baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018627-U1 (DE)
Title: Prüfstand mit mindestens einem Dynamometer
IPC: G01M17/007
Filed: 2008-10-31
Abstract: Prüfstand mit mindestens einem Dynamometer, wobei das oder jedes Dynamometer eine motorisch und generatorisch betreibbare Elektromaschine mit einem Stator und einem Rotor, einen dem Rotor der Elektromaschine zugeordneten Wellenzapfen und einen mit dem Wellenzapfen verbindbaren Adapter aufweist, und wobei an einer Anbindungsfläche des Adapters zumindest ein Prüfling und/oder ein Messflansch bzw. eine Drehmomentmesseinrichtung befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenzapfen (19) einen Außendurchmesser aufweist, der mindestens dem 0,5-fachen eines Außendurchmessers eines zwischen dem Stator (13) und dem Rotor (12) der Elektromaschine (11) ausgebildeten Luftspalts (17) entspricht.
Patent DE-202009006913-U1 (DE)
Title: Heizung und Tür
IPC: E06B3/70
Filed: 2009-05-13
Abstract: Heizung in Türblatt, dadurch gekennzeichnet, dass in eine zuvor erfolgte eingefräste Vertiefung in ein Türblatt (1) ein elektrisch, handelsübliches Heizregister (4) – Infrarot-Heizfolie – bestehend aus einem Wärmedämmstoff, der Heizfolie und der Wärmeabstrahlungsfläche als Abdeckung, eingebaut und ggf. verleistet (5) wird, sowie ein Überhitzungsschalter (8) und ein Steckerplatz (7) für die Zuführung des Stromkabels (10) in das Türblatt (1) erfolgt.
Patent DE-202009008100-U1 (DE)
Title: Dichtung
IPC: F16L23/16
Filed: 2009-06-08
Abstract: Dichtung für eine Flanschverbindung, umfassend einen zwischen einer Steck- und/oder Lochscheibe und einem Flansch angeordneten Dichtungskörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsgrundkörper (1) aus einem elektrisch isolierenden Kunststoff besteht, welcher mindestens eine durch den Dichtungsgrundkörper (1) durchgehende Ausnehmung besitzt, in welche raumfüllend eine elektrisch leitende Einlagerung (2) zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen der Steck- und/oder Lochscheibe und dem Flansch eingefügt ist.
Patent DE-202009008400-U1 (DE)
Title: Gehrungspositionierer/Gehrungswerkzeug
IPC: B25B5/16
Filed: 2009-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren von 2 Werkstücken, welche mit Gehrungskanten versehen sind und in beliebigen Winkeln zueinander gestellt werden müssen um sie miteinander zu verbinden.
Patent DE-202009008902-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von Kleidungsstücken
IPC: B60R7/10
Filed: 2009-03-13
Abstract: Vorrichtung zum Aufhängen von Kleidungsstücken an ein Fahrzeugsitzteil, wie eine Rückenlehne (2), Kopfstütze (3) oder Kopfstützenhalterung (4) eines Fahrzeugsitzes (1), umfassend  eine Befestigungseinrichtung (5), die dem Fahrzeugsitzteil (2, 3, 4) zugeordnet ist,  ein Stützelement (6), das sich in etwa vertikal nach oben erstreckt und an seinem unteren Ende mit der Befestigungseinrichtung (5) verbunden ist, und  einen Bügelhalter (7), der beweglich mit dem Stützelement (6) verbunden ist und zwischen einer Nichtgebrauchsstellung, in der der Bügelhalter (7) im Wesentlichen an dem Stützelement (6) anliegt, und einer Gebrauchsstellung verlagerbar ist, in der der Bügelhalter (7) soweit über die der Kopfstütze (3) abgewandte Breitseite (6b) des Stützelements (6) hinausragt, dass mindestens ein Kleidungsstück (14) aufgehängt werden kann,  wobei der Bügelhalter (7) linear verschiebbar am Stützelement (6) gelagert ist und aus einer an der oberen Stirnseite (6c) des Stützelements (6) angeordneten Öffnung (6d) bis zu einem ersten Anschlag (6e) aus dem...
