baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013102806-A1 (DE)
Title: Liquid medium conveying apparatus e.g. hand sprayer has weight unit that is partially enclosed from housing of plunger assembly so that passage region is formed between opening portion of hose unit and interior of storage unit
Inventor: KLAEGER KARLHEINZ
IPC: B05B11/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: The apparatus has a discharge unit (2), a storage unit (4), a hose unit (6), and a plunger assembly (8). The hose unit has opening portions (62,64) which are connected to discharge unit and plunger assembly respectively. The plunger assembly has a weight unit (82) with high specific gravity, and housing (84). The weight unit is partially enclosed from the housing, so that a passage region (86) is formed between opening portion (64) of the hose unit and the interior of storage unit. The weight unit is made of stainless steel.
Patent DE-102013103847-A1 (DE)
Title: Chirurgisch-Orthopädische Implantate, Hergestellt aus verschleissfesten Kobalt-Chrom-Molybdän-Legierungen
Inventor: YAO MATTHEW
IPC: A61F2/30
Filed: 2013-04-17
Abstract: Eine chirurgische Implantatskomponente, die einen Implantatskomponentenkörper umfasst, der aus einer Legierung hergestellt ist, welche etwa 23 bis etwa 33 Gew-% Cr, etwa 8 bis etwa 20 Gew-% Mo, etwa 0,05 bis etwa 1,5 Gew-% Si, etwa 0,35 bis etwa 3,5 Gew-% C, etwa 40 bis etwa 60 Gew-% Co und zufällige Verunreinigungen umfasst. Die Legierung der Implantatskomponente hat ein Atomprozentverhältnis von (Cr + Mo + Nb)/Co von mindestens 0,59, eine metallurgische Matrix-Mikrostruktur von etwa 45 Vol-% bis etwa 85 Vol-% kubisch flächenzentrierter Struktur und etwa 15 Vol-% bis etwa 55 Vol-% hexagonaler, dichtest gepackter Struktur und eine Rockwell C-Härte von mehr als 35. Ein Verfahren zum Herstellen eines chirurgischen Implantatskomponentenkörpers für ein chirurgisches Implantat durch ein Herstellungsverfahren, das aus der Gruppe bestehend aus Gießen, Schmieden und pulvermetallurgischem Pressen plus Sintern ausgewählt wird, aus einer Legierung.
Patent DE-102013104079-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen des Übertragungsdrehmoments einer Trockenkupplung von einem Fahrzeug
Inventor: YOON YOUNG MIN
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-04-23
Abstract: Ein Verfahren zum Schätzen des Übertragungsdrehmoments einer Fahrzeugtrockenkupplung kann in geeigneter Weise eine Änderung in der Kennlinie des Übertragungsdrehmoments relativ zum Aktuatorhub einer Trockenkupplung selbst beim Fahren eines Fahrzeugs schätzen, so dass die Trockenkupplung in geeigneterer Weise gesteuert wird. Bei dem Verfahren zum Schätzen des Übertragungsdrehmoments einer Trockenkupplung wird eine Kupplung gelöst (S20), so dass ein Schlupf der Kupplung auftritt. Wenn der Schlupf der Kupplung aufgetreten ist, wird der Schlupf der Kupplung gleichmäßig aufrechterhalten (S30). Wenn der Schlupf der Kupplung konstant beibehalten wird, wird ein Verhältnis zwischen einem Aktuatorhub der Kupplung und dem Übertragungsdrehmoment der Kupplung aus einem Verhältnis zwischen dem Aktuatorhub und dem Drehmoment eines Motors in dem gleichmäßig aufrechterhaltenen Schlupfzustand ermittelt (S40).
