baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006446-U1 (DE)
Title: Geräteständer mit Sicherheitswanne
IPC: B25H3/04
Filed: 2017-12-14
Abstract: Der Gerätestander mit Sicherheitswanne als Speicherort für Werkzeuge die händisch mit und ohne Handhabungsstiel bedient werden wird dadurch gekennzeichnet, dass durch die Kombination von Geräteständer und Sicherheitswanne sich die Gefahrenquellen der Werkzeuge mit Handhabungsstiel in der Sicherheitswanne befinden.
Patent DE-202017006941-U1 (DE)
Title: Trägersubstrat für elektrische Bauteile
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-12-19
Abstract: Trägersubstrat (1) für elektrische Bauteile (13), wobei das Trägersubstrat (1) eine Bauteilseite (4) mit Leiterbahnen und eine der Bauteilseite (4) gegenüberliegende Kühlseite (5) mit einer Kühlstruktur (30) aufweist, wobei das Trägersubstrat (1) zur elektrischen Isolation eine der Bauteilseite (4) zugewandte und aus Keramik gefertigte Primärschicht (10) und zur Versteifung des Trägersubstrats (1) eine der Kühlseite (5) zugewandte Sekundärschicht (20) umfasst, wobei zur Wärmeübertragung von der Bauteilseite (4) zur Kühlseite (5) zwischen der Primärschicht (10) und der Sekundärschicht (20) eine metallische Zwischenschicht (15) angeordnet ist, wobei die metallische Zwischenschicht (15) dicker als die Primärschicht (10) und/oder die Sekundärschicht (20) ist, wobei die Zwischenschicht dicker als 1 mm ist.
Patent DE-202017101596-U1 (DE)
Title: Ösenelement
IPC: A44B13/00
Filed: 2017-03-20
Abstract: Ösenelement (1) für einen Schnürsenkel (2) mit einem Öffnungsbereich (3), in dem der Schnürsenkel (2) an einer in dem Ösenelement (1) drehbar gelagerten Kugel (4) geführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Ösenelement (1) eine Aussparung (5) umfasst, durch die eine Befestigungsschlaufe (7) zum Befestigen des Ösenelements (1) an einem Schuh (6) gelegt werden kann.
Patent DE-202017102974-U1 (DE)
Title: Säherzgehäuse
IPC: A01C7/04
Filed: 2017-05-17
Abstract: Säherzgehäuse (1), mit: – einem Gehäuse (2); – einem Gehäusedeckel (3), der an dem Gehäuse (2) zum Schließen einer Gehäuseöffnung (4) lösbar montiert werden kann; – einer ersten Befestigungseinrichtung (6), die eingerichtet ist, den Gehäusedeckel (3) in einer Montagestellung an dem Gehäuse (2) zu halten, wenn der Gehäusedeckel (3) nach dem Auflegen des Gehäusedeckels (3) auf das Gehäuse (2) mittels Drehen in einer Verbindungsebene (9), die zwischen einer deckelseitigen und einer gehäuseseitigen Dichtfläche (10, 11) ausgebildet ist, in die Montagestellung gebracht ist, wobei die deckelseitige und die gehäuseseitige Dichtfläche (10, 11) in der Montagestellung des Gehäusedeckels (3) mit einem Anpressdruck ein Gehäuseinneres (5) abdichtend gegeneinander gedrückt werden; und – einer zweiten Befestigungseinrichtung (7), die werkzeuglos betätigbar ist, einen Schnellspanner (14) aufweist und eingerichtet ist, den Gehäusedeckel (3) in der Montagestellung zu sichern, die zweite Befestigungseinrichtung (7) aufweisend: – einen Spannhebel (20), der um eine Schwenkachse schwenkbar ist, derart, dass der Spannhebel (20) in einer Schwenkrichtung quer zur Verbindungsebene (9) zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung schwenkbar ist, wobei der Spannhebel (20) in der geöffneten Stellung selbsthaltend verbleibt; und – eine Rastaufnahme (26), die eingerichtet ist, mit einem Rastelement (25) des Spannhebels (20) zu verrasten, wenn der Spannhebel (20) in der geschlossenen Stellung angeordnet ist, wobei der Spannhebel (20) zumindest in der geschlossenen Stellung die Verbindungsebene (9) übergreift.
