baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10108136-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Substrates mit einer Dichtmasse, Dichtmasse vor und nach der Aushärtung sowie Verwendung der nicht-ausgehärteten Dichtmasse
Inventor: BONS PETER DR
IPC: C08G18/08
Filed: 2001-02-20
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Beschichten eines Substrates mit einer Dichtmasse, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtmasse als chemische Basis des Grundpolymers entweder a) mindestens ein mercaptoterminiertes Polymer und mindestens einen mehrfach mercapto-funktionalisierten Vernetzer zusammen mit mindestens einem Acrylat oder/und mit mindestens einem Epoxidharz, b) mindestens ein acrylatterminiertes Polymer zusammen mit mindestens einem mercaptoterminierten Polymer oder/und mit mindestens einem mehrfach mercapto-funktionalisierten Vernetzer, c) mindestens ein mercaptoterminiertes Polymer und mindestens einen Sauerstoffspender oder d) mindestens ein Polyol und mindestens ein Isocyanat zusammen mit mindestens einem hydroxy-funktionalisierten Polysulfid, mit mindestens einem hydroxy-funktionalisierten Polythioether oder/und mit mindestens einem hydroxy-funktionalisierten Polyether aufweist, dass die noch nicht ausgehärtete Dichtmasse einen latenten Katalysator enthält, der bei einer äußeren Energieeinwirkung in aktiver Form freigesetzt oder/und gebildet wird und dadurch die Reaktion zwischen Grundpolymer und Härter zur Aushärtung auslöst oder/und beschleunigt und dass der latente Katalysator durch Einwirken von elektromagnetischer Strahlung, durch Wärme, durch direkte Anregung der Dichtmasse oder/und des latenten oder/und aktiven Katalysators mit mindestens einer ihrer Eigenfrequenzen oder/und durch Hochfrequenzanregung freigesetzt wird.
Patent DE-10111526-B4 (DE)
Title: Lösbare Befestigung einer Innenverkleidung, insbesondere einer Dachverkleidung an einem Aufnahmeteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LUIK KLAUS
IPC: B60R13/02
Filed: 2001-03-09
Granted: 2004-10-28
Abstract: Lösbare Befestigung
einer Innenverkleidung (1), insbesondere einer Dachverkleidung,
an einem Aufnahmeteil (7) eines Kraftfahrzeuges, wobei auf einen
Flansch (9) des Aufnahmeteiles (7) ein mit einem abgestellten Randbereich
(13) der Innenverkleidung (1) zusammenwirkendes Kantenschutzprofil
(10) aufgesteckt ist, das einen Aufsteckflansch (11) und ein Schlauchprofil
(12) umfasst, und dass an der Innenverkleidung (1) beabstandet zum
Randbereich (13) örtlich
Rasthaken (15) zur Befestigung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der abgestellte Randbereich (13) der Innenverkleidung (1) in
eine im Übergangsbereich
zwischen dem Aufsteckabschnitt (11) und dem Schlauchprofil (12)
des Kantenschutzprofils (10) vorgesehene, zum Fahrgastraum (4) hin
offene Aufnahmenut (14) eingesteckt ist und dass endseitig gebogene
Hakenabschnitte (18) der Rasthaken (15) bei montierter Innenverkleidung
mit einem freien Ende (19) eines innenliegenden Schenkels (20) des
Aufsteckabschnitts (11) des Kantenschutzprofiles (10) hintergreifend
zusammenwirken.
