baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3107388-C2 (DE)
Title: Elektrische Mastleuchte
IPC: F21V17/12
Filed: 1981-02-27
Granted: 1985-03-21
Abstract: Um bei einer elektrischen Mastleuchte, bestehend aus einem schalenförmigen Tragteil für die elektrische Ausrüstung nebst Lampenfassung und Lampe, sowie einer das Tragteil zu einer vollen Kugelform ergänzenden Glaskugel eine nahezu unsichtbare, mittels Werkzeug betätigbare Befestigung zu erzielen, ist vorgesehen, daß die Glaskugel (2) einen parallel zur Trennebene von Glaskugel (2) und Tragteil (1) verlaufenden Kragen (2 ↑a) und daran anschließend einen weiteren, etwa rechtwinklig zum Tragteil (1) hin verlaufenden Kragen (2 ↑b) trägt, daß im Tragteil (1) ein die Glaskugel (2) zum Tragteil (1) konzentrisch ausrichtendes Halteteil (3 ↑a) gehaltert und ein weiteres parallel zur Trennebene nach radial innen zum Kragen (2 ↑b) verstellbares Halteteil (5) innerhalb des Tragteiles (1) angeordnet ist, welches durch ein das Tragteil (1) durchgreifendes Stellglied (6, 7) betätigbar ist, wobei in der Montagelage beide Halteteile (3 ↑a, 5) von außen am Kragen (2 ↑b) der Glaskugel (2) anliegen.
Patent DE-3124715-C2 (DE)
Title: Gewindeschneidkopf für rohrförmige Werkstücke
IPC: B23G1/22
Filed: 1981-06-24
Granted: 1984-06-28
Abstract: Schneidkopf für Werkzeugmaschinen, insbesondere zum Gewindeschneiden, bestehend aus zwei relativ zueinander verdrehbaren ringförmigen Platten mit einer zentralen Öffnung durch welche sich das zu bearbeitende Werkstück erstreckt. Zwischen den Platten sind Schneidwerkzeuge derart gehalten, daß diese sich bei einer Relativverdrehung der Platten zueinander in radialer Richtung verschieben. Die Rückziehbewegung der Schneidwerkzeuge bewirkt ein Hebel, der schwenkbar mit einer der Ringplatten verbunden ist, sich bis in die zentrale Öffnung der Ringplatten erstreckt und in einen Vorsprung an der anderen Platte eingreift.
Patent DE-3138537-C2 (DE)
Title: Druckregler für die Druckluftbremsanlage von Kraftfahrzeugen
IPC: B60T17/18
Filed: 1981-09-28
Granted: 1985-05-15
Abstract: Ein Druckregler für die Druckluftbremsanlage von Kraftfahrzeugen besitzt einen Steuerkolben (8) und einen Schaltkolben (27) sowie eine einstellbare Feder (11) für den Sollwert zum Abschalten der Lastlaufphase und dem Einschalten der Leerlaufphase. Um Zwitterstellungen zu vermeiden und im Bereich des Steuerkolbens (8) nur ein bewegliches Teil zu haben, mit dem ein exaktes Schalten auch bei höheren Drücken (20 bar) gewährleistet ist, ist der Steuerkolben (8) als ein hülsenförmiger axial geschlossener Steuerschieber (9) ausgebildet, dessen dem Schaltkolben (27) zugekehrtes Teil an oder in einem Vorsprung (15) des Gehäuses geführt und dort das Einlaßventil (16, 17) gebildet ist, während der dem Federraum (10) zugekehrte Teil des Steuerschiebers (9) an oder in einer im Gehäuse (1) axial verstellbar angeordneten Büchse (20) gelagert und dort das Auslaßventil (18, 19) oder eine Drossel gebildet ist.
