baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004044554-B4 (DE)
Title: Mannlochdeckel für eine Tanköffnung
Inventor: THRUN RUEDIGER
IPC: B65D90/10
Filed: 2004-09-15
Granted: 2007-01-11
Abstract: Mannlochdeckel
für eine
Tanköffnung in
einem Tank für
Nahrungsmittel mit einer Schließeinrichtung
(10) und einer Schwenkeinrichtung (15) zum verschwenkbaren Öffnen und
Schließen
des Deckels und mit einer über
einer Außenumfangsfläche (3)
eines Deckelgrundkörpers
(2) verlaufenden Dichtung mit Dichtring (8), wobei der Dichtring
(8) in einer Nut (5) der Außenumfangsfläche (3)
des Deckelgrundkörpers
(2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelgrundkörper (2)
als flacher Kegelstumpf mit einer konisch verlaufenden Außenumfangsfläche (3)
ausgebildet ist und eine Unterseite (16) des Deckelgrundkörpers (2)
und eine angrenzende Innenseite (17) des Tanks bündig mit einer Unterseite (18)
des Dichtrings (8) sind.
Patent DE-102004049481-B4 (DE)
Title: Analog-Digital-Wandler
Inventor: SCHIMPER MARKUS
IPC: H03M3/02
Filed: 2004-10-11
Granted: 2007-10-18
Abstract: Analog-Digital-Wandler
(100), mit:  – einem
Summierer (102) zum Bilden einer Differenz zwischen einem analogen
Eingangssignal (118) des Analog-Digital-Wandlers (100) und einem analogen Rückkopplungssignal
(116), um ein analoges Fehlersignal (120) zu erzeugen;  – einem
Quantisierer (106), der Komparatoren (136) aufweist, zum Vergleichen
des Fehlersignals (120) mit Referenzspannungen (142), um ein digitales
Ausgangsignal (124) zu erzeugen;  – einem Digital-Analog-Wandler
(114) zum Umwandeln des digitalen Ausgangssignals (124) in das analoge
Rückkopplungssignal
(116); und  – einer
Steuereinrichtung für
eine dynamische Elementanpassung (110) zum Erzeugen eines Steuersignals
(150) aus dem digitalen Ausgangsignal (124) zum Steuern der Verwendung
von Elementen des Digital-Analog-Wandlers (114) derart, dass eine
Fehlanpassung der Elemente ausgeglichen wird,  gekennzeichnet
durch  – eine
Zufallszahlenerzeugungseinrichtung (148) zum Erzeugen von Zufallszahlen
(156), die in dem Quantisierer (106) zum Vertauschen der Zuordnung
der Referenzspannungen (142) zu den Komparatoren (136) verwendet
werden, um eine Wirkung von Offsetspannungen an Eingängen der
Komparatoren...
Patent DE-102004050601-B4 (DE)
Inventor: KANGLER WOLFRAM
IPC: F02M31/16
Filed: 2004-10-15
Granted: 2006-12-21
Abstract: There may be two tanks (KS1,KS2) containing different types of fuel, fed through lines (KL1,KL2) to a first valve (3). This may mix the two fuels and passes the mixture to a feed pump (4). A second valve (5) returns fuel (2) to one of the tanks. Fuel is fed (KL8) through a pressure sensor (9), a volume flow sensor (10) and a temperature sensor. All the valves and sensors are embedded in a distributor block (1). The valves and sensors are connected to a control circuit (8). A bypass valve (6) feeds fuel (KL6) to a T-connection valve (7) and the injector system (12) and receives fuel returned (KL12) from the injector system. Plant oil may be heated to 70 degrees C.
