baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014018862-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsäule für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: URBAN TOBIAS
IPC: B62D25/04
Filed: 2014-12-16
Granted: 2018-08-30
Abstract: Fahrzeugsäule (1) für eine Fahrzeugkarosserie (10) mit einem Fußabschnitt (1.1) und einem Kopfabschnitt (1.2) zum Anbinden an die Fahrzeugkarosserie (10), umfassend- ein Säulenaußenteil (2), welches zumindest zwischen dem Fußabschnitt (2.1) und dem Kopfabschnitt (2.2) als U-förmiges Profil ausgebildet ist,- ein Säuleninnenteil (3), welches unter Bildung eines Hohlraumes (5) mit dem Säulenaußenteil (2) verbunden ist, und- ein Verstärkungselement (4), welches außen vor dem Säuleninnenteil (3) und vor dem Säulenaußenteil (2) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass- das Verstärkungselement (4) als U-förmiges Profil ausgebildet ist, das einen größeren Querschnitt als das U-förmige Profil des Säulenaußenteils aufweist,- das U-förmige Profil des Verstärkungselements (4) das U-förmige Profil des Säulenaußenteils (2) sowohl im Bereich zwischen dem Fußabschnitt (2.1) und dem Kopfabschnitt (2.2) als auch im Bereich des Kopfabschnittes (2.2) umgreift und- das Verstärkungselement (4) eine höhere Festigkeit aufweist als das Säulenaußenteil (2).
Patent DE-102014112731-B4 (DE)
Title: Temperierte SCR-Leitung und temperiertes SCR-Leitungsbündel
Inventor: BECHT ANDREAS
IPC: F16L53/00
Filed: 2014-09-04
Granted: 2019-05-09
Abstract: SCR-Leitung (1) zur Abgasnachbehandlung einer Brennkraftmaschine, umfassend eine erste Schlauchleitung (3) zum Führen eines Reduktionsmittels, eine zweite Schlauchleitung (5) zum Führen eines Temperiermittels und ein die beiden Schlauchleitungen (3, 5) umgebendes Rohr (7), wobei die beiden Schlauchleitungen (3, 5) in dem Rohr (7) parallel nebeneinander verlaufend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils gleichseitigen Enden der ersten Schlauchleitung (3) und des Rohres (7) mit einem Reduktionsmittel-Kupplungsgehäuse (9a, 9b) verbunden sind, und die Enden der zweiten Schlauchleitung (5) jeweils mit einem von dem Reduktionsmittel-Kupplungsgehäuse (9a, 9b) separaten Temperiermittel-Kupplungsteil (11) verbunden sind, wobei mindestens eines der Reduktionsmittel-Kupplungsgehäuse (9a, 9b) eine Durchgangsöffnung (13a, 13b) am Außenumfang aufweist, wobei die zweite Schlauchleitung (5) vom Inneren des Rohres (7) durch die Durchgangsöffnung (13a, 13b) nach außen geführt ist.
Patent DE-102014217904-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahlungsdetektor
Inventor: SCHRÖTER CHRISTIAN
IPC: G01T1/29
Filed: 2014-09-08
Granted: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Röntgenstrahlungsdetektor (2), insbesondere für die Medizintechnik, umfassend eine Detektoreinheit (20) zur direkten Umwandlung von Röntgenstrahlung in elektrische Signale, wobei die Detektoreinheit (20) eine Vorderseite (26) aufweist und gegenüberliegend eine Rückseite (34), an welcher eine Ausleseelektronik (22) positioniert ist, und umfassend eine Lichtquelle (24, 14), mit deren Hilfe die Vorderseite (26) der Detektoreinheit (20) im Betrieb mit Licht bestrahlt wird, wobei im Bereich der Vorderseite (26) der Detektoreinheit (20) eine ansteuerbare Absorbereinheit (16) positioniert ist, welche mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (32) signaltechnisch verbunden ist, die zur Steuerung der Intensität des auf die Vorderseite (26) der Detektoreinheit (20) auftreffenden Lichtes der Lichtquelle (24, 14) eingerichtet ist.
