baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009000341-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D23/00
Filed: 2009-01-13
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät derart ausgebildet ist, dass zwei oder mehr als zwei der Geräte ineinander stapelbar sind.
Patent DE-202009005162-U1 (DE)
Title: Wasserventil
IPC: F16K11/10
Filed: 2009-08-20
Abstract: Wasserventil, umfassend:  – ein Gehäuse (10), das eine Abstandplatte (11) zum Trennen des Innenraums des Gehäuses (10) in einen ersten und einen zweiten Raum (101, 102) und eine am Unterteil des Gehäuses (10) angeordnete Basis (12) mit einer Mehrzahl von Auslasslöchern (121) umfasst, wobei an der Abstandplatte (11) ein erstes Durchgangsloch (111) ausgebildet ist, das den ersten und den zweiten Raum (101, 102) verbindet, wobei an der Basis (12) ein dem ersten Durchgangsloch (111) entsprechendes zweites Durchgangsloch (122) ausgebildet ist; und  – einen Ventilsteuerschaft (20), der durch das erste und das zweite Durchgangsloch (111, 122) verläuft,  dadurch gekennzeichnet,  dass an den entsprechenden Stellen der Abstandplatte (11) und der Basis (12) jeweils eine erste und eine zweite Schiene (112, 124) angeordnet sind, zwischen denen eine Verschiebungsschiene (T) ausgebildet ist, und mindestens ein erster und ein zweiter Positionierbereich (T1, T2) vorgesehen sind,  dass der Ventilsteuerschaft (20) einen...
Patent DE-202009007040-U1 (DE)
Title: Auftraggerätebund und Auftraggerät geeignet hierfür
IPC: A45D40/26
Filed: 2009-05-15
Abstract: Auftraggerätebund, mit  einem Sammelelement (10),  wenigstens zwei Auftraggeräten (20a-1; 20b-1; 20c-1, 20c-2, 20c-3; 20a-1, 20a-2, 20a-3, 20a-4),  wobei ein Auftraggerät eine Hauptachse (H), die im Wesentlichen durch die längliche Ausprägung des Auftraggeräts bestimmt ist, mindestens ein aktives Ende (50) sowie mindestens ein passives Ende (40) und im Bereich eines der Enden wenigstens ein Verbindungselement (60; 60a; 60b; 60c) aufweist, und  wobei weiter das Sammelelement mit jedem Auftraggerät über das jeweilige Verbindungelement verbunden ist.
Patent DE-202009012054-U1 (DE)
Title: Dosiergerät für Flüssigkeiten
IPC: B05B11/02
Filed: 2009-09-07
Abstract: Zylinder-Kolben-Anordnung, insbesondere für ein Dosiergerät für Flüssigkeiten,  mit einem eine Längsrichtung definierenden Zylinder (1) und einem in dem Zylinder (1) abgedichtet längsverschieblich geführten Kolben (2),  wobei der Zylinder (1) eine als Gleit- und Dichtfläche dienende Innenfläche (3) aufweist und  wobei der Kolben (2) eine umlaufende, an der Innenfläche (3) abdichtend gleitende Dichtlippe (4) aufweist,  wobei der Kolben (2) eine Kolbenstange (5) mit einem oberen, vorzugsweise aus dem Zylinder (1) nach oben herausragenden Betätigungsende (6) und einem unteren, betriebsmäßig im Zylinder (1) eingetauchten Dosierende (8) aufweist und  wobei der Kolben (2) einen am Dosierende (8) mit der Kolbenstange (5) verbundenen Kolbenkopf (9) aufweist, an dem außenseitig die Dichtlippe (4) angeordnet, insbesondere einstückig ausgeformt ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Kolbenkopf (9) als eine die Kolbenstange (5) vom Dosierende (8) her in Längsrichtung ein Stück weit umschließende Hülse mit einem Mantel (14) ausgeführt ist,...
