baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19905720-B4 (DE)
Title: Fast-Spinecho-Impulsfolge für eine diffusions-gewichtete Abbildung
Inventor: MCKINNON GRAEME C
IPC: G01R33/561
Filed: 1999-02-11
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Diffusions-gewichteten Bildes mittels eines Magnetresonanz-Abbildungssystems mit den Schritten  a) Durchführen einer Diffusionsgewichtungs-Impulsfolge, bei der eine transversale Magnetisierung durch einen RF-Anregungsimpuls (305) erzeugt wird, und die transversale Magnetisierung durch Anlegen eines Bewegungskodierungsgradientenimpulses (350, 352, 354) Diffusions-gewichtet wird,  b) Dephasieren der Diffusions-gewichteten transversalen Magnetisierung durch Anlegen eines ersten Dephasierungs-Gradientenimpulses (370),  c) Sichern einer Komponente der Diffusions-gewichteten transversalen Magnetisierung durch Anlegen eines 90°-RF-Impulses (372), der die Komponente in eine z-Längsrichtung kippt,  d) Dephasieren einer transversalen Rest-Magnetisierung durch Anlegen eines zweiten Dephasierungs-Gradientenimpulses (376),  e) Durchführen einer Fast-Spinecho-Impulsfolge, bei der die gesicherte Diffusions-gewichtete Magnetisierung in die transversale Ebene durch den RF-Anregungsimpuls (305) gekippt wird, und eine Folge von kernmagnetischen Resonanz-Echosignalen durch eine entsprechende Folge von RF-Nachfokussierimpulsen (307) erzeugt wird, und  f) Rekonstruieren eines Bildes aus den erfaßten kernmagnetischen Resonanz-Echosignalen.
Patent DE-19926713-B4 (DE)
Inventor: KRAMP ROLF
IPC: B65C9/10
Filed: 1999-06-11
Granted: 2004-03-18
Abstract: The device for applying revenue stamp labels consists of a cassette (3) from which the labels are led to a label roller (1), a fastener for the delivery end of each cassette and a cassette holder (5). Each cassette is arranged vertically in the holder and can be positioned above a feed path (2) for feeding labels to the label roller. An Independent claim is included for a system for filling a cassette with a pile of labels.
Patent DE-102004002256-B4 (DE)
Title: Curtain rail mounting system comprises mounting, into which holder is inserted for each curtain rail, mounting having hooks, into which top of T-profile rail is inserted which is then locked in place by slide
Inventor: SCHLOEMER WOLFGANG
IPC: A47H13/00
Filed: 2004-01-09
Granted: 2005-10-13
Abstract: The curtain rail mounting system comprises a mounting (1), into which a holder (2) is inserted for each curtain rail (3). The mounting has hooks, into which the top of a T-profile rail is inserted. It is then locked in place by a slide (4).
Patent DE-102004008558-B4 (DE)
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61F2/60
Filed: 2004-02-18
Granted: 2006-07-13
Abstract: Subcutaneous intramuscular bearing for a rigid transcutaneous implant (2) comprises a rigid bushing (5) that is fixed to an intermediate part (3) of the implant so that between the wall of the bushing and the intermediate part a closed annular chamber (6) is formed into which an extracorporeal coupling device is inserted. Subcutaneous intramuscular bearing for a rigid transcutaneous implant (2) comprises a rigid bushing (5) that is fixed to an intermediate part (3) of the implant so that between the wall of the bushing and the intermediate part a closed annular chamber (6) is formed into which an extracorporeal coupling device is inserted. An open-meshed, three-dimensional network structure (8) is arranged on the outer wall of the bushing, leaving a gap in the distal region. A spring ring (9) inserted distally into the annular chamber can be displaced telescopically and can be locked under its spring action. An independent claim is also included for an alternative subcutaneous intramuscular bearing.
