baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009007797-U1 (DE)
Title: Aufsatzgetriebe für Fenster- und Türflügel mit abnehmbarer Bedienhandhabe und Einführhilfe
IPC: E05B1/00
Filed: 2009-06-04
Abstract: Aufsatzgetriebe für Fenster- oder Türflügel mit einem Treibstangenbeschlag wobei die Treibstange über eine einen Schlitz im Flügelprofil durchgreifende sich linear bewegende Gabel angetrieben wird, welche über eine Zahnstange mit einem Ritzel verbunden ist, das Ritzel eine Rastungsvorrichtung im Bereich der verschiedenen Bedienstellungen aufweist und die zugehörige Bedienungshandhabe zur bedarfsweisen Verwendung abziehbar ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ritzel mit der Rastungsvorrichtung einstückig ausgeführt ist und nahezu die gesamte Höhe des Getriebegehäuses einnimmt und der Dorn der Bedienungshandhabe über nahezu die gesamte Höhe des Ritzels dieses formschlüssig durchgreift.
Patent DE-202009009917-U1 (DE)
Title: Ambrisentan in spezifischer kristalliner Form
IPC: A61K31/513
Filed: 2009-07-21
Abstract: Ambrisentan in kristalliner Form, charakterisiert durch ein Pulver-Röntgenbeugungsmuster mit Reflexionen bei 2-Theta Werten von ungefähr 8,9°, 12,3°, 17,9° und 26,9°.
Patent DE-202009011110-U1 (DE)
Title: Hin- und hergehende Vorrichtung mit einem Blockierverhinderungs-Mechanismus
IPC: E05B47/06
Filed: 2009-08-14
Abstract: Hin- und hergehende Vorrichtung mit einem Antiblockier-Mechanismus, die einen Körper aufweist, der die folgenden Elemente umfaßt: einen in dem Körper angeordneten Antriebskörper (10) mit einem Motor (11) und einem Gewindebolzen (12), dessen eines Ende mit dem Motor (11) gekoppelt ist und der ein Außengewinde (122) auf seiner äußeren Oberfläche und zwei Absprengelemente (121) an den beiden entgegengesetzten Enden aufweist; ferner mit einem hinteren Kupplungsende (20) in dem Körper und einem Mitnehmer (23), der mit einer Schraubenmutter (233) versehen ist, die mit dem Gewindebolzen (12) kämmt, wobei die Schraubenmutter (233) durch den Motor (11) angetrieben wird, um zwischen den beiden Absprengelementen (121) sich hin und her zu bewegen, welche verformbar sind, so daß dann, wenn die Schraubenmutter bei ihrer kontinuierlichen Bewegung gestoppt wird, während der Gewindebolzen sich weiterdreht, die Absprengelemente (121) intermittierend von einem Innengewinde der Schraubenmutter abspringen.
Patent DE-202009012896-U1 (DE)
Title: Regal, insbesondere Fachboden- oder Durchlaufregal
IPC: B65G1/04
Filed: 2009-09-23
Abstract: Regal, insbesondere Fachboden- oder Durchlaufregal, mit mehreren übereinander angeordneten Regalebenen, wobei jede Regalebene mindestens eine Regalaufnahme (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die unmittelbar übereinander angeordneten Regalaufnahmen (3) etwa mittig durch ein Zugkräfte übertragendes Lastaufnahmemittel (10) in einer über dem Regal verlaufenden Traverse (11) abgehängt sind.
Patent DE-202010000775-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Öffnungen in Wänden verschließende Scheiben oder Platten wie Fenster, Türen, Klappen mit einer abzudeckenden Fläche
IPC: B60J1/20
Filed: 2010-01-09
Abstract: Abdeckung für Öffnungen (2) in Wänden (1) verschließende Scheiben (3) oder Platten wie Fenster, Türen, Klappen mit einer abzudeckenden Fläche insbesondere für Wohnmobile, Wohnwagen, Wohncontainer, Wasserfahrzeuge oder sonstige Fahrzeuge, wobei die Abdeckung (5, 15) zumindest im Wesentlichen der Größe der Fläche der Scheibe (3) oder Platte entspricht und auf deren Außenseite (6) anzubringen ist und die Abdeckung (5, 15) eine Plane (8, 18) aus einem Gewebe umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der abzudeckenden Fläche die Plane (8, 18) mit einer Schicht (7, 17) aus einem elastischen Isoliermaterial versehen ist, wobei diese Isoliermaterialschicht (7, 17) an der Fläche der Scheibe (3) oder Platte anliegt.
