baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4340850-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für einen elektrisch beheizbaren und elektromotorisch verstellbaren Kraftfahrzeug-Außenspiegel
Inventor: BURNUS OLIVER
IPC: B60R1/07
Filed: 1993-12-01
Granted: 2005-08-04
Abstract: Steuereinrichtung
für einen
elektrisch beheizbaren und elektromotorisch verstellbaren Kraftfahrzeug-Außenspiegel,
umfassend eine aus Kleintransistoren und logischen Gattern aufgebaute
Ansteuerstufe (9), die Eingangssignale über den Verstellwunsch des
Spiegels (1) und/oder der Aktivierung bzw. Passivierung der Spiegelheizung
(H) von Schaltern und/oder Sensoren (3 bis 7) erhält und mit
einer Spannungsquelle (8) in Verbindung steht, und bei dem die Ansteuerstufe
(9) ausgangsseitig mit Halbbrücken
zur Versorgung der Spiegelstellmotoren (M1, M2) mit ihrer Betriebsspannung
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (2) über drei
Halbbrücken
(11, 12, 13) zur Spannungsversorgung der Spiegelstellmotoren (M1,
M2) sowie der Heizung (H) verfügt
und ihre Eingangssignale von der Ansteuerstufe (9) erhalten, wobei
ein Transistor (T1) und eine ihm zugeordnete Diode (D1) einer Halbbrücke (11)
für den
gemeinsamen Belastungsstrom von Heizung (H) und Stellmotor (M1)
ausgelegt sind, während
die anderen Transistoren (T2 bis T6) und Dioden (D2 bis D6) für den Belastungsstrom
der Spiegelstellmotoren (M1, M2) ausgelegt sind.
Patent DE-4432643-B4 (DE)
Title: Kontaktanordnung für einen Fehlerstromschutzschalter
Inventor: BERTHOLD RAINER
IPC: H02H3/33
Filed: 1994-09-14
Granted: 2005-12-01
Abstract: Kontaktanordnung
für einen
Fehlerstromschutzschalter, mit  (a) einer im Strompfad mit Nulleiter
(N) und Phase (L) eines Stromnetzes liegenden Hauptkontaktstelle
(15),  (b) einem Summenstromwandler (3), durch den der Nullleiter
(N) und die Phase (L) als Primärwicklung
hindurchgeführt
sind,  (c) einer Sekundärwicklung
des Summenstromwandlers (3), die über zwei Verbindungen mit einem
Auslöser
(5) verbunden ist, wobei der Auslöser (5) bei einem durch die
Sekundärwicklung
erfassten Fehlerstrom die Hauptkontaktstelle (15 öffnet, und  (d)
einer Nebenkontaktstelle (9) zur Überbrückung des Summenstromwandlers
(3), die parallel zu der Hauptkontaktstelle (15) geschaltet ist
und bei einem Prüfvorgang
des Fehlerstromschutzschalters in Schließstellung gebracht wird, bevor
die Hauptkontaktstelle (15) geöffnet
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  (e) die Sekundärwicklung
des Summenstromwandlers (3) an ihren Enden zwei Anschlüsse (13,
14) besitzt, wobei der eine Anschluss (13) mit dem Nulleiter (N)
und der andere Anschluss (14) über
einen durch eine Prüftaste
(25) betätigten
Schalter (10) und einen...
Patent DE-4444201-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer flüssigkeitsgekühlten Antriebsmaschine und einer hydraulischen Servolenkung
Inventor: ENGELEN HELMUT
IPC: B62D5/06
Filed: 1994-12-13
Granted: 2005-04-14
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Antriebsmaschine, der eine pumpenbetriebene Flüssigkeitsumlaufkühlung zugeordnet
ist, und mit einer ebenfalls pumpenbetriebenen hydraulischen Servolenkung,
dadurch gekennzeichnet, daß Kühlung (5)
und Servolenkung (2) mittels einer gemeinsamen Pumpe (6) aus einem
gemeinsamen Reservoir (8) mit einem Kühlmittel-Wasser-Gemisch druckgespeist sind.
