baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102434-U1 (DE)
Title: Stech- und/oder Schnittschutzbekleidungsstück
IPC: A22B5/00
Filed: 2012-07-02
Abstract: Stech- und/oder Schnittschutzbekleidungsstück (1), mit folgenden Merkmalen: – das Stech- und/oder Schnittschutzbekleidungsstück (1) besteht zu mindestens einem Teil aus einem Stech- und/oder Schnitt-Schutzgeflecht (SG), – das Stech- und/oder Schnittschutzbekleidungsstück (1) weist ein Funkidentifizierungsmittel (6) auf, – das Funkidentifizierungsmittel (6) ist innerhalb einer geschlossenen Tasche (5) des Stech- und/oder Schnitt-Schutzgeflechts (SG) angeordnet, sodass das Funkidentifizierungsmittel (6) allseitig von Stech- und/oder Schnitt-Schutzgeflecht (SG) umgeben ist und unverlierbar in der Tasche (5) gehalten ist.
Patent DE-202012102968-U1 (DE)
Title: Deckel für Müllbehälter
IPC: B65D43/03
Filed: 2012-08-07
Abstract: Deckel (10) für Müllbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Deckel (10) wenigstens ein von dem Deckel (10) abragendes Verbindungselement (18) zur Verbindung des Deckels (10) mit einem weiteren Deckel (10a) vorhanden ist und dass an dem Deckel (10) wenigstens ein Aufnahmeelement (16) zur Aufnahme wenigstens eines Verbindungselements (18) zur Verbindung eines weiteren Deckels (10a) mit dem Deckel (10) vorhanden ist.
Patent DE-202012103692-U1 (DE)
Title: Fahrradkurbelsatz
IPC: B62M3/00
Filed: 2012-09-26
Abstract: Fahrradkurbelsatz, der aus lediglich vier Kettenrad-Befestigungsarmen aufgebaut ist, wobei der Fahrradkurbelsatz aufweist: einen Kurbelkörper, der einen Kurbelachsen-Befestigungsteil, welcher ein in dem einen Ende des Kurbelkörpers ausgebildetes Kurbelachsen-Befestigungsloch aufweist, und einen Pedalachsen-Befestigungsteil beinhaltet, welcher ein in dem anderen Ende des Kurbelkörpers ausgebildetes Pedalachsen-Befestigungsloch aufweist; einen ersten Kettenrad-Befestigungsarm, der sich vom Kurbelachsen-Befestigungsteil erstreckt und ein erstes Kettenrad-Befestigungsloch aufweist; einen zweiten Kettenrad-Befestigungsarm, der sich vom Kurbelachsen-Befestigungsteil erstreckt und ein zweites Kettenrad-Befestigungsloch aufweist; einen dritten Kettenrad-Befestigungsarm, der sich vom Kurbelachsen-Befestigungsteil erstreckt und ein drittes Kettenrad-Befestigungsloch aufweist; einen vierten Kettenrad-Befestigungsarm, der sich vom Kurbelachsen-Befestigungsteil erstreckt und ein viertes Kettenrad-Befestigungsloch aufweist; wobei die ersten, zweiten, dritten und vierten Kettenrad-Befestigungsarme in einer Reihenfolge von erstem Kettenrad-Befestigungsarm, zweitem Kettenrad-Befestigungsarm, drittem Kettenrad-Befestigungsarm und viertem Kettenrad-Befestigungsarm angeordnet sind, ausgehend vom Kurbelkörper in Drehrichtung des Fahrradkurbelsatzes, wenn ein Fahrrad vorwärts angetrieben wird, wobei ein erster Mittelpunktswinkel zwischen einer ersten gedachten Linie, die einen Mittelpunkt...
