baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011052815-A1 (DE)
Title: Kombinierte Time-of-Flight- bzw. Laufzeit- und Bild-Sensorsysteme
Inventor: PALA SILVIU
IPC: G01S17/894
Filed: 2011-08-18
Abstract: Ein Objekterfassungs-System eines Fahrzeugs (12, 300) weist einen TOF-Sensor (18, 52, 206, 252) auf, welcher ein reflektiertes Objekterfassungs-Signal zu einer zweiten Zeit basierend auf einem Objekterfassungs-Signal, welches zu einer ersten Zeit ausgesandt wird, empfängt. Ein Bild-Sensor (22, 54, 208, 252) erzeugt ein Bild-Signal einschließlich eines Bildes eines erfassten Objekts. Der Bild-Sensor (22, 54, 208, 252) ist verschieden von und benachbart zu dem TOF-Sensor (18, 52, 206, 252). Ein TOF-Steuer- bzw. Regelmodul (20, 66, 66', 66'') erzeugt Abstands-Daten basierend auf der ersten Zeit und der zweiten Zeit und bestimmt, ob wenigstens ein Abschnitt eines erfassten Objekts innerhalb eines vorbestimmten Abstandes des Fahrzeugs (12, 300) ist. Ein Bild-Steuer- bzw. Regelmodul (24, 68, 68', 68'') erzeugt Bild-Daten basierend auf dem Bild-Signal. Ein Erfassungs-Steuer- bzw. Regelmodul (28, 86, 86', 86'') korreliert bzw. verknüpft die Abstands-Daten mit den Bild-Daten, um eine Warnanzeige (320, 320') zu erzeugen, wenn wenigstens ein Abschnitt des erfassten Objekts innerhalb des vorbestimmten Abstandes des Fahrzeugs (12, 300) ist.
Patent DE-102011056990-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige einer Gerätekennzeichnung eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten.
Inventor: GAUSELMANN PAUL
IPC: G07F17/34
Filed: 2011-12-23
Abstract: Zur Identifizierung eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten weist dieser frontseitig ein nicht leicht entfernbares Kennzeichnungsschild auf, auf dem der Bauartname und die Zulassungsnummer angebracht sind. Mit der Neuerung soll gewährleistet werden, dass stets die augenblicklichen, korrekten Identifikationsdaten eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten angezeigt werden, und eine Manipulation mit einfachen Mitteln nicht durchführbar ist, jedoch der Austausch der im münzbetätigten Unterhaltungsautomaten zum Einsatz kommenden Steuerung ermöglicht wird. Zu diesem Zweck ist vorgesehen, dass als Anzeigemittel für den Bauartnamen und/oder die Zulassungsnummer ein reflektives Display vorgesehen wird, das ein eigenständiges Ansteuermodul mit einem galvanischen Element umfasst, so dass gewährleistet werden kann, dass zyklisch bzw. periodisch das Anzeigemittel aktualisiert werden kann.
Patent DE-102011075209-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung
Inventor: FIEBERLING BERND
IPC: H01R13/631
Filed: 2011-05-04
Abstract: Kontaktanordnung mit einem Gehäuse, mit einer Gruppe von elektrischen Kontakten, die beabstandet durch eine Wand des Gehäuses geführt sind, wobei die Kontakte aus einer vorderen Seite der Wand herausragen, und wobei die Kontakte aus einer hinteren Seite der Wand herausragen, wobei die hintere Seite der Wand im Bereich der Kontakte einen Absatz aufweist, so dass die hintere Seite im Bereich der Kontakte gegenüber anderen Bereichen der hinteren Seite zurückgesetzt ist.
Patent DE-102011075522-A1 (DE)
Title: Method for determining target temperature of lithium ion battery used in electric car, involves determining target temperature of battery based on battery charge state and current flow rate of battery
Inventor: YAN XIAOFENG
IPC: G01R31/36
Filed: 2011-05-09
Abstract: The method involves determining a current battery state and determining a previous charge throughput of the battery. The target temperature of the battery is determined based on battery charge state and current flow rate of the battery. The reference value of the variation rate of maintenance state with the load throughput is determined as quotient of difference between the previous load throughput of the battery and the predetermined total charge throughput of the battery. An independent claim is included for battery management unit.
