baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19515582-B4 (DE)
Title: Anlasser
Inventor: MORISHITA AKIRA
IPC: F02N15/06
Filed: 1995-04-27
Granted: 2015-05-13
Abstract: Anlasser-Anordnung zur Montage eines Anlassers an einer Brennkraftmaschine wahlweise in einer von mehreren unterschiedlichen winkelmäßigen Positionen, umfassend einen Anlasserkörper (22, 24) mit – einem Anlassermotor (23), – einer koaxial zu einer Welle des Anlassermotors (23) angeordneten Abtriebswelle (23a; 44), – einem in Achsrichtung der Abtriebswelle (23a; 44) verstellbares Ritzel (27; 45) zum Eingriff in ein Getriebeelement der Brennkraftmaschine, – einer Freilaufkupplung (25; 42) zur Übertragung der Drehbewegung der Abtriebswelle (23a; 44) auf das Ritzel (27; 45), – einer Trenneinrichtung (30) zum Trennen des Eingriffs des Ritzels (27; 45) in das Getriebeelement der Brennkraftmaschine, und – einem Anlassergehäuse (21; 41), in welchem zumindest die Abtriebswelle (23a; 44) und die Freilaufkupplung (25; 42) angeordnet sind, mit einer zentralen Öffnung, und mit einer Anzahl von Montagebohrungen (21a; 41a), die in unterschiedlichen winkelmäßigen Positionen in Bezug auf die zentrale Öffnung angeordnet sind; sowie ein zur Verbindung des Anlassergehäuses (21; 41) mit der Brennkraftmaschine dazwischen vorgesehenes Flanschteil (32; 34; 51), umfassend – eine zentrale Öffnung, die im montierten Zustand des Flanschteils (32; 34; 51) zur zentralen Öffnung des Anlassergehäuses (21; 41) koaxial ist, – einen ersten Montagebereich mit einer Anzahl von ersten Montagebohrungen (32b; 34b), so dass das Anlassergehäuse (21; 41) wahlweise in unterschiedlichen winkelmäßigen Positionen an dem Flanschteil (32; 34; 51) montierbar ist; und – einen zweiten Montagebereich mit einer Anzahl von zweiten Montagebohrungen (32a; 34a), die relativ zu einer entsprechenden Anzahl von an der Brennkraftmaschine vorgesehenen Montageelementen ausrichtbar sind dadurch gekennzeichnet, dass – das Anlassergehäuse (41) längs einer kreisförmigen Linie mehrere Durchgangsöffnungen (52) aufweist; und – das Flanschteil (51) eine Abflussöffnung (53) aufweist, welche mit einer der Durchgangsöffnungen (52) des Anlassergehäuses (41) kommuniziert, wenn Anlassergehäuse (41) und das Flanschteil (51) miteinander verbunden sind.
Patent DE-19611239-B4 (DE)
Title: Leitfähige Paste
Inventor: FUKUTA JUNZO
IPC: H01B1/16
Filed: 1996-03-21
Granted: 2005-10-06
Abstract: Leitfähige Paste
auf Silberbasis mit Zusätzen
in Form von Sb 2 O 3  (Antimontrioxid)
und/oder Rh (Rhenium) sowie sonstigen üblichen Zusätzen zum Füllen der Bohrungen/Öffnungen
in keramischen Leiterplatten zur Bildung elektrischer Verbindungen,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Paste  a) 100 Gew.-Teile Silberpulver  b)
0,1 bis 2,0 Gew.-Teile Sb 2 O 3  und/oder
Rh-Pulver und  c) mindestens 3 Gew.-Teile 2-Tetradecanol  enthält und die
keramischen Leiterplatten aus bei 800 bis 1000°C sinternden keramischen Materialien
bestehen.
