baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-206884-A3 (DD)
Title: Trenn- und sortiereinrichtung fuer schuettgut, insbesondere fuer kartoffeln
Inventor: ABE OTTO
IPC: B07B4/02
Filed: 1982-03-08
Abstract: DIE TRENN-UND SORTIEREINRICHTUNG FUER SCHUETTGUT KANN IN STATIONAEREN ODER AUCH IN FAHRBAREN SORTIERANLAGEN EINGESETZT WERDEN. SIE EIGNET SICH INSBESONDERE ZUR SORTIERUNG VON KARTOFFELN ODER ANDEREN ROLLFAEHIGEN SCHUETTGUETERN. DIE ERFINDUNG BESITZT DEN ZWECK,EINE ABSCHEIDUNG VON BEIMENGUNGEN AUS DEM AUFGABEGUT ZU ERMOEGLICHEN, OHNE DASS KOSTENMAESSIG, KONSTRUKTIV, ZUR INSTANDHALTUNG UND IM BETRIEB EIN WESENTLICHER ZUSAETZLICHER AUFWAND ERFORDERLICH WIRD. SIE HAT DIE AUFGABE, EINE TRENN-UND SORTIEREINRICHTUNG ZU SCHAFFEN, DIE IM ZUSAMMENHANG MIT DEM UNTERSCHIEDLICHEN ROLLVERMOEGEN DES GUTGEMISCHES DIE UNTERSCHIEDLICHE WICHTE DER BEIMENGUNGEN GEGENUEBER DER REINWARE NUTZT. DIES WIRD ERREICHT, INDEM ZWISCHEN ZWEI FALLSTUFEN EIN LUFTSTROM AUF DAS GUTGEMISCH EINWIRKT UND SO IN VERBINDUNG MIT DEN GESTAFFELT UND VERSETZT ANGEORDNETEN FOERDERBAENDERN EINE TRENNUNG ZWISCHEN BEIMENGEN UND REINWARE ERREICHT WIRD.
Patent DD-210399-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 5-amino-6-nitrobenzimidazolon
Inventor: KLEINE FRITZ
IPC: C07D235/04
Filed: 1982-07-05
Abstract: 5-Amino-6-nitrobenzimidazolon ist ein wertvolles Zwischenprodukt fuer die Synthese von Pigmentfarbstoffen. Es wird durch Umsetzung von 5,6-Dinitrobenzimidazolon mit 3 bis 30gew.-%igem waessrigem Ammoniak bei Siedetemperatur des Gemisches drucklos hergestellt.
Patent DD-244476-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aktiven fuellstoffen fuer polymermittel
Inventor: KACANOVSKAJA LIDIJA D
IPC: C09C3/00
Filed: 1983-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft die Technologie zur Herstellung von aktiven Fuellstoffen. Im vorgeschlagenen Verfahren zur Herstellung von aktiven Fuellstoffen von Polymermitteln, das die Behandlung des Ausgangssubstrats mit Inertgas und anschliessende Aktivierung sowie Modifizierung desselben im Inertgas einschliesst, wird erfindungsgemaess das Inertgas waehrend der Behandlung des Ausgangssubstrats sowie bei Aktivierung und Modifizierung mit einer Feuchtigkeit von 0,001-0,02 Mass.-% eingesetzt.
Patent DD-245779-A3 (DD)
Title: Greiferzange zum horizontalschmieden mit industrieroboter
Inventor: WUERFEL ULRICH
IPC: B21J13/08
Filed: 1983-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greiferzange zum Horizontalschmieden mit Industrieroboter, die zum Fuehren und Halten des Schmiedestueckes waehrend des Verschmiedens geeignet ist. Ziel der Erfindung ist es, eine solche Einrichtung zu schaffen, die zum automatischen Schmieden geeignet ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine solche Greiferzange zu schaffen, mit der einseitig erwaermte Stangen am kalten Ende stirnseitig gegriffen und mittels Industrieroboter in ein Horizontalschmiedewerkzeug eingefuehrt werden koennen. Die Greiferzange muss so schlank sein, dass sie auch waehrend des Schmiedevorganges im Werkzeug verbleiben kann. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Achse einer Greiferzange senkrecht zur Handgelenkachse eines Industrieroboters angeordnet wird. In der Achse der Greiferzange sind eine Einrichtung zum Drehen der Greiferzange, eine Rueckschlagsicherung, eine Spanneinrichtung, eine Zange und Greiferbacken angeordnet. Die Erfindung wird in Schmiedebetrieben angewandt.