Patent DE-102004010653-B4 (DE)
Title: Hybrider Niedertemperatur-Solar-Kollektor in flexibler und selbstklebender Ausführung
Inventor: KALBERLAH KLAUS
IPC: F24J2/00
Filed: 2004-02-29
Granted: 2011-06-01
Abstract: Hybrider Niedertemperatur-Solarkollektor zur Gebäudeintegration, bei dem ein flexibles Solarstrom-Laminat (1) wärmeleitend und dauerelastisch mit einem flexiblen, von einer Solarflüssigkeit durchströmten Solarkollektor verklebt ist und letzterer mit einer Wärmepumpe zusammenarbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass der flexible Solarkollektor aus Blech gefertigt und so an einer Gebäudefläche montiert ist, dass eine Hinterlüftung stattfindet.
Patent DE-102004017186-B4 (DE)
Title: Medienregistrierungsmechanismus für eine Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: JEWELL ROBERT W
IPC: B41J11/00
Filed: 2004-04-07
Granted: 2010-06-02
Abstract: Medienregistrierungsmechanismus (125, 300, 400) zum Registrieren eines Druckmediums (P) in einer Bilderzeugungsvorrichtung (100), wobei der Mechanismus (125, 300, 400) folgende Merkmale aufweist:  eine erste und eine zweite Registrierungswand (305, 310),  wobei die erste und die zweite Registrierungswand (305, 310) parallel zur Transportrichtung (C) des Druckmediums (P) ausgerichtet sind;  eine Mehrzahl von Medienträgern (315, 320, 405) zum Bewegen des Druckmediums (P) relativ zu der ersten und der zweiten Registrierungswand (305, 310),  wobei die Mehrzahl von Medienträgern (315, 320, 405) parallel zueinander und in Bezug auf die Transportrichtung (C) nebeneinander angeordnet ist und zwischen der ersten und der zweiten Registrierungswand (305, 310) parallel zu den zwei Registrierungswänden (305, 310) positioniert ist; und  wobei die Mehrzahl von Medienträgern (315, 320, 405) konfiguriert ist, um selektiv gleichzeitig mit unterschiedlichen relativen Geschwindigkeiten getrieben zu werden, um das Druckmedium (P) selektiv entweder zu der ersten oder zu der zweiten Registrierungswand...
Patent DE-102004025808-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalline Verbindungen
Inventor: KIRSCH PEER DR
IPC: C09K19/34
Filed: 2004-05-24
Granted: 2019-07-11
Abstract: Flüssigkristalline Verbindungen der Formel I,
     worin
 R 11  H, einen unsubstituierten oder mit Halogen einfach oder mehrfach substituierten Alkyl- oder Alkoxyrest mit 1 bis 15 Kohlenstoffatomen oder Alkenyl- oder Alkenyloxyrest mit 2 bis 15 Kohlenstoffatomen bedeutet, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -C≡C-, -CH=CH-,
     -O-, -CO-, -CO-O- oder -O-CO- so ersetzt sein können, dass O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind,
 X 11  F, CI, CN, NCS, SF 5 , Fluoralkyl oder Fluoralkoxy mit 1 bis 7 Kohlenstoffatomen oder Fluoralkenyl oder Fluoralkenyloxy mit 2 bis 7 Kohlenstoffatomen;
 L 11  H oder F, und Y für O und W für CH 2  oder Y für CH 2  und W für O oder Y und W beide für CH 2  stehen,
Patent DE-102004031522-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Desulfuration einer Kohlenwasserstoffcharge
Inventor: NICOLAOS ALEXANDRE
IPC: C10G25/12
Filed: 2004-06-29
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zur Reduktion der in einem Benzin gegenwärtigen Schwefelmenge umfassend die folgenden Stufen: a. man bringt die besagte Charge enthaltend die schwefelhaltigen Verbindungen in Kontakt mit einem festen Adsorbens, das eine Selektivität für die schwefelhaltigen Verbindungen aufweist, unter den Darstellungsbedingungen eines entschwefelten Effluenten am Ausgang der Kontaktzone, der gesammelt wird, besagte Adsorption kann in flüssiger Phase oder in gasförmiger Phase durchgeführt werden, b) man desorbiert in Gasphase die in dem besagten Adsorbens gegenwärtigen schwefelhaltigen Verbindungen mittels eines gasförmigen Fluids umfassend Wasserstoff und stammend aus einer Zone der Hydrodesulfuration, um einen gasförmigen Effluenten zu erhalten, der die desorbierten schwefelhaltigen Verbindungen enthält und das gasförmige Fluid umfasst Wasserstoff, c) man überführt und man desulfuriert den Effluenten der Stufe b) in die genannte Zone der Hydrodesulfuration, um den Wasserstoff wiederzugewinnen.
