baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010016318-U1 (DE)
Title: Luftsofa mit Gummirohren
IPC: A47C17/00
Filed: 2010-12-02
Abstract: Luftsofa, das überwiegend aus einem Metallgestell (3) (Aluminiumlegierung), mehreren Gummirohren (2), einem Steuergerät (6) und einem Druckluftkompressor (5) besteht, wobei das Gestell (3) aus Metall hergestellt ist, auf dem mehrere Gummirohre (2) zur Bildung des Sofas (4) befestigt sind, und wobei die Gummirohre (2) hohl ausgeführt sind, und wobei ein Luftanschluss (22) an einer geeigneten Stelle des entsprechenden Gummirohrs (2) vorgesehen ist, mit der das Gummirohr (2) an das Steuergerät (6) angeschlossen ist, und wobei das Steuergerät (6) mit dem Druckluftkompressor (5) verbunden ist, und wobei die Luftmenge in jedem Gummirohr (2) mittels des Steuergeräts (6) regelbar ist, um die Härte des Gummirohrs (2) einzustellen, und wobei die Gummirohre (2) jeweils auf dem Metallgestell (3) befestigt sind, und wobei die Kopfabschnitte (21) der beiden Seiten des Gummirohrs (2) mittels einer Befestigungsklemme (31) zwischen den beiden Rahmen des Gestells (3) befestigt sind.
Patent DE-202010017637-U1 (DE)
Title: Simulator und Weste zum Simulieren der beim Bewegen eines Fahrzeugs entstehenden Belastungen auf einen menschlichen Körper
IPC: G06F3/00
Filed: 2010-03-12
Abstract: Simulator zum Simulieren der beim Bewegen eines Fahrzeugs entstehenden Belastungen auf einen menschlichen Körper mit einem Steuerorgan (1), einer Steuereinheit (2), einem Anzeigegerät (3) der Umwelt und Stellgeräten (5), wobei die Steuereinheit (2) mit den Stellgeräten (5) verbunden ist und die Stellgeräte (5) mit dem menschlichen Körper über ein direkt auf den Körper einwirkendes Element (Weste 8) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellgeräte (5) als hydraulische (pneumatische) Zylinder ausgebildet sind, die mit einer Druckquelle über die Steuergeräte (1, 2, 4) verbunden sind.
Patent DE-202011002359-U1 (DE)
Title: Faltsignal Warnpyramide mit kraftschüssiger Befestigung
IPC: B60Q1/52
Filed: 2011-02-04
Abstract: Faltsignal Warnpyramide mit kraftschlüssiger Befestigung  Warneinrichtung zur insbesonderen Verwendung für Warn-, Signal-, Leit- und Absperraufgaben mit drei Beinen (5) einem Kopfelement (3) drei Gelenkverbindungen (4), einer Mittelführung (11), einer Teleskopsäule (6), einem Mittelrohr (14), drei Beinstreben (10) mit Gelenkverbindungen (8) (9), drei Mantelarretierungen (12), einer Geräteaufnahme (2), einem Tragebügel (1), sowie drei Fußkappen (13), einem Mantelbezug (17) sowie in Ausführung nach Bauart  1  (21) einer Fixiereinheit (15) und einem Endanschlag (7), beziehungsweise in Ausführung nach Bauart  3  (23) einer Druckfeder (16), sowie optional wählbare Aufnahmemittel von Warn-, Signal und Leiteinrichtungen (18) in symbolischer Darstellung einer Blinkeinrichtung.  dadurch gekennzeichnet, dass die Warnpyramide auf einem Objekt ohne Zuführung elektrischer Energie lösbar montiert werden kann.
Patent DE-202011003781-U1 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung mit einer Halterung und einem regenerativen Wärme-Feuchtigkeitsaustauscher
IPC: A61M16/04
Filed: 2011-03-10
Abstract: Beatmungsvorrichtung mit einer Halterung und einem regenerativen Wärme-Feuchtigkeitsaustauscher für Patienten mit Luftröhrenschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass aus einem HME-Gehäuse (1) im Abstand (16) ein Filter (4), gesichert durch eine Arretierung (3), stirnseitig mit einer Feuchtigkeit und Luft undurchlässigen Klebefolie (7) bestückt, bei Ausübung des Schließdruckes (12) durch Verschluss der Öffnung (20) den Sprachvorgang sowie bei Nachlassen durch die Filterfederung den seitlichen Luftweg (13) ermöglicht.
