baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19831122-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Verarbeitung von Silikonkautschuk
Inventor: GITSCHNER HANS-WALTER
IPC: B29C33/00
Filed: 1998-07-11
Granted: 2006-01-19
Abstract: Anordnung
zur Herstellung von Formteilen (30) aus einer bei erhöhter Temperatur
aushärtbaren Silikonkautschuk-Mischung
aus mindestens zwei Komponenten (A, B), mit getrennten Vorratsbehältern und
Fördereinrichtungen
(10', 10'') für
die Komponenten (A, B), einem Mischer (15, 16) und einer Einrichtung
(18) zur Füllung
einer Form (20), dadurch gekennzeichnet, daß im Förderweg mindestens einer Komponente
vor dem Mischer (15, 16) eine Vorwärmzone (12', 12'') angeordnet
ist und die Anordnung (10', 10'', 12', 12'', 15, 16, 18, 20) kontinuierlich
zur Füllung
der Form (20) betreibbar ist.
Patent DE-19834128-B4 (DE)
Title: Betriebsbremse für ein Fahrzeug
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: B60T13/52
Filed: 1998-07-29
Granted: 2005-04-07
Abstract: Betriebsbremse
für ein
Fahrzeug mit zwei Bremskreisen, die über einen Unterdruck-Bremskraftverstärker (10)
und einen Zweikreistandem-Hauptbremszylinder (20; 70) mit unter
Druck stehendem Fluid beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein ansteuerbar umschaltbares Mittel zur Änderung
der hydraulischen Übersetzung
vorgesehen ist, durch welches bei einem Ausfall des Unterdruck-Bremskraftverstärkers (10)
der Druck des Fluids in jedem der beiden Bremskreise erhöht wird,
wobei das wenigstens eine ansteuerbar umschaltbare Mittel zur Änderung
der hydraulischen Übersetzung
von einer Stufenkolben-Zylindereinheit
(50; 75) gebildet ist.
Patent DE-19901894-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung die einen Speicherknoten aufweist
Inventor: KINUGASA AKINORI
IPC: H01L21/8242
Filed: 1999-01-19
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, das die folgenden Schritte
aufweist:  Ausbilden einer dielektrischen Basisschicht (33)
aus einem ersten dielektrischen Material;  Ausbilden eines Ätzstoppfilms
(36) aus einem zweiten dielektrischen Material, das sich von dem
ersten dielektrischen Material unterscheidet, auf der dielektrischen
Basisschicht (33);  Ausbilden einer ersten dielektrischen Opferschicht
(50) aus dem ersten dielektrischen Material, auf dem Ätzstoppfilm (36);  Ausbilden
eines Kontaktlochs (52), welches durch die erste dielektrische Opferschicht
(50) und den Ätzstoppfilm
(36) dringt;  Ausbilden eines Speicherknotenkontakts (44), welcher durch
die Ätzstoppschicht
(36) dringt, bis er das Innere der ersten dielektrischen Opferschicht
(50) erreicht, in dem Kontaktloch (52);  derartiges Ausbilden
einer zweiten dielektrischen Opferschicht (54) aus dem ersten dielektrischen
Material, daß sie den Ätzstoppfilm
(36) und den Speicherknotenkontakt (44) bedeckt;  Ausbilden
eines Raums (56), der zum Ausbilden eines Speicherknotens (38) verwendet
wird, durch Entfernen eines vorbestimmten Bereichs aus den ersten
und zweiten Opferoxidschichten...
Patent DE-19902338-B4 (DE)
Title: Hubvorrichtung für Substrate
Inventor: ABENDSCHOEN PETER
IPC: G11B7/26
Filed: 1999-01-21
Granted: 2004-10-14
Abstract: Hubvorrichtung
(2) für
Substrate, mit einem Halter (10), dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (10)
durch drehen oder schwenken desselben mit einem Substratträger (25)
in Eingriff bringbar ist, und der Halter (10) derart im Bewegungspfad
des Substratträgers
(25) angeordnet ist, daß eine
Bewegung des Substratträgers
(25) die Drehung oder Schwenkung des Halters (10) bewirkt.