Patent DE-102004038594-B4 (DE)
Title: Verschlüsselungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: LEE SUNG-WOO
IPC: H04L9/06
Filed: 2004-08-06
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verschlüsselungsverfahren
mit den Schritten:  – Verschlüsseln von
ersten Daten (410, 510) mit einem Verschlüsselungsalgorithmus in einem
ersten Schaltkreis (430, 530), um erste verschlüsselte Daten auszugeben, und  – Verschlüsseln der
ersten Daten (410, 510) mit dem Verschlüsselungsalgorithmus in einem
zweiten Schaltkreis (440, 540), um zweite verschlüsselte Daten
auszugeben, Vergleichen der ersten verschlüsselten Daten mit den zweiten
verschlüsselten
Daten in einem dritten Schaltkreis und  – Ausgeben der ersten verschlüsselten
Daten oder der zweiten verschlüsselten
Daten durch den dritten Schaltkreis, wenn die ersten verschlüsselten
Daten und die zweiten verschlüsselten
Daten gleich sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Verschlüsselung
im ersten Schaltkreis zeitversetzt zur Verschlüsselung im zweiten Schaltkreis
stattfindet.
Patent DE-102004040101-B4 (DE)
Title: Stabstahlschere
Inventor: SCHUBERT REINHARD
IPC: B23D15/04
Filed: 2004-08-18
Granted: 2006-05-11
Abstract: Stabstahlschere,
zumindest beinhaltend einen insbesondere rahmenartig ausgebildeten
Maschinenkörper
(2), einen Antrieb für
einen relativ zum Maschinenkörper
(2) innerhalb einer Führung
(10) mit definiertem Hub bewegbaren, mit Messerelementen (15) bestückten Schlitten
(11) sowie einen den Messerelementen (15) gegenüberliegenden stationär am Maschinenkörper (2) vorgesehenen
weitere Messerelemente (15') aufnehmenden Messerblock (16), dadurch
gekennzeichnet, dass sich die Führung
(10) bis zum dem Messerblock (16) gegenüberliegenden Ende (12) des
Maschinenkörpers
(2) erstreckt, dass der Schlitten (11) aus dem Maschinenkörper (2)
herausnehmbar vorgesehen ist, dass der Schlitten (11) auf der den
Messerelementen (15) abgewandten Seite mit einem Stößel (9)
verbunden ist, der eine einen Teil des Antriebes bildende Exzenterwelle
(8) aufnimmt, und dass der Schlitten (11) stößelseitig eine Ausnehmung (18)
aufweist, innerhalb welcher ein entsprechend geformter Teil (19)
des Stößels (9)
eingreift und über
Zuglaschen (22) mit den Endbereichen (20, 21) des Schlittens (11)
verbindbar ist.
