baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014387-U1 (DE)
IPC: F21V21/002
Filed: 2009-10-24
Abstract: The lamp has an illuminant holder (3) for holding an illuminant of the lamp. A base part (1) with a plug connector (2) is provided for connecting the lamp with a mains supply. A connecting unit (4) for electrical and mechanical connection is provided between the base part and the illuminant holder. A fixing unit (5) enables fixing of the lamp at a wall (6) of a room. A rigid connecting element (11) of the connecting unit is connected with the base part. A flexible or deformable connecting element (12) of the connecting unit is connected with the illuminant holder.
Patent DE-202009014654-U1 (DE)
Title: Ein leicht zusammenlegbarer Tragebeutel
IPC: A45C7/00
Filed: 2009-10-29
Abstract: Ein leicht zusammenlegbarer Tragebeutel, der folgendes enthalt:  – ein erstes Bodenelement und ein zweites Bodenelement, die nebeneinandergelegt den Boden des Beutels bilden;  – ein erster Auflagerbugel und ein zweiter Auflagerbugel, die von der Linie an der die Bodenelemente zusammenstosen ausgehen und die Beutelhulle aufspreizen;  – eine Beutelhulle aus weichem zusammenlegbarem Material, die mit den Bodenelementen und den Auflagerbugeln verbunden ist und die oben eine Beuteloffnung hat, wobei die oberen Enden der Auflagerbugel an beiden Seiten der Beuteloffnung befestigt sind und wobei die aufgeklappten Bodenelemente den Grundris des Beutels bestimmen, aber auch zur Aufbewahrung zusammengeklappt werden konnen;  – ein erstes Verschluselement und ein zweites Verschluselement, die an einander gegenuberliegenden Stellen auf der Innenseite der Beuteloffnung befestigt sind und durch Zusammenfugen die Beuteloffnung verschliesen konnen.
Patent DE-202009015240-U1 (DE)
Title: Tastensperre für Handsender
IPC: E05F15/20
Filed: 2009-11-09
Abstract: Handsender (10) als Fernbedienung für einen elektrischen Torantrieb mit einer Befestigungseinrichtung (12) zur Befestigung an einem Schlüsselbund und wenigstens einer Bedientaste (14), wobei eine Tastensperre (22) zum Sperren der wenigstens einen Bedientaste (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tastensperre (22) als Schiebe- oder Kippschalter ausgebildet ist.
Patent DE-202009015556-U1 (DE)
Title: Transportkarre für Tauchmotorpumpen und Armaturen
IPC: B62B1/10
Filed: 2009-11-14
Abstract: Transportkarre mit Halterung zur Aufnahme von Tauchmotorpumpen und Zusatzteil zum Transport Armaturen, Rohrleitungen und Schweißgasflaschen.  Die Karre funktioniert auf dem Prinzip einer Sackkarre mit nur einem Holm und Quergriff (1). Die Aufnahme zum Transport der Pumpe (6) besteht aus einer stabilen Platte (2) auf deren obern Rand ein Rohr (3) angeschweißt ist um welches sich die Pumpenklaue legt.  Am oberen Ende des Holms befindet sich eine Halbschale (4) die den Transport von Gasflaschen sichert.  Das Zusatzteil (5) wird nur, ohne Hilfsmittel, über das Rohr (3) eingehangen und bildet die Transportfläche für Armaturen, Rohren oder Gasflaschen.
