baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018218010-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines geformten Hohlkörpers
Inventor: KREIDNER HARALD
IPC: B29C35/02
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines geformten Hohlkörpers aus elastomerem Material. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Herstellung der genannten Hohlkörper zu schaffen, die mit einfacheren Werkzeugen auskommt. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung mindestens folgende Bauteile aufweist, nämlich einen Werkzeugkörper (1) mit einem Hohlraum (2), der eine Druckausgleichskammer (3) mit einer Wand (4) aufweist, die gegen den Hohlraum (2) mindestens teilweise fluiddurchlässig ist und die die vorbestimmte Komplementärform (5) des zu erzeugenden Hohlkörpers aufweist, sowie mindestens eine Klemmvorrichtung (7, 9) mit mindestens einer Bohrung (7A, 9A, 9B), wobei ein Hohlkörperrohling (8) aus vorbestimmtem elastomerem Material in dem Hohlraum (2) des Werkzeugkörpers platzierbar ist, wobei die axialen Enden (8A, 8B) des Hohlkörperrohlings (8) mit der Klemmvorrichtung (7, 9) endseitig gegen die Wand (4) der Druckausgleichskammer (3) pressbar und damit gegen die Wand (4) der Druckausgleichskammer (3) und die Klemmvorrichtung (7, 9) luftdicht abschließbar sind.
Patent DE-102018219024-A1 (DE)
Title: Injektor zum Einspritzen von Fluid mit verbesserter Spraygeometrie
Inventor: SHIOZAWA TOMO
IPC: F02M61/18
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einspritzen eines Fluids, insbesondere eines Kraftstoffs, umfassend: eine erste Spritzlochanordnung (5) mit einer Vielzahl von ersten Spritzlöchern (50), wobei wenigstens ein erstes Spritzloch (50) eine Seitenbohrung (51) aufweist, wobei das erste Spritzloch (50) eine Durchgangsöffnung in einem Gehäusebauteil (3) des Injektors ist und von einer Innenseite zu einer Außenseite des Gehäusebauteils (3) führt, und wobei die Seitenbohrung (51) derart in das erste Spritzloch (50) mündet, dass das durch die Seitenbohrung (51) in das erste Spritzloch (50) zugeführte Fluid im ersten Spritzloch (50) eine tangentiale Wandströmung (53) an der Wand des ersten Spritzlochs erzeugt.
Patent DE-102019001169-A1 (DE)
Title: Transportabler Schnelltester zum prüfen, kontrollieren, messen, erkennen und ermitteln von Schmutz an den Handinnenseiten / Handinnenflächen. Die Erfindung betrifft eine Verwendung eines Verfahrens, die Technik und die Durchführung von schmutzigen oder sauberen Händen optisch darzustellen.
IPC: G01N21/00
Filed: 2019-02-15
Abstract: Transportabler Schnelltester, in möglichen unterschiedlichen geometrischen Formen, zum prüfen, kontrollieren, messen, erkennen und ermitteln von Schmutz an den Handinnenseiten und Handinnenflächen, durch die Nutzung der vorhandenen Kanten.Die Erfindung betrifft eine Verwendung eines Verfahrens, die Technik und die Durchführung von schmutzigen oder sauberen Händen optisch darzustellen. Die Handinnenfläche werden vollständig in einer Richtung über eine Kante gezogen. Diese Kante muss aus einem bestimmten harten Werkstoff bestehen.Auf der Kante liegt ein helles Tuch, welches mit der nicht zu prüfenden Hand festgehalten wird. Das Tuch sollte aus einem festen, stabilen, reißfesten und schmutzbindenden Material bestehen.Durch den Druck der Hand auf das Tuch, das Tuch liegend auf der Kante, werden die evtl. vorhandenen Schmutzpartikel auf das Tuch übertragen und weist somit eine Verschmutzung auf oder nicht.Bei dieser Durchführung des Verfahrens und deren Anwendung der Technik, ist eine Überprüfung von dem Reinigungszustand der Hände schnell umsetzbar. Diese Erfindung kann ohne jeglichem chemischen Einsatz angewendet werden und schont somit die Umwelt. Je nach der Verschmutzungsstärke kann eine Händewaschung empfohlen werden oder nicht.