Patent DE-102004059610-B4 (DE)
Title: Rückstromsperre für eine Schneckenspritzgussmaschine
Inventor: MATSUBAYASHI HARUYUKI
IPC: B29C45/60
Filed: 2004-12-10
Granted: 2009-04-23
Abstract: Rückstromsperre
für eine
Schneckenspritzgussmaschine, die umfasst:  eine Schneckenspitze
(2), die über
einen Schaft (3) mit der Schnecke (1) verbunden ist und eine Vielzahl
zum Schneckenende hin offener Nuten (5) in ihrem Umfangsbereich aufweist;  einen
Kontrollring (6), der auf dem Schaft (3) beweglich angebracht ist,
wobei ein freier Raum zwischen Schaft (3) und Kontrollring (6) gebildet
ist, durch den Harz vom Schneckenende zur Schneckenspitze (2) fließen kann,
wobei der Kontrollring (6) eine vordere und eine hintere Stirnfläche aufweist
und die hintere Stirnfläche
mit dem vorderen Endteil der Schnecke (1) in Kontakt gebracht wird
und dadurch die Harzzuleitung geschlossen wird, wenn die Schnecke (1)
vorwärts
bewegt wird, wobei der Kontrollring (6) auf seiner zur Schneckenspitze
(2) weisenden Stirnseite mit einer Vielzahl von Zähnen (7)
versehen ist, die in die entsprechenden Nuten (5) in der Schneckenspitze
(2) eingreifen,  wobei  jede der Nuten (5) in Umfangsrichtung
eine erste Seitenfläche...
Patent DE-102004061308-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit Passivierungsschicht
Inventor: STECHER MATTHIAS
IPC: H01L23/28
Filed: 2004-12-20
Granted: 2007-05-31
Abstract: Halbleiterbauteil,
mit:  – einem
Halbleiterkörper
(1),  – einer
oberhalb des Halbleiterkörpers
(1) angeordneten Metall-/Isolationsstruktur (2), die mehrere lateral
aneinander angrenzende Metall- (8 1 , 8 2 , 8 3 ) und Isolationsbereiche (10)
aufweist, und  – einer
auf der Metall-/Isolationsstruktur (2) angeordneten Passivierungsschicht
(3),  dadurch gekennzeichnet,  dass partielle Bereiche unterhalb
der Passivierungsschicht (3) mit Risseinfangsstrukturen versehen
sind, die die Fortpflanzung eines Risses (12) in der Passivierungsschicht
(3) oberhalb eines Metallbereichs (8 1 , 8 2 , 8 3 ) in Richtung
eines an den Metallbereich (8 1 , 8 2 , 8 3 ) angrenzenden
Isolationsbereichs (10) verhindern, und dass die Risseinfangstrukturen
sowie daran angrenzende Metallbereiche direkt an die Passivierungsschicht
(3) angrenzen.
Patent DE-102004062527-B4 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchsenkonstruktion für Motoren
Inventor: KOMAI HIROKAZU
IPC: B22D19/00
Filed: 2004-12-24
Granted: 2013-12-05
Abstract: Zylinderlaufbuchsenkonstruktion für Motoren, in welcher eine Zylinderlaufbuchse (1), die in einen Zylinderblock (3) eingegossen ist, einen Rohrabschnitt (12) und eine große Anzahl von Dornen (13) aufweist, welche integral auf einer Außenoberfläche des Rohrabschnittes (12) ausgebildet sind, wobei die Zylinderlaufbuchsenkonstruktion für Motoren dadurch gekennzeichnet ist, daß ein abgeschrägter Abschnitt (fc) an einem einem Zylinderkopf (4) gegenüberliegenden Endabschnitt des Rohrabschnittes (12) ausgebildet ist, indem der Endabschnitt zusammen mit den dort angeordneten Dornen (13) abgeschrägt ist, wobei eine Breite (D) des abgeschrägten Abschnitts (fc) in der radialen Richtung der Zylinderlaufbuchse (1) auf einer nach oben orientierten Fläche (fh) der Zylinderlaufbuchse (1) größer als eine Vorsprungsbreite (h) des Dorns (13) ist.
