baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016122042-B4 (DE)
Title: Sensorbaugruppe zur Lageermittlung eines Objekts
Inventor: SCHÖDLBAUER DIETER
IPC: B64G1/28
Filed: 2016-11-16
Granted: 2022-02-17
Abstract: Sensorbaugruppe (1) zur Lageermittlung eines Objekts, insbesondere eines Flugkörpers oder Raumflugkörpers bestehend aus einer räumlichen Anordnung einer redundanten Anzahl von Trägheitssensoren (5) an einem gemeinsamen Trägersystem (2), wobei die Messachsen jeweils zweier Trägheitssensoren (5) zueinander denselben Winkel einnehmen und jede dieser Messachsen senkrecht zu den Messachsen zumindest zweier weiterer Trägheitssensoren (5) ausgerichtet ist, wobei jeweils drei auf unterschiedlichen Messachsen angeordnete Trägheitssensoren (5) eine Triade bilden und mehrere Triaden redundant vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägersystem (2) aus einem Montagekäfig (3) und einem in dem Montagekäfig (3) aufgenommenen, die Trägheitssensoren (5) aufnehmenden Sensorträger (4) gebildet ist und die Trägheitssensoren (5) einzeln auf dem Sensorträger (4) mittels viskoelastischer Dämpfungselemente (11) angeordnet sind.
Patent DE-102016210145-B4 (DE)
Title: Regalwagen zum Einsatz in Großküchen
Inventor: HILS WENDELIN
IPC: B62B3/02
Filed: 2016-06-08
Granted: 2018-11-08
Abstract: Es wird ein Regalwagen (110) vorgeschlagen, insbesondere für den Einsatz in der gewerblichen Geschirrspültechnik. Der Regalwagen (110) umfasst ein modulares Gestell (116), welches zerlegbar ausgestaltet ist. Das modulare Gestell (116) weist mindestens ein Untergestell (118) auf, welches seinerseits Rollen aufweist. Das Gestell (116) weist weiterhin mindestens zwei an dem Untergestell (118) lösbar montierte Trägerstreben (122) auf. Der Regalwagen (110) weist weiterhin mindestens zwei Regalböden (112, 114) auf, wobei die Regalböden (112, 114) in ihrem Neigungswinkel zur Horizontalen verstellbar sind.
Patent DE-102017109614-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lösungsglühen eines Gussteils
Inventor: DOTY HERBERT W
IPC: C22C21/02
Filed: 2017-05-04
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zum Lösungsglühen eines Gussteils bestehend aus einer Gusslegierung auf Aluminium-Siliziumbasis, das Verfahren umfassend eine Lösungsbehandlung des Gussteils oberhalb einer beginnenden Schmelztemperatur in den folgenden Schritten:Erhitzen des Gussteils auf eine erste Temperatur von 495 °C für eine erste Zeitspanne von 3 Stunden;Erhitzen des Gussteils auf eine zweite Temperatur von 515 °C für eine zweite Zeitspanne von 3 Stunden; undErhitzen des Gussteils auf eine dritte Temperatur von 530 °C für eine dritte Zeitspanne von 2 Stunden; undwobei die Gusslegierung eine Zusammensetzung mit folgenden Gewichtsanteilen beinhaltet:von 5,00 % bis 17,00 % Silizium (Si);von 0,00 % bis 0,90 % Eisen (Fe);von 0,00 % bis 1,00 % Mangan (Mn);von 0,000 % bis 0,018 % Strontium (Sr);von 0,00 % bis 2,00 % Kupfer (Cu);von 0,00 % bis 0,50 % Magnesium (Mg);von 0,00 % bis 0,05 % Zink (Zn);von 0,01 % bis 0,10 Bor (B); undeinen Rest aus Aluminium (Al).
