baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005047095-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ermittlung einer Steuergröße zur Steuerung einer Drehmomentübertragungskupplung in einer angetriebenen Achse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEDING MANFRED
IPC: F16D48/12
Filed: 2005-09-30
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Steuergröße zur Steuerung einer Drehmomentübertragungskupplung (30) in einer angetriebenen Achse eines Kraftfahrzeugs (10),  dadurch gekennzeichnet, dass durch Verknüpfung von mindestens zwei Eingangssignalen (x e1 (t), x e2 (t)) ein Zwischensignal (x z (t)) und aus diesem ein Ausgangssignal (x a (t)) ermittelt wird, auf dessen Grundlage die Steuergröße ermittelt wird,  wobei ein erstes (x e1 (t)) der Eingangssignale abhängig von einer Abweichung einer gemessenen Drehzahldifferenz (Δn Ist_quer ) der Räder der angetriebenen Achse von einer von der Ist-Gierrate (ψ .) des Fahrzeugs abhängigen theoretischen Quer-Drehzahldifferenz (Δn Soll_quer ) dieser Räder bei schlupffreier Kurvenfahrt ermittelt wird,  wobei ein zweites (x e2 (t)) der Eingangssignale abhängig von einer multiplikativen Verknüpfung eines von der Ist-Gierrate (Ψ) des Fahrzeugs abhängigen ersten Teilfaktors (k 1 ) mit einem zweiten Teilfaktor (k 2 ) ermittelt wird, wobei der zweite Teilfaktor von einer bei Kurvenfahrt des Fahrzeugs für die Drehzahldifferenz zwischen einem kurveninneren und einem kurvenäußeren Rad der angetriebenen Achse repräsentativen Kurven-Drehzahldifferenz (Δn ACS ) dieser Räder abhängig ist und zumindest näherungsweise ab...
Patent DE-102005052434-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: CAMILO-MARTINEZ JOSE
IPC: F16D65/02
Filed: 2005-11-03
Granted: 2014-07-10
Abstract: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit einem an einem Bremsträger (1) befestigten, eine Bremsscheibe umfassenden Bremssattel, in dem mindestens eine Zuspanneinrichtung angeordnet ist, mit der bei einer Bremsung ein aus einer Trägerplatte (4) und einem Reibbelag (5) bestehender und im Bremsträger (1) verschiebbar gelagerter Bremsbelag (3) gegen die Bremsscheibe druckbar ist, wobei der Verschiebeweg des Bremsbelages (3) durch mindestens einen Endanschlag (8) des Bremsträgers (1) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reibbelag (5) eine dem Endanschlag (8) zugeordnete Ausnehmung (9) aufweist, die diesen beim Verschieben des Bremsbelages (3) überfährt.
Patent DE-102006018624-B4 (DE)
Title: Parallelhybridantrieb
Inventor: POTT EKKEHARD DR -ING
IPC: B60K6/442
Filed: 2006-04-21
Granted: 2023-01-12
Abstract: Parallelhybridantrieb, umfassend eine Brennkraftmaschine (2), eine erste Elektro-Maschine, wobei die erste Elektro-Maschine (3) motorisch zum Starten der Brennkraftmaschine (2) betreibbar ist, und eine zweite Elektro-Maschine(4), die mindestens motorisch betreibbar ist, um ein Antriebsmoment im Antriebsstrang zu erzeugen, wobei die Brennkraftmaschine (2) über eine Kupplung mit dem Antriebsstrang oder der zweiten Elektro-Maschine (4) verbunden ist, wobei die erste Elektro-Maschine (3) und die zweite Elektro-Maschine (4) auf einem unterschiedlichen Spannungsniveau arbeiten, wobei jeder Elektro-Maschine (3, 4) ein eigener Energiespeicher (8, 10) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Elektro-Maschine (3) im verbrennungsmotorischen Betrieb zur Bremsenergierückgewinnung sowie zur Boostmomentunterstützung betreibbar und das Spannungsniveau der zweiten Elektro-Maschine (4) größer als das der ersten Elektro-Maschine (3) ist.
