baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125805-A1 (DE)
Title: Dynamische Inhaltsverwaltung einer Fahrzeuganzeige
Inventor: CHAN VICTOR
IPC: G06F3/14
Filed: 2016-12-28
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet die Ausgabe durch ein Informationssystem eines Fahrzeugs einer ersten grafischen Benutzeroberfläche (Graphical User Interface, GUI), die mit einer aktiven Anwendung von einer Vielzahl von Anwendungen verknüpft ist, um sie in einem ersten Abschnitt eines Anzeigegeräts anzuzeigen, das sich in der Mittelkonsole des Informationssystems befindet. Das Verfahren beinhaltet die Bestimmung durch das Informationssystem entsprechender Relevanzwerte von zwei oder mehr Anwendungen von der Vielzahl von Anwendungen, die nicht der aktiven Anwendung entsprechen. Jeder der entsprechenden Relevanzwerte gibt eine Wahrscheinlichkeit an, mit der die Anwendung für einen Fahrer des Fahrzeugs von Interesse ist, während die erste GUI zum Anzeigen ausgegeben wird. Das Verfahren beinhaltet die Bestimmung durch das Informationssystem einer am höchsten bewerteten Anwendung von den zwei oder mehr Anwendungen auf Basis der entsprechenden Relevanzwerte und die Ausgabe durch das Informationssystem einer zweiten GUI, die mit der am höchsten bewerteten Anwendung verknüpft ist, um sie in einem zweiten Abschnitt des Anzeigegeräts anzuzeigen.
Patent DE-102016200906-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: ORLAMüNDER ANDREAS
IPC: F16F15/16
Filed: 2016-01-22
Abstract: Drehschwingungsdämpfungsanordnung (30) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine um eine Drehachse A drehbare Verdrehmassenanordnung (40), wobei die Verdrehmassenanordnung (40) ein um die Drehachse A drehbares Primärträgheitselement (4) und ein zu dem Primärträgheitselement (4) entgegen der Wirkung eines Energiespeichers (23) relativ verdrehbares Sekundärträgheitselement (5) und eine Verdrängereinheit (6) mit einem Arbeitsraum (61) umfasst, wobei die Verdrängereinheit (6) einerseits mit dem Primärträgheitselement (4) oder mit dem Sekundärträgheitselement (5) und andererseits mit einer Tilgermasse (17) wirkverbunden ist.
Patent DE-102016201156-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Halbleitervorrichtungsstruktur, Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtungsstruktur
Inventor: FLACHOWSKY STEFAN
IPC: H01L27/105
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt in einem ersten Aspekt eine Halbleitervorrichtung (20) bereit, die ein Halbleitersubstrat (1) und eine Gatestruktur umfasst, die über dem Halbleitersubstrat (1) gebildet ist. Die Gatestruktur umfasst dabei einen Steg (22) und ein ferroelektrisches High-k-Material (26), das wenigstens über Seitenwandoberflächen (22s) des Stegs (22) gebildet ist. Hierbei ist eine erste Dicke, die durch eine Dicke des ferroelektrischen High-k-Materials (26) definiert wird, das über Seitenwänden (22s) des Stegs (22) gebildet ist, kleiner als eine zweite Dicke, die durch eine Dicke des ferroelektrischen High-k-Materials definiert wird, das über einer oberen Oberfläche (22u) des Stegs (22) gebildet ist.
Patent DE-102016203447-A1 (DE)
Title: Kleidungsstück
Inventor: GROMPONE LUCIA
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-03-02
Abstract: Ein Kleidungsstück wie ein Schal weist eine in das Kleidungstück (10) integrierte Empfangseinrichtung (22) zum Empfang von mittels Datenfernübertragung übermittelten Daten auf. Mit der Empfangseinrichtung (22) ist eine ebenfalls in das Kleidungsstück (10) integrierte Datenverarbeitungseinrichtung (24) verbunden. Ferner sind in dem Kleidungsstück (10) insbesondere mehrere Aktuatoren (30) wie Vibratoren, Motoren oder Heizelemente angeordnet. Diese sind mit der Datenverarbeitungseinrichtung (24) verbunden. Auf Basis der von der Empfangseinrichtung (22) empfangenen Daten steuert die Datenverarbeitungseinrichtung die Aktuatoren an.
