baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110691-A1 (DE)
Title: Aggregat für eine Ringspinnmaschine
Inventor: BLANKENHORN PETER
IPC: D01H1/20
Filed: 2015-07-02
Abstract: Ein Aggregat für eine Ringspinnmaschine ist ein Teil einer Verdichtungseinrichtung zum Verdichten eines Faserverbundes (9) nach einem Streckwerk. Es weist ein Getriebegehäuse (13) zur Aufnahme eines Getriebes sowie von zwei zueinander parallelen Achsen (17, 21), wobei jede Achse (17, 21) zwei an gegenüberliegenden Seiten aus dem Getriebegehäuse (13) ragende Enden auf, an denen jeweils eine Oberwalze (4, 5) drehbar befestigt ist und jeder Oberwalze (4, 5) ein Antriebselement (18) zugeordnet ist. Die Antriebselemente (18) zweier Oberwalzen (4, 5) einer Seite des Getriebegehäuses (13) sind mittels eines Übertragungselementes (19) antriebsmäßig miteinander verbunden. Das Getriebegehäuse (13) überragt in einem Bereich zwischen den Oberwalzen (4, 5) einer Seite alle gemeinsamen Tangenten (T1, T2) dieser Oberwalzen (4, 5) nicht.
Patent DE-102015110930-A1 (DE)
Title: Klapppedalhalterung
Inventor: THOMPSON TOM ROBERT GEORGE
IPC: B62K15/00
Filed: 2015-07-07
Abstract: Eine Vorrichtung beinhaltet eine Halterung, die ein Pedal stützt und drehbar einen Kurbelarm in Eingriff nimmt, ein elastisches Element, das an der Halterung befestigt ist, und einen Träger, der an dem elastischen Element befestigt ist. Der Träger versperrt selektiv mechanisch die Halterung in einer ersten und zweiten Position relativ zum Kurbelarm. Die erste Position der Halterung platziert das Pedal in einer Betriebsposition von dem Kurbelarm weg und die zweite Position der Halterung platziert das Pedal in eine Aufbewahrungsposition entlang dem Kurbelarm.
Patent DE-102015113335-A1 (DE)
Title: Befestigungselement für Bauteile
Inventor: GUSTAVSSON ANDREAS
IPC: F16B5/12
Filed: 2015-08-13
Abstract: Das erfindungsgemäße Befestigungselement (10) weist einen als Stanzbiegeteil aus Blech ausgebildeten Grundkörper (18) mit einem Kopfabschnitt (19) und zwei sich rechtwinklig von diesem parallel zueinander weg erstreckenden Schenkeln (20, 21) auf, die Rastzungen (35, 36) aufweisen. Zwischen einem zu befestigenden Bauelement, beispielsweise einer Leiterplatte (12) und dem Kopfabschnitt (19), ist ein Federelement (37) angeordnet, das vorzugsweise ein Elastomerkörper in Quaderform ist. Der so definierte Aufbau ist einfach, robust und dazu geeignet, Fertigungstoleranzen der zu befestigenden Teile auszugleichen. Weiterhin wird so ein ständiger Andruck der LED-Platine auf den Träger / das Leuchtenblech zwecks Wärmeableitung sichergestellt.
Patent DE-102015113343-A1 (DE)
Title: Turbinenschaufel
Inventor: WASSYNGER STEPHEN PAUL
IPC: F01D5/08
Filed: 2015-08-13
Abstract: Eine Turbinenschaufel enthält einer Vorderkante, eine Hinterkante, einen Wurzelabschnitt und einen Spitzenabschnitt. Die Turbinenschaufel enthält auch einen oder mehrere Kühldurchgänge, die sich durch einen Körper der Turbinenschaufel von einem Einlass zu einem Auslass erstrecken. Die Kühldurchgänge sind dazu eingerichtet, eine Kühlströmung eines Fluides durch die Turbinenschaufel zu leiten. Die Turbinenschaufel enthält ferner einen innerhalb des Spitzenabschnitts gebildetes Plenum, um das Fluid von dem Auslass der Kühldurchgänge zu empfangen zum Ausstoß der Kühlströmung des Fluides in den Hauptströmungspfad über zumindest ein Auslassloch in der Nähe der Hinterkante der Turbinenschaufel.
