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Patent DE-102018221286-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Stand-Aufprall-Detektionseinrichtung und Verfahren zum Detektieren eines Aufpralls
Inventor: ALBRECHT FABIAN
IPC: B60R21/01
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Stand-Aufprall-Detektionseinrichtung (12) zur Detektion eines Aufpralls eines Objekts auf das Kraftfahrzeug (10) im Stillstand des Kraftfahrzeugs (10), wobei die Stand-Aufprall-Detektionseinrichtung (12) ein Airbag-Steuergerät (14) aufweist, welches dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von der Detektion des Aufpralls eine vorbestimmte Maßnahme auszulösen. Die Erfindung sieht vor, dass die Stand-Aufprall-Detektionseinrichtung (12) derart eingerichtet ist, dass ein Zuschalten einer ersten Batterie (22) des Kraftfahrzeugs (10) von einem von einem Kraftfahrzeugbordnetz (26, 38) des Kraftfahrzeugs (10) entkoppelten Zustand in einen mit dem Kraftfahrzeugbordnetz (26, 38) gekoppelten Zustand im Stillstand des Kraftfahrzeugs (10) ein Überführen des Airbag-Steuergeräts (14) von einem inaktiven Zustand in einen aktiven Zustand auslöst.
Patent DE-102018222841-A1 (DE)
Title: Setzeinheit für eine Stanznietvorrichtung, Stanznietvorrichtung und Verfahren zum Verbinden von Bauteilen
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: B21J15/10
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Setzeinheit (70) für eine Stanznietvorrichtung (10), in welche Setzeinheit (70) ein Niet (20) einbringbar ist, mit einem Schwingsystem (39) umfassend einen Schwingungskonverter (30), der mit einem Schwingungserzeuger (35) verbindbar ist, und eine Sonotrode (32), und mit einem Stempel (3), mittels welchem der Niet (20) in eine Fügerichtung mit Kraft (F) beaufschlagbar und während eines Nietvorgangs in wenigstens zwei Bauteile (11, 12) einbringbar ist, wobei das Schwingsystem (39) in einer Gehäuseeinheit (40, 41, 42) gehalten ist, wobei eine erste Gehäusehülse (45) vorgesehen ist, die einen Abschnitt des Schwingsystems umgibt und relativ zu der Gehäuseeinheit (40, 41, 42) in Fügerichtung (R) beweglich gelagert und mittels eines ersten Federelements (47) in Fügerichtung (R) gegen die Gehäuseeinheit (40, 41, 42) abgestützt ist, und wobei eine zweite Gehäusehülse (46) vorgesehen ist, die einen Abschnitt des Schwingsystems und/oder den Stempel (33) umgibt und relativ zu der ersten Gehäusehülse (45) in Fügerichtung (R) beweglich gelagert und mittels eines zweiten Federelements (48) in Fügerichtung (R) gegen die erste Gehäusehülse (45) abgestützt ist, sowie eine Stanznietvorrichtung (10) und ein Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile (11, 12).
Patent DE-102019000754-A1 (DE)
Title: Ermittlung der aktuellen Kapazität eines Akkumulators
Inventor: SCHEUERPFLUG WOLFGANG DR
IPC: H01M50/569
Filed: 2019-02-01
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ermittlung der aktuellen Kapazität (KA) eines Akkumulators (2), der einen Kalibrierfaktor (FK) aufweist: a) wird der Akkumulator (2) für eine erste Totzeit (T1) von Strombelastung freigehalten, b) wird ein Messstrom (IM) einer konstanten Messfrequenz (FM) in den Akkumulator (2) gespeist und dabei die Akkumulatorspannung als Messspannung (UM) gemessen, c) wird eine erste komplexe Impedanz (Z1) des Akkumulators (2) aus dem Messstrom (IM) und der Messspannung (UM) ermittelt, d) wird der Akkumulator (2) um eine Entladekapazität (KE) entladen und dann für eine zweite Totzeit (T2) von Strombelastung freigehalten, e) wird entsprechend der Schritte b) bis c) eine zweite komplexe Impedanz (Z2) ermittelt, f) wird die aktuelle Kapazität (KA) anhand der ersten (Z1) und zweiten Impedanz (Z2) und des Kalibrierfaktors (FK) bestimmt.Eine Vorrichtung zur Ermittlung der aktuellen Kapazität (KA) enthält eine Schnittstelle (12) zum Anschluss des Akkumulators (2), eine Stromquelle (4) für den Messstrom (IM) an der Schnittstelle (12), eine Messeinrichtung (16) für Messstrom (IM) und Messspannung (UM), eine Last (18) zur Entladung des Akkumulators (2), und eine Steuer- und Auswerteeinheit (10) für das Verfahren.
