baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-269836-A1 (DD)
Title: Kugelpalette
Inventor: HELBING KURT
IPC: B65D19/00
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die technisch-raeumliche Gestaltung von schwerkraftgetriebenen Paletten. Es ist das Ziel der Erfindung, die Kommissionierung fester, fluessiger und/oder gasfoermiger Medien vornehmen zu koennen, Paletten energetisch guenstig und platzsparend zu transportieren, und am Zielort sollen die Medien positioniert vorliegen. Dabei sind die zu transportierenden Medien innerhalb einer aus Segmenten zusammengesetzten Kugel bzw. innerhalb der Segmente selbst angeordnet. Die Anwendung der Erfindung kann bei allen Industriezweigen mit geeignetem Foerdergut vollzogen werden. Fig. 4
Patent DD-270900-A1 (DD)
Title: Neue ureaseinhibiter -polymer-kombinationen
Inventor: PINTHER PETER
IPC: C05G3/90
Filed: 1988-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft neue Ureaseinhibitor-Polymer-Kombinationen, bestehend aus einem niedermolekularen Ureaseinhibitor und einer synthetischen oder natuerlichen Polymermatrix als Traeger. Das Ziel der Erfindung besteht darin, durch Kombination von PPDA mit synthetischen und natuerlichen Polymeren unter Erhalt der biologischen Aktivitaet des niedermolekularen Ureaseinhibitors diesen vor Umwelteinfluessen und einem raschen biologischen und/oder hydrolytischen Abbau zu schuetzen und verzoegert freizusetzen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass der Ureaseinhibitor, vorzugsweise PPDA, zu einer Loesung des Polymeren gegeben wird und aus dem geloesten oder suspendierten Zustand Filme, Folien oder Formkoerper gegossen und anschliessend granuliert werden, oder dass durch Ausfaellen PPDA-haltige Polymergranulate direkt erhalten werden. Die wirkstoffhaltigen Granulate koennen zusaetzlich mit einer Polymerschicht umhuellt werden, um eine Verlaengerung der Wirkstoffabgabe zu erreichen. Der Gehalt an PPDA kann zwischen 5 bis 90 Ma.-% und der mittlere Teilchendurchmesser 0,05 bis 5 mm betragen.
Patent DD-270798-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung vergrabener hydrogenisierter und stark gestoerter schichten, insbesondere in a tief iii hoch b tief v- und a tief ii hoch b tief vi- verbindungen
Inventor: KLOSE HEINZ
IPC: H01L21/425
Filed: 1988-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von vergrabenen, stark gestoerten und zum Teil auch hydrogenisierten amorphen Schichten in Halbleitern, vorzugsweise in AIIIBV-Halbleitern wie GaP (siehe Figur 1), die durch eine Hochdosisprotonenimplantation (D1016 cm 2) bei tiefen Targettemperaturen (Ti200 K) hergestellt werden. Die Tiefe der vergrabenen Schichten sowie ihre Profilform und ihr Hydrogenisierungsgrad koennen in weiten Grenzen durch die Wahl der Protoneneinschussenergie (Ep300 keV), die Dosis, die Einschussrichtung hinsichtlich der Kristallorientierung (eventuell Ausnutzung der Kanalleitung) und der Ausheilbedingungen variiert werden.
