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Patent DE-102013111969-A1 (DE)
Title: Getränkedispenser und Verfahren zum Betreiben des Getränkedispensers
Inventor: HARTUNG REINHARD
IPC: B67D3/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkedispenser zur Ausgabe eines Getränks, umfassend ein Gehäuse (12), zumindest einen Getränkevorratsbehälter (14) in Form eines Auszugs, zumindest eine Gehäuseöffnung (13), zumindest eine Behälteraufnahme (15) zum Einbringen des Getränkevorratsbehälters (14) in das Gehäuse (12) über die Gehäuseöffnung (13), ein Ausgabesystem, eine mit dem Ausgabesystem zusammenwirkende, in den Getränkevorratsbehälter (14) eingebrachte Ausgabeöffnung (32) und eine Behälteröffnung (17) oberhalb der maximalen Füllhöhe, wobei ein Anpressmechanismus vorgesehen ist, der eine die Behälteröffnung (17) umfassende Fläche des Getränkevorratsbehälters (14) in dichtende Anlage mit der zugeordneten Wandung der Behälteraufnahme (15) des Gehäuses (12) bringt.
Patent DE-102013112461-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems mit einer ausgefallenen Stapelfunktionstüchtigkeitsüberwachung
Inventor: LEBZELTER DEREK
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-11-13
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum selektiven Betreiben eines Brennstoffzellenstapels in Reaktion auf einen Verlust eines Spannungssignals von einer oder mehreren Brennstoffzellen in dem Stapel. Wenn das Spannungssignal von einer oder mehreren Brennstoffzellen verloren gegangen ist, führt das Verfahren eine oder mehrere Gegenmaßnahmen aus, um zu bewirken, dass der Brennstoffzellenstapel in einer für den Stapel sichereren Bedingung arbeitet. Das Verfahren bestimmt dann, ob die Zelle oder die Zellen, deren Spannungssignal verloren gegangen ist, funktionstüchtig waren, beispielsweise wenn diese vor dem Spannungssignalverlust oberhalb eines vorbestimmten Spannungsschwellwerts gearbeitet haben. Wenn das Zellspannungssignal oberhalb des Spannungsschwellwerts lag, dann wird der Brennstoffzellenstapel normal unter den Gegenmaßnahmen betrieben, und wenn das Spannungssignal unterhalb des Spannungsschwellwerts ist, dann wird der Brennstoffzellenstapel in einem leistungsbegrenzten Betrieb betrieben.
Patent DE-102013113023-A1 (DE)
Title: Innovative Operationsleuchte für Operationsräume, welche zu einem Datenaustausch mit anderen Operationsraum-Geräten in der Lage ist
Inventor: KUNZ REINER
IPC: H04B10/116
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem und Geräte, die einen Teil dieses Systems bilden, wobei Licht für das Übertragungssignal verwendet wird. Das Kommunikationsystem enthält eine Vorrichtung zur Weiterleitung von Operationsraum-Gerätesignalen zu einem mobilen Gerät, welche Vorrichtung eingerichtet ist, ein analoges Signal zu empfangen, das das Operationsraum-Gerätesignal umfasst, und ein digitales Signal basierend auf dem analogen Signal zu erzeugen, wobei die Vorrichtung weiter eingerichtet ist, ein moduliertes Signal mit kontinuierlicher Phase basierend auf dem digitalen Signal zu erzeugen, wobei das modulierte Signal mit kontinuierlicher Phase zum Modulieren der Ausgangsleistung einer Lichtquelle dient.
Patent DE-102013113261-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines organischen optoelektronischen Bauelements
Inventor: POPP MICHAEL
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-11-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines organischen optoelektronischen Bauelements (1) angegeben, wobei das organische optoelektronische Bauelement (1) einen organischen funktionellen Schichtstapel (2) aufweist, wobei der organische funktionelle Schichtstapel (2) dazu eingerichtet ist, Licht zu emittieren, und wobei am organischen optoelektronischen Bauelement (1) Umgebungslicht detektiert wird, indem ein am organischen optoelektronischen Bauelement (1) anfallender Strom und/oder eine Spannung in Abhängigkeit von der Zeit gemessen wird, und aus dem zeitlichen Verlauf die Umgebungshelligkeit bestimmt wird.
