baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015001796-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: KATAOKA JUN
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-04-14
Granted: 2021-12-30
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung, die an einem Fahrzeug (1) montiert ist, umfassend: einen Verbrennungsmotor (2) mit einer Einspritzdüse (21), die einen Kraftstoff in eine Verbrennungskammer einspritzt; eine erste und eine zweite Sekundärzelle (31, 32); und einen Anlassmotor (34) der von elektrischem Strom angetrieben wird, der von zumindest einer der ersten Sekundärzelle (31) und der zweiten Sekundärzelle (32) zugeführt wird, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung das Anlassen des Verbrennungsmotors (2) steuert, indem der Anlassmotor (34) angetrieben wird, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung umfasst:eine Steuereinheit (4), die konfiguriert ist, eine Anlasssteuerung durchzuführen, bei der eine Motordrehzahl des Verbrennungsmotors (2) erhöht wird, indem elektrischer Strom von zumindest einer der ersten Sekundärzelle (31) und der zweiten Sekundärzelle (32) dem Anlassmotor (34) zugeführt wird, wenn eine vorgegebene Anlassbedingung erfüllt ist,wobei die Steuereinheit (4) eine Erhaltungssteuerung durchführt, bei der die Motordrehzahl bei einer vorgegebenen Zieldrehzahl gehalten wird, indem elektrischer Strom von der ersten Sekundärzelle (31) und der zweiten Sekundärzelle (32) dem Anlassmotor (34) zugeführt wird, wenn mindestens eine von zwei Hilfsbatterie-Verbindungsbedingungen erfüllt ist, wobei eine Hilfsbatterie-Verbindungsbedingung darin besteht, dass die Motordrehzahl durch die Anlasssteuerung gleich oder größer als eine vorgegebene Drehzahl wird, wobei die andere Hilfsbatterie-Verbindungsbedingung darin besteht, dass ein Antriebsstromwert des Anlassmotors (34) durch die Anlasssteuerung gleich oder kleiner als ein vorgegebener Wert wird, undwobei die Steuereinheit (4) die Motordrehzahl bei der vorgegebenen Zieldrehzahl hält, indem sie einen Kraftstoffeinspritzungs-Vorgang unter Verwendung der Einspritzdüse (21) durchführt, wenn keine der Hilfsbatterie-Verbindungsbedingungen erfüllt ist.
Patent DE-112015004462-B4 (DE)
Title: Starter/drehstromgenerator mit neunphasen-induktionsmotor
Inventor: RAMAMOORTHY KRISHNAKUMAR DHARAPURAM
IPC: H02P27/048
Filed: 2015-09-28
Granted: 2020-12-10
Abstract: Elektrischer Induktionsmotor, umfassend:neun separate Anschlussklemmen, die dazu ausgestaltet sind, neun separate Stromeingänge (11 - 19) von neun Ausgangsphasen eines neunphasigen Inverters zu empfangen;neun Wicklungen (L1 - L9), die mit neun separaten Anschlussklemmen verbunden sind;eine Vielzahl von Schützen, wobei jeder der Vielzahl von Schützen dazu ausgestaltet ist, selektiv in einem Kreis geöffnet oder geschlossen zu werden, der die neun Wicklungen (L1 - L9) umfasst, um selektiv die neun Wicklungen (L1 - L9) in einer Gitterkonfiguration oder einer Sternkonfiguration miteinander zu verbinden;wobei jede der neun Wicklungen dazu ausgestaltet ist, selektiv zwischen zwei der neun separaten Stromeingänge (I1 - 19) verbunden zu werden, mit einer Phasenwinkeldifferenz zwischen den zwei separaten Stromeingängen von 40 Grad;wobei jeder der Vielzahl von Schützen des Weiteren dazu ausgestaltet ist, selektiv geöffnet oder geschlossen zu werden, um einen Spannenwert für die Gitterkonfiguration von zwei herzustellen, wobei zwei die Anzahl der Inverterausgangsphasen zwischen einer Anschlussklemme einer der neun Wicklungen und einer Anschlussklemme einer weiteren der neun Wicklungen ist, die mit der einen der neun Wicklungen verbunden ist; undder Motor des Weiteren dazu ausgestaltet ist, selektiv eine erste der Oberwellen einer Treiberwellenform, die durch den neunphasigen Inverter erzeugt wird, und eine zweite, zur ersten der Oberwellen unterschiedliche Oberwelle der Oberwellen der Treiberwellenform, die durch den neunphasigen Inverter erzeugt wird, zu empfangen.
