baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019101467-U1 (DE)
Title: Grillgerät, insbesondere Gasgrillgerät
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-03-14
Abstract: Grillgerät (1), mit
 wenigstens einer Grilleinheit (2, 4), insbesondere Gasgrilleinheit, zum Garen von Lebensmitteln, und
 einem Ständer (6), der die Grilleinheit (2, 4) trägt, wobei die Grilleinheit (2, 4) eine Grillschale (28, 30) mit einer Brenneinheit aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Grilleinheit (2, 4) eine Abluftreinigungseinrichtung (22) zum Abführen von während des Garprozesses entstehender Zubereitungs-Dämpfe oder Rauchgase in Form eines Abluftstromes zugeordnet ist.
Patent DE-202019101873-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Außensofa
IPC: A47C17/04
Filed: 2019-04-02
Abstract: Multifunktionales Außensofa, dadurch gekennzeichnet, dass das multifunktionale Außensofa eine Basis (3) und eine Vielzahl von Sitzkörpern (1) und Teetischkörpern (2) umfasst; wobei die Oberseite der Basis (3) mit Platzierungsschlitzen (8) zum nebeneinander Platzieren von Sitzkörpern (1) und Teetischkörpern (2), Führungsschienen (4) an der Vorder- und Rückseite der Platzierungsschlitze (8) und Montageplatten (5) an der Vorder- und Rückseite der Platzierungsschlitze (8) versehen ist, wobei die Vorder- und Rückseiten von Sitzkörpern (1) mit einem Gleitmechanismus (6) versehen sind, wobei der Gleitmechanismus (6) entlang der Führungsschiene (4) horizontal gleitet, wobei die vorderen und hinteren Enden von Teetischkörpern (2) an den Montageplatten (5) angeordnet sind.
Patent DE-202019103210-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: C02F1/28
Filed: 2019-06-07
Abstract: Filtervorrichtung (1) zum Behandeln von Flüssigkeiten umfassend zumindest ein Gehäuse- oder Behälterteil (2) eines Gehäuses oder Behälters zur Aufnahme der Flüssigkeit, und zumindest einen in dem Gehäuse oder Behälter aufnehmbaren Filterkörper (5) mit einer Austrittsöffnung (6) für behandelte Flüssigkeit, wobei das Gehäuse- oder Behälterteil (2) wenigstens einen Auslass (4) zum Abgeben der behandelten Flüssigkeit aus dem Gehäuse oder Behälter aufweist und wobei ein Verbindungsmittel zum Verbinden des Gehäuse- oder Behälterteils (2) mit dem Filterkörper (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel durch eine Magnetisierungseinrichtung (10) gebildet ist, die wenigstens eine erste und eine zweite Magnetisierungseinheit (8, 9) aufweist, wobei die Magnetisierungseinheiten (8, 9) der Magnetisierungseinrichtung (10) magnetisch zusammenwirken und zur Erzeugung einer mittels magnetischer Anziehungskraft haltenden magnetischen Verbindung eingerichtet sind und wobei in dem hergestellten, verbundenen Zustand des Gehäuse- oder Behälterteils (2) und des Filterkörpers (5) eine wirksame Fluidverbindung zwischen der Austrittsöffnung (6) des Filterkörpers (5) und dem Auslass (4) des Gehäuse- oder Behälterteils (2) hergestellt ist.
