baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016111477-A1 (DE)
Title: Bergbauförderanlage
Inventor: BAILEY IAN MICHAEL
IPC: B66B15/08
Filed: 2016-06-22
Abstract: Bergbauförderanlage, mit einem Führungssystem und zumindest einem damit geführten Fördermittel, einem Antrieb zur Bewegung des Fördermittels entlang des Führungssystems einschließlich Bremsen zur Verzögerung des Fördermittels, wobei die Förderanlage mit einem autonomen, dem Fördermittel spezifisch zugeordneten Antrieb versehen ist, der es dem jeweiligen Fördermittel erlaubt, sich selbständig entlang der Führung zu bewegen.
Patent DE-102016115538-A1 (DE)
Title: Drehschlagwerkzeug und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: ISHIKAWA GOSHI
IPC: B25B21/02
Filed: 2016-08-22
Abstract: Bei einem Drehschlagwerkzeug (1) gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung dreht ein Schlagmechanismus (7) eine Ausgabewelle (12) durch eine Drehkraft eines Motors (4) und, wenn ein Drehmoment, das gleich oder größer als ein vorgegebener Wert ist, von außen auf die Ausgabewelle (12) in einer Richtung entgegen einer Drehrichtung der Ausgabewelle (12) aufgebracht wird, der Schlagmechanismus (7) der Ausgabewelle (12) intermittierend eine Schlagkraft als ein kurzzeitiges Drehmoment in der Drehrichtung der Ausgabewelle (12) aufbringt. Eine Schutzvorrichtung (46) stoppt den Motor (4) oder reduziert eine Drehzahl des Motors (4) unter der Bedingung, dass eine Erfassungseinheit für einen abnormalen Schlag (46) den abnormalen Schlag erfasst. Eine Steuerungseinheit (46) steuert die Aktivierung der Schutzeinheit (46) unterschiedlich, wenn die Drehrichtung des Motors (4) auf eine Rückwärtsdrehrichtung festgelegt ist, im Vergleich damit, wenn die Drehrichtung des Motors (4) auf eine Vorwärtsdrehrichtung festgelegt ist.
Patent DE-102016115736-A1 (DE)
Title: Schubkettenzahnstange
Inventor: POTDAR ABHIJIT HARI
IPC: F16G13/20
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kettenzahnstange für einen Antrieb mit einer Schubkette und einer Spannaufnahme, in der die Schubkette angeordnet ist und die in der Schubkette eine Schubkraft induziert, um die Schubkette in Zahnstangenrichtung vorzuspannen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Antrieb mit einer Antriebseinheit und einer solchen Kettenzahnstange, in der die Schubkette in der Spannaufnahme mittels einer von der Spannaufnahme induzierten Schubkraft vorgespannt ist. Weiter betrifft die Erfindung die Verwendung einer überhöhten Schubkette in einer Kettenzahnstange.
Patent DE-102016116826-A1 (DE)
Title: Farbschale, Haltevorrichtung und Farbkasten für Farbschalen
Inventor: SCHAEFER MATTHIAS
IPC: B44D3/04
Filed: 2016-09-08
Abstract: Bei einer Farbschale (1) für einen Farbkasten weist die einen oben offenen Innenraum (4) ringförmig umgrenzenden Wand (3) eine nach unten über die Unterseite des Bodens (2) hinaus reichende Verlängerung (6) auf, die auf der Innenseite Zentriermittel und in einem Abstand von dem Boden (2) ein nach innen ragendes Halteelement (10) hat, das formschlüssig mit einem Gegenhaltemittel verbindbar ist.
Patent DE-102016116857-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Operieren von Nutzfahrzeugen
Inventor: BALOGH LEVENTE
IPC: B60W30/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Es ist ein System zum Operieren eines fahrerlosen Nutzfahrzeugs (10) in einem eingeschränkten Bereich offenbart, wobei der eingeschränkte Bereich eine Einfahrt (21), eine Ausfahrt (22) und einen vorbestimmten Zielpunkt (201) aufweist. Das System umfasst ein Übergabemodul (110) zum Übergeben der Kontrolle über das Nutzfahrzeug (10) an der Einfahrt (21): von dem Fahrer des Nutzfahrzeuges (10) an das System (100), und an der Ausfahrt (22): von dem System (100) an den Fahrer des Nutzfahrzeuges (10). Das System (100) umfasst außerdem ein Bewegungsmodul (120) zum autonomen Bewegen des Nutzfahrzeuges (10) von der Einfahrt (21) zu dem vorbestimmten Zielpunkt (201) und von dem vorbestimmten Zielpunkt (201) zu der Ausfahrt (22) und ein Durchführungsmodul (130) zum autonomen Durchführen einer Handlung an dem Nutzfahrzeug (10), während das Nutzfahrzeug (10) sich an dem vorbestimmten Zielpunkt (201) befindet, um einen Zustand des Nutzfahrzeuges (10) durch die Handlung zu ändern.