Patent DE-202010000892-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Brief-, Paket- und/oder Warensendungen
IPC: E05C17/12
Filed: 2010-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von wenigstens einer Brief-, Paket- und/oder Warensendung, insbesondere Briefkasten (1), mit einem einen Boden (3) aufweisenden Gehäuse (2) und einem in dem Gehäuse (2) gebildeten Aufnahmeraum für die Brief-, Paket- und/oder Warensendung, wobei das Gehäuse (2) eine Öffnung aufweist, die mittels einer Tür (9) verschließbar ist, welche Tür (9) um eine vorzugsweise im Wesentlichen parallel zum Boden (3) verlaufende Achse (8) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (9) in ihrem Bewegungsweg und/oder ihrer möglichen Bewegungsgeschwindigkeit zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung zumindest in einem Teilbereich des Bewegungswegs mittels eines Dämpfungselements (16, 24) begrenzt ist.
Patent DE-202010002591-U1 (DE)
Title: Wendelumhüllter Schlauch
IPC: F16L11/15
Filed: 2010-02-20
Abstract: Wendelumhüllter Schlauch mit einem flexiblen, die zu transportierende Flüssigkeit aufnehmenden Innenliner und einem an der Außenfläche des Innenliners angeordneten, insbesondere als biegsame Wendel ausgebildeten Führungsmittel, wobei der Schlauch an wenigstens einem seiner Enden mit einem Anschlussfitting zur Verbindung entweder mit einer Brause oder dergleichen beweglichen Auslaufarmatur oder mit einem Installationsanschluss versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem betreffenden Schlauchende ein Verbindungsmittel (6) vorgesehen ist, welches aus einer Montagestellung in eine Gebrauchsstellung plastisch verformt das Ende des Schlauchs (1) mit dem Anschlussfitting (5) kleber- und/oder dichtmittelfrei zugfest und dicht verbindet.
Patent DE-202010003234-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Datenübertragung
IPC: H04L12/04
Filed: 2010-03-06
Abstract: Anordnung zur Datenübertragung zwischen einem digitalen Übertragungsnetz und mit demselben verbundenen Teilnehmern, in welcher eine Platine mit gedruckter Schaltung eingesetzt ist, welche einerseits Anschlüsse zum Anschließen der Teilnehmer und andererseits eine elektrische Steckverbindung zum Anschluß an das Übertragungsnetz aufweist und auf welcher neben anderen aktiven und passiven Bauteilen ein Switch und ein Wandler für elektrische in optische Daten und umgekehrt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,  – daß an der Platine (1) zusätzlich ein Anschluß (9) für ein Fernsehsignal angebracht ist,  – daß auf der Platine (1) außerdem ein optisches Modul (7) angeordnet ist, das zumindest einen Teiler (8) für das Fernsehsignal und eine der Anzahl der Teilnehmer entsprechende Anzahl von Multiplexern (9) enthält,  – daß der Wandler (6) mit einer der Anzahl der Teilnehmer entsprechenden Anzahl von Ausgängen ausgerüstet ist, die über optische Leiter (12) mit mindestens einem Eingang des Moduls (7) verbunden sind,  – daß auch...
Patent DE-202010003821-U1 (DE)
Title: Werbevorrichtung
IPC: G09F1/06
Filed: 2010-03-18
Abstract: Werbevorrichtung, im wesentlichen bestehend aus einem Rahmen sowie einer Werbefläche, die aus Textilien, Kunststoff od. dgl. besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (13) aus mindestens einem biegsamen Stab (14) gebildet wird, der in einen umlaufenden Saum (12) einer vorzugsweise kreisförmigen textilen Werbefläche (11) einschiebbar ist und dass die Endbereiche (15) des den Rahmen (13) bildenden Stabes (14) mittels eines Befestigungselementes (16) miteinander verbunden werden.
