baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010760-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern und Auftragen eines flüssigen Produkts
IPC: B05C17/00
Filed: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zum Speichern und Auftragen eines flüssigen Produkts (12), mit  einem
Tank (10) zum Speichern des Produkts in freier Form,  einer
in den Tank hineinragenden Förderleitung
(14),  einer mit der Förderleitung
verbundenen Auftrageinrichtung (18) und  einem eine erste und
eine zweite Mündung
(24, 26) aufweisenden Kanal (22), in dem ein Abschnitt (30) der
Förderleitung
liegt, wobei  die erste Mündung
des Kanals in dem Tank liegt,  die zweite Mündung nur über die Förderleitung mit dem Inneren
des Tanks verbunden ist und  die Förderleitung über die
erste Mündung
hinaus aus dem Kanal heraus in den Tank hineinragt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  in
jeder Lage der Vorrichtung bezüglich
der Richtung der Schwerkraft das unterhalb der ersten Mündung liegende Volumen
des Tanks größer als
ein Nenn-Füllvolumen
der Vorrichtung ist.
Patent DE-202007014952-U1 (DE)
Title: Ein hängendes Sport + Spielgerät
IPC: A63B63/00
Filed: 2007-10-31
Abstract: Aus
der Grundform der Räumlichen Torwand,
dadurch gekennzeichnet, das die aus einem gleichschenkelichem, trapezförmigen Hohlkörper besteht, mit
einem röhrenförmigen,
ballgroßen
Innenkörper,
der mittels einer Neigung, Eingang und Ausgang verbindet.
Patent DE-202007017440-U1 (DE)
Title: Kurbelwelle einer Kolbenmaschine
IPC: F01L1/08
Filed: 2007-12-14
Abstract: Kurbelwelle
einer Kolbenmaschine, wobei die Kurbelwelle in einer Ebene senkrecht
zur Wellenlängsachse
zur Bildung eines Nockensterns (1) drei sternförmig angeordnete Nocken (11)
aufweist, wobei die Maschine mindestens einen Zylinder (2) und mit
einem Kolben (3) umfasst, wobei der Kolben (3) auf den sternförmig als Kurbelwelle
(7) angeordneten Nocken (11) entlang gleitet, dadurch gekennzeichnet,
dass die Form eines Nockens (11) durch die Form zweier sich schneidender
Kreise N 1 , N 2 , N 3  bestimmt ist, wobei der Mittelpunkt CN 1 , CN 2   ,  CN 3  des jeweiligen Kreises auf zwei im Mittelpunkt
der Welle sich kreuzender Mittellinien M 1 ,
M 2 , M 3  liegt, die
einem Winkel von 120° zueinander
stehen, wobei der Übergang
zwischen zwei Nocken (11) durch ein kreisbogenförmiges Segment N 4 ,
N 5 , N 6  gebildet
wird, wobei der Radius des kreisbogenförmigen Segments N 4 ,
N 5 , N 6  von der Mittellinie M 1 , M 2 , M 3  gemessen
etwa dem 0,4-fachen bis 0,5-fachen des Kolbenhubes H entspricht.
Patent DE-202008002155-U1 (DE)
Title: Fahrradzubehörträger für einen SEGWAY Personal Transporter
IPC: B62J11/00
Filed: 2008-02-16
Abstract: Fahrradzubehörträger für einen
SEGWAY Personal Transporter, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – ein flaches
Bauteil, wie insbesondere ein Blechstreifen (25, 48, 56), ist in
zumindest einem der beiden Spalte (11, 12) fixiert, die von den
beiden Klemmnabenhälften
(9, 10) gebildet werden, die den Lenkstummel (2) des Personal Transporters
halten  – das
in zumindest einem der beiden Spalte (11, 12) fixierte flache Bauteil,
wie insbesondere ein Blechstreifen (25, 48, 56), steht in Verbindung
mit einem weiteren annähernd kreiszylindrischen
Bauteil dessen Außenquerschnittsabmessungen
denjenigen von Fahrradlenkstangen zumindest nahe kommen.
