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Patent DE-102015121423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontaktlosen Übertragung von Daten und zur Ermittlung einer Winkeländerung zwischen zwei sich relativ zueinander bewegenden Gegenständen
Inventor: SCHMITZ STEPHAN DR
IPC: G01B7/30
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur kontaktlosen Übertragung von Daten und zur Ermittlung einer Winkeländerung zwischen zwei sich um eine gemeinsame Rotationsachse relativ zueinander bewegenden Gegenständen, wobei an dem ersten Gegenstand ein bevorzugt scheiben- oder ringscheibenförmiger erster Elektrodenträger vorgesehen ist, der eine erste Elektrode umfasst, und an dem zweiten Gegenstand ein bevorzugt scheiben- oder ringscheibenförmiger zweiter Elektrodenträger vorgesehen ist, der eine zweite Elektrode umfasst, wobei sich der erste und der zweite Elektrodenträger bezüglich der Rotationsachse axial beabstandet gegenüberstehen und die erste und die zweite Elektrode derart angeordnet sind, dass eine Datenübertragung durch elektrische Kopplung zwischen der ersten und der zweiten Elektrode möglich ist, wobei die Elektrodenträger derart ausgebildet sind, dass sich die Stärke der elektrischen Kopplung entlang der umfangsmäßigen Erstreckung der ersten und der zweiten Elektrode verändert, wobei die erste Elektrode und die zweite Elektrode eine elektrische Kapazität bilden. Es ist eine Steuereinheit vorgesehen, die ausgebildet ist, ein Signal von der ersten Elektrode an die zweite Elektrode zu übertragen, welches bevorzugt Nutzdaten enthält. Weiterhin ist eine Auswerteeinheit vorgesehen, die bevorzugt ausgebildet ist, die Nutzdaten zu empfangen. Dabei ist die Steuereinheit und/oder die Auswerteeinheit ausgebildet, eine Größe der elektrischen Kapazität zu bestimmen, um eine Winkeländerung zwischen dem ersten und dem zweiten Gegenstand zu ermitteln.
Patent DE-102015201291-A1 (DE)
Title: Kompressorgehäuse mit Druckbegrenzung sowie Verfahren für den Betrieb
Inventor: HINRICHS JAN
IPC: F04B39/12
Filed: 2015-01-26
Abstract: Es wird ein Gehäuse eines Klima-Kompressors bestehend aus mindestens zwei Gehäusebauteilen vorgeschlagen, wobei die mindesten zwei Gehäusebauteile gegeneinander gedichtet und mit Schrauben miteinander verbunden sind, und die Gehäusebauteile aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung bestehen und die Schrauben ultrahochfeste Schrauben sind. UHF Schrauben sind Mittel um zusätzlich Überdruck-Sicherheitsfunktion zu gewährleisten.
Patent DE-102015202195-A1 (DE)
Title: Laserstrahlung auslenkendes Element
Inventor: HANNWEBER JAN
IPC: G02B26/08
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laserstrahlung auslenkendes Element, das in einer Niederdruckatmosphäre betreibbar ist und eine Laserstrahlung reflektierende Fläche an einer Oberfläche eines Körpers aufweist. Der Körper ist an einem Rahmen mittels mindestens einem Federelement so befestigt ist, dass eine Verschwenkung des Körpers um mindestens eine Achse mittels eines elektrischen Antriebes erreichbar ist. Die der reflektierenden Fläche abgewandte Fläche des Körpers ist mit einer die Oberfläche vergrößernden Oberflächenstruktur ausgebildet. Allein oder zusätzlich kann die der reflektierenden Fläche abgewandte Fläche des Körpers mit einer elektromagnetische Strahlung im Wellenlängenbereich des nahen und des Infrarotlichts mit mindestens 50% emittierenden Beschichtung versehen sein.
