baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011018246-B4 (DE)
Title: Mechanische Beschleunigungsanzeige
Inventor: LIESKE DIRK
IPC: B60Q1/44
Filed: 2011-04-19
Granted: 2013-07-18
Abstract: Mechanische Beschleunigungsanzeige (1) für ein Fahrzeug (2) mit einem Gehäuse (3) und mindestens einer Signalfläche (8), die unter Nutzung der Massenträgheit nur bei negativer Beschleunigung des Fahrzeuges für den nachfolgenden Verkehr sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (3) zwei um je eine Drehachse (4, 5) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung schwenkbar gelagerte und synchron bewegbare Abdeckklappen (6, 7) vorhanden sind, in deren Schließstellung die Signalfläche (8) abgeschirmt und in deren Öffnungsstellung die Signalfläche (8) freigegeben ist.
Patent DE-102011052002-B4 (DE)
Title: Lasertherapiesystem mit UVA- und IR-Laser-Licht zur gerichteten  Erzeugung einer dermalen Kollagen-Matrix
Inventor: DEPFENHART MARKUS
IPC: A61B18/20
Filed: 2011-07-20
Granted: 2013-04-11
Abstract: Lasertherapiesystem zur Hautbehandlung in einem volumenartigen Behandlungsbereich in einer Tiefe der Haut, das folgendes umfasst: a) eine Abgabeeinheit (1) zur Abgabe eines Photosensitizer-haltigen Mittels zur Applikation auf der Haut, wobei das Photosensitizer-haltige Mittel bei einer UVA-Lichtbestrahlung gezielt ein Kollagen- und Elastin-Crosslinking vermittelt; b) eine UVA-Lichtquelle (2), die mindestens ein UVA-Lichtstrahlbündel mit einer ersten Wellenlänge erzeugt, deren erste Lichtintensität und erste Lichtpulsdauer steuerbar ist, wobei die erste Wellenlänge, die erste Lichtintensität und die erste Lichtpulsdauer so ausgelegt und steuerbar sind, dass sich in Fokuspunkten (52) von fokussierten Lichtstrahlbündeln (51) in der Haut in Anwesenheit des Photosensitizer-haltigen Mittels Kollagen- und Elastin-Crosslinks bilden; c) eine IR Laser-Lichtquelle (3), die mindestens ein IR-Laser-Lichtstrahlbündel mit einer zweiten Wellenlänge erzeugt, deren zweite Lichtintensität und zweite Lichtpulsdauer steuerbar ist, wobei die zweite Wellenlänge, die zweite Lichtintensität und die zweite Lichtpulsdauer so ausgelegt und steuerbar sind, dass in den Fokuspunkten (52) der fokussierten Lichtstrahlbündel...
Patent DE-102011075760-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung für Nutzfahrzeuge
Inventor: WEBER ELMAR
IPC: B60S9/02
Filed: 2011-05-12
Granted: 2014-09-11
Abstract: Stützvorrichtung für Nutzfahrzeuge, umfassend ein erstes Stützelement (2) und eine Fußeinheit (4),  wobei das erste Stützelement (2) einen Tragbereich (22) aufweist, der als Vorsprung ausgebildet ist und im Wesentlichen senkrecht zu einer Schwenkebene (S) von dem ersten Stützelement (2) absteht,  wobei die Fußeinheit (4) einen Aufnahmebereich (42) aufweist, der als Aussparung ausgebildet ist,  wobei der Tragbereich (22) des ersten Stützelements (2) in den Aufnahmebereich (42) der Fußeinheit (4) einführbar ist,  wobei eine offene Seite des Aufnahmebereiches (42) durch eine Verschlusseinheit (6) verschließbar ist, so dass die Fußeinheit (4) gegen Verlagerung in der Schwenkebene (S) relativ zum ersten Stützelement (2) sicherbar ist,  wobei der Tragbereich (22) über ein Lagerelement (8) im Aufnahmebereich (42) gelagert ist, und  wobei das Lagerelement (8) einen Rücksprung aufweist, mit welchem die Verschlusseinheit (6) in Eingriff bringbar ist, um das Lagerelement (8) gegen Verlagerung und/oder Verdrehung relativ zur Verschlusseinheit (6) zu sichern.
