baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007035348-B4 (DE)
Title: Fallgewichtsprüfgerät zur Bestimmung der Verformungskennwerte unter definierten Stoßbelastungen von Böden
Inventor: ZORN BERND
IPC: G01N3/06
Filed: 2007-07-27
Granted: 2010-12-02
Abstract: Fallgewichtsprüfgerät zur Bestimmung der Verformungskennwerte unter definierten Stoßbelastungen von Böden, Tragschichten ohne Bindemittel, mineralischen Dichtungsschichten, Verfüllmaterial, Bodenverbesserungen und Recyclingmaterialien, Asphalt bei höheren Temperaturen, Beton in jungem Alter, eine Lastplatte (1) zur Auflage auf das Prüfplanum, eine an die Lastplatte (1) angekoppelte Sensoreinrichtung, eine Belastungsvorrichtung (8), bestehend aus einer Führungsstange (3), einem Fallgewicht (6) und einem Federelement (7), sowie eine Messwertverarbeitungs- und -auswerteinrichtung aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (7) am Fallgewicht (6) angeordnet ist und beim dynamischen Plattendruckversuch eine aus dem Fallgewicht (6) und dem Federelement (7) bestehende Einheit (6, 7) auf die Lastplatte (1) auftrifft, wobei sich das Federelement (7) beim Auftreffen zwischen Fallgewicht (6) und Lastplatte (1) befindet.
Patent DE-102007039730-B4 (DE)
Title: Attraktion für Vergnügungsparks, Volksfeste und dgl.
Inventor: BEUTLER JÖRG
IPC: A63G31/00
Filed: 2007-08-22
Granted: 2014-05-28
Abstract: Attraktion für Vergnügungsparks, Volksfeste und dgl., umfassend eine Stahlkonstruktion (1) mit Trägern (2) und Verbindungselementen (3) dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (3) durch eine geschwungene Form ein achterbahnähnliches Erscheinungsbild der gesamten Stahlkonstruktion (1) vermitteln, die Verbindungselemente (3) Mittel zum Begehen der Stahlkonstruktion (1) durch Fußgänger aufweisen und die Mittel zum Begehen der Stahlkonstruktion (1) wenigstens ein entlang einer Streckenführung verlaufendes Tragelement aufweisen, wobei die Mittel zum Begehen der Stahlkonstruktion (1) Querstreben zum Tragen einer begehbaren Plattform aufweisen und die Stahlkonstruktion (1) wenigstens einen der folgenden Streckenabschnitte aufweist: a. wenigstens einen Streckenabschnitt mit einer geschwungenen Streckenführung mit wenigstens zwei stetigen Richtungs- und/oder zwei stetigen Höhenwechseln; b. wenigstens einen Streckenabschnitt mit einer geschwungenen Streckenführung mit einem kombinierten Richtungs- und Höhenwechsel; c. wenigstens einen wellenartig ausgebildeten Streckenabschnitt, insbesondere in Form eines Camelbacks; d. wenigstens einen Streckenabschnitt mit einem Überkopfabschnitt; e. wenigstens einen schleifenartig ausgebildeten Streckenabschnitt, insbesondere in Form eines Corkscrew oder in Form eines Loopings; f. wenigstens einen Streckenabschnitt, in dem wenigstens ein Hindernis zum Passieren durch die Fußgänger angeordnet ist; g. wenigstens einen Streckenabschnitt, der wenigstens eine in die Streckenführung integrierte Rutsche aufweist; h. wenigstens einen Streckenabschnitt, der wenigstens einen in die Streckenführung integrierten Lift aufweist; und i. wenigstens einen Streckenabschnitt, der ein in die Streckenführung integriertes Fahrgeschäft aufweist.
