baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016222313-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kochen von mindestens einem Ei
Inventor: FRANK MARCUS
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-11-14
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Kochen von mindestens einem Ei (24) in einem Topf (16) mit Wasser (23) darin auf einer Heizeinrichtung (15), mit den Schritten:- Eingabe von Informationen zu einer Ausgangstemperatur des Eis (24) und/oder von Informationen zu einer Größe des Eis in eine Steuerung (17) für die Heizeinrichtung (15),- Starten des Vorgangs mit einem Heizen des Topfes (16) mit dem Ei (24) und Wasser (23) darin durch die Heizeinrichtung (15),- Überwachung der Temperatur des Topfes (16),- Erkennen des Erreichens des Siedepunkts des Wassers (23) im Topf (16) nach einer Ankoch-Zeit (tA) durch die Überwachung der Temperatur,- Verwenden der Dauer ab dem Starten des Vorgangs bis zum Erreichen des Siedepunkts als Ankoch-Zeit (tA) zusammen mit den in die Steuerung (17) für die Heizeinrichtung (15) eingegebenen Informationen oder mit den in der Steuerung bereits hinterlegten Informationen zur Bestimmung einer Fertig-Zeit nach Erreichen des Siedepunkts, wobei zu der Fertig-Zeit das Ei (24) einen bestimmten Zustand bzgl. seines Gargrads erreicht hat und wobei dazu eine in der Steuerung hinterlegte Wertetabelle und/oder in der Steuerung hinterlegte Wertekurven verwendet werden,- nach dem Ablauf der Fertig-Zeit erfolgt eine Signalisierung an eine Bedienperson und/oder mindestens eine Reduzierung des Heizens des Topfes (16).
Patent DE-102017100791-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiger, taktiler Sensor mit Befestigungsmittel
Inventor: IBROCEVIC ONEDIN
IPC: H01H13/16
Filed: 2017-01-17
Granted: 2018-09-06
Abstract: Mehrschichtiger taktiler Sensor (10) mit einer ersten Schicht (12), die eine erste Elektrode (18) umfasst, einer zweiten Schicht (14), die eine zweite Elektrode (20) umfasst, und einer Zwischenschicht (16) aus druckempfindlichem Material (16), welche zwischen der ersten und der zweiten Schicht (12, 14) angeordnet ist und die erste Elektrode (18) von der zweiten Elektrode (20) beabstandet. Der Sensor weist ferner ein Befestigungsmittel (24) zum Fixieren der ersten und zweiten Elektrode (18, 20) in Bezug zueinander auf. Zumindest die erste Elektrode (18) ist aus elektrisch leitfähigem Garn gebildet und erstreckt sich entlang einer definierten Längsrichtung. Das Befestigungsmittel (24) umfasst zumindest eine erste Naht (26), die sich in Längsrichtung erstreckt und mindestens einen Faden aufweist, der vielfach wiederholt durch das druckempfindliche Material (22) geführt ist, um die erste Elektrode (18) in einer definierten Position zu fixieren.
Patent DE-102017101062-B4 (DE)
Title: Reinigungsklinge, Prozesskartusche und elektrofotografisches Bilderzeugungsgerät
Inventor: KAWAKAMI TOMOYA
IPC: G03G15/16
Filed: 2017-01-20
Granted: 2021-04-29
Abstract: Reinigungsklinge (1), mit:einem elastischen Bauteil (2); undeinem Tragebauteil (3), das das elastische Bauteil (2) trägt, wobeidas elastische Bauteil (2) einen freien Endabschnitt aufweist, der eine Kante (7, E) und eine erste Fläche (5) und eine zweite Fläche (6), die die Kante (7, E) bilden, hat,mindestens eine von der ersten Fläche (5) und der zweiten Fläche (6) eine gehärtete Oberfläche hat, unddie Zusammenhänge erfüllt sind, die durch die folgenden Ausdrücke (1) und (2) dargestellt werden:0,1 ≤ DHs ≤ 0,4; und (1)DHs < DHm, (2) wobei DHs (mN/µm2) eine dynamische Härte der gehärteten Oberfläche darstellt und DHm (mN/µm2) einen Maximalwert der dynamischen Härte darstellt, der in einem Lagebereich ermittelt wird, in dem ein Abstand L von der Kante (7, E) auf einer Geraden (Lb), die einen Winkel der Kante (7, E) in einem zu einer Längsrichtung des elastischen Bauteils (2) senkrechten Querschnitt des elastischen Bauteils (2) in zwei Hälften teilt, 0 µm < L ≤ 100 µm erfüllt.
