baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014000398-A1 (DE)
Title: Packaging machine for rigid packaging of tobacco article, has supply conveying devices that supply blanks at feed stations to packaging wheels respectively, and transfer stations that are arranged between respective packaging wheels
Inventor: SPIRITO GILBERTO
IPC: B65B19/12
Filed: 2014-01-17
Abstract: A supply conveying device (14) supplies a first blank at feed station (S1) to a packaging wheel (11). A supply conveying device (16) supplies a tobacco article at feed station (S2) to packaging wheel (11). A supply conveying device (17) supplies a second blank at feed station (S3) to middle packaging wheel (12). A first transfer station is arranged between packaging wheel (11) and middle packaging wheel. A second transfer station is arranged between middle packaging wheel and packaging wheel (13). A third transfer section is arranged between packaging wheels (11,13). An independent claim is included for a method for packaging tobacco article.
Patent DE-102014001998-A1 (DE)
Title: Verdichterstufe
Inventor: TIEDTKE ALF-PETER
IPC: F04D29/00
Filed: 2014-02-17
Abstract: Verdichterstufe (10), mit einem statorseitigen Ansaugstutzen, über welchen im Bereich der Verdichterstufe zu verdichtendes Medium in die Verdichterstufe einleitbar ist, mit einem statorseitigen Zuströmkanal (11), über welchen das zu verdichtende Medium ausgehend vom Ansaugstutzen in Richtung auf ein rotorseitiges Laufrad (14) förderbar ist, wobei das Laufrad (14) eine radial innere Nabe (16), ein radial äußere Deckscheibe (17) und sich zwischen der Nabe (16) und der Deckscheibe (17) erstreckende Laufradschaufeln (18) aufweist, wobei zur Wirkdruckmessung an der Verdichterstufe an derselben eine Plus-Messstelle und eine Minus-Messstelle vorgesehen ist, wobei die Minus-Messstelle stromaufwärts des Laufrads (14) außerhalb des statorseitigen Zuströmkanals (11) in einem vom Zuströmkanal (11) abzweigenden Ringspalt (24) positioniert ist.
Patent DE-102014005384-A1 (DE)
Title: Sauggerät und Verfahren zum Betreiben eines Sauggeräts
Inventor: WERBACH GÜNTHER
IPC: A47L9/28
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sauggerät (20), insbesondere ein stationäres Sauggerät (20), wobei das Sauggerät (20) ein einen Antriebsmotor (26) umfassendes Saugaggregat (21) zur Erzeugung eines Saugstroms (S) und einen Saugeinlass (38) zum Anschluss einer Saugleitung (70) aufweist, wobei dem Saugaggregat (21) eine mindestens ein Filterelement (37) aufweisende Filteranordnung (22) und ein Schmutzsammelraum (24) vorgelagert sind, wobei das Sauggerät (20) eine Sensoranordnung (50) zur Erfassung mindestens eines eine Strömungsgeschwindigkeit (g) des Saugstroms (S) repräsentierenden Sensorwerts, insbesondere eines Druckwerts (P1, P2) und/oder eines Strömungswerts, aufweist, wobei das Sauggerät (20) eine Steuerungseinrichtung (40) mit Regelungsmitteln (41) zum Regeln der Strömungsgeschwindigkeit (g) des Saugstroms (S) im Bereich des Sauggeräts (20) anhand eines Regelung-Sollwerts (P1soll) und eines anhand des mindestens einen Sensorwerts gebildeten Regelung-Istwerts (P1ist) aufweist, wobei die Regelungsmittel (41) das Saugaggregat (21) zur Einstellung seiner Saugleistung anhand eines Saugleistungsvorgabewerts (SV) ansteuern, und wobei die Steuerungseinrichtung (40) zur Erhöhung oder Absenkung des Regelung-Sollwerts (P1soll) in Abhängigkeit von einer Erhöhung oder Absenkung des Saugleistungsvorgabewerts (SV), der zum Erreichen des Regelung-Sollwerts (P1soll) dem Saugaggregat (21) vorgegeben wird, ausgestaltet ist.
