baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010013738-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
IPC: H01R12/71
Filed: 2010-09-30
Abstract: Elektrischer Verbinder, der insbesondere zum Verbinden von Leiterplatten (9) geeignet ist, wobei der Verbinder (1) mehrere parallele, voneinander beabstandete Leiter (2) gleicher Länge aufweist, die in ein elektrisch isolierendes Material unter Ausbildung einer Isolationszone (3), in der die Leiter (2) in einer Ebene verlaufen, eingebettet sind und mit ihren Enden (4) über die Querkanten der Isolationszone (3) hinausragen, wobei die Enden (4) eine Krümmung oder Abwinklung in eine Richtung orthogonal zu der Ebene aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bereiche der Isolationszone (3), die an eine Querkante angrenzen, jeweils unter Ausbildung eines Fixierungselementes (5) mit einem Kunststoffmaterial ummantelt sind, wobei jedes Fixierungselement (5), bezogen auf die Ebene, einen U-förmigen Querschnitt aufweist und sich die Schenkel (10) des Fixierelementes (5) in der Ebene in Richtung der an der Querkante hinausragenden Enden (4) erstrecken, so dass diese zwischen den beiden Schenkeln (10) liegen, und an den beiden äußeren Enden der Schenkel (10) Positionierungsstifte...
Patent DE-202011003461-U1 (DE)
Title: Telefontastatur, konventionell oder Touch-Screen-Bedienfeld, bei Mobil- oder Festnetztelefonen mit frontseitig angebrachter ICE (In-Call-Of-Emergency)-Taste
IPC: H04M1/72424
Filed: 2011-02-28
Abstract: Telefontastatur, Mobiltelefon und Festnetztelefon, fester konventioneller Tasten oder mit Touch-Screen-Bedienung, mit ICE-Taste dadurch gekennzeichnet, dass eine separate Taste auf dem Tastenfeld als ICE-Taste (In-Call-Of-Emergency = Notfall/Notruf-Taste) ausgewiesen wird.
Patent DE-202011004984-U1 (DE)
Title: Versorgungsvorrichtung für Systeme zum pneumatischen Transport von körnigem Material
IPC: B65G53/22
Filed: 2011-04-07
Abstract: Versorgungsvorrichtung für Systeme zum pneumatischen Transport von körnigem Material, die Folgendes umfasst: – einen Behälter (2), der mindestens eine erste innere Kammer (3') definiert für den Durchgang von körnigem Material, die mit mindestens einer Eintrittsöffnung (4) versehen ist, bei bzw. entsprechend der der genannte Behälter mit einer pneumatischen Transportleitung verbunden werden kann, und mit mindestens einer Austrittsöffnung (5); und – Mittel (10) zur Verbindung des genannten Behälters (2) an einen Trichter (100) bei bzw. entsprechend der genannten Auslassöffnung (5); dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Verbindungsmittel (10) einen ersten Flansch (11), der am genannten Trichter (100) zu befestigen ist, und einen zweiten Flansch (12) umfassen, der am genannten Behälter (2) bei bzw. entsprechend der genannten Austrittsöffnung (5) befestigt ist, wobei die genannten Verbindungsmittel (10) mindestens eine Hebelmechanik (20) aufweisen, der die beiden Flansche (11, 12) miteinander mechanisch verbindet, wobei dem genannten zweiten Flansch (12) erlaubt ist, sich...
Patent DE-202011102347-U1 (DE)
Title: Befestgungshalterung für Pflanztöpfe und Kübel
IPC: A47G7/02
Filed: 2011-06-25
Abstract: Standsicherungsvorrichtung für Blumentöpfe, Blumenkübel, Pflanzbehälter und dgl. Behälter, gekennzeichnet durch zumindest ein Fixierungsmittel zur Festlegung des Behälters an der Standsicherungsvorrichtung und zumindest ein Verankerungsmittel zur Verankerung der Standsicherungsvorrichtung auf und/oder in dem Untergrund des Stellplatzes des Behälters.