Patent DE-102016206581-A1 (DE)
Title: Planungseinrichtung für eine ophthalmologische Lasertherapievorrichtung
Inventor: RINGLING JENS
IPC: A61F9/008
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Planungseinrichtung (700) für ein Scanmuster (140) einer geschlossenen Struktur (1) in einem Gewebe eines Patientenauges, eine ophthalmologische Lasertherapievorrichtung sowie entsprechende Verfahren. Ihre Aufgabe ist es, Vorrichtungen und entsprechende Verfahren zur Planung und zur Ausführung eines Scanmusters (140) einer geschlossenen Struktur (1) zu beschreiben, die es erlauben, kleinere Bewegungen des Patientenauges (310) relativ zur ophthalmologischen Lasertherapievorrichtung während der ophthalmologischen Lasertherapie zwischen den Startpunkt (2) und dem Endpunkt (3) der Erzeugung der geschlossenen Struktur (1) tolerieren zu können. Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Scanmuster (140) einer geschlossenen Struktur (1) in einem Gewebe eines Patientenauges (310) in einem Single-Path-Verfahren für die Steuerung einer ophthalmologischen Lasertherapievorrichtung, bei dem ein Startpunkt (2) des im Scanmuster (140) enthaltenem makroskopischen Scanmusters (145) in einer Region angeordnet ist, in der der Winkel zwischen einer Fortschrittsrichtung des makroskopischen Scanmusters (145) und einer Richtung eines maximalen Versatzes durch Bewegungen des Patientenauges (310) relativ zur ophthalmologischen Lasertherapievorrichtung minimal ist, und/oder das makroskopische Scanmuster (140) eine Überlappungsstruktur (5, 6, 8, 9) in einem Überlappungsbereich (4, 7) am Startpunkt (2) und/oder an einem Endpunkt (3) der geschlossenen Struktur (1) enthält.
Patent DE-102016208517-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Registrieren eines Patienten-Koordinatensystems mit einem Bilddaten-Koordinatensystem
Inventor: TROEBNER PHILIPP
IPC: A61B34/20
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Registrieren eines Patienten (1) mit Bilddaten einer medizinischen Bildgebungseinrichtung in einem chirurgischen Navigationssystem, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: – Anordnen einer mobilen Abtasteinheit (4) mit einer Lichtquelle (5), insbesondere mit einer Laserlichtquelle, in einer ersten Position, so dass ein Lichtstrahl (6) der Lichtquelle auf einen Auftreffpunkt auf der Hautoberfläche (2) des Patienten (1) gerichtet ist, – Erfassen der Position der Abtasteinheit (4) mit einer Erfassungsvorrichtung (3) in einem Erfassungsvorrichtung-Koordinatensystem, – Abwechselndes Ablenken des Lichtstrahls (6) mittels eines Mikrospiegels und Messen eines Abstands zwischen der mobilen Abtasteinheit (4) und dem Auftreffpunkt, so dass nacheinander Abstände zu verschiedenen Auftreffpunkten gemessen werden, – Ermittlung einer Abbildung zwischen dem Erfassungsvorrichtung-Koordinatensystem und einem Bilddaten-Koordinatensystem der Bilddaten anhand der gemessenen Abstände und der erfassten Position der Abtasteinheit (4).
Patent DE-102016211205-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit mit multifunktionsaktuator für die motor- und bremssteuerung
Inventor: ZISKOVSKY DARREN J
IPC: B60K7/00
Filed: 2016-06-22
Abstract: Eine Antriebseinheit weist einen Antriebsmotor auf, der zumindest teilweise in einem Gehäuse umfasst ist und einen Rotor aufweist, der eine Ausgangswelle dreht. Ein Auswahlmechanismus ist in eine aus einer Vielzahl von Richtungen bewegbar, die einer aus einer Vielzahl von Antriebsmotoreinstellungen entspricht. Eine Bremseinheit ist konfiguriert, mit dem Rotor des Antriebsmotors zu koppeln, und ist zwischen einer gebremsten Position, in der die Bremseinheit die Drehung des Rotors hemmt, und einer gelösten Position, in der die Bremseinheit die Drehung des Rotors erlaubt, bewegbar. Ein Aktuator ist im Gehäuse angeordnet, um in die Bremseinheit einzugreifen, zumindest wenn sich die Bremseinheit in der gebremsten Position befindet, und in den Auswahlmechanismus einzugreifen, zumindest wenn sich die Bremseinheit in der gelösten Position befindet.
