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Patent DE-102014217073-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung mindestens eines Verbrauchers in Form mindestens einer LED mit elektrischer Energie bzw. zur Bereitstellung elektrischer Leistung für mindestens einen Verbraucher
Inventor: SUDHAUS ANDRE
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Vorrichtung zur Versorgung mindestens eines Verbrauchers in Form mindestens einer LED mit elektrischer Energie bzw. zur Bereitstellung elektrischer Leistung für mindestens einen Verbraucher ist versehen mit einer als IC ausgeführten Regelschaltung (10) mit einem Eingang (1), über den der Regelschaltung (10) elektrische Energie zuführbar ist, und mindestens einem ersten Ausgang (3) und einem zweiten Ausgang (4), über die ein Verbraucher (11) von der Regelschaltung (10) mit elektrischer Energie versorgbar ist bzw. über den die Regelschaltung (10) elektrische Leistung für einen Verbraucher (11) zur Verfügung stellt, mindestens einem außerhalb des ICs angeordneten, externen Widertand (R3, R4, R8) zur außerhalb des ICs erfolgenden Abgabe von potentieller elektrischer Verlustleistung, wobei einerseits der externe Widerstand (R3, R4, R8) mit dem zweiten Ausgang (4) der Regelschaltung (10) verbunden ist und andererseits an den externen Widerstand (R3, R4, R8) der Verbraucher (11) anschließbar ist. Der Sollwert der von der Regelschaltung (10) zu regelnden elektrischen Leistung des Verbrauchers (11) ist vorgebbar. Die Aufteilung der elektrischen Energie für den Verbraucher (11) bzw. der für diesen zur Verfügung zu stellenden elektrischen Leistung auf die mindestens zwei Ausgänge (R3, R4) der Regelschaltung (10) ist von dieser in Abhängigkeit von mindestens einem Aufteilungsparameter (Vp) steuerbar. Dieser ist der Regelschaltung (10) zuführbar oder in der Regelschaltung (10) ermittelbar.
Patent DE-102014217575-A1 (DE)
Title: Anordnung zweier Ladegutträger aufeinander
Inventor: WALTHER THOMAS
IPC: B65D21/02
Filed: 2014-09-03
Abstract: Dargestellt und beschrieben wird eine Anordnung eines ersten Ladegutträgers in Form einer Palette, mit Kufen, die auf der Unterseite eines Ladeguttisches angeordnet sind, mit ersten Konturen, die auf der Oberseite eines Ladeguttisches ausgebildet sind, mit zweiten Konturen, die in einer Aufstandsfläche der Kufen angeordnet sind, wobei die ersten und zweiten Konturen form- und anordnungskomplementär ausgebildet sind, und eines zweiten Ladegutträgers in Form einer gegebenenfalls zusammenlegbaren Kiste, mit dritten Konturen, die von freien Kanten der Stirn- und Seitenwände gebildet sind, und mit vierten Konturen, die vom Kistenboden auf der einem Ladegutaufnahmeraum abgewandten Kistenunterseite ausgebildet sind, wobei die dritten und vierten Konturen form- und anordnungskomplementär ausgebildet sind, wobei die ersten Konturen der Palette mit den vierten Konturen der Kiste form- und anordnungskomplementär ausgebildet sind, die zweiten Konturen der Palette mit den dritten Konturen der Kiste und die zweiten Konturen der Palette form- und anordnungskomplementär ausgebildet sind, so dass beim Aufsetzen des Kistenbodens auf die Ladegutfläche der Palette Konturen zur Ladungssicherung ineinandergreifen als auch beim Aufsetzen von Paletten auf Kisten Konturen zur Ladungssicherung ineinandergreifen.
Patent DE-102014218996-A1 (DE)
Title: Schalter und Verfahren zum Zusammenbauen des Schalters
Inventor: GOTO AKIRA
IPC: H01H23/16
Filed: 2014-09-22
Abstract: Ein Schalter umfasst: ein Gehäuse, welches einen unteren Abschnitt und eine Seitenwand aufweist; einen ortsfesten Anschluss, der an dem unteren Abschnitt des Gehäuses vorgesehen ist; ein Stützelement, das in dem Gehäuse vorgesehen ist; einen beweglichen Kontaktstreifen, der von dem Stützelement derart gestützt wird, dass er in eine vertikale Richtung über dem ortsfesten Anschluss schwenkbar ist; ein elastisches Element, das zwischen der Seitenwand des Gehäuses und dem beweglichen Kontaktstreifen vorgesehen ist, und dazu eingerichtet ist, einen Endabschnitt des beweglichen Kontaktstreifens schräg nach oben zu treiben; und ein Drückelement, das über dem elastischen Element vorgesehen ist. Durch Drücken eines Mittelabschnitts des elastischen Elements nach unten mittels des Drückelements wird der bewegliche Kontaktstreifen geschwenkt, und ein Offen-Geschlossen-Zustand zwischen dem beweglichen Kontaktstreifen und dem ortsfesten Anschluss wird umgeschaltet.