Patent DD-249389-A3 (DD)
Title: Steuereinrichtung fuer hydraulische kraftverstaerker
Inventor: REINCKE JOACHIM
IPC: F15B7/08
Filed: 1985-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung fuer hydraulische Kraftverstaerker, insbesondere zur Verwendung in Kraftfahrzeugen. Aufgabe und Ziel der Erfindung ist es, hydraulische Kraftverstaerker einfacher, unkomplizierter Bauart zu entwickeln, bei denen das sogenannte tote Spiel zu Betaetigungsbeginn auf ein Minimum herabgesetzt ist, wobei mehrere Verstaerker an eine Druckmittelquelle anschliessbar sind. Erfindungsgemaess besteht die Steuereinrichtung aus einer zwischen Zulaufanschluss und Verstaerkerraum angeordneten Drosselbohrung, einer Steuerstelle am Betaetigungskolben sowie einem separat angeordneten, aus Haupt- und Vorsteuerventil bestehenden, kombinierten Steuerventil. Die hauptsteuerseitige parallele Zusammenschaltung des kombinierten Steuerventiles mit der Drosselbohrung jedes Verstaerkers sowie die vorsteuerseitige Reihenschaltung des kombinierten Steuerventiles mit der am Betaetigungskolben jedes Verstaerkers angeordneten Steuerstelle ergibt bei Nichtbetaetigung eine Volumenstromminimierung im Hauptsteuerstromkreis. Erst die Bewegung des Betaetigungskolbens aktiviert die Steuerung, indem infolge des sich an der Steuerstelle rueckstauenden Vorsteuerstromes ueber das kombinierte Ventil die Druck- und Volumenstromerhoehung in der Hauptsteuerleitung bewirkt wird. Fig. 3
Patent EP-1026385-A3 (EP)
Inventor: ITO TAKEKAZU
IPC: F02B37/00
Filed: 2000-02-01
Abstract: An engine where first combustion where the amount of
the EGR gas in the combustion chamber is larger than the
amount of EGR where the amount of production of soot
peaks and a second combustion where the amount of EGR gas
in the combustion chamber is smaller than the amount of
EGR gas where the amount of production of soot peaks are
selectively switched between and where an NO x  absorbent
is placed in the exhaust passage of the engine. When SO x 
should be released from the NO x  absorbent, the first
combustion is performed under a rich air-fuel ratio,
while when the second combustion is performed, auxiliary
fuel is injected during the first part of the suction
stroke or the expansion stroke and the injection timing
of the main fuel is delayed by a large extent.
Patent EP-1034969-A3 (EP)
Inventor: SAWDY MICHAEL BARRY
IPC: B64D11/06
Filed: 2000-03-08
Abstract: A seat support is disclosed for use with a vehicle seat. The support is adapted to engage a floor-mounted track, the track having two inwardly directed lips on opposed sides of a slot. The seat support has a framework to support the seat, and which is provided with a clamping mechanism to engage the lips of the track. The clamping mechanism has two spaced apart plates, with the spaced apart plates having inwardly inclined lower regions. The lower edge of each plate carries an outwardly directed flange. Means are provided to move the lower regions outwardly against an inherent resistance bias provided by the plates from an initial position in which the flanges may be inserted between the lips of the track to an outer clamping position in which the flanges engage the lips of the track. The preferred means to move the lower regions outwardly comprises a knife element which is mounted between the plates and which is adapted to be moved between an upper position and a lower clamping position. <IMAGE>
Patent EP-1052801-A3 (EP)
Inventor: SCHAFFELHOFER RALF
IPC: H04L9/06
Filed: 2000-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Implementierung kryptographischer
Algorithmen, mit welchem die Sicherheit der die Verschlüsselung durchführenden
Komponente eines kryptographischen erhöht wird. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, ein
Verfahren anzugeben, mit welchem die Sicherheit einer solchen Komponente mit
geringem Aufwand gegenüber einem Angriff erhöht wird, bei dem in der Art der DPA
an der Komponente ermittelte physikalische Parameter in die Kryptoanalyse
einbezogen werden. 
