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Patent DE-102013221169-A1 (DE)
Title: Rotor mit einem Rückwandbus umfassend elektrische Verbindungselemente zur elektrischen Kontaktierung mit elektrischen Komponenten in einem medizinischen Gerät sowie Dreheinheit und medizinisches Gerät mit einem solchen Rotor
Inventor: DISTLER FRIEDRICH
IPC: H05G1/08
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor eines Computertomographiegerätes mit einem rotierbaren mechanischen Tragrahmen zur mechanischen Halterung elektrischer Komponenten und elektrischen Verbindungselemente zur elektrischen Verbindung mit elektrischen Komponenten des Computertomographiegerätes, wobei die elektrischen Verbindungelemente in zumindest einem Rückwandbus angeordnet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Dreheinheit und ein Computertomographiegerät mit einem solchen Rotor.
Patent DE-102013222763-A1 (DE)
Title: Abwärmerückgewinnungssystem
Inventor: MALLEBREIN GEORG
IPC: F02G5/02
Filed: 2013-11-08
Abstract: Abwärmerückgewinnungssystem für eine Brennkraftmaschine 3, aufweisend zumindest einen in eine Abgasleitung 5 der Brennkraftmaschine 3 eingeschalteten Wärmetauscher 1a, 1b, der Teil eines Arbeitsfluidkreislaufs 8 mit zumindest einer Expansionsmaschine 9, einem Kondensator 10 und einer Fluidpumpe 13 ist. Erfindungsgemäß wird ein Abwärmerückgewinnungssystem mit einem verbesserten Wirkungsgrad bereitgestellt beziehungsweise ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben des Abwärmerückgewinnungssystems angegeben. Dies wird dadurch erreicht, dass das Abwärmerückgewinnungssystem einen Thermospeicher 18 aufweist. In dem Thermospeicher 18 ist aus dem Gesamtsystem, bestehend aus der Brennkraftmaschine 3 und dem Abwärmerückgewinnungssystem, gewonnene thermische Energie speicherbar, die bedarfsweise in den Arbeitsfluidkreislauf 8 einspeisbar ist.
Patent DE-102014001554-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Parken eines Fahrzeugs und zugehörige Steuerungseinrichtung
Inventor: LORENZ STEPHAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2014-02-05
Abstract: Verfahren zum automatischen Parken eines Fahrzeugs auf einer eine Vielzahl von Parkplätzen aufweisenden Parkfläche, mit den folgenden Schritten: – Zuweisen eines bestimmten Parkplatzes für das Kraftfahrzeug durch die Steuerungseinrichtung; – automatisches oder von der Steuerungseinrichtung gesteuertes Fahren des Fahrzeugs zu dem bestimmten Parkplatz; gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: – Zurverfügungstellen wenigstens einer Umweltinformation für die Steuerungseinrichtung; – Bewerten der Parkplätze anhand der wenigstens einen Umweltinformation; und – gegebenenfalls Umparken eines sich auf einem als suboptimal bewerteten Parkplatz befindenden Fahrzeugs auf einen als optimal bewerteten Parkplatz durch die Steuerungseinrichtung.
Patent DE-102014005141-A1 (DE)
Title: Einlagiges differenziell gepoltes piezoelektrisches Mikrostellglied für ein Festplattenlaufwerk
Inventor: VITIKKATE VIPIN AYANOOR
IPC: G11B5/54
Filed: 2014-04-07
Abstract: Ein piezoelektrisches (PZT) Mikrostellglied, das direkt an einem Kopfgleiter angebracht ist, zur Montage an einer Aufhängung zur Verwendung als ein Stellglied einer dritten Stufe in einem Festplattenlaufwerk wird hergestellt aus und umfasst eine einzelne Lage aus einem piezoelektrischen Material, wobei der Oberteil und der Unterteil mit einem elektrisch leitenden Material bedeckt werden, um die Elektroden zu bilden. Das piezoelektrische Material ist differenziell gepolt, so dass ein lateraler Abschnitt in einer Richtung gepolt ist und ein anderer lateraler Abschnitt in der entgegengesetzten Richtung gepolt ist. Wenn eine Treiberspannung zwischen die obere und die untere Elektrode gelegt wird, dehnt sich ein Abschnitt des piezoelektrischen Materials aus, während sich der andere Abschnitt zusammenzieht, wodurch eine Drehbewegung bereitgestellt wird. Die Bewegungsrichtung jedes jeweiligen Abschnitts wird durch die Richtung der angelegten Spannung und die jeweilige Polungsrichtung bestimmt.