Patent DE-102007053808-B4 (DE)
Title: Sockelelement, Sockelanordnung und Verfahren zur Herstellung einer weiteren Sockelanordnung
Inventor: KUNERT PETER
IPC: H05K7/02
Filed: 2007-11-12
Granted: 2023-07-06
Abstract: Sockelelement (1) mit einer ersten und einer zweiten Fläche (4, 5), wobei die erste Fläche (4) zur Aufnahme eines Modulgehäuses (3) und die zweite Fläche (5) zur Montage auf einem Trägerelement (2) ausgebildet ist, wobei zwischen einer ersten Flächennormalen (4`) der ersten Fläche (4) und einer zweiten Flächennormalen (5`) der zweiten Fläche (5) ein Winkel (10) zwischen 0 und 90 Grad vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelelement (1) ein derart ausgebildetes Federelement (20) aufweist, dass eine Federbewegung der ersten Fläche (4) parallel zur ersten und/oder zweiten Flächennormalen (4', 5`) ermöglicht wird.
Patent DE-102008005252-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anlage
Inventor: MEYER HARALD
IPC: G05B19/048
Filed: 2008-01-19
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Anlage, die zumindest ein einen Speicher umfassendes Automatisierungsgerät und mindestens eine Automatisierungseinheit umfasst, wobei in einem ersten Schritt im Speicher Betriebsparameter, also Parameter für Beschleunigungsrampen oder Werte regelungstechnischer Größen, Adresse und Information zur Identifikation zumindest einer Automatisierungseinheit, hinterlegt werden und auf einen Gerätetyp bezogene Parameter, auf Optionskarten bezogene Parameter und auf eine Hardware- und Software-Version bezogene Parameter hinterlegt werden, in einem zweiten Schritt entsprechende Daten von der Automatisierungseinheit angefordert und an das Automatisierungsgerät übertragen werden, in einem dritten Schritt die im Speicher hinterlegten Daten mit den von der Automatisierungseinheit übertragenen Daten verglichen werden, in einem vierten Schritt abhängig vom Ergebnis des Vergleichs – bei Übereinstimmung der Daten als Ergebnis des Vergleichs eine Freigabe der Automatisierungseinheit ausgeführt wird, – bei Übereinstimmung der auf einen Gerätetyp bezogenen Parameter, auf Optionskarten bezogenen Parameter und auf eine Hardware- und Software-Version bezogenen Parameter und bei Nicht-Übereinstimmung der weiteren Daten als Ergebnis des Vergleichs diese weiteren Daten vom Speicher in die Automatisierungseinheit übertragen und dort hinterlegt werden, und eine Freigabe der Automatisierungseinheit ausgeführt wird, – bei Nicht-Übereinstimmung der auf einen Gerätetyp bezogenen Parameter, auf Optionskarten bezogenen Parameter und auf eine Hardware- und Software-Version bezogenen Parameter keine Freigabe der Automatisierungseinheit ausgeführt wird, wobei zumindest die Abfolge aus zweitem, drittem und viertem Schritt zyklisch wiederholt wird.
Patent DE-102008010068-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Saugleistungsregelung eines Staubsaugers
Inventor: HAMM SILVIO
IPC: A47L9/28
Filed: 2008-02-20
Granted: 2013-02-28
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Saugleistungsregelung eines Staubsaugers (1), dessen Motor-/Gebläseeinheit (10) mit zugeordneter elektrischen oder elektronischen Regelschaltung (24) angetrieben ist und dessen Staubabscheideeinheit (3) eine Saugdüse (8) vorgelagert ist; mit – einem ersten Drucksensor (21) zur Erfassung eines von der Motor-/Gebläseeinheit (10) erzeugten, an der Staubabscheideeinheit (3) anliegenden Unterdrucks, der zusammen mit der Regelschaltung (24) einen ersten Regelkreis (31) bildet, um auf der Basis des Signals des ersten Drucksensors (21) den an der Staubabscheideeinheit (3) anliegenden Unterdrucks auf einem vorgegebenen Wert zu halten, – einen zweiten Drucksensor (22) zur Erfassung eines an der Saugdüse (8) anliegenden Unterdrucks, der zusammen mit der Regelschaltung (24) einen zweiten Regelkreis (32) bildet, um auf der Basis des Signals des zweiten Drucksensors (22) den an der Saugdüse (8) anliegenden Unterdruck unterhalb eines vorgegebenen Werts zu halten, – wobei die Regelschaltung (24), sobald das Signal des zweiten Drucksensors (22) sich einem oberen Schwellwert...