Patent DE-102015204508-A1 (DE)
Title: Schließblech für einen Treibstangenbeschlag
Inventor: HÖSSEL STEPHAN
IPC: E05B15/02
Filed: 2015-03-12
Abstract: Bei einem Schließblech (8) für einen Treibstangenbeschlag (3) ist ein Federelement (12) zur Abstützung eines Riegels (7) in verriegelter Stellung von einer Blattfeder gebildet. Das Federelement (12) hat die Form einer Rampe (13) und bildet damit ein Führungselement (14) für den Riegel (7). Das Federelement (12) ist zwischen einer Deckplatte (10) und einem Grundkörper (9) eingespannt.
Patent DE-102015206062-A1 (DE)
Title: Teilanordnung und Anordnung zur Halterung mindestens eines Photovoltaikmoduls sowie Verfahren zur Herstellung einer Teilanordnung
Inventor: ZABEL HELMUT
IPC: H02S20/10
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Teilanordnung zur Halterung mindestens eines Photovoltaikmoduls (2), wobei die Teilanordnung (1, 1a, 1b) ein erstes Halteprofilelement (4a) und mindestens ein weiteres Halteprofilelement (4b, ..., 4h) umfasst, wobei die Teilanordnung (1) mindestens ein erstes Unterseitenverbindungselement (6) und mindestens ein erstes Oberseitenverbindungselement (7) umfasst, wobei das erste Unterseitenverbindungselement (6) mit Unterseiten (9) des ersten und weiteren Halteprofilelements (4a, 4b) verbunden ist, wobei das erste Oberseitenverbindungselement (7) mit Oberseiten (10) des ersten und weiteren Halteprofilelements (4a, 4b) verbunden ist, wobei das erste Oberseitenverbindungselement (7) derart ausgebildet und mit den Halteprofilelementen (4a, 4b) verbindbar ist, dass ein durch das erste Halteprofilelement (4a) halterbares Photovoltaikmodul (2) und/oder ein durch das weitere Halteprofilelement (4b) halterbares Photovoltaikmodul (2) durch das erste Oberseitenverbindungselement (7) mit dem/den Halteprofilelement/en (4a, 4b) verbindbar ist, sowie eine Anordnung (21) zur Halterung und ein Verfahren zur Herstellung einer Teilanordnung (1, 1a, 1b).
Patent DE-102015209261-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laserbohren oder Laserschneiden eines Werkstücks und System zum Laserbohren oder Laserschneiden
Inventor: BAUER THORSTEN
IPC: B23K26/38
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zum Laserbohren oder Laserschneidens eines Werkstücks vor, wobei in einem ersten Verfahrensschritt das Werkstück, eine Einleitvorrichtung und eine Laserlicht emittierende Laserquelle bereitgestellt werden, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt – durch das Laserlicht eine Bohrung im Werkstück erzeugt und – mittels der Einleitvorrichtung eine Partikel aufweisende Flüssigkeit innerhalb der Bohrung angeordnet wird, wobei das Laserlicht und die Partikel in der Flüssigkeit derart ausgewählt sind, dass Laserlicht zur Formgebung eines Kantenbereichs oder einer Innenseite der Bohrung von den Partikeln in der Flüssigkeit gestreut und/oder absorbiert wird.
Patent DE-102015209468-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Schutz von Elektronik gegenüber Störstrahlung
Inventor: GILB JÜRGEN
IPC: H05K9/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Anordnung zum Schutz von Elektronik gegenüber Störstrahlung, umfassend ein Gehäuse (1-1) und einen Schaltungsträger (2-1) zum Aufnehmen der Elektronik in einem Inneren des Gehäuses (1-1), wobei das Gehäuse (1-1) eine Öffnung (1-4) zum Ausgleich unterschiedlicher Drücke innerhalb und außerhalb des Gehäuses (1-1) aufweist, und die Anordnung sich weiterhin dadurch auszeichnet, dass ein Kontaktierungselement (1-3) eines elektronischen Bauteils (1-2) der Elektronik in der Weise zwischen der Öffnung (1-4) und dem Schaltungsträger (2-1) angeordnet ist, dass die Elektronik von durch die Öffnung (1-4) in das Gehäuse (1-1) eindringender Störstrahlung zumindest teilweise abgeschirmt wird.
