baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006031658-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: STEIMEL JOHANNES DR
IPC: B25F5/00
Filed: 2006-07-08
Granted: 2014-12-31
Abstract: Werkzeugmaschine, insbesondere elektrische oder pneumatische Handwerkzeugmaschine (10; 110), mit einer durch einen Antriebsmotor (13; 113) antreibbaren und durch eine Blockiereinrichtung (20; 120) blockierbaren Werkzeugspindel (11; 111), wobei mindestens ein zwischen einer Freigabestellung und einer Blockierstellung beweglicher Blockiervorsprung (22; 122) der Blockiereinrichtung (20; 120) in der Blockierstellung zum Blockieren der Werkzeugspindel (11; 111) für eine Montage eines Werkzeugs an der Werkzeugspindel (11; 111) in mindestens eine Blockierausnehmung (23; 123) eingreift, die an der Werkzeugspindel (11; 111) oder einem mit dieser drehgekoppelten Aufnahmeteil (21) angeordnet ist, wobei die Blockiereinrichtung (20; 120) eine mit der Werkzeugspindel (11; 111) oder dem Aufnahmeteil (21) mit Spiel bewegungsgekoppelte, zwischen einer Durchlassstellung und mindestens einer Sperrstellung bewegliche Sperreinrichtung (50; 150) mit mindestens einer Durchtrittsöffnung (51; 151) aufweist, die in der mindestens einen Sperrstellung zu der mindestens einen Blockierausnehmung (23) versetzt ist und in der Durchlassstellung mit der mindestens einen Blockierausnehmung (23) fluchtet und ein Eindringen des mindestens einen Blockiervorsprungs (22; 122) in die mindestens eine Blockierausnehmung (23) zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung (50; 150) mit der Werkzeugspindel (11; 111) oder dem Aufnahmeteil (21) mit Drehspiel drehfest verbunden ist, dass sie Mitnahmemittel (60; 160) aufweist, die die Sperreinrichtung (50; 150) in Richtung der mindestens einen Sperrstellung mitnehmen, und dass die Mitnahmemittel (60; 160) einen ersten und einen zweiten Schwenkanschlag (61, 62; 161, 162) umfassen, die ein Verdrehen der Sperreinrichtung (50; 150) relativ zu der mindestens einen Blockierausnehmung (23; 123) auf ein Schwenken zwischen zwei das Drehspiel zwischen der Sperreinrichtung (50; 150) und der Werkzeugspindel (11; 111) oder der Aufnahmeteil (21) begrenzenden Schwenklagen begrenzen.
Patent DE-102006032763-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung eines in einem elektrischen Leiter fließenden Stromes
Inventor: HAUSPERGER CHRISTIAN
IPC: G01R19/00
Filed: 2006-07-14
Granted: 2009-05-07
Abstract: Vorrichtung
zur Messung eines in einem elektrischen Leiter (1) fließenden Stroms,
mit einem einen zumindest fiktiven Luftspalt (20) aufweisenden Magnetkreis
(2) zur Kopplung mit dem elektrischen Leiter, wobei in dem Luftspalt
des Magnetkreises ein magnetfeldsensitives Bauteil (5) zur Messung
des vom elektrischen Leiter erzeugten Magnetfelds angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem Luftspalt des Magnetkreises
zu dem magnetfeldsensitiven Bauteil (5) benachbart mindestens ein
Steuerkern (3a, 3b) angeordnet ist, der eine Steuerwicklung (4a,
4b) zur magnetischen Sättigung
des Steuerkerns zur Steuerung der effektiven Länge des Luftspalts aufweist,
wobei der Magnetkreis, das magnetfeldsensitive Bauteil und/oder
der Steuerkern zumindest teilweise von einer magnetischen Abschirmung
(8, 82, 84, 86, 88) umgeben sind.
