baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3201997-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herabsetzen der Nutation eines Raumflugkörpers und System zum Durchführen des Verfahrens
IPC: B64G1/36
Filed: 1982-01-22
Granted: 1983-10-13
Abstract: Ein System zum aktiven Dämpfen der Nutation eines die Erde umkreisenden Satelliten und/oder zum Ausrichten der Nickachse eines mit Vorgabedrall stabilisierten Raumflugkörpers mit einer externen Bezugsgröße enthält einen magnetischen Drehmomenterzeuger, der mit Strömen entsprechender Polarität und Größe gespeist wird, bei denen durch Erzeugung eines mit dem Erdmagnetfeld reagierenden magnetischen Dipols in der Roll/Gier-Ebene des Raumflugkörpers das nötige Drehmoment zur Herabsetzung der Nutation hervorgerufen wird. Ein Roll-Sensor liefert Signale, die der Richtung des Lage-Fehlers des Satelliten bezüglich einer gewünschten Lage entsprechen. Nach einer vorbestimmten Zeitdauer nach dem Zeitpunkt, zu dem der Roll-Fehler einen vorbestimmten Schwellwert überschreitet, wird ein Steuersignal erzeugt. Die vorbestimmte Zeitdauer ist ein Bruchteil x der Nutationsperiode t ↓n des Satelliten oder (x + n)(t ↓n), wenn n eine ganze Zahl ist.
Patent DE-3208436-C2 (DE)
Title: Flaschendispenser
IPC: G01F11/06
Filed: 1982-03-09
Granted: 1985-09-26
Abstract: Ein Dosiergerät zur Abgabe von Flüssigkeiten aus einer Flasche ist mit einem in einem Zylinder (8) verstellbar geführten Kolben (16) zum Ansaugen und Abgeben einer einstellbaren Flüssigkeitsmenge versehen. Der Zylinder (8) ist an einem ein Ansaugventil (5) und ein Auslaßventil (6) umschließenden Ventilblock (3) befestigt und unter Bildung eines Ringraumes (18) von einer Zylinderhülse (17) übergriffen. In dem Ringraum (18) sind zur Veränderung der Hubbegrenzung und damit der anzusaugenden und abzugebenden Flüssigkeitsmenge ein verstellbarer Anschlag (21) und ein mit diesem zusammenwirkender Gegenanschlag (19) angeordnet. Um bei einem solchen Dosiergerät unter Vereinfachung der Konstruktion die Richtigkeit, Genauigkeit und Reproduzierbarkeit zu verbessern, indem sie einerseits von der subjektiven Zuverlässigkeit der Bedienungsperson unabhängig gemacht und andererseits die veränderbare Einstellung einer jeweils richtig reproduzierten Flüssigkeitsmenge vereinfacht sowie beschleunigt wird, sind die Höhenabstände zwischen den Anschlägen (19, 21) unveränderbar festgelegt. Der verstellbare Anschlag (21) ist zur Veränderung der Hubbegrenzung in Umfangsrichtung des Dosiergeräts (1) verdrehbar und mittels eines Federkörpers (27) einrastbar ausgebildet.
