baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10147586-B4 (DE)
Title: Elektrische Bremsanlage für ein Personenkraftfahrzeug
Inventor: LIENKAMP MARKUS
IPC: B60T13/66
Filed: 2001-09-27
Granted: 2010-12-02
Abstract: Elektrische Bremsanlage für ein Personenkraftfahrzeug, umfassend  ein Betätigungsorgan (1; 1') mit mindestens einem Stellungs- und/oder Krafterfassungssensor (2, 3; 2', 3') zur Generierung eines den Bremswunsch eines Fahrers repräsentierenden elektrischen Signals (s), der bei einer Betätigung des Betätigungsorgans (1; 1') erfaßt wird,  eine Einrichtung zur Erzeugung einer Bremskraft (6, 7; 8'), und  eine Steuereinrichtung (4; 4'), die in Abhängigkeit des den Bremswunsch des Fahrers repräsentierenden Signals (s) ein Stellsignal (g) für die Bremskrafterzeugungseinrichtung (6, 7; 8') generiert,  wobei während eines Bremsvorganges bei konstanter Betätigung des Betätigungsorgans (1; 1') mitzunehmender Zeit ein die Bremskraft erhöhendes Stellsignal (g) generiert wird, indem in die Generierung des Stellsignals (g) ein Korrekturwert einbezogen ist, der eine Funktion der Zeit ist, welche in Abhängigkeit des Zeitablaufs gerechnet ab dem Zeitpunkt des Beginns eines Bremsvorganges anwächst.
Patent DE-10148267-B4 (DE)
Title: Piezolinearantrieb mit einer Gruppe von Piezostapelaktoren sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Antriebes
Inventor: MARTH HARRY
IPC: H01L41/09
Filed: 2001-09-28
Granted: 2005-11-24
Abstract: Piezolinearantrieb
mit einer Gruppe von Piezostapelaktoren, welche einen in einer Führung befindlichen
Läufer
antreiben, die Aktoren (2) eine auf einem gemeinsamen Substrat (1)
befindliche Mehrschichtkeramikanordnung darstellen, wobei innerhalb
eines Stapels ausgehend vom Substrat ein erstes Stapelteil (3) als
Longitudinal – und
ein zweites Stapelteil als Scheraktor (4) ausgebildet sowie letzteres
mit einer verschleißfesten
Endscheibe (5) versehen ist, welche in Klemm- und Scherkontakt mit dem
Läufer
(6) steht und mindestens zwei identische Aktoren (2) nebeneinander
befindlich sind, um im Schrittbetrieb wechselseitige Klemm- und
Vorschubbewegungen auszuführen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Aktoren (2) in einer Arrayanordnung von vier Stapeln auf dem gemeinsamen
Substrat (1) ausgebildet sind, wobei jeweils die diagonal gegenüberliegenden
Stapel (2.1, 2.3, 2.2, 2.4) eines Aktors parallel angesteuert werden
und innerhalb jedes Stapels neben dem ersten (3) und zweiten (4.1)
Stapelteil ein drittes Teil (4.2) als weiterer Scheraktor vorhanden
ist, wobei die Bewegungsrichtung zwischen zweitem (4.1) und drittem
(4.2) Stapelteil versetzt...
Patent DE-10157274-B4 (DE)
Title: Verstellbeschlag für Kraftfahrzeugsitze
Inventor: KOCZEWSKI ZBIGNIEW
IPC: B60N2/22
Filed: 2001-11-22
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verstellbeschlag
für Kraftfahrzeugsitze,
insb. Neigungsverstellbeschlag für
deren Rückenlehnen,
bei dem ein einem festen Sitzbereich zugeordneter fester Beschlagteil
(1) und ein einem beweglichen Sitzbereich zugeordneter drehverstellbarer
Beschlagteil (2) über einen
um eine Drehachse (3) drehbar antreibbaren Exzenter (4) verbunden
sind, der über
ein äußeres Drehlager
(1b) in einem Beschlagteil (1) und über ein gegenüber dem äußeren Drehlager
(1b) exzentrisches inneres Drehlager (2b) im anderen Beschlagteil
(2) gelagert ist, wobei beide Beschlagteile (1; 2) Teile eines Taumelgetriebes
bildende Funktionsverzahnungen in Form einer Außenverzahnung (1a) und einer
Innenverzahnung (2a) aufweisen, die auf den jeweils abgewandten
Seiten der Beschlagteile (1; 2) Leerverzahnungen (1c; 2c) bilden,
und wobei der Exzenter (4) mit einem Rastelement (5) gekoppelt ist,
das einen Rastbereich (5b) aufweist, welcher unter Vorspannung zum Eingriff
in die Zahnlücken
der zur Außenverzahnung
gehörigen
Leerverzahnung (1c) und zum Austauchen aus den Zahnlücken bei
Betätigung
des Antriebs zur Verdrehung des Exzenters (4) in beiden Drehrichtungen
ausgebildet...