Patent DE-19921305-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Fahrzeug
Inventor: PFERTNER KURT
IPC: B60J7/12
Filed: 1999-05-07
Granted: 2005-03-24
Abstract: Faltverdeck
für ein
Fahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, das sich aus einem Verdeckgestell
und einem außenseitig
am Verdeckgestell aufgespannten Verdeckbezug zusammensetzt, wobei
das mit aufbauseitig angeordneten Verdecklagern zusammenwirkende
Verdeckgestell einen vorderen benachbart dem Windschutzscheibenrahmen
verlaufenden großflächigen formsteifen
Verdeckabschnitt, einen Hauptspriegel und einen heckseitigen Spannbügel umfaßt, gekennzeichnet durch
die Kombination folgender Merkmale:  – auf der einem Fahrgastraum
(10) zugewandten Seite des Verdeckgestells (2) ist ein Innenhimmel
(14) vorgesehen, der sich aus einem Mittelteil (15) und zwei an
die Längsseiten
des Mittelteils (15) angebundenen Seitenteilen zusammensetzt,  – ein vorderer
Endbereich (20) des Innenhimmels (14) ist mit einer profilierten
querverlaufenden Klemmleiste (18) verbunden, die auf einen korrespondierend
ausgebildeten profilierten Flansch (19) des formsteifen Verdeckabschnitts (5)
aufgesteckt ist,  – zur
Festlegung des Innenhimmels (14) ist am hinteren querverlaufenden
Rand des formsteifen Verdeckabschnitts (5) am Innenhimmel (14) ein
Abnäher
(25) angeordnet, der mit einem endseitigen Kederprofil (27) in eine
hinterschnittene Aufnahmenut (28) einer von...
Patent DE-19938490-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Anlage
Inventor: BUUR JACOB
IPC: G07C3/12
Filed: 1999-08-13
Granted: 2005-04-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überprüfung einer Anlage mit mehreren Komponenten (10', 16', 18'), die miteinander in Verbindung stehen, angegeben, bei dem Komponenten graphisch in einem Anlagenschema auf einer Anzeigefläche (32) angezeigt werden. DOLLAR A Hierbei möchte man die Diagnosemöglichkeit verbessern können. DOLLAR A Hierzu stellt man das Anlagenschema durch Auswahl der interessierenden Komponenten selbst zusammen.
Patent DE-19942252-B4 (DE)
Title: Schneckengetriebe
Inventor: WEBER LOTHAR
IPC: B62D5/04
Filed: 1999-09-04
Granted: 2007-10-11
Abstract: Schneckengetriebe
(1) mit einer über eine
Biegefeder (14) angetriebenen Schnecke (2) und einem Schneckenrad
(3), die in einem Getriebegehäuse
(11) gelagert sind, wobei das Schneckenrad (3) an seinem Radkranz
(6) eine glatte Laufbahn (7, 8) aufweist, auf der eine federbelastete
Spannrolle (9, 10) läuft,
die die Schnecke (2) radial gegen das Schneckenrad (3) drückt, dadurch
gekennzeichnet, dass das Federelement (15) ein Blechstanzteil ist,
das die Schnecke (2) umfaßt,
während
es im mittleren Bereich von außen
radial über
den Radkranz (6) des Schneckenrads (3) reicht und Achsen (16, 17)
für die Spannrollen
(9, 10) trägt.
