baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022126807-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen mindestens eines Werkstückzustands eines Werkstücks beim Bearbeiten durch eine Werkzeugmaschine sowie Werkzeugmaschine
Inventor: KÜHLEM JAN
IPC: B23Q15/06
Filed: 2022-10-13
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen mindestens eines Werkstückzustands eines Werkstücks (10) beim Bearbeiten durch eine Werkzeugmaschine (2), die mindestens eine Werkzeugaufnahme (4), die mindestens einen die Werkzeugaufnahme (4) antreibbaren elektrischen Drehantrieb (6), die mindestens einen elektrischen Positionierantrieb (8), durch den ein Abstand und/oder ein Winkel zumindest zwischen Werkstück (10) und Werkzeugaufnahme (4) einstellbar ist, die mindestens ein Werkzeug (12) umfasst, das in der Werkzeugaufnahme (4) drehfest angeordnet ist und die mindestens eine ein Speichermittel (14) umfassende Steuereinheit (16) umfasst.
Patent DE-102022130316-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Drehmomentsensors in einem Robotergelenk
Inventor: DAMERAU JOCHEN
IPC: B25J13/08
Filed: 2022-11-16
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines Drehmomentsensors in einem Robotergelenk eines Roboters mit einem oder mehreren Robotergelenken, die jeweils einen Drehmomentsensor und einen Drehstellungssensor umfassen, aufweisend folgende Verfahrensschritte:A. ein Endeffektor des Roboters wird gegen eine Barriere gedrückt,B. mittels eines Kraftsensors wird eine zwischen dem Endeffektor und der Barriere wirkende Kraft ermittelt,C. mittels des Drehmomentsensors, der kalibriert werden soll, wird ein Drehmomentmesswert gemessen,D. mittels des oder der Drehstellungssensoren wird die Drehstellung der Robotergelenke und die Ausrichtung des Endeffektors ermittelt,E. anhand der ermittelten Kraft, der Drehstellung der Robotergelenke und der Ausrichtung des Endeffektors wird als Drehmomentreferenzwert ein Drehmoment berechnet, welches in dem Robotergelenk wirkt, dessen Drehmomentsensor kalibriert werden soll,wobei die Verfahrensschritte A, B, C, D und E optional bei veränderter Stellung der Barriere ein- oder mehrfach wiederholt werden,wobei mittels des einen Drehmomentmesswerts bzw. der mehreren Drehmomentmesswerte und des einen Drehmomentreferenzwerts bzw. der mehreren Drehmomentreferenzwerte eine Korrekturfunktion zur Korrektur des von dem zu kalibrierenden Drehmomentsensor gemessenen Drehmoments ermittelt wird.
Patent DE-102023107020-B3 (DE)
Title: Dämpfungssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: LIEBOLD JOCHEN
IPC: B60G17/04
Filed: 2023-03-21
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämpfungssystem (1),- mit einem aktiv steuerbaren Stoßdämpfer (3) mit einem ersten Arbeitsraum (4) und einem zweiten Arbeitsraum (5), die durch einen Kolben (6) voneinander getrennt sind,- mit einer Hydraulikpumpe (8) zum Fördern eines Hydraulikmediums in den ersten Arbeitsraum (4) oder den zweiten Arbeitsraum (5),Um insbesondere schnelle Einfeder- oder Ausfederbewegungen besser dämpfen zu können, ist vorgesehen- dass der erste Arbeitsraum (4) über ein erstes regelbares Drosselrückschlagventil (10) kommunizierend mit einem Hydraulikreservoir (11) verbunden ist,- dass der zweite Arbeitsraum (5) über ein zweites regelbares Drosselrückschlagventil (12) kommunizierend mit dem Hydraulikreservoir (11) verbunden ist,- dass in dem Kolben (6) eine in beide Richtungen durchgängige und regelbare Drosseleinrichtung (18) angeordnet ist, die in geöffnetem Zustand den ersten Arbeitsraum (4) mit dem zweiten Arbeitsraum (5) verbindet.
