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Patent DE-102018128690-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Umwandlungsmodul und Verfahren zur Herstellung desselbigen
Inventor: KWAK JIN WOO
IPC: H01L35/04
Filed: 2018-11-15
Abstract: Ein thermoelektrisches Umwandlungsmodul (10; 10') kann aufweisen: eine Mehrzahl von thermoelektrischen Umwandlungsmaterialien vom n-Typ (110; 210) und eine Mehrzahl von thermoelektrischen Umwandlungsmaterialien vom p-Typ (120; 220), welche wechselweise angeordnet sind, und eine Mehrzahl von Elektroden (131, 132; 231, 232), welche die Mehrzahl von thermoelektrischen Umwandlungsmaterialien (110, 120; 210, 220), die wechselweise angeordnet sind, wechselweise an einer Seite und an einer gegenüberliegenden Seite verbindet, wobei die Mehrzahl von Elektroden (131, 132; 231, 232) eine hochtemperaturseitige Elektrode (131; 231) aufweisen kann, welche eingerichtet ist, so dass sie, bezogen auf hochtemperaturseitige Endabschnitte der Mehrzahl von thermoelektrischen Umwandlungsmaterialien (110, 120; 210, 220), zu einem Rohr (20), durch welches ein Wärmeübertragungsfluid (21) strömt, hin vorsteht und in ein Durchgangsloch (20h), das in dem Rohr (20), durch welches das Wärmeübertragungsfluid (21) strömt, ausgebildet ist, dazu einbringbar ist, Wärme während eines direkten Kontaktierens des Wärmeübertragungsfluides (21) zu erhalten und die erhaltene Wärme an die Mehrzahl von thermoelektrischen Umwandlungsmaterialien (110, 120; 210, 220) zu übertragen.
Patent DE-102018128843-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Ornamentes in einer Klarlackschicht
Inventor: GANTER MATTHIAS
IPC: B44C1/00
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Ornamentes (0) in einer Klarlackschicht (K). Das Ornament (0) wird durch eine selektive Mattierung der Klarlackschicht (K) mittels einer Bearbeitung der Klarlackschicht(K) durch einen Laser erzeugt.
Patent DE-102018133178-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Einrichten einer Verkehrsüberwachung für einen Überwachungsort und System zum Durchführen einer Verkehrsüberwachung für einen Überwachungsort
Inventor: KIENITZ STEFAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einrichten einer Verkehrsüberwachung für einen Überwachungsort. Das Verfahren weist einen Schritt des Ausgebens eines Anzeigesignals (140) an eine Benutzerschnittstelle (110) auf. Das Anzeigesignal (140) ist geeignet, um mittels der Benutzerschnittstelle (110) eine Anzeige zumindest eines Bildsymbols (114, 116) in einer kombinierten Übersichtsdarstellung (112) für den Überwachungsort zu bewirken, das sich auf mindestens einen konfigurierbaren Parameter der Verkehrsüberwachung bezieht. Das zumindest eine Bildsymbol (114, 116) ist durch eine gestische Wechselwirkung mit einem Benutzer beeinflussbar, um den mindestens einen konfigurierbaren Parameter zu konfigurieren. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Einlesens eines Benutzereingabesignals (150) von der Benutzerschnittstelle (110) auf. Das Benutzereingabesignal (150) repräsentiert eine durch die gestische Wechselwirkung mit dem zumindest einen Bildsymbol (114, 116) vorgenommene und durch Gestenerkennung erkannte Eingabe eines Benutzers zum Konfigurieren des mindestens einen Parameters. Das Verfahren weist ferner einen Schritt des Konfigurierens des zumindest einen konfigurierbaren Parameters abhängig von dem Benutzereingabesignal (150) auf, um die Verkehrsüberwachung einzurichten.
