baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021108254-A1 (DE)
Title: Handzahnbürste
Inventor: BÄTTIG CURT
IPC: A46B5/02
Filed: 2021-03-31
Abstract: Handzahnbürste umfassend einen Zahnbürstenkopf, einen Zahnbürstenhals und einen Zahnbürstengriff, wobei der Zahnbürstenkopf Zahnreinigungselemente, insbesondere Borsten, aufweist, die in einer ersten Richtung aus dem Zahnbürstenkopf hervorstehen, wobei der Zahnbürstengriff ein erstes Griffelement und ein zweites Griffelement aufweist, die voneinander beabstandet sind, wobei das erste Griffelement oberhalb oder unterhalb des zweiten Griffelements, bezogen auf eine zweite Richtung parallel zur ersten Richtung, verläuft und wobei beide Griffelemente beidseitig endständig in gemeinsame Verbindungsbereich münden, wobei sich insbesondere unter Krafteinwirkung auf zumindest eines der Griffelemente des Zahnbürstengriffs eine Verformung dieses Griffelements auf das andere Griffelement zu ergibt, unter Ausbildung einer Rückstellkraft zwischen den Griffelementen und unter Auslenkung des Zahnbürstenkopfes.
Patent DE-102021112404-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Temperieren einer Scheibenbremse
Inventor: NOLLER MORITZ
IPC: F16D65/12
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Temperieren einer Scheibenbremse mit den folgenden Merkmalen bereit: Mittels Sensoren des Kraftfahrzeuges werden Umgebungsbedingungen überwacht und abhängig von den Umgebungsbedingungen wird die Scheibenbremse beheizt.Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung (10), ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102021114251-A1 (DE)
Title: Parksperre für ein Fahrzeug
Inventor: THUERAUF CHRISTOPH
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre (1) für ein Getriebe eines Fahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (2), ein Parksperrenrad (3) mit einer Parksperrenverzahnung (4), ein Klinkenrad (5), das zum Gehäuse (2) zwischen einer Sperrstellung (P) und einer Freigabestellung (nP) axial beweglich ist und zum Gehäuse (2) begrenzt drehbeweglich oder mit dem Gehäuse (2) drehfest verbunden ist, eine Klinkenradverzahnung (6), die in der Sperrstellung (P) in die Parksperrenverzahnung (4) eingreift, wobei das Klinkenrad (5) am Gehäuse (2) durch ein Wälzlager (7) gelagert ist.
Patent DE-102021116603-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: LETOW NIKOLAI
IPC: A63B1/00
Filed: 2021-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät (1) für Eigengewichtsübungen zur Montage und Demontage zwischen einer zur Durchführung eines Trainings geeigneten Trainingskonfiguration und einer kompakten Transportkonfiguration. Das Trainingsgerät weist dafür zwei an dafür vorgesehenen Gelenken (6) faltbare Rahmenelemente (2) auf, welche aus jeweils zwei um die Gelenke (6) gegeneinander klappbaren, länglichen Rahmenelementabschnitten (7) mit einem Gelenkarretierungselement (8) bestehen. Das Gelenkarretierungselement ist vorteilhafterweise derart angeordnet und ausgebildet, dass die Rahmenelementabschnitte (7) zur Arretierung in der Trainingskonfiguration in einer Lage zueinander fixierbar sind. Weiterhin ist an dem Trainingsgerät (1) wenigstens ein die beiden Rahmenelemente (2) verbindbares, starres Sprossenelement (3) angeordnet. Dabei sind an dem Sprossenelement (3) wenigstens zwei längliche, starr mit dem Sprossenelement (3) verbundene Stabilisierungselemente (4) mit einer zur Form der Rahmenelemente (2) korrespondierenden Form derart angeordnet und ausgebildet, dass zur Montage des Trainingsgerätes (1) in der Trainingskonfiguration zwischen einem Rahmenelement (2) und einem Stabilisierungselement (4) eine lösbare, formschlüssige Verbindung über einen Verbindungsbereich (5) herstellbar ist Die Abmessungen des Verbindungsbereiches (5) entlang der Längserstreckung (L) der Rahmenelemente (2) entsprechen dabei wenigstens der doppelten Breite des Verbindungsbereiches (5).
