baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010001471-B4 (DE)
Title: Zylinder einer Druckmaschine und ein Verfahren zum Umrüsten eines Zylinders für eine Druckmaschine
Inventor: KOBLINGER MICHAEL
IPC: B41F27/00
Filed: 2010-02-02
Granted: 2020-01-23
Abstract: Zylinder einer Druckmaschine mit einer Mantelfläche (03), mit einem Ballen (02) und wenigstens einem im Ballen (02) befindlichen Kanal (04), der eine vordere und eine hintere Kante (06; 07) aufweist, wobei die vordere und hintere Kante (06; 07) einen die Mantelfläche (03) durchbrechenden Spalt (05) ausbilden, so dass an der vorderen und hinteren Kante (06; 07) ein nachlaufendes und ein vorlaufendes Ende (41; 42) wenigstens eines Aufzuges (40) einhängbar sind, wobei in einem ersten Betriebszustand in dem Kanal (04) wenigstens ein Einsatzstück (20) angeordnet ist, mittels dessen eine hintere Kante (07) abgedeckt und durch eine durch das Einsatzstück (20) ausgebildete Führungsfläche (23) ersetzt ist, wobei bei eingesetztem Einsatzstück (20) zwischen der vorderen Kante (06) und der Ersatzkanalkante (23) ein Schlitz ausgebildet ist, in dem das vorlaufende Ende (42) und das nachlaufende Ende (42) eines Aufzugs (40) mittels Schlitzspannung befestigbar sind, wobei in einem zweiten Betriebszustand anstelle des Einsatzstückes (20) wenigstens ein Klemmelement (46) eines Plattenverschlusssystems angeordnet ist, wobei das als Hebel (46) ausgebildete Klemmelement (46) schwenkbar im Kanalgrund (08) des Kanals (04) gelagert ist und das andere Ende des Hebels (46) das nachlaufende Ende (41) des Aufzuges (40) gegen die hintere Kante (07) drückt, wobei der Hebel (46) mittels eines als mit Druckmittel betägigbaren Schlauchs ausgebildeten Aktors (47) gegen die Kraft einer Feder (48) bewegt wird.
Patent DE-102010016683-B4 (DE)
Title: Pumpenantrieb
Inventor: RÖHL MATTHIAS
IPC: F04D13/08
Filed: 2010-04-28
Granted: 2014-02-27
Abstract: Pumpenantrieb mit einem Gehäuse (2), in dem ein elektromotorischer Antrieb (12) eines Pumpwerks so angeordnet ist, dass die Antriebswelle des elektromotorischen Antriebs (12) die Gehäusewandung des Gehäuses (2) durchgreift, wobei die Antriebswelle des elektromotorischen Antriebs (12) zumindest mittelbar mit der Pumpenwelle des Pumpwerks kraftschlüssig verbindbar ist und dem elektromotorischen Antrieb (12) ein Drehzahlsteller zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem elektromotorischen Antrieb (12) zusätzlich zu dem Drehzahlsteller ein gesonderter Ein-/Ausschalter zugeordnet ist, wobei die Bedienung des Ein-/Ausschalters von der Bedienung des Drehzahlstellers entkoppelt ist, wobei der Ein-/Ausschalter als Unterbrechungsschalter (7) und der Drehzahlsteller als Drehregler (5) ausgebildet sind und der Unterbrechungsschalter (7) in den Drehregler (5) derart integriert ist, dass der elektromotorische Antrieb (12) durch Betätigung des Unterbrechungsschalters (7) bei unveränderter Drehzahlstellung des Drehreglers (5) ausschaltbar und wieder einschaltbar ist und hierbei der elektromotorische Antrieb (12) beim Wiedereinschalten mittels des Unterbrechungsschalters (7) selbsttätig zu der bereits eingestellten Drehzahl hoch läuft.
