baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10250169-B4 (DE)
Title: Eine Abtrennung einer elektrischen Last detektierendes Gerät
Inventor: TAKAGI NOBUTOMO
IPC: G01R31/02
Filed: 2002-10-28
Granted: 2016-10-13
Abstract: Die Abtrennung einer elektrischen Last detektierendes Gerät (1–4), mit: einer Batterie (10) zum Zuführen von Leistung zu elektrischen Lasten (L), welche parallel verbunden sind; einem Widerstand (12) für eine Stromspannungs-Umsetzung, der in Reihe mit einem Strompfad zum Zuführen von Leistung von der Batterie (10) zu einer elektrischen Last (L) geschaltet ist; einer Ladungs-Pump-Schaltung (30), die eine Batteriespannung (VB) verstärkt, und die eine angehobene Spannung (VP), die höher als die Batteriespannung (VB) ist, ausgibt; einer Differenzverstärkerschaltung (14), die einen Operationsverstärker (20) enthält, der mit der angehobenen Spannung (VP) als Betriebsspannung (Vcc) versorgt wird, und die eine Spannung, welche an den Enden des Widerstandes (12) erscheint, als eine Eingangsgröße empfängt; einer Bestimmungseinrichtung (18), die eine Ausgangsspannung (Vout) der Differenzverstärkerschaltung (14) empfängt und eine Abtrennung der elektrischen Last (L) dadurch bestimmt, indem sie die Ausgangsspannung (Vout) der Differenzverstärkerschaltung (14) mit einem Bezugswert (Vth), der zum Bestimmen eines Zustands der elektrischen Last-Verbindung vorgesehen ist, vergleicht, gekennzeichnet durch eine Spannungs-Einstelleinrichtung (60), welche die von dem Widerstand (12) her an die Differenzverstärkerschaltung (14) angelegte Spannung im Ansprechen auf ein Signal von der Bestimmungseinrichtung (18) einstellt; und einen nicht-flüchtigen Speicher (36), der Daten speichert, welche die Bestimmungseinrichtung (18) an die Spannungseinstelleinrichtung (60) ausgibt, um die Ausgangsfehler der Differenzverstärkerschaltung (14) zu reduzieren, wobei die Bestimmungseinrichtung (18) einen Zustand gemäß der Verbindung oder dem Anschluß einer elektrischen Last bestimmt während sie die in dem nicht-flüchtigen Speicher (36) gespeicherten Daten an die Spannungs-Einstelleinrichtung (60) ausgibt.
Patent DE-10296336-B4 (DE)
Title: Schätzen von Signalstärkemessungen in einem Telekommunikationssystem
Inventor: Müller Walter
IPC: H04W52/00
Filed: 2002-02-04
Granted: 2014-11-06
Abstract: Ein Verfahren zum Schätzen einer Signalmessung in einem Telekommunikationssystem, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Durchführen einer ersten Messung in einer ersten und einer zweiten zusammen angeordneten Zelle des Telekommunikationssystems; Bestimmen eines Differenzwertes zwischen den Messungen; und Verwenden des Differenzwertes zur Schätzung einer zweiten Messung für die zweite Zelle, basierend auf einer in der zweiten Zelle getätigten dritten Messung, wobei die zweite Messung von einem anderen Messtyp als die erste Messung ist, jedoch ein vorgegebenes Verhältnis zur ersten Messung aufweist.