Patent DE-102017109801-B4 (DE)
Title: Hvdraulische Lenkeinheit
Inventor: ARBJERG NIELS
IPC: B62D5/06
Filed: 2017-05-08
Granted: 2019-02-07
Abstract: Hydraulische Lenkeinheit (1) die eine Arbeitsanschlussanordnung mit einem Druckanschluss (P), der mit einem Hauptstrompfad (6) verbunden ist, und einen Tankanschluss (T), der mit einem Tankstrompfad (7) verbunden ist, eine Arbeitsanschlussanordnung mit einem linken Arbeitsanschluss (L), der mit einem linken Arbeitsstrompfad (8) verbunden ist, und einem rechten Arbeitsanschluss (R), der mit einem rechten Arbeitsstrompfad (9) verbunden ist und eine Brückenanordnung (14) mit variablen Blenden (A2L, A2R, A3L, A3R) aufweist, die eine erste linke Blende (A2L), die mit dem Hauptstrompfad (6) und dem linken Arbeitsstrompfad (8) verbunden ist, eine erste rechte Blende (A2R), die mit dem Hauptstrompfad (6) und dem rechten Arbeitsstrompfad (9) verbunden ist, eine zweite linke Blende (A3L), die mit dem linken Arbeitsstrompfad (8) und dem Tankstrompfad (7) verbunden ist, und eine zweite rechte Blende (A3R), die mit dem rechten Arbeitsstrompfad (9) und dem Tankstrompfad (7) verbunden ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Messmotor (15) in einem von dem linken Arbeitsstrompfad (8) und dem rechten Arbeitsstrompfad (9) angeordnet ist und ein Verstärkungsstrompfad (16) mit dem einen Arbeitsstrompfad (8, 9) stromab des Messmotors (15) verbunden ist.
Patent DE-102017113920-B4 (DE)
Title: Ladeanschlusskühler und Fahrzeug mit Ladeanschlusskühler
Inventor: MÄNNEL RAINER
IPC: B60L50/50
Filed: 2017-06-23
Granted: 2022-02-24
Abstract: Ladeanschlusskühler (1) für mechanisch kontaktierte Ladeanschlüsse von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen,wobei wenigstens zwei, von einer Ladebuchse (12) eines Elektrofahrzeugs kommende und zum Ladeanschlusskühler (1) führende Zuleitungen (2) eines ersten Querschnitts in einem Gehäuse (3) des Ladeanschlusskühlers (1) aufgenommen sind,wobei die Zuleitungen von der Ladebuchse (12) des Elektrofahrzeugs ausgehend in ein Gehäuse (3) des Ladeanschlusskühlers (1) geführt sind,wobei diese direkt oder indirekt über Kontaktierungen (5) mit Ableitungen (4) aus dem Ladeanschlusskühler (1) elektrisch kontaktiert sind,wobei die Ableitungen (4) aus dem Gehäuse (3) des Ladeanschlusskühlers (1) herausgeführt sind,wobei die Ableitungen (4) einen zweiten Querschnitt aufweisen, der geringer ist als der erste Querschnitt der Zuleitungen (2) undweiterhin die Kontaktierungen (5) der Ab- und Zuleitungen (2, 4) von einem elektrisch isolierenden und gleichzeitig gut wärmeleitenden Material (7) umgeben sind, und das Gehäuse (3) dieses Material (7) umschließend ausgeführt ist unddieses Material direkt berührend oder über wenigstens eine wärmeleitende Zwischenlage am Gehäuse (3) angeordnet istund wärmeleitend am Gehäuse (3) eine Kühlvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102017209729-B4 (DE)
Title: Batteriegehäuse und Fahrzeug mit einem derartigen Batteriegehäuse
Inventor: HETTWER SANDRA
IPC: H01M50/249
Filed: 2017-06-08
Granted: 2023-04-20
