baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016005390-A1 (DE)
Title: Befestigung einer Motorgetriebeeinheit
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E05F15/668
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigung eines Motors in einer Antriebsvorrichtung, die zur Automatisation eines Garagentores oder dergleichen eingesetzt wird, wobei die Motorgetriebeeinheit eine Antriebswelle aufweist, die direkt oder indirekt auf ein strangförmiges Antriebsmittel einwirkt, wobei die Einheit aus Motor und Getriebe mit einem Montageelement auswechselbar verbunden ist, wobei die Antriebswelle das Montageelement durchdringt und das Getriebe durch Anschlussstücke mit dem Montageelement befestigbar ist, und dass das Montageelement in unterschiedlichen Positionen in unterschiedlichen Antriebsvorrichtungen einsetzbar ist.
Patent DE-102016012661-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe mit zumindest zehn Vorwärtsgetriebegängen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrstufengetriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit drei wirkungsmäßig miteinander verbundenen Planetenradstufen (P1a-d, P2a-d, P3a-d), die jeweils ein Sonnenrad (P11a-d, P21a-d, P31a-d), ein Hohlrad (P13a-d, P23a-d, P33a-d) und einen Planetenradträger (P12a-d, P22a-d, P32a-d) aufweisen, mit mehreren Schalteinheiten (S1a-d, S2a-d, S3a-d, S4a-d, S5a-d, S6a-d, S7a-d), mit einem Getriebeeingangselement (10a-d) sowie einem Getriebeausgangselement (11a-d), wobei das Sonnenrad (P21a-d) der zweiten Planetenradstufe (P2a-d) permanent drehfest mit dem Getriebeeingangselement (10a-d) verbunden ist, wobei das Sonnenrad (P31a-d) der dritten Planetenradstufe (P3a-d) permanent drehfest mit dem Hohlrad (P13a-d) der ersten Planetenradstufe (P1a-d) verbunden ist, und wobei eine der Schalteinheiten (S6a-d) dazu vorgesehen ist, das Sonnenrad (P31a-d) der dritten Planetenradstufe (P3a-d) und den Planetenradträger (P22a-d) der zweiten Planetenradstufe (P2a-d) drehfest miteinander zu verbinden, wobei das Mehrstufengetriebe genau drei Planetenradstufen (P1a-d, P2a-d, P3a-d) sowie genau sieben Schalteinheiten (S1a-d, S2a-d, S3a-d, S4a-d, S5a-d, S6a-d, S7a-d) aufweist und zumindest konstruktiv zur Schaltung von zumindest zehn Vorwärtsgetriebegängen (V1a-V10a, V2/3a, V3/4a) vorgesehen ist, wobei das Sonnenrad (P11a-d) der ersten Planetenradstufe (P1a-d) gehäusefest angeordnet ist, und wobei das Hohlrad (P33a-d) der dritten Planetenradstufe (P3a-d) permanent drehfest mit dem Getriebeausgangselement (11a-d) verbunden ist.
Patent DE-102016013847-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse, Batterie und Verfahren zum Abdichten eines Batteriegehäuses
Inventor: BASILE MARIO
IPC: H01M50/271
Filed: 2016-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (10) für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, wobei das Batteriegehäuse (10) ein Gehäuseunterteil (14) aufweist, welches zur Aufnahme mehrerer Zellblöcke (12) ausgebildet ist, wobei das Gehäuseunterteil (14) einen das Gehäuseunterteil (14) in einer erste Richtung abschließenden Gehäuseboden (16) und eine diesen umlaufende Seitenwand (16) umfasst, und wobei das Gehäuseunterteil (14) in eine der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung geöffnet ist. Dabei weist das Gehäuseunterteil (14) zumindest zwei Kammern (22a, 22b) auf, wobei eine jeweilige der Kammern (22a, 22b) zur Aufnahme zumindest eines der Zellblöcke (12) ausgebildet ist, wobei zwischen den mindesten zwei Kammern (22a, 22b) eine Trennwand (24) des Gehäuseunterteils (14) angeordnet ist, welche zumindest einen die mindestens zwei Kammern (22a, 22b) verbindenden Durchbruch (24a) zur Durchführung einer Verbindungsleitung (26) aufweist. Zudem umfasst das Batteriegehäuse (10) einen Dichtflächenträger (28), welcher derart auf einer dem Gehäuseboden (16) gegenüberliegenden Öffnungsseite (20) des Gehäuseunterteils (14) angeordnet ist, dass der Dichtflächenträger (28) zumindest eine der Öffnungsseite (20) zugewandte Flanschseite (24b) der Trennwand (24) mit dem Durchbruch (24a) überdeckt.
