baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105690-U1 (DE)
Title: Elektronischer Drehmomentschlüssel
IPC: B25B23/142
Filed: 2013-12-13
Abstract: Elektronischer Drehmomentschlüssel, umfassend: – einen Hauptkörper (20), der einen Knarrenkopf (22) und einen mit dem Knarrenkopf (22) verbundenen Schaft (30) umfasst, wobei eine Antriebsbaugruppe im Knarrenkopf (22) angeordnet ist, wobei der Schaft (30) Folgendes aufweist: ein vorderes Schaftteil (32) und ein hinter dem vorderen Schaftteil (32) angeordnetes Griffteil (35); mindestens eine Aussparung (33), die an mindestens einer Seitenwand des vorderen Schaftteils (32) angeordnet ist; eine längliche Plattform (34), die von der oberen Seite des vorderen Schaftteils (33) ausgehend nach innen vertieft ausgebildet ist, wobei die Plattform (34) niedriger als der Oberrand des vorderen Schaftteils (32) steht, wobei sich die Aussparung (33) innerhalb der Plattform (34) befindet; eine Aufnahmekammer (36), die vom Hinterende des Griffteils (35) ausgehend nach innen vertieft ausgebildet ist; und eine Durchgangsöffnung (37), die im Schaft (30) angeordnet und mit der Plattform (34) sowie der Aufnahmekammer (36) verbunden ist; – mindestens einen Drehmomentsensor (40), der in der Aussparung (33) des Schafts (30) angeordnet ist; – eine elektronische Steuervorrichtung (50), die ein Gehäuse (52) und mehrere im Gehäuse (52) angebrachte elektronische Bauteile aufweist, wobei die elektronische Steuervorrichtung (50) an der Plattform (34) des Schafts (30) angeordnet ist; – eine Endkappe (70), die abnehmbar am distalen Ende des Schafts (30) montiert ist; – ein erstes und ein zweites elektrisch leitfähiges Element (75, 76), wobei das erste elektrisch leitfähige Element (75) am inneren Ende der Aufnahmekammer (36) und das zweite elektrisch leitfähige Element (76) in der Endkappe (70) angeordnet ist; und – mindestens eine Batterie (60), die in die Aufnahmekammer (36) des Schafts (30) eingebaut ist und mit den beiden elektrisch leitfähigen Elementen (75, 76) in Kontakt steht, wobei die elektronische Steuervorrichtung (50) und die Batterie (60) durch die Durchgangsöffnung (37) aneinander elektrisch angeschlossen sind.
Patent DE-202014000396-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B7/00
Filed: 2014-01-16
Abstract: Zahnbürste dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Zahnbürstenstiels (1) eine hülsenförmiger Griff (2) angeordnet ist, der an beiden Enden offen ist und der eine Distanz (8) zum Zahnbürstenstiel (1) aufweist und so mit dem Zahnbürstenstiel verbunden ist, dass bei der Zahnreinigung keine Flüssigkeit auf die Außenseite des hülsenförmigen Griffes (2) gelangt.
Patent DE-202014001125-U1 (DE)
Title: Computergesteuerte Regeleinheit für ein Heiz-, Kühl-, Lüftungs- und/oder Klimatisierungsgerät
IPC: F24D19/10
Filed: 2014-01-31
Abstract: Regeleinheit eines Heiz-, Kühl-, Lüftungs- und/oder Klimatisierungsgerätes dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer zentralen Steuer- und Kommunikationseinheit, mindestens einer Kontrolleinheit und mindestens einem dazugehörigen Thermostatventil besteht, welche so zueinander angeordnet sind, – sodass eine zentrale Steuer- und Kommunikationseinheit angebracht ist welche über eine Datenbank und einen Zentralrechner verfügt, – mindestens eine Kontrolleinheit angebracht ist welche eine sich im Raum befindliche Station zum Messen und kontrollieren der Gegebenheiten im Raum darstellt und mit mindestens einem visuellen Sensor zum Beispiel eine Kamera, zur Erkennung eines sich bewegenden Gegenstandes und Lebewesens zum Beispiel eines Menschen, einem Thermosensor, zur Erfassung der allgemeinen Temperatur und der temperaturspezifischen Signatur und beispielsweise einem Funksensor, zur Kommunikation ausgestattet ist – und mindestens eine dazugehöriges Thermostatventil angebracht ist welches beispielsweise mit einem Funksensor zur Kommunikation und einem elektrischen Stellmotor zur Regelung des Heizwasserstroms in den Heizkörper ausgestattet ist, womit die Regelung automatisiert durch ein computergesteuertes System durchgeführt wird.
