baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3100463-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Druckgießen von Schaufelrädern
IPC: B29C45/40
Filed: 1981-01-09
Granted: 1985-07-25
Abstract: Eine geteilte Spritzgußform für die Herstellung eines mit Flügeln bestückten Rotors, welcher ein Flügelteil mit einer mittigen Welle und radial davon abstehenden Flügeln sowie ein nicht mit Flügeln bestücktes Wellen- oder Nabenteil aufweist, ist radial in eine Anzahl von Formsegmenten unterteilt, welche zur Bildung eines Formhohlraums radial einwärts und zum Öffnen der Form radial auswärts bewegbar sind. Jedes Formsegment ist in einer zur Mittelachse der Form lotrechten Ebene in ein entsprechend dem Flügelteil des Rotors geformtes erstes und ein entsprechend dem Nabenteil des Rotors geformtes zweites Teil unterteilt, welche in gegenseitiger Gleitberührung gehalten sind. Unmittelbar nach dem Erstarren einer Metallschmelze in einem dem Flügelteil des Rotors entsprechenden Bereich des Formhohlraums wird zunächst jeweils nur das erste Teil jedes Formsegments radial auswärts bewegt, um den Verschleiß dieses Teils, d.h. des wichtigsten Teils der Form, durch verlängerten Kontakt mit dem heißen Metall im Formhohlraum möglichst zu verringern. Die zweiten Teile der einzelnen Formsegmente werden erst nach dem Erstarren der Metallschmelze in dem übrigen, dem Nabenteil des Rotors entsprechenden Bereich des Formhohlraums radial auswärts bewegt.
Patent DE-3104468-C2 (DE)
Title: Röntgenfluoreszenzspektrometer
IPC: G01N23/223
Filed: 1981-02-09
Granted: 1983-09-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Röntgenfluoreszenzspektrometer zur chemischen Analyse von Proben. Eine Röntgenstrahlungsquelle (1) bestrahlt eine Probe (4) und die von dieser ausgehende sekundäre Fluoreszenzstrahlung wird durch einen nach Johansson gekrümmten Analysatorkristall (5) dispergiert und auf einen Detektor (7) fokussiert. Um einerseits die verhältnismäßig langwellige weiche Röntgenstrahlung, auf die es insbesondere bei der Analyse von leichten Elementen ankommt, nicht einer zu starken Absorption durch die Luft auszusetzen und andererseits die Probe nicht selbst einem Vakuum aussetzen zu müssen, was manche Proben zerstören würde und jedenfalls das Ein- und Ausbringen der Proben aufwendig gestalten würde, sind beim erfindungsgemäßen Röntgenfluoreszenzspektrometer der Analysatorkristall (5) und der Detektor (7) in einer evakuierten Kammer (8) und die Röntgenstrahlungsquelle (1) und die Analysenprobe (4) außerhalb der evakuierten Kammer (8) angeordnet. Die Fluoreszenzstrahlung tritt in die evakuierte Kammer (8) durch ein auf dem Fokalkreis (6) angeordnetes Fenster (10), das der Analysenprobe maximal angenähert ist.
Patent DE-3127799-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines radioaktiven Abgasstroms einer Nuklearanlage
IPC: G01T7/02
Filed: 1981-07-14
Granted: 1986-10-16
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Überwachung eines ausströmenden Gases wird die Radioaktivität des Wassers, des Kohlendioxids und der seltenen Gase dadurch festgestellt, daß das radioaktive ausströmende Gas einem Wassersammelabschnitt, einem Kohlendioxidsammelabschnitt und gegebenenfalls einem seltene Gase konzentrierenden Abschnitt zugeführt wird, welche parallel zueinander angeordnet sind. Die Kapazität, die Größe und die Strömungsgeschwindigkeit der einzelnen, parallel zueinander angeordneten Abschnitte können beliebig gewählt werden.
