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Patent DE-102014013295-A1 (DE)
Title: Energiemanagement in der Höhenverstellmechanik einer Fahrersitzstruktur
Inventor: HERZIG INGO
IPC: B60N2/16
Filed: 2014-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Deformationselement (10) für einen Fahrzeugsitz (12) zur Energieaufnahme im Fall eines Unfalls. Das vorgeschlagene Deformationselement (10) zeichnet sich dadurch aus, dass das Deformationselement (10) mit einem ersten Ende (14) an einem Sitzrahmen (16) und mit einem zweiten Ende (18) an einer Fahrzeugstruktur (20) fixierbar ist, wobei mindestens eine der Fixierungen als Durchbruch (22) ausgebildet ist, der von einem Fixierbolzen (24) durchdringbar ist, wobei das Deformationselement (10) zweilagig mit einer steifen Stützlage (26) und einer Deformationslage (28) ausgebildet ist, wobei ferner der Durchbruch (22) in der Stützlage (26) zur Gewährleistung einer begrenzten Bewegbarkeit des Fixierbolzens (24) in Lastrichtung geformt ist, und die Deformationslage (28) einen den Fixierbolzen (24) umschließenden Ringbereich (30) umfasst, der mittels mindestens eines Deformationsstegs (32) mit dem Rest der Deformationslage (28) verbunden ist.
Patent DE-102014017954-A1 (DE)
Title: Gegenlunge für ein Kreislauf-Atemschutzgerät sowie Kreislauf-Atemschutzgerät
Inventor: WILHELM CHRISTIAN
IPC: A62B7/02
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gegenlunge (1) für ein Kreislauf-Atemschutzgerät (100), aufweisend einen Behälter (2) mit einem formstabilen Behälterkörper (3) und einer Öffnung (4) in dem Behälterkörper (3), wobei in dem Behälterkörper (3) eine Einlassöffnung (5) zum Einlass von im Kreislauf des Kreislauf-Atemschutzgeräts (100) CO2-gereinigter Atemluft und eine Auslassöffnung (6) zum Auslass der aufgenommenen Atemluft zurück in den Kreislauf des Kreislauf-Atemschutzgeräts (100) vorhanden ist, aufweisend eine gasdichte Membran (7), die die Öffnung (4) des Behälterkörpers (3) gasdicht abdeckt, wobei die Membran (7) derart flexibel ausgebildet ist, dass diese in einem Einatemzustand (E) in das Innere des Behälterkörpers (3) gewölbt und in einem Ausatemzustand (A) aus dem Inneren des Behälterkörpers (3) herausgewölbt ist, wobei in dem Einatemzustand (E) Atemluft durch die Auslassöffnung (6) aus dem Inneren des Behälters (2) herausgeströmt ist und in dem Ausatemzustand (A) CO2-gereinigte Atemluft durch die Einlassöffnung (5) in das Innere des Behälters (2) eingeströmt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kreislauf-Atemschutzgerät (100) mit wenigstens einer derartigen Gegenlunge (1).
Patent DE-102014018847-A1 (DE)
Title: Befestigungsmodul zum Befestigen eines Trägers an einem Dach
Inventor: WEBER HENRIK
IPC: B60R9/04
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Befestigungsmodul (1) zum Befestigen eines Trägers an einem Dach (18) eines Fahrzeugs (17). Erfindungswesentlich ist hierbei, dass das Befestigungsmodul (1) ein Gehäuse (2) aufweist, das einen Innenraum (16) des Befestigungsmoduls (1) begrenzt und in einer zugehörigen Aufnahme (23) des Dachs (18) einbringbar ist, wobei im Innenraum (16) ein Halteelement (6) angeordnet ist, dass eine Haltestruktur (8) zum Befestigen eines solchen Trägers am Befestigungsmodul (1) aufweist, und wobei das Befestigungsmodul (1) zumindest ein Fixierelement (10) zum Fixieren des Befestigungsmoduls (1) in der Aufnahme (23) aufweist. Die Erfindung betrifft zudem ein Fahrzeug (17) mit zumindest einem solchen Befestigungsmodul (1).