Patent DE-102016100664-A1 (DE)
Title: Sitz-/liegemöbel
Inventor: BRANDHUBER ROBERT
IPC: A47C1/034
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Sessel oder Stuhl, mit einem Rückenteil, einem Sitzteil und einer motorisch verstellbaren Fußstützenanordnung, die zwischen einer eingeklappten Grundstellung unterhalb einer Sitzfläche des Sitzteils und einer ausgeklappten Nutzstellung relativ zum Sitzteil verschwenkbar ist, wobei die Fußstützenanordnung einen Rahmen und ein relativ zum Rahmen verschwenkbares Fußteil umfasst, wobei zum Verschwenken des Fußteils ein mittels eines Stellmotors in der Länge veränderliches Stellorgan an einer rahmenfesten vorderen Querstrebe abgestützt und mit einer beweglichen hinteren Stelltraverse verbunden ist, und wobei die Stelltraverse über eine Stellanordnung mit dem Fußteil verbunden ist.
Patent DE-102016101386-A1 (DE)
Title: Einrichtung für Sportgeräte zum Sportfechten
Inventor: POPOV PETR A
IPC: A63B69/02
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung für Sportgeräte, wie Florett, Degen, Säbel, Messer und ähnliche Sportgeräte, und wird zum Üben sowie bei Wettkämpfen und Spielen angewendet. Das Sportgerät wird mit einer Elektroschock-Einrichtung ausgerüstet, die sowohl in Form einer Gürteltasche an der Gürtellinie des Sportlers angeordnet als auch in den Sportgerätegriff montiert werden kann. Die Elektroschock-Einrichtung wird über in der Sportgeräteklinge eingezogene elektrische Leitungen an eine Stromversorgung (Batterien oder aufladbare Akkus) angeschlossen. Der Stromkreis wird geschlossen, wenn das Sportgerät den Trainingspartner berührt und ein in der Sportgerätespitze integrierter Treffersensor anspricht.
Patent DE-102016103628-A1 (DE)
Title: Positionsregelung einer synchrongabel
Inventor: WEINGARTZ CHRISTOPHER JAY
IPC: F16H61/68
Filed: 2016-03-01
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Kraftmaschine, ein Getriebe, das eine positionsgeregelte Kupplung mit einer Synchronmuffe und einer Synchrongabel aufweist, ein Eingangselement mit einer Eingangsdrehzahl und ein Ausgangselement mit einer Ausgangsdrehzahl und einen Controller. Der Controller ist programmiert, um eine Wegschlupfbedingung zu registrieren, wenn die Eingangsdrehzahl in ein kalibriertes Drehzahlband fällt und die Ausgangsdrehzahl unterhalb einer kalibrierten Schwellendrehzahl bleibt. In Ansprechen auf die registrierte Wegschlupfbedingung zeichnet der Controller einen Diagnosecode auf, der angibt, dass die Synchronmuffe ausgerückt ist, ändert eine eingerückte Position der Synchronmuffe um einen kalibrierten Betrag, um dadurch die eingerückte Position anzupassen, und befiehlt der Kupplung, auszurücken, und der Gabel, sich in eine neutrale Position zu bewegen, nachdem die eingerückte Position angepasst worden ist. Der Controller bewegt auch die Synchronmuffe in Richtung der angepassten eingerückten Position und legt die Kupplung an, wenn die Synchronmuffe die angepasste eingerückte Position erreicht.