Patent DE-102017109733-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bioreaktoranlage
Inventor: ALBERT ALFRED
IPC: C02F11/125
Filed: 2017-05-05
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bioreaktoranlage, umfassend die Verfahrensschritte- Zuführen von Substrat zu einem anaerob betriebenen ersten Bioreaktor,- Abziehen von Gärrest aus dem ersten Bioreaktor,- Separieren von nicht abgebauten Feststoffen aus den Gärresten zur Gewinnung einer wässrigen ersten Phase,- Zuführen der wässrigen ersten Phase zu einem aerob betriebenen zweiten Bioreaktor,- Zuführen von dem zweiten Bioreaktor entnommene, durch die aerobe Behandlung entstandene Biomasse enthaltende zweite Phase zu einer Absetzeinrichtung,- mittelbares oder unmittelbares Zuführen von der Absetzeinrichtung entnommenem überstehenden Wasser zu dem zweiten Bioreaktor und- mittelbares oder unmittelbares Zuführen von der Absetzeinrichtung entnommenem Sediment zu dem ersten Bioreaktor, wobei - Einleiten von Sauerstoff in den zweiten Bioreaktor in Abhängigkeit vom Redoxwert in dem zweiten Bioreaktor derart erfolgt, dass bei einem Redoxwert Rim Bioreaktor die Sauerstoffzufuhr abgeschaltet und bei einem Redoxwert RSauerstoff zugeführt wird und die Differenz zwischen dem Redoxwert Rund dem Redoxwert Rbeträgt R- R≥ | 100 mV | und/oder Verhältnis von dem ersten Bioreaktor zugeführten Substrat zu dem ersten Bioreaktor zugeführten der Absetzeinrichtung entnommenem Sediment und/oder gefiltertem Sediment sich verhält wie 10:1 bis 4:1.
Patent DE-102017110324-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: PAFFRATH HOLGER
IPC: F02M26/64
Filed: 2017-05-12
Granted: 2023-06-22
Abstract: Regelvorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine umfassend:- einen Abgasrückführkanal (18),- einen Luftansaugkanal (14), in welchen der Abgasrückführkanal (18) mündet,- einen Ventilsitz (34), welcher an einer Mündung (30) am Ende des Abgasrückführkanals (18) ausgebildet ist, und- einen Ventilteller (58), welcher mittels eines Aktors auf den Ventilsitz (34) auflegbar ist, so dass die Mündung (30) des Abgasrückführkanals (18) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilteller (58) elastisch ausgebildet ist und der Ventilsitz (34) und/oder der elastische Ventilteller (58) eine zumindest einfach gekrümmte konkave Fläche (64, 74) ausformt, die in einer Ruhestellung der Regelvorrichtung in Bezug auf den Zwischenbereich zwischen Ventilsitz (34) und Ventilteller (58) vorliegt.
Patent DE-102017112479-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für Motor mit interner Verbrennung
Inventor: MIYAZAKI YUICHI
IPC: F02C7/14
Filed: 2017-06-07
Granted: 2023-01-26
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung (50) für einen Motor mit interner Verbrennung, aufweisend:einen Hauptkörper (10) eines Motors mit interner Verbrennung,eine Ansaugleitung (11), die mit dem Hauptkörper (10) des Motors mit interner Verbrennung verbunden ist,einen Kompressor (12), der in der Ansaugleitung (11) angeordnet ist, undeine erste Kühlwasserleitung (12a6), die in einem Gehäuse (12a) des Kompressors (12) gebildet ist,wobei:in einem ersten Fall, in welchem eine Ansauglufttemperatur nach einem Aufladen, die eine Temperatur der Ansaugluft in der Ansaugleitung (11) an einer stromabwärtigen Seite des Kompressors (12) ist, niedriger als ein vorab eingestellte Schwellwert ist, und eine Temperatur eines Kühlwassers in der ersten Kühlwasserleitung (12a6) höher als die Ansauglufttemperatur nach dem Aufladen ist, ein Speisen des Kühlwassers zu der ersten Kühlwasserleitung (12a6) ausgeführt wird, und dadurch gekennzeichnet dassin einem zweiten Fall, in welchem die Ansauglufttemperatur nach dem Aufladen niedriger als der Schwellwert ist, und eine Temperatur des Kühlwassers in der ersten Kühlwasserleitung (12a6) geringer als die Ansauglufttemperatur nach dem Aufladen oder gleich wie die Ansauglufttemperatur nach dem Aufladen ist, eine Menge des Kühlwassers, das zu der ersten Kühlwasserleitung (12a6) gespeist wird, relativ zu dem ersten Fall reduziert ist, unddass der Motor mit interner Verbrennung darüber hinaus aufweist:eine zweite Kühlwasserleitung (10a), welche in dem Hauptkörper (10) des Motors mit interner Verbrennung gebildet ist,eine dritte Kühlwasserleitung (21), welche die erste Kühlwasserleitung (12a6) und die zweite Kühlwasserleitung (10a) verbindet,eine Umgehungsleitung (23), welche die erste Kühlwasserleitung (12a6) umgeht, undeine Heizvorrichtung (24), welche das Kühlwasser, welches die erste Kühlwasserleitung (12a6) umgeht, heizt,wobei in dem zweiten Fall ein Speisen des Kühlwassers zu der ersten Kühlwasserleitung (12a6) gestoppt wird, und ein Speisen des Kühlwassers zu der Umgehungsleitung (23) ausgeführt wird, und das Kühlwasser, das die erste Kühlwasserleitung (12a6) umgeht, durch die Heizvorrichtung (24) geheizt wird.
