baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014115350-A1 (DE)
Title: Verfahren zur web-basierten Routenplanung
Inventor: CHEN STEPHEN
IPC: G01C21/36
Filed: 2014-10-21
Abstract: Verfahren zur web-basierten Routenplanung, das die folgenden Schritte umfasst, wobei in Schritt 1 ein Mobilgerät mittels einer App mit einem Netzwerkserver verbunden wird, wobei ein Benutzer seine Bestimmungsortdaten an dem Mobilgerät bearbeiten kann. Wenn der Benutzer einen Sendebefehl gibt, springt er dann auf den Schritt 2. Schritt 2 beinhaltet die Prüfung, ob das Mobilgerät schon mit einem Fahrzeuggerät verbunden ist. Wenn ja, überträgt eine App die Bestimmungsortdaten an das Fahrzeuggerät. Dann springt man auf den Schritt 4. Wenn nicht, überträgt die App die Bestimmungsortdaten an den Netzwerkserver. Nachdem die Bestimmungsortdaten im Netzwerkserver eingespeichert sind, springt man auf Schritt 3. In Schritt 3 verbindet der Benutzer das Mobilgerät mit einem Fahrzeuggerät, wobei das Fahrzeuggerät mit dem Netzwerkserver verbunden wird und die im Netzwerkserver eingespeicherten Bestimmungsortdaten empfängt. Danach springt man auf den Schritt 4, in welchem das Fahrzeuggerät die Navigation anhand der Bestimmungsortdaten durchführt.
Patent DE-102014115890-A1 (DE)
Title: Fördereinheit zur Förderung einer Flüssigkeit
Inventor: MAGUIN GEORGES
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-10-31
Abstract: Fördereinheit (1) zur Förderung einer Flüssigkeit, aufweisend einen Verteilerblock (2) aus Kunststoff zur flüssigkeitsleitenden Anbindung von mindestens einer Komponente (3) zur Förderung der Flüssigkeit, aufweisend mindestens ein metallisches Spannelement (4), welches den Verteilerblock (2) zumindest bereichsweise außen umgreift.
Patent DE-102014118000-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem DMS Filter und steiler rechter Flanke
Inventor: BERGMANN ANDREAS
IPC: H03H9/64
Filed: 2014-12-05
Abstract: Bei einer Anordnung mit einem DMS Filter wird vorgeschlagen, zumindest einen der Wandler (W) des DMS Filters (DMS) symmetrisch in zwei elektrisch parallel geschaltete Teilwandler (T, T‘) aufzuteilen und gegeneinander um einen Betrag von zumindest einer halben Wellenlänge auseinander zu rücken. Dies führt dazu, dass sich die Signale der beiden Teilwandler bei einer Frequenz in einem Stoppband gegenseitig auslöschen und so einen Dämpfungspol im oberen Sperrbereich erzeugen.
Patent DE-102014118631-A1 (DE)
Title: Kühlluftzufuhrvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STRAUB MARCEL
IPC: B60K11/08
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlluftzufuhrvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Kraftfahrzeugkarosserie (3) mit einem Unterboden (10) und ein Antriebsaggregat (5) aufweist, wobei die Kühlluftzufuhrvorrichtung (2) zur Aufnahme von Kühlluft ausgebildet ist, und wobei die Kühlluftzufuhrvorrichtung (2) einen Kühler (13) und einen Kühlluftkanal (14) umfasst. Erfindungsgemäß ist zur Erhöhung einer Kühlluftzufuhr zum Kühler (5) der Kühlluftkanal (14) zumindest teilweise diffusorartig ausgebildet, wobei der Unterboden (10) zumindest teilweise eine Wandung des Kühlluftkanals (14) ist.
Patent DE-102014119615-A1 (DE)
Title: Siloplatte
Inventor: KLINDWORTH FRIEDHELM
IPC: E04H7/28
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrsilo mit einer Bodenplatte, welche auf einem Untergrund anordenbar ist, wobei die Bodenplatte mehrere Einzelelemente, insbesondere Betonfertigbauteile, und an Fügestellen der Einzelelemente zueinander beabstandete Fugen aufweist, wobei untergrundseitig eine erste Jauche-, Gülle- und Sickerwasser-beständige Kunststoffeinrichtung, insbesondere Kunststofffolie, über wenigstens zwei zueinander beabstandete Fugen hinweg angeordnet ist, sodass die Kunststoffeinrichtung eine Barriere für Jauche, Gülle und Sickerwasser bildet.
