baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014000343-U1 (DE)
Title: Dampfdrossel für ein lnhalationsgerät
IPC: A24F40/485
Filed: 2014-01-17
Abstract: Dampfdrossel (16, 70) für ein Inhalationsgerät (10), insbesondere elektrische Zigarette (10), mit einem Dampfeinlassteil (32, 72), das mindestens einen ersten Dampfkanal (46, 84) aufweist, und einem Dampfauslassteil (34, 74), das mindestens einen zweiten Dampfkanal (48, 86) aufweist, wobei das Dampfeinlassteil (32, 72) und das Dampfauslassteil (34, 74) um eine Drehachse (36, 76) drehbar zueinander angeordnet sind, wobei der erste Dampfkanal (46, 84) und der zweite Dampfkanal (48, 86) in Abhängigkeit einer Drehposition des Dampfauslassteils (34, 74) relativ zu dem Dampfeinlassteil (32, 72) als Gesamtkanal (50, 88) zusammenwirken können, und wobei ein effektiver Querschnitt des Gesamtkanals (50, 88) in einem Übergangsbereich (54, 90) von dem ersten Dampfkanal (46, 84) zu dem zweiten Dampfkanal (48, 86) in Abhängigkeit der Drehposition definiert ist.
Patent DE-202014002255-U1 (DE)
Title: Schubkasten
IPC: A47B88/20
Filed: 2014-03-11
Abstract: Schubkasten mit einem Bodenteil sowie mit wenigstens einem auf dem Bodenteil abgelegten Einlageteil, insbesondere einem Ablagefach, wobei das Einlageteil auf dem Bodenteil aufliegt und mit diesem rutschfest verbunden ist, indem das Einlageteil einen ersten Verbindungsabschnitt und der Boden einen zweiten Verbindungsabschnitt aufweist, wobei die Verbindungsabschnitte so ausgestaltet sind, dass sie miteinander einen Kraftschluss bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verbindungsabschnitt und/oder der zweite Verbindungsabschnitt jeweils wenigstens ein Material, insbesondere Oberflächenmaterial, aufweisen, welches ausgewählt ist aus Gummi, Kunststoff, Gewebe, Klettmaterial, magnetischem Material, magnetisierbarem Material, Leder, Filz, Lack, Linoleum.
Patent DE-202014005279-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpen-System
IPC: F04D19/04
Filed: 2014-06-26
Abstract: Vakuumpumpen-System zur Evakuierung einer Kammer, insbesondere einer Schleusen- oder Prozesskammer, mit einer Hauptvakuumpumpe (12), deren Einlass (30) mit der zu evakuierenden Kammer verbunden ist, einer der Hauptvakuumpumpe (12) in Förderrichtung nachgeordneten Hilfsvakuumpumpe (24), wobei die Hauptvakuumpumpe (12) einen Auslassbereich (32) aufweist, der einerseits mit einem Hauptauslass (34) und andererseits mit einem Einlass (38) der Hilfsvakuumpumpe (24) verbunden ist und wobei ein Auslass (40) der Hilfsvakuumpumpe mit dem Hauptauslass (34) verbunden ist.
Patent DE-202014005655-U1 (DE)
Title: llluminationsvorrichtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Illuminationsvorrichtung (5) für ein aus einzelnen, beweglich miteinander verbundenen ortsveränderbaren Paneelen (3, 4, 8), die mittels Beschlägen untereinander verbunden sind und in seitlich angeordneten Laufschienenabschnitten geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Illuminationsvorrichtung (5) im Bereich mindestens einer waagerechten Kante der Paneele (3, 4, 8) erstreckt.
Patent DE-202014007062-U1 (DE)
Title: Fahwerkoptimierung Motorrad
IPC: B60G17/018
Filed: 2014-08-29
Abstract: Fahrwerkoptimierung, wobei – in die Signalleitung zwischen Niveausensor und Fahrwerk-Steuergerät eine Zusatzelektronik zwischengeschaltet wird, die das Signal des Niveausensors so beeinflusst, dass das Fahrzeugniveau durch das Fahrwerk-Steuergerät wie gewünscht verändert wird.
