baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015220330-B4 (DE)
Title: Antriebssteuereinrichtung und Motoransteuersystem
Inventor: HIDAKA YUUJI
IPC: H02P6/16
Filed: 2015-10-19
Granted: 2022-05-25
Abstract: Antriebssteuereinrichtung (90) zum Steuern eines Antriebs eines Motors (4), der ein Drehmoment an eine Last (80) abgibt, beinhaltend:einen Mikrocomputer (91), der dazu konfiguriert ist, einen Leistungsversorgungssteuerabschnitt (93) zu beinhalten, der eine Leistungsversorgung, welche einen elektrischen Strom, eine elektrische Spannung und/oder eine elektrische Leistung beinhaltet, zu dem Motor (4) steuert, der einen Stator (30) und einen Rotor (50) aufweist, der relativ zu dem Stator (30) rotierbar angeordnet ist und eine Welle (60) hat, welche mit einem Kraftempfänger (81) der Antriebslast (80) in Eingriff steht, wobei der Eingriff der Welle (60) und des Kraftempfängers (81) mit einem zwischen der Welle (60) und dem Kraftempfänger (81) angeordneten und eine Rotation der Welle (60) relativ zu dem Kraftempfänger (81) erlaubenden Spalt eingerichtet ist, wobeidann, wenn während einer Motorstartzeit oder während einer Motorantriebszeit eine Kollision der Welle (60) mit dem Kraftempfänger (81) vorhergesagt wird, der Leistungsversorgungssteuerabschnitt (93) eine Kollisionskraftmoderationssteuerung in einer Vorbetriebsphase und einer Kollisionsvorbereitungsphase durchführt,die Vorbetriebsphase der Kollisionskraftmoderationssteuerung einen Vorbetrieb der Welle (60) vor der Kollision steuert,die Kollisionsvorbereitungsstufe der Kollisionskraftmoderationssteuerung einen Betrieb der Welle (60) ausgehend von einer auf die Vorbetriebsphase folgenden Umschaltung der Leistungsversorgung durch den Leistungsversorgungssteuerabschnitt (93) bis zu der Kollision steuert, unddie Kollisionskraftmoderationssteuerung für eine Moderation einer in der vorhergesagten Kollision der Welle (60) mit dem Kraftempfänger (81) erzeugten Kollisionskraft einen ersten Ausgangswert (11) der Leistungsversorgung in der Vorbetriebsphase auf einen zweiten Ausgangswert (12) der Leistungsversorgung in der Kollisionsvorbereitungsphase ändert.
Patent DE-102015223803-B4 (DE)
Title: Punktabsorberschutz für Wellenkraftwerke
Inventor: SINN PHILIPP
IPC: F03B13/18
Filed: 2015-11-30
Granted: 2020-07-16
Abstract: Wellenkraftwerk (1) mit einem linear geführten und relativ zu einer an einer Tragstruktur (8) angeordneten Linearführung (5) oszillierend bewegbaren Punktabsorber (2), der durch die Energie von Wasserwellen (12) in Bewegung versetzbar ist, so dass die Bewegungsenergie des Punktabsorbers (2) mittels Übertragungselementen, die auf dem Punktabsorber (2) und/oder an den Linearführungen (5) angeordnet sind, auf Energieumwandlungseinrichtungen (16) übertragbar ist, wobei die Linearführungen (5) eine durch den vertikalen Hub des Wasserspiegels bewirkte Relativbewegung zwischen dem Punktabsorber (2) und den Linearführungen (5) zulassen, und das Wellenkraftwerk eine Abschirmvorrichtung (6) aufweist, die den Eintritt von Wasser in das Wellenkraftwerk (1) zulässt, jedoch den Punktabsorber (2) von einer horizontalen Wasserbewegung abschirmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmvorrichtung (6) Durchgänge (19) aufweist, die an die Abschirmvorrichtung (6) herangedrücktes Wasser in eine nach oben gerichtete Strömung umlenken, sodass ein zusätzlicher vertikaler Beschleunigungseffekt auf den Punktabsorber (2) bewirkt wird.
