baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018002559-U1 (DE)
Title: Gehhilfehalterung
IPC: A61H3/02
Filed: 2018-05-28
Abstract: Gehhilfehalterung an Sitzgelegenheiten, bestehend aus einem Köcher zum Einstellen eines Gehilfefußes und einem Haltebügel zum Ablegen des oberen Abschnittes einer Gehilfe, beide Teile nach Stand der Technik mittels Rampa-Muffen mit Kontermutter an Sitzmöbel montierbar, durch folgende Merkmale gekennzeichnet:1. Der Köcher besteht aus einem Rohrabschnitt (kurzer Zylinder) (1), der durch eine radial orientierte Rundstange (2), oder Schraube mit Schaft unterteilt ist. Diese Rundstange, oder Schraube mit Schaft ist am unteren Zylinderrand (1) kraftschlüssig verbunden und überragt einseitig die Zylinderwand mit einem metrischen Gewinde (3), passend zum Innengewinde der Rampa-Muffe (5). Alternativ wird die Rundstange oder Schraube durch eine radiale Durchgangsbohrung durch den Zylinder geführt und nach Stand der Technik mit dem Zylinder kraftschlüssig verbunden.2. Der Haltebügel besteht aus einem halbkreisförmig gebogenen Stab (7), der an einem Ende in radialer Richtung zum Bogen abgewinkelt ist (). Das abgewinkelte Stück des Stabes ist mit einem metrischen Gewinde (8), passend zur Rampa-Muffe (10) versehen. Alternativ zum gebogenen Stab wird ein Flachmaterial zum Halbkreis- oder U-ähnlichen Profil gebogen und an einem Ende mit einer Bohrung versehen, durch die eine Schraube, passend zum Innengewinde der Rampa-Muffe geführt und nach Stand der Technik kraftschlüssig mit dem Bügel verbunden ist.
Patent DE-202018002715-U1 (DE)
Title: Kupplung und Handwerkzeug auf ihrer Basis
IPC: F16H29/00
Filed: 2018-06-07
Abstract: Eine Kupplung, die verwendet Elemente eines Freilaufkupplung, wie das Schaltrad (1), das fest auf der Ausgangswelle (2) , und beide sind innerhalb des ringförmigen Eingangsschelle mit einem Spalt angeordnet, in dem sich die federbelasteten Sperrklinken und Federn befinden, und die Sperrklinken können gleichzeitig zusammenwirken und mit dem ringförmigen Eingangsschelle und mit dem Sperrrad (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltrad (1) befindet sich nicht im den ringförmigen Eingangsschelle, sondern innerhalb des Rahmens (6) mit mindestens zwei parallelen Seiten und der Rahmen (6) kann entlang dieser beiden Seiten lineare hin- und her- Bewegungen ausführen, und daneben, auf der Innenseite jeder dieser parallelen Seiten ist eine Nische, in der sich ein federbelastetes Element nicht in Form des Sperrklinke gibts, sondern in Form einer Zahnstange (3) mit festen schrägen Zähnen und dort auch eine Feder (4) befindet, welche gewährleistet stetige Kontakt des Zahnstange (3) mit Zähnen des Sperrrad (1), und in der Nische von eine den zwei parallelen Seiten des Rahmens (6) ist die Zahnstange (3) so positioniert, das sind ihre Zähne nacheinander gegen die Zähne des Schaltrads (1) drücken und rotiert ihn in einer Richtung, a im der Nische des zweites paralleles Seite des Rahmens (6), die Zähne Zahnstange (3) sind so positionieren, dass, bei den Bewegung des Rahmens (6) in gleichen Richtung, seine Zähne sind nacheinander gleiten entlang der Oberfläche der Zähne des Schaltrad (1) und beeinflussen wenig auf seine Rotation, jedoch, wird wann die Bewegungsrichtung des Rahmens (6) auf gegensätzlich wechselt, schon sind die Zähne der Zahnstange (3) der zweiten parallelen Seite des Rahmens (6) auf die Zähne des Sperrzahnrad (1) drücken und drehen es in der gleichen Richtung weiter, a, die Zähne der Zahnstange (3) der ersten parallelen Seite des Rahmens (6) - gleiten entlang der Zähne des Schaltrad (1) und haben wenig Einfluss auf seine Rotation, und daher, wenn der Rahmen (6) lineare hin- und hergehende Bewegungen ausführt, dreht sich das Sperrzahnrad (1) kontinuierlich in einer Richtung - ohne Leerlauf.
