baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013215458-A1 (DE)
Title: Kabeldurchführung mit einer Fixiervorrichtung
Inventor: Müller Michael
IPC: H02G3/22
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabeldurchführung (10), die ein Kabel (3, 30) durch eine Öffnung (4) eines Bauteils (5) führen kann, umfassend einen Grundkörper (1), der einen Kanal (6) für das Kabel (3, 30) aufweist und der an einem ersten Bereich einen umschließenden Fixierbereich (22) aufweist, und eine Fixiervorrichtung (2) zum Fixieren des Kabels (3,30) an dem Grundkörper (1) und an dem Bauteil (5), wobei die Fixiervorrichtung (2) eine umschließende Fixiervorrichtung (21) und eine lokale Fixiervorrichtung (20) aufweist, wobei die umschließende Fixiervorrichtung (21) den umschließenden Fixierbereich (22) aufweist, wobei die umschließende Fixiervorrichtung (21) an dem ersten Bereich den Kanal (6) zum Schutz einer Ader (7) des Kabels (3, 30) umschließt, wobei der umschließende Fixierbereich (22) zum Fixieren des Kabels (3,30) an den Grundkörper (1) plastisch verformbar ist, ein Set zur Kabeldurchführung, das einen Grundkörper aufweist, ein Erzeugnis (50) für ein Straßenfahrzeug (60), umfassend ein Bauteil (5) mit einer Öffnung (4) für eine Kabeldurchführung (10), wobei das Bauteil (5) an der Öffnung (4) einen lokalen Fixierbereich (52) zum Fixieren der Kabeldurchführung (10) an dem Bauteil (5) aufweist, sowie eine Verwendung eines Sets zum Fixieren eines Kabels (3,30) an einem Bauteil (5).
Patent DE-102013216826-A1 (DE)
Title: Zweirad mit gefederter Triebsatzschwinge
Inventor: LOCH ROBERT
IPC: B62M1/36
Filed: 2013-08-23
Abstract: Es wird eine Rahmenanordnung für ein Zweirad vorgeschlagen, insbesondere für ein Fahrrad, mit einem Hauptrahmen, welcher ein Steuerrohr zum Verbinden mit einer Vorderradaufnahme und eine Sattelanbindung zum Verbinden mit einem Sattel umfasst, und einer schwenkbar mit dem Hauptrahmen verbundenen Triebsatzschwinge, wobei die Triebsatzschwinge eine Radaufhängung für ein anzutreibendes Hinterrad sowie einen der Triebsatzschwinge zugeordneten Tretkurbelantrieb mit einer Tretkurbel zum Antreiben des Hinterrades mittels Muskelkraft eines Fahrers umfasst. Die Triebsatzschwinge ist mittels einer Mehrgelenkanordnung schwenkbar mit dem Hauptrahmen verbunden. Des Weiteren wird ein Zweirad, insbesondere ein Fahrrad oder Elektrofahrrad, vorgeschlagen, wobei das Zweirad eine entsprechende Rahmenanordnung umfasst.
Patent DE-102013220639-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines hybridischen Antriebsstrangs
Inventor: PREISNER MARIAN
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines hybridischen Antriebsstrangs mit einer Brennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle und einer in einer Riemenscheibenebene der Brennkraftmaschine angeordneten und mittels eines schaltbaren Planetengetriebes mit der Kurbelwelle in Wirkeingriff stehenden Elektromaschine, wobei das Planetengetriebe während eines Startvorgangs der Brennkraftmaschine von einem eine zwischen einem Hohlrad des Planetengetriebes und einem drehfest angeordneten Gehäuse angeordnete Bremse betätigenden Aktor über einen Aktorweg reibschlüssig und abhängig von einem Schlüsselstart bei stehendem Hohlrad oder einem Impulsstart bei sich drehendem Hohlrad mittels unterschiedlicher Betriebsparameter geschaltet wird. Um einerseits einen Verschleiß der Bremse infolge Schlupf und andererseits eine Schädigung des Aktors infolge Überanpressung zu verhindern, wird der Startvorgang bei bevorzugt geschlossener Bremse durchgeführt und die Bremse als geschlossen erkannt, wenn bei einem Schlüsselstart ein erster Betriebsparameter in Form einer Differenzdrehzahl zwischen Hohlrad und Gehäuse innerhalb einer vorgegebenen Schwelle der Differenzdrehzahl und bei einem Impulsstart ein zweiter Betriebsparameter in Form einer dynamischen Reibwertgröße innerhalb eines vorgegebenen Intervalls ist.
