baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022124714-A1 (DE)
Title: System und verfahren für eine mehrzellige wiederaufladbare energiespeichervorrichtung
Inventor: CAMPBELL CHARLES A
IPC: G01R31/396
Filed: 2022-09-26
Abstract: Ein Verwaltungssystem für ein mehrzelliges wiederaufladbares Energiespeichersystem (RESS) ist in der Lage, mit einer ungesicherten Fremdvorrichtung drahtlos zu kommunizieren. Das Verwaltungssystem beinhaltet eine Systemsteuereinrichtung, die mit Zellenüberwachungseinheiten in Kommunikation steht, die so angeordnet sind, dass sie die Batteriezellen einzeln überwachen. Jede Zellenüberwachungseinheit beinhaltet eine Zellensteuereinrichtung, die mit einem Sensor in Verbindung steht, der so angeordnet ist, dass er einen Parameter einer entsprechenden der Batteriezellen des RESS bestimmt. Jede der Zellensteuereinrichtungen ist so konfiguriert, dass sie ein sicheres Drahtlos-Kommunikationsprotokoll ausführt, und ist auch so konfiguriert, dass sie ein offenes Drahtlos-Kommunikationsprotokoll ausführt. Das offene Drahtlos-Kommunikationsprotokoll wird aktiviert, um als Reaktion auf ein Auslöseereignis eine nicht-proprietäre Drahtlos-Kommunikation mit einer nahe gelegenen Fremdvorrichtung zu ermöglichen.
Patent DE-102022125001-A1 (DE)
Title: Kopplung von Fahrradkomponenten, die mit mehreren Protokollen kompatibel sind
Inventor: GARNICA JAIME
IPC: H04W76/18
Filed: 2022-09-28
Abstract: Eine elektronische Fahrradkomponente umfasst einen Speicher, der dazu eingerichtet ist, ein erstes Kommunikationsprotokoll und ein zweites Kommunikationsprotokoll zu speichern, sowie einen Prozessor. Der Prozessor ist dazu eingerichtet, in einer Kopplungssitzung eine oder mehrere erste Nachrichten anhand des ersten Kommunikationsprotokolls zu erzeugen, die eine oder mehreren ersten Nachrichten zu übertragen und zu identifizieren, ob eine erste Antwort von einer anderen elektronischen Fahrradkomponente innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums empfangen wird. Der vorbestimmte Zeitraum liegt nach der Übertragung einer ersten Nachricht der einen oder mehreren ersten Nachrichten. Die Antwort ist eine Antwort auf die übertragene eine oder die übertragenen mehreren ersten Nachrichten. Wird basierend auf der Identifizierung die Antwort nicht innerhalb des vorbestimmten Zeitraums empfangen, ist der Prozessor ferner dazu eingerichtet, eine oder mehrere zweite Nachrichten anhand des zweiten Kommunikationsprotokolls zu erzeugen und die eine oder mehreren zweiten Nachrichten zu übertragen.
Patent DE-102022129055-A1 (DE)
Title: Verfahren und mehrkanalvorrichtungen mit durchgreifverhinderungs-strukturelementen
Inventor: JIAO MIN
IPC: H01L21/336
Filed: 2022-11-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt einen Verfahren bereit, das umfasst: Empfangen eines Substrats, das eine Halbleiterfläche aus einem ersten Halbleitermaterial aufweist; Bilden eines APT-Strukturelements in dem Substrat; Durchführen eines Vorbrennprozesses an dem Substrat mit einer ersten Temperatur T1; epitaxiales Züchten einer undotierten Halbleiterschicht der ersten Halbleiterschicht und einer ersten Dicke t1 auf dem Substrat bei einer zweiten Temperatur T2; epitaxiales Züchten eines Halbleiterschichtstapels über der undotierten Halbleiterschicht bei einer dritten Temperatur T3, die niedriger als T2 ist, wobei der Halbleiterschichtstapel erste Halbleiterschichten und zweite Halbleiterschichten enthält, die vertikal abwechselnd gestapelt sind; Strukturieren des Halbleitersubstrats und des Halbleiterschichtstapels, um einen Graben zu bilden, wodurch eine aktive Region neben dem Graben definiert wird; Bilden eines Isolationsstrukturelements in dem Graben; selektives Entfernen der zweiten Halbleiterschichten; und Bilden einer Gate-Struktur, die sich um jede der ersten Halbleiterschichten herum legt.