Patent DE-202018004097-U1 (DE)
Title: Folienbeutelverpackung für mehrere Füllgüter
IPC: B65D30/22
Filed: 2018-09-04
Abstract: Folienbeutel zur Aufnahme weiterer Folienbeutel als Inserts
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der äußere Folienbeutel die inneren Folienbeutel in einer Kombination von festen Nähten und durch Druck zu öffnenden Nähten in sich aufnimmt.
 Die Kombination der Nähte kann auch durch jeweils nur feste Nähte, oder durch Druck zu öffnenden Nähten bestehen.
Patent DE-202018004532-U1 (DE)
Title: Altglasentsorgungstasche
IPC: B65F1/00
Filed: 2018-10-01
Abstract: Eine Tasche zum Sammeln von Altglas welche mittels einer geeigneten Öffnung das Ausschütten von Altglas in einen Altglas-Sammelcontainer ermöglicht.
Patent DE-202018100133-U1 (DE)
Title: Klappleiter
IPC: E06C1/393
Filed: 2018-01-11
Abstract: Klappleiter mit einem Steigteil und einem Stützteil, die beweglich miteinander verbunden sind, wobei das Steigteil zwei parallel zueinander verlaufende Holme und mindestens eine zwischen den Holmen angeordnete Sprosse sowie mindestens eine zwischen den Holmen klappbar angeordnete Plattform aufweist und wobei das Stützteil ebenfalls zwei parallel zueinander verlaufende Holme und mindestens einen sich zwischen den Holmen erstreckenden Steg aufweist, an dem sich die Plattform abstützt, wenn sich die Klappleiter in ihrem aufgeklappten Zustand befindet, wobei an der Plattform ein Sicherungselement angeordnet ist, das zum Sichern der Plattform an dem Steg dient, wobei das Sicherungselement in einer die Plattform sichernden Position und in einer die Plattform nicht sichernden Position vorliegen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement durch die Schwerkraft automatisch in seiner die Plattform sichernden Position gehalten wird, wenn sich die Klappleiter in ihrem aufgeklappten Zustand befindet und nur durch eine externe, der Schwerkraft entgegengesetzte Kraft von seiner die Plattform sichernden Position in seine die Plattform nicht sichernde Position überführt werden kann.
Patent DE-202018100663-U1 (DE)
Title: Verschluss für Ring-Pull-Getränkedosen
IPC: B65D45/02
Filed: 2018-02-07
Abstract: Verschluss (1) zum Wiederverschließen von Ring-Pull-Getränkedosen, bestehend aus einer Dichtplatte (2) zur dichtenden Anlage gegen die die Trinköffnung aufweisende Stirnseite der Ring-Pull-Getränkedose, mit einer auf der Innenseite der Dichtplatte (2) in diese eingearbeiteten Vertiefung (3) zur Aufnahme der Dichtplatte (2) des Ring-Pull-Verschlusses (1) und einem zusammendrückbaren Pumpabschnitt (8), der nach dem Zusammendrücken die Tendenz hat, wieder seinen ursprünglichen, nicht zusammengedrückten Zustand einzunehmen und dadurch einen Unterdruck erzeugt, der den Verschluss (1) an der Stirnseite der Getränkedose hält.
