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Patent DE-102016122902-B3 (DE)
Title: Behältervorrichtung zur Anordnung in einem Dosiersystem eines Haushaltgeräts, Dosiersystem, Verfahren zum Betreiben eines Dosiersystems und Verfahren zum Herstellen einer Behältervorrichtung
Inventor: STROTHOFF WERNER
IPC: D06F34/08
Filed: 2016-11-28
Granted: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behältervorrichtung (104) zur Anordnung in einem Dosiersystem (102) eines Haushaltgeräts (100), wobei das Dosiersystem (102) eine Pumpeinrichtung (118) mit zumindest einem Pumpanschluss (116) aufweist. Die Behältervorrichtung (104) umfasst zumindest einen Mehrkammerbehälter (106) mit einer Kammer (108) zum Aufnehmen eines Reinigungsmittels und zumindest einer von der Kammer (108) fluidisch getrennten Zusatzkammer (110) zum Aufnehmen eines Zusatzreinigungsmittels, wobei die Kammer (108) einen Kammeranschluss (114) aufweist und die Zusatzkammer (110) einen Zusatzkammeranschluss (120) aufweist. Der Kammeranschluss (114) und der Zusatzkammeranschluss (120) sind ausgebildet, um beim Anordnen des Mehrkammerbehälters (106) in dem Dosiersystem (102) mit dem Pumpanschluss (116) fluidisch gekoppelt zu werden.
Patent DE-102016201518-B3 (DE)
Title: Luftführungssystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ZACH HEINZ
IPC: F02M35/10
Filed: 2016-02-02
Granted: 2017-05-04
Abstract: Luftführungssystem (1) zum Zuführen von Luft in eine Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug mit einem Luftsammelraum (4), einem ersten Lufteinlass (2) und einem weiteren Lufteinlass (3) wobei dem Luftsammelraum (4) von diesen Lufteinlässen (2, 3) Luft zuführbar ist, wobei der erste Lufteinlass (2) ein Luftsteuerventil (5) aufweist, mit welchem dieser selektiv verschließbar ist und der weitere Lufteinlass (3) ein weiteres Luftsteuerventil (6) aufweist mit welchem dieser selektiv verschließbar ist, wobei ein Auftriebskörper (7) vorhanden ist, der durch einen geodätisch steigenden Wasserstand (8, 9) bewegbar ist und der mit einem Verschlusselement (10) des Luftsteuerventils (5) des ersten Lufteinlasses (2) wirkverbunden ist, wobei das Verschlusselement (10) bei steigenden Wasserstand von einem geöffneten Zustand, in welchem der erste Lufteinlass (2) mit dem Luftsammelraum (4) fluidleitend verbunden ist, in einen geschlossenen Zustand, in welchem diese fluidleitende Verbindung unterbrochen ist, überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Verschlusselement (10) den Auftriebskörper (7) aufweist.
Patent DE-102016223789-B3 (DE)
Title: Gehäuse zur Verwendung eines elektronischen Geräts in einem explosionsgefährdeten Bereich
Inventor: SCHWARZ MICHAEL
IPC: F16B39/00
Filed: 2016-11-30
Granted: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) mit einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil (2a, 2b), welche einen Gehäuseinnenraum (3) zur Aufnahme eines elektronischen Geräts (4) begrenzen und mittels wenigstens einer Schraubverbindung (5) lösbar aneinander befestigt sind. Die Schraubverbindung (5) umfasst eine Schraube (6), die einen Schraubenkörper (12) mit einem Außengewinde (14) aufweist, welcher axial in einen Schraubenkopf (13) übergeht, der den Schraubenkörper (12) radial überragt. Die Schraubverbindung (5) umfasst weiterhin eine separat zur Schraube (6) ausgebildeten Gewindestift (7) sowie eine auf einer Oberseite (11a) des ersten Gehäuseteils (2a) ausgebildete Ausnehmung (8), in welcher eine erste Gewindebuchse (9a) zum teilweisen Aufnehmen der Schraube (6) angeordnet ist. Die Schraubverbindung (5) umfasst außerdem eine im zweiten Gehäuseteil (2b) konzentrisch zur Ausnehmung (8) angeordnete Durchgangsöffnung (10), in welcher eine zweite Gewindebuchse (9b) zum teilweisen Aufnehmen der Schraube (6) und des Gewindestifts (7) angeordnet ist. Die Schraube (6) ist zum Fixieren der beiden Gehäuseteile (2a, 2b) aneinander in der Durchgangsöffnung (10) angeordnet und in die erste Gewindebuchse (9a) eingeschraubt. Der Gewindestift (7) ist oberhalb der Schraube (6) in die zweite Gewindebuchse (9b) eingeschraubt.