Patent DE-102013200666-A1 (DE)
Title: Mehrteilige doppelschneckenturbine
Inventor: WADE ROBERT ANDREW
IPC: F01D9/00
Filed: 2013-01-17
Abstract: Bereitgestellt wird eine Turbine. Die Turbine weist ein Gehäuse auf, welches sich radial um ein Turbinenrad herum erstreckt und ein erstes Teil, das einen Abschnitt einer Begrenzung eines ersten Schneckenkanals definiert, und ein zweites Teil mit einer Grenzflächenwand, die an eine Grenzflächenwand des ersten Teils angrenzt, aufweist, wobei das zweite Teil mit dem ersten Teil verbunden ist und eine Trennwand aufweist, welche einen anderen Abschnitt der Begrenzung des ersten Schneckenkanals und einen Abschnitt einer Begrenzung des zweiten Schneckenkanals definiert.
Patent DE-102013202899-A1 (DE)
Title: Motor vehicle control device has cut-off control unit with starting mechanism for vehicle engine, where unit is in position to select connecting condition, in which starter motor is connected with rotary shaft, or non-connecting condition
Inventor: YAMAGUCHI KAZUHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-02-22
Abstract: The motor vehicle control device (1) has a cut-off control unit (22) which is provided in a vehicle with a starting mechanism for a vehicle engine (E), where the unit is in the position to select a connecting condition, in which a starter motor is connected with a rotary shaft of the vehicle engine, or a non-connecting condition, in which the starter motor is not connected with the rotary shaft of the vehicle engine. The unit performs an automatic switching-off of the vehicle engine, if a predetermined stop condition is given.
Patent DE-102013203074-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur einschätzung der kraftstoffsystemintegrität
Inventor: SLAYMAKER JAMIE TERENCE
IPC: F02D19/02
Filed: 2013-02-25
Abstract: Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Kraftstoffsystems, das zur Abgabe eines gasförmigen Kraftstoffs an einen Motor konfiguriert ist, werden bereitgestellt. Während der Motor abgeschaltet ist, können Diagnoseroutinen durchgeführt werden, um Kraftstoffsystemlecks oder -risse zu identifizieren. Wenn der Motor anschließend neugestartet wird, wird die Kraftstoffzuteiler-Vorbefüllung basierend auf der Gegenwart von Kraftstoffsystemlecks eingestellt.
Patent DE-102013204287-A1 (DE)
Title: Dampfkreisprozessvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: OTT ROLAND
IPC: F01K21/04
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dampfkreisprozessvorrichtung umfassend einen Sammelbehälter (1) für ein Arbeitsmedium (2), vorzugsweise Wasser, eine Speisepumpe (3), einen Verdampfer (4), einen Expander (5) und einen Kondensator (6), die in einem Leitungskreis (7) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist die Speisepumpe (3) in einer zur Hauptförderrichtung entgegengesetzten Förderrichtung betreibbar, so dass zumindest ein Teil des im Leitungskreis (7) vorhandenen Arbeitsmediums (2) über die Speisepumpe (3) in den Sammelbehälter (1) rückführbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Dampfkreisprozesses.
Patent DE-102013206885-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vorbereitung eines Ladevorgangs eines Energiespeichers
Inventor: CHRIST BERND
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-04-17
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Vorbereitung eines Ladevorgangs eines Energiespeichers vorgeschlagen, wobei ein Energiespeicher (11) aus mehreren Zellen (Zi) besteht. Hierbei wird zumindest eine charakteristische Kenngröße (Ui) einer Zelle (Zi) erfasst. Abhängig von der erfassten Kenngröße (Ui) wird für jede Zelle (Zi) eine individuelle Startspannung (Ustarti) ermittelt, mit der der Ladevorgang des Energiespeichers (11) begonnen wird. Die Startspannung (Ustarti) hängt von der ermittelten Kenngröße (Ui) der jeweiligen Zelle (Zi) ab.
Patent DE-102013208208-A1 (DE)
Title: Lageranordnung, Lagerung und Kegelritzelwelle
Inventor: HAUCK HELMUT
IPC: F16C19/54
Filed: 2013-05-06
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen eine Lageranordnung, eine Lagerung und eine Kegelritzelwelle. Die Lageranordnung (100) ist zur Lagerung einer Welle (200) ausgebildet und umfasst eine Lageraußenringanordnung (110), eine Lagerinnenringanordnung (120), eine erste Wälzkörperreihe (130) zur Lagerung der Lageraußenringanordnung (110) gegenüber der Lagerinnenringanordnung (110) in axialer oder radialer Richtung und eine zweite Wälzkörperreihe (140) zur Lagerung der Lageraußenringanordnung (110) gegenüber der Lagerinnenringanordnung (120) in einer Richtung, die sich von der axialen und der radialen Richtung unterscheidet.