Patent DE-202017104211-U1 (DE)
Title: Lichtobjekt zur Weihnachtsdekoration
IPC: F21V1/18
Filed: 2017-07-14
Abstract: Lichtobjekt (2) mit – Wandungen (3), die einen Innenraum (19) umgeben und die so gefaltet und/oder aneinander befestigt sind, dass sie sich fächerartig und/oder ziehharmonikaartig auseinander in eine Gebrauchsposition und zurück in eine Stauposition bewegen lassen, und mit – einer Verbindungseinrichtung, die in der Gebrauchsposition die beiden Enden (28) der fächerartig und/oder ziehharmonikaartig auseinanderbewegten Wandungen (3) zusammenhält, die in der Gebrauchsposition aufeinander liegen, und mit – mindestens einem Leuchtmittel, das so in dem Innenraum (19) gehalten ist, dass es eingerichtet ist, den Innenraum (19) auszuleuchten, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung eine Spange (26) mit zwei Steckzapfen (30) ist, die jeweils in einen Durchbruch in jedem der zusammengehaltenen Enden (28) hineingesteckt oder hineinsteckbar sind.
Patent DE-202018001143-U1 (DE)
Title: Druckluftvorrichtung zum Reinigen der Ladefläche eines Fahrzeuges im Güterkraftverkehr
IPC: B60S1/64
Filed: 2018-03-05
Abstract: Sattelauflieger oder Gliederzug (1) mit einer Druckluftleitung (2), wobei die Druckluftleitung (2) mit einem Druckluftkreislauf eines Lastkraftwagens (3) verbindbar ist, und die Druckluftleitung (2) zumindest einen Druckluftzugang (4) zum Verbinden mit einem Luftschlauch mit Sprühpistole aufweist.
Patent DE-202018001620-U1 (DE)
Title: Klappbare Abdeckung und Ablage für jagdliche Leitersitze
IPC: A01M31/02
Filed: 2018-03-28
Abstract: klappbare Abdeckung und Ablage für jagdliche Leitersitze besonderes gekennzeichnet, durch das unterhalb der vorderen Gewehrauflage an den beiden Leiterholmen befestigte Querbauteil (A1).
Patent DE-202018003246-U1 (DE)
Title: Halterung zum Sammeln von in Flaschen befindlichen, zähflüssigen Inhalten am Flaschenverschluss, mit dem Ziel der vollständigen Entleerung
IPC: B67C9/00
Filed: 2018-07-13
Abstract: Vorrichtung zur vollständigen Entleerung von Flaschen, die insbesondere mit zähflüssigen Inhalten gefüllt sind, wobei die Flaschen in einer im wesentlichen vertikalen Position kopfstehend mit dem Flaschenverschluss 9 nach unten fixiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem Hohlkörper 12 besteht, der an seiner Oberseite 6 ein mittig ausgerichtetes Loch 5 aufweist.
Patent DE-202018100406-U1 (DE)
Title: Liposomenstruktur
IPC: A61K35/545
Filed: 2018-01-24
Abstract: Eine Liposomenstruktur, umfassendeine Kernschicht, die unter Verwendung von aus extrazellulären Sekreten von Stammzellen hergestelltem lyophilisiertem Pulver gebildet ist;eine äußere Beschichtung, die die Kernschicht umhüllt, wobei die äußere Beschichtung hauptsächlich aus einer Phospholipiddoppelschicht besteht; undeine Schutzschicht, die die äußere Beschichtung umhüllt, wobei die Schutzschicht aus Polyethylenglykol besteht.
Patent DE-202018100818-U1 (DE)
Title: Abstandhalter zur Anordnung in einer Schalung beim Herstellen bewehrter Betonbauteile sowie Schalungsanordnung mit einem solchen Abstandhalter
IPC: E04C5/16
Filed: 2018-02-14
Abstract: Abstandhalter zur Anordnung in einer Schalung beim Herstellen bewehrter Betonbauteile mit erhöhten Anforderungen an die Bauteiloberfläche, mit einem ersten Abschnitt zum Aufnehmen der Bewehrung und einem damit verbundenen zweiten Abschnitt zur Positionierung der Bewehrung im lichten Abstand zum Schalboden, wobei der zweite Abschnitt Mittel zur Befestigung des Abstandshalters an eine das Bauteil seitlich begrenzende Schalwand umfasst.
