baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019124811-A1 (DE)
Title: Ultraschallsystem und bildgebendes Ultraschallverfahren
Inventor: HEID OLIVER
IPC: G01S15/89
Filed: 2019-09-16
Abstract: Ein Ultraschallsystem umfasst eine Ultraschallsonde (2) und eine von dieser physikalisch getrennte, unter einem Betriebssystem (BS) laufende Datenverarbeitungseinheit (3), welche zwei Ringspeicher (20, 21), nämlich einen Empfangsspeicher (21) und einen Sendespeicher (20) aufweist. Zur datentechnischen Kopplung der Ultraschallsonde (2) mit den Ringspeichern (20, 21) ist ein Echtzeit-Bussystem (Bus-S) vorgesehen. Innerhalb der Ultraschallsonde (2) leitet ein Sonden-System (Son-S) Daten, dessen Taktungenauigkeit (Jitter) um mindestens drei Größenordnungen geringer ist als die Taktungenauigkeit (Jitter) des Echtzeit-Bussystems (Bus-S). Gleichzeitig ist die Reaktionszeit des Betriebssystems (BS) um mindestens zwei Größenordnungen länger als die Taktungenauigkeit (Jitter) des Echtzeit-Bussystems (Bus-S) ist. Das Echtzeit-Bussystem (Bus-S) ist dazu ausgebildet, Sende- und Empfangsdaten gleichzeitig per Streaming ununterbrochen mit im Durchschnitt konstanter Rate getaktet bei zustandslosem, nicht zwischen Sende- und Empfangsbetrieb unterscheidendem Betrieb der Ultraschallsonde (2) zu übertragen.
Patent DE-102019126753-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugsystems, und Steuereinrichtung
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60K20/02
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (12), die ein Bedienelement (14) zum Aktivieren eines Betriebsmodus eines Kraftfahrzeugsystems umfasst, ein drehbar gelagertes Anzeigeelement (18) mit einem Grundkörper (20), der mindestens zwei durch eine Seitenkante voneinander abgegrenzte Seitenflächen (22, 22') aufweist, und eine Verstelleinrichtung (32), die dazu ausgestaltet ist, in Abhängigkeit von dem mithilfe des Bedienelements (14) aktivierten Betriebsmodus das Anzeigeelement (18) derart zu drehen, sodass eine dem aktivierten Betriebsmodus zugeordnete Seitenfläche (22, 22') in eine vorbestimmte Sichtrichtung zeigt.
Patent DE-102019127991-A1 (DE)
Title: Befestigungsbauteil, Gassackmodul sowie Fahrzeug
Inventor: DISAM ROBERT
IPC: B60R21/213
Filed: 2019-10-16
Abstract: Ein Befestigungsbauteil (20) zur Befestigung eines Gassacks (18) an einer Fahrzeugstruktur (12) hat einen Halteabschnitt (26), einen ersten und zweiten Befestigungsabschnitt (28, 30) und einen Verstärkungsabschnitt (32). Der Halteabschnitt (26) begrenzt einen Aufnahmebereich (38) für den Gassack (18) und verbindet den ersten Befestigungsabschnitt (28) mit dem zweiten Befestigungsabschnitt (30). Der erste Befestigungsabschnitt (28) und der zweite Befestigungsabschnitt (30) liegen einander mit einem Abstand (A) gegenüber, wobei sich der Verstärkungsabschnitt (32) in den Abstand (A) zwischen dem ersten Befestigungsabschnitt (28) und dem zweiten Befestigungsabschnitt (30) in Längsrichtung (L) hinein erstreckt.Ferner sind ein Gassackmodul (16) sowie ein Fahrzeug gezeigt.