Patent DE-102011101338-B4 (DE)
Title: Temperatursensor mit mindestens einem Thermoelement und Mitteln zur in-situ Kalibrierung desselben
Inventor: PAPE DETLEF DIPL PHYS
IPC: G01K15/00
Filed: 2011-05-12
Granted: 2013-04-18
Abstract: Temperatursensor mit mindestens einem von einem Sensorgehäuse (1) umschlossenen Sensorelement (3), das mit benachbart hierzu im Sensorgehäuse (1) angeordneten Mitteln zur in-situ Kalibrierung zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur in-situ Kalibrierung eine sich im thermischen Kontakt mit dem Sensorelement (3) befindliche und ein Material mit einem definierten Schmelzpunkt (TM) enthaltene Referenzzelle (6) umfassen, wobei das Sensorelement (3) als ein Heizmittel zum Aufheizen der Referenzzelle (6) ausgebildet ist und durch eine Steuereinheit (5) von einem Messmodus in ein Kalibrierungsmodus überführbar ist, bei dem sich die Referenzzelle (6) durch Zuführung elektrischer Energie zumindest bis zum Schmelzpunkt (TM) als Referenztemperatur für die Kalibrierung aufheizt und dass die Referenzzelle (6) im thermischen Pfad zwischen dem Sensorelement (3) und dem Sensorgehäuse (1) angeordnet ist, wobei der thermische Widerstand (R1) zwischen Sensorelement (3) und Sensorgehäuse (1) um ein Vielfaches größer ist als der thermische Widerstand (R3) zwischen der Referenzzelle (6) und dem Sensorgehäuse (1), welcher...
Patent DE-102011111658-B4 (DE)
Title: Reihe von Untersetzungsgetrieben
Inventor: ISHIKAWA TETSUZO
IPC: F16H57/03
Filed: 2011-08-26
Granted: 2017-11-16
Abstract: Reihe von Untersetzungsgetrieben (100, 200), einschließlich einem ersten Untersetzungsgetriebe (100) und einem zweiten Untersetzungsgetriebe (200), wobei das erste Untersetzungsgetriebe (100) folgendes aufweist: einen Untersetzungsgetriebemechanismus (103), ein Gehäuse (122), das ein innen gezahntes Zahnrad (118) des Untersetzungsgetriebemechanismus (103) umfasst, einen Flanschkörper (132), der relativ zu dem Gehäuse (122) drehbar ist, und n Öldichtungen (150), die zwischen einem Innenumfang des Gehäuses (122) und einem Außenumfang des Flanschkörpers (132) angeordnet sind, wobei das zweite Untersetzungsgetriebe (200) ein Untersetzungsgetriebe ist, das erhalten wird durch Hinzufügen einer Zusatzeinheit (162) zu dem ersten Untersetzungsgetriebe (100), und wobei die Zusatzeinheit (162) folgendes aufweist: ein Verbindungsbauteil (156), das mit dem Gehäuse (122) verbunden ist, und m Öldichtungen (152), die zwischen einem Innenumfang des Verbindungsbauteils (156) und dem Außenumfang des Flanschkörpers (132) angeordnet sind.
Patent DE-102011113876-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Welle-Nabe-Verbindung und Verfahren zum Klebeverbinden einer Nabe mit einer Welle
Inventor: OEZCAN ABDULVAHAP
IPC: F16D1/027
Filed: 2011-09-22
Granted: 2014-01-16
Abstract: Anordnung mit einer Welle-Nabe-Verbindung, wobei die Nabe auf einen zylindrischen Abschnitt der Welle in Wellenachsrichtung aufgeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe in Wellenachsrichtung sich erstreckende Nuten aufweist, so dass die Nuten in radialer Richtung oder in Umfangsrichtung begrenzt sind von dem Wellenabschnitt und dem Blechpaket (3), wobei eine Verteilereinheit (40) auf den Wellenabschnitt aufgeschoben ist und einen ringförmigen Hohlraum zumindest teilweise begrenzt, wobei der Hohlraum durch den Wellenabschnitt, die Nabe und die Verteilereinheit (40) begrenzt ist, wobei die Nuten in den Hohlraum münden, wobei die Verteilereinheit (40) mit der Nabe dicht verbunden ist, wobei die die Nabe ein aus Einzelblechstücken zusammengesetztes, in Wellenachsrichtung paketiertes Blechpaket (3) ist.
