baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10201444-A1 (DE)
Title: Rechenwerk und Verfahren zum Kombinieren eines ersten Operanden mit einem zweiten Operanden
Inventor: KLUG FRANZ
IPC: G06F17/10
Filed: 2002-01-16
Abstract: Ein Rechenwerk umfaßt einen ersten Eingang (10) für ein erstes Rechenwerkeingangssignal, einen zweiten Eingang (12) für ein zweites Rechenwerkeingangssignal, einen dritten Eingang (14) für ein drittes Rechenwerkeingangssignal sowie einen ersten Ausgang (16) für ein erstes Rechenwerkausgangssignal und einen zweiten Ausgang (18) für ein zweites Rechenwerkausgangssignal. Das erste Rechenwerkausgangssignal entspricht einer XOR-Verknüpfung einer negierten Version des ersten Rechenwerkeingangssignals, einer negierten Version des zweiten Rechwerkeingangssignals und einer negierten Version des dritten Rechenwerkeingangssignals. Das zweite Rechenwerkausgangssignal entspricht einer ODER-Verknüpfung dreier Einzelterme, wobei der erste Einzelterm einer UND-Verknüpfung des ersten und des zweiten Rechenwerkeingangssignals entspricht, wobei der zweite Term einer UND-Verknüpfung des dritten Rechenwerkeingangssignals und einer invertierten Version des ersten Rechwerkeingangssignals entspricht, und wobei der dritte Term einer UND-Verknüpfung des dritten Rechenwerkeingangssignals mit einer invertierten Version des zweiten Rechenwerkeingangssignals entspricht. Je nach Belegung des dritten Rechenwerkeingangssignals kann das Rechenwerk als Ein-Bit-Volladdierer oder als Rechenwerk zum Ausführen der logischen Grundfunktionen verwendet werden. Eine Verarbeitung verschlüsselter Operanden ist ohne interne Modifikation des Rechenwerks möglich.
Patent DE-10206990-A1 (DE)
Title: Component connecting process involves forming material or connecting sector as stamp knock-out remaining on first component and projecting from its surface
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: B21J15/02
Filed: 2002-02-19
Abstract: The component connecting process involves forming the material or connecting sector (4) as a stamp knock-out remaining on the first component (1) and projecting from its side surface. This sector is deformed into a through aperture (5) with undercut (6) in the second component (2) to form a head like that of a rivet.
Patent DE-10208240-A1 (DE)
Title: Satellit mit einer Radiatorfläche
Inventor: NATUSCH ANDREAS
IPC: B64G1/50
Filed: 2002-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Satelliten (SAT) mit einer Radiatorfläche (R), dadurch gekennzeichnet, dass DOLLAR A È zur Abschattung gegenüber der Planeten-IR- oder der Planeten-Albedostrahlung auf der Radiatorfläche (R) parallel zueinander ausgerichtete Rippen (Rp) angeordnet sind, die wärmeleitend mit der Radiatorfläche (R) verbunden sind, DOLLAR A È wobei die im Einsatz des Satelliten im Orbit eines Planeten dem Planeten zugewandten Oberflächen der Rippen (Rp) DOLLAR A - einen geringen IR-Absorptionskoeffizienten und DOLLAR A - einen geringen solaren Absorptionskoeffizienten und DOLLAR A - eine für IR-Strahlung äquivalent der Wärmestrahlung eines schwarzen Körpers bei weniger als 700K diffus reflektierende Oberfläche DOLLAR A aufweisen, DOLLAR A È und wobei die im Einsatz des Satelliten im Orbit eines Planeten dem Planeten abgewandten Oberflächen der Rippen (Rp) einen hohen IR-Absorptionskoeffizienten und einen geringen solaren Absorptionskoeffizienten aufweisen.
Patent DE-10210149-A1 (DE)
Title: Process for assessing seat heating/ventilation systems using a temperature/humidity sensor comprises measuring the temperature/humidity directly between the seat upper surface and a test subject
Inventor: MICHNIACKI MATTHIAS
IPC: B60N2/56
Filed: 2002-03-07
Abstract: Process for assessing seat heating and/or ventilation systems using a temperature sensor (1-3) and/or a humidity sensor (4) comprises measuring the temperature and/or the humidity directly between the seat upper surface and a test subject in the practical study phase of seat construction.  An Independent claim is also included for a device for carrying out the above process. Preferred Features: The test subject is a person or a dummy with the measurable properties of a person. The measurement evaluation is used to determine production data and adaptable adjustment parameters for seat heating and ventilation.
