baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017130074-B4 (DE)
Title: Stirnradgetriebe mit Sperrmechanismus
Inventor: KOVÁČ ROMAN
IPC: B60G17/02
Filed: 2017-12-15
Granted: 2021-03-04
Abstract: Stirnradgetriebe (1) mit einem Antriebsrad (2), einem Abtriebsrad (4) und einem Zwischenrad (3), welches über eine Verzahnung (31) mit einer Verzahnung (21) am Antriebsrad (2) und mit einer Verzahnung (41) des Abtriebsrads (4) in Eingriff steht, wobei an dem Zwischenrad (3) ein Sperrmechanismus (5) vorgesehen ist, welcher in einem ersten Betriebszustand eine Drehmomentenübertragung von dem Antriebsrad (2) auf das Abtriebsrad (4) erlaubt und in einem zweiten Betriebszustand eine Drehmomentenübertragung von dem Antriebsrad (2) auf das Abtriebsrad (4) sperrt, wobei an dem Zwischenrad (3) mindestens eine Führungsbahn (6, 13) für den Sperrmechanismus (5) ausgebildet ist, wobei die Führungsbahn (6) eine radial innere Führungswand (7) und eine radial äußere Führungswand (8) aufweist, und wobei an der radial äußeren Führungswand (8) eine Rastposition (9) zur Blockierung des Sperrmechanismus (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenrad (3) eine erste Führungsbahn (6) und eine zweite Führungsbahn (13) aufweist, wobei die Rastposition (9) an der radial äußeren der beiden Führungsbahnen (6, 13) ausgebildet ist
Patent DE-102017201455-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MIKULAK PETER
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-01-30
Granted: 2023-06-01
Abstract: Fahrzeugsitz (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Rückenlehne (2), wobei an der Rückenlehne (2) ein Tisch (3) angeordnet ist, der zwischen einer an die Rückenlehne (2) angelegten Nicht-Gebrauchsposition und einer horizontal ausgerichteten Gebrauchsposition verschwenkbar gelagert ist, und wobei an dem Tisch (3) wenigstens ein USB-Anschluss (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der USB-Anschluss (12) in oder an einem Halteelement (8) angeordnet ist, das durch eine Aussparung (7) im Tisch (3) hindurch verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102017211825-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Fahrzeugenergieversorgung
Inventor: AOKI YOSHIHITO
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-07-11
Granted: 2023-01-12
Abstract: Steuervorrichtung (1) für eine Fahrzeugenergieversorgung, die aufweist:einen Bereichsenergieversorgungs-Master (20), der mit einem Energie verbrauchenden Verbraucher (2) verbunden ist, der an einem Fahrzeug montiert ist, und eine Bereichsbatterie (22) beinhaltet, die aufladbar und entladbar ist, wobei der Bereichsenergieversorgungs-Master (20) so gestaltet ist, dass er dem Verbraucher (2) Energie zuführt, die in der Bereichsbatterie (22) geladen ist; undeinen Fahrzeugenergieversorgungs-Master (10), der mit dem Bereichsenergieversorgungs-Master (20) verbunden ist und eine Hauptenergiespeichervorrichtung (12) beinhaltet, die aufladbar und entladbar ist, wobei der Fahrzeugenergieversorgungs-Master (10) so gestaltet ist, dass er dem Bereichsenergieversorgungs-Master (20) Energie zuführt, die in der Hauptenergiespeichervorrichtung (12) geladen ist, wobeider Bereichsenergieversorgungs-Master (20) ferner eine Energieversorgungs-Schalteinheit (26) enthält, die dem Verbraucher (2) zumindest eines des Folgenden zuführt: Energie, die von dem Fahrzeugenergieversorgungs-Master (10) zugeführt wird, und Energie, die in der Bereichsbatterie (22) geladen ist, wobeidie Energieversorgungs-Schalteinheit (26) konfiguriert ist, zwischen einem Verbindungszustand, in dem Verbraucher (2) Energie zugeführt wird, die in der Bereichsbatterie (22) geladen ist, und einem Abschaltzustand, in dem die Energiezufuhr zwischen dem Verbraucher (2) und der Bereichsbatterie (22) deaktiviert ist, umzuschalten;die Steuervorrichtung (1) umfasst fernereine Mehrzahl von Bereichsenergieversorgungs-Mastern (20), die konfiguriert sind Energie von einer Bereichsbatterie (22) eines ersten Bereichsenergieversorgungs-Masters aus der Mehrzahl von Bereichsenergieversorgungs-Mastern (20) einem Verbraucher (2), der mit einem zweiten Bereichsenergieversorgungs-Master aus der Mehrzahl von Bereichsenergieversorgungs-Mastern (20) verbunden ist, über den Fahrzeugenergieversorgungs-Master (10) zuzuführen, indem eine Energieversorgungs-Schalteinheit (26) des zweiten Bereichsenergieversorgungs-Masters in den Abschaltzustand gesetzt wird.
