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Patent DE-102022108354-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum erkennen einer drehmomentsperre in einem fahrzeugantrieb
Inventor: JONES KRISTOPHER
IPC: B60W30/182
Filed: 2022-04-06
Abstract: Das System beinhaltet eine erste Antriebsachse, eine zweite Antriebsachse, einen ersten Sensor, einen zweiten Sensor und eine Steuerung. Der erste Sensor ist dazu konfiguriert, eine erste Drehzahl der ersten Antriebsachse zu messen. Der zweite Sensor ist dazu konfiguriert, eine zweite Drehzahl der zweiten Antriebsachse zu messen. Die Steuerung steht mit dem ersten und dem zweiten Sensor in Kommunikation. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, einen Ist-Achsdrehzahldifferenzwert auf Grundlage der gemessenen ersten Drehzahl und der gemessenen zweiten Drehzahl zu bestimmen, einen erwarteten Achsdrehzahldifferenzwert auf Grundlage einer Fahrzeuggeschwindigkeit und eines Fahrzeugdrehmoments zu bestimmen, den Ist-Achsdrehzahldifferenzwert mit dem erwarteten Achsdrehzahldifferenzwert zu vergleichen, um einen Fehlerwert zu erhalten, und ein Ausgangssignal als Reaktion darauf zu generieren, dass der Fehlerwert über einem vorbestimmten Schwellenwert liegt.
Patent DE-102022114574-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Fixiervorrichtung zum Fixieren eines menschlichen oder tierischen Auges
Inventor: ARBA MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61F9/008
Filed: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Fixiervorrichtung (14) zum Fixieren eines menschlichen oder tierischen Auges (12) für eine Behandlung mit einer Behandlungsvorrichtung (10). Das Verfahren umfasst als Schritte ein Bestimmen (S10, S12) durch eine Aufnahmevorrichtung (26), ob das Auge (12) in einem vorgegebenen Zielbereich ausgerichtet ist; ein Bestimmen (S14, S16) durch eine Abstandserfassungsvorrichtung (28), ob ein vorgegebener Kontaktierungswert des Auges (12) zu der Fixiervorrichtung (14) erreicht ist; und ein Starten (S18) der Fixierung des Auges (12) durch die Fixiervorrichtung (14), falls das Auge (12) im vorgegebenen Zielbereich ausgerichtet und der vorgegebene Kontaktierungswert erreicht ist.
Patent DE-102022114957-A1 (DE)
Title: Sensorkontaktierung, Zellverbinderterminal sowie Zellverbinderblech
Inventor: CALLIES THORSTEN
IPC: H01M50/569
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Sensorkontaktierung (10, 510) eines elektrischen Zellverbinderblechs (50) für eine Batterie (0), insbesondere eine Traktionsbatterie (0) eines Fahrzeugs, wobei die vollständige Sensorkontaktierung (10, 510) als eine aus lediglich zwei Teilen (10, 50) bestehende und lediglich zusammensteckbare Sensorkontaktierung (10, 510) ausgebildet ist, welche ein Zellverbinderblech-Kontaktterminal (10) für ein elektrisches Kabel (40) sowie ein dazu teilkomplementäres Zellverbinderterminal (510) eines elektrischen Zellverbinderblechs (50) für die Batterie (0) umfasst.
Patent DE-102022117373-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuschneiden von Platten
Inventor: OSSOWSKI UWE
IPC: B28D1/22
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Zuschneiden von Platten, aufweisend wenigstens eine Halteeinheit (2) zum Halten eines Schneidwerkzeugs (3, 28) zum Anreißen und/oder Schneiden der Platten. Um einen Aufwand zum Zuschneiden von Platten zu verringern, weist die Vorrichtung (1) wenigstens ein gerade ausgebildetes Profil (11), wenigstens eine in verschiedenen Stellungen relativ zu dem Profil (11) zeitweilig an dem Profil (11) festlegbare Einstelleinheit (15) und wenigstens eine entlang einer Längserstreckung des Profils (11) verlaufend an dem Profil (11) angeordnete erste Längenmessskala (20) auf, wobei die Halteeinheit (2) an einem Endabschnitt des Profils (11) fixiert ist und die erste Längenmessskala (20) derart an dem Profil (11) angeordnet ist, dass ein Betrag von Hauptskalazahlen der ersten Längenmessskala (20) ausgehend von der Halteeinheit (2) in Richtung der Einstelleinheit (15) abnimmt und ein an der Halteeinheit (2) angeordnetes Schneidwerkzeug (3, 28) an einem auf die erste Längenmessskala (20) abgestimmten ersten Maximalmaß von zu schneidenden Platten angeordnet ist.
