baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014018151-A1 (DE)
Title: Gasgeneratorbaugruppe
Inventor: STELLWAGEN MICHAEL
IPC: B60R21/26
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Gasgeneratorbaugruppe für ein Airbagmodul eines Kraftfahrzeugs, mit einer Kammer (1), die sich zwischen einem ersten und einem zweiten Ende erstreckt und in der ein Gas zum Aufblasen eines Gassacks bereitstellbar ist, mit einem Schockwellengenerator (S), welcher benachbart zum ersten Ende der Kammer (1) angeordnet ist und der im betätigten Zustand eine Schockwelle erzeugt, die sich durch die Kammer (1) zum zweiten Ende hin ausbreitet, mit mindestens einer Auslassöffnung (2) am zweiten Ende der Kammer (1) durch welche das Gas aus der Kammer (1) entweichen kann, mit einem Dichtungselement (3), das die Auslassöffnung (2) abdichtet und mit einem Filter (4), angebracht im Inneren der Kammer (1), zum Filtern des Gases, bevor dieses durch die Auslassöffnung (2) aus der Kammer (1) entweicht. Dabei weist der Filter (4 eine Fokussiereinrichtung aufweist, um eine Schockwelle, die sich in axialer Richtung vom ersten Ende zum zweiten Ende der Kammer (1) ausbreitet, auf das Dichtungselement (3) zu richten.
Patent DE-102014019143-A1 (DE)
Title: Pfandschloss
Inventor: WIETH FRANZ
IPC: G07F5/02
Filed: 2014-12-23
Abstract: Pfandschloss zum lösbaren Aneinanderschließen von Transportwagen, insbesondere von Einkaufswagen, aufweisend ein Pfandschlossgehäuse (2), das eine erste schlitzförmige Öffnung (3) für die Aufnahme eines Pfands und ein Schlüsselloch für die Aufnahme eines Schlüssel umfasst, wobei das Pfandschloss (1) zumindest ein Stellglied (5a, 5b) aufweist, wobei eine Kante (7a, 7b) des Stellglieds (5a, 5b) die erste schlitzförmige Öffnung (3) des Pfandschlosses (1) seitlich begrenzt, wobei das Stellglied (5a, 5b) derart mit einem in das Pfandschloss (1) eingeschobenen Pfand (11, 14) zusammenwirkt, dass beim Einsetzen eines passenden Pfands (14) in die erste schlitzförmige Öffnung (3) das Pfand (14) in der ersten schlitzförmigen Öffnung (3) arretiert wird und der in dem Schlüsselloch gehaltenen Schlüssel freigegeben wird, und dass bei Einstecken eines passenden Schlüssels in das Schlüsselloch das in der ersten schlitzförmigen Öffnung (3) arretierte Pfand (14) wieder freigegeben wird, wobei die Kante (7a, 7b) des Stellgliedes (5a, 5b) zwei in Längsrichtung der ersten schlitzförmigen Öffnung (3) verlaufende Abschnitte umfasst, wobei der erste Abschnitt (8a, 8b) weiter vom Boden (10) der ersten schlitzförmigen Öffnung (3) entfernt ist als der zweite Abschnitt (9a, 9b) und wobei der erste Abschnitt (8a, 8b) weiter in die erste schlitzförmige Öffnung (3) hineinragt als der zweite Abschnitt (9a, 9b).
