baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19640169-B4 (DE)
Title: Goldhaltige gelbe Lotlegierung für Dentalteile
Inventor: GRAU FRANZ-JOSEF
IPC: A61K6/04
Filed: 1996-09-28
Granted: 2005-07-28
Abstract: Goldhaltige,
gelbe Lotlegierung für Dental-
und Schmuckteile, die frei ist von Palladium, Kupfer, Nickel und
Kadmium, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus 55 bis 72 Gew.% Gold,
2 bis 20 Gew.% Silber, 0,5 bis 5 Gew.% Platin, 0 bis 0,5 Gew.% einem
oder mehreren der Elemente Iridium, Rhodium, Ruthenium und Rhenium,
14,5 bis 20 Gew.% Zink, 0 bis 5 Gew.% Zinn und 0 bis 5 Gew.% Indium
besteht, mit der Maßgabe,
daß der
Gesamtgehalt von Zink, Zinn und Indium zwischen 14,5 und 20 Gew.% liegt.
Patent DE-19650926-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausführung mindestens einer Verschraubung
Inventor: MICHELMANN FRANK
IPC: B23P19/06
Filed: 1996-12-07
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Ausführung
mindestens einer Verschraubung an einem Gegenstand, bei dem ein Schraubelement
innerhalb eines Zeitabschnittes mittels eines druckgasbetriebenen
Schraubers eingeschraubt und festgezogen wird, wobei während des
Zeitabschnittes mittels eines Sensors der Druckgasstrom in der Druckgasversorgung
ermittelt und aus unterschiedlichen Druckgasstromwerten in einer
Auswerteeinheit durch Vergleichen der ermittelten Werte mit abgelegten
Werten bestimmt wird, ob das Einschrauben und das Festziehen erfolgt
sind, wobei die Auswerteeinheit (34) ein Bild erzeugt, in dem die Abhängigkeit
des Volumenstroms des Druckgases von der Zeit grafisch dargestellt
ist und anhand dieser grafischen Darstellung des Druckgasstromes
zwischen einer Luftschraubung, einem Anziehen einer angezogenen
Verschraubung und einer korrekten Verschraubung unterschieden wird,
dadurch gekennzeichnet, dass zum Erfassen der Anziehfestigkeit Signale
(17) drahtlos von einem Anziehfestigkeitssensor (15) zu einem Empfänger (16)
der Auswerteeinheit (34) übertragen
werden.
Patent DE-19809755-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
Inventor: WEIS ALFRED
IPC: F16J15/08
Filed: 1998-03-06
Granted: 2008-01-03
Abstract: Metallische
Zylinderkopfdichtung mit wenigstens einer Dichtungslage (1, 2),
welche eine Durchgangsöffnung
(3) für
einen Kettenkasten und einen Randbereich (4) aufweist, der benachbart
zu der Kettenkasten-Öffnung
(3) verläuft,
und in welcher die Kettenkasten-Öffnung
(3) von einem ganz oder teilweise außerhalb des Randbereichs (4)
angeordneten elastischen Dichtelement (5) vollständig umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Randbereich (4) eine Abstützeinrichtung
(6) zur Abstützung
des elastischen Dichtelements (5) und zur Überbrückung des Dichtspaltes im Randbereich
um die Kettenkasten-Öffnung
(3) umfasst, wobei die Abstützeinrichtung
(6) derart ausgebildet ist, dass die Dicke der Dichtungslage(n)
(1, 2) im Randbereich (4) größer ist
als die Dicke der Dichtungslage(n) im Bereich des elastischen Dichtelements
(5) außerhalb
des Randbereichs und dass außer dem
elastischen Dichtelement (5) kein weiteres elastisches Dichtelement
im Bereich um die Kettenkasten-Öffnung
(3) vorhanden ist.
