baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006055531-B4 (DE)
Title: Antenne mit Strahlerelement und Bohrung
Inventor: BERNARD LOIC
IPC: H01Q9/04
Filed: 2006-11-24
Granted: 2011-04-14
Abstract: Antenne mit einer Zirkularpolarisation, mit folgenden Merkmalen:  a) die Antenne umfasst ein Strahlerelement (1) mit einer Mittelachse (8), ein dielektrisches Substrat (2), eine Massefläche (3), eine einzige an das Strahlerelement angeschlossene Stromversorgung und  b) eine Bohrung (4) durch das Strahlerelement (1), das Substrat (2) und die Massefläche (3),  c) die Bohrung (4) durch das Strahlerelement (1), das Substrat (2) und die Massefläche (3) ist nicht metallisiert,  d) die Mitte oder Achse (7) der Bohrung ist im Verhältnis zur Mittelachse (8) des Strahlerelements verschoben ist,  e) die Antenne ist an eine Kamera (5), einen Laser oder ein beliebiges anderes elektronisches oder nichtelektronisches Bauteil angeschlossen ist, das die Bohrung durch die Antenne hindurch als Durchschau-Öffnung verwendet.
Patent DE-102006059508-B4 (DE)
Title: Hand-Hubwagen
Inventor: SCHARFENBERGER KURT
IPC: B62B3/06
Filed: 2006-12-14
Granted: 2012-11-15
Abstract: Hand-Hubwagen zum Anheben und Verfahren von Paletten, – mit einem vorn angeordneten Wagenkopf (2), – mit einer nach hinten an den Wagenkopf (2) anschließende Hubgabel (3), die zwei sich parallel zueinander erstreckende Zinken (6) aufweist, – mit einer am oder im Wagenkopf (2) angeordneten Hubeinrichtung (4) zum Anheben der Hubgabel (3), – mit einer am Wagenkopf (2) angeordneten Deichsel (5) zum Ziehen des Hand-Hubwagens (1), – wobei jeder Zinken (6) in seinem vom Wagenkopf (2) entfernten, hinteren Endabschnitt (8) wenigstens ein Hinterrad (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Wagenkopf (2) ein um eine vertikale Drehachse (26) drehbares Fahrgestell (25) mit mindestens zwei Vorderrädern (27) aufweist, – dass eine Spurbreite (29) der beiden Vorderräder (27) größer ist als ein Abstand (30) zwischen den beiden Zinken (6), – dass die Hubgabel (3) über zwei zueinander parallel angeordnete Lenker (22) mit dem Wagenkopf...
Patent DE-102006060343-B4 (DE)
Title: Durchflussdetektorelement eines thermosensiblen Durchflusssensors
Inventor: KAWAI MASAHIRO
IPC: G01F1/692
Filed: 2006-12-20
Granted: 2011-06-16
Abstract: Durchflusssensorelement (1), bei dem ein Trägerfilm (3) auf der Oberfläche eines Substrats (2) ausgeformt ist sowie ein Wärmewiderstand (4) und ein Fluidtemperaturmesswiderstand (5), die aus einem thermosensiblen Widerstandsfilm hergestellt sind, auf dem Trägerfilm (3) ausgeformt sind und unter dem Wärmewiderstand (4) und dem Fluidtemperaturmesswiderstand (5) Kavitäten (9a und 9b) vorgesehen sind, die durch Entfernen eines Teils des Substrats (2) ausgeformt sind,  wobei die obere Oberfläche der Kavität (9b), welche unter dem Fluidtemperaturmesswiderstand (5) angeordnet ist, innerhalb eines Abschnitts geformt ist, in dem der Fluidtemperaturmesswiderstand (5) angeordnet ist,  wobei die Kavität (9b) bis zum Trägerfilm (3) ausgeformt ist.