Patent DE-202013000547-U1 (DE)
Title: Hörinstrumentgehäuse mit Steckverbindung
IPC: F16L33/22
Filed: 2013-01-18
Abstract: Gehäuse (2) für ein Hörinstrument (1) mit einer Verriegelungsvorrichtung für eine Steckverbindung, welche Steckverbindung aus einem Steckverbinder (5) und einem Stecker (3) gebildet wird, wobei der Steckverbinder (5) in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, und wobei die Verriegelungsvorrichtung dazu ausgeführt ist, ein unbeabsichtigtes Lösen der Steckverbindung zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung einen Riegel (6) umfasst, der mindestens eine Schließzunge (9) aufweist, und der in dem Gehäuse (2) zwischen einer entriegelten und einer verriegelten Stellung verschiebbar gelagert ist, wobei das Verschieben des Riegels (6) quer zur Einsteckrichtung des Steckers (3) erfolgt, dass der Riegel (6) in das Gehäuse (2) eingeschoben und in diesem gegen unbeabsichtigtes Herausschieben durch eine Sperreinrichtung gesichert ist, wobei die Sperreinrichtung einen riegelseitigen Anschlag (10) und ein gehäuseseitiges Sperrelement (7) umfasst, gegen welches der Anschlag (10) des Riegels (6) beim Herausschieben anschlägt.
Patent DE-202013002368-U1 (DE)
Title: Etikett zur Aufbringung von Informationen an einem Flaschenhals
IPC: G09F3/02
Filed: 2013-03-12
Abstract: Papieretikett zur Aufbringung von Informationen an einem Flaschenhals von Longneck- oder Knollenflaschen, dadurch gekennzeichnet, dass eine kreisrunde Papierfläche mit einem Durchmesser von 8,8 cm in der Mitte einen Innenring mit einem Radius von 2,2 cm um 0,5, cm eingeschnitten ist, und sich somit beim Stülpen über den Flaschenhals nach oben richtet und sich unter dem Flaschenkopf verkeilt, jedoch auch leicht wieder abziehbar ist.
Patent DE-202013004161-U1 (DE)
Title: Sedimentationsanlage zur Reinigung von Flüssigkeiten
IPC: B01D21/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Sedimentationsanlage (10) zur Reinigung von Flüssigkeiten mit einem Behälter (12), der einen Zulauf (14) und einen Ablauf (16) aufweist, wobei in dem Behälter (12) eine Tauchleitung (20) angeordnet ist, welche ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) aufweist, wobei das erste Ende (21) unterhalb des Zulaufs (14) und des Ablaufs (16) und das zweite Ende (22) oberhalb des Zulaufs (14) und des Ablaufs (16) angeordnet ist, wobei der Zulauf (14) außerhalb der Tauchleitung (20) in den Behälter (12) mündet und der Ablauf (16) in die Tauchleitung (20) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass in der Tauchleitung (20) mehrere Lamellenkörper (30) ungeordnet angeordnet sind, welche jeweils einen Lamellenträger (32) und mehrere auf dem Lamellenträger (32) angeordnete Lamellen (34) aufweisen, wobei die Tauchleitung (20) eine erste Lamellenkörperrückhaltevorrichtung (25) aufweist.
Patent DE-202013004682-U1 (DE)
Title: Endoskopievorrichtung
IPC: A61B1/005
Filed: 2013-05-17
Abstract: Endoskopievorrichtung (1), umfassend ein Endoskop (2), wobei das Endoskop (2) eine Endoskopspitze (3) aufweist, die über Zugelemente (4, 5, 6, 7) von einem von der Endoskopspitze entfernten Ort aus in zwei zueinander senkrechte Richtungen bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugelemente (4, 5, 6, 7) in einem Endbereich (8) des Endoskops (2) aus diesem austreten, wobei jedes Zugelement (4, 5, 6, 7) mit einer Bewegungsvorrichtung in Verbindung steht, mit der das Zugelement (4, 5, 6, 7) in Längsrichtung (L) des Endoskops (2) verfahrbar ist.
