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Patent DE-202010017324-U1 (DE)
Title: Netzteil zum Einbau in ein Trägergestell für ein in das Trägergestell eingebautes oder einbaubares elektronisches Gerät
IPC: H05K5/00
Filed: 2010-08-05
Abstract: Netzteil (100, 300) zum Einbau in ein Trägergestell für einen in das Trägergestell eingebautes oder einbaubares elektronisches Gerät (200),  wobei das elektronische Gerät (200) eine Vorderseite (202) mit einem Stromversorgungs-Eingang (220) aufweist,  wobei das Netzteil (100, 300) eine Vorderseite (102, 302) aufweist, welche bei in das Trägergestell eingebautem Netzteil (100, 300) und elektronischem Gerät (200) im wesentlichen parallel zur Vorderseite (202) des elektronischen Geräts (200) ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorderseite (102, 302) des Netzteils (100, 300) einen Stromversorgungs-Ausgang (120, 320) aufweist, der elektrisch mit dem Stromversorgungs-Eingang (220) des elektronischen Geräts (200) verbunden oder verbindbar ist, und  dass das Netzteil (100, 300) weiterhin ein elektrisches Verbindungselement zur unmittelbaren Verbindung mit einem elektrischen Gegen-Verbindungselement des elektronischen Geräts (200) oder eines alternativen elektronischen Geräts aufweist, wobei das Verbindungselement und das Gegen-Verbindungselement zur Stromversorgung des elektronischen Geräts (200) beziehungsweise des alternativen elektronischen Geräts ausgebildet und eingerichtet sind.
Patent DE-202011000116-U1 (DE)
Title: Griffanordnung einer Gartenschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2011-01-17
Abstract: Griffanordnung einer Gartenschere, die einen Gartenscheren-Hauptkörper (10) und zwei rutschhemmende Bezüge (20) umfasst, wobei der Gartenscheren-Hauptkörper (10) durch zwei im mittleren Abschnitt schwenkbar gelagerte, gegenüberstehende Schneidelementen (11) ausgebildet ist, von deren mittlerem Abschnitt sich jeweils eine Klinge (12) zu einem Ende erstreckt, wobei die beiden Klingen (12) einander gegenüberstehen, wobei vom mittleren Abschnitt der beiden Schneidelemente (11) sich jeweils ein Griff (13) zum anderen Ende erstreckt, wobei die beiden Griffe (13) einander gegenüberstehen, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Seiten der Griffe (13) jeweils mehr als ein Positionierzapfen (132) hervorragend ausgebildet ist und an den zueinander zuklappbaren Innenseiten der beiden Griffe (13) des Gartenscheren-Hauptkörpers (10) jeweils mehr als eine Positionierrippe (133) hervorragend ausgebildet ist, wobei durch Ausspritzen und Ummanteln die oberflächlichen Ränder des Griffs (13) mit einem rutschhemmenden Bezug (20) abgedeckt sind, der durch die Positionierrippe (133) blockiert und dadurch stabil begrenzt ist, so dass vermeidbar ist, dass sich die...
Patent DE-202011002053-U1 (DE)
Title: Wasserdichter Anschluss
IPC: H01R13/52
Filed: 2011-01-28
Abstract: Wasserdichter Anschluss,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Anschluss aus dem Folgenden besteht:  aus einer Anschlussbuchse, wobei diese in eine Signalübertragungseinheit eingesetzt wird, und an der Außenseite der Anschlussbuchse wird ein rundes erhöhtes Teil gebildet, und an den zwei vorderen und hinteren Seiten des runden erhöhten Teils werden jeweils eine erste und eine zweite wasserdichte Komponente angebracht,  aus einer elektrisch leitenden Anschlusskomponente, wobei diese in der Anschlussbuchse angebracht, und die elektrisch leitende Anschlusskomponente wird mit der Signalübertragungseinheit verbunden,  aus einer Anschlussabdeckungskomponente, wobei diese an dem vorderen Ende der Außenseite der Anschlussbuchse angebracht wird, und diese besitzt ein elektrisch leitendes Ende einer elektrisch leitenden Anschlusskomponente, und an der Außenseite der Anschlussabdeckungskomponente wird eine dritte wasserdichte Komponente angebracht, und  aus einer Befestigungskomponente, wobei diese auf der Anschlussbuchse angebracht wird und die Anschlussabdeckungskomponente befestigt,  und dabei verhindert ein rundes erhöhtes Teil, dass die Befestigungskomponente nach vorne gelangt und...