Patent DE-102014201307-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Übertragung von Drehmoment
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-01-24
Abstract: Eine Einrichtung zur Übertragung von Drehmoment umfasst eine Eingangsseite und eine Ausgangsseite, die um eine Drehachse drehbar angeordnet sind, sowie ein Fliehkraftpendel mit einem Pendelflansch, der mit der Ausgangsseite verbunden ist, und einer Pendelmasse, die in der Drehebene verschiebbar am Fliehkraftpendel angebracht ist. Zur elastischen Übertragung von Kraft zwischen der Eingangsseite und der Ausgangsseite ist ein elastisches Element auf einem Umfang um die Drehachse angeordnet. Zur Abstützung des elastischen Elements auf einer radialen Außenseite ist ein Stützelement vorgesehen, wobei das Stützelement um die Drehachse unabhängig drehbar angeordnet ist.
Patent DE-102014201359-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Hybridfahrzeug
Inventor: HOESS BERNHARD
IPC: B60K6/26
Filed: 2014-01-27
Abstract: Ein Antriebssystem für ein Hybridfahrzeug ist beschrieben, das drei unterschiedliche Antriebseinheiten aufweist, die einer Sammelwelle zugeordnet sind.
Patent DE-102014205352-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Pumpe zur Förderung von Motoröl und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: CONÉE CLAUDIA
IPC: F16C9/02
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder, – mindestens einem mit dem mindestens einen Zylinderkopf verbindbaren und als obere Kurbelgehäusehälfte dienenden Zylinderblock zur Aufnahme einer Kurbelwelle in mindestens zwei Lagern (12), und – einer Pumpe (3a) zur Förderung von Motoröl zu den mindestens zwei Lagern (12), wobei die Pumpe (3a) unter Ausbildung eines Ölkreislaufs (1) via Versorgungsleitung (4) eine Hauptölgalerie (10), von der Kanäle (10a) zu den mindestens zwei Lagern (12) führen, mit Motoröl versorgt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine. Es soll eine Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, die hinsichtlich des Öldrucks der Ölversorgung optimiert ist. Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass eine zusätzliche Pumpe (3b) zur Förderung von Motoröl vorgesehen ist.
Patent DE-102014206560-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Spendereinheit für eine Flüssigkeit
Inventor: GAPLIKOW EUGEN
IPC: F25D23/00
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem einen Aufnahmeraum (10) für Lebensmittel umgebenden Gehäuse (2), und mit einer im Gehäuse (2) angeordneten Spendereinheit (6), welche zur Abgabe von gekühlter Flüssigkeit (13) ausgebildet ist, und welche einen Behälter (12) zur Aufnahme der Flüssigkeit (13) und eine mit dem Behälter (12) gekoppelte und am Gehäuse (2) zum Aufnahmeraum (10) extern zugängliche und bedienbare Abgabevorrichtung (9) aufweist, wobei das Haushaltskältegerät (1) eine Einrichtung (11) aufweist, mit welcher aktiv eine Relativbewegung zwischen dem Behälter (12) und der in dem Behälter (12) enthaltenen Flüssigkeit (13) definiert erzeugbar ist.
Patent DE-102014212107-A1 (DE)
Title: Wälzkörper und Wälzlager
Inventor: OLIVEIRA GUSTAVO MORAES CANDIDO DE
IPC: F16C33/36
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzkörper (1), der erfindungsgemäß zwei sphärische, stirnseitige Kappen (2, 3), sowie eine einzige zwischen den Kappen (2, 3) gebildete Einschnürung (4) aufweist.
Patent DE-102014213510-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nitrieren eines Bauteils eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: PAULUS CHRISTIAN
IPC: F02M61/16
Filed: 2014-07-11
Abstract: Verfahren zum Nitrieren eines hochdruckbelasteten, aus einem legierten Stahl bestehenden Bauteils eines Kraftstoffeinspritzsystems mit folgenden Verfahrensschritten: – Aktivieren des Bauteils in anorganischer Säure, – Voroxidieren des Bauteils in sauerstoffhaltiger Atmosphäre zwischen 380°C und 420°C, – Nitrieren des Bauteils zwischen 520°C und 570°C bei einer hohen ersten Nitrierkennzahl KN,1 im ε-Nitrid-Bereich, – Nitrieren des Bauteils zwischen 520°C und 570°C bei einer niedrigen zweiten Nitrierkennzahl KN,2 im γ‘-Nitrid-Bereich.