Patent DE-102014009688-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nassbehandlung von Wäsche
Inventor: HILDEBRAND JÜRGEN
IPC: D06F31/00
Filed: 2014-07-02
Abstract: Bei Durchlaufwaschmaschinen (10) sind einigen Behandlungskammern (14) in einer drehend antreibbaren Innentrommel (11) stillstehende Außentrommeln (19) zugeordnet. Diese stillstehenden Außentrommeln (19) müssen gegenüber den Behandlungskammern (14) der drehbaren Innentrommel (11) abgedichtet werden. Zwischen benachbarten Außentrommeln (19) ist bislang stets eine gemeinsame Dichtung vorgesehen. Diese führt bei Undichtigkeiten zum Totalausfall und einer Verschleppung der Behandlungsflüssigkeit von der einen Außentrommel (19) in die benachbarte Außentrommel (19).  Bei der Erfindung geht es darum, die Abdichtung der Außentrommel (19) gegenüber der Innentrommel (11) zuverlässiger zu gestalten und insbesondere die Gefahr der Verschleppung der Behandlungsflüssigkeit von der einen Behandlungskammer (14) in die benachbarte Behandlungskammer (14) bei undichter Dichtung zu verhindern. Dazu sieht es die Erfindung vor, zwischen benachbarten Außentrommeln (19) getrennte Dichtungen (20, 21) vorzusehen, indem jeder der zueinander weisenden Stirnseiten der benachbarten Außentrommeln (19) eine eigene, vorzugsweise gleich ausgebildete Dichtung (20, 21) zugeordnet ist.
Patent DE-102014013275-A1 (DE)
Title: Kühlkreislauf für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: MANDAL MANAS KUMAR
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkreislauf (5) für ein Brennstoffzellensystem (1) mit einem Kühlmedium, mit einem in den Strömungsweg des Kühlmediums zuschaltbaren Reaktor (15), welcher einen ersten Reaktanten (A) aufweist, welcher mit einem zweiten Reaktanten (B) unter Wärmeabgabe an das Kühlmedium exotherm reagiert. Der erfindungsgemäße Kühlkreislauf ist dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Reaktant (B) ein in dem Kühlmedium vorhandener Stoff ist.
Patent DE-102014016751-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, vorzugsweise ein geräuscharmes Kraftfahrzeug
Inventor: KLEINFELDT FRANK
IPC: B60Q5/00
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, vorzugsweise ein geräuscharmes Kraftfahrzeug, bei welchem an einem Rohbau (3) des Fahrzeuges ein Soundgenerator (1) und mindestens ein Lautsprecher zur Erzeugung eines akustischen Warnsignales für die Umgebung angeordnet sind. Bei einem Fahrzeug, bei welchem ein zuverlässiges akustisches Warnsignal mittels konstruktiv einfacher Bauteile erreicht wird, ist der Lautsprecher Bestandteil des Soundgenerators (1), welcher in eine Unterbodenverkleidung (5) des Fahrzeugrohbaus (3) integriert ist.
