baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015007071-A1 (DE)
Title: Lampenstreifen und Beleuchtungsvorrichtung mit diesem Lampenstreifen
Inventor: Wang yu-nan
IPC: F21Y115/10
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lampenstreifen (10), der ein transparentes Substrat (11) aufweist, auf dem mindestens eine Leuchtdiode (12) angeordnet ist, wobei das transparente Substrat (11) und die Leuchtdioden (12) von einer Schutzschicht (13) umschlossen werden, wobei die Schutzschicht (13) von einer Lumineszenzschicht (14) umschlossen wird, wobei die Lumineszenzschicht (14) von einer Lichtstreuschicht (15) umschlossen wird. Dadurch weist der Lampenstreifen (10) einen 360°-Lichtaustritt auf und kann als Lampenplatte, Lampengruppe oder Lampenbirne ausgebildet sein.
Patent DE-102015007975-A1 (DE)
Title: Kühlmittelkühler zur Kühlung eines Kühlmittels sowie Verfahren zum Herstellen eines Kühlmittelkühlers
Inventor: KAMMLER THOMAS
IPC: F28F9/04
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlmittelkühler (1) zur Kühlung eines Kühlmittels, mit einem mehrere Flachrohre (3) aufweisenden Kühlernetz (2) sowie einem Sammelkasten (5, 6), der zumindest bereichsweise von einem Rohrboden (8) gebildet ist, wobei der Rohrboden (8) für jedes der Flachrohre (3) eine Aufnahmeöffnung (16) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass jedes der Flachrohre (3) über einen in eine der Aufnahmeöffnungen (16) eingreifenden Befestigungsflansch (12) an dem Sammelkasten (5, 6) befestigt ist, wobei zwischen dem Befestigungsflansch (12) und dem Sammelkasten (5, 6) ein Dichtungselement (20) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen eines Kühlmittelkühlers (1).
Patent DE-102015013538-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung, Verfahren zu deren Steuerung und System
Inventor: SASAKI YUTO
IPC: G06F3/12
Filed: 2015-10-19
Abstract: Eine Bilderzeugungsvorrichtung weist eine Auftragsausführung an und bestimmt, ob eine Verarbeitung zum Durchführen der Auftragsausführung in der Bilderzeugungsvorrichtung ausführbar ist. In einem Fall, in dem bestimmt wird, dass die Verarbeitung in der Bilderzeugungsvorrichtung nicht ausführbar ist, überträgt die Bilderzeugungsvorrichtung Daten zum Durchführen der Auftragsausführung zu einem Server. Die Bilderzeugungsvorrichtung bestimmt, ob ein Auftrag in einer Auftragsliste vorhanden ist, und überträgt eine Löschanforderung für die zum Server übertragenen Daten zum Server unter Verwendung eines Ergebnisses der Bestimmung und eines Detektionsergebnisses für eine Abmeldung.
Patent DE-102015013596-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung einer Fahrtroute eines Fahrzeuges
Inventor: BOROWSKI TIM
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Fahrtroute eines Fahrzeuges, wobei die Fahrtroute in Abhängigkeit von Luftqualitätsdaten ausgewählt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem das Fahrzeug immer zwischen verschiedenen Fahrtrouten entscheiden kann, wird mittels der Luftqualitätsdaten eine schadstoffarme Fahrtroute (D) bestimmt und gemeinsam mit einer schnellsten Fahrtroute (C) im Fahrzeug dargestellt, wobei gleichzeitig eine erste Zeitdauer zum Zurücklegen der schadstoffarmen Fahrtroute (D) und eine zweite Zeitdauer zum Befahren der schnellsten Fahrtroute (C) angezeigt wird.
