baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009202-U1 (DE)
Title: Erkennungsaufbau eines Schraubendrehers
IPC: B25B23/00
Filed: 2008-07-09
Abstract: Erkennungsaufbau
eines Schraubendrehers, wobei ein Schraubendrehereinsatz (30) eine
Spitze (31) und einen Polygonzapfen (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine ringförmige
Nut (33) am Polygonzapfen (32) ausgebildet ist, wobei sich ein Erkennungselement
(34) mit einer Farbschicht in der Nut (33) befindet, wodurch unterschiedliche
Spezifikationen des Schraubendrehereinsatzes durch die Farbschicht
des Erkennungselements (34) leicht erkennbar sind, wobei das Erkennungselement
(34) leicht spezifiziert herstellbar ist, was eine gleichmäßige Farbgebung
ermöglicht
und einen unerwünschten
Farbnachlass ausschließt.
Patent DE-202008010447-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung für einen Stoffauflauf einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn aus wenigstens einer Faserstoffsuspension
IPC: D21F1/02
Filed: 2008-08-06
Abstract: Führungseinrichtung
(1) für einen Stoffauflauf einer Maschine zur Herstellung
einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn,
aus wenigstens einer Faserstoffsuspension (2), die die Führungseinrichtung
(1) während des Betriebs des Stoffauflaufs durchströmt
und dabei eine Strömungsrichtung aufweist, umfassend eine
Vielzahl von vorzugsweise in mehreren Spalten und Zeilen angeordneten
und in einem Mittel (4) ortsfest angeordneten Führungskanälen
(3), wobei das Mittel (4) eintrittsseitig eine erste Ebene (E.1)
ausbildet, und eine Vielzahl von in den Führungskanälen
(3) eintrittsseitig angeordneten und form- und/oder reibschlüssig
eingebrachten, vorzugsweise eingesteckten Einsätzen (5),
die die lichten Öffnungen der Führungskanäle
(3) zumindest streckenweise verkleinern und die eintrittsseitig
jeweils eine zweite Ebene (E.2) ausbilden, dadurch gekennzeichnet,
dass die jeweilige zweite, von dem einzelnen Einsatz (5) ausgebildete
Ebene (E.2) in Strömungsrichtung (S) der wenigstens einen
Faserstoffsuspension (2) zumindest teilweise versetzt zu der ersten,
von dem Mittel (4) ausgebildeten Ebene (E.1) angeordnet ist.
Patent DE-202008013564-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
IPC: A47L15/42
Filed: 2008-10-13
Abstract: Haushaltsgerät mit wenigstens einer Tür oder Klappe, die über wenigstens einen Griff verfügt, mittels dessen die Tür oder Klappe geöffnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an dem Griff Beleuchtungsmittel vorgesehen sind und/oder dass in oder an einem anderen Teil des Haushaltsgerätes Beleuchtungsmittel vorgesehen sind, die derart angeordnet sind, dass der Griff mittels der Beleuchtungsmittel wenigstens abschnittweise beleuchtbar ist.
Patent DE-202008013685-U1 (DE)
Title: Sitz-Liegemöbel
IPC: A47C17/17
Filed: 2008-10-15
Abstract: Sitz-Liegemöbel
mit einer Sitzflächeneinheit (12), einer Rückenlehneneinheit
(14) sowie einem Gestellrahmen (16), wobei die Sitzflächeneinheit
(12) gegenüber dem Gestellrahmen (16) horizontal verschiebbar angeordnet
ist, und wobei die Rückenlehneneinheit (14) gegenüber
dem Gestellrahmen (16) um eine Rückenlehnen-Drehachse (32)
verschwenkbar gelagert ist, sowie mit wenigstens einem Stellhebelarm
(34), der mittels eines ersten Stellhebelarm-Drehgelenks (36) mit
der Rückenlehneneinheit (14) und mittels eines zweiten
Stellhebelarm-Drehgelenks (38) mit der Sitzflächeneinheit
(12) zur Übertragung von Zug- und Druckkräften
wirkverbunden ist, wobei die Rückenlehnen-Drehachse (32)
sowie die Drehachsen der ersten und zweiten Stellhebelarm-Drehgelenke
(36, 38) zueinander parallel verlaufend angeordnet sind, wobei in einer
Sitzkonfiguration eine Sitzfläche (18) der Sitzflächeneinheit
(12) horizontal und eine Rückenlehnen-Anlagefläche
(22) der Rückenlehneneinheit (14) im wesentlichen vertikal
ausgerichtet ist, und wobei in einer Liegekonfiguration die Sitzfläche
(18) und eine Rückenlehnen-Liegefläche (24) der
Rückenlehneneinheit (14) jeweils horizontal ausgerichtet
sind und eine Liegefläche bilden, wobei die Rückenlehnen-Anlagefläche
(22) und die Rückenlehnen-Liegefläche (24) auf
gegenüberliegenden Seiten...
