baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011117650-B4 (DE)
Title: Drallstopprolle
Inventor: RÄDER WOLFGANG
IPC: D01H13/08
Filed: 2011-11-04
Granted: 2020-08-06
Abstract: Drallstopprolle zur Führung eines Fadens mit einem rotationssymmetrischen Keramikkörper (1), der an einem äußeren Umfang zwei Gruppen von mehreren radial hervorragenden Führungszacken (4.1, 4.2) zur Bildung einer Zick-zack-förmigen Fadenlaufspur (20) aufweist, und mit einer Haltebuchse (10) zur Aufnahme des Keramikkörpers (1), wobei der Keramikkörper (1) drehfest mit der Haltebuchse (10) verbunden ist und wobei der Keramikkörper (1) über die Haltebuchse (10) drehbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebuchse (10) aus einer inneren Lagerhülse (13) und einer äußeren Spannhülse (11) gebildet ist, die über einen radialen Haltesteg (12) oder mehrere radiale Haltestege (12) koaxial miteinander verbunden sind.
Patent DE-102012008781-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verstärkung
Inventor: WERUM DANIEL
IPC: B62D27/00
Filed: 2012-04-28
Granted: 2019-05-29
Abstract: Anordnung zur Verstärkung zumindest eines aus einem Faserverbundwerkstoff bestehenden Karosseriebauteils (10, 10', 10", 10''', 10.1, 10.2) mit einer aus einem metallischen Werkstoff bestehenden Verstärkungseinheit (12, 12', 12'', 12'''), wobei die Verstärkungseinheit (12, 12', 12", 12''') zumindest teilweise mit dem Karosseriebauteil (10, 10', 10", 10''', 10.1, 10.2) stoffschlüssig verbunden ist, gekennzeichnet durch eine zusätzliche als mindestens eine Schraubverbindung (16, 16', 16''') ausgeführte kraftschlüssige Verbindung der Verstärkungseinheit (12, 12', 12", 12''') mit dem Karosseriebauteil (10, 10', 10", 10''', 10.1, 10.2), wobei die Verstärkungseinheit (12, 12', 12''') mindestens einen gewindeaufweisenden Schraubdom (18, 18') zum Einschrauben einer Verbindungsschraube (20, 20', 20''') aufweist, welcher eine formschlüssige Verbindung mit einer Ausnehmung (22, 22') des Karosseriebauteils (10, 10', 10.1, 10.2) eingeht.
Patent DE-102012106627-B4 (DE)
Title: Fahrradmotorsteuervorrichtung und Fahrrad
Inventor: SUZUKI TOSHIKUNI
IPC: B62M6/45
Filed: 2012-07-20
Granted: 2016-05-19
Abstract: Fahrradmotorsteuervorrichtung, die einen an einem Fahrrad (1) installierten Motor (60) steuert, umfassend:  einen Kurbelpositionsdetektierabschnitt (40), der eine Position einer Kurbel (18a, 18b) des Fahrrads (1) detektiert,  einen Kurbelpositionsbestimmabschnitt (41), der auf Grundlage eines Detektionsergebnisses von dem Kurbelpositionsdetektierabschnitt (40) bestimmt, ob die Kurbel (18a, 18b) des Fahrrads (1) in einer vorgeschriebenen Region einschließlich einer unteren Totmittenposition ist,  einen Stoppbestimmabschnitt (42), der bestimmt, ob das Fahrrad (1) und/oder die Kurbel (18a, 18b) in einem gestoppten Zustand ist, und  einen Motorsteuerabschnitt (43), der, nachdem der Stoppbestimmabschnitt (42) bestimmt hat, dass wenigstens das Fahrrad (1) und/oder die Kurbel (18a, 18b) in einem gestoppten Zustand ist, das Antreiben des Motors (60) während eines Zeitraums verhindert, bei dem der Kurbelpositionsbestimmabschnitt (41) bestimmt, dass die Kurbel (18a, 18b) in der vorgeschriebenen Region ist.
