baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000685-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum elastischen Lagern einer Motorgetriebeeinheit an einer Kraftfahrzeugkarosserie
IPC: B60K5/12
Filed: 2008-01-17
Abstract: Vorrichtung
zum elastischen Lager einer Motorgetriebeeinheit an einer Kraftfahrzeugkarosserie, umfassend
einen an die Motorgetriebeeinheit starr befestigbaren Träger (5),
einen an die Fahrzeugkarosserie starr befestigbaren Flansch (3),
der eine in Fahrtrichtung auszurichtende Längsrichtung (L) definiert und
den Träger
(5) teilweise  in Längsrichtung
(L) umgibt, wobei sich der Träger (5)
zur Bildung eines Montagebereichs (13) für die Motorgetriebeeinheit
im wesentlichen in einer zur Längsrichtung (L)
senkrechten Querrichtung (Q) aus dem Flansch (3) erstreckt und der
Motorgetriebeeinheit zugewandt ist, und einen Elastomerkörper (7), über den
sich der Träger
(5) an dem Flansch (3) elastisch abstützt und der eine Vertikaltragfeder
(45) zum Aufnehmen einer im wesentlichen statischen, zur Längs (L)-
und Querrichtung (Q) vertikal wirkenden Gewichtslast der Motorgetriebeeinheit,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Vertikaltragfeder (45) zwei zueinander geneigte Federarme (51, 53)
umfasst, die sich in Querrichtung (Q) voneinander wegspreizen.
Patent DE-202008006816-U1 (DE)
Title: Lagereinheit für ein Ende einer Karussellwelle
IPC: A47B49/00
Filed: 2008-05-20
Abstract: Lagereinheit für ein Ende einer Karussellwelle, mit einem mit einem Möbelkorpus verbindbaren Beschlagteil (30) und mit einem von dem letzteren getragenen Lagerelement (32), dadurch gekennzeichnet, dass das Beschlagteil (30) mehrere beabstandete Aufnahmeöffnungen (54-i, 56-i) für das Lagerelement (32) aufweist.
Patent DE-202008010168-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer Passiermaschine auf einem oben offenen Gefäß
IPC: A47J19/00
Filed: 2008-07-29
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Halten einer Passiermaschine (5), bestehend aus einem von
einem Mantel (11) umgebenen Sieb (16) und einer auf dem Sieb (16)
mittels einer Handkurbel (20) drehverstellbaren Passierscheibe (17),
auf einem oben offenen Gefäß (2), gekennzeichnet durch
einen stabilen Ring (1) mit einer zentralen Ausnehmung (9) zur Aufnahme
des unteren Teils (10) der Passiermaschine (5) und mit einem peripheren
Bereich (7) zum Aufsetzen auf den Rand (6) des oben offenen Gefäßes (2).
Patent DE-202008012914-U1 (DE)
Title: Brennraummodul eines Kaminofens
IPC: F24B1/183
Filed: 2008-09-27
Abstract: Brennraummodul
(10) eines Kaminofens (51) mit einem Brennraum (11) und einer unterhalb des
Brennraums (11) angeordneten Luftzuführungsanordnung (38), dadurch
gekennzeichnet, dass eine Montageplatte (25) mit einer Durchgangsöffnung (26)
zum Brennraum (11) vorgesehen ist, an der eine Adapterplatte (37) befestigbar
ist, wobei an der Adapterplatte (37) Bestandteile der Luftzuführungsanordnung
(38) montierbar sind.
Patent DE-202008013963-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Sicherungsbaugruppe, insbesondere für Fangwände oder -netze
IPC: E04G21/32
Filed: 2008-10-18
Abstract: Haltevorrichtung für eine Sicherungsbaugruppe, insbesondere für Fangwände, -netze o. dgl. Absturzsicherungen beim Gerüstbau, mit einer in Gebrauchsstellung zumindest ein Sicherungsteil (2) im Bereich eines Tragteils (3) abstützenden und zwingenartig wirksame Klemmbacken aufweisenden Klemmeinheit (K), derart, dass die Haltevorrichtung (1) insgesamt an einem Gebäudeteil o. dgl. Aufnahme in einer Klemmstellung festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das im Bereich der Klemmeinheit (K) vorgesehene Tragteil (3) als eine auf einer Führungsstange (6) festlegbare Traghülse (11) mit zumindest einem Halteansatz (12) für das Sicherungsteil (2) ausgebildet ist, wobei die Traghülse (11) im Verbindungsbereich zur Führungsstange (6) variable Stützpositionen (W, W, W'') vorgebende Stecköffnungen (30) für Verbindungsmittel (31, 31') aufweist.