Patent DE-102007010943-B4 (DE)
Title: Thermischer Überlastauslöser für ein mehrpoliges elektrisches Schaltgerät
Inventor: BAUSCH CHRISTOPH
IPC: H01H71/40
Filed: 2007-03-07
Granted: 2019-08-14
Abstract: Thermischer Überlastauslöser für ein mehrpoliges elektrisches Schaltgerät, insbesondere einen Leistungsschalter, einen Motorschutzschalter oder ein Relais, wobei jeder Strombahn (2) mindestens ein auf Temperaturänderungen reagierendes streifenförmiges erstes Bimetallelement (3) zugeordnet ist, welches über ein Übertragungselement (6) mit einer um eine Drehachse (9) schwenkbaren Auslösewelle (10) in Wirkverbindung steht, derart, dass beim Auftreten einer Überlast das entsprechende Bimetallelement (3) das Übertragungselement (6) verschiebt und das Übertragungselement (6) dann auf einen ersten Arm (8) der Auslösewelle (10) wirkt, so dass die Auslösewelle (10) aus einer Ruheposition heraus verschwenkt wird und einen Schaltmechanismus auslöst, wobei die Drehachse der Auslösewelle (10) senkrecht zur Wirkrichtung der einzelnen ersten Bimetallelemente angeordnet ist, wobei es sich bei dem Übertragungselement (6) um ein senkrecht zu seiner Längsachse (7) verschiebbares, streifenförmiges Element handelt, auf welches die einzelnen ersten Bimetallelemente (3) in unterschiedlichen Abschnitten - in Richtung der Längsachse (7) des Übertragungselementes (6) gesehen - jeweils beim Auftreten einer Überlast einwirken und wobei die Längsachse (7) des Übertragungselementes (6) im Wesentlichen parallel zur Drehachse (9) der Auslösewelle (10) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Auslösewelle (10) gegen den Druck einer Feder aus einer Ruheposition heraus verschwenkt wird,
 dass das Übertragungselement (6) eine Einstelleinrichtung (130) umfasst, mittels der das Übertragungselement (6) in Richtung seiner Längsachse (7) verschiebbar ist,
 dass das Übertragungselement (6) mindestens eine die Breite des Übertragungselementes (6) verändernde Steuerkontur (12, 14) aufweist,
 dass die Einstelleinrichtung (130) ein zweites Bimetallelement (11) umfasst, welches mit dem Übertragungselement (6) in Eingriff steht, derart, dass bei Änderungen der Umgebungstemperaturen eine Verschiebung des Übertragungselementes (6) in Richtung seiner Längsachse (7) erfolgt, und
 dass die Steuerkontur(en) (12) derart gewählt ist (sind), dass durch die axiale Verschiebung des Übertragungselementes (6) eine Temperaturkompensation der durch die Änderung der Umgebungstemperatur bedingten Lageänderungen der ersten Bimetallelemente (3) erfolgt.
Patent DE-102007012024-B4 (DE)
Title: Hörtrainingsgerät und dazugehöriges Verfahren zur Verbesserung des Sprachverstehens im Störschall mit Hörsystemen
Inventor: SORG REINHARD
IPC: H04R25/00
Filed: 2007-03-06
Granted: 2019-08-29
Abstract: Hörtrainingsgerät zur Verbesserung des Sprachverstehens im Störschall mit Hörsystemen, dadurch gekennzeichnet, dass das Hörtrainingsgerät aus einem Trainingshörsystem mit einem schwebenden Ohrpassstück, also einem Ohrpassstück, welches bei der Benutzung des Trainingshörsystems keine Berührung zwischen Ohrpassstück und Gehörgang zulässt, und einem Knowles-Filter im Hörgerätewinkel des Trainingshörsystems, und aus einem CD-Player mit einer Hörtrainings-CD besteht.
Patent DE-102007020092-B4 (DE)
Title: Schaltbare Magnetanordnung
Inventor: SCHONLAU JUERGEN
IPC: H01F7/128
Filed: 2007-04-26
Granted: 2011-06-16
Abstract: Schaltbare Magnetanordnung mit mindestens zwei Elektromagneten (4),  – wobei jeder Magnet (4) eine Erregerspule (7) aufweist, die konzentrisch einen bei Strombeaufschlagung in axialer Richtung beweglichen Hubankerkolben (8) umgibt,  – eine elektrische Kontaktierung (18) aufweist  – und der magnetischen Fluss jedes Magneten (4) aber ein scheibenförmiges Jochteil (19), einem Konus (10) und einem die Erregerspule (7) zumindest teilweise umgebendes rohrförmiges Gehäuse (5) geschlossen ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass das Jochteil (19) als Einlegeteil für beide Magnete (4) ausgestaltet und jeweils eine zentrische Bohrung (14) als Zentrieröffnung zur radialen und axialen Positionierung der beiden Magnete (4) in Bezug auf eine zentrale Achse (3) aufweist.