Patent DE-102005002529-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Abbildungsfehler vermeidenden Maskenlayouts für eine Maske
Inventor: MEYNE CHRISTIAN
IPC: G03F1/36
Filed: 2005-01-14
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines Abbildungsfehler vermeidenden, endgültigen Maskenlayouts (20')
für eine
Maske (10), bei dem ein erzeugtes, vorläufiges Hilfs-Maskenlayout (20)
in das endgültige
Maskenlayout (20') mit Hilfe eines OPC-Verfahrens überführt wird,
wobei  – zwei
jeweils zumindest im Bereich eines Teilstücks in eine erste Richtung
(120, 130) ausgerichteten, benachbarten Hauptstrukturen (100, 110)
des vorläufigen
Hilfs-Maskenlayouts
zumindest eine optisch nicht auflösbare Hilfsstruktur (140) zugeordnet
wird, und  – diese
zumindest eine optisch nicht auflösbare Hilfsstruktur (140) benachbart
zu den in die erste Richtung ausgerichteten Teilstücken der
beiden Hauptstrukturen (100, 110) zwischen den benachbarten Hauptstrukturen
(100, 110) in einer zweiten Richtung (150) ausgerichtet wird, die
sich von der ersten Richtung (120, 130) unterscheidet,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
zumindest eine optisch nicht auflösbare Hilfsstruktur (140) derart
angeordnet wird, dass die zweite Richtung (150) schräg zur ersten
Richtung (120, 130) verläuft
und  – dass
die Breite (w) der Hilfsstruktur...
Patent DE-102005009486-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAENSEL MICHAEL
IPC: B60R22/48
Filed: 2005-02-23
Granted: 2009-01-08
Abstract: Sicherheitsgurtsystem
für ein
Kraftfahrzeug mit  – einem
Gurtaufroller,  – mindestens
einer Gurtumlenkeinrichtung,  – einem Gurt, der ausgehend
vom Gurtaufroller in einer Gurtverlaufsrichtung über die Gurtumlenkeinrichtung
zu einer Gurtverankerung verläuft,
und  – mindestens
einer Messeinrichtung zur Erzeugung gurtbezogener Messsignale durch
Abtastung des Gurtes, die in eine Länge eines Teilabschnittes des
Gurtes umsetzbar sind, wobei die Messeinrichtung derart bezüglich des
Gurtes positioniert ist, dass sie in Gurtverlaufsrichtung hinter dem
Gurtaufroller angeordnet ist, wobei die Messeinrichtung an einer
Gurtumlenkeinrichtung angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Messeinrichtung (18) an einer Gurtumlenkeinrichtung
in Form eines Hüftumlenkelementes
(16), an dem eine Gurtschlosszunge (17) ausgebildet ist, angeordnet
ist, wobei die Gurtschlosszunge (17) in eine Gurtschlossschnalle
(6) einsteckbar ist.
Patent DE-102005032345-B4 (DE)
Title: Adsorptiver Formkörper mit anorganischer amorpher Stützstruktur, Verfahren zur Herstellung desselben sowie dessen Verwendung
Inventor: WOLFF THOMAS
IPC: B01J20/28
Filed: 2005-07-08
Granted: 2009-09-17
Abstract: Formkörper mit wenigstens teilweise amorpher anorganischer Stützstruktur und Adsorptionsmittel, wobei das Adsorptionsmittel an und/oder in der amorphen anorganischen Stützstruktur angeordnet ist, wobei die amorphe anorganische Stützstruktur Glas ist, wobei der Anteil der amorphen anorganischen Stützstruktur 25 bis 60 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Formkörpers, beträgt und wobei der Formkörper eine Kanalstruktur mit Kanälen aufweist, wobei  die anorganische amorphe Stützstruktur eine dreidimensionale, durchgehende Glas-Gerüststruktur ist und  zusätzlich wenigstens einen Füllstoff enthält und wobei der Anteil des Füllstoffs 5 bis 18 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Formkörpers, beträgt und der Füllstoff einen mineralischen Füllstoff umfasst, der vorzugsweise aus der Gruppe, die aus Ton, Tonerden, Schamotte, Kaolin, kaliziniertes Kaolin, Quarzmehl, Aluminiumoxid und hochplastischem Ton, vorzugsweise Ball Clay, und Mischungen davon besteht, ausgewählt wird und  der Anteil an Adsorptionsmittel 10 bis 45 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Formkörpers, beträgt.
