baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011100551-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R12/71
Filed: 2011-05-09
Abstract: Steckverbinder (10), mit einem Isolierkörper (11), in dem mehrere parallele Steckerstifte (12) oder -buchsen aufgenommen sind, mit einer mit elektronischen Bauteilen bestückten Leiterplatte (13), mit der die inneren bzw. rückwärtigen Enden (25) der Steckerstifte (12) oder -buchsen steckbar und ggf. verlötet verbunden sind, wobei die Einheit aus Leiterplatte (13) und Isolierkörper (11) mit Steckerstiften (12) oder -buchsen in ein Gehäuse (15) mit Deckel (14) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (13) außenrandseitig mit dem Isolierkörper (11) derart verrastbar verbunden ist, dass Leiterplatte (13) und Isolierkörper (11) zueinander in allen drei Richtungen des Raumes miteinander unbeweglich fixiert sind.
Patent DE-202011100957-U1 (DE)
Title: Gleitlagerhalterung für Teleskopkran-Ausleger
IPC: B66C23/697
Filed: 2011-05-20
Abstract: Gleitlagersystem für einen Teleskopkran-Ausleger mit mindestens einem Gleitstück (20) und einem Halteelement (10) für das Gleitstück (20), das formschlüssig in eine Ausnehmung (25) des Gleitstücks (20) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (25) zu mindestens einer Flachseite des Gleitstückes hin insgesamt offen ist, so dass das Halteelement (10) einstückig von einer Seite her in die Ausnehmung (25) eingesetzt werden kann.
Patent DE-202011103767-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B9/04
Filed: 2011-07-27
Abstract: Zahnbürste, umfassend: – einen Bürstenkopf (10), der eine Montagefläche (11) aufweist, die eine Langachse und eine Kurzachse aufweist; und – ein Borstenfeld (20), das mehr als eine Kurzachs-Borstenreihe (21), mehr als eine Langachs-Borstenreihe (22) und mehr als ein Borstenbündel (23) umfasst, wobei die Kurzachs-Borstenreihen (21) an der Kurzachse der Montagefläche (11) des Bürstenkopfs (10) angeordnet sind, und die Langachs-Borstenreihe (22) an der Montagefläche (11) parallel zur Langachse angeordnet ist, wobei sich die Kurzachs- und die Langachs-Borstenreihen (21, 22) überkreuzen und jeweils aus in hoher Dichte angeordneten Borsten ausgebildet sind, wobei zwischen der Langachs-Borstenreihe (22) und den Kurzachs-Borstenreihen (21) jeweils mehr als ein Borstenbündel (23) angeordnet ist.
Patent DE-202011104811-U1 (DE)
Title: Hilfszügel für den Reitsport Kombination-als  Schlaufzügel, sowie als Ausbindezügel (Dreieckszügel) einsetzbar
IPC: B68B1/04
Filed: 2011-08-20
Abstract: – Hilfszügel für den Reitsport – gekennzeichnet dadurch, dass er aus einer geflochtenen Nylonleine besteht, die eine Länge von 410–440 cm hat, und an den Enden mit Wirbelkarabinern versehen ist. Im Abstand von 85–100 cm von den Wirbelkarabinern, sind drei Verstellringe, im Abstand von jeweils 10 cm, in die Leine eingeflochten, dies dient der individuellen Längeneinstellung, bei der Nutzung als Dreieck- oder Ausbindezügel, sodass er bei Ponies und Großpferden eingesetzt werden kann.
