baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019213938-A1 (DE)
Title: Poröses Magnesiumoxidcarbonat zur Verwendung als Mittel zur Bindung von Phosphaten im Dünndarm mit dem Ziel der Reduzierung von nichtübertragbaren Krankheiten
Inventor: KRÜGER GERD
IPC: A61K9/16
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein poröses Magnesiumoxidcarbonat zur Verwendung als Mittel zur Bindung von Phosphaten im Dünndarm zur Reduzierung von nichtübertragbaren Krankheiten mit einer mittleren Teilchengröße zwischen 0,5 und 3µm, bevorzugt zwischen 0,8 und 2µm, insbesondere bevorzugt 1 µm; und mit einem Absorptionsindex AB IDX  für die Bindung von Phosphat zwischen 30 bis 40, bevorzugt von 32 bis 38, insbesondere bevorzugt von 35. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Granulat umfassend das poröse Magnesiumoxidcarbonat.
Patent DE-102019216751-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung eines Kraftfahrzeugs zur Auslieferung
Inventor: VEIT JAN-SÖREN
IPC: B67D7/32
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, indem eine Restfüllmenge (20) von Kraftstoff im Tank eines Kraftfahrzeugs (10), vorzugsweise nach dessen Produktion und vor seiner Auslieferung, ermittelt wird und der Tank dann bis zu einer vorgegebenen Auslieferungsfüllmenge (18) aufgefüllt wird.
Patent DE-102020000129-A1 (DE)
Title: Antibakterielle biologische Honigfolie
Inventor: SZEBENI JOLINA
IPC: B65D81/24
Filed: 2020-01-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer antibakteriellen biologischen Honigfolie.Honig Wundauflagen werden bisher meist mit Viskose-Netzgewebe hergestellt, welches mit Honig bestrichen wird. Problematisch bei dieser Form der Wundauflage ist, dass die Wundauflage nach einiger Zeit wieder von der Wunde entfernt werden muss. Bei diesem Vorgang kann es passieren, dass die Wunde immer wieder neu gereizt und/oder verletzt wird. Des Weiteren müssen die bereits benutzten Wundauflagen entsorgt werden, welche Müll verursachen. Mit dem neuen Verfahren ist es möglich den Honig in die Wundauflage zu integrieren, Ein weiterer Vorteil ist, dass die Honigfolie sich, in Verbindung mit Flüssigkeit (z.B. Wundflüssigkeit), von alleine auflöst (Figur 3) und folglich nicht von der Wunde abgenommen werden muss. Dadurch wird kein Müll produziert und bei Bedarf kann eine neue Honigfolie auf die Wunde aufgelegt werden, ohne dass diese gereizt wird.Die Honigfolie wird hergestellt, indem der Honig in die Stärkefolie integriert wird.Anwendung im medizinischen Bereich, z.B. als Wundauflage. Anwendung im Bereich des Verpackungsmaterials, als biologisch abbaubare Alternative zu Plastikverpackungen.
Patent DE-102020004857-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen und Aufwickeln von Fäden
Inventor: HAMID ABDELATI
IPC: B65H57/16
Filed: 2020-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abziehen und Aufwickeln mehrerer Fäden in einem Schmelzspinnprozess. Die Vorrichtung weist einen Galettenträger zur Aufnahme von zumindest zwei Galetten mit angetriebenen Galettenmänteln, eine Maschinengestell zur Aufnahme mehrerer Wickelstellen, die entlang einer antreibbaren Spulspindel verteilt angeordnet sind, und eine Fadenverlegeinrichtung auf. Die Fadenverlegeinrichtung weist zu jeder Wickelstelle einen verfahrbaren Fadenführer auf, welche zum Verteilen der Fäden auf die Wickelstellen jeweils zwischen einer Anlegestellung und einer Betriebsstellung hin- und herführbar sind. Um ein Anlegen der Fäden an den Galetten ohne Tätigkeit eines Operators zu ermöglichen, weist die Fadenverlegeinrichtung erfindungsgemäß im Bereich der Galetten eine verfahrbare Anlegerolle auf, die zum Anlegen der Fäden am Umfang der Galetten zwischen einer Anlegeposition und einer Betriebsposition führbar ist.
