baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016202896-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Wärme
Inventor: LANDES KLAUS JÜRGEN
IPC: H05B6/10
Filed: 2016-02-24
Abstract: Im Hinblick auf einen verschleiß- und wartungsarmen sowie umweltfreundlichen Betrieb ist eine Vorrichtung zur Erzeugung von Wärme, mit einem Gehäuse (1), einem durch das Gehäuse strömbaren Fluidum (14) und einer in dem Gehäuse (1) angeordneten Heizeinrichtung (2) für das Fluidum (14) bereitgestellt, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass die Heizeinrichtung (2) eine drehbare Welle (3) mit mindestens einem auf der Welle (3) angeordneten Magneten (4) und eine entlang einer Bewegungsbahn des durch die Welle (3) bewegten mindestens einen Magneten (4) zumindest bereichsweise angeordnete Einfassung (5) zur die Einfassung (5) erwärmenden magnetischen Wechselwirkung des mindestens einen bewegten Magneten (4) mit der Einfassung (5) aufweist und dass das Fluidum (14) zu dessen Erwärmung zumindest abschnittsweise entlang der Einfassung (5) strömungsgeführt ist.
Patent DE-102016204851-A1 (DE)
Title: Fahrradreparaturständer
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B25H1/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Ein Fahrradreparaturständer (10, 10a) umfasst eine Ständersäule (21, 21a), einen Bein-Mechanismus (22) mit einem Gleiter (221), zwei ersten Gliedern (222) und zwei zweiten Gliedern (223). Der Gleiter (221) ist in der Lage, auf der Ständersäule (21, 21a) zu gleiten. Jedes der zwei ersten Glieder (222) ist schwenkbar mit dem Gleiter (221) angelenkt und weist ein Ende in Kontakt mit dem Boden auf. Jedes der zwei zweiten Glieder (223) ist schwenkbar an der Ständersäule (21, 21a) und einem der ersten Glieder (222) angelenkt. Eine Kopf-Aufnahme (23) ist an der Ständersäule (21, 21a) angeordnet. Ein Unterstützungsmechanismus (24) umfasst ein Rohr (241) und zwei Tragarme (242). Das Rohr (241) ist in der Lage, entlang der Kopf-Aufnahme (23) zu gleiten. Die zwei Tragarme (242) sind jeweils an zwei Enden einer Welle (245) befestigt. Die zwei Tragarme (242) sind mit Bezug auf das Rohr (241) um die Welle (245) schwenkbar.
Patent DE-102016206158-A1 (DE)
Title: Installationswinkel-Unterscheidungsvorrichtung und Unterscheidungsverfahren für diese
Inventor: KIM HYUN WOOK
IPC: G01S13/88
Filed: 2016-04-13
Abstract: Es werden eine Installationswinkel-Unterscheidungsvorrichtung und ein Verfahren zum Steuern von dieser offenbart. Die Vorrichtung enthält eine Eingangseinheit, die einen gegenwärtigen relativen Abstandswert, einen gegenwärtigen relativen Geschwindigkeitswert und einen gegenwärtigen horizontalen Winkelwert eines stationären Objekts, die während des Fahrens von einem Detektor erfasst werden, aufnimmt; eine Schätzeinheit, die eine vertikale Höhe des stationären Objekts durch Verwendung von Korrelationen zwischen dem gegenwärtigen relativen Abstandswert, dem gegenwärtigen relativen Geschwindigkeitswert und dem gegenwärtigen horizontalen Winkelwert des stationären Objekts, die aufgenommen wurden, schätzt, und vertikale Höhenwerte des stationären Objekts zu jedem von vorbestimmten Zeitpunkten für verschiedene Abstände auf der Grundlage der vertikalen Höhe des stationären Objekts schätzt, und einen gegenwärtigen vertikalen Installationswinkelwert des Detektors auf der Grundlage der vertikalen Höhenwerte des stationären Objekts zu jedem von vorbestimmten Zeitpunkten schätzt; eine Bestimmungseinheit, die bestimmt, dass der gegenwärtige vertikale Installationswinkel des Detektors anomal ist, wenn der geschätzte gegenwärtige vertikale Installationswinkelwert von einem voreingestellten vertikalen Bezugsinstallationswinkel-Wertbereich abweicht; und eine Steuereinheit, die den gegenwärtigen relativen Abstandswert, den gegenwärtigen relativen Geschwindigkeitswert und den gegenwärtigen horizontalen Winkelwert des stationären Objekts empfängt, einen Schätzbefehl zu der Schätzeinheit sendet und einen Bestimmungsbefehl zu der Bestimmungseinheit sendet.
