Patent DE-202018102477-U1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus und damit bereitgestellte offene Dachkonstruktion
IPC: B60J7/057
Filed: 2018-05-03
Abstract: Verriegelungsmechanismus für ein bewegliches Element einer offenen Dachkonstruktion für ein Fahrzeug, aufweisend: ein stationäres Teil (1), welches mit einer ersten Führung (3) bereitgestellt ist, einen Verriegelungshebel (8), welcher in einer ersten Richtung (4') bewegbar ist, um das bewegliche Element anzutreiben und um es in einer vorgegebenen Position zu verriegeln, und ein Betätigungsteil (6), welches in der ersten Richtung bewegbar ist, um die Bewegung des Verriegelungshebels (8) zu steuern, wobei der Verriegelungshebel (8) einen ersten Nocken (9) aufweist, welcher mit der ersten Führung (3) zusammenwirkt, welche erste Führung (3) aufweist: ein erstes Führungsteil (4), welches sich in einer zu der ersten Richtung im Wesentlichen parallelen Richtung erstreckt, und ein zweites Führungsteil (5), welches mit dem ersten Führungsteil (4) verbunden ist und sich in einer von der ersten Richtung verschiedenen zweiten Richtung erstreckt und in der Lage ist, den ersten Nocken (9) des Verriegelungshebels (8) aufzunehmen, um eine weitere Bewegung des Verriegelungshebels in der ersten Richtung zu verhindern, wobei der Verriegelungshebel und das Betätigungsteil eine Anordnung aus einem zweiten Nocken (10) und einer zweiten gekrümmten Führung (7) aufweisen, wobei ein Zusammenwirken zwischen dem zweiten Nocken und der zweiten gekrümmten Führung in der Lage ist, eine Kraft an dem Verriegelungshebel (8) in einem ersten / zweiten Sinn entlang der zweiten Richtung zu erzeugen, wenn das Betätigungsteil in einem ersten / zweiten Sinn entlang der ersten Richtung derart bewegt wird, dass sich der erste Nocken (9) des Verriegelungshebels in das zweite Führungsteil (5) / aus dem zweiten Führungsteil (5) der ersten Führung (3) in der zweiten Richtung bewegt, während sich der zweite Nocken (10) aus der zweiten gekrümmten Führung (7) / in die zweite gekrümmte Führung (7) derart bewegt, dass, wenn der erste Nocken (9) in dem ersten Führungsteil (4) angeordnet ist, der Verriegelungshebel (8) sich in der ersten Richtung zusammen mit dem Betätigungsteil (6) bewegt, wohingegen, wenn der erste Nocken (9) in dem zweiten Führungsteil (5) angeordnet ist und der Verriegelungshebel (8) daran gehindert ist, sich in die erste Richtung zu bewegen, das Betätigungsteil (6) in der Lage ist, sich weiter in der ersten Richtung zu bewegen, und wobei weitere Rückhaltemittel bereitgestellt sind, um den Verriegelungshebel (8) in der Position zu halten, in welcher der erste Nocken (9) in dem zweiten Führungsteil (5) der ersten Führung (3) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhaltemittel ein Rückhalteelement (14) aufweisen, welches im Wesentlichen in der ersten Richtung bewegbar ist zwischen einer Rückhalteposition wenigstens teilweise neben dem Verriegelungshebel (8) bei Betrachtung in der zweiten Richtung, um eine Bewegung des ersten Nockens (9) des Verriegelungshebels in dem zweiten Sinn entlang der zweiten Richtung aus dem zweiten Führungsteil (5) heraus zu verhindern, und einer Freigabeposition zum Gestatten einer derartigen Bewegung des Verriegelungshebels, wobei die Bewegung des Rückhalteelements (14) zwischen der Rückhalteposition und der Freigabeposition und umgekehrt in der ersten Richtung ein Ergebnis einer Bewegung des Betätigungsteils (6) ist, welches in der Freigabeposition mit dem Rückhalteelement in Eingriff steht, um es aus einem Eingriff mit dem Verriegelungshebel (8) in einer derartigen Weise herauszuhalten, dass das Rückhalteelement in der Freigabeposition keine Kraft an dem Verriegelungshebel in der zweiten Richtung erzeugen kann.