Patent DE-10306907-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb mit variabel einstellbarem Hub für Ventile von Verbrennungsmotoren
Inventor: BUDDE ROGER
IPC: F01L13/00
Filed: 2003-02-17
Granted: 2004-12-09
Abstract: Ventiltrieb
mit variabel einstellbarem Ventilhub für die Betätigung von Ventilen eines Verbrennungsmotors,
bei dem  – eine
Nockenwelle (1) in einem Zylinderkopf (ZK) des Verbrennungsmotors
drehbar gelagert ist und eine feste Lage zu mittels Federkraft schließenden und
im Zylinderkopf (ZK) angeordneten Ventilen (2) und zu Hubübertragungsanordnungen
(3) aufweist,  – jedem
der Ventile (2) jeweils eine der Hubübertragungsanordnungen (3)
und jeder Hubübertragungsanordnung
(3) einer der Nocken (11) der Nockenwelle (1) zugeordnet ist,  – für jedes
Ventil ein zur Ventilhubeinstellung in seiner Stellung veränderliches
Element (4) vorgesehen ist, das um eine im Zylinderkopf (ZK) fest
positionierte Schwenkachse (A4) schwenkbar angeordnet und am Umfang
mit Kurven versehen ist, an denen ein mittels Federkraft im Eingriff
gehaltenes Zwischenglied (5) abgestützt und geführt ist,  – das Zwischenglied
(5) weiterhin mit dem zugehörigen
Nocken (11) der Nockenwelle (1) und zugehörigen Hubübertragungsanordnung (3) im
Eingriff steht,  dadurch gekennzeichnet,  dass das in seiner...
Patent DE-10308558-B4 (DE)
Title: Prismatisches Gassensorelement in Mehrschichtstruktur, das einen prismatischen Keramikheizer umfasst
Inventor: KOJIMA TAKAO
IPC: G01N27/407
Filed: 2003-02-27
Granted: 2018-08-02
Abstract: Prismatisches, mehrschichtiges Gassensorelement, das einen rechteckigen Querschnitt aufweist und einen Keramikheizer umfasst, der einen Heizwiderstand, der in dem Keramikmaterial eingebettet ist, und mindestens eine feste Elektrolytkeramikschicht aus einem Sauerstoffionen leitenden Zirkoniumdioxid-Keramikmaterial umfasst, die teilweise eine Sensorzelle darstellt, die zwei Elektroden aufweist, wobeidas Gassensorelement dadurch gekennzeichnet ist, dassmindestens ein in der Nähe des Heizwiderstands gelegener Teil eines sich in Längsrichtung erstreckenden, einen Winkel von ca. 90 Grad aufweisenden Kantenteils des Gassensorelements mit einer porenhaltigen Keramik-Schutzschicht beschichtet ist, die eine Porosität von 15 % - 65 % und eine Dicke von nicht weniger als 20 µm aufweist und geeignet ist, eine durch Kontakt mit Wasser hervorgerufene Rissbildung zu verhindern, wobeidie porenhaltige Keramik-Schutzschicht von einer Schutzvorrichtung, die Belüftungsöffnungen hat, umgeben ist,die porenhaltige Keramik-Schutzschicht durch Brennen eines Keramikpulvers an eine Oberfläche, einschließlich einer Kante in der Nähe des Heizwiderstands, des sich in Längsrichtung erstreckenden Kantenteils des Gassensorelements gebildet ist, unddie porenhaltige Schutzschicht eine gekrümmte Oberfläche mit einem Krümmungsradius von nicht weniger als 10 µm aufweist.
Patent DE-10309652-B4 (DE)
Title: Hubkolbenmaschine
Inventor: BERTSCH ULRICH
IPC: F16C3/28
Filed: 2003-03-06
Granted: 2005-06-23
Abstract: Hubkolbenmaschine,
insbesondere Brennkraftmaschine, mit folgenden Merkmalen:  – ein Kolben
steht über
ein Pleuel und dessen großes
Pleuelauge mit dem Hubzapfen einer Kurbelwelle in Verbindung,  – zwischen
Hubzapfen und großem
Pleuelauge ist ein Exzenter drehbar angeordnet, um dadurch einen
Hub des Kolbens zu verändern,  – der Exzenter
ist drehfest mit der Kurbelwelle mittels einer Vorrichtung verriegelbar,  – die Vorrichtung
zur drehfesten Verriegelung des Exzenters ist an dem Exzenter angeordnet
und  – die
Vorrichtung zur drehfesten Verriegelung besteht aus einem hydraulisch
ansteuerbaren, innerhalb des Exzenters gelagerten Kolben, der an
einer Wange am Hubzapfen der Kurbelwelle in eine Vertiefung einrastbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Exzenter (6) zwischen
dem großen
Pleuelauge und der Wange (3) des Hubzapfens (4) einen seitlichen Flansch
(8) aufweist zur Aufnahme des ansteuerbaren Kolbens (12) und dass
der Exzenter (6) während
des Verstellvorganges bei entriegeltem ansteuerbaren Kolben (12)
mittels eines federbelasteten Verriegelelementes...