Patent DE-202014001265-U1 (DE)
Title: Schraubenmutter
IPC: F16B31/04
Filed: 2014-02-11
Abstract: Eine Schraubenmutter beinhaltend:  einen Schraubenmutterkörper, wobei eine Innengewindebohrung im Schraubenmutterkörper angeordnet ist, wobei ein Flansch an einem Ende des Schraubenmutterkörpers angeordnet ist, wobei eine abgeschrägte Oberfläche auf der Endfläche des Flansches angeordnet ist, die zur Mitte hin in schräger Weise nach innen verläuft, wobei ein Verbindungsteil am anderen Ende des Schraubenmutterkörpers angeordnet ist, wobei eine Kammer im Verbindungsteil angeordnet ist;  eine Scheibe, die in der Kammer des Verbindungsteils des Schraubenmutterkörpers angeordnet ist, wobei eine Bohrung in der Mitte der Scheibe vorgesehen ist, wobei der Durchmesser der Bohrung etwas kleiner als der Durchmesser der Innengewindebohrung des Schraubenmutterkörpers ist;  eine Schraubenkappe, die auf dem Verbindungsteil des Schraubenmutterkörpers angeordnet ist, wobei ein Flansch am Umfangsrand der Schraubenkappe angeordnet ist, wobei der Flansch der Schraubenkappe in der Kammer des Verbindungsteils des Schraubenmutterkörpers angeordnet ist und an der Scheibe anliegt, wobei die Endkante des Verbindungsteils des Schraubenmutterkörpers gestanzt und nach innen gebogen ist und somit ein umgreifendes Verbindungsteil aufweist, wobei das umgreifende Verbindungsteil zum Eingreifen und Positionieren der Schraubenkappe und der Scheibe auf dem Verbindungsteil des Schraubenmutterkörpers dient.
Patent DE-202014002388-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbindung
IPC: A63C9/085
Filed: 2014-03-15
Abstract: Vorderbacken dadurch gekennzeichnet, dass die Frontalauslösung von der Seitauslösung getrennt ist.
Patent DE-202014003471-U1 (DE)
Title: Bindungssystem
IPC: A63C9/08
Filed: 2014-04-24
Abstract: Bindungssystem (100), umfassend einen Skischuh (50) und eine Skibindung (10), wobei die Skibindung eine vordere Haltevorrichtung (30) zum Halten eines vorderen Skischuhabschnitts (52) und eine hintere Haltevorrichtung (20) zum Halten eines hinteren Skischuhabschnitts (54) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Skischuh (50) auf der rechten und auf der linken Skischuhseite zumindest einen seitlich vom Skischuh vorstehenden Vorsprung (55) und die hintere Haltevorrichtung (20) zumindest zwei Halteabschnitte (22) aufweist, die in einer Haltestellung die Vorsprünge des Skischuhs übergreifen.
