baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10340822-B4 (DE)
Title: Tintenstrahldrucker mit Thermosensorelementen zur Identifizierung unterschiedlicher Arten von Patronen
Inventor: LIAO HSIEH-SHENG
IPC: B41J2/175
Filed: 2003-09-04
Granted: 2006-03-16
Abstract: Tintenstrahldrucker
(10, 30):  mit mindestens einer Patrone (12, 32) mit einem Tintenbehälter (12a),
einem Druckkopf (20, 40) und einem Wärmefühlelement (22, 42), wobei der
Tintenbehälter
(12a) zum Aufbewahren von Tinte verwendet wird, der Druckkopf (20, 40)
an einer Unterseite des Tintenbehälters (12a) angeordnet ist
und eine Vielzahl von Düsen
(24) und eine Vielzahl von Heizelementen (26) entsprechend den Düsen (24)
umfasst, das Wärmefühlelement
(22, 42) zum Feststellen einer Temperatur des Druckkopfs (20, 40)
verwendet wird; und  mit einer Erfassungsschaltung (14, 34),
die mit dem Wärmefühlelement
(22, 42) elektrisch verbunden ist und ein Feststellungssignal (18,
38) gemäß der Temperatur
des Druckkopfs (20, 40), die vom Wärmefühlelement (22, 42) festgestellt
wird, erzeugt;  gekennzeichnet durch eine Steuereinheit (16,
36), die mit der Erfassungsschaltung (14, 34) elektrisch verbunden
ist und eine Art der Patrone (12, 32) gemäß dem Feststellungssignal (18,
38) identifiziert.
Patent DE-10341549-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Bestimmung einer in einem Zeitraum verbrauchten Ladung bei Mobilgeräten
Inventor: HAMMES MARKUS
IPC: H04M19/08
Filed: 2003-09-09
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zum Berechnen einer verbrauchten Ladung Q bezogen auf einen Zeitraum Δt in einem
Mobilgerät
(1) mit netzunabhängiger
Stromversorgung, insbesondere Mobilstation (1) eines Mobilfunksystems,
welches sich in dem Zeitraum Δt
in verschiedenen Systemzuständen
(20-24) befinden kann, wobei einer der verschiedenen Systemzustände ein
Niederenergiezustand (24) ist, in welchem der Prozessor (4, 6) mit
reduziertem oder abgeschaltetem Takt- und/oder reduzierter oder
abgeschalteter Spannung versorgt wird, mit den Schritten:  a)
Bestimmen jeweils eines Wertes einer für die Zeitdauer Δt k  eines Systemzustands s k  (20-24)
charakteristischen Größe Δ k  für im Zeitraum Δt auftretende
Systemzustände (20-24),
wobei der Wert der charakteristischen Größe Δ k  für den Niederenergiezustand
(24) nach Bestimmung der Werte der charakteristischen Größen Δ k  für alle anderen
im Zeitraum Δt
auftretenden Zustände
(20-23) durch Bilden der Differenz zwischen dem Zeitraum Δt und den
Zeitdauern Δt k  aller anderen im Zeitraum Δt auftretenden
Systemzustände
(20-23) bestimmt wird;  b) Berechnen der verbrauchten Ladung
Q bezogen auf...
Patent DE-10357397-B4 (DE)
Inventor: LENTJES CARSTEN
IPC: B65F1/08
Filed: 2003-12-09
Granted: 2006-07-13
Abstract: The container system comprises plastic outer and inner containers (3, 5) which are in contact with one another at least over parts of their respective inner and outer surfaces (13, 11).
Patent DE-19536017-B4 (DE)
Title: Turboladerantrieb und Planetenlager dafür
Inventor: BLASE JAMES LEONARD
IPC: F02B3/06
Filed: 1995-09-27
Granted: 2008-01-31
Abstract: Planetenlager
(84) zum drehbaren Halten eines Planetenzahnrades (48) in einem
Motorturboladerantrieb, wobei das Lager einen Ring oder ein ringförmiges Element
(92) mit einer zu einer zylindrischen inneren Wand (100) koaxialen äußeren Lagerfläche (98)
und gegenüberliegenden
ersten und zweiten Enden (102, 104) umfaßt, sowie eine Ölzufuhrnut
(106), die als Ausnehmung unter der Lagerfläche ausgebildet und axial durch
Schultern (108) benachbart den Enden begrenzt ist, wobei sich Ölzufuhrbohrungen
(112), durch das Lager von der inneren Wand zu der Zufuhrnut öffnen, dadurch
gekennzeichnet, daß Durchgänge in den
Schultern die Ölzufuhrnut
mit den Enden verbinden und einen Weg zum Ausstoß von schmutztragendem Öl aus der
Lagerschmierölzufuhr
definieren, wobei die Durchgänge
Abflachungen (114) umfassen, die längs ansonsten konvexer Peripherien
der Schultern ausgebildet sind.
