baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10002412-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung für Fahrräder u. dgl.
Inventor: ANDERSEN GUENTER
IPC: B62K27/12
Filed: 2000-01-21
Granted: 2004-03-18
Abstract: Anhängerkupplung für Fahrräder u. dgl. mit einem das Fahrrad und den Anhänger koppelnden, an dem einen Fahrzeug angeordneten Verbindungsstift, der Unebenheiten aufweist und der in eine Aufnahmeöffnung, die am anderen Fahrzeug angeordnet ist, einführbar ist und dort über ein bewegliches Sperrelementfixierbar ist, geken zeichnet durch eine quer zur Längsrichtung des Verbindungsstiftes (17) verschiebbare, biegesteife Sperrplatte (6) als Sperrelement, die in ihrer Sperrposition die Unebenheit des Verbindungsstiftes (17) hintergreifend ausgebildet ist.
Patent DE-10010723-B4 (DE)
Inventor: HAUNER FRANZ
IPC: C22C1/04
Filed: 2000-03-04
Granted: 2005-04-07
Abstract: Chromium powder, alone or as a mixture, and with the required final weight of chromium, is mixed with copper powder, its weight being 5-15 wt% deficient in comparison with the copper content of the final contact material. Pressing takes place at 200-1000 MPa, forming a porus blank having 75%-90% of the theoretical density. This is coated with sufficient copper to make up the deficit. In high vacuum, heating takes place to or above the melting point of copper, sintering to a chromium- or copper-chromium matrix, impregnated with copper from the coating. At this stage the copper content is increased beyond that of the pressing and the density is 96%-98% of theoretical. Deformation by at least 30%, during extrusion with directed extension follows, drawing the chrome to filaments in the direction of extension, to form a directed structure. The unfinished contact blank material then has at least 99%, especially 99.5%-99.9 %, of the theoretical density. An INDEPENDENT CLAIM is included for the corresponding contact component. Its tensile strength and electrical conductivity parallel to extension are each at least 10% greater than in the transverse direction.
Patent DE-10015175-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Kolben in einem ein injizierbares Produkt enthaltenden Behältnis
Inventor: PETER DANIEL
IPC: A61M5/24
Filed: 2000-03-27
Granted: 2015-05-28
Abstract: Antriebsvorrichtung für einen Kolben in einem ein injizierbares Produkt enthaltenden Behältnis, die Antriebsvorrichtung umfassend: a) eine erste Verschiebestufe (10), die einem Basisteil (1) gegenüber aus einer Ausgangsstellung verschiebbar ist und bei einem Verschieben in eine Vorschubrichtung den Kolben im Behältnis vorschiebt, wodurch Produkt dosiert aus dem Behältnis verdrängt wird, b) wenigstens eine zweite Verschiebestufe (20), die gegenüber dem Basisteil (1) aus einer Ausgangsstellung in die Vorschubrichtung verschiebbar ist und bei ihrem Verschieben in Vorschubrichtung die erste Verschiebestufe (10) mitnimmt, c) wobei die erste Verschiebestufe (10) relativ zur zweiten Verschiebestufe (20) in Vorschubrichtung verschiebbar ist und die erste und die zweite Verschiebestufe (10, 20), in Vorschubrichtung gesehen, sich wenigstens teilweise überlappen, d) und einen Antrieb (30) zum Vorschieben der Verschiebestufen (10, 20), e) wobei der Antrieb (30) über einen ersten Spindeltrieb (20a, 30i) auf eine der Verschiebestufen (10, 20) wirkt, f) und wobei ein zweiter Spindeltrieb (10a, 20i) zwischen den Verschiebestufen (10, 20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass g) von der Ausgangsstellung der Verschiebestufen (10, 20) ausgehend diejenige der Verschiebestufen (10 oder 20), die als erste um eine vorgegebene Verschiebeweglänge (S10; S20) vorgeschoben wird, gegen ein noch mögliches weiteres Verschieben einen zumindest abschnittsweise höheren Widerstand erfährt als die andere Verschiebestufe, so dass die andere Verschiebestufe ebenfalls vorgeschoben wird bis zu einem weiteren abschnittsweise höheren Widerstand, um eine Spielaufhebung in beiden Verschiebestufen zu Beginn der Vorschubbewegung zu erreichen.
