baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014008308-U1 (DE)
Title: Insektenschutzvorhang
IPC: A47H23/05
Filed: 2014-10-20
Abstract: Insektenschutzvorhang (1) zur Montage an Durchgängen, wie Türen, oder als Raumteiler, bestehend aus mindestens zwei nebeneinander angeordneten flexiblen rechteckförmigen Streifenelementen (2), die den Durchgang oder einen Raum flächig abschließen, wobei eine Oberseite der Streifenelemente (2) mit einer Oberseite des Durchgangs oder einer Raumdecke lösbar verbindbar ausgestaltet ist und in einer linken und rechten Seite und an einer Unterseite des Streifenelements (2) Versteifungselemente (3) angebracht sind, wobei die mindestens zwei Streifenelemente (2) im benachbarten Bereich flächig überlappen und die Versteifungselemente der linken und rechten Seite sich in einer horizontalen Länge derart erstrecken, das eine Torsionsbewegung der Streifenelemente (2) ermöglicht wird.
Patent DE-202015000409-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen von Schleifstaub an Rotationsschleifern
IPC: B24B55/10
Filed: 2015-01-22
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen von Schleifstaub an Rotationsschleifern, bestehend aus einer auf einem Absaugrohr (6) angeordneten und die Antriebsgruppe und den beweglichen Schleifkopf umschließende Absaughaube (1), welche ein der zu bearbeitenden Fläche zugewandt und um den gesamten Umfang der Absaughaube (1) geführtes Dichtungsprofil (2) und mindestens einem Nebenluftregler (5), welcher in dem Absaugrohr (6) angeordnet und so ausgeführt ist, dass mittels selbigen Nebenluftreglers (5) eine Öffnung im Absaugrohr (6) reguliert wird, aufweist und die Absaughaube (1) mit mindestens einem Nebenluftloch (7) versehen ist, welches von der Oberseite der Absaughaube (1) her durchgehend bis in den Innenraum der Absaughaube (1) hineinreicht.
Patent DE-202015001040-U1 (DE)
Title: Schlauchverbindungsbauelement ohne Dichtung
IPC: F16L37/33
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Schnellverbindungselemente, die Elemente wie Endgehäuse (1), Endventil (2), Federanschlag (3), Ventilfeder (4), Drahtsegment (5), Segment (6), O-Ring (7), Platte (8) umfassen; ist dadurch gekennzeichnet, dass sie zur Herstellung einer dichten Struktur ohne Verwendung von Elementen wie Endventil (2), Federanschlag (3), Ventilfeder (4), Drahtsegment (5), O-Ring (7) dadurch charakterisiert wird, dass sie umfasst: – mindestens ein Kugelventil (10) mit Verbindung zu dem mit Kugel gebildeten Endgehäuse (9) anstelle des Endgehäuses (1), – mindestens eine Kugel (11) mit Verbindung zum Kugelventil (10), – mindestens eine Kugelfeder (14) mit Verbindung zur Kugel (11), – mindestens ein hinteres männliches Element (12) mit Verbindung zur Kugelfeder (14).
Patent DE-202015004785-U1 (DE)
Title: Elektronik für Bakenleuchte
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-07-04
Abstract: Elektronik für Bakenleuchte vorzugsweise auf einer Leiterplatte durch Kombination aus Analog- und Digitaltechnik oder einem Microcontroller aufgebaut, dadurch gekennzeichnet, dass sie neben den üblichen Funktionen eines Dämmerungsschalters und einer Blinkschaltung weitere Funktionen beinhaltet, welche die Eigenschaften und die Nutzbarkeit der Bakenleuchte verbessern.
