baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019209852-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Netzwerkweiche
Inventor: BRAUN THORSTEN
IPC: H04L12/24
Filed: 2019-07-04
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform des Verfahrens zum Betreiben einer Netzwerkweiche (1), wobei die Netzwerkweiche (1) mehrere Geräteanschlüsse (11) aufweist, umfasst das Verfahren die Schritte:
 A) Erfassen einer signaltechnischen Verbindung eines elektrischen ersten Geräts (31) zu einem Geräteanschluss der Netzwerkweiche;
 B) Erfassen einer Authentifizierungsinformation (A), wobei die Authentifizierungsinformation repräsentativ für das erste Gerät ist;
 C) Ermitteln einer ersten Gerätegruppe (G1) für das erste Gerät in Abhängigkeit von der Authentifizierungsinformation;
 D) Zuordnen des mit dem ersten Gerät verbundenen Geräteanschlusses zu der ersten Gerätegruppe;
 und, falls ein oder mehrere weitere Geräteanschlüsse der ersten Gerätegruppe zugeordnet sind und mit weiteren elektrischen (32, 33) Geräten verbunden sind,
 E) Freischalten einer Kommunikation zwischen dem ersten Gerät und den weiteren Geräten der ersten Gerätegruppe.
Patent DE-102019214010-A1 (DE)
Title: Datenspeicher und Verfahren zum Betreiben des Datenspeichers
Inventor: PFEIL THOMAS
IPC: G06F12/06
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Datenspeicher zum Hinterlegen von Zwischengrößen eines maschinellen Lernsystems. Der Datenspeicher umfasst zwei Speichermodule (11a,11b), die jeweils eine Mehrzahl von Speicherbereichen (13a,13b) aufweisen. Die Speicherbereiche der zwei Speichermodule sind jeweils nach einer vorgebbaren Reihenfolge von Speicherbereichen angeordnet und die Speicherbereiche der zwei Speichermodule sind jeweils mit zumindest einem aus der Reihenfolge vorhergehenden Speicherbereich des anderen Speichermoduls verschaltet. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben des Datenspeichers.
Patent DE-102019215643-A1 (DE)
Title: Einspritzventil
Inventor: HERR JOHANN
IPC: F02M61/16
Filed: 2019-10-11
Abstract: Für ein Einspritzventil für Einspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, insbesondere für Wassereinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, mit einer Ventillängsachse (10), mit einem Ventilschließkörper (18), der Teil eines axial entlang der Ventillängsachse (10) bewegbaren Ventilgliedes (15) ist und der mit einem an einem Ventilsitzkörper (16) vorgesehenen Ventilsitz (25) zusammenwirkt, mit einer dünnwandigen, sich axial erstreckenden Ventilhülse (6), in der sich das Ventilglied (15) axial bewegt, wird vorgeschlagen, dass der Ventilsitz (25) aus dem Material X4CrNiMo16-5-1 (1.4418) ausgebildet ist.
Patent DE-102019216251-A1 (DE)
Title: Elektronik eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LIEDTKE THOMAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronik (8) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem Gehäuse (10) und einer darin angeordneten Leiterplatte (46). Das Gehäuse (10) weist eine Gehäuseschale (12) mit einer hohlzylindrischen Steckeraufnahme (26) auf, innerhalb derer ein Kontakt (66) eines Kontaktsteckers (54) angeordnet ist, der in einem Steckerkörper (52) des Kontaktsteckers (54) gehalten ist. Der Kontaktstecker (54) ist an der Leiterplatte (46) angebunden, und an einem Boden (18) der Gehäuseschale (12) ist ein Dom (34) angeordnet, der durch eine Öffnung (58) des Steckerkörpers (52) geführt ist.
