baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017105568-B4 (DE)
Title: Modulares Luftklappensystem
Inventor: KLAPPER HEINZ
IPC: B60K11/04
Filed: 2017-03-15
Granted: 2021-02-11
Abstract: Luftklappensystem zur Steuerung eines Fluidstroms, umfassend einen Rahmen (1), der wenigstens eine Öffnung zum Durchtritt eines Fluids begrenzt, und ein Verschlusssystem (2) mit einer Vielzahl von Verschlusselementen (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) mit einer Länge L, die jeweils um eine Drehachse drehbar sind, wobei die Drehachsen parallel zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) modular aufgebaut ist und ein oberes Rahmenteil (11), ein unteres Rahmenteil (12), ein erstes seitliches Rahmenteil (13) und ein zweites seitliches Rahmenteil (14) aufweist, und die Verschlusselemente (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) durchgängig zwischen der Lagerung an dem ersten seitlichen Rahmenteil (13) und der Lagerung an dem zweiten seitlichen Rahmenteil (14) sind, und das Verschlusssystem (2) wenigstens eine Stabilisierungseinrichtung (20, 21) für die Verschlusselemente (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) aufweist, die eine mit dem Rahmen (1) verbundene Stütze (22) aufweist, wobei die Verschlusselemente (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) über Drehgelenke drehbar mit der Stütze (22) verbunden sind und wobei die Stabilisierungseinrichtung (20, 21) entlang der Länge L anordnenbar ist.
Patent DE-102017107491-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Lebensdauer einer Reibungskupplung eines Fahrzeuges
Inventor: BEIER HENRIK
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-04-07
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Lebensdauer einer Reibungskupplung eines Fahrzeuges, bei welchem ein Maximalmoment an der Reibungskupplung eingestellt wird und bei Auftreten eines unbeabsichtigten Schlupfes an der Reibungskupplung ein Lebensdauerzähler erhöht wird, wobei bei Erreichen eines bestimmten Zählerwertes des Lebensdauerzählers auf einen Verschleiß der Reibungskupplung geschlossen wird, wobei bei auftretendem unbeabsichtigten Schlupf ein den Zähler erhöhender erster Betrag mit einem gewichteten Sensivitätsfaktor multipliziert wird, wobei zur Einstellung des gewichteten Sensivitätsfaktors ein vorgegebener Sensitivitätsfaktor in Abhängigkeit von thermischen Effekten und/oder von während einer Kupplungssteuerung gemessenen Adaptivparametern und/oder von im Kupplungsbetätigungssystem bestimmten aktuellen Messgrößen gewichtet wird, wobei der vorgegebene Sensitivitätsfaktor beim Auftreten von thermischen Effekten in einer trockenen Reibungskupplung reduziert wird, während beim Auftreten von thermischen Effekten in einer nasslaufenden Reibungskupplung der vorgegebene Sensitivitätsfaktor erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Auftreten von thermischen Effekten an der nasslaufenden Reibungskupplung eine Anzahl der zu zählenden Prüfereignisse reduziert wird.
