baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10219430-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Axiallagerkraftmessung
Inventor: MARCKWARDT HENNING
IPC: G01L5/00
Filed: 2002-05-02
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Durchführung
eines Verfahrens zur Axiallagerkraftmessung an einer Welle (2) einer
technischen Einrichtung (1), insbesondere an einem Abgasturbolader
(8), wobei ein mit der Welle (2) der technischen Einrichtung (1)
in Wirkverbindung bringbares axiales Lager (4) vorgesehen ist, das
mindestens einen Meßarm
(6, 6') aufweist, der zum Gehäuse
(7) der technischen Einrichtung (1) abstützbar ist, und wobei an dem mindestens
einem Meßarm
(6, 6') mindestens eine Meßvorrichtung
(5) zur Erfassung der Biegung des Meßarms (6, 6') angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
axiale Lager (3) der technischen Einrichtung (1) außer Funktion gesetzt
und das weitere axiale Lager (4) eingebaut wird und daß die Abstützung des
mindestens einen Meßarms (6,
6') zum Gehäuse
(7) der technischen Einrichtung (1) ein Spiel aufweist, das dem
Spiel des außer
Funktion gesetzten axialen Lagers (3) entspricht.
Patent DE-10231953-B4 (DE)
Title: Dünnschichtsensor und Flusssensor
Inventor: WADO HIROYUKI
IPC: H01L21/56
Filed: 2002-07-15
Granted: 2014-11-20
Abstract: Dünnschichtsensor mit: einer unteren isolierenden Schicht (2); einer Haftschicht (3a), die ein Metalloxidmaterial beinhaltet; einer Widerstandsschicht (3b), die ein Metall beinhaltet, wobei die Haftschicht (3a) und die Widerstandsschicht (3b) eine Vielschichtlage ausbilden; einer oberen isolierenden Schicht (6), wobei die untere isolierende Schicht (2), die Haftschicht (3a) und die Widerstandsschicht (3b) auf einem Substrat (1) gestapelt sind, wobei zumindest ein Teil der oberen isolierenden Schicht (6) Siliziumnitrid ist, und die untere isolierende Schicht (2) und die obere isolierende Schicht (6) eine Membran (10) über einem Hohlraum (1a) des Substrates (1) ausbilden; einem Aktivteil (4, 5), der durch Strukturierung der Vielschichtlage in eine vorbestimmte Gestalt in der Membran (10) ausgebildet ist; und einer Scheinschichtlage (11), die eine Vielschichtlage mit einer Schicht aus einem Metalloxidmaterial und einer weiteren Schicht aus einem Metall ist, wobei: das Metalloxidmaterial der Schicht und das Metall der weiteren Schicht der Scheinschichtlage (11) dasselbe wie das Metalloxidmaterial der Haftschicht (3a) bzw. das Metall der Widerstandsschicht (3b) sind; die Scheinschichtlage (11) von dem Aktivteil (4, 5) beabstandet und in enger Nähe zu dem Aktivteil (4, 5) auf der unteren isolierenden Schicht (2) innerhalb der Membran (10) angeordnet ist, ohne eine äußere Grenze der Membran (10) zu erreichen; die Scheinschichtlage (11) in derselben Ebene wie das Aktivteil (4, 5) liegt; und die Scheinschichtlage (11) das Aktivteil (4, 5) im Wesentlichen umgibt.
Patent DE-10233464-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Initiators für die Oxidation von Kohlenwasserstoffen
Inventor: KUEHNLE ADOLF
IPC: B01F23/70
Filed: 2002-07-24
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Initiators für die Oxidation von Kohlenwasserstoffen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Verfahren folgende Schritte aufweist:  i.)