Patent DE-102020000602-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung mit Toleranzausgleich
Inventor: RÖHM KLAUS
IPC: B62D65/02
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung (10) zur Befestigung eines Verkleidungselements an einem Rohbauteil (16) eines Kraftfahrzeuges, mit einem über ein Halteelement (12) an einem Verkleidungselement angeordneten Bolzen (14), welcher in einem zumindest mittelbar mit einem Rohbauteil (16) verbundenen Fixierelement (18) befestigbar ist, welches jeweilige Einführschrägen (28) aufweisende Rastelemente (20) aufweist, mittels welchen ein Kopf (24) des Bolzens (14) in einer Verrastposition (30) hintergriffen ist, wobei das Fixierelement (18) in einem an dem Rohbauteil (16) angeordneten Aufnahmeelement (22) beweglich aufgenommen ist, wobei das Fixierelement (18) in zwei senkrecht zueinanderstehenden Richtungen relativ zu dem Aufnahmeelement (22) beweglich in diesem aufgenommen ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls die Verwendung einer Befestigungseinrichtung (10) um eine Verkleidung an einem Rohbauteil (16) eines Kraftfahrzeugs zu befestigen.
Patent DE-102020003579-A1 (DE)
Title: Beutel für faltbare Schutzdecke einer Führungsvorrichtung für Haustiere
IPC: A01K27/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Beutel (1) für faltbare Schutzdecke einer Führungsvorrichtung für Haustiere mit einer mechanischen Verschlusseinrichtung (3) in seiner Vorderöffnung, durch die ein vorderer Abschnitt (20) der Schutzdecke entnimmt und eingelegt wird, und mit einer mechanischen Verschlusseinrichtung (4) in seiner Hinteröffnung, durch die eine Rückendecke (21) entnimmt und eingelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel (1) ein austauschbarer Bestandteil einer Führungsvorrichtung für Haustiere darstellt, der an ihren Seitenenden ein Befestigungsband (5, 22) zum lösbaren Befestigung am Halsband (2) oder am Brustriemen (19, 33) eines Geschirrs (16, 31) aufweist und dass ein Durchgangsloch (10) aufweist, durch das eine Öse (17, 32) des Halsbandes (2) oder des Brustriemens (19, 33) des Geschirrs (16, 31) hindurchgeführt werden, um eine Führungsleine (18) zu befestigen.
Patent DE-102020005012-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrtwegbestimmung eines Zugfahrzeugs mlt Anhänger
Inventor: DINGLER SEBASTIAN
IPC: B62D13/00
Filed: 2020-08-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Fahrtwegbestimmung eines Zugfahrzeugs (201a) mit Anhänger (201b) beschrieben, aufweisend das Erkennen eines Versatzes (DbZA) des Anhängers (201b) gegenüber dem Zugfahrzeug (201a) und Erkennen von Wind (204) als Ursache des Versatzes;dadurch gekennzeichnet, dassdas Verfahren weiter das Bestimmen eines Fahrtweges (303) aufweist, welcher den Versatz des Anhängers (201b) gegenüber dem Zugfahrzeug (201a) berücksichtigt.
Patent DE-102020005098-A1 (DE)
Title: Sammelbehälter für 14CO2 und Tritium aus der Abluft kerntechnischer Anlagen und Verbrennungsanlagen
Inventor: BALTUS RENÉ
IPC: G21F9/02
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stabilen, doppelwandigen, mit flüssigem Absorbermaterial gefüllten Behälter aus Metall oder Kunststoff um mittels feinen Blasen das In-Verbindung-Bringen von dem Anteil im Messgas enthaltenen14CO2oder Tritium mit dem Absorbermaterial zu ermöglichen.