Patent DE-102013209831-A1 (DE)
Title: Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie, und Verfahren zum Steuern einer Strangmaschine
Inventor: NIEBUHR GUNNAR
IPC: A24C5/14
Filed: 2013-05-27
Abstract: Eine Strangmaschine (10) der Tabak verarbeitenden Industrie umfasst eine Positioniervorrichtung (36) zur Lageverstellung eines Bauteils (21) relativ zu dem Strang und/oder zu einer vorgegebenen Sollposition in mindestens zwei zueinander unabhängigen Richtungen x, y, wobei die Positioniervorrichtung (36) einen Rahmen (40) aufweist. Die Positioniervorrichtung (36) weist ein erstes Verstellelement (41) auf, das mittels eines ersten Lineartriebs (43) in einer ersten Richtung x relativ zu dem Rahmen (40) verschiebbar ist, wobei zwischen dem Bauteil (21) und dem ersten Verstellelement (41) eine erste Linearführung (51) vorgesehen ist, mittels der das Bauteil (21) relativ zu dem ersten Verstellelement (41) in der zweiten Richtung y linear verschiebbar geführt ist, und ein zweites Verstellelement (42), das mittels eines zweiten Lineartriebs (45) in einer zweiten Richtung y relativ zu dem Rahmen (40) verschiebbar ist, wobei zwischen dem Bauteil (21) und dem zweiten Verstellelement (42) eine zweite Linearführung (52) vorgesehen ist, mittels der das Bauteil (21) relativ zu dem zweiten Verstellelement (42) in der ersten Richtung x linear verschiebbar geführt ist.
Patent DE-102013215751-A1 (DE)
Title: Umlenkvorrichtung für eine Förderkette mit gesonderter Kettenführung
Inventor: GÜNER TILL
IPC: B65G21/20
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umlenkvorrichtung (10; 10a; 10b; 10c; 10d) für eine Förderkette, mit zwei gegenüberliegenden Wandelementen (21; 22), zwischen denen ein Umlenkrad (50), welches zum Eingriff mit der Förderkette ausgebildet ist, bezüglich einer Drehachse (51) drehbar gelagert ist, wobei zwei aufeinander zu weisende, gesonderte Kettenführungen (61; 62) vorgesehen sind, welche fest mit einem zugeordneten Wandelement (21; 22) verbunden sind, wobei sie seitlich in die Förderkette eingreifen, wobei an beiden Enden der beiden Kettenführungen (61; 62) ein erster bzw. ein zweiter Übergangsabschnitt (63; 64) vorgesehen ist, wobei an dem zugeordneten Wandelement (21; 22) ein Führungssteg (23) einstückig vorgesehen ist, welcher den ersten Übergangsabschnitt (63) fluchtend und geradlinig bis zu einer Stirnfläche (27) des zugeordneten Wandelements (21; 22) fortsetzt, wobei er eine Förderrichtung (11) definiert, die senkrecht zur Drehachse (51) ausgerichtet ist, wobei die Dicke des ersten und des zweiten Übergangsabschnitts (63; 64) quer zur Förderrichtung (11) kleiner als die Dicke der verbleibenden Kettenführung (61; 62) ist. Erfindungsgemäß endet der zweite Übergangsabschnitt (64) an der Stirnfläche (27) des zugeordneten Wandelements (21, 22), wobei er spiegelbildlich zum Führungssteg (23) ausgebildet.
