baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013009066-A1 (DE)
Title: Tragbarer Sitz mit Aufbewahrungsbeutel, der einem Rucksack ähnlich ist.
Inventor: HEINE UTE
IPC: A45C9/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Das erfundene Objekt ist ein tragbarer Sitz mit Aufbewahrungsbeutel, der ähnlich einem Rucksack funktioniert. Die Idee ist neu und absolut frei erfunden und kann für den allgemeinen Freizeitgebrauch hergestellt werden. Ein vergleichbares Objekt wurde nicht gefunden. Der tragbare Sitz besteht aus 3 Elementen: 1. Ein Sitzgestell aus eloxiertem Aluminiumflachprofil mit einer Sitzfläche aus Ledergeflecht oder wahlweise stabiler Seilbespannung, Leder-Stofffläche oder wasserabweisender Stofffläche. 2. Ein Beutel mit mehreren Reißverschlüssen, die dem Öffnen und Schließen dienen und die Möglichkeit des Verstauens bieten. 3. Ein Set Tragegurte, die das Gestell aufnehmen und im rückwärtigen Bereich umschlingen, sowie ein Hüftgurt zum komfortableren Tragen. Das Sitzgestell ist aus einem Aluminiumflachprofil oder Kohlefaserstäben gebogen, gedreht und mit unlösbaren Verbindungen zusammengehalten. Die Form ist symmetrisch und fällt vom tragbaren Rücken zur Front hin im Bogen ab. Drei Querstreben aus Aluminiumflachprofil oder Kohlefaserstäben dienen der Aussteifung in der Breite. Vier gedrehte Aluminiumflachprofile oder Kohlefaserstäbe dienen der seitlichen Verstrebung. Eine Diagonalstrebe im rückwärtigen Bereich dient der Versteifung des Gesamtgestells gegen Verdrehung. Sämtliche Verstrebungen sind mit unlösbaren Verbindungen befestigt. Der Beutel ist ähnlich einem Rucksack ohne Tragegurte. Er ist aus wasserfestem Stoff gearbeitet. Die Form ist leicht schräg von hinten nach vorne abfallend und passt sich dem Sitzgestell an. Der Beutel ist in Kammern aufgeteilt, die von der Vorderseite, bzw. Rückseite mittels Reißverschlüssen zu öffnen sind. Am oberen Ende ist der Beutel mit Ösen versehen, durch die Riemen gezogen werden, um den Beutel am Sitzgestell zu befestigen. Der Beutel „hängt” somit mittels der Riemen am Sitzgestell unterhalb der Sitzfläche. Die Tragegurte sind den bekannten Rucksackgurten sehr ähnlich. Sie zeichnen sich aber durch ihre Isolierung vom gesamten Objekt aus. Sie sind aus Taschen gearbeitet, die das Gestell aufnehmen. An den Taschen sind die Schultergurte befestigt, die das Sitzgestell an der oberen rückwärtigen Querstrebe umschlingen. Ebenso an den Taschen befestigt ist der Beckengurt.