Patent DE-102014220995-A1 (DE)
Title: Isoliertes Betriebsmodul mit digitaler Signalrückführung
Inventor: COMBET DOMINIQUE
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-10-16
Abstract: In Aspekt wird ein Betriebsmodul für den Betrieb einer Leuchtmittelstrecke mit wenigstens einer LED bereitgestellt, aufweisend  – einen durch einen primärseitigen Schalter getakteten potentialgetrennten Wandler, von dessen Sekundärseite aus die Leuchtmittelstrecke elektrisch versorgbar ist, wobei der Wandler primärseitig ausgehend von einer elektrischen Versorgung versorgbar ist,  – eine primärseitige Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist, den getakteten Schalter anzusteuern,  – eine auf dem potential der Sekundärseite des Wandlers liegende Schnittstelle, der ein externes Eingangssignal zuführbar ist, und die dazu eingerichtet ist, das Eingangssignal oder ein davon abgeleitetes Signal digital kodiert zu der Primärseite des Wandlers zu übertragen, insbesondere zu der Steuereinheit.
Patent DE-102014222429-A1 (DE)
Title: Stift mit asymmetrischen elektronischen Eigenschaften
Inventor: COLLINS RICHARD PAUL
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-11-04
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst eine erste Vorrichtung ein elektrisch leitfähiges Element, das zur kapazitiven Kopplung mit einer Elektrode einer zweiten Vorrichtung konfiguriert ist, die ein erstes elektrisches Signal emittiert. Das elektrisch leitfähige Element ist ferner dazu ausgebildet, ein zweites elektrisches Signal, das in dem elektrisch leitfähigen Element durch das erste elektrische Signal und durch die kapazitive Kopplung induziert wird, an eine Schaltung der ersten Vorrichtung zu kommunizieren. Die Schaltung der ersten Vorrichtung ist mit dem elektrisch leitfähigen Element verbunden und dazu konfiguriert, das zweite elektrische Signal zu empfangen. Die Schaltung ist ferner dazu konfiguriert, eine elektrische Antwort auf das zweite elektrische Signal zu erzeugen, wobei die elektrische Antwort der Schaltung wenigstens teilweise auf wenigstens einer Eigenschaft des ersten elektrischen Signals basiert.
Patent DE-102014222586-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Beleuchtung
Inventor: ISBILEN ERSIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-11-05
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Reinigung von Geschirr, Gläsern, Bestecken oder ähnlichem zu reinigendem Spülgut, wobei der Spülbehälter (2) an seiner Vorderseite (V) von einer zu ihrer Öffnung insbesondere abwärts verlagerbaren Tür (3) verschließbar ist und wobei zumindest eine Mehrzahl von Leuchteinheiten (12; 13; 14; 15) vorgesehen ist, die bei geöffneter Tür (3) zumindest einen Teilbereich des Spülbehälters (2) ausleuchten, wird so ausgebildet, dass zumindest ein Teil der Leuchteinheiten (12; 13; 14; 15) in Abhängigkeit vom Öffnungswinkel (α) der Tür (3) elektrisch derart ansteuerbar ist, dass über die Türöffnungs- und/oder Schließbewegung in mehreren Stufen bei unterschiedlichen Winkelstellungen mehrere unterschiedliche Beschaltungen dieser Leuchteinheiten (12; 13; 14; 15) resultieren.
Patent DE-102014225025-A1 (DE)
Title: Komponentenhalter sowie Komponente für ein Fahrzeug
Inventor: MAHFOUDH SAMIR
IPC: F16B2/08
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung bevorzugt umfassend eine Systemkomponente für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs, und umfassend einen Komponentenhalter (1), insbesondere einen Systemkomponentenhalter (1) bevorzugt für eine Pumpe oder eine Kühlkreislaufpumpe des Kraftfahrzeugs, mit einem Elastomerhalter (10) zum Haltern der Komponente an einem Anschlussteil (3) des Fahrzeugs bzw. für das Fahrzeug, wobei der Elastomerhalter (10) eine Haltevorrichtung (100) mit einer einstückig daran vorgesehenen Steckvorrichtung (120) umfasst und in der Steckvorrichtung (120) ein Hakenteil (20) zu Verrastung mit dem Anschlussteil (3) aufgenommen ist.