Patent DE-202010003914-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Timer zum selbsttätigen Ausschalten von Leuchtmitteln
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-03-20
Abstract: Einstellbarer Timer zum selbsttätigen Ausschalten von Leuchtmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass der Timer in den Sockel („Fassung”) einer Leuchte gesteckt oder geschraubt wird und seinerseits das Leuchtmittel in einem entsprechenden Sockel aufnimmt, wobei der Schutzanspruch für alle erhältlichen Sockeltypen gilt.
Patent DE-202010004792-U1 (DE)
Title: Verschiebbare Haltevorrichtung - Vorderverschluss
IPC: A41F1/00
Filed: 2010-04-03
Abstract: Die verschiebbare Haltevorrichtung verbindet mindestens zwei Stoffbahnen oder Enden aus textilem oder Kunststoffmaterial beweglich miteinander.
Patent DE-202010007487-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungssystem für medizinische Implantate
IPC: A61B17/58
Filed: 2010-06-01
Abstract: Kennzeichnungssystem für medizinische Implantate (1, 12), bei dem auf einer Beschriftungsfläche (4) produktspezifische Daten, wie z. B. Größe, Hersteller, Charge und/oder sonstige Kennzeichnungsdaten unlöschbar aufgebracht sind, anhand derer die Herkunft und/oder die Eigenschaften des betreffenden Implantats rückverfolgbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich die Beschriftungsfläche (4) auf einem Datenträger (3, 6, 6/2, 6/3, 6/4, 6/5) befindet, der die Form eines Plättchens, insbesondere dünnen Plättchens, Schildchens oder Streifens hat und,  dass der Datenträger (3, 6, 6/2, 6/3, 6/4, 6/5) mittelbar oder unmittelbar mit dem Implantat (1, 12) in Verbindung steht und vom Implantat (1, 12) abgetrennt an oder auf einem Patientendokument befestigbar ist.
Patent DE-202010008303-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Formteils mit dreidimensional strukturierter Oberfläche
IPC: B29C45/14
Filed: 2010-08-17
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Spritzgießwerkzeug (16) oder Formpresswerkzeug (32), zur Herstellung eines Formteils (10), insbesondere eines als Formteil ausgebildetes Dekorteils und/oder Verkleidungsteils für einen Fahrzeuginnenraum, wobei das Formteil (10) einen Träger (11) und eine Dekorschicht (12) mit einer dem Träger (11) zugewandten Rückseite (14) und einer der Rückseite (14) gegenüber liegenden Sichtseite (15) umfasst, wobei das Formteil (10) an der Sichtseite (15) der Dekorschicht (12) eine dreidimensionale Struktur (15a) aufweist, wobei die Vorrichtung (16, 32) eine Oberform (17) und eine Unterform (18) umfasst, die zwischen sich eine Kavität (19) zur Herstellung des Formteils (10) ausbilden, wobei die Kavität (19) eine Oberformseite und eine Unterformseite aufweist, und wobei eine oberformseitige Wandung (27) der Kavität (19) von der Oberform (17) und eine unterformseitige Wandung (28) der Kavität (19) von der Unterform (18) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (16, 32) mindestens einen Werkzeugeinleger (26) mit einer Vorderseite...
