baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009002814-U1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Druckgenerator zur Erzeugung elektrischer Energie
IPC: H01L41/113
Filed: 2009-02-28
Abstract: Piezoanlage  dadurch gekennzeichnet, dass  – mehrere parallel zu einander laufende Ketten von einkristallinen künstlichen oder natürlichen Schwingquarzen (Quarz, Berlinit, Turmalin, Seignettesalz) bzw. vergleichbare Ferroelektrika wie Keramiken (Verbindungen wie Blei-Zirkonat-Titanat, Bariumtitanat, Lithiumniobat, Galliumorthophosphat) bestehen,  – mit mehreren Parallelschienen übereinander (vgl. oben)  – deren Glieder aus einkristallinen künstlichen oder natürlichen Schwingquarzen (Quarz, Berlinit, Turmalin, Seignettesalz) bzw. vergleichbare Ferroelektrika wie Keramiken (Verbindungen wie Blei-Zirkonat-Titanat, Bariumtitanat, Lithiumniobat, Galliumorthophosphat) durch ferroektrische dehnbare Leitungen verbunden sind,  – deren Glieder an ihrem Ende jeweils im Glied piezoerzeugte elektrische Energie absorbieren und weiterleiten,  – deren Glieder mit einander durch ferroektrische dehnbare Leitungen in Verbindung stehen, so dass ein engmaschiges Gitternetz entsteht,  – bei dem an Ende der Ketten die gesamte entstandene elektrische Energie absorbiert wird,  – die Druckplättchen jeweils an ihrem Ende befestigt werden mit einem ferroelektrischen Draht etc.
Patent DE-202009002851-U1 (DE)
Title: Überwachungsrechner für Personal Computer
IPC: G06F11/30
Filed: 2009-02-27
Abstract: Ein Überwachungsrechner, bestehend aus einer Rechnerhardware und einer Software, der über Schnittstellen mit einen handelsüblichen PC verbunden wird und der durch die Akquise und Verarbeitung von Daten die Stabilität des PC ermittelt, überwacht und einem Benutzer signalisiert.
Patent DE-202009005169-U1 (DE)
Title: Tragbarer Computer
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-08-23
Abstract: Tragbarer Computer zu Präsentationszwecken mit folgenden Merkmalen:  – ein Basismodul (1) und ein Präsentationsmodul (3) mit einem zugehörigen Präsentationsmonitor (4) sind über mindestens ein Gelenk (5) miteinander verbunden,  – das Gelenk (3) ermöglicht einen Öffnungswinkel α zwischen Basismodul (1) und Präsentationsmodul (3) von mehr als 180°,  – in das Basismodul (1) oder das Präsentationsmodul (3) ist eine im Bereich eines Stützpunktes (8) ausfahrbare und/oder um den Stützpunkt (8) ausklappbare Stützvorrichtung (6) so integriert, dass das Basismodul (1) und das Präsentationsmodul (3) bei einem Öffnungswinkel α von mehr als 180° bei oder in der Nähe des Gelenkes (5) sicher auf einer Unterlage (7) abgestützt werden.
Patent DE-202009006193-U1 (DE)
Title: Schlüsselband in Hemdkragenform
IPC: A45F5/02
Filed: 2009-04-27
Abstract: Schlüsselband in Hemdkragenform, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlüsselband die Formen eines Hemdkragen mit Knopfleiste aufweist.
Patent DE-202009006355-U1 (DE)
Title: Leitkegel
IPC: E01F9/012
Filed: 2009-04-30
Abstract: Leitkegel (10) mit einer Tragschlaufe (18) zum Tragen des Leitkegels (10).
Patent DE-202009014100-U1 (DE)
Title: Aktivierungsfreie diebstahlsichere elektrische Lampe
IPC: F21V19/04
Filed: 2009-10-16
Abstract: Elektrische Lampe (10), insbesondere eine Glühfaden-, Leuchtstoff-, LED- oder OLED-Lampe, zum Einsetzen in eine Leuchtenfassung, insbesondere Edison- und Röhrenfassungen, dadurch gekennzeichnet, dass der aus der Fassung herausschauende Lampenkopf (24) unabhängig vom Lampensockel (20) drehbar ist, sodass ein Herein- und Herausdrehen der Lampe nur noch mittels eines Werkzeugs (50) mit Kupplungsprofil (51) möglich ist, mit dem man den Lampensockel über ein Getriebe oder Verlängerung im Bereich des Lampenkopfs ein- oder ausdrehen kann und zwar ohne Aktivieren oder Deaktivieren eines Leerlaufs.