Patent DE-102016117389-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleiterchip und Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleiterchips und Leistungshalbleitereinrichtung
Inventor: SCHULZ WOLFGANG-MICHAEL
IPC: H01L23/488
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leistungshalbleiterchip mit einem Halbleiterbauelementkörper (2) und mit einer auf dem Halbleiterbauelementkörper (2) angeordneten mehrschichtigen Metallisierung (10), die eine über dem Halbleiterbauelementkörper (2) angeordnete Nickelschicht (6) aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleiterchips (1). Weiterhin betrifft die Erfindung eine Leistungshalbleitereinrichtung. Die Erfindung schafft einen Leistungshalbleiterchip (1), der eine Metallisierung (10) aufweist, an die ein ohne eine dicke metallische Beschichtung versehener Kupferdraht (11) zuverlässig gebondet werden kann, ohne dass beim Bonden der Leistungshalbleiterchip (1) beschädigt wird.
Patent DE-102016117400-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Werksteinplatten
Inventor: HAAS GUENTER
IPC: C04B14/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von mehrfarbigen Werksteinplatten aus Beton bei denen wenigstens ein Bindemittel in einer Farbe, die sich von wenigstens einer Gesteinskörnung in Beton unterscheidet, eingesetzt wird und das Bindemittel nach dem Aushärten des Betons von der Oberfläche partiell entfernt wird.
Patent DE-102016118438-A1 (DE)
Title: Lautsprechermembran und Verfahren zur Herstellung derselben über einen Sprühbeschichtungsprozess
Inventor: OTTO GUSTAV
IPC: H04R31/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Membran für einen elektroakustischen Wandler durch Sprühbeschichten einer flüssigen Elastomerlösung wird vorgesehen. Das Verfahren umfasst: Sprühen der flüssigen Elastomerlösung, die ein Silikon umfassen kann, auf eine Form mit der gewünschten Membrangeometrie, Aushärtenlassen der Lösung und Entfernen der Membran aus der Form. Die Form kann ausgelegt sein, andere Komponenten eines elektroakustischen Wandlers zu halten, die nach dem Aushärtungsschritt an der Membran angebracht werden. Ebenso wird eine Membran für einen elektroakustischen Wandler vorgesehen, die aus einem Elastomer besteht und unter Verwendung einer Sprühbeschichtung einer flüssigen Elastomerlösung hergestellt wird.
Patent DE-102016120436-A1 (DE)
Title: Dichtringanordnung
Inventor: BAUMGARTNER FRANZ
IPC: F16L55/18
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtringanordnung (8) zur Abdichtung erdverlegter Rohre bei Undichtheit. Die Erfindung schlägt eine Dichtringanordnung (8) mit einem Dichtring (9) und einem Spannring (10) vor, der durch Schlitze Querschnittsschwächungen aufweist, an denen der Spannring (10) nach Art von Filmscharnieren biegbar ist.
