baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019106993-U1 (DE)
Title: Wiederverschließbares Ausgießelement für Karton/Kunststoff-Verbundpackungen mit einem Ankerring zur sicheren Anbindung eines Schraubdeckels
IPC: B65D41/34
Filed: 2019-11-29
Abstract: Wiederverschließbares Ausgießelement für Karton/Kunststoff-Verbundpackungen (P), insbesondere Getränkepackungen, mit einem einen umlaufenden Befestigungsflansch (1) sowie ein Außengewinde (10) aufweisenden Basiselement (2), mit zumindest im ungeöffneten Zustand des Ausgießelements im Inneren des Basiselements (2) angeordneten Öffnungsmitteln und einem Schraubdeckel (3) mit Innengewinde, wobei die Öffnungsmittel so ausgebildet sind, dass bei Erstöffnung der Verbundpackung (P) beim Aufschrauben des Schraubdeckels (3) durch Aufbrechen des Verbundmaterials der Packung (P) oder einer im Basiselement (2) befindlichen Barriereschicht eine Gießöffnung innerhalb des Ausgießelements geschaffen wird, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Schraubdeckels (3) ein mit diesem drehfest verbundener Ankerring (4) angeordnet ist, der radial frei um das Basiselement (2) drehbar und in axialer Richtung zugfest mit dem Basiselement (2) verbunden ist und dass zur sicheren Anbindung des Schraubdeckels (3) an das Basiselement (2) auch im abgeschraubten Zustand der Ankerring (4) über ein Scharnierelement (5), dessen Schwenkachse tangential zum Außenumfang des Schraubdeckels (3) ausgerichtet ist, mit dem Schraubdeckel (3) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202019107119-U1 (DE)
Title: Einweg-Reinigungshilfe
IPC: A47K11/10
Filed: 2019-12-19
Abstract: Einweg-Reinigungshilfe für Toiletten, wobei die Reinigungshilfe (1) einstückig ausgeführt ist und einen Griffabschnitt (2) und einen Reinigungsabschnitt (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffabschnitt (2) ein rohrförmiger Körper ist und dass die Einweg-Reinigungshilfe herstellbar ist durch ein Verfahren, das folgende Schritte umfasst:
 - mehrfaches Umwickeln eines länglichen Trägerprofils mit Toilettenpapier,
 - Befeuchten des Toilettenpapiers,
 - Anpressen des befeuchteten Toilettenpapiers an das Trägerprofil, bis das Toilettenpapier einen rohrförmigen Körper ausbildet,
 - Durchführen eines ersten Trocknungsschrittes durch Abrollen des rohrförmigen Körpers an einem saugfähigen Material,
 - Durchführung eines zweiten Trocknungsschrittes, bis die entstandene Reinigungshilfe (1) vollständig erhärtet ist
 - Abnehmen der Reinigungshilfe vom Trägerprofil.
Patent DE-202020005669-U1 (DE)
Title: Elektrische Schutzkontaktsteckdose
IPC: H02G3/12
Filed: 2020-12-01
Abstract: Elektrische Schutzkontaktsteckdose, aufweisend ein mit einem Erdungsbügel (1) ausgestattetes Sockelteil (2), zum Anschluss eines entsprechende Steckerstifte und Erdkontakte aufweisenden Steckers, welches Sockelteil (2) die zur Kontaktierung der Steckerstifte und Erdkontakte sowie der zum Anschluss der elektrischen Kabel notwendigen Kontaktteile aufweist, wobei das Sockelteil (2) mit einem Träger (3) und einem zur Aufnahme des anzuschließenden Steckers vorgesehenen Steckdosenzentralstück (4) ausgerüstet ist, und wobei eine Berührungsschutzvorrichtung (5) vorgesehen ist, die die zur Einführung der beiden Steckerstifte vorgesehenen Steckeröffnungen (6) mittels eines Sperrelementes (7) bei Einnahme seiner Sperrstellung automatisch sperrt und nur dann freigibt, wenn die beiden Steckerstifte des Steckers gleichzeitig in die Steckeröffnungen (6) eingeführt werden,  dadurch gekennzeichnet , dass im Bereich des ersten Kontaktarmes (8) des Erdungsbügels (1) und/oder des zweiten Kontaktarmes (9) des Erdungsbügels (1) ein aus Isolierstoff bestehender erster Schutzschirm (10) und/oder ein aus Isolierstoff bestehender zweiter Schutzschirm (11) angebracht ist, welche zur Verhinderung des Durchtritts von Fremdkörpern zwischen dem Sockelteil (2) und dem Träger (3) aufgespannt sind.