Patent DE-102014213926-A1 (DE)
Title: Überwachung eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: ELLAM MARK
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-07-17
Abstract: Ein Verfahren zur Überwachung eines Zustands eines elektrischen Energiespeichers umfasst Schritte des Bestimmens einer Anzahl Ladezyklen, denen der Energiespeicher ausgesetzt war, wobei die bestimmte Anzahl der Ladezyklen inkrementiert wird, wenn eine zusammenhängende Aufladung des Energiespeichers zu einem vorbestimmten Aufladeziel erfasst wird, und des Bereitstellens der Anzahl an einen Benutzer des Energiespeichers.
Patent DE-102014216302-A1 (DE)
Title: Energieübertragungsvorrichtung mit an Rotor und Stator abwälzendem Band
Inventor: HOLTZ CLAUDE
IPC: H02K13/00
Filed: 2014-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieübertragungsvorrichtung (1) mit einem Stator (2), innerhalb dessen ein Rotor (3) drehbar angeordnet ist, wobei in einem zwischen dem Rotor (3) und dem Stator (2) vorhandenem Kanal (4) wenigstens ein Wälzelement (5) angeordnet ist, das sowohl mit dem Rotor (3), als auch dem Stator (2) in daran abwälzendem Kontakt steht, wobei das Wälzelement (5) als Band (6) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch eine E-Kupplung für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Energieübertragungsvorrichtung (1).
Patent DE-102014216957-A1 (DE)
Title: Verschiebungssensor
Inventor: FUJITA MASAHIRO
IPC: G01C3/24
Filed: 2014-08-26
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist einen Verschiebungssensor zu liefern, bei dem ein Klebemittel daran gehindert wird, in einen Lichtdurchlässigkeitsbereich in einer vorderen Abdeckung zu fließen. Der Verschiebungssensor enthält ein lichtemittierendes Element, ein lichtempfangendes Element, ein Gehäuse, das diese Element unterbringt und einen Nutabschnitt für das Auftragen eines Klebemittels in dem vorderen Abschnitt des Gehäuses aufweist, und eine vordere Abdeckung 40. Die vordere Abdeckung 40 ist auf dem vorderen Abschnitt des Gehäuses vorgesehen, um von dem lichtemittierenden Element emittiertes Licht und durch ein zu erfassendes Objekt reflektiertes Licht durchzulassen. Der Umfang 40c der vorderen Abdeckung 40 und der vordere Abschnitt 53 des Gehäuses werden mit einem Klebemittel miteinander verklebt. Ein Lichtdurchlässigkeitsbereich AR, durch den Licht von dem lichtemittierenden Element geht, ist an einer Position vorgesehen, die der Oberseite des Gehäuses entspricht. Ein leitender Abschnitt 40X ist zwischen einem Umfang 42c des Lichtdurchlässigkeitsbereiches AR und dem Umfang 40c der vorderen Abdeckung 40 vorgesehen. Der leitende Abschnitt 40X leitet das in Richtung des Lichtdurchlässigkeitsbereiches AR fließende Klebemittel zu der Außenseite des Lichtdurchlässigkeitsbereiches AR.
Patent DE-102014218657-A1 (DE)
Title: Bordseitige Diagnoseprüfung für Verdampfungsverriegelungsventile
Inventor: BALSDON DAVID WILLIAM
IPC: B60K15/035
Filed: 2014-09-17
Abstract: Ein Dampfablasssystem, welches ein Tank-Absperrventil und ein Kanister-Belüftungsventil besitzt, wobei jedes Ventil einen Verriegelungsmechanismus beinhaltet, um die Ventile in einer offenen Position zu halten, und ein Diagnosetest wird an dem Ablasssystem durchgeführt, um sicherzustellen, dass jedes der Ventile korrekt funktioniert. Das Benutzen von Verriegelungsventilen in diesen Anwendungen reduziert das Ziehen von Elektrizität aus der Batterie und reduziert die elektrische Interferenz mit integrierten Drucksensoren. Der Kraftstofftank ist dicht durch das Tank-Absperrventil zwischen dem Kraftstofftank und einem Dampfspeicherkanister verschlossen, und das Kanister-Belüftungsventil stellt eine Dichtung zwischen dem Kanister und der Atmosphäre bereit und steuert das Belüften des Kanisters. Der Diagnosetest wird durchgeführt, indem das Tank-Absperrventil und das Kanister-Belüftungsventil unter unterschiedlichen Betriebszuständen bzw. -bedingungen benutzt werden.
