baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016201151-B4 (DE)
Title: Herstellung eines individuell angepassten Sportkleidungsstücks basierend auf Sensordaten
Inventor: MANZ GERD RAINER
IPC: A63B24/00
Filed: 2016-01-27
Granted: 2020-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sportkleidungsstück, welches individuell für eine Person angepasst ist, wobei das Sportkleidungsstück basierend auf einem digitalen Modell hergestellt ist, wobei das digitale Modell basierend auf empfangenen Sensordaten erstellt ist, wobei die empfangenen Sensordaten von zumindest einem Sensor erhalten werden, der in einem anderen Sportkleidungsstück integriert ist, und wobei die Sensordaten erhalten werden, während das andere Sportkleidungsstück von der Person während einer Sportaktivität getragen wird.
Patent DE-102017002019-B4 (DE)
Title: Zuführvorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen einer Zuführvorrichtung
Inventor: DROSTE HEINRICH
IPC: B65G47/52
Filed: 2017-03-02
Granted: 2022-08-04
Abstract: Zuführvorrichtung zum seitlichen Zuführen von Transportgütern auf eine Fördereinrichtung (25), mit:- einer Antriebsrolle (5);- mindestens einer Endrolle (7) und- mindestens einem Fördergurt (9), wobei jeder der Endrollen (7) einer der Fördergurte (9) zugeordnet ist, der die Antriebsrolle (5) und die zugeordnete Endrolle (7) umspannt und der mittels der Antriebsrolle (5) antreibbar ist,wobei an der Antriebsrolle (5) mindestens ein Reibungserhöhungselement (41) zur Reibungserhöhung zwischen dem jeweiligen Fördergurt (9) und der Antriebsrolle (5) ausgebildet ist, undwobei jeder der Fördergurte (9) auf seiner Innenseite (21) eine etwa entlang einer Zuführrichtung (13) angeordnete Führungsleiste (23) aufweist, die zur Seitenführung des jeweiligen Fördergurts (9) in eine jeder Führungsleiste (23) zugeordnete Führungsnut (19) eingreift, wobei jede der Führungsnuten (19) in der Antriebsrolle (5) und in der mindestens einen Endrolle (7) ausgebildet ist und wobei auf jeder Seite der jeweiligen Führungsnut (19) eine oder mehrere Aufnahmen (39) für das Reibungserhöhungselement (41) angeordnet sind.
Patent DE-102017008362-B4 (DE)
Title: Steuer- oder Regelvorrichtung für ein Fahrzeug, Verfahren zum Steuern oder Regeln des Antriebskraftübertragungswegs und Computerprogrammprodukt
Inventor: KONO KANTA
IPC: F02D41/04
Filed: 2017-09-06
Granted: 2021-09-30
Abstract: Steuer- oder Regelvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug enthält:eine Antriebsquelle (2) zum Erzeugen von Drehmoment als eine Antriebskraft;Räder (6);eine Antriebskraftübertragungswelle (5), welche in einem Antriebskraftübertragungsweg angeordnet ist, welcher von der Antriebsquelle (2) zu den Rädern (6) verläuft; undeinen Beschleunigerstellungssensor (14) zum Erfassen eines Niederdrückbetrags eines Gaspedals,wobei die Steuervorrichtung (12) durchführt:eines von Schätzen und Erfassung eines Torsionswinkels eines ersten Endabschnitts der Antriebskraftübertragungswelle (5) an einer Antriebsquellenseite gegenüber einem zweiten Endabschnitt an der Radseite;eine Anweisung an die Antriebsquelle (2) zum Erzeugen eines ersten Drehmoments entsprechend dem Niederdrückbetrag des Gaspedals, wenn ausgehend von einem Erfassungsergebnis des Beschleunigerstellungssensors (14) festgestellt worden ist, dass das Niederdrücken des Gaspedals begonnen hat; undeine Anweisung an die Antriebsquelle (2) zum Erzeugen eines zweiten Drehmoments, wenn festgestellt worden ist, dass sich eine Änderungsrate des Torsionswinkels zum ersten Mal nachdem festgestellt wurde, dass das Niederdrücken des Gaspedals begonnen hat, von einer positiven Rate zu einer negativen Rate umgekehrt hat, wobei die Änderungsrate des Torsionswinkels ausgehend von dem Ermittlungsergebnis des Torsionswinkels ermittelt wird, wobei das zweite Drehmoment niedriger als das erste Drehmoment ist.