Patent DE-102013012014-A1 (DE)
Title: Fahrzeug- und Verkehrssicherheits-Kontrollsystem
Inventor: SCHNEEGANS THOMAS HUGO
IPC: B60R25/33
Filed: 2013-07-19
Abstract: Kraftfahrzeuge werden trotz eingebauter Diebstahlsicherungen immer wieder entwendet. In sturer Abhängigkeit von Elektronik arbeitende Sicherungsanlagen werden vom Dieb in gewisser Zeit überbrückt und ausgeschaltet, was schließlich doch zum Diebstahl führt. Die in der Hauptanmeldung beschriebene <Pneumatik-Fahrzeugdiebstahl- und Einfahrtsicherung> setzt bei unbefugten Handtieren am Fahrzeug in den Laufrädern angeordnete Sicherheitsventile in Funktion, über welche die Luftdrücke in den Rädern abgelassen werden, wodurch das Fahrzeug auf seine Felgen herunter sackt und nicht mehr weggefahren werden kann. Die in der Hauptanmeldung beschriebene Erfindung bringt es mit sich, auch unkompliziert zur Verhinderung der Einfahrt in gesperrte Bereiche fungieren zu können, z. B. gegen falsches Auffahren an Autobahnen oder in militärische Sicherheitszonen, was sich einfach wie wartungsfrei überall anbringen läßt. Diese Zusatzanmeldung erweitert den Funktionsbereich des Systems auf eine umfangreiche Fahrzeugverhaltenskontrolle z. B. bei Falschauffahrten an Autobahnen mittels Fahrzeugdatenübertragung an z. B. Verkehrspolizeibehörden einschließlich Geschwindigkeitsmessung Zwecks automatisch ferngesteuerten Auslösens erforderlicher Reaktionen, sowie weiterhin ferngesteuerten Eingriff auf alle Laufräder eines Fahrzeugs durch z. B. die Verkehrspolizei bei Verfolgungsfahrten von Verdächtigen, welche zum Anhalten gezwungen werden sollen.
Patent DE-102013015231-A1 (DE)
Title: Harzzusammensetzung auf der basis von polypropylen und formgegenstand daraus hergestellt
Inventor: MIYAZAWA TARO
IPC: C08K3/34
Filed: 2013-09-13
Abstract: Offenbart wird eine Harzzusammensetzung auf Polypropylenbasis, die in der Lage ist, einen Formgegenstand zu ergeben, der in der Zugdehnung beim Bruch überlegen ist, wobei die Zusammensetzung ein Polypropylenharz (A), ein Ethylen-α-Olefin-Copolymer (B) mit einer Dichte von 0,865 bis 0,890 g/cm3, ein Ethylen-α-Olefin-Copolymer (C) mit einer Dichte von 0,855 bis 0,859 g/cm3 und einen anorganischen Füllstoff (D) einschließt, wobei der Gehalt an dem Polypropylenharz (A) 49 bis 76 Gew.-% beträgt, der Gehalt an dem anorganischen Füllstoff (D) 9 bis 22 Gew.-% beträgt, die Gesamtsumme der Gehalte an dem Ethylen-α-Olefin-Copolymer (B) und dem Ethylen-α-Olefin-Copolymer (C) 15 bis 29 Gew.-% beträgt, wenn die Gesamtsumme der Gehalte von (A), (B), (C) und (D) als 100 Gew.-% genommen wird, und der Gehalt an dem Ethylen-α-Olefin-Copolymer (B), x Gew.-%, und der Gehalt an dem Ethylen-α-Olefin-Copolymer (C), y Gew.-%, eine Formel 0,07 ≤ x/(x + y) ≤ 0,41 erfüllen.
Patent DE-102013015531-A1 (DE)
Title: Casing for motor vehicle e.g. motor car, has tray which is provided for receiving force-conductive battery which is arranged to acquire structural functions of casing
Inventor: DINGFELDER STEFFEN
IPC: B60K1/04
Filed: 2013-09-18
Abstract: The casing (1) has a tray (21) which is provided for receiving a force-conductive battery. The force-conductive battery is arranged to acquire structural functions of casing. The tray is connected with the casing over a rear axle trough (12). The tray is connected with a longitudinal beam and a cross beam. Independent claims are included for the following: (1) a manufacturing method of the motor vehicle casing; (2) the motor car; and (3) a manufacturing method of motor car.
