baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021132673-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Diagnose und/oder Steuerung einer Hubkolbenmaschine mit variablem Verdichtungsverhältnis
Inventor: RESCH MARKUS
IPC: F02D41/00
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) und ein System (10) zur Diagnose einer Hubkolbenmaschine (1) mit einem variablen Verdichtungsverhältnis, gekennzeichnet durch:Bestimmen (103) eines zeitabhängigen Drehfrequenzsignals (S(t)) einer Kurbelwelle (5) der Hubkolbenmaschine (1);Transformieren (106) des zeitabhängigen Drehfrequenzsignals (S(t)) der Kurbelwelle (5) in ein winkelabhängiges Drehfrequenzsignal (S(KW)) der Kurbelwelle (5);Bestimmen (107) einer Differenz (ΔS(KW)) zwischen einem Minimum (7) und einem Maximum (8) des winkelabhängigen Drehfrequenzsignals (S(KW)) der Kurbelwelle (5), welche in einem Kurbelwinkelbereich (ΔKW1, ΔKW2, ΔKW3,ΔKW4) eines Kurbelwinkels (KW) der Kurbelwelle (5) liegen;Bestimmen (110) eines Schwellenwerts für die Differenz (ΔS(KW)) in Abhängigkeit eines Betriebszustands der Hubkolbenmaschine (1), wobei ein Unterschreiten oder Überschreiten des Schwellenwerts jeweils das Verdichtungsverhältnis charakterisiert; undBestimmen (111) eines Werts eines Verdichtungsverhältnis-Parameters (H, N) durch Vergleichen der bestimmten Differenz (ΔS(KW)) zwischen dem Minimum (7) und dem Maximum (8) des winkelabhängigen Drehfrequenzsignals (S(KW)) der Kurbelwelle (5) mit dem Schwellenwert.
Patent DE-102021203093-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, eine elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen eines solchen Stators
Inventor: EHRMANN MANUEL
IPC: H02K3/50
Filed: 2021-03-29
Abstract: Stator (10), elektrische Maschine (9), sowie Verfahren zum Herstellen eines Stators (10) mit Statorzähnen (14) zur Aufnahme einer elektrischen Wicklung (20), wobei die elektrische Wicklung (20) zur Stromversorgung mittels mindestens einem Schneid-Klemm-Element (70) elektrisch kontaktiert ist, wobei am Stator (10) mindestens eine Aufnahmetasche (46) ausgebildet ist, in die ein Wickeldraht (22) der elektrischen Wicklung (20) eingelegt ist, wobei das Schneid-Klemm-Element (70) in Einpressrichtung (12) in die Aufnahmetasche (46) eingefügt ist, und in der Aufnahmetasche (46) Klemmrippen (25) derart angeformt sind, dass die Klemmrippen (25) zusammen mit dem eingefügten Schneid-Klemm-Element (70) einen Spanfangraum (50) im unteren Bereich der Aufnahmetasche (46) bilden, in dem beim Einfügen des Schneid-Klemm-Elements (70) entstehende Metallspäne (24) dauerhaft eingeschlossen bleiben.
Patent DE-102021204076-A1 (DE)
Title: Fahrzeugführungssystem für ein fahrerlos steuerbares Fahrzeug
Inventor: LEIBEL WASSILI
IPC: B60W50/00
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugführungssystem (1) für ein fahrerlos steuerbares, insbesondere lenkrad- und pedalenloses, Fahrzeug (4). Das Fahrzeugführungssystem (1) umfasst eine Fernsteuereinheit (2) mit einer Benutzeroberfläche (6) zur Eingabe von Fahrzeugführungsvorgaben. Es umfasst ferner eine Befehlsübersetzungseinheit (3), die dazu ausgebildet ist, die eingegebenen Fahrzeugführungsvorgaben zu erhalten, abhängig davon Sollwerte mindestens eines fahrzeugführungsrelevanten Fahrzeugparameters zu ermitteln und entsprechende Botschaften, die integrierten Steuergeräten des Fahrzeugs (4) zur Ansteuerung entsprechender Fahrzeugaktuatoren bekannt sind, zu erzeugen. Dabei weist die Befehlsübersetzungseinheit (3) zum Übermitteln der erzeugten Botschaften an die integrierten Steuergeräte des Fahrzeugs (4) eine drahtgebundene Kommunikationsschnittstelle (K22) auf, die zum Anschließen an eine genormte drahtgebundene Schnittstelle (K21) eines fahrzeugeigenen Kommunikationssystems (5) ausgebildet ist, in welchem diese Steuergeräte angebunden sind.