Patent DE-202018101971-U1 (DE)
Title: Eisenbahngüterwagen für den Transport von Straßenfahrzeugen
IPC: B61D3/18
Filed: 2018-04-11
Abstract: Eisenbahngüterwagen für den Transport von Straßenfahrzeugen, der einen auf Schienenlaufwerken (3) abgestützten und eine untere Ladebühne (11) ausbildenden oder tragenden Wagenkasten sowie eine mittels Säulen auf dem Wagenkasten abgestützte obere Ladebühne (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wagenkasten an einer in Fahrzeuglängsrichtung ersten Stirnseite eine während des Betriebs des Eisenbahngüterwagens nicht-lösbare Kurzkupplung (6) sowie an einer hierzu in Fahrzeuglängsrichtung gegenüberliegenden zweiten Stirnseite eine während des Betriebs des Eisenbahngüterwagens lösbare Kurzkupplung (9) aufweist.
Patent DE-202018106926-U1 (DE)
Title: Warmwasserspeicher
IPC: F24H9/02
Filed: 2018-12-05
Abstract: Warmwasserspeicher, umfassend einen eine Öffnung (1.1) aufweisenden Behälter (1) und eine elektrische Heizeinrichtung (2) mit einem durch die Öffnung (1.1) in den Behälter (1) eingebrachten ersten Teil (2.1) und einem von außen zugänglichen, mit elektrischen Anschlüssen (2.3) versehenen zweiten Teil (2.2), dem eine Wärmedämmung (3) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung der Wärmedämmung (3) eine die elektrischen Anschlüsse (2.3) vor Nässe schützende Fixierabdeckeinrichtung (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202019000022-U1 (DE)
Title: Stammtisch
IPC: A47B37/04
Filed: 2019-01-03
Abstract: Der Stammtisch ist dadurch gekennzeichnet, dass diese aus Holz, Stahl, Kunststoff, Metall oder Edelstahl gefertigt wird.
Patent DE-202019001685-U1 (DE)
Title: Grillspiessrotationsantrieb zum Einhängen an Gasheizstrahler
IPC: A47J37/04
Filed: 2019-04-12
Abstract: Grillspießrotationsantrieb zum Antrieb von Grillspiessen, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Grillspießrotationsantrieb in Verbindung mit speziellen Haltekrallen in mehreren Stufen in den Schirm eines Gasheizstrahlers einhängen lässt welche den Abstand der Hitzequelle zum Gargut definieren.
Patent DE-202019002258-U1 (DE)
Title: Mobiles automatisches Messsystem mit digitalen Messtastern
IPC: G01B5/012
Filed: 2019-05-23
Abstract: Mobiles automatisches Messsystem mit digitalen, federnden, pneumatisch / per Vakuum oder elektrisch betätigten Messtastern dadurch gekennzeichnet, dass es nachträglich und zum temporären Einsatz an allen „manuellen“ Prüfvorrichtungen für Bauteile montiert werden kann.
Patent DE-202019003604-U1 (DE)
Title: Steißbeinkissen zur Steigerung des körperlichen Wohlbefindens
IPC: A47C3/16
Filed: 2019-08-30
Abstract: Steißbeinkissen zur Steigerung des körperlichen Wohlbefindens dadurch gekennzeichnet, dass es an der runden Seite, einen speziellen (U-förmigen) Abnäher hat.
Patent DE-202019004266-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Qualitätsverbesserung beim Maschinen-Gussverfahren mittels Identifizierung der Gussteile durch Mustererkennung und Strukturerkennung.
IPC: B22D46/00
Filed: 2019-10-16
Abstract: Vorrichtung zur Qualitätsverbesserung beim automatisierten maschinellen Gussverfahren mittels Identifizierung der Gussteile durch Mustererkennung und Strukturerkennung, mit den folgenden Merkmalen:
 a) Nach dem Befüllen der gewünschten Gießformen (12) und deren Überwachung mittels Sensoren und Kameras, wobei die Gussform aufgebrochen wird, jedes fertige Gussteil (24) durch Mustererkennung und Musterverfolgung identifiziert wird, , die Gussgrate entfernt werden und die Gussteile (24) einer Strahlreinigung (22) zugeführt werden,
 b) Jedes Gussteil (24) wird bei dem Verlassen der Reinigungsanlage (22)identifiziert, mittels der Kamera (29)die Indentifikator-Fläche47 gescannt und zu einer Mess - und Prüfstation (40) weiterbefördert, wobei Gussteile - Fehler erfasst werden,
 c) die weiter installierten Messeinrichtungen hinsichtlich der Dicke (42) und eventueller Hohlraum - Einschlüsse (33) führen zur Erfassung der Qualität der fertigen Gussteile (24),
 d) der gesamte Gießprozess wird von dem Big-Data-Rechner und Speicher(61) für systemische Datenanalyse Bewertung und interaktive Selbstregelung des Prozesses gesteuert.
