baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011011884-B4 (DE)
Title: Verwendung dotierter poröser, amorpher Glaspartikel aus kontinuierlich erzeugtem Glasschaum
Inventor: FERNER UWE
IPC: C03C21/00
Filed: 2011-02-21
Granted: 2017-11-23
Abstract: Verwendung poröser, amorpher Glaspartikel aus kontinuierlich geschäumtem Borosilikatglas oder Kalk-Natron-Glas, – dotiert mit Zinn als Alternative für Organozinnverbindungen als Katalysator in Polyestern, bei Raumtemperatur aushärtenden Silikonen oder Polyurethanen, oder – dotiert mit Kupfer, Calcium, Zirkonium, Zink als Sikkativ in Farben, Lacken und Anstrichstoffen oder – dotiert mit Zink als Vulkanisationsaktivator in vulkanisierbaren Kautschukmischungen, oder – dotiert mit einem wasserlöslichen Aluminiumsalz zur Verbesserung der Verarbeitungseigenschaften von Kunststoffmischungen oder – dotiert mit Cyclohexylbenzothiazylsulfenamid (CBS) als Vulkanisationsbeschleuniger in vulkanisierbaren Kautschukmischungen
Patent DE-102011012020-B4 (DE)
Title: Nockenwelle mit Nockenwellenversteller
Inventor: MARTIN GUNTHER
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-02-22
Granted: 2017-03-16
Abstract: Nockenwellenbaugruppe mit einer Einrichtung zur veränderbaren Betätigung der Gaswechselventile eines Verbrennungsmotors umfassend, eine Nockenwelle 1, einen hydraulischen Nockenwellenversteller 2 und eine elektromagnetische Stelleinheit 3 zur Betätigung eines Steuerventils 4 des hydraulischen Nockenwellenverstellers 2, wobei das Steuerventil 4 wenigstens teilweise in der Nockenwelle 1 und/oder dem Nockenwellenversteller 2 angeordnet ist und die elektromagnetische Stelleinheit 3 eine Spule 6, einen Spulenkern 7 und einen zur Betätigung des Steuerventils 4 relativ zur Nockenwelle 1 in deren axialer Richtung verschiebbaren Anker 8 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anker 8 die Nockenwelle 1 zumindest teilweise umgreift, wobei ein Verbindungsmittel 5 vorgesehen ist, welches den Anker 8 drehfest mit der Nockenwelle 1 verbindet und eine Stellbewegung des Ankers 8 auf das Steuerventil 4 überträgt.
Patent DE-102011012855-B4 (DE)
Title: Gurtumlenker mit Kraftbegrenzer
Inventor: BILLER JOACHIM
IPC: B60R22/185
Filed: 2011-03-02
Granted: 2023-01-12
Abstract: Gurtumlenker mit einem Halteelement (14), einem Umlenkelement (16), das über einen Kraftbegrenzer (12) drehbar am Halteelement (14) angebracht ist und das dazu vorgesehen ist, ein Gurtband (24) umzulenken, und einem Koppelelement (26), das zwischen einem Ausgangszustand und einem Koppelzustand verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtband (24) im Ausgangszustand über das Umlenkelement (16) gleitet, und das Koppelelement (26) im Koppelzustand eine reibschlüssige Verbindung zwischen dem Umlenkelement (16) und dem Gurtband (24) herbeiführen kann.
