baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009044635-B4 (DE)
Title: Montageeinheit eines Stirnwandquerträgers
Inventor: CHOI JUN HYUCK
IPC: B62D65/02
Filed: 2009-11-24
Granted: 2018-05-17
Abstract: Montageeinheit zum Befestigen eines Stirnwandquerträgers an einem Fahrzeugkarosseriepaneel (20) mittels eines Halters (10), der an jedem Ende des Stirnwandquerträgers angeordnet ist, wobei die Montageeinheit aufweist:eine Befestigungsmutter (100), die an dem Halter (10) befestigt ist und eine Nut (130), die am Außenumfang eines oberen Teils der Befestigungsmutter (100) ausgebildet ist, einen ersten Gewindeabschnitt (110), der benachbart zu dem Fahrzeugkarosseriepaneel (20) ausgebildet ist, und einen zweiten Gewindeabschnitt (120) aufweist, der benachbart zu dem Halter (10) ausgebildet ist, wobei der zweite Gewindeabschnitt (120) einen Durchmesser hat, der kleiner als der des ersten Gewindeabschnitts (110) ist;eine Stellschraube (200), die eine Durchgangsöffnung (230), die sich in Axialrichtung der Stellschraube (200) erstreckt, einen Körper (210), der an seinem Außenumfang ein Gewinde aufweist, das in den ersten Gewindeabschnitt (110) der Befestigungsmutter (100) geschraubt ist, und einen Kopf (220) aufweist, der einen Durchmesser hat, der größer als der des Körpers (210) ist;eine Schraube (300), die in die Durchgangsöffnung (230) der Stellschraube (200) eingesetzt und in den zweiten Gewindeabschnitt (120) geschraubt ist; undeine Kappe (240), die mit dem Kopf (220) der Stellschraube (200) gekuppelt ist und eine Federlasche (241) aufweist, die an ihrem distalen Ende einen Hakenvorsprung (41) aufweist, der von dem Kopf (220) in Richtung zu der Nut (130) der Befestigungsmutter (100) vorsteht und in die Nut (130) federnd eingesetzt ist,wobei die Stellschraube (200) und die Schraube (300) Gewinde haben, die in entgegengesetzte Richtungen zum Schrauben in die Befestigungsmutter (100) hinein ausgebildet sind, undwobei der Hakenvorsprung (41) von der Nut (130) getrennt ist, wenn die Schraube (300) in die Befestigungsmutter (100) geschraubt ist.
Patent DE-102010004570-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fräsen von langfaserverstärkten Verbundkunststoffen
Inventor: HINTZE WOLFGANG PROF DR ING
IPC: B23C3/00
Filed: 2010-01-12
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verfahren zum Fräsen von langfaserverstärkten Verbundkunststoffen mit mindestens einer unidirektionalen Decklage unter Verwendung eines rotierenden Fräswerkzeugs, wobei Werkstück und Werkzeug in einer Vorschubbewegung parallel zur Werkstückschnittfläche relativ zueinander bewegt werden, wobei • ein Kantenfasertrennwinkel am Werkstück von 0° ≤ θKante ≤ 90° vorliegt, und • die Schneide des Werkzeugs die Bauteilkante im Gleichlauf fräst.