Patent DE-102012200674-B4 (DE)
Title: Zwei- oder mehrreihiges Schrägkugellager
Inventor: KALENDERIAN JORGE KEVORK
IPC: F16C33/80
Filed: 2012-01-18
Granted: 2016-09-29
Abstract: Zwei- oder mehrreihiges Schrägkugellager, umfassend einen an seiner Außenseite mehrere, der Kugelreihenzahl entsprechende Stufen unterschiedlichen Durchmessers aufweisenden Innenring und einen dazu korrespondierenden, an seiner Innenseite entsprechende Stufen aufweisenden Außenring, wobei die Stufen jeweils Laufflächen für zwischen dem Innen- und dem Außenring wälzende Kugeln aufweisen, sowie wenigstens ein zwischen dem Innen- und dem Außenring wirkendes Dichtelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (8, 17) an einer randseitig am Innenring (1) sich nach außen erstreckenden oder randseitig am Außenring (10) sich nach innen erstreckenden ausgebildeten Radialschulter (7, 16) angeordnet ist und sich mit einem Dichtabschnitt axial und/oder radial in Richtung des jeweils anderen Rings (1, 10) unter Freilassung eines Dichtspalts (24, 25) erstreckt.
Patent DE-102012202407-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Phonetisieren einer Datenliste und sprachgesteuerte Benutzerschnittstelle
Inventor: WALTHER JENS
IPC: G06F40/00
Filed: 2012-02-16
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zum Phonetisieren einer Datenliste (2) mit textenthaltenden Listeneinträgen, wobei jeder Listeneintrag in der Datenliste (2) in mindestens zwei Datenfelder unterteilt wird und einer sprachgesteuerten Benutzerschnittstelle (1) zur Verfügung gestellt werden soll, bei welchem Verfahren ein Listeneintrag aus einer Textdarstellung in eine Phonetik konvertiert und als Phoneme in einer phonetisierten Datenliste (6) gespeichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in den Text eines Listeneintrags ein Trennzeichen zwischen den jeweiligen Datenfeldern des Listeneintrags eingefügt, mit in die Phonetik konvertiert und dort als Phonem-Symbol mit abgespeichert wird, und dass die Phoneme in einer Phonetikdatenbank (7) abgespeichert werden, wobei aus den in der Phonetikdatenbank (7) abgespeicherten Phonemen die phonetisierte Datenliste (6) erzeugt wird.
Patent DE-102012202825-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter
Inventor: KUHN ULRICH
IPC: G01D5/22
Filed: 2012-02-24
Granted: 2019-03-28
Abstract: Induktiver Näherungsschalter mit einem Schalenkern (1), genau zwei Sendespulen (2, 3) zur Erzeugung eines magnetischen Wechselfeldes und genau zwei Empfangsspulen (4, 5) zur Messung des von einer der Sendespulen (2, 3) erzeugten magnetischen Wechselfeldes, sowie einer elektronischen Schaltung (7) zum Betrieb des Näherungsschalters und einer Auswerteeinheit (8) zur Erzeugung eines binären Schaltsignals, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Sendespule (2) und die erste Empfangsspule (4) ein erstes Spulenpaar bilden, außerhalb des Schalenkerns (1) angeordnet und zur Bewertung der Einbausituation des induktiven Näherungsschalters geeignet sind, sowie die zweite Sendespule (3) und die zweite Empfangsspule (5) ein zweites Spulenpaar bilden, innerhalb des Schalenkerns (1) angeordnet und zur Bewertung des Überwachungsbereichs des induktiven Näherungsschalters geeignet sind.