Patent DE-202009012207-U1 (DE)
Title: Hydrochinonfreies UV-Gel für den Gebrauch an Naturnägeln und künstlichen Fingernägeln
IPC: A61K8/00
Filed: 2009-09-09
Abstract: Hydrochinonfreies UV-Gel für den Gebrauch an Naturnägeln und künstlichen Fingernägeln
Patent DE-202009012459-U1 (DE)
Title: Drehbares Regalsystem
IPC: A47B49/00
Filed: 2009-09-12
Abstract: Drehbares Regalsystem zur Aufnahme von Waren, dadurch gekennzeichnet, dass durch Bohrungen/Ausfräsungen in den Fachböden ( 4 – 8 ) den Waren feste Stellplätze zugewiesen werden.
Patent DE-202010000150-U1 (DE)
Title: DECT-Gerät zur drahtlosen Freisprech-Kommunikation
IPC: H04M1/725
Filed: 2010-02-09
Abstract: DECT-Gerät (Digital Enhanced Cordless Telecommunication) zur drahtlosen Freisprech-Kommunikation, umfassend:  eine drahtlose DECT-Basisstation (3), die an ein öffentliches Telefonnetz (5) angeschlossen ist und einen Kopfhörer-Aufnahmeraum (32) aufweist, in dem ein magnetisches Element (34) vorgesehen ist; und  einen schnurlosen DECT-Kopfhörer (4), der lösbar im Kopfhörer-Aufnahmeraum (32) vorgesehen ist, wobei der schnurlosen DECT-Kopfhörer (4) mit einem magnetisch leitenden Element (42) versehen ist,  wodurch der schnurlosen DECT-Kopfhörer (4) elektrisch mit der drahtlosen DECT-Basisstation (3) verbunden ist, wenn sich der schnurlosen DECT-Kopfhörer (4) im Kopfhörer-Aufnahmeraum (32) befindet, wobei eine Kommunikationsverbindung des schnurlosen DECT-Kopfhörers (4) mit der drahtlosen DECT-Basisstation (3) stattfindet, wenn der schnurlose DECT-Kopfhörer (4) aus dem Kopfhörer-Aufnahmeraum (32) herausgenommen ist.
Patent DE-202010002985-U1 (DE)
Title: Universal Gartenwagen
IPC: B62B1/20
Filed: 2010-03-02
Abstract: Gartentransportwagen in Form einer zusammenfaltbaren Sackkarre bestehend aus der Bodenplatte 2, dem Gestell 1 und den Rädern 3, geeignet für den Transport von Stückgütern und losem Schüttgut, dadurch gekennzeichnet, dass in die Sackkarre ein zusammenfaltbarer korbähnlicher Behälter eingesetzt und automatisch in der richtigen Position verrastet wird, welcher aus festen Platten unten, hinten und an den Seiten besteht, wobei die Seitenplatten etwa in der Mitte geteilt und gelenkig verbunden sind, um beim Zusammenfalten von unterer und hinterer Platte nach innen ausknicken zu können.
Patent DE-202010004970-U1 (DE)
Title: Isolierelement, hergestellt aus Integralschaum
IPC: F16L59/02
Filed: 2010-04-14
Abstract: Isolierelement, insbesondere Isolierkappe oder Isolierbogen, zur Wärmeisolierung und/oder Kälteisolierung, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolierelement  a) aus Integralschaum (101a, 101b, 102) ausgebildet ist; und/oder  b) eine poröse Struktur (102) und eine im Wesentlichen geschlossene Oberflächenhaut (101a, 101b) aufweist.
Patent DE-202010006560-U1 (DE)
Title: Getränkebehälter mit Füllstandsanzeige
IPC: A47G23/10
Filed: 2010-05-06
Abstract: Getränkebehälter (10), insbesondere Isolierkanne oder -flasche, mit einer Füllstandsanzeige, wenigstens umfassend:  – ein hohles Behälterelement (1),  – eine Füllstandsmesseinrichtung (5) mit wenigstens einem Schwingungserzeuger (3) und einem Schwingungsaufnehmer (4), die jeweils schallhart an die Außenseite des Behälterelements (1) angekoppelt sind,  – eine Anzeigeeinrichtung (5.2) und/oder eine Sendereinrichtung, und  – eine Spannungsversorgungseinrichtung (5.3).