Patent DE-102014016898-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Unterhaltungseinrichtung und Unterhaltungseinrichtung
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: H04H60/68
Filed: 2014-11-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Unterhaltungseinrichtung, insbesondere einer Unterhaltungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer Empfangseinrichtung zum drahtlosen Empfang von Rundfunksignalen, umfassend die folgenden Schritte – Erfassen einer die Position der Unterhaltungseinrichtung betreffenden Positionsinformation durch eine Positionserfassungseinrichtung, – für wenigstens einen vorgegebenen Senderdatensatz, der jeweils wenigstens einen Empfangsbereich, in dem ein zugeordnetes Rundfunksignal empfangbar ist, und einen den Empfang des Rundfunksignals ermöglichenden zugeordneten Parameterdatensatz beschreibt, Ermitteln, ob die Positionsinformation einen Aufenthalt der Empfangseinrichtung in dem jeweiligen Empfangsbereich beschreibt, und, – falls die Positionsinformation einen Aufenthalt der Empfangseinrichtung in dem Empfangsbereich oder einem der Empfangsbereiche beschreibt, automatische Wiedergabe des dem Empfangsbereich zugeordneten Rundfunksignals durch Einstellen der Empfangseinrichtung gemäß des dem Rundfunksignal zugeordneten Parameterdatensatzes, und/oder Gabe eines den Parameterdatensatz betreffenden Hinweises an einen Nutzer der Unterhaltungseinrichtung.
Patent DE-102014100755-A1 (DE)
Title: Chipanordnung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: SPOETTL THOMAS
IPC: B81B7/02
Filed: 2014-01-23
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen ist ein Verfahren zur Herstellung einer Chipanordnung (400) vorgesehen, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Bonden eines Mikrofonchips (404) an einen ersten Träger (402), wobei der Mikrofonchip (404) eine Mikrofonstruktur (406) aufweist, Abscheiden eines lateral von der Mikrofonstruktur (406) angeordneten Haftmaterials (408a, 408b) und Anordnen der Mikrofonstruktur (406) in einem Hohlraum (412) eines zweiten Trägers (410), so dass das Haftmaterial (408a, 408b) den Mikrofonchip (404) am Hohlraum (412) des zweiten Trägers (410) befestigt.
Patent DE-102014102210-A1 (DE)
Title: Stromleitung, Ladevorrichtung und Verfahren zum Laden einer Stromspeichervorrichtung
Inventor: FONTANA EDWARD CLARK
IPC: B60L3/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Eine Stromleitung (112) zum Laden einer Stromspeichervorrichtung (106) eines Fahrzeugs enthält einen Ausgabeanschluss und einen Verriegelungsmechanismus, der funktionell in einer von einer aktivierten Position und einer deaktivierten Position angeordnet werden kann. Der Verriegelungsmechanismus verriegelt den Ausgabeanschluss an dem Fahrzeug (102), wenn sich der Verriegelungsmechanismus in der aktivierten Position befindet, und entriegelt den Ausgabeanschluss in der deaktivierten Position. Die Stromleitung (112) enthält eine Steuerung, mit einer Speichervorrichtung, die zum Speichern mehrerer computerausführbarer Instruktionen eingerichtet ist, und einen mit der Speichervorrichtung verbundenen Prozessor. Die Instruktionen richten den Prozessor dafür ein, eine Kennung zu empfangen, die einem von dem Fahrzeug (102) und einem Benutzer des Fahrzeugs (102) zugeordnet ist, und ein Entriegelungssignal zu erzeugen und zu senden, dass sich der Verriegelungsmechanismus nach einer von einer Feststellung, dass die Kennung empfangen wurde, und einer Feststellung, dass ein vorbestimmter Ladestatus der Stromspeichervorrichtung (106) erreicht worden ist, in der deaktivierten Position befindet.