Patent DE-102017118939-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines verdeckt hinter einem Bauteil eines Kraftfahrzeugs verbauten Ultraschallsensors mit Auswertung von Frequenzen eines Empfangssignals, Ultraschallsensorvorrichtung, Verkleidungsanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HAAG FABIAN
IPC: G01S15/931
Filed: 2017-08-18
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines verdeckt hinter einem Bauteil (5) eines Kraftfahrzeugs (1) verbauten Ultraschallsensors (8), bei welchem ein Ultraschallsignal (11) ausgesendet wird, wobei zum Aussenden des Ultraschallsignals (11) eine Membran des Ultraschallsensors (8) mit einer ersten Frequenz (f1) angeregt wird, das reflektierte Ultraschallsignal (11) empfangen wird, und ein Empfangssignal bestimmt wird, welches das empfangene Ultraschallsignal (11) beschreibt, wobei zum Auswerten des Empfangssignals Amplituden (A1, A2) des Empfangssignals bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran des Ultraschallsensors (8) zum Aussenden des Ultraschallsignals (11) mit zumindest einer zweiten Frequenz (f2) angeregt wird und anhand der Amplituden (A1, A2) ein Anteil des Empfangssignals erkannt wird, welcher von einer Reflexion des Ultraschallsignals (11) innerhalb des Bauteils (5) stammt.
Patent DE-102017123891-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines kollagenbasierten Schichtmaterials und daraus hergestelltes biokompatibles Formteil
Inventor: HARRE KATHRIN
IPC: A61L27/44
Filed: 2017-10-13
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines kollagenbasierten Schichtmaterials (3), aufweisend folgende Schritte:- Bereitstellen mindestens eines quellfähigen Kollagenmaterials (1),- Kontaktieren des quellfähigen Kollagenmaterials (1) mit einer wässrigen Lösung, sodass das quellfähige Kollagenmaterial (1) quellen kann,- schichtweises Anordnen des gequollenen Kollagenmaterials (1), sodass eine Schichtanordnung (2) mit mindestens zwei zumindest bereichsweise oberflächig aneinander liegenden Schichten (1.1 bis 1.5) gebildet wird, und- Lufttrocknen der Schichtanordnung (2) bei einer Temperatur kleiner als 50 °C, wobei die oberflächig aneinander liegenden Schichten (1.1 bis 1.5) miteinander vernetzt werden.