Patent DE-10312452-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Wundversorgungsproduktes
Inventor: ALBUS SASCHA
IPC: A61F13/02
Filed: 2003-03-20
Granted: 2014-12-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Wundversorgungsproduktes mit einem eine haftende Klebefläche aufweisenden bahnförmigen Wundversorgungselement und einer die Klebefläche abdeckenden Abdeckanordnung mit mindestens zwei Abdeckelementen, von denen mindestens einem eine das Lösen des Abdeckelementes von dem bahnförmigen Wundversorgungselement erleichternde Abziehhilfe zugeordnet ist, wobei die Abdeckelemente durch eine Trennlinie voneinander getrennt sind und mindestens eine Abziehhilfe sich ausgehend von der Trennlinie das entsprechende Abdeckelement überlappend in eine dem benachbarten Abdeckelement entgegengesetzte Richtung erstreckt, bei dem eine Klebefläche eines bahnförmigen Wundversorgungselementes mit einem Abdeckstreifen abgedeckt, dann eine bahnförmige Hilfsanordnung auf der dem bahnförmigen Element abgewandten Begrenzungsfläche des Abdeckstreifens befestigt wird und abschließend eine den Abdeckstreifen und die Hilfsanordnung durchsetzende Trennlinie zum Herstellen von zwei getrennten Abdeckelementen mit jeweils einem daran befestigten Abziehstreifen gebildet wird.
Patent DE-10315252-B4 (DE)
Title: Leerlaufdrehzahlregelungsvorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: MIYAMOTO KATSUHIKO
IPC: F02D41/16
Filed: 2003-04-03
Granted: 2017-05-11
Abstract: Leerlaufdrehzahlregelungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, die eine Motordrehzahl während des Leerlaufs auf eine Soll-Motordrehzahl regelt, mit: einer Katalysatorvorrichtung (21), die an ein Abgassystem angebracht ist, einer Zündungsbetätigungseinrichtung, die eine Zündkerze (9) versorgt, die im Verbrennungsmotor vorgesehen ist, um eine Zündung durchzuführen; einer Ansaugluftmengenregelungseinrichtung (13), die eine Ansaugluftmenge des Verbrennungsmotors regelt; und einer Regeleinrichtung (2), die die Zündungsbetätigungseinrichtung (11) und die Ansaugluftmengenregelungseinrichtung (13) steuert; wobei die Regeleinrichtung (2), wenn der Verbrennungsmotor in einem kalten Zustand gestartet wird, während einer ersten Phase (➀) eine Zündeinstellungsmotordrehzahlregelung (m1) durchführt, wobei ein Zündzeitpunkt, bei dem die Zündungsbetätigungseinrichtung eine Zündung im Verbrennungsmotor durchführt, verzögert wird, und der Ansaugdrosselklappenwinkel entsprechend einem Grad der Verzögerung des Zündzeitpunkts erhöht wird; und die Regeleinrichtung (2), nachdem die Zündeinstellungsmotordrehzahlregelung (m1) bewirkt, daß eine Differenz zwischen einem Soll-Zündpunkt und einem Ist-Zündpunkt kleiner oder gleich einem vorbestimmten Wert (ΔIGT1) ist, in einer zweiten Phase (➁) den Zündzeitpunkt auf einen verzögerten Soll-Zündzeitpunkt (IGTc) stellt und in einer dritten Phase (➂) eine Ansaugluftmengenmotordrehzahlregelung durchführt, wobei die Motordrehzahl des Verbrennungsmotors durch Steuerung des Betriebs der Ansaugluftmengenregelungseinrichtung (13) auf die Soll-Motordrehzahl geregelt wird.
Patent DE-10316094-B4 (DE)
Inventor: BECKER GEROLD
IPC: B64C29/00
Filed: 2003-04-08
Granted: 2007-08-02
Abstract: A hingeless rotor, in particular for a rotorcraft, comprising: a rotor head, a rotor mast having a rotor axis, a torque-transmission element nonrotatably joined to the rotor mast, at least one rotor blade, and a rotor-head-side rotor-blade connector having a centrifugal-force-discharging blade connector loop, which loop encircles the rotor axis or the rotor mast and is nonrotatably joined to the torque-transmission element.
