baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020203345-A1 (DE)
Title: Stützring mit Ölbohrungen
Inventor: FAUCK MATTHIAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einem Gehäuse (101), mindestens einem Stützring (103) und mindestens einem Planetenträger (105); wobei der Planetenträger (105) drehbar in dem Stützring (103) gelagert ist; und wobei der Stützring (103) eine rotationssymmetrische Grundform hat, mindestens eine Ölleitung (111) ausbildet und in dem Gehäuse (101) fixiert, aber nicht einstückig mit dem Gehäuse (101) verbunden ist. Der Stützring (103) weist eine rotationssymmetrische Nut (113) auf, die durch das Gehäuse (101) verschlossen ist; wobei die Ölleitung (111) in die Nut (113) mündet.
Patent DE-102020204719-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb mit einer E-Maschine
Inventor: KRAEUTER JANEK
IPC: H02K5/20
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Antrieb (10) mit einer E-Maschine (12) und einem Gehäuse (14) mit einer Leistungselektronik-Baugruppe (18). Diese ist an einem Lagerschild (26) der E-Maschine (12) untergebracht. Das Gehäuse (14) und ein Leistungselektronik-Gehäuse (20) werden von einem Kühlfluid durchströmt. Die Leistungselektronik-Baugruppe (18) ist in mehreren Winkelpositionen (36) in Bezug auf eine Achse (16) der E-Maschine (12) montierbar.
Patent DE-102020204914-A1 (DE)
Title: Heizstab und verfahren zum betreiben eines heizstabs zur warmwasserbereitung oder als wärmeerzeuger einer heizung in einem gebäude mittels elektrischer energie
Inventor: SCHULZE GEROLD
IPC: H05B3/40
Filed: 2020-04-17
Abstract: Heizstab und Verfahren zum Betreiben eines Heizstabs zur Warmwasserbereitung oder als Wärmeerzeuger einer Heizung in einem Gebäude mittels elektrischer Energie. Der Heizstab umfasst einen oder mehrere Heizwiderstände, einen Leistungssollwertgeber zum Bereitstellen eines Leistungssollwerts und eine Steuerung zum Steuern einer Energieversorgung des einen oder der mehreren Heizwiderstände in Abhängigkeit des Leistungssollwerts, wobei die Steuerung dazu eingerichtet ist, eine Energieversorgung eines Heizwiderstands der einen oder mehreren Heizwiderstände in Abhängigkeit des Leistungssollwerts mittels Wellenpaketsteuerung und mittels Phasenanschnittsteuerung oder Phasenabschnittsteuerung zu steuern.
Patent DE-102020205242-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit einer bereichsweise versteiften Leiterplatte
Inventor: SCHLENKER ROBERTO
IPC: H05K7/14
Filed: 2020-04-24
Abstract: Elektronisches Gerät (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Leiterplatte (3), welche in einem Gehäuse (2) aufgenommen ist, wobei die Leiterplatte (3) eine erste Seite (4) und eine gegenüberliegende zweite Seite (5) umfasst, wobei die erste Seite (4) mit zumindest einem Bauelement (6) bestückt ist, wobei ein Metallkörper (7) in einem Bereich (11) unterhalb des Bauelements (6) an der zweiten Seite (5) der Leiterplatte (3) angeordnet ist.
Patent DE-102020205886-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung von Energieflüssen zwischen Komponenten eines Energiesystems
Inventor: NIESSEN STEFAN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2020-05-11
Abstract: Für die Steuerung von Energieflüssen in einem Energie-Netzwerk wird ein Optimierungsverfahren verwendet, in das die Vorgaben der Teilnehmer am Energie-Netzwerk eingehen. Bei der Berechnung mit dem Optimierungsverfahren werden Verluste in den Leitungen, die die Teilnehmer untereinander verbinden, als Nebenbedingung berücksichtigt.
Patent DE-102020206409-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: GREGUS-KOLLÁR JÁN
IPC: F28F9/04
Filed: 2020-05-22
Abstract: Ein Wärmeübertrager weist einen Rohrboden (10), einen Sammler (12) und eine Dichtung (14) zwischen dem Rohrboden (10) und dem Sammler (12) auf und zeichnet sich dadurch aus, dass die Dichtung (14) zumindest einen von dem Rohrboden (10) vorstehenden Abschnitt (16) aufweist, der mit einem Abschnitt (18) des Sammlers (12) in abdichtendem Eingriff ist.