Patent DE-102019002525-A1 (DE)
Title: Lüftungsgerät
Inventor: SCHUMACHER FLORIAN
IPC: F24F12/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Lüftungsgerät, mit einem ersten Ende zum Zuführen von Zuluft, einem zweiten Ende zum Abführen von Abluft, mindestens einem Lüfter, mindestens einem Wärmetauscher, einem Heizelement vor oder im Bereich des mindestens einen Wärmetauschers zum Erwärmen von Luft im Bereich des Wärmetauschers, und einer Steuereinheit, welche den Betrieb des Lüfters und der Heizeinheit in Abhängigkeit einer Innentemperatur steuert.
Patent DE-102019004724-A1 (DE)
Title: Markierungssystem für Bohrungen
Inventor: DIEPENBROCK LEONHARD
IPC: B25H7/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Bei einem Markierungssystem (1) zur Markierung der Position einer einzuarbeitenden Bohrung an einem Fixierungselement, insbesondere eine Wand, und die einzuarbeitende Bohrung zur Befestigung eines zu befestigenden Gegenstandes, beispielsweise eines Bildes, an dem Fixierungselement dient, umfassend eine erste Komponente (8) als Bohrschablone zur stoffschlüssigen Befestigung an dem Fixierungselement, eine zweite Komponente (9) zur stoffschlüssigen Befestigung an dem zu befestigenden Gegenstand, ein erstes Klebemittel (10) zur stoffschlüssigen Befestigung der ersten Komponente (8) an dem Fixierungselement, ein zweites Klebemittel (11) zur stoffschlüssigen Befestigung der zweiten Komponente (9) an dem Gegenstand, ein Verbindungsmittel (34) zur Verbindung der ersten Komponente (8) mit der zweiten Komponente (9), ein Trennungsmittel zur Aufhebung der Verbindung und/oder des Kontaktes zwischen der ersten und zweiten Komponente (8, 9), sollen die einzuarbeitenden Bohrlöcher einfach bei geringen Kosten der Herstellung des Markierungssystems (1) markiert werden können und die Komponenten (8, 9) des Markierungssystems (1) mehrfach verwendet werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Verbindungsmittel (34) zur Verbindung der ersten Komponente (8) mit der zweiten Komponente (9) als ein reversibles Verbindungsmittel (34) ausgebildet ist.