Patent DE-202018102360-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Werkzeugkoffers mit verbessertem Kollisionsschutz
IPC: A45C13/36
Filed: 2018-04-26
Abstract: Aufbau eines Werkzeugkoffers mit verbessertem Kollisionsschutz, der ein erstes Koffergehäuse (10) und ein zweites Koffergehäuse (20) aufweist, wobei eine Seite des ersten Koffergehäuses (10) und eine Seite des zweiten Koffergehäuses (20) jeweils miteinander gelenkig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die vier Eckteile des ersten Koffergehäuses (10) und die vier Eckteile des zweiten Koffergehäuses (20) jeweils eine Ausnehmungskante (11, 21) aufweisen, welche jeweils mit einer Fläche (12, 22) versehen sind, wobei eine erste Kurvennute (13, 23) und eine zweite Kurvennute (14, 24) jeweils an der Anordnungsstelle der Ausnehmungskanten (11, 21) ausgebildet sind, wobei die Ausnehmungskanten (11, 21) jeweils mit einem Kollisionsschutzteil (30) versehen sind, welches jeweils aus einem Eingriffszapfen (31) und einem Schutzteil (21) mit einer Bohrung (321) besteht, wobei der Eingriffszapfen (31) jeweils an der Anordnungsstelle der Fläche (12, 22) mit der Bohrung (321) des Schutzteils (32) durch diese hindurgehened in Eingriff kommt und somit miteinander verbunden ist, wobei das Schutzteil (32) jeweils in Richtung auf die erste und zweite Kurvennute (13, 23, 14, 24) mit einem Verlängerungsteil (322) und mit einem umgekehrten Haken (323) versehen ist, so dass jedes Verlängerungsteil (322) mit der ersten Kurvennute (13, 23) in Eingriff ist und jeder umgekehrte Haken (323) mit der zweiten Kurvennute (14, 24) in Eingriff ist.
Patent DE-202018102581-U1 (DE)
Title: Verriegelungsstruktur für Teleskopleitern sowie Teleskopleiter mit Selbiger
IPC: E06C1/12
Filed: 2018-05-08
Abstract: Verriegelungsstruktur für Teleskopleitern, umfassend einen Pfosten (1) und einen zugeordneten Querträger (2) sowie eine Verbindungshülse (3), wobei die Verbindungshülse (3) einen Hülsenringabschnitt (31), dessen Außenseite mit dem Pfosten (1) aufsetzend verbunden ist, und einen Einsteckabschnitt (32), dessen Innenseite mit dem Querträger (2) steckverbunden ist, umfasst, wobei in dem Einsteckabschnitt (32) ein Steckstift (4) vorgesehen ist, wobei Steckstift relativ zur Verbindungshülse (3) horizontal bewegbar und freilegbar ist, um einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt des Pfostens benachbart miteinander zu verriegeln, und in dem Einsteckabschnitt (32) ferner eine Feder (5), welche den Steckstift (4) stetig freihält, sowie ein mit dem Steckstift (4) verbundener automatischer Entriegelungsschalter (6) vorgesehen sind, welcher automatischer Entriegelungsschalter drehend ausgestaltet ist, und sich der Steckstift (4) in Abhängigkeit der Drehung des automatischen Entriegelungsschalters (6) in der Querrichtung bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein unteres Ende des automatischen Entriegelungsschalters (6) sich durch eine Öffnung (21) in dem Querträger (2) erstreckt und sich in eine Handschutzhülle (7) erstreckt, welche an einer unteren Stirnfläche des Querträgers (2) angebracht ist, wobei innerhalb der Handschutzhülle (7) eine Schubstange (8) angeordnet ist, welche gegen ein unteres Ende des automatischen Entriegelungsschalters (6) gedrückt wird und auf und ab bewegbar ist; wobei dann, wenn die Teleskopleiter nach unten gezogen und gegen einen unterstufigen Querträger gedrückt ist, der automatische Entriegelungsschalter (6) betätigt wird und den Steckstift (4) zur Bewegung in Querrichtung antreibt, um die Entriegelung zu ermöglichen.