Patent DE-202009014571-U1 (DE)
Title: Tübbing
IPC: E21D11/00
Filed: 2009-10-28
Abstract: Tübbing aus Beton zur Verkleidung eines Tunnels, insbesondere eines Tunnels zum Transport von aggressiven Flüssigkeiten, wobei der Tübbing (1) eine konvex-gewölbte Außenfläche (2) und eine der Außenfläche (2) gegenüberliegende konkav-gewölbte Innenfläche (3) aufweist und wobei der Tübbing (1) an seiner Außen- und/oder Innenfläche (2, 3) mit einer abdichtenden Schutzschicht (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht von einer Polymerbetonschicht (4) gebildet ist.
Patent DE-202009018421-U1 (DE)
Title: Kraftaufnehmer für Stützelemente
IPC: B66C23/80
Filed: 2009-11-19
Abstract: Mit einem Arbeitszylinder koppelbarer Kraftaufnehmer (10; 10'; 10'') zur Bestimmung von Zug- und/oder Druckkräften (F), die durch den Arbeitszylinder, vorzugsweise einen Hydraulikzylinder, insbesondere in Form von Abstützkräften, ausgeübt werden, wobei der Kraftaufnehmer (10) einen axial orientierten Körper aufweist, der einen im Wesentlichen kugelförmigen, zur Aufnahme in einer Gelenkpfanne eines Abstütztellers ausgebildeten, Abschnitt (12) und einen im Wesentlichen ringförmig ausgebildten Flanschabschnitt (14) aufweist, wobei der Flanschabschnitt (14) angepasst ist, mit einem Kolben (20) des Arbeitszylinders verbunden zu werden, wobei eine, insbesondere dem Kolben (20) zugewandte, Innenfläche des ringförmigen Flanschabschnitts (14), die sich an einen Übergangsbereich (16) zwischen dem Flanschabschnitt (14) und dem kugelförmigen Abschnitt (12) anschließt, zur Aufnahme eines elektrischen Messsystems (30) angepasst ist.
Patent DE-202010002212-U1 (DE)
Title: Interaktiver virtueller Performer-Saal
IPC: A63J5/00
Filed: 2010-02-12
Abstract: Der „Interaktiven Virtuellen Performer-Saal” ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Kombination aus den Medien Computer mit angeschlossenem Projektor, Mikrofon, Lautsprecher und ggf. Spiegeln in einem abgeschlossenen Raum installiert ist.
Patent DE-202010005665-U1 (DE)
Title: Breitware eines Borderstoffes
IPC: A47C31/10
Filed: 2010-06-17
Abstract: Breitware (1) eines Borderstoffes für Bezüge, insbesondere für Seitenstreifen von Matratzen- oder Kissenbezügen, mit mehreren über die Breite der Breitware (1) nebeneinander angeordneten Borderstreifen (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass die Borderstreifen (2, 3) mindestens zwei voneinander verschiedene Stoffstreifen (21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 31, 32, 33) aufweisen.
Patent DE-202010007879-U1 (DE)
Title: Trense mit Klemmverschlüssen
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-06-11
Abstract: Trense mit Klemmverschlüssen zum Reiten, Fahren und Führen von Tieren.
Patent DE-202010008252-U1 (DE)
Title: Uhr
IPC: G04B19/00
Filed: 2010-08-10
Abstract: Uhr mit zwei Anzeigeeinheiten (14, 20; 14') zur Anzeige der Zeit mit unterschiedlicher zeitlicher Auflösung, dadurch gekennzeichnet, dass die Uhr eine Umschalteinrichtung (34; 38) zum Verbergen der Anzeigeeinheit (20) mit der höheren zeitlichen Auflösung aufweist.