Patent DE-202015005763-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum homogenen Verschweißen flächig gebogener Strukturen durch Rührreibschweißen
IPC: B23K20/12
Filed: 2015-08-13
Abstract: Vorrichtung zum homogenen Verschweißen flächig gebogener Strukturen in der Form mindestens zweier Fügepartner (6) durch Rührreibschweißen, mit den folgenden Merkmalen: a) einer, von einer Führungsmaschine geführten, Aufnahmeplatte (1) mit einem Antriebskopf (2) und einer daran befestigten Werkzeugglocke (3) mit einer Schweißschuh-Halterung (4) und einem Pinlager (5) für einen Schweißpin (11) eines Schweißschuhs (8), b) der Schweißschuh (8) weist eine kreisförmige Grundform auf, auf der sich, über den Querschnitt verlaufend und im rechten Winkel zu dieser Grundform verlaufend, ein Quersteg befindet der ungefähr die Breite von 1/4 bis 1/5 des Durchmessers der Grundform aufweist und eine bogenförmige Schuh-Gleitfläche und Schuh-Glättfläche aufweist, wobei sich auf der Vorderseite dieser Fläche im Bereich des Randes dieser Fläche eine kleine ebene Fläche in der Form einer kerbartigen Verjüngung, die Span-Leitstufe (9) befindet, und wobei die Schuh-Gleitfläche und die Schuh-Glättfläche im Wesentlichen der Oberflächenkrümmung der Fügepartner (6) entspricht, c) die Werkzeugglocke (3) weist einen streifenförmigen Sensor (23) auf, der zur Bestimmung von Kraft, Druck oder Weg ausgebildet ist und auf der Seite der Werkzeugglocke (3) angebracht ist, die der Flussrichtung des Schweißprozesses entgegengesetzt ist, und wobei eine Kegel-Taillierung (17) im breiteren Bereich des Werkzeug-Aufnahmekegels (26) vorgesehen ist, die der Aufnahme eines Sensors (20) zur Erfassung der Axialkraft, des Drehmoments und des Biegemoments an dem Schweißpin (11) dient, und wobei eine weitere Taillierung im vorderen Bereich des Werkzeug-Aufnahmekegels (26) mit mindestens drei, am Umfang im Abstand von 120 Grad verteilten, Sensoren (25) zur Messung der auf den Schweißpin (11) wirkenden Axialkraft und einem piezoelektrischen Kraft-Mess-Sensor (24) in der Längsachse des Schafts (7) des Reibstifts, ebenfalls zur Messung der Axialkraft, vorgesehen ist, und wobei ein Sensor-Signalverstärker mit einer Rotorantenne (21) zum Empfang, zur Verstärkung und zur Weiterleitung aller erfassten Messwerte vorgesehen ist, wobei diese Messwerte von einer statischen Antenne (22) an eine Maschinensteuerung weitergeleitet werden, und wobei ein induktives Stromversorgungs-System zur Versorgung des Mess-Systems aus einer sich bewegenden, sekundären Wicklung (19) und einer fest stehenden, primären Wicklung (18) vorgesehen ist.
Patent DE-202015007224-U1 (DE)
Title: Service-Fackel
IPC: F23G7/08
Filed: 2015-10-17
Abstract: Schutzabspruch 1 Sichere Verbrennung mit Regelbarer Leistung bis 2000 kWh mittels nachfolgend definierter Vorrichtung: Fackel-Kopf durch die Kombination von den Komponenten, bestehend aus: • mindestens einem Windrohr (Durch den Kamineffekt wird der Flamme die benötigte Menge an Verbrennungsluft zugeführt und schützt die Flamme gleichzeitig, sodass sie nicht durch einen Windstoß gelöscht werden kann). Dieses Windrohr wird in einer beliebigen Hohlform mit mindestens einer Öffnung (z. B. Zylindrisch, Quader, Würfel, Prisma oder Polyeder.) ausgeführt. Diese Hohlform kann ein Volumen von: 2–100 Liter haben, je nach Auslegung. Als Material wird ein Metall mit einer Wandstärke von min. 0,4 mm und max. 4 mm verwendet. Die Höhe des Windrohrs liegt im Bereich von >= 10 cm <= 200 cm. • mindestens einem Düsenträger/Verteiler. Diese(r) wird aus Metall gefertigt und ist ein Hohlkörper (z. B. Zylindrisch, Quader, Würfel, Prisma oder Polyeder). Dieser Verteiler hat mindestens einen Versorgungsanschluss und min. eine Düsenaufnahme sowie Befestigungsmöglichkeiten für das Chassis. • mindestens einer Brennerdüse, welche aus Metall hergestellt wird. Diese Düse ist ein Hohlkörper mit mindestens zwei Öffnungen und einer Befestigungsmöglichkeit am Verteiler. Die Ausführung der Wandstärke beträgt mindestens 0,2·Nenndurchmesser. Der Nenndurchmesser variiert je nach Anforderung der Gesamtleistung und Düsenanzahl im Bereich von 2–20 mm. • Einem Chassis, welches zur festen Verbindung von Windrohr und Verteiler dient. Dieses ist aus Metall gefertigt.