Patent DE-19628959-B4 (DE)
Title: Verwendung der Nukleotidsequenz und der Proteinstruktur von Enzymen und regulatorischen Proteinen der Trichothecen-Biosynthese für die qualitative und quantitative analytische Erfassung von Pilzen mit der potentiellen Fähigkeit zur Bildung von Trichothecen-Mykotoxinen
Inventor: NIESSEN MARTIN LUDWIG
IPC: C12Q1/6895
Filed: 1996-07-18
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verwendung von mindestens einer Nukleotidsequenz, welche von der Sequenz des Trichodien-Synthase-Gens (Tri5-Gens) eines Trichothecene-produzierenden Pilzes oder einer Teilsequenz davon abgeleitet ist, zum qualitativen und quantitativen gruppenspezifischen Nachweis von Pilzen mit der potentiellen Fähigkeit zur Produktion von Trichothecen-Mykotoxinen in einer Probe.
Patent DE-19641379-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Spielautomaten
Inventor: DANNOWSKI HEINZ
IPC: G07F17/32
Filed: 1996-09-27
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Spielautomaten, welcher zumindest eine zentrale
Steuereinheit mit Zufallsgenerator, zufallsgesteuerte symboltragende
Anzeigemittel (4), welche als Scheiben, Walzen, Würfel oder Karten
ausgebildet sein können,
Risikospieleinrichtungen (5, 6) zur Anzeige und zum Riskieren von
Gewinnen, Vorrichtungen zur Annahme und Verarbeitung von Zahlungsmitteln
(2), Speicher für
Guthaben und Gewinne mit zugeordneten Anzeigen (3) sowie eine Anzahl
von Steuertasten (8) zur Spielablaufsteuerung aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass Gewinne einer Risikospieleinrichtung (6),
welche ein den Gewinnwert repräsentierendes
Feld (6a), ein den Verlust repräsentierendes
Feld (6b) und einen zugeordneten Zähler (7) umfasst, zugeführt werden,  dass
im Verlustfall der zugeordnete Zähler
(7) inkrementiert wird, oder  dass im Gewinnfall ein, dem Zählerstand
des Zählers
(7) entsprechender Gewinn gewährt
und der Zähler
(7) zurückgesetzt
wird.
Patent DE-19708335-B4 (DE)
Title: Heizleistungsregulierung für Induktionskochherd
Inventor: THOMANN ALBERT
IPC: H05B6/06
Filed: 1997-03-02
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur Regulierung der Heizleistung eines Induktionskochherdes mit  – mehreren Kochfeldern (1.1, ..., 1.n), die jeweils einen elektrischen Schwingkreis aufweisen, wobei ein jeweiliger Schwingkreis jeweils eine Induktionsspule (13) umfasst,  – wobei eine jeweilige Anregungsfrequenz der Schwingkreise identisch ist,  – wobei ein jeweiliger Schwingkreis durch periodisches, abwechselndes Verbinden seiner Induktionsspule mit einem positiven Pol (+) und einem negativen Pol (–) einer Spannungsquelle (4) zum Schwingen angeregt wird, und  – wobei eine jeweilige Schwingungsperiode in erste Zeitintervalle (T 1 ', ..., T p '), in denen entweder der positive oder der negative Pol mit einer jeweiligen Induktionsspule verbunden ist, und in zweite Zeitintervalle (T 1 '', ..., T q '') unterteilt wird, in denen weder der positive noch der negative Pol mit einer jeweiligen Induktionsspule verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Heizleistung eines jeweiligen Kochfelds reguliert wird, indem das Verhältnis der Summe (T 1 ' + ... + T p ') der jeweiligen ersten Zeitintervalle zur Summe...