Patent DE-4303896-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung für den Hängetransport von Gegenständen
Inventor: PAULS HELMUT
IPC: B65G19/02
Filed: 1993-02-10
Granted: 2006-05-18
Abstract: Fördervorrichtung
für den
Hängetransport
von Gegenständen,
mit  – einem
endlosen Hauptförderer
(1) mit einer Förderkette (2),
die in Abständen
daran befestigte Mitnehmer (3) für Hängeträger (4)
für die
Aufhängung
von Gegenständen aufweist,  – zumindest
einem endlosen Zusatzförderer
(6, 7, 8, 9), dessen Förderkette
ebenfalls mit Mitnehmern für
Hängeträger (4)
versehen ist, deren Abstände
zueinander denen der Mitnehmer an der Förderkette (2) des Hauptförderers
(1) entsprechen,  – zumindest
einem Paar von im Abstand hintereinander dem Haupt- (1) und dem
Zusatzförderer
(6, 7, 8, 9) zugeordneten Übergabevorrichtungen
(10a, 10b, 11a, 11b, 12a, 12b, 13a, 13b) in Gestalt einer Weiche,
mittels der auswählbare
Hängeträger (4)
vom Hauptförderer
(1) an den Zusatzförderer
(6, 7, 8 bzw. 9) und umgekehrt übergebbar sind,  – wobei
die Förderketten
(2) untereinander durch Querbolzen (19) gelenkig verbundene Kettenglie
der (20) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest einer der Zusatzförderer (6,
7, 8, 9) in Parallelschaltung an...
Patent DE-4337254-B4 (DE)
Inventor: HEINDORF HELMUT
IPC: H01H71/02
Filed: 1993-11-02
Granted: 2005-05-19
Abstract: In what is known as a current-operated earth-leakage circuit breaker with overcurrent release, configured in a modular serial design, the leakage current module with its housing (1) is aligned laterally to circuit breakers and connected to them to form a compact modular unit. This involves establishing a connection between a summation current transformer of the leakage current module and terminals of the circuit breakers as well as coupling their switching and tripping mechanisms. The external electrical connection is effected at each leakage current module by means of terminals arranged within a terminal space (3.1) of the housing (1). To be able to allocate this leakage current module connection to either the upper or the lower connection level of the switch in accordance with the local conditions, the housing (1) of the leakage current module can be assembled with an interlocking fit between a multipart central body (2) and, situated on either side thereof, two side bodies (3, 4) extending over the full width of the housing. The two side bodies (3, 4) have different designs, the larger side body (3) comprising the terminal space (3.1). As needed, the two side bodies (3, 4) can be alternately joined to the central body (2) with its symmetrical housing contours (2.5) to form a finished housing (1) for all the components of the leakage current module. The leakage current module can thus be combined universally with circuit breakers to form current-operated earth-leakage circuit breakers with overcurrent relase, of varying rated current.
Patent DE-10007057-B4 (DE)
Inventor: NAUMANN DIETMAR
IPC: E05F15/652
Filed: 2000-02-16
Granted: 2005-03-10
Abstract: The sliding roof has a roof part (6) provided within a field, which is movable by a spindle drive along a sliding roof track (16). The spindle drive is integrated in the sliding roof track and at least one second roof part is provided, which is movable by a drive from the first movable roof part. The spindle drive is integrated in a hollow space of the sliding roof track and has a motor (22), a spindle (24) and a slide nut (28). It is connected with a movable roof part. The slide nut is directly connected to one of the movable roof parts, preferably the lower roof part.
Patent DE-10010704-B4 (DE)
Title: Ausstattung zur Verbesserung der Leistungsausbeute von Hubkolben-Brennkraftmaschinen
Inventor: MUELLER STEPHAN
IPC: F01M13/04
Filed: 2000-03-04
Granted: 2008-04-17
Abstract: Ausstattung
zur Verbesserung der Leistungsausbeute von Hubkolben-Brennkraftmaschinen, in
deren Kurbelgehäuse
jedem Zylinder eine, den Bewegungsraum mindestens einer zu dem in
diesem Zylinder geführten
und über
ein Pleuel mit einem Kurbelzapfen einer Kurbelwelle verbundenen
Kolben gehörigen
Kurbelwange zur Ölwanne
hin abgrenzende, gasdichte Kurbelkammer zugeordnet ist und bei welchen
die gasdichten Kurbelkammern wenigstens paarweise über Leitungswege
untereinander verbunden sind und vermittels wenigstens einer Druckleitung
mit einer zum Umwandeln von Gasdruck in Nutzarbeit geeigneten Vorrichtung
in Verbindung stehen,  dadurch gekennzeichnet, daß  – jede Kurbelkammer
(12) mit einem einen begrenzten Querschnittaufweisenden und verschließbaren Auslaß (20) zur
Ableitung von Schmieröl
und Blow-by-Gasen
versehen ist, wobei  – zur
weitgehendst gasdichten Ausbildung der Kurbelkammern (12) an deren
denn Kurbelwangen (10, 11) der Kurbelwelle (2) zugewandten Stirnflächen (22,
23) ihrer Seitenwandungen (15, 16) jeweils eine Einlaufschicht (24)
vorgesehen ist.