Patent DE-102006020053-B4 (DE)
Title: Metallisches, integrales Strukturbauteil
Inventor: KURZ BERNHARD
IPC: B64C1/06
Filed: 2006-04-26
Granted: 2008-11-13
Abstract: Metallisches
Strukturbauteil, insbesondere für
Flugzeuge, wobei das Strukturbauteil (1) ein Hautfeld (2) sowie
mindestens ein an dem Hautfeld (2) angeordnetes Versteifungselement
(3) umfasst, und das Versteifungselement (3) in integraler Bauweise
mit dem Hautfeld (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Hautfeld (2) und/oder aufgedickte Abschnitte (4) des Hautfeldes
(2) mit zumindest einer Aussparung (5; 50) versehen sind, so dass
die Dicke des Hautfeldes (2) und/oder des aufgedickten Abschnitts
(4) im Bereich der Aussparung (5; 50) reduziert ist.
Patent DE-102006023464-B4 (DE)
Inventor: CHRISTOPH MARKUS
IPC: G01D11/24
Filed: 2006-05-18
Granted: 2010-04-15
Abstract: A sensor module has a housing that may be mounted about a through opening of an assembly surface. The housing extends at least partly through the through opening when the housing is disposed on the assembly surface. The sensor module further has a sealing body, between the outer surface of the housing and the through opening of the assembly surface and an attachment device, by way of which the housing is fixed to the assembly surface. The attachment device lies on the through opening in order to bring about a mechanical fixation of the housing to the assembly surface.
Patent DE-102006025549-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: ALBRECHT MARKUS
IPC: F16K31/12
Filed: 2006-06-01
Granted: 2019-04-04
Abstract: Ventil zur Verwendung in Verbindung mit einer auf hohem elektrischen Potential stehenden Applikationseinrichtung, welches umfaßt:a) ein Ventilgehäuse (12); undb) eine Ventilspindel (14) mit einem ersten freien Ende (16) und einem zweiten freien Ende (36), welche zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung innerhalb des Ventilgehäuses (12) verschiebbar gelagert ist; wobeic) an dem ersten freien Ende (16) der Ventilspindel (14) ein Dichtelement (64) vorgesehen ist, welches sich außerhalb des Ventilgehäuses (12) befindet, und das zweite freie Ende (36) der Ventilspindel (14) durch das Ventilgehäuse (12) hindurch nach außen ragt und mit der Umgebung in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, daßd) das zweite freie Ende (36) der Ventilspindel (14) aus einem elektrisch gut isolierenden Material gefertigt ist.
Patent DE-102006034348-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Strahlungsregelung und Röntgensystem mit einem Flachbilddetektor
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: H05G1/42
Filed: 2006-07-25
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zur automatischen Strahlungsregelung für die Aufnahme eines Röntgenbildes mit einem Röntgensystem enthaltend einen Flachbilddetektor (13) mit einer aktiven Matrix (2) aus mehreren Pixel-Ausleseeinheiten (3), wobei – zunächst ein Vorlaufbild aus einer auf ein Messfeld (22) emittierten Röntgenstrahlung erzeugt wird, welches Messfeld mindestens eine Pixel-Ausleseeinheit (3) und maximal alle Pixel-Ausleseeinheiten (3) des Flachbilddetektors (13) umfasst, und wobei die Größe und/oder die Position des Messfeldes (22) auf der aktiven Matrix (2) in Abhängigkeit von dem jeweiligen Untersuchungsobjekt eingestellt werden, – anschließend die Pixelsignale des Vorlaufbildes detektorintern analysiert werden und – eine zum Erreichen eines Ziel-Pixelsignals notwendige Elektrizitätsmenge detektorintern ermittelt wird, wobei das Röntgenfenster des Flachbilddetektors (13), in dem dieser durchgehend röntgensensitiv ist, vom Aufnahmeanfang des Vorlaufbildes bis zum Aufnahmeende des Röntgenbildes dauert und das Vorlaufbild während eines ersten Röntgenpulses und das Röntgenbild während eines zweiten Röntgenpulses aufgenommen wird.
