baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022002118-B3 (DE)
Title: Brenner für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit wenigstens einem solchen Brenner
Inventor: ZOELLER HERBERT
IPC: F01N3/36
Filed: 2022-06-13
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brenner (12) für einen von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs durchströmbaren Abgastrakt (10), mit einer Brennkammer (16), in welcher ein Luft und einen Brennstoff umfassendes Gemisch zu zünden und dadurch zu verbrennen ist, mit einer von einem ersten Teil der Luft durchströmbaren, inneren Drallkammer (20), welche eine erste Drallerzeugungseinrichtung (55), mittels welcher eine drallförmige Strömung (50) des ersten Teils der Luft bewirkbar ist, und eine von dem die innere Drallkammer (20) durchströmenden ersten Teil der Luft durchströmbare, erste Ausströmöffnung (22) aufweist, über welche der erste Teil der Luft aus der inneren Drallkammer (20) abführbar ist, und mit einem von dem Brennstoff durchströmbaren Einbringelement (24), mittels welchem der Brennstoff in die innere Drallkammer (20) einbringbar ist, deren erste Ausströmöffnung (22) auch von dem aus dem Einbringelement (24) abgeführten Brennstoff durchströmbar ist.
Patent DE-3943827-B4 (DE)
Title: Hand-operated labelling appts.
Inventor: GOODWIN BRENT ERIC
IPC: B65C11/02
Filed: 1989-06-16
Granted: 2004-04-08
Abstract: The hand-operated labelling device attaches labels (to e.g. . goods) from a string of labels and has a casing with a handgrip and appts. carrying a roll of labels. A thermal head and a roller cooperate to print onto the label. A path carries the labels from the roll to between the head and roller. Printed labels are detached from the strip and aligned ready for applying to the goods. The roller is braked whilst the label is being applied to avoid misalignment at the head. The braking is removed after application so that the string can move forward. The braking is applied mechanically and removed electrically.
Patent DE-4326627-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: VOGT RICHARD
IPC: F04C15/00
Filed: 1993-08-07
Granted: 2004-10-07
Abstract: Flügelzellenpumpe mit folgenden Merkmalen:  – es ist eine durch den Auslaßdruck in Richtung auf ein Pumpenpaket (Rotor 6, Kurvenring 7, Flügel 8) axial bewegbare Druckplatte (10) vorgesehen;  – in eine Nut der Druckplatte (10) ist eine Dichtung (21) eingesetzt, die einen radialen Spalt zwischen der Druckplatte (10) und einem Gehäuse (Deckel 23) abdichtet, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – die Dichtung (21) ist U-förmig und hat zwei Dichtlippen (24, 24A) und  – die Dichtlippen (24, 24A) sind so angeordnet, daß sie vom Druck aufgespreizt werden, wobei sich die Dichtlippen ganzflächig an den Wänden des Deckels (23) und der Nut anlegen.
Patent DE-4342636-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Kamera
Inventor: UZIIE SEIJI
IPC: G02B7/10
Filed: 1993-12-14
Granted: 2005-06-09
Abstract: Antriebsvorrichtung
für eine
Kamera, mit:  einer Hülse
(12), die lösbar
an einem Kamerakörper
(10) befestigt ist,  einem Nockenring (13), der mit der Hülse (12)
an deren Innenseite in Schraubeingriff ist,  einer Umfangszahnung
(13b), die an einer Außenumfangsfläche des
Nockenrings (13) ausgebildet ist,  einem Getriebezug (G) zum Übertragen
einer Antriebskraft auf die Umfangszahnung (13b), um den Nockenring
(13) zu drehen,  einem Abschlußzahnrad (63), das ein Bestandteil
des Getriebezuges (G) ist, wobei das Abschlußzahnrad (63) an der Hülse (12)
gehalten und mit der Umfangszahnung (13b) in Eingriff ist, und  einem Übertragungszahnrad
(60), das ein Bestandteil des Getriebezuges (G) ist, wobei das Übertragungszahnrad (60)
mit dem Abschlußzahnrad
(63) in Eingriff ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  eine
für das Übertragungszahnrad
(60) vorgesehene Welle (61) an dem Kamerakörper (10) gehalten und in Richtung der
optischen Achse (O) ausgerichtet ist,  an der Hülse (12)
in Richtung der optischen...
