baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017114578-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum herstellen eines kabelbaums
Inventor: DEGENBECK CHRISTIAN
IPC: H01B13/012
Filed: 2017-06-29
Granted: 2019-03-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum Herstellen eines auf oder über einer Arbeitsoberfläche (31) angeordneten Kabelbaums (20) weist einen Greifer (1) auf mit: einer Basis, einem an der Basis vorgesehenen Koppelungsmittel zum Koppeln mit einer Hebevorrichtung, und wenigstens einem starren, von der Basis abragenden Finger, der zum Hintergreifen zwischen dem Kabelbaum (20) und der Arbeitsoberfläche (30) ausgebildet ist. Der wenigstens eine Finger weist einen ersten Abschnitt, der von der Basis abragt, und einen zweiten Abschnitt, der an den ersten Abschnitt anschließt, auf. Der Greifer (1) ist derart ausgebildet, dass er um eine zu der Arbeitsoberfläche (31) im Wesentlichen senkrechte Drehachse drehbar ist. Der Finger kommt durch Drehen um die Drehachse von einer ersten Position aus, in welcher der wenigstens eine Finger auf bzw. über der Arbeitsoberfläche (31) neben einem Kabel oder Kabelbündel des Kabelbaums (20) liegt, in eine zweite Position, in welcher der erste Abschnitt des wenigstens einen Fingers neben dem Kabel bzw. Kabelbündel liegt und der zweite Abschnitt des wenigstens einen Fingers zwischen dem Kabel bzw. Kabelbündel und der Arbeitsoberfläche (31) liegt. In einem Verfahren zum Herstellen eines Kabelbaums (20) wird ein Greifer (1) auf oder über eine Arbeitsoberfläche (31), auf der ein Kabel oder Kabelbündel eines Kabelbaums (20) angeordnet ist, abgesenkt und wird der Greifer (1) um etwa 90° um eine zu der Arbeitsoberfläche (31) im Wesentlichen senkrechte Drehachse gedreht, wobei der Greifer (1) das Kabel oder Kabelbündel hintergreift. Das Verfahren wird vorzugsweise mit der vorstehend beschriebenen Vorrichtung durchgeführt.
Patent DE-102017131088-B4 (DE)
Title: Mobilfunkkompensator zum Einsatz in Kraftfahrzeugen und ein solches Kraftfahrzeug
Inventor: HAUN MARTIN
IPC: H04B1/3822
Filed: 2017-12-22
Granted: 2019-08-14
Abstract: Ein Mobilfunkkompensator (1) umfasst eine einstellbare Signalpegel-Verstärkerseinrichtung (12a, 12b) und eine zentrale Detektionseinrichtung (13), um bezüglich der Sendesignale den Signalpegel zu detektieren. Eine Einstell- und/oder Steuereinrichtung (14) kann in Abhängigkeit des von der Detektionseinrichtung (13) detektierten Signalpegels die Einstellung einer von der Signalpegel-Verstärkereinrichtung (12a, 12b) erzeugten Signalverstärkung der Sendesignale vornehmen. Eine Auskoppeleinrichtung (15) mit zumindest zwei Auskoppelsignalpfaden (15a, 15b, 15c) ist vorgesehen, wobei die Auskoppelsignalpfade (15a, 15b, 15c) mit einer Leistungsaddiereinrichtung (19) verbunden sind, deren Ausgang (20) wiederum an der Detektionseinrichtung (13) angeschlossen ist. Die Auskoppeleinrichtung (15) umfasst eine Filtereinrichtung (25, 25a, 25b, 25c), die an bzw. in den zumindest zwei Auskoppelsignalpfaden (15a, 15b, 15c) angeordnet ist, wobei sich die Durchlassfrequenzbereiche (Δf 1 , Δf 2 , Δf 3 ) für jeden der zumindest zwei Auskoppelsignalpfade (15a, 15b, 15c) voneinander unterscheiden. Die Auskoppelsignalpfade (15a, 15b, 15c) umfassen eine einstellbare Verstärkereinrichtung (30a, 30b, 30c), die von der Einstell- und/oder Steuereinrichtung (14) im Wechsel ein- und ausgeschalten werden.