Patent DE-202009019053-U1 (DE)
Title: Nahbereichs-Kommunikationseinrichtung
IPC: G08C17/02
Filed: 2009-05-28
Abstract: Vorrichtung mit: einer Kommunikationsschnittstelle; einem oder mehreren Prozessoren, die mit der Kommunikationsschnittstelle gekoppelt sind; und einem Speicher zum Speichern von Anweisungen, die dann, wenn sie von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt werden, bewirken, dass der eine oder die mehreren Prozessoren einen Kommunikationsbereich mit einer Steuereinheit herstellen, wenn die Steuereinheit innerhalb eines vorbestimmten Abstands platziert wird, ein codiertes Datenpaket dann, wenn sich die Steuereinheit innerhalb des vorbestimmten Abstands befindet, wobei das empfangene codierte Datenpaket einen oder mehrere Nahbereichsbefehle und eine Kommunikationskennung enthält, über die Kommunikationsschnittstelle empfangen, das empfangene Datenpaket decodieren, das decodierte empfangene Datenpaket validieren und eine oder mehrere Routinen ausführen, die mit dem jeweiligen einen oder den jeweiligen mehreren Nahbereichsbefehlen verknüpft sind, wenn das decodierte empfangene Datenpaket validiert ist, wobei die ausgeführte eine oder die ausgeführten mehreren Routinen analytenbezogene Daten übertragen.
Patent DE-202010000212-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
IPC: E05C9/02
Filed: 2010-02-17
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) für die Absicherung von Öffnungen oder dergleichen, gekennzeichnet durch modulare Elemente, die zu unterschiedlichsten Konfigurationen zusammensetzbar sind und im Wesentlichen aus einem Gehäuse (2) mit endseitigen Endstücken (3) besteht, wobei bei einer Betätigung der Sicherungsvorrichtung (1) innerhalb des Gehäuses (2) ein Antriebselement (12, 22) mit einem Übertragungselement (13, 21) translatorisch verändert wird und gleichzeitig ein, das Antriebselement (12, 22) und das Übertragungselement (13, 21) durchsetzendes Verbindungselementes (15) in Rotationen versetzt und an den Enden des Verbindungselementes (15) in den Endstücken (3) gelagerte Verriegelungselemente (14) die Lagen verändert werden.
Patent DE-202010001214-U1 (DE)
Title: BH-Vlies
IPC: A41C3/12
Filed: 2010-01-19
Abstract: BH-Vlies, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  An der BH-Unterkante ist ein Klettbandverschluß (3) vorgesehen, mit dem ein Baumwollvlies von einigen cm Breite zu befestigen ist.
Patent DE-202010005843-U1 (DE)
Title: Bollensammler
IPC: A01K23/00
Filed: 2010-04-19
Abstract: Bollensammler, enthaltend eine in einer Arbeitsrichtung (A) schleppbare Aufnahmewanne (1) mit Seitenwänden (10, 11) und einem Wannenboden (12) sowie einer Rückwand (13), die gemeinsam einen Aufnahmeraum (14) begrenzen, welcher über eine in Schlepprichtung (A) weisende vorderseitige Aufnahmeöffnung (15) zugänglich ist, wobei die Aufnahmewanne (1) benachbart zur Aufnahmeöffnung (15) mit Angriffspunkten zum Angriff einer in Arbeitsrichtung (A) weisenden Zugkraft ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wannenboden (12) als Gleitfläche für den in Arbeitsrichtung (A) schleppbaren Bollensammler ausgebildet ist und der Wannenboden (12) mit einer Vielzahl von Durchbrüchen (120) versehen ist, deren Hauptachsenrichtung (H) im wesentlichen parallel zur Arbeitsrichtung (A) verläuft und der in Arbeitsrichtung (A) weisende vordere Randbereich des Wannenbodens (12) als Schabekante (121) ausgebildet ist.
Patent DE-202010007571-U1 (DE)
Title: Aufsatz zur Anbringung in der Öffnung eines mit einem flüssigen Löschmittel befüllbaren Behälters eines Feuerlöschers
IPC: A62C13/76
Filed: 2010-06-04
Abstract: Aufsatz (1) zur Anbringung in der Öffnung eines mit einem flüssigen Löschmittel befüllbaren Feuerlöschers, um den Behälter (2) des Feuerlöschers durch den Aufsatz (10) zu entleeren oder mit dem Löschmittel zu befüllen, wobei der Aufsatz ein Gehäuse (12) aufweist, wobei das Gehäuse (12) flüssigkeitsdicht auf die Öffnung des Behälters (2) des Feuerlöschers aufsetzbar ist, wobei das Gehäuse (12) eine zentrische Durchlassöffnung (13) aufweist, die mit der Öffnung des Behälters (2) des Feuerlöschers in Verbindung steht, wobei an der Wandung des Gehäuses (12) ein Anschlussstutzen (11) angeordnet ist, der mit der Durchlassöffnung (13) in Verbindung steht, wobei das Gehäuse (12) eine Einrichtung (30, 31, 50) zur Be- und Entlüftung des Behälters (2) des Feuerlöschers während der Entleer- oder Befüllungsvorganges aufweist.
