baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008048994-B4 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für einen Flügel einer Tür
Inventor: MUELLER MARTIN
IPC: E05F3/22
Filed: 2008-09-25
Granted: 2010-05-27
Abstract: Feststellvorrichtung für einen Flügel einer Tür, mit einem Türschließer, welcher mit einem Gleitarm verbunden ist, an welchem ein in einer Gleitschiene geführter Gleiter angeordnet ist, wobei am Gleiter ein Rastelement angeordnet ist, das mit einem in der Gleitschiene wirkenden Rastkopf zum Festsetzen des Gleiters und zum Feststellen des Flügels der Tür zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastkopf (14) an einem in der Gleitschiene (5) einerends in einem Drehlager (12) schwenkbar gelagerten Rasthebel (13) angeordnet ist, wobei in dem Rasthebel (13) eine Feder (17) und ein durch die Feder (17) beaufschlagter, mittels einer Führung (10) in der Gleitschiene (5) geführter Schieber (18) angeordnet sind, wobei die Führung (10) den Schieber (18) in Richtung der Längserstreckung der Gleitschiene (5) führt und den Rasthebel (13) umgreift sowie in Schwenkrichtung führt, und wobei der Schieber (18) eine Schrägfläche (20) aufweist, durch die der Rasthebel (13) mit dem Rastkopf (14) zum Festsetzen des Gleiters...
Patent DE-102008057123-B4 (DE)
Title: Großkaliber- Artillerie auf kompakten Kampfschiffen und Schnellbooten
Inventor: FRIEDRICH PETER
IPC: B63G1/00
Filed: 2008-11-13
Granted: 2016-03-31
Abstract: Aufsetzturm für Schiffe oder Boote, aufweisend eine Waffenplattform (1), die auf einer Bettungsvorrichtung (4) drehbar gelagert ist, wobei die Waffenplattform (1) einen Durchbruch (2) aufweist, durch den hindurch ein nach oben ragendes Trägerrohr (6) geführt ist, das von der Bettungsvorrichtung (4) getragen wird und im Inneren einen Zugang für Personal zu einer Kommandobrücke (8) aufweist, die oberhalb der Waffenplattform (1) auf dem Trägerrohr (6) gelagert ist, wobei die Kommandobrücke (8) einen Innenraum mit einer Öffnung umfasst, die in eine korrespondierende Öffnung des Trägerrohrs übergeht, wobei diese durchgehende Öffnung Kabel und Leitungsführungen zur Kommandobrücke (8) enthält.
Patent DE-102008062059-B4 (DE)
Title: Fensterheberanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GASSMANN LOTHAR
IPC: B60J1/12
Filed: 2008-12-12
Granted: 2013-08-14
Abstract: Fensterheberanordnung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine verstellbare Fensterscheibe (1), eine Verstellvorrichtung (2) mit einem Antrieb (3) und einer Mitnehmeranordnung (4), umfassend einen Scheibenadapter (5) und einen Führungsschlitten (6), wobei der Scheibenadapter (5) einen im Wesentlichen u-förmigen Halteabschnitt (7) zur Fixierung der Fensterscheibe (1), sowie einen flächigen Klemmabschnitt (8) aufweist und an einem Randbereich (9) der Fensterscheibe (1) angeordnet ist, und wobei der Führungsschlitten (6) an der Verstellvorrichtung (2) angeordnet ist und einen Sitz (10) aufweist, der mit dem Klemmabschnitt (8) des Scheibenadapters (5) in Eingriff gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (10) des Führungsschlittens (6) durch zwei gegenüberliegende Schenkel (12, 13) gebildet wird, die einseitig miteinander verbunden sind und dass der Klemmabschnitt (8) einen durch mindestens eine Erhebung (11) gebildeten Einführkanal (15, 16) aufweist, durch den beim Einführen des Klemmabschnitts (8) des Scheibenadapters (5) in den Sitz (10) des Führungsschlittens (6), eine Soll-Ausrichtung des Scheibenadapters (5) zum Führungsschlitten (6) erreicht wird.
