baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4447968-B4 (DE)
Title: MOS-gated power semiconductor device having overcurrent and over-temperature protection - has MOSFET which turns off to isolate gate from input voltage and limit current sunk by gate pin, and MOSFET to short power MOSFET gate to its source
Inventor: NADD BRUNO C
IPC: H03K17/0812
Filed: 1994-08-23
Granted: 2004-11-25
Abstract: Control power voltage Vcc is applied through a first MOSFET 20 connected between the gate pin 16 and the gate electrode 10 of the power device. A second control MOSFET 14 is connected across the power device gate 10 and source 12 electrodes. The first control MOSFET is turned off and the second control MOSFET is turned on in response to a fault condition. The turn off of the first MOSFET limits the current sunk by the gate pin. A boot strap circuit permits the use of all N channel control MOSFETs with an N channel power device, and a trimmable temperature shutdown circuit is provided. A bipolar transistor is also integrated into the chip to prevent conduction of the P well/N epi diode formed in the device substrate.
Patent DE-10008071-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlerortung mittels schaltbarer Prüfschleifen in einem digitalen Übertragungssystem
Inventor: BASCHANT WOLFGANG
IPC: H04B3/46
Filed: 2000-02-23
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Fehlerortung mittels schaltbarer Prüfschleifen in Festverbindungen
eines digitalen Übertragungssystems,
bei dem  a) die zu prüfende
Festverbindung in einen out-of-service Zustand gebracht wird,  b)
ein vermittlungsseitig angeordnetes Fehlerortungsgerät (FOG)
statt des Nutzsignals zyklisch und voneinander getrennte Befehlssequenzen
und Messsequenzen über
einen der Nutzkanäle
der zu prüfenden
Festverbindung zu einer am Ausgang des Netzabschlusses (NT) im teilnehmernahen
Bereich angeordneten Schleifenschluss-Vorrichtung (RTL) überträgt, und  c)
die jeweilige Befehlssequenz zumindest eine unverwechselbare Signatur
zur Identifizierung der Schleifenschluss-Vorrichtung (RTL) und zumindest
einen Ende-Befehl für
das Öffnen
der Prüfschleife
umfasst.
Patent DE-10011664-B4 (DE)
Title: Dokumentenanalysesystem und Verfahren zum Analysieren von Dokumenten
Inventor: SIMSKE STEVEN J
IPC: G06V30/40
Filed: 2000-03-10
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern einer Dokumentenbereichsanalyse, mit folgenden Merkmalen:  einer
Zwischenanalyseeinrichtung, die konfiguriert ist, um eine Zwischendokumentenanalyse
(433) durchzuführen, um
eine Anzahl von Zwischenbereichen (233) auf einem digitalen Dokument
(229) bei einem ersten PPI-Wert (PPI = Pixel-Pro-Zoll; 1 Zoll =
2,54 cm) zu identifizieren; und  einer Vollanalyseeinrichtung,
die konfiguriert ist, um eine vollständige Analyse (506) bezüglich zumindest
eines der Zwischenbereiche (233) bei einem zweiten PPI-Wert durchzuführen, wobei
bei der vollständigen
Analyse ein konkreter Bereich oder konkrete Bereiche, der oder die
in dem Zwischenbereich enthalten ist oder sind, ermittelt werden.
Patent DE-10016091-B4 (DE)
Title: Hohlwand
Inventor: ROTH HANS WERNER
IPC: F24F5/00
Filed: 2000-03-31
Granted: 2004-04-15
Abstract: Hohlwand mit mehreren rasterartig angeordneten Profilen, zwischen denen mit Beplankung versehene Wandzonen liegen, in die mindestens eine lufttechnische, heizungstechnische, kühltechnische und/oder klimatechnische Einrichtung einsetzbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung in ein wannenförmig ausgebildetes Bauteil (2) eingebaut und als Modul (1) in mindestens eine Wandzone einsetzbar ist und dass die Beplankung (31) das Bauteil (2) unter Bildung eines Aufnahmeraumes (16) außenseitig abdeckt.