Patent DE-102022131078-A1 (DE)
Title: Hoch programmierbare interrupt-steuerungseinheit mit niedriger latenz
Inventor: CLINE SCOTT N
IPC: G06F9/38
Filed: 2022-11-24
Abstract: Ein Graphenverarbeitungskern beinhaltet mehrere Verarbeitungs-Pipelines und eine Interrupt-Steuerungseinheit. Jede Verarbeitungs-Pipeline führt einen oder mehrere Threads aus und beinhaltet für jeden Thread ein Register, das einen aktuell ausgeführten Programmzählervektor angibt, und ein anderes Register, das einen Interrupt- oder Ausnahme-Handler-Vektor angibt. Die Interrupt-Steuerungseinheit kann Interrupt- oder Ausnahmebenachrichtigungen von den Verarbeitungs-Pipelines empfangen, einen Handler-Vektor basierend auf der Benachrichtigung und einem Satz von Registern der Interrupt-Steuerungseinheit bestimmen, und den Handler-Vektor an die Verarbeitungs-Pipeline übertragen, die die Interrupt- oder Ausnahmebenachrichtigung erstellt hat. Ferner kann die erstellende Pipeline den Handler-Vektor von der Interrupt-Steuerungseinheit empfangen, einen Wert in dem ersten Register in das zweite Register schreiben, den Handler-Vektor in das erste Register schreiben und einen Interrupt- oder Ausnahme-Hander basierend auf dem in das erste Register geschriebenen Wert aufrufen.
Patent DE-102022200936-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Sensorsystems eines Fahrzeugs
Inventor: HAKOBYAN GOR
IPC: B60R16/03
Filed: 2022-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Sensorsystems (104) eines Fahrzeugs (100), wobei einer durch das Sensorsystem (104) erfassbaren Entität (114) unter Verwendung von die Entität (114) charakterisierenden, vorab bekannten A-Priori-Informationen (116) Ressourcen (112) des Sensorsystems (104) zugeteilt werden.
Patent DE-102022208178-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Selbstkalibrierung eines Sensorsystems und Sensorsystem
Inventor: BALSLINK THORSTEN
IPC: G01P21/00
Filed: 2022-08-05
Abstract: Es wird ein Sensorsystem und ein Verfahren zur Selbstkalibrierung eines Sensorsystems vorgeschlagen, wobei das Sensorsystem mindestens einen, als mehrachsiger Inertialsensor ausgebildeten Sensor aufweist und dazu konfiguriert ist, eine Kompensationsmatrix derart auf Sensordaten anzuwenden, dass eine Querachsenempfindlichkeit des mindestens einen Sensors kompensiert wird, wobei bei dem Verfahren zur Selbstkalibrierung in einem Messschritt mindestens ein aktueller Wert eines Systemparameters des Sensorsystems bestimmt wird; in einem Ausleseschritt mindestens ein Referenzwert des Systemparameters aus einem Speicherelement des Sensorsystems ausgelesen wird; in einem Berechnungsschritt in Abhängigkeit von dem Referenzwert und dem aktuellen Wert des Systemparameters eine Änderung der Querachsenempfindlichkeit des mindestens einen Sensors berechnet wird, wobei die Berechnung der Querachsenempfindlichkeit des mindestens einen Sensors in Abhängigkeit von wenigstens einem aktuellen Wert eines Sensorsignals erfolgt; und in einem Anpassungsschritt die Kompensationsmatrix an die Änderung der Querachsenempfindlichkeit angepasst wird.
Patent DE-102023001629-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Totwinkelassistenz in einem Fahrzeug
Inventor: HERMANN KLAUS ALFRED
IPC: G08G1/16
Filed: 2023-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der automatischen Fahrzeugführung. Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Totwinkelassistenz in einem Fahrzeug bereit, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: S1: Erfassen von Informationen über die Umgebung des Fahrzeugs und Informationen über den Bewegungszustand des Fahrzeugs; S2: Ermitteln, ob sich das Fahrzeug in einem Totwinkelassistenzszenario befindet, basierend auf den Informationen über die Umgebung und den Informationen über den Bewegungszustand; S3: wenn sich das Fahrzeug in einem Totwinkelassistenzszenario befindet, Ableiten von Sichtfeldkompensationsinformationen basierend auf der Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation und/oder der Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikation, wobei die Sichtfeldkompensationsinformationen verwendet werden, um fehlende Sichtfeldinformationen des Fahrzeugs aufgrund eines blockierten Sichtfelds zu kompensieren. Die Erfindung stellt ferner eine Vorrichtung zur Totwinkelassistenz in einem Fahrzeug und ein maschinenlesbares Speichermedium bereit. Die vorliegende Erfindung filtert die Szenerien, die verwendet werden, um eine Totwinkelassistenz bereitzustellen, indem sie die Informationen über die Bewegung und Informationen über die Umgebung des Fahrzeugs berücksichtigt, wodurch die Anzahl unnötiger Informations-Pushs und Fehlalarme reduziert und eine effizientere Totwinkelassistenzfunktion realisiert wird.