Patent DE-102016208659-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Netzwerks
Inventor: THOSS DIETER
IPC: H04L12/423
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Master-Slave-Netzwerks (70), das als Teilnehmer einen Master (74) und eine Anzahl an Slaves (76, 78, 80, 82) aufweist, wobei die Teilnehmer über eine Ring-Bus (72) miteinander über Verbindungen verbunden sind, so dass zwischen zwei aufeinanderfolgenden Teilnehmern jeweils eine Verbindung bereitgestellt ist, wobei der Master (74) Daten zu mindestens einem Slave (76, 78, 80, 82) sendet, wobei der mindestens eine Slave (76, 78, 80, 82) über eine Gruppenadresse adressiert wird, und wobei zu einem Zeitpunkt von den Verbindungen unterschiedliche Daten übertragen werden.
Patent DE-102016209029-A1 (DE)
Title: Anlagenverbund zur Herstellung mineralischer Baustoffe sowie ein Verfahren zum Betreiben des Anlagenverbundes
Inventor: ACHATZ REINHOLD
IPC: C04B7/36
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Anlagenverbund zur Herstellung mineralischer Baustoffe mit einem Brennofen (1) zur Erzeugung mineralischer Baustoffe, einem Kühler (2) zur Kühlung mineralischer Baustoffe, und einem Gasleitungssystem (3) für Gase, die bei der Herstellung der mineralischen Baustoffe anfallen, wobei der Anlagenverbund eine an das Gasleitungssystem (3) angeschlossene Chemieanlage (4) und/oder Biotechnologieanlage (5) aufweist und der Anlagenverbund eine Produktionsanlage mit einer Kohlenstoffdioxidquelle (21) und ein CO2-Gasleitungssystem (22) für zumindest einen aus der Produktionsanlage mit einer Kohlenstoffdioxidquelle (21) anfallenden Kohlenstoffdioxidhaltigen Gasmengenstrom umfasst, wobei das CO2-Gasleitungssystem (22) mit dem Gasleitungssystem (3) verbunden ist.
Patent DE-102016212681-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum sprachbasierten Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOUAZIZ TAHAR
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (12) zum sprachbasierten Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), mit einer Spracherkennungseinrichtung (26), welche dazu ausgelegt ist, wenigstens ein an zumindest eine Bedingung geknüpftes, auf die Ansteuerung von zumindest zwei Funktionseinheiten (14, 16, 18, 20, 22) des Kraftfahrzeugs (10) bezogenes Sprachkommando (28) eines Fahrzeuginsassen (30) zu erkennen; einer Steuereinrichtung (24), welche dazu ausgelegt ist, entsprechend des mittels der Spracherkennungseinrichtung (26) erkannten Sprachkommandos (28) eine Regel zum Ansteuern der beiden Funktionseinheiten (14, 16, 18, 20, 22) zu erzeugen und die beiden Funktionseinheiten (14, 16, 18, 20, 22) gemäß der erzeugten Regel anzusteuern. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum sprachbasierten Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10).
