baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-292241-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung schauminhibierter aschehaltiger erdalkalimetalldetergentien
Inventor: SATTLER WERNER
IPC: C10M135/30
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung schauminhibierter aschehaltiger Erdalkalimetalldetergentien mit dem Ziel, ein technologisch einfaches, kostenguenstiges Verfahren zu finden, welches einerseits die Schaumbildung im Herstellungsverfahren unterdrueckt und zum anderen Produkte mit guter schauminhibierender Wirkung zum Einsatz als Additives in Hochleistungsschmieroelen und Funktionsfluessigkeiten erzeugt. Erfindungsgemaesz wird dies durch die Zudosierung von 0,005 bis 0,1 * eines Dimethylpolysiloxans bei Temperaturen von 40 bis 180C in 15 bis 90 Minuten mittels ueblicher Tropfvorrichtungen und Ruehrwerke parallel zur Zugabe von Erdalkalimetallhydroxid und vor der Zugabe eines Promotors oder vor bzw. waehrend der Carbonisierung geloest.{schauminhibierte aschehaltige Erdalkalimetalldetergentien; Dimethylpolysiloxan; Additives; Hochleistungsschmieroele; Funktionsfluessigkeiten}
Patent DD-284737-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum verlegen von kunststoffrohren
Inventor: KELDANY RACHID
IPC: B29C53/72
Filed: 1988-04-27
Abstract: Bei diesem Rohrverlegeverfahren wird auf den Mantel eines Kunststoffrohres mit vorbestimmter Steifigkeit vor dem Einbringen in eine Ausnehmung, z. B. in eine Rohrleitung, ein Versteifungsmaterial in Form von aushaertbarem Kunstharz aufgebracht. Dieses Material haertet erst nach Ablauf einer gewissen Zeit, d. h. nachdem das Rohr in seine gewuenschte Stellung gebracht wurde, vollstaendig aus und erhoeht dann die Eigensteifigkeit des Kunststoffrohres. Die Vorrichtung weist Mittel auf, um ein Versteifungsmaterial auf die Rohroberflaeche zu bringen. Fig. 2{Rohrlegeverfahren; Mantel; Kunststoffrohr; Steifigkeit; Einbringen; Ausnehmung; Rohrleitung; Versteifungsmaterial; aushaertbares Kunstharz; Rohr; Eigensteifigkeit; Rohroberflaeche}
Patent DD-273623-A5 (DD)
Inventor: HENERY VERN A
IPC: C23C16/40
Filed: 1988-09-30
Abstract: A method and apparatus are disclosed for producing a low emissivity metal oxide film on a glass surface within a nonoxidizing atmosphere inside a float bath.
Patent DD-288282-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer ein nachrichtenvermittlungsnetz mit wenigstens einem optischen konzentrator
Inventor: TOMES IGOR
IPC: H04L12/437
Filed: 1989-05-12
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Schaltungsanordnung fuer ein Nachrichtenvermittlungsnetz mit wenigstens einem optischen Konzentrator. Sie betrifft eine Schaltungsanordnung fuer ein Nachrichtenvermittlungsnetz mit wenigstens einem optischen Konzentrator, wobei jeder der Konzentratoren wenigstens eine optische Ausweichmoeglichkeit fuer das Verbinden der Vermittlungsstation mittels optischer Wellenleiter enthaelt. Gemaesz der Erfindung werden Ausweich- bzw. Umgehungsverbindungen mit einer minimalen Zahl von Verbindungsleitungen und kurzen Wellenleitern erzielt, falls einige Vermittlungsstationen oder optische Konzentratoren sich auszer Betrieb befinden. Die Erfindung kann in der elektrischen Nachrichtentechnik, insbesondere in der Waehltechnik eingesetzt werden. Fig. 1{Schaltungsanordnung; Nachrichtenvermittlungsnetz; optischer Konzentrator; Ausweichverbindung; Umgehungsverbindung; optische Wellenleiter; Vermittlungsstationen; Waehltechnik}
Patent DD-288161-A5 (DD)
Title: Verfahren zum stabilisieren von thermoplastfolienabfaellen
Inventor: BRILOFF HANSGEORG
IPC: C08J3/20