Patent DE-10115973-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beurteilung der Qualität einer Klebeverbindung
Inventor: BADORREK WERNER
IPC: G01K17/00
Filed: 2001-03-30
Granted: 2015-10-01
Abstract: Verfahren zur Beurteilung der Qualität einer Klebeverbindung zwischen wenigstens zwei miteinander verklebten Bauteilen (10; 12), dadurch gekennzeichnet, dass (a) eine Ausgangstemperatur an einem der miteinander verbundenen Bauteile (10) oder (12) an mehreren beliebig gewählten Messstellen ermittelt wird, (b) die ermittelten Werte einer Auswertungselektronik zugeführt und miteinander verglichen werden, (c) das Bauteil (10) und/oder (12) direkt durch Zuführung einer definierten Wärmemenge durch Anlegen einer vorgegebenen Spannung geringfügig erwärmt wird, (d) an den festgelegten Messstellen die Temperaturdifferenz zur Ausgangstemperatur ermittelt und einer Auswertungselektronik zur Ermittlung eines für jede Messstelle zutreffenden spezifischen Wärmeleitfähigkeitswertes der Klebeverbindung zugeführt wird, (e) in der Auswertungselektronik die Beurteilung der Qualität der Klebeverbindung durch einen Vergleich der jeweilig an den einzelnen Messstellen ermittelten Temperaturdifferenz und des spezifischen Wärmeleitfähigkeitswertes der Klebeverbindung zu einem vorgegebenen Referenzwert und/oder durch einen Vergleich der einzelnen Werte untereinander erfolgt.
Patent DE-10120092-B4 (DE)
Inventor: SOLOMONIDOU DESPINA
IPC: A61K9/54
Filed: 2001-04-25
Granted: 2008-03-20
Abstract: The invention relates to a gastric juice-resistant device for releasing active substance excipients having delayed intestinal passage from a gastric juice-resistant enclosure, and which serves to increase the active substance concentration in the intestines. The inventive device is characterized in that the active substance excipient containing at least one active substance is provided in the form of a multiparticulate preparation whose individual particles have mucoadhesive properties. The invention also relates to a method for producing said device.
Patent DE-10126536-B4 (DE)
Title: Armlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ALBU ALEXANDER
IPC: B60N2/75
Filed: 2001-05-30
Granted: 2005-09-22
Abstract: Armlehne
(10) für
einen Fahrzeugsitz, bei der ein Oberteil (13) an einem fahrzeugfest
haltbaren Unterteil (14) längsverschiebbar
geführt
ist, wobei eine sich in Verschieberichtung (A) erstreckende Bremsstange
(21) von einer die Bremsstange (21) bei Federentlastung mit ihrem
Schraubenfederbereich (23) kraftschlüssig umschlingenden Schenkelfeder
(F) mit zwei Schenkeln (25, 26) umgriffen ist, von denen einer als
Betätigungsschenkel
(25) mit einer den Schraubenfederbereich (23) aufweitenden Kraft
belastbar ist, indem der Betätigungsschenkel
(25) in einen Kulissenschlitz (K) im inneren Endbereich (29) einer im
wesentlichen entlang ihrer Längsachse
verschiebbaren Betätigungsstange
(27) eingreift, welche mittels einer Handhabungsvorrichtung (H)
bewegbar ist.
Patent DE-10150424-B4 (DE)
Title: Reflexionssystem und Verwendung des Reflexionssystems
Inventor: DENZLER MICHAEL
IPC: H01Q19/10
Filed: 2001-10-11
Granted: 2004-07-29
Abstract: Reflexionssystem mit wenigstens zwei Systemsegmenten (31) mit jeweils wenigstens einem piezoelektrischen Biegewandler (10), aufweisend eine erste Schicht (13) und wenigstens eine zweite Schicht (14), wobei die erste und/oder zweite Schicht (13, 14) elektrisch angesteuert oder ansteuerbar ist, und die Systemsegmente (31) auf einer gemeinsamen, verformbaren oder verformten Grundfläche (32) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Systemsegmente (31) derart ausgebildet sind, daß jeweils wenigstens eine zumindest teilweise freiliegende Seite (17) der piezoelektrischen Biegewandler (10) der Systemsegmente (31) eine einzelne Reflexionsschicht (16) aufweist.