Patent DE-202018102595-U1 (DE)
Title: Schnell zusammenbaubarer/zerlegbarer Duschhahn
IPC: E03C1/04
Filed: 2018-05-09
Abstract: Ein schnell zusammenbaubarer/zerlegbarer Duschhahn, beinhaltend ein Gehäuse, wobei das Gehäuse einen Gehäusekörper, eine Gehäuseschutzanordnung und einen elastischen Klemmstreifen umfasst; wobei die Gehäuseschutzanordnung eine Seitenfläche des Gehäusekörpers umschließt; wobei der elastische Klemmstreifen an einer inneren Seitenfläche der Gehäuseschutzanordnung befestigt ist; und wobei eine Seite des Gehäusekörpers mit einer Montagenut an einer dem elastischen Klemmstreifen entsprechenden Position versehen ist, und wobei ein Nutboden der Montagenut an dem elastischen Klemmstreifen anliegt, um zu ermöglichen, dass die Gehäuseschutzanordnung fest mit dem Gehäusekörper in Eingriff gebracht werden kann.
Patent DE-202018103444-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines Optikimplantats an einem Wandbereich in einem Augeninnenraum eines Auges und Optikvorrichtung mit einer Haltevorrichtung und einem Optikimplantat
IPC: A61F9/007
Filed: 2018-06-19
Abstract: Haltevorrichtung (10) zum Halten eines Optikimplantats (12) an einem Wandbereich (14) in einem Augeninnenraum (I) eines Auges, umfassend zumindest eine Haltekomponente (16), mittels welcher eine Anpresskraft (F) auf den Wandbereich (14) ausübbar und dadurch die zumindest eine Haltekomponente (16) an dem Wandbereich (14) abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Haltekomponente (16) wenigstens einen Vorsprungbereich (32, 42) aufweist, von welchem sich zumindest ein Vorsprungelement (33, 43) weg erstreckt, welches dazu ausgebildet ist, bei Ausübung der Anpresskraft (F) zumindest bereichsweise in ein Wandbereichsgewebe (15) des Wandbereichs (14) einzudringen und/oder punktuell Druck auf den Wandbereich (14) auszuüben.
Patent DE-202018104332-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Überlastschutz eines EC-Motors
IPC: H02H7/085
Filed: 2018-07-27
Abstract: Schaltungsanordnung (1) zum Überlastschutz eines EC-Motors (2), der ausgebildet ist von einer an einem Zwischenkreis (3) mit einer Zwischenkreisspannung U ZK  betriebenen Kommutierungselektronik (4) über eine Endstufe (5) angesteuert zu werden, umfassend
 a. eine Signalverarbeitungseinrichtung (10), die ausgebildet ist, zum Verarbeiten eines erfassten Signals (S END ) repräsentierend den Endstufenstrom I END  der Endstufe (5), einer jeweils aktuellen Motorphasenspannung des EC-Motors (2) und der aktuellen Zwischenkreisspannung U ZK , wobei
 b. die Signalverarbeitungseinrichtung (10) einen Komparator (20) aufweist, der ausgebildet ist das zum Endstufenstrom I END  korrespondierende Signal (S END ) mit einem Referenzsignal (S REF ) zu vergleichen;
 c. eine Abschaltvorrichtung (3, 6), die ausgebildet ist, abhängig von einer Abschaltbedingung, die wenigstens das Vergleichsergebnis des Komparators (10) umfasst, die Stromversorgung zum EC-Motor (2) zu unterbrechen.
Patent DE-202019000672-U1 (DE)
Title: Fixierungskissen um Werkstücke oder Materialien zur Bearbeitung zu fixieren
IPC: B25B11/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Fixierungskissen um Werkstücke und Materialien zur Bearbeitung zu fixieren dadurch gekennzeichnet, dass durch die verschiedenen Formen, Größen und unterschiedlichen Füllmengen, Werkstücke und Materialien fixiert werden können.