Patent DE-102020209639-A1 (DE)
Title: Abdichtungsring für ein Pflanzenkultivierungssystem sowie Pflanzenkultivierungssystem mit Abdichtungsring
Inventor: DORNIK PRIMOZ
IPC: A01G27/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Offenbart ist ein Abdichtungsring 10 für ein Pflanzenkultivierungssystem 1, der einen ersten Abdichtungsabschnitt 11 und einen zweiten Abdichtungsabschnitt 12 umfasst. Der erste Abdichtungsabschnitt 11 ist dazu eingerichtet, abdichtend mit einem Tankgefäß 20 des Pflanzenkultivierungssystems 1 verbunden zu werden, und der zweite Abdichtungsabschnitt 12 ist dazu eingerichtet, abdichtend mit einer in das Tankgefäß 20 eingesetzten Bewässerungsschale 30 für Pflanzen verbunden zu werden.Offenbart ist ferner ein Pflanzenkultivierungssystem 1 mit einem Tankgefäß 20, einer Bewässerungsschale 30 zum herausnehmbaren Einsetzen in das Tankgefäß 20 und mit einem Abdichtungsring 10.
Patent DE-102020211129-A1 (DE)
Title: Getriebe, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: VAN DINGENEN JOACHIM
IPC: F16H3/089
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Getriebe (40), insbesondere ein Getriebe für ein Fahrzeug. Das Getriebe (40) umfasst eine erste Getriebewelle (10), ein erstes Zahnrad (11), das auf der ersten Getriebewelle (10) angeordnet ist, eine erste Nasskupplung (12) und eine erste Synchronisiervorrichtung (13). Die erste Nasskupplung (12) und die erste Synchronisiervorrichtung (13) sind eingerichtet, das erste Zahnrad (11) wahlweise mit der ersten Getriebewelle (10) in Eingriff zu bringen, und sind in Reihe zwischen dem ersten Zahnrad (11) und der ersten Getriebewelle (10) verbunden oder verbindbar, so dass das erste Zahnrad (11) nur dann mit der ersten Getriebewelle (10) in Eingriff ist, wenn sowohl die erste Nasskupplung (12) als auch die erste Synchronisiervorrichtung (13) eingerückt sind, und so dass das erste Zahnrad (11) von der ersten Getriebewelle (10) entkuppelt ist, wenn entweder eine oder beide der ersten Nasskupplung (12) und der ersten Synchronisiervorrichtung (13) gelöst ist/sind. Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner einen Antriebsstrang, der das genannten Getriebe (40) enthält, und ein Verfahren zum Durchführen eines Gangschaltens unter Verwendung des genannten Getriebes (40).
Patent DE-102020211484-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W60/00
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sicheren, mittels einer Infrastruktur gestützten, zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs, wobei während des infrastrukturgestützten zumindest teilautomatisierten Führens des Kraftfahrzeugs Steuersignale zum zumindest teilautomatisierten Steuern einer Quer- und/oder Längsführung des Kraftfahrzeugs ohne Infrastrukturunterstützung erzeugt werden und eine Funktionsfähigkeit einer Unterstützung durch die Infrastruktur für ein zumindest teilautomatisiertes Führen des Kraftfahrzeugs überprüft wird, wobei abhängig von einem Ergebnis des Überprüfens das infrastrukturgestützte zumindest teilautomatisierte Führen des Kraftfahrzeugs beendet wird und die Steuersignale ausgegeben werden, um das Kraftfahrzeug basierend auf den erzeugten ausgegebenen Steuersignalen ohne Unterstützung der Infrastruktur zumindest teilautomatisiert zu führen.
 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102020212047-A1 (DE)
Title: Reinigungsroboter für eine gepolsterte Fläche
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L5/12
Filed: 2020-09-24
Abstract: Ein Reinigungsroboter (100) für eine gepolsterte Fläche (105) umfasst eine Antriebseinrichtung (115); eine Steuereinrichtung (120) zur Führung des Reinigungsroboters (100) über die zu reinigende Fläche (105); eine Reinigungseinrichtung (125), die dazu eingerichtet ist, Milben im Bereich der Fläche zu bekämpfen; und eine Ausgabevorrichtung (130) für ein Lockmittel für Milben. Dabei ist die Steuereinrichtung (120) dazu eingerichtet, Lockmittel auf der Fläche (105) auszugeben und nach einer vorbestimmten Wartezeit die Reinigungseinrichtung (125) im Bereich des ausgegebenen Lockmittels zu aktivieren.