Patent DE-102011105404-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument für die Elektrotomie
Inventor: HETZEL ALEXANDER
IPC: A61B18/14
Filed: 2011-06-20
Granted: 2014-05-28
Abstract: Chirurgisches instrument für die Elektrotomie, mit einem, an einem Handgriff (1) angeordneten oder anordenbaren, stabförmigen Elektrodenhalter (3), mit einer, am vorderen Ende des Elektrodenhalters (3) an einem rohrfömigen Grundkörper (4) aus einem elektrisch isolierenden Material angeordneten, pilzförmig ausgebildeten aktiven Elektrode (7) sowie mit einer innerhalb des Grundkörpers (4) angeordneten elektrischen Zuleitung (12) für die aktive Elektrode (7), wobei der stabförmige Elektrodenhalter (3) für die Anordnung der aktiven Elektrode (7) eine durch den äußeren Grundkörper (4) hindurchgehende sowie bei der elektrischen Zuleitung (12) mündende Bohrung (11) aufweist und wobei der Stiel (9) der pilzförmigen aktiven Elektrode (7) in der Bohrung (11) unter Kontaktierung der elektrischen Zuleitung (12) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (4) aus Kunststoff besteht und daß der Kopf (10) der pilzförmigen aktiven Elektrode (7) unter Zwischenanordnung einer Abdichtung (6) auf dem Grundkörper (4) dicht aufliegt, wobei die Abdichtung (6) in Form eines auf den Grundkörper (4) aufgebrachten Schrumpfschlauches den Grundkörper (4) zumindest teilweise schlauchförmig oder hülsenförmig umhüllt.
Patent DE-102011110089-B4 (DE)
Title: "Spannkette"
Inventor: WURM WERNER
IPC: F16L1/028
Filed: 2011-08-12
Granted: 2020-08-13
Abstract: Spannkette (1) zum festen Übergreifen eines Vortriebsrohrs (4), wobei die Spannkette (1) schalenförmige, verschwenkbar über Gelenke (2) miteinander verbundene Ringstücke (3) aufweist, die an ihrer innenliegenden Oberfläche mit Haftbelägen (5) versehen sind, die mit der Rohroberfläche in Anlage bringbar sind und wobei die Ringstücke (3) über Gelenke (2) miteinander verbunden sind, die sich zu einem dem Rohrdurchmesser entsprechenden Ring ergänzen, sowie zwischen einander gegenüberliegenden Laschen (8,9,19) angeordnete Mittel (11) zum Spannen und Lösen der Spannkette (1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Spannen und Lösen der Spannkette (1) aus einem ein Spannen und Lösen der Spannkette (1) ermöglichenden Spannzylinder (11) bestehen, die Spannkette (1) zum Übertragen von Antriebskräften auf das Vortriebsrohr (4) in einem zweiteiligen Gehäuse (15) angeordnet ist, das Gehäuse (15) mit doppeltwirkenden Schub- und Zugzylindem (23) verbunden ist und die Schub- und Zugzylinder (23) mit einem Maschinenbett (27) unverrückbar verbunden sind.
Patent DE-102011116280-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem und Prothesensystem
Inventor: HILLMANN MARTIN
IPC: A61F2/78
Filed: 2011-10-19
Granted: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem zum lösbaren Verbinden eines Prothesenschaftes mit einem über einen Amputationsstumpf gezogenen Liner, das – einen Verbindungsstift (2) und – eine Aufnahmeeinrichtung (22) mit einer Aufnahme (24) umfasst, in die der Verbindungsstift (2) einführbar ist, dass dadurch gekennzeichnet ist, dass der Verbindungsstift (2) wenigstens zwei starre Stiftsegmente (14) umfasst, die entlang einer Längsrichtung des Verbindungsstiftes (2) gegeneinander verlagerbar hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-102011117098-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum beurteilen des batteriefunktionszustands
Inventor: WANG JOHN S
IPC: G01R31/36
Filed: 2011-10-27
Granted: 2019-03-21
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen einer Lithium-Ionen-Batteriezelle enthält das Überwachen einer Batteriezellenspannung und eines entsprechenden Ladezustands der Batteriezelle während eines Ereignisses elektrischer Leistung, das entweder ein Ladeereignis elektrischer Leistung oder ein Entladeereignis elektrischer Leistung enthalten kann. Durch Differenzieren der Batteriezellenspannung nach dem entsprechenden Ladezustand der Batterie während des Ereignisses elektrischer Leistung wird eine gemessene Potentialableitung bestimmt. Die gemessene Potentialableitung wird mit einer bevorzugten Anodenpotentialableitung einer Anodenladekurve (für Entladeereignisse elektrischer Leistung) oder einer Anodenentladekurve (für Ladeereignisse elektrischer Leistung) und mit einer bevorzugten Katodenpotentialableitung einer Katodenladekurve (für Ereignisse der Ladung elektrischer Leistung) oder einer Katodenentladekurve (für Ereignisse der Entladung elektrischer Leistung) verglichen. Es wird ein erster Funktionszustandsparameter der Batteriezelle bestimmt, der dem Vergleich der gemessenen Potentialableitung mit der bevorzugten Anodenpotentialableitung der Anodenkurve entspricht. Außerdem wird ein zweiter Funktionszustandsparameter der Batteriezelle bestimmt, der dem Vergleich der gemessenen Potentialableitung mit der bevorzugten Katodenpotentialableitung der Katodenkurve entspricht.
