baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013215020-A1 (DE)
Title: Infiltrierbares Einlegeteil
Inventor: RUCH ROLAND
IPC: F16J1/10
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein infiltrierbares Einlegeteil aus einem Sinterwerkstoff für einen gegossenen Kolben einer Brennkraftmaschine, das aus einem zumindest Eisen, vorzugsweise auch Nickel und Kupfer oder deren Legierungen aufweisenden Pulver hergestellt ist, wobei der Sinterwerkstoff Partikel unterschiedlicher Korngrößen umfasst und höchstens 4%Vol. der Sinterpartikel einen Durchmesser von kleiner als 75 µm aufweisen. Hierdurch kann eine höhere und gröbere Porosität des Sinterwerkstoffs und ein verbesserter Verbund zwischen dem Gussmaterial des Kolbens und dem Einlegeteil erreicht werden.
Patent DE-102013215264-A1 (DE)
Title: Farbwerk
Inventor: KRÜMPELMANN MARTIN
IPC: B41F31/08
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Farbwerk und ein Verfahren zum kontrollierten Übertragen einer Flüssigkeit, insbesondere Druckfarbe, Lack, Flüssigtoner oder Klebstoff. Um ein Tiefdruckfarbwerk mit möglichst gleichbleibender Druckqualität unabhängig von den verschiedenen Durchmessern der Formzylinder zu schaffen, wird ein Farbwerk vorgesehen mit einer abgebenden Oberfläche, die Vertiefungen zum dosierten Abgeben der Flüssigkeit aufweist, mit einem Düsenkopf zum Auffüllen der Vertiefungen mit der Flüssigkeit, mit einem Antrieb, der zwischen dem Düsenkopf und der abgebenden Oberfläche eine Relativbewegung bewirkt, mit einer Flüssigkeitsübertragungsstation, die dem Düsenkopf in Richtung der Relativbewegung nachgeschaltet ist und bei der die Flüssigkeit aus den Vertiefungen zumindest teilweise auf eine aufnehmende Oberfläche übertragbar ist.
Patent DE-102013216221-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für die motorsteuerung
Inventor: MARTIN DOUGLAS R
IPC: B60W10/06
Filed: 2013-08-15
Abstract: Es werden Verfahren zum Stabilhalten eines Motors während eines Fahrzyklus zum Abschließen einer oder mehrerer Diagnoseroutinen bereitgestellt. Der Motor kann stabil gehalten werden, während eine Bedienerdrehmomentanforderung variiert, wenn eine ausreichende Anzahl Diagnoseroutinen abgeschlossen werden muss und zum Abschließen aktiviert ist. Durch Stabilhalten des Motors werden eine Präzision und ein Abschluss der Diagnoseroutinen verbessert.
Patent DE-102013217221-A1 (DE)
Title: Vernetzbare Massen auf der Basis von Organosiliciumverbindungen und daraus hergestellte Formkörper
Inventor: OSTENDORF DETLEV
IPC: C08J3/00
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft polymergebundene künstliche Steine, ein Verfahren zu deren Herstellung sowie dafür verwendete vernetzbare Massen auf der Basis von Organosiliciumverbindungen (A) mit einem Anteil an Füllstoffen (B) von mindestens 85 Gew.-%, mit der Maßgabe, dass Komponente (B) zumindest zum Teil aus grobkörnigen Füllstoffen mit Korngrößen von 0,2 mm bis 10 mm besteht.
Patent DE-102013225526-A1 (DE)
Title: Notstartvorrichtung eines brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: LEE KYUIL
IPC: B60L3/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Eine Notkstartvorrichtung eines Brennstoffzellenfahrzeugs mit einem Motor als Antriebsquelle ist geliefert und enthält eine Brennstoffzelle, die einen Motor mit Leistung versorgt, und ein Gebläse, das der Brennstoffzelle Luft zuführt. Eine Hochspannungsbatterie versorgt das Gebläse mit Leistung und ein Gleichstromwandler erhöht eine Ausgangsleistung der Hochspannungsbatterie, um die Ausgangsleistung zum Gebläse zu übertragen. Zudem überträgt oder unterbricht ein erster Schalter eine Ausgangsleistung der Hochspannungsbatterie zum Gebläse. Durch direktes Übertragen einer Spannung der Hochspannungsbatterie zum Gebläse wird die Brennstoffzelle angetrieben, wenn der Gleichstromwandler während des Antreibens durch die Hochspannungsbatterie versagt.