Abstract: Batteriegehäuse (4), mit einem Gehäuseunterteil (5) und einem Gehäusedeckel (7), wobei das Gehäuseunterteil (5) und der Gehäusedeckel (7) miteinander korrespondierende Auflageflächen (10, 11) aufweisen und im Bereich besagter Auflageflächen (10, 11), gegebenenfalls unter Vermittlung eines Dichtungselements, aufeinander gelegt sowie in vorgegebenen Befestigungsstellen (8) mittels je eines mechanischen Befestigungselements (9) untereinander kraftschlüssig verbunden sind, wobei zumindest einer der Befestigungsstellen (8) ein Federelement (14) zugeordnet ist, welches mittels des der betreffenden Befestigungsstelle (8) zugeordneten Befestigungselements (9) am Batteriegehäuse (4) festgelegt ist, und wobei das Federelement (14) im seitlichen Abstand zur besagten Befestigungsstelle (8) von Gehäuse-außen her lokal unter Vorspannung am Gehäusedeckel (7) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (14) in zwei oder mehr Befestigungsstellen (8) mittels je eines Befestigungselements (9) am Batteriegehäuse (4) festgelegt ist, wobei das Federelement (14) zwischen jeweils zwei benachbarten Befestigungsstellen (8) unter Vorspannung am Gehäusedeckel (7) anliegt.
Patent DE-102017221506-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuereinrichtung
Inventor: KUMAZAKI KENTA
IPC: F16H61/686
Filed: 2017-11-30
Granted: 2019-03-28
Abstract: Steuervorrichtung (80) für ein Fahrzeug (10; 100), das einen Elektromotor (MG2; MG) aufweist, der als Antriebsquelle dient, und ein gestuft variables Getriebe (20; 110), das einen Teil eines Antriebsstrangs zwischen dem Elektromotor und Fahrzeugantriebsrädern (28; 116) bildet, wobei das gestuft variable Getriebe bei Eingriff von mindestens einer ausgewählten aus mehreren Kupplungsvorrichtungen (CB) in eine ausgewählte aus mehreren Getriebestellungen geschaltet ist, wobei das Fahrzeug mit einem Rückwärtsantriebsmoment (TmR) des Elektromotors rückwärts fährt, dessen Übertragungsrichtung entgegengesetzt zu einem Vorwärtsantriebsmoment (TmF) des Elektromotors ist und das erzeugt wird, wenn das gestuft variable Getriebe aus seinen zahlreichen Gangpositionen in eine Stellung eines niedrigen Vorwärtsgangs geschaltet ist, wobei die Steuervorrichtung Folgendes umfasst:einen ersten Schaltsteuerabschnitt (86), der während eines Herunterschaltvorgangs des gestuft variablen Getriebes (20; 110) in die Stellung des niedrigen Vorwärtsgangs in einem Leerlauf des Fahrzeugs (10; 100) betätigt ist, wobei der erste Schaltsteuerabschnitt dazu aufgebaut ist, vorübergehend das Vorwärtsantriebsmoment des Elektromotors (MG2; MG) über den von ihm verlangten Wert hinaus zu erhöhen, um dadurch ein Eingangsdrehmoment des gestuft variablen Getriebes vorübergehend zu erhöhen, um eine Eingangsdrehzahl des gestuft variablen Getriebes hin zu einer Synchronisationsdrehzahl in der Stellung des niedrigen Vorwärtsgangs zu erhöhen, wobei der erste Schaltsteuerabschnitt dazu aufgebaut ist, zu befehlen, dass eine eingriffsseitige Kupplungsvorrichtung, die eine der oben genannten ausgewählten mindestens einen ausgewählten Kupplungsvorrichtung (CB) für die Position des niedrigen Vorwärtsgangs ist, und die vor dem Herunterschaltvorgang in ihren ausgekuppelten Zustand versetzt wurde, in Eingriff gebracht wird, nachdem die Eingangsdrehzahl auf einen vorbestimmten Wert angehoben wurde; undeinen zweiten Schaltsteuerabschnitt (88), der betätigt wird, wenn ein Umschalten in die Rückwärtsfahrt des Fahrzeugs während des Herunterschaltvorgangs des gestuft variablen Getriebes im Leerlauf des Fahrzeugs erforderlich ist,wobei der zweite Schaltsteuerabschnitt dazu aufgebaut ist, eine Eingriffskraft der eingriffsseitigen Kupplungsvorrichtung zu erhöhen, um die eingriffsseitige Kupplungsvorrichtung in ihren eingekuppelten Zustand zu bringen, um dadurch die Eingangsdrehzahl des gestuft variablen Getriebes hin zur Synchronisationsdrehzahl in der Position des niedrigen Vorwärtsgangs anzuheben, um die eingriffsseitige Kupplung in den Eingriffszustand zu bringen.