Patent DE-102014006057-A1 (DE)
Title: Fadenmähkopf für einen Freischneider
Inventor: GÜNTHER DAVID
IPC: A01D34/84
Filed: 2014-04-26
Abstract: Ein Fadenmähkopf (5) für einen Freischneider ist im Betrieb in einer Drehrichtung (11) um eine Drehachse (7) rotierend antreibbar. Der Fadenmähkopf (5) besitzt einen Grundkörper (10), an dem mindestens ein Schneidfaden (8, 9) gehalten ist und der eine im Betrieb dem Boden zugewandte Unterseite (13) besitzt. Der Schneidfaden (8, 9) erstreckt sich von einer Außenseite (14) des Grundkörpers (10) durch eine Öffnung (22, 23) bis in einen zur Unterseite (13) des Grundkörpers (10) hin offenen Innenbereich (15) des Grundkörpers (10). Um eine geringe Verschmutzung des Fadenmähkopfes (5) im Betrieb zu erreichen, ist in dem Innenbereich (15) ein Abschirmelement vorgesehen, und der in dem Innenbereich (15) verlaufende Abschnitt (16, 17) des Schneidfadens (8, 9) ist bezogen auf die Drehrichtung (11) im Windschatten des Abschirmelements angeordnet.
Patent DE-102014006226-A1 (DE)
Title: Brandschutzvorhang
Inventor: SILLER STEFAN
IPC: A62C2/10
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brandschutzvorhang mit einem Brandschutzelement (16), das zumindest einen ersten Abschnitt (22) aus Brandschutztextil und zumindest einen zweiten Abschnitt (24) aus Brandschutztextil umfasst, und einer Wickelwelle (18) zum Auf- und Abwickeln des Brandschutzelements (16). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Abschnitte (22, 24) vertikal überlappend und mittels einer zumindest abschnittsweise nicht hitzebeständigen Verbindung (28) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014008768-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller für einen Kraftfahrzeugverbrennungsmotor
Inventor: BILIC DZONI
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller für einen Kraftfahrzeugverbrennungsmotor, mit zumindest einem Deckel (10), der wenigstens in einem montierten Zustand zumindest eine hydraulische Druckkammer axial begrenzt, und mit zumindest einem zur Abdeckung zumindest einer Rückstellfeder (12) vorgesehenen Federgehäuse (11), das zur formschlüssigen Verbindung mit dem Deckel (10) wenigstens eine Lasche (13) aufweist, wobei die zumindest eine Lasche (13) eine Clipskontur (14) aufweist, die zum Verclipsen des Federgehäuses (11) mit dem Deckel (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102014008913-A1 (DE)
Title: Verfahren zum generativen Herstellen eines Bauteils und Bauteil mit einer Vielzahl von metallischen Drahtelementen
Inventor: WAGNER EDELBERT
IPC: B21F27/12
Filed: 2014-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum generativen Herstellen eines Bauteils (10), insbesondere für einen Kraftwagen, bei welchem eine Vielzahl von metallischen Drahtelementen (18) in Form einer vorgegebenen Zellstruktur zueinander angeordnet und miteinander verbunden werden, wobei die Drahtelemente (18) in Abhängigkeit von zumindest einem vorgegebenen Belastungsfall des Bauteils (10) zueinander angeordnet werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Bauteil (10), insbesondere für einen Kraftwagen, mit einer Vielzahl von metallischen Drahtelementen (18).
