baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10304617-B4 (DE)
Title: Bogenförderer für eine Bogen verarbeitende Maschine
Inventor: GUNSCHERA FRANK
IPC: B65H29/04
Filed: 2003-02-05
Granted: 2016-10-27
Abstract: Bogenförderer für eine Bogen verarbeitende Maschine, mit wenigstens einer betriebsmäßig eine Umlaufbahn durchlaufenden und in einem Bogenschleppabschnitt derselben entlang einer Bogenleitfläche geführten Greiferbrücke (9), welche Greiferauflagen (9.2) und damit zusammenarbeitende Greiferfinger (9.1) zum Erfassen eines jeweils mittels der Greiferbrücke (9) zu schleppenden Bogens (3) und ein die Greiferauflagen (9.2) tragendes, erstes Brückenteilprofil (9.3) sowie ein hiervon beabstandetes, zweites Brückenteilprofil (9.4) umfasst, und mit einer derartigen gegenseitigen Lage der Brückenteilprofile (9.3, 9.4), dass während des Schleppens eines Bogens (3) das erste Brückenteilprofil (9.3) der Bogenleitfläche (17) zugewandt und das zweite Brückenteilprofil (9.4) der Bogenleitfläche (17) abgewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Greiferbrücke (9) mittels eines Trägerprofils aus der Gruppe der C-Profile gebildet ist und einen über wesentliche Bereiche durchbrochenen Profilsteg aufweist, dessen Querschnitt senkrecht zur Umlaufbahn orientiert ist.
Patent DE-10311626-B4 (DE)
Title: Anzünder und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LAUCHT HORST
IPC: F42B3/12
Filed: 2003-03-17
Granted: 2006-08-10
Abstract: Anzünder (10)
zur Verwendung in einer Insassenschutzvorrichtung für Kraftfahrzeuge,
mit einer Kappe (12) und einem in der Kappe (12) aufgenommenen Polkörper (14),
wobei die Kappe (12) und der Polkörper (14) eine Anzündmittel
(18) enthaltende Zündkammer (16)
begrenzen und im Polkörper
(14) aufgenommene Kontaktelemente (20) vorhanden sind, welche an
eine in der Zündkammer
(16) angeordnete Zündbrücke (22)
angeschlossen sind, und wobei die Kappe (12) und der Polkörper (14)
aus einem Kunststoff gebildet sind, der Polkörper (14) eine umlaufende Schulter
(26) aufweist und die Kappe (12) mit einem axialen Ende (28) an
die Schulter (26) angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe
(12) und der Polkörper
(14) unverschweißt
und mittels einer Kunststoffummantelung (32) formschlüssig und/oder
stoffschlüssig
miteinander verbunden sind.
Patent DE-10314454-B4 (DE)
Title: Vakuumspülen eines Injektors für Verbrennungsmotoren
Inventor: BALLING KLAUS
IPC: F02M55/00
Filed: 2003-03-30
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Betriebsbereitmachen eines Einspritzventils (2) für eine Verbrennungskraftmaschine,
z. B. eines Common-Rail-Injektors, das bei einer Inbetriebnahme
zunächst
mindestens teilweise mit Luft gefüllt ist,  wobei dem Einspritzventil
(2) während
des Betriebsbereitmachens ein flüssiges
Medium unter Hochdruck über
einen für
die Kraftstoffzufuhr üblichen
Hochdruckanschluss (3) des Einspritzventils (2) zugeführt wird,  wobei
ein niederdruckseitiger Innenraum des Einspritzventils (2) über einen
für die
Leckageabfuhr üblichen
Niederdruckanschluss (13) des Einspritzventils (2) und einen während des
Betriebsbereitmachens mit dem Niederdruckanschluss (13) verbundenen
Adaptionskopf (14) auf einen gegenüber dem normalen Betrieb verringerten
Druck gebracht wird, derart, dass sich vorhandene Luftblasen (30)
in ihrem Volumen gegenüber
ihrem Volumen bei normalem Betrieb vergrößern,  und wobei das in
dem Innenraum des Einspritzventils (2) enthaltene Medium unter mindestens
annähernd
gleich bleibendem verringertem Druck über den Niederdruckanschluss
(13) des Einspritzventils (2) ausgespült wird.
