baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102576-U1 (DE)
Title: Mit einem Stromversorgungssystem versehener Bord-Esstisch im Flugzeug
IPC: B64D11/06
Filed: 2018-05-08
Abstract: Mit einem Stromversorgungssystem versehener Bord-Esstisch im Flugzeug, der sich an eine Flugzeug-Stromversorgung anschließen lässt und folgende Bauteile umfasst:• einen Bord-Esstisch (10), der mit einem Aufnahmeraum (13) versehen ist,• ein kabelloses Ladegerät (20), das in den Aufnahmeraum (13) aufgenommen ist,• ein Stromversorgungskabel (30), das einen Teleskopteil (31) und einen Erweiterungsteil (32) umfasst, wobei sich ein Ende des Erweiterungsteils (32) an eine Flugzeug-Stromversorgung anschließen lässt und der Teleskopteil (31) einen ersten Abschnitt (311) sowie einen zweiten Abschnitt (312) hat, wobei der erste Abschnitt (311) mit einem Ende an das kabellose Ladegerät (20) und mit dem anderen Ende an den zweiten Abschnitt (312) angeschlossen ist und sich in eine Längsrichtung gegen den Teleskopteil (31) erstreckt, wobei sich der zweite Abschnitt (312) in die Richtung des Erweiterungsteils (32) erstreckt bzw. mit dem gegenüber dem zweiten Ende liegenden Ende an den Erweiterungsteil (32) angeschlossen ist, wobei der Anschlusspunkt des zweiten Abschnitts (311) an dem ersten Abschnitt (312) einen Knoten (33) darstellt,• wobei der Bord-Esstisch (10) im Aufbau zwischen aufgeklappt (in Betrieb) zugeklappt (außer Betrieb) wechseln kann, sich der erste Abschnitt (311) in dem aufgeklappten Zustand ab dem kabellosen Ladegerät (20) in eine Längsrichtung gegen den Teleskopteil (31) erstreckt, während sich der zweite Abschnitt (312) in diese Längsrichtung an den Teleskopteil (31) erstreckt, und der erste Abschnitt (311) in dem zugeklappten Zustand gebogen ist, so dass der Knoten (33) in diese Längsrichtung an den Erweiterungsteil (32) verschoben ist.
Patent DE-202018106177-U1 (DE)
Title: Distanzausgleichselement, Verwendung einer Metallfolie als Distanzausgleichselement und Anordnung mit Distanzausgleichselement
IPC: B21D53/36
Filed: 2018-10-29
Abstract: Distanzausgleichselement zur Anordnung zwischen zwei Bauteilen
 - mit einer Metallfolie (4) und
 - mit integral mit der Metallfolie (4) ausgebildeten Federelementen (6),
 - wobei die Federelemente (6) von der Ebene (E) der Metallfolie (4) vorstehen und
 - wobei die Federelemente (6) ausgebildet sind, mit zumindest einem der Bauteile in Kontakt zu stehen.
Patent DE-202019000637-U1 (DE)
Title: Belohnungsspiel für Haustiere mit flexiblen Seilelementen
IPC: A01K13/00
Filed: 2019-02-09
Abstract: Das beschriebene Belohnungsspiel besteht aus einem oder mehreren überworfenen Seil-, Gurt-, Schnurr- oder Fadenelemente(n), dessen / deren gekrümmte Scheitelpunkte nach ihren Kehrpunkten in der relativen Höhe zum haltenden / zu den haltenden Bauteil(en) variieren.