Patent DE-102013216317-A1 (DE)
Title: Gezielte lokale Einstellung von Materialeigenschaften eines höchstfesten kaltverfestigten FeMn-Stahles zur Herstellung von Strukturbauteilen, insbesondere Strukturbauteile eines Fahrzeugsitzes
Inventor: BEHM VELTEN
IPC: C21D7/13
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteiles (10’, 20’, 30’, 40’) zur gezielten Beeinflussung mindestens einer Materialeigenschaft in mindestens einem Bereich (Bn) des Strukturbauteiles (10’, 20’, 30’, 40’) zur Steuerung des Verformungsverhaltens während der Umformung eines Halbzeuges (10, 20, 40) zu einem Strukturbauteil (10’, 20’, 40’) und/oder zur Steuerung des Verformungsverhaltens während eines Crashfalls bei der bestimmungsgemäßen Verwendung eines umgeformten Strukturbauteiles (30’). Es ist vorgesehen, dass das jeweilige Halbzeug (10, 20, 40) und das umgeformte Strukturbauteil (40’) aus einem hochmanganhaltigen höchstfesten, weil kaltverfestigten aus den Hauptbestandteilen Eisen (Fe) und Mangan (Mn) bestehenden Leichtbaustahl (FeMn-Stahl) ausgebildet ist, und das Material des Halbzeuges (10, 20, 40) und/oder des Strukturbauteiles (30’) in mindestens einem vorgebbaren Bereich (Bn) lokal mit Wärme behandelt wird, wodurch in dem mindestens einen vorgebbaren Bereich (Bn) die Duktilität erhöht, und dadurch in dem mindestens einen Bereich (Bn) eine Bruchdehnungsreserve gebildet wird, wodurch die bei der Umformung und/oder der bestimmungsgemäßen Verwendung in das Strukturbauteil (10’, 20’, 30’, 40’) eingeleitete Energie zu einer energieabsorbierenden reversiblen plastischen Verformung des Strukturbauteiles (10’, 20’, 30’, 40’) führt.
Patent DE-102013221651-A1 (DE)
Title: Tragbares Ladekabel zum Laden eines Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: HAUSRATH MARCO
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein tragbares Ladekabel zum Laden eines Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs (80), das einen Netzstecker (10), einen Ladestecker (20), ein Kabel (30) und eine Steuereinheit umfasst. Der Netzstecker (10) umfasst eine erste Anzahl an Steckelementen (13), wobei die erste Anzahl an Steckelementen (13) und deren Anordnung korrespondierend zu einer Netzsteckdose ausgebildet ist. Der Ladestecker (20) umfasst eine zweite Anzahl an Steckelementen (24), wobei die zweite Anzahl an Steckelementen (24) und deren Anordnung korrespondierend zu einem Ladeanschluss des Fahrzeugs (80) ausgebildet ist. Die Steuereinheit dient zum Steuern eines Ladevorgangs des Energiespeichers, wenn das Ladekabel (1) mit seinem Ladestecker (20) mit dem Ladeanschluss des Fahrzeugs (80) und mit seinem Netzstecker (10) mit einer Netzsteckdose verbunden ist. Das Kabel (30) umfasst eine dritte Anzahl an stromführenden Leitungen und eine vierte Anzahl an Kommunikationsleitungen, das den Netzstecker (10) und den Ladestecker (20) miteinander verbindet, wobei die Steuereinheit das Kabel in zwei Kabelabschnitte aufteilt, von denen ein erster Kabelabschnitt (31) mit dem Ladestecker (20) und ein zweiter Kabelabschnitt (32) mit dem Netzstecker (10) verbunden ist. Das Ladekabel (1) umfasst ferner eine in einem Gehäuse (40) angeordnete Kabeltrommel (53), auf die das Kabel (30) aufwickelbar ist, wenn das Ladekabel (1) nicht zum Laden des Energiespeichers des Fahrzeugs (80) verwendet wird. Weiter umfasst das Ladekabel (1) einen Kabelführungsarm (60), der das Kabel (30) bei einem Aufwickelvorgang führt, so dass das Kabel (30) gleichmäßig über die Breite der Kabeltrommel (53) verteilt auf dieser aufgewickelt wird.
Patent DE-102013223055-A1 (DE)
Title: Hebeleinrichtung mit Masseelement für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: CHAMILEW THOMAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebeleinrichtung mit mindestens einem Masseelement für ein Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere zur drehfesten Verbindung mit einer Schaltwelle eines Kraftfahrzeuggetriebes. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Hebeleinrichtung mit Masseelement für ein Kraftfahrzeuggetriebe zur Verfügung zu stellen, mit welcher eine gute Dämpfungswirkung erzielt wird, welche kostengünstig herstellbar ist und welche hohe Freiheiten hinsichtlich der geometrischen Formbildung ermöglicht. Eine erfindungsgemäße Hebeleinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeuggetriebe mit einer Schaltwelle (12) umfasst mindestens folgende Elemente: a) mindestens eine Schaltwellen-Schnittstelle (24) zur Verbindung der Hebeleinrichtung (10) mit der Schaltwelle (12), b) mindestens einen, sich von der Schaltwellen-Schnittstelle (24) erstreckenden Ausleger (16), c) mindestens ein fest an dem Ausleger (16) angeordnetes Masseelement (18), d) mindestens eine Schaltbetätigungs-Schnittstelle (32) zur Betätigung der Hebeleinrichtung (10), wobei e) der Ausleger (16) mindestens teilweise aus einem nichtmetallischen Grundwerkstoff hergestellt ist, in welchem mindestens ein Metallelement aufgenommen ist.