Patent DE-3216376-C2 (DE)
Title: Drillmaschine für das Direktsaatverfahren zum Ausbringen von Saatgut und Düngemitteln
IPC: A01C5/06
Filed: 1982-05-03
Granted: 1984-12-06
Abstract: Drillmaschine zum Ausbringen von Saatgut und Düngemitteln, die einen Rahmen, Vorratsbehälter, Säschare mit zumindest zwei getrennten Einläufen für Saatgut und Düngemittel und jeweils hinter den Säscharen angeordnete Tiefenführungs- bzw. Druckrollen aufweist, wobei die Säschare über parallelogrammartige Halterungen mit dem Rahmen verbunden und mit Hilfe einer Einstellvorrichtung in ihrer Eindringtiefe in den Boden einstellbar sind. Um eine Drillmaschine zu schaffen, mit der unter Anwendung des Zero-tillage-Verfahrens auch auf steinreichen Böden eine getrennte Ablage von Saatgut und Düngemitteln möglich ist, ist das Säschar als Meißelschar (1) ausgebildet, wobei der Meißel (28) jeweils an dem Meißelschar (1) auf der der Fahrtrichtung (19) zugewandten Seite angeordnet ist. Innerhalb des Scharkörpers (29) des Meißelschares (1) sind die voneinander getrennten Führungen für Saatgut und Düngemittel angeordnet. Die Ausläufe dieser Führungen sind in Fahrtrichtung gesehen in einem Abstand zueinander angeordnet, wobei der erste Auslauf möglichst nahe hinter der Meißelspitze angeordnet ist. Die Meißelspitze ragt tiefer als die beiden Ausläufe auf den Boden.
Patent DE-3337651-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Hohlkörpers aus einem thermisch kristallisierbaren Polymer
IPC: B29C49/68
Filed: 1983-10-17
Granted: 1985-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen von Hohlkörpern aus thermisch kristallisierbarem Polymer-Kunststoff, wobei während des Blasformens die Orientierung in einer Blasform von verhältnismäßig geringer Masse erfolgt, die in einer erwärmten Form großer Masse eingeschlossen ist, um dem Hohlkörper für die Wärmebehandlung Wärme zuzuführen. Anschließend wird die äußere Form geöffnet und kann die Blasform auf mehrfach unterschiedliche Weise gekühlt werden, um den wärmebehandelten Hohlkörper abzukühlen.
Patent DE-3337969-C2 (DE)
IPC: F15B11/12
Filed: 1983-10-19
Granted: 1992-07-16
Abstract: 1. Three-position working cylinder having the following features : a) a first piston (16) equipped with a sealing ring (13) is provided, by means of which the cylinder (4) is divided into a first pressure-medium chamber (3) and a second pressure-medium chamber (17) which is arranged on the other side of the piston (16) relative to the first pressure-medium chamber (3) ; b) there is provided a second piston (8), in the form of an annular piston, which is sealed with respect to the inner wall of the cylinder and with respect to an outer surface of the first piston (16) ; c) there is provided a stop (47) which is fixed to the housing and limits the traval of the second piston (8) ; d) on at least one of the two pistons (16, 8) there is provided a stop (12) which limits the sliding movement of the two pistons (16, 8) towards one another ; e) a space (41) located between the two pistons (16, 8), which are guided in sealed manner, can be connected to the atmosphere via a recess (45) arranged in the cylinder housing (4) ; f) the first pressure-medium chamber (3) and the second pressure-medium chamber (17) can each be charged with air and vented by means of a valve arrangement (28, 30, 23, 24) ; characterised by the following features : g) the venting outlets of the valve arrangement (28, 30, 23, 24) are connected to the space (41) bounded by the two pistons (16, 8) ; h) there is provided a third valve arrangement (42, 43) serving as a discharge value, via which the space (41) can be connected to the atmosphere when a pressure exceeding atmospheric pressure builds up in the space (41), and which moves into the closed position when the pressure in the space (41) has fallen to such an extent that the closing force of the valve arrangement (42, 43) exceeds the force of the pressure in the space (41).