Patent DE-19747707-B4 (DE)
Title: Tankklappe zum Verschließen einer Tankmulde
Inventor: NGUYEN NGOC DANG
IPC: E05B83/34
Filed: 1997-10-29
Granted: 2013-05-16
Abstract: Tankklappe zum Verschließen einer Tankmulde, die einenends schwenkbar gelagert und zwischen einer Schließstellung (S) und einer Offenstellung (O) schwenkbar und in der Schließstellung (S) federkraftbeaufschlagt ist und dabei mit einem vorgespannten Tipp-Mechanismus (5; 12; 22a; 27) zusammenwirkt, der in der Schließstellung (S) eine mit dieser korrespondierende Verrastungsposition innehat und durch eine Druckausübung betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tipp-Mechanismus (5; 12; 22a; 27) durch eine Druckausübung auf die Tankklappe (2; 11; 24; 40) aus der Verrastungsposition bis in eine Position drückbar ist, aus der dieser durch Federkraft und mit der Tankklappe (2; 11; 24; 40) in eine zwischen der Schließstellung (S) und der Offenstellung (O) gegebene schließstellungsnahe Ausgangsposition verbringbar ist, in der die Tankklappe (2; 11; 24; 40) hintergriffen und in die Offenstellung (O) geschwenkt und der Tipp-Mechanismus (5; 12; 22a; 27) wieder in die Verrastungsposition gedrückt werden kann.
Patent DE-19752073-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit einem Strukturquerträger
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D25/02
Filed: 1997-11-25
Granted: 2006-05-04
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie
mit einem eine Armaturentafel oder eine Lenksäule tragenden Strukturquerträger (1),
welcher beabstandet zu einer den Motorraum (6) vom Fahrgastraum
(7) trennenden Querwand (8) angeordnet und mit der jeweiligen Karosserieseitenwand (4)
oder A-Säule
(2) verbunden ist, wobei am Strukturquerträger (1) zumindest eine den
Strukturquerträger
(1) mit der Querwand (8) verbindende Halterung (9) mit einer in Längsrichtung
der Karosserie orientierten Stirnplatte (11) vorgesehen ist, die
im Bereich eines Endes (10) des Strukturquerträgers (1) angeordnet und zum
Verbinden des Strukturquerträgers
(1) sowohl mit der zugeordneten Karosserieseitenwand (4) oder einer
Wandung (5) der A-Säule
(2) als auch mit der Querwand (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß an
einem Halterungsabschnitt (19) der Stirnplatte (11) eine Zentrierbohrung
(37) zur Aufnahme eines in Längsrichtung
der Karosserie ausgerichteten und mit der Querwand (8) verbundenen
Zentrierstiftes (36) vorgesehen ist.
Patent DE-19753121-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginformationssystem mit einer Datenbank
Inventor: MEIER-ARENDT GUIDO
IPC: G06F3/0362
Filed: 1997-11-29
Granted: 2007-03-15
Abstract: Kraftfahrzeuginformationssystem
(1) mit einer Datenbank (2), die eine Vielzahl von Einträgen enthält, die
mittels eines den Einträgen übergeordneten Registers
gegliedert sind, mit einem durch Bewegen betätigbaren Bedienelement (3)
zum Auswählen
eines einzelnen Eintrags sowie mit einer Anzeige (4) zur Darstellung des
Informationsgehaltes des mit dem Bedienelement (3) ausgewählten Eintrags,
wobei eine Detektionseinrichtung (5) vorgesehen ist, die die Bewegungsgeschwindigkeit
des Bedienelementes (3) erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass bei
der Detektion einer beschleunigten Bewegung die Anzeige (4) von
der Darstellung einzelner Einträge
zur Darstellung des übergeordneten
Registers umschaltet.
Patent DE-19758965-B4 (DE)
Title: Verfahren und Rundfunkempfänger zur selektiven Anzeige von Verkehrsinformationsdaten
Inventor: NARAHARA TATSUYA
IPC: G08G1/09
Filed: 1997-07-31
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zur selektiven Anzeige von Verkehrsinformationsdaten, das folgende Schritte umfasst: Anzeigen von Anzeigeinformationen in einer Liste (S17), wobei sich die Anzeigeinformationen auf die die Umgebung des momentanen Standorts eines Benutzers betreffenden Verkehrsinformationsdaten beziehen; Auswählen einer Anzeigeinformation aus der Liste durch den Benutzer (S18); und Anzeigen einer Karte und detaillierter Information aus den Verkehrsinformationsdaten für die ausgewählte Anzeigeinformation (S20).
