baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006002430-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Super-Gittern unter Verwendung von abwechselnden Hoch und Niedrig-Temperatur-Schichten zum Sperren von parasitären Strompfaden
Inventor: BRIDGER PAUL
IPC: C30B25/10
Filed: 2006-09-14
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Bauteils mit den folgenden Schritten: Bereitstellen eines Substrates; und Aufwachsen eines Gruppe-III-Nitridkörpers über einer Hauptfläche des Substrates bis zu einer abschließenden Dicke über eine Wachstums-Zeitperiode, wobei die Wachstums-Temperatur in Zyklen über die Wachstums-Zeitperiode geändert wird, wobei jeder Zyklus eine Periode eines Niedrigtemperatur-Wachstums bei einer ersten Temperatur und eine Periode eines Hochtemperatur-Wachstums bei einer zweiten Temperatur einschließt, wobei die erste Temperatur niedriger als die zweite Temperatur ist; wobei die Periode des Niedrigtemperatur-Wachstums, die erste Temperatur, die Periode des Hochtemperatur-Wachstums oder/und die zweite Temperatur in aufeinanderfolgenden Zyklen variiert wird.
Patent DE-112006002897-B4 (DE)
Title: Notebookrechner mit komprimiertem Arbeitsraum
Inventor: OKULEY JAMES M
IPC: H05K5/02
Filed: 2006-12-19
Granted: 2017-05-04
Abstract: Ein Rechnersystem wird hier offenbart. Das Rechnersystem weist eine Basis, eine Mehrzahl von von der Basis getragenen Tasten, wenigstens einen Arm mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende auf, wobei das erste Ende verschwenkbar an der Basis gesichert ist und einem Schirm, der an dem zweiten Ende des Arms gesichert ist. Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Arm verlängerbar und der Schirm ist relativ zu dem Arm verschwenkbar.
Patent DE-112007002353-B4 (DE)
Title: Düse für ein Spritzgießwerkzeug und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BOUTI ABDESLAM
IPC: B29C45/20
Filed: 2007-10-04
Granted: 2012-03-15
Abstract: Düse (1) für ein Spritzgießwerkzeug, umfassend:  – einen Düsenkörper (12) mit einem Durchflusskanal (6) für Harz, sowie mit einer Außenseite (96), die zwei Schultern (102, 106) und zwei zum Durchflusskanal (6) parallele Kontaktflächen (101, 105) aufweist, wobei sich jede Schulter (102, 106) von der zugehörigen Kontaktfläche nach außen erstreckt,  – einen Retentionsring (30), der an der einem Auslass (21) einer Düsenspitze (3) zugewandten Kontaktfläche (105) angebracht ist und sich von dem Düsenkörper (12) nach außen erstreckt, wobei der Retentionsring (30) aus einem Material besteht, das mit dem Düsenkörper (12) schweißkompatibel ist,  – eine Schweißverbindung zwischen dem Retentionsring (30) und der Kontaktfläche (105) und/oder der Schulter (106) und  – eine Dichtung (8), die aus einem Material besteht, das nicht schweißkompatibel mit dem Düsenkörper (12) ist, wobei die Dichtung (8) auf der von dem Auslass (21) abgewandten Kontaktfläche (101) angebracht ist,  wobei die Dichtung (8) an die...