Patent DE-102012204711-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung mit Sperrvorrichtung
Inventor: SCHELLER CHRISTIAN
IPC: F16B2/18
Filed: 2012-03-23
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (01, 51) zum Verriegeln zweier relativ zueinander zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung beweglicher Türelemente, insbesondere einer schwenkbaren Verschlusstür an einem Türrahmen, mit einem Verschlussspanner (02, 52), welcher (02, 52) einen am ersten Türelement befestigbaren Spannträger (03, 53) und einen am zweiten Türelement befestigbaren Gegenhaken (06, 56) umfasst, wobei am Spannträger (03, 53) ein schwenkbar gelagerter Spannhebel (04, 54) und am Spannhebel (04, 54) ein schwenkbar gelagerter Spannbügel (05, 55) angeordnet ist, wobei in der Geschlossenstellung der Spannbügel (05, 55) mit dem Gegenhaken (06, 56) in einer Schließstellung zum Eingriff gebracht werden kann, und mit einer Sperrvorrichtung (11, 61), welche (11, 61) ein zwischen einer Entsperrstellung und Sperrstellung verstellbares Sperrelement umfasst, welches in der Sperrstellung eine Betätigung des Spannhebels (04, 64) verhindern kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung (11, 61) zumindest ein zwischen Entriegelungsstellung und Verriegelungsstellung verstellbares Arretierungsmittel umfasst, welches in der Verriegelungsstellung das Sperrelement arretiert.
Patent DE-102012222574-B4 (DE)
Title: Rundlaufwerkzeug, insbesondere Reibwerkzeug sowie Verstellelement für ein Rundlaufwerkzeug
Inventor: MEYER ROBERT
IPC: B23B51/00
Filed: 2012-12-07
Granted: 2014-08-07
Abstract: Um eine hochgenaue Einstellung, insbesondere Nachjustierung der radialen Position der Schneide (10) bei einem Rundlaufwerkzeug, insbesondere Reibahle (2) zu gewährleisten, ist in eine stirnseitige Aufnahme (16) eines Schneidabschnittes (4) ein insbesondere als Verstellschraube (20) ausgebildetes Verstellelement mit einem durch den Schraubenkopf (22) ausgebildeten Konus eingesetzt, welcher mit einer reibungsmindernden Beschichtung (34) versehen ist.
Patent DE-102013008910-B4 (DE)
Title: Heckspoilereinrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zu deren Verstellung
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: B62D37/02
Filed: 2013-05-25
Granted: 2022-05-12
Abstract: Heckspoilereinrichtung (8) für ein mindestens eine Hecktür (3) aufweisendes Fahrzeug (1), wobei die Heckspoilereinrichtung (8) mindestens aufweist:ein flexibles Seiten-Luftleitelement (22) zur aerodynamischen Konturverlängerung einer Seitenwand (4) des Fahrzeugs (1), undeine Stützeinrichtung (12) zum Abstützen des flexiblen Seiten-Luftleitelementes (22), wobeidie Stützeinrichtung (12) zur Befestigung an einer Hecktüre (3) des Fahrzeugs (1) ausgebildet und zwischen einer Grundstellung und einer ausgefahrenen Fahrstellung zum Spannen des flexiblen Seiten-Luftleitelementes (22) verstellbar ist und wobeidie Stützeinrichtung (12) als an der Hecktüre (3) angelenkte Hebeleinrichtung (12) ausgebildet ist, die in der Grundstellung zu der Hecktüre (3) hin verstellt oder an die Hecktür anlegbar ist und in der Fahrstellung von der Hecktüre (3) weggeschwenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Hebeleinrichtung einen Kniehebel (12) aufweist, der einen in einem ersten Gelenk (15) an der Hecktüre (3) anlenkbaren vorderen Hebel (14) und einen mit dem vorderen Hebel (14) in einem Kniegelenk (16) verbundenen hinteren Hebel (18) aufweist,wobei an dem hinteren Hebel (18) ein hinteres Befestigungsmittel (24) für ein hinteres Ende (22b) des Seiten-Luftleitelementes (22) angebracht ist,wobei zwischen dem vorderen Gelenk (15) und dem hinteren Befestigungsmittel (24) eine Verbindungslinie (32) verläuft, undwobei das Kniegelenk (16) bei der Verstellung von der Grundstellung in die Fahrstellung über die Verbindungslinie (32) verstellbar ist zum Spannen des Seiten-Luftleitelementes (22).