Patent DE-202008014692-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel mit Informationsträger
IPC: A47F7/24
Filed: 2008-11-05
Abstract: Kleiderbügel zum
Aufhängen
von Kleidungsstücken,
wobei der Kleiderbügel
einen Rahmen mit  – einem
oberen Hakenabschnitt,  – zwei
Schulterabschnitten, die sich vom Hakenabschnitt in einander abgewandte
Richtungen erstrecken,  – einer
untere Querverbindung, welche an jedem ihrer beidseitigen Enden
jeweils mit einem Schulterabschnitt gekoppelt ist, aufweist  wobei
an dem Rahmen ein Informationsträger
aus einem biegbaren Material angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Informationsträger
eine Ausnehmung aufweist, durch die der Hakenabschnitt so geführt ist,
dass ein Abschnitt des Informationsträgers, der sich oberhalb der
Ausnehmung erstreckt, auf einer ersten Seite des Rahmens liegt und
ein zweiter Abschnitt des Informationsträgers, der sich unterhalb der
Ausnehmung erstreckt, auf einer zweiten Seite des Rahmens liegt,  dass
an dem Informationsträger
beidseitig der Ausnehmung jeweils wenigstens ein oberer Ansatz ausgebildet
ist, wobei die oberen Ansätze
jeweils unter einen Schulterabschnitt auf die erste Seite gebogen
sind,  dass an dem Informationsträger im Bereich...
Patent DE-202008014897-U1 (DE)
Title: Wandelement für eine bewegliche Trennwand für Brandschutzzwecke
IPC: E04B1/94
Filed: 2008-11-10
Abstract: Wandelement (A') für eine bewegliche Brandschutztrennwand (100), wobei das Wandelement (A') eine Stützkonstruktion aufweist, umfassend wenigstens zwei weitestgehend parallel angeordnete horizontale Profile und wenigstens zwei weitestgehend parallel angeordnete vertikale Profile (104, 105), die in den Eckbereichen jeweils miteinander verbunden sind, und wobei das Wandelement (A') zumindest zwei plattenförmige Brandschutzelemente (110, 111) aufweist, die die Stützkonstruktion an der Vorder- und Rückseite vollständig abdecken dadurch gekennzeichnet, dass die vertikalen Profile (104, 105) der Stützkonstruktion aus Holz bestehen.
Patent DE-202008017867-U1 (DE)
Title: Schubstangenspannvorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2008-07-21
Abstract: Schubstangenspannvorrichtung, umfassend eine Axialführung (1) für eine Schubstange (2), die auf einer Seite der Axialführung (1) ein freies Spannende (20) und auf der anderen Seite der Axialführung (1) ein spannkraftaufbringseitiges Ende (3) aufweist, wobei zwischen diesem Ende (3) und einem mit der Axialführung (1) verbundenen Widerlager (5) eine in Spann- und Öffnungsstellung bringbare, aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Stellgliedern (6', 6'') gebildete Kniehebelmechanik (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch Anordnungsvariation der Kniehebelmechanik (6) im Verhältnis zur in Spannstellung befindlichen Schubstange (1) ein die Spannstellung des freien Spannendes (20) definierender Abstand zwischen dem spannkraftaufbringseitigem Ende (3) der Schubstange (2) und der Axialführung (1) unterschiedlich einstell- und fixierbar ausgebildet ist.
