baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019108761-B3 (DE)
Title: Abdichtbarer Einfüllstopfen
Inventor: HÜBNER MANUEL
IPC: B65D39/04
Filed: 2019-04-03
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen abdichtbaren Einfüllstopfen (100) zum Einsetzen in eine Öffnung (10) eines Bauteils eines Fahrzeuges, vorzugsweise eines Blechs eines Automobils, wobei der abdichtbare Einfüllstopfen (100) Folgendes aufweist: ein Außenteil (110), das zumindest bereichsweise in die Öffnung (10) einsetzbar ist; und ein Innenteil (120), das zumindest bereichsweise in das Außenteil (110) einsetzbar respektive eingesetzt ist und in das eine Düse zum Einspritzen von Schaum einführbar ist, wobei das Innenteil (120) und das Außenteil (110) so ausgebildet sind, dass das Innenteil (120) relativ zu dem Außenteil (110) drehbar ist, wobei sich der abdichtbare Einfüllstopfen (100) in einer ersten Position des Innenteils (120) relativ zu dem Außenteil (110) in einem geöffneten Zustand befindet, in dem Schaum durch die Öffnung (10) des Bauteils gespritzt werden kann, wobei sich der abdichtbare Einfüllstopfen (100) in einer zweiten Position des Innenteils (120) relativ zu dem Außenteil (110) in einem abdichtenden Zustand befindet, in dem die Öffnung (10) des Bauteils dicht geschlossen ist, und wobei das Innenteil (120) von der ersten Position in die zweite Position und vorzugsweise umgekehrt drehbar innerhalb des Außenteils (110) ist.
Patent DE-102019110752-B3 (DE)
Title: Temperaturfeste Dichteinlage für Absperrklappen und temperaturfeste Absperrklappe mit einer Dichteinlage
Inventor: PERSINGER ROCHÉ
IPC: F16J15/12
Filed: 2019-04-25
Granted: 2020-03-26
Abstract: Es wird eine Dichteinlage für eine Hochtemperaturdichtklappe und eine Dicht- oder Regelklappe vorgeschlagen, die eine deutlich erhöhte Lebensdauer gegenüber herkömmlichen Dichtklappen aufweisen. Außerdem ist die Dichtwirkung deutlich verbessert.
Patent DE-102019122668-B3 (DE)
Title: Schlüsselring-Montagehilfe
Inventor: NEERKEN GEROLD
IPC: A44B15/00
Filed: 2019-08-22
Granted: 2020-12-10
Abstract: Es wird eine Schlüsselring-Montagehilfe (1) mit einer Griffplatte (3) und daran angeformter keilförmiger Spreizzunge (5) beschrieben, die durch eine Griffplatte (3) mit einer zwischen Daumen und Zeigefinger eines Benutzers greifbaren Ober- und Unterseite (2), eine keilförmige Spreizzunge (5), deren Dicke auf das gewünschte Spreizmaß (13, 13') ansteigt, zum Einfügen in aufeinanderliegende Windungen eines Schlüsselringes und einen Tiefenanschlag (4) zur Begrenzung der Einschubtiefe der Spreizzunge (5), wobei die Dicke der Griffplatte (3) mindestens dem gewünschten Spreizmaß der Spreizzunge (5) entspricht gekennzeichnet ist.