Filed: 1989-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Stabilisieren von Abfaellen nicht stabilisierter Thermoplaste, vorzugsweise fuer Polyolefine. Vor der Aufbereitung der Abfaelle fuer eine Sekundaernutzung wird aus mit hohen Anteilen an Zusatzstoffen ausgestattetem gleichartigem Thermoplast ein Folienband oder -strang in bestimmter Abmessung hergestellt und anschlieszend dem Zerkleinerungsprozesz der Folienabfaelle zugefuehrt. Diese zerkleinerten, mit Stabilisatoren versehenen Mischungen koennen ohne die Gefahr einer Entmischung gelagert werden, weisen eine hohe Gleichmaeszigkeit auf, benoetigen einen geringen technischen Aufwand zu ihrer Herstellung und reduzieren die thermische Belastung des Materials.{Stabilisieren; Thermoplastfolienabfaelle; Polyolefin; Sekundaernutzung; Zusatzstoffe; Folienband; Zerkleinerung; Mischung; Homogenitaet; Lagerfaehigkeit}
Patent DD-289071-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur verminderung von sunk- und schwallwellen in offenen gerinnen
Inventor: KRUEGER FRANK
IPC: E02B8/06
Filed: 1989-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verminderung von Sunk- und Schwallwellen in offenen Gerinnen, die beim ploetzlichen Betaetigen von Regelorganen an Stauanlagen, Wasserkraftanlagen, Schleusen oder Werkkanaelen auftreten. Die erfindungsgemaesze Aufgabe wird dadurch geloest, dasz im Gerinne hinter bzw. vor dem Regelorgan wenigstens eine Gerinneerweiterung mit anschlieszender Kammer angeordnet ist. In der Gerinneerweiterung breitet sich die Welle ueber die gesamte Kammerbreite aus; die Wellenhoehe verringert sich. Die Kammerwand teilt die Welle, so dasz deren mittlerer Teil mit deutlich verringerter Wellenhoehe und Geschwindigkeit im Gerinne weiterlaeuft. Der Rest der Welle, der sich in der Kammer fortpflanzt, wird vorzugsweise an einer Daempfungsboeschung reflektiert und verliert seine Wellenenergie infolge Energieumwandlungen. Diese Energieumwandlungen werden durch eine rauhe Oberflaeche der Daempfungsboeschung verstaerkt.{Sunkwelle; Schwallwelle; Gerinne; Regelorgan; Stauanlage; Wasserkraftanlage; Schleuse; Werkkanal; Gerinneerweiterung; Kammer; Daempfungsboeschung}
Patent DD-291653-A5 (DD)
Title: Kaskadierbare aus grundschaltungen bestehende schaltungsanordnung zur erzeugung von pseudozufallsfolgen
Inventor: WINKLER FRANK
IPC: G06F7/58
Filed: 1990-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kaskadierbare aus Grundschaltungen bestehende Schaltungsanordnung zur Erzeugung von Pseudozufallsfolgen. Die kaskadierbare aus Grundschaltungen bestehende Schaltungsanordnung zur Erzeugung von Pseudozufallsfolgen dient dem Pseudozufallstest digitaler Schaltungen und zur Simulation von stochastischen Prozessen, wobei Pseudozufallsfolgen benoetigt werden. Die Grundschaltungen bestehen dabei aus einem n-Bit-Schieberegister. Die Rueckkopplungspolynome werden mit Antivalenzverknuepfungen gebildet. Der besondere Vorteil der Grundschaltungen liegt bei ihrer Kaskadiermoeglichkeit.{Pseudozufallsfolgen; Pseudozufallstest; digitale Schaltung; stochastischer Prozesz; Simulation; n-Bit-Schieberegister; Rueckkopplungspolynom; Antivalenzverknuepfung; Kaskadiermoeglichkeit}
Patent DD-293161-A5 (DD)
Title: Ablaufgarnitur
Inventor: FUCHS-KESTELOOT BRIGITTE
IPC: E03C1/23
Filed: 1990-03-23