Patent DE-102014010789-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsaggregat zur Bereitstellung elektrischer und thermischer Energie sowie Verfahren zur Bereitstellung von elektrischer und thermischer Energie
IPC: F25B30/06
Filed: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieversorgungsaggregat (1) zur Bereitstellung thermischer und elektrischer Energie sowie ein Verfahren zur Bereitstellung thermischer und elektrischer Energie unter Verwendung des Energieversorgungsaggregats (1). Das Energieversorgungsaggregat (1) umfasst ein im Wesentlichen geschlossenes Gehäuse (6), einen in dem Gehäuse (6) angeordneten Verbrennungsmotor (7), einen in dem Gehäuse angeordneten Generator (10), der von einer Welle des Verbrennungsmotors (7) angetrieben wird, eine in dem Gehäuse (6) angeordnete Wärmepumpe umfassend einen Verdichter (12), einen Verdampfer (14) und einen Verflüssiger (15), die jeweils Teil eines Wärmeträgerkreislaufs sind, einen in dem Gehäuse (6) angeordneten Elektromotor (11), der den Verdichter (12) antreibt sowie eine Steuereinrichtung, die zwischen dem Generator (10) und dem Elektromotor (11) geschaltet ist und die die Spannungsversorgung des Elektromotors (11) regelt.
Patent DE-102014011041-A1 (DE)
Title: Optische Durchflussmesshohlfaser, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: FROSCH TORSTEN
IPC: G02B6/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hohlfaser, insbesondere eine flüssigkeits- oder gasleitfähige optische Durchflussmesshohlfaser, ein Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine optische Durchflussmesshohlfaser anzugeben, welche Flüssigkeiten oder Gase aufnehmen/leiten kann und gleichzeitig eine Lichtführung auf dem Prinzip der Totalreflektion in diesen Flüssigkeiten oder Gasen ermöglicht, wird dadurch gelöst, dass die optische Durchflussmesshohlfaser einen zentralen Hohlkern (3), der von einer Anzahl von Luftkammern (2) umgeben ist, umfasst, wobei die Luftkammern (2) von Luftkammerwänden (21) umgeben und durch diese vollständig voneinander getrennt sind und der äußerer Mantel (1) die Luftkammern (2) an ihren, der dem zentralen Hohlkern (3) abgewandten Seiten vollständig ummantelt, der Hohlkern (3) von einer Hohlkernwand (31) umgeben ist, die mit den Luftkammerwänden (21) in Verbindung steht und zumindest die Hohlkernwand (31) und die Luftkammerwände (21) aus einem optisch transparenten Material bestehen, wobei der Querschnitt des Hohlkerns (3) polygonal ist und dass durch den Hohlkern (3) hindurch gleichzeitig Licht und Flüssigkeiten oder Gase führbar sind.
Patent DE-102014014983-A1 (DE)
Title: Optisches Filterelement für spektroskopische Einrichtungen zur Umwandlung von spektralen Informationen in Ortsinformationen
Inventor: LANGNER MAIK
IPC: G02B5/20
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Filterelement (50) für spektroskopische/spektrometrische Einrichtungen (70) zur Umwandlung von spektralen Informationen in Ortsinformationen mit einem zugeschalteten Detektor (30) zur Erfassung von Signalen. Das Filterelement (50) umfasst zumindest – ein transparentes, planparalleles Substrat (1), – zumindest einen auf einer der beiden sich gegenüberliegenden Oberflächen (51; 52) des Substrats (1) befindlichen Mikroresonator (10; 11), wobei der Mikroresonator (10, 11) zumindest aufweist – mindestens zwei flächendeckende reflektierende Schichtstrukturen (4, 6; 8, 9) zumindest aus einer Materialschicht (2) mit hohem Brechungsindex und zumindest aus einer Materialschicht (3) mit niedrigem Brechungsindex in abwechselnder Folge sowie – mindestens eine flächendeckende Resonatorschicht (5; 7), die zwischen den jeweils beiden flächendeckenden reflektierenden Schichtstrukturen (4, 6; 8, 9) angeordnet ist, wobei die Resonatorschicht (5; 7) und/oder die jeweils umgebende reflektierende Schichtstruktur (4, 6; 8, 9) eine nicht regelmäßige Schichtdicke entlang einer horizontalen Achse (25) des Filterelementes (50) aufweisen und wobei das optische Filterelement (5) unmittelbar vor dem signalerfassenden Detektor (30) angeordnet ist.