Patent DE-102017102683-B4 (DE)
Title: Pflugvorrichtung mit zwei Schneidelementen
Inventor: HUBER FRANZ-FERDINAND
IPC: A01B15/04
Filed: 2017-02-10
Granted: 2020-12-17
Abstract: Pflugvorrichtung (100) zum Pflügen eines Bodens (120), die Pflugvorrichtung (100) aufweisend- eine Trägerstruktur (101),- ein rotierbares erstes als Schneidteller ausgebildetes Schneidelement (102) mit einer umlaufenden ersten Schneidkante (103), wobei das erste Schneidelement (102) an der Trägerstruktur (101) angeordnet ist und derart ausgebildet ist, dass bei Bewegen der Trägerstruktur (101) auf dem Boden (120) entlang einer Pflügrichtung (110) ein Seitenbereich (202) eines Erdbalkens (201) des Bodens (120) mittels eines ersten Schneidbereichs (104) der ersten Schneidkante (103) abschneidbar ist,- ein zweites scheibenförmiges Schneidelement (105) mit einer zweiten Schneidkante (106), wobei das zweite Schneidelement (105) an der Trägerstruktur (101) angeordnet ist und derart ausgebildet ist, dass bei Bewegen der Trägerstruktur (101) auf dem Boden (120) entlang einer Pflügrichtung (110) ein Bodenbereich (203) eines Erdbalkens (201) des Bodens (120) mittels eines zweiten Schneidbereichs (118) der zweiten Schneidkante (106) abschneidbar ist, wobei das zweite Schneidelement (105) relativ zu dem ersten Schneidelement (102) in Pflügrichtung (110) derart angeordnet ist, dass der zweite Schneidbereich (118) in Pflügrichtung vor dem ersten Schneidbereich (104) angeordnet ist, und wobei beiden Schneidelementen (102, 105) ein als Schar ausgebildetes Streichblech (109) in Pflügrichtung nachgeordnet ist und die Schneidelemente durch den Erdbalken beim Pflügen in Rotation versetzbar sind.
Patent DE-102017102846-B4 (DE)
Title: Deckel für einen Müllaufnahmebehälter und Vorrichtung zum Sammeln von Müll
Inventor: MAIER MAX
IPC: B65D90/66
Filed: 2017-02-13
Granted: 2022-01-20
Abstract: Deckel (10) für einen Müllaufnahmebehälter (12), insbesondere für Gastronomieküchen und Gastronomiespeiseausgaben, mit einer Einfüllöffnung (14), die von einem ersten motorgetriebenen Deckelelement (16) zumindest teilweise verschlossen und zumindest teilweise freigegeben werden kann, wobei das zumindest teilweise Verschließen und das zumindest teilweise Freigeben der Einfüllöffnung (14) durch eine in eine erste Verschließrichtung (18) oder in eine erste Freigaberichtung (20) verlaufende Linearbewegung des ersten Deckelelements (16) erfolgt, wobei die Linearbewegung des ersten Deckelelements (16) in die erste Verschließrichtung (18) und/oder in die erste Freigaberichtung (20) durch ein in seiner Längsrichtung hin und her bewegliches Kupplungselement (24) hervorgerufen wird, das an dem ersten Deckelelement (16) und an einem Antrieb (22) angelenkt ist, der Deckel ein zweites Deckelelement (26) aufweist, durch das die Einfüllöffnung (14) teilweise verschlossen oder freigegeben werden kann, dass das zumindest teilweise Verschließen und das zumindest teilweise Freigeben der Einfüllöffnung (14) durch eine in eine zur ersten Verschließrichtung (18) entgegengesetzte zweite Verschließrichtung (28) oder in eine zur ersten Freigaberichtung (20) entgegengesetzte zweite Freigaberichtung (30) verlaufende Linearbewegung des zweiten Deckelelements (26) erfolgt, und wobei die Einfüllöffnung (14) vollständig verschlossen ist, wenn die Linearbewegung des ersten Deckelelements (16) in die erste Verschließrichtung (18) und die Linearbewegung des zweiten Deckelelements (26) in die zweite Verschließrichtung (28) abgeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Deckelelement (16) und das zweite Deckelelement (26) derart mechanisch gekoppelt sind, dass die Linearbewegung des ersten Deckelelements (16) in die erste Verschließrichtung (18) und/oder in die erste Freigaberichtung (20) zu der Linearbewegung des zweiten Deckelelements (26) in die zweite Verschließrichtung (28) und/oder in die zweite Freigaberichtung (30) führt.