Patent DE-102006036070-B4 (DE)
Title: Ladungsfallenspeichervorrichtung und Verfahren für deren Herstellung und Betrieb
Inventor: PRASAD SUDHINDRA
IPC: G11C16/34
Filed: 2006-08-02
Granted: 2016-09-15
Abstract: Ladungsfallenspeichervorrichtung, die Folgendes umfasst: eine Matrix nichtflüchtiger Speicherzellen, wobei die Matrix mindestens einen ersten Sektor und einen zweiten Sektor umfasst, wobei jeder Sektor eine Vielzahl von Speicherzellen umfasst und jede Speicherzelle dafür ausgelegt ist, eine Ladungsmenge einzufangen, die einen Programmierstatus darstellt; einen Steuerkreis, der betriebsfähig mit der Matrix verbunden ist und dafür ausgelegt ist, mit Hilfe der Speicherung einer Ladung in der Speicherzelle oder des Löschens einer Ladung aus der Speicherzelle auf eine Speicherzelle der Matrix zuzugreifen; einen Störungserfassungskreis, der betriebsfähig mit der Matrix oder dem Steuerkreis verbunden ist und dafür ausgelegt ist, einen Störungswert des ersten Sektors basierend auf einer Störung zu erfassen, die durch den Zugriff auf mindestens eine Speicherzelle des zweiten Sektors verursacht wird, wobei der Störungserfassungskreis dafür ausgelegt ist, eine Anzahl von Zugriffen auf den zweiten Sektor zu erfassen und eine Anzahl von Bitfehlern in dem ersten Sektor von Speicherzellen zu erfassen, wenn eine vorherbestimmte Anzahl von Zugriffen erreicht wurde; und einen Störungsausgleichskreis, der betriebsfähig mit der Matrix und dem Störungserfassungskreis verbunden ist und dafür ausgelegt ist, von dem Programmierstatus von Speicherzellen des ersten Sektors eine Sicherheitskopie zu erzeugen, wenn der erfasste Störungswert eine vorherbestimmte Schwelle überschreitet, wobei der Störungsausgleichskreis dafür ausgelegt ist, für den Programmierzustand von Speicherzellen des ersten Sektors eine Sicherheitskopie zu erzeugen, wenn die erfasste Anzahl von Bitfehlern eine vorherbestimmte Schwelle überschreitet.
Patent DE-102006043877-B4 (DE)
Inventor: SKUFCA PETER MAKS
IPC: F42C19/08
Filed: 2006-09-19
Granted: 2008-07-03
Abstract: The device for distributing a non electric ignition pulse of a strand-like ignition means (6) on two other strand-like ignition means (8), comprises a flask-like closed housing (2, 3) with a normal interior, an inlet (5) for the reception of the ignition means (6), and two outlets (7) for the admission of two other ignition means (8). The inner surfaces of the housing are coated with octogen and an initial ignition agent is arranged in the outlet. The coating is introduced in a quantity of 4-7 g/m 2> on the interior surface of the housing. The initial ignition agent is pressed into the inlet. The device for distributing a non electric ignition pulse of a strand-like ignition means (6) on two other strand-like ignition means (8), comprises a flask-like closed housing (2, 3) with a normal interior, an inlet (5) for the reception of the ignition means (6), and two outlets (7) for the admission of two other ignition means (8). The inner surfaces of the housing are coated with octogen and an initial ignition agent is arranged in the outlet. The coating is introduced in a quantity of 4-7 g/m 2> on the interior surface of the housing. The initial ignition agent is pressed into the inlet. The initial ignition agent of 10-20 mg is used per outlet. The outlets are closed individually and are formed for tubular nozzle protruding into the housings. The tubular nozzle has an external thread, on which a cover is screwed for locking the respective outlets. The housing is detachable for recoating the inner surface and is divided along a longitudinal section into two housing halves, which are pressed together by a clamping device (4). The device is arranged in modular manner and has an input module, a final module and central modules arranged between the input module and the final module.