Patent DE-102021204089-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Dosierungssystems
Inventor: FALKENSTEIN STEFAN ROS
IPC: F01N3/10
Filed: 2021-04-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Dosierungssystems (19), mit einer Leitung (28), in der sich ein flüssigkeitshaltiger Stoff (25) befindet, der in einem Schritt (S1) unter Druck (p1, p2) gesetzt wird, und die Leitung (28) den Stoff (25) zu einem Ventil (34) führt, welches zum Auslassen des flüssigkeitshaltigen Stoffs (25) dient, wobei der Stoff (25) unter einem Druck (p1) aus dem Ventil (34) ausgelassen wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem/einem Ende des Auslassens im Schritt (S2) der Druck (p) in einem Schritt (S3) gesenkt wird.
Patent DE-102021204404-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren, Computerprogramm und Steuermodul zum Bestimmen einer Pose und/oder von Dimensionen eines Objekts mittels Messwerten eines Bildgebungssensors
Inventor: LOSHAJ FRASHER
IPC: G01C11/04
Filed: 2021-05-03
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Bestimmen einer Pose (ψ, x, y, z) und/oder von Dimensionen (l, w, h) eines Objekts (10) mittels Messwerten (üi, b̂i) eines Bildgebungssensors (20) umfassend die Schritte: mit dem Bildgebungssensor (20) Abbilden von Punkten des Objekts (10) in eine Bildebene (IP) des Bildgebungssensors (20) (V1); Darstellen der Punkte des Objekts (10) in einem Bezugssystem als eine Funktion der Pose (ψ, x, y, z) und/oder der Dimensionen Länge (l), Breite (w) und Höhe (h) des Objekts (10) (V2); Projizieren der Punkte-Darstellungen (Xc,i= (Xc1,i, Xc2,i, Xc3,i),i = 1.....,8) in die Bildebene (IP) des Bildgebungssensors (20) mittels eines Abbildungsmodells (V3); Anpassen(x∗=argminxF(x))der mittels des Abbildungsmodells projizierten Punkte (ai(x), bi(x), x = (ψ, x, y, l, w, z)T, i = 1, ...,8) an die Messwerte (âi, b̂ides Bildgebungssensors (20) mittels Ausführen eines Optimierungsalgorithmus und Erhalten der Pose (ψ, x, y, z) und/oder der Dimensionen (1, w, h) des Objekts (10) als Ergebnis der Optimierung (V4), wobei basierend auf der bestimmten Pose (ψ, x, y, z) und/oder den Dimensionen (l, w, h) das Objekt (10) lokalisiert und/oder nachverfolgt wird (V5).