Patent DE-202008016366-U1 (DE)
Title: Steinsetzwerkzeug zum Einsetzen von Pflastersteinen
IPC: B25D1/02
Filed: 2008-12-11
Abstract: Steinsetzwerkzeug
(100) zum Einsetzen von Pflastersteinen im Straßenbau, mit einer Stange (10),
an der an einem Stangenende (11) ein Stampfkopf (20) zum Stampfen
und Stoßen
befestigt ist, der eine senkrecht zu der Stange (10) angeordnete
Stampffläche
(12) aufweist.
Patent DE-202008016862-U1 (DE)
Title: Schleifteller mit Werkzeugträgern für Schleifwerkzeuge
IPC: B24B7/18
Filed: 2008-12-19
Abstract: Schleifteller (1; 1') mit mehreren Werkzeugträgern (4; 4') für relativ zum Schleifteller (1; 1') elastisch fixierte Schleifwerkzeuge (8), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Werkzeugträger (4; 4') an einem relativ zum Schleifteller (1; 1') federnd angeordneten Werkzeugträgerhalter (5, 5') angebracht ist.
Patent DE-202008018212-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine lichtemittierende Vorrichtung
IPC: H01L33/48
Filed: 2008-07-23
Abstract: Gehäuse für eine lichtemittierende Vorrichtung, umfassend: ein Substrat (1) mit einer Ausnehmung (5), eine Metallschicht (3) auf dem Substrat, wobei die Metallschicht (3) in zwei Abschnitte unterteilt ist, die in der Ausnehmung (5) elektrisch voneinander getrennt sind, wobei eine obere Oberfläche der Metallschicht (3) in der Ausnehmung (5) des Substrates (1) zum Streuen von Licht uneben ausgebildet ist, eine lichtemittierende Vorrichtung (4), die elektrisch mit der Metallschicht (3) verbunden ist; und ein Draht (6), der die lichtemittierende Vorrichtung (4) elektrisch mit der Metallschicht (3) verbindet, wobei sich die Metallschicht (3) von einer Bodenfläche (11) der Ausnehmung (5) des Substrates (1) zu einer unteren Oberfläche des Substrates (1) über eine Seite des Substrates (1) erstreckt.
Patent DE-202009001958-U1 (DE)
Title: Scharfstellungseinrichtung für eine Bildaufnahmevorrichtung
IPC: G03B13/32
Filed: 2009-03-11
Abstract: Scharfstellungseinrichtung für eine Bildaufnahmevorrichtung, wobei im Inneren der Bildaufnahmevorrichtung ein Bildsensor (12) zur Bildaufnahme eines zu beobachtenden Sichtbereiches oder Gegenstands vorgesehen ist, wobei die Scharfstellungseinrichtung folgendes umfasst:  – ein Objektiv (202);  – ein Einstellrad (204), in dem das Objektiv (202) aufgenommen ist, wobei außerhalb des Einstellrads (204) ein Zapfen (2040) vorgesehen ist;  – einen Innenhülsenkörper (206), der das Einstellrad (204) umfasst, wobei am Innenhülsenkörper (206) eine Spiralrille (2060) vorgesehen ist, in die der Zapfen (2040) des Einstellrads (204) einsetzbar ist; und  – eine Außeneinstellhülse (208), die den Innenhülsenkörper (206) umfasst, wobei an. der Innenwand der Außeneinstellhülse (208) eine vertikal verlaufende Fixierrille (2080) vorgesehen ist, wobei der Zapfen (2040) des Einstellrads (204) durch die Spiralrille (2060) hindurchgeführt und in die Fixierrille (2080) eingesetzt ist,  wobei  durch das relative axiale Drehen und Einstellen des Innenhülsenkörpers (206) und der Außeneinstellhülse (208) der Zapfen (2040) aufgrund der Begrenzung...