Patent DE-112016000042-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: OHMORI MAKOTO
IPC: H01M8/0202
Filed: 2016-06-07
Granted: 2021-12-23
Abstract: Brennstoffzelle, die Folgendes umfasst:
 eine Anode,
 eine Kathode, der ein Oxidationsmittelgas zugeführt wird, und
 eine Festelektrolytschicht, die zwischen der Anode und der Kathode angeordnet ist, und
 ein Stromsammelelement, das an der Kathode angeordnet ist, wobei
 eine Hauptkomponente der Kathode ein Perowskitverbundoxid ist und eine Sekundärkomponente der Kathode eine Verbindung ist, die S und/oder Cr enthält,
 eine Oberfläche der Kathode, die dem Stromsammelelement zugewandt ist, ein erstes Gebiet, das mit dem Stromsammelelement elektrisch verbunden ist, und ein zweites Gebiet, das von dem Stromsammelelement getrennt ist, enthält,
 das erste Gebiet und das zweite Gebiet jeweils eine Hauptphase, die durch ein Perowskitverbundoxid konfiguriert ist, und eine Sekundärphase, die durch die Verbindung konfiguriert ist, enthalten, und
 ein Anteil einer durch die Sekundärphase im ersten Gebiet belegten Oberfläche größer ist als ein Anteil einer durch die Sekundärphase im zweiten Gebiet belegten Oberfläche.
Patent DE-112017007903-B4 (DE)
Title: Haltepositions- und Orientierungslehreinrichtung, Haltepositions- und Orientierungslehrverfahren und Robotersystem
Inventor: NAGATANI TATSUYA
IPC: B25J13/08
Filed: 2017-10-03
Granted: 2022-04-14
Abstract: Haltepositions- und Orientierungslehreinrichtung, die Folgendes aufweist:- eine Werkstückeingabe Orientierungs-Berechnungseinheit (310), die ausgebildet ist, um eine Orientierung eines Werkstücks (10), basierend auf Werkstückformdaten, die eine Form des Werkstücks (10) angeben, zu kategorisieren und als eine Vielzahl von Eingabeorientierungen zu berechnen;- eine Halteorientierungsauswahleinheit (320), die ausgebildet ist, um eine Halteorientierung einer Hand (20) in Bezug auf jede der Vielzahl von Eingabeorientierungen auszuwählen, basierend auf Handdaten, die die Form der Hand (20) anzeigen;- eine Haltepositionsbereichs-Extraktionseinheit (330), die ausgebildet ist, um einen Bereich, der Positionen sammelt, bei denen eine Haltefläche der Hand, die das Werkstück (10) in der Halteorientierung hält, und eine Haltefläche des Werkstücks (10), das von der Hand (20) gehalten wird, miteinander übereinstimmen, als einen Haltepositionsbereich zu extrahieren; und eine Haltepositions- und Orientierungsausgabeeinheit (340), die so ausgebildet ist, dass sie eine Halteposition auswählt, in der die Hand (20) das Werkstück (10) innerhalb des Haltepositionsbereichs hält, und mindestens eine Halteposition in der Halteorientierung für jede der Vielzahl von Eingabeorientierungen als Halteposition und Halteorientierung der Hand (20) ausgibt,wobei die Halteorientierungsauswahleinheit (320) eine Fläche des Werkstücks (10) als Haltefläche extrahiert, bei der ein Winkel, der zwischen einer Normalen der Haltefläche der Hand (20) und einer Normalen jeder Fläche des Werkstücks (10) gebildet wird, ein vorbestimmter zulässiger Winkel oder kleiner ist, wenn die Annäherungsrichtung der Hand (20) und eine sich von einem Befestigungsbereich der Hand (20) zu einem Spitzenende der Hand (20) erstreckende Richtung für jede der Vielzahl von Eingabeorientierungen des Werkstücks (10) in Übereinstimmung gebracht werden, und für jede der mehreren Eingabeorientierungen die Orientierung der Hand (20) als Halteorientierung auswählt, wenn die Normale der Haltefläche der Hand (20) und die Normale der Haltefläche des Werkstücks (10) aufeinander abgestimmt sind.