Patent DE-102009002155-B4 (DE)
Title: Stift mit Betätigungselement zur lösbaren Befestigung eines Gesenkes oder einer Positioniereinrichtung an einer Crimpzange sowie Positioniereinrichtung und Crimpzange
Inventor: HOFMANN HORST
IPC: F16B2/18
Filed: 2009-04-02
Granted: 2016-09-15
Abstract: Stift (03, 12) mit Betätigungselement (04, 13) zur lösbaren Befestigung einer Positioniereinrichtung (02, 22) oder eines Gesenkes (29) an einer Crimpzange, wobei der Fuß des Stiftes (03, 12) über eine Schraubverbindung mit einem an der Crimpzange befestigten Gegenstück verbindbar ist, wobei das Betätigungselement (04, 13) von Hand zu betätigenden ist, an einem Kopfteil des Stiftes (03, 12) befestigt ist und eine Grifffläche (04) aufweist, und wobei das Betätigungselement (04, 13) weiterhin ein Drehwerkzeug (06) aufweist, welches zum Lösen und Festziehen einer Befestigungsschraube eines Gesenkes der Crimpzange verwendbar ist.
Patent DE-102009005236-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einem mittels einer Konsole befestigten Anlagengehäuse
Inventor: REKASCH KLAUS
IPC: B61D17/00
Filed: 2009-01-21
Granted: 2014-07-31
Abstract: Schienenfahrzeug mit wenigstens einem Anlagengehäuse (1), das mittels einer Konsole (4) an einem Wagenkasten des Schienenfahrzeugs befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (4) höheneinstellbar und kraftschlüssig an dem Gehäuse befestigbar ist.
Patent DE-102009007799-B4 (DE)
Title: Molekül zur Funktionalisierung eines Trägers, Bindung eines Radionuklids an den Träger und Radionuklidgenerator zur Herstellung des Radionuklids sowie Herstellungsverfahren
Inventor: ZHERNOSEKOV KONSTANTIN
IPC: A61K51/00
Filed: 2009-02-06
Granted: 2010-10-14
Abstract: Molekül zur Bindung eines radioaktiven Mutternuklids an einen Träger, umfassend zumindest eine funktionale Gruppe zur Bindung des radioaktiven Mutternuklids; und eine Molekülgruppe, die geeignet ist, eine nichtpolare Bindung mit dem Träger herzustellen.
Patent DE-102009011012-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gasblasendetektion in einem Fluidleiter
Inventor: ZUR HORST-MEYER SANTER DR
IPC: G01N29/02
Filed: 2009-03-02
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zur Gasblasendetektion in einem Fluidleiter (L), wobei – von einem Ultraschallsender (S) ein Ultraschallimpuls in den Fluidleiter (L) abgegeben wird, so dass der Ultraschallimpuls den Fluidleiter (L) durchquert, – der Ultraschallimpuls nach Durchquerung des Fluidleiters (L) von einem Ultraschallempfänger (E) empfangen wird, und – die Amplituden des empfangenen Ultraschallimpulses ausgewertet werden und ein Spitzenwert der Amplituden des empfangenen Ultraschallimpulses ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Amplituden des empfangenen Ultraschallimpulses in einem vorgegebenen Zeitfenster (26) ausgewertet werden, dass innerhalb des vorgegebenen Zeitfensters (26) ein Spitzenwert der Amplituden des empfangenen Ultraschallimpulses ermittelt wird, und dass vor jeder Abgabe eines Ultraschallimpulses von dem Ultraschallsender (S) in den Fluidleiter (L) zur Erfassung und Auswertung der Amplituden des vom Ultraschallempfänger (E) empfangenen Ultraschallimpulses eine Nullpunktermittlung durchgeführt wird.
Patent DE-102009021327-B4 (DE)
Title: Wäschevorrichtung
Inventor: LEE KYU HWAN
IPC: D06F23/02
Filed: 2009-05-14
Granted: 2020-03-05
Abstract: Wäschevorrichtung mit:einem Gehäuse (10);einer im Gehäuse (10) drehbaren Trommel (20);einer Gewichtausgleichseinrichtung (80) zum Kompensieren einer exzentrischen Drehbewegung der Trommel (20); undeinem Befestigungselement (100), das die Gewichtausgleichseinrichtung (80) durch Einsetzen an der Trommel (20) befestigt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Trommel (20) einen Flansch (23), in den die Gewichtausgleichseinrichtung (80) eingeführt wird, und eine Sitzvertiefung (22) aufweist, in der die Gewichtausgleichseinrichtung (80) aufgenommen wird,wobei das Befestigungselement (100) mehrere entlang der Außenumfangsfläche der Gewichtausgleichseinrichtung (80) bereitgestellte Haken (110) und mehrere Verhakungslöcher (120) aufweist, die im Flansch (23) zum Aufnehmen der Haken (110) ausgebildet sind, wobei die mehreren Haken (110) bezüglich der Mitte der Gewichtausgleichseinrichtung (80) symmetrisch zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102009025268-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Konservierung von Tiefsee-Organismen
Inventor: FUHR GUENTER R
IPC: A01N1/00
Filed: 2009-06-17
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Konservierung von mindestens einem biologischen Organismus (1) in der Tiefsee, umfassend die Schritte: – Aufnahme des biologischen Organismus (1) mit einer Fangeinrichtung (110) in der Tiefsee, – Kühlung des biologischen Organismus (1) mit einer Kühleinrichtung (120), wobei der biologische Organismus (1) in einen gefrorenen Zustand überführt wird, und – Bewegung der Fangeinrichtung (110) mit dem gefrorenen biologischen Organismus (1) in eine Umgebung mit Normaldruck.