Patent DE-102018005714-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: SATOU TAKASHI
IPC: B30B15/26
Filed: 2018-07-19
Granted: 2021-11-04
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (1) zum Steuern einer Werkzeugmaschine, die unter Verwendung eines an einem Stanzkopf angebrachten Werkzeugs an einem Werkstück eine Stanzpressbearbeitung durchführt, basierend auf einem Programm, wobei die numerische Steuervorrichtung (1) umfasst:- eine Befehlsanalyseeinheit (100), die durch Auslesen und Analysieren eines Befehlsblocks aus dem Programm (200) Bewegungsbefehlsdaten erzeugt und die erzeugten Bewegungsbefehlsdaten ausgibt,- eine Interpolationseinheit (110), die basierend auf den Bewegungsbefehlsdaten ein Interpolationsverfahren durchführt, um Interpolationsdaten zu erzeugen, und die erzeugten Interpolationsdaten ausgibt;Servosteuerungen (130x, 130y, 130p), die Motoren (50x, 50y, 50p) für den Antrieb von Achsen der Werkzeugmaschine auf Basis der Interpolationsdaten steuern; und- eine Überlappungszeitberechnungseinheit (140), die, wenn bei der Stanzpressbearbeitung ein Pressvorgang von einer Position aus gestartet wird, die sich von einer Position einer vorab festgelegten steigenden Flanke unterscheidet, entsprechend der Position des Stanzkopfes beim Start des Pressvorgangs eine Überlappungszeit (t) berechnet,- wobei die Überlappungszeitberechnungseinheit (140) von den Servosteuerungen (130x, 130y, 130p) die Position des Stanzkopfes zum Zeitpunkt des Startens des Pressvorgangs erfasst, unddie Interpolationseinheit (110) einen Ausgabezeitpunkt von auf eine den Pressvorgang steuernde Achse bezogenen Interpolationsdaten basierend auf der durch die Überlappungszeitberechnungseinheit (140) berechneten Überlappungszeit (t) steuert.
Patent DE-102018009536-B4 (DE)
Title: Elektrische Lichtbogenschweißanlage und Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Lichtbogenschweißanlage
Inventor: RAUTNER OLAF
IPC: G01N29/14
Filed: 2018-12-07
Granted: 2022-06-15
Abstract: Elektrische Lichtbogenschweißanlage (1) zum Fügen metallischer Werkstücke (4, 5), mit einem handführbaren Schweißbrenner (3) mit einer Schweißelektrode (10) zur Erzeugung eines Lichtbogens beim Schweißprozess, wobeidie Lichtbogenschweißanlage (1) als Lichtbogenhandschweißanlage eine Messeinrichtung zur Messung der Schweißgeschwindigkeit als Geschwindigkeit der Lichtbogenposition (11) im Verlauf des Schweißprozesses entlang einer Schweißnaht (6) aufweist,die Messeinrichtung wenigstens zwei Schwingungssensoren (15a bis 15d) aufweist, die im Umfeld einer Schweißnaht (6) zueinander beabstandet ortsfest an einem Werkstück (4) jeweils mit akustischer Ankoppelung zur Aufnahme von Körperschallsignalen anbringbar sind und damit beim Schweißprozess an der aktuellen Lichtbogenposition (11) erzeugte und durch Körperschall im Werkstück (4) weitergeleitete Schweißgeräusche (14) aufnehmbar sind,die Messeinrichtung eine Auswerteeinrichtung (16) aufweist, an die die wenigstens zwei Schwingungssensoren (15a bis 15d) angeschlossen sind und mit der durch Analyse und Auswertung von Laufzeitunterschieden der Schweißgeräusche (14) im Werkstück (4) zu den wenigstens zwei ortsfesten Schwingungssensoren (15a bis 15d) die aktuelle Lichtbogenposition (11) ermittelbar und durch Auswertungder prozessbedingten fortschreitenden Verlagerung der Lichtbogenposition (11) entlang der Schweißnaht (6) die Schweißgeschwindigkeit (v) ermittelbar ist und an der Auswerteeinrichtung (15) ausgangsseitig ein zugeordnetes, weiterleitbares Geschwindigkeitssignal, oder ein zugeordnetes, weiterleitbares