Patent DE-202014005011-U1 (DE)
Title: Lichtentkopplungsvorrichtung
IPC: G09F13/04
Filed: 2014-06-23
Abstract: Leuchtkasten mit einem Gehäuse (2), das eine Lichtaustrittsöffnung (3) aufweist, umfassend ein in dem Gehäuse (2) angeordnetes erstes Reflexionselement (4), mindestens zwei im Gehäuse (2) befestigte LED-Leuchtköpfe (5, 5') mit je einem Abstrahlbereich (6) um eine Abstrahlachse (7, 7'), und ein die Lichtaustrittsöffnung (3) verschließendes lichtdurchlässiges Diffuserelement (8), dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Leuchtköpfe (5, 5') derart zwischen Diffuserelement (8) und Reflexionselement (4) angeordnet sind, dass wenigstens ein LED-Leuchtkopf (5') im Abstrahlbereich (6) eines anderen LED-Leuchtkopfes (5) ist, wobei die Abstrahlachsen (7, 7') der LED-Leuchtköpfe (5, 5') nicht senkrecht zu der Lichtaustrittsöffnung (3) ausgerichtet sind und das erste Reflexionselement (4) auf einer der Lichtaustrittsöffnung (3) gegenüberliegenden Innenseite des Gehäuses (2) angeordnet ist.
Patent DE-202014005444-U1 (DE)
Title: Fahrradanhänger oder Handwagen für Werbe- und Präsentationszwecke
IPC: B60P3/025
Filed: 2014-07-03
Abstract: Fahrradanhänger (10) und/oder Handwagen mit einem Fahrgestell (12), Rädern (18) und einer Deichsel (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (12) einen nach oben zu geschlossenen kastenförmigen Aufbau (14) trägt, der mindestens an drei Seiten von ebenen Seitenwänden (50, 52, 54, 56) aus einem transparenten Kunststoff begrenzt wird.
Patent DE-202014006244-U1 (DE)
Title: Verstellbare Sichtblende zur Hundeausbildung
IPC: A01K15/02
Filed: 2014-08-07
Abstract: Sichtblende dadurch gekennzeichnet, dass dieser in Streifenform ist, und aus flexiblem Material besteht – Kunststoff, Leder, Pappe, Metall
Patent DE-202014010887-U1 (DE)
Title: Das Navigieren durch zeit- und raumumspannende geolokalisierte Bilder
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-03-26
Abstract: Ein nicht transitorisches computerlesbares Medium, das darin gespeicherte Anweisungen umfasst, die, wenn sie von einem Prozessor ausgeführt werden, den Prozessor dazu veranlassen, ein Verfahren durchzuführen, das unter anderem das Folgende umfasst: das Identifizieren einer Vielzahl von Bildern, die einen geographischen Standort auf Straßenniveau abbilden, worin die Vielzahl von Bildern am geographischen Standort im Laufe einer Zeitspanne erfasst werden; das unter Verwendung eines Prozessors durchgeführte Assoziieren der Bilddaten mit der Vielzahl von Bildern, wobei die Bilddaten Informationen beinhalten, die Positionsdaten und eine Zeitdimension repräsentieren, die mit der Vielzahl von Bildern in Verbindung stehen; das unter Verwendung des Prozessors durchgeführte Prognostizieren einer navigationsbezogenen Absicht des Benutzers, sich auf Basis eines navigationsbezogenen Signals nach hinten oder nach vorne durch diese Zeitdimension zu bewegen, wobei dem es sich bei dem Signal um mindestens eines der Folgenden handelt: eine Suchabfrage, die vom Benutzer durchgeführt wird, ein gegenwärtiger Standort des Benutzers oder die Suchhistorie des Benutzers; und das Auswählen eines Satzes von Bildern von der Vielzahl von Bildern auf Basis der Bilddaten und der prognostizierten navigationsbezogenen Absicht, wobei der Satz von Bildern Gegebenheiten am Geostandort für einen oder mehrere Zeitabschnitte abbildet.
Patent DE-202014100371-U1 (DE)
Title: Systemwagen
IPC: B62B3/10
Filed: 2014-01-29
Abstract: Systemwagen (1) insbesondere zur Verwendung als mobiler Logistikarbeitsplatz, mit einem Fahrwerk (2) und einem Aufbau (3), der Platz für benötigte Systemkomponenten wie zum Beispiel Computer (5), Bildschirm (6), Scanner, Drucker (4) oder dergleichen bietet und in dem ein von der Netzversorgung unabhängiges Stromversorgungssystem mit einer aufladbaren Akkumulatorbatterie untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrwerk (2) als Vorderachse eine Horizontalachse (H) mit seitlich angeordneten, nicht lenkbaren Laufrädern (10) größeren Durchmessers und gegenüberliegend zwei unabhängige jeweils um eine Vertikalachse (V) schwenkbare Lenkräder (11) kleineren Durchmessers aufweist.