Patent DE-102009034565-B4 (DE)
Title: Heiz- und Kühlvorrichtung für einen Extruderzylinder und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SIEBENHANDL FRANZ
IPC: B29C48/92
Filed: 2009-07-23
Granted: 2020-09-17
Abstract: Heiz- und Kühleinrichtung (2) für einen Extruderzylinder (3) zum Ausbringen einer Kunststoffmasse mit mehreren in Längsrichtung eines Zylindermantels (4) des Extruderzylinders (3) hintereinander angeordneten Heiz- und Kühlsektionen (1) mit je Heiz- und Kühlsektion (1) bevorzugt mehreren, in einem Gehäuse (7) angeordneten, den Extruderzylinder (3) als Halbschalenelemente umfassende, ein Heizelement (22) und ein Kühlelement (17) aufweisende, oberen und unteren Heiz- Kühlvorrichtungen (24, 25) und mit einem mit einer Soll- Temperaturregeleinrichtung (47) einer Anlagen- Steuer- und Regeleinrichtung (40) verbundenen Temperatursensor (35) und mit Temperaturerfassungsmitteln (33) für eine Temperaturerfassung des Zylindermantels (4) und mit einem mit der Anlagen- Steuer- und Regeleinrichtung (40) verbundenen Kühlluftgebläse (10), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest den Heizelementen (22) der oberen Heiz- Kühlvorrichtungen (24) in einer Leitung (41) eine Temperatur- Differenzregeleinrichtung (53) mit einem Leistungsregelmittel (46) vorgeordnet ist und ein Temperatur- Differenzwertgeber (56) der Temperatur- Differenzregeleinrichtung (53) mit der Soll- Temperaturregeleinrichtung (47) und dem Temperaturerfassungsmittel (33) leitungsverbunden ist.
Patent DE-102009040129-B4 (DE)
Title: Reiblamelle
Inventor: FÖGE VOLKER DIPL -ING
IPC: F16D13/64
Filed: 2009-09-04
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zur Einstellung der Kompressibilität einer Reiblamelle (1) innerhalb eines Toleranzbereiches (14), wobei die Reiblamelle (1) ein scheibenförmiges Trägerelement (2) umfasst, mit einer ersten Oberfläche (3) und einer dieser gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (4), wobei auf der ersten Oberfläche (3) ein erster Reibbelag (5) und auf der zweiten Oberfläche (4) ein zweiter Reibbelag (6) angeordnet werden, die aus einem Verbundwerkstoff, zumindest umfassend ein Harz und ein Fasermaterial, gebildet werden, und wobei im ersten und im zweiten Reibbelag (5, 6) Nuten (9, 10) ausgebildet werden, die die Reibbeläge (5, 6) zumindest in oberflächennahen Bereichen in Segmente (7, 8) unterteilen, und, insbesondere danach, die Reibbeläge (5, 6) verdichtet werden, wobei die Segmente (7) des ersten Reibbelages (5) um einen definierten Versatzwinkel (11) gegen die Segmente (8) des zweiten Reibbelages (6) versetzt ausgebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Versatz der Segmente des ersten Reibbelages (5) um den Versatzwinkel (11) gegen die Segmente (8) des zweiten Reibbelages (6) der Toleranzbereich (14) der Kompressibilität eingestellt wird auf einen Bereich von 0,15 % bis 2,5 %, wobei der Versatzwinkel (11) ausgewählt wird aus einem Bereich mit einer unteren Grenze 0,1 ° und einer oberen Grenze von 8 °, und ein Verhältnis einer Breite (19) der Nuten (9, 10) zu einer Segmentbreite entsprechend einer Kreisbogenlänge (18) am äußersten Umfang des Reibbelages (5, 6) in mm ausgewählt wird aus einem Bereich mit einer unteren Grenze von 2 : 30 und einer oberen Grenze von 1:4.