Patent DD-277204-A1 (DD)
Title: Herbizide mittel
Inventor: BEGER JOERG
IPC: A01N33/02
Filed: 1988-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft neue herbizide Mittel zur selektiven Bekaempfung von Unkraeutern in Getreidekulturen, Mais und Zuckerrohr im Nachauflaufverfahren. Ziel der Erfindung ist es, durch herbizide Mittel, die oekologisch sowie oekonomisch den Anforderungen des Einsatzes in der Landwirtschaft entsprechen, eine verbesserte Unkrautbekaempfung im Nachauflaufverfahren bei guter Kulturpflanzenvertraeglichkeit zu erreichen. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, herbizide Mittel zu entwickeln, die gegenueber dikotylen Unkraeutern keine Wirkungsluecken aufweisen, sich durch eine gute Kulturpflanzenvertraeglichkeit auszeichnen und auf einfache Weise synthetisierbar sind. Erfindungsgemaess wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dass die herbiziden Mittel neben ueblichen Hilfs- und Traegerstoffen als Wirkstoff quartaere Ammoniumverbindungen der allgemeinen FormelR1R2R3 N 1CH2 (CH2OCH2)n CH2XR Cl ,in der R1R2R3  Alkyl, Cycloalkyl, BenzylR Wasserstoff, AlkylX Sauerstoff, Schwefel undn die Zahlen 0 bis 6 bedeuten,enthalten.
Patent DD-277762-A1 (DD)
Title: Verfahren zum serologischen nachweis der humoralen allgemeinreaktion nach applikation von vitalen apathogenen sporen von clostridium butyricum im mikrobiologischen krebstest
Inventor: SCHNEEWEISS HORST-ULRICH
IPC: G01N33/574
Filed: 1988-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum serologischen Nachweis der humoralen Allgemeinreaktion nach Applikation von vitalen apathogenen Sporen von Clostridium butyricum im mikrobiologischen Krebstest. Anwendungsgebiet ist die medizinische Diagnostik. Erfindungsgemaess werden Serumverduennungen in einer Komplement-Bindungs-Reaktion, in einem nichtkompetitiven indirekten ELISA oder in einem nichtkompetitiven indirekten Capture-Elisa auf Antikoerper untersucht.
Patent DD-278082-A1 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen von pressverbindungen
Inventor: BRODKORB HUBERT
IPC: B23P11/02
Filed: 1988-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Pressverbindungen, bei denen z. B. ein Wellenzapfen ein Zahnrad aufnimmt und mit einem Kegelstumpf in einer Kegelbohrung durch Erwaermung in erfindungsgemaessen Verfahrensschritten zusaetzliche Presskraft erzeugt. Dabei soll durch die Waermebelastung ein Verziehen der genauen Form und Haerteverlust des Materials vermieden, aber eine moeglichst hohe Spannkraft erzeugt werden. Das wird dadurch erreicht, dass mit geringerem Haftmass als fuer die erforderliche uebliche Haftkraft der Pressverbindung noetig und unter Beruecksichtigung des Haftmassverlustes durch das Verpressen der Oberflaechenrauhigkeit, Fuegeteile unter der die Verformung und Festigkeit aendernden Temperaturgrenze des aeusseren Fuegeteiles erwaermt und gefuegt werden, dem sich eine gemeinsame Erwaermung anschliesst und in die Kegelbohrung des Wellenzapfens der Kegelstumpf ggf. unterkuehlt zur zusaetzlichen Presskrafterhoehung eingetrieben wird. Figur
Patent DD-278130-A1 (DD)
Title: Verfahren zum beschriften von glasrohren
Inventor: KUPKA MATTHIAS
IPC: C03C21/00
Filed: 1988-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschriften von Glasrohren, wie es z. B. in der Glasindustrie zum Aufbringen von Skalen und Schriftzeichen auf Messrohre, Schauglaeser, Fuellstandsmesser u. ae. angewendet wird. Als Absorptionsschicht ist auf das zu beschriftende Rohr eine resistente Einschmelzfarbe mit einer Temperaturfestigkeit zwischen 327 K und 627 K eingesetzt, die im getrockneten Zustand mit einem Laserstrahl von einer Leistung zwischen 20 W und 30 W zusammen mit dem Glasrohr behandelt wird. Der Laserstrahl wirkt ueber einen Zeitraum zwischen 0,03 und 0,06 Sekunden im cw-Betrieb auf jeden Punkt der vorgesehenen Beschriftungslinie ein, bis der Glaszylinder am jeweils beaufschlagten Punkt in einen mischungsbereiten viskosen Zustand gebracht und eine oberflaechige Verbindung zwischen Farbe und Glas eingetreten ist.