Patent DE-202020101019-U1 (DE)
Title: Unterstützungspfahl
IPC: A01K3/00
Filed: 2020-02-25
Abstract: Unterstützungspfahl für insbesondere elektrisch leitfähige Drähte aufweisende Weidenetze zur temporären Eingatterung von Geflügel und/oder Vieh, gekennzeichnet durch einen Pfahlkörper (2) mit
 - einem in einen Untergrund eintreibbaren Bodenabschnitt (3),
 - einem zur Anlage an dem Weidenetz ausgebildeten, nicht elektrisch leitenden Kontaktabschnitt (10) und
 - einem sich im Bereich des Kontaktabschnitts (10) quer zur Längsachse des Pfahlkörpers (2) erstreckenden, nicht elektrisch leitfähigen Führungselement (7).
Patent DE-202020102639-U1 (DE)
Title: Mehrweg-Atemmaske
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-05-11
Abstract: Mehrweg-Atemmaske, umfassend drei oder mehr Ventile welche jeweils entweder austauschbare Einwegfilter oder austauschbare und desinfizierbare Mehrwegfilter umfassen, wobei jedes der Ventile vom Träger so eingestellt werden kann, dass es entweder als Einatemventil oder als Ausatemventil dient, wobei die austauschbaren und desinfizierbaren Mehrwegfilter ein keramisches Filterelement umfassen und/oder ein Keramik-Verbundmaterial umfassen und wobei mindestens eines der Ventile einen austauschbaren und desinfizierbaren Mehrwegfilter umfasst.
Patent DE-202021100781-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung
IPC: D05B35/02
Filed: 2021-02-17
Abstract: Führungseinrichtung (1) für eine in einer Nähmaschine geführten textilen Fläche (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische Zwangsführung (4) vorgesehen ist, mittels derer ein Randsegment (3a) der textilen Fläche (3) umgeschlagen ist, so dass dieses auf dem angrenzenden Bereich der textilen Fläche (3) aufliegt.
Patent DE-202021101649-U1 (DE)
Title: Desinfektionsreiniger
IPC: C11D7/36
Filed: 2021-03-29
Abstract: Desinfektionsreiniger, enthaltend:
 (a) zumindest eine C1-C5-Alkansulfonsäure,
 (b) zumindest einen Komplexbildner
 (c) zumindest ein Glycol
 (d) Wasserstoffperoxid und
 (e) Wasser.
Patent DE-202021102331-U1 (DE)
Title: Elektrische Verteilungsvorrichtung für ein Türblatt einer Schiebetür
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-04-30
Abstract: Elektrische Verteilungsvorrichtung (5) für ein bewegliches Element (2) einer Einstiegsvorrichtung (4) mit einer Befestigungsvorrichtung (6) zur Befestigung an dem beweglichen Element (2), mit einer Verbindungsvorrichtung (11) zur mechanischen Verbindung mit einer Energieführungskette (8) und zur elektrischen Verbindung mit einer an der Energieführungskette (8) angeordneten Leitungsanordnung (9), mit mindestens einer Außenleitung (12) zum Empfang eines Eingangssignals von der Leitungsanordnung (9) und mit mindestens zwei Innenleitungen (13a-e) zur Ausgabe eines jeweiligen Ausgangssignals, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilungsvorrichtung (5) eine Signalverarbeitungsvorrichtung (14) umfasst zum Gewinnen von mindestens zwei Steuerdatenfolgen aus dem Eingangssignal und zur Ausgabe der mindestens zwei Steuerdatenfolgen über eine jeweilige Innenleitung (13a-e) als Ausgangssignal.
