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Patent DE-102013100604-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorkühlsystem, elektronisches Thermostatsteuersystem und Steuerverfahren für diese
Inventor: LEE PHILGI
IPC: F01P7/16
Filed: 2013-01-22
Abstract: Elektronisches Thermostatsteuersystem, aufweisend einen Steuertaktverhältnisermittlungsabschnitt 1100, welcher ein PWM-Taktverhältnissignal ausgibt zum Steuern der Kühlmitteltemperatur gemäß einer Kühlmitteltemperatur, einer Anstiegsrate der Kühlmitteltemperatur, einer Motordrehzahl, einer Last und einer Fahrzeuggeschwindigkeit, einen Ansteuerabschnitt 1300, welcher eine Zeitbedingung auf das PWM-Taktverhältnissignal anwendet, welches von dem Steuertaktverhältnisermittlungsabschnitt 1100 ausgeben wird, zum Steuern des Ausgabeintervalls, und einen Fehlerdiagnoseabschnitt 1500, welcher Betriebe des elektronischen Thermostaten 15 diagnostiziert durch Analysieren der Signale, die von dem Ansteuerabschnitt 1300 ausgegeben werden, und von Änderungen der Kühlmitteltemperatur.
Patent DE-102013102183-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trocknen von Trocknungsgut
Inventor: BÖSER ELMAR
IPC: D06F58/34
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Vorrichtung zum Trocknen von Trocknungsgut, insbesondere einen gewerblichen Wäschetrockner (1), einen gewerblichen Geschirrspüler oder einen Reinigungs- und Desinfektionsautomaten, mit einer Kammer zur Aufnahme von Trocknungsgut, mit einer Prozessluftführung, bei der Prozessluft mittels einer Heizeinrichtung erwärmt und anschließend der Kammer zugeleitet wird, und dann aus der Kammer abgeleitet und anschließend in einer Kondensationseinrichtung gekühlt und dabei entfeuchtet wird, und mit einer Wärmepumpeneinrichtung, bei der Kältemittel im Kreislauf über einen Verdampfer (51), einen Verdichter (52), einen Verflüssiger (53) und eine Drossel (54) oder Kapillare geleitet wird, wobei die Kondensationseinrichtung den Verdampfer (51) und die Heizeinrichtung den Verflüssiger (53) enthält. Damit als Massenartikel gefertigte Wärmepumpen einsetzbar und damit Kosten einsparbar sind, wird vorgeschlagen, dass die Wärmepumpeneinrichtung aus mindestens zwei Wärmepumpeneinheiten (B) besteht.
Patent DE-102013106299-A1 (DE)
Title: Chipanordnungen und ein Verfahren zum Ausbilden einer Chipanordnung
Inventor: EWE HENRIK
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-06-18
Abstract: Es wird eine Chipanordnung (102) bereitgestellt. Die Chipanordnung (102) enthält: einen Chip (104), der mindestens einen elektrisch leitenden Kontakt (106) enthält; ein Passivierungsmaterial (108), das über den mindestens einen elektrisch leitenden Kontakt (106) ausgebildet ist; ein Kapselungsmaterial (112), das über dem Passivierungsmaterial (108) ausgebildet ist; ein oder mehrere Löcher (114), die durch das Kapselungsmaterial (112) und das Passivierungsmaterial (108) ausgebildet sind, wobei das Passivierungsmaterial (108) das eine oder die mehreren Löcher (114) mindestens teilweise umgibt; und elektrisch leitendes Material (116), das innerhalb des einen oder der mehreren Löcher (114) vorgesehen ist, wobei das elektrisch leitende Material (116) mit dem mindestens einen elektrisch leitenden Kontakt (106) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102013106370-A1 (DE)
Title: Schaltungsschutz
Inventor: ITOU MASAYA
IPC: H02H3/20
Filed: 2013-06-19
Abstract: Ein Schaltungsschutz enthält eine Mehrzahl von Erfassungsleitungen (L), die zwischen einem Batteriepack (1) und einer Überwachungsschaltung (22) verbunden sind, ein Überspannungsschutzelement (212), das zwischen den Erfassungsleitungen (L) verbunden ist und das die Spannung, die an der Überwachungsschaltung (22) angelegt wird, auf einer konstanten Spannung hält, und ein Schaltungsschutzelement (212), das in jeder Erfassungsleitung (L) angeordnet ist und eine elektrische Verbindung zwischen der Überwachungsschaltung (22) und dem Batteriepack (1) unterbricht, wenn ein Strom in die Erfassungsleitung fließ, der größer als ein vorbestimmter Stromwert ist. Wenn eine übermäßige Spannung im Batteriepack (1) auftritt, hält das Überspannungsschutzelement (212) zwischen jeder Erfassungsleitung (L) einen Kurzschlusszustand aufrecht und das Schaltungsschutzelement (211) trennt die elektrische Verbindung zwischen dem Batteriepack (1) und der Überwachungsschaltung (22) durch einen Kurzschlussstrom, der zwischen der Erfassungsleitungen (L) über das Überspannungsschutzelement (212) abfließt.