Patent DE-10041808-B4 (DE)
Title: Feldfrequenz-Sperrsystem für ein Magnetresonanzsystem
Inventor: HURD RALPH
IPC: G01R33/28
Filed: 2000-08-25
Granted: 2011-07-28
Abstract: Feldfrequenz-Sperrsystem in einem MRI-System mit einem Magneten (140) zur Erzeugung eines Polarisationsmagnetfeldes (B0) in einem Bereich und einer Gradientenspulenanordnung (139) zur Erzeugung von Magnetfeldgradienten in einem abzubildenden, in dem Bereich befindlichen Subjekt, mit einer Mikrospule (130) außerhalb der Gradientenspulenanordnung (139) und in dem Bereich, in dem das Polarisationsmagnetfeld (B0) erzeugt wird, einer Resonanzprobe (280), die an die Mikrospule angrenzend angeordnet ist und ein Resonanzprobenmaterial enthält, das ein Signal erzeugt, wenn die Mikrospule mit einem RF-Impuls erregt wird, einer Sendeeinrichtung (256) zur Erzeugung eines RF-Impulses, der an die Mikrospule (130) angelegt wird, einer Empfangseinrichtung (264) zur Erfassung eines Signals von der Mikrospule (130), das durch das Resonanzprobenmaterial erzeugt wird, einem Frequenzvergleicher (266) zur Messung der Differenzfrequenz (Δω) zwischen der Frequenz des erfassten Signals und einer Bezugsfrequenz, die einer Frequenz entspricht, die durch das Resonanzprobenmaterial erzeugt wird, wenn das Polarisationsmagnetfeld B0 an einem nominalen Wert liegt, und...
Patent DE-10053309-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Beschleunigungssensor
Inventor: KNITTL PETER
IPC: G01P15/125
Filed: 2000-10-27
Granted: 2005-02-24
Abstract: Mikromechanischer
Beschleunigungssensor mit  einer Platte (15; 150; 250), die
schwenkbar um eine Drehachse (A) befestigt ist, so dass die Platte
(15;150; 250) bei einer senkrecht zur Drehachse (A) wirkenden Beschleunigung
aufgrund einer Trägheitskraft
eine Auslenkung erfährt,  und
mit einer Einrichtung (17; 170; 270) zur Messung der Auslenkung,  dadurch
gekennzeichnet,  dass in der Platte (15; 150; 250) mindestens
eine Vertiefung ausgestaltet ist, in der eine zusätzliche
Inertialmasse (16a, 16b; 160; 260) befestigt ist.
Patent DE-10057640-B4 (DE)
Title: Bruchtrennkerben
Inventor: DJOSSOU VINCENT
IPC: F16C9/04
Filed: 2000-11-16
Granted: 2004-08-12
Abstract: Bruchtrennkerbe, dadurch gekennzeichnet, dass die Kerbflanken (2) der Bruchtrennkerbe (1) für Gusseisenwerkstoffe annähernd parallel ausgebildet sind um eine hohe Spaltbruchspannung in Richtung Kerbgrund zu erzeugen und dass die Verbindung der Kerbflanken (2) im Bereich des Kerbendes (4) durch eine Rundung mit einem Kerbspitzenradius (5) von mindestens 0,45 mm ausgebildet ist.