Abstract: Eine Ablaufgarnitur fuer Spuelbecken, Waschtische, Badewannen oder dergleichen sanitaere Apparate mit einem in einem Ablaufloch gehalterten Ablaufkelch, in welchem ein aus einem Fuehrungselement und einem Plungerkopf als Verschluszglied fuer das Ablaufloch bestehender Plunger laengsbeweglich ueber eine Plungerstange verschiebbar ist, wobei der obere Randbereich des Ablaufkelches einen Dichtkragen fuer den Plungerkopf in dessen Schlieszstellung ausbildet, soll im Hinblick auf die Reinigung und Optik des sanitaeren Apparates verbessert werden. Hierzu ist vorgesehen, dasz der als Sitz 13 ausgebildete obere Randbereich 14 des Ablaufkelches 12 im Ablaufloch 11 so tief in die Wandung des Apparates 10 hineinverlegt ist, dasz die Oberflaeche des Plungerkopfes 15 in dessen OEffnungsstellung mit dem oberen Rand des Ablaufloches 11 eine Ebene ausbildet, wobei zur optischen Abdeckung des im Inneren des Ablaufloches 11 liegenden oberen Randbereiches 14 des Ablaufkelches 12 der Durchmesser des Plungerkopfes 15 mindestens so grosz ist wie der groeszte Durchmesser des oberen Randbereiches 14 des Ablaufkelches 12. Fig. 1{sanitaerer Apparat; Spuelbecken; Waschtisch; Badewanne; Ablaufgarnitur; Ablaufkelch; Plungerkopf}
Patent DD-293464-A5 (DD)
Title: Anschwingschaltung fuer gleichspannungswandler
Inventor: OTTO DIETRICH
IPC: H02M3/335
Filed: 1990-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschwingschaltung fuer Gleichspannungswandler, wie sie in der Stromversorgungstechnik Anwendung findet. Die erfindungsgemaesze Aufgabe eine Anschwingschaltung fuer Gleichspannungswandler zu schaffen, die mit geringem schaltungstechnischem Aufwand herstellbar ist, mit hoher Zuverlaessigkeit einen sicheren Anlauf des Sperrwandlerteils des Gleichspannungswandlers ermoeglicht und einen hohen Wirkungsgrad besitzt, wird dadurch geloest, dasz die Basisvorspannungserzeugung des Sperrwandlertransistors ueber die Reihenschaltung einer zusaetzlichen Wicklung des UEbertragers und einer in Abhaengigkeit von der Kollektorspannung des Sperrwandlers gesteuerten Transistorschaltung erfolgt, wobei dieser Transistor ueber einen Basisspannungsteiler eine Grundvorspannung zur Einstellung der Betriebskennwerte erhaelt.{Anschwingschaltung; Anlaufschaltung; Gleichspannungswandler; Transverter; Sperrwandler; Transistor; Widerstand; Wicklung; Transformator; Z-Diode; Wicklungsanfang; Wicklungsende}
Patent DD-297300-A5 (DD)
Inventor: LIET CORNELIS H
IPC: A01F25/20
Filed: 1990-08-28
Abstract: The silage cutter has a cutting shield (16) with a blade (18) at the lower end supported on a carrier (17) for reciprocal motion. At the upper end the cutter shield is connected to one end of at least one swivel arm (9) for adjusting the cutter shield vertically. The cutter shield is fixed in a predet. position w.r.t. the swivel arm, such that the blade carrier lies at least approx. in the tangential plane of the cutting circle.
Patent BE-1009728-A6 (BE)
Title: Dustbin alerting to bomb attack
IPC: B65F1/08
Filed: 1995-11-14
Granted: 1997-07-01
Abstract: The purpose of this dustbin is to protect people from the more or less serious wounds, which may result from the explosion of a receptacle through a bomb being inserted into it.
Patent BE-1010592-A6 (BE)
Title: Thermoplastic elastomer compound and application thereof
IPC: C08K5/20
Filed: 1996-09-02
Granted: 1998-11-03
Abstract: The invention relates to thermoplastic elastomer compounds based on co-polymers of alpha-olefins and dienes that contain an amide wax at a level of between 0.01 to 2 per cent by weight based on the total weight of the elastomer compound. The invention also relates to a method for the manufacture of mould sections from thermoplastic elastomer based on alpha-olefin and diene co-polymers using an injection moulding device, whereby an amide wax is added at a ratio of 0.01-2 parts by weight per 100 parts by weight of elastomer to the thermoplastic elastomer compound to be placed in the injection moulding machine. The invention also relates to moulded products from thermoplastic elastomer, obtained by using this compound or method.
