baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017105015-B4 (DE)
Title: Greif- und Transportvorrichtung
Inventor: SCHULNIG ELMAR
IPC: B65G47/86
Filed: 2017-03-09
Granted: 2019-10-10
Abstract: Greif- und Transportvorrichtung (1) zum Greifen, Halten, Führen und Transportieren von insbesondere flaschenartigen Behältern, mit einer Trägerplatte (2) und einer Stellplatte (3), die um eine Rotationsachse (5) der Vorrichtung (1) rotierbar sind, wobei die Vorrichtung (1) wenigstens eine Behältergreifeinrichtung (7) mit mindestens einem ersten Greifarmpaar (8), mindestens einem zweiten Greifarmpaar (9) und mit einem Steuernocken (10) als Öffnungs- oder Schließmittel der Greifarmpaare (8, 9) der wenigstens einen Behältergreifeinrichtung (7) aufweist, wobei das mindestens eine erste Greifarmpaar (8) an der Trägerplatte (2) und das mindestens eine zweite Greifarmpaar (9) an der Stellplatte (3) schwenkbar befestigt sind, wobei die Greifarmpaare (8, 9) der wenigstens einen Behältergreifeinrichtung (7) mittels deren Steuernockens (10) von einer Greifstellung in eine Öffnungsstellung oder umgekehrt bewegbar sind, wobei die Trägerplatte (2) einen ersten Hohlkörper (12) aufweist, und wobei die Stellplatte (3) gegenüber der Trägerplatte (2) entlang der Rotationsachse (5) höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellplatte (3) einen zweiten Hohlkörper (13) aufweist, der erste und zweite Hohlkörper (12, 13) als Hohlzylinder mit gleicher Höhe ausgebildet, zur Rotationsachse (5) der Vorrichtung (1) koaxial angeordnet und bei einer Höhenverstellung der Stellplatte (3) ineinander verschiebbar sind.
Patent DE-102017107236-B4 (DE)
Title: Eine neuartige hoch elastische umweltfreundliche Kugelstruktur
Inventor: CHUANG CHENG-MING
IPC: A63B37/02
Filed: 2017-04-04
Granted: 2019-07-18
Abstract: Eine neuartige hoch elastische umweltfreundliche Kugelstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelstruktur umfasst:
 - einen Polyurethanschaumkern (1), der aus Polyurethanmaterialien aufgeschäumt ist,
 - eine erste Kugelfilmschicht (2), die aus mehreren Kugelfilmen gebildet ist und durch Heißpressen auf der Peripherie des Polyurethanschaumkerns (1) geschichtet ist, wobei zwischen der ersten Kugelfilmschicht (2) und dem Polyurethanschaumkern (1) mehrere Luftlöcher vorhanden sind, die mit Abständen verteilt sind und sich jeweils in den Polyurethanschaumkern (1) erstrecken, wobei die Berührungsfläche zwischen den Luftlöcher und dem Polyurethanschaumkern jeweils eine Kugelfläche ist; und
 - eine zweite Kugelfilmschicht (4), die aus mehreren Kugelfilmen gebildet ist und durch Heißpressen auf der Peripherie der ersten Kugelfilmschicht (2) geschichtet ist.
Patent DE-102017120464-B4 (DE)
Title: Gießwerkzeug
Inventor: ARNOLD CHRIS
IPC: B22C9/08
Filed: 2017-09-06
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gießwerkzeug umfassend einen Angusskanal (16) und wenigstens einen ersten Formhohlraum (12a, 12b) und wenigstens einen zweiten Formhohlraum (14a, 14b), wobei die Formhohlräume (12a, 12b, 14a, 14b) in dem Gießwerkzeug derart angeordnet sind, dass die über den Angusskanal (16) eingebrachte Schmelze bereits den ersten Formhohlraum (12a, 12b) eindringt, wenn die Schmelze am zweiten Formhohlraum (14a, 14b) angelangt ist und anfängt in den zweiten Formhohlraum (14a, 14b) einzudringen, und wobei jeder Formhohlraum (12a, 12b, 14a, 14b) einen Speiser (22a, 22b, 24a, 24b) aufweist, der über eine Speiseröffnung (26a, 26b, 26c, 26d) strömungstechnisch mit dem Formhohlraum (12a, 12b, 14a, 14b) gekoppelt ist.