Patent DE-102023003310-A1 (DE)
Title: Verdecktes Widerstandselemtschweißen an einem Falzflansch bei Hybridmaterial-Karosseriekonzepten
Inventor: KNOELLER MARKUS
IPC: B23K11/11
Filed: 2023-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum dauerhaften Fixieren eines Fahrzeugbauteils aus Blech (1) an eine Grundstruktur (3) eines Fahrzeugs, wobei ein Widerstandsschweißelement (5) in einen Flansch des Blechs (1) eingepresst wird, und anschließend der Flansch des Blechs (1) um die Grundstruktur (3) gefalzt wird, sodass das Widerstandsschweißelement (5) an einer zum Fahrzeuginnenraum weisenden Seite des umgefalzten Flansches des Blechs (1) liegt, und wobei das Widerstandsschweißelement (5) mit der Grundstruktur (3) durch Punktschweißen vom Fahrzeuginnenraum her verschweißt wird.
Patent DE-102023200865-A1 (DE)
Title: Ballonkatheter und verfahren zum betätigen des ballonkatheters
Inventor: IIJIMA TOSHIYUKI
IPC: A61M25/10
Filed: 2023-02-03
Abstract: [Problem]Um zum Beispiel einen Ballonkatheter bereitzustellen, der es ermöglicht, eine instabile Behandlung aufgrund der Faltung eines Ballons zuverlässig zu verhindern.[Lösung]Der Ballonkatheter schließt einen in einen Körper einzuführenden Schaft, einen Ballon 30, der an einer distalen Endseite des Schafts angebracht und durch ein von einer proximalen Endseite des Schafts zugeführtes Fluid aufweitbar ist, und ein Elektrodenpaar 40 ein, das auf einer Oberfläche des Ballons 30 entlang einer axialen Richtung von der proximalen Endseite in Richtung der distalen Endseite ausgebildet ist. Die Breiten W1, W2 in Umfangsrichtung der jeweiligen bandförmigen Elektroden 41, 42 sind größer als die Breite W3 eines Elektrodenabstands 43, der die jeweiligen bandförmigen Elektroden 41, 42 in Umfangsrichtung in dem Elektrodenpaar 40 trennt. Eine Vielzahl von Elektrodenpaaren 40 ist auf der Oberfläche des Ballons 30 ausgebildet. Eine Breite W4 eines Elektrodenpaarabstands 44, der die jeweiligen Elektrodenpaare 40A, 40B, 40C in Umfangsrichtung trennt, ist größer als die Breite W3 des Elektrodenabstands 43.
Patent DE-102023204016-A1 (DE)
Title: Thermische verbindung zwischen leiterplatte und basisplatte mit epoxidumspritzmaterial
Inventor: STEPHAN UWE
IPC: H05K7/20
Filed: 2023-05-02
Abstract: Eine Steuereinheit (10), die eine Verbindungsstruktur zum Verbinden von Komponenten der Steuereinheit (10) mit einer Basisplatte (12) aufweist, die kostengünstig ist und die Wärmeübertragung von einer Leiterplatte (PCB) (14) auf die Basisplatte (12) erleichtert. Die Steuereinheit (10) umfasst Schaltkreise (18), die auf einer PCB (14) montiert sind, und die PCB (14) ist auf einer Basisplatte (12) montiert. Die Schaltkreise (18) werden bei der Herstellung mit Epoxidmaterial umspritzt. Das Epoxidmaterial fließt derart zwischen die PCB (14) und die Basisplatte (12), dass eine Epoxidschicht zwischen der PCB (14) und der Basisplatte (12) angeordnet wird. Diese Epoxidschicht dient als Wärmeübertragungsschicht und als Verbindungsstruktur, um die PCB (14) mit der Basisplatte (12) zu verbinden. Das Epoxidmaterial überträgt Wärme von der Oberfläche der PCB (14), die in Kontakt mit der Epoxidschicht steht, auf die Oberfläche der Basisplatte (12), die in Kontakt mit der Epoxidschicht steht.