Patent DE-202014009875-U1 (DE)
Title: Haspel zum Aufwickeln von bandförmigem Material
IPC: B21C47/30
Filed: 2014-11-26
Abstract: Haspel zum Aufwickeln von bandförmigem Material auf einen mittels einer Antriebseinrichtung antreibbaren Haspeldorn (10), der zur radial vorgespannten Aufnahme eines Coils mit Spreizsegmenten (12) versehen ist, die auf ihrer Innenseite mit einer Keilflächenanordnung (16) versehen sind und auf einer Spreizeinrichtung (14) angeordnet sind, die auf ihrer Außenseite mit einer Keilflächenanordnung (19) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizeinrichtung (14) radial zwischen den Spreizsegmenten (12) und einer Haspelwelle (11) angeordnet und mittels einer Antriebseinrichtung axial gegenüber den Spreizsegmenten (12) und der Haspelwelle (11) verschiebbar ist, wobei die Antriebseinrichtung eine an der Haspelwelle (11) angeordnete Kolben-Zylinder-Einheit (21) aufweist, deren Kolben (22) zur Spreizung der Spreizsegmente (12) über eine in der Haspelwelle (11) ausgebildete axiale Fluidzuführung mit einem Druckmittel beaufschlagbar und zur Übertragung eines axialen Verschiebewegs über einen Mitnehmer (23) mit der Spreizeinrichtung (14) verbunden ist.
Patent DE-202014010082-U1 (DE)
Title: Spiel-System
IPC: A63B37/08
Filed: 2014-12-23
Abstract: Spiel-System, umfassend die folgenden Elemente: a) eine erste Gruppe (17) von Wurfbällen (10a, 10b, 10c), die jeweils von einem sackartigen, im wesentlichen kugelförmigen, mit Granulat gefülltem Behältnis mit einem Außendurchmesser (D1) zwischen 3 cm und 15 cm gebildet sind, welches zur Erzielung unterschiedlicher Raumformen eine flexible Hülle (11) aufweist, wobei auf der Außenseite der Hülle ein erstes Design-Unterscheidungsmerkmal (22) angeordnet ist, das bei allen Wurfbällen dieser Gruppe identisch ausgebildet ist, b) eine zweite Gruppe (18) von Wurfbällen (15a, 15b, 15c), die jeweils von einem sackartigen, im wesentlichen kugelförmigen, mit Granulat gefülltem Behältnis mit einem Außendurchmesser (D2) zwischen 3 cm und 15 cm gebildet sind, welches zur Erzielung unterschiedlicher Raumformen eine flexible Hülle (11) aufweist, wobei auf der Außenseite der Hülle ein zweites, sich von dem ersten Design-Unterscheidungsmerkmal (23) unterscheidendes Design-Unterscheidungsmerkmal angeordnet ist, das bei allen Wurfbällen dieser Gruppe identisch ausgebildet ist, c) ein einzelner Marker (16) in Form eines Wurfballes, der von einem sackartigen, im wesentlichen kugelförmigen, mit Granulat gefülltem Behältnis mit einem Außendurchmesser (D3) gebildet ist, der geringer ist als der Außendurchmesser der Wurfbälle der ersten Gruppe und der Außendurchmesser der Wurfbälle der zweiten Gruppe, wobei der Marker zur Erzielung unterschiedlicher Raumformen eine flexible Hülle aufweist, auf deren Außenseite ein drittes, sich von den ersten beiden Design-Unterscheidungsmerkmalen unterscheidendes Design-Unterscheidungsmerkmal angeordnet ist, d) eine Vielzahl von Informationsträgerelementen (19a, 19b, 19c) in Form von Informationskarten im Wesentlichen rechteckiger Grundform und identischer Abmessungen, wobei eine Informationskarte eine Länge (L) zwischen 5 cm und 22 cm und eine Breite (B) zwischen 3 cm und 12 cm aufweist, und eine Wandstärke (W) zwischen 0,01 und 3 mm besitzt, wobei die Informationskarten aus einem Material, wie Karton, Pappe, oder vergleichbarem Material bestehen, und jeweils eine Vorderseite (21) und eine Rückseite (20) aufweisen, wobei die Vorderseite der Vielzahl der Karten gleich gehalten ist, und die Rückseiten der Karten unterschiedliche Informationen (24a, 24b) aufweisen, die sich jeweils auf die Wurfbälle (10a, 10b, 10c) der ersten Gruppe (17) oder auf die Wurfbälle (15a, 15b, 15c) der zweiten Gruppe (18) oder auf den Marker (16) beziehen.