Patent DE-102015005025-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen in einem Schalttellerautomaten
Inventor: ROTH HUBERT
IPC: B21D37/04
Filed: 2015-04-08
Granted: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Umformen in einem Schalttellerautomaten (13) mit einer Werkzeugaufnahme (10) zur Aufnahme von mindestens einem Umformwerkzeug (14, 15), die zwischen zwei Einheitenträgern (11, 12) in dem Schalttellerautomaten (13) angeordnet ist, wobei die Werkzeugaufnahme (10) verschwenkbar zwischen den Einheitenträgern (11, 12) gelagert ist, wobei in den Einheitenträgern (11, 12) Adapter (19, 20) angeordnet sind, sodass der Adapter (19) die Werkzeugaufnahme (10) lösbar mit einer Hydraulikeinrichtung (17) und der Adapter (20) die Werkzeugaufnahme (10) lösbar mit einer Auswerfeinrichtung (18) des Schalttellerautomaten (13) verbindet.
Patent DE-102015105259-B4 (DE)
Title: Werkzeugwechsler für eine Werkzeugmaschine
Inventor: ISOBE GAKU
IPC: B23Q3/155
Filed: 2015-04-08
Granted: 2018-11-22
Abstract: Werkzeugwechsler für eine Werkzeugmaschine, umfassend:einen Spindelkopf (8), der eine Spindel (7) zur Drehung trägt;ein Werkzeugmagazin (1), das mit mehreren Einspannelementen (3) zum Halten eines Werkzeugs (2) am Umfang desselben versehen ist;eine Schwenkachse, um die zu drehen das Werkzeugmagazin (1) konfiguriert ist, um das Werkzeug (2) weiterzuschalten;eine sich drehende Welle zum Drehen des Werkzeugmagazins (1) zu dem Spindelkopf (8) hin und von demselben weg; undeinen Magazinantriebsmotor (9) zum Drehen des Werkzeugmagazins (1),wobeidas Werkzeugmagazin (1) eine Werkzeugmagazin-Kraftübertragungseinheit umfasst,der Magazinantriebsmotor (9) eine Magazinantriebsmotor-Kraftübertragungseinheit umfasst,die Werkzeugmagazin-Kraftübertragungseinheit und die Magazinantriebsmotor-Kraftübertragungseinheit dafür konfiguriert sind, zu allen Zeiten zwischen einer Näherungsstellung und einer getrennten Stellung des Werkzeugmagazins (1) im Verhältnis zu dem Spindelkopf (8) ineinanderzugreifen,der Magazinantriebsmotor (9) an einem unbeweglichen Abschnitt der Werkzeugmaschine befestigt ist,die Magazinantriebsmotor-Kraftübertragungseinheit ein magazinantriebsmotorseitiges Zahnrad (11), das an einer Welle des Magazinantriebsmotors (9) befestigt ist, umfasst,die Werkzeugmagazin-Kraftübertragungseinheit ein werkzeugmagazinseitiges Zahnrad (10), das an dem Werkzeugmagazin (1) befestigt ist und eine Zahnrad-Zahnfläche umfasst, die mit dem magazinantriebsmotorseitigen Zahnrad (11) ineinandergreift, umfasst, undein Querschnitt der Zahnrad-Zahnfläche des werkzeugmagazinseitigen Zahnrades (10) entlang einer Ebene, welche die Schwenkachse des Werkzeugmagazins (1) enthält, die Form eines kreisförmigen Bogens um den Drehpunkt des Werkzeugmagazins (1) hat.