Patent DE-112021001168-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: OKAWAUCHI Yuta
IPC: H01L25/16
Filed: 2021-03-15
Granted: 2023-10-12
Abstract: Halbleiterbauteil, aufweisend:ein erstes Schaltelement (10A) mit einer ersten Elementvorderfläche (101) und einer ersten Elementrückfläche (102), die in einer ersten Richtung (z) voneinander abgewandt sind;ein zweites Schaltelement (10B) mit einer zweiten Elementvorderfläche und einer zweiten Elementrückfläche, die in der ersten Richtung voneinander abgewandt sind;ein erstes leitendes Element (22A) und ein zweites leitendes Element (22B), die in einer zweiten Richtung (x) orthogonal zur ersten Richtung (z) voneinander beabstandet sind; undeinen Kondensator (30A) mit einem ersten Verbindungsanschluss (33) und einem zweiten Verbindungsanschluss (34),wobei das erste Schaltelement (10A) und das zweite Schaltelement (10B) in Reihe geschaltet sind, um eine Brücke zu bilden,wobei der erste Verbindungsanschluss (33) und der zweite Verbindungsanschluss (34) elektrisch mit entgegengesetzten Enden der Brücke verbunden sind,wobei der Kondensator (30A) und das erste Schaltelement (10A) auf dem ersten leitenden Element (22A) angebracht sind,wobei das zweite Schaltelement (10B) auf dem zweiten leitenden Element (22B) angebracht ist,wobei der Kondensator eine Kondensatorvorderfläche (301) und eine Kondensatorrückfläche (302) aufweist, die in der ersten Richtung voneinander beabstandet sind,wobei der erste Verbindungsanschluss (33) einen vorderen Elektrodenteil (331) aufweist, der auf einem Abschnitt der Kondensatorvorderfläche (301) ausgebildet ist,wobei der zweite Verbindungsanschluss (34) einen rückseitigen Elektrodenteil (341) aufweist, der auf einem Abschnitt der Kondensatorrückfläche (302) ausgebildet ist,wobei der Kondensator eine erste Kondensatorseitenfläche (303) und eine zweite Kondensatorseitenfläche (304) aufweist, die in einer orthogonalen Richtung (x) orthogonal zur ersten Richtung (z) voneinander beabstandet sind,wobei jede der ersten Kondensatorseitenfläche (303) und der zweiten Kondensatorseitenfläche (304) mit der Kondensatorvorderfläche (301) und der Kondensatorrückfläche (302) verbunden ist,wobei der erste Verbindungsanschluss (33) weiterhin einen ersten seitlichen Elektrodenteil (332) aufweist, der mit dem vorderen Elektrodenteil (331) verbunden ist und auf einem Abschnitt der ersten Kondensatorseitenfläche (303) ausgebildet ist, undwobei der zweite Verbindungsanschluss (34) weiterhin einen zweiten seitlichen Elektrodenteil (342) aufweist, der mit dem rückseitigen Elektrodenteil (332) verbunden ist und auf einem Abschnitt der zweiten Kondensatorseitenfläche (304) ausgebildet ist.
Patent CZ-286573-B6 (CZ)
Title: Material reinforced with fibers, process of its production and its use
Inventor: LORENZ GEORG MICHAEL
IPC: C08L27/18
Filed: 1991-04-02
Abstract: Fibre-reinforced material made from a web-shaped textile material and a thermosetting resin, having a fibre content of 30-70 wt.% and in which the fibres present are at least 30% synthetic fibres. Pref. the textile material may be e.g. a woven, non-woven or knitted fabric and pref. comprises a staple fibre yarn. The textile material consists of up to 100% synthetic fibres, esp. high strength polyacrylonitrile fibres. The thermosetting resin is pref. a phenolic resin, esp. a phenol-formaldehye condensate with a mol. ratio phenol:formaldehyde of 1:1 ro 1:2, and opt. contains substances acting as plasticiser and adhesion promoter, esp. a polyvinyalcohol deriv., and partic. polyvinylbutyral. The thermosetting resin may also contain up to 25% of a fluoropolymer, esp. a fluoropolymer with a melt viscosity at 380 deg.C or 10 power 2 to 10 power 5 Pa.s and an average particle size of 0.5-10 micrometres.
