baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010011865-U1 (DE)
Title: Palettenfuß zur Befestigung an einem Transporthilfsmittel, Transportvorrichtung mit einem Palettenfuß sowie Transportset zum Zusammenbau einer Transportvorrichtung
IPC: B65D19/40
Filed: 2010-08-17
Abstract: Palettenfuß (100) zur Befestigung an einem Transporthilfsmittel, insbesondere zur Befestigung an einer Transportplatte (301) oder einer Transportverpackung (201), dadurch gekennzeichnet, dass  – der Palettenfuß (100) zumindest teilweise aus Kunststoff besteht und  – der Palettenfuß (100) dazu ausgebildet ist, bei einer Befestigung an einer Unterseite des Transporthilfsmittels (201, 301) im befestigten Zustand zusammen mit dem Transporthilfsmittel (201, 301) eine von einer Hubeinrichtung eines Flurförderzeugs unterfahrbare Transportvorrichtung (200, 300) zu bilden.
Patent DE-202010012747-U1 (DE)
Title: Kabelsharing-Adapter 1/4
IPC: H01R24/00
Filed: 2010-09-20
Abstract: Adapter, der es ermöglicht vier Geräte unabhängig voneinander durch eine strukturierte Verkabelung zu schalten, dadurch gekennzeichnet dass er eine vollbeschaltete achtpolige Buchse als Ein-/Ausgang (5) und vier zweipolig mittig beschaltete Buchsen (1), (2), (3), (4) besitzt.
Patent DE-202010014022-U1 (DE)
Title: Wechseleinrichtung für Schneidwerkzeuge an Maschinen zur Verarbeitung von bahnförmigen Materialien
IPC: B26D7/26
Filed: 2010-10-08
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Wechsel von Schneidwerkzeugen in Rollenschneidmaschinen, dadurch gekennzeichnet dass  – die Schneidwerkzeugwechseleinrichtung ein neues Werkzeug aus einem Magazin entnimmt, gegen das verschlissene austauscht und dieses in einen Abfallbehälter ablegt.  – die Schneidwerkzeugwechseleinrichtung unabhängig von den Schneidwerkzeugaufnahmen bewegt werden kann
Patent DE-202010015520-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem mit Toleranzausgleich
IPC: F16B2/16
Filed: 2010-11-18
Abstract: Verbindungssystem, aufweisend Befestigungsmittel (1a; 1b) zur Anordnung an Einzelteilen, welche sich zu einer eine Schnittstelle bildenden Baugruppe verbinden lassen, wobei die Befestigungsmittel (1a; 1b) mittels einer reversiblen Verbindung miteinander verbunden sind und zumindest eines der die Verbindung (2) bildenden komplementären Verbindungsmittel (2a; 2b) an einer Grundplatte (20) angeordnet ist und/oder mit dieser Grundplatte (20) eine Einheit bildet, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung eines vertikalen Toleranzausgleichs an dem Verbindungssystem zumindest eine Grundplatte (20) der komplementären Verbindungsmittel (2a; 2b) in einer Führung (10) eines Befestigungsmittels (1a; 1b) des Verbindungssystems in einer Ebene (3) stufen- und richtungslos verschieblich gelagert ist.
Patent DE-202010018043-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines Schaltnetzteils mit Synchrongleichrichter
IPC: H02M3/335
Filed: 2010-02-23
Abstract: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines Schaltnetzteils, wobei das Schaltnetzteil (1) einen Transformator (10) zur Übertragung elektrischer Leistung von einer Primärseite auf eine Sekundärseite, eine Schalteinheit (11) zum Schalten eines Ansteuerstroms zur Ansteuerung der Primärseite des Transformators (10) entsprechend einer Schaltfrequenz, eine Transformator-Steuereinheit (12) zur Steuerung der Schaltfrequenz und eine Gleichrichterschaltung (13) mit zwei Transistoren zur Gleichrichtung einer an der Sekundärseite des Transformators (10) anliegenden Sekundärspannung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsanordnung eine Gleichrichter-Steuereinheit (31) zur Ansteuerung der zwei Transistoren der Gleichrichterschaltung aufweist, wobei in der Freilaufphase der Gleichrichterschaltung zumindest zeitweise beide Transistoren in leitenden Zustand versetzt werden und unabhängig von der Schaltfrequenz vor Ende der Freilaufphase ein Transistor in nichtleitenden Zustand versetzt wird.