Patent DE-102011077004-A1 (DE)
Title: Siliconlöser
Inventor: KOELLNBERGER ANDREAS
IPC: C08K5/49
Filed: 2011-06-06
Abstract: Zusammensetzung zur Entfernung von vernetzten Polydimethylsiloxanen, enthaltend A) mindestens eine Phosphonitrilhalogenidverbindung und B) mindestens ein lineares Polydimethylsiloxans, mit einer Kettenlänge von 10 bis 50 Si-Einheiten und einer Molmasse von 730 g/mol bis 5.000 g/mol.
Patent DE-102011081190-A1 (DE)
Title: Mittel zum Behandeln keratinischer Fasern, enthaltend spezifische Aminosilikone und Alkali-sierungsmittel
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61K8/19
Filed: 2011-08-18
Abstract: Mittel zum Behandeln von keratinischen Fasern, wobei es in einem kosmetisch geeigneten Träger a. mindestens ein Alkalisierungsmittel und b. mindestens eine Verbindung der Formel (I)enthält, mit der Maßgabe, das Blondiercremes, Oxidationsmittelzubereitungen, Färbecremes spezieller Zusammensetzungen sowie deren 1:1 Mischungen ausgenommen sind.
Patent DE-102011082423-A1 (DE)
Title: Retractable assembly used for measuring physical or chemical process variables of medium e.g. liquid, has dip tube that is axially connected with housing, and is provided with polymeric coating portion
Inventor: OPPERMANN HANS-JOACHIM
IPC: G01N27/403
Filed: 2011-09-09
Abstract: The retractable assembly (1) has a connection unit (5) that is connected with the housing (4). A dip tube (2) is made of stainless steel and is axially connected with the housing. The dip tube is provided with a polymeric coating portion. The polymeric coating portion is made of polymeric fluorocarbon such as polyfluoralkoxylalkan (PFA), PTFE and polyvinylidene fluoride (PVDF). A ceramic matching layer is formed between dip tube inner portion and polymeric coating portion.
Patent DE-102011083153-A1 (DE)
Title: Ankerstange
Inventor: GLOGGER JOSEF
IPC: E21D21/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: Eine Ankerstange zur Verankerung in einem Bohrloch eines Bauteils mittels einer aushärtbaren organischen und/oder anorganischen Mörtelmasse weist einen Anbaubereich (14) und einen Verankerungsbereich (12) mit einer Profilierung (16), die mit einer in die Aufnahmebohrung eingefüllten, aushärtbaren anorganischen und/oder organischen Mörtelmasse wechselwirkt, auf, wobei die Profilierung aus Erweiterungsabschnitten besteht, die konusartig ausgebildet sind und deren Durchmesser jeweils in Richtung des freien Vorderendes der Ankerstange zunimmt. Der Verankerungsbereich ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis von Abstand (p) der Erweiterungsabschnitte zu mittlerem Bohrlochdurchmesser (dcut,med) 0,40 bis 0,60 beträgt, das Verhältnis von Außendurchmesser (dA) zu Kerndurchmesser (dK) der Erweiterungsabschnitte 1,35 bis 1,55 beträgt und der Konuswinkel der Erweiterungsabschnitte (α) 22,5° bis 27,5° beträgt.
Patent DE-102011083626-A1 (DE)
Title: Husse für einen Sitz in einem Luft- oder Raumfahrzeug
Inventor: MAHN STEFAN
IPC: B64D11/06
Filed: 2011-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Husse (10) für einen Sitz in einem Luft- oder Raumfahrzeug mit einer Aufnahmevorrichtung (40), die derart ausgebildet ist, ein mit einem Bildschirm ausgestattetes elektronisches Gerät (50) austauschbar aufzunehmen, wobei zumindest eine Ausnehmung (30) im Bereich der Aufnahmevorrichtung (40) zum sichtbaren Freigeben des Bildschirms des elektronischen Geräts (50) vorgesehen ist.