Patent DE-202008018552-U1 (DE)
IPC: G08C19/00
Filed: 2008-04-04
Abstract: The invention relates to a system for recording amounts of supplied media, comprising a device (10) at the user end for recording the amount of at least one supplied medium at the user end as well as a device (50) at the provider end for acquiring data of the device at the user end, said data being related to the supplied media. At least one meter (20) for the at least one supplied medium is provided at the user end. The device (50) at the provider end and the device (10) at the user end are at least temporarily connected in a communicating manner. The at least one meter (20) is designed to acquire and forward chronologically accurate values of the amount of the at least one supplied medium consumed and/or fed at the user end and is coupled to the device (10) at the user end and/or the device (50) at the provider end via a communication channel (70). A communication module (24) is provided which is coupled to the meter (20), can actively establish a communication with the device (50) at the provider end, and can communicate consumption-related and/or feeding-related data to the device (50) at the provider end.
Patent DE-202009001361-U1 (DE)
Title: Ringförmiges Schutzprofil für Spray- oder Sprühdose o.dgl.
IPC: B65D8/08
Filed: 2009-02-04
Abstract: Ringförmiges Schutzprofil aus elastischen Werkstoff z. B. elastischer Kunststoff, Gummi oder gleichartigen Werkstoffen, zur Verhinderung von Beschädigungen durch um- oder herunterfallende Spray- oder Sprühdosen oder dergleichen, auf Oberflächen, Gegenständen usw., dadurch gekennzeichnet, dass ein ringförmiges Schutzprofil (1) formschlüssig durch das Börtelkonturenprofil- innen (1a) und das Börtelkonturenprofil- außen (1c) so wie die Profillippe (1b) Profildicke (μ), auf mindestens 2 Börtelverbindungen (7) u. (8) einer Spray- oder Sprühdose (3) oder dergl. mit geringer Vorspannung lös- und abnehmbar angebracht sind und das Schutzprofil (1) u. (2) eine mehrfache Verwendung aufweist.
Patent DE-202009006251-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Hörgeräteanpassung
IPC: A61B5/12
Filed: 2009-05-03
Abstract: Vorrichtung zur Hörgeräteanpassung, bestehend aus einer Einrichtung zur Wiedergabe von Klangbildern, einer Bilddarstellungseinrichtung, einer Einrichtung zur Eingabe der subjektiven Klangwahrnehmung, einem Decorder sowie einer Sitzgelegenheit für einen Probanden, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (6) zur Aussendung taktiler Reize vorgesehen sind.
Patent DE-202009015541-U1 (DE)
Title: Licht- und Farbtherapiegerät
IPC: A61N5/06
Filed: 2009-11-17
Abstract: Licht- und Farbtherapiegerät (10) für die medizinische Behandlung von Patienten mit  – einem Gehäuse (12), das einen eine Lichtaustrittsöffnung (14) aufweisenden Lichtquellenaufnahmeraum (16) definiert,  – zumindest einer in dem Lichtquellenaufnahmeraum (16) angeordneten Lichtquelle (18) und  – einer vor der Lichtaustrittsöffnung (14) gehaltenen und diese im Wesentlichen abdeckenden transluzenten Platte (26),  dadurch gekennzeichnet, dass  die transluzente Platte (26) in einer Schnellwechseleinrichtung (22) gehalten ist, die derart ausgebildet ist, dass sie einen schnellen Wechsel transluzenter Platten in Form von Farbplatten und/oder Diffusorplatten ermöglicht.
Patent DE-202009017573-U1 (DE)
Title: Teleskopmastschirm
IPC: A45B19/04
Filed: 2009-12-23
Abstract: Teleskopmastschirm mit einer Getriebekonstruktion zum Betätigen einer Schirmspindel (2) zum Öffnen und Schließen des Schirms, wobei ein Antriebsrad (5) in ein Zahnrad (9) der Schirmspindel (2) greift,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – eine lösbare griffige Sicherungsverbindung (6) zwischen dem Antriebsrad (5) und einem fixierten Gegenpol vorhanden ist, wobei die Sicherungsverbindung zwischen dem Antriebsrad (5) und dem Gegenpol durch Einführen einer Antriebskurbel (3) gelöst wird und die Sicherungsverbindung zwischen dem Antriebsrad (5) und dem Gegenpol durch das Abziehen einer Antriebskurbel (3) hergestellt wird.