Patent DE-202010008653-U1 (DE)
Title: Gleitfilm zwischen Fahrbahn und Rädern
IPC: B60S9/00
Filed: 2010-09-28
Abstract: Fahrzeug,  mit Rädern,  gekennzeichnet durch  einen Tank, der eine die Gleiteigenschaften der Räder auf einem befestigten Untergrund verbessernde Flüssigkeit enthält,  wobei der Tank einen Auslass aufweist, durch den die Flüssigkeit aus dem Tank ausströmen kann,  und durch ein Ventil, welches den Auslass wahlweise öffnet oder schließt,  wobei der Auslass die Flüssigkeit auf den Bereich der Räder führend angeordnet ist.
Patent DE-202010009620-U1 (DE)
Title: Parkettschoner zum Schutz vor Bodenoberflächen gegen ein Verkratzen durch Möbelbeine
IPC: A47B91/12
Filed: 2010-06-28
Abstract: Parkettschoner zum Schutz von Bodenoberflächen gegen ein Verkratzen durch Möbelbeine (2), insbesondere durch Stuhlbeine oder Tischbeine, mit einer schlauchartigen Hülle (3), die über das untere Ende eines Möbelbeins (2) gezogen werden kann und an ihrem unteren Ende unter Bildung einer Aufstellfläche zumindest teilweise verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (3) ein auf das untere Möbelbeinende (2) schiebbares und die Aufstellfläche definierendes Fußteil (4) und ein mit dem Fußteil (4) verbundenes oder verbindbares Mantelteil (5) aufweist.
Patent DE-202010018614-U1 (DE)
Title: Stiftbaugruppen zum mechanischen Verstiften von Steckmodulfassungen
IPC: H01R13/645
Filed: 2010-09-20
Abstract: Ein Feldgerät-Verbindungssystem für eine Prozessregelungsumgebung, wobei das System umfasst:ein Steckmodul (505, 705), das einem ersten Feldgerättyp entspricht, wobei das Steckmodul (505, 705) eine erste Kodierelementaufnahme (115) aufweist, die eine erste Orientierung hat, die dem ersten Feldgerättyp entspricht;ein Kommunikationsgestell, das eine Steckmodulfassung (510, 710) aufweist, wobei die Steckmodulfassung (510, 710) umfasst:(i) einen ersten Satz von Kontakten (515), die dazu ausgebildet sind, mit einem Kommunikationsmedium, das mit einem Feldgerät verbunden ist, kommunikativ verbunden zu werden;(ii) einen zweiten Satz von Kontakten (525), die dazu ausgebildet sind, kommunikativ mit einem Satz von Kontakten (530) des Steckmoduls (505, 705) verbunden zu werden, wenn das Steckmodul (505, 705) in die Steckmodulfassung (510, 710) eingesetzt wird; und(iii) ein drehbares Kodierelement (105), das sich anfänglich in einer unkodierten Position befindet und das mit der ersten Kodierelementaufnahme (115) in Eingriff kommt, wenn das Steckmodul (505, 705) in die Steckmodulfassung (510, 710) eingesetzt wird, wobei der Eingriff veranlasst, dass sich das drehbare Kodierelement (105) aus der unkodierten Position derart in eine kodierte Position dreht, dass:(a) das vollständige Einsetzen eines zweiten Steckmoduls mit einer zweiten Kodierelementaufnahme, die eine gleiche Orientierung hat wie die erste Orientierung, in die Steckmodulfassung (510, 710) nicht verhinderbar ist; und(b) das vollständige Einsetzen eines dritten Steckmoduls mit einer dritten Kodierelementaufnahme, die eine andere Orientierung als die erste Orientierung hat, in die Steckmodulfassung (510, 710) verhinderbar ist.