Patent DE-102019128832-A1 (DE)
Title: Gasdruckfeder
Inventor: ELFERS HEINZ
IPC: G01L19/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Gasdruckfeder (10) mit einem zylindrischen Gehäuse (20), welches eine Wandung (22), ein Bodenteil (24) und ein eine Öffnung (28) aufweisendes Deckelteil (26) sowie eine Längsachse (1) aufweist, und mit einem in dem Gehäuse (20) entlang der Längsachse (1) verschiebbaren Kolben (30) mit einer Außenfläche (32), einer Stirnseite und einem durch die Öffnung (28) geführten Stellelement (36), wobei zwischen dem Kolben (30) und dem Gehäuse (20) eine Gaskompressionskammer (40) gebildet ist und wobei die Gasdruckfeder (10) wenigstens einen Sensor (50) zur Detektion einer physikalischen Größe, welcher in dem Bodenteil (24) angeordnet ist, und ein Funkmodul (70) mit einer Antenne (72) aufweist, wobei das Funkmodul (70) und die Antenne (72) in dem Bodenteil (24) angeordnet sind.
Patent DE-102019129222-A1 (DE)
Title: Stützstruktur für Pflanzenkulturen
Inventor: HOLZWARTH RUDOLF
IPC: A01G17/04
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützstruktur (1) für Pflanzenkulturen mit mindestens einem Stützpfosten (10), der als räumliches Gittergebilde (40) aus längslaufenden Längsstäben (22,24,26) und aus die Längsstäbe im seitlichen Abstand voneinander zusammenhaltenden Verbindungsdrähten (28,30) zusammengesetzt ist, und mindestens einem in das Gittergebilde (40) eingesetzten Funktionsteil (12). Ein Erfindungsaspekt sieht vor, dass zwei Verbindungsdrähte (28,30) in jeweils einer Drahtebene verlaufen und dabei an Verbindungsstellen abwechselnd mit einem eine Hauptstützstrebe (34) bildenden gemeinsamen Längsstab (22) und jeweils einem eine Nebenstützstrebe (32) bildenden gesonderten weiteren Längsstab (24,26) fest verbunden sind, wobei zwischen den Nebenstützstreben (32) kein Verbindungsdraht verläuft.
Patent DE-102019129358-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer für eine pneumatische Vorrichtung
Inventor: DEITERS HENNING
IPC: F16H57/028
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalldämpfer (10) für eine pneumatische Vorrichtung (12), beispielsweise für ein automatisiertes Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs, wobei der Schalldämpfer (10) ein Schalldämpfergehäuse (16) aufweist, dessen Gehäusewand (18) mindestens zwei topfförmige Gehäuseabschnitte (20, 22) umgrenzt, wobei in jedem Gehäuseabschnitt (20, 22) jeweils mindestens zwei längliche Entlüftungsöffnungen (40, 42, 70, 72, 74, 76, 78, 80) ausgebildet sind, welche in dem an der pneumatischen Vorrichtung (12) befestigten Zustand entgegengesetzt zur Richtung der Erdbeschleunigung (g) an der Oberseite des Schalldämpfers (10) ausgebildet sind, und deren Längserstreckung jeweils parallel zur Längsmittelachse (48, 50) des jeweiligen topfförmigen Gehäuseabschnitts (20, 22) verläuft, und bei dem in jedem der mindestens zwei topfförmigen Gehäuseabschnitte (20, 22) ein mit einem Gewirk gebildetes zylindrisches Dämpfungselement (62, 64) aufgenommen ist. Zur baulichen Vereinfachung des Schalldämpfers ist vorgesehen, dass das einzige Schalldämpfergehäuse (16) eine an diesem integrierte Labyrinthdichtung (110) zum Schutz vor dem Eindringen von Flüssigkeiten und Schmutzpartikeln in das Schalldämpfergehäuse (16) aufweist.
Patent DE-102019131455-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einschrauben einer selbstschneidenden Betonschraube
Inventor: TRESOLDI ANTONIO
IPC: F16B25/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Zu einem Einschrauben einer Betonschraube (2) in ein Schraubenloch (3) in Beton (4) schlägt die Erfindung ein Drehantriebswerkzeug (1) mit einer Stecknuss (6) in einem rohrförmigen Kupplungsausrücker (8) vor, der bei einem Anstoßen an einen Sicherungsring (11) im Inneren des Kupplungsausrückers (8) die Stecknuss (6) außer Eingriff von einem Schraubenkopf (5) der Betonschraube (2) bringt und dadurch das Einschrauben beendet.
