baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015210521-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Haltevorrichtung
Inventor: NITSCHE GERHART LUKAS
IPC: F16M13/02
Filed: 2015-06-09
Granted: 2021-04-22
Abstract: Schienenfahrzeug, aufweisend eine Haltevorrichtung (1) für ein Objekt (31), aufweisend- einen Befestigungsbereich (2), an dem ein Objekt befestigbar ist, und der U-förmig ausgebildet ist, aufweisend einen ersten Befestigungsabschnitt (3) und einen zweiten Befestigungsabschnitt (4), zwischen welchen das Objekt (31) positionierbar ist, wobei der erste Befestigungsabschnitt (3) ein erstes Langloch (6) aufweist und der zweite Befestigungsabschnitt (4) ein zweites Langloch (7) aufweist, wobei das erste Langloch (6) und das zweite Langloch (7) längs in vertikale (Z) oder diagonale Richtung verlaufen,- einen ersten Schenkel (8), der an ein oberes Ende des ersten Befestigungsabschnitts (3) anschließt und von dem ersten Befestigungsabschnitt (3) abgewinkelt ist, und der ein drittes Langloch (10) aufweist, das quer zu dem ersten Langloch (6) verläuft,- einen zweiten Schenkel (9), der an ein oberes Ende des zweiten Befestigungsabschnitts (4) anschließt und von dem zweiten Befestigungsabschnitt (4) abgewinkelt ist, und der ein viertes Langloch (11) aufweist, das quer zu dem zweiten Langloch (7) verläuft, eine Befestigungseinrichtung (41), die an einer Decke (66) im Innenraum angebracht oder ausgebildet ist, und die aufweist:- ein fünftes Langloch (47), das quer zu dem dritten Langloch (10) der Haltevorrichtung (1) verläuft, oder das quer zu dem Langloch (78) an dem zweiten Schenkelabschnitt (74) des ersten Winkelelements (71) verläuft, wobei das dritte Langloch (10) und das fünfte Langloch (47) teilweise zur Deckung gebracht sind, oder das fünfte Langloch (47) und das Langloch (78) an dem zweiten Schenkelabschnitt (74) des ersten Winkelelements (71) teilweise zur Deckung gebracht sind, und durch das dritte Langloch (10) und das fünfte Langloch (47), oder durch das fünfte Langloch (47) und das Langloch (78) an dem zweiten Schenkelabschnitt (74) des ersten Winkelelements (71), ein erstes Befestigungsmittel (51) geführt ist,- ein sechstes Langloch (48), das quer zu dem vierten Langloch (11) der Haltevorrichtung (1) verläuft, oder das quer zu dem Langloch (79) an dem zweiten Schenkelabschnitt (76) des zweiten Winkelelements (72) verläuft, wobei das vierte Langloch (11) und das sechste Langloch (48) teilweise zur Deckung gebracht sind, oder das sechste Langloch (48) und das Langloch (79) an dem zweiten Schenkelabschnitt (76) des zweiten Winkelelements (72) teilweise zur Deckung gebracht sind, und durch das vierte Langloch (11) und das sechste Langloch (48), oder durch das sechste Langloch (48) und das Langloch (79) an dem zweiten Schenkelabschnitt (76) des zweiten Winkelelements (72), ein zweites Befestigungsmittel (53) geführt ist.
Patent DE-102015210816-B4 (DE)
Title: Verfahren für einen Anhängerrangierassistenten
Inventor: MOSSAU DANIEL
IPC: B62D13/06
Filed: 2015-06-12
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Länge eines Anhängers (20), welcher mit einem Fahrzeug (10) zu einem Gespann koppelbar ist, gekennzeichnet durch:- Erfassen (32) einer Seitenansicht des Anhängers (20) mit einer Erfassungsvorrichtung (13) des Fahrzeugs (10), und- Bestimmen (38) der Länge (d3) des Anhängers (20) in Abhängigkeit von der erfassten Seitenansicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Bestimmen (38) der Länge (d3) des Anhängers (20) umfasst:- Bestimmen einer Position mindestens eines Rades (23) des Anhängers (20) in Abhängigkeit von der erfassten Seitenansicht,- Bestimmen, ausgehend von der Position des Rades (23), einer Position einer vorderen Kante (26) eines Aufbaus des Anhängers (20) in Abhängigkeit von der erfassten Seitenansicht, und- Bestimmen, ausgehend von der Position des Rades (23), einer Position einer hinteren Kante (27) des Aufbaus des Anhängers (20) in Abhängigkeit von der erfassten Seitenansicht.
