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Patent DE-102015004468-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-04-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs (1), welches wenigstens einen die Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) beschreibende Radardaten aufnehmenden Radarsensor (2) aufweist, wobei für wenigstens einen in den Radardaten detektierten Verkehrsteilnehmer Positionsinformationen einer vorderen und einer hinteren Felge (20) des Verkehrsteilnehmers aus den Radardaten ermittelt werden und aus den Positionsinformationen eine relative Orientierung des Verkehrsteilnehmers zu dem Kraftfahrzeug (1) bestimmt wird, wobei die relative Orientierung durch wenigstens eine Funktion des Fahrerassistenzsystems berücksichtigt wird.
Patent DE-102015006026-A1 (DE)
Title: Differentialvorrichtung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: ELSER WOLFGANG
IPC: F16H48/36
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Differentialvorrichtung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, die dazu vorgesehen ist, ein Antriebsmoment auf zwei Seitenwellen (14a; 14b, 15a) zu verteilen, mit einem mehrstufigen Überlagerungsgetriebe (16a; 16b), das dazu vorgesehen ist, auf eine der Seitenwellen (14a; 14b) einzuwirken und ein erstes Übersetzungsverhältnis kleiner als 1 und ein zweites Übersetzungsverhältnis größer als 1 bereitzustellen, und das zumindest ein Hohlrad (17a; 17b) aufweist, das dazu vorgesehen ist, exzentrisch zu der Seitenwelle (14a; 14b) angeordnet zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Hohlrad (17a; 17b) zur Ausbildung von zumindest drei Getriebestufen (21a; 21b, 22a; 22b, 23a; 23b) vorgesehen ist, sowie einen Kraftfahrzeugantriebsstrang mit einer erfindungsgemäßen Differentialvorrichtung (10a; 10b).
Patent DE-102015007858-A1 (DE)
Title: Abwärmenutzungsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: GÄRTNER JAN
IPC: F02G5/04
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwärmenutzungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einer Verbrennungskraftmaschine, wobei die Abwärmenutzungsvorrichtung (1) einen Ejektorkreislauf (3) zur Kühlung einer der Verbrennungskraftmaschine zugeführten Ladeluft umfasst. Erfindungsgemäß umfasst die Abwärmenutzungsvorrichtung (1) einen Rankine-Kreislauf (4) nach Art eines Clausius-Rankine-Kreisprozesses, wobei ein Abgasstrang (5) und/oder ein Abgasrückführungsstrang der Verbrennungskraftmaschine zwei parallele Teilstränge (5.1, 5.2) aufweist und wobei ein Rankine-Verdampfer (6) des Rankine-Kreislaufs (4) mit einem der Teilstränge (5.1) thermisch gekoppelt ist und ein Ejektor-Verdampfer (7) des Ejektorkreislaufs (3) mit dem anderen Teilstrang (5.2) thermisch gekoppelt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Abwärmenutzungsvorrichtung (1).
Patent DE-102015016212-A1 (DE)
Title: Sensorsteuervorrichtung und Gasdetektionssystem
Inventor: HIGUCHI YUZO
IPC: G01N27/417
Filed: 2015-12-14
Abstract: Es ist ein Ziel, eine Sensorsteuervorrichtung und ein Gasdetektionssystem vorzuschlagen, welche eine Zunahme des Pegels von Rauschkomponenten unterdrücken, wenn die Abtastrate von digitalen Signalen erhöht wird. Eine Sensorsteuervorrichtung 2 eines Gasdetektionssystems 1 umfasst einen digitalen Berechnungsabschnitt 33, welcher einen PID-Berechnungsabschnitt 61, einen ersten Filterabschnitt 63 und einen zweiten Filterabschnitt 65 als funktionelle Abschnitte aufweist. Der erste Filterabschnitt 63 extrahiert aus einem durch den PID-Berechnungsabschnitt 61 berechneten digitalen Signal, welches den Zuführungssteuerungsstrom Tip repräsentiert, digital ein DAC-Steuersignal S1 (erstes Filtersignal S1). Das DAC-Steuersignal S1 ist ein digitales Signal, welches den Zuführungssteuerungsstrom Tip für den Pumpstrom Ip repräsentiert und in welchem als ein Ergebnis der digitalen Berechnung in dem PID-Berechnungsabschnitt 61 überlagerte Rauschkomponenten gedämpft wurden. Deshalb kann selbst in dem Fall, in dem die Abtastrate des Pumpstroms Ip (digitales Signal) erhöht wird, eine Zunahme des Pegels von Differential-Rauschkomponenten des Pumpstroms Ip unterdrückt werden.
