baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016215693-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen eines Fahrzeugmotors
Inventor: KIM HAN SANG
IPC: F02M26/30
Filed: 2016-08-22
Granted: 2022-08-18
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen eines Fahrzeugmotors, umfassend:einen Verbrennungsraum (18) mit einem Hubkolben;einen Wassermantel (16) zum Strömen von Kühlwasser zum Kühlen des Verbrennungsraums (18); undeinen Zylinderblock (1), der einen Aufbau des Motors bildet,wobeider Zylinderblock (1) mit einem Zylinderblockkörper (10) ausgestattet ist, der den Verbrennungsraum (18) umfasst, und wobei der Zylinderblock (1) einen ersten AGR-Kühler (30) und einen zweiten AGR-Kühler (40) aufweist, die mit dem dem Zylinderblockkörper (10) zugeführten Kühlwasser in Wärmeaustausch stehen,der Zylinderblockkörper (10) ein AGR-Kühlereinsatzteil (20) aufweist, in das der erste AGR-Kühler (30) und der zweite AGR-Kühler (40) eingesetzt sind,der erste AGR-Kühler (30) mehrere erste Gasleitungsrohre (34) aufweist,der zweite AGR-Kühler (40) mehrere zweite Gasleitungsrohre (44) aufweist, unddie mehreren ersten Gasleitungsrohre (34) in Längsrichtung und in seitlicher Richtung gestapelt sind, und die mehreren zweiten Gasleitungsrohre (44) in einer geringeren Anzahl als die ersten Gasleitungsrohre (34) bereitgestellt sind und in Längsrichtung und in seitlicher Richtung gestapelt sind, so dass die mit den ersten Gasleitungsrohren (34) ausgetauschte Wärmemenge des Kühlwassers unterschiedlich zu der der zweiten Gasleitungsrohre (44) erbracht wird.
Patent DE-102016219796-B4 (DE)
Title: Frequenzvervielfacher
Inventor: KURUSU HITOSHI
IPC: H03B19/14
Filed: 2016-10-12
Granted: 2021-11-25
Abstract: Frequenzvervielfacher (100, 200, 300, 400, 500, 600), aufweisend:• einen Eingangsanschluss (12);• einen Ausgangsanschluss (36);• einen Transistor (10), der einen Gate-Anschluss (16), der eine Eingabe eines Signals, das eine erste Frequenz umfasst, von dem Eingangsanschluss (12) empfängt, einen Source-Anschluss (18) und einen Drain-Anschluss (20), der über eine Hauptleitung (26) mit dem Ausgangsanschluss (36) verbunden ist, aufweist;• eine Ausgabeabgleichschaltung (22, 24), die an der Hauptleitung (26) vorhanden ist, wobei die Ausgabeabgleichschaltung (22, 24) die erste Frequenz absperrt und ein Passieren einer Ausgangsfrequenz, die von der ersten Frequenz vervielfacht ist, erlaubt;• eine Zweigleitung (51-53), die einen Energieversorgungsanschluss (30) zum Verbinden mit einer Energieversorgung aufweist, wobei die Zweigleitung (51-53) von einem Abzweigpunkt (28) an der Hauptleitung (28) abzweigt; und• eine erste Diode (32), die an der Zweigleitung (51-53) vorhanden ist, wobei die erste Diode (32) eine Anode, die mit dem Energieversorgungsanschluss (30) verbunden ist, und eine Kathode, die auf der Seite des Abzweigpunkts (28) verbunden ist, aufweist,• wobei die Ausgabeabgleichschaltung (22, 24) zwei Ausgabeabgleichschaltungen (22, 24) umfasst, und• die Zweigleitung (51-53) zwischen den zwei Ausgabeabgleichschaltungen (22, 24) von der Hauptleitung (26) abzweigt.