Patent DE-102016211367-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung zur nasschemischen Beschichtung sowie Verfahren
Inventor: PODGAYNYY NIKOLAY
IPC: C25D17/22
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungsvorrichtung (1) zur nasschemischen, insbesondere galvanischen Beschichtung von Kleinteilen (2), umfassend mindestens eine Kassette (3) zur Aufnahme der zu beschichtenden Kleinteile (2) und mindestens eine Beschichtungswanne (4), wobei jede Kassette (3) zumindest während einer Beschichtung der Kleinteile (2) in einer Beschichtungswanne (4) mit einer elektrolytischen Flüssigkeit (5) anordenbar ist, wobei ferner jede Kassette (3) eine Lochung (6) zur Durchführung der elektrolytischen Flüssigkeit (5) aufweist, und wobei mindestens eine Injektorvorrichtung (7) zumindest teilweise in jeder Kassette (3) angeordnet ist, um eine Strömung und eine daraus erwachsende Umwälzung der Kleinteile (2) mittels der elektrolytischen Flüssigkeit (5) in jeder Kassette (3) zu erzeugen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Beschichtung von Kleinteilen.
Patent DE-102016212390-A1 (DE)
Title: Kavernen Batteriespeicher
Inventor: NEUHAUS GUIDO
IPC: H01M8/18
Filed: 2016-07-07
Abstract: Batteriespeicher für eine Redox-Flow-Batterie, mit einer Kavität (8, 12, 35), in der Elektrolyt (10, 14, 36) bevorratet ist, wobei der Elektrolyt (10, 14, 36) zum Zuführen zu einer oder mehreren Redox-Flow-Zellen (16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kavität (8, 12, 35) eine Kaverne (8, 12, 35) ist.
Patent DE-102016213044-A1 (DE)
Title: Durchkontaktierungsstruktur zur Verringerung des Übersprechens zwischen differenziellen Signalpaaren
Inventor: HWANG SEUNGHYUN
IPC: H01L23/492
Filed: 2016-07-18
Abstract: Ein integriertes Schaltungssystem (IC-System) umfasst eine mit einem Gehäuse verbundene IC. Das Gehäuse ist wiederum mit einer Kugelgitteranordnung verbunden. Die integrierte Schaltung ist mit der Kugelgitteranordnung über eine Mehrzahl von als Gehäuselöcher (PTH) ausgebildeten Durchkontaktierungen elektrisch verbunden, die sich durch das Gehäuse erstrecken. Jede PTH-Durchkontaktierung umfasst ein Leitelement, das einem differenziellen Signalpaar zugeordnet ist. Die Leitelemente in einem jeweiligendifferenziellen Signalpaar sind in dem Gehäuse an bestimmten Positionen in Bezug auf andere Leitelemente in anderen differenziellen Signalpaaren angeordnet, um ein Übersprechen zwischen diesen differenziellen Signalpaaren zu verringern. Wenigstens ein Vorteil des hier beschriebenen Verfahrens besteht darin, dass die Leitelemente in dem Gehäuse zueinander dicht gepackt sein können, ohne ein übermäßiges Übersprechen zu erzeugen. Somit kann das Gehäuse eine große Anzahl differenzieller Signalpaare unterstützen, sodass Hochdurchsatzdatenkommunikation möglich ist.
Patent DE-102016213396-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umgang mit in mindestens einer Reihe hintereinander bewegten Stückgütern
Inventor: KOLLMUSS MANUEL
IPC: B65G43/08
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Umgang mit hintereinander bewegten Stückgütern (2), die zu einem Erfassungsbereich (4) wenigstens eines Manipulators (5) transportiert werden. Im Erfassungsbereich (4) wird wenigstens ein transportiertes Stückgut (2) durch den wenigstens einen Manipulator (5) aus der geschlossenen Formation (F) klemmend und/oder kraft- und/oder formschlüssig erfasst, von nachfolgenden Stückgütern (2) der geschlossenen Formation (F) räumlich abgetrennt und in eine definierte relative Zielposition (P1) und/oder Zielausrichtung gegenüber den jeweils nachfolgenden Stückgütern (2) gebracht. Dabei werden zumindest Raumkoordinaten und/oder eine Position des in Transportrichtung (TR) zuvorderst befindlichen Stückgutes (2) der zum Erfassungsbereich (4) transportierten geschlossenen Formation (F) und/oder Raumkoordination und/oder eine Position wenigstens einer in Transportrichtung (TR) nach vorne weisenden Umrisskante (30) der zum Erfassungsbereich (4) transportierten geschlossene Formation (F) sensorisch erfasst und einer Steuer- und/oder Auswerteeinheit (15) als Positionswert zur Verfügung gestellt, um anhand dieser Daten die Bewegung des wenigstens einen Manipulators (5) im Erfassungsbereich (4) zu steuern.