Patent DE-102014102430-A1 (DE)
Title: Behälter-Fluidautomatikausgeber
Inventor: SU CHENG-WEI
IPC: B05C17/005
Filed: 2014-02-25
Abstract: Behälter-Fluidautomatikausgeber (10, 10a) mit einem Behälter (20, 20a), welcher einen Raum (21, 21a) begrenzt zum Aufnehmen eines Fluid, welcher einen oberen Rand (22, 22a) aufweist, welcher eine Öffnung begrenzt, und welcher einen Fluidaustritt (24, 24a) aufweist. Ein Ausgabemechanismus (30, 30a) weist auf ein Befestigungsende (31, 31a), um an dem Behälter (20, 20a) befestigt zu sein, ein Drückende (32, 32a), um die Flüssigkeit durch den Fluidaustritt (24, 24a) hindurch aus dem Behälter (20, 20a) zu zwingen, und ein Vorspannelement (33, 33a), um das Drückende (32, 32a) automatisch zu bewegen. Das Vorspannelement (32, 32a) ist zwischen das Befestigungsende (31, 31a) und das Drückende (32, 32a) eingespannt. Das Drückende (32, 32a) ist in dem Raum (21, 21a) angeordnet und in dem Raum bewegbar unter einer Spannung des Vorspannelements (33, 33a).
Patent DE-102014102484-A1 (DE)
Title: Verwendung eines QCM-Sensors zur Bestimmung der Dampfkonzentration beim OVPD-Verfahren beziehungsweise in einem OVPD-Beschichtungssystem
Inventor: AL AHMAD NAEL
IPC: G01N29/32
Filed: 2014-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung der Konzentration eines Dampfes in einem Volumen (2), insbesondere zur Bestimmung oder Regelung des Massenflusses des von einem Trägergas durch das Volumen (2) geförderten Dampfes, wobei das Volumen (2) mit einer Heizeinrichtung (8) auf eine Temperatur oberhalb der Kondensationstemperatur des Dampfes aufheizbar ist, mit einem Sensor (1), der ein von der Konzentration beziehungsweise des Partikaldrucks des Dampfes abhängiges Sensorsignal liefert. Um bei einer solchen Vorrichtung oder einem solchen Verfahren, insbesondere einem Verfahren zum Abscheiden von OLED-Schichten einen Sensor zur Bestimmung der Dampfkonzentration anzugeben, dessen Sensorsignal vom Trägergas nicht oder allenfalls geringfügig beeinflusst wird, wird vorgeschlagen, dass der Sensor (1) einen in eine Oszillation bringbaren Schwingkörper aufweist, dessen Oszillationsfrequenz von einer auf einer Oberfläche des Schwingkörpers vom kondensierten Dampf gebildeten Massenanhäufung beeinflusst wird, wobei der Schwingkörper eine Temperiereinrichtung aufweist, mit der er auf eine Temperatur unterhalb der Kondensationstemperatur des Dampfes bringbar ist, wobei eine Auswerteeinrichtung die Konzentration beziehungsweise den Partialdruck aus der zeitlichen Änderung der Oszillatorfrequenz ermittelt.
Patent DE-102014104879-A1 (DE)
Title: Kabelschutz- und Führungseinrichtung
Inventor: KOMIYA SHOICHIRO
IPC: F16G13/16
Filed: 2014-04-07
Abstract: Es wird eine Kabelschutz- und -führungseinrichtung bereitgestellt, die Abrieb der Kabelumhüllung eines Kabels oder von Ähnlichem verhindert und die Stellung einer mehrgelenkigen Kopplung mit großer Genauigkeit hält. Die Kabelschutz- und -führungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die mehrgelenkige Kopplung ein Koppelglied und ein am Koppelglied befestigtes Halteglied zum Halten des Kabels enthält. Das Halteglied enthält einen zylindrischen Basisabschnitt und einen Halteabschnitt, der in einem Stück mit dem zylindrischen Basisabschnitt ausgebildet ist, wobei der zylindrische Basisabschnitt mit einem kreisförmigen Durchgangsloch des Koppelglieds verkuppelt ist und wobei sich der Halteabschnitt außerhalb des zylindrischen Basisabschnitts in einer Richtung der Breite der mehrgelenkigen Kopplung erstreckt und gegabelt ist, um das Kabel von zwei Seiten, d. h. von der gebogenen Innenseite der mehrgelenkigen Kopplung und der gebogenen Außenseite der mehrgelenkigen Kopplung, zu halten. Das Halteglied ist in Bezug auf das Koppelglied drehbar.