Patent DE-202019104324-U1 (DE)
Title: Transportables, modulares Containergebäude für militärische und/oder humanitäre Feldeinsätze, insbesondere als containerbasierte Feldküche
IPC: E04H1/00
Filed: 2019-08-06
Abstract: Transportables, modulares Containergebäude für militärische und/oder humanitäre Feldeinsätze, insbesondere als containerbasierte Feldküche, mit einem ersten und einem zweiten begehbaren Container (12, 14), die in zumindest einer definierten Ausrichtung relativ zueinander an einem Einsatzort positionierbar sind, mit einem Stromerzeugungsaggregat (34) mit einer Verbrennungskraftmaschine (36) und einem ersten Wärmetauscher (38), der mit der Verbrennungskraftmaschine (36) thermisch gekoppelt ist, wobei das Stromerzeugungsaggregat (34) mit der Verbrennungskraftmaschine (36) und dem ersten Wärmetauscher (38) in dem ersten Container (12) montiert ist, mit einer brennerbetriebenen Standheizung (46), mit einem mit Flüssigkeit gefüllten ersten Rohrleitungskreis (72), an den der erste Wärmetauscher (38) und die Standheizung (46) angeschlossen sind, um die Flüssigkeit zu erhitzen, wobei der erste Rohrleitungskreis (72) einen ersten Rohrleitungsteilkreis (40) aufweist, der in dem ersten Container (12) montiert ist, und einen zweiten Rohrleitungsteilkreis (54), der in dem zweiten Container (14) montiert ist, und wobei der erste Rohrleitungsteilkreis (46) und der zweite Rohrleitungsteilkreis (54) jeweils zwei Koppelanschlüsse (52, 56, 64, 66) aufweisen, über die der erste Rohrleitungsteilkreis (40) und der zweite Rohrleitungsteilkreis (54) lösbar zu einem ersten Gesamtkreis koppelbar sind, wenn der erste und der zweite Container (12, 14) an dem Einsatzort positioniert sind, mit einer ersten Pumpe (70), die in dem ersten Rohrleitungskreis (72) angeordnet und dazu eingerichtet ist, die Flüssigkeit in dem ersten Rohrleitungskreis (72) zu zirkulieren, wobei die erste Pumpe (70) mit dem Stromerzeugungsaggregat (34) elektrisch verbunden ist, mit einem Frischwassertank (82a, 82b) zum Bereitstellen von Frischwasser, mit einem Frischwasserauslass (100), der in dem zweiten Container (14) montiert ist, mit einem zweiten Rohrleitungskreis (84), der den Frischwassertank (82a, 82b) und den Frischwasserauslass (100) verbindet, und mit einem zweiten Wärmetauscher (58), der in dem ersten Rohrleitungskreis (72) und in dem zweiten Rohrleitungskreis (84) angeordnet ist, um Frischwasser aus dem Frischwassertank (82a, 82b) mithilfe der Flüssigkeit aus dem ersten Rohrleitungskreis (72) aufzuheizen.
Patent DE-202019105707-U1 (DE)
Title: Sleeve-Etikettiermaschine und deren Sleeve-Etikettiervorrichtung
IPC: B65C3/08
Filed: 2019-10-16
Abstract: Sleeve-Etikettiervorrichtung, mindestens mit einer Basis (10);
 einem mittleren Führungspfosten (11), der auf der Basis (10) angeordnet ist und einen Zylinderkörper (111) und einen Stempel (112) besitzt, die miteinander verbunden sind;
 einem ersten Führungsradsatz (12), der auf einer Seite der Basis (10) angeordnet ist und ein erstes Führungsrad (121) und ein zweites Führungsrad (122) umfasst, die in der ersten Axialrichtung (A1) angeordnet sind, wobei sich der Zylinderkörper (111) des mittleren Führungspfostens (11) zwischen dem ersten Führungsrad (121) und dem zweiten Führungsrad (122) befindet; und
 einem zweiten Führungsradsatz (13), der auf der anderen Seite der Basis (10) angeordnet ist und ein drittes Führungsrad (131) und ein viertes Führungsrad (132) umfasst, die in der zweiten Axialrichtung (A2) angeordnet sind, wobei die erste Axialrichtung (A1) und die zweite Axialrichtung (A2) nicht parallel zueinander sind, wobei sich der Stempel (112) zwischen dem dritten Führungsrad (131) und dem vierten Führungsrad (132) befindet.
Patent DE-202020001899-U1 (DE)
Title: Stollenmöbel mit gewölbter Front, Rückwand oder gewölbten Seiten
IPC: A47B96/20
Filed: 2020-05-02
Abstract: Stollenmöbel mit gebogenen Außenflächen, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Stollen in einer Ebene gebogen sind und dadurch eine Wölbung der Außenkonturen wie Front, Rückwand, Seiten ermöglichen.