Patent DE-102014019019-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEERENS GEORG
IPC: B60K17/04
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, umfassend: einen Motor (200) zum Antrieb des Kraftfahrzeugs; ein mit dem Motor (200) gekoppeltes Getriebe (100); und wenigstens eine Führungsanordnung, umfassend ein erstes Element (10) mit einem ersten Ende (11), das in eine Bohrung (102) in einer ersten Stirnfläche (101) einer Komponente, ausgewählt aus Motor und Getriebe (100, 200), gesteckt wird, und ein zweites Element (20) mit einem zweiten Ende (22), das in eine Bohrung (202) in einer der ersten Stirnfläche (101) zugewandten zweiten Stirnfläche (201) der anderen Komponente, ausgewählt aus Motor und Getriebe (100, 200), gesteckt wird, wobei das erste und das zweite Element (10, 20) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014019313-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbremsscheibe, Bremsanordnung eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung einer Kraftfahrzeugbremsscheibe
Inventor: WUCHATSCH JANKO
IPC: F16D65/02
Filed: 2014-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugbremsscheibe (20, 20', 20'', 20''') mit einem Reibring (22, 22', 22'', 22''') und einer Nabe (28, 28', 28'', 28'''), wobei der Reibring (22, 22', 22'', 22''') wenigstens einen Innenring (26, 26', 26'', 26''') und einen Außenring (24, 24', 24'', 24''') aufweist, wobei der Außenring (24, 24', 24'', 24''') auf den wenigstens einen Innenring (26, 26', 26'', 26''') aufgeschrumpft ist, wobei eine Kontaktkraft der Verbindung zwischen Außenring (24, 24', 24'', 24''') und wenigstens einem Innenring (26, 26', 26'', 26''') entlang einer Kontaktfläche (30, 30', 30'') zwischen Innenring (26, 26', 26'', 26''') und Außenring (24, 24', 24'', 24''') variiert.  Die Erfindung betrifft desweiteren eine Bremsanordung (12, 14, 16, 18), ein Kraftfahrzeug (2) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Kraftfahrzeugbremsscheibe (20, 20', 20'', 20''').
Patent DE-102014100345-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schubkammervorrichtung, Schubkammervorrichtung und Raketentriebwerk
Inventor: HERBERTZ ARMIN
IPC: F02K9/00
Filed: 2014-01-14
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung einer Schubkammervorrichtung bereitzustellen, mittels welchem eine stabile und zugleich leichte Schubkammervorrichtung herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren zur Herstellung einer Schubkammervorrichtung Folgendes umfasst: Bereitstellen eines Basiskörpers in Form von Vollmaterial; Abtragen von Material des Basiskörpers zur Herstellung einer Außenform einer inneren Lage der Schubkammervorrichtung; Versehen der inneren Lage der Schubkammervorrichtung mit einer die innere Lage umgebenden Verstärkungslage und Abtragen von Material des Basiskörpers zur Herstellung einer Innenform der inneren Lage der Schubkammervorrichtung.
Patent DE-102014100486-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Anheben und Montieren von Rohren und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: GRESSBACH GERHARD
IPC: F16L1/09
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) zum Anheben von Rohren (100), mit einer länglichen Traverse (10), welche zwei Enden (E1, E2) aufweist, einem Koppelmittel (20) zur Anbindung an eine Hubvorrichtung, welches an der Traverse (10) angeordnet ist, mit einem ersten Eingriffsmittel (41), das am ersten Ende (E1) der Traverse (10) angeordnet und in ein erstes Rohrende (R1) eines zu hebenden Rohres (100) einführbar ist, und mit einem zweiten Eingriffsmittel (42), das am zweiten Ende (E2) der Traverse (10) angeordnet ist, und welches in ein dem ersten Rohrende (R1) gegenüberliegendes zweites Rohrende (R2) eines zu hebenden Rohres (100) einführbar ist, wobei das zweite Eingriffsmittel (42) relativ zum ersten Eingriffsmittel (41) bewegbar gelagert ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Haltevorrichtung (1).