Patent DE-102021206005-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil für eine Mikrofonvorrichtung
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: H04R19/04
Filed: 2021-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil für eine Mikrofonvorrichtung mit mindestens einer Aktorelektrode (12), mindestens einer Statorelektrode (14a, 14b) und einem Sensorelement (16), welches derart mit der mindestens einen Aktorelektrode (12) verbunden ist, dass, sofern das Sensorelement mittels einer auf einer Oberfläche (16a) des Sensorelements (16) auftreffenden Schallwelle (18) in Bezug zu der Halterung (10) verstellt ist, die mindestens eine Aktorelektrode (12) verstellt und/oder verformt ist, wobei das Sensorelement (16) zumindest über mindestens eine Feder- und/oder Hebelstruktur (20) mit der mindestens einen Aktorelektrode (12) verbunden ist, wobei die mindestens eine Feder- und/oder Hebelstruktur (20) an einer ersten Seite (16-1) des Sensorelements (16) verankert ist, während eine von der ersten Seite (16-1) weg gerichtete zweite Seite (16-2) des Sensorelements (16) derart freistehend ist, dass das mittels der auf seiner Oberfläche (16a) auftreffenden Schallwelle (18) verstellte Sensorelement (16) in Bezug zu der Halterung (10) um eine Rotationsachse (22) rotiert.
Patent DE-102021210019-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reparieren eines Defekts einer Probe mit einem fokussierten Teilchenstrahl
Inventor: AUTH NICOLE
IPC: G03F1/80
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (1800) zum Reparieren zumindest eines Defekts (320) einer Probe (205, 300, 1500) mit einem fokussierten Teilchenstrahl (227) mit den Schritten: (a) Erzeugen (1850) zumindest einer ersten lokalen, elektrisch leitfähigen Opferschicht (400, 500) auf der Probe (205, 300,1500), wobei die erste lokale, elektrisch leitfähige Opferschicht (400, 500) einen ersten Teilbereich (410, 510) und zumindest einen zweiten Teilbereich (420, 530, 540, 550, 560) aufweist, wobei der erste Teilbereich (410, 510) an den zumindest einen Defekt (320) angrenzt, und wobei der erste Teilbereich (410, 510) und der zumindest eine zweite Teilbereich (420, 530, 540, 550, 560) elektrisch leitend miteinander verbunden sind (570, 580); und (b) Erzeugen (1860) zumindest einer ersten Referenzmarkierung (425, 435, 445, 455, 535, 545, 555, 565) auf dem zumindest einen zweiten Teilbereich (420, 530, 540, 550, 560) der ersten lokalen, elektrisch leitfähigen Opferschicht (400. 500) zum Korrigieren einer Drift des fokussierten Teilchenstrahls (227) bezüglich des zumindest einen Defekts (320) während des Reparierens des zumindest einen Defekts (320).
Patent DE-102021210685-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Benachrichtigung über den Ladefortschritt und Verfahren zur Steuerung davon
Inventor: KIM YOUNGBEOM
IPC: B60L53/60
Filed: 2021-09-24
Abstract: Ein Fahrzeug ist in der Lage, die Erzeugung von unnötigem Rauschen zu verhindern, indem ein Hinweiston auf den Zustand des Ladefortschritts nur dann ausgegeben wird, wenn ein Nutzer die Tonausgabe des Fahrzeugs hören kann. Das Fahrzeug weist Folgendes auf: ein Lademanagementsystem, das so eingerichtet ist, dass es ein elektrisches Signal ausgibt, das einem Zustand des Ladefortschritts des Fahrzeugs entspricht; ein Tonausgabesystem, das so eingerichtet ist, dass es in einer aktiven Betriebsart einen Ton, der dem elektrischen Signal entspricht, das von dem Lademanagementsystem ausgegeben wird, ausgibt und in einer inaktiven Betriebsart den Ton nicht ausgibt; sowie eine Steuerung, die so eingerichtet ist, dass sie eine Position eines Nutzergeräts auf Grundlage eines Datenübertragungssignals bestimmt, das von dem Nutzergerät gesendet wird, und dass sie eine Betriebsart des Tonausgabesystems in die inaktive Betriebsart ändert, wenn sich das Nutzergerät außerhalb eines vorher festgelegten Bereichs befindet.