Patent DE-102016213042-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme von Kalibrierungsdaten für GRAPPA-Algorithmen
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: G01R33/561
Filed: 2016-07-18
Abstract: Verfahren zur Aufnahme von zur Ermittlung von Faltungskernen für GRAPPA-Algorithmen zur Rekonstruktion von Magnetresonanzdaten aus Messdaten verwendeten Kalibrierungsdaten mit einer Magnetresonanzeinrichtung, wobei die Messdaten unter Verwendung einer Magnetresonanzsequenz der Echo-Planar-Bildgebung bei simultaner Aufnahme mehrerer Schichten (15, 16, 21–28) eines Schichtstapels (20) aufgenommen werden und zur Rekonstruktion der Magnetresonanzdaten der einzelnen Schichten (15, 16, 21–18) ein Schicht-GRAPPA-Algorithmus sowie zur Rekonstruktion unterabgetasteter Magnetresonanzdaten innerhalb der Schichten (15, 16, 21–18) ein Inplane-GRAPPA-Algorithmus verwendet wird, wobei zur Aufnahme der zur Ermittlung der Faltungskerne beider GRAPPA-Algorithmen zu verwendenden Kalibrierungsdaten in einer vorgegebenen Schichtreihenfolge für die Schichten (15, 16, 21–18) des Schichtstapels (20) jeweils für eine Schicht (15, 16, 21–18) wenigstens ein Segment (10, 11, 12) des zur Aufnahme der Messdaten abzutastenden k-Raums (1) in Ausleserichtung bei vollständig abgetasteter Auslesung in der Phasenkodierungsrichtung ausgelesen wird, wobei wenigstens eines des wenigstens einen Segments (10, 11, 12) sich um das k-Raumzentrum in Ausleserichtung erstreckt und die Segmentbreite so gewählt ist, dass die Phasenkodierungsbandbreite der der Aufnahme der Messdaten entspricht.
Patent DE-102016215676-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: YAGI TOSHIAKI
IPC: F01L1/26
Filed: 2016-08-22
Abstract: Vorgeschlagen wird ein variabler Ventiltrieb (1) für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit einer in einem Gehäuse, insbesondere in einem Zylinderkopf (2), liegenden Nockenwelle (5) und mindestens einem Einlassventil (24) pro Zylinder (31), wobei das zumindest eine Einlassventil (24) über einen Schwinghebel (4) betätigbar ist, der verdrehbar, aber axial gesichert auf einer im Gehäuse angeordneten, verschiebbaren Schiebeachse (3) gelagert ist, wobei die Nockenwelle (5) für das zumindest eine Einlassventil eine Nockengruppe (6) mit mindestens zwei Nocken (7, 8) unterschiedlicher Kontur aufweist und wobei Mittel (9) zur Verlagerung der Schiebeachse (3) in mindestens zwei Schaltposition vorgesehen sind, sodass der Schwinghebel (4) in der ersten Schaltposition unter dem ersten und in der zweiten Schaltposition unter dem zweiten Nocken verläuft und mit mindestens einem Auslassventil (26) pro Zylinder (31), das von der Nockenwelle (5) betätigbar ist. Um hierbei eine platzsparende Lösung zur Betätigung der Auslassventile (26) vorzusehen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Auslassventil (26) über einen Kipphebel (27) betätigbar ist, der auf der Schiebeachse (3) gelagert ist.
Patent DE-102016220488-A1 (DE)
Title: Kunststoffspritzgussteil
Inventor: GEIGER DIETMAR
IPC: F16B37/12
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffspitzgussteil mit einer in einer Ausnehmung (12) eingespritzten Metallhülse (16) zur Befestigung eines weiteren Bauteils (14).