Patent DE-202019003810-U1 (DE)
Title: Flexibler Pumpkörper mit Verbindungsschlauch
IPC: F04B45/02
Filed: 2019-09-17
Abstract: Flexibler Pumpkörper mit Verbindungsschlauch in Form eines Pumpkissens (1) oder eines Pumpsacks (5) zum Aufblasen von Luftmatratzen, Luftmöbeln, luftgefüllten Segeldrachen (Kites), Luftbooten, Luftschlauchzelten und dergleichen, bestehend aus einem zusammendrückbaren oder zusammenrollbaren Hohlkörper, dessen Innenraum mit einem Schlauch (2, 7) in Verbindung steht, welcher an seinem freien Ende eine Verbindungsvorrichtung (3, 8) zum Anschluss an die aufzublasende Luftmatratze, das Luftmöbel, luftgefüllten Segeldrachen, Luftbooten, Luftschlauchzelten und dergleichen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungschlauch (2, 7) verformbar oder zusammendrückbar ausgebildet ist und in unbelastetem Zustand in seine vollständig geöffnete, vollvolumige Ausgangsform zurückkehrend ist wobei er aus einem einzelnen oder mehreren, zusammengefügten, nicht steifen, Einzelteilen besteht und mit einem offenporigen Schaumstoff oder einem biegeelastischen Material vollständig oder in Schlauchform gefüllt ist oder selbst biegeelastisch geschaffen ist und daher in seine vollständig geöffnete Ausgangsform zurückkehrt.
Patent DE-202019005394-U1 (DE)
Title: Vorverdichter für eine Heuballenpresse und Heuballenpresse
IPC: A01F15/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Vorverdichter (1) für eine Heuballenpresse (2) mit einer Presse (3) mit einem Pressguteinlass (4), wobei der Vorverdichter (1) in Wirkrichtung vor dem Pressguteinlass (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorverdichter (1) wenigstens zwei Hauptwellen (5) mit jeweils einer Mehrzahl an mitrotierenden Verdichterfingern (6) aufweist, wobei die Verdichterfinger (6) jeweils zwischen einer rein radialen und einer mehr tangentialen Orientierung relativ zur Hauptwelle (5) lageveränderlich ausgebildet sind.
Patent DE-202019100198-U1 (DE)
Title: Betoneinlegerohr mit integrierter Mantelleitung
IPC: H02G3/04
Filed: 2019-01-15
Abstract: Anordnung umfassend ein Leerrohr (2) und ein Installationskabel (3), wobei das Leerrohr (2) ein flexibles Rohr ist, das zur Verwendung in Gebäudeinstallationen ausgebildet ist, wobei das Installationskabel (3) eine Mantelleitung ist, die einen Kabelmantel (4) und mehrere von dem Kabelmantel (4) umfasste, gegeneinander isolierte Adern (5a, 5b, 5c) aufweist, wobei das Installationskabel (3) in den Innenraum (2.1) des Leerrohrs (2) eingezogen ist, so dass bei der Elektroinstallation das Leerrohr (2) zusammen mit dem Installationskabel (3) in einem Arbeitsgang verlegbar ist und wobei entlang der Längsrichtung des Leerrohrs (2) ortsverteilt an mehreren Stellen des Leerrohrs (2) jeweils eine Typenbezeichnung (TB) des Installationskabels (3) und/oder ein Längenindikator (LI) aufgebracht, insbesondere aufgedruckt oder aufgeprägt sind.
Patent DE-202019100750-U1 (DE)
Title: Rad
IPC: B60B25/04
Filed: 2019-02-08
Abstract: Rad, umfassend:
 eine ringförmige Felge (2) mit einer Felgenschulter (4) an ihrem axialen Ende, und
 ein Felgenhorn (6), dadurch gekennzeichnet, dass
 das Felgenhorn (6) in Axialrichtung des Rads gegenüber der Felge (2) verstellbar ist, und
 die Felgenschulter (4) einen Anschlag (5) trägt und der Anschlag und das Felgenhorn zum Klemmen einer Reifenzehe (20) zwischen Anschlag und Felgenhorn bei Verstellung des Felgenhorns zum Anschlag hin ausgestaltet sind.
Patent DE-202019102901-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück
IPC: A41B1/10
Filed: 2019-05-22
Abstract: Kleidungsstück dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens eine Knopfleiste und wenigstens einen Reißverschluss aufweist.
Patent DE-202019104678-U1 (DE)
Title: Flaschenträger mit Funktionselement
IPC: B65D85/30
Filed: 2019-08-26
Abstract: Flaschenträger (1) aus einem faltbaren Flachmaterial, zur Aufnahme von Flaschen (40), Gläsern oder dgl., aufweisend eine Tragevorrichtung (20) zum manuellen Anheben und Tragen des Flaschenträgers (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenträger (1) zumindest ein zusätzliches Funktionselement (21, 30, 31) aufweist.