Patent DE-202010007042-U1 (DE)
Title: Dekorative Vorrichtung zur Aufnahme von Grabschmuck
IPC: E04H13/00
Filed: 2010-05-20
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Grabschmuck, dadurch gekennzeichnet, dass, sie aus flächigem, witterungsbeständigem Material besteht, und auf ihrer Oberseite mindestens eine Randleiste aufweist, so dass Material oder Schüttgüter auf der Vorrichtung aufgebracht werden können.
Patent DE-202010007361-U1 (DE)
Title: Stoffauflauf für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn
IPC: D21F1/02
Filed: 2010-05-28
Abstract: Stoffauflauf (1) für eine Maschine (100) zur Herstellung einer zumindest einschichtigen Faserstoffbahn (2), insbesondere einer Papier-, Karton- oder Verpackungspapierbahn, aus wenigstens einer Faserstoffsuspension (3), umfassend mindestens eine die wenigstens Faserstoffsuspension (3) zuführende Zuführvorrichtung (4), mindestens ein mehrere Strömungskanäle (6) aufweisendes Turbulenzerzeugungsmittel (5) und eine Stoffauflaufdüse (7), wobei die Zuführeinrichtung (4) mindestens eine Verteileinrichtung (8) zum zentralen Zuführen und Verteilen der wenigstens einen Faserstoffsuspension (3) und eine Vielzahl von aus ihr abgehenden und vorzugsweise flexiblen Leitungen (9), insbesondere Schläuchen (9.1), die jeweils mittels eines Stutzens (10) an mindestens einer Lochplatte (11) der Verteileinrichtung (8) angebracht sind, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Stutzen (10) eintrittsseitig mit einer einen Bund (20) aufweisenden Diffusorhülse (19) versehen ist, deren Innenkontur (19.K) sich vorzugsweise kontinuierlich und konisch erweitert und deren Bundaußendurchmesser (20.D) größer als der eintrittseitige Innendurchmesser (10.D) des Stutzens (10) ist.
Patent DE-202010007462-U1 (DE)
Title: Formteil zur Wärmedämmung einer Leibung in einer Wandöffnung
IPC: E06B1/04
Filed: 2010-06-01
Abstract: Formteil (8) zur Wärmedämmung einer Leibung (5) einer Wandöffnung (4) und zum Einbau eines Fensters oder einer Tür in der Wandöffnung (4), bestehend im Wesentlichen aus wärmedämmendem Material, insbesondere schaumartigem Kunststoff, wobei der Formteil (8) einen einteiligen Vollquerschnitt (9) besitzt, der in Richtung der Wanddicke (6) mehrere Formteilabschnitte (10, 10', 10'', ...) umfasst und zumindest einer der Formteilabschnitte (10, 10', 10'', ...) als mechanisch belastbarer Befestigungsabschnitt (16) zum Anschlagen eines Fensterblendrahmens (28) oder einer Türzarge ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (16) aus einem Befestigungsgrundkörper (32) und einem Befestigungsadapter (33) zusammengesetzt ist.
Patent DE-202010011744-U1 (DE)
Title: Lampenbaldachin mit integriertem Rauchmelder
IPC: F21S8/06
Filed: 2010-08-24
Abstract: Gestaltung von Baldachinen für Lampen an Zimmerdecken, in denen zusätzlich Rauchmelder und ggf. Netzteile zur Erzeugung der Versorgungsspannung dieser Rauchmelder mit untergebracht werden können.  Erläuterungen zu den Bezugsnummern in der Zeichnung  (1) Rauchmelder mit Auslösetaste  (2) Lüsterklemme zur elektrischen Verbindung Stromverteiler-Lampe  (3) Baldachin an der Zimmerdecke  (4) Verteiler mit Akku oder Batterie  (5) Transformator für Kleinspannung  (6) Teil der Lampe (Stromzuführung im hohlen Teil)  (7) Zimmerdecke  (8) Raucheintrittsöffnungen  (9) Optional: Sender/Empfänger für Warnsignal an und von anderen Rauchmeldern  (10) Gehäuse mir Deckenanschluss
Patent DE-202010011963-U1 (DE)
Title: Möbelboden
IPC: A47B77/04
Filed: 2010-08-30
Abstract: Möbelboden, insbesondere für Küchenhängeschränke, bestehend aus einer Mittelplatte (10) aus Holz oder Holzwertstoffen, die eine innen liegenden Aussparung und außen liegende Verbindungselemente (42) zur Verbindung mit Seitenwänden aufweist, einem an der Mittelplatte (10) befestigten vorderen Randprofil (14) und zwei die Mittelplatte (10) oben und unten abdeckenden transparenten Platten (16, 18), wobei in einem durch die innen liegende Aussparung der Mittelplatte (10) gebildeten und durch die transparenten Platten (1, 18) geschlossenen Hohlraum (12) Leuchtmittel angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel eine erste Leuchtdiodenzeile (20) umfassen, deren Hauptstrahlrichtung waagerecht in den Hohlraum (12) gerichtet ist, und/oder eine zweite Leuchtdiodenzeile (22) umfassen, deren Hauptstrahlrichtung senkrecht nach unten gerichtet ist.