Geschwindigkeitssignal zusammen mit einem aktuellen zugeordneten Lichtbogenpositionssignal, erzeugbar ist, wobei vorgesehen ist, dass an die Auswerteeinrichtung (16) ausgangsseitig eine Regeleinrichtung (8) der Lichtbogenschweißanlage (1) angeschlossen ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Regeleinrichtung (8) der Lichtbogenschweißanlage (1) einen Sollwertsteller für eine vorgebbare Soll-Schweißgeschwindigkeit aufweist, oder eine initiale Schweißgeschwindigkeit als Soll-Schweißgeschwindigkeit vorgebbar ist, der eine bestimmte Schweißspannung oder ein bestimmter Schweißstrom zugeordnet ist und eine Regelung erfolgt, dergestalt, dass bei einem Ist-Schweißgeschwindigkeitssignal kleiner als die Soll-Schweißgeschwindigkeit die Schweißspannung oder der Schweißstrom verringert und bei einem Ist-Schweißgeschwindigkeitssignal größer als die Soll-Schweißgeschwindigkeit die Schweißspannung oder der Schweißstrom erhöht wird und/oder dass bei Schweißanlagen mit automatischer Zufuhr von Schweißdraht zusätzlich auch noch der Drahtvorschub anpassbar ist, um eine der Schweißgeschwindigkeit entsprechende Zufuhr von Zusatzmaterial in Abhängigkeit der Schweißnahtlänge einzustellen.
Patent DE-102018121027-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum bewerten einer batteriezelle
Inventor: CAI WAYNE
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-08-28
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zum Bewerten einer Batteriezelle (10), die ein hermetisch abgedichtetes Außengehäuse (48), eine Vielzahl innerhalb des Außengehäuses (48) eingeschlossener positiver und negativer Elektrodenschichten (16, 18), einen elektrisch leitenden Anschluss (36, 40) mit einem sich innerhalb des Außengehäuses (48) erstreckenden proximalen Ende, und einem sich nach außerhalb des Au-ßengehäuses (48) erstreckenden distalen Ende sowie eine feste elektrische und mechanische Verbindung beinhaltet, die entweder zwischen den positiven oder negativen Elektrodenschichten (16, 18) und dem proximalen Ende des elektrisch leitenden Anschlusses (36, 40) ausgebildet ist, wobei die feste elektrische und mechanische Verbindung vollständig innerhalb des Außengehäuses (48) eingeschlossen ist, wobei das Verfahren umfasst:Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen dem distalen Ende des elektrisch leitenden Anschlusses (36, 40) und einer Batteriezellen-Impedanzmessvorrichtung; undAnwenden einer longitudinalen Zugkraft oder einer transversalen Biegekraft auf den elektrisch leitenden Anschluss (36, 40) und die feste elektrische und mechanische Verbindung während der Messung der Impedanz der Batteriezelle (10);wobei(i) die longitudinale Zugkraft oder die transversale Biegekraft an den elektrisch leitenden Anschluss (36, 40) und die feste elektrische und mechanische Verbindung angelegt werden, ohne eine Kompressionskraft auf das Außengehäuse (48) der Batteriezelle (10) auszuüben; oder(ii) eine Zentrifugalkraft auf die Batteriezelle (10) angewendet wird, sodass eine longitudinale Zugkraft auf den elektrisch leitenden Anschluss (36, 40) und die in dem Außengehäuse (48) eingeschlossene feste elektrische und mechanische Verbindung aufgebracht wird; oder(iii) eine transversale Biegekraft auf den elektrisch leitenden Anschluss (36, 40) und die feste elektrische und mechanische Verbindung der Batteriezelle (10) ausgeübt werden, indem das distale Ende des elektrisch leitenden Anschlusses (36, 40) in einer stationären Position gehalten wird und mindestens ein Teil des Außengehäuses (48) der Batteriezelle (10) in einer transversalen Richtung bewegt wird.