Patent DE-102021117358-A1 (DE)
Title: Blockbodenbeutel und Schlauchbeutelmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Blockbodenbeutels
Inventor: HAMEL INGO
IPC: B31B70/64
Filed: 2021-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine einen Blockbodenbeutel (10) mit zwei am Boden eingefalteten Seitenbereichen (15), und mit einer quergesiegelten Bodennaht (16), wobei die Boden-naht (16) zumindest einen ersten Abschnitt mit doppelt liegender Folienbahn (03) und zumindest einen zweiten Abschnitt mit vierfach liegen-der Folienbahn (03) umfasst, und wobei die Bodennaht (16) in der Standfläche (13) des Blockbodenbeutels (10) verläuft, wobei die Bodennaht (16) mit zumindest einem Fixierelement (17) parallel zur Standfläche (13) des Blockbodenbeutels (10) verlaufend an der den Blockbodenbeutel (10) bildenden Folienbahn (03) fixiert ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Schlauchbeutelmaschine und ein Verfahren zur Herstellung (01) solcher Blockbodenbeutel (10).
Patent DE-102021122407-A1 (DE)
Title: Segmentierung und klassifizierung von punktwolkendaten
Inventor: GERARDO CASTRO MARCOS PAUL
IPC: G06N3/02
Filed: 2021-08-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht eine Segmentierung und Klassifizierung von Punktwolkendaten vor. Ein System kann einen Computer beinhalten, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausführbar sind, um Punktwolkendaten zu empfangen. Die Anweisungen beinhalten ferner Anweisungen zum Generieren einer Vielzahl von Merkmalskarten auf Grundlage der Punktwolkendaten, wobei jede Merkmalskarte der Vielzahl von Merkmalskarten einem Parameter der Punktwolkendaten entspricht. Die Anweisungen beinhalten ferner Anweisungen zum Aggregieren der Vielzahl von Merkmalskarten zu einer aggregierten Merkmalskarte. Die Anweisungen beinhalten ferner Anweisungen, um über ein vorwärtsgekoppeltes neuronales Netz mindestens eine von einer Segmentierungsausgabe oder einer Klassifizierungsausgabe auf Grundlage der aggregierten Merkmalskarte zu erzeugen.
Patent DE-102021123141-A1 (DE)
Title: Salzschmelzenbatterie und ein Verfahren zum Betreiben einer Salzschmelzenbatterie
Inventor: LEE JUHAN
IPC: H01M10/39
Filed: 2021-09-07
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen betreffen eine Salzschmelzenbatterie und ein Verfahren zum Betreiben einer Salzschmelzenbatterie, die Salzschmelzenbatterie (100), aufweisend: ein Elektrolytmaterial (110) zum Bilden einer Elektrolytmaterialschmelze während eines Betriebs der Salzschmelzenbatterie (100), wobei das Elektrolytmaterial (110) Iod und ein Alkalimetall aufweist; und eine erste Elektrode (120) und eine zweite Elektrode (130) zum Kontaktieren des Elektrolytmaterials (110) und zum Kontaktieren einer Iod-basierten chemisch aktiven Elektrodenschicht (140) und einer Alkalimetall-basierten chemisch aktiven Elektrodenschicht (150) während des Betriebs der Salzschmelzenbatterie.
