baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019102125-A1 (DE)
Title: Dichtelement und Verfahren zur Abdichtung einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: HOEFT TORSTEN
IPC: B60J10/84
Filed: 2019-01-29
Abstract: Das erfindungsgemäße Dichtelement (3) weist mindestens eine Rastgeometrie auf. Das Dichtelement (3) ist dabei derart ausgestaltet, dass diese nur durch ihre eigene Elastizität mit mindestens einer unelastischen Aufnahme eines Verbindungsbauteils verrastbar ist. Die mindestens eine Rastgeometrie (31) des Dichtelements (3) geht also mit der mindestens einen unelastischen Aufnahme (11) eines Verbindungsbauteils eine formschlüssige Verbindung ein.Durch die Verrastung des Dichtelements (3) wird mindestens eine Dichtfläche (51, 52, 53) des Dichtelements (3) auf mindestens eine korrespondierend angeordnete Dichtfläche des Verbindungsbauteils dichtend angedrückt. Beim Vorhandensein mehrerer Dichtflächen (51, 52, 53) können diese auch an verschiedenen benachbart angeordneten Verbindungsbauteilen, aber auch an benachbarten Bauteilen ohne unelastische Aufnahme (11) angeordnet sein.Die unelastische Aufnahme (11) ist dabei als geometrisches Gegenstück der Rastgeometrie (31) des Dichtelements (3) ausgestaltet, so dass die Rastgeometrie (31) des Dichtelements (3) auf oder in der unelastischen Aufnahme (11) verrasten kann.
Patent DE-102019102956-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum erkennen und lokalisieren von strassengefahren
Inventor: DASTGIR RANA
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-02-06
Abstract: Verfahren und Systeme zum Steuern eines Fahrzeugs werden bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren: das Empfangen von Sensordaten, die den Fahrbahnzustand auf einer Fahrbahn eines ersten Fahrzeugs anzeigen; das Bestimmen von Straßengefahreninformationen durch einen Prozessor basierend auf dem Vorhandensein einer Straßengefahr innerhalb der Fahrbahn; das Zuweisen einer Kategorie zu den Straßengefahreninformationen durch einen Prozessor; das selektive Kommunizieren der Straßengefahreninformationen an ein zweites Fahrzeug durch einen Prozessor basierend auf Fahrzeuginformationen, die dem zweiten Fahrzeug und der Kategorie zugeordnet sind; und das selektive Steuern des zweiten Fahrzeugs durch einen Prozessor basierend auf den F ahrzeuginformationen.
Patent DE-102019105039-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum erfassen von feinstaub im abgas
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: G01N27/12
Filed: 2019-02-27
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für einen FS-Sensor bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren Leiten von Abgas zu einem kegelförmigen FS-Sensor mit einem Paar von Öffnungen, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, und einer Vielzahl von Auslässen distal zu dem Paar von Öffnungen.
Patent DE-102019107783-A1 (DE)
Title: Messanordnung
Inventor: KOPP THOMAS
IPC: G01L19/14
Filed: 2019-03-26
Abstract: Messanordnung mit einer vorderseitig in ein Gehäuse angeordneten Messzelle, einer mit der Messzelle elektrisch verbundenen Messelektronik, wobei die Messelektronik hinter der Messzelle angeordnet ist und einer Befestigungsanordnung zum Haltern der Messzelle in dem Gehäuse und zum Abstützen der Messzelle in rückseitiger Richtung, dadurch gekennzeichnet, dass die die Befestigungsanordnung eine metallische Hülse aufweist, mittels der die Messzelle in rückseitiger Richtung abgestützt ist, wobei die Hülse wenigstens einen vorderseitigen Teil der Messelektronik umfasst und elektrisch kontaktiert, und wobei die metallische Hülse elektrisch isoliert in dem Gehäuse gelagert ist.