Patent DE-202011107426-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum positionierten Einbringen eines Dichtungselements
IPC: B25B27/14
Filed: 2011-11-03
Abstract: Werkzeug (1) zum positionierten Einbringen eines Dichtungselements, bevorzugt einer Gummidichtung, in eine in einem rahmenförmiges Bauteil, insbesondere einem Fensterrahmen des Typs 88 plus, vorgesehene Profilnut, gekennzeichnet durch einen Grundkörper (2) mit einem im wesentlichen L-förmigen ausgebildeten Querschnittsprofil, wobei in dem Grundkörper (2) zwei Rollenpaare (10, 20) derart vorgesehen sind, dass durch die erste Rolle (3) des ersten Rollenpaars (10) in Verbindung einer an einem der Profilschenkel des Grundkörpers (2) vorgesehene Führungsschiene (2.2) eine Vorjustierung des Dichtungselements, bevorzugt in Form einer Schrägstellung des Dichtungselements, erfolgt und durch die zweite, in Bewegungsrichtung des Werkzeugs der ersten Rolle (3) nachgeordnete Rolle (4) des ersten Rollenpaares (10) ein Eindrücken des schräg positionierten Dichtungselements in die Profilnut des Rahmens durchführbar ist und durch das zweite, in Bewegungsrichtung (30) des Werkzeugs hinter dem ersten Rollenpaar (10) angeordnete, Rollenpaar (20) eine verpressende Nachjustierung des eingedrückten Dichtungselements erfolgt.
Patent DE-202011110907-U1 (DE)
Title: Markierungsmenüs für Mehrfachberührung und richtungsabhängige musterbildende Gesten
IPC: G06F3/03
Filed: 2011-03-25
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, das ausführbare Befehle speichert, die, wenn sie von einem Prozessor ausgeführt werden, eine Recheneinrichtung veranlassen, mit einer Mehrfachberührungsoberfläche zu interagieren, wobei die ausführbaren Befehle umfassen: einen Code zum Erfassen, dass mindestens ein Finger mit der Mehrfachberührungsoberfläche in Kontakt ist; einen Code zum Erkennen eines Musters, das durch eine Kombination aus Fingern gebildet ist, die mit dem mindestens einen Finger im Zusammenhang steht, der mit der Mehrfachberührungsoberfläche in Kontakt ist; und einen Code zur Ausführung einer ersten Funktion, die einer Operation zugeordnet ist, auf der Grundlage des Musters.
Patent DE-202012001726-U1 (DE)
Title: Palettenbehälter
IPC: B65D19/02
Filed: 2012-02-20
Abstract: Palettenbehälter (10) mit einem dünnwandigen Innenbehälter (12) aus thermoplastischem Kunststoff für die Lagerung und den Transport von flüssigen oder fließfähigen Füllgütern, mit einem den Innenbehälter (12) als Stützmantel dicht umschließenden Gitterprofil-Stützmantel (14) und mit einer Bodenpalette (16), auf welcher der Innenbehälter (12) auflie4) fest verbunden ist, wobei der Gitterprofil-Stützmantel (14) vertikale (20) und horizontale (22) Profilstäbe umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der vertikalen (20) und horizontalen (22) Profilstäbe durch mechanisches Fügen erfolgt.
Patent DE-202012005089-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen Rücken von Baumstämmen
IPC: A01G23/02
Filed: 2012-05-24
Abstract: Vorrichtung zum manuellen Rücken von Baumstämmen, mit einem Werkzeugschaft und wenigstens einem an einem der Schaftenden des Werkzeugschaftes gehaltenen Werkzeugkopf, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugkopf (4) wenigstens zwei, in Längsrichtung des Werkzeugschaftes (1) nebeneinander angeordnete Schleppzinken (5) aufweist.
Patent DE-202012006123-U1 (DE)
Title: Schiff mit mindestens zwei Restaurantbereichen
IPC: B63B29/02
Filed: 2012-06-23
Abstract: Schiff mit mindestens zwei Decks (4, 5, 6) und mindestens zwei Restaurantbereichen (14, 15, 16), dadurch gekennzeichnet, dass in zwei unmittelbar übereinanderliegenden Decks (4, 5, 6) mindestens zwei Restaurantbereiche (14, 16) vorgesehen sind, dass die Restaurantbereiche (14, 15, 16) in den Decks zumindest teilweise übereinander angeordnet sind, dass in der Decke des unteren Decks und im Boden des oberen Decks (5) eine Ausnehmung (18) vorhanden ist, die zur Ausbildung eines Atriums geeignet ist, dass eine Einrichtung zum Schließen der Ausnehmung (7, 8) vorhanden ist, so dass Restaurantbereiche (15) getrennt oder verbunden werden können.
Patent DE-202012006459-U1 (DE)
Title: Klappdreiradfahrrad.