Patent DE-102019001171-A1 (DE)
Title: Schrittweises Hochbringen von Wasser- und /oder anderen Massen auf grosse Höhe mit Hilfe nur relativ kleiner gegebener Gefällwässer.
Inventor: GOERES HANS DIETER
IPC: F03G3/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Gegeben zum Beispiel ein nur 10 m - Gefälle (oder kleiner), dann kann man schrittweise eine bestimmte Wassermenge oder anderes Gewichtsmaterial dennoch auf gröhssere Höhen bringen, um zum Beispiel Wasser oben zu Bewässerungszwecken oder zum Speichersee-Füllen oder zum nachherigen, energetisch nutzbaren Abstürzenlassen von Wasser oder, wenn es anderes Material war, zum Gegengewicht-Hochziehen, bzw. zum Abstürzenlassen als Fallenergie-Aufschlagwucht auf Auffanghebel-/Auffangschaufel unten von Schwungrad-system zu nutzen. Es wird immer nur die Gefällhöhe des unten zur Verfügung stehenden Baches oder Flusses zu jeweiligem Zwischen-Absetzen einer zu hievenden Last auf Pattformen, die von Mal zu Mal höhr liegen, genutzt.
Patent DE-102019001938-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsvorrichtung
Inventor: ZEIBIG JONATHAN
IPC: B60K6/50
Filed: 2019-03-20
Abstract: Es wird eine Hybridantriebsvorrichtung (10) vorgeschlagen, welche aufweist:
 - einen Verbrennungsmotor (12),
 - eine elektrischen Maschine (14),
 - ein Planetengetriebe (15), welches einen ersten einfachen Planetenradsatz (P1) mit einem ersten Sonnenrad (P11), einem ersten Planetenträger (P12) und einem ersten Hohlrad (P13) sowie einen zweiten einfachen Planetenradsatz (P2) mit einem zweiten Sonnenrad (P21), einem zweiten Planetenträger (P22) und einem zweiten Hohlrad (P23) aufweist,
 - ein erstes Schaltelement (S1), das dazu ausgebildet ist, das Planetengetriebe (15) zu verblocken,
 - ein erstes Stirnradteilgetriebe (16) und ein zweites Stirnradteilgetriebe (18). Dabei ist das erste Hohlrad (P13) drehfest mit dem zweiten Hohlrad (P23) verbunden, wobei der Verbrennungsmotor (12) derart an das Planetengetriebe angebunden ist, dass Drehmomente ausgehend von dem Verbrennungsmotor (12) über das erste Sonnenrad (P11) und/oder den zweiten Planetenträger (22) in das Planetengetriebe (15) eingeleitet werden können, wobei das zweite Stirnradteilgetriebe (18) an das zweite Sonnenrad (P21) angebunden ist.
Patent DE-102019102033-A1 (DE)
Title: Sauglanze für die Entnahme von Flüssigkeit aus einem Behälter
Inventor: JOSTES DIRK
IPC: A47L15/44
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sauglanze für die Entnahme von Flüssigkeit aus einem Behälter, insbesondere für die Entnahme von Prozesschemikalien aus einem Kanister eines Reinigungs- und/oder Desinfektionsgeräts, mit einem Saugrohr (4) und einem Koppelelement (3), wobei das Koppelelement (3) der lösbaren Anordnung des Saugrohrs (4) an einem behälterseitigen Anschlussstutzen (13) dient und wobei das Koppelelement (3) zu einer Mehrzahl von in der Größe und/oder Form unterschiedlichen Anschlussstutzen (13) größen- und/oder formkompatibel ausgebildet ist.