Patent DE-202014101817-U1 (DE)
Title: Verbindungsprofil und Fertigbauplatte zur Verwendung im Trockenbau
IPC: E04B1/61
Filed: 2014-04-16
Abstract: Verbindungsprofil (01, 21, 41) zur Realisierung von Raumecken im Trockenbau zur Verwendung an einer Bauplatte (15, 35, 55), welche (15, 35, 55) eine auf der Sichtseite (12) angeordnete durchlaufende Decklage (17) und eine hinter der Decklage (17) zu einer Rückseite (13) weisende Aussparung (18) und einen rechten und einen linken an der Aussparung (18) angrenzenden Bauplattenabschnitt (16r, 16l) aufweist, umfassend einen rechten und einen linken Befestigungsabschnitt (04r, 04l, 24r, 24l, 44r, 44l) zur Befestigung am rechten respektive am linken Bauplattenabschnitt (16r, 16l) und einen in der Mitte des Verbindungsprofils (01, 21, 41) rückseitig der Decklage (17) angeordneten Biegebereich (03), anhand dessen (03) der rechte Befestigungsabschnitt (04r, 24, 44r) relativ zum linken Befestigungsabschnitt (04l, 24l, 44l) zumindest zur Rückseite (13) hin über einen Winkel von 90° klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsabschnitte (04, 24, 44) jeweils einen sich im Wesentlichen parallel zur Ebene des Bauplattenabschnitts (16) erstreckenden Einsteckschenkel (07) aufweisen, welcher (07) in einer Einstecknut (19) in dem jeweiligen Bauplattenabschnitt (16) befestigbar ist.
Patent DE-202014101904-U1 (DE)
Title: Stativkopf
IPC: F16M11/14
Filed: 2014-04-23
Abstract: Stativkopf (1) mit einem in einem Stativkopfgehäuse (12) angeordneten Kugelgelenk, das eine Gelenkpfanne (13) und eine in der Gelenkpfanne (13) um drei Schwenkachsen schwenkbar gelagerte Gelenkkugel (11) umfasst, wobei an einem Pol der Gelenkkugel (11) ein Anschlussstück (14) mit einem Befestigungsgewinde zum Anschluss eines optischen Gerätes angeordnet ist und an dem der Gelenkkugel (11) abgewandten Bodenabschnitt des Stativkopfgehäuses (12) ein Stativgewinde (17s) oder eine Stativschraube vorgesehen ist, wobei die drei Schwenkachsen ein x-y-z-Koordinatensystem bilden, dessen Mittelpunkt mit dem Mittelpunkt der Gelenkkugel (11) zusammenfällt und dessen y-Achse mit der Längsachse des Stativgewindes (17s) fluchtet, dadurch gekennzeichnet, dass in der Gelenkkugel (11) eine schaltbare Sperreinrichtung (19) mit einem Sperrelement angeordnet ist und das Sperrelement aus einer Freigabestellung in eine Sperrstellung schaltbar ist, wobei das Sperrelement in der Sperrstellung, zum Fixieren einer Schwenkbewegung der Gelenkkugel (11) um mindestens eine Schwenkachse, in eine im Stativkopfgehäuse (12) angeordnete Sperrausnehmung (12n) eingreift, und in der Freigabestellung vollständig innerhalb der Gelenkkugel (11) angeordnet ist.