Patent DE-3414085-C2 (DE)
Title: Blutdruckmeßeinrichtung
IPC: A61B5/022
Filed: 1984-04-13
Granted: 1986-10-09
Abstract: Ein automatisiertes Blutdruckmeßgerät weist einen Geräuschpegeldetektor auf, mit dessen Hilfe das Tonabfühlen analog jenem beim menschlichen Ohr gemacht wird. Die von der Schlagader des Patienten kommenden Töne werden in elektrische Signale umgesetzt, die durch Filter dem Geräuschpegeldetektor zugeführt werden. Aus den ankommenden Signalen wird ein Geräuschpegel derart berechnet, daß die Werte der erwarteten Korotoff-Tonpegel, die höher sind als ein geschätzter Pegel, ausgeschlossen werden. Der ermittelte Geräuschpegel variiert je nach dem Zustand des Patienten und von Person zu Person, und dient daher als Bezugswert zur Identifizierung der Korotoff-Töne. Das Gerät enthält Vergleicher zur Diskriminierung der Korotoff-Töne von den ankommenden Tönen durch den Vergleich der Tonpegel mit einem Korotoff-Ton-Bezugspegel, der zu dem Geräuschpegel proportional ist und eine variable Pegelcharakteristik des Zustandes des Patienten darstellt. Das Gerät kann die Unterschiede bei den ankommenden Tonsignalen genauso wie das menschliche Ohr erfassen und daher eine genaue Messung gewährleisten. Sobald der Vergleicher feststellt, daß die Tonsignale einen den Korotoff-Ton-Bezugspegel überschreitenden Pegel aufweisen, erzeugt er ein den Korotoff-Ton darstellendes Korotoff-Tonsignal. Eine Anzeigeeinrichtung spricht auf das Auftreten und das Verschwinden des Korotoff-Tonsignals zur Abgabe von Anzeigen für systolischen bzw. diastolischen Blutdruck an.
Patent DE-3415419-C2 (DE)
Title: Taster für ein Zahnflankenprofilmeßgerät zur Ermittlung der Zahnflankenoberflächenrauheit
IPC: G01B7/34
Filed: 1984-04-25
Granted: 1986-01-02
Abstract: Der Taster für ein Zahnflankenprofilmeßgerät zur Ermittlung der Zahnflankenoberflächenrauheit hat statt des sonst üblichen piezoelektrischen oder induktiven Meßsystems einen in einem statischen Magnetfeld zwischen zwei Dauermagneten (D1, D2) angeordneten Hallsensor (30). Einer der beiden Dauermagnete ist an einem Ende eines Tastarms (12) einstellbar befestigt, der am anderen Ende eine Tastspitze (16) zur Zahnflankenoberflächenabtastung trägt. Zur Drehlagerung des Tastarms (12) dient ein übliches Kreuzfedergelenk (14), das zur Einstellung der Tastspitzenauflagekraft aber nicht verspannt zu werden braucht, weil zu diesem Zweck eine magnetische Vorrichtung (440) vorgesehen ist, die nicht nur die Vorspannkraft des Meßmagnetsystems (D1, D2) kompensiert, sondern durch Überkompensation dieser Vorspannkraft eine wählbare Tastspitzenauflagekraft erzeugt, die bereits während des Einstellvorganges meßbar ist. Da diese Kraft durch die Magnetfelder erzeugt wird und das Kreuzfedergelenk nicht verspannt zu werden braucht, hat der Taster eine wesentlich größere Beweglichkeit und einen wesentlich größeren Frequenzgang als bekannte Taster; außerdem ist sein mechanischer Aufbau einfacher, und der Schaltungsaufwand für eine Auswerteschaltung (20) ist wesentlich geringer als bei den bekannten Tastern.
Patent DE-3446355-C2 (DE)
Title: Optisches Fehlersuchgerät
IPC: G01N21/89
Filed: 1984-12-19
Granted: 1986-11-06
Abstract: Ein optisches Fehlersuchgerät weist eine Lichtabtastvorrichtung (21) und eine Lichtzeilen-Empfangsvorrichtung (14) auf, die das vom zu untersuchenden Material reflektierte Licht aufnimmt und zu einem photo-elektrischen Wandler weiterleitet. Das die Lichtzeile (11) bildende Lichtbündel trifft unter einem spitzen Winkel (α) auf die Gegenstandsoberfläche (13) auf. Im Streuwinkel der Reflexion ist die abbildende optische Lichtzeilen-Empfangsvorrichtung (14) mit ihrer Längsausdehnung parallel zur Achse der Lichtzeile (11) so angeordnet, daß die Lichtzeile (11) in der Ausdehnung senkrecht zur Zeilenrichtung nur teilweise auf den photo-elektrischen Wandler oder auf das zur Weiterleitung des Lichtes zum photo-elektrischen optischen Wandler dienende Mittel (15) abgebildet wird (Fig. 1).