Patent DE-19861187-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Laminieren
Inventor: KAMMER PETER
IPC: B29C48/21
Filed: 1998-02-09
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
zum kontinuierlichen Laminieren mehrerer Folienstreifen, insbesondere
zum Herstellen von Chipkarten, wie beispielsweise "ID-Cards" oder "Smart-Cards", aus mehrlagig
laminierten Folien, mit paarweise angeordneten gegensinnig laufenden
endlosen Bändern,
wobei im Bearbeitungsbereich Platten (7, 8) vorgesehen sind, die
sowohl zum Aufbringen des Drucks dienen als auch temperierbar sind
und wobei die Platten (7, 8) eine Perforation und/oder Poren aufweisen.
Patent DE-19912298-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung eines körnigen Füllstoffes
Inventor: KNAUDER JOSEF
IPC: B29C41/04
Filed: 1999-03-19
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung eines körnigen
Füllstoffes
auf Basis Calciumcarbonat und/oder Dolomit zur anschließenden Herstellung
von glasfaserverstärkten
Kunststoffrohren im Schleudergußverfahren,
bei dem der Füllstoff
und ein flüssiges
Harz in einen Dispergiermischer geführt, dort bis zu einer weitgehenden
oberflächlichen
Benetzung der Füllstoffkörner mit
dem Harz und gleichzeitig bis zu einer Reduzierung der Viskosität auf < 2000 mPas vermischt,
die Mischung aus Füll-stoff und Harz anschließend einer
Evakuierungsbehandlung unter weiterer Viskositätsreduzierung unterworfen und
anschließend über eine
Förderleitung
einem Beschickungsarm zugeführt wird,
der mindestens eine weitere Förderleitng
zur Förderung
weiterer Ausgangsmaterialien zu einem Austragsende des Beschickungsarms
aufweist.
Patent DE-19918317-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vergleichen von Datenfolgen
Inventor: FALKENBERG ANDREAS
IPC: G06F7/02
Filed: 1999-04-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zum Vergleichen von Datenfolgen, wobei eine erste Datenfolge (r(t)) und eine zweite Datenfolge (s(t)) Datenelemente aufweisen,welchemiteinerbestimmten Taktfrequenzeingelesen werden, dadurch gekennzeichnet, daß die folgenden Schritte wiederholt ausgeführt werden:  a) Einlesenund Zwischenspeichern eines Datenworts mit einer bestimmten Anzahl von aufeinanderfolgenden Datenelementen der ersten Datenfolge (r(t)),  b) Einlesen eines Datenelements der zweiten Datenfolge (s(t)),  C) Multipliziern des im schritt b) eingelesenen Datenelements der zweiten Datenfolge (s(t)) mit jedem der im Schritt a) zwischengespeicherten Datenelemente der ersten Datenfolge (r(t)), wobei und  d) Speichern der Ergebnisse der im Schritt c) durchgeführten Multiplikationen als Zwichenergebnisse, wobei bei jeder Wiederholung im Schritt a) ein gegenüber dem zuvor eingelesenen Datenwort um ein Datenelementverschobenes Datenwortder ersten Datenfolge (r(t))und im Schritt b)daß dem zuvor eingelesenen Datenelement nachfolgende Datenelement der zweiten Datenfolge (s(t)) eingelesen wird, und  wobei jeweils die für dieselbe Position der einzelnen Datenwörterim Schritt d) gespeicherten Zwichenergebnisseaufsummiert werden bis die somit gebildeten Summenergebnisse eineals Korrellationsergebnis Matched-Filter Verwendbare Ausgabe-Datenfolge (m(t)) bilden, welche als Vergleichsergebnis auszuwerten ist.