Patent DE-3129843-C2 (DE)
Title: Meßband mit einem Beschlag für Innen- und Außenmessung
IPC: G01B3/10
Filed: 1981-07-29
Granted: 1983-08-11
Abstract: Ein Meßband mit einem mit einer Maßeinteilung (2) versehenen Bandstreifen (1) besitzt einen an dessen Anfang angeordneten Beschlag (6) und einen Zuggriff (12), wobei der Beschlag (6) einen ersten Anschlag (9) für Innenmessung und einen zweiten Anschlag (10) für Außenmessung aufweist. Um das Meßband gleichermaßen günstig für Innen- als auch für Außenmessung benutzen zu können, ist die mit der Null-Marke (3) am Anfang des Bandstreifens (1) beginnende Maßeinteilung (2) am zuggriffseitigen Ende des Beschlages (6) und auch in der durch den ersten Anschlag (9) für Innenmessung festgelegten, sich senkrecht zu dem Bandstreifen (1) erstreckenden Ebene (11) angeordnet. Der zweite, für Außenmessung bestimmte Anschlag (10) ist in einer zweiten, sich im Abstand parallel zu der ersten Ebene erstreckenden Ebene am Beschlag (6) vorgesehen. Der zweite Anschlag (10) am Beschlag (6) ist bei Außenmessung in die sich senkrecht zu der Null-Marke (3) des Bandstreifens (1) erstreckende Ebene (11) veränderbar, beispielsweise verdrehbar oder verschiebbar.
Patent DE-3130278-C2 (DE)
Title: Intraokulare Vorderkammerlinse
IPC: A61F2/16
Filed: 1981-07-31
Granted: 1984-05-03
Abstract: Bei einer intraokularen Vorderkammerlinse (1) sind hintere Schlingen (2, 3), die am Umfang versetzt radial über die Linse (1) vorstehen und als vorderes Befestigungsmittel ein Haken (8) zum Einhängen in die Iridektomie vorgesehen. Der Haken (8) weist einen nach hinten umgebogenen Biegeabschnitt (12), der einen radialen Abstand vom Linsenumfang hat, und einen Endabschnitt (13) auf, der in einer hinter der Linse (1) verlaufenden Fläche liegt. Der Haken (8) ist in einem Winkel zwischen den hinteren Schlingen (2, 3) angeordnet.
Patent DE-3131884-C2 (DE)
Title: Läufer für Zündverteiler von Brennkraftmaschinen
IPC: F02P7/02
Filed: 1981-08-12
Granted: 1983-07-21
Abstract: Es wird ein Läufer vorgeschlagen, der für einen zu einer Brennkraftmaschine gehörenden Zündverteiler bestimmt ist. Dieser Läufer besitzt eine Verteilerelektrode (3), eine Kontaktplatte (11) und einen bau- und schaltungsmäßig dazwischen angeordneten Endstörwiderstand (13). Außerdem ist ein Isolierkörper (1) vorgesehen, bei dem in einer Ausnehmung (8) die Bauelemente (3, 11, 13) durch eine auf Kunstharzbasis beruhende Vergußmasse (14) elektrisch isoliert und mechanisch gesichert sind. Die Verteilerelektrode (3) steht mit einem Abschnitt (5) über den Isolierkörper (1) vor und ist in diesem Bereich in eine von der Ausnehmung (8) nach außen führende Nut (7) eingelassen, so daß sich dort ein kapillarartiger Durchtritt (15) ergibt. Um nun zu vermeiden, daß die Vergußmasse (14) im flüssigen Bearbeitungszustand an dem kapillarartigen Durchtritt (15) herausfließt, enthält diese Vergußmasse (14) im flüssigen Bearbeitungszustand nach oben treibende Schwimmkörperchen (16), deren Größe so gewählt ist, daß sie zur Verstopfung des kapillarartigen Durchtrittes (15) geeignet sind.
