baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014101571-A1 (DE)
Title: Inverter for supplying electric power of direct current power source into alternating voltage network, has bridge, where switch of inverter bridge is operated such that power from alternating voltage network is converted into heat
IPC: H02M7/48
Filed: 2014-02-07
Abstract: The inverter has a direct current source (300) that is connectable to an inverter bridge (330) i.e. pole inverter. A control of a set of link switches (LS1, LS2) such as MOSFETs, of the inverter bridge is provided such that inverter electrical power is applied from an alternating voltage network (310) during a supply of reactive power in a set of specific periods of alternating current cycle of the alternating voltage network. One switch of the inverter bridge is operated such that power from the alternating voltage network is converted into heat. An independent claim is also included for a method for operating an inverter.
Patent DE-102014102580-A1 (DE)
Title: Thermische Druckentlastungsvorrichtungen und verwandte Systeme und Verfahren
Inventor: HEISE AXEL
IPC: F16K17/36
Filed: 2014-02-27
Abstract: Vorrichtungen, Verfahren und Systeme zum Prüfen und/oder Erfassen von Defekten in einer thermischen Druckentlastungsvorrichtung. Die thermische Druckentlastungsvorrichtung kann einen Kolben umfassen, der ein Fluid darin aufweist. Bei einigen Implementierungen kann ein Sensor dazu verwendet werden, um zu ermitteln, ob das Fluid in dem Kolben eine Füllpegelschwelle überschreitet. Bei Ermittlung, dass das Fluid unterhalb der Füllpegelschwelle liegt, kann eine Aktion unternommen werden. Bei einigen Implementierungen kann die Aktion die Bereitstellung einer Benachrichtigung umfassen.
Patent DE-102014103779-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch schaltbares Ventil sowie eine Luftfeder mit einem derartigen Ventil
Inventor: ECKEL HANS-GERD
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektromagnetisch schaltbares Ventil (10) mit einem Gehäuse (12) und einem relativ zu dem Gehäuse (12) in Axialrichtung (A) bewegbares Stellglied (14), wobei das Gehäuse (12) einen Kanal (36) aufweist, der zwei Volumen fluidleitend miteinander verbindet und wobei das Stellglied (14) den Fluidstrom durch den Kanal (36) regelt. Um ein Ventil (10) mit einem geringen Gewicht zu schaffen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zwischen dem Gehäuse (12) und dem Stellglied (14) zwei in Axialrichtung (A) zueinander beabstandete Rollmembranen (98, 100) angeordnet sind und dass die Rollmembranen (98, 100) in Axialrichtung (A) gesehen gleichgerichtet zueinander angeordnet sind. Ferner wird eine Luftfeder für ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Ventil (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102014104105-A1 (DE)
Title: Zurichtbogen für Präge- und Stanzmaschinen
Inventor: FRANKE ANDREA
IPC: B31B3/14
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zurichtbogen für Präge- und Stanzmaschinen, der einen Faserverbundwerkstoff aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialien umfasst, wobei mindestens ein erstes Material ein nicht ausgehärtetes, pastöses Kunststoffvorprodukt ist, das bei über 100°C durch Wärme aushärtbar ist, und mindestens ein zweites Material ein nicht gewebtes flächiges Fasermaterial mit ungerichteten Fasern ist, und die mindestens zwei Materialien so miteinander verbunden sind, dass die Fasern in das Kunststoffvorprodukt eingebettet sind.
Patent DE-102014109893-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Lage einer Pickup relativ zur Primäranordnung eines induktiven Energieübertragungssystems
Inventor: TURKI FAICAL
IPC: G05D1/03
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung der Position einer sekundärseitigen Anordnung (SE) eines induktiven Energieübertragungssystems relativ zur primärseitigen Anordnung (PR) des induktiven Energieübertragungssystems, wobei die sekundärseitige Anordnung (SE) mindestens einen elektrischen Schwingkreis (K A ) aufweist, der mit mindestens zwei primärseitigen Schwingkreisen (K B , K C , K D , K E ) der primärseitigen Anordnung (SE) elektromagnetisch koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer sekundärseitigen Einspeisevorrichtung (U S ) ein Signal in den mindestens einen sekundärseitigen elektrischen Schwingkreis (K A ) einspeisbar ist, und dass die sekundärseitige Anordnung (SE) eine Einrichtung (IM) zur Bestimmung der Impedanz (Z) und/oder zeitlichen Impedanzänderung des mindestens einen sekundärseitigen elektrischen Schwingkreises (K A ) aufweist, und anhand der ermittelten Impedanz (Z), der zeitlichen Impedanzänderung und/oder des Impedanzverlaufs eine übergeordnete Positionsbestimmungseinrichtung die relative Position (P) der sekundärseitigen Anordnung (SE) relativ zur primärseitigen Anordnung (PR) bestimmt.