Patent DE-202019005584-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerätmodule
IPC: H02H9/04
Filed: 2019-05-15
Abstract: Überspannungsschutzgerät-(SPD)-Modul (100) für die Verwendung mit einer Spannungsleitungssammelschiene (L1, L2, L3, N, PE) und einem Zusatzgerät (70), wobei das SPD-Modul (100) Folgendes umfasst:ein Modulgehäuse (110);ein Überspannungsschutzelement (130) auf dem Modulgehäuse (110);eine Kontaktklemme (C1, C2, C3, CN, CPE), die konfiguriert ist, um das SPD-Modul (100) mechanisch und elektrisch mit der Spannungsleitungssammelschiene (L1, L2, L3, N, PE) zu verbinden; undeinen Hilfsstromversorgungsanschluss (182), der auf das Modulgehäuse (110) montiert ist;wobei der Hilfsstromversorgungsanschluss (182) auch elektrisch mit der Kontaktklemme (C1, C2, C3, CN, CPE) verbunden ist, um Strom von der Spannungsleitungssammelschiene (L1, L2, L3, N, PE) zu dem Zusatzgerät (70) durch den Hilfsstromversorgungsanschluss (182) zu liefern; undwobei die Kontaktklemme (C1, C2, C3, CN, CPE) ein Federkontaktelement (122) umfasst, welches dazu ausgestaltet ist, die Spannungsleitungssammelschiene (L1, L2, L3, N, PE) aufzunehmen und in Eingriff zu nehmen.
Patent DE-202019005716-U1 (DE)
Title: Nachverfolgen von Änderungen bei Datenbankdaten
IPC: G06F16/27
Filed: 2019-11-05
Abstract: Computerprogramm, das Anweisungen enthält, die durch wenigstens einem Prozessor ausführbar sind, zum Veranlassen, dass der wenigstens eine Prozessor Operationen durchführt, die folgendes umfassen:
 Ausführen einer Änderung an einer ersten unveränderlichen Mikropartition einer Tabelle einer Datenbank, wobei das Ausführen der Änderung ein Erzeugen einer neuen Mikropartition, die die Änderung verkörpert, und ein Löschen der ersten unveränderlichen Mikropartition umfasst;
 Speichern eines Werts der ersten unveränderlichen Mikropartition vor dem Ausführen der Änderung in einer Änderungsnachverfolgungsspalte der Tabelle;
 Empfangen, von einem Anforderungsverarbeitungsdienst, einer Anforderung für ein Delta für die Tabelle zwischen einem ersten Zeitstempel und einem zweiten Zeitstempel; und
 Abfragen von wenigstens einer Änderungsnachverfolgungsspalte der Tabelle, um das Delta zwischen dem ersten Zeitstempel und dem zweiten Zeitstempel zu bestimmen, wobei das Delta den Wert der ersten unveränderlichen Mikropartition vor dem Ausführen der Änderung enthält; und
 Bereitstellen des Deltas für die Tabelle und des Werts der ersten unveränderlichen Mikropartition für den Anforderungsverarbeitungsdienst.
