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Patent DE-102018205674-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung der Lenkcharakteristik eines landwirtschaftlichen Traktors
Inventor: LEHMANN PHILIPP
IPC: A01B69/00
Filed: 2018-04-13
Abstract: Verfahren zur Beeinflussung der Lenkcharakteristik eines landwirtschaftlichen Traktors (12), der ein Lenkrad (18) zur fahrerseitigen Vorgabe eines Radstellwinkels (δ) lenkbarer Traktorräder (14) sowie eine Stelleinrichtung (40) zur Erzeugung einer nach Maßgabe eines auswählbaren Parametersatzes anpassbaren Lenkcharakteristik aufweist, wobei von einer Kontrolleinheit (26) ein momentaner Arbeitszustand des landwirtschaftlichen Traktors (12) erfasst sowie ein für den momentanen Arbeitszustand spezifischer Parametersatz zur Anpassung der Lenkcharakteristik aus einer Vielzahl vorgegebener Parametersätze ausgewählt wird.
Patent DE-102018210033-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit einer mit einer Bodenbaugruppe verbundenen Führungsschiene
Inventor: GROPP JÖRG
IPC: B60N2/07
Filed: 2018-06-20
Abstract: Eine Baugruppe eines Fahrzeugs (5) umfasst eine ortsfest in dem Fahrzeug (5) angeordnete Bodenbaugruppe (4) und eine Verstelleinrichtung (2) zum Längsverstellen eines Fahrzeugsitzes (1) in einem Fahrzeug (5) mit einer mit der Bodenbaugruppe (4) verbundenen, entlang einer Längsachse (L) an der Bodenbaugruppe (4) erstreckten Führungsschiene (20) und einer an der Führungsschiene (20) entlang der Längsachse (L) geführten, dem Fahrzeugsitz (1) zugeordneten Verstellbaugruppe (21). Dabei ist vorgesehen, dass die Führungsschiene (20) zumindest ein Verbindungselement (23) aufweist, das einen Eingriffsabschnitt (231) zum formschlüssigen Eingreifen in eine an der Bodenbaugruppe (4) angeordnete Eingriffseinrichtung (40) an einer ersten Seite der Führungsschiene (20) und einen Verbindungsabschnitt (230) mit einer Befestigungsstelle (232) zum Festlegen des Verbindungselements (23) an der Bodenbaugruppe (4) unter Verwendung eines Befestigungselements (24) an einer der ersten Seite abgewandten, zweiten Seite der Führungsschiene (20) aufweist.
Patent DE-102018210442-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzeinrichtung, Fahrzeugsitzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: BOY HANS-JOACHIM
IPC: B60N2/005
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzeinrichtung (21) für eine Rückbank (19) eines Kraftfahrzeugs (18), mit einer Sitzwanne (1), die an einer Karosserie (17) des Kraftfahrzeugs (18) befestigbar ist und dazu dient, zumindest ein Sitzpolster zu tragen, wobei die Sitzwanne (1) einen vorderen Randabschnitt (6), an welchem ein Fersenblech (20) anordenbar oder angeordnet ist, einen hinteren Randabschnitt (7), an welchem eine Rücklehne anordenbar oder angeordnet ist sowie zwei seitliche Randabschnitte (8,9) aufweist, die jeweils von dem vorderen Randabschnitt (6) zu dem hinteren Randabschnitt (7) führen, aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass in jedem Randabschnitt (6,8,9) der Sitzwanne (1) zumindest eine Schraubenöffnung (10) für eine Befestigungsschraube zum Befestigen der Sitzwanne (1) an der Karosserie (17) des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist.