Patent DE-202009007326-U1 (DE)
Title: Gleitlager zur Befestigung einer Dachtragekonstruktion
IPC: E04B7/18
Filed: 2009-05-26
Abstract: Lager zur Befestigung einer Tragekonstruktion (14) von Aufbauten, wie z. B. Photovoltaikanlagen, auf abgedichteten Gebäudeaußenflächen, wie z. B. Flachdachkonstruktionen (18), welches aufweist:  einen Montagekörper (12), an welchem die zu befestigende Tragekonstruktion (18) befestigbar ist, und  eine Befestigungsvorrichtung (10, 32), das mit einer Tragkonstruktion (18) der Gebäudeaußenfläche verbindbar ist,  wobei der Montagekörper (12) und die Befestigungsvorrichtung (10, 32) miteinander kraft- und reibschlüssig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass  der Montagekörper (12) gegenüber der Befestigungsvorrichtung (10, 32) und parallel zur Gebäudeaußenfläche verschiebbar ist, wenn eine vorbestimmte Querkraft (F) an dem Montagekörper (12) angebracht wird.
Patent DE-202009009321-U1 (DE)
Title: Seitlich abklappbare Armlehne für Ruhesessel
IPC: A47C7/54
Filed: 2009-07-08
Abstract: Seitlich abklappbare Armlehne für Ruhesessel, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehne auf Höhe der Sitzfläche horizontal geteilt ist (6.).
Patent DE-202009011694-U1 (DE)
Title: Beleuchtungskörper mit reduzierter Komponentenanzahl
IPC: F21S2/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: Beleuchtungskörper, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er als Hauptkomponenten  – eine Leiterplatte mit zumindest einem Leuchtmittel und Ansteuerelektronik, und  – eine transparente Abdeckung für die Leiterplatte umfasst.
Patent DE-202009011924-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, die sich zur Unterstützung eines Bauteils eignet
IPC: F16M11/06
Filed: 2009-09-03
Abstract: Vorrichtung, die sich zur Unterstützung einer Komponente, wie eines Flachbildschirms, eignet, wobei die Vorrichtung mit einer Reihe schwenkbar miteinander verbundener Arme, wobei ein erster Arm mit einem ersten Ende schwenkbar um eine vertikale erste Schwenkachse an der Wand befestigt werden kann, ein zweiter Arm mit einem ersten Ende schwenkbar um eine vertikale zweite Schwenkachse an der Wand befestigt werden kann, wobei die zweite Schwenkachse von der ersten Schwenkachse beabstandet angeordnet ist, ein dritter Arm mit dem ersten Ende schwenkbar um eine vertikale dritte Achse mit dem zweiten Ende des ersten Arms verbunden ist, sowie mit einer mit Hilfe der Arme bedienbaren Komponentenunterstützung versehen ist, mit der die Komponente verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des ersten Arms sich von der Länge des zweiten Arms unterscheidet und dass der zweite Arm und der dritte Arm von den ersten Enden beabstandet um eine vertikale vierte Schwenkachse schwenkbar miteinander verbunden...
Patent DE-202009014278-U1 (DE)
Title: Durchschussplatte und Geschossauffangeinrichtung mit einer Durchschussplatte
IPC: F41J13/00
Filed: 2009-10-21
Abstract: Durchschussplatte (11) für ein Schiessziel mit  – einer Abdichtungsschicht (15) und  – einer mit der Abdichtungsschicht (15) verbundenen Trägerschicht (12)  dadurch gekennzeichnet,  dass die Trägerschicht (12) das Gewicht der Abdichtungsschicht (15) aufnimmt.
Patent DE-202009014656-U1 (DE)
Title: Seitenwand für eine Rollenpresse
IPC: B02C4/02
Filed: 2009-10-29
Abstract: Seitenwandanordnung (10) zur seitlichen Begrenzung des Walzenspaltes einer Rollenpresse mit in einem Maschinenrahmen gelagerten, gegenläufig angetriebenen und einen Walzenspalt ausbildenden Walzen, aufweisend eine Montagevorrichtung (11), eine Seitenwand (14) und eine Aufhängung (12) für die Seitenwand (14), wobei die Seitenwand (14) durch die Aufhängung (12) federnd gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängung (12) eine Schwinge ist.