Patent DE-102019108355-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abschließen einer Gebäudeöffnung mit einem Feuer- und/oder Rauchschutzabschluss
Inventor: HELM STEFAN
IPC: E06B1/04
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Abschließen einer Gebäudeöffnung (88) mit einem Feuer- und/oder Rauchschutzabschluss (10, 12), der eine einstückige Feuer- und/oder Rauchschutzglasscheibe (14) mit einem Türausschnitt (16) und eine Feuer- und/oder Rauchschutztür (18) in dem Türausschnitt (16) aufweist. Die Feuer- und/oder Rauchschutztür (18) wird so von der Feuer- und/oder Rauchschutzglasscheibe U-förmig umgeben. Eine derartige Optik ist dadurch ermöglicht, dass zunächst die Feuer- und/oder Rauchschutzglasscheibe (14) bereits mit dem Türausschnitt hergestellt wird und an der Gebäudeöffnung (88) befestigt wird und dann die Feuer- und/oder Rauschutztür (18) in dem Türausschnitt (16) montiert wird und mit Glashalteleisten (60) daran fixiert wird.
Patent DE-102019110077-A1 (DE)
Title: Anomalie-Diagnosesystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: OOMUKAI RIO
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Ein Anomalie-Diagnosesystem für einen Verbrennungsmotor hat: eine in einem Abgasrohr des Verbrennungsmotors vorgesehene vordere Reinigungsvorrichtung; eine hintere Reinigungsvorrichtung, die sich in Abgasrichtung stromabwärts der vorderen Reinigungsvorrichtung befindet und mit dieser in Reihe geschaltet ist; eine Kraftstoffversorgungsvorrichtung, die einem Abgas stromaufwärts der vorderen Reinigungsvorrichtung Kraftstoff zuführt; und eine Steuereinrichtung, die die Anwesenheit oder Abwesenheit einer Anomalie in einer Oxidationsfunktion der hinteren Reinigungsvorrichtung bestimmt. Die Steuereinrichtung veranlasst die Kraftstoffversorgungsvorrichtung dazu den Kraftstoff zuzuführen und bestimmt das Auftreten eines Kraftstoffschlupfes, wodurch ein Teil des zugeführten Kraftstoffs stromabwärts der vorderen Reinigungsvorrichtung strömt. Im Fall des auftretenden Kraftstoffschlupfes detektiert die Steuereinrichtung Veränderungen zwischen einer Temperatur eines in die hintere Reinigungsvorrichtung eintretenden Gases und einer Temperatur eines aus der hinteren Reinigungsvorrichtung austretenden Gases, und bestimmt die Anwesenheit oder Abwesenheit der Anomalie auf Grundlage der detektierten Veränderungen.
Patent DE-102019111237-A1 (DE)
Title: Zweiteilige Schraubenmutter mit hoher Andrückkraft
Inventor: SCHNIER DIETMAR
IPC: F16B37/08
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubenmutter mit einem Innengewinde und zwei Mutterteilen (1, 2), wobei jedes der Mutterteile (1, 2) einen Abschnitt des Innengewindes aufweist, der in radialer Richtung auf ein Außengewinde (25) aufschiebbar ist, und wobei die Mutterteile (1, 2) miteinander zusammenwirkende Verbindungselemente aufweisen, welche eine relative Verschiebung der Mutterteile (1, 2) in einer radial zur Achse des Innengewindes verlaufenden Richtung bis in eine Verwendungsposition ermöglichen, in der das Innengewinde der Schraubenmutter das Außengewinde (25) mit geringem Spiel umgreift. Die Verbindungselemente weisen Führungsflächen (9-20) auf, die die Mutterteile (1, 2) der Schraubenmutter beim Verschieben in die Verwendungsposition in einer Rotationsbewegung um eine quer zur Achse des Innengewindes verlaufende Rotationsachse führen,wobei jedes Mutterteil (1, 2) mindestens einen ersten Verriegelungsarm (5,7) aufweist, der auf einer Seite eine Führungsfläche (9, 11) aufweist, welche die Rotationsbewegung beim Verschieben der Mutterteile (1, 2) bewirkt und gegen eine komplementäre Führungsfläche (10, 12) an einem zweiten Verriegelungsarm (6, 8) des anderen Mutterteils (1, 2) anliegt.Die Schraubenmutter weist mehrere Andrückgewinde (36-41) auf, die um das Innengewinde herum angeordnet sind und die Andrückschrauben (26-31) aufnehmen, welche in axialer Richtung aus einer ersten axialen Endfläche (21) der Schraubenmutter herausschraubbar sind und im Bereich einer zweiten axialen Endfläche (22) der Schraubenmutter eine Aufnahme (35) für ein Schraubwerkzeug aufweisen, wobei mindestens ein Andrückgewinde (36, 39) in dem ersten Verriegelungsarm (5, 7) angeordnet ist, der die erste axiale Endfläche (21) aufweist, und wobei der mit dem ersten Verriegelungsarm (5,7) zusammenwirkende zweite Verriegelungsarm (6,8) mit der zweiten axialen Endfläche (22) eine Aussparung (42,43) aufweist, welche von der Andrückschraube (29, 26) durchragt wird.