Patent DE-102015114604-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils aus Kunststoff
Inventor: BONTEN CHRISTIAN
IPC: B29C69/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1) aus Kunststoff wird ein plattenförmiges Halbzeug (2) mittels Thermoformen umgeformt. Ein Anbauteil (3) wird mittels eines generativen Verfahrens erzeugt und das Anbauteil (3) wird durch die bei dem generativen Verfahren entstehende Wärme während des Erzeugens des Anbauteils (3) mit dem Halbzeug (2) verbunden.
Patent DE-102015117380-A1 (DE)
Title: Selektive Geräuschunterdrückung während automatischer Spracherkennung
Inventor: TALWAR GAURAV
IPC: G10L25/84
Filed: 2015-10-13
Abstract: Es werden eine Maschine einer automatischen Spracherkennung und ein Verfahren zur Verwendung der Maschine beschrieben. Das Verfahren betrifft die Front-End-Verarbeitung eines Audiosignals und umfasst die folgenden Schritte: Identifizieren einer Vielzahl von Frames mit Stimme des Audiosignals; Ermitteln, dass einer oder mehrere der Vielzahl von Frames mit Stimme einen Signal-Rausch-Wert (SNR-Wert) aufweist oder aufweisen, der größer als ein erster vorbestimmter Schwellenwert ist; und basierend auf der Ermittlung Umgehen einer Geräuschunterdrückung für den einen oder die mehreren der Vielzahl von Frames mit Stimme.
Patent DE-102015117458-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung einer Befestigungsfläche für ein Ausgleichselement an einem Fahrzeugrad
Inventor: PEINELT ANDREAS
IPC: B60S3/04
Filed: 2015-10-14
Abstract: Bei einem Verfahren zur Reinigung einer Befestigungsfläche (2) für ein Ausgleichselement auf einer Innenseite (3) einer Felge (4) eines Fahrzeugrads (5) wird das Fahrzeugrad (5) derart in einer Haltevorrichtung (13) positioniert, dass eine Reinigungsvorrichtung (9) mit Hilfe einer Handhabungsvorrichtung (6) zu der Befestigungsfläche (2) an der Innenseite der Felge (4) des positionierten Fahrzeugrads (5) bewegbar ist. Die Reinigungsvorrichtung (9) ist an einem freien Ende der Handhabungsvorrichtung (6) angeordnet. Anschließend wird die Reinigungsvorrichtung (9) von der Handhabungsvorrichtung (6) zu einer mit einem Reinigungsmittel (11) gefüllten Benetzungseinrichtung (15) bewegt und in der Benetzungseinrichtung (15) mit Reinigungsmittel (11) benetzt. Die mit Reinigungsmittel (11) benetzte Reinigungsvorrichtung (9) wird dann von der Handhabungsvorrichtung (6) in die Felge (4) und dort derart bewegt, dass die Reinigungsvorrichtung (9) mindestens eine Befestigungsfläche (2) auf der Innenseite (3) der Felge (4) reinigt.
Patent DE-102015119408-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher mit mehreren Kühlkreisen
Inventor: HOFFMANN CHRISTIAN
IPC: F28D1/053
Filed: 2015-11-11
Abstract: Der Erfindung, welche einen Wärmetauscher mit mehreren Kühlkreisen betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, einen Wärmetauscher anzugeben, welcher eine flexible Anpassung der verschiedenen Leistungsvorgaben für verschiedene Kühlkreise des Wärmetauschers ermöglicht und welcher einfach und preiswert herzustellen ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Lamellen mindestens zwei benachbarte Bereiche aufweisen, wobei der erste Bereich in der ersten Rohrreihe und der zweite Bereich in der zweiten Rohrreihe angeordnet ist, dass in jedem Bereich eine bestimmte Anzahl von Mustern angeordnet ist, wobei die Anzahl durch die für den entsprechenden Bereich vorgegebene Leistungsanforderung an die Wärmeübertragung bestimmt wird.