Patent DE-202011106720-U1 (DE)
Title: Treppenkarre mit Treppensteighilfe mechanisch
IPC: B62B5/02
Filed: 2011-10-12
Abstract: Treppenkarre mit mechanischer Steighilfe. Mit Hilfe der Hebel (2a + 2b) werden die Sternräder, drei- oder fünfrädrig, angetrieben. Die Ratschen (Freiläufe) verhindern ein zurück laufen der Sternräder auf die untere Stufe.
Patent DE-202011107672-U1 (DE)
Title: Drachenkopffeuerspuckgefäß oder Feuerspuckgefäß für DrachenkopfBrennflüssigkeitsgefülltes Gefäß mit Inventar, um im geöffneten Maul einer Drachenfigur das Feuerspucken darzustellen.
IPC: F23D5/04
Filed: 2011-11-09
Abstract: Gefäß, das eine brennbare Flüssigkeit (51) enthält, in die ein Docht oder wenigstens ein Glaskapillarröhrchen mit einem in seinem Inneren verlaufenden, am oberen Rand überstehenden Draht eingetaucht ist oder das mit Wachs gefüllt ist, in das ein Docht eingebettet ist, um im Rachenbereich des geöffneten Mauls einer Drachenfigur eine Flamme brennen zu lassen.
Patent DE-202012000653-U1 (DE)
Title: Lager und Kühlventilator mit diesem Lager
IPC: F04D29/05
Filed: 2012-01-19
Abstract: Lager, umfassend einen Hauptkörper (11), der ein Lagerloch (111) aufweist, das in der Axialrichtung des Hauptkörpers (11) verläuft und in der Radialrichtung mindestens einen Erstreckungsteil (112) besitzt, der mit dem Lagerloch (111) verbunden ist.
Patent DE-202012004488-U1 (DE)
Title: Kantenschutzvorrichtung
IPC: E04C2/38
Filed: 2012-05-07
Abstract: Plattenförmiges Bauelement (1), gekennzeichnet durch eine vorgefertigte, im Bereich wenigstens einer der Kanten (3) des plattenförmigen Bauelements (1) angeordnete Kantenschutzvorrichtung (2), welche vorzugsweise als Leiste oder Band ausgebildet ist.
Patent DE-202012005592-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromerzeugung
IPC: F03B13/20
Filed: 2012-06-11
Abstract: Vorrichtung zur Stromerzeugung (100), umfassend: ein Getriebemodul (110), das mindestens eine Getriebestange (111) aufweist; ein Stromerzeugungsmodul (120), das ein Traggestell (121), eine Rotationswelle (122), ein Freilauf-Zahnrad (123), ein erstes Zahnrad (124), ein zweites Zahnrad (125) und einen Generator (126) aufweist, wobei die Rotationswelle (122) drehbar auf dem Traggestell (121) gelagert ist, das Freilauf-Zahnrad (123) und das erste Zahnrad (124) mit der Rotationswelle (122) verbunden sind, das Freilauf-Zahnrad (123) mit der Getriebestange (111) in Eingriff steht, das zweite Zahnrad (125) mit dem Generator (126) verbunden ist und das zweite Zahnrad (125) mit dem ersten Zahnrad (124) kämmt; und einen Federkörper (130), gegen den das Getriebemodul (110) abgestützt ist.
Patent DE-202012006880-U1 (DE)
Title: Schublade für Haushaltskühlschränke
IPC: F25D23/04
Filed: 2012-07-16
Abstract: Schublade für Kühlschränke zur Aufnahme von Kühlgut, im Wesentlichen bestehend aus einer Schale (1), zwei Teleskopschienen (2), zwei Verbindungsstücken (3), zwei Befestigungsteilen (4 und 5) und einer Klemmleiste (8 und 9), dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (1) mit den Teleskopschienen (2) um die Breite des an der Innenseite der Kühlschranktür befindlichen Flaschenhalters schmaler ist als die Kühlschrankinnenbreite.