Patent DE-102017129980-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts und ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: LINNERT MICHAEL
IPC: G01F1/60
Filed: 2017-12-14
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts (1) zum Messen des Volumendurchflusses oder der Durchflussgeschwindigkeit eines durch ein Messrohr (10) des Durchflussmessgeräts strömenden Mediums,wobei ein Magnetsystem (20) das Medium im Messrohr mit einem senkrecht zu einer Messrohrachse stehenden Magnetfeld beaufschlagt,wobei ein Magnetfeldverlauf Konstantphasen (K) mit zeitlich konstantem Magnetfeld und Wechselphasen (W) mit zeitlich veränderlichem Magnetfeld aufweist,wobei die Wechselphasen dazu eingerichtet sind, von einer ersten Konstantphase mit einem ersten Magnetfeld in eine anschließende zweite Konstantphase mit einem zweiten Magnetfeld zu wechseln,wobei das zweite Magnetfeld ungleich dem ersten Magnetfeld ist;wobei mittels mindestens einem Paar Messelektroden (30) umfassend eine erste Messelektrode (31) und eine zweite Messelektrode (32) eine im Medium induzierte, durchflussabhängige elektrische Rohmessspannung (R) abgegriffen wird;wobei eine elektronische Mess-/Betriebsschaltung (77.7) mit den Messelektroden elektrisch verbunden ist, welche die Rohmessspannung auswertet und Durchflussmesswerte ermittelt,wobei während jeder Konstantphase (K) eine Mehrzahl Rohmesswerte (RM(t)) der Rohmessspannung (R) bestimmt werden,wobei sich die Rohmessspannung (R) aus einem durchflussabhängigen Anteil (D), einem Störanteil (S) und einem Rauschanteil (N) zusammensetzt,wobei aus jedem Rohmesswert (RM(t)) jeweils ein erster Durchflussmesswert (D1 (t)) und ein erster Störspannungswert (S1(t)) berechnet wird,wobei auf Basis des ersten Durchflussmesswerts (D1(t)) ein anschließender Prognosewert des Durchflusses (PD1(t+dt)) vorhergesagt wird,und wobei auf Basis des ersten Störspannungswerts (S1(t)) ein anschließender Prognosewert der Störspannung (PS1(t+dt)) vorhergesagt wird,wobei ein weiterer Rohmesswert (RM(t+dt)) gemessen wird,wobei ein erster Durchflussmesswert (D1(t+dt)) mittels des Prognosewerts des Durchflusses (PD1(t+dt)) und mittels des weiteren Rohmesswerts (RM(t+dt)) berechnet wird, und wobei ein erster Störspannungswert (S1(t+dt)) mittels des Prognosewerts der Störspannung (PS1(t+dt)) und mittels des weiteren Rohmesswerts (RM(t+dt)) berechnet wird,wobei das Vorgehen für das Bestimmen weiterer erster Durchflussmesswerte (D1) sowie weiterer erster Störspannungswerte (S1) wiederholt wird,wobei ein Rohmesswert einer vorangehenden ersten Konstantphase und ein Rohmesswert der an die erste Konstantphase anschließenden zweiten Konstantphase zur Berechnung eines zweiten Durchflussmesswerts sowie eines zweiten Störspannungswerts des Störanteils (S) herangezogen wird,wobei erste Durchflussmesswerte (D1) der ersten Konstantphase und/oder zweiten Konstantphase mittels der Kenntnis des zweiten Durchflussmesswerts und des berechneten zweiten Störspannungswerts angepasst werden.