Patent DE-202008003014-U1 (DE)
Title: Drucker mit lösbarem Einzug für Endlospapierbahnen mit Randlochung
IPC: B41J11/26
Filed: 2008-03-03
Abstract: Drucker
(1) oder ähnliches
Gerät,
der mindestens einen lösbaren
Einzug (4) für
Endlospapierbahnen mit Randlochung aufweist, wobei der Einzug (4) mindestens
eine quer zur Papierztransportrichtung (8) angeordnete Traverse
(5) besitzt, welche mindestens ein Stachelantriebspaar (6, 6') trägt, das
mit den Randlochungen in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass auf der Traverse (5) zwischen jedem Stachelantriebspaar (6, 6')
mindestens eine Antenne (7) eines RFID-Schreib-/Lesegerätes angeordnet
ist, wobei die Antenne (7) quer zur Papiertransportrichtung (8)
justierbar ist.
Patent DE-202008005200-U1 (DE)
Title: Beschichtungs-, Klebe- und Imprägniermittel, insbesondere als Bau- und Restaurationsmaterial
IPC: C09D7/65
Filed: 2008-04-16
Abstract: Beschichtungs-, Klebe- und Imprägniermittel, insbesondere als Bau- und Restaurationsmaterial, beinhaltend mindestens Bienenwachs, Potasche (K 2 CO 3 ) und Wasser (H 2 O), sowie Natronwasserglas (Na 2 SiO 2 ), dadurch gekennzeichnet, dass Kunststoffpartikel in Form von Pulver und/oder Granulat zugemengt sind.
Patent DE-202008005719-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für mindestens eine Wasserpflanze
IPC: A01G5/04
Filed: 2008-04-24
Abstract: Positioniervorrichtung (10) für mindestens eine Wasserpflanze, mit einer Basis (12), welche in Gebrauchsstellung unterhalb einer Gewässeroberfläche (14) angeordnet ist und in einem Schwebezustand ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (12) einen veränderlichen Auftrieb bereitstellt, wobei die Positioniervorrichtung (10) mit der Wasserpflanze (11) in den Schwebezustand überführbar ist.
Patent DE-202008008306-U1 (DE)
Title: Estrich-Dehnungsfugenprofil mit Selbstklebefuß
IPC: E04F15/14
Filed: 2008-06-23
Abstract: Das
Dehnungsfugenprofil besteht aus einem PE-Schaumstoffkern (1) und
ist dadurch gekennzeichnet, dass der PE-Kern beidseitig mit einem
Hohlkammer-Kunststoffprofil (2) kaschiert wird. Durch die Verwendung
des Hohlkammerprofils lässt
sich das Profil sehr einfach und sauber, vor allem in der Waagerechten,
schneiden.  Ausserdem bleibt das komplette Profil gerade bzw.
stabil und es ergibt sich ein sauberes Fugenbild im Estrich.
Patent DE-202008012589-U1 (DE)
Title: Schaltkupplung
IPC: F16D13/52
Filed: 2008-09-22
Abstract: Schaltkupplung mit zwei im ausgekuppelten Zustand relativ zueinander drehbaren Kupplungselementen (1; 2), wobei die Kupplungselemente (1; 2) bedarfsweise zur Übertragung einer Antriebsleistung von einer Antriebs- zu einer Abtriebswelle miteinander verbunden werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltkupplung freitragend ausgebildet ist.
Patent DE-202008017326-U1 (DE)
Title: Mittel zur Zeckenentfernung
IPC: A01N29/00
Filed: 2008-05-30
Abstract: Mittel zum Entfernen von Zecken von der Haut eines Individuums (insbesondere bei einem Säugetier, wie einem Menschen), nach einem Zeckenbiss, wobei dieses Mittel ein bei einer Zecke eine lähmende und/oder den Tod auslösende Verbindung oder solche Verbindung enthaltene Zusammensetzung enthält.