Patent DE-202012012406-U1 (DE)
Title: Display- und Versandpackung mit Stufenfunktion
IPC: B65D5/38
Filed: 2012-12-28
Abstract: Display- und Versandverpackung aus biegsamem Material wie Vollpappe oder Wellpappe mit Stufenfunktion für den Versand und die Präsentation von handelsüblichen Waren wie beispielsweise Slice Produkte im Kühlregal, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung aus Außentray (1) und Innentray (2) besteht, wobei das Innentray (2) so konstruiert ist, dass die Verlängerung (225) dessen Rückwand (222 und 2221) als Deckel des Außentrays (1) benutzt werden kann und zur Präsentation der Waren über die Rückwand (13) des Außentrays (1) geklappt und mithilfe der angelenkten Deckellasche (2251) unter dem Boden des Außentrays (1) fixiert werden kann, damit die im Innentray (2) verpackten Produkte angehoben und wie auf einer Stufe im „schwebenden” Innentray (2) präsentiert werden können.
Patent DE-202012101181-U1 (DE)
Title: Personenvereinzelungsanlage
IPC: E06B11/02
Filed: 2012-04-02
Abstract: Personenvereinzelungsanlage mit einem mittels wenigstens eines Sperrelements versperrbaren Durchgang (2), welcher mithilfe von Leitelementen (3) beidseitig begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einem Leitelement (3) und/oder wenigstens einem Sperrelement (4) zumindest eine Anzeige (6, 8, 9) jeweils zur Wiedergabe von Nutzerinformationen, zugeordnet ist.
Patent DE-202012102031-U1 (DE)
Title: Ski- und Snowboard-Übungsvorrichtung
IPC: A63B69/18
Filed: 2012-06-04
Abstract: Ski- und Snowboard-Übungsvorrichtung, welche ein geneigtes Laufband (10) aufweist, dessen Neigung und Laufgeschwindigkeit einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie des Weiteren Kunstschnee-Erzeugungsmittel (1, 2, 3, 4) aufweist, dass der von den Kunstschnee-Erzeugungsmitteln bereitgestellte Kunstschnee mittels einer Kunstschnee-Transportvorrichtung (5) auf den unteren Bereich des geneigten Laufbandes (10) aufbringbar ist und dass der Kunstschnee auf dem geneigten Laufband (10) von unten nach oben transportierbar ist und am oberen Ende des geneigten Laufbandes (10) ausgebbar ist.
Patent DE-202012102338-U1 (DE)
Title: Aktiver Stylus-Stift mit konfigurierbarem Berührungssensor
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-06-26
Abstract: Gerät, das umfasst: einen Formfaktor eines Stylus, wobei der Formfaktor eine Oberfläche umfasst; ein oder mehrere Substrat/e, das/die entlang eines Abschnitts oder mehrerer Abschnitte der Oberfläche angeordnet ist/sind; einen oder mehrere Berührungssensor/en, der/die auf einem oder mehreren der Substrate angeordnet ist/sind; und ein computerlesbares Permanentspeichermedium, das mit einem oder mehreren der Berührungssensoren gekoppelt ist und Logik enthält, die so konfiguriert wird, dass sie, wenn sie ausgeführt wird, einen oder mehrere der Berührungssensoren steuert.
Patent DE-202012104099-U1 (DE)
Title: Variabler zweiflutiger Abgaskrümmer
IPC: F02B37/02
Filed: 2012-10-25
Abstract: Variabler zweiflutiger Abgaskrümmer, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt eines Abgaskrümmers sich in zwei Kanalabschnitte unterteilt und deshalb einen kleinen Kanalquerschnitt (1) und einen großen Kanalquerschnitt (2) aufweist, wobei der große Kanalquerschnitt (2) bei Motordrehzahlen unter 2000 U/min durch eine Abgasklappe (3) verschließbar ist.
Patent DE-202013000420-U1 (DE)
Title: Spritzeinrichtung
IPC: B05B1/02
Filed: 2013-01-16
Abstract: Spritzeinrichtung dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Klemmeinrichtung zb mindestens eine Schlauchklemme aufweist, deren Klemmkragen auf das Schlauchende einwirkend, angeordnet ist.