Patent DE-102017210640-B4 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben einer Ablagevorrichtung, Steuereinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: BENLIYAN SARKIS
IPC: B60N3/10
Filed: 2017-06-23
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Ablagevorrichtung (12) eines Innenraumverkleidungselements eines Kraftfahrzeugs (10), die umfasst: mindestens ein Stabelement (16), das ein erstes Ende (17) mit einer Querschnittsoberfläche (18) aufweist, wobei die Querschnittsoberfläche (18) einen Anteil einer Ablagefläche (20) der Ablagevorrichtung (12) bildet, und wobei eine Haupterstreckungsachse des mindestens einen Stabelements (16) den Anteil der Ablagefläche (20) schneidet, sodass ein zweites, dem ersten Ende gegenüberliegendes Ende (19) des mindestens einen Stabelements (16) von dem Anteil der Ablagefläche (20) abgewandt ist und in die Ablagevorrichtung (12) hineinragt; und eine Stelleinrichtung (22) zum Verstellen des mindestens einen Stabelements (16) entlang der Haupterstreckungsrichtung, wobei das Verfahren durch die folgenden, durch eine Steuereinrichtung (30) durchgeführten Schritte gekennzeichnet ist:- Feststellen einer Form eines Gegenstandes (28), der sich in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs (10) befindet (S1),- Ermitteln einer zum Lagern des Gegenstands (28) geeigneten Position auf der Ablagevorrichtung (12, S3),- in Abhängigkeit von der festgestellten Form des Gegenstandes (28) und der ermittelten Position Erzeugen eines Ablageflächenformvorgabesignals (S4), das ein Verstellen mindestens eines Stabelementes (16) der Ablagevorrichtung (12) entlang seiner Haupterstreckungsrichtung beschreibt, sodass der durch eine Gesamtheit an Querschnittsoberflächen (18) gebildete Anteil der Ablagefläche (20) eine zu der festgestellten Form zumindest teilweise passförmiges Ablageelement in der ermittelten Position bildet, und- Übertragen des erzeugten Ablageflächenformvorgabesignals an die Stelleinrichtung (22) der Ablagevorrichtung (12) zum Verstellen des mindestens einen Stabelements (16, S6), und dadurch Bilden des Ablageelements (S5).
Patent DE-102017218467-B4 (DE)
Title: Übertragungstreiberimpedanzkalibrierungsschaltung
Inventor: Shivaram Suhas
IPC: H03H11/28
Filed: 2017-10-16
Granted: 2022-10-06
Abstract: Übertragungstreiberimpedanzkalibrierungsschaltung, umfassend:eine Steuerung (50) zum Steuern einer Menge von Schaltern (16, 18, 32, 34);einen Komparator (12) mit einem Ausgang (14), der mit der Steuerung (50) verbunden ist; undeinem ersten Komparatoreingang, der verbunden ist mit:einem ersten Auswahlknoten (N1), der zwischen einem ersten PSEG (20) und einem externen Widerstand (30) verbunden ist; undeinem zweiten Auswahlknoten (N2), der zwischen einem Paar von Innenwiderständen verbunden ist; undeinem zweiten Komparatoreingang, der verbunden ist mit:einem dritten Auswahlknoten (N3), der zwischen einem zweiten PSEG (22) und einem T-Spulenwiderstand (28) verbunden ist, wobei der T-Spulenwiderstand (28) weiterhin mit einem NSEG (24) verbunden ist; undeinem vierten Auswahlknoten (N4), der zwischen dem T-Spulenwiderstand (28) und dem NSEG (24) verbunden ist.