Patent DE-102014226394-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lithium-Ionen-Zelle
Inventor: TSIOUVARAS NIKOLAOS
IPC: H01M10/058
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Lithium-Ionen-Zelle, bei dem die elektrochemisch aktive Beschichtung einer Elektrode vor einem Wickel- oder Schneidevorgang mit einem Elektrolyten oder einer Hilfsflüssigkeit kontaktiert wird. Dieses Verfahren eignet sich insbesondere die kontinuierliche Herstellung von Lithium-Ionen-Zellen mit in hoher Geschwindigkeit ablaufenden Prozessen wie zum Beispiel Wickelverfahren.
Patent DE-102014227013-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung der Konizität einer Kokille in einer Brammenstranggießanlage
Inventor: LIEFTUCHT DIRK
IPC: B22D11/16
Filed: 2014-12-29
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung einer oder mehrerer konisch zulaufenden Kokillenwände (22) einer Kokille (20) in einer Brammenstranggießanlage, wobei das Verfahren aufweist: Messen einer oder mehrerer Längsverteilungen der Temperatur und/oder Wärmestromdichte in einer oder mehreren Kokillenwänden (21, 22), vorzugsweise entlang der Gießrichtung; Ermitteln des Anlageverhaltens des Strangs (10) entlang einer oder mehrerer Kokillenwände (21, 22) aus den gemessenen Längsverteilungen; Verfahren einer oder mehrerer Kokillenwände (22) unter Berücksichtigung des ermittelten Anlageverhaltens zur Verstellung der Konizität der Kokille (20).
Patent DE-102015000051-A1 (DE)
Title: Laserabschirmvorrichtung, Laserbearbeitungssystem sowie Verfahren zur Laserbearbeitung eines Werkstücks
Inventor: GÜNTHER HOLGER
IPC: B23K26/70
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserabschirmvorrichtung (1). Die Laserabschirmvorrichtung (1) umfasst: – eine Schutzhaube (2), – eine in der Schutzhaube (2) angeordnete Laserpositionierungsvorrichtung (3) zum Führen einer Laseranordnung (4) für eine Laserbearbeitung eines Werkstücks (6), – eine Schutzrückabdeckung (8). Die Schutzhaube (2) und die Schutzrückabdeckung (8) sind positionierbar zur Bildung eines Bearbeitungsraums (9), in dem ein Bereich des Werkstücks (6) mittels der Laseranordnung (4) durch Laserbearbeitung bearbeitbar ist. Laserpositionierungsvorrichtung (3) weist eine Laseraufnahmevorrichtung (10) auf zur wenigstens teilweisen Aufnahme der Laseranordnung (4), wobei die Laserpositionierungsvorrichtung (3) ein Loch (11) aufweist, durch den hindurch ein Laserkopf (5) der Laseranordnung (4) in den Bearbeitungsraum (9) hinein ausrichtbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Laserbearbeitungssystem (20), ein Verfahren zur Laserbearbeitung eines Werkstücks (6) unter Verwendung einer Laserabschirmvorrichtung (1) sowie eine Verwendung eines Laserbearbeitungssystems.
Patent DE-102015000550-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung chemisch-mechanischer polierschichten
Inventor: MCCLAIN GEORGE
IPC: H01L21/304
Filed: 2015-01-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Polierschicht zum Polieren eines Substrats bereitgestellt, das aus mindestens einem von einem magnetischen Substrat, einem optischen Substrat und einem Halbleitersubstrat ausgewählt ist, umfassend: Bereitstellen eines flüssigen Vorpolymermaterials, Bereitstellen einer Mehrzahl von hohlen Mikrokügelchen, Aussetzen der Mehrzahl von hohlen Mikrokügelchen gegenüber einer Kohlendioxidatmosphäre für einen Aussetzzeitraum zur Bildung einer Mehrzahl von behandelten hohlen Mikrokügelchen, Vereinigen des flüssigen Vorpolymermaterials mit der Mehrzahl von behandelten hohlen Mikrokügelchen zur Bildung eines aushärtbaren Gemischs, Umsetzen des aushärtbaren Gemischs zur Bildung eines ausgehärteten Materials, wobei mit der Umsetzung ≤ 24 Stunden nach der Bildung der Mehrzahl von behandelten hohlen Mikrokügelchen begonnen wird, und Abtrennen von mindestens einer Polierschicht von dem ausgehärteten Material, wobei die mindestens eine Polierschicht eine Polieroberfläche aufweist, die zum Polieren des Substrats angepasst ist.