Patent DE-102006035836-B4 (DE)
Title: Gurtkraftmesseinrichtung
Inventor: SKARPIL HARRY
IPC: G01L5/06
Filed: 2006-08-01
Granted: 2008-09-18
Abstract: Gurtkraftmesseinrichtung
(1) mit einem dehnbaren Element (16), das von dem Gurt (2) selbst gebildet
wird und dessen Dehnung (19) ein Maß für die Gurtkraft (F) ist, mit
einem Geber (18), der als Magnet ausgebildet ist und der mit dem
dehnbaren Element (16) an einer ersten Stelle (22) verbunden ist,
und mit einem Sensorelement (17), das als Hallsensor oder als magnetoresistiver
Sensor ausgebildet ist und das an einer zweiten Stelle (23) mit
dem dehnbaren Element (16) verbunden ist, wobei die Ausdehnung des
dehnbaren Elements (16) eine Verschiebung des Gebers (18) relativ
zum Sensorelement (17) bewirkt, welche durch das Sensorelement (17)
erfasst wird.
Patent DE-102006037219-B4 (DE)
Title: Linsenantriebsvorrichtung
Inventor: ADACHI YOSHIKI
IPC: G01S7/481
Filed: 2006-08-09
Granted: 2012-01-26
Abstract: Linsenantriebsvorrichtung (10) mit: – einer Basis (40, 28), die ein Durchgangsloch (40a, 38) aufweist, das die Basis (40, 28) durchdringt; – einer Mehrzahl von Stiften (42A–42D), die an der Basis (40, 28) befestigt sind und sich in eine Richtung allgemein parallel zu einer Mittenachse des Durchgangslochs (40a, 38) der Basis (40, 38) erstrecken; – einer ersten Jochanordnung (50A, 50B, 52A, 52B; 100; 106) und einer zweiten Jochanordnung (62A, 62B, 64A, 64B; 100; 106), wobei die erste Jochanordnung (50A, 50B, 52A, 52B; 100; 106) eine erste Mehrzahl von Dauermagneten (56A, 56B, 58A, 58B) hält und die zweite Jochanordnung (62A, 628, 64A, 64B; 100; 106) eine zweite Mehrzahl von Dauermagneten (56C, 56D, 58C, 58D) hält; – einem Linsenhalterahmen (16), der eine Linse (12) hält, die eine optische Achse (14) aufweist, die allgemein parallel zu der Mittenachse des Durchgangslochs (40a, 38) der Basis (40, 28) ist, wobei der Linsenhalterahmen...
Patent DE-102006046806-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von beschichteten Partikeln und Verwendung eines thermischen Reaktors zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LEIDOLPH LARS
IPC: B05D7/00
Filed: 2006-09-29
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von beschichteten Partikeln (P), bei dem eine Rohstoffmischung (RM)
aus mindestens einer Rohstoffkomponente und mindestens eine Beschichtungsmischung
(BM) aus jeweils mindestens einer Beschichtungskomponente hergestellt wird
und bei dem die Rohstoffmischung (RM) in einen Heißgasstrom
(HGS) eines thermischen Reaktors (1) mit pulsierender Verbrennung
eingebracht wird und dort die Partikel (P) aus der Rohstoffmischung
(RM) gebildet werden und bei dem mindestens eine der Beschichtungsmischungen
(BM) in mindestens einen einem Zuführungspunkt (7.1 bis 7.n) der
Rohstoffmischung (RM) im Heißgasstrom
(HGS) nachgelagerten Bereich eingebracht wird und die Partikel (P)
zumindest teilweise beschichtet werden.