Patent DE-112007003297-B4 (DE)
Title: Drahtseildefektdetektor
Inventor: YOSHIOKA TAKASHI
IPC: G01N27/83
Filed: 2007-01-31
Granted: 2015-05-21
Abstract: Drahtseildefektdetektor, Folgendes aufweisend: eine Magnetisierungsvorrichtung (4a), (4b), (3), die einen Hauptmagnetpfad in einem vorbestimmten Segment eines Drahtseils (1) in einer axialen Richtung aufbaut; ein Magnetpfadteil (7), das um das vorbestimmte Segment derart angeordnet ist, um von der Magnetisierungsvorrichtung (4a), (4b), (3) magnetisch isoliert zu sein, um zu bewirken, dass ein magnetischer Streufluss, der aus einem beschädigten Abschnitt (10) des Drahtseils (1) entsteht, einen Umweg um das Drahtseil (1) macht; und eine Erfassungsspule (8), die um das Magnetpfadteil (7) gewickelt ist, zum Erfassen des magnetischen Streuflusses, wobei das Magnetpfadteil (7) aus einem ferromagnetischen Material hergestellt ist und (i) mindestens zwei Kontaktflächen, die direkt oder indirekt über ein dazwischen eingesetztes nichtmagnetisches Material an einem Außenumfang des Drahtseils (1) anliegen, (ii) außer den Kontaktflächen einen Abschnitt, wobei der Abschnitt im Vergleich zu den Kontaktflächen fern vom Außenumfang des Drahtseils (1) angeordnet ist, und (iii) einen Raum (13) aufweist, der zwischen dem Abschnitt außer den Kontaktflächen und dem Drahtseil (1) angeordnet ist, und in den ein Teil der Erfassungsspule (8) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Länge des Raums (13) in der axialen Richtung des Drahtseils (1) länger als die Länge einer Öffnung in der axialen Richtung des Drahtseils zwischen den mindestens zwei Kontaktflächen ist.
Patent DE-112008001153-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Halbleiterstruktur
Inventor: KORPI PETRI
IPC: H01L21/208
Filed: 2008-03-31
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Halbleiterstruktur. Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen einer Trägerflüssigkeit (101, 602, 1101) auf ein Substrat (102), wobei die Trägerflüssigkeit Nanopartikel (201, 202) trägt, Manipulieren der Positionen einer Vielzahl der Nanopartikel (201, 202) in der Trägerflüssigkeit durch Anlegen eines elektrischen Feldes, Entfernen der Trägerflüssigkeit von dem Substrat, um so die Nanopartikel auf dem Substrat zu lassen, und Sintern der Nanopartikel, um einen Bereich zu bilden.
Patent DE-112008004237-B4 (DE)
Title: Datenkommikationssystem und Datenkommunikationsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA MASATO
IPC: H04L12/417
Filed: 2008-12-25
Granted: 2016-02-11
Abstract: Datenkommunikationssystem (100) zum Durchführen einer Datenkommunikation zwischen einer Master-Station (M) und einer Vielzahl von Slave-Stationen (SL1, SL2, SL3, ..., SLn) in einem Token-Weitergabesystem, das ein Ethernet einsetzt, wobei die Master-Station (M) umfasst: eine Kommunikationsverarbeitungseinheit (3M) zum Durchführen, als eine erste Datenübertragungsverarbeitung, einer Datenübertragung zwischen der Master-Station (M) und den Slave-Stationen (SL1, SL2, SL3, ..., SLn), die durch Zirkulieren eines Token-Rahmens zwischen der Master-Station und den Slave-Stationen durchgeführt wird (SL1, SL2, SL3, ..., SLn); und eine Datenübertragungsverarbeitungseinheit (2), die mit einer arithmetischen Verarbeitungsvorrichtung (1) verbunden ist, zum Durchführen, als eine zweite Datenübertragungsverarbeitung, einer Datenübertragung, die zwischen der arithmetischen Verarbeitungsvorrichtung (1) und der Kommunikationsverarbeitungseinheit (3M) durchgeführt wird, wobei die arithmetische Verarbeitungsvorrichtung die Daten, die von der Slave-Station übertragen werden, einer arithmetischen Verarbeitung unterwirft und Daten erzeugt, die an die Slave-Station übertragen werden, und wobei die Kommunikationsverarbeitungseinheit (3M), als eine dritte Datenübertragungsverarbeitung, eine Datenübertragung durchführt, die zwischen der Kommunikationsverarbeitungseinheit (3M) und der Datenübertragungsverarbeitungseinheit (2) durchgeführt wird, und, wobei, wenn die Datenempfangsverarbeitung zum Zirkulieren des Token-Rahmens zwischen der Master-Station (M) und den Slave-Stationen (SL1, SL2, SL3, ..., SLn) und der Empfang der Daten von den Slave-Stationen (SL1, SL2, SL3, ..., SLn) in der ersten Datenübertragungsverarbeitung einer Neuversuchsverarbeitung unterworfen wird, nach der Durchführung der ersten Datenübertragungsverarbeitung, die Kommunikationsverarbeitungseinheit (3M) den Token-Rahmen zwischen der Master-Station und den Slave-Stationen (SL1, SL2, SL3, ..., SLn) zirkuliert und die Daten von den Slave-Stationen (SL1, SL2, SL3, ..., SLn) empfängt, ohne die dritte Datenübertragungsverarbeitung durchzuführen, um dadurch die Verarbeitung der Neuversuchsverarbeitung zu unterwerfen, und die dritte Datenübertragungsverarbeitung nach der Neuversuchsverarbeitung durchführt.