Patent DE-102015117924-B4 (DE)
Title: Warndreieck-Vorrichtung mit Fahrzeug-Distanzangabe
Inventor: DOPFER HERBERT
IPC: H04W88/02
Filed: 2015-10-21
Granted: 2018-03-22
Abstract: Warndreieck-Vorrichtung (100) mit einem portablen Warndreieck (110) mit einer grafisch entsprechend den Vorgaben der gesetzlichen Normen gestalteten Oberfläche, wobei eine Distanzmess-Einrichtung (120) zum Messen einer Distanz zwischen einem abgestellten Fahrzeug und dem Warndreieck (110) vorgesehen ist, und im Bereich der Rückfläche des Warndreieckes (110) eine Anzeigeneinrichtung (130) zum Anzeigen einer Distanz zwischen einem abgestellten Fahrzeug und dem Warndreieck (110) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzmess-Einrichtung (120) an dem portablen Warndreieck (110) angebracht ist und einen Beschleunigungssensor enthält, der ab dem Zeitpunkt einer Aktivierung der Distanzmess-Einrichtung (120) Beschleunigungen misst, denen der Beschleunigungssensor bei einem Gehen einer das Warndreieck (110) tragenden Person von einem abgestellten Fahrzeug zu einem Abstellort des Warndreieckes (110) ausgesetzt ist, und die Distanzmess-Einrichtung (120) des Weiteren ein an dem portablen Warndreieck (110) angebrachtes Gyroskop zum Feststellen der Änderung einer räumlichen Orientierung des Warndreieckes (110) enthält.
Patent DE-102015118745-B4 (DE)
Title: Stopperloser Tubus für Wurstdärme
Inventor: REISS HILMAR
IPC: A22C13/00
Filed: 2015-11-02
Granted: 2023-01-12
Abstract: Tubus zum Transport eines gerafft aufgesteckten Wurstdarms in Lagerungs- oder verarbeitungsfähigem Zustand umfassend einen im Wesentlichen zylindrischen Körper (2), nahe (ca. 1/20 der Länge) beider Enden des Körpers befindliche Vorrichtungen (3) die einen aufgesteckten Wurstdarm gegen ungewolltes Herabfallen sichern, wobei der Tubus inklusive Körper (2) und Sicherung (3) aus einem zusammenhängenden Teil besteht und die beidseitige Sicherung (3) dadurch erfolgt, dass durch gezielte Änderung der Materialeigenschaften, insbesondere das Einbringen von Schwachstellen nahe beider Enden des Körpers (2), dieser so vorbereitet ist, dass mittels gezielter manueller Krafteinwirkungen an jedem Ende jeweils zumindest eine lokale Verdickung herstell- und wieder rückgängig machbarer ist.
Patent DE-102015215737-B4 (DE)
Title: Kettenspannvorrichtung
Inventor: TAKAGI YASUYUKI
IPC: F02B67/06
Filed: 2015-08-18
Granted: 2019-08-29
Abstract: Kettenspannvorrichtung (100), die einen Spannvorrichtungskörper (110) mit einem Plungeraufnahmeloch (111), das an einem Ende offen ist, einen zylindrischen Plunger (120), der gleitend in das Plungeraufnahmeloch (111) eingesetzt wird, und eine Vorspanneinrichtung zum Vorspannen des Plungers (120) in eine Vorspringvorrichtung aufweist, wobei
 der Plunger (120) auf seiner Außenumfangsfläche eine Vielzahl von ringförmigen Nuten (121) aufweist, in die ein elastisches Ringelement (130) eingreift,