Patent DE-102021123444-A1 (DE)
Title: Befestigungsteil für ein Gehäuse sowie Gehäuse für ein Feldgerät
Inventor: Larsson Björn
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungsteil (10) für ein Gehäuse, wobei das Befestigungsteil (10) ringförmig ist und sich um eine Längsachse (A1) erstreckt,wobei das Befestigungsteil (10) einen ersten Rand (11) und einen dem ersten Rand (11) gegenüberliegenden zweiten Rand (12) aufweist,wobei der erste Rand (11) mindestens zwei Bajonettnuten (20, 200) aufweist, welche dazu geeignet sind, das Befestigungsteil (10) an dem Gehäuse zu befestigen,wobei sich die Bajonettnuten (20, 200) entlang der Längsachse (A1) und quer zur Längsachse (A1) um die Längsachse (A1) erstreckt,wobei die Bajonettnuten (20, 200) jeweils einen Einlass (21, 221), eine Rippe, einen Anschlag und einen Nutboden mit einer Nuttiefe aufweist,wobei der Anschlag die Bajonettnuten (20, 200) in ihrer Erstreckung um die Längsachse (A1) begrenzt,wobei die Rippe zwischen dem Einlass (21, 221) und dem Anschlag auf dem Nutboden angeordnet ist und sich vom Nutboden radial zur Längsachse (A1) mit einer vorbestimmten Höhe erstreckt.
Patent DE-102021126424-A1 (DE)
Title: Element und Verfahren zum Ausgleichen von Toleranzen und/oder Spaltweiten einer Vorrichtung und Triebwerk, Montageverfahren für eine Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: HUPFER ANDREAS
IPC: F01D11/20
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Element (1) zum Ausgleichen von Toleranzen und/oder Spaltweiten einer Vorrichtung, aufweisend einen Hauptkörper (2), welcher zumindest einen ringförmigen Querschnittsabschnitt (3) aufweist, wobei der Querschnittsabschnitt (3) in seiner Umfangsrichtung (4) zumindest einen auxetischen Abschnitt (5) aufweist, welcher auxetisches Verhalten in Radialrichtung (6) des Hauptkörpers (2) zeigt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Triebwerk (20), welches das Element (1) aufweist, ein Montageverfahren für eine Welle-Nabe-Verbindung (19), welche zumindest ein Element (1) aufweist sowie ein Anpassungsverfahren zur Anpassung einer Toleranz und/oder einer Spaltweite in dem Triebwerk (20).
Patent DE-102021126534-A1 (DE)
Title: Elektrodenplatte für eine elektrochemische Zelle, Redox-Flow-Zelle sowie Redox-Flow-Batterie
Inventor: DOERRFUSS FLORIAN
IPC: H01M10/66
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodenplatte (1, 1') für eine elektrochemische Zelle, insbesondere eine Redox-Flow-Zelle (10), umfassend ein metallisches Substrat (1a) mit einem Randbereich (2) und einem innerhalb des Randbereiches (2) angeordneten, dreidimensional strukturierten Flussfeld (3) umfassend Strömungsleitstrukturen (4), wobei im Randbereich (2) eine um das Flussfeld (3) umlaufende Sicke (5) ausgebildet ist und das Substrat (1a) zumindest im Bereich der Sicke (5) beidseitig anodisiert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Redox-Flow-Zelle (10) umfassend mindestens zwei Elektrodenplatten (1, 1') sowie eine Redox-Flow-Batterie (100).
Patent DE-102021127580-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Definieren einer Mehrzahl von Bestrahlungsvektoren
Inventor: KROPHOLLER LORENZ
IPC: B22F10/30
Filed: 2021-10-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Definieren einer Mehrzahl von Bestrahlungsvektoren für eine Anlage zur Herstellung eines dreidimensionalen Werkstücks durch additive Fertigung bereitgestellt. Das Verfahren umfasst für eine Schicht eines zu erzeugenden dreidimensionalen Werkstücks das Definieren eines Downskin-Bereichs in der Schicht und das Definieren eines Satzes von ersten Bestrahlungsvektoren, die den Downskin-Bereich abdecken. Mindestens einer der ersten Bestrahlungsvektoren erstreckt sich in einen Volumenbereich der Schicht, der an den Downskin-Bereich angrenzt. Der mindestens eine der ersten Bestrahlungsvektoren hat eine Länge von 1 mm oder mehr. Das Verfahren umfasst ferner das Definieren eines Satzes von zweiten Bestrahlungsvektoren, die einen verbleibenden Teil des Volumenbereichs der Schicht abdecken, das Zuordnen eines ersten Satzes von Bestrahlungsparametern zu dem Satz von ersten Bestrahlungsvektoren und das Zuordnen eines zweiten Satzes von Bestrahlungsparametern zu dem Satz von zweiten Bestrahlungsvektoren, wobei sich der zweite Satz von Bestrahlungsparametern von dem ersten Satz unterscheidet.