Patent DE-202019106279-U1 (DE)
Title: Modularisiertes Ess und Energieverteilungssystem
IPC: H02J9/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Modularisiertes Energiespeichersystem, aufweisend:einen ersten Schaltschrank, der konfiguriert ist, um als eine primäre Leistungs- und Lastausgleichsvorrichtung zu fungieren, wobei der erste Schaltschrank eine Leistungselektronik umfasst, die einen Gleichstrom-Wechselrichter, einen Transformator und einen Frequenzregler aufweist;einen Satz batteriebasierter Energiespeichersysteme - BESS -, die mit dem ersten Schaltschrank verbunden sind;einen zweiten Schaltschrank, der konfiguriert ist, um mit dem ersten Schaltschrank verbunden zu werden; undeinen dritten Schaltschrank, der konfiguriert ist, um mit dem ersten Schaltschrank verbunden zu werden;wobei der erste Schaltschrank den zweiten und dritten Schaltschränken mehrphasige Ausgangsspannungen bereitstellt.
Patent DE-202019106334-U1 (DE)
Title: Kreislaufkultursystem, Verwenden eines Kreislaufkultursystems
IPC: A01K63/04
Filed: 2019-11-13
Abstract: Kreislaufkultursystem zur Kultivierung und/oder Züchtung von aquatischen Lebewesen, aufweisend ein Kreislaufsystem zum Umwälzen und Temperieren einer Flüssigkeit, wobei das Kreislaufsystem ein Kulturbecken (1) zum Aufnehmen der Flüssigkeit, ein Wasserreservoir (2) zum Vorhalten der Flüssigkeit, eine Temperiervorrichtung (3), die eingerichtet ist, der Flüssigkeit thermische Energie zuzuführen und/oder zu entziehen, ein Pumpensystem (4) zum Umwälzen der Flüssigkeit, und ein Filtersystem (5) zum Filtern der Flüssigkeit aufweist, sowie einen Behälter (6), welcher wenigstens einen Innenraum (61) aufweist, wobei das Kreislaufsystem in dem wenigstens einen Innenraum (61) des Behälters (6) angeordnet ist.
Patent DE-202020002731-U1 (DE)
Title: Teigwarenform
IPC: A21C9/08
Filed: 2020-06-19
Abstract: Teigwarenform (10) mit einer beliebigen Anzahl von Vertiefungen (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Teigwarenform (10) zwei durchgehende Seitenwände (14) an ihren langen Seiten aufweist.
Patent DE-202020005307-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion von Räumen
IPC: B25J9/00
Filed: 2020-12-28
Abstract: Vorrichtung/Gerät zur Desinfektion von Räumen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät selbstfahrend und programmgesteuert ist, und selbstständig Hindernisse umfährt und an vorgegebenen Standorten hält, um dort das Desinfektionsmittel zu versprühen und danach den Raum mit UV-Licht zu bestrahlen, so wie es in der POXYDATIO® beschrieben ist.
Patent DE-202020100259-U1 (DE)
Title: Klemmmechnanismus eines Schneidmessers für Rasentrimmer
IPC: A01D34/73
Filed: 2020-01-20
Abstract: Schneidmesser (1) für einen Rasentrimmer, der mit einem zu einer Rotation angetriebenen Dreh- oder Rotationsscheibe (2), auf welcher mindestens ein Aufnahmezapfen (3) für ein Schneidmesser angebracht ist, versehen ist, welches ein rundes Aufnahmeloch (4) mit einer sich verjüngenden Ausbuchtung (5) zum Feststecken des Aufnahmezapfens oder -dorn (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Rand des runden Teils des Aufnahmeloch (4) mindestens eine flügelartige, leicht nachgiebige Klemmlippe (6) in Richtung der sich verjüngende Ausbuchtung (5) des Aufnahmelochs (4) ragt.