Patent DE-202009016434-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur Verbindung einer Antriebsvorrichtung mit einem Ausstellelement eines Kraftfahrzeugs sowie Antriebsvorrichtung mit Selbiger
IPC: E05F15/12
Filed: 2009-12-04
Abstract: Verbindungsanordnung zur Verbindung einer Antriebsvorrichtung (100) mit einem Ausstellelement eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines schwenkbaren Ausstellfensters, wobei die Antriebsvorrichtung einen Ausstellhebel (6) verstellt, an dessen vorderem freien Ende (60) ein Verstellpunkt (61) ausgebildet ist, mit einem Kopplungsstück (3), das mit dem Ausstellelement verbindbar ist, und einer Lagerschale (4), die in dem Kopplungsstück (3) formschlüssig aufgenommen ist und den Verstellpunkt (61) drehbeweglich lagert, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellpunkt (61) in der Lagerschale (4) um eine Achse (B) senkrecht zur Längsachse des Ausstellhebels drehbeweglich gelagert ist und dass die Lagerschale um deren Längsachse (A) und senkrecht zur Achse (B) drehbeweglich in dem Kopplungsstück (3) aufgenommen ist.
Patent DE-202009017897-U1 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine
IPC: A47L15/00
Filed: 2009-02-16
Abstract: Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter (12), einer oder mehreren im Spülbehälter (12) angeordneten Spülflüssigkeits-Sprüheinrichtungen (18, 20), sowie einer Umwälzpumpe (30) zum Fördern von Spülflüssigkeit, und mit einer Ventilvorrichtung (32) zum Öffnen und Schließen eines Zuleitungsabschnitts (34, 36) zu einer Spülflüssigkeits-Sprüheinrichtung (18, 20) oder von mehreren, insbesondere zwei, Zuleitungsabschnitten (34, 36) zu den mehreren, insbesondere zwei, Spülflüssigkeits-Sprüheinrichtungen (18, 20), dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilvorrichtung (32) eine Verschlussklappe (38) aufweist, die aufgrund einer mit einem Spülflüssigkeitsdruckunterschied einhergehenden hydraulischen Stellkraft zwischen einer ersten Stellung (62), in welcher der Zuleitungsabschnitt (36) durch die Verschlussklappe (38) verschlossen ist und einer zweiten Stellung (64), in welcher der Zuleitungsabschnitt (36) von der Verschlussklappe freigegeben ist, schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202009018108-U1 (DE)
Title: Wechselrichter mit Rundsteuerempfänger
IPC: H02J13/00
Filed: 2009-10-07
Abstract: Wechselrichter (1) zur dezentralen Einspeisung von elektrischer Energie von einer Gleichstromquelle (3) in ein öffentliches Wechselstromnetz (2), mit einer Steuerung (13), die die Einspeiseleistung des Wechselrichters (1) in das Wechselstromnetz (2) einstellt, und mit einem Empfänger (23) für ein zentral ausgesandtes Einspeiseleistungsbegrenzungssignal (20), auf das hin die Steuerung (13) die Einspeiseleistung des Wechselrichters (1) auf ein vorgegebenes Maß begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Empfänger (23) zusammen mit der Steuerung (13) und der Leistungselektronik (15) des Wechselrichters (1) in einem zusammenhängenden Gehäuse (19) angeordnet ist.