Patent DE-202014100151-U1 (DE)
Title: Rollstuhlverladevorrichtung für das wahlweise Einladen eines Rollstuhls in und Ausladen des Rollstuhls aus einem Kraftfahrzeug
IPC: B60P1/43
Filed: 2014-01-14
Abstract: Rollstuhlverladevorrichtung für das wahlweise Einladen eines Rollstuhls in und das Ausladen des Rollstuhls aus einem Kraftfahrzeug (2), wobei die Rollstuhlverladevorrichtung (1) lösbar mit dem Kraftfahrzeug (2) verbindbar ist, und wobei die Rollstuhlverladevorrichtung (1) aufweist:  – einen von dem Kraftfahrzeug (2) verschiedenen Grundkörper (14), der zum lösbaren Verbinden der Rollstuhlverladevorrichtung (1) mit dem Kraftfahrzeug (2) lösbar mit dem Kraftfahrzeug (2) koppelbar ist,  – zwei schwenkbar an diesem Grundkörper (14) angebrachte Schwenkarme (10, 12), die quer zu ihrer jeweiligen Längserstreckung voneinander beabstandet sind;  – eine Aufnahmeeinrichtung (16) zur Aufnahme des Rollstuhls, wobei die Aufnahmeeinrichtung (16) mit jedem der Schwenkarme (10, 12) verbunden ist, so dass der mittels der Aufnahmeeinrichtung (16) gekoppelte Rollstuhl durch gemeinsames Schwenken der beiden Schwenkarme (10, 12) bewegbar ist; und  – einer Antriebseinrichtung (18) zum Antreiben von Schwenkbewegungen der beiden Schwenkarme (10, 12).
Patent DE-202014102812-U1 (DE)
Title: Filterpatrone und Absaugvorrichtung
IPC: B01D27/08
Filed: 2014-06-18
Abstract: Filterpatrone (2) zur Filterung von Luft aus einem Bearbeitungsbereich einer Bearbeitungsmaschine, Werkzeugmaschine oder dergleichen für eine Absaugvorrichtung (1) mit einer Halterungsvorrichtung (4) zur Halterung und zum Wechseln der Filterpatrone, wobei die Filterpatrone einen entlang ihrer Längsachse verlaufenden Leitungskanal (K) zur Leitung der gefilterten Luft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungsvorrichtung wenigstens eine Stange (6) umfasst, die entlang der Längsachse verläuft, wobei an einem Ende der Stange eine Befestigungsvorrichtung (6, 8, 9, 10) zur lösbaren Befestigung der Filterpatrone mit einer Gegenhalterungsvorrichtung (5) der Absaugvorrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202014105871-U1 (DE)
Title: Formlehre
IPC: G01B3/30
Filed: 2014-12-04
Abstract: Formlehre, umfassend: – einen Lehrenhauptkörper (10), der als länglicher Körper mit einer vorbestimmten Axiallänge ausgebildet ist, wobei am Bauchteil des Lehrenhauptkörpers (10) ein in Richtung seiner Längschse verlaufender Aufnahmeraum (11) angeordnet ist, an dessen beiden Seiten zwei Linealteile (12) getrennt, parallel zueinander ausgebildet sind, wobei auf den Linealteilen (12) jeweils eine Skala (121) zur Messung der Entfernung vorgesehen ist; – eine mittige Trägerplatte (20), die als längliche Platte ausgebildet ist, deren eines axiales Ende senkrecht an der mittigen Axiallinie im Aufnahmeraum (11) befestigt ist, sodass die beiden seitlichen Plattenflächen jeweils parallel zu den beiden Linealteilen (12) gehalten werden, während am anderen axialen Ende der Trägerplatte (20) ein Stützteil (22) angeordnet ist; – eine Vielzahl von Rechenschiebern (30), die eine feste Dicke aufweisen, wobei an der Stirnseite des Rechenschiebers (30) ein in Richtung der Längsachse verlaufendes Langloch (31) angeordnet ist, das durch den Rechenschieber (30) hindurch geht, wobei die Rechenschieber (30) in Axialrichtung der mittigen Trägerplatte (20) aneinander anliegen, wobei die mittige Trägerplatte (20) durch die Rechenschieber (30) gesteckt ist, wobei die Langseite des Langloches (31) größer als die Breite der Kurzseite der mittigen Trägerplatte (20) ist, damit die Rechenschieber (30) relativ zur Kurzseite der mittigen Trägerplatte (20) translatorisch verschoben werden, um die Profillinie eines Werkstücks (50) zu messen; und – eine Verriegelungsbaugruppe (40), die durch synchrones Beschränken der translatorischen Verschiebung der Rechenschieber (30) mit dem Stützteil (22) der mittigen Trägerplatte (20) fest gekoppelt ist, um die Rechenschieber (30) schnell zu positionieren, wodurch die Messleistung erheblich erhöht wird.