Patent DE-102018007554-B4 (DE)
Title: Stator einer drehenden elektrischen maschine und drehende elektrische maschine
Inventor: HAYAHI DAISUKE
IPC: H02K3/28
Filed: 2018-09-24
Granted: 2021-05-06
Abstract: Stator (1) einer drehenden elektrischen Maschine (10), der umfasst: einen Statorkern (2) mit mehreren Aufnahmen (21), die sich in einer Axialrichtung (D1) erstrecken und in einer Umfangsrichtung (D2) voneinander getrennt sind;mehrere Spulen (3), die unter Verwendung einer verteilt gewickelten Wicklung (30) so ausgebildet sind, dass sie durch die Aufnahmen (21) verlaufen; undmehrere Stromleitungen (5), die an die Spulen (3) angeschlossen sind, wobeidie Spulen (3) ein Spulenende (4) aufweisen, das in der Axialrichtung von einer Endfläche (23) des Statorkerns (2) nach außen vorsteht,die Spulen (3) in der Umfangsrichtung nebeneinander liegen,eine Verbindung (6) zwischen jeder der Spulen (3) und einer entsprechenden der Stromleitungen (5) neben einem Basisabschnitt (42) des Spulenendes (4) am äußeren Umfang angeordnet ist, undjede der Stromleitungen (5) von der Verbindung (6) beginnt, sich so entlang des äußeren Umfangs des Spulenendes (4) zu erstrecken, dass sie am äußeren Umfang neben dem Basisabschnitt (42) des Spulenendes (4) liegt,und ausgebildet ist,in der Axialrichtung (D1) von einer Position aus anzusteigen,die einem Zwischenraum (S) zwischen einer Phasenspule (3W) und einer Phasenspule (3W) entspricht,welche in der Umfangsrichtung (D2) an einer am weitesten außen gelegenen Position des Spulenendes (4) nebeneinander liegen,um sich nach außen in der Axialrichtung (D1) zu erstrecken,wobei sie in dem Zwischenraum (S) eingeschlossen ist.
Patent DE-102018114731-B4 (DE)
Title: Holzgefasster Stift
IPC: B43K19/16
Filed: 2018-06-19
Granted: 2020-09-03
Abstract: Holzgefasster Stift umfassend eine Ummantelung und eine Mine, wobei die Ummantelung aus mit einer Saccharidkomponente getränktem Holzmaterial besteht, wobei die Saccharidkomponente mindestens ein Mono-, Di- oder Oligosaccharid und mindestens eine mehrwertige organische Säure gelöst in einem Trägermittel umfasst.
Patent DE-102019107076-B4 (DE)
Title: Tragelement zum Aufbau von mehrbödigen Regalen
Inventor: FELLER JAN
IPC: A47B43/02
Filed: 2019-03-20
Granted: 2021-01-28
Abstract: Tragelement zum Aufbau von mehrbödigen Regalen mit mindestens zwei winklig zueinander angeordneten senkrechten Stützwänden aus Papier- oder Kunststoffmaterial, wobei das Tragelement aus einer flächigen, einteiligen, mit Knicklinien und Schnittlinien versehenen Tafel (1) besteht, die reversibel aus einer Transportstellung in eine räumliche Nutzstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tafel (1) einen ersten und zweiten Teilbereich (A, B) aufweist, die mittels einer Knicklinie (2) schwenkbar miteinander verbunden rechteckig ausgebildet sind und die Stützwände bilden, wobei beide Teilbereiche (A, B) wiederum jeweils mit Knicklinien (5, 6, 7, 8) verbundene, nebeneinander schwenkbar zueinander angeordnete Flächen (9, 10, 11, 12, 13) aufweisen, sodass jeweils zwei Außenflächen (9, 13), zwei Zwischenflächen (10, 12) und eine Innenfläche (11) gebildet sind, in Nutzstellung am ersten Teilbereich (A) die beiden durch eine Knicklinie (5A, 6A) verbundenen Außenflächen (9A, 13A) und Zwischenflächen (10A, 12A) übereinander gelegt und verklebt sind, am zweiten Teilbereich (B) die Zwischenflächen (10B, 12B) auf die Innenfläche (11B) geklappt und verklebt sind und die Innenflächen (11A, 11B) des ersten und zweiten Teilbereiches so übereinander geklappt sind, dass die durch die Verklebung einer Außenfläche (9A, 13A) und einer Zwischenfläche (10A, 12A) am ersten Teilbereich (A) entstandenen Laschen eine äußere Verlängerung der am zweiten Teilbereich (B) vorhandenen Außenflächen (9B, 13B) bilden, so dass sich als Form des Tragelementes ein Doppel-T-Grundriß mit einer Rückwand (15) und zwei winklig dazu angeordneten Seitenwänden (16, 17) ergibt.