Patent DE-102018133726-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer elektrochemischen zelle
Inventor: ADAIR KEEGAN
IPC: H01M4/1397
Filed: 2018-12-31
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Zelle kann das Aussetzen einer Oberfläche eines Metallsubstrats mit einem Chalkogen in der Gasphase umfassen, sodass sich eine Metallchalkogenidschicht auf der Oberfläche des Metallsubstrats bildet. Eine Lithium-Metallfolie kann auf die Metallchalkogenidschicht auf der Oberfläche des Metallsubstrats laminiert werden, sodass eine Oberfläche der Lithium-Metallfolie physikalisch und chemisch an die Metallchalkogenidschicht auf der Oberfläche des Metallsubstrats bindet.
Patent DE-102018201663-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Aufbringen zumindest eines Schleifadditivs auf zumindest ein Schleifkornelement
Inventor: MISAK JIRI
IPC: C09K3/14
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Aufbringen zumindest eines Schleifadditivs (12a; 12b; 12c) auf zumindest ein Schleifkornelement (14a; 14b; 14c), insbesondere auf ein loses Schleifkornelement (14a; 14b; 14c).Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt das Schleifadditiv (12a; 12b; 12c) unter einer Zuhilfenahme zumindest eines Fluids oder zumindest einer elektrostatischen Ladung auf das Schleifkornelement (14a; 14b; 14c) aufgebracht wird.
Patent DE-102018202950-A1 (DE)
Title: Drehzahlminderer, antriebsrad und wagen
Inventor: NAKAMURA KOJI
IPC: B60K7/00
Filed: 2018-02-28
Abstract: Ein Drehzahlminderer (30), der eine von einem Motor (20) eingegebene Drehung abbremst und die abgebremste Drehung an ein Rad (40) ausgibt, umfasst: einen Kasten (33), der an einem Wagenkörper (10) fest angebracht ist; einen Eingabeabschnitt (35) zum Aufnehmen der von dem Motor (20) eingegebenen Drehung; einen Ausgabeabschnitt (32) zum Ausgeben der Drehung an das Rad (40); und einen Drehzahlverringerungsmechanismus (31), der mindestens teilweise in dem Kasten (33) untergebracht und konfiguriert ist, die Drehung des Eingabeabschnitts (35) abzubremsen und die abgebremste Drehung an den Ausgabeabschnitt (32) zu übertragen. Der maximale Außenradius (Rmax) des Kastens (33) von der Drehachse (Ax) des Ausgabeabschnitts (32) ist größer als der Radius (Rw) des Rades (40) und der minimale Außenradius (Rmin) des Kastens (33) von der Drehachse (Ax) des Ausgabeabschnitts (32) ist kleiner als der Radius (Rw) des Rades (40).
Patent DE-102018205257-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines glasartikels
Inventor: GRIMM MALTE
IPC: C03C3/089
Filed: 2018-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Glasartikels mit hoher hydrolytischer Resistenz, bei dem zunächst ein Glasrohr aus einem Borosilikatglas mit einem AlO-Gehalt von unter 1 Gew.-% und einem ZrO-Gehalt von 2 - 12 Gew.-% und mit einer Glasübergangstemperatur Tzu einem Glasartikel umgeformt und anschließend einer thermischen Nachbehandlung unterzogen wird. Zur Verringerung der Alkaliabgabe eines durch ein solches Verfahren hergestellten Glasartikels ist vorgesehen, dass der Glasartikel bei der thermischen Nachbehandlung für eine Behandlungszeit t≥ 5 min einer Behandlungstemperatur T≥ T+ 5 K ausgesetzt ist und anschließend abgekühlt wird.