Patent DE-102019106164-A1 (DE)
Title: Eine Sanitärarmatur zum Abgeben von Wasser
Inventor: FESENBECK HARALD
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-03-11
Abstract: Eine Sanitärarmatur zum Abgeben von Wasser, umfassend einen Grundkörper, einen Basisbereich, der dazu eingerichtet ist, an einem stationären Objekt einer sanitären Einrichtung drehfest montiert zu werden, und ein Wasserauslasssegment zum Abgeben von Wasser aus der Sanitärarmatur. Das Wasserauslasssegment ist zwischen mindestens zwei Positionen in Bezug auf den Basisbereich versetzbar. Die Sanitärarmatur umfasst zusätzlich eine Wasserfreigabevorrichtung, die ein Ventil umfasst, um die Freigabe von Wasser aus dem Wasserauslasssegment zuzulassen oder zu verhindern. Die Wasserfreigabevorrichtung ist dazu eingerichtet, die Freigabe von Wasser aus dem Wasserauslasssegment zu verhindern, wenn das Wasserauslasssegment in einer ersten Position ist, und die Freigabe von Wasser aus dem Wasserauslasssegment zuzulassen, wenn das Wasserauslasssegment in einer zweiten Position ist.
Patent DE-102019106661-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausdrucken von Bildern
Inventor: CASSENS JONAS
IPC: G06Q30/02
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausdrucken von Bildern, bei dem- ein durch einen Nutzer vorgegebenes Primärbild (22) von einem Mobilgerät (20) des Nutzers über eine drahtlose Nahbereichs-Schnittstelle (25, 35) an ein lokales Druck-Terminal (30) übermittelt wird,- auf Basis von Auswahlregeln (153) in Abhängigkeit von nutzerspezifischen Zusatzinformationen (21) eines von mehreren Sekundärbildern (51) ausgewählt wird,- und das Primärbild (22) und das Sekundärbild (51) mittels des Druck-Terminals (30) auf einem gemeinsamen Bildträger (32) ausgedruckt werden,Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die nutzerspezifischen Zusatzinformationen (21) zusammen mit dem Primärbild (22) von dem Mobilgerät (20) an das Druck-Terminal (30) übermittelt werden und das Auswählen des Sekundärbildes (51) in dem Druck-Terminal (30) erfolgt,wobei sowohl die Auswahlregeln (153) als auch die Sekundärbilder (52) zuvor von einem Server (10) über eine Server-Terminal-Verbindungsstrecke an das Druck-Terminal (30) übermittelt und in diesem hinterlegt werden.
Patent DE-102019106833-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: NAKAGAWA MASASHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-03-18
Abstract: Ein Kommunikationssystem beinhaltet einen externen Server und eine an einem Fahrzeug montierte bordeigene Vorrichtung. Der externe Server ist konfiguriert, um mit der bordeigenen Vorrichtung zu kommunizieren. Ein zwischen der bordeigenen Vorrichtung und dem externen Server verwendetes Kommunikationsverfahren beinhaltet ein erstes Kommunikationsverfahren und ein zweites Kommunikationsverfahren mit einer höheren Kommunikationslast als das erste Kommunikationsverfahren. Die bordeigene Vorrichtung ist konfiguriert, um das Kommunikationsverfahren basierend auf einem Fahrzeugzustand umzuschalten.