Patent DE-102019200494-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Radarsensor und Verfahren zum Betrieb eines Radarsensors in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-01-16
Granted: 2022-12-22
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit wenigstens einem Radarsensor (2), wobei der Radarsensor (2) in einer Messfunktion zur Aufnahme von Sensordaten durch Aussenden und Empfangen von Radarsignalen ausgebildet ist und eine Steuereinrichtung (12) aufweist, welche zur Durchführung wenigstens einer von der Messfunktion unabhängigen Steuerfunktion ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (12) eine Schalteinheit zur Deaktivierung und/oder Aktivierung der Messfunktion in Abhängigkeit einer die Zulässigkeit des Messbetriebs des Radarsensors (2) in der geographischen Region, in der sich das Kraftfahrzeug (1) aktuell befindet oder zumindest hauptsächlich betrieben werden soll, beschreibenden Zulässigkeitsinformation ausgebildet ist.
Patent DE-102019209808-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: AKATSUKA KOSUKE
IPC: B60W10/04
Filed: 2019-07-04
Granted: 2022-12-22
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung mit einer Fahrzeugsteuereinrichtung zum Ausführen einer Antriebskraftsteuerung zum Ändern einer gesteuerten Antriebskraft, die eine automatisch auf ein Fahrzeug ausgeübte Antriebskraft ist, und einer Bremskraftsteuerung zum Ändern einer gesteuerten Bremskraft, die eine automatisch auf das Fahrzeug ausgeübte Bremskraft ist, um einen Beschleunigungszustand und einen Verzögerungszustand des Fahrzeugs zu steuern, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:eine Erfassungseinrichtung (13) zum Erfassen eines Betätigungsbetrags eines von einem Fahrer betätigten Bremspedals; undeine Einrichtung zum Steuern einer betätigungsbetragsabhängigen Bremskraft zum Hinzufügen einer betätigungsbetragsabhängigen Bremskraft zu der gesteuerten Bremskraft, wobei die betätigungsbetragsabhängige Bremskraft größer wird, wenn der erfasste Betätigungsbetrag zunimmt, und zum Aufbringen der gesteuerten Bremskraft inklusive der betätigungsbetragsabhängigen Bremskraft auf das Fahrzeug,wobeidie Fahrzeugsteuereinrichtung dazu aufgebaut ist, in einem Fall, in dem die Fahrzeugsteuereinrichtung basierend auf dem Betätigungsbetrag bestimmt, dass eine Betätigung des Bremspedals zu einem ersten Zeitpunkt eingeleitet wird und danach der Betätigungsbetrag bis unmittelbar vor einem zweiten Zeitpunkt weiter ansteigt und am zweiten Zeitpunkt (P2) konstant wird, während eine Antriebskraft mit einem Wert ungleich Null durch die Antriebskraftsteuerung ausgeübt wird, Folgendes zu tun:Ausführen der Bremskraftsteuerung derart, dass ein Zeitdifferenzialwert der gesteuerten Bremskraft während eines ersten Zeitabschnitts vom zweiten Zeitpunkt zu einem ersten Endzeitpunkt, der ein Zeitpunkt nach dem zweiten Zeitpunkt ist, mit einem Zeitdifferentialwert der gesteuerten Bremskraft unmittelbar vor dem zweiten Zeitpunkt übereinstimmt; undAusführen der Antriebskraftsteuerung derart, dass ein Zeitdifferenzialwert der gesteuerten Antriebskraft während des ersten Zeitabschnitts zu einem Wert wird, der kleiner oder gleich einer Summe eines Zeitdifferenzialwerts der gesteuerten Antriebskraft unmittelbar vor dem zweiten Zeitpunkt und eines Zeitdifferenzialwerts der betätigungsbetragsabhängigen Bremskraft unmittelbar vor dem zweiten Zeitpunkt ist.
