baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019003229-U1 (DE)
Title: Dachrinnenreinigungsroboter
IPC: E04D13/076
Filed: 2019-08-01
Abstract: Dachrinnenreinigungsroboter (R) dadurch gekennzeichnet, dass er aus Gehäuse (1) mit zugeschlossenen Enden von gummierte Kappen (2), befestigten auf beiden Enden Getriebeelektromotoren (6) mit Antriebsrollen (3), Drehbürsten (4) und Kunststoffgreifer (21), befestigten auf Bürstenwelle (29), durch Muffe (7) besteht.
Patent DE-202019005800-U1 (DE)
Title: Zweiteilige hochfeste Schraube
IPC: F16B35/04
Filed: 2019-09-26
Abstract: Hochfeste Schraube (1), mit
 einem Kopf (2) mit einer Werkzeugangriff-Kontur (4),
 einem Schaft (3) mit einem vom Kopf (2) wegweisenden freien Ende (5),
 wobei ein Gewindeabschnitt (6) mit einem Gewinde (7) an dem Schaft (3) angeordnet ist, wobei das Gewinde (7) als metrisches ISO-Gewinde oder Zollgewinde ausgebildet ist,
 wobei der Kopf (2) und der Schaft (3) als stofflich getrennte Teile ausgebildet sind,
 wobei der Kopf (2) eine radial innen angeordnete Koppelausnehmung (8) mit einem Axialkraftübertragungselement (9) und einem Drehmomentübertragungselement (10) aufweist,
 wobei der Schaft (3) ein radial außen an seinem Außenumfang angeordnetes Koppelelement (11) mit einem Axialkraftübertragungsgegenelement (12) und einem Drehmomentübertragungsgegenelement (13) aufweist,
 wobei das Koppelelement (11) in die Koppelausnehmung (8) eingreift,
 wobei das Axialkraftübertragungselement (9) und das Axialkraftübertragungsgegenelement (12) derart formschlüssig ineinandergreifend ausgebildet und angeordnet sind, dass eine axiale translatorische Bewegung des Kopfs (2) relativ zum Schaft (3) in Richtung weg von dem freien Ende (5) des Schafts (3) verhindert wird bzw. verhindert ist, insbesondere unlösbar, und
 wobei das Drehmomentübertragungselement (10) und das Drehmomentübertragungsgegenelement (13) derart ineinandergreifend ausgebildet und angeordnet sind, dass eine rotatorische Bewegung des Kopfs (2) relativ zum Schaft (3) im Anzugsdrehrichtungssinn des Gewindes (7) verhindert wird bzw. ist.
Patent DE-202019104390-U1 (DE)
Title: Verriegelungselement für einen Deckel zu einem Aufbewahrungsbereich in einer Sitzrückenlehne eines Fahrzeugs
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-08-09
Abstract: Sitzrückenlehne für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 einen Deckel, der eine geschlossene Position, die einen Zugriff auf einen Aufbewahrungsbereich verhindert, und eine offene Position aufweist, die den Zugriff auf den Aufbewahrungsbereich ermöglicht; und
 ein Verriegelungselement, das eine Eingriffsposition, die verhindert, dass der Deckel aus der geschlossenen Position in die offene Position übergeht, und eine gelöste Position aufweist, die nicht verhindert, dass der Deckel aus der geschlossenen Position in die offene Position übergeht;
 wobei das Verriegelungselement durch die Schwerkraft aus der gelösten Position in die Eingriffsposition übergeht, wenn die Sitzrückenlehne aus einer heruntergeklappten Position in eine aufrechte Position übergeht, und aus der Eingriffsposition in die gelöste Position übergeht, wenn die Sitzrückenlehne aus der aufrechten Position in die heruntergeklappte Position übergeht.