Patent ES-180799-A2 (ES)
Title: Perfeccionamientos en los mecanismos de accionamiento de las lanzaderas en los telares
Filed: 1947-12-06
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal núm, 178.372, por perfeccionamientos en los mecanismos de accionamiento de las lanzaderas, caracterizado esencialmente por el hecho de relacionar entre sí los mecanismos opuestos de lanzamiento, mediante una barra rígida, dotada de movimientos de vaivén, cuya barra queda en el frente del telar y es accionada en un punto central por dos cadenas opuestas, que se unen a sendas palancas basculantes situadas bajo el telar, y reciben la acción de dos excéntricos, que provocan el movimiento de vaivén, verificándose el lanzamiento por acción de muelle impulsor, cuya tensión es regulable a voluntad.
Patent ES-8301979-A2 (ES)
Title: Nor-tropane derivatives, and their application in therapeutics
IPC: A61P25/20
Filed: 1981-11-05
Abstract: Novel 3 beta -aroylamino and 3 beta -heteroaroylamino nor-tropanes and granatanes are provided having the general formula: < IMAGE > Wherein n=1 or 2, R represents a benzyl or a substituted benzyl group and A-CO represents one of a specific range of aroyl groups. The compounds of the invention are useful in the treatment of psychism or digestive troubles.
Patent AT-506339-A2 (AT)
Title: Method for dynamic reaction-time compensation of exhaust gas concentration in internal combustion engine of vehicle, involves compensating reaction time of concentration based on determined parameters of measuring section
IPC: G01N33/00
Filed: 2009-04-29
Abstract: The method involves defining a measuring section between measuring points (B1-B3) and an exhaust gas origin point (A1), and determining parameters of the measuring section for determining a reaction time of exhaust gas concentration. A reference parameter and the exhaust gas concentration of an exhaust gas component are measured in a dynamic operation, and an inverse filtering of the concentration is executed. The reaction time of the concentration is compensated based on the determined parameters of the measuring section.
Patent WO-0177858-A2 (WO)
Title: Systeme et procede de synchronisation d'enregistrement de donnees entre plusieurs bases de donnees
Inventor: HIND HUGH
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-04-10
Abstract: On décrit un système et un procédé qui permettent de synchroniser des enregistrements de données entre plusieurs bases de données. Chaque base de données comprend des enregistrements de données qui sont modifiés pour comprendre au moins une paire de paramètres de synchronisation. Dans un système à deux bases de données comprenant des première et deuxième bases de données, chaque enregistrement de données est modifié pour comporter des paramètres de synchronisation destinés aux première et deuxième bases de données. Lorsqu'une mise à jour est effectuée pour un enregistrement de données dans une des bases de données, un message d'actualisation est envoyé à l'autre base de données en même temps que l'enregistrement de données mis à jour, le message d'actualisation comprenant les deux paramètres de synchronisation de la base de données où est effectuée la mise à jour. Une configuration maître/esclave efficace réalisée entre les bases de données permet ensuite à chaque base de données de résoudre les conflits sans utiliser d'autres communications. Le système et le procédé s'adaptent à des systèmes comportant plus de deux bases de données et pour cela, les enregistrements de données sont modifiés dans au moins une des bases de données afin d'inclure une paire de paramètres de synchronisation pour chacune des autres bases de données avec lesquelles elle est synchronisée, et on utilise une configuration maître/esclave à plusieurs niveaux. Le système et le procédé permettent d'ajouter et de supprimer des enregistrements et de communiquer en toute sécurité entre toutes les bases de données synchronisées.
Patent WO-02074692-A2 (WO)
Title: Procede et systeme de sterilisation d'eau de ballast de navire
Inventor: BRODIE PAUL F
IPC: B63B13/00
Filed: 2002-03-14
Abstract: L'invention concerne un procédé et un système de traitement en continu d'eau de ballast de navire en route destinés à éliminer les micro-organismes néfastes, avant déchargement de cette eau dans les eaux côtières. Durant la navigation, et avant que l'eau de ballast soit déchargée, cette eau est passée en continu dans un système interconnecté de stérilisation UV aux fins de traitement par rayonnement ultraviolet. Une ou plusieurs pompes d'alimentation permettent de faire passer l'eau de ballast sur la longueur du système UV, pouvant comprendre une ou plusieurs unités UV afin de traiter et stériliser l'eau de ballast. Au cas où il soit nécessaire de traiter de grands volumes d'eau, ou en cas de limitation en raison de la conception du navire, il est possible d'ajouter, conjointement avec des unités UV supplémentaires ou des pompes, des conduites secondaires permettant une dérivation du circuit principal d'eau de ballast par la mise en place de vannes de dérivation. Des diffuseurs d'écoulement fixés à l'intérieur d'un réservoir de ballast ou dans une soute peuvent aussi être utilisés afin d'assurer une circulation et un mélange correct de l'eau de ballast.