Patent DE-102014015896-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung von elektrischen Potentialen
Inventor: EGER MARCUS
IPC: A61B5/308
Filed: 2014-10-28
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Einrichtung zur Erfassung von elektrischen Potentialen mit einer Mehrzahl von Messeingängen (7) zur Verbindung mit Messelektroden (9), die am Körper eines Patienten (3) platziert werden können, mit einer Vielzahl von Messverstärkern (Op1, ..., OpN), die einen ersten und einen zweiten Eingang sowie einen Ausgang (11) aufweisen, und mit einer Summiereinheit (13, 23), die mit den Ausgängen (11) der Messverstärker (Op1, ..., OpN) verbunden ist und die ausgestaltet ist, ein Signal proportional zu dem Mittelwert der Signale der Ausgänge (11) der Messverstärker (Op1, ..., OpN) an einem Ausgang (15, 17) der Summiereinheit (13, 23) auszugeben, wobei jeder der Messeingänge (7) mit einem ersten Eingang eines Messverstärkers (Op1, ..., OpN) verbunden ist und wobei der zweite Eingang jedes Messverstärkers (Op1, ..., OpN) mit dem Ausgang (17) der Summiereinheit (13, 23) verbunden ist, wobei die Einrichtung (1, 1') einen Potentialausgang (19) zur Verbindung mit einer Elektrode (21), die am Körper des Patienten (3) platziert werden kann, aufweist und wobei ein erster Verstärker (Opc) vorgesehen ist, dessen Eingang mit dem Ausgang (15) der Summiereinheit (13, 23) verbunden ist und dessen Ausgang mit dem Potentialausgang (19) verbunden ist.
Patent DE-102014102184-A1 (DE)
Title: Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: ZITZLSPERGER MICHAEL
IPC: H01L33/62
Filed: 2014-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines Leiterrahmens mit einem auf dem Leiterrahmen angeordneten strahlungsemittierenden Bauteil. Das strahlungsemittierende Bauteil ist ausgebildet, Strahlung an einer von dem Leiterrahmen abgewandten Abstrahlseite abzugeben. Das strahlungsemittierende Bauteil weist einen Kontakt im Bereich der Abstrahlseite auf. Das Verfahren umfasst ferner ein Ausbilden eines den Leiterrahmen und das strahlungsemittierende Bauteil umgebenden Formkörpers. Die Abstrahlseite und der Kontakt des strahlungsemittierenden Bauteils sind wenigstens teilweise frei von dem Formkörper. Weiter vorgesehen ist ein Ausbilden einer mit dem Kontakt des strahlungsemittierenden Bauteils verbundenen Kontaktschicht nach dem Ausbilden des Formkörpers. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein optoelektronisches Bauelement.
Patent DE-102014104705-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beheizung von Gebäuden
Inventor: BLASCHKE EDUARD
IPC: F24D3/10
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beheizung von Gebäuden, mit einem Heizkessel (1), einem Pufferspeicher (4) und mindestens einem Verbraucher (9), bei dem ein Wärmeträgermedium aus einem Heizkessel-Vorlauf (2) in einen oberen Bereich des Pufferspeichers (4) geführt wird und der Verbraucher (9) mit Wärmeträgermedium aus dem oberen Bereich des Pufferspeichers (2) versorgt wird. Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass der Rücklauf (13) des Verbrauchers (9) zu einem Verzweigungspunkt (6) geführt wird, der einerseits mit einem Heizkessel-Rücklauf (7) und andererseits mit einem Mehrwegeventil (14) verbunden ist, das zwischen mehreren Rückführanschlüssen (15a, 15b, 15c, 15d) des Pufferspeichers (4) umschaltbar ist, die am Pufferspeicher (4) in unterschiedlicher Höhe angeordnet sind.