Patent DE-102016105134-A1 (DE)
Title: Pressdruckverfahren durch Bildübertragung mit speziell beschichtetem Druckpapier und Sublimationstinte
Inventor: GARCIA DE LUNA ARIDES
IPC: D21H19/10
Filed: 2016-03-18
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um ein Pressdruckverfahren zur Bildübertragung mit einem speziell beschichteten Papier und Sublimationstinte, bei dem ein Muster oder Bild auf ein mit der speziellen Beschichtung beschichtetes Papier gedruckt wird, um anschließend von dort auf den zu bedruckenden Gegenstand übertragen zu werden. Bei der Verwendung in einem Tintenstrahldruck-, Siebdruck-, Tiefdruckverfahren oder Flexodruckverfahren verhindert die Beschichtung, dass die gedruckte Tinte durch die Papierporosität das Papier durchdringt. Die Bildübertragung von dem beschichteten Papier auf den zu bedruckenden Gegenstand wird durch Wärme und Ausüben eines Drucks bei einer Temperatur zwischen 200°C und 230°C durchgeführt, wobei die Beschichtung durch die Wärme aktiviert wird, sodass die Beschichtung weich wird und sich an die zu bedruckende Oberfläche anpasst und leicht anhaftend dort fixiert wird. Dies ermöglicht eine direkte Übertragung der Sublimationstinte an die Kontaktfläche der zu bedruckenden Oberfläche, wodurch die Beschichtung den anderen Beschichtungen auf dem Markt überlegen ist.
Patent DE-102016106421-A1 (DE)
Title: Reinigungsverfahren für Steigrohre und Einrichtung hierfür
Inventor: SENOKOSOV EVGENY
IPC: B08B7/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Reinigungsverfahren für Steigrohre mit der Einwirkung eines Kaltplasma-Strahls eines Plasmatrons oder mehrerer Kaltplasma-Strahlen mehrerer Plasmatronen auf die zu reinigende Oberfläche, mit Vergasung und thermischer Dissoziation der Reinigungsabfallprodukte sowie mit nachfolgender Rekombination der Reinigungsabfallprodukte unter Bildung von einfachsten Wasser- und Kohlendioxid-Molekülen. Die Steigrohre und die Plasmatronen werden zueinander verschoben. Die Außenfläche des Steigrohrs wird mit einem oder mehreren Kaltplasma-Strahlen von einem oder mehreren Plasmatronen gereinigt, bis die Grenzschicht zwischen Asphalt-, Harz- und Paraffinablagerungen innerhalb des Steigrohrs und dessen Innenwand angeschmolzen ist.
Patent DE-102016108967-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb für ein Verstellelement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOLF MAXIMILIAN
IPC: E05F15/622
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für ein Verstellelement (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Antriebseinheit (3) mit einem materialeinheitlich ausgebildeten Antriebseinheitsgehäuse (4), wobei der Spindelantrieb (1) zwei gegeneinander laufende Antriebsabschnitte (9, 10) aufweist, wobei der spindelseitige Antriebsabschnitt (11) ein materialeinheitlich ausgebildetes Torsionsrohr (16) mit einem Eingriffsabschnitt (16a) aufweist und wobei die Spindelmutter (14) mit dem Eingriffsabschnitt (16a) zur Ausbildung einer Drehmomentstütze drehfest, aber axialverschieblich in Eingriff steht. Es wird vorgeschlagen, dass das Torsionsrohr (16) einen Befestigungsabschnitt (16b) aufweist, der drehfest und axialfest am Antriebseinheitsgehäuse (4) befestigt ist.
Patent DE-102016110885-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schweissen von Werkstücken aneinander bei gleichzeitiger Minimierung von Verzug
Inventor: WILKOSZ DANIEL E
IPC: B23K26/22
Filed: 2016-06-14
Abstract: Ein Verfahren zum Schweißen von Werkstücken aneinander bei gleichzeitiger Minimierung von Verzug in diesen Werkstücken wird bereitgestellt. Dieses Verfahren weist das Laden der Werkstücke, die aneinander geschweißt werden sollen, in eine Peripherie-Spannschweißvorrichtung auf. Danach erfolgt das Heftschweißen der Werkstücke aneinander mittels Schweißpunkten. Anschließend erfolgt das Entfernen eines Abschnitts der Schweißvorrichtung, um ein offenes Feld in Bezug auf die Werkstücke bereitzustellen, und dann das Schweißen der Werkstücke aneinander in dem offenen Feld. Auf diese Weise kann der gesamte Schweißprozess unter Verwendung einer einzigen Peripherie-Spannschweißvorrichtung ausgeführt werden.