Patent DE-102015014198-A1 (DE)
Title: Dämpfer für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KLASSON MARTIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Dämpfer für einen Verbrennungsmotor, auf ein Abgassystem, das den Dämpfer umfasst, auf ein Fahrzeug, das das Abgassystem umfasst, und auf ein Verfahren zur Abgasreinigung mithilfe des Dämpfers. Der Dämpfer (12) umfasst ein Gehäuse (44) mit zumindest einem Einlass (20) und zumindest einem Auslass (40), eine Verdampfungskammer (42), wobei die Verdampfungskammer (42) innerhalb des Gehäuses (44) angeordnet ist. Ein Kanal (46) ist zwischen der Verdampfungskammer (42) und dem Gehäuse (44) bereitgestellt. Die Abgase (22) innerhalb der Verdampfungskammer (42) sind so ausgelegt, dass sie in eine Richtung (100) von einem ersten Ende (48) zu einem zweiten Ende (50) der Verdampfungskammer (42) strömen. Der Dämpfer (12) umfasst des Weiteren ein Selektive-Katalytische-Reduktion-(SCR-)Reinigungssystem (34), das eine Anordnung (28) zum Hinzufügen eines Reduktionsmittels (30) zum Abgasstrom (22) umfasst, die der Verdampfungskammer (42) vorgeschaltet angeordnet ist. Der Dämpfer (12) umfasst eine variable Stromführung (52) zum Lenken des Stroms von Abgasen (22) und des Reduktionsmittels (30) innerhalb der Verdampfungskammer (42), und wobei die variable Stromführung (52) dem zweiten Ende (50) der Verdampfungskammer (42) vorgeschaltet angeordnet ist.
Patent DE-102015101464-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig, Wälzlager und Verfahren zum Herstellen eines Wälzlagerkäfigs
Inventor: STAKEMEIER BERND
IPC: F16C33/56
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt einen Wälzlagerkäfig für ein Wälzlager vor, wobei der Wälzlagerkäfig einen Grundkörper umfasst, wobei der Grundkörper zumindest teilweise mit einem ersten Gleitelement bedeckt ist und wobei das erste Gleitelement zumindest teilweise mit einem zweiten Gleitelement bedeckt ist.
Patent DE-102015102542-A1 (DE)
Title: Endoskopische Schneideinrichtung zum Freischneiden einer mit einer Halteplatte versehenen Sonde
Inventor: BREHM ANDREAS
IPC: A61B18/14
Filed: 2015-02-23
Abstract: Bei einer endoskopischen Schneideinrichtung (1) zum Freischneiden einer mit einer Halteplatte (7) versehenen Sonde (3), die im Rahmen einer perkutanen endoskopischen Gastrostomie in einer Magenwand angeordnet und von der Magenmukosa überwuchert ist, ist zur Verstellung des an einem distalen Ende eines Tubus (10) vorgesehenen Schneidelements über ein Zugseil (24) auf dieses eine Betätigungskraft eines Betätigungselements (11) übertragbar. Dabei weist die Schneideinrichtung (1) einen mit dem Zugseil (24) verbundenen elektrisch aufheizbaren Schneiddraht (16) auf, der mit einem ersten Abstand zum distalen Ende am Tubus (10) fixiert ist und von diesem aus außerhalb des Tubus‘ (10) über einen distalen Abschnitt verläuft. Dabei soll das distale Ende des Tubus‘ (10) zur Bildung einer Spitze (20) unter einem Winkel zu dessen Querebene abgeschrägt sein, die dem ersten Diathermiemesser (17) zugewandt ist. Weiterhin soll mit Abstand zum Ende der Spitze (20) eine zweite Öffnung (34) im Tubus (10) ausgebildet sein, über die der Schneiddraht (16) in ein Lumen (25) eintritt, in diesem bis zur Spitze (20) verläuft, zur Bildung eines zweiten Diathermiemessers (36) außen um die Spitze (20) herumgeführt ist und, entlang einer Außenmantelfläche (31) des Tubus‘ (10) verlaufend, über die zweite Öffnung (34) in den Tubus (10) eintritt. Außerdem soll der Tubus (10) zumindest im Bereich seines zwischen den beiden Öffnungen (29 und 34) liegenden Abschnitts aus einem biegeweichen, elastisch verformbaren Kunststoff bestehen.
Patent DE-102015103823-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Daten und Energie zwischen zwei sich relativ zueinander bewegenden Gegenständen
Inventor: SCHMITZ STEPHAN
IPC: H01F38/14
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Übertragung von Daten und Energie zwischen zwei sich um eine gemeinsame Rotationsachse relativ zueinander bewegenden Gegenständen. Die Gegenstände umfassen jeweils Spulen, die sich bezüglich der Rotationsachse derart axial beabstandet gegenüberstehen, dass eine Energieübertragung durch induktive Kopplung zwischen den Spulen möglich ist. Koaxial und drehfest zu dem jeweiligen Spulen ist ein jeweiliger Elektrodenträger mit einem jeweiligen elektrischen Leiter vorgesehen, wobei sich die Elektrodenträger derart axial beabstandet gegenüberstehen und die elektrischen Leiter derart angeordnet sind, dass eine Datenübertragung durch elektrische Kopplung zwischen den elektrischen Leitern möglich ist. Zwischen der ersten Spule und dem dazu koaxialen elektrischen Leiter und/oder zwischen der zweiten Spule und dem dazu koaxialen elektrischen Leiter ist jeweils eine Anordnung am leitfähigen Material zur Abschirmung vorgesehen. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Laserscanner mit einer erfindungsgemäßen Übertragungsvorrichtung.