Patent DE-102014110087-A1 (DE)
Title: Licht emittierendes Modul, Beleuchtungsvorrichtung und Beleuchtungsausstattung
Inventor: TAKEI NAOKO
IPC: G05D25/02
Filed: 2014-07-17
Abstract: Ein Licht emittierendes Modul beinhaltet eine erste Lichtquelle, die ein erstes Licht emittierendes Element und einen Wellenlängenwandler beinhaltet und sichtbares Licht mit einer Chromatizität innerhalb eines rechtwinkligen Bereiches ABCD emittiert, wobei der Wellenlängenwandler eine Wellenlänge eines Teiles von Licht, das von dem ersten Licht emittierenden Element emittiert wird, ändert; und eine zweite Lichtquelle, die ein zweites Licht emittierendes Element beinhaltet und rotes Licht emittiert. Das Licht emittierende Modul emittiert weißes Licht durch Mischen des sichtbaren Lichtes und des roten Lichtes und erfüllt die Bedingungen 2,0 ≤ (SL – SH)/(FL – FH) ≤ 3,0 und 0,01 ≤ ((xL – xH)2 + (yL – yH)2)1/2 ≤ 0,02.
Patent DE-102014111534-A1 (DE)
Title: Leitungsverbinder
Inventor: GOTTSCHALK RENE
IPC: F16L55/07
Filed: 2014-08-13
Abstract: Es wird ein Leitungsverbinder (1) angegeben mit einem Gehäuse (2), das eine erste Anschlussgeometrie (3), die mit einer Fluidleitung verbindbar ist, und eine zweite Anschlussgeometrie (4), die mit einem Gegenelement verbindbar ist, aufweist, wobei die erste Anschlussgeometrie (3) und die zweite Anschlussgeometrie (4) durch einen Durchgangskanal (6) im Gehäuse (2) verbunden sind und das Gehäuse 2 eine Auslassöffnung (7) aufweist und ein Verschlusselement (10) vorgesehen ist.  Man möchte die Wartungsfreundlichkeit von flüssigkeitsführenden Leitungssystemen verbessern können.  Hierzu ist vorgesehen, dass das Verschlusselement (10) in einer ersten Position festlegbar ist, in der eine Verbindung zwischen der Auslassöffnung (7) und dem Durchgangskanal (6) gesperrt ist, und das Verschlusselement (10) in eine zweite Position verlagerbar ist, in der die Auslassöffnung (7) mit dem Durchgangskanal (6) verbunden ist.
Patent DE-102014112002-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abbildung einer Probe mittels eines Mikroskops und Mikroskop
Inventor: HEUPEL THORSTEN
IPC: G02B21/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Abbildung einer Probe mittels eines Mikroskops, das eine Beleuchtungseinheit, eine Abbildungsoptik und einen Bildsensor aufweist, bereitgestellt, wobei zur Abbildung folgende Schritte ausgeführt werden: a) ein Bereich der Probe wird mittels der Beleuchtungseinheit mit Beleuchtungsstrahlung beleuchtet und b) der beleuchtete Probenbereich wird mittels der Abbildungsoptik vergrößert auf den Bildsensor abgebildet und ein Bild des beleuchteten Probenbereiches wird mit einer vorbestimmten Anzahl von Bildpixeln aufgenommen, wobei, c) eine Mehrzahl von unterschiedlichen Bereichen einer oder mehrerer Vergleichsproben bereitgestellt wird, d) an jedem im Schritt c) bereitgestellten Vergleichsprobenbereich eine Referenzmessung durchgeführt wird, wobei jeweils der Vergleichsprobenbereich mittels der Beleuchtungseinheit mit Beleuchtungsstrahlung beleuchtet und mittels der Abbildungsoptik vergrößert auf den Bildsensor abgebildet und als Referenzbild mit der vorbestimmten Anzahl von Bildpixeln aufgenommen wird, e) ein Helligkeitskorrekturbild mit der vorbestimmten Anzahl von Bildpixeln ermittelt wird, in dem der Wert für jedes Bildpixel des Helligkeitskorrekturbildes aus den Werten von zugeordneten Bildpixeln der Referenzbilder ermittelt wird, und f) das mittels der Schritte a) und b) aufgenommene Bild des Bereiches der Probe basierend auf dem Helligkeitskorrekturbild korrigiert und als korrigiertes Bild ausgegeben wird.