Patent DE-19538314-B4 (DE)
Title: Schmuckstück, insbesondere Arm- oder Halsreifen
Inventor: DENZEL ROLAND
IPC: A44C5/12
Filed: 1995-10-14
Granted: 2005-05-19
Abstract: Schmuckstück mit zwei
unter Zwischenschaltung eines Drehgelenkes gegeneinander in Stufen
drehbaren, einen öffen-
und schließbaren
Reifen (10), insbesondere Arm- oder
Halsreifen bildenden Teilen (14, 14 a ), wobei
das Drehgelenk (16) beidseits eines etwa entlang eines Reifendurchmessers
(A) verlaufenden Schnittes (18) zwischen den beiden rohrartig ausgebildeten
Teilen (14, 14 a ) vorgesehen ist und in der
Ebene (E) des Schnittes (18) oder nahe dieser zwei Scheiben (22,
30) enthält,
die durch einen in Richtung der Drehachse ausgerichteten axialen
Strang (26), dem ein Kraftspeicher (44) zugeordnet ist, verbunden
sind und von denen wenigstens eine Scheibe (30) gegenüber dem
Strang axial bewegbar ist, wobei eine erste Scheibe (30) mit zumindest
einer teilweise aus einer Scheibenoberfläche (31) ragenden, parallel
zur Drehachse versetzt angeordneten Kugel (34) versehen ist, welche
in Kavernen (23) der der ersten Scheibe zugewandten Fläche der
zweiten Scheibe (22) eingreift.
Patent DE-19634675-B4 (DE)
Title: Funkgesteuerte Gefahrenmeldeanlage
Inventor: FISCHER HORST
IPC: H04M11/04
Filed: 1996-08-28
Granted: 2004-07-08
Abstract: Funkgesteuerte Gefahrenmeldeanlage, insbesondere Brandmelde-, Einbruchsmelde-, Notruf-, Personenruf- oder Alarmanlage, mit mindestens einer Signalmeldeinheit, einer Zentrale, einer Funktelefonnebenstellenanlage, bestehend aus mindestens einer Basisstation und mindestens einem Mobilteil, wobei  – jedes Mobilteil einen Anschluss für mindestens eine Signalmeldeeinheit aufweist und Nachrichten zwischen der Signalmeldeeinheit und der Zentrale der Gefahrenmeldeanlage überträgt,  – jedes Mobilteil ein Interface aufweist, an das ein erster Transceiver ankoppelbar ist, wobei die Signalmeldeeinheit einen zweiten Transceiver aufweist und der Funkverkehr zwischen der Signalmeldeeinheit und dem Mobilteil über die beiden Transceiver abgewickelt wird und die Nachrichten zwischen der Signalmeldeeinheit und der Zentrale der Gefahrenmeldeanlage über das Mobilteil abgewickelt werden,  – die Zentrale der Gefahrenmeldeanlage ein Interface aufweist, über das die Zentrale der Gefahrenmeldeanlage direkt an ein Mobilteil angeschlossen ist,  – die Funkkommunikation zwischen einem Mobilteil, das eine Alarmnachricht einer Signalmeldeeinheit übermittelt und dem Mobilteil, an das die Zentrale der Gefahrenmeldeanlage angekoppelt ist, von der Zentrale der...