Patent DE-10211307-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optoelektronischen Erkennung der Bewegung und/oder Position eines Objekts
Inventor: REINE GERD
IPC: G01S17/04
Filed: 2002-03-13
Abstract: Bei einer Vorrichtung und einem Verfahren zur optoelektronischen Erkennung der Bewegung und/oder Position eines Objekts (10) strahlt ein Sendeelement (11) Licht aus, das von wenigstens einem Empfangselement empfangen wird. Das vom Sendeelement (11) ausgestrahlte Licht wird von einem Objekt (10) gestreut, wobei zwischen Sendeelement und Empfangselement ein Lichtleiter (13) vorgesehen ist. Dadurch, dass der Lichtleiter (13) selbst Lichtkopplungsmittel (13a) zum Einkoppeln der am Objekt (10) gestreuten, zuvor durch den Lichtleiter (13) gestrahlten Strahlung aufweist, werden die Voraussetzungen für einen Aufbau einer Taste geschaffen, die unter einer geschlossenen Fläche betrieben werden kann (Fig. 1).
Patent DE-10211499-A1 (DE)
Title: Küchengerät mit einem durch Innenwandungen begrenzten Garraum
Inventor: MEYER HUBERTUS
IPC: H05B6/80
Filed: 2002-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Küchengerät mit einem durch Innenwandungen begrenzten Garraum, insbesondere Mikrowellengerät, wobei die dem Garraum zugewandte Oberfläche der Innenwandung wenigstens teilweise eine dreidimensionale Struktur aufweist, wobei die dreidimensionale Struktur durch aus der Grundfläche der Oberfläche herausragende Erhebungen gebildet ist. DOLLAR A Um ein Küchengerät zu schaffen, bei dem die einen Garraum begrenzende Innenwandung an der dem Garraum zugewandten Oberfläche eine dreidimensionale Struktur aufweist, deren Sauberhalten vereinfacht ist, weist die Projektion jeder Erhebung (6, 8) senkrecht auf die Grundfläche (4) einen Durchmesser von etwa 0,4 mm bis etwa 1,4 mm auf, und der Übergang zwischen einer Flanke der Erhebung (6, 8) und dem Rest der Erhebung (6, 8) ist abgerundet ausgebildet.
Patent DE-10214819-A1 (DE)
Title: Circulating pump for circulating water from swimming pool across solar collector and back in to swimming pool which has housing with pump inlet and outlet also further suction side housing opening which is tightly sealed by sealing part
Inventor: ROOS FRANZ
IPC: F04D15/02
Filed: 2002-03-28
Abstract: The pump is designed so that a thermometer probe is arranged in the sealing part (16). The sealing part (16) is designed as a water drain screw of coarse filter. The sealing part (16) can have a measuring chamber (23) open to the outside, in which the thermometer sits. The measuring chamber (23) is separated by a wall (24), from the water flowing to the inside of the circulating pump (3).
Patent DE-10217092-A1 (DE)
Title: Kühlung von Hochtemperatursupraleitern
Inventor: HOLZBERGER HORST
IPC: F25B19/00
Filed: 2002-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kühlung von Elementen durch Wärmeaustausch mit einer kryogenen Flüssigkeit. Die kryogene Flüssigkeit wird durch eine gleiche in einem Ausgleichsbehälter (2) gespeicherte kryogene Flüssigkeit mit Druck beaufschlagt, in einem geschlossenen Kreislauf geführt und in indirektem Wärmeaustausch mit einem Kälteträger gekühlt.