Patent DE-202011002261-U1 (DE)
Title: Hängeverpackung für Kleinwerkzeuge
IPC: B65D75/56
Filed: 2011-02-02
Abstract: Eine Hängeverpackung für Kleinwerkzeuge mit einer Halteplatte zum Aufhängen, die durch folgendes gekennzeichnet ist:  – einen Deckel, aus dem die Halteplatte nach oben ragt und der am Innenrand nach innen ragende, paarweise gleichmäßig verteilte gegenüberliegende Rastnasen und mit dem Rand parallel laufende, an der Wurzel teilweise von einem Schlitz umgebene Stützplatten hat, wobei der Schlitz teilweise von Stegen überbrückt ist;  – eine Schachtel, mit Aussparungen in der Wandung unterhalb der Öffnung, deren Lage mit der der Rastnasen im Deckel korrespondiert und deren Wandung beim Aufsetzen des Deckels zwischen Deckelrand und Stützplatten zu liegen kommt.
Patent DE-202011005163-U1 (DE)
Title: Pflanzenringpyramide
IPC: A01G9/02
Filed: 2011-04-12
Abstract: Die Pyramide wird dadurch gekennzeichnet, das Sie aus einzelnen Metall oder Kunststoffringen besteht.
Patent DE-202011051435-U1 (DE)
Title: Intelligentes Elektroenergiesystem mit Schnellregelung der Wirkleistung
IPC: H02J3/32
Filed: 2011-09-26
Abstract: Intelligentes Elektroenergiesystem mit wenigstens einem Stromerzeugungsaggregat, welches eine Turbine (1) und einen Wechselstromgenerator (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an die Schienen (3) des Wechselstromgenerators (2) über Anschlusskreise (4) ein Elektroenergiespeicher (5) mit einem reversiblen ruhenden Umformer (6) und wenigstens eine Starkstromleitung (7) angeschlossen sind, dass der reversible ruhende Umformer (6) einer Steuerung (8) versehen ist, deren Eingang mit einem Drehzahlgeber (9) der Generatorwelle verbunden ist, dass die Steuerung (8) so ausgebildet ist, dass sie den Umformer (6) je nach Sollabweichung der Generatorwellendrehzahl von einem entsprechenden Synchronwert jeweils in der einen oder der anderen Richtung umschaltet, so dass er entweder als Wechselrichter oder als Gleichrichter betreibbar ist, und dass die Starkstromleitung (7) eine Phasenumkehreinrichtung (10) aufweist, deren Steuereingang für die Fernregelung der Wirkleistung vorgesehen ist.
Patent DE-202011052446-U1 (DE)
Title: Bodenbeutelmaschine
IPC: B31B29/14
Filed: 2011-12-22
Abstract: Bodenbeutelmaschine zur Konfektionierung von Bodenbeuteln aus im Längsförderverfahren transportierbaus flexiblen Verpackungsmaterialien mittels einer Bodenbildeeinrichtung, und die mit einem rotierend antreibbaren Ablagezylinder (10) zum Austragen der Bodenbeutel sowie mit einem Bodendeckblatt-Aggregat (11) zum Aufbringen von jeweils einem Bodendeckblatt auf die Böden der Bodenbeutel ausgestattet ist, wobei das Bodendeckblatt-Aggregat (11) eine Abrollstation (16) zur Aufnahme einer Rolle (16), eine Vorzugstation (17, 18) zum Abziehen einer Bahn (15) von der Rolle (16) über Umlenkwalzen (19, 20) und ein Schneidwerk zum Abtrennen der Bodendeckblätter von der Bahn (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodendeckblatt-Aggregat (11) einen achsparallel zum Ablagezylinder (10) gelagerten, sowie rotierend antreibbaren Schneid- und Transportzylinder (12) aufweist, der mit mindestens einem sich in Achsrichtung des Schneid- und Transportzylinders (12) erstreckenden Schneidmesser (13) bestückt ist, und dass der Schneid- und Transportzylinder (12) mit einer Schneidgegenwalze (14) in Wirkverbindung steht, die achsparallel zum Ablagezylinder (10) sowie zum Schneid-...