Patent DE-102018210486-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen von Umgebungsgeräuschen
Inventor: FRIBUS VITALI
IPC: G01H17/00
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12, 12') zum Erfassen von Umgebungsgeräuschen in einer Umgebung eines Fahrzeugs (10), mit:- einem geschlossenen Gehäuse (18) zum Anbringen an einem Exterieur des Fahrzeugs, wobei das Gehäuse mehrere Außenflächen (20) aufweist, von denen mindestens eine Außenfläche als Schwingfläche (22) zum Schwingen infolge einer Erregung durch Schallwellen aus der Umgebung ausgebildet ist;- einem Körperschallwandler (24), der innerhalb des Gehäuses an der Schwingfläche angebracht ist, um Schwingungen der Schwingfläche zu detektieren und ein Schwingungssignal mit Informationen zu den Schwingungen bereitzustellen; und- einer Schnittstelle (26) zum Weiterleiten des Schwingungssignals an eine Auswerteeinheit (30).Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren sowie ein System (28, 28'), ein Fahrzeug (10) und eine Dachfinne für ein Fahrzeug.
Patent DE-102018212668-A1 (DE)
Title: Schleifartikel
Inventor: SCHOCH ADRIAN
IPC: B24D11/00
Filed: 2018-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schleifartikel (10) zum schleifenden Bearbeiten eines Werkstücks, aufweisend zumindest eine Schleifartikelunterlage (14) und auf zumindest einer Seite der Schleifartikelunterlage (14) angeordnete Schleifkörner. Erfindungsgemäß umfasst die Schleifartikelunterlage (14) zumindest ein Steinmehl und ein Bindemittel.
Patent DE-102018213836-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zum lösbaren Verbinden zweier Teile
Inventor: FIEDLER JOACHIM
IPC: A44B11/25
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Verschlussvorrichtung (V) zum lösbaren Verbinden zweier Teile, mit- einem ersten Verschlussteil (1), das einen ersten Grundkörper (10) aufweist, und- einem zweiten Verschlussteil (2), das einen zweiten Grundkörper (20) aufweist, wobei das erste Verschlussteil (1) und das zweite Verschlussteil (2) derart aneinander ansetzbar sind, dass in einer Schließstellung der erste Grundkörper (10) und der zweite Grundkörper (20) zumindest teilweise zum Abstützen einer zwischen dem ersten Verschlussteil (1) und dem zweiten Verschlussteil (2) entlang einer Belastungsrichtung wirkenden Belastung (Fa, Fb) miteinander wenigstens formschlüssig verbunden sind und ein Halten der ersten und zweiten Verschlussteile (1, 2) aneinander in der Schließstellung magnetisch unterstützt ist.Beispielsweise ist vorgesehen, dass eine Eingriffsöffnung (12) an dem ersten Grundkörper (10) als Durchgangsöffnung ausgebildet ist, in die in der Schließstellung ein Eingriffsabschnitt (21) des zweiten Grundkörpers (20) ragt.
Patent DE-102018214495-A1 (DE)
Title: Spulenkomponente und mit einer spulenkomponente ausgestattetes befestigungssubstrat
Inventor: HASHIMOTO RYOTA
IPC: H01F27/29
Filed: 2018-08-28
Abstract: Eine Spulenkomponente weist eine Außenelektrode auf, die einen Untere-Oberfläche-Elektrodenabschnitt, der entlang einer unteren Oberfläche eines Komponentenkörpers angeordnet ist, und einen Endoberflächenelektrodenabschnitt umfasst, der entlang einer Endoberfläche des Komponentenkörpers angeordnet ist, um fortlaufend zu sein mit dem Untere-Oberfläche-Elektrodenabschnitt. Die Haftfestigkeit des Untere-Oberfläche-Elektrodenabschnitts in Bezug auf den Komponentenkörper ist geringer als diejenige des Endoberflächenelektrodenabschnitts in Bezug auf den Komponentenkörper.
Patent DE-102018217397-A1 (DE)
Title: Verwendung von übergangsmetallfreien Abtönungsfarbstoffen in Kombination mit Catecholderivaten
Inventor: JOB MAREILE
IPC: C11D17/04
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein flüssiges Waschmittel, welches mindestens eine Catecholverbindung, mindestens ein Tensid, und mindestens einen Abtönungsfarbstoff umfasst und im Wesentlichen frei von Übergangsmetallionen ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung des Waschmittels zum Entfernen von bleichbaren Anschmutzungen sowie ein Verfahren zum Waschen von Textilien unter Verwenden des Waschmittels.
