baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005018983-B4 (DE)
Title: Autokollimationsfernrohr und Verfahren zur Abbildung einer Messmarke hierfür
Inventor: FUETTERER GERALD
IPC: G01M11/00
Filed: 2005-04-22
Granted: 2007-01-18
Abstract: Es wird ein Autokollimationsfernrohr mit einem zwischen einer Objektebene und einer Detektorebene verlaufenden, zur Interferenz geeignetes Licht aufweisendem Strahlengang (1) offenbart, das eine Messmarke (3), die mehrere Messstrukturen (4) aufweist und in der Objektebene angeordnet ist, in die Detektorebene abbildet. Zur Erhöhung der Messgenauigkeit ist erfindungsgemäß die Messmarke (3) derart ausgebildet, dass durch jeweils zwei benachbarte Messstrukturen (4) durchlaufende Lichtstrahlen des Strahlengangs (1) in ihrer Phase verschoben sind, so dass in der Detektorebene zwischen den Abbildungen der benachbarten Messstrukturen (4) zumindest eine destruktive Interferenz erfolgt.
Patent DE-102005022130-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbares Fahrrad
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62K15/00
Filed: 2005-05-12
Granted: 2007-08-23
Abstract: Zusammenklappbares
Fahrrad, aufweisend:  einen zusammenklappbaren Rahmen (10),
der in seiner Längsrichtung
zwischen einer Ausklapp-Position und einer Zusammenklapp-Position
verlagert werden kann, so dass die Räder (42, 44) des zusammenklappbaren
Fahrrades (1) weiterhin auf dem Erdboden rollen können, wenn
sich der zusammenklappbare Rahmen (10) in der Zusammenklapp-Position
befindet,  eine Haltevorrichtung (20) mit einem Auslöserelement
(22) zum Hin- und Herschalten der Haltevorrichtung (20) zwischen
einer Halteposition, in der die Haltevorrichtung (20) den zusammenklappbaren
Rahmen (10) in der Ausklapp-Position
hält, und
einer Freigabeposition, in der die Haltevorrichtung (20) ein Verlagern
des zusammenklappbaren Rahmens (10) in die Zusammenklapp-Position
ermöglicht,
und  eine Sicherungsvorrichtung (30), die zwischen einer Verriegelungsposition,
in der sie das Auslöserelement
(22) gegen ein Betätigen
verriegelt, und einer Freigabeposition, in der sie das Auslöserelement
(22) zum Betätigen
freigibt, hin und her schaltbar ist, wobei die Sicherungsvorrichtung
(30) derart eingerichtet ist, dass eine Freigabebetätigung der
Sicherungsvorrichtung (30) bewegungsunabhängig von einer Freigabebetätigung der...
Patent DE-102005028237-B4 (DE)
Title: Steuer- bzw. Regelsystem für Torantrieb
Inventor: KUNZ GEORG LUDWIG
IPC: E05F15/70
Filed: 2005-06-17
Granted: 2017-01-26
Abstract: Steuer- bzw. Regelsystem, insbesondere für Torantriebe, welches modular aus einer Steuer- bzw. Regeleinheit (2) mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Schnittstelle (4, 6) und wenigstens einer ersten und einer zweiten Energieversorgungseinheit (8, 10) ausgebildet ist, wobei die Steuer- bzw. Regeleinheit (2) über die erste Schnittstelle (4) mit der ersten Energieversorgungseinheit (8) und über die zweite Schnittstelle (6) mit der zweiten Energieversorgungseinheit (10) in elektrische Signalverbindung bringbar ist, wobei die Steuer- bzw. Regeleinheit (2) eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung, die über die Schnittstellen (4, 6) mit den Energieversorgungseinheiten (8, 10) verbindbar ist, aufweist, und wobei die Steuer- bzw. Regeleinrichtung (2) Erfassungsmittel aufweist, um den Ladungszustand und/oder Kapazitätszustand jeder Energieversorgungseinheit (8, 10) zu erfassen.