Patent DE-102018128703-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit einer Verstärkerschaltung, Verfahren und Spannungsreglerschaltung
Inventor: BALLARIN FABIO
IPC: H05B45/50
Filed: 2018-11-15
Granted: 2022-11-03
Abstract: Einrichtung, die aufweist:eine Verstärkerschaltung (610; 710; 1010; 1410) mit einem ersten Eingang und einem zweiten Eingang, wobei die Verstärkerschaltung (610; 710; 1010; 1410) dazu ausgebildet ist:ein Referenzspannungssignal (630; 730; 1030; 1430) an einem ersten Eingang der Verstärkerschaltung (610; 710; 1010; 1410) zu empfangen;ein Rückkopplungssignal (650; 750; 1050) an dem zweiten Eingang der Verstärkerschaltung (610; 710; 1010; 1410) zu empfangen; undein Ausgangssignal (641; 740; 1440A) basierend auf dem Referenzspannungssignal (630; 730; 1030; 1430) und dem Rückkopplungssignal (650; 750; 1050) zu erzeugen; undeine Rückkopplungsschaltung (620; 720) mit einer Glättungsschaltung (690; 790; 1090; 1490, 1494), die elektrisch mit dem zweiten Eingang der Verstärkerschaltung (610; 710; 1010; 1410) verbunden ist, wobei die Rückkopplungsschaltung (620; 720) dazu ausgebildet ist:eine Spannungsstufe in dem Referenzspannungssignal (630; 730; 1030; 1430) zu erfassen;als Reaktion auf das Erfassen der Spannungsstufe in dem Referenzspannungssignal (630; 730; 1030; 1430) über der Glättungsschaltung (690; 790; 1090; 1490, 1494) eine Spannungsstufe, die näherungsweise gleich der Spannungsstufe in dem Referenzspannungssignal (630; 730; 1030; 1430) ist, zu erzeugen; undeinen Spannungspegel über der Glättungsschaltung (690; 790; 1090; 1490, 1494) nach dem Erzeugen der Spannungsstufe über der Glättungsschaltung (690; 790; 1090; 1490, 1494) auf null zu rampen.
Patent DE-102019004470-B4 (DE)
Title: Bauteilfördervorrichtung mit einer Einstelleinheit und Verfahren zum Einstellen einer Bauteilfördervorrichtung
Inventor: MIEHLICH RAINER
IPC: H01L21/68
Filed: 2019-06-25
Granted: 2021-12-09
Abstract: Bauteilfördervorrichtung (100), mit- einem ersten Förderinstrument (F1) zum Fördern eines Bauteils;- einem zweiten Förderinstrument (F2) zum Fördern des Bauteiles; wobei das erste Förderinstrument (F1) dazu eingerichtet ist, das Bauteil an einer Übergabestelle (ÜS) auf das zweite Förderinstrument (F2) zu übergeben;- einer Einstelleinheit für ein Einstellen eines der zwei Förderinstrumente (F1, F2) gegenüber dem anderen Förderinstrument (F2, F1) entlang wenigstens einer oder um wenigstens eine Einstellachse (x-, y-, z-Achse);- einer bildgebenden Einheit (K1), die dazu eingerichtet ist, wenigstens ein Bild (B1, B2, B3, ... B11) der Übergabestelle (ÜS) aufzunehmen, das in einem ersten Abschnitt (H1) zumindest einen Endbereich (E1) des ersten Förderinstruments (F1) zeigt, und in einem zweiten Abschnitt (H2) zumindest einen Endbereich (E2) des zweiten Förderinstruments (F2);- einer, mit der Einstelleinheit verbundenen Analyseeinheit zur Analyse des wenigstens einen Bildes (B1, B2, B3, ... B11), die dazu eingerichtet ist, aus dem wenigstens einen Bild (B1, B2, B3, ... B11) ein Maß für eine Asymmetrie (A1, A2, A3, ... A11) zwischen dem Endbereich (E1) des ersten Förderinstruments (F1) und dem Endbereich (E2) des zweiten Förderinstruments (F2) zu ermitteln; wobei- die Einstelleinheit dazu eingerichtet ist, wenigstens eines der beiden Förderinstrumente (F1, F2) gegenüber dem anderen Förderinstrument (F2, F1) entlang der wenigstens einen oder um die wenigstens eine Einstellachse (x-, y-, z-Achse) in Abhängigkeit von dem ermittelten Asymmetrie-Maß (A1, A2, A3, ... A11) einzustellen.