Patent ES-2001526-A6 (ES)
Title: A water soluble direct black polyazo dyestuffs mixture.
Inventor: ISHWARLAL BHATT GIRISH
IPC: C09B67/22
Filed: 1986-08-14
Abstract: A water soluble direct black polyazo dyestuffs mixture comprising trisazo dyestuffs, polyazo dyestuffs and disazo dyestuffs.
Patent ES-2000873-A6 (ES)
Title: Increased glucose levels in starch saccharification using immobilized amyloglucosidase.
Inventor: MUELLER WILLIAM H
IPC: C12P19/02
Filed: 1986-08-14
Abstract: Using an aged IMAG in series with fresh IMAG affords a saccharification product containing increased yields of glucose. In particular, using such a combination it is possible to obtain a product containing glucose at levels of at least about 94.0%. Such a process is readily adaptable to present industrial processes requiring glucose levels of at least 94.0%.
Patent ES-2002309-A6 (ES)
Title: Improvements in business forms assemblies.
Inventor: SMITH JOHN WILLIAM
IPC: B65D27/00
Filed: 1986-09-10
Abstract: This invention is concerned with business forms assemblies (1) sometimes known as freight forms and which includes a file copy sheet and an envelope assembly in which the envelope assembly has a first outer transparent sheet (6) of protective film material and a second outer sheet (10) having an adhesive coating on its outer face and with a barrier coating thereon with an intermediate copy sheet or sheets between the outer transparent sheet and the outer adhesive coating sheet in which the transparent sheet is of tack material (preferably tack polyethylene) and the second outer sheet is of material to which the tack material adheres by the application of pressure.
Patent ES-2007852-A6 (ES)
Title: Circular heat exchanger
Inventor: BAUER DIETER
IPC: F28D1/047
Filed: 1988-05-17
Abstract: The invention relates to a circular heat exchanger. A flat tube 1 is wound into a helix in order to create a cylindrical body in the intermediate volumes existing between the various turns 4, 5, 6, 7 and the helix, there are arranged heat-exchanging ribs, which can be swept radially by the second agent involved in the heat exchange these ribs can be in the form of a corrugated strip 8 for a very small overall size, the heat exchanger has a high capacity while being of simple manufacture. Application in particular to evaporators or condensers in air-conditioning installations.
Patent ES-2014572-A6 (ES)
Title: Anti-theft device for motor vehicles
IPC: B60R25/021
Filed: 1988-12-29
Abstract: It kinematically isolates the steering wheel from the vehicle's steering column and comprises a tubular element mounted in the head of the column, a bearing, with vertical axis, with its inner ring associated with the column and its outer ring with a box integral with the steering wheel, the coupling of both parts being established by means of an element, with parallel rods, actuated by a device with safety key and lock and the interposition of an axial-thrust spring. <IMAGE>
Patent ES-2017126-A6 (ES)
Title: Dismantleable and extendible tiling (tile-shaping, tile- cutting) machine
IPC: E04G21/16
Filed: 1989-06-09
Abstract: The machine allows tiles to be fitted rapidly and conveniently, all with improved quality and saving more than 50% of the material. It is extendible and dismantleable, which means that it can be adapted to all measurements (sizes) of wall and also to all sizes of tiles, it is simple, easy to handle and its output is in excess of that of five men. <IMAGE>
Patent ES-2015417-A6 (ES)
Title: Jig pulsion mechanism.
Inventor: KELSEY CHRISTOPHER
IPC: B03B5/18
Filed: 1989-06-30
Abstract: A centrifugal jig of type in which a feed slurry is introduced into a rotating chamber (29) bounded radially by a screen (28) provided with ragging on its inner surface. The ragging is repetitively dilated in a circumferential sequence while the chamber rotates.
