baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106946-U1 (DE)
Title: Profilzylinder
IPC: E05B47/06
Filed: 2016-12-14
Abstract: Profilzylinder (10) mit einer Lese- und Auswerteeinrichtung (12) und als weiteren Komponenten zumindest eine Schreib-/Leseantenne (14) und eine Energiespeicheraufnahme (16), wobei die Lese- und Auswerteeinrichtung (12) mittels eines Kabelstrangs (18) mit den weiteren Komponenten elektrisch verbunden ist und der Kabelstrang (18) am der Lese- und Auswerteeinrichtung (12) zugewandten Ende mittels einer Steckverbindung (20) lösbar mit der Lese- und Auswerteeinrichtung (12) elektrisch verbunden ist und wobei die Länge des Kabelstrangs (18) derart bemessen ist, dass im montierten Zustand ein Abschnitt (22) des Kabelstrangs (18) zwischen der Lese- und Auswerteeinrichtung (12) und den weiteren Komponenten im Profilzylinder (10) zusammenlegbar oder zusammengelegt ist.
Patent DE-202017001995-U1 (DE)
Title: Aufschmelz- und Dosiereinheit
IPC: B29C45/13
Filed: 2017-04-13
Abstract: Anordnung (100) zum Temperieren von mindestens einem festen oder flüssigen Vorprodukt (Krig, Kliq) zur Polymerherstellung, mit – einem Gehäuse (40) zur Aufnahme des festen oder flüssigen Vorprodukts (Krig, Kliq), – einer Zuführeinheit (30) für das feste oder flüssige Vorprodukt (Krig, Kliq), wobei die Zuführeinheit (30) mit einer Zuführöffnung (32) des Gehäuses (40) verbunden ist, und – mindestens einer, insbesondere im Gehäuse (40) angeordneten, Aufheizvorrichtung (4) zum Aufschmelzen oder Aufheizen des festen oder flüssigen Vorprodukts (Krig, Kliq), wobei das flüssige oder feste Vorprodukt (Krig, Kliq) über die Zuführöffnung (32) des Gehäuses (40) der Aufheizvorrichtung (4) zuführbar ist, gekennzeichnet durch – eine in das Gehäuse (40) führende, mit einer Additivquelle (9) verbundene oder verbindbare Additivzuführleitung (51) zum Zuführen eines Additivs (A) zum festen oder flüssigen Vorprodukt (Krig, Kliq), wobei die Additivzuführleitung (51) mit einer Additivzuführöffnung (52) des Gehäuses (40) verbunden ist.
Patent DE-202017002359-U1 (DE)
Title: Anfahrschutz für Stützen, Einrichtungen oder Einbauten von Bauwerken, insbesondere Säulen Wände, Anlagentechnik oder dergleichen, vorzugsweise in Industriebauten, Produktionsstätten und Lagerhallen
IPC: B65G1/02
Filed: 2017-05-04
Abstract: Anfahrschutz für Stützen, Einrichtungen oder Einbauten von Bauwerken, insbesondere Säulen, Wände, Anlagentechnik oder dergleichen, vorzugsweise in Industriebauten, Produktionsstätten und Lagerhallen, dadurch gekennzeichnet, dass als Grundelement ein Stahlhohlprofil (1) im Maß 300 × 100 mm und einer Wandstärke von 5 mm vorgesehen ist, auf dessen Vorderseite ein Edelstahlblech als Schleifleiste (2) geschweißt wird, und welches auf seiner schmalen Seite stehend mittels Gewindestangen (4) im Betonboden verankert wird.
Patent DE-202017003310-U1 (DE)
Title: Schnapperschiene für Fenster zur Sicherung gegen gewaltsames Öffnen von außen
IPC: E05C19/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: Schnapperschiene als zusätzlicher Schutz vor einer unberechtigten Öffnung von Fenstern oder dgl. dadurch gekennzeichnet, dass ein Konstuktionselement als Verschlussriegel (1, 5) so ausgebildet und angeordnet ist, dass beim Schließen eines Fensterflügels (3) der Verschlussriegel über die gesamte Breite oder in Teilbereichen eines oder mehrerer Fensterflügel (3) eigenständig durch seine eigene Schwerkraft oder durch einen geeigneten Federmechanismus (z. B. Spreiz-, Blatt-, Druckfeder o. ä.) (7) oder auch durch magnetische Wirkung in die Schließposition schnappt und damit eine Verriegelung auslöst, welche erst zum autorisierten Öffnen separat in die Entriegelungsposition verbracht werden muss.