IPC: B62K5/02
Filed: 2012-06-27
Abstract: Das Klappdreiradfahrrad, das zwei Räder auf einer Achse hat, sich unterscheidend davon, dass die koaxialen Räder auf den zusätzlichen hohlen Büchsen gefestigt sind, die auf dem Rahmen gefestigt sind, das dritte Rad stellen zwischen den koaxialen Rädern auf und es ist koaxial mit ihnen, dabei wird die Achse aus den Hilfsbüchsen vorübergehend herausgezogen.
Patent DE-202012007340-U1 (DE)
Title: Kernelement sowie Kernschicht für ein Sandwichverbundbauteil, Sandwichverbundbauteil
IPC: B29C70/00
Filed: 2012-08-01
Abstract: Kernelement (1) für eine Kernschicht (3) eines Sandwichverbundbauteils (10), wobei das Kernelement (1) flächenförmig mit einer ersten Hauptfläche (11) und einer zweiten Hauptfläche (12) und Seitenflächen (13) ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine hinterschnittene und zur ersten und/oder zweiten Hauptfläche (11, 12) hin geöffnete Ausnehmung (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202012008218-U1 (DE)
Title: Kabelwagen
IPC: B66B9/16
Filed: 2012-08-28
Abstract: Aufzug mit einer Führung (2), einem an der Führung (2) geführten Fahrkorb (4), einem entlang der Führung (2) zu dem Fahrkorb (4) geführten Kabel (8), das über einen Kabelwagen (10) mit einer Umlenkeinrichtung (9) geführt ist, der einer Bewegung des Fahrkorbs (4) folgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelwagen (10) nicht unterhalb des Fahrkorbs (4) positioniert ist, wenn sich der Fahrkorb in einer Bodenstation (1) des Aufzugs befindet.
Patent DE-202012008762-U1 (DE)
Title: Bauteil zur Veränderung des Endanschlags bei Fahrzeugtüren
IPC: E05C17/02
Filed: 2012-09-13
Abstract: Bauteil zur Veränderung des Endanschlags bei Fahrzeugtüren im Fond der Marke Land Rover, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil durch die Aussparungen (1) und (2) an den Originalaufnahmen befestigt wird.
Patent DE-202012012069-U1 (DE)
Title: Temperaturvorhaltung für Abgaskatalysatoren bei Rauchgasen von Verbrennungsmotoren oder Heizungen, mittels Venvendung chemischer Salze zur Emissionsreduzierung im Kaltstartmodus.
IPC: B01D53/86
Filed: 2012-12-15
Abstract: Temperaturvorhaltung für Abgaskatalysatoren bei Rauchgasen von Verbrennungsmotoren oder Heizungen, mittels Verwendung chemischer Salze (z. B. Magnesiumchlorid-Hexahydrat) zur Emissionsreduzierung im Kaltstartmodus, dadurch gekennzeichnet, daß erfindungsgemäß, die bis dato ungenutzte Rauchgasrestwärme, unter Verwendung von chemischen Salzen (z. B. Magnesiumchlorid-Hexahydrat) im Katalysator aufgenommen und gespeichert wird, welche konstruktiv, um den Katalysator selbst, in einem Behälter einlagert [Skizze 1] sind.
