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Patent DE-102019209429-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anpassen einer Fahrstrategie eines Fahrzeugs
Inventor: BIRK MARKUS
IPC: B60W40/076
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (30) zum Anpassen einer Fahrstrategie eines Fahrzeugs (12), mit einer Eingangsschnittstelle (34) zum Empfangen eines Bildsignals eines optischen Sensors (22) mit Informationen zu einer Umgebung des Fahrzeugs (12), wobei das Bildsignal wenigstens zwei Bilder umfasst, die an zwei unterschiedlichen Orten erzeugt wurden; einer Verarbeitungseinheit (36) mit einem vortrainierten künstlichen neuronalen Netz (52) zum Ermitteln eines Steigungswinkels (16) einer Steigung (14) in der Umgebung des Fahrzeugs (12) und eines Abstands (20) des Fahrzeugs (12) zu der Steigung (14) basierend auf den wenigstens zwei Bildern des Bildsignals; einer Anpassungseinheit (38) zum Anpassen der Fahrstrategie basierend auf dem ermittelten Steigungswinkel (16) und dem ermittelten Abstand (20); und einer Ausgangsschnittstelle (40) zum Ausgeben der Fahrstrategie an ein Fahrzeugsteuergerät (32). Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren sowie ein System (10) zum Anpassen der Fahrstrategie eines Fahrzeugs (12).
Patent DE-102019215183-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zertifizierung bei der Energieerzeugung
Inventor: SCHARMANN NIK
IPC: G06Q50/06
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sicheren Zertifizierung von erzeugtem elektrischem Strom, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, wobei das Verfahren umfasst: Erzeugen einer ersten Menge von elektrischem Strom in einem Energieerzeugungsmodul (12); Bilden (110) eines eindeutigen Authentifizierungsmerkmals (22, 30, 32) unter Verwendung einer eindeutigen Challenge-Response-Funktion (16) in Bezug auf ein physikalisches Merkmal des Energieerzeugungsmoduls (12); Erzeugen (120) eines Energiezertifikats (20) in der Form eines Datenelements für die erzeugte erste Menge an elektrischem Strom, Verwenden (130) des gebildeten eindeutigen Authentifizierungsmerkmals (22, 30, 32) zur Absicherung des Energiezertifikats.
Patent DE-102019215219-A1 (DE)
Title: Axial-Gaslager
Inventor: FOERSTER FELIX
IPC: H01M8/04082
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Axial-Gaslager (30) mit mindestens einem Gaslagerspalt (58,59), der zur Ausbildung eines tragenden Gasfilms zwischen einer Axiallagerscheibe (33) und einer Stützfläche (48,49) dient.Das Axial-Gaslager (30) ist durch eine Prallkühlung (60) funktionell verbessert.
Patent DE-102019216475-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur einer Signalverzögerung eines Hall-Sensors für einen Luftkompressor-Motor
Inventor: KIM SUNG-DO
IPC: H02P21/05
Filed: 2019-10-25
Abstract: Ein Verfahren zum Korrigieren einer Signalverzögerung eines Hall-Sensors für einen Luftkompressor-Motor, wenn sich der Luftkompressor-Motor mit einer hohen Drehzahl dreht, umfasst: einen ersten Schritt zum Berechnen eines Offset-Winkels θ aus einer Spannungsgleichung, auf die eine q-Achsenspannung und eine d-Achsenspannung angewendet wird, indem eine Nullstromsteuerung durchgeführt wird, wenn es während des Betriebs des Motors zu einem Trägheits-Bremsabschnitt kommt; einen zweiten Schritt zum Berechnen eines Referenz-Offset-Winkels θdes Hall-Sensors und einer Verzögerungszeit t unter Verwendung einer Winkelgeschwindigkeit ω an zwei beliebigen Punkten in dem Trägheits-Bremsabschnitt unter Verwendung der Gleichung zum Berechnen des Offset-Winkels θ; und einen dritten Schritt zum Berechnen einer korrigierten q-Achsenspannung und einer korrigierten d-Achsenspannung durch die korrigierte Nullstrom-Steuerung und zum Vergleichen der korrigierten q-Achsenspannung und der korrigierten d-Achsenspannung mit einem Referenzfehler.