Patent DE-102015001567-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung, Überprüfung und Speicherung von Prozessdaten aus mindestens zwei Prozessschritten
Inventor: EL-HAJI MOHANAD
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung, Überprüfung und Speicherung von Prozessdaten aus mindestens zwei Prozessschritten (1, 2, 3, 4), umfassend mindestens zwei Datenkreisläufe (7, 8, 9, 10), wobei jeder Datenkreislauf einem Prozessschritt zugeordnet ist, mit jeweils einer Informationsverarbeitungsvorrichtung (6) je Datenkreislauf mit einem Eingang für Prozessdaten sowie für ein gespeichertes Expertenwissen, einer Bearbeitungslogik für eine Verarbeitung der Prozessdaten mit dem gespeicherten Expertenwissen zu einem neuen Expertenwissen und einem Ausgang für das neue Expertenwissen sowie einer Speichereinheit (5) für eine Abspeicherung des neuen Expertenwissens aus allen Datenkreisläufen als gespeichertes Expertenwissen, wobei ein Zugang des gespeicherten Expertenwissens für alle Datenkreisläufe vorgesehen ist.
Patent DE-102015005201-A1 (DE)
Title: Schweißkappenbearbeitungsvorrichtung
Inventor: SCHMIDT RALF PHILIPP
IPC: B23K11/36
Filed: 2015-04-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schweißkappenbearbeitungsvorrichtung (1), umfassend einen Schweißkappenbearbeiter (35) zum Bearbeiten der mindestens einen Schweißkappe einer Punktschweißeinrichtung, und eine Verfahrvorrichtung (6) zum Verfahren des Schweißkappenbearbeiters (35) aus einer Ausgangsposition in eine Zielposition, wobei die Verfahrvorrichtung (6) einen Antrieb (7) mit einem Arm aufweist, wobei an dem Arm an seinem freien Ende ein Schweißkappenbearbeiter (35) angeordnet ist, wobei der Antrieb (7) mit einer Steuerung (22) in Verbindung steht, wobei durch die Steuerung (22) ein mindestens zweistufiges Geschwindigkeitsprofil vorgebbar ist, wobei die Geschwindigkeit des Armes im Bereich der ersten Stufe des Geschwindigkeitsprofils größer ist, als im Bereich vor der Zielposition des Armes in der zweiten Stufe.
Patent DE-102015007823-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für ein Kfz-Radlager
Inventor: ALBL JOHANNES
IPC: G01M13/04
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung für ein Kfz-Radlager (4) mit einer Halteeinrichtung (6), an der ein Radlagergehäuse (8) des Radlagers (4) drehfest zu fixieren ist, mit einer Schwingungseinrichtung (10), die mit einem mit der Nabe des Radlagers (4) verbundenen Flansch (12) des Radlagers (4) verbunden ist und mit der das Radlager (4) in Schwingungen zu versetzen ist, mit einer Lasteinrichtung (14), mit der das Radlager (4) quer zu einer Mittelachse des Radlagers (4) zu belasten ist, und mit einem Lastsensor (16), mit dem die Belastung des Radlagers (4) messen ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Schwingungseinrichtung (10) einen Schwingkörper (24) umfasst, der mit dem Flansch (12) verbunden ist und auf einer Lagereinrichtung (26) gelagert ist, dass die Lagereinrichtung (26) eine durch eine Antriebseinrichtung eingeleitete Schwingbewegung des Schwingkörpers (24) gestattet, und dass die Lasteinrichtung (14) zur Belastung des Schwingkörpers (24) in Wirkverbindung mit dem Schwingkörper (24) angeordnet ist.
Patent DE-102015008098-A1 (DE)
Title: Messgerät mit gespreizter Messwertausgabe
Inventor: FÄTH MICHAEL
IPC: G01L7/04
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Messsystem, bei dem die Auswertung eines Messsignals in Abhängigkeit des Messwertbereiches unterschiedlich gespreizt aufgelöst oder auf einer Skala unterschiedlich skaliert ausgegeben wird.