Patent DE-102011119676-B4 (DE)
Title: Gurtumlenkbeschlag für einen Sicherheitsgurt und Befestigungsanordnung
Inventor: BERGS ANDREAS
IPC: B60R22/24
Filed: 2011-11-29
Granted: 2023-08-03
Abstract: Umlenkbeschlag (1) zum Umlenken eines Sicherheitsgurts (3) in einem Fahrzeug, der mit einer fahrzeugseitigen Trägerwand (2) in Steckverbindung bringbar ist, bei der zumindest ein Steckteil (12) des Umlenkbeschlags (1) in einer Montagerichtung (M) in eine trägerwandseitige Steckaufnahme (15) einsteckbar ist, wobei das Steckteil (12) des Umlenkbeschlags (1) einen Bewegungsanschlag (39) aufweist, der mit der Trägerwand (2) in Rastverbindung bringbar ist zur Lagesicherung des Umlenkbeschlags (1) bei einer Kraftbeaufschlagung (FGA) entgegen der Montagerichtung (M), dadurch gekennzeichnet, dass das Steckteil (12) des Umlenkbeschlags (1) zwei zueinander elastisch nachgiebig verstellbare Bügelschenkel (9) aufweist.
Patent DE-102011120838-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung zum Anschließen zweier Leitungen
Inventor: BRAND SIEGFRIED
IPC: E03B7/07
Filed: 2011-12-13
Granted: 2021-01-28
Abstract: Kupplungseinrichtung zum Anschließen zweier zum Führen von Fluid geeigneter Leitungen (10, 11) aneinander,mit einem Gehäuse, welches ein erstes Gehäuseteil (20) und ein zweites Gehäuseteil (30) aufweist,wobei das erste Gehäuseteil (20) eine erste Einführöffnung (21) für die erste Leitung (10) und das zweite Gehäuseteil (30) eine zweite Einführöffnung (31) für die zweite Leitung (11) aufweist,wobei die beiden Gehäuseteile (20, 30) aneinander anschließen und einen durchgehenden und nach außen abgedichteten Weg (15) für das Fluid von der ersten Einführöffnung (21) zur zweiten Einführöffnung (31) bilden, wobei die beiden Gehäuseteile (20, 30) relativ zueinander bei weiterhin durchgehendem und nach außen abgedichtetem Weg (15) um eine Drehachse (16) drehbar sind, undwobei das erste Gehäuseteil (20) ein erstes Verbindungselement (22) und das zweite Gehäuseteil (30) ein zweites Verbindungselement (32) aufweisen und die beiden Verbindungselemente (22, 32) zusammenwirken,dadurch gekennzeichnet,dass das erste Gehäuseteil (20) aus Kunststoff besteht,dass das zweite Gehäuseteil (30) aus Kunststoff besteht,dass das erste Verbindungselement (22) ein metallisches ringförmiges Element ist, welches an dem ersten Gehäuseteil (20) benachbart zum zweiten Gehäuseteil (30) ringförmig um den Weg (15) für das Fluid und um die Drehachse (16) angebracht ist,dass das zweite Verbindungselement (32) ein metallisches ringförmiges Element ist, welches an dem zweiten Gehäuseteil (30) benachbart zum ersten Gehäuseteil (20) ringförmig um den Weg (15) und um die Drehachse (16) angebracht ist,dass die beiden Verbindungselemente (22, 32) ringförmig ineinandergreifen, aber relativ zueinander um die Drehachse (16) drehbar sind,dass die beiden Verbindungselemente (22, 32) relativ zu ihren jeweiligen Gehäuseteilen (20, 30) in Achsrichtung der Drehachse (16) unverschiebbar sind,dass zumindest eines (22) der beiden Verbindungselemente (22, 32) relativ zu seinem Gehäuseteil (20) unverdrehbar ist, unddass eine oder beide Einführöffnungen (21, 31) mit Heizelementen zur Verschweißung von Leitung und Gehäuseteil ausgestattet sind.