Patent DE-10018186-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHUETT STEPHAN
IPC: B29C45/14
Filed: 2000-04-12
Granted: 2005-07-07
Abstract: Fahrzeugtür mit einem
Türkasten
mit den Merkmalen:  a) der Türkasten
weist auf seiner dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite ein schalenförmig ausgebildetes
Türinnenblech
(1) auf, welches zur Außenseite
der Fahrzeugtür hin
durch eine auswechselbare Türaußenhaut
(2) verschlossen ist,  b) an dem Türinnenblech (1) ist auf der
der Türaußenhaut (2)
zugewandten Seite mindestens ein Kunststoffträgerteil (8) angespritzt, dessen
Verbindung mit dem Türinnenblech (1)
an diskreten Verbindungsstellen über
Durchbrüche
(4) im Türinnenblech
(1) erfolgt, durch welche der Kunststoff hindurch- und auf deren
Rückseite
er über
die Flächen
der Durchbrüche
hinausragt;  c) an dem Kunststoffträgerteil (8) sind Befestigungselemente
(13) für
die in dem Türkasten
angeordneten Türkomponenten
vorgesehen;  d) in den Fahrzeuginnenraum ragende oder von dem
Fahrzeuginnenraum zugängliche
Strukturelemente (9,10,10') sind im Bereich entsprechender Durchbrüche (5-7)
des Türinnenbleches
(1) an diesen Blechen befestigt, derart, daß keine Feuchtigkeit aus dem
Türkasten
in den Fahrzeuginnenraum gelangen kann.
Patent DE-10030031-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Bremsanlage
Inventor: DRUMM STEFAN A
IPC: B60T8/36
Filed: 2000-06-17
Granted: 2012-05-31
Abstract: Elektrohydraulische Bremsanlage mit – einem pedal- sowie fremdbetätigbaren Hauptbremszylinder, – einer Fremddruckquelle zum Bereitstellen eines Fremddruckes, – einer nach dem Rückförderprinzip arbeitenden hydraulischen Steuereinheit, an die Radbremsen eines Kraftfahrzeuges angeschlossen sind, wobei – die hydraulische Steuereinheit eine durch den von der Fremddruckquelle (2) aufgebrachten Druck betätigbare Einrichtung zum Rückfördern von überschüssigem Druckmittelvolumen in den Hauptbremszylinder aufweist mit mindestens zwei Druckmittelaufnahmeräumen, die abwechselnd ein anfallendes Druckmittelvolumen aufnehmen und danach das angefallene Druckmittelvolumen durch die Wirkung des Fremddruckes im Sinne einer Rückförderung verdrängen, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (15) zum Rückfördern von überschüssigem Druckmittelvolumen durch mindestens zwei Niederdruckspeicher (13a, 14a, 13b, 14b, 113a, 114a, 113b, 114b) gebildet ist, die zur Rückförderung des angefallenen Druckmittelvolumens auf ihrer den Niederdruck-Anschlüssen abgewandten Seite mit dem von der Fremddruckquelle aufgebrachten Druck beaufschlagt werden.
