baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010046737-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Profilierung mittels Kaltwalzen in einer Kaltwalzmaschine mit Steuerung
Inventor: SCHMID JÜRGEN
IPC: B23Q15/24
Filed: 2010-09-28
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Profilierung (2) mittels Kaltwalzen in einer Kaltwalzmaschine (100) mit Steuerung (109) sowie einer Umfangsnut (3) auf den Umfang eines rotationssymmetrischen Werkstückes (1) mit folgenden Schritten: a) Herstellen der Umfangsnut (3) im Werkstück (1), insbesondere mittels Drehen, b) Einspannen des Werkstückes (1) in der Kaltwalzmaschine (100) zwischen zwei Werkstück-Spindeln (101, 102), insbesondere zwischen Zentrier-Spitzen (103), c) Bestimmen der axialen Ist-Position (V) der Umfangsnut (3) mit ausreichender Genauigkeit entweder relativ zu einer Bezugsfläche (1a) des Werkstückes (1) oder zur Kaltwalzmaschine (100), d) automatisches Errechnen eines Korrekturwertes (K) als Differenz dieser axialen Ist-Position (Y-ist) zu einer vorgegebenen Soll-Position (Y-soll), e) Positionieren des Werkstückes (1) unter Anwendung des Korrekturwertes (K) mittels axialem, synchronem Verfahren der beiden Werkstückspindeln (101, 102) so, dass die Umfangsnut (3) auf der axialen Position von Nutenblechen (105) der Walzwerkzeuge (104a, b), insbesondere Walzstangen (104a, b), liegt und f) radiale Zustellung sowie Vorschubbewegung der Walzwerkzeuge (104a, b) in ihrer Verlaufsrichtung (10) einschließlich Eintauchen der Nutenbleche (105) in die vorgefertigte Umfangsnut (3), wobei die Nutenbleche (105) genau in die Umfangsnut (3) passen und dadurch bedingtes rotierendes Antreiben des Werkstückes (1) mittels der Walzwerkzeuge (104a, b).
Patent DE-102010053872-B4 (DE)
Title: Verpackungsanlage mit Sortierstation
Inventor: SPIX GUIDO
IPC: B65B9/04
Filed: 2010-12-09
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verpackungsanlage (1), die eine Produktzuführung (3), eine Verpackungsmaschine (7), die eine stromabwärts der Produktzuführung (3) angeordnete Einlegestation (9) und eine Siegelstation (10) aufweist, eine Sortierstation (13) und eine Steuerung (18) umfasst, wobei die Steuerung (18) derart ausgebildet ist, dass alle zugeführten Produkte (19) entlang einer Produktionsrichtung (R) von der Produktzuführung (3) bis zur Sortierstation (13) verfolgbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Überwachungseinrichtung (4) vor der oder entlang der Produktzuführung (3) vorgesehen ist, um wenigstens eine Eigenschaft der Produkte (19) zu erfassen und an die Steuerung (18) weiterzugeben, wobei die Sortierstation (13) zum Sortieren von Verpackungen (21) in je nach einer Kategorie des verpackten Produktes (19) dafür vorgesehene Sammelbehälter (14) und/oder Transportbänder eingerichtet ist, wobei die Verpackungsanlage (1) eine Schneideeinrichtung (2) vor der Produktzuführung (3) aufweist, und wobei die Kategorie des Produkts (19) durch den Fettanteil und/oder durch die Größe eines Fettrands des Produkts (19) klassifiziert ist.