Patent DE-102013013715-B4 (DE)
Title: Elektrische Kontaktanordnung sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen elektrischen Kontaktanordnung
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H01R4/24
Filed: 2013-08-20
Granted: 2015-05-28
Abstract: Elektrische Kontaktanordnung umfassend: eine elektrische Leitung (10) mit einem Leiter (11) und einer den Leiter umgebenden Isolation (12); ein elektrisches oder elektronisches Bauteil (20), das einen elektrische leitenden Abschnitt (21) aufweist; und einer elektrisch leitenden Schneidklemme (30) mit zwei Kontaktschenkeln (31), die über einen Steg (32) miteinander verbunden sind und zwischen sich eine einseitige Öffnung (33) bilden, wobei die elektrische Leitung (10) derart in die Öffnung (33) eingebracht ist, dass die Kontaktschenkel (31) die Isolation (12) durchdringen und den Leiter (11) elektrisch kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktschenkel (3) der Schneidklemme (30) im Bereich eines freien Endes jeweils einen Rasthaken (34) aufweisen, das elektrische oder elektronische Bauteil (20) zwei Aussparungen (22) aufweist, die das elektrische oder elektronische Bauteil (20) im Bereich des elektrisch leitenden Abschnitts (21) vollständig durchdringen, und die Kontaktschenkel (31) der Schneidklemme (30) mit ihren freien Enden in die entsprechende Aussparung (22) eingebracht sind und die Rasthaken (34) das elektrische oder elektronische Bauteil (20) hintergreifen, so dass die Schneidklemme (30) mit dem elektrischen oder elektronischen Bauteil (20) formschlüssig verbunden und mit dem elektrisch leitenden Abschnitt (21) elektrisch kontaktiert ist. Ferner betrifft sie auch ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen einer solchen elektrischen Kontaktanordnung.
Patent DE-102013100037-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Zuschnitten
Inventor: BEYRLE MATTHIAS
IPC: B65H9/20
Filed: 2013-01-03
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Zuschnitten (104, 402) zum automatisierten Aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass ein zunächst unebener Zuschnitt (104, 402) zunächst auf einer Bereitstellungsfläche (110, 204, 400) mithilfe von Unterdruck fixiert wird, wobei beim Fixieren des Zuschnitts (104, 402) der zunächst unebene Zuschnitt (104, 402) mithilfe des Unterdrucks plan gezogen und der Zuschnitt (104, 402) zum automatisierten Aufnehmen in plan gezogener Position gehalten wird, und nachfolgend ein Erkennungsverfahren zum nachfolgenden automatisierten Aufnehmen des Zuschnitts (104, 402) durchgeführt wird.
Patent DE-102013109209-B4 (DE)
Title: Sammlerleitung zur gemeinsamen Abfuhr von aus mehreren Reformerrohren zugeleiteten Prozessgasen eines Reformers
Inventor: MEISSNER OLIVER
IPC: C07C5/32
Filed: 2013-08-26
Granted: 2015-09-03
Abstract: Sammlerleitung zur gemeinsamen Abfuhr von aus mehreren Reformerrohren (12, 14) zugeleiteten Prozessgasen eines Reformers, mit einem Sammlerrohr (20) zur Aufnahme und Weiterleitung der Prozessgase, mindestens einem über eine Ausgangsöffnung (52) mit dem Sammlerrohr (20) kommunizierenden Einlassstutzen (24), wobei der Einlassstutzen (24) mindestens einen mit der Ausgangsöffnung (52) kommunizierenden ersten Eingangsanschluss (28) und mindestens einen mit der Ausgangsöffnung (52) kommunizierenden zweiten Eingangsanschluss (32) aufweist, einer mit dem ersten Eingangsanschluss (28) verbundenen ersten Zuleitung (26) zum Anschluss an ein Reformerrohr (12), einer mit dem zweiten Eingangsanschluss (32) verbundenen zweiten Zuleitung (30) zum Anschluss an ein Reformerrohr (14) und einer sowohl die erste Zuleitung (26) als auch die zweite Zuleitung (30) umgebene gemeinsame formflexible Isolierummantelung (34) zur Wärmedämmung.