Patent DE-10012121-B4 (DE)
Title: Signalumwandlungsvorrichtung
Inventor: CHIU YOU-MING
IPC: G11C7/22
Filed: 2000-03-13
Granted: 2004-11-25
Abstract: Signalumwandlungsvorrichtung
in einem Chipsatz, welche ein Eingangssignal, welches sich auf einen
ersten Takt bezieht, in ein Ausgangssignal umwandelt, welches sich
auf einen zweiten Takt bezieht, wobei m Zyklen des ersten Taktes
gleich n Zyklen des zweiten Taktes sind, wobei m und n beide positive
Ganzzahlen sind, welche 2n > m > n erfüllen, wobei
die Signalumwandlungsvorrichtung umfaßt:  ein erstes Flip-Flop
(73), welches den ersten Takt und ein erstes Bereitanfangssignal
des Eingangssignals empfängt und
ein verzögertes
Bereitanfangssignal ausgibt, welches das Ergebnis des ersten Bereitanfangssignals
ist, welches um einen ersten Taktzyklus verzögert wird;  ein zweites
Flip-Flop (70), welches den ersten Takt und ein erstes Bereitendsignal
des Eingangssignals empfängt
und ein verzögertes
Bereitendsignal ausgibt, welches das Ergebnis des ersten Bereitendsignals
ist, welches um einen ersten Taktzyklus verzögert wird;  ein logisches
Gatter (71), welches das verzögerte
Bereitendsignal und ein Phasensignal empfängt und ein Verlängerungssignal
ausgibt wobei das Verlängerungssignal
freigegeben wird, wenn...
Patent DE-10018831-B4 (DE)
Title: Reflektoranordnung
Inventor: KORSCH MARKUS
IPC: F21V7/09
Filed: 2000-04-15
Granted: 2004-05-19
Abstract: Reflektoranordnung zur blendungsminimierten Umlenkung von Licht auf einen zu beleuchtenden Bereich, bei der mehrere Reflektorelemente (2–5) mit einer in zwei Raumrichtungen gekrümmten und in einer dritten Raumrichtung ungekrümmten Reflexionsfläche zu einer ebenen Anordnung aus in der Aufsicht konzentrisch angeordneten Polygonringen zusammengesetzt sind, deren Kanten durch die Reflektorelemente gebildet werden.
Patent DE-10025470-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung der Durchlässigkeit von Leitungen
Inventor: LOOS JOCHEN
IPC: G01L27/00
Filed: 2000-05-24
Granted: 2004-06-09
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Durchlässigkeit von Leitungen, wobei die Leitung zumindest einseitig zu einem Druckaufnehmer abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchlässigkeit der Leitung durch temperaturabhängige Veränderungen des Volumens eines in der Leitung befindlichen flüssigen oder gasförmigen Mediums mit einer geringen Kompressibilität über eine davon abhängige Druckänderung erfaßbar ist.
Patent DE-10034946-B4 (DE)
Title: Schmelzensteigrohr für flüssiges Metall
Inventor: MAUCHER EBERHARD
IPC: B22D17/30
Filed: 2000-07-17
Granted: 2005-11-03
Abstract: Schmelzensteigrohr
für flüssiges Metall,
wobei das Schmelzensteigrohr mit seinem einen Ende in einen Behälter mit
schmelzflüsigem
Metall ragt, wobei das Schmelzensteigrohr an seinem Ende ein steuerbares Ventil
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (120) einen Boden
(110) aufweist, der einen im Querschnitt U-förmigen, mit jeweils einer endseitigen Öffnung (114, 115)
versehenen Durchlass (117) aufweist, wobei der Durchlass (117) mit
dem einen offenen Ende (114) an die Öffnung des Schmelzensteigrohres
(100) anschließt,
und an seinem anderen offenen Ende durch das Ventil (120) verschließbar ist,
wobei der Boden (110) des Ventils (120) mehrere Platten (110a–110d) aufweist,
wobei die Platten jeweils mindestens einen Schlitz und eine Nut
(112, 113) und/oder mindestens eine Bohrung (114, 115) aufweisen.