Patent DE-102016222357-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Tiefschweißen eines Werkstücks, mit Einstrahlen eines Laserstrahls in die von einem anderen Laserstrahl erzeugte Kapillaröffnung
Inventor: SPEKER NICOLAI
IPC: B23K26/06
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ein Verfahren zum Tiefschweißen eines Werkstücks (2),wobei mit einem ersten Laserstrahl (11) und einem zweiten Laserstrahl (12) eine Oberfläche des Werkstücks (2) bestrahlt wird,wobei in einer Werkstückoberflächenebene (OE) eine erste Strahlbreite B1 des ersten Laserstrahls (11) größer ist als eine zweite Strahlbreite B2 des zweiten Laserstrahls (12),und wobei zumindest in der Werksstückoberflächenebene (OE) der zweite Laserstrahl (12) innerhalb des ersten Laserstrahls (11) liegt,ist dadurch gekennzeichnet,dass die Intensität des ersten Laserstrahls (11) allein ausreicht, um eine Dampfkapillare (6) im Werkstück (2) zu erzeugen,und dass die im Werkstück (2) erzeugte Dampfkapillare (6) in der Werkstückoberflächenebene (OE) eine Kapillarbreite KB aufweist,wobei KB im Wesentlichen genauso groß ist wie B1, und weiter gilt B2 ≤ 0,75*KB. Die Erfindung stellt ein Lasertiefschweißverfahren bereit, bei dem eine gute Nahtqualität bei großer Einschweißtiefe und hoherVorschubgeschwindigkeit erreichbar ist.
Patent DE-102016222918-A1 (DE)
Title: Luftsteuereinrichtung
Inventor: KOMOWSKI MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftsteuereinrichtung (1) für eine Klimatisierungsanlage (2),mit einer Klappe (7), die eine Welle (9) aufweist,mit einer Lageröffnung (12), die an ihrem Innenumfang eine koaxial zur Drehachse (8) angeordnete zylindrische Innenlagerfläche (13) aufweist.Erfindungswesentlich ist dabei,dass die Lageröffnung (12) einen Ausgleichsbereich (14) und einen Lagerbereich (15) aufweist,dass die Welle (9) einen ersten Wellenabschnitt (16) sowie einen zweiten Wellenabschnitt (17) aufweist,dass an dem wenigstens einen Flügel (10) eine Dichtkontur (18) und an der zugehörigen Wand (11) eine Gegendichtkontur (19) angeordnet sind, die bei geschlossener Klappe (7) dicht aneinander anliegen,dass der Ausgleichsbereich (14) und der Lagerbereich der Lageröffnung (12) sowie die beiden Wellenabschnitte (16, 17), derart bemessen sind, dass die Klappe (7) in geschlossenem Zustand dicht ist und Toleranzen ausgleichen kann.
Patent DE-102016223833-A1 (DE)
Title: Verschleißausgleich für gleitgelagerte Wellen
Inventor: LEIMANN DIRK
IPC: F16H57/022
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung umfassend ein gleitgelagertes erstes Zahnrad (101) mit einem Teilkreisdurchmesser dund ein gleitgelagertes zweites Zahnrad (103) mit einem Teilkreisdurchmesser d; wobei das erste Zahnrad (101) und das zweite Zahnrad (103) miteinander kämmen; wobei ein Abstand a zwischen einer Drehachse (105) des ersten Zahnrads (101) und einer Drehachse (107) des zweiten Zahnrads sich im Betrieb verschleißbedingt um bis zuvergrößert. Ein Nennmaß Nfür den Abstand a beträgt
Patent DE-102017004769-A1 (DE)
Title: Handhabungsgerät zum Auslegen eines elektrischen Leitungssatzes in einem Fahrzeug
Inventor: BRECHELMACHER RAINER
IPC: H02G3/30
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handhabungsgerät zum Auslegen eines elektrischen Leitungssatzes in einem Fahrzeug. Ein Handhabungsgerät, mit welchem schwere Leitungsäte Transportiert und lagegerecht im Fahrzeug positioniert werden können, weist ein aufrecht stehender Trägerkörper (3) eine vertikale Führung (5) auf, die ein Halteelement (7) führt, wobei an dem Halteelement (7) zwei Streben (11, 13) drehbar gelagert sind, die mit einem freien distalen Ende (15, 17) an dem Leitungssatz (23) lösbar befestigbar sind.