Patent DE-102010054510-B4 (DE)
Title: Wellenkupplung
Inventor: SIRAKY JOSEF
IPC: F16D27/01
Filed: 2010-12-15
Granted: 2012-07-12
Abstract: Wellenkupplung, insbesondere zum drehsteifen Verbinden der Geberwelle eines Drehgebers mit der Motorwelle eines Motors, mit jeweils an den Enden der Motorwelle und der Geberwelle angeordneten Kupplungsklauen und mit einem Zwischenelement, wobei im zusammengebauten Zustand der Wellenkupplung die ersten Kupplungsklauen (14) der Motorwelle in diametral verlaufende ersten Quernuten (22) in einer Stirnseite des Zwischenelements (16) eingreifen, wobei die zweiten Kupplungsklauen (20) der Geberwelle in diametral verlaufende zweiten Quernuten (24) in der anderen Stirnseite des Zwischenelementes 16 eingreifen, wobei die ersten Quernuten (22) und die zweiten Quernuten (24) rechtwinklig zueinander angeordnet sind, wobei die Kupplungsklauen (14, 20) in Drehrichtung permanentmagnetisch an der Wand der Quernuten (22, 24) anliegend gehalten werden.
Patent DE-102011002184-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren von Gabelhubwagen mit Wägeeinrichtung
Inventor: STOCKMANN VEIT DR
IPC: G01G19/00
Filed: 2011-04-20
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren von Gabelhubwagen mit Wägeeinrichtung, wobei die Gabel des Gabelhubwagens mit einer bekannten Prüfkraft belastet wird und das von der Wägeeinrichtung des Gabelhubwagens ermittelte Gewicht mit der aufgebrachten Prüfkraft verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Anheben der Hubgabel des Gabelhubwagens eine auf Zug oder Druck belastbare externe Kraftmesszelle mit einer Prüfkraft beaufschlagt wird und das der von der Wägeeinrichtung des Gabelhubwagens ermittelte Messwert mit der von der externen Kraftmesszelle ermittelten Prüfkraft verglichen wird.
Patent DE-102011015873-B4 (DE)
Title: Kettenführungsvorrichtung
Inventor: MORI KAORI
IPC: F16H7/08
Filed: 2011-04-04
Granted: 2016-12-29
Abstract: Kettenführungsvorrichtung (100) mit zwei Kettenführungen (120, 130) für eine gleitende Führung einer Kette (C) und mit einer Führungsbrücke (110) für ein integriertes Halten der Kettenführungen (120, 130), wobei die Kettenführungen (120, 130) zylindrische Befestigungselemente (121, 131) aufweisen, die Führungsbrücke (110) Arme (111) zum Halten der Kettenführungen (120, 130) an beiden Enden der Arme (111) und einen Basisabschnitt (113) aufweist, der zwischen den Armen (111) ausgebildet ist, die Arme (111) der Führungsbrücke (110) sich jeweils in Paaren vom Basisabschnitt (113) zu den beiden Enden erstrecken, so dass die Arme (111) die beiden Seiten der Kettenführungen (120, 130) sandwichartig einfassen und Befestigungsdurchgänge (112) für ein passendes Halten der Befestigungselemente (121, 131) der Kettenführungen (120, 130) aufweisen, der Basisabschnitt (113) der Führungsbrücke (110) sich von einem zwischen den Armen (111) liegenden Abschnitt im Wesentlichen in einer T-Gestalt erstreckt und eine Kettenradführung (140) aufweist, die mit ihrem Ende mit dem Kettenrad (S1) in Gleitkontakt ist, und wobei die Kettenradführung (140) eine Nut (116), die in ihrer Mitte einem Kettenradzahn einen Durchlauf ermöglicht, und Gleitkontaktabschnitte (117) auf beiden Seiten der Nut (116) aufweist, die mit den Vorsprüngen des Kettenrads (S1) in Gleitkontakt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbrücke (110) ferner einen Schmiermitteleinlass (152), der auf einer Seitenfläche des Basisabschnitts (113) ausgebildet ist, einen Schmiermittelauslass (153), der sich zur Nut (116) der Kettenradführung (140) hin öffnet, und einen Schmiermitteldurchgang (154) aufweist, der in dem Basisabschnitt (113) ausgebildet ist und den Schmiermitteleinlass (152) mit dem Schmiermittelauslass (153) verbindet.
