baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016123221-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: MICHNA GREGOR
IPC: H02K5/26
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) mit einem Gehäuse (2) mit einem abtriebsseitigen Element (3), wobei das Gehäuse (2) zumindest zwei sich gegenüberliegende Stege (8) aufweist, welche von dem Gehäuse (2) beabstandet voneinander abstehen, mittels welchen das Gehäuse (2) an einer Montageeinheit (7) befestigbar ist. Auch betrifft die Erfindung eine Anordnung (13) mit einer Antriebseinheit (1) und mit einer Montageeinheit (7).
Patent DE-102016124615-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzungsfreigabe eines Automaten durch Zuführung eines Zahlungsmittels.
IPC: G07F17/34
Filed: 2016-12-16
Abstract: Verfahren zur Nutzungsfreigabe eines Automaten durch Zuführung eines Zahlungsmittels.Geldwertbetätigte Automaten umfassen eine Geldverarbeitungseinrichtung, die mit einer mikroprozessoraufweisenden Steuereinheit verbunden ist. Des Weiteren ist dem Automaten eine Einrichtung zur Kontrolle der Nutzungsberechtigung durch Erfassung biometrischer Merkmale des Benutzers des Automaten zugeordnet. Die erfassten, biometrischen Daten des Benutzers werden mit denen in einer Vergleichseinrichtung erfassten Daten abgeglichen. Mit der Neuerung soll darüber hinaus sichergestellt werden, dass nicht nur zur Nutzung gesperrte Personen von der Benutzung des Automaten ausgeschlossen werden, sondern auch Personen, die eine vorgegebene Altersgrenze nicht überschritten haben.Zu diesem Zweck ist dem Automat ein Dokumentenlesegerät zugeordnet. Wenn aus den erfassten biometrischen Daten ein ermitteltes Alter des Benutzers einen vorgegebenen Schwellwert unterschreitet, wird die Dokumentenleseeinrichtung aktiviert. Mit der Dokumentenleseeinrichtung wird das Alter des potentiellen Benutzers des Automaten durch eine Auswertung des Führerscheins oder Geldkarte ermittelt. Eine Freischaltung des Automaten erfolgt nur dann, wenn die vorgegebene Altersgrenze erreicht oder überschritten ist.
Patent DE-102016125225-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur bildgebenden Darstellung von einem schallemittierenden Objekt
Inventor: RETTIG RASMUS
IPC: G01S3/80
Filed: 2016-12-21
Abstract: Verfahren zur bildgebenden Darstellung eines Schall emittierenden Objekts, bei dem mit einer Vielzahl von in einer vorbestimmten räumlichen Anordnung vorgesehen Mikrofonen einfallende Schallpegel gemessen und aufgezeichnet werden, wobei eine ein Bild aufzeichnende Kamera auf das darzustellende Objekt gerichtet und eine Vibrationsmesseinrichtung für das darzustellende Objekt vorgesehen ist, die Vibrationen an der Objektoberfläche in Teilbereichen misst und aufzeichnet, mit folgenden Verfahrensschritten:a. Auswerten des aufgezeichneten Schallpegels mehrerer Mikrofone dahingehend, ob der aufgezeichnete Schallpegel von einem Oberflächenbereich des Objekts emittiert wurde,b. Zuordnen des Oberflächenbereichs zu einem Bildbereich der Kamera,c. Auswerten der Vibrationen an der Objektoberfläche für einen Teilbereich innerhalb des bereits ausgewerteten Oberflächenbereichs undd. Korrelieren der Vibrationen aus dem Teilbereich mit dem Schallpegel aus dem Oberflächenbereich, um dem Teilbereich bei einer stärkeren Vibration einen größeren Schallpegel innerhalb des Oberflächenbereichs zuzuordnen als bei einer schwächeren Vibration, unde. Darstellen der Korrelation in dem Bild der Kamera.