Patent DE-102018215349-A1 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: GASSNER WOLFGANG
IPC: E05D5/02
Filed: 2018-09-10
Abstract: Gezeigt wird ein einteiliges Scharnier (1), umfassend ein Klemmmaul (8), mit welchem das Scharnier (1) auf eine stangenförmige Drehachse (3) aufschnappbar ist, sowie zwei Schenkel (5,6), die fest mit dem Klemmmaul (8) verbunden sind und zwischen denen eine Platte einschiebbar, insbesondere klemmbar, ist, wobei zumindest einer der Schenkel (6) an seiner dem anderen Schenkel (5) zugewandten Innenseite einen Vorsprung (15) umfasst, der mit einer Ausnehmung (12) einer zwischen den Schenkeln (5,6) eingeschobenen Platte verrastbar ist. Das Scharnier (1) kann einfach auf Kunststoffplatten, wie Polycarbonat-Platten, oder Metallplatten befestigt werden, die Befestigungsart vermindert insbesondere das Risiko von Spannungsrissen in einer Kunststoffplatte.
Patent DE-102018217252-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Drucktanks zur Speicherung von Brennstoff in einem Kraftfahrzeug
Inventor: EIDMANN FLORIAN
IPC: B29C53/56
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Drucktanks zur Speicherung von Brennstoff in einem Kraftfahrzeug, mit den Schritten:- Bereitstellen eines vorgefertigten Liners (210), der einen zylindrischen Abschnitt (212) und zwei Kuppelabschnitte (214), die mit jeweiligen Enden des zylindrischen Abschnitts (212) verbunden sind, aufweist;- Umwickeln des Liners (210) mit wenigstens einem endlosen Faserstrang (310), wobei die Kuppelabschnitte (214) durch schraubenförmiges Umwickeln des Faserstrangs (310) bedeckt werden und der Faserstrang (310) in vorbestimmten Längenabschnitten (315), die beim schraubenförmigen Umwickeln an den Kuppelabschnitten (214) abgelegt werden, lokal mit Zusatzfasern verstärkt ist.
Patent DE-102018219056-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bipolarplatten für Brennstoffzellen
Inventor: BEYER ECKHARD
IPC: H01M8/0202
Filed: 2018-11-08
Abstract: Bei dem Verfahren zur Herstellung für Bipolarplatten von Brennstoffzellen wird/werden ein Metallband (1) oder zwei Metallbänder durch eine zweite Vorrichtung (3) und/oder eine dritte Vorrichtung (4) geführt. Die zweite Vorrichtung (3) ist zur Durchführung einer Feinreinigung und/oder einer Nitrierung des Metallbandes und die dritte Vorrichtung (4) zur Durchführung einer Oberflächenbeschichtung an einer Seite einer Oberfläche mit einer eine Haftung verbessernden Metallschicht ausgebildet. Anschließend wird eine Kohlenstoffschicht in einer vierten Vorrichtung (5) aufgebracht. Dann erfolgt eine Umformung der Metallbänder (1.1, 1.2), bei der Kanäle ausgebildet werden. Die umgeformten Metallbänder (1.1, 1.2) werden so bewegt und positioniert, dass Oberflächenbereiche in denen eine stoffschlüssige Fügung erfolgen soll, in berührenden Kontakt miteinander gelangen. Die Fügung erfolgt mit einem Laserstrahl (13), der in einen Spalt zwischen den aufeinander zu bewegten umgeformten Metallbänder (1.1, 1.2) gerichtet wird. Die einzelnen Schritte der in den Vorrichtungen (3, 4, 5), die Umformung und Fügung werden in einem kontinuierlichen Durchlaufprozess durchgeführt.
Patent DE-102018220508-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen mit lokalisierter Einstellung von Verformung und mechanischer Spannung
Inventor: QIAN YOU
IPC: B81C1/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Eine Vorrichtung, z. B. eine MEMS-Vorrichtung, mit Einstellung der mechanischen Spannung, um eine gewünschte mechanische Stapelspannung entlang des Wafers zu erreichen. Die Einstellung der mechanischen Spannung umfasst ein Trimmen einer Spannungskompensationsschicht über einer Zielschicht mit unterschiedlichen mechanischen Spannungen in unterschiedlichen Zielschichtbereichen. Das Trimmen kann ein lonenstrahltrimmen umfassen, um eine Spannungskompensationsschicht mit unterschiedlicher Dicke über den unterschiedlichen Zielschichtbereichen zu erzeugen, um die mechanische Spannung der Zielschicht auf eine gewünschte mechanische Spannung auszugleichen. Die gewünschte mechanische Spannung kann eine mechanische Restspannung von beinahe Null ergeben, um eine beinahe flache MEMS-Vorrichtung zu erzeugen.