Patent DE-102016222634-B4 (DE)
Title: Werkzeug, Ausklinkmaschine und Verfahren zur Herstellung einer 90° Wulstecke
Inventor: MENDE JÖRG
IPC: B21D37/02
Filed: 2016-11-17
Granted: 2019-11-21
Abstract: Werkzeug zur Herstellung einer Abwicklung für eine 90° Wulstecke, dadurch gekennzeichnet, dass• das Werkzeug ein Obermesser (1, 1') und ein Untermesser (2, 2`) umfasst, wobei das Obermesser (1, 1') und das Untermesser (2, 2') zweiteilig ausgebildet sind,• das zweiteilige Obermesser (1, 1') aus zwei formgleichen Obermessern (1, 1') besteht,• das zweiteilige Untermesser (2, 2') aus zwei formgleichen Untermessern (2, 2') besteht, und• die zwei formgleichen Obermesser (1, 1') an einer Seite in geschwungener Form spitz zulaufen.
Patent DE-102016225260-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Stromschienenmodulen und Verfahren zur Herstellung eines Batterie-Packs
Inventor: SATO KATSUNORI
IPC: H01M50/507
Filed: 2016-12-16
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Stromschienenmodulen (20), wobei das Verfahren umfasst:
 einen Abdeckschritt, um eine Vielzahl von ersten linearen Leitern (31A) auf einer Seite und eine Vielzahl von zweiten linearen Leitern (31B) auf der anderen Seite über einen langen ebenen Leiter (2) hinweg anzuordnen und ein isolierendes Abdeckmaterial (4) zu extrudieren, um die ersten linearen Leiter (31A) zu bedecken und die ersten linearen Leiter (31A) mithilfe des isolierenden Abdeckmaterials (4) mit dem ebenen Leiter (2) zu verbinden und um die zweiten linearen Leiter (31B) zu bedecken und die zweiten linearen Leiter (31B) mithilfe des isolierenden Abdeckmaterials (4) mit dem ebenen Leiter (2) zu verbinden; und
 einen Schneideschritt, um den ebenen Leiter (2) entlang erster Schneidelinien (L1), zweiter Schneidelinien (L2) und dritter Schneidelinien (L3), die im Voraus festgelegt worden sind, zu schneiden, um eine Vielzahl von Stromschienen (40) zu bilden, und um ein erstes Stromschienenmodul (20A), das die ersten linearen Leiter (31A) und die mit den ersten linearen Leitern (31A) verbundenen Stromschienen (40) umfasst, und ein zweites Stromschienenmodul (20B), das die zweiten linearen Leiter (31B) und die mit den zweiten linearen Leitern (31B) verbundenen Stromschienen (40) umfasst, zu bilden, wobei die ersten Schneidelinien (L1) Schneidelinien sind, die sich in einer Richtung orthogonal zu einer Längsrichtung des ebenen Leiters (2) erstrecken und entlang derer der ebene Leiter (2) geschnitten wird, um die Stromschienen (40) zu bilden,
 die zweiten Schneidelinien (L2) Schneidelinien sind, die sich in Längsrichtung des ebenen Leiters (2) erstrecken und entlang derer jeder zweite einer Vielzahl von Verbindungsabschnitten (330) ausgeschnitten wird, wobei die Verbindungsabschnitte (330) Abschnitte sind, an denen die Stromschienen (40) mithilfe des isolierenden Abdeckmaterials (4) mit den ersten linearen Leitern (31A) verbunden sind, und
 die dritten Schneidelinien (L3) Schneidelinien sind, die sich in Längsrichtung des ebenen Leiters (2) erstrecken und entlang derer eine Vielzahl von Verbindungsabschnitten (330) ausgeschnitten werden, wobei die Verbindungsabschnitte (330) Abschnitte sind, an denen andere Stromschienen (40) als die an den zweiten Schneidelinien (L2) angeordneten Stromschienen (40) mithilfe des isolierenden Abdeckmaterials (4) mit den zweiten linearen Leitern (31B) verbunden sind.