 ein Ringhalteabschnitt (112), der das elastische Ringelement (130) hält, an einer offenen Seite des Plungeraufnahmelochs (111) vorgesehen ist,
 das elastische Ringelement (130) einen ringförmigen elastischen Abschnitt (131) und ein Paar von Betätigungsabschnitten (132) zum Vergrößern eines Durchmessers des ringförmigen elastischen Abschnitts (131) aufweist,
 der Ringhalteabschnitt (112) einen Pressvorsprung (113) und einen Begrenzungsabschnitt (114) aufweist, die die Drehung des elastischen Ringelements (130) begrenzen und die beiden Außenseiten des Paars von Betätigungsabschnitten (132) in einer Umfangsrichtung gegenüberliegen,
 der Spannvorrichtungskörper (110) eine Montagefläche (115) auf einer Außenfläche aufweist, 
 der Pressvorsprung (113) an einer Position näher an der Montagefläche (115) als der Begrenzungsabschnitt (114) angeordnet ist,
 das Paar von Betätigungsabschnitten (132) des elastischen Ringelements (130) jeweils in einer Kurbelform ausgebildet ist und einen ersten Armabschnitt (134), der sich an einem ersten Biegeabschnitt (133) von dem ringförmigen elastischen Abschnitt (131) in Richtung einer Außenumfangsseite biegt, einen zweiten Armabschnitt (136), der sich in einem zweiten Biegeabschnitt (135) von dem ersten Armabschnitt (134) biegt, und einen dritten Armabschnitt (138) aufweist, der sich in einem dritten Biegeabschnitt (137) von dem zweiten Armabschnitt (136) biegt, und
 eine Ausnehmung (116), die den ersten Armabschnitt (134) und den zweiten gebogenen Abschnitt (136) des Betätigungsabschnitts (132) aufnimmt, wenn der Durchmesser des elastischen Ringelements (130) vergrößert ist, an dem Pressvorsprung (113) auf der Seite des Plungeraufnahmelochs (111) ausgebildet ist.
Patent DE-102016108819-B4 (DE)
Title: Wärmeisolierende Umkleidung
Inventor: MATZ HANS-JÜRGEN
IPC: F16L59/05
Filed: 2016-05-12
Granted: 2018-03-29
Abstract: Wärmeisolierende Umkleidung (1) für im Wesentlichen zylindrische Körper, insbesondere für Warmwasserspeicher, mit einer die Außenhaut des zu isolierenden Körpers umgebenden Dämmschicht (2) aus wärmeisolierendem Material sowie einer die Dämmschicht umschließenden äußeren Manschette (3) aus biegsamem, zugfestem Material, wobei die Dämmschicht (2) aus einer Mehrzahl von Blöcken (5) aus Hartschaum sowie Zwischenlagen (6) aus kompressiblem Vliesmaterial besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Hartschaumblöcke (5) in abwechselnder Folge mit den aus kompressiblem Vliesmaterial bestehenden Zwischenlagen (6) nebeneinander angeordnet sind und im Querschnitt die Gestalt eines gleichschenkligen Trapezes aufweisen, wobei die kürzere Grundseite (7) des Trapezquerschnitts nach innen in Richtung auf den Außenumfang des zu isolierenden Körpers weist, während die längere Grundseite (8) des Trapezquerschnitts im eingebauten Zustand nach außen gerichtet ist.