Patent DE-112011101630-B4 (DE)
Title: Zentralausrücker zur Betätigung einer Reibungskupplung
Inventor: GREB PETER
IPC: F16D25/08
Filed: 2011-04-14
Granted: 2018-07-19
Abstract: Zentralausrücker (15) zur Betätigung einer Reibungskupplung (1), mit einem Gehäuse (10) zur Führung eines darin aufgenommenen Ringkolbens (9) der mit einem Ausrücklager (8) gekoppelt ist, mittels dessen Bewegung die Reibungskupplung (1) kuppelbar ist, wobei das Gehäuse (10) angrenzend zum Ringkolben (9) einen Druckraum (11) ausbildet, der mit einem Zuführkanal (12) verbunden ist, wobei der Zuführkanal (12) radial innerhalb des Druckraumes (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass des Weiteren ein zumindest abschnittsweise ringförmiger Grundkörper (17) vorgesehen ist, an dessen Außenseite der Zuführkanal (12) in Form einer Ausnehmung ausgebildet ist, die von einer Führungshülse (18) abgedeckt wird, welche wiederum den Zuführkanal (12) von dem Gehäuse (10) trennt, wobei zum Hydraulikfluidausgleich zwischen dem Zuführkanal (12) und dem Druckraum (11) zumindest eine Öffnung (29) vorgesehen ist.
Patent DE-112013005341-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Leistungswandlungsvorrichtung mit derselben
Inventor: SUZUKI HIROSHI
IPC: H01L29/739
Filed: 2013-12-03
Granted: 2021-10-07
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:eine erste Halbleiterschicht (102) eines ersten Leitfähigkeitstyps,eine zweite Halbleiterschicht (104) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die zweite Halbleiterschicht (102) angrenzend an die erste Halbleiterschicht,mehrere dritte Halbleiterschichten (106) des ersten Leitfähigkeitstyps, die dritten Halbleiterschichten (106) angrenzend an die zweite Halbleiterschicht (104),mehrere vierte Halbleiterschichten (107) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die vierten Halbleiterschichten (107) vorgesehen auf den Oberseiten der dritten Halbleiterschichten (106),mehrere Trench-Gates (117), vorgesehen im Inneren mehrerer Gräben, die jeweils eine Gate-Elektrode (109) und einen Gate-Isolierfilm (110) umfassen, wobei die Seitenwände der Gräben die Seitenflächen der dritten Halbleiterschichten (106) sind,eine erste Hauptelektrode (100), elektrisch verbunden mit der ersten Halbleiterschicht (102), undeine zweite Hauptelektrode (114), elektrisch verbunden mit den mehreren dritten Halbleiterschichten (106) und den mehreren vierten Halbleiterschichten (107), wobei die Gate-Elektroden (109) der Trench-Gates (117) elekrisch von der zweiten Hauptelektrode (114) isoliert sind, dadurch gekennzeichnet, dassmehrere Trench-Gate-Gruppen (118) vorgesehen sind und die Trench-Gate-Gruppen (118) jeweils die drei oder mehr Trench-Gates (117) umfassen, die aneinander angrenzen,der Abstand (b) zwischen den zwei Trench-Gate-Gruppen (118), die aneinander angrenzen, größer ist als der Abstand (a) zwischen den zwei Trench-Gates (117), die in der jeweiligen Trench-Gate-Gruppe (118) aneinander angrenzen, unddie vierten Halbleiterschichten (107) nur zwischen jeweils zwei Trench-Gates (117) aus einer Trench-Gate-Gruppe (118) und nur auf den Oberseiten derjenigen dritten Halbleiterschichten (106) vorgesehen sind, denen die Trench-Gates (117), die an Endabschnitten der jeweiligen Trench-Gate-Gruppen (118) angeordnet sind, gegenüberliegen, während auf der Oberseite der p-Kanalschicht (106), die einem Trench-Gate (117) an einer mittleren Position der einen Trench-Gate-Gruppe (118) gegenüberliegt, keine vierten Halbleiterschichten (107) vorgesehen sind.