Patent DE-202011050728-U1 (DE)
Title: Registrierkasse mit nachrüstbarem Bedienerschloss
IPC: G07G1/14
Filed: 2011-07-14
Abstract: Prozessorgesteuerte Registrierkasse (10) enthaltend ein Gehäuse (12), wobei in dem Gehäuse (12) ein Datenspeicher vorgesehen ist, und einer Eingabetastatur (14, 16) zum digitalen Erfassen von Zahlungen, gekennzeichnet durch eine Schlossaufnahme (22) , welches die Registrierfunktion der Registrierkasse (10) mittels Schlüssel (40) elektronisch ein- bzw. ausschaltet.
Patent DE-202011052178-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für eine Schnur, insbesondere einen Schnürsenkel für Schuhe
IPC: A43C7/04
Filed: 2011-12-02
Abstract: Klemmvorrichtung für eine Schnur, insbesondere einen Schnürsenkel für Schuhe, mit zwei miteinander lösbar verbindbaren Gehäuseteilen (1, 2), von denen mindestens ein Gehäuseteil (1, 2) eine Aufnahme (13) zur Einlage der Schnur und/oder eine Klemmbacke (8) mit einer zugeordneten Feder (11) aufweist, wobei die Schnur durch die Klemmbacke (8) in einer senkrecht zu ihrer Längserstreckung ausgerichteten Richtung belastet ist und die Feder (11) eine Bewegung der Klemmbacke (8) mit der Schnur entgegen der Wirkungsrichtung der Feder (11) in Richtung der Längserstreckung der Schnur bei einer entsprechenden Krafteinwirkung ermöglicht.
Patent DE-202011100814-U1 (DE)
Title: Fixiergürtel zur medizinischen Fixierung eines Patienten
IPC: A61F5/37
Filed: 2011-05-16
Abstract: Fixiergürtel zur medizinischen Fixierung eines Patienten mit • einem Gürtel (10), der um die Taille des Patienten herum anlegbar ist, • zwei Handmanschetten (26), die an ihren Innenseiten ein weiches, hautfreundliches Material aufweisen und jeweils um ein Handgelenk (36) des Patienten herum anlegbar sind, wobei • der Gürtel (10) zwei Befestigungseinrichtungen (20) aufweist, die zur Befestigung jeweils einer der Handmanschetten (26) an dem Gürtel (10) ausgebildet sind.
Patent DE-202011101641-U1 (DE)
Title: Tanküberwachungseinrichtung gegen Kraftstoffdiebstahl aus einem Kraftstofftank
IPC: G08B13/22
Filed: 2011-06-09
Abstract: Tanküberwachungseinrichtung gegen Kraftstoffdiebstahl aus einem Kraftstofftank, die einen Tankfüllstandmesser aufweist, wobei eine Kraftstoffmenge anhand eines Widerstandswertes des Tankfüllstandmessers gemessen wird dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum Tankfüllstandmesser ein programmierbarer Mikroprozessor vorgesehen ist und dass der Mikroprozessor dazu ausgebildet ist eine Veränderung des Widerstandswertes des Tankfüllstandmessers zu erfassen und abzuspeichern und bei einer Veränderung des Widerstandswertes ein Alarmsignal auszulösen.
Patent DE-202011101822-U1 (DE)
Title: Schmuckaufbewahrungssystem
IPC: A45C11/16
Filed: 2011-06-15
Abstract: Schmuckaufbewahrungssystem mit einem Rahmen (1) und einem Schlitten (2), welcher Schlitten (2) der Aufnahme von aufzubewahrenden Gegenständen, insbesondere Schmuck, dient, wobei der Rahmen (1) zwei parallel zueinander angeordnete Tragelemente (3, 4) aufweist, wobei der Schlitten (2) in Richtung der Längserstreckung (7) der Tragelemente (3, 4) verfahrbar ausgebildet ist, und wobei der Schlitten (2) und der Rahmen (1) miteinander verrastbar ausgebildet sind.