Patent DE-202015004165-U1 (DE)
Title: Permeationszelle mit Isofillkammer
IPC: G01N33/48
Filed: 2015-06-15
Abstract: Permeationszelle zur ex-vivo bzw. in-vitro Bestimmung der Hautpermeation und Hautpenetration von pharmazeutischen Wirkstoffen, mit einer Donorkammer (4) und einer davon getrennten Akzeptorkammer (1), bestehend aus einer Probenentnahmekammer (2) und einer Isofillkammer (3) einem Bereich zur Aufnahme einer Membran oder Haut, verbunden mit je einer Kanüle zur Probenentnahme (6) und zum Druckausgleich (7) dadurch gekennzeichnet, dass die ständig gefüllte Isofillkammer (3) und die Haut immer in Verbindung mit Medium steht und niemals trocken eingespannt ist.
Patent DE-202015103678-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten
IPC: B25H3/02
Filed: 2015-07-14
Abstract: Werkzeugkasten, umfassend:  ein Gehäuse (10) mit einer Kammer (11), die von zwei Seitenwänden gebildet wird (12, 13), und  eine Stütze (20) mit zwei Armen (21), die jeweils einen Schaft (22) aufweisen, der mit den Seitenwänden (12, 13) in Eingriff steht,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Einlegeboden (30) in der Kammer (11) des Gehäuses (10) angeordnet ist und eine Achse (31) aufweist, die mit den Seitenwänden (12, 13) in Eingriff steht, und dass  zwei Eingriffsglieder (40) an den Armen befestigt sind, wobei jedes Eingriffsglied (40) einen exzentrischen Stift (42) aufweist, der mit dem Einlegeboden (30) gekoppelt ist.
Patent DE-202015104894-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung, Fahrzeugkomponente und Fahrzeug
IPC: F21V13/14
Filed: 2015-09-15
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (2) für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere für eine Rückblickvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, aufweisend:  • mindestens ein Leuchtmittel (4) zum Abstrahlen von Licht;  • eine Kondensoreinheit (12) mit mindestens einer Kondensorlinse (10), wobei die Kondensoreinheit (12) angepasst ist, das von dem mindestens einen Leuchtmittel (4) abgestrahlte Licht in einen Strahlengang (6) zu bündeln;  • mindestens ein Maskenmittel (18), das in dem Strahlengang (6) angeordnet ist und durch das ein Bild, Symbol, Logo und/oder ein Schriftzug auf einer Projektionsfläche (8) darstellbar ist;  • eine Objektiveinheit (16) mit mindestens einer Objektivlinse (14), die in dem Strahlengang (6) angeordnet ist; und  • mindestens eine Reflektoreinheit (20), die zwischen der Kondensoreinheit (12) und der Projektionsfläche (8) angeordnet ist, wobei die Reflektoreinheit (20) angepasst ist, den Strahlengang (6), insbesondere im Wesentlichen quer oder schräg zur Projektionsfläche (8), umzulenken.
Patent DE-202016000114-U1 (DE)
Title: Beinanordnung
IPC: A47B13/02
Filed: 2016-01-07
Abstract: Beinanordnung, umfassend: vier Beine, wobei jedes der Beine zum Koppeln an einem äußeren Rand eines im Allgemeinen planaren Elements ausgebildet ist, um eine Anordnung zu bilden, die eine von den vier Beinen gestützte Fläche aufweist; und ein mit zwei der vier Beine gekoppelter und sich direkt zwischen diesen erstreckender, ohne das planare Element zu berühren, verstellbarer Gurt, um eine Verstrebungsstruktur zu bilden, die der Anordnung eine verbesserte strukturelle Steifigkeit verleiht, indem eine Bewegung der zwei Beine voneinander verhindert wird, während die Beine gegen das planare Element gedrückt werden.