Patent DE-102014112616-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: HERMANN DIETRICH
IPC: F01M13/00
Filed: 2014-09-02
Abstract: Ein Fahrzeug mit Viertakt-Verbrennungsmotor und Kettenantrieb, insbesondere Buggy, Kart, Motorrad, Traktor, Quad, hat eine Kurbelgehäuseentlüftung mit einem Auslaß hin zu der Atmosphäre und eine motorabtriebsseitig in dem Antriebsstrang auf ein Antriebsrad, auf mehrere Antriebsräder, auf eine Schiffsschraube, auf einen Flugzeugpropeller o. ä. liegende Kette, insbesondere Sekundärantriebskette eines Motorrads. An den Auslaß der Kurbelgehäuseentlüftung ist eine Abluftleitung angeschlossen, die zwecks Schmierens an die Kette führt.
Patent DE-102014113018-A1 (DE)
Title: Hornantenne und Verfahren zum Herstellen einer Hornantenne
Inventor: DÖRING BJÖRN
IPC: H01Q13/02
Filed: 2014-09-10
Abstract: Hornantenne (100), wobei die Hornantenne (100) aus mehreren Antennenteilen (112, 114, 116, 118) zusammengesetzt ist und wenigstens ein Antennenteil (112, 114, 116, 118) in einem generativen Fertigungsverfahren hergestellt ist, und Verfahren zum Herstellen einer derartigen Hornantenne (100).
Patent DE-102014113247-A1 (DE)
Title: Tft-arraysubstrat, anzeigefeld und anzeigevorrichtung
Inventor: XIA JUN
IPC: H01L29/786
Filed: 2014-09-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein TFT-Arraysubstrat, ein Anzeigefeld und eine Anzeigevorrichtung, wo das TFT-Arraysubstrat aufweist: ein Substrat; einen Anzeigebereich und einen den Anzeigebereich umgebenden Randbereich, beide auf dem Substrat angeordnet; wobei der Randbereich eine Signalleitung und eine oberhalb der Signalleitung angeordnete Abschirmungsschicht aufweist und die Abschirmungsschicht die Signalleitung abdeckt, um durch ein durch die Signalleitung ausgegebenes Signal verursachte EMI abzuschirmen. Das TFT-Arraysubstrat, das Anzeigefeld und die Anzeigevorrichtung gemäß den Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung können das Anzeigefeld vor der durch das Signal auf den Signalleitungen in dem Randbereich verursachten EMI schützen und hierdurch Stabilität und Zuverlässigkeit des TFT-Arraysubstrats, des Anzeigefelds und der Anzeigevorrichtung verbessern und eine Definition eines durch ein Mobiltelefon mit dem Anzeigefeld empfangenen Signals verbessern.
Patent DE-102014114736-A1 (DE)
Title: Passiver Gehörschutz, damit ausgestattetes Ohrpassstück und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KUBICKE FABIAN
IPC: A61F11/08
Filed: 2014-10-10
Abstract: Beschrieben wird ein Gehörschutz für den Einsatz in den Gehörgang eines Ohres, insbesondere für den Einsatz in ein Ohrpassstück, mit einem rotationssymmetrischen, aus mehreren Gehäuseteilen 22, 24 zusammengesetzten Filtergehäuse, welches in seinem Inneren ortsfest ein hinter einer Schall-Einlassöffnung 26 liegendes Gaze-Netz 28 mit vorbestimmter Luftdurchlässigkeit und im Parallelabstand AP dazu eine Membranfolie 30 aufnimmt, hinter dem sich ein Resonanzvolumen 32 befindet, welches mit einer Schallaustrittsöffnung 34 kommuniziert. Zur Verbesserung der Genauigkeit der Lageanordnung der Funktionskomponenten im Gehäuse des Gehörschutzes bildet ein Filtergehäuseteil hinter der Schall-Einlassöffnung 26 eine Innenschulter 36 aus, die in einen von ihr weg gerichteten kreiszylindrischen Wandabschnitt 38 übergeht. Der Wandabschnitt nimmt zur Fixierung der Membranfolie 30 form-, und/oder reib- und/oder materialschlüssig einen sich an der Innenschulter 36 abstützenden Montagering 40 auf, welcher seinerseits eine radial ausgerichtete Montage-Innenschulter 42 als ringförmige Auflage für die durch einen eingepressten Haltering 44 fixierte Membranfolie 30 ausbildet. Alternativ oder in Kombination mit dieser Ausgestaltung ist zumindest dasjenige Filtergehäuseteil 24, welches das Gaze-Netz 28 trägt, als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet ist, und das Gaze-Netz 28 ist randseitig und umlaufend vom Filtergehäuse 22 umspritzt.