Patent DE-102014112158-A1 (DE)
Title: Gefederter Spurlockerer für landwirtschaftliche Maschinen
Inventor: HELMS HELGE
IPC: A01B37/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Gefederter Spurlockerer für landwirtschaftliche Maschinen, der mittels eines eine quer zur Fahrtrichtung verlaufende Gelenkachse aufweisenden Spurlockerergelenkes an einem Halter angeordnet ist und bei einem Auftreffen auf ein Hindernis um die Gelenkachse nach hinten und oben gegen die Kraft einer zwischen dem Halter und dem Spurlockerer angeordneten Zugfeder ausweicht, wobei die Gelenkachse des Spurlockerergelenkes sich im vorderen Bereich des Halters und vorzugsweise vor dem unteren Ende der Spurlockerer befindet, wobei hinter dem Spurlockerergelenk und beabstandet zu diesem mittels eines Gelenkes eine Schubstange an dem Spurlockerer angelenkt ist, wobei an dem oberen Ende der Schubstange das eine Ende der Zugfeder angreift, wobei die Schubstange in ihrem oberen Bereich über zumindest ein Führungselement mit dem Halter in verschiebbarer Weise verbunden ist. Um dass das Führungselement als Gelenkhebel, der einerseits mit dem oberen Ende der Schubstange und andererseits mit dem Halter jeweils über ein Schubstangengelenk verbunden ist, ausgebildet ist, ist vorgesehen, dass das Führungselement als Gelenkhebel, der einerseits mit dem oberen Ende der Schubstange und andererseits mit dem Halter jeweils über ein Schubstangengelenk verbunden ist, ausgebildet ist.
Patent DE-102014112959-A1 (DE)
Title: Garaufsatz für ein aufheizbares Gefäß einer Küchenmaschine
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47J27/00
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Garaufsatz (2) für ein aufheizbares Gefäß (3) einer Küchenmaschine, welcher Garaufsatz (2) eine oder mehrere Bodenöffnungen (4) aufweist, durch welche aus dem Gefäß (3) austretender Dampf in den Garaufsatz (2) eintreten und Kondensat aus dem Garaufsatz (2) in das Gefäß (3) fließen kann. Um eine im Garaufsatz (2) enthaltene Speise unabhängig von ihrer Position innerhalb des Garaufsatzes (2) schneller und gleichmäßiger zu garen und/oder nach der Zubereitung warmzuhalten, wird vorgeschlagen, dass der Garaufsatz (2) eine unabhängig von dem aus dem Gefäß (3) austretenden Dampf heizende Heizeinrichtung (5) aufweist.
Patent DE-102014113662-A1 (DE)
Title: Anschlusselement
Inventor: HEYDER MAXIMILIAN
IPC: E04B1/38
Filed: 2014-09-22
Abstract: Beschrieben wird ein Anschlusselement 1 zum Verbinden eines Stahl-Bauwerksteils mit einem dem Stahl-Bauwerksteil vorgelagerten Stahl-Außenteil. Das Anschlusselement weist ein vier Wandabschnitte aufweisendes Rechteckprofil 2 auf, wobei das Rechteckprofil 2 einen im eingebauten Zustand dem vorgelagerten Stahl-Außenteil benachbarten vorderen Wandabschnitt 3, einen im eingebauten Zustand dem Stahl-Bauwerksteil benachbarten, im Wesentlichen parallel zum vorderen Wandabschnitt 3 verlaufenden hinteren Wandabschnitt 4 und zwei, im Wesentlichen parallel zueinander und im Wesentlichen senkrecht zum vorderen und zum hinteren Wandabschnitt verlaufende, seitliche Wandabschnitte 5, 6 aufweist, wobei die Wandabschnitte 3, 4, 5, 6 einen Rechteckprofilinnenraum 7 von einem