Patent DE-102021130659-A1 (DE)
Title: Prothesenhandgelenk
Inventor: HASLINGER MARTIN
IPC: A61F2/56
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prothesenhandgelenk mit einer Basis zur Befestigung an einer proximalen Prothesenkomponente und einem Schwenkteil, das um eine Schwenkachse verschwenkbar an der Basis gelagert ist,
 - mit zumindest einer Befestigungseinrichtung zur Festlegung einer distalen Prothesenkomponente oder Prothesenhand an dem Schwenkteil, wobei
 - an dem Schwenkteil zumindest ein Sperrsegment mit daran angeordneten Formschlusselementen angeordnet ist und
 - an der Basis zumindest ein Verriegelungselement längsverschieblich entlang der Schwenkachse gelagert ist, das aus einer Verriegelungsstellung, in der das Verriegelungselement in Eingriff mit einem Formschlusselement des Sperrsegmentes steht, entgegen einer Federkraft in eine Freigabestellung bringbar ist, wobei das Verriegelungselement zwei Freigabebereiche aufweist, mit denen eine erste und eine zweite Freigabestellung verwirklicht wird, dass der erste Freigabebereich in Verschieberichtung beabstandet zu dem zweiten Freigabebereich angeordnet ist und dass dem zweiten Freigabebereich ein Sperrelement zugeordnet ist, das das Verriegelungselement in der zweiten Freigabestellung hält.
Patent DE-102021133219-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Installation eines Waldbrandfrüherkennungs- und/oder Waldbrandgefahrenüberwachungssystems
Inventor: BRINKSCHULTE CARSTEN
IPC: G16Y20/10
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Installation eines Waldbrandfrüherkennungs- und/oder Waldbrandgefahrenüberwachungssystems mit den Verfahrensschritten Beladen einer Abwurfvorrichtung mit einer Vielzahl von Endgeräten und/oder Gateways und Auswerfen der Endgeräte und/oder Gateways durch die Abwurfvorrichtung.
Patent DE-102021200126-A1 (DE)
Title: Fluidpumpe
Inventor: COLIC RAJKO
IPC: F04D13/06
Filed: 2021-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidpumpe FP, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend:- ein Gehäuse;- wenigstens ein Pumpenrad zum Fördern eines Fluids durch einen Fluidraum des Gehäuses; und- wenigstens einen Elektromotor EM mit wenigstens einem Stator 2 in einem Statorraum des Gehäuses zum Antreiben wenigstens eines mit dem Pumpenrad gekoppelten und nasslaufenden Rotors 4 des Elektromotors EM, wobei der Stator 2, welcher im Bereich seiner eine Spulenwicklung 8 tragenden Statorzähne 6 spritzgussfrei ausgebildet ist, mit einem metallischen Trennmittel 10 gefügt ist, welches die Fluidpumpe FP in einen rotorseitigen Nassraum NR und einen statorseitigen Trockenraum TR unterteilt.Dabei bilden die mit dem Trennmittel 10 gefügten freien Enden der Statorzähne 6 mit dem Trennmittel 10 einen Pressverbund und/oder einen Stoffschluss, um die Stator-Struktur zu versteifen.