Patent DE-102013107217-A1 (DE)
Title: Presswerkzeug
Inventor: FRENKEN EGBERT
IPC: B25B27/10
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein motorbetriebenes Hand-Presswerkzeug (1), insbesondere eine Crimpzange, mit einem feststehenden Halterungsteil (9), in dem mindestens eine um eine Schwenkachse schwenkbare Verpressbacke (5, 6) gelagert ist, welche Verpressbacke (5, 6) auf der einen Seite der Schwenkachse einen Arbeitsbereich (10, 11) und auf der anderen Seite einen sich in Längsrichtung der Verpressbacke (5, 6) erstreckenden Beaufschlagungsbereich (12) ausbildet, wobei zur Durchführung einer Verpressung auf den Beaufschlagungsbereich (12) mit einem relativ zu dem Beaufschlagungsbereich (12) bewegbaren Beaufschlagungsteil (36) einwirkbar ist. Um ein motorbetriebenes Hand-Presswerkzeug mit einer schwenkbaren Verpressbacke anzugeben, bei welchem bei einfachem Aufbau eine Verpressung günstig durchführbar ist, wird vorgeschlagen, dass das linear bewegte Beaufschlagungsteil (36) in der Längsrichtung des Beaufschlagungsbereiches durch Ausübung von Handkraft und zusätzlich motorisch bewegbar ist.
Patent DE-102013111137-A1 (DE)
Title: Schutzelement mit Entkopplungsschicht
Inventor: PLATSCHEK BARBARA
IPC: F41H5/04
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzelement zum Schutz eines Objektes vor militärischen Bedrohungen mit einer Panzerstahlplatte (2), die eine in Richtung einer Bedrohung weisende Bedrohungsseite (3) und eine in Richtung des zu schützenden Objekts weisende Objektseite (4) aufweist, wobei auf der Bedrohungsseite (3) eine Entkopplungsschicht (5) angeordnet ist.
Patent DE-102013200249-A1 (DE)
Title: Zusammenwirkende fahrzeuginterne und fahzeugexterne Komponenten- und Systemdiagnose und -prognose
Inventor: SALMAN MUTASIM A
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-01-10
Abstract: Zusammenwirkendes Diagnose- und Prognosesystem zum Erzeugen einer Prognose wenigstens einer Komponente in einem Fahrzeug. Eine Diagnoseeinheit innerhalb des Fahrzeugs bestimmt jedes Mal, wenn ein Auftreten einer Bedingung ausgelöst wird, eine Diagnosesignatur der Komponente und überträgt die Diagnosesignatur an eine fahrzeugexterne Diagnoseeinheit. Die Diagnoseeinheit außerhalb des Fahrzeugs bestimmt einen SOH der Komponente und eine Änderungsrate des SOH der Komponente. Die Diagnoseeinheit außerhalb des Fahrzeugs bestimmt, ob die Änderungsrate des SOH höher als ein Schwellenwert ist. Die Diagnoseeinheit außerhalb des Fahrzeugs fordert in Ansprechen darauf, dass die Änderungsrate des SOH höher als der Schwellenwert ist, zusätzliche Informationen von dem Fahrzeug an. Die zusätzlichen Informationen beziehen sich auf Betriebsparameterdaten, die der Komponente zugeordnet sind. Die Diagnoseeinheit außerhalb des Fahrzeugs empfangt die angeforderten Informationen und sagt eine Zeitspanne bis zur Störung der Komponente voraus.
Patent DE-102013200649-A1 (DE)
Title: ESD-Schutzschaltung
Inventor: LAI DA-WEI
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-01-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung bereitgestellt, die ein Substrat umfasst, in welchem ein Vorrichtungsbereich mit einer ESD-Schutzschaltung festgelegt ist. Die ESD-Schutzschaltung weist einen Transistor auf. Der Transistor umfasst ein Gate mit einer ersten und einer zweiten Seite. Ein erster Diffusionsbereich ist an der ersten Seite des Gates angeordnet und ein zweiter Diffusionsbereich ist im Vorrichtungsbereich mit Abstand zu der zweiten Seite des Gates angeordnet. Der erste Diffusionsbereich und der zweite Diffusionsbereich umfassen Dotierstoffe eines ersten Leitfähigkeitstyps. Ein Driftisolationsbereich ist zwischen dem Gate und dem zweiten Diffusionsbereich angeordnet. Eine erste Vorrichtungswanne umfasst den Vorrichtungsbereich und eine zweite Vorrichtungswanne ist in der ersten Vorrichtungswanne angeordnet. Eine Drainwanne weist Dotierstoffe vom ersten Leitfähigkeitstyp auf und ist unter dem zweiten Diffusionsbereich und in der ersten Vorrichtungswanne angeordnet.