Patent DE-3137576-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abkühlen von aus einem Vergasungsprozeß stammenden Prozeßgas
Inventor: DOERLING ROLF
IPC: C10J3/84
Filed: 1981-09-22
Granted: 1985-02-28
Abstract: Vorrichtung in stehender Bauweise zum Abkühlen von aus einem Vergasungsprozeß stammenden Prozeßgasen mit gleichzeitiger Ausscheidung von in den Prozeßgasen enthaltenen festen Bestandteilen, wobei die Vorrichtung als zylindrischer Behälter aus mehreren Behälterschüssen (1, 2, 3, 4, 5) besteht, und im unteren Bereich (1) des Behältermantels in tangentialer Anordnung ein Gaseintritt vorgesehen ist, der in einen Zyklon (7) mündet, daß oberseitig des Zyklons (7) Kühlflächen vorgesehen sind, die unmittelbar oberhalb des Zyklons (7) als Schottenheizflächen (8) und weiter nach oben als Zylinderheizflächen (9) ausgebildet sind, und die Zylinderheizflächen (9) über Tragelemente (10) tauchsiederähnlich im Behälter eingehängt sind, die Tragelemente (10) für die Zylinderheizflächen (9) in Verbindung mit einem Rohr (11) und einem am Prozeßgasaustritt (18) angeordneten Regelorgan (12), die die obere Zylinderheizfläche (9) umströmende Menge der Prozeßgase regeln, und außer den Schottenheizflächen (8) und den Zylinderheizflächen (9) Behälterwandkühlflächen (13) als stehende Heizflächen in Rohr-Steg-Rohr-Konstruktion vorgesehen sind, die über eine Stampfmasse (14) gegenüber der Behälteraußenwand zentriert sind, und jedem jeweils einem Behälterschuß zugeordneten Heizflächensystem (8 bzw. 9) Schlageinrichtungen (15) zum Reinigen der Heizflächen (8 bzw. 9) zugeordnet sind.
Patent DE-3202870-C2 (DE)
Title: Atemanschluß mit Mundstück für Atemschutzgeräte
IPC: A62B18/08
Filed: 1982-01-29
Granted: 1985-03-21
Abstract: Der Atemanschluß mit Mundstück für Atemschutzgeräte der vorliegenden Erfindung sichert ein zuverlässig dichtes und schnelles Anlegen und damit die Benutzung des oft lebensrettenden Atemschutzgerätes. Der Atemanschluß stellt eine Kombination zwischen dem Mundstück auf dem Atemgaszuführungsrohr und einer halbmaskenförmigen Abdeckung des Mund- und Nasenteils dar. Entsprechende Ausbildungen der Dichtlippe verhindern über die angedrückten Nasenflügel die bei Mundstückatmung störende Nasenatmung. Eine elastische Verbindung zwischen dem Atemgaszuführungsrohr und der Abdeckung oder ein Mundstück mit einem sägeartig umlaufenden Profil sichern die dichte Anlage der Abdeckung und das Andrücken der Nasenflügel. Nach dem Einsetzen des Atemanschlusses hat der Träger sofort wieder beide Hände frei. Dies kann für die weitere erfolgreiche Flucht sehr entscheidend sein.
Patent DE-3203095-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Steuerung des Radialvorschubs einer Signalabnahmeeinrichtung in einem Gerät zur Wiedergabe der auf einem sich drehenden Aufzeichnungsträger gespeicherten Information
IPC: G11B21/10
Filed: 1982-01-30
Granted: 1986-11-06
Abstract: Das Wiedergabegerät dient vorzugsweise zum Abspielen rillenloser Bildplatten, auf denen neben dem Videosignal Referenzsignale zur Spurnachlaufsteuerung aufgezeichnet sind. Das Signalabnahmeelement ist auf einem Schlitten angeordnet, der in Abhängigkeit von einem aus den abgenommenen Referenzsignalen gewonnenen Spurnachlauffehlersignal verschoben wird. Weist die abzuspielende Platte eine Exzentrizität auf, wird dem Spurnachlauffehlersignal ein unerwünschtes Signal überlagert, dessen Frequenz der Drehzahl der Platte entspricht. Zur Beseitigung dieses unerwünschten Signals wird das Spurnachlauffehlersignal für jede Umdrehung der Platte gemittelt und erst dann der Schlittenvorschubeinrichtung zugeführt, und zwar in Form eines Impulses, dessen Impulsbreite dem gewonnenen Mittelwert des Spurnachlauffehlersignals entspricht.