Patent DE-10318742-B4 (DE)
Title: Antriebsaggregat für Kraftfahrzeuge
Inventor: MAERKL JOHANN
IPC: B60K5/02
Filed: 2003-04-25
Granted: 2007-07-12
Abstract: Antriebsaggregat
für Kraftfahrzeuge, mit
einer Brennkraftmaschine (12), einem nachgeschalteten Geschwindigkeits-Wechselgetriebe
(14) mit integriertem Achs-Differenzial (16) und einer zwischen
Brennkraftmaschine (12) und Wechselgetriebe angeordneten Trennkupplung
(26), wobei das Differenzial (16) über einen Kegeltrieb mit einem
Antriebsritzel auf einer Abtriebswelle (44) des Wechselgetriebes
(14) und ein Tellerrad (48) angetrieben ist, und wobei das Tellerrad
des Differenziales (16) in der Draufsicht gesehen seitlich der Trennkupplung (26)
und diese teilweise axial überragend
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Differenzialgehäuse (30a)
des Differenziales (16) des Wechselgetriebes (14) teilweise um die
Trennkupplung (26) herum gebaut ist, wobei das die Trennkupplung
(26) tragende Schwungrad (20) der Brennkraftmaschine (12) in radialer
Richtung das Tellerrad (48) überragt.
Patent DE-10325416-B4 (DE)
Title: Strahlfänger
Inventor: WINTER ANDREAS
IPC: G01J1/42
Filed: 2003-06-05
Granted: 2005-12-22
Abstract: Strahlfänger für einen,
mit einer Modulationsfrequenz (f) in der Amplitude pulsierenden,
Lichtstrahl (2) mit einem Photodetektor (4) mit mehreren Photosensoren
(6), die zu einem Referenzpunkt (5) örtlich definiert versetzt sind,
einer Auswerteschaltung (7) und einem Ausgabemittel (8), wobei zwischen
den Photosensoren (6) ein bezüglich
der Modulationsfrequenz (f) sensibler Phasenschieber (10) angeordnet
ist, welcher zwischen zwei Endpunkten (11) eine Phasenschieberkette
(17) ausbildet, deren zumindest zwei frequenzselektive Teilphasenschieber
(10') jeweils zwischen zwei Photosensoren (6) angeordnet sind.
Patent DE-10325819-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metallschaumkörpers
Inventor: KOERNER CAROLIN
IPC: B22D25/00
Filed: 2003-06-07
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Metallschaumkörpers mit folgenden Schritten:  Bereitstellen
einer in einem Vorratsbehälter
(1) aufgenommenen Metallschmelze,  Einspritzen der Metallschmelze
in einen von einer Form umgebenen Formhohlraum (3) durch eine den
Vorratsbehälter
(1) mit der Form verbindende Leitung (2),  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Metallschmelze nach dem Verlassen des Vorratsbehälters (1)
und vor dem Eintritt in den Formhohlraum (3) ein Treibmittel zugesetzt
wird.
Patent DE-10338127-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage mit einem Rotor
Inventor: BRANDT KARSTEN
IPC: F03D9/02
Filed: 2003-08-15
Granted: 2007-09-20
Abstract: Windenergieanlage
(10) mit einem Rotor (12), der mindestens ein winkelverstellbares
Rotorblatt (14) aufweist, einem Generator, der zur Erzeugung elektrischer
Leistung direkt oder indirekt mit dem Rotor (12) und zur Einspeisung
der elektrischen Leistung direkt oder indirekt mit einem elektrischen
Netz (25) koppelbar ist, mindestens einer Rotorblattverstelleinrichtung
zur Einstellung des Winkels des Rotorblatts (14), bestehend aus
mindestens einem Blattverstellantrieb (20) mit mindestens einem Gleichstrommotor
(23), der über
einen Umrichter (24) mit dem elektrischen Netz (25) koppelbar ist,
einer mit dem Umrichter (24) gekoppelten Steuerungseinrichtung (33), über die
die Steuerung und/oder Regelung des Blattverstellantriebs (20) erfolgt,
und einer Gleichspannungsquelle (31), die bei  Ausfall des Netzes
(25) eine Energieversorgung des Blattverstellantriebs (20) gewährleistet,
dadurch gekennzeichnet, dass die Gleichspannungsquelle (31) über ein
Schaltelement (35) wahlweise direkt mit dem Blattverstellantrieb
(20) oder indirekt über
den Umrichter (24) mit dem Blattverstellantrieb (20) koppelbar ist,
wobei die Gleichspannungsquelle (31) vorrangig indirekt über den Umrichter
(24) mit dem...