Patent DE-102011121185-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschlüssel mit einem Sicherheitselement
Inventor: PREISSINGER JÖRG
IPC: G06K19/073
Filed: 2011-12-16
Granted: 2016-03-10
Abstract: Fahrzeugschlüssel mit einer Elektronikeinheit, mindestens einer Sende- und Empfangseinheit mittels derer der Fahrzeugschlüssel mit einem Fahrzeug eine drahtlose Verbindung aufnehmen kann, und einem Sicherheitselement (10), welches mittels einer ersten Schnittstelle mit der Elektronikeinheit in Verbindung treten kann, wobei das Sicherheitselement (10) aus dem Fahrzeugschlüssel entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitselement (10) in entnommenem Zustand mit anderen Geräten eine drahtlose oder drahtgebundene Verbindung aufnehmen kann, wobei das Sicherheitselement (10) mindestens eine weitere Schnittstelle aufweist, über die das Sicherheitselement (10) in entnommenem Zustand die drahtlose oder drahtgebundene Verbindung aufnehmen kann, wobei das Sicherheitselement (10) in eingefügtem Zustand so betrieben werden kann, dass es mittels der ersten Schnittstelle mit der Elektronikeinheit in Verbindung steht, und Daten oder Programme bidirektional über die bestehende Funkverbindung mittels der Elektronikeinheit zwischen dem Fahrzeug und dem Sicherheitselement (10) übertragen werden, und gleichzeitig oder alternativ Daten oder Programme bidirektional vom Sicherheitselement (10) über eine NFC Schnittstelle mit einem Kontaktlosleser ausgetauscht werden können.
Patent DE-102012001649-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Geschwindigkeit des auf ein Kraftfahrzeug wirkenden Seitenwinds
Inventor: SCHIERGL ANDREAS
IPC: G01S15/93
Filed: 2012-01-27
Granted: 2020-08-06
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung der Geschwindigkeit des auf ein Kraftfahrzeug (1) wirkenden Seitenwinds, mit einem an dem Kraftfahrzeug (1) angebrachten Ultraschallsender (3) und mit einem mit Abstand von dem Ultraschallsender (3) an dem Kraftfahrzeug (1) angebrachten Ultraschallempfänger (4), wobei der Ultraschallempfänger (4) in Querrichtung (y) des Kraftfahrzeugs (1) versetzt zu dem Ultraschallsender (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ultraschallempfänger (4) in Längsrichtung (x) des Kraftfahrzeugs (1) versetzt zu dem Ultraschallsender (3) angeordnet ist, und dass der Ultraschallsender (3) und der Ultraschallempfänger (4) auf einem Dach (6) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet sind.