Patent DE-102020005135-A1 (DE)
Title: Qualitätsbestimmung eines Verkehrsserviceanbieters
Inventor: DÜLGAR YILDIRIM
IPC: G08G1/01
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft das Bestimmen eines Anteils von Fahrzeugen am gesamten Verkehrsaufkommen, die wiederholt ihre Zeitkoordinaten und ihre Ortskoordinaten an eine Zentrale senden, mit den Schritten:- Ermitteln (S1), ob die von einem ersten (1) und zweiten (2) Fahrzeug an die Zentrale übermittelten Zeit- und Ortskoordinaten aus einem gemeinsamen Stau heraus übermittelt werden, und bei Zutreffen:- Ermitteln (S2) eines Zeitintervalls aus der Differenz der Zeitkoordinaten,- Ermitteln (S3) einer räumlichen Distanz zwischen dem ersten (1) und dem zweiten (2) Fahrzeug,- Ermitteln (S4) einer gesamten Anzahl von Fahrzeugen im Stau zwischen dem ersten (1) und zweiten (2) Fahrzeug durch Teilung einer durchschnittlichen Fahrzeuglänge durch die räumliche Distanz, und- Ermitteln (S5) des Anteils der sendenden Fahrzeuge durch Teilen von allen erfassten sendenden Fahrzeugen durch die gesamte Anzahl der Fahrzeuge.
Patent DE-102020006778-A1 (DE)
Title: ABLENKUNGSGRÖßEN-BERECHNUNGSVORRICHTUNG UND PROGRAMM
Inventor: Hiranuma Takuya
IPC: G05B17/02
Filed: 2020-11-04
Abstract: Eine Ablenkungsgrößen-Berechnungsvorrichtung 1, die darauf ausgelegt ist, eine Ablenkungsgröße einer Komponente, die eine Industriemaschine 100 bildet, in einer Bezugsrichtung zu berechnen, umfasst: eine Ablenkungsgrößen-Abrufeinheit 10, die darauf ausgelegt ist, vor und nach dem Aufbringen einer tatsächlichen Last auf eine gegebene Position der Komponente einen gemessen Wert einer Abweichungsgröße an einer vorgegebenen Position als tatsächliche Ablenkungsgröße abzurufen; eine Ideale-Ablenkungsgrößen-Berechnungseinheit 12, die darauf ausgelegt ist, anhand eines idealen Modells der Komponente einen idealen Wert der tatsächlichen Ablenkungsgröße als ideale Ablenkungsgröße zu berechnen; und eine Eigengewicht-Ablenkungsgrößen-Berechnungseinheit 13, die darauf ausgelegt ist, anhand der tatsächlichen Ablenkungsgröße und der idealen Ablenkungsgröße eine durch ein Eigengewicht der Komponente verursachte Eigengewicht-Ablenkungsgröße zu berechnen.
Patent DE-102020102837-A1 (DE)
Title: Radialpresse
Inventor: BAUMGARTNER CARSTEN
IPC: B30B7/04
Filed: 2020-02-05
Abstract: Eine Radialpresse in Jochpressenbauweise umfasst ein Unterjoch (2), zwei längs ihrer Achse (ZA) verschiebbar durch dieses hindurch geführte Zuganker (3) und ein an den Zugankern (3) fixiertes, diese miteinander verbindendes Oberjoch (4). Dabei wirkt auf die Zuganker (3) eine Antriebseinheit (5), und in einem zwischen den beiden Jochen (2, 4) ausgeführten, durch Stützflächen (6) und Steuerflächen (7) definierten Einbauraum (E) ist ein Presswerkzeug (8) mit mehreren um eine Pressachse (PA) herum angeordneten, zumindest teilweise kraftübertragend an den Stützflächen (6) oder den Steuerflächen (7) der Joche (2, 4) anliegenden Presskörpern (9) aufgenommen. Jeder Presskörper (9) umfasst eine Grundbacke, und die Gesamtheit der Grundbacken definieren eine senkrecht zur Pressachse (PA) liegende Werkzeugmittelebene. Diese ist erfindungsgemäß verschieden von der durch die Achsen (ZA) der beiden Zuganker (3) aufgespannten Zugankerebene.