Patent DE-102013201794-A1 (DE)
Title: Injection valve for metering of fluid injected into engine mounted in e.g. off-road vehicle, has plastic rings that are embedded at axial distance of coating from fluid-measuring side housing end and fluid inlet side housing end
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-02-05
Abstract: The valve comprises a housing (11) that is enclosed with a plastic extrusion coating (19) made of a polyamide with glass-fiber contents and protruded with a fluid inlet side housing end (162) and a fluid-measuring side housing end (161). The housing has two plastic rings (22,23) consisting of an Elastollan C65 A HPM (RTM: thermoplastic polyester-polyurethane supplied by BASF polyurethanes GmbH.) that are completely embedded at an axial distance of the plastic extrusion coating from the fluid-measuring side housing end and the fluid inlet side housing end close to the housing.
Patent DE-102013202726-A1 (DE)
Title: Eine Käfigkomponente und ein Nadellager
Inventor: STEBLAU DIETER
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-02-20
Abstract: Ausführungsbeispiele umfassen eine Käfigkomponente 120 für ein Wälzlager 100 mit einem ersten Abschnitt zur Führung von Wälzkörpern 160 gegenüber einem Lagerring 110 und einem zweiten Abschnitt 170, der sich an den ersten Abschnitt in axialer Richtung anschließt, wobei an dem zweiten Abschnitt elastische Stege 130 mit Rastnasen 140 vorgesehen sind, die den ersten Abschnitt begrenzen. Ausführungsbeispiele schaffen ferner ein Nadellager 100 mit der Käfigkomponente 120, einem Lageraußenring 110, der an den Rastnasen 140 der Käfigkomponente 120 eingerastet ist und einer Mehrzahl von Wälzkörpern 160, die in dem ersten Abschnitt der Käfigkomponente 120 geführt werden.
Patent DE-102013203506-A1 (DE)
Title: Stangenschloss
IPC: E05B15/10
Filed: 2013-03-01
Abstract: Ein Stangenschloss umfasst ein Schlossgehäuse, in dem ein Schließzylinder mit einer drehenden Schließnase angeordnet ist, und wenigstens zwei Riegelstangen, welche durch Betätigung des Schließzylinders in gegenläufiger Weise aus dem Schlossgehäuse ausfahrbar sind. Die beiden Riegelstangen sind durch jeweilige, getrennt voneinander in dem Schlossgehäuse gelagerte Antriebselemente zu der Ausfahrbewegung antreibbar.
Patent DE-102013204851-A1 (DE)
Title: Elektrode und Verfahren zum Herstellen einer Elektrode
Inventor: HIPPCHEN SILVAN
IPC: H01M4/04
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Elektrode, aufweisend die Verfahrensschritte: a) Bereitstellen einer vorgeformten Aktivmaterialschicht (10); und b) Aufbringen eines elektrisch leitfähigen Materials auf die Aktivmaterialschicht (10) unter Ausbildung einer Stromsammlerschicht aufweisend das elektrisch leitfähige Material. Ein derartiges Verfahren bietet eine besonders kostengünstige Weise, um eine Elektrode besonders definiert und ohne Ausschuss herstellen zu können. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Elektrode.