Patent DE-102013015676-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sinterteils mit höhenpräziser Formteilhöhe sowie Teilesatz aus Sinterfügeteilen
Inventor: FREY SASCHA
IPC: B23P11/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sinterteils mit höhenpräziser Formteilhöhe, wobei das Sinterteil aus wenigstens einem ersten Sinterfügeteil (3) mit wenigstens einer ersten Fügefläche (4) und einem zweiten Sinterfügeteil (7) mit wenigstens einer zweiten Fügefläche hergestellt wird. Das Verfahren umfasst wenigstens die folgenden Schritte: – Fügen des ersten Sinterfügeteils mit dem zweiten Sinterfügeteil, wobei die erste Fügefläche (4) zu der zweiten Fügefläche (8) weisend orientiert ist; – Gegeneinanderpressen des ersten Sinterfügeteils und des zweiten Sinterfügeteils unter mittels eines Pressenwerkzeugs bewirktem axialen Pressdruck, wobei durch das Gegeneinanderpressen die höhenpräzise Formteilhöhe herbeigeführt wird; – Entnahme des Sinterteils als Sinterteil mit höhenpräziser Formteilhöhe aus dem Pressenwerkzeug. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Teilesatz (1) aus Sinterfügeteilen.
Patent DE-102013016257-A1 (DE)
Title: Sicherungselement für eine Kupplungsvorrichtung
Inventor: KNOBLOCH JÜRGEN
IPC: F16D13/68
Filed: 2013-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungselement zur axialen Sicherung eines Lamellenpakets (11) gegenüber einem Lamellenträger (12) einer Kupplungsvorrichtung, insbesondere einer Kraftfahrzeugkupplung, mit einem Bund (13) zur Anlage an dem Lamellenpaket (11) und mit einem Gewinde (14) zur axial festen Verbindung mit dem Lamellenträger (12) sowie eine Kupplungsvorrichtung mit einem solchen Sicherungselement (10) und ein Werkzeug zur Bearbeitung des Lamellenträgers (12).
Patent DE-102013016479-A1 (DE)
Title: Schwenkprüfstand für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PUX KONRAD
IPC: G01M15/04
Filed: 2013-10-04
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Schwenkprüfstand für eine Brennkraftmaschine (10) eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, mit einem strömungstechnisch an die Brennkraftmaschine (10) anschließbaren Mess- und/oder Prüfleitungssystem (11), das zumindest zur Identifikation eines Ölwerfens und/oder eines Ölreißens in der Brennkraftmaschine (10) vorgesehen ist und das zur Überprüfung eines Gasstroms aus der Brennkraftmaschine (10) zumindest ein photometrisches Mess- und/oder Prüfgerät (12) aufweist, das zumindest eine erste Messstrecke (18, 19) mit wenigstens einer ersten Lichtquelle (20, 22) und einem ersten Detektor (24, 26) und zumindest eine zur ersten Messstrecke (18, 19) winklig versetzte zweite Messstrecke (18', 19') mit wenigstens einer zweiten Lichtquelle (21, 23) und einem zweiten Detektor (25, 27) aufweist. Weiter wird ein Verfahren zur Identifikation eines Ölwerfens und/oder eines Ölreißens während eines Schwenkprüfvorgang einer Brennkraftmaschine (10) eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, bei dem ein solches Mess- und/oder Prüfgerät (12) verwendet wird.
Patent DE-102013020446-A1 (DE)
Title: Aussperrsicherung und Betätigungseinheit für Reisemobiltüren
Inventor: KLEINE JÜRGEN
IPC: E05B83/44
Filed: 2013-12-06
Abstract: Aussperrsicherung für eine Reisemobiltüre und Betätigungseinheit für eine zentrale Schließeinheit einer Türe eines Fahrzeugaufbaus. Die Aussperrsicherung umfasst ein Blockierelement (5), das zwischen einer Rückzugsstellung und einer ausgefahrenen Stellung, in der das Blockierelement (5) über einen Türflügel (1) hinaus in Richtung eines Türrahmens (2) vorsteht, beweglich gelagert ist und mit dem Griff (4) oder mit einer Schließeinheit (3) derart mechanisch gekoppelt ist, dass es bei Betätigung des Griffs (4) in die Griff-Verriegelungsstellung (C) in die ausgefahrene Stellung bewegt wird, um ein unbeabsichtigtes Schließen der Türe und ein Aussperren von Personen zu verhindern.