Patent DE-202010011059-U1 (DE)
Title: Stützeinheit zum Anbringen von mehreren Flüssigkeitsaufbewahrungseinheiten
IPC: C12M1/00
Filed: 2010-08-04
Abstract: Stützeinheit zum Anbringen von einem bis drei Zellkultivierungsflüssigkeitsaufbewahrungseinheiten unter einer Trägereinheit, umfassend:  – eine zentrale Komponente (6) mit einem oberen Flansch (14), einem unteren Flansch (13) und einer Höhe (302),  – ein erstes Mittel (7) und ein zweites Mittel (701) jeweils zum Anbringen einer Zellkultivierungsflüssigkeitsaufbewahrungseinheit vom Beuteltyp,  – ein drittes Mittel (8) zum Anbringen einer Zellkultivierungsflüssigkeitsaufbewahrungseinheit vom Flaschentyp,  – eine Aussparung (301) nahe dem oberen Flansch (14) der zentralen Komponente (6) zum Anbringen der Stützeinheit an der Trägereinheit,  wobei  – die zentrale Komponente (6) die Gestalt eines gleichschenkligen Trapezoids mit einer Breite am oberen Flansch (14) aufweist, die kleiner ist als die Hälfte der Breite am unteren Flansch (13),  – das erste Mittel (7) und das dritte Mittel (8) sich auf der gleichen Seite der zentralen Komponente (6) befinden und das erste Mittel (7) und das zweite Mittel (701) sich auf gegenüberliegenden Seiten...
Patent DE-202010011740-U1 (DE)
Title: Kabelführung zum Halten und Führen von Kabeln an Möbelteilen
IPC: H02G3/32
Filed: 2010-08-24
Abstract: Kabelführung zum Halten und Führen von Kabeln an Möbelteilen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus zwei gleichförmigen spiegelbildlich angeordneten Schenkeln eines Klemmbereichs (4) besteht, die über einen Biegesteg (6) mit zwei gegenüber den Schenkeln des Klemmbereichs (4) befindlichen gleichförmig drehsymmetrischen Schenkeln eines Führungsbereichs (7) verbunden sind und durch Druck auf die Schenkel des Führungsbereichs (7) an ein Möbelteil (2) montiert oder demontiert werden kann.
Patent DE-202010012236-U1 (DE)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C17/02
Filed: 2010-09-06
Abstract: Schmuckstück mit einem Tragelement (1) und wenigstens einem daran befestigten, wenigstens teilweise umfassten Schmuckstein wie einem Edelstein oder Halbedelstein, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (1) aus wenigstens n aneinandergereihten Segmenten (1a, 1b, 1c) gebildet ist, wobei in den Segmenten n Schmucksteine (2, 3, 4) gefasst sind, wobei n der Anzahl der Kinder des Benutzers bzw. der Trägerin oder Anzahl der für den Träger Bedeutung entfaltenden Schmucksteine entspricht.
Patent DE-202010017993-U1 (DE)
Title: Bohrer und Bohrgerät, insbesondere Erdbohrgerät, mit einem Bohrer
IPC: E21B3/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Bohrer (8), geeignet und bestimmt zur Erzeugung von Bohrlöchern im Erdboden oder im Erdreich, aufweisend eine Bohrerwelle (10) und wenigstens einen Bohrbereich (9), wobei der Bohrer (8) im Bohrvorgang Erdreich ablöst und nach außerhalb des zu erzeugenden Bohrlochs abführt, wobei die Bohrerwelle (10) wenigstens abschnittsweise als Hohlwelle mit wenigstens einem Hohlraum (15) ausgebildet ist, wobei der Hohlraum (15) wenigstens eine obere Öffnung (20) und wenigstens eine untere Öffnung (16) aufweist, durch die festes oder flüssiges, bodenverbesserndes Material, insbesondere Granulat, Dünger oder Flüssigkeit, in den Hohlraum (15) hinein und aus diesem heraus gelangen kann und wobei die untere Öffnung (16), insbesondere oberhalb einer Bohrerschneide (19) im Bohrbereich (9), so angeordnet ist, dass eine Vermischung und/oder Verteilung des aus der unteren Öffnung (16) austretenden Materials mit dem abzuführenden und/oder abgeführten Erdreich erfolgt, wobei der wenigstens eine Bohrbereich (9) eine Bohrwendel umfasst und wobei das Material mit dem abzuführenden und/oder abgeführten Erdreich aufgrund einer rotierenden Bewegung der Bohrwendel, vermischt oder vermengt wird.
