baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009031938-A1 (DE)
Title: Spring clip for connecting conductor inserted in spring clip, comprises electric component, clamping body, and resetting element, where clamping body is reversible in inserting position
Inventor: HOLSTE DIETER
IPC: H01R4/50
Filed: 2009-07-07
Abstract: The spring clip (1) comprises an electric component (55), a clamping body (3), and a resetting element (22). The clamping body is reversible in the inserting position, in which the conductor is inserted into the spring clip. The resetting element is provided at the turned side of the clamping body of an insertable conductor (4).
Patent DE-102009033726-A1 (DE)
Title: Hörer und Headset
Inventor: KUHTZ JAN PETER
IPC: H04R1/10
Filed: 2009-07-17
Abstract: Es wird ein Hörer mit einem Bügel (B), mindestens einem Gehäuse (G) zur Aufnahme eines elektroakustischen Wandlers und einer Federeinheit (F1, F2) vorgesehen. Das mindestens eine Gehäuse (G) wird an einem Ende des Bügels angeordnet. Die Federeinheit (F1, F2) weist mindestens eine erste Feder (F1) auf, die mit dem Bügel (B) in Wirkverbindung steht, um den Bügelandruck des Bügels (B) zu verstellen. Die mindestens erste Feder (F1) weist ein erstes und zweites Ende auf, welche jeweils am Bügel (B) angeordnet und entlang des Bügels (B) verschiebbar sind. Der Bügel (B) weist ferner eine Lagereinheit (L) zum Lagern der mindestens ersten Feder (F1) auf.
Patent DE-102009039988-A1 (DE)
Title: Verfahrwege für Lackierroboter
Inventor: FIGE PETER
IPC: H05K3/28
Filed: 2009-09-03
Abstract: Verfahren und System zur Bestimmung von Verfahrwegen von Lackierrobotern, insbesondere für die Elektronikfertigung. Durch gemischt ganzzahlige lineare Programmierung (Mixed Integer Linear Programming, MILP) wird in einem hierarchischen Ansatz eine zu lackierende Fläche in horizontal und in vertikal zu lackierende Bereiche und Streifen zerlegt, diie in vorteilhafter Weise von einem Lackierroboter verfahren werden.
Patent DE-102009040494-A1 (DE)
Title: Rückengetragenes Arbeitsgerät
Inventor: SCHLIEMANN HARALD
IPC: A45F3/08
Filed: 2009-09-08
Abstract: Ein rückengetragenes Arbeitsgerät besitzt eine Rückentrage (2), die zwei Schultergurte (3, 4) zum Tragen der Rückentrage (2) auf dem Rücken besitzt und die einen Antriebsmotor (20) trägt. Der Antriebsmotor (20) ist als Verbrennungsmotor ausgebildet. An der Rückentrage (2) ist ein Kraftstofftank (7) für den Antriebsmotor (20) angeordnet. Um eine gute Kraftstoffentnahme bis auf eine möglichst geringe Restmenge zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass der Tankboden (8, 28) des Kraftstofftanks (7) bei auf den Schultern des Bedieners angeordneten Schultergurten (3, 4) einen tiefsten Bereich (23) besitzt, der sich über weniger als 20% der Breite (d) des Tankbodens (8, 28) erstreckt.
Patent DE-102009040901-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Tragstrukturen in Kraftfahrzeugen
Inventor: KROENER GREGOR
IPC: B29C45/14
Filed: 2009-09-11
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellung von Tragstrukturen in Kraftfahrzeugen, insbesondere von Teilen eines Kraftfahrzeugsitzes, wird mindestens ein Basiselement (BE) aus einem gewebeverstärkten thermoplastischen Kunststoff, insbesondere einem Glasfasermatten-Thermoplast (GMT), zur Formung einer Tragstrukturbasis (TB) in ein Werkzeug (8) eingelegt, thermoplastisch umgeformt und gleichzeitig oder anschließend mindestens einem Zusatzprozess zum Verstärken der Tragstrukturbasis (TB), Anformen mindestens einer Zusatzstruktur (ZS), Integration von Funktionsteilen oder Integration von Schnittstellen für Zusatzbauteile in die Tragstrukturbasis (TB) unterzogen.