Patent DE-102015105218-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung für einen Abgasführungsabschnitt eines Abgasturboladers
Inventor: WALKINGSHAW JASON
IPC: F02B37/22
Filed: 2015-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regelvorrichtung für einen durchströmbaren Abgasführungsabschnitt eines Abgasturboladers, wobei die Regelvorrichtung (13) zum Öffnen und Schließen eines Umgehungskanals (11) im durchströmbaren Abgasführungsabschnitt (1) zur Umgehung eines im Abgasführungsabschnitt (1) in einer Radkammer (8) des Abgasführungsabschnitts (1) drehbar angeordneten Turbinenrades (9) des Abgasführungsabschnitts (1) sowie zur Zusammenführung oder Trennung einer im Abgasführungsabschnitt (1) vorgesehenen ersten Flut (5) und zweiten Flut (6) ausgebildet ist, umfassend eine Bewegungsvorrichtung (18) und ein Abdeckelement (16), wobei das Abdeckelement (16) zum Öffnen oder Schließen einer ersten Eintrittsöffnung (12) des Umgehungskanals (11) sowie einer zweiten Eintrittsöffnung (14) der ersten Flut (5) und einer dritten Eintrittsöffnung (15) der zweiten Flut (6) ausgeführt ist, und wobei die Bewegungsvorrichtung (18) zur Initiierung der Bewegung des Abdeckelementes (16) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist zur Zusammenführung oder Trennung der Fluten (5, 6) und zum Öffnen oder Schließen des Umgehungskanals (11) das Abdeckelement (16) eine translatorische Bewegung ausführbar ausgebildet, wobei die translatorische Bewegung in Richtung einer Längsachse (17) des Abdeckelementes (16) erfolgt.
Patent DE-102015106519-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung einer Operationsleuchte
Inventor: JACOBI LEIF
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-04-28
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ansteuerung einer Operationsleuchte wird die Leuchtdichteverteilung in einem Messfeld ortsselektiv ermittelt und die Leuchtfeldgröße wird an die Größe des Operationsfelds unter Berücksichtigung der Leuchtdichteverteilung angepasst.
Patent DE-102015107491-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur verbesserten Herstellung von Pyrolyseteer
Inventor: DEMIR GAMZE
IPC: C10L5/44
Filed: 2015-05-12
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anlage zur Schnellpyrolyse von Biomasse, insbesondere von Lignocellulose enthaltender Biomasse angegeben, bei denen die bereitgestellte Biomasse mit einem festen Wärmeträger unter Pyrolysebedingungen umgesetzt wird. Bei der nachfolgenden Auftrennung der Pyrolyseprodukte wird ein flüssiges Produkt, der Pyrolyseteer, erhalten. Erfindungsgemäß wird mindestens ein Teil des zur Aufheizung des Wärmeträgers genutzten Rauchgases oder des als weiteres Produkt erhaltenen Pyrolysegases oder Mischungen beider Gase zum Pyrolysereaktor oder in den heißen Bereich der Produktaufarbeitung zurückgeführt.
Patent DE-102015109683-A1 (DE)
Title: Verfahren zum energieoptimierten Betrieb einer aeroben biologischen Abwasserreinigungsanlage
Inventor: PETERSEN STEPHAN
IPC: C02F3/12
Filed: 2015-06-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb einer aeroben biologischen Abwasserreinigungsanlage vorgeschlagen. Diese weist mindestens eine Sonde zur Messung der Sauerstoffkonzentration sowie eine Luft- oder Sauerstoffzufuhr auf, deren Leistung in Abhängigkeit von der gemessenen Sauerstoffkonzentration geregelt ist. Der Sollwert für die Sauerstoffkonzentration wird von der Abwasserbelastung abhängig geführt, und es werden keine zusätzlichen Sonden zur Ermittlung der Abwasserbelastung verwendet. Dieses Verfahren ermöglicht mit geringem Aufwand einen energieeffizienten Betrieb einer aeroben biologischen Abwasserreinigungsanlage. Bei geringerer Abwasserbelastung ergeben sich erhebliche Energieeinsparungen. Steigt die Abwasserbelastung, kann das System die Luft- oder Sauerstoffzufuhr für die erforderliche höhere Reinigungsleistung bereitstellen. Dadurch, dass nur ohnehin vorhandene Sonden zur Bestimmung der Sauerstoffkonzentration verwendet werden, werden Kosten und betrieblicher Aufwand minimiert.