Patent DE-10046994-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Instandsetzung der Bettung einer Gleisanlage und Gleisbauzug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SIMON HANS JOERG
IPC: E01B27/06
Filed: 2000-09-22
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Instandsetzung der Rettung einer Gleisanlage eines schienengebundenen
Verkehrsmittels,  wobei die Rettung eine auf einem Erdplanum
aufgebrachte Planumsschutzschicht und ein einen Gleisrost tragendes Schotterbett
aufweist,  wobei der Schotter aufgenommen und gesiebt und der
sich bei der Siebung ergebene Grobanteil gereinigt wird,  wobei
das Material der Planumsschutzschicht aufgenommen und anschließend wieder
eine Planumsschutzschicht eingebaut wird und  wobei abschließend das
Schotterbett wieder unter den Gleisrost eingebaut wird,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Feinanteile des gesiebten Schotters und das Material der Planumsschutzschutzschicht
immobilisiert werden und anschließend als Planumsschutzschicht
wieder eingebaut werden.
Patent DE-10050301-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ablösen einer gasförmigen laminaren Grenzschicht von schnelllaufendem Material
Inventor: WEBER JAN THORSTEN
IPC: B41F23/00
Filed: 2000-10-10
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zum Ablösen einer gasförmigen laminaren Grenzschicht von schnelllaufendem Material  gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  (a) ein Teil der Gasmoleküle, aus denen die laminare Grenzschicht besteht, wird ionisiert;  (b) die gasförmige laminare Grenzschicht wird einem Magnetfeld ausgesetzt, welches eine Kraftwirkung auf die in der gasförmigen laminaren Grenzschicht enthaltenen geladenen Teilchen ausübt.
Patent DE-10052109-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschreiben und Erzeugen von Straßennetzen und Straßennetz
Inventor: WILLENBROCK RALF
IPC: G08G1/0969
Filed: 2000-10-20
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zum Beschreiben und Erzeugen von Straßennetzen für die Ermittlung von Verkehrsinformationen und/oder die Ermittlung von Fahrzeiten durch mindestens einen mobilen Detektor (1), insbesondere ein Fahrzeug, wobei der mobile Detektor (1) mindestens eine Positionsbestimmungseinrichtung (2) und eine Einrichtung zur Datenkommunikation mit einer Zentrale (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Straßennetz und/oder Teile des Straßennetzes im wesentlichen durch Knoten-(Kp) und/oder Konturpunkte (Kop) beschrieben wird, wobei zumindest zwischen einem Teil der Knotenpunkte (Kp) in einer definierten Entfernung zum Knotenpunkt Synchronpunkte (SP) festgelegt sind, über die eine Erkennung einer vom mobilen Detektor befahrenen Strecke oder eines Links erfolgt, wobei die Entfernung des Synchronpunktes (SP) vom Knotenpunkt (Kp) durch die Knotengeometrie, insbesondere durch die Winkel der abgehenden Links (St) und die Komplexität des Knotens, bestimmt wird und wobei ein einem Knotenpunkt (Kp) folgender Konturpunkt (Kop) auf einem Link als Synchronpunkt (SP) definiert wird.
Patent DE-10054273-B4 (DE)
Title: Liegedreirad
Inventor: JOACHIMSTHALER GUENTHER
IPC: B62M1/36
Filed: 2000-11-02
Granted: 2006-06-01
Abstract: Liegedreirad,
das ein Hinterräder
(7, 8) tragendes erstes Fahrgestellteil (2) und ein mit einem Vorderrad
(13) verbundenes zweites Fahrgestellteil (3) aufweist, das längenverstellbar
ist,  – wobei
die Fahrgestellteile (2, 3) an zwei getrennten Lagerstellen (4,
5) mittels Lagerelementen (20, 29) verbunden sind,  – wobei
die Fahrgestellteile (2, 3) zueinander um eine Drehachse (6) schwenkbar
sind, die in Fahrtrichtung (F) weist und zu dieser geneigt ist,  – wobei
eine der Lagerstellen (4, 5) in eine von der Drehachse (6) abweichende
Richtung verschiebbar angeordnet ist, und durch die Verschiebung
einer der Lagerstellen (4, 5) die Neigung der Drehachse (6) und
die Neigung des ersten Fahrgestellteils (2) in Fahrtrichtung (F)
verstellbar ist, und  – wobei
des Tretlager (17) in Fahrtrichtung (F) vor der Achse (36) des Vorderrades
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Hinterradaufhängung (40,
41) in ein zum ersten Fahrgestellteil (2) gehörendes Rohr (38, 29) ein-...