Patent DE-202021102338-U1 (DE)
Title: Steuergerät zum Erzeugen von Trainingsdaten zum Trainieren eines Algorithmus des maschinellen Lernens
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-04-30
Abstract: Steuergerät zum Erzeugen von Trainingsdaten zum Trainieren eines Algorithmus des maschinellen Lernens, wobei das Steuergerät (12) eine erste Bereitstellungseinheit (13), welche ausgebildet ist, erste Trainingsdaten bereitzustellen, eine Erzeugungseinheit (14), welche ausgebildet ist, zusätzliche Trainingsdaten aus zumindest einem Teil der ersten Trainingsdaten zu erzeugen, wobei die zusätzlichen Trainingsdaten durch die Erzeugungseinheit (14) erzeugt werden, indem auf alle in dem zumindest einen Teil der ersten Trainingsdaten enthaltenen Trainingsdaten jeweils eine zufällig aus einer Menge von möglichen Augmentationsfunktionen ausgewählte Augmentationsfunktion angewendet wird, und eine zweite Bereitstellungseinheit (15), welche ausgebildet ist, die ersten Trainingsdaten und die zusätzlichen Trainingsdaten zum Trainieren des Algorithmus des maschinellen Lernens bereitzustellen, aufweist.
Patent DE-202021104092-U1 (DE)
Title: Modulares Wandelement in Holzrahmenbauweise
IPC: E04B2/08
Filed: 2021-07-30
Abstract: Modulares Wandelement in Holzrahmenbauweise, mit mindestens zwei senkrechten Ständerbalken (2), die oberseitig über mindestens einen horizontalen Rähmbalken (3) und unterseitig über mindestens einen horizontalen Schwellbalken (4) zu einem lastabtragenden Rahmen (5) verbunden sind, wobei der Rahmen (5) mindestens ein mit einem Dämmmaterial verfüllbares Gefach (6) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmen (5) eine vollumfänglich umlaufend Nut und Spund Verbindung (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202021104119-U1 (DE)
Title: Projektionsscheinwerfer
IPC: F21S41/683
Filed: 2021-08-03
Abstract: Projektionsscheinwerfer (10) mit einer Primäroptikeinheit (12), umfassend eine Lichtquelle (14) und eine Vorsatzoptik (16), eine Blendenanordnung (18) und eine Projektionsoptik (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenanordnung (18) eine um eine Schwenkachse (20) schwenkbare Spiegelblende (22) umfasst, wobei die Schwenkachse (20) der Spiegelblende (22) im Wesentlichen horizontal und in einem Winkel α 0 ≤ α < 90° zur Fahrtrichtung ausgerichtet ist.
Patent DE-202022000067-U1 (DE)
Title: Handyhülle, die neben einem Stoß- und Aufprallschutz eine Schutzwirkung vor elektromagnetischer Strahlung aufweist, ohne dass der Empfang oder die Erreichbarkeit nennenswert beeinträchtigt werden würde
IPC: A45C11/24
Filed: 2022-01-12
Abstract: Handy-Case (3) mit einseitiger Abschirmung elektromagnetischer Strahlung dadurch gekennzeichnet, dass in die Rückseite einer Hülle aus weichem oder hartem Kunststoff oder Silikon ein Stoff (2) integriert ist (Fig. 1), der die vom Handy (1) ausgehende Strahlung vermindert.
Patent DE-202022001800-U1 (DE)
Title: Set zur Behandlung von Triggerpunkten
IPC: A61H39/04
Filed: 2022-08-14
Abstract: Set zur Triggerpunktbehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem L-förmigen Trägerarm (1) mit mindestens einem horizontal und/oder vertikal angeordneten Dorn (2, 3), einer Halterungsplatte (6) für die Aufnahme des Trägerarmes (1) und Montagelementen (10 bis 16) zum Anbringen des Trägerarmes (1) mit der Halterungsplatte (6) an einer für die Anwendung des Sets geeigneten Stelle besteht.