Patent DE-202011000973-U1 (DE)
Title: Kerzenhalter zur Dekoration von glatten Flächen, insbesondere in Badezimmern
IPC: F21V35/00
Filed: 2011-04-22
Abstract: Kerzenhalter zur Dekoration von glatten Flächen, insbesondere in Badezimmern, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus mindestens einem topfförmigen Kerzenbehälter (1) und einem flexiblen, einseitig of der Anlagefläche dichtend anlegbar ist und durch dessen Verformung der die Haltekraft erzeugende Unterdruck herstellbar ist und dass am topfförmigen Kerzenbehälter (1) und am Saugfuß (3) Vorrichtungen vorhanden sind, die es erlauben, beide formschlüssig miteinander zu verbinden.
Patent DE-202011004578-U1 (DE)
Title: Gurtgeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Gurtgeschirr mit die gute Sichtbarkeit garantierenden Elementen, wobei das Gurtgeschirr in der klassischen Form eine so genannte Brustblattform hat, das einen die zwei Seitenteile mit dem Mittelteil verbindenden Halsgurt und einen sich an den Halsgurt anschließenden Rückengurt hat, dessen Rückengurt so geformt ist, dass er sich auf den Seitenteilen des Gurtgeschirrs in einem Bauchgurt und einem Schnallenteil fortsetzt. Des Weiteren hat es auf den Seitenteilen einen Seitengurt, der sich in dem Brustgurt fortsetzt, indem er an den Rückengurt angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gurtgeschirr (1), sich an dessen Oberflächenstruktur des Stoffgewebes (16) anschließend, die Oberflächenstruktur des Stoffgewebes (16) des Gurtgeschirrs (1) zu höchstens 89% bedeckend mindestens ein phosphoreszierendes Streifenelement (8) und mindestens ein Licht reflektierendes Streifenelement (9) befestigt ist.
Patent DE-202011109771-U1 (DE)
Title: Stationäres Kraftwerk, insbesondere Gaskraftwerk, zur Stromerzeugung
IPC: F01K7/00
Filed: 2011-02-10
Abstract: Stationäres Kraftwerk, insbesondere Gaskraftwerk, zur Stromerzeugung; 1.1 mit einem Verbrennungsmotor (1), umfassend einen Verbrennungsmediumeinlass (2) und einen Abgasauslass (3), wobei über den Abgasauslass (3) ein Abgasstrom (10) des Verbrennungsmotors (1) abgeführt wird; 1.2 mit einem elektrischen Generator (13), der vom Verbrennungsmotor (1) zur Stromerzeugung angetrieben wird, und der mit einem Stromnetz (14) gekoppelt oder koppelbar ist, um den erzeugten Strom in dieses einzuspeisen; 1.3 mit einer Verbrennungsmediumzufuhr (19), die am Verbrennungsmediumeinlass (2) angeschlossen ist; wobei 1.4 ein Dampfkreislauf (9), in welchem ein Arbeitsmedium mittels einer Speisepumpe (11) umgewälzt wird, vorgesehen ist, umfassend einen im Abgasstrom (10) angeordneten Wärmetauscher (8), mittels welchem Abwärme des Abgasstromes (10) zur teilweisen oder vollständigen Verdampfung des Arbeitsmediums in das Arbeitsmedium übertragen wird, ferner umfassend einen Kondensator (15), in welchem das Arbeitsmedium teilweise oder vollständig kondensiert, dadurch gekennzeichnet, dass 1.5 im Dampfkreislauf (9) ein Hubkolbenexpander (12) vorgesehen ist, in welchem...