Patent DE-102015008897-A1 (DE)
Title: M.H.-shoes
IPC: A43B21/42
Filed: 2015-07-09
Abstract: Verstellbare Höhe von Schuhabsätzen der Damenschuhe. Dieser Schuhabsatz ist 2 teilig (max. 4 teilig). Mit der Drück- und Federtechnik, jeweils in mehreren Höhen (mindestens 2 und maximal 8 Höhen), einstellbar.
Patent DE-102015011657-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Werkstücken und mit diesem Verfahren hergestellte Verbindungsstücke
Inventor: HOCK MARTIN DR
IPC: C23C4/12
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen artverschiedener, nicht direkt miteinander verschweißbarer Werkstoffe (1, 2), bei dem durch thermisches Spritzen, insbesondere durch Kaltgasspritzen, eine Spritzschicht (3) hergestellt wird, die zumindest zum Teil die Oberfläche eines ersten Werkstücks (1) aus einem ersten Werkstoff (1) überdeckt, wobei die Art der Spritzschicht (3) so gewählt wird, dass sie mit dem ersten Werkstoff (1) über die physikalischen Kräfte und chemischen Vorgänge beim Auftrag der Spritzschicht (3) eine stoffschlüssige Verbindung eingeht, dadurch gekennzeichnet, dass zum Fügen der beiden Werkstücke (1, 2) der zweite Werkstoff (2) an die Spritzschicht (3) geschweißt wird. Desweiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Schweißverbindungsstück, das nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102015013515-A1 (DE)
Title: Biaxial orientierte poröse Folie mit Partikel-haltiger poröser Schicht und anorganischer Beschichtung
Inventor: SCHMITZ BERTRAM
IPC: H01M50/403
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein biaxial orientierte, ein- oder mehrschichtige poröse Folie, die ein β-Nukleierungsmittel enthält und mindestens eine poröse Schicht umfasst, welche mindestens ein Propylenpolymer und Partikel enthält und diese Partikel einen Schmelzpunkt von über 200°C haben und diese poröse Folie auf der äußeren Oberfläche der porösen Schicht eine Beschichtung aus anorganischen, vorzugsweise keramischen, Partikeln aufweist.
Patent DE-102015013931-A1 (DE)
Title: Rückgekoppeltes Steuermodul zum Modulieren einer Hochspannung
Inventor: KEMPER JOHANNES
IPC: H03K17/10
Filed: 2015-10-28
Abstract: Steuermodul (1) zum Modulieren einer Hochspannung U0, umfassend einen Eingang (2) für ein Steuersignal (3) sowie mindestens ein Steuerelement (4), das im durch die Hochspannung U0 getriebenen Stromkreis (A-B) einen Widerstand bildet, dessen Betrag als Funktion einer Stellgröße (5) veränderlich ist, weiterhin umfassend eine Treiberschaltung (6) zur Bildung der Stellgröße (5) aus dem eingangsseitigen Steuersignal (3), wobei innerhalb des Steuermoduls (1) eine Rückkopplung (7, 7a–7h) der über dem Steuerelement (4) abfallenden Spannung U1 vorgesehen ist, die die Stellgröße (5) in Abhängigkeit dieser Spannung U1 ändert und wobei die Treiberschaltung mindestens eine stromgesteuerte Verstärkerstufe (19, 20, 21) für die Rückkopplung (7, 7a–7h) umfasst, und/oder wobei die Treiberschaltung (6) ihre Versorgungsspannung VCC aus der über dem Steuerelement (4) abfallenden Spannung U1 bezieht (8a, 8b) und der der Eingang (2) für das Steuersignal (3) ein optischer Eingang, der über eine direkte Sichtverbindung, und/oder über mindestens einen spekularen oder diffusen Reflektor (33), von einem zentralen Sender (30) beleuchtbar ist, oder ein Funkempfänger ist.
Patent DE-102015015890-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens
Inventor: BÖCKING TOBIAS
IPC: F02B31/00
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer wenigstens einen Brennraum aufweisenden Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, bei welchem zwischen einem ersten Betrieb (B1, B2) mit geschichteter Gemischbildung und einem zweiten Betrieb (B3, B4) mit homogener Gemischbildung der Verbrennungskraftmaschine umgeschaltet und mittels einer Stelleinrichtung eine Tumble-Strömung der in den Brennraum einströmenden Ladung eingestellt wird, wobei die Tumble-Strömung im ersten Betrieb (B1, B2) gegenüber dem zweiten Betrieb (B3, B4) mittels der Stelleinrichtung reduziert wird.