Patent DE-10058087-B4 (DE)
Title: Schnellverbindungseinrichtung
Inventor: HALBROCK BERND
IPC: F16L37/14
Filed: 2000-11-23
Granted: 2004-06-17
Abstract: Verbindungseinrichtung (1), insbesondere Schnellverbindungseinrichtung zum Anschluss von Fluidleitungen,  mit einem ersten Verbindungselement (2), das einen Leitungskanal (4) umschließt und einen ringförmigen Aufnahmeraum (15) aufweist, der eine ringförmige, axial orientierte Dichtfläche (17) und eine radial orientierte Dichtfläche (18) aufweist, wobei das Verbindungselement (2) eine ringförmige erste Abstützfläche (21) und eine Schrägfläche (44) aufweist,  mit einem ringförmigen Dichtungselement (19), das in dem Aufnahmeraum (15) angeordnet ist und an den Dichtflächen (17, 18) anliegt,  mit einem zweiten Verbindungselement (3), das einen Leitungskanal (5) umschließt und das eine ringförmige, axial orientierte Dichtfläche (23) für das Dichtelement (19) und eine ringförmige zweite Abstützfläche (24) aufweist, die in montiertem Zustand der Verbindungseinrichtung (1) an der ersten Abstützfläche (21) anliegt, und  mit einer Keil-Spanneinrichtung mit einem Keilelement (28), das wenigstens einen Keil (31) aufweist, der eine Keilfläche (34) zum axialen Spannen der Verbindungselemente (2, 3) gegeneinander aufweist, wobei die Keilfläche (34) des Keils...
Patent DE-10059373-B4 (DE)
Title: Lecktestgeeignete, kapazitiv gefilterte Durchführung für ein implantierbares medizinisches Gerät
Inventor: FRALEY MARY A
IPC: A61N1/375
Filed: 2000-11-29
Granted: 2013-09-19
Abstract: Lecktestgeeignete, gefilterte elektrische Durchführung (100) mit: einem Durchführungsleiter; einem den Durchführungsleiter umgebenden Isolator (122) mit einer oberen Innenfläche; einem den Isolator (122) umgebenden, leitenden Metallring (120); einem oberhalb der Innenfläche des Isolators angeordneten, scheibenförmigen Filterelement, wobei das Filterelement eine sich zwischen einer oberen und einer unteren Oberfläche des Filterelements erstreckende Durchtrittsöffnung aufweist, die den Durchführungsleiter aufnimmt, und wobei das Filterelement eine äußere Randfläche aufweist, die sich zwischen der oberen und der unteren Fläche des Filterelements erstreckt und mit dem Metallring (120) leitend verbunden ist; einem vorgeformten, nicht-leitenden Abstandhalter (124), der zwischen die untere Fläche des Filterelements und die obere Innenfläche des Isolators und um den Durchführungsleiter eingesetzt ist; und Mitteln zum Bereitstellen eines Gasdurchganges, der sich von der oberen Fläche des Isolators nach außerhalb der Durchführung (100) erstreckt und an dem Filterelement sowie dem vorgeformten, nicht-leitenden Abstandhalter (124) vorbeiführt, wobei an der unteren Isolatoroberfläche angelegtes Lecktestgas, welches durch Defekte in dem Isolator (122) durchtritt, ausgehend von dem Abstandhalter (124) durch den an dem Abstandhalter (124) und dem an dem Filterelement vorbeiführenden Gasdurchlass leitbar ist, um festzustellen, dass der Isolator (122) nicht hermetisch abgedichtet ist.
Patent DE-10059751-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Überprüfung eines Ausganges eines elektrischen Bauteils
Inventor: HARTL PAUL
IPC: G05B23/02
Filed: 2000-11-30
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur Überprüfung eines Ausganges eines elektrischen Bauteils auf hochohmige Verbindung zu Versorgungsspannung, wobei das Bauteil und/oder dessen Ausgangsleitung eine Kapazität aufweisen, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a) kurzzeitiges, unvollständiges Entladen der Kapazität auf eine Restspannung (U2);  b) Speichern des Wertes der Restspannung (U2);  c) weiteres Entladen der Kapazität während einer vorgegebenen Zeitdauer mittels Konstantstrom auf eine Entladespannung (U1);  d) Messen der Differenzspannung zwischen der Entladespannung (U1) und der Restspannung (U2);  e) Ausgeben eines Fehlersignales, wenn die Entladespannung (U1) konstant bleibt oder größer als die Restspannung (U2) wird; und  f) Ausgeben eines Fehlerfrei-Signales, wenn die Entladespannung (U1) unter die gespeicherte Restspannung (U2) sinkt.