Patent DE-102020212901-A1 (DE)
Title: Drahtloser leistungssensor
Inventor: CHUNG MOONSHICK
IPC: H02J50/10
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die vorliegenden Offenbarung stellt einen drahtlosen Leistungssensor bereit, der aufweist: einen Stromwandler, der konfiguriert ist, einen ersten induzierten Strom und einen zweiten induzierten Strom auszugeben, die von einem Magnetfeld erzeugt sind, das von einer Wechselstrom (AC) Leitung induziert ist, einen Energieernte-Schaltungsabschnitt, der konfiguriert ist, eine antreibende Leistungsquelle durch den ersten induzierten Strom zu erzeugen, und eine Drahtlossendungs-Steuerung, die konfiguriert ist, von der antreibenden Leistungsquelle betrieben zu werden und Messdaten, die dem zweiten induzierten Strom entsprechen, zu einer externen Vorrichtung zu senden.
Patent DE-102020215494-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen von Speisen
Inventor: STEINER DAVID
IPC: F24C15/10
Filed: 2020-12-08
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Erwärmen von Speisen weist ein Chassis (2) auf, welches mittels einer Kühl-Einrichtung (3) mit einem Kühlelement (8) zur Aufnahme einer Kühlflüssigkeit kühlbar ist.
Patent DE-102021001924-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: CHRISTNER BERND
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1) mit einer Umgebungssensorik, wobei anhand erfasster Signale der Umgebungssensorik eine Umgebung des Fahrzeuges (1) und sich in dieser befindende Objekte (2) detektiert werden und bei einem in einem prädizierten Fahrschlauch (F) des Fahrzeuges (1) detektierten Objekt (2) ein Bremseingriff automatisch eingeleitet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- ein Potentialfeld (P) erzeugt wird, welches sich in longitudinaler Richtung und lateraler Richtung um das Fahrzeug (1) herum erstreckt,- im Fall eines automatisierten Fahrbetriebes des Fahrzeuges (1) und eines in lateraler Richtung innerhalb des Potentialfeldes (P) und außerhalb des Fahrschlauches (F) detektierten Objektes (2) eine momentane Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeuges (1) für eine Vorbeifahrt des Fahrzeuges (1) an dem detektierten Objekt (2) auf einen vorgegebenen Geschwindigkeitswert verringert wird,- im Fall, dass ein Fahrzeugnutzer trotz auf den vorgegebenen Geschwindigkeitswert verringerter Fahrgeschwindigkeit einen Bremseingriff und/oder einen Lenkeingriff durchführt, der Bremseingriff und/oder der Lenkeingriff für ein zukünftiges vergleichbares Ereignis fahrzeugseitig hinterlegt werden bzw. wird und bei Erfassen eines vergleichbaren Ereignisses die momentane Fahrgeschwindigkeit auf einen vorgegebenen weiteren Geschwindigkeitswert verringert wird, welcher den vorgegebenen Geschwindigkeitswert unterschreitet.
Patent DE-102021003057-A1 (DE)
Title: Kamerabasiertes Fahrerassistenzsystem
Inventor: PISCHINGER MARTIN
IPC: H04N13/111
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem, ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems.Das erfindungsgemäße Fahrerassistenzsystem umfasst- mindestens zwei zur Anbringung an einem Fahrzeug (8) vorgesehene Kameras (1a, 2a, 3a, 4a) zur kontinuierlichen Aufnahme von realen Kamerabildern,- eine Recheneinheit (5), die dazu ausgebildet und eingerichtet ist, aus den realen Kamerabildern in Echtzeit ein imaginäres Kamerabild (6) aus einer Drohnen-Perspektive zu erzeugen, wobei die die Drohnen-Perspektive eine spiegelverkehrte Sicht einer vor dem Fahrzeug (8) fliegenden Drohne, die auf das Fahrzeug (8) zurückblickt, wiedergibt,- eine Datenverbindung, welche die mindestens zwei Kameras (1a, 2a, 3a, 4a) und die Recheneinheit (5) zwecks Übertragung der Kamerabilder miteinander verbindet und- einen Bildschirm zur Anzeige des imaginären Kamerabildes (6).