Patent DE-102005035379-B4 (DE)
Title: Mehrgliedriger Anhänger
Inventor: KOTSCHENREUTHER WOLFGANG
IPC: B62D63/06
Filed: 2005-06-17
Granted: 2007-06-06
Abstract: Mehrgliedriger
Anhänger,
der aus einem mit einer Zugmaschine über ein Kupplungsteil (1) verbindbaren
vorderen Wagenteil (2) und mindestens einem in Folge damit verbundenen,
einen Achsenträger
(3) mit mindestens zwei Achsen (4, 5, 6) und daran befindlichen
Rädern
(7, 8, 9) aufweisenden hinteren Wagenteil (10) besteht, dadurch
gekennzeichnet, dass der Achsenträger (3) mindestens zwei Achsenträgerteile
(3a, 3b) an dem hinteren Wagenteil (10) aufweist, von denen mindestens
der vordere Achsenträgerteil
(3a) in Längsrichtung
des Anhängers
relativ gegenüber
dem hinteren Achsenträgerteil
(3b) verschiebbar angeordnet ist, wobei an jedem Achsenträgerteil
(3a, 3b) mindestens eine Achse (4, 5, 6) mit mindestens einem Paar
Räder (7,
8, 9) vorgesehen ist,
Patent DE-102005045289-B4 (DE)
Title: Gleitbelag-Lagerung
Inventor: HELMSTÄDTER KARL-HEINZ
IPC: B65H5/14
Filed: 2005-09-22
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer schwenkbaren Lagerung einer Greiferwelle (31) in einem Greiferrohr (32) in einer Bogen verarbeitenden Maschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Greiferwelle (31) im Bereich der Lagerung mit einem Trennmittel beschichtet wird, dass auf dem Greiferrohr (32) benötigte Bauteile (37, 38, 39) befestigt werden, dass die Greiferwelle (31) in dem Greiferrohr (32) montiert wird und dass ein flüssiges Harz-Härter-System (33) im Bereich der vorgesehenen Lagerstelle zwischen Greiferwelle (31) und Greiferrohr (32) eingebracht wird.
Patent DE-102005055208-B4 (DE)
Title: Verkehrswarnsystem
Inventor: BOES JOACHIM
IPC: B60R21/013
Filed: 2005-11-19
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verkehrswarnsystem zur Information über Gefahren auf Verkehrswegen, mit Einrichtungen (in 6) in Fahrzeugen (14), welche automatisch, gestützt auf Sensoren (1–4), Warninformation für Insassen anderer Fahrzeuge erzeugen, wobei die automatisch Warninformation erzeugenden Einrichtungen zum Vergleich ermittelter Sensormesswerte mit gespeicherten, einer Gefahrensituation entsprechenden solchen Werten vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die die Warninformation erzeugenden Einrichtungen zum Vergleich ermittelter Beschleunigungs- oder/und Geschwindigkeits-Zeit-Funktionen mit gespeicherten, für die Annäherung an ein Hindernis oder die Umfahrung eines Hindernisses charakteristischen solchen Funktionen vorgesehen sind.
Patent DE-102005055256-B4 (DE)
Title: Als Anbauteil aus Kunststoff ausgebildeter Einfüllstutzen zur Anordnung in einem Fahrzeug
Inventor: MACHALITZA ANDREAS
IPC: B60R11/00
Filed: 2005-11-19
Granted: 2020-09-10
Abstract: Als Anbauteil aus Kunststoff ausgebildeter Einfüllstutzen (1) zur Anordnung in einem Fahrzeug, mit einer Schlauchkupplung (2) zur Verbindung mit einem Waschflüssigkeitsbehälter, sowie mit ausgebildeten Befestigungsmitteln zur Befestigung des Einfüllstutzens (1) am Fahrzeugaufbau, von denen wenigstens ein Befestigungsmittel eine Befestigungsöse (6) ist, wobei der Einfüllstutzen (1) eine Lasche (5) mit besagter Befestigungsöse (6) aufweist, der ein Befestigungselement (8, 18) aus einem elastischen Kunststoff zugeordnet ist, das vermittels einer flexiblen Halterung (7) mit dem Einfüllstutzen (1) unverlierbar verbunden ist.
