baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011004979-U1 (DE)
Title: Drehmomentmultiplizierer
IPC: B25B23/14
Filed: 2011-04-07
Abstract: Drehmomentmultiplizierer, umfassend: einen Hauptkörper, der wenigstens ein Zahnradgetriebe enthält, wobei das Zahnradgetriebe ein oberes und unteres Ende hat, die jeweils einen Drehmomenteingangs- und einen Drehmomentausgangsschaft zum Verbinden mit einem Werkzeugaufsatz bilden; wenigstens einen Drehmomenteingangsschaft, der in den Drehmomenteingang des Hauptkörpers aufgenommen ist, wobei der Drehmomenteingangsschaft einen Endbereich hat, dessen Umfangsfläche eine Mehrzahl von Zähnen bildet, wobei die Zähne mit dem in dem Hauptkörper angeordneten Zahnradgetriebe in Eingriff gebracht werden können, wobei der Drehmomenteingangsschaft ein gegenüberliegendes Ende hat, welches ein Kopplungsende bildet, das zur Kopplung mit einem Werkzeugverbindungselement ausgebildet ist, welches an einem Ende eines Drehmomentgeräts ausgebildet ist, um dem Drehmomentgerät ein Drehen des Drehmomentseingangsschafts zu ermöglichen und ein in dem Drehmomenteingangsschaft zum Drehen des Zahnradgetriebes in dem Hauptkörper eingeleitetes Drehmoment auszuüben und an dem Drehmomentausgangsschaft eine multiplizierte Drehmomentausgabe bereitzustellen; wenigstens einen Drehmomentsensor, der auf einer Oberfläche des Drehmomentausgangsschafts an dem unteren Ende des Zahnradgetriebes des Hauptkörpers montiert...
Patent DE-202011005483-U1 (DE)
Title: Foldies - Gefaltetes saugfähiges Papier Saugfähiges Papier wird zieharmonikaartig gefaltet, sodass es sich leicht aus einer Dose einzeln entnehmen lässt.
IPC: A47G21/16
Filed: 2011-03-30
Abstract: Foldies sind Papiertücher in der Stärke von Küchenpapier, die ziehharmonikaartig gefaltet werden.
Patent DE-202011050485-U1 (DE)
Title: Dämmelement
IPC: E04B1/88
Filed: 2011-06-19
Abstract: Dämmelement (1), aufweisend einen gegliederten gasdurchlässigen Wärme- und/oder Schall isolierenden Dämmstoff (6) mit zergliederten Zwischenräumen und inneren Oberfläche/n und ein/e in Zwischenräumen befindliche/s Gas/Gasmischung, dadurch gekennzeichnet, dass der gasdurchlässige Dämmstoff (6) mit einer wärmedämmend optimierten Gasfüllung befüllt oder befüllbar ausgebildet und im Wesentlichen gasdicht verschlossen ist.
Patent DE-202011051617-U1 (DE)
Title: Ölfiltervorrichtung
IPC: F01M11/03
Filed: 2011-10-13
Abstract: Ölfiltervorrichtung, aufweisend: ein Abdeckgehäuse (11), das eine Innenwandung (111) und eine Öffnung (112) besitzt, wobei die Innenwandung (111) einen Aufnahmeraum (113) begrenzt, und wobei die Innenwandung (111) öffnungsseitig mit einer Gewindenut (114) versehen ist; ein Überdruckventil (13), das zwei gegenüberliegende erste Endabschnitte (131) und einen zweiten Endabschnitt (132) aufweist, wobei das Überdruckventil (13) im Aufnahmeraum (113) gelagert ist; eine Filtereinheit (14), die eine Durchgangsöffnung (1411) aufweist und im Aufnahmeraum (113) gelagert ist, wobei die ersten Endabschnitte (131) des Überdruckventils (13) gegen das Abdeckgehäuse (11) anliegen, und wobei der zweite Endabschnitt (132) des Überdruckventils (13) zur Durchgangsöffnung (1411) hin ausgerichtet ist und gegen die Filtereinheit (14) anliegt; ein Absperrventil (15), das eine Durchgangsbohrung (151) aufweist, die mit der Durchgangsöffnung (1411) der Filtereinheit (14) kommuniziert, wobei das Absperrventil (15) an der Filtereinheit (14) anliegt, und wobei das Absperrventil (15) im Aufnahmeraum (113) gelagert ist; und einen Grundsockel...