Patent DE-102014218760-A1 (DE)
Title: Suspension system
Inventor: HIRAO RYUSUKE
IPC: B60G17/02
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist darauf gerichtet, ein Fahrwerksystem bereitzustellen, das die Manövrierbarkeit und Stabilität verbessert. Eine Steuerung, welche jeden Stoßdämpfer steuert, weist auf: eine Hauptsteuerungs-Berechnungseinheit, eine Längskraft-Reaktionskraft-Berechnungseinheit, eine Querkraft-Reaktionskraft-Berechnungseinheit, eine Additionseinheit und eine Fahrwerks-Reaktionskraft-Berücksichtigungseinheit. Durch die Fahrwerks-Reaktionskraft-Berücksichtigungseinheit zieht die Steuerung eine Ausgabe von einer Vertikalkraft-Berechnungseinheit, welche die Längskraft-Reaktionskraft-Berechnungseinheit, die Querkraft-Reaktionskraft-Berechnungseinheit und die Additionseinheit aufweist, von einer Ausgabe der Hauptsteuerungs-Berechnungseinheit ab, wodurch eine zwischen einem Fahrzeugkörper und jedem Rad anliegende Vertikalkraft als ein Wert berechnet wird, der mit einem tatsächlichen Verhalten eines Fahrzeugs übereinstimmt.
Patent DE-102014219516-A1 (DE)
Title: Optischer Stromwandler
Inventor: RICHTER MARKUS
IPC: G01R15/24
Filed: 2014-09-26
Abstract: Optischer Stromwandler zur Erfassung des Stromflusses durch einen Stromleiter nach dem Faraday-Effekt, umfassend – eine Lichtquelle zur Bereitstellung von Licht, – einen Lichtwellenleiter, ausgestaltet zur Führung des Lichts im Bereich des Stromleiters, insbesondere um den Stromleiter, – zwei im Lichtweg des Lichts angeordnete Polarisatoren, – einen Fotoempfänger zur Aufnahme von durch den Lichtwellenleiter geleitetem Licht, – wenigstens ein Trägerelement als Halterung für einen der Polarisatoren, dadurch gekennzeichnet, dass – das Trägerelement eine erste Trägerstruktur zur mechanischen Verbindung mit der Umgebung und eine zweite Trägerstruktur zur mechanischen Aufnahme des Polarisators umfasst, – das Trägerelement wenigstens zwei Aufhängestege umfasst, die die erste und zweite Trägerstruktur kraftschlüssig miteinander verbinden, – die Aufhängestege so gestaltet sind, dass sie im Zuge einer Änderung ihrer Temperatur eine Biegung erfahren, – für wenigstens zwei der Aufhängestege die Biegung in verschiedene Richtungen weist.
Patent DE-102014221001-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und -verfahren zur linearen und/oder rotatorischen Positionierung
Inventor: KORTSCHACK AXEL
IPC: H02N2/12
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Antriebsvorrichtung zur linearen oder rotatorischen Positionierung eines zu bewegenden Objektes mittels piezoelektrischer oder elektrostriktiver Aktorik, bei der der mindestens eine piezoelektische oder elektrostriktive Aktor der eine Reibfläche einer kraftübertragende Struktur, die mir dem zu bewegenden Objekt in Reibkontakt steht vor- und zurückbewegt um das zu bewegende Objekt gemäß dem Prinzip eines Trägheitsantriebs und/oder eines Krabbelantriebs und/oder eines Mehraktorantriebs voranzutreiben, wobei der mindestens eine Aktor über eine thermisch leitfähige Struktur mechanisch direkt oder indirekt an eine thermische Senke angebunden ist, so dass ein großer Teil der vom Aktor im Betrieb erzeugten Wärme an die thermische Senke abgeführt wird, ohne dass die Bewegung des mindestens einen Aktors nicht durch die Struktur verhindert wird.
Patent DE-102014222965-A1 (DE)
Title: Einblaskopf
Inventor: VINKLER LARS
IPC: F24F13/06
Filed: 2014-11-11
Abstract: Einblaskopf (1) zur Montage in einem Dach eines Gebäudes, der Folgendes umfasst: einen Auslasstrichter (4) und eine Bodenplatte (3), konzentrisch gelagert um ein Achsenprofil (6). Die Bodenplatte (3) wird zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position bewegt. Das Achsenprofil (6) umfasst ein inneres Profil (8), das in seiner gesamten Hublänge einen Querschnitt hat, dessen Umfangslinie ein Polygon bildet, sowie ein äußeres Profil (2), dessen Innenflächen (10) mit den äußeren Flächen (9) des inneren Profils kongruent sind; das äußere Profil (2) gleitet in dem inneren Profil (8) und die Bodenplatte (3) ist ans eine freie Ende (18) des inneren Profils (8) montiert.