Patent DE-102009048130-B4 (DE)
Title: Kühler mit drei Betriebsmodi für Abgasrückführung
Inventor: MORAN ROBERT J
IPC: F02D21/08
Filed: 2009-10-02
Granted: 2015-12-17
Abstract: Abgasrückführungssystem für einen Motor, der einen Abgaskrümmer und einen Ansaugkrümmer aufweist, umfassend:  eine Ventilanordnung mit einem Ventilgehäuse und mindestens einem Ventilelement, wobei das Ventilgehäuse eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung ausbildet und mit dem Motor funktionell so verbindbar ist, dass die erste Öffnung Abgas von dem Abgaskrümmer aufnimmt und die zweite Öffnung mit dem Ansaugkrümmer in Fluidverbindung steht; und  einen Wärmetauscher, der einen ersten Durchlass und einen zweiten Durchlass ausbildet;  wobei das mindestens eine Ventilelement bezüglich des Ventilgehäuses selektiv bewegbar ist, um:  einen ersten Betriebsmodus, in dem Abgas von der Einlassöffnung zu der Auslassöffnung strömt, ohne durch den ersten oder den zweiten Durchlass des Wärmetauschers zu strömen,  einen zweiten Betriebsmodus, in dem Abgas von der Einlassöffnung der Reihe nach durch den ersten und den zweiten Durchlass zu der Auslassöffnung strömt, und  einen dritten Betriebsmodus, in dem Abgas von der Einlassöffnung parallel durch den ersten und den zweiten Durchlass zu der Auslassöffnung strömt,  vorzusehen.
Patent DE-102009055771-B4 (DE)
Title: Trägereinrichtung für ein Tragesystem
Inventor: HERCHER CHRISTOPH
IPC: A45F3/08
Filed: 2009-11-25
Granted: 2013-06-13
Abstract: Ein Tragesystem zum Transportieren von Gegenständen mit einer einen Aufnahmeraum zum Aufnehmen der Gegenständen bildenden Transporteinheit (2), insbesondere einer Tasche, wobei der Aufnahmeraum zumindest von einem Kontaktwandungsbereich (4) zum Anlegen an einen Benutzer und einem davon beabstandeten äußeren Wandungsabschnitt (8) der über Zwischenwandungselemente (6) mit dem Kontaktwandungsbereich (8) verbunden ist, umschlossen ist und einer Trägereinrichtung (10) zum zeitweisen Aufnehmen der Transporteinheit (2) durch den Benutzer. Erfindungsgemäß ist die Trägereinrichtung (10) mittels zumindest einem Kopplungsmittel (12, 14) mit der Transporteinheit (2) vollständig lösbar gekoppelt und der äußere Wandungsbereich (8) ist zumindest in einem ersten Transportzustand, in dem der Kontaktwandungsbereich (4) an dem Benutzer anliegt, von der Trägereinrichtung (10) zumindest teilweise überlagert und von dieser druckbeaufschlagt.
Patent DE-102009056364-B4 (DE)
Title: Verstelleinheit für eine Lehre
Inventor: SLIWANSKI MATTHIAS
IPC: G01B3/14
Filed: 2009-11-30
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verstelleinheit für eine Lehre (59) zur Überprüfung einer gewünschten Positionierung der Lehre (59) an oder in einem Körper (61),
 a) wobei die Verstelleinheit (1, 1') ein Gehäuse (3) mit einem Aufnahmebereich (5) aufweist, an welchem die Lehre (59) ortsfest befestigbar ist,
 b) wobei die Verstelleinheit (1, 1') ein in oder an dem Gehäuse (3) angeordnetes Stellglied aufweist, welches in wenigstens einer Achsrichtung (D) mittels wenigstens eines Stellmittels relativ zu dem Gehäuse (3) zwischen einer Anfangsposition und einer Endposition verstellbar und in seiner jeweils eingestellten Position zwischen Anfangs- und Endposition fixierbar ausgebildet ist,
 c) das Stellglied einen Aufnahmebereich aufweist, welcher mit dem Körper (61) wenigstens in Richtung einer Verstellachse ortsfest verbindbar ist und
 d) das Stellglied eine Ausnehmung aufweist, in welche radial ein vom Gehäuseäußeren bedienbares Arretiermittel eingreift, um die Verstelleinheit (1, 1') in einer Nulllage zu arretieren.