Patent DE-102016225973-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kontaktieren einer Kontaktfläche auf einer flexiblen Leiterplatte mit einem Metallkontakt, Verbindung von flexibler Leiterplatte und Metallkontakt sowie Steuergerät
Inventor: TASCHNER NIKOLAUS
IPC: H01R12/58
Filed: 2016-12-22
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zum Kontaktieren einer Kontaktfläche (18) auf einer flexiblen Leiterplatte (10) mit einem Metallkontakt (20) außerhalb der flexiblen Leiterplatte (10), insbesondere beim Bau eines Steuergeräts für ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Leiterplatte (10) mechanisch mit einem Ansetzstück (24, 42, 46, 50) gekoppelt wird, wobei das Ansetzstück (24, 42, 46, 50) ein Aufsetzstück ist, welches eine Hülse (24) zur Aufnahme eines Pressfitpins (30) aufweist, deren innere Oberfläche mit einem leitfähigen Material (44, 48) versehen ist, oder durch ein solches (24, 50) gebildet ist, wobei das leitfähige Material mit der Kontaktfläche (18) elektrisch verbunden wird, und dass ein Pressfitpin (30) durch die Hülse (24) und eine Durchführung (38) in oder an dem Metallkontakt (20) geführt wird.
Patent DE-102017101185-B4 (DE)
Title: Ein Halbleitermodul umfassend Transistorchips, Diodenchips und Treiberchips, angeordnet in einer gemeinsamen Ebene, Verfahren zu dessen Herstellung und integriertes Leistungsmodul
Inventor: HÖGERL JÜRGEN
IPC: H01L25/16
Filed: 2017-01-23
Granted: 2020-07-16
Abstract: Halbleitermodul, umfassend:einen Träger;mindestens einen über dem Träger angeordneten Halbleitertransistor;mindestens eine über dem Träger angeordnete Halbleiterdiode;mindestens einen über dem Träger angeordneten Halbleitertreiberchip;wobei der Halbleitertransistor, die Halbleiterdiode und der Halbleitertreiberchip lateral nebeneinander auf dem Träger angeordnet sind;mehrere externe Verbinder; undeine Kapselungsschicht, die den Träger, den Halbleitertransistor, die Halbleiterdiode und den Halbleitertreiberchip bedeckt, wobei die Kapselungsschicht elektrische Via-Verbindungen zum Bereitstellen von elektrischen Verbindungen zwischen dem mindestens einen Halbleitertreiberchip und den externen Verbindern, zwischen dem mindestens einen Halbleitertreiberchip und dem mindestens einen Halbleitertransistor und zwischen dem mindestens einen Halbleitertransistor und der mindestens einen Halbleiterdiode umfasst.
Patent DE-102017131466-B4 (DE)
Title: Etalon-Stufenwelle und Verfahren zum Kalibrieren optischer Messeinrichtungen
Inventor: JACOB LUTZ
IPC: G01B11/08
Filed: 2017-12-29
Granted: 2020-12-31
Abstract: Etalon-Stufenwelle zur Kalibrierung einer optischen Messeinrichtung, insbesondere einer Präzisionsmessmaschine für rotierbare Objekte, mit abgestuften radialen Stirnflächen, aufweisend- ein erstes und ein zweites zylinderförmiges Ende (11, 12) mit einem Durchmesser d und kegelförmige Vertiefungen (14) zum Einspannen der Etalon-Stufenwelle entlang einer Rotationsachse (13) in der Messeinrichtung (3),- eine Mehrzahl axial unmittelbar benachbart und koaxial angeordneter Zylinderabschnitte (15, 16) mit verschiedenen vorgewählten Durchmessern (Di) und vorgewählten Höhen Hi, die eine Stufenwelle (1) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass- ein mittlerer Zylinderabschnitt (15) zwischen dem ersten und zweiten Ende (11, 12) der Stufenwelle (1) angeordnet ist, der einen größten Durchmesser DAaufweist,- weitere Zylinderabschnitte (16) mit stufenweise kleiner werdenden Durchmessern Djzu beiden Seiten des mittleren Zylinderabschnitts (15) die treppenförmig nach außen abfallende Stufenwelle (1) bilden, und- ein separater Zylinderabschnitt als zylinderförmiger Bund (2) mit wenigstens einer freistehenden Referenzstirnflächen (21) am ersten oder zweiten Ende (11, 12) der Stufenwelle (1) angeordnet ist, der einen Durchmesser DBaufweist, der mit einem Durchmesser DNeines der entlang der Rotationsachse (13) außen liegenden weiteren Zylinderabschnitte (16) der treppenförmig nach außen abfallenden Stufenwelle (1) übereinstimmt.