Patent DE-202019100838-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere Abgaswärmetauscher, für ein Kraftfahrzeug
IPC: A61L9/12
Filed: 2019-02-14
Abstract: Kartuschen-System (1) für Duftstoff (D),
 - mit einem eine Topföffnung (4) aufweisenden Gehäusetopf (2), der einen von Luft (L) durchströmbaren Gehäuseinnenraum (3) teilweise umgibt,
 - mit einem Gehäusedeckel (6), der zum Verschließen der Topföffnung (4) lösbar am Gehäusetopf (2) befestigbar oder befestigt ist,
 - mit einer austauschbar im Gehäuseinnenraum (3) angeordneten Kartusche (5), die zumindest in einem befüllten Zustand Duftstoff (D) enthält, mit welcher die Luft (L) versetzt werden kann,
 - wobei am Gehäusedeckel (6) eine Positionierhilfe (7) zum Positionieren der Kartusche (5) im Gehäuseinnenraum (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202019102036-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für Tiere
IPC: A01K15/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Tierhebevorrichtung, umfassend eine aufblasbare Matratze (1), die mit einem Loch (3) zum Durchtritt der Vorderbeine des zu hebenden Tieres und mit einem Loch (5) zum Durchtritt der Hinterbeine des zu hebenden Tieres versehen ist, wobei die aufblasbare Matratze (1) an den Löchern (3,5) einen seitlichen Schnitt (7,9) auf der Höhe der aufblasbaren Matratze (1) aufweist.
Patent DE-202019102548-U1 (DE)
Title: Warmluftansaugventil, Luftfilter sowie Ansaugtrakt
IPC: F02M35/02
Filed: 2019-05-07
Abstract: Warmluftansaugventil (1) für einen Ansaugtrakt (100) eines Verbrennungsmotors, umfassend:
 - einen Warmluftkanal (27) zum Ansaugen von Warmluft nahe des Verbrennungsmotors, insbesondere aus dem Motorraum;
 - einen von dem Warmluftkanal (27) getrennten Kaltluftkanal (25) zum Ansaugen von Kaltluft, wie Umgebungsluft;
 - ein Ventilglied (3), wie eine Ventilklappe, zum Freigeben und Schließen des Warmluftkanals;
 - einen Luftvereinigungskanal (117) stromabwärts des Ventilglieds, in den der Warmluftkanal (27) und der Kaltluftkanal (25) münden; und
 - einen Stellantrieb (5), der mit dem Ventilglied (3) kraftübertragungsgemäß gekoppelt ist und ein Formgedächtnislegierungs-Bauteil (7) zum Aufbringen wenigstens eines Teils der Stellkräfte umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass das Formgedächtnislegierungs-Bauteil (7) innerhalb des Kaltluftkanals (25) angeordnet ist.
Patent DE-202019104064-U1 (DE)
Title: Strahlflächenaufbau mit Absorptionskörper
IPC: F24F13/24
Filed: 2019-07-23
Abstract: Strahlflächenaufbau zum Temperieren eines Raumes mit einer Deckenstrahlplatte (2), die dem zu temperierenden Raum zugewandt ist, und mit einem von einem Wärmeübertragungsmedium durchströmten Rohrregister (6), wobei auf der dem zu temperierenden Raum abgewandten Seite eine Absorptionsschicht (4) vorgesehen ist, wobei auf der dem zu temperierenden Raum abgewandten Seite zusätzlich ein Körper (5) aus einem schallabsorbierenden Material (10) zur Schallabsorption angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (5) aus dem schallabsorbierenden Material (10) auf wenigstens einer Seite eine Wand (9) aufweist, wobei der Körper (5) und die Wand (9) gemeinsam von einer Folie (8) umschlossen sind, wobei die Wand (9) aus einem gegenüber der Folie (8) steiferen Material besteht.
Patent DE-202020003393-U1 (DE)
Title: Magazinboden mit multifunktionaler Anbindungsschnittstelle(n)
IPC: F41A9/71
Filed: 2020-08-07
Abstract: Magazinboden mit multifunktionaler Anbindungsschnittstelle(n), dadurch gekennzeichnet, dass dieser mittels mindestens einer Ausprägung der Verbindungstechnik mit mindestens einem Verbindungselement korrespondiert.