Patent DE-102016004016-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen vorgummierter Aufreissbändchen auf eine Hüllmaterialbahn
Inventor: PARMEGGIANI MARCO
IPC: B31B50/81
Filed: 2016-04-04
Granted: 2022-06-23
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen vorgummierter Aufreißbändchen auf eine Hüllmaterialbahn, beinhaltend erste Vorschubmittel zur Realisierung des Vorschubs einer endlosen Hüllmaterialbahn (N1) entlang eines ersten Vorschubweges (A), zweite Vorschubmittel zur Realisierung des Vorschubs eines vorgummierten Streifens (N2) entlang eines zweiten Vorschubweges (B), eine Schneidstation (2), die auf dem zweiten Vorschubweg (B) angeordnet ist und einen Schneidkopf (3) beinhaltet, um von dem vorgummierten Streifen (N2) eine Reihe aufeinanderfolgender vorgummierter Aufreißbändchen (100) abzutrennen, und ein rotierendes Aufbringorgan (4), das zwischen der Schneidstation (2) und dem ersten Vorschubweg (A) derart angeordnet ist, dass es zumindest in einer Kontaktzone, die einen Applikationsbereich (P) zum Aufbringen der Bändchen (100) auf die Hüllmaterialbahn (N1) definiert, tangential zu dem ersten Vorschubweg (A) ist, worin das rotierende Aufbringorgan (4) dafür ausgelegt ist, die vorgummierten Bändchen (100) von der Schneidstation (2) zu entnehmen, sie dabei auf einer nicht klebenden Seite der Bändchen (100) festzuhalten und die Bändchen (100) mit einer vorbestimmten Ausrichtung auf die endlose Hüllmaterialbahn (N1) zu überführen, worin das rotierende Aufbringorgan (4) eine Aufbringwalze (4) beinhaltet, die ferner einen Rückhaltebereich (6) aufweist, der mit Ansaugbohrungen (7) versehen ist, um zumindest ein entsprechendes Bändchen (100) während der Überführung des Bändchens (100) von der Schneidstation (2) zu dem Applikationsbereich (P) stabil festzuhalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbringwalze (4) eine intermittierende Drehbewegung aufweist und die Drehung der Aufbringwalze (4) während einer Schneidphase zum Abschneiden eines vorgummierten Bändchens (100) von dem vorgummierten Streifen (N2) angehalten wird.
Patent DE-102016101002-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für einen Motor
Inventor: HAMABE KAZUHISA
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-01-21
Granted: 2021-12-16
Abstract: Abgasreinigungssystem (1) für einen Verbrennungsmotor (2) umfassend:einen Reduktionskatalysator (5), der in einer Abgasleitung (3a) des Motors (2) bereitgestellt ist, um die Stickoxide (NOx), die in einem von dem Motor (2) ausgestoßenen Abgas enthalten sind, durch ein in die Abgasleitung (3a) zuzuführendes Reduktionsmittel zu reduzieren;eine Kollisionsoberfläche (7), die in der Abgasleitung (3a) an einer stromaufwärtigen Seite des Reduktionskatalysators (5) bereitgestellt ist;einen Injektor (6), der in der Abgasleitung (3a) und für das Einspritzen des Reduktionsmittels in einer Richtung zu der Kollisionsoberfläche (7) bereitgestellt ist;einen Temperaturschätzbereich (10, S2, S3, S32, S33) zum Schätzen der Temperatur der Kollisionsoberfläche (7);einen Steuermodusänderungsbereich (10, S9-S12, S17-S19, S38-S41) zum Ändern des Steuermodus des Motors (2) und/oder des Injektors (6), der einen Einfluss auf die Temperatur der Kollisionsoberfläche (7) ausübt; undeinen Bereich zum Erhalten einer Strömungsrate (14, 10, S2) zum Erhalten einer Strömungsrate des Abgases,wobei der Steuermodusänderungsbereich (10, S17) einen Einspritzdruck des Reduktionsmittels verringert, wenn die Strömungsrate des Abgases kleiner ist als ein zweiter Schwellenwert (f0) und die Temperatur der Kollisionsoberfläche (7) niedriger ist als der erste Schwellenwert (t0).