Patent DE-202011003184-U1 (DE)
Title: Ventil zum Verpressen von Injektionsmaterialien
IPC: F16K15/14
Filed: 2011-02-24
Abstract: Ventil zum Einbau in dünne Wandstärken von Hohlkörpern zum Verpressen von Injektionsmaterialien, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer ersten zylinderförmigen Kapsel (1) besteht, in der eine zweite zylinderförmigen Kapsel (5) umgekehrt angeordnet ist, wobei der Boden der zweiten Kapsel (5) nicht aus der ersten zylinderförmigen Kapsel (1) herausragt, dass der Boden der ersten zylinderförmigen Kapsel (1) mittig eine erste Bohrung (2) und der Zylinder der zweiten zylinderförmigen Kapsel (5) durch die Zylinderwand mindestens eine zweite Bohrung (6) aufweist, dass über den Zylinder der zweiten zylinderförmigen Kapsel (5) ein gummieelastischer Zylinder geschoben ist und dass das Einbauventil kürzer ist als die Wandstärke, in die es einzubauen ist.
Patent DE-202011004993-U1 (DE)
Title: Flachdichtung mit kalandrierter Siebgewebelage
IPC: B01D29/05
Filed: 2011-04-07
Abstract: Flachdichtung mit mindestens einer ersten metallischen Lage (1) und einer zweiten metallischen Lage (2) und einer zwischen der ersten und der zweiten metallischen Lage angeordneten dritten Lage (3), wobei die erste Lage (1) mindestens eine erste Durchgangsöffnung (7a) und die zweite Lage (2) mindestens eine zweite Durchgangsöffnung (7b) aufweisen, die senkrecht zur Lagenebene benachbart zueinander angeordnet sind, und die dritte Lage (3) senkrecht zur Lagenebene benachbart zu der ersten und der zweiten Durchgangsöffnung (7a, 7b) keine Durchgangsöffnung aufweist und die erste und die zweite Durchgangsöffnung (7a, 7b) in der Lagenebene überspannt, und wobei die dritte Lage (3) als Sieblage ein Maschenmaterial enthält oder daraus besteht, das aus sich überkreuzenden Maschenfaden (4, 5) unter Ausbildung von Kreuzungen besteht oder diese enthält, dadurch gekennzeichnet, dass für das Maschenmaterial in einem ersten Bereich, der die erste und die zweite Durchgangsöffnung (7a, 7b) in der Lagenebene überspannt, und diese Durchgangsöffnungen (7a, 7b) in der...
Patent DE-202011005435-U1 (DE)
Title: Rollbandantrieb
IPC: A63H19/00
Filed: 2011-04-12
Abstract: Rollband mit Gummiriemen und Konturengleitlager mit Nut die von einem Hauptantriebsrad einer Modelleisenbahnlok den Antrieb an nichtangetriebenen Achsen im Modelleisenbahnbereich weitergibt.
Patent DE-202011101343-U1 (DE)
Title: Montagemechanismus einer LED-Röhre
IPC: F21V14/02
Filed: 2011-05-25
Abstract: Montagemechanismus einer LED-Röhre, der an einem Ende LED-Röhre (10) angebracht ist, wobei der Montagemechanismus aus folgenden Teilen besteht: – einem Grundsockel (20) mit einem Aufnahmeraum (21), der sich durch den ganzen Grundsockel (20) hindurch zieht, sodass eine erste Öffnung (211) und eine zweite Öffnung (212) jeweils an einem der zwei gegenüberliegenden Enden des Grundsockels (20) ausgebildet sind; – einem an einer Lampenseite angebrachten Seitendeckel (30), der einerseits zum Befestigen einer LED-Röhre (10) an einem Ende dient und anderseits die erste Öffnung (211) abdeckt, wobei ein Verschlussteil (30) an dieser Seite ausgebildet ist, das in den Aufnahmeraum (21) eingreift; – einem Seitendeckel (40), der an einer Drehbausteinseite angebracht ist und zum Abdecken der zweiten Öffnung (212) dient, wobei ein Verbindungsteil (41) am Seitendeckel (40) ausgebildet ist, das in den Aufnahmeraum (21) eingreift und mit dem Verschlussteil 31 verbunden ist; und – einer Drehstange (50), die durch den...