Patent DE-102013226144-A1 (DE)
Title: Agent, useful as non-therapeutic coloring and/or bleaching agent for dyeing or lightening keratin fibers, preferably human hair, comprises two compositions in which each contains a cosmetic carrier
Inventor: REICHERT ANJA
IPC: A61K8/38
Filed: 2013-12-17
Abstract: Agent comprises at least two compositions A and B, where each composition contains a cosmetic carrier, and the composition A comprises at least one pearl protein hydrolyzate. An independent claim is included for coloring or bleaching of human hair, comprising applying the agent to the hair for a time period of 3-45 minutes, preferably 5-30 minutes, and then rinsing the hair with water and/or a shampoo.
Patent DE-102014001017-A1 (DE)
Title: Sitz, insbesondere Fahrgastsitz
Inventor: SCHERELLO MICHAEL
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere einen Fahrgastsitz, mit einer verstellbaren Armlehne. Der Sitz umfasst eine Armlehne (2); ein Führungselement (6), an dem die Armlehne (2) linear verfahrbar gelagert ist; und ein Feststellmittel, mittels dessen die Armlehne (2) in einer Verfahrposition lösbar arretierbar ist.
Patent DE-102014003927-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Druckluftaufbereitungseinrichtung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HOFSTETTER THOMAS
IPC: B60R16/08
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für eine zweckmäßig elektronische Druckluftaufbereitungseinrichtung 100 zum Verbinden einerseits mit einer mittels Druckluft aus der Druckluftaufbereitungseinrichtung 100 selbsttätig in einen Leerlaufzustand schaltbaren Luftkompressoreinrichtung 200 und andererseits mit einem Druckluftsystem 300. Die Druckluftaufbereitungseinrichtung 100 umfasst eine mit der Luftkompressoreinrichtung 200 verbindbare Fördereinrichtung FE, ein erstes Ventil V1, ein zweites Ventil V2, ein drittes Ventil V3 und ein viertes Ventil V4. Aus einer Leerlaufphase heraus hin zu einer Förderphase wird das erste Ventil V1 und das dritte Ventil V3 in einen gesperrten Zustand „0” geschaltet und das zweite Ventil V2 in einen geöffneten Zustand „1” geschaltet, so dass Luft über das Luftdrucksystem 300 über das zweite Ventil V2 und unter Umgehung des vierten Ventils V4 zurück zur Fördereinrichtung FE geführt wird. Die Erfindung betrifft zudem eine Druckluftaufbereitungseinrichtung 100, die zum Ausführen des erfindungsgemäßen Betriebsverfahrens konfiguriert ist.
Patent DE-102014005374-A1 (DE)
Title: Heckspoilereinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckspoilereinrichtung (9, 10) für ein mindestens eine Hecktür (6, 8) aufweisendes Fahrzeug (1), wobei die Heckspoilereinrichtung (9, 10) mindestens aufweist: ein Seiten-Luftleitelement (15, 25), das zwischen einer eingefahrenen Grundstellung und einer Fahrstellung zur Konturverlängerung und aerodynamischen Luftleitung verstellbar ist, ein Dach-Luftleitelement (35, 36), das zwischen einer Grundstellung und einer Fahrstellung zur Konturverlängerung und aerodynamischen Luftleitung verstellbar ist, und einer Kopplungseinrichtung zum Koppeln der Verstellbewegungen des Seiten-Luftleitelementes (15, 25) und des Dach-Luftleitelementes (35, 36). Hierbei ist vorgesehen, dass die Kopplungseinrichtung zwischen einer Unterseite (35e) des Dach-Luftleitelementes (35) und einem oberen Ende (15c) des Seiten-Luftleitelementes (15) vorgesehen ist, wobei das obere Ende (15c, 25c) des Seiten-Luftleitelementes (15, 25) bei der Verstellbewegung an der Unterseite (35e, 36e) des Dach-Luftleitelementes (35, 36) entlang verstellbar ist.