Patent DE-102017009983-B4 (DE)
Title: Bilderfassungsvorrichtung und Bilderfassungsverfahren
Inventor: NAKAMURA MINORU
IPC: G01C3/08
Filed: 2017-10-26
Granted: 2020-03-12
Abstract: Bilderfassungsvorrichtung (100, 150, 170, 180) mit mehreren Bilderfassungseinheiten (103, 153, 175, 184), wobei die Bilderfassungsvorrichtung umfasst:
 eine Lichtemissionseinheit (107, 157, 177, 186) zur Distanzmessung, die einen Referenzstrahl emittiert; und
 die mehreren Bilderfassungseinheiten (103, 153, 175, 184), die Bilder von einem reflektierten Strahl des Referenzstrahls erfassen, während sie eine gemeinsame Taktung der Bilderfassung aufweisen, wobei
 die mehreren Bilderfassungseinheiten eine erste Bilderfassungseinheit (103A, 175A) als Master und eine zweite Bilderfassungseinheit (103B, 175B) als Slave beinhalten,
 eine Steuereinheit (101A, 171A) für die erste Bilderfassungseinheit (103A, 175A) ein Lichtemissionstaktsignal an die Lichtemissionseinheit (107, 177) ausgibt und ein Bilderfassungstaktsignal an eine Steuereinheit (101B, 171B) für die zweite Bilderfassungseinheit (103B, 175B) ausgibt,
 die Lichtemissionseinheit (107, 177) einen Strahl basierend auf dem Lichtemissionstaktsignal von der Steuereinheit (101A, 171A) für die erste Bilderfassungseinheit (103A, 175A) emittiert, und
 die zweite Bilderfassungseinheit (103B, 175B) ein Bild basierend auf dem von der Steuereinheit (101A, 171A) für die erste Bilderfassungseinheit (103A, 175A) eingegebenen Bilderfassungstaktsignal erfasst, und
 eine Ausgabeeinheit oder eine Eingabeeinheit, die das Lichtemissionstaktsignal und/oder das Bilderfassungstaktsignal ausgibt oder eingibt, ein Verzögerungskontrollmittel (174, 183) umfasst, wobei das Verzögerungskontrollmittel (174, 183) eine Verzögerung zwischen Lichtemissionstakt und Bilderfassungstakt kontrolliert.
Patent DE-102017011201-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betriebsüberwachung eines Fluidzählers sowie Fluidzähler
Inventor: KROEMER HARALD
IPC: G01F1/66
Filed: 2017-12-05
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zur Betriebsüberwachung eines in einem Fluidleitungsnetz zur Fluidversorgung installierten individuellen Fluidzählers, wobei der Fluidzähler mindestens einen Ultraschallwandler umfasst, wobeimittels des Ultraschallwandlers ein den Ultraschallwandler mechanisch anregendes, nicht der Durchflussmessung zuzurechnendes Ereignis in Form eines während des Betriebs im Fluidzähler generierten, durch den Betrieb des Fluidzählers bedingten Geräuschs und/oder in Form eines im Leitungsnetz verursachten Druckschlags selektiv erfasst und ausgewertet wird,anhand des Ergebnisses dieser Auswertung mindestens eine Fluidzähler-individuelle Betriebseigenschaft generiert wird unddas den Ultraschallwandler mechanisch anregende Ereignis über eine Zeit t aufgezeichnet wird,dadurch gekennzeichnet, dassdas Ereignis mit einem Zeitstempel versehen wird,die Ereignisgesamtdauer D und/oder die Ereignisgesamtintensität I der selektiv erfassten Ereignisse über die Zeit t aufgezeichnet wird,eine geräteindividuelle Ereignishistorie anhand der über die Zeit erfassten, den Ultraschallwandler mechanisch anregenden Ereignisse generiert wird.
Patent DE-102017103464-B4 (DE)
Title: Design für ein metall-gate und einen kontaktstift und verfahren zu deren herstellung
Inventor: LIAO CHIH-TENG
IPC: H01L21/283
Filed: 2017-02-21
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren mit folgenden Schritte:Herstellen eines ersten Maskenstapels (112) und eines zweiten Maskenstapels (212), die unterschiedliche Breiten haben;Herstellen eines Fotoresists (28), um den zweiten Maskenstapel (212) zu bedecken;Verringern einer ersten Breite des ersten Maskenstapels (112);Entfernen des Fotoresists (28);weiteres Verringern der ersten Breite des ersten Maskenstapels (112) und gleichzeitig Verringern einer zweiten Breite des zweiten Maskenstapels (212); undVerwenden des ersten Maskenstapels und des zweiten Maskenstapels als eine Ätzmaske zum Ätzen einer Dummy-Gate-Elektrodenschicht (24') und einer dielektrischen Dummy-Gate-Schicht (22') als ein Dummy-Gate-Stapel (30) über einem Halbleiterbereich (20A);Herstellen eines ersten Gate-Abstandshalters (32) auf einer Seitenwand des Dummy-Gate-Stapels (30);Entfernen des Dummy-Gate-Stapels, um eine Öffnung (48) herzustellen;Herstellen eines Ersatz-Gate-Stapels (52) in der Öffnung;Aussparen des Ersatz-Gate-Stapels (52), um eine Aussparung herzustellen;Füllen der Aussparung mit einem leitenden Material (74); undDurchführen einer Planarisierung, um überschüssige Teile des leitenden Materials über dem ersten Gate-Abstandshalter zu entfernen, wobei ein verbleibender Teil des leitenden Materials einen Gate-Kontaktstift (74') bildet, wobei ein oberer Teil des Gate-Kontaktstifts (74') auf der gleichen Ebene wie ein oberer Teil des ersten Gate-Abstandshalters (32) liegt.