Patent DE-102009045763-A1 (DE)
Title: Optical focal adjusting component for use in lighting system for projection exposure system of extreme UV microlithography, has reflector devices displaced with adjusting actuator for correcting use area within adjustment region
Inventor: WERBER ARMIN
IPC: G02B5/09
Filed: 2009-10-16
Abstract: The component (5) has a set of reflector devices for guiding of grazing an incidence extreme UV (EUV) illumination light (3), where the reflector devices i.e. micro mirrors, are arranged such that the incident light illuminates a use area (F). The reflector devices are connected and actively displaced with an adjusting actuator for correcting the use area within an adjustment region. Each reflector device includes a set of reflector bars that are arranged next to each other. Openings for passage of the light lies between each reflector bars.
Patent DE-102009046615-A1 (DE)
Title: Leistungsschalteranordnung für einen Wechselrichter
Inventor: JANUSCHEVSKI ROBERT
IPC: H02M1/32
Filed: 2009-11-11
Abstract: Leistungsschalteranordnung (1) für einen Wechselrichter, insbesondere einen Antriebswechselrichter, wobei die Leistungsschalteranordnung (1) einen Leistungshalbleiterschalter (2) sowie eine an dem Leistungshalbleiterschalter (2) angeordnete Schutzschaltung (3) gegen Spannungsrückwirkung eines mit dem Leistungshalbleiterschalter verbindbaren Drehstrommotors (5) aufweist, wobei der Leistungshalbleiterschalter (2) einen Steuereingang (2a) sowie einen Eingang (2b) und einen Ausgang (2c) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschaltung (3) eine zwischen den Eingang (2b) und den Steuereingang (2a) geschaltete Reihenschaltung aus einer Zenerdiode (7) und einem ersten ohmschen Widerstand (8) aufweist, sowie eine zwischen den Steuereingang (2a) und den Ausgang (2c) geschaltete Reihenschaltung aus einem zweiten ohmschen Widerstand (9) und einer Diode (10).
Patent DE-102009047052-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Hybridfahrzeuges
Inventor: FALKENSTEIN JENS-WERNER
IPC: B60W10/02
Filed: 2009-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeuges, welches mindestens ein erstes (8) und ein zweites Antriebsaggregat (9) aufweist, bei welchem das zweite Antriebsaggregat (9) durch wenigstens einen Teil des von dem ersten Antriebsaggregat (8) aufgebrachten Antriebsmomentes (M) gestartet wird, indem eine zwischen dem ersten (8) und dem zweiten Antriebsaggregat (9) angeordnete Kupplung (2, 3) aus einem geöffneten in einen schlupfenden Zustand gebracht wird. Um den Fahrkomfort des Hybridfahrzeuges bei einem Start oder einem Stopp des Verbrennungsmotors zu verbessern, werden zum Start des zweiten Antriebsaggregates (9) mindestens zwei Kupplungen (2, 3) in den schlupfenden Zustand geschaltet.
Patent DE-102009047284-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung der Empfindlichkeit von Ultraschallsensoren
Inventor: KLOSS FLORIAN
IPC: G01S15/931
Filed: 2009-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung der Empfindlichkeit von Ultraschallsensoren (1) zur Abstandserkennung von Objekten zu einem Fahrzeug, bei dem zunächst eine Sensorempfindlichkeit eingestellt wird, die so gewählt wird, dass vom Ultraschallsensor (1) eine Schallkeule (5) gesendet wird, die einen Schnittpunkt (7) mit dem Boden aufweist. In einem nächsten Schritt wird eine Messung mit dem Ultraschallsensor (1) durchgeführt, wobei Objekte in der Umgebung des Fahrzeugs eine größere Entfernung zum Fahrzeug aufweisen, als der Abstand (11) vom Ultraschallsensor (1) zum Schnittpunkt (7) der Schallkeule (5) mit dem Boden (9), so dass der Abstand (11) vom Ultraschallsensor (1) zum Schnittpunkt (7) der Schallkeule (5) mit dem Boden (9) als kürzester Abstand zu einem Objekt detektiert wird. Abschließend wird die Empfindlichkeit des Ultraschallsensors (1) in Abhängigkeit von dem zuvor detektierten Abstand (11) zwischen Ultraschallsensor (1) und Schnittpunkt (7) der Schallkeule (5) mit dem Boden (9) eingestellt, so dass nach dem Einstellen der Empfindlichkeit die Schallkeule an ihrem dem Boden (9) nächstgelegenen Punkt (31) einen vorgegebenen Abstand (33) zum Boden (9) nicht unterschreitet.