Patent DE-102014102289-A1 (DE)
Title: Motivwalze, Teigformmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Gebäckstücks
Inventor: DREES MATTHIAS
IPC: A21C11/08
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motivwalze (1) zur Herstellung von Gebäckstücken mit einem zylinderförmigen Grundkörper (2) und mit mindestens einer an einer Mantelfläche (3) des Grundkörpers (2) ausgebildeten Vertiefung (4) zur Aufnahme von Gebäckteig. Die Vertiefung (4) ist durch ein Motivbodenelement (5) und eine Seitenwandung (6) begrenzt. Das Motivbodenelement (5) ist in einer bezüglich des Grundkörpers (2) der Motivwalze (1) radialen Richtung aus einer ersten Volumenposition (8) in eine zweite Volumenposition (9) verlagerbar in der Vertiefung (4) angeordnet, so dass ein Volumen der Vertiefung (4) verändert werden kann. Die Erfindung betrifft auch eine Teigformmaschine (15) mit einer ersten Teigzufuhrvorrichtung (16) und mit einer wie voranstehend beschriebenen Motivwalze (1). Mit der ersten Teigzufuhrvorrichtung (16) kann ein erster Teig in die Vertiefung (4) eingebracht werden. Die Teigformmaschine (15) weist zudem mindestens eine zweite Teigzufuhrvorrichtung (20) auf, mit der mindestens ein zweiter Teig in die Vertiefung (4) eingebracht werden kann.
Patent DE-102014102704-A1 (DE)
Title: Kombinierte Impedanzanpass- und HF-Filterschaltung
Inventor: ELLä JUHA
IPC: H04B1/40
Filed: 2014-02-28
Abstract: Es wird eine kombinierte Impedanzanpass- und HF-Filterschaltung mit verbesserter Impedanzanpassung bei guter frequenzmäßiger Abstimmbarkeit der Filterschaltung angegeben. Die Schaltung umfasst eine Reaktanzeliminations-Schaltung zur Verringerung der Reaktanz und eine abstimmbare HF-Filterschaltung, die frequenzmäßig abstimmbar ist, und eine Resistanzanpassung durchführen kann.
Patent DE-102014112502-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Heißluftnieten
Inventor: PROSSLINER WERNER
IPC: B21J15/10
Filed: 2014-08-29
Abstract: Zum Heißluftnieten ist wenigstens ein Lufterhitzer (1) mit einem Luftaustrittsrohr (7) zum Erwärmen des Niets (14) mit einem Heißluftstrahl und wenigstens ein gegen den vom Heißluftstrahl erwärmten Niet (14) pressbarer Pressstempel (9) vorgesehen. Dabei wird der Lufterhitzer (1) nach dem Erwärmen des Niets (14) mit dem Luftaustrittsrohr (7) von dem Niet (14) wegbewegt, worauf der Pressstempel (9) auf den erwärmten Niet (14) bewegt wird. Der Lufterhitzer (1) weist ein rohrförmiges Heizelement (2) mit einem Heizleiter auf, welches an einem Sockel (3) befestigbar ist, welcher den Heizleiter mit Anschlussstromleitern (4) elektrisch leitend verbindet, von Druckluft durchströmbar ausgebildet und in einem Gehäuse (5) angeordnet ist, in das die Anschlussstromleiter (4) und eine Druckluftleitung (6) geführt sind und an dessen dem Heizelement (2) zugewandten Ende das Luftaustrittsrohr (7) befestigt ist, welches das Heizelement (2) überragt.