Patent DE-19638275-B4 (DE)
Title: Bodenkantenabschluß für einen wärmeisolierten Fahrzeugboden
Inventor: HESLING ALFONS
IPC: B60P3/20
Filed: 1996-09-19
Granted: 2005-07-28
Abstract: Bodenkantenabschluss
für einen
wärmeisolierten
Fahrzeugboden in seinem Türbereich,
dessen Bodenkörper
(1) im wesentlichen aus einem Holz-Schaumstoff-Verbund besteht,
der auf seiner Trittseite mit einem Bodenblech (5) abgedeckt und
versteift ist, das zur Bodenkante (4') hin abgekröpft ist
und im Bereich der Bodenkante (4') auf einem tieferen Niveau endet
als im übrigen
Bodenniveau, dadurch gekennzeichnet,  – dass ein U-förmiger,
steifer Blechkörper
(10) die Aussenkante des Bodenkörpers
(1) an dessen Ober- und Unterkante derart übergreift,  – dass der
obere U-Schenkel (15) des Blechkörpers
(10) das Bodenblech im Bereich der Kröpfung (6) unter Vermeidung
einer metallischen Wärmebrücke überlappt
und im wesentlichen auf dem Niveau des übrigen Bodenblechs (5) ausläuft und  – der untere
U-Schenkel des Blechkörpers
(10) aus einem auf der Unterseite des Bodenkörpers (1) befestigten Blechstreifen
(16) besteht, der über
die Aussenkante des Bodenkörpers
(1) übersteht
und dort mit einem U-Element
(11) verbunden ist.
Patent DE-19652264-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen einer physikalischen Meßgröße
Inventor: REEB GEORG
IPC: G01D3/02
Filed: 1996-12-16
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zum Anzeigen einer physikalischen Meßgröße auf einem Meßgerät, wobei
das Meßgerät ein, eine
Anzeigeeinrichtung in seine Anzeigepositionen bringendes Meßwerk und
eine ablesbare, analoge Anzeige aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
herstellungsbedingte Abweichung (a) der Position des Meßwerks (14)
und der Anzeige (18) ermittelt wird und aufgrund dieser Abweichung
(a) eine Korrekturfunktion (K) ermittelt wird, mit der ein das Meßwerk (14)
ansteuerndes, der gemessenen physikalischen Größe (S) entsprechendes Soll-Anzeigesignal
(S AW ) abgeglichen wird.
Patent DE-19720333-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Kraftstoff, der Kraftstoffeinspritzventilen zur Einspritzung an einer Brennkraftmaschine zugeführt wird und Kraftstoffeinspritzsystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HANDTMANN DIETER
IPC: F02M59/20
Filed: 1997-05-15
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Messung von Kraftstoff, der Kraftstoffeinspritzventilen zur
Einspritzung an einer Brennkraftmaschine zugeführt wird und der in einem von einer
Kraftstoffhochdruckpumpe (4) versorgten Kraftstoffhochdruckspeicher
(1) bereitgestellt wird, mittels einer Meßeinrichtung (17), die einen
Meßkolben
(20), der in einem Meßzylinder
(19) durch zuströmenden
Kraftstoff verschiebbar ist und eine die Stellung des Meßkolben
(20) abtastende Sensoreinrichtung (33) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Meßeinrichtung
(17) zwischen Kraftstoffhochdruckpumpe (4) und Kraftstoffhochdruckspeicher (1)
angeordnet ist und für
die Messung von Einspritzmengen und/oder Einspritzverläufen von
Einspritzvorgängen die
Zufuhr von zu messenden Kraftstoff zugeschaltet bzw. zur Unterbrechung
des Messens abgeschaltet wird.
Patent DE-19803418-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines Gelenkmechanismus für eine endoskopische Zange
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: F16C11/04
Filed: 1998-01-29
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden eines Gelenkmechanismus für eine endoskopische Zange,
bei dem  mindestens zwei Gelenkteile (1, 6) derart positioniert
werden, daß sie
eine durch die Gelenkteile (1, 6) hindurchgehende Bohrung (7) für einen
Kopplungsstift (9) festlegen,  der Kopplungsstift (9) derart
in die Bohrung (7) eingesetzt wird, daß ein an einem Ende des Kopplungsstiftes
(9) ausgebildeter Kopf (9a) in einer Senkbohrung (7a) am Ende der
Bohrung (7) sitzt, während
das andere Ende (9b) des Kopplungsstiftes (9) aus der Bohrung (7)
hervorsteht,  und das andere Ende (9b) des Kopplungsstiftes
(9) zum Verbinden der beiden Gelenkteile (1, 6) vernietet wird,  dadurch
gekennzeichnet, daß  vor
dem Vernieten die Gelenkteile (1, 6) mit eingesetztem Kopplungsstift
(9) derart auf einem Tisch (100) positioniert werden, daß die Senkbohrung
(7a) mit ihrer Öffnungsebene
auf dem Tisch (100) liegt, wobei die Gelenkteile (1, 6) in axialer
Richtung des Kopplungsstiftes (9) einen vorbestimmten Abstand voneinander
haben,...