Patent DE-202010015425-U1 (DE)
Title: Trägereinheit und Befestigungselement zur Festlegung der Trägereinheit
IPC: H02G3/12
Filed: 2010-11-16
Abstract: Trägereinheit (2) mit zumindest einem Befestigungselement (1) zum Festlegen der Trägereinheit (2) in einer Aussparung (51) einer Wand (50), wobei das Befestigungselement (1) zumindest einen Schenkel (20) aufweist, der in seiner Längserstreckung von der Trägereinheit (2) nach außen hin absteht und in Richtung auf die Trägereinheit (2) und umgekehrt elastisch verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (20) in Längserstreckung in Richtung seines freien Endes eine Fortführung (30) aufweist mit zumindest einem ersten Vorsprung (31), der geeignet ist, um in Richtung auf die Trägereinheit (2) vorgespannt zu werden, und zumindest einem zweiten Vorsprung (32), der dem ersten Vorsprung (31) zumindest in der Länge zurücksteht und geeignet ist, hinter und/oder in die Wand (50) zu greifen und/oder einzurasten, so dass die Trägereinheit (2) innerhalb der Aussparung (51) mittels der Vorsprünge (31, 32) zumindest in einer Richtung senkrecht zur Wand (50) festgelegt ist.
Patent DE-202010016873-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine Fotovoltaikanlage sowie eine Anschlussvorrichtung und ein Kabel hierfür
IPC: H02N6/00
Filed: 2010-12-21
Abstract: Schaltungsanordnung für eine Fotovoltaikanlage (1) mit wenigstens einem eine Mehrzahl von Fotovoltaikmodulen (3) umfassenden Modulstrang (2), wobei die Fotovoltaikmodule (3) zum Transport fotovoltaisch erzeugter elektrischer Energie über zumindest einen Lastleiter (4) miteinander verbunden sind und zusätzlich zumindest ein Signalleiter (5) zum Anschluss an einen zur Analyse und/oder Steuerung und/oder Regelung des Fotovoltaikmoduls (3) vorhandenen elektronischen Schaltkreis vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Lastleiter (4) und der zumindest eine Signalleiter (5) zumindest teilbereichsweise ein Kabel (8) bildend zusammengefasst sind.