Patent DE-102010007398-B4 (DE)
Title: Arbeitsspindel für eine Werkzeugmaschine
Inventor: WELLER HANS-MICHAEL
IPC: B23Q17/00
Filed: 2010-02-03
Granted: 2015-02-12
Abstract: Arbeitsspindel (110) für eine Werkzeugmaschine mit – einem Spindelhauptkörper (120), der zur drehbaren Lagerung um eine Spindelhauptachse (102) an einem ortsfesten Gestell (108) ausgebildet ist, – einer am Spindelhauptkörper (120) vorgesehenen verstellbare Spanneinrichtung (26) zur Aufnahme eines Werkstücks oder Werkzeugs, – einem gegenüber dem Spindelhauptkörper (120) axial beweglichen und drehfest geführten Zugorgan (130) und – mindestens einem gegenüber dem Spindelhauptkörper (120) drehbar gelagerten Stellorgan (174), wobei – die Spanneinrichtung (26) derart ausgebildet ist, dass sie durch eine Axialbewegung des Zugorgans (130) gegenüber dem Spindelhauptkörper (120) verstellbar ist und – das mindestens eine Stellorgan (174) über mindestens einen Gewindetrieb (160) mit dem Zugorgan (130) wirkgekoppelt ist, wobei der Gewindetrieb (160) als Gewindeabschnitte (162, 166) einen Außengewindeabschnitt (166) und einen Innengewindeabschnitt (162) umfassen, wobei – der eine Gewindeabschnitt (166) am Zugorgan (130) festgelegt ist und – der andere Gewindeabschnitt (162) an einem Gegenorgan (162) vorgesehen ist, welches mit dem Stellorgan (174) wirkverbunden ist und welches axial gegenüber dem Spindelhauptkörper (120) abgestützt ist und um eine Gewindetriebachse (104) gegenüber dem Spindelhauptkörper (120) drehbar gelagert ist, – die Gewindetriebachse (104) gegenüber der Spindelhauptachse (102) parallel versetzt angeordnet ist, wobei eine Mehrzahl von Gewindetrieben (160) der genannten Art vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Stellmotoren (170) zum Antrieb der mehreren Gegenorgane (162) vorgesehen ist, wobei die Statoren (172) der Stellmotoren (170) ortsfest am Spindelhauptkörper (102) oder ortsfest am Zugorgan festgelegt sind und wobei Rotoren (174) der Stellmotoren (170) jeweils um eine Rotorachse (106) drehbar gelagert sind, die sich nichtparallel zur Spindelhauptachse erstreckt oder die gegenüber der Spindelhauptachse (102) parallel versetzt angeordnet ist
Patent DE-102010015051-B4 (DE)
Title: Mechanischer Schaltkontakt
Inventor: HOEPFL KLAUS
IPC: H01F29/04
Filed: 2010-04-15
Granted: 2012-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit Schaltkontakten (10) zur Freischaltung, Trennschaltung oder Umschaltung, insbesondere bei einem Laststufenschalter eines Stufentransformators, die wenigstens zwei jeweils zwischen zwei Endlagen verschwenkbare, elektrisch leitend miteinander verbundene Kontaktfinger bzw. Kontaktfingerpakete (12, 14) aufweist, die jeweils über Mehrhebelgelenke (16) mit einer drehbaren Schaltwelle (18) wirkverbunden sind, die über umlaufende Führungskulissen (24) zur Betätigung der Mehrhebelgelenke (16) und zur damit gekoppelten Auslenkung der Kontaktfinger bzw. Kontaktfingerpakete (12, 14) verfügt.
Patent DE-102010025781-B4 (DE)
Title: Tragbare Sicherheitseingabeeinrichtung für eine Robotersteuerung
Inventor: HOLLMANN STEFAN
IPC: G05B9/02
Filed: 2010-07-01
Granted: 2022-09-22
Abstract: Steuersystem zur Bedienung eines Roboters (4), miteiner Robotersteuerung (3) undeiner Eingabeanordnung,wobei die Eingabeanordnungeine Sicherheitseingabeeinrichtung (1) undein damit, insbesondere lösbar, verbindbares Handgerät (2) zum Steuern dieses Roboters mittels Kommunikation mit dessen Robotersteuerung (3) aufweist,wobei das Handgerät (2) ein Steueridentifikationsmittel zum Übermitteln einer Steueridentifikation (ID) an die Robotersteuerung, insbesondere zum Übermitteln einer Steueridentifikation (ID) an die Robotersteuerung und die Sicherheitseingabeeinrichtung, aufweistwobei die tragbare Sicherheitseingabeeinrichtung (1)wenigstens ein Eingabemittel (1.2, 1.3, 1.4) zum Eingeben eines Sicherheitssignals an die Robotersteuerung (3),eine Schnittstelle (1.1) zur Kommunikation mit dem mit der Sicherheitseingabeeinrichtung, insbesondere lösbar, verbundenen Handgerät (2) undein Sicherheitsidentifikationsmittel zur Übermittlung einer Identifikation (ID1)der Sicherheitseingabeeinrichtung an die Robotersteuerung, insbesondere andie Robotersteuerung und das Handgerät, aufweist,wobei das Steuersystem ein Kommunikationsmittel (10) zur drahtlosen oder drahtgebundenen sicheren Kommunikation der Robotersteuerung mit der Sicherheitseingabeeinrichtung und ein Kommunikationsmittel (20, 21) zur drahtlosen oder drahtgebundenen Kommunikation der Robotersteuerung mit dem Handgerät aufweist, undwobei die Robotersteuerung ein Vergleichsmittel zum Vergleichen einer von der Sicherheitseingabeeinrichtung an die Robotersteuerung übermittelten Identifikation (ID1) mit einer von dem Handgerät an die Robotersteuerung übermittelten Steueridentifikation (ID) aufweist.