Patent DE-202011104151-U1 (DE)
Title: Universell anwendbares einschichtiges Splitting-Etikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2011-08-06
Abstract: Universell anwendbares einschichtiges Splitting-Etikett, gekennzeichnet durch die unterseitige Beleimung definierter – insbesondere oberseitig bedruckter – Teilflächen mit einem Permanenthaftkleber, der diese Teilflächen derart fixiert, dass sie nicht zerstörungsfrei abgelöst werden können, sowie der unterseitigen Beleimung weiterer definierter ein- oder beidseitig bedruckbarer oder bedruckter Teilflächen derselben Gesamtfläche mit einem ablösbaren Kleber, wobei die letzt genannten Teilflächen in Elemente untergliedert sind, die abgelöst und sodann in ihrer ursprünglichen Position oder an anderer Stelle wieder angeklebt werden können.
Patent DE-202011109343-U1 (DE)
Title: Aufprallsicherungseinrichtung (Kopf- und Rückenstütze)
IPC: A61G3/06
Filed: 2011-12-13
Abstract: Aufprallsicherheitseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich an einer eingeklappten, in notwendiger Höhe vorhandenen Auffahrfläche einer Auffahrrampe oder einer Liftplattform integriert ist.
Patent DE-202012003171-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B47/00
Filed: 2012-03-28
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre, ferner mit einem elektrischen Antrieb (3, 4) für das Gesperre, und mit einem Kinder-Sicherungselement (14) mit zugehörigem Sensor (15), wobei je nach mit Hilfe des Sensors (15) abgefragter Stellung des Kinder-Sicherungselementes (14) der elektrische Antrieb (3, 4) zum Öffnen des Gesperres aktivierbar oder deaktvierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass über einen Schalter (17) das aktivierte Kinder-Sicherungselement (14) im Notbetrieb deaktivert werden kann und das Gesperre durch den elektrischen Antrieb (3, 4) geöffnet werden kann.
Patent DE-202012003681-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Korrektur eines Ohrknorpels
IPC: A61F11/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: Vorrichtung zur Korrektur eines Ohrknorpels, aufweisend ein Pad (1), wobei das Pad (1) im Bereich des zu korrigierenden Ohrknorpels eine Druckzone (2) aufweist und wobei über die Druckzone (2) ein Druck auf den Ohrknorpel ausübbar ist, und aufweisend ein Mittel zur Kraftbeaufschlagung, durch welches eine Kraftbeaufschlagung des Pads (1) erfolgt und wobei durch die Kraftbeaufschlagung, über die Druckzone (2), der Druck auf den Ohrknorpel bereitgestellt wird, sowie aufweisend ein Mittel zur Wärmebereitstellung, wobei der Ohrknorpel durch das Mittel zur Wärmebereitstellung mit Wärme beaufschlagbar ist.
Patent DE-202012004672-U1 (DE)
Title: UN-gekennzeichnete Verpackung aus Wollpappe mit eingeklebtem Drahtgitter
IPC: B65D5/42
Filed: 2012-04-28
Abstract: Wellpappgefahrgutverpackung mit direkt in die Gefahrgutverpackung eingeklebtem Drahtgitter dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Wellen ein Drahtgitter eingeklebt wird und die Verpackung die UN-Kennzeichnung trägt.
Patent DE-202012006039-U1 (DE)
Title: KFZ-Halter flach
IPC: B60N3/00
Filed: 2012-06-21
Abstract: KFZ-Halter flach dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig in röhrenartiger Form mit zwei Flügeln gefertigt ist und am oberen Ende des Rohres eingesteckt und fixiert wird. Die Flügel mit Bohrung dienen zur Befestigung in diversen Fahrzeugen.