Patent DE-202013005593-U1 (DE)
Title: Mobile Beleuchtungseinheit mit automatischer Umschaltung zwischen Blinkfunktion im Standmodus und Dauerlicht im Fahrmodus
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-06-22
Abstract: Mobile Beleuchtungseinheit insbesondere Fahrradlampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie bei Bewegung in einen Modus dauerhafter Beleuchtung schaltet und im Stand/ohne Bewegung in einen rhythmischen Blinkmodus wechselt, wobei die Umschaltung bei generatorbetriebenen Beleuchtungssystemen abhängig von der erzeugten Generatorspannung erfolgt, während die Umschaltung bei nicht generatorbetriebenen Beleuchtungssystemen über eine Vorrichtung zur Bewegungserkennung wie z. b. einen Beschleunigungssensor erfolgt.
Patent DE-202013012242-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen für die durch RNA gesteuerte Modifikation einer Ziel-DNA und für die durch RNA gesteuerte Modulation der Transkription
IPC: C12N15/11
Filed: 2013-03-15
Abstract: Zusammensetzung, die ein Cas9-Polypeptid umfasst, zur Verwendung in einem therapeutischen Verfahren.
Patent DE-202013100763-U1 (DE)
Title: Bass-Stabspielinstrument mit durchgängiger Deckplatte
IPC: G10D13/08
Filed: 2013-02-20
Abstract: Bass-Stabspielinstrument (10) mit Klangstäben und einem Resonanzkasten (20), der seitlich Seitenwände (30) und Stirnwände (40) aufweist und im Inneren in mehrere durch vertikale Trennwände (50) gegeneinander abgegrenzte Resonanzräume (80) aufgeteilt ist, – wobei ein erster Resonanzraum (80a) den beiden tiefsten Klangstäben (140) zugeordnet ist, – ein zweiter Resonanzraum (80b) den folgenden drei Klangstäben (140) zugeordnet ist, und – mindestens ein weiterer Resonanzraum (80) für die weiteren Klangstäbe (140) vorgesehen ist, und wobei der Resonanzkasten (20) mit einer durchgehenden Deckplatte (60) versehen ist, wobei – die Deckplatte (60) für jeden Resonanzraum (80) mindestens ein Schallloch (70) umfasst, und wobei – auf der Oberseite der Deckplatte (60) Ausnehmungen (100) zur Aufnahme von Aufnahmestiften (130) für die Klangstäbe (140) angeordnet sind.
Patent DE-202013102796-U1 (DE)
Title: Multikopterausleger
IPC: A63H27/133
Filed: 2013-06-27
Abstract: Multikopterausleger (5) umfassend einen länglichen Hohlkörperprofilabschnitt (6) und ein jeweils freiendseitig an den Hohlkörperprofilabschnitt (6) anschließender erster und zweiter Befestigungsabschnitt (7, 8), dadurch gekennzeichnet, dass das Querschnittsprofil des länglichen Hohlkörperprofilabschnittes (6) als strömungsoptimiertes Tragflächenprofil ausgebildet ist.
Patent DE-202013104636-U1 (DE)
Title: Mobile LED-Leuchte für medizinische, zahnmedizinische und chirurgische Anwendungen
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-10-14
Abstract: Mobile LED-Leuchte für medizinische, zahnmedizinische und chirurgische Anwendungen mit (a) einem Gehäuse (15), welches Mittel (15b) zur Befestigung der LED-Leuchte (3) am menschlichen Körper oder einem damit verbundenen Objekt aufweist, (b) wenigstens einer ersten im Gehäuse (15) vorgesehenen, weißes Licht erzeugenden LED-Lichtquelle (17), (c) wenigstens einer weiteren im Gehäuse (15) vorgesehenen, farbiges Licht erzeugenden LED-Lichtquelle (19, 21), (d) wenigstens einer im Gehäuse (15) angeordneten oder damit verbindbaren Energieversorgungseinheit (5) für die elektrische Energieversorgung der LED-Treiber- und Steuerschaltung (20) und der LED-Lichtquellen (17, 19, 21) und (e) einer im Gehäuse (15) und/oder in der Energieversorgungseinheit (5) vorgesehenen LED-Treiber- und Steuerschaltung (20) zur selektiven Aktivierung der ersten und/oder der wenigstens einen weiteren LED-Lichtquelle (17, 19, 21).