Oxidation eines Kohlenwasserstoffs in der Flüssigphase mittels eines sauerstoffhaltigen
Gases in Anwesenheit eines Metallsalzes,  ii.) Oxidation eines
Kohlenwasserstoffs, der identisch ist mit dem in i.) verwendeten
Kohlenwasserstoff, in der Flüssigphase
mittels eines sauerstoffhaltigen Gases in Anwesenheit einer Teilmenge
des Oxidationsproduktes aus i.),  iii.) Oxidation eines Kohlenwasserstoffs,
der identisch ist mit dem in i.) und ii.) verwendeten Kohlenwasserstoff,
in der Flüssigphase
mittels eines sauerstoffhaltigen Gases in Anwesenheit einer Teilmenge
des Oxidationsproduktes des vorangegangenen Verfahrensschritts,  wobei
der Verfahrensschritt iii.) zumindest einmal wiederholt und jeweils
eine Teilmenge des Oxidationsproduktes des zuvor durchgeführten Verfahrensschritts
eingesetzt wird.
Patent DE-10248591-B4 (DE)
Title: Fensterrollo mit Deckel auf dem Auszugschlitz
Inventor: WALTER HERBERT
IPC: E06B9/42
Filed: 2002-10-17
Granted: 2006-04-20
Abstract: Fensterrollo
(17) für
Kraftfahrzeuge,  mit wenigstens einer Wickelwelle (19), die
von einer Abdeckung (11) verdeckt drehbar gelagert ist;  mit
wenigstens einer Rollobahn (18), die mit einer Kante () an der Wickelwelle
(19) befestigt ist und durch einen Schlitz (12) der Abdeckung (11),
ausfahrbar ist,  mit einem an dem Schlitz (12) vorgesehenen
Deckel (15), der bei eingefahrener Rollobahn (18) den Schlitz (12)
zumindest überwiegend
verdeckt,  mit Führungsmitteln
(16), die sich jedes zumindest ein Stück weit seitlich neben der
aufgespannten Rollobahn (18) erstrecken und die jeweils wenigsten
eine Führungsnut
(34) enthalten;  mit einer Zugstabanordnung (21) die an einer
von der Wickelwelle (19) abliegenden Stelle der Rollobahn (18) mit der
Rollobahn (18) verbunden ist und der an wenigstens einem Ende einen
Führungskörper (38)
aufweist, der in der wenigstens einen Führungsnut (34) geführt ist,  mit
einem in der Führungsnut
(34) laufenden Betätigungselement
(23), das elastisch biegsam und...
Patent DE-10253919-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Justage eines Substrates in einem Gerät zur Durchführung einer Belichtung
Inventor: ROESSIGER MARTIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2002-11-19
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Justage eines mit einer photoempfindlichen Schicht bedeckten Substrates in einem Gerät zur Durchführung einer Belichtung für die Übertragung einer Struktur auf das Substrat, wobei das Gerät einen beweglichen Objektträger zum Ausrichten des Substrates, eine Strahlungsquelle und wenigstens ein Fokussiermittel aufweist, umfassend die Schritte:  – Messen einer Abweichung einer dem aufzunehmenden Substrat zugewandten Oberfläche des Objektträgers gegenüber einer idealisierten Ebene für wenigstens eine erste Position auf dem Objektträger,  – Bereitstellen des Substrates auf dem Objektträger,  – Auswählen eines ersten Ausschnittes aus einer für eine Messung eines idealen Fokusabstandes vorgesehenen Anzahl von Ausschnitten in der photoempfindlichen Schicht,  – wobei der erste Ausschnitt ein erstes Belichtungsfeld auf dem Substrat repräsentiert, so daß die wenigstens eine erste Position auf dem Objektträger projiziert in die photoempfindliche Schicht innerhalb oder in einer nahen Umgebung des ersten Ausschnittes liegt,  – Vorgeben eines Grenzwertes für eine zulässige Abweichung,  – Vergleich...
Patent DE-10306872-B4 (DE)
Title: Gasbetriebener Omnibus
Inventor: MICHALSKI MAREK
IPC: B62D25/06
Filed: 2003-02-19
Granted: 2007-07-19
Abstract: Gasbetriebener
Omnibus mit auf dem Dach angeordneten Gasbehältern, dadurch gekennzeichnet,
dass am Bus-Dach (2) am Übergangseckbereich
zu einer Bus-Seitenwand (3, 4) wenigstens eine Einbaunische (6)
ausgespart ist, in der die Gasbehälter (5) untergebracht sind,
und dass die bzw. jede Einbaunische (6) außen durch eine den ausgesparten Übergangseckbereich
wieder schließende
Haube (7) abgedeckt ist.
