baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10251360-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlter Zylinderkopf
Inventor: KWIATKOWSKI JANUSZ
IPC: F02F1/40
Filed: 2002-11-05
Granted: 2005-01-20
Abstract: Flüssigkeitsgekühlter Zylinderkopf
(1) für
eine mehrzylindrige Brennkraftmaschine mit  – einer Kühlmittelströmung, die sich von einem Kühlmitteleintritt
(8) auf einer Auslassseite zu einem Kühlmittelaustritt auf einer
Einlassseite bewegt,  – einem
Kühlmittelraum,
der von Außenwänden, einem
Zylinderkopfboden (6) und einem Wasserraumdach (23) begrenzt wird
und  – einer
Rippe (16), die an dem Wasserraumdach (23) hängend im wesentlichen quer
zur Kühlmittelströmung, als Strömungsleitelement
hineinragt,  – wobei
mindestens einem Einlass- und zwei Auslassventilen mit Gaskanälen (4,
5) in jeweils einem Zylinderabschnitt (2) angeordnet sind,  – ein Kühlmitteleintritt
(8) von unten in einen Kühlmittelverteilkanal
(9) angeordnet ist,  – von
diesem Kühlmittelverteilkanal
jeweils ein seitlicher Kühlmittelkanal
(12) zwischen dem Gaskanal (5) eines Auslassventils und einer Schraubenpfeife
(7) einer Zylinderkopfschraube durchgeführt ist und  – ein mittlerer
Kühlmittelkanal
(10) zwischen den zwei Gaskanälen
der Auslassventile durchgeführt
ist  dadurch gekennzeichnet,  dass der mittlere Kühlmittelkanal
(10) die Kühlmittelströmung auf
die Rippe...
Patent DE-10258226-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Speicherelements für Latent-Schichtspeicher
Inventor: MUSER FRITZ
IPC: F28D9/00
Filed: 2002-12-13
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Speicherelements für Latent-Schichtspeicher, insbesondere für die Raumheizung,
mit einem vorzugsweise kugelförmigen Behälter für ein Speichermedium
mit hohem Enthalpiegehalt, wobei eine Vielzahl von kugelförmigen Speicherelementen
in einer dichten Packung angeordnet werden, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Speichermedium auf eine Temperatur oberhalb seines Verflüssigungspunktes
erhitzt und über
die Einfüllöffnung in
den kalten Behälter
eingefüllt und
anschließend
sofort die Einfüllöffnung verschlossen wird,
wobei ein kugelförmiger,
vorzugsweise aus zwei Halbkugeln (5a, 5b) zusammengesetzter, aus
Metall bestehender Behälter
(5) verwendet wird, der eine durch einen Niet (9) od. dgl. verschließbare Einfüllöffnung (8)
für das
verflüssigte
Speichermedium (6) aufweist und wobei die Einfülltemperatur des verflüssigten
Speichermediums bei einer Temperatur oberhalb von 60 °C und unterhalb
vom 90 °C liegt
und so gewählt
ist, dass es den Behälter
bei der Betriebstemperatur, die zwischen 60 °C und 90 °C liegt, praktisch vollständig ausfüllt.
Patent DE-10261846-B4 (DE)
Title: Isolierstoffteil für ein elektrisches Hochspannungsgerät sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ZIELKE EBERHARD
IPC: H01H33/70
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-05-04
Abstract: Isolierstoffteil
(1) für
ein elektrisches Hochspannungs-Gerät, insbesondere
für einen
Hochspannungs-Leistungsschalter, wobei das Isolierstoffteil (1)
erste aus einem Granulat gefertigte Teilvolumina (3) und zweite aus
einem Granulat gefertigte Teilvolumina (4) aufweist, und wobei das
Granulat für
die Fertigung der ersten Teilvolumina (3) durch eine Behandlung
eine erhöhte
elektrische Leitfähigkeit
gegenüber
dem Granulat für
die Fertigung der zweiten Teilvolumina (4) aufweist, wobei das Isolierstoffteil zumindest
teilweise aus einem Gemisch des behandelten und des unbehandelten
Granulats besteht.