Patent DE-202017003485-U1 (DE)
Title: Zahnkranz
IPC: A61C13/34
Filed: 2017-10-18
Abstract: Zahnkranz, der in einem Prototyping-Verfahren hergestellt ist und der zur Bearbeitung in mehrere Segmente aufgeteilt ist, die auf einer Lochrasterplatte mittels Führungsstifte reponierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Segmente (4, 5, 6) zur Vergrößerung ihrer Aufstandsfläche mit seitlichen Ansätzen (9, 10) versehen sind, die Bohrungen aufweisen, die zur Aufnahme der Führungsstifte bestimmt sind.
Patent DE-202017100182-U1 (DE)
Title: Halteklemme für den Geländeraufbau
IPC: F16B5/06
Filed: 2017-01-13
Abstract: Halteklemme für den Aufbau eines Geländers, wobei die Halteklemme einen Klemmaufbau mit wenigstens einem ersten Klemmkörper (5) aufweist, der eingerichtet ist, eine Geländerplatte an einem bei bestimmungsgemäßem Geländeraufbau in den Klemmkörper (5) eintauchenden Randabschnitt der Geländerplatte zu umgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkörper (5) derart ausgestaltet ist, dass dieser bei bestimmungsgemäßem Umgreifen des Randabschnitts der Geländerplatte einen Teil des in den Klemmaufbau eintauchenden Randabschnitts als innenliegenden Sichtabschnitt unverdeckt lässt.
Patent DE-202017100377-U1 (DE)
Title: Adapter zum sicheren Betätigen von NH-Sicherungseinsätzen mit einem NH-Sicherungsaufsteckgriff
IPC: H01H85/22
Filed: 2017-01-25
Abstract: Adapter zum sicheren Betätigen von NH-Sicherungseinsätzen mit einem NH-Sicherungsaufsteckgriff, gekennzeichnet dadurch, dass – ein Zangenkopf (3) über zwei Zangenbacken (4) verfügt, die über ein Gelenk (9, 10) mittels zwei Zangenschäften (5) betätigbar sind, wobei – der Zangenkopf (3) geeignet ist, einen NH-Sicherungseinsatz (1) formschlüssig mindestens teilweise zu umschließen, – die Zangenschäfte (5) eine Arretiereinrichtung (7, 8) für den Zangenkopf (3) besitzen, – an einem der beiden Zangenschäfte (5) Grifflaschen (6) befestigt sind, die den Grifflaschen der Sicherungseinsätze (1) entsprechen und an einem NH-Sicherungsaufsteckgriff arretierbar sind und – der Adapter mindestens teilweise aus nichtleitendem Material besteht.
Patent DE-202017106815-U1 (DE)
Title: Nebelgranate
IPC: F42B12/48
Filed: 2017-11-09
Abstract: Nebelgranate (1) mit einem Gehäuse (2), in dem sich Nebel erzeugendes Material (6) befindet, einem Zünderkopf (3) sowie eine sich in axialer Richtung mittig in das Gehäuse (2) erstreckende Anzündzerlegerladung (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mehrere sich radial gleichmäßig um die Anzündzerlegerladung (4) herum angeordnete und sich jeweils axial parallel zur Anzündzerlegerladung (4) erstreckende, rohrförmige Ausnehmungen (5) aufweist, die mit dem Nebel erzeugenden Material (6) gefüllt sind.
Patent DE-202018000193-U1 (DE)
Title: Figur zur Darstellung und Veränderung emotionaler Ein- und Ausdrucksbilder
IPC: G09B1/00
Filed: 2018-01-15
Abstract: - Abb. I und II Figur zur Darstellung und Veränderung emotionaler Ein- und Ausdrucksbilder (Sumsi-Meta) bestehend aus Körper mit Mulde (3) für die Aufnahme des frei beweglichen Kopfes und aufgelegtem Kopf aus einer Kugel mit 6 gebohrten Augen (1) und gezeichneten Augenbrauen. Ein Auge mit Augenbraue gehört zu jeweils zwei benachbarten Gesichtern, der gezeichnete Mund ist je einem Gesicht individuell zugehörig (2).