Patent DE-102014113065-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung zur Ansteuerung einer Stellbewegung eines Steuerelementes
Inventor: KUROWSKI KRYSZSTOF
IPC: F03G7/06
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung zur Ansteuerung einer Stellbewegung eines Steuerelementes (12), bei welcher zur Ansteuerung der Stellbewegung zumindest ein Stellelement (18, 27) aus einer Formgedächtnislegierung vorgesehen ist, wobei zur Ansteuerung der Stellbewegung des Steuerelementes (12) in eine erste Bewegungsrichtung ein erster daran angreifender Mitnehmer (16) vorgesehen ist, an welchem zur Erzeugung der Stellbewegung des Steuerelementes (12) durch den Mitnehmer (16) das zumindest eine erste Stellelement (18) aus einer Formgedächtnislegierung daran angreift sowie ein an dem ersten Mitnehmer (16) angreifendes Rückstellelement (22), welches den ersten Mitnehmer (16) entgegengesetzt zur ersten Bewegungsrichtung zurückführt und der Mitnehmer (16) beim Zurückführen entgegen der ersten Bewegungsrichtung von dem Steuerelement (12) entkoppelt ist.
Patent DE-102014113131-A1 (DE)
Title: Eierbecher
Inventor: FISCHER ARTUR
IPC: A47G19/28
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Eierbecher (1) mit zwei einander abgewandten Eiaufnahmen (3, 4). Die Erfindung schlägt vor, Rippen (11) in den Eiaufnahmen (3, 4) zum Klemmen gegen Drehen und Kippen beim Aufschneiden eines in eine Eiaufnahme (3, 4) eingesetzten Eis (5) vorzusehen.
Patent DE-102014116023-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Geschwindigkeit und/oder Wurfweite von abgeworfenem Streugut sowie eine Verteilmaschine zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: A01C17/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Verfahren sowie Verteilmaschine zur Bestimmung der mittleren Wurfweite von mittels zumindest einer Schleuderschiebe verteiltem Streugut, wobei zur Bestimmung der mittleren Wurfweite neben dem mittels eines Sensors, vorzugsweise eines Radarsensors, bestimmten Geschwindigkeitswert des abgeworfenen Streugutes, zumindest ein weiterer Wert für die Geschwindigkeit des Streugutes herangezogen wird. Letzterer wird vorzugsweise aus bekannten Parametern, wie vorzugsweise der Schleuderscheibendrehzahl, der Schleuderscheibengeometrie und dem Aufgabeort des Streugutes auf die Schleuderscheibe berechnet und/oder mittels eines zweiten Sensors an der Verteilmaschine bestimmt. Das erfindungsgemäße Verfahren sowie die offenbarte Verteilmaschine erlauben die Bestimmung einer mittleren Wurfweite allein aus den bekannten oder mittels vorhandener Sensoren bestimmbaren Größen auf der Basis von in einem Jobrechner der Verteilmaschine oder einer landwirtschaftlichen Zugmaschine hinterlegten Graphen, Tabellen oder mathematischen Funktionen, ohne dass zusätzlich die Flugeigenschaften des verwendeten Streuguts charakterisierende Größen bekannt sein müssen.