Patent DE-10330571-B4 (DE)
Title: Vertikales Leistungshalbleiterbauelemente mit Injektionsdämpfungsmittel im Randbereich und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/739
Filed: 2003-07-07
Granted: 2006-08-17
Abstract: Vertikales
Leistungshalbleiterbauelement, bei dem auf der Rückseite (R) eines Substrats
(S) ein Rückseitenemitter
(14, 14a, 24) und darüber
eine diese wenigstens teilweise bedeckende rückseitige Metallschicht (15;
25) und im Randbereich (11; 21) des Bauelements (1–5) Injektionsdämpfungsmittel
(18; 28; 29; 14a; 15a) zur Verringerung der Ladungsträgerinjektion
aus dem Rückseitenemitter
(14, 14a, 24) in diesem Randbereich (11; 21) gebildet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Injektionsdämpfungsmittel durch eine im
Randbereich ausschließlich im
ganzflächig
aufgebrachten Rückseitenemitter
(14, 14a, 24) liegende, nicht ausgeheilte Zone (29) desselben gebildet
sind, in der die bei der Fremdstoffimplantation zur Bildung des
Rückseitenemitters
(14, 14a, 24) erzeugten Kristallschäden als Rekombinationszentren
verbleiben.
Patent DE-10339583-B4 (DE)
Inventor: HANSEN MELF
IPC: B60J3/02
Filed: 2003-08-28
Granted: 2006-05-11
Abstract: The plastic molded guide rail arrangement (16) has an outer part produced as an injection molded part consisting of an elastic material with a first connection arrangement and a reverse cut guide groove running over at least part of the length of the outer part and a supporting part of less deformable material than the outer part and with a second connecting arrangement for connection with the first connecting arrangement of the outer part. An independent claim is also included for a window roller blind for a motor vehicle.
Patent DE-10342101-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum stoffschlüssigen Verbinden von dynamisch beanspruchten Fahrzeugkomponenten durch thermisches Schweißen, insbesondere Laserschweißen
Inventor: HEPP FRANK
IPC: B23K26/06
Filed: 2003-09-10
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden von dynamisch beanspruchten Fahrzeugkomponenten (4–6) durch ein thermisches Schweißverfahren, insbesondere durch Laserschweißen, bei welchem Verfahren ein Schweißkopf (12) und die zu verbindenden Fahrzeugkomponenten (4–6) relativ zueinander bewegt werden, um eine Schweißnaht (11) auszubilden, wobei eine in die Schweißnaht (11) eingebrachte Energiedichte so verändert wird, dass an jeweiligen Randbereichen (9, 10) der Fahrzeugkomponenten ein Bereich (B) mit einer zu einem Schweißnahtende (Xmax) hin abnehmenden Schweißnahtdicke (D) ausgebildet wird, wobei die in die Schweißnaht (11) eingebrachte Energiedichte in dem Bereich (B) so geändert wird, dass die Dicke (D) der Schweißnaht (11) in Richtung einer zu erwartenden Belastung in Richtung oder entgegen der Richtung einer bestimmungsgemäßen Fahrtrichtung (X) geändert wird.
Patent DE-10349664-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: WASCHKAU ROLAND
IPC: F15B21/04
Filed: 2003-10-24
Granted: 2013-04-25
Abstract: Hydraulische Bremsanlage (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend – eine sich von einem Ausgleichsbehälter (14) zu einem Radbremszylinder (16) wenigsten einer Radbremse erstreckende Bremsleitung (18), in der ein Hauptbremszylinder (12) angeordnet oder damit verbunden ist; – eine sich vom Radbremszylinder (16) erstreckende Rückführleitung (24); – mindestens ein in der Rückführleitung (24) angeordnetes Ventil (26, 42), sowie – eine Pumpe, über die eine Kreislaufströmung in der Bremsleitung (18) und der Rückführleitung (24) aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rückführleitung (24) lediglich ein einziges Ventil (26, 42) angeordnet ist, wobei das Ventil (26, 42) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass ein durch das Ventil (26, 42) steuerbarer Kreislauf (28c) entsteht, und dass das Kraftfahrzeug ein eine Pumpe (32) und eine Steuereinrichtung (36) umfassendes Regelungssystem, das nach einem elektronischen Stabilitätsprogramm (ESP) geregelt wird, aufweist, wobei der Kreislauf (28c) durch die Pumpe (32) und die Steuereinrichtung (36) des nach...