Rechteckprofilaußenraum 8 abgrenzen. Das Anschlusselement weist außerdem zumindest zwei, im Wesentlichen senkrecht zu dem vorderen und zu dem hinteren Wandabschnitt des Rechteckprofils 2 verlaufende, den vorderen und den hinteren Wandabschnitt 3, 4 des Rechteckprofils 2 durchdringende Druckstäbe 9, 10 auf, wobei die Druckstäbe 9, 10 zumindest im Bereich des Rechteckprofilaußenraums 8 dem Rechteckprofil 2 benachbart mit jeweils zwei Außengewindeabschnitten 11a, 12a, 11b, 12b ausgestattet sind. Schließlich weist das Anschlusselement 1 zumindest vier, im Rechteckprofilaußenraum 8 angeordnete Gewindemuttern 13, 14, 15, 16 auf, wobei auf jeweils einem Druckstab 9, 10 jeweils zumindest zwei Gewindemuttern 13, 14, 15, 16 aufgeschraubt vorliegen, wobei jeweils eine Gewindemutter 13, 14 benachbart zu dem vorderen Wandabschnitt 3 und jeweils eine Gewindemutter 15, 16 benachbart zu dem hinteren Wandabschnitt 4 angeordnet ist.
Patent DE-102014114515-A1 (DE)
Title: Lichtquellenmodul einer Leuchte für ein Fahrzeug
Inventor: YANG JEONG GYU
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-10-07
Abstract: Ein Lichtquellenmodul einer Leuchte für ein Fahrzeug kann aufweisen: eine LED-Lichtquelle (51), ein Leiterplatten-Substrat (52), das eingerichtet ist, um eine Stromzuführung zur LED-Lichtquelle zu steuern, sowie einen Film (53), der mit einer Frontfläche des Leiterplatten-Substrates gekoppelt ist, integral mit einer Mehrzahl von Reflexionsvorsprüngen (53a) ausgebildet ist und ein 3D-Bild realisiert, wobei er Licht von der LED-Lichtquelle zu einer Außenlinse (61) hin reflektiert.
Patent DE-102014114881-A1 (DE)
Title: Hydraulikdruckzuführsystem eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: JO SE HWAN
IPC: F16H61/00
Filed: 2014-10-14
Abstract: Hydraulikdruckzuführsystem eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend eine Hydraulikpumpe (2), die in einer Ölwanne (P) gespeichertes Öl über eine Einlassleitung (12) aufnimmt, Hydraulikdruck erzeugt und den erzeugten Hydraulikdruck in dem Öl über eine Niederdruckauslassöffnung (4) und eine Hochdruckauslassöffnung (8) auslässt, ein erstes Schaltventil (16), das eine erste Schalthydraulikleitung umschaltet, um den Hydraulikdruck, der aus der Niederdruckauslassöffnung (4) der Hydraulikpumpe (2) ausgelassen wird, wahlweise einem Niederdruckabschnitt (6) oder einem Hochdruckabschnitt (10) zuzuführen, ein zweites Schaltventil (20), das eine zweite Schalthydraulikleitung umschaltet, um den Hydraulikdruck, der von dem ersten Schaltventil (16) zugeführt wird, wahlweise dem Niederdruckabschnitt (6) zuzuführen oder zu der Ölwanne (P) zurückzuführen, ein Niederdruckregelventil (24), das den Hydraulikdruck, der von dem zweiten Schaltventil (20) zugeführt wird, stabil regelt und den geregelten Hydraulikdruck dem Niederdruckabschnitt (6) zuführt, und ein Hochdruckregelventil (28), das den Hydraulikdruck, der von der Hochdruckauslassöffnung (8) der Hydraulikpumpe (2) zugeführt wird, stabil regelt, den geregelten Hydraulikdruck dem Hochdruckabschnitt (10) zuführt und einen Teil des Hydraulikdruckes, der von der Hochdruckauslassöffnung (8) zugeführt wird, dem Niederdruckregelventil (24) wahlweise zuführt.