Patent DE-102005056408-B4 (DE)
Inventor: BODE-BOEGER STEFANIE M
IPC: G01N30/06
Filed: 2005-11-26
Granted: 2007-05-31
Abstract: The invention relates to a method for determining the concentration of asymmetric dimethylarginine (ADMA) simultaneously with arginine and with symmetric dimethylarginine (SDMA) in biological samples by means of HPLC-MS-MS. The sample preparation consists exclusively of adding a solution of isotope-labeled internal standards (13C6-arginine and D6-ADMA) and of adding a mixture consisting of acetonitrile/propionic acid/trifluoroacetic acid for precipitating high-molecular proteins, the quantity and composition being realized in such a manner that a bringing of the sample composition in line with the composition of the mobile phase in the HPLC separation is achieved without requiring a derivitization or extraction of the analytes. The chromatographic separation of the analytes ensues on a silica normal phase HPLC column while using a mobile phase consisting of water/acetonitrile/propionic acid/trifluoroacetic acid, the volume ratio of water to acetonitrile ranging from 2 to 98 to 30 to 70, the volume percent of trifluoroacetic acid ranging from 0.01 to 0.5, the volume percent of propionic acid being 10 to 100 times higher than trifluoroacetic acid, and the optimized composition of the mobile phase consists of acetonitrile/propionic acid/trifluoroacetic acid with 10/90/1/0.025 volume percents. The detection and quantification ensue by means of tandem mass spectrometry with the following fragmentations being observed: 175.2 m/z->70.1 m/z for arginine, 181.2 m/z->74.1 m/z for 13C6-arginine, 203.2 m/z->172.1 m/z for SDMA, 203.2 m/z->46.1 m/z for ADMA and 209.2 m/z->70.1 m/z D6-ADMA.
Patent DE-102005057544-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Stromaufnahme einer selbstverstärkenden elektromechanischen Bremse
Inventor: ROBERTS RICHARD
IPC: B60T13/74
Filed: 2005-12-01
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Stromaufnahme einer elektromechanischen Bremse
für ein
Rad eines Fahrzeugs, wobei die Bremse einen elektrischen Aktuator,
der auf eine Bremsanforderung hin eine Betätigungskraft erzeugt und auf
zumindest ein Reibglied wirkt, um dieses zum Hervorrufen einer Reibkraft
gegen ein abzubremsendes Bauteil der Bremse zu drücken, und
eine zwischen dem Reibglied und dem elektrischen Aktuator angeordnete
Selbstverstärkungseinrichtung
aufweist, die zur Selbstverstärkung
der vom elektrischen Aktuator erzeugten Betätigungskraft führt,  gekennzeichnet
durch die Schritte:  – Feststellen,
ob die Drehgeschwindigkeit des abzubremsenden Bauteils im Wesentlichen
Null ist,  – Bestimmen
der aktuell wirkenden Bremskraft und Vergleichen derselben mit einer
angeforderten Bremskraft, falls die Geschwindigkeit des abzubremsenden
Bauteils im Wesentlichen Null ist,  – Begrenzen der Stromaufnahme
des Aktuators auf einen vorbestimmten Wert, wenn die aktuell wirkende
Bremskraft kleiner als die angeforderte Bremskraft ist, und  – Aufheben
der Begrenzung der Stromaufnahme des Aktuators, wenn die aktuell
wirkende Bremskraft größer als...