Patent DE-102019005091-A1 (DE)
Title: Dünnfilmtransistorsubstrat und Verfahren zum Herstellen eines Dünnfilmtransistorsubstrates
Inventor: HARA KENGO
IPC: H01L27/32
Filed: 2019-07-22
Abstract: [Aufgabe] Verringern von Defekten, die durch Ätzen eines zweiten Metallfilmes verursacht werden können.[Lösung] Ein Arraysubstrat 10 beinhaltet einem Halbleiterfilm 19, einen ersten Isolierfilm 20, einen ersten Metallfilm 21, einen zweiten Isolierfilm 22, einen zweiten Metallfilm 23, eine Sourceleitung 14, eine Gateelektrode 11A, einen Kanalbereich/Kanalbereiche 11D, einen Sourcebereich/Sourcebereiche 11B, einen Drainbereich/Drainbereiche 11C und eine Pixelelektrode 12. Der erste Isolierfilm 20 ist in einer Schicht oberhalb des Halbleiterfilmes 19 angeordnet. Der erste Metallfilm 21 ist in einer Schicht oberhalb des ersten Isolierfilmes 20 angeordnet. Der zweite Isolierfilm 22 ist in einer Schicht oberhalb des ersten Metallfilmes 21 angeordnet. Der zweite Metallfilm 23 ist in einer Schicht oberhalb des zweiten Isolierfilmes 22 angeordnet. Die Sourceleitung 14 ist aus dem zweiten Metallfilm 23 präpariert. Die Gateelektrode 11A ist aus dem ersten Metallfilm 21 präpariert. Der Kanalbereich / die Kanalbereiche 11D ist/sind aus einer Zone des Halbleiterfilmes 19 präpariert und ist/sind derart angeordnet, dass er/sie die Gateelektrode 11A überlappt/überlappen. Der Sourcebereich 11B wird durch Verringern eines Widerstandes einer Zone des Halbleiterfilmes 19 präpariert und ist mit der Sourceleitung 14 vermittels eines Kontaktloches 26, das in wenigstens dem zweiten Isolierfilm 22 ausgebildet ist, verbunden. Der Drainbereich 11C wird durch Verringern eines Widerstandes einer Zone des Halbleiterfilmes 19 präpariert. Die Pixelelektrode 12 wird durch Verringern eines Widerstandes einer Zone des Halbleiterfilmes 19 präpariert und ist mit dem Drainbereich 11C gekoppelt.
Patent DE-102019007375-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Gehäuseteil, insbesondere eine eine elektromagnetisch betätigbare Bremse und einen Lüfter gehäusebildend umgebende Lüfterhaube, und Verfahren zum Herstellen eines Elektromotors aus einem Rohteil
Inventor: ESSERT STEFFEN
IPC: H02K5/04
Filed: 2019-10-23
Abstract: Elektromotor mit Gehäuseteil, insbesondere eine eine elektromagnetisch betätigbare Bremse und einen Lüfter gehäusebildend umgebende Lüfterhaube und Verfahren zum Herstellen eines Gehäuseteils eines Elektromotors aus einem Rohteil,wobei das Gehäuseteil eine oder mehrere Ausnehmungen aufweist,wobei in der Ausnehmung ein Abdeckteil aufgenommen ist oder in einer oder mehreren der Ausnehmungen jeweils ein Abdeckteil aufgenommen ist.