Patent DE-4439643-B4 (DE)
Title: Kamera
Inventor: IWASAKI HIROYUKI
IPC: G03B7/099
Filed: 1994-11-07
Granted: 2011-05-26
Abstract: Kamera, die mit einem arithmetischen Belichtungsmesser ausgestattet ist, wobei der arithmetische Belichtungsmesser aufweist:  eine Belichtungsstärkemeßvorrichtung zur Messung einer Belichtungsstärke für jede einer Mehrzahl segmentierter Zonen in einem Feld;  eine Mustererzeugungsvorrichtung zur Erzeugung einer Mehrzahl von Mustern für eine räumliche Musterklassifizierung dieses Felds;  eine arithmetische Korrelationsvorrichtung zur Berechnung von Korrelationswerten, wobei jeder einen Grad einer Korrelation jedes Musters innerhalb des Felds darstellt, und zwar basierend auf Ausgängen der Belichtungsstärkemeßvorrichtung und der Mustererzeugungsvorrichtung;  eine Musterluminanzberechnungsvorrichtung zur Durchführung eines arithmetischen Verfahrens basierend auf dem Ausgang der Mustererzeugungsvorrichtung und dem Ausgang von der Belichtungsstärkemeßvorrichtung; und  eine arithmetische Belichtungsvorrichtung zur Durchführung einer arithmetischen Operation für eine korrekte Belichtung, und zwar basierend auf Ausgängen von der arithmetischen Korrelationvorrichtung und der Musterluminanzberechnungsvorrichtung.
Patent DE-4447961-B4 (DE)
Title: Fine cement-binder mixt. - contains finely ground clinker or finely ground foundry sand, and known additives, and agents
Inventor: CHARTSCHENKO IGOR
IPC: C04B28/08
Filed: 1994-08-12
Granted: 2004-08-05
Abstract: Fine cement-binder mixt. contains finely ground clinker or finely ground foundry sand, and additives, e.g. bentonite, brass, high dispersed silicic acid or other known additives, and agents, e.g. fluxing agent, hardening retarder, hardening accelerator, water held-back agent and other known agents. The entirety of the homogeneous dry mixt. has a grain size distribution of d95 = 24 mu m and d50  7 mu m. Prodn. of the mixt. is also claimed. Appts. for carrying out the above process is also claimed.
Patent DE-10016225-B4 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung für Schläuche, Kabel oder Rohre
Inventor: MACHALITZA ANDREAS
IPC: F16L3/24
Filed: 2000-03-31
Granted: 2010-05-12
Abstract: Halterungsvorrichtung für Schläuche, Kabel oder Rohre (Leitungen), mit einem Klemmteil zur Befestigung an einem Bauteil und mit einem Aufnahmeteil für die zu halternde Leitung, wobei der Klemmteil (4) zwei in der Klemmrichtung (K) zueinander verschiebbare Klemmbacken (2; 3) aufweist, die im Klemmstatus gegeneinander arretiert sind und von denen einer mit dem Aufnahmeteil (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbacken (2; 3) zur Arretierung jeweils einen in der Klemmrichtung (K) angeordneten biegesteifen Schaft (6; 7) mit einem Rastmittel für den anderen Schaft (7; 6) aufweisen, und dass die beiden Schäfte (6; 7) miteinander in Eingriff stehen.