Patent DE-10023841-B4 (DE)
Title: Wendevorrichtung für aus einzelnen Blättern bestehende Einzelstapel
Inventor: RACHNER MANFRED
IPC: B65H15/02
Filed: 2000-05-16
Granted: 2004-05-06
Abstract: Wendevorrichtung für Stapel aus einzelnen Blättern, die zwischen zwei Stapelaufnahmeplatten (1, 4) aufgenommen sind, mit einer Schwenkeinrichtung (12) zum Verschwenken der Stapel (5-7) zumindest von einer horizontalen Lage in eine vertikale Lage, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest zwei Einzelstapel (5-7) von zumindest einer weiteren Stapelaufnahmeplatte (2, 3) voneinander getrennt sind, wobei die Einzelstapel (5-7) jeweils in Stapelaufnahmebereichen (19, 20), bestehend aus einem Innenbereich (19) und daran angrenzenden Außenbereichen (20), der Stapelaufnahmeplatten (1-4) angeordnet sind, und daß benachbarte Stapelaufnahmeplatten (1, 2; 2, 3; 3, 4) durch außerhalb der Stapelaufnahmebereiche (19, 20) angeordnete Abstandhalter (8) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-10025266-B4 (DE)
Title: Katheteranordnung mit verbesserter Führungseinrichtung
Inventor: SCHWAGER MICHAEL
IPC: A61M25/01
Filed: 2000-05-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: Katheteranordnung (1) mit  – einem Führungsdrahttubus (3) zur Aufnahme eines Führungsdrahts (10) und  – einem expandierbaren Ballon (7),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Führungsdrahttubus (3) einen über das distale Ende (4) des Ballons (7) hinausstehenden gebogenen Abschnitt (5) mit einer Spitze (2) aufweist.
Patent DE-10027987-B4 (DE)
IPC: E03C1/08
Filed: 2000-06-06
Granted: 2005-12-22
Abstract: The invention relates to a jet regulator ( 1 ), comprising a jet regulator housing ( 2 ), within the interior of which a jet regulation device ( 4 ) is provided. According to the invention, such a jet regulator ( 1 ) can be produced at low cost, by means of simple conventional production techniques with simultaneous anti-scaling effect on the jet regulation device ( 4 ), whereby the jet regulation device ( 4 ) comprises several insertable components ( 9, 10 ), which may be inserted in series in the jet regulator housing ( 2 ) in the direction of flow (Pf 1 ). The insertable components ( 9, 10 ) comprise passage openings ( 11 ), which are unidirectionally defined and extend across the cross-section of the passage, and the passage openings ( 11 ) of adjacent insertable components ( 9, 10 ) are arranged offset to each other in the circumferential direction of the jet regulator housing ( 2 ), or in the direction of flow (Pf 1 ) of the jet regulator ( 1 ).
Patent DE-10033169-B4 (DE)
Title: Fixkamm einer Kämmaschine
Inventor: SLAVIK WALTER
IPC: D01G19/10
Filed: 2000-07-07
Granted: 2016-12-22
Abstract: Fixkamm (1) einer Kämmmaschine mit im Abstand nebeneinander angeordneten an einem Trägerelement (3) befestigten Zähnen (2), wobei jeweils zwischen zwei benachbarten Zähnen eine freie Durchtrittsöffnung (D) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne (2), in ihrer Längsrichtung (L) gesehen, im Bereich der freien Durchtrittsöffnung wenigstens zwei unterschiedlich ausgebildete Abschnitte (A1, A2) aufweisen, wobei der in den Fussbereich (5) der Zähne (2) auslaufende Abschnitt (A2) derart ausgebildet ist, dass die Zahnbreite (B1), beim Übergang vom ersten zum zweiten Zahnabschnitt quer zur Förderrichtung (F) gesehen, bis zum Ende (5) des zweiten Abschnittes (A2) zunimmt, so dass ein Festsetzen von Verunreinigungen, insbesondere von Fasern in diesem Bereich verhindert wird.