Patent DE-102004049099-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SAYAMA MASAHIKO
IPC: G06F1/24
Filed: 2004-10-08
Granted: 2007-08-09
Abstract: Elektronische
Steuervorrichtung für ein
Fahrzeug, mit:  – einem
Hauptsteuer-Schaltungsabschnitt (110a, 110b) zum Ansteuern von diversen
Stromverbrauchern (105) gemäß dem Betriebszustand
verschiedener Eingangssensoren (107, 108) und Inhalten eines ersten
Programmspeichers (111b, 111e), wobei der Hauptsteuer-Schaltungsabschnitt
mittels eines Hauptstromversorgungsschaltkreises (114a) über ein
steuerbares Schaltelement (104a, 104b, 141) aus einer Fahrzeugbatterie
(101) mit elektrischer Energie versorgt wird; und  – einem
Zeitgeberschaltungsabschnitt (120a, 120b), der über einen Unter-Stromversorgungsschaltkreis
(124) zu jeder Zeit mit elektrischer Energie von der Fahrzeugbatterie (101)
versorgt wird, und eine Zeitdauer einer Unterbrechung der Versorgung
des Hauptstromversorgungsschaltkreises (114a) misst, und ein Aufweck-Ausgangssignal (WUP)
erzeugt, um den Hauptstromversorgungsschaltkreis (114a) mit der
Fahrzeugbatterie (101) zu verbinden, wenn die gemessene Zeitdauer
eine bestimmte Aufweck-Sollzeit erreicht hat,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Zeitgeberschaltungsabschnitt (120a, 120b) umfasst:  – einen
Zeitzähler
(310) zum Zählen
eines von einem Zeittaktsignalerzeugungsschaltkreis (301) erzeugten  Taktsignals
und Messen der verstrichenen Zeitdauer seit der Unterbrechung des
Hauptstromversorgungsschaltkreises (114a) als Reaktion...
Patent DE-102004051480-B4 (DE)
Title: Zusammenschiebbares Mobilkommunikationsterminal
Inventor: SEOL YONG CHEOL
IPC: H04B1/3822
Filed: 2004-10-22
Granted: 2008-05-15
Abstract: Zusammenschiebbares
Mobilkommunikationsterminal, umfassend:  einen ersten Terminalkörper (10)
und einen zweiten Terminalkörper
(20), die relativ zueinander verschiebbar sind, wobei entweder der
erste Terminalkörper
(10) oder der zweite Terminalkörper
(20) auf dem anderen aufliegt;  eine Antriebseinheit (30), um
die für
die Schiebebewegung zum Öffnen
oder Schließen
des Mobilkommunikationsterminals benötigte Leistung zur Verfügung zu
stellen;  eine Leistungsübertragungseinheit
(40), deren eines Ende mit einer drehbaren Welle der Antriebseinheit
(30) in axialer Richtung verbunden ist und deren anderes Ende fest
mit dem zweiten Terminalkörper
(20) verbunden ist, um die Antriebskraft der Antriebseinheit (30)
oder eine externe Kraft durch ein Paar von Eingriffsteilen zu übertragen,
die selektiv durch ein nachgiebiges Mittel miteinander in Eingriff bringbar
sind;  ein zylinderförmiges
Gehäuse
(50), das drehbar in dem zweiten Terminalkörper (20) befestigt ist, die
Leistungsübertragungseinheit
(40) aufnimmt und die Antriebseinheit (30) hält, so dass die Drehachse des
Gehäuses
(50) koaxial zu der Drehwelle der Antriebseinheit...
Patent DE-102004061157-B4 (DE)
Title: Feuerlöschanlage für ein Gasgemisch als Löschmittel
Inventor: JACOBS KLAUS WERNER
IPC: A62C35/00
Filed: 2004-09-20
Granted: 2012-07-12
Abstract: Feuerlöschanlage für Lagerhallen und Räume mit Kabelböden mit einem Gasgemisch zum Löschen von Bränden, bestehend aus Druckgasbehälter (1, 2) mit Ventilen, der automatischen Auslöseeinrichtung, Rohrleitungen, Branderkennungs(5) und Steuereinrichtung (6) und Düsen in den betreffenden Löschbereichen, gekennzeichnet dadurch, dass – N2 Druckgasbehälter (2) und Ar-Druckgasbehälter (4) an eine zu den Löschleitungen (3) führende Leitung (3) angeschlossen sind, – und im Brandfall ausgelöst werden, wobei das Mischen der Gase in der Löschleitung (3) erfolgt und – das Verhältnis der Gasvolumenströme zwischen den Gasen flexibel auf den zu löschenden Brand eingestellt wird.