Patent DE-102017007702-B3 (DE)
Title: Sicherungssystem für aus einem Topf und einem Topfdeckel bestehenden Behältnis
Inventor: WANKE OLIVER
IPC: A47J36/10
Filed: 2017-08-11
Granted: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungssystem für ein aus einem Topf (2) und einem Topfdeckel (3) bestehendes Behältnis (1). Zur Sicherung eines Topfdeckels (3) an einem Topf (2) ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Topf (2) im oberen Kantenbereich seiner Seitenwand (4) einen radial nach außen vorstehenden Ringsteg (5) aufweist, dass der Topfdeckel (3) in seinem radial äußeren Kantenbereich (7) zwei oder mehr Lagerelemente (16, 17, 18, 19, 43) aufweist, dass zwei oder mehr Halteclips (35) vorgesehen sind, welche an den Lagerelementen (16, 17, 18, 19, 43) aus einer gelösten Stellung in eine mit dem Ringsteg (5) des Topfes (2) in Eingriff stehende Sicherungsposition drehbar sind, und dass die Halteclips (35) aus einem mit dem Lagerelement (16, 17, 18, 19, 43) drehbar koppelbaren Lagerabschnitt (40) und einem mit dem Ringsteg (5) des Topfes (2) in Eingriff bringbaren Halteabschnitt (37) bestehen, welche über einen längenverstellbaren Stegabschnitt (36) miteinander in Verbindung stehen.
Patent DE-102017011150-B3 (DE)
Title: Füllstandsmesseinrichtung für einen Kraftstoffbehälter eines Fahrzeugs
Inventor: EICKSTÄDT JÖRG
IPC: G01F23/34
Filed: 2017-12-02
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllstandsmesseinrichtung (1) für einen Kraftstoffbehälter (10) eines Fahrzeugs zur Aufnahme von Kraftstoff mit einem behälterfesten Hebelgeber (2), einem mit dem Hebelgeber (2) schwenkbar verbundenen Hebelarm (3) und mit einem endseitig angeordneten Schwimmkörper (3.1), welcher zur Ermittlung eines Füllstandes auf einer Flüssigkeitsoberfläche des Kraftstoffs schwimmend angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich aus durch einen ersten Anschlag (2.1) für den Hebelarm (3) bei Anliegen des Schwimmkörpers (3.1) auf einem Tankboden (10.1) des Kraftstoffbehälters (10), durch einen zweiten Anschlag (2.2) für den Hebelarm (3) bei Anliegen des Schwimmkörpers (3.1) an einer Tankdecke (10.2) des Kraftstoffbehälters (10), und durch ein an wenigstens einem Anschlag (2.1, 2.2) angeordnetes Dämpfungselement (2.10, 2.20), welches ausgebildet ist die Bewegung des Hebelarms (3) bei dessen Kontakt mit dem Dämpfungselement (2.10, 2.20) zu dämpfen.
Patent DE-102017221391-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Betonmischung, Betonmischung, Betonformteil und dessen Verwendung
Inventor: MÜLLER MARIE
IPC: C04B40/00
Filed: 2017-11-29
Granted: 2019-03-07
Abstract: Eine Betonmischung für die Herstellung von Betonformteilen, umfasst:(a) Zement als Bindemittel,(b) Salz und / oder Salzgrus als Betonzuschlagstoff, und(c) Anmachwasser.Mit einer solchen Betonmischung sind Betonformteile (z.B. für die Pflasterung von Gehwegen oder für Beeteinfassungen) herstellbar, die aufgrund des eingebundenen Salzes/Salzgruses eine schützende Wirkung gegen z.B. Schnee- und Eisglätte und /oder gegen salzempfindliche Schädlinge, wie insbesondere Schnecken, haben.