Patent WO-02081684-A2 (WO)
Title: Nucleotides de calpaine antisens et utilisations correspondantes
Inventor: MARTINEAU DANIEL
IPC: A61K38/00
Filed: 2002-04-04
Abstract: Cette invention se rapporte à la protection des cellules contre les altérations cellulaires et la mort cellulaire qui caractérisent l'ictus et l'infarctus du myocarde. Cette invention concerne des nucléotides antisens ou des nucléotides dérivés de ceux-ci, utiles dans la prévention de la mort cellulaire et des altérations cellulaires.
Patent CH-713548-A2 (CH)
Title: Anlage mit IT-Kiosken und Verfahren zu deren Betrieb.
Inventor: PASCAL WOLF
IPC: G07C9/00
Filed: 2017-03-07
Abstract: Das IT-Kiosksystem besteht aus einer Anlage mit einer Vielzahl von in einem Territorium dezentral aufgestellten IT-Kiosken (1) in Form von Regalen mit je einer Mehrzahl von Fächern mit verschliessbaren Türen, wobei jedes einzelne Fach über einen Netzstrom-Anschluss verfügt, sowie über eine drahtlose oder kabelgestützte Schnittstelle zum Internet. Die verschliessbaren Regaltüren sind je mit einem Schloss mit Zugangscode oder Schlüssel für ausgewählte Benutzer versehen. In den Fächern sind mit einer Basis-Installation vorbereitete Hardware-Geräte der Informationstechnologie lagerbar. Weiter gehört zur Anlage eine fern der IT-Kioske (1) wirkende Service-Stelle (9) mit einer Vielzahl von IT-Spezialisten mit ihren Computer-Arbeitsplätzen, von welcher Service-Stelle (9) aus Zugriff auf jedes einzelne IT-Hardware-Gerät in den verschiedenen Schliessfächern der verschiedenen IT-Kioske (1) via Internet sichergestellt ist. Bei Bedarf ist ein einzelnes ausgewähltes Hardware-Gerät in einem solchen Regal mit einem beliebigen Betriebssystem und jeglicher Software eines anderen Gerätes nach Bekanntgabe dessen Adresse an die Service-Stelle (9) vorbereitbar. Hierzu wird das besagte neue und mit einer Basis-Installation vorbereitete Gerät über die Zuweisung von Software-Paketen bereitgestellt. Hernach ist es betriebsbereit und kann gegen das schadhafte Gerät ausgetauscht und dem IT-Kiosk (1) entnommen werden und der Benutzer kann nahtlos damit weiterarbeiten.
Patent CH-707884-A2 (CH)
Inventor: MAIER FRÉDÉRIC
IPC: G04B17/32
Filed: 2013-04-12
Abstract: Le spiral d’horlogerie comprend une extrémité intérieure (3), une extrémité extérieure (4) et, entre ces deux extrémités, des spires (2) faites dans un matériau fragile. Il est caractérisé en ce que l’extrémité extérieure (4) comprend une première partie (7) faite dans le matériau fragile et une deuxième partie (8) faite en métal collées l’une à l’autre, la deuxième partie (8) présentant un alésage (10) dans lequel peut être chassé un piton (6).
Patent CH-705146-A2 (CH)
Inventor: MUELLER BERND
IPC: B29C45/17
Filed: 2012-06-11
Abstract: Zum Einlegen von Labels in eine Spritzgussform, in der Kunststoffbehälter hergestellt werden, wird eine Einlegeeinheit verwendet. Sie hat einen Achsgrundkörper (6), längs dem eine Verfahreinheit (5) verfahren wird, die mit Laufwagen (9) auf Führungsschienen (17, 18) gelagert ist. Sie sind in Bezug auf den Achsgrundkörper (6) so angeordnet, dass der Wärmeeintrag in den Achsgrundkörper (6) zu keiner unzulässigen Verformung des Achsgrundkörpers (6) infolge Wärmedehnung führt. Dadurch kann die Einlegeeinheit die Labels genau positioniert in der Spritzgussform ablegen, ohne dass aufwändige Kühlmassnahmen am Achsgrundkörper (6) erforderlich sind.