Patent DE-4005288-C2 (DE)
Inventor: DENI FRANZ
IPC: A01D78/10
Filed: 1990-02-20
Granted: 1999-12-16
Abstract: The rotary haymaking machine has at least four implements, two on the machine frame and one each on an arm that can be tilted from the working position into the transport position. For lifting the arms onto the transport position, the freewheel (30,31,35) allows limited movement of the arms but soon after starting the lifting operation it is automatically locked and thus the arms (6) are connected with the thrust cylinders (13,14) without any play.
Patent DE-4124393-C2 (DE)
IPC: B22F5/00
Filed: 1991-07-23
Granted: 1993-05-27
Abstract: The invention relates to integral metallic cutlery manufactured by powder metallurgy. The cutlery concerned is primarily that for table use and can be produced in the conventional shape or in a hitherto unusual configuration and the composition of the alloy used for it can be adjusted to match its function since the cutlery is manufactured from sintered metal. The cutlery is manufactured by methods known from powder metallurgy. <IMAGE>
Patent DE-4340789-C2 (DE)
Inventor: KLIEBOLDT WILHELM
IPC: F16L55/162
Filed: 1993-11-23
Granted: 1997-08-21
Abstract: A compact apparatus for use in the sealing of water-carrying circuits in pipelines and vessels is described which serves to indirectly heat the sealing liquid and is provided with devices with which the sealing liquid can be directed through a heat-transfer medium for which a controllable heating device is available and can be passed in the heated state into the pipeline to be sealed and can be circulated therein in the circuit, in which case the apparatus according to the invention can be additionally used for emptying and drying the pipeline to be sealed before the treatment with the sealing liquid. <IMAGE>
Patent DE-4345234-C2 (DE)
Title: Automatic sewing machine
Inventor: NISHIZAWA YOSHIFUMI
IPC: G05B19/416
Filed: 1993-04-07
Granted: 2000-01-05
Abstract: To control an automatic sewing machine, an actual stitch is identified within a given sequence of a number of stitches, and at least one set of pulses for the stitch gives drive commands to one step motor at at least a further set of pulses gives drive commands to a second step motor.      The control from at least one of the first and second pulses reponds to the step, to identify the movement of the drive mechanism to give a speed less than the max. speed. Also claimed is an automatic sewing machine with a fabric holder and a twin-axis drive to move the fabric holder along one axis and independently on a second axis. A processor generates commands, stitch by stitch, according to the pattern with two sets of data to give the fabric holder movements along each other two axes, with a drive control to give movements at most at the max. speed. The control gives movement along each axis, slower than the max. speed, and computes a change point before the drive starts.
Patent NL-1001796-C2 (NL)
Title: The safe and secure storage of hydrocarbon compounds
Inventor: HORVAT ENDRE
IPC: F17C1/00
Filed: 1995-11-30
Granted: 1997-06-04
Abstract: Liquid or gaseous hydrocarbons are stored in a closed vessel (1) which is submerged in a liquid, e.g. water, filled basin (3,4). The vessel is securely anchored (2) and has connections for supply and removal of the contents.
Patent NL-1006795-C2 (NL)
Title: Indication device for unauthorized use of vehicle
Inventor: BOL FREDERIKUS GERARDUS MARIA
IPC: B60R25/104
Filed: 1997-08-19
Granted: 1999-02-22
Abstract: The device has a control unit (7) for producing a control signal in response to receiving a certain access code. A display unit (4) is visible from the vehicle exterior and is connected to the control unit for displaying the license number of the vehicle in response to the control signal and displaying a message indicative of unauthorized use in the absence of the control signal. The device is coupled to the brake circuit (27) of the vehicle so as to make the display unit act as an auxiliary brake light in response to a second control signal. An Independent claim is included for a vehicle window for use with the unauthorized use indication device.