Patent DE-102021212670-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung mit einer Blockiereinrichtung zum Begrenzen eines Lenkdrehwinkels sowie Steer-by-Wire Lenksystem mit einer solchen Lenkvorrichtung
Inventor: BÜKER RICHARD
IPC: B62D5/00
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung (1, 22) mit einer Blockiereinrichtung (8, 23) zum Begrenzen eines Lenkdrehwinkels, wobei die Blockiereinrichtung (8, 23) ein Blockierelement (9, 24) aufweist, das zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition bewegbar ist, und mit einer Welle (2), die um ihre Mittellängsachse (3) rotierbar gelagert ist, wobei das Blockierelement (9, 24) in der Verriegelungsposition zum Stoppen einer Drehbewegung der Welle (2) mit einer drehfest mit der Welle (2) verbundenen Sperrkontur (10, 25) zusammenwirkt, und die Blockiereinrichtung (8, 23) einen elektromagnetischen oder elektromechanischen Aktuator (13, 27) aufweist, wobei das Blockierelement (9, 24) mittels des Aktuators (13, 27) zum Zusammenwirken mit der Sperrkontur (10, 25) bewegbar ist. Um eine kompaktere und/oder kostengünstigere Bauweise realisieren zu können, ist die Lenkvorrichtung (1, 22) dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Blockierelementes (9, 24) der Lenkdrehwinkel in zwei voneinander abgewandt gerichtete Drehrichtungen begrenzbar ist, wobei mittels des Blockierelementes (9, 24) und in Zusammenwirkung mit der Sperrkontur (10, 25) sowohl eine erste Endanschlagposition in eine erste Drehrichtung als auch eine zweite Endanschlagposition in eine der ersten Drehrichtung entgegen gesetzten zweiten Drehrichtung vorgebbar ist.
Patent DE-102022100710-A1 (DE)
Title: System zur Erfassung von Verbrauchsdaten einer gebäudetechnischen Einrichtung zur Ermittlung einer CO2-Bilanz
Inventor: FRICKE MATTHIAS
IPC: G08C19/00
Filed: 2022-01-13
Abstract: Um ein System zur Erfassung von Verbrauchsdaten einer gebäudetechnischen Einrichtung, wobei das System eine Zentraleinheit und mindestens eine erste Sensoreinheit zur Erfassung mindestens eines Teils der Verbrauchsdaten aufweist, wobei die mindestens eine erste Sensoreinheit datentechnisch zur Übertragung der ermittelten Verbrauchsdaten an die Zentraleinheit mit dieser verbunden ist, derart zu verbessern, dass für einen Verbraucher transparent der CO2-Fußabdruck so dargestellt werden kann, um eine gezielte Reduzierung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das System zur Ermittlung einer CO2-Bilanz der gebäudetechnischen Einrichtung basierend auf den an die Zentraleinheit übertragenen Verbrauchsdaten ausgebildet ist.
Patent DE-102022103587-A1 (DE)
Title: Achskörper mit Abdeckblech
Inventor: SCHILDER FRANK
IPC: B60B35/10
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Achskörper (10), insbesondere für landwirtschaftliche Arbeitsmaschinen (1), mit einem Grundkörper (13) und beiderseits in dem Grundkörper (13) angeordneten Verstellkörpern (14), die zur Spurweitenänderung in verschiedenen Stellungen an dem Grundkörper (13) befestigbar sind, wobei an dem Achskörper (10) ein Abdeckblech (18) angeordnet ist, wobei das Abdeckblech (18) abschnittsweise den Grundkörper (13) und einen Verstellkörper (14) überdeckt.