Patent DE-102006047201-B4 (DE)
Title: Atem- und Gesichtsschutzmaske
Inventor: BRATTKE SIMON DR RER NAT
IPC: A62B18/08
Filed: 2006-10-05
Granted: 2011-06-30
Abstract: Atem- und Gesichtsschutzmaske mit einem eine Sichtscheibe (1) aufweisenden Maskenkörper, der im aufgesetzten Zustand Augen und Atemwege des Maskenträgers (M) gas- und flüssigkeitsdicht vor der Umgebung schützt, und einer am Maskenkörper befestigten sowie einen Bildgeber (3) und eine Abbildungsoptik (4, 7) aufweisenden Anzeigevorrichtung (2), die ein Bild so erzeugt und abbildet, daß der Maskenträger (M) das Bild wahrnehmen kann, wobei die Abbildungsoptik (4, 7) eine erste und zweite Teiloptik (4, 7) umfaßt, die zweite Teiloptik (7) innerhalb des Maskenkörpers angeordnet ist und die erste Teiloptik (4) zusammen mit dem Bildgeber (3) ein Bilderzeugungsmodul (8) bildet, das außerhalb des Maskenkörpers angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigevorrichtung (2) ein Koppelmodul (6) aufweist, das am Maskenkörper befestigt ist und das Bilderzeugungsmodul (6) mit der zweiten Teiloptik (7) so koppelt, daß durch Bewegen des Bilderzeugungsmoduls (8) die zweite Teiloptik (7) relativ zum Maskenkörper positionierbar ist, wobei das Bilderzeugungsmodul...
Patent DE-102006051413-B4 (DE)
Title: Elektrisch beheizbare Fluidleitung
Inventor: MUELLER DOMINIC
IPC: F16L53/38
Filed: 2006-10-27
Granted: 2009-01-02
Abstract: Elektrisch
beheizbare Fluidleitung mit einem inneren Querschnittsbereich, der
einen mediumführenden
Kanal umgibt, einer Heizleiteranordnung, die in wärmeleitender
Verbindung mit dem inneren Querschnittsbereich angeordnet ist, und
einem äußeren Querschnittsbereich,
der die Heizleiteranordnung umgibt, wobei zwischen dem inneren Querschnittsbereich
und dem äußeren Querschnittsbereich
eine Zwischenschicht angeordnet ist, die die Heizleiteranordnung
vom äußeren Querschnittsbereich
trennt und die mechanisch eine geringere Stabilität als der
innere Querschnittsbereich und der äußere Querschnittsbereich aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenschicht
(7) abreibbar ist.
Patent DE-102006056581-B4 (DE)
Title: Schirm
Inventor: GOEBEL EBERHARD
IPC: A45B25/08
Filed: 2006-11-29
Granted: 2012-02-09
Abstract: Schirm mit einem Schirmstock (1) und einem auf dem Schirmstock (1) angeordneten Schirmgestell, bestehend aus einer von Schirmspeichen gebildeten, eine Bespannung tragenden Schirmspinne und aus Spannspeichen, die gelenkig mit den Schirmspeichen und einem auf dem Schirmstock (1) längsverschieblich zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung des Schirmgestells verstellbar gelagerten Schumindest zwei Riegelelemente (3) aufweist, von denen jeweils eines zum Eingriff in eine dem Schirmstock in der jeweiligen Endlage des Schiebers (2) zugeordneten Riegelaufnahme (4) vorgesehen ist, und wobei auf dem Schieber eine Handhabe (5) zwischen zwei Endlagen axial verstellbar angeordnet ist, die zwangsweise eine mit der Betätigung des Schiebers einhergehende gleichgerichtete Verstellung aus der einen in die andere Endlage erfährt, wodurch das sich im Eingriff befindliche Riegelelement (3) in einen Entriegelungszustand und das andere Riegelelement (3) in eine das Einrasten in die andere Riegelaufnahme (4) ermöglichenden Verriegelungszustand überführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass jedes...
