baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20032974-A3 (CZ)
Title: Container
Inventor: DANNE ULRIKE
IPC: A45D40/04
Filed: 2002-04-23
Abstract: Disclosed is a dispenser (1) for a cream-type material or material which can be deposited by applying it to a surface, comprising a chamber (5) with a discharge opening (10) for receiving and storing said material, a spindle which is rotationally and longitudinally-axially arranged in the chamber (5), a piston (18) which can move inside said chamber (5) along the spindle (16) by rotation thereof (18), and an actuating element (4) for the spindle, which is rotationally fixed to said spindle (16), said spindle (16) being provided with a least two regions (16a, 16b) having various thread pitches along the length thereof.
Patent DD-152694-A3 (DD)
Title: Fluessigkeitsgefuellte lamellenkupplung zur erzielung eines veraenderbaren drehmoments
Inventor: ALBRECHT WALTER
IPC: F16D13/52
Filed: 1974-09-06
Abstract: Patentanspruch: Flüssigkeitsgefüllte Lamellenkupplung für ein veränderbares Drehmoment, insbesondere zum Antrieb und zur Bremsung von Filmwickelvorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass axial in einem auf einer Wickelwelle (1) gelagerten und angetriebenen Kupplungsgehäuse (2) zwei Faltenbälge (3) durch eine Druckscheibe (4) verbunden und mit ihren Enden am in der Mitte durchbrochenen Gehäusedeckel (5) und einem auf Mitnehmer (6) gehaltenen Deckel (7) befestigt angeordnet sind, an der Druckscheibe (4) axial ein gelagertes Stellstück (8), eine Rückstellfeder (9) innerhalb des Faltenbalges (3), außerhalb des Faltenbalges (3) mehrere durch den Deckel (7) ragende, die erste,  mit spiralförmig angeordneten Schmierlöchern versehene, Gehäuselamelle (10) berührende Stellbolzen (11) fest angebracht sind.
Patent DD-143012-A3 (DD)
Title: Messgeraet zum bestimmen des durchganges von pardunen
Inventor: PROBST HANS-JOACHIM
IPC: G01B21/02
Filed: 1976-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Meßgerät für die direkte Messung
des Durchhanges von Pardunen, die zum Abspannen von Hochmasten dienen.
Damit kann die klassische Vermessung und Berechnung ersetzt, die
. Pfeilhöhe direkt abgelesen und falls erforderlich, korrigiert
. werden. Es besteht aus einer magnetischen Grundplatte, auf der eine
Führung dreh- und arretierbar angeordnet ist, die einen
verschiebbaren Meßstab aufnimmt, an dessen Ende, ein Zielfernrohr
befestigt ist. Das Gerät wird auf den Bolzen der unteren
Seilhalterung aufgesetzt, auf Null gestellt, soweit verdreht, bis
der obere Seilbolzen im Fadenkreuz steht und arretiert, Dann wird
der Meßstab soweit ausgezogen, bis das Fadenkreuz mit dem
Seildurchhang tangiert. Die Pfeilhöha kann abgelesen werden
Patent DD-147793-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen messung der plastizitaet
Inventor: HALBOTH REINI
IPC: G01N11/00
Filed: 1978-11-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Messung der Plastizitaet von keramischen oder anderen plastischen Massen durch Bestimmung der Eindringtiefe eines Meszfuehlers am Massestrang und Uebertragung der Meszwerte auf ein Regel- oder Registrierorgan. Ziel der Erfindung ist eine wartungsarme Vorrichtung mit hoeherer Meszgenauigkeit. Dies wird erreicht, indem der Meszfuehler als Gleitschuh angephasten, sehr spitzen Aufsetzwinkel (5 bis 10 Grad) ausgefuehrt ist und der Gleitschuh mit einem Differenzdruckmeszgeraet verbunden ist. Fig.1 zeigt einen derartigen Gleitschuh. Die Vorrichtung kann in der keramischen, chemischen und in der Lebensmittelindustrie angewandt werden.