Patent DE-10053699-B4 (DE)
Title: Regelventil
Inventor: LEU PETER
IPC: F16K31/66
Filed: 2000-10-25
Granted: 2010-11-11
Abstract: Regelventil für ein wärmeübertragendes Medium mit einem mittels eines elektrischen Stellglieds verstellbaren Ventilelement, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Medium ausgesetztes thermostatischen Arbeitselement (20, 35, 51, 61, 74) vorgesehen ist, dessen Ansprechtemperatur auf eine vorbestimmte Temperatur ausgelegt ist und das dem Ventilelement (14; 28; 47, 48; 58; 70, 71) als Hilfsstellantrieb zugeordnet ist.
Patent DE-10118870-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtungen zum Einziehen einer Bahn in eine Maschine zur Bearbeitung von Bahnen
Inventor: LEHRIEDER ERWIN
IPC: B41F13/03
Filed: 2001-04-18
Granted: 2005-03-03
Abstract: Transportvorrichtung
zum Einziehen einer Bahn in eine Maschine zur Bearbeitung von Bahnen, insbesondere
einer Rollenrotationsdruckmaschine, mit mindestens einem über eine
maschinenfeste Welle (38) angetriebenen Antriebsmittel (03; 04),
welches mindestens einen von der Welle (38) um einen Abstand (a)
beabstandeten Mitnehmer (16) aufweist, und mit mindestens einer zumindest
zeitweise mit dem Mitnehmer (16) in Kontakt tretenden Transportkette
(02), dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (a) zwischen dem
Mitnehmer (16) und der maschinenfesten Welle (38) veränderbar
ist und dass mehrere Mitnehmer (16) gemeinsam bewegbar sind.
Patent DE-10125290-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten von Nano-Dispersanten
Inventor: MICHELSEN-MOHAMMADEIN URSULA
IPC: C25D15/02
Filed: 2001-05-15
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Aufbereiten von Nano-Dispersanten für ein galvanisches Bad zum
Herstellen einer abriebfesten Schicht, bei dem  – auf die
Oberfläche
der Nano-Dispersanten Tensid adsorbiert wird, indem  – die Nano-Dispersanten
mit Tensid in eine wässrige
oder nichtwässrige
Suspension gebracht und gemahlen werden und  – abschließend eine
Trocknung der Nano-Dispersanten erfolgt.  dadurch gekennzeichnet,
dass  – das
Mahlen mit einem Attritor vorgenommen wird.
Patent DE-10130242-B4 (DE)
Title: Berührungssignalsonde
Inventor: HIDAKA KAZUHIKO
IPC: G01B5/012
Filed: 2001-06-22
Granted: 2020-07-02
Abstract: Berührungssignalsonde mit:einem Taststift mit einem Kontaktelement an einem Ende zur Kontaktierung eines Messobjekts; undmehreren an dem Taststift angebrachten Verschiebungs-Detektionselementen zum Detektieren des in Kontaktkommens des Kontaktelements und des Messobjekts, so dass ein Kontakterfassungssignal auf der Grundlage eines von den Verschiebungsdetektionselementen ausgegebenen Signals erzeugt ist,wobei der Taststift ein Detektionselement-Halteteil zum Halten und Fixieren der Verschiebungs-Detektionselemente und einen an dem Detektionselement-Halteteil angeordneten Stab aufweist, wobei das Detektionselement-Halteteil mehrere Flanschteile, die jeweils einen Querschnitt senkrecht zu einer Längsachse des Stabes in Form eines regelmäßigen Vielecks aufweisen, umfasst, und wobei die Verschiebungs-Detektionselemente zumindest an zwei Seiten der Flanschteile derart befestigt sind, dass diese unter einem vorbestimmten Winkel α relativ zu der Längsachse des Stabes geneigt sind,wobei die Berührungssignalsonde konfiguriert ist folgendes zu erzeugen:ein Signal, das einer Biegeverzerrungskomponente, die auf die Achse des Taststifts wirkt, entspricht und ein Signal, das einer longitudinalen Verzerrungskomponente, die in einer axialen Richtung des Taststifts wirkt, entspricht durch Berechnen der Summe, Differenz und quadratischen Summe der Signale, die von den Verschiebungs-Detektionselementen ausgegeben werden,ein erstes Kontaktsignal von dem Signal, das der Biegeverzerrungskomponente entspricht,ein zweites Kontaktsignal von dem Signal, das der longitudinalen Verzerrungskomponente entspricht,wobei man das Kontakterfassungssignal basierend auf einem logischen Addieren des ersten Kontaktsignals und einem Signal erhält, das man aus einer Verzögerung des zweiten Kontaktsignals erhält.