Patent DE-202013007084-U1 (DE)
Title: WC Spezialbürsten zum Reinigen von Toilettenbecken-Siphon und Beckenrand
IPC: A47K11/10
Filed: 2013-08-07
Abstract: WC Spezialbürste zum Reinigen von Toilettenbecken-Siphon und Beckenrand, dadurch gezeichnet nach 1 bestehend aus einem Oberteil Pos. 3, 4, 2 und einem Unterteil Bürstenkopf Pos. 1, 5, 6, 7, 8, 9. Pos. 1 ist Kunststoffteil in Runderausführung für die Borsten Pos. 2. ist ein Gelenk-Gummimetalllager tailliert oder Zylindrisch aus Gummi Naturkautschuk in einer Metalleinfassung mit einer Shorhärte von 40–70 Shor verzinkt. Pos. 3 ist ein Kunststoffstiel mit Kupplungsanschluss. Pos. 4 ist ein Verlängerungs-Stiel aus Kunststoff Pos. 5 sind Nylon-Borsten auf Route versetzt eingestanzt. Antibakteriell behandelt. Pos. 6 der Bürstenkopf Pos. 6 hat ein Winkel von ca. 2 Grad Pos 7. der Durchmesser des Bürstenkopfs ist ca. 50–7o mm Pos. 8. Die Länge des Kunststoffbolzen aus Kunststoff beträgt ca. 40–50 mm Pos. 9 Die Gesamtlänge beträgt ca. 50–70 mm
Patent DE-202013011930-U1 (DE)
Title: Justierbare Lagerungsanordnung für ein relativ zu einer Basis präzise zu positionierendes Objekt
IPC: G02B7/198
Filed: 2013-10-28
Abstract: Justierbare Lagerungsanordnung für ein relativ zu einer Basis (10) präzise zu positionierendes Objekt (15, 16), insbesondere für einen Sekundärspiegel eines optischen Spiegelteleskops;  – wobei die Lagerungsanordnung zumindest eine mit der Basis (10) und dem Objekt (15, 16) verbundene Tragstruktur (20) aufweist;  – wobei die Tragstruktur (20) zumindest zwei nichtparallel zueinander verlaufende Streben (22, 23, 24, 25) aufweist;  – wobei jeder Strebe (22, 23, 24, 25) ein antreibbares Aktorelement (22', 23', 24', 25') derart zugeordnet ist, dass das Aktorelement (22', 23', 24', 25') die Strebe (22, 23, 24, 25) mit einer die Strebe (22, 23, 24, 25) quer zu ihrer Längserstreckung auslenkenden Kraft beaufschlagt,  – wobei die Tragstruktur (20) relativ zur Basis (10) gelenkig gelagert ist.
Patent DE-202013101792-U1 (DE)
Title: Leuchte mit optischem System zur Lichtabgabe über eine längliche Lichtaustrittsöffnung
IPC: F21V7/08
Filed: 2013-04-25
Abstract: Leuchte (150) mit einem Leuchtengehäuse (10), welches eine längliche Lichtaustrittsöffnung (151) aufweist, wobei in dem Leuchtengehäuse (10) sich in Längsrichtung der Lichtaustrittsöffnung (151) erstreckende Leuchtmittel angeordnet sind, denen ein optisches System zur Beeinflussung des über die Lichtaustrittsöffnung (151) abgegebenen Lichts zugeordnet ist, und wobei das optische System umfasst: • einen Reflektor (20), der bezüglich den Leuchtmitteln derart angeordnet und ausgebildet ist, dass lediglich an dem Reflektor (20) reflektierte Lichtstrahlen über die Lichtaustrittsöffnung (151) abgegeben werden, sowie • ein im Lichtweg dem Reflektor (20) vorgeordnetes Rastersystem (30), welches in Längsrichtung der Lichtaustrittsöffnung (151) wirksam ist.
Patent DE-202013102132-U1 (DE)
Title: Sclerablende
IPC: A61F2/14
Filed: 2013-05-15
Abstract: Sclerablende (1; 10), mit einem Blendenabschnitt (2) zum vollständigen oder teilweisen Abdecken eines zur Hornhaut benachbarten Sclerabereiches und einer Hornhautöffnung (3), wobei der Blendenabschnitt (2) aus einem höchstens lichtteildurchlässigen Material besteht.
