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Patent DE-102020122014-A1 (DE)
Title: Mähdrescher
Inventor: WERNSMANN THOMAS
IPC: A01D34/04
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Mähdrescher (1), umfassend ein Schneidwerk (2) zum Schneiden und Weiterleiten von auf einem Feld aufstehenden Pflanzen (3) sowie einen Schrägförderer (4) zur Förderung der Pflanzen in Richtung eines Dreschorgans (5), wobei das Schneidwerk (2) mindestens eine sich parallel zu einer Längsachse (6) des Schneidwerks (2) erstreckende Fördereinrichtung (7) aufweist, mittels der geschnittene Pflanzen ausgehend von Seitenbereichen (8, 9) des Schneidwerks (2) in Richtung eines Mittelbereichs (10) des Schneidwerks (2) förderbar sind, wobei das Schneidwerk (2) mindestens eine Übergabeeinrichtung aufweist, mittels der geschnittene Pflanzen ausgehend von dem Mittelbereich (10) an den Schrägförderer (4) übergebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabeeinrichtung in Form eines Raffers (11) ausgebildet ist, der dazu eingerichtet ist, die geschnittenen Pflanzen anzunehmen und an den Schrägförderer (4) zu übergeben.Um einen Mähdrescher bereitzustellen, bei dem der Gutfluss des jeweiligen Ernteguts von dem Schneidwerk hin zu den Schrägförderer gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Übergabeeinrichtung in Form eines Raffers (11) ausgebildet ist, der dazu eingerichtet ist, die geschnittenen Pflanzen anzunehmen und an den Schrägförderer (4) zu übergeben.
Patent DE-102020122620-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kardangelenks und nach diesem Verfahren hergestelltes Kardangelenk
Inventor: CHU HUNG-PIN
IPC: B23P13/00
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kardangelenks und ein nach diesem Verfahren hergstelltes Kardangelenk, wobei das Verfahren folgende Arbeitsvorgänge, nämlich Zusammenbauen, Elektroschweißen, Abkühlen und Schleifen, umfasst, wobei bei einem zusammengebauten, elektrogeschweißten, abgekühlten und geschliffenen Kardangelenk bestimmte Bauteile mittels einer elastischen Kraft miteinander kraftschlüssig verbindbar sind und glatte Oberflächen vorhanden sind, sodass das bei den herkömmlichen Kardangelenken vorkommende Schwenken der Bauteile durch den Kraftschluss vermieden wird und keine Verletzung der Hände des Benutzers beim Hochgeschwindigkeitsdrehen eines manuell betätigten, pneumatisch oder elektrisch betriebenen Werkzeugs verursacht wird, bei welchem Werkzeug das Kardangelenk verwendet wird. Zudem wird im Herstellungsverfahren durch das Kaltschweißen vermieden, dass die Federn einer Hochtemperatur ausgesetzt werden und sich dadurch verformen.
Patent DE-102020123145-A1 (DE)
Title: Trainingssystem
Inventor: GRMAN MARIJO
IPC: G09B5/14
Filed: 2020-09-04
Abstract: Trainingssystem (2), umfassend: eine Benutzereinrichtung (4) mit einer ersten Recheneinheit (6); einer Datenschnittstelle (8) zum Senden und Empfangen von Daten; und einem Mikrofon (10) zum Aufzeichnen von durch einen Benutzer gesprochener Sprache; eine Servereinrichtung (12) mit einer zweiten Recheneinheit (14), wobei die Benutzereinrichtung (4) eingerichtet ist durch einen Benutzer gesprochene Sprache aufzunehmen; die aufgenommene, durch den Benutzer gesprochene Sprache an die Servereinrichtung (12) als Sprachdaten zu übermitteln; wobei die Servereinrichtung (12) eingerichtet ist eine Analyse der Sprachdaten durchzuführen; und eine Ansteuerung einer externen Einheit (16) basierend auf dem Analyseergebnis durchzuführen.