Patent DE-102016202999-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von Druckreglern mittels einer Ditherfunktion
Inventor: TANK ENRICO
IPC: G05D16/20
Filed: 2016-02-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ansteuerung von Druckreglern mittels einer Ditherfunktion vorgeschlagen, im Rahmen dessen für jeden Schaltelementpfad und Systemdruckpfad oder Versorgungsdruckpfad eines Schiebedruckreglers in Abhängigkeit von als Eingangssignal dienenden, definierten Systemeingangsgrößen die regelungstechnischen Übertragungsfunktionen ermittelt werden. Dabei wird zu den Systemeingangsgrößen ein definiertes Ausgangssignal gemessen und in Abhängigkeit vom Schaltelementpfad und Systemdruckpfad oder Versorgungsdruckpfad die Übertragungsfunktionen berechnet, wobei für jeden Schaltelementpfad und Systemdruckpfad oder Versorgungsdruckpfad aus einem Restverstärkungsfaktor in Abhängigkeit vom hydraulischen Arbeitspunkt eine Ditherfrequenz ermittelt wird. Anschließend werden die Schaltelementpfade und der Systemdruckpfad oder Versorgungsdruckpfad mit einer mit der ermittelten Ditherfrequenz gezielt angeregt, wobei ein pfadspezifisches n-dimensionales Dither-Kennfeld erstellt wird, welches auf Grundlage von zumindest einem ersten und einem zweiten Eingangsparameter eine Ditherfrequenz als ersten Ausgangsparameter und eine Ditheramplitude als zweiten Ausgangsparameter definiert. Diese Dither-Kennfelder werden in die Prüfsoftware der Entwicklungs- und Serienprüfstände für die Druckregler und/oder in die Schaltablaufsteuerungssoftware von Automatgetrieben umfassend Druckregler implementiert, sodass die Druckregler mit einem Ist-Strom angesteuert werden können, der aus den Dither-Kennfeldern als Funktion der pfadspezifischen Ditherfrequenz und Ditheramplitude ermittelt wird.
Patent DE-102016203051-A1 (DE)
Title: Reibteil
Inventor: BERNHARDT JOHANNES
IPC: F16D13/72
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reibteil für eine nasslaufende Reibschlusseinrichtung, mit mindestens einer Reibfläche, die mindestens einen Strömungsweg zum Durchführen eines Fluids aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Reibteil mindestens einen fluidischen Widerstand aufweist, durch den eine Fließgeschwindigkeit des Fluids entlang des Strömungswegs so reduziert wird, dass eine Kühlleistung im Betrieb des Reibteils beim Durchführen des Fluids entlang des Strömungswegs gesteigert wird.
Patent DE-102016210486-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Leistungsschalter
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: Es wird eine Verriegelungsvorrichtung für einen Leistungsschalter offenbart, die einen Verriegelungsstift mit einem Grundkörper und mit einer drehbar oder verschiebbar gelagerten Definitionsspitze sowie eine Führung mit einer Gegenkontur umfasst, wobei der Verriegelungsstift innerhalb der Führung beweglich gelagert ist, wobei die Definitionsspitze in einer ersten Position mit dem Verriegelungsstift fluchtet, so dass der Verriegelungsstift mitsamt der Definitionsspitze durch die Führung bewegbar ist, und wobei die Definitionsspitze in einer zweiten Position durch die Auslenkung der drehbar oder verschiebbar gelagerten Definitionsspitze der Verriegelungsstift nicht durch die Führung bewegbar ist.
Patent DE-102016211504-A1 (DE)
Title: Ejektorvorrichtung und Verbrennungsmotor
Inventor: DWENGER STEFAN
IPC: F04F5/54
Filed: 2016-06-27
Abstract: Um eine Ejektorvorrichtung bereitzustellen, welche einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist und mindestens eine weitere integrierte Funktion aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Ejektorvorrichtung Folgendes umfasst: eine Saugkammer zum Ansaugen eines Saugmediums; einen Mischkanal zum Mischen eines Treibmediums mit dem Saugmedium; eine Treibstrahlvorrichtung zum Erzeugen eines längs einer Strahlrichtung aus der Saugkammer heraus und in den Mischkanal hinein gerichteten Treibmediumstrahls.
Patent DE-102016215035-A1 (DE)
Title: Bleiakkumulator
Inventor: FUNO SHINYA
IPC: H01M10/12
Filed: 2016-08-11
Abstract: Ein in der vorliegenden Beschreibung offenbarter Bleiakkumulator enthält: einen Behälter, der ein Element aus einer Mehrzahl Elektroden und eine Elektrolytlösung aufnimmt; und ein an einem oberen Abschnitt des Behälters befestigtes Deckelelement. Das Deckelelement enthält: einen mittleren Deckel mit einer Deckelplatte, die zum Abdichten einer Öffnung des Behälters konfiguriert ist; einen in einem Plateau-Abschnitt auf der Deckelplatte durchgehend ausgebildeten zylindrischen Ableitkanal, der zum Ausleiten eines im Behälter erzeugten Gases konfiguriert ist; und einen vertieften Abschnitt, der neben dem Ableitkanal angeordnet ist und auf einer unteren Oberfläche des Plateau-Abschnitts auf aufwärts vertiefte Weise ausgebildet ist. Der Ableitkanal hat eine Kommunikationsöffnung, die mit dem Innern des vertieften Abschnitts und dem Innern des Ableitkanals kommuniziert.