Patent DE-202011110179-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
IPC: H03K17/96
Filed: 2011-07-25
Abstract: Bedienvorrichtung (1) für ein Haushaltsgerät, mit zumindest einem kapazitiven Bedienelement (2 bis 8), welches eine erste Kondensatorplatte (2a bis 8a) und eine zweite Kondensatorplatte (2b bis 8b) aufweist, wobei die erste Kondensatorplatte (2a bis 8a) auf einer Leiterplatte (9) ausgebildet ist und die zweite Kondensatorplatte (2b bis 8b) über der ersten Kondensatorplatte (2a bis 8a) angeordnet und relativ dazu verformbar ist, so dass abhängig von der Verformung eine Abstandsänderung zwischen den beiden Kondensatorplatten (2a bis 8a; 2b bis 8b) erzeugbar ist, und abhängig von der Abstandsänderung eine mit der Betätigung des Bedienelements (2 bis 8) gekoppelte Bedienfunktion auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der zweiten Kondensatorplatte (2b bis 8b) und der Leiterplatte (9) eine elektrisch leitfähige Kontaktfederplatte (13) kontaktfrei zur ersten Kondensatorplatte (2a bis 8a) und in elektrischem Kontakt zur Leiterplatte (9) und zur zweiten Kondensatorplatte (2b bis 8b) angeordnet ist, wobei die Kontaktfederplatte (13) ein Loch (13a) aufweist, das im Bereich zwischen der ersten Kondensatorplatte (2a bis 8a) und der zweiten Kondensatorplatte (2b bis 8b) positioniert ist.
Patent DE-202011110270-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: B62H3/08
Filed: 2011-11-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten eines Fahrzeuges, vorzugsweise eines Fahrrades, umfassend wenigstens eine Führungsschiene (2A, 2B) zur Anordnung von Halteelementen und mindestens zwei als Haltelement ausgebildete Klemmbacken (3A bis 3D) zur Aufnahme eines Rades des Fahrrades, wobei die Führungsschiene (2A, 2B) einen zur Fahrzeug aufnehmenden Seite gekrümmten Verlauf aufweist und wobei zwei voneinander beabstandete Klemmbacken (3A bis 3D) in der Führungsschiene (2A, 2B) geführt und gehaltert sind und eine sich keilförmig erweiternde Öffnung zur Aufnahme des Rades bilden.
Patent DE-202011110428-U1 (DE)
Title: Verbesserung bei Gleitführungen und Kugelkäfigen
IPC: A47B88/493
Filed: 2011-08-22
Abstract: Eine Positioniereinrichtung zur Verwendung mit einer Gleitführung, die erste und zweite längliche Verschiebeelemente umfasst, die relativ zueinander in einer ersten Richtung verschiebbar sind, wobei die Positionieranordnung Folgendes umfasst: eine erste Vielzahl von Kugellagerkugeln, die mit ihren Mittelpunkten entlang einer ersten Achse parallel zu der ersten Richtung ausgerichtet angeordnet sind, eine erste Vielzahl von Kontaktelementen, wobei jedes Kontaktelement wenigstens eine Kontaktfläche aufweist, wobei benachbarte der ersten Vielzahl von Kugellagerkugeln durch jeweils eines der ersten Vielzahl von Kontaktelementen getrennt sind, und wenigstens eines der Kontaktelemente so positioniert ist, dass wenigstens eine seiner Kontaktflächen mit einer der Kugellagerkugeln an i) einem einzigen Kontaktpunkt, der auf der ersten Achse liegt oder ii) wenigstens drei Kontaktpunkten, wobei die wenigstens drei Kontaktpunkte mit Rotationssymmetrie der wenigstens dritten Ordnung um die erste Achse angeordnet sind, in Kontakt ist.