Patent DE-102015202233-A1 (DE)
Title: Rückwärtige Struktur eines vorderen Längsträgers
Inventor: LEE SUN JU
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-02-09
Abstract: Eine rückwärtige Struktur eines vorderen Längsträgers aufweisend einen vorderen Längsträger, auf den Kollisionsenergie zum Zeitpunkt einer Frontalkollision eines Fahrzeugkörpers übertragen wird, einen rückwärtigen unteren vorderen Längsträger, der ausgestaltet ist, sich von dem vorderen Längsträger zu einer zentralen Bodenplatte, die am rückwärtigen Ende des vorderen Längsträgers ausgebildet ist, zu erstrecken, und eine rückwärtige obere vordere Längsträgerverstärkung, die ausgestaltet ist, sich von dem vorderen Längsträger zu einer unteren Frontsäule zu erstrecken, und das aufgrund eines Momentes in einer geneigten Richtung auftretende Verbiegen des vorderen Längsträgers zu unterdrücken. Dadurch ist es möglich, den vorderen Längsträger zum Zeitpunkt der Frontalkollision durch Übertragen der Kollisionsenergie von dem vorderen Längsträger zu dem rückwärtigen unteren vorderen Längsträger und der rückwärtigen oberen vorderen Längsträgerverstärkung daran zu hindern, aufwärts deformiert zu werden.
Patent DE-102015202708-A1 (DE)
Title: Kabel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RITTHAMMER MARCUS
IPC: H01B11/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabel (2), insbesondere Datenkabel, das sich in einer Längsrichtung (L) erstreckt und eine Anzahl von Leitungen (6) aufweist sowie ein in Längsrichtung (L) verlaufendes Strukturelement (4), zur Versteifung des Kabels (2), wobei die Leitungen (6) in das Strukturelement (4) eingebettet sind. Dabei sind die Leitungen (6) und das Strukturelement (4) von einem gemeinsamen Schirm (14) aus einem leitenden Material umgeben. Durch die spezielle Anordnung des Schirms (14) lässt sich ein besonders kompakter Aufbau realisieren. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung des Kabels (2).
Patent DE-102015202812-A1 (DE)
Title: Parkplatzverwaltungssystem
Inventor: LARCHER NILS
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-02-17
Abstract: Parkverwaltungssystem 10 umfassend: – einen Parkverwaltungssystem-(PMS-)Back-End-Dienst 45 zum Sammeln von Informationen von einem oder mehreren Parkplätzen, – wenigstens einen Parkverwaltungssensorknoten 30 eingebaut an einem Parkplatz 21, 22 eines Parkbereichs 20, wobei Erkennung der Gegenwart eines Fahrzeugs 60 in einem Parkplatz 21, 22 unter Verwendung der Parkverwaltungssensorknoten 30 geschieht; – wenigstens ein Gateway-System 40 eingebaut in physikalischer Nähe des Parkplatzes 21, 22, wobei das Gateway-System 40 mit dem wenigstens einen Sensorknoten 30 an einem Ende kommuniziert und Informationen von und zu dem PMS-Back-End-Dienst übermittelt.
Patent DE-102015203573-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Zufallsbits
Inventor: DICHTL MARKUS
IPC: G06F7/58
Filed: 2015-02-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erzeugen von Zufallsbits (ZB) wird eine Ringoszillatorschaltkreises (2) verwendet, der mehrere digitale Inverter-Einrichtungen (31–3n) umfasst, wobei eine jeweilige digitale Inverter-Einrichtung (3j) einen Eingang (31j) und einen invertierenden Ausgang (32j) hat. Es wird ein Schwingungszustand mit Oberwellen des Ringoszillatorschaltkreises (2) derart erzeugt, indem bis zu einem Startzeitpunkt jeweils der Eingang (31j) und der invertierende Ausgang (32j) von wenigstens zwei der digitalen Inverter-Einrichtungen (31–3n) auf einen selben logischen Pegel (H, L) gezwungen werden (S1). Nach einem vorgegebenen Zeitraum zu einem Abtastzeitpunkt werden die an Ausgängen (32j) mehrerer digitaler Inverter-Einrichtungen (31–3n) anliegenden Signale (A1–An) zum Erzeugen von wenigstens einem Zufallsbit (ZB) gleichzeitig abgetastet(S3). Durch die Nutzung von Oberwellen kann eine hohe Erzeugungsrate für Zufallsbits (ZB) erzielt werden. Eine entsprechend eingerichtete Vorrichtung (1) wird in einer Verschlüsselungsvorrichtung (100) eingesetzt.