Patent DE-102017204868-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Adaption eines Kennfelds einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BURKHARDT THOMAS
IPC: F02D41/02
Filed: 2017-03-23
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zur Adaption eines mittels eines oder mehrerer Eingangssignale adressierbaren, eine Vielzahl von Initial-Kennfeldwerten aufweisenden, in einem Speicher einer individuellen Verbrennungskraftmaschine abgespeicherten Initialkennfeldes mit folgenden Schritten:- Ermittlung von im Betrieb der individuellen Verbrennungskraftmaschine auftretenden Abweichungen von Kennfeldwerten von einem jeweils zugehörigen Initial-Kennfeldwert und- Erstellung eines Korrekturkennfelds, in welchem die im Betrieb erfassten Abweichungen vom jeweils zugehörigen Initial-Kennfeldwert abgespeichert sind,- wobei bei der Erstellung des Korrekturkennfelds eine Aufteilung der erfassten Abweichungen in eine den globalen Trend der Abweichungen beschreibende adaptive Regressionsebene und ein adaptives Restkorrekturkennfeld vorgenommen wird und- wobei durch die Ermittlung einer neuen Regressionsebene Kennfeldwerte in einen Bereich des Restkorrekturkennfeldes extrapoliert werden, in welchem bisher keine individuelle Adaption der Kennfeldwerte vorgenommen wurde.
Patent DE-102018102395-B4 (DE)
Title: Abschalteinrichtung für ein Hebezeug
Inventor: BROSE SIMON
IPC: B66D1/56
Filed: 2018-02-02
Granted: 2023-07-27
Abstract: Hebevorrichtung mit,- einem Hebezeug (12) zum Anheben und Absenken einer Lastkette (14) oder eines Lastseils, wobei das Hebezeug (12) ein Gehäuse aufweist,- und einer Anhängevorrichtung (16) an der Lastkette (14) oder dem Lastseil mit einer Lastaufnahme (18) und oberhalb der Lastaufnahme (18) einem ersten elastischen Pufferelement (40a),- wobei an der Unterseite des Gehäuses des Hebezeugs (12) eine Schaltvorrichtung (26, 28) zur Endabschaltung vorgesehen ist,- und an der Anhängevorrichtung (16) ein Betätiger vorgesehen ist, der beim Erreichen einer oberen Anschlagposition der Anhängevorrichtung (16) die Schaltvorrichtung (26, 28) auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass- an der Anhängevorrichtung (16) ein zweites elastisches Pufferelement (40b) vorgesehen ist,- wobei das zweite Pufferelement (40b) eine höhere Elastizität aufweist als das erste Pufferelement (40a).
Patent DE-102018113404-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffmaterialien
Inventor: BAZZO MAURIZIO
IPC: B29C45/23
Filed: 2018-06-06
Granted: 2023-03-09
Abstract: Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffmaterialien, umfassend
 - eine Form (1),
 - mindestens einen Injektor mit einem von einem Elektromotor betätigten Ventilstift und
 - eine Versorgungs- und Steuereinheit (3) des Elektromotors, umfassend einen Speicher (4; 6) und Steuertreiber (5) des Elektromotors, die mit dem Speicher (4) wirkverbunden sind und wobei die Treiber (5) an einer entfernten Position bezüglich der Form (1) angeordnet sind, wobei der Speicher einen Primärspeicher (4) und einen Sekundärspeicher (6) umfasst, von denen der Sekundärspeicher (6) mit der Form (1) verbunden ist und der Primärspeicher (4) sich an einer entfernten Position bezüglich der Form befindet, und ferner umfassend
 - einen unabhängigen Kasten wobei in dem Kasten der Primärspeicher (4) und die Steuertreiber (5) angeordnet sind und wobei der Kasten mit dem Sekundärspeicher (6) verbindbar ist, und wobei der Primärspeicher (4) eine große Anzahl verschiedener voreingestellter Anweisungen aufweist, die für verschiedene Einspritzsysteme bestimmt sind.