Patent DE-10344620-B4 (DE)
Title: Bohrwerkzeug und Spannhülse
Inventor: SCHWEGLER BERND
IPC: B23B31/10
Filed: 2003-09-25
Granted: 2007-07-05
Abstract: Bohrwerkzeug
(1,; 1'; 1''; 1''') mit einem Werkzeugschaft (2; 2'; 2''; 2'''),
der Spannuten (7; 7') aufweist und sich von einem ersten Bohrerkopf
(5), der an einem ersten Ende (3) des Bohrwerkzeugs (1,; 1'; 1'';
1''') vorgesehen ist, bis zu einem zweiten Bohrerkopf (6) erstreckt,
der an einem zweiten Ende (4) des Bohrwerkzeugs (1; 1'; 1''; 1''')
vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Werkzeugschaft
(2; 2'; 2''; 2''') zwischen den Spannuten (7; 7') befindliche Stege
(8; 8'; 8''; 8''' ) aufweist, auf deren Nebenfreifläche (9;
9') jeweils eine erste Führungsfase
(10; 10') und eine zweite Führungsfase
(11; 11') mit gleichem Außendurchmesser
(R a ) vorhanden ist,  daß die Spannuten
(12; 12') einen spiralförmigen
Verlauf besitzen und mit den zwischen den spiralförmig verlaufenden
Spannuten (12; 12') befindlichen Stegen (8; 8' ; 8''; 8''') eine
spiralförmige
Förderwendel
(29) bilden und  daß jeder
Steg (8; 8'; 8''; 8''') der spiralförmigen...
Patent DE-10346349-B4 (DE)
Title: Sondenanordnung für ein Rastersondeninstrument
Inventor: SCHMUCKER ULRICH
IPC: G12B5/00
Filed: 2003-09-30
Granted: 2005-11-17
Abstract: Sondenanordnung
für ein
Rastersondeninstrument mit einer Halterung (10, 13, 14) zur Aufnahme
und Befestigung mindestens einer Sonde, wobei die Halterung an einem
Ende mit einem Ankoppelelement (22) zum Verbinden mit dem Rastersondeninstrument
versehen ist und die Sonde am anderen Ende der Halterung angeordnet
ist und an und/oder in der Halterung mindestens eine für die Funktion
der Sonde notwendige Zuleitung aufgenommen und befestigt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Halterung in ihrer Gesamtheit eine längliche
Form aufweist, wobei sie ein Distanzstück für die Sonde bildet, und dass
an und/oder in der Halterung mindestens eine mikrooptische Vorrichtung
aufgenommen und befestigt ist.
Patent DE-10349715-B4 (DE)
Title: Pulverquelle für eine Pulverbeschichtungsanlage
Inventor: KATEFIDIS APOSTOLOS
IPC: B05B7/24
Filed: 2003-10-23
Granted: 2006-05-04
Abstract: Pulverquelle
für eine
Pulverbeschichtungsanlage, mit  a) einem Vorratsbehälter (38)
für Pulver;  b)
einem Konditionierbehälter
(46), welcher einen ersten Einlass (90) für Pulver, einen zweiten Einlass
(124) für
Fluidisierungsgas und einen Auslass (12) für ein fließfähiges Pulver/Gasgemisch aufweist;
und  c) einer zwischen einem Auslass des Vorratsbehälters (38) und
dem Einlass (90) des Konditionierbehälters (46) angeordneten Dosiereinrichtung
(44), welche ein Zellenrad (82) und ein Zellenradgehäuse (78)
aufweist, welches eine Aufnahmekammer (80) für das Zellenrad (82) sowie
einen Pulvereinlass (84) und einen Pulverauslass (86) aufweist,
die mit der Aufnahmekammer (80) in Verbindung stehen,  wobei  d)
die Zellen (94) des Zellenrades (82) nur kantenfreie Begrenzungswände haben.