Patent DE-202015000205-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C7/14
Filed: 2015-01-16
Abstract: Stuhl (2) mit einem Grundgestell (4), an dem Stuhlbeine (6) fixiert sind, und mit einem auf dem Grundgestell (4) gelagerten Sitzelement (8), an dem eine Rückenlehne (10) fixiert ist, wobei das Sitzelement (8) von einem der Rückenlehne (10) entgegenliegenden vorderen Rand (12) und einem der Rückenlehne (10) zugewandten, hinteren Rand (14) begrenzt ist und wobei das Sitzelement (8) durch das Gewicht einer auf dem Stuhl sitzenden Person entgegen der elastischen Kraft wenigstens eines Kraftspeichers (16) aus einer Ruheposition in gegenüber der Ruheposition nach hinten gekippte Belastungspositionen verschwenkbar ist, gekennzeichnet durch ein zwischen Sitzelement (8) und Grundgestell (4) angeordnetes Auflager (18) auf dem das Sitzelement (8) gegenüber dem Grundgestell (4) abgestützt ist und das das Sitzelement (8) in einer Seitenansicht in der Art einer Wippe in einen hinteren, dem hinteren Rand (14) zugewandten Abschnitt (20) und einen vorderen, dem vorderen Rand (12) zugewandten Abschnitt (22) unterteilt, wobei der wenigstens eine Kraftspeicher (16) den vorderen Abschnitt (22) des Sitzlements (8) und das Grundgestell (4) dergestalt elastisch miteinander verbindet, dass dessen elastische Rückstellkraft einer wippenartigen Kippbewegung des Sitzelementes (8) über das Auflager (18) von der Ruheposition in die Belastungspositionen entgegenwirkt.
Patent DE-202015000744-U1 (DE)
Title: Schlaf/Sitzbank für Fahrzeuge
IPC: B60N2/34
Filed: 2015-02-02
Abstract: Schutzanspruch 1 liegt die Erfindung zugrunde 4 einzelne Elemente ausschließlich durch Einhängen von seitlich angeordneten Bolzen (2 – Teil 12, 13, 14 und 17) in entsprechende Aussparungen (2/Öffnung 2, 4, 5 und 7) der fahrzeugseitige Verankerungen (2/1) so fest zu verbinden dass alle entstehenden Kräfte aufgenommen werden können. Dabei verriegeln sich die Sitzbolzen (2./14) und das Seitenteil der Lehne (2/16) gegenseitig und stellen so eine formschlüssige Verbindung sicher. Hierzu wird zuerst die Sitzbank mit dem Hauptbolzen (2/14) in die hakenförmigen Aufnahmeöffnungen (2/5) der Basisplatten (2/1) eingehängt und nach vorne gezogen. Beim Absenken der Bank legt sich der Sitzbolzen (2/12) von oben in die Öffnung (2/2) und verhindert das Zurückrutschen der Bank. Danach wird die Rückenlehne (2/22) mit den zweiseitig abgeflachten Schwenkbolzen (2/13) von oben in die Schlüssellochförmige Aussparung (2/4) der Basisplatte eingehängt. Diese Aufhängung verriegelt nach dem Vor- oder Zurückschwenken in alle Richtungen. In Sitzposition legt sich das Seitenteil der Lehne (2/15) so über den Hauptbolzen der Sitzbank (2/14) das dieser zusätzlich gesichert ist. Der Verriegelungsbolzen (2/17) der Rückenlehne legt sich nun in eine Aussparung der Basisplatte (2/1)und wird mit einem massiven Haken (2/6) verriegelt. In der Lehne sind 3 Sicherheitsgurte (1/4) und in der Sitzfläche sind 3 Gurtschlösser (1/13) integriert.