Patent DE-202011103635-U1 (DE)
Title: Gehhilfe
IPC: A61H3/02
Filed: 2011-07-25
Abstract: Gehhilfe, umfassend einen Schaft, einem im oberen Bereich des Schaftes angeordneten Handgriff, einer am oberen Ende des verlängerten Schaftes vorgesehenen Unterarmstütze sowie einem am unteren Ende des Schaftes angeordneten Fußelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterarmstütze (1) an ihrem unteren Ende abgebogen ist und in einem als Handgriff (2) ausgebildeten Abschnitt übergeht an den sich nach nochmaliger Abbiegung der vertikal verlaufende Schaft (3) anschließt, wobei der Übergang vom Handgriff (2) zur Unterarmstütze (1) sowie der Übergang vom Handgriff (2) zum vertikal verlaufenden Schaft (3) jeweils gelenkartig (4; 5) ausgebildet ist.
Patent DE-202011105597-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur verschiebbaren Befestigung eines zylindrischen Körpers an einer vertikal ausgerichteten Stange
IPC: F16B7/04
Filed: 2011-09-10
Abstract: Haltevorrichtung zur verschiebbaren Befestigung eines zylindrischen Körpers an einer vertikal ausgerichteten Stange dadurch gekennzeichnet:
Patent DE-202011111061-U1 (DE)
Title: Orthopädische Fräsvorrichtung zur Knochenpräparation, insbesondere Gelenkpräparation
IPC: A61F2/46
Filed: 2011-11-07
Abstract: Anordnung zur Knochenpräparation, insbesondere Gelenkpräparation, umfassend:
 - einen orthopädischen Führungsdorn (30), der einen distalen Endabschnitt aufweist, der ausgebildet ist, in ein Knochenmaterial eingetrieben zu werden, und
 - eine orthopädische Fräsvorrichtung(1), die eine Nabe (11; 111; 211) und einen Fräskörper (12, 13; 112, 113; 212, 213) einschließende Fräse (10; 110; 210) aufweist, wobei der Fräskörper mit Knochenangriffserhöhungen (14; 114; 214) versehen ist;
 wobei die Nabe mit einer axialen Bohrung (15; 115; 215) zur Aufnahme des Dorns (30) ausgerüstet ist und diese Bohrung an den axial entgegengesetzten Flächen der Nabe, jeweils der proximalen und distalen, mündet;
 wobei die Nabe einen Spalt (16; 116; 216) für den lateralen Durchgang des Führungsdorns (30) begrenzt, wobei dieser Spalt im Wesentlichen radial in die Bohrung mündet und die proximale und distale Fläche der Nabe verbindet; und
 wobei der Fräskörper sich quer zur Nabe erstreckt, indem er außen den Umfang der Nabe mindestens teilweise umgibt, dabei die Mündung des Spaltes radial gegenüberliegend zur Bohrung offen lassend,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Fräskörper (12, 13; 112, 113; 212, 213) sowohl einen Kranz (12; 12"; 112) oder einen Teil eines Kranzes (212), radial beabstandet zur Nabe, als auch Speichen (13; 113; 213) aufweist, die die Nabe und den Kranz oder einen Kranzbereich gemäß einer im Wesentlichen radialen Richtung verbinden und die um die Nabe (11; 111; 211) herum verteilt sind,
 und dass die Nabe (11; 111; 211) außerdem vorgesehen ist, wenn der distale Endabschnitt des Dorns (30) in einem Knochenmaterial in Stellung ist, seitlich an den Dorn an ein aus dem Knochenmaterial auftauchenden Ende dieses distalen Endabschnitts angenähert zu werden, derart, dass dieses Ende des distalen Endabschnitts des Dorns radial durch den Spalt (16; 116; 216) eingreift, bis das Innere der Bohrung (15; 115; 215) erreicht ist.