Patent DE-102011120570-B4 (DE)
Title: Drehmomentsteuersystem und -verfahren für Beschleunigungsänderungen
Inventor: KAR KRISHNENDU
IPC: F02D41/10
Filed: 2011-12-08
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass: eine Fahrerdrehmomentanforderung ermittelt wird, wenn ein Fahrer ein Gaspedal niederdrückt, während sich ein Fahrzeug in einem Schiebebetrieb befindet; ein Spielzonendrehmoment basierend auf einem Getriebegang und einer Motordrehzahl ermittelt wird; eine Anpassungsratengrenze basierend auf einer vorhergehenden Momentandrehmomentanforderung, dem Spielzonendrehmoment und dem Getriebegang ermittelt wird; eine gegenwärtige Momentandrehmomentanforderung basierend auf der Fahrerdrehmomentanforderung ermittelt wird; eine Anpassungsrate der gegenwärtigen Momentandrehmomentanforderung selektiv basierend auf der Anpassungsratengrenze begrenzt wird; eine Ansprechzeit basierend auf einer verstrichenen Zeit ermittelt wird, nachdem der Fahrer das Gaspedal niederdrückt; ein Getriebeschlupf basierend auf der Motordrehzahl und einer Turbinendrehzahl ermittelt wird; die Anpassungsrate der gegenwärtigen Momentandrehmomentanforderung basierend auf der Anpassungsratengrenze begrenzt wird, wenn die Ansprechzeit größer als ein Zeitschwellenwert ist und/oder der Getriebeschlupf größer als ein Schlupfschwellwert ist; ein Motorausgangsdrehmoment basierend auf der Motordrehzahl und dem Getriebegang ermittelt wird; ein Nullpedaldrehmoment basierend auf einem Soll-Motordrehmoment bei einer Null-Gaspedalposition ermittelt wird; und die Anpassungsrate der gegenwärtigen Momentandrehmomentanforderung nicht länger basierend auf der Anpassungsratengrenze begrenzt wird, wenn eine Differenz zwischen der gegenwärtigen Momentandrehmomentanforderung und dem Motorausgangsdrehmoment und/oder eine Differenz zwischen der gegenwärtigen Momentandrehmomentanforderung und dem Nullpedaldrehmoment größer als ein Drehmomentschwellenwert sind.
Patent DE-102012008219-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZEIDLER RÜDIGER
IPC: F01L1/047
Filed: 2012-04-25
Granted: 2019-05-16
Abstract: Ventiltrieb (1) einer Brennkraftmaschine, mit einer Grundnockenwelle (2), die wenigstens bereichsweise eine Außenverzahnung (3) aufweist, die mit einer Innenverzahnung (9) einer auf der Grundnockenwelle (2) drehfest angeordneten Zusatzkomponente (8) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass zwei in axialer Richtung voneinander beabstandete Haltenuten (6,7) zumindest bereichsweise in der Außenverzahnung (3) ausgebildet sind, wobei in die Haltenuten (6,7) jeweils ein Haltering (10,11) zum Halten der Zusatzkomponente (8) in axialer Richtung eingreift, und wobei die Haltenuten (6,7) auf ihrer der Zusatzkomponente zugewandten Seite jeweils eine Auflaufschräge (14,18) aufweisen und nach einer Montage der Zusatzkomponente (8) die Halteringe (10,11) an der jeweiligen Auflaufschräge (14,18) zum klemmenden Halten der Zusatzkomponente (8) anliegen, wobei sie in radialer Richtung beabstandet zu einem Boden (20,21) der jeweiligen Haltenut (6,7) vorliegen, und wobei jeder Haltering (10,11) von der Auflaufschräge (14,18) in radialer Richtung nach außen wenigstens bereichsweise in eine Aufnahmenut (12,13) der Zusatzkomponente (8) gedrängt ist.