Patent DE-102019006066-A1 (DE)
Title: Hebel-Funktionserweiterung zur Nutzung des Wirkungsspielsbereich als Befehlsgabebereich von Bedien-Hebeln an Zweirädern, Dreirädern, Quads, E-Bikes, E-Tretroller
Inventor: BRÄUER DIETRICH
IPC: G05G1/04
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebel-Funktionserweiterung zur Vereinfachung und zur besseren Bedienbarkeit des Ein- und Ausschaltens von Aktoren wie unter anderem Blinklicht, Fahrzeugbeleuchtung und anderen elektrischen Verbrauchern von Motorrädern, E-Bikes und E-Roller.Im dichten Verkehrsgeschehen wo mit vielen Verkehrsteilnehmern, gegebenenfalls zusätzlich noch mit Straßenbahnschienen und ähnlichen Schikanen zu rechnen ist, muss man bei fehlenden Fahrtrichtungsanzeigern an E-Bikes und E-Rollern, vor dem Abbiegevorgang einen Arm vom Lenker nehmen und nach links oder rechts herausstrecken. Besonders deutlich wird diese Gefahr bei den modernen, als instabil wahrgenommenen, E-Tretrollern.Durch die große Bedeutung der Fahrtrichtungsanzeiger, auch wegen der Häufigkeit des Einsatzes, sollten Ihre Auslöse - Elemente, bei zeitgemäßer Gestaltung intuitiv, sinnfällig und hierarchisch den anderen Bedienelementen vorrangig angeordnet sein.Durch die Nutzung des systemrelevanten Wirkungsspiel als Auslösebereich ist es durch die beschriebene Erfindung möglich, die gewohnten drei mechanischen Bedienelemente, also die Brems- und / oder die Kupplungshebel und / oder die Hebel für den sequenziellen Gangwechsel aus ihrer monofunktionalen Eigenschaft in eine von multifunktionalen Bedienelementen zu überführen, um mit ihnen bei vollumfänglichem Erhalt der ursprünglichen Funktionen zusätzliche elektrische Aktoren wie z.B. Fahrtrichtungsanzeiger einzeln oder in Kombination anzusteuern.
Patent DE-102019006128-A1 (DE)
Title: Saugmotor mit Reflektor Ansaugsystem
Inventor: BOEMER ANDREAS
IPC: F02M35/10
Filed: 2019-08-30
Abstract: 1. Saugmotor mit Reflektor Ansaugsystem2. Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine, insbesondere Dieselbrennkraftmaschine, umfassend wenigstens einen Ansaugtrakt mit wenigstens einem Strömungsgleichrichter.
Patent DE-102019006584-A1 (DE)
Title: Modulare Sitzbank zur Montage in Personenkraftwagen zur Fixierung von bis zu drei Kindern
Inventor: STRUCKMEIER DANIEL
IPC: B60N2/28
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Vorrichtung „Modulare Sitzbank zur Montage in Personenkraftwagen zur Fixierung von bis zu drei Kindern“ dient der Realisierung einer modularen Sitzbank (3) auf der bis zu drei Kinder Platz nehmen können und welche auf der Rückbank (2) serienüblicher PKWs z.B. mit einer ISOFIX (1) Halterung installiert werden kann. Das modulare Aufbaukonzept ermöglicht es die Sitzbank (3) individuell auf die Kinder unterschiedlicher Größe und Alters zu adaptieren, um so für eine lange Zeit idealen Komfort und Sicherheit für das Kind zu bieten. Neben den Sitzgruppen, können auch Babyschalen entgegengesetzt der Fahrtrichtung auf der Basiskonstruktion der Sitzbank (3) fixiert werden. Bei der Nutzung der Sitzbank (3) bei einem oder zwei Kindern, können ebenfalls weitere Module wie z.B. Konsolenelemente oder weitere Elemente wie Halter an der Struktur fixiert werden. Die Konsolenelemente umfassen dabei zum Beispiel eine Mittelkonsole inklusive Getränkehalter, einen Tablet-Halter sowie modulare Fixierungsmöglichkeiten für z.B. Leselampe, Buch-/Zeitungsfach und bietet die Möglichkeit zur Installation weiterer Gadgets. Die modulare Sitzbank (3) bietet Platz für bis zu drei Kinder im Alter zwischen 0 und 6 Jahren mit einer maximalen Körpergröße von 150cm. Die Konstruktion der Sitzbank wird gemäß dem neuesten Stand der Norm „i-Size UN ECE Reg. 129“ durchgeführt.