Patent DE-19519885-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Kühlschmierstoff-Aerosols
Inventor: MALISCHEWSKY JOERG
IPC: C10M177/00
Filed: 1995-05-31
Granted: 2009-06-10
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Kühlschmierstoff-Aerosols, mit einer Mischdüse (16), in der ein flüssiger Kühlschmierstoff mit Luft mischbar ist, einer Sprühdüse (15), die der Mischdüse (16) nachgeschaltet ist und mittels der der Kühlschmierstoff in einem gasförmigen Dispersionsmittel dispergierbar ist, einem Druckbehälter (11), in den der Kühlschmierstoff mittels der Sprühdüse (15) einsprühbar ist, und zumindest einer in den Druckbehälter (11) mündenden Anschlussleitung (19), über die das sich im Druckbehälter (11) befindende Kühlschmierstoff-Aerosol aus diesem entnehmbar ist, wobei die Mischdüse (16) aus einer Druckluftquelle (23) über eine Versorgungsleitung (20) mit Luft versorgbar und über eine Zufuhrleitung (13) mit einem Vorrat (12) an Kühlschmierstoff verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass von der Versorgungsleitung (20) stromauf der Mischdüse (16) eine Bypass-Leitung (17) abzweigt, die stromab der Mischdüse (16) in der Versorgungsleitung (20) vor der Sprühdüse (15) mündet, und dass in der Bypass-Leitung (17) ein Durchfluss-Steuerventil (18) an geordnet ist.
Patent DE-19611052-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung einer Feder mit einem Gehäuse eines Haushaltgerätes
Inventor: WILHELMSTAETTER JOHANN
IPC: A47L15/42
Filed: 1996-03-20
Granted: 2014-01-16
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung einer Feder mit einem Gehäuse eines Haushaltgerätes, wobei die Feder (5) mittels eines mit ihm fest verbundenen Verbindungsteiles (21) an einem mit dem Gehäuse (1) fest verbundenen Aufnahmeteil (6) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (6) für das Verbindungsteil (21) eine im Gehäuse (1) angeordnete Nut (7) ist, in die das Verbindungsteil (21) eingeführt werden kann.
Patent DE-19681400-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Abstützelement für eine Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BARTH WERNER
IPC: F01L1/24
Filed: 1996-10-24
Granted: 2006-12-07
Abstract: Hydraulisches
Abstützelement
für eine
Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine, bei dem ein Kolben (4)
längsverschieblich
in einem Gehäuse
(1) geführt
ist, Gehäuse
(1) und Kolben (4) zwischen sich einen Druckraum (7) einschließen, der über ein
am unteren Ende des Kolbens (4) angeordnetes Rückschlagventil mit einem im
Kolben (4) vorgesehenen Vorraum (5) verbunden ist, wobei im Vorraum
(5) ein hülsenartiges
Innenelement (14) angeordnet ist, das sich in axialer Richtung an
einer Schulter (13) des Kolbens (4) abstützt, so dass bei Schieflage des
Abstützelementes
ein Auslaufen des Öls
aus dem Vorraum (5) verhindert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Schulter (13) durch eine einrollierte Stufe (12) des Kolbens (4)
gebildet ist, wobei das ungehärtete
hülsenartige
Innenelement (14) an dem gehärteten
Kolben (4) befestigt ist.