Patent DE-102016103578-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufrauen von Substraten
Inventor: FLORES GERHARD
IPC: B23K26/16
Filed: 2016-02-29
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung zum Aufrauen von Oberflächen, umfassend mindestens einen Schlitten (29), wobei jeder Schlitten (29) mindestens einen Kollimator (25) und mindestens eine drehantreibbare Spindel (27) trägt und wobei an jeder Spindel (27) ein Strahlwerkzeug (33) befestigt ist, wobei das mindestens eine Strahlwerkzeug (33) eine fokussierende Linse (39) oder eine Fokussieroptik und eine Umlenkeinrichtung (53) umfasst, wobei die Umlenkeinrichtung (53) an einem dem Kollimator (25) gegenüberliegenden Ende des Strahlwerkzeugs (33) angeordnet ist, wobei die fokussierende Linse (39) oder die Fokussieroptik die Drehbewegung des Strahlwerkzeugs (33) mitmacht, wobei an jeder Spindel (27) ein Strahlwerkzeug (33) befestigt ist, wobei die Spindeln (27) an ihrem dem Kollimator (25) entgegengesetzten Ende ein für den Laserstrahl (55) transparentes Fenster (57) aufweist, und wobei die Spindeln (27) mindestens einen Sperrluftkanal (59) und eine Austrittsöffnung für die Sperrluft aufweisen, und wobei die aus der Austrittsöffnung austretende Sperrluft Verunreinigungen von dem Fenster (57) abhält.
Patent DE-102016118209-B4 (DE)
Title: Montagesystem zur Befestigung einer Abdeckscheibe an einem Speichenrad
Inventor: REISINGER GÜNTHER
IPC: B60B7/06
Filed: 2016-09-27
Granted: 2019-04-04
Abstract: Montagesystem (9) zur Befestigung einer Abdeckscheibe (8) an einem Speichenrad (2), wobei das Montagesystem (9) folgende Bauteile umfasst:
 - eine erste Haltescheibe (10), wobei die erste Haltescheibe (10) zur Befestigung an den Speichen (5) des Speichenrades (2) ausgebildet ist;
 - eine zweite Haltescheibe (11), wobei die zweite Haltescheibe (11) lösbar mit der ersten Haltescheibe (10) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Haltescheibe (10) eine erste Klemmfläche (14) aufweist und die zweite Haltescheibe (11) eine zweite Klemmfläche (15) aufweist, wobei die beiden Haltescheiben (10, 11) derart zusammenwirken, dass die beiden Klemmflächen (14, 15) der Haltescheiben (10, 11) einander zugerichtet sind und die Abdeckscheibe (8) zwischen den beiden Klemmflächen (14, 15) aufgenommen werden kann.
Patent DE-102016121464-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zum Einsatz in der Glaserzeugung und damit hergestellte Vorrichtung
Inventor: RÖSEL GREGOR
IPC: F16B4/00
Filed: 2016-11-09
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer festen Verbindung zwischen einem zumindest teilweise kernlosen, hohlen Schaft (10) und einem weiteren Funktionselement (30), wobei der Schaft (10) und/oder das Funktionselement (30) ein Material oder eine Legierung auf Basis der Platingruppenelemente umfasst, und wobei das Funktionselement (30) eine durchgehende Öffnung (32) aufweist, um mit einem Abschnitt des Schaftes (10) durch Aufschrumpfen miteinander verbunden zu werden, umfassend die folgenden Schritte:- Festlegen der Ausdehnung und Position des Abschnittes des Schaftes (10) als Sitz (11) zur Verbindung mit dem Funktionselement (30),- Haltern des Schaftes (10),- Einbringen und Positionieren eines Spreizwerkzeuges (20) in den Innenraum des Schaftes (10),- Aufweiten des Abschnittes des Schaftes (10) mit dem Spreizwerkzeug (20) zur Erzeugung einer vorbestimmten Außenkontur des Abschnittes zum Herstellen einer Übermaßpassung zwischen dem aufgeweiteten Abschnitt des Schaftes (10) und der Öffnung des Funktionselements (30),- Entfernen des Spreizwerkzeuges (20),- Verbinden des Schaftes (10) mit dem Funktionselement (30) durch Aufschieben und Aufschrumpfen.