Patent DE-102020005976-A1 (DE)
Title: Steuergerät für einen direkteinspritzenden Verbrennungsmotor zum Steuern einer Abgastemperatur
Inventor: ARCHITRAVO LUIGI
IPC: F02D41/40
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät für einen direkteinspritzenden Verbrennungsmotor zum Steuern einer Abgastemperatur.Das erfindungsgemäße Steuergerät (1) für einen direkteinspritzenden Verbrennungsmotor (2) zum Steuern einer Abgastemperatur (TAbg) ist ausgebildet und eingerichtet, die folgenden Schritte durchzuführen:- Ermitteln (S10) eines Sollwerts (αQ50,S) für eine Lage des Flächenschwerpunkts einer Wärmefreisetzung basierend auf einem vorgegebenen Sollwert für eine Abgastemperatur (TAbg),- Berechnen (S20, αQ50,B) der Lage des Flächenschwerpunkts der Wärmefreisetzung für unterschiedliche Zeitpunkte einer Einspritzung einer einzuspritzenden Kraftstoffmasse,- Vergleichen (S30) der für unterschiedliche Zeitpunkte der Einspritzung berechneten Lage (S20, αQ50,B) des Flächenschwerpunkts der Wärmefreisetzung mit dem ermittelten Sollwert (S10, αQ50,S) und Auswählen (S40) eines Zeitpunkts der Einspritzung basierend auf dem Vergleichen (S30),- Erneutes Berechnen (S50) der Lage des Flächenschwerpunkts der Wärmefreisetzung für zumindest eine Verteilung der einzuspritzenden Kraftstoffmasse, wenn eine Differenz zwischen der berechneten Lage des ausgewählten (S40) Zeitpunkts der Einspritzung und dem ermittelten Sollwert (αQ50,S) größer als ein Schwellenwert (Sα) ist und- Steuern (S60) der Lage des Flächenschwerpunkts der Wärmefreisetzung und damit der Abgastemperatur (TAbg) durch Ansteuern eines Einspritzsystems (6) des Verbrennungsmotors (2) mit dem ausgewählten (S40) Zeitpunkt der Einspritzung und/oder einer Verteilung des einzuspritzenden Kraftstoffs.
Patent DE-102020100748-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen von mindestens zwei Strahlheizrohren in einem Ofenraum sowie Industrieofen
Inventor: WUPPERMANN CHRISTIAN
IPC: F23C3/00
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abstützen von mindestens zwei Strahlheizrohren (3, 3') in einem Ofenraum (2) eines Industrieofens, wobei jedes Strahlheizrohr (3, 3') an einem Ende an einen Brenner angeschlossen und an einer ersten Ofenwand des Ofenraumes (2) gehalten wird und wobei das freie geschlossene Ende der Strahlheizrohre (3, 3') in den Ofenraum (2) ragt.
 Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung ein Verbindungselement (7) auf, mit dem mindestens zwei Strahlrohre (3, 3') quer zur Achsrichtung (A) verbindbar sind. Das Verbindungselement (7) weist einen Ansatz (9) auf, der sich in Achsrichtung (A) der Strahlrohre (3, 3') erstreckt und der dazu ausgebildet ist, in einer Halterung (10) im Ofenraum (2) in Achsrichtung aufzuliegen.
 Die Erfindung umfasst ferner einen Industrieofen mi einer erfindungsgemäßen Vorrichtung sowie einer Halterung (10), die ausgebildet ist, die Vorrichtung im Ofenraum (2) abzustützen.