Patent DE-102016113107-A1 (DE)
Title: Zwischen persönlicher Transporter- und Fahrradauslegung umklappbare Transportvorrichtung
Inventor: Peniche Enrique Granell
IPC: B62K13/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Eine Transportvorrichtung umfasst einen Rahmen, der zwischen einer Fahrradauslegung und einer persönlichen Transporterauslegung umklappbar ist. Ein Sensor ist dazu ausgelegt zu erfassen, wenn sich der Rahmen in der Fahrradauslegung und/oder der persönlichen Transporterauslegung befindet. Ein erstes Rad und ein zweites Rad sind jeweils drehbar an den Rahmen gekoppelt. Ein erster Motor ist an das erste Rad gekoppelt und ein zweiter Motor ist an das zweite Rad gekoppelt. Eine Steuerung ist dazu programmiert, den ersten Motor anzuweisen, in Reaktion auf ein Signal vom Sensor, dass der Rahmen sich in der Fahrradauslegung befindet, in eine erste Richtung zu drehen, und den ersten Motor anzuweisen, in Reaktion auf ein Signal vom Sensor, dass der Rahmen sich in der persönlichen Transporterauslegung befindet, in eine zweite Richtung zu drehen, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist.
Patent DE-102016115772-A1 (DE)
Title: Gassackbaugruppe
Inventor: ZISCHKA GERD
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-08-25
Abstract: Eine Gassackbaugruppe (28) für ein Seitengassackmodul zur Rückhaltung eines Fahrzeuginsassen hat einen Gassack (26) und ein am Gassack (26) festgelegtes Stabilisierungselement (10), das als länglicher Bügel aus einem eigensteifen Material ausgeführt ist und den Gassack (26) bei seiner Entfaltung und/oder Positionierung stabilisiert.
Patent DE-102016116147-A1 (DE)
Title: Mediumleitung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SPAEH CHRISTIAN
IPC: F01M13/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mediumleitung einer Brennkraftmaschine mit einem Grundkörper (12) und mindestens einem, von einer Umfangswand (14) des Grundkörpers (12) begrenzten Strömungsbereich (16), wobei der Strömungsbereich (16) zur Durchströmung von einem Medium vorgesehen ist, wobei an dem Grundkörper (12) außerhalb des Strömungsbereiches (16) ein Mittel zur Schwingungsanregung (28) des Grundkörpers (12) angeordnet ist.
Patent DE-102016116567-A1 (DE)
Title: Elektronischer Detonator
Inventor: BERNER JOACHIM
IPC: F42B3/16
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischen Detonator (29), umfassend ein Gehäuse (17), mindestens eine in dem Gehäuse (17) angeordnete Sprengladung (27, 28), einen in dem Gehäuse (17) angeordneter elektrischer Zünder mit einem Zündelement (26) zum Zünden der Sprengladung (27, 28), und eine in dem Gehäuse (17) angeordnete elektronische Einheit (1), die über Kabel (16) an eine externe Spannungsquelle (31) angeschlossen ist und zum Speichern von elektrischer Energie dient, wobei die elektronische Einheit (1) Mittel (47) aufweist zur Kommunikation mit einer Steuereinheit (31) und zur Übertragung eines Zündsignals an das Zündelement (26) nach Ablauf einer Verzögerungszeit in Abhängigkeit eines empfangenen Zündbefehls.