Patent DE-102019009157-A1 (DE)
Title: Verarbeitungssystem zur Messung und/oder Verarbeitung von gemessenen Druck- und/oder Feuchtigkeitswerten
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: A61B5/02
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem zur Messung und/oder Verarbeitung von gemessenen Druck- und/oder Feuchtigkeitswerten, umfassend zumindest einen Sensor zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit sowie zumindest einer Verarbeitungseinheit, welche dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist den Sensor anzusteuern und/oder von dem Sensor gemessene Daten zu speichern und/oder zu verarbeiten. Außerdem umfasst das Sensorsystem zumindest eine Auswertungseinheit, welche die von der Verarbeitungseinheit an sie weitergeleitete Daten auswertet und anschießend diese Daten oder einen aus den Daten generierten Datensatz an eine CPU, insbesondere drahtlos, weiterleitet, wobei diese Daten ein Nutzerverhalten, Bewegungsabläufe, Körperfunktionen, Körperverhalten, Gewicht, Druck oder Feuchtigkeit einer Haut des Nutzers umfassen, und von der CPU (4) gesammelt und anschließend ausgewertet werden.
Patent DE-102019101474-A1 (DE)
Title: Verteilermodul zum Verbinden von Zellen eines Zellstacks und Zellstack mit einem Verteilermodul
Inventor: SEIPP THORSTEN
IPC: H01M8/249
Filed: 2019-01-22
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verteilermodul (3,4) zum Verbinden von Zellen (7) eines Zellstacks (1) einer Redox-Flow-Batterie, mit einer Oberseite (5), einer Unterseite (6) und einer zwischen der Oberseite (5) und der Unterseite (6) um das Verteilermodul (3,4) umlaufenden Schmalseite (25) und mit zwei Zuführkanälen (13,14) zum Zuführen zweier unterschiedlicher Zuführelektrolyte (8,9) zu den Zellen (7) des Zellstacks (1) und/oder mit zwei Abführkanälen (15,16) zum Abführen zweier separater Abführelektrolyte (10,11) aus den Zellen (7) des Zellstacks (1), wobei die Zuführkanäle (13,14) und/oder die Abführkanäle (15,16) untereinander jeweils unverbunden sind. Damit die Wirtschaftlichkeit großer und leistungsfähiger Redox-Flow-Batterien verbessert werden kann, ist vorgesehen, dass die Zuführkanäle (13,14) jeweils wenigstens einen Aufnahmeanschluss (17) zum Aufnehmen von Zuführelektrolyt (8,9) und wenigstens zwei Abgabeanschlüsse (24) zum Abgeben von Zuführelektrolyt (8,9) an wenigstens zwei Teilzellstacks (2) miteinander verbindend und/oder die Abführkanäle (15,16) jeweils wenigstens zwei Aufnahmeanschlüsse (27) zum Aufnehmen von Abführelektrolyt (10,11) von den wenigstens zwei Teilzellstacks (2) und wenigstens einen Abgabeanschluss (26) zum Abgeben von Abführelektrolyt (10,11) miteinander verbindend ausgebildet sind, dass jeweils ein Aufnahmeanschluss (17) der Zuführkanäle (13,14) und/oder jeweils ein Abgabeanschluss (26) der Abführkanäle (15,16) an der Schmalseite (25) vorgesehen sind und dass jeweils wenigstens ein Abgabeanschluss (24) der Zuführkanäle (13,14) und/oder jeweils wenigstens ein Aufnahmeanschluss (27) der Abführkanäle (15,16) an der Oberseite (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102019103197-A1 (DE)
Title: Insassenüberwachungsvorrichtung
Inventor: MATSUURA YOSHIO
IPC: G06T3/60
Filed: 2019-02-08
Abstract: Eine Insassenüberwachungsvorrichtung (100) zum Messen der räumlichen Position einer vorbestimmten Stelle eines Insassen mit einer Kamera beinhaltet eine Kamera (1), die ein Bild eines Fahrzeuginsassen aufnimmt, einen Bildprozessor (2), der das aufgenommene Bild verarbeitet, und einen Positionsrechner (3), der die räumliche Position der vorbestimmten Stelle (Gesicht) eines Insassen unter Verwendung des verarbeiteten Bildes berechnet. Die Kamera (1) ist auf einem Lenkrad des Fahrzeugs von einer Drehwelle entfernt installiert, um zusammen mit dem Lenkrad drehbar zu sein. Der Bildprozessor (2) dreht zwei Bilder (G1, G2), die an zwei Positionen von der Kamera (1), die zusammen mit dem Lenkrad gedreht wird, aufgenommen werden, um gedrehte Bilder (H1, H2) zu erzeugen. Der Positionsrechner (3) berechnet die räumliche Position der vorbestimmten Stelle eines Insassen unter Verwendung eines linearen Abstands (Grundlinienlänge) zwischen den zwei Positionen, einer Parallaxe, die von den gedrehten Bildern (H1, H2) erhalten wird, und einer Brennweite der Kamera (1).