Patent DE-102019216780-A1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zur Detektion eines innerhalb eines Individuums befindlichen medizinischen aktiven Implantats
Inventor: PLACHTA DENNIS
IPC: A61B5/28
Filed: 2019-10-30
Abstract: Beschrieben werden eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Detektion eines innerhalb eines Individuums befindlichen medizinischen aktiven, zur elektrischen Stimulation befähigten Implantats. Ferner wird eine Verwendung der Vorrichtung zur Bestimmung des Betriebszustandes des medizinisch aktiven Implantats erläutert.Die Vorrichtung zeichnet sich durch folgende Komponenten aus: a) wenigstens zwei mit dem Individuum in elektrischen Kontakt stehenden oder bringbaren Elektroden, b) eine elektrische Spannungsmesseinheit, die mit den wenigstens zwei Elektroden elektrisch verbunden ist und elektrische Spannungszeitsignale zu erzeugen vermag sowie c) eine mit der elektrischen Spannungsmesseinheit verbundene Auswerteeinheit, die die nachfolgenden Komponenten umfasst: eine Einheit zur Ermittlung eines Leistungsdichtespektrums basierend auf den zwischen den wenigstens zwei Elektroden gemessenen elektrischen Spannungszeitsignalen, eine Einheit zur Bestimmung von lokalen Maxima innerhalb des Leistungsdichtespektrums und deren jeweils zugeordnete, sogenannte Peakfrequenz, eine Einheit zur Ermittlung eines kleinsten gemeinsamen Nenners der bestimmten Peakfrequenzen, eine Komparatoreinheit, die auf der Grundlage des ermittelten kleinsten gemeinsamen Nenners, der einer Stimulationsfrequenz des medizinischen aktiven Implantats entspricht und in einer Referenzdatenbank bevorrateten Informationen einen Datenvergleich ausführt und ein Vergleichsergebnis generiert, sowie eine mit der Komparatoreinheit in Kommunikation stehenden Signaleinheit, die in Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses ein Signal erzeugt.
Patent DE-102019217758-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schätzen einer klemmkraft eines bolzens
Inventor: GWON JAE-SOO
IPC: G06K9/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Ein Verfahren zum Schätzen einer Klemmkraft eines Bolzens kann das Umwandeln und Analysieren eines Lernsignals für die Klemmkraft des Bolzens durch eine Signalverarbeitungs- und Analysevorrichtung, wobei das Lernsignal durch eine Datenerfassungsvorrichtung erhalten wird; Vergleichen des Lernsignals, das gemäß Signalcharakteristiken durch das Umwandeln und Analysieren in Gruppen klassifiziert wird, mit einem Diskriminanten-Signal, das geschätzt werden soll; und Schätzen einer Klemmkraft, die einem Signal einer ähnlichsten Gruppe unter dem Lernsignal entspricht, das in Gruppen klassifiziert wurde, als Klemmkraft des Diskriminanten-Signals durch das Vergleichen enthalten.
Patent DE-102020004651-A1 (DE)
Title: Elektronisch höhenverstellbarer Tisch
Inventor: TSAI YUH-FONG
IPC: A47B9/00
Filed: 2020-07-31
Abstract: Bei bekannten elektronisch höhenverstellbaren Tischen verfügt das Bedienelement zur Erhöhung und Absenkung der Tischplatte über kein Display, auf dem die Bewegungsrichtung der Tischplatte angezeigt wird.Der elektronisch höhenverstellbare Tisch verfügt über zwei miteinander gekoppelte Schalter, einen auf der Oberseite der Tischplatte, einen auf der Unterseite der Tischplatte, welche jeweils über ein Display verfügen. Auf dem oberen Display wird mittels eines Minus-Symbols angezeigt, dass sich die Tischplatte bei Betätigung des dazugehörenden oberen Schalters nach unten bewegt, entsprechend zeigt das untere Display ein Plus-Symbol, um darauf hinzuweisen, dass das Auslösen dieses unteren Schalters die Tischplatte nach oben bewegt. Während der Betätigung des unteren Schalters zeigt das Display des oberen Schalters ein Plus-Symbol, um anzuzeigen, dass die Tischplatte sich in diesem Moment nach oben bewegt.Die beiden Schalter erlauben eine intuitive Bedienung des Tisches, durch Druck von oben wird die Tischplatte abgesenkt, Druck von unten bewegt die Tischplatte nach oben. Es wird durch die integrierten Displays angezeigt, welcher Schalter betätigt werden muss, um die beabsichtigte Bewegungsrichtung der Tischplatte zu erreichen. Zudem fügt sich die Aufteilung in zwei Schalter in das ergonomische und optische Gesamtkonzept des Tisches ein.