Patent DE-202009014787-U1 (DE)
Title: Profilelement für Rollläden
IPC: A47B96/20
Filed: 2009-11-02
Abstract: Profilelement (1) für Rollläden, insbesondere ein schallabsorbierendes Rollladenprofilelement für Schrankmöbel, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement (1) eine perforierte Folie (2) aufweist, die sich zumindest abschnittsweise über wenigstens eine Öffnung (3) des Profilelements (1) erstreckt, um einen Schallabsorber für raumakustische Anwendungen zu bilden.
Patent DE-202009016973-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen mit schwenkbarem Ständer
IPC: A47G1/06
Filed: 2009-12-16
Abstract: Bilderrahmen (10), der einen Rahmen (14) und einen Ständer (18) aufweist, wobei der Rahmen (14) einen flächigen Bereich definiert und umrandet und wobei der Ständer (18) um eine Schwenkachse (36) schwenkbar an dem Rahmen (14) befestigt ist und in eine eingeklappte Stellung und in eine ausgeklappte Stellung relativ zu dem Rahmen (14) geschwenkt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer (18) stab- oder stiftförmig ist und sich in der eingeklappten Stellung zumindest größtenteils in einem Innenbereich (20) des Rahmens (14) befindet.
Patent DE-202009018186-U1 (DE)
Title: Schutz - Fressnapf
IPC: A01K5/01
Filed: 2009-03-14
Abstract: Neuentwickelte manuelle Technik durch eine Übersetzung der am Ende der Auftrittsplatte befindlichen Endstückes 3, diese somit in die Gelenkschiene 4 mit der Aufhängung 6 an einen Schlitz 6.1 beweglich befestigt ist. Weiter diese Gelenkschiene 4 zum anheben des Deckel führt sobald ein Kleinhund oder Katze die Auftrittsplatte 2 betritt, in diesen Zusammenhang Pos. 4 und 8 in einander greifen so das der Deckel 1 den maximalen Öffnungsgrad erreicht (30 Grad) um somit ein Absenken des Deckels 1, nach dem verlassen des Tieres zu gewährleisten, und somit keine Fliege ect. an die Näpfe 14 herankommen.
Patent DE-202009018267-U1 (DE)
Title: Klapptasche
IPC: A45C3/04
Filed: 2009-09-09
Abstract: Klapptasche mit einem oberen festen Tragrahmen (30), einem Bodenteil (20) und einem an diesen angebundenen, ein Aufnahmevolumen umgebenden faltbaren, insbesondere flexiblen, Wandmaterial (10), das zum Aufrechterhalten eines entfalteten geöffneten Zustandes mit einer zwischen Tragrahmen (30) und Bodenteil (20) wirksamen Stützvorrichtung zusammenwirkng eine über seitliche Schwenklager (55) mit dem Tragrahmen (30) gekoppelte Stützarmvorrichtung aufweist, die zum Zusammenfalten der Klapptasche zu dem Tragrahmen (30) hin einschwenkbar und zum Stabilisieren des geöffneten Zustandes zu dem Bodenteil (20) hin ausschwenkbar und gegen diesen abstützbar ist.
Patent DE-202010001488-U1 (DE)
Title: Handgepäckstück mit Einführungsschlitz und Sicherheitsfach
IPC: A45C5/03
Filed: 2010-01-29
Abstract: Handgepäckstück 1, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Seite der Ummantelung 2 mit einem Einführungsschlitz 3, der ins Innere des Gepäckstückes 1 führt, versehen ist.
Patent DE-202010003553-U1 (DE)
Title: Integriertes Bodenplattenleitsystem für Sehbehinderte und Blinde zur Anwendung im Innen- und Außenbereich
IPC: A61H3/06
Filed: 2010-03-11
Abstract: Integriertes Bodenplattenleitsystem für Sehbehinderte und Blinde zur Anwendung im Innen- und Außenbereich, ist dadurch gekennzeichnet, dass das integrierte Bodenbelagsleitsytem für quadratische diagonal verlegte Gehwege und Bodenbeläge in Innenräumen erfunden wurde ist.