Patent DE-102022118254-A1 (DE)
Title: Rundballenpresse
Inventor: DUTERTRE MATTHIEU
IPC: A01F15/08
Filed: 2022-07-21
Abstract: Es wird eine Rundballenpresse (10), insbesondere eine landwirtschaftliche Rundballenpresse mit variablem Pressraum (23) zur Herstellung zylindrischer Rundballen, mit wenigstens einem umlaufenden Pressmittel (30) und wenigstens einer Sensoreinrichtung (70) mit einer Schwenkeinrichtung (74), einem Aufnehmer (78), der an der Schwenkeinrichtung (74) in Richtung des Pressmittels (30) vorgespannt aufgenommen ist, so dass er in Kontakt mit dem Pressmittel (30) steht, und einem Sensor (85) zur Ermittlung der Position des Schwenkeinrichtung (74), vorgeschlagen, wobei die Sensoreinrichtung (70) einen Abweiser (80) aufweist, der die Schwenkeinrichtung (74) bei Kontakt mit dem Pressmittel (30) unabhängig von der Spannung des Pressmittels (30) verschwenkt.
Patent DE-102022122123-A1 (DE)
Title: Pixelschaltung und diese enthaltende Anzeigevorrichtung
Inventor: SON KI MIN
IPC: G09G3/3233
Filed: 2022-09-01
Abstract: Es werden eine Pixelschaltung und eine Anzeigevorrichtung, die sie enthält, in Ausführungsformen offenbart. Die Pixelschaltung gemäß Ausführungsformen umfasst ein Ansteuerelement, das eine erste Elektrode, die mit einem ersten Knoten verbunden ist, an den eine Pixelansteuerspannung angelegt ist, eine Gate-Elektrode, die mit einem zweiten Knoten verbunden ist, und eine zweite Elektrode, die mit einem dritten Knoten verbunden ist, aufweist; ein erstes Schaltelement, das eine erste Elektrode, die mit dem dritten Knoten verbunden ist, eine Gate-Elektrode, an die ein erster Lichtemissionssteuerimpuls angelegt ist, und eine zweite Elektrode, die mit einem vierten Knoten verbunden ist, aufweist; ein zweites Schaltelement, das eine erste Elektrode, die mit dem dritten Knoten verbunden ist, eine Gate-Elektrode, an die ein zweiter Lichtemissionssteuerimpuls angelegt ist, und eine zweite Elektrode, die mit einem fünften Knoten verbunden ist, aufweist; eine lichtemittierende Vorrichtung, die eine Anode, die mit dem fünften Knoten verbunden ist, und eine Kathodenelektrode, an die eine Niederpotential-Leistungsspannung angelegt ist, aufweist; einen ersten Kondensator, der zwischen den zweiten Knoten und den vierten Knoten geschaltet ist; und einen zweiten Kondensator, der zwischen den ersten Knoten und den dritten Knoten geschaltet ist.
Patent DE-102022201047-A1 (DE)
Title: Gaszelle zur verstärkten Licht-Materie-Wechselwirkung für integrierte Messsysteme
Inventor: KRUTZIK MARKUS
IPC: G01N21/03
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gaszelle (1, 2) umfassend ein eingeschlossenes Gas in einer scheibenförmigen Kavität, wobei die Umwandung der Kavität (11, 12, 21, 22) für Licht eines vorbestimmten Wellenlängenintervalls wenigstens ein transparentes Eintrittsfenster und ein transparentes Austrittsfenster aufweist, und wobei das Licht von einem optischen Eingang (111, 2311) am Eintrittsfenster zu einem optischen Ausgang (111, 2311) am Austrittsfenster durch eine mit dem Gas befüllte Hohlkern-Wellenleiter-Anordnung (13, 23) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlkern-Wellenleiter-Anordnung (13, 23) abschnittsweise parallel verlaufende Lichtkäfige (131, 231) umfasst.
