baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014210806-A1 (DE)
Title: Gasbetriebene Vorrichtung, insbesondere gasbetriebenes Fahrzeug
Inventor: PROKSCH MATTHIAS
IPC: F02M31/125
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine gasbetriebene Vorrichtung, umfassend eine Brennkraftmaschine (2), einen Gastank (4) zur Speicherung eines Gases als Kraftstoff für die Brennkraftmaschine, eine Zuleitung (3) vom Gastank (4) zur Brennkraftmaschine (2) und eine Heizeinrichtung (5), welche das aus dem Gastank (4) abgeführte Gas im Bereich der Zuleitung (3) erwärmt.
Patent DE-102014212438-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Innenraumbeleuchtung
Inventor: KEMPFLE STEPHAN
IPC: F25D27/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1, 61) das einen wärmeisolierten Innenbehälter (3) aufweist, der einen kühlbaren Innenraum (4) zum Lagern von Lebensmitteln begrenzt. Das Haushaltskältegerät (1, 61) umfasst eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (4), ein Türblatt (5) zum Öffnen und Schließen des kühlbaren Innenraums (4), einen wärmeisolierten Wandabschnitt, der eine dem kühlbaren Innenraum (4) zugewandte erste Oberfläche (11, 71), eine dem kühlbaren Innenraum (4) abgewandte zweite Oberfläche (12, 72) und eine Öffnung (13, 73) mit einem Rand (14, 74) aufweist, und eine Innenraumbeleuchtung (10) zum zumindest teilweisen Beleuchten des kühlbaren Innenraums (4) bei geöffnetem Türblatt (5). Die Innenraumbeleuchtung (10) Umfasst wenigstens ein Leuchtmittel (25) und ein als Hinterlegteil ausgebildetes schalenförmiges Gehäuse (20), das an der zweiten Oberfläche (12, 72) des Wandabschnitts im Bereich des Randes (14, 74) der Öffnung (13, 73) befestigt ist und einen in Richtung Öffnung (13, 73) offenen Hohlraum (31) begrenzt. Der Wandabschnitt überlappt den Hohlraum (31) teilweise, um eine Nische (33) zu bilden, in der das wenigstens eine Leuchtmittel (25) angeordnet ist, wobei der Wandabschnitt im Bereich der Nische (33) das wenigstens eine Leuchtmittel (25) komplett überlappt.
Patent DE-102014214976-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, Blickfeldanzeigesystem sowie Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer solchen Anzeigevorrichtung
Inventor: HERZOG BERNHARD
IPC: G09F9/35
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (100), die zumindest eine Anzeigeeinheit (105) mit einer Bildanzeigefläche (110) zum Anzeigen eines Bildes aufweist. Ferner umfasst die Anzeigevorrichtung (100) mit zumindest eine Unterbrechungseinheit (120), die zwischen einer Freigabeposition und einer Unterbrechungsposition verstellbar ist und ausgebildet ist, um einen Strahlengang (125) einer auf die Bildanzeigefläche (110) einfallenden Strahlung in der Unterbrechungsposition zu unterbrechen und in der Freigabeposition freizugeben. Die Anzeigevorrichtung (100) ist zudem mit zumindest einer Temperaturerfassungseinheit (130) vorgesehen, die ausgebildet ist, um zumindest eine Temperatur der Bildanzeigefläche (110) berührungslos und/oder unter Verwendung von zum Anzeigen des Bildes verwendeten Strukturen (115) der Anzeigeeinheit (105) zu erfassen. Schließlich umfasst die Anzeigevorrichtung (100) ein Steuergerät (135), das ausgebildet ist, um die Unterbrechungseinheit (120) zumindest in Abhängigkeit von der Temperatur der Bildanzeigefläche (110) zwischen der Unterbrechungsposition und der Freigabeposition zu verstellen.
Patent DE-102014217162-A1 (DE)
Title: Ultraschallschweißanlage mit Absaugung
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: B23K20/10
Filed: 2014-08-28
Abstract: Es wird eine Ultraschallschweißanlage (10) mit einem Amboss (2) und einer Sonotrode (1), insbesondere zum Verschweißen von Elektroden an Stromableiter von Batterien, beschrieben, wobei die Ultraschallschweißanlage (10) eine Vorrichtung (14) zum Absaugen von Partikeln aufweist.