Patent DE-102019007826-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeug-Anhänger-Gespanns
Inventor: NEHER BENEDIKT
IPC: B60D1/30
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeug-Anhänger-Gespanns (1), bei dem ein Anhänger (3) mittels einer Deichsel (4) mit einem Zugfahrzeug (2) gekoppelt ist, wobei- in einem Fahrbetrieb des Fahrzeug-Anhänger-Gespanns (1) Anhängerdaten, umfassend mindestens eine Deichsellänge (4.1), ermittelt werden,- die ermittelten Anhängerdaten im Zugfahrzeug (2) gespeichert werden und- nach einer erneuten Aktivierung des Fahrbetriebs die gespeicherten Anhängerdaten einem Anhängerassistenzsystem (5) zur Verfügung gestellt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- in Abhängigkeit der gespeicherten Anhängerdaten zumindest ein Knickwinkel des Anhängers (3) relativ zum Zugfahrzeug (2) für mindestens ein bestimmtes Fahrmanöver prädiziert und als Soll-Knickwinkel hinterlegt wird und- im Fahrbetrieb bei der Durchführung des Fahrmanövers ein Ist-Knickwinkel ermittelt und mit dem Soll-Knickwinkel verglichen wird, wobei ein vorhergehender Wechsel des Anhängers (3) während eines Nicht-Fahrbetriebs des Fahrzeug-Anhänger-Gespanns (1) erkannt wird, wenn der Ist-Knickwinkel von dem Soll-Knickwinkel in einem vorgegebenen Maß abweicht.
Patent DE-102019008194-A1 (DE)
Title: Wassermotor zur Verwendung in einer geschlossenen Druckleitung
IPC: F03C2/30
Filed: 2019-11-26
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich im Wesentlichen um ein Wasserrad zur Umwandlung von potenzieller Energie, die als Druck in einer Rohrleitung gespeichert ist, in nutzbare kinetische Energie. Bei herkömmlichen Turbinen wie Pelton- Franzis- oder Kapplanturbinen bedarf es einer gewissen Geschwindigkeit des Fluids, um als Produkt aus Masse und Geschwindigkeit eine Kraft auf die Turbinenschaufeln auszuüben. Bei der der Erfindung zugrunde liegenden Technik genügt allein die Druckdifferenz zwischen Zu- und Ablaufleitung zur Erzeugung eines Drehmomentes, das auf einen Rotor und der damit verbundenen Abtriebswelle wirkt. Das System ermöglicht es, selbst bei geringen Entnahmemengen nutzbare kinetische Energie zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102019104084-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen bzw. Kalibrieren einer elektronischen Schaltung
Inventor: BECKER TOBIAS
IPC: H05K3/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen bzw. Kalibrieren einer elektronischen Schaltung bzw. Baugruppe, welche z.B. Bauelemente aufweist, die über Leiterbahnen miteinander verbunden sind, mit einem bzw. auf einen gewünschten Wert, einer Impedanz (frequenzabhängigen Induktivität und/oder Kapazität), soll zur Erzielung dieses Wertes auf einen Bereich der Leitung eine kapazitiv wirkende Substanz und/oder eine induktiv wirkende Substanz aufgebracht wird/werden.
Patent DE-102019105831-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement mit einer transparenten verbindung zwischen zwei fügepartnern und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: SCHEICHER RICHARD
IPC: H01L33/58
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauelement (3, 10, 13, 22), umfassend:- einen ersten Fügepartner (1, 12, 17), der einen LED-Chip (4, 12, 18) mit einer strukturierten lichtemittierenden Oberfläche (4c) und einer auf die lichtemittierende Oberfläche (4c) aufgetragenen Ausgleichsschicht (4b, 19) aufweist, wobei die Ausgleichschicht (4b, 19) eine von der lichtemittierenden Oberfläche (4c) abgewandte und beabstandete Oberfläche aufweist, welche eine erste Verbindungsfläche (4a, 12a, 18a, 19a) bildet;- einen zweiten Fügepartner (2, 8, 11, 21) mit einer zweiten Verbindungsfläche (2a, 8a, 11a, 21a), wobei die beiden Verbindungsflächen (4a, 12a, 18a, 19a; 2a, 8a, 11a, 21a) einander zugewandt angeordnet sind; und- eine Verbindungsschicht (14, 20) aus einem Film niederschmelzenden Glases mit einer Schichtdicke von maximal 1 µm, welche die beiden Verbindungsflächen miteinander verbindet,dadurch gekennzeichnet, dass- die Struktur der lichtemittierenden Oberfläche (4c) in die Ausgleichsschicht (4b) eingebettet ist, und- die beiden Verbindungsflächen (4a, 12a, 18a, 19a; 2a, 8a, 11a, 21a) derart glatt sind, dass deren Oberflächenrauheit, ausgedrückt als Mittenrauwert Ra, kleiner gleich 50 nm, und vorzugsweise kleiner gleich 10 nm ist.