Patent DE-102010029212-B4 (DE)
Title: Potentialtrennmittel für stromführende Kühlmittelleitungen von Magnetrons
Inventor: HEINRICH HANS-JUERGEN
IPC: H01J37/34
Filed: 2010-05-21
Granted: 2013-06-27
Abstract: Der Erfindung, die ein Potentialtrennmittel für stromführende Kühlmittelleitungen betrifft, die zwischen einem potentialführenden und einem potentialfreien Ende verlaufen und in denen ein liquides Kühlmittel gefuhrt wird, das einen Widerstand über die Länge der Strecke der Kühlmittelfuhrung aufweist, liegt die Aufgabe zu Grunde, auf kleinem Bauraum die Funktion der Elektroisolation der potentialführenden Teile zu gewährleisten und eine ausreichend lange Potentialabbaustrecke zu realisieren. Gemaß der Erfindung wird dies dadurch gelöst, dass ein Bauteil einen ersten und einen zweiten Kuhlmittelleitungsanschluss aufweist, mit denen es in die Kuhlmittelleitung einbringbar ist, und dass in dem Bauteil ein gewundener und damit die Lange des Kuhlmittellaufes verlängerbarer und den elektrischen Widerstand erhohender Kuhlmittelkanal zwischen dem ersten und dem zweiten Kühlmittelanschluss vorgesehen ist, dessen zumindest innere Mantelfläche nicht leitfahig ausgebildet ist.
Patent DE-102010035393-B4 (DE)
Title: Turbine und Verfahren zum Betrieb einer Turbine für ein CAES-System
Inventor: VÖLKER LUTZ DR
IPC: F01D5/08
Filed: 2010-08-25
Granted: 2014-09-04
Abstract: Turbine für ein CAES-System, umfassend ein Gehäuse (12) mit einem hochdruckseitigen Einlass (14) und einem niederdruckseitigen Auslass (22) für das Gehäuseinnere (16) durchströmende und hierbei sich abkühlende Luft, und einen drehbar im Gehäuseinneren (16) gelagerten, mit Laufschaufeln (26) versehenen und von der Luft angetriebenen Läufer (24), wobei eine Heizeinrichtung zum Heizen eines Turbinenbereiches vorgesehen ist, der im Kontakt mit der Luft am Ende von deren Strömungsweg im Gehäuseinneren (16) steht, wobei die Heizeinrichtung eine von Luft durchströmte und in den zu heizenden Turbinenbereich führende Umleitungspassage (50) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Umleitungspassage (50) mit Luft versorgt wird, welche über eine Abzweigungsöffnung (52) am Umfang des Läufers (24) aus der das Gehäuseinnere (16) durchströmenden Luft abgezweigt wurde, wobei ein hohler Läuferabschnitt (64) über wenigstens einen durch den Läufer (24) verlaufenden Kanal mit der Abzweigungsöffnung (52) verbunden ist, und wobei die Umleitungspassage (50) mit einer Zumesseinrichtung versehen ist, um die Strömungsrate der über die Umleitungspassage (50) strömenden Luft variieren zu können.
