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Patent DE-3223622-C2 (DE)
Title: Verfahren zur elektronischen Brennstoffeinspritzregelung bei einer Brennkraftmaschine und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: F02D41/26
Filed: 1982-06-24
Granted: 1986-09-18
Abstract: Gemäß einem Verfahren und einer Vorrichtung zur elektronischen Brennstoffeinspritzregelung wird das einer Brennkraftmaschine bei hoher Last bzw. Vollast zugeführte Luft/Brennstoff-Gemischverhältnis auf einen gewünschten Luft/Brennstoff-Verhältniswert eingeregelt. Zu diesem Zweck wird der Wert einer variablen Regelgröße der Brennkraftmaschine ermittelt, von einer Recheneinheit die Dauer eines Brenn stoff injektoren zugeführten Einspritzimpulses berechnet, eine Maximaldauer des Einspritzimpulses aus einer vorher gespeicherten Maximalwerttabelle in Abhängigkeit von dem Wert der variablen Maschinenregelgröße ausgewählt, die berechnete Impulsdauer mit der ausgewählten Maximaldauer verglichen, die berechnete Impulsdauer in Abhängigkeit von der ausgewählten Maximaldauer begrenzt und der Einspritzimpuls sodann den Brennstoffinjektoren zugeführt, wodurch das Luft/Brennstoff-Gemischverhältnis bei Betrieb der Brennkraftmaschine unter hoher Last bzw. Vollast auf einen gewünschten Luft/Brennstoff-Verhältniswert einregelbar ist und darüber hinaus auch eine etwaige kontinuierliche Brennstoffzufuhr durch die Brennstoffinjektoren verhindert wird.
Patent DE-3226656-C2 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B9/04
Filed: 1982-07-16
Granted: 1985-01-24
Abstract: Es handelt sich um ein Handgerät zum Entfernen von Belägen bei menschlichen Gebissen und zur Gebißpflege. An einem Griffteil (1) ist endseitig ein borstentragender Bürstteil (2) angeordnet, der zwei mit Abstand zueinander angeordnete Bürstpartien (3, 3Δ) zum gleichzeitigen Behandeln der Vorder- und Rückseite der Zähne enthält. Der Griffteil (1) ist zweischenkelig ausgebildet und am einen Ende jedes sich im wesentlichen in Griffteil-Längsrichtung erstreckenden Schenkels (4, 4Δ) steht eine Bürstpartie (3, 3Δ) winkelig mit Bezug auf die Griffteilebene ab. Mindestens die den Bürstpartien (3, 3Δ) zugewandten Bereiche der Griffteilschenkel (4, 4Δ) und mit diesen die beiden Bürstpartien (3, 3Δ) sind elastisch von Hand aufeinander zu bewegbar.
Patent DE-3238475-C2 (DE)
Title: Radial-Wälzlager mit Ölbadschmierung
IPC: F16C33/66
Filed: 1982-10-16
Granted: 1991-06-13
Abstract: Bei einem Radial-Wälzlager mit Ölbadschmierung, insbesondere zur Lagerung umlaufender Trommeln, wird bei umlaufendem Außenring (3) das Öl aufgrund der Fliehkraft als dünner Ölring über den Lagerumfang verteilt und dadurch eine ausreichende Schmierung verhindert. Um dies zu vermeiden, wird das Öl unter Ausnutzung des im Ölring auftretenden statischen Druckes in eine dem Wälzlager benachbarte, nicht umlaufende Kammer (10) geführt, wo es nach unten abfließt und dort dem Lager mit der erforderlichen Spiegelhöhe angeboten wird.  Um den Ölumlauf zu beschleunigen, wird die dem Wälzlager benachbarte Kammer (10) des einen Ringraumes durch wenigstens einen Ölrücklaufkanal (16) mit dem anderen Ringraum verbunden.