Patent DE-102008011475-B4 (DE)
Title: Massenproduktionstaugliches Herstellungsverfahren für Federgelenkanordnungen
IPC: G01B5/012
Filed: 2008-02-27
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zur gleichzeitigen Herstellung von mehreren Federgelenkanordnungen (24, 34, 78), mit folgenden Maßnahmen:  – Bereitstellen mindestens einer Federfolie (1),  – Bereitstellen von Deckkörpern (2, 3),  – Anbringen von Ausschnitten (17) in den Deckkörpern (2), wobei die Deckkörper (2, 3) zueinander zumindest hinsichtlich der Ausschnitte (17, 18), die zu erzeugenden Federgelenken zugeordnet sind, deckungsgleich ausgebildet sind,  Ausbilden von jeweils mindestens einer Ausrichtmarkierung (4) in der Federfolie (1) und den Deckkörpern (2, 3),  – Positionieren der Deckkörper (2, 3) auf der Federfolie (1) und der Federfolie (1) zwischen den Deckkörpern (2, 3),  – Ausrichten der Ausrichtmarkierungen (4) zur Ausrichtung der Federfolie (1) und der Deckkörper (2, 3),  – Verbinden der Deckkörper (2, 3) mit der Federfolie (1),  – Herstellen eines Verbundkörpers (23) durch Verbinden des Deckkörpers (2) mit der Federfolie (1) in einem Schweißvorgang, und  – Ausschneiden der Federgelenkanordnung (24, 34, 78) aus...
Patent DE-102008015261-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für einen Rechner zur Bestimmung von optimierten Ansteuersequenzen für eine bildgebende medizintechnische Anlage
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G06F19/00
Filed: 2008-03-20
Granted: 2009-11-19
Abstract: Ein Rechner (6) nimmt Informationen über eine von einer bildgebenden medizintechnischen Anlage durchzuführende Messsequenz entgegen. Der Rechner (6) ermittelt mindestens eine Gruppe von vorläufigen Ansteuersequenzen für Leistungsansteuereinrichtungen (1, 2) der Anlage derart, dass die Leistungsansteuereinrichtungen (1, 2) in der Lage sind, von ihnen angesteuerte bildbeeinflussende Emissionseinrichtungen (3, 4) der Anlage entsprechend den ermittelten vorläufigen Ansteuersequenzen anzusteuern und die Ansteuerung der Emissionseinrichtungen (3, 4) entsprechend den vorläufigen Ansteuersequenzen der jeweiligen Gruppe, soweit es die Ansteuerung der Emissionseinrichtungen (3, 4) betrifft, mit der durchzuführenden Messsequenz korrespondiert. Der Rechner (6) ermittelt für jede Gruppe von vorläufigen Ansteuersequenzen unter Verwendung eines Modells (12) zumindest der Emissionseinrichtungen (3, 4) und der Leistungsansteuereinrichtungen (1, 2) für diese Einrichtungen (1, 2, 3, 4) anhand eines jeweiligen Anfangsbelastungszustands (AZ) und der jeweiligen Ansteuersequenz der Emissionseinrichtungen (3, 4) und der Leistungsansteuereinrichtungen (1, 2) jeweils einen Belastungszustandsverlauf. Der Rechner (6) prüft für jede Gruppe, ob jeder für diese Gruppe ermittelte Belastungszustandsverlauf unterhalb einer Belastungsgrenze bleibt. Der Rechner (6) gibt die vorläufigen Ansteuersequenzen einer der Gruppen, deren ermittelte Belastungszustandsverläufe unterhalb der Belastungsgrenzen bleiben, ...