Patent DE-202012013031-U1 (DE)
Title: Ballspiel
IPC: A63B67/10
Filed: 2012-04-03
Abstract: Ballspiel mit einem Ball (10), einer elastisch dehnbaren Schnur (12) und einer vorzugsweise an einem Handgelenk fixierbaren Manschette (14), wobei der Ball (10) am einen Ende (16) und die Manschette (14) am anderen Ende (18) der Schnur (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnur (12) einen mit dem Ball (10) verbundenen ersten Schnurabschnitt (12') und einen mit der Manschette (14) verbundenen zweiten Schnurabschnitt (12'') aufweist, und dass der erste und der zweite Schnurabschnitt (12', 12'') an ihren einander zugewandten Enden (20', 20'') zueinander komplementäre Kupplungsteile (22', 22'') tragen, die unter Bildung einer Sicherheitstrennstelle (24) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012100696-U1 (DE)
Title: Fahrleitungstrennschalter mit hydraulischem Antrieb
IPC: B60M3/04
Filed: 2012-02-29
Abstract: Fahrleitungstrennschalter mit einer Trägeranordnung (18), die einen starr an einem Mast (30) gehaltenen ersten Träger (20), der mindestens ein elektrisch von dem Träger (20) isoliertes Kontaktglied (12) trägt, und einen zweiten Träger (22) aufweist, der mindestens ein weiteres, elektrisch von dem zweiten Träger (22) isoliertes Kontaktglied (14) trägt und gelenkig mit dem ersten Träger (20) verbunden ist, so dass er zwischen einer Position, in der die Kontaktglieder (12, 14) miteinander in Kontakt stehen, und einer Position schwenkbar ist, in der die Kontaktglieder (12, 14) voneinander getrennt sind, und mit einem Antrieb mit einem Hydraulikzylinder (52), der mit einem Ende an dem zweiten Träger (22) angreift, um diesen zu schwenken, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulikzylinder (52) in die Trägeranordnung (18) integriert ist und mit seinem zweiten Ende an dem ersten Träger (20) angreift.
Patent DE-202013001012-U1 (DE)
Title: Konstruktion eines Schlüsselanhängers zum Auf- bzw. Zuschrauben von Ventilverschlüßen der verschiedensten Reifen mit Profilmesser, Digital-Luftdruckmesser, integrierter Beleuchtung und Verwendung für Werbung
IPC: B25B13/48
Filed: 2013-01-31
Abstract: Schlüsselanhänger zum ab- und zuschrauben von verschiedenen Reifenventilkappen, Luftdruck messen, Profiltiefe messen u. Werbungszweck A B C D E F
Patent DE-202013100126-U1 (DE)
Title: Automattenaufhängestruktur
IPC: A47F5/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: Automattenaufhängestruktur, die mit einem Automattenkörper verbindbar ist und aus einem starren Kunststoffmaterial hergestellt ist, wobei die Automattenaufhängestruktur Folgendes umfasst: einen Hakenabschnitt; einen Plattenabschnitt, der unter einem Hakenabschnitt angeordnet ist und einen Verbindungsabschnitt aufweist, der mit dem Automattenkörper in Eingriff gelangen kann, und mehrere Ringabschnitte; und wenigstens ein Befestigungsmittel, das an einem entsprechenden Ringabschnitt des Plattenabschnitts angeordnet ist und eine Durchgangsöffnung aufweist und mit dem Automattenkörper in Eingriff gelangen kann, aber von dem entsprechenden Ringabschnitt trennbar ist.
Patent DE-202013100167-U1 (DE)
Title: Lampe mit hoher Kühlwirkung
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: Lampe mit hoher Kühlwirkung, die umfasst: einen Deckel (10), eine Vielzahl von Stromversorgungselementen (11), eine Basisplatte (12), die an einer Seite mit der Öffnung des Deckels (10) verbunden ist, eine Vielzahl von Kühlöffnungen (120) aufweist und auf der die Stromversorgungselemente (11) angeordnet sind, die von dem Deckel (10) abgedeckt werden, ein Kühlmodul (13), das auf der anderen Seite der Basisplatte (12) angeordnet ist, einen Sitz (14), der sich an der anderen Seite des Kühlmoduls (13) befindet und einen Aufnahmeraum besitzt, eine Vielzahl von Leuchtdiodenmodulen (15), die im Aufnahmeraum des Sitzes angeordnet sind und jeweils mit einem Stromversorgungselement (11) verbunden sind, und eine lichtdurchlässige Platte (16), die mit der Öffnung des Sitzes (14) verbunden ist.
Patent DE-202013103901-U1 (DE)
Title: Temperieranordnung für Getriebeöl eines Kraftfahrzeugs
IPC: F01P7/16
Filed: 2013-08-29
Abstract: Temperieranordnung für Getriebeöl eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen eine Brennkraftmaschine (2) und einen Kühler (3) fluidleitend verbindenden Kühlmittelkreislauf (4) mit einem Thermostat (5), welches dazu ausgebildet ist, ein die Brennkraftmaschine (2) verlassendes Kühlmittel zumindest anteilig direkt oder zuvor durch den Kühler (3) zurück zur Brennkraftmaschine (2) zu leiten, wobei zur Wärmeübertragung zwischen Kühlmittel und Getriebeöl ein Wärmetauscher (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des durch den Kühler (3) und/oder direkt zurückströmenden Kühlmittels richtungsgleich zunächst durch den Wärmetauscher (14) und anschließend zur Brennkraftmaschine (2) leitbar ist.