Patent DE-19816652-B4 (DE)
Title: Einkaufswagen, insbesondere Kindereinkaufswagen, mit Fahnenstange
Inventor: STRAUCH JOERG
IPC: B62B3/14
Filed: 1998-04-15
Granted: 2007-05-03
Abstract: Einkaufswagen
(1), insbesondere Kindereinkaufswagen, der ein Fahrgestell (7),
einen Schiebegriff (6) und einen Warenkorb (8) aufweist, an welchem mittels
Befestigungsmitteln (3) eine Fahnenstange (2) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß jedes
Befestigungsmittel (3) an zwei Querdrähten (4, 5) des Warenkorbes
(8) abgestützt
ist.
Patent DE-19827987-B4 (DE)
Title: Trichterbeutel, insbesondere Topfpflanzentrichter aus thermoplastischer Kunststoffolie sowie Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines solchen Trichterbeutels
Inventor: MEYER ARMIN
IPC: B31B155/00
Filed: 1998-06-24
Granted: 2004-12-23
Abstract: Trichterbeutel,
insbesondere Topfpflanzentrichter aus zwei Bahnen aus thermoplastischer Kunststoffolie
mit konisch zueinander angeordneten Seitenschweißnähten (25, 26), zwischen denen
sich jeweils mit Abstand von einer stirnseitigen Randkante am breiteren Beutelende
eine Einfüllöffnung und
am schmaleren Beutelende eine Bodennaht (29) erstreckt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
sich mit einem frei wählbaren
Verlauf zwischen den Seitenschweißnähten (25, 26) erstreckende
Bodennaht (29) und jeweils eine unterhalb der Einfüllöffnung von
jeder Seitenschweißnaht
(25, b26) nach innen verlaufende, als Einreißschutz dienende Teilnaht von
einer Klebenaht gebildet sind, wobei die Teilnähte bei fortlaufender Herstellung
der Trichterbeutel aus den zwei flach aufeinanderliegenden Bahnen
aus thermoplastischer Kunststoffolie von über die Seitenschweißnähte (25,
26) geringfügig
hinausgehenden Endbereichen (31) der Bodennähte (29) der jeweils benachbart
liegenden Trichterbeutel gebildet sind.
Patent DE-19851064-B4 (DE)
Title: Struktur zur Anbringung eines Staubbeutels an einem motorgetriebenen Werkzeug mit einem Staubsammler
Inventor: UTSUNO ATSUSHI
IPC: B23Q11/00
Filed: 1998-11-05
Granted: 2007-03-29
Abstract: Struktur
zur Anbringung eines Staubbeutels (4), bestehend aus einem Beutel
(12) und einem Anbringungsteil (13), an einem Staubstutzen (3),
welcher an einem Körper
(2) eines motorgetriebenen Werkzeugs (1) angebracht ist, wobei ein
Fügeabschnitt
(13b) des Anbringungsteils (13) und ein Fügeabschnitt (3a) des Staubstutzens
zusammenfügbar
sind, wenn der Staubbeutel (4) an dem Staubstutzen (3) angebracht
wird, wobei  die Fügeabschnitte
(13b, 3a) eine zueinander komplementäre Form haben,  ein Stufenabschnitt
(3c) in einem Außendurchmesserabschnitt
des Staubstutzens (3) gebildet ist, und  die Struktur mindestens
einen flexiblen Klauenabschnitt (14) umfaßt, welcher an einem Endabschnitt
des Anbringungsteils (13) gebildet ist, und  der Klauenabschnitt
(14) mit dem Stufenabschnitt (3c) des Staubstutzens (3) in Eingriff
steht, wenn der Staubbeutel (4) an dem Staubstutzen (3) angebracht
ist.