Patent DE-102018002442-B4 (DE)
Title: Profilsystem mit einer Leuchtmittel-Aufnahmeschiene
Inventor: BANGRATZ RENÉ
IPC: E06B3/66
Filed: 2018-03-20
Granted: 2021-06-17
Abstract: Profilsystem (100) mit einem Rahmenprofil (10) für ein zu beleuchtendes Element (18), wobei das Rahmenprofil (10) ein lösbares Klemmprofil (12) aufweist und innerhalb des Rahmenprofils (10) mit dem Klemmprofil (12) eine austauschbare Leuchtmittel-Aufnahmeschiene (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel-Aufnahmeschiene (14) im Rahmenprofil (10) herausnehmbar angeordnet ist, wenn das Klemmprofil (12) vom Rahmenprofil (10) entfernt ist, und dass am Rahmenprofil (10) ein Klotzungsprofil (22) abschnittsweise so angeordnet ist, dass die Funktion der Beleuchtung nicht beeinträchtigt ist, wobei das Klotzungsprofil (22) eine Sicherungsfunktion für die Glasscheibe (18) aufweist und wobei das Klotzungsprofil (22) zwischen der Leuchtmittel-Aufnahmeschiene (14) und dem zu beleuchtenden Element (18) angeordnet ist, wobei die Leuchtmittel-Aufnahmeschiene (14) ohne Ausbau des zu beleuchtenden Elements (18) herausnehmbar ist.
Patent DE-102018105914-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: TAKEYAMA MAKOTO
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-03-14
Granted: 2023-02-16
Abstract: Brennstoffzellenfahrzeug (500), umfassend:ein Armaturenbrett (DP);eine Brennstoffzelle (101);einen Stützrahmen (150), der konfiguriert ist, um die Brennstoffzelle (101) von einer Abwärtsseite her abzustützen;einen Luftkompressor (30), der unter dem Stützrahmen (150) angeordnet ist;eine Halterung (80), die zwischen dem Luftkompressor (30) und dem Stützrahmen (150) positioniert ist und konfiguriert ist, um den Luftkompressor (30) an dem Stützrahmen (150) zu fixieren; undeine rückwärtsseitige Komponente (27), die auf einer Rückwärtsseite des Luftkompressors (30) in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Brennstoffzellenfahrzeugs angeordnet ist, wobeidie Brennstoffzelle (101), der Stützrahmen (150), der Luftkompressor (30), die Halterung (80) und die rückwärtsseitige Komponente (27) auf einer Vorwärtsseite des Armaturenbretts in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung angeordnet sind, unddie Halterung (80) eine Verformungsfestigkeit aufweist, die derart ausgelegt ist, dass sie einer Eingangslast nachgibt, die auf die Halterung (80) von der Rückwärtsseite in Richtung der Vorwärtsseite wirkt, wenn das Brennstoffzellenfahrzeug (500) mit einem Objekt kollidiert,dadurch gekennzeichnet, dassdie Halterung (80) einen rückwärtsseitigen Abschnitt (804) beinhaltet, an dem der Luftkompressor (30) fixiert ist, wobei der rückwärtsseitige Abschnitt (804) einen rückwärtsseitigen Endabschnitt (824) beinhaltet und der rückwärtsseitige Abschnitt (804) sich derart verformt, dass er in Richtung der Vorwärtsseite verlagert wird, wenn die Eingangslast auf die Halterung (80) wirkt.
