baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021215078-B3 (DE)
Title: Lager- und Entnahmesystem sowie Arbeitsplatz für ein Lager- und Entnahmesystem und Verfahren zum Betreiben eines Lager- und Entnahmesystems
Inventor: GEBHARDT MARCO
IPC: B65G1/04
Filed: 2021-12-29
Granted: 2023-03-30
Abstract: Im Hinblick auf einen sicheren Betrieb mit konstruktiv einfachen Mitteln ist ein Lager- und Entnahmesystem für Behälter (4), umfassend: eine Gitterstruktur (3) mit einer Vielzahl von Gitterzellen, wobei jede Gitterzelle eine Lagersäule (5) einer unterhalb der Gitterstruktur (3) angeordneten Behälter-Lagerstruktur definiert, wobei die Lagersäulen (5) eingerichtet sind, jeweils einen vertikalen Stapel von Behältern (4) aufzunehmen, und wobei die Gitterstruktur (3) Längstransportwege in einer Längsrichtung und Quertransportwege in einer Querrichtung definiert, mindestens ein zum Fahren entlang der Längstransportwege und/oder Quertransportwege ausgebildetes Transportfahrzeug für Behälter (4), und einen Arbeitsplatz (1) zur Schaffung eines Zugangs zu mindestens einem Behälter (4), wobei der Arbeitsplatz (1) einen vertikalen Schacht (6) mit einer aus oder zu dem Schacht (6) führenden Zugangsöffnung aufweist, wobei ein Behälter (4) mittels eines dem Transportfahrzeug oder der Gitterstruktur (3) zugeordneten Greifers entlang dem Schacht (6) von einem Transportfahrzeug kommend in Richtung Zugangsöffnung oder entgegengesetzt in Richtung Transportfahrzeug bewegt werden kann, derart ausgestaltet und weitergebildet, dass dem Schacht (6) eine Verriegelungseinrichtung (12) zur Verhinderung einer ungewollten Bewegung eines Behälters (4) oder anderer Gegenstände im Schacht (6) zugeordnet ist. Des Weiteren sind ein entsprechender Arbeitsplatz (1) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Lager- und Entnahmesystems sowie Arbeitsplatzes (1) angegeben.
Patent DE-4217044-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Katalysatorvorläufers für eine Hydrierungsreaktion und dessen Verwendung
Inventor: MORI ATSUHITO
IPC: C07C29/149
Filed: 1992-05-22
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Katalysatorvorläufers für eine Hydrierungsreaktion,
umfassend die folgenden Schritte:  (i) Beschichten der äußeren Oberfläche von
zumindest einem ersten Titanoxid und/oder Titanhydroxid mit einer äußeren Oberfläche von
wenigstens 15 m 2 /g mit zumindest einem zweiten
Titanoxid und/oder Titanhydroxid, gebildet durch Hydrolysieren von
zumindest einem aus einem Titanalkoxid, dargestellt durch die Formel
(I),  Ti(OR) 4  (I) worin R
eine Alkylgruppe mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen oder eine Arylgruppe
darstellt, und/oder einer Titanalkoxosäure, dargestellt durch die
Formel (II)  H 2 (Ti(OR) 6 ) (II) worin
R die gleiche Bedeutung wie oben aufweist, zur Herstellung eines
Katalysatorträgers
(A),  (ii) Aufbringen einer Metalloxidzusammensetzung (B), umfassend
Kupferoxid und wahlweise zumindest  Zinkoxid und/oder zumindest einem
Metalloxid, ausgewählt
aus einem Element der Gruppe IIa des Periodensystems, einem Element
der Gruppe IIIb des Periodensystems, einem Lanthanidenelement und
einem Actinidenelement in einem Gewichtsverhältnis von CuO:ZnO:weiteres
Metalloxid von 100:(0 bis 25): (0 bis 25) auf den Katalysatorträger (A),
erhalten in Schritt (i), oder Mischen der Metalloxidzusammensetzung...