Patent DE-102013102541-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil, Verfahren zu dessen Herstellung und Leiterplatte mit elektronischem Bauteil
Inventor: GOTTWALD THOMAS
IPC: H01L21/52
Filed: 2013-03-13
Abstract: Elektronisches Bauteil mit einer Trägerschicht und einem Bestückungsbereich mit mindestens einem elektronischen Bauelement, wobei die Trägerschicht zur Anpassung des Wärmeausdehnungskoeffizienten der Trägerschicht zumindest bereichsweise ein Material mit einem geringen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist, und wobei auf der Trägerschicht neben dem Bestückungsbereich mindestens eine Ausgleichsschicht vorgesehen ist, auf der eine elektrisch isolierende, thermisch leitfähige Schicht und mindestens eine elektrisch leitende Schicht vorgesehen sind.
Patent DE-102013104094-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anordnung von optoelektronischen Bauelementen auf Formkörpern
Inventor: GUMPRECHT MICHAEL
IPC: H01L51/56
Filed: 2013-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anordnung zumindest eines optoelektronischen Bauelements auf einem Formkörper umfassend zumindest einen Dehnungsschritt, wobei der Dehnungsschritt eine Dehnung des optoelektronischen Bauelements in Längen- und/oder Breiten- und/ oder Dickendehnung/-stauchung umfasst und Anordnung des gedehnten optoelektronischen Bauelements auf dem Formkörper.
Patent DE-102013104818-A1 (DE)
Title: Abdichtelement für Baukörper
Inventor: GÜRSTER HELMUT
IPC: E04B1/66
Filed: 2013-05-10
Abstract: Beschrieben wird ein Abdichtelement 1 für Baukörper aufweisend einen flächigen Träger 2 und eine auf dem flächigen Träger 2 zumindest abschnittsweise angeordnete Haftvermittlerschicht 3. Auf der Haftvermittlerschicht 3 ist eine im Wesentlichen keine Durchbrechungen aufweisende Schicht aus zumindest einem latent hydraulischen Material 4 angeordnet.
Patent DE-102013107528-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: SEUSSLER JÜRGEN
IPC: B23K26/24
Filed: 2013-07-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1) aus einer Mehrzahl von Profilen (2) mittels Schweissen, wobei die Profile (2) zumindest teilweise eine unterschiedliche Ausgestaltung aufweisen, sollen die Profile (2) vorsortiert auf eine Fördereinrichtung (3) aufgegeben, danach zentriert und zusammengefügt werden, bevor sie durch Laserschweissen entlang einer Fügelinie (10) verbunden und abtransportiert werden.
Patent DE-102013108943-A1 (DE)
Title: Statische Blockanzeige aus einem zu einer Datenverarbeitungseinrichtung gehörenden Speicher während geringer Aktivität derselben
Inventor: SONI RADHIKA
IPC: G06F1/32
Filed: 2013-08-19
Abstract: Vorgeschlagen wird das Erkennen eines Ruhezustands eines Prozessors einer Datenverarbeitungseinrichtung auf Grundlage einer Initiierung davon durch einen Treiber, der dem Prozessor und/oder einem Betriebssystem, das in der Datenverarbeitungseinrichtung ausgeführt wird, zugehörig ist, und das Kopieren roher Anzeigedaten, die einem statischen, während des Ruhezustands anzuzeigenden Block zugeordnet sind, zusammen mit Zustandsinformation der Datenverarbeitungseinrichtung in einen Speicher während des Ruhezustands beim Erkennen des Ruhezustands. Das Verfahren bietet Zugriff auf die kopierten rohen Anzeigedaten für eine Ausgaberessource des Prozessors während des Ruhezustands und konvertiert die kopierten rohen Anzeigedaten in ein Format, das für die Bilderzeugung auf einer Anzeigeeinheit geeignet ist. Es wird eine Leistungsausblendung für mindestens eine Ausführungseinheit des Prozessors während des Ruhezustands ausgeführt, während die Ausgaberessource und der Speicher in einem eingeschalteten Zustand belassen werden, um den Leistungsverbrauch der Datenverarbeitungseinrichtung zu reduzieren.