Patent DE-10109395-B4 (DE)
Title: Drehmomentanforderungs-basierte Motorregeltechnik, die ein konstantes Luft-/Kraftstoffverhältnis liefert
Inventor: MATSUMOTO TOSHIKI
IPC: F02D41/14
Filed: 2001-02-27
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zum Konstanthalten eines Luftkraftstoffverhältnisses bei einer Drehmomentbedarfsbasierenden Regelung einer Brennkraftmaschine (11), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Berechnen eines Drosselklappenpositionseinstellwerts (TPSV) aus einem Drehmomentbedarf; und Verzögern einer Zeit des Erteilens einer Anweisung zum Einstellen einer Drosselklappenposition auf den Drosselklappenpositionseinstellwert (TPSV) für eine derartige Verzögerungszeit (Z L-m ), damit veranlasst wird, dass sich die Ansaugluftmasse und eine Ansaugkraftstoffmasse gleichzeitig miteinander ändern,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Verfahren des Weiteren den Schritt des Einstellens der Verzögerungszeit aufweist, derart, dass die Verzögerungszeit gleich der Differenz ist zwischen einem Zeitintervall (Z L ) von einer erforderlichen Luft- oder Kraftstoffmassenberechnungszeit zu einer Einlassventilschließzeit und einer Drosselklappenansprechverzögerung (Z m ) von der Anweisungserteilungszeit zu einem Zeitpunkt, bei dem die Drosselklappenposition tatsächlich auf den Drosselklappenpositionseinstellwert (TPSV) eingestellt wird.
Patent DE-10109529-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem im Querschnitt flach zusammengedrückten und der Länge nach aufgerollten Mast
Inventor: SICKINGER CHRISTOPH
IPC: B64G1/40
Filed: 2001-02-28
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
mit mindestens einem im Querschnitt flach zusammengedrückten und
der Länge nach
zu einem Wickel aufgerollten Mast in Leichtbauweise, insbesondere
für ein
Sonnensegel, und mit Mitteln zum Entfalten des Mastes aus dem Wickel
in eine ausgerollte Stellung mit über seine gesamte Länge wieder
aufgeweitetem Querschnitt, wobei die Mittel zum Entfalten ein Lager für den Fuß des Mastes
aufweisen, in dem der Mast zu Beginn des Entfaltens einen aufgeweiteten
Querschnitt hat, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Mast (2) so zu einem eigenen
Wickel (3) aufgerollt ist, daß die
Spitze (7) des Mastes (2) innen in dem Wickel (3) und der Fuß (8) des Mastes
(2) außen
an dem Wickel (3) angeordnet ist.
Patent DE-10117214-B4 (DE)
Title: Kopfaufpralloptimierte Motorhaube
Inventor: SUESS UWE DIPL ING
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-04-06
Granted: 2012-04-26
Abstract: Kopfaufpralloptimierte Motorhaube (6) eines Kraftfahrzeuges, die sich horizontal von der Front des Fahrzeuges nach hinten erstreckt, wobei die Motorhaube (6) eine Schicht aus einem Kunststoffschaum (12) aufweist und so aufgebaut ist, dass sich bei einem Kopfaufprall ein bestimmtes Verzögerungsprofil einstellt, dem eine Steifigkeit der Motorhaube (6) an der Kopfaufschlagstelle entspricht und für das ein HIC-Wert berechenbar ist, wobei im vorderen Bereich (10) der Motorhaube (6) eine geringere Steifigkeit vorliegt als im hinteren Bereich (11) und die Steifigkeit im vorderen Bereich (10) einem simulierten Kinderkopfaufprall und im hinteren Bereich (11) einem simulierten Erwachsenenkopfaufprall entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht des Kunststoffschaums (12) in einer Oberschale (13) und einer Unterschale (14) gehalten ist und in jedem der genannten Bereiche (10, 11) einen Abschnitt bildet, der einen bestimmten Härtegrad aufweist.