Patent DE-102018221593-A1 (DE)
Title: Wechselrichteranordnung und Steuerungsverfahren für eine Wechselrichteranordnung zum Entladen eines Zwischenkreiskondensators
Inventor: TRUNK MARTIN
IPC: G01R19/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Wechselrichteranordnung (10), umfassend eine Brückenschaltung (20) umfassend mindestens einen Highside-Leistungshalbleiter (T1) und einen Lowside-Leistungshalbleiter (T2), die in Reihe zueinander geschalten sind, einen Zwischenkreiskondensator (CZK), der parallel zu dem Highside-Leistungshalbleiter (T1) und dem Lowside-Leistungshalbleiter (T2) geschalten ist, eine Steuervorrichtung (30), die eingerichtet ist, den Highside-Leistungshalbleiter (T1) und den Lowside-Leistungshaltleiter (T2) zu steuern, wobei der Lowside-Leistungshalbleiter (T2) einen Zuflussanschluss (SL) aufweist und an dem Zuflussanschluss (SL) eine Kurzschlussstrommessvorrichtung (40) angeordnet ist, die eingerichtet ist, einen Kurzschlussstrom der Brückenschaltung (20) zu messen und wobei die Steuervorrichtung (30) eingerichtet ist, basierend auf dem gemessenen Kurzschlussstroms einen Kurzschluss in der Brückenschaltung (20) zu detektieren und durch Antakten des Highside-Leistungshalbleiters (T1) basierend auf der Detektion des Kurzschlusses den Zwischenkreiskondensator (C) zu entladen.
Patent DE-102018221617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Relativbewegung mittels einer digitalen Bilderfolge
Inventor: LENZ PHILIP
IPC: G06T7/20
Filed: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Relativbewegung einer Einrichtung (10) zu zumindest einem Objekt, basierend auf einer, vom Ort der Einrichtung erfassten, digitalen Bilderfolge des Objektes, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Berechnung einer Vielzahl von optischen Flussfeldern (S2) aus Bilderpaaren der digitalen Bilderfolge (S1), wobei die Bilderpaare aus einem aktuellsten Bild und Bildern der Bilderfolge mit unterschiedlichen Zeitintervallen zu diesem aktuellsten Bild gebildet werden;- Orten mindestens eines Objektes (S3) in einem Teilbildbereich im jeweils aktuellsten Bild und Zuordnen dieses Teilbildbereiches zu dem Objekt;- Bilden einer Vielzahl von optischen Teilflussfeldern aus der Vielzahl der optischen Flussfelder (S4), wobei ein jeweiliges Teilflussfeld aus einer Schnittmenge eines der Flussfelder der Vielzahl von Flussfeldern mit dem Teilbildbereich des aktuellsten Bildes der Bilderfolge resultiert;- Auswahl mindestens eines der Teilflussfelder (S5) aus der Vielzahl der Teilflussfelder entsprechend mindestens einem Kriterium, um die Schätzung einer Skalenänderung des Objektes zu fördern; und- Schätzung der Skalenänderung für das mindestens eine Objekt (S6) mittels des zugeordneten Teilbildbereiches basierend auf dem mindestens einen ausgewählten Teilflussfeld.