Patent DE-202009019190-U1 (DE)
Title: Flexibler Schüttgutbehälter
IPC: B65D90/00
Filed: 2009-12-22
Abstract: Flexibler Schüttgutbehälter (1) mit Tragschlaufen (6) in seinem oberen Bereich, über die der Schüttgutbehälter (1) anhebbar ist, sowie mit mindestens einer Öffnung (2), die in einen insbesondere im wesentlichen quaderförmigen Befüllraum (3) mit im befüllten Zustand aufragenden Seitenflächen (4) und Seitenkanten (5) einmündet, dadurch gekennzeichnet, daß der flexible Schüttgutbehälter (1) zusätzlich zu den Tragschlaufen (6) in einer im befüllten Zustand unterhalb der Tragschlaufen (6) gelegenen Ebene zu seiner Sicherung an einer Palette (13), einem Fahr- oder Flugzeug (15) mindestens eine Halteeinrichtung (9) aufweist, die eine von einem Gurt durchgreifbare Schlaufe (9a), Öse und/oder großflächige Gewebetasche umfaßt.
Patent DE-202010000113-U1 (DE)
Title: Staubbeutel
IPC: A47L7/04
Filed: 2010-02-02
Abstract: Staubbeutel, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubbeutel Mikrokapseln, mit einer Kapselhülle und einem mikroverkapselten Wirkstoff oder einem Wirkstoffgemisch, aufweist.
Patent DE-202010000985-U1 (DE)
Title: Verbindungsverschluss
IPC: F16B7/04
Filed: 2010-01-13
Abstract: Verbindungsverschluss zur Herstellung einer tragenden Verbindung in Montagesystemen bei Handelsmessen oder in Kaufhäusern mit einem Grundkörper (1-1), einer Spannfeder (1-2) und einer Exzenterscheibe (1-3),  dadurch gekennzeichnet, dass  – in dem Grundkörper (1-1) mindestens ein Hohlraum zum direkten Einbau der Spannfeder (1-2) angebracht ist, um ein weiteres Tragprofil oder Montageteil in Montagesystemen zu verbinden,  – sich beidseitig des Grundkörpers (1-1) jeweils ein, mit diesem einteilig ausgebildeter, Seitenflügel (1-4) befindet, durch den der Verschluss (1) auf eine ins Innere des Tragprofils (2) weisende Schiene (2-1) eines Tragprofils eingesetzt ist,  – die Schiene (2-1) Durchgangsöffnungen (2-2) für Befestigungsteile aufweist, mit denen der Verschluss (1) axial an der Schiene (2-1) befestigt ist,  – die Spannfeder (1-2) eine der Exzenterscheibe entsprechende Montageöffnung hat und durch die Drehung der in der Montageöffnung positionierten Exzenterscheibe (1-3) hin und her bewegt wird,  – an dem Grundkörper (1-1) ein Vorsprung (1-9) zum Tragen...
Patent DE-202010002158-U1 (DE)
Title: Schraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2010-02-11
Abstract: Eine Schraube, insbesondere mit  – einem Kopf;  – einem Schaft, welcher senkrecht entlang der Drehachse axial jeweils über ein Ende zum Verbinden und ein andere Ende zum Eindrehen verfügt, und das Ende zum Verbinden des Schaftes mit dem Kopf verbunden ist;  – einem Windungskörper (I), welcher sich auf dem Schaft zwischen dem Ende zum Verbinden und dem Ende zum Eindrehen befindet, über mehrere Gewindezähne (I) verfügt, wobei diese Gewindezähne (I) eine Gewindetiefe (I) besitzen, und der Windungskörper (I) über mehrere Rücklaufsperren verfügt; das Segment jeder Rücklaufsperre entlang der Verlaufslinie der Gewindezähne (I) zur Drehachse des Schaftes einen Winkel zwischen 45°–180° ergibt, und jede Rücklaufsperre das dem Ende zum Eindrehen näher liegende erste Ende und das dem Ende zum Eindrehen entfernter liegende zweite Ende enthält, die Oberfläche des ersten Endes jeder Rücklaufsperre sich waagerecht zu der Oberfläche des Schaftes zwischen 75° und 110° gewinkelt...