Patent DE-202013104748-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Tretgerät
IPC: A63B22/02
Filed: 2013-10-22
Abstract: Ein zusammenklappbares Tretgerät, bestehend aus einem Träger (20), einer Plattform (30), einem Hubmechanismus (40), einem Klapprahmen (50), einem Motor (60), einem Linearbetätigungselement (70) und aus einer Steuerplatine (80), wobei: der Träger (20) aus zwei Trägerstangen (22), zwei Gleitschienen (24), wobei beide Gleitschienen (24) auf je einer Seite der Trägerstange (22) und zur Plattform (30) gebildet sind, und aus einer hinteren Verbindungsstange (26), deren beide Enden an je eine der beiden Trägerstangen (22) befestigt sind; die Plattform (30) auf dem Träger (20) aufliegt und aus einem Basisrahmen (32), einem auf diesem Basisrahmen (32) angeordneten Laufbrett (34) und aus einem Gurt (36), der um das Laufbrett (34) läuft, besteht; der Hubmechanismus (40) aus einer Stange (42), die am Träger (20) befestigt ist, und aus zwei Zugelementen (44), die an je einem Ende der Stange (42) befestigt sind, besteht; der Klapprahmen (50) zwischen dem Träger (20) und der Plattform (30) angeordnet ist und aus zwei Spindeln (52) und einer Verbindungsstange (54) besteht, wobei beide Enden der Verbindungsstange (54) an je eine Spindel (52) und ein mittleres Teil der Spindeln (52) am Zugelement (44) des Hubmechanismus’ (40) befestigt sind, und wobei ein vorderes Ende der Spindeln (52) als einen Drehpunkt (P) zum Rotieren dient, während am hinteren Ende der Spindeln (52) ein Rad (55) montiert ist, das in die Gleitschiene (24) eingerückt ist, und der Klapprahmen (50) um den Drehpunkt (P) rotiert werden kann; der Motor (60) nahe zu einem vorderen Ende der Plattform (30) angeordnet ist und eine Antriebskraft erzeugt; das Linearbetätigungselement (70) horizontal auf der hinteren Verbindungsstange (26) aufliegt, an einem Ende des Linearbetätigungselements (70) eine Hubrohrstange (72) montiert ist, die an der Verbindungsstange (54) des Klapprahmens (50) befestigt ist, wobei die Hubrohrstange (72) mit dem Linearbetätigungselement (70) auf die Verbindungsstange (54) zu bewegt wird, um diese Verbindungsstange (54) des Klapprahmens (50) anzuschieben und das Rad (55) vorwärtszurollen, wobei dadurch der Hubmechanismus (40) und somit das vordere Ende der Plattform (30) angehoben werden; beim Bewegen der Hubrohrstange (72) auf das Linearbetätigungselement (70) zu das Rad (55) zurückgerollt und das vordere Ende der Plattform (30) gesenkt werden; und die Steuerplatine (80) auf einer anderen Seite des vorderen Endes des Tretgeräts (10) und gegenüber dem Motor (60) installiert ist.
Patent DE-202014001337-U1 (DE)
Title: Hochtemperatur-Manschette
IPC: F16L5/02
Filed: 2014-02-17
Abstract: Aus für Wohn- und betriebliche Gebäude zugelassenen Materialien, hergestellte Hochtemperatur-Manschetten, die aus Manschetteneinsätzen (8) mit Dichtstutzen (1), Klebekragen (4), Kleber (5), zieharmonika-artigen Dehnungsfalten (6) und Schutzfolie (7) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschetten der 1, 2, 3 und 4 mit Manschetteneinsätzen (8), die mit (6) oder ohne zieharmonika-artigen Dehnungsfalten versehen sein können und deren Dichtstutzen (1) aus dauererlastischem Material hergestellt ist, Temperaturen bis zu +250°C dauerhaft standhalten.