Patent DE-202011108342-U1 (DE)
Title: Montagekasten für verteilerlose Fußbodenheizung
IPC: F24D3/12
Filed: 2011-11-28
Abstract: Montagekasten 1 für Regelarmaturen für Fußbodenheizung, der aus einem Oberteil 2 und einem darin verschiebbaren Unterteil 5 besteht, der auf verschiedene Fußboden-Aufbauhöhen anpassbar ist, und der für den versenkten Einbau von Armaturen für Fußbodenheizung in eine gemauerte, aus Beton gegossene oder aus Leichtbaumaterialien hergestellte Wand vorgesehen und auf eine Rohbaudecke montierbar und in der Tiefe verstellbar ist, wobei eine separate Aufnahmevorrichtung 11 für mindestens eine Armatur 12 in den Montagekasten 1 einsetzbar und die Armatur 12 an die Vor- und/oder Rücklaufleitungen 16, 17 der Fußbodenheizung, die ebenfalls in dem Montagekasten 1 versenkt eingebaut sind, angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil des Montagekastens 2 einen ersten einseitig offenen Teil 3 zum Einbau der Aufnahmevorrichtung 11 und einen, bis zum ersten Teil 3 reichenden und durch eine Abdeckplatte 7 verschließbaren zweiten Teil 4 aufweist, der die Rohre 16, 17 und ggf. weitere Armaturen aufnimmt, wobei die Abdeckplatte 7 Öffnungen 8 mit...
Patent DE-202011109285-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-12-17
Abstract: Lampe (10, 10') mit einem Grundkörper (12), der eine Kontakteinrichtung (16) zum Anschließen der Lampe an einer elektrischen Leuchte aufweist, und mit einer in oder an dem Grundkörper (12) gehaltenen, aber gegenüber dem Grundkörper beweglichen Vorrichtung (14), die ein elektrisches Leuchtmittel (48, 50) umfasst.
Patent DE-202012000084-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgerichtete fehlertolerante Thermoprozesssteuerung
IPC: F02C9/46
Filed: 2012-01-05
Abstract: Anordnung für universelle, nach Anwendungsfall konfigurierbare, sicherheitsgerichtete, fehlertolerante Thermoprozesssteuerungen (1) und Regelungen, insbesondere computerbasierende Steuerungen, SPS und Mikroprozessorsysteme, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere nebeneinander angeordnete Steuerungsprogramme und/oder Instanzen desselben Steuerungsprogramms (2) in einer Steuerung und/oder verteilter Komponenten (3) derart angeordnet und gestartet sind, dass ein unterscheidender indizierender Arbeitsstatus (4) besteht, der die Konfiguration und Funktion, die Ein- und Ausgabebereiche, die Merker- und Parameterbereiche und sowie die Zuordnung zu gemeinsamen Datenbereichen (5) indiziert.