Patent DE-102005058654-B4 (DE)
Title: Verfahren zum flächigen Fügen von Komponenten von Halbleiterbauelementen
Inventor: HOSSEINI KHALIL
IPC: H01L21/60
Filed: 2005-12-07
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zum flächigen Fügen von Komponenten (1, 2) von Halbleiterbauelementen mittels Diffusionsfügen, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist: – Herstellen von einer Basiskomponente (1) und einer zu fügenden Komponente (2) von Halbleiterbauelementen, die zu fügende Seiten (4, 5) aufweisen, mit einer Oberseite (4) einer Basiskomponente (1) und einer Rückseite (5) einer auf der Basiskomponente (1) zu fügenden Komponente (2); – Aufbringen von Schichten aus Fügematerial auf die Oberseite (4) der Basiskomponente (1) und die Rückseite (5) der zu fügenden Komponente (2), wobei die Schichten auf Halbleiterwafern und/oder Halbleiterchipträgern aufgebracht werden, bevor diese zu einzelnen Komponenten von Halbleiterbauelementen aufgetrennt werden; wobei auf der Oberseite (4) der Basiskomponente (1) ein Schichtaufbau aus einer Kupferschicht mit einer Dicke dCu in Mikrometern von 10 μm ≤ dCu ≤ 20 μm, einer Nickel/Phosphorschicht mit einem Phosphorgehalt VPh von 3 Vol.% ≤ VPh ≤ 8 Vol.% und einer Dicke dNiP von 2 μm ≤ dNiP ≤ 5 μm, einer Palladiumschicht (Pd) mit einer Dicke dPa in Nanometern von 100 nm ≤ dPa ≤ 500 nm und einer Goldschicht (Au) mit einer Dicke dG von 40 nm ≤ dG ≤ 100 nm abgeschieden wird, wobei zunächst die Kupferschicht und am Schluss die Goldschicht aufgebracht werden, und wobei auf der Rückseite (5) der zu fügenden Komponente (2) ein Schichtaufbau aus einer Aluminiumschicht (Al) mit einer Dicke dAl in Nanometern von 400 nm ≤ dAl ≤ 800 nm, einer ersten Titanschicht (Ti1) mit einer Dicke dTi1 von 400 nm ≤ dTi1 ≤ 800 nm, einer Nickelschicht mit einer Dicke dNi von 50 nm ≤ dNi ≤ 100 nm, einer zweiten Titanschicht (Ti2) mit einer Dicke dTi2 von 2 nm ≤ dTi2 ≤ 5 nm, einer Silberschicht (Ag) mit einer Dicke dAg von 100 nm ≤ dAg ≤ 1000 nm und einer Gold/Zinnschicht (AuSn) mit 80 Au/20 Sn und einer Dicke dGsn in Mikrometern von 0,9 μm ≤ dGsn ≤ 2,0 μm abgeschieden wird, wobei zunächst die Aluminiumschicht (Al) und am Schluss die Gold/Zinnschicht (AuSn) aufgebracht werden, – Diffusionsfugen mittels Einbringen der aufeinander zu fügenden Komponenten (1, 2) in eine reduzierende Atmosphäre; – Ausrichten der Oberseite (4) der Basiskomponente (1) und der Rückseite (5) der zu fügenden Komponente (2) aufeinander; – mechanisches Aufbringen eines Kompressionsdruckes (DK) auf die ausgerichteten Komponenten (1, 2); – Aufheizen der aufeinander gepressten Komponenten (1, 2) in einer reduzierenden Atmosphäre (3) auf eine Diffusionsfügetemperatur (TD) von 250°C ≤ TD ≤ 400°C für eine isotherme Erstarrung.
Patent DE-102005062255-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit innerer Verbrennung
Inventor: SCHMIDT MARKUS
IPC: F02B1/12
Filed: 2005-12-24
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verbrennungskraftmaschine mit innerer Verbrennung mit einem Verdichter für die Verbrennungsluft, mit einer separaten Vormischeinrichtung für ein Brennstoff-Luft-Gemisch, in der ein Teil der Verbrennungsluft als Mischluft mit dem Kraftstoff zu dem Brennstoff-Luft-Gemisch gemischt wird, und mit einer Einrichtung zur Energieerhöhung des Brennstoff-Luft-Gemisches, die als Verdichter für das Brennstoff-Luft-Gemisch ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (15) zur Steuerung des Brennstoff/Verbrennungsluftverhältnisses des Brennstoff-Luft-Gemisches durch Steuerung des Teils der Verbrennungsluft vorgesehen ist.
Patent DE-102006003696-B4 (DE)
Title: Selbstausfahrende Sprühnebelminimierungsvorrichtung
Inventor: KUEBLER ANDREAS
IPC: B62D25/18
Filed: 2006-01-26
Granted: 2011-03-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur Sprühnebelminimierung bei einem Kraftfahrzeug mit einer aus einer Trockenbetriebstellung in eine Nassbetriebstellung ausfahrbaren Radabdeckung (2), wobei die Radabdeckung (2) in der Nassbetriebstellung gegenüber der Trockenbetriebstellung einen zusätzlichen Teil des Umfangs eines Rads (3) zum Auffangen von Spritzwasser (4) abdeckt, wobei ein Wasseraufnahmeelement (7) vorgesehen ist, und wobei die Vorrichtung (1) bei Aufnahme von Wasser durch das Wasseraufnahmeelement (7) eine Kraft auf die Radabdeckung (2) ausübt, die die Radabdeckung (2) aus ihrer Trockenbetriebstellung in ihre Nassbetriebstellung ausfährt, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasseraufnahmeelement (7) aufgrund der Aufnahme von Wasser eine Gewichtskraft und/oder eine Druckkraft auf die Radabdeckung (2) ausübt.