Patent DE-10113203-B4 (DE)
Title: Asymmetrisches Stützprofil für Reifenseitenwand von luftgefüllten Fahrzeugreifen
Inventor: VENTRELLA MICHELE
IPC: B60C3/06
Filed: 2001-03-19
Granted: 2005-02-03
Abstract: Fahrzeugluftreifen
(1) mit einer Karkasse, deren Festigkeitsträger um Kernringe (2) umgeschlagen
sind, wobei zwischen einer Reifenseitenwandaußenseite und einem Felgenhorn
(5a) ein druckfestes Stützprofil
(6) angeordnet ist, um den Reifenwulst (3) und die Reifenseitenwand
(10) in Richtung der Felgenmitte zu bewegen.
Patent DE-10124926-B4 (DE)
Title: Verwendung von Isoliermaterial für Metallbäder
Inventor: NOACK HANS-PETER
IPC: C23C2/30
Filed: 2001-05-21
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verwendung
von porösem,
schüttfähigem Aluminiumsilikat-Katalysatormaterial
für die
thermische Isolierung der Oberflächen
von Metallbädern.
Patent DE-10128871-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige von Fahr- oder Betriebsparametern bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: OBERSCHACHTSIEK ANDRE
IPC: G01D7/00
Filed: 2001-06-15
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Anzeige von Fahr- und Betriebsparametern in einem Kraftfahrzeug, bei welchem über eine Zeigerdarstellung Betriebsparameter entlang einer Skala angezeigt und um den Zeiger eine Nachleuchtfläche generiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswerteeinheit (20) die jeweils aktuelle Winkelgeschwindigkeit des Zeigers (3) ermittelt und die Breite der Nachleuchtfläche in Abhängigkeit der Winkelgeschwindigkeit variabel generiert wird, wobei bei großer Winkelgeschwindigkeit die Breite der Nachleuchtfläche groß, und bei kleiner Winkelgeschwindigkeit kleiner ist, wobei die Nachleuchtfläche hinter und zentriert um den Zeiger (3) herum generiert und mitgeführt wird.
Patent DE-10134935-B4 (DE)
Title: Gasventil für Kleinverbraucher
Inventor: SCHWARZ HANS-JOCHEN
IPC: F16K31/06
Filed: 2001-07-18
Granted: 2004-08-12
Abstract: Fluidventil (1), insbesondere für Kleingeräte,  mit einem Ventilgehäuse (2), das einen Innenraum (3) und einen ersten Sitz (4) und einen zweiten Sitz (5) aufweist, die in den Innenraum (3) führen und die zueinander identisch ausgebildet sind,  mit einem ersten Ventileinsatz (6) der an dem ersten Sitz (4) fluiddicht gelagert ist, um den Innenraum (3) nach außen hin hermetisch abzuschließen, und der einen Grundkörper (14a) mit einem Fluidkanal (17a) aufweist, der einen Fluid-Anschluss (18a) mit dem Innenraum (3) verbindet und an seinem dem Innenraum (3) zugewandten Ende einen Ventilsitz (22a) aufweist, wobei zu dem Ventileinsatz (6) außerdem ein Magnetantrieb (27a) gehört, dessen elektrische Anschlüsse (32a) an der Außenseite des Grundkörpers (6) angeordnet sind und der an der dem Innenraum (3) zugewandten Seite des Grundkörpers (14a) angeordnet und mit einem dem Ventilsitz (22a) zugeordneten, beweglich gelagerten Ventilverschlussglied (23a) verbunden ist,  mit einem zweiten Ventileinsatz (7), der an dem zweiten...