Patent DE-202020004624-U1 (DE)
Title: Etagenleiter Anti-Aushak Vorrichtung
IPC: E06C7/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Etagenleiter Anti-Aushak Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass es sich hierbei um ein handelsübliches Gerüstrohr mit der Wandstärke 3,2mm handelt. Mittig auf dem Rohr und an dem Ende des Stahlrohrs ist ein Flacheisen verschweißt. An dem anderen Ende eine Drehbare Gerüstkupplung. Es handelt sich hierbei insgesamt um nur ein Bauteil.
Patent DE-202020105471-U1 (DE)
Title: Verbindungsstück zum Verbinden von Leitungen
IPC: G01M3/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Ein Verbindungsstück (1, 1') zum Verbinden von Leitungen, mit einem Rohrkörper (10, 10') der:
 a. einen Kanal (20, 20') hat, wobei der Kanal (20, 20') durch eine von dem Rohrkörper (10, 10') gebildete Kanalwandung (21, 21') begrenzt wird,
 b. wenigstens eine ersten Kanalöffnung (22, 22') und eine zweite Kanalöffnung (23, 23') hat, wobei die beiden Kanalöffnungen (22, 22', 23, 23') durch den Kanal (20, 20') miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungsstück (1, 1') wenigstens einen Abrasionsdetektor hat, der durch den Rohrkörper (10, 10') vom Kanal (20, 20') getrennt ist.
Patent DE-202021000522-U1 (DE)
Title: Aronia-Mundspray
IPC: B05B11/00
Filed: 2021-02-12
Abstract: Anordnung zum Versprühen einer Substanz in die menschliche Mundhöhle und/oder in den Rachen oder zum Trinken, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung eine Flasche mit einer Substanz aufweist, die wenigstens Aroniasaft und eine Alkoholkomponente aufweist und einen Sprühkopf besitzt.
Patent DE-202021001242-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung
IPC: B60P7/13
Filed: 2021-04-01
Abstract: Trennvorrichtung (1) in Form eines flächenhaften Gebildes zur Sicherung von Ladungen, wobei die Trennvorrichtung (1) durch sich in einem definierten Winkel in einer Ebene kreuzende biegeschlaffe Streben (2) gebildet wird und die biegeschlaffen Streben (2) in Kreuzungspunkten miteinander verbunden sind und die Trennvorrichtung (1) randseitig Anschlagvorrichtungen aufweist, wobei die Trennvorrichtung (1) mindestens ein Lagezeichen aufweist, welches durch seine Eigenlage eine horizontale Sollanordnung der Trennvorrichtung (1) visuell wahrnehmbar anzeigen kann.
Patent DE-202021001765-U1 (DE)
Title: Teemischung aus verschiedenen in Wechselwirkung stehenden natürlichen Heilpflanzen zur Anregung der Selbstheilungskräfte des Körpers
IPC: A61P39/00
Filed: 2021-05-17
Abstract: Teemischung zur Anregung der Selbstheilungskräfte des Körpers
 dadurch gekennzeichnet,
 dass
 je 8,3 % Absinthii, Herba, 16,6 % Echinaceae purpureae, Radix; 16,6 % Helenii, Rhizoma; 8,3 % Passiflorae, Herba; 16,6 % Rhei sinensis, Rhizoma; 16,6 % Rhodiolae rosea, Radix; 16,6 % Arthaeae, Radix enthalten sind.
Patent DE-202021004214-U1 (DE)
Title: Elektronikmodul
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-06-15
Abstract: Ein Elektronikmodul für einen tragbaren Artikel, umfassend:
 ein Gehäuse mit einer Öffnung;
 einen Prozessor;
 eine flexible Elektronikstruktur, die ein flexibles Substrat umfasst, auf dem ein Sensor bereitgestellt ist, wobei der Sensor kommunikativ mit dem Prozessor verbunden ist,
 wobei sich das flexible Substrat durch die Öffnung in dem Gehäuse derart erstreckt, dass sich der Sensor zumindest teilweise außerhalb des Gehäuses befindet und der Prozessor sich innerhalb des Gehäuses befindet,
 das Elektronikmodul ferner eine Kontaktanschlussfläche aufweist, wobei der Sensor zwischen der Kontaktanschlussfläche und dem Gehäuse sandwichartig angeordnet ist.