Patent DE-10304544-B4 (DE)
Inventor: WINKEL MICHAEL
IPC: H05B41/295
Filed: 2003-02-04
Granted: 2006-10-12
Abstract: The invention relates to a ballast for low-pressure discharge lamps, comprising a controllable inverter circuit for the generation of a high-frequency supply voltage for a discharge lamp ( 1 ), a lamp inductance (L<SUB>1</SUB>) connected to the inverter circuit, a lamp parallel capacitor (C<SUB>1</SUB>) which is serially connected to the lamp inductance (L<SUB>1</SUB>) and connected in parallel to the discharge lamp ( 1 ), and a preheating circuit supplying heating current to the electrodes ( 2, 3 ) of the discharge lamp ( 1 ). In order to minimize electrical losses and to enable universal use of said ballast for various types of discharge lamps the invention proposes that current is supplied to the preheating circuit via an auxiliary winding ( 7 ) arranged on the lamp inductance (L<SUB>1</SUB>) with said auxiliary winding ( 7 ) being connected with the preheating circuit via a controllable switch or a parallel resonant circuit ( 9 ).
Patent DE-10306100-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Lenksystem umfassend eine mechanische Lenksäule samt Lenkrad sowie einem System zur Erfassung einer Abweichung der Fahrspur des Kraftfahrzeugs von einer ausgezeichneten Fahrspur der Fahrbahn oder zur Erfassung einer Belegung einer Nachbarspur
Inventor: HOFBAUER MANFRED
IPC: F16D41/06
Filed: 2003-02-14
Granted: 2005-07-28
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Lenksystem umfassend eine Lenksäule samt Lenkrad sowie einem
System zur Erfassung einer Abweichung der Fahrspur des Kraftfahrzeugs
von der ausgezeichneten Fahrspur der Fahrbahn, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Einrichtung (5, 5a, ..., 5h) zur direkten oder indirekten
Gabe eines über das
Lenkrad (4) haptisch wahrnehmbaren, richtungsselektiven und impulsartig
angelegten Drehmoments in Abhängigkeit
einer von dem Abweichungserfassungssystem (8) erfassten Richtungsabweichung
vorgesehen ist, wobei die Einrichtung (5, 5a, ..., 5h) zur Gabe
des Drehmoments an der Lenksäule
(3) angreift und dieser das Drehmoment erteilt und einen Elektromotor
(13) umfasst, der zur Gabe des Drehmoments betrieben wird, und dem
ein mechanisches Eingriffmittel zugeordnet ist, das bei Betrieb
des Elektromotors (13) mit der Lenksäule (3) gekoppelt wird oder über das
der Elektromotor (13) mit der Lenksäule (3) gekoppelt wird.
Patent DE-10320022-B4 (DE)
Title: Verpackung aus Kunststofffolie oder Verbundfolie und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HUCKRIEDE KLAUS
IPC: B65D30/02
Filed: 2003-05-06
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verpackung aus einer Kunststofffolie oder einer Verbundfolie mit innenliegender Kunststoffschicht, insbesondere Seitenfaltenbeutel oder -sack, die in befülltem Zustand zumindest im wesentlichen quaderförmig ausgebildet und im Bereich der Übergänge zwischen jeweils benachbarten Seitenwänden (1, 2, 3, 4) mit einem verstärkten Längsrandbereich (6, 7, 8, 9) versehen ist, in dem streifenförmige Teilbereiche (10, 11) der Seitenwände (1, 2, 3, 4) unter Bildung einer U-Falte (12) einander gegenüberliegen und im Bereich der U-Falte (12) untereinander durch ein Klebmittel (14) verbunden sind, wobei die Kunststoff- oder Verbundfolie zu einem Schlauch in einem Verbindungsstreifen (13) durch eine Schweißsiegelnaht (15) geformt ist, die sich parallel zu den Längsrandbereichen (6, 7, 8, 9) in Längsrichtung über die gesamte Länge der Verpackungswandung erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung aus einem zusammenhängenden Flachfolienabschnitt (5) gebildet ist, auf den vor dem abschließenden Konfektionieren zielgenau Klebmittelaufträge (16, 17) aufgebracht sind, so dass die Seitenwände (1, 2, 3, 4) lediglich in dem nach einer Befüllung der Verpackung das Füllmaterial seitlich umgrenzenden Längenabschnitt mit den Klebmittelaufträgen (16, 17) versehen sind.