Patent DE-202019106364-U1 (DE)
Title: Papiermaschine für die Herstellung von Altpapier- und Grasfasern enthaltendem Papier
IPC: D21F1/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Papiermaschine für die Herstellen von Altpapierfasern und Grasfasern enthaltendem Papier mit:• einem Pulper zum Einbringen von Altpapiermaterial und Grasmaterial sowie Prozesswasser• wenigstens einem Trägersieb, auf das eine Masse mit durch in den Pulper eingebrachtes Altpapiermaterial bereitgestellten Altpapierfasern und durch in den Pulper eingebrachtes Grasmaterial bereitgestellten Grasfasern unter Abtrennung jedenfalls eines Teils des Prozesswassers aufgebracht werden kann, um eine Papierbahn zu formen,• einer Prozesswasserrückführung zum Rückführen jedenfalls eines Teils des Prozesswassers für eine erneute Einbringung in den Pulper,• einer pH-Sonde zum Erfassen eines pH-Wertes des Prozesswassers,• einer Zugabeeinrichtung zum Zugeben von probiotischen Bakterien in das Prozesswasser,• einer Zudosiereinrichtung zum Zudosieren eines basischen Mittels zu dem Prozesswasser und• einer Steuerung, wobei die Steuerung eingerichtet ist, basierend auf im Zuge einer Überwachung des pH-Wertes des Prozesswassers aufgenommenen Messwerten der pH-Sonde dem Prozesswasser, das ursprünglich aus Frischwasser erhalten ist, das einen pH-Wert im Bereich von 7,0 bis 8,5 aufweist, und dem für jedenfalls eine Reduktion einer Bildung von prozessschädigenden Mikroorganismen probiotische Bakterien, nicht jedoch Biozide, zugegeben worden sind, bei einem festgestellten Absinken des mit dem pH-Sensor gemessenen pH-Werts unter einen Schwellwert eine Zugabe des basischen Mittels in erhöhter Dosierung durch die Zudosiereinrichtung zu veranlassen, um ein Einstellen des pH-Werts des Prozesswassers auf einen Zielwert zu erreichen und den pH-Wert auf dem Zielwert zu halten, wobei der Schwellwert des pH-Werts wenigstens 0,2, insbesondere wenigstens 0,3 größer ist als der Zielwert.
Patent DE-202020000788-U1 (DE)
Title: Container Abfluss
IPC: B65D88/12
Filed: 2020-02-28
Abstract: Container Abfluss zum kontrollierten Abfließen von Flüssigkeiten aus Container dadurch gekennzeichnet, dass in einer Seitenwand eines Containers ein Abflussloch, welches mit einem Filter und einer Vorrichtung zum Verschließen gemäß Unteransprüche versehen werden kann, um Flüssigkeiten aus dem Container kontrolliert ablaufen zu lassen.
Patent DE-202020002214-U1 (DE)
Title: Manuell geschobener Transportwagen
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-05-19
Abstract: Manuell geschobener Transportwagen, umfassend:
 einen ersten Rahmen mit einer in Oben-unten-Richtung und in Vorne-hinten-Richtung verlaufenden ersten ebenen Rahmenfläche,
 einen ersten Griff mit einer an der ersten ebenen Rahmenfläche anliegenden ersten ebenen Grifffläche, und
 einen ersten Klemmmechanismus, der in einem Zustand der Anlage der ersten ebenen Grifffläche an der ersten ebenen Rahmenfläche durch Einklemmen des ersten Rahmens und des ersten Griffs den ersten Griff am ersten Rahmen fixiert,
 wobei eine Höhe, in der der Griff in Bezug auf den Rahmen fixiert ist, veränderbar ist.
Patent DE-202020004830-U1 (DE)
Title: Pharmazeutisch antimikrobielles Kombinationspräparat auf Zink - Nystatin - Wirkstoffbasis als immunologisch-hybridwirkendes therapeutisch präventives Arzneimittel zur oralen Einnahme
IPC: A61P31/10
Filed: 2020-11-18
Abstract: Pharmazeutisch antimikrobielles Kombinationspräparat auf Zink und Nystatin Wirkstoffbasis als ein immunologisch-hybridwirkendes therapeutisch präventives Arzneimittel zur oralen Einnahme.
Patent DE-202020104035-U1 (DE)
Title: Bauwerksabdichtung mit Radon-Sperre
IPC: E04B1/92
Filed: 2020-07-13
Abstract: Bauwerksabdichtung,
 mit einer Fasermatte,
 die mit einem aushärtbaren Flüssigkunststoff getränkt ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Bauwerksabdichtung eine Aluminiumlage aufweist.