Patent DE-102018222266-A1 (DE)
Title: Elektrischer steckverbinder für eine platine
Inventor: NISHIKAWAKI KENJI
IPC: H01R13/6585
Filed: 2018-12-19
Abstract: Bereitgestellt wird ein elektrischer Steckverbinder für eine Leiterplatte, an dem eine Abschirmungsplatte angebracht ist, die durch eine einfache Verarbeitung hergestellt werden kann, deren mehrere Anbringungsabschnitte zum Anbringen an einem Gehäuse gleichmäßig und mit hoher Präzision verarbeitet werden können und die auch bei langfristiger Benutzung einen Zustand hoher Anbringungskraft am Gehäuse beibehalten kann.Die Abschirmungsplatte weist einen plattenförmigen Abschirmungsplattenhauptkörperabschnitt (101), der eine Abschirmungsfläche bildet, die einer Wandfläche eines Gehäuses (80) zugewandt ist, einen Anbringungsabschnitt (102), der an einem Vorderrandabschnitt des Abschirmungsplattenhauptkörperabschnitts (101) vorgesehen ist, und einen Abschirmungsplattenerdungsabschnitt (105) auf, der an einem Hinterrandabschnitt vorgesehen und mit der Leiterplatte verbunden ist, wobei der Anbringungsabschnitt (102) ein kurbelförmig gebogenes Anbringungsstück bildet, wobei das Anbringungsstück in Bezug auf die Abschirmungsfläche der Abschirmungsplatte (101) versetzt ist, eine in Bezug auf die Abschirmungsfläche parallele Plattenform bildet und einen Verpressungsabschnitt (102A) aufweist, der sich in einer Zusammensteckrichtung des Steckverbinders erstreckt, wobei an einem Seitenrand des Verpressungsabschnitts (102A) ein Arretierungsabschnitt vorgesehen ist, wobei an dem Gehäuse (80) eine Anbringungsnut (81A) gebildet ist, in die der Verpressungsabschnitt (102A) nach hinten eingepresst werden kann.
Patent DE-102019000783-A1 (DE)
Title: Selbstausrichtendes Drehlager für einen Deckel eines Ablagefachs, und Ablagefach mlt einem Deckel mit einem solchen selbstausrichtenden Drehlager
Inventor: MEITERT MICHAEL
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbstausrichtendes Drehlager für einen Deckel (1) eines Ablagefachs. Dabei ist vorgesehen, dass das Drehlager eine Welle (4) aufweist, wobei an der Welle (4) endseitig an beiden Seiten jeweils ein Rastelement (2) angeordnet ist, wobei die Welle (4) entlang der Drehachse zumindest teilweise um einen Verschiebeweg (2.2) verschiebbar ist, wobei der Verschiebeweg (2.2) durch erste Anschläge (2.1) an der Außenseite der Rastelemente (2) und durch zweite Anschläge (1.1) an der Innenseite des Deckels (1) begrenzt ist, so dass die Rastelemente (2) mit der Welle (4) entlang der Drehachse ausrichtbar sind, wobei an den Rastelementen (2) in die Welle (4) hineinragende Federelemente (3) angeordnet sind, wobei die Rastelemente (2) jeweils mittels der Federelemente (3) entlang der Drehachse über eine Außenkante des Deckels (1) in jeweils ein zugeordnetes Gegenlager (5) verlagerbar sind, wobei an dem Deckel (1) Positionierelemente (1.2) angeordnet sind, so dass die Welle (4) mittels der Positionierelemente (1.2) ausrichtbar ist, und wobei der Deckel (1) um die Drehachse öffenbar und schließbar ist.