Patent DE-102011017583-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung prozesssignifikanter Daten eines Vakuumabscheideprozesses und deren Weiterverarbeitung in Mess- oder Regelungsprozessen
Inventor: LINSS VOLKER
IPC: C23C14/54
Filed: 2011-04-27
Granted: 2016-09-08
Abstract: Verfahren zur Ermittlung prozesssignifikanter Daten eines Vakuumabscheideprozesses und deren Weiterverarbeitung in Mess- oder Regelungsprozessen, bei dem ein Substrat in einer Vakuumkammer mittels eines aus einem mit einem Magnetron verbundenen Target herausgelösten Materials unter Anlegen einer von einer geregelten Spannungsquelle bereitgestellten Targetspannung zwischen dem Target und einer Gegenelektrode und unter Einleitung eines Prozessgases in die Vakuumkammer in einem Prozessraum beschichtet wird, wobei ein optisches Emissionsspektrum aufgenommen wird und aus Intensitäten von Spektrallinien der an dem Beschichtungsprozess beteiligen Prozessmaterialien, prozesssignifikante Daten des Vakuumabscheideprozesses zur Weiterverarbeitung in Mess- oder Regelungsprozessen ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass von mindestens zwei Prozessmaterialen in situ mindestens drei Intensitäten I1...I3 von mehreren Spektrallinien (11 bis 15) aus dem in situ aufgenommenen optischen Emissionsspektrum (10) ermittelt werden, dass aus einem Paar der Intensitäten I1...I3 mit einer ersten mathematischen Verknüpfung eine erste Relativintensität R1 berechnet wird, dass aus einem anderen Paar der Intensitäten I1...I3 mit einer zweiten mathematischen Verknüpfung eine zweite Relativintensität R2 berechnet wird, und dass aus der ersten Relativintensität R1 und der zweiten Relativintensität R2 mit einer dritten mathematischen Verknüpfung eine Intensitätsverknüpfung IV als prozesssignifikantes Datum berechnet wird.
Patent DE-102011075910-B4 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung mit einem Anbauteil
Inventor: ACKERMANN NORBERT
IPC: F16F9/32
Filed: 2011-05-16
Granted: 2014-12-18
Abstract: Dämpfungseinrichtung (1) mit einem unter Druck stehenden Zylinder (3), der eine Anschlussöffnung zu einem Anbauteil (7) aufweist, das auf einer äußeren Mantelfläche des Zylinders (3) mittels eines ringförmigen Bandspannelements (9) befestigt ist, wobei das Bandspannelement (9) auf einem Umfangsbereich den Zylinder (3) und das Anbauteil (7) umschließt und unter Ausnutzung seiner Vorspannung eine Haltekraft auf das Anbauteil (7) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass das Bandspannelement (9) bezogen auf den Querschnitt des Zylinders (3) und des Anbauteils (7) sowie dem Abstand zwischen den beiden Bauteilen (3; 7) ein Untermaß aufweist und in einer Montageendstellung zur Aufbringung der Vorspannung bezogen auf einen Vormontagezustand aufgeweitet ist.
Patent DE-102011076517-B4 (DE)
Title: Handgeführter elektrisch angetriebener Flurförderwagen
IPC: B60B3/06
Filed: 2011-05-26
Granted: 2014-06-18
Abstract: Handgeführter Flurförderwagen (1) zum Transportieren von Lasten, mit mindestens einer Transportebene (3) für die zu transportierende Last, mit zwei hinteren Bockrollen (4), mit einem um eine Vertikalachse (5) lenkbaren, motorangetriebenen Vorderrad (6), mit einem um eine vertikale Lenkerachse (7) drehbar gelagerten Lenker (8) zum Lenken des Vorderrads (6), und mit einem Antriebsmotor (9) für das Vorderrad (6), dadurch gekennzeichnet, dass das motorangetriebene Vorderrad (6) und der Lenker (8) an einander gegenüberliegenden Wagenenden vorgesehen sind und dass ein Kopplungsmechanismus vorgesehen ist, der die Lenkbewegung des Lenkers (8) auf das Vorderrad (6) überträgt.