Patent DE-102005042423-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Überwachung einer ein Heizkabel einer Fußbodenheizung umschließenden Isolierung
Inventor: KLEIN DAN
IPC: G01R31/58
Filed: 2005-09-07
Granted: 2008-04-17
Abstract: Einrichtung
zur Überwachung
eines Defekts einer ein Heizkabel einer Fußbodenheizung umschließenden Isolierung
während
der Verlegung, dadurch gekennzeichnet, dass ein nicht isolierter
Prüfleiter
(4) im Wesentlichen parallel zum Heizkabel (1) angeordnet ist und
der Prüfleiter
(4) über
einen Durchgangsprüfer
mit dem Heizkabel (1) verbunden ist.
Patent DE-102005043399-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur spanenden Bearbeitung mit automatischem Werkzeugwechsel sowie Verfahren zum automatischen Wechseln von Werkzeugen an der Vorrichtung zur spanenden Bearbeitung
Inventor: KLUMPP MAXIMILIAN
IPC: B23Q3/157
Filed: 2005-09-08
Granted: 2009-06-10
Abstract: Vorrichtung zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken, umfassend ein Maschinengestell (11), einen auf dem Maschinengestell (11) bewegbaren Maschinenturm (12), einen am Maschinenturm (12) auf und ab bewegbaren Bearbeitungsbalken (13) mit einem in Längsrichtung am Bearbeitungsbalken (13) bewegbaren Spindelstock (14), einen in mindestens einer Richtung bewegbaren Werkzeugtisch (15) sowie eine Werkzeugwechselvorrichtung (16) zur Speicherung mindestens eines Werkzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugwechselvorrichtung (16) zum automatischen Wechseln von Standardwerkzeugen (27) und Tiefbohrwerkzeugen (28) ausgebildet ist, wobei die Wechselvorrichtung (16) zum Wechseln mit dem Spindelstock (14) oder dem Bearbeitungsbalken (13) in Wirkverbindung bringbar ist und ein Magazin (23) umfasst, das aus einer Warteposition in eine Übernahmeposition zur Übernahme eines Werkzeugs vom Magazin (23) an den Spindelstock (14) oder den Bearbeitungsbalken (13) und umgekehrt bringbar ist, wobei das Magazin (23) an eine Steuerung zur automatischen Übernahme eines Werkzeugs vom Magazin (23) an die Vorrichtung (10) und umgekehrt angeschlossen ist und zusätzlich zur Aufnahme von Standardwerkzeugen...
Patent DE-102005043901-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Innenraumkomponente für eine Fahrzeugtür
Inventor: RADU BOGDAN
IPC: F21W107/10
Filed: 2005-09-14
Granted: 2011-07-14
Abstract: Kraftfahrzeug-Innenraumkomponente für eine Fahrzeugtür, mit einer Türverkleidungstafel, die an der Fahrzeugtür angebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Türverkleidungstafel eine Schaltertafel umfasst, die wenigstens einen elektrischen Schalter trägt, und eine Klappabdeckung, die an der Schaltertafel schwenkbar angebracht ist, wobei die Klappabdeckung eine geöffnete Stellung, in der der elektrische Schalter zugänglich ist, und eine geschlossene Stellung, in der der elektrische Schalter unzugänglich ist, besitzt; und eine Elektrolumineszenz-Lampe, die an der Klappabdeckung angebracht ist, wobei die Elektrolumineszenz-Lampe dann, wenn sie gespeist wird, sichtbares Licht aussendet, um den elektrischen Schalter auf der Schaltertafel zu beleuchten, wenn die Klappabdeckung in der geöffneten Stellung ist.
Patent DE-102005048743-B4 (DE)
Title: Transperente selbstklebende Kunststofffolie
Inventor: BRELLOS JANOS
IPC: C09D5/32
Filed: 2005-10-10
Granted: 2011-04-07
Abstract: Transparente selbstklebende Kunststofffolie mit IR- und UV-Strahlen absorbierender Wirkung, ohne dass sich die Transparenz dadurch verschlechtert, gekennzeichnet dadurch, dass die absorbierende Wirkung mit einer Beschichtung eines Klarlacks auf Polyacrylatbasis, dem nanostrukturiertes Zinkoxid, Indium-Zinn-Oxid, Antimon-Zinn-Oxid, elementares Gold, Silber und Kupfer zugesetzt ist, erreicht wird, wobei nanostrukturiert als max. Teilchengröße 25 nm definiert ist.