Patent DE-102018109923-B4 (DE)
Title: Warnvorrichtung bei einem anomalen Betrieb eines Bandförderers
Inventor: WU TING-KUO
IPC: B65G43/00
Filed: 2018-04-25
Granted: 2020-01-30
Abstract: Eine Warnvorrichtung (1) bei einem anomalen Betrieb eines Bandförderers (2) weist ein Paar Drehmechanismen (10) auf, die an zwei Seiten eines Förderbands (2) gegenüberliegend angeordnet sind. Der Drehmechanismus (10) enthält eine Drehkomponente (11) und einen Drehkörper (12). Der Drehkörper (12) weist ein feststehendes Ende (121) und ein bewegliches Ende (122) auf. Ein Paar erster Sensorschalter (20) ist auf den Drehkörpern (12) angeordnet. Der erste Sensorschalter (20) emittiert ein erstes Signal, wenn er aktiviert wird, und emittiert ein zweites Signal, wenn er ausgelöst wird. Der Drehkörper (12) löst den ersten Sensorschalter (20) aus, wenn das Förderband (2) anomal ist. Der erste Sensorschalter (20) wird ausgelöst und emittiert zur Warnung das zweite Signal.
Patent DE-102018109985-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit Leitschaufel
Inventor: KLAPPER HEINZ
IPC: B60K11/08
Filed: 2018-04-25
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verschlussvorrichtung, für ein Luftklappensystem, zur Steuerung eines Fluidstroms zu einem Kühler eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Profil (1) und wenigstens ein Leitelement (2), wobei das Profil (1) eine Länge L und eine Breite B aufweist und drehbar um eine Drehachse A entlang einer Längsachse der Länge L ist, und wobei das Leitelement (2) im Wesentlichen senkrecht oder schräg zur Drehachse A, bzw. zum Profil (1) entlang der Breite B am Profil (1) angeordnet ist und wobei das Leitelement (2) zur punktuellen und gezielten Steuerung eines Teils des Fluidstroms geeignet ist.
Patent DE-102018115151-B4 (DE)
Title: Brandschutztechnische Überströmklappe
Inventor: WILDEBOER WERNER
IPC: A62C2/06
Filed: 2018-06-25
Granted: 2023-06-29
Abstract: Brandschutztechnische Überströmklappe mit einer im Brandfall selbsttätig auslösenden Brandschutzklappe (22) und einer Rückströmsperre (24), die in Reihe in einem Strömungskanal (14) angeordnet sind und jeweils mindestens einen Flügel (26; 42, 44) aufweisen, der in einem Schwenkbereich (30; 46, 48) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung schwenkbar ist, wobei unter einer Rückströmsperre eine Sperre zu verstehen ist, die bei einem Druckgefälle von der geschützten Zone zum Brandraum selbsttätig öffnet und bei einem Druckgefälle in entgegengesetzter Richtung selbsttätig schließt, dadurch gekennzeichnet dass die Schwenkbereiche (30, 46) mindestens eines Flügels (26) der Brandschutzklappe und mindestens eines Flügels (42) der Rückströmsperre einander überlappen und der mindestens eine Flügel (42) der Rückströmsperre, wenn er sich im Schwenkbereich eines Flügels (26) der Brandschutzklappe befindet, durch die Brandschutzklappe (22) und/oder deren Auslöseeinrichtung (34) verschwenkbar ist.