Patent DE-202008017686-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klassifikation von Produkten
IPC: G06Q30/00
Filed: 2008-04-02
Abstract: Vorrichtung zur Klassifikation von Produkten, mit einer Leseinheit, mittels derer ein Code zur Kennzeichnung eines Produkts lesbar ist, mit einer Produktdatenbank, in welcher die die Produkte kennzeichnenden ökologischen Produktdaten gespeichert sind, mit einer Auswerteeinheit, in welcher für das Produkt, dessen Code mit der Leseeinheit gelesen wurde, in Abhängigkeit der gespeicherten Produktdaten wenigstens eine Ausgabegröße generiert wird, welche ein Maß für die Umweltverträglichkeit des Produkts darstellt, und mit einer Ausgabeeinheit, über welche die wenigstens eine Ausgabegröße ausgegeben wird.
Patent DE-202009001599-U1 (DE)
Title: Reservierungsuhr
IPC: G07C1/00
Filed: 2009-02-09
Abstract: Reservierungsuhr für Liegestühle, dadurch gekennzeichnet, dass die Uhr aus einer Kunststoffplatte in den Maßen 14 cm × 10 cm mit einer Stärke von 1 cm besteht
Patent DE-202009003118-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Betriebswasser
IPC: E03B3/03
Filed: 2009-03-09
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Betriebswasser, mit einem Sammelbehälter (1), in den Grauwasser einleitbar ist, mit einer Reinigungsvorrichtung (2) für das Grauwasser und mit einem Lagerbehälter (3) für das mit der Reinigungsvorrichtung (2) gereinigte Grauwasser (Betriebswasser), wobei der Sammelbehälter (1), die Reinigungsvorrichtung (2) und der Lagerbehälter (3) mit der Maßgabe angeordnet sind, dass das im Sammelbehälter (1) gesammelte Grauwasser unter Einwirkung des hydrostatischen Druckes bzw. des Schweredruckes durch die Reinigungsvorrichtung (2) in den Lagerbehälter (3) gedrückt wird.
Patent DE-202009003544-U1 (DE)
Title: Kunststoffbeschichtetes Transport-, insbesondere Kassentransport- oder Laufband
IPC: B65G15/30
Filed: 2009-03-12
Abstract: Kunststoffbeschichtetes Transport-, insbesondere Kassentransport- oder Laufband dadurch gekennzeichnet, dass das Kassentransport- oder Lauf band einen durch Transferdruck aufgebrachten Aufdruck aufweist.
Patent DE-202009009514-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten einer mit temperaturempfindlichen Schadstoffen belasteten Oberfläche
IPC: A62D3/17
Filed: 2009-03-19
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten einer mit temperaturempfindlichen Schadstoffen, insbesondere PCB-haltigen Materialien belasteten Oberfläche (1), insbesondere eines Raums, wobei die Vorrichtung eine Hochleistungslaserstrahlbearbeitungsvorrichtung (2), insbesondere mit einer Leistung von etwa 5 bis etwa 20 kW, insbesondere in Verbindung mit einem Roboter und/oder einen Manipulator aufweist, die mit jeweils vorbestimmten Arbeitswerten, insbesondere Laserleistung und/oder Laserwellenlänge, an die jeweilige Bearbeitungsart angepasst eingerichtet ist, so dass die temperaturempfindlichen Schadstoffe durch Erreichen oder Überschreiten einer vorbestimmten Grenztemperatur an einer Bearbeitungsstelle der Oberfläche (1) in im wesentlichen ungefährliche Abbauprodukte umzusetzen sind, wobei insbesondere zugleich oder abwechselnd ein Tiefenabtrag durch den Hochleistungslaserstrahlbearbeitungsvorrichtung erfolgt.
Patent DE-202009010147-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B7/04
Filed: 2009-07-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10, 20, 30) zur Befestigung von mindestens einer plattenförmigen Abdeckung (15) dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens ein aus einem Elastomer gefertigtes leistenförmiges Befestigungselement (14, 21, 34) aufweist, das in Wirkrichtung einer von dem Befestigungselement (14, 21, 34) aufzunehmenden Windkraft hinter der Abdeckung (15) angeordnet ist.