Patent CZ-289157-B6 (CZ)
Title: Fluidized bed system
Inventor: HARTMAN ERNEST L
IPC: F23C10/20
Filed: 1995-07-24
Abstract: In the present invention there is disclosed a fluidized bed system, which comprises: a combustor (12); a support (14) comprising a plurality of generally parallel tubes (32) joined by fins (34) intermediate adjacent tubes (32; and a plurality of nozzle assemblies (30) extending generally vertically in mutually parallel relationship. Each of said nozzle assemblies (30) including a generally cylindrical body (36) having a centerline disposed in generally perpendicular relationship to said support (14), each of said cylindrical bodies (36) including a plurality of heads (38) extending generally radially therefrom at an axial extremity thereof remote from said support (14). Each of said nozzle assemblies (30) has four heads (38), whereby each head (38) of each cylindrical body (36) is at the same distance from adjacent heads (38) about the circumference of each of the of the cylindrical bodies (36), each head (38) of each cylindrical body (36) is of cylindrical shape and has its centerline
Patent CZ-283372-B6 (CZ)
Title: Process for producing foils or panels from a moulding material
Inventor: KLAAR KARLO
IPC: C08L23/04
Filed: 1991-12-13
Abstract: The description relates to a moulding compound for calendering synthetic thermoplastic films or plates and a process for producing films or plates of high-density polyethylene (HDPE) or a mixture of HDPE and ethylene-vinyl acetate copolymer (EVA). The moulding compound consists principally of: a1?) a HDPE or a HDPE mixture; or a2?) a mixture of HDPE and EVA; whereby the moulding compound has: b1?) a melting index MFI (190 C/21.6 kg) to DIN 53 735 of < 7 g/10 min; or b2?) a melting index MFI (190 C/21.6 kg) to DIN 53 735 of < 10 g/10 min and contains 0.5 to 3 % wt. bisstearoyl ethylene diamine and/or metal salts of carboxylic acids as processing auxiliaries. The moulding compound is mixed and plasticised at a temperature of about 170 to 180 C, rolled out to a web at a temperature of 175 to 190 C and finally calendered at a temperature of < 190 C.
Patent SK-284030-B6 (SK)
Title: Device and method for transmission of information for systems with radiating waveguides
Inventor: HEDDEBAUT MARC
IPC: B61L3/22
Filed: 1997-02-07
Abstract: The device includes a cavity resonator (1) which lies on one side of the waveguide (2) and is short-circuited at its ends. The resonator resonates in a fundamental TE011 mode. The coupler comprises holes in the guide and the cavity and the resonant slot, lying at right angles to the slots in the waveguide, is directed from the large surface of the cavity towards the mobile unit. A Schottky diode, acting as a modulator (7), is positioned between the edges of the resonant slot and a point of high impedance at the required frequency. A device within the cavity generates the information signal to the diode which may short-circuit the slot depending on the signal polarity.
Patent SK-278551-B6 (SK)
Title: Device providing the direct contact between gas and liquid
Inventor: BRATTAN KEITH
IPC: B01D1/14
Filed: 1986-01-20
Abstract: The device used to ensure the direct contact between gas and liquid contains at least one vertical channel (8), the first inlet hole (14) to supply gas in the channel (8), the second inlet hole (17) to supply gas in the channel (8) and the upper outlet hole (12) to draw off the mixture of liquid and gas of the upper part of the channel (8), while the height of the channel (8) is greater than the distance between walls, based on the which is the channel (8) area allocated. When the pressure gas is supplied to the bottom part of the channel (8), but above the place closed to the liquid supply channel (8), the mixture of gas and liquid starts upward moving and is leaving the channel (8) through the upper outlet channel (12).
Patent SK-279971-B6 (SK)
Title: Controlled release pharmaceutical composition and process for its preparation
Inventor: MILLER RONALD B
IPC: A61P25/04
Filed: 1994-05-10
Abstract: A pharmaceutical composition contains spheroids and an active substance being incorporated into a matrix or being coated with inert beads and remains active from 12 to 14 hours from its administering. The active substance is tramadol or the pharmaceutically acceptable salt thereof in the amount from 50 to 400 mg (calculated as tramadol hydrochloride). A controlled release matrix contains hydrophillic or hydrophobic polymer in the amount from 1 to 80 wt.% of the composition, or, a normal release matrix having an outer controlled release coating with water insoluble cellulose, water soluble hydroxyalkylcellulose or an acrylic polymer or a copolymer, and the inert beads are coated with the active substance and have an outer controlled release coating with water soluble cellulose, water soluble alkylcellulose or an acrylic polymer or a copolymer. A process for the preparation of the said pharmaceutical composition comprises: granulating a mixture containing the active substance with one or more C1-6 alkylcelulloses of the final product; mixing the alkylcellulose containing granules with one or more C12-36 aliphatic alcohols (relative to the amount of the final product); and shaping and compressing the granules thereby obtained.