Patent DE-19821565-B4 (DE)
Title: Synchronkörper einer Synchronisiereinrichtung
Inventor: SCHWUGER JOSEF
IPC: F16D23/04
Filed: 1998-05-14
Granted: 2006-08-31
Abstract: Synchronkörper (1,
8, 14, 18, 24) einer Synchronisiereinrichtung für Schaltgetriebe mit einer Nabe
(2, 19, 25), einem Scheibenkörper
(4, 10, 10a, 20) und einer Muffenführung, der mittels der Nabe
(2, 19, 25) drehfest auf einer Getriebewelle angeordnet ist, wobei
eine an der Nabe (2, 19, 25) ausgebildete Innenverzahnung (3) in
die Außenverzahnung
der Getriebewelle eingreift, dessen Scheibenkörper (4, 10, 10a, 20) die Nabe
(2, 19, 25) und die Muffenführung
drehfest miteinander verbindet, und in dessen Scheibenkörper (4)
entweder stirnseitig Ausnehmungen (6) eingebracht sind, die die
Mitnehmernocken mindestens eines Synchronringes der Synchronisiereinrichtung
formschlüssig
führen,
oder dessen Scheibenkörper
(10, 10a, 20) an seinem Außenumfang
in gleichmäßigen Abständen verteilte
Längsnuten
(12) aufweist, die sich zwischen den Zahnsegmenten (11, 21, 28)
der Muffenführung
erstrecken und in denen Druckstücke
und Sperrbolzen aufgenommen und geführt sind, oder dessen Scheibenkörper mit
einer Kombination von Ausnehmungen (6) und Längsnuten (12) versehen ist,
dessen Muffenführung eine
an ihrem...
Patent DE-19833934-B4 (DE)
Title: Bewegliches Sonnendach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OAMI KOTARO
IPC: B60J7/043
Filed: 1998-07-28
Granted: 2006-03-02
Abstract: Bewegliches
Sonnendach für
ein Kraftfahrzeug, mit:  einer Kunststoff-Fensterscheibe (1),
die wenigstens einen auf dieser vertikal ausgebildeten, mit einem
Befestigungsloch ausgestatteten Befestigungsvorsprung (3) aufweist;  einem
Verstärkungsrahmen
(2) mit wenigstens einem Durchgangsloch (7); Befestigungselementen
(4, 5), bestehend aus: einem Gewindebolzen (5, 5c);  einem Hülsenteil
(4) mit Innen- und Außengewinde,
welches in das Befestigungsloch eingesetzt ist und in welches der
Gewindebolzen (5, 5c) durch das Durchgangsloch (7) des Verstärkungsrahmens
(2) hindurch eingreift;  einem Distanzstück (5b), welches entweder an
dem Befestigungsbolzen (5, 5c) oder an dem Hülsenteil (4) ausgebildet ist.
Patent DE-19858325-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrageranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RITTER THOMAS
IPC: B23P15/26
Filed: 1998-12-17
Granted: 2009-01-15
Abstract: Wärmeübertrageranordnung
für ein Kraftfahrzeug
mit einem Rippen/Rohrblock, der wenigstens eine Reihe von Rohren
aufweist, deren Rohrenden auf gegenüberliegenden Seiten aufgeweitet
sind, wobei querverlaufende Wandungsabschnitte der Rohrenden einer
Reihe flächig
aneinanderliegen und längsverlaufende
Außenabschnitte
der Rohrenden jeweils in einer gemeinsamen Flucht zueinander ausgerichtet
sind, wobei auf die Rohrenden auf jeder Seite jeweils ein Strömungskasten
bündig
abschließend
mit den längsverlaufenden
Außenabschnitten dicht
auf die Rohrenden aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens
zwei zueinander parallele Reihen von Rohren (3, 4) vorgesehen sind,
deren aufgeweitete Rohrenden (8, 8a) auf den gegenüberliegenden
Seiten jeweils in einem gemeinsamen Strömungskasten (2, 2a) münden, und
dass zwischen jeweils zwei benachbarten Reihen von Rohrenden (8,
8a) jeweils ein Überbrückungsprofil
(9, 9a) eingefügt
ist, das dicht mit den Rohrenden (8, 8a) und stirnseitigen Endbereichen
(6, 6a) des Strömungskastens
(2, 2a) abschließt,
wobei innerhalb des jeweiligen Strömungskastens eine Trennwand
angeordnet ist, die in Längsrichtung
des Überbrückungsprofils
verläuft.