Patent DE-102010042670-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur UV-Bestrahlung
Inventor: MEYER ANDREAS DR
IPC: A61L2/10
Filed: 2010-10-20
Granted: 2013-07-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur UV-Bestrahlung eines flüssigen oder gasförmigen Mediums, umfassend zumindest eine UV-Strahlungsquelle (6), wobei zwischen einem von dem Medium durchströmbaren Reaktionsraum (5) und zumindest einem UV-Strahlung emittierenden Bereich (15) der UV-Strahlungsquelle (6) zumindest zwei voneinander beabstandete UV-durchlässige Wandungen (8, 9) angeordnet sind und wobei ein erster Zwischenraum (7) zwischen den voneinander beabstandeten Wandungen (8, 9) evakuiert oder evakuierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem von dem Medium durchströmbaren Reaktionsraum (5) und Sockelbereichen (14) der UV-Strahlungsquelle (6) maximal eine Wandung (8, 9, 10) angeordnet ist.
Patent DE-102010049152-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit intelligenten Aktuatoren
Inventor: JENDRITZA DANIEL DR
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-10-22
Granted: 2015-11-12
Abstract: Sitzvorrichtung (10), wobei die Sitzvorrichtung (10) eine Sensoranordnung, eine Steuervorrichtung (3), und einen Aktuator (4) aufweist, wobei die Sitzvorrichtung (10) zur Erzeugung einer Bewegung der Sitzvorrichtung (10) in alle Raumrichtungen eine magnetorheologische Flüssigkeitskupplung und/oder eine elektrorheologische Flüssigkeitskupplung aufweist, wobei die Sensoranordnung wenigstens einen Sensor aufweist, wobei die Sensoranordnung zur Erfassung verschiedener Befindlichkeitsfaktoren von Fahrzeuginsassen vorgesehen ist, wobei die Steuervorrichtung (3) zur Auswertung der Befindlichkeitsfaktoren vorgesehen ist, und wobei der Aktuator zur Bewirkung von Behandlungsmaßnahmen an den Fahrzeuginsassen durch die Steuervorrichtung (3) steuerbar ist.
Patent DE-102010052762-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, deren Verwendung sowie Verfahren zur Bereitstellung eines Seilanschlagpunkts für die Selbstrettung aus Gebäuden
Inventor: BRENDEL THOMAS
IPC: A62B1/06
Filed: 2010-11-30
Granted: 2013-07-18
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung eines Seilanschlagpunkts für die Selbstrettung aus Gebäuden, mit einem mobilen Anker und einem damit verbundenen flexiblen Zugelement (2) zur Übertragung von Zugkräften, dadurch gekennzeichnet, dass ein mindestens einfach abgekantetes Halteblech (1) den Anker bildet und dass sich das Zugelement (2) durch das Halteblech (1) hindurch erstreckt und mit beidseitigen Schlaufen oder Ösen (6, 6') einerseits einen Anschlag am Halteblech (1) und andererseits eine Befestigungsstelle für das Sicherungsseil bildet.
Patent DE-102010054503-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Gummilagers mit einem Fahrwerksbauteil
Inventor: KOCZAR PETER
IPC: B29C65/44
Filed: 2010-12-14
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zum Verbinden wenigstens eines Gummilagers (3) mit einem Fahrwerksbauteil (5) für ein Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:-Zumindest partielles induktives Aufheizen des Fahrwerksbauteils (5), wobei zum induktiven Aufheizen eine Frequenz zwischen 10 und 40 Hz gewählt wird,- Beenden des Heizens bei Erreichen einer Zieltemperatur, wobei die Zieltemperatur oberhalb einer Vulkanisationstemperatur (Tv) des Gummiwerkstoffes gewählt wird,- Abkühlen des erhitzten Bereiches auf die Vulkanisationstemperatur (Tv),- zumindest partielle Vorbehandlung, insbesondere Reinigung des Fahrwerksbauteils (5) mit einem Plasma oder durch Flammeinwirkung, wobei die partielle Vorbehandlung vor dem zumindest partiellen Aufheizen, vor dem Abkühlen und/oder nach dem Abkühlen durchgeführt wird,-Anpressen des Gummilagers (3) an den erhitzten Bereich und-Aufvulkanisieren des Gummilagers (3) auf das Fahrwerksbauteil (5).