Patent DE-202010018531-U1 (DE)
Title: Armaturenbrettstruktur für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuge mit einer solchen Struktur
IPC: B62D65/02
Filed: 2010-11-09
Abstract: Armaturenbrettstruktur eines Kraftfahrzeugs der Bauart, die einen Armaturenbrettquerträger (4), der dazu bestimmt ist, sich quer zwischen zwei seitlichen Säulen (5) einer Kraftfahrzeugkarosserie zu erstrecken, und Elemente zur Befestigung der Enden des Querträgers (4) an den seitlichen Säulen (5) umfasst, wobei jedes Element zur Befestigung mindestens eine Befestigungsöffnung (36) für den Durchgang eines länglichen Befestigungsorgans umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – der Querträger mindestens einen rohrförmigen Abschnitt (20) umfasst, der als eine selbsthaltende Einheit ausgeführt ist, und einen rohrförmigen laufenden Teil (32), der sich zwischen den Enden des Querträgers erstreckt, und einen rohrförmigen Querträgerendteil (34) umfasst, der eines dieser Elemente zur Befestigung (24, 26) definiert; – mindestens eines dieser Elemente zur Befestigung (6) auf einem Ende des Querträgers angebracht ist, das dem Querträgerendteil (34) gegenüberliegt; – der Querträgerendteil (34) ein Element zur Längsbefestigung definiert, das mit mindestens einer Befestigungsöffnung (36) für den Durchgang eines länglichen Befestigungsorgans gemäß der Längsrichtung des Fahrzeugs ausgestattet ist für die Befestigung an der entsprechenden seitlichen Säule; und – das Element zur Befestigung (6), das auf einem Ende des Querträgers angebracht ist, das dem Querträgerendteil (34) gegenüberliegt, für die Befestigung des Querträgers an der entsprechenden seitlichen Säule vorgesehen ist.
Patent DE-202010018611-U1 (DE)
Title: System zur Bestimmung eines Analyten in einer Wasserprobe
IPC: G01N35/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: System (10) zur Bestimmung eines Analyten in einer Wasserprobe (12), bestehend aus:mindestens einem stationären Probeentnahmeort-Identifikationssender (14) an einem Probeentnahmeort (16), wobei der Probeentnahmeort-Identifikationssender (14) drahtlos eine Probeentnahmeort-Identifikation sendet,einem mobilen Probenbehälter (20) zur Probennahme am Probeentnahmeort (16), mit einer zugeordneten Sende- und Empfangsvorrichtung (24), wobei die Sende- und Empfangsvorrichtung (24) einen Speicher für die Probeentnahmeort-Identifikation und für einen Probenahme-Zeitstempel aufweist,einem Zeitstempel-Generator mit einem Zeitstempel-Sender, der den Probenahme-Zeitstempel drahtlos sendet, undeinem Wasseranalysegerät (40) mit einem Empfänger (42) zum drahtlosen Empfangen der Probeentnahmeort-Identlflkation und des Probenahme-Zeitstempels der dem Probenbehälter (20) zugeordneten Sende- und Empfangsvorrichtung (24).
Patent DE-202011000503-U1 (DE)
Title: Auslassstück für eine Vorrichtung zum Aufbereiten einer Flüssigkeit
IPC: C02F1/32
Filed: 2011-03-08
Abstract: Auslassstück (10) für eine Vorrichtung (12) zum Aufbereiten von Wasser, wobei die Vorrichtung (12) mindestens eine UV-Quelle (26) zum Erzeugen von UV-Strahlung umfasst und das Auslassstück (10) mit der Vorrichtung (12) wasserleitend verbindbar ist, mit – einem Abgabeabschnitt (20) zum Abgeben des aufbereiteten Wassers aus der Vorrichtung (12), und – einer Wandung (18) zum Leiten des Wassers zum Abgabeabschnitt (20), wobei die Wandung (18) ein freies Ende (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgabeabschnitt (20) gegenüber dem freien Ende (24) um den Abstand (A) zurück versetzt angeordnet ist und dass Mittel (17) zum Reduzieren der Intensität der aus dem Auslassstück (10) austretenden UV-Strahlung vorgesehen sind.
Patent DE-202011001471-U1 (DE)
Title: Mobile Stellwand
IPC: E04B2/74
Filed: 2011-01-13
Abstract: Mobile Stellwand, umfassend mindestens eine vertikale Säule (1) und mindestens ein mit dieser verbindbares Wandelement (2), wobei das Wandelement einen Wandkörper (3) und ein randseitig an diesem angeordnetes, die Säule teilweise umgreifendes Randprofil (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Randprofil in vertikaler Richtung, parallel zur Säule (1) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verschiebbar (A) an dem Wandkörper (3) geführt und mindestens eine zwischen dem Wandkörper und dem Randprofil wirkende Riegeleinrichtung (12) vorgesehen ist, wobei das Randprofil (4) in seiner ersten Stellung mittels der Riegeleinrichtung in horizontaler Richtung relativ zum Wandkörper (3) fixiert ist, während es in seiner zweiten Stellung in horizontaler Richtung relativ zum Wandkörper lageveränderbar (B) ist.