Patent DE-202011102532-U1 (DE)
Title: Trinkflaschenröhre (Glas mit 2 Deckel)
IPC: B65D1/06
Filed: 2011-06-28
Abstract: Zu schützen ist das Prinzip, das eine Zweite – der ersten Öffnung gegenüberliegenden – am Flaschenboden – in einer Trinkflasche mit der Funktion eines erleichterten Trinkgenusses eingebracht wird. Der 2. Verschluss ist dabei immer im Durchmesser größer als der am Flaschenhals befindliche. (Anlage 3) Dabei sind alle auf dem Markt befindlichen Trinkflaschenformen und deren unterschiedliche Materialien sowie zukünftige Entwicklungen eingeschlossen. Der Schutzanspruch bezieht alle heute im Gebrauch möglichen Verschlussarten und zukünftige Entwicklungen sowie deren Materialien mit ein. Der Schutzanspruch gilt auch bei einer „Verlagerung” des Flaschenbodens an die Seite des Flaschenkörpers, oder die Fabrikation weiterer möglicher Verschlüsse. Mögliche „Ständer” – Haltevorrichtungen für den umgedrehten Gebrauch der Trinkflaschen bleiben zur Vermarktung den Lizenznehmern vorbehalten.
Patent DE-202011104836-U1 (DE)
Title: Minitrampolin mit spezieller ovaler Form, Klappmechanismus und einstellbarem Härtegrad der Sprungfläche
IPC: A63B5/11
Filed: 2011-08-22
Abstract: Minitrampolin mit spezieller Form, Bauart und Funktionalität als Trainings- und Übungsgerät für Menschen. dadurch gekennzeichnet, dass die spezielle oampolintuches (2) und des Gestelles (3) kombiniert ist mit einklappbaren Beinen mit Bajonett-Verschluss (4) und der manuell verstellbaren Gummiseilaufhängung (5) und das Gerät in der Mitte mit einem Klappmechanismus (6) ausgestattet ist
Patent DE-202011107504-U1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
IPC: E05D7/04
Filed: 2011-11-03
Abstract: Beschlaganordnung für einen Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen mit einem zur Anbringung an dem Flügel ausgebildeten Flügelteil (14) und einem zur Anbringung an einem feststehenden Rahmen ausgebildeten Rahmenteil (12), wobei das Flügelteil (14) und das Rahmenteil (12) verschwenkbar miteinander gekoppelt sind und wobei das Rahmenteil (12) und das Flügelteil (14) zu Justierungszwecken mittels eines Längsjustierungsmechanismus (42) einer Justiereinheit in einer Richtung parallel zu der Schwenkachse relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (12) oder das Flügelteil (14) ein fest mit dem Rahmen oder mit dem Flügel verbindbares Basiselement (28) umfasst und dass zwischen in belastetem Zustand der Beschlaganordnung zusammenwirkenden Komponenten (56 bzw. 54) des Basiselements (28) und des Längsjustierungsmechanismus (42) in einem unbelasteten Zustand der Beschlaganordnung in einer Richtung parallel zur Schwenkachse ein Montagespiel (X) vorgesehen ist, das einen maximalen relativen Versatz zwischen dem Rahmenteil (12) und dem Flügelteil (14) festlegt.
Patent DE-202011108624-U1 (DE)
Title: Holzfass mit im Fassboden integriertem Sichtfenster
IPC: B65D8/00
Filed: 2011-12-05
Abstract: Holzfass mit im Fassboden integriertem Sichtfenster, dadurch gekennzeichnet, dass – das Sichtfenster (3) als transparenter Kunststoffkörper in etwa in der Stärke der für den Fassboden verwendeten Dauben (2) zwischen die Dauben (2) eingesetzt wird, – wobei zur Verbindung der angrenzenden Dauben (2) mit dem Sichtfenster (3) Dübel (4) durch entsprechende Bohrungen im Sichtfenster (3) geführt sind, die in entsprechende Aufnahmen in den angrenzenden Dauben (2) gehalten sind.