Patent DE-202015009954-U1 (DE)
Title: Nagel-Korrekturspange
IPC: B21F45/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Nagel-Korrekturspange (1) zur Behandlung von Nagelerkrankungen und eingewachsenen Fußnägeln, bestehend aus einem einteiligen Federdraht, an dessen gegenüberliegenden Enden jeweils ein Endhaken (2) zum Korrektureingriff unter den Nagelrand (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den mit Endhaken (2) ein parallel zur longitudinalen Nagelebene (11) und im rechten Winkel zur transversalen Nagelzugebene (12) ausgerichtete Spannform (4) angeordnet ist, welche durch ihre Ausbildung und Geometrie eine variable Einstellung der Zugkräfte auf die sich gegenüberliegenden Nagelränder (5) ermöglicht, wobei die Spannform (4) als Sinus-Wellen-Spannform (6) oder S-Spannform (7) oder Omega-Spannform (8) ausgebildet ist, und wobei ein-oder mehrere Spannformen (6 bis 8) einzeln, hintereinander oder in beliebiger Kombination anordenbar sind, wodurch die Einstellung variabler Spann- oder Zugkräfte auf die Endhaken (2) und die Nagelränder (5) ermöglicht wird.
Patent DE-202015101016-U1 (DE)
Title: Gehäuse für einen RFID-Transponder
IPC: H04B1/59
Filed: 2015-03-03
Abstract: Gehäuse für einen RFID-Transponder zum Einpressen in eine Öffnung mit einem Einpresskörper (2), der einen Einpressabschnitt (3) aufweist, an dem über dem Umfang verteilte Klemm-Vorsprünge (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemm-Vorsprünge (4) miteinander verbunden und Teil eines Klemmkörpers (5) sind.
Patent DE-202015105661-U1 (DE)
Title: Elektrische reflektierende Platte
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-10-23
Abstract: Elektrische, reflektierende Platte, mit einem drehbaren Schaft (1), in dem ein Schaftinnenraum (11) gebildet und auf einer Seite des drehbaren Schafts (1) eine erste Drehhülse (14) angeordnet ist, einer reflektierenden Platte (2), auf deren eine Seite eine Kombinationseinheit (21) vorgesehen ist, die fest mit der ersten Drehhülse (14) montiert ist, einem Stiftaufbau (3), der zwischen dem drehbaren Schaft (1) und der ersten Drehhülse (14) angeordnet ist, einem Motormodul (4), das im ersten Schaftinnenraum (11) montiert ist, wobei in diesem Motormodul (4) ein Reduktionsgetriebe (45), ein Sensor (46) des relativen Winkels und ein Motor (42) installiert und dieser Motor (42) mit dem Stiftaufbau (3) verbunden ist, und einem Sensor (17) des absoluten Winkels, der elektrisch mit einer Schaltkreisplatine (41) verbunden ist.
Patent DE-202016000198-U1 (DE)
Title: Schnappriegel für Fenster und Türen
IPC: E05C19/06
Filed: 2016-01-11
Abstract: Schnapper als zusätzlicher Schutz vor einer unberechtigten Öffnung von Fenstern, Türen oder dgl. dadurch gekennzeichnet, dass ein Konstuktionselement als Verschlussriegel so angeordnet ist, dass beim Verschließen der Verschlussriegel eigenständig durch einen Federmechanismus (z. B. Spreiz-, Blatt-, Druckfeder o. ä.) in die Schließposition schnappt und damit eine Verriegelung auslöst, welche erst zum autorisierten Öffnen separat in die Entriegelungsposition verbracht werden muss.