Patent DE-19947148-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für eine Fahrzeugsitzverstelleinrichtung
Inventor: KOBES SVEN DIETER
IPC: B60N2/07
Filed: 1999-10-01
Granted: 2004-07-29
Abstract: Abdeckvorrichtung für eine fahrzeugfeste Schiene einer Fahrzeugsitzverstelleinrichtung, wobei die Abdeckvorrichtung ein geführtes, flächiges und flexibles Element aufweist, das bei einer Längsverschiebung einer relativ zur fahrzeugfesten Schiene verfahrbaren Sitzschiene ausgelöst durch diese und ausgehend von der hinteren Sitzstellung, den sich fortlaufend verlängernden, von der Sitzschiene nicht abgedeckten Abschnitt der fahrzeugfesten Schiene abdeckt, wobei das vordere Ende des Elementes mit dem hinteren Ende der verfahrbaren Sitzschiene verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das hintere Ende des Elementes (1) mit dem hinteren Ende der fahrzeugfesten Schiene (6) verbunden ist und das Element (1) ein im wesentlichen U-förmiges Profil zur Bildung eines Abdeckabschnittes (10) und seitlicher Abkröpfungen (11) aufweist.
Patent DE-19950079-B4 (DE)
Inventor: ALBER GERHARD
IPC: B23K37/047
Filed: 1999-10-18
Granted: 2004-08-19
Abstract: A method for machining components (8) which do not contain magnetic material is provided. The method comprises placing the component (8) on at least one clamping magnet arranged on a machining table, whereby at least one clamping element (52) in a magnetic material is arranged on that side of the component (8) which faces the clamping magnet. The clamping element (52) is activated by and cooperates with the clamping magnet to fix the component (8) in its position. The technical problem of improving the effectiveness of the material throughput of the method and reducing the space requirements of the device for carrying out the method is solved by having the clamping element match the form of the component (8). The invention further relates to a device for carrying out the method.
Patent DE-19952755-B4 (DE)
Title: Verfahren und Flugstromvergaser zur Umwandlung von fließfähigen halogen- und kohlenstoffhaltigen Rest- und Abfallstoffen
Inventor: SCHINGNITZ MANFRED
IPC: F23G5/027
Filed: 1999-11-02
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Umwandlung von fließfähigen halogen-
und kohlenstoffhaltigen Rest- und Abfallstoffen in Wertstoffe, wobei
die Rest- und Abfallstoffe in einem Flugstromvergaser, dessen Reaktionsgefäß zum Erzielen
einer intensiven Durchmischung mittels ich verengenden Querschnitts
in mindestens zwei Reaktionsräume unterteilt
ist, bei einem Druck > 2
bar und einer Temperatur > 1100 °C und unter
Zufuhr eines freien Sauerstoff enthaltenden Vergasungsmittels vergast
werden.
Patent DE-19964093-B4 (DE)
Title: Fangschlinge zur Verwendung mit einem Katheter zur Bergung von Fremdkörpern aus Gefäßen oder Körperhohlräumen
Inventor: NEUS MALTE
IPC: A61B17/50
Filed: 1999-12-31
Granted: 2006-09-07
Abstract: Fangschlinge
zur Verwendung mit einem Katheter zur Bergung von Fremdkörpern aus
Gefäßen oder
Körperhohlräumen mit
einem länglichen
proximalen Teilstück
(1) und einem distalen Teilstück
(2) in Form einer Schlinge, wobei  das längliche proximale Teilstück (1) in
das distale Teilstück (2) übergeht,  die
Schlinge aus einem flexiblen superelastische Material mit Formgedächtnis besteht,  das
distale Teilstück
(2) in vollständig
entfaltetem Zustand in der Seitenansicht einen Halbkreis ( 1 )
beschreibt und in der Draufsicht eine kreisförmige bis quer ovale Form annimmt,  der
größte Durchmesser
der quer ovalen Form quer zur gedachten Achse des proximalen Teilstückes (1)
verläuft ( 8a –c)  und
wobei, je nach dem wie weit die Schlinge aus dem Katheter herausgeschoben
wird, ein variabler Schlingendurchmesser bis hin zum Maximaldurchmesser
erreicht wird.