Patent DE-102020007459-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Fahrer und Fahrgästen eines Reisebusses
Inventor: RUF MARVIN
IPC: H04W4/42
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Fahrer und Fahrgästen eines Reisebusses, bei welchem eine Multifunktionseinrichtung (9) des Reisebusses (3) verwendet wird. Bei einem Verfahren, mit welchem ein Informationsaustausch zwischen Fahrer und den sich außerhalb des Reisebusses aufhaltenden Reisegästen möglich ist, wird während dem Zeitraum der Reise die Multifunktionseinrichtung (9) des Reisebusses (3) mit einem mobilen Gerät (11) jedes Fahrgastes (5) verbunden, wobei in die Multifunktionseinrichtung (9) durch den Fahrer (1) des Reisebusses (3) reiserelevante Informationen eingegeben werden, welche von jedem Fahrgast (5) über ein Reisekommunikationselement (13) des mobilen Gerätes (11) abgerufen werden.
Patent DE-102020102528-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug zum herstellen von kunststoffvorformlingen und werkzeuganordnung
Inventor: NEUMANN JÖRG
IPC: B29C49/58
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formwerkzeug zum Formen von Kunststoffvorformlingen, umfassend: ein Werkzeuginnenteil (3) und ein Werkzeugaußenteil (5), zwischen denen ein Ringkanal (7) mit einer runden Eintrittsöffnung (8) und einer unrunden Austrittsöffnung (9) gebildet ist; wobei das Werkzeuginnenteil (3) ein axial verstellbares Dornelement (14) zum Verstellen der Austrittsöffnung (9) aufweist, wobei das Dornelement (14) zumindest eine längliche Dornaußenfläche (16) aufweist, gegenüber der zumindest eine Stellvorrichtung (21, 21') mit einem Stellelement (22, 22') vorgesehen ist; wobei das Stellelement (22, 22') die Austrittsöffnung (9) seitlich begrenzt und quer zur Strömungsrichtung (R) des Vorformlings verstellbar ist, um die Dicke der Austrittsöffnung (9) in einem Teilbereich zu verändern. Die Erfindung betrifft ferner eine Werkzeuganordnung mit einem Formwerkzeug (2).
Patent DE-102020106282-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung bei der Autorisation des Zugangs zu einem Fahrzeug
Inventor: HERGETH SEBASTIAN
IPC: B60R25/20
Filed: 2020-03-09
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Verwendung bei der Autorisation des Zugangs zu einem Fahrzeug, umfassend: Empfangen einer Anforderung zum Zugang zum Fahrzeug; Prüfen, ob sich ein mobiles Endgerät in der Nähe des Fahrzeugs befindet; Vergleichen eines Bewegungsprofils des Fahrzeugs mit einem Bewegungsprofil des Endgeräts; Wenn der Vergleich einem vorgegebenen Kriterium genügt: Verwendung des Ergebnisses bei der Autorisation des Zugangs zum Fahrzeug.
Patent DE-102020106500-A1 (DE)
Title: Schalthebelanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM SUN IL
IPC: F16H59/10
Filed: 2020-03-10
Abstract: Schalthebelanordnung für ein Fahrzeug, aufweisend ein Gehäuse (10), das einen Innenraum (11) und einen offenen Abschnitt (12) aufweist, wobei der offene Abschnitt (12) an einem unteren Teil des Gehäuses (10) vorgesehen ist und in Aufwärts- und Abwärtsrichtung offen ist, einen Schalthebel (20), der in dem Innenraum (11) drehbar montiert ist, indem er von einer unteren Seite zu einer oberen Seite des Innenraumes (11) durch den offenen Abschnitt (12) hindurch in den Innenraum (11) eingesetzt ist, und einen Halter (30), der an dem unteren Teil des Gehäuses (10) montiert ist, um den offenen Abschnitt (12) zu schließen und zu ermöglichen, dass das Gehäuse (10) an einer Fahrzeugkarosserie fixierbar ist.
Patent DE-102020106559-A1 (DE)
Title: Textiles Trägermaterial
Inventor: BAUER HANS
IPC: A41D13/01
Filed: 2020-03-11
Abstract: Ein textiles Trägermaterial für ein Bekleidungsstück, für eine Bandage oder für einen Gurt ist mit einem Sensor zur Ermittlung einer in der Ebene einer Stofflage des Trägermaterials wirkenden Kraft versehen, der in eine Elastomerschicht auf die Stofflage aufgebracht ist und mit einer Anzeigeeinheit zur Anzeige der gemessenen Kraft kommuniziert.