Patent DE-102014217204-A1 (DE)
Title: Steuergerät zur Erkennung einer Fahrzeugaggregatverwendung
Inventor: STRAK DIETER
IPC: B60W50/00
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsteuergerät (4), insbesondere Fahrzeuggetriebesteuergerät, mit einem permanenten Datenspeicher (4b) und mit einer Kommunikationsschnittstelle (4a), über welche eine Anforderung zur Betätigung eines Fahrzeugaggregats (9, 10) dem Fahrzeugsteuergerät (4) mitteilbar ist, wobei das Fahrzeugsteuergerät (4) dazu ausgeführt ist, einen Vermerk über zumindest die erstmalige Anforderung zur Betätigung des Fahrzeugaggregats (9, 10) in dem permanenten Datenspeicher (4b) zu speichern.
Patent DE-102014217228-A1 (DE)
Title: Flossenstabilisator, Verfahren und Wasserfahrzeug
Inventor: BUECHLER DIRK
IPC: B63B5/24
Filed: 2014-08-28
Abstract: Offenbart ist ein Flossenstabilisator zur Stabilisierung eines Wasserfahrzeugs, mit zumindest einer Flosse, die eine Hybridstruktur aus Metall und Kunststoff aufweist, wobei die Hybridstruktur eine Versteifungsstruktur mit einer metallbasierten Zentralstruktur und mit einer kunststoffbasierten Wickelstruktur aufweist, wobei die Zentralstruktur eine Verbindungseinrichtung zur Herstellung einer Wirkverbindung mit einem wasserfahrzeugseitigen Flossenantrieb und zur Drehmomenteneinleitung hat, ein Herstellungsverfahren sowie ein Wasserfahrzeug.
Patent DE-102014219291-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Artefakten bei Aufnahmen von Magnetresonanzdaten eines Untersuchungsbereiches eines Untersuchungsobjekts mittels eines Magnetresonanzgeräts
Inventor: BACHSCHMIDT THERESA
IPC: G01R33/565
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung von Artefakten bei Aufnahmen von Magnetresonanzdaten eines Untersuchungsbereiches eines Untersuchungsobjekts mittels eines Magnetresonanzgeräts, umfassend folgende Schritte: – Aufnahme eines ersten Magnetresonanzabbildes mittels einer ersten Polarisation eines Hochfrequenzfeldes des Magnetresonanzgeräts, die durch Amplituden und/oder Phasen von Spulenelementen des Magnetresonanzgeräts beschrieben werden, – Aufnahme zumindest eines weiteren Magnetresonanzabbildes mittels zumindest einer weiteren Polarisation des Hochfrequenzfeldes des Magnetresonanzgeräts, die durch Amplituden und/oder Phasen der Spulenelemente des Magnetresonanzgeräts beschrieben werden, wobei sich die zumindest eine weitere Polarisation von der ersten Polarisation unterscheidet und – Kombinieren von Bildinformationen des ersten und zumindest einen weiteren Magnetresonanzabbildes. In einer vorteilhaften Ausgestaltungsform umfasst die Kombination der Bildinformationen des ersten und zumindest einen weiteren Magnetresonanzabbildes eine Verwendung zumindest einer Hochfrequenzmagnetfeldkarte und die Aufnahme des ersten Magnetresonanzabbildes und/oder die Aufnahme des zumindest einen weiteren Magnetresonanzabbildes erfolgt unter Unterabtastung.
Patent DE-102014219887-A1 (DE)
Title: Automatisch einstellbare Mittelarmlehne, insbesondere für Dive-Down-Fahrzeugsitze beziehungsweise Sitzanlagen
Inventor: SZLAG ROBERT
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (100) oder eine Sitzbank (100‘) umfassend mindestens ein gegenüber mindestens einem Sitzteil (112) aus einer Ausgangsposition (AP) reversibel in eine Komfortposition (KP) neigungsverstellbares Rückenlehnenteil (114; 114-40, 114-60), an dem mindestens eine Armlehne (700) angeordnet ist, die in der Ausgangsposition (AP) des mindestens einen Rückenlehnenteiles (114; 114-40, 114-60) in einer im Wesentlichen horizontalen Position angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass dem mindestens einen neigungsverstellbaren Rückenlehnenteil (114; 114-40, 114-60) ein zumindest während der Neigungsverstellung lagestabiles, indirekt oder direkt mit einer Karosserie (K) in Verbindung stehendes Auslöseelement zugeordnet ist, welches auf einen zwischen dem mindestens einen Rückenlehnenteil (114; 114-40, 114-60) und der mindestens einen Armlehne (700) angeordneten Synchronisationsmechanismus (800) wirkt, der während der reversiblen Neigungsverstellung des mindestens einen Rückenlehnenteiles (114; 114-40, 114-60) von der Ausgangsposition (AP) in die Komfortposition (KP) eine unveränderte horizontale Position der Armlehne (700) bewirkt.