Die Aufgabe wird gelöst, indem mit dem Algorithmus Funktionen implementiert
werden, welche beim Ablauf Algorithmus die Durchführung zusätzlicher Operationen
bewirken, durch die sich der zeitliche Ablauf des Algorithmus jeweils zufalls- oder
pseudo-zufallsgesteuert verändert, das Verschlüsselungsergebnis aber nicht beeinflußt.
Erfindungsgemäß wird dies erreicht, indem es sich bei den zusätzlichen Operationen
um Operationen ohne Ergebnis handelt oder indem aus der Durchführung zusätzlicher
mathematischer Operationen resultierende Ergebnisse nicht weiterverarbeitet werden,
sich im Hinblick auf das Verschlüsselungsergebnis aufheben oder nur die Basis zur
Festlegung der Anzahl und/oder Reihenfolge anderer Operationen oder der zeitlichen
Reihenfolge von ohne Beeinflussung des Verschlüsselungsergebnisses vertauschbaren
Teilschritten des Algorithmus bilden.
Patent EP-1045121-A3 (EP)
Inventor: TOUKURA NOBUSUKE
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-04-07
Abstract: A driving force control system is provided for an
automotive vehicle powertrain. The driving force control system
has an accelerator pedal sensor to detect the vehicle's operator
depression of an accelerator pedal of the vehicle, a vehicle speed
sensor to detect a vehicle speed of the vehicle, and a powertrain
control module. The powertrain control modules includes a
microprocessor to determine an ordinary target driving force in
response to the vehicle's operator depression of the accelerator
pedal and the vehicle speed, to determine a running resistance
increment, to determine a driving force correction in response to
the vehicle's operator depression and the driving force
correction, and to determine a corrected target driving force
after correcting the ordinary target driving force with the driving
force correction.
Patent EP-1052339-A3 (EP)
Title: Mauerblock zum Mauern von mörtelfugenfreien Wänden sowie Maueranker hierfür
Inventor: BADEN STEFFEN
IPC: E04B2/02
Filed: 2000-05-10
Abstract: Mauerblock zum Mauern von mörtelfugenfreien Wänden o.dgl., mit oberseitigen
noppenartigen Vorsprüngen und unterseitig vorgesehenen, der Form der oberseitigen
Vorsprünge angepassten Vertiefungen, wobei ober- und/oder unterseitig
wenigstens eine von einer Seitenkante zu einer Eintiefung führende Nut zur Aufnahme
eines Mauerankers vorgesehen ist.
Patent EP-1057780-A3 (EP)
Inventor: ISOGAWA RYUHEI
IPC: H01M8/06
Filed: 2000-05-31
Abstract: A fuel reformer suited for mounting on a vehicle is
provided. A raw material gas containing methanol and water is
vaporized at a vaporization section 30. The vaporized gas flows
horizontally to a reforming section 60 with monolithic catalyst
70. The reforming section is divided into two sides, a front
side 62 and a rear side 64, with an interconnecting pipe 66 bent
at 180 degrees, for connecting the front and rear sides. By
making the material gas flow horizontally, even when the reformer
is mounted to a vehicle which has a larger space in its
horizontal direction than in its vertical direction, especially a
small passenger car, the contact time period between gas and
catalyst can be extended. By bending the reforming section by
180 degrees, the size of the reformer can be reduced so that the
reformer is suited for mounting on a vehicle having limited space.
Because the vaporization section 30 and the CO reducing section
80 can be placed adjacent to each other, by using heat generated
at the CO reducing section, the heat loss during pre-heating of
the methanol and water can be reduced.
Patent EP-1113639-A3 (EP)
Inventor: GROENROOS MIKA
IPC: A63F13/12
Filed: 2000-06-29
Abstract: Apparatus, and an associated method, rewards a user for playing
computer games at a mobile terminal. Computer games, or other recreational
applications, formed of executable code at a mobile terminal are executed by a
user. When success indicia associated with playing the computer game, such
as a game score, exceeds a selected threshold, a message is formed and sent to
an award server. The award server is operable to authorize a reward for the
user of the mobile terminal.