Patent DE-102014116066-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sägen von Schnittgut mit einer Kettensäge
Inventor: SCHEFFLER THOMAS
IPC: B27G19/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sägen von Schnittgut mit einer Kettensäge (51), die eine Sägekette (54) aufweist, wobei die Vorrichtung eine Grundplatte (1), ein an der Grundplatte (1) befestigtes und von dieser abstehendes Führungsmittel (9) für das Schnittgut sowie Arretierungsmittel (4, 10) zum unbeweglichen und lösbaren Montieren der Kettensäge (51) an der Vorrichtung aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass an dem Führungsmittel (9) ein schwenkbarer Schalthebel (14) zum In-Umlauf-Setzen und Außer-Umlauf-Setzen der Sägekette (54) und eine Entriegelung (17) zur Sicherung des Schalthebels (14) angeordnet sind, wobei – die Entriegelung (17) derart ausgebildet ist, dass sie, wenn Schnittgut auf die Entriegelung (17) gedrückt wird, von einer Ausgangsposition, in der der Schalthebel (14) arretiert ist, in eine Betriebsposition überführt wird, in der der Schalthebel (14) freigegeben ist, und dass die Entriegelung (17) mittels eines Entriegelungs-Rückstellmittel (19) in die Ausgangsposition zurückgeführt wird, wenn kein Schnittgut auf die Entriegelung (17) gedrückt wird; und – der freigegebene Schalthebel (14) mittels des Schnittgutes von einer Ausgangsposition, in der die Sägekette (54) nicht umläuft, in eine Betriebsposition, in der die Sägekette (54) umläuft, geführt werden kann, wobei der Schalthebel (14) mittels eines Schalthebel-Rückstellmittels (16) in die Ausgangsposition zurückgeführt wird, wenn kein Schnittgut auf den Schalthebel (14) gedrückt wird.
Patent DE-102014117729-A1 (DE)
Title: Anordnung von Wärmedämmmodulen
Inventor: LINDENSCHMIDT BERND
IPC: E04B1/80
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung aus mindestens zwei Wärmedämmmodulen umfassend wärmedämmendes Material, wobei die Wärmedämmmodule auf einer Außenwand eines Gebäudes befestigbar sind, und wobei die Wärmedämmodule mindestens eine Aussparung aufweisen, die von einer ersten Seitenwand eines Wärmedämmmoduls zu einer nicht mit der ersten Seitenwand identischen weiteren Seitenwand des Wärmedämmmoduls verläuft, und wobei die mindestens eine erste Aussparung eines ersten Wärmedämmmoduls mit mindestens einer zweiten Aussparung eines zweiten Wärmedämmmoduls in Anlage bringbar ist oder steht, so dass ein Medium durch die erste und zweite Aussparung transportierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass   mindestens eine der Aussparungen der Wärmedämmmodule mit einer Vorrichtung in Wirkverbindung bringbar ist oder steht, die eine Strömungsgeschwindigkeit, eine Durchflussmenge und/oder eine Temperatur des Mediums steuert und/oder regelt, insbesondere einer Pumpeinrichtung, einer Heizeinrichtung und/oder einer Lüftungseinrichtung und mindestens eine weitere Aussparung der Wärmedämmmodule mit dem Innenraum eines Gebäudes in Wirkverbindung bringbar ist oder steht.
Patent DE-102014118755-A1 (DE)
Title: Schaltgeräteanordnung mit wenigstens einem Schutzschaltgerät und einem daran angereihten Anbaugerät
Inventor: MUDERS ERWIN
IPC: H01H9/26
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltgeräteanordnung (5) mit wenigstens einem Schutzschaltgerät (6, 7, 8) und einem daran angereihten Anbaugerät (9), wobei das Schutzschaltgerät (6, 7, 8) ein erstes Schaltwerk (20, 21) mit einer ersten Verklinkungsstelle und ein zwischen einer ersten Ruheposition und einer Entklinkungsstellung bewegbares und in der Entklinkungsstellung die Verklinkung des ersten Schaltwerkes (20, 21) verhinderndes erstes Auslöseelement (22, 23) umfasst, und wobei das Anbaugerät (9) ein zweites Schaltwerk (24) mit einer zweiten Verklinkungsstelle und ein zwischen einer zweiten Ruheposition und einer Auslösestellung bewegbares und in seiner Auslbsestellung die Verklinkung des zweiten Schaltwerks (24) verhinderndes zweites Auslöseelement (25) sowie einen mit dem zweiten Auslöseelement (25) gekoppelten und manuell zwischen einer Einschalt- und einer Ausschaltstellung betätigbaren Schalthebel (26) hat, wobei das Anbaugerät (9) einen mit dem Schalthebel (26) und dem zweiten Auslöseelement (25) gekoppelten Mitnehmer (27) hat, der eine, bei Bewegung des Schalthebels (26) von dessen Einschalt- auf dessen Ausschaltstellung hin, das erste Auslöseelement (22, 23) in dem Schutzschaltgerät (6, 7, 8) auf dessen Entklinkungsstellung hin bewegende Kopplung mit dem ersten Auslöseelement (22, 23) in dem Schutzschaltgerät (6, 7, 8) bewirkt und das erste Auslöseelement (22, 23) in dessen Entklinkungsstellung hält und so die Verklinkung des ersten Schaltschlosses (20, 21) verhindert.