Patent DE-102014007352-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung mit mindestens einem Überspannungsschutzgerät
Inventor: SEITZ THOMAS
IPC: H01T4/04
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überspannungsschutzeinrichtung mit mindestens einem Überspannungsschutzgerät, bestehend aus einem im Wesentlichen U-förmigen Sockelteil und einem, im Sockelteil fixierbaren Steckteil, welches Mittel zum Überspannungsschutz aufnimmt, wobei am oder im Sockelteil isolierte elektrische Leiter mittels Vampir- oder Schneidklemmen kontaktiert werden, sowie im Sockelteil ausgebildeten Öffnungen oder Durchbrüchen zur Leiteraufnahme. Erfindungsgemäß sind die Öffnungen wahlweise zum Einschieben oder Durchschieben der elektrischen Leiter ausgeführt und liegen in einem Bereich des Sockelteils, welcher vom Steckteil überdeckbar ist, frei, derart, dass am Boden des Steckteils befindliche Schneidflächen die Leiterisolation beim Steckvorgang durchdringen und den jeweiligen Leiter unmittelbar kontaktieren.
Patent DE-102014012012-A1 (DE)
Title: In sich beweglich aufgebauter Beinschoner
Inventor: TAGHAVINIA TURADJ
IPC: A63B71/12
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beinschoner, insbesondere für Fußballspieler, bestehend aus stoßfesten Schildelementen (1–4), die durch die elastischen Verbindungseinrichtungen (6, 7, 9, 13, 15) miteinander verbunden sind und zusammen den gesamten Unterschenkel (32), ausgenommen dem wesentlichen Teil der Wade, rundum flexibel umschließen und schützen. Der hier vorgestellte Beinschoner liegt dabei im wesentlichen nur durch seine jeweiligen Polsterelemente (12) am Unterschenkel (32) an und nicht mit seinen elastischen Verbindungseinrichtungen (6, 7, 9, 13, 15). Die seitlichen Schildelemente (2 und 4) sind jeweils auf einer Seite mit jeweils einem der anderen Schildelemente (1 und 3) rundum verbunden und die Polsterelemente (12) der jeweiligen Schildelemente (1–4) liegen im wesentlichen mit ihrer gesamten Auflagefläche (31) auf dem zu schützenden Unterschenkelabschnitt an. Die Schildelemente (2, 3, 4) und ihre jeweiligen Polsterelemente (12) sind so gestaltet, dass sie im wesentlichen eine die Wade (33) freilassende Aussparung aufweisen. Durch die Überhangelemente (18) der einzelnen, seitlichen Schildelemente (2 und 4) kann der gesamte Unterschenkel (32), ausgenommen dem wesentlichen Teil der Wade (33) vollständig umschlossen und geschützt werden. Die Verbindungseinrichtungen (6, 7, 9, 13, 15) bestehen, aus einem elastischen Material, insbesondere aus elastischem Textilmaterial. An den Enden der jeweiligen elastischen Verbindungseinrichtungen (6, 7, 13, 15) und am Schildelement (1) sind die Kontaktflächen (10, 11, 14, 16) angebracht, mit denen sich ein handelsüblicher Klettverschluss erzielen lässt.