Patent DD-158476-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum einspannen von wickelhuelsen
Inventor: GEBHARDT KLAUS
IPC: B65H19/30
Filed: 1980-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einspannen von achslosen Wickelhuelsen. Sie ist besonders zum kantengeraden Ab- und Aufwickeln von Folien, Geweben und anderen bahnfoermigen Materialien geeignet. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, eine vereinfachte Bedienung der Wickelhuelseneinspannung bei gleichzeitig verbesserter Wickelqualitaet zu ermoeglichen. Dabei sollen die Einspannkraft erzeugenden Elemente gleichzeitig durch axiale Verschiebung der Wickelhuelse fuer eine Wickelkantenregelung einsetzbar sein. Dieses wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Wickelhuelse zwischen zwei Aufnahmekonen gehalten wird. Der eine Aufnahmekonus ist dabei mit einem pneumatischen Arbeitszylinder und der andere mit einem hydraulischen Arbeitszylinder oder einer elektromotorisch getriebenen Spindel gekoppelt. Beide Aufnahmekonen lassen sich axial verschieben und in einem Schwenkwickler anordnen. Der hydraulische Arbeitszylinder oder ein die Spindel antreibbarer Motor ist in einem Regelkreis angeordnet.
Patent DD-160143-A3 (DD)
Title: Automat zur herstellung flacher metallsiebe
Inventor: KARELIN NIKOLAJ A
IPC: B21F27/10
Filed: 1980-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung geschlitzter Schweißmetallsiebe. Erfindungszweck ist
die Erhöhung der Arbeitsproduktivität des Automaten. Der Automat besteht aus Einrichtungen
zur Aufgabe des Querdrahts, zum Abziehen und Schneiden des Drahts, einer
Siebaufgabeeinrichtung, einer Schweißeinrichtung und Fühllehren, die in der
Schrittaufgabeeinrichtung für das Sieb angebracht und mit Profilschienen an den Zähnen einer
Zahnkammplatte befestigt sind, die von einem Einzelantrieb ausschwenkbar und mit zwei
Profilnuten für Querstäbe versehen ist: einer, die durch die Profilleisten mit den Zähnen der
Zahnkammplatte an den Enden letzterer gebildet wird, und einer zweiten, die sich in einem Abstand
vom ersten befindet, der gleich der Größe der Siebschrittaufgabe entspricht, während die
Anschläge der Schrittaufgabeeinrichtung gefedert und so befestigt sind, daß sie neben derzweiten
Nut der Zahnkammplatte geschwenkt werden können.
Patent DD-207835-A3 (DD)
Title: Verfahren zur ortung fehlerhafter pcm-regeneratoren
Inventor: MEISEL JOACHIM
IPC: H04B3/46
Filed: 1982-01-18
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EIN VERFAHREN ZUR ORTUNG FEHLERHAFTER PCM-REGENERATOREN MITTELS EINES BINAEREN ADRESSIER- UND PRUEFSIGNALS FUER SCHLEIFENSCHLUSSSCHALTUNGEN, DIE IN DEN PCM-REGENERATOREN DER ZWISCHENSTELLEN VON NACHRICHTENUEBERTRAGUNGSANLAGEN, INSBESONDERE LICHTLEITER-NACHRICHTENUEBERTRAGUNGSANLAGEN, ANGEORDNET SIND. ZIEL DER ERFINDUNG IST EINE ABSOLUTE STOERSICHERHEIT GEGEN UNERWUENSCHTE SCHLEIFENSCHLUESSE. AUFGABE IST, EINE EINFACHE PRUEFBARKEIT DES GESCHLEIFTEN PRUEFSIGNALS UND EINE EINFACHE AUSWERTBARKEIT DER ADRESSEN ZU ERMOEGLICHEN. DIE LOESUNG BESTEHT DARIN, DASS IN DER PRUEFENDEN ENDSTELLE EIN NIEDERFREQUENTES PULSMUSTER ERZEUGT WIRD, DESSEN SIGNALPARAMETER "GLEICHSIGNALMITTELWERT" UND "MITTLERE IMPULSHAEUFIGKEIT" UNABHAENGIG VONEINANDER ALS ADRESSENBESTIMMENDE KRITERIEN EINSTELLBAR SIND, DASS DIESES PULSMUSTER IN EIN DER BITRATE DES LEITUNGSTRAKTES ENTSPRECHENDES LEITUNGSSIGNAL KODIERT UND VOR SEINER AUSSENDUNG MIT EINER MODULATION VERSEHEN WIRD, DIE DER KENNUNG ALS ADRESSENSIGNAL DIENT UND BEWIRKT, DASS IN EINER ERKENNUNGSSCHALTUNG DER REGENERATOREN EIN ERSTES STEUERSIGNAL GEBILDET WIRD, DAS EINEN SCHLEIFENSCHLUSS MIT HILFE ZWEIER WEITERER STEUERSIGNALE BEWIRKT, DIE BEI EINEM UEBEREINSTIMMENDEN VERGLEICH BEIDER SIGNALPARAMETER DES DEKODIERTEN ADRESSENSIGNALS MIT ZWEI IN ZWEI VERGLEICHSSCHALTUNGEN VOREINGESTELLTEN WERTEBEREICHEN ENTSTANDEN SIND.