Patent DE-102013109270-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine Schaufelabdeckplatte
Inventor: PRUE CHRISTOPHER MICHAEL
IPC: F01D5/18
Filed: 2013-08-27
Abstract: Ein System enthält mindestens eine Gasturbinenschaufel, die mindestens eine Ausnehmung aufweist, die in einer Oberfläche der wenigstens einen Gasturbinenschaufel ausgebildet ist. Das System enthält außerdem einen porösen Einsatz, der viele Poren aufweist, die es einem Kühlfluid ermöglichen, durch den porösen Einsatz zu strömen. Weiter enthält das System eine Abdeckplatte, wobei der poröse Einsatz in der wenigstens einen Ausnehmung angeordnet ist, und wobei die Abdeckplatte über dem porösen Einsatz angeordnet ist, um den porösen Einsatz in der wenigstens einen Ausnehmung einzukapseln.
Patent DE-102013112287-A1 (DE)
Title: Probenaufnehmer
Inventor: EICHHORN THOMAS ARMIN ALEXANDER
IPC: G01N30/84
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Probenaufnehmer zur Bereitstellung einer Probe für die Hochleistungsflüssigkeitschromatographie, bei der ein in einen Zylinder aufzunehmendes Flüssigkeitsvolumen mittels eines ersten Antriebs angesaugt und mittels eines vom ersten Antrieb unabhängigen zweiten Antriebs auf ein hohes Druckniveau komprimiert oder von diesem kontrolliert abgebaut (dekomprimiert) werden kann.
Patent DE-102013200374-A1 (DE)
Title: Household appliance e.g. dishwasher, has remote control that is intended for controlling operation of household appliance, and display such as matrix display, for displaying purposes, where display is arranged exclusively in remote control
Inventor: KOLBE ANDREAS
IPC: G08C17/00
Filed: 2013-01-14
Abstract: The appliance (100-1) e.g. dishwasher, has a remote control (103) such as smart phone, that is intended for controlling a function of the household appliance, and a display i.e. touch-sensitive display (105) such as matrix display, for displaying purposes, where the display is arranged exclusively in the remote control. A communication interface (107) e.g. bidirectional communication interface such as Bluetooth interface, is arranged for performing wireless communication with the remote control. The remote control is arranged with a processor for carrying-out control programs.
Patent DE-102013202135-A1 (DE)
Title: Lever-like cam follower for valve train of internal combustion engine for e.g. motorcycle, has separate reinforcing strut mounted at side walls and resting at height section of side walls, where height section faces away from cross beam
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/12
Filed: 2013-02-08
Abstract: The follower (1) has a bearing point (4) comprising a pivotably movable a support relative to a surrounding structure, where the follower is made of a steel sheet. A cam counter surface (5) is provided with an indirect contact region (8) on an underside (6) of a cross-beam (2) at an end for a gas exchange valve, where side walls (3) of the follower are connected by the cross beam. A separate reinforcing strut (9) is mounted at the side walls, and rests at a height section (10) of the side walls, where the height section faces away from the cross beam.
Patent DE-102013202959-A1 (DE)
Title: Handtrockner
Inventor: SCHLESS GÜNTHER
IPC: A47K10/48
Filed: 2013-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handtrockner mit einem Gehäuse, das einen von außen zugänglichen Trocknungsraum aufweist, einem Gebläse (11) und einer Mehrzahl Ausströmdüsen, die an das Gebläse (11) angeschlossen und derart ausgerichtet sind, dass in dem Trocknungsraum ein Trocknungsvorgang ausführbar ist, wobei das Gehäuse wenigstens zwei nebeneinander angeordnete Gehäuseteile (2, 4, 7, 8) aufweist, zwischen denen der Trocknungsraum angeordnet ist und die sich in vertikaler Richtung erstrecken, wobei die wenigstens zwei Gehäuseteile (2, 4, 7, 8) die Ausströmdüsen aufweisen, die derart übereinander angeordnet sind, dass eine von ihnen aufgespannte Luftströmungsebene (10) überwiegend vertikal verläuft.