Patent DE-102018202504-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramme und Vorrichtungen für ein Mobilfunkgerät
Inventor: SCHMIDT CHRISTIAN
IPC: H04W88/04
Filed: 2018-02-19
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren (10) für ein erstes Mobilfunkgerät (100) zur Übertragung von Benutzerdaten eines Benutzers (300) des ersten Mobilfunkgerätes (100) an ein zweites Mobilfunkgerät (200), mit folgenden Schritten:Empfangen (12) eines Rundfunksignals von dem zweiten Mobilfunkgerät (200);Bestimmen (14) von Information über eine Identifikation des zweiten Mobilfunkgerätes (200) aus dem Rundfunksignal; undÜbertragen (16) der Information über die Identifikation des zweiten Mobilfunkgerätes (200) zusammen mit Information über eine Identifikation des ersten Mobilfunkgerätes (100) an eine Zentralstelle (400) zur Übertragung der Benutzerdaten von der Zentralstelle (400) an das zweite Mobilfunkgerät (200), mit Empfangen (12) des Rundfunksignals über eine Nahfeldschnittstelle, wobei die Nahfeldschnittstelle eine Ultraschallschnittstelle ist.
Patent DE-102018208850-B4 (DE)
Title: Verfahren zum verbesserten Paging einer Benutzereinrichtung in einem Mobilkommunikationsnetz, Mobilkommunikationsnetz, Programm und computerlesbares Medium
Inventor: SALEM TAREK
IPC: H04W68/04
Filed: 2018-06-05
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren für ein verbessertes Paging einer Nutzerausrüstung (20) in einem Mobilkommunikationsnetz (100), das ein Zugangsnetz (110) und ein Kernnetz (120) umfasst,wobei ein geographisches Gebiet, das durch das Mobilkommunikationsnetz (100) versorgt wird, in mehrere Paging-Gebiete (119) unterteilt ist,wobei ein erster Betriebsmodus und mindestens ein zweiter Betriebsmodus innerhalb des Mobilkommunikationsnetzes (100) für das Pagen von Nutzerausrüstungen angewendet werden können,wobei der erste Betriebsmodus für das Pagen von Nutzerausrüstungen einem normalen Paging-Modus entspricht, dergestalt, dass das Pagen der Nutzerausrüstung (20) in einem verwendbaren momentanen Paging-Gebiet (115) für diese Nutzerausrüstung (20) ausgeführt wird, wobei das verwendbare momentane Paging-Gebiet (115) dem Paging-Gebiet (115) entspricht, in dem die Nutzerausrüstung (20) verortet wird,wobei der zweite Betriebsmodus für das Pagen von Nutzerausrüstungen einem Notfall-Paging-Modus entspricht, der für den Fall angewendet wird, dass dem Mobilkommunikationsnetz (100) die Informationen des verwendbaren momentanen Paging-Gebietes (115) mit Bezug auf die Nutzerausrüstung (20) fehlen,wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- in einem ersten Schritt besteht eine Notwendigkeit, die Nutzerausrüstung (20) aufgrund eines mobil-terminierten Rufes, der an die Nutzerausrüstung (20) übermittelt werden soll, zu pagen,- in einem zweiten Schritt, im Anschluss an den ersten Schritt, wird der zweite Betriebsmodus für das Pagen von Nutzerausrüstungen auf den mobil-terminierten Ruf angewendet, der an die Nutzerausrüstung (20) übermittelt werden soll, wobei der zweite Betriebsmodus für das Pagen von Nutzerausrüstungen das Pagen der Nutzerausrüstung (20) in den mehreren Paging-Gebieten (119) oder netzwerkweit umfasst, wobei der mobil-terminierte Ruf an die Nutzerausrüstung (20) einer Teilmenge aller mobil-terminierten Rufe entspricht, die durch das Mobilkommunikationsnetz (100) zu handhaben sind, und/oder wobei die Nutzerausrüstung (20) einer Teilmenge aller Nutzerausrüstungen entspricht, die durch das Mobilkommunikationsnetz (100) bedient werden, wobei die Teilmenge von in Betracht gezogenen mobil-terminierten Rufen definiert wird, indem die in Betracht gezogenen mobil-terminierten Rufe aus allen mobil-terminierten Rufen, die durch das Mobilkommunikationsnetz (100) gehandhabt werden sollen, nach dem Zufallsprinzip bestimmt werden, wobei die Teilmenge von in Betracht gezogenen Nutzerausrüstungen eine vorgegebenen Liste von in Betracht gezogenen Nutzerausrüstungen ist.