Patent DE-202012000367-U1 (DE)
Title: BabygrammVorrichtung zur integrierten und individuellen Erfassung, Speicherung, Verarbeitung und Ausgabe von Daten zu Ereignissen aus einem ersten Lebensabschnitt eines Kindes
IPC: B42D15/00
Filed: 2012-01-13
Abstract: Vorrichtung zur integrierten und individuellen Erfassung, Speicherung, Verarbeitung und Ausgabe von Informationen über Ereignisse aus einem ersten Lebensabschnitt eines Kindes, wobei – die Ereignisse gesamtheitlich in einer solchen Vorrichtung abgelegt sind, die Ablage in strukturiert vorgeformten Clustern geordnet ist, – mindestens ein Cluster Merkmale zu Geburt enthält und mindestens ein Cluster Merkmale des Kindes in ihrem zeitlichen Verlauf erfasst und – Cluster in ihrem Inhalt fortschreibbar ausgeführt sind.
Patent DE-202012000511-U1 (DE)
Title: Solaranlage
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-01-18
Abstract: Dadurch gekennzeichnet dass eine Solaranlage seitliche Konstruktionen hat die als tragende Elemente für Solarmodule dienen.
Patent DE-202012002510-U1 (DE)
Title: Druckergerät
IPC: B41J19/18
Filed: 2012-03-02
Abstract: Druckergerät, welches zur Unterscheidung von Gerätevarianten eine Sensorplatine mit mindestens einer Lichtschranke und mit einem Tiefpass zur Verzögerung eines von einem Ausgang eine Steuerung gelieferten Eingangssignals für die Lichtschranke aufweist, wobei die Verzögerung auf die jeweilige Gerätevariante abgestimmt ist, wobei die Steuerung ein FPGA aufweist, welches eine Ablaufsteuerung realisiert, um das Auftreten oder Nichtauftreten einer Verzögerung des Ausgangssignals der Lichtschranke der Sensorplatine nach einer vorbestimmten Zeitdauer ab dem Liefern des Eingangssignals für die Lichtschranke festzustellen.
Patent DE-202012005048-U1 (DE)
Title: Bodenreinigungselement und zugehöriger Staubsauger
IPC: A47L9/06
Filed: 2012-05-23
Abstract: Bodenreinigungselement (2) mit einer beim Reinigen dem Boden zugewandten Unterseite (8) und einer Vorderkante (26) und einer Hinterkante (32) und einer an der Unterseite (8) zwischen Vorderkante (26) und Hinterkante (32) angeordneten Aufnahmeöffnung (56), und mit einem längs der Vorderkante (26) zwischen Vorderkante (26) und Aufnahmeöffnung (56) an der Unterseite (8) angeordneten vorderen Bürstenstreifen (38) und einem längs der Hinterkante (32) zwischen Hinterkante (32) und Aufnahmeöffnung (56) an der Unterseite (8) angeordneten hinteren Bürstenstreifen (44), wobei die Bürstenstreifen (38, 44) aus Schrägborstenstoff bestehen und wobei die freien Enden der schräg liegenden Borsten jeweils zur Mitte der Aufnahmeöffnung (56) orientiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Bürstenstreifen (44) in Querrichtung (62) zur Hinterkante (32) schmaler ist als der vordere Bürstenstreifen (38).
Patent DE-202012009427-U1 (DE)
Title: Aromagranulatmühle, insbesondere Salz- oder Pfeffermühle
IPC: A47J42/32
Filed: 2012-10-02
Abstract: Aromagranulatmühle zur Abgabe von gemahlenem Aromagranulat, insbesondere Gewürzmühle zur Abgabe von gemahlenem Gewürz wie beispielsweise Salz oder Pfeffer, mit einem Behälter (2) zur Aufnahme von ungemahlenem grobkörnigem Aromagranulat, einem am Behälter (2) vorgesehenen, eine Abgabeöffnung (20) zur Abgabe von gemahlenem feinkörnigem Aromagranulat (26) aus dem Behälter (2) aufweisenden Element (8) und einem der Abgabeöffnung (20) vorgeschalteten Mahlwerk (4) zur Zerkleinerung des ungemahlenen grobkörnigen Aromagranulats in gemahlenes feinkörniges Aromagranulat (26), dadurch gekennzeichnet, dass das die Abgabeöffnung (20) enthaltende Element (8) einen konkaven Kragen (14) aufweist, der einen nach außen offenen Hohlraum (16) bildet der von einem umlaufenden Seitenrand (14a) begrenzt wird und mindestens einen gegenüber dem umlaufenden Seitenrand (14a) in Richtung auf den Behälter (2) zurückspringenden Abschnitt (14b) aufweist, in dem die Abgabeöffnung (20) angeordnet ist, wobei der umlaufende Seitenrand eine Öffnung (18) definiert, deren Fläche kleiner ist als der Öffnungsquerschnitt des Hohlraumes in seinem breitesten Abschnitt.