Patent DE-202019001979-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät
IPC: A63B69/18
Filed: 2019-05-06
Abstract: Skifahrer- Ausdauer- Rücken- Hock- und Sturzprophylaxe-Trainingsgerät Fitnessgerät für die ganze Familie
 zum Trainieren von ganzheitlichen, organisch richtigen und naturgemäßen Bewegungsabläufen für Skifahrer, Snowboardfahrer und Skispringer, Menschen mit Rücken- und Haltungsproblemen, Menschen, die die natürliche Hocke wieder erlernen möchten, Menschen, die eine natürliche und gesunde Körperhaltung erlernen möchten, Menschen, die sich leichter und müheloser im Alltag und beim Ausdauertraining bewegen möchten und für ältere Menschen und Skifahrer, Snowboardfahrer und Skispringer zur Sturzprophylaxe ist dadurch gekennzeichnet, dass
 die Trittflächen „c“ und „j“, mit den Auflageflächen „k“, die jeweils auf einer Stange „f“, befestigt sind und die Stangen „f“ am anderen Ende nach unten abgebogen sind. Diese Stangen „f“ sind jeweils mit einer oder mehreren Metall-, Gas- oder einer anderen Feder „a“ verbunden und wiederum an einer stabilen Halterung „h“ befestigt. Die Trittflächen „c“ und „j“ auf den Auflageflächen „k“ mit den Stangen „f“ und den Federn „a“ können zusammen und unabhängig voneinander rauf und runter bewegt werden. Die Anschlagsstange „g“ ist die Begrenzung zum Hochfedern und kann höhenverstellbar eingesetzt werden.
Patent DE-202019005918-U1 (DE)
Title: Trennschleifgerät zum Durchtrennen einer Schiene eines Gleises
IPC: E01B31/04
Filed: 2019-01-11
Abstract: Trennschleifgerät zum Durchtrennen einer Schiene eines Gleises mit
 - einem Grundkörper (6),
 - einem Antrieb (7) zum Drehantreiben einer Trennschleifscheibe (8) um eine Drehachse (9),
 - mindestens einem Handgriff (11, 12) zum manuellen Führen des Trennschleifgeräts (1),
 gekennzeichnet
 durch eine Verstelleinrichtung (13) zum Verstellen des mindestens einen Handgriffs (11, 12) in Abhängigkeit von Trennschleifpositionen (P 1 , P 2 ) des Trennschleifgeräts (1),
 und/oder
 durch eine Erkennungseinrichtung (27) zum Erkennen von Trennschleifpositionen (P 1 , P 2 ) des Trennschleifgeräts (1).
Patent DE-202019102972-U1 (DE)
Title: Ventilatorbaugruppe mit variabel einstellbarem Steckverbinderabgang
IPC: F04D25/06
Filed: 2019-05-27
Abstract: Ventilatorbaugruppe (1) umfassend
 a. ein Ventilatorgehäuse (10) mit einem am Ventilatorgehäuse (10) drehbar gelagerten Gehäusedeckel (11);
 b. eine Wicklungen (21) aufweisende Statorbaugruppe (20) eines Elektromotors montiert am Gehäusedeckel (11), deren Wicklungen (21) elektrisch über einen Steckverbinder (12) verbindbar sind, wobei hierzu am Gehäusedeckel (11) ein Steckverbinder (12) vorgesehen ist, dessen Position gegenüber dem Ventilatorgehäuse (10) durch Drehen des Gehäusedeckels (11) um einen Drehwinkel veränderbar und/oder einstellbar ist.
Patent DE-202019103540-U1 (DE)
Title: Handy-Tasche für Hosenlatz
IPC: A45C11/24
Filed: 2019-06-26
Abstract: Einsteck-Tasche für Handy dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungsmittel (24, 25) vorgesehen sind, mit denen die Handy-Tasche (21) in einem Kleidungsstück (10) vorzugsweise lösbar an einer Hose mit einem Latz (18) fixiert werden kann.