Patent DE-19944016-B4 (DE)
Title: Struktur zum Anbringen eines Winkelsensors eines Mehrzylindermotors bei einem Motorrad
Inventor: KUBO KATSUHIRO
IPC: F01L1/46
Filed: 1999-09-14
Granted: 2006-07-06
Abstract: Struktur
zum Anbringen eines Winkelsensors (S) eines am Rahmen (F) eines
Motorrads aufgehängten
Mehrzylindermotors (E), dessen Kurbelwelle (5) horizontal quer zur
Fahrtrichtung verläuft,
wobei eine Seitenfläche
des Motors (E) nach außen
freiliegt, wobei der Motor (E) an seinem einen Ende eine Timing-Übertragungskammer
(18) aufweist, in der ein Timing-Übertragungsmechanismus (Mt)
zum Übertragen
einer Drehung der Kurbelwelle (5) auf eine Ventilantriebs-Nockenwelle (16)
aufgenommen ist und die mit einer Timing-Übertragungskammerabdeckung
(24) abgedeckt ist, wobei an einem Ende der Ventilantriebs-Nockenwelle
(16) ein angetriebenes Zahnrad (22) des Timing-Übertragungsmechanismus (Mt)
befestigt ist, und wobei ein Pulsgeberrotor (27) des Winkelsensors
(S) an dem angetriebenen Zahnrad (22) des Timing-Übertragungsmechanismus
(Mt) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Nockenpulsgeber (26)
des Winkelsensors (S) an der Timing-Übertragungskammerabdeckung
(24) angebracht ist, derart, dass er dem Pulsgeberrotor (27) gegenüberliegt
und, in Seitenansicht betrachtet, von dem Rahmen (F) abgesetzt nach
außen freiliegt.
Patent DE-19945517-B4 (DE)
Title: Hochzirconiumoxidhaltiges Glas und seine Verwendungen
Inventor: NAUMANN KARIN
IPC: C03C13/00
Filed: 1999-09-23
Granted: 2005-03-17
Abstract: Hochzirconiumoxidhaltiges
Glas, gekennzeichnet durch eine Zusammensetzung (in Gew.-% auf Oxidbasis)
von                SiO 2     54–72     Al 2 O 3     0,5–7     ZrO 2     >9–20     B 2 O 3     0–< 5     Na 2 O    2–< 8     K 2 O    0–5     mit
Na 2 O + K 2 O    2–< 8     CaO    3–11     MgO    1–10     SrO    0–8     BaO    0,3–10     mit
CaO + MgO + SrO + BaO    >5–24     La 2 O 3     0–5     TiO 2     0–4     + ggf. übliche Läutermittel
in üblichen
Mengen
Patent DE-19946052-B4 (DE)
Title: Stützwindenträger für das Chassis eines Sattelaufliegerfahrzeuges
Inventor: WETTER JOSEF
IPC: B60S9/08
Filed: 1999-09-25
Granted: 2005-03-24
Abstract: Stützwindenträger als
Verbindung zwischen den Hauptlangträgern (1; 2) mit Untergurt (26)
eines Chassis (100) eines Sattelaufliegerfahrzeuges mit den zwei
Stützfüßen (44,
45) einer Stützwinde,
mit folgenden Teilen des Stützwindenträgers:  – je einen
sich an den Untergurt des Hauptlangträgers nach unten anschließenden Stützwindenträger-Haltebock
(42), an denen die Stützfüße (44,
45) der Stützwinde
befestigbar sind  – und
der einen U- oder L-Querschnitt hat, dessen Steg in Fahrtrichtung
und der bzw. die Schenkel quer zur Fahrtrichtung stehen,  – wobei
der Steg mit Bohrungen (31, 32, 35, 36, 37) versehen ist, die zur
Befestigung der Stützfüße (44,
45) dienen,  – und
ein bzw. der Schenkel mit Bohrungen (38) versehen ist,  – an denen
wenigstens zwei sich kreuzende, gleich lange Aussteifriegel (10,
11) an ihrem einen Ende befestigt sind,  – sowie oberhalb der Stützwindenträger-Halteböcke (42) an
den Hauptlangträgern
(1, 2) befestigbare Anbringungsvorrichtungen (Rippenbleche 8, 9),
die ebenfalls mit Bohrungen...