Patent DE-102014119509-A1 (DE)
Title: System zur Verbesserung der Abgasreinigungsleistung eines Diesel-Hybrid-Elektrofahrzeugs
Inventor: JANG HWA YONG
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Ein System zur Verbesserung der Abgasreinigungsleistung eines Diesel-Hybrid- Elektrofahrzeugs, das mit einem SCR-Katalysator, der sich in einer Abgasleitung befindet, ausgestattet ist, um Stickstoffoxide im Abgas zu verringern, kann aufweisen eine Hybridsteuereinheit, welche konfiguriert ist, um eine Motorsteuereinheit aufzufordern, einen Verbrennungsmotor auszuschalten, um das Diesel-Hybrid-Elektrofahrzeug in einen Hybridantriebsmodus zu überführen, und eine Motorsteuereinheit, welche konfiguriert ist, um zu ermitteln, ob es erforderlich ist, Harnstoff vor dem SCR-Katalysator einzuspeisen, wenn eine Aufforderung zum Abschalten des Verbrennungsmotors von der Hybridsteuereinheit erhalten wird.
Patent DE-102014201888-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung mit Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: ACHMETSCHIN ILDAR
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung zur Tilgung von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs, mit einer ein- oder mehrteiligen Trägereinrichtung und mehreren über den Umfang der Trägereinrichtung bezüglich einer Drehachse der Fliehkraftpendeleinrichtung verteilten Pendeleinheiten mit je einer Pendelmasse, wobei die Pendelmasse jeder der Pendeleinheiten mittels mindestens einer Laufrolle dieser Pendeleinheit an der Trägereinrichtung relativ zu dieser entlang einer Pendelbahn mit Umfangs- und Radialanteil bewegbar angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass bei jeder der Pendeleinheiten – die Pendelmasse auf einer der mindestens einen Laufrolle gegenüberliegenden Seite der Drehachse der Fliehkraftpendeleinrichtung positioniert ist und – ein Zwischenelement zwischen der mindestens einen Laufrolle und der Pendelmasse angeordnet ist, wobei dieses Zwischenelement über ein spielbehaftetes Schwenklager mit einer zwischen der mindestens einen Laufrolle und der Pendelmasse angeordneten Schwenkachse zusätzlich trägereinrichtungsfest gelagert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Drehmomentübertragungseinrichtung mit einer Fliehkraftpendeleinrichtung.