Patent DE-202012000425-U1 (DE)
Title: Hyper variables Kombinationsfahrrad
IPC: B62M1/00
Filed: 2012-01-17
Abstract: Hyper variables Kombinationsfahrrad dadurch gekennzeichnet, dass hier die Hebelkraft vorne durch umlenkende Nutensteuerräder und damit verbundenen Steuerseilen mit System integrierten Pedalen u. o. Kuppelbaren Kurbelgetriebeseiten mit Kraftarmhebeln oberläufigen und unterläufigen Nutensteuerrädern u. o. mit Kurbelgetriebeseiten die vorne mit Permanentmagneten besetzte Nutenkraftarmhebel und angepassten Permanentmagnet Kurbelpedalen ausgestaltet sind. In nur wenigen Ausnahmen vorne an den Kraftarmhebeln, eine Stabilisierungssteuerung mit Steuerseil und vier äußeren Nutensteuerräder ausgestaltet ist. Die Kraftarmhebel mit teilweise verstrebten und ausgestanzte Freiräume versehen sind. Wobei die teilweise Kraftrückübertragung von den Nutenlastarmhebeln, mit den angegliederten Transmissionen auf die Kurbelgetriebe und die Hebelkraftarme Ausgestaltungen bewirkt. Dabei die Kurbelgetriebeseiten zusätzlich mit Winkelverstellbaren und festsetzbaren Pedalen ausgestaltet sind. Der Kombinationsfahrradrahmen in drei Variationen an verschiedenen Stellen mit Gelenken versehen ist, die eine senkrecht Rahmen bewegende Schaltung den Verstellvorgang ermöglicht. So dann damit hinten bei Bedarf die großen Transmissionszahnräder zu Boden gesenkt werden. Als dann darauf folgend, die radial ausgerichteten Zusatzzähne und verteilt Schaufel...
Patent DE-202012002326-U1 (DE)
Title: Wärmepumpenvorrichtung
IPC: F25B30/02
Filed: 2012-03-09
Abstract: Wärmepumpenvorrichtung, mit einem Kühlkreislauf mit einem Verdampfer, einem drehzahlregelbaren Verdichter, einem Verflüssiger, der einen Anschluss für ein Heizungs- und/oder Brauchwassersystem aufweist, einem Expansionsventil und einer Leistungselektronik-Einheit (LE) zum Steuern der Drehzahl des Verdichters, und einer Leistungselektronik-Kühleinheit (WT) zum Kühlen der Leistungselektronik-Einheit (LE), wobei die Leistungselektronik-Kühleinheit (WT) einen Zulaufkanal (WT10) und einen Ablaufkanal (WT20) sowie eine Mehrzahl von Verbindungsrohren (WT30) dazwischen aufweist, wobei die Leistungselektronik-Einheit (LE) zur Kühlung mit den Verbindungsrohren (WT30) gekoppelt ist, wobei die Leistungselektronik-Kühleinheit (WT) mit dem Anschluss für das Heizungs- und/oder Brauchwassersystem gekoppelt ist, so dass ein durch das Heizungswasser- und/oder Brauchwassersystem fließendes Wärmeträgermedium durch die Leistungselektronik-Kühleinheit (WT) fließen kann.
Patent DE-202012008494-U1 (DE)
Title: Bauelement zur Fassadendämmung
IPC: E04B1/80
Filed: 2012-09-05
Abstract: Bauelement aus mikroporösem Dämmstoff zur Fassadendämmung einer Fassade, bestehend aus: a) einem plattenförmigen Dämmstoff (4) aus hydrophober Kieselsäure oder einem vergleichbaren Material, wobei der Dämmstoff (4) an seinem Umfang im Randbereich auf allen Seiten von einer Schutzstruktur aus reißfestem Gewebe umgeben ist, b) aus Deckplatten (3) die beidseitig des Dämmstoffs (4) in derselben Flächengröße mittels äußerer Abstandshalter (1) und innerer Abstandshalter (2) fugendicht an dem Dämmstoff (4) befestigt sind, wobei die inneren Abstandshalter (2) und die äußeren Abstandshalter (1) die beiden Deckplatten (3) unter wärmetechnischer Entkopplung zusammenhalten, c) aus Getter-Material (14) das im Bereich der inneren Abstandshalter (2) und, entsprechend der Flächengröße des Dämmstoffs (4), zwischen dem Dämmstoff (4) und den Deckplatten (3) in bauphysikalisch sinnvollen Bereichen und entsprechender Anzahl angebracht ist,
Patent DE-202012009958-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Pflanzgefäße, insbesondere Blumenkästen mit  Nisthöhle, Vogeltränke und Futterstelle
IPC: A01G9/02
Filed: 2012-10-18
Abstract: Mehrfachfunktionsgefäß, aufweisend Außenwandungen, wobei die Außenwandungen als Bodenwandung und mehrere Seitenwandungen vorliegen, aufweisend mindestens zwei Kammern, welche von den Außenwandungen umfasst und voneinander durch mindestens eine Trennwand getrennt werden, wobei von einer ersten Kammer Erdreich für Pflanzen aufnehmbar ist und wobei eine zweite Kammer eine Zugangsöffnung in einer Seitenwandung aufweist und mittels eines abnehmbaren Dachelements überdeckbar ist, wobei bei einer Überdeckung der zweiten Kammer mittels des Dachelements durch die zweite Kammer eine Nisthöhle bildbar ist, welche für Vögel durch die Zugangsöffnung zugänglich ist.