Patent DE-102007007620-B4 (DE)
Title: Wand- oder Deckenverkleidung
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F13/076
Filed: 2007-02-13
Granted: 2016-04-14
Abstract: Wand- oder Deckenverkleidung aus Paneelen, wobei die Paneele (2, 3) über Koppelglieder (4, 20) an der Wand oder Decke montierbar sind, wobei die Koppelglieder (4, 20) in einer randseitigen Nut (7, 8; 9, 10) der zu montierenden Paneele (2, 3) eingreifen, wobei in wenigstens einer Randseite (5, 6) der Paneele (2, 3) wenigstens zwei im Abstand zueinander und parallel zu einer Sichtfläche (11, 12) der Paneele (2, 3) verlaufende Nuten (7, 8; 9, 10) angeordnet sind, wobei das Koppelglied (4, 20) zur Veränderung des Abstands der Paneele (2, 3) von der Wand oder Decke in die erste Nut (7) oder alternativ in die wenigstens eine weitere Nut (8) des ersten Paneels (3) einsteckbar ist, wobei die Nuten (7, 8; 9, 10) in der Randseite (5, 6) eines Paneels (2, 3) in der Zusammenbaulage von der Randseite (5, 6) des angrenzenden Paneels (2, 3) bedeckt sind, wobei eine Unsichtbarkeit der Nuten (7, 8; 9, 10) in der Zusammenbaulage dadurch erreicht wird, dass der Abstand (h1) zwischen der Sichtfläche (11) und der ersten Nut (7, 9) größer ist als der gegenseitige Abstand (h2) der Nuten (7, 8; 9, 10), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu dem Koppelglied (4, 20) eine Feder (18) zur Herstellung einer Nut-Feder-Verbindung zwischen den Randseiten (5, 6) von Paneelen (2, 3) vorgesehen ist, wobei die Feder (18) in die Nut (7, 8; 9, 10) fasst, in welche auch das Koppelglied (4, 20) einsteckbar ist, wobei die Feder (18) in diejenige Nut (7, 8; 9, 10) eingreift, in die auch das Koppelglied (4, 20) fasst.
Patent DE-102007010412-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Dosieren von Flüssigkeiten in gasgefüllte Räume
Inventor: SCHIPOLOWSKI THOMAS
IPC: G01N35/10
Filed: 2007-03-01
Granted: 2020-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Dosieren von Flüssigkeiten in einen gasgefüllten Raum, umfassend:eine Pumpe (1);eine Dosieröffnung (2) zum Einbringen der Flüssigkeit in den gasgefüllten Raum,eine Leitung (3), welche eine Druckseite der Pumpe mit der Dosieröffnung verbindet,einen elastischen Flüssigkeitsspeicher (4); wobei die Leitung ein Absperrventil (5) zwischen der Pumpe (1) und der Dosieröffnung (2) aufweist, wobei der elastische Flüssigkeitsspeicher (4) zwischen der Pumpe und dem Absperrventil (5) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung einen ersten Betriebszustand aufweist, in dem die Pumpe bei geschlossenem Absperrventil läuft, um in dem elastischen Flüssigkeitsspeicher eine Flüssigkeitsmenge unter Druck zu speichern,wobei die Vorrichtung einen zweiten Betriebszustand umfasst, in dem die Pumpe bei geschlossenem Absperrventil mit dem Flüssigkeitsspeicher unter Druck abgeschaltet ist,wobei die Vorrichtung einen dritten Betriebszustand aufweist bei dem das Absperrventil bei abgeschalteter Pumpe geöffnet ist, um Flüssigkeit aus dem elastischen Flüssigkeitsspeicher ausfließen zu lassen,wobei die Vorrichtung einen vierten Betriebszustand umfasst, bei dem das Absperrventil bei laufender Pumpe geöffnet ist, um ein definiertes Basisvolumen auszugeben, bevor das Absperrventil verschlossen wird,und wobei die Vorrichtung eine Steuereinheit umfasst, welche die beschriebenen Betriebszustände und den Übergang zwischen den Betriebszuständen steuert.