Patent DE-10201336-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Wärmebehandlung eines V-förmigen Zylinderblocks durch Induktionserwärmung
Inventor: ITO DAIJI
IPC: H05B6/40
Filed: 2002-01-16
Granted: 2005-04-21
Abstract: Wärmebehandlungsvorrichtung
für die
Härtungsbehandlung
eines V-förmigen Zylinderblocks (W)
durch Induktionserwärmung,
die folgendes aufweist:  • einen
Arbeitstisch (11), auf dem der Zylinderblock (W) in einer festen
Position montiert ist, wobei dieser Arbeitstisch (11) auf einem
Basisrahmen (10) montiert ist;  • eine Vielzahl von Induktionsspulen
(23) für
die Erwärmung
der Innenfläche
der einzelnen Zylinderbohrungen (Wn) des Zylinderblocks (W); und  • eine Transfertischanordnung
(13, 18, 21) durch die die Induktionsspulen (23) so gehalten werden,
dass die einzelnen Induktionsspulen (23) parallel zu der Längsachse
der Zylinderbohrungen (Wn) hin- und herbewegt werden können, um
in diese Zylinderbohrungen (Wn) eingeschoben und aus ihnen herausgezogen
zu werden, und die ebenfalls parallel zu den Reihen der Zylinderbohrungen
(Wn) hin- und herbewegt werden können,
wobei die Transfertischanordnung (13, 18, 21) beweglich an den gegenüberliegenden
Seiten des Basisrahmens (10) montiert ist, wobei der Arbeitstisch
(11) dazwischen angeordnet ist, und die Induktionsspulen (23) an
den gegenüberliegenden
Seiten des...
Patent DE-10204858-B4 (DE)
Title: Gensonden zum Nachweis von Spezies der Gattung Oenococcus
Inventor: FROEHLICH JUERGEN
IPC: C12Q1/68
Filed: 2002-02-06
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verwendung
mindestens eines Oligonukleotids/PNA-Oligomers zum Nachweis und/oder
der Differenzierung einer Spezies von Bakterien der Gattung Oenococcus
durch in situ-Hybridisierung, das komplementär zur 16S rRNA ist und eine
Sequenz aufweist, die ausgewählt
ist aus der Gruppe der Sequenzen:  a) SEQ ID NO: 1,  b)
SEQ ID NO: 2,  c) SEQ ID NO: 3,  d) SEQ ID NO: 4,  e)
SEQ ID NO: 5,  f) SEQ ID NO: 6,   g) SEQ ID NO: 7, und  h)
aus den Teilsequenzen der Sequenzen nach a), b), c), d), e), f)
und g) mit einer Länge
von mindestens 9 Nukleotiden.
Patent DE-10214223-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Steckverbindungselement für opto-elektrische Bauelemente oder Baugruppen und einer Leiterplatte
Inventor: KROPP JOERG-REINHARDT
IPC: H01R12/71
Filed: 2002-03-22
Granted: 2004-05-06
Abstract: Anordnung mit einem Steckverbindungselement für opto-elektrische Bauelemente oder Baugruppen, die optische Komponenten und elektrische Komponenten besitzen, wobei das Steckverbindungselement (1, 1') in einem Grundkörper (10, 10') mindestens eine elektrische Schnittstelle (4) und mindestens eine optische Schnittstelle (3) ausbildet, die gemeinsam steckbar mit einem Steckverbindungspartner (2) verbindbar sind, und mit einer Leiterplatte (6), auf der das Steckverbindungselement (1, 1') angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Leiterplatte (6) mindestens ein optischer Pfad (7) integriert ist und die optische Schnittstelle (4) mindestens ein passives optisches Element (31) für jeden optischen Pfad enthält, in das Licht des optischen Pfads einoder ausgekoppelt wird.