Patent DD-280514-A1 (DD)
Title: Schuettguttransporter
Inventor: KERK UWE
IPC: B65G41/02
Filed: 1989-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schuettguttransporter mit grossem Ladevolumen, der auf Gleisen selbstfahrend in erdbaubetreibenden Industriezweigen zum Schuettguttransport ueber relativ grosse Entfernungen zur Anwendung kommen kann. Dazu besteht der Schuettguttransporter aus zwei Kopfstationen und mehreren Segmenten, die miteinander und mit den Kopfstationen gelenkig verbunden sind. In den Kopfstationen sind Wickeleinrichtungen zur Aufnahme eines Zugorgans/Tragorgans angeordnet. Dieses wird von den Segmenten gefuehrt und ist mindestens in der Laenge des Achsabstandes als Tragorgan ausgebildet. Fig. 1
Patent DE-10005090-A1 (DE)
Title: Stand for displaying luggage has vertical support tube to which horizontal arms are attached, from which items of luggage can be hung and cover tube fitted over base tube with vertical slot through which inner ends of arms are inserted
Inventor: ROEDIGER FRANK-MICHAEL
IPC: A47F5/00
Filed: 2000-02-04
Abstract: The stand for displaying luggage has a vertical support tube (8) to which horizontal arms (15) are attached, from which the items of luggage can be hung. A cover tube (11) fitted over the base tube has a vertical slot (12) through which the inner ends of the arms are inserted for attachment to it.
Patent DE-10008580-A1 (DE)
Title: Semiconductor memory, especially non-volatile memory with ferroelectric capacitors, has source-drain region formed before producing gate in trench self-aligned with the source-drain region
Inventor: MIYOSHI TETSU
IPC: H01L27/108
Filed: 2000-02-24
Abstract: A semiconductor memory, comprising a source/drain region (5) formed before producing a gate (8a, 9a, 10a) in a trench (7) self-aligned with the source/drain region, is new.  A semiconductor component comprises a source/drain region (5) formed in a semiconductor substrate (1) of opposite conductivity type, an interlayer insulation (6) formed on the substrate and including a trench (7) which is self-aligned with the source/drain region and which extends down to the substrate surface, and a gate (8a, 9a, 10a) formed on at least the inner wall of the trench.  An Independent claim is also included for production of a semiconductor memory as described above. Preferred Features: The gate comprises a dielectric gate buffer film (8a), a ferroelectric gate film (9a) and a gate electrode (10a).
Patent DE-10011552-A1 (DE)
Title: Attachment system consists of special steel nails and clamping or mounting plates, preferably of very elastic synthetic material
Inventor: HELBING MARTIN
IPC: H02G3/36
Filed: 2000-03-09
Abstract: The system consists of special steel nails (1) and clamping or mounting plates (2), preferably of a very elastic synthetic material, such as to ensure very good security of the attachment of cables (3,5), lines or similar in building walls (4) or similar.
Patent DE-10013384-A1 (DE)
Title: Piece-assembling game, especially jigsaw puzzle
Inventor: OLSCHEWSKI OLIVER
IPC: A63F9/10
Filed: 2000-03-17
Abstract: The pieces (14) which, when assembled inside an edible frame (12), form a whole picture and are made of edible material such as fruit gum. The surface of the pieces is printed in realistic colors. The pieces are supported on a base plate (10).
Patent DE-10013608-A1 (DE)
Title: Heat exchanger for condensing value gas boiler has exchanger walls with surface structure formed by rows of projecting beads
Inventor: SCHMUKER FRANZ
IPC: F24H9/00
Filed: 2000-03-18
Abstract: The exchanger has a fuel gas channel with inspection access and enclosed by heat exchanger walls. The exchanger walls (11,12) have a structured surface formed by rows of projecting beads (14), which project from the walls and extend at right angles to the gas flow direction. Beads in neighboring rows in gas flow direction are offset relative to each other and have an intake section (14.1) with continuously increasing cross-section.