Patent DE-202010003103-U1 (DE)
Title: Feilhilfe für Sägeketten
IPC: B23D63/10
Filed: 2010-03-03
Abstract: Feilhilfe für Sägeketten  mit einem schienenförmigen Grundkörper (3), in dessen Innenraum sich eine erste Kulisse (4) und eine zweite Kulisse (7) mit Kettenführung (8) befindet. Sowie einer Gewindestange (10), in Verbindung mit einer Führungsbuchse (11) sowie einem Drehgriff (12) und einer Begrenzungseinrichtung (13).  dadurch gekennzeichnet, dass an der Kulisse (4) Befestigungsmittel (5) (6) (14) zur Aufnahme eines Kettensägenschwerts (15) variabler Größe mit über geworfener Sägekette (16) vorhanden sind und die Kulisse feststehend ist.
Patent DE-202010004261-U1 (DE)
Title: Pelletiereinrichtung
IPC: B01J2/14
Filed: 2010-03-29
Abstract: Pelletiereinrichtung (1) zum Pelletieren pelletierbarer Stoffe (2) mit wenigstens einem gegenüber der Horizontalen geneigten und drehbar vorgesehenen Pelletierteller (3), wobei der Pelletierteller (3) über eine Motoreinrichtung (4) antreibbar ist, und wobei der Pelletierteller (3) wenigstens einen Boden (5) und eine Seitenwand (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Motoreinrichtung (4) zur Drehung des Pelletiertellers (3) wenigstens einen synchron angetriebenen Elektromotor (41) umfasst.
Patent DE-202010004780-U1 (DE)
Title: Leuchte mit länglichem Gehäuse
IPC: F21S8/04
Filed: 2010-04-09
Abstract: Leuchte (1) mit einem länglichen Gehäuse (2), welches durch einen Profilkörper (10) gebildet ist, der in mehrere kanalartige und sich in Längsrichtung des Gehäuses (2) erstreckende Bereiche (12, 13) zur Aufnahme von Lichtquellen (6) und ggf. optischer Elemente (7, 15, 16) unterteilt ist, wobei den kanalartigen Bereichen (12, 13) jeweils zumindest eine Lichtaustrittsöffnung zur Lichtabgabe zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtheit der Lichtaustrittsöffnungen für den Fall, dass die Leuchte (1) an einem im wesentlichen vertikal ausgerichteten Träger, beispielsweise einer Wand, montiert ist, eine Lichtabgabe sowohl zur Oberseite hin als auch zur Unterseite hin ermöglichen.
Patent DE-202010005049-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse mit automatischer Verschleißnachstellung
IPC: F16D65/56
Filed: 2010-04-15
Abstract: Scheibenbremse mit einer Bremsscheibe (1) und einer Betätigungseinrichtung zum Bewegen eines Bremsbelags (2), die eine Verschleißnachstelleinrichtung umfasst, mit folgenden Merkmalen: – die Verschleißnachstelleinrichtung ist Teil einer in einem Gehäuse (6) senkrecht zur Reibebene (4) der Bremsscheibe (1) verschiebbaren Schiebeeinrichtung (5), – die Schiebeeinrichtung (5) umfasst einen Nachstellbolzen (8), eine mit dem Nachstellbolzen (8) über ein Spindelgewinde (22) längs verstellbar verbundene Spindel (9) und ein gegen die Spindel (9) drückbares Schubelement (10), – Spindel (9) und Schubelement (10) weisen Stirnverzahnungen (19, 16) auf, die beim Aufbringen einer Bremskraft miteinander in Eingriff und beim Zurückbewegen des Schubelements (10) voneinander lösbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnverzahnungen (16, 19) eine sägezahnartige Form haben und durch Zähne mit einer flachen Zahnflanke (36, 38) und einer steilen Zahnflanke (37, 39) gebildet sind, wobei die flachen Zahnflanken (36, 38) zu einer Ebene, die senkrecht zur Spindellängsachse (35) liegt, in einem Winkel...