Patent DE-102009053064-A1 (DE)
Title: Dünnfilm-Halbleiterbauelement mit Schutzdiodenstruktur und Verfahren zur Herstellung eines Dünnfilm-Halbleiterbauelements
Inventor: SCHEUBECK MANFRED
IPC: H01L33/38
Filed: 2009-11-13
Abstract: Es wird ein Dünnfilm-Halbleiterbauelement (1) angegeben, das einen Träger (5) und einen Halbleiterkörper (2) mit einer Halbleiterschichtenfolge aufweist, die einen zur Erzeugung von Strahlung vorgesehenen aktiven Bereich (20) umfasst. Der Halbleiterkörper (2) ist mittels eines ersten Kontakts (31) und eines zweiten Kontakts (32) extern elektrisch kontaktierbar. Der Träger (5) weist eine Schutzdiodenstruktur (7) auf, die zum Halbleiterkörper (2) elektrisch parallel verschaltet ist. Die Schutzdiodenstruktur (7) weist eine erste Diode (71) und eine zweite Diode (72) auf. Die erste Diode (71) und die zweite Diode (72) sind bezüglich ihrer Durchlassrichtung zueinander entgegengesetzt elektrisch in Serie verschaltet.  Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines Dünnfilm-Halbleiterbauelements angegeben.
Patent DE-102009053117-A1 (DE)
Title: Hydrophilic roller body for use in e.g. wheel bearing of passenger car, has unrollable external surface forming two roller contacts with internal and external races, respectively, where body receives humidity through external surface
Inventor: SCHAEFER MARC-ANDRE
IPC: F16C33/78
Filed: 2009-11-13
Abstract: The body (10) has an unrollable external surface (6) forming two roller contacts with internal and external races (14, 1), respectively, where the body receives humidity through the external surface. Holes are provided in the external surface, where the body is partially or completely made of water-absorbent material i.e. super-absorber, which receives and continuously delivers a lubricant e.g. fat and oil. The super-absorber is provided in a hollow space and receives drop-shaped water (4) through the external surface.
Patent DE-102009053266-A1 (DE)
Title: Device for determining support load acting on trailer coupling of vehicle, has processing unit determining actual support load from determined change of vehicle position by drawing scaling data
Inventor: KANNING TORSTEN
IPC: G01G19/02
Filed: 2009-11-13
Abstract: The device (3) has a sensor device (6) determining change of a vehicle position (7) with respect to a vehicle standing area (8), where the change of the vehicle position is occurred as a result of applying a support load (4). Scaling data (9) represents a relationship between the support load and the vehicle position with respect to the vehicle standing area. A processing unit (10) determines the actual support load from the determined change of the vehicle position by drawing the scaling data. The sensor device is provided with an ultrasound sensor (15) and/or a microwave sensor (16). An independent claim is also included for a method for determining a support load acting on a trailer coupling of a vehicle.
Patent DE-102009055118-A1 (DE)
Title: Solenoid valve for e.g. anti-lock braking system, has inlet channel that is in fluid connection with fluid area, and outlet channel with outlet connection arranged at valve body on same side concerning valve seat as fluid inlet connection
Inventor: KURZ EDGAR
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-12-22
Abstract: The valve (1) has a valve body (2), a valve seat (9), outlet channel (11) with a fluid outlet connection (12) and an inlet channel (23) with a fluid inlet connection (24) provided in the valve body. The inlet channel is in fluid connection with fluid area (10) by releasing the valve seat by a sealing element (8). The fluid inlet connection is provided at front side (25) of the valve. The fluid outlet connection is arranged at the valve body on the same side concerning the valve seat as the fluid inlet connection.