Patent CZ-285567-B6 (CZ)
Title: Super-active analog of a growth-hormone releasing factor and pharmaceutical composition which contains said analog
Inventor: DIMARCHI RICHARD DENNIS
IPC: A61K38/00
Filed: 1992-04-21
Abstract: The instant invention provides amino-terminal-modified growth hormone releasing factor (GRF) analogs of superior activity and potency when compared to native GRF or previously described GRF analogs. The invention also provides amino-terminal-modified GRF analogs comprising GRF peptides incorporating selected amino acid modifications from the naturally occurring forms of the GRF peptides. Superior analogs of bovine, porcine, human, and other species of GRF are described. The invention also provides a method of promoting the release of growth hormone using the compounds of the invention. The invention also provides pharmaceutical formulations of the compounds of the invention. The invention also provides methods of treatment of various maladies stemming from insufficient growth hormone levels using the compounds of the invention. The invention also provides a method for increasing the lean muscle mass of mammals by adminstering compounds of the invention. <IMAGE>
Patent CZ-279774-B6 (CZ)
Inventor: MCCOWAN JEFFERSON RAY
IPC: A61P3/04
Filed: 1991-09-11
Abstract: 3-Aryl-4(3H)chinazolinonový CCK antagonist vykazuje specifické vázání na cholecystokinin (CCK)  receptory v mozku a/nebo periferální oblasti,  jako jsou pankreas a ileum. Chinazolinony jsou  CCK receptorovými antagonisty a mají terapeutické použití při ošetřování gastrointestinálních  poruch a poruch centrálního nervového systému a  jsou užitečné pro řízení chuti savců. Používají  se ve formě farmaceutických prostředků.ŕ
Patent CS-276298-B6 (CS)
Inventor: ADAMEC PETER ING
IPC: H03K17/12
Filed: 1989-07-10
Abstract: Riešenie spadá do oblasti
silnoprúdovej elektrotechniky a rieši
problém merania parametrov istiacich
prvkov pře prúdy až do 6 000 A. Výsledkom
riešenia je přenosný zdroj s plynulou
reguláciou jednosměrného prúdu,
pracujúci na principe nízkonapatováho
transformátora, spojeného s usmernovačom.
Jeho podstatou je pripojenie primárnej
strany šestfázového transformátora
/2/ cez polovodičový regulátor /1/
napatia na napájacie svorky. Sekundárné
vinutie_transformátora /2/ je spojené
s usmerňovačom /3/.
Patent CZ-278164-B6 (CZ)
Title: Winding mechanism of a tyre tread layer
Inventor: CELAK FRANTISEK ING
IPC: F16H35/00
Filed: 1990-10-09
Abstract: A mechanism with one drive serving for azimuthal movement of the roller head (6) as well as for placement of the whole roller in relation to the turning tyre. The shaft (10) of the clamping screw (11) is attached to the driven ball screw (1) of the actual roller mechanism through a clutch (8) and transmission (9) by a brake (12). The sliding pintle (13) of the clamping screw (11) is connected to the pitman (15), anchored to the stable box (17) in which the swivel case (18) of the whole mechanism turns in relation to the fixed tyre.<IMAGE>
Patent CZ-284667-B6 (CZ)
Title: Vessel propulsion device
Inventor: VACEK JAN ING
IPC: B63H1/10
Filed: 1997-04-03
Abstract: Propulsion elements (1, 2, 3, 4) are pivoted (7, 8) between abaxial discs (5, 6), where the first disc (5) is fixed to a shaft (9) fitted on a bearing (10) and the second disc (6) is fixed to the output shaft (11) of a rotary drive unit (12). The discs have the form of at least part of upright cylindrical surface.<IMAGE>
Patent CZ-304362-B6 (CZ)
Title: Process for preparing Nealpha-(1-deoxy-D-fructosyl)-Nepsilon-(2-(18F)fluoropropanoyl)-Lys0-Tyr3-octreotate
Inventor: Procházka Libor
IPC: A61K51/08
Filed: 2013-01-29
Abstract: In the present invention, there is described a process for preparing Ne{alpha}-(1-deoxy-D-fructosyl)-Ne{epsilon}-(2-(e18F)fluoropropanoyl)-Lyse0-Tyre3-oktreotate by nucleophilic substitution of Br- for [18F]- in the precursor - 9´-anthrylmethyl-2-bromopropanoate. Said - 9´-anthrylmethyl-2-bromopropanoate precursor is first treated with [18F]fluoride in the presence of tetrabutylammonium hydrogencarbonate, which acts as a phase shift catalyst for the nucleophilic substitution of Br- for [18F]- in the - 9´-anthrylmethyl-2-bromopropanoate precursor. The thus obtained 9´-anthrylmethyl-2-[e18F]fluoropropanoate is subsequently directly condensed with Ne{alpha}-(1-deoxy-D-fructosyl)-Lyse0-Tyre3- Lyse5(ivDde)octreotate in the presence of a tertiary amine, 1-hydroxybenzotriazole monohydrate and O-benzotriazol-1-yloxytris-1,1,3,3-tetramethyluronium tetrafluoroborate in a mixture of dimethylsulfoxide and acetonitrile.