Patent DE-102016213455-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dehydrierung von organischen Molekülen
Inventor: HORNUNG ANDREAS
IPC: C07C5/32
Filed: 2016-07-22
Granted: 2019-12-24
Abstract: Ein Verfahren zur Dehydrierung von organischen Molekülen (OM) aufweisend die folgenden Schrittea) Zuführen der organischen Moleküle (OM) in einen Reaktionsbehälter (RB), wobei der Reaktionsbehälteri) mit einer Vorrichtung zum Erzeugen eines induktiven Feldes (IF) versehen ist; undii) einen Suszeptor (S) für das induktive Feld (IF) aufweist,b) Anlegen eines induktiven Feldes (IF) und Einwirkung des induktiven Feldes (IF) auf den Suszeptor (S) und die organischen Moleküle (OM),c) Entnehmen des Wasserstoffes aus dem Reaktionsbehälter (RB) während und/oder nach Schritt b),d) Entnehmen der dehydrierten organischen Moleküle (DOM) aus dem Reaktionsbehälter (RB) während und/oder nach Schritt b), beispielsweise während Schritt c),wobei der Suszeptor (S) einen aktiven Suszeptor (AS) enthält, oder daraus besteht,- der aktive Suszeptor (AS) derart beschaffen ist, dass er magnetisch an das induktive Feld (IF) ankoppeln kann undundder Reaktionsbehälter derart beschaffen ist, dass- der aktiven Suszeptor (AS) an das induktive Feld (IF) ankoppeln kann,- der Suszeptor (S) in Kontakt mit den organischen Molekülen (OM) kommt und- der Reaktionsbehälter und dessen Inhalt frei von Platin, Palladium, Rhodium, Gold, Iridium, Titan, Tantal und Ruthenium ist.
Patent DE-102017102840-B4 (DE)
Title: Warensicherungssystem mit verbesserter Sicherheit
Inventor: WAHLBRING ROLF
IPC: H04L9/32
Filed: 2017-02-13
Granted: 2020-11-12
Abstract: Warensicherungssystem, mit- mindestens einer Steuereinheit (12) mit Anschlüssen (14) für Sicherungsköpfe (18) zur Sicherung von Waren (20), wobei die Steuereinheit (12) umschaltbar ist mindestens zwischen einem scharfen Zustand, in dem bei einem Meldungssignal eines Sicherungskopfes (18) ein Alarm ausgelöst wird, und einem unscharfen Zustand, in dem bei einem Meldungssignal eines Sicherungskopfes (18) kein Alarm ausgelöst wird,- und mindestens einem Handgerät (30), wobei das Handgerät (30) eine Sendeeinheit (28) zum drahtlosen Senden eines Entschärfungscodes (44) umfasst und die Steuereinheit (12) eine Empfangseinheit (26) zum Empfangen und Überprüfen des Entschärfungscodes (44) sowie eine Einrichtung zur Umschaltung in den unscharfen Zustand bei einem als ordnungsgemäß erkannten Empfang des Entschärfungscodes (44) umfasst,- wobei die Steuereinheit (12) zudem eine Sendeeinheit (26) zum drahtlosen Senden eines Erkennungscodes (42, B) aufweist,- und das Handgerät (30) zudem eine Empfangseinheit (28) zum Empfangen des Erkennungscodes (B) sowie eine Einrichtung zur Generierung des Entschärfungscodes (44) in Abhängigkeit vom empfangenen Erkennungscode (42) aufweist,- wobei das Handgerät (30) ausgebildet ist zum Senden einer Sendefolge mindestens mit einem ersten Signalblock (38), einer Sendepause (40) und einem zweiten Signalblock (44),- und das Handgerät (30) ausgebildet ist zum Empfang des Erkennungscodes (B) während der Sendepause (40).