Patent DE-102014104912-A1 (DE)
Title: Sitz-/Liegemöbel
Inventor: HERRMANN GEORG
IPC: F16G13/06
Filed: 2014-04-07
Abstract: Ein Sitz-/Liegemöbel mit einem Sitzteil und wenigstens einem Funktionsteil, insbesondere Rückenteil und/oder Seitenteil, ist über einen Beschlag relativ zum Sitzteil verstellbar. Dabei ist das jeweilige Funktionsteil über einen zumindest eine Gelenkgliederkette umfassenden Gelenkbeschlag verstellbar. Es wird auch ein entsprechender Beschlag für ein solches Sitz-/Liegemöbel angegeben.
Patent DE-102014110032-A1 (DE)
Title: Jacke mit Kapuze
Inventor: SCHEID BOLKO BORIS OTTO
IPC: A44B1/00
Filed: 2014-07-17
Abstract: Eine Jacke (1) mit einer eine Kapuzenöffnung (3) aufweisenden Kapuze (2) und mit an der Jackenvorderseite (1a) angeordneten, sich gegenüberliegenden Reihen (4, 5) von komplementären Verschlusselementen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Reihen (4, 5) entlang der die Kapuzenöffnung (3) begrenzenden Ränder fortgesetzt sind und sich zentral, im oberen Bereich der Kapuzenöffnung (3) treffen, dass die Kapuze (2) mit einer zweiten Kapuzenöffnung (13) versehen ist, die der Kapuzenöffnung (3) gegenüber liegt und dass an der Rückseite (1b) der Jacke (1) zwei weitere, sich gegenüberliegende Reihen (14, 15) von komplementären Verschlusselementen angeordnet sind, die entlang der die zweite Kapuzenöffnung (13) begrenzenden Ränder fortgesetzt sind und sich zentral im oberen Bereich der Kapuzenöffnung (13) treffen.
Patent DE-102014110555-A1 (DE)
Title: Einrichtung, System und Verfahren zur Steuerung einer Zustandsgröße
Inventor: ROTH HEIKE
IPC: G05B15/02
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung, ein System und ein Verfahren zur Steuerung einer Zustandsgröße, wobei die Einrichtung über eine Signalleitung mit einer Steuereinheit verbunden ist. Die Einrichtung weist Mittel zum Messen eines IST-Wertes einer Zustandsgröße und mindestens ein Bedienelement (56) auf, wobei das mindestens eine Bedienelement (56) über dieselbe Signalleitung (62) mit der Steuereinheit (42) verbunden und über das mindestens eine Bedienelement ein SOLL-Wert der Zustandsgröße einstellbar ist oder ein Steuerbefehl/Information erteilt werden kann. Über das mindestens eine Bedienelement (56) kann der übertragene IST-Wert der Zustandsgröße verändert werden, wobei über die Signalleitung (62) der Steuereinheit (42) der IST-Wert der gemessenen Zustandsgröße, wenn keine Änderung erfolgt, oder der veränderte IST-Wert der gemessenen Zustandsgröße übertragen werden.