Patent DE-102018003901-B3 (DE)
Title: Sensorsystem zur Gangwahlerkennung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: KAMMERER JAKOB
IPC: F16H59/04
Filed: 2018-05-15
Granted: 2019-06-27
Abstract: Beschrieben wird ein Kraftfahrzeug 5 mit einer externen Schaltbetätigung 25 zum Einlegen von Gängen eines manuellen Getriebes 20 und einer teilweise in das Getriebe hineinragenden internen Schaltbetätigung 50 zum Schalten der Gänge. Das Kraftfahrzeug besitzt einen karosseriefest montierten ersten Sensor 27 und einem in der Kinematikkette zwischen externer Schaltbetätigung 25 und interner Schaltbetätigung befestigten zweiten Sensor 70. Beide Sensoren sind jeweils ein MEMS-Sensor zur Erfassung von Translationsbeschleunigungen in drei voneinander verschiedenen Raumrichtungen sowie zur Erfassung von Rotationsgeschwindigkeiten in zwei oder drei voneinander verschiedenen Rotationsrichtungen, oder umfassen diesen.
Patent DE-102018114341-B3 (DE)
Title: Greifvorrichtung zum Greifen eines Bauteils
Inventor: SCHÄFER MARCO
IPC: B25J15/06
Filed: 2018-06-15
Granted: 2019-10-31
Abstract: Greifvorrichtung (10) zum Greifen eines Bauteils (66), mit einem Grundköper (12), mit wenigstens zwei am Grundköper (12) angeordneten Fingern (14, 16), wobei wenigstens ein Finger (14, 16) und vorzugsweise beide Finger ein Fingerglied (18, 51) aufweisen, ein Endglied (20, 56) aufweisen, ein zwischen dem Fingerglied (18, 51) und dem Endglied (20, 56) vorgesehenes Schwenkgelenk (22, 58) zum Verschwenken des Endglieds (20, 56) um eine Schwenkachse (24, 59) aufweisen, und ein am Endglied (20, 56) vorgesehenes, aktivierbares Greifmittel (26, 28, 60) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fingerglied (18) wenigstens eines Fingers (14, 16) über eine Linearführung (42) entlang einer Linearachse (44) im Grundkörper (12) verfahrbar angeordnet ist.
Patent DE-102018117626-B3 (DE)
Title: Auszugseinrichtung und Vorrichtung mit mindestens einer Auszugseinrichtung
Inventor: ÖRTL MARCELLA
IPC: A47B88/403
Filed: 2018-07-20
Granted: 2019-10-10
Abstract: Es werden eine Auszugseinrichtung (10) und eine Vorrichtung (100) mit mindestens einer Auszugseinrichtung (10) beschrieben, wobei die Auszugseinrichtung mindestens eine Grundplatte (20; 30) und eine Schublade (60; 70) aufweist. Die Schublade (60; 70) weist an ihrer Unterseite (67; 77) eine Aussparung (66; 76) auf, wobei ein Verlagerungselement (42; 50) zwischen der Unterseite (67; 77) der Schublade (60; 70) und der Grundplatte (20; 30) in der Aussparung (66; 76) verlagerbar angeordnet ist. Die Schublade (60; 70) kann daher in vier Richtungen ausgezogen werden, wobei auf einen aufwendigen und großbauenden Aufbau verzichtet werden kann.