Patent DE-102018008000-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion und Prädiktion des Versottungsprozesses im Abgasrückführungskühler eines Diesel-Verbrennungsmotors
Inventor: STEINHAUSEN ANDREAS
IPC: F02M26/50
Filed: 2018-10-10
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zur Detektion und Prädiktion eines Versottungsprozesses im Abgasrückführungskühler (AGR-Kühler) eines Diesel-Verbrennungsmotors mit wenigstens einem Motorsteuergerät, umfassendein erstes Messverfahren zur Identifizierung von Referenzwerten, die an einem Prüfstand gemessen werden,- wobei ein neuer AGR-Kühler an einem baugleichen Prüfstandsreferenzmotor montiert wird,- für die Vermessung ein Design of Experiment-Messplan erstellt wird,- ein Prüfstandsystem den Design of Experiment-Messplan einliest, die Stützstellen einstellt und autonom die selektierten Referenzwerte vermisst, und- wobei in einem nächsten Schritt die so ermittelten Referenzdaten in ein Serien-Motorsteuergerät übermittelt und dort dauerhaft gespeichert werden, sowie ein zweites Messverfahren,- wobei im regulären Motorbetrieb besagte Referenzwerte im laufenden Betrieb ständig ermittelt und mittels einer Vorhersagerechnung eine Ist- und eine künftige Zustandsbeschreibung des Abgasrückführungskühler vorgenommen werden und- im Steuergerät und/oder im Fehlerspeicher, verbunden mit einem Service- oder Wechselhinweis zu versehen, gespeichert und/oder im Servicedisplay, verbunden mit einem Service- oder Wechselhinweis zu versehen, angezeigt werden, wobei zur Vorhersage der Versottung des Abgasrückführungskühlers ein Verfahren einer Zeitreihenanalyse in Kombination mit einem Verfahren einer Exponentiellen Glättung verwendet wird,wobei ein lineares Trendmodell zur stückweisen linearen Approximation des Prozesses verwendet wird,wobei durch Unterabtastung im Stundenbereich der Prozess stark geglättet wird, undwobei zur Prognose, wann ein Schwellwert erreicht oder überschritten sein wird, eine Vorhersage jeweils für drei absoluten gemittelten Differenzen eines Venturi-Rohr-Differenzdrucks, einer AGR-Stellerposition und einer AGR-Temperatur hinter dem AGR-Kühler berechnet wird.
Patent DE-102018108140-B4 (DE)
Title: Kleintier-Leckschutz
Inventor: HENNENBERG KLAUDIA
IPC: A01K15/04
Filed: 2018-04-06
Granted: 2021-07-01
Abstract: Bei einem Kleintier-Leckschutz (1), mit einem dem Hals des Kleintiers (7) anlegbaren Halsring (2) und einem sich von dem Halsring (2) weg erstreckenden Abweiser (4), schlägt die Erfindung vor, dass der Abweiser (4) sich vom Halsring aus nach hinten, zu einem dem Rumpf des Kleintiers (7) anlegbaren Rumpfgurt erstreckt und an dem Rumpfgurt gehalten ist, wobei der Abweiser (4) sich entlang der beiden Seiten des Kleintiers (7) erstreckt.
Patent DE-102018112951-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftstoffverteilers und Kraftstoffverteiler
Inventor: MEHRING MARKUS
IPC: F02M55/02
Filed: 2018-05-30
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kraftstoffverteilers (1), welcher ein Druckspeicherrohr (2) zur Aufnahme von unter Druck stehendem Kraftstoff aufweist, wobei das Druckspeicherrohr (2) einen geschmiedeten Grundkörper (7) mit einem Längshohlraum (7) besitzt, aufweisend die nacheinander folgenden Schritte:- Bereitstellen eines länglichen Schmiederohlings (21), an welchen materialeinheitlich einstückig ein Flanschabschnitt (11) ausgebildet ist,- Fixieren von zumindest einem metallischen Anbaustück (14) am Flanschabschnitt (11) des Schmiederohlings (21),- Stoffschlüssige Fügung von Schmiederohling (21) und Anbaustück (14), wobei das Anbaustück (14) am Flanschabschnitt (11) des Schmiederohlings (21) gefügt wird,- Mechanische Bearbeitung des Schmiederohlings (21) und des Anbaustücks (14), bei welcher im Schmiederohling (21) der Längshohlraum (7) mittels Tieflochbohren sowie im Anbaustück (14) eine Bohrung (18) hergestellt wird, wobei die Bohrung (18) im Anbaustück (14) als Durchgangsbohrung ausgeführt wird, welche bis in den Flanschabschnitt (11) geführt wird und hierbei die Fügefläche zwischen Anbaustück (14) und Schmiederohling (21) sowie den Flanschabschnitt (11) durchsetzt.