Patent DE-202020104159-U1 (DE)
Title: Hohlbodenbauelement
IPC: E04F15/024
Filed: 2020-07-18
Abstract: Hohlbodenbauelement zur Herstellung eines Hohl- oder Doppelbodensystems, umfassend zumindest ein Profil (20), das ausgebildet ist, einen Doppelboden und/oder eine Trennwand aufzunehmen, wobei das Profil (20) mittels mindestens zwei Stützen (10) mit Abstand zu einem Boden (30) angeordnet ist, wobei jede Stütze (10) eine Vorrichtung aufweist, mit der das Profil (20) stufenlos zum Boden (30) justierbar ist, und eine Befestigung der Stützen (10) mit dem Profil (20) durch mindestens ein Befestigungselement erfolgt, das in einem Hohlraum des Profiles (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen (10) teleskopierbar und zweiteilig ausgebildet sind und zumindest aus einem unteren Profil (12) mit einem oberen Hohlprofil (14) bestehen, die formschlüssig ineinandergreifen, wobei sich zur Justierung des Profils (20) das Befestigungselement an der Oberseite des unteren Profils (12) abstützt.
Patent DE-202020106526-U1 (DE)
Title: Hochleistungslithiumbatterie-Abdeckplatte
IPC: H01M50/147
Filed: 2020-11-13
Abstract: Hochleistungslithiumbatterie-Abdeckplatte, umfassend einen mit zwei Elektrodendurchgangslöchern versehenen Abdeckplattenkörper, wobei eine Pluspol-Druckplatte und eine Minuspol-Druckplatte jeweils isoliert an der Oberseite des Abdeckplattenkörpers angeschlossen sind und unterhalb des Abdeckplattenkörpers eine damit verbundene untere Isolierunterlage angeordnet ist, und wobei ein Pluspol-Verbindungsblech und ein Minuspol-Verbindungsblech, welche sich unterhalb der unteren Isolierunterlage befinden, jeweils durch ein zugeordnetes Elektrodendurchgangsloch hindurchgeführt sind und mit der Pluspol-Druckplatte bzw. der Minuspol-Druckplatte in elektrischem Kontakt stehen, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Elektrodendurchgangsloch (2) um ein mit einem oberen Flansch (8) versehenes gestuftes Durchgangsloch handelt, und dass die Pluspol-Druckplatte (3) und die Minuspol-Druckplatte (4) jeweils in dem zugeordneten Elektrodendurchgangsloch (2) angeordnet, jeweils mit einer Dichtscheibe (9) unterlegt und jeweils am Außenumfang mit einem Isolierring (10) versehen sind, wobei der obere Flansch (8) des Elektrodendurchgangsloches (2) im nach innen gebogenen Zustand an dem Isolierring (10) anliegt, so dass eine lötfreie Elektrodendichtungsstruktur entsteht.
Patent DE-202020106685-U1 (DE)
Title: Akkupack für ein Elektrogerät
IPC: H01M10/52
Filed: 2020-11-20
Abstract: Akkupack (10) für ein Elektrogerät zumindest umfassend- ein Gehäuse,- ein oder mehrere Akkumulatorzellen (16) mit zumindest einem stirnseitig angeordneten positiven Pol (24), wobei die ein oder mehreren Akkumulatorzellen (16) innerhalb des Gehäuses angeordnet sind,- zumindest einen Leitungsträger (18), welcher mit den ein oder mehreren Akkumulatorzellen (16) elektrisch verbunden ist,- wobei vorgesehen ist, dass wenigstens ein Schaumstoffelement (20) zumindest stirnseitig im Bereich des positiven Pols (24) der ein oder mehreren Akkumulatorzellen (16) angeordnet und/oder vorgesehen ist, welches dazu ausgebildet ist, aus zumindest einer defekten und/oder defekt werdenden Akkumulatorzelle (16) wenigstens ein im Bereich des positiven Pols (24) mit hoher Geschwindigkeit austretendes und/oder entweichendes Elektrolyt-Gas zumindest weitgehend abzufangen und/oder zu verlöschen.