Patent DE-102012014731-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung und Arretierung von Armlehnen
Inventor: FRIEDRICH MARKUS
IPC: B60N2/75
Filed: 2012-07-25
Granted: 2014-10-09
Abstract: Vorrichtung zur Höhenverstellung und Arretierung von Armlehnen, die folgendes aufweist: einen Halter (1), der seitlich an einem Sitz vorgesehen ist; einen Schlitten (2) zum Aufnehmen einer Armlehne auf seiner oberen Seite, welcher Schlitten (2) auf der dem Sitz abgewandten Seite an den Halter (1) gelehnt vorgesehen ist; und einen Griff (3), der auf der dem Sitz abgewandten Seite neben dem Schlitten (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiterhin folgendes aufweist: ein Spannelement (4), das den Schlitten (2) tragend zwischen dem Halter (1) und dem Griff (3) vorgesehen ist und in Richtung zum Halter (1) verzahnt ist; eine in einer an dem Spannelement (4) vorgesehenen Aussparung auf der Seite des Halters (1) angeordnete Druckeinrichtung mit Druckfeder (6) und Kugel (5), wobei der Halter (1) auf der dem Sitz abgewandten Seite eine Verzahnung aufweist, der Griff (3) zylinderförmig und um seine Zylinderachse drehbar ausgebildet ist, wobei die Mantelfläche des Griffs (3) das Spannelement (4) berührt und wenigstens eine Stirnseite des Griffs (3) mit einer Spirale versehen ist, wobei durch Drehen des Griffs (3) in Richtung zum äußeren Ende der Spirale das verzahnte Spannelement (4) in die Verzahnung des Halters (1) gedrückt wird, die Kugel (5) mit Hilfe der Druckfeder (6) unter Druck versetzt wird und eine formschlüssige Arretierung des Schlittens (2) in dem Halter (1) gewährleistet ist und somit eine Drehbewegung in eine Linearbewegung senkrecht zur Drehachse zur Arretierung einer Armlehne umgewandelt wird, und durch Drehen des Griffs (3) in Richtung zum inneren Ende der Spirale die unter Federdruck stehende Kugel (5) bewirkt, dass sich die Arretierung wieder löst.
Patent DE-102012019030-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Schälvorrichtung für Messer
Inventor: LIST MARCO
IPC: A47J17/02
Filed: 2012-09-27
Granted: 2015-04-02
Abstract: Höhenverstellbare Schälvorrichtung für Messer, dadurch gekennzeichnet, dass die Schälvorrichtung parallel zueinander liegende Klemmnuten aufweist und das ein Schnittspalt (A) zwischen der Schneide eines Messers (C) und einer Auflagefläche (B) der Schälvorrichtung sich je nach Lage der Schneide des Messers in einer der mehreren, beabstandeten Klemmnuten definiert und die Schälvorrichtung nur durch die Klemmnuten an der Schneide des Messers festgeklemmt werden kann.