Patent DE-102007013455-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Bändern, Blechen oder dergleichen und Verfahren zur Bestimmung und/oder Kalibrierung des Schneidspaltes bei einer solchen Vorrichtung
Inventor: AUTH KARL JUERGEN
IPC: B23D19/06
Filed: 2007-03-21
Granted: 2010-06-02
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden bzw. Trennen von Bändern, Blechen oder dergleichen, insbesondere Metallbändern, -blechen oder dergleichen, mit einer Schneidvorrichtung (1) die zumindest ein erstes Messer (2) und zumindest ein zweites Messer (3) aufweist, welche um ein den Schneidspalt (S) bildendes Maß voneinander beabstandet sind, wobei zur Bestimmung des Schneidspaltes (S) sowohl dem ersten Messer (2) als auch dem zweiten Messer (3) jeweils zumindest eine Positionsmessvorrichtung (7) zugeordnet sind, wobei die Positionsmessvorrichtung (7) als berührend und/oder als berührungslos messende Vorrichtung ausgebildet ist, welche direkt auf eine Messfläche (11, 12) arbeitet, die von der Stirnfläche (5) eines Messers (2, 3) und/oder einer der Stirnfläche (5) zugeordneten Anlagefläche (13) eines Messerhalters gebildet wird, und wobei der Messerhalter (14) und/oder das Messer (2, 3) zumindest eine Messausnehmung (16, 17, 17') aufweist, welche auf die jeweilige Messfläche (11, 12) trifft.
Patent DE-102007013578-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern des Luft-Brennstoff-Verhältnisses eines Motors
Inventor: KIYOMURA AKIRA
IPC: F02D41/12
Filed: 2007-03-21
Granted: 2012-03-08
Abstract: Luft-Brennstoff-Verhältnis-Steuervorrichtung für einen Motor (101), mit: einem ersten Abgassensor (121) zum Liefern eines Ausgangssignals unter Ansprechen auf eine Konzentration einer spezifischen Komponente in dem Abgas, der an einer Stromaufseite eines Katalysators (108) angeordnet ist, welcher zwischen Abgasrohren eingeschaltet ist, die zum Abführen des Abgases an dem Motor (101) angebracht sind; einer Steuersektion (114) zum Empfang eines Eingangssignals von zumindest dem ersten Abgassensor (121) und zum Berechnen eines Steuersignals (α) für ein Luft-Brennstoff-Verhältnis, um nach einer Berechnung das Steuersignal zu liefern, und einer Korrektursektion (114) zum Korrigieren von Abgabecharakteristika des durch die Steuersektion (114) berechneten Steuersignals (α) unter Berücksichtigung eines Übergangsansprech-Verhaltens des ersten Abgassensors (121), dadurch gekennzeichnet, dass die Luft-Brennstoff-Verhältnis-Steuervorrichtung, weiterhin einen zweiten Abgassensor (122) aufweist, der zum Liefern eines Ausgangssignals unter Ansprechen auf die Konzentration der spezifisches Katalysators (108) angeordnet ist, wobei die korrigierende Sektion (114) zum Berechnen...
Patent DE-102007014914-B4 (DE)
Title: Katalytisch hochwirksame Edelmetall-Carboxylat-Verbindungen von Ir, Ru, Rh, Pd, Pt und Au
Inventor: WALTER RICHARD DR
IPC: B01J31/04
Filed: 2007-03-26
Granted: 2013-09-12
Abstract: Stoff umfassend A) ein Edelmetall-Carboxylat, dessen Edelmetall ausgewählt ist aus der Gruppe Ruthenium, Platin, Palladium, Rhodium und Gold, B) mindestens eine Verbindung, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Oxalsäure, einem Salz der Oxalsäure, einem Derivat der Oxalsäure und einem Salz des Derivats der Oxalsäure.
Patent DE-102007045177-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: B25F5/00
Filed: 2007-09-21
Granted: 2020-02-27
Abstract: Akkupack mit einem Gehäuse (30) und einer Verriegelungsvorrichtung (1) zum Verriegeln mit einer Handwerkzeugmaschine, wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) mindestens ein in einen Verriegelungseingriff bringbares Verriegelungselement (10) und mindestens ein auf das Verriegelungselement (10) einwirkendes Betätigungselement (20) aufweist, wobei das Verriegelungselement (10) durch ein vorgespanntes Federelement (15) in dem Verriegelungseingriff gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (20) linear bewegbar und das Verriegelungselement (10) schwenkbar in dem Gehäuse (30) gelagert ist und Mittel (13, 14, 23, 24) zur Kopplung des linear bewegbar gelagerten Betätigungselements (20) und des schwenkbar gelagerten Verriegelungselements (10) derart vorgesehen sind, dass das Verriegelungselement (10) durch eine Linearbewegung des Betätigungselements (20) entgegen der Federkraft des Federelements (15) in das Gehäuse (30) hinein in seine Freigabestellung bringbar ist.