Patent DE-102020117547-A1 (DE)
Title: Packages mit abwechselnd gestapelten dicken rdls und dünnen rdls
Inventor: TENG PO-YUAN
IPC: H01L23/538
Filed: 2020-07-03
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden mehrerer dielektrischer Schichten, wobei die Prozesse das Bilden mehrerer erster dielektrischer Schichten, die erste Dicken aufweisen, und das Bilden mehrerer zweiter dielektrischer Schichten, die zweite Dicken aufweisen, die kleiner als die ersten Dicken sind, umfassen. Die mehreren ersten dielektrischen Schichten und die mehreren zweiten dielektrischen Schichten werden abwechselnd angeordnet. Das Verfahren umfasst des Weiteren das Bilden mehrerer Umverteilungsleitungen, die verbunden sind, um einen leitfähigen Pfad zu bilden, wobei die Prozesse das Bilden mehrerer erster Umverteilungsleitungen, die sich jeweils in einer der mehreren ersten dielektrischen Schichten befinden, und das Bilden mehrerer zweiter Umverteilungsleitungen, die sich jeweils in einer der mehreren zweiten dielektrischen Schichten befinden, umfassen.
Patent DE-102020118146-A1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungselement sowie elektrischer Energiespeicher und Kraftfahrzeug mit einem solchen
Inventor: SCHMIDT PHILIPP
IPC: H01M50/50
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Verbindungselement (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Vielzahl von elektrisch leitenden Drähten, die ein Geflecht (2) ausbilden; wobei das Geflecht (2) zumindest an beiden Längsenden mit Anschlussbereichen (3) versehen ist, welche die Drähte mechanisch und elektrisch leitend miteinander verbinden, und wobei das Geflecht (2) in einem Bereich zwischen den Anschlussbereichen (3) mit einer Querschnittsverjüngung (5) versehen ist, an der ein elektrisch leitender Querschnitt des Geflechts (2) gegenüber dem übrigen Geflecht (2) verjüngt ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen elektrischen Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug mit jeweils solch einem Verbindungselement.
Patent DE-102020119687-A1 (DE)
Title: Karosserieoberflächen mit adaptiver Farbe
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: G02F1/01
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit Karosserie-Oberflächen, beispielsweise Dach und Motorhaube, mit adaptiver Farbe, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102020119704-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung einer robotervorrichtung, die die position eines roboters steuert
Inventor: KOGA KENTARO
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-07-27
Abstract: Ein erster Merkmalsabschnitt eines ersten Werkstücks und ein zweiter Merkmalsabschnitt eines zweiten Werkstücks sind im Voraus festgelegt. Eine Merkmalsbetragsdetektionseinheit detektiert in einem durch eine Kamera aufgenommenen Bild einen ersten Merkmalsbetrag bezüglich der Position des ersten Merkmalsabschnitts und einen zweiten Merkmalsbetrag bezüglich der Position des zweiten Merkmalsabschnitts. Eine Recheneinheit berechnet einen Unterschied zwischen dem ersten Merkmalsbetrag und dem zweiten Merkmalsbetrag als Relativpositionsbetrag. Eine Befehlserzeugungseinheit erzeugt auf Basis des Relativpositionsbetrags in dem durch die Kamera aufgenommenen Bild und eines Relativpositionsbetrags in einem im Voraus festgelegten Referenzbild einen Bewegungsbefehl zum Betreiben des Roboters.
Patent DE-102020126899-A1 (DE)
Title: Cellulosefaser-basierter Separator für elektrochemische Elemente
Inventor: PLAPPERT SVEN
IPC: H01M10/0525
Filed: 2020-10-13
Abstract: Gezeigt wird ein Separator für ein elektrochemisches Element, wobei mindestens 70% und höchstens 95% der Masse des Separators durch fibrillierte Fasern regenerierter Cellulose und mindestens 3% und höchstens 30% der Masse des Separators durch Zellstoff mit hohem Feinstoffgehalt gebildet sind, wobei von den fibrillierten Fasern der regenerierten Cellulose mit einer Länge von mindestens 1 mm mindestens 10 %, bezogen auf die Anzahl, eine verzweigte Struktur aufweisen, und wobei im Zellstoff mit hohem Feinstoffgehalt der Anteil an Fasern mit einer Länge von weniger als 0,2 mm mindestens 70% bezogen auf die aufsummierte Länge der Fasern im Zellstoff mit hohem Feinstoffgehalt beträgt.