Patent DE-102009056739-A1 (DE)
Title: Rad für ein mit Muskelkraft betreibbares Fahrzeug und insbesondere für ein Fahrrad
Inventor: WALTHERT MARTIN
IPC: B60B1/04
Filed: 2009-12-04
Abstract: Rad für ein mit Muskelkraft betreibbares Fahrzeug und insbesondere ein Fahrrad, mit einer Nabe, welche eine Nabenachse und ein drehbar gegenüber der Nabenachse gelagertes Nabengehäuse umfasst. Weiterhin weist das Rad eine Felge mit einem Felgenboden und einem Felgenbett und Felgenflanken auf. Die Felge ist über eine Vielzahl von Speicheneinrichtungen mit der Nabe verbunden. Die Speicheneinrichtungen umfassen jeweils einen Speichennippel und eine Speiche. In dem Felgenboden sind Durchtrittsöffnungen vorgesehen, durch welche die Speicheneinrichtungen in die Felge hineinragen. Der freie Innendurchmesser einer Durchtrittsöffnung ist wenigstens 50% größer als ein Außendurchmesser der Speicheneinrichtung an der Durchtrittsöffnung. Ein Verhältnis des Außendurchmessers der Nabe zu dem Außendurchmesser der Felge ist größer als 1:5 und insbesondere größer als 1:4.
Patent DE-102009057228-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umladen von Fracht von einem Waggon eines ersten Zuges auf einen Waggon eines zweiten Zuges während der Fahrt
Inventor: FRIEDRICHS ARNO
IPC: B61K1/02
Filed: 2009-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umladen von Fracht von einem Waggon eines ersten Zuges auf einen Waggon eines zweiten Zuges. Dabei werden die beiden auf benachbarten Schienenpaaren nebeneinander fahrenden Eisenbahnwaggons zunächst miteinander verkoppelt. Anschließend erfolgt ein Umladen der Fracht. Nach dem Umladen der Fracht erfolgt ein Entkoppeln der Waggons. Mittels einer Steuereinheit wird überwacht, ob das Umladen der Fracht und das Entkoppeln der Waggons erfolgreich durchgeführt werden. Bei nicht erfolgreich durchgeführtem Umladen oder nicht erfolgreich durchgeführtem Entkoppeln der Waggons leitet die Steuereinheit eine Notfallbetriebsart ein.
Patent DE-102009058411-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: SCHUMNIG OLIVER
IPC: F01D9/00
Filed: 2009-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) mit einem Verdichtergehäuse (3), mit einem Lagergehäuse (28), das an einem Ende mittels einer ersten Befestigungseinrichtung (19) mit dem Verdichtergehäuse (3) verbindbar ist, und mit einem Turbinengehäuse (2), das an dem anderen Ende des Lagergehäuses (28) mit diesem über eine zweite Befestigungseinrichtung (20) verbindbar ist, wobei sich das Verdichtergehäuse (3), das Lagergehäuse (28) und das Turbinengehäuse (2) entlang einer ATL-Längsachse (R) erstrecken, wobei die zweite Befestigungseinrichtung (20) als Steck-Dreh-Verbindungseinrichtung ausgebildet ist, und eine Dichtung (25) zwischen dem Turbinengehäuse (2) und dem Lagergehäuse (28) vorgesehen ist.
Patent DE-102009058905-A1 (DE)
Title: Robot for transporting workpiece between two machine tools used in press line in manufacturing of motor vehicle, has robot arm and manipulator tool for handling workpiece
Inventor: KURPJUWEIT RALF DIPL ING
IPC: B25J18/02
Filed: 2009-12-18
Abstract: The robot (32) has a robot arm and a manipulator tool (24) for handling the workpiece (12). The workpiece is connected by multiple movable axles (22,34) with a base of the robot. The robot arm is extended and shortened. Independent claims are also included for the following: (1) a method for transporting workpiece between two machine tools; (2) a tool, particularly a pressing tool for transporting a workpiece; and (3) a method for operating multiple workpieces by the tool, particularly pressing tool.