Patent DE-102021201387-A1 (DE)
Title: Zellstapel für ein Brennstoffzellensystem und dessen Herstellung
Inventor: FALKENAU TOBIAS
IPC: H01M8/2465
Filed: 2021-02-15
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft einen Zellstapel (100) für ein Brennstoffzellensystem (300) mit einer entlang einer Lauflänge (200) des Zellstapels (100) angeordneten Vielzahl Zellen (101), wobei jede Zelle (101) der Vielzahl Zellen (101) ein Strömungsfeld zwischen einer ersten Seite der Zelle (101) und einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite umfasst, wobei auf der ersten Seite und der zweiten Seite jeder Zelle (101) jeweils eine Anzahl Verteilerkanäle zur Zufuhr von Fluiden zu dem Strömungsfeld der Zelle (101) und eine Anzahl Sammlerkanäle zum Abführen von Fluiden aus dem Strömungsfeld der Zelle (101) angeordnet sind, wobei die Verteilerkanäle auf der ersten Seite jeweiliger Zellen (101) sich von Sammlerkanälen auf der ersten Seite jeweiliger Zellen (101) zumindest bereichsweise entlang der Lauflänge (200) des Zellstapels (100) in ihrem Querschnitt unterscheiden, wobei die Verteilerkanäle auf der zweiten Seite jeweiliger Zellen (101) sich von Sammlerkanälen auf der zweiten Seite jeweiliger Zellen (101) zumindest bereichsweise entlang der Lauflänge (200) des Zellstapels (100) in ihrem Querschnitt unterscheiden, und wobei entlang der Lauflänge (200) des Zellstapels (100) die jeweiligen Verteilerkanäle und die jeweiligen Sammlerkanäle sich in ihrem Querschnitt graduell verändern.
Patent DE-102021201412-A1 (DE)
Title: Kipplagerungseinrichtung und Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: RABA ANDREAS
IPC: G02B7/00
Filed: 2021-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kipplagerungseinrichtung (1) für ein optisches Element (2), insbesondere für ein Facettenspiegelelement. Die Kipplagerungseinrichtung (1) umfasst eine Trägerstruktur (4) zur Befestigung an dem optischen Element (2), eine Basisstruktur (5) und eine die Trägerstruktur (4) mit der Basisstruktur (5) verbindende Gelenkstruktur (6). Die Gelenkstruktur (6) weist eine erste Gelenkeinheit zum Verkippen der Trägerstruktur (4) relativ zu der Basisstruktur (5) um einen ersten Rotationsfreiheitsgrad (Rx) und eine zweite Gelenkeinheit zum Verkippen der Trägerstruktur (4) relativ zu der Basisstruktur (5) um einen zweiten Rotationsfreiheitsgrad (Ry) auf. Jede der Gelenkeinheiten ist als aus Blattfedern (12) gebildetes, viergliedriges Koppelgetriebe ausgebildet. Es ist vorgesehen, dass die Gelenkstruktur (6) zwischen der Trägerstruktur (4) und der Basisstruktur (5) zumindest drei unabhängige Wärmepfade (13) ausbildet.
Patent DE-102021208388-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Schienenfahrzeug
Inventor: BRAND JENS
IPC: B60L15/32
Filed: 2021-08-03
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Antriebssystem eines Schienenfahrzeugs weist zumindest eine Mehrzahl Stromrichter zum Speisen einer jeweiligen Anzahl Antriebsmotoren mit elektrischer Energie, eine Mehrzahl Antriebsmotoren zum Antreiben einer jeweiligen Radsatzwelle, wobei die Antriebsmotoren ausschließlich als durchzugsbelüftete permanentmagneterregte Antriebsmotoren ausgestaltet sind, schaltbare Kupplungen, wobei zwischen jedem Antriebsmotor und der von diesem angetriebenen Radsatzwelle zumindest eine Kupplung angeordnet ist, und eine Steuereinrichtung zum Steuern zumindest der Kupplungen auf.
Patent DE-102021209821-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: SEVER PETER
IPC: H02K1/32
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor, der eine Umhüllung (1) zum Bilden eines Haupthohlraums des Elektromotors, in den ein Kühlmittel zum Kühlen der Bauteile des Elektromotors eingeleitet wird, umfasst, wobei der Elektromotor einen Rotor (3) und einen Stator (2) mit einer ersten Statorendwicklung und einer zweiten Statorendwicklung umfasst und wobei der Elektromotor ferner ein Laufrad (31) zum Pumpen des Kühlmittels in den Bereich der Endwicklungen umfasst.