Patent DE-102019131471-A1 (DE)
Title: Konfigurieren und Anzeigen einer Anwenderschnittstelle mit Gesundheitsfürsorgestudien
Inventor: ANDERSEN MATTHEW
IPC: G16H10/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Konfigurieren und Anzeigen einer Anwenderschnittstelle mit Gesundheitsfürsorgestudien. In einer Ausführungsform umfasst das Verfahren das Zugreifen auf vom Anwender spezifizierte Konfigurationsinformationen zum Konfigurieren einer ersten Anwenderschnittstelle eines Managementsystems für medizinische Bilder, wobei die erste Anwenderschnittstelle eine Liste von Gesundheitsfürsorgestudien anzeigt, die eine oder mehrere ungelesene Gesundheitsfürsorgestudien enthält; und das Erzeugen der ersten Anwenderschnittstelle mit der Liste der Gesundheitsfürsorgestudien mit den Prioritätsinformationen für die eine oder die mehreren ungelesenen Gesundheitsfürsorgestudien einschließlich des Bestimmens der Prioritätsinformationen gemäß den vom Anwender spezifizierten Konfigurationsinformationen für wenigstens eine ungelesene Gesundheitsfürsorgestudie in der Liste basierend auf den Befunden, die sich aus dem Ausführen einer automatisierten Bildanalyse an einem oder mehreren der Bilder in der wenigstens einen ungelesenen Gesundheitsfürsorgestudie ergeben.
Patent DE-102019134374-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung, Fahrzeug mit mindestens einer Sitzanordnung und Verfahren zur Steuerung einer Sitzanordnung
Inventor: RÜCKER FELIX
IPC: B61D33/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sitzanordnung zur Vermeidung einer Kollision mit einem weiteren Einrichtungsgegenstand in einer Umgebung der Sitzanordnung, wobei
 - der Einrichtungsgegenstand an der Umgebung befestigt ist, und wobei
 - die Sitzanordnung einen an einem Fußboden der Umgebung befestigten Sitzfuß und
 - eine auf dem Sitzfuß angeordnete Sitzeinheit, die um eine Drehachse drehbar ist, umfasst.
 Um eine Sitzanordnung, ein Fahrzeug und ein Verfahren zu schaffen, wobei die Sitzanordnung in mehreren Richtungen bewegbar ist und wobei während einer Drehbewegung der Sitzanordnung ein Anstoßen an andere Gegenstände vermieden wird, ist
 - die Sitzanordnung auch in einer Längsrichtung verschiebbar ist, wobei
 - eine Drehung der Sitzeinheit um die Drehachse mit einer Verschiebung der Sitzeinheit in der Längsrichtung gekoppelt ist, und wobei
 - ein Drehwinkel der Sitzeinheit von der Verschiebung der Sitzeinheit in der Längsrichtung abhängig ist.
Patent DE-102019134620-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugnutzungsverhaltens eines oder mehrerer Fahrzeuge, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: REINBOLD ALEXANDER
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugnutzungsverhaltens eines oder mehrerer Fahrzeuge einer Fahrzeugflotte, das Verfahren umfassend: Empfangen eines Nutzungsprofils eines Fahrzeugs der Fahrzeugflotte von dem Fahrzeug durch einen Server; Empfangen eines vorgegebenen Zielnutzungsprofils für mindestens einen Teil der Fahrzeuge der Fahrzeugflotte durch den Server; Ermitteln einer Teilfahrzeugflotte der Fahrzeugflotte in Abhängigkeit des vorgegebenen Zielnutzungsprofils und einem empfangenen Nutzungsprofil wenigstens eines Fahrzeugs der Fahrzeugflotte durch den Server, wobei die Teilfahrzeugflotte ein oder mehrere Fahrzeuge der Fahrzeugflotte umfasst, deren jeweiligen Nutzungsprofile eine Abweichung bezüglich wenigstens eines Merkmals von einem Zielwert oder einem Zielwertbereich des Merkmals des Zielnutzungsprofils aufweisen; Bestimmen eines Fahrzeugsteuerungssignals zur Reduzierung der Abweichung bezüglich des wenigstens eines Merkmals des Nutzungsprofils eines Fahrzeug der Teilfahrzeugflotte durch den Server; Übermitteln des Fahrzeugsteuerungssignals von dem Server an wenigstens ein Fahrzeug der Teilfahrzeugflotte; Empfangen des Fahrzeugsteuerungssignals vom dem Server durch wenigstens ein Fahrzeug der Teilfahrzeugflotte; und Steuern einer Fahrzeugfunktion des wenigstens einen Fahrzeugs der Teilfahrzeugflotte durch Ausführen der Fahrzeugsteuerungssignals auf einem Steuergerät des wenigstens einen Fahrzeugs der Teilfahrzeugflotte zum Steuern des Fahrzeugnutzungsverhaltens des Fahrzeugs.