Patent DE-102013206528-A1 (DE)
Title: Microlithographic projection exposure apparatus for lithographic production of microstructured components, has traversing device adding functions of optical elements to form overall filter function in first, second and third positions
Inventor: WALTER HOLGER
IPC: G02B3/08
Filed: 2013-04-12
Abstract: The apparatus (10) has a traversing device changing a relative position of two refractive optical elements. The device adds filter functions of the optical elements to form a first overall filter function in a first position, where the absorption coefficient is zero and location independent. The device adds the filter functions of the optical elements to form a second overall filter function in a second position, where the coefficient is non-zero and location-dependent. The device adds the functions of the optical elements to form a third overall filter function in a third position.
Patent DE-102013207453-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung eines Gebäudes mit einer elektromotorischen Antriebsvorrichtung
Inventor: LIEB HANS-DIETER
IPC: E05F15/20
Filed: 2013-04-24
Abstract: Eine Schließvorrichtung eines Gebäudes umfasst einen Rahmen, einen an dem Rahmen verstellbar angeordneten Verstellflügel, der zwischen einer geschlossenen Stellung, in der der Verstellflügel eine durch den Rahmen begrenzte Öffnung verschließt, und einer geöffneten Stellung, in der der Verstellflügel die Öffnung zumindest teilweise freigibt, bewegbar ist, eine elektromotorische Antriebsvorrichtung zum Verstellen des Verstellflügels zwischen der geschlossenen Stellung und der geöffneten Stellung und eine Steuereinrichtung zum Ansteuern der Antriebsvorrichtung. Zusätzlich ist eine Sensoreinrichtung (210, 211) zum Erkennen eines von der Antriebsvorrichtung (2) unabhängigen Einwirkens auf den Verstellflügel (11), wenn sich der Verstellflügel (11) in der geschlossenen Stellung befindet, vorgesehen, wobei die Steuereinrichtung (3) ausgebildet ist, die Antriebsvorrichtung (2) zum Halten des Verstellflügels (11) in der geschlossenen Stellung anzusteuern, wenn die Sensoreinrichtung (210, 211) ein Einwirken auf den Verstellflügel (11) detektiert. Auf diese Weise wird eine Schließvorrichtung zur Verfügung gestellt, die in einfach zu implementierender Weise einen verbesserten Einbruchsschutz zur Verfügung stellen kann.
Patent DE-102013208151-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Erzeugnissen aus Metall
Inventor: BÁRDOS ANDRÁS
IPC: H02K15/02
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Erzeugnissen aus Metall sowie einen mit dem Verfahren hergestellten Rotor, wobei das Verfahren mit einer Gießmaschine (10) und einer Gießform (14) ausgeführt wird, wobei das Metall Kupfer oder eine Kupferlegierung ist, wobei das Metall geschmolzen und unter Druck in die Gießform eingebracht wird, wobei das Metall mit einer Strömungsgeschwindigkeit an einem Anschnitt (18) der Gießform von ≤ 15 m/s eingebracht wird.
Patent DE-102013209113-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung, insbesondere zum Einbau in einem Behältnisdeckel
Inventor: REINHARD DIETER
IPC: F16K17/04
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (1), insbesondere zum Einbau in einen Behältnisdeckel (17), mit einem einen ersten Fluidkanal (3) teilweise umhüllenden Gehäuse (2), sowie mit einem vollständig im ersten Fluidkanal (3) angeordneten ersten Ventilkörper (6), welcher zwischen einer geschlossenen Position, in welcher er den ersten Fluidkanal (3) fluiddicht verschließt, und einer geöffneten Position, in welcher er den ersten Fluidkanal (3) zum Durchströmen mit einem Fluid (F) freigibt, verstellbar ist. Im ersten Ventilkörper (6) ist ein zweiter Fluidkanal (7) vorgesehen, in welchem wiederum ein zweiter Ventilkörper (8) angeordnet ist, welcher zwischen einer geschlossenen Position, in welcher er den zweiten Fluidkanal (7) fluiddicht verschließt, und einer geöffneten Position, in welcher er den zweiten Fluidkanal (7) zum Durchströmen mit dem Fluid (F) freigibt, verstellbar ist.