Patent DE-202022002513-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Fixieren von Gegenständen (z.B. Tablettenboxen), auf einem Bildschirm eines Android- oder IOS-Tablets oder Smartphones oder ähnlichen mit Bildschirm versehenen Geräten zur optischen Markierung von Positionen im Gegenstand und Computerprogrammprodukt
IPC: B65D83/04
Filed: 2022-11-23
Abstract: Vorrichtung, umfassend einen Boden (1) und zwei Fixierleisten (4) oder abweichendem Aufbau für das Fixieren von Gegenständen (z.B. Tablettenboxen), auf einem Bildschirm eines Android- oder IOS-Tablets oder Smartphones oder ähnlichen mit Bildschirm versehenen Geräten zur optischen Markierung von Positionen im Gegenstand.
Patent DE-202022101070-U1 (DE)
Title: Nephroprotectant für akute Nierenverletzung
IPC: A61P13/12
Filed: 2022-02-24
Abstract: Kräuterformulierung zur Behandlung einer akuten Nierenschädigung, dadurch gekennzeichnet, dass die Formulierung einen Extrakt aus einem Teil einer Kräuterpflanze umfasst, die Silybum marium und zusätzliche Hilfsstoffe umfasst.
Patent DE-202022103686-U1 (DE)
Title: Lenkreaktionskraftvorrichtung für Fahrzeug
IPC: H02K1/06
Filed: 2022-07-02
Abstract: Lenkreaktionskraftvorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist:
 ein Gehäuse, das so vorgesehen ist, dass es durch eine Abdeckeinheit öffnungs- und schließfähig ist;
 eine Statoreinheit, die an einer Innenseite des Gehäuses befestigt ist;
 eine Rotoreinheit, die so angeordnet ist, dass sie zur Statoreinheit weist, und durch elektromagnetische Wechselwirkung mit der Statoreinheit gedreht wird;
 eine Übertragungswelleneinheit, die mit der Rotoreinheit verbunden und so konfiguriert ist, dass sie in Verbindung mit einer Drehung der Rotoreinheit dreht;
 eine Kraftübertragungseinheit, die innerhalb der Rotoreinheit eingebaut und so konfiguriert ist, dass sie eine Drehkraft der Übertragungswelleneinheit zu einer Lenkwelle überträgt; und
 eine Halteeinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die Kraftübertragungseinheit im Hinblick auf die Abdeckeinheit stützt.
Patent DE-202022104822-U1 (DE)
Title: Ein System zur Stickstofffixierung von Pflanzen unter Feuchtigkeitsstress durch Blattapplikation von KNO3
IPC: A01C1/00
Filed: 2022-08-26
Abstract: System zur Verbesserung der Stickstofffixierung in Hülsenfrüchten unter Feuchtigkeitsstressbedingungen, wobei das System umfasst:
 ein Sterilisationsgerät zur Oberflächensterilisation der Samen von Vigna mungo (L.) Hepper oder Black gram (Urd) mit Ethanol für 5 Minuten, gefolgt von einer gründlichen Wäsche mit destilliertem Wasser;
 eine Behandlungseinheit zum Beimpfen von oberflächensterilisiertem Saatgut;
 einen Steinguttopf mit Gartenerde für die Aussaat der geimpften Samen;
 eine Bewässerungseinheit zur Bewässerung der Pflanzen mit Grundwasser; und
 eine Analyseeinheit zur Bestimmung der Wirkung der Blattapplikation von 200 ppm KNO 3  zusammen mit verschiedenen Behandlungen von Wasserstress bis zu 25 DAS und die Morphologie der Knollen und der Proteingehalt werden in jedem Zehntagesintervall von Tag 25 bis zu Tag 55 jeder Behandlung und auch in Kombination mit der Blattapplikation von 200 ppm KNO 3  aufgezeichnet.