Patent DE-102018001667-B4 (DE)
Title: Anordnungen zur Erzeugung von frequenzkonvertierten Strahlen mit Top-hat-Intensitätsprofil
Inventor: DU KEMING
IPC: G02F1/35
Filed: 2018-03-04
Granted: 2023-09-28
Abstract: Anordnung zur Erzeugung von frequenzkonvertierten Strahlen mit einem Top-hat-Strahlprofil, bestehend aus- einer Strahlquelle (101), die einen polarisierten Strahl (110) abgibt, wobei der Strahl sich entlang der z-Richtung ausbreitet und in der xz- Ebene ein Gauß-ähnliches Strahlprofil aufweist,- einer optischen Anordnung (201), die den Strahl (110) in der xz-Ebene zu einem Strahl (78) mit einem im Wesentlichen Top-hat Strahlprofil transformiert, wobei die optische Anordnung mindestens eine Lambda/2-Verzögerungsplatte (7) aufweist, wobei die Lambda/2-Verzögerungsplatte etwa die Hälfte des Strahlquerschnittes deckt, so dass der Strahl (110) in zwei Teilstrahlen mit senkrecht zueinander stehenden Polarisationen unterteilt wird, wobei zur koaxialen Überlagerung der beiden Teilstrahlen eine Optik verwendet wird, die mindestens aus einem polarisierenden Element besteht, wobei die Optik die beiden Teilstrahlen räumlich mit ihren Querschnitten so überlagert, dass eine im Wesentlichen homogene Intensitätsverteilung in der xz-Ebene entsteht,- einer Anordnung aus mindesten einem nichtlinearen Medium (601), mit dem die Frequenz des Strahls (78) zu einem Strahl (678) mit einer anderen Wellenlänge konvertiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abbildungsoptik (301) verwendet wird, mit der der Top-hat-Strahl (78) mit einer Breite D in einen Top-hat-Strahl (378) mit einer Breite d abgebildet wird, wobei die Abbildungsoptik (301) zwischen der optischen Anordnung (201) und dem nichtlinearen Medium (601) angeordnet und so dimensioniert ist, dass das Top-hat-Strahlprofil in dem nichtlinearen Medium (601) liegt, und der frequenzkonvertierte Strahl (678) ein Top-hat-ähnliches Strahlprofil in der xz-Ebene aufweist.