Patent DE-10217303-A1 (DE)
Title: Algorithmisch programmierbarer Speichertester mit Unterbrechungspunktauslöser, Fehlerblockierung und Oszilloskop-Modus, der Zielsequenzen speichert
Inventor: KRECH ALAN S JR
IPC: G01R31/319
Filed: 2002-04-18
Abstract: Ein Auslösesignal für einen Speichertester, der algorithmische Testprogramme aufweist, erfaßt das Auftreten einer Auslöserspezifikation, die hinsichtlich existierender Hardwarequantitäten ausgedrückt ist, die verwendet werden, um das DUT zu betreiben. Dies bildet einen rohen Hardware-(Unterbrechungspunkt-)Auslöser, der weiter gemäß dem Teil des Testprogramms qualifiziert werden kann, der ausgeführt wird. Der qualifizierte Unterbrechungspunktauslöser kann um null oder mehrere DUT-Zyklen verzögert werden, bevor er ein Systemauslösesignal wird, das verwendet werden kann, um einen Oszilloskop-Modus auszulösen, und um ein Fehlerflag auf einen ausgewählten Wert zu zwingen, um so einen bestimmten Pfad bei dem Testprogramm zu erzwingen. Ein Benutzer steht mit einem Prozeß, der nicht Teil des Testprogramms ist, in Wechselwirkung, um eine Auslösespezifikation aus Masken- und Vergleichsmechanismen zu definieren, die die rohe Auslösebedingung an dem Pegel der Hardwareregisterwerte erkennen. Dieser Prozeß informiert auch den Kompilierer darüber, welche Abschnitte des Testprogramms die rohe Auslöserspezifikation aktivieren sollen (durch ein Einstellen eines Bits in dem Anweisungswort durchgeführt).
Patent DE-10218087-A1 (DE)
Title: Resin composition for battery case for secondary battery comprises polypropylene type resin composed of matrix phase, and hydrogenated block copolymer or high-density polyethylene component composed of dispersed phase polymer
Inventor: AKIYAMA YOSHIKUNI
IPC: C08L23/06
Filed: 2002-04-23
Abstract: Resin composition for a battery case for secondary battery comprises 100 pbw polypropylene type resin having a density of propylene polymer portion of at least 0.905 g/cm3 and a melt flow rate of 0.1-12, and composing a matrix phase; 0.5-10 pbw hydrogenated block copolymer or high density polyethylene component composed of a dispersed phase polymer; and a hydrogenated block copolymer.  Resin composition for a battery case for secondary battery comprises 100 pbw polypropylene type resin having a density of propylene polymer portion of at least 0.905 g/cm3 and a melt flow rate of 0.1-12, and composing a matrix phase; 0.5-10 pbw hydrogenated block copolymer (b-1) or high density polyethylene (b-2) component composed of a dispersed phase polymer; and a hydrogenated block copolymer obtained by hydrogenating a block copolymer comprising at least two polymer blocks A and one polymer block B. Block A comprises vinyl aromatic compound units, and block B comprises conjugated diene compound units. The hydrogenated block copolymer is composed of a boundary surface between the polypropylene type resin component and the hydrogenated block copolymer or high-density polyethylene component. The hydrogenated block copolymer (b-1) has a number average molecular weight of at least 100000 in terms of polystyrene as measured by gel permeation chromatography (GPC), and is obtained by hydrogenating a block copolymer comprising at least two polymer blocks A and at least one polymer block B. The content of the bonded vinyl aromatic compound units is 20-55 wt.%. The high-density polyethylene has a density of at least 0.94 g/cm3.  An Independent claim is also included for a battery case for secondary battery which directly accommodates in it electrode and a separator. The battery case is molded or formed out of the inventive resin composition.
Patent DE-10219364-A1 (DE)
Title: Digitale automatische Verstärkungssteuerung für Sende/Empfangselemente
Inventor: KLUGE WOLFRAM
IPC: H03G3/30
Filed: 2002-04-30
Abstract: Eine automatische Verstärkungssteuerung für Sender/Empfänger-Elemente verwendet eine digitale Struktur, um eine effiziente und rasche Verstärkungseinregelung zu erreichen, so dass ein Ausgangssignal des variablen Verstärkungsabschnitts in einem vordefinierten Bereich liegt. In einer Ausführungsform wird ein Eingangssignal periodisch abgetastet und zwischengespeichert, so dass dieses den Verstärkungsüberschuss eines variablen Verstärkungsabschnitts repräsentiert. Ein Akkumulator mit einem Addierer mit Sättigungseigenschaften und einem Latch als Rückkopplungselement erzeugt eine Zahl für eine neue Verstärkungseinstellung, so dass der variable Verstärkungsabschnitt sich an die neue Verstärkungseinstellung innerhalb einer Taktperiode anpassen kann. In einem Beispiel ist ein Verstärkungsbereich von 84 dB steuerbar und eine Einstellung wird innerhalb von höchstens 3 Taktperioden erreicht.