Patent DE-102017126486-B4 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine mit unter Beibehaltung ihrer Schwenkstellung verstellbarer Werkzeugaufnahme
Inventor: RUSCH MARC
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-11-10
Granted: 2019-10-24
Abstract: Hand-Werkzeugmaschine (20) zur Bearbeitung eines Werkstücks (W), die einen Antriebsmotor (22), eine durch den Antriebsmotor (22) antreibbare Werkzeugaufnahme (24) für ein Arbeitswerkzeug (25) zur Bearbeitung des Werkstücks (W) und ein Führungselement (30) mit einer Führungsfläche (31) zum Führen der Hand-Werkzeugmaschine (20) an dem Werkstück (W) in einer Arbeitsrichtung (AR) aufweist, wobei die Werkzeugaufnahme (24) bezüglich des Führungselements (30) anhand einer Lageranordnung (40) beweglich gelagert und anhand einer Stellmotoranordnung (50) antreibbar ist, wobei die Hand-Werkzeugmaschine (20) zur Relativverstellung der Werkzeugaufnahme (24) bezüglich des Führungselements (30) anhand der Lageranordnung (40) um zumindest eine die Führungsfläche (31) winkelig, insbesondere rechtwinkelig, durchsetzende Stellschwenkachse (S) schwenkbar ist, wobei die Hand-Werkzeugmaschine (20) eine Steuerungseinrichtung (60) zur Ansteuerung der Stellmotoranordnung (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (60) zur Ansteuerung der Stellmotoranordnung (50) derart ausgestaltet ist, dass die Stellmotoranordnung (50) die Werkzeugaufnahme (24) bezüglich des Führungselements (30) unter Beibehaltung einer Schwenkstellung bezüglich der Stellschwenkachse (S) mit einer zu der Führungsfläche (31) des Führungselements (30) parallelen Bewegungsrichtungskomponente (K1, K2) bezüglich des Führungselements (30) verstellt.
Patent DE-102017127479-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung zum Erfassen eines Drehwinkels einer rotierenden Welle
Inventor: WEISSER RAFAEL
IPC: G01D5/34
Filed: 2017-11-21
Granted: 2021-04-08
Abstract: Optoelektronische Erfassungsvorrichtung (1) zum Erfassen eines Drehwinkels einer rotierenden Welle (W), umfassend zumindest eine Lichtquelle (2), die eine Oberfläche (O) bestrahlt,mindestens drei Lichtempfänger (3a - 3d), die jeweils von der Oberfläche (O) reflektiertes Licht empfangen und entsprechende Signale generieren, wobei die Lichtempfänger (3a - 3d) derart zueinander angeordnet sind, dass eine Empfangsebene für das reflektierte Licht gebildet ist, in der eine x-y Ebene eines Koordinatensystems (x, y, z) anhand einer bekannten Position jeder Lichtempfänger (3a - 3d) zu der Lichtquelle (2) definiert ist, undeine Auswerteeinheit (4) zum Bestimmen des Drehwinkels, wobei die Auswerteeinheit (4) x-y-Koordinaten eines Intensitätsmaximums des reflektierten Lichts in der Empfangsebene aus den Signalen der Lichtempfänger (3a - 3d) ermittelt und anhand dieser x-y-Koordinaten den Drehwinkel der rotierenden Welle (W) bestimmt,dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (O) Bereiche (5, 5a) mit unterschiedlichem Reflexionsgrad aufweist und eine Endfläche (A) der Welle (W) ist, wobei die Auswerteeinheit (4) eine z-Koordinate ausgibt, die einem Schwanken von Amplitudenwerte zumindest eines der Signale entspricht, und die Auswerteeinheit (4) aus der z-Koordinate ein Taumeln oder eine Neigung der Welle (W) ermittelt.
Patent DE-102017202595-B4 (DE)
Title: Dachmodulrahmen mit Dichtungsanordnung
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B60J10/84
Filed: 2017-02-17
Granted: 2021-06-17
Abstract: Dachmodulrahmen (1) für ein Fahrzeugdachmodul (2), umfassend ein Querprofil (3, 3a-d) und ein Führungsschienenprofil (4, 4a-d), welches mit dem Querprofil (3, 3a-d) unter Ausbildung eines Dichtspaltes (5, 5a-d) verbunden ist, sowie eine Profilvertiefung (6, 6a-d), welche zur Aufnahme einer Dichtmasse ausgebildet und derart angeordnet ist, dass eine Abdichtung des Dichtspaltes zwischen dem Querprofil (3, 3a-d) und dem Führungsschienenprofil (4, 4a-d) erreichbar ist, gekennzeichnet durch eine Dichtungsanordnung (7, 7a-d), welche an die Profilvertiefung (6, 6a-d) angrenzend angeordnet ist.