Patent DE-102015016923-A1 (DE)
Title: Bolzenschweißkopf für eine Bolzenschweißeinrichtung und Bolzenschweißeinrichtung mit einem solchen Bolzenschweißkopf
Inventor: SAMEK ADALBERT
IPC: B23K9/20
Filed: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bolzenschweißkopf (1) für eine Bolzenschweißeinrichtung (3), mit einer Schweißmimik (5), eingerichtet zum Schweißen von Bolzen (7) auf Bauteile, mit wenigstens einem Drehantriebsbauteil (9), und mit einer Ausblaseinrichtung (11) mit wenigstens einer Düse (13), die eingerichtet ist zum gerichteten Ausblasen wenigstens eines Fluidstroms (15) aus der wenigstens einen Düse (13), wobei die wenigstens eine Düse (13) derart ausgerichtet ist, dass im Betrieb des Bolzenschweißkopfs (1) Schweißspritzer von dem wenigstens einen Drehantriebsbauteil (9) abgehalten werden, wenn ein Fluidstrom (15) aus der wenigstens einen Düse (13) austritt.
Patent DE-102015103313-A1 (DE)
Title: Einsteckstopfen
Inventor: DAMINGER JOHANN
IPC: F16L55/11
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (1) umfassend wenigstens einen Einsteckstopfen (10) für ein Eckrohr (12) eines Verkaufstisches und einen im wesentlichen C-förmigen Verschwenkbügel (14), wobei der Einsteckstopfen (10) eine Abschlussfläche (16) zur Abdeckung einer Rohröffnung eines Eckrohres (12) und ein Einsetzteil (18) zum Einsatz in das Eckrohr (12) aufweist, wobei die Abschlussfläche (16) wenigstens eine erste Öffnung (24) und wenigstens eine zweite Öffnung (26) aufweist und wobei in der ersten Öffnung (24) der Verschwenkbügel (14) verschwenkbar aufgenommen ist, wobei weiter der Verschwenkbügel (14) ein Mittelteil (28), einen ersten Arm (30) und einen zweiten Arm (32) aufweist, wobei die beiden Arme (30, 32) an das Mittelteil (28) anschließen und der erste Arm (30) länger ist als der zweite Arm (32) und der erste Arm (30) in der ersten Öffnung (24) eingesetzt ist, wobei der erste Arm (30) an seinem vom Mittelteil (28) abgewandten Ende wenigstens eine durch Umformung erzeugte Sicke (34) aufweist.
Patent DE-102015106772-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Spülen von Spülgut
Inventor: KARA CARCUS
IPC: A47L15/46
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Spülen von Spülgut in einer programmgesteuerten Geschirrspülmaschine, bei dem aufeinander nachfolgend als Spülschritte ein Reinigen (R), ein Zwischenspülen (Z) und ein Klarspülen (K) durchgeführt werden, wobei der Spülschritt des Reinigens (R) mit einem Wassereinlauf (WE) beginnt, gefolgt von einer ersten Spülphase (V), einer Wasseraufheizphase (WA) und einer zweiten Spülphase (H), wobei bei einer vorgegebenen Zeitdauer für den Spülschritt des Reinigens (R) die Spüldauer der ersten Spühlphase des Reinigens (V) länger als die Spüldauer der zweiten Spülphase des Reinigens (H) gewählt wird.
Patent DE-102015107598-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines selbsttätig verfahrbaren Reinigungsgerätes
Inventor: HAHN PIA
IPC: G08B19/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines selbsttätig verfahrbaren Reinigungsgerätes (1), insbesondere Saug- und/oder Wischroboter, wobei das Reinigungsgerät (1) auf der Basis einer gespeicherten Raumkarte (2) in einem oder mehreren Räumen (3, 4) fährt und dort gegebenenfalls Reinigungsaufgaben ausführt, wobei das Reinigungsgerät (1) darüber hinaus Informationen von einem Brandsensor (5) empfängt, insbesondere im Falle eines Brandalarms einen Notruf veranlasst. Um ein Verfahren zu schaffen, welches in den Räumen anwesenden Personen aktive Hilfe bietet, wird vorgeschlagen, dass das Reinigungsgerät (1) im Falle eines Brandalarms ein akustisches und/oder optisches Signal ausgibt und sich ausgehend von seinem aktuellen Standort zu einem Notausgang (6) oder einem sicheren Standort bewegt.