Patent DE-102015209560-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: EIDENSCHINK SIMON
IPC: F02M63/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung (10) zum Zuführen eines Kraftstoffs (12) zu einer Brennkraftmaschine, wobei die Kraftstoffeinspritzvorrichtung (10) einen Kraftstoffpfad (48) zum Zuführen des Kraftstoffes (48) zu der Brennraftmaschine und eine Kühleinrichtung (50) aufweist, die zum Kühlen des in dem Kraftstoffpfad (48) zu führenden Kraftstoffes (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102015210549-A1 (DE)
Title: Zusammenstossvermeidungsvorrichtung
Inventor: MUKAI YASUHIKO
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-06-09
Abstract: Eine Zusammenstoßvermeidungsvorrichtung (1) ist in einem Eigenfahrzeug (MC) angeordnet und steuert das Eigenfahrzeug, um einen Zusammenstoß mit einem Objekt (BC) zu vermeiden, welches sich vorderhalb des Eigenfahrzeugs befindet. Wenn in der Zusammenstoßvermeidungsvorrichtung (1) ein voraus liegendes Objekt erkannt wird, wird eine Fahrtrichtung des Eigenfahrzeugs geändert, um einen Zusammenstoß zwischen dem voraus liegenden Objekt und dem Eigenfahrzeug zu vermeiden, wenn eine bestimmte erste Zusammenstoßvermeidungsbedingung vorliegt oder erfüllt ist. Die erste Zusammenstoßvermeidungsbedingung zeigt an, dass sich das Eigenfahrzeug in einem Zustand befindet, in welchem eine Fahrtrichtung des Eigenfahrzeugs geändert werden muss. Die Zusammenstoßvermeidungsbedingung bestimmt, ob oder ob nicht eine scharfe Kurve oder ein sonstiger Richtungswechsel in dem Fahrbahnverlauf vorderhalb des Eigenfahrzeugs, also in dessen Fahrtrichtung, vorhanden ist. Wenn bestimmt wird, dass eine derartige Kurve oder dergleichen vorhanden ist, wird die Zusammenstoßvermeidungsvorrichtung daran gehindert, die Fahrtrichtung zu ändern.
Patent DE-102015213352-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung für einen Vorformling
Inventor: PIANA STEFAN
IPC: G01N21/90
Filed: 2015-07-16
Abstract: Inspektionsvorrichtung (1) zur optischen Inspektion eines Mündungs- (2a) und eines Bodenbereichs (2b) eines Vorformlings (2), mit einer Transporteinrichtung (3) zum insbesondere kontinuierlichen Transport des Vorformlings (2), mit einer ersten Kamera (4) zur Mündungsinspektion und einer zweiten Kamera (5) zur Bodeninspektion, und mit einer Beleuchtungseinheit (6) zur Beleuchtung des Vorformlings (2) während der Inspektion, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (6) zur Auflichtbeleuchtung des Mündungsbereichs (2a) und Durchlichtbeleuchtung des Bodenbereichs (2b) ausgebildet ist.
Patent DE-102015219999-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung eines Geheimnisses in einem Netzwerk mit mindestens zwei an ein Übertragungsmedium angeschlossenen Teilnehmern
Inventor: KELLER THOMAS
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Generierung eines Geheimnisses in einem Netzwerk mit mindestens einem an ein Übertragungsmedium (1) angeschlossenen Teilnehmer (100), wobei von dem Teilnehmer (100) im Zuge einer der Geheimnisgenerierung dienenden Netzwerkkommunikation eine erste Teilnehmerwertfolge zur Übertragung auf das Übertragungsmedium (1) unter Verwendung von Bit-Banging veranlasst wird
Patent DE-102015222313-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LEE WAN KYU
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die vorliegende Beschreibung betrifft eine elektronische Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, und die elektronische Steuervorrichtung für ein Fahrzeug gemäß der vorliegenden Beschreibung beinhaltet: eine elektronische Steuerkarte, die entsprechende Teile in dem Fahrzeug steuert; einen Steckverbinder, der elektrisch mit der elektronischen Steuerkarte verbunden ist; und ein Gehäuse, das mit einer Abdeckung und einer Basis versehen ist, um die elektronische Steuerkarte aufzunehmen, wobei die Abdeckung einen oberen Stützabschnitt aufweist, der einen oberen Abschnitt des Steckverbinders stützt, und die Basis einen unteren Stützabschnitt aufweist, der einen unteren Abschnitt des Steckverbinders stützt.