Patent DE-102022104584-A1 (DE)
Title: Lenksystem und lenkbare Achse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NEES DOMINIK
IPC: B62D3/06
Filed: 2022-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem (11) für eine lenkbare Achse (10) eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend einen Lenkaktuator (6), der dazu ausgebildet ist, eine Zahnstange (7) longitudinal zu verlagern, wobei an der Zahnstange (7) zumindest mittelbar ein Gewindetrieb (9) angeordnet ist, über den eine Spindel (12) zumindest mittelbar drehantreibbar ist, wobei durch axiale Verlagerung der Zahnstange (7) zusammen mit dem Gewindetrieb (9) und der Spindel (12) ein Lenkwinkel von mit der Spindel (12) wirkverbundenen Rädern (4, 5) des Kraftfahrzeugs (1) einstellbar ist, wobei die Spindel (12) durch den Gewindetrieb (9) axial hindurchgeführt ist auf der einen Seite ein erstes Gewinde (13) mit einer ersten Gewindesteigung und auf der axial gegenüberliegenden Seite ein zweites Gewinde (14) mit einer zweiten Gewindesteigung aufweist, wobei die Gewindesteigungen der beiden Gewinde (13, 14) gleich groß, aber gegenläufig zueinander ausgebildet sind, wobei an jedem der beiden Gewinde (13, 14) eine jeweilige Spindelmutter (15, 16) angeordnet ist, die jeweils dazu ausgebildet ist, eine mit einem jeweiligen Rad (4, 5) der lenkbaren Achse (10) wirkverbundene Spurstange (17) gelenkig aufzunehmen, wobei sich die Spindelmuttern (15, 16) bei Rotation der Spindel (12) aufeinander zu oder voneinander wegbewegen, um eine Vorspureinstellung von den mit der Spindel (12) wirkverbundenen Rädern (4, 5) auszuführen. Ferner betrifft die Erfindung eine lenkbare Achse (10) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102022106156-A1 (DE)
Title: Medizinisches Visualisierungs- und/oder Beleuchtungssystem sowie Verfahren zum Anzeigen eines nicht-sichtbaren Beleuchtungslichts
Inventor: SCHLENKER STEFAN
IPC: A61B1/07
Filed: 2022-03-16
Abstract: Zur Verbesserung der Benutzungseigenschaften eines Visualisierungs- und/oder Beleuchtungssystems (1), mit dem ein Objekt während eines medizinischen Eingriffs mit einem nicht-sichtbaren Beleuchtungslicht (2) beleuchtet werden kann, wird vorgeschlagen, dass ein Teil des von dem System (1) transportierten Beleuchtungslichts (2) abgezweigt und einem Konverter (3) zugeführt wird, der das Beleuchtungslicht(2) aufnimmt, insbesondere detektiert oder absorbiert, und anschließend in ein für den Menschen wahrnehmbares Anzeigesignal (4) umwandelt und dieses Anzeigesignal (4) ausgibt. Anhand des Anzeigesignals (4) kann so ein Benutzer schnell und unkompliziert überprüfen, ob momentan das Beleuchtungslicht (2) von dem System (1) abgegeben wird oder nicht.
Patent DE-102022107800-A1 (DE)
Title: Booten und verwenden eines einzelnen cpu-sockels als partitionierte multi-cpu-plattform
Inventor: PILLILLI BHARAT S
IPC: G06F9/4401
Filed: 2022-04-01
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Booten und Verwenden eines einzelnen CPU-Sockels als partitionierte Multi-CPU-Plattform. Der einzelne CPU-Sockel umfasst eine Mehrzahl von Kernkacheln, die in eine Mehrzahl von virtuellen Clustern umfassend CPU-Sub-Sockel partitioniert sind. Jeder der CPU-Sub-Sockel ist mit einer Eingangs-Ausgangs- (IO-) Kachel gekoppelt, die einen integrierten Boot-Unterstützungsblock aufweist und eine Mehrzahl von IO-Schnittstellen umfasst, umfassend zumindest eine IO-Schnittstelle, die ausgebildet ist, Boot-Signale zum Booten der Sub-Sockel zu empfangen, und eine IO-Schnittstelle zum Zugreifen auf Boot-Firmware, die in einer mit der IO-Schnittstelle gekoppelten Firmware-Speicherungsvorrichtung gespeichert ist. Der integrierte Boot-Unterstützungsblock ist ausgebildet, das Booten jedes der mehreren CPU-Sub-Sockel unter Verwendung eines gemeinschaftlich verwendeten Satzes von Boot-Ressourcen, die mit der Mehrzahl von IO-Schnittstellen gekoppelt sind, zu ermöglichen.