Patent DE-102020123324-A1 (DE)
Title: Verbundmembran und Verfahren zur Herstellung
Inventor: WALZ DOMINIK
IPC: F04B43/02
Filed: 2020-09-07
Abstract: Verbundmembran für Membranpumpen mit einem tellerförmigen Elastomerkörper (1), der einen Umfangsrand (2) mit einer Einspannfläche (3), einen Boden (4) und einen den Umfangsrand (2) mit dem Boden (4) verbindenden biegsamen Membranabschnitt (5) aufweist, wobei der Boden (4) eine Kammer (7) bildet, in der ein Einsatz (8) zumindest bereichsweise angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist der Einsatz (8) zumindest abschnittsweise aus einem offenporigen Material gebildet und der Elastomerkörper (1) greift zumindest teilweise in das offenporige Material ein.
Patent DE-102020127690-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sinterbauteils
Inventor: NETO JOSE CORREA
IPC: B22F3/12
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sinterbauteils umfassend die Schritte: Bereitstellen eines metallischen Pulvers; Einfüllen des Pulvers in eine Pulverpresse, Pressen des Pulvers zu einem Grünling, Entfernen des Grünlings aus der Pulverpresse, Sintern des Grünlings zum Sinterbauteil mit Poren, Gegebenenfalls Nachverdichten des Sinterbauteils, Härten des Sinterbauteils, wobei die Poren des Sinterbauteils vor dem Härten zumindest im Bereich der Oberfläche des Sinterbauteils, der einer Härtung unterzogen wird, zumindest teilweise mit einem Füllmittel gefüllt werden.
Patent DE-102020127725-A1 (DE)
Title: Verladungsbestimmungssystem, Verladungsbestimmungsverfahren und Verladungsbestimmungsverarbeitungsprogramm
Inventor: UCHIBORI KAZUMA
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-10-21
Abstract: Ein Verladungsbestimmungssystem (10, 50) weist einen Laderaumdimensionserlangungsabschnitt (40, 52), einen Gepäckbilderlangungsabschnitt (42), einen Gepäckdimensionsberechnungsabschnitt (44) und einen Bestimmungsabschnitt (46) auf. Der Laderaumdimensionserlangungsabschnitt (40, 52) ist derart konfiguriert, dass dieser eine Dimension eines Laderaums in einem Fahrzeug erlangt. Der Gepäckbilderlangungsabschnitt (42) ist derart konfiguriert, dass dieser Bilddaten von zu verladendem Gepäck (L, LA) erlangt. Der Gepäckdimensionsberechnungsabschnitt (44) ist derart konfiguriert, dass dieser eine Dimension des Gepäcks (L, LA) auf der Grundlage der von dem Gepäckbilderlangungsabschnitt (42) erlangten Bilddaten berechnet. Der Bestimmungsabschnitt (46) ist derart konfiguriert, dass dieser durch einen Vergleich der von dem Laderaumdimensionserlangungsabschnitt (40, 52) erlangten Dimension des Laderaums mit der von dem Gepäckdimensionsberechnungsabschnitt (44) berechneten Dimension des Gepäcks (L, LA) bestimmt, ob eine Verladung des Gepäcks (L, LA) in den Laderaum möglich ist oder nicht.
Patent DE-102020130151-A1 (DE)
Title: Mobile Wartungsvorrichtung
Inventor: BELZ MARKUS-MATTHIAS
IPC: B66F19/00
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mobile Wartungsvorrichtung (9), mit deren Hilfe ein Hubtisch (5) einer Hubeinrichtung (4) in einer Kettenfördereinrichtung (1 ), die zwei parallel zueinander und beiderseits der Hubeinrichtung (4) verlaufende Förderketten (2) aufweist, angehoben und verstellt werden kann.