Patent DE-10119953-B4 (DE)
Title: Rückenlehne mit höhenverstellbarer Kopfstütze
Inventor: RICHTER NORMAN
IPC: B60N2/48
Filed: 2001-04-24
Granted: 2004-04-01
Abstract: Rückenlehne (5) eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer höhenverstellbaren Kopfstütze (1), deren Abstand von der Rückenlehne (5) veränderlich ist, und die einen Stromverbraucher aufweist, der von einem flexiblen elektrischen Kabel (2) gespeist wird, das einen rückenlehnenfesten Bereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der rückenlehnenfeste Bereich innerhalb der Rückenlehne (5) angeordnet ist, das Kabel (2) den veränderlichen Abstand zwischen Rückenlehne (5) und Kopfstütze (1) überbrückt und von einer Kabelführung (3) in der Verstellposition der Kopfstütze (1) gespannt gehalten wird.
Patent DE-10126876-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sortieren von Stückgütern
Inventor: FREUDELSPERGER KARL
IPC: B07C5/36
Filed: 2001-06-01
Granted: 2005-12-22
Abstract: Sortiereinrichtung
(1) zum Sortieren von auf einer Förderstrecke (2) geförderten
Stückgütern (3),
mit einem Drehsorter (4) mit zumindest zwei Sortierarmen (8, 9,
10, 11), welche in den Bereich der Förderstrecke (2) und über der
Förderstrecke
(2) in Höhe
der geförderten Stückgüter (3)
drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehsorter (4) aus zumindest
zwei separaten synchron angetriebenen Drehteilen (I, II, III) zusammengesetzt
ist.
Patent DE-10126999-B4 (DE)
Title: Bandförderer
Inventor: RAU OLIVER
IPC: B65G17/06
Filed: 2001-06-05
Granted: 2005-02-10
Abstract: Bandförderer mit
einem aus bandartig aufeinanderfolgenden Plattensegmenten (1) zusammengesetzten,
um horizontale Achsen umlaufenden Plattenband mit an den Seitenrändern des
Plattenbandes angeordneten, die Plattensegmente tragenden Tragketten
(2), deren Kettenglieder scharnierartig mittels in Bandquerrichtung
angeordneter Gelenkbolzen verbunden sind, die zumindest teilweise
auf den einander zugewandten Seiten der Tragketten zapfenartig herausstehende
Bolzenteile (3) aufweisen, wobei  – die Plattensegmenet an ihren
die Bandränder
bildenden Enden an die Bolzenteile angepasste Lagerstücke (4)
aufweisen, mit denen in Bandlängsrichtung
aufeinanderfolgende Plattensegmente an ihren in Bandquerrichtung
verlaufenden Stoß-
bzw. Trennfugen scharnierartig auf jeweils für zwei Plattensegmente gemeinsamen
derartigen Bolzenteilen (3) gelagert sind, und  – jedes
Lagerstück
(4) an seinem einen in Bandlängsrichtung
weisenden Ende eine zum vorgenannten Ende offene erste Ausnehmung
(9) zur Aufnahme eines ersten Bolzenteiles (3) und an seinem anderen
Ende eine zur Bandunterseite hin offene zweite Ausnehmung (5) zur
Aufnahme eines zweiten Bolzenteiles (3) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,   dass  – die...