Patent DE-202018000923-U1 (DE)
Title: Dimmbare Leuchte
IPC: F21V15/01
Filed: 2018-02-21
Abstract: Leuchte mit Gehäuse aus transluzentem Material, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse aus mindestens zwei Teilen besteht.
Patent DE-202018002814-U1 (DE)
Title: Abrollcontaineraufnahmebügel
IPC: B65D88/12
Filed: 2018-06-16
Abstract: Abrollcontaineraufnahmebügel 1, der an seinen beiden Enden, jeweils Befestigungselemente 5 aufweist, mit denen er direkt am Abrollcontainenraufnahmerahmen 2 verschraubbar befestigbar ist, der als zweiteiliges Längsprofil ausgebildet ist, wobei zwei sich gegenüberliegende Längsprofile entlang einer Spiegelachse an der Stirn, bzw. Aufnahmeseite des Abrollcontainers angebracht sind.
Patent DE-202018004102-U1 (DE)
Title: Präsentationskoffer mit höhenverstellbaren Rohrsegmenten
IPC: A45C9/00
Filed: 2018-09-04
Abstract: Repräsentationskoffer (1) mit höhenverstellbaren Rohrsegmenten (5, 6 und 7), dadurch gekennzeichnet, dass durch die drehbare Anordnung der Rohrsegmente (5, 6 und 7),der Tastaturplatte (4) und der Befestigungsplatte (9) diese Einzelteile möglichst platzsparend untergebracht werden können.
Patent DE-202018100815-U1 (DE)
Title: Bypassventil für mehrkanalige Turbine
IPC: F16K1/34
Filed: 2018-02-14
Abstract: Ventilanordnung (100) zum Steuern einer mehrkanaligen Bypassöffnung (30) in einem mehrkanaligen Turbinengehäuse (20) umfassend:einen Hebelarm (110),einen Ventilteller (120), undein Federelement (130) mit einem im Wesentlichen ringförmigen Grundkörper (132) und mehreren Federarmen (134), die radial aus einem Außenumfang des ringförmigen Grundkörpers (132) heraustreten, wobei der Hebelarm (110) und der Ventilteller (120) durch das Federelement (130) gegeneinander vorgespannt sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Federarme (134) derart ausgestaltet und angeordnet sind, dass das Federelement (130) eine größere Vorspannkraft auf erste Bereiche des Ventiltellers (120) ausübt, die im Einbauszustand über Kanalauslässen (26a, 28a) der mehrkanaligen Bypassöffnung (30) liegen als auf zweite Bereiche des Ventiltellers (120), die im Einbauszustand nicht über den Kanalauslässen (26a, 28a) liegen.
Patent DE-202018104999-U1 (DE)
Title: Faltmechanismus für ein Möbelstück
IPC: A47C4/34
Filed: 2018-08-31
Abstract: Faltmechanismus (2, 24) für ein Möbelstück (1), umfassend einen Viergelenk-Mechanismus (18) mit vier Trägerelementen (3, 4, 5, 6) und vier Gelenken (7, 8, 9, 10), wobei jeweils zwei der Trägerelemente (3, 4, 5, 6) über jeweils ein Gelenk (7, 8, 9, 10) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018105303-U1 (DE)
Title: Kombination Aufzugtür und Rauchvorhang
IPC: B66B13/00
Filed: 2018-09-17
Abstract: Brandschutzsystem für ein Gebäude (100) mit einem Aufzugschacht (102) und wenigstens zwei Aufzugtüren (16) mit einem jeweiligen Türrahmen (18), welche jeweils selektiv dazu betreibbar sind, einen Zugang zu dem Aufzugschacht (102) zu sperren oder freigeben, das Brandschutzsystem umfassend:- wenigstens einen Brand- und/oder Rauchmelder (112 - 120), welcher dazu eingerichtet ist, an seiner Installationsposition in dem Gebäude (100) das Auftreten eines Brands und/oder von Rauch zu detektieren;- wenigstens einen Rauchschutzvorhang (12), welcher einer der Aufzugtüren (16) zugeordnet ist, wobei der Rauchschutzvorhang (12) von einem verstauten Zustand, in welchem er die Aufzugtür (16) freigibt, in einen ausgefahrenen Zustand, in welchem er den Türrahmen (18) der Aufzugtür (16) rauchdicht abdichtet, überführbar ist; und- wenigstens eine Steuereinrichtung, welche mit dem wenigstens einen Rauchmelder (112 - 120) und dem wenigstens einen Rauchschutzvorhang (12) betriebsmäßig gekoppelt und dazu eingerichtet ist, auf ein Detektieren eines Brands und/oder von Rauch hin den Rauchschutzvorhang (12) in seinen ausgefahrenen Zustand zu überführen; wobei die wenigstens eine Aufzugtür (16) mit dem ihr zugeordneten Rauchschutzvorhang (12) eine bauliche Einheit bildet.
