baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018130-U1 (DE)
Title: Baugruppe mit einer lichtemittierenden Vorrichtung
IPC: H01L33/50
Filed: 2008-07-04
Abstract: Baugruppe mit einer lichtemittierenden Vorrichtung, umfassend: einen Baugruppenkörper (15) mit einem Hohlraum (S6/20); erste und zweite (S. 6/13–14) Leiterstrukturen (12, 13) im Baugruppenkörper (15); eine im Hohlraum montierte und mit den ersten und zweiten Leiterstrukturen (12, 13) elektrisch verbundene lichtemittierende Vorrichtung; ein Füllmaterial (30) im Hohlraum; dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Leiterstrukturen (12, 13) sich nach außerhalb des Baugruppenkörpers (15) erstrecken, indem sie sich durch den Baugruppenkörper (15) hindurch erstrecken, und die erste und zweite Leiterstruktur (12, 13) jeweils eine Ausnehmung aufweisen, in welche der Baugruppenkörper (15) eingreift, so dass die erste und zweite Leiterstruktur (12, 13) im Baugruppenkörper fixiert sind.
Patent DE-202008018225-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lichtbogenschweißen
IPC: B23K9/067
Filed: 2008-10-01
Abstract: Lichtbogenschweißgerät (100) zum Schweißen eines Werkstücks mit einer beweglichen Elektrode (104), einem versorgungsspannungsgespeisten Leistungsteil (101), einem Kontrollmittel (107) und einem Kontaktdetektionsmittel (106), das konfiguriert ist, die Trennung eines Kontaktes der beweglichen Elektrode (104) mit einer Oberfläche des Werkstücks zu detektieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontrollmittel (107) konfiguriert ist, nach der Detektion der Trennung des Kontaktes der beweglichen Elektrode (104) mit der Oberfläche des Werkstücks automatisch einen Lichtbogen zu zünden und nach einem vorgegebenen Muster aufrechtzuerhalten, wobei das Kontrollmittel (107) oder das Kontaktdetektionsmittel (106) konfiguriert ist, die automatische Zündung des Lichtbogens nach einer vorgegebenen Verzögerungszeit (T1) nach der Trennung des Kontakts von beweglicher Elektrode (104) und Werkstücksoberfläche zu initiieren.
Patent DE-202009000142-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug
IPC: H02G1/12
Filed: 2009-01-05
Abstract: Handwerkzeug,
umfassend:  – einen
Unterdeckel (2), an dessen Seitenrand eine Drehverbindung (21) vorgesehen
ist und an dessen vorderem Seitenrand eine erste Aussparung (61)
ausgebildet ist;  – einen
Oberdeckel (3), der über
dem Unterdeckel (2) angeordnet ist und an dessen Seitenrand eine
zweite Aussparung (62) der ersten Aussparung (61) entsprechend ausgebildet
ist, wobei die erste und die zweite Aussparung (61, 62) zusammen
eine Öffnung
(6) bilden;  – eine
Drehachse (4), die sich gegenüber
des Ober- und des Unterdeckels (3, 2) drehbar gelagert in der Drehverbindung
(21) befindet;  – einen
Verschluß (5),
der am Oberdeckel (3) angebracht ist; und  – eine Abschäleinheit
(7), die am Unter- und Oberdeckel (2, 3) angebracht ist.
Patent DE-202009001159-U1 (DE)
Title: Ölabscheider
IPC: B01D45/12
Filed: 2009-01-30
Abstract: Ölabscheider
für einen
Kältekreislauf mit
einem Gehäuse
(10) in dessen Gehäuseinnenraum
ein Zentrifugalabscheider (Z) gebildet oder angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass im Gehäuseinnenraum
in Strömungsrichtung
hinter dem Zentrifugalabscheider (Z) eine Filtereinheit (50) angeordnet
ist.