Patent DE-3203688-C2 (DE)
Title: Organosilanester
IPC: C07F7/18
Filed: 1982-02-04
Granted: 1985-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung behandelt neue Organosilan ester, die sich durch die Formel Y-(CH ↓2) ↓nSi(CH ↓3) ↓pX ↓mZ ↓3 ↓- ↓( ↓m  ↓  ↓p ↓) kennzeichnen lassen. In dieser Formel steht Y entweder für eine gegebenenfalls substituierte Aminogruppe oder für den Mercaptorest oder für den Rest  (Formel)  Der Rest X steht für eine Alkoxygruppe mit 1 bis 4 C-Atomen und der Rest Z für einen Glykoletherrest. Der Index n kann die Zahlenwerte 1 bis 3 annehmen, m kann 0 oder 1 und p kann 0 oder 1 oder 2 sein mit der Bedingung, daß m + p    2 ist. Die neuen Silane ergeben sehr stabile Hydrolysate und zeigen gute haftungsverbessernde Eigenschaften; sie eignen sich deshalb besonders gut zum Einsatz in Dichtungsmassen.  l-Istwertes und des um eine definierte Zeitspanne verzögerten Ankerstrom-Istwer
Patent DE-3211999-C2 (DE)
Title: Behälter zum Entnehmen von Proben aus einer Metallschmelze
IPC: G01N1/14
Filed: 1982-03-31
Granted: 1986-07-10
Abstract: Die Vorrichtung hat einen Probenahmebehälter aus einem feuerfesten Material. Der Behälter hat einen zylindrischen Abschnitt mit einem kleinen Durchmesser und einen zylindrischen Abschnitt mit großem Durchmesser. Die Abschnitte sind koaxial aneinander angeschlossen und stehen in gegenseitiger Verbindung. Sie sind evakuiert und abgedichtet. Das freie Ende des zylindrischen Abschnitts mit kleinem Durchmesser ist mit einem Abschnitt versehen, der so verdünnt ist, daß er durch Wärme und Druck des geschmolzenen Metalls bricht, wenn der Behälter in das geschmolzene Metall eingetaucht wird. Die Vorrichtung kann ein den Probenahmebehälter umschließendes Schutzrohr aufweisen.
Patent DE-3214649-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Vergasung von festem, teilchenförmigem, kohlenstoffhaltigem Brennstoff
IPC: C10J3/54
Filed: 1982-04-21
Granted: 1992-03-12
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Vergasung von festem kohlenhaltigen Material in einem Wirbelschichtreaktor, wobei in den im oberen Teil des Reaktors austretenden Gasen enthaltene feste Partikel abgeschieden und in den unteren Teil des Reaktors zurückgeführt werden. Dem unteren Teil des Reaktors wird sauerstoffhaltiges Gas zugeführt, und das von den Gasen getrennte nicht reagierte kohlenhaltige Material im unteren Teil des Reaktors oxydiert wird. Kohlenhaltiges Material wird einer oberhalb der Oxydationszone befindlichen sauerstofffreien Zone aufgegeben, und das kohlenhaltige Material wird durch die aus dem unteren Teil des Reaktors emporsteigenden heißen Gase und Partikel pyrolysiert und reduziert.
Patent DE-3217662-C2 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungsvorrichtung für die Kupplung von Kraftfahrzeugen
IPC: F16D48/06
Filed: 1982-05-11
Granted: 1985-11-07
Abstract: Eine hydraulische Betätigungsvorrichtung für die Kupplung von Kraftfahrzeugen weist einen an der Kupplung angreifenden Kupplungsnehmer und einen über eine Leitung damit verbundenen, an dem Kupplungspedal angreifenden Kupplungsgeber auf, der als Hydraulikzylinder (30) mit einem darin geführten ersten Kolben (31) ausgebildet ist. Die Kolben stange weist eine kraftschlüssig an dem Kupplungspedal angreifende Schaltstange auf. Neben dem ersten Kolben (31) ist ein an diesem in der Ruhelage lose anliegender zweiter Kolben (32) vorgesehen und mündet eine Zuführöffnung (33) zwischen den beiden Kolben (31, 32) für die Hydraulikflüssigkeit.