Patent DE-102019135801-A1 (DE)
Title: Getriebe, Antriebsvorrichtung mit demselben und automatischer Rasenmäher
Inventor: HUANG SHIJIE
IPC: F16H57/021
Filed: 2019-12-27
Abstract: Ein Getriebe umfasst ein Planetengetriebe (1) und einen Flansch (2), der mit dem Planetengetriebe (1) verbunden ist, wobei das Planetengetriebe (1) einen Innenzahnkranz (20), wenigstens einen mit dem Innenzahnkranz (20) kämmenden Planetenradsatz (30 oder 40) und eine mit dem wenigstens einen Planetenradsatz (30 oder 40) verbundene Ausgangswelle (45) umfasst, wobei der Flansch (2) einen Flanschkörper (6) und einen mit dem Flanschkörper (6) einteilig ausgebildeten Lagersitz (5) hat, wobei in dem Lagersitz (5) wenigstens ein Lager angeordnet ist, der Innenzahnkranz (20) des Planetengetriebes (1) und der Flansch (2) fest verbunden sind und die Ausgangswelle (45) durch das wenigstens eine Lager und den Flansch (2) hindurchgeführt ist. Es werden auch eine Antriebsvorrichtung (H) und ein mit dem Getriebe ausgestatteter automatischer Rasenmäher vorgeschlagen.
Patent DE-102019200950-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Transportbehälters
Inventor: CORDES AXEL
IPC: B65D25/20
Filed: 2019-01-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung eines Transportbehälters (10, 31, 51, 71) beschrieben, wobei der Transportbehälter (10, 31, 51, 71) einen Sensor (12) mit einem Funkmodul aufweist. Mittels eines von dem Funkmodul ausgesendeten Funksignal wird eine geographische Position des Transportbehälters (10, 31, 51, 71) ermittelt. Aufgrund eines Signals des Sensors (12), welches mittels des Funksignals übertragen wird, wird ein Nutzungszustand des Transportbehälters (10, 31, 51, 71) ermittelt.
Patent DE-102019201717-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Dichtungsanordnung
Inventor: HARDKOP LENNART
IPC: F16J15/32
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Dichtungsanordnung (10) zur Abdichtung eines Innenraums (52) zwischen zwei zueinander rotierbar gelagerten Bauteile (48, 50), insbesondere zur Abdichtung eines Radlagers. Die Dichtungsanordnung (10) umfasst ein erstes Trägerelement (12), welches mit dem ersten Bauteil (48) verbindbar ist und ein zweites Trägerelement (14), welches mit dem zweiten Bauteil (50) verbindbar ist. Dabei ist an zumindest einem der Trägerelement (12, 14) ein Dichtelement (16) ausgebildet, welches an zumindest einer Kontaktstelle (26, 28) an dem jeweils anderen Trägerelement (12, 14) anliegt. Es ist vorgesehen, dass in das erste Trägerelement (12) mindestens eine Öffnung (30) eingebracht ist, wobei die Öffnung (30) durch einen porösen Körper (40) abgedeckt wird, welcher einen Druckausgleich zwischen dem durch die Dichtungsanordnung (10) abgedichteten Innenraum (52) und der Umgebung ermöglicht.