Patent DE-102011084744-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Fahrzeug
Inventor: KOPP MATHIAS
IPC: F16F15/131
Filed: 2011-10-19
Abstract: Ein Antriebssystem für ein Fahrzeug, umfassend eine Brennkraftmaschine und eine Drehschwingungsdämpfungsanordnung (10), wobei die Drehschwingungsdämpfungsanordnung (10) eine vorzugsweise mit einer Kurbelwelle gekoppelte Primärseite (12) und eine gegen die Wirkung einer Dämpferelementenanordnung (22) bezüglich der Primärseite (12) drehbare Sekundärseite (18) umfasst, wobei die Dämpferelementenanordnung (22) wenigstens zwei Dämpferstufen (34, 26) umfasst, wobei eine erste Dämpferstufe (34) mit geringerer Steifigkeit im Wesentlichen in einem ersten Relativdrehwinkelbereich zwischen Primärseite (12) und Sekundärseite (18) und eine zweite Dämpferstufe (26) mit größerer Steifigkeit im Wesentlichen in einem zweiten Relativdrehwinkelbereich zwischen Primärseite (12) und Sekundärseite (18) wirksam ist, ferner umfassend wenigstens eine Auslenkungsmassenpendeleinheit (40) mit einem Auslenkungsmassenträger (42) und einer durch eine Auslenkungsmassenkopplungsanordnung (54) an dem Auslenkungsmassenträger (42) bezüglich diesem aus einer Grund-Relativlage auslenkbar getragenen Auslenkungsmassenanordnung (45), ist dadurch gekennzeichnet, dass ein zur Erzeugung eines Übergangs vom ersten Drehwinkelbereich zum zweiten Drehwinkelbereich anzulegendes Übergangs-Drehmoment einem bei einer Übergangs-Drehzahl von der Brennkraftmaschine maximal abgebbaren Drehmoment entspricht, wobei die Übergangs-Drehzahl im Bereich von 900 bis 1200 U/min liegt oder/und im Bereich einer Maximalmomentendrehzahl liegt, bei welcher die Brennkraftmaschine ihr Maximaldrehmoment abgeben kann.
Patent DE-102011087330-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TILLE THOMAS
IPC: F16H59/10
Filed: 2011-11-29
Abstract: Es wird eine Betätigungsvorrichtung für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, mit einem in einer Schaltgasse bewegbaren Gangwahlschalter (2) zum Anwählen wenigstens eines Vorwärtsfahrprogramms und einer Rückwärtsfahrstufe des Getriebes, wobei der Gangwahlschalter (2) zur Einnahme einer monostabilen Ruheposition in der Schaltgasse ausgebildet ist, und die Betätigungsvorrichtung (1) zum Anwählen wenigstens eines weiteren Fahrprogramms durch zumindest teilweise simultanes und/oder sequentielles Betätigen des Gangwahlschalters (2) und einer am Gangwahlschalter (2) angeordneten Betätigungseinrichtung (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102011088030-A1 (DE)
Title: Optimierte Antriebsschlupfregelung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM SANG JOON
IPC: B60W10/06
Filed: 2011-12-08
Abstract: Bei einer Ausführungsform steuert eine Motorsteuerung des Fahrzeugs einen elektrischen Antriebsmotor, der ein Drehmoment auf ein Antriebsrad überträgt, und eine Antriebsschlupf-(TCS)-Steuerung führt eine TCS-Regelung aus, um i) ein auf ein Antriebsrad übertragenes Drehmoment so zu verringern, dass das Antriebsrad nicht durchrutscht, wenn bestimmt wird, dass das Antriebsrad durchrutscht, und ii) die TCS-Regelung aufzuheben, um das Motordrehmoment, das entlang einer vorgegebenen Kurve auf das Antriebsrad übertragen wird, allmählich zu erhöhen, wenn bestimmt wird, dass das Antriebsrad nicht durchrutscht. Wenn die TCS aufgehoben wird, kann außerdem das Motordrehmoment des Elektromotors entlang einer vorgegebenen Kurve allmählich erhöht werden, so dass der Schlupf des Antriebsrads und die Schwingung des Antriebssystems im Fahrzeug verringert werden. Die Schwingung des Antriebssystems kann auch durch ein aktives Dämpfungsdrehmoment verringert werden, das gegen die Drehzahlschwingung des Elektromotors aufgebracht wird.