Patent DE-102015101552-A1 (DE)
Title: Aufhängungskonstruktion eines Elektrorollstuhls
Inventor: WU DONALD P H
IPC: A61G5/06
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung stellt eine Aufhängungskonstruktion eines Elektrorollstuhls dar, welche hauptsächlich die am Fahrgestell angebauten Übertragungseinheiten, Antriebseinheiten, Führungseinheiten und Sturzschutzeinheiten beinhaltet. Insgesamt ist die Konstruktion vereinfacht. Darüber hinaus werden Stoßdämpfer am Fahrgestell vorne und hinten eingesetzt, damit die Schaukeln und die Schwingungen des Fahrgestells beim Fahren auf einem unebenen Weg durch den vorderen und hinteren Stoßdämpfer gedämpft werden, wodurch der Sitzkomfort erhöht werden kann. Weiterhin befindet sich der Angelpunkt eines Endes des vorderen Aufhängungsarms der Führungseinheiten am Fahrgestell, wobei das andere Ende mit der vorderen Lenkrolle verbunden ist. Außerdem ist der vordere Aufhängungsarm an einem Ende der Drehfeder fest angebracht, damit die Drehfeder bei den Bewegungen in Echtzeit mitgenommen bzw. gedreht wird. Beim Befahren einer unebenen Lauffläche bewirkt die vordere Lenkrolle das Schwenken des vorderen Aufhängungsarms, und der vordere Aufhängungsarm dreht dann die Drehfeder. Dabei erzeugt die Drehfeder eine entgegengesetzt gerichtete Reaktionskraft, die gegen die vordere Lenkrolle wirkt, damit ein Sturz des Fahrgestells bzw. der vorderen Lenkrolle in die gleiche Richtung unterdrückt wird, wodurch die Überschlagsgefahr des gesamten Fahrgestells verringert und die Sicherheit erhöht werden kann.
Patent DE-102015104653-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Synthese von Nanomaterialien unter Verwendung von Peroxy-Brennstoff-Flammen
Inventor: MISHRA KIRTI BHUSHAN
IPC: C01F17/218
Filed: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zur Flammensynthese von oxidischen Nanopartikeln, umfassend: – Bereitstellen einer Flamme, umfassend zumindest ein brennendes organisches Peroxid; – Bereitstellen eines Ausgangsstoffs der oxidischen Nanopartikel; – Einbringen des Ausgangsstoffs der oxidischen Nanopartikel in die Flamme; – Entnehmen von in der Flamme ausgebildeten oxidischen Nanopartikeln aus der Flamme oder aus einer Umgebung der Flamme, wobei das Entnehmen der oxidischen Nanopartikeln in einem definierten Abstand von einem die Flamme bereitstellenden Brenner erfolgt.