Patent DE-102017103304-A1 (DE)
Title: Sperrelement für einen Schaltfinger einer Schaltwelle
Inventor: PATIL MANOJ
IPC: F16H63/34
Filed: 2017-02-17
Abstract: Bei einer in einem Schaltdomgehäuse eines Schaltgetriebes rotativ schwenkbar und axial verschiebbar angeordneten Schaltwelle ist ein, die Schaltwelle koaxial umfassendes, Sperrelement vorgesehen, welches einen radial angeordneten Vorsprung aufweist, der in eine am Schaltdomgehäuse angeordnete Führung eingreift, wobei diese, vorzugsweise als Langloch ausgebildet, in einer Halterung angeordnet ist und sich in axialer Richtung parallel zur Längsache der Schaltwelle erstreckt.
Patent DE-102017103371-A1 (DE)
Title: Batteriesatzhalteanordnung und -verfahren
Inventor: MAGUIRE PATRICK DANIEL
IPC: B60L50/64
Filed: 2017-02-20
Abstract: Eine beispielhafte Batteriesatzhalteanordnung umfasst eine Halterung, einen Vorsprung, der dazu ausgelegt ist, in Reaktion auf die Bewegung einer Batteriesatzumhausung relativ zu einem Teil eines Fahrzeugs aus einer aus der Halterung ausgerückten Position in eine in die Halterung eingerückte Position überzugehen.
Patent DE-102017104590-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: YAMADA TAKAMASA
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Beleuchtungsvorrichtung bereit, die von Endteilen von optischen Fasern abgegebenes Licht einsetzt, die als bestimmendes Garn für den gewebten Stoff verwendet sind. Die Beleuchtungsvorrichtung 1 hat einen gewebten Stoff 5, in dem optische Fasern 3 als bestimmendes Garn gewebt sind, und eine Lichtquelle 7, und die Beleuchtungsvorrichtung sorgt dafür, dass von der Lichtquelle 7 zugeführtes Licht auf die Endoberflächen an einer Endseite der optischen Fasern 3 einfällt, und das Licht von zumindest den Endoberflächen 9 an der anderen Endseite der optischen Fasern 3 zum Beleuchten abgegeben wird. Die andere Endseite der optischen Fasern 3 ist von dem gewebten Stoff 5 freigelegt, um freigelegte Teile 11 auf der anderen Endseite zu bestimmen, und die Endteile 13 einer Mehrzahl der freigelegten Teile an der anderen Endseite sind durch eine Endteilstütze 15 gestützt, um abgebende Teile auszubilden, die von der Lichtquelle 7 zugeführtes Licht abgeben. An der Endteilstütze 15 sind die Endteile 13 der Mehrzahl der freigelegten Teile 11 an der anderen Endseite einzeln in einem Zustand gestützt, in dem ihre entsprechende Endoberfläche 9 auf der gleichen Ebene liegen.
Patent DE-102017111693-A1 (DE)
Title: Unterdrückung harmonischer Signale in der Ionenzyklotronresonanz-Massenspektrometrie
Inventor: JERTZ ROLAND
IPC: H01J49/26
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verringerung harmonischer Signale in FT-ICR-Spektren. Da harmonische Signale in der quadrupolaren 2ω-Detektion für dieselbe Ionenbewegung in der ICR-Zelle häufiger als im Vergleich zu harmonischen Signalen in der klassischen dipolaren 1ω-Detektion auftreten können, konnten sie durch bekannte Verfahren, wie beispielsweise die geschaltete Ablenkung während der Ioneneinführung in die ICR-Zelle oder die Korrektur einer versetzten elektrischen Feldachse in der ICR-Zelle, bisher nicht auf zufriedenstellende Intensitäten reduziert werden. Die vorliegende Offenbarung sieht vor, dass zusätzlich zu anderen Verfahren, die beispielsweise zur Verbesserung der Messbedingungen durchgeführt werden, die quadrupolare 2ω-Detektion wenigstens zweifach durchgeführt wird, wobei die Phase der Ionenanregungs-Hochfrequenz in der zweiten Messung um 180° gedreht wird. Aus dem Signal der addierten Transienten erhält man ein fouriertransformiertes Spektrum. Im Ergebnis werden die Breitbandspektren komplexer Substanzgemische, wie beispielsweise Erdöl, sauberer, und die Gefahr von Fehlinterpretationen von unechten (harmonischen) Peaks wird minimiert.