Patent DE-202021000292-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A62B18/10
Filed: 2021-01-26
Abstract: Atemschutzmaske, als Schutz vor Infektionen, mit einem zumindest Mund und Nase bedeckenden Maskenkörper, und mit Mitteln zum Halten der Maske am Kopf, dadurch gekennzeichnet, dass der Maskenkörper wenigstens ein Einatemventil aufweist, das beim Einatmen öffnet und Atemluft in den Raum zwischen Gesicht und Maskenkörper eintreten lässt und beim Ausatmen schließt, und dass der Maskenkörper darüber hinaus geschlossen ist und keine weiteren Öffnungen aufweist, so dass die Ausatemluft im Wesentlichen nur durch das Material des Maskenkörpers hindurch aus dem Masken-Innenraum in den Außenraum strömen kann.
Patent DE-202021001661-U1 (DE)
Title: Kamerafunktion für automatische Rasenmäher
IPC: A01D34/40
Filed: 2021-05-05
Abstract: Montage einer Minikamera mit WLAN - Funktion auf oder in dem automatischen Rasenmäher (AR) mit Frontansicht oder - steuerbaren Rundumsicht bis zu 360 Grad.
Patent DE-202021002721-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Befestigen von Beregnungsdüsen, Scheinwerfern und anderen Geräten an Baumstämmen und anderen Pfählen und Masten
IPC: F16M13/02
Filed: 2021-08-20
Abstract: Haltevorrichtung zum Befestigen von Beregnungsdüsen, Scheinwerfern und anderen Geräten an Baumstämmen und anderen Pfählen und Masten bestehend aus einem V - förmigen Anlageblech (2) mit vorzugsweise mittig angeortnetem Aufnahmezapfen (3) auf dem Klemmbacken (5) und auf diesen die Gewindebuchse (7) mit Kupplungen (8) an schwenkbaren Haltearmen (6) befestigt ist dadurch gekennzeichnet das die Klemmbacken (5) um die Mittelachse (10) des Aufnahmezapfens (3) gedreht werden können und gleichzeitig die Haltearme (6) auf den Klemmbacken (5) geschwenkt werden können
Patent DE-202021003723-U1 (DE)
Title: Depot
IPC: B65D88/02
Filed: 2021-12-08
Abstract: Depot für mindestens einen ungebundenen Stoff (7), insbesondere Aushubmaterial, wobei das Depot (1) mindestens einen Boden (2) zur unteren Abstützung des mindestens einen ungebundenen Stoffes (7) aufweist und der mindestens eine Boden (2) mindestens einen Rand (3) aufweist, der das Depot (1) außenseitig begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass am mindestens einen Rand (3) Begrenzungswände (4) vorgesehen sind, die mindestens eine Außenwand (20) und mindestens eine Innenwand (21) aufweisen, welche durch Stege (22) verbunden sind, wobei die Innenwand (21) mindestens einen ungebundenen Stoff (7) seitlich abstützt, um ein hohes Füllvolumen mit dem ungebundenen Stoff (7) zu erreichen, und Mittel zum Ausgleich der vom mindestens einen ungebundenen Stoff (7) auf die Begrenzungswände (4) ausgeübten Druckkraft vorgesehen sind.
Patent DE-202021102753-U1 (DE)
Title: Bienenbeute
IPC: A01K47/00
Filed: 2021-05-19
Abstract: Bienenbeute (1) aufweisend ein Gehäuse (10, 10a), mit einem Gehäuseboden (14) und einer Mehrzahl von Seitenwände (11), einen Deckel (12) sowie wenigstens einem Wabenrahmen (50), der in der Bienenbeute (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bienenbeute (1) des Weiteren eine Haltevorrichtung (20) aufweist, die zur Aufnahme des wenigstens einen Wabenrahmens (50) ausgebildet ist, derart, dass der Wabenrahmen (50) kontaktfrei zu dem Gehäuse (10, 10a) in der Bienenbeute (1) gelagert ist.