Patent DE-10219648-A1 (DE)
Title: Dental equipment comprises CPU for setting and monitoring correct functioning of dental tool
Inventor: KATSUDA NAOKI
IPC: A61C19/04
Filed: 2002-05-02
Abstract: The motor (2) driving a dental tool (17) is controlled by a CPU (1). This has reference setting potentiometers (11) for the load exerted by the tool, (12) for the duty factor and (13) for a reference position. A measurement circuit (7) measures the length of a root canal and a resistor (6) acts as a load sensor. Direction of rotation is selected by a switch system (5). The computer provides a visual display (8) of operating conditions with audible indication if the set reference values are exceeded and can switch off the motor transistor switch (3).
Patent DE-10225207-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2002-06-06
Abstract: Eine erfindungsgemäße Pumpe umfaßt einen Zylinder (10), einen Druckkolben (20) zum Komprimieren von Luft im Zylinder, ein Reservoir (40), welches um den Zylinder herum ausgebildet ist, so daß ein Raum (41) definiert wird, um einen Teil der komprimierten Luft zu speichern, eine Ventileinrichtung (50), die im Zylinder installiert ist, um das Strömen von komprimierter Luft vom Zylinder in das Reservoir zu ermöglichen, sowie eine Basis (15), die mit dem Zylinder (10) verbunden ist, um die Pumpe zu stabilisieren. Die Basis umfaßt zwei Pedale (16), die sich vom Zylinder in entgegengesetzte Richtungen erstrecken.
Patent DE-10225542-A1 (DE)
Title: Vehicle light has positioning fixing arrangement, which determines fitted position of vehicle light in body opening, thermally or mechanically processed according to defined desired dimension
Inventor: VIETHEN CLAUS
IPC: B60Q1/26
Filed: 2002-06-10
Abstract: The vehicle light has a plastic housing (10) closed by a transparent panel (12) and an arrangement for positioning and fixing the light in an aperture in a vehicle body. The positioning and fixing arrangement, which determines the fitted position of the vehicle light in the body opening is thermally or mechanically processed in accordance with a defined desired dimension. An independent claim is also included for the following: (a) a method of manufacturing an vehicle light.
Patent DE-10226622-A1 (DE)
Title: Toilette mit Hänge-WC und Klapp-Urinal
Inventor: GRATZA PETER
IPC: E03D11/14
Filed: 2002-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Toilette mit einem Hänge-WC (5), das bei Inwand- oder Vorwandinstallation an einem handelsüblichen Tragsystem (1) mit integrierter Montageplatte (2) angebracht ist und einem kompletten Klapp-Urinal-Modul (6), wobei das Klapp-Urinal-Modul (6) um eine horizontale Achse (16) aus einer Nichtgebrauchs- bzw. Staulage in eine Gebrauchslage über die mit Toilettenbrille und Toilettendeckel geschlossene Toilettenschüssel (5) ausschwenkbar angeordnet ist. DOLLAR A Das Hänge-WC (5) und das komplette Klapp-Urinal-Modul (6) sind, einen niedrigen Spülkasten (3) übergreifend, als integrierte Raum- und Montageeinheit ausgebildet und gemeinsam an einer WC-Montageplatte (2) des Tragsystems (1) befestigt (Fig. 5).
Patent DE-10230486-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum adaptiven Auslösen von Rückhaltemitteln in einem Kfz
Inventor: MATTES BERNHARD
IPC: B60R25/00
Filed: 2002-07-06
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum adaptiven Auslösen von Rückhaltemitteln in einem Kraftfahrzeug vorgeschlagen, die eine individuelle Anpassung der Rückhaltewirkung an die Bedürfnisse der Fahrzeugbenutzer und insbesondere an deren Belastbarkeit ermöglichen. DOLLAR A Dazu wird bei einer Änderung der Sitzbelegung eine Benutzeridentifikation (Personal Idendification - PID) für den mindestens einen betroffenen Sitz durchgeführt. Des Weiteren ist ein Datenträger vorgesehen, auf dem beim Auslösen der Rückhaltemittel zu berücksichtigende, personenbezogene Daten von mindestens einem zugangsberechtigten Benutzer des Kraftfahrzeugs abgespeichert sind. Bei erfolgreicher Benutzeridentifikation werden die entsprechenden personenbezogenen Daten vom Datenträger abgerufen, so dass sie beim Auslösen der Rückhaltemittel berücksichtigt werden können. DOLLAR A Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum adaptiven Auslösen von Rückhaltemitteln in einem Kraftfahrzeug umfasst neben einem Steuergerät (1) zum Generieren eines Auslösesignals für die Rückhaltemittel (2, 3, 4) Mittel (7) zum Erkennen einer Änderung der Sitzbelegung und ein Erkennungssystem (9) zur Benutzeridentifikation, wobei das Erkennungssystem (9) mindestens einen Datenträger (10) umfasst, auf dem beim Auslösen der Rückhaltemittel (2, 3, 4) zu berücksichtigende, personenbezogene Daten abgespeichert sind.