Patent DE-102013205857-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Flammendetektion
Inventor: STADLER ANTON
IPC: G06V30/19
Filed: 2013-04-03
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren (500) zur Flammendetektion, wobei das Verfahren (500) die folgenden Schritte aufweist:Einlesen (502) von Bildinformationen eines ersten Bilds (100) und zumindest eines zu dem ersten Bild (100) zeitversetzten zweiten Bilds; undAuswerten (504) ausschließlich eines blauen Farbanteils (400) der Bildinformationen, insbesondere der einer Wellenlänge von unter 550 Nanometern entspricht, unter Verwendung einer Verarbeitungsvorschrift, um eine Flamme (104) zu detektieren derart, dass dann die Flamme (104) detektiert wird, wenn an einem gewählten Bildpunkt eine Summe aller Beiträge von Differenzen von Intensitäten des blauen Farbanteils (400) zwischen zwei Zeitpunkten über einen vorbestimmten Zeitraum größer oder gleich einem vordefinierten Schwellenwert ist.
Patent DE-102014008601-B4 (DE)
Title: Spektralphotometer
Inventor: SASANO NAOKI
IPC: G01N21/27
Filed: 2014-06-10
Granted: 2016-10-13
Abstract: Zweistrahl-Spektralphotometer, umfassend: eine Lichtquelle (1), die zur Erzeugung von Licht einer Mehrzahl von Wellenlängenkomponenten geeignet ist; ein Spektroskop (2), das zur Zerlegung von einfallendem, von der Lichtquelle emittiertem Licht in monochromatisches Licht befähigt ist und das monochromatische Licht einer ausgewählten Wellenlänge emittiert; einen Lichtteiler (3), der zur Teilung des vom Spektroskop emittierten Ausgangslichts in ein erstes Messlicht (4a) zur Bestrahlung einer Referenzprobe und in ein zweites Messlicht (6a) zur Bestrahlung einer Zielprobe befähigt ist; einen Photodetektor (8), der zur Erfassung eines ersten Transmissionslichtstrahls (4b), der durch die Referenzprobe gegangen ist, und eines zweiten Transmissionslichtstrahls (6b), der durch die Zielprobe gegangen ist, befähigt ist; eine Eingangsseiten-Schlitzplatte (12, 18), die auf einem optischen Weg des einfallenden Lichts angeordnet ist und einen Eingangsschlitz (12a, 18a) umfasst, der so ausgebildet ist, dass die Schlitzbreite entsprechend einer speziellen Antriebsverschiebung der Schlitzplatte kontinuierlich erweitert oder verengt wird; eine Ausgangsseiten-Schlitzplatte (12, 20) auf dem optischen Weg des Ausgangslichts, die einen Ausgangsschlitz (12b, 20a) aufweist, der ähnlich wie der Eingangsschlitz ausgebildet ist; einen Schrittmotor (13), der zum Bewegen der Eingangsseiten-Schlitzplatte und der Ausgangsseiten-Schlitzplatte in Verbindung miteinander in gleicher Richtung befähigt ist; und eine Schlitzsteuereinheit (10), die dazu befähigt ist, den ersten oder den zweiten Transmissionsstrahl (4b, 6b), der die höhere Lichtmenge aufweist, als Referenztransmissionsstrahl zu nehmen, wobei die Schlitzsteuereinheit festlegt, wie weit der Schrittmotor die Eingangsseiten-Schlitzplatte und die Ausgangsseiten-Schlitzplatte verschiebt, so dass die Lichtmenge des Referenztransmissionsstrahls in einen vorgegebenen Bereich fällt, wobei: ...