Patent DE-202019105461-U1 (DE)
Title: Thermosensitive Tinte, Tintenpatrone, gefüllt mit einer derartigen Tinte sowie Schreibgerät mit einem Tintenbehälter, gefüllt mit einer derartigen Tinte
IPC: C09D11/50
Filed: 2019-10-02
Abstract: Thermosensitive Tinte (2), die derart ausgeführt ist, dass sie, sobald sie eine erste, höhere Temperaturgrenze überschreitet, von einem normal sichtbaren Zustand in einen transparenten Zustand übergeht und, sobald sie eine zweite, niedrigere Temperaturgrenze unterschreitet, vom transparenten Zustand in den normal sichtbaren Zustand übergeht, wobei die thermosensitive Tinte (2)
 -Mikrokapseln (3) aufweist, und
 -eine Viskosität im Bereich zwischen 0,1 cp und 28 cp aufweist.
Patent DE-202019106331-U1 (DE)
Title: Dachfläche eines Bauwerks
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-11-13
Abstract: Dachfläche (10) eines Bauwerks (1), umfassend im Querschnitt trapezähnlich gekantete Profilbleche mit parallel zueinander verlaufenden Sicken (100), zwischen denen sich Obergurte (101) parallel erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein schalenförmiges Pflanzgefäß (2) mit einem Bodenteil (20) und um das Bodenteil (20) verlaufenden Längs- und Querseitenteilen (21, 22) vorgesehen ist, die einen nach oben offenen Aufnahmeraum (23) begrenzen und das Bodenteil (20) an die Längsseitenwände (21) angrenzend jeweils einen Auflagebereich (200) zum Auflegen auf benachbarten Obergurten (101) und zwischen den Auflagebereichen (200) einen Muldenbereich umfasst, der in eine zwischen den Obergurten (101) verlaufende Sicke (100) einsetzbar ist.
Patent DE-202019106981-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verfolgen einer Sportveranstaltung durch eine sehbehinderte Person
IPC: A61F9/08
Filed: 2019-12-16
Abstract: Vorrichtung zum Verfolgen einer Sportveranstaltung durch eine sehbehinderte Person, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 eine elastische Fläche (2), die ein Spielfeld darstellt;
 ein verschiebbares Element (6), das den Ball darstellt, wobei das verschiebbare Element (6) ausgebildet ist, um einen Bereich der Fläche (2) zu verformen, so dass dieser bei Berührung erkennbar wird;
 eine Verschiebeeinheit (22) mit Motoren (23), die ausgebildet ist, um das verschiebbare Element (6) über die elastische Fläche (2) zu bewegen;
 einen Prozessor (20), der ausgebildet ist, um Informationen über einen Spielzug zu erhalten, wobei diese Informationen für ein Zeitintervall Daten beinhalten, die sich auf die Position eines Balles auf dem Spielfeld beziehen, und Daten, die sich auf ein Audiosignal beziehen, das dem Spielzug zugeordnet ist, wobei der Prozessor (20) ausgebildet ist, um die Informationen des Spielzuges in Daten umzuwandeln, die sich auf die Bewegung des verschiebbaren Elements (6) auf der elastischen Fläche (2) beziehen, und auch um diese Bewegung synchron mit dem Audiosignal zu koordinieren, das dem Spielzug zugeordnet ist.
Patent DE-202020001000-U1 (DE)
Title: Neues Elektrofahrzeug mit erhöhter Reichweite, konstanter Leistung und Möglichkeit ohne Ladestation aufzuladen
IPC: B60L50/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass die Heizplatte mit Bauteile wandelt die Wärme in Energie um, somit haben wir Erhöhte Reichweite, Konstante Leistung und Lade Möglichkeit ohne Ladestation.
Patent DE-202020005580-U1 (DE)
Title: Sprühbehälter zum Reinigen eines Visiers eines Helms, einer Brille oder einer Oberfläche
IPC: B65D83/38
Filed: 2020-09-08
Abstract: Sprühbehälter zum Reinigen eines Visiers eines Helms, einer Brille oder einer Oberfläche, mit einer Sprühdüse (6) zum Sprühen einer im Sprühbehälter (1) enthaltenen Flüssigkeit auf das Visier, die Brille oder die Oberfläche, deren Sprührichtung in Bezug zum Sprühbehälter (1) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühbehälter (1) eine Verliersicherung (7) aufweist, mit der er an einem Gegenstand befestigbar ist.