Patent DE-202009013095-U1 (DE)
Title: Kaminofen
IPC: F24B1/195
Filed: 2009-09-30
Abstract: Kaminofen (1) mit einer Brennkammer (2) zur Verbrennung von Brennstoffen, dadurch gekennzeichnet, daß die Brennkammer (2) in einem umlaufenden Gehäuserahmen (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202009013535-U1 (DE)
Title: Fugenkratzer
IPC: A46B3/08
Filed: 2009-10-01
Abstract: Fugenkratzer, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkörper aus einem gebogenen U-Profil besteht, zu dessen einem Ende ein Rohr angeschweißt ist, das zur Aufnahme des Stiels dient.
Patent DE-202009016206-U1 (DE)
Title: Überlaufabdichtungsvorrichtung
IPC: E03C1/24
Filed: 2009-11-30
Abstract: Überlaufabdichtungsvorrichtung (1) zum Abdichten eines hinter oder an einem Abdeckorgan angeordneten Überlaufs einer Badewanne, gekennzeichnet durch einen elastischen Ringkörper (2) und eine Bedieneinrichtung (3), wobei der Ringkörper (2) und die Bedieneinrichtung (3) so ausgestaltet sind, dass der Ringkörper (2) mittels der Bedieneinrichtung (3) so dehnbar ist, dass er über das Abdeckorgan ziehbar ist, und dass der Überlauf der Badewanne bei übergezogenem Ringkörper (2) abdichtbar ist.
Patent DE-202009017077-U1 (DE)
Title: Magazin für Elektrodenkappen
IPC: B23K11/36
Filed: 2009-12-17
Abstract: Magazin für Elektrodenkappen von Schweißelektroden, insbesondere für Schweißzangen von Schweißrobotern, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Magazinkopf (1) und einem mit diesem Magazinkopf (1) zu verbindenden Wechselmagazin (2) besteht, wobei zur Verbindung des Wechselmagazins (2) mit dem Magazinkopf (1) eine Schnellspanneinrichtung (4 und 4a) angeordnet ist und am Magazinkopf (1) und an dem Wechselmagazin (2 mindestens eine ineinandergreifende Führungseinrichtung (5 und 5a) angeordnet ist und die zu bevorratenden Elektrodenkappen (3) in dem Wechselmagazin (2) in zwei in ihrem Profil der Form der Elektrodenkappen (3) entsprechenden Kappenführungen (11 gelagert sind, welche parallel zur Längsachse des Wechselmagazins (2) und lageidentisch dazu auch im Magazinkopf (1) ausgeführt sind, wobei diese Kappenführungen (11) diagonal versetzt in Wechselmagazin (2) und Magazinkopf (1) so eingebracht sind, dass die Elektrodenkappen (3) sich mit ihren Kontaktflächen zueinander diagonal gegenüberstehen und an der dem Magazinkopf (1) zugewandten Seite des Wechselmagazins (2) ein Magazinverschluss (8) angeordnet ist und dass der...
Patent DE-202010000730-U1 (DE)
Title: Notstoppeinrichtung für eine Bandsäge
IPC: B27B13/14
Filed: 2010-01-08
Abstract: Notstoppeinrichtung (20) zum Stoppen eines laufenden Rades (92, 96) einer Bandsäge (90), um die eine Bandsägenklinge (94) umgelegt ist, worin die Notstoppeinrichtung (20) umfasst:  ein Bremselement (70), dass zwischen einer Standby-Position (P7), in der das Bremselement von dem laufenden Rad der Bandsäge getrennt vorliegt, und einer Aktiv-Position (P8) bewegt werden kann, in der das Bremselement das Laufende Rad der Bandsäge fest drängt und stoppt;  ein Federelement (60), das auf das Bremselement eine Kraft ausübt, die dazu neigt, das Bremselement von der Standby-Position in Richtung der Aktiv-Position zu bewegen; und  eine Halterung 50, die zwischen einer im Eingriff stehenden Position (P3), in der die Halterung mit dem Bremselement in Eingriff stehen kann, um das Bremselement in der Standby-Position zu halten, und einer Freigabe-Position (P4) bewegt werden kann, in der die Halterung von dem Bremselement freigegeben ist, um dem Bremselement durch Betätigung des Federelements zu ermöglichen, sich in die...