Patent DE-202014003246-U1 (DE)
Title: Elektronische Leuchtvorrichtung
IPC: F21S9/02
Filed: 2014-04-16
Abstract: Elektronische Leuchtvorrichtung, aufweisend: ein Gehäuse (2), das oben mit einer Öffnung (25) versehen ist; einen Befestigungsstab (3), der sich in dem Gehäuse (2) in der Nähe der Öffnung (25) befindet; eine Aufnahme (4), die mit einer Durchgangsbohrung (41) versehen ist, durch die die Aufnahme (4) auf den Befestigungsstab (3) aufgesetzt ist, wobei eine flammenförmige Scheibe (42) auf der Aufnahme (4) vorgesehen ist und aus der Öffnung (25) herausragt; eine Leuchteinheit (5), die sich in dem Gehäuse (2) in der Nähe der Öffnung (25) befindet, wobei sich die Strahlfläche der Leuchteinheit (5) mit einer seitlichen Fläche der flammenförmigen Scheibe (42) kreuzt; ein Pendelstück (6), das sich in dem Gehäuse (2) auf einem von der Öffnung (25) entfernten Endabschnitt befindet und unten beidseitig jeweils mit einem Mitnehmerzapfen (61) versehen ist, die mit der Innenseite des Gehäuses (2) verbunden ist, wobei ein magnetisches Element (62) an dem Pendelstück (6) angebracht ist, und wobei das Pendelstück (6) mit einem nach oben sich erstreckenden Verlängerungsabschnitt (63) versehen ist, der an einen unteren Abschnitt der Aufnahme (4) anstößt; einen Antrieb (7), der in dem Gehäuse (2) dem magnetischen Element (62) gegenüberliegend angeordnet ist; und einen Sockel (8), der unter das Gehäuse (2) angebracht ist.
Patent DE-202014005974-U1 (DE)
Title: Rührwerk
IPC: B01F7/00
Filed: 2014-07-25
Abstract: Rührwerk (1) zum Vermischen von festen und flüssigen Komponenten, insbesondere zum Vermischen von Flüssigfutterkomponenten für die Schweinefütterung, in einem Mischtank, umfassend eine Antriebswelle (20), ein Rührorgan (30) mit zwei oder mehreren Rührflügeln (31), das drehsteif an der Antriebswelle (20) befestigt ist, und einen am Rührorgan (30) befestigten Schwimmkörper (40), vorzugsweise mit einem inneren Hohlraum, wobei das Rührorgan (30) und der Schwimmkörper (40) entlang einer Längsachse der Antriebswelle (20) verschieblich an der Antriebswelle (20) befestigt sind.
Patent DE-202014008810-U1 (DE)
Title: Papierverpackungsmaterialvorrat
IPC: B65D85/62
Filed: 2014-11-06
Abstract: Papierverpackungsmaterialvorrat (1) umfassend einen Grundträger (3), wie eine Transportpalette, und mehrere zick-zack-gefaltete Papierbahnstapel (11, 13, 15, 17), die auf dem Grundträger (3) in einer Reihe hintereinander angeordnet sind und jeweils eine Höhe von mindestens 500 mm aufweisen.
Patent DE-202014009813-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2014-12-11
Abstract: Trainingsgerät, umfassend einen Hauptkörper (1), der zwei kurze Seiten und zwei lange Seiten aufweist, wobei jede der kurzen Seiten mit einem ersten Handgriff (11) versehen ist und jede der zweiten Seiten mit einem zweiten Handgriff (13) und der Hauptkörper (1) einen ersten hohlen Teil (12) an einer Innenseite des ersten Handgriffs (11) sowie einen zweiten hohlen Teil (14) an einer Innenseite des zweiten Handgriffs (13) aufweist.
Patent DE-202014009995-U1 (DE)
Title: Kühlschrank
IPC: F25D25/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Kühlschrank aufweisend eine Speicherkammer mit mindestens einem Gemüsekammerfach, wobei das Gemüsekammerfach einen Gemüsespeicherteil und einen Nicht-Gemüsespeicherteil vorsieht, die durch eine Trennwand voneinander geteilt sind, wobei die Trennwand eine feuchtigkeitsdurchlässige Membran umfasst.