Patent DE-202012011467-U1 (DE)
Title: System zur synchronen Aufzeichnung eines Ereignisses
IPC: H04N5/222
Filed: 2012-11-29
Abstract: System zur synchronen Aufzeichnung eines Ereignisses mithilfe wenigstens eines das Ereignis darstellenden Audio- und/oder Videosignals, mit einem tragbaren Gehäuse (3) und einer in dem tragbaren Gehäuse (3) angeordneten Rechnereinheit (9), die eine Anschlussfläche (15) für das wenigstens ein Audio- und/oder Videosignal aufweist, und mit einem in dem tragbaren Gehäuse (3) ausgebildeten Stauraum (17) für eine Anzeigeeinrichtung (21), eine digitale Kamera (31), ein Stativ (27) und ein Funkmikrofon (33) in einem Transportzustand, die in einem Betriebszustand jeweils mit der Rechnereinheit (9) wirkverbunden sind dadurch gekennzeichnet, dass die digitale Kamera (31) im Betriebszustand mit dem tragbaren Gehäuse (3) über ein Stativ (27) verbunden ist, wobei die digitale Kamera (3) an dem Stativ (27) drehbar gelagert ist und das Stativ (27) längenverstellbar ist oder dass die Anzeigeeinrichtung (21) ein von der Recheneinheit (9) unabhängiger Computer ist, der eine als Touch-Screen ausgebildete Anzeigeeinrichtung umfasst.
Patent DE-202012012002-U1 (DE)
Title: Vorfilter mit Selbstreinigungs-Effekt zur Filtrierung von Wasser aus unter- oder oberirdischen Gewässern in der Art, dass organische und anorganische Bestandteile im Ausgangswasser verbleiben und nur minimal in das Filtersystem eingebracht werden
IPC: B01D29/11
Filed: 2012-12-14
Abstract: Filtervorrichtung, die aus unter- oder oberirdischen Gewässern organische oder anorganische Stoffe bis zu 95% ausfiltert, ohne diese aus dem Gewässer zu entnehmen.
Patent DE-202012013348-U1 (DE)
Title: Flüssigkeiten absorbierende Fußmatte
IPC: B60N3/04
Filed: 2012-04-13
Abstract: Flüssigkeitsabsorbierende Fußmatte für den Fußraum von Automobilen, aufweisend eine Bodenschicht, eine flächige Zwischenlage und zumindest eine Deckschicht, wobei die Zwischenlage in Form eines oder mehrerer Absorberflächengebilde vorliegt und zwischen Bodenschicht und Deckschicht auswechselbar eingelegt ist und die Fußmatte als Tasche mit flächigem Hohlraum bzw. flächigen Hohlräumen ausgebildet ist, die mit einem oder mehreren Absorberflächengebilden ausgefüllt sind, und die Fußmatte zumindest eine offene oder reversibel verschießbare Öffnung aufweist, durch das/die Absorberflächengebilde in den flächigen Hohlraum bzw. die flächigen Hohlräume eingebracht und ausgetauscht werden kann/ können.