Patent DE-102014220389-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Nutzung von Bremsenergie in einem Kraftstoffsystem
Inventor: SCHMIDBAUER THOMAS
IPC: F02M63/00
Filed: 2014-10-08
Abstract: Es ist eine Anordnung und ein Verfahren zur Nutzung von Bremsenergie in einem Kraftstoffsystem (1) offenbart. Eine Kraftstoffhochdruckpumpe (2) versorgt einen Kraftstoffhochdruckspeicher (4) mit einem entsprechenden unter Druck stehenden Kraftstoff. Mehrere Druckinjektoren (6) stehen in fluider Verbindung mit dem Kraftstoffhochdruckspeicher (4). Ein Druckspeicher (5) ist dem Kraftstoffhochdruckspeicher (4) vorund der Kraftstoffhochdruckpumpe (2) nachgeschaltet. Ein Ventilsystem (10) ist in einer Leitung (12) vom Druckspeicher (5) zum Kraftstoffhochdruckspeicher (4) vorgesehen, damit der Kraftstoffhochdruckspeicher (4) entsprechend bedarfsgerecht aus dem Druckspeicher (5) versorgbar ist.
Patent DE-102014220649-A1 (DE)
Title: Käfigmodul und Rollenwälzlager mit einem aus diesen Käfigmodulen aufgebauten Käfig
Inventor: MEDER CHRISTOPH
IPC: F16C33/51
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Käfigmodul (10, 100) zum Aufbau eines Käfigs (76) für ein Zylinderrollenlager, Kegelrollenlager oder Pendelrollenlager, welches einen Innenring (72), einen koaxial darüber angeordneten Außenring (80) sowie zwischen diesen Lagerringen (72, 80) angeordnete, in dem Käfig (76) geführte zylindrische, kegelförmige oder tonnenförmige Wälzkörper (48) aufweist. Hierbei ist vorgesehen, dass sich das Käfigmodul (10, 100) über ein Kreissegment (78) eines zusammengebauten Käfigs (76) erstreckt, dass das Käfigmodul (10, 100) zwei parallel und beabstandet zueinander angeordnete Seitenplatten (12, 14) aufweist, dass die Seitenplatten (12, 14) mittels Verbindungsbolzen (16, 18, 20, 22) miteinander verbunden sind sowie zusammen einen Aufnahmeraum (50) zur Aufnahme eines zylindrischen Wälzkörpers (48) begrenzen, dass mindestens vier Verbindungsbolzen (16, 18, 20, 22), oder mindestens zwei Verbindungsbolzen (16, 18, 20, 22) und höchstens vier Stehbolzen (102, 104, 106, 108), mit den Seitenplatten (12, 14) verbunden sind, und dass die Verbindungsbolzen (16, 18, 20, 22) und/oder Stehbolzen (102, 104, 106, 108) Führungsflächen (40, 42, 44, 46, 112, 114, 116, 118) zur Führung des Wälzkörpers (48) aufweisen. Wegen des geometrisch einfachen Aufbaus der Einzelkomponenten des Käfigmoduls (10, 100) lässt sich dieses mit geringem Herstellungsaufwand fertigen. Durch ein Zusammenfügen einer Mehrzahl von solchen Käfigmodulen (10, 100) kann der Käfig (76), beispielsweise für ein Großwälzlager einer Windkraftanlage, aufgebaut werden.
Patent DE-102014221105-A1 (DE)
Title: Co-Sprecher-Nullung für automatische Spracherkennungssysteme
Inventor: REUTER MIKE
IPC: G10L15/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: Sprache von einem Fahrer und Sprache von einem Insassen in einem Fahrzeug wird richtungsmäßig selektiert, wobei zwei oder mehr Mikrofone benutzt werden. Abtastungen der Sprache von einem Fahrer und aufgefangen durch ein erstes Mikrofon werden verzögert, bis Abtastungen der Sprache, aufgefangen durch ein zweites Mikrofon, in Phase sind mit der Sprache, welche durch das erste Mikrofon aufgefangen ist. Die Abtastungen einer Sprache eines Insassen und aufgefangen durch das zweite Mikrofon werden verzögert, bis Abtastungen der Sprache des Insassen, aufgefangen durch das erste Mikrofon, außer Phase sind mit der Sprache, aufgefangen durch das zweite Mikrofon.