Patent DE-202016003488-U1 (DE)
Title: Tragbare Multifunktions-Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21L4/04
Filed: 2016-06-02
Abstract: Multifunktionale, tragbare Beleuchtungsvorrichtung, umfassend eine Beleuchtungseinrichtung (1), eine Trägereinheit (2) mit zwei Enden, von denen das eine Ende in der Beleuchtungseinrichtung (1) liegt, mit einem Körper, der mit einer Klemmanordnung (21) versehen ist, die eine Klemmöffnung (211) aufweist, deren Richtung lotrecht zur Lichtpositionsachse der Beleuchtungseinrichtung (1) liegt, wobei die Klemmanordnung (21) des weiteren eine Klemmbasis (22), ein Klemmelement (23) und ein Drehelement (24) aufweist, und letzteres mit dem Klemmelement (23) über zusammenpassende Schraubenzähne (231, 241) in Eingriff steht, sobald sich das Drehelement (24) dreht, wobei des weiteren das Klemmelement (23) sich in der Klemmbasis (22) geradlinig bewegt, um dadurch die Klemmöffnung (211) zu öffnen oder zu schließen, und wobei eine Stützeinheit (3) vorhanden ist, die an dem Ende der Trageinheit angeordnet ist und einen Batteriesatz aufweist, welcher die Beleuchtungseinrichtung (1) durch einen inneren Schaltkreis mit Strom beliefert.
Patent DE-202016003495-U1 (DE)
Title: Isoliermanschette
IPC: F16L59/16
Filed: 2016-06-06
Abstract: Isoliermanschette (10) für medienführende Leitungen, insbesondere Armaturen und Ventile, wobei ein Isolierkörper (11) der Isoliermanschette aus einem geschäumten ersten Isoliermaterial ausgebildet ist, wobei die Isoliermanschette um eine Leitung (15) gelegt für einen Durchtritt der Leitung ausgebildet ist, wobei die Isoliermanschette aus zwei im wesentlichen gleichen, voneinander getrennten und nach einem Umlegen um die Leitung aneinander befestigten Manschettenhälften (13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Isoliermanschette an einer der Leitung zugewandten Innenfläche (20) des Isolierkörpers eine Lage aus einem weiteren Isoliermaterial aufweist, welches vergleichsweise temperaturbeständiger ist als das geschäumte erste Isoliermaterial des Isolierkörpers (11).
Patent DE-202016005224-U1 (DE)
Title: Kollektor Openkolletor Freiwasser-Kollektor
IPC: F24J2/04
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Flüssigkeit wird in diesem Kollektor in freien Bahnen geführt. Die Flüssigkeit wird in diesem Kollektor somit nicht in Rohren oder im Rohr geführt.
Patent DE-202016008114-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anreicherung von Wasser
IPC: E03C1/046
Filed: 2016-12-22
Abstract: Vorrichtung zur Anreicherung von Wasser 1, wobei die Vorrichtung a) mindestens zwei getrennte Anreicherungskammern 2; b) ein Verteilerelement 3; c) ein Einfüllsystem 4; und d) eine Mischkammer 5 umfasst.
Patent DE-202016008705-U1 (DE)
Title: Hebbare Tragvorrichtung
IPC: B65G67/04
Filed: 2016-03-10
Abstract: Hebbare Tragvorrichtung (1) für das Beladen eines Schienenfahrzeuges (2) mit Ladegut (3) durch eine Hubvorrichtung, mit wenigstens einer Abstützvorrichtung (4, 4') für das Ladegut (3), wobei die Tragvorrichtung (1) Aufnahmetaschen (5) für die Hubvorrichtung aufweist, wobei die Tragvorrichtung (1) Aufstandsflächen (6) zum unmittelbaren Aufstellen der Tragvorrichtung (1) auf einem Terminalflur (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Abstützvorrichtung (4, 4') zwischen einer Aufnahmeposition für das Ladegut (3), bei der das Ladegut (3) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist und einer Verladeposition für das Ladegut (3), in welcher das Ladegut (3) geneigt ist, bewegbar ist.
Patent DE-202016105274-U1 (DE)
Title: Tauchmaske mit einer Beschlagschutzfunktion
IPC: B63C11/12
Filed: 2016-09-22
Abstract: Tauchmaske mit einer Beschlagschutzfunktion, die eine Tauchmaske (1) mit mindestens einer Glasfläche (2) umfasst, wobei an der Innenseite jeder Glasfläche (2) eine Beschlagschutzfolie (3) vorgesehen ist, wobei die Beschlagschutzfolie (3) eine transparente Folie aus hydrophilem Material ist.