Patent DE-102018119187-B4 (DE)
Title: Wärmebehandlungsverfahren nach dem Schweißen für einen Bainitschienenschweißanschluss
Inventor: BAI WEI
IPC: C21D1/42
Filed: 2018-08-07
Granted: 2022-12-29
Abstract: Wärmebehandlungsverfahren nach dem Schweißen für einen Bainitschienenschweißanschluss, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Schritte umfasst:A. Durchführen einer ersten Abkühlung des durch das Schweißen erhaltenen Schweißanschlusses von 1500-1600°C auf 150-250°C, wobei es sich bei dem Verfahren der ersten Abkühlung um eine natürliche Kühlung an der Luft handelt;B. Erwärmen des Schweißanschlusses mittels einer Mittelfrequenzinduktions-Profilelektroheizspule und/oder einer Sauerstoff-Acetylen-Flammenprofilheizung auf 880-960°C;C. Durchführen einer zweiten Abkühlung für den Schweißanschluss, Aufhören mit der zweiten Abkühlung beim Kühlen auf 180-250°C, anschließendes Durchführen einer dritten Abkühlung auf die Raumtemperatur von 5-40°C; wobei es sich bei dem Verfahren der zweiten Abkühlung um eine schnelle Kühlung mit gespritzter Luft als Kühlmedium handelt, während die Kühlstarttemperatur der zweiten Abkühlung mehr als 800°C beträgt; und wobei es sich bei dem Verfahren der dritten Abkühlung um eine natürliche Kühlung an der Luft handelt.
Patent DE-102018123994-B4 (DE)
Title: Kontaktiervorrichtung zum federbaren Kontaktieren einer Platine mit einem Kontaktelement für eine Magnetspule oder einen Sensor für ein Fahrzeugsystem, Fahrzeugsystem mit einer Kontaktiervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Kontaktiervorrichtung
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: H01R12/71
Filed: 2018-09-28
Granted: 2022-05-25
Abstract: Kontaktiervorrichtung (115) zum federbaren Kontaktieren einer Platine (120) mit einem Kontaktelement (125) für eine Magnetspule oder einen Sensor für ein Fahrzeugsystem (105), wobei die Kontaktiervorrichtung (115) zumindest die folgenden Merkmale aufweist:- ein helixförmiges Federelement (130), das zwischen der Platine (120) und dem Kontaktelement (125) einspannbar ausgeformt ist; und- ein Platinenbefestigungselement (135) mit einer Befestigungsoberfläche (140) und einer der Befestigungsoberfläche (140) gegenüberliegenden Zentrieroberfläche (145), wobei die Befestigungsoberfläche (140) an der Platine (120) befestigt oder befestigbar ausgeformt ist und zumindest ein Abschnitt der Zentrieroberfläche (145) in einem Betriebszustand der Kontaktiervorrichtung (115) dazu angeordnet ist, um in einen Innenraumabschnitt (205) eines Innenraums des Federelements (130) zu ragen, um das Federelement (130) zu führen und/oder zu zentrieren, wobei die Zentrieroberfläche (145) eine Erhebung oder Wölbung (415) aufweist, die in dem Betriebszustand in den Innenraumabschnitt (205) ragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrieroberfläche (145) als die Erhebung oder Wölbung (415) eine konische oder kegelförmige Erhebung oder Wölbung (415) aufweist, welche sich zu dem Kontaktelement (125) hin erstreckt, wobei die Erhebung oder Wölbung (415) in Form eines Sacklochs (410) ausgeformt ist.