Patent DE-10360708-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul mit einem Halbleiterstapel, Umverdrahtungsplatte, und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: POHL JENS
IPC: H01L23/498
Filed: 2003-12-19
Granted: 2008-04-10
Abstract: Halbleitermodul
mit einem Halbleiterstapel (10), der aus einem separaten Basisbauteil
(1) und gestapelten Halbleiterbauteilen (2) besteht, wobei das Basisbauteil
(1) zwei Umverdrahtungseinheiten (3, 4) aufweist, welche untere
Außenkontaktflächen (5)
einer unteren Umverdrahtungseinheit (3) auf einer Unterseite (7)
des Basisbauteils (1) und obere Außenkontaktflächen (6)
einer oberen Umverdrahtungseinheit (4) auf einer Oberseite (8) des
Basisbauteils (1) aufweisen, und wobei die Außenkontaktflächen (5,
6) der beiden Umverdrahtungseinheiten (3, 4) über Bondverbindungen (9) zwischen
Bondflächen
(12, 13) in Randbereichen (14, 15) der beiden Umverdrahtungseinheiten
(3, 4) elektrisch verbunden sind, und wobei die Außenkontaktflächen (5,
6) der unteren Umverdrahtungseinheit (3) Außenkontakte (17) des Halbleitermoduls
(10) aufweisen und die Außenkontaktflächen (6)
der oberen Umverdrahtungseinheit (4) Außenkontaktflächen (6)
eines gestapelten Halbleiterbauteils (2) tragen, und wobei das Basisbauteil
(1) zwischen den beiden Umverdrahtungseinheiten (3, 4) einen gehäusebildenden
Abstandshalter (22) aufweist, der an eine Unterseite (24) der oberen
Umverdrahtungseinheit (4) oder an eine Oberseite (25) der unteren
Umverdrahtungseinheit...
Patent DE-19535033-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen becherförmiger Behältnisse mit Etikett
Inventor: MUELLER PETER
IPC: B29C51/08
Filed: 1995-09-21
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen becherförmiger Behältnisse (2) mit Etikett (5), mit einer Matritze (12) mit einem im wesentlichen zylindrischen Hohlraum (24), in dem ein Teilbereich einer plastifizierten Kunststoffolie (1) zu einem Behältnis (2) mit einer im wesentlichen zylindrischen Seitenwand und einem Boden eingeformt wird, mit einer Wickeltrommel (25), auf deren Umfang ein Etikett (5) banderolenartig gewickelt wird, und mit einer Einrichtung zum Übertragen des gewickelten Etiketts (5) auf den Umfang eines in dem Hohlraum (24) der Matrize (12) geformten Behältnisses (2), wobei der Hohlraum (24) in der Matrize (12) durchgängig ausgebildet ist, wobei der Hohlraum (24) der Matrize (12) und die Wickeltrommel (25) axial zueinander ausgerichtet und axial relativ zueinander verschiebbar sind, so daß in einer ersten Stellung die Wickeltrommel (25) mit einem auf ihrem Umfang gehaltenen bandarolenförmigen Etikett (5) in den Hohlraum (24) der Matrize (12) eintaucht und das Etikett (5) auf die Umfangswand des Hohlraums (24) übergeben wird, und...