Patent DE-19913150-B4 (DE)
Title: Anordnung zum lösbaren Anschluß einer Miniatur-Deckenleuchte in einem Miniaturhaus
Inventor: REISER FRANK
IPC: H01R33/94
Filed: 1999-03-24
Granted: 2004-08-19
Abstract: Anordnung zum lösbaren Anschluß einer in einem Miniaturhaus an einer Wohnraumdecke (12) unter einer Rosette (16) aufzuhängenden Miniatur-Deckenleuchte (10) an eine elektrische Stromleitung mit einem leuchtenseitigen und einem deckenseitigen Kupplungsteil (16, 14), dadurch gekennzeichnet, daß das leuchtenseitige Kupplungsteil (16) eine Rosette ist, die in einem inneren Hohlraum (18) mechanische und an die Deckenleuchte (10) anschließbare elektrische Kupplungsglieder (20) aufweist zur Verbindung mit einem an die elektrische Stromleitung anschließbaren, an der Decke (12) befestigbaren und in dem inneren Hohlraum (18) der Rosette (16) aufzunehmenden deckenseitigen Kupplungsteil (14).
Patent DE-19915971-B4 (DE)
Title: Pneumatische Parallelzange
Inventor: MAFFEIS GUISEPPE
IPC: B25B5/06
Filed: 1999-04-09
Granted: 2012-12-13
Abstract: Pneumatische Parallelzange mit a) einem Gehäuse (11), das eine longitudinale Ausnehmung (16) hat, welche zwei parallele Führungen definiert, wobei eine erste Führung (17) im Wesentlichen zylindrisch und eine zweite Führung (18) im Wesentlichen prismatisch ist, b) mindestens zwei Spannteilen (13), die zum Schließen und Öffnen geradlinig in entgegen gesetzter Richtung bewegbar sind, um ein Werkstück zu ergreifen oder freizugeben, und mit c) einem pneumatischen Antriebskolben (14), der die Bewegungen der besagten Spannteile (13) über Verbindungsmittel (27, 28 bis 31) erzeugt, wobei d) das Gehäuse (11) und die Spannteile (13) als Teile aus extrudierten Materialien ausgebildet sind, welche aus Aluminium oder Aluminiumlegierungen bestehen, die beim Extrudieren ihre fertige Form erhalten haben und eine solche Geometrie aufweisen, dass sich die Spannteile und die zweite Führung (18) komplementär ergänzen, und wobei e) der Antriebskolben (14) beweglich in Kammern (25) Aufnahme findet, die durch zwei eingesetzte Kopfteile...
Patent DE-19941319-B4 (DE)
Title: Verringerung des Schwefelgehaltes von Benzin beim Fliessbettkracken
Inventor: CHESTER ARTHUR WARREN
IPC: B01J29/70
Filed: 1999-08-31
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Verringerung des Schwefelgehaltes einer katalytisch gekrackten
Erdölfraktion,
das das katalytische Kracken einer Erdöleintragsfraktion, die schwefelorganische
Verbindungen enthält,
bei erhöhter
Temperatur in der Gegenwart eines Produktschwefelverringerungskatalysators
umfaßt,
der ein poröses
Molekularsieb mit einer Metallkomponente umfaßt, die in der Innenporenstruktur
des Molekularsiebes vorliegt und ein Metall mit einem Oxidationsgrad,
der größer als
Null ist, umfaßt,
um flüssige
Krackprodukte mit verringertem Schwefelgehalt herzustellen.