Patent NL-1027059-C2 (NL)
Title: Trainer device for athletes, modifies computer generated training programs on basis of results entered by athlete
Inventor: DIEMEN ADRIANUS BARTHOLOMEUS J
IPC: A63B69/00
Filed: 2004-09-16
Granted: 2006-03-20
Abstract: The device (10) comprises a computer (11) with a database memory (12), training program memory (13) and logbook memory (14), an input device (22) for the athlete to enter information into the computer and output devices (23, 24) for generating training programs for the athlete to see. The computer can adopt a generating mode in which it generates a training program on the basis of the information entered by the athlete, especially with respect to the type of sport practiced by the athlete, the present condition of the athlete and the training target of the athlete. Generated training programs are stored in the training program memory. The computer can also adopt a reporting mode in which the athlete enters training results for storing in the logbook memory. The computer can then modify the training programs on the basis of these results.
Patent SE-523074-C2 (SE)
Inventor: NIDEBORN KARL
IPC: B32B27/36
Filed: 2000-07-21
Abstract: The present invention relates to material for packing purposes, which material comprises a first layer, which is heat-resistant, and a second layer, which is heat-sealable, wherein said material comprising a coextruded laminate, where said coextruded laminate comprises polycarbonate and amorphous polyester, wherein said polycarbonate having a melt flow index in the interval from 1.5 to 10.0 and said amorphous polyester having an intrinsic viscosity inthe interval from 0.5 to 0.8.
Patent SE-523559-C2 (SE)
Title: Sandwich anchor can be used between facade and wall behind it and comprises angullarly bent wire piece, bend being upright from reinforcement plane
Inventor: JENSEN VICTOR SONNE
IPC: E04B2/30
Filed: 2000-10-24
Abstract: The sandwich anchor can be used between a facade and the wall behind it and comprises an angularly bent wire piece, the bend being upright from the reinforcement plane. The wire piece ends are so bent that the sandwich anchor is self-locking in its installation in the vicinity of crossing irons, with its upstanding longitudinal plane orientated in the reinforcement rod longitudinal and/or transversal direction.
Patent SE-516705-C2 (SE)
Inventor: YUAN JIREN
IPC: H04L27/36
Filed: 2000-11-03
Abstract: Various embodiments of a direct digital amplitude modulator (DDAM) for modulating radio frequency (RF) or intermediate frequency (IF) or baseband signal with the invented interpolation technique are disclosed. The interpolation technique greatly reduces the amplitudes of alias signals without using an analog filter. The embodiments therefore are significant for various communication transmitters to achieve simple structure, good linearity and high power efficiency.
Patent SE-525899-C2 (SE)
Inventor: ABDULLAH ZIA
IPC: F27D1/16
Filed: 2003-01-30
Abstract: A refractory vessel comprising a metal shell having a generally cylindrical portion and an upper hemispherical dome. A refractory liner has a cylindrical portion spaced inwardly from the cylindrical portion of the metal shell and a hemispherical portion spaced inwardly from the dome. The hemispherical portion has a plurality of layers of refractory brick forming successively higher and lesser diameter rings. At least a portion of the rings have mating keys and keyways to restrain the layers of bricks in a vertical direction.
Patent SE-523562-C2 (SE)
Title: Heating channel system distributor for e.g. injection moulding tool, comprises body formed by screwing together grooved plates
Inventor: MUELLER HANS
IPC: B29C45/26
Filed: 2003-04-02
Abstract: Plates (6-8) with opposing grooves (9) are screwed together to form a body (5) containing channels (3, 4).  A distributor (2) for a heating channel system comprises a number of channels inside a body. This body is formed by at least two plates with opposing grooves so that when the plates are screwed together these grooves combine to form channels. The grooves have an elongated shape when viewed at right angles to the plate length direction.