Patent DE-102015112028-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Prothesenschaftes und Prothesenschaft
Inventor: VAN VLIET JOHANNES WILLEM
IPC: A61F2/76
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Prothesenschaftes (12), bei dem ein 3D-Datensatz (20) einer Außenkontur (16) eines Stumpfes, an den ein Prothesenschaft (12) angelegt werden soll, erstellt wird, ein Basisschaft (14) aus einem ersten Werkstoff in einem 3D-Druckverfahren unter Verwendung des 3D-Datensatzes (20) erzeugt wird, wobei eine Innenkontur (18) des Basisschafts (14) der Außenkontur (16) des Stumpfes (10) entspricht, wobei zumindest ein Stabilisierungselement (32) aus einem zweiten Werkstoff auf den Basisschaft (14) auflaminiert wird.
Patent DE-102015113080-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges eines Fahrzeugs mit einem Kupplungsaggregat zur Verteilung von Drehmoment
Inventor: DISCHER FRANK
IPC: F16D48/12
Filed: 2015-08-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges (19) eines Fahrzeugs (4) mit einem Kupplungsaggregat (1) zur Verteilung von Drehmoment auf einer primären Achse (2) und einer sekundären Achse (3) des Fahrzeuges (4), wobei das Verfahren zumindest folgende Schritte umfasst: (a) Bestimmen eines verfügbaren Antriebs-Drehmoments; (b) Bestimmen eines Überschuss-Drehmoments an der primären Achse (2); (c) Bestimmen eines aktuellen Maximal-Drehmoments an der sekundären Achse (3); (d) Bereitstellen des Überschuss-Drehmoments an die sekundäre Achse (3) soweit dies das Maximal-Drehmoment nicht überschreitet.
Patent DE-102015113429-A1 (DE)
Title: Separate Aufnahmeeinrichtung mit integrierter Ventilvorrichtung für Ver- und/oder Entsorgungsbehälter zur Reinigung der Betriebsmaschine eines Endoskops
Inventor: FIEBER MARKUS
IPC: A61B1/00
Filed: 2015-08-14
Abstract: Offenbart ist eine Aufnahmeeinrichtung (2) zur Aufnahme von einen oder mehreren Ver- und/oder Entsorgungsbehältern (4, 6), von welchen Versorgungs- und/oder Betriebsmittel zu einer in einer Betriebsmaschine (200) des Endoskops (100) angeordneten Pump- und/oder Saugvorrichtung (204, 206) gefördert werden können. Erfindungsgemäß ist die Aufnahmeeinrichtung (2) separat zu der Betriebsmaschine (200) ausgebildet und weist eine integrierte Ventilvorrichtung (26, 28) auf, mittels welcher Volumenströme in Ver- und/oder Entsorgungsleitungen (16, 18, 20), welche einerseits mit den Ver- und/oder Entsorgungsbehältern (4, 6) und andererseits mit der Pump- und/oder Saugvorrichtung (204, 206) in der Betriebsmaschine (200) koppelbar sind, gesteuert werden können.
Patent DE-102015114936-A1 (DE)
Title: Kanisterentleerungsventilsystem
Inventor: KOLLER KEITH SCOTT
IPC: F16K1/34
Filed: 2015-09-07
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für ein Kanisterentleerungsventil beschrieben. Ein Verfahren umfasst das Drehen einer Armatur innerhalb eines Ventilkörpers in dem Kanisterentleerungsventil, wenn sich das Kanisterentleerungsventil während einer Entleerungsoperation öffnet und schließt. Die Armatur ist an einem ersten Ende von einer Elastomerdichtung mit mehreren abgewinkelten Flügeln umgeben, die während der Entleerungsoperation die Drehung der Armatur um eine zentrale Längsachse ermöglichen.