Patent DE-102010017134-B4 (DE)
Title: Gewebe mit Korden zur Verwendung als Festigkeitsträgerlage in einem Fahrzeugluftreifen
Inventor: JUSTINE CAROLE
IPC: D03D15/00
Filed: 2010-05-28
Granted: 2020-04-16
Abstract: Gewebe mit Korden zur Verwendung als Festigkeitsträgerlage in einem Fahrzeugluftreifen, wobei das Gewebe magnetisierbare und nicht-magnetisierbare Korde oder Hybridkorde, bestehend aus magnetisierbaren und nicht-magnetisierbaren Kordfilamenten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewebe maximal 20 Vol% magnetisierbare Korde oder magnetisierbare Kordfilamente aufweist.
Patent DE-102010017494-B4 (DE)
Title: Formteil mit Lichtleitern zur Symboldarstellung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: EGERER GERHARD
IPC: B60Q3/02
Filed: 2010-06-21
Granted: 2014-07-24
Abstract: Formteil (10), insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend einen Träger (11), und umfassend eine Dekorschicht (12) mit einer dem Träger (11) zugewandten Rückseite (13) und einer der Rückseite (13) gegenüber liegenden Sichtseite (14), wobei die Dekorschicht (12) mindestens einen Symbol-Bereich (15) zur Darstellung eines Symbols (16) an der Sichtseite (14) aufweist, wobei sich im Symbol-Bereich (15) mehrere Lichtleiter (17) von der Rückseite (13) bis zur Sichtseite (14) durch die Dekorschicht (12) erstrecken, über die Licht, mit der die Rückseite (13) bestrahlt wird, an die Sichtseite (14) der Dekorschicht (12) leitbar ist zur Darstellung des Symbols (16) an der Sichtseite (14), dadurch gekennzeichnet, dass das die Rückseite (13) der Dekorschicht (12) bestrahlende Licht von einem Lichtelement (19) ausgeht, das an der Rückseite (13) der Dekorschicht (12) in einer Ausnehmung (20) im Träger (11) angeordnet ist, wobei das Lichtelement (19) eine Lichtquelle (21) ist oder umfasst und an seiner der Rückseite (13) der Dekorschicht (12) zugewandten Seite bei eingeschalteter Lichtquelle (21) zumindest im Wesentlichen das an der Sichtseite (14) des Dekorelements (12) darzustellende Symbol (16) wiedergibt, so dass das die Rückseite (13) der Dekorschicht (12) bestrahlende Licht ebenfalls zumindest im Wesentlichen dieses Symbol darstellt.
Patent DE-102010021303-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung, insbesondere Rundsteckverbindung
Inventor: RETTKOWSKI UWE
IPC: H01R13/639
Filed: 2010-05-22
Granted: 2019-01-17
Abstract: Elektrische Steckverbindung (1), wobei diese über einen ersten Rundsteckverbinder (2) mit einem Verriegelungsring (6) verfügt und der Verriegelungsring (6) drehbar auf dem ersten Rundsteckverbinder (2) angeordnet ist, sowie einem zweiten Rundsteckverbinder (3) und einer Primärverriegelung, sowie einer Sekundärverriegelung, dadurch gekennzeichnet, dass die Primärverriegelung zumindest teilweise durch den Verriegelungsring (6) gebildet ist und die Sekundärverriegelung durch einen Federpin (4) bereitgestellt wird und der Federpin (4) so zwischen dem ersten Rundsteckverbinder (2) und dem zweiten Rundsteckverbinder (3) angeordnet ist, dass dieser die Primärverriegelung festlegt.
Patent DE-102010022957-B4 (DE)
Title: Luftmatratze
Inventor: VON BIRCKHAHN CARSTEN
IPC: A47C27/08
Filed: 2010-06-08
Granted: 2016-08-04
Abstract: Luftmatratze mit mindestens einer Luftkammer (2) und einem verschließbaren Ventil (4) für den Lufteinlass bzw. Luftauslass, die von zwei luftundurchlässigen Bahnen (6, 7) begrenzt wird, wobei eine erste Bahn (6) die Liegefläche L und eine zweite Bahn (7) die Bodenfläche B bildet und mehreren Stegen (8), die die Luftkammer 2 in einzelne Segmente (2a, 2b, 2c) unterteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (8) aus einer Zwischenfolie (10) gebildet sind, die aus einem Endlosfaservlies besteht und die linienförmig abwechselnd mit der ersten und der zweiten Bahn (6, 7) verbunden ist.