Patent DE-102019113244-A1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Kraftfahrzeug, welche einen Gassack aufweist
Inventor: WEBER MARCUS
IPC: B60R21/203
Filed: 2019-05-20
Abstract: Es wird eine Baugruppe für ein Kraftfahrzeug beschrieben. Diese Baugruppe weist ein erstes Teil (80) und ein am ersten Teil (80) angeordnetes zweites Teil (70) auf, wobei das zweite Teil (70) einen Gassack (78) und eine den Gassack (78) zumindest teilweise umschließende Umhüllung aufweist. Ein biegsames Bauteil (90) erstreckt sich zwischen dem ersten Teil (80) und dem zweiten Teil (70). Dieses biegsame Bauteil kann ein Fangband oder ein Kabel sein. Das biegsame Bauteil muss vor dem letzten Montageschritt, in welchem die beiden Teile in einer linearen, axialen Bewegung aneinander montiert werden, mit dem ersten Teil und dem zweiten Teil verbunden werden. Deshalb benötigt das biegsame Bauteil eine Extralänge. Um zu verhindern, dass sich trotz der Extralänge keine Lose des biegsamen Bauteils in einer unkontrollierten Position befindet, weist das erste Teil (80) einen ersten Führungs- oder Verbindungsbereich (186) für das biegsame Bauteil (90) auf und das zweite Teil weist einen zweiten Führungs- oder Verbindungsbereich (76) für das biegsame Bauteil (65, 90) auf, wobei der Abstand des zweiten Führungs- oder Verbindungsbereichs (76) (d2) zum ersten Teil fernen Ende (77a) in axialer Richtung die Entfernung des ersten Führungs- oder Verbindungsbereichs (86) zum dem ersten Teil fernen Ende (77a) übersteigt.
Patent DE-102019114138-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Wasser aus einem Abgas eines Verbrennungsmotors
Inventor: VOSSHALL TOBIAS
IPC: F02M26/35
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rückgewinnung von Wasser aus einem Abgas eines Verbrennungsmotors (2), umfassend die Schritte:
 - Ermitteln einer Temperatur T Abgs,1  eines Hauptabgasmassenstroms ṁ Abg  einer Hauptabgasleitung (3) des Verbrennungsmotors (1);
 - Ermitteln einer Temperatur T Abg,2,k  eines gekühlten zweiten Abgasmassenstroms ṁ Abg,2,k  einer zweiten Abgasteilleitung (4) des Verbrennungsmotors (2);
 - Einleiten des gekühlten zweiten Abgasmassenstroms ṁ Abg,2,k  in einen Abscheider (7) zur Rückgewinnung von Wasser aus dem gekühlten zweiten Abgasmassenstrom ṁ Abg,2,k  in einem Kondensatstrom ṁ K ;
 - Regeln der Temperatur T Abg,2,k  des gekühlten zweiten Abgasmassenstroms ṁ Abg,2,k  abhängig von der Temperatur T Abg,1  des Hauptabgasmassenstroms ṁ Abg .