Patent DE-102017118703-B4 (DE)
Title: Flexibles Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: QIAN XU
IPC: G09F9/30
Filed: 2017-08-16
Granted: 2022-09-01
Abstract: Flexibles Anzeigefeld (500), dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst:ein flexibles Substrat (1) mit einem Anzeigebereich (11) und einem Randbereich (12), wobei der Anzeigebereich (11) mehrere Anzeigeeinheiten (13) umfasst und der Randbereich (12) einen Verdrahtungsbereich (121) umfasst;eine auf dem flexiblen Substrat (1) angeordnete anorganische Schicht (2); undmehrere Signalleitungen (3), die in einer ersten Richtung parallel sind, wobei die mehreren Signalleitungen (3) in der anorganischen Schicht (2) oder auf einer Seite der anorganischen Schicht (2) angeordnet sind und die Seite der anorganischen Schicht (2) vom flexiblen Substrat (1) abgewandt ist; wobeijede der mehreren Signalleitungen (3) mit mindestens einer der mehreren Anzeigeeinheiten (13) elektrisch verbunden ist und sich entlang einer zweiten Richtung zum Verdrahtungsbereich (121) erstreckt;die anorganische Schicht (2) einen Signalleitungsabstandsbereich (31) und mehrere Signalleitungsabdeckbereiche (32) umfasst; wobei in einer Ebene, in der das flexible Substrat (1) angeordnet ist, eine Orthogonalprojektion des Signalleitungsabstandsbereichs (31) Projektionen der mehreren Signalleitungen (3) nicht überlappt, und Orthogonalprojektionen der mehreren Signalleitungsabdeckbereiche (32) die mehreren Signalleitungen (3) abdecken;in einer Richtung senkrecht zum flexiblen Substrat (1) ein oberes Ende des Signalleitungsabstandsbereichs (31) höher ist als ein oberes Ende der mehreren Signalleitungsabdeckbereiche (32).
Patent DE-102017123772-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Messsystem für die Erfassung von Länge und Winkel basierend auf dem Magnetoimpedanzeffekt
Inventor: VASILOIU VICTOR
IPC: G01B7/30
Filed: 2017-10-12
Granted: 2019-06-19
Abstract: Eine Messanordnung zur Weg- oder Winkelmessung miteinem Maßstab (1) mit entlang einer Messrichtung (x) variierenden Magnetisierung, die ein entsprechend variierendes Magnetfeld (B) bewirkt, undmindestens einem Abtastkopf (2), der abhängig von der relativen Lage zum Maßstab (1) in Messrichtung (x) von dem variierenden Magnetfeld (B) durchsetzt wird und der folgendes aufweist:mindestens eine ferromagnetische Folie (6), die aufgrund des Magnetoimpedanz-Effektes eine von dem Magnetfeld (B) abhängige und entlang der Messrichtung (x) variierende lokale elektrische Impedanz aufweist;eine Signalquelle, welche dazu ausgebildet ist, einen Wechselstrom in die mindestens eine Folie (6) einzuspeisen, sodass dieser quer zur Messrichtung (x) fließt;mindestens eine Sensoreinheit (3), die dazu ausgebildet ist, mindestens zwei phasenverschobene Sensorsignale (U, U) zu erzeugen, die von der lokalen elektrischen Impedanz der mindestens einen Folie (6) abhängen
Patent DE-102017201044-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Motorhaube eines Fahrzeugs
Inventor: KIM SANG II
IPC: E05B83/24
Filed: 2017-01-23
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für eine Motorhaube eines Fahrzeugs, aufweisend:einen Schließbolzen (T);einen Antriebsmotor (140);eine Grundplatte (100), die eine Einführnut (120) aufweist, in die der Schließbolzen (T) einführbar ist;einen Verriegelungshebel (200), der neben der Einführnut (120) der Grundplatte drehbar positioniert ist und durch das Einführen des Schließbolzens (T) in die Einführnut (120) drehbar ist;einen Klinkenhebel (300), der drehbar eingebaut ist und durch Ineinandergreifen mit dem Verriegelungshebel (200) mit dem Verriegelungshebel (200) einrastet, wenn der Verriegelungshebel (200) gedreht wird, um den Schließbolzen (T) zu umfassen und den Verriegelungshebel (200) zu fixieren und diesen an einer Rotation zu hindern;einen neben der Einführnut (120) drehbar positionierten Zuziehmechanismus (400), welcher aber vom Verriegelungshebel (200) beabstandet