Patent DE-19545871-B4 (DE)
Title: Befestigung einer Lampenfassung in einem Reflektor
Inventor: GRUNEWALD ANDREAS
IPC: F21V17/06
Filed: 1995-12-08
Granted: 2004-05-06
Abstract: Befestigung einer Lampenfassung in einem Reflektor,  – mit einem rohrförmigen Reflektorabschnitt (2) in dem die Lampenfassung (10) axial ausgerichtet ist,  – mit einem senkrecht zur Reflektorachse (7) gerichteten Fassungsfuß (11), der mittels Befestigungseinrichtungen in einem Ausschnitt (5) des Reflektorabschnittes (2) fixiert ist,  – mit einem außen am Reflektorabschnitt (2) über dem Ausschnitt (5) plazierten und fixierten Verschlußteil (12) und elektrischen Verbindungen, die von der Lampenfassug (10) aus durch Fassungsfuß (11) und Verschlußteil (12) geführt und von außen kontaktierbar sind, dadurch gekennzeichnet,  – daß der Ausschnitt (5) in Axialrichtung des Reflektorabschnittes (2) einen im wesentlichen rechteckigen ersten Abschnitt (8) und in Querrichtung zu diesem an dessen vorderem Ende einen wesentlichen rechteckigen zweiten Abschnitt (9) aufweist,  – daß der Fassungsfuß (11) mit einem Sockel (14) in den Ausschnitt (5) eingreift und mit seitlichen Stützflächen (15) neben dem Ausschnitt (5) innen am Reflektorabschnitt (2) abgestützt ist,...
Patent DE-19607084-B4 (DE)
Title: Umreifungsmaschine, insbesondere Kreuzumreifungsmaschine
IPC: B65B13/18
Filed: 1996-02-24
Granted: 2005-10-27
Abstract: Umreifungsmaschine,
insbesondere Kreuzumreifungsmaschine, mit  – einem Arbeitstisch (3) zur
Aufnahme eines Produktstapels (1),  – einem einen Teil des Arbeitstisches
(3) bildenden, aus Sektoren (5 bis 8) zusammengesetzten Drehteller
(4) zur Drehung des Produktstapels (1) um eine vertikale Drehachse
(D),  – einer
Transporteinrichtung (16) zum Transport des Produktstapels (1) in
einer Transportrichtung (T) in eine Umreifungsstellung und aus dieser
Stellung heraus,  – einer
Bandführungseinrichtung
(11, 13) zum Herumführen
eines Umreifungsbandes und den Produktstapel (1) in einer Einschießrichtung
(E) quer zur Transportrichtung (T), und  – mindestens einem Stabilisierungsteil
(25, 25', 29) am Drehteller (4) zur Erfassung und Stützung des
Produktstapels (1) bei seiner Drehung im Bereich dessen vertikaler Seitenwände (24),
dadurch gekennzeichnet, daß das
Stabilisierungsteil von einer der Bodenfläche (26) des zu umreifenden
Produktstapels (1) angepassten Vertiefung (25, 25') im Drehteller
(4) gebildet ist, mittels derer vertikalen Seitenränder (27)
der bodenseitige Randbereich der vertikalen Seitenwände (24)
des...
Patent DE-19653513-B4 (DE)
Title: Befestigungsclipsystem
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 1996-12-20
Granted: 2004-04-29
Abstract: Befestigungsclipsystem für eine in einem Hohlraum (1) zwischen zwei Wandteilen (2, 3) verlegte flexible Leitung (13), mit  einem zur Arretierung an einem ersten Wandteil hergerichteten Fußteil (5),  einem gegenüber dem Fußteil (5) bewegbaren und einem Ende der flexiblen Leitung (13) zugeordneten Positionierteil (6, 7; 6a, 7a; 7b),  wobei wenigstens je ein Haltemittel (12, 14, 14a, 14b) für die flexible Leitung (13) auf dem Fußteil (5, 5a, 5b) und/oder dem Positionierteil (6, 7; 6a, 7a; 7b) vorgesehen ist, wobei das Fußteil (5, 5a, 5b) und das Positionierteil (6, 7; 6a, 7a; 7b) einteilig ausgeführt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Positionierteil (6, 7; 6a, 7a; 7b) mit dem Fußteil (5, 5a) über wenigstens ein Filmscharnier (8, 9; 19, 20) verbunden und gegenüber dem Fußteil (5, 5a) entweder mittels des Filmscharniers (8, 9; 19, 20) verschwenkbar ist oder teleskopierend zueinander beweglich ist, wenn das das Positionierteil (6,...