Patent DE-10135602-B4 (DE)
Title: Baukastengetriebe
Inventor: BOUCHE BERNHARD
IPC: F16H1/16
Filed: 2001-07-21
Granted: 2005-05-25
Abstract: Baukastengetriebe,
das mit einem Antriebsmodul (1) mit Abtriebswelle (3) kombinierbar
ist, umfassend  einen an das Antriebsmodul (1) anflanschbaren
Zwischenflansch (15), wenigstens ein Schneckengetriebemodul (4), dessen
Schneckenwelle (6) eine Kupplungsverzahnung (14) aufweist,  wenigstens
ein Stirnradgetriebemodul (22) mit einer eine Kupplungsverzahnung
(28) aufweisenden Eingangswelle (27) und einem abtriebsseitigen
Stirnrad (31), und  wenigstens eine Steckkupplung (16), die
mit der Abtriebswelle (3) und den Kupplungsverzahnungen (14, 28)
des wenigstens einen Schneckengetriebemoduls (4) und des wenigstens
einen Stirnradgetriebemoduls (22) in Eingriff bringbar ist,  wobei
das abtriebsseitige Stirnrad (31) eine Kupplungsverzahnung (35)
aufweist, die mit der Kupplungsverzahnung (14) des wenigstens einen
Schneckengetriebemoduls (4) in Eingriff bringbar ist, und  die
Schneckengetriebe- und die aneinander fügbaren Stirnradgetriebemodule
(4, 22) an den Zwischenflansch (15) anflanschbar sind.
Patent DE-10138952-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement und Wortleitungsauswahlschaltung hierfür
Inventor: CHUNG HWI-TEAK
IPC: G11C16/08
Filed: 2001-08-03
Granted: 2007-05-10
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement
mit  – mehreren
Speicherzellensektoren (MCSi, MCSj) mit mehreren Wortleitungen (WL0
bis WLn), mehreren Bitleitungen und mehreren Speicherzellen und  – einer
Mehrzahl von globalen Wortleitungen (GWL0 bis GWLn), die elektrisch
mit den Wortleitungen (WL0 bis WLn) über Verbindungsmittel verbunden
sind,  gekennzeichnet durch  – Sektorauswahlschaltungen
(SSi, SSj) zur Steuerung der Verbindungsmittel zwecks Auswahl des
jeweiligen Speicherzellensektors,  – Treiberschaltungen (SBD0
bis SBDn) zum selektiven, betriebsabhängigen Zuführen einer Spannung zur jeweiligen globalen
Wortleitung über
einen Pull-up-Transistor (M2, M5, M8),  – einen partiellen Zeilendecoder
(56) zum selektiven Aktivieren der den Treiberschaltungen zuzuführenden
Spannung in Abhängigkeit
von der Betriebsart und  – Vorladungsschaltungen
(CPC0 bis CPCn) zum Anlegen eines vorgegebenen Potentials an die
Gate-Elektrode des Pull-up-Transistors in den Treiberschaltungen
vor dem Anlegen der betriebsabhängigen
Spannung an die jeweilige globale Wortleitung in Abhängigkeit
von einem vorgegebenen Auswahlsignal.
Patent DE-10140386-B4 (DE)
Title: Lautsprecher
Inventor: KARL BERND
IPC: H04R7/16
Filed: 2001-08-23
Granted: 2005-10-13
Abstract: Lautsprecher,
insbesondere Tieftonlautsprecher, im Wesentlichen bestehend aus
einem in einem Lautsprechergehäuse
angeordneten Permanentmagneten (2) in dessen Luftspalt (3) eine
Schwingspule (4) axial bewegbar aufgehängt ist, an der eine durch
ein Zentrierelement (7) geführte
konusförmige
Lautsprechermembran (5) befestigt ist, wobei der Magnet (2) und
die Lautsprechermembran (5) in einem Korb (6) gehalten sind, der
in einer Öffnung
des Lautsprechergehäuses
befestigt ist, und wobei die Lautsprechermembran (5) außen in einen
gummielastischen Sickenring (8) übergeht,
dessen äußerer Rand
als Flansch ausgebildet ist und in einer umlaufenden Ausnehmung
(12) des Korbes (6) an diesem befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der äußere Rand
(9) des gummielastischen Sickenringes (8) nach innen umgebogen und
als Halteflansch (10) ausgebildet ist und dass der nach innen ragende
untere Flanschabschnitt in der umlaufenden Ausnehmung (12) des Korbes
(6) befestigbar ist.