Patent DE-102017203592-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine und Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: MIKHAYLOV YURY
IPC: F16K15/04
Filed: 2017-03-06
Granted: 2019-09-12
Abstract: Rückschlagventil (38) für ein Kraftstoffeinspritzsystem (10) einer Brennkraftmaschine, aufweisend:- einen Ventilkörper (48) mit einem Ventilsitz (44);- ein Schließelement (40), das mit dem Ventilsitz (44) zum Schließen des Rückschlagventils (38) zusammenwirkt; und- eine Vorspannfeder (42) zum Vorspannen des Schließelements (40) entlang einer Bewegungsachse (52) auf den Ventilsitz (44) in eine Schließposition, wobei die Vorspannfeder (42) als Membranfeder (46) ausgebildet ist; wobei die Membranfeder (46) aufweist:- einen entlang der Bewegungsachse (52) des Schließelements (40) nicht beweglichen und nicht verformbaren Befestigungsbereich (54) zum Festlegen der Membranfeder (46) an dem Ventilkörper (48); und- einen entlang der Bewegungsachse (52) des Schließelementes (40) verformbaren Federbereich (60);wobei der Federbereich (60) einen Schließelementführungsbereich (62) zum Führen des Schließelementes (40) entlang der Bewegungsachse (52) aufweist, wobei der Schließelementführungsbereich (62) entlang der Bewegungsachse (52) beweglich aber nicht verformbar ist, wobei das Schließelement (40) in den Schlie-ßelementführungsbereich (62) hineinragt,wobei das Schließelement (40) als Kugel (50) ausgebildet ist, wobei der Schließelementführungsbereich (62) als starrer Führungskreisring (64) ausgebildet ist, der einen Aufnahmeraum (66) begrenzt, wobei die Kugel (50) in den Aufnahmeraum (66) hineinragt,wobei der Befestigungsbereich (54) als Befestigungskreisring (56) ausgebildet ist, der einen Innenraum (58) begrenzt, wobei der Federbereich (60) in dem Innenraum (58) angeordnet und an einem Übergangsbereich (68) mit dem Befestigungsbereich (54) verbunden ist,wobei der Befestigungskreisring (56) und der Führungskreisring (64) exzentrisch zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102017212631-B4 (DE)
Title: Diagnose eines in verschiedenen Betriebszuständen betreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: BREHL DOMINIK
IPC: B60W50/029
Filed: 2017-07-24
Granted: 2023-08-31
Abstract: Diagnosevorrichtung (A) für ein Kraftfahrzeug (KFZ), wobei• das Kraftfahrzeug (KFZ) zumindest zwei Antriebsaggregate (VM, EM) umfasst,• das erste Antriebsaggregat (VM) mittels einer Trennkupplung (TK) von dem zweiten Antriebsaggregat (EM) abkoppelbar ist, und• die Diagnosevorrichtung (A) eingerichtet ist,• das Vorliegen einer ein Teilsystem (Z1) des Kraftfahrzeugs (KFZ) beeinträchtigenden Fehlerauswirkung bei Betrieb des Kraftfahrzeugs (KFZ) in einem ersten Betriebszustand mittels einer Fehlererkennungseinheit (FE) festzustellen,• die Fehlerauswirkung durch zumindest eine Isolationsmaßnahme mittels einer Fehlerisolationseinheit (FI) zu eliminieren,• bei Betrieb des Kraftfahrzeugs (KFZ) in einem zweiten Betriebszustand nach Eliminierung der Fehlerauswirkung mittels einer Prüfeinheit (WP) zu prüfen, ob die Fehlerauswirkung weiterhin vorliegt, und• wenn die Fehlerauswirkung nicht mehr vorliegt, die Isolationsmaßnahme mittels einer Wiederherstellungseinheit (RM) rückgängig zu machen, und• die Isolationsmaßnahme ein Abschalten des ersten Antriebsaggregats (VM) und das Öffnen der Trennkupplung (TK) ist.