Patent DE-102015211495-B4 (DE)
Title: Hebevorrichtung und Geschirrspülmaschine
Inventor: RITTNER MARTIN
IPC: A47L15/50
Filed: 2015-06-22
Granted: 2017-12-14
Abstract: Hebevorrichtung (17) für eine Spülgutaufnahme (10) einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere einer Haushalts-Geschirrspülmaschine, wobei die Hebevorrichtung (17) dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (10) von einer Ausgangsposition (PA) in eine Endposition (PE) anzuheben oder von der Endposition (PE) in die Ausgangsposition (PA) abzusenken, wobei die Hebevorrichtung (17) eine Antriebseinrichtung (24), die dazu eingerichtet ist, bei einem manuellen Anheben oder Absenken der Spülgutaufnahme (10) das manuelle Anheben oder Absenken mit einer Unterstützungskraft zu unterstützen, eine Steuereinrichtung (25), die dazu eingerichtet ist, die Antriebseinrichtung (24) bei dem manuellen Anheben oder Absenken der Spülgutaufnahme (10) in Abhängigkeit einer manuellen Betätigungskraft (Fx1, Fx2) anzusteuern, eine Sensoreinrichtung (44) zum Erfassen der manuellen Betätigungskraft (Fx1, Fx2) und eine Übertragungseinrichtung (48) zum Übertragen der manuellen Betätigungskraft (Fx1, Fx2) von einem Handgriff (12) der Spülgutaufnahme (10) auf die Sensoreinrichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinrichtung (48) ein fluidisches und/oder mechanisches Übertragungsmittel in Form einer Fluidleitung, eines Seilzugs, eines Bowdenzugs und/oder eines Gestänges umfasst.
Patent DE-102016007898-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit Vorabmitteilung der Ausführung einer Hilfsfunktion
Inventor: SOUMA DAISAKU
IPC: G05B19/4155
Filed: 2016-06-28
Granted: 2019-11-21
Abstract: Numerische Steuerung (1) zum Steuern der Ausführung einer Hilfsfunktion einer Maschine (2) gemäß einem Programm, wobei die numerische Steuerung (1) aufweist:
 eine Befehlsanalyseeinheit (10), eingerichtet zur Ausführung einer Vorabauslesung eines Blockes des Programms und zum Analysieren eines Befehls des Blockes;
 eine Hilfsfunktionsbetriebsinformationsspeichereinheit (17), eingerichtet zum Speichern von Hilfsfunktionsoperationsinformationen, in welchen ein Code zum Befehlen einer Hilfsfunktion, zumindest eine Operation der Hilfsfunktion und eine Vorlaufzeit der Operation miteinander verknüpft sind;
 eine Ausführungseinleitungszeitmitteilungseinheit (14) um dann, wenn der Code zum Befehl der Hilfsfunktion in dem durch die Befehlsanalyseeinheit vorab ausgelesenen Block enthalten ist, die Zeitspanne vor Ausführung des Codes zum Befehlen der Hilfsfunktion auf Basis des durch die Befehlsanalyseeinheit (10) vorab ausgelesenen Blockes zu berechnen und die berechnete Zeitspanne und den Code zur Ausführung der Hilfsfunktion auszugeben; und
 eine Ausführungszeitbestimmungseinheit (16), eingerichtet zum Gewinnen von Hilfsfunktionsbetriebsinformationen entsprechend dem Code zum Befehlen der Hilfsfunktion aus der Hilfsfunktionsbetriebsinformationsspeichereinheit (17) auf Basis des Codes zum Befehlen der Hilfsfunktion, wie von der Ausführungseinleitungszeitmitteilungseinheit (14) ausgegeben, wobei die Ausführungszeitbestimmungseinheit (16) weiterhin eingerichtet ist zum Berechnen einer Führungsoperationseinleitungszeit einer Operation, die in der Hilfsfunktionsbetriebsinformation enthalten ist, auf Basis einer Vorlaufzeit der in der Hilfsfunktionsbetriebsinformation enthaltenen Operation und der Zeitspanne vor Ausführung des Codes zum Befehlen der Hilfsfunktion, wie von der Ausführungseinleitungszeitmitteilungseinheit ausgegeben, wobei die Ausführungszeitbestimmungseinheit (16) weiterhin eingerichtet ist zum Ausführen der Operation der Hilfsfunktion gemäß der Ausführungsoperationseinleitungszeit, wobei