Patent DE-102014013649-A1 (DE)
Title: Adaptives, entfaltbares Rückhalteelement für ein Fahrzeugsicherheitssystem, Gassackmodul und Fahrzeugsicherheitssystem mit einem solchen Rückhalteelement sowie Verwendung des Flossenstrahleffekts in einem adaptiven Rückhaltesystem
Inventor: JUNG CHRISTIAN
IPC: B60R21/214
Filed: 2014-09-19
Abstract: Adaptives, entfaltbares Rückhalteelement (10) für ein Fahrzeugsicherheitssystem mit wenigstens zwei zumindest abschnittsweise v-förmig zueinander angeordneten Schenkelelementen (11, 12), zwischen denen mindestens eine Querstrebe (13, 14, 15) angeordnet ist, die die Schenkelelemente (11, 12) verbindet, wobei die Schenkelelemente und/oder die Querstrebe (13, 14, 15) aufblasbar sind bzw. ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Gassackmodul und ein Insassensicherheitssystem mit einem derartigen Rückhalteelement sowie die Verwendung des Flossenstrahleffekts in einem adaptiven Rückhalteelement.
Patent DE-102014013832-A1 (DE)
Title: Abflussvorrichtung und Becken mit einer solchen Abflussvorrichtung
Inventor: PROBST ALOIS
IPC: E03C1/262
Filed: 2014-09-15
Abstract: Eine Abflussvorrichtung für ein Becken (12), insbesondere in Form eines Spülbeckens, bestehend aus mindestens einem Fluid-Durchlassteil (24) und einem Fluid-Sperrteil (26), von denen mindestens ein Teil von Hand von einer Fluid zwischen dem Becken (12) und einem Abflussrohr (34) der Vorrichtung durchlassenden Stellung (05) in eine den Fluid-Durchlass sperrende Stellung und umgekehrt mittels einer Betätigungseinrichtung (30) bewegbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (30) eine Spanneinrichtung (54) aufweist, mittels der das Abflussrohr (34) an dem Becken (12) fluiddicht festlegbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Becken mit einer solchen Abflussvorrichtung.
Patent DE-102014013858-A1 (DE)
Title: Waschbecken und Waschtisch mit Waschbecken
Inventor: PAHL SEBASTIAN
IPC: A47K1/04
Filed: 2014-09-24
Abstract: Ein Waschbecken bestehend aus einem Trog (2) mit einem oberen nach außen auslaufenden Rand (3), zeichnet sich durch mindestens ein am Trog (2) oder am Rand (3) angeordnetes zweiteiliges Befestigungsmittel (10) aus, dessen erster Teil (11) mit dem Waschbecken (1) verklebt und mit dessen zweitem Teil (12) lösbar verbunden ist, und dadurch, dass eine dem ersten Teil (11) abgewandte Fläche (13) des zweiten Teils (12) adhäsiv ausgebildet ist.
Patent DE-102014014935-A1 (DE)
Title: Brand oder Rauchschutzvorrichtung
Inventor: SILLER STEFAN
IPC: E04B1/94
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brand- oder Rauchschutzvorrichtung mit einem Schutzelement (16) zum Verschließen einer Gebäudeöffnung (12), die einen Boden (24) aufweist, und einer mit dem Schutzelement (16) verbundenen Fußleiste (22). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Fußleiste (22) zum magnetischen und/oder formschlüssigen Verbinden mit dem Boden (24) ausgebildet ist.
Patent DE-102014015768-A1 (DE)
Title: Tor-Spanneirichtung, Garnspulvorrichtung und Spannverfahren.
Inventor: SHIMIZU RYO
IPC: B65H59/36
Filed: 2014-10-27
Abstract: Tor-Spanneinrichtung (3), welche ein erstes Torelement (30) und ein zweites Torelement (40) enthält. Das erste Torelement (30) enthält eine Vielzahl von ersten Spannelementen (32), die nebeneinander angeordnet sind. Das zweite Torelement (40) enthält eine Vielzahl von zweiten Spannelementen (42), die nebeneinander angeordnet sind. Das zweite Torelement (40) ist auf einer dem ersten Torelement (30) über einen Laufweg eines Garns (Y) gegenüberliegenden Seite angeordnet und ist einer Richtung der Annäherung und einer Richtung der Trennung relativ zu dem ersten Torelement (30) bewegbar. Mindestens eines des ersten Spannelements (32) und des zweiten Spannelements (42) enthält einen Führungsteil (35) mit einem konkaven Teil (36), der eine Position des laufenden Garns (Y) reguliert.