Patent DE-102015106091-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für Fahrzeuge
Inventor: OBATA YASUNORI
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung hat den Zweck, eine Klimaanlage für Fahrzeuge zu realisieren, bei dem eine Kaltluftproblematik ohne einen Synchronisationsmechanismus gelöst wird, während die Vergrößerung des Widerstandes im Strömungskanals vom Mischraum zur Defrost-Auslassöffnung unterdrückt wird. Die erfindungsgemäße Klimaanlage für Fahrzeuge hat eine Mischklappe 14, die das Mischungsverhältnis zwischen kalter und warmer Luft im Mischraum 13 bestimmt, indem sie sich zwischen der ersten Position (in der sie in der Nähe von der Kaltluftöffnung 111 und der Warmluftöffnung 121 positioniert ist und bei der die Kaltluftströmung in den Mischraum 13 minimiert wird, während die Strömung der Warmluft in den Mischraum 13 maximiert wird) und der zweiten Position (bei der die Warmluftströmung in den Mischraum 13 minimiert wird, während die Kaltluftströmung in den Mischraum 13 maximiert wird) verstellt werden kann. Die Mischklappe 14 ist weiterhin mit einem Strömungskorrekturteil 145 ausgestattet, das zwischen der Kaltluftöffnung 111 und der ersten Öffnung 161 positioniert ist und die etwa die gesamte Kaltluft oder einen Teil davon näher in Richtung der Warmluftströmung Fh2 als in die erste Öffnung 161 korrigiert, wenn die Mischklappe in die Nähe der ersten Position verschoben wird.
Patent DE-102015109625-A1 (DE)
Title: Wischerblatt zum Wischen einer Oberfläche einer Windschutzscheibe
Inventor: VILLENA EDUARDO C
IPC: B60S1/38
Filed: 2015-06-16
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Windschutzscheibe und eine Wischeranordnung. Die Windschutzscheibe weist eine Oberfläche auf. Die Wischeranordnung umfasst einen Arm und ein Wischerblatt. Der Arm ist an dem Fahrzeug beweglich angebracht. Das Wischerblatt ist an dem Arm funktional angebracht. Das Wischerblatt umfasst ein Wischelement. Das Wischelement definiert eine Längsachse und erstreckt sich zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende. Das Wischelement weist eine Mehrzahl von sich radial erstreckenden Vorsprüngen auf, welche die Längsachse über den Umfang hinweg derart umgeben, dass das Wischelement einen im Allgemeinen polygonförmigen Querschnitt aufweist. Zumindest einer der Vorsprünge ist dafür ausgelegt, die Wischkontaktbeziehung mit der Oberfläche der Windschutzscheibe aufrechtzuerhalten, während der Arm das Wischerblatt derart bewegt, dass dieses die Oberfläche der Windschutzscheibe wischt.
Patent DE-102015110559-A1 (DE)
Title: Luftverteilungssystem für die dritte und/oder vierte Zone eines Drei- oder Vierzonen-Kraftfahrzeugklimagerätes
Inventor: DUKA EVZI
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftverteilungssystem für die dritte und/oder vierte Zone eines Drei- oder Vierzonen-Kraftfahrzeugklimagerätes, das heißt für die hinteren Sitzreihen eines Kraftfahrzeugs, umfassend • einen Warmluftpfad (7), der über mindestens einen Heizungswärmeübertrager (8) führt, so dass durch den Warmluftpfad (7) die von einem Verdampfer abgekühlte Luft beim Passieren des Heizungswärmeübertragers (8) erwärmt wird, • einen Kaltluftpfad (17), der direkt, das heißt nicht über den mindestens einen Heizungswärmeübertrager (8), sondern an diesem vorbei führt, • mindestens einen Belüftungsauslass (3) und mindestens einen Fußraumauslass (4) in den Kraftfahrzeuginnenraum, die nebeneinander angeordnet sind, wobei der Warmluftpfad (7) mit dem Belüftungsauslass (3) über einen stromabwärts des Heizungswärmeübertragers (8) angeordneten Warmluftkanal (9) verbunden ist, der an seiner Eintrittsöffnung (14) an eine Begrenzungswand (15) anschließt, die so angeordnet ist, dass die Begrenzungswand (15) einen direkten Strömungspfad der warmen Luft vom Warmluftpfad (7) in den Belüftungsauslass (3) außerhalb des Warmluftkanals (9) blockiert, und wobei die Austrittsöffnung (16) des Warmluftkanals (9) unmittelbar im Belüftungsauslass (3) positioniert ist und • mindestens eine Luftverteilklappe (21) am Eintritt in den mindestens einen Fußraumauslass (4). Mit der Erfindung können die Vorgaben bezüglich der Temperaturverteilung in der dritten und/oder vierten Zone erreicht werden.