Patent DE-102020103209-A1 (DE)
Title: Modulares Fördersystem
Inventor: NEOFYTIDIS GEORGIOS
IPC: B05C3/10
Filed: 2020-02-07
Abstract: Aus dem Stand der Technik sind bereits vielfältige Fördersysteme bekannt, mit denen Fahrzeugkarosserien durch verschiedene Stufen eines Tauchlackierungsprozesses geführt werden. Hierbei gibt es unterschiedliche Antriebstechniken, mit denen die einzelnen, die Karosserien tragenden Fahrwagen ausgestattet sein können. Insbesondere können bereits verschiedene Antriebstechniken für einen Kippantrieb umgesetzt werden, welcher die auf einem Auslieger des Fahrwagens gelagerte Fahrzeugkarosserie um eine Ausliegerachse herum in ein Tauchbad hineintaucht. Untereinander sind die Fahrwagen verschiedener Antriebssysteme inkompatibel.Die vorliegende Erfindung schlägt ein modulares Fördersystem vor, welches die verschiedenen Antriebssysteme miteinander verbindet und es erlaubt, auf einer gemeinsamen Basis verschiedene Antriebstechniken zu verwirklichen. Dies gelingt, indem ein Kippantrieb umgesetzt wird, bei dem die Kraft auf den Auslieger über ein erstes Zahnelement eingeleitet wird, welches gleichzeitig außerhalb eines Schlittens positioniert ist und so von außerhalb des Schlittens angetrieben werden kann, und eine der Ausliegerachse benachbarte Montageposition für einen mitgeführten Antrieb aufweist, welcher mit demselben ersten Zahnelement zusammenwirken kann.
Patent DE-102020104532-A1 (DE)
Title: Bonding-Struktur
Inventor: SATOU TAKASI
IPC: H01L33/62
Filed: 2020-02-20
Abstract: Eine Bonding-Struktur ist eine Bonding-Struktur, die ein lichtemittierendes Element und ein Substrat verbindet und eine erste Elektrode, die auf dem lichtemittierenden Element gebildet ist, eine zweite Elektrode, die auf dem Substrat gebildet ist, und eine Bonding-Schicht, die die erste Elektrode und die zweite Elektrode verbindet, umfasst. Die Bonding-Schicht enthält eine erste Bonding-Metallkomponente und eine zweite Bonding-Metallkomponente, die sich von der ersten Bonding-Metallkomponente unterscheidet.
Patent DE-102020106973-A1 (DE)
Title: Verfahren und steuerungssystem zum verifizieren und aktualisieren einer kamerakalibrierung zur robotersteuerung
Inventor: ISLAM RUSSELL
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-03-13
Abstract: Es wird ein Robotersteuersystem und ein Verfahren zur Kamerakalibrierungsverifizierung präsentiert. Das Robotersteuersystem ist konfiguriert, eine erste Kamerakalibrierung auszuführen und einen Roboterarm derart zu steuern, dass er ein Verifizierungssymbol an einen Referenzort bewegt. Das Robotersteuersystem empfängt ferner von einer Kamera ein Referenzbild des Verifizierungssymbols und bestimmt eine Referenzbildkoordinate für das Verifizierungssymbol. Das Robotersteuersystem steuert ferner den Roboterarm derart, dass er das Verifizierungssymbol während einer Ruhezeit erneut an den Referenzort bewegt, empfängt ein zusätzliches Bild des Verifizierungssymbols und bestimmt eine Verifizierungsbildkoordinate. Das Robotersteuersystem bestimmt einen Abweichungsparameterwert basierend auf der Referenzbildkoordinate und der Verifizierungsbildkoordinate, und ob der Abweichungsparameterwert einen definierten Schwellenwert überschreitet, und führt eine zweite Kamerakalibrierung aus, wenn der Schwellenwert überschritten wird.
Patent DE-102020107890-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mit glatten Schnittflächen, insbesondere in einem Folgeverbundwerkzeug
Inventor: THEISSEN LAURENZ
IPC: B21D28/16
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mit hohem Glattschnittanteil ohne Verwendung einer Feinstanzeinrichtung Dieses Verfahren ist auf Standardstanzmaschinen oder auch bei hohen Hubzahlen in einem Folgeverbundwerkzeug durchführbar.