 Die mobile Wartungsvorrichtung (9) weist zwei Ständer (10), die jeweils auf eine der Förderketten (2) aufstellbar sind, und eine Traverse (11) auf, die lösbar mit den beiden Ständern (10) verbunden ist und Hebezeug (12) zum Anheben des Hubtisches (5) aufweist, wobei bei auf den Förderketten (2) aufgestellten Ständern (10) die Traverse (11) die Kettenfördereinrichtung (1) quer zur Förderrichtung (3) der Förderketten (2) überquert und ein Verstellen der Förderketten (2) ein gemeinsames Verstellen der mobilen Wartungsvorrichtung (9) mit den Förderketten (2) in der Förderrichtung (3) entlang der Kettenfördereinrichtung (1) bewirkt.
Patent DE-102020130737-A1 (DE)
Title: Einsatz zur reinigung von trinkhalmen
Inventor: AKTAS CENK ARAN
IPC: A47L15/50
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einsatz zur Reinigung von Trinkhalmen, der einen Boden, eine Haltestruktur und zwei Gitterstrukturen aufweist, die Öffnungen und einen Abstand voneinander aufweisen, wobei die Öffnungen der Gitterstrukturen zueinander fluchten.
Patent DE-102020201077-A1 (DE)
Title: Verfahren zur subtraktiven Bearbeitung eines Materials, Steuerungseinrichtung und Fertigungsanlage
Inventor: LUTZ BENJAMIN SAMUEL
IPC: G05B19/404
Filed: 2020-01-29
Abstract: Bei dem Verfahren zur subtraktiven Bearbeitung eines Materials wird mindestens ein von der Bearbeitbarkeit des Materials abhängender Bearbeitungsparameter ermittelt und es wird der zumindest eine ermittelte Bearbeitungsparameter mit mindestens einem Vergleichsbearbeitungsparameter einem Vergleich unterzogen und der zumindest eine Bearbeitungsparameter wird abhängig von dem Vergleich angepasst.Die Steuerungseinrichtung ist zur Ausführung eines solchen Verfahrens zur subtraktiven Bearbeitung ausgebildet und weist Erfassungsmittel zur Erfassung mindestens eines von der Bearbeitbarkeit des Materials abhängenden Bearbeitungsparameters auf, wobei die Steuerungseinrichtung zum Vergleich des mindestens einen Bearbeitungsparameters mit mindestens einem Vergleichsbearbeitungsparameter sowie zur Anpassung der Bearbeitungsparameter abhängig von dem Vergleich ausgebildet ist.Die Fertigungsanlage weist eine solche Steuerungseinrichtung auf.
Patent DE-102020201285-A1 (DE)
Title: Behälter für Mehrkomponentenzubereitungen
Inventor: LÖHR UWE
IPC: A61K8/02
Filed: 2020-02-03
Abstract: Kit bestehend aus einem Behälter und darin befindlichen Wirkstoff- bzw. Parfumhaltigen Zubereitungen, die getrennt von der Basiszubereitung gelagert aber parallel mit der Basiszubereitung ausgebracht werden können. Das Behältnis umfasst dafür im vorderen Teil eine Öffnung, die mittels einer Kanüle ins Innere des Behältnisses hinein verlängert ist. Die Kanüle weist im Inneren des Behältnisses, an der Seitenwandung, ein oder mehrere Öffnungen auf. Die Wirkstoffzubereitung(en) werden im Bereich des Behältnisses befüllt, der sich aus Kanüle und der Behälterwandung ergibt. Die Basiszubereitung füllt den Rest des Behältnisses aus.