Patent DE-102005056491-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Elementen, insbesondere mit mindestens einer Dimension im Mikro- oder Nanobereich, und entsprechend hergestelltes Element, insbesondere Mikro- oder Nanohohlfaser
Inventor: RENNEBECK KLAUS
IPC: D01F1/08
Filed: 2005-11-18
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Elements mit geringer Abmessung in mindestens
einer Dimension, wobei das Element Bereiche mit unterschiedliche physikalischen
und/oder chemischen Eigenschaften aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens zwei gießfähige und/oder
spritzfähige
und/oder extrudierfähige und/oder
spinnfähige
Massen mit Nanopartikeln hergestellt werden, wobei die Massen aus
den gleichen Ausgangsmaterialien bestehen und sich in ihrer Zusammensetzung
dadurch unterscheiden, dass die mittlere Größe der Nanopartikel mindestens
eines Ausgangsmaterials der einen Masse im Mittel größer als
die entsprechende mittlere Größe der Nanopartikel
der anderen Masse ist.
Patent DE-102005059226-B4 (DE)
Title: Selbsttätig abgleichendes Übertragungssystem für Fahrzeuge
Inventor: GHABRA RIAD
IPC: B60R25/00
Filed: 2005-12-12
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zum selbsttätigen Abgleichen einer HF-Sendefrequenz zwischen einer tragbaren Sender/Empfängervorrichtung (11) und einer Basisstation-Sender/Empfängervorrichtung (12), bei dem die Basisstation-Sender/Empfängervorrichtung (12) in einem Fahrzeug zum Steuern einer Fahrzeughilfsfunktion in Reaktion auf HF-Nachrichten, die zwischen den Sender/Empfängervorrichtungen (11, 12) gesendet werden, angebracht ist, mit folgendem Schritt:  Übertragen eines HF-Signals von der tragbaren Sender/Empfängervorrichtung (11) zur Basisstation-Sender/Empfängervorrichtung (12) oder von der Basisstation-Sender/Empfängervorrichtung (12) zur tragbaren Sender/Empfängervorrichtung (11), wobei das HF-Signal eine Frequenz besitzt, die sich während der Übertragung ändert;  gekennzeichnet durch  Messen der RSSI-Werte des von der tragbaren Sender/Empfängervorrichtung (11) bzw. von der Basisstation-Sender/Empfängervorrichtung (12) empfangenen HF-Signals bei den jeweiligen geänderten Frequenzen;  Bestimmen einer entsprechenden Frequenz, die einen maximalen RSSI-Wert besitzt; und  Übertragen von wenigstens einem Abschnitt einer nachfolgenden HF-Nachricht von der tragbaren Sender/Empfängervorrichtung (11) oder der Basisstation-Sender/Empfängervorrichtung (12) unter Verwendung der entsprechenden Frequenz, die den maximalen RSSI-Wert besitzt,  wobei die empfangende Sender/Empfängervorrichtung (11, 12) alle RSSI-Werte...
Patent DE-102006008270-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung mit Kanal
Inventor: KLINNER MANFRED
IPC: C09K3/10
Filed: 2006-02-22
Granted: 2009-01-08
Abstract: Zylinderkopfdichtung,
umfassend:  mindestens eine Dichtungslage (1) aus Metall, mit Öffnungen
(2) für
die Brennkammern,  mindestens eine Brennraumabdichtung um die Öffnungen herum,
und  mindestens eine in der Metall-Dichtungslage (1) gebildete Öffnung (3)
für die
Durchführung
von Kühlfluid,  wobei
in der Ebene der Zylinderkopfdichtung mindestens ein Kanal (4) gebildet
ist, der die Öffnung
(3) für
das Kühlfluid
schneidet,  wobei die Dichtung im Bereich des Kanals (4) als
Blende (6) fungiert, und der Kanal (4) aus elastomerem Material gebildet
ist.