Patent DE-102015122828-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit epitaktischen Schichten und einer Ausrichtungsmarkierung
Inventor: WEBER HANS
IPC: H01L29/06
Filed: 2015-12-23
Abstract: Eine Ausrichtungsmarkierung (400) in einer Prozessoberfläche (101a) einer Halbleiterschicht (100a) umfasst eine Vertiefung (410) mit einer minimalen Breite von mindestens 100 μm und einer vertikalen Ausdehnung in einem Bereich von 100 nm bis 1 μm. Die Ausrichtungsmarkierung (400) umfasst ferner zumindest eine Finne (420) innerhalb der Vertiefung (410) in einer Distanz von mindestens 60 μm zu einer nächstgelegenen von inneren Ecken (431) der Vertiefung (410).
Patent DE-102015205535-A1 (DE)
Title: Bestimmen der Position eines Fahrzeugs
Inventor: SCHÄFER STEFFEN
IPC: G01S19/45
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Sensorvorrichtung für ein Fahrzeug, welches auf einer vorgegebenen Route fährt, insbesondere ein Schienenfahrzeug, mit einer Anzahl von Sensoren, welche dazu ausgebildet sind, eine Bewegung der Sensorvorrichtung und/oder physikalische Größen einer Umgebung der Sensorvorrichtung zu erfassen und entsprechende Messwerte auszugeben, mit einem Datenspeicher, welcher dazu ausgebildet ist, zu vorgegebenen Positionen auf der vorgegebenen Route Referenzmesswerte für die Sensoren zu speichern, und mit einer Recheneinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, die von den Sensoren ausgegebenen Messwerte mit den gespeicherten Referenzmesswerten zu vergleichen und bei einer Übereinstimmung der von den Sensoren ausgegebenen Messwerte mit den Referenzmesswerten die den jeweiligen Referenzmesswerten entsprechende Position als die aktuelle Position der Sensorvorrichtung auszugeben. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Fahrzeug und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015206231-A1 (DE)
Title: Kollisionsmöglichkeitsbestimmungsvorrichtung, Fahrunterstützungsvorrichtung, Kollisionsmöglichkeitsbestimmungsverfahren und Kollisionsmöglichkeitsbestimmungsprogramm
Inventor: SASABUCHI YOJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-04-08
Abstract: Eine Kollisionsmöglichkeitsbestimmungsvorrichtung enthält: ein Identifizierungsteil (32), das konfiguriert ist, um ein Objekt (B, H) zu erfassen und einen Ort des Objekts (B, H) zu identifizieren; ein erstes Analyseteil (34), das konfiguriert ist, um einen künftigen Ort des Objekts (B, H) basierend auf vom Identifizierungsteil (32) ausgegebener Information in Bezug auf das Objekt (B, H) vorherzusagen und erste Information, die eine Kollisionsmöglichkeit mit dem Objekt (B, H) angibt, basierend auf dem vorhergesagten künftigen Ort des Objekts (B, H) zu erzeugen; ein zweites Analyseteil (36), das konfiguriert ist, um zweite Information, die eine Kollisionsmöglichkeit mit dem Objekt (B, H) angibt, basierend auf dem vom Identifizierungsteil (32) identifizierten Ort des Objekts (B, H) zu erzeugen; und ein Bestimmungsteil (38), das konfiguriert ist, um eine Kollisionsmöglichkeit mit dem Objekt (B, H) basierend auf sowohl der ersten Information als auch der zweiten Information zu bestimmen.