Patent DE-102019118291-A1 (DE)
Title: Programmieren von Leuchten mit adaptiver LVK
Inventor: WUPPINGER BERNHARD
IPC: F21V99/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einrichten und Programmieren einer Leuchte mit adaptiver Lichtverteilung, wobei die Leuchte eine Schnittstelle aufweist, welche eingerichtet ist, um Steuerdaten bezüglich der von der Leuchte abzugebenden Lichtverteilung zu empfangen, wobei das Verfahren folgende Schritte in dieser Reihenfolge umfasst: ortsfestes Installieren der Leuchte; Empfangen der Steuerdaten, welche ortsspezifisch für den Installationsort sind, und Einstellen der Lichtverteilung entsprechend der empfangenen Daten.
Patent DE-102019124096-A1 (DE)
Title: Magnetanordnung, Dauermagnet, elektromechanischer Wandler sowie Verfahren zum Herstellen dieser und/oder Verwendungen davon
Inventor: ECKART MARTIN
IPC: H02K1/17
Filed: 2019-09-09
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen betreffen eine Magnetanordnung (100) zur Verwendung in einem elektromechanischen Wandler, die Magnetanordnung (100) aufweisend: einen Grundkörper (102), wobei der Grundkörper (102) mehrere Durchgangslöcher (104) aufweist; und mehrere stabförmige Dauermagneten (114), welche in den mehreren Durchgangslöchern (104) angeordnet sind, wobei jeder der mehreren stabförmigen Dauermagneten (114) tordiert ist.
Patent DE-102019125269-A1 (DE)
Title: Auftragwerk
Inventor: BARTEN AXEL
IPC: B05C1/08
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Auftragwerk (10) zum Auftragen eines Fluids auf eine Materialbahn (39) mit zumindest zwei gegensinnig und in Bahnlaufrichtung angetriebenen Auftragwalzen (14), zwischen denen im Betrieb des Auftragwerks (10) die Materialbahn (39) geführt wird, und mit zumindest zwei Schöpfwalzen (15), die jeweils einer Auftragwalze (14) zugeordnet sind und durch Rotation ihrer Umfangsfläche (31) durch ein in einer Wanne (26, 27) aufgenommenes Fluidvolumen (28, 29) Fluid aus der Wanne (26, 27) auf eine Umfangsfläche (34) der zugeordneten und gegensinnig zur Schöpfwalze (15) angetriebenen Auftragwalze (14) übertragen, wobei die Wanne (26, 27) einen Wannenzulauf (47) zur Befüllung und einen Wannenablauf (66) zur Entleerung der Wanne (26, 27) aufweist, wobei die Wanne (26, 27) mit einer unabhängig von dem Wannenzulauf (47) und dem Wannenablauf (66) ausgebildeten Überlaufvorrichtung (44) zur Einstellung des Füllstands in der Wanne (26, 27) versehen ist.
Patent DE-102019125813-A1 (DE)
Title: Spannschelle
Inventor: FELBER WINFRIED
IPC: F16L21/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannschelle (1), insbesondere Rohrschelle, mit einem Spannband (2), das ein erstes Ende (3), ein dazu gegenüberliegendes zweites Ende (4) und zumindest eine Aussparung (12, 13, 14, 26) aufweist, wobei eines der beiden Enden (3, 4) durch die Aussparung (12, 13, 14, 26) in Radialrichtung (R) der Spannschelle (1) von innen nach außen geführt ist, so dass beide Enden (3, 4) am Außenumfang (19) der Spannschelle (1) angeordnet sind. Erfindungsgemäß weist das Spannband (2) zumindest einen in Umfangsrichtung (U) der Spannschelle (1) erstreckenden Überlappungsbereich (17, 18, 24, 25) auf, in dem das Spannband (2) in Radialrichtung (R) zumindest zweilagig übereinander liegt. Ferner betrifft die Erfindung ein Spannband (2), das für die Spannschelle (1) verwendet werden kann.