Patent DE-102006017470-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Magnetresonanzbildern und Magnetresonanzanlage hierfür
Inventor: KLEINSCHMIDT DIETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2006-04-13
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Magnetresonanzbildern eines Untersuchungsobjekts, mit den folgenden Schritten:  – Aufnehmen mehrerer dreidimensionaler Volumendatensätze im k-Raum, wobei bei Aufnahme eines dreidimensionalen Datensatzes ein Phasenkodiergradient entlang zumindest einer Raumrichtung geschaltet wird und wobei jeder dreidimensionale Volumendatensatz mit einer nichtkonstanten Dichte aufgenommen wird, wobei die mehreren dreidimensionalen Volumendatensätze so gewählt werden, dass sie im Wesentlichen nichtidentische Punkte im k-Raum aufweisen,  – Erstellen von gefilterten dreidimensionalen Volumendatensätzen im k-Raum, die aus mehreren dreidimensionalen Volumendatensätzen zusammengesetzt sind,  – Rekonstruieren von dreidimensionalen Bilddatensätzen auf Grundlage der gefilterten dreidimensionalen Volumendatensätze.
Patent DE-102006025991-B4 (DE)
Title: Selbsterregender Niederspannungscontroller zur Steuerung eines oder mehrerer Ultraschallmikromotoren
Inventor: WISCHNEWSKIY WLADIMIR
IPC: G02B7/28
Filed: 2006-06-02
Granted: 2012-02-23
Abstract: Selbsterregender Niederspannungscontroller zur Steuerung eines oder mehrerer Ultraschallmikromotoren, bestehend aus einem Leistungsverstärker, einem Rückkopplungskreis, einem Rückkopplungselement, einem Richtungswahlschalter für Ultraschallmikromotoren, Oszillatoren zum Betreiben der Ultraschallmikromotoren und einer Spannungsversorgung, wobei der Leistungsverstärker als Induktiv-Dioden-Schaltspannungs-Vervielfacher mit zwei oder mehreren Leistungsschaltern und einem Verstärkungskoeffizienten ausgeführt ist, dessen Wert bestimmt wird durch die Zahl der Leistungsschalter und welcher mit seinen Steuereingängen mit dem Ausgang des Rückkopplungskreises verbunden ist, an dessen Eingang das Rückkopplungselement anliegt, welches über den Richtungswahlschalter mit dem Oszillator eines oder mehrerer der Ultraschallmikromotoren verbunden ist. dadurch gekennzeichnet, dass die gemeinsamen Elektroden der Leistungsschalter jedes der Leistungsverstärker mit der Sammelschiene der Spannungsversorgung verbunden sind, wobei die Ausgangselektrode des ersten Leistungsschalters über den ersten parallelen LC-Kreis mit der Potentialschiene der Spannungsversorgung verbunden ist, die Ausgangselektrode des zweiten Leistungsschalters über den zweiten parallelen LC-Kreis und die erste Trenndiode mit der Potentialschiene der Spannungsversorgung verbunden ist, die Ausgangselektrode des dritten Leistungsschalters...
Patent DE-102006036283-B4 (DE)
Title: Einstellmechanismus zur Längeneinstellung eines Bowdenzugs
Inventor: MONTEIRO JOSE PEREIRA
IPC: B60T7/10
Filed: 2006-08-03
Granted: 2008-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einstellmechanismus 1 zur Längeneinstellung eines Bowdenzugs 50, 52, 54, aufweisend einen Grundkörper 10 zur Aufnahme einer ersten Hülle 50 des Bowdenzugs 50, 52, 54; ein Stellglied 20 mit einer Außenverzahnung 22 zur Aufnahme einer zweiten Hülle 52 des Bowdenzugs 50, 52, 54; mindestens einen schalenförmigen Einsatz 30, 31, mit einer Innenverzahnung 32; wobei der Grundkörper 10 einen hohlzylinderförmigen elastischen Federbereich 12 aufweist, in den der mindestens eine Einsatz 30, 31 eingesetzt ist, so dass die Innenverzahnung 32 des Einsatzes 30, 31 mit der Außenverzahnung 22 des Stellglieds 20 in Eingriff steht.