Patent DE-10230988-A1 (DE)
Title: Whirl distributor has top and bottom parts partly enclosing pressure chambers with seals
Inventor: FRENKEL WALTER
IPC: A61H33/02
Filed: 2002-07-10
Abstract: The top (1) and bottom (1a) parts enclose a pressurized room which is subjected to pressurized air, and out of which flow air. The pressure chambers (9) are sealed by sealing profiles. Quickly detachable holders (5,5a) clamp each other so that the seals seal off the pressure chambers to be air-tight under bending, twisting and torsion.
Patent DE-10231535-A1 (DE)
Title: Car ashtray has electric motor and drive system which allows it to slide in and out of recess
Inventor: OLEFF CARSTEN
IPC: B60N3/08
Filed: 2002-07-11
Abstract: The car ashtray (1) has an electric motor (3) and drive system (8 -11) which allows it to slide in and out of a recess. This is operated by film switches (5).
Patent DE-10231741-A1 (DE)
Title: Flüssige Neutralreinigungsmittel
Inventor: SCHULER WILFRIED
IPC: C11D1/72
Filed: 2002-07-13
Abstract: Flüssige Neutralreinigungsmittel werden beansprucht, die DOLLAR A 6 bis 16 Gew.-% Alkylethersulfat, DOLLAR A 5 bis 7 Gew.-% Alkansulfonat, DOLLAR A 4 bis 8 Gew.-% Alkylalkoxylat, DOLLAR A 2 bis 4 Gew.-% amphoteres Tensid DOLLAR A und Wasser enthalten.
Patent DE-10232183-A1 (DE)
Title: Flache Leiterbahnanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TSUKAMOTO MASASHI
IPC: H01B7/00
Filed: 2002-07-16
Abstract: Eine flache Leiterbahnanordnung kann ohne weitere Anschlusselemente mit einem Steckverbinder verbunden werden; ein Isolator 4 umfasst einen gebogenen Abschnitt 7 und einen aus einem ersten und einem zweiten Isolator 5, 6 laminierten Abschnitt, der den gebogenen Abschnitt 7 bildet, und Enden einer ersten Leiterbahn 2 und einer zweiten Leiterbahn 3 verlaufen am gebogenen Abschnitt 7 geradlinig auf einer gekrümmten Oberfläche des gebogenen Abschnitts. Dadurch sind die erste Leiterbahn 2 und die zweite Leiterbahn 3 geradlinig parallel auf einer Außenfläche des gebogenen Abschnitts 7 ausgebildet, so dass der gebogene Abschnitt 7 als Anschlussstück dient.
Patent DE-10232712-A1 (DE)
Title: Gummidichtung
Inventor: NAKAMURA MAMIKO
IPC: H02G3/22
Filed: 2002-07-18
Abstract: Eine Gummidichtung dient zur Einpassung in eine Paneelöffnung eines Paneels mit einem darauf angeordneten Isolierungsmaterial, wobei das Paneel mit einer ringförmigen Nut an einem Innenumfang der Paneelöffnung versehen ist, wobei die Gummidichtung folgendes aufweist: einen ersten röhrenförmigen Bereich, in dem sich ein Draht befindet; einen Flansch, der an einem Frontbereich des ersten röhrenförmigen Bereichs ausgeformt ist; einen zweiten röhrenförmigen Bereich, der sich von dem Flansch her nach vorn erstreckt, wobei der zweite röhrenförmige Bereich in die Paneelöffnung einpassbar ist; einen flexiblen Frontbereich, der sich von einem Frontteil des zweiten röhrenförmigen Bereichs in einer nach vorn konvergierenden Gestalt erstreckt; einen Lippenbereich, der an einem hinteren Teil des zweiten röhrenförmigen Bereichs ausgeformt ist; und einen dritten röhrenförmigen Bereich, der sich von dem Frontbereich her nach vorn erstreckt. Wenn die Gummidichtung in die Paneelöffnung eingepasst wird, der Lippenbereich in Kontakt mit einer Paneelfläche gerät, um einen ersten ringförmigen Bereich zu definieren, indem er mit dem hinteren Teil des zweiten röhrenförmigen Bereichs und mit der Paneelfläche zusammenarbeitet, und der Frontbereich in Kontakt mit einem nach hinten weisenden Teil einer ringförmigen Nutfläche gerät, um in Zusammenarbeit mit der ringförmigen Nutfläche einen zweiten ringförmigen Raum zu definieren.