Patent DE-102011088147-A1 (DE)
Title: Verbundkörper, umfassend ein Verbundmaterial
Inventor: SCHUETZ CARLO
IPC: C08J5/04
Filed: 2011-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt einen Verbundkörper, umfassend ein Verbundmaterial, enthaltend zumindest ein zellulosehaltiges Material und zumindest ein Poly(alkyl)(meth)acrylat, wobei der Verbundkörper mindestens eine Klebschicht, die mit dem Verbundmaterial in Verbindung steht, aufweist.
Patent DE-102011088991-A1 (DE)
Title: Pressure converter device for use in brake system and clutch of vehicle, has switchable valve device, by which pressure converter device is switched from operating mode to another operating mode
Inventor: SCHAEFER PATRICK CHRISTIAN
IPC: B60T13/12
Filed: 2011-12-19
Abstract: The pressure converter device (10) has a switchable valve device (20), by which the pressure converter device is switched from an operating mode to another operating mode. A hydraulic connection between an input line section (18a) and an output line section (18b) through the valve device and a parallel line (22) is activated in the latter operating mode. A hydraulic transmission device (12) is decoupled from the input line section and the output line section by the valve device in the latter operating mode. Independent claims are included for the following: (1) a brake system with a main brake cylinder; (2) a method for operating a hydraulic transmission device; and (3) a method for operating a vehicle brake system.
Patent DE-102011101352-A1 (DE)
Title: HV-Batterie, insbesondere Traktionsbatterie für ein Fahrzeug
Inventor: KOZLIK CHRISTOPH
IPC: H01M50/284
Filed: 2011-05-12
Abstract: HV-Batterie, insbesondere Traktionsbatterie für ein Fahrzeug, mit mehreren Zellenmodulen, die jeweils mehrere Zellen umfassen, wobei jedem Zellenmodul eine Steuerung zur Zellenüberwachung und/oder zum Zellenbalancing zugeordnet ist, wobei die Steuerungen an ein Batteriemanagement-Steuergerät für Kommunikations- oder Steuerungs- und/oder Regelzwecke angeschlossen sind, wobei die HV-Batterie modular ausgebildet ist, indem die Zellenmodule als auf einer Platine lösbar befestigbare oder befestigte Steckmodule ausgebildet sind.
Patent DE-102011102907-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Kompensationskraft
Inventor: HAHMANN WOLFGANG DR
IPC: F16M5/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung einer Kompensationskraft (FX), die gegen eine in eine Kraftrichtung (FG) wirkende Kraft (FG) mindestens eines bewegbaren Bauteils (5) wirkt, umfassend mindestens einen in eine Aktuatorrichtung (FZ) bewegbaren Aktuator (7a, 7d), der an mindestens einen Energiespeicher (17) anschließbar ist und mit einer Aktuatorkraft (FZ) am jeweiligen Bauteil (5) angreift, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Kraftrichtung (FG) und die Aktuatorrichtung (FZ) einen vorgebbaren Winkel (α) derart einschließen, dass die gegen die Kraftwirkung (FG) gerichtete Kraftkomponente (cos·FZ) der Aktuatorkraft (FZ) die Kompensationskraft (FX) bildet.
Patent DE-102011110804-A1 (DE)
Title: Three dimensional printing head, useful for melting and depositing layers of wire-shaped materials, comprises feed channel consisting of array of highly heat-conductive materials e.g. aluminum and low heat-conductive materials e.g. PTFE
IPC: B22F3/115
Filed: 2011-08-22
Abstract: The three dimensional printing head comprises a feed channel, which consists of an array of highly heat-conductive materials such as aluminum, copper, steel or graphite and low heat-conductive materials such as PTFE or polyetheretherketone, where the fed printing material has contact surfaces with the inside of these materials. An independent claim is included for a feed channel.
Patent DE-102011115541-A1 (DE)
Title: Device for covering storage bin in center console of vehicle, has locking device with locking element movable between locking position and releasing position, where cover element is movable relative to locking device along displacement axis
Inventor: WYSTRACH ANDREAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2011-10-08
Abstract: The device (10) has a locking device (20) with a locking element (22) movable between a locking position and a releasing position. A cover element (30) is movable relative to the locking device along a displacement axis (A) between a retracted position and an extended position. An actuating element (32) is displaced together with the cover element. A lever linkage (40) is arranged between the actuating element and the locking device.