Patent EP-1081777-A3 (EP)
Inventor: NAKAGIRI YASUSHI
IPC: H01M4/40
Filed: 2000-08-29
Abstract: The purpose of the present invention is to provide a
negative electrode for non-aqueous electrolyte rechargeable
batteries of which the capacity is high and of which the
decrease of the discharging capacity through the cycles is
low by improving the electron conductivity of the surfaces
of the active material particle for the negative electrode.
In order to achieve this purpose, an active material in the
form of a composite particle comprising a phase that can
store a lithium ion and includes at least Sn and a phase
that cannot store a lithium ion and an electronically
conductive material coating part of or the entire surfaces
of the above described particle, is used for the negative
electrode in the present invention.
Patent EP-1087289-A3 (EP)
Inventor: OKUDE MARIKO
IPC: G06F3/0484
Filed: 2000-09-21
Abstract: In a display apparatus where a plurality of
operating systems (303, 304) are operated on a single
processor , the plurality of operating systems (303,
304) share one and the same display (2) in different
display environments one example of which is a color
pallet. In order to implement this configuration, the
display apparatus includes the following configuration
components: The plurality of operating systems (303,
304), a display switching processing unit (311) for
switching the displays of the plurality of operating
systems (303, 304), graphics-drawing frames (321, 322)
corresponding to the plurality of operating systems
(303, 304), and a display environment changing
processing unit (310) for changing, in correspondence
with the display switching performed by the display
switching processing unit (311), the display
environments such as the color pallet, a color mode,
and a frame address.
Patent EP-1054305-A3 (EP)
Inventor: TOBA SHINJIRO
IPC: G03G15/08
Filed: 2000-05-22
Abstract: A process cartridge detachably mountable to a
main assembly of an electrophotographic image forming
apparatus, includes a drum frame for supporting a
electrophotographic photosensitive drum and a
developing member for developing an electrostatic
latent image formation d on said electrophotographic
photosensitive member; a developing frame supporting
said developing member, wherein said developing frame
is provided at a longitudinal end thereof with a
projected portion which is projected in a longitudinal
direction of said developing member and which is
engaged with a guide member, wherein said projected
portion is movable along the guide member toward said
drum frame, and wherein said developing frame is
swingablely connected with said drum frame at the
other longitudinal end, wherein said developing member
is supported on said developing frame for movement in
a direction crossing with the longitudinal direction;
an elastic member for urging said projected portion
along said guide portion toward said drum frame.
Patent EP-1071093-A3 (EP)
Inventor: SATO YASUHARU
IPC: G11C11/409
Filed: 2000-06-13
Abstract: A semiconductor memory includes p-type MOS
transistors (11) dispersed in one-to-one
correspondence with sense amplifiers (4 -1  - 4 -n ) to
activate their corresponding sense amplifiers, and a
p-type MOS transistor (12) to activate the sense
amplifiers (4 -1  - 4 -n ). After the p-type MOS
transistors (11) are overdriven by an external
voltage (VCC) higher than a memory stored voltage,
the p-type MOS transistor (12) is driven by an
internal step-down voltage (VII) that is the memory
stored voltage. This increases the driving
capability per sense amplifier in comparison with a
conventional method and further increases the speed
of sense operation in comparison with a simple
overdriving method.
Patent EP-1081928-A3 (EP)
Inventor: CHAVEZ DAVID L JR
IPC: H04M3/42
Filed: 2000-08-21
Abstract: Transmitting by a public service provider an audio
message to the calling party instead normal ring back tones
when a call is placed by a calling party to a called party. This
audio message is an advertisement that is paid for by a third
party. If the calling party wishes more information concerning
the advertisement, the calling party indicates this desire either
by a spoken command or by accuation of a multi-frequency key
on the telephone hand set during the message. If the calling
party has indicated a desire to obtain more information with
respect to the advertisement, when the call to the called party is
completed, the public service provider will automatically
connect the calling party to a system that will provide additional
information concerning the advertisement. A data terminal
placing a data call will receive advertisements in a similar
manner.