Patent DE-10015034-A1 (DE)
Title: Device for determining spreading precision e.g. of muck-spreader has sensor which detects light reflected from manure particles
Inventor: BRESCH ROBERT DIPL-ING
IPC: A01C17/00
Filed: 2000-03-25
Abstract: The device contactlessly scans using a sensor (8) to detect reflected light beams. The sensor emits a laser beam (9) or beams which scan manure particles within a scattering fan (5,6). The laser beam(s) may be scanned in an oscillating manner across the scattering fan surface.
Patent DE-10015290-A1 (DE)
Inventor: GRIMM STEFAN
IPC: C09J119/00
Filed: 2000-03-28
Abstract: The invention relates to a reactive batch of thermoplastic polymer particles on the basis of poly- alpha -olefins, elastomeric block copolymers and/or polyisobutylenes. Said batch is useful for producing insulating glass units consisting of two or several glass panes, casting resin panes, solar collectors or façade elements for edifices. The reactive batch contains a portion of batch particles which contain polymers with reactive groups selected from hydroxyl groups, amino groups, carboxyl groups, carboxylic acid anhydride groups, mercapto groups, hydrosilicon groups and/or hydrosilyl groups. Another portion of the batch particles contains polymers with reactive groups that are complementary thereto and are selected from isocyanate groups, epoxide groups, active olefinically unsaturated double bonds and/or water-producing substances. Said batch of reactive particles is homogenised only directly before the last use and, immediately afterwards, is applied to the substrate surfaces to be connected. Dosing problems have not been observed with respect to this kind of reactive granulates.
Patent DE-10016122-A1 (DE)
Title: Key-operated musical instrument e.g. silent piano, changeable between acoustic and silent modes, has silent circuit system with hammer stopper, accelerator and actuator vertically separate from accelerator
Inventor: KANEKO YASUTOSHI
IPC: G10H1/34
Filed: 2000-03-31
Abstract: The instrument has a keyboard (31), several sound generators (49), several hammers (45), several key or hammer mechanisms (35) and a silent circuit system with a hammer stopper (61), an accelerator (63) and an actuator (64) connected to the accelerator for changing it between silent and acoustic mode positions. The actuator is vertically separate from the accelerator.  An Independent claim is also included for a silent circuit system.
Patent DE-10017746-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit mikroskopisch kleinen Kontaktflächen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HACKE HANS-JUERGEN
IPC: H01L23/48
Filed: 2000-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Bauteil und Verfahren zu seiner Herstellung, wobei das Bauteil mindestens eine mikroskopisch kleine Kontaktfläche (1) für eine elektronische Schaltung mit Leiterbahnen (2) auf einer Oberfläche (3) eines Substrats (4) aufweist, und wobei ferner die Kontaktfläche (1) zusätzlich ein sich räumlich erstreckendes mikroskopisch kleines Kontaktelement (5) umfaßt, das einstückig und integral mit der Kontaktfläche (2) verbunden ist.
Patent DE-10018959-A1 (DE)
Title: Electric current type biosensor for detecting bio-component content or concentration in sample has multiple sampling paths
Inventor: HUANG YING-CHE
IPC: G01N33/543
Filed: 2000-04-17
Abstract: Biosensor comprises an electric insulating substrate; an anode portion on the substrate, with two ends  separately forming a working electrode and an anode connector; a cathode portion on the substrate, with two ends separately forming a reference electrode and a cathode connector and a reaction layer on the working electrode and the reference electrode. Biosensor comprises an electric insulating substrate; an anode portion on the substrate, with two ends separately forming a working electrode and an anode connector; a cathode portion on the substrate, with two ends separately forming a reference electrode and a cathode connector; a reaction layer on the working electrode and the reference electrode, which is used to contact with the detected body to generate a chemical reaction; an electrical insulating layer on the substrate, which has a chip for containing the detected body to the reaction layer and an opening end of the chip and a net cover layer on the reaction layer, which at least covers a portion of the chip. The detected body can use the capillary force generated between the net cover layer and the reaction layer to add sample from the chip on the side to make sampling easy. If the net cover is a hydrophilic layer, the sample can be added from above the specimen by hydrophilic property from the net cover.