Patent DE-10219665-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Deaktivieren und Reaktivieren von Zylindern für einen Motor mit bedarfsabhängigem Hubraum
Inventor: MATTHEWS GREGORY PAUL
IPC: F02D13/06
Filed: 2002-05-02
Granted: 2007-04-19
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern eines Verbrennungsmotors mit variablem Hubraum, umfassend:  einen
Verbrennungsmotor mit variablem Hubraum,  mehrere Zylinder,
die in dem Verbrennungsmotor mit variablem Hubraum angeordnet sind,  mehrere
Kraftstoffeinspritzventile, um den Zylindern Kraftstoff zu liefern,  mehrere
Ventile, die mit den Zylindern gekoppelt sind, wobei die Ventile
den Luftdurchsatz in und aus den Zylindern steuern,  eine Betätigungsvorrichtung
zum Betätigen
der Ventile, ein Ansaugrohr, das mit dem Verbrennungsmotor mit variablem
Hubraum gekoppelt ist,  eine Drosselklappe, die mit dem Ansaugrohr
gekoppelt ist,  einen Controller, der mit den Kraftstoffeinspritzventilen elektronisch
gekoppelt ist,  einen Gaspedalstellungssensor, der mit dem Controller elektronisch
gekoppelt ist,  wobei der Controller die Anzahl der Zylinder,
die mit Kraftstoff und Luft zu versorgen sind, und ein Soll-Motorabtriebsdrehmoment
auf der Grundlage von zumindest dem Gaspedalstellungssensor bestimmt,
und der Controller die Drosselklappe steuert, um den Betrag von
in das Ansaugrohr eintretender Luft zu steuern, wodurch der Controller...
Patent DE-10222789-B4 (DE)
Title: Gasmeßfühler
Inventor: WEYL HELMUT
IPC: G01N27/409
Filed: 2002-05-23
Granted: 2006-12-07
Abstract: Gasmessfühler (10),
vorzugsweise zur Bestimmung mindestens einer physikalischen Größe eines
Gases, insbesondere eines Abgases eines Verbrennungsmotors, mit
einem Sensorelement (20), das durch eine Dichtungsanordnung (110,
120, 130, 140, 150, 160) in einem Gehäuse (21) des Gasmessfühlers (10)
festgelegt ist, wobei die Dichtungsanordnung (110, 120, 130, 140, 150,
160) mindestens ein Dichtelement (111, 122, 132, 141, 143, 151,
161) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (111,
122, 132, 141, 143, 151, 161) ein schaumartiges Gefüge aufweist,
das aus einer Ausgangsmischung von Keramikpulverteilchen und Metallpulverteilchen
hergestellt und durch eine Wärmebehandlung der
Ausgangsmischung herstellbar ist, wobei bei der Wärmebehandlung
eine geschlossene Porosität
durch die Bildung von Oxidhüllen
um die Metallpulverteilchen und von Metallschmelze innerhalb der
Oxidhüllen
und durch das Auslaufen der Metallschmelze in das keramische Material entsteht.
Patent DE-10232037-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug
Inventor: HUFSCHMIED RALPH
IPC: B23C5/10
Filed: 2002-07-16
Granted: 2008-11-20
Abstract: Fräswerkzeug
zur spanabhebenden Bearbeitung von zumindest teilweise aus Kunststoff
bestehenden Materialien, das rotierend antreibbar ist und wenigstens
eine Schneide (2; 5, 6) aufweist, welche aus keramischem Material
besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein umfangsseitiger
Arbeitsbereich mit einer Vielzahl von jeweils eine polygonale Grundfläche (4)
aufweisenden, schuppenartigen Zähnen
(3) vorgesehen ist, deren in Drehrichtung über die Grundfläche vorspringender Bereich
wenigstens eine Schneide (5, 6) mit einem Keilwinkel (α) von höchstens
40° aufweist.