Patent DE-202012010685-U1 (DE)
Title: Auslassventil für Futter-Transportrohre
IPC: A01K5/02
Filed: 2012-11-08
Abstract: Auslassventil für ein Futter-Transportrohr, in dem ein Transportorgan längs bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass über einer Auswurföffnung (2) des Transportrohres (1) außen ein als Teil-Rohrschale ausgebildeter Verschlussschieber (3) in Rohrumfangsrichtung verschiebbar ist, der über eine außerhalb des Transportrohres (1) angeordnete Getriebeverbindung antriebsmäßig mit einem pneumatischen Antrieb verbunden ist.
Patent DE-202012011886-U1 (DE)
Title: Geschmackveränderndes Getränk
IPC: A23L2/56
Filed: 2012-12-12
Abstract: Geschmackveränderndes Getränk dadurch gekennzeichnet, dass, der Verbraucher unmittelbar vor oder während dem Genuss von alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken durch Beimengung von pulverförmigen bis tablettenförmigen löslichen oder flüssigen Aromen eine Geschmacksveränderung in einem Getränk herbeiführen kann.
Patent DE-202012012259-U1 (DE)
Title: Schutzhelm, insbesondere für Motorradfahrer
IPC: A42B3/04
Filed: 2012-12-21
Abstract: Schutzhelm, insbesondere für Motorradfahrer mit einer harten Außenschale (10), welche im getragenen Zustand des Helms zumindest den Hinterkopf des Trägers überwölbt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungselement vorgesehen ist, durch dessen Betätigung die harte Außenschale (10) in wenigstens zwei zueinander bewegliche Elemente (21, 22) zerlegt wird.
Patent DE-202012013661-U1 (DE)
Title: Soziale Netzwerkvorrichtungsmitgliedschaften und Anwendungen
IPC: G06Q50/10
Filed: 2012-08-07
Abstract: Eine soziale Vorrichtung, die mit einer sozialen Infrastruktur verwendet wird, welche eine Vielzahl sozialer Netzwerkgruppen unterstützt, wobei eine erste soziale Netzwerkgruppe der Vielzahl sozialer Netzwerkgruppen eine zugehörige Mitgliederschaft hat, die wenigstens ein menschliches Mitglied aufweist, wobei die soziale Vorrichtung umfasst:
 eine Kommunikationsschnittstelle, die dazu konfiguriert ist, mit der sozialen Netzwerk-Infrastruktur zu kommunizieren;
 Verarbeitungsschaltung, die funktionell mit der Kommunikationsschnittstelle verbunden ist;
 wenigstens eine Vorrichtungsressource, die von der Verarbeitungsschaltung unterstützt wird; und
 wobei die Verarbeitungsschaltung die Kommunikationsschnittstelle sowohl zum Einrichten der Mitgliedschaft in der ersten sozialen Netzwerkgruppe für die soziale Vorrichtung als auch zum Anbieten der wenigstens einen Vorrichtungsressource über die erste soziale Netzwerkgruppe verwendet;
 wobei die erste soziale Netzwerkgruppe ein fahrzeugbezogenes soziales Netzwerk ist; und
 wobei die soziale Vorrichtung ein Fahrzeug ist.