Patent DE-202020100689-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V31/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Leuchte (100), vorzugsweise eine Spot-Leuchte, aufweisend:
 - einen ersten Leuchtenkörper (10) mit einem ersten Drehachsenabschnitt (11), und
 - einen zweiten Leuchtenkörper (20) mit einem zweiten Drehachsenabschnitt (21),
 wobei der erste Drehachsenabschnitt (11) und der zweite Drehachsenabschnitt (21) um eine Drehachse (A) drehbar miteinander verbunden sind, und
 wobei der erste Drehachsenabschnitt (11) und der zweite Drehachsenabschnitt (21) bezüglich der Drehachse (A) in einem Drehabschnitt (S) axial überlappen,
 - ein Dichtmittel (50), wobei das Dichtmittel (50) im Drehabschnitt (S) radial zwischen und in dichtender Anlage mit dem ersten Drehachsenabschnitt (11) und dem zweiten Drehachsenabschnitt (21) angeordnet ist,
 - ein Haltemittel (70), wobei das Haltemittel (70) den ersten Leuchtenkörper (10) und den zweiten Leuchtenkörper (20) derart drehbar verbindet, so dass die dichtende Anlage unabhängig von einer Drehstellung der Leuchtenkörper (10, 20) zueinander aufrechterhalten bleibt.
Patent DE-202020101536-U1 (DE)
Title: Box zur Aufnahme von Utensilien und Gegenständen
IPC: B60R7/02
Filed: 2020-03-20
Abstract: Box (10) zur Aufnahme von Utensilien und Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass die Box so ausgestaltet ist, dass sie an einem Türblatt (12) im Innern eines Fahrzeugs, insbesondere an einer Hecktüre (16) einer Heckgarage eines Wohnwagens oder eines Wohnmobils, montierbar ist.
Patent DE-202020101612-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Spritzgießen von Kunststoffteilen
IPC: B29C45/26
Filed: 2020-03-25
Abstract: Werkzeug (1) zum Spritzgießen von Kunststoffteilen als Spritzgießlinge (100), umfassend einen ersten kavitätsbildenden Formeinsatz (4) zur Ausformung eines Spritzgießlings (100) und einen Formkern (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Formkern (16) zur Ausbildung einer Sollbruchstelle (101) im Spritzgießling (100) als Schneidmesser ausgebildet ist.
Patent DE-202020103215-U1 (DE)
Title: Klebstoff, enthaltend Polymere aus 4-Hydroxybutylacrylat und weiterem Monomer, und Artikel umfassend den Klebstoff
IPC: C09J133/24
Filed: 2020-06-04
Abstract: Klebstoff enthaltend
 a) Polymere aus
 a1) 0,1 bis 90 Gew.-% 4-Hydroxybutylacrylat und
 a2) 10 bis 99,9 Gew.-% mit diesem copolymerisierbarem weiterem Monomer oder weiteren Monomeren, wobei die Summe aus a1) und a2) 100 Gew.-% ergibt.
Patent DE-202020103225-U1 (DE)
Title: Schlaf- oder Ruhemöbel mit einem Sensor
IPC: G08B21/02
Filed: 2020-06-04
Abstract: Schlaf- oder Ruhemöbel mit einem Sensor zur Erfassung von physiologischen Parametern einer das Schlaf- oder Ruhemöbel benutzenden Person (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor mindestens eine Wärmebildkamera (10) ist, die dem Schlaf- oder Ruhemöbel zugeordnet ist.
Patent DE-202020105247-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übergabe und Dekontamination von mit Krankheitserregern kontaminierten Gegenständen oder Erzeugnissen
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-09-11
Abstract: Vorrichtung zur Übergabe von mit Krankheitserregern kontaminierten Gegenständen oder Erzeugnissen nach einer Dekontamination, umfassend eine Einrichtung zur Dekontamination der mit Krankheitserregern kontaminierten Gegenstände oder Erzeugnisse mit mindestens einer UV-Strahlungsquelle (24), eine Durchzugseinrichtung mit Ein- und/oder Ausgabebereichen für die kontaminierten bzw. dekontaminierten Gegenstände oder Erzeugnisse, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchzugseinrichtung im Eingang bzw. im Ausgang zum Ein- und/oder Ausgabebereich angeordnete sich paarweise gegenüberliegende Walzen (17) und Räder (4) umfasst, die zum Einzug bzw. zur Ausgabe der kontaminierten bzw. dekontaminierten Gegenstände oder Erzeugnisse vorgesehen sind, wobei die Walzen (17) und die Räder (4) durch im Ein- und/oder Ausgabebereich angeordnete Sensoren (23) und einer elektronische Kontrolleinheit (27) in Bewegung bringbar sind, wobei die Gegenstände oder Erzeugnisse in den Bereich der Einrichtung zur Dekontamination förderbar sind, der zwischen den paarweise angeordneten Walzen (17) und Rädern (4) vorgesehen ist, welcher sich gegenüberliegende Platten (25) aus Quarzglas oder einem UV-transparenten Polymermaterial, wie Graphen oder Kunstglas umfasst, über bzw. unter welchen die UV-Strahlungsquelle (24) angeordnet ist, welche als UVC-LED-Leiste und/oder Modul mit mindestens einer LED-Lampe ausgebildet ist.