Patent DE-102019002725-A1 (DE)
Title: Ventilantriebsvorrichtung für ein Druckventil
Inventor: RILJIC DEJAN
IPC: F16K31/04
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilantriebsvorrichtung (10) zum Verstellen einer Gewindespindel (16) eines Ventils (12), insbesondere eines Druckventils (12), wobei die Gewindespindel (16) aus einem Ventilgehäuseabschnitt (20) des Ventils (12) herausragt mit einer Elektromotoreinheit (24) aufweisend einen Elektromotor (30) und eine Antriebswelle (32), welche insbesondere eine Motorwelle (32) des Elektromotors ist; einer Drehmomentübertragungseinheit (26) aufweisend einen Adapter (36) zum Übertragen eines Drehmoments von der Antriebswelle (32) auf die Gewindespindel (16), wobei der Adapter (36) mittels Formschluss drehfest an die Gewindespindel (16) ankoppelbar ist; einem Verbindungsgehäuse (28) zur kraftschlüssigen Befestigung der Ventilantriebsvorrichtung (10) an dem Ventilgehäuseabschnitt (20), wobei das Verbindungsgehäuse (28) einen Ventilaufnahmeraum (42) aufweist, in dem die Antriebswelle (32), der Adapter (36) und ein Ventilanschlag (46) angeordnet sind und welcher einen Ventilaufnahmeabschnitt (50) zum linear gelagerten axialen Einführen des Ventilgehäuseabschnitts (20) in den Ventilaufnahmeraum (42) bis zu dem Ventilanschlag (46) aufweist.
Patent DE-102019004761-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einem Rotor und einem Stator
Inventor: KRCMAR MATO
IPC: H02K11/25
Filed: 2019-07-05
Abstract: Der Elektromotor hat einen Rotor und einen Stator, der mit wenigstens einer Lageraufnahme versehen ist. In ihr ist eine Rotorwelle mit wenigstens einem Drehlager drehbar gelagert. Der Elektromotor hat wenigstens ein Bauteil, das wenigstens eine metallische Schicht und eine elektrisch isolierende Schicht aufweist. Die metallische Schicht verbindet mindestens eine Eingangsquelle mit mindestens einem Empfänger. Das Bauteil kann ein Wärmeableitelement sein, das beispielsweise ein Kühlrad ist. Das Bauteil kann auch eine Steckkarte oder eine Umspritzung eines Statorpaketes sein. Als Bauteil kann auch eine auf die Stirnseite des Stators aufsetzbare Isolierscheibe vorgesehen sein.
Patent DE-102019006725-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Steuersystem
Inventor: SATOU TAKASHI
IPC: B25J13/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Steuereinrichtung erfasst eine Kraft, die auf einen Manipulator eines Roboters ausgeübt wird, um auf Grundlage der erfassten Daten Kraftzustandsdaten, die Informationen in Bezug auf die Kraft enthalten, die auf den Manipulator ausgeübt wird, und Steuerbefehls-Einstelldaten, die ein Einstellverhalten eines Steuerbefehls in Bezug auf den Manipulator angeben, als Zustandsdaten zu erzeugen, wodurch auf Grundlage der erzeugten Zustandsdaten ein Prozess eines maschinellen Lernens in Bezug auf das Einstellverhalten des Steuerbefehls in Bezug auf den Manipulator ausgeführt wird.
Patent DE-102019008069-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher
Inventor: LÖWE ANDREAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) mit einer Mehrzahl von elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteten Einzelzellen (2) und zumindest einer mit einem Temperiermedium durchströmten Temperiereinheit (3). Erfindungsgemäß umfasst der elektrische Energiespeicher (1)
 - eine passive Zellspannungsausgleichseinheit (4) mit zumindest einem Lastabwurfwiderstand (5) und
 - zumindest ein Wärmerohr (6), mittels dessen der zumindest eine Lastabwurfwiderstand (5) zum Abtransport entstehender Wärme mit der zumindest einen Temperiereinheit (3) thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-102019100736-A1 (DE)
Title: Stromübertragungssystem mit einer Mitnahmevorrichtung für einen Stromabnehmerwagen
Inventor: MEHRWALD UWE
IPC: B66C13/12
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stromübertragungssystem für ein längs einer Stromschienenanordnung bzw. Trasse (T) verfahrbares Fahrzeug, insbesondere in Form eines Krans, mit mindestens einem Stromabnehmerwagen (W) und daran angeordneten Stromabnehmerkontakten (SK), welche mit Stromschienen (S) der Stromschienenanordnung verbunden sind, wobei eine Kupplungsvorrichtung zur lösbaren Verbindung des Fahrzeugs mit dem entlang der Stromschienenanordnung (S) verfahrbaren und geführten Stromabnehmerwagens (W) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung durch eine Kugelkopfkupplung (1, 2) gebildet ist oder diese aufweist.