Patent DE-102007032740-B4 (DE)
Title: Adapter zur Druckmessung
Inventor: HACKNER MICHAEL
IPC: F02M65/00
Filed: 2007-07-13
Granted: 2021-05-20
Abstract: Prüfdapter (10) zur Messung eines Druckes an einem Förderaggregat (16), insbesondere einer Hochdruckpumpe (16) zur Erzeugung eines Systemdruckes (psys) in einem Hochdruckspeicherkörper eines Hochdruckspeichereinspritzsystems, wobei die Hochdruckpumpe (16) einen Hochdruckkreis (36) und einen Niederdruckkreis (38) umfasst und der Niederdruckkreis (38) von einer separaten Pumpe (52) beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Prüfadapter (10) einen eigenen Niederdruckanschluss (29, 30) aufweist, an welchem ein Druck am Ausgang (26) der separaten Pumpe (52) zur Beaufschlagung des Niederdruckkreises (38) ansteht.
Patent DE-102007035396-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: GOERRES MARKUS
IPC: F21Y101/00
Filed: 2007-07-26
Granted: 2011-04-14
Abstract: Leuchte (10) zur Ausleuchtung von Gebäude-, oder Gebäudeteil- oder Außenflächen (SE, B), umfassend einen im wesentlichen schalenförmig gewölbten Reflektor (21), in dessen Innenraum (19) eine Lichtquelle (18) anordenbar ist, und auf dessen Innenseite (30) eine Vielzahl von facettenartigen Segmenten (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f, 14g, 14h, 141, 14j, 14k, 14l, 14m, 14n) angeordnet ist, die jeweils eine zum Innenraum hin gewölbte Oberfläche (OF) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  a) dass die Segmente eine reflektierende Oberfläche (OF) zylindrischer Grundform aufweisen, wobei jedem zylindrischen Segment (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f, 14g, 14h, 14i, 14j, 14k, 14l, 14m, 14n) eine Zylinderachse (m, m 1 , m 2 , m 3 , m 4 ) zuordenbar ist,  b) dass mehrere zylindrische Segmente (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f, 14g, 14h, 14i, 14j, 14k, 14l, 14m, 14n) zwischen einem Scheitelbereich (S) und einem freien Randbereich (R) des Reflektors (21) angeordnet sind,  c) dass die Zylinderachsen (m, m 1 , m 2 ,...
Patent DE-102007045885-B4 (DE)
Title: Einteiliges medizinisches Fußimplantat sowie System
Inventor: WÖRNER ROLAND
IPC: A61B17/68
Filed: 2007-09-25
Granted: 2014-12-31
Abstract: Einteiliges medizinisches Fußimplantat (1) mit einem Befestigungsabschnitt (2) zum Festlegen des einteiligen medizinischen Fußimplantates (1) an zwei benachbarten Knochen oder Knochensegmenten und mit einem Keilabschnitt (3), wobei der Keilabschnitt (3) eine endseitige Spitze (12) zum Erleichterten Einbringen des einteiligen medizinischen Fußimplantates (1) in einen Knochen oder in ein Tarsometatarsalgelenk aufweist.