Patent DE-3331078-C2 (DE)
Title: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsblatt und Verfahren zu dessen Herstellung
IPC: B41M5/30
Filed: 1983-08-29
Granted: 1985-10-10
Abstract: Es wird ein wärmeempfindliches Aufzeichnungsblatt beschrieben, das in der Farbbildungsschicht einen basischen farblosen oder schwach farbigen chromogenen Farbstoff und mindestens eine monophenolische 4-Hydroxyphenylverbindung, die unter Farbbildung mit dem chromogenen Farbstoff umgesetzt wird, und mindestens ein p-substituiertes Benzoesäuremetallsalz oder o-Benzoylbenzoesäuremetallsalz einer bestimmten Formel enthält. Das erfindungsgemäße Aufzeichnungsblatt weist eine geringere Verschmutzung des Weißgrades des Hintergrundes bei anhaftenden Ölmaterialien, ein stabiles Farbbild und eine gute Stabilität des Weißgrades des Hintergrundes bei hoher Luftfeuchtigkeit auf.
Patent DE-3331455-C2 (DE)
Title: Elektrophotographisches Kopiergerät mit einem hin- und herbewegbaren Vorlagentisch
IPC: G03G15/04
Filed: 1983-08-31
Granted: 1986-04-17
Abstract: Das Bilderzeugungsgerät hat Federkupplungen (132, 134) zur Übertragung einer Antriebskraft zu einer Kette (106) durch selektive Ansteuerung, wodurch ein Vorlagentisch (10) entsprechend dem Antrieb der Kette (106) mit hoher oder niedriger Geschwindigkeit bewegt werden kann. Während einer Vorwärtsbewegung des Vorlagentisches (10) wird eine Belichtungslampe eingeschaltet, wodurch ein dem Muster auf der Vorlage entsprechendes elektrostatisches Bild auf einer fotoleitenden Trommel ausgebildet wird. Eine Entwicklungsrolle entwickelt dieses Bild durch Verwendung eines Toners in einem Tonerbehälter. Eine Übertragungsladevorrichtung überträgt das so entwickelte Bild auf ein durch ein Paar Ausrichtrollen herangeführtes Kopierblatt. Das Bilderzeugungsgerät weist einen Mikrocomputer auf zur Steuerung der Federkupplungen (132, 134) über Solenoide (140, 142). Der Mikrocomputer liefert ein Treibersignal zur Betätigung der Federkupplung (134) zu dem Solenoid (142), während die Antriebskraft zu der Kette (106) über die Federkupplung (132) übertragen wird.
Patent DE-3415654-C2 (DE)
Title: Schlagbohreinrichtung
IPC: B23B31/02
Filed: 1984-04-27
Granted: 1986-11-06
Abstract: Das von einer Schlagbohrspindel (1) drehschlüssig angetriebene Bohrfutter (2) besitzt einen axialen Durchgang (5), durch den hindurch die Schlagwirkung von der Schlagbohrspindel (1) auf das Ende des im Bohrfutter (2) zwischen zentrisch verstellbaren Futterbacken (6) gehaltenen Bohrers übertragbar ist. Das Bohrfutter (2) ist axial verschieblich auf der Schlagbohrspindel (1) geführt. Der Verschiebungsweg ist in Richtung nach vorn zum Bohrer hin durch einen Anschlag begrenzt, der seitens der Schlagbohrspindel (1) von einem daran vorgesehenen Bund (42) und seitens des Bohrfutters (2) von einer die Schlagbohrspindel (1) umgebenden Ringschulter (40) im Futterkörper (12) gebildet. Der Bund (42) und die Ringschulter (40) kommen beim Anschlag mit ihren einander zugewandten Stirnflächen großflächig aneinander zur Anlage.
Patent DE-3529612-C2 (DE)
IPC: B41F21/10
Filed: 1985-08-19
Granted: 1990-01-18
Abstract: A resilient sheet gripper for a sheet-fed rotary printing press having a gripper finger resiliently connected to a clamping member secured to a gripper shaft is provided including prestressed spring strips for connecting the gripper finger to the clamping member with each spring strip having articulation points disposed along a line passing substantially through the axis of the gripper shaft.