Patent DE-202011002943-U1 (DE)
Title: Aufsteckverbindung für Lampenschirme
IPC: F21V1/00
Filed: 2011-02-22
Abstract: Aufsteckverbindung für Lampenschirme bestehend aus Lampenkappe und Metallfederring mit Tellerhülse, dadurch gekennzeichnet, dass ein Metall-Federring mit Tellerhülse mit besonders gebogenen Federspitzen so gegen die Lampenkappe geschraubt wird, dass ein einfaches und schnelles Auf- und Abstecken des Lampenschirmes möglich ist.
Patent DE-202011100171-U1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für Klein - Werkstücke
IPC: B23Q7/08
Filed: 2011-05-03
Abstract: Zuführvorrichtung für Klein-Werkstücke, die auf einem jeweils zwischen zwei benachbarten Fertigungsstationen eines Fertigungssystems angeordneten Tischgestell zwischengespeichert, aneinanderliegend gereiht, in richtiger Fertigungslage geordnet und ausgerichtet der jeweils nächsten Fertigungsstation zugeführt werden, gekennzeichnet dadurch, dass eine waagerechte oder in Zuführrichtung (9) gering geneigte Tischplatte (2) schwingbeweglich hängend auf einem Tischgestell (1) angeordnet ist und die Oberseite der Tischplatte (2) als ein gerahmter oben offener Werkstück-Zwischenspeicher (3) ausgebildet ist, dessen Seitenwand-Abstand in Zuführrichtung (9), zur nächsten Fertigungsstation (11) hingerichtet, keilförmig bis auf das Breitenmaß eines durchzulassenden Werkstückes (8) verengt ist und dass unter oder über der Tischplatte (2), mit dieser beweglich verbunden, ein Hub-Schwingförderer (12) in senkrechter oder in einer der geneigten Tischplatten-Lage angepassten Stellung in Tischgestell (1) angeordnet ist, dessen abwechselnd Auf- und Abwärtsschwingungen, Schwingungsfrequenz und Schwingkraft werkstückabhängig einstellbar ist und dass der Boden (4) und die Seitenwände (5) des Werkstück-Zwischenspeichers (3) mit einem bürstenartigen Belag (6) ausgelegt sind,...
Patent DE-202011102545-U1 (DE)
Title: Gratlattenhalter
IPC: E04D12/00
Filed: 2011-06-29
Abstract: Gratlattenhalter bestehend aus zwei Teilen umfassend eine in etwa u-förmige Aufnahme (1) für die Gratlatte und einen daran unterseitig angeordneten Befestigungsstift (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (1) an ihrer Unterseite eine Hülse (2) mit einem Innengewinde aufweist, die passgenau auf ein Gegengewinde (3) an einem freien Ende des separaten Befestigungsstiftes (4) aufgeschraubt werden kann.
Patent DE-202011103481-U1 (DE)
Title: Überschlagsschutz für eine Anordnung eines Halbleiterbauelements auf einem Substrat
IPC: H01L23/492
Filed: 2011-07-20
Abstract: Überschlagsfeste Anordnung eines Halbleiterbauelements (1) mit einer integrierten Schaltung in einem no-lead Gehäuse, insbesondere einem QFN oder LDA Gehäuse (2), auf einem Substrat (3, 7), wobei das Halbleiterbauelement (1) auf seiner zum Substrat (3, 7) gerichteten Gehäuseunterseite zwei oder mehr elektrische Kontaktflächen (4) aufweist, zwischen denen im Betrieb des Halbleiterbauelements (1) eine Hochspannung besteht, und die Kontaktflächen (4) des Gehäuses (1) mit korrespondierenden Kontaktflächen (6) des Substrats (3, 7) elektrisch miteinander verbunden sind dadurch gekennzeichnet, dass zur Vermeidung eines Spannungsüberschlags, zwischen dem Halbleiterbauelement (1) und dem Substrat (3, 7) im Bereich zwischen den Kontaktflächen (4) ein elektrisch nicht leitender Kleber (5) vorhanden ist.