Patent DE-102019106202-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung sowie Transportverfahren mit einer derartigen Transportvorrichtung
Inventor: GÖTZE SEBASTIAN
IPC: B65G23/32
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportvorrichtung zum Transportieren von Stückgut in einer Transportrichtung mit wenigstens einem, eine geschlossene Schlaufe bildenden und umlaufend angetriebenen Transportelement. Der wesentliche Aspekt gemäß der Transportvorrichtung besteht dabei darin, dass ein sich in Umlaufrichtung der Transportkette mit Einlauf in die mindestens eine Antriebsanordnung unmittelbar anschließender Transportstreckenabschnitt mit zumindest einem Eingangsabschnitt und einem Ausgangsabschnitt vorgesehen ist, wobei die zumindest eine Antriebsanordnung zur relativen Verschiebung der Kettenglieder zueinander im Eingangsabschnitt und im Ausgangsabschnitt, zum Weiterfördern der Kettenglieder entlang des Transportstreckenabschnittes mit gleichbleibendem relativen Abstand der Kettenglieder zueinander entlang des Eingangsabschnittes und des Ausgangsabschnittes, sowie zum Antreiben der zumindest teilweise akkumulierten Kettenglieder im Eingangsabschnitt als auch im Ausgangsabschnitt ausgebildet ist.
Patent DE-102019108907-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung mit verclinchter Aufnahme
Inventor: ADAMSKI LUCAS
IPC: B60R19/18
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängeranordnung 1 an einem Kraftfahrzeug, aufweisend einen Querträger 2 sowie Crashboxen 3, mittels derer der Querträger 2 an einem Kraftfahrzeug gekoppelt ist, wobei in der Stoßfängeranordnung 1 eine Aufnahme 6 für eine Abschleppöse ausgebildet ist und die Aufnahme 6 als extrudiertes Profilbauteil hergestellt ist, wobei die Aufnahme 6 in den Querträger 2 und/oder in eine Crashbox 3 eingesetzt ist und durch Clinchen fixiert ist.
Patent DE-102019112035-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines brennstoffzellenstapels mit einem vorübergehend deaktivierten ablaufventil
Inventor: SINHA MANISH
IPC: H01M8/04298
Filed: 2019-05-08
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenstapels wird beschrieben. Der Brennstoffzellenstapel beinhaltet eine Kathode, eine Anode, einen Sumpf, der zum Sammeln von Wasser aus der Anode konfiguriert ist, und ein vorübergehend deaktiviertes Ablaufventil, das anderweitig konfiguriert ist, zum Übergang von einer ersten Position in eine zweite Position und damit zum Modulieren von Wasser, das aus dem Sumpf abgeleitet wird. Das Verfahren beinhaltet das Erhöhen eines ersten Drucks in der Anode über eine Steuerung. Das Verfahren beinhaltet auch, gleichzeitig mit dem Erhöhen, das Verringern eines zweiten Drucks in der Kathode über die Steuerung und, gleichzeitig mit dem Verringern, das Aufrechterhalten einer relativen Feuchtigkeit von weniger als einem Schwellenwert der relativen Feuchtigkeit in der Kathode über die Steuerung.