Patent DE-10317859-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufzeichnung von Messsignalen und entsprechende Vorrichtung
Inventor: GAIS JUERGEN
IPC: G01D9/00
Filed: 2003-04-16
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur Aufzeichnung von Messsignalen, die von einem Feldgerät (1) erzeugt
werden, dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens eine Bedingung
für das
Erkennen des Vorliegens eines Fehlerzustands bei einer Messung eines Messsignals
vorgegeben wird,  wobei als Bedingung für den Fehlerzustand vorgegeben wird,
dass eine Fehlermeldung vom Feldgerät (1) erzeugt wird,  dass
die Messsignale des Feldgerätes
(1) aufgezeichnet werden,  dass überprüft wird,  ob ein Fehlerzustand
vorliegt,  dass in dem Fall, dass der Fehlerzustand vorliegt,  mindestens
das Messsignal,  das mit der Bedingung für den Fehlerzustand verbunden ist,  gesondert
aufgezeichnet wird,  dass eine Anzahl (Av) vorgegeben wird,  die
die Anzahl der Messsignale bezeichnet,  die zeitlich vor dem
Messsignal liegen,  das mit der Erfüllung der Bedingung für den Fehlerzustand verbunden
ist,  und  die gesondert aufgezeichnet werden,  und  dass
in dem Fall, dass der Fehlerzustand vorliegt,  mindestens der
Anzahl...
Patent DE-10323072-B4 (DE)
Title: Tankbehälter
Inventor: GOHL WOLFGANG
IPC: B60K15/073
Filed: 2003-05-22
Granted: 2006-07-20
Abstract: Tankbehälter, der
mit einem stufenförmig
verjüngten
Endabschnitt passgenau in einen Hohlquerschnitt am Ende eines Zusatzbehälters einsetzbar
ist, wobei übereinander
geschobene Abschnitte von Tankbehälter und Zusatzbehälter umlaufend
miteinander verbunden und abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der verjüngte
Endabschnitt des Tankbehälters
(1) in Längsrichtung
des Tankbehälters
(1) gesehen hintereinander zwei Verjüngungsstufen (7, 8) aufweist,
auf die wahlweise zwei unterschiedliche Zusatzbehälter (9,
9a) mit jeweils auf eine der Verjüngungsstufen (7, 8) abgestimmtem
Hohlquerschnitt (13, 13a) aufschiebbar und unter Abdichtung befestigbar
sind.
Patent DE-10324546-B4 (DE)
Title: Dichtelement für Planflächen
Inventor: TAUBERT MATTHIAS
IPC: F16J15/12
Filed: 2003-05-28
Granted: 2007-08-23
Abstract: Dichtelement
für Planflächen zum flüssigkeits-
und gasdichten Abdichten von mit einem Verschlusselement versehenen
Behältern,
die eine Dichtfläche
aufweisen, enthaltend einen am Verschlusselement befestigten Dichtungsgrundkörper zur
Aufnahme eines Schlauches, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsgrundkörper (5)
ein im Querschnitt gesehen kammartiges Profil aufweist, wobei der
Schlauch (7) längs
geschlitzt ist und über
einen längs
im Dichtelement (5) befindlichen mittigen Aufnahmesteg (8) gezogen
und somit kraftschlüssig befestigt
ist und gleichzeitig seitlich an Profilwänden (9, 10) anliegt, derart,
dass ein Teil des Querschnittes des Schlauches (7) aus dem Dichtungsgrundkörper (5)
zur Anlage an der Dichtfläche
(2) herausragt.