Patent DE-10033490-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum seitlichen Ausrichten von Bogen
Inventor: SCHWITZKY VOLKMAR DIPL -ING (FH)
IPC: B65H7/10
Filed: 2000-07-10
Granted: 2018-05-24
Abstract: Einrichtung zum seitlichen Ausrichten von Bogen, bestehend aus einer einen Bogenstapel (9) tragende Stapeltragplatte (6) mit einer Stelleinrichtung (11) zum seitlichen Verschieben derselben, bestehend weiterhin aus Einrichtungen (4, 10) zum Vereinzeln und Fördern der Bogen in einer Transportrichtung (12) zu einem Anlegtisch (5), der eine elektronische Seitenmarke (30) zum Erfassen der Seitenlage der Bogen (8) aufweist, wobei die elektronische Seitenmarke (30) mit einer Auswert-/Steuereinheit (25) verbunden ist, derart, dass in der Auswert-/Steuereinheit (25) über einen Soll/Ist-Vergleich Stellsignale für dem Anlegtisch (5) nachgeordnete Greifersysteme zum seitlichen Verschieben der Bogen (8) und Stellsignale für die Stelleinrichtung (11) der Stapeltragplatte (6) generierbar sind, wobei zum Ermitteln des erforderlichen Verstellwegs der Stapeltragplatte (6) über die Bildung eines Mittelwertes der Lageabweichungen über mehrere auszurichtende Bogen (22) eine Lageabweichungstendenz ermittelbar ist.
Patent DE-10047561-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens, insbesondere Winterreifens
Inventor: PROKOPH GUENTHER
IPC: B29D30/52
Filed: 2000-09-22
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Winterreifens, bei dem auf eine Karkasse eine
Protektorschicht aufgebracht wird, die aus einer Kautschukmischung
und aus Fasern besteht,  dadurch gekennzeichnet,  daß man mit
Kautschukmischung behaftete Fäden
herstellt,  daß man
diese durch Granulierung zerkleinert,  und daß man anschließend das
so erhaltene Mischcompound in Granulatform mit einer weiteren Kautschukmischung
vermischt und in Protektorstreifen ausformt, mit denen man dann
die Karkasse belegt.
Patent DE-10050029-B4 (DE)
Title: Chemischer Sensor mit magnetischen Partikeln
Inventor: TEWES MICHAEL
IPC: G01N33/543
Filed: 2000-10-06
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum qualitativen und/oder quantitativen Nachweis eines in einer Flüssigkeit befindlichen Analyten, der insbesondere in molekularer Form gelöst ist, wobei in die Flüssigkeit ein Substrat eingebracht wird, das mit den Analyten bindenden Rezeptoren versehen ist, wobei die Häufigkeit der Bindungen zwischen Analyten und Rezeptoren als Maß für die Menge des Analyten untersucht wird und wobei als Substrat mit Rezeptoren (4) versehene Partikel (1) eingesetzt werden, die durch Anlegen äußerer Kräfte innerhalb der Flüssigkeit bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Häufigkeit des Auftretens von Paaren oder Klustern mindestens zweier Partikel (1a, 1b), die über eine Verbindungsbrücke (6) vom Substrat über den Analyten (2) zum Substrat aneinander koppeln, als Indiz für das Vorhandensein des Analyten (2) untersucht wird.
Patent DE-10057392-B4 (DE)
Title: Optisches System
Inventor: SCHANZ HOLGER
IPC: G01S17/10
Filed: 2000-11-18
Granted: 2005-10-06
Abstract: 1)
Optisches System,  mit einer Meßeinheit (3), deren Sendeeinheit
(4) zur Entfernungsmessung ein optisches Signal als Sendesignal
(13) emittiert und deren Empfangseinheit (5) ein optisches Signal
als Reflexionssignal (14) detektiert,  und mit einer Steuereinheit
(7), die aufgrund einer Laufzeitmessung des optischen Signals (13,
14) die Entfernung (dz) zwischen einem Bezugsobjekt (1) und sich
im Beobachtungsbereich befindlichen Zielobjekten (2) und/oder die Geschwindigkeit
der sich im Beobachtungsbereich befindlichen Zielobjekte (2) bestimmt,  wobei
die Empfangseinheit (5) mindestens ein Meßelement (9) zur Detektion
eines Meßsignals
(E1) und mindestens ein mindestens einem Meßelement (9) zugeordnetes, zu
den zugeordneten Meßelementen
(9) identisches Referenzelement (8) zur Detektion eines Referenzsignals
(E2) aufweist,  wobei das Referenzelement (8) und die zugeordneten
Meßelemente
(9) so in der Meßeinheit
(3) angeordnet sind, daß das
Referenzelement (8) als Referenzsignal (E2) das Sendesignal (13)
detektiert und die zugeordneten Meßelemente (9) als Meßsignal
(E1) sowohl das Sendesignal (13) als auch das...