Patent DE-10017113-B4 (DE)
Title: Spannmutter
Inventor: KOELBL BERND
IPC: F16B37/00
Filed: 2000-04-06
Granted: 2006-02-09
Abstract: Spannmutter
(1) zum Verbinden eines Düsenkörpers mit
einem Düsengrundkörper eines
Injektors für
Kraftstoff, vorzugsweise für
eine qualitätsgeregelte Brennkraftmaschine,
welche Spannmutter (1) hülsenartig ausgebildet
ist und an ihrem Innenmantel (3) ein Gewinde (4) zum Verschrauben
mit dem Düsengrundkörper hat,
wobei sie mit ihrem Außenmantel
(12) in einen Zylinderkopf der Brennkraftmaschine einbaubar ist
und wobei sie, zumindest mittelbar, im Bereich ihrer dem Düsenkörper zugewandten
Stirnseite (5) einerseits am Innenmantel (3) eine Innenringfläche (10)
für eine
dichtende Anlage einer Stirnseite des Düsenkörpers und andererseits am Außenmantel (12)
eine Außenringfläche (11)
zur dichtenden Anlage an einem Ringabsatz der Brennkraftmaschine
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannmutter (1) aus tiefgezogenem,
dünnwandigen
Stahlblech mit eingearbeitetem Gewinde (4) besteht, wobei ihr Außenmantel
(12) ein einteilig mit dieser verbundenes Mitnehmermittel (13) zum Verschrauben
des Gewindes (4) mit dem Düsengrundkörper hat
und wobei die Spannmutter (1) im Bereich ihrer dem Düsenkörper zugewandten
Stirnseite (5) in einen zumindest annähernd orthogonal zu...
Patent DE-10022236-B4 (DE)
Title: Mechanisch/hydraulisches Verstellsystem für zweiachsig dem Sonnenstand nachgeführte Solargeneratoren
Inventor: GROLLIUS HORST-WALTER
IPC: F15B15/26
Filed: 2000-05-08
Granted: 2005-09-01
Abstract: Mechanisch/hydraulisches
Verstellsystem für
zweiachsig dem Sonnenstand nachgeführte Solargeneratoren, welches
derart ausgestaltet ist, dass die Verstellung um die Azimutachse
mittels der Linearbewegung einer Zahnstange (19) erfolgt, die mit
ihren Zähnen
in die Verzahnung eines Rundteiles (12) eingreift und dieses in
Drehung versetzt, und dass die Verstellung um die Elevationsachse
mittels eines Hydrozylinders (14) erfolgt, dessen Schwenkzapfen
in Lagerböcken
(54) gelagert sind, die mit einer auf dem Rundteil (12) befestigten
Platte (13) verschraubt sind, wobei die Bewegung der durch ein Rohr
(20) umschlossenen Zahnstange (19) zwecks Azimutverstellung mittels
eines von einem Miniatur-Hydraulikaggregat (43) erzeugten druckbeladenen Ölstromes
erfolgt, und die Bewegung der Kolbenstange des Hydrozylinders (14) zwecks
Elevationsverstellung ebenfalls mittels des von demselben Miniatur-Hydraulikaggregat
(43) erzeugten druckbeladenen Ölstromes
bewirkt wird.
Patent DE-10041282-B4 (DE)
Inventor: HEINZ RUDI
IPC: F23Q7/00
Filed: 2000-08-22
Granted: 2005-02-10
Abstract: The glowplug component connecting process involves joining the heating rod (1) to the glowplug body (2) by creating a radial force acting on the body , thus producing a central press seat between the rod and the body. The seat may be produced by crimping a crimp region of the body over the heating rod, which is thus held in a centered position in the body.
Patent DE-10048122-B4 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HILL JASON
IPC: B62D37/02
Filed: 2000-09-28
Granted: 2010-02-04
Abstract: Luftleitvorrichtung (6) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Sportwagen, die in Fahrzeugquerrichtung benachbart eines Heckdeckels (5) verläuft und mittels einer Betätigungseinrichtung (11) aus einer Ruhestellung in eine Betriebsstellung und vice versa beweglich ist, wobei die Luftleitvorrichtung (6) mittels einer Schwenkarmvorrichtung (12) am Heckdeckel (5) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkarmvorrichtung (12) mit der Betätigungseinrichtung (11), mit der die Luftleitvorrichtung (6) aus der Ruhestellung (Rs) in die Betriebsstellung (Bs) bewegt wird, trennbar verbunden ist, wobei die Betätigungseinrichtung (11) ein Betätigungsgestänge (16) umfasst, auf dem ein Stützabschnitt (17) der Schwenkarmvorrichtung (12) trennbar aufliegt.