Patent DE-10327396-B4 (DE)
Title: Hochwassergeschützte Brückenanordnung
Inventor: WIBBELER HARTMUT
IPC: E01D15/02
Filed: 2003-06-18
Granted: 2005-07-28
Abstract: Hochwassergeschützte Brückenanordnung
für zumindest
zeitweilig in eine Strömungsrichtung (10)
fließende
Gewässer
(9), wobei die Brückenanordnung (1)
einen Brückenoberbau
(2) aufweist, der von einer zwei Verkehrswege (7, 8) miteinander
verbindenden Normalposition in eine außerhalb des Wirkbereichs von
auf der Gewässeroberfläche bei
Hochwasser transportierten Treibguts (29) angeordneten Hochwasserposition
verbringbar ist und wobei die Brückenanordnung
wenigstens eine Absenkvorrichtung aufweist, die den Brückenoberbau
(2) zumindest teilweise zur Verbringung in die Hochwasserposition
in Richtung des Gewässergrunds
(28) absenkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Absenkvorrichtung Tragarme
(16) aufweist, die den Brückenoberbau
(2) schwenkbeweglich mit seitlich neben dem Brückenoberbau (2) angeordneten Brückenhalteelementen
(15) verbinden.
Patent DE-10331338-B4 (DE)
Title: Automatisches  Positioniersystem
Inventor: WESTPHAL RENE
IPC: B23Q5/34
Filed: 2003-07-10
Granted: 2006-03-16
Abstract: Vorrichtung
zum automatischen Positionieren von mindestens einem in einem rechtwinkligen Koordinatensystem
verschieblichen Befestigungselement(2) auf einer Basiskonstruktion
(17) aus Schienen (4,4') und mindestens einem Balkensystem (1),
das mindestens ein Befestigungselement (2) trägt, dadurch gekennzeichnet,
dass das mindestens eine Befestigungselement (2) und das mindestens
eine Balkensystem (1) über jeweils
mindestens eine Klemmvorrichtung (12) verfügen, dass ein einziger Antrieb
(5) mindestens ein Transmissionsmittel (6,10) je Koordinatenrichtung
(x,y,Z) antreibt, und das mindestens eine Befestigungselement (2)
durch Festklemmen des Befestigungselementes (2) und des Balkensystems
(1) an den Transmissionsmitteln (6,10) in allen Richtungen (x,y,z)
in die gewünschte
Position fährt.
Patent DE-10342059-B4 (DE)
Title: Verabreichungsvorrichtung mit Einstech- und Ausschütteinrichtung
Inventor: HOMMANN EDGAR
IPC: A61M5/20
Filed: 2003-09-11
Granted: 2007-03-01
Abstract: Vorrichtung
zur Verabreichung eines injizierbaren Produkts mit einer Einstecheinrichtung
(2) zum Einstechen einer Injektionsnadel (4) in ein Gewebe (19)
mittels eines ersten Antriebsmittels (11), einer Ausschütteinrichtung
(5) zum Ausschütten
des Produkts aus einem Produktbehälter (3) mittels eines zweiten
Antriebsmittels (14) und einem Auslöser (8) zum Auslösen der
Einstech- und Ausschütteinrichtung,
wobei durch Auslösen der
Einstech- und Ausschütteinrichtung
die Einstecheinrichtung (2) durch das erste Antriebsmittel (11)
von einer Ausgangsposition in Einstechrichtung bis zu einer Einstechposition
beweglich ist und die Ausschütteinrichtung (5)
bis zum Erreichen der Einstechposition relativ zu der Einstecheinrichtung
(2) in Ruhe ist und wobei die Ausschütteinrichtung (5) an der Einstecheinrichtung
(2) durch eine Rastvorrichtung (17) fixierbar ist und die Rastvorrichtung
(17) an einem Einstechanschlag (21) mit einer Freigabevorrichtung
(22) zur Freigabe der Ausschütteinrichtung (5)
von der Einstecheinrichtung (2) zusammenwirkt.