Patent DE-102020103382-A1 (DE)
Title: Filtersystem mit Luftmassenmesser
Inventor: BAUER SASCHA
IPC: G01F1/684
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (100), das ein Gehäuse (108) mit Gehäusewand (112) und wenigstens einem Deckel (110), einen am Gehäuse (108) angeordneten Einlassstutzen (102) zum Zuführen eines zu filternden Fluids, insbesondere Luft, einen am Gehäuse (108) angeordneten Auslassstutzen (104) zur Ableitung des gefilterten Fluids, ein Filterelement (10), das Rohseite von Reinseite trennt und einen Reinluftkanal (22) umgibt, sowie einen am Gehäuse (108) angeordneten Luftmassenmesser (30)umfasst. Ein Anströmkanal (32) des Luftmassenmessers (30) ist elementfest am Filterelement (10) befestigt und ragt in den Reinluftkanal (22) des Filterelements (10) hinein.
Patent DE-102020107206-A1 (DE)
Title: Lichtempfindlicher Pixel, Bildsensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HUANG SIN-YAO
IPC: H04N5/374
Filed: 2020-03-17
Abstract: Ein lichtempfindlicher Pixel enthält ein Substrat, einen lichtempfindlichen Bereich, einen schwebenden Diffusionsbereich, ein Transfer-Gate und eine Steuerelektrode. Der lichtempfindliche Bereich befindet sich innerhalb des Substrats. Der schwebende Diffusionsbereich befindet sich innerhalb des Substrats seitlich des lichtempfindlichen Bereichs. Das Transfer-Gate ist auf dem Substrat angeordnet und erstreckt sich in den lichtempfindlichen Bereich. Die Steuerelektrode befindet sich auf dem Substrat und erstreckt sich in den schwebenden Diffusionsbereich.
Patent DE-102020110712-A1 (DE)
Title: Embolieschutzvorrichtung zur Zuführung in einen Aortenbogen
Inventor: MANGOLDT KARL VON
IPC: A61F2/01
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Embolieschutzvorrichtung zur Zuführung in einen Aortenbogen zur Verhinderung von Embolien. Ferner betrifft die Erfindung einen Griff für eine solche Embolieschutzvorrichtung, sowie ein System aus Griff und/oder Embolieschutzvorrichtung und/oder Katheter. Durch die Erfindung wird eine Embolieschutzvorrichtung zur Zuführung in einen Aortenbogen, umfassend eine Filtereinheit und eine Zuführungseinheit bereitgestellt, wobei die Filtereinheit einen Rahmen und ein Filtergewebe umfasst und das Filtergewebe am Rahmen angeordnet ist, die Filtereinheit einen proximalen Bereich und einen distalen Bereich aufweist, wobei die Filtereinheit dergestalt ausgebildet ist, dass sie zumindest teilweise im Aortenbogen anordenbar ist und wobei bei der sachgerechten Positionierung der Filtereinheit eine haptische und/oder visuelle Rückmeldung erzeugt wird, die dem Anwender die finale Position signalisiert.