Patent DE-102014114783-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum isolieren eines fehlers in einem controller area network
Inventor: JIANG SHENGBING
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-10-13
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen eines Controller Area Network (CAN) an einem mobilen System umfasst, dass Verbindungen und zugehörige Knoten zwischen allen Knoten des CAN identifiziert werden und alle Verbindungen gemäß ihrer Reihenfolge der Verbindung mit dem Überwachungscontroller eingestuft werden, was umfasst, dass jenen der Verbindungen, die nahe bei dem Überwachungscontroller angeordnet sind, niedrigere Stufen zugeordnet werden, und jenen der Verbindungen, die fern von dem Überwachungscontroller angeordnet sind, höhere Stufen zugeordnet werden. Für jede der Verbindungen wird der zugehörige Knoten, der fern von der Überwachungseinrichtung angeordnet ist, identifiziert. Der bordeigene Überwachungscontroller ermittelt eine Fehlersignatur für jede der Verbindungen, wobei mit der Verbindung begonnen wird, die die höchste Einstufung aufweist, wobei die Fehlersignatur identifizierte der zugehörigen Knoten, die fern von der Überwachungseinrichtung angeordnet sind, für jede der entsprechenden Verbindungen umfasst.
Patent DE-102014115597-A1 (DE)
Title: Wafer-Level-Pakete mit Lücken für optoelektronische Vorrichtungen
Inventor: KRABE DETLEF
IPC: H01L33/62
Filed: 2014-10-27
Abstract: Ein Halbleitervorrichtungspaket wird gebildet durch Anbringen eines Halbleiterdies an einem adhäsiven Bandsubstrat, Anbringen einer Opferstruktur an dem adhäsiven Bandsubstrat, Applizieren eines Formmaterials auf das adhäsive Bandsubstrat, um der Die und zumindest einen Teil der zumindest einen Opferstruktur einzubetten, Entfernen des adhäsiven Bandsubstrats, um eine Paketbaugruppe zu definieren, Bilden einer Metallredistributionsschicht an einer Oberfläche der Paketbaugruppe und Entfernen von Opfermaterial, um eine Lücke in dem Formmaterial zu bilden, die eine Form aufweist, die einer Form des Opfermaterials entspricht, das entfernt wurde.
Patent DE-102014116172-A1 (DE)
Title: Datenübertragungseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: MAISE TIMO
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen einem Fahrzeug und einem Endgerät, bei dem zu übertragende Daten in Abhängigkeit mindestens einer digitalen Signatur, das von einem Sicherheitsmodul in einem Fahrzeugschlüssel des Fahrzeugs erzeugt wird, übertragen werden, wobei der Fahrzeugschlüssel weiterhin mindestens eine Schnittstelle zur Kommunikation mit dem Endgerät und/oder dem Fahrzeug sowie mindestens einen Mikroprozessor umfasst, und wobei der Mikroprozessor verwendet wird, um eine Vertrauenswürdigkeit der über die Schnittstelle zu übertragenden Daten zu prüfen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung einen entsprechenden Fahrzeugschlüssel sowie ein Fahrzeug mit einem System zur Datenübertragung.