Patent DE-202010009885-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung eines Rohres und damit hergestelltes Rohr
IPC: B29C53/32
Filed: 2010-07-03
Abstract: Einrichtung zur Herstellung eines Rohres aus gewickelten Faserverbundwerkstoffen in Verbindung mit einer Einrichtung zum Aushärten, dadurch gekennzeichnet, dass zur Behandlung des Rohres (1) in der Einrichtung zum Aushärten das aus dem gewickelten Faserverbundwerkstoff bestehende Rohr (1) mittels einer Vorrichtung (3) zum Aufbringen eines elastischen Schlauchs (4) in diesem elastischen Schlauch (4) platziert ist und dass die lichte Weite des elastischen Schlauchs (4) kleiner als der Querschnitt und damit der Außenabmessung des Rohres (1) ist, so dass der auf das Rohr (1) aufgebrachte elastische Schlauch (4) eine Kraft auf das Rohr (1) vor und während der Behandlung des Rohres (1) in der Einrichtung zum Aushärten ausübt und eine glatte Oberfläche des behandelten Rohres (1) vorhanden ist.
Patent DE-202010010438-U1 (DE)
Title: Tülle
IPC: F21V27/02
Filed: 2010-07-20
Abstract: Tülle (1') zum Abdichten eines durch eine Gehäusewand verlaufenden Kabels  aufweisend einen äußeren Teil (2), der bei Montage eine Öffnung in der Gehäusewand mit seinem Außenumfang dichtend verschließt,  außerdem aufweisend eine zylinderartigen Dichthülse (3), welche dazu vorgesehen ist, mit ihrem Innenumfang am Kabel dichtend anzuliegen und welche durch einen membranartigen Teil (4) mit dem äußeren Teil (2) verbunden ist, wobei die Dichthülse eine Einführöffnung (3a) zum Einführen des Kabels und eine Austrittsöffnung (3b) aufweist, und wobei die Dichthülse (3) durch ein Ausbruchelement (5) verschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Ausbruchelement (5) im Bereich der Austrittsöffnung (3b) angeordnet ist.
Patent DE-202010010776-U1 (DE)
Title: Schusswaffe mit exzentrischem Kleinkaliber-Patronenstoßboden und exzentrisch schwenkbarem Laufrohr
IPC: F41C7/00
Filed: 2010-07-28
Abstract: Schusswaffe mit einem Kammerverschluss (18), welcher an dem mündungsseitigen Ende (6) seines Kammerverschluss-Körpers (1) einen dort reversibel und auswechselbar vorsehbaren Kleinkaliber-Randfeuerpatronen-Kammerverschluss-Kopf (2) aufweist, wobei – bezogen auf die Querschnittsfläche des Kammerverschluss-Körpers (1) – mittig und zentriert ein parallel zur Längsachse (4) des Großkaliber-Zentralfeuerpatronen-Kammerverschluss-Körpers (1) ausgerichteter und reversibel mündungsseitig und schaftseitig hin und her bewegbarer Zentralfeuerpatronen-Zündstift (3) in Richtung der Mündung (9) eines Kleinkaliber-Wechsel-Laufes (7) das mündungsseitige Ende (6) des Kammerverschluss-Körpers (1) überragt, dadurch gekennzeichnet, dass der auswechselbare Kleinkaliber-Kammerverschluss-Kopf (2) an seiner mündungsseitigen Stirnseite (11) einen Patronenstoßboden (12) für Kleinkaliberpatronen (25) aufweist, dessen geometrischer, mittiger Schwerpunkt (5) gegenüber der Zentral-Längsachse (4) des Großkaliber-Zentralfeuerpatronen-Kammerverschluss-Körpers (1) – und damit gegenüber dessen Zentralfeuerpatronen-Zündstift (3) – in einem Abstand A exzentrisch versetzt ist, der im Bereich von 1,0 mm bis 5,0 mm liegt, so dass der Zentralfeuerpatronen-Zündstift (3) des Großkaliber-Zentralfeuerpatronen-Kammerverschluss-Körpers (1) – zur Zündung einer Kleinkaliber-Randfeuer-Patrone (25) – auf den Randbereich einer auf dem exzentrisch...