Patent DE-102022202628-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: HAJDUCH JAROSLAV
IPC: B60C11/13
Filed: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit Profilpositiven (3), beispielsweise Profilblöcken (3), welche von Rillen (4) mit je zwei Rillenflanken (4a) und einem Rillengrund (4b) begrenzt sind, wobei an zumindest einer der Rillenflanken (4a) Vertiefungen (5) ausgebildet sind, welche, bei Sicht auf die Rillenflanke (4a) betrachtet, dreieckähnlich oder dreieckig sind und eine senkrecht zur Rillenflanke (4a) ermittelte maximale Tiefe (tVmax) von 1,0 mm bis 3,0 mm aufweisen, wobei jede Vertiefung (5) eine an zwei Dreieckspitzen (5', 5") endende, der Laufstreifenperipherie zugewandte radial äußere Begrenzungskante (5a) und zwei weitere, an einer radial inneren Dreieckspitze (5''') zusammenlaufende Begrenzungskanten (5b, 5c) aufweist und wobei jede Vertiefung (5) durch einen von der radial äußeren Begrenzungskante (5a) ausgehenden Boden (6a) und zwei von den weiteren Begrenzungskanten (5b, 5c) ausgehenden Begrenzungsflächen (6b, 6c) begrenzt ist.Sämtliche Begrenzungskanten (5a, 5b, 5c) der Vertiefung (5) verlaufen an der Rillenflanke (4a), wobei die radial äußere Begrenzungskante (5a) die Basis des Dreiecks bildet und wobei die weiteren Begrenzungsflächen (6b, 6c) zu den zwei Dreieckspitzen (5', 5") an der radial äußeren Begrenzungskante (5a) auslaufen, sodass die Vertiefung (5) an der radial inneren Dreieckspitze (5''') ihre größte Tiefe (tVmax) aufweist.
Patent DE-102022204681-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem zum Verbinden einer Vorrichtung zum Kühlen und/oder Erwärmen eines Mediums mit einem Fundament
Inventor: KORT KARLA
IPC: F16M5/00
Filed: 2022-05-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verbindungssystem (100) zum Verbinden einer Vorrichtung (10) zum Kühlen und/oder Erwärmen eines Mediums mit einem Fundament (20), insbesondere einem gegenüber einer Horizontalen (1) geneigten Fundament (20) wie eine Dachfläche. Das Verbindungssystem (100) weist ein mit der Vorrichtung (10) verbundenes oder verbindbares Auflageelement (102) zum Anordnen an einer Fundamentoberfläche (22) und ein Verbindungselement (104) zum Verbinden des Auflageelements (102) mit dem Fundament (20) auf. Es wird ein Führungselement (106) zum Aufnehmen und Führen des Verbindungselements (104) vorgeschlagen, wobei das Führungselement (106) nur eine Translationsbewegung des Verbindungselements (104) in Richtung einer Führungsachse (107) und/oder eine Rotationsbewegung um die Führungsachse (107) zulässt.
Patent DE-102022208397-A1 (DE)
Title: Speichersystem und betriebsverfahren eines speichersystems
Inventor: LEE JAE GWANG
IPC: G06F12/02
Filed: 2022-08-12
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen ein Speichersystem und ein Betriebsverfahren des Speichersystems. Gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung kann das Speichersystem eine Vielzahl von Speicherblöcken, die in jedem einer Vielzahl von Speicherchips umfasst sind - wobei jeder Speicherchip eine Vielzahl von Speicherblöcken aufweist -, in einen oder mehrere Superblöcke gruppieren, die Anzahl von in jedem Speicherchip umfassten Superblöcken in einem Löschzustand zählen und Daten, die in einem ersten Superblock, der in einem ersten Speicherchip mit der kleinsten Anzahl von Superblöcken in dem Löschzustand unter der Vielzahl von Speicherchips umfasst ist, in einen zweiten Superblock, der in einem zweiten Speicherchip mit der größten Anzahl von Superblöcken in dem Löschzustand unter der Vielzahl von Speicherchips umfasst ist, verschieben.