Patent DE-202009018961-U1 (DE)
Title: Herzklappenprothese und Anordnung zum Zuführen einer Herzklappenprothese
IPC: A61F2/95
Filed: 2009-07-15
Abstract: Herzklappenprothese, die aufweist: einen Stentkörper (10), der eine Längsachse und einen im Wesentlichen röhrenförmigen Ringbereich (30) aufweist, der sich längs der Längsachse von einer ersten Position zu einer zweiten Position erstreckt; ein oder mehrere Klappenprothesenelemente (70), die innerhalb des Stentkörpers angebracht sind und wirksam sind, einen Fluss in eine anterograde Richtung durch den Ringbereich zu ermöglichen, jedoch einen Fluss in eine retrograde Richtung durch den Ringbereich im Wesentlichen zu sperren; und eine Manschette (285), die eine oder mehrere Taschen (220) aufweist, wobei, wenn die Klappe implantiert ist, die eine oder die mehreren Taschen in einen Eingriff mit einem natürlichen Herzklappenring nach außen vorgespannt werden können, um ein perivalvuläres Leck zu verhindern, indem ein Abschnitt der Tasche zum Eingriff mit dem natürlichen Herzklappenring nach außen vorgespannt wird.
Patent DE-202010000176-U1 (DE)
Title: Fernbedienung
IPC: B60W30/06
Filed: 2010-02-12
Abstract: Fernbedienung zur Steuerung von Fahrzeugen (1) mit einer Rangiervorrichtung (68), wobei die Fernbedienung (10) ein Eingabegerät (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Freiheitsgraden der Beweglichkeit des Eingabegerätes (14) die Freiheitsgrade der Beweglichkeit des zu steuernden Fahrzeugs (1) abgebildet sind.
Patent DE-202010001202-U1 (DE)
Title: Klettbürsten
IPC: A47L25/00
Filed: 2010-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen von in textilen Flächen wie Kleidung, Teppichen oder dergleichen eingelagerten länglichen Gebilden wie bspw. Flusen, Fusseln und Haare oder dergleichen dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsfläche der Vorrichtung (1 1 , 1 2 , 1 3 , 1 4 ) mit Klettfolie (4, 4') zum Aufnehmen von Flusen, Fusseln und Haare (8) belegt ist.
Patent DE-202010001310-U1 (DE)
Title: Verbesserung Schraubendreherklinge
IPC: B25B15/00
Filed: 2010-01-23
Abstract: Verbesserte Schraubendreherklinge mit deren Hilfe man Schrauben ohne Andrückkraft relativ mühelos lösen kann, dadurch gekennzeichnet, dass diese Schraubendreherklinge im unteren Teil der Klinge, beidseitig einen Hinterschliff aufweist. Dieser Hinterschliff bewirkt, dass bei Ansetzen des Drehmomentes eine leichte Scherwirkung auftritt. Diese hat zur Folge, dass sich die Schraubendreherklinge in das Material des unteren Teiles des Schraubenschlitzes drängt und somit ein Abgleiten unmöglich macht. Die erforderliche Andrückkraft F A  ist dabei gleich null.
Patent DE-202010001535-U1 (DE)
Title: Dreh- und Arretierungsmechanismus für Klapptische
IPC: A47B3/08
Filed: 2010-01-30
Abstract: Dreh- und Arretierungsmechanismus für Tischbeinanordnungen, insbesondere für stapelbare Seminar- und Bürotische, mit abklappbaren Tischbeinpaaren (Klapptische), dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Dreh- und Arretierungsmechanismus die Tischbeinpaare in die Ebene der Tischplatte geschwenkt und diese bei der Funktionsanwendung wieder aufgerichtet und arretiert werden können ( 1  bis  13 ).
Patent DE-202010004808-U1 (DE)
Title: Fassung
IPC: H01R33/08
Filed: 2010-04-09
Abstract: Fassung (10) für elektrische Lampen mit einem Sockel, die mittels einer Steck-Drehbewegung in die Fassung (10) einsetzbar sind, wie Halogenlampen (40), mit Kulissen (21), die in einer quer zur Fassungsmittelachse verlaufenden Wand (20) angeordnet und zu dieser Achse symmetrisch ausgebildet sind und Kontaktstifte (43) des Sockels aufnehmen, welche einen Kontaktschaft (44) und einen demgegenüber im Durchmesser erweiterten Kontaktkopf (45) aufweisen, wobei jede Kulisse (21) zumindest eine Einstecköffnung (22) für den Kontaktkopf (45) und einen die Drehbewegung begrenzenden Endanschlag für den Kontaktschaft (44) aufweist und wobei die Fassung (10) eine Auflagefläche (19) für eine sockelseitige Gegenfläche (47) aufweist, wobei die Fassung (10) ein Federelement (13) aufweist, welches von einem sockelseitigen Kontaktkopf (45) untergreifbar ist und dessen axial auf den Kontaktkopf (45) wirkende Federschenkel (29) die sockelseitige Gegenfläche (47) gegen die fassungsseitigen Auflagefläche (19) spannt und dessen radial auf den Kontaktkopf (45) wirkender Federschenkel (28), dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement einen der...