Patent DE-102014015771-A1 (DE)
Title: Schutzhülle für einen Golfschlägergriff
Inventor: GOTZENS MICHAEL
IPC: A63B60/56
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzhülle für einen Golfschlägergriff mit einem rohr- oder schlauchförmigen Körper, dessen von der Hüllenwand umgebener Innenraum an einem Ende geschlossen ist und am anderen Ende eine Öffnung aufweist, aus der der Golfschlägerschaft hinaustritt, wobei die Innenwand des Innenraums von einer Schicht eines Feuchtigkeit insbesondere Wasser aufnehmenden Materials bedeckt ist, wobei die Hüllenwand fensterförmige Ausnehmungen aufweist, die die Außenfläche des die Feuchtigkeit aufnehmenden Materials freigeben oder die von dem Feuchtigkeit aufnehmenden Material ausgefüllt sind.
Patent DE-102014016607-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Versetzen eines Turmdrehkranes
Inventor: KONIJN ERIC
IPC: B66C23/26
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Versetzen eines Turmdrehkranes mit einem Mobilkran, insbesondere Raupenkran, wobei der montierte Turmdrehkran über das Hubseil des Mobilkranes angehoben wird, um diesen zum Zielort zu versetzen, und der Turmdrehkran mittels ein oder mehrerer Verbindungsstellen zwischen Mobilkranausleger und Kranturm stabilisiert wird.
Patent DE-102014100209-A1 (DE)
Title: Schlossanordnung eines doppelseitig verschließbaren Reisekoffers
Inventor: LAI WEI-HUNG
IPC: E05B65/52
Filed: 2014-01-09
Abstract: Schlossanordnung eines doppelseitig verschließbaren Reisekoffers, wobei zwei Reißverschlusseinheiten (A2) des Reisekoffers mit der strukturell neu gestalteten, an der bestimmten Stelle des Reisekoffers angeordneten Schlossanordnung gleichzeitig verschließbar sind, um zu verhindern, dass der Reisekoffer von Unbefugten leicht geöffnet wird und die Dinge darin geklaut werden. Damit ist eine erhöhte Diebstahlsicherheit gewährleistet. Eine erfindungsgemäße Verriegelungseinheit (70) dient dazu, einen Schiebergriff (A23) des Reisverschlusses zu verriegeln oder zu entriegeln, wenn sich die Verriegelungseinheit (70) in der Entriegelungsposition befindet. Damit ist eine einfache Bedienung mit einer Hand zur unilateralen/bilateralen Entriegelung gewährleistet.
Patent DE-102014101912-A1 (DE)
Title: Lastenhandhabungsroboter mit drei Aktuatoren für einzelne Freiheitsgrade
Inventor: DE BIE PETER PAUL
IPC: B25J11/00
Filed: 2014-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter zum Handhaben von Lasten, umfassend einen Endeffektor, drei Aktuatoren, jeweils mit einem einzelnen Freiheitsgrad, drei Arme, die jeweils mit einem Aktuator drehbar verbunden sind und mit dem Endeffektor drehbar verbunden sind, einen Rahmen, der die Aktuatoren trägt; und eine Steuereinheit, die mit den Aktuatoren verbunden ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Anordnung von mehreren dieser Roboter.
Patent DE-102014106631-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Lötverbindungen
Inventor: HERZ THOMAS
IPC: B23K3/00
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen von Lötverbindungen auf Baugruppen. Um die Energieeffizienz und die Wirtschaftlichkeit von solchen Vorrichtungen oder Verfahren zu verbessern, werden erfindungsgemäß mehrere Druckkammern vorgesehen, die jeweils eine eigenständige Heizeinrichtung und eine Druckeinstelleinrichtung aufweisen. Weiter ist ein Transportsystem vorgesehen, welches durch sämtliche Druckkammern führt.