Patent DE-10232993-A1 (DE)
Title: Silicon-haltige Polymerisate von ehtylenisch ungesättigten Monomeren
Inventor: WEITZEL HANS-PETER
IPC: C08F4/34
Filed: 2002-07-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Silicon-haltige Polymerisate von ethylenisch ungesättigten Monomeren, erhältlich durch radikalisch initiierte Polymerisation von ethylenisch ungesättigten Monomeren, dadurch gekennzeichnet, dass zur Initiierung der Polymerisation ein Organopolysiloxan eingesetzt wird, welches mindestens eine Peroxidgruppe -OOR·1· enthält, wobei R·1· ein Wasserstoffatom, einen einwertigen C¶1¶- bis C¶18¶-Kohlenwasserstoffrest oder C¶1¶- bis C¶18¶-Acylrest, welche jeweils mit Cyano-, Fluor-, Chlor-, Brom- oder Organopolysiloxan substituiert sein können, welche jeweils durch zweibindige, beidseitig an Kohlenstoffatome gebundene Reste aus der Gruppe -O-, -COO-, -OOC-, -CONR·3·-, -NR·3·CO- und -CO- unterbrochen sein können, bedeutet, und wobei R·3· Wasserstoff oder einen gegebenenfalls Cyano-, Fluor-, Chlor- oder Brom-substituierten C¶1¶- bis C¶10¶-Kohlenwasserstoffrest bedeutet.
Patent DE-10233460-A1 (DE)
Title: For the recovery of potato protein, bisulfide is added to the potato sap and then heated and stirred to give the protein to be washed and decanted for drying
Inventor: BELGER BERND
IPC: A23J1/16
Filed: 2002-07-24
Abstract: To recover potato protein, as fodder and a foodstuff, bisulfide is added to the potato sap at the rate of 1.5 ml per liter of sap, and the mixture is heated to 38-40degreesC and precipitated at a pH value of 4.0-4.5 to separate the high molecular protein compounds. Through stirring, the components are separated by colors, to be washed in clear water in a ratio of 1:3, decanted and dried.
Patent DE-10237897-A1 (DE)
Title: Lock for plate, e.g. for outer wall of computer casing, comprises bolt and spring, and lock support containing outwards pointing surface with recess
Inventor: KANNLER BERNHARD
IPC: E05C3/12
Filed: 2002-08-19
Abstract: The lock for plate (4), closing in its plane, contains lock support (1), a bolt (2) and spring (3). The mounted lock has outer and inner side and member (7) for bolt actuation. The lock support comprises an outside surface with recess (8) for member actuating the bolt so that it remains below surface. A lock swivel axis (12) is located between the actuating member at one end of bolt, and bolting hook (18) at the other end of bolt. Typically the bolt has swivel axis retainers (15) resiliently fitted at outer longitudinal sides of bolt.
Patent DE-10238712-A1 (DE)
Title: A method for clamping a crankshaft or camshaft in a machine tool chuck has hydraulic clamping of the workpiece in a clamp ring with supporting pressure on the chuck wedges and a centre cone
Inventor: BAYHA STEPHAN
IPC: B23B31/30
Filed: 2002-08-23
Abstract: The workpiece (50) flange (51) is held by wedges (14,15) and clamped by a clamp ring (21) which is supported by hydraulically powered wedges (22). The chuck (2) slides axially in a body (4) rotated by the machine and has an extension (5) in which a shaft (12) slides to engage a cone (11) in a centre bore of the workpiece.