Patent DE-102012018468-B4 (DE)
Title: Getriebeturbomaschine
Inventor: ASCHENBRUCK EMIL
IPC: F01D15/12
Filed: 2012-09-19
Granted: 2022-07-14
Abstract: Getriebeturbomaschine (1), die über ein Getriebe (2) Antriebsaggregate (A1, A6, A7) und Abtriebsaggregate (A2, A3, A4, A5, A7) zu einem Maschinenstrang integriert,wobei das integrierte Getriebe (2) im Wesentlichen ein zentrales Großrad (9) mit einer Großradwelle (13) und mehrere Ritzel (10, 14, 15) mit Ritzelwellen (11, 16, 17) umfasst,wobei das Großrad (9) mit den Ritzeln (10, 14, 15) in Wirkverbindung steht und das Ende einer ersten Ritzelwelle (11) in Wirkverbindung mit einem Antriebsaggregat (A1) und die Enden einer zweiten und dritten Ritzelwelle (16, 17) jeweils in Wirkverbindung mit einem Abtriebsaggregat (A2, A3, A4, A5) verbunden sind,wobei die Großradwelle (13) mit einem Aggregat (A7) in Wirkverbindung steht,dadurch gekennzeichnet,dass das Antriebsaggregat (A1), welches mit der ersten Ritzelwelle (11) verbunden ist, ein ein- oder mehrstufiger fliegend gelagerter Axialexpander (A1) ist,ein Gehäuse (20) des Axialexpanders (A1) derart an ein Gehäuse (7) des Getriebes (2) angeflanscht ist, dass ein Strömungseintrittsbereich (21) des Axialexpanders (A1) unmittelbar an das Gehäuse (7) des Getriebes (2) angrenzt und ein Übergangsbereich (22) zwischen Axialexpander (A1) und Getriebe (2) durch ein Kühlmedium gekühlt ist,das Gehäuse (20) des Axialexpanders (A1) und/oder das Gehäuse (7) des Getriebes (2) Kanäle (23) für das Kühlmedium beinhalten.
Patent DE-102012102630-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufhängung eines lenkbaren Rades
Inventor: KUNERT REINHARD
IPC: B60G15/00
Filed: 2012-03-27
Granted: 2022-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Aufhängung eines lenkbaren Rades (R1) an einem Fahrzeug über einen um eine Lenkachse verschwenkbaren Radträger (1), an dem das Rad (R1) drehbar gelagert ist, mit einem oberen, mit seinem einen Ende schwenkbeweglich am Fahrzeug gelagerten und mit seinem anderen Ende über einen Radträgerarm (11) den Radträger (1) tragenden Lenker (13) und einem unteren Lenker (16), an dessen radseitigem Ende (16.3) der Radträger (1) und dessen fahrzeugseitiges Ende (16.1, 16.2) am Fahrzeug schwenkbeweglich gelagert ist, und mit einem schwenkbeweglich sich in Stützlagern am Fahrzeug abstützenden Stabilisator (20), wobei das freie Ende (21) des Stabilisators (20) mit einer um den radseitigen Bereich des Federbeins (F1) gebogen verlaufenden Koppelstange (23) verbunden ist, deren anderes Ende am Radträger (1) gelagert ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Koppelstangen-Ende mittels eines Axiallagers (24) in einem um mindestens 45° bis maximal 90° abgekröpften Bereich des Radträgerarms (11) gelagert ist,der Angriffspunkt des Axiallagers (24) am Radträgerarm (11) in Fahrtrichtung hinter einer Spreizachse (A) liegt, die aus einer Verbindungslinie Axial-Lager-Mitte (12) von oberem Lenker (13) - Lager-Mitte (15) unteres Querlenker-Ende (16.3) gebildet ist.