Patent DE-202011106578-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung einer Stoffkonzentration mittels Fluoreszenzspektroskopie
IPC: G01N21/61
Filed: 2011-10-11
Abstract: Vorrichtung (1, 1') zur Bestimmung einer Stoffkonzentration, vorzugsweise Sauerstoffkonzentration, mittels Fluoreszenzspektroskopie, umfassend: – wenigstens eine erste Strahlungsquelle (2), die zum Aussenden wenigstens einer ersten elektromagnetischen Strahlung (S1) ausgebildet ist, vorzugsweise im sichtbaren Bereich des Spektrums; – wenigstens eine erste Modulationseinrichtung (3), dazu zum Modulieren der Intensität der ersten Strahlung mit wenigstens einer ersten (f1) und einer zweiten Modulationsfrequenz (f2), welche unterschiedlich sind, ausgebildet ist; – wenigstens eine Probe (5), die im Strahlengang der ersten Strahlung angeordnet ist, welche Probe dazu ausgebildet ist, eine von der Konzentration des zu bestimmenden Stoffs abhängige Fluoreszenzstrahlung (S1) zu emittieren; – einen Detektor (6), der zum Detektieren der ersten Strahlung ausgebildet und im Strahlengang der ersten Strahlung angeordnet ist; – wenigstens einen Strahlteiler (4), der dazu ausgebildet und angeordnet ist, einen ersten Teil der ersten Strahlung (S1) auf die Probe (5) und einen zweiten Teil der ersten Strahlung auf den...
Patent DE-202012005574-U1 (DE)
Title: Neopren Schwimmweste für Hunde
IPC: B63C9/115
Filed: 2012-06-05
Abstract: Neopren-Schwimmweste für Hunde, die einen aus einem Rückenteil des abdeckenden Teils und einem Bauchteil des abdeckenden Teils bestehenden abdeckenden Teil hat, wobei der Rückenteil des abdeckenden Teils und der Bauchteil des abdeckenden Teils durch mindestens ein Verschlusselement aneinander angeschlossen sind, des Weiteren gibt es in dem abdeckenden Teil Öffnungen für die Extremitäten und auf dem abdeckenden Teil ist eine Schaumstoffplatte mit geschlossener Zellstruktur vorteilhaft aus Polyäthylenschaum angebracht, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche des abdeckenden Teils (13) zu mindestens 40% aus Neopren besteht und des Weiteren, dass auf dem abdeckenden Teil (13), mindestens auf dem Rückenteil des abdeckenden Teils (2) ein Taschenttte mit geschlossener Zellstruktur (17) untergebracht ist.
Patent DE-202012005833-U1 (DE)
Title: System zur Übertragung einer Nachricht
IPC: H04L9/00
Filed: 2012-06-15
Abstract: System (1) zur Übertragung einer Nachricht (N), die Schriftzeichen (Z1, ..., Zx) enthält, mit einer sendeseitigen Einrichtung (TRA) und einer empfangsseitigen Einrichtung (REC), wobei der sendeseitigen Einrichtung (TRA) eine erste Vorrichtung (ZGEN) zur Generierung Schriftzeichen (Z1, ..., Zx) zugeordnet ist, und wobei der empfangsseitigen Einrichtung (REC) eine zweite Vorrichtung (ZDPY) zur Darstellung einer Nachricht (N) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der ersten Vorrichtung (ZGEN) ein Steuerungsprogramm zugeordnet ist, das folgende Verfahrensschritte zur Übertragung der Nachricht (n), bestehend aus Nutzdaten, von der sendeseitigen Einrichtung (TRA) zu der empfangsseitigen Einrichtung (REC) definiert: – die Schriftzeichen (Z1, ..., Zx) werden hinsichtlich vorgebbarer, zufällig ausgewählter Werte (W_ZB1.1, ..., W_ZBy.zy) der Zeichenform-Bestimmungsparameter (ZB1, ..., ZBy) generiert und zu einem Nachrichtentext (Nt) verbunden, – der Nachrichtentext (Nt) wird in eine Bilddatei (BDat) integriert, und – die Bilddatei (BDat) wird von der sendeseitigen Einrichtung (TRA) zu der empfangsseitigen Einrichtung (REC) übertragen.