Patent DE-102014221363-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer beschichteten Zylinderbohrung eines Verbrennungsmotors
Inventor: VERPOORT CLEMENS MARIA
IPC: F02F1/18
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer beschichteten Oberfläche, insbesondere einer Zylinderbohrung eines Verbrennungsmotors. Vorgeschlagen wird, dass die im Rohling vorliegende Zylinderbohrung durch Honen so vorbearbeitet wird, dass eine Ausgangsform erstellt wird, welche im unbelasteten Zustand Abweichungen von einer Sollform aufweist. In einem folgenden Schritt wird eine Beschichtung mittels Elektrolyse aufgetragen.
Patent DE-102014221554-A1 (DE)
Title: Pulsweitenmodulierte Ansteuerung einer getakteten Schaltung mit einstellbarer Leistungsübertragung
Inventor: AUER HANS
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf die Verbesserung der Regel- und Steuerung dimmbarer Leuchtmittel bei Niedriglast. Dabei bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Betriebsgerät (1) für Leuchtmittel, insbesondere Konverter für wenigstens eine LED, aufweisend eine Steuereinheit (14), die dazu ausgelegt ist, eine getaktete Schaltung (20), wie bspw. eine PFC-Schaltung, mittels eines gepulsten Signals (52) anzusteuern: – das sich in einem Dimmbereich oberhalb eines vorgegebenen Schwellenwerts dadurch verändert, dass sich bei vorzugsweise fester Frequenz der Impulse die Einschaltzeitdauer ton der Impulse verändert, und – das sich in einem Dimmbereich unterhalb eines vorgegebenen Schwellenwerts dadurch verändert, dass sich in Richtung niedriger Dimmwerte die Ausschaltzeitdauer toff der Impulse stufenweise erhöht und in den Bereichen konstanter Ausschaltzeitdauer die Einschaltzeitdauer ton kontinuierlich ändert und in den Bereich der Sprünge der Stufen der Ausschaltzeitdauer toff die Einschaltzeitdauer ton sprungweise erhöht.
Patent DE-102014223489-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine
Inventor: MERZ ARMIN
IPC: F04B1/20
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialkolbenmaschine (100) für den Pumpen- und/oder Motorbetrieb, aufweisend ein Gehäuse (10), eine mit dem Gehäuse (10) verbundenen Anschlußplatte (20) und einen im Gehäuseinnenraum (15) auf einer rotierbaren Triebwelle (40) angeordnete Kolbentrommel (30), wobei in der Kolbentrommel (30) mindestens eine Zylinderbohrung (31) ausgebildet ist, in der ein Arbeitskolben (32) längsverschiebbar angeordnet ist und dadurch mit der Zylinderbohrung (31) einen volumenveränderbaren Zylinderraum (31) begrenzt, wobei der Zylinderraum (31) über mindestens eine hydraulische Verbindung (22) mit mindestens einem Vorkompressionsraum (50) verbindbar ist Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der mindestens eine Vorkompressionsraum (50) durch das Gehäuse (10) und der Anschlußplatte (20) gebildet ist.
Patent DE-102014225114-A1 (DE)
Title: Drehschalter mit programmierbaren Endanschlägen und variabler taktiler Rückmeldung
Inventor: HOSKINS STEVEN R
IPC: G05G1/00
Filed: 2014-12-08
Abstract: Offenbart werden verbesserte Drehschaltersysteme und -verfahren. Solche Systeme und Verfahren können in Fahrzeugen eingesetzt werden, die Getriebesysteme mit Drahtschaltungen nutzen. Die Schaltersysteme und -verfahren können programmierbare Endanschläge und/oder eine variable taktile Rückmeldung beinhalten.
Patent DE-102014225452-A1 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Zelle
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: H01M50/449
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lithium-Ionen-Zelle, umfassend – zwei einander gegenüberliegende Arbeitselektroden (12, 14) unterschiedlicher Polarität, zwischen denen in einem Elektrolytraum (16) ein die Arbeitselektroden (12, 14) gegeneinander elektronisch isolierender und für Lithium-Ionen permeabler Separator (18) angeordnet ist, und – eine Lithium enthaltende Reservoirelektrode (182), die mit dem Elektrolytraum (16) in elektronisch isolierendem, Lithium-Ionen austauschendem Kontakt steht, wobei mittels einer die Reservoirelektrode (182) mit wenigstens einer der Arbeitselektroden (12, 14) verbindenden Mess- und Steuerschaltung (22) eine Spannung zwischen der Reservoirelektrode (182) und der Arbeitselektrode (12, 14) messbar sowie eine Spannung zwischen der Reservoirelektrode (182) und der Arbeitselektrode (12, 14) anlegbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Reservoirelektrode (182) porös ausgebildet und zwischen zwei elektronisch isolierenden und für Lithium-Ionen permeablen Isolationsschichten (181) des Separators (18) angeordnet ist.