Patent DE-102021108631-B3 (DE)
Title: Fahrsimulationssystem für ein fahrbereites Kraftfahrzeug
Inventor: MASI VALENTINO DE
IPC: G09B9/042
Filed: 2021-04-07
Granted: 2022-06-02
Abstract: Fahrsimulationssystem für ein fahrbereites Kraftfahrzeug (12), mit einer Kraftfahrzeug-Aufnahmevorrichtung (14), durch welche zumindest zur Lenkung des Kraftfahrzeugs (12) genutzte Kraftfahrzeugräder (18) von einer Fahrbahn (16) abhebbar sind, einer Anzeigevorrichtung (50) zum Anzeigen einer simulierten Kraftfahrzeug-Umgebung, wobei die Anzeigevorrichtung (50) ein Front-Anzeigeelement (54) aufweist, welches an einer Windschutzscheibe des Kraftfahrzeugs (12) positionierbar ist, einer Fahrsimulationsvorrichtung (60), welche mit der Anzeigevorrichtung (50) signaltechnisch verbunden ist, wobei die Fahrsimulationsvorrichtung (60) derart ausgeführt ist, dass zumindest ein Kraftfahrzeug-Fahrparameter gemeinsame mit der simulierten Kraftfahrzeug-Umgebung zu der Fahrsimulation verarbeitet werden, wobei der zumindest eine Kraftfahrzeug-Fahrparameter ein Lenkwinkel der zur Lenkung des Kraftfahrzeugs (12) genutzten Kraftfahrzeugräder (18) ist, wobei eine elektrische Anschlussvorrichtung (62) vorgesehen ist, welche mit einem Kraftfahrzeugdiagnosesystem (64) verbindbar ist, wobei über die elektrische Anschlussvorrichtung (62) die Kraftfahrzeug-Fahrparameter aus dem Kraftfahrzeugdiagnosesystem (64) auslesbar sind.
Patent DE-102021211801-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Charakterisierung eines optischen Parameters
Inventor: KRUITHOF WILBERT
IPC: G01M11/02
Filed: 2021-10-19
Granted: 2023-04-20
Abstract: Ein Verfahren zur Charakterisierung eines optischen Parameters an mehreren optischen Flächen (F1 - F4) mindestens eines Moduls (22) einer Projektionsbelichtungsanlage (10) für die Mikrolithographie umfasst die Schritte: Bestimmen einer Sensitivitätsmatrix (M) durch Simulieren mindestens einer jeweiligen Eigenschaft (41) einer das mindestens eine Modul durchlaufenden Messstrahlung (14) an verschiedenen Orten einer Messebene (25) der Projektionsbelichtungsanalage für eine Vielzahl an vorgegebenen Störungen (S#1) des optischen Parameters auf den optischen Flächen, wobei die Sensitiviätsmatrix einen Zusammenhang zwischen den als Ursachenvektor dargestellten Störungen und den als Wirkungsvektor dargestellten simulierten Eigenschaften der Messstrahlung in der Messebene angibt, Ausführen einer Matrix-Transformation an der bestimmten Sensitivitätsmatrix, Vermessen der mindestens einen jeweiligen Eigenschaft (41) der Messstrahlung an den verschiedenen Orten der Messebene und Darstellen der Messwerte als vermessener Wirkungsvektor (50), sowie Ermitteln von tatsächlichen Störungen (S#1M- S#1M) des optischen Parameters auf den optischen Flächen durch Multiplikation der transformierten Sensitivitätsmatrix (M+) mit dem vermessenen Wirkungsvektor.
Patent DE-102022001198-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines Kavernenspeichers für Erdgas
Inventor: PÄSSLER STEFFEN
IPC: F17C5/02
Filed: 2022-04-07
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen eines Kavernenspeichers (100) für Erdgas, gekennzeichnet durch Einbringen einer Wärmetauscherwendel (110) in ein verohrtes Bohrloch (120), das von der Erdoberfläche (200) bis zum Kavernenkopf (130) führt, bis zum Kavernenkopf (130), Abschließen eines Ausgangs (111) der Wärmetauscherwendel (110) mit einem Prallblech (112), Einleiten von 10m3bis 50m3LNG (300) in die Wärmetauscherwendel (110), Warten bis der Druck in der Kaverne des Kavernenspeichers (100) wieder auf 70% bis 120% des ursprünglichen Drucks angestiegen ist, erneutes Einleiten von 10m3bis 50m3LNG (300) in die Wärmetauscherwendel (110), wobei das Warten und das erneute Einleiten so lange wiederholt wird, bis eine vorgewählte Füllmenge des Kavernenspeichers (100) erreicht ist.