Patent DE-19712829-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung der Position eines beweglichen Gegenstandes
Inventor: HOEDLE ANDREAS
IPC: G01D5/16
Filed: 1997-03-26
Granted: 2005-02-17
Abstract: Vorrichtung
zur Erkennung der Position eines beweglichen Gegenstandes (2) mit  einem
an dem beweglichen Gegenstand (2) vorgesehenen,  ein Magnetfeld
erzeugenden magnetischen Element (8),  einem auf die zur Bewegungsrichtung
des beweglichen Gegenstandes (2) im wesentlichen parallele Magnetfeldkomponente
(18, 21) ansprechenden ersten Sensor (14), und  einem auf die
zur Bewegungsrichtung (4) des beweglichen Gegenstandes (2) im wesentlichen
senkrecht verlaufende Magnetfeldkomponente (19) ansprechenden zweiten
Sensor (15), und  wobei der Ausgang des ersten Sensors (14)
mit einem ersten Schwellwertentscheider verbunden ist, der von einem nicht
geschalteten in einen geschalteten Zustand übergeht, wenn das Ausgangssignal
des ersten Sensors (14) einen ersten Schwellenwert (S 1 ) überschreitet,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Ausgang des zweiten Sensors (15) mit
einem zweiten Schwellwertentscheider verbunden ist, der von einem
nicht geschalteten in einen geschalteten Zustand übergeht,
wenn das Ausgangssignal des zweiten Sensors (15) einen zweiten Schwellenwert
(S 2 ) unterschreitet,  dass die Schwellwertentscheider
mit einer Auswerteschaltung...
Patent DE-19745765-B4 (DE)
Title: Mehrzylindriger Verbrennungsmotor mit einem elektronischen Steuersystem
Inventor: HANSEN ERIK ROSENLUND
IPC: F02D45/00
Filed: 1997-10-16
Granted: 2008-06-19
Abstract: Mehrzylindriger
Verbrennungsmotor (1) mit einem elektronischen Steuersystem, insbesondere Zweitakt-Kreuzkopfmotor
zum Antrieb eines Schiffes, bestehend aus einer ersten zentralen
Motorsteuereinheit (4) und mehreren Zylinderinterfaceeinheiten (5),
die auf die Zylinder (2) verteilt sind und Steuersignale zumindest
an Betätigungsglieder
(16) für
die Brennstoffeinspritzung in die Zylinder in Abhängigkeit
von von der Motorsteuereinheit empfangenen Signalen abgeben, wobei
das Steuersystem ferner Steuersignale an Betätigungsglieder (19) für die Austrittsventile
(20) der Zylinder und ggf. an Betätigungsglieder für andere
Zylinderkomponenten abgibt, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuersystem
zumindest eine weitere zentrale Motorsteuereinheit (4), die parallel
mit der ersten zentralen Motorsteuereinheit (4) arbeitet, und zumindest
eine erste und eine zweite voneinander unabhängige Sensoreinrichtung (3)
zum Feststellen der Winkelposition und Bewegung der Kurbelwelle
und zumindest zwei gesonderte Kommunikationsleitungen (6) zwischen
den zentralen Motorsteuereinheiten und den Zylinderinterfaceeinheiten
umfaßt,
daß die
erste Sensoreinrichtung mit einer anderen Übertragungsleitung als die
zweite Sensoreinrichtung verbunden ist, daß die Zylinderinterfaceeinheiten
(5) im Normalbetrieb des Steuersystems Signale...
Patent DE-19752858-B4 (DE)
Title: Signalprozessor zur Verarbeitung hochfrequenter CDMA-Signale mit OFW
Inventor: HIKITA MITSUTAKA
IPC: H04B1/7093
Filed: 1997-11-28
Granted: 2005-02-03
Abstract: Signalprozessor
für akustische
Oberflächenwellen
zum Verarbeiten eines ersten und eines zweiten hochfrequenten Signals
mit den Frequenzen f 1  bzw. f 2 ,
mit einem ersten und einem zweiten Verzögerungselement für akustische
Oberflächenwellen
zum Empfangen des ersten bzw. zweiten hochfrequenten Signals unabhängig voneinander,
wobei die Verzögerungselemente
aufgebaut sind als Erregungs- (15, 18) und Empfangswandler (16-1,
16-2) für
akustische Oberflächenwellen
auf einem piezoelektrischen Substrat (1), so daß eine Phasenverzögerung ϕ 1  in Bezug auf die Frequenz f 1  im
wesentlichen gleich einer Phasenverzögerung ϕ 2  mit
Bezug auf die Frequenz f 2  ist (d.h. ϕ 1  = ϕ 2 );
und einem Mischer (6) zum Mischen des ersten und zweiten hochfrequenten
Ausgangssignals des ersten und zweiten Verzögerngselements, so daß ein Signal
mit einer Frequenz |f 1  – f 2 |,
die die Differenz zwischen zwei Frequenzen f 1  und
f 2  ist, als ein Ausgangssignal des Mischers
vorliegt.