Patent DE-102007052484-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: DEGLER MARIO
IPC: F16H45/02
Filed: 2007-11-02
Granted: 2018-09-20
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, zur Übertragung von Drehmoment zwischen einer Antriebseinheit (3) und einer um eine Drehachse (28) drehbaren Welle, insbesondere einer Getriebeeingangswelle, mit einem hydrodynamischen Drehmomentwandler (6), der einen mit der Antriebseinheit (3) verbindbaren beziehungsweise verbundenen Wandlerdeckel (14) umfasst, der über ein Pumpenrad (20) zur Drehmomentübertragung mit einem Turbinenrad (21) koppelbar ist, das zur Drehmomentübertragung durch eine Wandlerüberbrückungskupplung (35) überbrückbar ist, die einen in axialer Richtung begrenzt verlagerbaren Kolben (64) umfasst und als Lamellenkupplung mit einem Lamellenpaket (80) ausgeführt ist, das Außenlamellen (81,82), die drehfest mit einem Außenlamellenträger (36) verbunden sind, und Innenlamellen (83,84) umfasst, die drehfest mit einem Innenlamellenträger (34) verbunden sind, wobei das Lamellenpaket (80) auf der dem Kolben (64) abgewandten Seite eine relativ zu dem Außenlamellenträger (36) feste Endlamelle (90; 100) aufweist, die zur Drehmomentübertragung dient und dicht mit dem Außenlamellenträger (36) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endlamelle (90; 100) an einem Ausgangsteil (38) einer Torsionsschwingungsdämpfungseinrichtung angebracht ist, die der Wandlerüberbrückungskupplung (35) vorgeschaltet ist, wobei die Endlamelle (100) radial innen oder außen Prägungen und/oder Topfungen aufweist.
Patent DE-102007053727-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit federnd gelagertem Lichtmodul
Inventor: LEINHOS OTTO
IPC: F21W107/10
Filed: 2007-11-10
Granted: 2019-07-11
Abstract: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, der Scheinwerfer umfassend einen Halterahmen (7) und mindestens ein darin um eine Schwenkachse (13) schwenkbar gelagertes Lichtmodul (1) mit einer Lichtquelle (3) zum Aussenden von Licht, mit einem Reflektor (2) zur Bündelung des ausgesandten Lichts und mit einer Projektionslinse (6) zur Projektion des reflektierten Lichts auf eine Fahrbahn vor das Fahrzeug zum Erzeugen einer gewünschten Lichtverteilung, wobei der Scheinwerfer eine obere Lagerstelle (30) und eine untere Lagerstelle (40) aufweist, wobei an mindestens einer Lagerstelle (30; 40) zwischen Halterahmen (7) und Lichtmodul (1) schwingungsdämpfende Mittel wirken, wobei die schwingungsdämpfenden Mittel an der oberen Lagerstelle (30) ein senkrecht zur Schwenkachse wirkendes Federelement (15) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Lagerstellen (30, 40) schwingungsdämpfende Mittel wirken, wobei die schwingungsdämpfenden Mittel an beiden Lagerstellen senkrecht zur Schwenkachse wirkende Federelemente (15, 20) umfassen, die das Lichtmodul (1) innerhalb der beiden Lagerstellen (30, 40) in eine vorgegebene Position relativ zum Halterahmen (7) drücken und dass die an der oberen Lagerstelle wirkenden schwingungsdämpfenden Mittel ein parallel zur Schwenkachse wirkendes Federelement (18) umfassen.