Patent DE-10028063-A1 (DE)
Title: Forming tool manufacturing method involves successive hardening of powdered layers and machining the edges while the emerging product is still surrounded by powder
Inventor: LOHNER ANDREAS
IPC: B29C67/00
Filed: 2000-06-07
Abstract: Powdered material(3) is successively built up in horizontal layers(n) and hardened by electromagnetic radiation or particle radiation(18) so that each layer has two vertical side faces and a horizontal upper face. The sidewalls are fine machined by a mechanical method while the workpiece is still surrounded by the powdered material.  An Independent claim is made for the process equipment which includes a vertically movable working table(5), a processing unit(20), which moves vertically and horizontally and a control unit(11). The processing unit has a radiation source(6) and a mirror arrangement(8) controlled by an operating unit(10) which directs the radiation beam(18) over the desired area of the working table. A mechanical machining tool is also included in the processing unit.
Patent DE-10028398-A1 (DE)
Title: Non-return valve for flowing media has closing force touching valve member upstream of valve seat and on valve member downstream of valve seat, radial recesses
Inventor: STEIN GUENTER
IPC: F16K15/02
Filed: 2000-06-13
Abstract: A non-return valve for flowing media has: - a movable valve member (1) opening in the flow direction and having a circular sealing face (7) expanding in the flow direction; - a valve seat (8) located in a valve housing (2) and working together with the sealing face; - a closing hole (11) in the valve housing into which the valve member plunges in its opening stroke; and - a radial guide of the valve member with its stroke movement.  The closing force (4) touches the valve member upstream of the valve seat. On the valve member downstream of the valve seat, radial recesses (9) open in the flow direction are present for the flowing medium. The housing and valve member with closing spring form a module that can be inserted complete into holes or similar.
Patent DE-10029938-A1 (DE)
Title: Optical system for projection exposure device, includes optical element which consists of magnesium fluoride, as main constituent
Inventor: SCHUSTER KARL-HEINZ
IPC: G03F7/20
Filed: 2000-06-17
Abstract: The optical system includes an optical element mainly consisting of magnesium fluoride. The optical element consists of crystal of double refraction dispersion type. The dispersion curve of optical element with respect to extraordinary ray and ordinary ray cross in isotropic wavelength.  An Independent claim is also included for projection exposure device.
Patent DE-10030850-A1 (DE)
Title: Automatic vending machine has device for accepting, evaluating documents in form of plain text and/or identification card reader; plain text reader acquires data from personal identity card
IPC: G07F7/04
Filed: 2000-06-23
Abstract: The automatic vending machine (1) is switched to the operating state after receiving an accepted means of payment and contains a device (10) for accepting and evaluating documents in the form of a plain text and/or identification card reader, which can be integrated into a banknote checking device (11). The plain text reader acquires the data from a personal identity card.
Patent DE-10032596-A1 (DE)
Title: Long life tubular feed channel, heated and insulated for carrying and supplying glass melt, is seamless in circumferential direction
Inventor: DICK ERHARD
IPC: C03B7/07
Filed: 2000-07-07
Abstract: The inner casing comprises a tube (1) which is seamless in the circumferential direction. In the tube are heating rods (3) housed in ceramic spacing rings (2). The heating device and insulating cover (4) are integrated into the radiation units, which also contains heating coils. Ceramic shells are situated between the tube and heating rods or radiation units. The heating unit has a collar surrounding it and the tube.
Patent DE-10032876-A1 (DE)
Title: Polymerization of conjugated diolefins (dienes), useful for the production of rubber modified thermoplastic molding compositions, is carried out in the presence of a vinyl aromatic compound.