Patent DE-102010024843-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit zumindest einem Kran
Inventor: KRAMER PATRICK
IPC: B60P1/54
Filed: 2010-06-23
Granted: 2012-05-31
Abstract: Fahrzeug (1) mit zumindest einem Kran (2), der auf dem Fahrzeug (1) lösbar befestigbar ist, wobei der zumindest eine Kran (2) und das Fahrzeug (1) in vertikaler Richtung derart relativ zueinander bewees zumindest einen Kranes (2) zwischen einer auf den Boden abgesenkten Gebrauchsstellung und einer über den Baden angehobenen Transportstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug eine Ballast-Hebeeinrichtung (5) hat, mittels der Ballast-Gewichte (4) zwischen einer auf dem Fahrzeug (1) befindlichen Transportstellung und einer auf dem Kran (2) vorgesehenen Gebrauchsstellung bewegbar sind.
Patent DE-102010025197-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Filterung eines Sollwertsignals
Inventor: DOBBERPHUL TIMO
IPC: B62D6/00
Filed: 2010-06-26
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zur Filterung eines Sollwertsignals (LM, RL) in einem Lenksystem, wobei zumindest ein Teil eines resultierenden Sollwertsignals (LM R , RL R ) bestimmt wird, indem das Sollwertsignal (LM, RL) mittels eines Filters (5) gefiltert wird, wobei das resultierende Sollwertsignal (LM R , RL R ) zur Bestimmung eines Unterstützungsmoments dient, wobei mittels mindestens einer Einheit (3) zur Bestimmung einer Fahrsituation (F) eine Fahrsituation (F) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Einheit (2) zur Bestimmung einer Störschwingung detektiert wird, ob mindestens eine Störschwingung im Sollwertsignal (LM, RL) enthalten ist, wobei mittels einer Einheit (4) zur Parametrierung mindestens ein Parameter des Filters (5) abhängig von der mindestens einen Störschwingung und der Fahrsituation (F) eingestellt wird, falls mindestens eine Störschwingung im Sollwertsignal (LM, RL) enthalten ist.
Patent DE-102010025385-B4 (DE)
Title: Geschirmter Steckverbinder
Inventor: LANGHOFF WOLFGANG
IPC: H01R13/648
Filed: 2010-06-28
Granted: 2016-03-03
Abstract: Steckverbinder (1) aufweisend ein Steckverbindergehäuse (2) mit einem Steckabschnitt (3) zum Einstecken und Verbinden mit einem entsprechenden Gegensteckabschnitt in ein korrespondierendes Gegensteckergehäuse, wobei am Steckabschnitt (3) mindestens ein quer zur Steckrichtung des Steckverbinders (1) linearer Steckabschnittbereich (30) vorhanden ist und im Bereich des Steckabschnittes (3) ein Schirmübergabeelement (4) zur elektrischen Kontaktierung einer Schirmung (20) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schirmübergabeelement (4) an wenigstens einer Position des linearen Steckabschnittbereichs (30) mit einem Befestigungselement (7) am Steckverbindergehäuse (2) befestigt ist und das Schirmübergabeelement (4) ein Lamellenband aus Lamellenelementen (6) ist, wobei das Lamellenband aus einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Lamellenelementen (6) besteht, die aus Lamellenbögen (9) gebildet sind, wobei jeweils zwei der nebeneinander liegenden Lamellenbögen (9) an deren ersten Ende mittels eines Verbindungsabschnittes (10) miteinander verbunden sind unter Bildung einer jeweils ersten Befestigungsöffnung (8a) zwischen den jeweils beiden Lamellenelementen (6) und dem diese verbindenden Verbindungsabschnitt (10) und die je zwei an ihrem ersten Ende miteinander verbundenen benachbarten Lamellenbögen (9) mit ihren jeweils zweiten Ende mit den jeweils weiteren benachbarten Lamellenbogen (9) mittels eines Verbindungsabschnittes (10) verbunden sind unter Bildung je einer weiteren Befestigungsöffnung (8a).