Patent DE-3206482-C2 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung mit einer Einrichtung zur Sicherheitsüberwachung
IPC: A61M16/00
Filed: 1982-02-23
Granted: 1984-03-15
Abstract: Das Verfahren zur Sicherheitsüberwachung einer Beatmungsvorrichtung verwendet in der Vorrichtung hierzu einen Trachealtubus (1), welcher eine Jet-Düse (2) und eine Meßleitung (3) aufweist. Die Beatmungsvorrichtung wird dadurch gegen Falsch-Anzeige beim Abknicken oder Verstopfen der Meßleitung (3) gesichert, daß durch die Meßleitung (3) ein Mikroflow eines Fluids geführt wird, welches an der Mündung der Meßleitung (3) austritt. Bei unzulässigem Druckanstieg in der Meßleitung (3) wird die Atemgasquelle der Jet-Düse (2) abgeschaltet.
Patent DE-3210870-C2 (DE)
Title: Verwendung von Kupferbasislegierungen als Legierungen mit Gestalterinnerungsvermögen
IPC: C22C9/00
Filed: 1982-03-24
Granted: 1986-02-20
Abstract: Legierung mit Gestalterinnerungsvermögen, die im wesentlichen aus 2 bis 15 Aluminium, 0,01 bis 3 Beryllium, Rest im wesentlichen Kupfer mit unvermeidlich herstellungsbedingten Verunreinigungen besteht. Zusätzlich können 0,05 bis 15 Zink vorhanden sein. Legierungen in bevorzugten Zusammensetzungsbereichen sind kaltverformbar.
Patent DE-3213325-C2 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Schmiermittelpumpe
IPC: F04B53/14
Filed: 1982-04-07
Granted: 1986-10-02
Abstract: Bei einer Pumpe mit einem Kolben (2), der durch jeweils zwei Dichtlippen (16, 17) aufweisenden Nutringen (3 und 4) gegen die Innenwand eines Zylinders (1) abgedichtet ist, sind die Dichtlippen (16, 17) der beiden Nutringe (3, 4) einander zugewandt. Hierdurch entsteht zwischen den Nutringen ein beim Förderhub der Pumpe mit hohem Druck beaufschlagbarer Raum (18). Der in diesem Raum herrschende Druck kann einen durch ein Restdruckventil (21) festgelegten Restdruck nicht unterschreiten.
Patent DE-3231053-C2 (DE)
Title: Schutzüberzug für Metallgegenstände
IPC: C23C8/48
Filed: 1982-08-20
Granted: 1986-12-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schutzfilm für Metallgegenstände gegen das Ein- oder Durchdringen von Stickstoff, Kohlenstoff und Bor bei einer thermochemischen Behandlung in einem Glimmentladungsplasma bei Temperaturen von 450 bis 950 ° C. Erfindungsgemäß verwendet man als Schutzüberzug gegen das Eindringen von Stickstoff, Kohlenstoff und Bor bei einer thermochemischen Behandlung in einem Glimmentladungsplasma bei Temperaturen von 450 bis 950 ° C ein kolloiddisperses, an Titandioxid aufadsorbiertes Zinn- und Bleigemisch, das 35 bis 60 Gew.% kolloiddisperses Zinn, 5 bis 10 Gew.% kolloiddisperses Blei, 10 bis 23 Gew.% Titandioxid, 5 bis 10 Gew.% eines Bindemittels und einen Rest bis zu 100 Gew.% eines organischen Lösungsmittels enthält. Bevorzugt verwendet man als Bindemittel Polybutylmethacrylat oder Methylmethacrylat und als Rest Toluol oder Xylol.