Patent DE-102014111564-A1 (DE)
Title: Greifarm für Behälter, Steuernocken, Lagereinheit und Greifeinrichtung
Inventor: SCHULNIG ELMAR
IPC: B65G47/90
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Greifarm 2 für eine Greifeinrichtung 1 zum Greifen, Halten und Führen von insbesondere flaschenartigen Behältern, welche zum Bewegen eines Greifabschnitts 5 des Greifarms 2 von einer Greifstellung in eine Öffnungsstellung einen drehbar gelagerten Steuernocken 11 aufweist, mit einer Bohrung 10 zur Lagerung eines Lagerbolzens zum schwenkbaren Befestigen des Greifarms 2 in der Greifeinrichtung, mit einer ersten Aufnahme 6 für ein erstes Schließmittel zum Bewegen des Greifabschnitts 5 des Greifarms 2 von der Öffnungsstellung in die Greifstellung. Mit dem Ziel, einen derartigen Greifarm anzugeben, der sich flexibel und eigenständig an die Form des Behälters anpasst, um einen stabilen Griff bzw. Halt des Behälter zu erzielen, ist vorgesehen, dass der Greifabschnitt 5 um eine senkrecht zur Bohrung 10 verlaufende Schwenkachse 8 schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102014114661-A1 (DE)
Title: Gekuppelt-Verbundlenkerachse-Aufhängungssystem
Inventor: CHO YOUN HYUNG
IPC: B60G21/055
Filed: 2014-10-09
Abstract: Ein Gekuppelt-Verbundlenkerachse-Aufhängungssystem kann aufweisen Längslenker (5), welche jeweilig mit entgegengesetzten Enden eines Verbundlenkers (1) gekuppelt sind, und Fahrzeugkörper-Eingriffseinheiten (15), von welchen jede an einem vorderen Endabschnitt eines jeweiligen Längslenkers (5) bereitgestellt ist und den jeweiligen Längslenker (5) mit einem Fahrzeugkörper (50) in Eingriff bringt. Jede Fahrzeugkörper-Eingriffseinheit (15) kann aufweisen eine Längslenkerbuchse (21), welche mit einem vorderen Endabschnitt des jeweiligen Längslenkers (5) gekuppelt ist, ein Verbindungshalteteil (31), welches vor der Längslenkerbuchse (21) angeordnet ist und in einer Breitenrichtung eines Fahrzeugs damit im Eingriff ist, eine Fahrzeugkörper-Befestigungsbuchse (33), welche außerhalb der Längslenkerbuchse (21) und vor dieser angeordnet ist, welche im Verbindungshalteteil (31) installiert ist und welche mit einem unteren Teil des Fahrzeugkörpers (50) in einer Hochrichtung des Fahrzeugs im Eingriff ist, und einen Dämpfer (41), welcher mit dem Verbindungshalteteil (31) und dem Fahrzeugkörper (50), welcher an der Fahrzeugkörper-Befestigungsbuchse (33) anliegt, verbunden ist.
Patent DE-102014115236-A1 (DE)
Title: Seiltrommel mit darauf aufgewickeltem Zugseil für eine Wickelvorrichtung sowie eine Wickelvorrichtung mit Seiltrommel
Inventor: NEUBRAND ULRICH
IPC: E06B9/78
Filed: 2014-10-20
Abstract: Es wird eine Seiltrommel (1) mit darauf aufgewickeltem Zugseil (6) für eine Wickelvorrichtung mit Wickelwelle für die Seiltrommel (4) vorgeschlagen. Erfindungsgemäß ist das auf die Seiltrommel (1) aufgewickelte Zugseil mit einer Lage aus nachgiebigem Material (7) überdeckt, sodass das Zugseil (6) daran gehindert ist, sich selbsttätig von der Seiltrommel (1) zu lösen, insbesondere aufzuspringen, und dass das nachgiebige Material (7) dergestalt ist, dass das Zugseil (6) bei Zug am Zugseil (6) mit vordefinierter, vergleichsweise leichter Zugkraft einen sich von der Seiltrommel abhebenden Zugseilabschnitt freigibt, aber verbleibende Windungen nach wie vor überdeckt und damit fixiert bleiben.
Patent DE-102014119378-A1 (DE)
Title: Wärmekissen für Rückenbandage mit Verstärkungsmittel
Inventor: ABELS SANDRA
IPC: A61F7/08
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmekissen (1) für eine orthopädische Bandage, insbesondere Rückenbandage, wobei das Wärmekissen (1) eine äußere Hülle (2) aus einem flexiblen Material aufweist, die einen Innenraum (2i) bildet, in dem ein Wärmemittel (W) zum Speichern und Abgeben von Wärmeenergie angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innenraum (2i) und/oder in oder an mindestens einer Wandung (2a) der äußeren Hülle (2) mindestens ein das Wärmekissen (1) verstärkendes Mittel (3), insbesondere in Form einer Pelotte, angeordnet oder anordbar ist.