Patent DE-102014107637-B4 (DE)
Title: Vakuumkammer
Inventor: KRAUSE JOCHEN
IPC: C23C16/54
Filed: 2014-05-30
Granted: 2021-05-20
Abstract: Vakuumkammer (100) aufweisend:• ein Kammergehäuse (102) mit einer Deckel-Öffnung (103) ;• einen Kammerdeckel (104) zum Abdecken der Deckel-Öffnung (103);• ein Transportsystem zum Transportieren eines Substrats (120) innerhalb der Vakuumkammer (100);• mindestens eine Spaltschleusenanordnung zum Bereitstellen eines Gasseparationsspalts (111) innerhalb der Vakuumkammer (100), durch welchen das Substrat (120) mittels des Transportsystems hindurch transportiert werden kann,• wobei zumindest ein Teil (106) der mindestens einen Spaltschleusenanordnung an dem Kammerdeckel (104) derart befestigt ist, dass beim Öffnen des Kammerdeckels (104) der Gasseparationsspalt (111) vergrößert wird, wobei ein Bereich zwischen dem am Kammerdeckel (104) befestigten Teil (106) und dem Kammerdeckel (104) gasdicht abgedichtet ist;• wobei die Vakuumkammer (100) neben der mindestens einen Spaltschleusenanordnung mindestens einen Evakuier-Bereich (308) aufweist zum Evakuieren der Vakuumkammer (100);• mindestens eine Flanschöffnung (320) in der Vakuumkammer (100), wobei die mindestens eine Flanschöffnung (320) derart an dem mindestens einen Evakuier-Bereich (308) positioniert ist, dass der mindestens eine Evakuier-Bereich (308) mittels der Flanschöffnung (320) zugänglich ist; und• eine an die mindestens eine Flanschöffnung (320) gekuppelte Hochvakuumpumpe.
Patent DE-102014108906-B4 (DE)
Title: Fläche-an-Fläche-Kontaktanordnungen
Inventor: YOUNG WAYNE
IPC: H01R12/71
Filed: 2014-06-25
Granted: 2021-11-25
Abstract: Fläche-an-Fläche-Kontaktanordnung (100, 120, 124, 130, 134, 140, 146, 150, 151, 160, 180), die ein elektrisch leitendes abgeschrägtes Schraubenfederelement (102, 152) mit ringförmiger Ausgestaltung und ein abschirmendes abgeschrägtes Schraubenfederelement (104, 154) mit ringförmiger Ausgestaltung aufweist, die durch ein Beabstandungselement (106, 122, 126, 156, 162, 182) voneinander getrennt sind und relativ zueinander koaxial positioniert sind;wobei das Beabstandungselement (106, 122, 126, 156, 162, 182) mit dem elektrisch leitenden abgeschrägten Schraubenfederelement (102, 152) und dem abschirmenden abgeschrägten Schraubenfederelement (104, 154) in Kontakt steht;wobei das elektrisch leitende abgeschrägte Schraubenfederelement (102, 152) ausgestaltet ist, zwei voneinander beabstandete elektrische Komponenten (112, 114) elektrisch zu verbinden, und das abschirmende abgeschrägte Schraubenfederelement (104, 154) die elektrische Verbindung zwischen den beiden voneinander beabstandeten elektrischen Komponenten (112, 114), die von dem elektrisch leitenden abgeschrägte Schraubenfederelement (102, 152) bereitgestellt wird, zumindest teilweise abzuschirmen.
Patent DE-102014110923-B4 (DE)
Title: Geformter Glas- oder Glaskeramikartikel
Inventor: MÜHLKE OLIVER
IPC: C03C3/083
Filed: 2014-07-31
Granted: 2016-06-02
Abstract: Geformter, aus einem scheibenförmigen Ausgangsglas erhaltener Glaskeramikartikel, der wenigstens eine Verformung der Tiefe T aufweist, für die gilt: – T > (AdρBg)/(γl),wobei A = abzusenkende Fläche des Ausgangsglases in m2, ρ = Glasdichte in kg/m3, g = Erdbeschleunigung in m/s2, γ = Oberflächenspannung des Ausgangsglases im geschmolzenen Zustand in N/m, d = Dicke des Ausgangsglases in m, B = Breite der Verformung in m, l = Umfang der Verformung in m, wobei die Oberfläche des geformten Glasartikels nach dem Verformen keine Störstellen von größer 1 μm, insbesondere von größer als 0,1 μm aufweist.