Patent DE-102019104910-A1 (DE)
Title: Richtbares Einstellstück für eine Nachstelleinrichtung
Inventor: WAGNER EDUARD
IPC: F16D13/75
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einstellstück (44) für eine Nachstelleinrichtung (21, 29) zur Verschleißnachstellung in einer Reibungskupplungseinrichtung (1), mit einer Basis (45) und einem oder mehreren sich zueinander beabstandet von der Basis (45) in einer zu der Basis (45) orthogonalen Richtung (70) weg erstreckenden Flügeln (60), dadurch gekennzeichnet, dass die Flügel (60) jeweils einen an die Basis (45) angrenzenden unteren Flügelabschnitt (61) und einen zu der Basis (45) beabstandeten und relativ zu dem unteren Flügelabschnitt (61) geneigten oberen Flügelabschnitt (62) aufweisen, wobei der obere Flügelabschnitt (62), ausgehend von dem unteren Flügelabschnitt (62), in der orthogonalen Richtung (70) von der Basis (45) weg gerichtet ist und mit zumindest der orthogonalen Richtung (70) oder dem unteren Flügelabschnitt (61) einen Neigungswinkel im Bereich von 5° bis 85° einschließt und dass die Flügel (60) jeweils zwischen dem unteren Flügelabschnitt (61) und dem oberen Flügelabschnitt (62) einen plastischen Verformungsbereich (63) aufweisen, sodass die Neigung der oberen Flügelabschnitte (62) relativ zu zumindest der orthogonalen Richtung (70) oder den unteren Flügelabschnitten (61) mittels einer auf die oberen Flügelabschnitte (62) aufbringbaren Richtkraft (80) plastisch einstellbar ist.
Patent DE-102019107614-A1 (DE)
Title: Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines solchen Energiespeichers sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher (1) zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, mit einem Speichergehäuse (2), welches einen Aufnahmeraum (3) aufweist, mit wenigstens einer in dem Aufnahmeraum (3) angeordneten Speichereinrichtung (4) zum Speichern der elektrischen Energie, und mit einer Kühleinrichtung (9), welche wenigstens einen von einer Kühlflüssigkeit zum Kühlen zumindest eines Teils des Energiespeichers (1) durchströmbaren Kühlkanal (10) aufweist, außerdem umfassend wenigstens einen Gassensor (14), mittels welchem die infolge einer Leckage der Kühleinrichtung (9) aus der Kühleinrichtung (9) ausgetretene und in dem Aufnahmeraum (3) aufgenommene Kühlflüssigkeit erfassbar ist.