Patent DE-102005001702-B4 (DE)
Title: Drehmelderfehlfuktionsdiagnoseschaltung
Inventor: KOZUKI HIROYUKI
IPC: G01D3/08
Filed: 2005-01-13
Granted: 2015-06-18
Abstract: Drehmelderfehlfunktionsdiagnoseschaltung mit einer Drehmeldersignaleingabeschaltung, um ansprechend auf das Drehen eines Rotors ein Signal von einem Drehmelder zu empfangen, der von seiner Ausgangswicklung ein Drehwinkelsignal entsprechend dem Rotordrehwinkel ausgibt und einem Mikrocomputer zum Verarbeiten von Signalen und zur Feststellung eines Bruchs einer Leitung zu der Ausgangswicklung; dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmeldersignaleingabeschaltung umfasst: – einen Leitungsbrucherfassungswiderstand (RO) der parallel zur Ausgangswicklung (3) des Drehmelders vorgesehen ist, und – eine Verstärkerschaltung (20), deren beide Eingänge jeweils über Pufferwiderstände (RS1, RS2) mit der Ausgangswicklung (3) des Drehmelders verbunden sind, wobei der eine der Eingänge (+) über einen Widerstand (RP) mit hohem Potential und wobei der andere der Eingänge (–) über einen Rückkopplungswiderstand (Rf) mit dem Ausgang der Verstärkerschaltung verbunden ist, und dadurch, dass der Mikrocomputer (21) einen Bruch einer Leitung zur Ausgangswicklung (3) feststellt, wenn die Amplitude der Ausgangsgröße der Verstärkerschaltung (20) gleich oder niedriger einem vorbestimmten Wert ist, und eine Abweichung zwischen der Mittelspannung der Ausgangsgröße der Verstärkerschaltung (20) und der Mittelspannung der Ausgangsgröße der Verstärkerschaltung (20) in einem Normalbetriebszustand einen zulässigen Pegel (±VS) überschreitet.
Patent DE-102005011330-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lageerkennung eines Formteils
Inventor: KRINKE MATTHIAS
IPC: G01B11/24
Filed: 2005-03-12
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zur Lageerkennung eines Formteils (2), bei dem mittels einer Lichtquelle (11) das Formteil (2) punkt- oder linienförmig unter einem ersten Winkel angeleuchtet und mittels einer Kamera (10) ein Kamerabild unter einem dazu verschiedenen Winkel aufgenommen wird zum Bereitstellen eines dreidimensionalen Abbildes des Formteils (2), wobei eine Kontur (K1) innerhalb des Abbildes des Formteils (2) erfasst wird und mittels der Kontur (K1) auf die Lage des Formteils (2) geschlossen wird, und zur Reduzierung des Datenvolumens vor oder bei dem Konturerfassen Datenanteile nicht relevanter Bilddaten des Kamerabilds durch deren Ausblenden entfernt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Kamerabild ein Höhenprofil darstellt, wobei das Höhenprofil als Graustufenbild mit verschiedenen Grautonwerten für verschiedene Formteilhöhen bereitgestellt wird, anschließend Daten des Umgebungsbereichs und von der Kamera nicht erfassbaren Schattenbereichen sowie von konturlosen großen Flächen mit einheitlicher Graustufe ausgeblendet werden, hiernach die verbleibenden Bilddaten nach charakteristischen Konturen untersucht und diese mit Konturdaten eines Urformteils als Referenzteil verglichen werden.
Patent DE-102005018686-B4 (DE)
Inventor: BARTHELT HANS-PETER
IPC: A61G7/012
Filed: 2005-04-21
Granted: 2007-03-22
Abstract: The invention provides a hospital bed with two driving motors that are used in the vertically adjustable jack in order to increase the hoisting power of the bed so as to be able to lift heavy patients. The two driving motors are mounted so as to mechanically operate in parallel. In order to obtain a symmetric load distribution among the two motors, the motors are electrically connected in series and are supplied from a joint voltage source as a serial connection.