Patent DE-102007053105-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Volumenstrommessung von Fluiden in Rohrleitungen
Inventor: DUES MICHAEL DR
IPC: G01F1/00
Filed: 2007-11-05
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zur volumetrischen Durchflussmessung von Fluiden in einer Rohrleitung einer Anlage, bei dem ein Volumenstrommessverfahren wie das magnetisch induktive Durchflussmeßverfahren (MID) oder ein Ultraschallverfahren mit einem optischen Strömungsmessverfahren wie der Laserdopplervelozimetrie (LDV), der Laser-Doppler-Anemometrie (LDA) oder der Partikelimagevelozimetrie (PIV), um das Strömungsprofil in der Rohrleitung zur Kalibrierung der volumetrischen Durchflussmessung zu messen, kombiniert wird, wobei die Kalibrierung automatisiert regelmäßig während des Anlagenbetriebs in der Anlage vor Ort erfolgt, um zeitliche Veränderungen der Strömungsbedingungen zu detektieren.
Patent DE-102007057777-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus Aluminium und/oder einer Aluminiumlegierung sowie Verwendung des Verfahrens
Inventor: STEINS REINER DR
IPC: C25D11/18
Filed: 2007-11-30
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus Aluminium und/oder einer Aluminiumlegierung, – mit einer hohen Korrosionsbeständigkeit gegenüber sauren und alkalischen Medien, nämlich einer Alkaliresistenz bei einem pH-Wert von 13,5 und einer Temperatur von 18 bis 20°C für mindestens 10 min, – mit einer hohen Wärmerissbeständigkeit, nämlich einer Beständigkeit ohne Auftreten von Wärmerissen bei 100°C für mindestens 60 min, umfassend zumindest die Schritte: – Anodisation des Bauteils, wobei die Oberfläche des Aluminiums und/oder der Aluminiumlegierung eine gleichmäßig erzeugte Oxidschicht einer Schichtdicke von 2 bis 30 μm erhält, – Kaltsealing des Bauteils in einem Bad aus vollentsalztem Wasser unter Zugabe eines Nickelfluorid enthaltenden Verdichtungsmittels bei einer Temperatur von 28°C bis 32°C und einem pH-Wert von 6,0 bis 7,0 für eine Zeit von mindestens 4 min und – Heißwassersealing des Bauteils in einem Bad aus vollentsalztem Wasser bei einer Temperatur von 95°C bis 100°C, einem pH-Wert von 5,8...
Patent DE-102008002014-B4 (DE)
Title: Kühlmittelspeicherbehälter für Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: NA SUNG WOOK
IPC: B60L58/26
Filed: 2008-05-27
Granted: 2020-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen Kühlmittelspeicherbehälter für ein Brennstoffzellenfahrzeug, in dem der Kühlmittelspeicherbehälter auf einem Boden des Fahrzeugs angeordnet ist, so dass während eines Abschaltens eines Brennstoffzellensystems das Kühlmittel in einer Kühlmittelleitung durch Schwerkraft in dem Speicherbehälter gesammelt wird, und das Kühlmittel in dem Speicherbehälter während des Inbetriebsetzens des Brennstoffzellensystems der Kühlmittelleitung durch eine Saugpumpe zugeführt wird.Für diesen Zweck schafft die vorliegende Erfindung einen Kühlmittelspeicherbehälter, der folgendes umfasst: einen Kühlmittelspeicherbehälter für ein Brennstoffzellenfahrzeug, wobei der Kühlmittelspeicherbehälter aufweist: ein Speichergehäuse, das ein bestimmtes Raumvolumen aufweist; einen Deckel zum Bedecken des oberen Endes des Speichergehäuses; und mehrere Stutzen, die lösbar an mindestens einem Bereich des Deckels vorgesehen sind, wobei das Speichergehäuse und der Deckel durch ein klappbares Befestigungselement verbunden sind.
Patent DE-102008009943-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit einem Spindelantrieb
Inventor: EPPICH STEFAN
IPC: F16N7/34
Filed: 2008-02-20
Granted: 2015-08-27
Abstract: Spritzgießmaschine mit einem Spindelantrieb (1), mit einer Spindel (2) und einer Spindelmutter (3), die relativ zueinander drehbar angeordnet sind, wobei eine rotatorisch angetriebene Abdeckhülse (4) für die Spindel (2) und eine Vorrichtung zur Einbringung von Schmieröl in die Abdeckhülse vorgesehen sind, wobei ein das Schmieröl durch rotierende mechanische Mittel in Form eines Flügelrades in Tropfen zerteilender Zerstäuber vorgesehen ist, und wobei das Flügelrad drehfest mit der Abdeckhülse (4) verbunden ist.