Patent DE-10131237-B4 (DE)
Title: Feldeffekttrasistor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TEMMLER DIETMAR
IPC: H01L21/336
Filed: 2001-06-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Feldeffekttransistor,
insbesondere MIS-Feldeffekttransistor,
mit:  a) einem Sourcegebiet und einem Draingebiet,  b) einem
Kanalgebiet (8), das zwischen dem Sourcegebiet und dem Draingebiet
angeordnet ist,  c) einer Gatelektrode (11), die elektrisch
isoliert vom Kanalgebiet über
dem Kanalgebiet angeordnet ist,  d) einer Grabenisolation (3),
die das Kanalgebiet (8) seitlich begrenzt,  e) wobei zumindest
ein Teilgebiet (8a, 8b) des Kanalgebiets (8) einen Teil (6) der
Grabenisolation (3) überdeckt.
Patent DE-10151724-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Korrigieren eines Musterfilms auf einem Halbleitersubstrat
Inventor: MORISHIGE YUKIO
IPC: C23C16/04
Filed: 2001-10-19
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum Korrigieren von Defekten eines Musterfilms auf einer Oberfläche eines
Substrats, mit den Schritten:  Halten des Substrats mit der
Oberfläche
nach unten gewandt;  Blasen von Materialgas zum Ausbilden eines
Musterfilms auf die Oberfläche;
und  Bestrahlen eines weißen
Defektes auf der Oberfläche
mit Laserlicht nach oben, um über
dem weißen
Defekt einen Musterfilm auszubilden.
Patent DE-10161319-B4 (DE)
Title: Trockengestellstruktur
Inventor: MIOLA MAURO
IPC: D06F57/06
Filed: 2001-12-13
Granted: 2015-10-08
Abstract: Trockengestell mit einer viereckigen Rahmenumfassung (11), die ein Gitter aus stabförmigen Komponenten (12) zum Aufhängen der Wäsche hat und von Beinpaaren (13, 14) gestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (11) dadurch teleskopisch verlängerbar ist, dass zwei einander gegenüberliegende Komponenten der Umfassung und die Komponenten des Gitters aus Paaren rohrförmiger Elemente (17a, 17b, 12a, 12b) bestehen, von denen jeweils ein Element kleineren Querschnitts (12a) in ein Element größeren Querschnitts (12b) eingeführt ist, wobei ersteres eine Querschnittsverengung (30) hat, die als Sperrmittel für einen vergrößerten Kopf (31) eines weiteren Elements (12c) dient, welches in das Element kleineren Querschnitts (12a) mit seinem dem vergrößerten Kopf (31) abgewandten Ende eingeführt ist und in dem Element größeren Querschnitts (12b), welches es in seiner gesamten Länge durchläuft, axial befestigt ist, wobei es das dem Einführende abgewandte Ende des Elements (12b) größeren Querschnittes durchsetzt und daran befestigt ist.
Patent DE-10209856-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Einbringung von Reinigungsflüssigkeit
Inventor: KERSCH ANDREA
IPC: B41F33/12
Filed: 2002-03-06
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Einbringung von Reinigungsflüssigkeit bei einer Reinigungsanlage einer
Rotationsdruckmaschine, bei der elektronische Steuermittel eine
Betriebssteuerung (30), in der ein die Ablaufsequenzen der Schaltvorgänge verwaltendes
Betriebsprogramm enthalten ist, und eine Überwachungssteuerung (31),
in der ein eine Fehlerzustandsbeschreibung der Schaltvorgänge realisierendes Überwachungsprogramm enthalten
ist, umfassen, bei der ein Druckbehälter (1) über mindestens ein elektronisches
Umschaltventil V1 (14) bezüglich
der Druckbeaufschlagung kontrollierbar ist, und in jeder Flüssigkeitszuleitung
(2) mindestens ein den Durchfluss kontrollierendes, elektronisches
Umschaltventil V4 (4) und mindestens ein weiteres die Ausstossmengen
und -zeiten der Reinigungsflüssigkeit
kontrollierendes elektronisches Umschaltventil V5 (5), sowie mindestens
ein zwischen den Umschaltventilen V4 und V5 angeordneter, den Leitungsdruck
messender und Signale abgebender Drucksensor (6) eingebaut sind,
dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Steuermittel (30, 31) die
Umschaltventile V1, V4, V5 in einer vorgebbaren sequentiellen Abfolge
elektronisch betätigt
werden und von der Überwachungssteuerung
(31) der Drucksensor (6) und die Informationen über die Schaltstellungen der
Umschaltventile V1,...