ist und durch das Einführen des Schließbolzens (T) in die Einführnut (120) drehbar zusammen mit dem Verriegelungshebel (200) eingebaut ist, wobei der Zuziehmechanismus (400) außerdem durch Energie vom Antriebsmotor (140) gedreht wird;einen Schaltabschnitt (500), der zum Ein-/Ausschalten in Abhängigkeit vom Drehzustand des Verriegelungshebels (200) und in Abhängigkeit vom Antrieb des Antriebsmotors (140) konfiguriert ist, wenn der Schaltabschnitt (500) durch die Drehung des Verriegelungshebels (200) eingeschaltet wird; undeinen drehbar installierten Schalthebel (600), der mit dem Verriegelungshebel (200) zusammenwirkt, wenn der Verriegelungshebel gedreht wird,wobei der Schaltabschnitt (500) einen ersten Schaltabschnitt (520) enthält, der in Abhängigkeit von der Drehung des Schalthebels (600) ein-/ausgeschaltet wird, und einen zweiten Schaltabschnitt (540), der in Abhängigkeit von der Drehung des vom Verriegelungshebel (200) gedrehten Klinkenhebels (300) ein-/ausgeschaltet wird, wobei der Verriegelungshebel (200) mit einer hervorstehenden festen Nase (280) versehen ist undder Schalthebel (600) so installiert ist, dass er elastisch in die Richtung gedreht wird, in der der Schließbolzen (T) in die Einführnut eingeführt wird und mit einem Sperrteil (620) ausgeführt ist, der zum Verriegelungshebel (200) verlängert ist, so dass er an der festen Nase (280) anliegt, wobei die Grundplatte (100) mit einer Führungsnut (180) entlang des Rotationsradius des Schalthebels (600) ausgeführt ist, undder Schalthebel (600) mit einer Führungsnase (640) versehen ist, die sich geführt entlang der Führungsnut (180) bewegt, während sie in der Führungsnut eingeführt ist.
Patent DE-102017212505-B4 (DE)
Title: Verfahren zum sparsamen Betreiben eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L50/60
Filed: 2017-07-20
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zum sparsamen Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer elektrischen Traktionseinheit (2), bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden:a) Bestimmen eines Leitungsbedarfswerts (11) der Traktionseinheit (2) (S2) durch Vorausbestimmen des Leistungsbedarfswerts für eine vorbestimmte Zeit oder für einen vorbestimmten Streckenabschnitt;b) Ausgeben eines Sparmodus-Steuersignals (12), falls der Leistungsbedarfswert (11) unterhalb eines Schwellwerts (13) ist (S3);c) Trennen eines Hochvoltakkus (3) des Kraftfahrzeugs (1) von einem die Traktionseinheit (2) versorgenden Hochvoltbordnetz (4) des Kraftfahrzeugs (1) abhängig von dem Sparmodus-Steuersignal (12) (S4);d) Umschalten eines umschaltbaren Hochvoltakkus (3) des Kraftfahrzeugs (1) von einer ersten elektrischen Spannung (7) auf eine niedrigere zweite elektrische Spannung (8) (S5) ;e) Angleichen einer elektrischen Bordnetzspannung (9) des Hochvoltbordnetzes (4) an die zweite elektrische Spannung (8) (S6) durch Übertragen von Energie aus dem Hochvoltbordnetz (4) zur Traktionseinheit (2);f) Verbinden des Hochvoltakkus (3) mit dem Hochvoltbordnetz (4) (S7) ; undg) Sparsames Betreiben des Kraftfahrzeugs (1) mit der angeglichenen elektrischen Bordnetzspannung (9) (S8).
Patent DE-102017221406-B4 (DE)
Title: Vibrationsreduktionsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: WON TAE HEE
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-11-29
Granted: 2023-11-30
Abstract: Vibrationsreduktionsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, bei der ein Gewicht (130, 210) mit einem vorbestimmten Gewicht an einem Rahmen eines Sitzes in einem Fahrzeug angebracht ist, sodass es in dem Fahrzeug vorwärts/rückwärts schwingen kann, durch eine elastische Halterung (140, 220), die elastisch biegbar ist, sodass wenn das Gewicht (130, 210) schwingt, die elastische Halterung (140, 220) eine Vorwärts/Rückwärts-Vibration des Sitzes durch Vorwärts/Rückwärts-Biegen reduziert, wobei die elastische Halterung (140, 220) in einer mehrmals gebogenen Panelform ausgebildet ist.