Patent DE-202015003101-U1 (DE)
Title: Zusatzbremseinrichtung für Fahrzeuge aller Art motorisiert oder unmotorisiert, welche mit oder ohne Funksignal sowohl optisch , automatisch oder manuell pneumatisch oder mechanische Bremsvorgänge durchführt
IPC: B60T7/12
Filed: 2015-04-24
Abstract: Zusatzbremseinrichtung für Fahrzeuge aller Art motorisiert oder unmotorisiert, welche mit oder ohne Funksignal sowohl optisch, automatisch oder manuell pneumatische, hydraulische oder mechanische Bremsvorgänge durchführt.
Patent DE-202015005975-U1 (DE)
Title: Liegeflächen-Fangelement für Aufwassermassagegeräte
IPC: A61H9/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Aufwassermassagegerät, bestehend aus einer Wanne, die oben durch eine darüber gespannte, als Liegefläche für einen Patienten dienende Liegeflächenfolie (4) oder dgl. abgedeckt ist, und in deren Innerem sich ein Düsenschlittenmechanismus mit mindestens einem Düsenträgerschlitten befindet, der mindestens in Längsrichtung der Wanne innerhalb der Wanne verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Wanne ein sich mit Abstand unterhalb der Liegeflächenfolie (4), jedoch oberhalb des Düsenschlittenmechanismus ein Liegeflächen-Fangelement (7) angeordnet ist, das gitter- oder netzartig ausgebildet und mindestens im wesentlichen nicht dehnbar ist.
Patent DE-202015102194-U1 (DE)
Title: Mikroblasengenerator für Duschkopf
IPC: B05B1/18
Filed: 2015-04-30
Abstract: Mikroblasenerzeuger für Duschkopf, umfassend ein Gehäuse mit einem Wassereinlass n einem ersten Ende davon, einem Wasserauslass an einem zweiten Ende davon und mehreren Öffnungen, die umfänglich um eine Seitenfläche des Gehäuses vorgesehen sind; ein Blasenerzeugungsmittel, das innerhalb des Gehäuses befestigt aufgenommen ist und eine Oberseite, die wasserdicht mit einer Innenwand des Gehäuses in Eingriff gebracht ist, einen Körper, der stromabwärts von der Oberseite angeordnet ist und einen Durchmesser aufweist, der kleiner als der Durchmesser der Innenwand des Gehäuses ist, sodass ein umfänglicher Spalt zwischen einer äußeren Seitenfläche des Körpers und der Innenwand des Gehäuses ausgebildet ist, und eine Aussparung aufweist, die koaxial von der Oberseite zu einem Abschnitt des Körpers verläuft, wobei mehrere Wasserdurchgänge von der Aussparung radial nach außen zur äußeren Seitenfläche vorstehen, sodass jeder der Wasserdurchgänge mit dem umfänglichen Spalt in Verbindung steht; und ein Dichtungsmittel, das zwischen dem Gehäuse und dem Blasenerzeugungsmittel angeordnet ist und selektive Verbindung von den mehreren Öffnungen zur Oberseite des Blasenerzeugungsmittels vorsieht.
Patent DE-202015102248-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: F02B37/04
Filed: 2015-05-04
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einem Verbrennungsmotor (11), einem Zulufttrakt (12), einem Abgastrakt (13) und einem im Zulufttrakt (12) angeordneten Verdichter (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (10) eine im Zulufttrakt (12) stromabwärts des Verdichters (16) angeordnete Zuluftturbine (24) aufweist.