Patent DE-102018121739-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe und Herstellungsverfahren für Planetengetriebe
Inventor: ABE SHUN
IPC: F16H1/32
Filed: 2018-09-06
Granted: 2022-01-13
Abstract: Planetengetriebe (10), das Folgendes umfasst:ein Gehäuse (22), in dem ein Innenzahnrad (16) vorgesehen ist;ein Außenzahnrad (14), das mit dem Innenzahnrad (16) kämmt;einen Träger (18, 20), der auf einer axialen Seite des Außenzahnrads (14) angeordnet ist; undein Hauptlager (24, 26), das zwischen dem Gehäuse (22) und dem Träger (18, 20) angeordnet ist,wobei das Hauptlager (24, 26) ein Lager ist, auf das eine Vorbelastung ausgeübt wird, und wobei die Vorbelastung auf das Hauptlager (24, 26) aufgebracht wird, wenn ein interner Freiraum des Hauptlagers Null wird,wobei das Gehäuse (22) und der Träger (18, 20) aus Materialien mit unterschiedlichen linearen Ausdehnungskoeffizienten ausgebildet sind undwobei in einer Trägereinheit (52), die das Gehäuse (22), den Träger (18, 20) und das Hauptlager (24, 26) umfasst, wenn eine Last, die dann auf ein Wälzelement (42) des Hauptlagers (24, 26) ausgeübt wird, wenn das Gehäuse (22) sich in Bezug auf den Träger (18, 20) zu drehen beginnt, als eine Wälzelement-Startlast definiert ist, die Trägereinheit (52) so ausgelegt ist, dass die Wälzelement-Startlast in einem Temperaturbereich von -10 °C bis 50 °C innerhalb eines zulässigen Bereichs von 29,42 N (3 kgf) bis 245,17 N (25 kgf) liegt.
Patent DE-102018129292-B4 (DE)
Title: Handprogrammiergerät und Robotersteuersystem
Inventor: UEMURA NORIMITSU
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-11-21
Granted: 2022-04-28
Abstract: Handprogrammiergerät (1) zum Anlernen eines Roboters, umfassend:eine Bedienungseinheit (10), die an einer ersten Fläche des Handprogrammiergeräts (1) angeordnet ist, um eine Eingabeoperation vorzunehmen;eine Anzeigeeinheit (20), die an der ersten Fläche angeordnet ist; undeine Kamera (30), die an einer zu der ersten Fläche entgegengesetzten zweiten Fläche des Handprogrammiergeräts (1) angeordnet ist, wobeiein Bild, das durch die Kamera aufgenommen wird, auf der Anzeigeeinheit (20) dargestellt wird, wobei das Handprogrammiergerät (1) ferner umfasst:eine Bildverarbeitungseinheit (11), die so ausgebildet ist, dass sie eine Position eines Teils eines Werkstücks, der durch die Kamera (30) als aufgenommenes Bild aufgenommen wurde, in einem Formmodell des Werkstücks auf Basis von Informationen hinsichtlich von Bearbeitungsstellen des Roboters an dem Werkstück und Informationen hinsichtlich des Formmodells des Werkstücks identifiziert, in dem aufgenommenen Bild Informationen hinsichtlich einer Bearbeitungsstelle, die sich in der Nähe einer in dem aufgenommenen Bild enthaltenen Bearbeitungsstelle befindet und außerhalb eines Bildausschnitts des aufgenommenen Bilds liegt, anzeigt, und in dem aufgenommenen Bild Informationen hinsichtlich einer Abweichung zwischen der Position einer tatsächlichen Bearbeitungsstellenspur, die in dem aufgenommenen Bild enthalten ist, und der Position einer Zielbearbeitungsstelle, die der tatsächlichen Bearbeitungsstellenspur entspricht, anzeigt.