Patent DE-10063143-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Bilderzeugungsvorrichtung und einer Nachverarbeitungseinrichtung, die mit der Bilderzeugungsvorrichtung verbunden ist, sowie Bilderzeugungsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MIZUNO TSUNEO
IPC: G03G21/14
Filed: 2000-12-18
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Nachverarbeitungseinrichtung durch eine Bilderzeugungsvorrichtung, die ein Übertragungsteil und ein Fixierteil enthält und Endlospapier befördert, wobei das Endlospapier zwischen der Bildverarbeitungsvorrichtung und der Nachverarbeitungseinrichtung durchhängen kann, wobei die Bilderzeugungsvorrichtung das Endlospapier sowohl in Vorwärtsrichtung als auch in Umkehrrichtung, die zu der Vorwärtsrichtung entgegengesetzt ist, zuführen kann, wobei die Nachverarbeitungseinrichtung das Endlospapier verarbeitet, auf dem die Bildverarbeitungsvorrichtung ein Bild gebildet hat, und das Endlospapier in der Vorwärtsrichtung zuführen kann, aber das Endlospapier in der Umkehrrichtung nicht zuführen kann, und wobei das Verfahren die Schritte enthält: Auslösen einer elektrofotografischen Bilderzeugungsoperation in dem Übertragungsteil und dem Fixierteil, wobei die Bilderzeugungsoperation mit der Vorwärtszufuhr des Endlospapiers durch die Bilderzeugungsvorrichtung einhergeht, und eines Prozesses, der mit der Vorwärtszufuhr des Endlospapiers durch die Nachverarbeitungseinrichtung einhergeht, die das Endlospapier nachverarbeitet; Anhalten der Vorwärtszufuhr durch die Nachverarbeitungsvorrichtung bei oder vor Vollendung einer Übertragung durch das Übertragungsteil auf das Endlospapier, um ein Durchhängen des...
Patent DE-10105768-B4 (DE)
Title: Hintersitzanordnung eines Fahrzeuges
Inventor: KOAL BERND
IPC: B60N2/20
Filed: 2001-02-08
Granted: 2010-07-08
Abstract: Hintersitzanordnung eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit wenigstens einem in seiner Lage veränderbaren Fahrzeugsitz, der ein Sitzteil (10) und eine Rückenlehne (12) aufweist, wobei die Rückenlehne (12) um wenigstens eine quer zur Fahrtrichtung des Fahrzeuges verlaufende Schwenkachse schwenkbar und nach vorne klappbar ist, wobei das Sitzteil (10) des Fahrzeugsitzes an seiner Außenseite über wenigstens ein Scharnier (14, 16) mit in Fahrzeuglängsrichtung verlaufender Schwenkachsrichtung drehbeweglich am Fahrzeugboden (18) des Fahrzeuges befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zuerst das Sitzteil (10) und anschließend die Rückenlehne (12) verschwenkt wird.
Patent DE-10106044-B4 (DE)
Title: Rastvorrichtung für eine klappbare Rückenlehne
Inventor: LANGE DIETER
IPC: B60N2/20
Filed: 2001-02-09
Granted: 2005-01-20
Abstract: Rastvorrichtung
für eine
klappbar am Sitzteil (21) eines Kraftfahrzeugsitzes angelenkte Rückenlehne
(22), mit einem Rastvorsprung, der in vorgeklapptem Zustand der
Rückenlehne
(22) an einem Gegenelement (24) unter Federvorspannung arretierbar
ist, wobei der Rastvorsprung eine Rolle (23) ist, die zum Ablaufen
an dem Gegenelement (24) und zum Eintauchen in einen daran vorgesehenen
achsparallelen Rinnenbereich (24a) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Rolle (23) eine zweite Rolle (26) gegenüberliegt, die ebenfalls zum
Ablaufen an dem Gegenelement (24) ausgebildet ist, wobei das Gegenelement
(24) zwischen beide Rollen (23; 26) eingreifbar angeordnet ist und
auf der dem achsparallelen Rinnenbereich (24a) für die erste Rolle (23) gegenüberliegenden
Seite auch für
die zweite Rolle (26) einen achsparallelen Rinnenbereich (24b) zum
darin Eintauchen aufweist.