Patent DE-10233129-B4 (DE)
Title: Halleffektmessvorrichtung zum Messen der Intensität eines elektrischen Stromes
Inventor: FRICK VINCENT
IPC: G01R15/20
Filed: 2002-07-20
Granted: 2014-05-15
Abstract: Halleffektmessvorrichtung (1) zum Messen der Intensität eines elektrischen Stromes, mit zwei Messmodulen (11, 11'), wovon jedes mit einem Halleffektsensor (8, 8') versehen ist und die zwei Messmodule (11, 11') beiderseits eines von einem zu messenden elektrischen Strom durchlaufenen elektrischen Leiters (2) angeordnet sind und die so angeordnet sind, dass sie jeweils eine Spannung (V, V') mit entgegengesetztem Vorzeichen bereitstellen, die proportional zu der Intensität des zu messenden Stromes ist, wobei ein Differentialmodul (14) vorhanden ist, um die zwei Spannungen (V, V') am Ausgang der Messmodule (11, 11') zu subtrahieren und um eine Differentialspannung (Vdiff) bereitzustellen, die dazu bestimmt ist, in einem Verarbeitungsmodul (18) verarbeitet zu werden, um einen gemessenen Intensitätswert bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Ausgleichsmodul (20) für die zwei Messmodule (11, 11') aufweist, wobei das Ausgleichsmodul (20) zum Korrigieren der Spannung (V, V') am Ausgang mindestens eines der Messmodule (11, 11') so angeordnet ist, dass das Differentialmodul (14) eine Differentialspannung (Vdiff) gleich Null bereitstellt, wenn die Halleffektsensoren (8, 8') der zwei Messmodule (11, 11') einer identischen Polarität mit demselben Vorzeichen ausgesetzt werden.
Patent DE-10251753-B4 (DE)
Title: Mittel zur Behandlung von Schmerzen und Entzündungen beim Pferd, insbesondere in Gelenken
Inventor: BROSIG STEFAN
IPC: A23K50/20
Filed: 2002-11-05
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verwendung
von Ingwer mit einem Gingerolgehalt von 1 bis 3% in einer Menge
von mehr als 2 Gramm pro 100 Kilogramm Lebendgewicht zur Behandlung
von Entzündungen
und/oder Schmerzen beim Pferd.
Patent DE-10253743-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Hängebahnprofilen für Hebezeuge
Inventor: BUBE ECKHARD
IPC: B66C7/10
Filed: 2002-11-19
Granted: 2005-06-09
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden von auf Stoß zueinander
angeordneten Hängebahnprofilen
für Hebezeuge,
die ein die Schienen umgreifendes Stoßblech (2) mit zugehöriger Schraubverbindung
(7, 8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stoßblech aus
zwei Hälften
(2) besteht, zwischen denen sich ein Distanzelement (5, 6) befindet,
und dass die zwei Hälften über das
Distanzelement (6, 7) miteinander verschraubt werden.
Patent DE-10257226-B4 (DE)
Inventor: PFAU CHRISTIAN
IPC: B23Q17/22
Filed: 2002-12-07
Granted: 2014-06-12
Abstract: The tool fixing process involves introducing the tool (22) into the chuck (18) and fixing it in a nominal axial position. The tool is brought against an abutment (42) and the position of a characteristic element of it is measured. The tool is positioned in the nominal axial position by moving the abutment along a positioning section (Z1) calculated from the measurement.
Patent DE-10306136-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REUTER KARL FRIEDRICH
IPC: B60W40/08
Filed: 2003-02-14
Granted: 2009-06-04
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Warnblinkschalter (1) zur Aktivierung und Deaktivierung einer Warnblinkanlage und zumindest einem Steuergerät (2, 3, 4), das über einen Kabelbaum oder Fahrzeug-Bus (5) mit dem Warnblinkschalter (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Warnblinkschalter (1) bei seiner Betätigung zur Aktivierung der Warnblinkanlage das als Getriebe-Steuergerät (4) ausgebildete Steuergerät (2, 3, 4) derart beaufschlagt, dass es in einen sicheren Steuerungszustand (S) versetzt wird, in dem das Kraftfahrzeug ohne aktives Eingreifen des Fahrers allein durch einen Beifahrer zu kontrollieren ist, wobei das Getriebe-Steuergerät (4) bei einer Beaufschlagung des Warnblinkschalters (1) zur Aktivierung der Warnblinkanlage ein kontrolliertes Herunterschalten des Getriebes zum Abbremsen des Kraftfahrzeuges auslöst.