Patent AU-2015100739-B4 (AU)
Title: Vision Assistance System
Inventor: MARKUS LEONARD
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-06-02
Granted: 2015-12-24
Abstract: A vision assistance method and system is provided. The method comprises receiving an input image; adjusting, by a processor, the input image based upon visual adjustment data of a user; and displaying, on a display and to the user, the adjusted image. Users with vision problems may be able to view images on the display without the need for any external vision correction devices, such as glasses.
Patent AU-2018101947-B4 (AU)
Title: Watch theater mode
Inventor: MCATEE Kevin Tyler
IPC: G09G5/00
Filed: 2018-12-04
Granted: 2019-02-28
Abstract: The present disclosure generally relates to receiving a user input corresponding to a rotation of a rotatable input mechanism and in accordance with the user input, adjusting a brightness level of a display screen during a brightening configuration session.
Patent DE-102004019945-B4 (DE)
Title: Rotationsantriebsgerät
Inventor: YAMAMOTO AKINORI
IPC: H02K37/00
Filed: 2004-04-23
Granted: 2016-09-01
Abstract: Rotationsantriebsgerät mit einem Schrittmotor (18), der durch ein Gehäuse (12, 13) gestützt wird, einer Ausgangswelle (26), die drehbar durch das Gehäuse (12, 13) gestützt wird und durch den Schrittmotor (18) angetrieben wird, einem Rotationspositionserfassungssensor (38) zur Ausgabe einer Erfassungsspannung in Reaktion auf eine Rotationsposition der Ausgangswelle (26), und einer Positionserfassungseinrichtung (5) zur Erfassung der Rotationsposition der Ausgangswelle (26) entsprechend der Erfassungsspannung aus dem Rotationspositionserfassungssensor (38), wobei die Positionserfassungseinrichtung (5) aufweist: eine Einrichtung (5) zur Bestimmung, dass die Ausgangswelle (26) sich in einem guten Betriebszustand befindet, wenn eine erste Erfassungsspannung der Ausgangswelle an ihrer ersten Erfassungsposition (Schritt = 0) und eine zweite Erfassungsspannung der Ausgangswelle an ihrer zweiten Erfassungsposition (Schritt = n), zu der die Ausgangswelle durch den Schrittmotor (18) um eine vorbestimmte Anzahl von Steuerungsimpulsen gedreht worden ist, jeweils innerhalb eines vorbestimmten Fehlerbereichs (E1) liegen, und wenn eine Differenzspannung zwischen der ersten Erfassungsspannung und der zweiten Erfassungsspannung entsprechend der vorbestimmten Steuerungsimpulsanzahl zwischen der ersten Erfassungsposition und der zweiten Erfassungsposition innerhalb einer bestimmten Differenzspannungsvariationsbreite liegt.
Patent DE-102004029278-B4 (DE)
Title: Tragstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOSLOWSKI HEINZ
IPC: B62D25/02
Filed: 2004-06-17
Granted: 2008-08-21
Abstract: Tragstruktur
(1) für
ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer A-Säule (2), einem seitlichen Dachrahmen
(3) und einem im wesentlichen quer zur A-Säule (2) und zum seitlichen
Dachrahmen (3) verlaufenden vorderen Dachrahmen (5), die über wenigstens
eine Konsole (4) miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
A-Säule
(2), der seitliche Dachrahmen (3), der vordere Dachrahmen (5) und
die Konsole (4) als Einzelteile ausgestaltet sind,  – dass die
A-Säule
(2) an ihrem oberen Ende überlappend am
seitlichen Dachrahmen (3) anliegt,  – dass die Konsole (4) im Bereich
der Überlappung
(9) angeordnet ist,  – dass
an der Konsole (4) der vordere Dachrahmen (5) sowie die A-Säule (2)
und der seitliche Dachrahmen (3) befestigt sind.