Patent DE-202010013624-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für zwei Rohrenden unterschiedlichen Durchmessers
IPC: F16L17/04
Filed: 2010-09-24
Abstract: Verbindungsvorrichtung für zwei Rohrenden (6, 7), mit zumindest einer aus flexiblem Material bestehenden und im Innenraum (5) zwei im wesentlichen gegenüberliegende Rohrenden (6, 7) unterschiedlichen Außendurchmessers (D, D') aufnehmenden Dichtmanschette (2), wobei diese flexible Dichtmanschette (2) außenseitig von einem Pressmantel (3) umgriffen ist und an dessen Außenumfang radiale Spannbänder, Spannschellen o. dgl. Spannverbinder (4, 4') zumindest bereichsweise anlegbar sind, derart, dass die Dichtmanschette (2) in Gebrauchsstellung unter Bildung fluiddichter Verbindungszonen (Z, Z') auf den beiden Rohrenden (6, 7) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressmantel (3) von einem als im wesentlichen ebener Metallabschnitt gefertigten und in einer unverpressten Vormontagestellung die Dichtmanschette (2) bandartig übergreifenden Plattenhalbzeug (P, P) gebildet ist, derart, dass dieses Plattenhalbzeug (P, P') zumindest in der Gebrauchsstellung mittels einer randseitig geschlossene Durchlassöffnungen (8) und diese begrenzende Fixierstege (9) aufweisenden Pressstruktur (T, T') eine gleichmäßige Verteilung radialer Spannkräfte (F) bewirkt.
Patent DE-202010014078-U1 (DE)
Title: Erstarrungpunktverschiebung
IPC: C09K5/00
Filed: 2010-10-11
Abstract: Kohlenstoffdioxid zur Verwendung als Kältemittel oder Kälteträger dadurch gekennzeichnet, dass dem Kohlenstoffdioxid Kohlenwasserstoff beispielsweise R-290 Propan beigemischt ist wodurch sich der Trippelpunkt oder Erstarrungspunkt des Kohlenstoffdioxid in tiefere Temperaturen verschiebt.
Patent DE-202011000764-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanlage für eine Kühlanlage
IPC: H05B44/00
Filed: 2011-04-01
Abstract: Eine Beleuchtungsanlage für eine Kühlanlage, aufgebaut aus: einem Leuchtmodul (14), bestehend aus mindestens einer Leuchtvorrichtung; einem Modusschalter (10), der so ausgeführt ist, dass durch diesen ein Leistungsmodus für das Leuchtmodul (14) bestimmt wird; einer Steuereinheit (12), die so ausgeführt ist, um die Leuchtvorrichtung je nach dem Leistungsmodus mit dem entsprechenden Strom zu versorgen; und einem Heizmodul (16) mit einem Heizelement (160), um dessen erzeugte Wärme der Steuereinheit (12) zuzuführen.
Patent DE-202011004430-U1 (DE)
Title: Triaxialrohr für Brennwertgeräte mit Luftwärmepumpe
IPC: F24H8/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: Triaxialrohr für Brennwertgeräte mit Luftwärmepumpe zur zentralen Führung der Abgas-, Zu- und Abluftströme durch drei konzentrisch zueinander Röhre mit entsprchenden Abgängen in- und durch einen Kaminschacht.