Patent DE-202020106349-U1 (DE)
Title: Hebezeug
IPC: B66D5/34
Filed: 2020-02-13
Abstract: Hebezeug, insbesondere Hebelzug (1), umfassend ein Gehäuse (2), in dem ein Lastkettenrad (17) und eine das Lastkettenrad (17) über ein Getriebe (18) antreibende Antriebswelle (20) drehbar gelagert sind sowie einen Antrieb (12), eine Lastdruckbremse (16) und eine Fangbremse (30, 31), wobei eine Lastkette (10) über das Lastkettenrad (17) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fangbremse (30, 31) eine Sperrscheibe (32) mit Sperrzähnen (33) und eine Steuerscheibe (34) mit Steuernocken (35) sowie einen Fanghaken (36) aufweist, wobei die Sperrscheibe (32) und die Steuerscheibe (34) gegeneinander verdrehbar sind, wobei die Verdrehung durch eine Drehwegbegrenzung (47) begrenzt ist und wobei der Fanghaken (36) schwenkbeweglich angeordnet ist und an einem vorderen Ende (55) eine Klinkenkontur (56) und an einem hinteren Ende (60) eine Tastkontur (61) aufweist, wobei die Tastkontur (61) unter dem Einfluss eines Federelements (44) an der Steuerscheibe (34) anliegt und die Klinkenkontur (56) sperrend mit einem Sperrzahn (33) der Sperrscheibe (32) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202021000739-U1 (DE)
Title: Teilbare Pflegevorrichtung
IPC: A61G7/10
Filed: 2021-02-26
Abstract: Pflegevorrichtung mit einer Unterlage (2) mit einer Liegefläche und einer Unterseite für eine bettlägerige Person, wobei die Unterlage mittels Hebevorrichtung, die mit Schlaufen (1) zum Zwecke der Pflege und/oder Behandlung anhebbar (7) ist, dadurch gekennzeichnet, dass Die Pflegevorrichtung (2) durch lösen der Fixier-/Einspannvorrichtung (6) via Druckknopf/Hebel (5) und entnehmen des flexiblen Halterungsmaterials (3, 4) teilbar ist, um einen einfacheren Austausch der Pflegevorrichtung zu gewährleisten.
Patent DE-202021001826-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Kranausleger für Materiallifte
IPC: B66C23/687
Filed: 2021-05-21
Abstract: Teleskopierbarer Kranausleger, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger mit einem rohrförmigen Grundausleger (1) und einer Schlittenaufnahme (2) und mindestens einem Auslegerrohr (3), das innerhalb des Grundauslegers teleskopierbar ist und dass am Ende des Grundauslegers eine Verbindungsstelle (4) angeordnet ist, an dem eine Teleskopführung zur Führung eines weiteren Auslegers angebaut werden kann.