Patent DE-19654280-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitereinrichtung auf einem SOI-Wafer
Inventor: KIM JAE-KAP
IPC: H01L21/76
Filed: 1996-12-24
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleiterspeichereinrichtung auf Silicium-auf-Isolator-Wafer, das die folgenden
Schritte umfaßt:  ein
Handhabungs- bzw. Trägersubstrat
(10) wird vorgesehen, wo eine erste Oxidschicht (20A) ausgebildet
ist;  ein Einrichtungssubstrat (30) wird vorgesehen, wo ein
Feldoxid (31) ausgebildet ist, um einen ersten aktiven Bereich (AA)
und einen zweiten aktiven Bereich (BB) festzulegen;  eine erste
Isolationsschicht (32) wird über
dem Einrichtungssubstrat (30) ausgebildet, um  einen vorbestimmten
Abschnitt des Einrichtungssubstrates (30) in dem ersten aktiven
Bereich (AA) und einen vorbestimmten Abschnitt in dem Einrichtungssubstrat
(30) in dem zweiten aktiven Bereich (BB) freizulegen;  eine
Leitungsschicht (33), die einen vorbestimmten Leitfähigkeitstyp
hat, wird über
der ersten Isolationsschicht (32) ausgebildet, um in Kontakt mit
den freigelegten Abschnitten des Einrichtungssubstrates (30) in
dem ersten und dem zweiten aktiven Bereich (AA, BB) gebracht zu
werden;  eine zweite Oxidschicht (20B) wird auf der Leitungsschicht (33)
ausgebildet; Kontaktoberflächen
der ersten Oxidschicht (20A) des Handhabungs- bzw....
Patent DE-19704945-B4 (DE)
Title: Drehstapelbare Kiste
Inventor: APEL KURT
IPC: B65D1/22
Filed: 1997-02-10
Granted: 2006-03-02
Abstract: Drehstapelbare
Kiste mit vier Wänden (2,
3, 4, 5) mit jeweils einem unteren und einem oberen Wandabschnitt
(7, 8), wobei der obere Wandabschnitt (8) gegenüber dem unteren Wandabschnitt
(7) nach außen versetzt
ist, so daß die
Innenfläche
(11) des oberen Wandabschnitts (8) mit der Außenfläche (10) des unteren Wandabschnitts
(7) fluchtet und wobei jeweils einer der Wandabschnitte (7, 8) Vorsprünge (15)
und der andere darüber-
bzw. darunterliegende Wandabschnitt (8, 7) Ausnehmungen (16) aufweist,
wobei die Vorsprünge
(15) einer Wand (2, 3) nicht punktsymmetrisch zu den Vorsprüngen einer
gegenüberliegenden
Wand (4, 5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (15)
an zwei gegenüberliegenden
Wänden
(2, 4 bzw. 3, 5) spiegelsymmetrisch zu einer parallel verlaufenden
Mittelebene angeordnet sind, und dass die Oberkanten (22) der oberen Wandabschnitte
(8) einen Auflageflansch und die Unterkanten (20) des oberen Wandabschnitts
(8) einen Gegenflansch bilden, so dass, wenn zwei Kisten (1', 1'')
ineinandergestapelt werden, der Gegenflansch der...