Patent DE-102016001957-A1 (DE)
Title: Vorzwirnspindelsegment, Vorzwirnspindeleinheit und Verfahren zum Aufbau einer zweistufigen Zwirn- oder Kabliermaschine
Inventor: HEINEN GEORG
IPC: D01H7/86
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Vorzwirnspindelsegment (8) für eine zweistufige Zwirn- oder Kabliermaschine (1). Das Vorzwirnspindelsegment (8) umfasst einen Tragrahmen (12) mit einer Mehrzahl an Vorzwirnspindeln (10), welche jeweils zur Aufnahme einer Vorlagespule vorgesehen sind, von welcher ein Faden zu einer Auszwirnspindelstelle (4) einer Auszwirnspindeleinheit (2) der Zwirn- oder Kabliermaschine (1) abziehbar ist, wobei den Vorzwirnspindeln (10) zum definierten Antrieb wenigstens eine ansteuerbare Antriebseinrichtung (14) zugeordnet ist, welche mit einer Elektronikeinheit (16) mit wenigstens einer Schnittstelle zum Ansteuern der wenigstens einen Antriebseinrichtung (14) gekoppelt oder koppelbar ist. Das Vorzwirnspindelsegment (8) zeichnet sich dadurch aus, dass das Vorzwirnspindelsegment (8) zum modularen Koppeln, Anordnen und/oder Befestigen wenigstens eines Spindelerweiterungssegments (18) eingerichtet ist, welches einen weiteren Tragrahmen (22) mit wenigstens einer motorisch antreibbaren weiteren Vorzwirnspindel (20) zur Aufnahme einer weiteren Vorlagespule, von welcher ein weiterer Faden zu einer Auszwirnspindelstelle (4) der Auszwirnspindeleinheit (2) abziehbar ist, und wenigstens eine ansteuerbare, die wenigstens eine weitere Vorzwirnspindeln (10) antreibbare weitere Antriebseinrichtung (24) aufweist, wobei die Elektronikeinheit (16) zum Ansteuern der wenigstens einen weiteren Antriebseinrichtung (24) eingerichtet ist.
Patent DE-102016003253-A1 (DE)
Title: Modulierbare und adaptierbare Verschlusskappe für Behältnisse.
Inventor: BELLER KLAUS-DIETER
IPC: B65D51/20
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlusskappe (1) für Behältnisse für pharmazeutische Zwecke mit Schleusenfunktion und verbesserter Haltekraft und Dichtigkeit. Die erfindungsgemäße Kappe besteht aus einen Kappenkörper (2) auf, in der zumindest eine Durchstecköffnung (24) vorliegt unter der sich jeweils ein selbstverschließenden Fluidport befindet. Die stabilisierte Membran verhindert ein Kippen/Schiefstellen und Verdrehen der Scheibe in der Kappe beim Einstechen des Dorns. Einer Leckage am Kappenmantel wird vorgebeugt. Die ausbalancierte Geometrie der elastischen Dichtscheibe erhöht die Rückstellkraft und die Schließkraft und verbessert damit die Dichtigkeit und Haltekraft bei liegendem Spike und nach dessen Entfernung. Durch die modulare Ausführung der Membranen ist es möglich, mit einer Grundausführung, verschiedene Verschlusskappen entsprechend des Anwendungsfalles anzupassen und abzustimmen.