Patent DE-102018119788-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung des Waschanlagenmodus von Fahrzeugen mit einer internen elektronischen Getriebebereichsauswahl
Inventor: HARRIS SHAWN M
IPC: F16H59/50
Filed: 2018-08-14
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zur Unterstützung des Waschanlagenmodus eines Fahrzeugs mit einer internen elektronischen Getriebebereichsauswahl, umfassend:Eintritt in den Waschanlagenmodus für das Fahrzeug;Überwachen des Fahrzeugs hinsichtlich einer unsachgemäßen Verwendung des Waschanlagenmodus; undÜbergehen des Fahrzeuggetriebes in den Parkbetrieb, wenn eine unsachgemäße Verwendung des Waschanlagenmodus festgestellt wird; dadurch gekennzeichnet , dassdas Überwachen des Fahrzeugs hinsichtlich einer unsachgemäßen Verwendung des Waschanlagenmodus umfasst, dass die geschätzte Entfernung, die das Fahrzeug zurückgelegt hat, aufgezeichnet wird, wenn es in den Waschanlagenmodus übergeht.
Patent DE-102018201869-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Behandlung eines von einem Verbrennungsmotor erzeugten Abgasstroms sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ARMIENTO MARIA
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-02-07
Granted: 2020-06-25
Abstract: Anordnung (1) mit einem einen Abgasstrom (4) erzeugenden Verbrennungsmotor (2) und einem sich an den Verbrennungsmotor (2) anschließenden Abgassystem (3) zur Aufnahme des Abgasstroms (4), das Abgassystem (3) aufweisend:- einen LNT-Katalysator (5),- einen stromabwärts des LNT-Katalysators (5) angeordneten ersten Lambda-Sensor (6),- einen stromabwärts des LNT-Katalysators (5) angeordneten Temperatursensor (7),- eine stromabwärts des ersten Lambda-Sensors (6) und stromabwärts des Temperatursensors (7) angeordnete Sauerstoffspeicherkomponente (8) und- einen stromabwärts der Sauerstoffspeicherkomponente (8) angeordneten SCR-Katalysator (9).
Patent DE-102018205281-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung und leistungshalbleiter-ansteuersystem
Inventor: ISHII KAZUFUMI
IPC: H02M7/5387
Filed: 2018-04-09
Granted: 2020-08-06
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung, umfassend:eine Vielzahl erster Phasenschaltungen (101 bis 103), die zwischen erste und zweite Stromversorgungsleitungen (27, 28) parallel geschaltet sind,wobei jede der Vielzahl erster Phasenschaltungen zwischen die ersten und zweiten Stromversorgungsleitungen in Reihe geschaltete erste und zweite Halbleiterelemente (5a, 5c, 5e/5b, 5d, 5f) enthält, wobei ein erster Ausgangsknoten (N1 bis N3) zwischengeschaltet ist,wobei die ersten und zweiten Halbleiterelemente jeweils eine Steuerelektrode und erste und zweite Hauptelektroden enthalten und konfiguriert sind, um die ersten und zweiten Hauptelektroden gemäß einer Spannung an der Steuerelektrode elektrisch leitend oder nicht leitend zu machen;erste und zweite Steueranschlüsse (20a bis 20f/11a bis 11f) für eine Einspeisung eines elektrischen Signals von außerhalb der Leistungshalbleitervorrichtung in jede der Vielzahl erster Phasenschaltungen, wobei die ersten und zweiten Steueranschlüsse entsprechend jedem der ersten und zweiten Halbleiterelemente vorgesehen sind,wobei die ersten und zweiten Steueranschlüsse mit der Steuerelektrode eines entsprechenden Halbleiterelements der ersten und zweiten Halbleiterelemente elektrisch verbunden sind;einen ersten eingebauten Widerstand (30a bis 30f, 32a bis 32f), der zwischen den ersten Steueranschluss (20a bis 20f) und die Steuerelektrode in jeder der Vielzahl erster Phasenschaltungen elektrisch geschaltet ist,wobei die Leistungshalbleitervorrichtung ferner einen zweiten eingebauten Widerstand (31a bis 31f) umfasst, der zwischen den zweiten Steueranschluss (11a bis 11f, 21a bis 21f) und die Steuerelektrode in jeder der Vielzahl erster Phasenschaltungen (101 bis 103) elektrisch geschaltet ist.