Patent EP-1120573-A3 (EP)
Inventor: KONISHI SIGETAKA
IPC: F15B11/044
Filed: 2000-12-27
Abstract: A hydraulic drive unit is disclosed which is configured to prevent the
occurence of cavitation when turning off a hydraulic motor, and, as a result, provides
an improved sensation of deceleration and eliminates the associated noise. In one
embodiment the present invention provides a hydraulic drive unit, comprising: first
and second main circuits (1,2) for connecting an oil pressure source to a hydraulic
motor (M); first and second return circuits (23, 24) connected to respective ones of the
first and second main circuits (1, 2); first and second return check valves (25, 26) in
respective ones of the first and second return circuits (23, 24); a by-pass circuit (27)
connected to the first and second return circuits (23, 24) downstream of the first and
second return check valves (25, 26); and a counter-balancing valve (3) connected to
the first and second main circuits (1, 2) and the by-pass circuit (27), and being
switchable between first and second positions, the counter-balancing valve (3)
including first and second discharge passages (10, 11), first and second return
passages (12a, 12b), first and second discharge check valves (13, 14) in respective
ones of the first and second discharge passages (10, 11), first and second ports (28,
29) in respective ones of the first and second return passages (12a, 12b), and first and
second branch passages (21, 22) connected to respective ones of the first and second
discharge passages (10, 11) upstream of the respective ones of the first and second
discharge check valves (13, 14); wherein the first discharge passage (10) connects the
first main circuit (1), the first return passage (12a) connects the second main circuit
(2) and the first branch passage (21) is connected to the by-pass circuit (27) when the
counter-balancing valve (3) is in the first position, and the second discharge passage
(11) connects the second main circuit (2), the second return passage (12b) connects
the first main circuit (1) and the second branch passage (22) is connected to the by-pass
circuit (27) when the counter-balancing valve (3) is in the second position.
Patent EP-1148141-A3 (EP)
Inventor: LEE KYU-HO
IPC: C12M1/34
Filed: 2001-02-24
Abstract: The present invention relates to a bioluminescent organism for
detecting toxic substances, specifically to a microorganism YH9-RC which
shows very sensitively change in the degree of luminescence when it contacts
toxic substances, a method for detecting toxic substances using the changes in
the degree of luminescence of the microorganism, and a kit for detecting toxic
substances. Toxic substances of very low concentration can be detected
using the luminescent organism YH9-RC of the present invention.
Patent EP-1158105-A3 (EP)
Title: Schalung
Inventor: FISCHER WILLIBALD
IPC: E04G9/05
Filed: 2001-05-03
Abstract: Es wird eine Schalung mit einer streifen- oder plattenförmigen Schalungswandung (2,3)
und einer Halteeinrichtung zum Fixieren der Form der Schalung beschrieben. Die
Halteeinrichtung enthält wenigstens einen Bügel (6), auf dessen freiem Schenkel die
Schalungswandung aufgeschoben ist. Um eine derartige Schalung zeit- und kostensparend
herstellbar und einfach transportierbar zu machen, wird vorgeschlagen, dass
die Schalungswandung eine Stegdoppelplatte enthält, die mit wenigstens einem ihrer
Hohlräume auf den freien Schenkel des Bügels so aufgeschoben ist, dass die Hohlräume
im Wesentlichen parallel zum freien Schenkel verlaufen.
Patent EP-1168167-A3 (EP)
Title: Ressourcen-Management-Verfahren für ein verteiltes System von Teilnehmern
Inventor: THIEL CHRISTIAN DR
IPC: G05B19/042
Filed: 2001-05-12
Abstract: Bei einem Ressourcen-Management-Verfahren für ein verteiltes System von Teilnehmern (i.f. "Ressourcen" genannt), die durch mehrere Controller gesteuert werden und die miteinander kommunizieren, besitzen die Controller verschiedene und teilweise untereinander gleiche Priorität. Jede Ressource wird von einem Controller solange gesteuert, solange dieser und solange kein Controller mit höherer Priorität auf sie zugreift. Von den Controllern, die die Ressource benötigen, steuert der mit der höchsten Priorität die Ressource und von mehreren Controller mit der gleichen höchsten Priorität steuert derjenige die Ressource, der als erster auf sie zugreift.
