeinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: DEICHSEL DOMENIK
IPC: B62D1/181
Filed: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkeinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer mehrere ineinanderschiebbare Teleskopelemente (4) aufweisenden Lenksäule (3), wobei die Teleskopelemente (4) an Lagervorrichtungen (7, 8) zur Lagerung der Lenksäule (3) an einer Karosserie (9) des Kraftfahrzeugs (1) angebunden sind. Dabei ist vorgesehen, dass eine erste der Lagervorrichtungen (7, 8) als Festlagervorrichtung (7) und eine zweite der Lagervorrichtungen (7, 8) als Loslagervorrichtung (8) ausgestaltet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1).