Patent DE-202011005230-U1 (DE)
Title: Beheizbares System für die dem Operateur zugewandte Optik bei der mikroskopischen Chirurgie zum Schutz gegen das Beschlagen der Linse
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-04-13
Abstract: Beheizbares System für die dem Operateur zugewandte Optik bei der mikroskopischen Chirurgie zum Schutz gegen das Beschlagen der Linse, wobei diese Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist: – dass sie – direkt in die Linse (1) integriert ist oder – auf dem Okular aufbaut oder – das Okular (2) umbaut oder – den Tubus (3) umringt oder – eine Kombination dieser Möglichkeiten darstellt – dass die Linse (1) oder das Linsensystem, das Okular (2) und/oder der gesamte Tubus (3) von der Heizvorrichtung (4) erwärmt wird – dass der Tubus (3) von der Heizvorrichtung (4) durch ein spiralförmig angeordnetes Heizschlangensystem (5) umringt ist – dass die Heizvorrichtung (4) von optimal wärmeleitendem, jedoch nicht stromleitendem Material umhüllt wird – dass die Temperatur der Heizvorrichtung (4) in Stufen oder stufenlos steuerbar ist und sich somit immer optimal einstellen lässt – dass sie systemintegriert verbaut...
Patent DE-202011050670-U1 (DE)
Title: Linearschiene mit Schraubendeckeln
IPC: F16B37/14
Filed: 2011-07-08
Abstract: Linearschiene mit Schraubendeckeln, umfassend eine Schiene (2), die sich in einer Richtung erstreckt und eine obere Oberfläche (22) aufweist, in der eine Vielzahl von Schraubenlöchern (21) vorgesehen sind, die von der oberen Oberfläche (22) durch die Schiene durchgehen, ein Schiebermodul (3), das auf der Schiene (2) angeordnet ist und entlang der Schiene (2) gleiten kann, und eine Vielzahl von Schraubendeckeln (1), die in den Schraubenlöchern (21) angeordnet sind und jeweils einen Grundkörper (11) und ein Dichtelement (12) aufweisen, wobei der Grundkörper (11) eine flachrunde Form hat und eine Stirnseite (113), eine Ausnehmung (111) und ein Durchgangsloch (112) besitzt, wobei die Stirnseite (113) mit der oberen Oberfläche (22) fluchtet, wobei die Ausnehmung (111) in der Stirnseite (113) gebildet ist, wobei sich das Durchgangsloch (112) in der Ausnehmung (111) befindet und durch den Grundkörper (11) hindurchgeht, wobei das Dichtelement (12) eine Form hat, die der Form der Ausnehmung...
Patent DE-202011050772-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-07-19
Abstract: Ratschenschlüssel, der umfasst:  einen Haltebereich, der ein oberes Ende und ein unteres Ende umfasst,  einen Halsbereich, der einen Hohlraum umfasst und der an dem oberen Ende des Haltebereichs angeordnet ist, wobei der Hohlraum eine erste Aussparung, die an seiner Unterseite angeordnet ist, und eine Öffnung, die an seiner Oberseite angeordnet ist, umfasst, wobei die erste Aussparung mit einem komprimierbaren, elastischen Element und einer Kugel in dieser Reihenfolge gefüllt ist, wobei in die Öffnung ein biegbares elastisches Element eingeführt ist und fest eingefügt ist,  einen Antriebsblock, der innen in dem Hohlraum montiert ist, wobei der Antriebsblock eine zweite Aussparung an seiner Oberseite umfasst, um eine Unterseite des biegbaren elastischen Elements zu halten, wobei der Antriebsblock zwei benachbarte Bogennuten an seiner Unterseite umfasst,  einen Steuerstab, der sich zu einer Oberfläche des Halsbereichs hin erstreckt und der mit dem Antriebsblock verbunden ist, um den Antriebsblock in dem Hohlraum zu...
Patent DE-202011103328-U1 (DE)
Title: Laternen-Fahnenhalter
IPC: G09F17/00
Filed: 2011-07-13
Abstract: Laternen-Fahnenhalter mit Ausleger zur Montage an Laternen oder Masten, dadurch gekennzeichnet, dass Schwingungsdämpfer zwischen dem/den Halteteller(n) und der Fahnenhalterung montiert werden.