Patent EP-1168098-A3 (EP)
Inventor: MATSUDA KENJI
IPC: G03G15/08
Filed: 2001-06-21
Abstract: A developer supply container (50Y,50M,50C,50K) detachably mountable on an image forming apparatus is provided, which includes a containing chamber (52) for containing a developer, a first feeding member (57) that is provided in the containing chamber and feeds the developer to an outlet of the containing chamber, a feeding chamber (54) communicating with the containing chamber, and a second feeding member (58) that is provided in the feeding chamber and feeds the developer coming from the containing chamber to an outlet of the container.
Patent EP-1199438-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Schalldämmung verschliessbarer Fassadenöffnungen und schallgedämpfte Fensterelemente
Inventor: JAGER WERNER
IPC: E06B5/20
Filed: 2001-08-02
Abstract: Verfahren zur Schalldämmung verschließbarer Fassadenöffnungen,
wobei man die Laibung (4) der Öffnung schalldämpfend
oder schalldämmend ausbildet.
Patent EP-1179703-A3 (EP)
Inventor: AHRONI JOSEPH M
IPC: F21S4/00
Filed: 2001-08-07
Abstract: Three equal length sections (20;21;22) of cord on which lights (30) are mounted have
three continuous length portions (A,B,C) having different lengths which are arranged to bridge
three spans (S-1;S-2;S-3) of equal length. The spans are shorter than each of the three length portions (A,B,C).
Each length section (20;21;22) has its respective three length portions (A,B,C) sequenced differently than
the three length portions (A,B,C) of the other two length sections (20;21;22) so that the length portions (A,B,C)
bridging each span (S-1;S-2;S-3) sag to three different levels. Attachments (40) are provided at the ends of
the spans (S-1;S-2;S-3).
Patent EP-1215396-A3 (EP)
Title: Anordnung zur Dämpfung der von einem Motor ausgehenden Schwingungen
Inventor: ROSENBAUER MICHAEL DIPL-ING
IPC: F04D29/66
Filed: 2001-11-09
Abstract: Eine Dämpfung der zu einer starken Geräuschentwicklung führenden, von einem Motor
(1) ausgehenden Schwingungen am Ort ihrer Entstehung gelingt erfindungsgemäß dadurch,
dass konzentrisch zur Achse (2) eines Läufers des Motors (1) freischwingende
Mittel (3, 4) zur Dämpfung der Eigenschwingung des Motors (1) angebracht sind. Die
freischwingenden Mittel (3, 4) zur Dämpfung der Eigenschwingung des Motors (1) sind an
einem Gehäuse (6) des Motors (1) befestigt.
Patent EP-1215495-A3 (EP)
Inventor: HENNIG GUIDO DR
IPC: G01N35/00
Filed: 2001-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein automatisierbares Verfahren zur verbesserten
Diagnose von krankhaft veränderten Zellen durch die simultane Anfärbung von
mindestens zwei verschiedenen molekularen Markern, die krankheits-assoziiert eine
veränderte Genexpression aufweisen, in einer Zelle oder Teilbereichen einer
Gewebeprobe durch die Verwendung von Kombinationen von Antikörpern und die
Verrechnung von Signalintensitäten.
Patent EP-1220111-A3 (EP)
Inventor: OKAMURA HIROFUMI
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-12-03
Abstract: A database server 1 accessible to/from a client 9
via a network includes a reception and transmission
portion 8 which sends/receives data to/from the clients
9, a data storage portion 2 having a client data storage
region 3 which stores client data corresponding to the
client 9, a data management portion 5 which manages the
client data, an information collection condition set
portion 6 which, when the client data is modified, sets
an information collection condition for specifying such
information data as to be required by the client 9 in the
future based on the modification, and an information
creation portion 7 which creates the information data by
a search according to the information collection
condition. 
     Accordingly, the database server 1 allows the client
9 to access information at high speed while reducing a
user's operation load and a client 9's communication
load.