Patent DE-102022108117-A1 (DE)
Title: Einsatz von mof in wc-produkten zur beseitigung von schlechtgerüchen
Inventor: HESAMI MAHDIS
IPC: C11D3/16
Filed: 2022-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein WC-Produkt, umfassend mindestens ein MOF (metal organic framework). Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung des WC-Produktes zur Reduzierung von Schlechtgerüchen und ein Verfahren zur Reduzierung von Schlechtgerüchen, wobei in mindestens einem Verfahrensschritt ein erfindungsgemäßes WC-Produkt angewendet wird.
Patent DE-102022108392-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Kalibrierung einer Steuereinheit eines elektrischen Antriebsstrangs eines Fahrzeugs
Inventor: SKULL MATTEO
IPC: B60L15/00
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Kalibrierung einer Steuereinheit (1) eines elektrischen Antriebsstrangs (2) eines Fahrzeugs, wobei ein für einen Lernverstärkungsagenten (3) erforderliches Modell des Antriebsstrangs (2) durch eine Modellformel beschrieben wird, die durch ein symbolisches Regressionsmodell (4) ermittelt wird.
Patent DE-102022109259-A1 (DE)
Title: Cabriolet-Anordnung mit Antriebseinrichtung
Inventor: SCHUSTER JOHANN
IPC: B60J7/08
Filed: 2022-04-14
Abstract: Es wird eine Cabriolet-Anordnung für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, umfassend ein verstellbares Gestänge, mittels dessen eine Abdeckeinrichtung zwischen einer Abdeckstellung und einer Freigabestellung verstellbar ist und das bezogen auf eine vertikale Fahrzeuglängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (22) umfasst, die an einem fahrzeugfesten Hauptlager (24) schwenkbar gelagert ist und die von einer an dem betreffenden Hauptlager (24) angeordneten Antriebseinrichtung (28, 28', 28") antreibbar ist, welche einen Antriebsmotor (34) und ein Getriebe (36) umfasst, das ein Gehäuse (32) umfasst und das eine Abtriebswelle (42) antreibt, die auf die betreffende Lenkeranordnung (22) wirkt. Ein Zahnrad (40) des Getriebes (36) und die Abtriebswelle (42) sind mittels eines Koppelelements (50, 50') drehfest miteinander gekoppelt, das zum Entkoppeln der Abtriebswelle (42) von dem Zahnrad (40) aus einer Koppelstellung in eine Entkoppelstellung verlagerbar ist.
Patent DE-102022109576-A1 (DE)
Title: System, verfahren und software zum anzeigen einer abstandsmarkierung
Inventor: RIESENWEBER TOBIAS
IPC: B60W50/14
Filed: 2022-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Anzeigen einer Abstandsmarkierung für den Fahrer eines Kraftfahrzeugs, welches eingerichtet ist, Geschwindigkeitsinformation betreffend die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs entgegenzunehmen. In Abhängigkeit der Geschwindigkeitsinformation wird ein Sicherheitsabstand des Kraftfahrzeugs in Bezug auf vorausfahrende Fahrzeuge ermittelt, in Abhängigkeit des ermittelten Sicherheitsabstands wird Bildinformation zur Anzeige einer Abstandsmarkierung erzeugt und basierend auf der Bildinformation eine Abstandsmarkierung in einem Abstand zum Kraftfahrzeug in der vorausliegenden Verkehrssituation mittels einer Anzeigevorrichtung angezeigt.