Patent DE-4224345-B4 (DE)
Title: Thermo-Kopf
Inventor: KOBAYASHI HIROKI
IPC: B41J2/335
Filed: 1992-07-23
Granted: 2006-01-05
Abstract: Thermo-Kopf
zur Verwendung in einem elektronischen Gerät, beispielsweise in einem
Drucker, einer Textverarbeitungseinrichtung, einem Telefax-Gerät oder einem
Zeichengerät
mit  – einem
Isoliersubstrat (6),  – einer
auf dem Isoliersubstrat (6) ausgebildeten Glasurschicht (7),  – einer
auf der Glasurschicht angeordneten gemeinsamen Elektrode (8),  – wenigstens
zwei auf der Glasurschicht (7) ausgebildeten separaten Elektroden
(9),  – wenigstens
zwei Heizwiderständen
(10), die sich zwischen der gemeinsamen Elektrode (8) und den separaten Elektroden
(9) erstrecken,  – einer
Schutzfilmschicht (11) zum Abdecken der Elektrode (8, 9) und der
Heizwiderstände
(10) und  – mit
wenigstens zwei Halbleiter-Treiberelementen (5) zum Treiben der
Heizwiderstände
(10),  dadurch gekennzeichnet,  – dass jede separate Elektrode
(9) einen Dünnschichtbereich
(9a) aufweist,  – dass
die Dünnschichtbereiche
(9a) jeweils im Bereich des Heizwiderstands (10) vorgesehen sind,  – dass die
Dünnschichtbereiche
(9a) sich jeweils von dem Heizwiderstand (10) über eine Länge von etwa 1,0 bis...
Patent DE-4316219-B4 (DE)
Title: Warmwasserbereiter
Inventor: ELFLEIN REINHOLD
IPC: F24H1/18
Filed: 1993-05-14
Granted: 2004-06-09
Abstract: Warmwasserbereiter, bei dem das zu erwärmende Wasser in einem mit Anschlußstutzen (4, 5) für den Wasserzulauf und den Warmwasserablauf versehenen Wasserbehälter (1) aus Kunststoff aufheizbar und speicherbar ist, wobei der Wasserbehälter (1) mit einer verschließbaren Öffnung (8) zum Einführen einer elektrischen Rohrheizkörper-Baueinheit (21, 22) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (8) an der die Anschlußstutzen (4, 5), gegenüberliegenden Stirnseite (7) des Wasserbehälters(1) vorgesehen und durch einen einschraubbaren Deckel (11) dicht verschlossen ist und der Deckel (11) ein Zentriermittel (13) für ein an der anderen Stirnseite (6) gehaltertes und den Wasserbehälter (1) durchsetzendes Wasserzu- bzw. Wasserauslaufrohr (15) aufweist und die Rohrheizkörper-Baueinheit (21, 22) in der vorgenannten Stirnseite (6) befestigt ist.
Patent DE-4438600-B4 (DE)
Title: Thermodrucker
Inventor: NEGIHSI KIYOSHI
IPC: B41J2/35
Filed: 1994-10-28
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Ansteuern einer Vielzahl von Heizelementen, die linear in einem
Thermodruckkopf eines Thermodruckers angeordnet und so ansteuerbar
sind, daß sie
in Abhängigkeit
von Druckdaten mit elektrischer Energie gespeist werden, um durch
Wärmebeaufschlagung
auf einem Aufzeichnungsträger
eine Druckbildzeile zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizelemente
in mehrere Blöcke
aufgeteilt werden, die jeweils die gleiche Anzahl an Heizelementen
enthalten, daß ermittelt
wird, welcher der Blöcke
eine maximale Anzahl an gleichzeitig zu speisenden Heizelementen
und welcher der Blöcke
eine minimale Anzahl an gleichzeitig zu speisenden Heizelementen
hat, daß der
Block mit maximaler Anzahl und der Block mit minimaler Anzahl an
gleichzeitig zu speisenden Heizelementen zu einer Gruppe und die
anderen Blöcke
zu einer anderen Gruppe kombiniert werden, und daß die Gruppen
zu verschiedenen Zeiten angesteuert werden.
Patent DE-10005934-B4 (DE)
Title: Schwingfördersystem mit Piezoantrieb
Inventor: BUEHNER KURT
IPC: B65G27/32
Filed: 2000-02-13
Granted: 2004-06-03
Abstract: Schwingfördersystem mit mindestens einem piezoelektrischen Wandler (8, 100, 200) und einem elektronisch steuerbaren Stellglied (19, 20) zum Erzeugen einer Wechselspannung oder einer Wechselladung mit variabel einstellbarer Ausgangsfrequenz und variabel einstellbaren Ausgangsamplitudenbeträgen, um damit den mindestens einen der Wandler anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei mit je einem Stellglied (19, 20) angesteuerte piezoelektrische Wandler (8, 100, 200) vorhanden sind, daß die Stellglieder (19, 20) untereinander elektrisch verbunden sind, wobei eines der Stellglieder (19), das als Master wirkt, den bezüglich der Frequenz synchronen Betrieb des Masters und der weiteren Stellglieder (20) steuert, die als Slaves wirken, daß mindestens eines der Stellglieder (19) einen Phasenschieber enthält, um die Phasenlage der Slave-Schwingung gegenüber der Phasenlage der Master-Schwingung variabel einstellen zu können.