Patent DE-202018106135-U1 (DE)
Title: Hintere Fahrradkettenradanordnung und Fahrradantriebsstrang
IPC: B62M9/10
Filed: 2018-05-11
Abstract: Hintere Fahrradkettenradanordnung umfassend:mindestens ein Kettenrad, das mindestens zehn Innenkeilzähne aufweist, die zum Eingriff mit einer Fahrradnabenanordnung eingerichtet sind.
Patent DE-202018106471-U1 (DE)
Title: Regal, insbesondere Flaschenregal, Regalsystem und Bauteilsatz für ein Regal
IPC: A47B73/00
Filed: 2018-11-14
Abstract: Regal (1, 2, 3), insbesondere Flaschenregal, aus plattenförmigen Elementen (4, 5, 6, 7), umfassend:- ein erstes Innenelement (4), wobei das erste Innenelement (4) zwei Längskanten (40, 41) und zwei Querkanten (42, 43) aufweist, wobei das erste Innenelement (4) in der Mitte einer ersten Längskante (40) einen ersten Schlitz (10) aufweist, der sich von der ersten Längskante (40) senkrecht in Richtung zur zweiten Längskante (41) erstreckt, wobei der erste Schlitz (10) eine erste Länge aufweist, wobei jede der Querkanten (42, 43) ein erstes Verbindungselement (20) aufweist,- ein zweites Innenelement (5), wobei das zweite Innenelement (5) zwei Längskanten (50, 51) und zwei Querkanten (52, 53) aufweist, wobei das zweite Innenelement (5) in der Mitte einer ersten Längskante (50) einen zweiten Schlitz (12) aufweist, der sich von der ersten Längskante (50) senkrecht in Richtung zur zweiten Längskante (51) erstreckt, wobei der zweite Schlitz (12) eine erste Länge aufweist, wobei jede der Querkanten (52, 53) ein erstes Verbindungselement (20) aufweist,wobei das erste und das zweite Innenelement (4, 5) entlang der Schlitze ineinander steckbar sind, so dass die Längskanten (40, 41, 50, 51) des ersten und zweiten Innenelements (4, 5) sich vom ersten und zweiten Schlitz (10, 12) radial nach außen erstrecken, und- Außenelemente (7), mit jeweils zwei Längskanten (70, 71) und zwei Querkanten (72, 73), wobei die Außenelemente (7) parallel zu den Querkanten (72, 73) zumindest ein zweites Verbindungselement (22) aufweisen, wobei das zweite Verbindungselement (22) dazu ausgelegt ist, mit einem ersten Verbindungselement (20) des ersten oder zweiten Innenelements (4, 5) verbunden zu werden, so dass die Längskanten (70, 71) der Außenelemente (7) ein Polygon um die Längskanten (40, 41, 50, 51) des ersten und zweiten Innenelements (4, 5) bilden.