Patent DE-202012001759-U1 (DE)
Title: Tritt- und Arbeitsplattform
IPC: F24J2/46
Filed: 2012-02-23
Abstract: Tritt- und Arbeitsplattform (2) zur Auflage auf zumindest ein in einem schrägem Winkel montiertes Solarmodul (28) einer Solaranlage, umfassend eine Grundplatte (6) und eine daran angebrachte Arretierung (10) zur Sicherung der Tritt- und Arbeitsplattform (2) gegenüber dem Solarmodul (28), wobei sich die Arretierung (10) entlang einer Kante (8) der Grundplatte (6) erstreckt und eine aus einer von der Grundplatte (6) aufgespannten Ebene herausragende Anschlagfläche (22) aufweist, welche dafür vorgesehen ist an einer oben liegenden Kante des in schrägem Winkel montierten Solarmoduls (28) kraft- und/oder formschlüssig zum Anschlag zu kommen.
Patent DE-202012003277-U1 (DE)
Title: Erkennung von Signalstörungen eines optischen Sensors hervorgerufen durch Beschädigungen oder Verdeckungen
IPC: G01S17/894
Filed: 2012-03-22
Abstract: Optischer Sensor nach dem Lichtlaufzeit-Prinzip zur Erfassung dreidimensionaler Szenen und ihrer zeitlichen Änderung mit mindestens einem Sendeelement und einer Empfängermatrix (3) aus mehreren Empfängerelementen (4), mit einer Signalauswertungseinheit (5) zur Interpretation und Bewertung der Sensorsignale als Entfernungswerte für jedes Empfängerelement sowie mit einer Schnittstelle zur Ausgabe der Bewertungsergebnisse, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalauswertungseinheit (5) ausgebildet ist, eine Erkennung von Beschädigungen und Bedeckungen des Sensors durch Bewertung der Entfernungssignale von mehreren Empfängerelementen hinsichtlich ihres jeweiligen Entfernungswertes und ihrer zeitlichen Veränderung im Vergleich mit vorher ermittelten Referenzwerten und/oder örtlichen Referenzmustern auszuführen und das Ergebnis als Information über die Gültigkeit des Nutzsignals des Sensors über die Schnittstelle ausgegeben.
Patent DE-202012006048-U1 (DE)
Title: Thermometer
IPC: G01D13/00
Filed: 2012-06-25
Abstract: Thermometer, Barometer, Hygrometer oder Uhren dadurch gekennzeichnet dass diese aus lediglich Messkörper mit angetriebenen Zeigern und einer selbstklebenden Folie mit bestehen.
Patent DE-202012006587-U1 (DE)
Title: Anlage zur kontinuierlichen Aufbereitung von Eisen enthaltendem Flussmittel
IPC: C23C2/06
Filed: 2012-07-10
Abstract: Anlage (1) zur kontinuierlichen Aufbereitung von Eisen enthaltendem und zur Behandlung von eisenhaltigen Metalloberflächen vor der Verzinkung eingesetztem Flussmittel (2) durch Zugabe eines Oxidationsmittels, insbesondere von Wasserstoffperoxid, zur Umwandlung von Eisen(II)chlorid in Eisen(III)hydroxid, und gegebenenfalls durch Zugabe wenigstens eines weiteren chemischen Stoffes, mit wenigstens einem mit einem Flussmittelbecken verbindbaren oder verbundenen Sedimentationsbehälter (3, 4) zum Absetzen von Eisen(III)hydroxid, mit wenigstens einer mit dem Sedimentationsbehälter (3, 4) verbundenen Filtereinrichtung zum Abscheiden von Eisen(III)hydroxid, mit wenigstens einem das Oxidationsmittel enthaltenden und mit dem Sedimentationsbehälter (3, 4) verbundenen Oxidationsmittelbehälter (8), mit wenigstens einer Meßeinrichtung (14a) zur kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Messung der Eisen(II)chlorid-Konzentration und/oder der Eisen(III)hydroxid-Konzentration im Flussmittel (2) und mit einer Regeleinrichtung zur Regelung der Zugabe des Oxidationsmittels zum Flussmittel (2) in Abhängigkeit von der gemessenen Konzentration, wobei die Regeleinrichtung derart ausgebildet und eingestellt ist, dass eine Oxidationsmittelzugabe vorzugsweise automatisch bei Erreichen eines vorgegebenen oberen Grenzwertes der Eisen(II)chlorid-Konzentration und/oder der Eisen(III)hydroxid-Konzentration im Flussmittel (2) und lediglich solange erfolgt, bis die Eisen(II)chlorid-Konzentration und/oder die Eisen(III)hydroxid-Konzentration im Flussmittel (2) einen unteren Grenzwert erreicht oder unterschritten hat.