Patent DE-102019135449-B4 (DE)
Title: Gerät zum Versprühen mindestens eines Fluides
Inventor: DOMBROWSKI STEPHAN
IPC: B65D83/16
Filed: 2019-12-20
Granted: 2023-03-23
Abstract: Vorrichtung zum Versprühen mindestens eines Fluides zur Gefahrenabwehr, wobei mindestens eine Aufnahmehülse (4) zur Aufnahme mindestens eines ein Ventil (9, 21, 26) mit einem Betätigungselement (10) aufweisenden Fluidvorratsbehälters vorgesehen ist, wobei die Aufnahmehülse (4) an einer Manschette (3) zur Befestigung an einem Handgelenk einer die Vorrichtung tragenden Person befestigt ist, wobei ein Zugmittel (12) zum Betätigen des Betätigungselementes (10) des Ventils (9, 21, 26) vorgesehen ist, und wobei das Zugmittel (12) einseitig zur Befestigung an mindestens einem Finger der Person ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Aufnahmehülse (4) eine Frontstirnwand (5) mit mindestens einer Öffnung (8) zum zumindest abschnittsweisen Hindurchführen eines Ventils (9, 21, 26) eines Vorratsbehälters aufweist,dass der Aufnahmehülse (4) mindestens ein Deckel (6) zum Verschließen der Aufnahmehülse (4) an dem der Frontstirnwand (5) abgewandten Ende zugeordnet ist,dass dem Betätigungselement (10) ein Sicherungselement (18) zugeordnet ist,dass das Sicherungselement (18) zum Sperren des Betätigungsweges des Betätigungselementes (10) ausgebildet ist,dass das Sicherungselement (18) an der Frontstirnwand (5) der Aufnahmehülse (4) angeordnet ist,dass das Sicherungselement (18) parallel zu der von der Frontstirnwand (5) der Aufnahmehülse (4) aufgespannten Ebene verschwenkbar gelagert ist,und dass das Sicherungselement (18) in den Betätigungsweg des Betätigungselementes (10) verschwenkbar ist.
Patent DE-102019204606-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sensors zur Erzeugung von Oberflächenmessdaten eines Werkstücks und Anordnung mit einem derartigen Sensor
Inventor: GOLLER HEIKO
IPC: G01B11/30
Filed: 2019-04-01
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Sensors (1), der ausgestaltet ist, Oberflächenmessdaten eines Werkstücks (5), insbesondere zum Zweck der Koordinatenbestimmung einer Oberfläche des Werkstücks (5), zu erzeugen, mit folgenden Verfahrens-Schritten:a) Empfangen eines Positions-Signals durch die Steuerung (3), wobei durch das Positions-Signal der Steuerung (3) des Sensors (1) signalisiert wird, dass sich der Sensor (1) an einer beabsichtigten Position für die Erzeugung eines Satzes von Oberflächenmessdaten befindet,b) drahtloses Übertragen eines Datenerzeugungs-Auslösesignals von der Steuerung (3) zu dem Sensor (1),c) Erzeugen des Satzes von Oberflächenmessdaten durch den Sensor (1) ausgelöst durch das Datenerzeugungs-Auslösesignal,d) Speichern des Satzes von Oberflächenmessdaten durch den Sensor (1) in einem Datenspeicher des Sensors (1) und drahtloses Übertragen eines Bestätigungs-Signals von dem Sensor (1) zu der Steuerung (3), wobei durch das Bestätigungs-Signal signalisiert wird, dass der Sensor (1) den Satz von Oberflächenmessdaten erzeugt hat, wobei der Satz von Oberflächenmessdaten oder ein Teil des Satzes von Oberflächenmessdaten aus dem Datenspeicher des Sensors (1) ausgelesen und von dem Sensor (1) zu einer von dem Sensor (1) entfernten Einrichtung gesendet wird.