Patent DE-202020105260-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B65G47/60
Filed: 2020-09-14
Abstract: Transportvorrichtung (1) für zumindest einen hängend gehaltenen Transportträger (2.1, 2.2, ..., 2.n) zur Aufnahme von Bauteilen, insbesondere Karosseriebauteilen, umfassend ein Rahmengestell (3), mit vertikal verlaufenden Seitenrahmenelementen (4) und zumindest zwei Quertraversen (5), welche die Seitenrahmenelemente (4) miteinander verbinden, sowie einen für die Beladung und Entladung offenen Zuführ- und Entnahmeabschnitt (6), der sich zwischen den Seitenrahmenelementen (4) erstreckt, wobei zur hängenden Halterung zumindest zwei Führungsschienen (7) parallel zur Längsachse des Rahmengestells (3) verlaufend und beabstandet zueinander an den zumindest zwei Quertraversen (5) angeordnet sind, in welche der zumindest eine Transportträger (2.1, 2.2, ..., 2.n) mittels an diesem angeordneten Führungselementen (8) verschiebbar eingehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Führungselemente (8) eine sich zur Führungsschiene (7) achsparallel erstreckende Strebe (10) umfasst, wobei an einem freien Ende der Strebe ein erstes Arretiermittel (11) und am gegenüberliegenden freien Ende der Strebe (10) ein zweites Arretiermittel (12) angeordnet ist, wobei das zweite Arretiermittel eines vorhergehend eingehängten Transportträgers (2.1, 2.2, ..., 2.n) mit dem ersten Arretiermittel eines nachfolgenden Transportträger (2.2, ..., 2.n) in Eingriff bringbar ist, um die eingehängten Transportträger (2.1, 2.2, ..., 2.n) lösbar miteinander zu verbinden, und dass an zumindest einer Führungsschiene (7) ein Betätigungselement (15) im Bereich vor dem Zuführ- und Entnahmeabschnitt (6) angeordnet ist, welches beim Herausziehen des dem Zuführ- und Entnahmeabschnitt (6) nächstliegenden Transportträgers (2.1, 2.2, ..., 2.n) auf das zweite Arretiermittel (12) einwirkt, um die Verbindung mit dem ersten Arretiermittel (11) des nachfolgenden Transportträgers (2.2, ..., 2.n) zu lösen.
Patent DE-202020106773-U1 (DE)
Title: Installationssystem mit einem Einführmechanismus
IPC: H04B10/25
Filed: 2020-11-25
Abstract: Installationssystem (100) zur Herstellung einer Datenübertragungsverbindung zwischen einer ersten Station (210) und einer zweiten Station (220) mittels eines Telekommunikationskabels (120), insbesondere mittels eines Glasfaserkabels, umfassend eine Installationsbox (110), ein Kabelrohr (130) mit einem ersten Ende (131) und einem zweiten Ende (132), ein Hilfsrohr (140) mit einem ersten Hilfsrohrende (141) und einem zweiten Hilfsrohrende (142), und ein Telekommunikationskabel (120) mit einem ersten Telekommunikationskabelende (121) und einem zweiten Telekommunikationskabelende (122), wobei das Kabelrohr (130) mit seinem zweiten Ende (132) mit der Installationsbox (110) verbunden ist und wobei das Hilfsrohr (140) mit seinem zweiten Hilfsrohrende (142) mit dem Kabelrohr (130) an dessen Endabschnitt (133) am zweiten Ende (132) fluiddicht verbunden ist, und einem Einführmechanismus (150), wobei das Telekommunikationskabel (120) mit einer Länge L in der Installationsbox (110) aufgenommen ist, und ein Endabschnitt (125) am ersten Telekommunikationskabelende (121) mit einer Einführlänge L(E) in das Kabelrohr (130) hineinragt, wobei der Einführmechanismus (150) einen Antrieb (152) und einen Auslöser (153) umfasst, wobei der Einführmechanismus (150) mit dem Telekommunikationskabel (120) in reibschlüssiger Verbindung steht.