Patent DE-102010025724-B4 (DE)
Title: Schneidleiste
Inventor: SCHEURICH JOCHEN
IPC: B29B9/06
Filed: 2010-07-01
Granted: 2022-10-13
Abstract: Schneidleiste (1) einer Schneidvorrichtung zum Herstellen von Granulatkörnern aus Strängen (2) aus einem Strangmaterial, welches in einem oder mehreren Strängen (2) aus einer Lochplatte austritt und von der Schneidvorrichtung in einzelne Granulatkörner zerteilt wird, mit zumindest einer Schneidkante (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidleiste (1) eine Riffelung (4) aufweist, deren Vorzugsrichtung in Draufsicht auf eine Stranglaufoberfläche (5, 6) gegenüber einer Senkrechten zur Schneidkante (3) in einem Winkel geneigt verläuft.
Patent DE-102010025798-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schätzen eines Schlupfs eines Kraftfahrzeuglichtmaschinenriemens
Inventor: ZHANG YILU
IPC: F02B77/08
Filed: 2010-07-01
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Riemenschlupfs in einem Fahrzeug, wobei das Fahrzeug eine Maschine und eine Lichtmaschine, die durch einen Zubehörantriebsriemen drehbar gekoppelt sind, enthält, wobei der Zubehörantriebsriemen in ein rotierendes Element der Maschine zum Antreiben eines rotierenden Elements der Lichtmaschine eingreift, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass: eine Batteriespannung gemessen wird; eine geschätzte Batteriespannung als Funktion einer Maschinendrehzahl bestimmt wird; und ein Riemenschlupf in Ansprechen auf einen Vergleich der geschätzten Batteriespannung und der gemessenen Batteriespannung detektiert wird.
Patent DE-102010040213-B4 (DE)
Title: Druckschalter
Inventor: KAMPF MARCUS DR
IPC: G01L7/16
Filed: 2010-09-03
Granted: 2022-02-03
Abstract: Druckschalter (1), umfassend ein Gehäuse (2), das eine Kavität (3) zur Aufnahme eines Fluids aufweist, dessen Druck zu messen ist, wobei der Druckschalter (1) weiterhin ein druckaufnehmendes Element (4) zur Messung des Drucks aufweist, das mit der Kavität (3) in fluidischer Verbindung steht, wobei sich die Kavität (3) von einem Einlass (5) bis zu einem Auslass (6) erstreckt und einen Fließweg (7) für das Fluid bildet, wobei das druckaufnehmende Element (4) zwischen dem Einlass (5) und dem Auslass (6) im Fließweg (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das druckaufnehmende Element (4) eine zylindrische Form mit konstantem Durchmesser aufweist, wobei es in einer Bohrung im Gehäuse (2) angeordnet ist, die einen konstanten Bohrungsdurchmesser aufweist, und wobei sich das druckaufnehmende Element (4) mit einem seiner Enden in den Fließweg (7) hinein erstreckt und mit seiner restlichen Erstreckung im Gehäuse (2) angeordnet ist.
Patent DE-102010043164-B4 (DE)
Title: Kugelschwenkmodul für eine Anhängerkupplung
Inventor: BRÖKER KLAUS
IPC: B60D1/54
Filed: 2010-10-29
Granted: 2016-09-15
Abstract: Schwenkmodul für eine Anhängerkupplung, mit einem Gehäuse (5), einem in dem Gehäuse (5) bewegbar gelagerten Gelenkzapfen (4), der in einer oder in mehreren Verriegelungsstellungen mit dem Gehäuse (5) verriegelbar ist, einem in dem Gelenkzapfen (4) in einer Längsrichtung (11) verschiebbar geführten Sperrbolzen (13), der sowohl in eine verriegelnde Position als auch in eine entriegelnde Position verschiebbar ist, einer oder mehreren an dem Gehäuse (5) vorgesehenen Verriegelungsausnehmungen (20, 22) und wenigstens einem in dem Gelenkzapfen (4) in einer schräg oder quer zur Längsrichtung (11) ausgerichteten Verriegelungsrichtung (15) verschiebbar geführten und mittels des Sperrbolzens (13) betätigbaren Verriegelungselement (16), welches durch Verschieben des Sperrbolzens (13) in die verriegelnde Position in die oder in eine der Verriegelungsausnehmungen (20, 22) einrückbar ist, sodass der Gelenkzapfen (4) mit dem Gehäuse (5) verriegelt werden kann, wobei an der Umfangsfläche des Sperrbolzens (13) wenigstens eine in Längsrichtung (11) verlaufende, ebenflächige oder nutförmige Führungsbahn vorgesehen ist, mit welcher das Verriegelungselement (16) zumindest in der verriegelnden Position in Kontakt und/oder in Eingriff steht.