Patent DE-202021105594-U1 (DE)
Title: System zur automatischen Auswahl und/oder Bewertung mindestens eines KI-Moduls und zur Klassifikation und/oder Regression von Eingangsdaten, ein computerlesbares Speichermedium und ein System zur Klassifikation und/oder Regression von Eingangsdaten
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-10-14
Abstract: System, insbesondere eine Vorrichtung (300), zum Ausführen eines Verfahrens (100) zur automatischen Auswahl und/oder Bewertung mindestens eines KI-Moduls (14), umfassend:
 a. eine Empfangseinheit (310), die dazu ausgebildet ist, Eingabedaten (11) zu empfangen, wobei die Eingabedaten (11)
 ◯ Ungestörte Daten (12) mit mindestens einem ungestörten Datenelement (13),
 ◯ mindestens ein zur Klassifikation und/oder Regression ausgebildetes KI-Modul (14),
 ◯ mindestens eine Beurteilungsmetrik (15), und
 ◯ mindestens eine Methode zum Generieren von Störungen (16, 16') mit mindestens einem Störungsparameter (17); angeben;
 b. eine Konfigurationseinheit (320), die dazu ausgebildet ist, einen Störungsparameterwert (18) für den mindestens einen Störungsparameter (17) und ein Stoppkriterium (21) festzulegen, und
 c. eine Recheneinheit (330), die dazu ausgebildet ist Abweichungen (31) durch Berechnen der mindestens einen Beurteilungsmetrik (15) unter Verwendung der ungestörten Daten (12), des mindestens einen KI-Moduls (14) und der mindestens einen Methode zum Generieren von Störungen (16, 16') zu bestimmen;
 d. eine Robustheitsbestimmungseinheit (340), die dazu ausgebildet ist, mindestens einen Robustheitswert (41) für das mindestens eine KI-Modul (14) unter Verwendung der berechneten Abweichungen (31) zu bestimmen;
 e. eine Vergleichseinheit (350), die dazu ausgebildet ist, den mindestens einen Robustheitswert (41) mit mindestens einem Schwellwert (51) zu vergleichen; und
 f. eine Auswahleinheit (360), die dazu ausgebildet ist, das mindestens eine KI-Modul (14) auszuwählen, wenn der Robustheitswert (41) größer gleich dem mindestens einen Schwellwert (51) ist und dazu ausgebildet ist, die Recheneinheit (330) unter Verwendung der Konfigurationseinheit (320) zu aktivieren, wenn der Robustheitswert (41) kleiner gleich dem mindestens einen Schwellwert (51) ist oder einen Hinweis auszugeben, wenn das Stoppkriterium (21) erfüllt ist.
Patent DE-202022002480-U1 (DE)
Title: Werkzeugbock
IPC: B25H1/06
Filed: 2022-11-18
Abstract: Werkzeugbock (WB), umfassend zwei Hälften, von denen jede Hälfte mindestens zwei Füße (L1, L3 bzw. R1, R3), mindestens eine, die beiden Füße (L1, L3 bzw. R1, R3) verbindende Querstrebe (L2 bzw. R2) und eine Auflage (L4 bzw. R4), wobei die beiden Hälften mittels eines Gelenks miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Auflagen (L4 bzw. R4) mit mindestens einer Klappauflage (KA) versehen ist, welche in Bezug auf die jeweilige Auflage (L4 bzw. R4) ausklappbar ist.
Patent DE-202022101380-U1 (DE)
Title: Einstiegssystem für ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug
IPC: B60R3/02
Filed: 2022-03-15
Abstract: Einstiegssystem (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, mit einem Türflügel (2), einem Flügelbetätigungsaktuator (3) und mit einer Zustiegshilfe (4), wobei das Einstiegssystem (1) ein Zustiegshilfenantriebssystem (5) umfasst, mittels dem die Zustiegshilfe (4) zwischen einem eingefahrenen bzw. eingeklappten Zustand (Z1) und einem ausgefahrenen bzw. ausgeklappten Zustand (Z2) hin und her beweglich ist, und das Zustiegshilfenantriebssystem (5) einen Zustiegshilfenaktuator (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Zustiegshilfenaktuator (6) durch den Flügelbetätigungsaktuator (3) gebildet ist.