Patent DE-102020204229-A1 (DE)
Title: Crimpelement und Verfahren zum Herstellen eines Crimpelements
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: H01R43/16
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Crimpelement (12) zum Halten eines Drahtes (56) mit einem Nenndurchmesser von ungefähr 0,1 mm oder weniger. Das Crimpelement (12) umfasst ein Blechelement (10), das einen sich in einer Basisebene (62) erstreckenden Basisabschnitt (14) und einen mit dem Basisabschnitt (14) verbundenen Halteabschnitt (16) aufweist, wobei der Halteabschnitt (16) ein erstes Klemmelement (18) und ein zweites Klemmelement (20) aufweist, das von dem ersten Klemmelement (18) mittels einer in dem Halteabschnitt (16) vorhandenen Ausnehmung (24) beabstandet ist, wobei das erste Klemmelement (18) einen ersten Klemmabschnitt 40, der mit dem Basisabschnitt (14) verbunden ist, und einen zweiten Klemmabschnitt (42), der mit dem ersten Klemmabschnitt (40) verbunden ist, aufweist und der erste Klemmabschnitt (40) und der zweite Klemmabschnitt (42) einen ersten Klemmbereich (54) zum Halten des Drahtes (56) zwischen dem ersten Klemmabschnitt (40) und dem zweiten Klemmabschnitt (42) bilden, wobei das zweite Klemmelement (20) einen dritten Klemmabschnitt (44), der mit dem Basisabschnitt (14) verbunden ist, und einen vierten Klemmabschnitt (46), der mit dem dritten Klemmabschnitt (44) verbunden ist, aufweist und der dritte Klemmabschnitt (44) und der vierte Klemmabschnitt (46) einen zweiten Klemmbereich (58) zum Halten des Drahtes (56) zwischen dem dritten Klemmabschnitt (44) und dem vierten Klemmabschnitt (46) bilden, wobei sich der erste Klemmabschnitt (40) des ersten Klemmelements (18) in einer ersten Ebene (64) erstreckt, die mit der Basisebene (62) des Basisabschnitts (14) einen ersten Winkel (74) einschließt, der betragsmäßig in einem Bereich von ungefähr 0° bis ungefähr 10° liegt, und wobei sich der dritte Klemmabschnitt (44) des zweiten Klemmelements (20) in einer zweiten Ebene (66) erstreckt, die mit der ersten Ebene (64) einen zweiten Winkel (68) einschließt, der betragsmäßig in einem Bereich von ungefähr 1° bis ungefähr 10° liegt.
Patent DE-102020205057-A1 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten
Inventor: NAKASHIMA AKINORI
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-04-22
Abstract: Ein elektrischer Anschlusskasten (1) beinhaltet einen Rahmen (2) und eine Abdeckung (3). Eine Seitenwand (31) der Abdeckung (3) weist einen Einsatzwandabschnitt (37) auf, der in eine Innenseite einer Außenwand (21) des Rahmens (2) in einer axialen Richtung eingesetzt wird, und der Einsatzwandabschnitt (37) hat einen dicken Abschnitt (7), der dicker als ein Nachbarabschnitt in dem Einsatzwandabschnitt (37) ist. Wenn der dicke Abschnitt (7) außerhalb der Außenwand (21) platziert ist, sind ein erstes Eingriffselement (23) der Außenwand (21) und ein zweites Eingriffselement (38) der Seitenwand (31) in einer Dickenrichtung des dicken Abschnitts (7) verschoben und ein Eingriff zwischen dem ersten Eingriffselement (23) und dem zweiten Eingriffselement (38) wird unmöglich. Der dicke Abschnitt (7) weist eine geneigte Fläche (73) auf, die den dicken Abschnitt (7) zur Innenseite der Außenwand (21) in Angrenzung an die Außenwand (21) in der axialen Richtung leitet.