Patent DE-102010001571-A1 (DE)
Title: Method for controlling vehicle combination such as combination of drawing vehicle and trailer, involves attaching trailer by towing bar at trailer coupling and arranging trailer coupling with end at drawing vehicle
Inventor: HELD BENJAMIN
IPC: B60D1/30
Filed: 2010-02-04
Abstract: The method involves attaching a trailer (3) by a towing bar (4) at a trailer coupling (8) and arranging the trailer coupling with an end at a drawing vehicle (2). The drawing vehicle is controlled by predetermining a steering angle along a trajectory. The trailer is controlled by pivoting of the trailer coupling around a determined pivoting angle in such a manner that it follows the trajectory of the drawing vehicle. An independent claim is also included for a device for controlling a vehicle combination such as combination of drawing vehicle and a trailer.
Patent DE-102010003273-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginnenbeleuchtung
Inventor: WILLMANN TOM
IPC: B60Q3/02
Filed: 2010-03-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeuginnenbeleuchtung mit einem Lichtleiter, mit zumindest einer Lichtquelle, die derart ausgeführt und angeordnet ist, dass Licht der Lichtquelle an einem Ende des Lichtleiters in den Lichtleiter eingekoppelt wird und mit einer mit einem Kraftfahrzeugsystembus gekoppelten Steuereinrichtung zum Steuern der Lichtquelle derart, dass das Licht der Lichtquelle abhängig von über den Systembus übertragenen Busdaten hinsichtlich Farbe und/oder Helligkeit geändert wird.
Patent DE-102010004180-A1 (DE)
Title: Tropfenabscheider
Inventor: PRUESER MANFRED
IPC: B01D5/00
Filed: 2010-01-07
Abstract: Tropfenabscheider für die Entlüftungsleitung eines Kraftstoffbehälters, mit einem Tropfenabscheidergehäuse, das an einem von dem Einfüllrohr des Kraftstoffbehälters umschlossenen Raum, vorzugsweise unmittelbar an den Betankungskanal des Einfüllrohrs angeschlossen ist, mit wenigstens zwei Entlüftungsleitungsanschlüssen, wobei das Gehäuse mittels wenigstens einer Trennwand in wenigstens zwei voneinander getrennte Gaspfade unterteilt ist, wobei ein erster Gaspfad als Gaseintrittskanal und ein zweiter Gaspfad als Gasaustrittskanal ausgebildet ist, der Gaseintrittskanal stirnseitig mittels eines Deckels verschlossen ist und über einen Durchbruch einer Umfassungswand des Tropfenabscheidergehäuses mit dem Einfüllrohr kommuniziert.
Patent DE-102010004530-A1 (DE)
Title: Method for producing a reinforcement matrix for a plastic part, comprises arranging two semi-finished product consists of a fibrous material partially overlapped, and connecting together in the overlap region to the reinforcing matrix
Inventor: NIESNER BRUNO
IPC: B29C70/48
Filed: 2010-01-14
Abstract: The method for producing a reinforcement matrix for a plastic part, comprises arranging two semi-finished product consists of a fibrous material partially overlapped, and connecting together in the overlap region to the reinforcing matrix. A binder material is applied on one of the both semi-finished product or both semi-finished product in its overlap region. Both semi-finished products are be bonded and/or matted together by activating the binder material by an ultrasonic device. The binder material is applied on a side of the semi-finished products. The method for producing a reinforcement matrix for a plastic part, comprises arranging two semi-finished product consists of a fibrous material partially overlapped, and connecting together in the overlap region to the reinforcing matrix. A binder material is applied on one of the both semi-finished product or both semi-finished product in its overlap region. Both semi-finished products are be bonded and/or matted together by activating the binder material by an ultrasonic device. The binder material is applied on a side of the semi-finished products facing towards the relevant other semi-finished product, is non-adhesive before the activation, and is present before the activation in powder form. The semi-finished products are powder-coated and sintered with the binder material. The method concerns itself into the semi-finished products around clutch. The semi-finished product consists of carbon- and/or glass fibers. The stiffness matrix is transformed to one of the molds of the produced plastic corresponding and/or resembling preform, which is introduced in a resin injection tool and is overmolded with a resin by which the plastic part is received. The semi-finished products are agglutinated together selectively and/or grid-like at a number of glue joints.