Patent DE-102015000680-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine Lasereinspritzvorrichtung mit optionaler Gemisch Zündung
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F02M31/18
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Lasereinspritzvorrichtung (1) ist dazu ausgebildet die Strahlung des Lasers (2) in die Reaktionskammer (7) einzustrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktionskammer (7) durch das optische Fenster (14), das Richtungsventil (12) und das Richtungsventil (6') einen hermetisch dichten aber durch das Richtungsventil (12) in Richtung Brennraum zu öffnenden und mit positiven Druck belastbaren Raum darstellt, wobei sich an das Richtungsventil (12) die Strömungsverbindung (8) und die Einspritzkanäle (10n) anschließen und über die Kraftstoffzuleitung (6) flüssige und/oder gasförmige Brennstoffe oder auch nicht brennbare flüssige und/oder gasförmige Stoffe drucklos oder unter positivem Druck stehend in die Reaktionskammer (7) injizierbar sind und dass der Laser (2) in seiner Leistung und seinem Zündort interaktiv variabel ist, wobei die Druckfeder des Richtungsventils (12) immer einen größeren positiven Druck aufweist als die unter positivem Druck stehenden flüssigen oder gasförmigen Medien, die über die Kraftstoffzuleitung (6) in die Reaktionskammer (7) eingeleitet werden, so dass sich das Richtungsventil (12) nur nach dem aktivierten Laser (2) öffnet, der den Schließdruck des Richtungsventils (12) in Richtung Brennraum überwindet.
Patent DE-102015002960-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges und Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: BULLINGER WILFRIED
IPC: B60R21/013
Filed: 2015-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei mittels erster Signale (S1) zumindest einer Erfassungseinheit (3) eine Verunfallung des Fahrzeuges (1) ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird mittels zweiter Signale (S2) zumindest eines Regensensors (4) eine Wasserlage des Fahrzeuges (1) ermittelt, wobei in Abhängigkeit der erfassten Signale (S1, S2) der Erfassungseinheit (3) und des Regensensors (4) ein automatisches Öffnen von zumindest einer Fahrzeugöffnung (2) deaktiviert wird, wenn eine Wasserlage des Fahrzeuges (1) ermittelt wird.
Patent DE-102015003377-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Strangpressen, Extrudieren, Spritzgießen oder 3D-Drucken eines Gegenstandes
Inventor: BECKMANN JÖRG
IPC: C08L101/12
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Strangpressen, Extrudieren, Spritzgießen oder 3D-Drucken eines Gegenstandes, bei dem ein Kunststoff zumindest lokal soweit erwärmt wird, so dass er plastisch verformbar ist, wobei dem Kunststoff Metallpartikel beigemischt sind oder im Verlauf des Verfahrens beigemischt werden.
Patent DE-102015003591-A1 (DE)
Title: Schweissverfahren und schweissvorrichtung
Inventor: MAKINO YOSHINOBU
IPC: B23K26/70
Filed: 2015-03-19
Abstract: Entsprechend einer Ausführungsform enthält ein Schweißverfahren: Vorbereiten eines Schweißobjekts mit einer ersten und einer zweiten Schweißlinie, die Seite an Seite angeordnet sind, und Bewegen einer Einstrahlposition eines Laserstrahls entlang der Schweißlinien, während die Einstrahlposition in einer Richtung unterschiedlich zu einer Richtung der Schweißlinien pendelt, umso abwechselnd die Schweißlinie mit dem Lasterstrahl zu bestrahlen.
Patent DE-102015004022-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines Lagerdeckels an einem korrespondierenden Lagerstuhl, insbesondere für eine Hubkolbenmaschine
Inventor: SONDERHOFF GEORG
IPC: F16C35/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (10) eines Lagerdeckels (12) an einem korrespondierenden Lagerstuhl (14), insbesondere für eine Hubkolbenmaschine, bei welcher der Lagerdeckel (12) an dem Lagerstuhl (14) über jeweilige Anlageflächen (22, 24) abgestützt ist und wenigstens eine sich an seine Anlagefläche (24) anschließende und gegenüber seiner Anlagefläche (24) erhabene Oberflächenstruktur (30, 32, 36, 38) aufweist, über welche der Lagerdeckel (12) formschlüssig mit dem Lagerstuhl (14) zusammenwirkt, wobei die Oberflächenstruktur (30, 32, 36, 38) mittels wenigstens eines Laserstrahls hergestellt ist.