Patent DE-102008046951-B4 (DE)
Title: Halterung für Gehäuse für elektronische Bauteile
Inventor: BORN MICHAEL
IPC: H05K7/20
Filed: 2008-09-12
Granted: 2023-08-31
Abstract: Halterung (1) zum Anordnen von Gehäusen (10) für elektronische Bauteile an einem Träger, wobei die Halterung (1) fest mit einem Gehäuse (10) verbindbar ist und erste (2), zweite (4) und dritte (6) Ausnehmungen aufweist, durch welche Schraubkörper (8) führbar sind, um die Halterung (1) an dem Träger zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) als Kühlkörper für die elektronischen Bauelemente ausgeführt ist und die Ausnehmungen (2, 4, 6) derart angeordnet sind, dass durch die Ausnehmungen Schraubkörper (8) in wenigstens drei unterschiedlichen Richtungen (R1, R2, R3) führbar sind und die Halterung (1) genau zwei erste (2), genau zwei zweite (4) und genau zwei dritte (6) Ausnehmungen aufweist und sowohl die ersten (2) als auch die zweiten (4) als auch die dritten (6) Ausnehmungen alleine ausreichen, um die Halterung (1) und das Gehäuse (10) an dem Träger zu befestigen.
Patent DE-102008059608-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbindung eines Kotflügels an einem Rahmenteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SOA SEBASTIAN
IPC: B62D27/00
Filed: 2008-11-28
Granted: 2019-02-14
Abstract: Vorrichtung (4) zur Anbindung eines Kotflügels (5a) an einem Rahmenteil (1,2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem mit dem Kotflügel (5a) verbundenen, im Wesentlichen senkrecht verlaufenden Anbindungselement (6) und mit mehreren das Anbindungselement (6) mit dem Rahmenteil (1,2) verbindenden Verbindungsstreben (7), wobei die Verbindungsstreben (7) mittels jeweiliger Halteelemente (9) so an dem Rahmenteil (1,2) angebracht sind, dass zwischen den Verbindungsstreben (7) und dem Rahmenteil (1,2) jeweilige Zwischenräume (14) vorhanden sind.
Patent DE-102009008408-B4 (DE)
Title: Beheizbares Gebäude mit einer Abgasleitung
Inventor: AHRENSMEIER JENS
IPC: E04B1/76
Filed: 2009-02-11
Granted: 2013-11-07
Abstract: Beheizbares Gebäude mit einer Außenwand, mit einer an einer Außenseite der Außenwand angeordneten Dämmschicht, mit einer Heizungsanlage und mit einer Abgasleitung zum Abführen der Abgase der Heizungsanlage, wobei die Abgasleitung (7) mindestens abschnittsweise längs der Außenwand (2) angeordnet ist und wobei die Abgasleitung (7) mindestens abschnittsweise längs der Außenwand (2) vollständig in der Dämmschicht (4) angeordnet ist.
Patent DE-102009008576-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: SCHUELER ROLF
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-02-12
Granted: 2012-01-05
Abstract: Bei einer Antriebseinrichtung für einen Fahrzeugsitz, mit einem dem Fahrzeugsitz zugehörigen Gestell (10), einem dem Fahrzeugsitz zugehörigen Abtrieb (14a, 14b), der am Gestell (10) angelenkt und relativ zu diesem um eine Achse (A) schwenkbar ist, und einem Getriebebeschlag (16), dessen beide Beschlagteile (16a, 16b) im Antriebsfall eine relative Drehbewegung mit überlagerter Taumelbewegung ausführen, wobei ein Beschlagteil (16a) auf den Abtrieb (14a, 14b) einwirkt und das andere Beschlagteil (16b) sich am Gestell (10) abstützt, ist zwischen dem auf die Abtrieb (14a, 14b) einwirkenden Beschlagteil (16a) und dem Abtrieb (14a, 14b) ein Übertragungselement (25) vorgesehen, welches torsionssteif in Umfangsrichtung der Achse (A) und zugleich biegeweich in radialer Richtung der Achse (A) ist.