Patent DE-102021100099-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung zum Anschließen einer elektrischen Leitung
Inventor: GEISLER DENNIS
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-01-06
Abstract: Eine Anschlusseinrichtung (1) zum Anschließen einer elektrischen Leitung (2) umfasst ein Gehäuse (10), das eine Stecköffnung (100) zum Einstecken einer elektrischen Leitung (2) aufweist, ein an dem Gehäuse (10) angeordnetes Kontaktierelement (13) und ein an dem Gehäuse (10) angeordnetes Federelement (11), das einen Klemmschenkel (110) aufweist, der aus einer Öffnungsstellung in eine Kontaktierstellung zu dem Kontaktierelement (13) verstellbar ist, um in der Kontaktierstellung auf eine in die Stecköffnung (100) eingesteckte elektrische Leitung (2) zum elektrischen Kontaktieren mit dem Kontaktierelement (13) einzuwirken. Um eine Schwenkachse (D2) ist ein Hebelelement (12)schwenkbar zu dem Gehäuse (10) gelagert, das einen Rastabschnitt (124) zum Halten des Klemmschenkels (110) in der Öffnungsstellung aufweist und durch Einwirken einer elektrischen Leitung (2) bei Einstecken der elektrischen Leitung (2) in die Stecköffnung (100) zu dem Gehäuse (10) verschwenkbar ist, um den Klemmschenkel (110) zum Überführen aus der Öffnungsstellung in die Kontaktierstellung freizugeben.
Patent DE-102021102354-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zum Vermessen einer Modulationstransferfunktion eines afokalen optischen Systems
Inventor: HEINISCH JOSEF
IPC: G02B27/32
Filed: 2021-02-02
Abstract: Eine Messvorrichtung (100) zum Vermessen einer Modulationstransferfunktion (MTF) eines afokalen optischen Systems (105) weist eine Aufnahmeeinrichtung (110), eine Lichtbereitstellungseinrichtung (115), eine Kamera (120), zumindest eine weitere Lichtbereitstellungseinrichtung (125), zumindest eine weitere Kamera (130) und eine Übertragungsschnittstelle (135) auf. In einem betriebsbereiten Zustand sind die Lichtbereitstellungseinrichtung (115), das afokale optische System (105) und die Kamera (120) koaxial auf oder mit Messachsen parallel zu einer Vermessungsachse (162) angeordnet, die senkrecht zu der Aufnahmeebene (140) ausgerichtet ist. Die weitere Lichtbereitstellungseinrichtung (125), das afokale optische System (105) und die weitere Kamera (130) sind koaxial auf oder mit Messachsen parallel zu einer Schrägvermessungsachse (175) angeordnet, die schräg zu der Vermessungsachse (162) ausgerichtet ist. Einer Auswerteeinheit (180) ist ausgebildet, um unter Verwendung zumindest eines Kamerabilds (160) die Modulationstransferfunktion (MTF) des afokalen optischen Systems (105) zu erkennen.
Patent DE-102021113302-A1 (DE)
Title: Board mit Zinnen
Inventor: NAEVE TOMASZ
IPC: H05K1/02
Filed: 2021-05-21
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung (100), welche ein Trägerboard (104), ein Metallinlay (108), welches eine Kavität (110) hat und in dem Trägerboard (104) angeordnet ist, mindestens eine elektronische Komponente (112), welche zumindest teilweise in der Kavität (110) angeordnet ist und in dem Trägerboard (104) eingebettet ist, und elektrische Kontakte (116) an einem Rand (119) mit Zinnen des Trägerboard (104) aufweist.
Patent DE-102021114574-A1 (DE)
Title: Computer programm trust assurance für internet der dinge (iot) devices
Inventor: RAINBIRD JENNY
IPC: G06F21/57
Filed: 2021-06-07
Abstract: Eine Methode für die Vertrauenssicherung auf Computerprogramm-Quellebene in einem Internet der Dinge (loT)-Gerät umfasst den Empfang einer Anforderung zur Installation eines Computerprogramms in einem IoT-Gerät und das Speichern einer Datei, die eine binäre Form des Computerprogramms und einen Authentizitätsfingerabdruck enthält, der als Teil der binären Form des Computerprogramms enthalten ist, im temporären Speicher. Die Methode umfasst zusätzlich das Extrahieren des Authentizitäts-Fingerabdrucks aus der binären Form des Computerprogramms, das Abrufen eines anderen Fingerabdrucks aus der Fernspeicherung und den Vergleich des verschiedenen Fingerabdrucks mit dem extrahierten Fingerabdruck. Schließlich umfasst die Methode die Installation des Computerprogramms in das IoT-Gerät als Reaktion auf den Vergleich, der angibt, dass der extrahierte Fingerabdruck mit dem verschiedenen Fingerabdruck identisch ist, aber ansonsten die Anforderung zur Installation des Computerprogramms ablehnt.