Patent DE-102019126357-A1 (DE)
Title: Opportunistische sammlung und anwendung von präferenzen
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-09-30
Abstract: Ein Anbieter, wie etwa ein Beförderungsverwaltungsdienst, kann die Beförderung für eine Reihe von Mitfahrern zwischen verschiedenen Standorten verwalten. Ein System kann bestimmen, dass sich ein Kunde in einem Fahrzeug befindet, den Kunden zu einer Eingabe hinsichtlich der Präferenzen des Kunden auffordern und eine Fahrteigenschaft basierend auf der Antwort modifizieren. Bei dem Kunden kann es sich um einen Mitfahrer in einem mit anderen Fahrgästen geteilten Fahrzeug handeln, wie etwa in einer Mitfahrgelegenheitsumgebung. Der Kunde kann eine Beförderung mit einem Beförderungsdienst anfordern; eine derartige Anforderung kann mindestens eine Zeitkomponente beinhalten, wie etwa eine angeforderte Abfahrts- oder Ankunftszeit. Ein System kann den Kunden nach den Präferenzen des Kunden fragen, wenn das System bestimmt, dass der Kunde anderweitig nicht beschäftigt ist. Das System kann die Antworten verwenden, um ein Profil für den Kunden basierend auf den Antworten zu erstellen. Das System kann dann eine Fahrzeugeigenschaft und/oder eine Route basierend auf dem Profil und den Antworten modifizieren.
Patent DE-102019126574-A1 (DE)
Title: Dichtungsstruktur für eine Fahrzeugtür
Inventor: CHOI JE-WON
IPC: B60J5/06
Filed: 2019-10-02
Abstract: Dichtungsstruktur für eine Fahrzeugtür, welche einen Spalt zwischen einer Tür (2) und einer Fahrzeugkarosserie (1) des Fahrzeuges abdichtet, aufweisend einen abgedichteten Abschnitt, welcher ein Spalt zwischen der Fahrzeugkarosserie (1) und einem Türinnenpaneel (21) ist, einen Körperdichtungsstreifen (70), der an einer ersten Seite eines seitlichsten Abschnitts des abgedichteten Abschnitts zwischen einem Rand eines Öffnungsabschnitts der Fahrzeugkarosserie (1) montiert ist und den Spalt zwischen der Fahrzeugkarosserie (1) und der Tür (2) abdichtet, einen oberen Dichtungsstreifen (50), der an einer zweiten Seite des seitlichsten Abschnitts des abgedichteten Abschnitts entlang einem Dachpaneel montiert ist und Spalte zwischen dem Dachpaneel, der Fahrzeugkarosserie (1) und der Tür (2) abdichtet, und einen Türdichtungsstreifen (60), der in dem abgedichteten Abschnitt zwischen dem Körperdichtungsstreifen (70) und dem oberen Dichtungsstreifen (50) im Abstand von dem Körperdichtungsstreifen (70) und dem oberen Dichtungsstreifen (50) montiert ist, sich entlang dem Rand des Öffnungsabschnitts erstreckt und den Spalt zwischen der Fahrzeugkarosserie (1) und der Tür (2) abdichtet.
Patent DE-102019126644-A1 (DE)
Title: Bondkopf, Drahtbonder mit einem solchen und Verfahren unter Nutzung eines solchen
Inventor: SEDLMAIR JOSEF
IPC: H01R43/02
Filed: 2019-10-02
Abstract: Bondkopf eines Ultraschall-Drahtbonders, wobei der Bondkopf eine Bondmittel-Zuführeinrichtung zum Zuführen eines Bondmittels, insbesondere Bonddrahtes, - stiftes oder -bändchens, ein Bondwerkzeug mit zugeordnetem Bondwerkzeug-Antrieb zum Aufdrücken des Bondmittels auf eine Bondfläche mit vorbestimmter Andruckkraft und einen Ultraschall-Transducer zum Beaufschlagen des Bondwerkzeugs mit dem zugeführten Bondmittel mit Ultraschallschwingungen mit vorbestimmter Frequenz bzw. vorbestimmtem Frequenzspektrum und vorbestimmter Schwingungsrichtung zum Herstellen einer Reibschweißverbindung des Bondmittels mit der Bondfläche umfasst, wobei das Bondwerkzeug als Bond-Klemmhalter mit zwei derartig konfigurierten Klemmbacken ausgebildet ist, dass das Bondmittel von dem Klemmbacken festgehalten und auf die Bondfläche gedrückt werden kann, das Bondwerkzeug einen Aktuator zum aktiven Zusammenführen oder Auseinanderziehen der Klemmbacken derart aufweist, dass das Bondmittel im zusammengeführten Zustand festgehalten, im auseinandergezogenen Zustand aber freigegeben ist, und das Bondwerkzeug derart ausgebildet ist, dass es im Betrieb des Ultraschall-Transducers im Wesentlichen in Resonanz mit diesem schwingt.