Patent DE-102013210106-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenverkleidungsteil mit einem Dekorelement sowie Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils
Inventor: MUSY MAXIME
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeuginnenverkleidungsteil (1) umfassend eine weiche Dekorlage (2), die eine Sichtseite (22) des Fahrzeuginnenverkleidungsteils (1) bildet, sowie ein Dekorelement (4), wobei die Dekorlage (2) eine Nut (5) umfasst, in der das Dekorelement (4) angeordnet ist. Dadurch, dass in einen Boden der Nut (5) eine Aussparung (6) eingearbeitet ist, die mit einem Klebstoff (7) gefüllt ist, durch den das Dekorelement (4) in der Nut (5) gehalten wird, wird eine Kontaminierung der Sichtseite (22) mit Klebstoff (7) vermieden.
Patent DE-102013212277-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Erkennung eines Abrisses bzw. Defektes einer Rezirkulationsdiode eines elektrohydraulischen Ventils
Inventor: OEHLER PETER
IPC: H01F7/18
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Erkennung eines Abrisses einer Rezirkulationsdiode (D) zum Abbau induzierter Spannungs- und/oder Stromspitzen einer Ventilspule (L) eines elektrohydraulischen Ventils eines Kraftfahrzeugbremssystems, wobei der Strom (IL) durch die Ventilspule (L) mittels Pulsweitenmodulation (PWM) und unter Verwendung zumindest eines Leistungstreibers (VOx) gesteuert und/oder geregelt und eine Highside-Spannung (V1B) der Ventilspule (L) und Rezirkulationsdiode (D) mit einer Lowside-Spannung (V1A) der Ventilspule (L) und Rezirkulationsdiode (D) mittels zumindest einer Vergleichseinrichtung (HTH) verglichen wird und ein Abriss der Rezirkulationsdiode (D) und/oder Fehler als erkannt gilt, wenn eine Spannung (VAB) über der Ventilspule (L) und Rezirkulationsdiode (D) in zumindest einer Aus-Phase der Pulsweitenmodulation (PWM) wesentlich von einem Erwartungswert abweicht, welcher insbesondere der Flussspannung der Rezirkulationsdiode (D) in Durchlassrichtung entspricht. Weiterhin beschreibt die Erfindung eine Schaltungsanordnung zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102013212755-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Steuerung einer automatisch öffnendnen Fahrzeugheckklappe
Inventor: KIRCHNER MARKUS
IPC: B60J5/10
Filed: 2013-06-28
Abstract: Anordnung zur Steuerung eine automatisch öffnende Heckklappe (20) eines Fahrzeugs mit einer Erfassungsvorrichtungen (31), die im Bereich eines Stoßfängers (40) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Erfassungsvorrichtung (32) in einem Endbereich der Heckklappe (20) angeordnet ist, wobei die erste und zweite Erfassungsvorrichtung (31, 32) jeweils eine Antenne (33, 34) und eine Auswerteeinheit (35, 36) aufweisen und als kapazitive Näherungssensoren ausgebildet sind, – dass mindestens eine der Erfassungsvorrichtungen (31, 32) zur Erkennung einer Bediengeste einer berechtigten Person (50) als Öffnungs- oder Schließwunsch für die Heckklappe (20) – und die zweite Erfassungsvorrichtung (32) für die Erkennung eines Kollisionsobjekt (60) ausgebildet ist, – wobei eine Heckklappensteuerung (100) ausgehend von Signalen der beiden Erfassungsvorrichtungen (31, 32) eine Bewegung der Hecklappe (20) steuert.