Patent DE-10322704-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von Nachrichten
Inventor: HOFFMANN JUERGEN
IPC: H04M3/53
Filed: 2003-05-20
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren,
bei dem  Sprachnachrichtenanzahldaten, die eine Anzahl von mindestens
einer Anrufbeantwortereinrichtung (AB1-ABn, Mt) jeweils gespeicherter
Sprachnachrichten für
einen Empfänger
angeben, von der mindestens einen Anrufbeantwortereinrichtung (AB1-ABn,
Mt) jeweils zu einer Nachrichtenermittlungsvorrichtung (NE) übertragen
werden,  bei dem dem Empfänger
Informationsdaten bereitgestellt werden, die wenigstens die jeweilige
Anzahl ermittelter Sprachnachrichten angeben, wobei  anhand
der Informationsdaten zu erkennen ist, in welcher der mindestens
einen Anrufbeantwortereinrichtung (AB1-ABn, Mt) wie viele Sprachnachrichten
jeweils vorhanden sind und die Informationsdaten in Form wenigstens
einer E-Mail, einer SMS, einer Faksimile-Nachricht, eines Telefonanrufs,
einer Signalisierung per D-Kanal bei ISDN oder einer Instant-Message
bereitgestellt werden, die an den Empfänger gerichtet sind,  wobei  mittels
der mindestens einen Anrufbeantwortereinrichtung (AB1-ABn, Mt) gespeicherte,
die Sprachnachrichten für den
Empfänger
angebende Sprachnachrichtendaten, von der mindestens einen Anrufbeantwortereinrichtung (AB1-ABn,
Mt) zu der Nachrichtenermittlungsvorrichtung (NE) übertragen
werden, und  wobei  von der Nachrichtenermittlungsvorrichtung
(NE) Kommunikationsverbindungen zu den einzelnen Anrufbeantworteinrichtungen
aufgebaut...
Patent DE-10324007-B4 (DE)
Title: Verbrennungs-4-Takt-Kolbenmotor mit axialstromigem zyklischem Gaswechsel im Zylinder und Verfahren zum Betrieb eines solchen Motors
Inventor: ROLKA GERARD
IPC: F02B33/08
Filed: 2003-05-27
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verbrennungs-4-Takt-Kolbenmotor mit
axialstromigem zyklischem Gaswechsel in einem Zylinder (13) mit
getrennten, in verschiedenen Teilen des Motors liegenden Gaswechselorganen,
insbesondere Einlassventile (16; 53) und Auslassventile (10), zwei
Brennmulden und zweimaliger Luftansaugung durch einen Kolben (14;
52) zum Zylinderoberraum, wobei zum einen das Einlassventil (16)
oder mehrere Einlassventile (53) in den Kolben eingebaut ist/sind
und zum Teil durch die Wirkung der bei der Kolbenbewegung entstehenden
Trägheitskraft
gesteuert wird/werden, und zum anderen in einem Zylinderboden und nächster seitlicher
Umgebung zu diesem als Gaswechselorgane nur Auslassventile eingebaut
sind.
Patent DE-10329519-B4 (DE)
Title: Türbeschlag mit Absturzsicherung
Inventor: SUNDERBRINCK JOERG
IPC: E05D7/08
Filed: 2003-06-30
Granted: 2006-03-02
Abstract: Türbeschlag
mit Absturzsicherung zur Lagerung eines oberen Bereiches eines Glas-Türblattes (1),
mit einem am oberen Bereich des Türblattes (1) befestigten ersten
Beschlagteil (2), welches eine vertikale Ausnehmung (3) zur Aufnahme
eines Lagerzapfens (4) aufweist, welcher an einem zweiten Beschlagteil
(5) befestigt ist, welches an einem Türrahmen (6) oder dergleichen
gelagert ist, wobei der Lagerzapfen (4) eine ringförmige Durchmesser-Reduzierung
(7) aufweist und die Ausnehmung (3) mit einem Bereich (8) verminderten
Durchmessers versehen ist.