Patent DE-102014224361-A1 (DE)
Title: Betätigungssystem für eine Kupplung
Inventor: MAISCH TIMO
IPC: F16D23/14
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungssystem für eine Kupplung, mit mindestens einem Betätigungslager, dem ein Lagerträger zugeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen einem Lagerring des Betätigungslagers und dem Lagerträger Schmiermedium vorhanden ist, das sowohl zur Verschleißreduktion als auch zur Abdichtung dient.
Patent DE-102014226631-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Relativverstellung einer Nockenwelle gegenüber einer Kurbelwelle in einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZEHMISCH YVES
IPC: F01L1/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung, welche ein Verfahren zur Relativverstellung einer Nockenwelle gegenüber einer Kurbelwelle in einer Brennkraftmaschine betrifft, ermöglicht eine Relativverstellung der Nockenwelle auch in Systemen ohne herrschenden Motoröldruck oder mit einem zum Verstellzeitpunkt nicht mehr oder nur noch bedingt aktuierungsfähigen Aktuator, indem eine Verstellung durch ein gezieltes Lösen oder Arretieren/Bremsen der Nockenwelle sowie eine Nutzung von auf die Nockenwelle einwirkenden Kräften, wie beispielsweise von von den Nocken der Nockenwelle gesteuerten Ventilen der Brennkraftmaschine, erfolgt.
Patent DE-102014226886-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Verkehrsflusses
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: G08G1/096
Filed: 2014-12-22
Abstract: Verfahren zum Steuern des Verkehrsflusses, bei dem die Information über die Zeitdauer bis zum Schalten einer Ampel (3) auf eine andere Ampelphase verwendet wird, um dem Fahrer eines Fahrzeugs (6) eine Geschwindigkeitsempfehlung zum Heranfahren an die Ampel (3) zu geben, wobei dass in einer Datenbank (2) die Position (P) und die Schaltzeiten (Si) einer Ampel (3) hinterlegt werden und über eine Mobilfunk-Kommunikationsverbindung (5) von einem Fahrzeug (6) abrufbar sind und dass dem Fahrer des Fahrzeugs (6) unter Verwendung dieser Informationen die Geschwindigkeitsempfehlung gegeben wobei von dem abrufenden Fahrzeug der Abruf mittels Mobilfunk-Kommunikationsverbindung als eine Fahrzeug-zu-X-Kommunikation (V2X) ausgeführt ist und das abrufende Fahrzeug nach Empfang und Änderung des Fahrverhaltes über im und am Fahrzeug verbauten Visualisierungen das veränderte Fahrverhalten anzeigt.
Patent DE-102015017089-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung und Fahrradbetätigungssystem
Inventor: NISHINO TAKAFUMI
IPC: B62M25/08
Filed: 2015-10-07
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung umfasst ein Betätigungsglied, eine Hydraulikeinheit, ein elektrischen Schalter und einen Drahtlos-Übertrager. Das Betätigungsglied ist ausgestaltet, um durch einen Benutzer betätigt zu werden. Die Hydraulikeinheit ist ausgestaltet, um an das Betätigungsglied wirkgekoppelt zu sein/werden und ist ausgestaltet, um eine Fahrradkomponente in Antwort auf eine Betätigung des Betätigungsgliedes zu betätigen. Der elektrische Schalter ist ausgestaltet, um durch eine Eingabebetätigung von dem Benutzer aktiviert zu werden. Der Drahtlos-Übertrager ist ausgestaltet, um elektrisch an den elektrischen Schalter verbunden zu sein/werden uns ist ausgestaltet, um drahtlos ein Signal an eine zusätzliche Fahrradkomponente in Antwort auf die Eingabebetätigung zu übertragen.