Patent DE-102014119452-A1 (DE)
Title: Waschflüssigkeitserwärmungsvorrichtung, die in einen Waschbehälter integriert ist
Inventor: BAIK SEUNG KIL
IPC: B60S1/48
Filed: 2014-12-22
Abstract: Eine Waschflüssigkeitserwärmungsvorrichtung, die in einen Behälter integriert ist, kann ein Zusatzgefäß, welches mit dem Behälter ganzheitlich verbunden ist und in welchem eine von dem Behälter zuströmende Waschflüssigkeit gespeichert ist, und eine Heizungsanordnung aufweisen, welche an dem Zusatzgefäß ganzheitlich angebracht ist und die in dem Zusatzgefäß gespeicherte Waschflüssigkeit erwärmt, wobei die Heizungsanordnung eine Heizung des Plattentyps aufweist, die in einer Öffnung des Zusatzgefäßes installiert ist, um die Waschflüssigkeit innerhalb des Zusatzgefäßes zu erwärmen, und wobei die Heizung des Plattentyps durch die Öffnung des Zusatzgefäßes hindurch zu einer Innenseite des Zusatzgefäßes derart freigelegt ist, dass eine Heizfläche, wo die Erwärmung durchgeführt wird, die Waschflüssigkeit innerhalb des Zusatzgefäßes erwärmt.
Patent DE-102014200572-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Abgasturbolader und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KEMMERLING JÖRG
IPC: F02B37/02
Filed: 2014-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit einem Ansaugsystem (11), einem Abgasabführsystem (5), mindestens einem Abgasturbolader (8), bei dem ein Verdichter (8b) im Ansaugsystem (11) und eine Turbine (8a) im Abgasabführsystem (5) auf einer drehbaren Welle angeordnet sind, und mindestens einem Zylinderkopf (2) mit mindestens zwei entlang einer Längsachse (10a) des Zylinderkopfes (2) in Reihe angeordneten Zylindern (3), wobei jeder Zylinder (3) mindestens zwei Auslassöffnungen (4a, 4b) zum Abführen der Abgase aufweist, von denen mindestens eine als zuschaltbare Auslassöffnung (4a) ausgebildet ist, und sich an jede Auslassöffnung (4a, 4b) eine Abgasleitung (5a, 5b) anschließt, bei der – eine Abgasrückführung vorgesehen ist mit einer Rückführleitung, die vom Abgasabführsystem (5) abzweigt und in das Ansaugsystem (11) mündet, – die Abgasleitungen (5a) der zuschaltbaren Auslassöffnungen (4a) von mindestens zwei Zylindern (3) unter Ausbildung eines ersten Abgaskrümmers (6a) zu einer ersten Gesamtabgasleitung (7a) zusammenführen, und – die Abgasleitungen (5b) der anderen Auslassöffnungen (4b) der mindestens zwei Zylinder (3) unter Ausbildung eines zweiten Abgaskrümmers (6b) zu einer zweiten Gesamtabgasleitung (7b) zusammenführen, wobei – die beiden Gesamtabgasleitungen (7a, 7b) mit einer zweiflutigen Turbine (9), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse auf der drehbaren Welle gelagertes Laufrad umfasst, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung (7a, 7b) mit einer der zwei Fluten der Turbine (8a, 9) verbunden ist, wobei die zwei Fluten in Richtung des mindestens einen Laufrades zumindest abschnittsweise mittels Gehäusewandung voneinander getrennt sind.