Patent DE-102019126859-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Anzeigeeinheit
Inventor: WITTMANN SEBASTIAN
IPC: H01L25/16
Filed: 2019-10-07
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung (1) mit einem Anschlussträger (2) und einer Mehrzahl von Bildpunkten (3), die über Zeilenleitungen (A1, A2, ...) und Spaltenleitungen (B1, B2, ...) ansteuerbar sind, angegeben, wobei die Zeilenleitungen und die Spaltenleitungen auf dem Anschlussträger ausgebildet sind, zumindest eine Zeilenleitung an einem gedachten Kreuzungspunkt (4) mit einer Spaltenleitung auf dem Anschlussträger unterbrochen ist, und auf dem Anschlussträger ein Überbrückungsbauelement (5) angeordnet ist, das die Zeilenleitung an dem gedachten Kreuzungspunkt elektrisch leitend überbrückt.
Patent DE-102019127653-A1 (DE)
Title: Kaffeevollautomat
Inventor: SCHNELLE AXEL
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kaffeevollautomaten (1) in einer Ausführung als freistehendes Einzelgerät, der mindestens zwei in den Kaffeevollautomaten (1) einsetzbare Vorratsbehälter (2, 3, 4) umfasst, wobei jeder Vorratsbehälter (2, 3, 4) eine seinem Inhalt entsprechende Schnittstelle (5, 6, 7) aufweist, über die der in den Kaffeevollautomaten (1) eingesetzte Vorratsbehälter (2, 3, 4) mit einer korrespondierenden Schnittstelle (8, 9, 10) des Kaffeevollautomaten (1) gekoppelt ist.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Kaffeevollautomat (1) einen von zwei einander gegenüberliegenden Seiten zugänglichen Aufnahmeraum (11) aufweist, in den die vorhandenen Vorratsbehälter (2, 3, 4) wahlweise von einer der Seiten her einsetzbar sind, wobei in dem Aufnahmeraum (11) für jeden Vorratsbehälter (2, 3, 4) mindestens eine, zur Kopplung mit dem Vorratsbehälter (2, 3, 4) ausgebildete Schnittstelle (8, 9, 10) vorhanden ist.
Patent DE-102019130425-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Torantrieb für ein Hubtor und Hubtor aufweisend den hydraulischen Torantrieb sowie Verfahren zum Betreiben des hydraulischen Torantriebs
Inventor: MOČNIK BORUT
IPC: E05F15/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Torantrieb für ein insbesondere vertikal öffnendes Hubtor (1) aufweisend wenigstens einen Hydraulikmotor (6), der eingerichtet und ausgebildet ist, um einen Torvorhang (2) anzutreiben oder vom Torvorhang (2) wenigstens mitangetrieben zu werden, wenigstens ein Hydraulikaggregat (10) zur Versorgung des hydraulischen Torantriebs (5) mit unter Druck stehendem Hydraulikfluid (13; 13a), gekennzeichnet durch einen Druckspeicher (22), wobeia) freiwerdende potentielle Energie des Torvorhanges (2) beim Schließen desselben in Form von Druckenergie im Druckspeicher (22) speicherbar ist und/oderb) der Druckspeicher (22) mit dem wenigstens einen Hydraulikaggregat (10) mit Druckenergie beladbar ist, wobeic) gespeicherte Druckenergie im Druckspeicher (22) wenigstens zur Öffnung und/oder wenigstens zum Schließen des Torvorhanges (2) an den Hydraulikmotor (6) abgebbar ist.