Inventor: WINDISCH HEIKE
IPC: C08L55/02
Filed: 2000-07-06
Abstract: The polymerization of conjugated diolefins (dienes) is performed in the presence of (A) a catalyst comprising at least one rare earth metal compound, (B) at least one organoaluminum compound and (C) optionally at least one modifying agent as well as a vinyl aromatic compound at -30 deg C to +100 deg C, where the molar ratio of (A):(B):(C) is 1:1-1000:0.1-10  The polymerization of conjugated diolefins (dienes) is performed in the presence of a catalyst (I) comprising: (A) at least one rare earth metal compound; (B) at least one organoaluminum compound; and (C) optionally at least one modifying agent as well as in the presence of vinyl aromatic compound at -30 deg C to +100 deg C. The molar ratio of (A):(B):(C) is 1:1-1000:0.1-10. Component (A) is added in an amount of 1  mu mol to 10 mmol (w.r.t 100 g conjugated diolefin), the amount of aromatic vinyl compound is 50-300 pts.wt. (w.r.t 100 pts.wt. conjugated diolefin) and the yield of added diolefin is less than 50 mol.%. An Independent claim is included for the production of a rubber modified thermoplastic molding composition comprising polymerization of a vinyl aromatic monomer or a vinyl aromatic monomer and an ethylenically unsaturated nitrile monomer in the presence of a rubber dissolved in a vinyl aromatic monomer prepared by polymerization of a diolefin using the catalyst (I).
Patent DE-10033081-A1 (DE)
Inventor: KLEIN HELMUT
IPC: E05B79/06
Filed: 2000-07-07
Abstract: The invention relates to an external actuator for a door comprising a handle (15) located on the exterior of an external door cladding (35) and a support (20) fixed to the interior of the door. The handle (15) is provided with two levers (11, 12), which are threaded through two openings in the external door cladding (35) for assembly and define a bearing axis (29) after assembly, said axis running through the free lever ends and the extensions (21, 22) on the support (20). A cover (30) is fixed onto one end of the support (20). To produce a cost-effective actuator, a bearing part (40) is mounted in a fixed manner onto each lever end of the handle (15) and a counter-bearing (24) is mounted in a fixed manner onto each extension (21, 22) of the support (20). Said parts have coupling surfaces which complement each other and determine the bearing axis (29) of the handle (15) when they are engaged. These coupling surfaces can be interlocked in a positive fit in the direction of the bearing axis (29). The bearing parts (40) are preferably configured in one piece with the handle (15) and the counter-bearing parts (24) in one piece with the support (20). There is thus no need for a preassembly.
Patent DE-10033115-A1 (DE)
Title: Bicycle rear light and mounting has pushbutton release to remove lamp body from fixed mounting
Inventor: KORTENBREDE LUDGER
IPC: B62J6/04
Filed: 2000-07-07
Abstract: The LEDs (13) forming the light source and batteries (19) are housed in a lamp body (12) with an adjustment system (15) for setting the light beam in an horizontal position. A mounting (4) secured to the saddle pillar has hooks (40,41) which engage with projections (42,43) on the lamp body to lock the body to the mounting. Operation of a pushbutton (44) disengages one hook to release the lamp body and provision can be made to lock the pushbutton.
Patent DE-10033866-A1 (DE)
Title: Web page information display selection method evaluates page layout received from information data station for selecting information elements for fitting into page layout
Inventor: MINAMI KAZUHIRO
IPC: G06F3/0484
Filed: 2000-07-12
Abstract: The web page information display selection method selects the display information supplied to an information data station, by evaluating the page layout supplied with the information request received from the latter and selecting individual information elements which fit into the page layout. The assembled page layout is evaluated for verifying that the information fields are completed and the web page information display is transmitted to the information data station. Also included are Independent claims for the following:  (a) a web page information selection system;  (b) a storage medium for a web page information selection program