Patent DE-102020131145-A1 (DE)
Title: Gelenkverbindung von Wagenkästen
Inventor: JUNGWIRTH MARTIN
IPC: B61G5/02
Filed: 2020-11-25
Abstract: Eine Gelenklageranordnung (1) zum gelenkigen Verbinden von Wagenkästen eines Schienenfahrzeugs umfasst zwei konzentrisch ineinander angeordnete Gelenklager (13, 14), nämlich ein Hauptlager (13) als äußeres Lager und ein Abhebesicherungslager (14) als inneres Lager, wobei das Hauptlager (13) ein mit einem tragenden Anschlussteil (2) verbundenes äußeres konvexes Lagerteil (15) und ein mit einem aufgesattelten Anschlussteil (3) verbundenes äußeres konkaves Lagerteil (16) umfasst, und wobei das Abhebesicherungslager (14) ein inneres konvexes Lagerteil (32), welches über einen Zapfen (30) fest mit dem aufgesattelten Anschlussteil (3) verbunden ist, sowie ein fest mit dem tragenden Anschlussteil (2) verbundenes inneres konkaves Lagerteil (34) umfasst. Hierbei weist das äußere konvexe Lagerteil (15) eine sphärisch gekrümmte Gleitfläche (17) auf und ist als mit dem tragenden Anschlussteil (2) mittels einer ersten Verschraubung unmittelbar verbundenes einteiliges unteres Gehäuseteil (15) des Hauptlagers (13) ausgebildet. Das äußere konkave Lagerteil (16) weist eine weitere Gleitfläche (18) auf und ist als mit dem aufgesattelten Anschlussteil (3) mittels einer zweiten Verschraubung unmittelbar verbundenes einteiliges, weiterhin den Zapfen (30) umfassendes oberes Gehäuseteil (15) des Hauptlagers (13) ausgebildet.
Patent DE-102020132324-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Sterilisieren von Kunststoffvorformlingen
Inventor: SUPPES WALDEMAR
IPC: B29C49/42
Filed: 2020-12-04
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Kunststoffvorformlingen (10) mit einer Erwärmungseinrichtung (2) zum Erwärmen der Kunststoffvorformlinge, mit Umformungseinrichtung (6) zum Umformen der Kunststoffvorformlinge (10) zu Kunststoffbehältnissen und mit einer Sterilisationseinrichtung (4) zum Sterilisieren der Kunststoffvorformlinge (10),dadurch gekennzeichnet, dassdie Sterilisationseinrichtung (4) wenigstens eine erste Sterilisationseinheit (40) aufweist, welche einen drehbaren Transportträger (42) und eine Vielzahl von an diesem Transportträger (42) angeordnete Halteeinrichtungen (44) zum Halten der Kunststoffvorformlinge sowie eine Vielzahl von ersten Beaufschlagungseinrichtungen (50) zum Beaufschlagen der Kunststoffvorformlinge (10) und die Sterilisationseinrichtung eine zweite Sterilisationseinheit (60) aufweist.
Patent DE-102020134180-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines zugverstrebten Druckbehälters und Druckbehälter
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C1/02
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Verfahren zum Herstellen eines zugverstrebten Druckbehälters 10, wobei eine oder mehrere Zugstreben 30 eine erste Wand 21 und eine zweite Wand 22 miteinander verbinden und durch Erhöhung eines Innendrucks innerhalb der Wandung 20 gespannt werden. Während des Spannens werden die Zugstreben 30 an den Wänden 21, 22 fixiert. Dadurch kann eine dauerhaft gleichmäßige Kraftverteilung erreicht werden. Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ferner einen Druckbehälter 10, welcher mittels eines solchen Verfahrens hergestellt wurde.