Patent DE-102016123144-A1 (DE)
Title: Verfahren und Füllmaschine zum Füllen von einseitig offenen Packungen mit einer von der Transportrichtung abweichenden Bearbeitungsbewegung
Inventor: GEISSLER HANNO
IPC: B65B55/04
Filed: 2016-11-30
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zum Füllen von einseitig offenen Packungen (2), insbesondere Kartonverbundpackungen, mit fließfähigen Produkten, insbesondere Lebensmitteln, in einer Füllmaschine (1). Damit die einseitig offenen Packungen mit vertretbarem apparativem und verfahrensmäßigem Aufwand bei hohen Durchsätzen zuverlässig mit Heißluft, Trocknungsluft und/oder Sterilisierungsmittel bearbeitet werden können, ist vorgesehen, dass Heißluft, Trocknungsluft und/oder Sterilisationsmittel über wenigstens eine, insbesondere ortsfeste, Düse (24,30,36) in einseitig offene Packungen (2) eingeleitet wird, dass die Packungen (2) von einer Ausgangsposition (A) vor dem Einleiten der Heißluft, der Trocknungsluft und/oder des Sterilisationsmittels in eine Endposition (E) nach dem Einleiten der Heißluft, der Trocknungsluft und/oder des Sterilisationsmittels bewegt werden und dass die Packungen (2) während des Einleitens der Heißluft, der Trocknungsluft und/oder des Sterilisationsmittels entlang einer durch die Ausgangsposition (A) und die Endposition (E) festgelegte geradlinige oder konstant gekrümmte Transportrichtung (T) und in einer die Transportrichtung (T) überlagernden und sich wenigstens abschnittsweise quer zur Transportrichtung (T) erstreckenden Bearbeitungsbewegung (B) bewegt werden.
Patent DE-102016125458-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: TANIGUCHI YOUZOU
IPC: F16C33/66
Filed: 2016-12-22
Abstract: Ein Wälzlager weist einen Innenring, einen Außenring, eine Vielzahl von Wälzkörpern, und einen ringförmigen Käfig auf. Der Käfig weist einen ringförmigen Abschnitt auf, der auf einer in Axialrichtung ersten Seite in Bezug zu den Kugeln und einer Vielzahl von Käfigstäben vorgesehen ist. Taschen, die die Kugeln aufnehmen, sind jeweils zwischen den Käfigstäben ausgebildet und in Umfangsrichtung nebeneinander angeordnet. Eine auf der axial-ersten-Seite liegende Seitenfläche des ringförmigen Abschnitts weist eine erste Fläche auf, die zu der in Axialrichtung ersten Seite hin geneigt ist, während sich die erste Fläche in Radialrichtung nach außen erstreckt und eine zweite Fläche, die in Radialrichtung ausserhalb der ersten Fläche vorgesehen ist und auf der in Axialrichtung zweiten Seite in Bezug zu einer verlängerten virtuellen Ebene der ersten Fläche positioniert ist.
Patent DE-102016125904-A1 (DE)
Title: Gerotorpumpe und Antriebsstrang-Hydraulikanordnung
Inventor: HERDLE LOTHAR
IPC: F04C2/10
Filed: 2016-12-30
Abstract: Gerotorpumpe (28) zum Pumpen von Fluid, insbesondere von Kraftfahrzeugantriebsstrangfluid, mit einem Pumpengehäuse (56), an dem ein Sauganschluss (32) und ein Druckanschluss (36) ausgebildet sind, mit einem Außenrotor (68), der in dem Pumpengehäuse (56) angeordnet ist, und mit einem Innenrotor (66), der verdrehbar in dem Außenrotor (68) angeordnet ist und mit dem Außenrotor (68) einen Saugbereich (70) bildet, in dem Fluid angesaugt wird und der mit dem Sauganschluss (32) verbunden ist, sowie einen Druckbereich (72) bildet, in dem das Fluid unter Druck gesetzt ist und der mit dem Druckanschluss (36) verbunden ist, wobei zwischen dem Druckbereich (72) und dem Saugbereich (70) eine toleranzbedingte Toleranzleckage (40) eingerichtet ist, die im Betrieb der Gerotorpumpe (28) zu einer temperaturabhängigen Toleranzleckageströmung führt, und wobei zwischen dem Druckbereich (72) und einem Niederdruckbereich (34) eine Zusatzleckage (42) eingerichtet ist, die im Betrieb der Gerotorpumpe (28) zu einer temperaturabhängigen Zusatzleckageströmung (S, S) führt.Dabei ist eine Temperaturabhängigkeit der Zusatzleckage (42) so eingerichtet ist, dass ein Verhältnis zwischen einer ersten Zusatzleckageströmung (S), die bei einem hohen ersten Druck (P) und bei einer Nenn-Betriebstemperatur (T) eingerichtet ist, und einer zweiten Zusatzleckageströmung (S), die bei der Hälfte des ersten Druckes (P) und bei der Nenn-Betriebstemperatur (T) eingerichtet ist, in einem Bereich von 1,15 bis 1,4 liegt.