 die numerische Steuerung (1) dazu ausgebildet ist, an die Maschine einen Befehl abzugeben zur Ausführung der Operation der Hilfsfunktion, wie durch die Ausführungszeitbestimmungseinheit bestimmt ist.
Patent DE-102016105294-B4 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: KIMURA KENJI
IPC: H01M50/213
Filed: 2016-03-22
Granted: 2022-03-10
Abstract: Batteriepack (10) mit einem Batteriemodul (20) oder mehreren Batteriemodulen (20), wobei jedes Batteriemodul (20) enthält:eine Vielzahl von zylindrischen Batterien (21), undeinen Batteriehalter (22), der aus einem wärmeleitfähigen Material hergestellt ist, für ein Halten der Vielzahl von zylindrischen Batterien (21) und ein Bilden eines Raums (40) zwischen sich und einem benachbarten Glied, wobei der Raum (40) zumindest teilweise zur Außenseite offen ist, undder Batteriepack (10) des Weiteren hat:eine in dem Raum (40) montierte Heizeinrichtung (42) für ein Beheizen der Vielzahl von zylindrischen Batterien (21) über den Batteriehalter (22), undein elastisches Glied (48) für ein Drängen der Heizeinrichtung (42) auf den Batteriehalter (22) und ein Schließen einer Öffnung des Raums (40), um dadurch einen von der Außenseite geschlossenen ersten Raum (54) zu bilden.
Patent DE-102016105653-B4 (DE)
Title: NOx-Reinigungssystemsteuerung und Reduktionsmittel-Zudosiersystem
Inventor: TAKENAMI SUSUMU
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-03-29
Granted: 2022-05-12
Abstract: Steuerung für ein NOx-Reinigungssystem, wobei das NOx-Reinigungssystem Folgendes aufweist:einen NOx-Reiniger (12), welcher eine Katalysatorschicht (12b) und ein Basismaterial (12a), welches die Katalysatorschicht (12b) unterstützt, aufweist, wobei die Katalysatorschicht (12b) eine reduzierende katalytische Komponente aufweist, welche NOx, welches im Abgas einer internen Verbrennungsmaschine (10) enthalten ist, reduziert, und eine vergiftungsbeschränkende Komponente, welche eine Vergiftung durch eine Schwefelkomponente, welche in dem Abgas enthalten ist, beschränkt; undeine Reduktionsmittel-Zudosiervorrichtung (D), welche einen Reformierer (21, 30) aufweist, welcher ein Reduktionsmittel, welches aus einer Kohlenwasserstoffverbindung gefertigt ist, teilweise oxidiert und reformiert, wobei die Reduktionsmittel-Zudosiervorrichtung (D) ein reformiertes Reduktionsmittel an einer stromaufwärtigen Seite des NOx-Reinigers (12) in eine Abgaspassage (10ex) der internen Verbrennungsmaschine (10) zudosiert, wobei die Steuerung Folgendes aufweist:einen Abschätzer (41a), welcher einen Aktivierungsgrad der vergiftungsbeschränkenden Komponente abschätzt; undeine Reformiersteuerung (41b), welche einen Betrieb des Reformierers (21, 30) steuert, um einen Reformiergrad abhängig von dem Aktivierungsgrad zu ändern.