Patent DE-102021119076-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur detektion von verborgenen kameras
Inventor: PARENTI ROBERT
IPC: G01V8/12
Filed: 2021-07-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur Detektion von verborgenen Kameras bereit. Hierin werden Systeme und Verfahren zur Detektion von verborgenen Kameras offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet Beleuchten einer Fläche mit Infrarotlicht, Erlangen eines Bilds der Fläche unter Verwendung einer Infrarotkamera und Bestimmen der Anwesenheit einer verborgenen Kamera, die mit der Fläche zusammenhängt, durch Bestimmen eines Unterschieds in dem spektralen Reflexionsvermögen zwischen der Art und Weise, wie das Infrarotlicht von der verborgenen Kamera reflektiert wird, im Vergleich dazu, wie das Infrarotlicht von der Fläche reflektiert wird.
Patent DE-102021121854-A1 (DE)
Title: Verfahren zum überwachen einer bodenfreiheit
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S15/87
Filed: 2021-08-24
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Überwachung einer Bodenfreiheit unter einem Kraftfahrzeug (1), an dessen Unterboden (2) mehrere zueinander beabstandete Ultraschall-Sendeempfänger (101-109) angeordnet sind, mit: a) Auswählen (S1) eines ersten Ultraschall-Sendeempfängers unter den Ultraschall-Sendeempfängern (101-109) und Ansteuern des ersten Ultraschall-Sendeempfängers zum Senden eines Sendesignals; b) Auswählen (S2) eines zweiten Ultraschall-Sendeempfängers unter den Ultraschall-Sendeempfängern (101-109) und Ansteuern des zweiten Ultraschall-Sendeempfängers (101-109) zum Empfangen eines Empfangssignals, welches eine Reflexion des in Schritt a) gesendeten Sendesignals ist; c) Wiederholen (S3) der Schritte a) und b), wobei verschiedene Paare aus einem ersten und einem zweiten Ultraschall-Sendeempfänger (101-109) ausgewählt werden, um ein jeweiliges Echosignal zu empfangen; d) Bestimmen (S4) eines Profils eines Bodens unter dem Kraftfahrzeug (1) anhand der empfangenen Echosignale; und e) Bestimmen (S5) einer minimalen Bodenfreiheit (9) unter dem Kraftfahrzeug (1) durch Vergleich des Profils des Bodens (6) mit einem Unterbodenprofil des Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102021122629-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung und verfahren zur herstellung davon
Inventor: HA JEONG MOK
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-09-01
Abstract: Eine Leistungshalbleitervorrichtung weist auf: eine Halbleiterschicht aus Siliziumkarbid (SiC); mindestens einen Graben, der in die Halbleiterschicht von einer Oberfläche der Halbleiterschicht aus vertieft ist; eine Gate-Isolierschicht, die auf einer Innenfläche des mindestens einen Grabens angeordnet ist; mindestens eine Gate-Elektrodenschicht, die so auf der Gate-Isolierschicht angeordnet ist, dass der mindestens eine Graben vergraben wird; einen Drift-Bereich, der in der Halbleiterschicht unter der mindestens einen Gate-Elektrodenschicht angeordnet ist, einen Vorsprung aufweist, der mit einem Teil einer unteren Fläche des mindestens einen Grabens in Kontakt steht, und einen ersten Leitfähigkeitstyp aufweist; einen Wannenbereich, der in der Halbleiterschicht angeordnet ist, um mit dem Drift-Bereich in Kontakt zu stehen, während er Seitenflächen und untere Kanten des mindestens einen Grabens umgibt, und der einen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist; und einen Source-Bereich, der in dem Wannenbereich angeordnet ist und den ersten Leitfähigkeitstyp aufweist.