Patent DE-202011110889-U1 (DE)
Title: Das Entfernen der Beleuchtungsvariation aus Bildern
IPC: G06T15/50
Filed: 2011-12-01
Abstract: Ein nicht-transitorisches computerlesbares Speichermedium, das computerausführbaren Code für das Entfernen der Beleuchtungsvariationen aus dem Bild speichert, wobei der Code ausführbar ist, um Schritte durchzuführen, die das Folgende umfassen: das Auswählen eines Bildes, das wechselnde Beleuchtungsverhältnisse über eine Vielzahl von Pixeln innerhalb des Bildes enthält; das Identifizieren von Pixelflecken unter der Vielzahl von Pixeln innerhalb des Bildes; das Berechnen von Ähnlichkeiten zwischen Paaren von Pixelflecken auf der Basis von Pixelintensitäten, die mit den Paaren von Pixelflecken in Verbindung gebracht werden; das Berechnen von Beleuchtungswerten für die Vielzahl von Pixeln innerhalb des Bildes auf Basis der berechneten Ähnlichkeiten zwischen den Paaren von Pixelflecken; und das Entfernen der Beleuchtungsvariation vom Bild auf Basis der berechneten Beleuchtungswerte für die Vielzahl von Pixeln innerhalb des Bildes.
Patent DE-202012003762-U1 (DE)
Title: Einbauspanner
IPC: F15B15/14
Filed: 2012-04-16
Abstract: Einbauspanner (10, 61, 78, 83) zum Spannen von Werkstücken oder dergleichen, wobei der Einbauspanner zur Montage in einer Spannvorrichtung (11) ausgebildet ist, wobei die Spannvorrichtung einen Zylinder (14) für den Einbauspanner ausbildet, wobei der Einbauspanner aus einer Kolbenvorrichtung (12) und einer Führungsvorrichtung (13, 62) gebildet ist, wobei die Führungsvorrichtung die Kolbenvorrichtung längsbeweglich haltert, wobei die Kolbenvorrichtung derart ausgebildet ist, dass die Kolbenvorrichtung ohne unmittelbaren Kontakt mit dem Zylinder der Spannvorrichtung in diesem bewegbar ist.
Patent DE-202012005813-U1 (DE)
Title: Elektrische Rasenmäher
IPC: A01D34/74
Filed: 2012-06-13
Abstract: Elektrischer Rasenmäher (1), umfassend: einen Mäherkörper (10), der einen Elektromotor (13), eine Schneidklinge (14), die von dem Elektromotor (13) zum Mähen eines Rasens drehbar angetrieben wird, beinhaltet, eine Mähhöhenanpassvorrichtung (15), die dafür ausgelegt ist, zum Anpassen der Mähhöhe der Rasenhalme, die von der Schneidklinge (14) gemäht werden, in der Lage zu sein; einen Anzeiger (60), der eine Figur beinhaltet, die die Änderung der Mähhöhe, die von der Mähhöhenanpassvorrichtung (15) angepasst wird, anzeigt.
Patent DE-202012006650-U1 (DE)
Title: Handhabevorrichtung für Stege bei der Rotorblattherstellung, insbesondere Stegsetzer
IPC: B23Q1/03
Filed: 2012-07-07
Abstract: Vorrichtung zum Handhaben von Stegen für die Herstellung von Rotorblättern einer Windkraftanlage, mit zumindest einer Halteeinrichtung (2, 2'), welche eine Vielzahl von Haltemitteln (3, 3', 3'') aufweist, die entlang des Steges (4, 4') mit vorgegebenen Stegbereichen jeweils in haltende Wirkverbindung bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei der Haltemittel (3, 3', 3'') jeweils mindestens eine Klemmeinrichtung (5, 5') zugeordnet ist, mittels der eine zusätzliche, auf Flächenbereiche des Steges (4, 4') einwirkende Klemmkraft erzeugt ist.
Patent DE-202012009900-U1 (DE)
Title: Etikett mit Tasche für Hosen, welches zur Aufnahme von Kreditkarten u.ä. geeignet ist
IPC: A41D1/06
Filed: 2012-10-16
Abstract: Etikett für Hosen, dadurch gekennzeichnet, dass es eine vordere Wand (22) und eine hintere Wand (24) umfasst, zwischen welchen zumindest eine Tasche (26, 28) definiert ist, welche Abmessungen aufweist, die jenen einer Standard-Kreditkarte entsprechen.