Patent DE-102016106365-B4 (DE)
Title: Elastische Wellenkupplung
Inventor: FLINTROP JOACHIM
IPC: F16D3/68
Filed: 2016-04-07
Granted: 2018-05-17
Abstract: Elastische Wellenkupplung mit einem Antriebsflansch (1) und einem Abtriebsflansch (3), zwischen denen elastisch verformbare Elastomerkörper (4) angeordnet sind, die jeweils die Gestalt von Ringsegmenten haben und in mindestens zwei sich axial aneinander anschließenden, die Achse der Wellenkupplung umgebenden Ringen angeordnet sind, wobei die die Ringe bildenden Elastomerkörper (4) in Umfangsrichtung gegeneinander versetzt angeordnet sind und an ihren axial an den Antriebsflansch (1) bzw. den Abtriebsflansch (3) angrenzenden Stirnflächen unlösbar mit Anschlussflanschsegmenten (5) verbunden sind, die axial mit dem Antriebsflansch (1) bzw. dem Abtriebsflansch (3) verschraubbar sind, sowie an den axial aneinander angrenzenden Stirnflächen unlösbar mit Verbindungsflanschsegmenten (6) verbunden sind, die axial miteinander verschraubbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsflanschsegmente (6) der Elastomerkörper (4) jeweils an ihren in Umfangsrichtung aneinander angrenzenden Enden mit stufenförmig ineinandergreifenden Vor-und Rücksprüngen (6a, 6b) versehen sind, die miteinander und mit dem in axialer Richtung angrenzenden Verbindungflanschsegment (6) des in axialer Richtung benachbarten Elastomerkörpers (4) verschraubbar sind.
Patent DE-102016115759-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer superjunction-halbleitervorrichtung und superjunction-halbleitervorrichtung
Inventor: WEBER HANS
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-08-25
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung in einem Halbleiterkörper (106) eines Wafers, wobei das Verfahren aufweist:Bilden einer Maske (102) auf einer Oberfläche (104) eines Halbleiterkörpers (106), wobei die Maske eine Vielzahl von ersten Maskenöffnungen (108) in einem Transistorzellgebiet (110) und ein Maskenöffnungsdesign (109) außerhalb des Transistorzellgebietes (110) aufweist, wobei das Maskenöffnungsdesign (109) eine zweite Maskenöffnung (1091) oder eine Vielzahl von zweiten Maskenöffnungen (1092), die das Transistorzellgebiet (110) umgeben, aufweist, wobei die Vielzahl von zweiten Maskenöffnungen (1092) nacheinander unter lateralen Abständen (d) kleiner als eine Breite (w) der Vielzahl von zweiten Maskenöffnungen (1092) oder kleiner als ein lateraler Abstand zwischen den ersten Maskenöffnungen (108) angeordnet sind,Bilden einer Vielzahl von ersten Trenches (111) in dem Halbleiterkörper (106) bei den ersten Maskenöffnungen (1081) und Bilden eines oder einer Vielzahl von zweiten Trenches (1121, 1122) bei der einen oder der Vielzahl von zweiten Maskenöffnungen (1092),Füllen der ersten Trenches (111) und des einen oder der Vielzahl von zweiten Trenches (1121, 1122) mit einem wenigstens ein Halbleitermaterial umfassenden Füllmaterial (124), und weiterhin umfassendBilden eines Sourcekontaktes an einer ersten Seite des Halbleiterkörpers (106), Bilden eines Drainkontaktes an einer zweiten Seite des Halbleiterkörpers (106) und Bilden einer Drainringstruktur (164) in einem Gebiet außerhalb des Transistorzellgebietes (110) an der ersten Seite und ein elektrisches Verbinden des Halbleiterkörpers (106) und der Drainringstruktur (164), wobei der eine oder die Vielzahl von zweiten Trenches (1121, 1122) in einem Gebiet angeordnet ist, das lateral durch eine Zerteilungsstraße (170) zur Chip-Individualisierung und einen inneren Rand (163) der Drainringstruktur (164) begrenzt ist, wobei der innere Rand (163) der Drainringstruktur (164) enger zu dem Transistorzellgebiet (110) als ein äußerer Rand (165) der Drainringstruktur (164) liegt.