Patent DE-202010006686-U1 (DE)
Title: Aufhänger mit Anlage für Bilderrahmen
IPC: A47G1/16
Filed: 2010-05-11
Abstract: Aufhänger mit Anlage nach  1  aus Kunststoff, Metall oder aus beiden Werkstoffen, zum Aufhängen von Bilderrahmen, Spiegeln, Wandtafeln u. ä. mit einem Grundkörper (1) und der Anlage (2) als Anschlag an der oberen Innenkante des Bilderrahmens als Fixierung bei der Montage des Aufhängers und als Lastaufnahme bei großen Rahmen, sowie einer Aussparung (4) als Auflage auf einen Nagel in der Wand bei einem Aufhänger, wie die beiden schrägen Flächen (3R) und (3L) bei zwei Aufhängern auf zwei Nägeln aufgelegt und der Rahmen gerade ausgerichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Entlastung mit der Anlage (2) der Aufhänger mit zwei kleinen Nägeln durch die Bohrungen (5) statt mit mehreren Schrauben, bei kleineren Rahmen mit einem Aufhänger, der zur genauen Fixierung der Rahmenmitte seitlich verschoben wird bis die zuvor markierte Rahmenmitte in der Bohrung (6) sichtbar ist, der Aufhänger mit zwei Reisnägeln durch die Bohrungen (5) befestigt werden kann.
Patent DE-202010010965-U1 (DE)
Title: Syphonabdeckung
IPC: A47K17/00
Filed: 2010-08-03
Abstract: Syphonabdeckung rohrförmig vom Waschtisch bis zum Boden reichend.
Patent DE-202010011934-U1 (DE)
Title: Medizinisches Handmessgerät
IPC: A61B5/01
Filed: 2010-08-27
Abstract: Medizinisches Handmessgerät zur Messung des pH-Wertes und/oder der Temperatur von Wunden, mit einem Gehäuse (2) mit wenigstens einer Anzeige (6) zur Anzeige des jeweiligen Messwertes sowie mit Bedienungselementen (7), und mit einer an einem Ende des Gehäuses (2) vorgesehenen Sonde (3) mit einer Sondenanordnung (9) zur Erzeugung von dem zu messenden pH-Wert und/oder der zu messenden Temperatur entsprechenden elektrischen Messsignalen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonde (3) mit einem sondenseitigen Kupplungsabschnitt (10) an einem gehäuseseitigen Kupplungsabschnitt (11) abnehmbar mechanisch sowie elektrisch mit dem Gehäuse (2) verbunden ist.
Patent DE-202010013017-U1 (DE)
Title: Stock mit abklappbarer Sitzplatte
IPC: A45B3/02
Filed: 2010-11-30
Abstract: Sitzstock (1) mit einem Griff (2) und einer Spitze (3) zum Einstecken in den Erdboden, wobei eine klappbare Sitzplatte (4) vorgesehen ist, die in einer ersten Klappposition an den Stockbereich (5) des Sitzstocks (1) heranklappbar ist und in einer zweiten Klappposition im wesentlichen rechtwinklig vom Stockbereich (5) abklappbar ist.
Patent DE-202010018243-U1 (DE)
Title: Antriebs- und Wendevorrichtung für die Lamellen einer Jalousie
IPC: E06B9/322
Filed: 2010-01-26
Abstract: Antriebs- und Wendevorrichtung für die Lamellen einer Jalousie, mit einem Lagergehäuse, das zur drehbaren Aufnahme einer antreibbaren, das Lagergehäuse durchsetzenden Antriebswelle ausgebildet ist, einer Wickelspule für ein Tragband, einem Wendemechanismus zum Kippen der Lamellen und einem Anschlagflansch zum Festlegen von Winkelendstellungen für die Lamellen, wobei der Wendemechanismus zum Bewegen der Lamellen zwischen definierten Winkelendstellungen sowie zum Arretieren der Lamellen in einer Winkelzwischenstellung wenigstens ein Wendeelement und ein mittels eines Betätigungsmechanismus mit dem Wendeelement lösbar in Eingriff bringbares Anschlagelement umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebs- und Wendevorrichtung (1) zum Arretieren der Lamellen (2) in einer Winkelzwischenstellung (D) beim Hochfahren der Jalousie (3) angeordnet und ausgebildet ist, wobei der auf das Anschlagelement (9) wirkende Betätigungsmechanismus (10) in eine Drehrichtung der Antriebswelle freilaufend ausgebildet ist.