Patent DE-102021211422-A1 (DE)
Title: Roboterkollisions-Detektionsvorrichtung und Verfahren davon
Inventor: YOON IL YONG
IPC: G01C21/16
Filed: 2021-10-11
Abstract: Eine Roboterkollisions-Detektionsvorrichtung und ein Verfahren dafür werden bereitgestellt. Die Roboterkollisions-Detektionsvorrichtung beinhaltet einen Puffer, welcher periodisch einen Fahrbefehl speichert, um einem Roboter zu gestatten, sich zu einem Ziel zu bewegen, und einen Sensor, der ein Verhalten des Roboters detektiert. Eine Steuerung überwacht den Fahrbefehl und ein Verhalten des Roboters entsprechend dem Fahrbefehl und bestimmt, ob es eine Roboterkollision gibt, basierend auf dem Fahrbefehl und dem Verhalten des Roboters.
Patent DE-102021212771-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: AMBROCK SASCHA
IPC: F02M59/46
Filed: 2021-11-12
Abstract: Es wird eine Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe, vorgeschlagen , mit wenigstens zwei Pumpenelementen (30, 32), die jeweils einen in einer Hubbewegung angetriebenen Pumpenkolben (34, 36) aufweisen, der jeweils einen Pumpenarbeitsraum (42, 44) begrenzt, der jeweils über ein Einlassventil (54, 56) über einen Zulauf (13) mit Medium befüllbar ist, wobei die Einlassventile (54, 56) als federbelastete Rückschlagventile ausgebildet sind, die auf einen definierten Öffnungsdruck eingestellt sind. Die Öffnungsdrücke der Einlassventile (54, 56) der wenigstens zwei Pumpenelemente (30, 32) sind unterschiedlich.
Patent DE-102021213820-A1 (DE)
Title: CO2-Adsorptionsmodul für eine CO2-Adsorptionsvorrichtung zum Trennen von CO2 (Kohlenstoffdioxid) aus Luft
Inventor: BAUER HARALD
IPC: B01D53/04
Filed: 2021-12-06
Abstract: Es wird ein CO2-Adsorptionsmodul (30) vorgeschlagen für eine CO2-Adsorptionsvorrichtung zum Trennen von CO2 aus einem, insbesondere mittels einer Ventilatoreinheit, zugeführten Luftstrom mittels eines zyklisch durchführbaren Adsorptions-Desorptions-Vorgangs, mit einem luftdurchlässigen CO2-Adorptionskörper (34) aufweisend ein Adsorbens zur Adsorption des CO2 aus dem zugeführten Luftstrom und einem luftdurchlässigen Erwärmungskörper (36) zum Erwärmen des luftdurchlässigen CO2-Adorptionskörpers (34) zur Desorption des adsorbierten CO2, wobei der luftdurchlässige Erwärmungskörper (36) elektrisch beheizbar ausgebildet ist und hierfür entsprechende elektrische Anschlüsse (38) aufweist.
Patent DE-102022001253-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kartographierung gefährlicher Straßenabschnitte und Kartographierungssystem
Inventor: ENGEL MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kartographierung gefährlicher Straßenabschnitte (1), wobei für einen Überholvorgang eines Kleinstfahrzeugs durch ein Fahrzeug zumindest der geringste seitliche Abstand zwischen Kleinstfahrzeug und Fahrzeug beim Überholvorgang sowie der Ort des Überholvorgangs bestimmt werden und in einer durch eine zentrale Recheneinheit verwalteten digitalen Straßenkarte (2) eingetragen werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das überholende Fahrzeug den geringsten seitlichen Abstand und den Ort des Überholvorgangs erfasst und an die zentrale Recheneinheit übermittelt, die zentrale Recheneinheit Straßenabschnitte (1) der digitalen Straßenkarte (2) als gefährlich markiert, wenn eine Mindestanzahl an Überholvorgängen innerhalb eines festgelegten Zeitraums auf einem bestimmten mit dem Ort des Überholvorgangs korrespondierenden Straßenabschnitt (1) einen unterhalb eines kritischen Seitenabstands liegenden geringsten seitlichen Abstand umfassen, und die digitale Straßenkarte (2) von einem Navigationssystem genutzt wird, um eine Route (R) für ein Fahrzeug oder Kleinstfahrzeug unter Vermeidung von als gefährlich markierten Straßenabschnitte (1) zu bestimmen.