Patent DE-102017113674-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Messung der Entfernung zu einem Objekt
Inventor: KÖHL MARTIN
IPC: G01S7/48
Filed: 2017-06-21
Granted: 2019-03-28
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Messung der Entfernung zu einem Objekt in einem Überwachungsbereich (12), der einen Lichtsender (20) zum Aussenden von Lichtsignalen (22) in den Überwachungsbereich (12), einen Lichtempfänger (26) mit mindestens einer in einem Geiger-Modus betriebenen Lawinenphotodiode zum Empfang der von dem Objekt reflektierten oder remittierten Lichtsignale (24), eine Einzellichtlaufzeitmesseinheit (28) zur Bestimmung einer Einzellichtlaufzeit eines Lichtsignals (22, 24) von dem Sensor (10) zu dem Objekt sowie eine Auswertungseinheit (30, 32) aufweist, die dafür ausgebildet ist, aus einer Vielzahl von Einzellichtlaufzeiten einen gemeinsamen Messwert für die Entfernung zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungseinheit (30, 32) weiterhin dafür ausgebildet ist, einen dem gemeinsamen Messwert zugrunde liegenden Empfangszeitpunkt tin einem vorgebbaren Zeitintervall mit einer unteren Zeitgrenze tund einer oberen Zeitgrenze taus einem Modell der Anzahl N(t) der zu einem jeweiligen Zeitpunkt t noch verfügbaren Lawinenphotodioden zu bestimmen, wobei eine Lawinenphotodiode noch verfügbar ist, solange darin noch keine Lawine ausgelöst wurde.
Patent DE-102017123448-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M10/6554
Filed: 2017-10-10
Granted: 2019-10-24
Abstract: Kühlvorrichtung (10) zum Kühlen mindestens einer wiederaufladbaren Batterie, welche Kühlvorrichtung mindestens eine Kühlanordnung (30) aufweist, welche Kühlanordnung (30) eine erste Platte (31), eine zweite Platte (32) und eine dritte Platte (33) aufweist, welche zweite Platte (32) eine erste Seite (51) und eine von der ersten Seite (51) abgewandte zweite Seite (52) aufweist, welche zweite Platte (32) zwischen der ersten Platte (31) und der dritten Platte (33) angeordnet ist, welche zweite Platte (32) längliche Ausnehmungen (40) aufweist, welche länglichen Ausnehmungen (40) als Durchgangsausnehmungen ausgebildet sind und sich geradlinig innerhalb der zweiten Platte (32) erstrecken, welche länglichen Ausnehmungen (40) jeweils einen ersten Endbereich (41), einen zweiten Endbereich (42) und einen mittleren Bereich (44) zwischen dem ersten Endbereich (41) und dem zweiten Endbereich (42) aufweisen, welcher erste Endbereich (41) und welcher zweite Endbereich (42) jeweils zumindest bereichsweise nicht von der ersten Platte (31) oder von der ersten Platte (31) und der zweiten Platte (32) bedeckt sind, welche zweite Platte (32) zumindest bereichsweise über die erste Platte (31) derart übersteht, dass die länglichen Ausnehmungen (40) zumindest bereichsweise an der ersten Seite (51) nicht durch die erste Platte (31) bedeckt sind, um einen Kühlmittelfluss durch die länglichen Ausnehmungen (40) zu ermöglichen, welche erste Platte (31) an einem ersten Randbereich eine Nase (61) aufweist, um eine Befestigung der ersten Platte (31) an der zweiten Platte (32) zu ermöglichen, und welche zweite Platte (32) eine erste Aussparung (66) aufweist, durch welche sich die Nase (61) erstreckt.