Patent DE-102017108166-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Informationsanzeige
Inventor: OHLY ALEXANDER
IPC: A42B3/04
Filed: 2017-04-18
Granted: 2019-06-27
Abstract: Vorrichtung zur optischen Informationsanzeige, enthaltend mindestens ein Gehäuse (2), einen gekrümmten Anzeigearm (1), mindestens ein Interaktionsmodul (8), eine optische Anzeigeeinheit (6) und ein Befestigungselement (3), wobei mindestens ein Interaktionsmodul (8) im Gehäuse (2) angeordnet ist, und wobei der gekrümmte Anzeigearm (1) mit dem Gehäuse (2) mittels mechanischer und elektrischer Verbindungselemente (7) mechanisch und elektrisch verbunden ist, und wobei der gekrümmte Anzeigearm (1) eine Sollbruchstelle aufweist, und wobei die optische Anzeigeeinheit (6) mindestens ein Mikro-Display und mindestens eine Vergrößerungslinse und mindestens ein Umlenkprisma und mindestens ein Glasprisma zur Erzeugung, Vergrößerung, Umlenkung und Darstellung eines Bildes im gekrümmten Arm (1) aufweist, wobei das Mikro-Display im Gehäuse (2) angeordnet ist und die mindestens eine Vergrößerungslinse und das mindestens eine Umlenkprisma und das mindestens eine Glasprisma im Anzeigearm (1) angeordnet sind, und wobei das Befestigungselement (3) mit dem Gehäuse (2) über eine lösbare Verbindungsstelle (11) verbunden ist.
Patent DE-102017112248-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltung mit mehreren in Reihe geschalteten elektronischen Schaltern und einer Ansteuerschaltung und Verfahren
Inventor: WEIS ROLF
IPC: H03K17/687
Filed: 2017-06-02
Granted: 2019-06-27
Abstract: Elektronische Schaltung, die aufweist:einen ersten elektronischen Schalter (1);eine Ansteuerschaltung (4), die einen an einen Steuerknoten (11) des ersten elektronischen Schalters (1) gekoppelten Ausgang und einen Eingang (IN4) aufweist;einen ersten Signaleingang (INI), der dazu ausgebildet ist, ein erstes Eingangssignal (S) zu erhalten;eine Schalt-Schaltung (2) mit mehreren zweiten elektronischen Schaltern (2-2) und einem Eingang, der dazu ausgebildet ist, ein zweites Eingangssignal (S) zu erhalten, wobei Laststrecken der zweiten elektronischen Schalter (2-2) in Reihe geschaltet sind und wobei die Schalt-Schaltung (2) zwischen einen ersten Lastknoten (12) des ersten elektronischen Schalters (1) und einen Referenzknoten geschaltet ist; undeinen Pegelwandler (3), der zwischen den ersten Signaleingang (INI) und den Eingang (IN) der Ansteuerschaltung (4) gekoppelt ist und der mehrere kaskadierte Pegelwandlerzellen (3-3) aufweist,wobei jede der mehreren Pegelwandlerzellen (3-3) einen Signaleingang (31-31), einen Signalausgang (34-34), einen ersten Versorgungsknoten (32-2) und einen zweiten Versorgungsknoten (33-33) aufweist,wobei jede der mehreren Pegelwandlerzellen (3-3) einem jeweiligen (2-2) der mehreren zweiten elektronischen Schalter (2-2) zugeordnet ist,wobei jeweils der erste Versorgungsknoten (32-32) der mehreren Pegelwandlerzellen (3-3) an einen ersten Lastknoten (22-22) des zugeordneten zweiten elektronischen Schalters (2-2) gekoppelt ist und der zweite Versorgungsknoten jeder Pegelwandlerzelle an einen zweiten Lastknoten (23-23) des zugeordneten zweiten elektronischen Schalters (2-2) gekoppelt ist, undwobei die Schalt-Schaltung (2) dazu ausgebildet ist, abhängig von dem zweiten Eingangssignal (S) ein- oder auszuschalten.