Patent DE-102019107193-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein Wärmesystem sowie Verfahren zum Betrieb eines Wärmesystems
Inventor: HORN OLIVER
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Es wird Steuerungssystem (4) für ein Wärmesystem (2) eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs angegeben. Das Steuerungssystem (4) ist derart ausgebildet, dass bei einer Heizanforderung für einen Innenraum (34) des Fahrzeugs ein Heizbetrieb eingestellt wird, zur Innenraumbeheizung mittels Wärme aus einem Heizkreis (14), dass ein Wärmeüberschuss (dT) im Heizkreis (14) in einem Mischbetrieb über einen Umgebungskühler (26, 28) in einem Kühlkreis (10) an die Umgebung abgegeben wird oder in einem Überschussbetrieb im Wärmesystem (2) behalten wird, zur Bedienung einer Heizanforderung, dass im Mischbetrieb ein Öffnungsgrad des Heizkreises (14) derart eingestellt wird, dass lediglich eine Teilmenge an Kühlmittel aus dem Heizkreis (14) mit dem Kühlkreis (10) ausgetauscht wird und dadurch der Wärmeüberschuss (dT) an die Umgebung abgegeben wird, dass der Mischbetrieb aktiviert wird, falls der Wärmeüberschuss (dT) im Heizkreis (14) einen Schwellwert (S1) überschreitet, welcher abhängig von der Außentemperatur (Ta) bestimmt wird. Weiter wird ein Verfahren zum Betrieb eines Wärmesystems (2) angegeben.
Patent DE-102019107586-A1 (DE)
Title: Abnahmevorrichtung zum automatisierten Abnehmen von Gewebematerialteilen, ein Verfahren zum automatisierten Abnehmen von Gewebematerialteilen und eine Produktionsanlage mit einer Fördereinrichtung und einer Abnahmevorrichtung
Inventor: HELD GUNNAR
IPC: D06H7/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Um Gewebematerialteile automatisiert von einer Schneidabschnitt-Fördereinrichtung (30) abzunehmen, wird eine Abnahmevorrichtung zum Abnehmen wenigstens eines Gewebematerialteils (35) angegeben, das auf einer Schneidabschnitt-Fördereinrichtung (30) aufliegt und von diesem befördert wird, umfassend eine in Förderrichtung der Schneidabschnitt-Fördereinrichtung (30) angeordnete Auffangvorrichtung (50), wobei die Auffangvorrichtung (50) wenigstens in Förderrichtung bewegbar ist und wenigstens die Länge eines Gewebematerialteils (35) aufweist. Die ausgeschnittenen Gewebematerialteils (35) werden von einer Schneidabschnitt-Fördereinrichtung (30) in Förderrichtung befördert. Dann gleitet eine Frontseite des Gewebematerialteils (35) in die Auffangvorrichtung (50) hinein oder wird an oder in dieser fixiert, wobei die Auffangvorrichtung (50) in Förderrichtung der Schneidabschnitt-Fördereinrichtung (30) angeordnet ist. Dann wird die Auffangvorrichtung (50) in Förderrichtung mit einer höheren Geschwindigkeit als einer Fördergeschwindigkeit der Schneidabschnitt-Fördereinrichtung (30) bewegt und das Gewebematerialteil (35) wegtransportiert. Optional kann die Auffangvorrichtung (50) entgegengesetzt zur Förderrichtung zurückbewegt werden.
Patent DE-102019108653-A1 (DE)
Title: Zierleiste
Inventor: KRENZIEN HENNING
IPC: A47L15/50
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zierleiste zur Anordnung an einem ein Drahtgitter (2) aufweisenden Drahtkorb (1), insbesondere an einem Spülgutkorb einer Geschirrspülmaschine, mit einem leistenförmigen Innenteil (4), das mit dem Drahtgitter (2) zusammenwirkende Rastfortsätze (10) aufweist, und einem das Innenteil (4) abdeckenden Außenteil (5), wobei das Innenteil (4) und das Außenteil (5) als separat voneinander hergestellte Bauteile stoffschlüssig miteinander zu einer gemeinsamen Baueinheit miteinander kombiniert verbunden sind.