Patent DE-102018127627-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Sensorvorrichtung
Inventor: WERBER ARMIN
IPC: H01S5/022
Filed: 2018-11-06
Granted: 2020-08-20
Abstract: Optoelektronische Sensorvorrichtung (10) zum Detektieren von Objekten in einem Überwachungsbereich (40), umfassend:ein Substrat (12),wenigstens einen gehäusefreien Laserlichtemitter (20), welcher auf dem Substrat (12) innerhalb einer in dem Substrat (12) vorgesehenen Vertiefung (26) angeordnet ist, wobei die Vertiefung (26) eine schräg zu einer Haupterstreckungsebene des Substrats (12) verlaufende Reflexionsfläche (28) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, von dem Laserlichtemitter (20) zunächst parallel zu der Haupterstreckungsebene emittiertes Sendelicht (30) in Richtung des Überwachungsbereichs (40) umzulenken, und wenigstens einen auf dem Substrat (12) angeordneten Lichtempfänger (22), welcher dazu eingerichtet ist, aus dem Überwachungsbereich (40) remittiertes Sendelicht (32) zu empfangen und in elektrische Signale umzuwandeln, wobei die Reflexionsfläche (28) durch eine im Substrat (12) ausgebildete Wandungsfläche (28) der Vertiefung (26) gebildet ist,wobei das Substrat (12) eine erste Substratschicht (14) und eine zweite Substratschicht (16) umfasst, wobei die zweite Substratschicht (16) unmittelbar an der dem Überwachungsbereich (40) abgewandten Fläche der ersten Substratschicht (14) angeordnet ist,wobei die Vertiefung (26) in der zweiten Substratschicht (16) ausgebildet ist,wobei der Laserlichtemitter (20) im Bereich der Vertiefung (26) auf der dem Überwachungsbereich (40) abgewandten Fläche der ersten Substratschicht (14) angeordnet ist,wobei die Vertiefung (26) in Richtung der ersten Substratschicht (14) offen ist, so dass der auf der ersten Substratschicht (14) angeordnete Laserlichtemitter (20) in die Vertiefung (26) hineinragen kann, und eine Höhe aufweist, die größer ist als die Bauhöhe des Laserlichtemitters (20), so dass ein Kontakt zwischen dem Laserlichtemitter (20) und dem Boden der Vertiefung (26) vermieden wird, undwobei die erste Substratschicht (14) eine der Wandungsfläche (28) gegenüberliegende Lichtaustrittsöffnung (34) für das umgelenkte Sendelicht (30) aufweist.
Patent DE-102018207658-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Sensordaten, Anordnung zur Verarbeitung von Sensordaten, Anordnung zum Verarbeiten einer Anfrage eines Ego-Fahrzeugs für ein weiteres Fahrzeug, Rechner zum Verarbeiten von Sensordaten sowie Rechner zum Verarbeiten einer Anfrage eines Ego-Fahrzeugs für ein weiteres Fahrzeug
Inventor: SALARI KHANIKI MEHRDAD
IPC: G08G1/01
Filed: 2018-05-16
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Sensordaten (SD) wenigstens einer Sensorik (Radar, LiDAR, Video, US) für ein Ego-Fahrzeug (12) mit folgenden Verfahrensschritten:- Bereitstellen der Sensordaten und/oder davon abgeleiteter Daten (SD) mittels der wenigstens einen Sensorik (Radar, LiDAR, Video, US).- Versenden einer Anfrage mittels erster Funksignale (30) mit einer Bitte (Req.), um Verifikation wenigstens eines Teils der Sensordaten und/oder der abgeleiteten Daten (SD).- Empfangen einer Antwort (Res.) mittels zweiter Funksignale (31) auf die Anfrage (Req.) mit einem Verifikationsergebnis (V).- Vergeben einer Berechtigung in Abhängigkeit vom Verifikationsergebnis (V), dass das Ego-Fahrzeug (12) wenigstens eine weitere Anfrage eines weiteren Fahrzeugs (11, 13) oder eine Infrastruktur (10) beantworten darf.