Patent DE-19781511-B4 (DE)
Title: Device for testing presence or concentration of analyte in fluid sample - comprises support member, and composition positioned on or impregnated in support, containing e.g. 3-methyl-6-(sulphonate)-benzo-thiazolinone-(2)-hydrazone
Inventor: DOUGLAS JOEL S
IPC: C12Q1/26
Filed: 1997-07-07
Granted: 2005-10-20
Abstract: Device for testing the presence or concentration of an analyte in a fluid sample, comprises: (a) a support member; and (b) a composition positioned on or impregnated in a support, comprising a composition for a dry chemistry reagent indicator comprising: (i) 3-methyl-6-(M sulphonate)-benzothiazolinone-(2)-hydrazone, where M is a positively charged ion providing a stable aqueous salt; (ii) a second dye component selected from 3,3-dimethylaminobenzoic acid, 3,5-dichloro-2-hydroxybenzenesulphonic acid, 8-anilino-1-naphthalenesulphonate and N-(3-sulphopropyl)aniline; and (iii) an oxidase enzyme or a peroxidase enzyme. The support member is adapted for receiving a fluid sample which contacts the composition, and is adapted for the support to provide for inspection or reading of the colour change produced by the composition after contact with the fluid sample. Also claimed is a method of testing a fluid for the presence or concentration of an analyte, comprising: (a') applying a fluid sample to a support member having a composition positioned on or impregnated in the support, as above; and (b') reading or measuring the colour indication provided by the composition after contact with the fluid sample.
Patent DE-19810416-B4 (DE)
Title: Heiz- bzw. Kühlanlage mit mindestens einer Wärme- bzw. Kältequelle
Inventor: ZORTEA REMBERT
IPC: F24D3/02
Filed: 1998-03-11
Granted: 2007-03-08
Abstract: Heizanlage
mit mindestens einer als Brennwertkessel oder Kondensatkessel oder
als Wärmetauscher
einer Fernheizanlage ausgebildeten Wärmequelle zur Erwärmung eines
Wärmeträgermediums,
beispielsweise von Wasser und einem zwei Kammern (11, 12) aufweisenden
Verteiler (10), wobei die Wärmequelle
(3) mit der einen Kammer (11) des Verteilers (10) über eine
Vorlaufleitung (8) und mit der anderen Kammer (12) über eine Rücklaufleitung
(9) verbunden ist, und in mindestens einer dieser Leitungen ein
die Durchsatzmenge des Wärmeträgermediums
begrenzendes Strangregulierventil (13) angeordnet ist, und an den
Kammern (11, 12) des Verteilers (10) jeweils die Vorlauf- und die
Rücklaufleitungen
verschiedener, jeweils eine, gegebenenfalls hinsichtlich ihrer Drehzahl regelbare
Umlaufpumpe (20, 21, 22) aufweisender Heizkreise (17, 18, 19) (Radiatoren,
Fußbodenheizung,
Warmwasserbereiter u.dgl.) angeschlossen sind und gegebenenfalls
diese Kreise eine Nebenschlußleitung
und ein Mischventil (23, 24) aufweisen und zwischen den beiden Kammern
(11, 12) des Verteilers (10) bzw. zwischen Rücklauf- und Vorlaufleitung
mindestens ein Druckausgleichsventil (30) angeordnet ist, wobei
die Durchlaßrichtung (Pfeil...