Patent DE-102016214107-A1 (DE)
Title: Plasmareinigung von Druckguss-Strukturbauteilen für Kraftfahrzeuge und Herstellung eines Karosserie-Bauteilverbunds mit einem plasmagereinigten Druckguss-Strukturbauteil
Inventor: GEBAUER-TEICHMANN ANDREAS
IPC: C09J5/02
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen eines Druckguss-Strukturbauteils (100), insbesondere aus einer Leichtmetallgusslegierung, als Vorbereitung für einen nachfolgenden Klebe- und/oder Lackiervorgang, wobei das Druckguss-Strukturbauteil (100) zumindest lokal einer Plasmareinigung (230) unterzogen wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Karosserie-Bauteilverbunds mit wenigstens einem erfindungsgemäß gereinigten Druckguss-Strukturbauteil (100) und einen hiermit hergestellten Karosserie-Bauteilverbund.
Patent DE-102016216980-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Information bezüglich eines Personenschutzsystems eines Fahrzeugs unter Verwendung eines mobilen Endgeräts
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Information (112) bezüglich eines Personenschutzsystems (104) eines Fahrzeugs (102) unter Verwendung eines mobilen Endgeräts (108). Hierbei wird zunächst ein Bildsignal, das zumindest ein Bild zumindest eines Fahrzeugabschnitts des Fahrzeugs (102) repräsentiert, eingelesen. In einem weiteren Schritt wird das Bildsignal verarbeitet, um dem Fahrzeugabschnitt zumindest eine Komponente (106) des Personenschutzsystems (104) zuzuordnen. Schließlich wird ein Anzeigesignal zum Anzeigen einer die Komponente (106) repräsentierenden Information (112) auf dem mobilen Endgerät (108) erzeugt.
Patent DE-102016217090-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Speichern und Rückgewinnen von Wärmeenergie in einer Energieerzeugungsanlage
Inventor: BACKASCH RUEDIGER
IPC: F28D20/02
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Speichern und Rückgewinnen von Wärmeenergie (150) in einer Energieerzeugungsanlage (200). Das Verfahren weist auf: i) Bereitstellen von einer Ausgangssubstanz (130) in einem Speicherbereich (110), wobei die Ausgangssubstanz (130) im Wesentlichen in einem festen Aggregatzustand vorliegt; ii) Bereitstellen der Wärmeenergie (150) mittels einer Wärmeenergiequelle (120); iii) Steuern eines Flusses der bereitgestellten Wärmeenergie (150), so dass mittels der Wärmeenergie eine Mindesttemperatur in dem Speicherbereich (110) erreicht wird, wobei die Mindesttemperatur einer Temperatur entspricht, bei welcher die Ausgangssubstanz (130) zumindest teilweise zu einer Wärmespeichersubstanz (140) reagiert, wobei auch die Wärmespeichersubstanz (140) im Wesentlichen in einem festen Aggregatzustand vorliegt; iv) Durchführen einer endothermen Reaktion (1, 2) der Ausgangssubstanz (130) zu der Wärmespeichersubstanz (140) in dem Speicherbereich (110), so dass die Ausgangssubstanz (130) zumindest teilweise zu der Wärmespeichersubstanz (140) reagiert; und v) Rückgewinnen, zumindest teilweise, der Wärmeenergie (150) mittels Durchführens einer exothermen Reaktion (3) der Wärmespeichersubstanz (140) zu der Ausgangssubstanz (130).
Patent DE-102016217688-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung
Inventor: ELSAESSER ALFRED
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit Zylinderkopfhaube (5) und mit einer Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung (18). Eine verbesserte Montage ergibt sich mittels:  – einer Fördereinrichtung (20) zum Fördern von Blow-by-Gas (19), die einen Sauganschluss (22) und einen Druckanschluss (23) aufweist,  – eines Ölabscheiders (21) zum Abscheiden von Öl aus dem Blow-by-Gas (19), der einen Rohgaseinlass (24), einen Reingasauslass (25) und einen Ölauslass (26) aufweist,  – einer Verbindungsleitung (29), die den Ölabscheider (21) fluidisch mit der Fördereinrichtung (20) verbindet.  Ferner sind Ölabscheider (21) und Fördereinrichtung (20) separate Bauteile, wobei der Ölabscheider (21) an oder in einer Zylinderkopfhaube (5) angeordnet ist, während die Fördereinrichtung (20) außerhalb der Zylinderkopfhaube (5) angeordnet ist.