Patent DE-10333106-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung zur Unterbindung der Ausbreitung von Feuer aus einer Fixierkammer einer Fixierstation bei einem elektrografischen Druck- oder Kopiergerät
Inventor: ROSENSTOCK GUENTER
IPC: G03G15/00
Filed: 2003-07-21
Granted: 2006-10-26
Abstract: Sicherheitseinrichtung
zur Unterbindung der Ausbreitung von Feuer aus einer Fixierkammer (3)
einer Fixierstation bei einem elektrografischen Druck- oder Kopiergerät,  a)
bei der an mindestens einer Öffnung
(5, 6) der Fixierkammer (3), über
die sich das Feuer ausbreiten kann, ein Dichtelement (7) angeordnet
ist, das mit einem Gegenelement (8) zusammenwirkt,  b) bei der
das Dichtelement (7) und/oder das Gegenelement (8) schwenkbar angeordnet
ist,  c) bei der das Dichtelement (7) ein nicht drehbar gelagertes,
elastisches Dichtmittel (9) aufweist, das nach Andrücken des
Dichtelementes (7) an das Gegenelement (8) einen abgeflachten Klemmbereich
(15) aufweist, wobei das Dichtmittel (9) im Zusammenwirken mit dem
Gegenelement (8) die mindestens eine Öffnung (5, 6) der Fixierkammer
(3) feuerdicht verschließt.
Patent DE-10336973-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Leuchtdiode
Inventor: BODE HANS-ALFRED
IPC: H05B45/59
Filed: 2003-08-12
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Leuchtdiode (LED) unter Nutzung von Kaltabfrageimpulsen zur Erkennung eines Ausfalls der Leuchtdiode (LED), wobei die Kaltabfrageimpulse innerhalb einer Zeitspanne, die nah an oder in einer Einschaltphase der Leuchtdiode (LED) liegt, generiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Kaltabfrageimpuls unmittelbar vor oder nach dem Einschalten der Leuchtdiode (LED) generiert wird oder – der Kaltabfrageimpuls unmittelbar nach dem Ausschalten der Leuchtdiode (LED) generiert wird oder – die Leuchtdiode (LED) in einem Zeitfenster (F) während der Leuchtdauer ausgeschaltet und der Kaltabfrageimpuls in dem Zeitfenster (F) generiert wird und die Dauer des Kaltabfrageimpulses gleich der oder länger als die Dauer des Zeitfensters (F) ist.
Patent DE-10337966-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: GIESE ERHARD
IPC: G01L9/00
Filed: 2003-08-19
Granted: 2008-04-10
Abstract: Faseroptischer
Drucksensor, mit einem eine Glasfaser aufnehmenden Sensorgrundkörper (43)
und einer von dem Sensorgrundkörper
(43) getragenen, auf ihrer Innenseite das Licht der Glasfaser reflektierenden
federelastischen Membran (44), dadurch gekennzeichnet, dass die
Membran (44) aus einer Platinlegierung mit Elementen der 3. Hauptgruppe
(Bor, Aluminium, Gallium, Indium, Thallium) besteht.