Patent DE-102017216927-B4 (DE)
Title: Kontrolleinrichtung zum Verändern einer Haptik einer Schnittstelle zwischen einem Fahrzeug und einem Benutzer des Fahrzeugs, Schnittstelle und Fahrzeug
Inventor: HERGETH SEBASTIAN
IPC: B60K23/00
Filed: 2017-09-25
Granted: 2022-10-20
Abstract: Schnittstelle (8) zwischen einem Fahrzeug (9) und einem Benutzer des Fahrzeugs (9) mit folgenden Merkmalen:wobei die Schnittstelle (8) ausgebildet ist um, wenigstens eine erste oder eine zweite Einstellung einzunehmen;wobei die Schnittstelle (8) ein Schalthebel ist, der ausgebildet ist, um einen Gang eines Getriebes des Fahrzeugs zu wählen;wobei der Schalthebel einen Schaltweg zwischen Gängen des Getriebes aufweist, wobei der Schaltweg in der ersten Einstellung größer ist als in der zweiten Einstellung der Schnittstelle (8); undwobei eine Kraft, um den Schalthebel zu betätigen, in der ersten Einstellung kleiner ist als in der zweiten Einstellung der Schnittstelle (8).
Patent DE-102018001465-B4 (DE)
Title: Lasereinheit zur Detektion von Auslösedrähten bei Spreng- und Brandvorrichtungen
Inventor: HECKNER DAVID
IPC: F42B33/06
Filed: 2018-02-26
Granted: 2022-12-29
Abstract: Lasereinheit (1) zur Detektion von Auslösedrähten bei Sprengfallen, wobei die Lasereinheit (1) mindestens zwei, in unterschiedlichen Wellenlängenbereichen emittierende, Laserquellen (2, 3) in einem gemeinsamen Gehäuse (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- eine erste (2) der Laserquellen im nicht sichtbaren Wellenlängenbereich emittiert,- eine zweite (3) der Laserquellen im sichtbaren Wellenlängenbereich emittiert, und- die Laserquellen (2, 3) mit einem mechanisch verriegelnden mehrstufigen Schaltelement (7) nacheinander schaltbar sind und mindestens für die Betätigung der zweiten Schaltstufe eine mechanische Verriegelung (8) zusätzlich zur Schaltfunktion betätigt werden muss.
Patent DE-102018104114-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren derselben
Inventor: RYU KWANG HYUN
IPC: B60T8/1763
Filed: 2018-02-23
Granted: 2023-04-06
Abstract: Es werden eine Fahrzeug-Steuerungsvorrichtung und ein Steuerungsverfahren derselben offenbart. Die Fahrzeug-Steuerungsvorrichtung und das Steuerungsverfahren derselben schließen Folgendes ein: eine Eingabeeinrichtung, die dafür konfiguriert ist, durch eine Messvorrichtung gemessene Radschlupfwerte zu empfangen, einen Rechner, der dafür konfiguriert ist, die Radschlupfwerte zu empfangen und unter Verwendung von Schlupfvorhersagemodell-Informationen auf der Grundlage eines vorherigen Radschlupfwertes und eines gegenwärtigen Radschlupfwertes unter den Radschlupfwerten einen vorhergesagten Radschlupfwert zu berechnen, eine Bestimmungseinrichtung, die dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage des berechneten vorhergesagten Radschlupfwertes zu bestimmen, ob ein gegenwärtiger Zustand ein erster Zustand ist, in dem sich ein Fahrzeug von einer Straße mit hoher Reibung zu einer Straße mit niedriger Reibung bewegte, den berechneten vorhergesagten Radschlupfwert mit vorhergesagten Zielschlupfwertbereichen zu vergleichen, wenn der gegenwärtige Zustand als der erste Zustand bestimmt wird, und zu bestimmen, ob eine elektrische Feststellbrems- (EFB-) Vorrichtung in welchem Zustand unter einem Anwendungszustand, einem Anhaltezustand und einem Lösezustand zu steuern ist, und eine Steuereinrichtung, die dafür konfiguriert ist, wenigstens einen Befehl unter einem Anwendungsbefehl, der dem Anwendungszustand entspricht, einem Anhaltebefehl, der dem Anhaltezustand entspricht, und einem Lösebefehl, der dem Lösezustand entspricht, an die EFB-Vorrichtung zu übermitteln, wenn der gegenwärtige Zustand als der erste Zustand bestimmt wird.