Patent DE-102021125913-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren und Schneiden von strangförmigen Lebensmitteln
IPC: B26D7/06
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbewahren von strangförmigen Lebensmitteln (12) und zum Schneiden und Ausgeben von einzelnen Scheiben des Lebensmittels (12). Die Vorrichtung besitzt zumindest eine Kammer (40), in der das strangförmige Lebensmittel (12) positioniert werden kann, und ein ortsfestes Messer (74) zum Schneiden des strangförmigen Lebensmittels (12). Erfindungsgemäß kann die zumindest eine Kammer (40) mit dem strangförmigen Lebensmittel (12) an dem ortsfesten Messer (74, 140) vorbeibewegt werden. Vorzugsweise kann die Vorrichtung (10) ein Gehäuse (20) aufweisen, das auf einer Gehäuseseite (32) eine Ausnehmung aufweist. Das ortsfeste Messer (74) kann in diesem Fall innerhalb des Gehäuses gelagert und zumindest abschnittsweise im Bereich der Ausnehmung angeordnet sein, wobei das ortsfeste Messer (74) die Ausnehmung lediglich teilweise verdeckt. Die Kammer (40) ist dabei an derjenigen Gehäuseseite (32), die über die Ausnehmung verfügt, beweglich gelagert.
Patent DE-102021128072-A1 (DE)
Title: Sitzstützelement und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: CABOUILLET ANNE-SOPHIE
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-10-28
Abstract: Das Stützelement (12) umfasst einen Körper (24).Der Körper (24) umfasst mindestens einen Abschnitt (34), umfassend eine Vielzahl von separaten Strukturelementen und eine Vielzahl von Bindefasern, wobei die separaten Strukturelemente mittels der Bindefasern fest miteinander verbunden sind, um den Abschnitt (34) des Körpers (24) zu bilden.
Patent DE-102021132194-A1 (DE)
Title: Fahrzeugpfadplanung
Inventor: KABZAN JURAJ
IPC: G01C21/34
Filed: 2021-12-07
Abstract: Unter anderem sind Techniken beschrieben zum Identifizieren, durch mindestens einen Prozessor eines Fahrzeugs, basierend auf einem Graphen, der mehrere Kanten und mehrere Knoten beinhaltet, eines Referenzpfades durch eine Umgebung, der einen Teilsatz der mehreren Kanten beinhaltet. Die Technik beinhaltet ferner Identifizieren eines ersten Pfades basierend auf einer Optimierung eines räumlichen Modells bezüglich des Graphen und des Referenzpfades und eines zweiten Pfades basierend auf einer Anwendung mindestens einer Beschränkung auf den Referenzpfad. Die Technik beinhaltet ferner Auswählen, durch den mindestens einen Prozessor, des ersten Pfades oder des zweiten Pfades als einen Pfad, entlang dessen das Fahrzeug fahren wird, basierend auf einem voridentifizierten Regelbuch. Andere Ausführungsformen können beschrieben oder beansprucht sein.
Patent DE-102021133587-A1 (DE)
Title: Infrarotheizung
Inventor: JÜRRIES THORSTEN
IPC: F24D13/02
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Infrarotheizung mit einem Reflektorkörper, der einen ersten und einen zweiten ebenen Reflexionsabschnitt zur Anordnung jeweils eines Infrarotstrahlers und eine den Reflexionsabschnitten gegenüberliegende Reflektoröffnung aufweist. Um eine Infrarotheizung bereitzustellen, die eine kontrollierte Wärmeabstrahlung ermöglicht, ist vorgesehen, dass die Reflexionsabschnitte in gegenüber einer ersten Längsachse geneigt zueinander ausgerichteten Ebenen verlaufen, die jeweils unterschiedlich geneigt zu einer parallel zur ersten Längsachse ausgerichteten, durch die Reflektoröffnung aufgespannten Öffnungsebene verlaufen.
Patent DE-102021202082-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Anzeigemodul
Inventor: KNEIB ANTON
IPC: B60K35/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (2) und eine Anzahl Anzeigemodule (3) mit jeweils einer Anzeigefläche (30), wobei das Gehäuse (2) einen Rahmen (20) mit einer Gruppe von Steckplätze (21) besitzt. In jedem Steckplatz (21) ist jeweils ein Anzeigemodul (3) einsteckbar, so dass die Anzeigeflächen (30) aller im Rahmen (20) eingesteckten Anzeigemodule (3) in einer gemeinsamen Ebene nebeneinander angeordnet sind.