Patent DE-202019000166-U1 (DE)
Title: Biegevorrichtung
IPC: B21D9/01
Filed: 2019-01-02
Abstract: Nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand eine längliche, schlauchartige Form hat,
Patent DE-202019000653-U1 (DE)
Title: Sicherungsteil für Durchgang zweier Seile
IPC: A63B29/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Sichernder Seilteil (10), ausgebildet als Käfig (1), mit einem Paar der länglichen Öffnungen (11), ausgebildet zum Durchgang des Seils (2) hin und zurück und in dieser Form zur Bildung der Seilschlaufe (21) hinter der Rückwand des sichernden Seilteils (10), zur Aufnahme des Seilkarabiners (3) in dieser Seilschlaufe (21), wobei im oberen Teil des Käfigs (1) die obere Öse (12) ausgebildet ist, vorgesehen zur Verbindung des sichernden Seilteils (10) über den Ankerkarabiner (120) mit dem festen Punkt (121) an der Wand, und wo im unteren Teil der Käfig (1) die Basis (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Öse (12) als Rippengestell eines gotischen Kreuzgewölbes ausgebildet wird und wo die gebogenen Rippen dieses Rippengestells als Bögen (13) ausgebildet sind, verbunden durch vertikale Rippen (161, 161, 171, 172) des Käfigs (1) immer mit den angrenzenden Ecken der Basis (15), wobei im Scheitel des Gewölbes diese Bögen (13) einander zugeneigt und gegenseitig verbunden sind.
Patent DE-202019104932-U1 (DE)
Title: Anschlusskupplung
IPC: F16L33/20
Filed: 2019-09-06
Abstract: Anschlusskupplung (1) für einen Schlauch, mit einem Schlauchnippel (3), an welchem eine Rippenstruktur (4) mit wenigstens einer ersten Rippe (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine erste Rippe (5) den Schlauchnippel (3) über mehr als 180° umlaufend, vorzugsweise über mehr als 270° umlaufend, besonders bevorzugt über mehr als 360° umlaufend oder wenigstens einmal umlaufend, ausgebildet ist und dass ein Rippenanfang (6) der wenigstens einen ersten Rippe (5) von einem Rippenende (7) der wenigstens einen ersten Rippe (5) axial beabstandet ist.
Patent DE-202020002294-U1 (DE)
Title: Hebehilfe für Holzspalter
IPC: B66F11/00
Filed: 2020-05-25
Abstract: Hubtisch in Form einer Metallplatte (ähnlich einer Sackkarre) mit mechanischer Hubvorrichtung die durch eine Kurbel oder einen Motor in Betrieb genommen wird, Spaltgut auf die Höhe eines Spalttisches (Holzspalter) bringt und fahrbar ist.
Patent DE-202020002355-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung von Golf-Tees
IPC: A63B57/00
Filed: 2020-05-18
Abstract: Vorrichtung zur Fixierung von Golf-Tees (6) mittels eines auf- und abrollbaren Bandes (2), das zusammen mit der Auf- und Abrolleinrichtung in einem Gehäuse (1) angeordnet ist und an dem mindestens ein Golf-Tee (6) befestigbar ist, wobei der Golf-Tee (6) einen Tee-Schaft (7) zum Einstecken in das Erdreich und einen daran angeordnetes Plateau für einen Golfball aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (2) in Bandlängsrichtung (4) beabstandet angeordnete Öffnungen (3) aufweist, die bei abgerolltem Band (2) sichtbar und zugängig sind und die das Band (2) durchdringen und in die jeweils ein Tee-Schaft (7) von Golf-Tees (6) kraftschlüssig einsteckbar ist.
Patent DE-202020005213-U1 (DE)
Title: Ascher mit Federmechanismus und Selbstverlöschungsfunktion
IPC: A24F19/14
Filed: 2020-12-17
Abstract: Ascher (1,2,3) mit Federmechanismus und Selbstverlöschungsfunktion
Patent DE-202020101616-U1 (DE)
Title: Eigensichere modulare Antriebstechnik für omnidirektionales Fahren in der Ebene
IPC: B62D7/06
Filed: 2020-03-25
Abstract: Antriebsvorrichtung umfassend
 - einen Schwenkradträger (2) mit einer aufrechten Lenkachse (3), wobei der Schwenkradträger frei um die Lenkachse (3) drehbar ist; und
 - eine im Wesentlichen horizontale Radachse (4), die am Schwenkradträger (2) angeordnet ist, wobei die Radachse (4) durch einen Nachlaufversatz (dA) gegenüber der aufrechten Lenkachse (3) windschief versetzt angeordnet ist; und
 - ein erstes Antriebsrad (5a) und ein zweites Antriebsrad (5b), die um die Radachse (4) drehbar und zueinander benachbart angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Antriebsvorrichtung (1) mindestens zwei Radantriebe (6) aufweist; UND 
 - die Antriebsvorrichtung (1) eine Bewegungsregelung (10) aufweist, die dazu ausgebildet ist, die Antriebsvorrichtung (1) in eine beliebige Richtung in der Horizontalebene zu bewegen, indem die Radbewegungen des ersten und des zweiten Antriebsrads (5a, 5b) gesteuert werden.