Patent DE-102020200509-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigungsgetriebe, Getriebemodul und Fahrzeug
Inventor: BILLICH MANUEL
IPC: B60K17/10
Filed: 2020-01-16
Abstract: Es wird ein Leistungsverzweigungsgetriebe (24a - e) für ein Fahrzeug (10), insbesondere ein landwirtschaftliches oder industrielles Arbeitsfahrzeug, mit stufenlos veränderlichem Übersetzungsverhältnis mit wenigstens einer antreibbaren Getriebeeingangswelle (26), einem Leistungsaufteilungsmodul (30), einem Drehzahlvariator (28) mit einer Variatorausgangswelle (49), einem sowohl mit der Getriebeeingangswelle (26) als auch der Variatorausgangswelle (49) wirksam verbundenen Getriebemodul (24) und einer Getriebeausgangswelle (34) vorgeschlagen, wobei das Getriebemodul (32a - e) wenigstens zwei Getriebenebenwellen (52, 53) mit jeweils wenigstens einem Summierungsgetriebe (56a, b, c) zur Zusammenführung der jeweils über die Getriebeeingangswelle (24) und die Variatorausgangswelle (49) eingebrachten Leistung und wenigstens einer Lastschaltstufe (58a - f), über die die Getriebenebenwellen (52, 53) selektiv mit der Getriebeausgangswelle (34) verbindbar sind, aufweist. Darüber hinaus wird ein Getriebemodul (32a -e) für ein Leistungsverzweigungsgetriebe (24) und ein Fahrzeug (10) mit einem Leistungsverzweigungsgetriebe (24a - e) vorgeschlagen.
Patent DE-102020201426-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SICH BERNHARD
IPC: B60K17/08
Filed: 2020-02-06
Abstract: Es wird eine elektrische Antriebsanordnung für ein Fahrzeug mit zumindest einer elektrischen Maschine (EM) mit einer Rotorwelle als Antriebswelle (1) vorgeschlagen, die über ein stufenlos verstellbares Getriebe (2) und über zumindest einen Direkttrieb (3) sowie über zumindest ein Kupplungselement (4, 11) zum Realisieren von zumindest zwei Fahrbereichen mit einem Abtriebsdifferential (5) zum Antreiben von Abtriebswellen (6, 7) gekoppelt ist, wobei ein erster Antriebspfad für einen ersten Fahrbereich über das stufenlos verstellbare Getriebe (2) vorgesehen ist und wobei ein parallel zum ersten Antriebspfad angeordneter zweiter Antriebspfad für einen zweiten Fahrbereich über den Direkttrieb (3) vorgesehen ist. Ferner wird ein Fahrzeug mit einer elektrischen Antriebsanordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102020202234-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für fahrzeuge
Inventor: MIYAZAKI MASAHIDE
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-02-21
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung für Fahrzeuge beinhaltet einen Auffangbehälter (48), der einen Hauptkörperabschnitt (48C), der mit einer oberen Öleinleitungsöffnung (48A) und einer unteren Ölablassöffnung (48B) ausgebildet ist, sowie einen verlängerten Abschnitt (48D) aufweist, der sich von nahe bei der oberen Öleinleitungsöffnung (48A) des Hauptkörperabschnitts (48C) entlang einer inneren Oberfläche einer oberen Wand (6E) eines Zwischenvorgelege-Gehäuses (5) oberhalb einer Vorwärtsabtriebswelle (12) vorbei verlaufend bis oberhalb einer Differentialvorrichtung (15) erstreckt, wobei der Hauptkörperabschnitt (48C) und der verlängerte Abschnitt (48D) vertikale Wandabschnitte (48S, 48G) aufweisen, die sich einer Trennwand (6A) gegenüberliegend bis in die Nähe der oberen Wand (6E) erstrecken, wobei das Zwischenvorgelege-Gehäuse (5) einen hervorstehenden Abschnitt (63), der aus der oberen Wand (6E) nach unten hervorsteht, oberhalb eines Endes auf einer in Bezug auf die Vorwärtsabtriebswelle (12) entgegengesetzten Seite der oberen Öleinleitungsöffnung (48A) aufweist.
Patent DE-102020202388-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Signalvorrichtung zur Ausgabe von Signalen an einen Fahrer und ein System
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: G08B21/02
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zum Einstellen einer Signalvorrichtung zur Ausgabe von Signalen an einen Fahrer eines Fahrzeugs mit einem autonomen Betriebsmodus. Dabei wird eine Fahrstatusinformation für das Fahrzeug ermittelt und in Abhängigkeit der Fahrstatusinformation ein Einstellparameter für die Signalvorrichtung bestimmt. Ferner wird eine Insassenstatusinformation ermittelt, aus der ein Wachstatus und ein Schlafstatus eines Insassen des Fahrzeugs ermittelbar ist. Ein Aufwachvorgang des Insassen wird festgestellt und in Reaktion auf das Feststellen des Aufwachvorgangs wird die Signalvorrichtung anhand des Einstellparameters eingestellt. Ferner wird ein System für ein Fahrzeug offenbart.