Patent DE-202010001998-U1 (DE)
Title: Ausschnittsumrandung für einen Schubkasten
IPC: A47B88/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: 0), umfassend – zwei Seitenteile (21) zur seitlichen Umrandung eines nach hinten offenen Ausschnitts in dem Schubkasten (10) und – einen Mittelsteg (25) zur vorderen Begrenzung des Ausschnitts, wobei – an den Seitenteilen (21) jeweils eine Ansatzfläche (23) mit mindestens einem Verbindungselement ausgebildet ist, so dass – d21) an zwei gegenüberliegenden Ansatzflächen (23) zwischen den Seitenteilen (21) einsetzbar ist und dabei durch das Verbindungselement an den Seitenteilen (21) festgelegt ist.
Patent DE-202010002747-U1 (DE)
Title: Spritzeinheit für das Mehrkomponenten-Spritzgießen
IPC: B29C45/13
Filed: 2010-02-24
Abstract: Spritzeinheit für das Mehrkomponenten-Spritzgießen mit einer Kunststoff-Spritzgießmaschine, wobei die Spritzeinheit zwei Plastifizier- und Einspritzeinheiten (1, 2) umfasst, wobei jede der Plastifizier- und Einspritzeinheiten (1, 2) zum Aufbereiten einer Schmelze sowie zum Einspritzen der Schmelze in ein Formwerkzeug ausgebildet ist, und wobei die beiden Plastifzier- und Einspritzeinheiten (1, 2) relativ zueinander verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verfahren der beiden Plastifzier- und Einspritzeinheiten (1, 2) relativ zueinander ein Motor (14) vorgesehen ist, dessen Antriebswelle über eine gelenkige Verbindung mit der zu verfahrenden Plastifizier- und Einspritzeinheit verbunden ist.
Patent DE-202010004139-U1 (DE)
Title: Wassergekühltes Kühlsystem für Leuchtdiodenreklame
IPC: G09F13/22
Filed: 2010-03-23
Abstract: Wassergekühltes Kühlsystem für Leuchtdiodenreklame, umfassend  einen Rahmen (1), der mindestens einen Wärmeaufnahmekörper (11) und ein Leuchtdiodenmodul (12) aufweist, die aneinander anliegen,  mindestens eine Rohrleitung (2), die mindestens ein Wasserrohr (21) aufweist, das durch den Wärmeaufnahmekörper (11) geführt ist, und  mindestens eine Wasserkühleinrichtung (3), die mit der Rohrleitung (2) im Rahmen (1) verbunden ist und ein Wassereinlaßrohr (31) und ein Wasserauslaßrohr (32) aufweist, die jeweilig mit dem vorderen Ende und dem hinteren Ende der Rohrleitung (2) verbunden sind, wodurch eine Kühlflüssigkeit in der Rohrleitung (2) und der Wasserkühleinrichtung (3) zirkulieren kann.
Patent DE-202010010862-U1 (DE)
Title: Magazin für eine Handbohrmaschine
IPC: B25B23/06
Filed: 2010-07-30
Abstract: Magazin für eine Handbohrmaschine, das auf deren Gehäuse aufgestellt wird, einschließend einen Träger mit einigen Aufnahmenstellen zur Platzierung der zu benutzenden Elemente und Werkzeuge und eine Einrichtung für die Installation des Magazins auf dem Gehäuse einer Handbohrmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Installationseinrichtung auf dem Träger aufgestellt wird und mit einer Einrichtung zum Fixieren des Trägers auf dem Gehäuse der Handbohrmaschine ausgestattet ist, wobei der Träger nicht geschlossen ausgeführt ist.