Patent DE-202016106658-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Prüfen von Reifen
IPC: B60C23/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Reifenprüfvorrichtung umfassend: ein Gehäuse (12), das einen ersten Kanal (11) und einen zweiten Kanal (13) umfasst, ein Ventil (15), das in das Gehäuse (12) eingesetzt und zur Kontrolle der Kommunikation des ersten Kanals (12) mit dem zweiten Kanal (13) angepasst ist, einen ersten Schlauch (20), der ein in den ersten Kanal (11) eingeführtes Ende und ein weiteres Ende für die Verbindung mit einem Ventil eines Reifens umfasst, einen zweiten Schlauch (22), der ein in den zweiten Kanal (13) eingeführtes Ende und ein weiteres Ende für die Verbindung mit einer Pumpe umfasst, und ein Kontrollsystem (30), das in das Gehäuse (12) eingesetzt und für die Messung des Luftdrucks in dem Reifen und das Speichern der Luftdruckwerte angepasst ist.
Patent DE-202017000603-U1 (DE)
Title: Kombination aus Druckbehältniss, Pumpvorrichtung und Durchflussensor zur Zubereitung einer Lebensmittelflüssigkeit
IPC: A47J31/58
Filed: 2017-02-04
Abstract: Ein beheizbares Behältnis zur Zubereitung eines Lebensmittelgetränkes, vorzugsweise Kaffee oder Tee, welches ein Wassereinlaufventil und ein Wasserauslaufventil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis einen einführbaren Verdrängungskörper aufweist, wobei die jeweilige Eindringtiefe mittels Rotation eines vorgeordneten Motors, vorzugsweise eines Spindelmotors reguliert wird und das Volumen des auszugebenen Wassers durch die Eindringtiefe ermittelt wird.
Patent DE-202017001640-U1 (DE)
Title: Selbsttätiges und ebenerdig verfahrendes Lademodul zum induktiven Laden eines fahrzeugseitigen Energiespeichers
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-03-27
Abstract: Selbsttätiges und ebenerdig verfahrendes Lademodul zum induktiven Laden eines fahrzeugseitigen Energiespeichers, dadurch gekennzeichnet, dass die Primärspule (1) oberhalb einer nicht schienen- und nicht ortsgebundenen, mobilen Fahreinheit (2) angeordnet ist.
Patent DE-202017101117-U1 (DE)
Title: Wasserbehälter mit Korrisionsschutzanodeneinrichtung
IPC: F24H9/02
Filed: 2017-02-28
Abstract: Wasserbehälter (100), insbesondere Warmwasserbehälter, an dem wenigstens eine Korrosionsschutzanodeneinrichtung (200) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Korrosionsschutzanodeneinrichtung (200) ein Durchgangskanal (220) geführt ist, der im montierten Zustand der Korrosionsschutzanodeneinrichtung vom Inneren des Wasserbehälters nach außen führt.
Patent DE-202017102676-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für einen Mitnehmer
IPC: B65G17/42
Filed: 2017-05-04
Abstract: Befestigungselement (14) für einen Mitnehmer (12), der zur Befestigung eines Förderorgans (10) an einer aus Kettengliedern gebildeten Kette eines Kettenförderers mittels Stiftelementen (16) dient, aufweisend einen ersten Befestigungsabschnitt (22) mit einer ersten Bohrung (24) zum Hindurchführen eines ersten Stiftelementes (16a), einen zweiten Befestigungsabschnitt (26) mit einer zweiten Bohrung (28) zum Hindurchführen eines zweiten Stiftelementes (16b) und einen die beiden Befestigungsabschnitte (22, 26) miteinander verbindenden Verbindungsabschnitt (30), wobei wenigstens eine Verschleißanzeigeeinrichtung (36) vorgesehen ist, die einen Verschleiß wenigstens einer der Bohrungen (24, 28) anzeigt.