Patent DE-202009004865-U1 (DE)
Title: Verschlussstopfen
IPC: E04B1/66
Filed: 2009-05-26
Abstract: Verschlussstopfen zum fluiddichten Verschließen von Öffnungen in Betonbauteilen umfassend einen Stopfenkörper (3) und mindestens ein Dicht- und Befestigungselement (1) aus einem elastischen Material, wobei das Dicht- und Befestigungselement (1) einen zumindest geringfügig größeren Außendurchmesser als der Innendurchmesser der zu verschließenden Öffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfenkörper (3) aus Faserbeton besteht.
Patent DE-202009005519-U1 (DE)
Title: Schmucksystem
IPC: A44C13/00
Filed: 2009-04-11
Abstract: Schmucksystem, bestehend aus einem Schmuckstück mit einer Halterung (3) für einen lösbar darin einsetzbaren Schmuckstein (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (3) als ein einen Hohlraum (6) umschließender Rohrabschnitt (5) oder dergleichen ausgebildet ist und der Schmuckstein (4) in einer Fassung (9) angeordnet ist, deren äußere Form auf die Form der Innenwandung (10) des Rohrabschnitts (5) abgestimmt und geringfügig kleiner ausgebildet ist und die außenseitig mit zumindest einem elastischen, sich über den Außenumfang der Fassung (9) leicht hinaus erstreckenden und bei in den Rohrabschnitt (5) eingeführter Fassung (9) klemmend mit der Innenwandung (10) des Rohrabschnitts (5) zusammenwirkenden Klemmelement versehen ist, wobei zum einen der Rohrabschnitt (5) auf seiner dem Träger des Schmuckstücks beim Tragen des Schmuckstücks zugewandten Rückseite eine vollständig offen ausgebildete Einführöffnung (7) aufweist, und wobei zum anderen die beim Tragen des Schmuckstücks freie und sichtbare Vorderseite des Rohrabschnitts (5) mit einer geringen seitlichen Querschnittverengung (8) versehen ist und/oder...
Patent DE-202009006037-U1 (DE)
Title: Verbinder für Wärmeisolationsröhren
IPC: F16L13/10
Filed: 2009-04-22
Abstract: Ein Verbinder für Wärmeisolationsröhren zur Verwendung bei der Verbindung einer ersten Wärmeisolationsröhre mit einer zweiten Wärmeisolationsröhre, wobei die erste Wärmeisolationsröhre und die zweite Wärmeisolationsröhre aus einem Polymer sind und wobei der Verbinder aufweist:  einen Mittelabschnitt;  eine erste Kleberschicht;  eine erste Abdeckschicht;  eine zweite Kleberschicht; und  eine zweite Abdeckschicht; wobei  der Mittelabschnitt ein ringförmiges Bauteil aufweist, welches ein Polymer mit Wärmeisolationseigenschaften enthält; der Innendurchmesser des Mittelabschnitts sich an eine zu isolierende Leitung anpasst;  der Mittelabschnitt gegenüber liegende erste und zweite ringförmige Oberflächen aufweist, wobei eine erste ringförmige Oberfläche mit der ersten Kleberschicht bedeckt ist und die zweite ringförmige Oberfläche mit der zweiten Kleberschicht bedeckt ist;  die erste Kleberschicht zwischen der ersten Abdeckschicht und dem Mittelabschnitt liegt;  die erste Abdeckschicht eine ringförmige Schicht mit einem Innendurchmesser ist, der sich an die zu isolierende Leitung anpasst;  die erste Abdeckschicht an der ersten Kleberschicht...
Patent DE-202009006506-U1 (DE)
Title: Schmuckteil aus Essbesteck
IPC: A44C11/00
Filed: 2009-04-30
Abstract: Schmuckteil aus Essbesteck, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel des Essbestecks spiralförmig gebogen ist oder dass ein spiralförmiges Befestigungselement mit dem Essbesteck verbunden ist und somit ein Haargummi oder eine Kette in diese Spirale eingeschlungen werden kann.