Patent DE-102016200547-A1 (DE)
Title: Versorgungsvorrichtung, verfahren und herstellverfahren
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: H03K17/00
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Versorgungsvorrichtung (1) zum Bereitstellen einer variablen elektrischen Versorgungsspannung für einen elektrischen Verbraucher (4, 30), der eine elektrische Last (9, 31) schaltet, aus einer Spannungsquelle (3, V1), mit einer Spannungsanpassungseinrichtung (2), welche ausgebildet ist, eine positive und eine masseseitige Eingangsspannung (5, 6) des elektrischen Verbrauchers (4, 30) in Abhängigkeit einer an der elektrischen Last (9, 31) anliegenden Spannung (10) einzustellen. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren und ein Herstellverfahren für eine erfindungsgemäße Versorgungsvorrichtung.
Patent DE-102016200787-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung zur axialen Verstellung
Inventor: RUMPEL PETER
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein eine Stellvorrichtung (1) zur axialen Verstellung, insbesondere zur Niveauverstellung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Stellvorrichtung (1) axial zwischen einem ersten Element (2) und einem zweiten Element (3) ausgebildet ist, und wobei die Stellvorrichtung (1) eine Federeinrichtung (4) mit einem Federelement (5) und einen Linearaktor (6) mit einem von einem Elektromotor (7) angetriebenen Gewindetrieb (8) umfasst, wobei der Linearaktor (6) dazu vorgesehen ist, die Federeinrichtung (4) über ein Zeitintervall axial zu stauchen und dadurch Energie in die Federeinrichtung (4) einzuspeisen, wobei die in der Federeinrichtung (4) eingespeiste Energie zur Niveauverstellung des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Federbeinanordnung (12) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, umfassend die zuvor genannte Stellvorrichtung (1) zur Niveauverstellung des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102016209065-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prozessüberwachung bei der generativen Fertigung von Bauteilen
Inventor: THOMBANSEN ULRICH
IPC: C04B35/653
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Prozessüberwachung bei der generativen Fertigung von Bauteilen durch schichtweise Verfestigung eines Aufbaumaterials mittels energetischer Strahlung. Bei dem Verfahren werden mit einer strahlungsempfindlichen Sensoranordnung jeweils vor und/oder nach einem Auftrag einer neuen Schicht des Aufbaumaterials Daten wenigstens eines für die Verfestigung des Aufbaumaterials genutzten Bereiches der Bearbeitungsfläche aufgezeichnet. Die Aufzeichnung der Daten erfolgt mit wenigstens einem Zeilensensor als strahlungsempfindlicher Sensoranordnung, der über die Bearbeitungsfläche bewegt wird. Das Verfahren ermöglicht die Aufzeichnung von Bilddaten mit hoher Auflösung und hohen Messraten ohne Störungen durch die Prozessemission und ohne zusätzliche Nebenzeiten.
Patent DE-102016210354-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen von aluminium- oder magnesiumbasierten verbundwerkstoff-motorblöcken oder anderen teilen mit in situ geformten verstärkten phasen durch squeeze-casting oder halbfeste metallumformung und post-wärmebehandlung
Inventor: WANG YUCONG
IPC: C22C49/04
Filed: 2016-06-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer verstärkten Metalllegierungskomponente, worin das Verfahren das Einführen eines Verstärkungsphasenvorläufers in eine Bulklegierung beinhaltet, die aus der Gruppe ausgewählt ist, die besteht aus Hochentropielegierungen, aluminiumbasierten Legierungen, magnesiumbasierten Legierungen und Kombinationen davon. Der Vorläufer wird in eine Verstärkungsphase umgewandelt, indem Bulklegierung und Vorläufer während einem oder mehreren von einem nachfolgenden Wärmebehandlungsschritt, Squeeze-Casting-Umformung oder halbfester Metallumformung einer erhöhten Temperatur ausgesetzt werden.