Patent DE-202014010336-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung, Zapfpistole und Befüllanordnung zum Befüllen eines Tanks mit einem flüssigen Medium
IPC: B67D7/42
Filed: 2014-04-07
Abstract: Kupplungsvorrichtung (4) für eine Zapfpistole (1) zum Befüllen eines Tanks (2) mit einem flüssigen Medium, wobei die Kupplungsvorrichtung (4) folgendes aufweist: einen Grundkörper (10), der eine Längsachse (L) definiert, mindestens einen Rasthaken (11), der zwischen einer Lösestellung und einer Raststellung gegenüber dem Grundkörper (10) verstellbar angeordnet ist, und ein Betätigungselement (12), das zum Betätigen des mindestens einen Rasthakens (11, 11', 11'') gegenüber dem Grundkörper (10) verstellbar angeordnet ist, wobei in einer Freigabestellung des Betätigungselements (12) der mindestens eine Rasthaken (11, 11', 11'') durch das Betätigungselement (12) in der Lösestellung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Verriegelungsstellung des Betätigungselements (12) der mindestens eine Rasthaken (11, 11', 11'') durch das Betätigungselement (12) in der Raststellung gegen Verstellen gesichert ist.
Patent DE-202014010439-U1 (DE)
Title: Funktionseinheit
IPC: A47B96/14
Filed: 2014-04-07
Abstract: Funktionseinheit, insbesondere Regal oder Dunstabzugselement, mit wenigstens zwei Rahmenelementen sowie mit wenigstens einem, vorzugsweise mit genau einem Scharnier, mittels dessen die Rahmenelemente in unterschiedlichen Winkeln zueinander positionierbar sind, wobei die Rahmenelemente einen Raum aufspannen, dessen Form von dem Winkel zwischen den Rahmenelementen abhängt und wobei die Rahmenelemente derart angeordnet sind, dass die Funktionseinheit über die gesamte Höhe oder über einen Teilbereich der Höhe der Funktionseinheit eine veränderliche Tiefe und vorzugsweise von oben nach unten abnehmende Tiefe aufweist.
Patent DE-202014102805-U1 (DE)
Title: Beizlösung zum Beizen von Metallen
IPC: C23G1/02
Filed: 2014-06-18
Abstract: Beizlösung zum Beizen eines Metalls, wobei die Beizlösung bezogen auf einen Liter der Beizlösung aufweist: – 200 bis 500 ml konzentrierter Salz- oder Schwefelsäure, – 500 bis 800 ml Wasser, – 1,5 bis 2,5 g Natriummetasilikat, – 0,08 bis 0,5 g eines eine Alkylkette aufweisenden Alkali-Arylsulfonats, – 0,01 bis 0,13 g Polyalkylenglycolether, – 0,01 bis 0,13 g ethoxiliertes Fettamin, – 0,005 bis 0,06 ml einer 20–50%igen wässrigen Fluortensid-Alkohollösung, wobei das Fluortensid aus der Gruppe der quarternären Fluoralkylammoniumsalze stammt.