Patent DE-102013220696-A1 (DE)
Title: Verbesserter Steuergriff
Inventor: AUGUSTIN STEPHAN
IPC: B62K23/04
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Steuergriff, beispielsweise einen Gasgriff, der dazu ausgebildet ist, auf Grundlage eines an den Steuergriff angelegten axialen Drehmomentes die Geschwindigkeit eines Fahrzeuges zu steuern, mit – einem Greifbereich, der dazu ausgebildet ist, von der Hand eines Verwenders gegriffen zu werden, und – einem Anbringungsbereich, der dazu ausgebildet ist, den Greifbereich axial nicht drehbar an einem Bauteil des Fahrzeuges anzubringen, wobei die Beschleunigung und/oder die Geschwindigkeit des Fahrzeuges von dem vom Verwender auf den Greifbereich aufgebrachten axialen Drehmoment abhängt, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifbereich und der Anbringungsbereich starr bzw. nicht drehbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013220777-A1 (DE)
Title: Schweißhemmende kosmetische Mittel mit alpha-Hydroxysäuren
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schweißhemmendes kosmetisches Mittel, enthaltend a) mindestens ein Stoff, ausgewählt aus der Gruppe von kosmetischen Ölen, welche bei 20°C und 1.013 hPa flüssig sind, Riechstoffen und Wachsen, b) mindestens ein schweißhemmendes Aluminiumsalz in einer Gesamtmenge von 1 bis 80 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des schweißhemmenden kosmetischen Mittels, und c) mindestens eine spezielle alpha-Hydroxysäure, wobei der Zusatz der mindestens einen speziellen alpha-Hydroxysäure in einer effektiven Aktivierung des mindestens einen schweißhemmenden Aluminiumsalzes sowie in einer hervorragenden Stabilisierung dieses aktivierten Zustands resultiert.
Patent DE-102013221058-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung und Getriebe
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16H63/16
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung insbesondere zum Betätigen eines Getriebes zum Auswählen einer Übersetzungsstufe und zum Ein- oder Auslegen der ausgewählten Übersetzungsstufe und/oder zum Betätigen zumindest einer Kupplung, mit zumindest einem drehbaren Walzenelement mit Führungsbahnen in welche jeweils ein Kontaktelement einer Schaltgabel eingreift zum Verlagern der Schaltgabel zum Auswählen und Ein- oder Auslegen einer Übersetzungsstufe eines Getriebes und mit einem Betätigungsbereich für ein Kupplungsbetätigungsmittel zum Betätigen der zumindest einen Kupplung.
Patent DE-102013221102-A1 (DE)
Title: Stahlkolben für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LEHNERT MONIKA
IPC: C23C30/00
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stahlkolben für eine Brennkraftmaschine, der einen Kolbenboden und eine auf dem Kolbenboden aufgebrachte Schutzschicht aufweist, wobei die Schutzschicht enthält: a) eine Haftschicht aus Cr oder CrN, die auf der Oberfläche des Kolbenbodens vorliegt, und b) eine Funktionsschicht, die auf der Haftschicht vorliegt, wobei die Funktionsschicht gegebenenfalls eine oder mehrere Schicht(en) (A) aus CrN sowie eine oder mehrere Schicht(en) (B) aus AlCrO oder CrON in der Form von [(A)/(B)]a aufweist, wobei a = 1 bis 100 ist. Alternativ enthält die Schutzschicht a) eine Haftschicht aus Cr oder CrN, die auf der Oberfläche des Kolbenbodens vorliegt, und b) eine Funktionsschicht, die auf der Haftschicht vorliegt, wobei die Funktionsschicht gegebenenfalls eine oder mehrere Schicht(en) (C) aus AlCrO sowie eine oder mehrere Schicht(en) (C´) aus AlCrO´, die von der oder den Schicht(en) (C) verschieden ist oder sind, in der Form von [(C)/(C´)]a aufweist, wobei a = 1 bis 100 ist.