Patent DE-10131928-B4 (DE)
Title: Fensterführungsprofil
Inventor: HAMADA TOMONORI
IPC: B60J1/08
Filed: 2001-07-02
Granted: 2004-09-16
Abstract: Fensterführungsprofil, das an einem Fensterrahmen (1) eines Fahrzeugs für eine Abdichtung zwischen dem Fensterrahmen (1) und einer Fensterscheibe (2) angebracht ist, mit  – einem Fensterführungsprofilkörper (3A) mit einem im wesentlichen U-förmigen Querschnitt, und  – zwei Lippenabschnitten (3c, 3d), die sich von gegenüberliegenden Seiten eines Öffnungsrandes des Fensterführungsprofilkörpers (3A) in Richtung eines Bodenflächenabschnittes (3i) des Fensterführungsprofilkörpers (3A) erstrecken und in gleitendem Kontakt mit der Fensterscheibe (2) stehen, und  – einem an einer Innenwandfläche des Fensterführungsprofilkörpers (3A) angeordneten Vorsprung (3g), der der Rückseite wenigstens eines Lippenabschnitts (3c) gegenüberliegt und dessen Höhe (H) so ausgelegt ist, dass der freie Endabschnitt des wenigstens Lippenabschnitts (3c) die Innenwandfläche des Fensterführungsprofilkörpers (3A) auch dann nicht berührt, wenn die Fensterscheibe (2) vibriert, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (3g) so ausgebildet und angeordnet ist, dass er den wenigstens einen Lippenabschnitt (3c) an einer Stelle (P B ) berührt, die näher zu dem Fußendabschnitt (3c') des wenigstens einen...
Patent DE-10159480-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: LUKA JUERGEN
IPC: G05B15/02
Filed: 2001-12-04
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern von Maschinen oder Verkehrsmitteln, mit mehreren über einen
ersten Datenbus vernetzten Steuergeräten, jeweils mit einer Recheneinheit
(2) zur Abarbeitung von Steuerprogrammen, mit Speichermitteln (8,
12, 13, 14) zur Speicherung von Daten bzw. Steuerprogrammen und
mit einem Schnittstellenbaustein (9, 11,15), über den die Steuerbefehle an
die zu steuernden Aktoren (15, 16) oder auch an die weiteren Steuergeräte übertragbar
sind, wobei mindestens eines der Steuergeräte (1) mehrere separate Zellen
(3, 4, 5, 6) mit Zellenkommunikationseinheiten (11) aufweist, wobei die
Zellen (3, 4, 5, 6) untereinander durch einen zweiten internen Datenbus
(10) der Vorrichtung (1) vernetzt sind, wobei jede Zelle (3, 4,
5, 6) einen separaten rekonfigurierbaren Hardwarebaustein (7) bestehend
aus einer Vielzahl von gleichartigen vernetzten Speicherzellen aufweist,
die über variabel
schaltbare Verbindungsleitungen miteinander unterschiedlich verbindbar
sind, wobei der rekonfigurierbare Hardwarebaustein (7) jeder Zelle
(3, 4, 5, 6) über
die Zellenkommunikationseinheit (8, 9, 11) durch Konfigurationsdaten
umkonfigurierbar ist, so dass...
Patent DE-10206155-B4 (DE)
Title: Anpassung einer Fahrerforderung an atmosphärische Bedingungen
Inventor: PALANSKY BRUCE JOHN
IPC: F02D11/10
Filed: 2002-02-14
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Verbrennungsmotors mit mehreren Zylindern mit
einem elektronisch gesteuerten Luftdurchsatz, wobei das Verfahren umfasst:  – Ermitteln
eines momentan verfügbaren
maximalen Drehmoments anhand von momentanen Umgebungsbedingungen  – Ermitteln
eines vom Fahrer geforderten Drehmoments anhand einer momentanen
Gaspedalposition und von Bezugsumgebungsbedingungen und  – Steuern
des Motors, um den niedrigeren Wert des vom Fahrer geforderten Drehmoments
entsprechend den Bezugsumgebungsbedingungen und eines kalibrierbaren Prozentsatzes
des momentan verfügbaren
maximalen Drehmoments entsprechend den momentanen Umgebungsbedingungen
zu liefern.