Patent DE-102006037995-B4 (DE)
Title: Analyseverfahren für Festkörperproben und Vorrichtung zur Durchführung desselben
Inventor: CZERWENSKY MICHAEL
IPC: G01N1/22
Filed: 2006-08-14
Granted: 2009-11-12
Abstract: Analyseverfahren für Festkörperproben, umfassend die Schritte  (a) Herstellen eines Analysengases durch Extraktion von mindestens einem Analyt aus einer Probe mittels Trägergasheißextraktion, wobei der mindestens eine Analyt aus der folgenden Gruppe gewählt ist, die besteht aus: N, O, H, einem flüchtigen Hydrid oder einer flüchtigen Halogenverbindung, und wobei ein Trägergas für die Trägergasheißextraktion Helium umfaßt,  (b) Bestimmen des mindestens einen Analyts in dem Analysengas mittels Plasma-Emissionsspektrometrie, wobei die Plasma-Emissionsspektrometrie mittels eines Helium-Plasmabrenners durchgeführt wird.
Patent DE-102006049659-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Rohren
Inventor: GOMEZ RAFAEL GARCIA
IPC: B21C37/08
Filed: 2006-10-18
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Rohren, bei welchem eine Blechplatine (1) in ein Umformwerkzeug in einer Presse eingelegt und zu einem Rohrprofil (2) umgeformt wird, wobei das Werkzeug im Bereich von sich gegenüberliegenden Längsflanken des Rohrprofils gegensätzlich gepolte und gegeneinander elektrisch isolierte Elektrodenleisten (16) aufweist, über welche unter Aufrechterhaltung einer Presskraft ein elektrischer Strom in die sich gegenüberliegenden Längsflanken (3, 4) eingeleitet wird, wobei die sich gegenüberliegenden Längsflanken (3, 4) miteinander verschweißt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Blechteil (90) von einem Bandmaterial aus Metall (9) so abgetrennt wird, dass eine Blechplatine (1) entsteht, wobei die Stirnfläche einer der Längsflanken (3) der Blechplatine (1) so geprägt wird, dass über die gesamte Längsflanke (3) ein Querschnitt mit mindestens einer Spitze (5, 50) entsteht, und die Stirnseite der anderen Längsflanke (4) eine glatte Oberfläche (6) aufweist, wobei im anschließenden Schweißprozess der elektrische Strom an der mindestens einen Spitze (5, 50) der einen Längsflanke...
Patent DE-102007007200-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lokalisieren von an einem Fahrzeug montierten Reifen
Inventor: FINK ALEXANDER DR
IPC: B60W40/12
Filed: 2007-02-09
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zum Lokalisieren von an einem Fahrzeug montierten Reifen, aufweisend folgende Verfahrensschritte: – mit einer an einem Fahrzeug angeordneten ersten Sende-Empfangsvorrichtung (9, 55) Empfangen von Hochfrequenzsignalen, die von am Fahrzeug angeordneten Radelektroniken (3a–8a) stammen, die mit am Fahrzeug montierten Reifen (3–5, 51, 52) einer ersten Reifengruppe (14) zusammenwirken, und – mit der ersten Sende-Empfangsvorrichtung (9, 55) Senden eines ersten Triggersignals, das eine Frequenz aufweist, die deutlich niedriger als die Frequenz der Hochfrequenzsignale ist, wobei die erste Sende-Empfangsvorrichtung (9, 55) am Fahrzeug derart angeordnet ist, die Reifen (3–5, 51, 52) der ersten Reifengruppe (14) derart am Fahrzeug montiert sind und der Pegel des ersten Triggersignals derart gewählt ist, dass nur ein Teil der Radelektroniken (3a, 4a, 51a), die den Reifen (3, 4, 51) der ersten Reifengruppe (14) zugeordnet sind, das erste Triggersignal empfängt und die Hochfrequenzsignale, die von dem Teil der Radelektroniken (3a, 4a, 51a) der Reifen (3, 4, 51) der ersten Reifengruppe (14) stammen, die das erste Triggersignal empfangen hat, eine Information über das erhaltene erste Triggersignal aufweisen.