Patent DE-19861244-B4 (DE)
Title: Videospielvorrichtung
Inventor: MIYAMOTO SHIGERU
IPC: A63F13/497
Filed: 1998-04-24
Granted: 2009-12-17
Abstract: Videospielvorrichtung, welche eine Bedienungseinrichtung (40) aufweist, die durch einen Spieler bedient werden soll, und ein Bildverarbeitungsgerät (10–12) zum Liefern von Bilddaten an eine Anzeigeeinheit (30), um ein Anzeigebild anzuzeigen und zu verändern entsprechend einem Programm und abhängig von der Bedienung der Bedienungseinrichtung (40), worin  die Bedienungseinrichtung (40) eine Einrichtung zur Richtungsbestimmung (45, 46) zur Bestimmung einer Richtung der Bewegung eines Spielerobjektes (60), welches in seiner Bewegung auf Anzeigeeinheit (30) durch den Spieler bedienbar ist, und eine Vielzahl von Schaltern (47A–47C, 47R, 47L) zur Bewegungsbestimmung zur Bestimmung einer Bewegung des Spielerobjektes (60) einschließt, wobei die Videospielvorrichtung umfasst:  eine Erzeugungseinrichtung (12) für Bilddaten des Spielerobjektes (60) zum Erzeugen von Daten, um ein Bild des Spielerobjektes (60) anzuzeigen, welches eine Vielzahl von Anteilen (60R, 61, 60L) des Spielerobjektes (60) umfaßt,  eine Erzeugungseinrichtung (12) für Bilddaten eines Feindobjektes (72a–72n) zum Erzeugen der Bilddaten des Feindobjektes (72a–72n), um ein Bild des Feindobjektes...
Patent DE-19924933-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenbauelement
Inventor: KADOTA MICHIO
IPC: H03H9/145
Filed: 1999-05-31
Granted: 2008-03-27
Abstract: Oberflächenwellenbauelement
vom Kantenreflexionstyp (1; 11; 15) mit folgenden Merkmalen:  einem
piezoelektrischen Substrat (2) mit einer ersten und einer zweiten
Hauptoberfläche
(2a) und zwei gegenüberliegenden
Kanten (2b, 2c), die die erste und die zweite Hauptoberfläche (2a)
verbinden; und  einem Interdigitalwandler mit einem Paar von
zueinander interdigitalen Interdigitalelektroden (3, 4) mit Elektrodenfingern
(3a–3c,
4a–4c),
die auf der ersten Hauptoberfläche (2a)
des piezoelektrischen Substrats (2) positioniert und derart angeordnet
sind, daß eine
durch den Interdigitalwandler erregte akustische Oberflächenwelle
vom SH-Typ zwischen den gegenüberliegenden
Kanten des piezoelektrischen Substrats (2) reflektiert wird,  wobei
die Elektrodenfinger (3a–3a,
4a–4c)
der Interdigitalelektroden eine Mehrzahl von Teilelektroden (3a1,
3a2, 3b1, 3b2, 4b1, 4b2, 4c1, 4c2) aufweisen, mit Ausnahme der Elektrodenfinger
(3c, 4a), die an den äußersten
Seiten des Substrats (2) entlang einer Ausbreitungsrichtung der
akustischen Oberflächenwellen
angeordnet sind, die in dem Substrat (2) erzeugt werden, wobei die
Breite von jeder der Teilelektroden (3a1, 3a2, 3b1,...