Patent DE-202014106081-U1 (DE)
Title: Eine Bebauung zur Warenbeförderung zur Anbringung auf ein Fahrgestell
IPC: B62D33/02
Filed: 2014-05-07
Abstract: Eine Bebauung zur Warenbeförderung zur Anbringung auf ein Fahrgestell ausgebildet als eine Quaderkonstruktion, umfassend miteinander verbundene senkrechte Pfosten (2, 4, 8) und waagerechte Leisten (9), einen waagerechten Boden (1) und ein Dach (7) sowie Seitenwände, eine Vorder- und eine Heckwand, dadurch charakterisiert, dass der waagerechte Boden (1) mit zwei senkrechten Heckpfosten (2), zwischen denen die Heckwand (3) angebracht ist, und mit zwei senkrechten Vorderpfosten (4), zwischen denen die Vorderwand (5) angebracht ist, verbunden ist, die Heckpfosten (2) sind aus Formstücken mit rechteckigem Querschnitt hergestellt, die innere Aussparungen (13) besitzen, am Kopfende enden die Heckpfosten (2) mit einer Aussparung (14) zur verschiebbaren Anbringung der waagerechten Mittelleisten (9), am Fußende (15) sind die Heckpfosten gerundet und besitzen auf einer Seite eine äußere Aussparung (18) zur Befestigung der Heckwand (3), die senkrechten Vorderpfosten (4) sind aus Formstücken mit Winkelquerschnitt hergestellt, die gerundete Ecken (16) und innere Aussparungen (17) besitzen, die am Kopfende (19) mit einer Aussparung zur verschiebbaren Befestigung der waagerechten Mittelleisten (9) und am Fußende mit einer Aussparung (23) zum Anbringen der Vorderwand (5) versehen sind.
Patent DE-202015003223-U1 (DE)
Title: Möbel, insbesondere Küchenschrankmöbel
IPC: A47B96/16
Filed: 2015-05-05
Abstract: Möbel (1), insbesondere Küchenschrankmöbel, mit einem von einem Möbelkorpus (2) umgrenzten Aufnahmeraum (3), der über eine schwenkbare Tür (4) zu öffnen und zu schließen ist, und mit einem in dem Aufnahmeraum (3) angeordneten Auszuggestell (5), an dem Einrichtungsgegenstände (7) wie Tablare und dergleichen befestigbar sind, wobei das Auszugsgestell (5) aus einer im Aufnahmeraum (3) gelegenen Verwahrstellung in eine bei geöffneter Tür (4) translatorisch herausbewegte Betriebsstellung überführbar ist und die translatorische Bewegung des Auszuggestelles (5) aus der Verwahrstellung in die Betriebsstellung und zurück bewegungsgekoppelt mit einer Aufschwenkbewegung und Zuschwenkbewegung der Tür (4) über zumindest einen mit einem Einrichtungsgegenstand (7) und der Tür (4) gekoppelte Mitnehmer (8) durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mitnehmer (8) einenends an der Tür (4) festgelegt ist und anderenends an einem an einer Unterseite eines Einrichtungsgegenstandes (7) vorgesehenen, eine Führungsbahn (11) aufweisenden Führungskulissenstück (10), wobei der Mitnehmer (8) im Verlaufe der Auf- und Zuschwenkbewegung der Tür (4) entlang der Führungsbahn (11) bewegbar ist.
Patent DE-202015003298-U1 (DE)
Title: Anschlussklemmenstruktur
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-05-05
Abstract: Anschlussklemmenstruktur, umfassend: ein Grundelement, das L-förmig gebogen ist und einen Längsarm und einen Querarm umfasst, der mit dem Längsarm verbunden ist, wobei der Längsarm ein oberes Ende zum Bilden eines Eingreifflanschs und eines Eingreifschulterabschnitts aufweist und der Querarm ein rechtes Ende zum Bilden eines Koppelungsabschnitts aufweist; und ein Klemmelement, umfassend einen elastischen Klemmarm, einen Stützarm und einen Anschlussarm, wobei der Anschlussarm einen Öffnungsabschnitt aufweist und sich von dem Stützarm zum Längsarm erstreckt, wobei der Öffnungsabschnitt um den Eingreifschulterabschnitt gesetzt ist und in Eingriff mit diesem tritt, wobei der Stützarm ein unteres Ende zum Bilden eines Koppelungsendes aufweist, das mit dem Koppelungsabschnitt verbunden ist, wobei der elastische Klemmarm mit dem Stützarm verbunden wird, sich zum Längsarm erstreckt, ein vorderes Ende aufweist, das mit der Eingreifflansch in Eingriff tritt, und den Öffnungsabschnitt durchdringt, wobei er sich elastisch bewegt.