Patent DE-10011102-B4 (DE)
Title: Doppelschließzylinder mit durch ein Verbindungsstück miteinander verbundenen Gehäuseteilen
Inventor: LOEHR UWE
IPC: E05B9/04
Filed: 2000-03-09
Granted: 2005-11-10
Abstract: Doppelschließzylinder
mit zwei Gehäuseteilen
(1), die mit einem Verbindungsstück
(2), welches ein zwischen den Gehäuseteilen (1) angeordnetes Schließglied (3) überbrückt, verbunden
sind, wobei sich zwischen den Gehäuseteilen (1) und dem Verbindungsstück (2) eine
in Richtung der Kernachse verlaufende Trennfuge (4) ausbildet, gekennzeichnet
durch mindestens einen auf Zug oder Druck abspreizenden und den
Doppelschließzylinder
durch eine Umrisskonturvergrößerung in der
Durchgriffsöffnung
eines Schlosskastens oder eines Beschlagschildes verkeilend wirkenden
Profileingriff im Bereich der Trennfuge (4).
Patent DE-10012427-B4 (DE)
Title: Holzfaserplatte und Herstellverfahren dafür
Inventor: IWATA RITSUO
IPC: B27N3/04
Filed: 2000-03-15
Granted: 2005-01-27
Abstract: Holzfaserplatte,
umfassend Holzfasern, die einer Acetylisierungsbehandlung unterworfen worden
sind, und Holzfasern, die keiner Acetylisierungsbehandlung unterworfen
worden sind, verbunden durch ein Binderharz, wobei die Menge der
Holzfasern, die einer Acetylisierungsbehandlung unterworfen worden
sind, 35 bis 90 Gewichtsprozent der Gesamtmenge der verwendeten
Holzfasern ist.
Patent DE-10021163-B4 (DE)
Title: Wasserfahrzeug zum Versorgen einer Offshore-Windenergieanlage
Inventor: SIEGFRIEDSEN SOENKE
IPC: F03D80/50
Filed: 2000-04-29
Granted: 2006-03-02
Abstract: Wasserfahrzeug
zum Versorgen einer Offshore-Windenergieanlage, mit einem Schiffskörper (32), der
absenkbare Tragsäulen
(36) aufweist, gekennzeichnet durch eine zur Aufnahme von wenigstens
zwei Containern (24) ausgebildete, auf dem Deck des Wasserfahrzeugs
angeordnete, um eine vertikale Achse verdrehbare Plattform (46).
Patent DE-10022650-B4 (DE)
Title: Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, mit einer Sitzbelüftungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Sitzbelüftungsvorrichtung
Inventor: MUELLER STEFAN
IPC: B60N2/02
Filed: 2000-04-28
Granted: 2009-08-20
Abstract: Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, mit einer Sitzbelüftungsvorrichtung und einer Steuereinheit zur Steuerung der Sitzbelüftungsvorrichtung, wobei die Sitzbelüftungsvorrichtung (12) mittels der Steuereinheit temperaturabhängig steuerbar ist, wobei dem Sitz (10) ein erster Temperatursensor (16) zur Erfassung einer Sitztemperatur (T S ) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Sitz ein zweiter Temperatursensor (18) zur Erfassung einer Innenraumtemperatur (T I ) zugeordnet ist, wobei ein Ausgangssignal des ersten Temperatursensors (16) und ein Ausgangssignal des zweiten Temperatursensors (18) in die Steuereinheit (14) eingeht, wodurch die Sitzbelüftungsvorrichtung (12) in Abhängigkeit von der Sitztemperatur (T S ) und in Abhängigkeit von der Innenraumtemperatur (T I ) steuerbar ist.