Patent SK-282317-B6 (SK)
Title: Taxanes, their production method, use and pharmaceutical preparations based on them
Inventor: OJIMA IWAO
IPC: A61K31/337
Filed: 1994-03-24
Abstract: The present invention is directed to novel taxanes useful as chemotherapeutic agents or their precursors. Processes for preparing the novel taxanes include coupling reactions, in the presence of a base, of baccatin of formula (III) or (IV)    <IMAGE>rmula (V).    <IMAGE>  (V)  The invention also provides pharmaceutical compositions including the novel taxanes and method for treatment of certain cancers with these new compounds.
Patent SK-281410-B6 (SK)
Inventor: STARIGAZDA JAN
IPC: D01D5/08
Filed: 1997-11-13
Abstract: Monofilament na báze termotropného plnoaromatického polyesteru má nekruhový prierez s definovaným pomerom dĺžky a šírky prierezu monofilamentu, jemnosť v rozmedzí 100 až 20000 dtex a pevnosť v rozmedzí 10 až 20 cN/dtex. Spôsob prípravy monofilamentu spočíva v zvlákňovaní taveniny termotropného aromatického polyesteru cez otvor zvlákňovacej hubice nekruhového prierezu pri teplotách 300 až 320 °C s následným ohrevom monofilamentu bezprostredne pod zvlákňovacou hubicou na teplotu 200 až 300 °C, ochladením vzduchom a navíjaním, pričom je definovaná šmyková rýchlosť taveniny polyesteru pri zvlákňovaní a prieťah pod hubicou.ŕ
Patent SK-279843-B6 (SK)
Title: Heat-vulcanisable silicone elastomer compositions
Inventor: ARIAGNO DANIEL
IPC: H01B3/46
Filed: 1991-07-17
Abstract: Heat-vulcanisable silicone elastomer compositions usable especially in the field of electrical wiring and cables, characterised in that they comprise at least a 100 weight parts of a polydiorganosiloxane polymer, 5 - 100 weight parts of a reinforcing filler, 0.2 - 7.5 weight parts of an organic peroxide, 0.5 - 39.8 weight parts of a mica, and 0.2 - 10 weight parts of zinc oxide. Total amount of mica and zinc oxide is 40 weight parts maximum. Compositions are in the form of coatings upon the solid carrier.
Patent SK-289117-B6 (SK)
Title: Disposable double-walled packaging
Inventor: BERCEL DANIEL
IPC: B65D1/12
Filed: 2019-07-11
Abstract: The disposable double-walled package for liquids is characterized by a solid, non-removable inner part (2) forming with its walls an internal space allowing to contain one liquid (10) and a solid, non-removable outer part (1) forming with its walls and the walls of the inner part (2) an intermediate space (9), allowing to contain another liquid, connected to each other on their upper edges by a top cap (3). The integrity of the top cap is interrupted by the first opening (5), the second opening (6), the third opening (7) and the fourth opening (8), while the first opening (3) and the second opening (5) are located opposite the third opening (7) and to the fourth opening (8) along the edges of the circle formed by the edge of the top cap (3), allowing the flow of both liquids and their consumption by the final consumer. The construction of the disposable double-walled package is covered with a removable cover (4) ensuring complete coverage of the invention, allowing manipulation of the invention before its use without spilling liquids.