Patent DE-102018206693-B3 (DE)
Title: Platzhalter für die Wirbelsäulenchirurgie
Inventor: RIEGER BERNHARD
IPC: A61F2/44
Filed: 2018-05-01
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Platzhalter (10) für die Wirbelsäulenchirurgie, der ein oberes und ein unteres Auflager (20, 22) mit einer oberen und einer unteren Auflagefläche (21, 23), die jeweils eine erste und ein zweite in einem geschlossenen Zustand sich an einer Kante berührende Teilfläche aufweisen, und eine Expansionsvorrichtung (30), mit der die Auflageflächen in ihrer lateralen Ausdehnung und ihrem vertikalen Abstand zueinander veränderbar und der Platzhalter zwischen einem geschlossenen und einem expandiertem Zustand einstellbar ist, umfasst.Ihre Aufgabe ist es, einen Platzhalter zu beschreiben, der kompakt und minimalinvasiv und vorzugsweise von dorsal oder dorso-lateral implantierbar ist, der am Wirkungsort die notwendige maximale Auflagefläche für seine Stützfunktion entwickelt, und mit dem ein gewünschter vertikaler Abstand die funktionelle Anatomie des zu stabilisierenden Bewegungsabschnittes berücksichtigend eingestellt werden kann.Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die erste wie auch die zweite Teilfläche der oberen wie auch der unteren Auflagefläche an der Kante, an der sie sich im geschlossenen Zustand berühren, eine ineinandergreifende Struktur (26) aufweist und/oder die Expansionsvorrichtung eingerichtet ist, die Veränderung der lateralen Ausdehnung und des vertikalen Abstands in zwei voneinander unabhängig und frei definierbaren und im Platzhalter kodierten Bewegungsverläufen mittels eines einzigen Antriebs auszuführen.
Patent DE-102018212757-B3 (DE)
Title: Gradientenspule und Verfahren zur Herstellung einer Gradientenspule
Inventor: DIETZ PETER
IPC: H01F41/06
Filed: 2018-07-31
Granted: 2019-11-14
Abstract: Gradientenspule, umfassend einen Spulenkörper aus einer ausgehärteten Vergussmasse (15) sowie wenigstens eine in die Vergussmasse (15) eingebettete, der Führung eines fluiden Kühlmittels dienende Kühleinrichtung (5, 10), wobei die Kühleinrichtung (5, 10) und die Vergussmasse (15) nicht aneinander haften, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung (5, 10) aus zwei oder mehreren Schichten besteht, wobei die äußere Schicht (21) eine nicht haftende Außenschicht bildet.
Patent DE-102019106043-B3 (DE)
Title: Extrusionsvorrichtung
Inventor: STEPHAN ERIK
IPC: B29C48/25
Filed: 2019-03-08
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Extrusionsvorrichtung zur Herstellung von Profilen aus Kautschukmischungen für die Reifenindustrie mit einem Extrusionskopf, der zumindest ein bewegliches Kopfteil aufweist, welches mit einer Fixiervorrichtung im Betrieb unbeweglich festgelegt ist. Hierzu dient ein zwischen einer Ruheposition und einer Fixierposition translatorisch beweglicher keilförmiger Fixierkörper (3). Ein zwischen einem stationären Widerlager (7) der Extrusionsvorrichtung und dem Fixierkörper (3) angeordneter Kniehebelmechanismus (8) mit zwei miteinander gelenkig verbundenen Kniehebelelementen (9, 10) dient dabei zur Kraftübertragung der mittels eines Antriebs (6) erzeugten Antriebskraft. Der Antrieb (6) kann dadurch vergleichsweise klein dimensioniert sein, weil im Verlauf der Stellbewegung in die Fixierposition durch den Kniehebelmechanismus (8) zunächst ein großer Stellweg bewirkt wird, welcher stetig zugunsten einer steigenden Kraftwirkung vermindert ist, sodass bei der Annäherung des Fixierkörpers (3) an die Fixierposition die maximale Kraftwirkung verfügbar ist.