Patent DE-102020121013-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Wischerarm eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ERNSTMEIER HEIKO
IPC: B60S1/34
Filed: 2020-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (100) für einen Wischerarm (60) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Befestigungsvorrichtung (100) aufweist: einen ersten Anbindungsbereich (10), welcher dazu ausgebildet ist, mit einer Achse einer Wischanlage gekoppelt zu werden; einen Zwischenbereich (20), welcher einer Auflage aufweist, welche dazu ausgebildet ist, einen Schlauch (50) im Inneren der Befestigungsvorrichtung (100) aufzunehmen; und einen zweiten Anbindungsbereich (30), welcher dazu ausgebildet ist, mit einem Gelenkteil des Wischerarms (60) gekoppelt zu werden.
Patent DE-102020125691-A1 (DE)
Title: Hitzeschutzvorrichtung für eine Radelektronik an einer Felge eines Rades eines Fahrzeugs
Inventor: BAUM MICHAEL
IPC: B60C23/04
Filed: 2020-10-01
Abstract: Hitzeschutzvorrichtung (10) für eine Radelektronik (100) an einer Felge (200) eines Rades eines Fahrzeugs, mit einem Radelektronikgehäuse (40), das eine Bodenplatte (30) und einen Hitzeschutzabschnitt (300) aufweist.
Patent DE-102020126716-A1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung für ein Mikroprojektionslichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: FREYTAG FELIX
IPC: F21V5/00
Filed: 2020-10-12
Abstract: Vorgestellt wird eine einteilige Projektionsvorrichtung für ein Mikroprojektionslichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, die eine Vielzahl von Mikroprojektoren aufweist, von denen jeder eine Blende aufweist. Die Blende besteht aus einem ersten Teilvolumen und einem zweiten Teilvolumen, die neben einer quer zu der Länge liegenden Breite und Höhe eine sich parallel zur Länge erstreckende Tiefe aufweisen, die größer als 5% der Länge des Mikroprojektors ist und sich in Richtung der Länge des Mikroprojektors erstreckt, wobei eine Transmission des ersten Teilvolumens kleiner als eine Transmission des zweiten Teilvolumens ist.
Patent DE-102020200222-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: BAUER JOHANNES
IPC: F02D41/14
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine (1), wobei die Brennkraftmaschine (1) zumindest zwei Zylinder (3; 5; 7) aufweist, wobei in einem ersten Schritt (S1) Abgastemperaturen der zumindest zwei Zylinder (3; 5; 7) erfasst werden, wobei in einem zweiten Schritt (S2) aus den erfassten Abgastemperaturen ein Temperaturreferenzwert ermittelt wird, wobei in einem dritten Schritt (S3) eine erste Abgastemperatur eines ersten Zylinders (3) der zumindest zwei Zylinder (3; 5; 7) mit dem Temperaturreferenzwert verglichen wird, und wobei in einem vierten Schritt (S4) ein Korrektursignal an eine Zylindersteuerung des ersten Zylinders (3) übermittelt wird.
Patent DE-102020202532-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und verfahren zur authentifizierung
Inventor: POEPPELMANN THOMAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-02-27
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst eine Empfangseinrichtung, die ausgebildet ist, um ein Datenpaket von einem Kommunikationspartner zu empfangen. Die Vorrichtung umfasst eine Datenverarbeitungseinrichtung, die konfiguriert ist, um das Datenpaket zu verarbeiten, um einen geheimen Wert zu erhalten. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Sendeeinrichtung, die ausgebildet ist, um eine Sende-Nachricht an den Kommunikationspartner zu senden, die eine auf dem geheimen Wert basierend Informationen aufweist. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Authentifizierungseinrichtung, die ausgebildet ist, um eine Challenge-Nachricht zu empfangen, um den geheimen Wert zum Erstellen einer Response-Nachricht zu verwenden. Die Sendeeinrichtung ist ausgebildet, um die Sende-Nachricht so zu erstellen, dass diese die Response-Nachricht aufweist.