Patent DE-202021103253-U1 (DE)
Title: Depot zur Aufbewahrung eines Fahrzeugs
IPC: B65D90/22
Filed: 2021-06-17
Abstract: Depot (1) zur Aufbewahrung eines einen elektrischen Antriebsmotor aufweisenden Fahrzeugs mit einem Dach (2), Boden (3), Seitenwänden (4) und einer mit einem Türelement (6) verschließbaren Türöffnung (5) zum Ein- und Ausbringen des Fahrzeugs, die in geschlossenem Zustand des Türelements (6) einen Depotinnenraum (7) zumindest flüssigkeitsdicht begrenzen, und mit wenigstens einem steuerbaren Fluideinlass (8), durch den gezielt bei Eintritt eines festlegbaren Ereignisses zumindest ein Fluid in den Depotinnenraum (7) einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Sensoreinheit (9) vorgesehen ist, die eingerichtet ist, um wenigstens einen für eine Temperatur, eine Flamme, einen Rauchgehalt, einen Druck und/oder einen Gasgehalt im Depotinnenraum (7) spezifischen Messwert zu erzeugen und ein für den Messwert repräsentatives Messsignal an eine Datenverarbeitungseinheit (10) zu übertragen, und dass durch die Datenverarbeitungseinheit (10) ein Vergleich zwischen dem Messwert und einem einstellbaren, auswählbaren, hinterlegten und/oder an die Datenverarbeitungseinheit (10) übertragenen Grenzwert ausführbar und bei einer Grenzwertverletzung ein Steuersignal zur Ansteuerung zumindest eines Stellelements (11) des Fluideinlasses (8) erzeugbar ist, um das Fluid aus einer Fluidversorgung (12) in den Depotinnenraum (7) zu leiten.
Patent DE-202021105874-U1 (DE)
Title: Geteilte Öldichtung aus Doppelfeder und Doppelring
IPC: F16J15/3248
Filed: 2021-10-27
Abstract: Geteilte Öldichtung aus Doppelfeder und Doppelring, umfassend einen elastischen Außenring (10, 100) und einen elastischen Innenring (20, 200), der von dem Außenring (10, 100) gehalten wird, wobei der Außenring (10, 100) einen Außenringschnitt (12) und der Innenring einen Innenringschnitt (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die geteilte Öldichtung ferner ein Radialkraftaufbringungselement und ein Umfangskraftaufbringungselement aufweist, wobei das Radialkraftaufbringungselement Spannungen in Radialrichtung des Außenrings (10, 100) und des Innenrings (20, 200) in beiden Richtungen ausübt, die zum Außenumfang und zur inneren Mitte der beiden Ringe zeigen, und das Umfangskraftaufbringungselement eine Umfangsschließkraft auf den Innenring (20, 200) ausübt.
Patent DE-202021105986-U1 (DE)
Title: Küchenmaschine sowie Einsatz zur Verwendung in einer Küchenmaschine
IPC: A47J43/046
Filed: 2021-11-02
Abstract: Küchenmaschine, umfassend einen Topf (1), wobei der Topf (1) eine an einem unteren Topfende angeordnete Topfbasis (2), einen sich an die Topfbasis (2) anschließenden Topfmantel (3) mit einer Topfmantel-Innenseite (I) und gegebenenfalls einen Topfdeckel (30) aufweist, wobei mit dem Topfdeckel (30) eine der Topfbasis (2) gegenüberliegende obere Topföffnung (4) verschließbar ist, gekennzeichnet durch einen Topf-Einsatz (20), der in einen Innenraum des Topfes (1) einsetzbar und mittels eines Befestigungsabschnitts (21) an der Topfmantel-Innenseite (I) befestigbar ist, wobei der Topf-Einsatz (20) zudem einen Aufnahmeabschnitt (22) zur Aufnahme eines in dem Topf (1) zu temperierenden Nahrungsmittelbehältnisses (23) samt darin beinhaltetem Nahrungsmittel, insbesondere Babynahrung, aufweist.