Patent DE-102017126198-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur lehrenlosen Vermessung eines Gewindes
Inventor: GRIMM THOMAS
IPC: G01B5/16
Filed: 2017-11-09
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zur lehrenlosen Vermessung eines Gewindes (102) an einem Messobjekt (52, 100), mit den folgenden Schritten:- Erfassung einer Teilwegabweichung in einem ersten Gewindeabschnitt (110), umfassend wiederholtes oder kontinuierliches Antasten einer Gewindenut (106),- Erfassung einer Teilwegabweichung in zumindest einem zweiten Gewindeabschnitt (112, 114), umfassend wiederholtes oder kontinuierliches Antasten der Gewindenut (106), und- Ermittlung einer Gesamtwegabweichung auf Basis der erfassten Teilwegabweichungen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Teilwegabweichung in den Gewindeabschnitten (110, 112, 114) jeweils in Bezug auf eine lokale Koordinatenreferenz (120, 122, 124) am Messobjekt (52, 100) erfasst wird, unddie lokale Koordinatenreferenz (120, 122, 124) zwischen den Gewindeabschnitten (110, 112, 114) am Messobjekt (52, 100) versetzt wird.
Patent DE-102017127163-B4 (DE)
Title: Scharnier sowie Ausgabevorrichtung
Inventor: SCHWARZ MARTIN
IPC: E05D11/08
Filed: 2017-11-17
Granted: 2020-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharnier (10) für eine Ausgabevorrichtung (12), wobei das Scharnier (10) im Wesentlichen stabförmig und/oder rohrförmig ausgebildet ist zur Befestigung an einer Tür (14) der Ausgabevorrichtung (12), wobei das Scharnier (10) wenigstens einen Grundkörper (20) und eine am Grundkörper (20) verschwenkbar angeordnete Einsteckschiene (22) für die Tür (14) aufweist, wobei die Tür (14) im montierten Zustand in der Einsteckschiene (22) eingesteckt und in der Einsteckschiene (22) gehalten ist, wobei im Grundkörper (20) wenigstens eine Dämpfungsvorrichtung (24) und wenigstens eine Panikscharniervorrichtung (26) vorgesehen ist.
Patent DE-102018002190-B4 (DE)
Title: Leuchtenmast
Inventor: DARGEL WILLI
IPC: F21S8/08
Filed: 2018-03-17
Granted: 2020-02-06
Abstract: Kupplungseinrichtung (5) zur feststehenden Verbindung zweier rohrförmiger Mastelemente (1, 2) eines Leuchtenmastes,wobei die Kupplungseinrichtung (5) in den einander zugewandten Endbereichen (3, 4) jedes Mastelementes (1, 2) einen radial nach innen gerichteten Ringsteg (18, 41) aufweist,wobei die Ringstege (18, 41) beider Mastelemente (1, 2) zur fluchtend zueinander ausgerichteten Vormontage der Mastelemente (1, 2) passend aufeinander setzbar sind,wobei im Bereich eines der Ringstege (18 oder 41) oder beider Ringstege (18 und 41) Klemmelemente (35) vorgesehen sind,wobei die Klemmelemente (35) aus einer radial nach innen innerhalb der Ringstege (18, 41) liegenden neutralen Position in eine radial nach außen verstellte Position verstellbar sind,wobei die Klemmelemente (35) radial nach außen offene, V-förmige Klemmnuten (65) aufweisen, über welche die beiden vormontierten Ringstege (18, 41) in der radial äußeren Position der Klemmelemente (35) axial gegeneinander pressbar sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Ringstege (18, 41) jeweils Teil eines Ringelementes (6 bzw. 7) sind, welche in den jeweiligen Endbereichen (3 bzw. 4) des jeweiligen Mastelementes (1 bzw. 2) einsetzbar sind und mit dem jeweiligen Endbereich (3 bzw. 4) festsitzend befestigbar sind, wobei zur radial verstellbaren Aufnahme der Klemmelemente (35) im Ringelement (7) radial nach innen vorstehende Führungsstege (32) vorgesehen sind, und wobei die Klemmelemente (35) in ihrer Umfangsrichtung seitliche Führungsnuten (37) aufweisen.