Patent DE-102020003223-B4 (DE)
Title: Abwasser-Wärmetauschermodul, Abwasser-Wärmetauschersystem und Verfahren zum Herstellen des Abwasser-Wärmetauschersystems
Inventor: BOTHMER-SCHLEGTENDAL CHRISTOPH VON
IPC: E03F3/04
Filed: 2020-05-28
Granted: 2022-08-11
Abstract: Abwasser-Wärmetauschermodul (1), aufweisend:einen Abwasserdruckleitungsabschnitt (2) mit jeweils einem Flansch (10) an den freien Enden des Abwasserdruckleitungsabschnitts (2) undeinen Hüllrohrabschnitt (4), der im Wesentlichen konzentrisch um den Abwasserdruckleitungsabschnitt (2) herum angeordnet und mit einem Wärmetauscherfluid speisbar ist, wobeidie jeweiligen Abwasserdruckleitungsabschnitte (2) mehrerer Abwasser-Wärmetauschermodule (1) mittels der Flansche (10) miteinander zu einer Abwasserdruckleitung fluidisch verbindbar sind,die jeweiligen Hüllrohrabschnitte (4) mehrerer Abwasser-Wärmetauschermodule (1) miteinander zu einer Hüllrohrleitung fluidisch verbindbar sind undeine Wendel (8) in einem Ringraum (6) zwischen dem Abwasserdruckleitungsabschnitt (2) und dem Hüllrohrabschnitt (4) angeordnet ist, wobeider Hüllrohrabschnitt (4) an seinen einander gegenüberliegenden Enden fluiddicht zu dem Abwasserdruckleitungsabschnitt (2) ausgebildet ist und an einander gegenüberliegenden Endabschnitten des Hüllrohrabschnitts (4) jeweils ein Rohrbogen (14) ausgebildet ist, wobeidie jeweiligen Hüllrohrabschnitte (4) mehrerer Abwasser-Wärmetauschermodule (1) mittels der Rohrbögen (14) miteinander zu einer Hüllrohrleitung fluidisch verbindbar sind und wobeijeweils die Flansche (10) der Abwasserdruckleitungsabschnitte (2) und jeweils die Rohrbögen (14) der Hüllrohrabschnitte (4) lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102020117106-B4 (DE)
Title: Läufer für eine rotierende elektrische Maschine
Inventor: Farkas György 
IPC: H02K21/14
Filed: 2020-06-30
Granted: 2022-03-17
Abstract: Läufer (14) für eine rotierende elektrische Maschine (10), wobei der Läufer (14) permanenterregt ausgebildet ist und eine magnetische Einheit (16) aufweist, in der wenigstens eine sich axial zu einer Drehachse (18) des Läufers (14) erstreckende Öffnung (20) ausgebildet ist, wobei in der Öffnung (20) ein Flussführungselement (48) zum Beeinflussen des Führens eines magnetischen Flusses um eine zur Drehachse (18) parallele Elementachse (76) drehbar angeordnet ist, wobei das Flussführungselement (48) permanentmagnetlos ausgebildet ist und zumindest teilweise einen magnetisierbaren Werkstoff aufweist, wobei die magnetische Einheit (16) Permanentmagnete (22, 24) aufweist, die wenigstens eine V-Form bildend angeordnet sind, wobei die wenigstens eine Öffnung (20) zumindest teilweise innerhalb eines durch Schenkel (32, 34) der wenigstens einen V-Form begrenzten Bereichs (36) angeordnet ist, wobei das Flussführungselement (48) eine zumindest teilweise kreisförmige Querschnittsfläche aufweist, wobei im Flussführungselement (48) eine schlitzförmige Durchgangsöffnung (82) als Flussbarriere ausgebildet ist und/oder das Flussführungselement einen kornorientierten magnetisierbaren Werkstoff aufweist, wobei die Kornorientierung in einer Ebene quer zur Elementachse (76) ausgebildet ist.