Patent DE-102007000005-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzmengensteuersystem und Verbrennungsmotor mit dem Steuersystem
Inventor: YASUNISHI SYUNSUKE
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-01-10
Granted: 2014-05-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzmengensteuersystem, das angeordnet ist, um ein Kraftstoffeinspritzmengenlernen durch Einspritzen von Kraftstoff von einem Kraftstoffeinspritzventil (5) in einen bestimmten Zylinder eines Verbrennungsmotors (1) eines Fahrzeugs, Erhalten einer Abweichung einer tatsächlichen Kraftstoffeinspritzmenge von einer Zielkraftstoffeinspritzmenge auf Basis einer Änderung eines Betriebszustandes des Verbrennungsmotors, die von der Kraftstoffeinspritzung resultiert, und Korrigieren der tatsächlichen Kraftstoffeinspritzmenge auf Basis der Abweichung durchzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes aufweist: eine Lernbedingungsbestimmungseinrichtung (6) für ein Bestimmen, ob eine oder mehrere Bedingungen für ein Ausführen des Kraftstoffeinspritzmengenlernens erfüllt sind; eine Umgebungsgeräuscherfassungseinrichtung (6, 18, 22) für ein Schätzen oder Erkennen des Niveaus eines Umgebungsgeräusches, das in wenigstens einem von dem Fahrzeug und dem Verbrennungsmotor erzeugt wird; eine Kraftstoffdruckreguliereinrichtung (4) für ein Regulieren eines Kraftstoffeinspritzdrucks als ein Druck des Kraftstoffs, der von dem Kraftstoffeinspritzventil eingespritzt wird; und eine Lernsteuerungsausführungseinrichtung (6), die auf Ausgaben der Lernbedingungsbestimmungseinrichtung und der Umgebungsgeräuscherfassungseinrichtung reagiert, für ein Ausführen des Kraftstoffeinspritzmengenlernens durch Bewirken, dass die Kraftstoffdruckreguliereinrichtung den Kraftstoffeinspritzdruck auf ein erstes ausgewähltes Lernzielkraftstoffdruckniveau erhöht, und anschließendes Einspritzen des Kraftstoffs von dem Kraftstoffeinspritzventil bei dem ersten ausgewählten Lernzielkraftstoffdruck, in dem Fall, wo das Niveau des Umgebungsgeräusches zu der Zeit höher als ein bestimmtes Geräuschniveau ist, wenn die Bedingungen für ein Ausführen des Kraftstoffeinspritzmengenlernens erfüllt sind.
Patent DE-102007018632-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fixieren eines Deckels im Gehäuse eines Ölfilters
Inventor: KOLTUNOV GEORGIJ ANATOLIJOVYCH
IPC: F01M11/03
Filed: 2007-04-19
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum Fixieren eines Deckels im oberen Teil des Gehäuses eines Ölfilters, bei dem zunächst eine elastische Stufe im oberen Teil des Gehäuses ausgebildet wird, dann der Deckel auf der elastischen Stufe angeordnet wird, und anschließend der Deckel und das Gehäuse gegenseitig fixiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel von einer Abdeckung und einer Verstärkung des Deckels gebildet wird, wobei der Zwischenraum zwischen dem Gehäuse einerseits und der Verstärkung des Deckels und der Abdeckung andererseits mit einer Dichtung abgedichtet wird und die Fixierung durch den oberen Teil des Gehäuses in Form einer Einfassung erfolgt.
Patent DE-102007018845-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abscheidung einer metallhaltigen Substanz auf einem Substrat und Beschichtungsmaterial dafür
Inventor: WICH THOMAS
IPC: C23C26/00
Filed: 2007-04-20
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zur Abscheidung einer metallhaltigen Substanz (4) auf einem Substrat (1), umfassend die folgenden Schritte:  a) Aufbringen eines Beschichtungsmaterials (2) umfassend eine Mischung aus N 2 O 5  und einem anorganischen Nitratometallat ohne Chlor-Bestandteileauf auf das Substrat (1);  b) Einwirken eines geladenen Teilchenstrahls (3) oder von elektromagnetischer Strahlung auf vorbestimmte Bereiche des aufgebrachten Beschichtungsmaterials (2), so dass sich das Nitratometallat in den vorbestimmten Bereichen in ein Metall (4) oder ein Metalloxid zersetzt, welches sich auf dem Substrat (1) abscheidet.