Patent DE-102022119589-B3 (DE)
Title: Verfahren, Lichtmikroskop und Computerprogramm zur Lokalisierung einzelner Emitter in einer Probe
Inventor: SCHMIDT ROMAN
IPC: G02B21/00
Filed: 2022-08-04
Granted: 2023-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lokalisierung einzelner Emitter (E) in einer Probe (2) mit einem ersten Lokalisierungsschritt umfassend das Beleuchten der Probe (2) mit Beleuchtungslicht (B), das Detektieren der Lichtemissionen des Emitters (E) und das Bestimmen der Lage des Emitters (E) in der Probe (2) aus den detektierten Lichtemissionen und einen zweiten Lokalisierungsschritt mit einer gegenüber dem ersten Lokalisierungsschritt gesteigerten Genauigkeit umfassend das Beleuchten des Emitters (E) mit einer ein lokales Minimum aufweisenden Intensitätsverteilung des Beleuchtungslichts (B) an Beleuchtungspositionen (20), die um die in dem ersten Lokalisierungsschritt bestimmte Lage des Emitters (E) angeordnet sind, das Detektieren der Lichtemissionen des Emitters (E) zu den Beleuchtungspositionen (20) und das Bestimmen der Lage des Emitters (E) aus den zu den Beleuchtungspositionen (20) detektierten Lichtemissionen, wobei die in dem ersten Lokalisierungsschritt bestimmte Lage des Emitters (E) eine systematische Abweichung gegenüber der in dem zweiten Lokalisierungsschritt bestimmten Lage desselben Emitters (E) aufweist, und wobei zur Festlegung der Beleuchtungspositionen (20) in dem zweiten Lokalisierungsschritt eine die systematische Abweichung kompensierende Lagekorrektur angewendet wird sowie ein Lichtmikroskop (1) und ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-4400829-B4 (DE)
Title: Regalbediengerät
Inventor: RICHTER MANFRED
IPC: B66F9/07
Filed: 1994-01-13
Granted: 2005-06-02
Abstract: Regalbediengerät für ein Hochlager mit
Einlagerungskanälen
(20), die zur Aufnahme mehrerer Lagerbehälter (A, B, C, D, E, F) vorgesehen
und durch seitliche Abstützungen,
an denen die seitlichen Randbereiche der Lagerbehälter (A,
B, C, D, E, F) aufliegen, gebildet sind und welches Regalbediengerät eine heb-
und senkbare Plattform (1) aufweist, die an einem entlang der Front
des Lagers verfahrbaren Gestelles gehalten ist, wobei die Plattform
(1) eine die Breite eines Einlagerungskanals (20) übersteigende
Breite und eine einem ganzzahligen Vielfachen der in Richtung der
Einlagerungskanäle
(20) verlaufenden Erstreckung der Lagerbehälter (A, B, C, D, E, F) entsprechende
Länge aufweist,
wobei die Plattform (1) eine in Richtung der Einlagerungskanäle (20)
ausfahrbare Fördereinrichtung
(4), sowie quer zu dieser verfahrbare Querfördereinrichtungen (7, 8, 9)
aufweist, deren Anzahl der in Richtung der Einlagerungskanäle (20)
auf der Plattform (1) abstellbaren Lagerbehälter (A, B, C, D, E, F) entspricht, welche
Querfördereinrichtungen
(7, 8, 9) unabhängig
voneinander betätigbar
sind,...
Patent DE-4415361-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines elektromagnetischen Verbrauchers
Inventor: FRANZKE KLAUS
IPC: F02D45/00
Filed: 1994-05-02
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung eines elektromagnetischen Verbrauchers, insbesondere
eines Magnetventils, das die in eine Brennkraftmaschine einzuspritzende
Kraftstoffmenge beeinflusst, wobei die Dauer der Ansteuerung des
Magnetventils um eine Verzugszeit korrigiert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verzugszeit abhängig
von der dein Verbraucher zugeführten
Leistung vorgegeben wird.