Patent DE-10066168-B4 (DE)
Title: Guiding and sealing profile for fastening to component part of motor vehicle has fixing section with free end with cut-out for gripping behind shoulder on component part in the fitted position
Inventor: HOCHHOLZER ECKEHARD
IPC: B60J10/08
Filed: 2000-10-11
Granted: 2004-12-02
Abstract: The guiding and sealing profile (13) for fastening to a component part of a motor vehicle has a fixing section with a free end (32) which has a cut-out which can be fitted onto a shoulder (18) on the component in such a way that the free end grips behind it in the fitted position. The guiding and sealing profile has a preformed part between a roof section and side section of the component part. The cut-out is defined by two fingers (27,34) between which is accommodated the shoulder on the component part.
Patent DE-10126866-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten einer Materialbahn mit Ultraschall
Inventor: KUBIK KLAUS
IPC: B29C65/78
Filed: 2001-06-01
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten einer kontinuierlich verlaufenden Materialbahn (10),
bei dem die Materialbahn (10) durch einen zwischen einer Sonotrode
(7) und einer Gegenwalze (8) gebildeten Bearbeitungsspalt (11) hindurch
geführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialbahn (10) durch jeweils
mindestens eine Andrückwalze
(40, 41) nach dem Durchlaufen des Bearbeitungsspaltes (11) und vor
dem Durchlaufen des Bearbeitungsspaltes (11) gegen die Gegenwalze
(8) gedrückt
wird.
Patent DE-10153011-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einstellbarer Dämpfungskraft
Inventor: ROTTENBERGER THEO
IPC: F16F9/18
Filed: 2001-10-26
Granted: 2006-03-09
Abstract: Schwingungsdämpfer mit
einstellbarer Dämpferkraft,
umfassend einen Zylinder, in dem ein Kolben an einer Kolbenstange
axial beweglich geführt
ist, wobei der Kolben den Zylinder in einen ersten und einen zweiten
Arbeitsraum unterteilt und für
die Zug- und Druckstufe mit Ausnehmungen versehen ist, und dass
mindestens ein weiteres Dämpfungsventil
in Reihe zum Arbeitsraum nur für
die Druckstufe vorgesehen ist, und dass ein Ausgleichsraum zur Aufnahme
des von der Kolbenstange verdrängten
Dämpfungsmittels
vorgesehen ist, der dem weiteren Dämpfungsventil in Reihe nachgeschaltet
ist wobei das weitere Ventil nur in der Druckstufe durchströmbar ist
und dem weiteren Ventil der Ausgleichsraum in Reihe nachgeschaltet
ist, dadurch gekennzeichnet dass für die Zugstufe zusätzlich noch
ein Ventil (12) vorgesehen ist, welches in einer Strömungsverbindung
zwischen dem ersten Arbeitsraum (4) und dem zweiten Arbeitsraum
(5) angeordnet ist und ein federbelastetes Ventil (18) sowie ein Rückschlagventil
(19) aufweist,
Patent DE-10201636-B4 (DE)
Title: Schiebedachanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: KRALIK MARTIN
IPC: B60J7/057
Filed: 2002-01-17
Granted: 2004-07-15
Abstract: Schiebedachanordnung für ein Fahrzeug, umfassend einen Deckel, welcher über an diesem angeordnete Gleitelemente an längs den Seitenrändern einer Dachöffnung angeordneten Führungsschienen verschiebbar geführt ist, wobei die Führungsschienen einen in Verschieberichtung sich ändernden Abstand zueinander haben und die Gleitelemente eine entsprechende Ausgleichsbewegung quer zur Verschieberichtung relativ zu dem Deckel ausführen können, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Paar im Bereich der beiden einander gegenüberliegenden Seitenkanten des Deckels (6) angeordnete erste Gleitelemente (7) über zugeordnete, zur Längsmittelachse (12) des Deckels (6) symmetrisch angeordnete und schräg zur Verschieberichtung (13) verlaufende Führungen (10) verschiebbar mit dem Deckel (6) verbunden sind.