Patent DE-102009009883-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: ROHRBERG RENE
IPC: F16B5/06
Filed: 2009-02-20
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verbindungsanordnung (1) mit einem Anbauteil (2) und einem Trägerteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsanordnung (1) zumindest folgende Komponenten umfasst,- eine am Anbauteil (2) angeordnete Rasthakenanordnung mit zwei zueinander beabstandeten und voneinander abgewandten Rasthaken (4,4'), die an ihrem jeweiligen Rücken (5,5') einen Absatz (6,6') aufweisen,- eine komplementär dazu ausgebildete Öffnung (7) im Trägerteil (3), und- ein Sicherungselement (8) mit einem Kopf (9) und einem Schaft (10), an welchem zwei bewegliche Rastelemente (11,11'), deren Bewegungsrichtung lotrecht zur Längsachse des Sicherungselements (8) ist, angeordnet sind, wobei bei montierter Verbindungsanordnung (1) die beiden Rasthaken (4,4') einen Rand (12) der Öffnung (7) im Trägerteil (3) hintergreifen und damit verrastet sind, und wobei der Schaft (10) des Sicherungselementes (8) so weit in zur Einsteckrichtung der Rasthaken (4,4') entgegengesetzten Richtung zwischen diese eingeschoben ist, dass die Rastelemente (11,11') des Sicherungselementes (8) den jeweiligen Absatz (6,6') am Rücken (5,5') des benachbarten Rasthakens (4,4') hintergreifen, so dass das Sicherungselement (8) zwischen den beiden Rasthaken (4,4') fixiert ist und diese gegen ein Zusammendrücken und damit die Verbindungsanordnung (1) gegen ein ungewolltes Lösen sichert.
Patent DE-102009010151-B4 (DE)
Title: Flugzeugklimaanlage mit einer Luftentfeuchtungseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer derartigen Flugzeugklimaanlage
Inventor: AL-ALI BAKER
IPC: B64D13/06
Filed: 2009-02-23
Granted: 2010-12-16
Abstract: Flugzeugklimaanlage (10), mit:  – einer Frischluftleitung (12), die mit einem Frischlufteinlass (14) zur Zufuhr von Frischluft in die Flugzeugklimaanlage (10) verbunden ist, und  – einer in der Frischluftleitung (12) angeordneten Sorptionseinrichtung (16), die ein Sorptionsmedium (18) zur Aufnahme von Feuchtigkeit aus der die Frischluftleitung (12) durchströmenden Frischluft enthält, wobei die Sorptionseinrichtung (16) dazu eingerichtet ist, das in der Sorptionseinrichtung (16) enthaltene Sorptionsmedium (18) zur Regeneration im Flugbetrieb des Flugzeugs dem Umgebungsdruck auszusetzen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Sorptionseinrichtung (16) thermisch mit einer Wärmequelle (34) koppelbar ist, die dazu eingerichtet ist, im Flugbetrieb des Flugzeugs, während das in der Sorptionseinrichtung (16) enthaltene Sorptionsmedium (18) dem Umgebungsdruck ausgesetzt ist, dem in der Sorptionseinrichtung (16) enthaltenen Sorptionsmedium (18) zur Unterstützung der Regeneration Wärmeenergie zuzuführen.
Patent DE-102009017336-B4 (DE)
Title: Führungseinrichtung eines Fensterhebers für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHÖLER KARSTEN
IPC: E05F11/48
Filed: 2009-04-14
Granted: 2016-03-10
Abstract: Führungseinrichtung eines Fensterhebers für Kraftfahrzeuge, wie beispielsweise Führungsschienen (1) oder mit Führungsschlitzen versehene Module, an welchen mit der Fensterscheibe des Fensterhebers verbundene Gleitstücke gleiten, wobei die Führungseinrichtung mit Befestigungsmitteln (2) für ihre Festlegung an einem Bauteil der Fahrzeugtür oder Fahrzeugkarosserie versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (2) mit der Führungseinrichtung vormontiert sind und an ihrem mit dem Bauteil der Fahrzeugtür oder Fahrzeugkarosserie zusammenwirkenden freien Enden (3) eine stumpfe Kontur aufweisen, wobei die Befestigungsmittel als Schraubbolzen (2) ausgebildet sind, welche wenigstens eine Lackschabenut (4) aufweisen.