Patent DE-102015203752-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zum Erfassen einer Wählhebelposition und Wählhebelvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PFEIFER RALF
IPC: G01D5/249
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (20) zum Erfassen von Wählhebelpositionen (P0, P1, P2, P3, P4) eines Wählhebels (12) sowie eine Wählhebelvorrichtung (10) umfassend eine solche Sensorvorrichtung (20). Die Sensorvorrichtung (20) umfasst wenigstens vier Sensoren (30) und einen Codeträger (22), welcher den wenigstens vier Sensoren (30) gegenüberliegend angeordnet und relativ zu diesen bewegbar ist, wobei der Codeträger (22) an dem Wählhebel (12) anordenbar ist. Der Codeträger (22) umfasst mehrere Codierbereiche (24; 26; 28) mit jeweils einer vorbestimmten Codierung, wobei jedem Sensor (30) der wenigstens vier Sensoren (30) in jeder vorbestimmten Position des Codeträgers (22), welche zum Erfassen einer Wählhebelposition (P0; P1; P2; P3; P4) vorgesehen ist, ein Codierbereich gegenüberliegt. Jeder Sensor (30) der wenigstens vier Sensoren (30) ist eingerichtet, die Codierung des gegenüberliegenden Codierbereiches (24; 26; 28) auszulesen und als Sensorsignal bereitzustellen, wobei ein Sensorcode aus dem jeweiligen bereitgestellten Sensorsignal bildbar ist, welches der vorbestimmten Position (P0, P1, P2, P3, P4) des Codeträgers (22) zuordbar ist. Die Sensorvorrichtung (20) zeichnet sich dadurch aus, dass sich die Codierbereiche (24, 26, 28) des Codeträgers (22) auf wenigstens zwei Spuren (S1, S2) verteilen, welche sich parallel zueinander erstrecken, wobei die wenigstens vier Sensoren (30) und die Codierbereiche (24, 26, 28) mit den jeweiligen vorbestimmten Codierungen derart zueinander angeordnet sind, dass ein bereitstellbarer erster Sensorcode, welcher einer Ausgangsposition (P0) des Codeträgers (22) zugeordnet ist, zu einem bereitstellbaren zweiten Sensorcode, welcher einer weiteren Position (P1; P3) des Codeträgers (22) zugeordnet ist, welche in einer Reihenfolge der vorbestimmten Positionen (P0, P1, P2, P3, P4) des Codeträgers (22) der Ausgangsposition (P0) anschließend folgt, eine Hamming-Distanz von vier aufweist.
Patent DE-102015204904-A1 (DE)
Title: Querstromboden für eine Stoffaustauschkolonne, Stoffaustauschkolonne und Verwendung der Stoffaustauschkolonne
Inventor: BLASCHKE TIM
IPC: B01D3/18
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Querstromboden für eine Stoffaustauschkolonne (27), in der ein Gas im Gegenstrom zu einer Flüssigkeit geführt wird, wobei der Querstromboden (1) Durchtrittsöffnungen (3) für das Gas und mindestens zwei Ablaufschächte (5) aufweist, wobei die Ablaufschächte (5) über die Oberseite des Querstrombodens (1) hinausragen und unterhalb jedes Ablaufschachts (5) eine Auffangtasse (13) angeordnet ist. Der Ablaufschacht (5) ragt in die Auffangtasse (13) hinein, die minimale horizontale Querschnittsfläche der Auffangtasse (13) 1,2 bis 4 mal größer ist als die horizontale Querschnittsfläche des Ablaufschachts (5) am Auslass und die Auffangtasse (13) weist eine umlaufende Wandung (15) mit einem Überlauf (19) auf.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine die Querstromböden enthaltende Stoffaustauschkolonne und eine Verwendung der Stoffaustauschkolonne.