Patent DE-102011078919-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Qualität von Erdreich
Inventor: SCHRODE RAINER
IPC: G01N3/40
Filed: 2011-07-11
Granted: 2015-07-16
Abstract: Vorrichtung (10) zur Erfassung einer Eigenschaft von Erdreich (14), welche eine erste Einrichtung (26) in Form einer Ramm- oder Drucksondeneinrichtung (26) umfasst zur Erfassung eines Parameters des Erdreichs (14) in dessen Tiefe, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine zweite Einrichtung (28) in Form einer statischen Druckplatteneinrichtung (28) umfasst zur Erfassung des Parameters des Erdreichs (14) in der Nähe von dessen Oberfläche, und dass eine Sondierstange (36) der Ramm- oder Drucksondeneinrichtung (26) in einer im Boden belassenen Betriebslage auch Teil der Druckplatteneinrichtung (28) ist, um eine Eindringtiefe einer Lastplatte (46) zu erfassen.
Patent DE-102011086440-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen der Durchführung eines Parkvorgangs eines Fahrzeuges, Parkassistenzsystem für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug
Inventor: NASS THILO
IPC: B60W40/02
Filed: 2011-11-16
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zum Unterstützen der Durchführung eines Parkvorgangs eines Fahrzeuges (1), wobei die Umgebung zumindest vor und hinter dem Fahrzeug (1) überwacht wird und Längs- (7, 8) und/oder Querführungsanweisungen für das Fahrzeug (1) in Abhängigkeit der Überwachung ausgegeben werden, wobei das Verfahren durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet ist:
 a) Detektieren eines während des Parkvorgangs neu hinzugekommenen Hindernisses (11) für den Parkvorgang,
 b) Detektieren der Größe eines Rangierraumes (10) auf der dem neu hinzugekommenen Hindernis (11) gegenüberliegenden Seite des Fahrzeuges (1),
 c) Anpassung zumindest einer Längs- (7, 8) und/oder Querführungsanweisung in Abhängigkeit der Größe des detektieren Rangierraumes (10) nach Ablauf einer Zeitspanne zwischen 8s und 12s, insbesondere 10s.
Patent DE-102011090170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Metallgatestapeln mit großem ε mit erhöhter Integrität durch Herstellen von STI-Gebieten nach den Gatemetallen
Inventor: SCHEIPER THILO
IPC: H01L29/78
Filed: 2011-12-30
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren mit:  Bilden eines Gatedielektrikumsmaterials und eines ersten Gateelektrodenmaterials auf einer Halbleiterschicht eines Halbleiterbauelements;  Bilden eines Isolationsgebiets in der Halbleiterschicht derart, dass aktive Gebiete in der Halbleiterschicht lateral begrenzt werden, wobei das Isolationsgebiet sich durch das Gatedielektrikumsmaterial und das erste Gateelektrodenmaterial hindurch erstreckt und diese lateral begrenzt,;  Bilden eines zweiten Gateelektrodenmaterials über dem aktiven Gebiet und über dem ersten Gateelektrodenmaterial und über dem Isolationsgebiet; und  Bilden von Gateelektrodenstrukturen zumindest aus dem zweiten Gateelektrodenmaterial, dem Gatedielektrikumsmaterial und dem ersten Gateelektrodenmaterial derart, dass laterale Endebereiche des zweiten Gateelektrodenmaterials über dem Isolationsgebiet liegen und laterale Endbereiche des ersten Gateelektrodenmaterials und des Gatedielektrikummaterials von dem Isolationsgebiet lateral begrenzt werden, wobei eine Gatelänge eingestellt wird und während eines separaten Lithographie- und Strukturierungsprozesses eine erforderliche Gatebreite.