Patent DE-202010011572-U1 (DE)
Title: Konstruktion einer auf den Patronenkopf eines automatischen Regenschirms wirkenden Druckstange
IPC: A45B25/14
Filed: 2010-08-19
Abstract: Eine Konstruktion einer auf den Patronenkopf eines automatischen Regenschirms wirkenden Druckstange (10) mit einem hohlen Stangenkörper (11) und einem mit diesem verbundenen Positionierkopf (12), der sich wiederum im Endstück (4) befindet, wobei ein in Längsrichtung im Innern des Stangenkörpers (11) verlaufender Trennsteg (13) in diesem einen linken Kanal (111) und einen rechten Kanal (112) entstehen läßt.
Patent DE-202010011911-U1 (DE)
Title: Rückenstütze für einen Toilettensitz
IPC: A47K17/02
Filed: 2010-08-27
Abstract: Rückenstütze für einen Toilettensitz zum Anbau an der Innenseite des Toilettendeckels bestehend aus folgenden Bestandteilen bzw. Merkmalen:  – eine Stützplatte (6),  – ein Gelenk (7) zum Verstellen des Winkel,  – eine Schnittstelle (9) zum Entfernen und Wiederbefestigen zum Zwecke der Reinigung,  – eine Klebeschicht (10) oder eine Schraubverbindung zum Befestigen an den Toilettendeckel.
Patent DE-202010012494-U1 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe und Drehkolben
IPC: F04C2/18
Filed: 2010-09-13
Abstract: Drehkolbenpumpe (10) zur Förderung von Fluiden, insbesondere von mit Festkörpern beladenen Flüssigkeiten, mit einem Gehäuse (45) und mindestens einem Paar ineinander verzahnter, innerhalb des Gehäuses (45) angeordneter Drehkolben (1), wobei ein Drehkolben (1) jeweils mindestens eine an seiner Umfangsfläche (5) ausgebildete Ausnehmung (13, 43) und/oder mindestens eine an einer Stirnfläche (7, 9) ausgebildete Ausnehmung (41) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Mitnehmer (15, 17, 39, 51) in der mindestens einen Ausnehmung (13, 41, 43) angeordnet und zum Erfassen von Festkörpern eingerichtet ist.
Patent DE-202010014675-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät zur akustischen Vitalitätskontrolle von Honigbienenvölkern im Winter
IPC: A01K47/06
Filed: 2010-10-21
Abstract: Elektronisches Gerät zur akustischen Vitalitätskontrolle von Honigbienenvölkern im Winter, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemikrofon flacher als 5 mm, vorzugsweise ein Elektretmikrofon ist.
Patent DE-202010014894-U1 (DE)
Title: Keim-Killing-System UV-Schleuse für Einkaufswagen
IPC: A61L2/10
Filed: 2010-10-29
Abstract: Keim-Killing-System in Verbindung mit der UV-Schleuse für Einkaufswagen, bestehend aus einem Kasten, der mit seiner Grundfläche von 2,5 × 4 Meter in etwa über die Abmessungen einer normalen Sammelstelle für Einkaufswagen verfügt.  Der Kasten ist mit einem Ein- und Ausgang auf einer der Stirnseiten versehen, welche von der Größe her zulassen, dass ineinander geschobene Einkaufswagen ein- und ausgefahren werden können. Ein- und Ausgang sind nebeneinander angeordnet und jeweils mit einer Schiebetür versehen. Vor dem Eingang beginnt ein Förderband mit Schienenführung, welches in der Lage ist bis zu 15 Einkaufswagen aufzunehmen, bevor es diese in das Kasteninnere transportiert.  Für den auf das Förderband erstaufgestellten Einkaufswagen befindet sich ein Rahmen, in den der Einkaufswagen vom Kunden geschoben wird und Halt findet. Vor dem Ausgang befindet sich ebenfalls ein Förderband mit Schienenführung, welches die 15 aus dem Kasten kommenden Einkaufswagen aufnimmt und für die Kundschaft bereitstellt. Der letzte Einkaufswagen auf diesem...