Patent DE-102020205948-A1 (DE)
Title: Laserschneidverfahren und Laserschneidanlage
Inventor: SPEKER NICOLAI
IPC: B23K26/14
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laserschneiden eines Werkstücks (14) mit einer Dicke (16) von weniger als 6 mm, wobei ein erster Laserstrahl (18), ein zweiter Laserstrahl (20) und ein Gasstrahl auf eine Eintrittsoberfläche (24) des Werkstücks (14) gerichtet werden, wobei die Laserstrahlen (18, 20) einander am Werkstück (14) zumindest teilweise überlappen, wobei der erste Laserstrahl (18) einen kleineren Fokusdurchmesser als der zweite Laserstrahl (20) aufweist, wobei das Strahlparameterprodukt des ersten Laserstrahls (18) höchstens 5 mm*mrad beträgt, wobei ein Leistungsanteil des zweiten Laserstrahls (20) an der Gesamtlaserleistung weniger als 20 % beträgt, und wobei ein Schnittspalt mit einer gebrochenen Schnittkante an der Eintrittsoberfläche (24) des Werkstücks (14) ausgebildet wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Laserschneidanlage (10) zum Laserschneiden eines blechförmigen Werkstücks (14) entlang einer Schnittlinie, aufweisend eine Laserlichtquelleneinrichtung (28) zum Überlagern eines ersten Laserstrahls (18) und eines zweiten Laserstrahls (20) in einer Schneidzone (26), wobei der erste Laserstrahl (18) und einen kleineren Fokusdurchmesser (54) als der zweite Laserstrahl (20) aufweist, wobei das Strahlparameterprodukt des ersten Laserstrahls (18) höchstens 5 mm*mrad beträgt, und wobei ein Leistungsanteil des zweiten Laserstrahls (20) an der Gesamtlaserleistung weniger als 20 % beträgt, eine Düse (27) zum Richten eines Gasstrahls auf die Schneidzone (26), und eine Bewegungseinrichtung (66) zum Bewegen der Schneidzone (26) entlang der Schnittlinie relativ zu dem Werkstück (14).
Patent DE-102020206292-A1 (DE)
Title: Lasttrennereinheit für einen Lasttrennschalter
Inventor: DENNERLEIN KLAUS
IPC: H01H33/42
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lasttrennereinheit für einen Lasttrennschalter aufweisend eine Lasttrennschalteranordnung (2) mit einer daran gekoppelten Erdungsvorrichtung (19):- wobei die Lasttrennschalteranordnung (2) eine Kontaktanordnung mit einem an einem Kontaktträger (9) positionierten beweglichen Kontakt (10) aufweist, welcher bei einer Kontaktierung auf einen fest positionierten Kontakt (11) trifft;- wobei die Lasttrennschalteranordnung (2) einen beweglichen Kolbenträger (16) aufweist, welcher simultan zum Kontaktträger (9) eine Bewegung vollzieht;- und wobei der Kolbenträger (16) in einer mechanischen Wirkverbindung zur Erdungsvorrichtung (19) steht; sowie einen Lasttrennschalter, eine Netzanlage und ein Verfahren zum Erden einer Lasttrennereinheit.
Patent DE-102020207489-A1 (DE)
Title: Anti-auswurf-vorrichtung für wafereinheiten
Inventor: SOEJIMA YOSHIKATSU
IPC: H01L21/673
Filed: 2020-06-17
Abstract: Eine Anti-Auswurf-Vorrichtung für Wafereinheiten weist einen Sperrriegel und einen Führungsstift auf. Der Sperrriegel weist alternierend mehrere Sperrabschnitte und mehrere Entsperrabschnitte auf. Die Sperrabschnitte sind an Höhen angeordnet, die denjenigen von Einbringplätzen einer Seitenplatte einer Kassette entsprechen, und ermöglichen ein Sperren der Einbringplätze. Die Entsperrabschnitte ermöglichen ein Entsperren der Einbringplätze. Der Führungsstift ist mit dem Sperrriegel verbunden und ist von einem unteren Abschnitt der Seitenplatte der Kassette nach unten vorstehend angeordnet. Wenn der Führungsstift an seinem unteren Endabschnitt hochgedrückt wird, werden die Entsperrabschnitte und die Einbringplätze miteinander in Verbindung gebracht. Wenn das Drücken des unteren Endabschnitts des Führungsstifts beendet wird, werden andererseits die Einbringplätze durch die Sperrabschnitte blockiert.