Patent DE-10212385-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zum Abklemmen von Gewebe im Körper eines Patienten
Inventor: MURAMATSU JUNICHI
IPC: A61B17/12
Filed: 2002-03-20
Granted: 2008-11-27
Abstract: Klemmvorrichtung
zum Abklemmen von Gewebe im Körper
eines Patienten, umfassend  – ein in einen Körperhohlraum
des Patienten einzuführendes
Einführrohr
(1; 21),  – eine
Mehrzahl in Längsrichtung
des Einführrohrs
hintereinander in diesem aufgenommener Gewebeklemmen (4, 7, 10)
sowie  – eine
beweglich in dem Einführrohr
verlaufende Betätigungsdrahtanordnung
(6, 9, 13), mittels der die Gewebeklemmen durch Zugausübung auf
die Betätigungsdrahtanordnung
applizierbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsdrahtanordnung
mehrere gesondert betätigbare
Betätigungsdrähte (6, 9,
13) umfasst, die jeweils mit einer Gewebeklemme (4, 7, 10) gekoppelt
sind, dass in dem Einführrohr
zwei in Längsrichtung
nebeneinander verlaufende Kanalbereiche (1a, 1b; 21a, 21b) ausgebildet
sind, dass die Gewebeklemmen (4, 7, 10) in einem ersten (1a; 21a)
dieser Kanalbereiche untergebracht sind und dass mindestens einer
(13) der Betätigungsdrähte in dem
ersten Kanalbereich vollständig
außerhalb
des zweiten (1b; 21b) dieser Kanalbereiche verläuft, während mindestens ein anderer
(6, 9) der Betätigungsdrähte durch
den zweiten Kanalbereich...
Patent DE-10223077-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem für Brennkraftmaschinen mit Niederdruckspeicher
Inventor: SCHWEGLER HELMUT
IPC: F02D41/38
Filed: 2002-05-24
Granted: 2004-05-06
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem für Brennkraftmaschinen mit Direkt-Einspritzung, mit einer Vorförderpumpe (1) und mit einer Hochdruckpumpe (9), wobei die Vorförderpumpe (1) Kraftstoff aus einem Kraftstofftank (5) zur Hochdruckpumpe (9) fördert, und wobei die Hochdruckpumpe (9) mindestens mittelbar ein oder mehrere Injektoren (13) mit Kraftstoff versorgt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Vorförderpumpe (1) und Hochdruckpumpe (9) ein Druckspeicher (15) vorgesehen ist, und dass die Vorförderpumpe (1) in Abhängigkeit des im Druckspeicher (15) herrschenden Drucks getaktet betrieben wird.
Patent DE-10228501-B4 (DE)
Title: Automatisches Wechselgetriebe
Inventor: VOS THOMAS
IPC: B60K17/08
Filed: 2002-06-21
Granted: 2008-10-16
Abstract: Automatisches
Wechselgetriebe (10) zum Einrichten einer Mehrzahl von Gangstufen
(1–7,
R), insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einer Eingangswelle (20), einer Ausgangswelle
(24) und zwei Getriebeeinheiten, die zwei parallele Zweige ausbilden,
von denen ein Zweig ein Stufengetriebe (12) und der andere ein Summierungsgetriebe
(14) mit einer Reibkupplung (16) zum Anfahren und zum zentralen
Synchronisieren aufweist, wobei die Reibkupplung (16) ein erstes
Reibelement (70) und ein zweites Reibelement (72) aufweist, wobei
eines (70) der Reibelemente (70, 72) mittels wenigstens eines Schaltelementes
(64, 68) an verschiedene Getriebeelemente (30, 58, 66) anbindbar
ist, wodurch mindestens ein erster Leistungsführungsbereich für Gangstufenwechsel
zwischen niedrigen Gangstufen und mindestens ein zweiter Leistungsführungsbereich
für wenigstens
den Gangwechsel in die höchste
Gangstufe (7) sowie für
die höchste
Gangstufe (7) eingerichtet wird, wobei das wenigstens eine Schaltelement
(64, 68) das erste Reibelement (70) an solche Getriebeelemente (30,
58, 66) anbindet, daß bei
keiner Betriebsart ein Blindleistungsfluß entsteht, indem die Eingangsleistung
aufgeteilt und...