Patent DE-19950784-B4 (DE)
Title: Verzweigungs-Vorhersagesystem für eine Befehlspipeline eines Computers und Verfahren zum Vorababfragen eines Befehlscodes während der Ausführung eines bedingten Sprungbefehls
Inventor: KUNIE SHUICHI
IPC: G06F9/32
Filed: 1999-10-21
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verzweigungs-Vorhersagevorrichtung
für eine
Befehlspipeline eines Computers, dadurch gekennzeichnet, daß sie aufweist:  einen
mit dem Befehlscode beaufschlagten Diskriminator (2), der den Befehlscode überprüft, um festzustellen,
ob eine bedingte Programmverzweigung zu bearbeiten ist oder nicht,
und der ein für
die bedingte Programmverzweigung repräsentatives Steuersignal (S1)
erzeugt,  einen mit dem Befehlscode beaufschlagten Vorhersager (3),
der auf das Steuersignal (S1) anspricht, um vorherzusagen, ob eine
Bedingung erfüllt
ist oder nicht, und der ein für
die Vorhersage repräsentatives
Steuer-Flag (S2) erzeugt, und  eine Adressenberechnungseinheit
(4/5), die auf das Steuer-Flag (S2) anspricht, um eine Adresse zu
bestimmen, bei der der nächste
Befehlscode gespeichert ist, und diese Adresse einem Befehlszähler PC
zuzuführen,
um zu ermöglichen,
daß der
nächste
Befehlscode in einer Takt-Wiederholungsperiode (∅1/∅2)
abgefragt wird, die aufgeteilt ist, zwischen einem Befehlskettenzyklus,
in dem der die bedingte Programmverzweigung darstellende Befehlscode ausgeführt wird,
und einem anderen zu dem Befehlskettenzyklus benachbarten Befehlskettenzyklus
für eine
Ausführung
des...
Patent DE-19982216-B4 (DE)
Title: Zweimassen-Dämpfungsschwungrad, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: BOCHOT JEAN-CLAUDE
IPC: F16D3/14
Filed: 1999-10-07
Granted: 2010-04-08
Abstract: Zweimassen-Dämpfungsschwungrad für die drehfeste Verbindung eines Verbrennungsmotors (100) mit einem Eingangsorgan (101) eines Kraftübertragungssystems, das insbesondere für ein Kraftfahrzeug bestimmt ist, umfassend ein Primärschwungrad (12) mit einem Querelement (14), das für die drehfeste Verbindung mit dem Verbrennungsmotor (100) bestimmt ist, ein Sekundärschwungrad (13), das einerseits eine Gegenanpreßplatte (16) mit einer Reibfläche (17), die dazu bestimmt ist, ausrückbar drehfest mit dem Eingangsorgan (101) des Kraftübertragungssystems verbunden zu werden, und andererseits eine innere Nabe (18) umfaßt, die von der Gegenanpreßplatte (16) umgeben und drehbar am Primärschwungrad (12) gelagert ist, elastische Organe (24, 25), die zwischen dem Querelement (14) des Primärschwungrads (12) und der inneren Nabe (18) des Sekundärschwungrads (13) zum Einsatz kommen, und einen Drehmomentbegrenzer (19), der zwischen der Gegenanpreßplatte (16) und der inneren Nabe (18) zum Einsatz kommt, wobei der Drehmomentbegrenzer (19) mit axial wirksamen elastischen Mitteln (70) versehen ist und einerseits einen fest mit der Gegenanpreßplatte (16) verbundenen Ring...