Patent DE-202012005901-U1 (DE)
Title: Maschinengängiges Fahnenetikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-06-15
Abstract: Maschinengängiges Fahnenetikett, dadurch gekennzeichnet, dass die leimfreie Teilfläche einen vergleichsweise sehr erheblichen Teil der Gesamtfläche ausmacht, und selbst bei Anteilen von mehr als 95% der Gesamtfläche die für schnell laufende Automaten geltenden Ansprüche an die Verarbeitbarkeit gewährleistet sind.
Patent DE-202012008894-U1 (DE)
Title: Reaktionsbehältersystem mit Rotor
IPC: C12Q1/00
Filed: 2012-09-14
Abstract: Reaktionsbehältersystem (1) aufweisend:  Reaktionsbehälter (2) zur Aufnahme von Proben, einen Rotor (3) für Reaktionen, insbesondere für Druckreaktionen, aufweisend:  • ein Oberteil (4) und ein Unterteil (5),  • Schutzmäntel (6) zur lösbaren Aufnahme der Reaktionsbehältern (2), wobei sich die Schutzmäntel (6) zwischen dem Oberteil (4) und dem Unterteil (5) erstrecken, und wobei die Schutzmäntel (6) mit dem Unterteil (5) fest verbunden sind und diese zusammen einen Rotorgrundkörper (GK) bilden,  wobei das Oberteil (4) Aufnahmeöffnungen (7) aufweist, über die die Reaktionsbehälter (2) in die Schutzmäntel (6) lösbar eingesetzt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Oberteil (4) lösbar mit dem Rotorgrundkörper (GK) verbunden ist, und  die Reaktionsbehälter (2) derart lösbar in den Aufnahmeöffnungen (7) des Oberteils (4) aufgenommen sind, dass sie mittels des Oberteils (4) bewegbar sind, um die Reaktionsbehälter (2) in die Schutzmäntel (6) einzusetzen und aus diesen zu entnehmen.
Patent DE-202012010405-U1 (DE)
Title: Golftrolley
IPC: A63B55/60
Filed: 2012-11-01
Abstract: Golftrolley (10) mit wenigstens einem Rad (20), gekennzeichnet durch eine bei Bewegung des Rads (20) rotierende Bürste (30).
Patent DE-202012011812-U1 (DE)
Title: Kranportal und Portalkran
IPC: B66C5/10
Filed: 2012-12-10
Abstract: Mobiles Kranportal mit wenigstens einem Fahrwerk und wenigstens einer Abstützvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Fahrwerk und wenigstens eine Abstützvorrichtung in Fahrtrichtung gesehen nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202012012494-U1 (DE)
Title: Hülse zum Abstützen eines Pinselhaarbündels
IPC: A45D34/04
Filed: 2012-08-31
Abstract: Hülse (1) zum Abstützen eines Pinselhaarbündels (15) eines sich in einer Längsrichtung erstreckenden Pinsels (13), wobei die Hülse (1) einen Befestigungsabschnitt (3) und einen Abstützabschnitt (5) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (3) in verschiedenen Positionen in der Längsrichtung (z) an einem Griffabschnitt (11) des Pinsels (13) befestigt werden kann, und wobei sich der Abstützabschnitt (5) in zumindest einer ersten dieser Positionen des Befestigungsabschnitts (5) vom Befestigungsabschnitt (5) in Längsrichtung (z) über den Griffabschnitt (11) des Pinsels (13) hinaus zumindest teilweise am Pinselhaarbündel (15) entlang erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstützabschnitt (5) schaufelförmig ausgestaltet ist und zumindest in der ersten Position des Befestigungsabschnitts (3) das Pinselhaarbündel (15) von einer ersten Seite teilweise umgreifen und somit nur von dieser ersten Seite das Pinselhaarbündel (15) abstützen kann, sodass das Pinselhaarbündel (15) zum Pinseln mit einer zweiten der ersten gegenüberliegenden Seite über eine zu bepinselnde Oberfläche (17) geführt werden kann....