Patent DE-102007039283-B4 (DE)
Title: Faustfeuerwaffen
Inventor: SIGG HANS-PETER
IPC: F41C27/00
Filed: 2007-08-20
Granted: 2011-09-22
Abstract: Faustfeuerwaffe, wie Pistolen, insbesondere Sportpistolen mit wesentlichen Bauteilen, wie Lauf (1) mit einer Laufachse (8), Laufschaft (2), Laufschiene (10), Verschluss (3), Griffelement (4), Magazin (7) und mit zumindest einem Zusatzgewicht (11.1, 11.2) dadurch gekennzeichnet, dass die Gewichtsmasse der Bauteile derart aufeinander abgestimmt ist, dass der Gesamtmassenschwerpunkt (Mges) der Faustfeuerwaffe im Wesentlichen auf der Laufachse (8) oder in einem Bereich (9) vorgesehen ist, der auf der Seite der Laufachse (8) angeordnet ist, die dem Griffelement (4) abgewandt ist, – wobei durch Gewichtsreduktion des Griffelements (4) und/oder durch Magazins (7) und/oder durch das zumindest eine Zusatzgewicht (11.1, 11.2), welches Oberhalb der Laufachse (8) angeordnet ist, – wobei das Zusatzgewicht mittels einer Laufschiene an der Faustfeuerwaffe anbringbar ist, wobei die Laufschiene ein axiales verschieben des Zusatzgewichtes (11.1, 11.2) ermöglicht, sodass eine axiale Verschiebung des Gesamtmasseschwerpunkts (Mges) im Bereich (9) der Laufachse (8) in Axialrichtung der Laufachse (8) erfolgt.
Patent DE-102007041124-B4 (DE)
Title: Thyristor mit verbessertem Einschaltverhalten, Thyristoranordnung mit einem Thyristor, Verfahren zur Herstellung eines Thyristors und einer Thyristoranordnung
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/74
Filed: 2007-08-30
Granted: 2009-06-04
Abstract: Thyristor mit  i) einem Halbleiterkörper (1), in dem in einer vertikalen Richtung (v) ausgehend von einer Rückseite (14) hin zu einer Vorderseite (13) ein p-dotierter Emitter (8), eine n-dotierte Basis (7), eine p-dotierte Basis (6) und ein n-dotierter Hauptemitter (5) aufeinanderfolgend angeordnet sind;  ii) einer Zündstufenstruktur (AG1, AG2, AG3, AG4) mit zumindest einem Zündstufenemitter (51, 52, 53, 54); und  iii) einer Metallisierungsschicht (4a, 4b), die zumindest einen ersten Abschnitt (45) umfasst, der a) zwischen zwei benachbarten Zündstufen (AG1, AG2, AG3, AG4) oder zwischen der der Hauptkathode (HK) nächstgelegenen Zündstufe (AG4) und der Hauptkathode (HK) auf der Vorderseite (13) angeordnet und gegenüber dem Halbleiterkörper (1) elektrisch isoliert ist;  b) zumindest abschnittweise oberhalb eines Widerstandsbereiches (64) der p-dotierten Basis (6) angeordnet ist, in dem die elektrische Leitfähigkeit der p-dotierten Basis (6) und/oder die Dicke der p-dotierten Basis (6) gegenüber Abschnitten (63, 65) der p-dotierten Basis (6), die in...
Patent DE-102007041718-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Absicherung von Arbeitsstellen im Gleisbereich
Inventor: PELZ MARKUS
IPC: G08B21/02
Filed: 2007-09-04
Granted: 2017-01-19
Abstract: Anordnung zur Absicherung von Arbeitsstellen (10) im Gleisbereich, mit einer Sensoranordnung (30) mit mehreren Sensoren, mit einer Auswerteeinrichtung (40) mit einer oder mehreren Auswerteelementen (41, 42) zum Auswerten der Messungen der Sensoren der Sensoranordnung (30) und zur Feststellung gegebenenfalls vorhandener potentiell gefährlicher Situationen, und mit einer Warneinrichtung (50), die von der Auswerteeinrichtung (40) aufgrund der Feststellung einer potentiell gefährlichen Situation aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Sensoren der Sensoranordnung (30) so angeordnet und aufgebaut sind, dass sie eine im Bereich der Gleise (11, 12) an der Arbeitsstelle (10) tätige Rotte (20) mit einem Bild gebenden Verfahren aufnehmen, dass die Sensoranordnung (30) mehrere Sensoren aufweist, die jeweils paarweise angeordnet sind, dass die beiden Sensoren eines jeden Paares in zwei entgegen gesetzte Richtungen im Wesentlichen parallel zu den Gleisen (11, 12) blicken, so dass jeweils einer der beiden Sensoren eines Paares zur Rotte (20) und ein anderer Sensor des gleichen Paares von der Rotte (20) weggerichtet blickt, und dass die Auswerteeinrichtung (40) eine oder mehrere Bildverarbeitungseinrichtungen aufweist, die so aufgebaut sind, dass sie die mit dem Bild gebenden Verfahren aufgenommenen Aufnahmen mit vorgegebenen und/oder errechneten Daten eines freizuhaltenden lichten Raumes vergleichen und unter Nutzung dieses Vergleiches eine gegebenenfalls vorhandene potentiell gefährliche Situation erkennen und die Warneinrichtung (50) aktivieren können.