Patent DE-3249501-C2 (DE)
Title: Lenkschloß für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R25/021
Filed: 1982-09-30
Granted: 1986-01-23
Abstract: Bei einem Lenkschloß wird eine die Zylinderbaugruppe umfassende Baueinheit in den zylindrischen Gehäusemantel des Lenkschlosses eingebaut, wobei eine Panzerung den Gehäusemantel umschließt. Die Sicherung der Baueinheit im Gehäusemantel erfolgt durch ein radial bewegliches Riegelglied im Schließzylinder. Um den Ein- und Ausbau zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, zwischen der Umfangsfläche des Gehäusemantels einerseits und der Innenfläche der Panzerhülse andererseits eine Einrenkverbindung vorzusehen. Diese besteht aus vorspringenden Nocken und dazu komplementär bemessenen Kanälen, die einerseits in Umfangsrichtung und andererseits axial verlaufen.
Patent DE-3301706-C2 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: B60R9/058
Filed: 1983-01-20
Granted: 1985-01-17
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (1) beschrieben, auf dem ein Dachgepäckträger (3) befestigt werden kann. Um zu verhindern, daß der Dachgepäckträger (3) bei einem Aufprall über die Regenrinnen hinausrutscht, sind an den Regenrinnen Anschlagmittel (6, 10) vorgesehen.
Patent DE-3309834-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten einer Flüssigkeit, insbesondere von Gülle
IPC: F04F5/04
Filed: 1983-03-18
Granted: 1985-10-24
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 weist eine Pumpeinrichtung (2) auf, die ein Pumpenelement (3) aufweist, das in einem Gehäuse (4) angeordnet ist. Die Antriebseinrichtung (6) treibt über eine Antriebswelle (5) das Pumpenelement (3) an. An die Austrittsöffnung (12) des Gehäuses (4) ist eine Mischeinrichtung (13) angeordnet, an der eine Zuführöffnung (16) einer Zuführeinrichtung (14) für Aufbereitungsbestandteile wie insbesondere Luft angeordnet ist. Durch die Anordnung der Zuführöffnung (16) hinter dem Pumpenelement (3) ist eine besonders feinperlige Ansaugung und gute Verteilung der Luftbläschen in der Flüssigkeit möglich und es wird verhindert, daß durch die Wirkung des Pumpenelementes (3) die kleinen Luftbläschen zu großen Luftblasen zusammengefügt werden.
Patent DE-3314499-C2 (DE)
Title: Befahrungseinrichtung für einen Streb
IPC: E21D23/04
Filed: 1983-04-21
Granted: 1985-08-22
Abstract: An einem Strebförderer 1 sind Segmente 9 und 10 einer Rohrführung 6 bis 17 befestigt, an der mindestens eine in Streblängsrichtung verschiebbare Fahrwanne 26 zum Fahren im Streb geführt ist. Die Fahrwanne 26 ist längsseitig mit Traghaken 27 in einzelne Fahrgestelle 18 bis 23 eingehängt, die auf Laufrädern 18 in Laufschienen 17 zwischen den parallelen Führungsrohren 11 der Rohrführung 6 bis 17 abrollen. In den Führungsrohren 11 läuft eine an den Strebenden angetriebene endlose Zugkette 24 um. Die Fahrgestelle 18 bis 23 werden entsprechend der gewünschten Fahrtrichtung durch Mitnehmer 23 mit dem Obertrum oder dem Untertrum der umlaufenden Zugkette 24 verbunden.