Patent DE-102022109899-A1 (DE)
Title: Anordnung und Panoramaglasdach
Inventor: WOISETSCHLÄGER OLIVER
IPC: B60Q3/20
Filed: 2022-04-25
Abstract: Offenbart ist eine Anordnung mit einer eine Innenstruktur aufweisenden lichtleitenden Schicht (3; 35; 45; 55) zur Beleuchtung der Innenstruktur, wobei die Schicht (3; 35; 45; 55) zwei Breitseiten (3a; 3b) und zumindest eine die beiden Breitseiten (3a; 3b) verbindende Schmalseite (3c) aufweist, und einer Lichtquelle (22). Die Anordnung weist ein optisches Element auf, das das von der Lichtquelle (22) abgestrahlte Licht so umlenkt, dass das Licht entlang der Breitseiten (3a; 3b) in der Schicht (3; 35; 45; 55) strahlt.
Patent DE-102022111336-A1 (DE)
Title: Wechselvorrichtung für Wickel von Endlosbahnen zur Herstellung von Batteriezellen und Verfahren zur Steuerung einer derartigen Wechselvorrichtung
Inventor: BLÜTHGEN SÖNKE CHRISTIAN
IPC: B65H19/10
Filed: 2022-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einer Wechselvorrichtung für Wickel (1) von Endlosbahnen mit einem Hohlkern (4) zur Herstellung von Batteriezellen, mit einem ersten drehbaren Spanndorn (2), welcher eine erste radiale Spanneinrichtung (25) aufweist, welche den Außendurchmesser des ersten Spanndorns (2) bei einer Aktivierung von einem kleineren Wechseldurchmesser auf einen größeren Spanndurchmesser vergrößert oder umgekehrt verkleinert, wobei der Spanndurchmesser dem Innendurchmesser der Hohlkerne (4) der Wickel (1) entspricht, und einem zweiten Spanndorn (3), welcher eine zweite radiale Spanneinrichtung (32) aufweist, welche den Außendurchmesser des zweiten Spanndorns (3) bei einer Aktivierung von einem kleineren Wechseldurchmesser auf einen größeren Spanndurchmesser vergrößert oder umgekehrt verkleinert, wobei der Spanndurchmesser dem Innendurchmesser der Hohlkerne (4) der Wickel (1) entspricht.
Patent DE-102022115782-A1 (DE)
Title: Ballenpresse für landwirtschaftliches Erntegut
Inventor: OSTHUES CHRISTIAN
IPC: A01F15/08
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rundballenpresse für landwirtschaftliches Erntegut, die eine Presskammer zum Pressen eines Rundballens ausbildet, eine Wickeleinrichtung zur Umwicklung des gepressten Rundballens mit einem Hüllmaterial aufweist und eine Überführungseinrichtung aufweist, die zur Ausbildung einer Überführungsstrecke, über die der gepresste Rundballen in eine Überführungsrichtung von der Presskammer zur Wickeleinrichtung überführbar ist, eingerichtet ist, und zumindest eine Überführungsstreckenvorrichtung umfasst, die zumindest in einer ersten Stellung zumindest einen überwiegenden ersten Teil der Überführungsstrecke ausbildet, wobei die Überführungseinrichtung ein Überführungsantriebselement aufweist, das zum Antreiben des gepressten Rundballens zur Wickeleinrichtung relativ zur Überführungsstreckenvorrichtung zumindest anteilig in die Überführungsrichtung in zumindest eine Antreibestellung beweglich gelagert ist, in der die Überführungsstreckenvorrichtung zumindest teilweise zwischen dem Überführungsantriebselement und einer Aufstandsebene der Rundballenpresse angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer Rundballenpresse.
Patent DE-102022116789-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse und Bremsbelaganordnung sowie Belagfeder und Niederhalterelement hierfür
Inventor: HULT NIKLAS
IPC: F16D65/097
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft u.a. eine Bremsbelaganordnung (1.1;1.2;22) für eine Scheibenbremse mit einer Belagfeder (7), die derart ausgebildet ist, dass sowohl ein Verspannen der Bremsbelaganordnung (1.1;1.2;22) in einem Belagschacht (4) als auch ein Rückstelleffekt nach Bremsbetätigung zur Verfügung gestellt wird.