Patent DE-202021004256-U1 (DE)
Title: Verbindungsbuchse und Verbinder
IPC: F16B19/02
Filed: 2021-10-13
Abstract: Verbindungsbuchse (1), zur Verwendung in einem Verbinder (100) umfassend,
 - einen Mantel (11), welcher sich zumindest bereichsweise entlang einer Verbindungachse (VA) erstreckt und welcher sich zumindest bereichsweise in Umfangsrichtung um die Verbindungsachse (VA) erstreckt, wobei im Inneren des Mantels (11) eine Aufnahme (111) angeordnet ist,
 - einen Bodenbereich (12), welcher mit dem Mantel (11) verbunden ist oder ein Teil des Mantels (11) ist und welcher sich zumindest bereichsweise rechtwinklig zur Verbindungsachse (VA) erstreckt, wobei der Bodenbereich (12) die Verbindungsbuchse (1) in Richtung der Verbindungsachse (VA) auf einer Seite begrenzt,
 - zumindest ein Befestigungselement (13), welches am oder im Mantel (11) oder am oder im Bodenbereich (12) angeordnet ist,
 - zumindest eine Druckfläche (14), welche sich in radialer Richtung zur Verbindungsachse (VA) erstreckt, wobei die Druckfläche (14) in Richtung der Verbindungsachse (VA) eine Stirnfläche der Verbindungsbuchse (1) bildet oder über die am Bodenbereich (12) angeordnete Stirnfläche der Verbindungsbuchse (1) in radialer Richtung zur Verbindungsachse (VA) vorsteht,
 - zumindest eine Hinterschneidung (15), welche einen Hohlraum im Inneren des Mantels (11) bildet, wobei die Hinterschneidung (15) in Richtung der Verbindungsachse (VA) auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten durch in radialer Richtung zur Verbindungsachse (VA) vorstehende, zur Hinterschneidung (15) benachbarte Elemente der Verbindungsbuchse (1) begrenzt wird, wodurch die Hinterschneidung (15) in Richtung der Verbindungsachse (VA) nicht zugänglich ist und die Hinterschneidung (15) bereichsweise in radialer Richtung zur Verbindungsachse (VA) offen ist.
Patent DE-202021100855-U1 (DE)
Title: Drehmechanismus für Armlehnen
IPC: A47C7/54
Filed: 2021-02-19
Abstract: Drehmechanismus für Armlehnen, der zwischen einem Sofakörper und einer Sofaarmlehne konfiguriert ist, und wobei der Drehmechanismus für Armlehnen umfasst:einen ersten Drehrahmen, der an der Sofaarmlehne montiert ist;einen zweiten Drehrahmen, der am Sofakörper montiert ist und durch eine Schwenkstruktur schwenkbar mit dem ersten Drehrahmen verbunden ist;ein Verriegelungselement, das entweder am ersten Drehrahmen oder am zweiten Drehrahmen beweglich konfiguriert ist;ein erstes elastisches Element; undein Entriegelungsstellglied, das mit dem Verriegelungselement verbunden ist;wobei ein weiterer vom ersten Drehrahmen und vom zweiten Drehrahmen mit einem ersten Verriegelungsabschnitt und einem zweiten Verriegelungsabschnitt versehen ist, die zueinander entlang eines Umfangs der Schwenkstruktur versetzt angeordnet sind, wobei das Verriegelungselement selektiv mit dem ersten Verriegelungsabschnitt oder mit dem zweiten Verriegelungsabschnitt verriegelt ist, um eine relative Drehung zwischen dem ersten Drehrahmen und dem zweiten Drehrahmen einzuschränken, wobei das erste elastische Element zwischen dem Verriegelungselement und dem ersten Verriegelungsabschnitt oder dem zweiten Verriegelungsabschnitt konfiguriert ist und das erste elastische Element immer eine Tendenz aufweist, das Verriegelungselement in eine Verriegelung mit dem ersten Verriegelungsabschnitt oder dem zweiten Verriegelungsabschnitt zu treiben.