Patent DE-202012006322-U1 (DE)
Title: Steigleiter für Abrollcontainer
IPC: B65D88/12
Filed: 2012-07-02
Abstract: Steigleiter für Abrollcontainer bestehend aus an einer Stirnwand vorgesehenen Auftritten, dadurch gekennzeichnet, dass diese Auftritte in einer an einer Stirnwand (1) des Abrollcontainers (2) vorgesehenen Steigleiter (6) integriert sind, wobei die Steigleiter (6) zweigeteilt ausgeführt ist und aus einem oberen, mit der Stirnwand (1) des Abrollcontainers (2) fest verbundenen oberen Leiterteil (7) besteht, das über ein Scharniergehäuse (9) mit einem unteren Leiterteil (8) schwenkbar verbunden ist, wobei Federn (12), die einerseits mit dem Scharniergehäuse (9) und andererseits mit den Holmen (11) des unteren Leiterteils (8) verbunden, vorgesehen sind.
Patent DE-202012006755-U1 (DE)
Title: Schiebeeinrichtung für verschneite Flächen
IPC: E01H5/02
Filed: 2012-07-14
Abstract: Stahl/Gummikonstruktion zur Anwendung bei verschneiten Flächen insbesondere mit hartem, unebenem Belag, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Gerät Schneeschiebefunktionen auf rauem, unebenem Boden leicht durchführbar sind ohne an Bodenhindernisse infolge Unebenheiten hängen zu bleiben.
Patent DE-202012006820-U1 (DE)
Title: Simmerring Halteplatte Vespa PX/Cosa®  Motoren
IPC: F16J15/16
Filed: 2012-07-13
Abstract: Eine Platte aus Aluminium oder Stahl mit den angegebenen Maßen (siehe techn. Zeichnung) in die man einen Simmerring einbauen kann.
Patent DE-202012007048-U1 (DE)
Title: Elektrische Energiegewinnung an Windkraftanlagenturmoberflächen, mittels Einsatz von direkt bzw. indirekt integrierten, photovoltaisch oder elektrochemisch wirkenden Materialschichten, auf Basis von Lichtreaktion (Photoneneinfall) auf der Turmaußenoberfläche
IPC: F03D9/00
Filed: 2012-07-20
Abstract: Elektrische Energiegewinnung an Windkraftanlagenturmoberflächen, mittels Einsatz von direkt bzw. indirekt, photovoltaisch oder elektrochemisch wirkenden Materialschichten, auf Basis von Lichtreaktion (Photoneneinfall), auf der Turmaußenoberfläche, dadurch gekennzeichnet, daß erfindungsgemäß, die Turmaußenoberfläche einer Windkraftanlage direkt bzw. indirekt zum Auftragen der photonen-elektrochemisch wirkenden Materialschichten, verwendet wird.
Patent DE-202012007262-U1 (DE)
Title: Wechselkaufläche als ein Einsatz in künstlichem Zahnersatz
IPC: A61C5/70
Filed: 2012-07-27
Abstract: Wechselkaufläche als ein Einsatz in künstlichem Zahnersatz, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einsatz (1) in einer beliebig geformten und nur zur Kauflächenseite (7) hin offenen räumlichen Kavität (4) eines Gerüstes (2) fest mit diesem verbunden ist und das Gerüst (2) unmittelbar oder mittelbar über künstliche Zwischenkörper fest, lösbar oder nicht lösbar mit dem Knochen des Schädels oder Kiefers verbunden ist.
Patent DE-202012009726-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung einer Sol-Gel-Beschichtung auf einer zu beschichtenden Oberfläche eines Bauteils sowie Bauteil mit einer Sol-Gel-Beschichtung
IPC: C23F17/00
Filed: 2012-10-08
Abstract: Einrichtung zur Herstellung einer Sol-Gel-Beschichtung auf einer zu beschichtende Oberfläche eines Bauteils aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, wobei die Einrichtung dazu ausgebildet ist, die folgenden Schritte durchzuführen:  – Eloxieren der Oberfläche durch Anlegen einer elektrischen Spannung über einen bestimmten Eloxierzeitraum zum Ausbilden einer Schutzschicht an der Oberfläche, und  – Ausbilden der Sol-Gel-Beschichtung auf der Oberfläche,  dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung weiterhin dazu ausgebildet ist, die zum Eloxieren angelegte Spannung zu Beginn des Eloxierzeitraums kontinuierlich mit einem bestimmten Spannungsgradient in Richtung einer über den Rest des Eloxierzeitraums beibehaltenen Haltespannung, insbesondere bis auf die Haltespannung, zu erhöhen.