Patent DE-102004029745-B4 (DE)
Title: Pralldämpfungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GERLACH KLAUS
IPC: B62D21/15
Filed: 2004-06-19
Granted: 2016-10-20
Abstract: Pralldämpfungsvorrichtung (2) zur Dämpfung eines Stoßes auf eine Komponente eines Fahrzeugs mit einem Kompressionselement (25), das reversibel komprimierbar ist, wobei die Pralldämpfungsvorrichtung (2) einerseits an einen Längsträger eines Kraftfahrzeugrahmens (3) und andererseits an einen Querträger oder Stoßfänger (1) des Kraftfahrzeugs montiert und mit einem Gehäuseabschnitt (21) in einem Hohlraum (4) des Längsträgers untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseabschnitt (21) zylinderförmig ausgebildet und mit einem flanschartigen Schild (22) am Längsträger befestigt ist und in den Gehäuseabschnitt (21) ein mit dem Querträger oder dem Stoßfänger (1) verbundenes Zylinderelement (23) einschiebbar ist, wobei zwischen dem Gehäuseabschnitt (21) und dem Zylinderelement (23) als Kompressionselement (25) ein geschlossener Kompressionsraum ausgebildet wird, in dem ein Drucksensor (27) angeordnet ist, mit dem ein Druck bei einem Kompressionsvorgang des Kompressionselements (25) erfassbar ist.
Patent DE-102004033728-B4 (DE)
Inventor: STEGE MICHAEL
IPC: B08B7/00
Filed: 2004-07-13
Granted: 2009-07-23
Abstract: A method for treating a bond area of a workpiece, and a method for adhesively bonding workpieces are disclosed. The method for treating a bond area of a workpiece includes cleaning the bond area, activating the bond area, coating at least a portion of the bond area with an adhesion promoter, and chemically transforming the adhesion promoter with an aftertreatment. The method for adhesively bonding workpieces includes cleaning a bond area of a first workpiece, activating the bond area, coating at least a portion of the bond area with an adhesion promoter, chemically transforming the adhesion promoter with an aftertreatment, applying an adhesive to the bond area, bringing the other workpiece into contact with the first workpiece, and curing the adhesive.
Patent DE-102004035342-B4 (DE)
Inventor: MARKSCHLAEGER PATRICK
IPC: C03B33/00
Filed: 2004-07-21
Granted: 2007-12-27
Abstract: The invention concerns a method for separating plate-shaped workpieces of mechanically brittle and nonmetal materials along any contour desired, comprising the following steps: Scratching of separating lines along the contour up to a depth T by means of a cutting device in at least one side of the plate-shaped workpiece is hereby characterized in that the plate-shaped workpiece is stimulated to bending vibrations at a vibration amplitude along the separating lines, so that the plate-shaped workpiece is completely separated along the separating line.
Patent DE-102004037336-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schicht-Anordnung und Schicht-Anordnung
Inventor: SCHINDLER GUENTHER
IPC: H01L21/768
Filed: 2004-08-02
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Schicht-Anordnung (600), bei dem  • auf einem
Substrat (101) eine Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Strukturen
(102) gebildet wird, indem  • in
dem Substrat (101) Gräben
gebildet werden, in die Gräben
elektrisch leitfähiges
Material (102) eingebracht wird, und  • Material des Substrats (101)
zwischen den elektrisch leitfähigen
Strukturen (102) derart entfernt wird, dass zwischen den elektrisch
leitfähigen
Strukturen (102) Gräben
in dem Substrat gebldet werden;  • eine elektrisch isolierende
Schicht (301) auf der Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Strukturen
(102) abgeschieden wird derart, dass zwischen einander benachbarten
Bereichen der elektrisch isolierenden Schicht Gräben (302) gebildet werden,
welche Bereiche von zu bildenden Stützstrukturen (502) festlegen;  • elektrisch
isolierende Strukturen (401) in den Gräben (302) zwischen den benachbarten
Bereichen der elektrisch isolierenden Schicht (301) gebildet werden;  • Material
der elektrisch isolierenden Schicht (301) entfernt wird, so dass
zwischen den elektrisch isolierenden Strukturen (401,...