Patent DE-202015102894-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Lager
IPC: E04F15/02
Filed: 2015-06-03
Abstract: Höhenverstellbares Lager mit einem Auflager, einer Höhenverstellung und einem Fuß, dadurch gekennzeichnet, dass • der Fuß (6) eine relativ zum Auflager (4) abgeschrägt Oberfläche aufweist, • die Höhenverstellung (8) zwischen dem Auflager (4) und dem Fuß (6) so angeordnet ist, dass die Höhenverstellung (8) am Fuß (6) aufliegt und das Auflager (4) abstützt.
Patent DE-202015103371-U1 (DE)
Title: Detektor-Fahrsystem
IPC: G01V3/26
Filed: 2015-06-26
Abstract: Detektor-Fahrsystem (1) mit einer Rahmenstruktur, die einen Grundrahmen (3) im Wesentlichen in Rechteckform aufweist, wobei mehrere Räder (5) an der Rahmenstruktur vorgesehen sind, mit einer Griffeinrichtung zum Führen und Fahren des Detektor-Fahrsystems, und mit mindestens einer Detektorschleife (25) oder einer Magnetometer-Sonde, die mit der Rahmenstruktur in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen (3) eine Rahmenfläche, insbesondere von etwa 1 m2, aufweist, dass der Grundrahmen (3) so ausgelegt ist, dass er mittels Erweiterungselementen (16) auf größere Rahmenflächen (19; 29) ausbaubar ist, und dass der Grundrahmen (3) mit Rädern (5) und Griffeinrichtung das Fahrgestell des Detektor-Fahrsystems (1) bildet.
Patent DE-202015103441-U1 (DE)
Title: Papierabdeckung für Biergläser
IPC: A47G23/032
Filed: 2015-06-30
Abstract: Papierabdeckung (1) für Biergläser, mit einer mittleren Öffnung (2) zum Durchführen eines Stiels eines Bierglases und einem äußeren von der Öffnung (2) beabstandeten Rand (3), wobei zwischen der Öffnung (2) und dem Rand (3) eine Schnittlinie (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittlinie (4) mindestens einen Abschnitt aufweist, der sich geneigt zu einer radialen Richtung erstreckt.
Patent DE-202016002194-U1 (DE)
Title: Verschließbare Bong
IPC: A24F1/30
Filed: 2016-04-05
Abstract: Verschließbare Bong, zum Sicheren Transport, die ein Verschluss System aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bong (1) an der Öffnung (5) ein Verschluss Mechanismus (4), z. B.: Schraubverschluss mit Gewinde oder Ähnliches, aufweist.
Patent DE-202016007042-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum 4 Seiten Garer + Bräuner für Pfanne + Grill
IPC: A47J37/10
Filed: 2016-11-14
Abstract: Grillaufsatz für Pfanne oder Grill zum garen & bräunen von Grillgut, insbesondere Würste mit einem in der Pfanne, oder auf der Grillfläche eines aufgesetzten Rahmens mit verschiebbaren Einsätzen.
Patent DE-202016007276-U1 (DE)
Title: Elektrische Hebe- und Senkvorrichtung an Fressvorrichtungen zur Fütterung für Pferde, Ponys, Esel mit und ohne Zeitsteuerung
IPC: A01K5/02
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die erfinderische Vorrichtung besteht aus einem Elektromotor mit daran befestigten Zugelementen und einer Schürze, welche zwischen zwei Rahmen befestigt wird, um durch Herauf- oder Herunterfahren den Zugang zum Futter zu erlauben oder zu verwehren.
Patent DE-202016008633-U1 (DE)
Title: Leuchtdiodenlichtquelle und Lampe
IPC: F21S4/24
Filed: 2016-05-25
Abstract: Eine Leuchtdiodenlichtquelle (LED-Lichtquelle) (10), dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Lichtquelle (10) umfasst:eine Vielzahl von LED-Chips (11); undeine Vielzahl von elektrisch leitenden Halteelementen (12), die jeweils Metallplättchen sind;wobei benachbarte zwei der elektrisch leitenden Halteelemente (12) dazu konfiguriert sind, gemeinsam einen der LED-Chips (11) zu halten und sich elektrisch mit ihm zu verbinden, um eine flexible LED-Lichtleiste zu bilden, undwobei die Breite des elektrisch leitenden Halteelements (12) größer als oder gleich der Hälfte der Breite des LED-Chips ist.