Patent DE-102020127435-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Drehmomenten von Einzelradantrieben oder von Differenzdrehmomenten zwischen Einzelradantrieben
Inventor: KNOBLAUCH DANIEL
IPC: G01L5/22
Filed: 2020-10-19
Granted: 2022-11-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erfassung von Drehmomenten von Einzelradantrieben (98, 99) oder von Differenzdrehmomenten zwischen Einzelradantrieben (98, 99), insbesondere von Einzelradantrieben (98, 99) eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Antriebsstrang (2) zwischen einem ersten Antrieb (3) und einem ersten Rad (4), wobei in dem ersten Antriebsstrang (2) ein schräg verzahntes erstes Zahnrad (5) ein schräg verzahntes zweites Zahnrad (6) kämmt, und mit einem zweiten Antriebsstrang (7) zwischen einem zweiten Antrieb (8) und einem zweiten Rad (9), wobei in dem zweiten Antriebsstrang (7) ein schräg verzahntes drittes Zahnrad (10) ein schräg verzahntes viertes Zahnrad (11) kämmt, wobei zumindest das erste Zahnrad (5) und das dritte Zahnrad (10) und/oder das zweite Zahnrad (6) und das vierte Zahnrad (11) in einem Gehäuse (12) der Vorrichtung (1) bezüglich einer jeweilig gleichen Drehachse (13) verdrehbar gelagert angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Sensor (14, 15) vorgesehen ist, welcher eine auf ihn wirkende Axialkraft ausgehend von dem zweiten Zahnrad (6) und/oder dem vierten Zahnrad (11) detektiert, wobei aus der zumindest einen wirkenden Axialkraft zumindest ein Drehmoment von einem Einzelradantrieb (98, 99) oder zumindest ein Differenzdrehmoment zwischen Einzelradantrieben (98, 99) ermittelbar ist.
Patent DE-102021001234-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
Inventor: SHEN JIALIN
IPC: G05G5/03
Filed: 2021-03-09
Granted: 2023-06-15
Abstract: Bedienvorrichtung (1), die eine Oberflächenschicht (3), eine Formänderungsvorrichtung (5) und eine Steuereinrichtung (7) aufweist, wobei
 - die Oberflächenschicht (3) eine Sensorschicht (9) aufweist, wobei
 - die Formänderungsvorrichtung (5) eine Mehrzahl an Laufelementen (13), einen Positionierungskörper (15) und eine Positionierungseinrichtung (17) aufweist, wobei
 - die Positionierungseinrichtung (17) mit dem Positionierungskörper (15) wirkverbunden und eingerichtet ist, um den Positionierungskörper (15) zu verlagern, wobei
 - die Mehrzahl an Laufelementen (13) zwischen der Sensorschicht (9) und dem Positionierungskörper (15) angeordnet sind, wobei
 - eine Stirnfläche (19) der Mehrzahl an Laufelementen (13) in Richtung einer Beabstandung zwischen der Sensorschicht (9) und dem Positionierungskörper (15) verlagerbar ist, wobei
 - die Mehrzahl an Laufelementen (13) mit dem Positionierungskörper (15) derart wirkverbunden sind, dass eine Position des Positionierungskörpers (15) jeweilige Positionen der Stirnflächen (19) der Mehrzahl an Laufelementen (13) bestimmt, wobei
 - eine Verlagerung des Positionierungskörpers (15) eine Verlagerung der Stirnflächen (19) der Mehrzahl an Laufelementen (13) bewirkt, wobei
 - die Steuereinrichtung (7) mit der Sensorschicht (9) und der Positionierungseinrichtung (17) wirkverbunden und eingerichtet ist, um den Positionierungskörper (15) auf Grundlage eines Signals der Sensorschicht (9) durch Ansteuerung der Positionierungseinrichtung (17) zu verlagern: dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierungseinrichtung (17) zur Drehung des Positionierungskörper (15) eingerichtet ist.