Patent DE-102019102418-A1 (DE)
Title: Luftfedersystem
Inventor: BRUNSCH BERND
IPC: F16F9/05
Filed: 2019-01-31
Abstract: Luftfedersystem (1), insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfassend einen Luftfederbalg (10) und einen Luftfederkolben (30), wobei der Luftfederbalg (10) mittelbar und/oder unmittelbar mit einem ersten Fahrwerksteil, insbesondere einem Fahrzeugrahmen, verbunden ist oder dazu ausgelegt ist, verbunden zu sein, wobei der Luftfederkolben (30) mittelbar und/oder unmittelbar mit einem zweiten Fahrwerksteil, insbesondere einem Lenker, verbunden ist oder dazu ausgelegt ist, verbunden zu sein, wobei der Luftfederbalg (10) und der Luftfederkolben (30) mittel und/oder unmittelbar mit einander verbunden sind oder dazu ausgelegt sind, verbunden zu sein, wobei der Luftfederbalg (10) und der Luftfederkolben (30) zumindest teilweise ein inneres Luftvolumen (L) umschließen, wobei der Luftfederkolben (30) eine Abrollfläche (32) für das Abrollen des Luftfederbalgs (10) aufweist, wobei der Luftfederbalg (10) einen Kontaktabschnitt (12) für das Abrollen auf der Abrollfläche (32) aufweist, wobei die Abrollfläche (32) oder der Kontaktabschnitt (12) zumindest einen Durchbruch (40) aufweisen, wobei kontaktierende Bereiche der Abrollfläche (32) und des Kontaktabschnitts (12) eine Kontaktfläche (K) definieren, wobei durch eine Veränderung der Kontaktfläche (K), insbesondere durch eine Relativbewegung des Luftfederbalgs (10) zum Luftfederkolben (30), eine fluidische Verbindung für einen Luftstrom (LS) durch den zumindest einen Durchbruch (40) zwischen dem inneren Luftvolumen (L) und einer Umgebung (U) ermöglicht oder verhindert ist.
Patent DE-102019102549-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung, Hybridmodul sowie Antriebsstrang
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung, ein Hybridmodul für ein Kraftfahrzeug zum Ankoppeln einer Verbrennungskraftmaschine sowie eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug.Eine Drehmomentübertragungseinrichtung (1) umfasst eine Trennkupplung (10) mit einer Eingangsseite (11) zur mechanischen Kopplung der Trennkupplung (10) mit einer Antriebswelle (3), insbesondere einer Kurbelwelle einer Verbrennungskraftmaschine, und einer Ausgangsseite (12) zur mechanischen Kopplung der Trennkupplung (10) mit einer Abtriebswelle (4), insbesondere mit einer Getriebeeingangswelle, so dass mittels der Trennkupplung (10) Drehmoment von einer Verbrennungskraftmaschine auf ein an die Drehmomentübertragungseinrichtung (1) gekoppeltes Getriebe übertragbar ist und der Drehmoment-Übertragungspfad zwischen Getriebe und Verbrennungskraftmaschine trennbar ist, wobei die Trennkupplung (10) zur axialen Kraftbeaufschlagung von Lamellen (15) der Trennkupplung (10) einen Drucktopf (21) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucktopf (21) in axialer Richtung der Eingangsseite (11) der Trennkupplung (10) gegenüberliegt.Mit der der hier vorgeschlagenen erfindungsgemäßen Drehmomentübertragungseinrichtung wird bei geringem axialen Bauraumbedarf und langer Lebensdauer ein optimaler Fahrbetrieb eines damit ausgestatteten Kraftfahrzeugs gewährleistet.