Patent DE-202016003902-U1 (DE)
Title: Zudecke
IPC: D04B21/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Zudecke (10), die wenigstens zwei miteinander durch mehrere voneinander beabstandete Verbindungsfadenstrukturen verbundene textile Lagen aufweist, wobei zwischen den textilen Lagen eine Füllung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die textilen Lagen Gestricklagen (3, 4; 5, 6) sind, die Gestricklagen (3, 4; 5, 6) wenigstens durch voneinander beabstandete, punktuell über die Gestricklagen (3, 4; 5, 6) verteilte Verbindungsfadenstrukturen (8) eines Verbindungsmusters verbunden sind, die Füllung aus zwischen den Gestricklagen (3, 4; 5, 6) parallel zueinander und parallel zu der Flächenausdehnung der Gestricklagen (3, 4; 5, 6) angeordneten, an den Verbindungsfadenstrukturen (8) an die Gestricklagen (3, 4; 5, 6) angestrickten oder angehefteten Füllfäden (7) und/oder aus zwischen den Gestricklagen (3, 4; 5, 6) vorgesehenen Polfäden besteht und zumindest die Gestricklagen (3, 4; 5, 6) der Zudecke (10) fixiert und/oder geschrumpft sind.
Patent DE-202016004577-U1 (DE)
Title: Warengruppentrenner mit einsetzbarem Werbeträger
IPC: G09F23/06
Filed: 2016-07-23
Abstract: Warengruppentrenner (10) mit einem in Längsrichtung (15) orientierten, endseitig verschlossenen Längsschlitz (12) zur Aufnahme eines Werbeträgers (81), wobei zumindest eine den Längsschlitz (12) verschließende Endkappe (51; 71) abnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werbeträger (81) im Warengruppentrenner (10) kraft- und/oder formschlüssig fixierbar ist.
Patent DE-202016005107-U1 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung und Bearbeitungszentrum mit einer Werkzeugwechselvorrichtung
IPC: B23Q3/155
Filed: 2016-08-24
Abstract: Werkzeugwechselvorrichtung zur Verwendung in Verbindung mit einem verfahrbaren Fahrständer (7) eines Bearbeitungszentrums zur maschinellen Bearbeitung eines Werkstückes mittels unterschiedlicher Werkzeuge (11), mit einem Tragarm (15), der an einem Ende mittels eines Schwenklagers (14) gelagert ist, das im Bearbeitungszentrum anbringbar ist, wobei der Tragarm (15) am anderen Ende einen Doppelgreifer (18) mit zwei Werkzeugaufnahmen (19) aufweist und mittels des Schwenklagers (14) um eine vertikale Schwenkachse (17) schwenkbar ist, so dass sich die Werkzeugaufnahmen (19) auf einem horizontalen Schwenkkreis (20) bewegen, wobei die beiden Werkzeugaufnahmen (19) des Doppelgreifers (18) in Umfangsrichtung des Schwenkkreises (20) versetzt angeordnet und bezogen auf den Schwenkkreis (20) radial nach außen offen ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (15) zwischen dem Schwenklager (14) und dem Doppelgreifer (18) in der Draufsicht in Z-Richtung als U-förmiger Bogen ausgeführt ist mit einem vom Schwenklager (14) ausgehenden ersten Schenkel (21), der unter Ausbildung eines bogenförmigen Scheitels (22) in einen bis zum Doppelgreifer (18) verlaufenden zweiten Schenkel (23) übergeht.