Patent DE-19983294-B4 (DE)
Title: Elektrisch gesteuertes Schloss
Inventor: CONSTANTINOU JOHN
IPC: E05B13/00
Filed: 1999-06-11
Granted: 2009-12-10
Abstract: Elektrisch gesteuertes Schloss mit einem zurückziehbaren Verriegelungsbolzen und einem Kopplungsmechanismus, der zwischen einem Verriegelungsbolzen-Zurückziehmechanismus zum Zurückziehen des Verriegelungsbolzens und einem Antriebselement zum antriebs-mäßigen Bewegen des Verriegelungsbolzen-Zurückziehmechanismus angeordnet ist,  wobei der Kopplungsmechanismus einen ersten und einen zweiten Körper aufweist, die miteinander in Eingriff bringbar sind und die mit dem Antriebselement bzw. mit dem Verriegelungsbolzen-Zurückziehmechanismus derart verbunden sind, dass das Antriebselement zum rotationsmäßigen Bewegen des ersten in Eingriff bringbaren Körpers betätigbar ist und der Verriegelungsbolzen-Zurückziehmechanismus bei Rotation des zweiten in Eingriff bringbaren Körpers betätigbar ist,  wobei die in Eingriff bringbaren Körper zwischen einem Eingriffszustand, in dem die antriebsmäßige Bewegung des Antriebselements zum Zurückziehen des Verriegelungsbolzens auf den Verriegelungsbolzen-Zurückziehmechanismus übertragen wird, und einem Nichteingriffszustand, in dem die Übertragung der antriebsmäßigen Bewegung zwischen dem Antriebselement und dem Verriegelungsbolzen-Zurückziehmechanismus unterbrochen ist und, dadurch ein Zurückziehen des Verriegelungsbolzens verhindert ist, relativ beweglich sind,  wobei die Relativbewegung der in Eingriff bringbaren Körper als Ergebnis...
Patent DE-19983408-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Reduzieren von Flackereinflüssen von Entladungslampen während einer pipeline-artigen digitalen Videoaufnahme
Inventor: SMITH RONALD D
IPC: H04N5/235
Filed: 1999-06-24
Granted: 2007-01-18
Abstract: Ein
Verfahren, umfassend die Schritte ( 8 ):  Einstellen
einer ersten Einzelbildrate (300);  Einstellen einer Aufnahmeintegrationsperiode
auf eine erste Integrationsperiode (302);  Aufnehmen eines Satzes
von Einzelbildern unter einer Beleuchtung durch eine Lichtquelle
mit einer Beleuchtungsfrequenz (304); und  Bestimmen der Beleuchtungsfrequenz,
indem  für
jede Zeile in jedem Einzelbild des Satzes von Einzelbildern jeweils
ein über
die Zeile gemittelter Datenwert erzeugt wird (306, 308), wobei jeder
Datenwert ein Mittelwert einer separaten Zeile von Bilddaten ist,
um einen Einfluß einer
Auswahl einer bestimmten Spalte der Bilddaten auf die Bestimmung
zu mildern, wobei eine zeitliche Folge von zeilen-gemittelten Datenwerten
erzeugt wird;  eine Transformation aus dem Zeitbereich in den
Frequenzbereich an der Folge von zeilen-gemittelten Datenwerten ausgeführt wird
(310); und  die Beleuchtungsfrequenz aus dem sich ergebenden
Spektrum der Transformation abgeleitet wird (312, 314).
Patent AU-2009101105-B4 (AU)
Title: Lighting Assembly
Inventor: CALVI VINCENT
IPC: F21S8/00
Filed: 2009-10-30
Granted: 2013-01-24
Abstract: The present invention provides an improved lighting assembly suitable for a range of uses, particularly in public areas and thoroughfares, which lighting assembly has reduced maintenance and servicing needs. In a particularly 5 preferred embodiment the lighting assembly has a casing comprising a main body defining a port for receiving a support and mains cable, and a visor, the casing enclosing; - a reflector assembly for receiving at least one lamp, and - a termination chamber for location of a PE cell, 10 wherein the visor is of unitary construction for covering both the reflector assembly and the termination chamber.
Patent AU-2011100771-B4 (AU)
Title: Laryngeal mask airway device
Inventor: JEREMY BRAIN ARCHIBALD IAN
IPC: A61M16/04
Filed: 2011-06-27
Granted: 2011-09-22
Abstract: Abstract The invention relates to a laryngeal mask airway device (1) for insertion into patient to provide an airway passage to the patient's glottic opening, the device (1) comprising an airway tube (2), a mask (3) attached to the airway tube (2), the mask (3) comprising a 5 body (4) having a distal end (5) and a proximal end (6), a peripheral inflatable cuff (7), and an outlet (8), the mask (3) being attached to the airway tube (2) for gaseous communication between the tube (2) and the outlet (8), the device (1) further comprising means to prevent occlusion of the outlet (8) by the patient's anatomy, the means comprising a support (11), and a conduit (28a) to allow gas to flow out of the outlet (8), 10 past the support.