Patent DE-10044960-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleiterbauelements
Inventor: HAASE LUTZ
IPC: H01L29/06
Filed: 2000-09-12
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Leistungshalbleiterbauelements bestehend aus
einem Halbleiterkörper
(4) eines ersten Leistungstyps mit zwei einander gegenüber liegenden
Hauptoberflächen
(1, 5), jeweils einem Bereich eines zweiten Leitungstyps (2, 6),
der an die jeweiligen Hauptoberflächen (1, 5) angrenzt, sowie
einer an dem Rand des Halbleiterkörpers (4) angeordneten Zone (11)
des zweiten Leitungstyps, die die beiden Bereiche (2, 6) des zweiten
Leitungstyps elektrisch leitend miteinander verbindet, bei dem mindestens
eine durch ein nur von einer Hauptoberfläche (1 oder 5) ausgehendes Ätzverfahren
mit basischem Medium V-förmige
Grabenstruktur erzeugt wird und anschließend die am Rand des Halbleiterkörpers angeordnete
Zone (11) durch einen Diffusionsprozess ausgehend von der V-förmigen Grabenstruktur
gebildet wird.
Patent DE-10106367-B4 (DE)
Title: Ablesehilfe für eine Vorrichtung zur Verabreichung einer einstellbaren Dosis eines injizierbaren Produkts
Inventor: GURTNER THOMAS
IPC: A61M5/20
Filed: 2001-02-12
Granted: 2009-11-19
Abstract: System aus einem Steckkörper und einer Vorrichtung zur Verabreichung einer einstellbaren Dosis eines injizierbaren Produkts, wobei der Steckkörper auf die Vorrichtung aufsteckbar ist und die Vorrichtung ein Gehäuse (1, 2) und ein mit dem Gehäuse (1, 2) drehbar verbundenes Dosierelement (6) für die Einstellung der Produktdosis aufweist, der Steckkörper (10; 10a) umfassend:  a) einen in Richtung einer Steckkörperachse (D) axial sich erstreckenden ersten Steckkörperabschnitt (11) für eine Fixierung des Steckkörpers (10; 10a) an dem Gehäuse (1, 2) der Vorrichtung,  b) einen von dem ersten Steckkörperabschnitt (11) gebildeten, durch Formschluss wirksamen Verschiebeanschlag (16) für eine axiale Fixierung des Steckkörpers (10; 10a) an dem Gehäuse (1, 2) in Bezug auf wenigstens eine Verschieberichtung,  c) einen von dem ersten Steckkörperabschnitt (11) gebildeten, durch Formschluss wirksamen Verdrehanschlag (17) für eine Fixierung des Steckkörpers (10; 10a) an dem Gehäuse (1, 2) gegen eine Drehbewegung,  d) und einen in Richtung der...
Patent DE-10108337-B4 (DE)
Title: Lastunterlage
Inventor: MAEKISALO KARI
IPC: B62D43/00
Filed: 2001-02-21
Granted: 2010-09-16
Abstract: Lastunterlage (1) für den Boden eines Gepäckraums (2) eines Personenkraftwagens (2), welche so angeordnet ist, dass sie im Gepäckraum (2) in der Längsrichtung des Wagens bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Lastunterlage (1) wenigstens drei nacheinander in Längsrichtung des Wagens angeordnete Plattenteile (6, 7, 8) umfasst, die mit Scharnieren (9, 10) verbunden sind, deren Gelenkachsen (L 1 , L 2 ) parallel beabstandet sind und im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung des Wagens liegen; und dass der hintere erste Plattenteil (6) und der daran anschließende zweite Plattenteil (7) mit einem ersten Scharnier (9) so miteinander verbunden sind, dass sie in eine aufrechte Position faltbar sind, wobei wenn die Plattenteile (6, 7) in der aufrecht gefalteten Position sind, der mit einem zweiten Scharnier (10) am zweiten Plattenteil (7) angelenkte dritte Plattenteil (8) beabstandet von der Vorderwand des Gepäckraums angeordnet ist.
Patent DE-10124365-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Positionieren und Fixieren eines Objektes
Inventor: KORIATH HANS-JOACHIM
IPC: F15B11/12
Filed: 2001-05-18
Granted: 2005-05-25
Abstract: Vorrichtung
zum Positionieren und Fixieren eines Objektes (11), insbesondere
eines zu bearbeitenden Werkstückes
oder Bearbeitungswerkzeuges, mit zumindest einer Stelleinrichtung
(100) mit zumindest einem ersten und zweiten Stellglied (1, 4),
wobei das erste Stellglied (1) einen zumindest teilweise mit einer
magnetorheologischen oder elektrorheologischen Flüssigkeit
(10) gefüllten
Arbeitszylinder (1) mit einem Gehäuse (2) und einem Kolben (3)
und das zweite Stellglied zumindest einen adaptronischen Mikroaktor
aufweisen, wobei ein Stellweg des Kolbens (3) im Gehäuse (2)
des Arbeitszylinders (1) zu einer Grobpositionierung des Objektes
(11) und ein Stellweg des adaptronischen Mikroaktots (4) zu einer
Feinpositionierung des Objektes (11) entlang eines Stellweges vorgesehen
ist, und wobei eine Gegenkraft für
ein Fixieren des Objektes (11) in den Stellweg zur Wirkung bringbar
ist.