Patent DE-102013226392-A1 (DE)
Title: Laugenbehälteranordnung
Inventor: EMMERICH FRANK
IPC: D06F37/20
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laugenbehälteranordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine mit einem Kunststoff-Laugenbehälter 1 und mit einem an diesem befestigten Gegengewicht 3, wobei der Laugenbehälter 1 zumindest einen Befestigungsfortsatz 4 aufweist, der in einer korrespondierenden Verankerungsbohrung 7 in dem Gegengewicht 3 durch Formschluss 12 verankert ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Wäschebehandlungsmaschine mit einer solchen Laugenbehälteranordnung. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer Laugenbehälteranordnung, die sich durch eine weiter vereinfachte Herstellung und besondere Montagefreundlichkeit auszeichnet. Dazu besteht der Befestigungsfortsatz 4 aus einem warmverformbaren Material und der Formschluss 12 ist durch Warmverformung des Befestigungsfortsatzes 4 gebildet.
Patent DE-102014001361-A1 (DE)
Title: Ringschlüsseloberseitenblockierer
IPC: B25B13/04
Filed: 2014-01-31
Abstract: Alle drei Verfahrensformen haben ein Ziel: Es soll das Durchrutschen der Mutter oder des Schraubenkopfes mittels Anschlagspunkten verhindert werden. Das ist durch das Anbringen der Schweißpunkte oder der Flacheisen oder des Metallrings am oberen Teil der Ringauszahnung möglich. Der einzelne Ringschlüssel kann an seinen beiden Arbeitsenden mit verschiedenen Möglichkeiten der drei Ausführungen kombiniert gefertigt werden. Durch diese Oberseitenblockierer findet ein sicheres Aufsetzen des Ringschlüssels und eine unbedenkliche Kraftanwendung statt. Es wird beantragt, die technischen Neuerungen zu patentieren.
Patent DE-102014001988-A1 (DE)
Title: Antriebssystem mit zumindest zwei eine Last antreibenden Motoren und zumindest einer ersten Bremse und Verfahren zur Dimensionierung eines Bremsmotors zum Antreiben einer Last
Inventor: SCHÖPFER CLAUS
IPC: B66D5/02
Filed: 2014-02-17
Abstract: Antriebssystem mit zumindest zwei eine Last antreibenden Motoren und zumindest einer ersten Bremse und Verfahren zur Dimensionierung eines Bremsmotors zum Antreiben einer Last, wobei jeder Motor eine Rotorwelle aufweist und die Rotorwellen der Motoren miteinander drehfest verbunden sind, insbesondere mittels einer Gelenkwelle, wobei mittels der Motoren als Last ein Gehänge, insbesondere zusammen mit einem auf dem Gehänge angeordneten Transportobjekt, bewegbar ist, insbesondere also ein zugehöriges Lastmoment überwindbar ist, wobei die erste Bremse derart dimensioniert ist, dass das von der ersten Bremse erzeugbare Bremsmoment betragsmäßig größer ist als das von den Motoren und der Last erzeugbare Drehmoment
Patent DE-102014004480-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Körperinnendrucks bei Verwendung einer medizintechnischen Pumpe
Inventor: ZEYSSIG ANDREAS
IPC: A61M1/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung des Körperinnendrucks, z. B. des Gelenkdruckes bei Verwendung einer medizintechnischen Fluidpumpe sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014004891-A1 (DE)
Title: Mit fasergekoppelten Strahlungsquellen gepumpte Slabverstärker-Anordnungen
Inventor: DU KEMING
IPC: H01S3/23
Filed: 2014-04-06