Patent DE-102012212404-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: BOHNE ULRICH
IPC: B25F5/00
Filed: 2012-07-16
Granted: 2017-09-28
Abstract: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung mit einer Schlagwerkeinheit (10), die eine Vorgelegewelle (64) aufweist, mit einer Antriebseinheit (12), die eine Abtriebsachse (14) aufweist, die einer Rotationsachse einer Motorwelle (54) der Antriebseinheit (12) entspricht und versetzt zu einer Rotationsachse (16) der Vorgelegewelle (63) der Schlagwerkeinheit (10) angeordnet ist, und mit einer als schaltbares Planetengetriebe ausgebildeten Getriebeeinheit (18), die zumindest zwei Schaltstellungen aufweist und die eine Rotationsachse (20) aufweist, die der Rotationsachse (16) der Schlagwerkeinheit (10) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeeinheit (18) in einer Bearbeitungsrichtung (22) zumindest im Wesentlichen zwischen der Antriebseinheit (12) und der Schlagwerkeinheit (10) angeordnet ist und dass eine Antriebsbewegung der Motorwelle (54) über das schaltbare Planetengetriebe auf die Vorgelegewelle (64) übertragen wird.
Patent DE-102012223907-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung wenigstens einer Rotationskolbenpumpe und einHochdruckeinspritzsystem
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M37/04
Filed: 2012-12-20
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung wenigstens einer Rotationskolbenpumpe (16), mit den Schritten:zur Verfügung stellen wenigstens eines Laufrades (52) mit Förderelementen (53),zur Verfügung stellen eines Gehäuses (42), Montieren des wenigstens einen Laufrades (52) mit Förderelementen (53) an dem Gehäuse (42), so dass an dem wenigstens einen Laufrad (52) ein Arbeitsraum (62) ausgebildet wird, der in einen Zuströmarbeitsraum (63) und in einen Abströmarbeitsraum (64) unterteilt ist, undeinen in den Zuströmarbeitsraum (63) mündender Zuströmkanal (65) zum Einleiten des zu fördernden Fluides in den Zuströmarbeitsraum (63) und ein in den Abströmarbeitsraum (64) mündender Abströmkanal zum Ableiten des zu fördernden Fluides aus dem Abströmarbeitsraum (64) ausgebildet wird, wobeider Abströmkanal in einen ersten Abströmkanal (66) und zweiten Abströmkanal (67) als getrennte in den Abströmarbeitsraum (64) mündende Abströmkanäle (66, 67) unterteilt wird, indem wenigstens ein Einlegeteil (38) mit dem ersten Abströmkanal (66) und/oder dem zweiten Abströmkanal (67) montiert wird, dadurch gekennzeichnet, dassEinlegeteile (38) an unterschiedlichen Positionen an übrigen Rotationskolbenpumpen (16) montiert werden, so dass der erste und der zweite Abströmkanal (66, 67) an unterschiedlichen Positionen an den Arbeitsräumen (62) angeordnet und montiert werden und dadurch Rotationskolbenpumpen (16) hergestellt werden, welche ein unterschiedliches Verhältnis des Volumenstromes des durch den ersten Abströmkanal (66) geförderten Fluides zu dem Volumenstrom des durch den zweiten Abströmkanal (67) geförderten Fluides aufweisen.
