baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016208320-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sortierung von Materialien, insbesondere Schrottpartikeln, mittels Röntgenfluoreszenz
Inventor: FINK JÜRGEN
IPC: G01N23/223
Filed: 2016-05-13
Granted: 2017-03-09
Abstract: Eine Vorrichtung zur Identifizierung von Materialien auf einem Fließband (101) mittels Röntgenfluoreszenz mit einer Röntgen-Quelle (102), von der Röntgen-Strahlung (103) auf Materialteile (104) geführt wird, mit einem Detektorkopf (107), der ein Röntgen-Detektor-Array (108) enthält, das eine Vielzahl von flächig angeordneten Detektorelementen (113, 114, 115) zum Empfang von Röntgen-Strahlung (105) und deren Umwandlung in elektrische Ladungssignale aufweist, sowie eine elektronische Einrichtung (109) zum Auslesen und Verarbeiten der Ladungssignale, die für jedes einzelne Detektorelement einen Signalkanal (120) umfasst, der jeweils aufweist: – eine Diskriminatoreinrichtung (117) mit mindestens zwei einstellbaren Komparatorschwellen (116, 122) zur Detektion aller Gaußkurven-artigen Signale (119), deren Amplitude größer ist als eine der beiden oder zeitgleich größer als beide Komparatorschwellen, – sowie eine Zählereinheit (118, 121) je Komparatorschwelle zur Umwandlung der Signale in digitale Zählereignisse, ist dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Detektorelemente des Röntgen-Detektor-Arrays eine Ortsauflösung von 50 μm bis 500 μm bei einer Sensitivität für Röntgenstrahlung in einem Energiebereich zwischen 500 eV und 30 keV, bei einer Energieauflösung von weniger als 0,5 keV bei Zählraten von bis zu 100 kcps und bezogen auf eine Energie von 8,04 keV aufweisen, dass die elektronische Einrichtung für jedes einzelne Detektorelement des Röntgen-Detektor-Arrays einen Signalkanal umfasst, und dass jede Diskriminatoreinrichtung für ein bestimmtes Detektorelement jeweils mit den Diskriminatoreinrichtungen der diesem Detektorelement räumlich unmittelbar benachbarten Detektorelemente elektrisch verbunden ist, wobei sämtliche Diskriminatoreinrichtungen über eine digitale und/oder analoge Schaltung derart miteinander verschaltet sind, dass ein simultanes Auftreten von Signalen auf mehr als einem Detektorelement erkannt und elektrisch gesondert behandelt werden kann.
Patent DE-102017007280-B3 (DE)
Title: Bioresonanzfrequenz-Signalresonator
Inventor: KEYMER MARTIN
IPC: A61N1/40
Filed: 2017-07-31
Granted: 2018-09-13
Abstract: Zusammenfassung: Vorgestellt wird ein neuartiger Signalresonator für Bioresonanzfrequenzen, dessen zylindrischer Resonanzraum kontinuierlich in einer Länge zwischen 1,39 cm und 40,43 cm einstellbar ist. Eine stets in der Zylindermitte befindliche Signalauskopplung sorgt für maximale Signalamplituden von Ausgangssignalen. Der elektromotorisch angetriebene Signalresonator kann auf einzelne Resonanzfrequenzen eingestellt werden oder programmgesteuert bestimmte Bioresonanzfrequenzbereiche automatisch durchlaufen.
Patent DE-102017213795-B3 (DE)
Title: Rotationsventil mit Gleitdichtung
Inventor: HOFSTETTER HANNES
IPC: F16K5/04
Filed: 2017-08-08
Granted: 2018-10-04
Abstract: Rotationsventil (1) umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Ventilkammer, wobei die Ventilkammer zumindest einen Zulauf (6) und zumindest einen Ablauf (10) aufweist, wobei der Zulauf und/oder der Ablauf durch einen um eine Achse drehbaren und in der Ventilkammer angeordneten Ventilkörper (3) bedarfsweise zumindest teilweise verschließbar sind, wobei der Zulauf und/oder der Ablauf auf der dem Ventilkörper (3) zugewandten Seite des Gehäuses (2) von einer Gleitdichtung (5) umschlossen ist und wobei die Gleitdichtung (5) unter elastischer Vorspannung dichtend an die dem Gehäuse zugewandte Oberfläche des Ventilkörpers (3) anliegt.