Patent DE-202012013589-U1 (DE)
Title: System zur Steuerung des Benutzerzugriffs auf geschützte Ressourcen unter Verwendung einer Authentifizierung auf mehreren Ebenen
IPC: G06F21/31
Filed: 2012-10-11
Abstract: System zum Steuern des Benutzerzugriffs auf eine geschützte Ressource, wobei das System für Folgendes konfiguriert ist:  Erfassen eines Plug-In-Tokens, der mit einer Vorrichtung verbunden ist, die den Zugriff eines Benutzers auf die geschützte Ressource steuert, wobei der Token einem oder mehreren autorisierten Benutzern zugeordnet ist;  Identifizieren eines oder mehrerer autorisierter Benutzer, denen der erfasste Token zugeordnet ist und die autorisiert sind, auf die geschützte Ressource zuzugreifen;  Authentifizieren, ob einem ersten Benutzer, der den Zugriff auf die geschützte Ressource anfordert, der erfasste Token zugeordnet ist, und ob er autorisiert ist, auf die geschützte Ressource zuzugreifen;  Erfassen des Vorhandenseins eines oder mehrerer drahtloser Transponder eines oder mehrerer autorisierter Benutzer, denen der Token zugeordnet ist, einschließlich wenigstens eines Transponders des ersten Benutzers; und  Bereitstellen des Zugriffs auf die geschützte Ressource für den ersten Benutzer, wenn der erste Benutzer als autorisierter Benutzer authentifiziert ist, dem der erfasste Token zugeordnet ist, und der Transponder wenigstens des ersten Benutzers erfasst ist.
Patent DE-202012100385-U1 (DE)
Title: Erweiterungsmodul für eine Recheneinrichtung zur Bereitstellung einer industriellen Kommunikations-Schnittstelle
IPC: G06F1/18
Filed: 2012-02-06
Abstract: Erweiterungsmodul für eine Recheneinrichtung (10), die einen internen USB-Anschluss (16) aufweist, zur Bereitstellung einer industriellen Kommunikations-Schnittstelle für die Recheneinrichtung (10), wobei das Erweiterungsmodul aufweist: einen Kommunikationsprozessor, ein USB-Kabel (20) zur Verbindung des internen USB-Anschlusses (16) mit dem Kommunikationsprozessor und einen externen Kommunikationsanschluss (22), der mit dem Kommunikationsprozessor verbunden ist und die industrielle Kommunikations-Schnittstelle bereitstellt, wobei der Kommunikationsprozessor dazu eingerichtet ist, USB-Protokoll-Daten in industrielle Kommunikations-Protokoll-Daten umzusetzen und umgekehrt, und wobei das Erweiterungsmodul (18) dazu eingerichtet ist, innerhalb der Recheneinrichtung (10) montiert zu werden.
Patent DE-202012101452-U1 (DE)
Title: Schwenkhebelverschluss mit einem für einen variablen Schließmitteleinsatz eingerichteten Schwenkhebel
IPC: E05B5/02
Filed: 2012-04-19
Abstract: Schwenkhebelverschluss für Schaltschranktüren oder ähnliche Türen oder Klappen mit einer auf die Außenfläche des Türblattes aufsetzbaren Mulde (23) zur Aufnahme eines schwenkbar daran angeordneten Schwenkhebels (10), wobei an dem Schwenkhebel (10) ein Schließmittel angeordnet ist, welches bei in die Mulde (23) eingeklapptem Schwenkhebel (10) im Inneren der Mulde (23) aufgenommen und darin zur Festlegung des Schwenkhebels (10) in der Mulde (23) durch Betätigung des Schließmittels verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (10) zweiteilig mit einer unabhängig von Bauart und Funktion des Schließmittels einheitlich ausgestalteten, einer Bedienerperson zugewandten Außenschale (11) und mit einer an das jeweils eingesetzte Schließmittel angepassten, mit dem Schließmittel vormontierten Innenschale (14) ausgebildet ist und die Innenschale (14) auswechselbar an der der Mulde (23) zugewandten Innenseite der Außenschale (11) befestigt ist.
Patent DE-202012101681-U1 (DE)
Title: Lebensmitteletikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-05-07
Abstract: Lebensmitteletikett (1) aus einem zwei- oder mehrschichtigen Laminat (2), wobei die zwei oder mehr Schichten (3a, 3b) des Laminats mittels eines Klebemittels verbunden sind.