Patent DD-215916-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur anastomosierung von hohlorganen
Inventor: HOFMANN HERBERT A F
IPC: A61B17/11
Filed: 1982-08-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Verbindung von Hohlorganen, insbesondere Blutgefaessen, und findet Anwendung in der Human- und Veterinaermedizin. Ziel der Erfindung ist es, den Blutstrom waehrend der chirurgischen Vereinigung von Gefaessstuempfen aufrechtzuerhalten, die Ischaemiezeit wesentlich zu verkuerzen, die Uebersichtlichkeit des Operationsgebietes zu verbessern und durch Einsatz von Hilfsvorrichtungen Perfusionen, Infusionen, Transfusionen, Injektionen und verschiedene Messungen zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess werden die genannten Ziele mittels einer Hohlsonde erreicht, deren festes oder abnehmbares seitliches Anschlussstueck mit Innenkonus Konusansaetze verschiedener Hilfsvorrichtungen aufnehmen kann, deren ueberhaengende Verlaengerung und aeussere flache Rillen der besseren Befestigung und Abdichtung dienen, die aus einer abgebogenen Kanuele mit zusaetzlicher seitlicher Oeffnung bestehen kann und welche durch eine zusaetzliche Gefaesswanderoeffnung in die Lumina zweier Gefaessstuempfe eingefuehrt, bis zur Fertigstellung der Anastomose fixiert und danach auf gleichem Wege wieder entfernt wird.
Patent DD-262536-A3 (DD)
Title: Anordnung zur automatischen schweisskopffuehrung
Inventor: FABER WILFRIED
IPC: B23K9/12
Filed: 1987-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur automatischen Schweisskopffuehrung, einschliesslich einer Vorpositionierung von Schweissbrennern vor der Zuendung des Lichtbogens. Fuer die Erfindung ist kennzeichnend, dass ein Drahtsensor eines ersten Messsystems I ueber einen Widerstand R1 im Stromkreis einer auch mit dem Werkstueck verbundenen Hilfsstromquelle liegt, wobei am Eingang des Drahtsensors ein RC-Glied liegt, dessen Ausgang ueber einen mehrkanaligen Umschalter direkt mit einer Sensorsteuerung verbunden ist und ueber eine Zeitschaltung den mehrkanaligen Umschalter ansteuert, der einen parallel zum Drahtsensor liegenden Lichtbogensensor als weiteres Messsystem II auf die Sensorsteuerung schaltet, die mit einer Verstelleinrichtung eines Schweissbrenners in Wirkverbindung steht. Figur
Patent EP-1029498-A3 (EP)
Inventor: STICKEL ERNST
IPC: A47L15/42
Filed: 2000-02-01
Abstract: The dishwasher has a circulating pump whose revolution rate can be regulated and that is continuously operated in fully loaded mode according to the liquid level. The pump is operated at least intermittently when the machine is being filled with cleaning liquid, whereby the pump speed is regulated up to fully loaded operation according to the rising water level.
Patent EP-1031427-A3 (EP)
Inventor: IMAI RYOICHI
IPC: B41J2/335
Filed: 2000-02-28
Abstract: A thick film type thermal head (10) for thermally perforating a
stencil material in an imagewise pattern to make a stencil is
moved along the stencil material in a sub-scanning direction
while energizing a plurality of heater elements arranged in
an array extending in a main scanning direction. The thermal
head includes an electric heater strip (1) extending in the main
scanning direction, and a plurality of first and
second electrodes (4a,4b) which are alternately disposed spaced from
each other in the main scanning direction and extend across
the heater strip in contact with the electrodes. The parts (1a)
of the heater strip between adjacent first and second electrodes
form the heater elements. An electrical insulating layer (7) is
disposed between the first and second electrodes and the heater
strip at least on one side of the heater strip so that the width
of the electrical contact area between the first and second
electrodes and the heater strip becomes smaller than the width
of the heater strip.