Patent DE-102015111720-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KAWAMURA JUN
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-07-20
Abstract: Vorgesehen ist ein Steuerungssystem für eine Verbrennungskraftmaschine, welches derart arbeitet, dass dieses eine in einem Zylinderblock einer Verbrennungskraftmaschine auftretende Belastung herleitet, basierend auf der Belastung in dem Zylinderblock eine Kraftstoffverbrennungszeit berechnet, wenn Kraftstoff verbrannt wurde, eine erste Zeit ermittelt, wenn eine Belastung aufgetreten ist, die aus einem anderen Faktor als der Verbrennung des Kraftstoffes in der Verbrennungskraftmaschine entsteht, eine zweite Zeit ermittelt, wenn der Faktor aufgetreten ist, welcher sich von der Verbrennung des Kraftstoffes unterscheidet, und entscheidet, ob eine Differenz zwischen der ersten Zeit und der zweiten Zeit kleiner als ein vorgegebener Schwellenwert ist. Wenn die Differenz zwischen der ersten Zeit und der zweiten Zeit derart ermittelt wird, dass diese kleiner als der vorgegebene Schwellenwert ist, steuert das Steuerungssystem das Einspritzen von Kraftstoff in die Verbrennungskraftmaschine, um die Differenz zwischen der Kraftstoffverbrennungszeit und der Ziel-Verbrennungszeit zu kompensieren. Das Steuerungssystem arbeitet insbesondere in einer Art und Weise, dass dieses die Differenz zwischen der Kraftstoffverbrennungszeit und der Ziel-Verbrennungszeit bei einer Bedingung kompensiert, bei welcher die erste Zeit, wenn die Belastung in dem Zylinderblock aufgetreten ist, korrekt berechnet wird, das heißt, wenn die Differenz zwischen der ersten Zeit und der zweiten Zeit kleiner als der vorgegebene Schwellenwert ist. Dies vermeidet einen Fehler beim Kompensieren der Differenz zwischen der Kraftstoffverbrennungszeit und der Ziel-Verbrennungszeit, wenn die erste Zeit nicht korrekt ermittelt wurde.
Patent DE-102015112329-A1 (DE)
Title: Taftmaschine
Inventor: OWEGESER JOHANN BAPTIST
IPC: E01C13/08
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tafteinheit für eine Taftmaschine, eine Taftmaschine mit einer solchen Tafteinheit und ein Verfahren zum Einsetzen von Garnabschniten in einen Untergrund. Garnabschnitte werden dabei abgeschnitten und parallel entlang einer Umlaufbahn transportiert sowie in den Untergrund eingesetzt.
Patent DE-102015112736-A1 (DE)
Title: Grillblech
Inventor: FRANKE ANGELO
IPC: A47J37/06
Filed: 2015-08-03
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Grillblech aus Metall, geeignet zur Aufnahme von Grillgut, das Grillblech aufweisend eine Mehrzahl von Durchbrechungen in Form von Löchern oder Schlitzen, wobei dass Grillblech einen flachen Faltabschnitt ausbildet, der sich mittig in dem Grillblech erstreckt, wobei das Grillblech mittels des Faltabschnitts derart umschlagbar ist, dass eine Hälfte des Grillblechs über die andere Hälfte des Grillblechs klappbar ist, wobei das Grillblech ferner eine Befestigungseinrichtung ausbildet, mit der Seitenränder beiden Hälften aneinander befestigbar sind.