Patent DE-102007047139-B4 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse mit hoher tribologischer Belastbarkeit
Inventor: MATZ MARC-MANUEL
IPC: F16C33/12
Filed: 2007-10-02
Granted: 2010-11-11
Abstract: Zylinderlaufbuchse, dadurch gekennzeichnet, dass sie im Wesentlichen aus einer Metallmatrix besteht, welche mindestens ein Element aus der Gruppe, bestehend aus Aluminium und Eisen enthält, wobei die Metallmatrix Hartstoffpartikel aus der Verbindungsklasse der Carbide zusammen mit Festschmierstoffen und/oder BN-Partikel enthält.
Patent DE-102007055164-B4 (DE)
Title: Leuchtmittel-Betriebsgerät zur Datenausgabe, System und elektronisches Vorschaltgerät mit einem derartigen Betriebsgerät
Inventor: SANDHOLZER MARKUS
IPC: G08C19/16
Filed: 2007-11-19
Granted: 2019-06-27
Abstract: Betriebsgerät (2) für mindestens ein Leuchtmittel (3), aufweisend eine physikalische Schnittstelle (5) zum Anschluss eines Lichtsensors (9) und zur Eingabe von Lichtsensor-Daten in einem ersten Modus, wobei diese Schnittstelle (5) in einen zweiten Modus zur Ausgabe von Daten umschaltbar ist, aufweisend eine Einheit (13) zur Modulierung der ausgegebenen Daten durch Kurzschließen einer an der Sensor-Schnittstelle (5) angelegten Versorgungsspannung.
Patent DE-102007061678-B4 (DE)
Title: Lichtbogenschweißbrenner
Inventor: MERKLE WILHELM
IPC: B23K9/29
Filed: 2007-12-18
Granted: 2010-01-21
Abstract: Lichtbogenschweißbrenner, der mit einem Schweißdraht (4) beschickbar ist, der in einer axialen Drahtbohrung (3) einer an eine elektrische Stromquelle anschließbaren, an einem Düsenstock (7) festlegbaren, vorderen Kontaktdüse (2) und stromaufwärts hiervon in einer im Bereich des Düsenstocks (7) endenden Drahtführung (12) geführt ist, wobei der Düsenstock (7) eine in mehrere, achsparallele Bohrungsabschnitte (8a, b, c) unterteilte, axiale Durchgangsausnehmung (8) und eine rückwärtige Fassung (13) für das vordere Ende (12a) der Drahtführung (12) aufweist, in die das vordere Ende (12a) der Drahtführung (12) passend einsteckbar ist und deren Achse exzentrisch zur hierzu parallelen Achse der Drahtbohrung (3) der Kontaktdüse (2) angeordnet ist, und wobei ein vorderer, Gasauslassöffnungen (16) aufweisender Bohrungsabschnitt (8a) des Düsenstocks (7) durch einen hierzu koaxialen, vom Schweißdraht (4) mit seitlichem Freiheitsgrad durchsetzten, einen Sammelraum für Drahtabrieb bildenden Mittelabschnitt (8c), der mit mit einer Gasquelle kommunizierenden, als Radialbohrungen ausgebildeten Gaseinlassöffnungen (15) versehen ist, mit dem rückwärtigen, die Fassung...