Patent DE-102019109462-A1 (DE)
Title: Beschichtetes Kraftfahrzeuginnenraum-Verkleidungsteil
Inventor: SCHULZE VOLKMAR
IPC: B60N3/04
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuginnenraumverkleidungsteil, insbesondere eine Bodenverkleidung, Gepäckraumverkleidung oder einen Ladeboden, dessen Nutzfläche (Sicht-/Oberfläche) hohe Gebrauchswert-Eigenschaften aufweist, wobei ein Trägermaterial einer gebrauchsseitige Nutzschicht ganz oder teilweise mit Beschichtungspartikeln beschichtet ist sowie die Verwendung von Beschichtungspartikeln, umfassend einen Klebstoff und einen Füllstoff, zur Beschichtung einer Oberware von Kraftfahrzeuginnenraumverkleidungsteilen.
Patent DE-102019109849-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug zur Kostenoptimierung von Auffüllvorgängen für Ressourcen für den Betrieb des Fahrzeugs
Inventor: SAVELSBERG RENE
IPC: B60W50/10
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (1) für ein Fahrzeug (10) zur Kostenoptimierung von Auffüllvorgängen von Ressourcen (8, 9) für den Betrieb des Fahrzeugs (10), eingerichtet, die folgenden Schritte durchzuführen:a) Ermitteln einer gemeinsamen optimalen Auffüllstrategie (2) für mindestens eine erste (8) und eine zweite (9) Ressource unter Berücksichtigung einer geplanten Route (4) des Fahrzeugs;b) Ausgabe (3) der gemeinsamen optimalen Auffüllstrategie zwecks Kostenoptimierung der Auffüllvorgänge.
Patent DE-102019111122-A1 (DE)
Title: Injektordüse
Inventor: POST HERMANN
IPC: B01F25/46
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Injektordüse (3) zum Eindüsen eines ersten Fluids (1) in eine, von einem zweiten Fluid (2) durchströmte Mischzone (4) mit wenigstens einer Düsenöffnung (5), deren durchströmbarer Querschnitt über einen lageveränderlichen Verschlusskörper (6) änderbar ist.Dabei soll die Vermischung der Fluide (1,2) dadurch verbessert werden, dass sich der Verschlusskörper (6) auf der zur Mischzone (4) weisenden Seite der Düsenöffnung (5) befindet.
Patent DE-102019113148-A1 (DE)
Title: Galvanisierungsanordnung und -verfahren
Inventor: JENTNER CHRIS
IPC: G06K19/07
Filed: 2019-05-17
Abstract: Eine Galvanisierungsanordnung (2) weist wenigstens ein Aufnahmegestell (4) für die Anbringung von zu galvanisierendem Material (6), wenigstens ein Galvanisierungsbad (10), in das das Aufnahmegestell (4) einsetzbar ist, und eine elektronische Datenverarbeitungseinheit (12) auf. Dabei ist vorgesehen, dass an dem Aufnahmegestell (4) ein Transponder (34) vorgesehen ist, der von einer mit der Datenverarbeitungseinheit (12) verbundenen Leseeinrichtung (18; 26) auslesbar ist.
Patent DE-102019113676-A1 (DE)
Title: Verdichtereinheit für ein Streckwerk einer Textilmaschine
Inventor: HUBER KARLHEINZ
IPC: D01H5/72
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdichtereinheit für ein Streckwerk einer Textilmaschine, zum Verdichten eines fertig verzogenen Faserverbandes (6), wobei die Verdichtereinheit (1) zumindest eine Faserverbandführung (3, 4) aufweist, und die Faserverbandführung (3, 4) eine Führungsfläche (11a, 11b; 13a, 13b) für den Faserverband (6) aufweist, in deren Längsrichtung der Faserverband (6) verlaufen kann, und eine an der Führungsfläche (11a, 11b; 13a, 13b) angeordnete Auflagefläche (15, 16) für die Auflage der Verdichtereinheit (1) auf einer Streckwerkswalze (2) vorgesehen ist, wobei die Auflagefläche (15, 16) der Faserverbandführung (3, 4) aus einem Kunststoff hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Faserverbandführung (3, 4) an deren Auflagefläche (15, 16) entlang der Führungsfläche (11a, 11b; 13a, 13b) einen Verschleißrand (21) aufweist.