Patent SE-526629-C2 (SE)
Inventor: DUMENKO VIKTOR
IPC: F42B3/12
Filed: 2003-11-11
Abstract: A heat activated power source is disclosed that includes an anode element, a cathode element, and an electrolyte element, all of which are stacked in an electrically conductive shell so as to form a unitary body therein. The electrolyte is of a type that is ionically passive below a certain temperature and that is ionically active above that temperature. One of the anode and cathode elements serves the additional purpose of providing for heat amplification, and thus amplifies an otherwise too small heat energy signal so that it is enough for activating the electrolyte. The power source is particularly suitable for use in pyro-electric detonator applications, where it facilitates highly accurate delay times that are virtually independent of the delay time duration. The power source is suitable for large scale manufacturing, with maintained time delay performance and without need for special manufacturing equipment-or for inert gas conditions.
Patent SE-528295-C2 (SE)
Title: The system is for information diffusion and storage with a public extensive radio network and a local, more restricted radio network
Inventor: ERIKSSON KLAS GREGER
IPC: H04L12/46
Filed: 2004-05-04
Abstract: The system (S) is for information diffusion and storage with a public extensive radio network (1) and a local, more restrictive radio network (2). It has a first unit (10) for storage receiving and transmission of information related to the public network and a second unit (20) for storage, receiving and transmission of information related to the local network. A third unit (30) is mobile and carried by persons. The third unit contains one or more memory components which can store received information from the first unit when the third unit is within the range (1') of the public network. It can also store information from the second unit when it is within the range of the local network.
Patent SE-526098-C2 (SE)
Inventor: SEVERINSSON LARS
IPC: F16D65/14
Filed: 2004-06-10
Abstract: A disc brake with self-servo effect comprises: a movable ramp plate connected to a brake pad for engagement with a brake disc, a ramp bridge, stationary in relation to the ramp plate, rollers movable in ramps in surfaces facing each other of the ramp plate and the ramp bridge, and means for imparting a control movement on the ramp plate. The arrangement is such that a movement of the ramp plate in the tangential direction of the brake disc will cause it to move towards or away from the brake disc. Slack adjusting means for compensating for the wear of the brake pad are arranged between the ramp plate and the brake pad.
Patent SE-529131-C2 (SE)
Title: Wind turbine, has device for altering blade angle in response to variation in turbine torque caused by wind speed change
Inventor: SJOEOE GUNNAR
IPC: F03D/
Filed: 2004-10-20
Abstract: The turbine includes a device which temporarily alters the angle of the blades (1) when the turbine torque changes. The device reduces the angle when an increase in torque is caused by an increase in wind strength and increases the angle when the wind strength is reduced.
Patent SE-527264-C2 (SE)
Inventor: PORTMANN FRANCOIS
IPC: G03B15/06
Filed: 2005-01-31
Abstract: A photographic reflector unit (10) has support (15) and reflector (13) spokes stiffened by a crank (24) controlled endless wire (19) driven slider (14) with spring restraint moving on a tube (12) with the wire joined to the rod at the end (21) and near the reflector rib joint (18) and running partly (20) inside the tube. - Includes an INDEPENDENT CLAIM for an adjustable light mount on the tube.
Patent SE-528810-C2 (SE)
Title: Device for active temperature equilisation in a sauna room
Inventor: SALOMONSSON ULF
IPC: A61H33/06
Filed: 2005-06-13
Abstract: The device is for active temperature balancing in a sauna cabin and has an air channel feeding air from a level near the sauna floor to a position near to the upper part of the sauna unit. The air from the floor is mixed with the hot air from the sauna unit. The device increases the air flow downwards to the lower parts of the sauna, which gives a more balanced temperature and a more comfortable sauna.