Patent DE-102018103791-B4 (DE)
Title: Flächenelement zum Bereitstellen zumindest einer ersten elektrobasierten Funktion, Elektroinstallation sowie Verfahren zum Bereitstellen zumindest einer ersten elektrobasierten Funktion
Inventor: KOLLMANN PHILIPP KARL
IPC: F24D13/02
Filed: 2018-02-20
Granted: 2022-12-29
Abstract: Flächenelement (4) zum Bereitstellen zumindest einer ersten elektrobasierten Funktion in
 einem Raum (101) eines Gebäudes (100) aufweisend
 eine flexible, flächig verlegbare Basiseinheit (10) mit zumindest einem ersten elektrischen Funktionsmittel (20, 30) zum Ausführen zumindest der ersten elektrobasierten Funktion, wobei das erste elektrische Funktionsmittel (20, 30) mit einem elektrischen Anschluss (40) verbunden ist und der elektrische Anschluss (40) eine interne Verbindungsschnittstelle (41) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung (40.1) mit einer externen Gegenverbindungsschnittstelle (43) aufweist,
 wobei die interne Verbindungsschnittstelle (41) ein Verbindungsmittel (90) umfasst, welches formschlüssig mit einem Gegenverbindungsmittel (93) der externen Gegenverbindungsschnittstelle (43) verbindbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Basiseinheit (10) ein zweites elektrisches Funktionsmittel (20, 30) zum Ausführen einer zweiten elektrobasierten Funktion aufweist, wobei das zweite elektrische Funktionsmittel (20, 30) zum Ausführen der zweiten elektrobasierten Funktion mit dem elektrischen Anschluss (40) verbunden ist,
 wobei die interne Verbindungsschnittstelle (41) mehrere Verbindungsmittel (90) aufweist, welche gleichartig ausgebildet sind.
Patent DE-102018109028-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Abschirmstruktur zur Verringerung von Übersprechen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: HUANG SHIH-YA
IPC: H01L23/50
Filed: 2018-04-17
Granted: 2023-09-07
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:einen Die (107);ein Formmaterial (105) um den Die (107) herum;eine erste dielektrische Schicht (110) über dem Die (107) und dem Formmaterial (105), wobei die erste dielektrische Schicht (110) eine dem Die (107) zugewandte erste Oberfläche und eine der ersten Oberfläche entgegengesetzte zweite Oberfläche aufweist;eine Leiterbahn (113S) entlang der zweiten Oberfläche der ersten dielektrischen Schicht (110); undeine zweite dielektrische Schicht (120) über der ersten dielektrischen Schicht (110) und der Leiterbahn (113S), wobei die zweite dielektrische Schicht (120) eine dritte, dem Die (107) zugewandte Oberfläche und eine vierte Oberfläche entgegengesetzt zu der dritten Oberfläche aufweist;eine erste leitfähige Struktur, die lateral beabstandet von und parallel zu mindestens einem ersten Abschnitt der Leiterbahn (113S) ist, wobei die erste leitfähige Struktur so eingerichtet ist, dass sie elektrisch geerdet oder mit einer Stromversorgung verbunden ist; undeine zweite leitfähige Struktur, die lateral beabstandet und parallel zu mindestens dem ersten Abschnitt der Leiterbahn (113S) ist, wobei der erste Abschnitt der Leiterbahn (113S) zwischen der ersten leitfähigen Struktur und der zweiten leitfähigen Struktur liegt, wobei ein erster Abschnitt der ersten leitfähigen Struktur und ein erster Abschnitt der zweiten leitfähigen Struktur sich zwischen der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche oder zwischen der dritten Oberfläche und der vierten Oberfläche befinden und wobei eine Längsachse (117L) des ersten Abschnitts der ersten leitfähigen Struktur und eine Längsachse (117L) des ersten Abschnitts der zweiten leitfähigen Struktur parallel zu der ersten Oberfläche der ersten dielektrischen Schicht (110) sind, undwobei sowohl die erste leitfähige Struktur als auch die zweite leitfähige Struktur einen unteren Massegraben (117B) in der ersten dielektrischen Schicht (110) und einen oberen Massegraben (117T) in der zweiten dielektrischen Schicht (120) aufweisen, wobei der untere Massegraben (117B) mit dem oberen Massegraben (117T) verbunden ist, undwobei ein Abstand zwischen dem unteren Massegraben (117B) der ersten leitfähigen Struktur und dem unteren Massegraben (117B) der zweiten leitfähigen Struktur sich von einem Abstand zwischen dem oberen Massegraben (117T) der ersten leitfähigen Struktur und dem oberen Massegraben (117T) der zweiten leitfähigen Struktur unterscheidet.