Patent DE-102015100638-A1 (DE)
Title: Fugenprofileinrichtung
Inventor: HUNKE STEFAN
IPC: E04F15/14
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fugenprofileinrichtung (1, 1’) zur Ausbildung einer Fuge (2, 2’) zwischen zwei benachbarten Feldern (5, 6) eines Estrichbelags (7) oder zwischen einem Feld (20) eines Estrichbelags (7’) und einem eine vertikale Raumbegrenzungsfläche bildenden Gebäudeteil (22), umfassend zwei lang gestreckte, parallel zueinander verlaufende Profile (3, 4, 23, 24), von denen im Querschnitt mindestens eines einen parallel zu einer Oberfläche des Estrichbelags (7, 7’) verlaufenden Auflageschenkel (13) und einen senkrecht zu dem Auflageschenkel (13) verlaufenden Begrenzungsschenkel (12) aufweist, wobei der Auflageschenkel (13) in einem unteren, der Oberfläche des Estrichbelags (7, 7’) abgewandten Endbereich des jeweiligen Profils (3, 4, 23) angeordnet ist, wobei die beiden Profile (3, 4, 23, 24) zum Ausgleich einer sich ändernden Breite der Fuge (2, 2’) in eine Richtung parallel zu einer Oberfläche des Estrichbelags (7, 7’) relativ zueinander verschiebbar sind. Um eine Fugenprofileinrichtung hervorzubringen, mittels derer ein gegenüber dem Stand der Technik effizienterer Lastabtrag vertikaler, auf die Fugenprofileinrichtung wirkender Lasten erzielbar und insbesondere eine wirtschaftlichere Dimensionierung des jeweiligen Estrichbelags erreichbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen eine relative Verschiebung der beiden Pofile (3, 4, 23, 24) zueinander in eine Richtung senkrecht zu der Oberfläche des Estrichbelags (7, 7’) zu blockieren, sodass eine in Richtung senkrecht zu der Oberfläche des Estrichbelags (7, 7’) auf eines der Profile (3, 4, 23, 24) wirkende Kraft auf das andere Profil (3, 4, 23, 24) übertragbar ist.
Patent DE-102015100768-A1 (DE)
Title: Dekorationsbauteil, insbesondere Einstiegsleiste für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KINNER KLAUS
IPC: F21V13/02
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dekorationsbauteil (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Einstiegsleiste für ein Kraftfahrzeug, mit einer in seinem Innern angeordneten Lichtquelle (2) sowie mit Austrittsöffnungen (3) an seiner Vorderseite (4) und mit einer Rückseite (6), wobei die Rückseite (6) an der Karosserie eines Kraftfahrzeugs anbringbar ist und Licht (5) der Lichtquelle (2) durch die Austrittsöffnungen (3) austretbar ist. Um einen Dekorationseffekt, d.h. Lichteffekt zu erzielen, schlägt die Erfindung vor, dass der Lichtquelle (2) eine optische Vorrichtung (13) zugeordnet ist, welche sich aus mindestens einem Reflektor (15) und mindestens einem optischen Diffusor (14) zusammensetzt, die untereinander angeordnet sind, wobei die optische Vorrichtung (13) zwischen Vorderseite (4) und Rückseite (6) angeordnet ist und die Lichtquelle (2) und die optische Vorrichtung (13) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102015103643-A1 (DE)
Title: Trommelbremse
Inventor: KLAAS THOMAS
IPC: F16D65/22
Filed: 2015-03-12
Abstract: Zur Schaffung einer zuverlässig arbeitenden Trommelbremse wird eine Trommelbremse vorgeschlagen, mit zwei schwenkbeweglich an einem Bremsträger (1) gelagerten Bremsbacken (3A, 3B), die gegen eine Bremstrommel (2) spreizbar sind.
Patent DE-102015104438-A1 (DE)
Title: Vakuumsystem
Inventor: SCHWEIGHÖFER MICHAEL
IPC: F04D19/04
Filed: 2015-03-24
Abstract: Ein Vakuumsystem mit einer Vakuumpumpe, insbesondere Turbomolekularpumpe, umfasst wenigstens eine Rohrleitung, insbesondere eine Einlass- oder Auslassrohrleitung, mit einem Ende, an welchem eine um eine Längsachse der Rohrleitung umlaufende, in einer Ebene liegende Stirnseite ausgebildet ist, wobei ein Gegenflansch eines Vakuumgeräts an der Stirnseite angeordnet werden kann, insbesondere mit wenigstens einem dazwischen liegenden Element, wie etwa einer Dichtung, wobei ein Flansch um die Rohrleitung herum angeordnet ist, der mittels Schrauben mit dem Gegenflansch zur Herstellung einer Flansch-Gegenflansch-Verbindung verbindbar ist, und wobei der Flansch in Richtung der Längsachse versetzt zu der durch die Stirnseite verlaufenden Ebene an der Rohrleitung angeordnet ist.