Patent DE-202016100492-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von Holzkohle für einen Grill
IPC: B65B27/10
Filed: 2016-02-01
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen von Holzkohle für einen Grill, eine mindestens teilweise einer mit Holzkohle zu füllenden Box (10) aus brennbarem Material, mit einem Bodenteil (1) und einer umlaufenden Seitenwand (2), die sich zumindest teilweise unter einem Winkel von weniger als 90° zum Bodenteil (1) erstreckt, so dass der parallel zum Bodenteil gemessene Querschnitt (A1) der Box in der oberen Hälfte der Box (10) im Durchschnitt weniger als die Hälfte des entsprechenden durchschnittlichen Querschnitts (A2) in der unteren Hälfte beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Nähe des Übergangs zwischen Bodenteil (1) und Seitenwand (2) untere Öffnungen für Lufteinlass sowie am oberen Ende der Box mindestens eine obere Öffnung für Rauchabzug vorgesehen sind, die vor Ingebrauchnahme der Vorrichtung verschlossen sind und für ein Öffnen von Hand ohne Werkzeug ausgebildet sind, wobei im Bereich mindestens eins Teils der unteren Öffnungen im Inneren der Box mindestens 1 Zündelement angeordnet ist, das aus einem leicht entzündlichen Material besteht, wobei mit Ausnahme des von einem oder mehreren Zündelementen in Anspruch genommenen Raumes das gesamte Innenvolumen der Box für die Befüllung mit Holzkohle zur Verfügung steht.
Patent DE-202016103603-U1 (DE)
Title: 3D-Kamera
IPC: H04N13/254
Filed: 2016-07-06
Abstract: 3D-Kamera (10), insbesondere Industriekamera, mit mindestens einem Bildsensor (14) zur Erfassung von dreidimensionalen Bilddaten aus einem Überwachungsbereich (12) sowie mit einer Auswertungseinheit (26) zur Verarbeitung der Bilddaten, dadurch gekennzeichnet, dass die 3D-Kamera (10) einen integrierten Grafikprozessor (32) aufweist.
Patent DE-202016105783-U1 (DE)
Title: Beladungsanzeigesystem
IPC: G01G19/08
Filed: 2016-10-14
Abstract: Beladungsanzeigesystem zum Überwachen des zulässigen Gesamtgewichts für ein Fahrzeug, wobei der Federweg des Fahrwerks durch eine Sensoreinheit (1) erfasst und durch eine mit der Sensoreinheit (1) verbundene Anzeigeeinheit (2) angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (1) mindestens einen Magnetsensor (3) umfasst und ein mit dem Federweg relativ zur Sensoreinheit (1) beweglicher Permanentmagnet (4) im Erfassungsbereich des Magnetsensors (3) angeordnet ist.
Patent DE-202017001329-U1 (DE)
Title: Plattenlager für die Verlegung von Steinplatten
IPC: E04F15/08
Filed: 2017-03-11
Abstract: Plattenlager (20) für die Verlegung von Steinplatten (70) zur Bildung einer Terrassenlauffläche, mit einem Montagesockel (22), der mit Elementen einer Unterkonstruktion (10) adaptierbar ist und mit einer Lagerplatte (21) zur Aufnahme mindestens einer Steinplatte (70), auf der erhabene Laschen (29) angeordnet sind, um den Steinplatten (70) einen Fugen (5) bildenden Abstand vorzugeben, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Lasche (29) horizontal verstellbar auf der Lagerplatte (21) angeordnet ist.
Patent DE-202017001462-U1 (DE)
Title: Mobiler Rauchmelder - Verbindung Smartphonecover und Smartphone App zur Raucherfassung
IPC: H04M1/21
Filed: 2017-03-09
Abstract: Smartphonespezifisches Cover, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es durch die geometrische Gestaltung, einem integriertem Spiegel oder alternativ einer reflektierenden Innenfläche, in Kombination mit einem Falt- und Klappmechanismus in der Lage ist, innerhalb einer Kammer, Licht definiert vom Blitz des Smartphones auf den Lichtsensor des Smartphones zu reflektieren.