Patent DE-102018126841-B4 (DE)
Title: 3D-Lichtlaufzeitkamera und Verfahren zur Erfassung dreidimensionaler Bilddaten
Inventor: GIMPEL HARTMUT
IPC: G01S17/89
Filed: 2018-10-26
Granted: 2021-05-06
Abstract: 3D-Lichtlaufzeitkamera (10) zur Erfassung dreidimensionaler Bilddaten aus einem Erfassungsbereich (18), die eine Beleuchtungseinheit (12) zum Erzeugen von Sendelicht (16), das periodisch mit einer Frequenz fsmoduliert ist, einen Bildsensor (26) mit einer Vielzahl von Empfangspixeln (26a) zum Erzeugen eines jeweiligen Empfangssignals und eine Auswertungseinheit (28) aufweist, um mittels der Empfangssignale einen Abstand und eine Geschwindigkeit zu messen, dadurch gekennzeichnet, dass Empfangspixel (26a) und/oder Auswertungseinheit (28) für eine gleichzeitige Messung von Abstand und Geschwindigkeit mit demselben Empfangspixel (26a) ausgebildet sind.
Patent DE-102018203316-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur scannenden Abstandsermittlung eines Objekts
Inventor: DAVYDENKO VLADIMIR
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-03-06
Granted: 2020-06-04
Abstract: Vorrichtung zur scannenden Abstandsermittlung eines Objekts, mit• einer Lichtquelle (110) zum Aussenden eines optischen Signals (111) mit zeitlich variierender Frequenz;• einer Auswerteeinrichtung zur Ermittlung eines Abstandes des Objekts (140) auf Basis eines aus dem Signal (111) hervorgegangenen, an dem Objekt (140) reflektierten Messsignals (121) und eines nicht an dem Objekt (140) reflektierten Referenzsignals (122);• einer Ablenkeinrichtung zum Ändern des Winkels, unter dem das Messsignal (121) auf das Objekt (140) gelenkt wird, während jeweils eines Abschnitts mit monotoner Zeitabhängigkeit der Frequenz des optischen Signals (111)• einem Element (145) zur frequenzselektiven räumlichen Aufteilung des von dem Objekt (140) reflektierten Messsignals (121); dadurch gekennzeichnet, dass diese ein Koppler-Array (150) mit einer Mehrzahl unabhängig voneinander betreibbarer Kopplungselemente zur jeweils separaten Zusammenführung von durch die frequenzselektive räumliche Aufteilung des von dem Objekt (140) reflektierten Messsignals (121) erzeugten Teilsignalen mit dem Referenzsignal (122) aufweist.
Patent DE-102018209435-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: GROPP JÖRG
IPC: B60N2/22
Filed: 2018-06-13
Granted: 2022-09-08
Abstract: Rückenlehne (1) für einen Fahrzeugsitz, mit zwei einander gegenüberliegenden, Lehnenlängsseiten der Rückenlehne (1) definierenden Lehnenseitenteilen (21, 22) und einem Retraktor (4) für einen Sicherheitsgurt (40),wobei mindestens ein den Retraktor (4) tragendes Trägerelement (32, 32') an wenigstens einem der Lehnenseitenteile (21, 22) schwenkbar gelagert ist,dadurch gekennzeichnet, dassan den zwei Lehnenseitenteilen (21, 22) ein Schild (5) schwenkbar gelagert ist, das eine Stützfläche (50) für einen Schulterbereich eines Sitzbenutzers aufweist und das durch eine Schwenkbewegung des mindestens einen Trägerelements (31, 32, 32') schwenkbar ist.