Patent DE-102019113924-A1 (DE)
Title: Ausrichthilfe für Bildschirme
Inventor: BOHNEN JONAS
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausrichthilfe für Bildschirme mit wenigstens einem ersten Verbindungsmittel erster Ausprägung, mit wenigstens einem zweiten Verbindungsmittel zweiter Ausprägung, wobei das erste Verbindungsmittel eines ersten Bildschirmes und das zweite Verbindungsmittel eines zweiten Bildschirmes zur Ausrichtung der Bildschirme zueinander miteinander kooperieren.
Patent DE-102019114374-A1 (DE)
Title: KOMMUNIKATION ZWISCHEN AUTONOMEM FAHRZEUG UND FUßGÄNGERN UNTER VERWENDUNG VON DIREKTIONALEM SCHALL
Inventor: FRIEDLAND YAEL SHMUELI
IPC: B60Q5/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren in einem autonomen Fahrzeug bereitgestellt, um einem Fußgänger eine akustische Führung bereitzustellen. In einer Ausführungsform schließt ein prozessorimplementiertes Verfahren in einem Fahrzeug zum Bereitstellen akustischer Führung Folgendes ein: Identifizieren eines Wunsches, mit einem ersten Fußgänger zu kommunizieren; Bestimmen einer Nachricht, die dem ersten Fußgänger zu kommunizieren ist; Berechnen eines Bewegungspfades, auf den der erste Fußgänger aufmerksam gemacht werden soll; Positionieren einer direktionalen akustischen Vorrichtung, um direktionale Schallwellen auf einen Startpunkt des Bewegungspfades zu projizieren; Modulieren der Nachricht in den direktionalen Schallwellen; und Neupositionieren der direktionalen akustischen Vorrichtung, um die direktionalen Schallwellen mit der modulierten Nachricht entlang des Bewegungspfades zu projizieren, wobei, wenn die direktionalen Schallwellen mit einer Bewegungspfadoberfläche in Kontakt kommen, die Nachricht demoduliert wird und ein die Nachricht übermittelnder Schall aus dem Bewegungspfad zu stammen und sich entlang des Bewegungspfades zu bewegen scheint.
Patent DE-102019114600-A1 (DE)
Title: Unterscheiden von virtuellen objekten voneinander
Inventor: KUSARI ARPAN
IPC: G06K9/50
Filed: 2019-05-30
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Unterscheiden von virtuellen Objekten voneinander bereit. Ein System beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, in dem Anweisungen gespeichert sind, die durch den Prozessor ausgeführt werden können. Die Anweisungen beinhalten ein Bestimmen, ob ein aktuell ausgewerteter Punkt Teil eines Segments ist. Dies kann Folgendes beinhalten: Bestimmen von Merkmalsvektoren für den aktuell ausgewerteten Punkt und für jeden einer Vielzahl zuvor ausgewerteter Punkte, der dem Segment zugewiesen ist; Bestimmen eines Wahrscheinlichkeitspunktwerts unter Verwendung der Merkmalsvektoren; und Bestimmen, dass der Punktwert über einem Schwellenwert liegt.