Patent DE-102016204216-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Beladungszustands eines NOx-Speicherkatalysators
Inventor: GROTHAUS ARNE
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-03-15
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Beladungszustandes eines NOx-Speicherkatalysators (16) im Abgasstrang (12) eines Verbrennungsmotors (10) umfassend folgende Schritte:- Betreiben des Verbrennungsmotors (10) mit einem überstöchiometrischen, mageren Verbrennungsluftverhältnis λE> 1 in einer Einspeicherungsphase des NOx-Speicherkatalysators (16),- Ermitteln der in den NOx-Speicherkatalysator (16) eingespeicherten NOx-Masse aus dem NOx-Massenstrom in der Einspeicherungsphase,- Betreiben des Verbrennungsmotors (10) mit einem unterstöchiometrischen, fetten Verbrennungsluftverhältnis λE< 1 in einer Regenerationsphase des NOx-Speicherkatalysators (16),- Ermitteln der aus dem NOx-Speicherkatalysator (16) ausgespeicherten NOx-Masse aus dem NOx-Massenstrom in der Regenerationsphase des NOx-Speicherkatalysators (16),- Berechnen des aktuellen Beladungszustands des NOx-Speicherkatalysators (16),- Beenden der Einspeicherungsphase, wenn ein definierter, maximaler Beladungsgrad des NOx-Speicherkatalysators (16) erreicht ist,- Beenden der Regeneration des NOx-Speicherkatalysators (16), wenn ein definierter, minimaler Beladungsgrad des NOx-Speicherkatalysators (16) unterschritten wird, wobei- eine NOx-Konzentration im Abgasstrang (12) an einem ersten NOx-Sensor (18) stromaufwärts des NOx-Speicherkatalysators (16) und an einem zweiten NOx-Sensor (20) stromabwärts des NOx-Speicherkatalysators (16) gemessen wird, und wobei der eingespeicherte NOx-Massenstrom durch die an den NOx-Sensoren (18, 20) gemessenen NOx-Konzentrationen ermittelt und die im NOx-Speicherkatalysator (16) eingelagerte NOx-Masse errechnet wird, wobei- eine Adaption des Berechnungsmodells des ausgespeicherten NOx-Massenstroms erfolgt, wenn an dem zweiten NOx-Sensor (20) stromab des NOx-Speicherkatalysators (16) ein festgelegter Schwellenwert für einen NOx-Schlupf überschritten oder an einer Lambdasonde (22) oder dem NOx-Sensor (20) stromab des NOx-Speicherkatalysators (16) ein Reduktionsmitteldurchbruch gemessen wird.