Patent DE-4128260-C2 (DE)
Inventor: WACHTEL URSULA DR
IPC: A23L33/16
Filed: 1991-08-26
Granted: 1995-09-14
Abstract: PCT No. PCT/EP92/01966 Sec. 371 Date Jun. 25, 1993 Sec. 102(e) Date Jun. 25, 1993 PCT Filed Aug. 26, 1992 PCT Pub. No. WO93/03633 PCT Pub. Date Mar. 4, 1993.The invention pertains to a process for preparing a phenylalanine-free dietetic product comprising L-amino acids, and optionally comprising carbohydrates, minerals, trace elements and/or vitamins, for persons afflicted with phenylketonuria particularly adults, juveniles and pregnant women. The process comprises preparing a wet batch by dispersing in water the L-amino acids, some or all of the optional components, and at least one fatty material as an emulsifier, after which the wet batch is spray-dried. The spray-dried wet batch is then mixed with additional vitamins and/or carbohydrates and at least one fatty material as a separation agent to produce a mass. The mass thus produced is processed into cores for dragees or tablets, and the dragee or tablet cores are provided with coatings or dragee covers. The dietetic product is used as a nutrition supplement.
Patent DE-4307749-C2 (DE)
Inventor: GALSTERER WOLFGANG
IPC: C09J7/20
Filed: 1993-03-11
Granted: 1998-12-03
Abstract: PCT No. PCT/EP94/00761 Sec. 371 Date Feb. 8, 1995 Sec. 102(e) Date Feb. 8, 1995 PCT Filed Mar. 11, 1994 PCT Pub. No. WO94/20944 PCT Pub. Date Sep. 15, 1994Described is a sheet of labels made from label material composed of non-sticky substrate material, an intermediate adhesive layer and top material, the surface area of the top material being smaller than that of the substrate to the extent that the edges of the substrate material project out on all sides of the sheet beyond the edges of the top material. A sheet of this kind prevents particles of adhesive from being transferred to parts of machines in an installation in which the sheets are further processed, irrespective of which side is used to draw the sheet into the processing installation.
Patent DE-4345258-C2 (DE)
Title: Servo-controller with motor and position indicator
Inventor: TSUTSUMI SEISUKE
IPC: G05B19/4062
Filed: 1993-10-27
Granted: 2003-01-23
Abstract: The servo-controller has a primary voltage source (22), and a data transmission cable. One end of the cable is connected to a position indicator (110) and the other end of the cable is connected to a control device (114). An emergency voltage source (23) is included for the position indicator and the control device. A power outage indicator (101, 103) is provided. When a power outage occurs, the power failure indicator activates a switch which allows transmission of data along a path (43) supplied by the emergency power source. Parallel-to-series and series-to-parallel converters are provided, and these help to determine whether or not the cables (38, 30, 42, 43) are connected correctly.
Patent NL-1005016-C2 (NL)
Title: Press machine for processing discrete electronic components
Inventor: JANSEN FRANS GERHARD
IPC: B30B1/14
Filed: 1997-01-16
Granted: 1998-07-20
Abstract: The machine includes a press frame (1), two ram blocks (2,3) and the drive systems for the blocks. The ram blocks can move linearly toward or away from each other. The ram blocks have individual coupling systems between them and the drive source. The drive source is a linear electric motor. The coupling systems include rack and pinion gears and interlocking lever systems.
Patent NL-1005437-C2 (NL)
Title: Detachable towing-bar for vehicle esp. for passenger car
Inventor: BIELEVELD FRANS
IPC: B60D1/52
Filed: 1997-03-05
Granted: 1998-04-10
Abstract: The play-free tensioned attachment is achieved by virtue of the fact that at the end of the lower-side of the ballrod a tensioning-part is pushed radially outwards with respect to axis of the ballrod by a wedge-shaped slide-head of a sliding-part which can be displaced along its axis. The tensioning-part pushes against the internal surface at the lower-side of the rectangular cross-sectioned closed attachment-housing, thereby pushing the ballrod upwards until an inclined surface situated on the upper rear-surface of the ballrod interacts with a corresponding inclined surface situated at the rear-end upper-side of the housing. The inclination of the previously mentioned contact-surfaces is such that the ballrod is pulled rearwards, causing the first-mentioned two contact-surfaces on the ballrod to be tensioned against the corresponding contact surfaces which are located on the front-end of the housing.