Patent DE-102019112099-B3 (DE)
Title: Überwachungsverfahren für eine Applikationsanlage und entsprechende Applikationsanlage
Inventor: WINTER TOBIAS
IPC: B05B3/00
Filed: 2019-05-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungsverfahren für eine Applikationsanlage zur Applikation eines Auftragsmittels, insbesondere für eine Lackieranlage zur Lackierung von Kraftfahrzeugkarosseriebauteilen, mit den folgenden Schritten:- Ermittlung von ersten Sensorrohdaten (16), die eine Betriebsgröße der Applikationsanlage wiedergeben,- Erfassung von ersten Steuersignalen zur Ansteuerung der Applikationsanlage, und- Extraktion von Features (15) aus den ersten Sensorrohdaten (16), wobei die Features (15) gegenüber den ersten Sensorrohdaten (16) eine reduzierte Datenmenge umfassen und als Datenbasis für einen Maschinelles-Lernen-Algorithmus dienen. Weiterhin umfasst die Erfindung eine entsprechend überwachte Applikationsanlage.
Patent DE-102019125740-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten eines akustischen Resonanzrisikos eines Elektromotors
Inventor: MILLITHALER PIERRE
IPC: H02K11/20
Filed: 2019-09-25
Granted: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten eines akustischen Resonanzrisikos eines Elektromotors, mit folgenden Schritten: a) Ermitteln eines Schwingungsverhaltens eines Bauteils eines elektromagnetisch angeregten Elektromotors in einem Betriebspunkt bei einer bestimmten Drehzahl eines Rotors des Elektromotors sowie einem bestimmten auf den Rotor übertragenen Drehmoment, b) Erstellen eines Frequenzspektrums zu dem Schwingungsverhalten nach Schritt a) mit mehreren Amplitudenmaxima, unter Darstellung mehrerer, jeweils eine bestimmte Anzahl an Oberwellenmaxima einer Resonanzmode betreffender Raumordnungswerte, c) Berechnen eines repräsentativen Amplitudenbeitragswertes zu jedem der in Schritt b) erstellten Amplitudenmaxima für die verschiedenen Raumordnungswerte, d) Durchführen einer von der Höhe der Raumordnungswerte abhängigen Gewichtung der nach Schritt c) berechneten repräsentativen Amplitudenbeitragswerte unter Anwendung einer festgelegten Wahrscheinlichkeitsverteilung, sowie e) Berechnen eines Bewertungskriteriums für das Auftreten akustischer Schwingungen durch Bilden einer Summe der einzelnen nach Schritt d) gewichteten Amplitudenbeitragswerte. Zudem betrifft die Erfindung eine Software sowie eine elektronische Recheneinheit.
Patent DE-102019217487-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Korrekturwerts für eine Drehwinkelbestimmung mit einem Geberrad einer Brennkraftmaschine
Inventor: RESCHWAMM STEFAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-11-13
Granted: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Korrekturwerts für eine Drehwinkelbestimmung einer Welle mittels eines Geberrads (12, 14), wobei im Zuge einer ersten Referenzmessung (210, 310) bei einer ersten Drehzahl der Welle das Geberrad (12, 14) abgetastet wird und ein erstes Geberradsignal bestimmt wird (212, 312) und wobei im Zuge einer zweiten Referenzmessung (220, 320) bei einer zweiten Drehzahl der Welle, die sich von der ersten Drehzahl unterscheidet, das Geberrad (12, 14) abgetastet wird und ein zweites Geberradsignal bestimmt wird (222, 322), wobei in dem ersten Geberradsignal und in dem zweiten Geberradsignal jeweils Drehwinkelpositionen von Flanken bestimmt werden (213, 223, 313, 323), wobei für das erste Geberradsignal ein erster Kennwert in Abhängigkeit von den bestimmten Drehwinkelpositionen des ersten Geberradsignals bestimmt wird (214, 314), wobei für das zweite Geberradsignal ein zweiter Kennwert in Abhängigkeit von den bestimmten Drehwinkelpositionen des zweiten Geberradsignals bestimmt wird (224, 324), wobei eine Differenz des ersten Kennwerts und des zweiten Kennwerts bestimmt wird (231, 331) und wobei in Abhängigkeit von der Differenz der Korrekturwert für die Drehwinkelbestimmung bestimmt wird (232, 233, 234, 332, 333, 334).