Patent DE-202022104836-U1 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge
IPC: H05K7/00
Filed: 2022-08-26
Abstract: Ladestation für Elektrofahrzeuge, umfassend
 - einen Aufnahmekörper (1) und
 - einer eingesetzten Ladeeinheit (2),
 - wobei die Ladeeinheit (2) in dem Aufnahmekörper (1) verbaut ist,
 - wobei die technischen Bauteile (3,4,5,6) entsprechend in der Ladeeinheit (2) positioniert sind,
 - wobei für die Gehäusebauteile (7) wärmeabführende Materialien, wie Aluminium, verwendet werden,
 - wobei Kühlrippen (8) an den Gehäusebauteilen (7) zur optimalen Wärmeabfuhr vorgesehen sind,
 - wobei Lüftungsöffnungen (9) zur optimalen Wärmeabfuhr an einem Bestandteil eines Abdeckkörpers (11) vorhanden sind.
Patent DE-202022105628-U1 (DE)
Title: Linsenelement mit verbesserter Sehleistung
IPC: G02C7/04
Filed: 2022-10-05
Abstract: Linsenelement, das von einem Träger getragen werden soll und eine Brechkraft basierend auf einem Rezept des Trägers zur Korrektur einer abnormalen Refraktion des Auges des Trägers bereitstellen soll;
 - wobei das Linsenelement eine optische Mikrostruktur mit einer optischen Funktion umfasst, die ein Bild nicht auf die Netzhaut des Auges des Trägers fokussiert, um das Fortschreiten der abnormalen Refraktion des Auges des Trägers zu verlangsamen; und
 - wobei die Modulationsübertragungsfunktion des Linsenelements gleich oder größer als 0,07, vorzugsweise gleich oder größer als 0,10, über den Bereich der Raumfrequenzen von 10 bis 25 Zyklen pro Grad ist, gemessen durch die optische Mikrostruktur für eine Pupillenöffnung von 4 mm, zentriert bei 6,6 mm vom optischen Mittelpunkt des Linsenelements.
Patent DE-202022106513-U1 (DE)
Title: Gerüst-Vorrichtung mit abnehmbarer Stützstrebe zur Aufnahme einer Rotationswelle einer Windschutzplane
IPC: E04G5/12
Filed: 2022-11-22
Abstract: Vor einer Fassade eines Gebäudes (300) zu platzierende Gerüst-Vorrichtung (100) mit einer Mehrzahl von senkrecht angeordneten Stellrahmen (111), an denen in vorgegebenem Abstand zueinander eine Mehrzahl waagerecht angeordneter, von einem oder mehr Bordbrettern gebildete Böden (112, 113) befestigt sind, die die Etagen des Gerüstes (101) bilden, wobei jede Etage (120, 130, 140) mit mindestens einem zumindest indirekt an einer Mehrzahl von Stellrahmen (111) abgestützten, waagerecht angeordneten Geländer (114) versehen ist, und wobei in einem dem Gebäude (300) fernen Bereich jeder Etage (120, 130, 140) eine reversibel entfaltbare Plane (500) anbringbar ist, mittels derer der Raumbereich zwischen zwei benachbarten Böden (112, 113) gebäudefern reversibel nach außen hin mindestens teilweise abdichtbar ist, um einen Schutz vor Witterungseinflüssen wie Schnee, Regen und Wind zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass- die Plane (500) um eine horizontal angeordnete Welle aufgerollt ist und mittels Rotation der Welle von einem aufgerollten Zustand, in dem die Plane (500) um die Welle gewickelt ist, in einen entfalteten Zustand überführbar ist, in dem die Plane (500) den Raumbereich zwischen einem jeweils oberen Boden (112) und einem diesem benachbarten unteren Boden (113) zumindest mehrheitlich abdeckt, wobei- die Welle (510) rotierbar um eine Gerüststrebe (150) angebracht ist, die mittels einer Geländerkupplung (200) lösbar fest an einem betreffenden gebäudefernen Stellrahmen (111) anbringbar ist.