Patent DE-4436101-B4 (DE)
Title: Lehneneinstellbeschlag für Sitze mit verstellbarer Rückenlehne, insbesondere Kraftfahrzeugsitze
Inventor: PUTSCH PETER-ULRICH
IPC: B60N2/225
Filed: 1994-10-10
Granted: 2006-06-29
Abstract: Lehneneinstellbeschlag
für Sitze,
insbesondere Kraftfahrzeugsitze, bei dem ein dem Sitzteil zugeordneter
fester Beschlagteil und ein der Lehne zugeordneter einstellbarer
Beschlagteil über
ein die Lage beider Beschlagteile zueinander bestimmendes, als Ver-
und Feststelleinrichtung wirkendes Getriebe miteinander verbunden
sind, das zur Lagerung der beiden Beschlagteile in der Wirkebene
seiner Verzahnungen einen Exzenterabschnitt aufweist, der aus zwei
einen Mitnehmer bereichsweise umfassenden, gegeneinander geneigten
Keilsegmenten, einem zwischen deren Schmalseiten fassenden Mitnehmerarm
und einem die Breitseiten der Keilsegmente auseinanderdrückenden
Kraftspeicher gebildet ist, wobei dem Mitnehmer eine zentrale Aufnahme
zur drehfesten Verbindung mit einer Übertragungsstange zugeordnet
ist, die zur Einleitung des zur Neigungsverstellung der Lehne erforderlichen
Drehmoments in das Getriebe und zur Übertragung des Drehmoments
auf einen gleichgearteten Beschlag auf der anderen Seite des Sitzes
dient, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (20) als Abdeckscheibe (23)
mit einer Nabe (21) ausgebildet ist, die die zentrale, drehmomentübertragende
Aufnahme (29) aufweist, wobei die Abdeckscheibe (23) mit dem in
radialem...
Patent DE-10015511-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Sensorvorrichtung
Inventor: LAUTENSCHLAEGER HOLGER
IPC: G01V8/12
Filed: 2000-03-30
Granted: 2006-10-19
Abstract: Optoelektronische
Sensorvorrichtung mit einem Gehäuse
(1), mit einem in dem Gehäuse
(1) vorgesehenen Optikmodul (2) und einem Elektronikmodul (3), wobei
in dem Gehäuse
(1) Aufnahmeeinrichtungen (8) vorgesehen sind, das Optikmodul (2)
Eingriffseinrichtungen (9) aufweist und das Optikmodul (2) durch
den Eingriff der Eingriffseinrichtungen (9) in die Aufnahmeeinrichtungen
(8) in dem Gehäuse
(1) befestigt ist und wobei das Gehäuse (1) zwei in einem Winkel
zueinander stehende Seitenwände
(10) aufweist und in einer der Seitenwände (10) eine Lichtdurchtrittsöffnung (11)
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffseinrichtungen
(9) des Optikmoduls (2) derart ausgebildet sind, daß das Optikmodul
(2) in wenigstens zwei voneinander verschiedenen Orientierungen
in das Gehäuse
(1) einbaubar ist, die einer Ausrichtung des Optikmoduls (2) auf
die in der einen bzw. in der anderen Seitenwand (10) vorgesehene
Lichtdurchtrittsöffnung
(11) entsprechen.
Patent DE-10023135-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Dekodieren eines Digitalsignals
Inventor: OKADA KOJI
IPC: G11B20/18
Filed: 2000-05-13
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zum Decodieren eines Digitalsignals, mit den Schritten:  Bearbeiten
des Digitalsignals unter Verwendung eines Verzögerungsoperationelements (31a,
31b oder 40a, 40b) gemäß einer
Frequenzcharakteristik von 1 + D, wobei D ein Ausgangssignal des
Verzögerungsoperationelements
ist;  Konvertieren des bearbeiteten Digitalsignals in ein Konvertierersignal
von zumindest drei Werten, die Polaritäten von 0, positiv und negativ
aufweisen;  Erzeugen eines decodierten Signals durch direktes
Bearbeiten des Konvertierersignals gemäß einer Frequenzcharakteristik
von 1/(1 + D);  Detektieren, ob ein Konvertierfehler in dem
Konvertierersignal vorliegt; und  Erzeugen eines korrekten Signals
durch Begrenzen der Ausbreitung des Konvertierfehlers in dem decodierten
Signal, wenn der Konvertierfehler detektiert wird.