Patent DE-102011120247-B4 (DE)
Title: Batterie und Fahrzeug mit einer Batterie
Inventor: FEES HEINER
IPC: H01M50/264
Filed: 2011-12-05
Granted: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie, insbesondere für ein Fahrzeug, mit wenigstens zwei Batteriemodulen (10). Das jeweilige Batteriemodul (10) umfasst eine Mehrzahl von Batteriezellen (12), welche zwischen zwei Endplatten (16) eines Zellstapels des jeweiligen Batteriemoduls (10) angeordnet sind. Zwei Fixiereinrichtungen (18) des Batteriemoduls (10) fixieren die beiden Endplatten (16) in ihrer Lage. Zumindest eine der Fixiereinrichtungen (18) weist ein über zumindest eine der Endplatten (16) überstehendes Strukturelement (24) auf, über welches die wenigstens zwei Batteriemodule (10) miteinander gekoppelt sind. Hierbei sind die Fixiereinrichtungen (18) miteinander fluchtend in der Batterie angeordnet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Batterie.
Patent DE-102011122252-B4 (DE)
Title: Solarzelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HA JUNGMIN
IPC: H01L31/068
Filed: 2011-12-23
Granted: 2017-01-05
Abstract: Solarzelle (13) umfassend: ein Substrat (110) von einem ersten Leitungstyp; einen Emitter-Bereich (1211), der auf einer vorderen Oberfläche des Substrats (110) angeordnet ist, mit Verunreinigungen von einem dem ersten Leitungstyp entgegengesetzten zweiten Leitungstyp dotiert ist und einen ersten Schichtwiderstand hat; einen ersten hochdotierten Bereich (1212), der auf der vorderen Oberfläche des Substrats (110) angeordnet ist, mit Verunreinigungen von dem zweiten Leitungstyp dotiert ist und einen zweiten Schichtwiderstand hat, der kleiner als der erste Schichtwiderstand ist; ein auf der vorderen Oberfläche des Substrats (110) angeordnetes und mit dem Emitter-Bereich (1211) und dem ersten hochdotierten Bereich (1212) verbundenes vorderes Elektroden-Teil (140) umfassend eine Vielzahl von vorderen Elektroden (141) und eine Vielzahl von mit der Vielzahl von vorderen Elektroden (141) verbundenen vorderen Sammelschienen (142), die sich in einer die ersten Elektroden (141) kreuzenden Richtung erstrecken und mit den vorderen Elektroden (141) bei Kreuzungen von den vorderen Elektroden (141) und den vorderen Sammelschienen (142) verbunden sind; ein auf einer hinteren Oberfläche des Substrats (110) angeordnetes und mit dem Substrat verbundenes hinteres Elektroden-Teil (150); und einen zweiten hochdotierten Bereich (1213, 1213a, 1213b), der mit dem Emitter-Bereich (1211) verbunden und unter den vorderen Elektroden (141) und entlang der Erstreckungsrichtung den vorderen Elektroden (141) angeordnet und mit den vorderen Elektroden (141) verbunden ist, wobei der zweite hochdotierte Bereich (1213, 1213a, 1213b) unter den vorderen Sammelschienen (142) und entlang der Erstreckungsrichtung der vorderen Sammelschienen (142) angeordnet ist und mit den vorderen Sammelschienen (142) verbunden ist, wobei der zweite hochdotierte Bereich (1213, 1213a, 1213b) den zweiten Leitungstyp hat und einen dritten Schichtwiderstand, der kleiner als der zweite Schichtwiderstand des ersten hochdotierten Bereichs (1212) ist, hat, wobei sich der erste hochdotierte Bereich (1212) in einer Richtung erstreckt, welche eine Erstreckungsrichtung der vorderen Elektroden (141) kreuzt, und mit den vorderen Elektroden (141) bei Kreuzungen von den vorderen ...