Patent DE-102019122692-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit Wandlerüberbrückungskupplung
Inventor: GÜLLÜK TOROS
IPC: F16H45/02
Filed: 2019-08-23
Granted: 2021-06-10
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler (1, 101, 201, 301, 401) mit einem Wandlergehäuse (2, 102, 402) und einem Wandlertorus (9) mit Pumpenrad (5), einem von dem Pumpenrad (5) mittels eines Wandlerfluids hydrodynamisch angetriebenen Turbinenrad (6, 106, 206, 306), wobei zur Überbrückung des hydrodynamischen Antriebs eine zwischen dem Pumpenrad (5) und dem Turbinenrad (6, 106, 206, 306) mittels einer Druckbeaufschlagung des Wandlerfluids geschaltete Wandlerüberbrückungskupplung (10, 110, 210) radial zwischen einem Außenumfang des Wandlergehäuses (2, 102, 402) und dem Wandlertorus (9) angeordnet ist, wobei dem Turbinenrad (6, 106, 206, 306) zumindest eine Reiblamelle (12, 112, 136) zugeordnet ist, welche zwischen einem druckbeaufschlagten, axial verlagerbar in das Wandlergehäuse (2, 102, 402) eingehängten, mit einem Reibbelag (19, 119) versehenen Ringkolben (11, 111) und einer Gegenreibfläche (13, 113) eines Wandlergehäuseabschnitts (14, 114) radial außerhalb des Wandlertorus (9) axial vorspannbar ist,wobei an dem Turbinenrad (106, 206, 306) ein Innenlamellenträger (137, 237) befestigt ist, an dem zumindest eine Reiblamelle (136) drehfest eingehängt ist,wobei an dem Turbinenrad (6, 106, 206, 306) ein Eingangsteil (121, 221, 321) eines Drehschwingungsdämpfers (120, 220, 320) befestigt ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Eingangsteil (121) den Innenlamellenträger (137) bildet.
Patent DE-102019207133-B4 (DE)
Title: Beförderungssystem
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: H01L21/677
Filed: 2019-05-16
Granted: 2023-10-19
Abstract: Beförderungssystem (2), das ein Werkstück (11) zu jeder einer Vielzahl von Bearbeitungsvorrichtungen (4; 204; 304) befördert, wobei das Beförderungssystem aufweist:einen Beförderungsweg (6), der in einem Raum direkt über der Bearbeitungsvorrichtung (4) eingerichtet ist, eine obere Fläche aufweist und über der Vielzahl von Bearbeitungsvorrichtungen (4; 204; 304) verläuft;ein automatisiertes Werkstückbeförderungsfahrzeug (10), das einen Werkstückstützteil (38) zum darauf Unterstützen des Werkstücks (11), einen an dem Werkstückstützteil angeordneten Bewegungsmechanismus (40) und einen Empfänger (44) zum Empfangen eines Steuerungssignals aufweist, wobei das automatisierte Werkstückbeförderungsfahrzeug (10) auf der oberen Fläche des Beförderungswegs (6) bewegbar ist;eine Lagereinheit (8; 208), die einen Werkstückbeförderungsteil (30) zum Befördern des Werkstücks (11) zwischen einem Werkstücklager (18) zum Aufnehmen des zu der Bearbeitungsvorrichtung (4; 204; 304) zuzuführenden Werkstücks (11) und dem automatisierten Werkstückbeförderungsfahrzeug (10) und einen Empfänger (34) zum Empfangen eines Steuerungssignals aufweist; undeine Steuerungseinheit (12), die einen Sender (136) zum Übermitteln eines Steuerungssignals an die Bearbeitungsvorrichtung (4; 204; 304), das automatisierte Werkstückbeförderungsfahrzeug (10) und die Lagereinheit (8; 208), einen Empfänger (134) zum Empfangen eines von der Bearbeitungsvorrichtung (4; 104) übermittelten Benachrichtigungssignals und einen Steuerungssignalerzeugungsteil (132) zum Erzeugen des von dem Sender (136) zu übermittelnden Steuerungssignals