Patent DE-202012100128-U1 (DE)
Title: Erfassungssystem zur Informationsgewinnung in rohrartigen Elementen
IPC: E03F7/00
Filed: 2012-01-13
Abstract: Erfassungssystem, eingerichtet zur Gewinnung von Informationen, insbesondere Daten, die zu wenigstens einem rohrartigen Element (10) gehören, wobei mehrere rohrartige Elemente zu einem rohrartigen Netzwerk (10, 12, 11, 13) miteinander verbunden sein können, wie etwa einem Abwasserkanalsystem, einem Versorgungsleitungssystem, einem Lüftungsleitungssystem oder dergleichen, wobei das Erfassungssystem wenigstens ein Fluggerät (14) umfasst, mittels welchem Informationen im Inneren des wenigstens einen rohrartigen Elements (10) erfassbar sind.
Patent DE-202012100316-U1 (DE)
Title: Gasgeschmierte Gleitringdichtung
IPC: F16J15/34
Filed: 2012-01-31
Abstract: Gasgeschmierte Gleitringdichtung mit einem stationären Gleitring (1') und einem rotierenden Gleitring (1), die zusammenwirkende Gleitflächen aufweisen, wobei wenigstens eine Gleitfläche mit einer Vielzahl von über den Umfang der Gleitfläche (2) verteilt angeordneten Mikronuten (3) versehen ist, um im Betrieb ein gasförmiges Medium zwischen die Gleitflächen zur Bildung eines Dichtspalts zu fördern, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikronuten (3) jeweils in Form eines vollständigen Ω-Symbols ausgebildet sind.
Patent DE-202012102372-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur klappbaren Befestigung von Tischbeinen
IPC: A47B3/08
Filed: 2012-06-27
Abstract: Vorrichtung zur klappbaren Befestigung von Tischbeinen an einer Tischplatte, die im Wesentlichen aus einer Grundplatte (5) und einer in der Grundplatte (5) lösbar angeordneten Tischbeinaufnahme (6) besteht und einen Mechanismus zum Ver- und Entriegeln aufweist, wobei ein Sperrschieber (57) vorgesehen ist, der im Wesentlichen horizontal verschiebbar in der Grundplatte (5) angeordnet ist und der in Wirkverbindung mit einem Auslösehebel (56) steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischbeinaufnahme (6) einen Haken (64) aufweist, der mit Rastnocken (575) an der Grundplatte (5) korrespondiert.
Patent DE-202012103650-U1 (DE)
Title: Raumheizung
IPC: F24B7/04
Filed: 2012-09-24
Abstract: Raumheizung mit einem Ofen, der über ein Kanalsystem mit Hohlkammerziegeln (38) an den Wänden (16) eines Gebäudes verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalsystem mehrere, geschlossene und voneinander unabhängige Warmluft-Kreisläufe (48) hat, die an einen Grundofen (18) angeschlossen sind und von denen jeder einen Grundzugkreis bildet, der zu einer in der Wand (16) eingelassenen Zugsteineinheit (34) führt.
Patent DE-202013008661-U1 (DE)
Title: Transparente Kunststoffprofilplatte mit nanoskalig verteilter disperser Phase zur Verbesserung der Hagelbeständigkeit
IPC: C08J3/20
Filed: 2013-10-01
Abstract: Transparente schlagresistente Kunststoffprofilplatte, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff eine dispers verteilte heterogene Phase mit einer Konzentration von 0,1 Gew.-%–8.0-Gew.-% beinhaltet, die eine Teilchengröße von maximal 150 nm und einen maximalen Abstand der Teilchen von 200 nm aufweist.