Patent DE-102018109225-B4 (DE)
Title: LED-Modul, LED-Leuchtmittel, LED-Lampe und LED-Leuchte
Inventor: RIEDER BERNHARD
IPC: F21Y115/10
Filed: 2018-04-18
Granted: 2019-11-28
Abstract: Ein LED-Modul zum Einsatz in einem LED-Leuchtmittel wird angegeben. Das LED-Modul umfasst einen flächigen Träger, wenigstens eine auf dem flächigen Träger in der Nähe eines Trägerrands angeordnete LED mit wenigstens einer Lichtaustrittsoberfläche, und wenigstens ein transluzentes Lichtstreuelement, das länglich entlang eines Randabschnitts des Trägers ausgebildet ist und die wenigstens eine Lichtaustrittsfläche der wenigstens einen LED wenigstens teilweise abdeckt. Ferner wird ein das LED-Modul aufweisendes LED-Leuchtmittel sowie eine LED-Lampe und eine LED-Leuchte angegeben.
Patent DE-102018118353-B4 (DE)
Title: Lichtlaufzeitsensor und Lichtlaufzeit-Sensormodul für ein Lichtlaufzeit-Entfernungsmesssystem sowie entsprechendes Lichtlaufzeit-Entfernungsmesssystem
Inventor: SCHAALE CHRISTIAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-07-30
Granted: 2020-09-24
Abstract: Lichtlaufzeitsensor (22) für ein Lichtlaufzeit-Entfernungsmesssystem (10), insbesondere für ein Lichtlaufzeitkamerasystem (10'), mit einem Halbleitersubstrat (36) als Basis (38) und mindestens einem auf einer Seite (40) angeordneten Pixel (42), wobei der Lichtlaufzeitsensor (22) auf dieser Seite (40) photosensitive Bereiche (44) und nicht-photosensitive Bereiche (46) aufweist,mit zumindest einer Absorberstruktur (52) zur Reduktion von Streulicht (50) auf dieser Seite (40) des Lichtlaufzeitsensors (22), die auf zumindest einem der nicht- photosensitiven Bereiche (46) angeordnet istdadurch gekennzeichnet,dass die Absorberstruktur (52) diesen nicht-photosensitiven Bereich (46) zumindest teilweise abdeckt und dabei mindestens einen Hohlraum-Absorber (54) bildet,und dass die Absorberstruktur (52) oder zumindest eine der Absorberstrukturen (52) eine T-förmige Kontur (56) aufweist.
Patent DE-102018122990-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau und Kühlfahrzeug mit einem solchen Fahrzeugaufbau
Inventor: KARTING BENJAMIN
IPC: B60P3/20
Filed: 2018-09-19
Granted: 2020-08-06
Abstract: Fahrzeugaufbau (10) für ein Kühlfahrzeug, der wenigstens einen wärmeisolierten Kühlraum (11) mit wenigstens einer Ladeöffnung (12) zum Be- und Entladen des Kühlraums (11) aufweist, und der wenigstens eine Ladeklappe (13) umfasst, die an der Ladeöffnung (12) klappbar angeordnet ist und in einem geschlossenen Zustand die Ladeöffnung (12) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeklappe (13) an einer unteren Ladekante (14) der Ladeöffnung (12) gelenkig gelagert ist und eine befahrbare, wärmeisolierte Rampe (15) bildet, die in einem geöffneten Zustand zum Be- und Entladen des Kühlraums (11) von der unteren Ladekante (14) ausgehend nach unten geklappt ist, wobei die Ladeklappe (13) wenigstens zwei Überfahrelemente (16) umfasst, wobei im geöffneten Zustand ein erstes Überfahrelement (16a) einen horizontalen Abstand zwischen einer befahrbaren Klappenseite (35) der Ladeklappe (13) und der unteren Ladekante (14) überdeckt und ein zweites Überfahrelement (16b) derart konfiguriert ist, dass im geöffneten Zustand eine Stufe (36) zwischen der befahrbaren Klappenseite (35) der Ladeklappe (13) und einer Fahrbahn überdeckbar ist, sodass die befahrbare Klappenseite (35) der Ladeklappe (13) zum Be- und Entladen des Kühlraums (11) stoßfrei befahrbar ist.