Patent DE-202012101124-U1 (DE)
Title: Einhausung für einen Flachbildschirm
IPC: H04N5/64
Filed: 2012-03-29
Abstract: Einhausung für einen Flachbildschirm, umfassend einen Gehäusekorpus (1) mit einer Scheibe (2) zur Durchsicht auf einen im Gehäusekorpus (1) angeordneten Flachbildschirm (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusekorpus (1) zur Verhinderung eines Gasaustausches zwischen seinem Inneren und seiner Umgebung öffnungsfrei ausgebildet ist.
Patent DE-202012101716-U1 (DE)
Title: Steckanordnung für eine Reihenanschlussklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2012-05-10
Abstract: Steckanordnung, die einen Querverbinder (3, 3’, 3’’) mit zumindest einem Steckkontakt (32) und zumindest zwei Stromschienen (1, 1’) umfasst, welche mittels des Querverbinders (3, 3’, 3’’) elektrisch miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromschienen (1, 1’) einen Höhenversatz (51) zueinander aufweisen.
Patent DE-202012103224-U1 (DE)
Title: Zug-Druck-Stange
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-08-26
Abstract: Zug-Druck-Stange (1), aufweisend: – einen hohlzylindrischen Mittelkörper (2); – zumindest eine Befestigungsvorrichtung (3, 4) mit einem Kupplungselement (5, 6) und einem daran angeordneten Schaft (9, 10); – zumindest ein Anschlussstück (7, 8), wobei die Befestigungsvorrichtung (3, 4) zur Längenveränderung der Zug-Druck-Stange (1) über eine Gewindeanordnung (24, 25) drehbar mit dem Anschlussstück (7, 8) verbunden ist; wobei mindestens eine der Gewindeanordnungen (24, 25) eine schraubenförmig gewundene Stahldrahteinlage (11, 12) aufweist, die zwischen dem Anschlussstück (7, 8) und dem Schaft (9, 10) angeordnet ist.
Patent DE-202013001936-U1 (DE)
Title: Thekenanlage mit verfahrbarer Zahletage
IPC: A47F3/00
Filed: 2013-03-01
Abstract: Thekenanlage (1) mit wenigstens einer zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung verfahrbaren Zahletage (2), wobei die Thekenanlage (1) umfasst: – ein Gestell (3), – eine Frontscheibe (4) zur Trennung einer Bedienungsseite und einer Kundenseite der Thekenanlage (1), wobei die Frontscheibe (4) im Wesentlichen senkrecht verläuft und an dem Gestell (3) beweglich gehalten ist und hierbei im Wesentlichen senkrecht zwischen einer Frontabdeckposition und einer Frontzugangposition verschiebbar ist, – einen Glasaufsatz (5) zum Halten der Zahletage (2), wobei der Glasaufsatz (5) wenigstens einen ersten Trägerarm (6), und wenigstens einen zweiten Trägerarm aufweist, wobei die Zahletage (2) an dem ersten Trägerarm (6) und an dem zweiten Trägerarm verfahrbar gelagert angeordnet ist, und wobei die Zahletage (2) in ihrer Geschlossenstellung mit der Frontscheibe (4) in ihrer Frontabdeckposition abschließt oder diese überragt.
Patent DE-202013001938-U1 (DE)
Title: Kissen oder Kissenbezug
IPC: A47G9/02
Filed: 2013-03-01
Abstract: Kissen oder Kissenbezug, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen oder der Kissenbezug (2) eingerichtet ist, in mindestens einem ersten Bereich (4) seiner Oberfläche zu leuchten und dabei in mindestens einem zweiten Bereich (6, 7) seiner Oberfläche nicht zu leuchten.