Patent DE-112013007418-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungssystem und Fahrunterstützungsverfahren
Inventor: KUMAGAI TARO
IPC: G08G1/0962
Filed: 2013-09-09
Granted: 2017-10-12
Abstract: Fahrunterstützungssystem mit: einer Bewegungsinformation-Akquiriereinheit (1), die eine Bewegungsinformation eines Fahrers eines Fahrzeugs akquiriert; einer Fahrzeuginformation-Akquiriereinheit (2), die eine Fahrzeuginformation über einen Zustand des Fahrzeugs akquiriert; einem Informationsspeicher (3, 3A, 3B), der als eine Historieinformation einen Standort, wo die Fahrunterstützung gegeben wurde, und Fahrunterstützungsinhalte speichert, die dem Zustand des Fahrzeugs zu dieser Zeit entsprechen; einer Positionsinformation-Akquiriereinheit (7), die eine Positionsinformation des Fahrzeugs akquiriert; einer Steuereinrichtung (4, 4A–4D), die Fahrunterstützungsinhalte bestimmt, die einem mit der Bewegungsinformation des Fahrers übereinstimmenden Bewegungsmuster und dem Zustand des Fahrzeugs, den die Fahrzeuginformation angibt, entsprechen, aus Unterstützungsbedingungsdaten, die die Fahrunterstützungsinhalte aufzeichnen, die dem Bewegungsmuster des Fahrers, dem eine Fahrunterstützung bereitgestellt werden soll, und dem Zustand des Fahrzeugs entsprechen, und die die Fahrunterstützungsinhalte in der Historieinformation auswählt, wenn die Steuereinrichtung (4, 4A–4D) aus der Positionsinformation des Fahrzeugs, die die Positionsinformation-Akquiriereinheit (7) akquiriert, bestimmt, dass das Fahrzeug sich dem Standort nähert, wo die Fahrunterstützung in der Historieinformation gegeben wurde, und wenn der Zustand des Fahrzeugs, den die Fahrzeuginformation angibt, mit dem Zustand des Fahrzeugs in der Historieinformation übereinstimmt; und einer Informationspräsentationseinheit (6), die die Fahrunterstützungsinhalte, die die Steuereinrichtung (4, 4A–4D) bestimmt, oder die Fahrunterstützungsinhalte präsentiert, die die Steuereinrichtung (4, 4A–4D) auswählt.