Patent DE-102004047635-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Pumpe mit Innenrotor
Inventor: SCHULZ DIETER
IPC: F04D13/06
Filed: 2004-09-30
Granted: 2008-04-17
Abstract: Elektrisch
betriebene Pumpe zum Fördern
eines Fluids, mit einem Gehäuse
(5), das einen fluidführenden
Bereich von einem nicht fluidführenden
Bereich trennt, wobei in dem fluidführenden Bereich ein Innenrotor
(2) angeordnet ist und in dem nicht fluidführenden Bereich ein Stator
(8) angeordnet ist und ein Pumpenlaufrad (15) direkt mit dem Innenrotor
(2) verbunden ist, wobei eine den Innenrotor (2) lagernde Achse
(11) berührungsfrei durch
das Pumpenlaufrad (15) hindurchtritt und das Pumpenlaufrad (15)
nicht separat auf der Achse (11) gelagert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass eine an der Achse (11) fixierte Befesgungseinrichtung (25)
ein Lager für
einen Ventilator (25) zur Wärmeabführung zur
Verfügung
stellt.
Patent DE-102004047925-B4 (DE)
Title: Längsdynamiksteuervorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: THISSEN SONJA
IPC: B60K31/00
Filed: 2004-10-01
Granted: 2016-09-15
Abstract: Längsdynamiksteuervorrichtung für Kraftfahrzeuge mit mindestens einer ersten elektronischen Funktionseinheit (10), mit der vorgegebene Geschwindigkeitsregelfunktionen durch Ausgabe eines Längsdynamiksteuer-Sollwertes (Msoll) durchgeführt werden, gekennzeichnet durch eine von der ersten Funktionseinheit (10) unabhängige zweite Funktionseinheit (11), mit der die Fahrfunktionen betreffende Sicherheitsfunktionen unabhängig von internen Rechengrößen der ersten elektronischen Funktionseinheit (10) durchgeführt werden, wobei die Sicherheitsfunktionen auf die Ermittlung der Beherrschbarkeit des jeweiligen Zustandes des Fahrzeuges durch den Fahrer gerichtet sind.
Patent DE-102004048884-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: TRIESCH FRANK DR ING
IPC: F24H1/20
Filed: 2004-10-06
Granted: 2013-11-14
Abstract: Wärmeübertrager zur Integration in Speicherbehälter zur Erwärmung oder Abkühlung des Speicherinhaltsmediums, zum Beispiel mit Solarfluid oder Brauchwasser im Durchflussprinzip, aufweisend: – eine Anordnung von einem oder mehreren schneckenförmigen, hydraulisch parallel geschalteten Rohrbündeln (1), die eine einem Speicherboden (3) angepasste, meist konvexe Form haben, und die in den Speicherboden (3) dicht anliegend integriert sind, und – zumindest eine Leiteinrichtung (2) um diese Rohrbündel (1), die zumindest eine zentrale Eintrittsöffnung (4), zumindest die äußere Leiteinrichtung einen kragenförmigen zum Speichermantel (5) dichten Abschluss (6) und zumindest eine darin einmündende, periphere Strömungsleitung (7, 23) oder zumindest einen peripheren Strömungsmantel aufweist, die in einen Speicherbereich anderer Temperatur münden, und wobei die Leiteinrichtung (2) eine einer Anordnung von einem oder mehreren Rohrbündeln (1) angepasste Form aufweist und ihrerseits dicht an dem jeweiligen Rohrbündel (1) anliegend angeordnet ist.