Patent DE-202010010060-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbaugruppe für Sechskantschlüssel
IPC: B25H3/04
Filed: 2010-07-09
Abstract: Aufbewahrungsbaugruppe für Sechskantschlüssel, umfassend:  – einen Aufbewahrungsträger (1), der einen Aufbewahrungshauptkörper (10) umfasst, an dessen beiden Seiten eine Mehrzahl von beabstandet angeordneten Ausnehmungen (11) vorgesehen ist, wobei an den beiden Seitenwänden jeder Ausnehmung (11) jeweils zwei Innenflansche (17) ausgebildet sind, wobei die Innenflansche (17) an den beiden gegenüberliegenden Seiten der Ausnehmung (11) angeordnet sind und zum Positionieren des gebogenen Teils eines Sechskantschlüssels (30) beim Einlegen in die Ausnehmung (11) dienen, wobei der Aufbewahrungshauptkörper (10) an einem Ende eine Verbindungsaussparung (12) und am anderen Ende ein erstes Rastteil (15) aufweist; und  – einen Schutzdeckel (2), der ein Gehäuse (20) und ein am Gehäuse (20) ausgeformtes Aufhängeteil (23) umfasst, wobei das Gehäuse (20) an einem Ende einen Bügel (21) und am anderen Ende ein zweites Rastteil (22) aufweist, wobei der Bügel (21) durch die Verbindungsaussparung (12) des Aufbewahrungshauptkörpers (10) hindurch geführt ist, so dass das Gehäuse (20) um den...
Patent DE-202010014824-U1 (DE)
Title: Schutzmatte
IPC: F24C15/10
Filed: 2010-11-01
Abstract: Schutzmatte (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Aramidfaser-Werkstoff gefertigt ist.
Patent DE-202010015098-U1 (DE)
Title: Kartenhalter
IPC: G09F3/20
Filed: 2010-11-04
Abstract: Kartenhalter mit einer Aufnahme (4) für eine Karte (2) und einem Halteelement (16) zum Befestigen des Kartenhalters an einem Kleidungsstück oder zum Tragen des Kartenhalters, dadurch gekennzeichnet, dass der Kartenhalter (1) ein Basisteil (3) mit zumindest einem Aufnahmebereich (13) für Gegenstände aufweist, und dass an dem Basisteil (3) eine Halterung (4) zum lösbaren Befestigen der Karte (2) vorgesehen ist, wobei die Karte (2) in Halteposition einen den zumindest einen Aufnahmebereich (13) verschließenden Deckel bildet.
Patent DE-202010017732-U1 (DE)
Title: Rolloeinrichtung und damit ausgestattetes Verundfenster
IPC: E06B9/68
Filed: 2010-12-29
Abstract: Rolloeinrichtung zur Verschattung eines Fensters, mit a.) einem Wickelkörper, b.) einem an dem Wickelkörper befestigten Rollobehang (2), der auf dem Wickelkörper aufgewickelt und zur Verschattung des Fensters von dem Wickelkörper abzuwickeln ist, c.) einem Zugstab (3), der an dem Rollobehang (2) an dessen gegenüber dem Wickelkörper freien Ende angeordnet ist und sich quer zur Wickelrichtung (12) des Rollobehangs (2) erstreckt, d.) mindestens einem als Rohrmotor ausgebildeten elektromotorischen Antrieb (4), e.) an den Enden des Zugstabs (3) angreifenden, jeweils auf einer Rolle (5, 5’) geführten Zugmitteln (6, 6’), dadurch gekennzeichnet, dass an einander gegenüberliegenden Seiten des Fensters je eine Hohlwelle (1, 7) der Rolloeinrichtung angeordnet und an ihren Enden jeweils drehbar gelagert ist, wobei eine der Hohlwellen (1) den Wickelkörper ausbildet und auf Endabschnitten der anderen Hohlwelle (7) die Rollen (5, 5’) für die Zugmittel (6, 6’) angeordnet sind, welche auf den Rollen (5,...