Patent DE-10127884-B4 (DE)
Inventor: KIESEWETTER OLAF
IPC: F16K31/56
Filed: 2001-06-11
Granted: 2010-01-28
Abstract: The device for the switching of gas flows has a valve component(2) connected to a membrane(4), and the valve component has an orifice which is closed off by a pusher(5) fitted on a spring element(3) in the housing(1) to form a sprung unit and which can occupy two end positions. The lift of the pushpin is adjustable by a setscrew(6) or adjustment ring. The diameter ratio of the valve orifice(2.1) and pin(5.1) of the pusher determining the amount of gas throughflow is adjustable.
Patent DE-10144901-B4 (DE)
Inventor: HAMADA TORU
IPC: F16H59/10
Filed: 2001-09-12
Granted: 2005-04-28
Abstract: PROBLEM TO BE SOLVED: To reduce the number of parts and simplify the structure by detecting an automatic transmission rotating position and a manual transmission rotating position of a shift lever by one position detecting switch main body in a variable speed control device. SOLUTION: This variable speed control device is provided with a position detecting part 74 for detecting the position of the shift lever and outputting a signal when the shift lever is put in the automatic transmission rotating position, and a rotation detecting part 76 for detecting rotation of the shift lever and outputting a signal when the shift lever is put in the manual transmission rotating position. The position detecting part and the rotation detecting part are provided on the same position detecting switch main body.  The control device is provided with a rotating position detecting switch for discriminating whether the shift lever is in the automatic transmission rotating position or in the manual transmission rotating position, and a control means for discriminating whether the shift lever is in the automatic transmission rotating position or in the manual transmission rotating position by the rotating position detecting switch pressed by an operating lever connected to the shift lever and conducting variable speed operation.
Patent DE-10146303-B4 (DE)
Title: Applikator zum Aufbringen einer Schicht und Verwendung des Applikators
Inventor: MARX RUDOLF
IPC: B05B1/00
Filed: 2001-09-19
Granted: 2006-01-05
Abstract: Applikator
zum Aufbringen einer Schicht auf eine Oberfläche, der im Wesentlichen stabförmig ist,
dadurch gekennzeichnet, dass er als Mittel zum Aufbringen einer
Substanz mindestens eine Zuleitung (2) umfasst, welche in eine Austrittsstelle
(3) oder Austrittstellen (3) mündet,
wobei im Bereich der Austrittstelle (3) oder der Austrittsstellen
(3) ein Benetzungsring (4) vorhanden ist, welcher den Stab umgibt,
und dass er Mittel zur Bestrahlung der Substanz mit einer elektromagnetischen Strahlung
umfasst.
Patent DE-10149057-B4 (DE)
Inventor: EBERT JÖRG DIPL -ING DR
IPC: F16F9/05
Filed: 2001-10-05
Granted: 2021-05-12
Abstract: The air spring (5) for a vehicle shaft suspension has a cover (6) fixed to the vehicle frame, a plunger (8) fixable to the rearward end of a longitudinal link unit (3) and a roll bellows (7) arranged between the cover and the plunger. The plunger in the insertion direction is formed in several parts. The individual parts (8a,8b) of the plunger are at least connectable to each other in positive engagement. <??>For alignment and accurate positioning of the individual parts of the plunger in relation to each other, guide components (18) are formed on the upper and/or lower side of the individual plunger parts. In each of these parts, a support body (17) is so arranged, that in the fitted state they are aligned with each other. The support bodies of the individual parts of the plunger have machined-in tubular pieces (17b), e.g. of metal.
Patent DE-10162883-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DIPL ING
IPC: F16H3/66
Filed: 2001-12-20
Granted: 2013-02-07
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere ein Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1) und eine Abtriebswelle (2), welche in einem Gehäuse angeordnet sind, drei Einsteg-Planetensätze (P1, P2, P3), mindestens sechs drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 0) sowie zumindest fünf Schaltelemente (00, 03, 04, 13, 14, 35), umfassend Bremsen und Kupplungen, deren selektives paarweises Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirken, so dass sechs Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei die Sonne des dritten Planetensatzes (P3) drehfest mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei der Antrieb durch eine erste Welle (1) erfolgt, welche ständig mit der Sonne des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist, wobei der Abtrieb über eine zweite Welle (2) erfolgt, welche mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) und mit dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist, wobei eine dritte Welle (3) ständig mit dem Steg des ersten Planetensatzes (P1)...