Patent DE-102021108856-B3 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für einen elektrischen Kippschalter und Schalteranordnung
Inventor: PALIGE PAUL
IPC: H01H23/14
Filed: 2021-04-09
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (1) für einen elektrischen Kippschalter (2), wobei die Betätigungsvorrichtung (1) umfasst: ein Kontaktelement (3), das zur Befestigung auf einer Oberfläche (4) des Kippschalters (2) ausgebildet ist, und ein Zug- und Druckelement (5) mit einer Längsachse (L), das mit dem Kontaktelement (3) gelenkig verbunden ist, wobei die gelenkige Verbindung zwischen dem Kontaktelement (3) und dem Zug- und Druckelement (5) dadurch gebildet wird, dass sich ein im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (L) verlaufender Abschnitt (6) des Zug- und Druckelements (5) durch eine Ausnehmung (11) im Kontaktelement (3) erstreckt. Um einen solchen Kippschalter weiter zu verbessern, sieht die Erfindung vor, dass das Kontaktelement (3) eine Schlitzung (10) aufweist, die eine Verbindung zwischen der Ausnehmung (11) und einer Außenfläche des Kontaktelements (3) herstellt, wobei die Schlitzung (10) senkrecht zur Längsachse (L) des Zug- und Druckelements (5) verläuft.
Patent DE-102021110135-B3 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem für ein Elektrofahrzeug
Inventor: LANGE JOHANNES
IPC: F01P7/00
Filed: 2021-04-21
Granted: 2022-08-11
Abstract: Elektrisches Antriebssystem für ein Elektrofahrzeugs, mit zumindest einer elektrischen Maschine (12) mit einem Stator (16) und einem Rotor (14), einem Getriebe (30), welches antriebsseitig mit dem Rotor (14) der elektrischen Maschine (12) verbunden ist, zumindest einem Stromrichter (20) zum Bestromen des Stators (16) der elektrischen Maschine (12), wobei der Stromrichter (20) durch einen Fahrzeug-Kühlmittelkreislauf (50) kühlbar ist, einem Motor-Kühlmittelkreislauf (40) zur Kühlung der elektrischen Maschine (12), und einem Schmiermittelkreislauf (60) zur Schmierung und Kühlung des Getriebes (30) und der elektrischen Maschine (12), der Motor-Kühlmittelkreislauf (40) über einen ersten Wärmetauscher (44) und der Schmiermittelkreislauf (60) über einen zweiten Wärmetauscher (64) mit dem Fahrzeug-Kühlmittelkreislauf (50) thermisch koppelbar sind, wobei der Fahrzeug-Kühlmittelkreislauf (50) ein Ventil (52) aufweist, wobei in einer ersten Stellung des Ventils (52) ein erster Kühlmittelpfad (54) des Fahrzeug-Kühlmittelkreislaufs (50) einstellbar ist und in der zweiten Stellung des Ventils (52) ein zweiter Kühlmittelpfad (56) und ein dritter Kühlmittelpfad (58) des Fahrzeug-Kühlmittelkreislaufs (50) einstellbar sind, wobei im ersten Kühlmittelpfad (54) das Kühlmittel durch den Stromrichter (20), den ersten Wärmetauscher (44) und den zweiten Wärmetauscher (64) strömt, wobei der zweite Wärmetauscher (64) in Strömungsrichtung des Kühlmittels hinter dem Stromrichter (20) und dem ersten Wärmetauscher (44) angeordnet ist, und im zweiten Kühlmittelpfad (56) das Kühlmittel durch den Stromrichter (20) und den ersten Wärmetauscher (44) strömt und im dritten Kühlmittelpfad (58) das Kühlmittel durch den zweiten Wärmetauscher (64) strömt.
Patent DE-102021116125-B3 (DE)
Title: Lagerungsanordnung einer Antriebsmaschine an einem Achsträger eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PECHER MAXIMILIAN
IPC: B60K5/12
Filed: 2021-06-22
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerungsanordnung (1) einer Antriebsmaschine (2) an einem Achsträger (3) eines Kraftfahrzeugs, bei welcher die Antriebsmaschine (2) an dem Achsträger (3) über eine Lagereinheit (4) gelagert ist. Die Lagereinheit (4) umfasst ein mit der Antriebsmaschine (2) verbundenes Adapterelement (6), welches unter Vermittlung eines Lagerelements (7) an dem Achsträger (3) gelagert ist, wodurch die Antriebsmaschine (2) unter Vermittlung des Adapterelements (6) und des Lagerelements (7) an dem Achsträger (3) gelagert ist. Die Lagereinheit (4) umfasst ein Verbindungselement (10), mittels welchem das Adapterelement (6) mit dem Lagerelement (7) verbunden ist. Ein geringster, parallel zur Fahrzeuglängsrichtung (13) und auf einer in Fahrzeuglängsrichtung (13) nach hinten weisenden, ersten Seite (S1) des Achsträgers (3) verlaufender erster Abstand (A1) zwischen der Lagereinheit (4) und dem Achsträger (3) ist geringer als ein geringster, zweiter Abstand (A2).