Patent DE-102019115578-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug mit Mantelpropellerantrieb
Inventor: WEINTRAUB DANIEL PHILIPP
IPC: B64C39/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftfahrzeug (1) und ein Verfahren zum Betrieb eines Luftfahrzeugs (1), insbesondere Flugzeug mit Tragflächen (11, 12), mit einem Rumpf (10) zur Aufnahme wenigstens eines Piloten und/ oder einer Nutzlast, insbesondere Luftfracht und/ oder wenigstens eines Passagiers und mit wenigstens einem Mantelpropellerantrieb (14). Dieser weist einen Propeller (20) auf, mit einem Nabenkörper (21) und einer Vielzahl von gleichmäßig um den äußeren Umfang des Nabenkörpers (21) verteilten Laufschaufeln (22), welche invariabel mit dem Nabenkörper (21) verbunden sind, wobei der Propeller (20) um eine Antriebsachse (A) drehbar ist und diesem Antriebsleistung über eine im Wesentlichen radial zum Nabenkörper (21) des Propellers (20) angeordnete Antriebswelle (28) zugeführt wird. Ferner weist der Mantelpropellerantrieb (14) ein sich koaxial um die Antriebsachse (A) des Propellers (20) erstreckendes Mantelgehäuse (36) auf, welches den Propeller (20) aufnimmt, und welches insbesondere zusammenwirkend mit dem Nabenkörper (21) einen variablen Auslassquerschnitt (15) des Mantelpropellerantriebs (14) an einer Antriebsstrahlauslassseite (16) definiert.
Patent DE-102019118836-A1 (DE)
Title: Adapteranordnung für eine Sattelzuganordnung
Inventor: FELTHAM ALAN
IPC: B62D53/08
Filed: 2019-07-11
Abstract: Adapteranordnung (1), insbesondere Sattelkupplungsadapteranordnung, für einen Sattelzug, umfassend einen Grundkörper (10), eine Kupplungsanordnung (20), insbesondere eine Sattelkupplungsplatte, und einen Königszapfen (40), wobei der Königszapfen (40) mittel und/oder unmittelbar am Grundkörper (10) festgelegt ist, wobei insbesondere die Kupplungsanordnung (20) relativ zum Königszapfen (40) ortsfest ist.
Patent DE-102019125456-A1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung
Inventor: KASTANOV SERGEJ
IPC: A63B23/12
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trainingsvorrichtung (1) mit einem Oberkörperelement (2) mit einem Hüftelement (23), welches ausgebildet ist, um die Hüfte eines Benutzers (6) befestigt zu werden, und mit wenigstens einem ersten Schulterelement (25a), welches ausgebildet ist, um eine erste Schulter des Benutzers (6) befestigt zu werden, mit wenigstens einem ersten Handelement (4a), welches ausgebildet ist, an einer ersten Hand (65a) des Benutzers (6) befestigt zu werden, und mit wenigstens zwei, vorzugsweise wenigstens drei, ersten elastischen Handzugelementen (3aa, 3ab, 3ac), von denen ein erstes brustseitiges elastisches Handzugelement (3aa) das erste Handelement (4a) brustseitig mit dem ersten Schulterelement (25a) verbindet und/oder ein erstes rückenseitiges elastisches Handzugelement (3ab) das erste Handelement (4a) rückenseitig mit dem ersten Schulterelement (25a) verbindet und/oder ein erstes hüftseitiges elastisches Handzugelement (3ac) das erste Handelement (4a) hüftseitig mit dem Hüftelement (23) verbindet.
Patent DE-102019131147-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung einer Atemmaske mit integral ausgeführten Funktionselementen
Inventor: EIFLER MARTIN
IPC: A61M16/06
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stirnstütze (10) zur Abstützung einer Beatmungsmaske (11) mit einem Stirnstützenschaft (12) und einer Stirnauflage (13), wobei die Stirnauflage (13) einen Führungssteg (14) umfasst, der über ein elastisches Element (15) führbar ist, wobei das elastische Element (15) integral in dem Stirnstützenschaft (12) ausgebildet ist.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Stirnstütze (10) zur Abstützung einer Beatmungsmaske (11) mit einem Stirnstützenschaft (12) und einer Stirnauflage (13), wobei die Stirnauflage (13) einen Führungssteg (14) umfasst, wobei der Stirnstützenschaft (12) gabelförmig mit einem ersten Schaftabschnitt (12a) und einem zweiten Schaftabschnitt (12b) ausgestaltet ist.Ferner betrifft die vorliegende Erfindung jeweils eine Beatmungsmaske (11) umfassend je eine der voranstehend beschriebenen Stirnstützen (10).