Patent DE-202009007772-U1 (DE)
Title: Baumschutzgabione
IPC: A01G9/12
Filed: 2009-06-03
Abstract: Baumschutzgabione als Stahlkonstruktion mit Innen und Außenkorb, dadurch gekennzeichnet, dass die Stahlkonstruktion maschinell mittels eines rotierenden Schweißautomaten hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendelkonstruktion aus Stahl entsprechend den Gestaltungsvorgaben und den Korngrößen der Steinschüttung angepasst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Stahlkonstruktion in Durchmesser und Länge variabel maschinell hergestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet dass im Zwischenraum der Konstruktion eine Steinschüttung und/oder eine Glassteinschüttung angeordnet ist.
Patent DE-202009009372-U1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung eines kompakten Hostrechners
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-07-08
Abstract: Gehäuseanordnung eines kompakten Hostrechners, aufweisend:  einen Gehäusekörper (100), der zwei Deckplatten (110) besitzt, die symmetrisch zueinander ausgebildet sind, wobei jede der Deckplatten (110) über einen ersten Führungsabschnitt (111) verfügt, wobei die Deckplatte (110) mit einem ersten Rastabschnitt (112) und einem angepasst an den ersten Rastabschnitt (112) ausgebildeten, ersten Positionierabschnitt (113) versehen ist, wodurch der erste Rastabschnitt (112) und der erste Positionierabschnitt (113) nacheinander ausgerichtet sind und somit diese ineinander greifen, was zur Verbindung der beiden Deckplatten (110) führt;  eine Stirnplatte (200), die an der Vorderseite des Gehäusekörpers (100) angeordnet ist, wobei an beiden Enden der Stirnplatte (200) ein erster Verbindungsabschnitt (210) ausgebildet ist;  zwei Seitenplatten (300), die symmetrisch zueinander ausgebildet sind, wobei jede der Seitenplatte (300) einen angepasst an den ersten Führungsabschnitt (111) ausgebildeten, zweiten Führungsabschnitt (310), mehrere angepasst an die ersten Verbindungsabschnitte (210) ausgebildete, zweite Verbindungsabschnitte (320) und dritte Verbindungsabschnitte (330) aufweist, derart, dass die ersten...
Patent DE-202009011548-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum blasenfreien Verkleben großflächiger Glasplatten
IPC: B32B17/00
Filed: 2009-08-25
Abstract: Vorrichtung zum blasenfreien Verkleben großflächiger Glasscheiben in einem fortlaufenden automatischen Herstellungsprozess  mit den folgenden Merkmalen  a) einer Schwenktischplatte (12) mit einer Fixiervorrichtung zur Aufnahme einer Glasplatte (1),  b) einem Butylauftragskopf (4) mit einer Kamera (3) zur Überwachung, wobei mittels eines Montagekopfes (2) mindestens ein Lüftungselemente (13) installiert wird,  c) einem Kleber-Dosier und Auftragskopf (15) mit einem Prozesskontroll-Sensor (14) für den Kleberauftrag,  d) einer Greifvorrichtung (21) mit einem Deckplattengreifer (18) zur Aufnahme einer Deckplatte (20),  e) einer Vakuum-Absaugeinrichtung (23) und einer Verschließ-Vorrichtung (25) für die Entlüftung
Patent DE-202009016756-U1 (DE)
Title: Mehrkanalsteuerung für Stellelement
IPC: G05B19/042
Filed: 2009-12-11
Abstract: Mehrkanalsteuerung mit einem Prozessor (1), der mindestens einen ersten Eingang für den Empfang von Eingabeparametern und zumindest zwei Ausgänge für zwei Steuerkanäle (6) aufweist, wobei jeder Steuerkanal (6) unabhängig voneinander ansteuerbar ist und ein spannungsabhängiges Stellelement (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellelemente (5) unabhängig voneinander mit Spannung versorgt und/oder überwacht werden.
Patent DE-202009018254-U1 (DE)
Title: Bauabdichtung
IPC: E04B1/66
Filed: 2009-03-04
Abstract: Bauabdichtung für Ständerwerke in Gebäuden mit einem flächigen Trägermaterial auf welches zumindest drei, sich in Längsrichtung (X) des Trägermaterials (2) erstreckende und quer zur Längsrichtung (X) voneinander beabstandete Streifen (4) aus Butyl als ein deformierbares Dichtungsmaterial derart aufgebracht sind, dass die Bauabdichtung so auf einen angrenzenden Wand- bzw. Gebäudeabschnitt auflegbar ist, dass die Streifen des Dichtungsmaterials direkt auf dem angrenzenden Wand- bzw. Gebäudeabschnitt zu liegen kommen und zwischen den Streifen (4) abgeschlossenen Luftkammern gebildet werden, während das Trägermaterial an der dem angrenzenden Wandifen gelegen ist.