Patent DE-102013204834-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Laminat
Inventor: GABLOWSKI MARCUS
IPC: C09J7/38
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrschichtiges Laminat (10) aus einem Schichtmaterial (1) sowie mindestens zwei Haftklebstoffschichten (12, 14), wobei die Haftklebstoffschichten (12, 14) jeweils eine Haftklebstoffzusammensetzung umfassen, wobei zwischen den Haftklebstoffschichten (12, 14) eine Zwischenlage angeordnet ist, wobei die Zwischenlage (16) eine Zwischenlagenzusammensetzung mit einem oder mehreren Bindemitteln umfasst, und dass die Zwischenlage eine Glasübergangstemperatur kleiner 0°C aufweist.
Patent DE-102013209670-A1 (DE)
Title: Thermischer Flusssensor und Verfahren zum Erzeugen eines Flussratendetektionssignals durch den thermischen Flusssensor
Inventor: OTSUKA KAZUHIKO
IPC: G01F1/696
Filed: 2013-05-24
Abstract: Es wird ein thermischer Flusssensor bereitgestellt, der zum Erhalten eines Flussraten-Detektionssignals in der Lage ist, das sich abhängig von der Flussrichtung eines Fluids unterscheidet, mit einer einfachen Konfiguration und zu niedrigen Kosten. Der thermische Flusssensor beinhaltet: eine Brückenschaltung (1) zum Ausgeben eines Flussraten-Detektionssignals (VM); eine Fluidrichtungs-Detektionsschaltung (2) zum Ausgeben eines Fluidrichtungs-Detektionssignals (VD) und einer Arithmetikschaltung (3, 4, 6), welche konfiguriert ist: um ein erstes Ausgangssignal (VQF) und ein zweites Ausgangssignal (VQR) zu erzeugen, basierend auf dem Flussraten-Detektionssignal (VM) und dem Fluidrichtungs-Detektionssignal (VD); und das erste Ausgangssignal (VQF) auszuwählen, wenn das Fluidrichtungs-Detektionssignal (VD) normalen Fluss zeigt, und das zweite Ausgangssignal (VQR) auszuwählen, wenn das Fluidrichtungs-Detektionssignal (VD) reversen Fluss zeigt, um dadurch ein Flussraten-Detektionssignal (VOUT) auszugeben.
Patent DE-102013210167-A1 (DE)
Title: Strukturbaugruppe für eine Strömungsmaschine
Inventor: GÜMMER VOLKER
IPC: F04D29/44
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strukturbaugruppe für eine Strömungsmaschine, die aufweist: eine Hauptströmungspfadberandung (4), die einen Hauptströmungspfad einer Strömungsmaschine berandet, wobei in dem Hauptströmungspfad mindestens eine Reihe von Schaufeln (3) mit jeweils einem Schaufelende angeordnet ist, wobei ein Spalt (5) zwischen den Schaufelenden der mindestens einen Reihe von Schaufeln (3) und der Hauptströmungspfadberandung (4) besteht, und wobei die Schaufeln (3) einer Schaufelreihe und die Hauptströmungspfadberandung (4) eine rotierende Relativbewegung zueinander ausführen; und mindestens einen Sekundärströmungskanal (1), der an in Strömungsrichtung beabstandeten Enden jeweils eine Öffnung (111, 112) aufweist, die in der Hauptströmungspfadberandung (4) ausgebildet ist, so dass der Sekundärströmungskanal (1) mittels der beiden Öffnungen (111, 112) mit dem Hauptströmungspfad verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass die Strukturbaugruppe mindestens zwei miteinander verbundene Bauteile aufweist, mindestens ein Stützbauteil (21) und mindestens ein Verbindungsbauteil (22, 23, 24), wobei das Stützbauteil (21) zumindest teilweise die Hauptströmungspfadberandung (4) bildet und wobei das Verbindungsbauteil (22, 23, 24) zumindest einen Teilabschnitt (11, 12, 13) des Sekundärströmungskanals (1) bildet oder umgibt.