Patent DE-202011001903-U1 (DE)
Title: Lampenschirm mit variabler Form
IPC: F21S8/00
Filed: 2011-01-25
Abstract: Lampenschirm für mindestens eine Lichtquelle, umfassend mindestens einen Schlauch (1) aus einem flexiblen Material und mindestens ein Mittel (5) zur Befestigung mindestens eines Endes (11) des Schlauchs (1) an der mindestens einen Lichtquelle oder mit einer Einrichtung, die sich in mechanischer Verbindung mit der Lichtquelle oder in deren unmittelbarer Nähe befindet.
Patent DE-202011003808-U1 (DE)
Title: Drainagevorrichtung zur Wundbehandlung
IPC: A61M27/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Drainagevorrichtung zur Wundbehandlung und zum Absaugen von Wundsekret (18) aus Wunden (17), in Anwendung einer Wundfolie (24) mit einem Sekretloch (21), dadurch gekennzeichnet, dass die Drainagevorrichtung durch die Verbindung zweier perforierter Flachdrains (1), ausgestattet mit Kollabierungsrippen (3) und Perforation (2), mit einem Rundpad (16) über dem Sekretloch (21) der Wundfolie (24) Sekret (18) mittels Vakuum aus einer Wunde (17) absaugen kann.
Patent DE-202011003886-U1 (DE)
Title: Schwingungskompensator für hydraulische Anwendungen
IPC: F16L55/04
Filed: 2011-03-12
Abstract: Schwingungskompensator zur Dämpfung von Vibrationen zwischen Aggregaten und Rohrleitungen dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einer homologen Werkstoffpaarung besteht.
Patent DE-202011051338-U1 (DE)
Title: Aufsteckleuchte
IPC: F21V21/088
Filed: 2011-09-16
Abstract: Aufsteckleuchte, mit einem Gehäuse (1), das zwei, durch einen Steckspalt (3) getrennte Gehäuseteile (2) aufweist, wobei zumindest in einem Gehäuseteil (2) ein Leuchtmittel, insbesondere eine LED (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckspalt (3) durch die Schenkel (5) eines U-förmigen Federbügels (4) gebildet ist, auf denen jeweils ein Gehäuseteil (2) befestigt ist.
Patent DE-202011100128-U1 (DE)
Title: Hilfswerkzeug zum Entfernen von Nagellack
IPC: A45D29/17
Filed: 2011-05-02
Abstract: Hilfswerkzeug zum Entfernen von Nagellack.
Patent DE-202011101676-U1 (DE)
Title: Wandertisch
IPC: A47B37/04
Filed: 2011-06-10
Abstract: Vorrichtung, gekennzeichnet durch einen Schaft und ein darauf befestigbares Tablett.
Patent DE-202011105972-U1 (DE)
Title: x-in-1 Tetraeder zur Aufnahme weiterer, zusätzlicher Getränke
IPC: B65D23/12
Filed: 2011-09-21
Abstract: Der x-in-1 Tetraeder ist dadurch gekennzeichnet, dass er durch eine seitliche Aussparung in einem herkömmlichen Tetraeder, die Aufnahme eines zusätzlichen Gegenstandes ermöglicht.
Patent DE-202011109481-U1 (DE)
Title: Spektrometer mit einem zweiten Eintrittsspalt für eine Referenzlichtquelle
IPC: G01J3/02
Filed: 2011-12-22
Abstract: Spektrometer mit integrierter Referenzlichtquelle, dadurch gekennzeichnet, daß das Licht der Referenzlichtquelle durch einen zweiten Eintrittsspalt eingekoppelt wird, der gegenüber dem ersten Eintrittsspalt senkrecht zu diesem parallelverschoben ist.