Patent DE-102016214061-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von zweidimensionalen Bilddaten wenigstens einer Schnittfläche eines Erfassungsvolumens im Rahmen einer Magnetresonanzbildgebung
Inventor: ERTEL DIRK
IPC: G06T11/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von zweidimensionalen Bilddaten wenigstens einer Schnittfläche (5) eines Erfassungsvolumens, im Rahmen einer Magnetresonanzbildgebung durch eine kombinierte Magnetresonanz- und Röntgenvorrichtung (9), die eine Magnetresonanzeinrichtung und eine Röntgeneinrichtung umfasst, deren zur Bildgebung genutzte Koordinatensysteme durch eine mechanische Kopplung der Röntgeneinrichtung mit der Magnetresonanzeinrichtung zueinander registriert sind, umfassend die durch eine Steuereinrichtung (12) durchgeführten Schritte: – Ansteuern der Röntgeneinrichtung zum Erfassen wenigstens eines Röntgenbilds (1), das ein Objekt (2), insbesondere ein medizinisches Instrument, zumindest teilweise abbildet, – Ermitteln wenigstens einer Objektinformation, die eine Position und/oder eine Ausrichtung und/oder wenigstens ein Merkmal des Objekts (2) betrifft, durch eine Bildverarbeitung des Röntgenbilds (1), – Ermitteln wenigstens eines Schnittflächenparameters, der eine Anordnung der Schnittfläche (5) in dem Erfassungsvolumen vorgibt, in Abhängigkeit der Objektinformation, – Ansteuern der Magnetresonanzeinrichtung zur Erfassung von die Schnittfläche (5) betreffenden Messdaten, und – Berechnen der zweidimensionalen Bilddaten aus den Messdaten, wobei das Ansteuern der Magnetresonanzeinrichtung und/oder die Berechnung der zweidimensionalen Bilddaten in Abhängigkeit des Schnittflächenparameters erfolgt.
Patent DE-102016214092-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Messsensors, insbesondere Reifendrucksensors, und Verfahren zum Montieren eines Messsensors
Inventor: MARKERT CHRISTIAN
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Messsensors, wie Reifendrucksensor innerhalb eines Reifenhohlraumes an einer Fahrzeugfelge, insbesondere Nutzkraftfahrzeugfelge, umfassend einen bandförmigen Spanngurt, der eine Aufnahmeeinrichtung für den Messsensor trägt. Die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Spanngurt aus einem unter Wärmezufuhr schrumpfenden Material hergestellt ist, derart, dass sich der Spanngurt unter Wärmezufuhr in seiner Länge verkürzt.
Patent DE-102016214360-A1 (DE)
Title: Fensterschachtleistenanordnung
Inventor: SIRRENBERG STEFAN
IPC: B60R13/04
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fensterschachtleiste (1) zur zumindest bereichsweisen Abdeckung eines Fensterschachts eines Kraftfahrzeugs, mit einem an einer Fahrzeughaut befestigbaren Kunststoffträger (5) sowie einer an dem Kunststoffträger (5) befestigten Fensterschachtleiste (2), wobei der Kunststoffträger (5) einen Versteifungskern (7) und wenigstens eine an der Fensterschachtleiste (2) anliegende Dichtlippe (19) aufweist und die Fensterschachtleiste (2) als ein mit einer Oberflächenschicht versehenes Extrusionsbauteil vorliegt. Dabei ist vorgesehen, dass die Fensterschachtleiste (2) im Querschnitt gesehen eine in Richtung des Kunststoffträgers (5) randoffene erste Aufnahmeöffnung (8) und eine mittels eines Trennstegs (10) von der ersten Aufnahmeöffnung (8) separierte zweite Aufnahmeöffnung (9) aufweist, wobei die erste Aufnahmeöffnung (8) auf ihrer dem Trennsteg (10) gegenüberliegenden Seite von einem Haltesteg (12) begrenzt ist, der in eine Halteaufnahme (13) des Kunststoffträgers (5) eingreift, wobei der Trennsteg (10) an einer Stützfläche (16) des Kunststoffträgers (5) anliegt und von dem Trennsteg (10) ein Rastvorsprung (17) ausgeht, der in eine an die Stützfläche (16) angrenzende Rastausnehmung (18) des Kunststoffträgers (5) rastend eingreift, wobei die zweite Aufnahmeöffnung (9) auf ihrer dem Trennsteg (19) abgewandten Seite von einer Innenseite einer gekrümmten Außenwand der Fensterschachtleiste (2) begrenzt ist, und wobei in der zweiten Aufnahmeöffnung (9) wenigstens ein Leuchtmittel (22) angeordnet ist.