Patent DE-202012011048-U1 (DE)
Title: Platte mit außenseitiger Nutzschicht
IPC: A47B96/20
Filed: 2012-11-19
Abstract: Platte (1, 5), wie Bodenbelags-, Wand- oder Deckenverkleidungsplatte und/oder Möbelbauteil-, Gehäuse-, Abdeck- oder Trockenausbauplatte, und/oder als Fassaden-, Paneel- oder Dielenelement, Sichtblende oder dergleichen, mit einem Plattengrundkörper (2) und wenigstens einer auf den Plattengrundkörper (2) aufgebrachten Nutzschicht (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein textiles Flächengebilde die Außenseite der Nutzschicht (3) bildet, wobei das textile Flächengebilde eine Schichtdicke zwischen 0,2 bis 8 mm und der Plattengrundkörper (2) eine Dicke von 6 bis 10 mm aufweist.
Patent DE-202012011457-U1 (DE)
Title: Tankinnenhülle mit Magnettaschen
IPC: B65D90/04
Filed: 2012-11-29
Abstract: Die Erfindung ist darin gekennzeichnet, dass an der Tankinnenhülle Taschen angebracht werden, die mit Magneten bestückt werden können.
Patent DE-202012101530-U1 (DE)
Title: Stellantrieb
IPC: F15B15/10
Filed: 2012-04-24
Abstract: Stellantrieb,  mit einem als Kontraktionsantrieb ausgestalteten, zwischen seinen beiden Enden beweglichen Antriebselement,  dadurch gekennzeichnet,  dass dem Kontraktionsantrieb (3) eine beweglich gelagerte Triebstange (2) zugeordnet ist,  und mit einem der beiden Enden des Kontraktionsantriebs (3) eine auf die Triebstange (2) einwirkende Klemmvorrichtung (4) verbunden ist,  und dass eine zweite auf die Triebstange (2) einwirkende Klemmvorrichtung (4) vorgesehen ist,  wobei die beiden Klemmvorrichtungen (4) jeweils lösbar ausgestaltet sind, derart, dass sie wahlweise, je nach Betätigung, die Triebstange (2) festlegen oder freigeben,  und wobei die beiden Klemmvorrichtungen (4) getrennt voneinander und in Abhängigkeit von der jeweiligen Stellung des Kontraktionsantriebs (3) ansteuerbar sind, derart,  dass die eine Klemmvorrichtung (4) eine zur anderen Klemmvorrichtung (4) unterschiedliche Klemm- oder Freigabestellung einnimmt.
Patent DE-202012102079-U1 (DE)
Title: Lenkerhebeeinrichtung für einen Elektroroller
IPC: B62K21/22
Filed: 2012-06-06
Abstract: Lenkerhebeeinrichtung für einen Elektroroller, die umfasst: eine Hauptstützstange (1), die am vorderen Ende eines Fahrgestells (5) angebracht ist; eine Nebenstützstange (2), die in die Hauptstützstange (1) eingreift, wobei die Nebenstützstange (2) an der Oberseite mit einem Lenker (21) verbunden und umfangsseitig mit einem Positionierabschnitt (22) versehen ist; und ein Befestigungselement (3), das an der Hauptstützstange (1) angeordnet ist und die Hauptstützstange (1) so durchgreift, dass dieses gegen den Positionierabschnitt (22) anliegt.