Patent DE-202009018539-U1 (DE)
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-10-28
Abstract: The warning light device has a warning light (1) having a lighting unit (2) which comprises a lighting element for an optical display of an operating state, particularly of multiple operating states. An electronic warning light-combination (6,9,11,13) is provided between two warning lights separate from two electronic control devices (32) of a technical device (30) or separate from an electronic device combination (31) for transmission of data or control signals.
Patent DE-202009018864-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
IPC: B25B23/147
Filed: 2009-10-08
Abstract: Drehmomentschlüssel umfassend: einen Körper; Mittel zum Speichern eines vorbestimmten Drehmomentwerts und eines vorbestimmten Winkelwerts; Mittel zur Erfassung des Drehmoments, das vom Körper zur Verfügung gestellt wird; Mittel zum Erfassen der Drehung des Körpers nachdem das Drehmoment den vorbestimmten Drehmomentwert erreicht; und Mittel zum Erzeugen eines Alarmsignals während die Drehung des Körpers den vorbestimmten Winkelwert erreicht.
Patent DE-202010002290-U1 (DE)
Title: Großladungsträger
IPC: B65D19/06
Filed: 2010-02-12
Abstract: Großladungsträger (1) für die Aufnahme und den Transport von Gütern, Waren oder dgl. umfassend einen rechteckigen, insbesondere palettenartigen Boden (5) und insbesondere klappbare Seitenwände (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass der Großladungsträger mindestens einen Zwischenboden (6) aufweist, der zwischen den Seitenwänden (3, 4) mit Abstand zum Boden anordbar ist, und dass der Zwischenboden (6) an mindestens zwei gegenüberliegenden Randseiten (11, 12) Stifte (8) und/oder Öffnungen (15) für die Aufnahme von Stiften (8) aufweist, so dass der Zwischenboden (6) durch Steckverbindung aus den Stiften und den Öffnungen an mindestens zwei gegenüberliegenden Innenseiten (14) der Seitenwände (3, 4) befestigbar ist.
Patent DE-202010003024-U1 (DE)
Title: Montagewinkel für Grabeinfassungen
IPC: E04H13/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Montagewinkel für Grabeinfassungen aus vier im rechten Winkel zueinander aufgestellten quaderförmigen Natur-, Beton- oder Kunststeinelementen (5) dadurch gekennzeichnet, dass der Montagewinkel (1) jeweils mindestens eine Fußplatte (4) an jedem der beiden Schenkel (2) aufweist.
Patent DE-202010004187-U1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zur Ausführung des Onlinespiels für Personalcomputer auf einem Handy
IPC: G06F19/00
Filed: 2010-03-25
Abstract: System zur Ausführung des Onlinespiels für Personalcomputer auf einem Handy, das  ein Spielserverzentrum (11), ein Kommunikationsnetzwerk (12) und ein Benutzerendgerät (13) umfaßt, wobei  das Spielserverzentrum (11) einen Benutzerserver (111), einen Spielserver (112), einen Kommunikationsserver (113) und eine Datenbank (114) aufweist und zum Unterstützen und Speichern der Spieldaten dient, wobei das Spielserverzentrum (11) weiter eine Hauptspielsoftware (115), die das Format des Personalcomputers der Benutzer unterstützt, und eine Nebenspielsoftware (116), die das Format des Handys unterstützt, aufweist, wobei die beiden Spielsoftwares für dieselben Personaldaten den gleichen Spielinhalt enthalten, wobei der Spielserver (112) entsprechend den Personaldaten und der Wahl durch die Formatwahlfunktion die Hauptspielsoftware (115) oder die Nebenspielsoftware (116) in der Datenbank (114) wählt und die Daten nach der Einbeziehung der Geschichtsdaten und der Parameter durch den Benutzerserver (113) auf das entsprechende Benutzerendgerät (13) überträgt, und wobei das Spielserverzentrum (11) die Spieldaten aus dem Benutzerendgerät (13) empfängt und dementsprechend die Geschichtsdaten...