Patent DE-102013216406-A1 (DE)
Title: Strahlungsdetektionsplatte, Strahlungsbildgebungsvorrichtung und diagnostische Bildgebungsvorrichtung
Inventor: KUROKAWA YOSHIYUKI
IPC: A61B6/03
Filed: 2013-08-19
Abstract: Damit eine Strahlungsdetektionsplatte erzielt werden kann, die ein Signal zum Erzeugen eines präzisen Pixelsignals unabhängig von der Leistungsfähigkeit einer Umwandlungseinheit ausgeben kann, beinhaltet eine Detektionsschaltung, die ein Signal zum Erzeugen eines Pixelsignals ausgibt, eine erste Ausgangsschaltung, die ein Signal wegen Nachleuchtens ausgibt, und eine zweite Ausgangsschaltung, die ein Signal einschließlich sowohl eines Signals aufgrund einer Strahlungsemission als auch eines Signals wegen Nachleuchtens ausgibt. Transistoren, bei denen ein Oxidhalbleitermaterial für einen Kanalbildungsbereich verwendet wird, werden als einige Transistoren in den ersten und zweiten Ausgangsschaltungen verwendet. In der Strahlungsdetektionsplatte mit dieser Struktur kann das Signal (ein erstes Signal oder ein zweites Signal) in jeder Ausgangsschaltung gehalten; deshalb können dann, nachdem alle Ausgangsschaltungen das Signal (das erste Signal oder das zweite Signal) gehalten haben, das erste Signal und das zweite Signal sequentiell von Detektionsschaltungen ausgegeben werden.
Patent DE-102013219202-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung zur Therapie einer uterinen Blutung
Inventor: MEYER GEORG-ALBRECHT
IPC: A61B17/12
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verwendung zur Therapie einer uterinen Blutung bei einem Menschen, dadurch gekennzeichnet dass die Vorrichtung ein Haube (10) aus einem elastischen, sterilisierbaren Material umfasst, wobei die Haube (10) eine Form aufweist, die es erlaubt, die Haube (10) von außen so über einen Uterus (12) zu stülpen, dass dieser dadurch komprimiert wird.
Patent DE-102013219915-A1 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe mit zwei entgegengesetzt gerichteten Kegeln
Inventor: TARANDEK KRISTIJAN
IPC: B60T13/74
Filed: 2013-10-01
Abstract: Bei einem stufenlosen Getriebe liegen zwei entgegengesetzt gerichtete Kegel (6, 11) unmittelbar aufeinander. Zumindest einer der Kegel, nämlich der Eingangskegel (6) hat keine gerade, sondern eine ballige Mantelfläche. Gleichzeitig ist die Mantelfläche elastisch nachgiebig, d. h. sie wird bei einem axialen Druck gegen die Kegelachse gedrückt. Die ballige Ausführung hat zur Folge, dass sich die Kegel nicht linienförmig, sondern in einem Kontaktpunkt (13) berühren. Durch eine Verformung des Eingangskegels (6) wandert der Kontaktpunkt (13) näher an die Achse des Eingangskegels (6) heran, wodurch sich die Übersetzung des Getriebes ändert. Ein solches stufenloses Getriebe eignet sich insbesondere für die Betätigung einer hydraulischen Bremse mittels eines Elektromotors.
Patent DE-102013221955-A1 (DE)
Title: Sicherheitsrelevantes System
Inventor: SCHULZ OLIVER
IPC: H04L12/26
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sicherheitsrelevantes System, insbesondere Eisenbahnsicherungssystem, mit einem Security-Gateway (1) zur Datenübertragung zwischen einem öffentlichen Netzwerk (2) und einem sicheren Netzwerk (16). Um eine Ausfalloffenbarung des Security-Gateways (1) zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass ein Security-Gateway-Supervisor (8) das Security-Gateway (1) überbrückt, die eingehenden und ausgehenden Daten (17 und 18) des Security-Gateways (1) rückwirkungsfrei abgreift und Mittel zum Vergleich der abgegriffenen Daten (17 und 18) aufweist.