Patent DE-202013103092-U1 (DE)
Title: Bandfalldämpfer
IPC: A62B35/04
Filed: 2013-07-11
Abstract: Bandfalldämpfer zum Abbremsen einer fallenden Masse, mit wenigstens vier Bändern (1, 2, 3, 4), wobei wenigstens zwei Bänder (1, 2) benachbart zueinander in einer ersten Lage (5) und wenigstens zwei Bänder (3, 4) benachbart zueinander in einer zweiten Lage (6) angeordnet sind, die Anfänge der Bänder (1, 2) der ersten Lage (5) mit den Enden der Bänder (3, 4) der zweiten Lage (6) und die Anfänge der Bänder (3, 4) der zweiten Lage (6) mit den Enden der Bänder (1, 2) der ersten Lage (5) miteinander verbunden (A, B) sind, und abwechselnd jeweils einerseits die Bänder (1, 2, 3, 4) der ersten und/oder zweiten Lage (5, 6) und andererseits die erste und zweite Lage (5, 6) aufreißbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013103511-U1 (DE)
Title: Plisseeschiebetür oder -fenster
IPC: E05C3/04
Filed: 2013-07-25
Abstract: Plisseeschiebetür oder -fenster, eingebaut im Tür- oder Fensterrahmen von insbesondere Campingmobilen, Caravans und dergleichen Wohnmobilen, wobei die Tür oder das Fenster zum Öffnen bzw. Schließen oder Einstellen von Zwischenpositionen einen schwenkbaren Handgriff aufweist, der am Rahmen mit einem Griffbeschlag befestigt ist und über einen Mehrkant-Steckstift mit Verschlussmitteln der Tür oder des Fensters verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem gegenüberliegend zum Handgriff (3) aus dem Tür- oder Fensterrahmen (1) vorkragend ausgebildeten Endabschnitt (9) des Mehrkant-Steckstifts (8) ein Riegelmittel (11) befestigt ist, dem am verschiebbaren Holm (6) der Plisseeschiebetür/des Plisseeschiebefensters (5) ein Gegenriegel (12) zugeordnet ist.
Patent DE-202013105172-U1 (DE)
Title: Schnell verbindbarer Fußboden
IPC: E04F15/02
Filed: 2013-11-15
Abstract: Schnell verbindbarer Fußboden, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußboden einen Fußbodenkörper umfasst, wobei der Fußbodenkörper auf der linken Seite mit einer ersten Haftung und einem ersten Schlitz versehen ist, und auf der rechten Seite mit einer zweiten Haftung und einem zweiten Schlitz versehen ist.
Patent DE-202013105436-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C13/14
Filed: 2013-11-29
Abstract: Vorrichtung (1, 1', 1", 1"', 1"", 1""') zur Zerkleinerung von Objekten, wobei die Vorrichtung einen eine Umfangswand (3) und einen Boden (4) aufweisenden Behälter (2) und einen in einem unteren Bereich des Behälters (2) vorgesehenen Aufnahmekopf (5) aufweist, an dem wenigstens ein Schlagwerkzeug (6, 7) vorgesehen ist, das in dem unteren Bereich des Behälters (2) umläuft, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil (8, 9, 10) der Umfangswand (3) und/oder des Bodens (4) des Behälters (2) siebartig ausgebildet ist, sodass der Behälter (2) wenigstens dort gegenüber der Umgebung offen ist und wobei mit dem siebartigen Bereich des Bodens (4) und/oder der Umfangswand (3) ein Austragsschacht (11) gekoppelt ist
Patent DE-202014000094-U1 (DE)
Title: Andrückeinrichtung
IPC: B24B19/12
Filed: 2014-01-13
Abstract: Andrückeinrichtung (10) mit einem Andrückband (48) zum Andrücken von Finishband (44) an Umfangsflächen (38) von im Wesentlichen zylindrischen Werkstückabschnitten (36) bei einer Finishbearbeitung derart, dass das Finishband (44) über einen Eingriffswinkel (46) mit einer Andrückkraft an eine Umfangsfläche (38) angedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Andrückband (48) an zwei beidseits des Eingriffswinkels (46) angeordneten Abstützlagern (52) eines mindestens eine Schwenkachse (28) aufweisenden Stützelements (26) abgestützt ist.
Patent DE-202014005784-U1 (DE)
Title: Automatisches Vorschubsystem aus biegsamem Material
IPC: B65D5/38
Filed: 2014-07-17
Abstract: Automatisches Vorschubsystem aus biegsamem Material wie zum Beispiel Wellpappe für die Positionierung und Präsentation von Produkten unterschiedlichster Art, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgestanzte Form (1) ein automatisches Vorschubsystem ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass es rein aus Wellpappe, einem nachwachsenden und leicht zu recycelndem Rohstoff hergestellt ist.