Patent DE-202010018623-U1 (DE)
Title: Strukturen zur Steuerung der Lichtwechselwirkung mit mikrofluidischen Vorrichtungen
IPC: G01N33/543
Filed: 2010-02-02
Abstract: Vorrichtung (10), aufweisend:
 - einen Artikel (12) mit einer ersten (20) und einer zweiten (22) gegenüberliegenden Seite;
 - erste und zweite Flüssigkeitseinschlussbereiche (26, 28), die jeweils mit der ersten Seite des Artikels verbunden sind;
 - einen Zwischenabschnitt (27), der im Wesentlichen zwischen dem ersten und dem zweiten Flüssigkeitseinschlussbereich angeordnet ist; und
 - eine Reaktionsstelle, wobei die Reaktionsstelle einen Bindungspartner aufweist, der mit einer Oberfläche der ersten Flüssigkeitseinschlusszone assoziiert ist und ausgelegt ist mit einer Einheit in einem Fluid in der Flüssigkeitseinschlusszone zu interagieren, wobei die Interaktion optisch nachweisbar ist, wobei der Bindungspartner einen Antikörper oder ein Antigen umfasst, und wobei die Einheit ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Prostataspezifischem Antigen (PSA), freiem PSA, komplexiertem PSA, Pro-PSA, humanem Kallikrein-Protein (hk2) und Nukleinsäure.
Patent DE-202011002715-U1 (DE)
Title: Wärmeaufnehmer für einen Kamin
IPC: F24C13/00
Filed: 2011-02-14
Abstract: Wärmeaufnehmer (12) für einen Kamin (10), – mit zumindest einem Rohr (20), das zu mindestens einer Schlaufe (22) geformt ist und das von einem Wärmeübertragungsmedium durchflossen wird, – wobei der Wärmeaufnehmer (12) an ein Heizungssystem (18) anschließbar ist, – dadurch gekennzeichnet, dass – die Rohrschlaufen des Wärmeaufnehmers (12) aus einem Wellschlauch (20) bestehen, – der Wellschlauch (20) des Wärmeaufnehmers (12) zumindest abschnittsweise von Führungsblechen (30) umgeben ist.
Patent DE-202011050365-U1 (DE)
Title: Fahnenhalter für Fenster/Türprofil
IPC: G09F17/00
Filed: 2011-06-06
Abstract: Fahnenhalter (1) zur Befestigung an einem Fensterrahmen, einem Türrahmen und dergleichen mit einer Haltevorrichtung (10) zur Aufnahme eines Fahnenstabs, dadurch gekennzeichnet, dass eine Befestigungsvorrichtung (20) zum Befestigen des Fahnenhalters (1) am Fensterrahmen vorgesehen ist.
Patent DE-202011050758-U1 (DE)
Title: Zugangskontrollsystem sowie Trägerobjekt und Set von Trägerobjekten hierfür
IPC: G07C9/00
Filed: 2011-07-19
Abstract: Zugangskontrollsystem mit wenigstens einer Kontrollstation und mit einer Mehrzahl von eine maschinenlesbare Codierung (PK) aufweisenden Trägerobjekten, wobei die Trägerobjekte als Kleidungsstücke (TS, SM) ausgeführt sind und die Kontrollstation ein Lesegerät (HS, LK, OK), welches zum maschinellen Lesen der Codierungen (PK, BC) ausgebildet ist, enthält.
Patent DE-202011101008-U1 (DE)
Title: Elfmeterkicker
IPC: A63F7/06
Filed: 2011-05-20
Abstract: Elfmeterkicker, aufweisend eine Spielfläche (A) auf vier Beinen (B), eine vierseitige Einfassung (C) der Fläche mit zwei Toraussparungen (D) an Kopf- und Fußseite des Tisches und vier hin- und her beweglichen quer übers Spielfeld verlaufenden Stangen (E) mit außen angebrachten Griffen, an den insgesamt acht Spielfiguren (F) fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kickertisch nicht mit – wie gewöhnlich – 22 Figuren ausgestattet ist, sondern nur mit acht Spielfiguren. Je eine Figur vor dem Tor, die als Torwart agiert und je drei Figuren auf den mittleren Stangen, welche die Elfmeterschützen darstellen.
Patent DE-202011105216-U1 (DE)
Title: Tragehilfe für Gläser
IPC: A47G23/02
Filed: 2011-09-01
Abstract: Tragehilfe für Glaser, insbesondere Weißbier- und Weingläser, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a. Einen Tragegriff (1), b. an dessen Enden zwei Seitenplatten (2) befestigt sind, c. welche wiederum durch einen Mittelsteg (3) miteinander verbunden sind. d. Pro Seite mindestens zwei am Mittelsteg schräg angebrachte Haltestangen (4) und, e. pro Seite eine Aufdoppelung (5), f. sowie einer Bodenplatte (6).