Patent DE-102019114685-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe eines Gasturbinentriebwerkes und Gasturbinentriebwerk
Inventor: KRÜGER DAVID
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-05-31
Abstract: Es wird ein Planetengetriebe (30) eines Gasturbinentriebwerkes mit wenigstens einem Planetenträger (34) beschrieben, der mit wenigstens einem Planetenradbolzen (42) ausgeführt ist. Auf dem Planetenradbolzen (42) ist wenigstens ein Planetenrad (32) drehbar angeordnet. Der wenigstens eine Planetenradbolzen (45) ist aus einer Keramik hergestellt, die durch ein Verhältnis zwischen deren Elastizitätsmodul und deren Dichte größer als 25 GPa*cm3/g gekennzeichnet ist. Des Weiteren wird ein Gasturbinentriebwerk für ein Luftfahrzeug beschrieben. Zusätzlich wird auch ein Verfahren zum Herstellen eines Planetenradbolzens aus Siliziumnitrid vorgeschlagen.
Patent DE-102019116212-A1 (DE)
Title: Abstützung eines optischen Elements
Inventor: LITTELINK RUDI
IPC: G02B7/00
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung einer Abbildungseinrichtung für die Mikrolithographie, insbesondere für die Verwendung von Licht im extremen UV-Bereich (EUV), mit einer Halteeinrichtung (110) zum Halten einer optischen Einheit, insbesondere eines optischen Elements. Die Halteeinrichtung (110) umfasst eine erste Komponente (110.1) und eine zweite Komponente (110.2), wobei die erste Komponente (110.1) einen Vorsprung (110.3) aufweist und die zweite Komponente (110.2) eine erste Ausnehmung (110.4) aufweist. Der Vorsprung (110.3) definiert eine Längsrichtung, eine Radialrichtung sowie eine Umfangsrichtung. Der Vorsprung (110.3) ist dazu ausgebildet, zum Fixieren der ersten Komponente (110.1) und der zweiten Komponente (110.2) relativ zueinander in einem Fixierzustand in der Längsrichtung die Ausnehmung (110.4) eingeführt zu sein. Der Vorsprung (110.3) weißt hierzu mehrere Kontaktelemente (110.6) auf, die entlang der Umfangsrichtung verteilt sind und in der Umfangsrichtung voneinander getrennt sind. Die Kontaktelemente (110.6) kontaktieren in dem Fixierzustand eine die erste Ausnehmung (110.4) begrenzende Wandung (110.7) der zweiten Komponente (110.2), um die erste Komponente (110.1) und die zweite Komponente (110.2) relativ zueinander zu fixieren. Weiterhin ist eine Spanneinrichtung (110.8) vorgesehen, wobei die Spanneinrichtung (110.8) dazu ausgebildet ist, die Kontaktelemente (110.6) von einem Einführzustand in den Fixierzustand zu verbringen, wobei die Kontaktelemente (110.6) in dem Einführzustand mit Spiel in die erste Ausnehmung (110.4) eingeführt sind.
Patent DE-102019116599-A1 (DE)
Title: Elektromotor, Motorbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Motorbauteils
Inventor: BIEHLMAN NORMAN
IPC: H02K15/04
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Herstellung eines drahtgewickelten und einem Elektromotor zugeordneten Motorbauteils (10), aufweisend ein Aufnahmebauteil (12) und eine an dem Aufnahmebauteil (12) angeordnete Drahtwicklung (14) mit mehreren zur Erzeugung eines Magnetfelds einen elektrischen Strom leitenden Drähten (16, 24, 26) mit jeweiligen Drahtenden (18), die elektrisch miteinander kontaktiert werden, wobei auf das Aufnahmebauteil (12) nach Anordnung der Drahtwicklung (14) an dem Aufnahmebauteil (12) und vor Kontaktierung der Drahtenden (18, 28, 30) ein Führungselement (32) aufgesetzt wird, das Durchgangsöffnungen (34, 38, 40) aufweist, in denen die Drähte (16, 24, 26) durch das Führungselement (32) geführt sind, wobei die Drähte (16, 24, 26) im Bereich des Führungselements (32) voneinander beabstandet und zueinander ausgerichtet sind und die Drahtenden (18, 28, 30) anschließend in einem an das Führungselement (32) angrenzenden Kontaktierungsbereich elektrisch miteinander kontaktiert werden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Motorbauteil (10) und einen Elektromotor mit einem derartigen Motorbauteil (10).