Patent DE-102009033357-B4 (DE)
Title: Beschichtungssystem
Inventor: LENZ CHRISTIAN
IPC: E04F13/02
Filed: 2009-07-16
Granted: 2011-09-01
Abstract: Beschichtungssystem (1) für Oberflächen, insbesondere für Wände und/oder Dachoberflächen (2), das als Fotovoltaikmodul oder Solargenerator eingesetzt und zur Erzeugung von Energie dem Licht ausgesetzt wird, bestehend aus auf der Wand oder Dachoberfläche (2) aufgebrachtem Material, bestehend aus zumindest einer p-dotierten leitenden Halbleiterschicht (9) mit einer Grenzschicht (11), einer auf dieser aufgebrachten n-dotierten Halbleiterschicht (8), in der Leitelemente (5) eingebracht sind, und einer auf die n-dotierte Halbleiterschicht (8) aufgebrachten Isolierschicht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Halbleiterschicht (9) unmittelbar auf die Wand oder Dachoberfläche (2) aufgebracht und mit dieser verbünden ist, wobei beide Halbleiterschichten (8, 9) aus einem Material gebildet sind, in das Halbleiterelemente eingebracht sind.
Patent DE-102009045552-B4 (DE)
Title: Kopfstützenverstellung in Längsrichtung
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/865
Filed: 2009-10-12
Granted: 2023-06-15
Abstract: Kopfstütze mit einem Tragteil (20), das Verbindungsmittel (30) für die Befestigung an einer Rückenlehne (32) eines Kraftfahrzeugsitzes aufweist, und mit einem Kissenteil (34), das einen Stützkörper (36) aufweist und gegenüber dem Tragteil (20) in einer Verschieberichtung (40) verstellbar ist, wozu das Tragteil (20) eine Rastenleiste (42) aufweist, die mehrere Rasten (44) hat und das Kissenteil (34) ein Sperrmittel (46) aufweist, das in einer Sperrposition mit einer der Rasten (44) in Eingriff ist und in einer Freigabestellung von den Rasten (44) frei ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissenteil (34) weiterhin einen Steuerschieber (54) aufweist, der a) in Verschieberichtung (40) verschiebbar ist, der b) einen Vorwärtsanschlag (58) hat, der mit einem hinteren Gegenanschlag (60) am Tragteil (20) zusammenwirkt, der c) einen Rückwärtsanschlag (62) hat, der mit einem vorderen Gegenanschlag (64) am Tragteil (20) zusammenwirkt, und der d) eine Steuerkontur (66) hat, die in Anlage am Sperrmittel (46) ist und einen Sperrbereich (68), einen Freigabebereich (70) und einen dazwischen liegenden Übergangsbereich (72) aufweist.
Patent DE-102009046645-B4 (DE)
Title: Messwert-Visualisierung
Inventor: PREYSMAN VLADIMIR
IPC: G05B19/04
Filed: 2009-11-12
Granted: 2020-02-13
Abstract: Verfahren zum Anzeigen einer Visualisierung eines Parameterwertes, das umfasst:
 Anzeigen eines Parameterbereichs;
 Anzeigen eines Soll-Parameterbereichs, der ein Teilbereich des Parameterbereiches ist;
 Erfassen oder Berechnen eines geänderten Parameterwertes;
 Ändern des Maßstabs des Soll-Parameterbereiches in Bezug auf den Parameterbereich, wenn sich der Parameterwert ändert; und
 Anzeigen des geänderten Soll-Parameterbereiches;
 wobei sich der Soll-Parameterbereich über einen Anzeigeraum in einer ersten Richtung hin zu einem angezeigten visuellen Zeiger, der dem Parameterwert entspricht, ausdehnt, wenn der Parameterwert ansteigt und wenn der Parameterwert eine untere Grenze des Soll-Parameterbereichs erreicht und weiter ansteigt, der visuelle Zeiger sich in eine zweite Richtung bewegt, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist.