Patent DE-10111305-B4 (DE)
Title: Apparatus for processing mineral materials comprises feed device having opening for feeding material, parallel rotating shafts connected with drive device, and wedge elements for producing chamfering effect
Inventor: SCHENK JUERGEN
IPC: B03B5/02
Filed: 2001-03-09
Granted: 2006-07-27
Abstract: An apparatus for processing mineral materials comprises a feed device (4) having an opening for feeding the material; at least two parallel rotating shafts (14, 15) connected with a drive device, the shafts having a counter rotating movement; and wedge elements (23) for producing a chamfering effect on the brittle components to be crushed. The wedge elements are connected to the shafts to form a gap (5). - Preferred Features: The shafts are arranged in a passage which is arranged on the lower side of the feed device. Each shaft has several wedge elements to produce the chamfering effect. The wedge elements can be detached from the shafts.
Patent DE-10114835-B4 (DE)
Title: Graphikiconvorrichtung und Verfahren zum Anzeigen der Dokumentplazierung und Dokumentausrichtung
Inventor: FREDERIKSEN DELLAS G
IPC: G03G15/00
Filed: 2001-03-26
Granted: 2006-03-23
Abstract: Graphikiconvorrichtung
(10) in einer Steuerbedienfeldanzeige (12) einer Mopier-/Kopiervorrichtung
zum Anzeigen einer Plazierung und Ausrichtung eines Dokuments (15),
mit folgenden Merkmalen:  (a) einer Steuerbedienfeldanzeige
(12) mit visueller Rückkopplung;
und  (b) einer Ausrichtungsanzeigeeinrichtung (14) in dem Steuerbedienfeld
(12) zum Bereitstellen eines Bilds der ordnungsgemäßen Plazierung
und Ausrichtung eines Dokuments (15) der Mopier-/Kopiervorrichtung, sobald eine Größe des Dokuments
(15) bestimmt ist, so daß eine
genaue und vollständige
Kopie erstellt wird, wobei die Ausrichtungsanzeigeeinrichtung (14)
eine automatische Auflageplattenicondarstellung von einer aus einer
Mehrzahl von Positionen zum Plazieren des Dokuments (15) aufweist, wobei
die Auflageplattenicondarstellung das Dokument (15) in einer der
Positionen und ausgerichtet zeigt, um ein ordnungsgemäßes Kopieren
sicherzustellen.
Patent DE-10117535-B4 (DE)
Title: Personenkraftwagen
Inventor: VLAHOVIC JOSIP
IPC: B62D25/04
Filed: 2001-04-07
Granted: 2010-09-30
Abstract: Personenkraftwagen in dessen Karosserie ein vorderer und ein hinterer Rahmenverbund zur Aufnahme und Weiterleitung von Crashimpulsen integriert ist, wobei jeder der beiden Rahmenverbunde an beiden Fahrzeugseiten jeweils wenigstens einen oberen und einen unteren Längsträger sowie ausgehend vom jeweiligen Fahrzeugende schräg ansteigend ausgerichtete Verbindungsstreben zwischen den jeweils unteren und den jeweils oberen Längsträgern umfasst und wobei die oberen Längsträger jedes Rahmenverbundes an einen im Bereich der Gürtellinie des Fahrzeuges angeordneten oberen Querträger einer Fahrgastzelle angeschlossen sind und wobei ferner jede der beiden Fahrzeugtüren mit mindestens einem Seitenaufprallschutzträger ausgestattet ist, welcher im Bereich der Gürtellinie des Fahrzeuges angeordnet und unter der Wirkung eines Crashimpulses längenveränderlich ist, derart, dass er im ausgefahrenen Zustand mit wenigstens einer der Säulen der Fahrgastzelle verriegelnd in Eingriff gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass die im Bereich der Gürtellinie des Fahrzeuges angeordneten Seitenaufprallschutzträger (22) in den Fahrzeugtüren (19) an jeder Fahrzeugseite zu den an die oberen Querträger (10 und...