Patent DE-102015204952-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Rückwärtsgang für Fahrzeug
Inventor: MIZUNO KINYA
IPC: F16H3/093
Filed: 2015-03-19
Abstract: Es soll ein Untersetzungsverhältnis sichergestellt werden und die Vergrößerung einer Getriebekammer in einem Getriebe mit Rückwärtsgang für ein Fahrzeug unterdrückt werden, wobei eine Kette für den Rückwärtsgang bereitgestellt wird. In einem Getriebe (5) mit Rückwärtsgang für ein Fahrzeug, das umfasst: eine Hauptwelle (51), in der mehrere Antriebszahnräder bereitgestellt sind, eine Gegenwelle (53), auf der mehrere angetriebene Zahnräder bereitgestellt sind, ein Kettenrad (90) der Hauptwellenseite und ein Kettenrad (91) der Gegenwellenseite, die für die relative Drehung auf den Wellen bereitgestellt sind, und eine Kette (92), die um die Kettenräder gewickelt ist und sich dazwischen erstreckt, ist eines der angetriebenen Zahnräder ein freilaufendes Zahnrad (67), das für die relative Drehung auf der Gegenwelle bereitgestellt ist; das Kettenrad der Gegenwellenseite ist für die integrale Drehung mit dem freilaufenden Zahnrad bereitgestellt; die Hauptwelle umfasst eine Hauptwellen-Innenwelle, die das Kettenrad der Hauptwellenseite umfasst, und ein Außenrohr (51B), das in einer Durchmesserrichtung koaxial auf einer Außenseite der Hauptinnenwelle (51A) angeordnet ist und fähig ist, in die integrale Drehung und aus der integralen Drehung mit dem Kettenrad der Hauptwellenseite gebracht zu werden; ein Rückwärtsgetriebezahnrad (60), das mit einem angetriebenen Zahnrad (61) in Eingriff ist, ist auf dem Außenrohr bereitgestellt; und ein Untersetzungsverhältnis durch das freilaufende Zahnrad oder das Rückwärtsgetriebezahnrad ist auf mehr als (1) festgelegt.
Patent DE-102015206942-A1 (DE)
Title: Kompensierter Sensor
Inventor: WISNIEWSKI MARC
IPC: G01L19/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Ein Sensor zur Bestimmung einer Verformung umfasst einen verformungsempfindlichen ersten Widerstand, eine Messschaltung zur Bereitstellung eines von Verformung des ersten Widerstands abhängigen Messsignals und einen oberflächenladungsempfindlichen zweiten Widerstand, dessen Widerstandswert von der Verformung des ersten Sensors unbeeinflusst ist. Dabei ist die Messschaltung dazu eingerichtet, eine Änderung des Widerstandswertes des ersten Widerstands aufgrund einer Änderung seiner Oberflächenladung auf der Basis einer Änderung des Widerstandswerts des zweiten Widerstands zu kompensieren.