Patent DE-102015006167-A1 (DE)
Title: Ertüchtigung von Hohlraumdübeln
Inventor: SASTRE HANNO
IPC: F16B13/04
Filed: 2015-05-13
Abstract: Der Erfindung liegt die Problemstellung zugrunde einen Hohlraumdübel mit Klappmechanismus durch zusätzliche Bauteile derart zu ertüchtigen, dass er durch eine Zugkraft nicht mehr so verformt werden kann, dass er durch ein Bohrloch gezogen werden kann. Darüber hinaus soll durch das erfindungsgemäße Montageverfahren eines Hohlraumdübels mit Ertüchtigung durch zusätzliche Bauteilen ein besonders stabiler Hohlraumdübel erzielt werden. Das der Erfindung zu Grunde liegende Problem wird durch eine elastische Umhüllung 1 um den Hohldübel 11 gelöst, welche nach dem einbringen des Hohldübels 11 in ein Bohrloch 8 mit einer Vergussmasse 2 gefüllt wird. Im Zusammenspiel von Hohlraumdübel, ausgehärteter Vergussmasse und Umhüllung bildet sich ein Pfropfen aus welcher einen wesentlich höheren Widerstand gegen herausziehen aufweist als ein Hohlraumdübel ohne erfindungsgemäße Ertüchtigung. Ein erfindungsgemäßes Montageverfahren gewährleistet die optimale Montage eines erfindungsgemäßen Hohlraumdübels mit noch höherem Widerstand gegen herausziehen. Die Erfindung wird für Hohlraumdübel zur Montage von z. B. Regalen, Garderoben und dergleichen an Platten mit dahinter liegenden Hohlräumen vorgeschlagen.
Patent DE-102015006395-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils für ein Kraftfahrzeug, Bauteil und Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (26) für ein Kraftfahrzeug, bei welchem zumindest eine Komponente des Bauteils (26) mit wenigstens einem Element (18) bedruckt wird. Eine Folie (12) wird in einen Aufnahmeraum eines Spritzgießwerkzeugs eingebracht und in dem Aufnahmeraum mit einem Kunststoffmaterial hinterspritzt. In eine Oberfläche (32) der Folie (12) wird eine Mehrzahl von Strukturelementen (34) eingebracht, indem ein Formteil des Spritzgießwerkzeugs zumindest bereichsweise erwärmt wird, an welchem die Oberfläche (32) der Folie (12) anliegt. In das Formteil eingebrachte Oberflächenstrukturen bewirken das Ausbilden der Strukturelemente (34) in der Oberfläche (32) der Folie (12) durch ein Umformen der Oberfläche (32) der Folie (12). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein mittels des Verfahrens hergestelltes Bauteil (26) und ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem solchen Bauteil (26).
Patent DE-102015007551-A1 (DE)
Title: Getriebe für eine Antriebsanordnung einer Arbeitsmaschine und Antriebsanordnung einer Arbeitsmaschine
Inventor: STERNS DIETMAR
IPC: F16H57/027
Filed: 2015-06-16
Abstract: Getriebe (10) für eine Antriebsanordnung einer Arbeitsmaschine, mit einem Ölversorgungsystem (14), welches mindestens einen Ölsammelbehälter (13) aufweist, von welchem aus Baugruppen des Getriebes zur Schmierung und/oder Kühlung mit Öl derart versorgbar sind, dass das Öl ausgehend vom jeweiligen Ölsammelbehälter (13) über eine Ölzuführleitung (15) und eine Ölzuführpumpe (16) den jeweiligen zu schmierenden und/oder zu kühlenden Baugruppen zuführbar und anschließend über eine Ölrückführleitung (17) in den jeweiligen Ölsammelbehälter (13) rückführbar ist, wobei mindestens einem Ölsammelbehälter (13), von dem aus Baugruppen des Getriebes mit Öl versorgbar sind, eine Vakuumpumpe (18) zugeordnet ist, über die der jeweilige Ölsammelbehälter (13) und indirekt über den jeweiligen Ölsammelbehälter (13) zumindest ein Teilinnenraum des Getriebes (10) unter Erzeugung eines definierten Unterdrucks evakuierbar bzw. teilevakuierbar ist.