Abstract: Es handelt sich um optisch gepumpte Verstärkeranordnungen, bei denen die von Pumpstrahlquellen emittierte Strahlung mittels Strahlformungs- und Strahlkopplungsoptik in einen Lichtwellenleiter oder in ein Bündel von Lichtwellenleitern eingekoppelt wird. Dieser Lichtwellenleiter bzw. dieses Bündel von Lichtwellenleitern transportiert die Pumpstrahlung in den Laserkopf. Dort wird die aus dem Lichtwellenleiter bzw. aus dem Bündel von Lichtwellenleitern austretende Strahlung mittels einer Strahlformungseinheit in ein definiertes Strahlungsfeld transformiert. Zum Pumpen von slabförmigen Kristallen bzw. eines slabförmigen Medium wird das Strahlungsfeld einen rechteckigen Querschnitt mit einer langen Kante und einer kurze Kante haben. Die Intensitätsverteilung des Strahlungsfeldes entlang der langen Kanten ist annäherungsweise homogen. Mittels einer Kopplungsoptik wird der slabförmige Kristall oder das slabförmige Medium durch das Strahlungsfeld gepumpt. Dabei wird ein Verstärkungsvolumen in dem Slabkristall oder dem slabförmigen Medium generiert. Das Verstärkungsvolumen weist einen rechteckigen Querschnitt mit einer langen Kante und einer kurzen Kante auf.
Patent DE-102014007455-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Drucksteigerung einer Komposit-Ladung
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: C06B27/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Maximierung der Blast-Leistung läuft wie folgt ab. Bei einer bestimmten Sprengladungs-Formulierung fügt man stöchiometrisch genau soviel Brennstoff-Pulver hinzu, dass alle Metall-Ionen mit dem mitgeführten Sauerstoff der Ladung (ohne Luftsauerstoff) oxidiert werden können. Die C-Atome, H-Atome etc. werden später durch den Luftsauerstoff weiter oxidiert. Auf diese Weise erreicht man eine Maximierung der Blast-Leistung.
Patent DE-102014007946-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit klappbarem Rücksitz und diesem zugeordneten Sicherheitsgurt
Inventor: STEIN MARTIN
IPC: B60N2/36
Filed: 2014-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere Personenkraftwagen. Dieses weist einen Rücksitz (3), ein stationäres Seitenteil (4) und einen Sicherheitsgurt (5) auf, wobei eine Rückenlehne (2) des Rücksitzes (3) aus einer Gebrauchsstellung in eine geklappte Stellung und umgekehrt schwenkbar ist. Neben der in der Gebrauchsstellung befindlichen Rückenlehne (2), im Bereich eines der Schwenkachse der Rückenlehne (2) abgewandten Endes der Rückenlehne (2), ist das Seitenteil (4) angeordnet, wobei zwischen der Rückenlehne (2) und dem Seitenteil (4) ein Spalt (8) gebildet ist und der Sicherheitsgurt (5) benachbart des Spalts (8) auf einer Auflagefläche (10) des Seitenteils (4) aufliegt. Im Seitenteil (4) ist ein Führungselement (13) gelagert, das im Spalt (8) angeordnet ist und aus einer Wirkstellung, in der es teilweise aus dem Spalt (8) ragt, in eine Nichtwirkstellung, in der es vollständig in den Spalt (8) eingefahren ist, und umgekehrt, beweglich ist. Das Führungselement (13) steht in der Wirkstellung über die Auflagefläche (10) über, wobei das Führungselement (13) entgegen einer Federkraft mittels der Rückenlehne (2), bei deren Schwenken in die Gebrauchsstellung, von der Wirkstellung in die Nichtwirkstellung bewegt wird.