Patent DE-102019206927-B4 (DE)
Title: Kamerasystem und Assistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: SMITS THOMAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-05-14
Granted: 2022-03-03
Abstract: Kamerasystem für ein Fahrzeug (200), aufweisend:- eine an einer einem Innenraum des Fahrzeugs (200) abgewandten Außenseite des Fahrzeugs (200) befestigbare Haltevorrichtung (101) mit einer Halterung (102) und einer Aufnahme (104), wobei die Haltevorrichtung (101) mittels der Halterung (102) an dem Fahrzeug (200) befestigbar ist,- eine Kamera (103), die an der Aufnahme (104) abnehmbar befestigbar ist, indem die Kamera (103) mittels Magneten (119) an der Haltevorrichtung (101) befestigbar ist, wobei- die Haltevorrichtung (101) einen Teleskoparm (105) mit einer Längsachse (106) aufweist zum Verändern einer relativen Position der Aufnahme (104) zu der Halterung (102).
Patent DE-102019218563-B4 (DE)
Title: Optimiertes interleaving für eine übertragung von nachrichten über einen zeitvarianten kanal
Inventor: KILIAN GERD
IPC: H03M13/23
Filed: 2019-11-29
Granted: 2021-10-28
Abstract: Datensender (100) eines drahtlosen Kommunikationssystems,wobei der Datensender (100) konfiguriert ist, um eine Datenbitfolge (102) zu erhalten,wobei der Datensender (100) konfiguriert ist, um basierend auf der Datenbitfolge (102) eine Faltungscodierung (104) durchzuführen, um eine Folge (106) von codierten Bits zu erhalten,wobei der Datensender (100) konfiguriert ist, um basierend auf der Folge (106) von codierten Bits zumindest zwei unterschiedliche Punktierungen (108_1-108_3) durchzuführen, um zumindest zwei Folgen (110_1-110_3) von punktierten, codierten Bits zu erhalten,wobei der Datensender (100) konfiguriert ist, um die zumindest zwei Folgen (110_1-110_3) von punktierten, codierten Bits jeweils zu verschachteln und jeweils einem von zumindest zwei Datenpaketen (114_1-114_3) zuzuordnen,wobei der Datensender (100) konfiguriert ist, um die zumindest zwei Datenpakete (114_1-114_3) auszusenden,wobei der Datensender (100) konfiguriert ist, um die zumindest zwei Folgen (110_1-110_3) von punktierten, codierten Bits jeweils so zu verschachteln und jeweils einem der zumindest zwei Datenpakete (114_1-114_3) zuzuordnen, dass unmittelbar aufeinanderfolgende Bits der jeweiligen Folge (110_1-110_3) von punktierten, codierten Bits jeweils abwechselnd vor und nach einer empfängerseitig bekannten Referenzsequenz (115) oder bestimmbaren Datensequenz (115) des jeweiligen Datenpakets (114_1-114_3) angeordnet sind.