Patent DE-10357515-B4 (DE)
Title: Transversal gepumpter Festkörperlaser mit konusförmigem Wellenleiter
Inventor: PEUSER PETER
IPC: H01S3/093
Filed: 2003-12-08
Granted: 2008-04-10
Abstract: Transversal
optisch gepumpter Festkörperlaser,
umfassend  – ein
Festkörperlasermaterial
(1) mit einer optischen Achse (2),  – eine Strahlungsquelle (6)
zur Anregung des Festkörperlasermaterials
(1) mittels Pumpstrahlung (5) und  – einen Reflektor (7) mit Reflektorflächen (8),
die zur optischen Achse (2) des Festkörperlasermaterials (1) versetzt derart
angeordnet sind, dass sie die Pumpstrahlung (5) durch Reflexion
mehrfach transversal durch das Festkörperlasermaterial (1) entlang
der optischen Achse (2) leiten,  – wobei der Reflektor (7) als
konusförmiger,
sich entlang der optischen Achse (2) um das Festkörperlasermaterial erstreckender
Wellenleiter ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass
bedingt durch die Anordnung der Reflektorflächen (8) der Winkel der mehrfach
reflektierten Pumpstrahlung (5) bezogen auf die optische Achse (2)
zumindest entlang einem Teil der optischen Achse (2) steiler wird,
wobei der konusförmige
Wellenleiter (7) zumindest entlang einem Teil der optischen Achse
(2) einen ovalen Querschnitt besitzt.
Patent DE-10393128-B4 (DE)
Title: Zugangskontrolle für elektronische Sprenggeräte
Inventor: HUMMEL DIRK
IPC: F42D5/00
Filed: 2003-08-27
Granted: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern mehrerer Detonatoren. Sie sieht die Verwendung eines oder mehrerer Autorisationsschlüssel (23) vor, die jeweils mit einem Sprenggerät (20) verbunden sind. Die Autorisationsschlüssel (23) sind von dem/denn Sprenggerät/-en (20) zu einer zentralen Befehlsstation (22) verbringbar, wobei jeder Autorisationsschlüssel (23) ein Datenpaket (25) speichert, welches einen von dem entsprechenden Sprenggerät (Gerät 20) erzeugten Zufallszugangscode umfaßt. Das Übertragen des einen oder der mehreren Autorisationsschlüssel (23) an eine zentrale Befehlsstation (22) ermöglicht das Übermitteln der Datenpakete (25) (und der zugehörigen zufällig erzeugten Zugangscodes) durch die zentrale Befehlsstation (22) zum Empfang durch die Sprenggeräte (20) wenn die von einem der Sprenggeräte (20) erzeugten und empfangenen zufällig erzeugten Zugangscodes einander entsprechen, ist das Sprenggerät (20) für Sprengvorgänge und das Übermitteln von Befehlssignalen (24) an einen oder mehrere zugehörige Detonatoren aktiviert. Vorzugsweise sieht die Erfindung ferner die Verwendung eines Master-Schlüssels zum Einführen in die zentrale Befehlsstation (22) vor, wobei der Master-Schlüssel Detonatorzündcodes und optional Benutzeridentifizierungsinformationen speichert.
Patent DE-10393712-B4 (DE)
Title: Titanoxidpartikel enthaltende thermoplastische Zusammensetzung und Formteil daraus
Inventor: KAWATO HIROSHI
IPC: C08J5/00
Filed: 2003-11-05
Granted: 2011-01-27
Abstract: Thermoplastische Harzzusammensetzung, welche umfasst  (A) 40 bis 98 Gew.-% thermoplastisches Harz vom Polycarbonat-Typ;  (B) 60 bis 2 Gew.-% Titanoxidpartikel; und  (C) 0,05 bis 3 Gewichtsteile eines Organopolysiloxans auf 100 Gewichtsteile der Summe aus (A) und (B); wobei  die Oberfläche der Titanoxidpartikel mit einem Hydroxid und/oder einem Oxid mindestens eines Metalls beschichtet ist, das ausgewählt wird aus der aus Aluminium, Silizium, Zirkonium, Zinn, Cer, Titan und Zink bestehenden Gruppe;  die Titanoxidpartikel 80 bis 97 Gew.-%, mit Ausnahme von 97 Gew.-%, Titanoxidbestandteile enthalten; und  die Titanoxidpartikel mit Wasser gewaschen wurden, so dass sie eine verbleibende Gesamtmenge von Alkalimetallkationen und Erdalkalimetallkationen, in reines Wasser extrahierbar, von 120 Gew.-ppm oder weniger aufweisen, gemessen durch Ionenchromatographie-Analyse.