Patent DE-102016215056-A1 (DE)
Title: Zugmitteltrieb, insbesondere Riementrieb, für einen hybriden Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MAIER CHRISTOPH
IPC: F16H7/02
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugmitteltrieb (1) für ein Nebenaggregat (2) eines Kraftfahrzeuges, mit einem rotierbar um eine erste Drehachse (3) gelagerten, zum drehfesten Verbinden mit einem verbrennungskraftmaschinenausgangs- oder getriebewellenfesten Abschnitt (4) vorbereiteten Antriebsrad (5), zumindest einem rotierbar um eine zweite Drehachse (6) gelagerten, zum drehfesten Verbinden mit einer Antriebswelle (7) eines Nebenaggregats (2) vorbereiteten Abtriebsrad (8), sowie einem eine geschlossene Zugmittellaufstrecke (9) ausbildenden Endloszugmittel (10), das das Antriebsrad (5) drehfest mit dem zumindest einen Abtriebsrad (8) verbindet, wobei das Endloszugmittel (10) so geführt ist und kraft- und/oder formschlüssig entlang eines Umfangsbereiches (11) des Antriebsrades (5) anliegt, dass die erste Drehachse (3) außerhalb einer Außenseite (12) der Zugmittellaufstrecke (9) angeordnet ist; sowie eine Nebenaggregateinheit (16) samt einem solchen Zugmitteltrieb (1); sowie einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Nebenaggregateinheit (16).
Patent DE-102016216682-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum generativen Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: SCHADE MARTIN
IPC: B29C64/371
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Deckengasstroms (44) beim generativen Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) in einer Prozesskammer (3) durch schichtweises Aufbringen und selektives Verfestigen eines Aufbaumaterials (13) innerhalb eines in der Prozesskammer angeordneten Baufelds (10). Dabei weist die Prozesskammer eine Kammerwandung (4) mit einer oberhalb des Baufelds (10) liegenden Prozesskammerdecke (4a) auf. Erfindungsgemäß wird zumindest zeitweise vor und/oder während und/oder nach der Herstellung des Objekts (2) ein Deckengasstrom (44) eines Prozessgases durch die Prozesskammer (3) geleitet, der von der Prozesskammerdecke (4a) in Richtung zum Baufeld (10) hin in einer kontrollierten Weise strömt. Dabei wird der Deckengasstrom (44) der Prozesskammer (3) durch mehrere in der Prozesskammerdecke (4a) ausgebildete Deckeneinlässe (45, 53) zugeführt, die über einen Bereich der Prozesskammerdecke (4a) verteilt sind und die so ausgebildet und/oder angeordnet sind und/oder angesteuert werden, dass der Deckengasstrom (44) beim Austritt aus den Deckeneinlässen (45, 53) im Wesentlichen senkrecht zum Baufeld (10) nach unten auf das Baufeld gerichtet ist.
Patent DE-102016217860-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung einer Nockenwelle mit Ausfallschutz
Inventor: WOERZ STEFAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung einer Nockenwelle, umfassend einen Verstellantrieb (2), welcher eingerichtet ist, ein Antriebs- und/oder Bremsdrehmoment abzugeben, ein Verstellgetriebe (3) mit einer Antriebswelle (30), einer Abtriebswelle (31) und einer Verstellwelle (32), und eine Lastdrehmomentsperre (4), welche zwischen dem Verstellantrieb (2) und dem Verstellgetriebe (3) angeordnet ist, wobei die Lastdrehmomentsperre (4) eingerichtet ist, bei Ausfall des Verstellantriebes (2) eine Phasenlage zwischen der Antriebswelle (30) und der Abtriebswelle (31) des Verstellgetriebes (3) konstant zu halten.
Patent DE-102016218164-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des minimal zulässigen Volumenstroms einer volumengeregelten elektrisch angetriebenen Zusatzpumpe eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRUNDLER RAINER
IPC: F16H61/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung des minimal zulässigen Volumenstroms einer volumengeregelten elektrisch angetriebenen Zusatzpumpe eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, im Rahmen dessen anhand der Abweichung der Schnellfüllzeit zumindest eines Schaltelementes von der Schnellfüllzeit bei einem „Norm-Leckage-Getriebe“ der Getriebeleckage-Volumenbedarf ermittelt wird, der abgedeckt werden muss, um die Getriebe-Funktionalität sicherstellen zu können, wobei aus dem Getriebeleckage-Volumenbedarf der minimal zulässige Volumenstrom der volumengeregelten elektrisch angetriebenen Zusatzpumpe berechnet wird.