Patent DE-102016118235-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische drei-phasen-maschine
Inventor: TSUDA TEPPEI
IPC: H02K21/16
Filed: 2016-09-27
Abstract: Eine rotierende elektrische Drei-Phasen-Maschine umfasst einen Stator (2), der einen Statorkern (21), der mit einer Vielzahl von Zähnen (23) und einer Vielzahl von Schlitzen (24) versehen ist, und eine Wicklung (27) umfasst, wobei die rotierende elektrische Drei-Phasen-Maschine einen Rotor (3) umfasst, der einen Rotorkern (31) und einen Nordmagnetpol (33N) und einen Südmagnetpol (33S) umfasst, wobei die rotierende elektrische Drei-Phasen-Maschine eine Bruchlochkonfiguration umfasst, wobei der Rotorkern einen Nordmagnetpolwirkabschnitt (34N), einen Südmagnetpolwirkabschnitt (34S), eine Magnetpolgrenze (35, 36, 361, 362), die den Nordmagnetpolwirkabschnitt und den Südmagnetpolwirkabschnitt in der Umfangsrichtung teilt, und einen Magnetwiderstandsabschnitt (41, 42, 43, 441 bis 444, 451 bis 454, 461 bis 464, 471 bis 474) umfasst, wobei der Magnetwiderstandsabschnitt begrenzt, dass ein Magnetfluss hindurchgeht.
Patent DE-102016119595-A1 (DE)
Title: Lenksystem mit Einzelradaktuatoren und gemeinsamen Gehäuse
Inventor: GREUL ROLAND
IPC: B62D3/02
Filed: 2016-10-14
Abstract: Es wird ein Lenksystem für ein Fahrzeug beschrieben, umfassend: einen ersten Aktuator (1, 5), der ein erstes bewegliches Mittel (10) antreibt, wobei das erste bewegliche Mittel (10) ein erstes Rad lenkt, und einen zweiten Aktuator (1, 5), der ein zweites bewegliches Mittel (10) antreibt, wobei das zweite bewegliche Mittel (10) ein zweites Rad lenkt, wobei das erste Rad unabhängig von dem zweiten Rad lenkbar ist, wobei der erste und der zweite Aktuator (1, 5) in einem Gehäuse angeordnet sind oder wobei das erste und das zweite bewegliche Mittel (10) in einem Gehäuse angeordnet sind oder wobei der erste und der zweite Aktuator (1, 5) und das erste und das zweite bewegliche Mittel (10) innerhalb eines einzigen Gehäuses (9) angeordnet sind.
Patent DE-102016121712-A1 (DE)
Title: Servosteuerungsvorrichtung
Inventor: ETOU KOUICHI
IPC: G05D13/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Eine Servosteuerungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung führt eine Geschwindigkeitssteuerung oder Drehmomentsteuerung zum Steuern der Drehzahl oder des Drehmoments eines Servomotors auf einen Geschwindigkeitsbefehl oder einen Drehmomentbefehl durch eine analoge Eingangsspannung durch, und führt eine Positionssteuerung zum Steuern einer Position des Servomotors basierend auf einem Feedback von dem Servomotor durch, weist eine Befehlsumschalteinheit auf, die bestimmt, dass eine Befehlsspannung durch die analoge Eingangsspannung in eine Totzone der Befehlsspannung eintritt, die im Voraus registriert und als Stopp bestimmt wird, und wenn erfasst wird, dass die Befehlsspannung in die Totzone eintritt, beendet die Befehlsschalteinheit die Geschwindigkeitssteuerung oder die Drehmomentsteuerung, um einen Verzögerungsstopp durch die Positionssteuerung durch Verteilungsverarbeitung eines Bewegungsbefehls bezüglich einer Ist-Geschwindigkeit durchzuführen, wenn die Geschwindigkeitssteuerung oder die Drehmomentsteuerung beendet wird, als Anfangsgeschwindigkeit.