Patent DE-102020203036-A1 (DE)
Title: Schaltung zum Betreiben eines kapazitiven Sensors sowie zugehörige Sensorvorrichtung
Inventor: BOESER TOBIAS
IPC: G01R1/30
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltung (1) zum Betreiben eines kapazitiven Sensors (10), welche dazu eingerichtet ist, wechselweise über ein erstes Zeitintervall (Φ1) in einem ersten Modus und über ein zweites Zeitintervall (Φ2) in einem zweiten Modus betrieben zu werden. Diese umfasst eine GM-Stufe (2) mit einem ersten Eingangskontakt (20A) und einem zweiten Eingangskontakt (20B), welche dazu eingerichtet ist, an dem ersten Eingangskontakt (20A) der GM-Stufe (2) eine Sensorspannung des kapazitiven Sensors (10) zu empfangen und die Sensorspannung in einen Sensorstrom umzusetzen, um in dem zweiten Zeitintervall (Φ2) eine erste Boxing-Kapazität (Cbox1) durch den Sensorstrom zu laden; einen Integrierer (3), welcher dazu eingerichtet ist, in dem zweiten Zeitintervall (Φ2) eine über die erste Boxing-Kapazität (Cbox1) anliegende Spannung über deren zeitlichen Verlauf hinweg zu integrieren und an einem ersten Ausgang (35A, 35B) des Integrierers (3) eine daraus resultierende Ausgangsspannung (Voint) auszugeben; und eine Hold-Schaltung (4), welche dazu eingerichtet ist, in dem zweiten Zeitintervall (Φ2) die Ausgangsspannung (Voint) des Integrierers (3) abzugreifen und an einem Ausgang (46A, 46B) der Hold-Schaltung (4) als Hold-Spannung (Vo_zm) zu halten. Die Schaltung (1) ist dazu eingerichtet, in dem ersten und/oder in dem zweiten Zeitintervall (Φ1, Φ2) die Hold-Spannung (Vo_zm) dem kapazitiven Sensor (10) als Feedbackspannung und einem Analog-Digital-Wandler (11) als zu wandelnde Eingangsspannung bereitzustellen, und die erste Boxing-Kapazität (Cbox1) in dem ersten Zeitintervall (Φ1) zu entladen.
Patent DE-102020203280-A1 (DE)
Title: Vordereinheit für eine Skibindung mit definiertem Öffnungsmaß
Inventor: DULCAMARA MATTHEW
IPC: A63C9/085
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vordereinheit (10) für eine Skibindung, insbesondere Tourenbindung, umfassend eine Grundplatte (12) mit einer Befestigungsanordnung (14) zur Befestigung an einem Ski, zwei seitliche Lagerelemente (16a, 16b), welche auf einer im Wesentlichen orthogonal zu einer Skilängsachse verlaufenden Skiquerachse angeordnet sind und welche dafür eingerichtet sind, seitliche Gegenlagerelemente eines Skischuhs in Eingriff zu nehmen, um den Skischuh um die Skiquerachse verschwenkbar zu halten, wobei die Lagerelemente (16a, 16b) verstellbar sind zwischen einer Schließstellung, in welcher die Lagerelemente (16a, 16b) voneinander einen Abstand aufweisen, der für einen Eingriff mit den Gegenlagerelementen ausgelegt ist, und einer Öffnungsstellung, in welcher die Lagerelemente (16a, 16b) einen Abstand aufweisen, der größer ist als in der Schließstellung, so dass der Skischuh zwischen den Lagerelementen (16a, 16b) eingeführt oder von der Vordereinheit (10) entfernt werden kann, und zwei Winkel (18a, 18b), von denen wenigstens einer (18a) um eine Achse (20a) verschwenkbar an der Grundplatte (12) gehalten ist, wobei jeder der Winkel (18a, 18b) einen ersten Schenkel (18a-1, 18b-1) aufweist, an dessen distalem Ende eines der Lagerelemente (16a, 16b) angeordnet ist, wobei zwischen der Grundplatte (12) und wenigstens einem (18a) der beiden Winkel (18a, 18b) ein Anschlag (22a, 24a) bereitgestellt ist, derart dass in der Öffnungsstellung ein Kontaktabschnitt (22a) des Winkels (18a) einen entsprechenden Gegenkontaktabschnitt (24a) der Grundplatte (12) berührt und in der Schließstellung der Kontaktabschnitt (22a) des Winkels den Gegenkontaktabschnitt (24a) der Grundplatte (12) nicht berührt.