Patent DE-202013104160-U1 (DE)
Title: Nach dem Tragern wegzuwerfender Artikel
IPC: A61F13/49
Filed: 2013-09-12
Abstract: Nach dem Tragen wegzuwerfender Artikel, umfassend: Eine Vorne-Hinten-Richtung, die sich auf einer Vorderseite und auf einer Rückseite eines Körpers eines Trägers erstreckt; eine Breitenrichtung senkrecht zur Vorne-Hinten-Richtung; eine Dickenrichtung, die eine Innenrichtung zum Träger hin gerichtet und eine Außenrichtung entgegengesetzt zur Innenrichtung aufweist; eine Urinier-Region, das ist die Region, die in Kontakt mit dem Urinier-Bereich des Trägers ist, eine Front-Region, die vor der Urinier-Region angeordnet ist; eine hintere Region, die hinter der Urinier-Region angeordnet ist; einen Absorber, der durch Laminieren von zumindest Pulpe geformt ist; eine Absorber-Lage, die eine Vielzahl von Lagen und ein absorbierendes Polymer aufweist, das zwischen den Lagen angeordnet ist, wobei die Absorber-Lage zumindest in der Urinier-Region angeordnet ist, der Absorber sich von der Urinier-Region in Richtung zumindest einer der Regionen Front-Region und hintere Region erstreckt und, in dem Absorber, in Vorne-Hinten-Richtung angeordnet eine Führungseinheit ausgebildet ist, die gebildet wird von zumindest: einem Schlitz, geformt in den Absorber; einer Niedrigbasisgewicht-Region in dem Absorber, die ein Basisgewicht aufweist, das geringer ist als das Basisgewicht der Umgebung; einer Komprimiereinheit, in welcher der Absorber in Dickenrichtung komprimiert ist; und eine Basisgewicht-Grenzeinheit in dem Absorber, die ein Basisgewicht unterschiedlich zu dem des umgebenden Absorbers hat.
Patent DE-202013104185-U1 (DE)
Title: Modulares Set zur Aufnahme von Speisen und/oder Getränken
IPC: A47G19/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Modulares Set zur Aufnahme von Speisen und/oder Getränken aus wenigstens zwei Teilen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Unterteil (3) als Standfuss zur wahlweisen Aufnahme von auswechselbaren Oberteilen (2, 5–5'') für Speisen und/oder Getränken vorgesehen ist.
Patent DE-202013104800-U1 (DE)
Title: Direkteinspritzende fremdgezündete Brennkraftmaschine mit mittig dem Kolben gegenüberliegend angeordneter Einspritzdüse
IPC: F02B31/00
Filed: 2013-10-28
Abstract: Direkteinspritzende fremdgezündete Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf und mindestens einem Zylinder und einer drehbar gelagerten Kurbelwelle, bei der – jeder Zylinder auf einer Einlassseite (4) mindestens eine Einlassöffnung zum Zuführen der Ladeluft via Ansaugsystem und auf einer Auslassseite (3) mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Verbrennungsgase via Abgasabführsystem aufweist, – jeder Zylinder einen Brennraum umfasst, der durch einen Kolbenboden (1a) eines zylinderzugehörigen Kolbens (1), ein Zylinderrohr und den Zylinderkopf mit ausgebildet ist, – die Kurbelwelle mit dem Kolben (1) jedes Zylinders gelenkig verbunden ist, so dass der Kolben (1) bei um eine Drehachse umlaufender Kurbelwelle entlang einer Kolbenlängsachse (1b) oszilliert, wobei die Kolbenlängsachse (1b) senkrecht auf der Drehachse steht, und – jeder Zylinder mit einer Einspritzeinrichtung ausgestattet ist, die im Zylinderkopf auf der gegenüberliegenden Seite des Kolbenbodens (1a) zur direkten Einspritzung von Kraftstoff in den Brennraum des Zylinders angeordnet ist, wobei die Einspritzeinrichtung in einer Mittelebene (5) angeordnet ist, die senkrecht auf der Drehachse der Kurbelwelle steht und in der die Kolbenlängsachse (1b) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass – der Kolbenboden (1a) jedes Kolbens (1) eine Mulde (2) aufweist, die einen Muldenboden (2a) und umfänglich den Muldenboden (2a) seitlich begrenzende Wandungen (8, 9) umfasst und die keilförmig in der Art ausgebildet ist, dass eine virtuelle auf den Muldenboden (2a) aufgelegte Dachebene (6) von der Auslassseite (3) in Richtung Einlassseite (4) geneigt ist, so dass die Dachebene (6) mit einer Bezugsebene (7), welche die Drehachse der Kurbelwelle und die Kolbenlängsachse (1b) aufspannen, einen spitzen Winkel α < 90° bildet.