Patent DE-10310610-B4 (DE)
Title: Vorderbau eines Fahrzeugs mit einer Einrichtung zur Bildung einer Labyrinthstruktur in der Kühlluftführung zu einem Kühler
Inventor: MAEDA NORIAKI
IPC: F01P5/06
Filed: 2003-03-03
Granted: 2009-09-24
Abstract: Vorderbau eines Fahrzeugs, mit  einem Luftgebläse (30), das Kühlluft zu einem Kühler (10) leitet,  einer Abdeckung (41), die verhindert, dass der durch das Luftgebläse (30) erzeugte Luftstrom um den Kühler (10) herum strömt,  einer Leitung (42), die den Außenumfang des Kühlers (10) abdeckt und deren Innenseite gleichzeitig fortlaufend mit der Abdeckung (41) in Verbindung steht, und  einer Einrichtung (43) zur Bildung einer Labyrinthstruktur, die fortlaufend mit dem Außenumfang der Leitung (42) in Verbindung steht und einen labyrinthförmigen Freiraum (44) zwischen dem Außenumfang der Leitung (42) und einer Karosserie (50) bildet, bei welcher die Einrichtung (43) zur Bildung einer Labyrinthstruktur mit einem Wandelement gebildet wird, welches sich quer zu der Erstreckungsrichtung der Leitung (42) zu der Seite des Fahrzeugs erstreckt.
Patent DE-10313866-B4 (DE)
Title: Schnappkonstruktion
Inventor: TAKEUCHI YASUICHI
IPC: F16B21/08
Filed: 2003-03-21
Granted: 2005-02-03
Abstract: Schnappkonstruktion,
die folgendes enthält:  einen
Stiel (31),  pfeilspitzenförmige
Schnappstücke
(32), die an einem distalen Ende des Stiels ausgebildet sind und
in einer Radialrichtung federnd verformbar sind, Beinstücke (34),
die den Schnappstücken
gegenüberliegend
angeordnet sind, und Lösestücke (35),
die jeweils mit einem Ende eines entsprechenden Schnappstücks verbunden
sind, wobei die Schnappstücke
im Durchmesser vergrößert sind,
und die im Stande sind, die Schnappstücke von Hand im Durchmesser
zu vermindern,  wobei die Schnappstücke (32) dazu dienen, sich
beim Einführen
in ein in einem Chassis (2) ausgebildetes Durchgangsloch (3), um
in das Durchgangsloch (3) eingepasst zu werden, federnd in der Radialrichtung
zu verformen, um das Chassis (2) mit den Beinstücken (34) zusammenzuklemmen,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Stiel (31) einen Anschlagteil (36) aufweist,
um zu verhindern, dass der Stiel (31) unter nicht weniger als einem
vorbestimmten Winkel in dem Durchgangsloch (3) geneigt wird.