Patent DE-102004055704-B4 (DE)
Title: Gummitücher für einen Gummituchzylinder sowie ein Gummituchzylinder einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: FELKL HEINZ
IPC: B41N10/00
Filed: 2004-11-18
Granted: 2009-04-16
Abstract: Gummituch
(1; 14, 15, 16) für
einen Gummituchzylinder einer Rotationsdruckmaschine, wobei in Axialrichtung
des Gummituchzylinders mindestens zwei Gummitücher (1; 14, 15; 15, 16) nebeneinander
liegend angeordnet sind und jedes der Gummitücher (1; 14, 15, 16) eine dem
jeweils benachbarten Gummituch (1; 14, 15, 16) benachbarte Seitenkante
(2; 17, 19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verlauf der
benachbarten Seitenkante (2; 17, 19) von der Abwicklungsrichtung
(A) des Gummituchs (1; 14, 15, 16) zumindest teilweise abweicht.
Patent DE-102005003552-B4 (DE)
Title: Kreuzkopfmotor
Inventor: RATHMANN JENS
IPC: F02B75/32
Filed: 2005-01-26
Granted: 2007-05-03
Abstract: Kreuzkopfmotor,
insbesondere Zweitakt-Großdieselmotor,
mit wenigstens einem durch eine Kolbenstange (2) mit einem Kreuzkopfzapfen
(4) verbundenen Kolben (1), der über
ein im Kreuzkopfzapfen (4) und in der Kolbenstange (2) vorgesehenes
Kanalsystem mit einer Kühlflüssigkeit
versorgbar ist, wobei die Kolbenstange (2) mit einer Durchgangsausnehmung
(12) versehen ist, in deren unteren Endbereich eine aus einer hiermit
fluchtenden Radialbohrung (14) des Kreuzkopfzapfens (4) vorspringende
Zentrierbüchse
(16) eingreift und deren oberhalb hiervon liegender Bereich durch
ein an seinem unteren Ende gefasstes, einen gegenüber dem
zugeordneten Durchmesser der Durchgangsausnehmung (12) kleineren Außendurchmesser
aufweisendes Einsatzrohr (13) in einen inneren und einen äußeren mit
jeweils einem kreuzkopfzapfenseitigen Strömungskanal kommunizierenden, der
Kühlflüssigkeit
zugeordneten Strömungskanal
(10, 11) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsausnehmung
(12) der Kolbenstange (2) zumindest unterhalb ihres oberen Endbereichs
als stufenlose Durchgangsbohrung ausgebildet ist und dass das hierin
platzierte Einsatzrohr (13) mit seinem unteren Endbereich in die
Zentrierbüchse
(16) eingreift, die einen gegenüber
dem Außendurchmesser
des...
Patent DE-102005006430-B4 (DE)
Title: Unbemanntes Unterwasserfahrzeug
Inventor: HABISCH HEINZ
IPC: B63G7/02
Filed: 2005-02-12
Granted: 2006-11-09
Abstract: Unbemanntes
Unterwasserfahrzeug mit einem Druckkörper (11), der eine einen Innenraum
(10) umschließende
Körperhülle (111)
aufweist, und mit einem von der in Schwimmlage des Druckkörpers (11)
oben liegenden Oberseite des Druckkörpers (11) emporragenden Dom
(18), der auf der Körperhülle (111)
befestigt ist und über
eine von ihm abgedeckte Durchgangsöffnung (19) in der Körperhülle (111)
mit dem Innenraum (10) in Verbindung steht und einen optischen Signalerzeuger
(24) mit mindestens einer Blitzlampe (25) sowie einen Transponder (23)
enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass der Dom (18) ein topfförmiges Gehäuse (20)
aus Kunststoff mit mindestens einem nahe seines druckkörperfernen
Stirnendes liegenden, transparenten Gehäusebereich aufweist, dass ein GPS-Empfänger (17)
in das druckkörperferne
Stirnende des Gehäuses
(20) eingesetzt und darin mit dem Gehäuse (20) vergossen ist und
dass der optische Signalerzeuger (24) im transparenten Gehäusebereich
unterhalb des GPS-Empfängers
(17) und oberhalb des im druckkörpernahen
Gehäusebereich
liegenden Transponders (23) angeordnet ist.