Patent DE-202011106972-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Codierung eines Übungsmagazins in einerSchusswaffe
IPC: F41A17/06
Filed: 2011-10-20
Abstract: Eine Vorrichtung zur Codierung eines Übungsmagazins (12) in einer Schusswaffe (100) (Skizze 1) dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus mindestens den Hauptbestandteilen Einschub (11), Spezialmagazin (12) und in einer Ausführungsvariante einem elektromechanischen Sicherungssystems (15) besteht.
Patent DE-202011107296-U1 (DE)
Title: Zellrahmen einer elektrochemischen Zelle, elektrochemische Zelle mit Zellrahmen und Batterie mit entsprechenden elektrochemischen Zellen
IPC: H01M50/528
Filed: 2011-10-28
Abstract: Zellrahmen (10) ausgestaltet zur Aufnahme mindestens einer elektrochemischen, vorzugsweise flach ausgestalteten Zelle (1) einer Batterie, insbesondere einer zur Anwendung in Kraftfahrzeugen ausgestalteten Batterie, wobei die elektrochemische Zelle (1) mindestens einen ersten Ableiter (3) und mindestens einen zweiten Ableiter (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ableiter (3) in einem ersten Befestigungsbereich (33), der an einer Außenseite des Zellrahmens (10) anliegt, mindestens eine erste Befestigungsöffnung (5) zur Durchführung eines ersten Befestigungsmittels aufweist, das zur Befestigung des ersten Ableiters (3) ausgestaltet ist und das mit einem in dem Zellrahmen (10) angeordneten ersten Gegenstück (23) verbunden ist.
Patent DE-202011109305-U1 (DE)
Title: Angeschweißter Wechselrahmen auf LKW-Planen für Werbezwecke durch den mit diversen Verbindungsarten versehen (wie Klettverschluss, Reißverschluss, Ösen, etc.) das Auswechseln von Werbung in Form von Planenwerbung auf LKWs zugelassen werden kann.
IPC: B60R13/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: besteht für angeschweißten Wechselrahmen auf Lastkraftwagen-Planen zu Werbezwecken. Das Anbringen des Rahmens ist technisch gesehen die angeschweißte Variante Der Wechselrahmen besteht aus PVC Kunststoff mit integrierter Verbindungsvorrichtung, wie Klettverschluß, Ösen, Reißverschluss, etc. Der Werbeträger ist auch aus PVC Kunststoff und mit der Verbindungsvorrichtung kompatibel. Werbeträger können auch mit GPS ausgerüstet sein, um die Wirkung und den Einsatz der Werbung zu überprüfen. Der Schutzanspruch besteht auf leichte Materialien und verkehrssichere Anbringung des Wechselrahmens und des Werbeträgers
Patent DE-202011109320-U1 (DE)
Title: Nockenarretierte Gasverteilungselektrode und -Elektrodenanordnung
IPC: H05H1/46
Filed: 2011-12-20
Abstract: Gasverteilungselektrode, die zum Gebrauch in einer Gasverteilungselektrodenanordnung in einer kapazitiv gekoppelten Plasmaverarbeitungskammer angepasst ist, wobei die Gasverteilungselektrodenanordnung eine Trägerplatte mit Gaseinspritzlöchern, die sich zwischen ihrer oberen und unteren Seite erstrecken, einen Schutzring, einen Ausrichtring, eine Mehrzahl von Befestigungseinrichtungen, die die Gasverteilungselektrode an der Trägerplatte anbringen, und eine Mehrzahl von Ausrichtstiften umfasst; wobei die Gasverteilungselektrode umfasst: eine zum Plasma hin freiliegende Oberfläche auf ihrer unteren Seite; eine Montageoberfläche auf ihrer oberen Seite; eine ringförmige Stufe auf ihrer äußeren Peripherie, wobei die ringförmige Stufe so ausgebildet ist, dass sie den Schutzring trägt; eine Mehrzahl von Gaseinspritzlöchern, die sich zwischen ihrer zum Plasma hin freiliegenden Oberfläche und ihrer Montageoberfläche erstrecken und die in einem Muster angeordnet sind, das den Gaseinspritzlöchern in der Trägerplatte entspricht; eine Mehrzahl von gewindefreien Sacklöchern in der Montageoberfläche, die so ausgebildet sind, dass sie die Ausrichtstifte aufnehmen; eine ringförmige Nut in der...