Patent DE-10209214-B4 (DE)
Inventor: HELD MICHAEL
IPC: B65H39/16
Filed: 2002-03-04
Granted: 2004-03-25
Abstract: A cutting device is used to accomplish the transverse cutting of at least a first material web. The cutting device includes a cutting cylinder and a first counter cylinder. These two cylinders rotate cooperatively and define a first gap through what a first transport path for the first web runs. The cutting cylinder has at least one cutting blade, that cuts a product off the web passing through the gap. The cutting cylinder also has a holding device for holding a cut product and for transporting it through the gap. The counter cylinder comprises a thrust bearing cooperating with the cutting blade.
Patent DE-10217800-B4 (DE)
Title: Coupled and electrophilically-modified diene polymers, useful in tire manufacture or as rubber reinforcement in ABS or HIPS, are obtained by reaction of living polymer in situ with polyfunctional compound
Inventor: GRUEN MICHAEL
IPC: C08F8/30
Filed: 2002-04-22
Granted: 2006-04-13
Abstract: A coupled and electrophilic group-modified polymer is claimed which is obtained by reaction of a specified polymer based on a conjugated diene (and optionally also vinylaromatics) with a polyfunctional compound containing at least 3 coupling groups and at least 1 electrophilic modifying group. - A coupled and electrophilic group-modified polymer obtained by reaction of a polymer based on a conjugated diene (and optionally also vinylaromatics) with a polyfunctional compound containing at least 3 coupling groups and at least 1 electrophilic modifying group is such that (i) the polymer has mol. wt. distribution (Mw/Mn) 1.0-2.1, Mw at least 50,000, Tg -100 to -10 deg. C, a vinyl group content 5-90% (based on diene units and coupling number at least 2 and (ii) the amount of electrophilic modifying groups based on the amount of the alkali-terminated polymer anion intermediate used to prepare the product is 3-33 mol.%. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for the preparation of the coupled and modified polymer.
Patent DE-10218634-B4 (DE)
Title: Wasserdurchlässiger Kunststein
Inventor: BLOCKEN WILFRIED
IPC: B28B1/00
Filed: 2002-04-25
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kunststeins (1), der eine Wasserdurchlässigkeit
aufweist, die mindestens dreißig
Liter pro Minute und Quadratmeter beträgt, das folgende Schritte a)
bis e) oder f) bis j) aufweist:  a) es wird eine Form (18) vorbereitet,  b)
in die Form (18) wird zunächst
eine erdfeuchte frische erste Lage (6) Lage einer aushärtbaren
Mischung eingebracht und durch Ausstreichen innerhalb der Form (18)
verteilt und ausgeglichen, wobei die erste Lage (6) besteht aus  ba)
Körnern
(2), die aus gebrochenen Natursteinen gewonnen sind und eine Korngröße von 1
bis 10 mm, vorzugsweise 1,5 bis 6 mm, insbesondere 2 bis 5 mm aufweisen,
und  bb) 80 bis 400 kg, vorzugsweise 150 bis 300 kg, Zement
(4) pro Kubikmeter Körnern,  c)
es wird die erste Lage (6) mit einer Presse (20) durch Aufbringen
einer definierten Kraft innerhalb der Form (18) kurzzeitig verdichtet,  d)
auf die noch frische erste...
Patent DE-10229407-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Systemparameter eines Rastermikroskops und Rastermikroskop
Inventor: STORZ RAFAEL DR
IPC: G01N21/64
Filed: 2002-06-29
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zur Einstellung der Systemparameter eines Rastermikroskops, wobei die mit dem Rastermikroskop durchgeführte Bildaufnahme eines Objekts von einem Steuerrechner gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer Bildaufnahme des Objekts von einem Benutzer mindestens ein Bildqualitätsmerkmal eingestellt wird, das von dem Steuerrechner mittels inverser Rechenoperationen, wobei die technischen Zusammenhänge zwischen Systemparametern und Bildqualitätsmerkmalen berücksichtigt werden, in mindestens einen verändert einzustellenden Systemparameter des Rastermikroskops umgerechnet wird, wobei der Wert der aktuell eingestellten Bildqualitätsmerkmale angezeigt wird.