Patent DE-102014012697-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Temperaturbestimmung eines geschmolzenen Metalls sowie Abspulvorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: G01J5/08
Filed: 2014-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur optischen Temperaturbestimmung eines geschmolzenen Metalls mit einer Messvorrichtung aufweisend – einen Lichtwellenleiter, um von dem Metall oder von der Spitze des Lichtwellenleiters emittierte elektromagnetische Strahlung zu einem optischen Detektor zu leiten, – mindestens einen Ersatzlichtwellenleiter, – einen optischen Detektor zur Bestimmung der Temperatur des Metalls aus einer Analyse der elektromagnetischen Strahlung, – eine Messkette, in der der Lichtwellenleiter der Messgrößenaufnehmer ist, mindestens eine Ersatzmesskette, in der ein Ersatzlichtwellenleiter der Messgrößenaufnehmer ist. Die Kalibrierung der Ersatzmesskette erfolgt dabei mittels der Messkette als systeminternes Normal. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Abspulvorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens. Die Abspulvorrichtung weist dabei eine Fördervorrichtung zum sukzessiven Abspulen des Lichtwellenleiters von einem Vorrat und des Ersatzlichtwellenleiters von einem Ersatzvorrat auf. Ferner weist die Abspulvorrichtung eine Aufnahmevorrichtung für einen Vorrat und mindestens einen Ersatzvorrat auf.
Patent DE-102014014817-A1 (DE)
Title: Ausziehbarer Boden für den Gepäckraum des Reisebusses
Inventor: MISSBACH CHRISTIAN
IPC: B62D47/02
Filed: 2014-10-01
Abstract: Reisebusse verfügen über ausreichend Gepäckräume. Die Gepäckräume befinden sich unter dem Fahrgastraum. Sie sind von beiden Seiten des Busses zugänglich. Um den Buss korrekt zu beladen, muss der Kraftfahrer in den Gepäckraum förmlich reinkriechen. Der Gepäckraum erstreckt sich über der gesamten Breite des Fahrzeuges (ca. 2,50 m). Bei 50 Fahrgästen, pro Gepäckstück 10 kg sind es immerhin 500 kg, die zu packen sind. Um diese Arbeit wesentlich zu erleichtern, werden die Gepäckräume mit ausziehbaren Böden versehen. Diese Böden werden in vorgegebener Weise ausgefahren, die Fahrgäste brauchen ihre Gepäckstücke nun nur noch auf die ausgefahrenen Böden zustellen, das reinkriechen in den Gepäckraum entfällt und damit entfällt die schwere körperliche Arbeit. Außerdem wird die Verkehrssicherheit erhöht, der Gepäckraum ist nur noch von der rechten Seite, dem Verkehr abgewanden Seite, zu benutzen.
Patent DE-102014015054-A1 (DE)
Title: Warmwasser-Speicher
Inventor: MENG ANDREAS
IPC: F24H9/20
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Warmwasser-Speicher (100) mit einem Speicherbehälter (10) mit einem Volumen von ≤ 36 Liter und einer Öffnung (13). Der Speicher (10) weist ferner einen Kaltwasser-Zulauf (70) und einen Warmwasser-Rücklauf (30) auf. Weiterhin weist der Warmwasser-Speicher (100) ein 3-Wegeventil (50) zum Mischen von Kaltwasser aus dem Kaltwasserzulauf (70) mit Warmwasser aus dem Warmwasser-Rücklauf (30) auf. Es ist eine Steuereinheit (60) zum Steuern des Betriebs des Heizelementes (21) vorgesehen sowie zum Aufheizen des sich in dem Speicher (10) befindlichen Wassers (200) auf 60°C, insbesondere ≤ 85°C, und zum Steuern des Betriebs des 3-Wegeventils (50), um eine Mischwassermenge mit einer gewünschten Temperatur am Ausgang (52) des 3-Wegeventils (50) vorzusehen.