Patent DE-102019118943-A1 (DE)
Title: Berührungssensor aufweisende anzeigevorrichtung
Inventor: LEE JAE-GYUN
IPC: G06F3/044
Filed: 2019-07-12
Abstract: Eine einen Berührungssensor aufweisende Anzeigevorrichtung, die es ermöglicht, die Größe eines Umrandungsbereiches zu reduzieren, wird offenbart. Die Anzeigevorrichtung ist derart eingerichtet, dass ein Anzeigebereich (AA) räumlich in einen ersten Berührungsbereich (TA1) und einen zweiten Berührungsbereich (TA2) unterteilt ist und erste Ermittlung-Verdrahtungsleitung (164), die mit Berührungselektroden (154e) in dem ersten Berührungsbereich (TA1) verbunden sind, und zweite Ermittlung-Verdrahtungsleitungen (166), die mit Berührungselektroden (154e) in dem zweiten Berührungsbereich (TA2) verbunden sind, nicht in einem seitlichen Umrandungsbereich (BAS) und einen oberen Umrandungsbereich (BAU) angeordnet sind, sondern in einem unteren Umrandungsbereich (BAL) abwechselnd angeordnet sind. Demzufolge ist es möglich, die Größe des seitlichen Umrandungsbereichs (BAS) und des oberen Umrandungsbereichs (BAU) zu reduzieren.
Patent DE-102019119661-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung einer Front eines optischen Geräts
Inventor: WIETHOFF MAGNUS
IPC: A01J7/02
Filed: 2019-07-19
Abstract: Es werden eine Vorrichtung sowie ein entsprechendes Verfahren zur Reinigung einer Front eines optischen Geräts mittels eines Fluids beschrieben, wobei die Vorrichtung eine bewegbar angeordnete Kappe mit einer Zuführung für das Fluid und einer Abführung für das Fluid, und wobei die Kappe dazu eingerichtet ist wenigstens einen Teilbereich der Front fluiddicht abzudecken. Die Kappe wird in eine Reinigungsposition bewegt, in welcher die Front mittels des Fluids gereinigt wird, anschließend wird die Kappe zurück in eine Ruheposition bewegt.
Patent DE-102019120584-A1 (DE)
Title: Beschlag für eine Schiebetür
Inventor: LISS CONSTANTIN
IPC: E05D15/06
Filed: 2019-07-30
Abstract: Ein Beschlag (1) für eine Schiebetür, insbesondere eine Hebe-Schiebetür, umfasst einen ersten Laufwagen (2), der über mindestens eine Rolle (4) entlang einer Schiene (21, 31, 41) verfahrbar ist, und einen zweiten Laufwagen (3), der über mindestens eine Rolle (5) entlang der Schiene (21, 31, 41) verfahrbar ist, wobei auf den mindestens zwei Laufwägen (2, 3) ein Flügel der Schiebetür abgestützt ist und zwischen dem ersten Laufwagen (2) und dem zweiten Laufwagen (3) eine Verbindungsstange (9) angeordnet ist, die an dem ersten Laufwagen (2) über eine erste Verbindungseinrichtung (10) und an dem zweiten Laufwagen (3) über eine zweite Verbindungseinrichtung (12) festgelegt ist, wobei die Verbindungsstange (9) an mindestens zwei unterschiedlichen Positionen zumindest an der ersten Verbindungseinrichtung (10) fixierbar ist.