Patent DE-10351419-B4 (DE)
Title: Setzgerät
Inventor: JAKOB ROBERT
IPC: B25C1/14
Filed: 2003-11-04
Granted: 2006-04-27
Abstract: Setzgerät für Befestigungselemente, mit  – einem
Gehäuse
(11), mit einem axial zum Gehäuse
(11) versetzbaren Mündungsteil
(20), in dem ein in einen Aufnahmeraum (39) für ein zu setzendes Befestigungselement (51)
mündender
Führungskanal
(38) für
einen Befestigungselementestreifen (50) angeordnet ist,  – einem
Verriegelungselement (30) mit  – einem Fühlerabschnitt (33) zum Detektieren
eines Befestigungselementes (51) im Aufnahmeraum (39), und  – einem
Verriegelungsabschnitt (32) zum Blockieren der Versetzbarkeit des
Mündungsteils
(20) gegenüber
dem Gehäuse
(11) in einer Verriegelungsstellung (61 ), dann wenn kein Befestigungselement
(51) von dem Fühlerabschnitt (33)
im Aufnahmeraum (39) detektiert wird,  – und mit einem sperrwirksam
für den
Befestigungselementestreifen (50) in den Führungskanal (38) hinein bewegbaren
Sperrelement (40),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Sperrelement
(40) mit dem Verriegelungselement (30) in Wirkverbindung steht und über dieses
betätigbar
ist.
Patent DE-10358167-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit einer Schließeinrichtung und einer bewegbaren Seitenscheibe
Inventor: PANTKE REINHARD
IPC: E05B17/00
Filed: 2003-12-12
Granted: 2005-12-15
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einer
Schließeinrichtung
und einer bewegbaren Seitenscheibe, welche Schließeinrichtung
zumindest ein Schloss, einen mit Abstand zu dem Schloss angeordneten
Schlossinnenbetätiger
und eine innerhalb der Kraftfahrzeugtür verlegte flexible Zugeinrichtung
umfasst, welche Zugeinrichtung einen hohlen Mantel und ein innerhalb
des Mantels geführtes
Kabel aufweist und in ihrem Verlauf zwischen dem Schloss und dem
Schlossinnenbetätiger
in einem Kurvenabschnitt abfallend und wieder ansteigend und somit
in einem Kurvenbogen verlegt ist, und welches Kabel das Schloss
und den Schlossinnenbetätiger
kraftübertragungsmäßig verbindet, dadurch
gekennzeichnet, dass in dem Kurvenbogen (18) der Mantel (19) der
Zugeinrichtung (16) einen die Mantelwand (21) quer durchsetzenden
Durchbruch (23) aufweist, der als Ablaufkanal dient.
Patent DE-10362104-B4 (DE)
Title: Zellprozessor zur Krankheitsbehandlung
Inventor: STEINFELD UTE
IPC: C12Q1/02
Filed: 2003-08-29
Granted: 2008-02-14
Abstract: Zellmodifikationsvorrichtung
zur Modifikation von menschlichen oder tierischen Zellen zum Zwecke
einer therapeutischen Wirkung im menschlichen oder tierischen Körper durch
die modifizierten Zellen, wobei die Vorrichtung außerhalb
des menschlichen oder tierischen Körpers einsetzbar ist, und  wobei
die Vorrichtung mindestens eine Vorrichtung (4) zur Isolation der
Zellen (11), mindestens eine Vorrichtung zur Fixierung der Zellen
(11)  und mindestens eine Vorrichtung (6a) zum Einbringen von mindestens
einer Substanz (19) in die Zellen (11) und/oder zum Anordnen von
mindestens einer Substanz (19) an den Zellen (11) aufweist, und  gekennzeichnet
ist durch  mindestens eine Vorrichtung (6b) zur Bestimmung der
Konzentration der mindestens einen Substanz (19) in den oder an
den Zellen (11) und/oder zum Bestimmen der Anzahl modifizierter
Zellen.