Patent ES-2014787-A6 (ES)
Title: Cut off (stop) valve for sanitary plumbing fittings
IPC: F16K1/48
Filed: 1989-07-13
Abstract: Cut off valve for sanitary plumbing fittings, comprising a valve body housing a piston which can be displaced by means of an actuating spindle, coupled by means of screw thread, which piston entrains the closure element or valve on an inner step of the spindle is seated a slide closure which has a lower flange on which is anchored the upper part of the piston, securing it, whilst, on the lower part thereof, there is the upper end of the closure element to be entrained in terms of opening or closing via the movement of the spindle the closure head of the closure element is seated, in the closed position, against an elastic seal mounted on an extended support of the valve body, in such a manner that the flow of water favours closure. Said support has, at the side, a water- outlet groove when the valve is open.
Patent ES-2017348-A6 (ES)
Title: Improvements to the subject of patent No. 8901158 relating to a device for the support and transportation in groups of containers in two parallel rows, and sheet of cardboard for forming it
Inventor: JORBA GABARRP JOSE
IPC: B65D71/72
Filed: 1989-11-14
Abstract: Retaining the characteristic of supporting the tins or cans in two parallel, adjacent rows, the presence of a handle of conventional form is dispensed with and gripping means are provided which, likewise, retain the characteristic of covering the upper part of the supported tins or cans. Also, swinging of the rows of supported tins or cans is successfully obstructed. The device comprises openings for retaining containers which have multiple and unitary retention lugs and also flaps which immobilize the opening of the containers. The gripping means are coinciding through-openings which are located in the spaces between said retention openings.
Patent ES-2022773-A6 (ES)
Title: Process for manufacturing spherical bodies which can be used as game and adornment elements
IPC: D04D7/08
Filed: 1989-12-20
Abstract: In the process, a group of elastic threads with similar characteristics is stretched in order to obtain a reduction in their cross section and a considerable increase in their length. Under these conditions, ties are applied to join the threads at distanced points distributed along their length, and then the threads are cut at points equidistant from said ties, the result being a number of bundles of threads. The tension generated by the forces which have given rise to the linear deformation of the elastic threads holds the latter in a radial and converging arrangement with respect to the respective point of tying, producing a practically spherical body.
Patent ES-2021956-A6 (ES)
Title: Novel triazolo-pyrimidine derivatives
Inventor: REITER NEE ESSES KLARA
IPC: A61P29/00
Filed: 1990-03-02
Abstract: This invention relates to novel triazolopyrimidine derivatives of formulae (Ia) and (Ib), < IMAGE > Ia < IMAGE > Ib wherein Q represents hydrogen, a heterocyclic group optionally substituted by a C1-4 alkyl group and containing one or more oxygen and/or nitrogen atoms or a group of formula -SR1 wherein R1 is alkyl or aralkyl, or a group of formula -NR2R3 wherein R2 and R3 are independently hydrogen, alkyl, alkenyl, cycloalkyl, aralkyl, aryl or a heterocyclic group, m and n are independently 0, 1, 2, 3 or 4, with the provision that if m stands for 0, then n is different from 0, and if both n and m are 1 or m stands for 0 and n is 2, the Q is different from methylthio or morpholino group, their mixtures or pharmaceutically acceptable salts. Furthermore, the invention relates to a process for preparing these compounds. The compounds of formulae (Ia) and (Ib) are able to inhibit the ptosis caused by tetrabenazine and they have analgetic activity.
Patent ES-2030358-A6 (ES)
Title: Combustion unit
Inventor: KINNI JOUNI
IPC: F23M5/00
Filed: 1991-01-28
Abstract: A combustion unit for a circulation process comprises a reactor chamber and at least one particle separator placed inside the reactor chamber in the upper part thereof. At least the first outer casing of the particle separator is arranged to form a heat transfer surface. A flue gas inlet into the first outer casing is arranged to extend for the entire circumference of the casing.