Patent DE-102013005233-B4 (DE)
Title: Filtersystem, Ausgleichselement und Filterelement
Inventor: WEIDINGER SVEN
IPC: B01D29/00
Filed: 2013-03-27
Granted: 2023-04-13
Abstract: Filtersystem (100) mit einem Filtergehäuse (20) aus Metall, das ein Filterelement (10) umschließt, wobei zwischen Filterelement (10) und einem Bereich (24) des Filtergehäuses (20) ein Ausgleichselement (50) aus Kunststoff angeordnet ist wobei das Ausgleichselement (50) als Toleranzausgleich bei der Montage des Filterelementes (10) in das Filtergehäuse (20) dient und eine Montagegegenkraft aufbringt, wobei ein Kunststofffederelement das Ausgleichselement (50) bildet, wobei das Ausgleichselement (50) als stehendes ungefähres Oval ausgebildet ist und eine Oberseite (52), eine hierzu parallele Unterseite (54), zwei die Oberseite (52) und die Unterseite (54) verbindende gegenüberliegende Flanken (56, 58) und an der Unterseite (54) ein Zentrierelement (60) zum Zentrieren gegenüber dem Filtergehäuse (20) aufweist, wobei die Flanken (56, 58) einen Radius aufweisen und einen liegenden Zylinderabschnitt bilden, wobei das Ausgleichselement (50) in der Oberseite (52) eine zentrale Öffnung (62) zur Aufnahme eines Eingriffsmittels (16) des Filterelements (10) aufweist, wobei das Zentrierelement (60) als Stutzen ausgebildet ist, der an seiner dem Filtergehäuse (20) zugewandten Stirnseite (66) eine an einen Kontaktbereich (26) zwischen Stirnseite (66) und Filtergehäuse (20) angepasste Kontur aufweist, und wobei das Ausgleichselement (50) aus einem geschlossenen Materialstreifen mit nahezu gleicher Breite gebildet ist.
Patent DE-102013009177-B4 (DE)
Title: Skimmertyp-Verbindungsstruktur
Inventor: ARII TADASHI
IPC: H01J49/06
Filed: 2013-05-31
Granted: 2018-07-19
Abstract: Skimmertyp-Verbindungsstruktur, wobei ein Skimmerteil (40), aufweisend eine Doppelblende aus einem Doppelrohr, wobei das Doppelrohr ein Innenrohr (41) und ein dieses umgebendes Außenrohr (42) aufweist, zu einer in einem Probenhalterteil angeordneten Messprobe (S1) gerichtet angeordnet ist, wobei das Probenhalterteil in einem Gehäuse (21) angeordnet ist, und wobei das Gehäuse (21) einen Probenraum (R0) bildet, und wobei die Skimmertyp-Verbindungsstruktur konfiguriert ist, dass ein gasförmiger Bestandteil, welcher durch Zufuhr von Wärme zur Messprobe (S1) aus der betreffenden Messprobe (S1) entsteht, unter Verwendung eines von einer Probenhalterteilseite zu einer Skimmerteilseite ausgebildeten Trägergasstroms (F0) über die Doppelblende zu einem mit dem Innenrohr (41) des Doppelrohrs verbundenen Vakuumraum (R1) zu führen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Skimmertyp-Verbindungsstruktur einen röhrenförmigen Körper (50) aufweist, der an dem Skimmerteil (40) befestigt oder als Teil des Skimmerteils (40) ausgebildet ist,wobei der röhrenförmige Körper (50) sich in Strömungsrichtung des Trägergasstroms (F0) erstreckend angeordnet ist und an einem stromaufwärtsseitigen Ende der Strömungsrichtung eine Öffnung (51) aufweist, und wobei das stromaufwärtsseitige Ende ausgebildet ist, dass es sich bis zur Position der Messprobe (S1) erstreckt und zumindest einen Teil der Messprobe (S1) im Inneren des röhrenförmigen Körpers (50) umgibt.
Patent DE-102013011451-B4 (DE)
Title: Füllprofil für Bahngleise
Inventor: MOHREN KLAUS
IPC: E01B15/00
Filed: 2013-07-10
Granted: 2022-01-05
Abstract: Füllprofil (1) zum Einsatz in Vertiefungen (10) neben Gleisen für Schienenfahrzeuge mit einem sich in eine Längsrichtung erstreckenden gleichförmigen Profilkörper (2) aus einem elastomeren Material, wobei der Querschnitt des Profilkörpers (2) eine Oberseite (3) aufweist, auf deren gegenüberliegender Seite der Profilkörper (2) bauchig ausgeführt ist, wobei der Profilkörper (2) an seinen Rändern in Querrichtung in einem spitzen Winkel zulaufend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der spitze Winkel in einem Bereich zwischen 15° und 45°, insbesondere zwischen 20° und 30°, liegt.