Patent DE-10132647-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontrollierten Erfassung des Bearbeitungsweges wenigstens eines Teils eines Stückguts sowie ein diesbezügliches Erfassungssystem
Inventor: HUEN ELSA
IPC: G05B19/418
Filed: 2001-07-05
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur kontrollierten Erfassung des Bearbeitungsweges wenigstens eines
Stückgutteils (91,
92) oder eines Stückgutes
selbst (71, 72, 73), mit wenigstens einer das Stückgut (71, 72, 73) zu wenigstens
einem Bearbeitungsplatz (1) führenden
Transporteinheit (2), auf die oder auf wenigstens eine weitere Transporteinheit (3,
4, 5) das Stückgutteil
(91, 92) nach Absonderung vom Stückgut
(71, 72, 73) innerhalb des Bearbeitungsplatzes (1) oder das Stückgut (71,
72, 73) selbst übergeben
und mit dieser von dem Bearbeitungsplatz (1) abtransportiert wird, wobei  – eine die
Identifikation des Stückgutes
(71, 72, 73) betreffende Information in einer Steuer- und Speichereinheit
abgespeichert wird,  – mittels
einer Erfassungseinheit eine Zuführung
des auf der ersten Transporteinheit (2) befindlichen Stückguts (71, 72,
73) zum Bearbeitungsplatz (1) und eine Abführung des auf der ersten oder
der weiteren Transporteinheit (2, 3, 4, 5) befindlichen Stückgutteils
(91, 92) oder des Stückguts (71,
72, 73) vom Bearbeitungsplatz (1) erfasst...
Patent DE-10133991-B4 (DE)
Inventor: HERDEN HANSJOERG
IPC: F23J15/00
Filed: 2001-07-12
Granted: 2012-08-02
Abstract: A process and apparatus are claimed for separation of various contaminants from combustion exhaust gases using a sorbent comprising a mixture of Ca(OH)2, a zeolite of natural origin and carbon-containing substance, with operation being under specified conditions. Separation of dust, HF, HCl, SO2, SO3, heavy metals, heavy metal compounds and polyhalogenated or polycyclic hydrocarbons from combustion exhaust gases, by sorption treatment in a circulating fluidized system with the contaminants binding in a reactor to the gas-suspended sorbent before being fed to a separator and partially recycled, is such that: (i) the sorbent is a mixture of Ca(OH)2, a zeolite of natural origin and carbon-containing substance and has an average size (d50) of 2-50 microns; (ii) contact with the sorbent is at 120-180 degrees C in presence of water/steam; (iii) the reactor is operated at gas velocity 2-10 m/s, with average dwell time for the solids particles in one throughput of 1-10 seconds and a solids turn-over rate of 10-100; (iv) the gas-solid stream fed to the reactor has an average density of 1-10 kg solids/Nm<3>; and (v) separation of the loaded sorbent is by filtration. An Independent claim is included for an apparatus, in which: (a) the base of reactor (3) is formed as a Venturi tube (24) and is divided into a number of water inlet nozzles (5) immediately above the diffuser (25); (b) the separator is a sleeve filter (7) with a low-pressure jet-pulse device (11) and opens onto the recycle line in the form of an inclined fluidization channel (19) leading to the reactor outlet (2); (c) channel (19) has a gas-permeable web for the gas fluidizing the recycled sorbent; and (d) outlet channel (2) opens into a second inclined fluidization channel (26) for introduction of fresh sorbent, this channel (26) having, like channel (19), a gas-permeable web for the fresh sorbent-fluidizing gas.