Patent DE-202010016129-U1 (DE)
Title: Dichtung und Wälzlager, das eine solche Dichtung aufweist
IPC: F16C33/76
Filed: 2010-12-06
Abstract: Dichtung, ausgebildet zur Montage zwischen zwei relativ zueinander um eine Achse (12) drehbaren Elementen, insbesondere Ringen (14, 16) eines Wälzlagers, wobei die Dichtung einen Flansch (30) und Dichtbereiche aufweist, die in der Lage sind, eine dynamische Dichtung mit einem der Elemente (16) und eine statische Dichtung mit dem anderen Element (14) auszubilden, wobei der statische Dichtbereich ein Dichtteil (32) aufweist, das wenigstens teilweise ein erstes Ende eines Radialbereiches (34) des Flansches umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch einen Rand (38; 42; 46; 50) aufweist, der sich von einem zweiten Ende des Radialbereiches (34) radial entgegengesetzt von dem ersten Ende aus erstreckt und den dynamischen Dichtbereich bildet, wobei der Rand axial relativ zu dem Radialbereich (34) hervorsteht und geeignet ist, mit dem zugeordneten Element (16) einen ringförmigen Raum (40; 44; 48; 52) zu begrenzen, der mit Schmiermittel befüllbar ist.
Patent DE-202011004255-U1 (DE)
Title: Körner-Wärmekissen für den Nacken und Schulterbereich
IPC: A61F7/08
Filed: 2011-03-23
Abstract: Besondere Form des Körner-Wärmekissens für den Nacken- und Schulterbereich (siehe Zeichnung) dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen durch den besonderen Schnitt auf den Schultern liegt, im Nacken bis zum Genick reicht und vorne geschlossen werden kann.
Patent DE-202011050869-U1 (DE)
Title: Vernetzte Unterfederungselemente
IPC: A47C23/04
Filed: 2011-07-29
Abstract: Vernetzte Unterfederungselemente in oder unter Matratzen oder Polstern von Sitz- oder Liegemöbel, mit oberen und unteren Auflagerflächen und dazwischen angeformten federnden Elementen und mit die oberen Auflagerflächen benachbarter Unterfederungselemente miteinander verbindenden Kupplungselementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterfederungselemente (1) in einer horizontalen Längsrichtung (9) hintereinander und in einer dazu horizontalen Querrichtung (10) nebeneinander angeordnet sind, jedes Unterfederungselement (1) in Querrichtung (10) beidseitige Rastenaufnahmen (7) im Bereich seiner Auflagerfläche (2) aufweist und dass die Kupplungselemente (3) mit Längsbalken (4) und Querbalken (5) ausgebildet sind, die an ihren Enden mit Rastmitteln (11–14) versehen sind, von denen die Rastmittel (11; 12) der Querbalken (5) in den Rastenaufnahmen (7) der Unterfederungselemente (1) und die Rastmittel (13; 14) der Längsbalken (4) mit korrespondierenden Rastmitteln (14; 15) benachbarter Kupplungselemente (3) verrastet sind.
Patent DE-202011051571-U1 (DE)
Title: Gleitflächenelement für künstliche Skianlagen
IPC: A63C19/10
Filed: 2011-10-07
Abstract: Gleitflächenelement (1) für künstliche Skianlagen, insbesondere Skisprunganlagen, Langlaufloipen oder Gleithänge, umfassend wenigstens einen Träger (10), sowie wenigstens einem eine Gleitfläche (2) bildenden Gleitsystem (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitsystem (3) wenigstens ein Basiselement (4) umfasst, welches wenigstens eine Öffnung (40) aufweist, sowie am Träger (10) anordenbar ist, wobei in der Öffnung (40) des Basiselements (4) wenigstens ein Gleitelement (5) angeordnet ist.