Patent DE-102020202666-B3 (DE)
Title: Wasserfördermodul
Inventor: KÖHLER CORNELIUS
IPC: F02M25/025
Filed: 2020-03-02
Granted: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserfördermodul zum Einspritzen von Wasser in oder vor den Brennraum eines Verbrennungsmotors mit einer eine Pumpe aufweisende Fördereinheit zur Förderung des Wassers aus einem Tank, wobei das Wasser mittels der Pumpe entlang einer Dosierleitung zu einer Einspritzstelle förderbar ist, wobei die Fördereinheit einen Wasserauslass aufweist, durch welchen Wasser aus der Fördereinheit hinausgefördert werden kann, wobei der Wasserauslass durch ein Anschlussstecker (2) gebildet ist, auf welchen die Dosierleitung aufsteckbar ist, wobei Wasser aus der Fördereinheit entlang des Anschlusssteckers (2) in die Dosierleitung förderbar ist, wobei der Anschlussstecker (2) einen vom Wasser durchströmbaren Abschnitt aufweist, der Teil der Fluidleitung von der Fördereinheit zur Dosierleitung ist.
Patent DE-102020204647-B3 (DE)
Title: Brenneranordnung, verfahren zum betreiben einer brenneranordnung und windfunktion
Inventor: HACK SEBASTIAN
IPC: F23N5/12
Filed: 2020-04-09
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brenneranordnung mit einem Brenner (1), der ein Luft-Brennstoff-Gemisch verbrennt. In einem Schritt des Verfahrens wird ein Sollwert für einen Ionisationsstrom vorgegeben. Der Brenner (1) wird in einem ersten Betriebszustand bei einer ersten vorgegebenen Leistungsstufe betrieben. Der Ionisationsstrom (9) wird mittels einer lonisationselektrode (5) gemessen. Der gemessene Ionisationsstrom (9) wird mit dem vorgegebenen Sollwert verglichen und eine Abweichung wird ermittelt. Falls die Abweichung einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet wird der Brenner (1) in einen zweiten Betriebszustand bei einer zweiten Leistungsstufe überführt. Die zweite Leistungsstufe ist höher als die erste Leistungsstufe. Die zweite Leistungsstufe wird in Abhängigkeit der Abweichung bestimmt.
Patent DE-102021111746-B3 (DE)
Title: Welle in einem hybriden- oder vollelektrischen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LÖFFELMANN JOCHEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-05-06
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Welle (1) in einem hybriden- oder vollelektrischen Antriebsstrang (3) eines Kraftfahrzeugs (4), welche als Hohlwelle (5) mit einem axial verlaufenden Kanal (6) ausgebildet ist und wenigstens einem in radialer Richtung verlaufenden Kanal (7), welcher den axial verlaufenden Kanal (6) mit der Umgebung der Hohlwelle (5) verbindet, wobei in dem axial verlaufenden Kanal (6) der Hohlwelle (5) ein Ölfilter (8) angeordnet ist, mit wenigstens einem Ölfiltereingang (9) und einem Ölfilterausgang (10), wobei der Ölfiltereingang (9) den Ölfilter (8) hydraulisch mit dem axial verlaufenden Kanal (6) der Hohlwelle (5) verbindet und der Ölfilterausgang (10) den Ölfilter (8) hydraulisch mit dem in radialer Richtung verlaufenden Kanal (6) der Hohlwelle (5) verbindet, und in dem Ölfilter (8) ein Filtermedium (11) angeordnet ist, dass im Betrieb der Welle (1) von einem Hydraulikfluid (12) durchströmbar ist.