Patent DE-102020110421-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung sowie Untergestell für eine sanitäre Wanne mit der Verbindungsanordnung
Inventor: PAULI REINER
IPC: A47K3/16
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung, insbesondere für ein Untergestell (42) für eine sanitäre Wanne, umfassend: eine Profilschiene (1) mit einem im Querschnitt C-förmigen Profil, das einen Hohlraum (5) umschließt, wobei zwischen zwei einander gegenüberliegenden Randstegen (9, 10) der Profilschiene (1) eine Längsöffnung (11) mit einer Öffnungsbreite (B11) gebildet ist; einen mit der Profilschiene (1) lösbar verbindbaren Profilverbinder (2), der zu Montagezwecken gegenüber der Profilschiene (1) um eine Drehachse (D) drehbar ist; wobei der Profilverbinder (2) einen Kopfabschnitt (12) zum Eingreifen in den Hohlraum (5) der Profilschiene (1), zumindest einen Armabschnitt (13, 14) zum federnden Abstützen an der Profilschiene (1) und einen Verbindungsabschnitt (15) zum Verbinden des Profilverbinders (2) mit einem Anschlussteil (3, 4) aufweist; wobei in einer ersten Drehposition des Profilverbinders (2) der Kopfabschnitt (12) in die Längsöffnung (11) der Profilschiene (1) einführbar ist, und wobei der Profilverbinder (2) in eine zweite Drehposition verdrehbar ist, die durch einen Drehanschlag (18, 19) definiert ist, wobei in der zweiten Drehposition der Kopfabschnitt (12) die Randstege (9, 10) hintergreift, sodass der Kopfabschnitt (12) von innen gegen die Randstege (9, 10) abgestützt ist, und der zumindest eine Armabschnitt (13, 14) von außen gegen die Randstege (9, 10) federnd abgestützt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Untergestell mit der Verbindungsanordnung.
Patent DE-102020110827-A1 (DE)
Title: Einparkhilfevorrichtung und verfahren zur steuerung der einparkhilfevorrichtung
Inventor: KUROSAWA DAIKI
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-04-21
Abstract: Eine Erhöhung einer Verarbeitungslast wird verhindert und dabei wird die Sicherheit eines Fahrzeugs aufrechterhalten. Eine Einparkhilfe-ECU (100) ist eine Vorrichtung, die beim Einparken eines betreffenden Fahrzeugs (1A) hilft und eine Routenerzeugungseinheit (125), die eine Fahrtroute erzeugt, auf der das betreffende Fahrzeug (1A) fährt, eine Auswahleinheit (127), die basierend auf der Fahrtroute in einem Fall, in dem ein Wendungsvorgang des betreffenden Fahrzeugs (1A) in der Fahrtroute enthalten ist, eine Kamera, die zur Detektion eines Hindernisses verwendet wird, unter einer vorderen Kamera (41), einer Kamera (43) auf einer rechten Seite, einer Kamera (45) auf einer linken Seite und einer hinteren Kamera (47), die ein Bild einer Umgebung des betreffenden Fahrzeugs (1A) aufnehmen, auswählt, und eine Hindernisdetektionseinheit (129) umfasst, die ein Hindernis, das möglicherweise das betreffende Fahrzeug (1A) berührt, von einem aufgenommenen Bild detektiert, das von der durch die Auswahleinheit (127) ausgewählten Kamera aufgenommen wird.
Patent DE-102020113876-A1 (DE)
Title: Konstruktionsmasse auf Polysiloxanbasis und ihre Verwendungen
Inventor: PICKELMANN JULIA
IPC: C09J183/04
Filed: 2020-05-25
Abstract: Vor dem Aushärten walkbare/knetbare 2-komponentige, eine erste Komponente (A), die ein durch Hydrolyse vernetzbare Gruppen aufweisendes Polymer umfasst, und eine zweite wasserhaltige Komponente (B) beinhaltende Konstruktionsmasse, insbesondere eingerichtet als Klebstoff, Beschichtung, Kitt, zur Herstellung von Gegenständen oder zum vollständigen oder teilweisen Einbetten von Gegenständen.