Patent DE-102021101696-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtungssignalübertragungsschaltung zur antriebssteuerung, verfahren zum steuern einer solchen schaltung, halbleitereinrichtung, leistungsumwandlungseinrichtung und elektrisches system für schienenfahrzeug
Inventor: MASUDA TORU
IPC: H03K17/08
Filed: 2021-01-26
Granted: 2022-11-03
Abstract: Halbleitereinrichtungssignalübertragungsschaltung (4, 5) zur Antriebssteuerung, die zwischen eine Halbleitereinrichtung (1, 2), die einen Arm in einer Leistungswandlungseinrichtung bildet, und eine Ansteuerschaltung (3), die dazu ausgebildet ist, die Halbleitereinrichtung anzusteuern, geschaltet ist, wobei die Halbleitereinrichtungssignalübertragungsschaltung zur Antriebssteuerung aufweist:eine Induktivität (11-14); undeine Impedanzschaltung (51-54), die einen Schalter (15-18) enthält und zu der Induktivität parallel geschaltet ist;wobei sich, wenn ein Antriebsarm des Arms eingeschaltet ist, der Schalter in einem Gegenarm des Arms in einem EIN-Zustand befindet und die Impedanzschaltung die Induktivität kurzschließt.
Patent DE-102021107748-B4 (DE)
Title: Rücknahmeautomat für Lebensmittelverpackungen und Verfahren zum Zurücknehmen von Lebensmittelverpackungen
Inventor: STÜWER STEFAN
IPC: G07F7/06
Filed: 2021-03-26
Granted: 2023-05-17
Abstract: Rücknahmeautomat für Lebensmittelverpackungen, umfassend:- ein schwenkbar gelagertes Eingabefach (1), in welches eine zurückzugebende Lebensmittelverpackung (500) eingebbar ist,- einen Arretiermechanismus (2) für das schwenkbar gelagerte Eingabefach (1), mit einem arretierten Ausgangszustand, in dem ein Schwenken des Eingabefachs (1) blockiert ist, und einem freigegebenen Zustand, in dem das Eingabefach (1) derart schwenkbar ist, dass die eingegebene Lebensmittelverpackung (500) aus dem Eingabefach (1) in einen Sammelbereich fällt- einen Computer (3), eingerichtet zum Steuern des Arretiermechanismus (2),- mindestens einen mit dem Computer (3) verbundenen Scanner (4, 4'), zum Scannen der in das Eingabefach (1) eingegebenen Lebensmittelverpackung (500), wobei der Computer (3) eingerichtet ist, den Arretiermechanismus (2) freizugeben, wenn mittels zumindest eines des mindestens einen Scanners (4, 4') eine eingegebene Lebensmittelverpackung erkannt ist, so dass das Eingabefach (1) schwenkbar ist,- eine mit dem Computer (3) verbundene Lichtschrankenvorrichtung (5), die derart angeordnet ist, dass die aus dem Eingabefach (1) in den Sammelbereich fallende Lebensmittelverpackung (500) eine Lichtschranke der Lichtschrankenvorrichtung (5) passiert, zum Überprüfen, ob die Lebensmittelverpackung (500) in den Sammelbereich fällt.