Patent DE-10201880-B4 (DE)
Title: Magnetostriktives Sensor-Element
Inventor: WIRTH PETER
IPC: G01D11/24
Filed: 2002-01-18
Granted: 2004-05-06
Abstract: Magnetostriktives Sensor-Element (22), mit  – einem in Meßrichtung (10) verlaufenden Stützkörper (1),  – einem darin verlaufenden Wellenleiter (3),  – einer am Stützkörper (1) befestigten Kopfplatine (2), welche wenigstens einen Detektor, insbesondere eine Detektor-Spule (5), den Endpol (6) und eine elektrische Verbindungseinheit trägt, wobei  das hintere Ende des Stützkörpers (1) in der Seitenansicht einseitig ausgespart ist und am verbleibenden Fortsatz (9) die in der Aussparung (11) liegende Kopfplatine (2) befestigt ist.
Patent DE-10209245-B4 (DE)
Inventor: HUBLER URS CHRISTIAN
IPC: G01N27/00
Filed: 2002-03-04
Granted: 2005-12-22
Abstract: The present invention relates to the fast detection of microorganisms, i.e. of bacteria, fungi, cells and other organisms, making use of methods and apparatuses coming from nanotechnology. According to the present invention, such organisms are detected using micromechanical sensor means known from many physical and chemical applications. One or more micromechanical cantilever sensors are either coated with a nutritive medium or at least partially built from a nutritive medium. By depositing a microorganism on the cantilever surface, preferably in a targeted way and in a controlled dosage, a "biological reaction" is started. This reaction results in a change of the mechanical and/or electrical properties of the sensor, i.e. the cantilever. These changes are determined, preferably at certain points in time, and thus allow the detection and detailed observation of the applied microorganism. <IMAGE>
Patent DE-10210411-B4 (DE)
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: B65D85/62
Filed: 2002-03-09
Granted: 2006-03-23
Abstract: The packaged insulation boards (2), of mineral fibers and especially rock wool, are stacked in two overlaid layers and are wrapped in a protective film (8). For transport, the wrapped boards are laid on support bodies (12) by their narrow sides, at right angles to the longitudinal line of the boards. The supports are tied (14) to the wrapped board packages.
Patent DE-10214659-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: FOERSTER BERND
IPC: F16D13/71
Filed: 2002-04-03
Granted: 2010-06-24
Abstract: Reibungskupplung, umfassend eine Gehäuseanordnung (12), welche in einem radial äußeren Bereich mit einer Schwungmassenanordnung (16) zur gemeinsamen Drehung um eine Drehachse (A) verbunden ist, eine Anpressplattenanordnung (18), welche vermittels einer Kopplungsanordnung (20) mit der die Gehäuseanordnung (12) und die Schwungmassenanordnung (16) umfassenden Baugruppe (38) zur gemeinsamen Drehung um die Drehachse (A) und zur Bewegung bezüglich dieser Baugruppe (38) in axialer Richtung gekoppelt ist, wobei die Kopplungsanordnung wenigstens eine Kopplungselementeneinheit (24) umfasst, die in einem ersten Kopplungsbereich (30) mit der Anpressplattenanordnung (18) verbunden ist und in einem zweiten Kopplungsbereich (36) mit der Baugruppe (38) verbunden ist, wobei zur Erzeugung eines Anpresskraftverstärkungseffekts der erste Kopplungsbereich (30) und der zweite Kopplungsbereich (36) der wenigstens einen Kopplungselementeneinheit (24) in Umfangsrichtung um die Drehachse (A) und in Richtung der Drehachse (A) bezüglich einander versetzt liegen, wobei die wenigstens eine Kopplungselementeneinheit (24) in ihrem zweiten Kopplungsbereich (36) kraftübertragungsmäßig mit der Schwungmassenanordnung (16) verbunden ist, dadurch...