Patent DE-102019207322-B4 (DE)
Title: Optische Ablesevorrichtung für ein Zeigerinstrument
Inventor: HUCK RALF
IPC: G01D13/22
Filed: 2019-05-20
Granted: 2021-07-29
Abstract: Optische Ablesevorrichtung (1) für ein Zeigerinstrument (3) welches einen Zeiger (4) und ein Skalen- oder Ziffernblatt (6) mit jeweils unterschiedlichem Reflexionsvermögen aufweist, umfassend eine Beleuchtungseinrichtung (7) zur Beleuchtung des Skalen- oder Ziffernblatts (6) und eine Mehrzahl von Lichtsensorelementen (8), die in einem Kreisbogen (9) um die Drehachse (5) des Zeigers (4) herum zum Erfassen des von dem Skalen- oder Ziffernblatt (6) zurückreflektierten Lichts (11) der Beleuchtungseinrichtung (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (7) zur gleichmäßigen Ausleuchtung des Skalen- oder Ziffernblatts (6) zumindest in dem dem Kreisbogen (9) gegenüberliegenden Bereich ausgebildet ist und dass die Lichtsensorelemente (8) jeweils mit gleichschenkligem Dreiecksgrundriss ausgebildet und dabei in Umfangsrichtung des Kreisbogens (9) jeweils um eine halbe Basisbreite zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102019209451-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement, Leistungselektronikvorrichtung mit einem elektrischen Kontaktelement
Inventor: FETZER JOHANNES
IPC: H01R12/55
Filed: 2019-06-28
Granted: 2021-04-01
Abstract: Offenbart wird ein elektrisches Kontaktelement (KE) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einer ersten (KP1) und einer zweiten (KP2) elektrischen Komponente, aufweisend:- mindestens einen Positionierungsabschnitt (PA1), der eingerichtet ist, durch Einführen in einer entsprechend ausgeführten Ausnehmung (AN1) der ersten Komponente (KP1) das Kontaktelement (KE) gegenüber der ersten Komponente (KP1) zu positionieren;- einen sich an dem Positionierungsabschnitt (PA1) anschließenden Abstandhalterabschnitt (AA), der auf einer von dem Positionierungsabschnitt (PA1) abgewandten Stirnseite eine Kontaktfläche (KF) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zu der zweiten Komponente (KP2) aufweist;- wobei der Positionierungsabschnitt (PA1) eine Oberfläche (OF1) zum Auftragen von einem Lötmittel (LF) aufweist; und- wobei der Abstandhalterabschnitt (AA) an einer dem Positionierungsabschnitt (PA1) zugewandten Bodenseite mindestens eine Vertiefung (VT) aufweist, die den Positionierungsabschnitt (PA1) zumindest teilweise umlaufend ausgebildet ist und eingerichtet ist, in einem Lötvorgang des Kontaktelements (KE) mit der ersten Komponente (KP1) das überschüssige Lötmittel (LF) aufzunehmen.