Patent DE-102008013815-B4 (DE)
Title: Kollision-Detektorvorrichtung, Fußgänger-Kollision-Detektoreinrichtung und Fußgänger-Schutzsystem
Inventor: TAKAHASHI HISASHI
IPC: B60R21/00
Filed: 2008-03-12
Granted: 2014-04-30
Abstract: Kollision-Detektorvorrichtung für ein Fahrzeug, mit: einem Stoßfänger-Verstärkungsteil (1), welches an einem Seitenteil (Fm) des Fahrzeugs befestigt ist; einem Absorber (2), der an einer Frontseite des Stoßfänger-Verstärkungsteiles (1) in einer Fahrrichtung des Fahrzeugs angeordnet ist; einem Kammerteil (3, 3d), welches an der Frontseite des Stoßfänger-Verstärkungsteiles (1) in der Fahrrichtung angeordnet ist und einen Kammerraum (30, 30d) festlegt, der allgemein luftdicht ausgebildet ist; und einem Drucksensor (4), der den Druck in dem Kammerraum (30, 30d) erfasst, wobei: eine Kollision des Fahrzeugs mit einem Objekt basierend auf einer Druckänderung in dem Kammerraum (30, 30d) detektierbar ist; das Kammerteil (3, 3d) außerhalb von dem Absorber (2) vorgesehen ist; der Absorber (2) und das Kammerteil (3, 3d) derart angeordnet sind, dass wenigstens ein Teil einer Weite oder Breite des Absorbers (2) in einer Vorwärts-und-Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs und wenigstens ein Teil einer Weite oder Breite des Kammerteiles (3, 3d) in der Vorwärts-und-Rückwärts-Richtung in einer vertikalen Richtung des Fahrzeugs einander überlappen und das Kammerteil (3, 3d) über dem Absorber (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102008018576-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem Schiebedeckel
Inventor: PFERTNER KURT
IPC: B60J7/04
Filed: 2008-04-12
Granted: 2019-03-07
Abstract: Fahrzeugdach (3) mit zumindest einem Schiebedeckel (6), der in eine Offenposition (OP) an einer Außenfläche (4) eines Dachelements (7) des Fahrzeugdaches (3) bringbar ist, in der er mit seiner Vorderkante (8) nahe einer Vorderkante (10) des Dachelements (7) unter Bildung eines Spaltes (22) zu liegen kommt, und mit einem Sonnenschutzelement (11), das unterhalb des Schiebedeckels (6) und/oder der Außenfläche (4) bewegbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sonnenschutzelement (11) ein quer verlaufendes Dichtelement (21) trägt, das an den Spalt (22) zwischen den Vorderkanten (8, 10) bewegbar ist und das eine vorwärtsgerichtete Luftrückströmung (27) durch diesen Spalt (22) verhindert, zumindest abbremst oder umlenkt.
Patent DE-102008026531-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Bremsdruckes in einem elektronisch gesteuerten Bremssystem eines Kraftrades und elektronisches Bremssystem für ein Kraftrad
Inventor: EMIG HOLGER
IPC: B60T8/17
Filed: 2008-06-03
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zur Regelung des Bremsdruckes in einem elektronisch gesteuerten Bremssystem eines Kraftrades (30), wobei in mindestens einem Radbremskreisnach einem Anhalten oder annähernden Anhalten des Kraftrades durch einen Fahrer ein Haltebremsdruck (PMHG) aufgebaut (42) und dann aufrechterhalten (43) wird, welcher ein Wegrollen des Kraftrades (30) verhindert, wobei der Haltebremsdruck (PMHG) aus einem Bremsbetätigungsdruck (PVR) des Vorderrades (VR) und einem Bremsbetätigungsdruck (PHR) des Hinterrades (HR) bestimmt wird, welche zum Anhalten des Kraftrades (30) nötig waren, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebremsdruck (PMHG) zusätzlich in Abhängigkeit von einer während des Anhaltens erreichten Fahrzeugverzögerung (a) ermittelt wird.