Patent DE-202010012304-U1 (DE)
Title: Abfalleimer mit Kippscharnier für den Innen- und Außenbereich
IPC: B65F1/08
Filed: 2010-09-07
Abstract: Abfallbehälter bestehend aus Innen- und Außeneimer; der Inneneimer ist über ein Scharnier aufklappbar, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier des Inneneimers (1) durch die Ausprägung eines geeigneten spitzen Winkels (3) im unteren Drittel des Inneneimers so gestaltet ist, dass der Winkel (3) auf einer dazu passenden, nach innen gerichteten Schräge (4) des Außeneimers (2) sitzt, welche als Rotationsachse dient, über die das Herauskippen des Inneneimers erfolgt.
Patent DE-202010013638-U1 (DE)
Title: Rotationswerkzeug für eine Vorrichtung insbesondere zum Reinigen von Rohrleitungen
IPC: B08B9/04
Filed: 2010-09-25
Abstract: Rotationswerkzeug insbesondere zum Reinigen von Rohrleitungen, das an eine Rotationsspirale (20) ankoppelbar und mit einem Schneidkopf (1; 1') in eine Rohrleitung hineinführbar ist, wobei der Schneidkopf (1; 1') eine annähernd kugel- oder ähnlich förmige Aussenform aufweist und einen zentralen Teil (2) sowie eine Anzahl von über den Umfang verteilten, vom zentralen Teil radial wegragenden Schneidrippen (3) umfasst, deren äussere Umfangsfläche jeweils zur Anlage an der Rohrinnenwand bestimmt und in Umfangsrichtung wenigstens durch eine Schneidkante (5, 6) begrenzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zentrale Teil (2) mit einer Vertiefung (10; 23, 24) versehen ist, die dazu bestimmt ist, ein mit der Rotationsspirale (20) verbundenes Kupplungsstück (11; 21) aufzunehmen, derart, dass die Rotationsspirale (20) mit ihrem Ende unmittelbar an den Schneidkopf (1; 1') anschliesst oder in die Vertiefung (9, 23, 24) hineinragt, wobei Mittel zur Fixierung des Kupplungsstückes (11; 21) in der Vertiefung vorhanden sind.
Patent DE-202010014734-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Authentisierung eines Betätigungsmittels, mit dem eine Eingabefläche betätigt wird
IPC: G06F3/041
Filed: 2010-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Authentisierung eines Betätigungsmittels, mit dem eine Eingabefläche betätigt wird, um eine Aktion auszulösen, mit  – mindestens einem Signale aussendenden Objekt (5) und  – mindestens einem Detektor (2) zum Erfassen der Signale,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Objekt (5) mit dem Betätigungsmittel (4) in Verbindung steht, so dass es gemeinsam mit diesem bewegbar ist, und dass die von dem Objekt (5) ausgesandten Signale (56) derart sind, dass sie eine mit dem Detektor (2) zusammenwirkende Auswerteeinheit in die Lage versetzen, sowohl eine Position des Objektes (5) entlang der Eingabefläche (11) zu bestimmen als auch das Objekt (5) anhand des ausgesandten Signals zu identifizieren.
Patent DE-202010016632-U1 (DE)
Title: Gabione
IPC: B65D6/08
Filed: 2010-12-15
Abstract: Gabione aus Gittermatten aus rechtwinklig zueinander ausgerichteten und offenen quaderförmigen Behälter mit zueinander parallelen kürzeren und längeren oberen Kanten zur Befüllung mit Steinen oder anderem Schüttgut ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der längeren oberen Kanten (5) der Gabione (1; 2) eine von einer geraden horizontalen Linie abweichende Kontur aufweist.
Patent DE-202011001354-U1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2011-01-11
Abstract: Trampolin mit abnehmbaren Beinen, wobei die Beine aufweisen:  – ein Verbindungsstück (12), das lösbar mit einem Rahmen (10) des Trampolins verbunden ist, und  – einen langgestreckten Beinabschnitt (15),  – wobei der Beinabschnitt (15) schwenkbar mit dem Verbindungsstück (12) gekoppelt ist.