Patent EP-1006510-A3 (EP)
Inventor: TASAKI HIROHISA
IPC: G10L19/038
Filed: 1995-03-10
Abstract: A signal encoding system A1 includes a bark spectrum calculating
device 2 for calculating a bark spectrum as a parameter
based on an auditory model, a bark spectrum encoding device 3 for
encoding the bark spectrum, a sound source calculating device 4
and a sound source encoding device 5. The bark spectrum calculating
device 2 includes a power spectrum calculating device 6, a
critical band integrating device 7, an equal loudness compensating
device 8 and a loudness converting device 9. These devices
are formed by engineering the functions and effects which are
similar to those of the auditory model. The decoding process
perform the conversion in the opposite direction. As a result,
the signals can be encoded and decoded through less calculation
in a manner well matching the human auditory characteristics.
When speech signals are to be encoded, it can be realized through
less calculation and memory while suppressing noise components
other than the speech signal.
Patent EP-1039357-A3 (EP)
Title: Einrichtung zum Einstellen von Betriebsgrössen in mehreren programmierbaren integrierten Schaltungen
Inventor: FINK HANS-JOERG
IPC: G05B19/042
Filed: 2000-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Einstellen von Betriebsgrößen in mehreren
programmierbaren integrierten Schaltungen (IC1, IC2, IC3). Die Eingänge
(E1, E2, E3) mehrerer integrierter Schaltungen (IC1, IC2, IC3) sind miteinander
verbunden, wobei jeder Ausgang (A1, A2, A3) getrennt zu einer externen Steuereinheit
(22) geführt ist. Nach Erhalt eines Sperr-Steuerbefehls wird jede integrierte
Schaltung (IC1, IC2, IC3) verriegelt. Die externe Steuereinheit (22) führt an
eine ausgewählte integrierte Schaltung (IC1) über deren Ausgang (A1) ein Freigabe-Steuersignal
zu, woraufhin die interne Steuerung (10) die Verriegelung aufhebt.
Anschließend werden Steuerbefehle zum Einstellen der Betriebsgrößen an
die Eingänge (E1, E2, E3) der integrierten Schaltungen (IC1, IC2, IC3) ausgegeben.
Patent EP-1055503-A3 (EP)
Title: Extruderdüsenkopf
Inventor: LINKIES JUERGEN
IPC: B29C48/10
Filed: 2000-03-24
Abstract: Ein Extruderdüsenkopf (1) besteht aus einem inneren zylindrischen Dorn (2) und einem
diesen konzentrisch einfassenden Mantel (3), zwischen denen ein ringförmiger Kanal (4)
gebildet ist, der in den Düsenspalt (5) mündet. Dem ringförmigen Kanal (4) wird durch eine
Leitung eine Kunststoffschmelze zugeführt. Um zu verhindern, daß die Kunststoffschmelze
im Bereich des Anfangs des ringförmigen Kanals (4) in einen sich durch
Wärmedehnung zwischen den Dorn (2) und dem Mantel (3) ausbildenden Spalt eindringt,
ist zwischen beide ein Ring (6) mit einem derartigen Wärmeausdehnungskoeffizienten
eingesetzt, daß er den Spalt zwischen dem Mantel (3) und dem Dorn (2) bei Erwärmung
durch die Kunststoffschmelze dichtet.
Patent EP-1041385-A3 (EP)
Inventor: TSUTAMORI YASUHIRO
IPC: G01N33/543
Filed: 2000-03-29
Abstract: Various types of templates are stored in a template
storage section in accordance with various types of array chips
varying in disposition of spot positions. In making an analysis
in an analysis section, a template, on which ROIs are disposed
at positions corresponding to the spot positions on the array
chip used, is read out from the template storage section. This
template is set onto images represented by labeled data, and
a signal value at a position corresponding to the ROI on the
template is detected and evaluated.