Patent DE-3248690-C2 (DE)
Title: Drehbohranlage
IPC: E21B7/28
Filed: 1982-12-30
Granted: 1984-11-29
Abstract: Eine Bohranlage zum Drehbohren von Bohrungen verschiedenen Durchmessers schließt ein Bohrgestänge (8) mit einem Bohrwerkzeug (9) ein. Das Bohrgestänge (8) ist mit einem Gestängewirbel (3) verbunden, der mit einer Bohrpumpe (1) und einem Verdichter zur Zirkulation der Bohrspülung in Verbindung steht. Das Bohrwerkzeug (9) ist mit zumindest zwei Erweiterungspratzen (12, 13) versehen, die an einer relativ zu den Gestängerohren exzentrischen Stütze (14) starr befestigt sind. Die Stütze (14) ist um die Gestängerohre mit Veränderung des Drehhalbmessers drehbar und für die Fixierung in zumindest zwei exzentrischen Lagen geeignet, in denen die Erweiterungspratzen (12, 13) auf verschiedene Bohrdurchmesser eingestellt werden. Hierbei ist der Gestängewirbel (3) mit besonderen Mitteln zum Umschalten von der Arbeit mit Direktspülung beim Herstellen von Bohrungen kleineren Durchmessers auf die Arbeit mit Rückspülung beim Herstellen von Bohrungen größeren Durchmessers versehen.
Patent DE-3301176-C2 (DE)
IPC: E06B9/17
Filed: 1983-01-15
Granted: 1984-10-25
Abstract: 1. A case frame for windows or doors with a roller blind box or the like which can be fitted thereto characterized in that the upper transverse portion (17) of the frame is of a reduced structural height which is only a fraction of the height of the two side portions (34) and the lower transverse portion of the frame, and that the lower portion of the roller blind box (10) or the like is formed by a shaped reinforcing bar (16) for the upper transverse portion (17) of the frame or is provided with such a shaped reinforcing bar which can be geometrically matching and rigidly connected to the upper transverse portion (17) of the frame.
Patent DE-3304553-C2 (DE)
Title: Dichtung aus Metallfolie für die vertikalen Fugen zwischen benachbarten Elementen einer Ganzmetallwärmedämmung
IPC: G21C11/08
Filed: 1983-02-10
Granted: 1985-06-27
Abstract: Die Ganzmetallwärmedämmung besteht aus Elementen mit einem Kastengehäuse, in welchem parallel zueinander ebene Metallfolien angeordnet sind, wobei diese Metallfolien an den sich gegenüberliegenden Seiten frei herausragen und nach der Montage in der Wärmedämmung durch lose eingesetzte Streifen überbrückt werden, die ebenfalls aus Metallfolien bestehen und deren Ränder sich mit den Rändern der auf gleicher Bauhöhe gegenüberliegenden Metallfolien benachbarter Elemente überlappen.
Patent DE-3312353-C2 (DE)
Title: Kohlenstaubbrenner
IPC: F23D1/00
Filed: 1983-04-06
Granted: 1985-05-23
Abstract: Es wird ein Kohlenstaubbrenner kleiner bis mittlerer Leistung mit einer in eine Brennkammer mündenden Brennstoffdüse, der der Kohlenstaub mit einem Trägergas pneumatisch zugeführt wird, und mit einem zu- und abschaltbaren Zündbrenner vorgeschlagen, der einen vollständigen Ausbrand des Kohlenstaubs dadurch gestattet, daß die Brennstoffdüse den Zündbrenner bzw. die Zündflamme konzentrisch umgibt und als Ringspaltdüse ausgebildet ist, die innerhalb des Brennraums umfangsseitig Injektoröffnungen zum Ansaugen von heißen Brenngasen aufweist. Das Kohlenstaub-Trägergas-Gemisch wird vorzugsweise durch Wärmeaustausch am Außenmantel des Brennerrohrs auf ca. 600°C vorgewärmt und enthält dann in der injektorartigen Ringspaltdüse aufgrund der Rezirkulation von Verbrennungsgasen durch die Injektoröffnungen in die Ringspaltdüse eine Vorwärmtemperatur von 800 bis 1000°C, mit der es in die Brennkammer einströmt.
Patent DE-3314692-C2 (DE)
Title: Küchengerät zum schnellen Entfetten von heißen Suppen und Soßen
IPC: A47J43/28
Filed: 1983-04-22
Granted: 1985-01-03
Abstract: Vorrichtung zum schnellen Entfetten von heißen Soßen und Suppen im Haushalt. Zum schnellen Entfetten von heißen Suppen und Soßen im Haushalt wird statt der bisher üblichen Verfahren des Filterns oder Aufsaugens des schwimmenden flüssigen Fetts eine Ausscheidung des Fetts durch Erstarrung mittels kurzzeitigem Eintauchen einer im Haushaltkühlgerät vorgekühlten Entfettungsscheibe vorgenommen.