Patent DE-10317486-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Bohraggregat und einem Fräsaggregat
Inventor: WASMER PAUL
IPC: B23Q39/00
Filed: 2003-04-16
Granted: 2006-02-16
Abstract: Vorrichtung
(1) mit wenigstens zwei Arbeitsaggregaten, nämlich mit wenigstens einem
Bohraggregat (2) und mit wenigstens einem Fräsaggregat (3) zum wenigstens
teilweise konturenabhängigen
Ausschneiden oder Fräsen
wenigstens eines einspannbaren plattenförmigen Werkstücks, wobei
das Fräsaggregat
(3) mit einer Antriebsvorrichtung (5) versehen in einer Ebene parallel
zu der das Werkstück
(4) aufnehmenden Arbeitsebene und zu dem plattenförmigen Werkstück (4) verstellbar
ist und das Werkstück
(4) durch eine oder mehrere mit dem Fräsaggregat (3) mitverstellbaren
Andruckrollen (6) an einer Auflage, Unterlage oder Arbeitsplatte
(7) eingespannt oder einspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Bohraggregat (2) auf der selben Seite der Arbeitsebene beziehungsweise
eines plattenförmigen
Werkstücks
(4) wie das Fräsaggregat
(3), zu diesem beabstandet angeordnet ist, dass die Vorrichtung
(1) eine Vorschubeinrichtung aufweist, mit welcher das wenigstens
eine Werkstück
(4) von dem Arbeitsbereich des einen Arbeitsaggregats zu dem Arbeitsbereich
des anderen Arbeitsaggregats verstellbar oder verschiebbar ist,
dass die wenigstens zwei Arbeitsaggregate in Vorschubrichtung der
Vorschubeinrichtung hintereinander...
Patent DE-10328742-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen von Mitteln mit Flüssigkristallen auf Substrate
Inventor: SCHMITT PETER
IPC: B41M5/00
Filed: 2003-06-25
Granted: 2009-10-29
Abstract: Verfahren zum Auftragen von Flüssigkristalle umfassenden Mitteln auf Substrate, wobei die Mittel innerhalb einer Auftragsvorrichtung, insbesondere eines Druckwerks, auf einer Arbeitstemperatur gehalten werden, bei der die Mittel in einem flüssigen Zustand und die enthaltenen Flüssigkristallkomponenten in einem mesomorphen Zustand vorliegen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Orientierung der Flüssigkristalle durch einen Temperaturabfall der Flüssigkristalle auf dem Substrat und durch Kräfte, welche beim Anpressen eines Druckzylinders auf das Substrat und damit auf die Flüssigkristalle wirken, erfolgt.
Patent DE-10336079-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten
Inventor: YAMAGUCHI JUN
IPC: H02G3/08
Filed: 2003-08-06
Granted: 2006-11-09
Abstract: Elektrischer
Anschlusskasten, umfassend:  ein Gehäuse (11), welches offene obere
und untere Abschnitte (11e, 11f; 11h) aufweist, sowie eine in einer
Seitenwand des Gehäuses
(11) vorgesehene Seitenöffnung (11a);  einen
oberen Deckel (17, 18) zum Abdecken des offenen oberen Abschnitts
(11e, 11f);  einen Bodendeckel (16) zum Abdecken des offenen
Bodenabschnitts (11h);  eine Stromverteilereinheit (12) enthaltend:  eine
gedruckte Schaltplatine (21) mit einer ersten Oberfläche mit
Busstangen (23) darauf und einer zweiten Oberfläche mit elektronischen Komponenten
(25) darauf, wobei die Busstangen (23) und die elektronischen Komponenten (25)
durch Öffnungen
(24a) elektrisch verbunden sind, die in der gedruckten Schaltplatine
(21) vorgesehen sind,  einen Schaltplatinenrahmen (20), der
einen Umfangsabschnitt der gedruckten Schaltplatine (21) umgibt,
wobei der Schaltplatinenrahmen (20) eine zentrale Öffnung (20a)
enthält,
durch die ein zentraler Abschnitt der gedruckten Schaltplatine (21)
freiliegt, und  eine Metallplatte (22), die eine erste Oberfläche aufweist, die
gegen den Schaltplatinenrahmen (20) positioniert wird,...