Patent DE-102016122045-A1 (DE)
Title: Wastegate-anordnung
Inventor: PATIL NIKHIL B
IPC: F02B37/18
Filed: 2016-11-16
Abstract: Eine Wastegate-Anordnung umfasst eine Wastegate-Leitung, die konfiguriert ist, um Abgas aufzunehmen. Die Wastegate-Leitung umfasst einen ersten Abschnitt, der einen ersten Innendurchmesser aufweist, und einen zweiten Abschnitt, der einen zweiten Innendurchmesser aufweist und fluidmäßig mit dem stromaufwärtigen Abschnitt gekoppelt ist. Der erste Innendurchmesser ist geringer als der zweite Innendurchmesser. Außerdem umfasst die Wastegate-Anordnung ein Wastegate-Ventil, das betriebsmäßig mit der Wastegate-Leitung gekoppelt und konfiguriert ist, um sich zwischen einer geöffneten Position, um eine Strömung des Abgases zu erlauben, und einer geschlossene Position, um die Strömung des Abgases zu hemmen, zu bewegen.
Patent DE-102016122732-A1 (DE)
Title: Zentrierungsgeste zum Verbessern einer Pinch-to-Zoom-Geste auf Berührungsbildschirmen
Inventor: KANGAS PAUL DANIEL
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-11-24
Abstract: Ein Computergerät erkennt die Bewegung von zwei Kontaktpositionen auf einem Berührungsbildschirm des Computergerätes als Pinch-to-Zoom-Geste. Während des Erkennens der Bewegung der beiden Kontaktpositionen auf dem Berührungsbildschirm, erkennt das Computergerät eine dritte feststehende Kontaktposition auf dem Berührungsbildschirm des Computergerätes als Zentrierungsgeste für die Pinch-to-Zoom-Geste. Das Computergerät führt einen Zoom-Vorgang, welcher der Pinch-to-Zoom-Geste entspricht, mit Bezug auf ein Bild, das auf dem Berührungsbildschirm angezeigt wird, aus, so dass das Bild an der dritten feststehenden Kontaktposition, die der Zentrierungsgeste entspricht, zentriert bleibt, während der Zoom-Vorgang ausgeführt wird.
Patent DE-102016125093-A1 (DE)
Title: Dichtsystem ohne Druckaustausch
Inventor: HÄPP ALEXANDER
IPC: F16J15/32
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung (1) zum Abdichten zweier sich um eine Achse (D) relativ zueinander drehender Lagerelemente, insbesondere zum Abdichten eines Wälzlagers, wobei die Dichtungsvorrichtung (1) umfasst eine Innenseite (IS) und eine Außenseite (AS), eine erste Scheibe (2) zum Befestigen an einem ersten Lagerelement (11), eine zweite Scheibe (3) zum Befestigen an einem zweiten Lagerelement (12), wobei jede Scheibe (2, 3) ein Trägerelement (4, 5) umfasst, ein erstes (6) und ein zweites Dichtelement (8) zum Dichten der beiden Scheiben (2, 3) gegeneinander, wobei das erste Dichtelement (6) derart zwischen der ersten Scheibe (2) und der zweiten Scheibe (3) ausgerichtet ist, dass bei einem größeren Druck auf der Innenseite (IS) im Vergleich zur Außenseite (AS) das erste Dichtelement (6) gegen das Trägerelement (4, 5) der ersten oder zweiten Scheibe (2, 3) gepresst wird, um die Dichtwirkung des ersten Dichtelements (6) zu verstärken. Ferner betrifft die Erfindung eine Dichtungsanordnung (10) für ein Wälzlager, insbesondere Radlageranordnung, mit einer Dichtungsvorrichtung (1).
Patent DE-102016125583-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kontrastmittels für die MR-Spektroskopie
Inventor: GLÖGGLER STEFAN
IPC: C07C205/06
Filed: 2016-12-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Kontrastmittels für die MR-Spektroskopie beansprucht, welches die Verfahrensschritte umfasst.A) Hydrieren einer Verbindung mit der allgemeinen Formel (I)in derR, R, Rund Rgleich oder verschieden sein können und für H, eine C-C-Alkylgruppe, Alkoxygruppe oder Ethergruppe und Halogen stehen können, Rfür einen hydrierbaren Rest ausgewählt aussteht, worin X für das Substrat steht,mit H-Gas, das mit para-Wasserstoff (p-H) angereichert ist, hydriert wird;B) Übertragen der Polarisation auf den Rest X;C) Unterwerfen der aus der Hydrierung erhaltenen Verbindung einer Photolyse, in welcher das Substrat abgespalten wird;D) Injizieren des so erhaltenen Kontrastmittels in das zu untersuchende Objekt.Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren ist es möglich, ein biologisch aktives Substrat, das in bildgebenden Verfahren zur Verstärkung der Signale eingesetzt wird, zu Hyperpolarisieren, ohne das sich durch chemische Reaktionen Abfallprodukte bilden, beispielsweise Salze, die insbesondere bei in vivo-Untersuchungen Störungen oder Nebenwirkungen beim Patienten hervorrufen können.