Patent DE-19946749-B4 (DE)
Title: Entscheidungsgegenkopplungsequalizer
Inventor: KIM EUNG-SUN
IPC: H04L25/20
Filed: 1999-09-29
Granted: 2009-08-27
Abstract: Entscheidungsgegenkopplungsequalizer, gekennzeichnet durch  einen ersten Equalizer (20) mit einer Vielzahl von Tabkoeffizienten zum Herabsetzen der Störung eines Kanals in einem Eingangssignal,  einen Signalrechner (28) zum Subtrahieren eines Rückkopplungssignals vom Ausgangssignal des ersten Equalizers (20),  einen SLIC (30) zum Erfassen von Daten im Ausgangssignal des Signalrechners (28),  einen zweiten Equalizer (40) mit einer Vielzahl von Tabkoeffizienten zum Erzeugen eines Rückkopplungssignals, um die Reststörung unter Verwendung des Ausgangssignals des SLIC (30) als Eingangssignal herabzusetzen,  einen Updatewertrechner (52, 54, 56), der einen Tabkoeffizientenupdatewert des ersten Equalizers (20) und einen Tabkoeffizientenupdatewert des zweiten Equalizers (40) als Unterschied zwischen dem Eingangssignal des SLIC (30) und dem Ausgangssignal des SLIC (30) berechnet und  eine Update-Steuerung (60), die das Updaten der Tabkoeffizienten so steuert, daß sie die Tabkoeffizienten des zweiten Equalizers (40) einfriert, wenn die Tabkoeffizienten des ersten Equalizers (20) unter Verwendung des Tabkoeffizientenupdatewertes des ersten Equalizers (20) upgedatet werden, und...
Patent DE-19951864-B4 (DE)
Title: Intermittierend wirksame Antriebseinrichtung für einen Rotationsscheibenwischer
Inventor: SAITO SHOSAKU
IPC: B60S1/08
Filed: 1999-10-27
Granted: 2005-06-23
Abstract: Intermittierend
wirksame Antriebseinrichtung für
einen Rotationsscheibenwischer bestehend aus einem ersten Wischer
(2), der mit einer drehbaren Welle (10) eines ersten Motors (8)
in Verbindung steht und der drehbar an einer Frontscheibe (1) angeordnet
ist, einem zweiten Wischer (3), der mit der drehbaren Welle (11)
eines zweiten Motors (9) in Verbindung steht und der drehbar an der
Frontscheibe (1), dem ersten Wischer (2) benachbart angeordnet ist,
mit Bürstentafeln
(18, 20) für
die beiden Motoren (8, 9), die untereinander über einen elektronischen Regelkreis
mit der Maßgabe
in Verbindung stehen, dass der zweite Motor (9) ein vorherbestimmtes
Zeitintervall nach dem ersten Motor (8) dreht, wobei der elektronische Regelkreis
einen zur Signalgenerierung bestimmten Schaltkreis (30) umfasst,
der dazu bestimmt und eingerichtet ist, wiederholt Signale auf die
Bürstentafel
(18) des ersten Motors (8) nach Maßgabe fester Zeitintervalle
zu übertragen,
wobei ein Bremsmechanismus zum Anhalten der beiden Wischer (2,3)
in der Startposition während
eines festen Zeitintervalls...
Patent DE-19964337-B4 (DE)
Title: Mikrofluidischer Mikrochip mit abbiegbarem Ansaugrohr
Inventor: ZIMMERMANN HANS-PETER
IPC: B01L3/00
Filed: 1999-10-01
Granted: 2004-09-16
Abstract: Mikrofluidischer Mikrochip zur chemischen, physikalischen und/oder biologischen Analyse oder Synthese von Stoffen, wobei der Mikrochip eine auf einem Träger integrierte Kanalstruktur aufweist, mittels der die Stoffe unter Beaufschlagung mit einem insbesondere elektrischen Potential entsprechend der Kanalstruktur bewegbar sind, der Mikrochip eine Einrichtung zur Aufnahme von Stoffen aufweist, und  der Träger (50, 80) wenigstens in einem, mindestens einen Kanalabschnitt aufweisenden Bereich eine wenigstens lokal flexible Mikrostruktur aufweist, die ein mit dem Träger (50, 80) einstückig ausgebildetes Ansaugrohr (51, 86) enthält,  dadurch gekennzeichnet, dass das Ansaugrohr (51, 86) zum Ansaugen von Stoffproben aus einem außerhalb des Mikrochips angeordneten Stofftransportsystem abgebogen werden kann.