Patent DE-3319062-C2 (DE)
Title: Imprägniermittel
IPC: D06M15/263
Filed: 1983-05-26
Granted: 1985-06-27
Abstract: Ein Imprägniermittel, insbesondere zum Imprägnieren von Weichstoffflachdichtungen, besteht aus einem Acrylsäure- oder Methacrylsäureester, welches mit einem Polyol mit einem Molekulargewicht von weniger als 5000 verestert ist, sowie 1-15% einer mehrfach ungesättigten Verbindung als Coagenz und gegebenenfalls 1-5% eines Peroxides. Die Vernetzung des Imprägniermittels erfolgt nach dem Imprägnieren in der Dichtungsplatte thermisch oder durch energiereiche Elektronenstrahlung. Durch die Menge des verwendeten Coagenzes läßt sich die Härte und Elastizität der Dichtungsplatten einstellen, so daß die Dichtung sich optimal den Dichtflächen beim Einbau je nach Anwendungsfall anpassen kann, und, da durch das Vernetzen weitgehend alle freien Doppelbindungen des Imprägniermittels umgesetzt werden, sind die Dichtungsplatten auch bei längeren Lagerzeiten optimal alterungsbeständig.
Patent DE-3323954-C2 (DE)
IPC: H01S3/03
Filed: 1983-07-02
Granted: 1989-12-28
Abstract: A fast axial flow gas transport laser has a discharge tube. The discharge tube has at least one sudden discontinuous enlargement of the cross section of the discharge tube.
Patent DE-3410987-C2 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Dentalgasbrenner
IPC: A61C19/00
Filed: 1984-03-16
Granted: 1986-09-25
Abstract: Steuervorrichtung für einen Dentalgasbrenner, die die Brenndauer des Brenners in der gewünschten Weise variabel einstellen kann. Die Steuervorrichtung umfaßt eine Schaltung (32), die ein Solenoidventil (20) öffnet, das an der Brenngasversorgungsleitung vorgesehen ist, eine Schaltung (34), die das von einer Brennerdüse ausgestoßene Brenngas zündet, eine Befehlsschaltung (36) mit einem Berührungssensor (42), die bei jeder Berührung bezüglich des Berührungssensors (42) einen Impuls erzeugt, eine die Brenndauer festlegende Schaltung (38), die so arbeitet, daß sie die Impulse der Befehlsschaltung (36) zählt, um die Brenndauer entsprechend der Anzahl der gezählten Impulse festzulegen und während dieser Zeit das Ventil (20) zu öffnen, und eine Zeitgeberschaltung (40), die der Schaltung (38), die die Brenndauer festlegt, das benötigte Zählsignal zum Zählen der Impulse liefert.
Patent DE-3446873-C2 (DE)
IPC: A61K31/19
Filed: 1984-12-21
Granted: 1989-04-27
Abstract: Disclosed are aqueous, stable, relatively concentrated solutions of diclofenac, which contain a mixture of propylene glycol and polyethylene glycol in defined quantitative proportions. The solutions preferably contain a local anesthetic such as lidocaine and a reducing agent as stabilizer.
Patent DE-3537708-C2 (DE)
IPC: C12P21/00
Filed: 1985-10-23
Granted: 1993-07-08
Abstract: Method for activating non-glycosylated tissue plasminogen activator (t-PA) after its expression in prokaryotic cells comprises cell lysis; solubilisation under denaturing and reducing conditions, and reactivation under oxidising conditions in presence of reduced and oxidised glutathione (G5H, G55G). The new feature is that in the last stage is at pH 9-12 (pref. 9.5-11) with G5H and G55G concns. 0.1-20, pref. 0.2-10, mM and 0.01-3, pref. 0.5-1, mM, respectively, and with a non-denaturing concn. of the denaturing agent. Esp. the method is applied to t-PA expressed in E.coli and P. putida. The denaturing agent is pref. arginine, guanidine hydrochloride (both at 0.1-1, esp. 0.25-0.75, mM) or urea, at 0.5-4 (esp. 1-3.5) M in the last stage.