Patent DE-102013106889-A1 (DE)
Title: Isolierprofil, Schleifleitung und Verfahren zur Herstellung einer Schleifleitung
Inventor: SEIDEL DIETER
IPC: H02G5/04
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Isolierprofil (4; 104; 204; 304; 404; 504; 704) mit mindestens zwei in eine Längsrichtung (L) des Isolierprofils (4; 104; 204; 304; 404; 504; 704) verlaufenden Profilschenkeln (7, 8; 407, 408; 507–510; 407, 408; 507–510), die mindestens eine Aufnahmekammer (13; 413; 613) zum Halten einer Stromschiene (5; 205; 405; 605) umgeben, wobei die Aufnahmekammer (13; 413; 613) eine in Längsrichtung (L) verlaufende Montageöffnung (14) aufweist, eine Schleifleitung (1; 401; 501; 601; 701) mit mindestens einem Isolierprofil (4; 104; 204; 304; 404; 504; 704) und mindestens einer darin eingelegten elektrisch leitenden Stromschiene (5; 205; 405; 605), sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Schleifleitung. Die Erfindung löst die Aufgabe, eine einfache und schnelle Montage einer Schleifleitung, auch unter erschwerten Bedingungen zu ermöglichen, durch ein Isolierprofil (4; 104; 204; 304; 404; 504; 704), bei dem sich an die Aufnahmekammer (13; 413; 613) eine zwischen den Profilschenkeln (7, 8; 407, 408; 507–510; 407, 408; 507–510) angeordnete Montagekammer (12; 412) mit einer in Längsrichtung (L) verlaufenden Einführöffnung (9; 409) anschließt, sowie durch ein Verfahren mit den Schritten a) Einlegen, Einziehen oder Einschieben mindestens einer Stromschiene (5; 205; 405; 605) in mindestens eine Montagekammer (12; 412), und b) Eindrücken der Stromschiene (5; 205; 405; 605) von der Montagekammer (12; 412) in die Aufnahmekammer (13; 413; 613).
Patent DE-102013107721-A1 (DE)
Title: Wechselrichter mit mindestens zwei Gleichstromeingängen, Photovoltaikanlage mit einem derartigen Wechselrichter und Verfahren zur Ansteuerung eines Wechselrichters
Inventor: MEERWART DIETMAR
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wechselrichter (10) mit mindestens zwei Gleichstromeingängen (11a, 11b), die mit einem gemeinsamen Zwischenkreis gekoppelt sind, der mit einer Wechselrichterbrücke (14) verbunden ist. Der Wechselrichter (10) zeichnet sich dadurch aus, dass mindestens einer der Gleichstromeingänge (11a, 11b) an einen weiteren Zwischenkreis gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine PV-Anlage mit einem derartigen Wechselrichter (10), sowie ein Verfahren zur Ansteuerung eines derartigen Wechselrichters (10) einer PV-Anlage, wobei ein Leistungsfluss von zumindest einem der Gleichstromeingänge (11a, 11b) abhängig von einer entsprechend abgestimmten Ansteuerung des Spannungswandlers (12a, 12b) und eines weiteren, dem weiteren Zwischenkreis zugeordneten Spannungswandlers (22) wahlweise in den Zwischenkreis oder in den weiteren Zwischenkreis gelenkt wird.