Patent DE-202012102292-U1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Feuchtraumleuchte
IPC: F21V15/01
Filed: 2012-06-21
Abstract: Leuchte, insbesondere Feuchtraumleuchte, aufweisend – ein wannenförmiges Gehäuse, – eine lichtdurchlässige Abdeckung (2), die derart an dem Gehäuse angeordnet ist, dass von dem Gehäuse und der Abdeckung (2) ein Innenraum (3) der Leuchte gebildet ist, – eine, in dem Innenraum (3) angeordnete Lichtquelle (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (4) LEDs umfasst und dass das wannenförmige Gehäuse ein erstes Gehäuse-Teil (5) aufweist, das aus Kunststoff besteht und ein zweites Gehäuse-Teil (6), das einen Kühlkörper für die LEDs bildet, wobei das erste Gehäuse-Teil (5) und das zweite Gehäuse-Teil (6) elastisch und dicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012104499-U1 (DE)
Title: Spritzgussform und Spritzgussteil
IPC: B29C45/16
Filed: 2012-11-20
Abstract: Spritzgussform (20) für die Herstellung eines kleinen Spritzgussteils (10), insbesondere für die Herstellung einer Bedientaste eines Haushaltsgeräts, wobei die Spritzgussform (20) einen ersten Hohlraum (26) für einen ersten Abschnitt (12) des Spritzgussteils (10), einen zweiten Hohlraum (32) für einen zweiten Abschnitt (14) des Spritzgussteils (10) und eine Öffnung (38) zum Einspritzen von Kunststoff aufweist, wobei der erste und der zweite Hohlraum (26, 32) zumindest entlang eines linienförmigen Verbindungsabschnitts (18) in fluidmäßiger Verbindung stehen, wobei der erste Abschnitt (12) ein Sichtteil des Spritzgussteils (10) ist und der zweite Abschnitt (14) ein Seitenteil des Spritzgussteils (10) ist, wobei sich der erste Abschnitt (12) zumindest im Wesentlichen in einer ersten Ebene (XY) erstreckt, sich der zweite Abschnitt (14) zumindest im Wesentlichen in einer zweiten Ebene (XZ) erstreckt und die erste und die zweite Ebene (XY, XZ) in einem Winkel zueinander stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (38) in den zweiten Hohlraum (32) mündet, dass der zweite Hohlraum (32) eine Vertiefung (42) aufweist, deren Tiefe sich zumindest in etwa senkrecht zu der zweiten Ebene (XZ) erstreckt und dass die Vertiefung (42) bei Betrachtung einer Zentralstrecke (44), die ausgehend von der Öffnung (38) auf einen nächstliegenden Punkt des Verbindungsabschnitts (40) weist, in der Breite zunimmt.
Patent DE-202013003213-U1 (DE)
Title: Baumstammlifter 1600
IPC: B27B21/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Laufschlitten zum verstellen auf die richtige Größe. Dadurch gekennzeichnet Dass der Laufschlitten min. 6 cm lang, 9 cm hoch 4 cm breit ist.
Patent DE-202013008034-U1 (DE)
Title: Taktile Eingabevorrichtungen an Computern
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-09-10
Abstract: Computerprogrammprodukt, umfassend darauf gespeicherte Instruktionen, die, wenn sie von zumindest einem Prozessor ausgeführt werden, konfiguriert sind, ein Rechensystem, das eine taktile Eingabevorrichtung enthält, zu veranlassen, zumindest:  ein Herunterdrücken der taktilen Eingabevorrichtung zu detektieren;  eine Anzahl von Kontakten an der taktilen Eingabevorrichtung zu detektieren, wobei jeder der detektierten Kontakte mit einer Dauer und einer bewegten Strecke verknüpft ist; und  basierend auf der Anzahl detektierter Kontakte an der taktilen Eingabevorrichtung, der Dauer der detektierten Kontakte und der bewegten Strecken der detektierten Kontakte eine Eingabeart zum Verarbeiten zu bestimmen.