Patent DE-102016225084-A1 (DE)
Title: Lager, insbesondere Motorlager
Inventor: FIRLA ANDREAS
IPC: B60K5/12
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lager (1), insbesondere ein Motorlager (1), für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Innenteil (4), einem Außenteil (2), welches unterhalb des ersten Innenteils (4) angeordnet ist oder das erste Innenteil (4) zumindest abschnittsweise umfasst, und einem ersten Federelement (3), welches das erste Innenteil (4) und das Außenteil (2) miteinander verbindet, wobei das erste Federelement (3) im Wesentlichen in einer vertikalen Richtung (Z) unterhalb des ersten Innenteils (4) angeordnet ist, wobei das erste Innenteil (4) ausgebildet ist, einen Einsteckhalter (7) zumindest abschnittsweise aufzunehmen. Das Lager (1) ist gekennzeichnet durch ein zweites Innenteil (6), welcher zumindest abschnittsweise innerhalb des ersten Innenteils (4) angeordnet und ausgebildet ist, den Einsteckhalter (7) zumindest abschnittsweise aufzunehmen, wobei das erste Innenteil (4) und das zweite Innenteil (6) zumindest abschnittsweise mittels eines zweiten Federelements (5) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016225327-A1 (DE)
Title: Erntemaschine
Inventor: WILDNER OLIVER
IPC: A01D34/24
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erntemaschine (10) zum Ernten eines auf einem Feldboden (22) stehenden Ernteguts (12), umfassend ein Hubwerk (14) mit einer variablen Stellung. sowie zumindest ein Tragelement (16) mit zumindest einem Aufrichtelement (18) zum Aufrichten des Ernteguts (12), wobei das Tragelement (16) an dem Hubwerk (14) derart angeordnet ist, dass ein Anpressdruck des Tragelements (16) an den Feldboden (22) zumindest teilweise von der Stellung des Hubwerks (14) abhängt. Ferner weist die Erntemaschine ein Trennelement (24) mit variabler Schnitthöhe (26), welches dazu eingerichtet ist, das Erntegut (12) in der Schnitthöhe (26) über dem Feldboden (22) durchzutrennen. Die Erntemaschine (10) ist dazu eingerichtet, die Schnitthöhe (26) auf Basis der Stellung des Hubwerks (14) festzulegen. Ferner betrifft die Erfindung ein Hubwerkregelsystem, ein Verfahren zur Regelung einer Schnitthöhe einer Erntemaschine, sowie eine Recheneinheit, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102017004132-A1 (DE)
Title: Fahrschemel für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem solchen Fahrschemel
Inventor: BRUEHL HUBERT
IPC: B62D21/11
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrschemel (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer elektrischen Antriebseinheit (12), mit mindestens drei Karosserielagerstellen (28) zum elastischen Lagern des Fahrschemels (10) an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs, mit mindestens drei Antriebslagerstellen (30) zum elastischen Lagern der elektrischen Antriebseinheit (12) an dem Fahrschemel (10), wobei eine Fahrzeuglängsachse (11) und eine Fahrzeugquerachse (13) eine Horizontalebene aufspannen
 Um die Geräuschentwicklung zu reduzieren wird vorgeschlagen, dass die Karosserielagerstellen (28) jeweils einen Wirkmittelpunkt (32) aufweisen, dass die Wirkmittelpunkte (32) von drei der Karosserielagerstellen (28) eine Karosserielagerebene (34) aufspannen, die im Wesentlichen parallel zu der Horizontalebene verläuft, dass die Antriebslagerstellen (30) jeweils einen Wirkmittelpunkt (32) aufweisen, und dass die Wirkmittelpunkte (32) von drei der Antriebslagerstellen (30) eine Antriebslagerebene (36) aufspannen, die im Wesentlichen parallel zu der Horizontalebene verläuft.