Patent DE-102021114333-B3 (DE)
Title: Baulagerungselement
Inventor: JANG BYUNG-YONG
IPC: E01D19/04
Filed: 2021-06-02
Granted: 2022-09-01
Abstract: Ein Baulagerungselement 2 zur Lagerung eines ersten Bauteiles auf einem zweiten Bauteil, insbesondere zur Lagerung einer Decke 18 auf einer Wand 14, weist einen streifenförmigen Grundkörper 4 auf, der ein schubweiches statisches Elastomerlager 6 aufweist oder durch ein schubweiches Elastomerlager 6 gebildet ist. Erfindungsgemäß weist der Grundkörper 4 an wenigstens einem insbesondere schmalseitigen Ende formschlüssige Verbindungsmittel zur Verbindung mit einem gleichartigen Baulagerungselement 2' auf.
Patent DE-102021126790-B3 (DE)
Title: Futterlift
Inventor: VOGEL JÜRGEN
IPC: A01K5/01
Filed: 2021-10-15
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Futterlift für Haustiere mit einer in vertikaler Richtung geführt verfahrbaren Plattform zur Aufnahme von Futternäpfen und einem Antrieb zum Verfahren der Plattform. Eine verbesserten Linearführung der Plattform durch zwei sich von dem Fuß vertikal nach oben erstreckende ortsfeste Führungselemente sowie die gleichmäßige Einleitung der Antriebskräfte in die Plattform an deren seitlichen Rändern mit einem einzigen umlaufenden Antriebsmittel in Form eines Zahnriemens, der von einem zentralen Motor angetrieben wird, vermeidet Schiefstellungen der Plattform, Verkantungen und einen unruhigen Lauf. Der einzige umlaufende Zahnriemen erlaubt nicht nur die Übertragung der Antriebskräfte, sondern darüber hinaus eine präzise Steuerung der Plattform. Die verbesserte Standsicherheit resultiert aus einer Anordnung des relativ schweren Motors in dem Fuß des Futterlifts.
Patent DE-102021200894-B3 (DE)
Title: Optisches Untersuchen von Objekten eines Materialstroms wie beispielsweise Schüttgut
Inventor: BEYERER JÜRGEN
IPC: G01N21/85
Filed: 2021-02-01
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum optischen Untersuchen von Objekten (2) eines Materialstroms, insbesondere zur optischen Spektroskopie von Objekten (2) eines Materialstroms, mit einer Lichtquelleneinrichtung (3) zum Erzeugen eines zum optischen Untersuchen der Objekte (2) des Materialstroms geeigneten Untersuchungslichtes (8, 8*); einer Nachverfolgungseinrichtung (4) zum Nachverfolgen zumindest eines Objektes (2) des Materialstroms und Ausgeben einer Ortsinformation des nachverfolgten Objektes (2); einer Umlenkeinrichtung (5) zum, entsprechend der ausgegebenen Ortsinformation, Lenken des Untersuchungslichtes (8, 8*) auf das nachverfolgte Objekt (2) oder Lenken eines von dem nachverfolgten Objekt (2) reflektierten Anteils (8', 8'*) des Untersuchungslichtes (8, 8*) auf eine Sensoreinrichtung (6) mit einem optischen Sensor, um das optische Untersuchen von Objekten (2) in einem Materialstrom zu verbessern.
Patent DE-102022100294-B3 (DE)
Title: Hubvorrichtung und Hubsystem
Inventor: DRUMMOND CORY
IPC: B66F7/00
Filed: 2022-01-07
Granted: 2023-06-15
Abstract: Hubvorrichtung (100) zum Heben eines Objekts, aufweisend: einen Hauptkörper (102), eine Halterung (104) für ein Objekt, die am Hauptkörper (102) angebracht sowie relativ zum Hauptkörper (102) bewegbar ist, und eine Getriebeanordnung (106), die dazu eingerichtet ist, angetrieben zu werden, um die Halterung (104) relativ zum Hauptkörper (102) zu bewegen, wobei die Hubvorrichtung (100) roll- und/oder tragbar ist; und Hubsystem, das mindestens zwei Hubvorrichtungen (100) umfasst.