Patent DE-102019202377-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschlüsseln von Fahrzeugdefektmeldungen
Inventor: HOEPFNER HENNING
IPC: H04L9/30
Filed: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zum Verschlüsseln von Fahrzeugdefektmeldungen, die Fahreugdefekte (57) eines ersten Fahrzeugs (52) betreffen, wobei zum Verschlüsseln der Fahrzeugdefektmeldungen ein Schlüssel verwendet wird, wobei zunächst über eine Austauschplattform (50) unter Berücksichtigung einer Kennung, die das erste Fahrzeug (52) identifiziert, ein Schlüssel abgerufen wird und mit diesem Schlüssel die Fahrzeugdefektmeldungen verschlüsselt werden.
Patent DE-102019205808-A1 (DE)
Title: Befeuchter sowie Brennstoffzellenvorrichtung mit einem solchen
Inventor: STAECK RUNE
IPC: B01F23/10
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befeuchter (200) für eine einen Brennstoffzellenstapel (102) umfassende Brennstoffzellenvorrichtung (100), mit einem Materialkern (202), in welchem mindestens ein Strömungskanal (204) für trockenes Frischgas vorliegt. Der mindestens eine Strömungskanal (204) zur Befeuchtung des trockenen Frischgases ist in dem hydrophilen und/oder hygroskopischen Materialkern (202) membranfrei ausgebildet. Die Erfindung betrifft außerdem eine Brennstoffzellenvorrichtung (100) mit einem solchen Befeuchter (200).
Patent DE-102019207053-A1 (DE)
Title: Nordic- oder Winterreifen
Inventor: WIESE KLAUS
IPC: B60C11/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Es soll die Schnee- und Eisperformance eines Fahrzeugluftreifens radialer Bauart verbessert werden.Im Querschnitt des Reifens betrachtet, ist die Außenkontur im Laufstreifenbereich derart gerundet, dass der gegenseitige und senkrecht zur Drehachse des Reifens ermittelte Abstand (a) zwischen einem Punkt (P1) an der Laufstreifenperipherie, welcher dem senkrecht zur Drehachse auf die Laufstreifenperipherie projizierten Rand der radial äußeren Gürtellage (2a) entspricht, und einem Punkt (P2), welcher sich exakt im Zenit des Laufstreifens (1) befindet, zumindest 10 mm beträgt, wobei in einem Footprint des Reifens, welcher bei auf einer Felge montiertem Reifen mit einem Innendruck von 1,7 bar bei 70 % der Last entsprechend dem Load-Index gemäß den E.T.R.T.O. - Standards ermittelt ist, die größte Footprint-Länge (LM) innerhalb eines zentralen Streifens, der eine Breite von 15 % der größten Breite des Footprints aufweist und von der Footprint - Mittellinie (A-A) halbiert wird, um mindestens 5,0 mm länger ist als der arithmetische Mittelwert der größten Footprint-Längen (LA) innerhalb von randseitigen Streifen mit einer Breite von 15 % der größten Breite des Footprints, sodass der Reifen für einen Betriebsdruck von 1,0 bis 1,7 bar ausgelegt und mit einem Betriebsdruck von 1,0 bis 1,7 bar zu verwenden ist.
Patent DE-102019207381-A1 (DE)
Title: Unterschiedliche untere und obere Abstandshalter für einen Kontakt
Inventor: XU GUOWEI
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-05-21
Abstract: Verschiedene Prozesse bilden verschiedene Strukturen, einschließlich beispielhafter Vorrichtungen, die (unter anderen Komponenten) eine erste Schicht mit Kanalbereichen, Source/Drain-Strukturen in der ersten Schicht an gegenüberliegenden Seiten der Kanalbereiche, einen Gate-Isolator auf dem Kanalbereich und einen Gate-Stapel auf dem Gate-Isolator umfassen. Der Gate-Stapel kann einen Gate-Leiter und einen Stapelisolator oder einen Gatekontakt auf dem Gate-Leiter umfassen. Der Gate-Stapel weist untere Seitenwände neben den Source/Drain-Strukturen und obere Seitenwände distal zu den Source/Drain-Strukturen auf. Ferner befinden sich untere Abstandshalter zwischen den Source/Drain-Kontakten und den unteren Seitenwänden des Gate-Stapels; und obere Abstandshalter zwischen den Source/Drain-Kontakten und den oberen Seitenwänden des Gate-Stapels. In einigen Strukturen können die oberen Abstandshalter die unteren Abstandshalter teilweise überlappen.