Patent DE-102016218051-A1 (DE)
Title: Behälter und Biogasanlage
Inventor: EUSTERBROCK CHRISTOPH
IPC: C12M1/107
Filed: 2016-09-20
Abstract: Um einen Behälter (2), insbesondere zur Erzeugung von Biogas, mit einem, vorzugsweise zylindrischen, Hauptabschnitt (3) und einem unterhalb des Hauptabschnitts (3) angeordneten Bodenabschnitt (9), und eine Biogasanlage anzugeben, welche einen einfachen, kostengünstigen Aufbau haben, der eine einfache Wartung erlaubt, und bei geringem Energieverbrauch wirksam Verstopfungen und Trichterbildung an Behälterboden vermeiden, wird vorgeschlagen, dass der Bodenabschnitt (9) einen ringförmig geschlossenen Zirkulationskanal (18) aufweist.
Patent DE-102016218099-A1 (DE)
Title: Gewichtsreduzierte Gewindemutter einer weggesteuerten Nachstelleinrichtung einer Reibungskupplung
Inventor: HELMER DANIEL
IPC: F16H25/24
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gewichtsreduzierte Gewindemutter einer Nachstelleinrichtung einer Reibungskupplung, wobei die Gewindemutter auf einer Gewindespindel der Nachstelleinrichtung anordenbar ist und dazu einen Grundkörper mit einem sich entlang einer Längsachse erstreckenden Innengewinde aufweist, dass mit einem Außengewinde der Gewindespindel zusammenwirkt, so dass die Gewindemutter bei Drehung der Gewindespindel entlang einer Drehachse der Gewindespindel verlagerbar ist, wobei Längsachse und Drehachse koaxial zueinander anordenbar sind; wobei die Gewindemutter weiter mindestens eine Nase aufweist, die sich von dem Grundkörper quer zur Längsachse in einer radialen Richtung erstreckt. Gemäß einer ersten Ausgestaltung weist die Gewindemutter an einer ersten Seite der mindestens einen Nase eine erste Kontaktzone auf, die zur Kontaktierung eines Verstellrings der Nachstelleinrichtung vorgesehen ist, wobei die Gewindemutter zumindest teilweise aus einem Werkstoff hergestellt ist, der eine Dichte von weniger als 5,5 g/cm3 aufweist. Gemäß einer zweiten Ausgestaltung weist die Gewindemutter an einer in Richtung der Längsachse weisenden ersten Seite der mindestens einen Nase eine erste Kontaktzone auf, die zur Kontaktierung eines Verstellrings der Nachstelleinrichtung vorgesehen ist, wobei sich die erste Kontaktzone bis zu einer Bohrung der Gewindemutter, in der das Innengewinde angeordnet ist, ausschließlich entlang der radialen Richtung erstreckt oder entlang dieser sich in der radialen Richtung und in Richtung der Längsachse erstreckenden ersten Kontaktzone einen kleinsten Radius von mindestens 10 mm aufweist, wobei der Radius in einer Ebene liegt, die die Längsachse umfasst.