Patent DE-102014116095-A1 (DE)
Title: Drucksensor für ein Fahrzeug
Inventor: YOSHIDA MASATADA
IPC: G01L15/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Ein Drucksensor beinhaltet ein Sensorgehäuse (11, 11A), das an dem Fahrzeug befestigt ist, einen ersten Detektor (12, 19, 20), der sich in dem Gehäuse befindet und eine erste Membran (12c, 19c, 20b) aufweist, die einem versiegelten Raum (75) zugewandt ist, einen zweiten Detektor (12, 19, 21, 22), der sich in dem Gehäuse befindet und eine zweite Membran (12d, 19d, 21b, 22b) aufweist, die dem versiegelten Raum zugewandt ist, und einen Schutz (16), der sich in dem Gehäuse befindet und den ersten und zweiten Detektor bedeckt. Eine erste Kammer (12e, 19e, 20c) ist zwischen der ersten Membran und dem Gehäuse ausgebildet und von dem versiegelten Raum isoliert, so dass die erste Membran durch einen Druck in dem versiegelten Raum verformt werden kann. Eine zweite Kammer (12f, 19f, 21c, 22c) ist zwischen der zweiten Membran und dem Sensorgehäuse ausgebildet und ist mit dem versiegelten Raum verbunden. Die erste und zweite Membran erzeugen dasselbe Signal, wenn sie in demselben Ausmaß in derselben Richtung verformt werden.
Patent DE-102014117564-A1 (DE)
Title: Adaptive teilweise bildschirmaktualisierung mit dynamischer hintergrundbeleuchtungssteuerungsmöglichkeit
Inventor: KWA SEH W
IPC: G09G5/30
Filed: 2014-11-28
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen in Verbindung mit einer adaptiven teilweisen Bildschirmaktualisierung mit dynamischer Hintergrundbeleuchtungssteuerungsmöglichkeit werden beschrieben. In einer Ausführungsform veranlasst Logik den Abruf eines vollen Frame von Inhalten, die auf einem Anzeigegerät angezeigt werden, basierend zumindest teilweise auf einem Umfang der teilweisen Bildschirmänderung, die durchgeführt werden soll. Andere Ausführungsformen werden ebenfalls offenbart und beansprucht.
Patent DE-102014118746-A1 (DE)
Title: Struktur einer Leistungsübertragungsvorrichtung
Inventor: NOGUCHI HITOSHI
IPC: F02B67/06
Filed: 2014-12-16
Abstract: Ein Leistungsübertragungssystem überträgt Leistung von einer internen Verbrennungsmaschine auf eine erste und eine zweite Hilfsvorrichtung durch ein endloses Übertragungselement. Vor dem Erteilen einer Maschinenstartanfrage wird die erste Hilfsvorrichtung derart betätigt, dass diese ein Spannrad auf eine gegebene Position bewegt, um den Grad der Anspannung des endlosen Übertragungselements zu erhöhen. Die Betätigung der ersten Hilfsvorrichtung als ein Maschinenstarter bei dem Erteilen der Maschinenstartanfrage ermöglicht es deshalb, dass ein Antriebsschaft der Maschine unmittelbar innerhalb einer erforderlichen Zeitdauer gedreht wird, um die Maschine anzukurbeln. Dies erreicht einen Schnellstart der Maschine und führt zu einer Verringerung des Betrags der Zeitdauer zwischen dem Erteilen der Maschinenstartanfrage und dem tatsächlichen Start der Maschine.