Patent DE-202011002857-U1 (DE)
Title: Zeitung
IPC: B42D7/00
Filed: 2011-02-18
Abstract: Im Rollendruck hergestellte Zeitung bestehend aus mindestens einem Bogen (1), der zur Bildung von mindestens vier Zeitungsseiten (a–d) gefalzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei zueinander weisende Zeitungsseiten (b, c) im Randbereich (4, 5) gegenüberliegend der Falzung (3) miteinander verleimt sind und dass mindestens eine Sollbruchlinie (6, 9, 10) im Bereich zwischen Falzung (3) und Leimung (4, 5) vorgesehen ist.
Patent DE-202011004147-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung zur Aufnahme einer Reinigungstücherpackung
IPC: A45F5/04
Filed: 2011-03-18
Abstract: Tragevorrichtung (10) zur Aufnahme einer Reinigungstücherpackung (50), welche eine Entnahmeöffnung (52) zur Entnahme der Reinigungstücher (54) aufweist, umfassend: – eine Befestigungsvorrichtung (20) zum Tragen der Tragevorrichtung (10) am Körper, – eine erste Öffnung (30) zum Einfügen und Entnehmen der Reinigungstücherpackung (50) in die bzw. aus der Tragevorrichtung (10), und – eine zweite Öffnung (40) zur Entnahme von Reinigungstüchern (54) aus der in der Tragevorrichtung (10) aufgenommenen Reinigungstücherpackung (50), wobei die zweite Öffnung (40) in Bezug auf die Entnahmeöffnung (52) der Reinigungstücherpackung (50) so angeordnet ist, dass die Entnahme von Reinigungstüchern (54) aus der Reinigungstücherpackung (50) ermöglicht ist.
Patent DE-202011004489-U1 (DE)
Title: Durchlaufsiegelgerät mit separater Druckereinheit
IPC: B65B51/10
Filed: 2011-03-28
Abstract: Durchlaufsiegelgerät (1) zum Verschweißen von Sterestehend aus einer in einer Durchführung angeordneter Schweißvorrichtung zur Erfassung der Öffnungsränder, dadurch gekennzeichnet, dass die Versiegelungsdaten des Durchlaufsiegelgerätes (1) an einen Rechner übermittelbar sind oder von dem Rechner generierbar sind und dieser die Versiegelungsdaten an eine separate Druckereinheit (2) zum Aufdruck übermittelt.
Patent DE-202011004949-U1 (DE)
Title: Elektrische Leitung zum Übertragen von Datensignalen
IPC: H01B11/06
Filed: 2011-04-06
Abstract: Elektrische Leitung zum Übertragen von Datensignalen, bestehend aus mindestens zwei verseilten isolierten Adern (1) sowie einer diese umschließenden elektrischen Abschirmung (7) und einem die Abschirmung (7) umfassenden Außenmantel (10) aus elektrisch isolierendem Material, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Abschirmung (7) und den verseilten Adern (1) ein Innenmantel (6) aus elektrisch isolierendem Material derart ausgebildet ist, dass der Innenmantel (6) eine kreisförmige Umfangskontur bildet und der Mantelwerkstoff zwischen den verseilten Adern (1) bestehende Zwickel ausfüllt, wobei die Mantelwandstärke des Innenmantels (6) zwischen der Abschirmung (7) und den Adern (1) mindestens 0,2 bis 0,6 mm beträgt.
Patent DE-202011051714-U1 (DE)
Title: Klappgelenk für Golftaschenwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2011-10-21
Abstract: Klappgelenk eines Golftaschenwagen, umfassend: einen Hauptkörper, welcher an einem Wagenrahmen befestigt ist und eine Kammer, die im Hauptkörper ausgebildet ist, und einen langen Schlitz aufweist, der an beiden Seiten der Kammer getrennt ausgebildet ist; einen Antriebsblock, welcher in der Kammer des Hauptkörpers eingebaut ist und eine Feder, die an einem oberen Ende des Antriebsblocks eingebaut ist, und eine Verriegelungsstange aufweist, die an beiden Seiten des Antriebsblocks angeordnet ist; und zwei Drehelemente, von denen jedes ein oberes Ende mit dem Wagenrahmen gekoppelt, ein unteres Ende mit dem Hauptkörper gekoppelt und einen Schiebeschlitz mit einem langen Schlitz aufweist, welcher auf dem Schiebeschlitz ausgebildet ist.