Patent DE-102018212467-B4 (DE)
Title: Bremszylindergehäuse für ein Kraftfahrzeug, Bremszylinder, Kraftfahrzeug und Bremszylinderbausatz
Inventor: DOLMAYA JOSEPH
IPC: F15B15/28
Filed: 2018-07-26
Granted: 2021-12-16
Abstract: Bremszylindergehäuse (20) für ein Kraftfahrzeug (1), wobei das Bremszylindergehäuse (20) folgendes aufweist:- eine Bohrung (25) zur Aufnahme eines Bremskolbens (30), wobei sich die Bohrung (25) entlang einer Längsachse erstreckt,- eine erste Befestigungsstelle für einen Lagesensor (50), wobei die erste Befestigungsstelle an einer ersten Position (40) seitlich zur Bohrung (25) angeordnet ist, gekennzeichnet durch- eine zweite Befestigungsstelle für einen Lagesensor (50), wobei die zweite Befestigungsstelle an einer zweiten Position (45) seitlich zur Bohrung (25) angeordnet ist,- wobei die erste Position (40) und die zweite Position (45) bezüglich einer entlang der Längsachse bestimmten Mitte der Bohrung (25) symmetrisch zueinander angeordnet sind, wobei- die Bohrung (25) ein erstes Längsende (26) und ein zweites Längsende (27) aufweist,- wobei das Bremszylindergehäuse (20) dazu ausgebildet ist, einen Bremskolben (30) mit Kolbenstange (35) so aufzunehmen, dass die Kolbenstange (35) durch das erste Längsende (26) aus der Bohrung (25) hervorsteht, und ferner dazu ausgebildet ist den Bremskolben (30) mit Kolbenstange (35) so aufzunehmen, dass die Kolbenstange (35) durch das zweite Längsende (27) aus der Bohrung (25) hervorsteht.
Patent DE-102018215556-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Rückkopplungsmoments an einer Lenkhandhabe eines Kraftfahrzeugs, Lenksystem und Kraftfahrzeug
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-09-12
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Rückkopplungsmoments (MFF) an einer Lenkhandhabe (2) eines Fahrzeugs (14), wobei in einem Normalbetrieb, in dem ein Fahrer die Lenkhandhabe (2) greift, ein Rückkopplungsmoment (MFF) an der Lenkhandhabe (2) nach Maßgabe eines mittels der Lenkhandhabe (2) vorgegebenen Lenkwinkels einstellbar ist; und wobei das Verfahren umfasst:- Ermitteln, ob ein Freihandbetrieb vorliegt, in dem Fahrer die Lenkhandhabe (2) nicht greift, basierend auf einer sensorischen Erfassung eines etwaigen Kontakts des Fahrers und der Lenkhandhabe (2),und wenn der Freihandbetrieb vorliegt:- Erzeugen eines Rückkopplungsmoments (MFF), das von Null verschieden ist und einen gegenüber dem Normalbetrieb geringeren Wert aufweist,- dadurch gekennzeichnet, dass- zusätzlich ermittelt wird, ob das Rückkopplungsmoment (MFF) in einer Richtung wirkt, in der die Lenkhandhabe (2) weiter aus einer Neutralstellung bewegt wird, und eine Reduzierung des Rückkopplungsmoments (MFF) im Freihandbetrieb nur dann durchgeführt wird, wenn dies der Fall ist.
Patent DE-102018220699-B4 (DE)
Title: Montageverfahren und Montagehilfe mit Magnetelement
Inventor: KÖHLER STEPHAN
IPC: B25B23/12
Filed: 2018-11-30
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Montage einer Triebwerksbaugruppe mit einem ersten Triebwerkbauteil (3) und einem zweiten Triebwerksbauteil (4), wobei- mindestens ein Befestigungselement (2) zunächst an einer Montagehilfe (1) angeordnet wird,- das mindestens eine Befestigungselement (2) über die Montagehilfe (1) an dem ersten Triebwerksbauteil (3) angeordnet und unter Wirkung mindestens eines Magnetelements (11) der Montagehilfe (1) in einer Montageposition gehalten wird,- das mindestens eine Befestigungselement (2) an dem zweiten Triebwerksbauteil (4) festgelegt wird und- die Montagehilfe (1) wieder von dem ersten Triebwerksbauteil (3) entfernt wird.