Patent DE-202014007715-U1 (DE)
Title: Messer für den Meterstab (Zollstock)
IPC: B26B11/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Bei der Gebrauchsmusteranmeldung: Messer für den Meterstab (Zollstock) soll folgendes geschützt werden: Das Bestehen des Messers aus einem Stück. Der einseitige Sicherheitsanschliff, der unabsichtliche Verletzungen vermeidet. Der einseitige Sicherheitsanschliff, der dafür sorgt, das das Messer bei Nichtgebrauch plan auf dem Meterstab aufliegt. Die eingestanzten Zungen, die dafür sorgen, dass das Messer fest am Meterstab anliegt. Die eingestanzten Zungen, die dafür sorgen, dass das Messer problemlos auf dem Meterstab verschoben werden kann. Die Form der Haltevorrichtung des fertigen Messers am Meterstab, die ein Aufstecken auf 4 verschiedene Arten auf das letzte Meterstabsegment erlaubt. Die Form der Haltevorrichtung des fertigen Messers, das dadurch auch ohne Meterstab benutzt werden kann. Die Variabilität der Klingenform des Messers, um eine Kundenspezifische Lösung zu erhalten. Die durch den einseitigen Schliff des Messers bessere Nachschärfbarkeit des Messers.
Patent DE-202014010002-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und zur Präsentation insbesondere von Honiggläsern
IPC: B65D6/04
Filed: 2014-12-16
Abstract: Vorrichtung zum Transport und zur Präsentation insbesondere von Honiggläsern dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Bodenplatte (1) Rundstäbe (2) kreisförmig so angeordnet und senkrecht so befestigt sind, dass Stapel insbesondere von Honiggläsern nach innen gegenseitig und nach außen von den Rundstäben (2) zwischen den Gläserstapeln gehalten werden.
Patent DE-202014101758-U1 (DE)
Title: Kabelleiter
IPC: H02G3/04
Filed: 2014-04-14
Abstract: Kabelleiter mit zwei mit Abstand zueinander angeordneten und durch Sprossen (5, 5.1) miteinander verbundenen Tragholmen (2, 2.1), welche Sprossen (5, 5.1) zum Festsetzen von Bügelschellen (6, 6.1) daran eine in Querrichtung zur Ebene der Kabelleiter (1) offene Montageöffnung (14, 14.1, 14.2, 14.3) mit einem zumindest einseitig in Verlaufsrichtung der Kabelleiter (1) weisenden Hinterschnitt (15, 15.1) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprossen (5, 5.1) über zwei mit in Verlaufrichtung der Kabelleiter (1) mit Abstand zueinander angeordnete, jeweils nach Art eines Trägers mit einem Steg (9, 9.1) und mit zumindest einem daran angeformten Gurt (10, 10.1, 11, 11.1) konzipierte Sprossenprofile (8, 8.1) verfügen, wobei durch den Abstand der Sprossenprofile (8, 8.1) voneinander zu entgegengesetzten Seiten offene Montageöffnungen (14, 14.1, 14.2, 14.3) gebildet sind und zur Ausbildung des jeweiligen Hinterschnittes (15, 15.1) jedes Sprossenprofil (8, 8.1) an zumindest einer Längsseite einen zu dem anderen Sprossenprofil (8.1 bzw. 8) gerichteten Schenkel als Gurt (10, 10.1, 11, 11.1) aufweist.
Patent DE-202014102396-U1 (DE)
Title: Element zum Bilden einer Halterung
IPC: F16M13/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Element zum Bilden einer Halterung für einen flachen, in der Grundform rechteckigen Gegenstand, insbesondere für ein Mobiltelefon, für ein Smartphone oder für einen Tablet-Computer, mit einem flachen, ebenen Spannelement aus einem elastischen Material, vorzugsweise aus Gummi, wobei das Spannelement einen zentralen, sich in einer Längsrichtung erstreckenden Mittelabschnitt und, den Mittelabschnitt an einander in der Längsrichtung gegenüberliegenden Enden begrenzend, einen ersten und einen zweiten Verbindungsabschnitt aufweist, wobei in dem ersten und in dem zweiten Verbindungsabschnitt jeweils quer zu der Längsrichtung zueinander beabstandet zwei Öffnungen angeordnet sind, und wobei eine sich paralell zu der Ebene des Spannelementes öffnende oder öffenbare Durchführungsöffnung vorgesehen ist, durch die jedenfalls einer der Verbindungsabschnitte hindurchfädelbar ist.