Patent DE-102016222182-A1 (DE)
Title: Vulkanisationsform und Fahrzeugluftreifen
Inventor: SCHLITTENHARD JAN
IPC: B60C11/12
Filed: 2016-11-11
Abstract: Vulkanisationsform für einen Fahrzeugluftreifen, welcher einen Laufstreifen mit Profilpositiven mit parallel zueinander bzw. im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Einschnitten (8) aufweist, mit den Laufstreifen ausformenden Formteilen (1), in welchen Einschnitte (8) ausbildende Lamellenbleche (2) verankert sind und welche mit Rillen ausformenden Profilstegen (3) versehen sind, wobei die Lamellenbleche (2) jeweils einen innerhalb des Formteiles (1) befindlichen Verankerungsteil (2a) und einen den Einschnitt im Laufstreifen ausformenden Teil (2b) aufweisen, und wobei bei den Lamellenblechen (2) von der Innenseite (1a) des Formteiles (1) ausgehend zumindest ein Entlüftungskanal (4) in den Formteil (1) hinein verläuft.Der Entlüftungskanal (4) ist an der Verankerungsposition des Lamellenbleches (2) ausgebildet, durchsetzt jeweils den Verankerungsteil (2a) des Lamellenbleches (2) in radialer Richtung und weist innerhalb des Verankerungsteils (2a) des Lamellenbleches (2) eine Breite (b) von 0,05 mm bis 0,30 mm auf, wobei in dem den Einschnitt ausformenden Teil (2b) des Lamellenbleches (2) in Fortsetzung des Entlüftungskanals (4) eine Aussparung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102016222862-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Steckverbindungseinrichtung und Verfahren zu ihrer Montage
Inventor: KRONE ARNOLD
IPC: H01R13/74
Filed: 2016-11-21
Abstract: Es wird eine elektromechanische Steckverbindungseinrichtung (3) vorgeschlagen, die einen an einer Tragwand (6) montierbaren Steckverbinder (12) aufweist, der über einen Verbinder-Grundkörper (23) verfügt. Der Verbinder-Grundkörper ist in einen Sockelkörper (27) und einen diesbezüglich separaten, mit elektrischen Kontaktmitteln (13) versehenen Anschlusskörper (28) unterteilt. Mit einem Verankerungs-Außengewinde (26) ist der Sockelkörper (27) in ein Verankerungs-Innengewinde (25) einer Wanddurchbrechung (7) der Tragwand (6) einschraubbar. Zum Beispiel ist der Anschlusskörper (28) mittels eines ersten Justiergewindes (35) mit einem am Sockelkörper (27) ausgebildeten zweiten Justiergewinde (36) verschraubbar. Wird der Anschlusskörper (28) festgehalten, während gleichzeitig der Sockelkörper (27) in die Wanddurchbrechung (7) eingeschraubt wird, ergibt sich ein axiales Verspannen einer am Anschlusskörper (28) ausgebildeten Spannfläche mit der Tragwand (6) in jeder beliebigen, zuvor eingestellten Drehwinkellage des Anschlusskörpers (28).
Patent DE-102017003082-A1 (DE)
Title: Dauerbremsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER BERNHARD
IPC: B60L50/16
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dauerbremsvorrichtung für ein Fahrzeug. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Dauerbremsvorrichtung, insbesondere einen durch ein Zugfahrzeug und ein Anhängerfahrzeug gebildeten Fahrzeugverband, wobei das Anhängerfahrzeug ein Sattelauflieger und/oder ein Anhänger ist. Die Dauerbremsvorrichtung (100) für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Dauerbremse (1); eine Eingabeeinrichtung (2), mittels derer eine Fahrzeug-Verzögerungsanforderung (10) einstellbar ist, insbesondere in Stufen einstellbar ist; und eine Dauerbremsen-Steuereinrichtung (3) zur Ansteuerung der Dauerbremse (1). Die Dauerbremsen-Steuereinrichtung (3) ist ausgebildet , in Abhängigkeit von der eingestellten Fahrzeug-Verzögerungsanforderung (10) eine Dauerbremsen-Bremsanforderung (11, 12), die ein von der Dauerbremse (1) aufzubringendes Dauerbremsen-Bremsmoment (40) kodiert, zu bestimmen. Die Dauerbremse (1) weist mindestens eine zum rekuperativen Bremsen ausgeführte elektrische Maschine (6) auf.
Patent DE-102017003631-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umgebungserfassung eines Gespanns
Inventor: SCHWEER HEINZ
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umgebungserfassung eines Gespanns (2) aus einem Personenkraftwagen als Zugfahrzeug (1) und einem Anhänger (3, 3'), wobei der Personenkraftwagen (1) im Bereich seiner Außenspiegel (8) teleskopartig quer zur Fahrtrichtung verfahrbare und entgegen der Fahrtrichtung (F) blickende Kameras (7) aufweist. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kameras (7) automatisch aktiviert werden, wenn das Ankoppeln des Anhängers (3, 3') erkannt wurde, wonach anhand der Bilddaten der Kameras (7) die Breite (B, b) des Anhängers (3, 3') erfasst wird, wobei in Abhängigkeit der Anhängerbreite (B, b) die Kameras (7) automatisch aus-/eingefahren werden.