Patent DE-10394391-B4 (DE)
Title: Induktive Leistungskopplung für drahtlose Aufzugshallenvorrichtungen
Inventor: ZEPKE BRUCE E
IPC: H02J50/10
Filed: 2003-06-10
Granted: 2017-09-28
Abstract: Induktiver Leistungskoppler (32), aufweisend: eine Primärspule (86), die um einen quaderförmigen Ferritkern (87), der eine Breite (W), eine Länge (L) und eine Dicke (T) aufweist gewickelt ist; und eine Sekundärspule (71), die um einen quaderförmigen Ferritkern (72) gewickelt ist, der dieselbe Breite (W), dieselbe Länge (L) und dieselbe Dicke (T) wie der quaderförmigen Ferritkern aufweist, um den die Primärspule (86) gewickelt ist; wobei der Ferritkern (87) der Primärspule (86) von dem Ferritkern (72) der Sekundärspule (71) durch einen Luftspalt (S) entlang der Richtung der Dicke (T) der Ferritkerne (72, 87) getrennt ist, und wobei die Primärspule (86) zu der Sekundärspule (71) parallel angeordnet ist, wobei die Breite (W) und die Länge (L) der beiden Ferritkerne (72, 87) zwischen zweimal und zehnmal größer als der Luftspalt (S) sind und die Dicke (T) 5% bis 25% der Breite (W) der beiden Ferritkerne (72, 87) ist.
Patent DE-19514637-B4 (DE)
Title: Anzeigeelement
Inventor: KLUG GEORG J
IPC: H01L33/00
Filed: 1995-04-20
Granted: 2004-06-03
Abstract: Anzeigeelement mit einer lichtdurchlässigen Kappe (2), einem Leuchtelement (8) und einer Schutzhülse (10), wobei die Kappe (2) und die Schutzhülse (10) aus Kunststoff bestehen und wobei insbesondere die Kappe (2) zumindest teilweise von einer weiteren Hülse (24) umgeben ist, welche als Reflektor und/oder Gewindehülse ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Schutzhülse (10) am vorderen Ende mit einer Stufe versehen ist, wobei ein Ringteil (14) gebildet ist, welches eine reduzierte Wanddicke im Vergleich mit der übrigen Wanddicke der Schutzhülse (10) aufweist,  dass die Kappe (2) am hinteren Ende gestuft ausgebildet ist und einen Ring (12) enthält, dass die Kappe (2) und die Schutzhülse (10) einem gemeinsamen, in einer vorgegebenen Länge (22) überlappenden Verbindungsbereich mittels der aneinander liegenden Ringflächen des Ringes (12) und des Ringteils (14) zu einem geschlossenen Kunststoffkörper dicht verbunden sind und  dass radial außen zwischen der Kappe (2) und der umgebenden Hülse (24) ein Hohlraum...
Patent DE-19620556-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen eines Verstellantriebs
Inventor: PETER CORNELIUS
IPC: G05B19/35
Filed: 1996-05-22
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen mindestens eines Verstellantriebs, mit jeweils mindestens einem Lageregler, Endstufen, Mittel zur Bildung von Sollwerten, einer Steuerelektronik und zumindest einem elektrischen Verbraucher, dadurch gekennzeichnet,  – daßin einem ersten Block (15) zumindest eine erste Endstufe (21) und die Sollwertbildung (27) untergebracht sind,  – daß in einem räumlich vom ersten Block (15) getrennten zweiten Block (16) der zumindest eine Verstellantrieb (10, 11) mit dein zumindest einen Lageregler (13, 14) für den zumindest einen Verstellantrieb (10, 11) und der zumindest eine Verbraucher (12) untergebracht sind  – daß durch zumindest eine Endstufe (2l) sowohl zumindest ein Verstellantrieb (10, 11) als auch zumindest ein Verbraucher (12) zugleich ansteuerbar sind und  – daß die Steurelektronik (26) nur mit dem ersten Block (l5) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-19641862-B4 (DE)
Title: Schwimmkraftwerk
Inventor: FALKINGER WALTER
IPC: F03B13/08
Filed: 1996-10-10
Granted: 2005-06-09
Abstract: Wasserkraftwerk
mit einem Schützenwehr
(6) und einem Turbinen-Generator-Aggregat (1, 2, 3), wobei im Schützenwehr
(6) ein Durchströmkanal
zwischen Oberwasser und Unterwasser gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine im Unterwasser schwimmende Wanne (4) das Turbinen-Generator-Aggregat
(1, 2, 3) aufnimmt und mit dem Schützenwehr (6) fest verbunden
ist, welches zwischen einem vertikalen Pfeilerpaar (10) gehaltert
und mittels Rollen (7) in Seitenführungen (9) des Pfeilerpaars
(10) in der Höhe
verschiebbar ist.