Patent CH-709814-A2 (CH)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Überwachen des hygienischen Status einer Trinkwasser-Installation.
Inventor: ARENS PETER
IPC: E03C1/10
Filed: 2014-06-26
Abstract: Eine Einrichtung (1) bzw. ein Verfahren zum Überwachen des hygienischen Status einer Trinkwasser-Installation (2) mit mindestens einer Wasserentnahmestelle (3) wird vorgestellt. Diese Überwachungs-Einrichtung (1) umfasst mindestens eine Stromversorgung (4), einen Sensor (5), eine Steuerung (6) und eine Anzeige (7), die jeweils miteinander wirkverbunden sind. Der Sensor (5) ist zum Detektieren der Nutzung bzw. eines vollzogenen qualifizierten Wasserwechsels an der Wasserentnahmestelle (3) und zum Abgeben von Sensorsignalen (8) an die Steuerung (6) ausgebildet. Die Steuerung (6) ist zum Auswerten dieser Sensorsignale (8) anhand vorbestimmter Auswahlkriterien und zum Ausgeben von der aktuellen Nutzung bzw. des qualifizierten Wasserwechsels und den Auswahlkriterien entsprechenden Statussignalen (9) ausgebildet.
Patent WO-0245162-A2 (WO)
Title: Zwischenträger für ein halbleitermodul, unter verwendung eines derartigen zwischenträgers hergestelltes halbleitermodul sowie verfahren zur herstellung eines derartigen zwischenträgers
Inventor: HEERMAN MARCEL
IPC: H01L23/498
Filed: 2001-11-15
Abstract: Der Zwischenträger für ein Halbleitermodul besteht aus einem Trägerkörper (10) in Form einer Folie, auf deren Oberseite eine Halbleiterkomponente (2) mit ihren Bauteil-Anschlußelementen (21) unmittelbar aufgebracht wird. Von der Unterseite des Trägerkörpers (10) werden Durchgangslöcher (11) so eingebracht, daß die Bauteil-Anschlußelemente (21) der Halbleiterkomponente freigelegt werden. Die Durchgangslöcher werden durch eine Metallisierung (12,22) mit den Bauteil-Anschlußelementen der Halbleiterkomponente kontaktiert. Anschließend werden die Wände der Durchgangslöcher (11) von der Unterseite des Trägerkörpers her durch ringförmige Einkerbungen (14) freigelegt, so daß kaminförmige, vertiefte Höcker (15) entstehen, die als Außenanschlüsse für das Modul zur Kontaktierung auf einer Leiterplatte dienen.
Patent WO-0249474-A2 (WO)
Inventor: OLEK ALEXANDER
IPC: A44C9/00
Filed: 2001-12-21
Abstract: L'invention concerne des bijoux destinés à être portés par une personne, qui se caractérisent en ce qu'ils comportent des informations génétiques concernant la personne qui les porte ou bien concernant également une autre personne. Dans un mode de réalisation préféré, ces bijoux sont des alliances ou des bagues de fiançailles.
Patent WO-02076298-A2 (WO)
Title: Medizinische untersuchungs- und/oder behandlungseinrichtung mit einem transportwagen für eine patientenliege und transportwagen
Inventor: BARTELS FRANK
IPC: A61B6/04
Filed: 2002-03-07
Abstract: Ein Transportwagen (1) für eine Patientenliege (3) weist ei-nen ersten Auslegerarm (15) zum Auflegen der Patientenliege (3) und einen zweiten Auslegerarm (13) zum Ankoppeln der Patientenliege (3) auf, wobei der zweite Auslegerarm (13) vorzugsweise zur hängenden Aufnahme der Patientenliege (3) ausgebildet ist. Es ist auch eine Einrichtung zur medizinischen Untersuchung und/oder Behandlung eines Patienten beschrieben, mit mehreren Untersuchungs- und/oder Behandlungsgeräten unterschiedlichen Typs und mit wenigstens einem Transportwagen (1). Patientenliegen (47, 67, 77) der Untersuchungsgeräte sind abnehmbar. Alle Patientenliegen (47, 67, 77) der Einrichtung sind an dem mindestens einen Transportwagen (1) ankoppelbar.