Patent DE-202016006336-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten und/oder zur Stromversorgung für bewegliche Anlagen
IPC: H02J13/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schalten und/oder zur Stromversorgung für bewegliche Anlagen, insbesondere Schutzanlagen, insbesondere für Antriebe von Rolladenmotoren und/oder Sonnenschutzanlagen und/oder Fenster und/oder Türen und/oder Tore, umfassend ein Netzteilmittel (2) mit einem Anschluss (3) an eine Wechselspannungsversorgung, insbesondere 230 V, wobei das Netzteilmittel (2) ein Transformationselement zur Umwandlung von 230 V Wechselstrom in 10 bis 24 V Gleichstrom umfasst, ein Mittel (4) zum Speichern und Abgeben von elektrischer Energie, insbesondere ein Akkumulator (5), ein Steuerungsmittel (6) für eine externe Steuerung, ein Ladereglungsmittel für den Akkumulator (5) und ein Steuerelektronikmittel für einen Antrieb der beweglichen Schutzanlage, insbesondere des Rolladenmotors, angepasst und einsetzbar insbesondere in eine Unterputzdose, wobei im Wesentlichen jede Schaltung und/oder Stromversorgung der beweglichen Anlage durch Mittel (4) zum Speichern und Abgeben von elektrischer Energie, insbesondere ein Akkumulator, hindurch zu erfolgen hat und das Mittel (4) zum Speichern und Abgeben von elektrischer Energie, insbesondere ein Akkumulator, austauschbar angeordnet ist.
Patent DE-202016006606-U1 (DE)
Title: Anodische Schichten mit verbesserten Merkmalen
IPC: C25D11/18
Filed: 2016-10-26
Abstract: Metallerzeugnis, umfassend: ein Metallsubstrat; und eine das Metallsubstrat abdeckende anodische Schicht, wobei die anodische Schicht Folgendes umfasst: eine poröse Lage, die Poren mit darin eingebrachtem Pigment aufweist, und eine Sperrlage, die zwischen der porösen Lage und dem Metallsubstrat angeordnet ist, wobei eine Grenzfläche zwischen der Sperrlage und dem Metallsubstrat ausreichend glatt ist, um auf eine Oberseite der anodischen Schicht auftreffendes Licht zum Pigment in den Poren zu leiten.
Patent DE-202016100699-U1 (DE)
Title: Therapie-Pferdedecke
IPC: B68C5/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Therapie-Pferdedecke (1) mit – einem Decken-Zuschnitt (2) – Befestigung-Teilen (3) zum Befestigen der Pferdedecke (1) um das Pferd herum, dadurch gekennzeichnet, dass auf wenigstens einer Seite, insbesondere beiden Seiten, des Decken-Zuschnitts (2) ein Fenster (4), insbesondere ein Sichtfenster (4) vorhanden ist.
Patent DE-202016101043-U1 (DE)
Title: Direkt-AC-Leuchtdioden-Modul
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-02-29
Abstract: Leuchtdioden-Modul (1) mit einer Leuchtdioden-Strecke (2) von in Serie geschalteten Leuchtdioden (3) und einer Steuerschaltung (4); wobei – die Leuchtdioden-Strecke (2) wenigstens drei Leuchtdioden (3) umfasst; – das Leuchtdioden-Modul (1) dazu angepasst ist, der Leuchtdioden-Strecke (2) eine periodische gleichgerichtete Wechselspannung zuzuführen; – die Steuerschaltung (4) dazu angepasst ist, abhängig vom Verlauf der gleichgerichteten Wechselspannung selektiv Leuchtdioden (3) kurzzuschließen, – die wenigstens drei Leuchtdioden (3) der Leuchtdioden-Strecke (2) in wenigstens drei Gruppen (G1, G2, G3) aufgeteilt sind, wobei die wenigstens drei Gruppen (G1, G2, G3) in Serie geschaltet sind; und – die wenigstens drei Gruppen (G1, G2, G3) derart auf einer Trägerplatte (8) des Leuchtdioden-Moduls (1) angeordnet sind, dass eine erste Gruppe (G1) der wenigsten drei Gruppen (G1, G2, G3), dessen wenigstens eine Leuchtdiode (3) während einer Periode der gleichgerichteten Wechselspannung die längste Zeitdauer aufweist, während der sie nicht kurzgeschlossen ist, zwischen den anderen zwei Gruppen (G2, G3) der wenigstens drei Gruppen (G1, G2, G3) angeordnet ist.