Patent DE-102011005756-B4 (DE)
Title: Falzapparat einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: PRÜM SEBASTIAN
IPC: B65H45/12
Filed: 2011-03-18
Granted: 2014-12-18
Abstract: Falzapparat einer Rotationsdruckmaschine, wobei der Falzapparat zumindest eine Seitengestellwand (02) und zumindest einen zumindest teilweise in der zumindest einen Seitengestellwand (02) gelagerten Zylinder (01) aufweist und wobei der Falzapparat eine Antriebsvorrichtung des zumindest einen Zylinders (01) aufweist, die zumindest eine Steuerkurve (04; 07), zumindest eine Deckscheibe (06; 08), zumindest ein Planetengetriebe (09) und zumindest einen Einstellantrieb (14) aufweist und wobei ein Zapfen (16) des zumindest einen Zylinders (01) eine erste Öffnung (17) der zumindest einen Seitengestellwand (02) durchragend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (16) das einzige, Drehmoment koaxial zu dem Zapfen (16) übertragend und/oder übertragfähig ausgebildete Bauteil ist, das die erste Öffnung (17) durchragend angeordnet ist und dass ein erster Eingang (11) des zumindest einen Planetengetriebes (09) über zumindest eine erste, ausschließlich außerhalb des zumindest einen Planetengetriebes (09) Drehmoment übertragende und/oder übertragfähige Verbindung mit dem zumindest einen Einstellantrieb (14) verbunden und/oder verbindbar ist und dass ein zweiter Eingang (12) des zumindest einen Planetengetriebes (09) über zumindest eine zweite, ausschließlich außerhalb des zumindest einen Planetengetriebes (09) Drehmoment übertragende und/oder übertragfähige Verbindung mit dem Zapfen (16) des zumindest einen Zylinders (01) verbunden und/oder verbindbar ist und dass ein Ausgang (13) des zumindest einen Planetengetriebes (09) über zumindest eine ausschließlich außerhalb des zumindest einen Planetengetriebes (09) Drehmoment übertragende und/oder übertragfähige Verbindung mit der zumindest einen Deckscheibe (06; 08) verbunden und/oder verbindbar ist.
Patent DE-102011054631-B4 (DE)
Title: Reibungsarme Buchse eines Fahrzeuges
Inventor: JANG DAE WON
IPC: B60G15/02
Filed: 2011-10-20
Granted: 2020-10-29
Abstract: Reibungsarme Buchse eines Fahrzeuges, aufweisend:ein inneres Rohr (10), das einen sphärischen Abschnitt (12) aufweist, der in Richtung nach außen konvex ist;einen Lagersitz (20), der derart konfiguriert ist, dass er in Rollkontakt mit einer Außenfläche des sphärischen Abschnitts (12) des inneren Rohres (10) ist, wobei jeder Eingang des Lagersitzes (20) im Abstand von dem sphärischen Abschnitt (12) des inneren Rohres (10) angeordnet ist;ein Dichtungselement (30), das zwischen jedem Ende des inneren Rohres (10) und dem Eingang des Lagersitzes (20) dichtend montiert ist;ein Kunststoffgehäuse (40), das einstückig an einer Außenfläche des Lagersitzes (20) und einer Außenfläche des Dichtungselements (30) spritzgegossen ist;ein äußeres Rohr (60), das im Abstand von einem Außenumfang des Kunststoffgehäuses (40) angeordnet ist; undeinen vibrationsfesten Gummi (50), der in einen Raum zwischen dem äußeren Rohr (60) und dem Kunststoffgehäuse (40) gefüllt ist, um das äußere Rohr (60) und das Kunststoffgehäuse (40) zu integrieren, wobei das Dichtungselement (30) aufweist:eine Staubabdeckung (34) miteinem ersten Stahlring (32), der an einem äußeren Ende der Staubabdeckung (34) in engen Kontakt mit einem Außenumfang jedes Endes des inneren Rohres (10) ist; undeinem zweiten Stahlring (38), der an einem inneren Ende der Staubabdeckung (34) in engen Kontakt mit dem Eingang des Lagersitzes (20) ist, und dessen eines Ende in einer Umfangsnut (36) installiert ist, die in einem Außenumfang des inneren Endes der Staubabdeckung (34) ausgebildet ist, und dessen anderes Ende einstückig mit dem Kunststoffgehäuse (40) spritzgegossen ist.