Patent DE-202023104769-U1 (DE)
Title: Überlauf-Salzschmelze-Wärmespeichervorrichtung und Überlauf-Salzschmelze-Wärmespeichersystem
IPC: F28D20/00
Filed: 2023-08-22
Abstract: Überlauf-Salzschmelze-Wärmespeichervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass diese umfasst:
 einen ersten Speichertank und einen zweiten Speichertank, wobei der erste Speichertank und der zweite Speichertank in vertikaler Richtung in Abständen angeordnet sind, und wobei der erste Speichertank und der zweite Speichertank miteinander kommunizieren, wobei der erste Speichertank und der zweite Speichertank zum Speichern von Salzschmelze geeignet sind;
 ein erstes Überlaufrohr und ein erstes Einleitrohr, wobei das erste Überlaufrohr im ersten Speichertank vorgesehen ist, und ein Einlass des ersten Überlaufrohrs mit dem ersten Speichertank kommuniziert, wobei das erste Einführungsrohr in dem zweiten Speichertank vorgesehen ist, und ein Auslass des ersten Einführungsrohrs mit dem zweiten Speichertank kommuniziert, wobei ein Auslass des ersten Überlaufrohrs mit einem Einlass des ersten Einführungsrohrs kommuniziert; und
 eine Zirkulationsanordnung, wobei ein erstes Ende der Zirkulationsanordnung mit dem ersten Speichertank kommuniziert und ein zweites Ende der Zirkulationsanordnung mit dem zweiten Speichertank kommuniziert.
Patent DE-212013000131-U1 (DE)
Title: Elektrozaunverbinder
IPC: E04H17/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Elektrozaunverbinder, umfassend a. einen länglichen Körper mit einer stromführenden Eingriffseinrichtung und einer isolierten Eingriffseinrichtung an einem Ende und einer stromführenden Absperrungsanbringungseinrichtung am anderen Ende, wobei: b. die stromführende Eingriffseinrichtung und die stromführende Absperrungsanbringungseinrichtung leitend verbunden sind und die isolierte Eingriffseinrichtung gegenüber der stromführenden Eingriffseinrichtung und der stromführenden Absperrungsanbringungseinrichtung elektrisch isoliert ist; und c. die stromführende Eingriffseinrichtung und die isolierte Eingriffseinrichtung in Längsrichtung versetzt sind.
Patent BR-MU8701633-U2 (BR)
Title: tendal para freezer
Inventor: DOS SANTOS JOAO SILVA
IPC: F25D23/02
Filed: 2007-09-17
Abstract: TENDAL PARA FREEZER. Patente Modelo de Utilidade, para atender a todas as marcas de freezers existentes. mantendo asoecto de higiene, no interior dos mesmos, contribuindo em muito com a saúde púbhca. oferecendo praticidade no manuseio e utílízaçao
Patent BR-MU8800956-U2 (BR)
Title: dispositivo protrusor mandibular regulável de acionamento mecánico, anti ronco e terapêutico para atm
Inventor: OLSEN HUMBERTO LUIS
IPC: A61F5/56
Filed: 2008-03-28
Abstract: DISPOSITIVO PROTRUSOR MANDIBULAR REGULáVEL DE ACIONAMENTO MECáNICO, ANTI RONCO E TERAPêUTICO PARA ATM. O presente modelo de utilidade, adaptável às placas intra orais protrusoras de mandíbula e máscaras faciais, utilizadas no combate do ronco e tratamento fisioterápico das articulações temporomandibulares A.T M. 's, minora o estresse músculo ligamentar desencadeado pelo avanço mandibular passivo e fixo. Seguindo o princípio físico da ação e reação de Newton, uma força aplicada sobre a placa intra oral maxilar (1) ou máscara facial (12), através do giro anti- horário do eixo ativador rosqueável (5), empurra para frente o chassi (4) e demais componentes nele contidos, por elo de contato estabelecido entre o engate de fixação maxilar intra oral (3) ou engate de fixação para máscara facial (13), eixo ativador rosqueável (5) e conduto para o eixo ativador (6). O arranjo, posição e contiguidade das peças supra citadas com o cabo de tração do batente de mola superior (7) e arco reboque moto transmissor mandibular (C) promove a compressão da mola helicoidal primária (ml) e mola helicoidal secundária (m2) gerando um vetor de força elástica cujo sentido é oposto ao sentido do vetor de deformação das mesmas. Esta força elástica resultante é capaz de protruir a mandíbula em condições de estabelecer o ponto de equilíbrio no qual em determinado momento do avanço mandibular, a força resultante de protrusão se iguala a força resultante de retrusão anulando-se reciprocamente, mantendo a mandíbula estabilizada em posição avançada, passiva e flexível devido as características fisicas da força resultante e configuração das peças e materiais aplicados na construção do citado dispositivo.