Patent DE-10146615-B4 (DE)
Title: Laschenverbindung
Inventor: ORAL RIDVAN
IPC: B60R21/232
Filed: 2001-09-22
Granted: 2006-06-29
Abstract: Laschenverbindung
mit einer mindestens einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich
aufweisenden Öffnung
(20), wobei die Breite der Öffnung
(20) in ihrem ersten Bereich größer ist
als in ihrem zweiten Bereich, und wobei die Öffnung (20) geeignet ist, mit
einem Endabschnitt (25) einer Lasche (26) in Eingriff zu kommen, und
der Endabschnitt (25) der Lasche (26) einen Teil mit einer größeren Breite
als der Breite des Hauptteils der Lasche (26) aufweist, wobei ferner
die Breite des Hauptteils der Lasche (26) kleiner ausgelegt ist
als die Breite des zweiten Bereichs der Öffnung (20) und der Endabschnitt (25)
der Lasche (26) eine Breite größer als
die Breite des zweiten Bereichs der Öffnung (20) aufweist derart,
dass zur Verbindung der Lasche (26) mit der Öffnung (20) der Endabschnitt
(25) der Lasche (26) in den ersten Bereich der Öffnung (20) eingeführt und
anschließend
die Lasche (26) so verschoben wird, dass ihr Endabschnitt (25) mit...
Patent DE-10148620-B4 (DE)
Title: Wasserstoffversorgungsvorrichtung
Inventor: KONDO YASUO
IPC: B01J19/00
Filed: 2001-10-02
Granted: 2009-04-23
Abstract: Wasserstoffversorgungsvorrichtung zum
Erzeugen und zum Zuführen
Wasserstoff zu einer Brennstoffzelle (60, 160), mit:  einem
Niedrigtemperaturströmungsmittelkanal
(A);  einem Hochtemperaturströmungsmittelkanal (B);  einem
ersten thermischen Rotationsspeicher (41, 201, 131) mit einer Vielzahl
an ersten Durchgangslöchern
(41a), durch die ein Niedrigtemperatur- und ein Hochtemperaturkanal
hindurch verlaufen, wobei der erste thermische Rotationsspeicher
für eine
Drehung angetrieben wird und wobei ein Reformierungs-Katalysator
auf der Oberfläche
der ersten Durchgangslöcher
(41a) vorgesehen ist;  einem Reformierungsmaterialzuführabschnitt
(10, 30, 110) zum Zuführen
des Reformierungsmaterials zu dem Niedrigtemperaturströmungsmittelkanal
auf einer stromaufwärtigen
Seite des ersten thermischen Rotationsspeichers; und  einem
Verbrennungsgaszuführabschnitt
(70, 170) zum Erzeugen und zum Zuführen eines Verbrennungsgases
zu dem Hochtemperaturströmungsmittelkanal
auf einer stromaufwärtigen
Seite des ersten thermischen Rotationsspeichers,  wobei der
erste thermische Rotationsspeicher sich dreht, um sich abwechselnd
zwischen dem Niedrigtemperatur- und Hochtemperaturströmungsmittelkanal
derart zu bewegen, daß der
erste thermische Rotationsspeicher einen Reformierungsabschnitt
(40, 130) bildet, und zwar um katalytisch das Reformierungsmaterial,
welches in...
Patent DE-10152874-B4 (DE)
Title: Kommunikationsanordnung und Verfahren zum Datenaustausch mit Adressierungsservice
Inventor: BRUEGGEMEIER WOLFGANG
IPC: H04L29/12
Filed: 2001-10-26
Granted: 2004-04-08
Abstract: Kommunikationsanordnung mit mindestens zwei Anwendungen (1, 2, 6),  die über ein paketvermitteltes Netzwerk anhand von den Anwendungen (1, 2, 6) zugeordneten Adressen Daten austauschen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die mindestens zwei Anwendungen (1, 2, 6) auf mindestens zwei getrennten Computern installiert sind,  dass ein im Netzwerk angeordneter Adressierungsservice (3) den Anwendungen (1, 2, 6) jeweils beim Anmeldevorgang die zugeordnete Adresse bis zum Abmelden zuweist, und  dass jeder Anwendung (1, 2, 6) ein Zugriffsservice (1c, 2c) zugeordnet ist, der die Adresse derjenigen Anwendung (1, 2, 6) jeweils beim Adressierungsservice (3) abruft, mit welcher der Datenaustausch vorgesehen ist,  wobei der Zugriffsservice (1c, 2c) zum Abruf der Adresse eine Bezeichnung derjenigen Anwendung (1, 2, 6) zu dem Adressierungsservice (3) übermittelt, und  wobei die Adresse der Anwendung (1, 2, 6) jeweils die Adresse des Computers umfasst, auf dem diese Anwendung (1, 2, 6) installiert ist.