Patent DE-10024030-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Abstandshaltern auf einem bandförmigen Grundmaterial und bandförmiges Grundmaterial
Inventor: BAUER CORNELIA MARTINA
IPC: B05D7/00
Filed: 2000-05-16
Granted: 2009-07-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Abstandshaltern zur Verwendung bei einer Dachkonstruktion mit folgenden Verfahrensschritten:  – Bereitstellen eines bandförmigen Grundmaterials,  – Aufbringen eines Materials auf Kunststoffbasis in flüssiger Form auf wenigstens eine Seite des bandförmigen Materials an mehreren, vorbestimmten zueinander beabstandeten Stellen und  – Aushärten des flüssigen Kunststoffmaterials unter Bildung von Abstandshaltern in Form flexibler Erhebungen in vorbestimmter Höhe.
Patent DE-10025307-B4 (DE)
Title: Optisches gitterunterstütztes Add/Drop-Filter
Inventor: GROTE NORBERT
IPC: G02F1/065
Filed: 2000-05-18
Granted: 2005-09-08
Abstract: Optisches
abstimmbares gitterunterstütztes
Add/Drop-Filter in codirektionaler Funktionsweise, aufweisend eine
Struktur eines Richtkoppler-Filters
mit mindestens zwei in einer Kopplungszone dicht benachbart zueinander
verlaufenden Wellenleitern aus Materialien mit unterschiedlichen
Brechungsindizes, wobei ein Wellenleiter in der Kopplungszone ein
Gitter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialien der
beiden Wellenleiter sich hinsichtlich ihrer thermischen Brechungsindexkoeffizienten
dn/dT und/oder ihrer elektrooptischen Koeffizienten dn/dE und/oder
ihrer Dispersion dn/dλ derart
unterscheiden, dass bei gleichartiger Einwirkung von Mitteln zur Änderung
der Temperatur und/oder des elektrischen Feldes und/oder der Wellenlänge auf
die beiden Wellenleiter unterschiedlich starke Wirkungen in den
beiden Wellenleitern auftreten und dass Mittel zur Änderung
der Temperatur, des elektrischen Feldes und der Dispersion vorgesehen
sind.
Patent DE-10036496-B4 (DE)
Title: Verfahren zur katalytisch gestützten thermischen Entsorgung von schwach methanhaltigen Deponiegasen
Inventor: GARTNER BERTHOLD
IPC: F23G7/07
Filed: 2000-07-25
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zur katalytisch gestützten thermischen
Entsorgung von schwach methanhaltigen Deponiegasen, welche weniger
als 30 % Methan-Gehalt aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß ein solches schwach
methanhaltiges Deponiegas einem Reaktor auf der Eingangsseite durch
eine Verteilungseinrichtung zugeführt wird und in diesem Reaktormittels
eines nicht mit Edelmetallen dotiertem, einmalig durch Fremdenergiezufuhr
erhitzten Calziumaluminat-Katalysator die brennbaren Kohlenwasserstoffe
in einem Temperaturbereich von 800 – 1300 °C umgesetzt werden und daß auf der
Abgasseite der Fackelanlage über
einen Wärmetauscher
ein Teil der Abgaswärme
auf die Verbrennungsluft übertragen
und diese vorgewärmte
Verbrennungsluft gemeinsam mit dem schwach methanhaltigen Deponiegas
dem Katalysator-Reaktor zugeführt
wird.
Patent DE-10052068-B4 (DE)
Title: Werkzeug einer Spritzguß- oder Spritzprägemaschine, Verfahren zur Herstellung einer implantierbaren Linse sowie implantierbare Linse
Inventor: JANSEN MATTHIAS
IPC: B29C45/18
Filed: 2000-10-19
Granted: 2004-12-09
Abstract: Werkzeug
(1, 1') einer Spritzprägemaschine
zur Herstellung von Kunststoff-Formteilen, insbesondere von implantierbaren
Linsen, mit einer während des
Formvorgangs geschlossenen und danach zu öffnenden Formkavität, die mindestens
einseitig von einem verschiebbaren Prägestempel (6) begrenzt wird
und in die mittels einer Plastifiziereinrichtung Kunststoffmaterial
einbringbar ist, wobei eine Dosiereinrichtung (10, 10') zur Einbringung
einer genau definierten Menge des Kunststoffmaterials innerhalb
des Werkzeugs (1, 1') unmittelbar neben der Formkavität angeordnet
ist, wobei ein Verbindungskanal (13) zwischen der Dosiereinrichtung
(10) und der Formkavität
von dem Prägestempel
(6) versperrbar ist.