Patent NL-1014771-C2 (NL)
Inventor: ZEIST JOHN VAN
IPC: E04B7/10
Filed: 2000-03-28
Granted: 2001-10-01
Abstract: A covering structure with a roof part, a central top line of which extends from a first extremity of the roof part to a second extremity of the roof part, and wherein the roof part extends downwards on both sides of the central top line to a base plane, a roof edge of the roof part extending from the central top line to the base plane such that in top plan view the roof edge extends according to a boundary line from one of the extremities of the central top line to an end point of the roof part, wherein, in top plan view, the angle included by the boundary line and the top line is less than 90 DEG , and wherein the roof edge is located in a side plane defined by the boundary line and directed perpendicularly to the base plane, provided with a connecting part arranged between one of the extremities and the end point of the roof part. <IMAGE>
Patent NL-1014809-C2 (NL)
Title: Installation for hydraulic deposit of slurry at location beneath water level comprises slurry feed pipe, at end of which is speed reduction unit allowing slurry to discharge at reduced speed
Inventor: LOMAN GERARDUS JOHANNES ANTONI
IPC: E02D15/10
Filed: 2000-03-31
Granted: 2001-10-19
Abstract: The installation for the hydraulic deposit of slurry at a location beneath water level (17) comprises a slurry feed pipe (2b), at end of which is a speed reduction unit (4) allowing slurry to discharge at a reduced speed. The speed reduction unit is provided with at least one axial inlet and radial outlets and is capable of activating a water jet.  The inlet pipe has at least one narrowed formation, preferably funnel-shaped. The speed reduction unit is provided with a circular under plate beneath the inlet.
Patent NL-1018323-C2 (NL)
Title: Search system to find web-site address - URL - when searcher keys in character string such as telephone number, company name, postcode etc.
Inventor: HOEKERT DIEDERICK DIRK
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-06-18
Granted: 2002-12-19
Abstract: The user's computer (1) carries the search program (4). When he keys in a suitable character string, e.g. telephone number, company name, postcode, etc., the search program interrogates a remote computer (2), via the Internet (3). The remote computer (2) has a database (5) which can match such character strings to web addresses.
Patent NL-1018824-C2 (NL)
Title: Door key holder comprises two parts, one fitted to door and other to door jamb, key being stored in holder
Inventor: SLIJKERMAN NICOLAAS JOHANNES
IPC: A47G29/10
Filed: 2001-08-24
Granted: 2003-02-25
Abstract: The door key holder comprises two parts, one fitted to the door and the other to the door jamb. The key is stored in the holder. The key holder (3) is fitted above the combination of the door handle and door lock, partly on the door (1) and partly on the door jamb (2). The door cannot be opened unless the key is taken from its holder. The key holder is designed for use with a magnetic or electronic plastic access card.
Patent NL-1020171-C2 (NL)
Inventor: MASSEE JOHAN
IPC: B21D22/14
Filed: 2002-03-13
Granted: 2003-09-16
Abstract: An aspect of the present invention relates to a method and a forming machine for working a workpiece, for example by deforming it or fixing it in another workpiece, in which the workpiece is fitted over a mandrel, at least a part of the mandrel is expanded so as to fix the workpiece, the workpiece and at least one tool, such as a forming roller, are rotated about an axis relative to each other and the workpiece is worked by means of said tool. The mandrel includes a stop adapted to engage the workpiece to obtain a desired axial position on the mandrel.
Patent NL-1021845-C2 (NL)
Title: Combination of root holder and foot, used for growing plants in greenhouses, has root holder held in position by seat on foot
Inventor: ZANTEN EVERT VAN
IPC: A01G9/04
Filed: 2002-11-05
Granted: 2004-05-07
Abstract: The foot (1) has a seat (4) for the root holder (7), e.g. plant pot, so that a fixed connection is provided between the foot and seat with respect to movement in the horizontal direction.  An Independent claim is also included for the use of the combination for growing plants, in which the plants are first of all allowed to grow inside the root holder without the foot and then root holder with the plants inside is connected to the foot and the plants are allowed to grow further.