Patent DE-202022101943-U1 (DE)
Title: Regalbodenträger
IPC: F16B12/12
Filed: 2022-04-11
Abstract: Regalbodenträger, mit einem zylinderrohrförmigen Hohlzapfen (2), mit einem radial über den Hohlzapfen (2) überstehenden axialen Widerlager (5) an einem geschlossenen Ende des Hohlzapfens (2), und mit einem Auflager (4) für einen Regalboden auf einer dem Hohlzapfen (2) gegenüberliegenden Seite des Widerlagers (5).
Patent DE-202022102313-U1 (DE)
Title: Zubehörbefestigungsmodul für Fahrradlenker
IPC: B62J45/10
Filed: 2022-04-28
Abstract: Ein Zubehörbefestigungsmodul für Fahrradlenker, mindestens umfassend
 ein Befestigungselement, das einen zum Einfassen eines Fahrradlenkers dienenden Einfassringabschnitt aufweist, wobei eine Seite des Einfassringabschnitts mit einem Befestigungsabschnitt versehen ist; und
 einen Anhängerahmen, der einen ersten und einen zweiten Verbindungsabschnitt und einen zwischen dem ersten und dem zweiten Verbindungsabschnitt befindlichen Halterungsabschnitt aufweist, wobei der erste Verbindungsabschnitt mit dem Befestigungsabschnitt verbunden ist, der Halterungsabschnitt einen ersten und einen zweiten vertikalen Rahmenkörper und einen mit dem ersten und dem zweiten vertikalen Rahmenkörper verbundenen horizontalen Rahmenkörper aufweist, ein fester Winkel zwischen dem ersten und zweiten vertikalen Rahmenkörper und dem horizontalen Rahmenkörper vorgesehen ist und der zweite Verbindungsabschnitt zur Verbindung mit einem Zubehör dient.
Patent DE-202022103469-U1 (DE)
Title: Mittelseitenairbag
IPC: B60R21/231
Filed: 2022-06-22
Abstract: Mittelseitenairbag mit:
 einem Airbagkissen, das zum Entfalten zwischen einem Fahrersitz und einem Beifahrersitz ausgebildet ist; und
 einer vorstehenden Kammer, die dazu ausgebildet ist, durch einen beifahrersitzseitigen Teil des Airbagkissens in Richtung eines Insassen auf dem Beifahrersitz vorstehend entfaltet zu werden.
Patent DE-202022106451-U1 (DE)
Title: Bestattungsurne für die Bestattung und/oder Aufbewahrung der Asche von Sternenkindern, verstorbenen Kindern oder verstorbenen Erwachsenen
IPC: A61G17/08
Filed: 2022-11-17
Abstract: Bestattungsurne (10) für die Bestattung und/oder Aufbewahrung der Asche (23) von Sternenkindern, verstorbenen Kindern oder verstorbenen Erwachsenen
 - mit einem Bestattungsurnengrundkörper (11), welcher aus einem Bestattungsurnenboden (13) und Bestattungsurnenrahmen (14) besteht, wobei der Bestattungsurnenboden (13) und der Bestattungsurnenrahmen (14) einen Bestattungsurnenhohlkörper (12) umgeben, in welchem eine Ascheaufnahmevorrichtung (16) anordenbar ist und wobei der Bestattungsurnengrundkörper (11) mit einem Deckel (24) verschließbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Bestattungsgrundkörper (11) eine Spanschachtel ist,
 - der Bestattungsurnenhohlkörper (11) wenigstens teilweise bestattungsurnenboden- und/oder bestattungsurnenrahmenweisend mit einem Innenraumverkleidungsstoff (15) versehen ist,
 - und die Ascheaufnahmevorrichtung (16) als Aschebeutel (17) oder als Aschekapsel (25) ausgebildet ist.