Patent DE-102013109162-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen dreidimensionaler Objekte
Inventor: FRUTH CARL
IPC: C04B35/622
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Herstellen dreidimensionaler Objekte (3) durch selektives Verfestigen eines schichtweise aufgebrachten Aufbaumaterials (4). Um den Herstellungsprozeß zu verbessern, insbesondere den Wärmeeintrag zu optimieren, wird die Verwendung eines Heizelements (6) mit wenigstens zwei Funktionsöffnungen (18, 19) vorgeschlagen, wobei eine der wenigstens zwei Funktionsöffnungen als Materialdurchlaß (18) und eine andere der wenigstens zwei Funktionsöffnungen gleichzeitig als Strahlungsdurchlaß (19) dient.
Patent DE-102013111218-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuerungseinrichtung für eine Komponente der Drucklufterzeugung, Druckluftaufbereitung, Druckluftspeicherung und/oder Druckluftverteilung
Inventor: WAGNER FLORIAN
IPC: F15B21/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Elektronische Steuerungseinrichtung für eine Komponente der Drucklufterzeugung, Druckluftaufbereitung, Druckluftspeicherung und/oder Druckluftverteilung, wobei die elektronische Steuerungseinrichtung (11) zur Ermittlung, Nachbildung oder Auswertung betriebsrelevanter Daten auf ein oder mehrere Modelle, die als komponentenbezogene Modelle für die Struktur oder das Verhalten der Komponente (12) relevante Informationen beinhalten, zurückgreift, und anhand der Modelle als Auswertungszweck in einer konkreten Auswertungsroutine entweder eine – Steuerung, Regelung, Diagnose und/oder Überwachung der Komponente oder – eine Ermittlung, Bereitstellung, Vorhersage oder Optimierung von Betriebsdaten, Betriebszuständen, Betriebsweisen, Betriebsverhalten und/oder Betriebsauswirkungen, vornimmt, und wobei als Initialwerte zumindest teilweise in der elektronischen Steuerungseinrichtung verfügbare, aktuelle oder historische Strukturinformationen, Betriebsdaten, Betriebszustände und/oder Mess-/Sensorwerte der Komponente verwendet werden.
Patent DE-102013111828-A1 (DE)
Title: Pelletpresse mit einer Ablängvorrichtung für biogene faserhaltige Pellets
Inventor: BLIENINGER FRANZ
IPC: B30B11/00
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablängvorrichtung (13; 14; 15; 16) für eine Pelletpresse (1) mit zumindest einem Ablängmittel (19) für biogene faserhaltige Pellets (11), insbesondere Holzpellets, und zumindest einem Befestigungsbereich (17), in dem die Ablängvorrichtung (13; 14; 15; 16) an einem feststehenden Gehäuseteil (2) der Pelletpresse (1) derart befestigbar ist, dass das Ablängmittel (19) im radial äußeren Bereich einer drehbar gelagerten Ringmatrize (4) der Pelletpresse (1), die radiale Durchgangsbohrungen (5) aufweist, und zu dieser beabstandet angeordnet werden kann. Erfindungsgemäß weist das Ablängmittel (19) eine konkave bogenförmige Kontur (21) auf und ist mittels des Befestigungsbereiches (17) derart im radial äußeren Bereich der Ringmatrize (4) anbringbar, dass sich das Ablängmittel (19) mit seiner bogenförmige Kontur (21) im Wesentlichen helixförmig über zumindest den Bereich einer der radialen Durchgangsbohrungen (5) der Ringmatrize (4) erstreckt. Ferner betrifft die Erfindung eine Pelletpresse (1) mit zumindest einer derartigen Ablängvorrichtung (13; 14; 15; 16).