Patent DE-102012105198-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lebensdauer-Überwachung eines Elektrolytkondensators sowie Elektromotor mit verfahrensgemäßer Lebensdauer-Überwachung
Inventor: LIPP HELMUT DIPL -ING (FH)
IPC: G01M13/04
Filed: 2012-06-15
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zur Lebensdauer-Überwachung und zum Bestimmen einer von einer Betriebsdauer abhängigen Rest-Lebensdauer (L) für einen Elektrolytkondensator, dessen maximale Lebensdauer von bestimmten Betriebsbedingungen abhängig ist, wobei zunächst für bestimmte, vorgegebene Betriebsbedingungen eine maximale theoretische Lebensdauer (L) als eine spezifizierte Lebensdauer gemäß Datenblatt des Herstellers bestimmt wird, wobei nach Inbetriebnahme des Elektrolytkondensators teils im Betrieb zyklisch für aufeinanderfolgende Zeitintervalle (Ta) unter Berücksichtigung der jeweils aktuell vorhandenen, tatsächlichen Betriebsbedingungen anhand von gemessenen aktuellen Betriebsparametern jeweils eine zugehörige zu erwartende Lebensdauer (L) berechnet wird, wobei aus dieser zu erwartenden Lebensdauer (L) bezogen auf die Länge des Zeitintervalls (Ta) ein prozentualer Anteil (ΔL) der zu erwartenden Lebensdauer (L) für jedes Zeitintervall (Ta) berechnet wird, und wobei anhand der Summe aller prozentualen Lebensdauer-Anteile (ΔL) seit Inbetriebnahme des Elektrolytkondensators die Rest-Lebensdauer (L) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die für die Lebensdauer wesentlichen Betriebsparameter, die Temperatur (T) des Elektrolytkondensators und ein an dem Elektrolytkondensator auftretender Rippelstrom (l), ermittelt und berücksichtigt werden, wobei die zu erwartende Lebensdauer (L) nach der Formelberechnet wird, wobei Teine vorbestimmte maximale Betriebstemperatur, Teine aktuelle Umgebungstemperatur, insbesondere als Mittelwert über das jeweilige Zeitintervall (Ta) hinweg, ΔTm eine vorgegebene Konstante, Iein aktueller Rippelstrom, lein spezifizierter Rippelstrom gemäß Datenblatt und k eine vorgegebene Konstante sind.
Patent DE-102012206709-B4 (DE)
Title: Unterseeboot
Inventor: BARGMANN JOERN
IPC: B63G8/32
Filed: 2012-04-24
Granted: 2014-02-13
Abstract: Ein Unterseeboot weist mindestens ein Ausstoßrohr auf, in welchem in Ausstoßrichtung vor einem in dem Ausstoßrohr gelagerten Gegenstand ein geschlossener Expansionskörper angeordnet ist. Dieser Expansionskörper ist bei Befüllung mit einem Gas in Ausstoßrichtung des Gegenstandes expandierbar.
Patent DE-102012211054-B4 (DE)
Title: Mobilgerät mit Hochfrequenzarchitektur, das simultane Daten- und Sprachkommunikation unterstützt
Inventor: CHEN WEI-CHIEN
IPC: H04W88/06
Filed: 2012-06-27
Granted: 2013-11-14
Abstract: Mobilgerät mit Hochfrequenzarchitektur, das simultane Daten- und Sprachkommunikation unterstützt, in einer Ausführungsform, die eine erste Antenne und eine zweite Antenne, eine Transceiver-Einheit, eine erste Hochfrequenz(HF)-Eingangseinheit und eine zweite HF-Eingangseinheit umfasst. Die Transceiver-Einheit weist Folgendes auf: eine Vielzahl von ersten HF-Anschlüssen, eine Vielzahl von zweiten HF-Anschlüssen und eine Vielzahl von dritten HF-Anschlüssen. Die erste HF-Eingangseinheit ist zwischen der ersten Antenne und den ersten HF-Anschlüssen gekoppelt, um eine Vielzahl von ersten Pfaden für einen Hochgeschwindigkeitsdatenkommunikationsmodus und einen ersten Mobilkommunikationsmodus zwischen den ersten HF-Anschlüssen und der ersten HF-Eingangseinheit bereitzustellen. Die zweite HF-Eingangseinheit ist zwischen der zweiten Antenne und den zweiten und dritten HF-Anschlüssen gekoppelt, um eine Vielzahl von zweiten Pfaden für mindestens einen zweiten Kommunikationsmodus zwischen den zweiten HF-Anschlüssen und der zweiten HF-Eingangseinheit bereitzustellen und um eine Vielzahl von dritten Pfaden für den Hochgeschwindigkeitsdatenkommunikationsmodus und den ersten Mobilkommunikationsmodus zwischen den dritten HF-Anschlüssen und der zweiten HF-Eingangseinheit bereitzustellen.