Patent DE-102020208389-A1 (DE)
Title: Verfahren zur akustischen Entfernungsmessung zwischen zwei mobilen Endgeräten
Inventor: KILIAN GERD
IPC: G01S11/16
Filed: 2020-07-03
Abstract: Empfänger, der konfiguriert ist, um für eine Detektion eines Empfangszeitpunkts eines akustischen Testsignals, das in der Zeit akustische Testsignalabschnitte aufweist, eine erste kohärente Korrelation und eine zweite teilkohärente Korrelation durchzuführen, und um bei der Durchführung der ersten kohärenten Korrelation das empfangene akustische Testsignal mit einem akustischen Referenzsignal, das akustische Referenzsignalabschnitte aufweist, kohärent zu korrelieren, um ein erstes kohärentes Korrelationsergebnis zu erhalten, und um bei der Durchführung der zweiten teilkohärenten Korrelation zumindest einen Teil der akustischen Testsignalabschnitte des empfangenen akustischen Testsignals- jeweils mit einem korrespondierenden akustischen Referenzsignalabschnitt kohärent zu korrelieren- oder gruppenweise mit jeweiligen Referenzsignalabschnitten kohärent zu korrelieren, um zumindest zwei Teilkorrelationsergebnisse zu erhalten, und um die zumindest zwei Teilkorrelationsergebnisse inkohärent zu kombinieren, um ein zweites teilkohärentes Korrelationsergebnis zu erhalten, und um den Empfangszeitpunkt des akustischen Testsignals oder des zumindest einen Teils des akustischen Testsignals in Abhängigkeit von dem ersten kohärenten Korrelationsergebnis und dem zweiten teilkohärenten Korrelationsergebnis basierend auf einem aus dem ersten kohärenten Korrelationsergebnis oder dem zweiten teilkohärenten Korrelationsergebnis zu detektieren.
Patent DE-102020208883-A1 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtung und computerprogramm zur reparatur einer maske für die lithographie
Inventor: BAUER MARKUS
IPC: G03F1/72
Filed: 2020-07-16
Abstract: Es werden ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Computerprogramm zur Reparatur einer Maske für die Lithographie, insbesondere einer Maske für die EUV-Lithographie, beschrieben.Ein Verfahren zur Reparatur einer Maske für die Lithographie, insbesondere einer Maske für die EUV-Lithographie, umfasst die folgenden Schritte: Ermitteln eines ersten Wertes einer Kantenposition einer zu reparierenden Struktur auf der Maske, Durchführen eines Reparaturprozesses umfassend zumindest einen ersten Reparaturschritt an der Maske, Ermitteln eines zweiten Wertes der Kantenposition nach Durchführung des ersten Reparaturschrittes, und Vergleichen des zweiten Wertes der Kantenposition mit dem ersten Wert der Kantenposition und/oder einem Zielwert für die Kantenposition.
Patent DE-102020209453-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Augmented-Reality-Darstellung von Sprachlerninhalten
Inventor: BAUERFEIND KASSANDRA
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Augmented-Reality-Darstellung für Nutzer in einem Kraftfahrzeug. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung dieser Verfahren und ferner ein zum Durchführen dieser Verfahren eingerichtetes Fahrzeug. Es ist vorgesehen, dass eine von einem Nutzer ausgewählte Zielsprache bereitgestellt wird, eine Umgebung (1) des Kraftfahrzeugs abgebildet wird, mindestens ein in der Umgebung (1) enthaltenes Objekt (2) erkannt und klassifiziert wird, eine Objektbezeichnung (4) in der ausgewählten Zielsprache ermittelt wird, eine virtuelle Hervorhebung (3) des ermittelten Objektes (2) der Umgebung (1) dargestellt wird und die Objektbezeichnung (4) in der Zielsprache als virtuelle Information nach Vorgabe des Nutzers dargestellt wird.
Patent DE-102020210361-A1 (DE)
Title: Schalter
Inventor: SON JI WAN
IPC: H01H3/30
Filed: 2020-08-14
Abstract: Ein Schalter gemäß einem Aspekt der Offenbarung kann aufweisen: ein Gehäuse, welches mit einem ersten Kontakt verbunden ist und eingerichtet ist, um drehbar zu sein; eine Elektrode, welche auf einer Außenfläche des Gehäuses bereitgestellt ist und durch eine Drehung des Gehäuses mit einem zweiten Kontakt außerhalb des Gehäuses verbindbar ist; eine Spule, welche innerhalb des Gehäuses bereitgestellt ist und eingerichtet ist, um eine magnetische Kraft zu erzeugen; und eine Feder, welche innerhalb des Gehäuses bereitgestellt ist und das Gehäuse als Reaktion auf die durch die Spule erzeugte magnetische Kraft dreht.