Patent DE-102011081520-B4 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe für ein Arbeitsfahrzeug
Inventor: VU THOMAS HUNG
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-08-24
Granted: 2021-03-25
Abstract: Lastschaltgetriebe für ein Arbeitsfahrzeug, umfassend ein Getriebegehäuse (16); eine Eingangswelle (S1), die drehbar an dem Getriebegehäuse (16) angebracht ist; ein erstes Zahnrad (G1) und eine Niedrigstufenkupplung (LO), die um die Eingangswelle (S1) angebracht und zur Drehung damit befestigt sind; ein zweites Zahnrad (G2), das drehbar um die Eingangswelle (S1) angebracht ist, wobei das zweite Zahnrad (G2) zum Eingriff mit der Niedrigstufenkupplung (LO) in Verbindung steht und Einrücken der Niedrigstufenkupplung (LO) das zweite Zahnrad (G2) zur Drehung mit der Eingangswelle (S1) befestigt; eine erste Vorgelegewelle (S2), die drehbar an dem Getriebegehäuse (16) angebracht ist; ein drittes Zahnrad (G3), das drehbar um die erste Vorgelegewelle (S2) angebracht ist; ein viertes Zahnrad (G4) und ein fünftes Zahnrad (G5), die um die erste Vorgelegewelle (S2) angebracht und zur Drehung damit befestigt sind; ein sechstes Zahnrad (G6), das drehbar um die erste Vorgelegewelle (S2) angebracht ist; ein siebtes Zahnrad (G7), eine Hochstufenkupplung (HI), eine erste Gangkupplung (C1) und eine zweite Gangkupplung (C2), die um die erste Vorgelegewelle (S2) angebracht und zur Drehung damit befestigt sind; ein achtes Zahnrad (G8), das drehbar um die erste Vorgelegewelle (S2) angebracht ist, wobei das dritte Zahnrad (G3) zum Eingriff mit der Hochstufenkupplung (HI) in Verbindung steht, so dass Einrücken der Hochstufenkupplung (HI) das dritte Zahnrad (G3) zur Drehung mit der ersten Vorgelegewelle (S2) befestigt, und das dritte Zahnrad (G3) kontinuierlich mit dem ersten Zahnrad (G1) kämmt, wobei das vierte Zahnrad (G4) kontinuierlich mit dem zweiten Zahnrad (G2) kämmt, wobei das sechste Zahnrad (G6) zum Eingriff mit der zweiten Gangkupplung (C2) in Verbindung steht, so dass Einrücken der zweiten Gangkupplung (C2) das sechste Zahnrad (G6) zur Drehung mit der ersten Vorgelegewelle (S2) befestigt, und wobei das achte Zahnrad (G8) zum Eingriff mit der ersten Gangkupplung (C1) in Verbindung steht, so dass Einrücken der ersten Gangkupplung (C1) das achte Zahnrad (G8) zur Drehung mit der ersten Vorgelegewelle (S2) befestigt.