Patent DE-102014018035-A1 (DE)
Title: Luftleitung für einen Ansaugtrakt einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HUTER JÜRGEN
IPC: F02M35/10
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleitung (10) für einen Ansaugtrakt einer Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem von Luft durchströmbaren Kanal (12) zum Führen der Luft zu wenigstens einem Brennraum der Verbrennungskraftmaschine, mit einem ersten Anschlussbereich (14), in welchem ein Luftmassenmesser (16) mit der Luftleitung (10) verbindbar ist, mit einem in Strömungsrichtung der Luft durch den Kanal (12) stromab des ersten Anschlussbereichs (14) angeordneten, zweiten Anschlussbereich (18), in welchem die Luftleitung (10) mit einem Verdichter eines Abgasturboladers verbindbar ist, und mit wenigstens einer stromab des ersten Anschlussbereichs (14) und stromauf des zweiten Anschlussbereichs (18) angeordneten Anschlussstelle (20), an welcher die Luftleitung (10) mit einer Kurbelgehäuseentlüftung der Verbrennungskraftmaschine fluidisch verbindbar ist, wobei die Luftleitung (10) eine Mehrzahl von stromauf des zweiten Anschlussbereichs (18) angeordneten, von einer den Kanal (12) zumindest teilweise begrenzenden Wandung (24) der Luftleitung (10) nach innen abstehenden und in Umfangsrichtung der Luftleitung (10) voneinander beabstandeten Leitrippen (26) zum Leiten der Luft aufweist.
Patent DE-102014101066-A1 (DE)
Title: Polarisationsplatte und damit ausgestattetes optisches Display
Inventor: KIM YONG WOON
IPC: G02B1/00
Filed: 2014-01-29
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Polarisationsplatte bereitgestellt. Die Polarisationsplatte weist einen Polarisator und eine auf einer Oberseite des Polarisators ausgebildete Schutzschicht mit einer darauf ausgebildeten Flüssigkristallschicht mit umgekehrtem Vorzeichen in der Dispersion mit einer Verzögerung von λ/4 auf. Außerdem wird ein damit ausgestattetes optisches Display bereitgestellt.
Patent DE-102014101613-A1 (DE)
Title: Zitzengummi
Inventor: HAPPEL WERNER
IPC: A01J5/08
Filed: 2014-02-10
Abstract: Offenbart ist ein Zitzengummi mit einer vergleichsweise dickwandigen Rückwand und einer vergleichsweise dünnwandigen Massagewandung, die sich im Bereich eines Zitzenaufnahmeraums gemeinsam zum Schlauchteil ergänzen.
Patent DE-102014108485-A1 (DE)
Title: Verfahren zur fahrtsteuerung eines gespanns und fahrtsteuerungssystem
Inventor: BOOS NICOLAS
IPC: B62D13/06
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fernsteuerung eines Gespanns (3) umfassend ein Zugfahrzeug (4) und einen oder mehrere an das Zugfahrzeug (4) gekoppelte Anhänger (5), wobei das Zugfahrzeug (4) einen elektronisch von Steuermitteln des Zugfahrzeugs (4) ansteuerbaren Antriebsstrang aufweist, mit welchem eine selbsttätige Fahrt des Zugfahrzeugs (4) durchführbar ist. Die Steuermittel des Zugfahrzeugs (4) sind derart kabellos mit einem Touchscreen-Gerät (1) kommunikationsverbunden, dass eine selbsttätige Fahrt des Gespanns (3) mittels des Touchscreen-Geräts (1) fernsteuerbar ist, bei welcher zumindest einen Knickwinkel zwischen einer Längsachse (4a) des Zugfahrzeugs (4) und einer Längsachse (5a) des Anhängers (5) fortlaufend geregelt wird.
Patent DE-102014110827-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Warnvorrichtung in einem Lager sowie eine solche Warnvorrichtung
Inventor: ZIEMANN JÖRG
IPC: G08B13/00
Filed: 2014-07-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben mindestens einer Warnvorrichtung in einem mit einer Vielzahl von Lagerplätzen ausgestatteten Lager, wobei folgende Schritte vorgesehen sind: – eine Steuerung wird bereitgestellt, die ausgebildet ist, um mindestens eine Warnleuchte in dem Lager anzusteuern, wobei jeder Warnleuchte ein oder mehrere Warnbereiche zugeordnet sind, – ein Flurförderzeug in dem Lager meldet seine aktuelle Position an die Steuerung, und – die Steuerung vergleicht die gemeldete Position mit dem oder den Warnbereichen und aktiviert die Warnleuchte, in deren Warnbereich die aktuelle Position des Flurförderzeugs fällt.