Patent DE-202013003870-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Getränkekästen
IPC: B62B1/26
Filed: 2013-04-10
Abstract: Eine Vorrichtung zum Transportieren von Getränkekästen, die folgende Teile umfasst: eine Halterung bestehend aus einer Aufnahmeplatte (1) für einen Griff (2) und zwei Rollen (3), dadurch gekennzeichnet, dass – besagte Halterung einstückig in einem 2 cm breiten Hohlraum (4) an der Rückseite des Getränkekastens angebracht ist, – der Griff (2) ausziehbar in die Halterung integriert ist, – die Rollen (3) so an der Unterseite des Getränkekastens angebracht sind, dass sie in die Vertiefung (5) an der Oberseite des darauf zu stapelnden Kastens einrasten.
Patent DE-202013004188-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtrennen zweier Arbeitsbereiche
IPC: B23Q11/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Werkzeugmaschine (1), insbesondere eine Schleifmaschine, mit wenigstens zwei Arbeitsbereichen (2, 3) und einer Abtrennvorrichtung (4) zum reversiblen Abtrennen der wenigstens zwei Arbeitsbereiche (2, 3), wobei ein erster Arbeitsbereich (2) ein Bearbeitungsbereich (2) mit einer Bearbeitungsvorrichtung (5) und ein zweiter Arbeitsbereich (3) ein Maschinentischbereich (3) mit einem Maschinentisch (6) ist, auf dem ein Werkstück bereitstellbar ist, das von der Bearbeitungsvorrichtung (5) bearbeitbar ist.
Patent DE-202013006203-U1 (DE)
Title: Profilmanschette für Reifen von Kinderwagen oder Buggy's.
IPC: B60C11/02
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Profilmanschette für Kinderwagenreifen ist dadurch gekennzeichnet, dass sie flexibel ist und aus Silikon oder einem anderen gummiähnlichen Material besteht.
Patent DE-202013006232-U1 (DE)
Title: Tor mit Sandwichplatte
IPC: E06B3/72
Filed: 2013-07-11
Abstract: Tor (100, 200), insbesondere Garagentor, Industrietor oder Hangartor, das wenigstens eine Sandwichplatte (10, 110, 210, 310) aufweist, welche wenigstens einen schubsteifen Kern (13, 113, 213, 313), insbesondere aus einem geschäumten Kunststoff, der mit wenigstens einer Deckschicht (11, 12, 111, 112, 211, 212, 311, 312), insbesondere aus Metall wie Stahl, Edelstahl oder Aluminium, Kunststoff oder Faser-Kunststoff-Verbund, fest verbunden ist, aufweist, wobei wenigstens ein biegesteifes Profil (116, 117) vorgesehen ist, welches an eine Längsseite der Sandwichplatte fest angebunden und mit ihr dauerhaft verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in eine Rückseite der Sandwichplatte wenigstens eine oberflächenzugängliche Dehnungsfuge (20, 120, 220, 320) eingearbeitet ist, deren Fugentiefe zumindest in den Kern, insbesondere mindestens bis zur Hälfte des Kerns, hineinreicht.
Patent DE-202013006471-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchmischen des Inhalts eines Biogasreaktors sowie Biogasreaktor mit einer solchen Vorrichtung
IPC: C12M1/02
Filed: 2013-07-12
Abstract: Vorrichtung (10) zum Durchmischen des Inhalts eines Biogasreaktors (1) mit einer mindestens ein Mischmittel (12) aufweisenden Mischeinrichtung (14), die mittels eines Motors (32) der Vorrichtung (10) um eine vertikale Achse (24) drehbar ist, wobei der Motor (32) von der Achse (24) radial beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) im Bereich der Achse (24) einen im Wesentlichen vertikal verlaufenden Schacht (42, 44) aufweist, in dem eine Anschlussleitung (46) für den Motor (32) vertikal geführt ist, und dass der Schacht (42, 44) an einem Übergang, an dem die Anschlussleitung (46) aus dem Schacht (42, 44) in radialer Richtung zu dem Motor (32) hin ausgebogen und aus dem Schacht (42, 44) herausgeführt ist, eine Aufweitung (52) aufweist, um dadurch die Anschlussleitung (46) beim Drehen der Mischeinrichtung (14) vor einer übermäßigen mechanischen Beanspruchung zu schützen.