Patent DE-102010062595-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: KOBALL MICHAEL
IPC: F02M37/22
Filed: 2010-12-08
Granted: 2023-06-22
Abstract: Filtereinrichtung (1) für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges mit einem Filtergehäuse (2) und einem in diesem angeordneten und in Radialrichtung von einer Rohseite (4) zu einer Reinseite (3) durchströmten (Ring-)filterelement (5), wobei auf der Reinseite (3) des Filterelementes (5) und unterhalb desselben ein Wasserabscheider (6) angeordnet ist, der eine von radial außen nach radial innen für Kraft-/Schmierstoff durchgängige, hydrophobe und sich in Axialrichtung des Filterelementes (5) erstreckende, ringförmige Membran (7) aufweist, wobei in Axialrichtung zwischen dem Filterelement (5) und dem Wasserabscheider (6) ein Strömungskanal (8) vorgesehen ist, der die Reinseite (3) des Filterelementes (5) mit einer Rohseite (4') des Wasserabscheiders (6) verbindet und in dem gekrümmte Strömungsleitelemente (16) angeordnet sind, die eine tangential zur Membran (7) strömende Strömung auf der Rohseite (4') des Wasserabscheiders (6) erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsleitelemente (16) ein flügelartiges, paisleyartiges oder sichelartiges Querschnittsprofil aufweisen.
Patent DE-102011004250-B4 (DE)
Title: Kommunikations-Slave
Inventor: SUGIURA YOSHIE
IPC: H04L12/24
Filed: 2011-02-16
Granted: 2018-05-30
Abstract: Kommunikations-Slave (2a-2c, 41), der in einem Kommunikationsnetzwerksystem verwendet wird, in dem ein Master (1) und mehrere der Kommunikations-Slaves (2a-2c, 41) über eine hochpotenzialseitige Busleitung (3H) und eine niederpotenzialseitige Busleitung (3L) in einer Reihenverkettung gekoppelt sind, wobei der Kommunikations-Slave (2a-2c, 41) aufweist:eine Steuervorrichtung (10), die eine Kommunikation mit dem Master (1) steuert;ein kapazitives Element (11b), das zwischen der hochpotenzialseitigen Busleitung (3H) und der niederpotenzialseitigen Busleitung (3L) gekoppelt ist;einen Spannungsbestimmungsabschnitt (13), der bestimmt, ob eine Spannung (VB) zwischen der hochpotenzialseitigen Busleitung (3H) und der niederpotenzialseitigen Busleitung (3L) eine Schwellenspannung (Vth) überschreitet; undeinen Zeitmessabschnitt (14), der eine Zeit von einem Zeitpunkt an, zu dem ein Laden des kapazitiven Elements (11b) durch die hochpotenzialseitige Busleitung (3H) und die niederpotenzialseitige Busleitung (3L) gestartet wird, bis zu einem Zeitpunkt, zu dem der Spannungsbestimmungsabschnitt (13) bestimmt, dass die Spannung (VB) die Schwellenspannung (Vth) überschreitet, misst, wobeidie Steuervorrichtung (10) einen ID-Wert zur Kommunikation mit dem Master (1) auf der Grundlage einer Länge der Zeit, die von dem Zeitmessabschnitt (14) gemessen wird, einstellt.
Patent DE-102011017095-B4 (DE)
Title: Verwendung  eines halogenfreien Kontaktmittels in einem Zündkerzensystem sowie bei einer Zündkerze und einem Zündkerzenstecker
Inventor: BAYARD GUIDO DR
IPC: H01T13/04
Filed: 2011-04-14
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verwendung eines halogenfreien Kontaktmittels auf Basis von Polysiloxan zur Anordnung zwischen einem Isolationskörper einer Zündkerze (1) und einer elastischen Schutzkappe (10) eines Zündkerzensteckers (2).