Patent DE-10052567-B4 (DE)
Title: Schreibgerät mit stirnseitigem Kappenaufnahmezapfen neben der Schreibspitze
Inventor: PFEIFFER JAKOB
IPC: B43K23/08
Filed: 2000-10-24
Granted: 2004-09-23
Abstract: Schreibgerät mit einem Gehäuseschaft, einer daran ausgebildeten Schreibspitze und einer Kappe für die Schreibspitze, welche zur Aufbewahrung während des Schreibgerätegebrauchs an den Gehäuseschaft im Bereich der Schreibspitze gesteckt wird dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe dabei neben der Schreibspitze an der Stirnseite des Gehäuseschafts auf einer Kappenaufnahmeeinrichtung verwahrt wird.
Patent DE-10064487-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Löten von Bauteilen
Inventor: HERRMANN ANDREAS
IPC: B23K1/005
Filed: 2000-12-22
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zum Löten
von Bauteilen (11, 12), bei dem die zu fügenden Bauteile (11, 12) mittels eines
Laserstrahls (14) auf eine zum Abschmelzen eines zugeführten Lots
erforderliche Temperatur erwärmt
werden und die Erwärmung
für eine
Zeitspanne aufrecht erhalten wird, die für eine vollständige Lotbenetzung
der Bauteile (11, 12) erforderlich ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Isttemperatur (T ist ) an der Lötstelle
(15) berührungslos
mittels eines Strahlungspyrometers (17) gemessen und mit einer Solltemperatur
(T soll ) verglichen wird, und dass die Leistung
des Laserstrahls (14) abhängig
von der Temperaturdifferenz zwischen Solltemperatur (T soll )
und Isttemperatur (T ist ) geregelt wird,
wobei der Lötprozess
in mehrere Prozessphasen (I, II, III) aufgeteilt und in den einzelnen
Prozessphasen (I, II, III) die Temperatur auf eine jeweils vorgegebene
Solltemperatur (T soll ) eingestellt wird.
Patent DE-10066419-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konservieren (Aufrechterhalten) eines Legierungspulvermaterials für einen gesinterten Magneten von R-Fe-B-Typ
Inventor: KUNIYOSHI FUTOSHI
IPC: H01F1/08
Filed: 2000-08-29
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zum Konservieren (Aufrechterhalten) eines Legierungspulvermaterials für einen gesinterten Magneten vom R-Fe-B-Typ, wobei das Verfahren den folgenden Schritt umfasst:  – Aufbewahren eines Legierungspulvermaterials, welches ein Legierungspulver enthält, dessen Oberfläche mit einem Schmiermittel in einer spezifizierten Menge versehen ist, das mit einem Anteil von nicht mehr als 0,12 Gew.-% bezogen auf das Gewicht des Legierungspulvers vorgesehen ist, in einem luftdichten transportablen Behälter, in welchen durch ein Gaseinleitungsrohr ein Inertgas eingeleitet wird, welches durch ein Gasauslassrohr an eine äußere Atmosphäre ausgeleitet wird, so dass der Behälter von dem Inertgas durchströmt wird.
Patent DE-10102887-B4 (DE)
Title: Verzögerungsvorrichtung, die eine Verzögerungssperrschleife aufweist und Verfahren zum Kalibrieren derselben
Inventor: LAI JIIN
IPC: G06F5/06
Filed: 2001-01-23
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verzögerungsvorrichtung,
die eine Verzögerungssperrschleife
aufweist, die in der Lage ist, ein externes Eingabesignal mit Bezug
auf ein Taktsignal zu empfangen und ein verzögertes Signal auszugeben, wobei die
Vorrichtung umfasst:  einen Multiplexer, um das externe Eingabesignal,
ein Referenzsignal und ein Auswahlsignal zu empfangen und ein mehrfach
ausgenutztes Signal auszugeben, wobei das Auswahlsignal einen ersten
und einen zweiten Zustand beinhaltet, sodass das externe Eingabesignal
zu einer Ausgabeanschlussstelle des Multiplexers geleitet wird,
wenn sich das Auswahlsignal im ersten Zustand befindet, und das
Referenzsignal zu der Ausgabeanschlussstelle des Multiplexers geleitet
wird, wenn sich das Auswahlsignal im zweiten Zustand befindet, und
das Referenzsignal eine Frequenz aufweist, welche ein ganzzahliges
Vielfaches der Frequenz des Taktsignals ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Verzögerungsvorrichtung
ferner aufweist:  einen Inverter, um das Referenzsignal zu empfangen
und ein ergänzendes
Referenzsignal auszugeben,  eine Phasenermittlungsvorrichtung,
die eine erste Eingangsanschlussstelle, eine zweite Eingangsanschlussstelle
und eine Ausgabeanschlussstelle aufweist, wobei die erste Eingangsanschlussstelle...