Patent DE-3546823-C2 (DE)
Title: Roll control for a vehicle
Inventor: TANAKA TADAO
IPC: B60G17/016
Filed: 1985-01-24
Granted: 1994-09-22
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3790872-C2 (DE)
Title: Superconductivity method and compsns.
Inventor: CHU CHING-WU
IPC: C01G41/00
Filed: 1987-11-09
Granted: 2001-10-31
Abstract: Super condutivity is achieved using a material of compsn. (Li1-xMx)aAbOy where L = one or more of Sc, Y, La, Ce, Pr, Nd, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb and Lu; M = one or more of Ba, Sr,Ca, Mg and Hg; A = one or more of Cu, Bi, Ti, W, Zr, Ta, Nb and V; x = 0.01-1.0, a = 1-2, b = 1 and y = 2-4, the mterial being cooled to below its superconducting critical temp..
Patent DE-3820250-C2 (DE)
IPC: A44C17/04
Filed: 1988-06-14
Granted: 1990-04-26
Abstract: The invention relates to a gem compound comprising a plurality of gems bearing a melt adhesive layer, wherein the gems bear on their setting side a first melt adhesive layer, therebelow a filling layer which fills the spaces between the individual gems, and therebelow a second melt adhesive layer which is substantially flat and welded to the first melt adhesive layer in the area of the tips of the gems.
Patent DE-3911887-C2 (DE)
IPC: B41J33/22
Filed: 1989-04-07
Granted: 1991-03-28
Abstract: In a printer, a drive motor, a drive roller arranged on the shaft of the motor, a reversal roller in spaced relation to the drive roller, and an elongated drive belt trained about the drive and reversal rollers form a tensioning device, the belt being fastened at its ends to a print-head carriage for selectively displacing the carriage in the forward and reverse directions along and relative to a printable substrate support roller or base. The reversal roller is carried in a carrier housing which movably and cooperatively engages a spring-loaded tensioning wedge for maintaining the elongated drive belt in a predetermined tensioned or stretched relation. In order to avoid the need for a separate or specialized drive motor and an additional drive belt for advancing an inked printing ribbon, the drive force for the inked-ribbon drive shaft is derived from the reversal roller which, in the normal operation of the printer, is rotatable in opposite directions for selectively positioning the print-head carriage along the printable substrate support. For this purpose, a clutch member is interposed between the reversal roller and a gearwheel associated with the inked-ribbon drive shaft, the clutch member being longitudinally movable into coupled and uncoupled relations with the inked-ribbon gearwheel as a function of the direction of rotation of the reversal roller.
Patent DE-3912199-C2 (DE)
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B23P15/00
Filed: 1989-04-13
Granted: 1993-10-14
Abstract: This invention relates to an injection molding nozzle (10) having an improved heating element (76) configuration in the tapered nose portion (26, 30) and a method of making it. A longitudinal portion (78) of the heating element (76) which is integrally brazed centrally into the nose portion (26) is bent back upon itself at least once to provide a multiple thickness part (100). The type and length of the multiple thickness part (100) which is selected to provide additional heat depends upon the application which the nozzle (10) is to be used for. The multiple thickness part (100) of the heating element (76) is swaged to provide a more circular cross-section before being brazed into a larger diameter part (98) of the heating element bore (96) through the nose portion (26) of the nozzle (10).
Patent DE-4016512-C2 (DE)
IPC: C08J11/02
Filed: 1990-05-22
Granted: 1992-08-27
Abstract: The invention concerns a process for the removal of foaming agents, especially CFCS, from foamed plastics, whereby the foamed plastic is first compressed and afterwards comminuted in an unit and the released foaming agents extracted.