Patent DE-202010005263-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Rohrschaftinstrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-04-20
Abstract: Chirurgisches Rohrschaftinstrument (10) mit einem Griffteil (12) und einem Schaftteil (14; 14'), welcher Schaftteil (14; 14') einen rohrförmigen Schaft (42), ein in diesem bewegbar gelagertes Kraftübertragungsglied (44) und mindestens ein an einem distalen Ende des Schafts (42) bewegbar gelagertes Werkzeugelement (32; 30', 32') umfasst, welcher Schaft (42) mindestens teilweise von einem rohrförmigen Isolationsschaft (108; 108'; 108''; 108''') umgeben ist und welches Kraftübertragungsglied (44) zum einen mit dem Griffteil (12) und zum anderen mit dem mindestens einen Werkzeugelement (32; 30', 32') bewegbar gekoppelt ist zum Übertragen einer Betätigungskraft vom Griffteil (12) auf das mindestens eine Werkzeugelement (32; 30', 32') zum Bewegen desselben relativ zum Schaft (42), dadurch gekennzeichnet, dass eine Isolationsschaftpositioniereinrichtung (116; 116'; 166''; 116''') vorgesehen ist, welche den Isolationsschaft (108; 108'; 108''; 108''') in einer distalsten Stellung relativ zum Schaft (42) hält.
Patent DE-202010006634-U1 (DE)
Title: Optoelektronische Lesevorrichtung zur Erfassung von Codes
IPC: G06K7/10
Filed: 2010-05-10
Abstract: Optoelektronische Lesevorrichtung (10) zur Erfassung von Codes (12) auf Objekten (14) aus einem transparenten Material, welches aufgrund des Codes (12) eine Strukturierung aufweist, wobei die Lesevorrichtung (10) einen Bildsensor (20) zur Aufnahme von Bilddaten des Codes (12), eine Beleuchtungseinheit (30) zur Ausleuchtung des Codes (12) und eine Auswertungseinheit (22) aufweist, die dafür ausgebildet ist, aus den Bilddaten die Codeinformation auszulesen, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (30) so angeordnet ist, dass ihr Licht seitlich in das Objekt (14) eingekoppelt wird.
Patent DE-202010007207-U1 (DE)
Title: Ein Dämpfungsglied aus Papier
IPC: B65D5/49
Filed: 2010-05-25
Abstract: Ein Aufbau eines Dämpfungsgliedes aus Papier, bestehend aus:  einem länglichen und gewellten Trägerglied (1' bis 32') mit einem Längskanal (2), dessen beide Enden offen sind;  zwei Strebenelementen mit einem X-Profil (a, a', a1, a1'), die in das Trägerglied (1' bis 32') eingeschoben sind; und  zwei Befestigungselementen (A, B, C, D, E, F, G, H) in einer Form zum sicheren Zusammensetzen der jeweiligen Trägerglieder (1' bis 32').
Patent DE-202010007409-U1 (DE)
Title: Golfschläger
IPC: A63B53/00
Filed: 2010-05-31
Abstract: Golfschläger (1) mit einem Schaft (2), wenigstens einem entlang des Schafts (2) angeordneten Griffbereich (3a, 3b) und mit einem Schlägerkopf (4), wobei der Schlägerkopf (4) eine zum Boden weisende Sohle (5) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lie-Winkel (α) zwischen Schaft (3) und Sohle (5) kleiner ist als 60° und dass der Schläger (1) eine Gesamtlänge von mindestens 115 cm aufweist.
Patent DE-202010007532-U1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung
IPC: E21B43/01
Filed: 2010-06-02
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen von Flüssigkeiten und/oder Suspensionen unterhalb einer Wasseroberfläche (12) mit einer endseitig angeordneten Glocke (2) und einem hieran angeordneten Absaugrohr (3), gekennzeichnet durch mindestens eine Pressluftzufuhr (4), die im unteren Bereich der Vorrichtung in das Saugrohr (3) oder in die Glocke (2) mündet.