Patent DE-102020115149-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen eines Fahrverhaltens eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BÜYÜKYILDIZ GÖRKEM
IPC: B60W30/16
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen eines Fahrverhaltens eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend zumindest die folgenden Schritte:a. Kontrollieren eines Fahrverhaltens eines Kraftfahrzeugs (1) in einer Folgefahrt mit einem Verkehrsteilnehmer (2), wobei die Folgefahrt von zumindest einem Sensor (3,4,5,6) des Kraftfahrzeugs (1) detektiert ist;b. bei Verlust der Detektion des Verkehrsteilnehmers (2), Überprüfen von Verkehrsdaten, wobei auf Basis der Verkehrsdaten eine Position des Verkehrsteilnehmers (2) prädiziert ist;c. wenn die prädizierte Position des Verkehrsteilnehmers (2) eine Folgefahrt ergibt, Kontrollieren des Fahrverhaltens des Kraftfahrzeugs (1) wie bei einer mittels des zumindest einen Sensors (3,4,5,6) detektierten Folgefahrt.Das hier vorgeschlagene Verfahren zum Anpassen eines Fahrverhaltens eines Kraftfahrzeugs erlaubt mit wenigen Sensoren die Schaffung einer hohen Verkehrssicherheit und/oder eines hohen Fahrkomforts. Optional wird über eine Mensch-Maschine-Schnittstelle eine virtuelle Darstellung des Verkehrsteilnehmers in der prädizierten Position dem Fahrer des Kraftfahrzeugs angezeigt beziehungsweise zurückgemeldet.
Patent DE-102020115354-A1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: FURUSAWA MASANORI
IPC: B25D17/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Ein Hammer (1) weist einen Motor (3), einen Antriebsmechanismus (4), ein erstes Gehäuse (21), welches den Motor (3) und den Antriebsmechanismus (4) aufnimmt, ein zweites Gehäuse (25), welches mit dem ersten Gehäuse (21) derart elastisch verbunden ist, dass es mindestens in einer Vorder-Rück-Richtung relativ zu dem ersten Gehäuse (21) bewegbar ist, eine Erfassungseinheit (6), welche dazu konfiguriert ist, ein Drücken eines Werkzeugzubehörs gegen ein Werkstück zu erfassen, und eine Steuerung (30) auf, welche dazu konfiguriert ist, ein Antreiben des Motors (31) basierend auf einem Erfassungsergebnis der Erfassungseinheit (6) zu steuern. Die Erfassungseinheit (6) weist einen Hebel (61), welcher in dem ersten Gehäuse (21) vorgesehen ist und dazu konfiguriert ist, durch relative Bewegung des zweiten Gehäuses (25) in der Vorder-Rück-Richtung bewegt zu werden, und einen Hall-Sensor auf, welcher in dem ersten Gehäuse (21) vorgesehen ist und dazu konfiguriert ist, ein Drücken des Werkzeugzubehörs nach hinten durch Erfassen einer Bewegung des Hebels (61) zu erfassen.
Patent DE-102020115644-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer an ein Fahrzeug abgegebenen Gasmenge eines Wasserstoffs bei einer Wasserstofftankstelle
Inventor: GAUL ARMIN
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer an ein Fahrzeug (1) abgegebenen Gasmenge eines Wasserstoffs bei einem durch einen Nutzer (2) initiierten Tankvorgang einer Wasserstofftankstelle (100), wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:- Bereitstellen einer Gasabgabeinformation (230) eines Gaszählers (130) über die bei dem Tankvorgang abgegebene Gasmenge,- Bereitstellen einer Identitätsinformation (240) über eine Identität des Nutzers (2),- Bereitstellen einer Erfassungsinformation (270) anhand der Gasabgabeinformation (230) und der Identitätsinformation (240),- Übertragen der bereitgestellten Erfassungsinformation (270) an eine Steuereinheit (140) der Wasserstofftankstelle (100), um die Gasabgabeinformation (230) zugeordnet zur Identitätsinformation (240) bei der Steuereinheit (140) bereitzustellen.