Patent DE-102015112773-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Systems mit automatisch geführten Wägen
Inventor: VAVRICK PAUL H
IPC: G05D1/02
Filed: 2015-08-04
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines automatisch geführten Wagens kann umfassen, dass der Wagen unter Verwendung eines Controllers auf eine Produktionsbetriebsstrecke geleitet wird; dass ein Ladezustand in einem bordeigenen Batteriestapel automatisch detektiert wird; dass der Ladezustand an eine entfernte Station signalisiert wird; und dass die entfernte Station dann, wenn der Ladezustand unter einer vorbestimmten Ladungsgrenze liegt, dem Wagen automatisch signalisiert, automatisch aus der Produktionsbetriebsstrecke auf eine Strecke für niedrige Batterieladung abzudrehen und an einer Batteriestation anzuhalten.
Patent DE-102015114997-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Demontage von Rollen einer Rollenpresse
Inventor: WECKES JAN
IPC: B02C4/02
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Demontage von Rollen (3, 4) einer auf einem Untergrund aufstehenden Rollenpresse (1), die Rollenpresse (1) umfassend mindestens eine Tragkonstruktion (2), mindestens zwei an der Tragkonstruktion (2) gelagerte Rollen (3, 4) sowie mindestens eine Anpresseinrichtung (5), wobei die Rollen (3, 4) in einem Betrieb der Rollenpresse (1) jeweils um eine Drehachse (6, 7) rotiert werden, wobei sich jeweils eine Drehachse (6, 7) in Längsrichtung der zugehörigen Rolle (3, 4) erstreckt, wobei die Drehachsen (6, 7) parallel zueinander sowie horizontal orientiert sind, sodass die Rollen (3, 4) gemeinsam einen Mahlspalt (8) begrenzen, in den das Mahlgut eingebbar und sodann zwischen den Rollen (3, 4) mahlbar ist, wobei zumindest eine der Rollen (3, 4) als Losrolle (4) ausgeführt ist, die mit mindestens zwei Schwenkeinrichtungen (9, 10) zusammenwirkt, wobei die Losrolle (3) in ihren sich gegenüberliegenden Endabschnitten jeweils an einer Lagerstelle (11) einer Schwenkeinrichtung (9, 10) gelagert ist, wobei die mindestens eine Anpresseinrichtung (5) an einer Angriffsstelle (12) an mindestens einer der Schwenkeinrichtungen (9, 10) angreift, sodass die Losrolle (4) durch Wirkung der Anpresseinrichtung (5) mittels den Schwenkeinrichtungen (9, 10) um eine Schwenkachse (13) relativ zu der übrigen Tragkonstruktion (2) verschwenkbar ist, wodurch ein Abstand zwischen den Drehachsen (6, 7) der Losrolle (4) und der anderen Rolle (3) veränderbar ist, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: a) Die Rollen (3, 4) werden von der Tragkonstruktion (2) gelöst. b) Die Rollen (3, 4) werden entfernt. Um ein Verfahren zur Verfügung zu stellen, das einen Wechsel der Rollen gegenüber dem Stand der Technik vereinfacht, wird erfindungsgemäß folgender Verfahrensschritt vorgeschlagen: c) Zumindest die Losrolle (4) wird nach ihrer Lösung von der Tragkonstruktion (2) in eine Richtung parallel zu ihrer Drehachse (7) relativ zu der Tragkonstruktion (2) bewegt
Patent DE-102015115557-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Reinigen von Leitpfosten
Inventor: DÖBEL KLAUS
IPC: E01H1/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: Eine Anlage zum Reinigen von Leitpfosten, welche an einem Fahrzeug (1) anbringbar ist, soll durch einen Greifarm (5, 6), geeignet zum Ziehen und/oder Setzen der Leitpfosten (2, 3, 4, 12) gekennzeichnet sein.