Patent DE-3314778-C2 (DE)
Title: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung
IPC: G09G3/36
Filed: 1983-04-23
Granted: 1985-05-02
Abstract: Eine Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung umfaßt ein Substrat (22) für eine Feldeffekt-Transistor-Gruppierung und ein Gegensubstrat (23). Ersteres trägt die FETs (3), die Kondensatoren (5) und eine Elektrode des Flüssigkristall-Elements, die auf einen Glas-Träger (7) aufgebracht ist. Letztere trägt eine gemeinsame Elektrode (31) in Form von Streifen, die sich parallel zu den Gate-Elektroden (8) erstrecken und auf einen anderen Glas-Träger (7Δ) aufgebracht sind. Die Substrate sind mittels eines Abdichtungsmittels (21) verbunden, und ein geeignetes Flüssigkristall-Material (16) ist zwischen diese eingespritzt. Die Vorrichtung enthält weiter eine Nachweisschaltung (33) zum Nachweis einer an der Drain-Elektrode (6) erzeugten Spannung, einen Diskriminator (34) zur Unterscheidung, ob die von der Nachweisschaltung (33) nachgewiesene Spannung oberhalb oder unterhalb einer vorher eingestellten Spannung liegt, und eine Bildfrequenz-Einstellschaltung (35). Wenn die nachgewiesene Spannung höher ist als ein vorher eingestelltes Potential, erhöht die Einstellschaltung (35) die Bildfrequenz, woraus eine Abnahme der Einschreib-Spannung folgt. Wenn die nachgewiesene Spannung niedriger ist als ein vorher eingestelltes Potential, erniedrigt die Einstellschaltung (35) die Bildfrequenz, woraus eine Zunahme der Einschreib-Spannung folgt. Auf diese Weise wird die an dem Flüssigkristall (16) anliegende Spannung korrigiert.
Patent DE-3400883-C2 (DE)
Title: Ölbehälter-Kühlerbaueinheit
IPC: F15B21/0423
Filed: 1984-01-12
Granted: 1986-08-21
Abstract: Das Volumen des Ölbehälters einer stationären oder mobilen Hydraulikanlage wird auf eine Anzahl plattenförmiger, hochkantstehender Hohlkörper verteilt, wobei der erste ständig im Ölkreislauf der Anlage liegt und die folgenden Hohlkörper einzeln und/oder gruppenweise mittels Regelventilen, die entweder fremdgesteuert oder selbststeuernd bei von Ventil zu Ventil geringfügig zunehmender Öltemperatur schalten, einzeln oder gruppenweise in den Ölkreislauf eingeschaltet werden, wobei ein in Zuschaltrichtung abnehmender Ölabflußwiderstand der einzelnen Hohlkörper dafür sorgt, daß der Ölstrom gleichmäßig auf alle eingeschalteten Hohlkörper verteilt wird und wobei eine Umhüllung und aerodynamisch optimierende An- und Einbauten dafür sorgen, daß zwischen den Hohlkörpern Luftauftriebskamine entstehen, die eine verlustarme Luftkonvektionsströmung zur Ölkühlung erzeugen.
Patent DE-3406870-C2 (DE)
Title: Flachstrickmaschine mit elektromechanischer Auswahl
IPC: D04B15/82
Filed: 1984-02-25
Granted: 1986-06-12
Abstract: Es ist eine Flachstrickmaschine beschrieben, die mit in Nadelkanälen (17) von Nadelbetten (16) längsbeweglich gelagerten und die Längsbewegung der Nadeln steuernden Zwischenplatinen (28) versehen ist, die von mittels einer elektromagnetischen Auswahlvorrichtung (13, 14) mustergemäß gesteuerten Wählplatinen (46, 47) beaufschlagbar sind, welche mit einer Antriebsnockenbahn (58, 59; 63, 64) zusammenwirken. Damit bei derartigen Flachstrickmaschinen mehr als drei Arbeitsstellungen von den Zwischenplatinen (28) eingenommen werden können und jede der weiteren Arbeitsstellungen unmittelbar von der ersten Arbeits- bzw. Ausgangsstellung aus erreichbar ist, ist jeder Zwischenplatine (28) eine erste und zweite Wählplatine (46, 47) zugeordnet, die in Längsbewegungsrichtung der Nadeln hintereinander angeordnet sind, wobei die erste Wählplatine (46) zwischen der zweiten Wählplatine (47) und der Zwischenplatine (28) angeordnet ist, so daß abhängig von der Auswahl der ersten und/oder zweiten Wählplatine (46, 47) die Zwischenplatine (28) aus einer Ausgangsstellung unmittelbar in eine von drei weiteren Arbeitsstellungen längsbewegbar ist.