Patent DE-202021001219-U1 (DE)
Title: Unterwäsche zur Vermeidung der Abbildung des weiblichen Geschlechtsorgans - welche umgangssprachlich Cameltoe genannt wird
IPC: A41B9/04
Filed: 2021-03-31
Abstract: Schutzanspruch (Hauptanspruch):Unterwäsche zur Vermeidung der Abbildung des weiblichen Geschlechtsorgans, dadurch gekennzeichnet, dass im Schritt nach vorne/oben verlaufend eine gefütterte, textile Einlage fest vernäht installiert ist.
Patent DE-202021001573-U1 (DE)
Title: Fensterlüfter zum Belüften der Innenräume
IPC: E06B7/00
Filed: 2021-04-29
Abstract: Fenster Lüfter zum belüften der Innenräume dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Fenster Lüfter in den Fensterrahmen oder in das Fensterglas eingebaut werden.
Patent DE-202021002335-U1 (DE)
Title: Innenliegende Revisionsklappen Fixier Box Amatur zum Befestigen von elektronischen Bauteilen und Stromverteilern und Leitungen
IPC: H02G3/36
Filed: 2021-06-30
Abstract: Innenliegender REVISONSKLAPPEN Anbaukasten in Box Form, die Werkzeuglos in benötigte Form gebogen werden kann durch vorgefertigte Biegeerleichterung (SK1.2) und die mit Schrauben an Revisionsklappe fixiert wird (SK1.1) um eine Zugentlastung für elektronische Bauteilen, Leitungen, Verteilern, Leerrohren, DIN-Schienen zu ermöglichen (SL2.3). Auf der Rückwand (SK2.1) können Elektronische/ Pneumatisch/Hydraulische oder wasserführenden Bauteilen geklebt wie auch über schrauben fixiert werden.
Patent DE-202021100135-U1 (DE)
Title: Verbesserte Einblasmaschine
IPC: E04F21/08
Filed: 2021-01-14
Abstract: Einblasmaschine (1) zum Verarbeiten von Dämmstoff, insbesondere Holzfaser-, Zellulose- und/oder Mineralfaserdämmstoff, umfassend:
 ein Gehäuse (2) mit einer Einbringöffnung (17) zum Einbringen von in Ballen (4) zuführbaren Dämmstoff;
 eine im Gehäuse (2) angeordnete Auflockerungseinrichtung (14) zum Auflockern des in Ballen (4) zuführbaren Dämmstoffs;
 eine Dosiereinrichtung (15) zum Dosieren des Dämmstoffs in einen Ausgabebereich (16); und
 ein Gebläse zum Erzeugen einer Luftströmung im Ausgabebereich (16), um den dosierten Dämmstoff aus dem Gehäuse (2) auszublasen;
 wobei die Einblasmaschine (1) außerdem eine Befüllvorrichtung zum Einbringen des in Ballen (4) zuführbaren Dämmstoffs über die Einbringöffnung (17) in das Gehäuse (2) umfasst, die Befüllvorrichtung umfassend:
 eine um eine horizontale Achse (7) schwenkbare Befüllklappe (3), die um die horizontale Achse (7) von einer Belegungsstellung, in der ein Dämmstoffballen (4) auf der Befüllklappe (3) angeordnet werden kann, in eine Einwurfstellung, in der der Dämmstoffballen (4) in das Innere des Gehäuses (2) abgegeben wird, schwenkbar ist; und
 eine Absperrklappe (5), welche die Einbringöffnung (17) in der Belegungsstellung der Befüllklappe (3) verschließt, und die Einbringöffnung (17) in der Einwurfstellung der Befüllklappe (3) freigibt.