Patent DE-102011054370-B4 (DE)
Title: Batterieemulationsvorrichtung
Inventor: BRACKER JÖRG
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-10-11
Granted: 2022-02-03
Abstract: Batterieemulationsvorrichtung (5) mit einer Kontrolleinheit (7) und mindestens einem Emulationskanal (8) zur Nachbildung einer Batteriezellenspannung an einem Anschluss (10d) eines Batteriesteuergerätes (3) gemäß einem von der Kontrolleinheit (7) über eine galvanisch isolierte Schnittstelle (14) vorgegebenen Sollwert, wobei der Emulationskanal (8) eine Spannungsquelle (15), eine Verstärkereinheit (13), Verbindungsleitungen (11a, 11b, 11c) zur Verbindung des Emulationskanals (8) sowie Messleitungen (9a, 9b) und Mittel zur Simulation von Fehlerzuständen (12), insbesondere von Kabelbrüchen, aufweist, wobei der Emulationskanal (8) eine erste Verbindungsleitung (11a) zur Verbindung des Emulationskanals (8) mit einem Bezugspotential und eine zweite Verbindungsleitung (11b) zur Verbindung des Emulationskanals (8) mit einem Anschluss (10d) des Batteriesteuergerätes (3) und eine dritte Verbindungsleitung (11c) zur Verbindung des Emulationskanals (8) mit einem nachgeschalteten Emulationskanal (8") aufweist, wobei als Mittel zur Simulation von Fehlerzuständen (12) in der ersten Verbindungsleitung (11a) und in der zweiten Verbindungsleitung (11b) des Emulationskanals (8) steuerbare Schalter (12a, 12b) vorgesehen sind, wobei ein erster Schalter (12a) in der ersten Verbindungsleitung (11a) zur Simulation eines Kabelbruchs des Zellverbinders zwischen zwei Batteriezellen und/oder ein zweiter Schalter (12b) in der zweiten Verbindungsleitung (11b) zur Simulation eines Kabelbruchs in der Verbindung zwischen Steuergerät und Batteriezelle vorgesehen ist.
Patent DE-102011107337-B4 (DE)
Title: Fahrzeugeinrichtung mit einer Sitzvorrichtung und einem Liegeflächenverlängerungsmittel
Inventor: HINKFOTH JÖRG
IPC: B60N2/34
Filed: 2011-07-14
Granted: 2019-09-19
Abstract: Fahrzeugeinrichtung (1), umfassend
 - eine Sitzvorrichtung (2), die einen Laderaum eines Fahrzeugs nach vorne begrenzen kann und mindestens eine Rückenlehne (20) aufweist, die zwischen einer im Wesentlichen vertikalen Stellung und einer im Wesentlichen horizontalen Stellung verschwenkbar ist, sowie
 - ein Liegeflächenverlängerungsmittel (3), das ein Untergestell (4), welches an einem Fahrzeugboden (5) in Fahrzeuglängsrichtung hinter der Sitzvorrichtung (2) angebracht ist, und eine Auflageplatte (6), die am Untergestell (4) angebracht ist, aufweist, wobei die Auflageplatte (6) um eine sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckende Schwenkachse (30, 31) aus einer im Wesentlichen horizontalen Stellung, in der die Auflageplatte (6) in der horizontalen Stellung der mindestens einen Rückenlehne (20) eine horizontale Verlängerung derselben bildet, in vertikaler Richtung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Liegeflächenverlängerungsmittel (3) an einem der Sitzvorrichtung (2) zugewandten Ende eine erste Schwenkachse (30) und an einem von der Sitzvorrichtung (2) abgewandten Ende eine zweite Schwenkachse (31) aufweist, die sich parallel zur ersten Schwenkachse (30) erstreckt, wobei die Schwenkachsen (30, 31) so gestaltet sind, dass die Auflageplatte (6) wahlweise um eine der beiden Schwenkachsen (30, 31) schwenkbar ist.
Patent DE-102012101988-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Luft-Drosselspule und eines Umschalters sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Anordnung
Inventor: WU JUNLIANG
IPC: H01F29/02
Filed: 2012-03-09
Granted: 2014-07-17
Abstract: Anordnung einer Luft-Drosselspule (10) und eines Umschalters (12), wobei die Luft-Drosselspule (10) Wicklungen (20) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Umschalter (12) im Innenraum (30) der Luft-Drosselspule (10) angeordnet ist.
Patent DE-102012201869-B4 (DE)
Title: Mehrstufige Röhrenwärmetauschervorrichtung, insbesondere zur Entsalzung von Meerwasser
Inventor: STORK THOMAS
IPC: C02F1/04
Filed: 2012-02-08
Granted: 2021-07-29
Abstract: Mehrstufige Röhrenwärmetauschervorrichtung (1; 1'; 1''; 1'''), insbesondere zur Entsalzung von Meerwasser, mit:einer Mehrzahl von endseitig verschlossenen Wärmetauscherröhren (P1-P6), welche voneinander beabstandet ineinandergesetzt um eine zentrale Achse (MA) herum angeordnet sind;einer Heizeinrichtung (H; H'; H''), welche in einem Innenraum (R) einer innersten Wärmetauscherröhre (P1) der Mehrzahl von Wärmetauscherröhren (P1-P6) angeordnet ist;einer ersten Zuführungseinrichtung (RE, V1; RE, V1a, V1b; RE') zum Zuführen eines zu verdampfenden Mediums (M) auf eine Außenoberfläche (OF; OF'; OF'') der Heizeinrichtung (H; H'; H'') derart, dass das zu verdampfende Medium (M) an der Außenoberfläche (OF; OF'; OF'') hinunterlaufen kann und zumindest teilweise verdampfbar ist, wobei der entsprechende Dampf (D) an einer Innenoberfläche (IP1) der innersten Wärmetauscherröhre (P1) kondensierbar ist und ein entsprechendes Kondensat (K) daran hinunterlaufen kann;einem ersten Auffangbecken (A1) für das an der Außenoberfläche (OF; OF'; OF'') der Heizeinrichtung (H; H'; H'') hinunterlaufende nicht verdampfte Medium (M) und einem ersten Auffangbecken (B1) für das an der Innenoberfläche (IP1) der innersten Wärmetauscherröhre (P1) hinunterlaufende Kondensat (K) in einen lnnenraum (R), der zwischen der innersten Wärmetauscherröhre (P1) und der Heizeinrichtung (H; H'; H'') gebildet ist;jeweils einer weiteren Zuführungseinrichtung (RF4, V2-V6) zum Zuführen des zu verdampfenden Mediums (M) auf eine jeweilige Außenoberfläche (AP1-AP5) der innersten bis vorletztäußerstenWärmetauscherröhre (P1-P5) derart, dass das zu verdampfende Medium (M) an der jeweiligen Außenoberfläche (AP1-AP5) hinunterlaufen kann und zumindest teilweise verdampfbar ist, wobei der entsprechende Dampf (D) an einer jeweiligen Innenoberfläche (IP2-IP6) der nächstäußeren Wärmetauscherröhre (P2-P6) der Mehrzahl von Wärmetauscherröhren (P1-P6) kondensierbar ist und ein entsprechendes Kondensat (K) daran hinunterlaufen kann; undeinem jeweiligen weiteren Auffangbecken (A2-A6) für das an der jeweiligen Außenoberfläche (AP1-AP5) hinunterlaufende nicht verdampfte Medium (M) und einem jeweiligen weiteren Auffangbecken (B2-B6) für das an der jeweiligen Innenoberfläche (IP2-IP6) hinunterlaufende Kondensat (K) in einem jeweiligen weiteren Raum (R1-R5), der zwischen der innersten bisvorletztäußersten Wärmetauscherröhre (P1-P5) und der jeweils nächstäußeren Wärmetauscherröhre (P2-P6) gebildet ist; undeiner Kühleinrichtung (K) zum Kühlen einer Außenoberfläche (AP6) der äußersten Wärmetauscherröhre (P6);wobei der jeweiligen weiteren Zuführungseinrichtung (RF4, V2-V6) zumindest ein Teil des nicht verdampften Mediums (M) aus dem jeweiligen weiteren Auffangbecken (A2-A6) für das an der jeweiligen Außenoberfläche (AP1-AP5) hinunterlaufende nicht verdampfte Medium (M) über eine jeweilige Rückführungsleitung (RF4) zuführbar ist.