Patent DE-102017004022-A1 (DE)
Title: Kraftstofffilterhalterung für einen Kraftwagen
Inventor: AYDIN OKAN
IPC: F02M37/22
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstofffilterhalterung (10) für einen Kraftwagen, mit einem ersten Halteelement (20), mittels welchem ein Kraftstofffilter (12) an einer Komponente (60) des Kraftwagens fixierbar ist und welches einen ersten Anlagebereich (22) aufweist, an welchem das erste Halteelement (20) mit dem Kraftstofffilter (12) verbindbar ist. Die Kraftstofffilterhalterung (10) umfasst zudem ein zweites Halteelement (40), welches einen zweiten Anlagebereich (42) aufweist, an welchem das zweite Halteelement (40) mit dem Kraftstofffilter (12) verbindbar ist, sowie wenigstens ein Federelement (50, 52), welches zwischen dem ersten Halteelement (20) und dem zweiten Halteelement (40) einklemmbar und zusammen mit dem ersten Halteelement (20) und dem zweiten Halteelement (40) mittels wenigstens eines Fixierelements (56, 58) an der Komponente (60) festlegbar ist.
Patent DE-102017004884-A1 (DE)
Title: Notlaufsystem für Radfahrzeuge
Inventor: MENGEL CHRISTIAN
IPC: B60C17/04
Filed: 2017-05-20
Abstract: Notlaufsystem für einen luftgefüllten Reifen, mindestens zwei der Felgenkrümmung angepasste Segmente und mindestens zwei Verbindungselemente aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Verbindungselement eine Bolzenverbindung ist, das zweite Verbindungselement eine Spannbandverbindung ist und die der Felgenkrümmung angepassten Segmente eine rohrförmige Umhüllung und einem mit Metallschaum gefüllten Freiraum aufweisen.
Patent DE-102017005379-A1 (DE)
Title: Anlaufscheibe für ein Axiallager und Verfahren zum Herstellen einer Anlaufscheibe
Inventor: KLAIBER ALEXANDER
IPC: F16C33/16
Filed: 2017-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlaufscheibe (10) für ein Axiallager zum Lagern einer Welle, insbesondere einer Verbrennungsmotor-Kurbelwelle, mit einander gegenüberliegenden Anlageseiten (12, 14) über welche Axialkräfte zwischen dem Axiallager und der Welle übertragbar sind und von welchen die erste Anlageseite (12) zur Kontaktierung mit einem Lagerelement des Axiallagers und die zweite Anlageseite (14) zur Kontaktierung mit einem an der Welle aufgenommenen Anlaufelement ausgebildet ist, wobei die Anlaufscheibe (10) aus Kunststoff gebildet ist. Zumindest die zweite Anlageseite (14) ist mit einer verschleißbeständigen Beschichtung (16) versehen. Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Anlaufscheibe (10). Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Anlaufscheibe (10).
Patent DE-102017100061-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Einparken unter Verwendung einer Fahrerassistenzvorrichtung, entsprechendes Computerprogrammprodukt und Fahrerassistenzvorrichtung
Inventor: DONNELLAN OLIVIA
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (10) beim Einparken in einen von mehreren Parkplätzen (16, 18) einer Parkzone (14) unter Verwendung einer Fahrerassistenzvorrichtung des Kraftfahrzeugs (10), wobei das Verfahren die Schritte aufweist: in einem Trainingsmodus der Fahrerassistenzvorrichtung: Aufzeichnen und Speichern von Referenzdaten über einen Pfad (24) von einer Referenz-Ausgangsposition (26) zu einer Referenz-Zielposition (28), während das Kraftfahrzeug (10) durch einen Fahrer auf dem Pfad (24) gesteuert wird, wobei mindestens einer der Parkplätze (16, 18) unter Verwendung eines automatischen Parksystems der Fahrerassistenzvorrichtung von der Referenz-Zielposition (28) aus erreichbar ist, wobei dieses Parksystem ohne Training arbeitet, und in einem vom Trainingsmodus verschiedenen nachfolgenden Betriebsmodus: Fahren des Kraftfahrzeugs unter der Steuerung der Fahrerassistenzvorrichtung unter Verwendung der Referenzdaten zur Referenz-Zielposition (28), Auswählen des Parkplatzes (16) und/oder des Manövertyps eines durch das automatische Parksystem auszuführenden Parkmanövers, und Einparken des Kraftfahrzeugs (10) in diesen Parkplatz (16) unter der Steuerung des automatischen Parksystems. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Computerprogrammprodukt und eine entsprechende Fahrerassistenzvorrichtung.