Patent DE-19646349-B4 (DE)
Title: Verdampfer und damit ausgerüstete Fahrzeugklimaanlage
Inventor: SALZER ULRICH DIPL ING
IPC: F28D1/04
Filed: 1996-11-09
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verdampfer für eine Klimaanlage, der zwei Bereiche (1, 2) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Bereiche (1, 2) einerseits vom Kältemittel der Klimaanlage seriell durchströmbar sind und von denen andererseits der eine, erste Bereich (1) mit einem Luftstrom und der andere, zweite Bereich (2) mit einer Kühlflüssigkeit beaufschlagbar ist.
Patent DE-19716820-B4 (DE)
Title: Auswechselbares Fußbett
Inventor: JUERGENS UTE
IPC: A43B17/18
Filed: 1997-04-22
Granted: 2007-11-29
Abstract: Auswechselbares
Fußbett
(5), dadurch gekennzeichnet, daß es
zum erleichterten Einführen oder
Entfernen in bzw. aus dem Schuh in seinem vorderen Bereich Führungsmittel
(6) aufweist, die in eine Führung
(2) eines zugehörigen
Schuhs einzugreifen vermögen.
Patent DE-19757845-B4 (DE)
Title: Kugelkraftgetriebe
Inventor: BOLLMANN DIETER
IPC: F16H25/06
Filed: 1997-12-24
Granted: 2006-12-14
Abstract: Kugelkraftgetriebe,
bestehend aus einem in einem Gehäuse
(2, 3, 4) gelagerten Abtriebsteil (5) sowie einem Antriebsteil (1)
mit Exzenter (17) als Träger
für eine
auf einem Kugellager (9) geführte
Inertialscheibe (6), die auf ihrer als Antriebsseite dienenden Fläche eine
beliebige Zahl von Radialnuten (18) für jeweils hälftig in der Radialnut (18)
sowie einer gehäusefesten
Führung
geführte Kugeln
(10) aufweist und mit dem Abtriebsteil (5) mittels Kugeln (11) gekoppelt
ist, die jeweils hälftig
in einer ebenfalls beliebigen Zahl von Radialnuten (27) und einer
sinusförmigen
Wellennut (19) der Inertialscheibe (6) mit sich von der Zahl der
Radialnuten (27) um +/- 1 unterscheidender Zahl von Wellungen und
einem sich konzentrisch um die Getriebeachse erstreckendem Teilkreis
(20) sowie einer der Exzentrizität
des Exzenters entsprechender Amplitude, dadurch gekennzeichnet,
daß die
gehäusefeste
Führung von
die antriebsseitigen Radialnuten (18) der Inertialscheibe (6) zu
einer Kugelführung
ergänzenden
Radialnuten (26) gebildet und ebenso wie die antriebsseitigen Radialnuten
(27) in...
Patent DE-19801123-B4 (DE)
Title: Fundamentaufbau sowie Sockelelement für die Verwendung darin
Inventor: GRABUSCHNIG PETER
IPC: E02D27/01
Filed: 1998-01-14
Granted: 2004-02-26
Abstract: Fundamentaufbau mit einer horizontalen Isolierschicht oder -platte, wobei die Isolierschicht oder -platte (18) Sockelelemente (1) aufweist, welche streifenförmige, aus auf Stoß aneinander gelegten Sockelelementen (1) aufgebaute Fundamentstreifen bilden und die aus den Sockelelementen (1) aufgebauten Fundamentstreifen Räume (17) umgrenzen, wobei die Räume (17) mit einem Leichtortbeton (16) aufgefüllt sind, so daß eine durchgehende, tragfähige, hochisolierende Schicht gebildet ist, wobei auf der hochisolierenden Schicht eine Betonbodenplatte (23) aufliegend angeordnet ist, und auf der Betonbodenplatte (23) Wände von Gebäuden aufbaubar oder aufstellbar und befestigbar sind.