Patent DE-102016003437-A1 (DE)
Title: Chinesisches Medikament zur Prophylaxe gegen Influenza
Inventor: LANPING LIU
IPC: A61P31/16
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein chinesisches Medikament für Influenza-Prophylaxe, welches nach Gewichtsteilen umfasst: Portulak 20–30, Aloe 10–20, Radix Paeoniae rubra 10–20, Salvia miltiorrhiza 4–10, Gingko-Frucht 4–10, Lackporling 4–8, Chinesische Engelwurz 3–6. Das in der vorliegenden Erfindung bereitgestellte chinesische Medikament für Influenza-Prophylaxe ist insbesondere zum Hemmen aller Arten von Influenza wirksam und kann vorab eingenommen wirksam Influenza verhindern, ferner weist die vorliegende Erfindung auch die zusätzliche technische Wirkung des Linderns von Schmerz, der Entgiftung und der Deferveszenz auf. Bei der Einnahme des erfindungsgemäßen Medikaments gibt es keine Nebenwirkungen. Zum Erreichen einer besseren prophylaktischen Wirkung eignet es sich für einen langfristigen Gebrauch des Medikaments in Influenza-Jahreszeiten, um eine bessere prophylaktische Wirkung zu erzielen.
Patent DE-102016003659-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für Strahlarbeiten
Inventor: FALCH ACHIM
IPC: B08B3/02
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für Strahlarbeiten an einer Oberfläche mittels einer Strahleinheit, insbesondere zum Anschluss an ein Hochdruckreinigungsgerät, mit einer Halteeinrichtung, die eine Aufnahme für eine Strahleinheit aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Vorrichtung eine Verschiebeeinrichtung zur insbesondere motorischen Verschiebung der Halteeinrichtung in wenigstens einer Richtung aufweist, und/oder dass die Strahleinheit eine Oszillationseinrichtung zur oszillierenden Bewegung der Strahleinheit und/oder einer Düse der Strahleinheit aufweist, und/oder dass die Strahleinheit eine Schwenkeinrichtung zum Verschwenken der Strahleinheit und/oder einer Düse der Strahleinheit aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bearbeitung einer Oberfläche, insbesondere zur Durchführung von Strahlarbeiten an der Oberfläche, mittels einer Vorrichtung. Erfindungsgemäß ist bei dem Verfahren vorgesehen, dass die Vorrichtung eine verschiebbare und/oder schwenkbare Strahleinheit aufweist, wobei, sowohl eine Abgabe eines Strahlmittels durch die Strahleinheit als auch eine Verschiebung und/oder Verschwenkung der Strahleinheit durch einen gemeinsamen Bedienungsschritt aktiviert werden und/oder dass die Bearbeitung abschnittsweise erfolgt, wobei nach der Bearbeitung eines Teilabschnitts und vor der Bearbeitung des nächsten Teilabschnitts die Vorrichtung um eine Vorschubstrecke bewegt wird, wobei die Vorschubstrecke durch eine Wegstreckenbegrenzungseinrichtung begrenzt wird, und/oder wobei die Bewegung der Vorrichtung jeweils nach einer Freigabe einer Wegstreckenbegrenzungseinrichtung erfolgt.
Patent DE-102016014815-A1 (DE)
Title: Zählereinrichtung, Zählersystem und Verfahren zum Betrieb einer Zählereinrichtung
Inventor: SCHLOSS EDGAR VOM
IPC: G01M3/40
Filed: 2016-12-13
Abstract: Zählereinrichtung (2) für eine eine durch ein Fluid transportierte Wärmenergie und/oder einen Fluiddurchfluss angebende Messgröße zum Anschluss an eine das Fluid führende Rohrleitung (3), wobei die Zählereinrichtung (2) eine Messeinrichtung (11) zur Messung der Messgröße aufweist, wobei die Zählereinrichtung (2) ferner eine Leckagedetektionseinrichtung (12) für die Rohrleitung (3) aufweist, welche umfasst:
 ein Anschlussmittel (15) zum Anschluss an eine seitens der Rohrleitung (3) vorgesehene elektrisch leitende Leckagedetektionskomponente,
 ein wenigstens einen elektrischen Kennwert der Leckagedetektionskomponente messendes Messmittel (14), und
 eine Steuereinrichtung (13), die zur Detektion eines Lecks durch Auswertung der Messdaten des Messmittels (14) und zur Durchführung wenigstens einer Maßnahme bei Detektion eines Lecks ausgebildet ist.