Patent DE-102017112276-A1 (DE)
Title: Technik zur Verletzungsminderung bei asymmetrischen Kollisionen
Inventor: WAGNER PHILIPP
IPC: B60R21/36
Filed: 2017-06-02
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur Verletzungsminderung eines Verkehrsteilnehmers (1) beim Zusammenstoß mit einem Kraftfahrzeug (400) wird beschrieben. Die Vorrichtung umfasst mindestens einen Sensor oder eine Sensorschnittstelle für Sensordaten zum Erfassen eines Verkehrsteilnehmers (1) im Fahrweg des Kraftfahrzeugs (400). Die Vorrichtung (100) umfasst ferner eine Treiberschnittstelle zum Füllen einer Airbag-Anordnung (106) im Frontbereich (402) des Kraftfahrzeugs (400), wobei die Airbag-Anordnung (106) mindestens einen Aufprallabschnitt (112) umfasst, der dazu ausgebildet ist, Kräfte in Fahrtrichtung auf den Verkehrsteilnehmer zu übertragen, und mindestens einen Rückhalteabschnitt (114) umfasst, der dazu ausgebildet ist, Kräfte entgegen der Fahrtrichtung auf den Verkehrsteilnehmer zu übertragen. Die Vorrichtung (100) umfasst ferner eine mit der Treiberschnittstelle verbundene Steuerung, die dazu ausgebildet ist, in Reaktion auf die Erfassung des Verkehrsteilnehmers (1) den mindestens einen Aufprallabschnitt (112) zu einem ersten Zeitpunkt zu füllen, und den mindestens einen Rückhalteabschnitt (114) zu einem späteren zweiten Zeitpunkt zu füllen.
Patent DE-102017112994-A1 (DE)
Title: Haushaltsreinigungsgerät und verfahren zum betreiben eines haushaltsreinigungsgeräts
Inventor: FRIELINGHAUS ROBERT
IPC: A47L9/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsreinigungsgerät (100, 200), umfassend mindestens eine Gebläseeinrichtung (116, 216), eingerichtet zum Erzeugen einer Luftströmung durch einen Luftkanal (108, 208, 308) von einer Einlassöffnung (104, 204) zu mindestens einer Auslassöffnung (106, 206), mindestens eine Schmutzpartikelaufnahmeeinrichtung (114, 214), und mindestens einen Plasmagenerator (110, 210.1, 210.2, 310), eingerichtet zum Erzeugen mindestens eines Plasmastrahls (112, 212.1, 212.2 312), wobei der Plasmagenerator (110, 210.1, 210.2, 310) an dem Luftkanal (108, 208, 308) in Luftströmungsrichtung (109, 209, 309) zumindest hinter der Schmutzpartikelaufnahmeeinrichtung (114, 214) angeordnet ist, derart, dass der Plasmastrahl (112, 212.1, 212.2 312) auf die den Luftkanal (108, 208, 308) durchströmende Luft applizierbar ist.
Patent DE-102017116690-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Blickfeldkontrolle
Inventor: IWASE KOJI
IPC: G06K9/00
Filed: 2017-07-24
Abstract: Ein Rand von beispielsweise einer Frontscheibe, die ein Blickfeldbereich ist, wird durch zwei A-Säulen, ein Dach und ein Armaturenbrett definiert. Ein Modifikationsbereich ist in einem Randbereich der Frontscheibe vorgesehen. In dem Modifikationsbereich wird visuelle Salienz (visuelle Auffälligkeit) mit Hilfe von beispielsweise Flüssigkristall stellenweise verstärkt.