Patent DE-102012002013-B4 (DE)
Title: Prüfung einer Messgerätanordnung, entsprechende Messgerätanordnung und Prüfanordnung
Inventor: BROCKHAUS HELMUT
IPC: G01F25/00
Filed: 2012-02-03
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verfahren zum Prüfen einer Messgerätanordnung (1), wobei die Messgerätanordnung (1) mindestens ein Messgerät (2) umfasst, und wobei das Messgerät (2) ausgehend von der Bestimmung mindestens einer Messgröße mindestens ein von einer Abgreifstelle (3) als Abgriffsignal abgreifbares Ausgangssignal erzeugt, wobei derartig auf das Messgerät (2) eingewirkt wird, dass das Messgerät (2) ein Testsignal als Ausgangssignal erzeugt, und wobei über ein Steuerelement (4) das Ausgangssignal und/oder ein davon abhängiges Signal derartig beeinflusst werden/wird, dass das Abgriffsignal ein vorgebbares Einstellsignal ist, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Steuerelement (4) um ein durch einen elektrischen Widerstand gekennzeichnetes Bauteil handelt, und dass für die Beeinflussung des Ausgangssignals und/oder eines davon abhängigen Signals eine elektrische Spannung verändert wird, die an dem Steuerelement (4) anliegt.
Patent DE-102012010509-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Strömung
Inventor: SCHÜLLER MARTIN
IPC: F04B43/04
Filed: 2012-05-21
Granted: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung einer Strömung mit einem einen Hohlraum (3) umschließendes Gehäuse (2), wobei in dem Hohlraum (3) mindestens zwei bewegliche, sich gegenüberliegende, jeweils in einer Ebene verlaufende Membranen (4, 5) gelagert sind, die jeweils mit einem Aktor (6, 7) zur Anregung einer Schwingung der Membran (4, 5) verbunden sind, und das Gehäuse (2) in einem Bereich zwischen den Membranen (4, 5) eine im Wesentlichen parallel zu den Ebenen der Membranen (4, 5) ausgerichtete Öffnung (10) aufweist. Erfindungsgemäß sind die Membranen (4, 5) flexibel gelagert und zwischen ihnen ist ein elastisches Element (8) angeordnet, das an beiden Membranen (4, 5) entlang eines Großteils ihres Umfangs anliegt und das einen mit der Öffnung (10) in Verbindung stehenden unterbrochenen Bereich (9) aufweist.
Patent DE-102012021697-B4 (DE)
Title: Tragsystem für die Stabilisierung von mindestens einem Mast
Inventor: GRIMM FRIEDRICH
IPC: H01L31/04
Filed: 2012-10-30
Granted: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tragsystem für die Stabilisierung von mindestens einem Mast (1), bestehend aus dem Mast (1) mit einer Längsmittelachse (m), der mit einem Fußgelenk (D) über ein Punktfundament mit einem tragfähigen Baugrund (21) verbunden ist und aus geraden, dehnsteifen Spanngliedern (2), die über Knotenpunkte (C) mit dem oberen Teil des Masts (1) und mit horizontal von dem Mast (1) beabstandeten Ankerpunkten (A, B) in dem Baugrund (21) verankert sind. Das Tragsystem ist dazu ausgebildet ein Energiesystem (3) in einem vertikalen Abstand zu dem Baugrund (21) zu halten und vertikale und horizontale Lasten aus dem Energiesystem (3) in den Baugrund (21) abzuleiten, wobei das Tragsystem mindestens eine Systemebene (15) aufweist. Erfindungsgemäß ist die Systemebene (15) durch zwei zueinander parallele Systemachsen (g, g'), die jeweils einen Schnittpunkt mit der Längsmittelachse (m) eines Masts (1) haben, definiert. Dabei weist die untere Systemachse (g) einen Schnittpunkt mit dem Fußgelenk (D) des Masts (1) auf, während die obere Systemachse (g') mit einem vertikalen Abstand zu der unteren Systemachse (g) als Strecke zwischen zwei einander gegenüber liegenden Ankerpunkten (A, B) verläuft, sodass für die Ableitung horizontaler Lasten durch die Spannglieder (2) zwischen den und quer zu den Systemachsen (g, g') ein vertikaler Hebelarm (f) gebildet wird.