Patent DE-202011107007-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: B60H1/26
Filed: 2011-10-20
Abstract: Kraftfahrzeug, das eine Fahrerkabine mit einem Dach und einem System des Abzuges der Luft aus der Fahrerkabine einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das System des Abzuges der Luft aus der Kabine als eine zusätzliche Decke der Kabine ausgeführt ist, die unter dem Dach angeordnet ist, wobei der Raum zwischen dem Dach und der zusätzlichen Decke von vorne und von hinten der Kabine mit dem umgebenden Raum verbunden ist und die zusätzliche Decke mit einigen Öffnungen, die den Raum der Kabine mit dem Raum zwischen dem Dach und der zusätzlichen Decke verbinden ausgestattet ist.
Patent DE-202011109287-U1 (DE)
Title: Lichttherapie am Arbeitsplatz
IPC: A61N5/06
Filed: 2011-12-20
Abstract: Die Lichttherapie am Arbeitsplatz ist dadurch gekennzeichnet, dass man es an einen handelsüblichen Flachbildschirm der Größe 17–24 Zoll befestigen kann.
Patent DE-202011110712-U1 (DE)
Title: Sockel zum Abdecken eines Belagrandes
IPC: E04F19/06
Filed: 2011-03-04
Abstract: Sockel (1) zum Abdecken eines Belagrandes, mit wenigstens einer wandseitig zu befestigenden Sockelleiste (4), wobei die Sockelleite (4) auf ihrer einen Längsseite (5) ein Einschubfach (6) zum Einsetzen eines Dekorstreifens (7) aufweist, wobei die Sockelleiste (4) einen die Längsseite (5) mit dem Einschubfach (6) aufweisenden Leistenstreifen (8), einen oberen vom Leistenstreifen (8) abstehenden Winkelschenkel (9) und einen unteren vom Leistenstreifen (8) abstehenden Winkelschenkel (10) aufweist und wobei zwischen dem oberen Winkelschenkel (9) und dem Leistenstreifen (8) ein oberer Aufnahmebereich (13) des Einschubfachs (6) und zwischen dem unteren Winkelschenkel (10) und dem Leistenstreifen (8) ein unterer Aufnahmebereich (14) des Einschubfachs (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Einschubfachs (6) am Leistenstreifen (8) und/oder am oberen Winkelschenkel (9) und/oder am unteren Winkelschenkel (10) wenigstens eine Sollbruchstelle (15) zum bedarfsweisen Abtrennen eines Teils der Sockelleiste (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202012004227-U1 (DE)
Title: Separationstrommel mit einer rotierenden exzentrischen Poltrommel im Inneren, wobei die Poltrommel mit Gruppen von Polstäben aus Magnetsegmenten unterschiedlicher Breite belegt ist, und Abscheider für Nichteisenmetall-Festkörper mit Separationstrommel
IPC: B03C1/12
Filed: 2012-04-30
Abstract: Separationstrommel (S) zur Abscheidung von Nichteisenmetall-Partikeln (M1) aus einem Materialgutstrom (M), mit – einer Außentrommel (T) mit einem Mantel aus einem elektrisch nicht leitenden und amagnetischen Material zur Führung des Materialgutstromes (M), und – einer Poltrommel (P1, P2, P3), welche im Inneren der Außentrommel (T) exzentrisch angeordnet ist, so dass sich auf der Außentrommel (T) eine Abstoßungszone (B) für Partikel (M1) mit Nichteisenmetall aus dem Materialgutstrom (M) ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Poltrommel (P1, P2, P3) mit Gruppen (PG11, ...; PG21, ...; PG31, ...) von quer zur Drehrichtung (PR2) verlaufenden Polstäben belegt (11W1, 11W2, 11S1; 21W, 21S; 31W, 31S1, 31S2) ist, wobei die Polstäbe (21W, 21S) der Gruppen (PG21) aus Magnetsegmenten mit unterschiedlicher Breite (MSW, MSS) aufgebaut sind.
Patent DE-202012005037-U1 (DE)
Title: Herstellungstechnologie von Schaumpappe
IPC: B32B5/18
Filed: 2012-11-10
Abstract: Die Produktion von Schaumpappe nach neuem Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckpapier (2) in der B, die Graupappe (3) mit dem Schaumstoff (5) dauerhaft verschweißt (6) ist.