Patent DE-102015119849-A1 (DE)
Title: Photovoltaik-Anlage, Modulhalter-System und Reflektor
Inventor: ASBECK FRANK
IPC: H02S40/22
Filed: 2015-11-17
Abstract: Eine Photovoltaik-Anlage weist wenigstens zwei bifaziale Solarmodule, die jeweils in einem Modulhalter gehaltert sind, und einen Reflektor auf. Die Modulhalter sind ausgelegt, die zwei bifazialen Solarmodule senkrecht stehend und parallel zueinander zu haltern, wobei die Modulhalter über den Reflektor miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015121261-A1 (DE)
Title: Flugzeug-Fahrwerksbaugruppen mit nicht drehenden Lichtelementgruppen
Inventor: COOK BRIAN
IPC: B64C25/00
Filed: 2015-12-07
Abstract: Es werden Flugzeug-Fahrwerksbaugruppen und Flugzeuge bereitgestellt. Eine Fahrwerksbaugruppe schließt einen Hauptständer und eine Lichtelementgruppe ein. Der Hauptständer hat einen nichtdrehenden Abschnitt und einen drehbaren Lenkabschnitt. Die Lichtelementgruppe ist mit dem nichtdrehenden Abschnitt verknüpft und schießt wenigstens zwei unabhängig leuchtende Sektionen ein.
Patent DE-102015121378-A1 (DE)
Title: Mutter, Löseeinrichtung, Spindelstütze und Verfahren zur Abstützung eines Gegenstandes
IPC: F16H25/24
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mutter (3), umfassend ein Muttergehäuse (16), durch das sich entlang einer Längsmittelachse (M) eine Durchgangsöffnung (17) erstreckt und in dem ein an die Durchgangsöffnung (17) angrenzendes Innengewinde ausgebildet ist. Zur vorteilhaften Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass die Mutter (3), eine Zahnung (19) entlang einer um die Längsmittelachse (M) führenden Umfangsrichtung aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Löseeinrichtung (25), insbesondere für eine Spindelstütze. Um eine vorteilhafte Löseeinrichtung bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Löseeinrichtung (25) ein eine Zahnung (26) aufweisendes Zahnrad (27) und eine Zahnradlagereinrichtung (28), mittels der das Zahnrad (27) der Löseeinrichtung (25) um eine Zahnraddrehachse drehbar gelagert ist, umfasst. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Spindelstütze, zumindest umfassend eine Spindel, ein Außerrohr (4) und eine Mutter (3), wobei die Spindel zumindest längenabschnittsweise in das Außenrohr (4) eingesteckt oder einsteckbar ist, wobei die Mutter (3) auf die Spindel aufgeschraubt oder aufschraubbar ist, wobei das Außenrohr (40) oder eine an einem Längsende des Außenrohres (4) angeordnete Stirnplatte (10) eine Auflagefläche (11) aufweist und die Mutter (3) zur Abstützung gegen die Auflagefläche (11) eine Stützfläche (14) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass es sich bei der Mutter (3) um eine erfindungsgemäße Mutter (3) handelt, wobei die Spindel der Spindelstütze (3) ein zu dem Innengewinde der Mutter (3) passendes Außengewinde aufweist, und dass die Spindelstütze eine erfindungsgemäße Löseeinrichtung (25) aufweist.
Patent DE-102015200011-A1 (DE)
Title: Anwenderschnittstelle und Verfahren zur Ausgabe einer Rückmeldung über eine mittels einer Fingerleiste gemachten Anwendereingabe
Inventor: WILD HOLGER
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-01-02
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Anwenderschnittstelle sowie ein Verfahren zur Ausgabe einer Rückmeldung über eine Eingabe mittels einer Fingerleiste vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte – Erfassen einer vordefinierten Anzahl auf die Fingerleiste (3) aufgelegter Finger und im Ansprechen darauf – Ausschütten einer der Anzahl aufgelegter Finger zugeordneten Lichtfarbe mittels eines Lichtauslasses.