Patent DE-102012103924-B4 (DE)
Title: Mobilfunkkommunikationsvorrichtungen, Mobilfunkkommunikationsnetzwerkvorrichtungen, Verfahren zum Steuern einer Mobilfunkkommunikationsvorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Mobilfunkkommunikationsnetzwerkvorrichtung
Inventor: BIENAS MAIK
IPC: H04W88/04
Filed: 2012-05-04
Granted: 2019-11-28
Abstract: Mobilfunkkommunikationsvorrichtung (100, 200), aufweisend:eine Wireless Local Area Network (WLAN)-Kommunikationsschnittstelle (102),eingerichtet zum Kommunizieren mit einer zweitenMobilfunkkommunikationsvorrichtung über ein WLAN;eine zelluläre Kommunikationsschnittstelle (104) zum Kommunizieren mit einer Mobilfunkbasisstation über ein zelluläres Netzwerk; undeinen mit der WLAN-Kommunikationsschnittstelle (102) und dem zellulären Netzwerk verbundenen Weiterleitungsqualitätsermittler (106) zum Ermitteln einer Weiterleitungsmetrik, die eine Qualität von Weiterleitung von Daten durch die Mobilfunkkommunikationsvorrichtung (100, 200) zwischen der zweiten Mobilfunkkommunikationsvorrichtung und der Mobilfunkbasisstation über die zelluläre Kommunikationsschnittstelle (104) und die WLAN-Kommunikationsschnittstelle (102) angibt, wobei die Weiterleitungsmetrik auf einer Qualität einer zellulären Funkverbindung, die der zellulären Kommunikationsschnittstelle (104) zugeordnet ist, einer Qualität einer WLAN-Funkverbindung, die der WLAN-Kommunikationsschnittstelle (102) zugeordnet ist,und einer physikalischen Geschwindigkeit der Mobilfunkkommunikationsvorrichtung basiert.
Patent DE-102012106610-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Langzeitdünger aus Gärresten mittels Verkapselung
Inventor: NARRA SATYANARAYANA
IPC: C05G5/16
Filed: 2012-07-20
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zur Verkapselung von Gärresten aus einer Biogasanlage, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Schritte umfasst a. Bereitstellen eines zu verkapselnden Gärrestes aus einer Biogasanlage und b. Zugabe eines oder mehrerer Hilfsstoffe und c. Agglomerieren von Hilfsstoff und Gärrest und d. Verkapselung eines beim Agglomerationsprozess erhaltenen Zwischenproduktes, wodurch die Gärreste umhüllt werden, wobei der bereitgestellte, zu verkapselnde Gärrest aus einer Biogasanlage entwässert oder gemahlen werden kann.
Patent DE-102012215645-B4 (DE)
Title: Schraube und ihre Verwendung
Inventor: BENZ THOMAS
IPC: F16B25/00
Filed: 2012-09-04
Granted: 2016-08-18
Abstract: Schraube, mit  1.1 einem Schraubenkopf (2),  1.2 einem Schraubenschaft (1), der zweiteilig ausgebildet ist und einen sich an den Schraubenkopf anschließenden Teil (A) und eine Schraubenspitze (4) aufweisenden Teil (B) hat,  wobei der Schraubenschaft (1) einen zylindrischen Bereich aufweist, der in die Schraubenspitze (4) übergeht,  1.3 wobei  1.4 der sich an den Schraubenkopf (2) anschließende Teil (A) zusammen mit dem Schraubenkopf (2) aus Edelstahl besteht und  1.5 der die Schraubenspitze (4) aufweisende Teil (B) aus Kohlenstoffstahl besteht, sowie mit  1.6 einem Schraubengewinde (6, 6a), das im zylindrischen Bereich des  1.7 Schraubenschafts beginnt und bis zum vorderen Ende (5) der Schraubenspitze (4) reicht und  1.8 über die Schraubenspitze (4) als Blechgewinde und in dem zylindrischen Bereich des Schraubenschafts (1) als Holzgewinde ausgebildet ist,  1.9 wobei die gehärtete Schraubenspitze (4) ausgebildet ist, beim Aufsetzen und Drehen auf einem Profilblech (10) spanfrei ein Loch in dem Profilblech (10) zu formen und gleichzeitig ein Gewinde in dem geformten Loch zu bilden.