Patent DE-102008039158-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Siegeln von Packungen
Inventor: JOKELE BERND
IPC: B65B51/14
Filed: 2008-08-21
Granted: 2014-06-12
Abstract: Vorrichtung zum Siegeln von Packungen mit einer Siegelschiene (140), die zwei Abschnitte der aus wenigstens einer Folie bestehenden Packung versiegelt, wobei die Siegelschiene (140) derart ausgebildet ist, dass sie flexibel an eine Packungsform anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Siegelschiene (140) aus einer Mehrzahl von Siegelschienensegmenten (20) gebildet ist, die relativ zueinander bewegbar sind, so dass die Siegelschiene (140) flexibel an eine Produktform anpassbar ist.
Patent DE-102008048085-B4 (DE)
Title: Unterscheidung von Enantiomeren mit Hilfe der breitbandigen Femtosekunden-Circulardichroismus-Massenspektrometrie
Inventor: WEITZEL KARL-MICHAEL PROF DR
IPC: H01J49/26
Filed: 2008-09-19
Granted: 2013-08-01
Abstract: Vorrichtung zur Laserionisationsmassenspektrometrie mittels zirkular polarisierter Femtosekundenlaserstrahlung umfassend – eine fs-Laserstrahlungsquelle (1), bei der es sich um ein Lasersystem zur Erzeugung von Laserpulsen im Femtosekundenbereich handelt, dessen Laserpulsdauer bezogen auf einen Puls kleiner oder gleich 200 fs und dessen Zentralwellenlänge 200 nm bis 1.100 nm beträgt, – einen Probeneinlass (9), – eine Ionenquelle (10), wobei hierunter derjenige Ort verstanden wird, an dem die Analyten der Probe durch Wechselwirkung mit der fokussierten Femtosekundenlaserstrahlung ionisiert werden, – einen Flugzeit-Massenanalysator – einen Ionendetektor (13), wobei sich Probeneinlass (9), Ionenquelle (10), Massenanalysator und Ionendetektor (13) in der evakuierten Hauptkammer eines Massenspektrometers befinden; – einem elektronischen Messgerät (14) zur Aufzeichnung der vom Ionendetektor (13) generierten Signale, – einem Computer (15) zur Auswertung und Speicherung der empfangenen Signale, dadurch gekennzeichnet, dass – die spektrale Bandbreite der zur Ionisation eingesetzten Femtosekundenlaserpulse größer als 40 nm ist, – die Laserpulse zur Erzeugung zirkularer Polarisation durch Viertelwellenplättchen geleitet werden, die ein Wechseln zwischen rechts- und links-zirkular polarisiertem Licht gestatten, wobei die Viertelwellenplättchen derart gelagert sind, dass sie von einem computergesteuerten Schrittmotor drehbar sind, – die so erhaltene zirkular polarisierte Femtosekundenlaserstrahlung mit Hilfe einer Strahlführungsoptik über ein Laserfenster in die Hauptkammer des Massenspektrometers gelenkt und mit Hilfe einer Fokussierungsoptik fokussiert wird, wobei ein Polarisator zur Überprüfung des Polarisationszustandes vorgesehen ist.
Patent DE-102008059115-B4 (DE)
Title: Lenkungsunterstützungssystem für ein Kraftrad
Inventor: SUZUKI OSAMU
IPC: B62K21/00
Filed: 2008-11-26
Granted: 2011-07-21
Abstract: Lenkungsunterstützungssystem für ein Kraftrad (11), umfassend: einen Aktuator (170), welcher der Lenkung eines Kraftrads (11) ein Lenkdrehmoment (T1) eingibt; eine Zieldrehmomentberechnungseinheit (200), welche ein Zieldrehmoment (Tc) für die Lenkung auf der Basis des Zustands des Kraftrads (11) berechnet; ein Drehmomenterfassungsmittel (46), welches ein Lenkdrehmoment (T) erfasst, und eine Drehmomentsteuer/regeleinheit (202), welche den Aktuator (170) auf der Basis einer Abweichung (ε) zwischen dem von der Zieldrehmomentberechnungseinheit (200) berechneten Zieldrehmoment (Tc) und dem von dem Drehmomenterfassungsmittel (46) erhaltenen Lenkdrehmoment (T) antreibt.