Patent DE-3448217-C2 (DE)
Title: Closure device for a covering plate of a housing opening on a domestic appliance
IPC: F24C15/12
Filed: 1984-11-23
Granted: 1990-03-15
Abstract: Closure device for so-called maintenance flaps, which are capable of tilting about a hinge which is open at the top and arranged at the bottom in order to lift out the covering plate, have a hook, gripping behind a housing edge, on an arm which is pivotable and resiliently mounted by means of a separate bearing part and a separate spring. During assembly, these parts cause considerable difficulties and, in addition, increase the storage expenditure; moreover, their operation is problematical. The invention therefore provides that the pivot axis 3 lies in a torsion bar 4 which is integrally connected to the pivotable arm 1 and the ends of which are fixedly connected to the covering plate 12, that the actuating arm 2 can be reached with the fingers and that it is connected, between its hook-shaped end 17 and its pivot axis 3, to an upwardly directed spike 28 acting as a spacer from a housing overhang 30. <IMAGE>
Patent DE-3528405-C2 (DE)
IPC: F24C13/00
Filed: 1985-08-07
Granted: 1992-05-07
Abstract: 1. Gas range with a housing (10) in the shape of a block whose dimensions correspont to conventional standard-kitchen elements (60x60x85 cm), a cooking part (11) comprising several cooking burners arranged in the upper region of the housing, a heating part arranged in the lower region of the housing, and a waste gas shaft (20) on the rear wall of the housing a waste gas stack connection and ducted from the heating part ot below the cooking part, characterized in that the heating part comprises elongated radiant burners (16), with a ceramic burner plate, extending parallel to each other substantially over the entire depth of the housing, and a heating system heat exchanger (17) arranged above the ceramic burner plates at a spacing of between 10 and 30 mm and through which water flows, the heat exchanger being in the form of a horizontal exchange plate with forward and return connection (17a, 17b) and with vertical waste gas outlet slots (17c), wherein the heating part is separate with respect to the region of the housing above it by a waste gas collecting hood (15) connected to the waste gas shaft (20) and put over the heating system heat exchanger (17) with a small space all round.
Patent DE-3546603-C2 (DE)
Title: Heavy ceramic moulding from the group of fireclay-containing, alumina-rich and high-alumina materials, and use thereof
IPC: C04B35/18
Filed: 1985-08-02
Granted: 1989-04-06
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3590194-C2 (DE)
Title: Fuel injection pump
Inventor: ISHIDA AKIO
IPC: F02M59/26
Filed: 1985-03-29
Granted: 1996-03-28
Abstract: The fuel injection pump has cam operated plungers (8), each in a control sleeve (14) and serving to deliver fuel from a fuel chamber into a pressure chamber. An oblique groove (8d) formed in the plunger surface at an angle to the plunger axis meets a longitudinal surface groove (8c) that leads to a hole (8b) communicating with an oil passage (8a) in the plunger. A control hole (14a) in the sleeve (14) leads to the fuel chamber.  The injection stroke ends when the oblique groove (8d) communicates with this control hole. The plunger's effective stroke is varied by rotating the plunger to change the groove (8c, 8d) and control hole relative position and the injection timing is controlled by sliding the sleeve axially. The grooves may be formed in the sleeve and the control hole in the plunger.
Patent DE-3605765-C2 (DE)
IPC: C08G18/78
Filed: 1986-02-22
Granted: 1989-05-03
Abstract: A transparent coating for windows or other transparent substrates made of glass or synthetic resin, consisting of a flexible elastic polyurethane, serves as a shatterproofing coating for substrates made of silicate glass or as a coating improving the scratch resistance of substrates made of synthetic resin. To reduce or prevent the formation of a deposit of moisture on the surface of the coating, the polyol component of the reaction mixture for preparing a coating pursuant to the invention consists of a difunctional sulfonated polyether polyol containing approximately 1 to 10% of OH groups by weight and a trifunctional polyol containing approximately 8 to 12% of OH groups by weight and having an average molecular weight of approximately 400 to approximately 1000 g/mole.