Patent DE-112014001013-B4 (DE)
Title: Öldichtung
Inventor: IWAKATA KEISAKU
IPC: F16J15/3244
Filed: 2014-01-07
Granted: 2020-07-30
Abstract: Eine Öldichtung, die konfiguriert ist, um an einem äußeren Umfang einer Drehwelle (4) gesetzt zu werden, um Leckage von einem ersten Fluid und einem zweiten Fluid zu verhindern, die Öldichtung definiert eine erste Fluid-Seite und eine zweite Fluid-Seite der Drehwelle (4), die Öldichtung beinhaltet:eine erste Dichtung (11), konfiguriert, um die erste Fluid-Seite abzudichten;eine zweite Dichtung (12), konfiguriert, um die zweite Fluid-Seite abzudichten;ein Druck-Ablassloch (16), vorgesehen an zu-zumindest einer von der ersten Dichtung (11) und der zweiten Dichtung (12), so dass ein Raum (31), umgeben durch die erste Dichtung (11), die zweite Dichtung (12) und die Drehwelle (4), durch das Druck-Ablassloch (16) in Verbindung mit einer von der ersten Fluid-Seite und der zweiten Fluid-Seite ist; undeine Abteilungslippe (15), vorgesehen zwischen der ersten Dichtung (11) und der zweiten Dichtung (12), um den Raum (31) in einer axialen Richtung der Drehwelle (4) in zwei Teile zu teilen,die Abteilungslippe (15) ist mit einem Verbindungsloch (17) vorgesehen, durch welches die geteilten Teile des Raums (31) in Verbindung miteinander sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtungsbeilage (14) zwischen jeweiligen äußeren Umfangsabschnitten der ersten Dichtung (11) und der Abteilungslippe (15) eingesetzt ist,das Druck-Ablassloch (16) ist an einer inneren Umfangsseite relativ zu der Dichtungsbeilage (14) angeordnet, um einem Freiraum (32), definiert zwischen der ersten Dichtung (11) und der Abteilungslippe (15), gegenüberzuliegen.
Patent DE-112015005283-B4 (DE)
Title: Analysenverfahren und Analysenvorrichtung
Inventor: NAKAGAWA HIROAKI
IPC: G01N33/68
Filed: 2015-12-04
Granted: 2023-02-02
Abstract: Es wird ein hochgradig präzises Analysenverfahren unter Verwendung eines enzymgekoppelten Immunoassays bereitgestellt. Die Anwesenheit eines Analyten 3 kann erfasst werden oder die Menge des Analyten 3 kann analysiert werden, indem man einen Antikörper 5, der zur spezitischen Bindung an den Analyten 3, der an einer Festphase 1 immobilisiert ist und ein daran gebundenes Enzym 7 aufweist, befähigt ist; anschließend ein Enzymsubstrat 8, das Zersetzungsprodukte erzeugen kann, die sich leicht massenspektrometrisch erfassen lassen, durch das an den Antikörper 5 gebundene Enzym 7 zersetzt; und anschließend die Zersetzungsprodukte 9 und 10 massenspektrometrisch analysiert.
Patent DE-112018002123-B4 (DE)
Title: VERFAHREN ZUM BESTIMMEN EINER GLEICHMÄßIGKEIT UND EINHEITLICHKEIT EINER WIRKSAMEN DOSIS EINES LITHOGRAPHIE-WERKZEUGS UND SYSTEM ZUM BESTIMMEN EINER WIRKSAMEN DOSIS EINES LITHOGRAPHIE-WERKZEUGS
Inventor: ROBINSON CHRISTOPHER FREDERICK
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-06-11
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren (400) zum Bestimmen einer Gleichmäßigkeit und Einheitlichkeit einer wirksamen Dosis eines Lithographie-Werkzeugs (10), wobei das Verfahren aufweist:ein Durchführen (402) einer Reihe von Flutbelichtungen mit dem Lithographie-Werkzeug auf einem Substrat (50; 600), um einen Satz Blöcke (621 - 625) mit gesteuerter Belichtungsdosis im Resist zu erzeugen;ein Erhitzen (403) und Entwickeln (403) des belichteten Substrats;ein Scannen der sich ergebenden Flutbelichtungs-Bilder mit Schräglicht und Erfassen des von der Substratoberfläche aus gestreuten Lichts unter Verwendung einer Schräglicht-Prüfeinheit;ein Erstellen (404) einer Streulichtkarte (510) aus dem Hintergrundsignal der erfassten Streulichtdaten;ein Umwandeln (406) der Streulichtkarte in eine grafische Bilddatei (510); undein Analysieren (408) der grafischen Bilddatei, um eine wirksame Dosis des Lithographie-Werkzeugs zu bestimmen, wobei eine Helligkeit der grafischen Bilddatei mit einer wirksamen Dosis des Lithographie-Werkzeugs in Zusammenhang steht.