Patent DE-10153049-B4 (DE)
Title: 3D-Koordinationssystem
Inventor: WIEST ULRICH
IPC: G01B9/02
Filed: 2001-10-26
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Position eines Referenzpunktes (x M )
einer Kugel (4) relativ zu einer Vorrichtung (1), wobei  die
Vorrichtung wenigstens drei Sensoren (S j )
umfasst, die bezüglich
der Vorrichtung fest angeordnet sind und mittels denen jeweils ein
Abstand (d j ) in Wirkrichtung (q j )
des jeweiligen Sensors von einem bezüglich des jeweiligen Sensors
festen Sensorpunkt (p j ) zu einem Oberflächenpunkt (x j ) auf der Oberfläche (Σ) der Kugel bestimmbar ist;  die
Form der Oberfläche
der Kugel bezüglich
des Referenzpunktes geometrisch bekannt ist; und  die Position
des Referenzpunktes relativ zur Vorrichtung dadurch bestimmt wird,
dass  mittels jedes Sensors je ein Abstand (d j )
zu je einem Oberflächenpunkt
der Kugel bestimmt wird; und  ein Gleichungssystem gelöst wird,
das Beziehungen zwischen den bekannten Positionen der Sensorpunkte,
den bekannten Wirkrichtungen der Sensoren, den gemessenen Abständen, der
bekannten Form (r) der Oberfläche
(Σ) der Kugel
(4) und der gesuchten Positionen des Referenzpunktes beschreibt.
Patent DE-10159197-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Zusammenbauen eines Verbinders
Inventor: SAKA YUKINORI
IPC: H01R13/641
Filed: 2001-12-04
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verbinder, mit wenigstens einem Paar von Verbindergehäusen (10, 20), die wenigstens teilweise miteinander verbindbar sind, und  bei dem ein erstes Verbindergehäuse (20) des Paars von Verbindergehäusen (10, 20) umfaßt:  ein rückstellfähiges Glied (50; 51 ), welches eine Vorspannkraft speichern kann, die in einer Richtung (CD) wirkt, um die zwei Verbindergehäuse (10, 20) zu trennen, und zwar wenn die zwei Verbindergehäuse (10, 20) ineinandergesteckt werden, wobei das rückstellfähige Glied (50; 51) einen drückbaren Abschnitt (58) aufweist, der durch einen drückenden Abschnitt (14) drückbar ist, welcher an einem zweiten Verbindergehäuse (10) des Paars von Verbindergehäusen (10, 20) vorgesehen ist, und  einen Führüngsabschnitt (41) zum Führen des rückstellfähigen Gliedes (50; 51) in einer Richtung, die die Verbindungsrichtung (CD) schneidet, um das rückstellfähige Glied (50; 51) zu einer Position ( 12 ) zu verschieben, wo ein Zustand, der durch den drückenden Abschnitt (14) gedrückt wurde, aufgehoben wird, wodurch das rückstellfähige Glied (50; 51) nach vorwärts bewegt wird, wenn die zwei Verbindergehäuse (10, 20) ordnungsgemäß miteinander verbunden sind,  wobei das rückstellfähige Glied (50; 51) in einer derartig geneigten Stellung ( 12 ) geneigt nach oben von seinem rückwärtigen Ende zu seinem vorderen Ende gehalten ist, wenn die zwei Verbindergehäuse (10, 20) ordnungsgemäß miteinander verbunden sind, und bewirkt wird, daß das rückstellfähige Glied (50; 51) teilweise die Vorspannkraft speichert, wenn die zwei Verbindergehäuse (10, 20) ordnungsgemäß miteinander verbunden sind, und das rückstellfähige Glied (50; 51) zu seiner ursprünglichen Position ( 9 ) durch die durch das rückstellfähige Glied (50; 51) teilweise gespeicherte Vorspannkraft geführt wird, wenn das zweite Verbindergehäuse (10) von dem ersten Verbindergehäuse (20) getrennt wird.