Patent DE-19959976-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: SATO TOSHIHIRO
IPC: F04D29/40
Filed: 1999-12-13
Granted: 2011-01-27
Abstract: Pumpe mit einem Gehäuse (16), das eine Motorkammer (24) enthält, einem im Gehäuse (15) in der Motorkammer (24) untergebrachten Motor (17) sowie einem motorgetriebenen Pumpenrad (27) zum Ansaugen und Pumpen einer Flüssigkeit, und mit einer Ablaßstruktur (47) in dem Gehäuse (16), welche die Motorkammer (24) mit der Außenseite des Gehäuses (16) verbindet und über die Flüssigkeit aus der Motorkammer (24) zur Außenseite des Gehäuses (16) ableitbar ist, wobei in dem Motor (17) ein innerer Kanal (46) zum Verbinden des Inneren des Motors (17) mit der Motorkammer (24) vorgesehen ist, über den Flüssigkeit aus dem Inneren des Motors (17) in die Motorkammer (24) ableitbar ist, daß ferner die Ablaßstruktur (47) im Gehäuse (16) radial außerhalb des inneren Kanales (46) angeordnet ist und drei Kanäle (48, 49, 50) aufweist, die jeweils in unterschiedliche Richtungen laufen, wobei ein erster Kanal (48) in axialer Richtung des Gehäuses (16), ein zweiter Kanal (49) in Umfangsrichtung...
Patent AU-2012101810-B4 (AU)
Title: System and components for safely enclosing handrails, stairways, walkways and platforms
Inventor: CROTHERS ANDREW PAUL
IPC: E04G5/00
Filed: 2012-12-06
Granted: 2013-06-27
Abstract: Safety barriers such as guardrails, handrails, walkways, and platforms are found in a large variety of industrial commercial, residential and public sites typically consist of an open framework of horizontal, 5 vertical or inclined pipes. However in some cases such open systems do not provide a sufficient barrier to prevent dropped objects such as tools from escaping the confines of the handrail system and creating a hazard. To address this deficiency a safety barricading system for enclosing a safety barrier has been developed which includes a specially adapted bracket for attachment to posts such as stanchions, hand rails or knee rails and a guard panel which is attached to the bracket and is used to enclose the side walls 0 of the safety barrier to reduce the dropped object hazard. The bracket, or clipping assembly can be clipped onto a tubular element of a fixed support and then a portion of a guard panel such as mesh panel can be secured between a joiner portion and a stopper portion (thus securing the guard panel to the support). Securing may be via a projection portion which passes through an aperture in the guard panel. The joiner portion can also be configured to allow the projection portion to be located in a range of positions so as to 5 allow the projecting portion to align with an aperture formed in the mesh panel. This provides considerably flexibility in mounting the system, including the ability to mount the system on horizontal walkways or inclined walkways or stairs.
Patent AU-2018101679-B4 (AU)
Title: Rock bolt assembly
Inventor: WALKER ROLAND CHRISTOPHER
IPC: E21D21/00
Filed: 2018-11-09
Granted: 2019-06-13
Abstract: ROCKBOLTASSEMBLY A rock bolt assembly (100) for temporary support of a tunnel or other ground excavation in a civil engineering application, said rock bolt assembly comprising: an elongate rod (110) formed of a fibre reinforced plastics material and extending between a rod leading end (111) and a rod trailing end (112); an end fitting mounted on said rod towards said rod trailing end, said end fitting (120) having a rod aperture for receiving said rod; and an elongate sleeve (130), said sleeve being mounted on said rod and extending from said end fitting toward said rod leading end, said sleeve and said rod together defining an annular sleeve cavity (131); wherein said end fitting is provided with one or more grout passages (125) communicating the exterior of said end fitting with said sleeve cavity for post grouting of said rock bolt assembly.
Patent DE-102004007210-B4 (DE)
Title: Schwingmechanismus für eine Lenkwelle in einem dreirädrigen Industriefahrzeug
Inventor: SHIMIZU SEIGO
IPC: B60G7/04
Filed: 2004-02-13
Granted: 2007-02-01
Abstract: Schwingmechanismus
einer Lenkachse (7) in einem dreirädrigen Industriefahrzeug, das
eine Lenkachse (7), ein Paar lenkbarer Räder (4), die an beiden Seiten
der Lenkachse (7) gelagert sind, und eine Lenkwelle (6) aufweist,
die mit der Lenkachse (7) zum Drehen der Lenkachse (7) in eine Lenkrichtung
verbunden ist, wobei die Lenkwelle (6) synchron mit einem Lenkrad
des Fahrzeugs gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehzapfen
(12) an einem unteren Ende der Lenkwelle (6) in einer Längsrichtung
des Fahrzeugs angeordnet ist und dass ein Halter (14) an der Lenkachse
(7) ausgebildet ist, wobei der Halter (14) an den Drehzapfen (12)
gekoppelt ist und schwingbar ist.