Patent DE-10337978-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Zusammensetzung als Entgiftungsmittel für ein Verpackungsset zur Zwischenlagerung von zu beseitigender, mit chemischen Kampfstoffen gefüllter Munition
Inventor: ALTMANN HANS-JUERGEN
IPC: C06B21/00
Filed: 2003-08-19
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verwendung
einer Zusammensetzung als Entgiftungsmittel für ein Verpackungsset zur Zwischenlagerung
von zu beseitigender, mit chemischen Kampfstoffen gefüllter Munition,
wobei das Verpackungsset einen flächig ausgebildeten, offenporigen
Schwamm aufweist, der mit dem Entgiftungsmittel tränkbar ist
und mit dem die zu zwischenlagernde Munition bis zur endgültigen Beseitigung
umhüllbar
ist, wobei die Zusammensetzung umfasst:  • 5–15 Gewichtsprozent eines Wirkstoffes
in Form von Chloramin T,  • 50–80 Gewichtsprozent
eines ersten, nicht flüchtigen, zähfließenden Siliconöls,  • 5–25 Gewichtsprozent
eines zweiten, nicht flüchtigen,
bezüglich
des ersten Siliconöls
flüssigeren
Siliconöls,  • 0,5–1,5 Gewichtsprozent
eines ersten Emulgators auf Stearatbasis,  • 0,1–1,5 Gewichtsprozent eines
zweiten Emulgators auf Alkylsulfatbasis,  • 0–1,0 Gewichtsprozent eines
Beschleunigers in Form von Natriumchlorid,  • 0–5,0 Gewichtsprozent Hilfsstoffe,
insbesondere Kieselsäure
in ausgefällter
Form.
Patent DE-10360008-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Bohr- oder Schlaghammer mit Werkzeugaufnahme
IPC: B25D17/08
Filed: 2003-12-19
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
für einen
Bohr- oder Schlaghammer mit einer Werkzeugaufnahme (21) zum Halten
eines Werkzeugs (22) und Übertragen
eines Drehmoments auf das Werkzeug (22), wobei die Werkzeugaufnahme
(21) aufweist:  – eine
eine Werkzeughalterung (33) bildende, im Wesentlichen hohlzylindrische
Ausnehmung, die auf einer Stirnseite eine Einführöffnung (34) aufweist, durch
die ein Einsteckende (30) des Werkzeugs (22) einführbar ist,
und die auf einer gegenüberliegenden
Stirnseite eine Schlagöffnung (35)
aufweist, durch die eine Schlagwirkung auf das Einsteckende (30)
aufbringbar ist,  – wenigstens
einen an einer Innenseite der Werkzeughalterung (33) ausgebildeten
Drehmitnehmer (36),  – wenigstens
einen Verriegelungskörper
(37), der in einem Verriegelungszustand in einer vorgegebenen Radialstellung
gehalten wird, und in einem Entriegelungszustand wenigstens radial
aus der vorgegebenen Radialstellung bewegbar ist, und  – im Bereich
der Schlagöffnung
(35) eine in Axialrichtung der Werkzeughalterung (33) wirkende Anschlagfläche (38) an
einer Innenwandung der Werkzeughalterung (33),  dadurch gekennzeichnet,
dass die Anschlagfläche
(38) konisch ausgebildet...
Patent DE-10361707-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Flash-Speichers
Inventor: LEE KEUN WOO
IPC: H01L27/115
Filed: 2003-12-30
Granted: 2010-02-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Flash-Speichers, welches folgende Schritte umfasst:  Durchführen eines Ionenimplantationsverfahrens zum Einstellen einer Schwellenspannung auf einem Halbleitersubstrat (100);  Bilden einer Tunneloxidschicht, einer ersten Polysiliziumschicht (104) und einer Füllernitridschicht (106) nacheinander auf dem Halbleitersubstrat (100);  Ätzen der Füllernitridschicht (106), der ersten Polysiliziumschicht (104), der Tunneloxidschicht und des Halbleitersubstrats (100), um einen Graben (110) zu bilden, welcher einen aktiven Bereich und einen Vorrichtungsisolationsbereich bestimmt;  Bilden einer Seitenwandoxidschicht (112) auf der Seitenwand des Grabens (110) während die Diffusion der implantierten Ionen zum Einstellen der Schwellenspannung in den Vorrichtungsisolationsbereich unterdrückt wird;  Durchführen eines Ionenimplantationsverfahrens auf der Seitenwand des Grabens (110) und dem aktiven Bereich, welcher an den Vorrichtungsisolationsbereich angrenzt, um Ionen zum Einstellen einer Schwellenspannung zu kompensieren, welche vom aktiven Bereich in die Seitenwandoxidschicht (112) eindiffundiert sind; und  Bilden einer Vorrichtungsisolationsschicht (116) durch  Auffüllen des Grabeninneren;  Beseitigen der Füllernitridschicht (106);  Bilden und Strukturieren einer...