Patent LV-5780-B4 (LV)
Inventor: KELLEY JAMES LEROY
IPC: C07D471/04
Filed: 1996-07-17
Abstract: There is disclosed a series of triazolopyrimidine compounds and pharmaceutical compositions containing them. The disclosed compounds are useful in the treatment of central nervous disorders, such as epilepsy, in mammals. Methods for the preparation of these triazolopyrimidines are also disclosed.
Patent DE-3744542-B4 (DE)
Title: Pharmazeutische Verwendung von L-δ-Hydroxylysin
Inventor: HOERRMANN WILHELM
IPC: A61K31/13
Filed: 1987-12-30
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verwendung eines Isomeren des L-δ-Hydroxylysins oder dessen pharmazeutisch annehmbaren Derivaten, gegebenenfalls zusammen mit mit üblichen pharmazeutischen Hilfsmitteln bei Venenerkrankungen, Prostatitis und Adnexitis.
Patent DE-4424686-B4 (DE)
Title: Airbag-Abdeckung
Inventor: VAVALIDIS KYRIAKOS
IPC: B60R21/2165
Filed: 1994-07-13
Granted: 2008-04-30
Abstract: Airbag-Abdeckung,
die eine oder mehrere Schichten (3, 4) umfaßt, wobei wenigstens eine der
Schichten eine Bruchlinie (7) aufweist und die Abdeckung wenigstens
eine Tür
(6) mit einer Kantenlinie, die durch die Bruchlinie (7) definiert
ist, und einer fiktiven Scharnierlinie, die sich zwischen den Endabschnitten
der Bruchlinie erstreckt, umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß sich
das Ende der Bruchlinie (7) in einem gekrümmten Abschnitt (18, 20) von
der Scharnierlinie wegwendet, wobei sie ihre Richtung um im wesentlichen
180° von
der Richtung des Hauptteils der Bruchlinie (7), die die Kantenlinie definiert,
weg ändert
und der gekrümmte
Abschnitt einen mittleren Radius von 1 cm oder weniger auf weist,
ohne scharfe Krümmungen,
an denen die Bruchlinie (7) ihre Richtung um mehr als 90° mit einem
Radius von weniger als 0,1 cm ändert.
Patent DE-4430813-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fahrzeug-Fahrhöhenmessung
Inventor: DALE JUN JAMES L
IPC: G01B11/00
Filed: 1994-08-30
Granted: 2004-07-22
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen des vertikalen Abstandes zwischen einem Punkt an einem Fahrzeug und einer Bezugslinie, welche aufweist:  eine Einrichtung zum Messen des linearen Abstandes zu dem Punkt; eine Einrichtung zum Leiten des Betriebes der Meßeinrichtung, um Messungen des linearen Abstandes zu dem Punkt entlang von zumindest zwei bestimmten schiefen Winkeln zu erhalten; und  eine Einrichtung zum automatischen Berechnen des vertikalen Abstandes zwischen dem Punkt und der Bezugslinie aus den zumindest zwei Messungen, die durch die Meßeinrichtung ausgeführt wurden.
Patent DE-4436478-B4 (DE)
Title: Selbstausrichtendes Rollenlager mit Käfig
Inventor: HONDA AKIYOSHI
IPC: F16C23/08
Filed: 1994-10-12
Granted: 2007-01-04
Abstract: Selbstausrichtendes
Rollenlager mit  einem äußeren Laufring
(1), der eine äußere Laufbahn
(5) umfasst, die an der inneren Umfangsfläche des äußeren Laufrings (1) ausgebildet
ist, und eine sphärisch
ausgewölbte
Oberfläche
mit einem einzigen Zentrum bildet,  einem inneren Laufring (2),
der ein Paar von inneren Laufbahnen (6) umfasst, die an der äußeren Umfangsfläche des
inneren Laufrings (2) ausgebildet sind, und der äußeren Laufbahn (5) gegenüberliegen,  einer
Anzahl von tonnenförmigen
Rollen (3), die in zwei Reihen zwischen der äußeren Laufbahn (5) und den
inneren Laufbahnen (6) rollfähig
angeordnet sind, und  einem ersten und einem zweiten Käfig (12,
12), welche die tonnenförmigen
Rollen (3) derart halten, dass sie darin rollen können, wobei
jeder der Käfige
(12) einen konischen Hauptabschnitt (7a, 7b) mit mehreren Taschen
(10a), einen nach außen
gerichteten, äußeren Flanschabschnitt
(8a, 8b, 8c), der sich in radialer Richtung nach außen erstreckt,
sowie einen nach innen gerichteten, inneren Flanschabschnitt...