Patent DE-202014002341-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trainieren einer menschlichen Zunge
IPC: A63B23/03
Filed: 2014-03-12
Abstract: Vorrichtung (10) zum Trainieren einer menschlichen Zunge, umfassend einen Körper (12, 30), in welchen die Zunge zumindest teilweise einführbar ist, wobei a) der Körper (12) ein elastischer Körper (12), oder in einem solchen gelagert, ist und die Vorrichtung ein Gestell (14) umfasst, in welchem der elastische Körper (12) aufgenommen oder aufnehmbar ist, und/oder b) der Körper (30) ein Hohlkörper (30) ist, dessen Innenseite (32) zungenförmig ausgebildet ist, wobei der Körper (30) wenigstens ein Halteelement (36) aufweist oder dazu ausgebildet ist, mit wenigstens einem Halteelement verbunden zu werden.
Patent DE-202014004034-U1 (DE)
Title: Pflanzgefäß
IPC: A01G9/02
Filed: 2014-05-13
Abstract: Pflanzgefäß (1) mit einem Aufnahmeraum für Pflanzmaterial (2), wobei das Pflanzgefäß (1) in seinem oberen Bereich (3) mit einer Abdeckung (4) abdeckbar ist, wobei die Abdeckung (4) Pflanzen (5) ein Hindurchtreten zwischen einer Anzahl von Deckelementen (6) erlaubt, wobei die Abdeckung (4) aus einem Trägerelement (7) besteht, von dem aus sich die Deckelemente (6) rechenartig nach einer Seite erstrecken.
Patent DE-202014004448-U1 (DE)
Title: Wasserschlauch
IPC: F16L11/04
Filed: 2014-06-02
Abstract: Ein Wasserschlauch (1), aufweisend eine erste Röhre (2), hergestellt aus einem elastischen und wasserdichten Material, wobei die erste Röhre (2) angepasst ist sich längs und quer auszudehnen wenn unter Druck stehendes Wasser eingefüllt wird, und sich zusammenzuziehen wenn sie nicht unter Druck steht; und eine zweite Röhre (3), hergestellt aus einem elastischen und flexiblen Material, wobei die erste Röhre (2) innerhalb der zweiten Röhre (3) angeordnet ist, und wobei die erste Röhre (2) und die zweite Röhre (3) an ihren entfernten Enden aneinander befestigt sind, und die zweite Röhre (3) ist angepasst sich längs und/oder quer auszudehnen wenn sich die erste Röhre (2) innerhalb der zweiten Röhre (3) ausdehnt.