Patent DE-102007047559-B4 (DE)
Title: Sicherungs-Lasttrennschalter mit einem Hilfsschalter in mehreren Einbaulagen
Inventor: BLAIMER GERHARD
IPC: H01H71/44
Filed: 2007-09-28
Granted: 2022-06-09
Abstract: Sicherungs-Lasttrennschalter mit mindestens einem Unterteil und mindestens einem vom Unterteil entfernbaren Griffeinsatz zum Trennen beziehungsweise Schließen der Sicherungs-Lasttrennschalterkontakte und mit mindestens einem Hilfsschalter, wobei der Schaltzeitpunkt des Hilfsschalters (3) von der Position des Griffeinsatzes (2) zum Unterteil (1) abhängt, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Hilfsschalter (3) in einem in den Lasttrennschalter einsetzbaren Halteelement (4) gehalten ist, wobei der Schaltzeitpunkt relativ zum Trennen und Schließen der Sicherungs-Lasttrennschalterkontakte durch die Einbaulage des Hilfsschalters (3) in dem Halteelement (4) definiert ist.
Patent DE-102007050872-B4 (DE)
Title: Schneidevorrichtung zum Schneiden von hart-sprödem Material
Inventor: HUANG KUO-CHENG
IPC: C03B33/09
Filed: 2007-10-24
Granted: 2009-04-16
Abstract: Es wird eine Schneidevorrichtung zum Schneiden eines hartspröden Materials entlang eines Schneidewegs bereitgestellt. Die Schneidevorrichtung umfasst eine Kühlquelle, die einen ersten Ausgangsanschluss aufweist, um eine erste Kühlwirkung entlang des Schneidewegs bereitzustellen, und eine Wärmequelle, die einen zweiten Ausgangsanschluss aufweist, der in dem ersten Ausgangsanschluss angeordnet ist, um eine Wärmewirkung bereitzustellen, die auf die erste Kühlwirkung entlang des Schneidewegs folgt.
Patent DE-102007051118-B4 (DE)
Title: Expansionsventil
Inventor: SONNEKALB MICHAEL DR
IPC: F25B41/30
Filed: 2007-10-24
Granted: 2021-11-11
Abstract: Thermostatisches Expansionsventil (1) für eine mit dem Kältemittel CO2betriebene Kälteanlage oder Klimaanlage, die mindestens einen Verdichter, einen Kühler, das thermostatische Expansionsventil (1) und einen Verdampfer umfasst, wobei das Expansionsventil ein Ventilelement (11) und ein ohne Hilfsenergie betriebenes und das Ventilelement (11) stellendes Stellglied (12) mit einem Temperaturfühler (15) aufweist, der mit einem Füllmittel gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet,e) dass das Füllmittel Distickstoffmonoxid ist, oderf) dass das Füllmittel ein Gemisch aus mindestens den Komponenten Distickstoffmonoxid und einem Kohlenwasserstoff ist, oderg) dass das Füllmittel ein Gemisch aus mindestens den Komponenten Distickstoffmonoxid und Wasser ist, oderh) dass das Füllmittel ein Gemisch aus mindestens den Komponenten Distickstoffmonoxid und einem organischen oder anorganischen Stoff mit einem Normalsiedepunkt zwischen -90°C und +200°C ist.