Patent DE-102019130493-A1 (DE)
Title: Wechselrichtersystem mit gesteigerter common-source-induktivität, die am gate-treiber generiert wird
Inventor: XU ZHUXIAN
IPC: H03K17/04
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Wechselrichtersystem mit gesteigerter Common-Source-Induktivität, die an einem Gate-Treiber generiert wird, bereit. Ein Mehrphasenwechselrichter für einen elektrischen Fahrzeugantrieb weist eine Vielzahl von Treibern auf, um Treibersignale für jeweilige Gate-Kreise eines oberen und unteren Transistors in den Phasenzweigen bereitzustellen. Ein Transformator weist eine sekundäre Wicklung in einem ersten Gate-Kreis eines ersten Transistors in einem Phasenzweig und eine primäre Wicklung, die einen Kelvin-Emitter des ersten Transistors mit einem Kelvin-Emitter eines zweiten Transistors in dem anderen Phasenzweig verbindet, auf. Schalttransienten der Transistoren werden verkürzt, da, wenn ein Gate-Signal umgeschaltet wird, um einen Leitungszustand eines Transistors in einem ersten Phasenzweig zu verändern, eine Stromänderungsrate in dem ersten Phasenzweig in einer primären Wicklung des Transformators, die über eine Streuinduktivität des ersten Zweigs verbunden ist, erfasst wird. Eine Spannung, die proportional zu der erfassten Rate ist, wird über eine sekundäre Wicklung des Transformators zum Gate-Signal hinzugefügt, wodurch eine Common-Source-Induktivität des Transistors erhöht wird.
Patent DE-102019131577-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung des Lambda-Wertes in einem fossil befeuerten Brenner, insbesondere für eine Heizungs- und/oder Brauchwasseranlage
Inventor: TACKE JULIAN
IPC: F23N5/12
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung des Lambda-Wertes in einer mit gasförmigem oder flüssigem Brennstoff betriebenen Brennkammer eines Brenners (1), wobei in einem Flammenbereich (2) mittels einer Ionisationselektrode (3), einer Gegenelektrode (4) und einer Spannungsquelle (5) ein Ionisationsstrom (I) im Flammenbereich (2) erzeugt wird, wobei weiter bei einer konstanten Leistung der Brennkammer (1) der Ionisationsstrom (I) für mindestens zwei unterschiedliche an die Ionisationselektrode (3) angelegte Spannungen (U) gemessen und daraus jeweils der Gesamtwiderstand (R) des Gesamtstromkreises bestimmt wird und wobei aus den bestimmten Gesamtwiderständen (R) anhand von Kalibrierkurven oder Kalibrierdaten der Lambda-Wert ermittelt wird. Weiter wird eine hierfür geeignete Vorrichtung zur Messung des Lambda-Wertes angegeben.
Patent DE-102019131718-A1 (DE)
Title: Dichtelement für eine Lageranordnung
Inventor: GIESER ALEXANDER
IPC: F16J15/3248
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtelement (1) zur Abdichtung eines Innenraums (11) einer Lageranordnung (8) gegenüber einem Außenbereich (15), umfassend ein Trägerblech (2) mit einem daran angeformten elastisch verformbaren Dichtkörper (3) sowie ein Laufblech (4), wobei das Trägerblech (2) relativ zum Laufblech (4), oder umgekehrt, rotierbar angeordnet ist, wobei der Dichtkörper (3) wenigstens eine erste und zweite vorgespannte Dichtlippe (5a, 5b) aufweist, wobei die erste Dichtlippe (5a) abdichtend am Laufblech (4) zur Anlage kommt, und wobei die zweite Dichtlippe (5b) dazu eingerichtet ist, infolge einer verschleißbedingten Abnutzung der ersten Dichtlippe (5a) am Laufblech (4) abdichtend zur Anlage zu kommen. Ferner betrifft die Erfindung eine Lageranordnung (8).