Patent DE-102013213674-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug mit gekrümmter Querblattfeder
Inventor: HACKER CLEMENS
IPC: B60G11/10
Filed: 2013-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für eine antreibbare Hinterachse dessen, mit zwei in Fahrzeugquerrichtung gegenüberliegend angeordneten Radträgern (2; 3), die jeweils über zumindest einen radführenden Lenker (9; 10) mit einem dafür vorgesehenen Aufbau gelenkig verbindbar sind, und einer sich zwischen diesen beiden Radträgern (2; 3) erstreckenden Querblattfeder (17), die zum Ein- und Ausfedern der Radträger (2; 3) aus einer Nulllage zum einen im Bereich zwischen ihren beiden Enden (18; 19) von diesen beabstandet mit dem dafür vorgesehenen Aufbau verbindbar und zum anderen im Bereich ihrer beiden Enden (18; 19) mit dem jeweils zugeordneten Radträger (2; 3) verbunden ist, wobei die Querblattfeder (17) bei Nulllage zumindest in einem Abschnitt eine Krümmung aufweist. Erfindungsgemäß ist die Krümmung (22) derart ausgebildet, dass die Querblattfeder (17) bei Draufsicht von ihrer Mitte ausgehend in oder entgegen der Fahrtrichtung gekrümmt ist.
Patent DE-102013218313-A1 (DE)
Title: Erfassung von Kurbelgehäuse-Intaktheitsverletzungen
Inventor: JENTZ ROBERT ROY
IPC: F01M13/02
Filed: 2013-09-12
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Verwendung eines Kurbelgehäuse-Entlüftungsröhrendruck- oder -durchfluss-Sensors zum Diagnostizieren einer Position und einer Beschaffenheit einer Verletzung der Intaktheit des Kurbelgehäuse-Zwangsentlüftungssystems bereitgestellt. Der gleiche Sensor kann ebenfalls zum Diagnostizieren einer Luftfilterverstopfung und einer PCV-Ventilbeeinträchtigung verwendet werden. Die Verwendung eines vorhandenen Sensors, um mehrere Motorbestandteile zu diagnostizieren, bietet Vorteile der Kostenverringerung und der Sensorverdichtung.
Patent DE-102013219710-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung und System
Inventor: GOLDBACH MATTHIAS
IPC: F21V14/08
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung, aufweisend eine Flächenlichtquelle zum Erzeugen einer Lichtstrahlung und eine bewegbare Blende. Die Blende weist eine Durchtrittsöffnung für die mit der Flächenlichtquelle erzeugte Lichtstrahlung auf. Die Leuchtvorrichtung weist ferner eine Antriebseinrichtung zum Bewegen der Blende auf. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System, aufweisend eine solche Leuchtvorrichtung.
Patent DE-102013221326-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Ladedrucks eines Verbrennungsmotors
Inventor: WOHLGEMUTH SEBASTIAN
IPC: F02D23/00
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines Ladedrucks (12) eines Verbrennungsmotors (1), wobei der Verbrennungsmotor (1) ein Gemisch aus Luft und Brennstoff verbrennt und einen Abgasturbolader (2) umfasst, wobei der Abgasturbolader (2) eine Turbine (3) aufweist, die durch einen Abgasmassenstrom (4) des Verbrennungsmotors (1) angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Regelung des Ladedrucks (12) in einem ersten Bereich (16), in dem die Drehzahl des Verbrennungsmotors (1) eine erste Drehzahl (13) überschreitet, aber unterhalb einer zweiten Drehzahl (14) verbleibt, durch eine Vergrößerung des Anteils der Luft in dem Gemisch und in einem zweiten Bereich (17), in dem die Drehzahl des Verbrennungsmotors die zweite Drehzahl (14) überschreitet, durch ein zusätzliches Öffnen eines Bypasses (5) der Turbine (3) des Abgasturboladers (2) erreicht wird.