Patent DE-102011120092-A1 (DE)
Title: Method for insulating roller shutter box, involves providing air cushion around roller shutter box, and pumping air into air cushion by rotary air pump if roller shutter is rolled
Inventor: BURMANN KEVIN
IPC: E06B9/17
Filed: 2011-12-02
Abstract: The method involves providing an air cushion (10) around a roller shutter box (12) for insulating the roller shutter box. A rotary air pump (2) is equipped for pumping the air into the air cushion if the roller shutter (7) is rolled. The air is sucked out from the air cushion if the roller shutter is unrolled. The rotary air pump is connected with an octagonal shaft (8).
Patent DE-102011121560-A1 (DE)
Title: Method for detection and classification of objects based on radar data, involves forming spacing cells for equal space or angle cells for equal angles, where temporal velocity curves are determined for multiple point targets of object
Inventor: ANDRES MARKUS
IPC: G01S13/931
Filed: 2011-12-20
Abstract: The method involves determining a space (R), velocity (v-1) or an angle of an object (O1) from the radar data. Spacing cells are formed for equal space or angle cells are formed for equal angles. Temporal velocity curves are determined for multiple point targets of an object based on sequential velocity profiles determined successively and temporally. The object is classified based on the temporal velocity curves of multiple point targets associated to the object.
Patent DE-102012003354-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Etikettieren von Behältern sowie Etikettiermaschine
Inventor: KRAEMER KLAUS
IPC: B65C9/36
Filed: 2012-02-21
Abstract: Verfahren zum Ausstatten von Behältern mit Etiketten, vorzugsweise mit Rundum-Etiketten, durch Übergabe wenigstens eines Etiketts an einen Behälter von einem Etikettenübergabeelement und durch Anrollen und Anbürsten des Etiketts an den um seine Behälterachse mit einer Behälterumfangsgeschwindigkeit rotierenden Behälter.
Patent DE-102012006061-A1 (DE)
Title: Niethülse, Blindnietanordnung und Verfahren zum Lösen desselben
Inventor: SCHNEIDER STEFAN
IPC: B23P19/00
Filed: 2012-03-27
Abstract: Niethülse (10) für eine Blindnietanordnung (50), mit einem Hülsenschaft (14) und einem hiermit verbundenen Hülsenkopf (12), dessen Kopfaußendurchmesser (20) größer ist als ein Schaftaußendurchmesser (24) des Hülsenschaftes (14) und der eine zu dem Hülsenschaft (14) weisende Kopfunterseite (28) aufweist, und mit einer axialen Durchgangsbohrung (16) zur Aufnahme eines Dorns. Dabei ist an der Kopfunterseite (28) eine Ringnut (30) ausgebildet, deren Nutinnendurchmesser (32) dem Schaftaußendurchmesser (24) entspricht.
Patent DE-102012006902-A1 (DE)
Title: Fluchtwegmarkierung mit einem Leuchtstreifen aus photolumineszentem Material
Inventor: BIEHL TORBEN
IPC: F21W106/00
Filed: 2012-04-05
Abstract: Fluchtwegmarkierung für ein Flugzeug mit einem länglichen Leuchtstreifen auf einem photolumineszenten Material, einem Gehäuse, in dem der Leuchtstreifen angeordnet ist und das mindestens auf seiner Oberseite durchscheinend oder transparent ausgebildet ist, und einer Halteschiene für das Gehäuse die eine Aufnahmevertiefung für das Gehäuse des Leuchtstreifens und auf beiden Seiten der Halteschiene in Längsrichtung seitlich abstehende Abdeckflügel besitzt, wobei das in die Aufnahmevertiefung eingesetzte Gehäuse mit einer Oberseite freiliegt, wobei die Abdeckflügel elastisch ausgebildet sind, wobei mindestens die Abdeckflügel der Halteschiene aus einem Material bestehen, das elastischer als das Material des Gehäuses ist.
Patent DE-102012007118-A1 (DE)
Title: Device for measuring residual braking torques of disc brake in motor car, has brake caliper eye portions that are coupled with connecting web having sensor for measuring deformation of connecting web
Inventor: WANINGER ROBERT
IPC: B60T1/06
Filed: 2012-04-05
Abstract: The device has a brake caliper (10) with brake caliper eye portions (12,14) that are fastened at a load bearing component. An annular gap (16) is formed between the brake caliper eye portions of brake caliper. The brake caliper eye portions are coupled with the connecting web (18). The connecting web is provided with a sensor for measuring a deformation of the connecting web. The annular gap is lined with an elastomer.