Patent BR-MU8802412-U2 (BR)
Title: catéter balão com espìculas para lesão endovascular
Inventor: BRITO DE OLIVEIRA HERIBERTO
IPC: A61M25/00
Filed: 2008-10-23
Abstract: Nosso cateter balão (figura 1) é constituído por diversas partes. Dentre elas destacam-se: haste multilumen (1); corpo do balão (2); conexão Luer Lock (3); conexão Y3 (4); superficie com espículas após inflado que é seu diferencial (2A). Os cateteres balão empregados na atualidade foram desenvolvidos para serem introduzidos vazios até o local de utilização onde é então inflado e posteriormente esvaziados para que se efetue a sua retirada. Enquanto nosso cateter foi desenvolvido para lesão endovascular, sua diferença é o revestimento da superficie que é dotada de espículas que surgem após inflado. Podendo ser usado em cirurgia de varizes <sym> veia safena lesando sua parede interna que depois de sofrer compressão evolui para fibrose sem uso de substancias tóxicas ou cauterização, conforme esquema (figura 2).
Patent BR-MU8901392-U2 (BR)
Title: tear de dedos
Inventor: CARVALHO MITUCA HASEMI
IPC: D03D29/00
Filed: 2009-07-15
Abstract: TEAR DE DEDOS. Patente de utilidade para a fiação de cachecóis/cintos que pode substituir o tear de mão. é compreendido por uma base de madeira ou similar, medindo: 120 m/m de comprimento, 30 m/mm de largura e 15 m/m de espessura, sendo as superfícies maiores recobertas com laminados fórmicos ou equivalentes podendo o mesmo ainda ocorrer em suas laterais, possui esta base cinco cilindros de metai, plastico ou resina medindo cada um 20 m/m de comprimento com um diãmetro mínimo nas extremidades de 9 m/m e de 11 m/m ao centro do comprimento possuindo este ao seu centro um furo redondo de 6 mim. A fixação dos cilindros à base é feita por parafusos de madeira com arruelas junto às cabeça a qual pode ser chata, redonda ou ovalizada, não maiores que 6 m/m de fenda ou philips, cujo comprimento desde que de cabeça chata não maior de 33 mim, que os travessam no sentido do comprimento ao centro equidistantes dos lados maiores de um dos píanos retangulares também maiores, espaçados de 20 m/m entre si e das extremidades menores do mesmo plano.
Patent BR-MU9000036-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em limpador de corrente de motocicleta
Inventor: DA FONSECA JOSAFA
IPC: A46B15/00
Filed: 2010-01-15
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM LIMPADOR DE CORRENTE DE MOTOCICLETA. Compreendida por uma chapa (1) retorcida, provida em um de seus lados de um rasgo (2) para fixação na base (3), sendo que na outra extremidade é integrado um suporte (4) para fixação do conjunto de cerdas (5). As cerdas (5) são acopladas ao suporte (4) de encaixe junto á suspensão do esticador da corrente. A base (3) é formada por uma chapa recortada e dobrada em formato de "L" provida de furos (6) e (7), tanto para fixação no chassi (não ilustrado) da motocicleta (não ilustrada) como do suporte (4) de cerdas (5), sendo dita chapa (1) fixada à base (3) por meio de um elemento (8) de fixação.