Patent DE-102020004170-B4 (DE)
Title: Stapelförmige monolithische Mehrfachsolarzelle
Inventor: FUHRMANN DANIEL
IPC: H01L31/0735
Filed: 2020-07-10
Granted: 2023-10-19
Abstract: Stapelförmige monolithische Mehrfachsolarzelle (MS), aufweisend
 - eine erste Teilzelle (T1) mit einem p/n Übergang mit einer Emitterschicht (EM1) und einer Basisschicht (BS1), wobei die Dicke der Emitterschicht (EM1) wenigstens um einen Faktor fünf kleiner ist als die Dicke der Basisschicht (BS1) und die erste Teilzelle (T1) ein Substrat mit einem Halbleitermaterial aus der Gruppe III und V oder ein Substrat aus der Gruppe IV umfasst,
 - eine auf der ersten Teilzelle (T1) angeordnete zweite Teilzelle (T2),
 - eine auf der zweiten Teilzelle (T2) angeordnete dritte Teilzelle (T3), wobei die zweite Teilzelle (T2) und die dritte Teilzelle (T3) jeweils eine Emitterschicht (EM2, EM3) und eine Basis aufweisen, wobei zwischen den Teilzellen (T1, T2, T3) jeweils eine Tunneldiode (TD) und eine Rückseitenfeldschicht (RF2, RF3) ausgebildet ist,
 wobei
 die zweite Teilzelle und die dritte Teilzelle III-V Halbleitermaterialen umfassen, und
 bei der zweiten Teilzelle (T2) und / oder bei der dritten Teilzelle (T3) jeweils die Dicke der Emitterschicht (EM2, EM3) größer ist als die Dicke der Basis.
Patent DE-102020125065-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stabilisieren eines Saugstroms und Absaugsystem zum Absaugen eines Luft/Abwasser-Gemisches
Inventor: REIS PAULO PINTO
IPC: A61C17/08
Filed: 2020-09-25
Granted: 2022-06-23
Abstract: Vorrichtung (10) zum Stabilisieren eines Saugstroms mit einem Aufnahmevolumen (11) für die Aufnahme eines angesaugten Luft/Abwasser-Gemisches aus mindestens einer Absaugeinrichtung, wobei das Luft/Abwasser-Gemisch durch mindestens eine Einlassöffnung (14, 28, 29) in das Aufnahmevolumen (11) saugbar ist und wobei mindestens eine erste Saugstromsonde (19) in das Aufnahmevolumen (11) hineinragt und diese mindestens eine erste Saugstromsonde (19) mindestens eine Saugöffnung (23) aufweist, die von der Einlassöffnung (14) des Aufnahmevolumens (11) weg weist.
Patent DE-102020201782-B4 (DE)
Title: Türgarnitur für fahrzeug
Inventor: SEO JAE SIK
IPC: B60R13/02
Filed: 2020-02-13
Granted: 2023-03-30
Abstract: Türgarnitur (1), aufweisend:
 einen Körperteil (10) mit einem transluzenten transparenten Substrat (11) und einer abschirmenden Beschichtungsschicht (12), die hinter dem transparenten Substrat (11) vorgesehen ist und eine bestimmte Gestalt von einer oder mehreren Öffnungen aufweist; und
 ein IMS-Modul (20), das hinter dem Körperteil (10) vorgesehen ist und eine Lichtquelle (21a) aufweist, die zum Emittieren von Licht konfiguriert ist,
 wobei das von der Lichtquelle (21a) abgestrahlte Licht durch die eine oder mehreren Öffnungen hindurch geht und durch das transparente Substrat (11) durchgelassen wird, so dass ein Symbol einer Gestalt, die der einen oder den mehreren Öffnungen entspricht, außen angezeigt wird,
 wobei der Körperteil (10) ferner eine weiße Lackierungsschicht (13) aufweist, die zwischen dem transparenten Substrat (11) und der abschirmenden Beschichtungsschicht (12) vorgesehen ist und ein anorganisches Pigment aufweist, um das von der Lichtquelle (21a) emittierte Licht zu reflektieren.