Patent DE-102016214138-B4 (DE)
Title: Thermoelektrische Bestimmung des effektiven Abstandes elektrischer Potentialsonden
Inventor: MÜLLER ECKHARD
IPC: H01L35/00
Filed: 2016-08-01
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der effektiven Position elektrischer Potentialsonden im Temperaturfeld einer Probe (1), welche ein thermoelektrisches Material umfasst, wobei die Probe (1) zwei räumlich voneinander getrennte Kontaktflächen aufweist und der Abstand zwischen diesen Kontaktflächen der Länge / entspricht, umfassend:a) in Kontakt bringen einer ersten Kontaktfläche der Probe (1) über ein erstes Kontaktmaterial (3a) mit einem ersten Block (2a) undb) in Kontakt bringen einer zweiten Kontaktfläche der Probe (1) über ein zweites Kontaktmaterial (3b) mit einem zweiten Block (2b),wobei erster Block (2a) und zweiter Block (2b) ein Metall und/oder eine metallische Beschichtung aufweisen, wobei Metall und/oder metallische Beschichtung einen Seebeck-Koeffizienten von betragsmäßig 10 µV/K oder weniger aufweisen,c) Aufbringen mindestens jeweils einer elektrischen Potentialsonde auf dem ersten Block (2a) und auf dem zweiten Block (2b), derart, dass sie über den jeweiligen Block (2a, 2b) elektrisch leitend mit dem jeweiligen Kontaktmaterial (3a, 3b) verbunden sind,d) Aufbringen von wenigstens zwei elektrischen Potentialsonden auf der Probe, wobei der Abstand in Richtung des Blockabstandes zwischen den Sonden IPbeträgt und IP< I ist,wobei die Potentialsonden auf der Probe (1) und die Potentialsonden auf den Blöcken (2a, 2b) im Wesentlichen aus demselben Material bestehen unddie Aufbringung derart erfolgt, dass während der nachfolgenden Messung kein elektrischer Strom oder Wärme zu oder aus der Probe über die Sonden zu- oder abfließen kann,anschließende) Einstellen einer Temperaturdifferenz ΔT zwischen dem ersten Block (2a) und dem zweiten Block (2b),f) Bestimmung der Thermospannung V1zwischen dem ersten Block (2a) und dem zweiten Block (2b) mittels der auf den Blöcken jeweils aufgebrachten Sonden,g) anschließend oder gleichzeitig mit f) und unter denselben Temperaturbedingungen wie in Schritt f) Bestimmung einer Thermospannung VPmittels der auf der Probe aufgebrachten elektrischen Potentialsonden, undh) Bildung des Verhältnisses VP/V1zur Bestimmung der effektiven Sondenposition.
Patent DE-102016214544-B4 (DE)
Title: Getriebe zwischen einem bewegbaren Schaltkontakt und einem Antrieb eines Leistungsschalters sowie ein Leistungsschalter mit einem solchen Getriebe
Inventor: DUWE OLIVER
IPC: H01H33/42
Filed: 2016-08-05
Granted: 2020-01-09
Abstract: Getriebe (7) zwischen einem bewegbaren Schaltkontakt (3) und einem Antrieb (5) eines Leistungsschalters (1), das Getriebe (7) umfassend
 - einen Antriebshebel (9), auf den eine Antriebskraft (F 1 ) des Antriebs (5) wirkt,
 - einen Abtriebshebel (11), der auf den Schaltkontakt (3) eine Abtriebskraft (F 2 ) ausübt, und
 - eine Kopplungseinheit (13), die den Antriebshebel (9) mit dem Abtriebshebel (11) koppelt,
 - wobei der Antriebshebel (9) und der Abtriebshebel (11) zwischen zwei Schaltstellungen bewegbar sind,
 - wobei die Bewegung des Antriebshebels (9) eine Drehung um eine zu einer Antriebshebellängsachse (19) des Antriebshebels (9) senkrechte Antriebsdrehachse (21) ist und die Bewegung des Abtriebshebels (11) eine Drehung um eine zu einer Abtriebshebellängsachse (23) des Abtriebshebels (11) senkrechte Abtriebsdrehachse (25) ist und die Kopplungseinheit (13) die Drehungen des Antriebshebels (9) in Drehungen des Abtriebshebels (11) mit einem Übersetzungsverhältnis, dessen Betrag kleiner als Eins ist, übersetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung des Abtriebshebels (11) zwischen den beiden Schaltstellungen eine Drehung um wenigstens annähernd 180 Grad um die Abtriebsdrehachse (25) ist und die Richtung der Abtriebskraft (F 2 ) in den beiden Schaltstellungen wenigstens annähernd parallel zu der Abtriebshebellängsachse (23) ist.