Patent DE-102014200304-A1 (DE)
Title: Batteriepack mit mehreren elektrochemischen Batteriezellen mit einer Vorrichtung zum Messen einer Differenz zwischen zwei Zellströmen zweier verschiedener Batteriezellen
Inventor: BERGMANN SVEN
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriepack (1) mit mehreren elektrochemischen Batteriezellen umfasst eine Vorrichtung zum Messen einer Differenz zwischen zwei Zellströmen zweier verschiedener Batteriezellen (2, 3), wobei eine erste Batteriezelle (2) ein erstes gewickeltes Element (4) aus einer ersten Elektrodenschicht und einer zweiten Elektrodenschicht aufweist, welches ein erstes magnetisches Feld (6) durch einen ersten der Zellströme (IZ1) verursacht, und eine zweite Batteriezelle (3) ein zweites gewickeltes Element aus (5) einer dritten Elektrodenschicht und einer vierten Elektrodenschicht aufweist, welches ein zweites magnetisches Feld (7) durch einen zweiten der Zellströme (IZ2) verursacht, wobei des erste und das zweite gewickelte Element (4, 5) derart zueinander angeordnet sind, dass das erste magnetische Feld (6) dem zweiten magnetischen Feld (7) bei gleich gerichtetem erstem und zweitem Zellstrom (IZ1, IZ2) entgegenwirkt, wobei das Batteriepack (1) weiter einen Magnetfeldsensor (8) umfasst, der eingerichtet ist, ein Überlagerungsfeld aus dem ersten magnetischen Feld (6) und dem zweiten magnetischen Feld (7) zu messen, und eine Auswertungseinheit umfasst, die eingerichtet ist, aus dem gemessenen Überlagerungsfeld eine Differenz zwischen dem ersten und dem zweiten Zellstrom (IZ1, IZ2) zu ermitteln. Ein solches Batteriepack (1) ist vorteilhaft, da keine direkte elektrische Kontaktierung der den Zellstrom leitenden Komponenten notwendig ist. Somit werden Messverluste minimiert. Insbesondere bei hohen Zellströmen ist keine aufwendige Isolierung der Vorrichtung zum Messen der Differenz zwischen den Zellströmen notwendig.
Patent DE-102014201478-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines synthetischen Antriebsgeräuschs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MÜNCH TOBIAS
IPC: G10K15/02
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines synthetischen Antriebsgeräuschs eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Automobils, dessen Frequenz und/oder Amplitude moduliert wird, und das aus mehreren Frequenzbereichen zusammengesetzt ist.
Patent DE-102014205649-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Kettenschaltung
Inventor: RUESCH WERNER
IPC: B62M9/10
Filed: 2014-03-26
Abstract: Es wird eine Fahrrad-Kettenschaltung zur Kraftübertragung zwischen Tretkurbel und Hinterrad eines Fahrrades mit stufenweise einstellbarem Übersetzungsverhältnis beschrieben, wobei die Kettenschaltung ein Ritzelpaket (3) für das Hinterrad und ein Getriebe (2) zur stufenweisen Verstellung des Übersetzungsverhältnisses umfasst, wobei das Ritzelpaket (3) mindestens sechs Ritzel aufweist, wobei alle Ritzel des Ritzelpakets (3) in einer Einzahnabstufung vorgesehen sind, und das Getriebe (2) mindestens eine erste und eine zweite Stufe (2a, 2b) aufweist, wobei die zweite Stufe (2b) gegenüber der ersten Stufe (2a) eine Reduktion auf 2/3 ± 7% bewirkt.
Patent DE-102014205931-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für eine Steuergetriebebaugruppe sowie Verfahren zur Herstellung einer Steuergetriebebaugruppe aus einem Baukastensystem
Inventor: HUBER MARKUS
IPC: F02B67/04
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Baukastensystem für eine Steuergetriebebaugruppe (10) zur Verwendung für mehrere, unterschiedliche Leistungsstufen aufweisende Motorvarianten eines Motors eines Kraftfahrzeuges mit unterschiedlichen Varianten von Schmiermittelpumpen (18, 18', 18'') und mit unterschiedlichen Varianten von Unterdruckpumpen (22, 22', 22'') und/oder Ölabsaugpumpen (23; 23'), die jeweils in Abhängigkeit von der Leistungsstufe des Motors dimensioniert sind, und mit einer einzigen Variante von zentralen Steuergetriebeeinheiten (24, 24'), die unabhängig von der Leistungsstufe des Motors für mehrere Leistungsstufen des Motors dimensioniert ist, wobei eine Steuergetriebebaugruppe wenigstens eine Schmiermittelpumpe (18), wenigstens eine Unterdruckpumpe (22) und/oder Ölabsaugpumpe (23) und die zentrale Steuergetriebeeinheit (12) aufweist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Steuergetriebebaugruppe aus einem Baukastensystem zur Verwendung für mehrere Motorvarianten eines Motors eines Kraftfahrzeuges.