Patent DE-102022126266-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Heckspoiler
Inventor: BOLAY PHILIPP
IPC: B62D35/00
Filed: 2022-10-11
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Heckspoiler, der in einer Normalstellung starr an einer Tragstruktur (17) des Kraftfahrzeugs angebracht ist.Um das Kraftfahrzeug funktionell zu verbessern, ist der in seiner Normalstellung starr an der Tragstruktur (17) angebrachte Heckspoiler verschiebbar so an der Tragstruktur (17) angebracht, dass der Heckspoiler bei einem durch eine Sensoreinrichtung erkannten bevorstehenden Auffahrunfall durch eine Translationsvorrichtung (10) in eine Sicherheitsstellung verlagert wird.
Patent DE-102022127852-B3 (DE)
Title: Entladeverfahren und maschinelle Entladeanordnung zum Entladen eines Bearbeitungsprodukts einer Werkstückbearbeitung sowie Fertigungsverfahren und maschinelle Fertigungsanordnung
Inventor: WOWTSCHERK PATRICK
IPC: B23Q7/00
Filed: 2022-10-21
Granted: 2024-02-01
Abstract: Im Rahmen eines maschinellen Entladeverfahrens zum Entladen eines Bearbeitungsprodukts (11) einer Werkstückbearbeitung, insbesondere einer Blechbearbeitung, von einer Produktauflage (7), wird in einem Entladebereich (3) einer maschinellen Entladeanordnung ein Referenzpunkt (19) definiert, von welchem eine Entladebereichsbegrenzung (14) einen Begrenzungsabstand (DL) aufweist. Für das Bearbeitungsprodukt (11) wird eine Referenzlänge (LR) definiert, die wenigstens ebenso so groß ist wie die tatsächliche Produktlänge. Ein zwischen dem Referenzpunkt (19) und dem zu der Entladebereichsbegrenzung (14) hin liegenden vorderen Endpunkt der Referenzlänge (LR) des Bearbeitungsprodukts (11) bestehender Abstand (D) wird verglichen mit dem Begrenzungsabstand (DL) von dem Referenzpunkt (19). Das Entladeverfahren wird dann nur unter der Bedingung fortgesetzt, dass der Abstand (D) zwischen dem Referenzpunkt (19) und dem vorderen Endpunkt der Referenzlänge (LR) des Bearbeitungsprodukts (11) kleiner ist als der Begrenzungsabstand (DL) von dem Referenzpunkt (19).Das vorstehende Entladeverfahren wird im Rahmen eines maschinellen Fertigungsverfahrens angewandt.Eine maschinelle Entladeanordnung und eine maschinelle Fertigungsanordnung sind zur Durchführung der vorgenannten Verfahren ausgebildet.
Patent DE-102022204362-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Time-of-Flight Kamera zur Schmutzerkennung
Inventor: GRASS PHILIPPE
IPC: B60R1/06
Filed: 2022-05-03
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren, mit den Verfahrensschritten: Bereitstellen eines Kraftfahrzeugs (2), das eine Time-of-Flight Kamera (6) zur Hinderniserkennung aufweist, wobei die Time-of-Flight Kamera (6) an einem schwenkbaren und/oder verschiebbaren Außenspiegel (4) des Kraftfahrzeugs (2) befestigt ist und zusammen mit dem Außenspiegel (4) aus einer ausgeklappten Position in eine eingeklappte Position schwenkbar und/oder verschiebbar ist, und umgekehrt. Das Verfahren umfasst ein Durchführen einer Überprüfung der Time-of-Flight Kamera (6) zur Schmutzerkennung. Der Außenspiegel (4) befindet sich während des Durchführens der Überprüfung der Time-of-Flight Kamera (6) zumindest zeitweise im eingeklappten Zustand. Während des Durchführens der Überprüfung der Time-of-Flight Kamera (6) und während sich der Außenspiegel (4) im eingeklappten Zustand befindet, wird mindestens ein Referenzelement (14) des Kraftfahrzeugs (2) mittels der Time-of-Flight Kamera (6) detektiert.