Patent DE-19815865-B4 (DE)
Title: Kompiliersystem und Verfahren zum rekonfigurierbaren Rechnen
Inventor: GREENBAUM JACK E
IPC: G06F9/45
Filed: 1998-04-08
Granted: 2004-11-04
Abstract: Kompilierverfahren
mittels eines Kompilers zur Erzeugung einer Folge (50) von Programmbefehlen
und Rekonfigurations-Anweisungen zur Ausführung in einem dynamisch rekonfigurierbaren
Computer (10), der ein Prozessor-Modul (130) aufweist, das ein dynamisch
rekonfigurierbares Prozessor-Submodul (12), einen mit dem Prozessor-Submodul
(12) verbundenen Programm/Daten-Speicher (133) und einen mit dem
Prozessor-Submodul (12) verbundenen Bitstrom-Speicher (132) umfasst,
wobei das Prozessor-Submodul durch Laden eines Bitstroms aus dem
Bitstrom-Speicher auf Rekonfigurations-Anweisungen hin während der
Ausführung
der Folge von Programm-Befehlen wahlweise unter einer Anzahl von Befehlssatz-Architekturen
(ISA) rekonfiguriert werden kann, mit den folgenden Schritten:  a)
als Eingabe wird eine Quelldatei (301) empfangen, die eine Anzahl
von Quellcode-Befehlsanweisungen
enthält, und
zwar einschließlich
mindestens eines ersten Untersatzes von Quellcode-Befehlsanweisungen
und eines zweiten Untersatzes von Quellcode-Befehlsanweisungen;  b)
für den
ersten Untersatz von Quellcode-Befehlsanweisungen wird ein erster
Befehlsatz, der einer ersten Befehlsatz-Architektur entspricht,
mittels einer ersten im Quellcode enthaltenen Rekonfigurations-Übersetzungsanweisung
identifiziert, wobei die erste Rekonfigurations-Übersetzungsanweisung den ersten
Befehlsatz spezifiziert;  c)...
Patent DE-19817377-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen von Lack zu mindestens zwei Zerstäubern
Inventor: KAHMANN RALF DR
IPC: B05B5/16
Filed: 1998-04-18
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zum Zuführen von Lack zu Zerstäubern (3, 4, 5), die mit Hilfe von den Lack führenden Leitungen (9, 21, 23, 25) an eine Lackvorrats-Station (6) angeschlossen sind, bei dem nach Beendigung des Lackiervorganges an mindestens einem der Zerstäuber (3, 4, 5) die in seiner Leitung (9, 21, 23, 25) verbliebene Lacksäule in der jeweiligen Leitung zu einem anderen Zerstäuber verschoben wird, so dass sie an dem anderen Zerstäuber auf das zu lackierende Teil aufgetragen werden kann.
Patent DE-19822228-B4 (DE)
Title: Scherbeneismaschine
Inventor: SCHILL JOACHIM
IPC: F25C1/14
Filed: 1998-05-18
Granted: 2005-10-13
Abstract: Scherbeneismaschine  mit
einem zylindrischen Verdampferkörper
(1), der vertikal und feststehend angeordnet ist,  mit einer
Kältemaschine,
von der das Kältemittel
durch den Verdampferkörper
geleitet wird und,  mit einer Einrichtung (8) zum Trennen (Abschaben
bzw. Abplatzen) des Scherbeneises von der Mantelfläche des Verdampferkörpers (1),  mit
einem Antrieb (5, 6) für
die Einrichtung (8) zum Trennen,  dadurch gekennzeichnet,  daß oberhalb
des Verdampferkörpers
(1) ein mit Wasser befüllbarer
Behälter
(9) zur Benetzung des Verdampferkörpers (1) mit Wasser vorgesehen
ist,  dass der Behälter
einen Wasserzulauf für
den Verdampferkörper
(1) aufweist, und  daß der
Antrieb (5, 6) die Einrichtung (8) zum Trennen an der nach außen weisenden
Mantelfläche
des Verdampferkörpers
(1) entlang bewegt.