Patent DE-102016217048-B4 (DE)
Title: Verfahren zu Herstellung von Cellulose-Filamenten, damit hergestellte Spinnvliese sowie deren Verwendung
Inventor: GERKING LÜDER
IPC: D01D5/06
Filed: 2016-09-07
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von zumindest bereichsweise auflösbaren Cellulose-Filamenten, bei dem
 a) eine Cellulose-Spinnlösung durch mindestens eine Spinndüse als Monofil ausgesponnen wird,
 b) das Monofil mit einem Fällmittel oder einem Reaktionsmittel in Kontakt tritt und in Cellulose-Filamente umgewandelt wird dadurch gekennzeichnet, dass die Cellulose-Filamente nach dem Austritt aus der Spinndüse, während des Koagulationsvorgangs der Cellulose, mit einer mindestens ein Cellulose abbauendes Enzym enthaltenden Lösung behandelt wird.
Patent DE-102016221881-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, entsprechendes Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: CARAMIGEAS THIERRY
IPC: B60K6/52
Filed: 2016-11-08
Granted: 2023-08-10
Abstract: Antriebseinrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem ersten Antriebsaggregat (13), einem zweiten Antriebsaggregat (14) sowie einer mit einer ersten Radantriebswelle (8) des Kraftfahrzeugs (1) koppelbaren oder gekoppelten ersten Abtriebswelle (15) und einer mit einer zweiten Radantriebswelle (10) des Kraftfahrzeugs (1) koppelbaren oder gekoppelten zweiten Abtriebswelle (17), wobei das erste Antriebsaggregat (13) und das zweite Antriebsaggregat (14) gemeinsam sowohl mit der ersten Abtriebswelle (15) als auch der zweiten Abtriebswelle (17) koppelbar sind, wobei das erste Antriebsaggregat (13) separat mit der ersten Abtriebswelle (15) koppelbar oder gekoppelt ist und mittels einer ersten Schaltkupplung (22) mit einer Übertragungswelle (21) koppelbar ist, die über eine zweite Schaltkupplung (23) mit der zweiten Abtriebswelle (17) koppelbar ist, wobei das zweite Antriebsaggregat (14) mit der Übertragungswelle (21) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Antriebsaggregat (14) auf eine niedrigere Maximaldrehzahl ausgelegt ist als das erste Antriebsaggregat (13) und in einem Kupplungsgehäuse (25) der ersten Schaltkupplung (22) angeordnet ist.
Patent DE-102017102930-B4 (DE)
Title: Hebevorrichtung und Anlage zum Transportieren von Stückgut
Inventor: KUHLEMANN FABIAN
IPC: B65G49/00
Filed: 2017-02-14
Granted: 2019-02-21
Abstract: Hebevorrichtung (1) zum Heben von Stückgut (2),
 mit einem Grundrahmen (5) mit zwei horizontal in einer Längsrichtung (X) orientierten Haupttraversen (6),
 wobei an jeder Haupttraverse (6) jeweils zwei Hubeinheiten (7) befestigt sind, die jeweils horizontal entlang der Längsrichtung positionierbar sind,
 wobei jeweils zwei paarweise an den beiden Haupttraversen (6) gegenüberliegend angeordnete Hubeinheiten (7) eine Lasttraverse (8) aufnehmen,
 wobei die Lasttraversen (8) die Hubeinheiten miteinander verbinden und dabei in einer quer zur Längsrichtung (X) verlaufenden Querrichtung (Y) orientiert sind,
 wobei die Hubeinheiten (7) jeweils eine in vertikaler Richtung (Z) orientierte Hubsäule (19) und jeweils eine mit einem Hubantrieb (12) relativ zu der Haupttraverse (6) höhenverstellbare Aufnahmeeinheit (13) für die Lasttraverse (8) aufweisen, in welche die Lasttraverse (8) entlang der Querrichtung (Y) einschiebbar ist.