Patent DE-102014207005-A1 (DE)
Title: Berührungssensor mit einem hochdichten Makromerkmal-Aufbau
Inventor: YILMAZ ESAT
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-04-11
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Berührungspositions-Erfassungspaneel einen Erfassungsbereich, der ein Substrat, eine Vielzahl von ersten Elektroden in einer ersten Schicht, wobei die Vielzahl von ersten Elektroden aus einem leitenden Netz besteht und in einer ersten Richtung angeordnet ist und wobei die erste Schicht eine Vielzahl von darin ausgebildeten Zwischenräumen aufweist, und eine Vielzahl von zweiten Elektroden in einer zweiten Schicht, wobei die Vielzahl von zweiten Elektroden aus einem leitenden Netz besteht und in einer zweiten Richtung angeordnet ist, umfasst, wobei die zweite Schicht eine zweite Vielzahl von darin angeordneten Zwischenräumen aufweist, wobei die Vielzahl von ersten Elektroden und die Vielzahl von zweiten Elektroden einander überlappen, um eine Vielzahl von Knoten zu bilden, und wobei jeder aus der Vielzahl von Zwischenräumen in einer allgemein geraden Linie von einer Seite des Erfassungsbereichs zu einer gegenüberliegenden Seite des Erfassungsbereichs verläuft.
Patent DE-102014207799-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einer elektrischen Getriebesteuereinrichtung
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F16H59/02
Filed: 2014-04-25
Abstract: Es wird ein Getriebe (1) mit einer elektrischen Getriebesteuereinrichtung (6) beschrieben. Der elektrischen Getriebesteuereinrichtung (6) ist eine Kühlereinrichtung (7) zugeordnet, über die die elektrische Getriebesteuereinrichtung (6) zumindest bereichsweise über einen Hydraulikfluidvolumenstrom temperierbar ist, der im Betrieb des Getriebes (1) eine geringere Betriebstemperatur als ein im Bereich eines Ölsumpfes (4) vorhandenes Hydraulikfluidvolumen aufweist, der im Bereich eines Zulaufs (8) der Kühlereinrichtung (7) in einen Innenraum (9) der Kühlereinrichtung (7) einleitbar ist und im Bereich eines Ablaufes (10) aus dem Innenraum (9) abführbar ist und der im Bereich des Innenraums (9) mit der elektrischen Getriebesteuereinrichtung (6) Wärmeenergie austauscht.
Patent DE-102014210600-A1 (DE)
Title: Stehlageranordnung und Verfahren zur Montage einer Stehlageranordnung
Inventor: BENTELE STEFAN
IPC: F16C35/02
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stehlageranordnung (1) umfassend ein Stehlager (3), das auf einem Untergrund (2) angeordnet und mittels geeigneter Befestigungsmittel (5) unter Erzeugung vorbestimmter Druckkräfte an diesem befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Untergrund (2) und dem Stehlager (3) eine elastische Unterlage (4) angeordnet ist, die derart ausgebildet ist, dass sie das Eigengewicht des Stehlagers (3) unter Aufrechterhaltung einer Restelastizität aufnimmt, und dass Aktoren (7) vorgesehen sind, die derart ausgebildet und positioniert sind, dass die durch die Befestigungsmittel (5) erzeugten Druckkräfte unter Betätigung der Aktoren (7) variierbar sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Stehlageranordnung (1).