Patent DE-102004015316-B4 (DE)
Title: Ausgleichsgetriebe
Inventor: PETER ROBERT DIPL ING
IPC: F16H48/22
Filed: 2004-03-29
Granted: 2012-08-30
Abstract: Ausgleichsgetriebe mit einem Ausgleichsgetriebegehäuse (1), in welchem Achskegelräder (6) mit Ausgleichskegelrädern (5) in Wirkverbindung stehen, wobei das Ausgleichsgetriebegehäuse (1) um eine Drehachse drehbar gelagert ist und diese Lagerung über zylindrische Verlängerungen (2) des Ausgleichsgetriebegehäuses (1) erfolgt, wobei mindestens ein Achskegelrad (6) über eine Bremse (7) mit dem Ausgleichsgetriebegehäuse (1) verbindbar ist, und die Ausgleichskegelräder (5) über mindestens einen Bolzen (3) im Ausgleichsgetriebegehäuse (1) gelagert sind, wobei das Ausgleichsgetriebegehäuse (1) einstückig ausgebildet ist, und zwischen den zylindrischen Verlängerungen (2) mindestens eine Öffnung (8) aufweist, über welche die Montage der Ausgleichskegelräder (5) und Achskegelräder (6) und der Bremse erfolgt, und über welches Schmiermittel zur Bremse gelangt, wobei die Bremse (7) als Lamellenbremse ausgebildet ist und die Bremse (7) über ein Federelement (14) vorgespannt ist, um ein Grundsperrdrehmoment zu erreichen dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (14) in einem Absatz oder einer Nut des Ausgleichsgetriebegehäuses (1) angeordnet ist und das Federelement (14) als Tellerfeder...
Patent DE-102004015863-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen siliziumdotierten Galliumarsenideinkristallblock und Herstellungsvorrichtung für einen Verbindungshalbleitereinkristallblock
Inventor: NAKAMURA RYOICHI
IPC: C30B15/00
Filed: 2004-03-31
Granted: 2013-01-17
Abstract: Herstellungsverfahren eines Silizium-dotierten Galliumarsenideinkristallblock, wobei ein Saatkristall (5), ein Galliumarsenidrohmaterial, ein Siliziumrohmaterial als Dotierstoff und ein Rohmaterial für eine Flüssigkeitseinlagerung in einem Schmelztiegel (4) angeordnet sind; wobei nach dem Schmelzen dieser Rohmaterialien so, dass eine Flüssigkeitseinlagerungsschicht auf einer geschmolzenen Flüssigkeitsschicht aus Galliumarsenidrohmaterial angeordnet ist, eine Rühreinrichtung in der Flüssigkeitseinlagerungsschicht angeordnet wird, und ein vorbestimmter Kristall hergestellt wird, während die Flüssigkeitseinlagerungsschicht bewegt wird, wobei die Rühreinrichtung an einer Position angeordnet wird, an der 20 mm > h > 0 mm erfüllt ist, wenn ein Raumbereich zwischen einer Grenzfläche (18) der geschmolzenen Flüssigkeitsschicht aus Galliumarsenidrohmaterial und der Flüssigkeitseinlagerungsschicht, und einem unteren Ende der Rühreinrichtung als h festgelegt ist, wobei der Silizium-dotierte Galliumarsenideinkristallblock wächst, während die Flüssigkeitseinlagerung durch die Rühreinrichtung bewegt wird, und die Ungleichung 20 mm > h > 0 mm erfüllt ist durch schrittweises oder kontinuierliches Anheben der Rühreinrichtung entsprechend dem Anstieg der Grenzfläche (18), welcher durch das...
Patent DE-102004020615-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abbildung einer Objektszene auf einen Detektor
Inventor: THOLL HANS DIETER
IPC: G02B26/08
Filed: 2004-04-27
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Abbildung einer Objektszene (4) auf einen Detektor (6), bei
dem wenigstens ein erster und ein zweiter Ausschnitt (A 1  bzw.