Patent DE-202012000387-U1 (DE)
Title: Aktives Lager
IPC: F16F13/16
Filed: 2012-01-16
Abstract: Aktives Lager zur kontrollierten Schwingungsübertragung zwischen einer schwingenden Last (7) und einer Abstützeinheit (6) mit a) einer Schnittstelle (7) zur Anbringung an die zu lagernde Last (8), deren zuordenbarer statischer und dynamischer Lasteintrag über die Schnittstelle (7) auf das Lager einwirkt, b) wenigstens einem mit der Schnittstelle (7) und der Abstützeinheit (6) in Wirkverbindung stehenden Abstützelement (3), das zumindest den statischen Lasteintrag der Last über einen ersten Kraftpfad abstützt, c) wenigstens einem sich an der Abstützeinheit (6) mittel- oder unmittelbar abstützenden Linearaktor (5), d) einer mit dem wenigstens einen Linearaktor (5) in Wirkverbindung stehenden Getriebeeinheit (4) zur Wegübersetzung einer vom Linearaktor (5) herrührenden Stellwegänderung, e) wenigstens einer Entkopplungseinheit (1), die zur Entkopplung des statischen sowie zur Übertragung des dynamischen Lasteintrages dient und über die die Getriebeeinheit (4) mittel- oder unmittelbar in Wirkverbindung mit der Schnittstelle (7) steht, wobei der wenigstens eine Linearaktor (5), die...
Patent DE-202012004106-U1 (DE)
Title: Die auf Radarerkennung basierende Tier-Sport-Sicherung zur Eingrenzung der Bewegungsfreiheit am stillstehenden und sich bewegenden Objekt (auch C-Dog-System genannt).
IPC: A01K15/04
Filed: 2012-04-26
Abstract: Die auf Radarerkennung basierende Tier-Sport-Sicherung zur Eingrenzung der Bewegungsfreiheit am stillstehenden und sich bewegenden Objekt (in Folge – C-Dog-System genannt). Ist dadurch gekennzeichnet das eine speziell dafür angefertigte Halsbandkombination in Verbindung mit einem Radarsensor, einem am Heim-PC programmierbaren AVR-Modul, einer Funk- und Bluetooth-Sendeeinheit, einem PC-Programm sowie den dazugehörigen Leiterfolien, die Bewegungsfreiheit eines Hundes/Tieres in einem nicht sichtbaren, frei beweglichen, Radar abgetasteten Käfig eingrenzt (die Sicherheitszone). Dieser Käfig besteht nicht aus mechanischen Bauteilen, und gibt dem Hund/Tier eine Fläche vor, in der es sich frei bewegen darf. Das Radar-Modul (bestehend aus AVR-Modul, Radarsensor, Sendeeinheiten) 3 ist über eine USB-Schnittstelle programmierbar, und versendet über ein Funksignal (Bluetooth) die programmierten Befehle an das vom Hund/Tier getragene im Schutzanspruch 2 näher erläuterten Halsband.
Patent DE-202012004584-U1 (DE)
Title: Stütze für Tablet-Display
IPC: A47B97/00
Filed: 2012-05-07
Abstract: Stütze für Tablet-Display, umfassend mindestens ein Stützteil (1), das ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12) aufweist, die einander gegenüberliegen, und ein Halteteil (2), das an der Rückseite mit dem ersten Ende (11) des Stützteils (1) verbunden ist und einen Aufnahmeraum (211) für ein Tablet-Display (5) aufweist.