Patent DE-102013114938-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: SOLLER TYRONE JON DONATO
IPC: H01L21/50
Filed: 2013-12-30
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung hat ein Halbleiterbauelement (150) ein Substrat (100) mit einer ersten Fläche und einer zweiten Fläche gegenüber der ersten Fläche. Außerdem hat das Substrat (100) ein erstes Loch. Mehrere Anschlussdrähte (110, 112) sind über der ersten Fläche des Substrats (100) angeordnet, und ein Chip-Paddle (106) ist in dem ersten Loch angeordnet. Des Weiteren ist ein Verkapselungsmittel (140) auf dem Chip-Paddle (106) und den mehreren Anschlussdrähten (110, 112) angeordnet.
Patent DE-102013114987-A1 (DE)
Title: Zitzengummi und Düse
Inventor: HAPPEL WERNER
IPC: A01J5/08
Filed: 2013-12-30
Abstract: Offenbart sind ein Zitzengummi und eine für einen derartigen Zitzengummi geeignete Düse, die aus einem hochelastischen Material gefertigt ist, das ein Abstreifen von Schmutz durch ein elastisches Deformieren ermöglicht.
Patent DE-102013203232-A1 (DE)
Title: Bonden von Komponenten zur Herstellung von elektronischen Anordnungen und elektronische Anordnungen einschließlich gebondeter Komponenten
Inventor: LE KHIET
IPC: B82Y30/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: Es werden hierin Verfahren zum Bonden von Komponenten zur Herstellung von elektronischen Anordnungen und elektronischen Anordnungen einschließlich gebondeten Komponenten bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren zum Bonden von Komponenten zur Herstellung einer elektronischen Anordnung die Schritte des Anordnens einer ersten Schicht einer ersten Hochtemperatur-Metall-enthaltenden Paste, welche an eine erste Komponente angrenzt. Eine zweite Schicht einer zweiten Hochtemperatur-Metall-enthaltenden Paste wird angrenzend an eine zweite Komponente angeordnet. Eine nanostrukturierte vielschichtige reaktive Folie wird zwischen den ersten und zweiten Schichten angeordnet. Die nanostrukturierte vielschichtige reaktive Folie wird aktiviert, um die ersten und zweiten Schichten miteinander zu verschmelzen und die ersten und zweiten Komponenten miteinander zu bonden.
Patent DE-102013204644-A1 (DE)
Title: Oberflächenemittierender laser mit drittem reflektor
Inventor: NORTHRUP JOHN E
IPC: H01S5/14
Filed: 2013-03-15
Abstract: Es werden oberflächenemittierende Laserstrukturen offenbart, die ein teilweise reflektierendes Element umfassen, das im optischen Resonator des Lasers angeordnet ist. Eine Struktur eines oberflächenemittierenden Lasers mit externem vertikalem Resonator (VECSEL) umfasst eine Pumpquelle, die so konfiguriert ist, dass sie Strahlung mit einer Pumpwellenlänge, λ pump , emittiert, einen externen Auskoppelreflektor, einen verteilten Bragg-Reflektor (DBR) und eine aktive Region, die zwischen dem DBR und dem Auskoppelreflektor angeordnet ist. Die aktive Region ist so konfiguriert ist, dass sie Strahlung mit einer Laserwellenlänge, λ lase , emittiert. Die VECSEL-Struktur umfasst außerdem ein teilweise reflektierendes Element (PRE), das zwischen dem Verstärkungselement und dem externen Auskoppelreflektor angeordnet ist. Das PRE weist ein Reflexionsvermögen von etwa 30 % bis etwa 70 % für die Strahlung mit der Laserwellenlänge und ein Reflexionsvermögen von etwa 30 % bis etwa 70 % für die Strahlung mit der Pumpwellenlänge auf.