Patent DE-102010005314-A1 (DE)
Title: Device for mounting e.g. panorama glass roof, at body of e.g. electric vehicle, to transport testing system for fuel of fuel cell system, has transport device moved independent of conveyors in rail-free manner
Inventor: HABISREITINGER UWE
IPC: B62D65/18
Filed: 2010-01-21
Abstract: The device (20) has a machining device i.e. industrial robot (24), for machining a workpiece i.e. vehicle body (14), which is moved in a conveying direction (16) by coupling to the workpiece. Conveyors (12, 18) convey the workpiece in the conveying direction. A transport device (22) transports the machining device. The transport device is moved independent of the conveyors in a rail-free manner when the machining device is decoupled from the workpiece. The processing device is supported by a support device. The transport device has a coupling device for coupling of a component storage.
Patent DE-102010005653-A1 (DE)
Title: Selbstgeführter Anker in einer Einzelpolsolenoidaktuatoranordnung und Kraftstoffinjektor mit demselben
Inventor: VENKATARAGHAVAN JAYARAMAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-01-26
Abstract: Eine selbstgeführte Ankeranordnung (50) für eine Einzelpol-Solenoidanordnung (30) enthält einen Ankeung enthält ein Flussringbauteil (60) und einen Aktuatorkörper (70). Der Anker (54) ist im Inneren des Flussrings (60) verschiebbar. Ein axialer Luftspalt (91) ist zwischen der oberen Ankerfläche (53) des Ankers (54) und einer unteren Statorfläche (43) einer Statoranordnung (40) ausgebildet. Ein Gleitspalt (92) ist zwischen einer Innendurchmesserfläche (64) des Flussrings (60) und einer Außendurchmesserfläche (53) des Ankers (54) ausgebildet. Der selbstgeführte Anker (54) wird über eine Führungswechselwirkung zwischen dem Anker (54) und dem Flussring (60) entlang des Flussrings (60) geführt. Der Gleitspalt (92) ist kleiner als der axiale Luftspalt (91). Ein Fußabstandsspalt (93) ist zwischen dem Ankerfuß (52) und dem Aktuatorkörper (70) ausgebildet. Der Gleitspalt (92) ist ebenfalls kleiner als der Fußabstandsspalt (93).
Patent DE-102010006010-A1 (DE)
Title: Integrated circuit package for setting micromodule that is used as electronic key for access control of motor car, has metallic strip retained by transponder antenna that rests on two leverages arranged on metallic strip
Inventor: MUTZ DIETER DIPL ING
IPC: B60R25/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: The package (10) has an integrated circuit (IC) (20) and an inductively acting transponder antenna (35) i.e. magnetic rod antenna, that are arranged with two leverages (36, 37) for sending and receiving electromagnetic radiation. A metallic strip (50) is arranged to accommodate the IC, where the IC is electrically connected to a sealing connection (15) by bonding wires. The metallic strip is retained by the transponder antenna that rests on the leverages arranged on the metallic strip. The leverages of the transponder antenna are electrically connected with the metallic strip.
Patent DE-102010007802-A1 (DE)
Title: Test apparatus for testing crash relevant properties of car, has linearly guided impactor accelerated against portion of structure of car interior, and support supported at body of vehicle to be tested
Inventor: BOHMEYER RENE
IPC: G01M7/08
Filed: 2010-02-09
Abstract: The apparatus has a linearly guided impactor (4) accelerated against a portion of a structure of car interior. A support (6) is supported at a body of a vehicle to be tested. A base support (5) is arranged supplementary to the support at the car body. The base support is supported outside of the car body on bottom. The support is positioned at the car body opposite to inner space structure of the vehicle, where the apparatus is supported in a door section or against a frame structure of a vehicle roof. The impactor is guided by an operating carriage.