Patent DE-102015207696-A1 (DE)
Title: Abweisstruktur für eine Vorbaustruktur eines Kraftwagens
Inventor: HARRISON ROBERT
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abweisstruktur (1) für eine Vorbaustruktur (2) eines Kraftwagens, welche oberhalb vorderer Hauptlängsträger (3) angeordnete seitliche Abweiselemente (5) umfasst, welche an ihrer jeweiligen Außenseite (14) zumindest über einen Längenbereich schräg in Fahrzeuglängsrichtung von vorne innen nach hinten außen verlaufen und welche über wenigstens ein Querelement (6, 10, 11) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015208879-A1 (DE)
Title: Variable Vorladezeitsteuerung
Inventor: BURKMAN WESLEY EDWARD
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-05-13
Abstract: Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet das absichtliche Vorladen eines Antriebsstrangs eines Elektrofahrzeugs für eine erste Zeitperiode, die von einer zweiten Vorladezeitperiode verschieden ist. Eine beispielhafte Elektrofahrzeugbaugruppe enthält ein Vorladeschaltschütz, das zwischen einem offenen Zustand und einem geschlossenen Zustand hin und her wechseln kann, ein erstes Hauptschaltschütz, ein zweites Hauptschaltschütz und einen Controller, der konfiguriert ist zum selektiven Schließen des zweiten Hauptschaltschützes, nachdem das Vorladeschaltschütz für eine erste Zeitperiode geschlossen worden ist, die von einer zweiten Vorladezeitperiode verschieden ist.
Patent DE-102015209168-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle für eine schweisssteuerung und verfahren zur steuerung eines schweisswerkzeugs mit der schweisssteuerung
Inventor: HAEUFGLOECKNER JUERGEN
IPC: B23K37/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Es ist eine Benutzerschnittstelle (20) für eine Schweißsteuerung (221) und ein Verfahren zum Steuern eines Schweißwerkzeugs (30) mit einer Schweißsteuerung (221) bereitgestellt. Die Benutzerschnittstelle (20) hat eine Ermittlungseinrichtung (222), zur Ermittlung, ob die Schweißsteuerung (221) ein Schweißwerkzeug (30) auf Grundlage eines in die adaptive Betriebsart geschalteten Schweißprogramms (2210; 2211; 2212) steuern soll, bei welcher der Schweißstrom und die Schweißzeit des Schweißwerkzeugs (30) adaptiv zu steuern ist, eine Erfassungseinrichtung (223) zur Erfassung, während des Ablaufs des Schweißprogramms (2210; 2211; 2212) mit einer Konstant-Strom-Regelung, mindestens einer für den Schweißablauf charakteristischen Kurve, eine Mittelungseinrichtung (225) zur Mittelung einer vorbestimmten Anzahl an von der Erfassungseinrichtung (223) erfassten Kurven (2241; 2242; 2243) als Referenzkurve (2215; 2216; 2217) für das in die adaptive Betriebsart geschaltete Schweißprogramm (2210; 2211; 2212), und eine Schreibeinrichtung (226) zum Schreiben der Referenzkurve (2215; 2216; 2217) für das Schweißprogramm (2210; 2211; 2212) in die Schweißsteuerung (221).
Patent DE-102015214040-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe
Inventor: LIEBERT SEBASTIAN
IPC: B60K6/50
Filed: 2015-07-24
Abstract: Hybridgetriebe (1) in Planetengetriebebauweise mit einem ersten (3), zweiten (4) und dritten (5) Planetenradsatz mit jeweils einem Sonnenrad (18, 19, 20), einem Hohlrad (12, 13, 14) und wenigstens einem auf einem Planetenradträger lagerbaren Planetenrad (15, 16, 17) und einem Getriebegehäuse (26, 40), die drei Planetenradsätze sind konzentrisch zu einer gemeinsamen Getriebeachse (50) angeordnet und in axialer Richtung entlang dieser Getriebeachse (50) voneinander beabstandet, das Hybridgetriebe weist eine Getriebeeingangswelle (2), zum Aufnehmen von Antriebsleistung von wenigstens einer Antriebsmaschine (30, 33), und eine Getriebeausgangswelle (27) zum Abgeben von Antriebsleistung an einen Antriebsstrang, auf und mit einer ersten Kopplungseinrichtung (8) zum selektiven Verbinden der Getriebeeingangswelle (2) mit dem Sonnenrad (18) des ersten Planetenradsatzes und einer zweiten Kopplungseinrichtung (7) zum selektiven Verbinden der Getriebeeingangswelle (2) mit dem Planetenradträger des ersten Planetenradsatzes (3), und wobei das Hohlrad (14) des dritten Planetenradsatzes mit dem Planetenradträger des zweiten Planetenradsatzes (13) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hybridgetriebe einen weiteren Planetenradsatz (41) aufweist und dass ein Sonnenrad (34) des weiteren Planetenradsatzes gegenüber dem Getriebegehäuse (26, 40) drehfest gelagert ist, dass der Planetenradträger des weiteren Planetenradsatzes mit einer ersten Antriebsmaschine (30) selektiv verbindbar ist, dass das Hohlrad (36) des weiteren Planetenradsatzes mit einer zweiten Antriebsmaschine (33) verbindbar ist, dass von dem Planetenradträger des weiteren Planetenradsatzes Antriebsleistung zur Getriebeeingangswelle (2) übertragbar ist.