Patent DE-102013016101-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Batteriemoduls und Batteriemodul
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: H01M10/04
Filed: 2013-09-27
Granted: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines eine Mehrzahl von Batteriezellen umfassenden Batteriemoduls, bei welchem in einem ersten Schritt ein Modulgehäuse (12) des Batteriemoduls bereitgestellt wird. In das Modulgehäuse (12) wird eine Kernanordnung (20) eingebracht, wobei durch einen jeweiligen Kern (22) der Kernanordnung (20) ein in einer ausgehärteten Vergussmasse (26) vorzusehender Hohlraum definiert wird. Anschließend wird die Vergussmasse (26) in das Modulgehäuse (12) eingebracht (S14). Nach dem Aushärtenlassen der Vergussmasse (26) und dem Entfernen der Kernanordnung (20) aus dem Modulgehäuse (12) wird eine der jeweiligen Batteriezelle zugeordnete Elektrodenanordnung in dem in der ausgehärteten Vergussmasse (26) gebildeten Hohlraum angeordnet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Batteriemodul.
Patent DE-102013103589-B4 (DE)
Title: Elektrodenisolatorbaugruppe und Zündkerze
Inventor: SAKAKURA YASUSHI
IPC: H01T13/34
Filed: 2013-04-10
Granted: 2020-02-27
Abstract: Elektrodenisolatorbaugruppe, umfassend:einen Isolator (2), der mit einem axialen Loch (4) versehen ist, das sich in der Richtung einer Achse des Isolators (2) erstreckt,wobei der Isolator (2) einen durchmesservergrößerten Abschnitt (4D) aufweist, wo sich der Durchmesser des axialen Lochs (4) zur Vorderendseite hin in der Richtung der Achse an seinem vorderen Ende aufweitet; undeine Mittelelektrode (5), die so in das axiale Loch (4) eingesetzt ist, dass sie sich an einer Vorderendseite des axialen Lochs (4) befindet, und von der ein Vorderendabschnitt an einem vorderen Ende des Isolators (2) frei liegt,wobei die Mittelelektrode (5) einen Abschnitt mit großem Durchmesser (5B) aufweist, von dem ein Außendurchmesser größer ist als ein kleinster Bohrungsdurchmesser des axialen Lochs (4) hat, und der an einem Abschnitt der Mittelelektrode (5), der am vorderen Ende des Isolators (2) frei liegt, angeordnet ist, wobei die Elektrodenisolatorbaugruppe umfasst:ein Arretierelement (29) mit einem Kragenabschnitt (29A), der dafür ausgelegt ist, an einem Stufenabschnitt (4A) arretiert zu werden, der an einer Innenumfangsfläche des axialen Lochs (4) ausgebildet ist, wobeidie Mittelelektrode (5) und das Arretierelement (29) innerhalb des axialen Lochs (4) miteinander verbunden sind, und der Abschnitt mit großem Durchmesser (5B) der Mittelelektrode (5) an dem durchmesservergrößerten Abschnitt (4D) arretiert ist, undeine Distanz L, die sich von einem vorderen Ende des Stufenabschnitts (4A) zu dem vorderen Ende des Isolators (2) entlang einer Achse CL1 der Zündkerze erstreckt, gleich oder größer als 15 mm ist.
Patent DE-102013103913-B4 (DE)
Title: Spanner
Inventor: SCHENKE RÜDIGER
IPC: B25B1/02
Filed: 2013-04-18
Granted: 2019-10-17
Abstract: Spannvorrichtung, aufweisend eine Grundplatte (6), wenigstens zwei Spannblöcke (1, 2), einer im oberen Bereich der Spannblöcke (1, 2) zwischen diesen angeordneten Spindel (3) zur Einbringung einer Spannkraft, Auflageplatten (4, 5) zur Beabstandung eines Werkstücks von der Grundplatte (6), wobei jedem Spannblock (1, 2) eine Auflageplatte (4, 5) zugeordnet ist, die der Spannblock oberhalb der Spindel (3) verschieblich kontaktierend ist, wobei jeder Spannblock (1, 2) die Spannkraft in die ihm zugeordnete Auflageplatte (4, 5) einleitend ausgebildet ist, wobei die Auflageplatten (4, 5) mit den ihnen zugeordneten Spannblöcken (1, 2) im Bereich der Grundplatte (6) gelenkig miteinander verbunden und ein Niederzugelement (7) bildend sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwerpunkte der Auflageplatten (4, 5) im Betriebszustand der Spannvorrichtung weiter voneinander entfernt sind als die Werkstückauflageflächen (8) der Auflageplatten (4, 5) voneinander.