Patent DE-102005021456-B4 (DE)
Title: Serviceeinheit zur Betriebsmittelergänzung
Inventor: ERICH BERND
IPC: F01P11/02
Filed: 2005-05-10
Granted: 2007-02-08
Abstract: Serviceeinheit
(1) zur Betriebsmittelergänzung
an einem Fahrzeug mit einer Antriebsmaschine, mit zumindest einem
Befüllstutzen
(2, 3) und einer den Befüllstutzen
(2, 3) zumindest teilweise umgebenden Auffangschale (4), dadurch
gekennzeichnet, dass an der Auffangschale (4) eine Tropfschutzabdeckung
(16) schwenkbar angebracht ist, welche Tropfschutzabdeckung (16)
aus einer innerhalb der Auffangschale (4) liegenden Ruhestellung
(RS) in eine zumindest teilweise aus der Auffangschale (4) herausgeschwenkte
Schutzstellung (ST) verlagerbar ist.
Patent DE-102005023816-B4 (DE)
Title: Elektrische Fensterhebervorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER-TOTH ANDREAS
IPC: E05F15/665
Filed: 2005-05-24
Granted: 2018-07-12
Abstract: Elektrische Fensterhebervorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Antriebseinheit, einem Türinnenblech, an dem mindestens eine Führungsschiene (4) angeordnet ist, wobei eine Fensterschreibe (5) über einen Mitnehmer (6) mit der Führungsschiene (4) verbunden ist, welcher von der Antriebseinheit bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische Entkopplung von Antriebseinheit und Türinnenblech über mindestens ein Entkopplungselement (7) gegeben ist und die Antriebseinheit einen Motor aufweist, der auf einer Grundplatte (2) festgelegt ist und der Antriebsmittel zur Bewegung des Mitnehmers (6) bewegt, wobei das Entkopplungselement (7) bzw. ein weiteres Entkopplungselement zwischen dem Motor und der Grundplatte angeordnet ist.
Patent DE-102005034953-B4 (DE)
Title: Adapter zur Verankerung eines Gestängeteils im Boden oder in einer Wand
IPC: E04B1/78
Filed: 2005-07-22
Granted: 2010-04-15
Abstract: Adapter zur Verankerung eines Gestängeteils (4) im Boden oder in einer Wand, wobei der Adapter (2) in eine Ausnehmung oder direkt im Boden oder der Wand und das Gestängeteil (4) in eine Aufnahme (3) im Adapter (2) einzusetzen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (2) aus einem Traggerüst (5) aus Kunststoff besteht, das von mindestens einem Dämmelement (6) aus Hartschaum eingefasst ist, und dass das Traggerüst (5) mindestens zwei über Kreuz angeordnete Tragplatten (7, 8) umfasst, die die Außenseite des Dämmelements (6) überragen.
Patent DE-102005037002-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen von Riemen für stufenlose Getriebe
Inventor: KURODA HIROAKI
IPC: F16G5/18
Filed: 2005-08-05
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zum Prüfen von Riemen für stufenlose Getriebe, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte  einen Prozess der versuchsweisen Verwendung eines CVT-Riemens (1), der eine Prüfvorrichtung (10) eines tatsächlichen Fahrzeugs oder einer Entsprechung eines tatsächlichen Fahrzeugs beinhaltet;  einen Demontageprozess für den versuchsweise verwendeten CVT-Riemen (1), bei dem ein Metallriemen, der an der innersten Umfangsfläche angeordnet ist, abgelöst wird;  einen Erfassungsprozess (36) für eine in Abständen auftretende Fehlstelle längs einer Umfangsrichtung der inneren Umfangsfläche des Metallriemens; und  einen Bestimmungsprozess (37) zum Bestimmen, ob eine Wiederholungsperiode einer Fehlstelle einer vorbestimmten Referenzperiode entspricht, wenn die in Abständen auftretende Fehlstelle erfasst wird, wobei dann, wenn eine solche Entsprechung vorhanden ist, die Ursache einer Fehlstelle als ein Objekt bestimmt wird, das einem ungleichmäßig geformten Bereich zugeschrieben werden kann, der an einem Metallelement-Sattelabschnitt ausgebildet ist, der den CVT-Riemen (1) bildet, und wobei dann, wenn keine solche Entsprechung vorhanden ist, die Ursache einer Fehlstelle als...