Patent DE-202021100845-U1 (DE)
Title: Spülanordnung
IPC: A61M39/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Spülanordnung für Spülsysteme zur Reinigung von Operationswunden mittels Spülflüssigkeit umfassend ein Außenrohr (1), in dem ein Innenrohr (2) angeordnet ist, wobei zwischen Außenrohr (1) und Innenrohr (2) mindestens abschnittsweise ein Ringspalt (3) ausgebildet ist, und an dem freien Ende des Außenrohrs (1) ein Aufsatz (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufsatz (5) Austrittsöffnungen (11) für die Spülflüssigkeit ausgebildet sind, die derart gestaltet sind, dass die Spülflüssigkeit unter einem Winkel α und somit schräg zur Längsmittellinie der Rohre (1, 2) austritt.
Patent DE-202021101437-U1 (DE)
Title: Stützelement zum Abstützen einer Auspressvorrichtung im Bereich eines Lagerauges einer Achse
IPC: B25B27/073
Filed: 2021-03-22
Abstract: Stützelement (2) zum Abstützen einer Auspressvorrichtung im Bereich eines Lagerauges einer Achse eines Kraftfahrzeugs beim Auspressen eines Lagerelementes aus dem Lagerauge,
 mit einem ringartigen Grundkörper (4), dessen Innendurchmesser wenigstens abschnittsweise im wesentlichen dem Außendurchmesser des Lagerauges entspricht,
 wobei an der radialen Innenfläche des Grundkörpers (4) eine Mehrzahl von radial nach innen vorstehenden Anlageelementen (8, 8', 8'') zur Anlage an der axialen Stirnfläche des Lagerauges vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass wenigstens ein Anlageelement (38) in Radialrichtung nach beweglich an dem Grundkörper (4) angeordnet ist.
Patent DE-202021104348-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ansaugen und Transportieren von Gegenständen
IPC: B65G47/91
Filed: 2021-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Ansaugen und Transportieren von Gegenständen, die aufweist:
 - einen Stößel (1) mit zwei Enden (11, 12), der an dem einen Ende (11) einen Lufteinlass (110) und an dem anderen Ende (12) einen Luftauslass (120) aufweist, wobei der Stößel (1) in einer Transportrichtung linear bewegbar ist,
 - einen Vakuumerzeuger (9), welcher mit dem Luftauslass (120) verbunden ist,
 - einen mit dem Stößel (1) verbundenen, komprimierbaren Saugstutzen (2), der dazu vorgesehen und ausgebildet ist, durch den Stößel (1) in Anlage an einen Gegenstand (3) gebracht zu werden und den Gegenstand anschließend zu transportieren, wobei der Saugstutzen (2) aufweist:
 ◯ ein erstes Ende (21) mit einer Stirnseite (210), in der eine Saugöffnung (211) ausgebildet ist, wobei die Saugöffnung (211) dazu ausgebildet ist, an dem Gegenstand (3) anzuliegen und von diesem zumindest weitgehend verschlossen zu werden, und
 ◯ ein zweites Ende (22), welches den Stößel (1) umschließt und in dem der Stößel (1) in der Transportrichtung verschiebbar angeordnet ist, wobei das erste Ende (11) des Stößels (1) in den Saugstutzen (2) eingeschoben ist,
 ◯ wobei eine Einschubtiefe (4) durch den Abstand in Transportrichtung zwischen dem ersten Ende (11) des Stößels (1) und dem zweiten Ende (22) des Saugstutzens (2) definiert ist,
 - wobei der Stößel (1) und der Saugstutzen (2) im Normalbetrieb strömungstechnisch verbunden sind und ein am Luftauslass (120) des Stößels (1) durch den Vakuumerzeuger (9) angelegtes Vakuum an der Saugöffnung (211) anliegt, so dass nach einem Verschluss der Saugöffnung (211) der Aufbau eines Vakuums in Stößel (1) und Saugstutzen (2) erfolgt und ein angesaugter Gegenstand (3) in der Transportrichtung transportierbar ist, gekennzeichnet durch einen Schutzmechanismus, der den Stößel (1) in der Transportrichtung zurückzieht, wenn die Einschubtiefe (4) einen vordefinierten Wert überschreitet.