Patent DE-102012008559-A1 (DE)
Title: Robot arm module for robot arm, has module body, three articulated joint units on module body and three connection units which are arranged on module body by one of articulated joint units in pivotable manner
Inventor: FOERSTER TILO
IPC: B25J18/00
Filed: 2012-04-04
Abstract: The robot arm module (14,15) has a module body (17), three articulated joint units (18) on the module body and three connection units (16) which are arranged on the module body by one of the articulated joint units in a pivotable manner. The coupling units (20,21) are provided for pivotable coupling of the connection units at a connection unit of an adjacent module body or an adjacent drive module. Each connection unit has two mutually spaced coupling units. Each of the articulated joint units is arranged between the coupling units. An independent claim is included for a robot arm with a control device.
Patent DE-102012009632-A1 (DE)
Title: Modulare Überkopf-Gepäckablage
Inventor: JACOBSEN SOENKE
IPC: B64D11/00
Filed: 2012-05-14
Abstract: Eine Überkopf-Gepäckablage 10 für ein Luftfahrzeug umfasst eine Basiseinheit 12, die dazu ausgeführt ist, die Überkopf-Gepäckablage 10 an einer Haltestruktur des Luftfahrzeugs zu befestigen, und eine Anbaueinheit 14, die mit der Basiseinheit 12 verbunden ist. Über die Anbaueinheit kann 14 auf einen Stauraum 28 der Überkopf-Gepäckablage 10 zugegriffen werden. Die Basiseinheit 12 stellt einen ersten Stauraumbereich 20 bereit und die Anbaueinheit 14 stellt einen zweiten Stauraumbereich 26 bereit, der mit dem ersten Stauraumbereich 20 den Stauraum 28 der Überkopf-Gepäckablage 10 bildet.
Patent DE-102012010432-A1 (DE)
Title: Cleaning device for chimney in building, has drive motor that is arranged in vertical position, below an upper end of chimney, to move cleaning element with respect to chimney and provide driving force to mounting and guiding element
Inventor: MARTINEZ DE RABANO ALBERTO
IPC: F23J3/02
Filed: 2012-05-29
Abstract: The cleaning device (1) has a movable cleaning element (6) for cleaning the chimney (2). A mounting and guiding element (11) is provided for movably mounting and guiding the cleaning element in the chimney. A drive motor (12) is provided for moving the cleaning element. A force transmitting element (20) is equipped for transmitting the driving force of the drive motor to the mounting and guiding element. The drive motor is arranged in vertical position, below an upper end (3) of chimney. An independent claim is included for a method for operating cleaning device for chimney.
Patent DE-102012011163-A1 (DE)
Title: Interior arrangement for passenger car, has lining pivoted from stowed position in which storage container is fixed inside reservoir around pivotal axis, into load position in which container is pivoted partly from reservoir by aperture
Inventor: STEPAN SVEN
IPC: B60R7/04
Filed: 2012-06-05
Abstract: The arrangement (2) has a covered reservoir (34) accessible over an aperture (38) in a lining (22). A pivotable stored lid (44) is pivoted from a closing position in which the aperture is covered by the lid around a first pivotal axis, into an open position in which the lid releases the aperture. The lining is pivoted from a stowed position in which a storage container (50) is fixed inside the reservoir around the second pivotal axis, into a load position in which the container is pivoted partly from the reservoir by the aperture.
Patent DE-102012013399-A1 (DE)
Title: Fluidmischer
Inventor: KORNFELD MATTHIAS
IPC: B01F5/04
Filed: 2012-07-05
Abstract: Fluidmischer in Form von Venturirohren leiden unter verlustbehafteten Strömungsablösungen im divergenten Abschnitt des Fluidmischers. Um solche Strömungsablösungen zu verringern ist vorgesehen, dass der divergente Abschnitt (A2) des Venturirohres (2) in Strömungsrichtung eine stetige Konturkurve mit zumindest zwei Wendepunkten (W1, W2) aufweist.