Patent EP-1070641-A3 (EP)
Title: Höhenversteller für Fahrzeugsicherheitsgurt
Inventor: SCHMID DETLEV
IPC: B60R22/20
Filed: 2000-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Höhenversteller für einen Fahrzeugsicherheitsgurt,
mit einem Gleitstück (18), das in einer
Schiene (12) verschiebbar ist, und einem Verstellmechanismus
mit einem Hebel (40), durch den eine Bewegung des Gleitstücks
an der Schiene freigegeben oder blockiert werden kann. Der Höhenversteller
weist ferner einen an dem Gleitstück (18) befestigten
Umlenkbeschlag (20) und ein Aufprallschutzelement (24)
auf. Der Höhenversteller ist dadurch gekennzeichnet, daß das
Aufprallschutzelement an dem Gleitstück (18) befestigt ist und
sich von dem Gleitstück (18) aus in Richtung von der Schiene
(12) weg erstreckt und daß ein Abdeckteil (60) vorgesehen ist,
welches mit dem Aufprallschutzelement (24) in Eingriff ist.
Patent EP-1078690-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Herstellung von monodispersen Ionenaustauschern mit chelatisierenden Gruppen und ihre Verwendung
Inventor: KLIPPER REIINHOLD DR
IPC: B01J39/20
Filed: 2000-08-16
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von
neuen, monodispersen Ionenaustauschern mit chelatisierenden funktionellen Gruppen
und ihre Verwendung zur Adsorption von Metallverbindungen insbesondere Schwer- und
Edelmetallverbindungen sowie zur Extraktion von Erdalkalimetallen aus Solen
der Alkalichloridelektrolyse.
Patent EP-1094423-A3 (EP)
Inventor: HIROSE TAKAHIRO
IPC: G06F21/86
Filed: 2000-08-18
Abstract: The present invention provides a card
observing method which copes with the progress in, and
the diversification of, unauthorized access methods.
According to the present invention, an IC card is
provided with an observation program updating unit
(102), and an observation program (104) is loaded from
an external terminal (110) into an erasable nonvolatile
memory (206). When a new unauthorized access method is
developed, the observation program (104) is updated so
that it can detect unauthorized access.
Patent EP-1093780-A3 (EP)
Inventor: TROTTER SEBASTIAN
IPC: A61F13/02
Filed: 2000-09-08
Abstract: Verbandmaterial auf Folienbasis, das auf der wundabgewandten Seite mit einem
Trägermaterial abgedeckt ist, das die gleiche Größe wie die Folie besitzt, dadurch
gekennzeichnet, daß auf der wundzugewandten Seite der Folie ein Aufdruck vorhanden
ist.
Patent EP-1091279-A3 (EP)
Title: PC mit EMV-Kontaktierung zwischen Gehäuse und Steckeranschlussfeld
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: G06F1/18
Filed: 2000-10-06
Abstract: Bei einem kleinbauenden PC, beispielsweise einem Notebook, mit ein Motherboard (2), einem Steckeranschlußfeld (42) mit mehreren Schnittstellensteckern und zwei Einschubports (16,18) für Moduleinschübe sind das Steckeranschlußfeld und ein Stecker (76) für den Moduleinschub (20) mit dem Motherboard (2) verbunden. Das Motherboard (2) ist nahe bei den Steckern (74,76) für den Moduleinschub abgefangen. Zwischen dem oberen und unteren Rändern des Steckeranschlußfeldes (42) und dem Deckel und der Unterschale des PCs ist eine leitende Dichtschnur oder ein leitender Dichtwulst als EMV-Kontakteinrichtung vorgesehen ist.
Patent EP-1107588-A3 (EP)
Inventor: WADA HIROFUMI
IPC: G11B27/036
Filed: 2000-11-30
Abstract: A program recording apparatus has
   a program information input means (20,21) for inputting program
information concerning programs;   a program recording setting (50,51) means for the setting of the
recording of programs;   a recording means (60) for writing in, and erasing, data
containing the contents of the programs to and from a recording
medium (61); and   a management means (40,41) for storing program information which
is inputted from the program information input means (20,21) and for
recording the programs by the recording means according to the
setting for recording or independent of the setting for recording,  
   wherein the program recording apparatus is characterized
in that, at the point in time when the program recording setting
means (50,51) sets the recording of a program,
the management means (40,41)
predicts a shortage of vacant space in the recording medium (61) at
the point in time when the recording means (60) carries out the writing
in of the data containing the contents of the program, of which
the recording is set, to the recording medium (61) by referring to
program management information which includes, at least, the
program information, the recording status of the recording medium (61)
and recording setting status of the programs and in the case that
the vacant space is in shortage, decides the programs to be erased
at the point in time when the writing in is carried out among
the programs which have already been recorded or which have already
been set for recording according to a predetermined criteria which
includes a criterion concerning the erasure possibility at the
point in time when the writing in of the program is carried out.