Patent DE-102018114599-B4 (DE)
Title: Rastanordnung sowie damit ausgerüstetes fahrzeug
Inventor: CRUZ LOPEZ JAIRO ABRAHAM
IPC: E05D11/10
Filed: 2018-06-18
Granted: 2019-06-27
Abstract: Rastanordnungen sind mit Haltebügeln für den gezielten Eingriff mit Scharnierteilen versehen. In einer exemplarischen Ausführungsform beinhaltet eine Rastanordnung ein Gehäuse mit einem Arm, der sich zu einer Welle erstreckt, die eine Achse definiert. Die Rastanordnung beinhaltet weiterhin ein Scharnierteil, das konfiguriert ist, um in einer tangentialen Richtung zur Achse in Eingriff mit der Welle zu gleiten und um die Welle in ausgewählte Winkelpositionen zu drehen. Zudem beinhaltet die Rastanordnung einen Haltebügel, der konfiguriert ist, um fest mit dem Gehäuse verbunden zu sein und in den gewählten Winkelpositionen selektiv mit dem Scharnierteil in Eingriff zu kommen.
Patent DE-102018121742-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur virtuellen anatomischen Anpassung einer Brille
Inventor: RÜTZEL THOMAS
IPC: G06Q30/0601
Filed: 2018-09-06
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zur virtuellen anatomischen Anpassung einer Brille an den Kopf (2) eines Menschen, mit den Verfahrensschrittena) Auswählen einer Initial-Positionierung eines dreidimensionalen Brillenmodells (10) der Brille an einem dreidimensionalen Kopfmodell (30) anhand bekannter Referenzpunkte des Kopfmodells (30),b) Verfeinern der Positionierung des Brillenmodells (10) am Kopfmodell (30), ausgehend von der Initial-Positionierung, wobei das Verfeinern der Positionierung zusammen mit einem Biegen der Fassung des Brillenmodells (10) zur Anpassung an anatomische Vorgaben des Kopfmodells (30) ausgeführt wird,c) Anpassen des Brillenmodells (10) an das Kopfmodell (30) durch Biegen der Bügel (14), wobei die in den Schritten b) und c) durchgeführten Verfeinerungen und Anpassungen einmalig ausgeführt oder zur weiteren Verfeinerung wiederholt werden, wobei Auflageflächen (34) des Brillenmodells (10) am Kopfmodell (30) vorausgesetzt oder ermittelt werden und auf die Auflageflächen (34) wirkende Kräfte berechnet werden.
Patent DE-102018202835-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung zum Test einer Power-On-Reset-Schaltung
Inventor: BALASUBRAMANIAM HARISH
IPC: H03K3/00
Filed: 2018-02-26
Granted: 2019-10-17
Abstract: Elektrische Schaltung zum Test einer Power-On-Reset-Schaltung, umfassend
 - einen Komparator (COMP UV ), welcher zur Detektion einer Unterspannung für eine mit einer Referenzspannung (V REF ) zu vergleichenden Eingangsspannung (V IN ) und zur Ausgabe eines Ausgangssignals (UV FLAG ) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch
 - einen ersten Rauschfilter (NF 1 ) zur Filterung eines Rauschens aus dem als erstes Eingangssignal erhaltenen Ausgangssignal (UV FLAG ) für eine erste Zeitspanne (T 1 ) und zur Ausgabe eines ersten gefilterten Ausgangssignals (UV NF1 ),
 - einen zweiten Rauschfilter (NF 2 ) zur Filterung eines Rauschens aus einem zweiten Eingangssignal (V IN_NF2 ) für eine zweite Zeitspanne (T 2 , T 3 ) und zur Ausgabe eines zweiten gefilterten Ausgangssignals (UV NF2 ), und
 - einen Digitalteil (D), aufweisend ein Oder-Gatter (OR) für die logische Verknüpfung von erstem gefilterten Ausgangssignal (UV NF1 ) und zweitem gefilterten Ausgangssignal (UV NF2 ) zur Ausgabe eines Power-On-Reset-Signals (UV POR ).