Patent DE-102013222892-A1 (DE)
Title: LED-Konverter und Verfahren zum Steuern einer Wandlerschaltung eines LED-Konverters
Inventor: LOCHMANN FRANK
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-11-11
Abstract: Ein LED-Konverter (3) umfasst eine Wandlerschaltung (11) mit Potentialtrennung (12). Die Wandlerschaltung (11) weist wenigstens ein steuerbares Schaltmittel (15) auf. Eine Steuereinrichtung (16) zum getakteten Schalten des wenigstens einen steuerbaren Schaltmittels (15) ist eingerichtet, um zum Übertragen von Information über eine Potentialbarriere (12) eine Schaltfrequenz des wenigstens einen steuerbaren Schaltmittels (15) zu modulieren.
Patent DE-102013224788-A1 (DE)
Title: Erzeugung von Druckeigenspannungen bei der Schweißbearbeitung und Bauteil
Inventor: ARJAKINE NIKOLAI
IPC: B23K31/02
Filed: 2013-12-03
Abstract: Durch die vorherige Erzeugung von Druckeigenspannungen mit einem zu bearbeitenden Bereich (8) mittels einer Schweißung werden Heißgasrisse beim Schweißen des Bereichs (8) vermieden.
Patent DE-102013224999-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel mit substituierten Silikon(en)
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61Q5/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend – jeweils bezogen auf ihr Gewicht – – 0,1 bis 20 Gew.-% mindestens eines Silicons, welches Gruppierungen der Formel (I)aufweist, in der n für Werte von 1 bis 1000 steht, A für eine Gruppierungsteht in der R1 für -H oder -CH3 und R für einen geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 8 bis 24 C-Atomen und a für eine ganze Zahl von 1 bis 20 stehen; – 0,1 bis 20 Gew.-% mindestens eines Copolymers enthält, welches Monomereinheiten der Formeln (V) und (VI) aufweistin der R2 für -H oder -CH3 und X für -H, ein Alkalimetallkation oder für einen geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 24 C-Atomen stehen; – 0,5 bis 5 Gew.-% 2-Phenylbenzimidazol-5-sulfonsäure, besitzen eine verbesserte Schutzwirkung gegenüber UV-Strahlung und verleihen mit ihnen behandelten Haaren bessere Kämmbarkeit, Glanz, Elastizität, Sprödigkeit und Höchstreißkraft.
Patent DE-102014000173-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Glätten von Verbundglasfolien
Inventor: SASTRE HANNO
IPC: C03C27/06
Filed: 2014-01-07
Abstract: Der Erfindung liegt das Problem zu Grunde dass einige Verbundglasfolien als Rollenware durch ihre Herstellung wellig sind und dazu tendieren sich als ausgerollte Folienbahn von alleine wieder einzurollen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung dient zum Glätten von Verbundglasfolie kurz vor der Verarbeitung, welche aus mindestens einer beweglich gelagerten Spannwalze (3) besteht, so dass eine Folienbahn (5) durch die Spannwalze zwischen zwei fixierte Haltewalzen (8; 7) geführt wird und die Folie dadurch über die Spannwalze entgegen ihrer Rollrichtung (17) gebogen und gleichzeitig durch ein Thermoelement (9) aufgeheizt wird. Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird für das Glätten von Folien vorgeschlagen.
Patent DE-102014000745-A1 (DE)
Title: Felgen-Abtrieb zum Antrieb von Generatoren zur Stromerzeugung zum Laden von Batterien während der Fahrt von Elektro-Automobilen und im Stand.
Inventor: LANG RICHARD
IPC: H02K7/18
Filed: 2014-01-21
Abstract: Innenfelgenabtrieb zum Betreiben von Generatoren für die Stromerzeugung mittels Schub des Elektrofahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass ein in der Felge laufendes Antriebsrad, gestützt durch eine Lynette oder leerlaufendes Gegenrad, verbunden mit den Generatoren mittels Gelenkwellen Strom erzeugt und diesen Strom der Batterie zuführt.