Patent DE-102017116293-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Befestigungsbereiches für einen Kennzeichenträger in einem Karosseriebauteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HARTER SEBASTIAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-07-19
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Befestigungsbereiches (20) für einen Kennzeichenträger in einem Karosseriebauteil (10) eines Kraftfahrzeugs, umfassend folgenden Verfahrensschritt:- Anbringen einer Positionierungshilfe (24) an dem Karosseriebauteil (10), wobei die Positionierungshilfe (24) wenigstens eine Vertiefung (22) umfasst, die in das Karosseriebauteil (10) eingebracht wird,- dadurch gekennzeichnet, dass- die Vertiefung (22) nach einem Lackieren des Karosseriebauteils (10) in einen lackierten Bereich (B) des Karosseriebauteils (10) eingebracht wird.
Patent DE-102018000560-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Anhänger oder dgl.
Inventor: BARABASCH WINFRIED
IPC: A41F9/00
Filed: 2018-01-24
Granted: 2021-08-12
Abstract: Haltevorrichtung für Anhänger oder dgl., welche Haltevorrichtung (1; 1'; 1''; 1''') ein Band (2; 20) und wenigstens ein Aufnahmeelement (10; 100; 110) für mindestens einen Anhänger (14, 14', 14''; 140; 144a, 144b, 144c) aufweist und zur Herstellung einer Gebrauchsform zu einem ringartigen, eine Eingriffsöffnung definierenden Gebilde mithilfe eines Verschlusses (4) schließbar ist, wobei das wenigstens eine Aufnahmeelement (10; 100; 110) an einem freien Ende ein Ringelement (11; 22) aufweist, an dem der mindestens eine Anhänger (14, 14', 14''; 140; 144a, 144b, 144c) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Anhänger (14, 14', 14''; 140; 144a, 144b, 144c) zur Aufnahme einer Information und/oder von leichtgewichtigen Alltagsgegenständen (29, 30) ausgebildet ist und dass eine teilweise überlappende, im Wesentlichen fächerartige Anordnung mehrerer Aufnahmeelemente (10; 100; 110) über eine Schraubverbindung mit einstellbarer Verbindungsstärke und/oder ein Drehgelenk mit Drehanschlägen, die einen Drehwinkel jedes der mehreren Aufnahmeelemente (10; 100; 110) begrenzen, erreicht wird.
Patent DE-102018102899-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischer Energie
Inventor: PIOTROSKI PAWEL
IPC: H02N11/00
Filed: 2018-02-09
Granted: 2022-05-05
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischer Energie umfassend einen starren Gasraum (10) mit einer Ein- und Auslassöffnung (16) und ein Generatorelement (20) zur Umwandlung einer Fluidströmung durch die Ein- und Auslassöffnung (16) in elektrische Energie, wobei an der Ein- und Auslassöffnung (16) eine Zahnradturbine (17) vorgesehen ist, die mit einem Generatorelement (20) zur Umwandlung von Rotationsbewegung in elektrische Energie verbunden ist, wobei es sich bei der Fluidströmung um Umgebungsluft handelt.