Patent DE-102015214340-A1 (DE)
Title: Sperrdienst für ein durch einen ID-Token erzeugtes Zertifikat
Inventor: Müller Frank
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung der Gültigkeit eines durch einen ID-Token (106) eines Nutzers (102) für einen Sicherheitstoken (156) desselben Nutzers (102) erzeugten Zertifikats (167), wobei der ID-Token (106) einen geschützten Speicherbereich (183) aufweist, in welchem mindestens ein erster privater Schlüssel (182) gespeichert ist, und wobei dem ID-Token (106) ein Zertifikat (103) einer Dokumenten-PKI (300) zugeordnet ist, wobei dem Sicherheitstoken (156) ein Zertifikat (160) einer Berechtigungs-PKI (302) zugeordnet und auf dem Sicherheitstoken (156) gespeichert ist, wobei auf dem Sicherheitstoken (156) zumindest ein erster dem ID-Token (106) zugeordneter sektorenspezifischer Identifikator (304) gespeichert ist, welcher aus dem ersten privaten Schlüssel (182) des ID-Token (106) und dem öffentlichen Sektorenschlüssel (176) des Sicherheitstoken (156) berechnet ist, wobei das Zertifikat (160) der Berechtigungs-PKI (302) einen öffentlichen Sektorenschlüssel (176) beinhaltet, welcher einem Sektor aus einer Mehrzahl von vordefinierten Sektoren zugeordnet und für alle Sicherheitstoken desselben Sektors identisch ist, wobei das von dem ID-Token (106) erzeugte Zertifikat (167) ein von dem Zertifikat (103) der Dokumenten-PKI (300) abgeleitetes und auf dem Sicherheitstoken (156) gespeichertes Zertifikat (167) ist, welches den öffentlichen Sektorenschlüssel (176) oder einen kryptografisch davon abgeleiteter Wert beinhaltet, wobei das Verfahren umfasst: – Ausführen einer ersten Datenbankabfrage einer ersten Sperrdatenbank (318) durch ein erstes Prüf-Computersystem (310) zur Ermittlung eines Sperrstatus des ID-Tokens (106), wobei die erste Sperrdatenbank (318) derart konfiguriert ist, dass aus ihr der Sperrstatus des ID-Tokens (106) abfragbar ist, – Erzeugen eines ersten Prüfsignals durch das erste Prüf-Computersystem (310), welches das Ergebnis der ersten Datenbankabfrage anzeigt, – Ausführen einer zweiten Datenbankabfrage einer zweiten Sperrdatenbank (328) durch ein zweites Prüf-Computersystem (320) zur Ermittlung eines Sperrstatus des erzeugten Zertifikats (167), wobei die zweite Sperrdatenbank (328) derart konfiguriert ist, dass aus ihr der Sperrstatus des erzeugten Zertifikats (167) abfragbar ist, – Erzeugen eines zweiten Prüfsignals durch das zweite Prüf-Computersystem (320), welches das Ergebnis der zweiten Datenbankabfrage anzeigt, – Erzeugen eines Gültigkeitssignals, welches die Gültigkeit des erzeugten Zertifikats (167) unter der Voraussetzung anzeigt, dass das erste Prüfsignal anzeigt, dass der ID-Token (106) nicht gesperrt ist, und das zweite Prüfsignal anzeigt, dass das erzeugte Zertifikat (167) nicht gesperrt ist.