Patent DE-102008004080-B4 (DE)
Title: Überwachung der Effektivität einer Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: YACOUB YASSER
IPC: F01N11/00
Filed: 2008-01-12
Granted: 2012-04-12
Abstract: Überwachung der Effektivität einer Abgasnachbehandlungseinrichtung eines Verbrennungsmotors wobei ein ein-dimensionales Model der Abgasnachbehandlungseinrichtung implementiert wird, welches in Axialrichtung gesehen in diskrete, aufeinander folgende Zellen aufgeteilt wird, wobei in den jeweiligen diskreten Zellen von einer Eingangsseite zu einer Ausgangsseite abnehmende Alterungsfaktoren angenommen werden, wobei die Temperatur in den jeweiligen diskreten Zellen für einen diskreten Zustand aus der in der stromauf gelegenen Zelle herrschenden Temperatur bestimmt wird, umfassend: einen ersten Schritt, indem Temperaturverluste der Abgase bestimmt werden, einen zweiten Schritt, indem festgestellt wird, ob die Aktivierungsbedingungen der Überwachung erfüllt sind einen dritten Schritt, indem Luft- und/oder Kraftstoffpfadaktuatoren aktiviert werden, einen vierten Schritt, indem die Abgastemperatur stromabwärts der Abgasnachbehandlungseinrichtung geschätzt wird, wobei in dem vierten Schritt Zeitkonstanten T1 und T2 ebenso wie eine Temperaturdifferenzerhöhung (dTc) als Funktion der Konzentration der zu reduzierenden Elemente, des Abgasmassenstromes, einer stromaufwärts der Abgasnachbehandlungseinrichtung gemessenen Temperatur und einer stromaufwärts vorhandenen Sauerstoffkonzentration berechnet wird, und...
Patent DE-102008006432-B4 (DE)
Title: System zur angeforderten Datenübergabe von einem oder mehreren Erdbeobachtungssatelliten an eine oder mehrere Bodenstationen
Inventor: FLORIO SERGIO DE
IPC: H04B7/185
Filed: 2008-01-28
Granted: 2014-12-31
Abstract: System zur angeforderten Übergabe von an Bord eines Erdbeobachtungssatelliten (SAT1, SAT2, SAT3, SAT4) oder mehrerer zu einer Satellitenkonstellation gehörenden Erdbeobachtungssatelliten erfassten und gesammelten Beobachtungsdaten an eine oder mehrere Bodenstationen (BOD), dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Klein/Mikro-Kuriersatelliten (COURIER 1, COURIER 2) zur Bildung einer/von Intersatelliten-Verbindung/en vorgesehen sind, welche ausschließlich einen Teil oder alle der folgenden Fähigkeiten a) bis e) aufweisen: a) Übergabe von Kommandos von einer Bodenstation zu einem Erdbeobachtungssatelliten; b) Kommandoübergabe von einem anderen Klein/Mikro-Kuriersatelliten zu einem Erdbeobachtungssatelliten; c) Datenübergabe von einem Erdbeobachtungssatelliten zu einer Bodenstation; d) Datenübergabe von einem anderen Klein/Mikro-Kuriersatelliten zu einer Bodenstation; e) Datenübergabe von einem Erdbeobachtungssatelliten zu einem anderen Erdbeobachtungssatelliten; wobei der eine oder die mehreren Klein/Mikro-Kuriersatelliten zumindest die Fähigkeiten der Kommandoübergabe gemäß den vorgenannten Fähigkeiten a) und b) aufweisen.