Patent DE-202013009352-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür mit einem Beschlag
IPC: E05D15/526
Filed: 2013-10-23
Abstract: Fenster oder Tür mit einem Beschlag, der zwischen Flügel (15) und Blendrahmen (16) Dreh-, Kipp- und/oder Dreh-Kipp-Achsen (17) bildet, betshend zumindest aus einer an Stulpschienen geführten Treibstange, Riegelelementen, Schließteilen und/oder zumindest einer Ausstellschere bestehenden Anordnung zum Umschalten des Beschlags auf unterschiedlich wirksame Achsen (17), wobei drehachsenseitig zwischen Flügel (15) und Blendrahmen (16) und an diesen Blendrahmen (16) und Flügel (15) ausreißfest gehaltert wenigstens ein Sicherungselement (1) vorgesehen ist, wobei das Sicherungselement (1) im Normalbetrieb des Beschlags funktionslos ist, außerhalb der zulässigen Sollpositionen des Flügels (15) relativ zum Blendrahmen (16) wirksam ist und wobei für das Sicherungselement (1) eine reißfeste Ausgestaltung eines Seils (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (1) ein Element (9) umfasst, welches zumindest einem flügelseitigen und einem rahmenseitigen Widerlager (3, 4) zugeordnet ist und wobei mindestens ein Widerlager (3, 4) eine Reihe von in Richtung des wirksam beanspruchten Elements (9) liegenden Widerlagerstufen (10) mit Sollbruchstellen besitzt, an denen sich das Element (9) abstützt.
Patent DE-202013010025-U1 (DE)
Title: Unkrautstecher
IPC: A01B1/16
Filed: 2013-11-05
Abstract: Der Unkrautstecher aus Edelstahl mit den besonderen Merkmalen, ist dadurch gekennzeichnet, 1. dass die Trittplatte (Fig. 2) am unteren Ende des Rechteckrohrs (Fig. 1) waagerecht angeschweißt ist. 2. dass im geradlinigen Verlauf des Rechteckrohres (Fig. 1) die Schneide (Fig. 3) senkrecht unter die Trittplatte (Fig. 2) angeschweißt ist. 3. dass auf dem Rücken der Schneide (Fig. 3) senkrecht das Hebelblech (Fig. 4) angeschweißt ist.
Patent DE-202013010200-U1 (DE)
Title: Signalisierungsvorrichtung
IPC: G09F19/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Signalisierungsvorrichtung (10, 20, 30, 40, 50, 60), insbesondere für Sportveranstaltungen, welche an einem Arm eines Menschen befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalisierungsvorrichtung (10, 20, 30, 40, 50, 60) ein flächiges Signalisierungselement (4, 24, 34, 44, 54, 64) und zumindest zwei Verbindungselemente (1, 2, 3, 21, 22, 23, 31, 32, 33, 41, 42, 43, 51, 52, 53, 61, 62, 63), durch welche der Arm eines Menschen steckbar ist, umfasst, wobei die Verbindungselemente (1, 2, 3, 21, 22, 23, 31, 32, 33, 41, 42, 43, 51, 52, 53, 61, 62, 63) als Schlaufen ausgebildet sind.
Patent DE-202013010432-U1 (DE)
Title: Mobiltelefon
IPC: H04M1/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Mobiltelefon einschließend – eine Einrichtung zur Analyse der Nummer, von welchen einen Anruf kommt und zum Einschalten für die vorgegebene Anrufnummern verschiedene vorgegebene Funktionen; – eine Einrichtung zum Einschalten des Telefons in das Gesprächmodus als Antwort auf den eingegangenen Anruf; – eine Einrichtung zur lauten Wiedergabe der Stimme des Anrufers dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer Einrichtung zur Eingabe der Nummer ausgestattet ist, beim Eingang eines Anrufes von welcher das Telefon automatisch auf das Gespräch nach diesem Anruf und automatisch die Einrichtung zur lauten Wiedergabe der Stimme des Anrufers eingeschaltet wird.
Patent DE-202013101361-U1 (DE)
Title: Hammer mit Dämpferbaugruppe
IPC: B25D1/12
Filed: 2013-03-28
Abstract: Hammer mit einem Kopf (20), einem Griff (30), der schwenkbar mit dem Kopf (20) verbunden ist, und eine Dämpferbaugruppe (50), die eine komprimierbare Feder (51) umfasst, die zwischen den Kopf (20) und den Griff (30) gespannt wird, und eine Hülle (54), um die komprimierbare Feder (51) schützend zu bedecken.