Patent DE-102014108978-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung hierfür
Inventor: LEE JUN YONG
IPC: F01P7/10
Filed: 2014-06-26
Abstract: Kühlsystem für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung hierfür, wobei das Kühlsystem eine elektrische Wasserpumpe (120), die derart konfiguriert ist, dass sie ein Kühlmittel zirkuliert, eine Luftklappenvorrichtung (180), die derart konfiguriert ist, dass sie eine in einen Motorraum des Fahrzeuges eingeführte Luftmenge aktiv steuert, einen Kühler (140), welcher derart konfiguriert ist, dass er das Kühlmittel zu einem Motor (110) führt, ein Gebläse (145), das derart konfiguriert ist, dass es das Kühlmittel des Kühlers (140) kühlt, und eine Steuereinrichtung (200) aufweist, die derart konfiguriert ist, dass sie die elektrische Wasserpumpe (120), die Luftklappenvorrichtung (180) und das Gebläse (145) in Abhängigkeit von einem Fahrzustand und einer Bedingung des Fahrzeuges steuert, wobei der Kühler (140) direkt mit der elektrischen Wasserpumpe (120) verbunden ist, ohne dass ein Thermostat oder ein Steuerventil zwischen dem Kühler (140) und der elektrischen Wasserpumpe (120) angeordnet ist.
Patent DE-102014109379-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: HEILFORT FALK
IPC: B60K17/04
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Antriebssystem für ein Fahrzeug vor, wobei das Antriebssystem eine Antriebsmaschine und eine Achse aufweist, wobei ein von der Antriebsmaschine erzeugtes Antriebsmoment über eine Räderkette und ein Planetengetriebe auf die Achse übertragen wird, wobei das Antriebssystem modular zusammensetzbar ist und wobei das Planetengetriebe zur Festlegung einer Gesamtübersetzung mit der Antriebsmaschine abgestimmt ist.
Patent DE-102014111338-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Werkstücke bzw. Stückgüter
Inventor: RABA JÜRGEN
IPC: B65G47/86
Filed: 2014-08-08
Abstract: Eine Haltevorrichtung (1) zum Halten von Stückgütern (10), mit einem ersten Halteelement (4), zum Halten eines ersten Abschnitts (10a) eines Stückguts (10), mit einem zweiten Halteelement (6) zum Halten eines zweiten Abschnitts (10b) des Stückguts, wobei das zweite Halteelement (6) gegenüber dem ersten Halteelement (4) in einer geraden Richtung beweglich ist und mit einer Führungseinrichtung (8) um die Bewegung des zweiten Halteelements (6) gegenüber dem ersten Halteelement (4) zu führen, wobei die Haltevorrichtung weiterhin einen Bewegungsmechanismus (2) aufweist, um das zweite Halteelement (6) gegenüber dem ersten Halteelement (4) zu bewegen. Erfindungsgemäß weist der Bewegungsmechanismus einen um einen erste vorgegebene Schwenkachse (S1) schwenkbaren Hebel (22) auf, wobei ein Hebelarm (22b) dieses Hebels (22) zumindest mittelbar mit einem Halteelement (4, 6) gekoppelt ist sowie ein Spannmittel, welches den schwenkbaren Hebel in eine vorgegebene Schwenkposition drängt.