Patent DE-4441829-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: EBERLEIN ROLAND
IPC: H01R4/70
Filed: 1994-11-24
Granted: 2007-04-26
Abstract: Elektrischer
Verbinder, insbesondere Steckverbinder, mit folgenden Merkmalen:  a)
mit einem Gehäuseoberteil
(6) und einem Gehäuseunterteil
(1), zwischen denen mehrere Anschlussorgane wie Stecker oder Buchsen
befestigt sind,  b) mit einem Anschlusskabel (4), das mit den
Anschlussorganen verbunden ist,  c) die Anschlussorgane (13,
15–18)
sind auf einer in das Gehäuseunterteil
(1) eingelegten Leiterplatte (14) angeordnet,  d) das Anschlusskabel
(4) ist mit Leiterplattenanschlüssen (18)
verbunden,  e) das Gehäuseinnere
ist mit Gießharz,
insbesondere schwerentflammbarem Polyuretan, ausgegossen,  f)
das Gehäuseunterteil
(1) und das Gehäuseoberteil
(6) sind miteinander ultraschallgeschweißt,  g) an die Aderenden
des Anschlusskabels (4) sind Kabelschuhe (19) angecrimpt,  h)
die Kabelschuhe sind auf Kontaktstifte (18) der Leiterplatte (14)
aufgedrückt
und  i) das Gehäuseoberteil
(6) ist mit dem Gehäuseunterteil
(1) formschlüssig
verbunden.
Patent DE-10008287-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Antriebssystem und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeug-Antriebssystems
Inventor: PELS THOMAS
IPC: B60W20/00
Filed: 2000-02-23
Granted: 2009-09-10
Abstract: Fahrzeug-Antriebsanordnung mit  – einem Verbrennungsmotor (1) mit mehreren Zylindern,  – einer Einrichtung (11) zur Abschaltung eines Teils der Zylinder bei Teillast und  – einer elektrischen Maschine (4) zur aktiven Dämpfung von Drehungleichförmigkeit des Verbrennungsmotors (1),  wobei der Verbrennungsmotor (1) ohne Drehungleichförmigkeitsdämpfung im Zylinderabschaltbetrieb in einem oder mehreren Drehzahlbereichen wesentlich erhöhte Drehungleichförmigkeiten im Vergleich zu anderen Drehzahlbereichen zeigt, und  wobei die Antriebsanordnung so eingerichtet ist, dass bei einem Betrieb mit Zylinderabschaltung in einem Drehzahlbereich mit erhöhten Drehungleichförmigkeiten zunächst die elektrische Maschine (4) als Aktivdämpfer wirkt und nach Ablauf einer Verzögerungszeit, sofern der Verbrennungsmotor (4) dann noch in dem Drehzahlbereich mit erhöhten Drehungleichförmigkeiten läuft, eine Wiederanschaltung zumindest eines Teils der abgeschalteten Zylinder erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Wiederanschaltung der abgeschalteten Zylinder nur dann veranlasst wird, wenn bei dem momentan vorliegenden Belastungszustand des Verbrennungsmotors der durch die Wiederanschaltung der Zylinder hervorgerufene Kraftstoffmehrverbrauch kleiner als der Kraftstoffmehrverbrauch...