Patent DE-202016101643-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
IPC: B60K11/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Montagevorrichtung zur Montage eines ersten Kühlers und eines zweiten Kühlers an einem Motorrad, wobei die Montagevorrichtung einen Grundkörper mit einer ersten Öffnung aufweist, welche von einem ersten Befestigungselement durchgreifbar ist, mittels welchem der erste Kühler und der Grundkörper an einem Befestigungspunkt befestigbar sind, wobei an dem Grundkörper ein zweites Befestigungselement beabstandet von der ersten Öffnung angeordnet ist, mittels welchem der zweite Kühler benachbart zu dem ersten Kühler befestigbar ist.
Patent DE-202016104758-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen und Elektrofahrrad hiermit
IPC: B62M6/90
Filed: 2016-08-30
Abstract: Fahrradrahmen für Elektrofahrräder, mit mehreren Rahmenstreben, die zumindest ein Unterrohr (7), ein Sattelrohr (1) und ein Lenkkopfrohr (3) des Fahrradrahmens bilden, mit einem Elektromotor und mit wenigstens einem Aufnahmeraum zur lösbaren Anordnung einer Energieversorgungseinheit für den Elektromotor an einer der Rahmenstreben, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Rahmenstrebe (7) mit zwei in Erstreckungsrichtung der Rahmenstrebe nebeneinander und/oder übereinander und/oder hintereinander versetzt angordneten Aufnahmeräumen (15A, 15B) versehen ist, wobei wahlweise beide Aufnahmeräume (15A, 15B) oder nur einer der Aufnahmeräume mit einer Energieversorgungseinheit (8A, 8B) bestückbar oder bestückt ist.
Patent DE-202017001608-U1 (DE)
Title: Kondensatabscheider mit Ablasssystem
IPC: G10D9/00
Filed: 2017-03-25
Abstract: Kondensatabscheider mit Ablasssystem, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Kondensatabscheider Kondensat aus der Atemluft abgeschieden und von außen aus dem System abgelassen wird.
Patent DE-202017003595-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trimmen von Gras
IPC: A01D34/84
Filed: 2017-07-07
Abstract: Vorrichtung (10) zum Trimmen von Gras (3), welches im Boden (1) angeordnete Funktionselemente (2) überwächst, mit einer vertikalen Griffstange (14) und einem eine zumindest teilweise umlaufende Klinge (16) aufweisenden mit der Griffstange (14) zentral verbundenen Schneidekopf (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Verbund aus Schneidekopf (13) und Griffstange (14) mit einem Zentrierstück (6) vertikal beweglich zusammenwirkt, wobei das Zentrierstück (6) über radial innerhalb der zumindest teilweise umlaufenden Klinge (16) liegende Zentrierelemente (9, 12) auf dem Funktionselement (2) mittig anordenbar ist.
Patent DE-202017004393-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit Anschlag und Führung
IPC: B25B13/02
Filed: 2017-08-22
Abstract: Schraubenschlüssel mit Anschlag und Führung dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenschlüssel mit mindestens einem Anschlag und einer Führung ausgestattet sind, damit ein fester Sitz des Schraubenschlüssels auf der Schraubenmutter oder dem Schraubenkopf gewährleistet wird.
Patent DE-202017004976-U1 (DE)
Title: Modulares Isolierelement als Dämm- und Verkleidungstafel als künstliches Reetdach
IPC: E04D9/00
Filed: 2017-09-25
Abstract: Bauteil in Form von Modulen (M), dadurch gekennzeichnet, dass ein flächenbildendes Tafelelement (P) durch Bündelung von extrudierten künstlichen „Strohhalmen“ (S), (), in wenigen Grundformen gebildet wird,(-), und so die Aussendeckung von Dachflächen (D) ermöglicht, indem dieses Element (E) in Reetdachoptik als Wärmedammplatten in „Umkehrdachtechnik“ als Aussenwärmedämmung auf neue oder bestehende Dächer aufgebracht wird, (), ohne bestehende Dächer technisch zu verändern, ().