Patent EP-1114721-A3 (EP)
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F7/06
Filed: 2000-12-22
Abstract: The method involves setting the first form printing position of the machine before changing a plate to achieve synchronism of a first from printing mechanism and a reprinting mechanism by actuating a format conversion device so that the printing mechanisms operated as first format (1) and perfecting (2) mechanisms are rotated relative to each other.
Patent EP-1122924-A3 (EP)
Inventor: NAZARI SIAMAK
IPC: H04L29/08
Filed: 2000-11-08
Abstract: One embodiment of the present invention provides a system that reduces network traffic during remote file system operations by using a local path between a client and a storage device to bypass transfers through a server. The system operates by receiving a request at the server to access a file located on the storage device: this request is received across a network from an application on a client. Next, the system determines if a local path exists between the client and the storage device containing the file. Note that a local path is independent from a first path between the server and the storage device. If the local path exists, the system sends a bypass request to the client. This bypass request commands the client to satisfy the request by transferring data between the client and the storage device through the local path. In a variation on the above embodiment, the system additionally receives a completion indicator from the client. This completion indicator informs the server that the client successfully completed the request across the local path. In response to the completion indicator, the system updates data structures on the server to indicate that the request has been completed, and then forward the completion indicator to the application on the client. In a variation on the above embodiment, if the local path does not exist, the system completes the request along a normal path by transferring the data between the client and the server through the network, and between the server and the storage device through the first path. After doing so, the system updates data structures on the server to indicate that the request has been completed and sends a completion indicator to the application on the client. <IMAGE>
Patent EP-1039097-A3 (EP)
Inventor: IIJIMA MASAKI
IPC: F02C3/24
Filed: 2000-03-20
Abstract: A light oil component is mixed (1)with a heavy oil component so that the kinematic
viscosity is not higher than 800 centistokes, the two components are separated (3)
from each other after transporting (2) the mixture to a power generation apparatus,
and power generation is carried out in the power generation apparatus by burning the
light oil component by means of a gas turbine (5) and by burning the heavy oil
component by means of a boiler (6).
Patent EP-1039036-A3 (EP)
Inventor: PHILLIPS JOHN F
IPC: E01C21/00
Filed: 2000-03-21
Abstract: An anti-clogging or anti-bridging mechanism (30) is
disclosed which is structurally arranged to engage the
nozzle ports (20) in a cutter housing (12) to seal the ports
from pulverized road bed material. The mechanism further
includes cable members (23) which facilitate movement of the
pulverized material through the cutter housing.
Patent EP-1065829-A3 (EP)
Inventor: HUANG GANG
IPC: H04L69/14
Filed: 2000-06-20
Abstract: A home network filter bridge connecting two separate
networks operating over two separate telephone lines are spectrally
connected in a high frequency region associated with a home network
(e.g., HomePNA), while maintaining isolation of lower frequency signals
between the two telephone lines relating to, e.g., voice signals and/or
xDSL services. The home network filter bridge includes in one
embodiment a band pass filter for passing the relevant spectral
component (e.g., between approximately 4 MHz and 10 MHz) from one
telephone line to another, and an appropriate bridging circuit to combine
the passed high frequency spectral component from another telephone
line with all components of a second telephone line. A similar band pass
filter and bridge circuit passes a similar spectral component from the
second telephone line to the first telephone line, through another
appropriate bridge circuit. The home network filter bridge may connect to
both telephone lines using, e.g., standard RJ-11 type connections. Using
the home network filter bridge in accordance with the principles of the
present invention, home network devices on either home network can
intercommunicate in a simple, plug and play fashion. The invention is
applicable to the spectral connection of 2 or more telephone lines each
supporting a home network such as HomePNA.