Patent DE-102020204039-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe von Routenempfehlungen, Routenempfehlungssystem und Fahrzeug
Inventor: IGLESIAS CID OSCAR
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe von Routenempfehlungen bei der wenigstens ein Ladegut in Form einer Ware und/oder Person mit einem Transportmittel von einem Startpunkt zu einem Zielpunkt geführt wird, wobei die Routenempfehlung wenigstens eine Empfehlung zur Wahl eines bestimmten Transportmittels und/oder eine Empfehlung zur Wahl einer bestimmten Wegstrecke umfasst; und wobei bei der Ausgestaltung der Routenempfehlung Fahrverbotszonen berücksichtigt werden, in denen eine Fortbewegung des Transportmittels verboten oder nur eingeschränkt erlaubt ist; und wobei eine Charakterisierung der Fahrverbotszonen auf Basis von sich über die Zeit ändernden, die Fahrverbotszonen charakterisierender Merkmale erfolgt; und wobei eine Charakterisierung des Transportmittels auf Basis von das Transportmittel charakterisierenden Merkmalen erfolgt; und wobei die die Fahrverbotszonen charakterisierenden Merkmale mit den das Transportmittel charakterisierenden Merkmalen verglichen werden; und wobei die Routenempfehlungen auf Basis des Vergleichs erstellt werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die das Transportmittel charakterisierenden Merkmale wenigstens eines der folgenden Merkmale umfassen:eine Momentanemission des Transportmittels; eine Kennzahl, die die Menge der vom Transportmittel transportierten Ladegüter beschreibt; eine Softwareklasse; eine Hardwareklasse; und/oder ein Kennzeichen des Transportmittels.
Patent DE-102020204619-A1 (DE)
Title: Überwachen eines Elektroenergieübertragungssystems
Inventor: BATRA ARVIND
IPC: G06F3/048
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Elektroenergieübertragungssystems (1) mit mehreren Systemkomponenten (7, 8), die jeweils eine Sensoreinheit (9, 10), die zum Erfassen von Messdaten zu wenigstens einem Betriebsparameter der Systemkomponente (7, 8) eingerichtet ist, und eine Kommunikationsschnittstelle (11, 12), die zum Übermitteln von den Messdaten und von Komponenteninformationen zu der Systemkomponente (7, 8) eingerichtet ist, aufweisen. Bei dem Verfahren werden die Messdaten und Komponenteninformationen zu einer Systemkomponente (7, 8) über die Kommunikationsschnittstelle (11, 12) der Systemkomponente (7, 8) in eine Datenwolke (3) übertragen und es wird eine grafische Benutzeroberfläche (13) bereitgestellt, die zum Visualisieren von Informationen über das Elektroenergieübertragungssystem (1) eingerichtet ist, die aus den in die Datenwolke (3) übertragenen Messdaten und Komponenteninformationen erzeugt werden. Für einen Benutzer der grafischen Benutzeroberfläche (13) wird ein Benutzerprofil angelegt, das die dem Benutzer angezeigten Informationen festlegt.