Patent DE-102008006755-B4 (DE)
Title: Batterie-Überwachungsvorrichtung für die Verwendung in einem Fahrzeug
Inventor: MAEDA SHUNICHI
IPC: H01M10/44
Filed: 2008-01-30
Granted: 2014-11-27
Abstract: Überwachungsvorrichtung (6) für die Verwendung in einem Fahrzeug, mit: einer ersten Funktion, um eine Leistungserzeugungsrate, die einen Betriebszustand eines Fahrzeug-Wechselstromgenerators (3) anzeigt, welcher von einer Fahrzeugmaschine (2) angetrieben ist, die in einem Fahrzeug montiert ist, von einer Leistungserzeugung-Steuervorrichtung (4) zu empfangen, die an dem Fahrzeug-Wechselstromgenerator (3) montiert ist, um eine Ausgangsgröße des Fahrzeug-Wechselstromgenerators (3) zu steuern; einer zweiten Funktion zum Detektieren eines Lade-/Entlade-Stromes einer Fahrzeugbatterie (5), welche durch den Fahrzeug-Wechselstromgenerator (3) geladen wird, einer dritten Funktion zum Aussenden der Leistungserzeugungsrate zu einer elektronischen Steuereinheit (ECU 1), um eine Ausgangsleistung der Fahrzeugmaschine (2) zu steuern oder zu regeln, um dadurch eine Leerlauferhöhungs-Steuerung abhängig von einem Wert der Leistungserzeugungsrate durchzuführen; einer vierten Funktion zum Erhöhen des Wertes der Leistungserzeugungsrate, die zu der elektronischen Steuereinheit (ECU 1) zu übertragen ist, wenn bestimmt wird, daß die Fahrzeugbatterie (5) in einem Entladezustand ist, basierend auf einem Detektionsergebnis vermittels der zweiten Funktion; und einer fünften Funktion zum Erzeugen eines Benachrichtigungssignals, wobei eine Anzeigeleuchte (7) in Einklang mit diesem Benachrichtigungssignal eine Anzeige über die Leistungserzeugungsrate durchführt, die durch die vierte Funktion erhöht wurde, bei der dann, wenn die Leistungserzeugungsrate durch die vierte Funktion erhöht wird, die Leistungserzeugungsrate zu der elektronischen Steuereinheit (ECU 1) von der dritten Funktion übertragen oder gesendet wird, nachdem die Anzeigeleuchte (7) die Anzeige ausgeführt hat.
Patent DE-102008008468-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Drehmomentwandler mit veränderlichem K-Faktor
Inventor: MADDOCK DONALD G
IPC: F16H41/04
Filed: 2008-02-11
Granted: 2011-10-06
Abstract: Fahrzeug (10), das umfasst: einen Motor mit einem messbaren Motordrehmoment und einem erfassbaren Drosselgrad (T); ein Getriebe (16); einen Drehmomentwandler (14), der betreibbar ist, um das Motordrehmoment an das Getriebe (16) zu übertragen, um das Fahrzeug (10) anzutreiben, und der eine Statoranordnung (44) mit einem ersten und einem zweiten Stator (45, 46) besitzt; eine wahlweise betätigbare Kupplung (40); und einen Controller (30), der für das wahlweise Betätigen der Kupplung (40) in Abhängigkeit von dem erfassbaren Drosselgrad (T) des Fahrzeugs (10) konfiguriert ist, wobei die Betätigung der Kupplung (40) den ersten Stator (45) mit dem zweiten Stator (46) verriegelt, um dadurch den K-Faktor des Drehmomentwandlers (14) zu verändern.
Patent DE-102008009898-B4 (DE)
Title: Klappenöffnungs- und -schließsystem
Inventor: BOCHEN MARIAN
IPC: E05F15/12
Filed: 2008-02-19
Granted: 2010-07-15
Abstract: Klappenöffnungs- und -schließsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Klappe, die entlang ihres einen Randbereichs um eine waagrechte Schwenkachse an einem feststehenden Bauteil schwenkbar gelagert ist und parallel wirkend durch eine erste und eine zweite Antriebseinrichtung aus einer Schließlage in eine Öffnungslage bewegbar antreibbar ist, wobei die erste Antriebseinrichtung eine elektromechanische Antriebsvorrichtung und die zweite Antriebseinrichtung eine hydraulische, pneumatische oder hydropneumatische Antriebsvorrichtung ist, wobei die zweite Antriebsvorrichtung einen mit einem unter Druck stehenden Fluid gefüllten Zylinder umfasst, der an seinem geschlossenen ersten Ende, in einem Abstand zur Schwenkachse an dem feststehenden Bauteil oder der Klappe angelenkt ist und dessen Innenraum durch einen Kolben in eine erste Arbeitskammer und eine zweite Arbeitskammer unterteilt ist, wobei eine einseitige Kolbenstange des Kolbens durch die erste Arbeitskammer und mittels einem Dichtungs- und Führungspaket abgedichtet aus der ersten Arbeitskammer nach außen geführt sowie in einem Abstand zur Schwenkachse an der Klappe oder dem feststehenden Bauteil...