Patent DE-102019108373-A1 (DE)
Title: Abdeckung mit einem beweglichen Abdeckkörper zur Schallabschirmung einer Hinterschneidung eines Nebenaggregates einer Antriebsmaschine
Inventor: GRZESCHIK PAUL
IPC: F02B77/13
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung (1; 102; 103; 104; 105) zur Schallabschirmung einer Antriebsmaschine (2), aufweisend eine Haube (3) mit einer schalldämmenden Schicht (4), die an eine äußere Form einer Oberfläche (5) der Antriebsmaschine (2) angepasst ist, wobei die Abdeckung (1; 102; 103; 104; 105) einen mit der Haube (3) beweglich verbundenen Abdeckkörper (6) mit einem schalldämmenden Formteil (7) zur Schallabschirmung eines Nebenaggregates (8) der Antriebsmaschine (2) aufweist, die Haube (3) an die Oberfläche (5) angelegt werden kann, und der Abdeckkörper (6) in einem Zustand der Abdeckung (1; 102; 103; 104), bei welchem die Haube (3) an der Oberfläche (5) anliegt, eine Sicherungsposition einnehmen kann, in der das Formteil (7) eine Hinterschneidung (9) des Nebenaggregates (8) umgreift und zumindest eine Bewegungsrichtung der Haube (3) gegenüber der Antriebsmaschine (2) blockiert.
Patent DE-102019108386-A1 (DE)
Title: Batterie mit Halteeinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ZIMMERMANN THEO
IPC: H01M10/6555
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend- eine Vielzahl von Batteriezellen (2) mit prismatischen Zellgehäusen (3), welche jeweils einen Zellgehäuseboden, einen Zellgehäusedeckel (4), zwei gegenüberliegende Zellgehäusebreitseiten (5) und zwei gegenüberliegende Zellgehäuseschmalseiten (6) aufweisen, und- eine Halteeinrichtung (8), welche für jede Batteriezelle (8) ein Aufnahmefach (9) aufweist, wobei Begrenzungswände (10a, 10b) der Aufnahmefächer (9) an den Zellgehäusebreitseiten (5) und den Zellgehäuseschmalseiten (6) angeordnet sind, und zumindest die an den Zellgehäusebreitseiten (5) angeordneten Begrenzungswände (10a) einen wellenförmigen Querschnitt (11) aufweisen, durch welchen die Begrenzungswände (10a) in ersten Bereichen (B1) an den Zellgehäusebreitseiten (5) anliegen und in zweiten Bereichen (B2) beabstandet zu den Zellgehäusebreitseiten (5) ausgebildet sind, wobei durch die zweiten Bereiche (B2) an die Zellgehäusebreitseiten (5) angrenzende, innerhalb der jeweiligen Aufnahmefächer (9) verlaufende Strömungskanäle (12) für ein Temperierfluid zum Temperieren der Batteriezellen (2) gebildet sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019121165-A1 (DE)
Title: System zur Realisierung einer Leuchte mit elektrischem Abgriff mit Leiterhalter
Inventor: HADEIL MOHAMMED
IPC: F21V21/002
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Bereitstellung einer Leuchte, das System umfassend als zwei Grundkomponenten eine in einer Längsrichtung (X) langgestreckte Tragschiene (1), an der Versorgungsleitungen angeordnet sind, sowie einen in der Längsrichtung (X) langgestreckten Montagekörper (2), an dem ein Leuchtmittel und/oder anderes Funktionselement angeordnet ist, wobei das System eine in der Längsrichtung (X) langgestreckte Stromleitschiene (3) mit Kanälen aufweist, in denen Leitungsdrähte (5) angeordnet sind, sowie eine elektrische Kontakteinrichtung (4) mit einem Montageabschnitt und einem in einer Vertikalrichtung (Z) von dem Montageabschnitt versetzten Kontaktabschnitt aufweist, und mit Seitenabschnitten, wobei in einer Betriebsposition die beiden Grundkomponenten aneinander befestigt sind, die Stromleitschiene (3) an einer ersten der Grundkomponenten befestigt ist und die Kontakteinrichtung (4) mit ihrem Montageabschnitt an einer zweiten der beiden Grundkomponenten befestigt ist und mit ihrem Kontaktabschnitt mit zumindest einigen der Leitungsdrähte elektrisch leitend verbunden ist, wobei die zweite Grundkomponente einen Bodenabschnitt und zwei sich
Patent DE-102019121382-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungseinrichtung und Fahrzeug
Inventor: SAURAT DAVID
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-08-07
Abstract: Eine Abgasbehandlungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug hat ein Gehäuse (14), das einen Abgaskanal (13) begrenzt, durch den das Abgas strömt, eine elektrische Heizvorrichtung (12), die sich quer durch den Abgaskanal (13) erstreckt und von Abgas durchströmt ist und die eine durch eine oder mehrere stromführende Leitungen gebildete Heizkomponente (20) und eine Trägerstruktur umfasst, wobei die Heizkomponente (20) an der Trägerstruktur angebracht ist, und wobei die Trägerstruktur einen die Heizvorrichtung (12) außenseitig umgebenden, metallischen Tragrahmen (24) hat. Dabei ist am Tragrahmen (24) zumindest ein Trägerelement (38) angeordnet, das sich radial in einen inneren Bereich des Tragrahmens (24) erstreckt, wobei die Heizkomponente (20) durch das Trägerelement (38) gehaltert ist und/oder vom Trägerelement (38) elektrisch kontaktiert ist.