Patent DE-102016125959-A1 (DE)
Title: Membranwerkzeug zum Umformen von Verstärkungsfaserlagen zu vorumgeformten T-förmigen Profilen
Inventor: GILLESSEN ALEXANDER
IPC: D04H13/00
Filed: 2016-12-30
Abstract: Werkzeug zum Formen von nicht ausgehärteten Verstärkungsfasern zu einem im Wesentlichen T-förmigen Profil umfassend ein Stegformwerkzeug und ein Umformwerkzeug, wobei letzteres eine aufblasbare Membran umfasst.
Patent DE-102016202402-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: ACKER HEINRICH
IPC: G01L1/14
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor, welcher auf einer Kopplung zwischen einer Leiterplatteninduktivität und einer Anzahl von in SMD-Technik aufgebrachten Aufsatzinduktivitäten basiert.
Patent DE-102016203031-A1 (DE)
Title: Multimedia-Codec, Anwendungsprozessor, der diesen umfasst, und Verfahren zum Betreiben des Anwendungsprozessors
Inventor: ROH SUNG HO
IPC: H04N19/10
Filed: 2016-02-26
Abstract: In einer beispielhaften Ausführungsform umfasst ein Multimedia-Codec einen Leser, der konfiguriert ist zum Lesen eines ersten Frames in einer Bild-Gruppe gemäß einem Feld-Modus, der durch ein Modus-Auswahlsignal angezeigt wird, und zum Erzeugen eines oberen Feldes und eines unteren Feldes für den ersten Frame. Der Multimedia-Codec umfasst des Weiteren eine Codierungs-Komponente, die konfiguriert ist zum Codieren des oberen Feldes in einem Intra-Modus und zum Codieren des unteren Feldes in einem Inter-Modus.
Patent DE-102016204285-A1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung-zentrische elektronische Teilnehmer-Identitätsmodul(Electronic Subscriber ldentity Module, eSIM)-Bereitstellung
Inventor: YANG XIANGYING
IPC: H04W12/04
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Ausführungsformen stellen Techniken dar, um mobilen Vorrichtungen zu ermöglichen einen Bereitstellungsprozess für ein elektronisches Teilnehmeridentitätsmodul (electronic subscriber identity module, eSIM) auszulösen. In einigen Ausführungsformen kommuniziert ein Hauptbetriebssystem (operating system, OS) der mobilen Vorrichtung einen Bereitstellungsbefehl an eine eingebettete universale integrierte Schaltungskarte (embedded universal integrated circuit card, eUICC), die in der mobilen Vorrichtung beinhaltet ist. Im Gegenzug veranlasst der Bereitstellungsbefehl die eUICC, einen sicheren Kanal mit einem Bereitstellungsserver einzurichten. Der Bereitstellungsbefehl kann beispielsweise eine Netzwerkadresse (z. B. einen uniform resource locator (URL), eine Internetprotokoll(IP)-Adresse, usw., die mit dem Bereitstellungsserver assoziiert ist, einen Hinweis auf ein Sicherheitsprotokoll, welches für den sicheren Kanal verwendet werden soll und/oder andere Informationen beinhalten. Unter Verwendung dieser Informationen richtet die eUICC den sicheren Kanal mit dem Bereitstellungsserver ein, woraufhin der Bereitstellungsserver die eSIM an die eUICC über den sicheren Kanal bereitstellen kann.