Patent DE-102008062992-B4 (DE)
Title: Drehdurchführung, insbesondere für ein flüssiges Arbeitsmedium
Inventor: MUELLER MATTHIAS
IPC: F16L27/00
Filed: 2008-12-23
Granted: 2010-12-02
Abstract: Drehdurchführung, insbesondere für ein flüssiges Arbeitsmedium, die ein Rohrende (14) eines ersten Rohres (12) mit einem weiteren Rohrende (16) eines weiteren Rohres (15) als Rohrdurchführung (22) zueinander anordnet und relativ um eine gemeinsame Längsachse rotierbar aufnimmt, mit einem Dichtungskanal (34), der sich von einer Trennstelle (18) zwischen den beiden Rohrenden (14, 16) aus zumindest teilweise radial erstreckt und entfernt von der Trennstelle (18) zumindest eine in dem Dichtungskanal (34) angeordnete Dichtung aufweist, wobei der Dichtungskanal (34) zumindest einen ersten, mit der Trennstelle (18) in Verbindung stehenden Kanalabschnitt (33) und zumindest einen zweiten, an die zumindest eine Dichtung (36) angrenzenden Kanalabschnitt (35) aufweist, wobei der zweite Kanalabschnitt (35) durch eine Lageranordnung (24) mit einer Innenführung (25) und einer Außenführung (26) gebildet ist, die aus einem thermischen wärmeleitfähigen Material hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine erste Kanalabschnitt (33) zwischen dem zweiten Kanalabschnitt (35) und der Trennstelle (18) der Rohrdurchführung...
Patent DE-102009005467-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: SANO KAZUMOTO
IPC: B60T8/58
Filed: 2009-01-21
Granted: 2021-05-27
Abstract: Bremsvorrichtung (1) umfassend:einen Bremsmechanismus, der einen Elektromotor (7) aufweist, der zum Betätigen eines zum Schieben eines Bremsbelags (17) gegen eine Bremsscheibe (18) eines Fahrzeuges ausgebildeten Schiebers (16) betreibbar ist, undein Steuergerät (14), das zum Steuern des Bremsmechanismus als Antwort auf eine Betätigung eines Bremspedals (19) bedienbar ist und das Steuergerät (14) auch bedienbar ist, um den Bremsmechanismus unabhängig von einer Bedienung des Bremspedals (19) zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dassdie Bremsvorrichtung (1) ferner umfasst:einen ersten Detektor der betreibbar ist, um die Situation zu erfassen, in der eine Rückstellung, bei welcher sich der Schieber (16) von der Bremsscheibe (18) weg bewegt, wenn kein Bremsbetrieb durchgeführt wird, eintritt, undeinen zweiten Detektor (22) der betreibbar ist um zu erfassen, dass der Bremsbelag (17) gegen die Bremsscheibe (18) gedrückt wird,wobei das Steuergerät (14) den zweiten Detektor (22) derart steuert, dass die Erfassung durch den zweiten Detektor (22) begonnen wird, wenn die Situation, in der die Rückstellung des Schiebers (16) stattfindet, basierend auf dem Erfassungsergebnis des ersten Detektors erfasst wird,wobei das Steuergerät (14) ferner eine Lagebeibehaltungssteuerung zum Beibehalten der Lage des Schiebers (16) wiederholt, nachdem der Elektromotor (7) gesteuert wurde, um den Schieber (16) um einen vorbestimmten Abstand zurückzuziehen, jedes Mal wenn der zweite Detektor (22) erfasst, dass der Bremsbelag (17) gegen die Bremsscheibe (18) gedrückt wird,nachdem der Schieber (16) zurückgezogen wird, wenn der erste Detektor erfasst, dass eine Ursache für eine Rückstellung behoben wurde, das Steuergerät (14) bewirkt, dass sich der Schieber (16) mittels des Elektromotors (7) nahe an die Bremsscheibe (18) bewegt.