Patent DE-102015206933-A1 (DE)
Title: Getriebemotor
Inventor: GUTTENBERGER RICHARD
IPC: H02K7/116
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getriebemotor (1), bestehend aus einem Gleichstrommotor (2) mit einer Motorwelle (3), einem Planetengetriebe (4) mit einem Sonnenrad (5), mehreren Planetenrädern (6), einem Hohlrad (7), einem Getriebegehäuse (8), einer Getriebeausgangswelle (9) und einem Planetenträger (24), wobei die Planetenräder (6) mit Verzahnungen des Hohlrads (7) in Eingriff sind. Aufgabe der Erfindung ist es, die Komplettmontage des Planetengetriebes unabhängig von der Endmontage am Gleichstrommotor vornehmen zu können, wobei die Montage der Getriebebauteile gut überwacht werden kann, die Verzahnungen bei der Montage keine Beschädigungen erfahren und deshalb als Geräuschquelle weitgehend ausscheiden, wobei der Bauraum in axialer Richtung optimiert ist und die Montage des Planetengetriebes am Gleichstrommotor einfach und problemlos durchführbar ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102015207654-A1 (DE)
Title: Mehrschaliges Schornsteinbauelement und Verfahren zum Aufbauen eines Schornsteins mit einem solchen
Inventor: WAGENFELD ROLF
IPC: E04F17/02
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrschaliges Schornsteinbauelement (1), umfassend mindestens eine längliche und wenigstens teilweise rohrartige Innenschale (10), mindestens eine Dämmschale (20) und mindestens eine längliche und wenigstens teilweise rohrartige Außenschale (30), wobei von Innen nach Außen Innenschale (10), Dämmschale (20) und Außenschale (30) konzentrisch angeordnet sind, sodass die Dämmschale (20) zwischen Innenschale (10) und Außenschale (30) angeordnet ist, wobei das Schornsteinbauelement (1) mindestens einen Halteclip (40) umfasst, der lösbar zum Positionieren der Innenschale (10) gegenüber der Dämmschale (20) und/oder der Außenschale (30) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Aufbauen eines Schornsteins unter Verwendung von mindestens zwei solcher mehrschaligen Schornsteinbauelement.
Patent DE-102015207826-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Übertragung eines Übertragungsguthabenbetrags von einem, einem ersten Telekommunikationsendgerät zugeordneten, ersten Guthabenspeicher auf einen zweiten Guthabenspeicher, wobei der zweite Guthabenspeicher einem zweiten Telekommunikationsendgerät zugeordnet ist, Telekommunikationsendgerät, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: SINNING THORSTEN
IPC: H04W4/24
Filed: 2015-04-28
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein Systedm zur Übertragung eines Übertragungsguthabenbetrags von einemersten Guthabenspeicher auf einen zweiten Guthabenspeicher vorgeschlagen, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst: – in einem ersten Verfahrensschritt wird dem ersten Guthabenspeicher ein Guthabenbetrag hinzugefügt, – in einem dem ersten Verfahrensschritt nachfolgenden zweiten Verfahrensschritt wird der Übertragungsguthabenbetrag, als Teil des ersten Guthabenspeichers, zur Übertragung ausgewählt, – in einem dem zweiten Verfahrensschritt nachfolgenden dritten Verfahrensschritt werden das erste und zweite Telekommunikationsendgerät in räumliche Nähe zueinander gebracht – in einem dem dritten Verfahrensschritt nachfolgenden vierten Verfahrensschritt wird eine erste Übertragungsinformation durch das erste Telekommunikationsendgerät zu einer dritten Stelle übertragen, – in einem dem dritten Verfahrensschritt nachfolgenden fünften Verfahrensschritt wird eine zweite Übertragungsinformation durch das zweite Telekommunikationsendgerät zu der dritten Stelle übertragen, – in einem dem vierten und fünften Verfahrensschritt nachfolgenden sechsten Verfahrensschritt wird die Übertragung des Übertragungsguthabenbetrags vom ersten Guthabenspeicher des ersten Telekommunikationsendgeräts zu dem zweiten Telekommunikationsendgerät zugeordneten, zweiten Guthabenspeicher autorisiert.
Patent DE-102015207877-A1 (DE)
Title: Signalgeber mit Schute
Inventor: FISCHER FRIEDRICH
IPC: G08G1/095
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Signalgeber (1) einer Lichtsignalanlage zur Verkehrsregelung. Er umfasst ein Gehäuse (2) mit einer Frontöffnung (5), ein die Frontöffnung (5) verschließendes Leuchtfeld (6) zur Erzeugung eines Lichtsignals und eine das Leuchtfeld (6) überdachende Schute (7) zur Abschirmung von einfallendem Fremdlicht. Erfindungsgemäß weist die Schute (7) einen am Gehäuse (2) befestigten Halteabschnitt (8) und einen sich daran anschließenden Schirmabschnitt (9) auf. Dabei ist wenigstens der Schirmabschnitt (9) formelastisch ausgebildet. Hierdurch kann die Schute (7) bei Einwirkung einer äußeren Kraft zerstörungsfrei deformiert werden und anschließend selbstständig wieder ihre ursprüngliche Form einnehmen, was die Betriebssicherheit des erfindungsgemäßen Signalgebers (1) verbessert.