Patent DE-102021203003-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Betätigungseinheit für eine Kraftfahrzeugbremse
Inventor: MADZGALLA LUKAS
IPC: F16D65/22
Filed: 2021-03-26
Granted: 2022-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektromechanische Betätigungseinheit für eine Kraftfahrzeugbremse, insbesondere eine Trommelbremse, aufweisend: wenigstens eine elektromechanische Betätigungseinrichtung zur Betätigung wenigstens einer Bremsbacke der Kraftfahrzeugbremse,wobei die elektromechanische Betätigungseinrichtung wenigstens Antriebselement und wenigstens eine Antriebsspindel aufweist, wobei das wenigstens eine Antriebselement die wenigstens eine Antriebsspindel antreibt,wobei die elektromechanische Betätigungseinrichtung wenigstens ein elastisches Element aufweist, wobei das wenigstens eine elastische Element für eine Parkbrems-funktion elastisch deformierbar ist.
Patent DE-112005003134-B4 (DE)
Title: Elektrisch aktiver kombinatorisch-chemischer (electrically-active combinatorial-chemical; eacc) Chip zur biochemischen Analytbestimmung
Inventor: SU XING
IPC: G01N33/50
Filed: 2005-12-28
Granted: 2018-03-22
Abstract: Vorrichtung mit einem Substrat einschließlich einer Anordnung von Transistorsensoren, die eine Mehrzahl von Zellen bilden, einschließlich Reaktionskavitäten, die funktionelle Bindungsgruppen an den Gattern der Transistoren enthalten, wobei die Zellen zum Überwachen eines Parameters eingerichtet sind, der auf eine Analyteigenschaft hinweist, wenn eine Spannung zwischen den Sources und den Drains des Transistors angelegt ist, und dadurch gekennzeichnet, dass die funktionellen Bindungsgruppen an den Gattern der Transistoren in der Mehrzahl von Zellen in verschiedenen Verhältnissen und Dichten vorhanden sind.
Patent DE-112009005476-B4 (DE)
Title: Von der Seite lösbare Schnalle und Verriegelungsteil dafür
Inventor: YOSHIE KENICHI
IPC: A44B11/25
Filed: 2009-12-25
Granted: 2017-08-24
Abstract: Von der Seite lösbare Schnalle, die folgendes aufweist: einen Stecker (10); ein Buchsenteil (20), in das der Stecker (10) zur Verkopplung eingeführt ist; und ein an dem Buchsenteil (20) befestigbares Verriegelungsteil (30) zur doppelten Verriegelung des Steckers (10), wobei der Stecker (10) aufweist: eine Steckerbasis (11) mit einer Gurtbefestigung (19); ein Paar Beine (12), die von der Steckerbasis (11) vorstehen; und jeweils an den Beinen (12) gebildete Eingriffsabschnitte (14), wobei das Buchsenteil (20) aufweist: einen Buchsenkörper (21) mit einer Gurtbefestigung (29) und einer Einführöffnung (22); einen in dem Buchsenkörper (21) festgelegten Aufnahmeraum (23), in dem die durch die Einführöffnung (22) eingeführten Beine (12) aufgenommen sind; an dem Buchsenkörper (21) gebildete in Eingriff stehende Abschnitte (24), die jeweils mit den Eingriffsabschnitten (14) in Eingriff gebracht werden können; und einen ausgehend von einem Rand der Gurtbefestigung (29) in Richtung auf die Einführöffnung (22) gebildeten Ausschnitt (25), wobei das Verriegelungsteil (30) aufweist: einen an einer oberen Seite des Buchsenteils (20) angeordneten plattenartigen Basisabschnitt (31); einen zum Halten des Basisabschnitts (31) relativ zu dem Buchsenteil (20) eingerichteten Halter (32); einen mit dem Basisabschnitt (31) verbundenen und durch eine externe Betätigung in einer den Basisabschnitt (31) schneidenden Richtung beweglichen Betätigungsabschnitt (33); und einen zum Verhindern einer Entkoppelung zwischen den in Eingriff stehenden Abschnitten (24) und den Eingriffsabschnitten (14) eingerichteten Verriegelungsabschnitt (34), und ...