Patent DE-102013223765-A1 (DE)
Title: Elektrisch schaltbares Hydraulikbauteil
Inventor: KEUSEN GUENTER
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-11-21
Abstract: Es wird ein elektrisch schaltbares Hydraulikbauteil (1) für ein gefrierfähiges Fluid, mit einem mittels eines elektrischen Stroms schaltbaren Elektromagneten (10) zur mechanischen Betätigung eines Funktionselements (21, 25), vorgeschlagen, wobei der Elektromagnet (10) mit einem elektrischen Heizelement (27) derart verschaltet ist, daß bei Bestromung des Elektromagneten auch das elektrische Heizelement mit elektrischem Strom beaufschlagt wird.
Patent DE-102013226219-A1 (DE)
Title: Charging device i.e. hand tool battery charger, for use during loading operation, has compensation element provided in electronics unit to determine deviation of quality of oscillating circuit based on original value of oscillating circuit
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-12-17
Abstract: The device (10a) has a battery device provided with a primary induction charging unit (14a). A charging electronic unit is provided with an oscillating circuit for direct energy transfer to the device. A compensation element is provided in the charging electronics unit to determine deviation of intrinsic quality of the oscillating circuit based on original value of the oscillating circuit. A sensor unit is provided in the charging electronics unit. The compensation element is switched parallel to a resonant circuit component of the oscillating circuit.
Patent DE-102014000375-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Orientierung für automatisch in Werkshallen geführte, elektrisch betriebene, Transportfahrzeuge
Inventor: DEUTSCHER REINER
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-01-14
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Orientierung für automatisch in Werkshallen geführte, elektrisch betriebene, Transportfahrzeuge, insbesondere so genannte AGV's (automatic guided vehicles), mit den folgenden Merkmalen: a) einer Kamera (6, 25) zur Identifikation der Stützpunkte einer Routenplanung mittels Markern, insbesondere nach dem Datamatrixcode, wobei ein Positionsmarker aus einer Anordnung aus neun Datamatrixcodes aufgebaut ist die in einem Quadrat angeordnet sind, und wobei die Diagonalen von 3 Einzelcodes auf einer Geraden liegen, b) einem vorderen Ultraschallsensor (20) und einem hinteren Ultraschallsensor (13), c) einem Laser-Scanner (9), d) einem Lichtfeldsensor (21).
Patent DE-102014001800-A1 (DE)
Title: Zugverschluß für Bekleidung, Tasche
Inventor: AMELUNG GÖTZ
IPC: A44B19/00
Filed: 2014-02-06
Abstract: Es liegen keine Patentansprüche vor.
Patent DE-102014001825-A1 (DE)
Title: Fischlift und Verfahren zum Betrieb eines Fischlifts
Inventor: BAUMANN GEORG
IPC: E02B8/08
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fischlift (1) zum Transport von Fischen (2) zwischen einem Oberwasser (3) einer Staustufe (4) und einem Unterwasser (5) der Staustufe (4), welcher einen Schacht (6) und einen Behälter (7) umfasst, wobei der Schacht (6) eine unter einem Niveau (N3) des Oberwassers (3) liegende obere Öffnung (8) mit einem oberen Schleusenausgang (9) umfasst, wobei der Schacht (6) eine unter einem Niveau (N5) des Unterwassers (5) liegende untere Öffnung (10) mit einem unteren Schleuseneingang (11) umfasst und wobei der Behälter (7) zwischen einer oberen Stellung (S3) und einer unteren Stellung (S5) verfahrbar ist. Hierbei ist der Behälter (7) in dem Schacht (6) an wenigstens einer Schiene (12, 13) derart geführt, dass in der oberen Stellung (S3), in der unteren Stellung (S5) und in jeder Zwischenstellung ein Kontakt zwischen dem Behälter (6) und einer Innenwand des Schachts (6) vermieden ist.