Patent NL-1024634-C2 (NL)
Title: Roof ladder for supporting personnel and/or goods during work operations on a roof provided with laths for roof tiles
Inventor: DUIJN PAULUS FRANCISCUS
IPC: E06C1/36
Filed: 2003-10-28
Granted: 2005-05-02
Abstract: The roof ladder is for supporting personnel and/or goods during work operations on a roof provided with laths for roof tiles. The roof ladder comprises support devices to carry a support plate onto the roof for carrying persons and/or goods. The support devices are components for their fixture to the roof laths where there are no tiles located. The ladders (1) are suspended by hooks (12,25), which are displaceable along connectors parallel to a second support component on roof beams (3) and suspend two ladders (5) on roof laths (31).
Patent NL-1025268-C2 (NL)
Title: Lift for e.g. cars, has counterweight with weight specifically chosen in relation to weight of lifting cage and maximum lift load
Inventor: WOLTERS LAURENTIUS GERARDUS JO
IPC: B66B17/12
Filed: 2004-01-16
Granted: 2005-07-19
Abstract: The lift (1) has a counterweight (5) whose weight is equal to the weight of the lifting cage (2) multiplied by ca. 30-70 % of the maximum weight of the load (V) which can be lifted. The counterweight preferably has a weight approximately equal to the weight of the cage multiplied by half the maximum load.
Patent NL-1028417-C2 (NL)
Title: Extractor for removing organs from body, has unfolding, closure and compression devices for holder intended to be placed around organ
Inventor: JANSEN ANTON
IPC: A61B17/00
Filed: 2005-02-25
Granted: 2006-09-06
Abstract: The extractor (1) comprises an elongated support (2) with a holder (4) at its distal end (3), an unfolding device for moving the holder from a position oriented in the support length direction into an unfolded position with an open mouth (6) for placing around the body part to be extracted, a closure device for moving the holder from the unfolded position into a folded-away position with a closed mouth and a compression device for moving the holder from the folded-away position into a closed position oriented in the support length direction. The holder is a flexible bag (12). The unfolding device comprises springs extending away from the distal end of the support in the support length direction, the free ends of the springs acting in the radial outward direction. The closure device comprises a wire. The compression device comprises arms extending away from the distal end of the support in the support length direction and movable in the radial direction. An independent claim is also included for an extractor comprising an elongated support with a holder at its distal end, the holder having a mouth facing away from this end of the support, and this mouth can be opened or closed using a closure device. In the closed position the mouth can be moved along the inside wall of the holder until it is inside the support, forming a barrier.
Patent NL-1028561-C2 (NL)
Inventor: NIEUWELAAR ADRIANUS JOSEPHES V
IPC: A22C21/00
Filed: 2005-03-17
Granted: 2006-09-20
Abstract: The invention relates to a method and device for processing carcass parts of slaughtered poultry, a carcass part comprising at least part of a body and at least part of a wing, comprising bone, capsule in the vicinity of the elbow joint and meat that is naturally present. The invention makes use of a conveyor device having at least one carrier and a conveyor path, the at least one carrier being displaceable in a conveying direction along the conveyor path and being designed to carry a carcass part. Use is also made of a wing processing station disposed along the conveyor path. With the aid of the conveyor device, a carcass part is fed to the wing processing station, which carcass part is processed in the wing processing station while the carcass part is carried by the carrier In the wing processing station, at least one bone belonging to the upper or lower member of the wing is exposed over part of its length in the vicinity of the elbow, resulting in the preparation of a tulip, while the upper member of the wing is still attached to the body.
Patent NL-1028989-C2 (NL)
Title: Unloading machine with conveyor for e.g. sea container, has load item gathering station for forming pallet layer and stacking station for transferring this layer onto pallet
Inventor: SCHENNING JOZEF GERHARDUS HENR
IPC: B65G61/00
Filed: 2005-05-09
Granted: 2006-11-13
Abstract: The machine frame (2) has a gathering station at a distance from the distal end (4) of the conveyor (3) for forming the load items (A) into a pallet layer (D). The station has a stop (9) for the units when they are transported by the conveyor from its distal end to its proximal end in a first direction (B) and it also has a stop for the gathered items when they are transported in a second direction at right angles to the first direction. The frame also includes a stacking station for transferring the pallet layer (D) onto a pallet (E). The conveyor is a driven one and at least part of it can be positioned inside the container.