Patent DE-202011004325-U1 (DE)
Title: Antriebselement
IPC: B25B23/00
Filed: 2011-03-24
Abstract: Antriebselement, bestehend aus Schaft 1, Feder 2, Stift 3, Kugel 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft 1 im Bereich des Abtriebes eine Längsbohrung zur Aufnahme eines Stiftes 3 und einer Feder 2 und einer Querbohrung zur Aufnahme einer Kugel 4 hat.
Patent DE-202011050800-U1 (DE)
Title: Service- oder Notfallkoffer
IPC: A61B5/00
Filed: 2011-07-25
Abstract: Service- oder Notfall-Koffer für akkubetriebene Service-Geräte für technische Prüfungen oder Überwachungen sowie für akkubetriebene medizindiagnostische Geräte insbesondere für Notfall-Medizin, gekennzeichnet durch mindestens eine an dessen Ausgang angeschlossene Sendeplatine (10) mit einem an eine Spannungsquelle wie öffentliches Netz oder Bord-Netz eines Fahrzeugs anschließbaren Frequenzgenerator (13) und einer Primärspule (14) sowie mindestens einer mit dieser induktiv gekoppelten Empfängerplatine (15) mit Sekundärspule (16) und Gleichrichter (17) zum Laden des Akkumulators des zugeordneten Service-Gerätes (S0)- oder medizindiagnostischen Gerätes.
Patent DE-202011101501-U1 (DE)
Title: Portables Halterungssystem für elektronische Geräte
IPC: B68G13/00
Filed: 2011-06-03
Abstract: Portables Halterungssystem (1) für elektronische Geräte, insbesondere für Mobiltelefone und/oder Tablet-Computer, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungssystem (1) eine Halterung (10) mit einer Adhäsionsoberfläche (11) aufweist, an der das elektronische Gerät adhäsiv und reversibel anbringbar ist, und dass die Halterung (10) mittelbar oder unmittelbar mit einem plastisch verformbaren Körper in Verbindung steht, oder Teil eines derartigen Körpers (20) bildet.
Patent DE-202011102653-U1 (DE)
Title: Rollladen, insbesondere Vorbaurollladen
IPC: E06B9/17
Filed: 2011-06-30
Abstract: Rollladen, insbesondere Vorbaurollladen, für ein Raumfenster, bevorzugt ein Wohn- oder Geschäftsraumfenster, mit einem Ausstellerrahmen (20) zum Verschwenken eines ausfahrbaren Rollladen-Panzers (30) des Rollladens (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Rollladen (1) insbesondere derart ausgestaltet ist, dass eine Schwenkachse (A) des Ausstellerrahmens (20) im Wesentlichen mit einer Wickelachse (A) einer Rollladen-Welle (130) des Rollladen-Panzers (30) zusammenfällt.
Patent DE-202011105656-U1 (DE)
Title: Klappbarer Bugkorb mit integrierter Einstiegsleiter und Handlauf
IPC: B63B17/04
Filed: 2011-09-13
Abstract: Nach vorn klappbarer (Yacht) Bugkorb mit integrierter Sprossenleiter und festen Relingsstützen an den Seiten. dadurch gekennzeichnet, dass der Bugkorb aus einem beweglichem (1) und jeweils an den Seiten feststehendem (2) Rohrrahmen besteht.
Patent DE-202011109944-U1 (DE)
Title: Fahrwegbegrenzungsanordnung aus massereichem Recyclingmaterial
IPC: E01F15/04
Filed: 2011-11-08
Abstract: Fahrwegbegrenzungsanordnung (10) zum Begrenzen von Fahrbahnen, umfassend — eine Mehrzahl von flächigen Begrenzungselementen (12, 14), die stoßweise an Verbindungsstellen (16) miteinander verbindbar sind und — eine Verbindungsanordnung zum Verbinden und Fixieren von zwei benachbarten Begrenzungselementen (12, 14), wobei die Begrenzungselemente als Formkörper (12, 14) ausgebildet sind, die aus einem Materialgemisch hergestellt sind, das ein Polymermaterial und Sand umfasst, wobei der Anteil von Sand wenigstens 50% der Gesamtmasse beträgt.