Patent DE-102014200521-B4 (DE)
Title: Treibstoffeinspritzventil
Inventor: SHINGU AKIO
IPC: F02M51/06
Filed: 2014-01-14
Granted: 2021-07-15
Abstract: Treibstoffeinspritzventil (1) mit:einem Halter (3);einem Ventilelement (5), das durch den Halter (3) verschiebbar gehalten ist;einem elastischen Element (7), um durch seine Federkraft eine Schubkraft in einer Richtung an das Ventilelement (5) anzulegen;einer Spuleneinrichtung (9), um durch ihre magnetische Kraft eine Schubkraft in einer anderen Richtung an das Ventilelement (5) anzulegen;einem Kern (11), der auf einer Innenseite der Spuleneinrichtung (9) angeordnet ist, und einem Anker (19) gegenübergelegen ist, der als ein Magnetkraftbetätigungsabschnitt des Ventilelements (5) dient; undzumindest zwei Jochen (13, 113, 213), die jeweils auf einer Außenseite der Spuleneinrichtung (9) angeordnet sind, und mit dem Halter (3) und dem Kern (11) verbunden sind, wobei der Halter (3), der Anker (19), der Kern (11) und die zumindest zwei Joche (13, 113, 213) einen Pfad eines magnetischen Flusses ausbilden, der von der Spuleneinrichtung (9) zu erzeugen ist,wobei eine Aussparung zwischen einer Wicklung (27) der Spuleneinrichtung (9) und jedem der zumindest zwei Joche (13, 113, 213) mit einem Harz (31) gefüllt ist,wobei zumindest ein Trennbereich (37) zwischen den zumindest zwei Jochen (13, 113, 213) als ein Einlass zum Befüllen des Harzes (31) dient,wobei jedes der zumindest zwei Joche (13, 113, 213) aufweist:einen Abschnitt (13c, 113c) mit großem Radius, der an einer radialen Außenseite der Spuleneinrichtung (9) angeordnet ist, wobei der Abschnitt (13c, 113c) mit großem Radius einen größeren Radius aufweist als ein Abschnitt, der sich entlang des Halters (3) erstreckt, und ein Abschnitt, der sich entlang des Kerns (11) erstreckt; undmehrere Biegeabschnitte (13a, 13b, 13d, 13e),wobei der Abschnitt, der sich entlang des Halters (3) erstreckt, und der Abschnitt, der sich entlang des Kerns (11) erstreckt, mittels der mehreren Biegeabschnitte (13a, 13b, 13d, 13e) mit dem Abschnitt (13c, 113c) mit großem Radius verbunden sind,wobei der Abschnitt (13c, 113c) mit großem Radius einen vertieften Abschnitt (13f, 113f) aufweist, der auf einer Innenseite davon ausgebildet ist, undwobei eine Querschnittsfläche (C) des Abschnitts (13c, 113c) mit großem Radius, welche den vertieften Abschnitt (13f, 113f) aufweist, größer als Querschnittsflächen (A, B, D, E) der mehreren Biegeabschnitte (13a, 13b, 13d, 13e) ist.
Patent DE-102014215579-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Einheit
Inventor: HILDNER STEFAN
IPC: F16F7/09
Filed: 2014-08-06
Granted: 2017-12-14
Abstract: Eine Kolben-Zylinder-Einheit umfasst eine Längsachse (2), ein sich entlang der Längsachse (2) erstreckendes Gehäuse (3), eine an einem kolbenseitigen Ende (7) aus dem Gehäuse (3) abgedichtet heraus geführte Kolbenstange (8), die entlang der Längsachse (2) verlagerbar ist und ein mit der Kolbenstange (8) verbundener Kolben (21), wobei das kolbenstangenseitige Ende (7) unlösbar verschlossen und korrosionsgeschützt ausgeführt ist.