Patent DE-10013415-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Kondensationsvorrichtung
Inventor: STEINER WINFRIED
IPC: A47L15/48
Filed: 2000-03-17
Granted: 2004-12-02
Abstract: Geschirrspülmaschine
mit einer Kondensationsvorrichtung, die zumindest einen Wasserbehälter aufweist,  einem
Spülraum,
und  einem oder mehreren Luftkanälen (2), der die Kondensationsvorrichtung
mit dem Spülraum
verbindet, so dass wasserdampfhaltige Luft aus dem Spülraum über eine
Außenfläche des
zumindest einen Wasserbehälters
zirkulierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Wasserbehälter ein
Zuleitungskanal (10) für
Frischwasser ist, der zwischen einem Anschluss für den Frischwasserzulauf und
einer freien Fließstrecke
angeordnet ist, wobei das Volumen des Zuleitungskanals (10) so bemessen
ist, dass ein großes
Wasservolumen speicherbar ist.
Patent DE-10048518-B4 (DE)
Title: Katalysatorvorrichtung
Inventor: HUYNH NGOC-HOA
IPC: F01N3/20
Filed: 2000-09-29
Granted: 2006-03-09
Abstract: Katalysatorvorrichtung
zur katalytischen Nachbehandlung des Abgases einer Brennkraftmaschine
mit:  einem Gehäuse
(3), durch das das Abgas geleitet wird;  einer in dem Gehäuse (3)
vorgesehenen Trägereinrichtung (1),
welche vom Abgas durchströmbar
ist und an ihrer dem Abgas zugewandten Oberfläche mit einem katalytischen Wirkstoff
(10) versehen ist; und  einer Latentwärmespeichereinrichtung zum
Speichern der im Abgas vorhandenen Wärme, wobei die Trägereinrichtung
(1) ein Feststoffmaterial (100) aufweist, das als die Latentwärmespeichereinrichtung
wirkt, wobei das Feststoffmaterial (100) zur Latentwärmespeicherung
gebrannten Kalk (CaO) umfasst und eine reversible chemische Reaktion
unter Wärmeeinfluss
des Abgases eingeht, wobei es seinen Aggregatzustand beibehält, und
wobei die chemische Reaktion die stark exotherme Reaktion des gebrannten
Kalks mit Wasser ist, bei welcher sich Calciumhydroxid bildet.
Patent DE-10051804-B4 (DE)
Title: Innenblech einer Fahrzeugtür mit integriertem Seitenaufprallträger und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ADAM HENRIK
IPC: B60J5/04
Filed: 2000-10-18
Granted: 2005-06-23
Abstract: Innenblech
einer Fahrzeugtür
mit integriertem Seitenaufprallträger (5), der ein durch Profilierung
versteifter, einstückig
mit dem Innenblech verbundener Blechstreifen (2) ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das Innenblech
eine aus einer Blechplatine tiefgezogene Schale (4) ist und der
Blechstreifen an seinen beiden Längsrändern von
dem Boden (4a) der Schale (4) getrennt und nur mit seinen beiden
Enden mit der Schale (4) verbunden ist, derart, daß er den
Boden der Schale (4) auf deren Innenseite brückenartig überspannt.
Patent DE-10052207-B4 (DE)
Title: Orientierungsjustiervorrichtung
Inventor: FUJII NOBUYOSHI
IPC: G01B21/30
Filed: 2000-10-20
Granted: 2014-06-26
Abstract: Orientierungsjustiervorrichtung zum Justieren einer Orientierung eines Oberflächenbeschaffenheitsmesswerkzeuges mit einem Oberflächentexturerfassungssensor zum Erfassen einer Oberflächentextur eines Werkstückes und einem Antriebsmittel zum Bewegen des Oberflächentexturerfassungssensors in einer Richtung einer Basislinie, wobei die Orientierungsjustiervorrichtung umfasst: einen Körper zum Halten des Oberflächenbeschaffenheitsmesswerkzeuges; einen Orientierungseinsteller mit einem Fuß, der auf dem Werkstück ruht, wobei der Orientierungseinsteller in der Lage ist, eine Orientierung des Körpers durch Einstellen einer Höhe des Fußes zu justieren; und einen Höheneinsteller zum vertikalen Bewegen des Oberflächenbeschaffenheitsmesswerkzeuges parallel zu dem Körper.