Patent DE-202014005189-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zur Steuerung einer Sauerstoffkonzentration
IPC: F02D41/14
Filed: 2014-06-21
Abstract: Computerprogramm, das einen Computercode umfasst, der zur Ausführung eines Verfahrens zur Steuerung einer Sauerstoffkonzentration geeignet ist, die von einem Sauerstoffsensor (283, 284) eines Nachbehandlungssystems (280) eines Verbrennungsmotors (110) gemessen wird, wobei wenn eine Regenerierung einer Nachbehandlungsvorrichtung (281) erforderlich ist, das Verfahren die folgenden Schritte ausführt: – Verringerung eines Sauerstoffsensor-Sollwerts (λtgt) in einer Schrittphase als Funktion einer Abgasströmungsgeschwindigkeit beim Durchströmen des Nachbehandlungssystems, – Gleichmäßiges Verringern des Sauerstoffsensor-Sollwerts (λtgt) als Funktion der Abgasströmungsgeschwindigkeit und mittels einer Filterphase, wenn ein gemessener Wert (λ) des Luft/Kraftstoffverhältnisses (AFR) gleich wie oder kleiner als ein AFR-Schwellwert (λthr) ist und bis der Sauerstoffsensor-Sollwert (λtgt) gleich dem Wert eines Sauerstoffsensor-Endsollwerts (Final λtgt) ist, – Steuerung der Sauerstoffkonzentration durch Anwendung des Sauerstoffsensor-Sollwerts (λtgt).
Patent DE-202014010280-U1 (DE)
Title: Pumpsystem für gasförmige und flüssige Medien
IPC: F04B49/06
Filed: 2014-12-23
Abstract: Pumpsystem (1), insbesondere zum Fördern von gasförmigen und/oder flüssigen Medien, aufweisend zwei hydraulisch parallel betriebene Schwingkolbenpumpen (2, 3), deren Kolben (8) mittels elektromagnetischer Kraftfelder bewegt werden, wobei die elektromagnetischen Kraftfelder in Erregerspulen (10, L1, L2) mittels Halbwellen-Gleichstromimpulse erzeugt werden, gekennzeichnet durch eine an eine Wechselstromquelle anschließbare Schaltungsanordnung (19) mit zwei parallel geschalteten elektrischen Zweigen, die jeweils an die Erregerspule (L1, L2) einer der Schwingkolbenpumpen (2, 3) angeschlossen sind, wobei die Schaltungsanordnung (19) derart eingerichtet ist, dass die Erregerspulen (10, L1, L2) elektrisch gegenphasig geschaltet betrieben werden, so dass die Schwingkolbenpumpen (2, 3) mit einer Phasenverschiebung von 180° angetrieben werden.
Patent DE-202014101744-U1 (DE)
Title: Systeme für die Turboladersteuerung
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: System für ein Fahrzeug mit einer Kraftmaschine, wobei das System Folgendes umfasst:  einen Turbolader, der einen Kompressor enthält;  eine erste Drosselklappe, die sich in einem Einlass der Kraftmaschine zwischen einem Auslass des Kompressors und einem Einlassventil eines Zylinders der Kraftmaschine befindet;  eine zweite Drosselklappe, die sich in einer Leitung zwischen dem Auslass des Kompressors und der ersten Drosselklappe befindet; und  eine Steuerung, die konfiguriert ist:  als Reaktion auf eine Kraftmaschinentemperatur, die kleiner als eine Schwellentemperatur ist, die zweite Drosselklappe zu öffnen, um einen Anteil der komprimierten Luft von einem Ort stromabwärts des Kompressors zu einem Wärmetauscher umzuleiten; und  die erste Drosselklappe basierend auf den Betriebsbedingungen der Kraftmaschine einzustellen.
Patent DE-202014102744-U1 (DE)
Title: Batteriesatz mit Wärmeabfuhrsystem
IPC: H01M50/293
Filed: 2014-06-13
Abstract: Batteriesatz für ein schnurloses Kraftwerkzeug, umfassend: eine Vielzahl von Batteriezellen, wobei bei mindestens einer Batteriezelle aus der Vielzahl von Batteriezellen teilweise ein Phasenumwandlungsmaterial vorgesehen ist; und mindestens eine Klammer zum Halten der Vielzahl von Batteriezellen; wobei das Phasenumwandlungsmaterial am maximale Wärme abgebenden Bereich der mindestens einen Batteriezelle angeordnet ist und der maximale Wärme abgebende Bereich ein Bereich ist, der sich von einer Mittenposition der Außenfläche der mindestens einen Batteriezelle zu einem positiven Polende der mindestens einen Batteriezelle hin erstreckt.