Patent DE-102013208932-A1 (DE)
Title: Handschaltgetriebe
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: F16H63/20
Filed: 2013-05-15
Abstract: Handschaltgetriebe, mit einer Schaltwelle, mindestens einem Betätigungselement zum Betätigen eines Schaltelements, und einem Übertragungsmechanismus, über den Schaltkräfte von der Schaltwelle auf das Betätigungselement übertragbar sind. Der Übertragungsmechanismus weist eine elastische, Schaltkräfte übertragende Einrichtung auf.
Patent DE-102013210950-A1 (DE)
Title: Optimierte Stößelbaugruppe
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F04B1/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stößelbaugruppe (1) für einen Rollenstößel-Nockenantrieb mit einem hohlzylinderförmigen Stößelkörper (2), in dem in Richtung einer Längsachse des Stößelkörpers (2) ein Rollenschuh (3) eingefügt ist, wobei im Rollenschuh (3) eine Rolle (4) drehbar gelagert ist. Erfindungsgemäß weist der Rollenschuh (3) einen Grundkörper (5) und eine in den Grundkörper (5) eingepresste Buchse (6) zur Aufnahme und drehbaren Lagerung der Rolle (4) auf. Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe mit einer erfindungsgemäßen Stößelbaugruppe (1).
Patent DE-102013216153-A1 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät zum Betreiben mindestens einer ersten und einer zweiten Kaskade von LEDs
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektronisches Vorschaltgerät (10) zum Betreiben mindestens einer ersten (D101) und einer zweiten Kaskade von LEDs (D117), wobei die erste Kaskade von LEDs (D101) nicht überbrückbar ausgebildet ist. Um einen Sollwert für einen seriell zu den LED-Kaskaden (D101, D117) angeordneten Längsregler (Q100) bereitzustellen, wird ein ohmscher Spannungsteiler (R011, R012) verwendet, der zwischen den Kopplungspunkt (N1) der nicht überbrückbaren LED-Kaskade (D101) und der überbrückbaren LED-Kaskade (D117) einerseits und den zweiten Ausgangsanschluss des Gleichrichters (D002) andererseits gekoppelt ist.
Patent DE-102013218134-A1 (DE)
Title: Beschichtungsmittel enthaltend Polysiloxan-Quats
Inventor: DE GANS BEREND-JAN
IPC: C09D7/65
Filed: 2013-09-11
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein härtbares Beschichtungsmittel enthaltend mindestens ein lineares oder zyklisches Polysiloxan beinhaltend mindestens eine quartäre Ammoniumgruppe, ein Verfahren zur Herstellung des vorgenannten Beschichtungsmittels sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung mit dem härtbaren Beschichtungsmittel, ebenso wie die Beschichtungen und Beschichtungsmittel selber, die durch die beschriebenen Verfahren erhältlich sind.
Patent DE-102013218269-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen einer Abarbeitungsreihenfolge von Programmanweisungen
Inventor: SCHILLER FRANK
IPC: G06F11/36
Filed: 2013-09-12
Abstract: Zum Erfassen einer Abarbeitungsreihenfolge von codierten Anweisungen in einem auf einem Rechenwerk ausführbaren Programm, wobei zwischen codierten Programmanweisungen Ablaufverfolgungsanweisungen eingefügt sind, wird wenigstens eine codierte Programmanweisung in wenigstens eine erste und eine zweite Programm-Teilanweisung aufgeteilt, wobei ein Ausführen der ersten und der zweiten Programm-Teilanweisung jeweils für sich zu einem ungültigen Wert führt, und wobei zwischen der ersten und der zweiten Programm-Teilanweisung eine Ablaufverfolgungsanweisung eingefügt wird.