Patent DE-19751289-B4 (DE)
Title: Wiederaufladbare Lithiumanode für eine Batterie mit Polymerelektrolyt
Inventor: GAUTHIER MICHEL
IPC: H01M10/0583
Filed: 1997-11-19
Granted: 2013-11-21
Abstract: Akkumulator, umfassend eine unter einer Kompressionslast zwischen 3,5 × 104 Pa und 1,0 × 106 Pa gehaltene Anordnung aus einer Lithiumanode (a), einer Kathode (e), eines zwischen Kathode und Anode angeordneten Trennelements in Form eines Polymerelektrolyten (d) und eines Stromkollektors (f), – wobei die Anode (a) aus Lithiummetall oder aus einer unter der Kompressionslast verformbaren Lithiumlegierung jeweils in einer Schichtdicke von weniger als 100 Mikrometern vorliegt und an ihrer Grenzfläche zum Polymerelektrolyten einen Passivierungsfilm (b) aufweist, der geeignet ist, • eine Reaktion zwischen dem Lithium und dem Polymerelektrolyten zu begrenzen • und während aufeinander folgender Ladungs- und Enladungszyklen Lithium-Ionen auszutauschen, – wobei der Polymerelektrolyt (d) • für Lithiumionen leitfähig ist, • geeignet ist, einen Druck auf die Anode zu übertragen und einer durch ein Auftreten von Dendriten während Entlade-/Ladezyklen des Akkumulators bedingten mechanischen Verformung des Lithiums der Anode und dadurch verursachten Spannung von bis zu 1,4 × 106 Pa bei 60°C zu widerstehen, ohne eine Deformation von mehr als 35% seiner ursprünglichen Dicke zu durchlaufen, • und sich zusammensetzt aus einem homogen verteilten festen Polymer, einem Salz eines Alkalimetalls und einer maximalen Menge an in den Elektrolyten bewegbar eingelagerten mit Lithium reaktionsfähigen Fremdbestandteilen, die sich auf der Oberfläche der Anode (a) ansammeln können, wobei die maximale Menge an Fremdbestandteilen äquivalent ist zu einem durch den Polymerelektrolyten während der Entlade-/Ladezyklen verursachten Verbrauchs von weniger als 3 × 10–7 m an Lithium der Anodenschicht – und wobei die Kathode zum reversiblen Zyklisieren des Lithiumions geeignet ist.
Patent DE-19815137-B4 (DE)
Title: Rohranordnung
Inventor: MARGOT CHRISTIAN
IPC: F16L3/26
Filed: 1998-04-03
Granted: 2004-04-29
Abstract: Rohranordnung mit einem gewellten Rohr (10), das in Axialrichtung einen Schlitz (14) aufweist, gekennzeichnet durch wenigstens einen Rohrabschnitt (22) mit Wellungen, der mit dem gewellten Rohr (10) über einen Teilabschnitt in Axialrichtung in Eingriff bringbar ist, wobei der Rohrabschnitt (22) einen Längsschlitz (24) aufweist, und so auf oder in das gewellte Rohr (10) aufsetzbar oder einsetzbar ist, dass der Schlitz (14) des gewellten Rohres (10) im Bereich des Rohrabschnittes (22) abgedeckt ist.
Patent DE-19824039-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung von Schüttmaterial, insbesondere von Bauschutt und/oder Bodenaushub, auf den Gehalt an Radionukliden
Inventor: WEHNER ERWIN
IPC: G01N33/24
Filed: 1998-05-29
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Prüfung von Schüttmaterial, insbesondere von Bauschutt und/oder Bodenaushub, auf den Gehalt an Radionukliden und zur Trennung des Schüttmaterials mit einem über einem vorgebbaren Grenzwert liegenden Anteil an Radionukliden vom Schüttmaterial mit einem unter dem vorgebbaren Grenzwert liegenden Anteil an Radionukliden, wobei radioaktive Strahlung des Schüttmaterials gemessen wird und bei Überschreiten eines strahlungscharakteristischen Schwellenwertes das Schüttmaterial einer ersten Aufnahme für gesondert zu lagerndes Gut und bei Unterschreiten des Schwellenwertes das Schüttmaterial als unkontaminiertes Gut einer zweiten Aufnahme zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine durch Wiegen vorgebbare Menge an Schüttgutmaterial, in der eine bestimmte Korngröße nicht überschritten wird, gewogen und danach an wenigstens einem Ionisationsdetektor für radioaktive Strahlung vorbeigeführt wird, dass beim Vorbeilauf des Schüttmaterials aus den Signalen des Ionisationsdetektors das Impulshöhenspektrum bestimmt wird, dass aus dem Impulshöhenspektrum über die Lage der Peakhöhen der oder die strahlenden Stoffe identifiziert und aus der Intensität der Strahlung der Peakhöhen mittels Kalibrierwerten jeweils...