Patent DE-102015201706-A1 (DE)
Title: Verarbeitung von Sensormessungen eines Fahrzeugumfeldes bei geringer Querauflösung
Inventor: WALESSA MARC
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-02-02
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Bereitstellen einer Umfeldkarte für ein Fahrzeug, wobei die Umfeldkarte Zellen umfasst, die jeweils Abschnitten des Umfeldes des Fahrzeugs zugeordnet sind und denen jeweils eine Hinderniswahrscheinlichkeit zugewiesen ist, die die Wahrscheinlichkeit repräsentiert, dass der entsprechende Abschnitt des Umfeldes mit einem Hindernis belegt ist; Wobei das Fahrzeug zumindest zwei Umfeldsensoren umfasst, die jeweils dazu ausgebildet sind, Messdaten zur Belegung eines Bereiches des Umfeldes durch ein Hindernis, Hindernisbereich genannt, in ihrem jeweiligen Erfassungsbereich bereitzustellen; wobei die Messdaten Hindernisbereiche beschreiben, die sich über mehrere Abschnitte des Umfeldes erstrecken; wobei sich die Erfassungsbereiche der Umfeldsensoren höchstens teilweise überlappen; Wobei das Verfahren umfasst: Empfangen der Messdaten von den zumindest zwei Umfeldsensoren; wobei die Messdaten eines ersten Umfeldsensors einen Hindernisbereich ausweisen; Bestimmen von Belegungswahrscheinlichkeiten für diejenigen Abschnitte des Umfeldes, die von dem ausgewiesenen Hindernisbereich der Messdaten des ersten Umfeldsensors überdeckt werden, abhängig von den Messdaten von zumindest einem weiteren der Umfeldsensoren; wobei eine Belegungswahrscheinlichkeit für einen Abschnitt die Wahrscheinlichkeit angibt, dass der entsprechende Abschnitt des Umfeldes mit einem Hindernis belegt ist; Aktualisieren der Hinderniswahrscheinlichkeit der Umfeldkarte für zumindest diejenigen Abschnitte, für die die Belegungswahrscheinlichkeit bestimmt wurde.
Patent DE-102015205000-A1 (DE)
Title: Ringfilterelement
Inventor: KURNIK FRIEDRICH
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ringfilterelement (1) mit einem Faltenstern (2), der stirnseitig in eine Endescheibe (3) aus Kunststoff eingebunden ist. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass an der Endscheibe (3) ein topfförmiges Abschlusselement (4) angeordnet ist, das an einem Rand (5) mit der Endscheibe (3) über eine ringförmige Schweißnaht (6) verbunden ist, – dass die Schweißnaht (6) mittels Ultraschallschweißen unter Verwendung einer Sonotrode (7) hergestellt ist, – dass ein der Schweißnaht (6) abgewandter Rücken (8) des Randes (5) des Abschlusselements (4), an welchem die Sonotrode (7) beim Ultraschallschweißen anliegt, in einem äußeren Bereich (18) abgerundet ausgebildet ist, sodass die Sonotrode (7) nur an einem radial inneren Bereich (11) des Rückens (8) an diesem anliegt, nicht aber in dem abgerundeten äußeren Bereich (18). Hierdurch kann ein unerwünschter Schweißaustrieb zumindest reduziert werden.
Patent DE-102015208636-A1 (DE)
Title: Zugmittelscheibenanordnung
Inventor: HELMER DANIEL
IPC: F16H55/36
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugmittelscheibenanordnung zur Anbindung mindestens eines Nebenaggregats an eine Antriebswelle, insbesondere Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, umfassend: Eine mit der Antriebswelle verbindbare Nabe zum Einleiten eines Drehmoments der Antriebswelle; eine Zugmittelscheibe zum Ankoppeln des Nebenaggregats über ein Zugmittel; mindestens eine im Drehmomentfluss zwischen der Nabe und der Zugmittelscheibe angeordnete Drehschwingungsdämpfungseinrichtung; eine, insbesondere durch eine Vorsteuerkupplung angesteuerte, Reibungskupplung, die eine Drehmomentübertragung zwischen der Nabe und der Zugmittelscheibe ermöglicht; wobei die Zugmittelscheibe einen Zugmittelkontaktbereich und einen Trennbereich umfasst, der in axialer Richtung zwischen der Reibungskupplung und der Drehschwingungsdämpfungseinrichtung angeordnet ist.