Patent DE-202021101324-U1 (DE)
Title: Spülvorrichtung für das manuelle Waschen und Nachspülen von Getränkegläsern, insbesondere von Biergläsern mit Henkel
IPC: A47L15/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Waschanlage (1) für das manuelle Waschen und Nachspülen von Getränkegläsern, insbesondere von Biergläsern mit Henkel, eventuell von Gläsern mit Henkel für Kaffee, Tee und Limonade umfaßt:
 das Waschgefäß (2) mit den mechanischen Bürsten (14a, 14b) und das sich daran anschließende Nachspülgefäß (3)/die sich daran anschließende Nachspüleinheit (30) mit dem zentralen Nachspüldorn (8) und den seitlichen Spülern (9), die mit seitlichen Sprühern (10) bestückt sind, das Waschgefäß (2) und das sich daran anschließende Nachspülgefäß (3)/die sich daran anschließende Nachspüleinheit (30) befinden sich in einem gemeinsamen Sockel (4);
 das Waschgefäß (2) und das Nachspülgefäß (3)/die Nachspüleinheit (30) verfügen über den Eintritt (12, 13) des Wassers vom Ventilkopf (32, 33),
 angeschlossen an den Zufluß (22, 23) des Wassers in den Ventilkopf (32, 33) und versehen mit einem Wasserabfluß; Waschventilkopf (32) und
 Nachspülventilkopf (33), die konstruktionsmäßig gleich sind, wobei jeder Ventilkopf (32, 33) eine hohlen Korpus (15) mit der inneren Wasserverteilung (42, 43) hat;
 ist dadurch gekennzeichnet, daß
 jeder Ventilkopf (32, 33),und zwar der Waschventilkopf (32) und der Nachspülventilkopf (33), über seine Wasserverteilung (42, 43) über das hohle verbindende Mittelteil verfügt, die an den selbständig getrennten Zufluß (22, 23) des Wassers zur Bildung eines getrennten, selbständigen Waschkreis für das Waschen der Getränkegläser im Waschgefäß (2) und zur Bildung eines selbständigen Nachspülkreis für das Nachspülen der Getränkegläser im Nachspülgefäß (3)/in der Nachspüleinheit (30) angeschlossen ist, wobei das unter Druck stehende Waschwasser oder Nachspülwasser entweder kalt oder warm in einem Intervall von 25 bis 50°C, im Falle für handwarmes Wasser in einem Intervall von 35 bis 40°C ist.
Patent DE-202021103914-U1 (DE)
Title: Lenkungsanordnung mit verschiebbarer mittlerer Verbindung
IPC: B62D7/00
Filed: 2021-07-22
Abstract: Lenkungsanordnung für ein Fahrzeug, wobei die Lenkungsanordnung umfasst:eine erste Gestängeanordnung, die sich entlang einer ersten Richtung zwischen einem Lenkrad des Fahrzeugs und einer ersten Radplatte der Lenkungsanordnung erstreckt;eine zweite Gestängeanordnung, die sich entlang einer zweiten Richtung, senkrecht zur ersten Richtung, zwischen der ersten Radplatte und einer zweiten Radplatte der Lenkungsanordnung erstreckt, wobei die zweite Gestängeanordnung eine verschiebbare mittlere Verbindung umfasst, die über Spurstangen an jedem Ende der verschiebbaren mittleren Verbindung an die erste Radplatte und die zweite Radplatte gekoppelt ist.
Patent DE-202021103966-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Erfassung von Objekten
IPC: G01S17/42
Filed: 2021-07-26
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10), insbesondere Laserscanner, zur Erfassung eines oder mehrerer Objekte (48,50) in einem Überwachungsbereich (18) in einer Vielzahl von Abtastperioden, wobei der Sensor (10) einen Lichtsender (12) zum Aussenden eines Sendelichtstrahls (14), eine Vorrichtung (16) zum periodischen Abtasten des Überwachungsbereichs mit dem Sendelichtstrahl (14), einen Lichtempfänger (24) zum Erzeugen von Empfangssignalen aus von den Objekten im Überwachungsbereich (18) remittierten oder reflektierten Empfangslichtstrahlen (20), sowie eine Auswertungseinheit (32) zur Erfassung der Objekte anhand der Empfangssignale aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungseinheit (32) dazu eingerichtet ist, bei Registrierung eines Blendungszustands (63a, 63b) des Sensors (10) eine Blendungswarnung (64a, 64b) zu aktivieren, eine Zeitdauer (Δt 1 , Δt 2 ) der Blendungswarnung (64a, 64b) zu messen und einen Blendungsfehler (66) zu aktivieren, wenn eine Zeitdauer (Δt 2 ) einer Blendungswarnung (64b) eine maximale Blendungsdauer (TB) überschreitet.