Patent DE-19523243-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen mit einer Spannmutter mit konisch ausgebildeter Ringschulter
Inventor: HAUG STEFAN
IPC: F02M61/14
Filed: 1995-06-27
Granted: 2009-04-02
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
für Brennkraftmaschinen,
mit einem an einem Ventilhaltekörper
(7) festgespannten Ventilkörper
(1), in dem ein Ventilglied (11) in einer Bohrung (9) axial verschiebbar
geführt
ist und in dem die Bohrung (9) einen radial erweiterten Druckraum
(29) aufweist, in den wenigstens ein neben der Bohrung (9) verlaufender
Zulaufkanal (37) mündet
und mit einer Spannmutter (5), die mit einer inneren, konisch ausgebildeten Ringschulter
(45) an einem in Höhe
des Druckraumes (29) angeordneten konischen Ringabsatz (47) des
Ventilkörpers
(1) anliegend, diesen gegen den Ventilhaltekörper (7) verspannt, wobei der
Winkel (αD)
des konischen Ringabsatzes (47) am Ventilkörper (1) zur Ventilgliedachse
kleiner ist als der Winkel (αS)
der konischen Ringschulter (45) der Spannmutter (5), dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem
radial inneren Ende des konischen Ringabsatzes (47) und einem im
Durchmesser kleineren Schaftteil (21) des Ventilkörpers (1)
eine Ringstirnfläche
(49) vorgesehen ist, die unter Bildung einer Ringkante (51) in die
Fläche
des konischen Ringabsatzes (47) des...
Patent DE-19542209-B4 (DE)
Title: Rückentragegestell mit Dachgepäckträger
Inventor: STIELER STURM JOACHIM
IPC: A45F3/08
Filed: 1995-11-13
Granted: 2008-06-19
Abstract: Rückentragegestell
mit einem senkrechten Gestellteil, das in seiner Länge bei
geschultertem Rückentragegestell
bis Überkopfhöhe reicht
und an dem Gepäck
befestigt ist, und einem oberen Gestellteil, das an dem oberen Ende
des senkrechten Gestellteils angeordnet ist und zumindest teilweise
den Kopf des Trägers überdeckt,
dadurch gekennzeichnet, daß an
dem oberen Gestellteil ebenfalls Gepäck befestigt ist, daß das obere
Gestellteil waagerecht oder schräg
nach oben gerichtet ist und das obere Gestellteil sowie das senkrechte
Gestellteil aus Metall- oder Kunststoffrohren gefertigt sind und
gleiche Rahmenrohrstärken
haben und daß durch
Anschluß-Rohrkrümmer, die
in oder über
die Rahmenrohre gesteckt werden und somit die Verbindung zwischen
dem oberen Gestellteil und dem senkrechten Gestellteil herstellen,
das obere Gestellteil nach vorne bzw nach vorne und oben ausziehbar
und dadurch seine Lastarmlänge
bzw seine Lastarmlänge
und seine Überkopfhöhe gleichzeitig
verstellt werden können.
Patent DE-19655144-B4 (DE)
Title: Tonerflasche
Inventor: TATSUMI KENZOU
IPC: G03G15/08
Filed: 1996-10-11
Granted: 2012-04-19
Abstract: Tonerflasche (38) mit den folgenden Merkmalen: einem zylindrischen Körper (38-1) als einem Behälter zum Aufnehmen eines Toners; einem Bodenabschnitt (38-2), mit dem ein Ende des Körpers (38-1) verschlossen ist; einer Öffnung (38a) zum Auslassen eines Toners, wobei die Öffnung (38a) in dem anderen Ende ausgebildet ist, das dem Ende des Bodenabschnittes (38-2) gegenüberliegt; und einem Ring (120) mit Befestigungselementen (120-1a, 120-1b, 120-1c), wobei an dem Bodenabschnitt (38-2) der Ring (120) durch die Befestigungselemente (120-1a, 120-1b, 120-1c) so befestigt ist, daß er relativ zum zylindrischen Körper (38-1) drehbar ist, wobei die Befestigungselemente (120-1a, 120-1b, 120-1c) verhindern, daß der Ring (120) von dem zylindrischen Körper (38-1) der Tonerflasche in der Längsrichtung abkommt, wenn der Ring (120) rotiert.