A 2 ) aus einer Objektszene (4) in eine Zwischenbildebene
(14) abgebildet werden, bei dem zwei in der Zwischenbildebene (14)
angeordnete optische Elemente (16, 18, 44, 46) in eine erste Relativposition
(R 1 ) zueinander gebracht werden und bei dem
während
einer ersten Integrationsphase (t a ) nur
der erste Ausschnitt (A 1 ) der Objektszene
(4) durch die optischen Elemente (16, 18, 44, 46) auf dem Detektor
(6) abgebildet wird und der Detektor (6) die Abbildung erfasst, dann
in einer Bewegungsphase (t b ) mindestens
eines der Elemente (16, 18, 44, 46) durch einen Antrieb (26, 28,
48, 50) aus der ersten Relativposition (R 1 )
in eine zweite Relativposition (R 2 ) bewegt
wird und während
einer nachfolgenden zweiten Integrationsphase (ta) nur der zweite
Ausschnitt (A 2 ) der Objektszene (4) durch
die optischen Elemente (16, 18, 44, 46) auf dem Detektor...
Patent DE-102004031724-B4 (DE)
Title: Auszugssystem für Haushaltsgeräte
Inventor: HERBOLDSHEIMER JOCHEN
IPC: A21B3/07
Filed: 2004-06-30
Granted: 2018-10-31
Abstract: Auszugssystem für Haushaltsgeräte, insbesondere für Gargutgeräte, mit wenigstens einem oberen und einem unteren jeweils in Längsrichtung waagrecht angeordneten Auszugselement (2, 4), von denen ein Auszugselement (2) ortsfest und das andere Auszugselement (4) gegenüber dem ortsfesten Auszugselement (2) in Längsrichtung verschieblich gelagert ist, und mit einer Aufnahme (8) für einen Gargutträger dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (8) an dem unteren Auszugselement (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102004032808-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeughinterachskonstruktion mit einer Verbundlenkerhinterachse und einem zusätzlichen Fahrschemel, sowie Verbundlenkerhinterachse wie auch Fahrschemel hierfür
Inventor: ROEMER MATHIAS-MARTIN
IPC: B60G7/02
Filed: 2004-07-07
Granted: 2010-03-18
Abstract: Kraftfahrzeughinterachskonstruktion mit einer Verbundlenkerhinterachse für ein Kraftfahrzeug mit zwei radtragenden Längslenkern (5, 7), einer die beiden Längslenker (5, 7) miteinander verbindenden, in Fahrzeuglängsrichtung (X) vor einer gedachten Verbindungslinie (27) der Radachsen (9, 11) angeordneten Querstrebe (17), und in den fahrzeugunterbauseitigen Enden (19, 21) der Längslenker (5, 7) angeordneten Lagerpunkten (23, 25) zur Abstützung der Verbundlenkerhinterachse (1) an einem Unterbau des Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbundlenkerhinterachse (1) mittels der beiden Lagerpunkte (23, 25) an einem zusätzlichen Fahrschemel (3) montiert ist, der sich seinerseits mittels Fahrschemellager (29, 31, 33, 35) am Unterbau des Kraftfahrzeugs abstützt.
Patent DE-102004037875-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer Sensorvorrichtung
Inventor: HAAS THOMAS
IPC: G01M17/02
Filed: 2004-08-04
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
einer Sensorvorrichtung, die in einem Rad (2, 4, 6, 8) angeordnet ist
und die einen Beschleunigungssensor (22) umfasst, dessen Messsignal
(MS_B) repräsentativ
ist für
die Beschleunigung der Sensorvorrichtung (14, 16, 18, 20), bei dem
ein Lösen
der Sensorvorrichtung (14, 16, 18, 20) von Ihrer Montageposition
(MP) abhängig
von dem Messsignal (MS_B) des Beschleunigungssensors (22) erkannt
wird.