Patent DE-202012009962-U1 (DE)
Title: Falt- und rollbares Sitzmöbel
IPC: A47C3/16
Filed: 2012-10-18
Abstract: Zusammenlegbares Sitzmöbel (1) ohne Füße mit einer Sitzfläche (2) und einer Rückenlehne (3), welche an ihren Seitenkanten lösbar miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch an der Vorderkante (6) der Sitzfläche (2) angesetzte Schlaufen zum Hinein- oder Hindurchstecken der Füße einer sitzenden Person, welche im zusammengelegten Zustand des Sitzmöbels (1) als Tragegriffe dienen können.
Patent DE-202012012588-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten von Kunststoffmaterial
IPC: B29C48/405
Filed: 2012-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Vorbehandeln von Kunststoffen, insbesondere von thermoplastischem Abfallkunststoff zu Recyclingzwecken, mit einem Behälter (1) für das zu verarbeitende Material, wobei im Behälter (1) zumindest ein um eine Drehachse (10) drehbares umlaufendes Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeug (3) zur Mischung, Erwärmung und gegebenenfalls Zerkleinerung des Kunststoffmaterials angeordnet ist, wobei in einer Seitenwand (9) des Behälters (1) im Bereich der Höhe des oder des untersten, bodennächsten Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) eine Öffnung (8) ausgebildet ist, durch die das vorbehandelte Kunststoffmaterial aus dem Inneren des Behälters (1) ausbringbar ist, wobei zumindest ein Förderer (5), insbesondere ein Extruder (5), zur Aufnahme des vorbehandelten Materials vorgesehen ist, mit zumindest einer in einem Gehäuse (16) rotierenden, insbesondere plastifizierenden oder agglomerierenden, Schnecke (6), wobei das Gehäuse (16) eine an seiner Stirnseite (7) oder in seiner Mantelwand liegende Einzugsöffnung (80) für das von der Schnecke (6) zu erfassende Material aufweist, und die Einzugsöffnung (80) mit der Öffnung (8) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die gedachte Verlängerung der zentralen Längsachse (15) des Förderers (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) entgegen der Förderrichtung (17) des Förderers (5) an der Drehachse (10) ohne diese zu schneiden vorbeiführt, wobei die Längsachse (15) des Förderers (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) ablaufseitig bzw. in Dreh- bzw. Bewegungsrichtung (12) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) zu der zur Längsachse (15) parallelen, von der Drehachse (10) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) in Förderrichtung (17) des Förderers (5) nach außen gerichteten Radialen (11) des Behälters (1) um einen Abstand (18) versetzt ist, und dass sich die Schnecke (6) bzw. die der Einzugsöffnung (80) nächstliegende Schnecke (6), betrachtet vom, in der Regel behälter- und einzugsnahen, Anfang der Schnecke (6) bzw. von der Einzugsöffnung (80) her in Richtung zum Ende bzw. zur Austrittsöffnung des Förderers (5), im Uhrzeigersinn dreht.
Patent DE-202012012832-U1 (DE)
Title: Unterwäsche mit ballistischer Ausrüstung
IPC: A41B9/00
Filed: 2012-10-23
Abstract: Unterwäsche mit einer ballistischen Ausrüstung, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche der Unterwäsche aus einer das Eindringen von Splittern hemmenden Maschenware (1) aus UHMWPE (ultrahochmolekulargewichtiges Polyethylen) und wenigstens einem hiervon abweichenden weiteren textilen Material (2, 200, 14) zusammengesetzt ist, wobei die Maschenware (1) aus UHMWPE in einer ersten Zone der Grundfläche angeordnet ist.
Patent DE-202012012954-U1 (DE)
Title: Eine Kombination aus mindestens zwei direkt wirkenden antiviralen Wirkstoffen (DAAs) für die Verwendung zur Behandlung von HCV
IPC: A61K31/407
Filed: 2012-10-19
Abstract: Eine Kombination aus mindestens 2 direkt wirkenden antiviralen Wirkstoffen (DAAs) für die Verwendung zur Behandlung von HCV, worin die mindestens zwei DAAs PSI-7977 und einen HCV NS5A-Inhibitor umfassen, und die Behandlung weder die Verabreichung von Interferon noch von Ribavirin einschließt, und worin die Behandlung für 8, 9, 10, 11 oder 12 Wochen andauert, und die Behandlung für einen Patienten ist, der mit HCV-Genotyp 1 infiziert ist.