Patent DE-102021206767-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Antreiben eines Fahrzeugs und Antriebsanordnung
Inventor: HOERSCH NICOLAI
IPC: F16H63/50
Filed: 2021-06-29
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer konstanten Langsamfahrt eines Fahrzeugs. Das Fahrzeug weist eine Antriebsanordnung (1) auf, die ein Stufenautomatgetriebe (3) mit einem hydrodynamischen Drehmomentwandler (5) und mit mehreren Schaltelementen (A, B, D, E, F) zum Einstellen verschiedener Übersetzungsstufen umfasst. Durch zumindest teilweises Schließen zumindest eines ersten und eines zweiten Schaltelements (A, F) wird eine erste Übersetzungsstufe in dem Stufenautomatgetriebe (3) eingestellt. Ferner wird zumindest ein weiteres, als Reibschaltelement ausgebildetes drittes Schaltelement (E) in Abhängigkeit einer Abtriebsdrehzahl und ein als Reibschaltelement ausgebildetes viertes Schaltelement (D) im Wechsel oder gleichzeitig mit dem dritten Schaltelement (E) in Abhängigkeit der Abtriebsdrehzahl betätigt.Des Weiteren werden eine Antriebsanordnung (1) sowie ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102022200571-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur alternierenden Anzeige grafischer Darstellungen
Inventor: BERNHARDT PHILIPP
IPC: A61B6/03
Filed: 2022-01-19
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren zur alternierenden Anzeige grafischer Darstellungen, umfassend:a) Bereitstellen (PROV-BD1) eines ersten Bildes (BD1), welches eine Abbildung einer anatomischen Struktur eines Untersuchungsobjekts (31) aufweist,b) Bereitstellen (PROV-BD2) eines zweiten Bildes (BD2), welches eine räumliche und/oder zeitliche Veränderung in dem Untersuchungsobjekt (31) abbildet,c) Anzeigen (VISU-BD1) einer grafischen Darstellung des ersten (BD1) oder zweiten Bildes (BD2) auf einer Darstellungsfläche einer Darstellungseinheit (41),d) Anzeigen (VISU-BD2) einer grafischen Darstellung des jeweils anderen Bildes auf der Darstellungsfläche der Darstellungseinheit (41),wobei die Schritte c) und d) zeitlich nacheinander und die Schritte b) bis d) wiederholt ausgeführt werden,wobei die grafische Darstellung in Schritt c) mit einer ersten Anzeigedauer und die grafische Darstellung in Schritt d) mit einer zweiten Anzeigedauer angezeigt wird (VISU-BD1, VISU-BD2),wobei die erste und die zweite Anzeigedauer gleich oder verschieden sind.
Patent DE-112006002707-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: KIM TAE WOO
IPC: D06F39/12
Filed: 2006-10-13
Granted: 2018-07-26
Abstract: Waschmaschine mit:einer Bedienkonsole (3), die am Vorderteil eines Maschinenkörpers (1) der Waschmaschine angebracht ist;einem Drehknopf (7), der an der Bedienkonsole (3) angebracht ist, um es einem Benutzer zu ermöglichen, Betriebsbedingungen der Waschmaschine auf drehende Weise einzugeben;einer Anzeigeeinheit (130), die um den Drehknopf (7) herum angebracht ist, um die durch den Drehknopf (7) eingegebenen Betriebsbedingungen der Waschmaschine anzuzeigen;einer Steuerungseinrichtung (10), die mit dem Inneren der Bedienkonsole (3) verbunden ist und über mehrere unterteilte LEDs (27) verfügt, die entsprechend der Eingabe über den Drehknopf (7) selektiv eingeschaltet werden können; undeiner Zierplatte (140), die zwischen der Anzeigeeinheit (130) und einem die LEDs (27) haltenden Lampenhalter (25) angeordnet ist, um es zu ermöglichen, dass von der ausgewählten LED (27) emittiertes Licht ohne Auslecken durch die Anzeigeeinheit (130) gestrahlt wird,wobei die Zierplatte (140) einen Aufnahmeteil (145) zum Aufnehmen der Anzeigeeinheit (130) aufweist, der mit mehreren Löchern (146) versehen ist, durch die das von der ausgewählten LED (27) emittierte Licht gestrahlt wird.