Patent DE-102017011542-A1 (DE)
Title: Industriemaschinen-verwaltungsvorrichtung und industriemaschinen-verwaltungssystem
Inventor: UCHIYAMA TATSUHIRO
IPC: G06F19/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Eine Industriemaschinen-Verwaltungsvorrichtung (10) zum Verwalten von mehreren Spritzgießmaschinen (M) umfasst eine Verwaltungsinformation-Berechnungseinheit (20), die eingerichtet ist zum Berechnen, auf Basis von Informationen betreffend eine Produktion von jeder einzelnen Maschine der mehreren Spritzgießmaschinen (M), die in wenigstens eine Gruppe gemäß vorgegebener Kriterien klassifiziert sind, einer Statistik von Informationen betreffend die Gesamtproduktion durch die Spritzgießmaschine (M), die zu der Gruppe gehört, als Verwaltungsinformation, und eine Anzeigeeinheit (16), die eingerichtet ist zum Anzeigen der Verwaltungsinformation der Gruppe.
Patent DE-102017100074-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Gargut und Gargerät zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: H05B6/80
Filed: 2017-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln von Gargut (12) in einem Garraum (12) eines Gargeräts (1), in den von einem Hochfrequenzerzeuger (2) erzeugte Hochfrequenzstrahlung über mindestens eine Abstrahleinrichtung (21) eingebracht wird, wobei die Hochfrequenzstrahlung in mindestens einem ihrer Strahlungsparameter Frequenz oder Phase veränderbar ist. Um bei der Behandlung von Gargut (12) mittels Hochfrequenzstrahlung deren Anwendungsmöglichkeiten zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass mindestens ein im Garraum (12) angeordneter Hochfrequenzsuszeptor (3) mit einer Hochfrequenzstrahlung erhitzt wird, deren mindestens einer Strahlungsparameter hinsichtlich der Absorption durch den Hochfrequenzsuszeptor (3) angepasst ist.
Patent DE-102017101552-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kompensieren der Sondenfehlanordnung und Sondenvorrichtung
Inventor: HSU YU-HSUN
IPC: G01R31/28
Filed: 2017-01-26
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Kompensieren der Sondenfehlanordnung und eine Sondenvorrichtung bereitgestellt. Das Verfahren zum Kompensieren der Sondenfehlanordnung ist auf ein Sondenmodul (1) anwendbar. Das Sondenmodul (1) umfasst eine Sonde (12) und eine Fixierbasis (11), die Sonde (12) umfasst einen Sondenkörperabschnitt (121) und einen Sondenspitzenabschnitt (122), der Sondenkörperabschnitt (121) ist an der Fixierbasis (11) fixiert, und der Sondenspitzenabschnitt (122) liegt aus der Fixierbasis (11) heraus frei. Das Verfahren zum Kompensieren der Sondenfehlanordnung umfasst Folgendes: Messen der Temperatur eines Sondenkörpers des Sondenkörperabschnitts (121) der Sonde (12), Berechnen des Wärmeausdehnungsbetrags der Sonde (12) entlang einer Längenrichtung des Sondenkörperabschnitts (121) entsprechend der Temperatur des Sondenkörpers, Berechnen eines Kompensationswerts entsprechend dem Wärmeausdehnungsbetrag, Bewegen der Sonde (12) oder eines zu testenden Elements (9) entsprechend dem berechneten Kompensationswert, um eine Sondenspitze des Sondenspitzenabschnitts (122) mit dem zu testenden Element (9) oder das zu testende Element (9) mit der Sondenspitze des Sondenspitzenabschnitts (122) auszurichten.
Patent DE-102017105901-A1 (DE)
Title: Abdeckung für eine Sitzbank eines Fahrzeugs
Inventor: LEUCHTENMÜLLER WALTER
IPC: B62J19/00
Filed: 2017-03-20
Abstract: Eine Abdeckung für eine Sitzbank (19) eines Fahrzeugs, insbesondere eines ein- oder mehrspurigen Kraftfahrzeuges, umfasst mindestens zwei Abdeckelemente (1, 2, 3), die plattenförmig gestaltet sind, wobei ein erstes Abdeckelement (1) mindestens ein bandförmiges Befestigungselement (5) an seiner Längsseite und mindestens ein flexibles Kopplungselement (21) an seiner Breitseite aufweist, wobei das Befestigungselement (5) derart bemessen ist, dass das erste Abdeckelement (1) lösbar an einem Soziussitz (12) der Sitzbank (19) befestigbar ist und das Kopplungselement (21) das zweite Abdeckelement (2) derart verschwenkbar haltert, dass das zweite Abdeckelement (2) in einer ersten Position auf das erste Abdeckelement (1) und in einer zweiten Position auf den Fahrersitz (11) der Sitzbank (19) schwenkbar ist.