Patent DE-202020102152-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckungssystem
IPC: F16P3/02
Filed: 2020-04-17
Abstract: Schutzabdeckungssystem, umfassend
 eine längenveränderliche Schutzabdeckung (1) und einen an einer Maschine zu befestigenden oder angeordneten und mit der längenveränderlichen Schutzabdeckung zu verbindenden Anschlussabschnitt (20),
 wobei die längenveränderliche Schutzabdeckung (1) eine in einer Bewegungsrichtung (X) längenveränderliche Abdeckeinrichtung (10) mit wenigstens zwei in einem Anstellwinkel (a) zueinander angeordneten Abdeckflächen (10.1, 10.2) sowie mit zwei an in Bewegungsrichtung (X) auf gegenüberliegenden Seiten der Abdeckeinrichtung (10) angeordneten Endabschnitten (11, 12) aufweist,
 wobei das Schutzabdeckungssystem weiter eine Verriegelungseinrichtung (13) umfasst, welche in, bevorzugt ausschließlich, einer Verschieberichtung (Y, Z) an dem ersten Endabschnitt (11) der längenveränderlichen Schutzabdeckung oder/und an dem Anschlussabschnitt (20) verschieblich gelagert und zur lösbaren Verriegelung eines ersten Endabschnitts (11) mit dem Anschlussabschnitt (20) ausgelegt ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (13) erste Kopplungselemente (131, 132) umfasst, welche so an der Verriegelungseinrichtung (13) angeordnet sind, dass sie den ersten Endabschnitt (11) entlang wenigstens zweier zueinander, insbesondere in dem Anstellwinkel (a), abgewinkelter Kopplungslinien (K1, K2) mit dem Anschlussabschnitt (20) durch Verschieben der Verriegelungseinrichtung (13) koppeln können.
Patent DE-202020103385-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkupplung für einen Modelleisenbahnzug
IPC: A63H19/18
Filed: 2020-06-12
Abstract: Kupplung zur Verbindung zweier benachbarter Fahrzeuge eines Modelleisenbahnzuges bestehend aus zwei kompatiblen Kupplungsteilen (3) wobei an jedem der beiden Fahrzeuge jeweils mindestens ein Kupplungsteil (3) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Kupplungsteile (3) identisch ausgebildet sind.
Patent DE-202020106318-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung der Angelschnur an Steckruten
IPC: A01K91/06
Filed: 2020-11-04
Abstract: Vorrichtung zur Fixierung der Angelschnur an Steckruten zum Transport- und Lagerung umfassend mindestens eine Aufnahme (3, 4), an der ein Kopfteil (1) vorgesehen ist, welches mit einer Führung (2) versehen ist.
Patent DE-202020106409-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen an einem Ende wenigstens eines Stabs
IPC: F16B7/04
Filed: 2020-11-09
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen an einem Ende wenigstens eines Stabs (106) mit einem sich in einer Längsrichtung erstreckenden Aufnahmeabschnitt (124) zum Aufnehmen eines Endes eines Stabs (106) und mit einem Klemmmittel (133) zum Befestigen des Aufnahmeabschnitts (124) an einem Ende eines Stabs (106), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (124) mit zwei Seitenwangen (203) und mit einer sich zwischen den Seitenwangen (203) erstreckenden Bodenwange (206) ausgebildet ist, die einen einseitig offenen Stabaufnahmeraum (209) begrenzen, dass eine Innenseite (403) der Bodenwange (206) unter Ausbilden einer Schräge wenigstens abschnittsweise gegenüber der Längsrichtung schräg angestellt ist, dass das Klemmmittel ein Schiebeteil (133) aufweist, das den Aufnahmeabschnitt (124) wenigstens bereichsweise unter Überdecken der offenen Seite des Stabaufnahmeraums (209) umschließt, und dass das Schiebeteil (133) mit einem Innenwandabschnitt (406) ausgebildet ist, der bei bestimmungsgemäßer Anordnung des Schiebeteils (133) um den Aufnahmeabschnitt (124) zu der Innenseite (403) der Bodenwange (206)wenigstens abschnittsweise komplementär schräg ausgebildet ist.
