Patent DE-102006046362-B4 (DE)
Title: Klemmenfußvorrichtung für eine Einfassnähmaschine
Inventor: HIRASAWA YUTAKA
IPC: D05B3/06
Filed: 2006-09-29
Granted: 2021-12-09
Abstract: Eine Klemmenfußvorrichtung für eine Einfassnähmaschine, umfassend:ein Paar von Klemmfüßen, die einen Einfassfleck an jeder Seite einer sich vertikal bewegenden Zwillingsnadel anpressen und halten, wobei der Einfassfleck auf ein Hauptnähgut aufgelegt ist;einen Basisteil einschließlich einem Paar von Stützteilen, die so angeordnet sind, dass sie einander gegenüberliegen, wobei der Basisteil mit Vorschubmitteln verbunden ist, um sich in einer Nähgutvorschubrichtung zu bewegen; undein Paar von Klemmfußhaltemechanismen, die jeden Klemmfuß einzeln halten, wobei das Paar von Klemmfußhaltemechanismen von jedem der Stützteile gehalten ist,wobei jeder der Klemmfußhaltemechanismen einschließt: einen ersten Führungsschaft, der von jedem Stützteil derart gehalten ist, dass sich der erste Führungsschaft zu einer Außenseite jedes der einander gegenüberliegenden Stützteile hin erstreckt, und einen Haltearm, dessen eines Ende entlang dem ersten Führungsschaft beweglich gehalten ist und dessen anderes Ende den Klemmfuß hält,dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Klemmfußhaltemechanismen umfasst:Umschaltmittel zum Umschalten einer Position des Klemmfußes zwischen einer Einzel-Einfassnähposition, die für eine Einzel-Einfassvernähung geeignet ist, und einer Doppel-Einfassnähposition, die für eine Doppel-Einfassvernähung geeignet ist, durch Bewegen des Haltearms mittels eines Luftzylinders entlang dem ersten Führungsschaft zum Stützteil hin oder von diesem weg;erste Einstellmittel zum Einstellen der Einzel-Einfassnähposition; undzweite Einstellmittel zum Einstellen der Doppel-Einfassnähposition,wobei die ersten Einstellmittel umfassen:einen ersten Schraubteil, der an einem Endteil des ersten Führungsschaftes ausgebildet ist, wobei der Endteil zu einer Außenseite des Haltearms hin vorsteht;ein erstes Betätigungsglied, das am ersten Führungsschaft so angeordnet ist, dass es gegen den Haltearm anliegt, wenn sich der Haltearm mittels des Luftzylinders vom Stützteil weg bewegt, wobei das erste Betätigungsglied so auf den ersten Schraubteil aufgebracht ist, dass die Position des ersten Betätigungsgliedes durch Verdrehen einstellbar ist; undeinen zwischen dem ersten Betätigungsglied und dem vorderen Ende des ersten Führungsschaftes angeordneten Ratschenmechanismus zum Verdrehen des ersten Betätigungsgliedes in jeden vorbestimmten Drehwinkel, wobei der Ratschenmechanismus umfasst: vier Nutenabschnitte, die entlang einer Achsrichtung ausgebildet und bei jeweils 90° in Umfangsrichtung des ersten Betätigungsgliedes angeordnet sind; zwei Kugeln, die in Öffnungsteile eingepasst sind, welche in dem ersten Führungsschaft ausgebildet sind; und eine Druckfeder, um die einzelnen Kugeln an den Innenumfang des ersten Betätigungsgliedes anzupressen, undwobei die zweiten Einstellmittel umfassen:einen zweiten Führungsschaft, der vom Stützteil derart gehalten ist, dass sich der zweite Führungsschaft in die gleiche Richtung wie der erste Führungsschaft erstreckt;einen zweiten Schraubteil, der an einem Endteil des zweiten Führungsschaftes ausgebildet ist;ein zweites Betätigungsglied, das auf den zweiten Schraubteil so aufgebracht ist, dass die Position des zweiten Betätigungsgliedes durch Verdrehen einstellbar ist; undein Anschlagglied, das am Stützteil fixiert und zwischen dem Haltearm und dem zweiten Betätigungsglied so positioniert ist, dass es gegen das zweite Betätigungsglied anliegt, wenn sich der Haltearm mittels des Luftzylinders zum Stützteil hin bewegt,wobei das erste Betätigungsglied und das zweite Betätigungsglied in jeden vorbestimmten Drehwinkel verdreht werden.