Patent DE-102010001281-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung des Wirkungsgrades der Standabkopplung bei einem Fahrzeug umfassend ein Automatgetriebe
Inventor: VALLASTER WOLFGANG
IPC: F16H61/20
Filed: 2010-01-27
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zur Erhöhung des Wirkungsgrades der Standabkopplung bei einem Fahrzeug umfassend ein Automatgetriebe, dadurch gekennzeichnet, dass eine Adaption des während der Standabkopplung minimal möglichen Regelmomentes des Schaltelementes, durch dessen Öffnen die Standabkopplung erfolgt, unter Verwendung eines für ein Grenzmustergetriebe einer Getriebeserie am Prüfstand in Schaltposition N oder P und/oder bei gültiger Fahrposition und geöffnetem Schaltelement, durch dessen Öffnen die Standabkopplung erfolgt, ermittelten und in der Getriebesteuerung hinterlegten Getriebeaufnahmemomentes durchgeführt wird.
Patent DE-102010013617-B4 (DE)
Title: Modular aufgebauter Roboter
Inventor: KNUBBEN ELIAS
IPC: B25J9/08
Filed: 2010-04-01
Granted: 2014-06-12
Abstract: Es wird ein modular aufgebauter Roboter vorgeschlagen, der mehrere relativ zueinander bewegliche Strukturabschnitte aufweist, wobei wenigstens ein solcher Strukturabschnitt (5) aus einem Verbindungskopf (28) und einem einen rohrförmigen Verbindungsabschnitt (27) aufweisenden Holmelement (26) besteht. Der Verbindungskopf (28) verfügt über eine Einsteckausnehmung (32) in der ein mehrere Klemmbacken (53) aufweisender Klemmkern (36) angeordnet ist. Das Holmelement (26) ist mit seinem Verbindungsabschnitt (27) in einen zwischen dem Klemmkern (36) und der Umfangswand (34) der Einsteckausnehmung (32) gebildeten Aufnahmespalt (37) eingesteckt. Zwischen den Klemmbacken (53) erstreckt sich ein Trennschlitz (47), in den ein Spreizelement (56) einführbar ist, um die Klemmbacken (53) zum Verspannen des Verbindungsabschnittes (27) und der Umfangswand (34) auseinanderzuspreizen.
Patent DE-102010020604-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung, umfassend eine ringförmige Gantry
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: H05G1/02
Filed: 2010-05-14
Granted: 2018-11-08
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung (1), umfassend eine ringförmige Gantry (2) mit einer in ihr rotierenden Rotoranordnung (5) mit wenigstens zwei Strahlungsquellen (10, 11), denen jeweils mindestens ein Strahlungsdetektor (12, 13) zugeordnet ist, wobei die wenigstens ein aus der Ringform zum seitlichen Öffnen der Gantry (2) herausnehmbares Gantrysegment (6) aufweisende Gantry (2) an einer Tragstruktur im Raum bewegbar angeordnet ist, wobei die Tragstruktur ein deckenseitig montiertes, wenigstens zwei Bewegungsfreiheitsgrade aufweisendes Stativ (3) ist, wobei die Gantry (2) an dem Stativ (3) über ein wenigstens einen Drehfreiheitsgrad aufweisendes Drehgelenk (15), an dem die Gantry (2) um eine Horizontalachse von einer Seite des Stativs (3) auf die andere Seite verschwenkbar gelagert ist, drehgelagert ist, wobei die wenigstens zwei Strahlungsquellen (10, 11) in der Gantry (2) um einen Winkel versetzt an der Rotoranordnung (5) angeordnet sind.
Patent DE-102010021030-B4 (DE)
Title: Bestimmen einer Energieverteilung aufgrund der Anwesenheit eines Benutzers
Inventor: SCHALLI NIKLAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2010-05-19
Granted: 2015-11-19
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Ladestrategie und einer damit einhergehenden Energieverteilung in einem Kraftfahrzeug (1), – bei dem erkannt wird, dass ein Benutzer im und/oder am Kraftfahrzeug (1) anwesend ist, indem erkannt wird, dass eine Tür des Kraftfahrzeugs (1) geöffnet ist oder wird, – bei dem erkannt wird, dass von einer externen Energiequelle (5) dem Kraftfahrzeug (1) Energie zur Verfügung gestellt werden kann und/oder zur Verfügung gestellt wird, und – bei dem infolge der Erkennung der Anwesenheit eines Benutzers und der Erkennung der Verfügbarkeit von Energie aus der externen Energiequelle eine Klimaanlage des Kraftfahrzeugs (1) mit Energie versorgt wird, die zuvor nicht mit Energie versorgt wurde.