Patent DE-202010008687-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
IPC: B63H9/04
Filed: 2010-09-30
Abstract: Sicherheitseinrichtung für einen Kite mit einer Chicken-Loop, die lösbar mit einem Trapezhaken verbindbar ist und mit einem Auslösemechanismus, der in einer Schließstellung einen Endabschnitt der Loop verriegelt und in einer Auslösestellung den Endabschnitt der Loop frei gibt, wobei an einem Grundkörper ein Rotorkopf drehbar gelagert ist, der von zumindest einer 5ten Leine durchsetzt und mit zumindest einer Depowerline verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotorkopf (20) in Axialrichtung verstellbar derart am Grundkörper (22) gelagert ist, dass er bei einer Entlastung kraft- oder formschlüssig mit dem Grundkörper (22) in Wirkeingriff steht und bei Belastung der Kraft- oder Formschluss gelöst ist.
Patent DE-202010009470-U1 (DE)
Title: Gartenschere mit einem Koppelaufbau
IPC: A01G3/02
Filed: 2010-06-17
Abstract: Gartenschere mit einem Koppelaufbau, aufweisend:  einen Betätigungsgriff (10), der auf einer Seite mit einem Griffabschnitt (11) und auf einer anderen Seite mit einem gekrümmten Messerabschnitt (12) versehen ist, wobei ein dem Griffabschnitt (11) benachbarter Verbindungsabschnitt (13) konvex auf dem untersten Teil des Messerabschnitts (12) angeordnet ist, und wobei sich eine hohle Aufnahmehöhlung (14) durch Streckung des untersten Teils des Griffabschnitts (11) zum Messerabschnitt (12) ergibt, und wobei ein Verbindungsloch (141) an einer vorbestimmten Stelle quer durch die Aufnahmehöhlung (14) hindurchgeht;  einen Handgriff (20), der auf einer Seite mit einem Koppelabschnitt (21) versehen ist, der sich zur Innenseite des Handgriffs (20) hin erstreckt, derart, dass eine Aufnahme (211) ausgebildet ist, wobei die Aufnahme (211) zu dem inneren seitlichen Abschnitt des Handgriffs (20) hin geöffnet und auf ihrer Außenseite mit einer Durchgangsbohrung (22) versehen ist, und wobei ein entsprechender Befestigungsstift (221) zur Verfügung gestellt wird;  ein Klingenelement (30), das...
Patent DE-202010010665-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für ein Ober- oder Unterteil einer kombinierten Transport- und Präsentationsverpackung sowie kombinierte Transport- und Präsentationsverpackung
IPC: B65D5/52
Filed: 2010-07-26
Abstract: Zuschnitt (1) für ein Ober- oder Unterteil (2, 3) einer kombinierten Transport- und Präsentationsverpackung (4),  wobei sich an den Längsseiten (5) eines Bodenfeldes (6) längs Faltlinien (7) erste Längsseitenfelder (8) als spätere Seitenwandelemente (9) anschließen,  wobei sich an einer Stirnseite (11) des Bodenfeldes (6) längs einer Faltlinie (7) ein kurzes Stirnseitenfeld (13) und an der gegenüberliegenden Stirnseite (12) des Bodenfeldes (6) längs einer Faltlinie (7) ein langes Stirnseitenfeld (16) als spätere Stirnwandelemente (14, 17) anschließen,  wobei sich an den Längsseiten (18) der Stirnseitenfelder (13, 16) längs Faltlinien (7) zweite Längsseitenfelder (19, 21) anschließen,  wobei die zweiten Längsseitenfelder (19, 21) durch bis zu den Faltlinien (7) reichende Ausschnitte (22) von den ersten Längsseitenfeldern (8) getrennt sind,  wobei die Längsseitenfelder (19) des kurzen Stirnseitenfeldes (13) als Klapplaschen (23) zur späteren Befestigung an den Außenseiten (24) der ersten Längsseitenfelder (8) ausgebildet sind,  wobei die Längsseitenfelder (21) des...