Patent DE-102014118997-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Ansteuern derselben
Inventor: SHIM JONG SIK
IPC: G09G3/32
Filed: 2014-12-18
Abstract: Eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung weist ein Anzeigebildschirm auf, der eine Mehrzahl von Pixels aufweist, wobei jedes Pixel mit einer Datenleitung, einer Gate-Leitungsgruppe und einer Referenzleitung verbunden ist, wobei ferner jedes Pixel aufweist: eine organische lichtemittierende Vorrichtung; einen Treibertransistor, welcher einen Strom steuert, der in der organischen lichtemittierenden Vorrichtung fließt, und eine erste und zweite Gateelektrode aufweist, welche durch Einfügen einer Halbleiterschicht dazwischen einander überlappen; einen ersten Schalttransistor, welcher eine Datenspannung, die der Datenleitung zugeführt wird, einem ersten Knoten, der mit der ersten Gateelektrode verbunden ist, selektiv zuführt; einen zweiten Schalttransistor, der eine Erfassungsspannung der zweiten Gateelektrode selektiv zuführt; einen dritten Schalttransistor, welcher einen zweiten Knoten mit einer Sourceelektrode des Treibertransistors verbindet, mit dem ersten Knoten selektiv verbindet; ein vierter Schalttransistor, welcher die Referenzleitung mit dem zweiten Knoten selektiv verbindet; ein erster Kondensator welcher zwischen die zweite Gateelektrode und den zweiten Knoten geschaltet ist, wobei der ersten Kondensator eine Schwellenspannung des Treibertransistors speichert; und einen zweiten Kondensator, welcher zwischen den ersten und zweiten Knoten geschaltet ist, wobei der zweite Kondensator eine Differenzspannung des ersten und zweiten Knotens speichert.
Patent DE-102014119594-A1 (DE)
Title: Borosilikatglas mit niedriger Sprödigkeit und hoher  intrinsischer Festigkeit, seine Herstellung und seine Verwendung
Inventor: LAUTENSCHLÄGER GERHARD
IPC: C03C3/091
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Alkaliborosilikatglas mit erhöhter Festigkeit. Das Alkaliborosilikatglas umfasst folgenden Komponenten:SiO2 70–86 Gew% Al2O3 0–5 Gew% B2O3 9,0–25 Gew% Na2O 0,5–5,0 Gew% K2O 0–1,0 Gew% Li2O 0–1,0 Gew%, sowie 0–5,0 Gew% weitere Bestandteile. Dabei sind die Anteile der Komponenten so ausgewählt, dass die gewichtete Vernetzungszahl, d.h. die mittlere Zahl n der Zwangsbedingungen pro Atom einen Wert von größer als 2,9 bevorzugt mehr als 2,91, besonders bevorzugt mehr als 2,92, ganz besonders bevorzugt mehr als 2,93 aufweist.
Patent DE-102014119685-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für ein Handstück
Inventor: MATTHEIS STEFAN
IPC: B23B31/107
Filed: 2014-12-29
Abstract: Bei einer Spannvorrichtung mit einer Spannhülse zum Aufnehmen eines Werkzeugschaftes eines rotierenden Werkzeugs und mit mehreren im Inneren der Spannhülse beweglich angeordneten Klemmkörpern zum drehfesten Festlegen des Werkzeugs innerhalb der Spannhülse ist vorgesehen, dass die Spannhülse entlang eines Innenumfangs verteilt angeordnete Aufnahmeräume für die Klemmkörper aufweist, die sich in Umfangsrichtung zumindest zu einer Seite radial nach innen hin verjüngen. Die Klemmkörper sind von einer Käfiganordnung radial beweglich gehalten, wobei die Käfiganordnung mindestens zwei innerhalb der Spannhülse axial beabstandete Käfigebenen aufweist und in jeder Käfigebene mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei der Klemmkörper angeordnet sind.