Patent DE-102023100415-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum bereitstellen einer anhängerführung für einen fahrzeugbetreiber
Inventor: LINDENTHAL STEFFEN P
IPC: B62D13/06
Filed: 2023-01-10
Abstract: Verfahren und Systeme werden bereitgestellt, um einen Betreiber eines Fahrzeugs zu führen, wenn ein Fahrzeug einen Anhänger mit einem Boot zieht. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren: Speichern von Höhenänderungsdaten, die dem Fahrzeug und dem Anhänger zugeordnet sind, in einer Datenspeichervorrichtung; Berechnen eines Schwimmpunktes des Bootes entlang einer Bootsrampe an einem Startplatz durch einen Prozessor auf der Grundlage der in der Datenspeichervorrichtung gespeicherten Höhenänderungsdaten; und Erzeugen von Führungsdaten auf der Grundlage eines Standorts des Fahrzeugs und des Schwimmpunktes durch den Prozessor.
Patent DE-102023101685-A1 (DE)
Title: Drosselklappenstutzen mit reduzierter ablagerungsbildung und verbesserter wärmeleitfähigkeit
Inventor: PACK SEONGCHAN
IPC: F02M35/10
Filed: 2023-01-24
Abstract: Ein Drosselklappenstutzen für einen Motor oder eine Brennstoffzelle eines Fahrzeugs ist vorgesehen. Der Drosselklappenstutzen umfasst ein zylindrisches Gehäuse mit einem ersten offenen Ende, das sich zu einem zweiten offenen Ende erstreckt und eine Innenwand mit einer Innenfläche definiert. Der Drosselklappenstutzen umfasst ferner ein bewegliches Schaufelventil, das beweglich an der Innenwand angeordnet ist und dazu dient, die Luftzufuhr zum Motor während des Betriebs des Fahrzeugs zu regulieren. Die bewegliche Drosselklappe hat eine Außenfläche. Der Drosselklappenstutzen umfasst ferner eine Zweiphasen-Wärmeverbundbeschichtung (TCC), die entweder auf der Innenfläche der Innenwand oder auf der Außenfläche des beweglichen Flügelventils angeordnet ist, um die Wärmeleitfähigkeit zu verbessern und die Ansammlung von Ablagerungen auf der Innenfläche und der Außenfläche zu verringern. Das zweiphasige TCC besteht aus einem ersten Material, das zwischen 10 Gew.-% und 90 Gew.-% umfasst, und einem zweiten Material, das zwischen 10 Gew.-% und 90 Gew.-% des zweiphasigen TCC umfasst. Das zweiphasige TCC hat einen Kontaktwinkel zwischen 100° und 160° und eine Wärmeleitfähigkeit von mindestens 0,3 W/mK.
Patent DE-102023102641-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Energieerzeugung bei der Wasserstoffrückvergasung
Inventor: MONTGOMERY DAVID T
IPC: F17C7/04
Filed: 2023-02-02
Abstract: Es werden Energieerzeugungssysteme (12) und -verfahren (300) offenbart. Ein Energieerzeugungssystem (12) umfasst einen Brennstofftank (24), der konfiguriert ist, um einen Kraftstoff in flüssiger Form zu speichern, und eine Energieerzeugungsvorrichtung, die eine Brennstoffzelle (64) oder einen Verbrennungsmotor umfasst, die konfiguriert sind, um den Kraftstoff aufzunehmen und mit dem Kraftstoff elektrische Energie erzeugen. Das Energieerzeugungssystem umfasst auch einen Expander (44), der zwischen dem Brennstofftank (24) und der Energieerzeugungsvorrichtung angeschlossen ist, wobei der Expander (44) konfiguriert ist, um den Kraftstoff als Gas aufzunehmen, und einen Generator (52), der mit dem Expander (44) verbunden ist, um elektrische Energie zu erzeugen, wenn der Kraftstoff durch den Expander (44) verläuft.
Patent DE-102023103967-A1 (DE)
Title: Berührungslose Verriegelung von Klinkensäulen
Inventor: LAIBLE ECKHARD
IPC: B65G1/20
Filed: 2023-02-17
Abstract: Bei einem automatisch bedienbaren Gestell zum Lagern von Werkstücken in Klinkensäulen mit Seitenwangen (1.1, 1.2), zwischen denen bewegliche Klinken (5) angeordnet sind, welche der Halterung der Werkstücke dienen, wobei die Klinken (5) aus einer Ruhelage in eine Arbeitsposition bringbar sind, in der sie das Werkstück halten, und der letzten Klinke (5.2) eine Verriegelungs-/Entriegelungseinheit zugeordnet ist, wobei die Verriegelung durch eine Drehbewegung der letzten Klinke (5.2) in ihre Arbeitsposition erfolgt, soll mit der Drehbewegung der letzten Klinke (5.2) ein Bolzen (9) mitgenommen wird, der bei Erreichen der Arbeitsposition von einer Ausnehmung (12, 49) aufgenommen ist.