Patent DE-112019001186-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren
Inventor: IKEDA SHINGO
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-03-05
Granted: 2023-05-11
Abstract: Steuervorrichtung (10), umfassend:eine Erfassungseinheit (121), die einen Lenkwinkel eines Fahrzeugs (F)erfasst;eine Bestimmungseinheit (122), die bestimmt, ob das Fahrzeug (F) geradeaus fährt oder nicht; undeine Aktualisierungseinheit (123), die Information, die einen Winkelbereich des Lenkwinkels angibt, der einem Lenkspielabschnitt des Fahrzeugs (F) entspricht, basierend auf dem durch die Erfassungseinheit (121) erfassten Lenkwinkel und einem Bestimmungsergebnis der Bestimmungseinheit (122) aktualisiert.
Patent DE-112019007087-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Halbleiterverstärker
Inventor: SASAKI YOSHINOBU
IPC: H03F3/193
Filed: 2019-03-25
Granted: 2023-12-28
Abstract: Hochfrequenz-Halbleiterverstärker, aufweisend:einen Transistor (Tr1 bis Tr5), der auf einem Halbleitersubstrat (T1) ausgebildet ist und eine Gateelektrode, eine Sourceelektrode und eine Drainelektrode aufweist;eine Anpassungsschaltung (MC1 bis MC5) zur eingangsseitigen Grundwellen-Anpassung des Transistors (Tr1 bis Tr5);einen ersten Induktor (L21 bis L25), der auf dem Halbleitersubstrat (T1) ausgebildet ist und ein Ende, das mit der Gateelektrode des Transistors (Tr1 bis Tr5) verbunden ist, und das andere Ende, das mit der Anpassungsschaltung (MC1 bis MC5) verbunden ist, aufweist;einen Kondensator (C11 bis C15), der auf dem Halbleitersubstrat (T1) ausgebildet ist und ein Ende aufweist, das kurzgeschlossen ist; undeinen zweiten Induktor (L11 bis L15), der auf dem Halbleitersubstrat (T1) ausgebildet ist und ein Ende, das mit der Gateelektrode des Transistors (Tr1 bis Tr5) verbunden ist, und das andere Ende, das mit dem anderen Ende des Kondensators (C11 bis C15) verbunden ist, aufweist,wobei der zweite Induktor (L11 bis L15) in Reihe mit dem Kondensator (C11 bis C15) bei einer Frequenz der zweiten Harmonischen in Resonanz ist, eine Gegeninduktivität subtraktiver Polarität mit dem ersten Induktor (L21 bis L25) aufweist undder erste Induktor (L21 bis L25) und der zweite Induktor (L11 bis L15) eine Gegeninduktivitätsschaltung zur eingangsseitigen Anpassung der zweiten Harmonischen bilden.
Patent CZ-281770-B6 (CZ)
Inventor: VONKA VLADIMIR ING
IPC: B21C1/22
Filed: 1990-01-22
Abstract: Tažná stolice zahrnuje stejnosměrný reverzační pohon s dvojicí tažných řetězů (15), průvlakový kozlík (5), tažný vozík (10), čelisťový blok (13) s tažnými čelistmi (14) a trnové tyče (17). V průvlakovém kozlíku (5) je umístěn pevný zatlačovací blok (3). Na vedení (7) v průvlakovém kozlíku (5) je uložena posuvná průvlaková deska (6) odpružená pružinami (8). Čelisťový blok (13) tažného vozíku (10) s dvojicí zatlačovacích řetězů (11) je opatřen vodícím trnem (12). Na trnovou tyč (17) může být nasunut distanční člen (19).ŕ
Patent CS-275982-B6 (CS)
Inventor: BYSTRICKY JOSEF ING CSC
IPC: C22C38/00
Filed: 1989-06-20
Abstract: Řešení se týká lité oceli pro iontově ni- '
tridovaná ozubená kola. Podstata řešení je
v tom, že chemické složení oceli zabezpečuje
odolnost základní kovové matrice proti
popouštěcí křehkosti', pro kterou jsou při
nitridování vytvořeny podmínky. Ocel podle
vynálezu má velmi dobrou prokalitelnost
až do tloušiky stěny 300 mm. Hlavní předností
oceli podle vynálezu je vysoká úroveň
hodnot vrubové houževnatosti při obvyklých,
nebo záporných'teplotách. Tato
skutečnost umožňuje použití oceli podle
vynálezu až do teplot - 45 °C.