Patent DE-102016104465-A1 (DE)
Title: Flachleuchte
Inventor: UFERMANN HELMUT
IPC: F21V15/01
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Flachleuchte umfassend ein Leuchtengehäuse 2 mit einer einem Baukörper zugesandten Leuchtengehäuseoberseite, die eine Gehäuseebene definiert, sowie einer Leuchtengehäuseunterseite umfassend eine Lichtaustrittöffnung ausgebildet zum Austritt eines Direktlichtstroms zur direkten Ausleuchtung einer Sehaufgabe. Das Leuchtengehäuse 2 ist zudem ausgebildet zur Aufnahme eines Direktleuchtmittels, das den durch diese erzeugten Direktlichtstrom über ein optisches System direkt auf die Sehaufgabe abstrahlt, und zudem eine Indirektlichtquelle aufweist, welche einen dem Direktlichtstrom entgegen strahlenden Indirektlichtstrom zur Erzeugung einer Indirektbeleuchtung aufweist. Schließlich ist auf der Leuchtengehäuseoberseite ein Geräteträger 4 zur Aufnahme weiterer Leuchtenkomponenten angeordnet. Zur Optimierung bzw. Reduzierung der Bauhöhe wird vorgeschlagen, dass das Leuchtengehäuse 2 als Flachgehäuse ausgebildet ist, welches eine deutlich höhere Breite als Höhe aufweist, dass das Leuchtengehäuse 2 auf der Leuchtengehäuseoberseite einen Montagekanal 2.2 umfasst, und dass der Montagekanal 2.2 ausgebildet ist zur teilweisen Aufnahme des Geräteträgers 4.
Patent DE-102016105146-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kopf-oben-Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Farbwertanpassung, Kopf-oben-Anzeigevorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KUNTZE DANIEL
IPC: G09G5/02
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kopf-oben-Anzeigevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), bei welchem mittels einer bildgebenden Einheit (3) ein Bild erzeugt wird und das Bild zum Bereitstellen einer virtuellen Anzeige (10) auf ein Anzeigeelement (7), welches eine semitransparente Spiegelfläche aufweist, projiziert wird, wobei zum Erzeugen des Bilds mittels einer Steuereinrichtung (4) anhand von Bilddaten, welche eine Zuordnung von Farbwerten zu jeweiligen Bildpunkten der bildgebenden Einheit (3) beschreiben, für jeden der Bildpunkte ein Ansteuersignal bestimmt wird und jeder der Bildpunkte mit dem bestimmten Ansteuersignal angesteuert wird, wobei mittels der Steuereinrichtung (4) in Abhängigkeit von zumindest einer vorbestimmten Bedingung diejenigen Bildpunkte ausgewählt werden, welchen ein vorbestimmter Farbwert zugeordnet ist, für die ausgewählten Bildpunkte ein korrigiertes Ansteuersignal bestimmt wird und die ausgewählten Bildpunkte jeweils mit dem korrigierten Ansteuersignal angesteuert werden.