Patent DE-102017102587-A1 (DE)
Title: Füllstandsschalter und Verfahren zur Bestimmung eines Grenzstandes eines Mediums in einem Behälter
Inventor: CONVENT THOMAS
IPC: H01Q1/22
Filed: 2017-02-09
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Füllstandsschalter (1) zur Bestimmung eines Grenzstandes eines Mediums (3) in einem Behälter (4) mit wenigstens einer Sensoreinheit (5), wobei die Sensoreinheit (5) wenigstens eine Antenneneinheit (6), wenigstens ein Prozessfenster (7) zum Schutz der Sensoreinheit (5) und zur Anbindung an die Behälterwand (8), wenigstens eine Elektronikeinheit (9) und wenigstens ein Sensorgehäuse (10) aufweist, wobei die Antenneneinheit (6) wenigstens ein erstes Abstrahlelement (11a) zur Aussendung eines ersten elektromagnetischen Sendesignals, wenigstens eine Speiseleitung (12), wenigstens eine ein Referenzpotential aufweisende Referenzfläche (13), vorzugsweise eine definierte Massefläche und wenigstens eine dielektrische Schicht (14) aufweist, wobei die dielektrische Schicht (14) zwischen der Referenzfläche (13) und dem Abstrahlelement (11a) angeordnet ist. Die Aufgabe, einen Füllstandsschalter anzugeben, der eine besonders hohe Sensitivität aufweist und gleichzeitig besonders robust ist, wird dadurch gelöst, dass die Antenneneinheit (6) derart ausgestaltet ist, dass das Abstrahlelement (11a) im Betrieb von der Speiseleitung (12) über eine Aperturkopplung gespeist wird, wobei die Referenzfläche (13) wenigstens eine Öffnung (16) als Durchlass für das elektromagnetische Signal aufweist und dass das erste Abstrahlelement (11a) derart angeordnet ist, dass es im Betrieb unmittelbaren Kontakt mit dem Medium (3) aufweist.
Patent DE-102017103670-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung mit aktorisch bewegtem Eingabeteil mit Abstimmung der mechanischen Eigenfrequenzen zur Erzeugung einer verbesserten haptischen Rückmeldung
Inventor: BODENSTEIN TOBIAS
IPC: G06F3/033
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung (1), aufweisend ein Gehäuse (3) und ein eine Bedienfläche (7) definierendes Eingabeteil (6), welches unter Bereitstellung wenigstens zweier Freiheitsgrade (8, 9), und zugehöriger mechanischer Eigenfrequenzen beweglich am Gehäuse (3) gelagert ist, und wobei die Eingabevorrichtung (1) ausgelegt ist, einem Berühren der Bedienfläche (7) durch einen Bediener und/oder einem Drücken der Bedienfläche (7) durch einen Bediener jeweils eine Schalt- oder Steuerfunktion zuzuordnen, wobei die Eingabevorrichtung (1) ferner mechanische Rückstellmittel (2) zur Rückstellung des Eingabeteils (6) in eine Ruhestellung sowie einen elektromechanischen Aktor (4, 5) aufweist, wobei der Aktor (4, 5) ausgelegt ist, das Eingabeteil (6) motorisch entlang der wenigstens zwei Freiheitsgrade (8, 9) bewegend anzutreiben und optional einer durch die mechanischen Rückstellmittel (2) bewirkten Rückstellkraft entgegenwirkend das Eingabeteil (6) abzubremsen, um eine haptische Rückmeldung für den Bediener zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanischen Eigenfrequenzen der wenigstens zwei Freiheitsgrade (8, 9) eine Maximalabweichung von weniger als 100 Hz aufweisen.
Patent DE-102017103943-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug, Verfahren und Vorrichtung zu seiner Herstellung
Inventor: SCHIMMELPFENNIG EUGEN
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug, umfassend: einen Träger; und ein Dekormaterial, das auf eine Oberseite des Trägers aufgebracht ist, wobei das Dekormaterial eine bedruckte thermoplastische Folie umfasst; und wobei das Verkleidungsteil durch einen Tiefziehprozess umgeformt ist und eine Narbung oder Prägung auf der von dem Träger abgewandten Sichtseite der Folie durch den Tiefziehprozess ausgebildet ist. Die Erfindung sieht auch ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung des Verkleidungsteils vor.
Patent DE-102017104363-A1 (DE)
Title: Draht-Klammer
Inventor: BECK MICHAEL
IPC: F16G11/02
Filed: 2017-03-02
Abstract: Es wird eine Klemmvorrichtung (2) für einen Draht (1) beschrieben, umfassend: einen ersten Schenkel (7), wobei der erste Schenkel (7) federnd ausgebildet ist und einen zweiten Schenkel (8), wobei der Draht (1) zwischen dem ersten Schenkel (7) und dem zweiten Schenkel (8) einklemmbar ist.