Patent DE-202022000808-U1 (DE)
Title: Angelgewicht zum schnellen Tausch von Kunstködern für Sportangler auf Raubfische
IPC: A01K85/00
Filed: 2022-03-31
Abstract: Angelgewicht für den Angelsport auf Raubfische, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsklammer mit dem Karabiner fest im Gewicht verschmolzen ist.
Patent DE-202022101816-U1 (DE)
Title: Werkzeuggerät mit einem Bearbeitungswerkzeug und einer Sendeeinheit zum Senden von Ortungssignalen
IPC: B25F5/00
Filed: 2022-04-05
Abstract: Werkzeuggerät (1) mit einem eine Grifffläche aufweisenden Handgriff (4) zum Ergreifen mit einer Hand eines Bearbeiters und mit einem an einem Werkzeugabschnitt angeordneten Bearbeitungswerkzeug zum Bearbeiten eines Werkstücks und/oder Maschinenelementes und/oder Bauteils, wobei ein eine Längsachse (A) aufweisender Grundkörper (24) des Werkzeuggeräts zumindest das Bearbeitungswerkzeug und den Handgriff umfasst, wobei eine Sendeeinheit (2) wenigstens einen, insbesondere drei Ortungssender (2.1) zum Senden von Ortungssignalen, insbesondere von Ultraschallsignalen oder Lichtsignalen, für eine Ortungseinheit umfasst, wobei der Handgriff und/oder die Grifffläche zwischen dem Bearbeitungswerkzeug und einem Endabschnitt des Werkzeuggerätes angeordnet ist, wobei wenigstens eine Sender-Fixiervorrichtung (20, 21) zum Fixieren der Sendeeinheit (2) und/oder des/der Ortungssender (2.1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine in Richtung der Längsachse (A) ausgerichtete Länge (L) der Sender-Fixiervorrichtung (20, 21) gleich groß wie oder größer als eine in Richtung der Längsachse (A) ausgerichtete Sender-Länge (S) der Sendeeinheit (2) ist.
Patent DE-202022102537-U1 (DE)
Title: Hochstrom-Photovoltaik-Sicherungssockel
IPC: H01H85/20
Filed: 2022-05-10
Abstract: Hochstrom-Photovoltaik-Sicherungssockel, umfassend ein Gehäuse (1), wobei im Inneren des Gehäuses (1) eine Eingangsklemme (14), eine Ausgangsklemme (13) und ein Sicherungskörper (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Gehäuses (1) eine Öffnung (11) vorgesehen ist, wobei im Gehäuse (1) weiterhin eine bogenförmige Rutsche (21) und ein beweglicher Rahmen (22) zum Platzieren des Sicherungskörpers (3) angeordnet sind, und wobei der bewegliche Rahmen (22) mit der bogenförmigen Rutsche (21) beweglich verbunden ist und ein oberer Endteil aus der Öffnung (11) freigelegt ist, und wobei im Gehäuse (1) auf einer der Öffnung (11) abgewandten Seite des beweglichen Rahmens (22) eine Aufwerfvorrichtung zum Auswerfen des Sicherungskörpers (3) aus der Öffnung (11) angeordnet ist, und wobei die Aufwerfvorrichtung einen Auswerfsitz (41) umfasst, in dem eine Installationsnut (411) vorgesehen ist, und wobei in der Installationsnut (411) eine erste Feder (5) angeordnet und mit dem Inneren der Installationsnut ein Auswerfblock (42) verschiebbar verbunden ist, und wobei an einer Seitenwand des Auswerfblocks (42) eine zweite Feder (422) und ein Begrenzungsblock (421) angeordnet sind, und wobei an einer Seitenwand der Installationsnut (411) ein Durchgangsloch (412) vorgesehen ist, und wobei der Begrenzungsblock (421) so angeordnet ist, dass er ins Durchgangsloch (412) hineinragt, und wobei an einer Außenwand des Auswerfsitzes (41) ein streifenförmiges bewegliches Element (6) angeordnet ist, und wobei der Mittenabschnitt des beweglichen Elements (6) mit der Außenwand des Auswerfsitzes (41) drehbar verbunden ist, und wobei das obere Ende des beweglichen Rahmens (22), nachdem er sich aufwärts ablenkte, aus der Öffnung (11) herausragen kann, während das untere Ende das bewegliche Element (6) schieben kann, so dass das bewegliche Element sich abwärts ablenkt, und wobei das bewegliche Element (6), nachdem es sich abwärts ablenkte, ins Durchgangsloch (412) hineinragen und den Begrenzungsblock (421) aus dem Durchgangsloch (412) schieben kann.