Patent DE-102011083853-B4 (DE)
Title: Fusionierte SPECT/C-Bogen-Bildgebung
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B90/00
Filed: 2011-09-30
Granted: 2019-01-17
Abstract: Intraoperativ einsetzbare medizinische Anordnung zur Gewebebestimmung eines Patienten, umfassend:
 - Einen C-Bogen (10) zur Erfassung von anatomischen Bilddaten
 - Zumindest eine mobile SPECT-Messsonde (30) zur Erfassung eines SPECT-Signals, das von einem injizierten und verstoffwechselten SPECT-Tracer (52) emittiert wird zur Erfassung von funktionellen Bilddaten
 - Ein Trackingsystem (T) zur Positionserfassung und eineindeutigen Zuordnung zumindest zwischen einer Position der SPECT-Messsonde (30) und einer Position des C-Bogens (10)
 - Eine Berechnungseinheit, die zur Berechnung und Darstellung eines fusionierten Bilddatensatzes bestimmt ist, bei dem die erfassten funktionellen Bilddaten ortsgenau in die erfassten anatomischen Bilddaten eingeblendet werden
 - Ein Anzeigegerät, das zur Darstellung des fusionierten Bilddatensatzes bestimmt ist, wobei der dargestellte fusionierte Bilddatensatz navigierbar ist.
Patent DE-102011103686-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer mikrostrukturierten Faser mittels Hybridheiztechnik
Inventor: MANNSTADT WOLFGANG
IPC: G02F1/365
Filed: 2011-06-09
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Fasern mittels eines Ziehprozesses wobei eine Pre-Form der Faser aus einem Fasermaterial mittels wenigstens einer ersten Heizeinrichtung (1500) und wenigstens einer zweiten Heizeinrichtung (1200) auf eine Ziehtemperatur erwärmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Heizeinrichtung (1500) eine Heizeinrichtung ist, die eine Temperatur zur Verfügung stellt, so dass das Fasermaterial eine Viskosität im Bereich η = 104 dPas bis η = 108 dPas aufweist und die zweite Heizeinrichtung (1200) eine IR-Heizeinrichtung mit einer Farbtemperatur > 1300 K ist, und die zweite Heizeinrichtung IR-Strahlung zur Erwärmung zur Verfügung stellt und erste und zweite Heizeinrichtung simultan in einer Heizzone (3002) die Pre-Form von außen erwärmen.
Patent DE-102011110202-B4 (DE)
Title: Selbstladende Werkzeugmaschine mit zwei vertikalen Werkstückspindeln
Inventor: HESSBRüGGEN NORBERT
IPC: B23Q39/02
Filed: 2011-08-16
Granted: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstladende doppelspindlige Werkzeugmaschine mit einem Maschinengestell (1), einem Werkzeugträger (4) und zwei Werkstückspindeln (3, 3'), wobei die Werkstückspindeln (3, 3') am Maschinengestell (1) in vertikaler Richtung verfahrbar angeordnet sind, wobei die Werkstückspindeln (3, 3') Werkstücke (9) aus einer Ladeposition (12, 12') entnehmen und in eine Arbeitsposition (13, 13') transportieren und wobei zur Durchführung einer Zustellbewegung der Werkzeugträger (4) am Maschinengestell (1) in horizontaler Richtung verfahrbar ist, wobei die Ladepositionen (12, 12') in der Verlängerung der Spindelachsen (15, 15') unterhalb der Werkstückspindeln (3, 3') angeordnet sind.
Patent DE-102011111285-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einleiten von Licht und Fluidum in einen menschlichen oder tierischen Körper und Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung
IPC: A61F9/007
Filed: 2011-08-26
Granted: 2019-02-21
Abstract: Vorrichtung zum Einleiten von Licht und Fluidum in einen menschlichen oder tierischen Körper, insbesondere in ein Auge, mit einem Lichtleiter (1) zum Ankoppeln einer Lichtquelle (2), einem Fluidleiter (3) zum Ankoppeln einer Fluidquelle und einem Applikationsbereich (4), in dem das Fluidum und zumindest aus einem Teil des Lichtleiters (1) austretendes Licht in einen gemeinsamen Pfad vereint werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (1) in seinem distalen Endbereich hohl ausgeführt ist und sich mit dem hohlen Endbereich zum distalen Ende hin öffnet und so den einteilig mit dem Lichtleiter (1) ausgebildeten Applikationsbereich (4) realisiert.