Patent DE-102020115829-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und herstellungsverfahren
Inventor: LEE CHIA-CHING
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-06-16
Abstract: Es werden eine Halbleitervorrichtung und ein Herstellungsverfahren bereitgestellt. In einigen Ausführungsformen wird ein Behandlungsprozess verwendet, um eine Austrittsarbeitsschicht zu behandeln. Die Behandlung verhindert eine übermäßige Oxidation der Austrittsarbeitsschicht während anschließender Verarbeitungsschritte, wie zum Beispiel das Auftragen eines anschließenden Photoresistmaterials, wodurch die Austrittsarbeitsschicht dünner als sonst sein kann.
Patent DE-102020116998-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein rotierendes Bauteil
Inventor: VOGEL PETER
IPC: G01L3/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein umlaufendes segmentiertes Gehäuse für rotierende Bauteile insbesondere Wellen. Die Gehäusesegmente (10, 100, 210) weisen einen Mittensteg (145, 245) auf, wobei sich der Mittensteg (145, 245) in radialer Richtung erstreckt und eine geringere axiale Erstreckung als die maximale axiale Erstreckung des Gehäusesegmentes (100, 210) aufweist. Durch den Mittelsteg kann ein Mindestabstand von rotierendem Bauteil, wie einer Welle, und einer von dem Mittelsteg aufgenommenen Antenne bereitgestellt werden. Außerdem können in dem Mittelsteg weitere Bauteile aufgenommen sein. So kann in einer in dem Mittelsteg ausgebildeten Hausung ein Elektronikmodul gelagert werden. Das Elektronikmodul ist aus axialer Richtung dadurch gut zugänglich und damit montagefreundlich angeordnet.
Patent DE-102020119347-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer Ortsänderung eines metallischen Betätigungselements
Inventor: WENNER CHRISTIAN
IPC: H03K17/965
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer Ortsänderung eines metallischen Betätigungselements (4), das an einer Betätigungsanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs angeordnet ist oder Bestandteil der Betätigungsanordnung (1) des Kraftfahrzeugs ist, relativ zu einer als induktiver Sensor fungierenden Spule (L) Schwingkreises einer Sensoranordnung (2),wobei die folgenden Schritte durchgeführt werden,a) Anregen des Schwingkreises,b) zeitabhängiges Überwachen einer an dem Schwingkreis abfallenden Spannung,c) Zählen der Anzahl des Erfassens zumindest eines ersten Schwingungsereignisses,d) Zählen der Anzahl des Erfassens zumindest eines zweiten Schwingungsereignisses,e) Auswerten der Anzahlen der Schwingungsereignisse.
Patent DE-102020122891-A1 (DE)
Title: Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: AMSZ MARKUS
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Speichergehäuse (2), welches einen zumindest teilweise durch eine Wandung (5) des Speichergehäuses (2) begrenzten Aufnahmeraum (3) aufweist, und mit in dem Aufnahmeraum (3) angeordneten an dem Speichergehäuse (2) befestigten Speichermodulen (9a, b), welche jeweils mehrere, zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildete Speicherzellen aufweisen. Es ist wenigstens eine Modulgruppe (8) vorgesehen, welche wenigstens zwei der Speichermodule (9a, b) umfasst, wobei die Speichermodule (9a, b) der Modulgruppe (8) entlang einer Anordnungsrichtung (11) aufeinanderfolgend angeordnet und benachbart sind. Es ist eine entlang der Anordnungsrichtung (11) zwischen den benachbarten Speichermodulen (9a, b) angeordnete, den benachbarten Speichermodulen (9a, b) gemeinsame und in eine zu der Wandung (5) hinweisende Spannrichtung (4) an jeweiligen Teilbereichen (T1, T2) der benachbarten Speichermodule (9a, b) abgestützte Spanneinrichtung (12), mittels welcher die benachbarten Speichermodule (9a, b) in die Spannrichtung (4) gegen die Wandung (5) gespannt sind.