Patent DE-102014111546-A1 (DE)
Title: Zuspannvorrichtung für eine drehhebelbetätigte Scheibenbremse
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: F16D65/18
Filed: 2014-08-13
Abstract: Eine Scheibenbremse, insbesondere einer mittels einer Kolbenstange eines pneumatisch oder elektromotorisch betriebenen Bremszylinders betätigbare Scheibenbremse, mit einem Bremssattel, der vorzugsweise rahmenartig einen Randbereich einer Bremsscheibe, an welcher beidseitig mindestens ein Bremsbelag angeordnet ist, übergreift, wobei der Bremssattel auf einer Zuspannseite (ZS) der Bremsscheibe in einer Öffnung eine Zuspannvorrichtung (1’) aufnimmt, weist wenigstens folgende Merkmale auf: einen innen liegenden, d.h. im Inneren des Bremssattels angeordneten Drehhebel (5), der vorzugsweise eine parallel zu der Bremsscheibe ausgerichtete Hebelachse (9a) aufweist; wenigstens eine Wälzkörperzuspanneinheit, die eine Spindelachse und wenigstens einen senkrecht zur Bremsscheibe beweglichen Zuspannkolben aufweist, und die zum Überwinden des Arbeitshubes bzw. zum Anlegen des zuspannseitigen Zuspannkolbens mit dem Bremsbelag an die Bremsscheibe infolge eines Verschwenkens des Drehhebels (5) bei Bremsungen ausgelegt ist, wobei die wenigstens eine Wälzkörperzuspanneinheit eine Kugelrampeneinheit mit einer Rampenantriebsscheibe (13), Rampenkugeln und einer Rampenreaktionsscheibe (35) aufweist, wobei eine Antriebsverbindung zwischen dem Drehhebel (5) und der wenigstens einen Wälzkörperzuspanneinheit als ein Koppelmechanismus (40) mit wenigstens einem abgerundeten Kopplungselement (41) ausgebildet ist. Der Koppelmechanismus (40) umfasst eine Abrollkontur (45) mit einer Konturfläche (46), welche an einem Koppelabschnitt (43) der Rampenantriebsscheibe (13) angeordnet ist.
Patent DE-102014112112-A1 (DE)
Title: Tür, Fenster oder Fassadenelement mit einem Dichtungsystem
Inventor: RETHMEIER ANKE
IPC: E06B7/23
Filed: 2014-08-25
Abstract: Eine Tür (1), Fenster oder Fassadenelement mit einem Flügel mit einem aus Flügelrahmenholmen (4, 5, 6) zusammengesetzten Flügelrahmen (2) und mit einem aus Blendrahmenholmen (7–10) zusammengesetzten Blendrahmen (3), an dem der Flügel angelenkt ist, wobei ein wenigstens zwei Dichtungen aufweisenden Dichtungssystem für einen im geschlossenen Zustand zwischen dem Blend- und dem Flügelrahmen ausgebildeten Falzraum (F) vorgesehen ist, zeichnet sich dadurch aus, dass das Dichtungssystem wenigstens ein oder zwei Dichtungspaare aufweist, die jeweils aus einer ersten Dichtung (29a, 30b) am Blendrahmenholm (4, 5, 6) und einer zweiten Dichtung (29b, 39a) am Flügelrahmenholm (7, 8, 9, 10) bestehen, die gemeinsam jeweils wenigstens eine oder vorzugsweise zwei oder mehr Mitteldichtung(en) ausbilden, welche den Falzraum (F) im geschlossenen Zustand des Flügels dichtend überbrückt/überbrücken.