Patent DE-102009049808-B4 (DE)
Title: Ratschenschlüssel für eine Zugrichtung
Inventor: CHEN YU TANG
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-10-16
Granted: 2017-02-23
Abstract: Ratschenschlüssel für eine Zugrichtung, einen Schlüsselkörper 10, der einen ersten Aufnahmeraum 11 aufweist, der auf der Unterseite einen Innenflansch 111 besitzt und an einer Seite mit einem zweiten Aufnahmeraum 12 verbunden ist, dessen Boden unter dem Innenflansch 111 liegt, die eine Ringnut 13 besitzt, einen Zahnkranz 20, der an der Innenseite einen vielkantigen Hohlraum 21 für eine Stecknuß und an der Außenseite eine Verzahnung 22 aufweist und im ersten Aufnahmeraum 11 aufgenommen ist, eine Sperrklinke 30, die bogenförmig ausgebildet ist, an einer Seite ein Zahnsegment 31, das in die Verzahnung 22 des Zahnkranzes eingreifen kann, und an einer geeigneten Stelle eine Nut 32 aufweist, die zu der Unterseite 300 offen ist, im zweiten Aufnahmeraum 12 des Schlüsselkörpers 10 aufgenommen ist und mit einem Symbol für die Größe markiert ist, ein Steuerelement 40, das an die Form des zweiten Aufnahmeraums 12 angepaßt ist, mit dem Innenflansch 111 des Schlüsselkörpers 10 fluchtet und durch Stanzen einen Streifen mit einem freien Ende bildet, der gefaltet wird und somit einen vertikalen Abschnitt 41 und einen horizontalen Abschnitt 411 enthält, wobei der horizontale Abschnitt 411 eine Höhe hat, die der der Nut 32 der Sperrklinke 30 entspricht, wobei das Steuerelement 40 unter der Unterseite 300 der Sperrklinke 30 im zweiten Aufnahmeraum 12 liegt, wobei sich die Vorderseite des Steuerelements 40 zwischen der Verzahnung 22 des Zahnkranzes 20 und dem ersten Aufnahmeraum 11 befindet, ein Federelement 50, das mit einem Ende in die Nut 32 der Sperrklinke 30 ragt und mit dem anderen Ende um den horizontalen Abschnitt 411 des Steuerelements 40 gelegt wird, wodurch das Federelement 50 an der Sperrklinke 30 und dem vertikalen Abschnitt 41 des Steuerelements 40 abgestützt ist, und einen Deckring 60, der in der umlaufenden Aufnahmeausnehmung 112 des Schlüsselkörpers 10 aufgenommen ist, einen L-förmigen Querschnitt hat und eine Ringnut 61 besitzt, und einen Sperrring 70, der in die Ringnut 13 des Schlüsselkörpers 10 und die Ringnut 61 des Deckrings 60 eingreift, um den Deckel 60 an dem Schlüsselkörper 10 zu befestigen.
Patent DE-102010002599-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zum Erfassen von lokalen Intensitätsgradienten
Inventor: OBERDOERSTER ALEXANDER
IPC: H04N1/409
Filed: 2010-03-04
Granted: 2011-12-15
Abstract: Sensorvorrichtung (10) mit folgenden Merkmalen: einer Sensoranordnung (12) mit einem Sensorelement (14), das ausgebildet ist, um ein Sensorelement-Ausgangssignal bereitzustellen, das von einer Intensität oder einer zeitlichen Änderung einer Intensität eines auf das Sensorelement (14) einfallenden Teilbereichs eines Strahlungsfeldes L abhängt; und einer Positionsverschiebungseinrichtung (20), die ausgebildet ist, um die Sensoranordnung (12) und das auf die Sensoranordnung (12) einfallende Strahlungsfeld L relativ zueinander zwischen einer ersten und zweiten Auslenkungsposition zu verschieben; wobei basierend auf dem Sensorelement-Ausgangssignal (Sout; Sout1, Sout2) ein Intensitätsgradient zwischen dem an der ersten und an der zweiten Auslenkungsposition auf das Sensorelement (14) einfallenden Teilbereich des Strahlungsfeldes L ermittelbar ist.