Patent DE-102017116729-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Nockenwellenversteller
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-07-25
Abstract: Ein elektromechanischer Nockenwellenversteller (1) umfasst einen Elektromotor (2) und ein durch diesen betätigbares, als Dreiwellengetriebe ausgebildetes Stellgetriebe (3), welches ein Gehäuse (10) aufweist, das aus zwei Gehäuseteilen (11,12) zusammengesetzt ist, die durch eine statische Dichtung (52) gegeneinander und durch zwei dynamische Dichtungen (21,47) gegen den Elektromotor (2) sowie gegen einen Zylinderkopf (5) abgedichtet sind. Als erstes Gehäuseteil (11) ist ein Gehäusetopf vorgesehen, in welchem mehrere Getriebeelemente (25,26,29) des Stellgetriebes (3) in Axialrichtung hintereinander angeordnet sind. Das zweite Gehäuseteil (12) ist durch einen kragenförmigen, im Vergleich zum Gehäusetopf (11) schmaleren Gehäusedeckel gebildet, in welchen der Elektromotor (2) partiell eingetaucht ist.
Patent DE-102017117743-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausreinigung von Garnfehlern aus einem Garn
Inventor: IDING MICHAEL
IPC: B65H63/06
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 18 zur Ausreinigung von in unterschiedliche Garnfehlertypen kategorisierten Garnfehlern aus einem Garn 4, wobei die Vorrichtung 18 einen Messkopf zum Messen mindestens eines vordefinierbaren Garnparameters aufweist und angepasst ist, bei Abweichung von einem dem Garnparameter zugeordneten Wertebereich das Vorliegen eines Garnfehlers und des Garnfehlertyps zu signalisieren und basierend auf dem Garnfehlersignal einen Reinigerschnitt zu veranlassen, mittels welchem der Garnfehler auf eine Auflaufspule 3 einer Auflaufspulen herstellenden Textilmaschine aufläuft.Erfindungsgemäß ist der Vorrichtung 18 eine Speichereinheit 8 zugeordnet, in welcher für unterschiedliche Garnfehlertypen jeweils ein Fadensuchprogramm für eine zur Fadenendsuche eines Oberfadens ausgelegte Saugdüse 14 der Textilmaschine abrufbar gespeichert ist, und die Vorrichtung 18 angepasst ist, in Abhängigkeit des signalisierten Garnfehlertyps das zugeordnete Fadensuchprogramm zum Erfassen des auf die Auflaufspule 3 aufgelaufenen Fadenendes des Oberfadens mittels der Saugdüse 14 zu initiieren.
Patent DE-102017118112-A1 (DE)
Title: Luftfeder mit verbessertem Luftfederbalgschutz
Inventor: LANGOWSKI OLIVER
IPC: F16F9/38
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfeder mit verbessertem Luftfederbalgschutz, insbesondere für Fahrzeuge. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, den Schutz von Luftfederbälgen in Luftfedern, insbesondere Luftfederbälgen vom Rollbaldtyp, zu verbessern, insbesondere den Schutz gegenüber partikelhaltigen Außenmedien. Hierzu stellt die vorliegende Erfindung eine Luftfeder bereit, umfassenda. einen Luftfederrollbalg aus elastomerem Material, der unter Einschluss einer volumenelastischen Luftkammer mit seinem ersten Ende an einem Luftfederdeckel und mit seinem zweiten Ende unter Bildung einer Rollfalte an einem Luftfederkolben befestigt ist, undb. eine den Luftfederrollbalg mindestens im Bereich der Rollfalte außen umgebende und im Bereich der Rollfalte von dem Luftfederrollbalg beabstandete Schutzhülle, die eine die Rollfalte einschließende Filterkammer bildet und eine mindestens teilweise aus einem textilen Gewirke und/oder Gestricke gefertigte Partikelfiltermanschette umfasst oder daraus besteht.