Patent DE-10107668-B4 (DE)
Title: Solarwärmerakete
Inventor: WESTERMAN KURT OGG
IPC: F24S23/71
Filed: 2001-02-19
Granted: 2008-06-19
Abstract: Solarwärmerakete
(10), aufweisend:  a. einen Wärmeenergiespeicherabschnitt
(14), um ein Treibmittel anfänglich
auf eine erste Temperatur zu erhitzen, die ungefähr 2.400 K überschreitet;  b. einen
Direktausbeuteabschnitt (16), um das Treibmittel weiter auf eine
zweite Temperatur von mindestens 3.000 K zu erhitzen, bei der das
Treibmittel effektiv als Raketentreibstoff genutzt werden kann,
wobei der Direktausbeuteabschnitt (16) mit dem Wärmeenergiespeicherabschnitt (14)
in Fluidverbindung (34) steht;  c. eine Antriebsdüse (22)
in Fluidverbindung (28) mit dem Direktausbeuteabschnitt (16);  d.
einen Sonnenkonzentrator (18), der Sonnenenergie auf den Wärmeenergiespeicherabschnitt
(14) und den Direktausbeuteabschnitt (16) fokussiert;  e. Vorrichtungen
(20) zum selektiven Richten der von dem Sonnenkonzentrator (18)
kommenden Sonnenenergie entweder auf den Wärmeenergiespeicherabschnitt
(14) oder den Direktausbeuteabschnitt (16); und  f. einen Treibmittelspeicherbehälter (30),
wobei der Behälter
in Fluidverbindung (32) mit dem Wärmeenergiespeicherabschnitt
(14) steht.
Patent DE-10112496-B4 (DE)
Title: Ventilblock für elektrohydraulische Steuereinrichtung und Mehrwegventile hierfür
Inventor: REINELT WERNER
IPC: F15B13/042
Filed: 2001-03-15
Granted: 2004-09-30
Abstract: Ventilblock (1) für eine elektrohydraulische Steuereinrichtung, insbesondere zur Verwendung in Hydrauliksystemen der Schreitausbaugestelle von untertägigen Gewinnungseinrichtungen, der an einer Stirnseite (11) mit Anschlußbohrungen (27, 28), die Verbraucheranschlüsse (6,7) bilden, versehen ist, der wenigstens zwei Aufnahmebohrungen (2) aufweist, die Aufnahmeräume für Mehrwegeventile (3,4) bilden, die mittels des Schaltstößels von an der gegenüberliegenden Stirnseite (5) des Ventilblocks (1) festlegbaren Elektromagneten (24) schaltbar sind und der mit einer Hochdruckleitung (P) und einer Rücklaufleitung (T) versehen ist, die mittels der Mehrwegeventile (3,4) wahlweise mit den Verbraucheranschlüssen (6, 7) verbindbar oder von diesen trennbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmebohrungen (2) und die Anschlußbohrungen (27, 28) auf einer Achse (M) liegen und unmittelbar ineinander übergehen, daß der von den Aufnahmebohrungen (2) gebildete Aufnahmeraum für sämtliche Mehrwegeventile (3, 4) gleich und zur Aufnahme eines aus Pilotsteuerventil (4) und Hauptsteuerventil (3) zusammengesetzten Mehrwegeventils (3,4) ausgebildet ist und daß zusätzlich zu der Hochdruckleitung (P) und der Rücklaufleitung (T),...