Patent DE-10196893-B4 (DE)
Title: Modulator für räumliches Licht und Lichtimpuls-Wellenformsteuerung
Inventor: OHBAYASHI YASUSHI
IPC: G02F1/061
Filed: 2001-10-30
Granted: 2016-03-03
Abstract: Modulator für räumliches Licht (1), der folgendes aufweist: einen Adressenteil (1a), der Adresseninformation empfängt; einen optischen Modulationsteil (17), der einfallendes Licht unter Verwendung seiner Modulationscharakteristiken moduliert, die gemäß der Adresseninformation geändert werden, wobei das einfallende Licht einen vorbestimmten Wellenlängenbereich hat; einen Lichttransmissionsteil (16, 18, 19, 20, 21), der das einfallende Licht durchlässt; und einen Spiegel aus einem dielektrischen mehrschichtigen Film (10), der das durch den optischen Modulationsteil modulierte einfallende Licht reflektiert, wobei der Spiegel aus einem dielektrischen mehrschichtigen Film vorbestimmte Reflexionsvermögenscharakteristiken innerhalb des vorbestimmten Wellenlängenbereichs hat, wobei der Spiegel aus einem dielektrischen mehrschichtigen Film Gruppenlaufzeitcharakteristiken hat, die verhindern, dass wenigstens einer von dem Spiegel aus einem dielektrischen mehrschichtigen Film (10) und dem Lichttransmissionsteil eine Phasenstörung auf das einfallende Licht innerhalb des vorbestimmten Wellenlängenbereichs ausübt.
Patent DE-10202031-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verstärkung der Dichtigkeit eines Ventilsitzes eines Sekundärluftventils einer Sekundärluftzuführeinheit
Inventor: WEITKAMP GUNTHER
IPC: F01N11/00
Filed: 2002-01-18
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zur Verstärkung der Dichtigkeit eines Ventilsitzes eines Sekundärluftventils einer Sekundärluftzuführeinheit einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere während der On Board Diagnose in der Sekundärluftphase, dadurch gekennzeichnet, dass ein Steuerraum (13) eines Ventilschließglieds (18) des Sekundärluftventils (6) mit Überdruck beaufschlagt wird.
Patent DE-10204305-B4 (DE)
Inventor: KENDALL MARTIN
IPC: B22D41/50
Filed: 2002-02-01
Granted: 2004-04-29
Abstract: Refractory outlet comprises: an opening (1) having an upper and a lower end; an inner wall laterally enclosing the opening; and a heater (2) and/or a thermally insulating material which dissolves or combusts on contact with liquid steel. Preferred Features: The thermally insulating material is cardboard or a material with a melting point lying below the melting point of the steel, or has fibers and is applied by spraying. The heater is made from steel.
Patent DE-10214438-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit Sensor und Herstellungsverfahren für ein solches Schneidwerkzeug
Inventor: FUKANO TSUYOSHI
IPC: B23B27/14
Filed: 2002-03-27
Granted: 2008-07-03
Abstract: Schneidwerkzeug
mit einem Sensor, aufweisend:  ein elektrisch leitendes Substrat
(9; 27; 16; 22; 33; 40; 45; 49; 58; 64);  einen Isolationsfilm
(8, 7; 26; 15, 14; 21; 32; 39; 42; 48; 57; 63), der an einer Oberfläche des
elektrisch leitenden Substrates (8, 7; 26; 15, 14; 21; 32; 39; 42;
48; 57; 63) vorgesehen ist; und  eine Sensorschaltung aus einem
elektrisch leitenden Film (6; 25; 13; 20; 31; 38; 47; 56; 62), der
an dem Isolationsfilm (8, 7; 26; 15, 14; 21; 32; 39; 42; 48; 57;
63) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  der
Isolationsfilm (8, 7; 26; 15, 14; 21; 32; 39; 42; 48; 57; 63) eine
Defekteliminierungsanordnung aufweist, zum Eliminieren eines Defektes
(10, 11, 12; 17, 18, 19), der möglicherweise
darin vorhanden ist und dessen Isolationseigenschaft beeinträchtigt.