Patent DE-102014201920-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenbetätigungselement für eine Stichsäge, sowie Stichsäge
Inventor: FANKHAUSER MARCEL
IPC: B23D49/16
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handwerkzeugmaschinenbetätigungselement für eine Stichsäge mit einem stabförmigen Handgriff, das dazu vorgesehen ist, für die zumindest ein Werkzeug antreibende Antriebseinheit der Werkzeugmaschine, zumindest indirekt eine Ein- und Ausschaltfunktion bereitzustellen, wobei mit dem zumindest einen Handwerkzeugmaschinenbetätigungselement eine Werkzeuggeschwindigkeit, insbesondere eine Werkzeughubzahl, regelbar ist.  Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Stichsäge mit einem solchen Handwerkzeugmaschinenbetätigungselement und ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Stichsäge.
Patent DE-102014207645-A1 (DE)
Title: Verfahren zur individuellen Anpassung einer Sitzeinstellung an einen Passagier
Inventor: THIEL THOMAS
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zur individuellen Anpassung einer Sitzeinstellung an einen Passagier vor, wobei in einem ersten Verfahrensschritt ein Sitzparameter von einem an einem ersten Kraftfahrzeugsitz angeordneten Steuergerät ermittelt wird, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt der Sitzparameter an eine Schnittstelle übermittelt wird, wobei in einem dritten Verfahrensschritt der Sitzparameter von der Schnittstelle an ein mobiles Endgerät übermittelt wird, wobei in einem vierten Verfahrensschritt der Sitzparameter im mobilen Endgerät gespeichert wird, wobei in einem fünften Verfahrensschritt der Sitzparameter vom mobilen Endgerät zur Sitzeinstellung des ersten Fahrzeugsitzes oder eines zum ersten Fahrzeugsitz baugleichen zweiten Fahrzeugsitzes genutzt wird.
Patent DE-102014207768-A1 (DE)
Title: System zum Austausch von Daten zwischen Akteuren des Strassenverkehrs
Inventor: LOTTERMANN CHRISTIAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Austausch von Daten zwischen Akteuren des Straßenverkehrs, insbesondere Fahrzeuge und/oder Verkehrsleitstellen, welches einen ersten Akteur, welcher eine Identifikation, zumindest eine Art von Sensor, insbesondere eine Kamera und/oder einen Sensors eines Fahrerassistenzsystems, und einen Sender, eingerichtet, zumindest eine Freigabe, welche mit der Identifikation verknüpft ist, für die Nutzung der Daten zu versenden, aufweist, eine zentrale Datenbank, eingerichtet zum Hinterlegen der zumindest einen Freigabe, zumindest einen zweiten Akteur, welcher einen Sende-Empfänger, eingerichtet zum Versenden einer Anfrage zur Nutzung von Daten, insbesondere in Echtzeit, der zumindest einen Art von Sensor für einen vorbestimmten Ort und/oder für einen vorbestimmten Zeitpunkt an die zentrale Datenbank und zum Zugreifen auf die von dem ersten Akteur bereitgestellten Daten der zumindest einen Art von Sensor, aufweist, und eine erste Einrichtung, insbesondere ein Modul der zentralen Datenbank, eingerichtet zum Prüfen, ob der zumindest eine erste Akteur Daten der zumindest einen Art von Sensor für den vorbestimmten Ort und/oder für den vorbestimmten Zeitpunkt freigegeben hat, aufweist.
Patent DE-102014209250-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Voreinstellung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: LANGE-MAO WEI
IPC: B60R16/037
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zur Voreinstellung eines Fahrzeugsitzes an einem den Fahrzeugsitz nutzenden Passagier vor, wobei der Fahrzeugsitz zumindest Teile einer Voreinstellvorrichtung umfasst, wobei in einem ersten Verfahrensschritt der Voreinstellvorrichtung eine Information über den Passagier übermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zweiten Verfahrensschritt der Fahrzeugsitz derart durch die Voreinstellvorrichtung geändert wird, dass der Fahrzeugsitz eine auf der übermittelten Information basierende erste Fahrzeugsitzkonfiguration als Voreinstellung für den Passagier einnimmt.