Patent DE-202012005673-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung eines Solarmoduls
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-06-12
Abstract: Verbindungsanordnung (26) für die Befestigung eines Solarmoduls (4) an einer Aufständerung (2) mit einem modulseitigen Spannelement (36A) mit einer modulseitigen Aufnahme (38A), einem ständerseitigen Spannelement (36B) mit einer ständerseitigen Aufnahme (36B) und einem Schraubelement (40), das in beiden Aufnahmen (36A, 36B) gemeinsam aufnehmbar ist und auf das eine Mutter (42) aufdrehbar ist, um die Spannelemente (36A, 36B) gegeneinander zu verspannen, dadurch gekennzeichnet, dass das modulseitige Spannelement (36A) durch einen Teilabschnitt eines ersten Formteils (32) gebildet ist, der von einem ersten Anlegeabschnitt (44A) des ersten Formteils (32) absteht, und das ständerseitige Spannelement (36B) durch einen Teilabschnitt eines zweiten Formteils (34) gebildet ist, der von einem zweiten Anlegeabschnitt (44B) des zweiten Formteils (34) absteht, und beide Formteile (32, 34) beabstandet zum Spannelement (36A, 36B) jeweils einen Hintergreifkragen (46A, 46B) ausbilden, der gegenüber dem jeweiligen Anlegeabschnitt (44A, 44B) abgewinkelt ist.
Patent DE-202012006936-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Jonglieren
IPC: A63B67/08
Filed: 2012-07-18
Abstract: Vorrichtung zum Jonglieren (10, 40), – mit zumindest einem Hohlkörper (12, 42), der eine verschließbare Öffnung (14, 44) aufweist, – mit zumindest einem Band (16, 46, 56), das im Innenraum (18, 48) des Hohlkörpers (12, 42) befestigt ist, – wobei das Band (16, 46, 56) in einem ersten Verwendungszustand bei geschlossener Öffnung (14, 44) des Hohlkörpers (12, 42) im Innenraum (18, 48) des Hohlkörpers (12, 42) verstaubar ist, – wobei das Band (16, 46, 56) in einem zweiten Verwendungszustand zumindest teilweise aus dem Innenraum (18, 48) des Hohlkörpers (12, 42) herausragt.
Patent DE-202012008851-U1 (DE)
Title: Verbund-Dämmelement
IPC: E04B1/80
Filed: 2012-09-17
Abstract: Verbund-Dämmelement (10), insbesondere für die Dämmung von Dachböden, mit einer begehbaren Deckplatte (11) und einer ersten und einer zweiten diagonal zueinander versetzt angeordneten quaderförmigen Dämmlage (12, 13) aus einem druck- sowie biegefesten Wärmedämmstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte und die Dämmlagen einen Treppenfalz mit einem ersten Stoßversatz S1 und einem zweiten Stoßversatz S2 ausbilden.
Patent DE-202012009725-U1 (DE)
Title: Leiterplattenkontaktierungssystem
IPC: H01R12/51
Filed: 2012-10-11
Abstract: Leiterplattenkontaktierungssystem, mit • einer ersten Leiterplatte (1), • einer zweiten Leiterplatte (2) und • mindestens einem Federkontaktelement (3, 4), • wobei das Federkontaktelement (3, 4) zwischen der ersten Leiterplatte (1) und der zweiten Leiterplatte (2) zur Ausbildung einer elektrischen Kontaktierung der ersten Leiterplatte (1) mit der zweiten Leiterplatte (2) angeordnet ist.
Patent DE-202012011371-U1 (DE)
Title: Signalsäule
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-11-28
Abstract: Signalsäule mit einem stabförmigen, transparenten Gehäuse, in dessen Innerem ein stabförmiger Signalgeber (300) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse zwischen Signalgeber (300) und transparentem Gehäuse wenigstens ein Lichtverteilelement (200) angeordnet ist, welches Licht ebenenförmig von Lichtquellen (400) des Signalgebers (300) zur Gehäusewand (105, 106, 107) leitet.