Patent DE-202017005184-U1 (DE)
Title: Grillvorrichtung
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-10-09
Abstract: Grillvorrichtung für das Grillen mit Holzkohle, bestehend aus einem Gehäuse (1) mit wenigstens einem Mantelkörper (2), der eine als Kamin ausgebildete Brennkammer (3) umschließt und einem Grillraum (4), wobei die Brennkammer (3) und der Grillraum (4) seitlich versetzt nebeneinander in dem Gehäuse (1) angeordnet sind, wobei die Brennkammer (3) seitlich zum Grillraum (4) eine Öffnung (5) aufweist, durch die die Wärmestrahlung und das Rauchgas der verbrennenden Holzkohle (6) durch den Grillraum (4) so geleitet werden, dass Wärmestrahlung und Rauchgas über einen Grillrost (7), der den Grillraum (4) abdeckt, nach oben abgeleitet werden.
Patent DE-202017006481-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschattung einer Gebäudeöffnung
IPC: E06B9/58
Filed: 2017-12-18
Abstract: Vorrichtung zur Beschattung einer Gebäudeöffnung mit einem durch seitliche Blendkappen (3) und einen diese überbrückenden Mantel (4) gebildeten Gehäuse (1) und mit von den seitlichen Enden des Gehäuses (1) nach unten abgehenden Führungsschienen (2) für einen heb- und senkbaren Behang, wobei das Gehäuse auf den Führungsschienen (2) aufnehmbar ist, die mittels einer jeweils zugeordneten Befestigungsschraube (5) gebäudeseitig festlegbar sind und wobei die seitlichen Blendkappen (3) des Gehäuses (1) mit jeweils einem nach unten abstehenden Steckzapfen (6) versehen sind, der in einen zugeordneten Aufnahmekanal (7) der zugeordneten Führungsschiene (2) einführbar und hierin mittels einer der Führungsschiene (2) zugeordneten Befestigungsschraube (5) sicherbar ist, die durch eine zugeordnete Durchführausnehmung des Steckzapfens (6) durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Steckzapfen (6) mehrere, zumindest seitlich gegeneinander versetzte Durchführausnehmungen (8, 9) aufweist, die wahlweise mit der Befestigungsschraube (5) belegbar sind.
Patent DE-202017007376-U1 (DE)
Title: Laufgangauflage
IPC: A01K1/015
Filed: 2017-07-28
Abstract: Laufgangauflage für einen Laufgang in einem Tierstall, wobei der Laufgang (10) einen Laufganguntergrund (12) mit wenigstens einem in einer Laufgang-Längsrichtung sich erstreckenden Laufgangbereich (16, 18) mit einem an einen Ableitrinnenbereich (14) angrenzenden ersten Laufgangbereich-Seitenrandbereich (20, 22) und einem an einen Tieraufenthaltsbereich (24, 26) angrenzenden zweiten Laufgangbereich-Seitenrandbereich (28, 30) aufweist, wobei die Laufgangauflage (32, 34) einen in einer Laufgangauflage-Längsrichtung (L) sich erstreckenden Auflagekörper (56, 58) mit einem ersten Auflagekörper-Seitenrandbereich (60, 62) und einem zweiten Auflagekörper-Seitenrandbereich (64, 66) aufweist, wobei der Auflagekörper (56, 58) an einer Tierauftrittsseite (36, 38) eine Tierauftrittsfläche (40, 42) aufweist und an einer von der Tierauftrittsseite (36, 38) abgewandten Auflageseite (44, 46) des Auflagekörpers (56, 58) eine Auflageformation (48, 50) mit einer Auflagefläche (52, 54) zur Auflage auf einem Laufgangbereich (16, 18) vorgesehen ist, wobei ein Abstand der Auflagefläche (52, 54) von der Tierauftrittsfläche (40, 42) vom ersten Auflagekörper-Seitenrandbereich (60, 62) zum zweiten Auflagekörper-Seitenrandbereich (64, 66) zunimmt, wobei die Auflageformation (50) eine Mehrzahl von an der Auflageseite (46) des Auflagekörpers (58) sich erstreckenden Auflagestegen (70) umfasst, wobei an jedem Auflagesteg (70) ein Teil der Auflagefläche (54) bereitgestellt ist.