Patent DE-102014211336-A1 (DE)
Title: Drehmomentstütze für eine Antriebsmaschine in einer Fahrzeugstruktur sowie Lager für eine Drehmomentstütze
Inventor: MEIER CHRISTOPH
IPC: B60K5/12
Filed: 2014-06-13
Abstract: Drehmomentstütze (1) für einen Antriebsmaschine in einer Fahrzeugstruktur. Die Drehmomentstütze (1) umfasst einen mit der Antriebsmaschine koppelbaren Stützenkörper (2), welcher über ein Lager an die Fahrzeugstruktur anbindbar ist. Das Lager besitzt einen mit dem Stützenkörper (2) verbindbaren Lagerkern (7). Weiterhin ist eine den Lagerkern (7) zumindest bereichsweise umgreifende elastische Lagerbuchse (8) vorgesehen, so dass der Stützenkörper (2) über die Lagerbuchse (8) gegenüber einem Anbindungsbereich der Fahrzeugstruktur elastisch abstützbar ist. Erfindungsgemäß weist die Lagerbuchse (8) eine Aussparung (9) auf, durch welche hindurch ein Verbindungsabschnitt (11) des Stützenkörpers (2) zur Verbindung mit dem Lagerkern (7) anordenbar ist. Zudem besitzt der Lagerkern (7) einen Aufnahmekanal (22) für ein Verbindungsmittel (c3) sowie eine quer zu diesem Aufnahmekanal (22) verlaufende und über diesen hinaus in den Lagerkern (7) hinein reichende Ausklinkung (24). Hierdurch ist der Verbindungsabschnitt (11) des Stützenkörpers (2) zur Verbindung mit dem Lagerkern (7) durch die Aussparung (9) hindurch anordenbar, während die Ausklinkung (24) zur teilweisen Anordnung des Verbindungsabschnitts (11) in dem Lagerkern (7) vorgesehen ist. Die Lagerbuchse (8) und der Lagerkern (7) sind jeweils einteilig ausgestaltet. Ein in Ebene der Ausklinkung (24) des Lagerkerns (7) angeordneter, zumindest zunächst verbleibender einstückiger Bestandteil des Lagerkerns (7) ist als Verbindungssteg (25) derart ausgebildet, dass ein erster Kernabschnitt (26) und ein durch die Ausklinkung (24) von dem ersten Kernabschnitt (26) beabstandeter zweiter Kernabschnitt (27) des Lagerkerns (7) gebildet ist, welche Kernabschnitte (26,27) über den zumindest zunächst verbleibenden mit dem Lagerkern (7) einstückigen Verbindungssteg (25) mit einander verbunden sind und über eine elastische Deformierung und/oder über einen Bruch des Verbindungsstegs (25) relativ zueinander verlagerbar sind.
Patent DE-102014218872-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Kipphebels für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-09-19
Abstract: Bei einer Anordnung eines Kipphebels (1) für den Ventiltrieb in einem mit Blechcamsupport bezeichneten Träger einer Brennkraftmaschine ist der Kipphebel (1) in seinem mittleren Hebelbereich um eine in der Brennkraftmaschine feste Kipphebelachse (2) schwenkbar gelagert. An seinem einen Längsende weist er eine drehbar gelagerte Nockenrolle (4) auf. Sein anderes Längsende ist mit einem Ventilschaftende zusammenwirkend ausgebildet. Erfindungsgemäß weist der Träger zwei in einem Abstand voneinander angeordnete Seitenwände (7, 9) auf, in welchen die Kipphebelachse (2) gelagert ist, wobei sie mit ihrem einen Ende in einer Ausstellung bzw. Auswölbung (6) der ersten Seitenwand (7) gehalten und mit ihrem anderen Ende in eine Bohrung der zweiten Seitenwand (9) eingesteckt ist. In dem Träger ist in eine umlaufende Nut der Kipphebelachse (2) ein Sicherungsring (11) eingesetzt, der an der zweiten Seitenwand (9) axial anliegt. Auf diese Weise ist die Kipphebelachse (2) zwischen den Seitenwänden (7, 9) axial gesichert gehalten.