Patent DE-202013012002-U1 (DE)
Title: Systeme und Vorrichtungen zur Überwachung der Schweißqualität
IPC: B23K9/095
Filed: 2013-04-23
Abstract: System oder Vorrichtung zum Diagnostizieren eines Lichtbogenschweißprozesses durch Überwachen eines elektrischen Lichtbogenschweißgerätes (10), während das Schweißgerät (10) den Lichtbogenschweißprozess durchführt, durch Erzeugen von Ist-Schweißparametern zwischen einem vorangeschobenen Draht (20) und einem Werkstück (30), um eine Schweißnaht zu ziehen, wobei der Schweißprozess durch Befehlssignale an eine Stromversorgung (12) des Schweißgerätes (10) gesteuert wird, wobei das System für Folgendes konfiguriert ist: Generieren einer Reihe von sich rasch wiederholenden Wellenformen (100), wobei jede Wellenform (100) einen Schweißzyklus mit einer Zykluszeit darstellt; Unterteilen der Wellenformen in Zustände; Messen mehrerer Schweißparameter, die in einem oder mehreren der Zustände auftreten, mit einer Abfragerate über einen Zeitraum hinweg wiederholt während des Schweißprozesses; Berechnen mehrerer Qualitätsparameter für jeden der einen oder mehrere Zustände auf der Grundlage der Messungen der Schweißparameter während des Schweißprozesses; und Analysieren mindestens eines der mehreren Qualitätsparameter und der mehreren Schweißparameter zum Diagnostizieren des Lichtbogenschweißprozesses durch Bestimmen einer oder mehrerer möglicher Ursachen eines oder mehrerer lokaler oder kontinuierlicher Defekte der Schweißnaht.
Patent DE-202013012616-U1 (DE)
Title: Absorptionskern mit hohem Gehalt an superabsorbierendem Material
IPC: A61F13/539
Filed: 2013-12-10
Abstract: Absorptionskern (28), der zum Gebrauch in einem Absorptionsartikel (20) geeignet ist, wobei der Absorptionskern eine Kernhülle (16, 16’) umfasst, die ein Absorptionsmaterial (60) umschließt, wobei der Absorptionskern (28) einen vorderen Rand (280), einen hinteren Rand (282) und zwei Längsränder (284, 286) umfasst, wobei der Absorptionskern (28) eine Längsachse (80’) aufweist, die in einer Längsrichtung ausgerichtet ist, und eine Länge L, wie zwischen dem vorderen Rand und dem hinteren Rand entlang der Längsachse gemessen, die mindestens 320 mm beträgt, wobei der Absorptionskern mindestens einen Kanal (26, 26’) umfasst, der mindestens teilweise in Längsrichtung ausgerichtet ist, wobei der Kern eine Nasskompressionskraft (WCF), wie durch den WCACF-Test, wie hierin beschrieben, gemessen, von weniger als 5,00 N aufweist, und wobei die Kernhülle (16, 16’) mindestens teilweise versiegelt ist, so dass im Wesentlichen kein Absorptionsmaterial durch die Kernhülle austritt, während der Kompressionsschritt des WCACF-Tests durchgeführt wird.
Patent DE-202013100192-U1 (DE)
Title: Haarformgerät
IPC: A45D7/00
Filed: 2013-01-15
Abstract: Haarformgerät umfassend einen Schaft (12) und ein kammartig ausgebildetes Formwerkzeug (3) mit einer durch jeweils eine Haaraufnahme (10) beabstandet zueinander, in einer Reihe angeordneter, von dem Schaft (12) abragender und jeweils ein Formteil (7, 7.1) bildender oder aufweisender Zinken (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (12) eine der Längserstreckung der Zinkenreihe folgende und gegenüber der Zinkenreihe dergestalt angeordnete Haarfangeinrichtung (13) trägt, dass nach Ergreifen von Haar mit der Haarfangeinrichtung (13) und Drehen des Schaftes (12) um seine Längsachse das Haar in zwischen den Formteilpaaren (7, 7.1) befindliche Haarformspalte (11) einführbar ist.