Patent ES-180852-A2 (ES)
Title: MáQUINA DE LIJAR Y PULIR
Filed: 1947-12-10
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal, caracterizadas por la adopción de un elemento dispuesto entre la extremidad libre de la segunda parte del brazo y la plataforma que sostiene el motor, que permite el giro de dicha plataforma y por lo tanto del motor que soporta, para que este pase de tener su eje vertical a tenerlo horizontal o en cualquiera de las posiciones intermedias entre esos dos límites.
Patent ES-479152-A2 (ES)
Title: Solar air heater
IPC: F24S10/80
Filed: 1979-03-31
Abstract: A solar air heater including a housing having a transparent front wall and an inlet and outlet for establishing a flow path for a gas such as air to be heated and a porous radiation absorbent collector plate positioned across the flow path and arranged to accept incident solar radiation passing through the front wall wherein a radiation trap is placed inside the housing either adjacent to the front wall, directly on top of the collector plate or between the collector plate and the front wall. The radiation trap has a cellular structure such as honeycomb and is made from a material which is light-transmitting but opaque to infrared radiation emitted from the collector plate in a direction toward the front wall. When the radiation trap is placed adjacent to the front wall the trap can additionally serve as an air buffer layer. In this instance, however, the radiation trap must be maintained in at least firm mechanical contact with the front wall and preferably the trap is actually bonded to the front wall.
Patent WO-0178004-A2 (WO)
Title: System and means for matching colour on an output path to a viewing path
Inventor: CLARK RICHARD ANTHONY JAMES
IPC: H04N1/60
Filed: 2001-04-10
Abstract: The invention described in this specification is intended to assist in the maintenance of colour fidelity during the process of manipulating images while they exist in the digital domain and for when they are eventually transferred into the analog domain or are displayed on another digital red, green, blue (rgb) viewing system or device. The invention is a method for transforming a digital value representative of colour, that is displayed on an original rgb viewing system (P), such that when said transformed value is used by another rgb viewing system (Q) to display the colour the two displayed colours are matched. The method steps comprise the determination of the colour primaries in a predetermined tri-stimulus colour space for P. For a given digital value stimulus for P the viewable result of P as an expression of said colour primaries is determined. Then the colour primaries in the predetermined tri-stimulus colour space for Q; then determine the response of Q by combining the viewable result of P and the primaries of Q; and finally determine the stimulus for Q from the response by Q required to display the colour of the given digital value stimulus. The preferred tri-stimulus colour space is CIE XYZ.
Patent WO-0125652-A2 (WO)
Title: Torque transmission system for helical drilling tools
Inventor: TEIXEIRA CLO DALVIO EMILIO
IPC: E21B3/04
Filed: 2000-10-03
Abstract: The application refers to equipment for soil engineering, to a system that makes easy the procedures of soil drilling by helical tools, increasing the performance of the machines, speeding up its operation and improving its performance, being based on the introduction of notches (2) in the blades of the helix (3), disposed to 120th degrees one of the other ones and aligned along the helix (3) for insert in cotters (4), diametrically disposed in a central axis (5) inside the rotator (6) through gearing (7, 8), powered by electric or hydraulic motor; being still, the notches (2) are aligned consisting on one, two or more rows, as it is necessary to resist to the torque of the rotator.