Patent AU-2012100029-B4 (AU)
Title: Multiple Pay Combination Gaming Apparatus
Inventor: SEFTON LLOYD GILBERT
IPC: G07F17/34
Filed: 2012-01-11
Granted: 2012-04-19
Abstract: A gaming machine comprises a display and an electronic game controller arranged to display a game image on the s display. The game image comprises a game outcome area displaying a plurality of symbols in a plurality of columns arranged adjacent one another and a pay line indicator area located laterally of the game outcome area. The pay line indicator area comprises a first integer 10 indicating a number of pay lines on which the player has placed a wager. The pay line indicator area is such that it does not contain: any indicia individually representing each of the pay lines available for selection by the player; and any indicia individually representing the pay is lines selected by the player. 3067966_1 (GHMatters) P88077AU 4 11/01112
Patent AU-2015100011-B4 (AU)
Title: Temperature compensating transparent force sensor
Inventor: FILIZ SINAN
IPC: G01L1/00
Filed: 2015-01-06
Granted: 2015-07-16
Abstract: An optically transparent force sensor, which may be used as input to an electronic device. The optically transparent force sensor may be configured to compensate for variations in temperature using two or more force-sensitive components that are formed from materials having different temperature- and strain-dependent responses. 013361\191 1\11707067.1
Patent AU-2020100678-B4 (AU)
Title: Improvements in or in relation to screens
Inventor: VEIVERS BRADLEY MARK
IPC: E06B9/52
Filed: 2020-05-01
Granted: 2021-02-04
Abstract: The present invention relates to security screens, and particularly to a method by 
which stainless steel mesh is secured in a surrounding frame.  
The security screen assembly, comprising a frame, and a woven stainless steel screen, 
the assembly using a hardenable material, laid into the frame while wet and allowed to 
harden, and to thereby hold the screen in the frame.
Patent DE-102004005042-B4 (DE)
Inventor: BURRI JAKOB
IPC: F42B12/32
Filed: 2004-01-30
Granted: 2008-04-03
Abstract: The aim of the invention is to combine the cascade effect of frangible pellets (25) with sub-projectiles (27, 28, 30) consisting of a ductile heavy metal and thus to create ammunition (10) that combines the advantages of, for example, frangible pellets (25) of a central penetrator (24) with the advantages of the ductile heavy metals (27, 28) of an external penetrator (26). This permits an improved performance to be achieved for different targets even at low impact velocities. The external penetrator is arc-shaped or banana-shaped.
Patent DE-102004008087-B4 (DE)
Title: Lenkradmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WERNER JOCHEN
IPC: B62D1/18
Filed: 2004-02-19
Granted: 2014-06-05
Abstract: Lenkradmodul (1) für ein Kraftfahrzeug mit: einem kraftfahrzeugfesten Trägerelement (2); und mit einer Lenkradeinheit (3), welche ein Lenkrad (30), eine mit dem Lenkrad (30) gekoppelte Lenksäule (31) und eine fest mit der Lenksäule (31) verbundene Armaturentafel (32) umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkradeinheit (3) für eine Höhen- und Tiefenverstellung über eine verschiebbare Gelenkanordnung (20, 33) an dem kraftfahrzeugfesten Trägerelement (2) angelenkt ist.
Patent DE-102004010841-B4 (DE)
Title: Brillenbauteilbefestigungselement und Verfahren zum Befestigen von Bauteilen einer Brille aneinander
Inventor: GEYER JOACHIM
IPC: G02C5/00
Filed: 2004-03-05
Granted: 2007-12-13
Abstract: Brillenbauteilbefestigungselement, welches
durch eine Bauteilöffnung
(2) von zumindest einem Bauteil teilweise hindurchgeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) bei der Hindurchführung durch
die Bauteilöffnung
(2), die eine kleinere Querschnittsfläche aufweist als das Befestigungselement
(1) im Ruhezustand, einer Verformung derart unterworfen wird, dass
das Befestigungselement (1) in einer Endposition eine Haltekraft
einsteckseitig und austrittseitig der Bauteilöffnung (2) auf das zumindest
eine Bauteil ausübt.