Patent DE-4213866-B4 (DE)
Title: Sensor für Drehbewegungen
Inventor: HEIDE JOHANN VON DER
IPC: G01B7/00
Filed: 1992-04-27
Granted: 2004-01-22
Abstract: Sensor für Drehbewegungen mit  – mindestens zwei separaten Flachspulen;  – mindestens einem metallischen oder ferromagnetisch oder diamagnetisch wirkenden Rotor, wobei die Flachspulen und der mindestens eine Rotor relativ zueinander drehbar sind, so daß dadurch die Induktivitätskennwerte der Flachspulen änderbar sind;  – einer Einrichtung zur Ermittlung der Induktivitätskennwerte;  – einer Einrichtung zur Durchführung einer Musteranalyse mit den Induktivitätskennwerten; und  – einer Einrichtung zur Umwandlung des Ergebnisses der Musteranalyse in einen Positionswert, wobei die Kontur des Rotors die Form einer allgemeinen Konchoide oder Lemniskate aufweist.
Patent DE-4242703-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum maschinellen Beladen der Ladefläche eines Fahrzeugs
Inventor: CHRIST FERDINAND
IPC: B65G67/20
Filed: 1992-12-17
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum vollautomatischen maschinellen Beladen der Ladefläche eines Fahrzeugs, insbesondere eines LKWs, eines Eisenbahnwaggons, eines Containers oder dgl. mit Stückgut unterschiedlicher Größe, wobei vor dem Beladen die Größe der einzelnen Artikel bestimmt wird, worauf die Artikel entsprechend ihrer Größe sortiert werden und die sortierten Artikel über eine Strecke abgegeben werden, von der aus die Ladefläche derart beladen wird, daß möglichst wenig Leerräume entstehen, dadurch gekennzeichnet, daß in einem rechnergesteuerten Beladeverfahren vor dem Beladen die Höhe der Artikel gemessen wird, anschließend die Artikel entsprechend ihrer Höhe sortiert werden, wobei die sortierten Artikel so angeordnet werden, daß eine Reihe möglichst gleich hoher Artikel gebildet wird und daneben jeweils entsprechende Reihen von Artikeln mit davon unterschiedlicher Höhe gebildet werden, anschließend in Beladerichtung die Ladefläche des Fahrzeugs mit einer Lage von Artikeln beladen wird, wobei sich dann – entsprechend der Größe der Ladefläche – in Längsrichtung bzw. Querrichtung der Ladefläche hintereinander jeweils gleich hohe...
Patent DE-4305626-B4 (DE)
Title: OE-Spinnrotor
Inventor: LANG KURT
IPC: D01H4/10
Filed: 1993-02-24
Granted: 2005-09-22
Abstract: OE-Spinnrotor
mit einer sich zu einer Fasersammelrille erweiternden glatten Fasergleitfläche, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Fasersammelrille (8) bezüglich
der Fasern einen größeren Reibungswiderstand aufweist
als die Fasergleitfläche
(7).
Patent DE-4311017-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Einstellung der Bremskraft an Bremsscheiben für Schienenfahrzeuge
Inventor: KESCHWARI-RASTI MAHMUD
IPC: B60T8/32
Filed: 1993-03-31
Granted: 2004-02-19
Abstract: Einrichtung zur Einstellung der Bremskraft an Schienenfahrzeugen gemäß Anspruch 1 des Patents 42 42 392, wobei Sollwertsignale über einen Fahrzeug-Bus und/oder eine Pulsbreitensteuerung und/oder als ein über eine Hauptluft-Leitung (71) pneumatisch schaltbares Bremssignal mittels eines an die Hauptluft-Leitung (71) angeschlossenen PU-Wandlers (72) auf die Bremssteuerung (13) zur Verarbeitung leitbar sind.