Patent DE-102016108050-A1 (DE)
Title: Kenterschäkel
Inventor: STUKENBERG TILL
IPC: F16G15/04
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kenterschäkel (100) für Ankerketten, wenigstens umfassend zwei miteinander koppelbare Halbelemente (10) und ein zwischen den Halbelementen (10) einsetzbares Koppelsteinelement (20), wobei die Halbelemente (10) jeweils eine J-förmige Konfiguration aufweisen, bei der am Ende eines kurzen Verbindungsschenkels (12) eine Außenverzahnung (12.1) mit mehreren parallelen Verzahnungsebenen ausgebildet ist und bei der am Ende eines langen Verbindungsschenkels (11) eine Aufnahmekammer (16) ausgebildet ist, die eine Innenverzahnung (16.1) mit mehreren parallelen Verzahnungsebenen besitzt, in welche die Außenverzahnung (12.1) des kurzen Verbindungsschenkels (12) eingreift, und wobei die Verbindungsschenkel (11, 12) über eine gekrümmte Spange (13) miteinander verbunden sind. Außerdem ist die Aufnahmekammer (16) im langen Schenkel (11) oberhalb der Stirnseite der Außenverzahnung (12.1) des kurzen Schenkels (12) und/oder oberhalb der obersten, zur Spange (13) weisenden Verzahnungsebene der Innenverzahnung (16.1) durch einen Hohlraum (17) erweitert.
Patent DE-102016108744-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung einer Rohrwand oder eines sonstigen Werkstücks
Inventor: HENNIG THOMAS
IPC: G01N29/04
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Untersuchung eines Werkstücks, wobei die Vorrichtung einen Träger; mindestens einen Sendeempfänger, der auf dem Träger angeordnet ist; und eine Schutzvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, den mindestens einen Sendeempfänger gegen Verschmutzung zu schützen, umfasst. Ebenso betrifft die Erfindung ein System zur Untersuchung eines Werkstücks mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102016110267-A1 (DE)
Title: Korbsegment zur Erntegutabscheidung
Inventor: BUSSMANN JENS
IPC: A01F12/26
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Korbsegment (6) für einen Mähdrescher (1), das zum Abscheiden von Erntegut (2) vorgesehen ist, sich in eine Umfangsrichtung (65) bogenförmig um eine Korbachse (53) erstreckt, und mehrere Fingerleisten (62) umfasst, wobei die Fingerleisten (62) jeweils eine Querleiste (67) aufweisen, wobei sich die Querleisten (67) jeweils in einer Erstreckungsrichtung (70) parallel zur Korbachse (53) erstrecken, und wobei an den Querleisten (67) jeweils mehrere Finger (63) angeordnet sind. Dabei sind die Finger (63) im Querschnitt bogenförmig ausgebildet, und/oder die Querleisten (67) in der Erstreckungsrichtung (70) weisen eine Wellenform (74) auf.
Patent DE-102016111193-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von verdampftem Kraftstoff
Inventor: OKAZAKI KAZUYA
IPC: F02D41/02
Filed: 2016-06-20
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Verarbeitung von verdampftem Kraftstoff weist Folgendes auf: einen Kraftstofftank (80) zum Aufnehmen von Kraftstoff, der einem Verbrennungsmotor (10) zugeführt wird; ein Spülrohr (72), das einen oberen Raum in dem Kraftstofftank (80) mit einem Einlasssystem des Verbrennungsmotors (10) verbindet; ein elektromagnetisches Ventil (74), das an dem Spülrohr (72) angebracht ist und das das Spülrohr (72) öffnet und schließt; ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Detektionsmodul (19A) zum Detektieren eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses eines in dem Verbrennungsmotor (10) verbrannten Luft-Kraftstoff-Gemisches in Abhängigkeit von einer Sauerstoffkonzentration in dem von dem Verbrennungsmotor (10) abgegebenen Abgas; und ein Steuermodul (50, 51) zum Steuern des Öffnens und Schließens des elektromagnetischen Ventils (74) auf der Basis eines Betriebszustands des Verbrennungsmotors (10). Das Steuermodul (50, 51) steuert mindestens eines von einem Ventilöffnungszyklus, einer Ventilöffnungsdauer und einem Ventilöffnungsausmaß des elektromagnetischen Ventils (74) auf der Basis eines von dem Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Detektionsmodul (19A) beim Öffnen des elektromagnetischen Ventils (74) erfassten Änderungswerts des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses.