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Patent DE-102019220164-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherheitsüberprüfung, Sicherheitsüberprüfungsvorrichtung, Informationssystem, Kraftfahrzeug
Inventor: HOSNIEH RAFIEE
IPC: G06F21/50
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (1; 10) für eine Sicherheitsüberprüfung eines Informationssystems eines Kraftfahrzeugs, umfassend:Festlegen (2; 11) einer Sequenz von Sicherheitsprotokollen aus einem Satz von Sicherheitsprotokollen einer Programmierrahmenstruktur, welche durch ein Hinzufügen eines Sicherheitsprotokolls zu dem Satz von Sicherheitsprotokollen erweiterbar ist, wobei das Festlegen der Sequenz von Sicherheitsprotokollen auf wenigstens einem vorbestimmten Kriterium für eine Sicherheitsüberprüfung basiert; undAusführen (3; 12) der Sequenz von Sicherheitsprotokollen zum Identifizieren wenigstens einer Sicherheitslücke des Informationssystems des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102020004415-A1 (DE)
Title: Palettenträger aus Stahl oder Aluminium zur Aufnahme von Gerüstteilen, Böcken usw.
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: B65D19/44
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die bekannten Palettenträger sind für Durchgangsrahmen nicht passend. Die Durchgangsrahmen sind nur aufwendig stapelbar. Es bedarf mindestens zwei Mitarbeiter um die Durchgangsrahmen auf der Baustelle oder am Lager zu bewegen. Des Weiteren ist beim Transport auf dem LKW keine optimale Ladungssicherung möglich. Der Palettenträger soll die Arbeits- und Transportsicherheit gewährleisten.Der neue Palettenträger ermöglicht die Aufnahme von bis zu fünfzehn Durchgangsrahmen. Durch das Einsetzen der Zapfen des Durchgangsrahmen in die Bohrungen des Palettenträgers verhindert dieser ein Kippen, Wegrutschen und ein ineinander Verkeilen. Durch dies ist eine sichere Aufnahme durch jede Staplergabel möglich. Durch die seitlichen Zurrösen kann man eine optimale Ladungssicherung gewährleisten. Mehrere Paletten sind im leeren Zustand durch die auf der Unterseite der Palette befindlichen Stapelzapfen stapelbar. Die Stapelzapfen verhindern ein ineinander Verrutschen der Paletten.Die Palette eignet sich zum Transport von und zur Baustelle, zum sicheren Lagern und Bewegen auf dem Lagerplatz oder auf der Baustelle.
Patent DE-102020006701-A1 (DE)
Title: Leuchte mit Lichtwellenleiter
Inventor: SEIDEL GERHARD
IPC: G02B6/00
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte (8) mit einer transparenten Abdeckung (6) und einem Leuchtengehäuse (7).Um möglichst viele Lichtfunktionen, insbesondere eine Signal-Lichtfunktion und eine Ambiente-Lichtfunktion flexibel und einfach zu erreichen, ist vorgesehen, dass- ein Lichtwellenleiter (LWL) mit einem lichtleitenden Kern (1) mit zumindest einer lichtleitenden Faser und einem diesen koaxial umgebenden Mantel (2) vorgesehen ist, wobei Lichtauskoppelstellen (5) vorgesehen sind, über die Licht vom lichtleitenden Kern (1) und den Mantel (2) nach außen gelangt,- der Lichtwellenleiter (LWL) flexibel und im Leuchtengehäuse (7) angeordnet ist.
Patent DE-102020100213-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung für Fahrzeuge, Informationsverarbeitungs-System für Fahrzeuge und Steuerungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SUMIKAWA RYUICHI
IPC: G08G1/0969
Filed: 2020-01-08
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung für ein Fahrzeug (10) weist eine Fahrfertigkeitsniveau-Ermittlungseinheit (2010), eine Fahrzeugpositionsinformations-Ermittlungseinheit (2040) und eine Karteninformations-Erzeugungseinheit (2020) auf. Die Fahrfertigkeitsniveau-Ermittlungseinheit (2010) ist dazu ausgebildet, Fahrfertigkeitsniveaus von jeweiligen Fahrern einer Vielzahl von Fahrzeugen zu ermitteln. Die Fahrzeugpositionsinformations-Ermittlungseinheit (2040) ist dazu ausgebildet, Positionsinformationen der Fahrzeuge zu ermitteln. Die Karteninformations-Erzeugungseinheit (2020) ist dazu ausgebildet, Karteninformation auf der Basis der von der Fahrfertigkeitsniveau-Ermittlungseinheit (2010) ermittelten Fahrfertigkeitsniveaus sowie der von der Fahrzeugpositionsinformations-Ermittlungseinheit (2040) ermittelten Positionsinformationen zu ermitteln. Die Karteninformation zeigt das Vorhandensein der Fahrzeuge auf einer Straßenkarte in Abhängigkeit von den jeweiligen Fahrfertigkeitsniveaus der Fahrer der Fahrzeuge (10) an.
Patent DE-102020100417-A1 (DE)
Title: Lichtprojektionslinse und mobiles Objekt
Inventor: KANAYAMA YOSHIHIKO
IPC: F21S41/25
Filed: 2020-01-10
Abstract: Eine Lichtprojektionslinse (130) beinhaltet: eine innere Oberfläche (131), an der von einer Lichtquelle emittiertes Licht eintritt und die einen ersten konkaven Abschnitt (133) beinhaltet; und eine äußere Oberfläche (132), an der das Licht austritt. In einem Querschnitt parallel zu einer optischen Achse des von der Lichtquelle emittierten Lichtes weisen die äußere Oberfläche (132) und der erste konkave Abschnitt (133) eine Differenz des Krümmungsradius in wenigstens einem Abschnitt der äußeren Oberfläche (132) und des ersten konkaven Abschnittes (133) auf. In einem Querschnitt senkrecht zur optischen Achse des von der Lichtquelle emittierten Lichtes weist der erste konkave Abschnitt (133) eine elliptische Form auf. Das Licht, das an der äußeren Oberfläche (132) austritt, ist in einer der optischen Achse zu eigenen Richtung des von der Lichtquelle emittierten Lichtes der Menge nach weniger als in einer Richtung, die von der der optischen Achse zu eigenen Richtung verschieden ist.
Patent DE-102020102690-A1 (DE)
Title: Hauptständer für ein Neigefahrzeug
Inventor: HIRL ANDREAS
IPC: B62H1/02
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hauptständer (2) für ein Neigefahrzeug (4) mit mindestens einem Stützelement (6), das an einer Tragstruktur (8) des Neigefahrzeugs (4) drehbar festlegbar oder festgelegt ist und das von einer Stützstellung, in der das Stützelement (6) mit einem Auflageabschnitt (10) an einem Boden anlegbar ist oder anliegt und in der das Neigefahrzeug (4) durch das Stützelement (6) gegen ein Bewegen, insbesondere Umkippen, gehalten ist, in eine Grundstellung überführbar ist, in der das Stützelement (6) zum Boden berührungsfrei beabstandet angeordnet ist, und mit mindestens einer Betätigungseinheit (12), die mittelbar oder unmittelbar am Stützelement (6) und zumindest abschnittsweise relativ zum Stützelement (6) bewegbar festlegbar oder festgelegt ist und die von einer Ruheposition, in der die Erstreckung der Betätigungseinheit (12) quer zur Längserstreckungsrichtung des Stützelements (6) betrachtet minimal ist, in eine Betätigungsposition überführbar ist, in der die Erstreckung der Betätigungseinheit (12) quer zur Längserstreckungsrichtung des Stützelements (6) betrachtet maximal ist und durch einen Nutzer des Neigefahrzeugs (4) zum Überführen des Stützelements (6) von der Grundstellung in die Stützstellung betätigbar ist.
Patent DE-102020102802-A1 (DE)
Title: Trampolin
Inventor: KOPF GÜNTER
IPC: A63B5/11
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trampolin, mit einem Rahmen, der eine Mehrzahl von Rahmensegmenten und eine Mehrzahl von Verbindungsstücken (9) aufweist. Jedes Verbindungsstück (9) ist dazu ausgebildet, zwei Rahmensegmente miteinander zu verbinden. Hierzu weist das Verbindungsstück (9) mindestens einen ersten Zentrierabschnitt (10) sowie mindestens einen ersten Stützabschnitt (12) auf, mit denen das Verbindungsstück (9) in ein Rahmensegment eingesteckt wird. Der Zentrierabschnitt (10) ist mit dem Stützabschnitt (12) über einen ersten Verbindungsabschnitt (14) verbunden, der einen kleineren Durchmesser (d) aufweist als der Zentrierabschnitt und der Stützabschnitt. Das erfindungsgemäße Trampolin kann leicht zusammengebaut werden und stellt eine stabile Rahmenkonstruktion zur Verfügung.
Patent DE-102020109041-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem sowie Verfahren zur Bestimmung der Auszugslänge eines auf einer drehbaren Gurtspule aufgewickelten Gurtbands eines Sicherheitsgurtsystems
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/34
Filed: 2020-04-01
Abstract: Ein Sicherheitsgurtsystem (10) hat eine Steuereinheit (14) und einen Sicherheitsgurt (16), der ein Gurtband (18) sowie einen Gurtaufroller (20) aufweist. Der Gurtaufroller (20) umfasst eine Gurtspule (28) für das Gurtband (18), einen Drehwinkelsensor (30) mit einer Sensoreinheit und einem drehbaren Messelement, und ein die Gurtspule (28) mit dem Messelement koppelndes Getriebe. Die Gurtspule (28) hat dabei eine Vollauszug-Position und eine Ghost-Position. Ferner ist das Getriebe derart gestaltet, dass das Getriebe die Rotation der Gurtspule (28), wenn die Gurtspule (28) aus der Ghost-Position in die Vollauszug-Position verstellt wird, auf maximal 1,0 Umdrehungen des Messelements untersetzt. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Bestimmung der Auszugslänge eines auf einer drehbaren Gurtspule (28) aufgewickelten Gurtbands (18) eines Sicherheitsgurtsystems (10) vorgesehen.
Patent DE-102020109865-A1 (DE)
Title: Verfahren und Rührorganvorrichtung zur Durchmischung von mittelviskosen bis hochviskosen Fluiden und/oder Pasten
Inventor: KNOBLOCH TOBIAS
IPC: B01F23/47
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren, bei welchem ein mittelviskoses bis hochviskoses Fluid und/oder eine mittelviskose bis hochviskose Suspension mittels einer Rührorganvorrichtung (10), welche über eine Antriebswelle (12) angetrieben wird, durchmischt wird.Es wird vorgeschlagen, dass das Fluid und/oder die Suspension mittels eines wandgängigen Rührblatts (14) der Rührorganvorrichtung (10) in eine mehrdimensionale Strömung versetzt wird und ein Strömungswiderstand entlang einer Wellenrichtung (16) in einem Wellennahbereich (18) minimiert wird.
Patent DE-102020109956-A1 (DE)
Title: Zusammenbau eines Stators
Inventor: GILDE CHRISTIAN
IPC: H02K3/46
Filed: 2020-04-09
Abstract: Beim Zusammenbau eines Stators (10) wird ein Statorjoch (1) über Statorwicklungen (5) tragende Statorzähne (3) geschoben, wobei nach diesem Überschieben die Statorzähne (3) zunächst noch nicht am Statorjoch (1) fixiert sind. Erst in einem weiteren Schritt werden die Statorzähne (3) mit dem Statorjoch (1) verpresst.
Patent DE-102020111635-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Desinfektion der Hände einer Person
Inventor: SCHMALZRIED SIEGFRIED
IPC: A61L2/08
Filed: 2020-04-29
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Desinfektion der Hände (2) einer Person weist ein Gehäuse (3) auf, das einen zur Aufnahme wenigstens einer Hand (2) geeigneten Hohlraum (4) aufweist. Die Vorrichtung weist des Weiteren wenigstens eine Lichtquelle (6) zur Erzeugung einer gebündelten Lichtstrahlung im UV- und/oder IR-Bereich, wenigstens eine mit der Lichtquelle (6) in Wirkverbindung stehende Ausgabeeinrichtung (7) zur Ausgabe der Lichtstrahlung in den Hohlraum (4), wenigstens eine Verfahreinrichtung (8) zum Bewegen der Lichtstrahlung und wenigstens eine Steuereinrichtung (10) zur Steuerung der Lichtquelle (6) und/oder der Ausgabeeinrichtung (7) und/oder der Verfahreinrichtung (8) auf.
Patent DE-102020111699-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät mit Sabbat-Modus
Inventor: HOFMEISTER MARKUS
IPC: F25D23/02
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Türsensor zur Erfassung des Öffnungszustands der Gerätetür der einen Sabbat-Schalter umfasst, mit dem eine Leitung des Türsensors in Reaktion auf einen Benutzerbefehl unterbrochen werden kann.
Patent DE-102020112351-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: G01D5/24
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), wobei zumindest zeitweise eine Bauteildiagnose eines Kraftfahrzeugbauteils des Kraftfahrzeugs (1) durchgeführt wird. Dabei ist vorgesehen, dass für die Bauteildiagnose eine Auswerteeinrichtung (8) einen mittels eines elektrischen Leiters (12) an dem Kraftfahrzeugbauteil ausgebildeten, eine Spule (10) und einen Kondensator (11) aufweisenden Schwingkreis (9) über eine induktive Kopplung zum Schwingen anregt und aus einer Rückantwort des Schwingkreises (9) auf einen Zustand des Kraftfahrzeugbauteils schließt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102020112546-A1 (DE)
Title: Ventilbrückeneinrichtung für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: MADRON MICHAEL
IPC: F01L1/12
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbrückeneinrichtung (9) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, umfassend eine Ventilbrücke (14), welche mit einer Anlauffläche (15) für die Einleitung einer Betätigungsbewegung und mit Betätigungsbereichen (17, 18) für die Betätigung von Auslassventilen (11, 12) des Ventiltriebes (1) versehen ist und einer Übertragung der an der Anlauffläche (15) eingeleiteten Betätigungsbewegung auf die Auslassventile (11, 12) dient. Dabei ist die Ventilbrücke (14) an zumindest einem der Betätigungsbereiche (18) mit je einer Ausnehmung (20) versehen, in welcher je ein Kolben (21) einer Motorbremseinrichtung verschiebbar geführt ist, wobei der Kolben (21) mit einem Kontaktbereich versehen ist, welcher einem Kontakt des Kolbens (21) mit dem dem jeweiligen Betätigungsbereich (18) zugeordneten Auslassventil (12) dient, und mit der Ventilbrücke (14) einen zwischenliegenden Druckraum (23) begrenzt. Eine translatorische Verschiebung des Kolbens (21) in der Ausnehmung (20) ist über eine Hubbegrenzung (28) zwischen einer Grundstellung und einer Ausfahrstellung gegenüber der Ventilbrücke (14) begrenzt. Um einen niedrigen Montageaufwand zu realisieren, umfasst die Hubbegrenzung (28) einen Sprengring (29), welcher in Zusammenspiel mit einem umlaufenden Einstich (30) die Verschiebung des Kolbens (21) zwischen den Stellungen begrenzt.
Patent DE-102020116587-A1 (DE)
Title: Gegenhaltevorrichtung und Verfahren zum Kontaktieren und Gegenhalten eines Batteriewannenbodens
Inventor: LOBSA ROBERT
IPC: B30B15/02
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gegenhaltevorrichtung zum Kontaktieren und Gegenhalten eines flächigen Bodenbauteils, insbesondere eines Wannenbodens einer Batteriemodulwanne.
Patent DE-102020120240-A1 (DE)
Title: Struktur zur Montage einer ringförmigen Temperatursensor-Anschlusseinheit für einen Antriebsmotor und Verfahren zur Montage des Temperatursensors
Inventor: SEO YEONG WOO
IPC: H02K11/25
Filed: 2020-07-31
Abstract: Es ist eine Struktur zur Montage eines Temperatursensors einer ringförmigen Anschlusseinheit für einen Antriebsmotor vorgesehen. Die Struktur weist einen Anschlusshalter mit einer Ringform, einen an dem Anschlusshalter befestigten Temperatursensor, mehrere Kerne, die auf einer Unterseite des Anschlusshalters radial angeordnet sind, einen in jeden der mehreren Kerne eingesetzten Spulenkörper; und eine um jeden der Spulenkörper gewickelte Statorspule. Der Temperatursensor tritt in vertikaler Richtung durch den Anschlusshalter hindurch und zwischen die Spulenkörper eingesetzt ist, um welche die Statorspulen gewickelt sind.
Patent DE-102020120525-A1 (DE)
Title: Werkzeug- oder Werkstückaufnahme
Inventor: GREIF JOSEF
IPC: B23B31/00
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeug- oder Werkstückaufnahme (1) mit einem Aufnahmekörper (2) und einer Spannvorrichtung (3) zum Spannen eines Werkzeugs oder eines Werkstücks in einer Aufnahmeöffnung (4) des Aufnahmekörpers (2), wobei die Spannvorrichtung (3) ein in einer Aufnahme (24) des Aufnahmekörpers (2) quer zu einer Mittelachse (23) der Aufnahmeöffnung (4) verschiebbares erstes Spannelement (20) und ein mittels eines Bedienelements (22) gegenüber dem ersten Spannelement (10) quer zur Mittelachse (13) der Aufnahmeöffnung (2) verschiebbares zweites Spannelement (21) mit konischen unteren Spannflächen (27, 28) an den beiden Spannelementen (20, 21) zum Einziehen des Werkzeugs oder Werkstücks in die Aufnahmeöffnung (4) umfasst. Erfindungsgemäß ist an dem ersten Spannelement (20) eine Ausdrückeinrichtung (44, 45) zum Ausdrücken des Werkzeugs oder Werkstücks aus der Aufnahmeöffnung (4) bei der Bewegung der Spannelemente (20, 21) in eine Lösestellung angeordnet.
Patent DE-102020123461-A1 (DE)
Title: Filterelement, Innenraumluftfilter und Herstellungsverfahren
Inventor: PEKNY PETER
IPC: B01D46/52
Filed: 2020-09-09
Abstract: Ein Filterelement (1) umfasst ein Faltenpack (2) aus zickzackförmig gefaltetem Filtermaterial (3), auf Faltprofile (4) des Faltenpacks (2) angebrachte Seitenbänder (14, 15), und mindestens einen von dem Faltenpack (2) kopfseitig von einem Endfaltenabschnitt (5A, 16A) winklig abstehenden Dichtabschnitt (5C, 16B). Der Dichtabschnitt (5C, 16B) hat mindestens einen Einschnitt (17) oder Ausschnitt (18), insbesondere zur Aufnahme einer korrespondierenden Filtergehäusekontur (23, 26). In einer Filteranordnung (10) hat das Filtergehäuse einen Gehäuseteil (19) mit mindestens einem Eingriffselement (23, 26) umfasst, welches die korrespondierende Gehäusekontur bildet.
Patent DE-102020124311-A1 (DE)
Title: Aufhängbares Hilfsmittel zum Anziehen von Oberkörper-Kleidungsstücken
Inventor: KUČERA JAROSLAV
IPC: A47G25/90
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufhängbare Anziehhilfe für den oberen Teil des Körpers, die auch über dem Kopf geöffnet werden kann, und ist insbesondere für Personen mit eingeschränkter körperlicher Beweglichkeit des oberen Bewegungsapparates vorgesehen. Die Anziehhilfe wird durch ein Unterlageteil gebildet, mit dem ein Anziehhilfekörper verbunden ist, der mit oben abgerundeten durchgehenden Teilen versehen ist, die in einer Ebene liegen und die Arme der Anziehhilfe bilden. Der Anziehhilfekörper kann heruntergeklappt und mittels eines Stoppelements mit dem Unterlageteil verbunden werden. Zwischen den durchgehenden Teilen befindet sich auf dem Anziehhilfekörper ein Teil fürs Anziehen von Kleidungsstücken über den Kopf. Die Ebene, in der die durchgehenden Teile der Anziehhilfe liegen, bildet einen Winkel α von weniger als 90 ° von der Oberseite der Ebene des Unterlageteil.
Patent DE-102020126191-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Platinoxidanteils in einer Brennstoffzelle, Brennstoffzellensystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/0444
Filed: 2020-10-07
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren (500) zur Regelung des Platinoxidanteils in einer Katalysatorschicht einer Brennstoffzelle (14) eines Brennstoffzellenstapels (12) für ein Kraftfahrzeug, umfassend die Schritte:
 modellbasiertes Bestimmen (S501) eines aktuellen Anteils an Platinoxid in Abhängigkeit von einem aktuellen Betriebszustand;
 Bestimmen (S502) der elektrischen Spannung oder/und einer Spannungsänderung in Abhängigkeit von dem aktuellen Anteil an Platinoxid;
 Anpassen (S503) des Anteils an Platinoxid in Abhängigkeit von einem zu erwartenden oder/und angeforderten Betriebszustand der Brennstoffzelle (12, 14) oder/und des Fahrzeugs.
Patent DE-102020128413-A1 (DE)
Title: Akustikwandler mit nicht-kreisförmig umlaufenden austrittsöffnungen
Inventor: KUNTZMAN MICHAEL
IPC: B81B3/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Ein Akustikwandler umfasst ein Wandler-Substrat, das eine durchgehende Blende aufweist. Mindestens eine Membran ist auf dem Wandler-Substrat über der Blende angeordnet. Eine Rückplatte ist auf dem Wandler-Substrat angeordnet und axial von der wenigstens einen Membran beabstandet. Eine umlaufende Stützstruktur ist umlaufend zwischen der wenigstens einen Membran und der Rückplatte an einem radial äußeren Umfang der Rückplatte angeordnet. Eine Vielzahl von umlaufenden Austrittslöchern ist umlaufend durch wenigstens eine der wenigstens einen Membran oder der Rückplatte in der Nähe und radial einwärts der Stützstruktur definiert, wobei wenigstens ein Teil der Vielzahl von umlaufenden Austrittslöchern eine nicht kreisförmige Form definiert.
Patent DE-102020128836-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Plasmabeschichtung von Behältnissen
Inventor: VOTH KLAUS
IPC: C23C16/54
Filed: 2020-11-03
Abstract: Eine Vorrichtung zum Beschichten von Behältnissen mit wenigstens einer stationären Beschichtungsstation und einer Transporteinrichtung, welche diesen Beschichtungsstationen die zu beschichtenden Behältnisse zuführt und die von der Beschichtungsstation beschichteten Behältnisse von der Beschichtungsstation abführt, wobei die Beschichtungsstation eine erste Elektrode sowie eine zweite Elektrode aufweist, wobei wenigstens eine Elektrode einen in die Behältnisse einführbaren Körper aufweist und wobei die eine Vakuumkammer aufweist, innerhalb derer zumindest ein Teil des zu beschichtenden Behältnisses sowie die erste Elektrode angeordnet sind sowie eine Vakuumerzeugungseinrichtung, welche in dieser Kammer das Vakuum erzeugt. Erfindungsgemäß weist die Vakuumerzeugungseinrichtung wenigstens eine erste Vakuumpumpeneinrichtung auf, welche dazu geeignet und bestimmt ist, innerhalb der Vakuumkammer einen ersten Unterdruck zu erzeugen, sowie mindestens eine weitere Vakuumpumpeneinrichtung, welche dazu geeignet ist, innerhalb der Vakuumkammer einen weiteren Unterdruck zu erzeugen, der geringer ist als der erste Unterdruck.
Patent DE-102020130799-A1 (DE)
Title: Bestückungsvorrichtung, Bestückungssystem, Transportsystem, Anlage und Verfahren zu einer Bestückung der Anlage
Inventor: PFAU CHRISTIAN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Bestückungsvorrichtung (46) für eine Bestückung einer, insbesondere zumindest einen Handhabungsroboter (10) umfassenden, Anlage (12), insbesondere einer Multispann- und Mess- und/oder Einstellstation (102) für Werkzeuge (34) und/oder Werkzeugaufnahmen (14) und/oder einer Werkzeugmaschine, zumindest mit Werkzeugaufnahmen (14) und/oder mit Komplettwerkzeugen, mit einer fahrbaren Untergestelleinheit (16) und mit einer auf der fahrbaren Untergestelleinheit (16) angeordneten Aufbewahrungseinheit (18) zu einer Lagerung der Werkzeugaufnahmen (14) und/oder der Komplettwerkzeuge.Es wird vorgeschlagen, dass die Aufbewahrungseinheit (18) zumindest eine Halteeinrichtung (20) zumindest zu einer relativ zu einer Aufstellrichtung (22) der Aufbewahrungseinheit (18) schräglagigen Halterung der Werkzeugaufnahmen (14) und/oder der Komplettwerkzeuge umfasst.
Patent DE-102020131420-A1 (DE)
Title: Farbseparation zur Absicherung der Dokumenten-Personalisierung
Inventor: POPP HEIKO
IPC: B42D25/405
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dokument (100) mit einem farbigen Aufdruck (104), wobei ein erster Teil des Auf-drucks (110) Buntpigmente (114) aufweist und in dem ersten Teil des Aufdrucks (110) der visuelle Eindruck einer Unbunt-Farbe durch die Buntpigmente (114) approximiert ist, und wobei ein zweiter Teil des Aufdrucks (112) zusätzlich zu Bunt-pigmenten (114) auch unbunte Pigmente (116) der Unbunt-Farbe aufweist.
Patent DE-102020133111-A1 (DE)
Title: Messwiderlager und Trommelbremse
Inventor: VEY CHRISTIAN
IPC: F16D66/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Um die von den Bremsbacken einer Trommelbremse auf ein Widerlager ausgeübte Kraft zu bestimmen, ist dieses wie folgt ausgeführt:Das als Messwiderlager ausgeführte Widerlager besteht aus einem Sockel (10),von dem zwei Arme (14, 15) ausgehen, die über eine Brücke (16) miteinander verbunden sind. Von der Unterseite der Brücke (16) geht ein Zapfen (17) aus, an dessen Frontalflächen (X) die Bremsbacken angelegt sind. Bei einer Bremsung gibt der Zapfen (17) in die eine oder andere Richtung transversal zu den Armen nach.Dabei wird der Versatz seines freien Endes auf eine Messstange (18) übertragen, woraus ein vergrößerter Versatz der Messspitze (19) der Messstange (18) resultiert.Der Versatz der Messspitze (19) kann z. B. induktiv erfasst werden. Da der Versatz ein Maß für die auf den Zapfen ausgeübte Kraft ist, kann auf diese Weise die Bremskraft in einer Trommelbremse bestimmt werden.