Patent CZ-290485-B6 (CZ)
Title: Fuel module
Inventor: BAUER SASCHA
IPC: B01D29/21
Filed: 1997-01-14
Abstract: A filter body (11) accommodates an exchangeable filter element (14) and is located on a valve block (10) having a fuel supply connection (B), a connection (C) for fuel backflow to a fuel tank (34), two connections (A, D) for a fuel delivery pump and a connection (E) for a fuel injection pump (35). The filter element (14) is made as a non-metallic filter element the end plates (15, 16) of which are made of thermoplastic material.
Patent CZ-279548-B6 (CZ)
Title: Rotary sludge and industrial suspension thickener
Inventor: VAVRO RUDOLF
IPC: B01D33/06
Filed: 1993-02-04
Abstract: The rotary thickener consists of a frame (1), in which there is a cylindrical drum (2), set on the drive wheels (5), connected up to the drive unit (6), equipped on its input side with a sludge feed (7). The cylindrical drum (2) is equipped in its input part with an inflow cylindrical chamber (10) and in its output part with an outflow cylindrical chamber (11), which are joined together by a central shaft (12), fitted on whose central, free part is at least one clamping wheel (13,14) of the separator (9).<IMAGE>
Patent CZ-281319-B6 (CZ)
Title: Apparatus for measuring level of air jet dynamic pressure within a picking channel
Inventor: SKOP PETR ING CSC
IPC: G01L23/08
Filed: 1993-03-16
Abstract: The equipment contains a dynamic pressure sensor (7) which is mounted on the carrier (1) which can be adjustably mounted along the picking channel (5) and which is equipped with a measuring unit (10) of the path of the carrier (1). On the carrier there can be a position sensor (8) for the blowing jets (9).<IMAGE>
Patent SK-279722-B6 (SK)
Title: Device for arresting shield field
Inventor: GUNTER FRICK
IPC: G09F7/02
Filed: 1994-07-19
Abstract: A device is proposed for arresting a shield field (3). A support plate (1) comprises an opening (2) and transverse bar (6) crossing this opening, and two slits (7) are provided, one each between one opening (1) edge piece and one edge of the transverse bar (6), in which a panel (3) is set into the opening (2), which engages with a resiliently flexible flange (4) through each of the slits (7) and engages with a detent nose (5) behind the slit edge, and in which a slit-bordering ledge (8) is formed on each opening (1) edge piece and each edge of the transverse bar (6). One slit-bordering ledge, being indisposed towards the nose (5), is formed as an arresting tongue (9), movable with elastic bending transversely to the length of the slit (7), pressing with its free end against the flange (4), and, the slit (7) is narrowed in its depth in the backward direction thereof.
Patent SK-281623-B6 (SK)
Title: Plaster containing effective substance for controlled feeding of estradiol and its using
Inventor: MECONI REINHOLD
IPC: A61K31/565
Filed: 1995-12-18
Abstract: PCT No. PCT/EP95/05005 Sec. 371 Date Jul. 8, 1997 Sec. 102(e) Date Jul. 8, 1997 PCT Filed Dec. 18, 1995 PCT Pub. No. WO96/21433 PCT Pub. Date Jul. 18, 1996An active substance-containing patch for the controlled release of estradiol or its pharmaceutically acceptable derivatives alone or combined with gestagens, comprising a backing layer, an active substance-containing reservoir which is bonded thereto and produced by using pressure-sensitive adhesives, and a removable protective layer, is characterized by the fact that the pressure-sensitive adhesive comprises ethylcellulose, esters of non-hydrogenated and/or hydrogenated colophony, and lauric acid.