Patent DE-102020214198-A1 (DE)
Title: Speicherfach, Speichervorrichtung und Verfahren zum Speichern einer Vielzahl von einzeln zugeführten rollbaren Behältern, Annahmeautomat
Inventor: SOLDNER PATRICK
IPC: G07F7/06
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Speicherfach zum Speichern einer Vielzahl von einzeln zugeführten rollbaren Behältern, insbesondere für einen Leergut-Rücknahmeautomaten, mit: einer Aufnahmeführung zur geführten rollenden Aufnahme von Behältern; und einem an einem Ende der Aufnahmeführung angebrachten Kipphebel, der in einer Ausgangsstellung zur Aufnahme eines von oberhalb der Aufnahmeführung zugeführten Behälters und bei Aufnahme des Behälters aus der Ausgangsstellung in eine gekippte Stellung kippbar ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Speichervorrichtung sowie ein Verfahren zum Speichern einer Vielzahl von einzeln zugeführten rollbaren Behältern mit einem derartigen Speicherfach. Die Erfindung betrifft ferner einen entsprechend ausgestalteten Annahmeautomaten, insbesondere Leergut-Rücknahmeautomaten, für einzelne Behälter.
Patent DE-102021000335-A1 (DE)
Title: Kartenkörper für eine Chipkarte und Chipkarte
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G06K19/077
Filed: 2021-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kartenkörper 10 für eine Chipkarte 20, umfassend eine Modulöffnung 14 zum Aufnehmen eines Chipmoduls 30 mit einer Spule 32, mit einer metallischen Schicht 11 mit einem Schlitz 15, der sich von einer Außenkante der metallischen Schicht 11 zu der Modulöffnung 14 erstreckt, und mit einer Kunststoffschicht 12, die auf einer Seite der metallischen Schicht 11 aufgebracht ist. Die Modulöffnung 14 umfasst ein in der Kunststoffschicht 12 und der metallischen Schicht 11 ausgenommenes Sackloch 14a und einen das Sackloch 14a umgebenden äußeren Bereich 14b, der nur zu einem Teil der Höhe der Kunststoffschicht 12 in dieser ausgenommen ist. In der metallischen Schicht 11 in dem äußeren Bereich 14b ist mindestens ein weiterer Schlitz 16, 17 vorgesehen.
Patent DE-102021004401-A1 (DE)
Title: Schachtabschlusstürkombination an einer Hausfassade
IPC: B66B13/12
Filed: 2021-08-20
Abstract: Industriell vorgefertigte Einheit aus einem Rahmen und 2 Türen , die jeweils den Zugang zu einem Raum oder zu der Kabine einer Fördereinrichtung gewähren und elektronisch überwacht und kontrolliert werden sowie der Einbau von sicheren Ablagemöglichkeiten innerhalb dieser Einheit.
Patent DE-102021100614-A1 (DE)
Title: Schirmung elektronischer Bauelemente auf einer Platine
Inventor: AUGUSTIN PATRICK
IPC: H05K9/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Eine Schirmung (1) elektronischer Bauelemente (2) auf einer Platine umfasst eine elektrisch leitende Schirmlage (10), die in einem Bereich der Platine (4) ausgebildet ist, eine elektrisch leitende eine Schirmabdeckung (12), die über der elektrisch leitenden Schirmlage (10) positioniert ist, so dass die Schirmung (1) ein allseitig geschlossenes Gehäuse bildet, und elektrisch leitende Verbindungen (14), die zwischen der elektrisch leitenden Schirmabdeckung (12) und der elektrisch leitenden Schirmlage (10) ausgebildet sind.