Patent DE-102014203170-A1 (DE)
Title: Gasgeneratorbaugruppe für ein Airbagmodul
Inventor: MARSTATT DIETER
IPC: B60R21/26
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gasgeneratorbaugruppe für ein Airbagmodul eines Kraftfahrzeugs, die eingerichtet ist zum Aufblasen eines Gassackes des Airbagmodules, mit einem Generatorgehäuse (1), mit einem in dem Generatorgehäuse (1) angeordneten Gassatz (2), aus dem bei Zündung ein Gas erzeugbar ist, mit einer Zündeinrichtung (3) zum Zünden des Gassatzes (2), mit einem Volumenausgleichselement (4), welches unter elastischer Vorspannung auf den Gassatz (2) einwirkt, und mit einem Filter zum Filtern mittels des Gassatzes (2) erzeugter Gase, die aus dem Generatorgehäuse (1) freigesetzt werden. Dabei ist das Volumenausgleichselement (4) aus einem Filtermaterial gebildet und derart im Generatorgehäuse (1) angeordnet, dass in dem Generatorgehäuse (1) erzeugte Gase durch das Volumenausgleichselement (4) gefiltert werden, bevor sie aus dem Generatorgehäuse (1) austreten.
Patent DE-102014205256-A1 (DE)
Title: Widerstands-Rohrelement für eine gasisolierte Schaltanlage
Inventor: BEHNE MAIK
IPC: H02B13/025
Filed: 2014-03-20
Abstract: Ein Rohrelement (1d, 1f) für eine gasisolierte Schaltanlage weist einen sich entlang einer Längsachse (4) von einem vorderen Ende (5) zu einem hinteren Ende (6) erstreckenden Rohrkörper (3) auf, der tangential um die Längsachse (4) herum gesehen geschlossen ist. Der Rohrkörper (3) weist am vorderen Ende (5) einen vorderen Befestigungsflansch (7) auf, mittels dessen der Rohrkörper (3) mit einem weiteren Rohrelement (1e, 1g) der gasisolierten Schaltanlage verbindbar ist. Am vorderen Ende (5) des Rohrkörpers (3) ist ein vorderes Tragelement (8) aus Isoliermaterial befestigt, in dem eine Anzahl von elektrischen Widerständen (9) gehalten ist. Die Widerstände (9) erstrecken sich entlang der Längsachse (4) zum hinteren Ende (6) des Rohrkörpers (3). Sie weisen am vorderen Ende (5) des Rohrkörpers (3) jeweils einen von außerhalb des Rohrkörpers (3) zugänglichen vorderen Kontaktanschluss (10) auf. Am hinteren Ende (6) weist der Rohrkörper (3) einen hinteren Befestigungsflansch (11) auf, die elektrischen Widerstände (9) jeweils einen hinteren Kontaktanschluss (12).
Patent DE-102014211283-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Navigation innerhalb von Bereichen, die einem Magnetfeld ausgesetzt sind
Inventor: STEINGASS ALEXANDER
IPC: G01C21/08
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Vorrichtung zur Navigation innerhalb von Bereichen, die einem Magnetfeld ausgesetzt sind, ist versehen mit einer innerhalb des Bereichs translatorisch und/oder rotatorisch bewegbaren Sensoranordnung mit mindestens zwei in einer definierten geometrischen Beziehung zueinander angeordneten Magnetfeldsensoren zur Ermittlung der Stärke und/oder der Richtung des Magnetfeldes an den jeweiligen Aufenthaltsorten der Magnetfeldsensoren innerhalb des Bereichs. Ferner weist die Vorrichtung eine Auswerteeinheit auf, die Messsignale der Magnetfeldsensoren empfängt und anhand einer Untersuchung der Messsignale auf ähnliche Abschnitte ihrer Zeitverläufe und/oder auf im Wesentlichen gegebene Übereinstimmungen charakteristischer Abschnitte der Zeitverläufe der Messsignale und anhand einer Bestimmung eines Zeitversatzes der ähnlichen Verläufe und/oder der charakteristischen Abschnitte der Messsignale erfolgende Signalverarbeitung eine Information über die aktuelle Position und/oder die aktuelle Geschwindigkeit und/oder die aktuelle Beschleunigung und/oder die aktuelle Orientierung der Sensoranordnung ermittelt.