Patent DE-10222301-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Streckelements
Inventor: REICHINGER GERHARD
IPC: C23C4/18
Filed: 2002-05-18
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines elektrischen Steckelements (16A-D) mit komplexer,
nicht-flächiger
dreidimensionaler Struktur, wobei durch ein thermisches Spritzverfahren
ein dreidimensionaler selbstragender Materialaufbau (4) vorgenommen
wird, der die dreidimensionale Struktur des Steckelements (16A-D)
bildet,
Patent DE-10233372-B4 (DE)
Title: Messsystem und Verfahren zur Erfassung geometrischer Größen
Inventor: BERNDT DIRK
IPC: G01B11/25
Filed: 2002-07-18
Granted: 2004-07-22
Abstract: Messsystem zur Erfassung geometrischer Größen eines Objektes mit einer Kombination von mindestens zwei von mehreren optischen Messvorrichtungen, wobei die erste Messvorrichtung eine Messvorrichtung zur dreidimensionalen Vermessung eines Objektes mit einer flächenhaft strukturierten Beleuchtung (5) für das Objekt (2) und einer ersten Bildaufnahmevorrichtung (6) zur Erfassung des beleuchteten Objektes (2) ist, die zweite Messvorrichtung eine Messvorrichtung mit einer zweiten Bildaufnahmevorrichtung (3) ist, die eine Vermessung geometrischer Größen einer zweidimensionalen Kontur des Objekts dann erlaubt, wenn eine perspektivfreie Abbildung dieser Kontur erfasst werden kann, mit einem Bewegungssystem, das die Bildaufnahmevorrichtungen und/oder die flächenhaft strukturierte Beleuchtung und/oder die Strahlungsquelle und den Empfänger und/oder das Objekt bewegt, mit einer Steuervorrichtung zum Ansteuern des Bewegungssystems und mit einer Auswerteeinrichtung zum Bestimmen der geometrischen Größen aus den von den Messvorrichtungen gelieferten Messergebnissen, wobei die Steuervorrichtung abhängig von den von einer der mindestens zwei optischen Messvorrichtungen gelieferten Messergebnissen das Bewegungssystem zur Ausrichtung des Objektes relativ zur anderen...
Patent DE-10240094-B4 (DE)
Title: Bauteil für die Detektion von biologischem Material und Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von biologischem Material
Inventor: KASAHARA AKIHIRO
IPC: G01N33/50
Filed: 2002-08-30
Granted: 2006-06-29
Abstract: Bauteil
zur Detektion von biologischem Material, in das eine Probenflüssigkeit,
enthaltend ein geladenes biologisches Material, eingeführt wird
und das das biologische Material detektiert, dadurch gekennzeichnet,
dass es umfasst:  ein Substrat;  mindestens eine erste Elektrode,
die an einer Position auf dem Substrat angebracht wird, zu der die
Probenflüssigkeit eingeführt wird;
und  eine Vielzahl von zweiten Elektroden, die in vorbestimmten Abständen um
die erste Elektrode auf dem Substrat entlang einer Kreislinie angeordnet
sind und an die jeweils Liganden, die mit vorbestimmten biologischen
Materialien reagieren, immobilisiert sind; und  mindestens zwei
ringförmige
Elektroden, die konzentrisch zwischen der ersten Elektrode und der
Anordnung von zweiten Elektroden angeordnet sind;  mindestens
eine dritte Elektrode, die auf der äusseren Kreisumfangsseite der
Anordnung der zweiten Elektroden auf dem Substrat gebildet wird.