Patent DE-202021001054-U1 (DE)
Title: Umbauzug für die Bahntechnik
IPC: E01B31/00
Filed: 2021-03-19
Abstract: Auf einem Gleis fahrbarer Umbauzug
 mit zumindest einem Umbauzugsegment (1), welches zur Fahrt in einem Gleisbereich mit Schwellen, aber ohne Schienen eingerichtet ist,
 wobei das Umbauzugsegment (1)einen Rahmen (2) und ein mit dem Rahmen über Stützelemente (3) verbundenes Raupenketten-Fahrwerk (4) mit zumindest 2 Raupenkettenlaufwerken (5) umfasst, welche in Fahrtrichtung umlaufenden Raupenketten (6) aufweisen zur Fahrt auf den schienenlosen Schwellen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass jedes Raupenkettenlaufwerk (5) jeweils einen im Bereich der Aufstandsflächen (7) der Raupenketten (6) außenseitig der Raupenkette (6) umlaufenden Schutzbandriemen (8) aufweist, wobei der Schutzbandriemen (8) nicht fest mit einer Raupenkette (6) verbunden ist, und
 dass Führungselemente (9) für den Schutzbandriemen (8) eingerichtet sind, welche den Schutzbandriemen (8) mit der Maßgabe führen, dass der Schutzbandriemen (8) stets zwischen der Aufstandsfläche (7) einer Raupenkette (6) und einem Untergrund unter dem Raupenkettenlaufwerk (5) umläuft.
Patent DE-202021002063-U1 (DE)
Title: Vielseitiges Wohnwagenmodel das über eine fest montierte Auffahrrampe verfügt, die im Stand als Heckveranda und Wohnraumerweiterung genutzt werden kann
IPC: B60P3/34
Filed: 2021-06-12
Abstract: Eine heckseitige Auffahrrampe an einem Anhänger, Wohnwagen oder Wohnmobil, die im Stand als zusätzlicher Wohnraum genutzt werden kann. dadurch gekennzeichnet dass die Auffahrrampe im Stand als zusätzlicher Wohnraum genutzt werden kann, da Sie mit zwei Stoßdämpfern gehalten wird.
Patent DE-202021100291-U1 (DE)
Title: Wischerblatt und Blasvorrichtung
IPC: A47L1/05
Filed: 2021-01-21
Abstract: Wischerblatt (8), das an einer Blasvorrichtung (1) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Wischelement (17) umfasst, welches eine Gasausblasöffnung (18) aufweist, die von der Blasvorrichtung (1) zugeführtes Gas ausbläst, und die Oberfläche eines Objekts abwischt.
Patent DE-202021101460-U1 (DE)
Title: Implantationskatheter mit impedanzgestützter Gewebekontaktmessung
IPC: A61N1/362
Filed: 2021-03-22
Abstract: Katheter (1) zum Implantieren eines medizinischen Implantats, aufweisend eine Schutzglocke (2), die dazu ausgebildet ist, das Implantat beim Transportieren zum Implantationsort aufzunehmen und dabei in Umfangsrichtung des Implantats zu umgeben, wobei die Schutzglocke (2) eine distale Öffnung (20) zum Aufnehmen des Implantats aufweist, die von einem umlaufenden Randbereich (21) begrenzt ist, wobei die Schutzglocke (2) an dem Randbereich (21) eine Vielzahl an Elektrodenkontakten (22) aufweist, die in Umfangsrichtung (U) der Schutzglocke (2) verteilt angeordnet sind, wobei der Katheter (1) dazu ausgebildet ist, einen Kontakt von Elektrodenkontakten (22) mit Gewebe oder Blut des Patienten zu unterscheiden und/oder mittels der Elektrodenkontakte (22) elektrophysiologische Parameter des Patienten zu erfassen, insbesondere in Form eines intrakardialen Elektrokardiogramms.