Patent DE-202013008277-U1 (DE)
Title: Kartonageneinsätze für Reagenzgefäßhalter zur Abarbeitung in einem ELISA-Vollautomaten
IPC: B01L9/06
Filed: 2013-09-19
Abstract: Faltbarer Einsatz für Reagenzgefäßhalter zur Abarbeitung in einem ELISA-Vollautomaten, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus Kartonagenmaterial besteht und nach Faltung einen Quader mit den Außenmaßen von der Länge (1) von 13 cm bis 13,2 cm, der Breite (2) von 7,1 cm bis 7,3 cm und der Höhe (3) von 2 cm bis 11,4 cm ergibt, so dass der Einsatz passgenau in einen Reagenzgefäßhalter des Vollautomaten einsetzbar ist, wobei der Einsatz an der Vorderseite (4) als ein umklappbares Schild (5) mit einer Breite (6) von 4,1 cm bis 7,3 cm und einer Höhe (7) von 2,1 cm bis 11,4 cm ausgebildet ist oder ein solches Schild (5) enthält, auf welchem ein Barcode aufbringbar ist; und wobei ferner an der Oberseite (8) des Quaders Aussparungen einbringbar sind.
Patent DE-202013009183-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-10-17
Abstract: Ventil für gasförmige und flüssige Medien, mit einem Ventilkörper (1), der mindestens einen Eingang (9), einen Ausgang (12) und einen in einer Ventilkammer (11) vorgesehenen Ventilsitz (10) aufweist, dem ein Dichtkörper (13) zugeordnet ist, sowie einem Elektromagnetkopf (2) mit einem Magnetkern (27), einer Elektrospule (16), einem Magnetjoch (31) und einem verlagerbaren Anker (14) für den Dichtkörper (13), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Magnetjoch (31) mindestens eine Befestigungslasche (46, 47) materialeinheitlich einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202013012350-U1 (DE)
Title: Rotormühle mit unmittelbarer oder mittelbarer Kühlung ihres Mahlraums
IPC: B02C13/26
Filed: 2013-06-14
Abstract: Rotormühle für den Laborbetrieb mit einem an einen Antriebsmotor gekoppelten Rotor als Mahlwerkzeug, mit einem den Mahlraum (25) des Rotors (18) umschließenden Ringsieb (28) und einem auf dem äußeren Umfang des Ringsiebes (28) angeordneten, in das Gehäuse der Rotormühle einsetzbaren ringförmigen und mit einer Abdeckung (29) versehenen Auffangbehälter (26) für das zerkleinerte Mahlgut, wobei die aus Rotor (18), Ringsieb (28) und Auffangbehälter (26) bestehende Mahleinheit von einem eine Mahlguteinlassöffnung (17) aufweisenden Gehäusedeckel (15) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein den Mahlraum (25) des Rotors (18) unmittelbar oder mittelbar umschließendes Bauteil der Mahleinheit und/oder der Rotormühle zur Durchleitung und/oder Aufnahme eines Kühlmediums und/oder zur Kühlung durch äußere Umströmung mit einem in das Gehäuse eingeleiteten gasförmigen kühlenden Fluid eingerichtet ist.
Patent DE-202013103961-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Nassreinigung von Bodenflächen
IPC: A47L11/34
Filed: 2013-09-03
Abstract: Reinigungsvorrichtung zur Nassreinigung von Bodenflächen mit einem Gehäuse (1), das an seiner Unterseite eine schlitzförmige Saugöffnung (2) und einen bodenseitig offenen Walzenraum (3) mit einer drehbeweglich gelagerten Reinigungswalze (4) aufweist, einer Einrichtung (5) zur Abgabe eines Reinigungsfluides in den Walzenraum (3) und einem mit dem Gehäuse (1) fest oder schwenkbeweglich verbundenen Saugstutzen (6) zum Anschluss eines Saugaggregates, wobei in dem Gehäuse (1) ein Saugraum (7) angeordnet ist, der sich von der Saugöffnung (2) bis zu dem Saugstutzen (6) erstreckt und nicht mit dem Walzenraum (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugraum (7) eine Turbinenkammer (16) mit einer Turbine (17) umfasst, die von einem in der Saugöffnung (2) oder durch eine separate Öffnung angesaugten Luftstrom umströmt und/oder durchströmt wird und die Reinigungswalze (4) antreibt.