aufweist, wobeider Steuerungssignalerzeugungsteil (132) der Steuerungseinheit (12) das von dem Sender (136) der Steuerungseinheit zu übermittelnde Steuerungssignal basierend auf dem durch den Empfänger (134) der Steuerungseinheit (12) empfangenen Benachrichtigungssignal erzeugt,der Sender (136) der Steuerungseinheit (12) das Steuerungssignal, das durch den Steuerungssignalerzeugungsteil (132) der Steuerungseinheit erzeugt wird, an die Bearbeitungsvorrichtung (4; 204; 304), das automatisierte Werkstückbeförderungsfahrzeug (10) und die Lagereinheit (8; 208) übermittelt,der Werkstückbeförderungsteil (30) der Lagereinheit (8; 208) das in dem Werkstücklager (18) aufgenommene Werkstück basierend auf dem Steuerungssignal, das durch den Empfänger (34) der Lagereinheit (8; 208) empfangen wird, zu dem Werkstückstützteil (38) des automatisierten Werkstückbeförderungsfahrzeugs (10) befördert, undder Bewegungsmechanismus (40) des automatisierten Werkstückbeförderungsfahrzeugs (10) verursacht basierend auf dem Steuerungssignal, das durch den Empfänger (44) des automatisierten Werkstückbeförderungsfahrzeugs (10) empfangen wird, dass sich das automatisierte Werkstückbeförderungsfahrzeug (10) auf dem Beförderungsweg (6) bewegt, um das durch den Werkstückstützteil (38) unterstützte Werkstück (11) zu der Bearbeitungsvorrichtung (4; 204; 304) zu befördern.
Patent DE-102020002211-B4 (DE)
Title: Zugbandankopplung, Steckverbinder und Verfahren
Inventor: NIEMIETZ JANA
IPC: H01R13/639
Filed: 2020-04-08
Granted: 2022-03-24
Abstract: Zugbandankopplung (1) für einen Steckverbinder (100) mit einer Push-Pull-Verriegelung, aufweisend:- ein Zugband (10) und- eine Koppelschelle (20); wobei- das Zugband (10) zumindest an einer Befestigungsstelle an der Koppelschelle (20) befestigt und/oder befestigbar ist,- die Koppelschelle (20) form- und/oder kraftschlüssig an einer Außenkontur (110) des Steckverbinders (100) befestigt und/oder befestigbar ist und- die Zugbandankopplung (1) als zum Steckverbinder (100) separates und nachrüstbares Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-102020120940-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsanordnung, Vorrichtung, Verfahren, Spülplatte und Verwendung
Inventor: BAUER MARKUS
IPC: H01J37/30
Filed: 2020-08-07
Granted: 2023-12-28
Abstract: Bearbeitungsanordnung (10) mit:einer Einrichtung (240) zum Bereitstellen eines fokussierten Teilchenstrahls (242);einer Probe (300), welche mithilfe des Teilchenstrahls (242) und eines Prozessgases (PG) bearbeitbar ist; undeiner Spülplatte (100) aufweisend:einen ersten Abschnitt (110), welcher eine Durchtrittsöffnung (114) für einen Durchtritt des Teilchenstrahls (242) auf einen Bearbeitungsbereich (302) der Probe (300) aufweist, wobei der erste Abschnitt (110) mit der Probe (300) einen ersten Spalt (112) definiert, welcher zum Zuführen von Prozessgas (PG) zu dem Bearbeitungsbereich (302) eingerichtet ist;einen zweiten Abschnitt (120), welcher mit der Probe (300) einen zweiten Spalt (122) definiert, welcher zum Zuführen von Prozessgas (PG) zu dem ersten Spalt (112) eingerichtet ist; undeinen dritten Abschnitt (130), welcher mit der Probe (300) einen dritten Spalt (132) definiert, der den zweiten Abschnitt (120) zumindest teilweise umgibt und den zweiten Spalt (122) nach außen hin abdichtet;wobei der erste (112) und dritte Spalt (132) kleiner dimensioniert sind als der zweite Spalt (122).