Patent DE-102008015684-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen Flügel eines Fensters
Inventor: SATTLER TILAMNN
IPC: E05F15/12
Filed: 2008-03-25
Granted: 2012-01-19
Abstract: Es wird ein Antrieb für einen Flügel eines Fensters beschrieben, mit einer elektromotorischen Antriebseinheit und einer Ausstellschere zum Schwenken des Flügels, wobei die motorische Antriebseinheit und die Ausstellschere in Längserstreckung aneinander anschließen und als Baueinheit mit einer gemeinsamen Abdeckung versehen sind, wobei die Ausstellschere zum Öffnen des Flügels aus einer Aufnahme der Abdeckung herausschwenkt.
Patent DE-102008026509-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verwendung in einer Steuerung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MEISSNER JOERG
IPC: B60W50/02
Filed: 2008-05-21
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des über einen Antriebsstrang (10) eines Kraftfahrzeuges übertragenen Drehmomentes, wobei die Eingangsdrehzahl und die Ausgangsdrehzahl eines Abschnittes des Antriebsstrangs (10) gemessen und anschließend in einen regelungstechnischen Beobachter (88) eingegeben werden, der den Zustand des Antriebsstrangabschnittes regelungstechnisch beobachtet, wobei der Beobachter (88) ein regelungstechnisches Mechanikmodell (60) des Antriebsstrangabschnittes beinhaltet, das den Antriebsstrangabschnitt als drehelastische Welle mit einer Drehsteifigkeit (72) repräsentiert, und wobei aus dem Zustand der Verdrehung der Welle in dem Beobachter (88) das über den Antriebsstrangabschnitt übertragene Drehmoment geschätzt wird, wobei der Beobachter (88) beinhaltet, dass ein Fehlermodell das Mechanikmodell (60) beeinflusst, wobei das Fehlermodell ebenfalls geschätzt und dazu verwendet wird, das geschätzte Drehmoment zu korrigieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Mechanikmodell (60) ein Einmassenschwinger ist, der eine getriebeseitige Masse (62) aufweist, die mit einer drehelastischen Feder (66) verbunden ist, deren Drehsteifigkeit die Drehsteifigkeit (72) der Welle repräsentiert, wobei die Feder (60) ferner ein freies Ende aufweist, das mit der Ausgangsdrehzahl (50, 52) rotiert, und wobei die Ausgangsdrehzahl die Drehzahl (50, 52) angetriebener Räder (34, 36) des Antriebsstrangs (10) ist.
Patent DE-102008029083-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Filtervorrichtung, Filtervorrichtung, die über ein derartiges Verfahren hergestellt wird und Gasentionisierungsvorrichtung mit der Filtervorrichtung
IPC: B01D46/50
Filed: 2008-06-21
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Filtervorrichtung (1) zum Filtern von Gas, wobei zunächst ein Drahtgewebe (3-5) mit rechteckigen Maschen gewebt wird, welches anschließend in einer Richtung (16) um wenigstens 20 % gestaucht wird, um die Kettdrähte (8) und die Schussdrähte (9) des Drahtgewebes (2) schräg zueinander auszurichten, wobei mehrere Drahtgewebe (3-5) mit unterschiedlichen Drahtdurchmessern (13) und Maschenweiten (19) aufeinander gelegt und miteinander in den Randzonen verpresst werden.
Patent DE-102008030687-B4 (DE)
Title: Straffer für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DUTEIL REGIS
IPC: B60R22/195
Filed: 2008-07-01
Granted: 2012-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Straffer (1) für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges mit einem Antriebselement (5), welches mit einem Ende direkt oder indirekt mit dem Sicherheitsgurt und mit dem anderen Ende mit einem pyrotechnisch antreibbaren in einem Zylinder (3) geführten Kolben (7) verbunden ist, wobei der Zylinder (3) an einem Führungselement (4) durch eine Vercrimpung befestigt ist, wobei die Vercrimpung durch wenigstens zwei Vercrimpungsabschnitte (9a, 9b) gebildet ist, die derart angeordnet sind, dass sich die Kräfte während des Vercrimpens ausgleichen.