Patent DE-102004043640-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung für Leichtmetallkurbelgehäuse
Inventor: BETSCH JOCHEN
IPC: F02F7/00
Filed: 2004-09-07
Granted: 2006-12-14
Abstract: Motorblock
umfassend Leichtmetallkurbelgehäuse
und/oder Leichtmetallzylinderkopf und Zylinderkopfdichtung, wobei
das Leichtmetallkurbelgehäuse und/oder
der Leichtmetallzylinderkopf an der Kontaktfläche zur Zylinderkopfdichtung
zumindest im Bereich der Dichtungsfunktionslagen zur Härtung eine
Beschichtung trägt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Beschichtung durch Hartmetall oder durch
einen Metall/Keramik-Verbundwerkstoff gebildet ist
Patent DE-102004043911-B4 (DE)
Title: Haltesystem für ein Gepäckfach
Inventor: KIRMA SAFA
IPC: B64D11/00
Filed: 2004-09-10
Granted: 2007-11-22
Abstract: Haltesystem
für ein
Gepäckfach
(10, 10') mit einer absenkbaren Schale (12, 12'), das zumindest einen
biegesteifen Hebel (24, 24') sowie ein Führungssystem (28, 28') zur
Führung
einer Bewegung der absenkbaren Schale (12, 12') zwischen einer oberen
geschlossenen Stellung und einer unteren geöffneten Be- und Entladestellung
umfasst, wobei ein erstes Ende des zumindest einen biegesteifen
Hebels (24, 24') an der absenkbaren Schale (12, 12') befestigt und
ein zweites Ende des zumindest einen biegesteifen Hebels (24, 24')
drehbar an einem strukturfesten Bauteil (26) angelenkt ist, wobei
das Führungssystem
(28, 28') zwei Halteteile (30, 30', 32, 32') umfasst, die dazu eingerichtet
sind, bei einer Bewegung der absenkbaren Schale (12, 12') zwischen
der oberen geschlossenen Stellung und der unteren geöffneten
Be- und Entladestellung zwischen einer Ausgangsposition bei geschlossener Schale
(12, 12') und einer Endposition bei geöffneter Schale (12, 12') um
eine erste Welle (34, 34') relativ zueinander verschwenkt zu werden,
und wobei ein Ende...
Patent DE-102004052166-B4 (DE)
Title: Verbessertes Anzeigegerät zur Verwendung mit einer implantierbaren medizinischen Vorrichtung
Inventor: BERTRAND WILLIAM J
IPC: A61B5/03
Filed: 2004-10-27
Granted: 2019-03-28
Abstract: Elektronisches, magnetbasiertes Anzeigemittel (600), umfassend:ein elektronisches Kompassmodul (622) für die Bestimmung einer Ausrichtung ermittelter magnetischer Felder; undein Ortungsmittelschnittstellenmodul (613; 623) für die Kommunikation von ermittelten Magnetfelddatenwerte an ein Bearbeitungsmodul (610) für den Empfang magnetischer Datenwerte vom elektronischen Kompassmodul (622),wobei das Bearbeitungsmodul (610) Hintergrundmagnetfelddaten empfängt, Zielmagnetfelddaten empfängt, wenn das Anzeigemittel (600) über einer implantierbaren Flusssteuervorrichtung (10) angeordnet ist, welche eine mit einem Ventil verbundene Magnetsteuervorrichtung aufweist, und die Einstellung für das innerhalb der implantierbaren Flusssteuervorrichtung (10) angeordneten Ventils elektronisch bestimmt, indem es die Hintergrundmagnetfelddaten und die Zielmagnetfelddaten verwendet.
Patent DE-102004052597-B4 (DE)
Title: Hydrophobe phase distribution in bioreactor comprises mixing the hydrophobe phase in the aqueous phase, pressing droplets of the hydrophobe phase and distributing the phase in tangential incident flow by porous diaphragms
Inventor: CHMIEL HORST
IPC: C12P1/00
Filed: 2004-10-29
Granted: 2006-07-13
Abstract: The diaphragm is integrated in the bioreactor (4) in flat and concentric forms. The droplet size of the hydro-lifted phase is 2-20 mu m. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for bioreactor.