Patent DE-202011051830-U1 (DE)
Title: Lenkbare Rolle
IPC: B60B33/04
Filed: 2011-11-02
Abstract: Lenkbare Rolle, umfassend einen Rollenhalter (10), der an einer Seite einen Aufnahmeraum (11) für eine Laufrolle (12) und an der anderen Seite ein Verbindungsglied (13) aufweist, das eine Ringnut (131) besitzt, in der zwei gegenüberliegende Gewindelöcher (132) vorgesehen sind, wobei das Verbindungsglied (13) einen Hohlraum (14), durch den ein Zapfen (20) geführt ist, und zwei Gewindelöcher (141) aufweist, die mit dem Hohlraum (14) verbunden sind, wobei im Aufnahmeraum (11) des Rollenhalters (10) eine Blattfeder (15) vorgesehen ist, einen Zapfen (20), der einen unteren nichtrunden Steckabschnitt (21) und einen Anschlag (22) über dem Steckabschnitt (21) aufweist, wobei der Steckabschnitt (21) durch eine Positionierscheibe (23) und eine Bremsscheibe (24) geführt wird, wobei die Positionierscheibe (23) an der Umfangsseite eine Kerbe (231) und die Bremsscheibe (24) auf der Unterseite mehrere Vorsprünge (241) bildet, wobei zwischen dem Bereich über dem Anschlag (22) des Zapfens (20) und der Innenwand des Hohlraums (14) des...
Patent DE-202011052221-U1 (DE)
Title: Längenvariable passive Gehörknöchelchenprothese
IPC: A61F2/18
Filed: 2011-12-07
Abstract: Passive Gehörknöchelchenprothese (10; 20; 30; 40; 50), die mindestens ein Glied der menschlichen Gehörknöchelchenkette ersetzt oder überbrückt, wobei die Gehörknöchelchenprothese (10; 20; 30; 40; 50) an einem Ende ein erstes Befestigungselement (11; 21; 31; 41; 51) zur mechanischen Verbindung mit dem Trommelfell oder einem Glied der Gehörknöchelchenkette, insbesondere mit dem Ambossfortsatz oder mit dem Hammergriff, und an ihrem anderen Ende ein zweites Befestigungselement (12; 22; 32; 42; 52) zur mechanischen Verbindung mit einem weiteren Glied oder Teilen eines Gliedes der Gehörknöchelchenkette oder direkt mit dem Innenohr sowie ein die beiden Befestigungselemente (11; 21; 31; 41 bzw. 12; 22; 32; 42; 52) Schall leitend miteinander verbindendes, längliches Verbindungselement (13; 23; 33; 43; 53) umfasst, welches ein als Aufnahmeteil (14; 24; 34; 44a, 44b; 54) ausgebildetes erstes Teilstück und ein als in eine Aufnahmeöffnung des Aufnahmeteils (14; 24; 34; 44a, 44b; 54) einschiebbares, mit dem Aufnahmeteil (14; 24; 34; 44a, 44b;...
Patent DE-202011100702-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerteilen eines Fruchtfleischkörpers
IPC: B26D3/11
Filed: 2011-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Zerteilen eines Fruchtfleischkörpers (J) mit einem Schneidmitte (12), welches eine Vielzahl von Klingen (19) aufweist, durch die der Fruchtfleischkörper (J) in Stücke zerteilbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidmittel (12) auf einem als Auffangbehälter (11) ausgebildeten Widerlager aufsetzbar ist und dass durch eine auf den Fruchtfleischkörper (J) einwirkende Einrichtung die notwendige Schneidkraft in den Fruchtfleischkörper (J) einleitbar ist.