Patent DE-102013112274-B4 (DE)
Title: Förderband mit Mitnahmestollen
Inventor: UHLEMANN ERNST
IPC: B65G15/42
Filed: 2013-11-07
Granted: 2015-11-05
Abstract: Förderband (1) mit Mitnahmestollen (6), umfassend einen Fördergurt (2) mit einer Unterseite (14) und einer Oberseite (15) und wenigstens einer Gewebeeinlage (3), wobei die Gewebeeinlage (3) wenigstens auf ihrer Oberseite (15) eine Deckschicht (5) umfasst, und wobei die Mitnahmestollen (6) und die Deckschicht (5) aus einem gummi- oder kunststoffartigen, stoffschlüssig miteinander verbundenem Material bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Verbindungselement (7) vorgesehen ist, welches die Gewebeeinlage (3) mit wenigstens einem Mitnahmestollen (6) verbindet, wobei als Verbindungselemente (7) ein u-förmiges Element (7a, 7d) mit Schenkeln (12) und einem die Schenkel (12) verbindenden Quersteg (8) vorgesehen ist, bei welchem im montierten Zustand: – die Schenkel (12) den Fördergut (2) durchdringen, – der Quersteg (8) auf der den Mitnahmestollen (6) abgewandten Seite des Fördergurtes (2) angeordnet ist; – die Enden der Schenkel (12) in die Mitnahmestollen (6) ragen, so dass der Quersteg (8) an der Laufseite (14) der Gewebeeinlage anliegt und die Schenkel (12) den Mitnahmestollen (6) halten, wobei die Verbindungselemente (7) die Mitnahmestollen (6) nicht durchdringen.
Patent DE-102013114256-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Beibehaltung der Informationskohärenz
Inventor: ROZAS GUILLERMO JUAN
IPC: G06F12/08
Filed: 2013-12-17
Granted: 2022-06-15
Abstract: Ein System aufweisend:eine Speicherkomponente einer ersten Ebene (121, 330), in welcher Speicherkomponente eine Speicherzustandsangabe extern verfolgt wird, wobei ein erster Ansatz zur Kohärenzbeibehaltung in der Speicherkomponente der ersten Ebene (121, 330) implementiert ist, wobei die extern verfolgte Speicherzustandsangabe mit einem zweiten Ansatz zur Kohärenzbeibehaltung kompatibel ist; undeine Speicherkomponente einer zweiten Ebene (131, 340) zum Empfangen von Information aus der Speicherkomponente der ersten Ebene und zum Einwirken auf die Information auf der Grundlage zumindest des Speicherzustands von Information, welche mit der Speicherkomponente der ersten Ebene verknüpft ist, wobei der zweite Ansatz zur Kohärenzbeibehaltung in der Speicherkomponente der zweiten Ebene (131, 340) implementiert ist, wobei die Speicherkomponente der ersten Ebene (121, 330) ein L2-Cache-Speicher ist und die Speicherkomponente der zweiten Ebene ein L3-Cache-Speicher ist .
Patent DE-102013216528-B4 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung und damit ausgestattete Abstützvorrichtung
Inventor: SHAN LIN-HAI
IPC: A47D15/00
Filed: 2013-08-21
Granted: 2017-09-28
Abstract: Verriegelungsanordnung (5), umfassend: eine Gelenkvorrichtung (20) umfassend: ein erstes Gelenkelement (21); ein zweites Gelenkelement (22), das zum ersten Gelenkelement (21) schwenkbar ist; und eine Tastenanordnung (23), die zwischen dem ersten Gelenkelement (21) und dem zweiten Gelenkelement (22) verschiebbar angeordnet ist, wobei die Tastenanordnung (23) zum Verriegeln einer Schwenkrichtung zwischen dem ersten Gelenkelement (21) und dem zweiten Gelenkelement (22) vorgesehen ist; und einen Sicherheits-Verriegelungsmechanismus (30), der zum selektiven Eingriff mit der Tastenanordnung (23) beweglich durch das zweite Gelenkelement (22) verläuft, um die Tastenanordnung (23) selektiv zu verriegeln.