Patent DE-102022100430-A1 (DE)
Title: Elektronische Geräte mit Ladeschaltungen für mehrere Energiespeichereinrichtungen und entsprechende Verfahren
Inventor: CARLSON MARK
IPC: H02J7/34
Filed: 2022-01-10
Abstract: Ein elektronisches Gerät hat eine erste Energiespeichereinrichtung, die durch einen Leiter mit einer zweiten Energiespeichereinrichtung verbunden ist. Ein Ladeknoten ist mit der ersten Energiespeichereinrichtung verbunden. Ein weiterer Leiter verbindet den Ladeknoten mit der zweiten Energiespeichereinrichtung. Ein Schalter ist elektrisch zwischen den Leiter und die zweite Energiespeichereinrichtung geschaltet. Eine Steuerschaltung öffnet den Schalter und ermöglicht dadurch, dass ein erster Ladestrom von dem Ladeknoten durch den Leiter zur ersten Energiespeichereinrichtung und ein zweiter Ladestrom von dem Ladeknoten durch den weiteren Leiter zur zweiten Energiespeichereinrichtung fließt, und schließt den Schalter, wenn eine Differenz zwischen einer Spannung der ersten Energiespeichereinrichtung und einer Spannung der zweiten Energiespeichereinrichtung innerhalb einer vordefinierten Spannungsdifferenzschwelle liegt.
Patent DE-102022102514-A1 (DE)
Title: Verfahren oder System zum Bestimmen von Wägesignalkorrekturwerten, zum Bestimmen eines korrigierten Massenstroms sowie zum Steuern eines Massenstroms
Inventor: ALLENBERG BERND
IPC: G01G13/24
Filed: 2022-02-03
Abstract: Gemäß einem Verfahren werden Wägesignalkorrekturwerte für ein Wägesignal einer Wägeeinheit einer Dosierwaage für Schüttgut bestimmt, wobei das Wägesignal eine periodische Signalstörung aufweist. Hierzu werden Wertepaare aus Phasenwinkeln der periodischen Signalstörung und korrespondierenden Wägesignalwerten bestimmt, wobei die Wägesignalwerte aus dem Wägesignal ermittelt werden. Ausgehend von einem Wägesignalvergleichswert und den bestimmten Wertepaaren aus Phasenwinkeln und korrespondierenden Wägesignalwerten werden phasenabhängige Wägesignalkorrekturwerte berechnet. Die phasenabhängigen Wägesignalkorrekturwerte geben eine Abweichung des Wägesignalwerts vom Wägesignalvergleichswert in Abhängigkeit des Phasenwinkels an.
Patent DE-102022106629-A1 (DE)
Title: Netzstecker
Inventor: RITTER MICHAEL
IPC: H01R13/641
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Stecker zum Einstecken in eine wandseitige Steckdose, insbesondere nach Typ A bis N und insbesondere spritzwassergeschützt. Der Stecker umfasst eine Anzeige, die signalisiert, ob der Stecker vollständig in die Steckdose eingesteckt ist oder nicht. Insbesondere umfasst der Stecker einen aus einer Vorderseite des Steckers herausragenden Stift, insbesondere einen einzigen Stift, der beim Einstecken gegen ein Federvorspannung in das Gehäuse gedrückt wird und auf der Rückseite des Steckers die Anzeige betätigt.