Patent DE-202015002927-U1 (DE)
Title: Montageeinheit für eine Unterputz-Sanitärarmatur
IPC: E03C1/02
Filed: 2015-04-17
Abstract: Montageeinheit (10; 10') für eine Unterputz-Sanitärarmatur mit mindestens einem Befestigungselement (14; 14'; 14'') zum Befestigen an einer Rohbauwand oder Montageebene und einer an dem mindestens einen Befestigungselement (14; 14'; 14'') verschiebbar und feststellbar anbringbaren Montageplatte (12).
Patent DE-202015004935-U1 (DE)
Title: Montageplatzsystem, insbesondere zu Schul-, Lehr- und Versuchsinstallationen
IPC: B25H1/20
Filed: 2015-07-08
Abstract: Montageplatzsystem, insbesondere für Installationsaufbauten im Bereich Elektrotechnik und/oder EDV Technik und/oder Sanitärtechnik wie z. B. für die Lehre, Ausbildung und/oder zum Zwecke der Demonstration und/oder Prüfung mit in diesem angeordneten Aufnahmeelementen für Installationsvorrichtungen und/oder Bauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageplatzsystem (1) als verfahrbare und/oder umsetzbare Einheit mit wenigstens zwei Montagearbeitsplätzen ausgeführt ist, wobei jeder, an einem Montageplatz arbeitenden Person der ungehinderte Einblick auf jeden weiteren Montageplatz verwehrt ist, wobei jeder Montageplatz über wenigstens eine Bodenplatte, zwei seitliche Wände und einer Rückwand verfügt.
Patent DE-202015007652-U1 (DE)
Title: Doppelbett-Matratze
IPC: A47C27/15
Filed: 2015-11-06
Abstract: Doppelbett-Matratze für zwei in einer Breitenrichtung nebeneinander angeordneten Liegeflächen für zwei Personen, mit einem Matratzenkern (4), wenigstens einem Auflagepolster (2, 3) und einem gemeinsamen Matratzenbezug (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Matratzenkern (4) aus zwei in Breitenrichtung aneinander anschließenden Teilkernen (5, 6) besteht, durch die die Liegeflächen mit unterschiedlichen Härten und/oder Liegezonen ausgebildet sind und die von dem sich über beide Liegeflächen erstreckenden Auflagepolster (2, 3) abgedeckt sind.
Patent DE-202015008868-U1 (DE)
Title: Flexibles Kanülenschild
IPC: A61M16/04
Filed: 2015-12-30
Abstract: Flexibles Trachealkanülenschild zur Montage einer Trachealkanüle (3) mit einem Trachealkanülenring (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftpolsterschild (1), (9), (13), verbunden mit einem Luftschlauch (6) und Ventil (4), durch Luftzufuhr (5) die Flexibilität des Luftvolumens (14) variabel steuert.
Patent DE-202015100163-U1 (DE)
Title: Sitzbank
IPC: A47C11/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Sitzbank mit einer Sitzplatte (2), die durch Standbeine (3) auf einer Sitzhöhe gehalten wird, wobei auf der Sitzplatte (2) ein Sitzpolster (5) und eine entlang einer Längsrichtung der Sitzplatte (2) verlaufende Lehne (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatte (2) den Sitzpolster (5) in Längsrichtung überragt und der Sitzpolster (5) auf einem Sitzpolsterträger (17) befestigt ist, der auf der Sitzplatte (2) in einer sich entlang der Längserstreckung der Sitzplatte (2) erstreckenden Führung in Längsrichtung der Sitzplatte (2) horizontal verschiebbar gelagert ist, wobei die Führung in jeder Position des Sitzpolsterträgers (17) vom Sitzpolster (5) überdeckt wird.