Patent DE-202022106882-U1 (DE)
Title: Spannrahmen für ein Insektenschutzgitter
IPC: E06B9/52
Filed: 2022-12-08
Abstract: Spannrahmen (2) für ein Insektenschutzgitter zum Einspannen in einer Gebäudeöffnung wie ein Fenster, mit zwei gegenüberliegenden seitlichen Profilelementen (6), dadurch gekennzeichnet, dass die gegenüberliegenden seitlichen Profilelemente (6) jeweils in Teilprofile (10) aufgeteilt sind, die zusammenlegbar oder klappbar sind, so dass der Spannrahmen (2) aus einem aufgespannten Zustand in einen gefalteten Zustand überführbar ist.
Patent DE-202023000008-U1 (DE)
Title: WLAN-Navigations-Technologie
IPC: H04W64/00
Filed: 2023-01-04
Abstract: Sender zum Senden oder Empfangen von Wireles-Local-Area-Networt (WLAN) Signalen, dadurch gekennzeichnet, dass diese über eigene Prozessoren, flüchtige Speicher und eine auswechselbare Festplatte verfügen und in einem Gehäuse geführt ist, um Signale, Messdaten bzw. Positionen, Informationen, Mediendaten etc. mit oder ohne Internetanbindung zu erfassen, verarbeiten, berechnen, versenden oder zu speichern.
Patent DE-202023001267-U1 (DE)
Title: Single-Anker
IPC: E04B1/41
Filed: 2023-06-14
Abstract: Single-Anker (1) für die Befestigung eines Anbauteils (6) an einem Betonelement (8), bestehend aus einem Einbauteil (11), gefertigt aus einer Verankerung (3) und einem Profilabschnitt (2) mit einem Schlitz oder Langloch (4), in dem ein Montageteil (12), gebildet aus einem Nutenstein mit Gewindestift oder einer T-förmigen Schraube (5), eingesetzt und in Richtung des Schlitzes oder Langlochs zusammen mit dem Anbauteil (6) verschoben werden kann.
Patent DE-202023002179-U1 (DE)
Title: Schälvorrichtung zum Schälen von länglichem Obst und Gemüse, insbesondere von Spargel
IPC: A47J17/08
Filed: 2023-10-19
Abstract: Schälvorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:
 eine Aufnahme zum Halten des Schälgutes, die nur an einem Ende greift und das Schälgut über die ganze restliche Länge, von allen Seiten zugänglich, frei horizontal festhält;
 Schälmesser, die zum Anliegen an das Schälgut gebracht und entlang diesem verschoben werden können.
Patent DE-202023103001-U1 (DE)
Title: Kollimator für eine Röntgenstrahlung
IPC: G21K1/04
Filed: 2023-05-31
Abstract: Röntgenstrahlenkollimator (RK) zur automatisierten Einblendung eines von einer Röntgenstrahlenquelle (RQ) einer Röntgenbildgebungsanlage (RB) ausgesandten Röntgenstrahlenfelds (RS)umfassend
 - eine erste Blendeneinheit (BE1) und
 - eine zweite Blendeneinheit (BE2),
 wobei
 die erste Blendeneinheit (BE1) dazu ausgebildet ist, das Röntgenstrahlenfeld (RS) symmetrisch zu einem Zentralstrahl (ZS) des Röntgenstrahlenfelds (RS) einzublenden, und
 die zweite Blendeneinheit (BE2) dazu ausgebildet ist, das symmetrisch eingeblendete Strahlfeld asymmetrisch zum Zentralstrahl (ZS) weiter zu beschränken.
Patent DE-202023103642-U1 (DE)
Title: Innere Halterung eines Schlusslichtes und Panels
IPC: F21S43/20
Filed: 2023-05-25
Abstract: Schlusslichtbaugruppe, die an einer Karosserie eines Kraftfahrzeuges (100) anbringbar ist, umfassend:
 ein Gehäuse (110), das eine innere Oberfläche der Schlusslichtbaugruppe festlegt und an der Karosserie des Kraftfahrzeuges (100) durch einen Befestiger anbringbar ist;
 eine Lichtquelle, die im Inneren des Gehäuses (110) positionierbar ist;
 ein Lichtpanel (200, 300,), das über wenigstens einem Abschnitt der Lichtquelle positionierbar ist; und
 eine oder mehrere Linsen (130), die über dem flexiblen Lichtpanel (200, 300) positionierbar sind.