Patent WO-03061848-A2 (WO)
Title: Systeme de decoration et de protection pour marchandises
Inventor: SAWATSKY HANK
IPC: A47G19/00
Filed: 2002-12-30
Abstract: L'invention concerne une gamme d'articles sensibles à l'usure et à la détérioration, tels que des récipients pour boire et des couverts, et des articles thermosensibles, lesdits articles possédant un revêtement plastique protecteur, dur appliqué de manière à protéger et sceller une partie de surface. Ce revêtement protecteur peut sceller hermétiquement des matières de décoration sous-jacentes, y compris des matières toxiques. L'impression jet d'encre numérique peut être appliquée directement ou par transfert, notamment par tampographie. Une couche intermédiaire plastique renfermant un additif favorisant l'adhésion peut être appliquée, en premier lieu, par une impression jet d'encre numérique ou par aspersion. La résistance à l'impact des verres à boire peut être multipliée par dix et améliorée au moyen d'un revêtement externe de 5 millimètres indécelable à l'oeil nu sélectionné parmi des polyesters et d'autres polymères, des polyuréthannes et des acrylates possédant des caractéristiques de liaison et de dureté, visuelles souhaitées. Au moyen d'un séchage UV, d'une production à la chaîne automatisée économique à grande vitesse, ce procédé peut être appliqué à une vaste gamme d'articles.
Patent CH-717155-A2 (CH)
Title: Apparecchiatura per la riproduzione della natività.
Inventor: ANTONIO ANTORINI
IPC: B65D81/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: L'invenzione riguarda un'apparecchiatura (1) per la riproduzione della natività, comprendente un supporto (2) ed uno fondo (3) retrostante al supporto (2). Il supporto (2) è strutturalmente associato al fondo (3) e delimita, con il fondo (3) e due fiancate contrapposte (4, 5), uno spazio di accoglimento (6) dentro l'apparecchiatura (1); uno sportello (7), associato al supporto (2) e/o alle fiancate (4, 5), è mobile tra una posizione di apertura, in cui dà accesso allo spazio di accoglimento (6), ed una posizione di chiusura, in cui chiude lo spazio di accoglimento (6) dentro all'apparecchiatura (1); il fondo (3) comprende ulteriormente una sede (8) destinata a ricevere un dispositivo elettronico per la riproduzione di un'ambientazione.
Patent CH-713541-A2 (CH)
Title: Nullpunkt-Spannvorrichtung zum positionsgenauen Festspannen eines ersten Bauteils mit einer Aufspannplatte an einem zweiten Bauteil mit einem Aufnahmebolzen.
Inventor: DIETER MOSIG
IPC: B23Q3/02
Filed: 2017-03-03
Abstract: Bei einer Nullpunkt-Spannvorrichtung zum positionsgenauen Festspannen eines ersten Bauteils mit einer Aufspannplatte (1) an einem zweiten Bauteil mit einem Aufnahmebolzen (2), wobei der Aufnahmebolzen (2) in eine Aufnahmeöffnung (10) in der Aufspannplatte (1) entlang einer Längsrichtung (L) einbringbar ist und mittels eines Spannmechanismus (3) umfassend einen Spannbolzen (30) in der Aufnahmeöffnung (10) örtlich fixiert einspannbar ist, soll eine maximale laterale Stabilität aufweisen. Dies wird dadurch erreicht, dass die Aufnahmeöffnung (10) entlang ihrer Längsrichtung (L) einen zylindrisch und/oder konisch geformten ersten und einen zylindrisch und/oder konisch geformten zweiten Öffnungsabschnitt (I, II) aufweist und in diese Öffnungsabschnitte (I, II) der Aufnahmebolzen (2) einen zylindrisch oder konisch geformten ersten und zweiten Bolzenabschnitt (20, 22) aufweisend von einer Einführposition in eine Lagerstellung in Richtung der Längsrichtung (L) bringbar ist, wobei der erste Bolzenabschnitt (20) vom ersten Öffnungsabschnitt (I) und/oder der zweite Bolzenabschnitt (22) vom zweiten Öffnungsabschnitt (II) mindestens teilweise formschlüssig umschliessbar ist.
Patent CH-706378-A2 (CH)
Title: Seam sealing tape for sealing quilt seam, has seam sealing element that seals seam holes by penetrating between filaments of seam thread, so that wicking of seam thread is released
Inventor: AUMANN HANS
IPC: A41H43/04
Filed: 2013-03-20
Abstract: The tape has a seam sealing element (01) that is provided between two functional layers (11,12), and is reactivated with heat. The sealing element is used to seal the seam holes by penetrating between the filaments of the seam thread, so that the wicking of the seam thread is released. The sealing element is provided with the adhesive (02) between the functional layers. A brace is fixed with a seam (21) at a port. Different attachments such as buttons and buckles are used.