Patent DE-202010012556-U1 (DE)
Title: Modular aufgebautes Planetengetriebe
IPC: F16H57/033
Filed: 2010-09-13
Abstract: Modular aufgebautes Planetengetriebe dessen wesentliche Merkmale zusätzliche Lagerungen (11) und das geteilte Getriebegehäuse (4, 5, 6) darstellen  dadurch gekennzeichnet,  dass das Getriebegehäuse mehrteilig ausgeführt ist (4, 5, 6) und im Schadensfall kein kompletter Austausch des Gehäuses (14) notwendig ist, sondern gezielt die beschädigten Module ersetzt werden können.  Dies bedeutet im Reparatufall eine kostengünstigere Instandsetzung.
Patent DE-202010015589-U1 (DE)
Title: Kühlkörper
IPC: G06F1/20
Filed: 2010-11-08
Abstract: Kühlkörper, umfassend  einen Kühlrippensatz (2), der eine Vielzahl von Kühlrippen (21) enthält, die gestapelt werden und an zwei gegenüberliegenden Seiten einen ersten Faltrand (22) und einen zweiten Faltrand (23) besitzen,  ein Wärmerohr (3), das ein Wärmeabgabeende (31) und ein Wärmeaufnahmeende (32) aufweist, wobei das Wärmeabgabeende (31) durch die Kühlrippen (21) geführt ist, wobei das Wärmeaufnahmeende (32) eine Verbindungsseite (321) und eine Wärmeaufnahmeseite (322) aufweist, die der Verbindungsseite (321) gegenüberliegt, und die Verbindungsseite (321) mit den ersten Falträndern (22) und die Wärmeaufnahmeseite (322) mit mindestens einer Wärmequelle (5) in Kontakt steht, und  eine Befestigung (4), die einen Hauptkörper (41) und mehrere Befestigungsenden (42) aufweist, wobei sich die Befestigungsenden (42) von dem Hauptkörper (41) nach außen erstrecken, wobei der Hauptkörper (41) in der Mitte mindestens einen Durchgang (411) bildet, wobei der Hauptkörper (41) eine erste Seite (412) und eine zweite Seite (413) besitzt, wobei die zweite Seite (413) mit...
Patent DE-202010016059-U1 (DE)
Title: Leuchtensteuerung
IPC: G08B15/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: Eine Leuchtensteuerung, die in der Hauptsache folgendes enthält:  – einen mit dem Stromnetz verbundenen Schalter;  – eine mit dem Schalter verbundene Leuchte mit Helligkeitssteuerung;  – eine mit der Helligkeitssteuerung verbundene Zentralsteuereinheit, die eine Antieinbruchseinheit enthält;  – eine mit der Zentralsteuereinheit verbundene drahtlose Empfangseinheit.
Patent DE-202010016985-U1 (DE)
Title: Aus alten Einbänden werden neue Notizbücher gefertigt.
IPC: B42C17/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Notizbücher mit originalen Bucheinbänden ab dem 15. Jahrhundert bis einschließlich des 19. Jahrhunderts, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit neuen unbedruckten, linierten oder karierten Seiten, ebenso auch Kalenderblättern, eingebunden sind.
Patent DE-202010018287-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektronischen Erfassen von Rechnungsdaten
IPC: F21V9/40
Filed: 2010-07-30
Abstract: System zum elektronischen Erfassen von Rechnungsdaten (110) einer Kostenrechnung (100), umfassend: Mittel zur Erstellen einer Kostenrechnung (100), wobei die Kostenrechnung (100) Rechnungsdaten (110, 120, 130, 140) umfasst; Mittel zum elektronisches Erfassen und Übertragen der Rechnungsdaten (110) an ein Datenverarbeitungsgerät; gekennzeichnet durch Mittel zum Ausfüllen einer Eingabemaske (300) eines Datenverarbeitungsprogramms zum Abwickeln von Bankgeschäften mit den elektronisch erfassten Rechnungsdaten (110).