Patent DE-102013223921-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermessung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G01C11/36
Filed: 2013-11-22
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Vermessung, insbesondere zur Fahrwerksvermessung, eines Kraftfahrzeuges, vorgeschlagen, welche eine erste Messeinheit (22), welcher ein erstes Messtarget (12) und ein zweites Messtarget (14) zugeordnet ist; und eine zweite Messeinheit (24), welcher ein erstes Messtarget (16) und ein zweites Messtarget (18) zugeordnet sind; aufweist. Jede der beiden Messeinheiten (22, 24) umfasst eine Beleuchtungseinrichtung (21), welche die jeweils zugeordneten Messtargets (12, 16, 14, 18) mit Licht beleuchtet, eine Bildaufnahmeeinheit (26) zum Erfassen eines Bildes der jeweils zugeordneten Messtargets (12, 16, 14, 18), eine optische Einrichtung (28) die dazu angeordnet und ausgebildet ist, dass von den jeweils zugeordneten Messtargets (12, 16, 14, 18) reflektierte Licht zur Bildaufnahmeeinheit (26) zu führen und eine Auswerteeinrichtung (58), die dazu ausgebildet ist, aus den durch die beiden Messeinheiten (22, 24) erfassten Bildern der Messtargets (12, 14, 16, 18) Fahrzeuggeometriedaten zu ermitteln. Die Beleuchtungseinrichtung (21) weist ein Mittel auf, um Licht einer ersten und einer zweiten Wellenlänge zu emittieren, so dass das zugeordnete erste Messtarget (12, 16) durch Licht einer ersten Wellenlänge (41) und das zugeordnete zweite Messtarget (14, 18) durch Licht einer zweiten Wellenlänge (42) beleuchtet wird.
Patent DE-102013224663-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinheit
Inventor: MORI SUMIO
IPC: H01M50/553
Filed: 2013-12-02
Abstract: Eine Energiespeichereinheit (1) mit mehreren Energiespeichereinrichtungen (10), die jeweils einen Behälter (100), der eine Elektrodeneinheit (400) aufnimmt, und einen positiven und einen negativen Elektrodenanschluss (200 und 300) aufweisen, die mit der Elektrodeneinheit (400) elektrisch verbunden sind und sich vom Behälter (100) in die gleiche Richtung erstrecken; einschließlich einer Stromschiene (150), die einen ersten Anschluss, der einem positiven Elektrodenanschluss (200) oder einem negativen Elektrodenanschluss (300) einer ersten Energiespeichereinrichtung (10a) der mehreren Energiespeichereinrichtungen (10) entspricht, und einen zweiten Anschluss elektrisch verbindet, der einem positiven Elektrodenanschluss (200) oder einem negativen Elektrodenanschluss (300) einer zweiten Energiespeichereinrichtung (10b) der mehreren Energiespeichereinrichtungen (10) mit einer dem ersten Anschluss entgegengesetzten Polarität entspricht; einem zwischen dem ersten Anschluss und dem Behälter (100) der ersten Energiespeichereinrichtung (10a) angeordneten Zwischenelement (330); und einem zwischen der Stromschiene (150) und dem Behälter (100) der ersten Energiespeichereinrichtung (10a) angeordneten Isolierelement (160).
Patent DE-102013225334-A1 (DE)
Title: Lenker eines Fahrwerks für Kraftfahrzeuge
Inventor: RICHTER THOMAS
IPC: F16F1/393
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenker eines Fahrwerks für Kraftfahrzeuge, umfassend einen mindestens ein fahrzeugseitiges elastisches Lager (3, 4) aufweisenden Lenkerkörper (2), wobei das mindestens eine Lager (3) eine Lagerbuchse (7) aus einem elastomeren Werkstoff mit einer Aufnahmeöffnung (7a) und einen in der Aufnahmeöffnung (7a) aufgenommen Lagerzapfen (8) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass der Lagerzapfen (8) als separates Bauteil ausgebildet und aus einem Werkstoff höherer Festigkeit als der Werkstoff des Lenkerkörpers (2) herstellbar ist.