Patent DE-202022103405-U1 (DE)
Title: Griff für Handwerkzeuge
IPC: B25G1/10
Filed: 2022-06-17
Abstract: Ein Griff für Handwerkzeuge, umfassend einen Hauptkörper, der ein vorderes Ende und ein hinteres Ende aufweist, wobei der Querschnitt jedes Abschnitts des Hauptkörpers kreisförmig ist, wobei der Hauptkörper des Griffs umfasst:
 einen vorderen Ringabschnitt, der am vorderen Ende des Hauptkörpers vorgesehen ist und eine Vorderkante mit nach hinten zunehmendem Außendurchmesser, einen Mittelbereich mit dem größten Außendurchmesser und eine Hinterkante mit nach hinten abnehmendem Außendurchmesser aufweist;
 einen Griffabschnitt, der ein erstes Erweiterungssegment und ein Verjüngungssegment aufweist und dessen Außendurchmesser von vorne nach hinten zunimmt, wobei der Außendurchmesser des ersten Erweiterungssegments von vorne nach hinten zunimmt, das vordere Ende des ersten Erweiterungssegments mit der Hinterkante des vorderen Ringabschnitts verbunden ist, das vordere Ende des Verjüngungssegments mit dem hinteren Ende des ersten Erweiterungssegments verbunden ist, der Außendurchmesser des Verjüngungssegments von vorne nach hinten abnimmt und die Kreuzungsstelle des ersten Erweiterungssegments mit dem Verjüngungssegment die Stelle ist, an der der Außendurchmesser des Griffabschnitts am größten ist; und
 einen Endabschnitt, der ein zweites Erweiterungssegment und ein Abschlusssegment aufweist und dessen Außendurchmesser von vorne nach hinten zunimmt, wobei das vordere Ende des zweiten Erweiterungssegments mit dem hinteren Ende des Verjüngungssegments des Griffabschnitts verbunden ist, der Außendurchmesser des zweiten Erweiterungssegments von vorne nach hinten zunimmt, das vordere Ende des Abschlusssegments mit dem hinteren Ende des zweiten Erweiterungssegments verbunden ist, der Außendurchmesser des zweiten Erweiterungssegments von vorne nach hinten abnimmt, eine ringförmige Vertiefung an der Kreuzungsstelle des Verjüngungssegments des Griffabschnitts mit dem zweiten Erweiterungssegment des Endabschnitts vorgesehen ist und die Kreuzungsstelle des zweiten Erweiterungssegments mit dem Abschlusssegment die Stelle ist, wo der Außendurchmesser des Endabschnitts am größten ist.
Patent DE-202023000122-U1 (DE)
Title: Rettungsfahrzeug
IPC: B62B1/14
Filed: 2023-01-20
Abstract: Manuell bewegbares Rettungsfahrzeug zum Transport einer aus mehreren Komponenten bestehenden Einsatzausrüstung für Rettungskräfte, insbesondere zum Ersteinsatz bei Notfällen, mit einem die Einsatzausrüstung aufnehmenden Traggestell (1), dass seitliche Standholme (2) und diese verbindende Querholme (3) aufweist und mit einer unteren, zweirädrigen Rolleinrichtung (4) und einer diese übergreifenden, oberen Schubeinrichtung (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell (1) als aus miteinander verschraubten Schraubkanalprofilabschnitten (10) gebildete Schraubkonstruktion ausgebildet ist, wobei den Schrauben (13) jeder Verschraubung in einen Schraubkanal (11) eines Schraubkanalprofilabschnittes (10) einlegbare Nutensteine (12) zugeordnet sind.