Patent DE-102020210971-A1 (DE)
Title: Verbindungsbrückenvorrichtung
Inventor: DI SARNO MARCO
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-08-31
Abstract: Es wird eine Verbindungsbrückenvorrichtung, um einen Mehrpunktlenker (2a; 2b) an eine, insbesondere mehrteilige, Fahrzeugachse (3a; 3b) anzubinden, vorgeschlagen, umfassend zumindest einen Grundkörper (4a; 4b) zu einer Aufnahme und Ableitung von zwischen der Fahrzeugachse (3a; 3b) und dem Mehrpunktlenker (2a; 2b) übertragenen Kräften und/oder Momenten, zumindest eine Achsbefestigungseinheit (5a; 5b, 6a; 6b) zu einer Befestigung des Grundkörpers (4a; 4b) an der Fahrzeugachse (3a; 3b) und zumindest eine von einer Haupterstreckungsebene (7a; 7b) des Grundkörpers (4a; 4b) geschnittene Lenkerkopplungseinheit (8a; 8b, 9a) zu einer Kopplung des Grundkörpers (4a; 4b) mit dem Mehrpunktlenker (2a; 2b).
Patent DE-102020214010-A1 (DE)
Title: Statorgehäuse, sowie eine elektrische Antriebseinheit aufweisend ein Statorgehäuse
Inventor: METZ ULRICH
IPC: H02K7/116
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Statorgehäuse (12), sowie eine elektrische Antriebseinheit (10), insbesondere zum Verstellen beweglicher Teile im Kraftfahrzeug, beinhaltend ein solches Statorgehäuse (12), mit einem zylinderförmigen Gehäusetopf (40), der an einer Stirnseite eine Bodenfläche (44) aufweist, innerhalb derer zentral eine Lageraufnahme (46) für eine in Axialrichtung (8) verlaufende Rotorwelle (34) angeordnet ist, und im axialen Bereich der Bodenfläche (44) an dem zylindrischen Gehäusetopf (40) ein Flansch-Bauteil (50) angeordnet ist, mittels dem das Statorgehäuse (12) an ein weiteres Gehäuseteil (52) angeflanscht werden kann, wobei das Flansch-Bauteil (50) über den gesamten Umfang eine umlaufende axiale Anlagefläche (66) für das weitere Gehäuseteil (52) bildet, und an der axialen Anlagefläche (66) eine erste umlaufende Wand (61) in Axialrichtung (8) umgebogen ist, die radial gegenüberliegend zu einem zylindrischen Mantelbereich (42) des Gehäusetopfes (40) angeordnet ist, und das Flansch-Bauteil (50) als separat vom Gehäusetopf (40) gefertigtes Tiefziehteil ausgebildet ist, das an den Gehäusetopf (40) angeschweißt ist, und an dem Flansch-Bauteil (50) einstückig Aufnahme-Ösen (56) angeformt sind, mittels denen das Statorgehäuse (12) an dem Gehäuseteil (52) anschraubbar ist.
Patent DE-102021001030-A1 (DE)
Title: Hilfskonstruktion für einen Lackiervorgang einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: KELBLER ANDREAS
IPC: B62D65/06
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hilfskonstruktion für einen Lackiervorgang einer Fahrzeugkarosserie, bei welcher ein oder mehrere Abstandselemente (9, 11) zwischen der Fahrzeugkarosserie (1) und einem einseitig beweglich an der Fahrzeugkarosserie (1) gelagerten Anbau- oder Klappenbauteil (3) zur Einstellung eines definierten Abstandes vor dem Lackierprozess positioniert sind, wobei der Abstandshalter (9, 11) an der Fahrzeugkarosserie (1) befestigt ist, während das Anbau- oder Klappenbauteil (3) frei auf diesem während des Lackiervorganges aufliegt. Bei einer Hilfskonstruktion, mittels welcher eine gleichbleibende oder sogar verbesserte Maßhaltigkeit des Anbau- oder Klappenbauteils während des Lackierprozesses realisiert werden kann, sind ein oder mehrere Abstandelemente (9, 11) zwischen den frei beweglichen Seiten des Anbau- oder Klappbauteils (3) und der Fahrzeugkarosserie (1) zur Reduzierung eines Aufsprungverhaltens des Anbau- oder Klappenbauteils (3) während des Lackiervorgangs angeordnet.