Patent DE-102019207780-A1 (DE)
Title: Kosmetische O/W-Emulsion mit Skleroglucan und lipophilen UV-Filtersubstanzen
Inventor: PIRADASHVILI KETI
IPC: A61Q19/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Kosmetische ÖI-in-Wasser-Emulsionen (O/W-Emulsionen) enthaltend neben einer Wasserphase eine oder mehrere darin dispergierte Ölphasen sowiea) Skleroglucanundb) ein oder mehrere lipophile UV-Filtersubstanzen.
Patent DE-102019209232-A1 (DE)
Title: HPDF-Betriebsverfahren für eine Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine und Arbeitsvorrichtung
Inventor: JUD MICHAEL
IPC: F02B23/08
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein HPDF-Betriebsverfahren für eine Brennkraftmaschine (100) mit innerer Gemischbildung und Selbstzündung, bei welchem (i) für einen Brennzyklus eines Betriebstakts unter Hochdruck als Hauptkraftstoff (63) zu einem ersten Zeitpunkt die Einleitung eines nicht-selbstzündenden oder ottomotorischen Kraftstoffs und als Zündkraftstoff (64) zu einem zweiten Zeitpunkt die Einleitung eines selbstzündenden oder Dieselkraftstoffes in einen Brennraum (20) der Brennkraftmaschine (1) zumindest initiiert und/oder ausgeführt werden, (ii) eine Selbstzündung des Zündkraftstoffs (64) und mit der Selbstzündung eine Fremdzündung des Hauptkraftstoffs (63) bewirkt werden und (iii) die Selbstzündung des Zündkraftstoffs (64) zeitlich und/oder räumlich so ausgeführt wird, dass der Hauptkraftstoff (63) an einem Ort (1) und/oder in einem Bereich einer Strahlspitze (63f) und/oder einer Ausbreitungsfront (63f) einer Menge eingeleiteten Hauptkraftstoffs (63) - insbesondere zeitlich zuerst - gezündet wird.
Patent DE-102019213396-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile, Bauteileverbund und Werkzeug zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: KRONER ELMAR
IPC: B29C65/44
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile (11; 11a, 12; 12a), wobei das erste Bauteil (11; 11a) in einem Fügebereich (15; 15a; 15b) zumindest bereichsweise mit einer durch eine Strahlungsquelle, insbesondere einem Laserstrahl (2) erzeugten Oberflächenstruktur (25; 25a) versehen wird, wobei das erste Bauteil (11; 11a) vorzugsweise aus Metall und das zweite Bauteil (12; 12a) aus Kunststoff besteht, und wobei das zweite Bauteil (12; 12a) als vorgefertigtes, festes Bauteil (12; 12a) ausgebildet ist und durch Anlagekontakt im Bereich der Oberflächenstruktur (25; 25a) und bereichsweises Aufschmelzen des Kunststoffs des zweiten Bauteils (12; 12a) im Fügebereich (15; 15a; 15b) und anschließendes Erstarren des Kunststoffs mit dem ersten Bauteil (11; 11a) verbunden wird.
Patent DE-102019213600-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Fahrzeug sowie Verfahren zum Insassenschutz
Inventor: MISIR ONUR
IPC: B60R21/02
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch betriebenes Fahrzeug mit einem in der Fahrzeughochrichtung (z) nach fahrzeugunten offenen Montageraum (5) für eine Traktionsbatterie (7), der sich in der Fahrzeugquerrichtung (y) bis zu zumindest einem seitlichen Schweller (1) der Fahrzeugkarosserie erstreckt, der einen Seitentür-Ausschnitt (9) bodenseitig begrenzt, wobei der Schweller (1) zumindest einen Türeinstiegsbereich (11) aufweist. Erfindungsgemäß weist das Fahrzeug zumindest eine Schutzbarriere (13) auf, die bei einer Batterie-Havarie den Türeinstiegsbereich (11) des Schwellers (1) von der Traktionsbatterie (7) abschirmt.