Patent DE-102014112662-A1 (DE)
Title: Nachstellvorrichtung für eine drehhebelbetätigte Scheibenbremse, und Scheibenbremse mit einer solchen Nachstellvorrichtung
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: F16D65/52
Filed: 2014-09-03
Abstract: Eine Nachstellvorrichtung (10) zur Nachstellung eines Reibflächenverschleißes an Bremsbelägen und Bremsscheibe einer Scheibenbremse, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Zuspannvorrichtung, vorzugsweise mit einem Bremsdrehhebel, wobei die Nachstellvorrichtung (10) antriebsseitig mit der Zuspannvorrichtung und abtriebsseitig mit einer Gewindestellmutter der Zuspannmechanik der Scheibenbremse gekoppelt ist, umfasst a) eine Nachstellerwelle (101) mit einer Nachstellerachse (11), b) das Antriebsglied (15) zur Kopplung mit einem Abtriebsglied der Zuspannmechanik der Zuspannvorrichtung, wobei beidseitig des Antriebsgliedes (15) jeweils eine Wälzkörperanordnung angeordnet ist, von denen eine als ein Axiallager (104) und eine als eine Überlastkupplungseinrichtung (106) ausgebildet ist, c) ein mit der Überlastkupplungseinrichtung (106) gekoppeltes Nachstellerabtriebsrad (16) zur Kopplung mit der Gewindestellmutter der Zuspannmechanik, d) eine Vorspannfeder (103) zur Erzeugung einer Vorspannkraft der Überlastkupplungseinrichtung (106). Zwischen dem Antriebsglied (15) und dem Nachstellerabtriebsrad (16) ist eine Übertragungseinheit (20) mit einem einstellbaren Spiel, welches einem Lüftspiel der zuzuordnende Scheibenbremse (1) entspricht, angeordnet. Eine Scheibenbremse ist geschaffen, welche die Nachstellvorrichtung (10) aufweist.
Patent DE-102014115686-A1 (DE)
Title: Massage- und Reinigungs-Vorrichtung für Pferde, Kühe und andere Tiere
Inventor: SCHURR HUBERT
IPC: A01K13/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Bei einer Vorrichtung (100) zum Reinigen und Massieren von Pferden, Kühen und anderen Tieren, mit einer mindestens überwiegend mit Borsten (110) versehenen, um ihre Längsachse (120‘) mittels einer Motoreinrichtung rotierbaren Walze (120), wird ein Betrieb auf freiem Felde unabhängig von stützendem Mauerwerk dadurch ermöglicht, dass die Längsachse (120‘) der Walze (120) vertikal ausgerichtet ist und die Walze (120) im Querschnitt klapp-asymmetrisch bezüglich jeder senkrecht zur Längsachse (120‘) radial angeordneten Symmetrieachse ausgebildet ist, wobei ein bodenferner Bereich (130) der Walze (120) einen größeren Durchmesser als ein bodennaher Bereich (131) der Walze (120) aufweist.
Patent DE-102014118721-A1 (DE)
Title: Insassenschutzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: FUJIWARA YUSUKE
IPC: B60R21/207
Filed: 2014-12-16
Abstract: In einem Insassenschutzsystem (10) für ein Fahrzeug ist jeder von fernseitigen Airbags (32L, 32R) in einen vorderen Sackabschnitt (36), der zu der Fahrzeugvorderseite eines tunnelseitigen Seitenabschnittes (21) hin vorragt, wenn der Airbag in einem aufgeblasenen und entfalteten Zustand ist, und einen hinteren Sackabschnitt (38) geteilt, der an der Fahrzeugrückseite des vorderen Sackabschnittes (36) angeordnet ist und einen Innendruck hat, der höher als derjenige des vorderen Sackabschnittes (36) ist. Wenn ein rechter und linker Fahrzeugsitz (12R, 12L) sich einander aufgrund eines Stoßes einer Seitenkollision nähern, werden die hinteren Sackabschnitte (38) der fernseitigen Airbags (32R, 32L) in der Fahrzeugbreitenrichtung zwischen der rechten und linken Sitzlehne (22R, 22L) zusammengedrückt. Somit wird der Stoß absorbiert und jeder der fernseitigen Airbags (32R, 32L) sieht eine Reaktionsfläche vor, die eine Reaktionskraft von dem anderen Airbag empfängt, was zu einer Erhöhung des Innendrucks von jedem fernseitigen Airbag (32R, 32L) führt.