Patent DE-10139813-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine mit Verdichtungseinrichtung
Inventor: MALINA LUDEK
IPC: D01H5/72
Filed: 2001-08-14
Granted: 2010-02-04
Abstract: Spinnmaschine mit einer Verdichtungseinrichtung (26) für einen verstreckten Faserverband (10, 10a, 10b) in oder zwischen einem Streckwerk und einer Drehungserteilungs- und Aufwindevorrichtung, mit einem perforierten Verdichtungselement (262), welchem innenliegend ein Saugelement (200) mit einer Absaugeinrichtung (201) zugeordnet ist, und mit einem aussenliegenden Schirm (30) im Wirkungsbereich des Saugelements (200), dadurch gekennzeichnet, dass der Schirm eine Perforation (30b) aufweist, oder dass er aus einem luftdurchlässigen Werkstoff gefertigt ist.
Patent DE-10156332-B4 (DE)
Title: Verfahren und Baukastensystem für die schnelle Herstellung von Giessformen
Inventor: WAGNER RALF
IPC: B22C9/02
Filed: 2001-11-19
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
für die
schnelle Herstellung von großen
Gießformen,
die mittels CNC-Fräsmaschinen bearbeitete
Freiformflächen
aufweisen und aus einem mit einem Bindemittel ausgehärteten gießereiüblichen
Formstoffbestehen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Rohgußteil mit einem serienidentischen
Anguß-
und Speisersystem versehen und mittels CAD in eine Gießform eingebettet
wird, nachfolgend wird die Gießform
segmentiert und in Grundsegmente mit einfachen regelmäßigen geometrischen
Formen mit definierten Abmessungen aufgeteilt, wobei die Geometrie,
die gegenseitige Lage und andere metrische Beziehungen in einem
3D-CAD-Datensatz gespeichert wird, wobei an den Grundsegmenten die
mit Verriegelungselementen (7) untereinander versehenen regelgeometrischen
Fügeflächen und
Paßflächen mittels
einer Modelleinrichtung fertig abgeformt und die zur Formbildung dienenden
Freiformflächen
durch die mit dem 3D-CAD-Datensatz
programmierbare Fräsmaschine
bearbeitet werden.
Patent DE-10206068-B4 (DE)
Title: System zur Übertragung von digitalen Daten zwischen Komponenten eines Steuerungssystems
Inventor: WELLER GERHARD
IPC: H04L1/00
Filed: 2002-02-13
Granted: 2005-06-09
Abstract: System
(10) zur Übertragung
digitaler Daten über
zumindest eine als Funkstrecke ausgebildete Übertragungsstrecke (20, 22,
24, 28), umfassend stationäre
(12, 14, 16, 18) und mobile (26) Komponenten mit jeweils Sende-/Empfangseinheiten
(52, 76, 78, 80) zum Austausch der Daten, wobei zumindest eine der
Sende-/Empfangseinheiten Mittel zur Bestimmung einer die aktuelle Übertragungsqualität der Übertragungsstrecke
(28) repräsentierenden
Größe aufweist.
dadurch gekennzeichnet,  dass die stationären Komponenten (12, 14, 16,
18) und die mobilen Komponenten (26) jeweils redundant aufgebaut sind,  wobei
jede stationäre
Einheit (12, 14, 16, 18) zumindest zwei Sende-/Empfangsmodule (76,
78, 80) aufweist, die über
Seriell-Parallel-Umsetzer (82, 84) mit zwei redundant aufgebauten
Steuereinheiten (98, 100) verbunden sind, die ausgangsseitig über einen
Ausgang zur Ansteuerung eines Aktors (114) verbunden sind,  und
jede mobile Komponente (26) zwei Steuereinheiten (34, 36) aufweist,
wobei eine der Steuereinheiten einen Ausgang (50) zum Senden der
Daten an ein Sende-/Empfangsmodul
(52) und einen Eingang (54) zum Empfangen...