Patent DE-102019214762-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für Textilien mit einem Lichtmodul für Lichtleiter
Inventor: HARTWIG ULRICH
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Leuchtvorrichtung für die Beleuchtung von Textilien mittels Lichtleiter (7) vor, die eine Klemmvorrichtung (14a, 14b) für eine wiederholt lösbare Klemmung des Lichtleiters (7) umfasst. Dabei ist die Klemmvorrichtung (14a, 14b) so ausgelegt, dass die Klemmung des Lichtleiters (7) mittels inhärenten Kräften, insbesondere elastischen Kräften bzw. Federkräften erfolgt. Durch eine gezielte Krafteinwirkung auf die Klemmvorrichtung, beispielsweise eine elastische Formänderung, insbesondere ein elastisches Weiten des Körpers (10) der Leuchtvorrichtung bzw. der Klemmvorrichtung (14a, 14b) entgegen der Richtung der Klemmkraft, löst die Klemmung und der Lichtleiter (7) kann aus der Klemmvorrichtung (14a, 14b) entnommen werden. Danach kann der Lichtleiter (7) bei Bedarf erneut in die Leuchtvorrichtung eingesetzt und darin mit Hilfe der Klemmvorrichtung (14a, 14b) wiederholt lösbar geklemmt werden.
Patent DE-102019215545-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein bewegliches Dachteil eines Dachsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MARQUART MARIUS
IPC: B60J7/057
Filed: 2019-10-10
Abstract: Ein derartiges Antriebssystem aufweisend eine - in betriebsfertig montiertem Zustand - fahrzeugfeste Führungsschienenanordnung, und aufweisend eine Steuermechanik, die zur gesteuerten Verlagerung des beweglichen Dachteils zwischen einer Schließ-, einer Lüftungs- und einer Öffnungsstellung vorgesehen ist, wobei die Steuermechanik einen in der Führungsschienenanordnung verfahrbaren Antriebsschlitten aufweist, der zur Verlagerung des beweglichen Dachteils an einer mit dem beweglichen Dachteil verbindbaren Trägerleiste angreift, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist eine der Trägerleiste zugeordnete Sicherungsanordnung vorgesehen, die in Abhängigkeit der Verfahrbewegung des Antriebsschlittens verlagerbar ist zwischen einer Sicherungsstellung, in welcher die Trägerleiste mittels der Sicherungsanordnung wenigstens in Hochrichtung formschlüssig an dem Antriebsschlitten gesichert ist, und einer Freigabestellung, in welcher die formschlüssige Sicherung aufgehoben ist.Einsatz bei einem Personenkraftwagen.
Patent DE-102019215616-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und/oder zum Betreiben eines Dosierventils in einem SCR-System eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DIETZHAUSEN HOLGER
IPC: F16K31/02
Filed: 2019-10-11
Abstract: Bei einem Verfahren zur Überwachung und/oder zum Betreiben eines Dosierventils in einem SCR-System eines Kraftfahrzeugs umfasst das Dosierventil einen elektromagnetischen Aktor. Aus einem Stromverlauf (10, 11, 12, 13, 14), der beim Anlegen einer Spannung an den Aktor resultiert, wird auf den Hub des Aktors geschlossen. Im Vergleich mit Referenzwerten wird auf eine gegebenenfalls vorliegende Veränderung des Hubes im Laufe der Betriebsdauer geschlossen. Vorzugsweise kann eine gegebenenfalls feststellbare Veränderung des Hubes durch Anpassungen im Betrieb des Dosierventils kompensiert und/oder ein Austausch des Dosierventils oder einer oder mehrerer Dosierventilkomponenten veranlasst werden.