Patent DE-102018212877-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines autonom fahrenden Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÖN TORSTEN
IPC: B60R21/015
Filed: 2018-08-02
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines autonom fahrenden Kraftfahrzeugs, bei dem mittels wenigstens einer Kamera (6) der Fahrzeuginnenraum erfasst und die Kamerabilder mittels einer Verarbeitungseinrichtung (7) zur Erfassung wenigstens einer personenbezogenen Information einer den Fahrzeuginnenraum betretenden Person verarbeitet werden, anhand welcher Information bestimmbar ist, ob die Person zur anstehenden Beförderung in einem fahrzeugseitig zu montierenden zusätzlichen personenspezifischen Sitz sitzen muss, wonach seitens der Verarbeitungseinrichtung (7) bestimmt wird, ob ein personenspezifischer Sitz (4) im Fahrzeug vorhanden und fixiert ist, wobei die anstehende Beförderung nur möglich ist, wenn ein solcher Sitz erfasst wird.
Patent DE-102018222570-B4 (DE)
Title: Bremssystemdämpfer
Inventor: MUSIALEK MATTHIAS
IPC: B60T11/10
Filed: 2018-12-20
Granted: 2020-08-06
Abstract: Bremssystemdämpfer (10) mit einem Raum (14), in dem ein hydraulischer Druck anzulegen ist, wobei in dem Raum (14) ein elastischer und zugleich poröser Block (22) vorgesehen ist und der elastische, poröse Block (22) mit einer sich in einer Längsrichtung des Raumes (14) ändernden Dicke gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische, poröse Block (22) in Längsrichtung des Raumes (14) keilförmig gestaltet ist und der Raum (14) von einem Gehäuse (12) umgrenzt ist, wobei bezogen auf die Längsrichtung ein Zufluss (20) in den Raum (14) hinein an einer dem elastischen, porösen Block (22) gegenüberliegenden Stirnseite des Gehäuses (18a) ausgebildet ist.
Patent DE-102019102505-B4 (DE)
Title: Explosionsgeschützte Vorrichtung mit zünddurchschlag-sicherem Gasströmungspfad und Kühlkörper
Inventor: KONDRUS ELENA
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-01-31
Granted: 2021-09-30
Abstract: Explosionsgeschützte Vorrichtung (20), aufweisend:ein explosionsgeschütztes Gehäuse (21), das mehrere Außenwände (25, 26, 27, 28, 29) aufweist, die einen Gehäuseinnenraum (22) umgeben und explosionsgeschützt von einer explosionsgefährdeten Atmosphäre in einer Umgebung (23) trennen,eine Druckentlastungsanordnung (32) mit wenigstens einem gasdurchlässigen zünddurchschlagsicheren Druckentlastungskörper (34), der in und/oder an wenigstens einer Druckentlastungsöffnung (33) des Gehäuses (21) angeordnet ist, um einen zünddurchschlagsicheren Gasströmungspfad zwischen dem Gehäuseinnenraum (22) und der Umgebung (23) zu bilden,eine von der Druckentlastungsanordnung (32) separate Kühleinrichtung (43) mit wenigstens einem Kühlkörper (44), der zumindest einen Kühlkörperwandteil (47) einer der Außenwände (25, 26, 27, 28, 29) bildet und der als zumindest ein Kühlkörperwandteil (47) dieser Außenwand (25, 26, 27, 28, 29) außen an die Umgebung (23) und innen an den angrenzenden Gehäuseinnenraum (22) unmittelbar angrenzt, wobei die Wärmeleitfähigkeit des wenigstens einen Kühlkörpers (44) größer ist als die Wärmeleitfähigkeit der nicht von einem Kühlkörper gebildeten Gehäusewandteile der Außenwände (25, 26, 27, 28, 29).