Patent FR-2029259-A6 (FR)
Title: Clamping conductor guide strips having - individual detachable adjustable elements
IPC: H01R4/64
Filed: 1969-01-21
Granted: 1970-10-16
Abstract: The process maintains continuous electrical connection during an increased period of time between the assembly rail of a conductor guide strip and conductors capable of sliding frequently with regard to the clamping elements. Arranged on approx. one third of the working surface of certain clamping elements is a groove having a depth equalling approx. half the thickness of a metalisation layer provided on the same elements. Metalisation is produced by successively tempering the elements in dispersions of colloidal silver and graphite powder in a volatile diluent. These dispersions are suspended in a binder which is polymerisable when hot. After the first tempering, the silver deposit is air-dried ey evaporation, followed by a second drying by removing the diluent from the surface deposit of colloidal graphite. The binder is then polymerised at approx. 180 degrees C. Specif., the polymerisable binder is an epoxy resin.
Patent FR-2105774-A6 (FR)
Title: Buoyant oil absorbent material - for removal of oil slicks from water
IPC: C02F1/68
Filed: 1971-04-30
Granted: 1972-04-28
Abstract: Material has a core of oil absorbent material esp. expanded perlite or delaminated vermiculite coated with an oleophilic material and a partially perforated outer sheath of material which is of a water-insoluble non-plar polyolefin.
Patent BE-1013933-A6 (BE)
Title: Used footwear re-conditioning procedure includes sterilisation by Co-60 irradiation
IPC: A61L2/08
Filed: 2001-01-29
Granted: 2002-12-03
Abstract: The procedure consists of cleaning the soles of the footwear, waxing and polishing, replacing insoles and laces, packaging in new boxes and finally subjecting to Cobalt-60 irradiation to destroy any germs. The ionising radiation should be monitored by dosimeter and should average 10 Kgy.
Patent BE-1016627-A6 (BE)
Inventor: CREUS ALEXANDRE
Filed: 2005-06-03
Granted: 2007-03-06
Abstract: The method involves partially liquefying a detection substance (6), placed in a zone of a cold enclosure, by an accidental rise in preservation temperature in the enclosure. A volume of the liquefied detection substance is displaced into another zone of the enclosure permitting a detection of the rise in temperature. The rise in temperature, which occurs in the enclosure, is quantified using a determination of the displaced volume of the liquefied detection substance. An independent claim is also included for a device for detecting a rise in preservation temperature of a cold enclosure.
Patent FR-2105078-A7 (FR)
Title: Hot top - for big end-up ingot moulds
IPC: B22D7/10
Filed: 1970-09-23
Granted: 1972-04-28
Abstract: The hot top consists of a double-walled frame which rests on top of the ingot mould. The inside wall is made of material which is combusted when it comes into contact with molten steel. The frame forms a cavity with the mould into which exothermic, refractory, or insulating material can be poured.
Patent CU-20150185-A7 (CU)
Title: Instalación y proceso de producción de aceite de microalgas
Inventor: CANEPA PIETRO
IPC: C12P7/64
Filed: 2015-12-29
Abstract: Una instalación y un proceso para la producción de lípidos (aceite) de microalgas que comprende el cultivo en sistema cerrado mediante crecimiento secuencial, que comprende una fase de crecimiento fotótrofo, en tres reactores con volumen duplicado cada uno respecto al anterior; y una fase de crecimiento quimiótrofo, con cinco reactores sin iluminación, los tres primeros con volúmenes mayores uno respecto al otro, donde las microalgas están nutridas mediante suministración de un nutriente sacarino proveniente de descartes de industrias azucarera y confitera, por ejemplo melaza o bagazo, o bien agua de confitura con un contenido sacarino comprendido entre el 20% y el 60% del peso. Lo slípidos obtenidos pueden destinarse a combustibles, a la alimentación humana o como integradores en el ámbito de la industria forrajera.
Patent CU-20160192-A7 (CU)
Title: Derivados de indano e indolina útiles como activadores de la guanilato ciclasa soluble
Inventor: ADAMS CHRISTOPHER MICHAEL
IPC: C07D401/14
Filed: 2016-12-28
Abstract: La presente invención proporciona un compuesto de Ia fórmula (I) o una sal farmacéuticamente aceptable del mismo ESPACIO PARA FÓRMULA un método para fabricar los compuestos de Ia invención, y sus usos terapéuticos. La presente invención además proporciona una combinación de agentes farmacológicamente activos y una composición farmacéutica.