Patent DE-102014212777-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Steuerung eines Scheibenwischers
Inventor: ASHRAFI MINA
IPC: B60S1/08
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Steuerung eines Scheibenwischers (210) eines Fahrzeuges (200). In einem Schritt des Verfahrens werden Information von einem Regensensor (201) über eine Regenmenge auf einer Scheibe durch eine Scheibenwischersteuereinheit (202) empfangen (S1). In einem zweiten Schritt wird eine Information mindestens eines kamerabasierten Fahrerassistenzsystems des Fahrzeuges (200) durch die Scheibenwischersteuereinheit (202) empfangen (S2). In einem weiteren Schritt wird der Scheibenwischer (210) durch die Scheibenwischersteuereinheit (202) basierend auf der Information von dem Regensensor (201) und basierend auf der Information des kamerabasierten Fahrerassistenzsystems angesteuert (S3). Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur automatischen Steuerung eines Scheibenwischers (210) eines Fahrzeugs (200) sowie eine Verwendung von Information eines kamerabasierten Fahrerassistenzsystems durch eine Scheibenwischersteuereinheit (202) zur Ansteuerung eines Scheibenwischers (210) eines Fahrzeuges (200).
Patent DE-102014213152-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: KOYAMA FUMITOSHI
IPC: F16J15/06
Filed: 2014-07-07
Abstract: Eine Dichtungsanordnung beinhaltet ein erstes Teil (1), welches ein nichtkreisförmiges Loch (11) hat, ein zweites Teil (6), welches eine nicht-kreisförmige und ringförmige Nut (61) hat, die sich kontinuierlich um einen Außenumfang des zweiten Teils erstreckt, und eine Dichtung (7), die aus einem elastischen Material gemacht ist, und die in die Nut (61) eingepasst ist. Eine Außenumfang eines Körpers (70) der Dichtung (7) ist in Kontakt mit einer Wand (110) des ersten Teils (1), welche das nicht-kreisförmige Loch (11) definiert, und ein Innenumfang des Körpers (70) der Dichtung (7) ist in Kontakt mit einer Wand (610) des zweiten Teils (6), welche die Nut (61) definiert. Zumindest eine Auskragung (71) kragt von zumindest einem Abschnitt des Körpers (70), wo ein relativ geringer Kontaktdruck zwischen dem Körper (70) und der Nut (61) aufgebracht wird, und entlang einer Richtung einer Einfügung des zweiten Teils (6) in das erste Teil (1) aus.
Patent DE-102014214879-A1 (DE)
Title: Warnvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHULTZ HOLGER
IPC: B60Q9/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Eine Warnvorrichtung (20) für ein Fahrzeug (2; 3) umfasst Empfangsmittel (5) zum drahtlosen Empfang von Daten von einem weiteren Fahrzeug (1; 2) und Steuermittel (4), welche ausgestaltet sind, um abhängig von den empfangenen Daten zu bestimmen, ob eine Notsituation vorliegt. Dabei ist die Warnvorrichtung (20) ausgestaltet, um automatisch von außerhalb des Fahrzeugs (2; 3) wahrnehmbare Signalisierungsmittel (6, 7) des Fahrzeugs (2; 3) zu aktivieren, wenn die Notsituation vorliegt.
Patent DE-102014216456-A1 (DE)
Title: Leichtgewicht-spiegel und projektionsbelichtungsanlage mit einem derartigen spiegel
Inventor: FREIMANN ROLF
IPC: G21K1/06
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spiegel für eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie, insbesondere für eine EUVL-Projektionsbelichtungsanlage, sowie eine Projektionsbelichtungsanlage mit einem entsprechenden Spiegel, der ein Substrat (3, 4) und eine Spiegelfläche (6) umfasst, die an dem Substrat angeordnet ist, wobei das Substrat ein glaskeramisches Material umfasst und wobei das Substrat an der von der Spiegelfläche (6) abgewandten Seite eine Struktur mit Ausnehmungen (7) und/oder Hohlräumen aufweist und/oder das Substrat mehrteilig aus unterschiedlichen Materialien ausgebildet ist.