Patent DE-102010021884-B4 (DE)
Title: Geotextil mit eingearbeiteten Taschen und Aussparungen für Pflanzgut sowie Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung
Inventor: ARNOLD ROLF
IPC: A01G9/00
Filed: 2010-05-26
Granted: 2012-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geotextil aus einer mit Gewirke bewehrten Vliesstoffstruktur mit eingearbeiteten Pflanzöffnungen und integrierten Taschen zur Aufnahme von unterschiedlichen Substraten. Die Struktur kann bevorzugt zur Renaturierung steiler Böschungen eingesetzt werden, bei denen mit bekannten Mitteln nur schwer eine Begrünung erfolgen kann. Das Grundprinzip der Erfindung besteht darin, dass einer Vliesraschelmaschine eine Vliesstoffbahn zugeführt wird, die U-förmig eingestanzte Schlitze besitzt, deren zungenförmige Abschnitte entgegen der Einlaufrichtung gefaltet, umgeschlagen und auf die Grundbahn als Taschenoberseite aufgewirkt werden. Zwischen benachbarten Taschen kann im Bedarfsfall eine Querstabilisierung durch überlappende Teilschüsse erfolgen. Die erfindungsgemäße Geotextilstruktur kann in Verbindung mit ihrem Einbau im Bereich der Taschen mit Pflanzerde oder anderen Substraten, z. B. zur Wasserspeicherung oder zur Schaffung einer Nährstoffreserve befüllt werden.
Patent DE-102010023631-B4 (DE)
Title: Statischer Mischer und Mischverfahren
Inventor: MICHEL MARTIN
IPC: B01F5/02
Filed: 2010-06-14
Granted: 2019-02-21
Abstract: Statischer Mischer (1) zum Zumischen eines Additivs in eine strömende Flüssigkeit, insbesondere zum Zumischen eines Fällmittels in Abwasser, mit einem im Wesentlichen rohrförmigen Grundkörper (2), der ein stromaufwärtiges Ende und ein stromabwärtiges Ende aufweist und mit einer Zufuhreinrichtung (6, 7) für das Additiv, die ggf. über eine Leitung (5) mit einer Vorrats- und/oder Dosiereinrichtung (4) verbunden ist, wobei die Zufuhreinrichtung (6, 7) eine Lanze (6) aufweist, die mit einem Ende in das Innere des rohrförmigen Grundkörpers (2) ragt, wobei der rohrförmige Grundkörper (2) an seinem stromaufwärtigen Ende einen im Wesentlichen trichterförmigen Ansatz (3) aufweist, dessen Querschnittsfläche sich in Strömungsrichtung zu dem rohrförmigen Grundkörper (2) hin verringert, wobei die Zufuhreinrichtung (6, 7) und wenigstens ein statisches Mischelement (8) zur Erzeugung von Turbulenzen in der durch den Grundkörper (2) strömenden Flüssigkeit auf der Innenseite des rohrförmigen Grundkörpers (2) außerhalb des trichterförmigen Ansatzes (3) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der statische Mischer (1) eine Einbaulänge von 3 bis 5 Rohrdurchmessern aufweist und dass die Lanze (6) gegenüber dem rohrförmigen Grundkörper (2) verschiebbar ist.
Patent DE-102010033454-B4 (DE)
Title: Radnabe
Inventor: BAESEKE FRANK
IPC: B60B27/02
Filed: 2010-08-05
Granted: 2013-10-31
Abstract: Radnabe, insbesondere für ein Fahrrad, mit einem auf einer Nabenachse (4) drehbar gelagerten Nabenkörper (2) mit zwei etwa in Radialrichtung vorspringenden Speichenkränzen (10; 12) und mit einer Bremsscheibenaufnahme (16), die benachbart zu einem der Scheibenkränze (10) angeordnet ist und die eine Vielzahl von auf einem gemeinsamen Lochkreis liegenden Befestigungsbohrungen (18) hat, wobei dieser Speichenkranz (10), ein sich zum anderen Speichenkranz (12) hin erstreckender Übergangsbereich (50, 52, 54) und ein Anbindungsbereich der Bremsscheibenaufnahme (16) in einer Verbindungszone (62) zusammenlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass der im Querschnitt gesehen geometrische Schwerpunkt der Verbindungszone (62) in Radialrichtung außerhalb des Lochkreisdurchmessers (T) der Bremsscheibenaufnahme (16) liegt.