Patent DE-202023104587-U1 (DE)
Title: Wärmepumpeninstallation sowie Verschlusselement zur Erstellung einer Wärmepumpeninstallation
IPC: F25B30/00
Filed: 2023-08-11
Abstract: Wärmepumpeninstallation (1), umfassend
 • eine Wärmepumpe, welche eine Außeneinheit (2) und eine Inneneinheit (3) aufweist, wobei
 o die Außeneinheit (2) ausgeführt ist, einem ersten Medium Wärme zu entziehen und diese auf ein zweites, fluides Wärmeträgermedium in einem Wärmekreislauf zu übertragen,
 o und die Inneneinheit (3) in dem Wärmekreislauf angeordnet und ausgeführt ist, Wärme von dem wärmeführenden Wärmeträgermedium zumindest einem Verbraucher (4) zuzuführen,
 • hydraulische Leitungen (5), (6), welche den Wärmekreislauf im Wesentlichen schließend im Wesentlichen eine Vorlaufleitung (5) sowie eine Rücklaufleitung (6) zwischen der Außeneinheit (2) und der Inneneinheit (3) ausbilden, in denen ein Vorlaufstrom in einer Vorlaufleitung (5) sowie ein Rücklaufstrom in einer Rücklaufleitung (6) geleitet wird,
 • eine Querung, welche in einer zwischen Außeneinheit (2) und Inneneinheit (3) angeordneten Trennschicht (7) angeordnet ist und diese im Wesentlichen durchquert, und durch welche der Vorlaufstrom sowie der Rücklaufstrom zur Überwindung der Trennschicht (7) hindurchgeleitet werden,
 o wobei die Querung ein Rohr (8) mit einem normierten Nenndurchmesser, insbesondere mit einem Außendurchmesser, der einem normierten Wert nach DIN EN ISO 1452-2 entspricht, aufweist,
 • und ein auf das Rohr (8) mit normierten Nenndurchmesser passendes Verschlusselement (9) mit normierten Nenndurchmesser, wobei der Nenndurchmesser des Verschlusselements (9) dem Nenndurchmesser des Rohres (8) entspricht, und wobei das Verschlusselement (9) mit normierten Nenndurchmesser
 o einen Verschlusskörper (10) in Form und Funktion eines Muffenstopfens oder einer Verschlusskappe mit einem normierten Nenndurchmesser aufweist, wobei
 oder Verschlusskörper (10) eine Oberfläche und einen zylindrischen, eine Querschnittsfläche umschließenden Mantelabschnitt aufweist, und der Verschlusskörper (10) ausgeführt ist, ein Rohr (8) mit einem normierten Nenndurchmesser mit einem dem eigenen Nenndurchmesser entsprechenden Nenndurchmesser wasserdicht zu verschließen,
 o das Verschlusselement (9) zumindest zwei die Oberfläche des Verschlusskörpers (10) sowie die Querschnittsfläche durchstoßende Durchführungen (11) aufweist, durch welche der Vorlaufstrom sowie der Rücklaufstrom des Wärmekreislaufs hindurchgeführt sind,
 o und wobei das Verschlusselement einstückig ausgeführt ist und die Durchführungen (11) in den Verschlusskörper (10) integriert sind.
Patent DE-202023104955-U1 (DE)
Title: Klemmfixierung für Regelthermostat
IPC: G01K1/14
Filed: 2023-08-30
Abstract: Fixiervorrichtung zur Fixierung eines mit einem Kapillarrohr (2) verbundenen Temperaturfühlers (1) eines Thermostats (10), insbesondere eines Regelthermostats, in einer bestimmten Position, mit zumindest zwei miteinander verbindbaren, insbesondere miteinander verschraubbaren, Fixierelementen (4.1, 4.2), die jeweils eine Öffnung (4.11, 4.21) zur Aufnahme des Kapillarrohrs (2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (4.11, 4.21) der zwei Fixierelemente (4.1, 4.2) zur Erzeugung einer das Kapillarrohr (2) fixierenden Klemmwirkung entlang einer Durchführungsrichtung (D) des Kapillarrohrs (2) betrachtet versetzt zueinander angeordnet sind.