Patent DE-102013225594-A1 (DE)
Title: Arretierbolzen-Anordnung mit kappenartigem Drehknopf
Inventor: BENZ HANS-MARTIN
IPC: E05C1/16
Filed: 2013-12-11
Abstract: Eine Arretierbolzen-Anordnung (1), mit einer Hülse (2), einem Bolzen (4) und einer Feder (9), wobei der Bolzen (4) in einer axialen Richtung (AR) zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer zurückgezogenen Stellung in der Hülse (2) verfahrbar ist, wobei der Bolzen (4) gegenüber der Hülse (2) durch die Feder (9) in axialer Richtung (AR) vorgespannt ist, insbesondere wobei ein vorderes Ende (14) des Bolzens (4) in einer ausgefahrenen Stellung aus der Hülse (2) herausragt, ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Hülse (2) ein Drehknopf (3) drehbar um eine Drehachse (DA) gelagert ist, wobei die Drehachse (DA) parallel zur axialen Richtung (AR) verläuft, und dass durch Drehen des Drehknopfs (3) gegenüber der Hülse (2) der Bolzen (4) zwischen der ausgefahrenen und der zurückgezogenen Stellung bewegbar ist, wobei ein drehknopfseitiger Führungsabschnitt (13) des Drehknopfes (3) und ein bolzenseitiger Führungsabschnitt (12) des Bolzens (4) aneinander abgleiten, und wobei der drehknopfseitige Führungsabschnitt (13) zumindest über einen Teil des Drehweges (DW) des Drehknopfs (3) zwischen der ausgefahrenen und der zurückgezogenen Stellung des Bolzens (4) einen axialen Anschlag für den bolzenseitigen Führungsabschnitt (12) ausbildet. Der Erfindung stellt eine Arretierbolzen-Anordnung vor, deren äußerer Platzbedarf durch ein Verfahren des Bolzens in der Hülse nicht verändert wird, insbesondere im Bereich des hinteren Endes der Hülse.
Patent DE-102013226356-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: BÜHS FLORIAN
IPC: G01R31/02
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, welches einen von einem nicht geerdeten Fahrzeugrahmen getragenen, elektrischen oder hybrid-elektrischen Traktionsantrieb (1) umfasst. Es umfasst ferner einen mit dem Traktionsantrieb (1) elektrisch verbindbaren Stromabnehmer (2), der zur Einspeisung von Traktionsenergie mit einer Fahrleitung (3) einer geerdeten Fahrleitungsanlage in galvanischen Kontakt bringbar ist. Außerdem umfasst das Fahrzeug ein elektrisches Schutzsystem (4) zur Vermeidung von gefährlichen Berührungsspannungen am Fahrzeugrahmen oder an einem mit diesem leitend verbundenen Fahrzeugteil. Erfindungsgemäß weist das Schutzsystem (4) eine erste Schutzstufe (A) und eine zweite Schutzstufe (B) sowie ein Schaltelement (5) aufweist, mittels dessen das Schutzsystem (4) zwischen der ersten und der zweiten Schutzstufe (A, B) umschaltbar ist. Dabei bietet die erste Schutzstufe (A) eine höhere Sicherheit vor gefährlichen Berührungsspannungen als die zweite Schutzstufe (B). Hierdurch kann ein Schutzsystem bereitgestellt werden, welches in allen Betriebszuständen des Fahrzeugs ausreichend Sicherheit bietet, sich aber auch mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand in das Fahrzeug integrieren lässt.
Patent DE-102014002883-A1 (DE)
Title: System zur Detektion eines Metallteils, insbesondere in einem Raumbereich
Inventor: UHL THOMAS
IPC: H01F38/14
Filed: 2014-03-05
Abstract: System zur Detektion eines Metallteils, insbesondere in einem Raumbereich, wobei das System eine stationär angeordnete Primärwicklung und eine, insbesondere an einem Fahrzeug, angeordnete Sekundärwicklung aufweist zur Übertragung elektrischer Leistung von der Primärwicklung an die Sekundärwicklung, wobei zusätzlich stationär und sekundärseitig Wicklungen angeordnet sind, wobei mit zumindest einer Wicklung ein Mittel zur Überwachung der an der jeweiligen Wicklung induzierten Spannung oder Empfangsleistung verbunden ist