Patent DE-102006010083-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Gruppe von Glühkerzen in einem Dieselmotor
Inventor: KERNWEIN MARKUS
IPC: F02P19/02
Filed: 2006-03-04
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zum Ansteuern einer Gruppe von Glühkerzen in einem Dieselmotor,
welche durch individuelle Zuleitungen mit einer Gleichstromquelle
verbunden sind und durch ein Verfahren der Pulsweitenmodulation
jedenfalls im zeitlichen Mittel bei der gleichen Temperatur betrieben
werden sollen, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Verfahren
der Pulsweitenmodulation die pro Periode in die Glühkerzen
einzubringende elektrische Energie festgelegt wird, wobei in einer
Periode der Pulsweitenmodulation durch Vorgeben einer Spannung und
einer relativen Pulsweite, während
welcher die Spannung an der Glühkerze
liegt, eine gewisse elektrische Energie in die Glühkerze gespeist
wird, dass in derselben Periode die tatsächlich eingebrachte Energie
ermittelt und ein Fehlbetrag oder Überschuss an in der Periode
eingebrachter Energie im Vergleich zu der in die Glühkerzen
einzubringenden vorgegebenen Energie in einer folgenden Periode
ausgeglichen wird.
Patent DE-102006010435-B4 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B27/00
Filed: 2006-03-03
Granted: 2013-01-17
Abstract: Schloß mit einem Schließzylinder (2) und einer elektronisch steuerbaren Schließeinrichtung, wobei in einer Öffnung des Schließzylinders (2) eine Welle (3) mit zwei frei gegeneinander verdrehbaren Abschnitten (4, 5) angeordnet ist, die mittels einer Kupplung (13) in Wirkverbindung miteinander bringbar sind und an denen jeweils endseitig eine Handhabe angeordnet ist, mittels denen die Welle (3) verdrehbar ist, wobei die Abschnitte (4, 5) der Welle (3) über die Kupplung (13) nach Erkennung eines in die elektronische Schließeinrichtung eingegebenen Berechtigungscodes in Wirkverbindung bringbar sind und wobei der Schließzylinder (2) ein einziges mechanisches Notschloß (6) mit einem in einer anderen zylindrischen Öffnung (8) des Schließzylinders (2) drehbar gelagerten Walzenkörper (7) aufweist, welches mit einem mechanischen Schlüssel (10) betätigbar ist und mit dem eine Wirkverbindung zwischen den Abschnitten (4, 5) der Welle (3) unabhängig von der elektronisch steuerbaren Schließeinrichtung herstell- oder aufhebbar ist (DE 10 2005 059 384 B4), dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen den...
Patent DE-102006013273-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung
Inventor: ARNS WILHELM DR
IPC: B60R19/34
Filed: 2006-03-21
Granted: 2013-09-05
Abstract: Eine Stoßfängeranordnung für den Front- oder Heckbereich eines Kraftfahrzeugs umfasst einen Stoßfängerquerträger (2), der an endseitig von Längsträgern (4) angeordneten Crashboxen (3) lösbar über wenigstens jeweils zwei sich in Hochrichtung des Kraftfahrzeugs erstreckende Bolzenverbindungen (5, 6) an der jeweiligen Crashbox (3) befestigt ist. Jeweils eine, eine Bohrung durchsetzende Bolzenverbindung jeder Crashbox (3) definiert eine Schwenkachse (S) des Stoßfängerquerträgers (2) und die wenigstens eine weitere Bolzenverbindung (6) ist in einem Langloch (7) angeordnet, das ein begrenztes Verschwenken des Stoßfängerquerträgers (2) um die Schwenkachse (S) ermöglicht. Dadurch werden bei einem Crash Beschädigungen von der Crashbox auf der dem Crash abgewandten Seite des Kraftfahrzeugs ferngehalten.