Patent DE-102014204252-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem mit Zugriffskontrolle
Inventor: MORGNER FRANK
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Kontrolle des Zugriffs eines Nutzers (102) zu einer Sicherungsanlage (130), wobei ein Identitätsdokument (104) des Nutzers eine elektronische Identifikation (106) beinhaltet, mit: – Empfang (402) einer Erlaubnisanfrage (202) zum Zugriff des Nutzers auf die Sicherungsanlage; – Auf Empfang der Erlaubnisanfrage, Prüfung (404), ob ein erster Vertrauensanker (GBVA.1) in einem ersten Speicher (116) vorliegt, und/oder ob ein zweiter Vertrauensanker (GBVA.2) in einem zweiten Speicher (115) vorliegt; – Falls die Vertrauensanker gespeichert vorliegen, Verwendung (406) derselben zur gegenseitigen Authentifizierung einer Kontrolleinheit und des Identitätsdokuments; – Im Falle (420) der erfolgreichen gegenseitigen Authentifizierung des Identitätsdokuments und der Kontrolleinheit (112), Übermittlung (423) der in elektronischen Identifikation (106) an einen Autorisierungsserver (134); – Falls der erste und/oder der zweite Vertrauensanker nicht gespeichert vorliegt, Veranlassung (408) eines Authentifizierungsservers (140), den ersten und/oder den zweiten Vertrauensanker zu erzeugen; und Übermittlung (422) oder Ermöglichung der Übermittlung der in dem Identitätsdokument gespeicherten elektronischen Identifikation (106) des Nutzers an den Autorisierungsserver (134) durch den Authentifizierungsserver; – Gewährung (428) oder Verweigerung (426) des Zugriffs auf die Sicherungsanlage in Abhängigkeit (424) von der übermittelten elektronischen Identifikation durch den Autorisierungsserver.
Patent DE-102014207151-A1 (DE)
Title: Torsionsbelastetes stabförmiges Bauteil
Inventor: HUFENBACH WERNER
IPC: F16F1/366
Filed: 2014-04-14
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Torsionsfeder, die bevorzugt als Stab- oder Schraubenfeder aus einem Federdraht aus Faserverbundmaterial ausgebildet ist. Diese Torsionsfeder weist mehrere Schichten von Faserverstärkung, die mit einem Matrixmaterial getränkt sind auf, wobei die Schichten Fasern, die zugbelastet sind und Fasern, die druckbelastet sind, aufweisen. Kennzeichnend ist, dass Gruppen von Schichten gleicher Belastungsrichtung existieren, und sich die Gruppensteifigkeit von mindestens zwei Gruppen von innen nach außen gesehen, unterscheidet. Weiterhin wird ein Verfahren zur Auslegung einer Torsionsfeder aus Faserverbundmaterial offenbart.
Patent DE-102014207302-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abschalten zumindest einer Zündendstufe für eine Zündpille eines pyrotechnischen Schutzmittels für ein Fahrzeug
Inventor: KARNER RUEDIGER
IPC: B60R21/01
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abschalten zumindest einer Zündendstufe (104) für eine Zündpille (106) eines pyrotechnischen Schutzmittels (108) für ein Fahrzeug (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Setzens eines Aktivierungssignals auf einen Aktivierungspegel, wenn eine Stromstärke eines Ansteuerstroms für die Zündendstufe (104) einen vorabdefinierten Stromschwellenwert übersteigt, einen Schritt des Bestimmens einer Zeitdauer, in der das Aktivierungssignal auf den Aktivierungspegel gesetzt ist, sowie einen Schritt des Bereitstellens eines Schaltsignals zum Abschalten der Zündendstufe (104), abhängig von einem Vergleich der Zeitdauer mit einer vorabdefinierten Mindeststromflussdauer.
Patent DE-102014208228-A1 (DE)
Title: Galvanisches Element und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KERKAMM INGO
IPC: H01M10/058
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines galvanischen Elements (10), welches folgende Schritte umfasst: a) Herstellen einer Schichtfolge umfassend in dieser Reihenfolge einen einer Anode zugeordneten Stromableiter (12), einen Ionen-leitenden und elektrisch isolierenden Separator (16), eine Kathode (18) mit Lithium enthaltendem Kathodenmaterial und einen der Kathode zugeordneten Stromableiter (22), und b) Aufladen des galvanischen Elements (10), wobei sich beim Aufladen des galvanischen Elements (10) zwischen dem der Anode zugeordneten Stromableiter (12) und dem Separator (16) eine Anode (14) umfassend metallisches Lithium ausbildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Batteriezelle umfassend ein solches galvanisches Element sowie eine Batterie umfassend mehrere solcher Batteriezellen.
Patent DE-102014215089-A1 (DE)
Title: Strömungsführendes Bauteil
Inventor: BÖHM ALEXANDER
IPC: F04D29/22
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein strömungsführendes Bauteil, wobei bei dem Bauteil Übergänge zwischen einzelnen Bereichen durch Kerben behaftet sind, wobei das Lastkollektiv der Kerbe rechnerisch ermittelbar ist, wobei die Kerben, die von außen nur schwer und/oder gar nicht direkt zugänglich sind, entsprechend ihrer mechanischen Beanspruchung geometrisch ausgeformt sind.