Patent DE-102019006711-B4 (DE)
Title: Greifeinheitsmodul mit Schwenkschubgelenk
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B25J15/00
Filed: 2019-09-25
Granted: 2021-06-10
Abstract: Greifeinheitsmodul (10) mit zwei jeweils um eine Schwenkachse (35; 65) schwenkbar gelagerten, mittels eines antreibbaren Getriebes (80) gekoppelten Greifelementen (31, 61), wobei die Schwenkachsen (35, 65) parallel zueinander liegen,- wobei das Getriebe (80) ein rotatorisches Antriebselement (82) mit in Bezug auf die Schwenkachsen (35, 65) ortsfester Drehachse (86) und zwei mit dem Antriebselement (82) in starrem Übersetzungsverhältnis gekoppelte, in einander entgegengesetzte Hubrichtungen (126, 128; 127, 129) linear bewegbare Translationselemente (111, 112) aufweist,- wobei die Translationselemente (111, 121) parallel zu normal zu den Schwenkachsen (35, 65) liegenden Schwenkebenen beider Greifelemente (31, 61) verfahrbar sind,- wobei jeweils ein Translationselement (111; 121) und jeweils ein Greifelement (31; 61) zumindest mittels eines Schwenkschubgelenks (131) verbunden ist,- wobei das Getriebe (80) ein Zahnstangengetriebe (81) aufweist, dessen Antriebselement (82) eine Antriebswelle (82) mit einem Ritzel (85) ist und dessen Translationselemente (111; 121) mit dem Ritzel (85) kämmende Zahnstangen (111; 121) sind,- wobei das einzelne Schwenkschubgelenk (131) zumindest durch ein Hohlprisma (51) eines Greifelements (31; 61) und einem darin geführten Vollprisma (114; 114, 122) einer Zahnstange (111; 121) gebildet wird und- wobei das Vollprisma (114, 122) einen Mitnahmezapfen (114) aufweist, der in die gleiche Richtung wie die Verzahnung (112) der Zahnstange (111; 121) orientiert ist.
Patent DE-102019133142-B4 (DE)
Title: Kantenanleimmaschine mit entfernbarem Klebstoff-Auftragemechanismus
Inventor: CHANG YEN-TSUNG
IPC: B27D5/00
Filed: 2019-12-05
Granted: 2021-08-26
Abstract: Kantenanleimmaschine (1) mit einem entfernbaren Klebstoff-Auftragemechanismus (20), welche umfasst:eine Basis (10);wobei der Klebstoff-Auftragemechanismus (20), entfernbar an die Basis (10) angefügt ist und einen Klebstofftank (23) und eine Klebstoffwelle (24) umfasst, wobei die Klebstoffwelle (24) ein oberes Ende, das sich in den Klebstofftank (23) erstreckt und ein unteres Ende aufweist, das mit einem ersten Ritzel (26) versehen ist, wobei die Klebstoffwelle (24) ausgestaltet ist, zum Drehen angetrieben zu werden, wodurch in dem Klebstofftank (23) enthaltener Klebstoff befördert wird;einen Motor (30), der an der Basis (10) befestigt ist und eine Zapfwelle (32) aufweist, die ein zweites Ritzel (33) umfasst;eine Kette (40), die mit dem erste Ritzel (26) und dem zweiten Ritzel (33) in Eingriff kommt; undeine Kettenführung (50), die auf der Basis (10) eingerichtet ist und ein Führungsrad (51) aufweist, das sich in die Kette (40) erstreckt, wobei die Kettenführung (50) ausgestaltet ist, angetrieben zu werden, das Führungsrad (51) zwischen einer gespannten Position und einer entspannten Position zu bewegen und darin anzuordnen, so dass wenn das Führungsrad (51) in der gespannten Position ist, das Führungsrad (51) gegen die Kette (40) drückt und diese in einen gespannten Zustand bringt, in dem der Motor (30) durch die Zapfwelle (32), das zweite Ritzel (33), die Kette (40) und das erste Ritzel (26) die Klebstoffwelle (24) zum Drehen antreiben kann, und wenn das Führungsrad (51) in der entspannten Position ist, das Führungsrad (51) die Kette (40) verlässt und die Kette (40) in einem entspannten Zustand ist, in dem verhindert wird, dass der Motor (30) durch die Zapfwelle (32), das zweite Ritzel (33), die Kette (40) und das erste Ritzel (26) die Klebstoffwelle (24) zum Drehen antreibt.