Patent DE-202012104719-U1 (DE)
Title: Fahrradfelge aus Aluminium und Kohlefasern
IPC: B60B5/02
Filed: 2012-12-05
Abstract: Eine Fahrradfelge, bestehend aus:  einer Außenfelge (10) aus Aluminium und die zu Beginn in Form eines Längsstreifens mit zwei Befestigungsflanschen (11) an beiden Enden gebildet wird, um danach diese beiden Befestigungsflansche (11) aneinander zu befestigen und eine Felge in Form eines Rings zu bilden; wobei die Außenfelge (10) auf beiden Seiten je mit eine der beiden Seitenwände versehen ist, während zwischen den beiden Innenseiten dieser beiden Seitenwände eine Befestigungsrille (13) gebildet ist; wobei zwischen der Befestigungsrille (13) und den beiden Seitenwänden eine Reifenrille (14) gebildet ist; wobei gegenüber der Reifenrille (14) auf der Außenfelge (10) mindestens eine Rippe (15) gebildet ist, wobei von mindestens einer Seite dieser mindestens einen Rippe (15) ein hakenförmiger Flansch (151) vorsteht; und  einer Innenfelge (20) aus Kohlefasern in Form eines Rings, wobei diese Innenfelge (20) um eine Innenperipherie der Außenfelge (10) befestigt ist und mindestens eine Rippe (15) umschließt.
Patent DE-202013009779-U1 (DE)
Title: Steuerung einer durch elektrischen Strom betriebenen Heiz- bzw. Kühlanlage
IPC: G05D23/00
Filed: 2013-12-03
Abstract: Eine Steuerung (1) einer durch elektrischen Strom betriebenen Heiz- bzw. Kühlanlage, welche in Kombination optimiert zeit (5)- und temperatur (6) gesteuert sowohl automatisiert und manuell (4) per Hand als auch per Fernwartung gesteuert werden kann ohne einer weiteren Übertragungseinheit wie z. B. einem Router oder einem Gateway. Auf (7)- und Unterputz. Die Steuerungseinheit (1) ist direkt mit der Heiz- bzw. Kühlanlage über Leiter (10), Nullleiter (11) und Erdung (12) verbunden. Bei der Aufputz-Variante (7) können die Heiz- bzw. Kühlanlagen mittels Stecker (Leiter (10), Nullleiter (11) und Erdung (12)) direkt verbunden werden, indem die Steuerungseinheit (1) in eine vorhandene Steckdose (8) (Leiter, Nullleiter, Erdung 9) gesteckt wird und die Heiz- bzw. Kühlanlagen in die Steuerungseinheit (1) gesteckt werden. Bei der Unterputz-Variante werden die Heiz- bzw. Kühlanlagen direkt an die Steuerungseinheit (1) angeschlossen und besteht ohne wesentliches Gehäuse.
Patent DE-202013009816-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug
IPC: B29C51/30
Filed: 2013-11-27
Abstract: Formwerkzeug zum Herstellen von Tiefziehteilen (10) aus einer erwärmten thermoplastischen Folienbahn (3) durch Differenzdruck, bestehend aus Oberteil (1) und Unterteil (2), wobei das Oberteil (1) eine Matrize (13) und das Unterteil (2) Formteile mit der Gestalt der herzustellenden Tiefziehteile (10), Schnittstempel (8) zum Austrennen der Tiefziehteile (10) aus der Folienbahn (3) und Abdrückstifte (21) zum Abstreifen der Folienbahn (3) von den Schnittstempeln (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdrückstifte (21) zur Krafterzeugung mit mindestens einem Paar von Dauermagneten (11, 27) versehen sind.