Patent DE-102014005006-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antriebsmotor
Inventor: STROBEL ULRICH
IPC: H02K7/102
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Antriebsmotor für einen Antrieb (2) zur motorischen Verstellung eines Verstellelements (3) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Motorgehäuse (5), das einem Stator (4) zugeordnet ist, und einem Rotor (6) mit Rotorwelle (7), wobei Stator (4) und Rotor (6) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen miteinander wechselwirken. Es wird vorgeschlagen, dass der Antriebsmotor (1) eine Bremsanordnung (8) mit einem dem Rotor (6) zugeordneten Bremselement (9) aufweist, das permanent über mindestens eine Brems-Reibschlussverbindung (10, 11) mit dem Stator (4) gekoppelt ist und dadurch sowohl im Stillstand als auch während des manuellen oder motorischen Verstellbetriebs eine die Rotation des Rotors (6) hemmende Bremskraft zwischen Stator (4) und Rotor (6) bewirkt.
Patent DE-102014005257-A1 (DE)
Title: Getriebe, insbesondere Fahrzeuggetriebe
Inventor: SUDHEIMER ARNOLD
IPC: B60K6/26
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, insbesondere Fahrzeuggetriebe, das eine Trägerwelle (20), mit der ein Rotor (4) eines Generators und ein ersten Teil (4.2) eines Umlaufrädergetriebes fest verbunden sind, sowie eine Abtriebswelle (8) umfasst, die mit einem Stator (6.1) des Generators und einem zweiten Teil (7.2) des Umlaufrädergetriebes fest verbunden sind, wobei die Trägerwelle (20) und die Abtriebswelle (8) gegeneinander verdrehbar angeordnet sind und der axiale Abstand zwischen dem Rotor (4) und dem Stator (6.1) zur Einstellung der Übersetzung des Getriebes verstellbar ist. Zweckmäßigerweise ist das Umlaufrädergetriebe ein Planetengetriebe, wobei vorzugsweise der genannte erste Teil des Umlaufrädergetriebes durch ein Sonnenrad (4.2) des Planetengetriebes und der genannte zweite Teil des Umlaufrädergetriebes durch zumindest ein Planetenrad (7.2) des Planetengetriebes gebildet ist.
Patent DE-102014006058-A1 (DE)
Title: Bürostuhl mit Synchronmechanik
Inventor: SANDER ARMIN
IPC: A47C9/02
Filed: 2014-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bürostuhl (1) mit Synchronmechanik, mit einer einem Sitzlenker (5a) zugeordneten Sitzfläche (2) und mit einer einem Lehnenlenker (5b) zugeordneten Rückenlehne (3), die um eine sagittal verlaufende Lehnendrehachse (13) verschwenkbar ist, wobei die Rückenlehne (3) an einem Lehenträger (11) gehalten ist, der über die Lehnendrehachse (13) an den Lehnenlenker (5b) gekoppelt ist, und wobei die Sitzfläche (2) um eine sagittal verlaufende Sitzdrehachse (19) transversal verschwenkbar und an den Lehenträger (11) mittels mindestens eines Gelenkelementes (14) angebunden ist.
Patent DE-102014006961-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit einem Kamera-Monitor-System als Spiegelersatzsystem sowie Verfahren zur Betätigung  eines derartigen Kamera-Monitor-Systems
Inventor: JERG STEFAN
IPC: B60R1/10
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, mit einem Kamera-Monitor-System (6) als Spiegelersatzsystem, mit wenigstens einer Kamera (8), die beidseitig oder einseitig außen am Fahrzeug (1) nach rückwärts gerichtet, insbesondere im vorderen, oberen Eckbereich eines Fahrerhauses (5) eines Nutzfahrzeugs (1), mittels einer Kamerahalterung (9) befestigt ist. Erfindungsgemäß weist die Kamerahalterung (9) eine steuerbare Stelleinrichtung (10) auf, mit der die rückwärts gerichtete Kamera (8) situationsabhängig in verschiedene Abstands-Positionen bezüglich des Fahrzeugs (5) verlagerbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Betätigung eines derartigen Kamera-Monitor-Systems.
Patent DE-102014016557-A1 (DE)
Title: Drehtorantrieb
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E05F15/611
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehtorantrieb mit einer endseitigen Befestigung an einem Pfosten eines Drehtores und über eine Torbefestigung zur Automatisation des Tores ist der Drehtorantrieb über einen Mitnehmer mit diesem verbunden. Der Drehtorantrieb weist ein zweiteiliges Gehäuse auf, das in ein Oberteil und ein Unterteil unterteilt ist, wobei die geraden Seitenwände und Stirnwände durch eine konvex ausgebildete Deckfläche verbunden sind.