Patent DE-202012103040-U1 (DE)
Title: Lenkradbezug
IPC: B62D1/06
Filed: 2012-08-12
Abstract: Lenkradbezug umfassend einen Hauptkragen (1) und einen inneren Kragen (2), wobei der innere Kragen (2) aus einem Material aus Ethylenvinylacetat hergestellt ist und mit einer Innenseite des Hauptkragen (1) zusammenwirkt.
Patent DE-202012104425-U1 (DE)
Title: Einbauelement für eine Brandschutzklappe sowie Brandschutzklappe mit einem Einbauelement
IPC: A62C2/12
Filed: 2012-11-16
Abstract: Einbauelement für eine Brandschutzklappe, die ein Gehäuse (1) mit einer darin um eine Schwenkachse herum schwenkbar gelagerte Absperrklappe umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Einbauelement (3) das Gehäuse (1) außenseitig umfasst, wobei das Einbauelement (3) in Umfangsrichtung U wenigstens zwei Segmente (9) umfasst, die derart ausgebildet sind, dass jedes Segment (9) seitlich von außen, insbesondere in radialer Richtung, an dem Gehäuse (1) anbringbar ist, und wobei die Segmente (9) jedes Einbauelementes (3) sich entweder an zwei Stoßkanten (9a) mit dem anderen Segment (9) berühren oder aber sich an einer ersten Stoßkante (9a) mit dem einen benachbarten Segment (9) und an einer zweiten Stoßkante (9a) mit dem anderen benachbarten Segment (9) berühren, wobei die Dichte zumindest eines Segmentes (9), vorzugsweise die Dichte aller Segmente (9) des Einbauelementes (3), zwischen 120 kg/m3 und 180 kg/m3, vorzugsweise bei 150 kg/m3, liegt.
Patent DE-202012104847-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für an der Wand zu befestigende sanitäre Ausstattungen
IPC: E03D11/14
Filed: 2012-12-12
Abstract: Befestigungsmittel für eine an der Wand zu befestigende sanitäre Ausstattung (10), aufweisend: ein Gehäuse (200), das in der besagten sanitären Ausstattung (10) eingebaut werden soll; einen Einsatz (310), der im besagten Gehäuse (200) aufgenommen wird, wobei der besagte Einsatz (310) eine einteilige Mutter (320) umgibt, die mit einem Spanner (330), der ebenfalls im besagten Einsatz (310) aufgenommen wird, ein Kegelradgetriebe ausbildet, wobei die besagte Mutter (320) konfiguriert ist, auf einem entsprechenden Bolzen (22) angebracht zu werden, und sich bei Drehung des Spanners (330) im besagten Einsatz (310) drehen kann, wobei sich die Mutter (320) und das gesamte Befestigungsmittel (100) entlang einer Längsrichtung des Bolzens (22) bewegen.
Patent DE-202013007882-U1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung
IPC: B23K37/04
Filed: 2013-09-06
Abstract: Schweißtisch (10) zur Bearbeitung von Langstücken, welche eine Längsachse aufweisen, wobei der Schweißtisch (10) eine erste Führung (16) für Langstücke aufweist, welche das Drehen des Langstückes um eine Rotationsachse, z. B. die Längsachse, erlaubt, und wobei der Schweißtisch (10) ferner eine zweite Führung (20) für Langstücke aufweist, welche einen Anpressdruck auf das Langstück ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führung (16) oder die zweite Führung (20) eine Kraft auf das Langstück ausüben kann, deren eine Komponente senkrecht zur Rotationsachse und tangential in Richtung einer Rotation um die Rotationsachse gerichtet ist und deren andere Komponente parallel zur Rotationsachse gerichtet ist.
Patent DE-202013009680-U1 (DE)
Title: Straßenkappendreher
IPC: E03B9/02
Filed: 2013-10-31
Abstract: Der Straßenkappendreher ist in seiner Größe den zu drehenden Kappen angepasst.