Patent DE-4405559-C2 (DE)
Inventor: GERLACH HORST DR ING
IPC: H02M7/162
Filed: 1994-02-16
Granted: 1997-09-04
Abstract: Rectifier substations in which the main thyristor is extinguished by means of an extinguishing and load device are known. To ensure the undisturbed running of railways, the current must be guided into a switching branch when the thyristor in the rectifier of the substation is switched off. An extinguishable switching branch is achieved in that switching currents that flow from the busbar (20) to the line portion outputs (a1, a2) and from the line portion outputs (a1, a2) to the busbar (20) are led through a switching thyristor (12) that may be extinguished by the available extinguishing and loading device. An uncoupling diode (17) allows short extinguishing current paths to be achieved and the main thyristor (2) remains erasable even when all line portion outputs switches (1a, 12) are switched off. This extinguishable switching branch represents an economic design of a rectifier substation with central thyristor switch.
Patent DE-4438359-C2 (DE)
Inventor: WALTHER MARTEN
IPC: C08J7/048
Filed: 1994-10-27
Granted: 2001-10-04
Abstract: A plastic container comprises a barrier coating comprising sequential layers of different compsn., of which: (A) inorganic barrier layer(s) comprises inorganic oxides, nitrides, oxynitride or a mixt., and (B) the other(s) (organic barrier layer) comprises organic polymer material. Also claimed is a process for the prodn. of this coated container by applying barrier layers (A) and (B) alternately.
Patent NL-1006319-C2 (NL)
Title: Rotation machine, such as pump or drive unit
Inventor: DIJK JOHANNES MARTIN VAN
IPC: F04D29/12
Filed: 1997-06-16
Granted: 1998-12-17
Abstract: The rotor in operation is in force exchange effect with the medium. At least one of the bearings (6,7) is fitted near the shaft through passage, so that it seals the through passage (10) against the medium. The bearing is a slide bearing and has two coaxial bushes, which are rotatable in relation to each other.  The innermost bush is a rotor and the outermost bush is a stator. Between the bushes is a clearance with a dimension between 0.005 and 0.05 mm. The material of the bearing has a hardness which is greater than or equal to 5 on the Mohs scale. The bearing is of ceramic material.
Patent NL-1007969-C2 (NL)
Inventor: RIETKERK PAUL
IPC: H04M3/42
Filed: 1998-01-07
Granted: 1999-07-08
Abstract: Intelligent network (IN), comprising at least one Service Switching Point, SSP (2), at least one Service Control Point, SCP (3), one or more Intelligent Peripherals, IPs (5), and/or one or more Voice Response Systems, VRSs (4), which IN is capable of interacting with a PSTN or ISDN (1). The essence of the concept is an additional interface, in the form of a control member (6), between the IPs and/or VRs on one side and the Service Control Point(s) on the other side. Such makes it possible that the (advanced) IPs and VRSs are capable of exchanging all sorts of information with the SCP, without the IPs or VRSs consequently being occupied for an extended period of time. As a result, the SCP may dispose of (additional) information which in a regular IN cannot be made available to the SCP(s).
Patent NL-1013743-C2 (NL)
Inventor: MENTINK LAURENTIUS ANDREAS GER
IPC: B60R25/00
Filed: 1999-12-03
Granted: 2001-06-06
Abstract: A drive assembly for driving a moveable component (2,63,64) of a vehicle (1,60). The component can adopt one or more positions in which the component prevents access to the vehicle or a part of the vehicle. The drive assembly comprises an actuator (30) which is coupled to the component and provides the force for moving the component, and a control unit (45) for actuating the actuator. The drive assembly has an emergency operating mode, in which the actuator can move freely in at least one direction, in such a manner that the actuator allows movement of the component caused by an external force being exerted on the component other than by means of the actuator, preferably by hand. The drive assembly is also provided with theft detection means (34,50) for detecting theft and/or attempted theft of the vehicle and/or of goods which are present in the vehicle. The theft detection means are coupled to the control unit. The drive assembly is designed in such a manner that, if this assembly is in the emergency operating mode and the moveable component is in a position in which the component prevents access to the vehicle or a part of the vehicle, and then the theft detection means detect theft or attempted theft, the emergency operating mode of the drive assembly is cancelled, and that the drive assembly is then moved into a blocking mode, in which the free mobility of the actuator is cancelled and the actuator blocks movement of the component caused by an external force being exerted on the component.   <IMAGE>
Patent NL-1014099-C2 (NL)
Title: Hydraulic steering system for boat, has steering cylinder connected to hull mounted support via elastically deformable pivot fitting
Inventor: JONG LEENDERT WILLEM CORNELIUS
IPC: B63H25/30
Filed: 2000-01-17
Granted: 2001-07-18
Abstract: The pivot fitting (40) connecting the hydraulic steering cylinder (20) casing to the support (30) mounted on the hull comprises an elastic part which can be fixed to the cylinder casing at one point and can be fixed to the support at another point, so that pivoting of the control cylinder results in deformation of the elastic part.  Independent claims are also included for (a) a rudder construction with this steering system, the piston rod for the steering cylinder being pivotally joined to the steering lever (5) at a distance from the rudder shaft (3), and (b) a steering cylinder for a boat, connected to the hull via the pivot fitting.