Patent DE-102005042441-B4 (DE)
Title: Dichtung mit einem textilen Belag sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Dichtung und ihre Anordnung in einem Wäschetrockner
Inventor: EWERT ANDREAS
IPC: D06F58/04
Filed: 2005-09-06
Granted: 2013-01-03
Abstract: Dichtung für einen Wäschetrockner, die im Spalt zwischen einem ringförmigen feststehenden Gehäuseteil und einem dazu koaxial angeordneten, ringförmigen Rand der rotierenden Trockentrommel angeordnet ist, mit einem textilen Belag und einem Trägermaterial, wobei der textile Belag auf dem Trägermaterial fixiert angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (1) als flacher Dichtungsstreifen bestehend aus einem Trägermaterial (2) und einem textilen Belag (3) derart auf einer Ringfläche des feststehenden Gehäuseteils (5) montiert werden kann, dass sie eine Auflage mit dem textilen Belag (3) auf der Ringfläche am feststehenden Gehäuseteil (5) bildet und einmal an einer Bruchlinie (7) um 180° umgeschlagen werden kann, so dass eine Anlage des textilen Belags (3) unter Vorspannung an dem rotierenden Rand (6) der Trockentrommel bereitgestellt wird.
Patent DE-102005056422-B4 (DE)
Title: Abgasführung bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: ARTHOFER MARKUS
IPC: F01N13/14
Filed: 2005-11-26
Granted: 2017-02-16
Abstract: Abgasführung bei einer Brennkraftmaschine mit V-förmig angeordneten Zylinderbänken, wobei die Abgaskanäle jeweils einer Zylinderbank (2.1, 2.2) in ein gemeinsames Abgassammelrohr (4.1, 4.2) münden und wobei die Abgasführung stromab ein Abgasnachbehandlungssystem zur Reduzierung von zumindest NOx bestehend aus zumindest einem Hydrolysekatalysator (10) und zumindest einem SCR-Katalysator (14) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Abgassammelrohr (4.1, 4.2) an seinem Ende mit dem Einlass je wenigstens einer Turbine (5.1, 5.2) wenigstens eines Abgasturboladers (6.1, 6.2) verbunden ist, die Turbine (5.1, 5.2) stromab an jeweils ein Abgasrohr (7.1, 7.2) angeschlossen ist und die beiden Abgasrohre (7.1, 7.2) in einen, beiden Zylinderbänken (2.1, 2.2) gemeinsamen Vorschalldämpfer (8) münden, der intern den zumindest einen Hydrolysekatalysator (10) und wenigstens einen Oxidationskatalysator (9) aufweist und dem stromab ein Hauptschalldämpfer (13) mit dem wenigstens einen integrierten SCR-Katalysator (14) folgt.
Patent DE-102006020474-B4 (DE)
Title: Lüftergehäuse und Kabelanordnungsmechanismus dafür
Inventor: CHU XUE-WEI
IPC: F04D29/00
Filed: 2006-04-28
Granted: 2012-10-31
Abstract: Kabelanordnungsmechanismus, mit: einem Führungsschlitz (61), der eine Bodenwand (610) und zwei Haltewände (611) umfasst, die sich ausgehend von der Bodenwand (610) aus erstrecken: und einem Anordnungsschlitz (62), der einen Außenrahmen (50) und einen mit dem Außenrahmen verbundenen Begrenzungsabschnitt (501) umfasst, wobei der Anordnungsschlitz (62) zu dem Führungsschlitz (61) versetzt ist und mit diesem in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenrahmen (50) eine Ausnehmung (63) aufweist, deren eine Seitenfläche von dem Begrenzungsabschnitt (501) ausgebildet ist.