Patent DE-202014001285-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Tisch, insbesondere Tapeziertisch
IPC: A47B3/08
Filed: 2014-02-14
Abstract: Mehrteiliger Tisch, insbesondere Tapeziertisch, umfassend – mindestens ein Basistischelement (1) mit einer Basistischplatte (3) und mit vier an sich gegenüberliegenden Tischseiten in den Eckbereichen angeordneten, an die Unterseite der Basistischplatte (3) klappbaren Tischbeinen (5), und – mindestens ein Seitentischelement (2, 2', 2''), mit einer Seitentischplatte (17, 17', 17''), wobei die Basistischplatte (3) und die Seitentischplatte (17, 17', 17'') eine zusammenhängende Tischfläche ergeben, und wobei – die sich zugewandten Ränder des mindestens einen Basistischelements (1) und des mindestens einen Seitentischelements (2, 2', 2'') miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch im Bereich der sich zugewandten Ränder des mindestens einen Basistischelements (1) und des mindestens einen Seitentischelements (2, 2', 2'') zusätzlich Verbindungsmittel (24) aufweist, die in einer planparallelen Ebene zur Basistischplatte (3) und Seitentischplatte (17, 17', 17'') angeordnet sind und von einer ersten Betriebsstellung (I) in eine zweite Betriebsstellung (II) bringbar sind, wobei das mindestens eine Basistischelement (1) und das mindestens eine Seitentischelements (2, 2', 2'') durch die Verbindungsmittel (24) in der zweiten Betriebsstellung (II) biegesteif miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014003349-U1 (DE)
Title: Gekröpfte, strömungsadaptiv und profilvariabel ausgeführte Stabilisatorleitfläche mit Plattenprofil in Differentialbauweise für Seefahrzeuge
IPC: B63B41/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Gekröpfte, strömungsadaptiv und profilvariabel ausgeführte Stabilisatorleitfläche mit Plattenprofil in Didderentialbauweise für Seefahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass drei Stabilisatorleitflächenteile zusammen eine konstruktive und funktionale Einheit bilden.
Patent DE-202014005331-U1 (DE)
Title: Torsionswringer
IPC: A47L13/58
Filed: 2014-07-02
Abstract: Torsionswringer (1), umfassend eine Aufnahmeeinrichtung (2) zur Aufnahme eines Wischkopfes eines Mopps, wobei die Aufnahmeeinrichtung (2) einen oberen Teil (3) und einen unteren Teil (4) aufweist, welche durch Elemente (5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (5) derart ausgestaltet und/oder an den Teilen (3, 4) angelenkt sind, dass die Teile (3, 4) relativ zueinander verdrehbar sind.
Patent DE-202014006277-U1 (DE)
Title: Displayhalter aus Kunststoff mit integrierter Schwenk- und Stoppfunktion, und mit universeller Regalhalterung
IPC: A47F5/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Pendelfähige Displayklammer zur Befestigung an Regalsystemen mit einer Gleitfläche, die um maximal 30° geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitreibwert bei 1,0 MPa Flächenlast und einer Umgebungstemperatur 20°C mindestens 95% des Haftreibwertes beträgt und dadurch auf eine aufwendig und Funktionsteilvergrößerung durch Rückholfedern verzichtet werden kann und das Display beim Zurückschwenken um maximal 2 mm abgesenkt wird.
Patent DE-202014007053-U1 (DE)
Title: Sicherheitsfenster mit Schutzgitter
IPC: E06B5/10
Filed: 2014-09-03
Abstract: Sicherheitsfenster mit Schutzgitter (21), wobei das Sicherheitsfenster (19) zumindest einen Lüftungsflügel (17) und einen Reinigungsflügel (18) besitzt, der Lüftungsflügel (17) und/oder der Reinigungsflügel (18) zumindest zwei Türsicherheitsbänder (23) besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzgitter (21) am Sicherheitsfenster (19) befestigt ist und das Türsicherheitsband (23) ein 3d einstellbares und/oder justierbares, 2-teiliges Türsicherheitsband (23) ist, welches ist durch Sicherungsschrauben (30) sicherbar ist.
Patent DE-202014007215-U1 (DE)
Title: Lamelle für Sonnenschutzanlagen
IPC: E06B9/386
Filed: 2014-09-10
Abstract: Lamelle für Sonnenschutzanlagen, die über wenigstens einen seitlichen Führungsnippel (16) verfügt, der an Löchern (12) in der Lamelle in geeigneter Weise festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Löcher (12) in einer von der Oberfläche der Lamelle (10) vertieften Senke (18) angeordnet sind, so dass Teile der Führungsnippel (16) oder von Verbindungselementen in der Senke (18) angeordnet sind.