Patent DE-102014215105-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung umfassend eine Mikrooptik und einen Halter und Verfahren zur Herstellung einer optischen Vorrichtung
Inventor: BAWAMIA AHMAD IBRAHIM
IPC: G02B7/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Vorrichtung umfassend eine Mikrooptik und einen Halter und ein Verfahren zur Herstellung einer optischen Vorrichtung. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die Mikrooptik (10) bezüglich einer Oberfläche (50) des Halters (60) ausgerichtet fixiert. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (60) eine runde, sich verjüngende Vertiefung (40) aufweist und die Mikrooptik (10) auf einer Kugelkalotte (20) fixiert ist und die Kugelkalotte (20) am Halter fixiert ist, wobei die Kugelkalotte (20) zumindest teilweise in die Vertiefung (40) hineinragt und auf einer Teilfläche (30) der Vertiefung (40) oder einer Kante (41) in der Vertiefung (40) aufliegt, wobei die Kugelkalotte (20) nicht dort fixiert ist, wo sie aufliegt. Da die Kugelkalotte nicht dort fixiert ist, wo sie aufliegt, kann Schrumpfen eines Fixierungsmittels keine Verschiebung oder Verdrehung der Kugelkalotte und damit keine Dejustierung bewirken.
Patent DE-102014215774-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Hochdruckpumpe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DAGDELEN BURHAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-08-08
Abstract: Eine Vorrichtung für eine Hochdruckpumpe für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Ventilgehäuse (3), eine Mittelachse (17) und eine Aktorbaugruppe (5), die in einem Betriebszustand im Wesentlichen entlang der Mittelachse (17) in dem Ventilgehäuse (3) angeordnet ist. Die Aktorbaugruppe (5) weist dabei eine Aktorausnehmung (11) auf, die sich ausgehend von einem ersten Ende (6) der Aktorbaugruppe (5) in die Aktorbaugruppe (5) erstreckt. Die Aktorbaugruppe (5) weist weiterhin mindestens eine hydraulische Ausgleichsöffnung (13) auf, die eine Wandung der Aktorbaugruppe (5) von der Aktorausnehmung (11) bis in einen Außenbereich (12) durchdringt. Des Weiteren weist die Vorrichtung einen Volumenkörper (15) auf, der in der Aktorausnehmung (11) beabstandet zu der Aktorbaugruppe (5) angeordnet ist und der sich bis in einen Bereich (14) der mindestens einen hydraulischen Ausgleichsöffnung (13) erstreckt. Dabei ist der Volumenkörper (15) relativ zu dem Ventilgehäuse (3) unbeweglich angeordnet und die Aktorbaugruppe (5) in Bezug auf die Mittelachse (17) relativ zu dem Ventilgehäuse (3) und relativ zum Volumenkörper (15) axial beweglich angeordnet.
Patent DE-102014220096-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendelanordnung
Inventor: RISSER DANIEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendelanordnung (1) zur Aufnahme an einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine mit einem Scheibenteil (2) und einem an einer Seite des Scheibenteils (2) aufgenommenen Fliehkraftpendel (6) mit einer dem Scheibenteil (2) zugewandten Seite und einer dem Scheibenteil (2) abgewandten Seite, einem mit dem Scheibenteil (2) drehfest verbundenen Pendelträger (20) mit an diesem pendelnd aufgenommenen, über den Umfang verteilten Pendeln (23) sowie einem an der dem Scheibenteil (2) abgewandten Seite des Fliehkraftpendels (6) angeordneten, mit dem Scheibenteil (2) drehfest verbundenen und eine Kapselung (12) für das Fliehkraftpendel (6) bildenden Abdeckblech (8) mit einer an dessen Außenumfang angeordneten Verzahnung (17) für einen elektrischen Drehantrieb des Scheibenteils (2). Die vorgeschlagene Fliehkraftpendelanordnung (1) ermöglicht eine Kombination von Bauteilen mit geringerer Anzahl und verringertem Bauraum.