Patent DE-102018221535-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: ISHIDA KENTARO
IPC: H01M8/1004
Filed: 2018-12-12
Granted: 2020-06-18
Abstract: Brennstoffzelle (12, 12A), umfassend: eine Membran-Elektroden-Anordnung (10a), wobei die Membran-Elektroden-Anordnung (10a) eine Elektrolytmembran (18) und eine erste Elektrode (20) und eine zweite Elektrode (22) umfasst, welche jeweils an beiden Flächen der Elektrolytmembran (18) bereitgestellt sind; einen ersten Separator (14), welcher an die erste Elektrode (20) der Membran-Elektroden-Anordnung (10a) gestapelt ist; und einen zweiten Separator (16), welcher an die zweite Elektrode (22) der Membran-Elektroden-Anordnung (10a) gestapelt ist, wobei ein erstes Strömungsfeld (38) zwischen dem ersten Separator (14) und der ersten Elektrode (20) gebildet ist, wobei ein erstes Reagentengas zu dem ersten Strömungsfeld (38) zugeführt wird, wobei ein zweites Strömungsfeld (36) zwischen dem zweiten Separator (16) und der zweiten Elektrode (22) gebildet ist, wobei ein zweites Reagentengas zu dem zweiten Strömungsfeld (36) zugeführt wird,wobei ein Rahmenelement (24, 24a) an einem äußeren Umfangsabschnitt der Membran-Elektroden-Anordnung (10a) um den äußeren Umfangsabschnitt herum bereitgestellt ist,wobei das Rahmenelement (24, 24a) einen inneren Rahmenelement-Umfangsabschnitt (26) umfasst, welcher mit der Membran-Elektroden-Anordnung (10a) verbunden ist, sowie einen äußeren Rahmenelement-Umfangsabschnitt (25), welcher durchgehend mit einer Außenseite des inneren Rahmenelement-Umfangsabschnitts (26) und dicker als der innere Rahmenelement-Umfangsabschnitt (26) ist, und gehalten zwischen dem ersten Separator (14) und dem zweiten Separator (16),wobei eine zentrale Position (MO) der Membran-Elektroden-Anordnung (10a) in einer Dickenrichtung und eine zentrale Position (FO) des äußeren Rahmenelement-Umfangsabschnitts (25) in einer Dickenrichtung voneinander versetzt sind,dadurch gekennzeichnet, dasseine erste Dichtung (42) des ersten Separators (14) zur Abdichtung mit dem äußeren Rahmenelement-Umfangsabschnitt (25), und eine zweite Dichtung (44) des zweiten Separators (16) zur Abdichtung mit dem äußeren Rahmenelement-Umfangsabschnitt (25) des zweiten Separators (16) nicht-symmetrisch zueinander sind.
Patent DE-102019100744-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fußbekleidungsstücks sowie Fußbekleidungsstück
Inventor: JAKI ANITA
IPC: D04B1/26
Filed: 2019-01-14
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fußbekleidungsstücks (1), wobei zumindest ein Abschnitt des Fußbekleidungsstücks (1) in einem eine Verstärkung des Gestricks hervorrufenden Strickverfahren gefertigt wird, wobei das Strickverfahren die folgenden Schritte aufweist:- in einer ersten Reihe, abwechselndes Herstellen einer ersten und einer zweiten Masche (M1, M2), wobei die erste Masche (M1) eine rechts gestrickte Masche ist und die zweite Masche (M2) dadurch hergestellt wird, dass eine unmittelbar folgende Masche links abgehoben wird und der Faden vor die Masche gelegt wird;- in einer auf die erste Reihe unmittelbar folgenden zweiten Reihe das Maschenbild um eine Masche versetzt wird, und zwar derart, dass die in der ersten Reihe rechts gestrickte Masche links abgehoben und der Faden vor die Arbeit gelegt wird und die in der ersten Reihe links abgehobene Masche als rechte Masche gestrickt wird.