Patent DE-102019209635-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Einstellen eines Fahrzeugsitzes, Fahrzeugsitz und automatisiert betreibbares Fahrzeug
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-07-02
Granted: 2023-08-24
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Fahrzeugsitzes (1), wobei in Abhängigkeit eines Ausstiegszeitpunktes (t_A) der Fahrzeugsitz (1) aus einer ersten Position (P1), in der eine erste Sitzhöhe (S1) eingestellt ist, in eine zweite Position (P2) in einem Fahrzeug (2) bewegt wird (V1) und in der zweiten Position (P2) eine zweite Sitzhöhe (S2) eingestellt wird (V2), um ein Aussteigen aus dem Fahrzeug (2) zu erleichtern, wobei der Fahrzeugsitz (1) auf einer Vorrichtung (10) zum Einstellen und Bewegen des Fahrzeugsitzes (1) angebracht ist und die Vorrichtung (10) in einem in einem Fahrzeugboden des Fahrzeuges (2) integrierten Schienensystem (5) des Fahrzeuges (2) geführt wird, wobei der Fahrzeugsitz (1) in Abhängigkeit eines Einstiegszeitpunktes (t_E) eingestellt wird, um ein Einsteigen in das Fahrzeug (2) zu erleichtern, und ausgewertet wird, ob der Fahrzeugsitz (1) reserviert ist (V5) und in Abhängigkeit einer Reservierung die erste und/oder zweite Sitzhöhe (S1, S2) passend zu dem Fahrgast (4), für den der Fahrzeugsitz (1) reserviert ist, eingestellt wird (V6).
Patent DE-102020121550-B4 (DE)
Title: Gargerät mit abluft- und ablaufrohr
IPC: F24C15/32
Filed: 2020-08-17
Granted: 2022-06-09
Abstract: Gargerät (1), aufweisend- einen Garraum (2) mit einer bodenseitigen Öffnung (4), an die ein Ablassstutzen (5, 5A, 5B) angeschlossen ist,- ein an den Ablassstutzen (5, 5A, 5B) angeschlossenes Abluftrohr (6) und- ein an das Abluftrohr (6) angeschlossenes Ablaufrohr (7), dadurch gekennzeichnet, dass- das Ablaufrohr (7) zu einem Auffangbehälter (8) führt,- der Ablassstutzen (5, 5A, 5B) spaltbehaftet in das Abluftrohr (6) eingesteckt ist und- das Ablaufrohr (7) in einen Endabschnitt (6A) der Seitenwand des Abluftrohrs neben dem Ablassstutzen (5, 5A, 5B) mündet.
Patent DE-102020210876-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewährleistung der Integrität von Daten zur Sicherstellung der Betriebssicherheit und Fahrzeug-zu-X Vorrichtung
Inventor: MENZEL MARC
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-08-28
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zur Gewährleistung der Integrität von durch eine V2X Kommunikationsvorrichtung eines Fahrzeugs an ein Steuerungsmodul des Fahrzeugs übermittelten Daten zur Sicherstellung der Betriebssicherheit, welches folgende Schritte aufweist:- Empfangen von mittels Fahrzeug-zu-X Kommunikation übertragenen Daten durch eine erste Recheneinrichtung der V2X Kommunikationsvorrichtung,- Speichern der Daten in einem Datenspeicher,- Weiterleiten der Daten an eine zweite Recheneinrichtung,- Empfangen der Daten durch die zweite Recheneinrichtung,- Ermitteln für die Daten, ob eine Aktion ausgelöst werden soll und ansprechend darauf, dass eine Aktion ausgelöst werden soll,- Senden der Daten an eine Vergleichseinrichtung,- Ausführen einer Vergleichsprüfung für die von der zweiten Recheneinrichtung bereitgestellten Daten mit den in dem Datenspeicher gespeicherten Daten und ansprechend auf ein Bestehen der Vergleichsprüfung,- Aussenden der Daten und/oder einer Steuerungsanweisung und/oder einer Warnmitteilung durch die V2X Kommunikationsvorrichtung an ein Steuerungsmodul.