Patent NL-1016439-C2 (NL)
Title: Instrument holder, especially for dental instruments, comprises round clamp for mirror arm and can be secured to suction tube
Inventor: BALSEM BART
IPC: A61B1/247
Filed: 2000-10-19
Granted: 2002-04-22
Abstract: The holder (2) has at least one round clamp (5) for an arm (3), so that a mirror (4) can be mounted on a spray suction tube (1) and be freely movable.
Patent NL-1019049-C2 (NL)
Title: Built-in casing for electrical installation has circular base and circular-cylindrical peripheral wall with opening on upper edge, which is closable by cover, spout being provided in peripheral wall
Inventor: TERPSTRA JAN
IPC: H02G3/08
Filed: 2001-09-27
Granted: 2003-04-08
Abstract: The built-in casing (1) for electrical installation has a circular base (2) and a circular-cylindrical peripheral wall (3) with an opening (4) on its upper edge, which is closable by a cover. A spout (5) is provided in the peripheral wall, to which a pipe is connectable for fitment of electrical conduits into the built-in casing.  The peripheral wall is provided with break-out ports (6), for connection with adjacent built-in casings. For coupling with other casings, the built-in casing at three places at 90 degrees to each other and in relation to the spout is provided with coupling plates. These plates are identical and have a flat plate (8) as base. On the long edge, parallel to the center line of the built-in box is a semi-dovetailed rib (9). On the other long edge is a channel (11) with an entry (11a), which on the one hand is limited by long plate (13) and on the other hand by ribs (12).
Patent NL-1024428-C2 (NL)
Title: Sewage emission reducing device for drains, comprises compartment connected to bypass pipe via automatically operated valve with overflow barriers
Inventor: BRANDON SANDER
IPC: E03F5/10
Filed: 2003-10-02
Granted: 2004-05-17
Abstract: A tank-shaped compartment (1, 2) is connected to a bypass pipe (BL) via an automatically operated valve (S1, S2) with overflow barriers (EO1- EO3, IO1, IO2). Water volume and quality measuring devices are located in front of the overflow barriers. A control device is used to open and close the valve on the basis of the results of comparing the measured quality of the water before it enters and after it leaves the tank.
Patent NL-1025408-C2 (NL)
Title: Installation is for topping up mobile telephone balance and comprises frame carrying operating panel provided with choice keys and input for payment cards
Inventor: REIJNDERS THEODORUS HENDRICUS
IPC: G07F7/02
Filed: 2004-02-05
Granted: 2005-08-08
Abstract: The installation (1) is for topping up a mobile telephone balance and comprises a frame (2) carrying an operating panel (3) provided with choice keys (4) and an input (5) for payment cards. A read-out screen (6) is incorporated for obtaining information. By means of an outlet (7), items can be made available to a user. Communication devices with an integrated antenna are incorporated with an advertising panel (8), also supported by the frame. One or more times a day (dependent upon the codes stored and sales), the installation can communicate with a central server by means of E-mail or short message service.
Patent NL-1027388-C2 (NL)
Title: Glands-stripper for holding trucked foreskin at root of penis, has elastic ribbon of specified width, connected to middle of flat plaited cotton shoe-lace having bead like shape at its ends
Inventor: DRIESSEN MAARTEN WILLEM
IPC: F16G11/10
Filed: 2004-11-01
Granted: 2006-05-03
Abstract: An elastic ribbon of specified width is connected to the middle of the flat plaited cotton shoe-lace having bead like shape at the ends. The total length of the shoe-lace is made twice the distance measured from the top of the root of the erection to the anus and from the anus to the belly.