Patent DE-10242398-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Überprüfung des Zustands von Banknoten
Inventor: HAEUSLER AUGUST
IPC: G07D7/182
Filed: 2002-09-12
Granted: 2007-03-22
Abstract: Vorrichtung
für die Überprüfung des Zustands
von einzelnen Banknoten (25), insbesondere zur Erkennung von Rissen
(39) in den einzelnen Banknoten (25), mit Mitteln (10, 10') mit
profilierten Oberflächen
(11), die Erhöhungen
und Vertiefungen aufweisen, wobei die Erhöhungen eines der Mittel (10)
zumindest teilweise in die Vertiefungen des anderen Mittels (10')
eingreifen und die auf ihren Zustand zu überprüfenden Banknoten (25) sich einzeln
zwischen den Mitteln (10, 10') befinden, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Mittel (10, 10') die Oberfläche
der einzelnen Banknoten (25) vollflächig erfassen, wobei die zumindest
teilweise ineinandergreifenden profilierten Oberflächen (11)
der Mittel (10, 10') eine Kraft auf die gesamte Oberfläche der
einzelnen Banknoten ausüben,
und daß für die Überprüfung des
Zustands der einzelnen Banknoten eine Sensoranordnung (20, 21) im
Bereich der Mittel (10, 10') angeordnet ist, wobei die die Mittel
(10, 10') für
Signale der Sensoranordnung (20, 21) durchlässig sind.
Patent DE-10244433-B4 (DE)
Inventor: MANZ GERD RAINER
IPC: A43B5/10
Filed: 2002-09-24
Granted: 2005-12-15
Abstract: The unit (10) has a lower sliding surface arranged below an upper sliding surface to be slideable in three directions. Spring units are deflected by a sliding movement of the upper sliding surface relative to the lower sliding surface. The spring unit is pre-tensioned when the two sliding surfaces are in a neutral position. The spring units include an elastic pin connecting the two sliding surfaces. Independent claims are also included for the following: (a) a sole for an article of footwear (b) an article of footwear including an upper and a sole (c) a cushioning system for an article of footwear.
Patent DE-10250306-B4 (DE)
Title: Verbindungselement zur Herstellung einer lösbaren Verbindung zwischen mindestens zwei gehäuseartigen Datenträger-Hüllen, insbesondere von CD-Hüllen oder DVD-Hüllen
Inventor: WINKELMANN CHRISTOPH
IPC: F16B12/46
Filed: 2002-10-29
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verbindungselement
(3) zur Herstellung einer lösbaren
Verbindung zwischen mindestens zwei gehäuseartigen Datenträger-Hüllen (4),
insbesondere von CD-Hüllen oder
DVD-Hüllen,
wobei das Verbindungselement (3) für die Realisierung der Verbindung
der Datenträger-Hüllen (4)
so ausgebildet und zwischen den Datenträger-Hüllen (4) anordenbar ist, so
dass die Datenträger-Hüllen (4)
nach Herstellung der Verbindung in einem bestimmten Winkel zueinander
positioniert sind und wobei durch die Positionierung der Datenträger-Hüllen (4)
ein Aufnahmebereich (5) für
die Lagerung weiterer Datenträger-Hüllen (2) gebildet
ist, wobei das Verbindungselement (3) derart ausgebildet ist, dass
die Eckbereiche der Datenträger-Hüllen (4)
miteinander verbindbar sind; wobei das Verbindungselement (3) zwei
Halteschenkel (6, 7) aufweist, dass jeder Halteschenkel (6, 7) zwei,
eine Ausnehmung (8) begrenzende, seitliche Wandungen (6a, 6b/7a,
7b) aufweist und die jeweilige Ausnehmung (8) der Halteschenkel
(6, 7) zur Fixierung und/oder Positionierung der entsprechenden
gehäuseartigen
Datenträger-Hülle (4)
ausgebildet ist, dass die Halteschenkel (6, 7) in rechtwinklig zueinander
versetzt liegenden Ebenen liegen; dass die Innenseiten...