Patent DE-102019122499-A1 (DE)
Title: Plastifiziereinheit für eine Formgebungsmaschine
Inventor: KLAMMER GÜNTHER
IPC: B29C48/92
Filed: 2019-08-21
Abstract: Plastifiziereinheit für eine Formgebungsmaschine umfassend wenigstens einen Plastifizierzylinder und wenigstens eine im Plastifizierzylinder angeordnete Plastifizierschnecke, wobei wenigstens eine Ultraschallvorrichtung mit wenigstens einer Sendeeinheit zum Senden und wenigstens einer Empfangseinheit zum Empfangen von Ultraschall vorgesehen ist, welche wenigstens eine Ultraschallvorrichtung mit einer Auswerteeinheit verbunden oder verbindbar ist, wobei die wenigstens eine Sendeeinheit an dem wenigstens einen Plastifizierzylinder angeordnet und/oder mit einer schallleitenden Verbindung mit dem wenigstens einen Plastifizierzylinder verbunden und/oder in den wenigstens einen Plastifizierzylinder integriert ist und die wenigstens eine Empfangseinheit an dem wenigstens einen Plastifizierzylinder angeordnet und/oder mit einer schallleitenden Verbindung mit dem wenigstens einen Plastifizierzylinder verbunden und/oder in den wenigstens einen Plastifizierzylinder integriert ist und die Auswerteeinheit dazu ausgebildet ist, auf Basis einer Messung der wenigstens einen Ultraschallvorrichtung ein Vorhandensein und/oder eine Geometrie und/oder eine Position der wenigstens einen Plastifizierschnecke - insbesondere eine Exzentrizität der wenigstens einen Plastifizierschnecke - in dem wenigstens einen Plastifizierzylinder zu bestimmen und auf Basis der Messung eine Meldung auszugeben.
Patent DE-102019126440-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung als Impact-Schutz; Getriebe; sowie Antriebseinheit
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16F15/121
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsvorrichtung (1) für ein in einem Kraftfahrzeugantriebsstrang einsetzbares Getriebe (20), mit einer Welle (2), auf welcher ein einer Übersetzungsstufe (3) des Getriebes (20) zuordenbares Zahnrad (4) befestigt und ein Scheibenelement (5) entlang der Welle (2) beabstandet zu dem Zahnrad (4) angeordnet ist, sowie einer Speichereinheit (6) zum Speichern von stoßartigen Drehmomentschwankungen, wobei die Speichereinheit (6) derart aufgebaut und mit dem Scheibenelement (5) wirkverbunden ist, dass eine durch eine Drehmomentschwankung erzeugte stoßartige Rotationsbewegung des Scheibenelementes (5) eine axiale Kompression einer Feder (7) der Speichereinheit (6) bewirkt. Zudem betrifft die Erfindung ein Getriebe (20) mit dieser Dämpfungsvorrichtung (1) sowie eine Antriebseinheit (15) mit diesem Getriebe (20).