Patent DE-10159277-B4 (DE)
Title: Halter mit beweglichem Bogen für längliche Gegenstände
Inventor: STIGLER MARIO
IPC: F16L3/10
Filed: 2001-12-04
Granted: 2012-06-06
Abstract: Halbschale (1) eines Halters für längliche Gegenstände (7), mit einer innen an der Halbschale (1) befestigten Federstruktur (2) zur Erzeugung einer kraftschlüssigen Verbindung mit dem Gegenstand (7), welcher sich in einem Innenbereich (8) befindet, wobei die Federstruktur (2) eine Federkennlinie mit einem geknickten Verlauf aufweist, und mit einer Innenschale (3), welche die Federstruktur (2) bildet, und einer Außenschale (4), wobei die Innenschale (3) aus einem elastischen Material und die Außenschale (4) aus einem weniger elastischen Material besteht und die Innenschale (3) wenigstens einen Innenbereich (8) überspannt und einen ersten brückenartigen Bogen (5) aufweist, der nach außen in Richtung der Außenschale (4) frei bewegbar ist, wobei die Innenschale (3) wenigstens einen in Längsrichtung der zu befestigenden Gegenstände (7) neben dem wenigstens ersten Bogen (5) angeordneten zweiten brückenartigen Bogen (6) aufweist, der außen an der Außenschale (4) anliegt, wobei der erste Bogen (5) einen kleineren Innenbereich (8) frei lässt als der zweite...
Patent DE-10161965-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenstapels und Brennstoffzellensystem
Inventor: JONES DANIEL O
IPC: G06F19/00
Filed: 2001-12-17
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Brennstoffzellenstapels, das die Schritte umfaßt,  daß der Brennstoffzellenstapel
mit einem Verbraucher gekoppelt wird;  daß eine von dem Verbraucher
aufgenommene Leistung bestimmt wird;  daß eine Änderung der von dem Verbraucher
aufgenommenen Leistung detektiert wird;  daß ein Brennstoffstrom zu dem
Stapel geregelt wird, um die Ausgangsleistung des Brennstoffzellenstapels
für eine Anpassung
an die Änderung
der von dem Verbraucher aufgenommenen Leistung zu steuern, wobei
der Beginn der Regelung gegenüber
der Detektion der Änderung
verzögert
wird.
Patent DE-10162737-B4 (DE)
Title: Telekommunikations-Endgerät mit einem Gabelumschalter sowie Gabelumschalter
Inventor: KLING MANFRED
IPC: H04M1/00
Filed: 2001-12-20
Granted: 2010-09-23
Abstract: Telekommunikations-Endgerät zum Anschluss an ein Telekommunikationsnetz, mit wenigstens einem Gabelumschalter (5), wobei der Gabelumschalter (5) einen Kontaktsatz (2) aufweist, mit dem das Telekommunikations-Endgerät aktivierbar oder deaktivierbar ist, und mit einer Steuereinrichtung (1), an deren einem Eingang (a1) der Gabelumschalter (5) angeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Gabelumschalter (5) einen zweiten Kontaktsatz (3) aufweist, der mit einem weiteren Eingang (a'1) der Steuereinrichtung (1) verbunden ist,  wobei jeder Kontaktsatz (2, 3) mit jeweils einer Versorgungsleitung (a, a') schaltend verbunden ist,  wobei beide Versorgungsleitunten (a, a') mit derselben Versorgungsspannung (VCC) beaufschlagt werden,  wobei die beiden Kontaktsätze (2, 3) ausgelegt sind, bei Betätigung des Gabelumschalters (5) zeitgleich und wechselweise zu öffnen beziehungsweise zu schließen, und wobei die Steuereinrichtung (1) ausgebildet ist, den Schaltzustand der beiden Kontaktsätze (2, 3) zu erfassen, um eine Fehlfunktion der Kontaktsätze (2, 3) zu erkennen.
Patent DE-10202330-B4 (DE)
Title: Schließsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER KARL
IPC: E05B81/78
Filed: 2002-01-23
Granted: 2011-09-29
Abstract: Schließsystem für die Zugangs- und/oder Fahrberechtigung bei einem Kraftfahrzeug (1) in der Art einer Keyless Entry/Go-Funktionalität mit einer wenigsung ausgebildeten ersten Einrichtung (4), wie einer Steuereinrichtung zur Ent- und/oder Verriegelung der Autotüren (6), des Zündschlosses (9), der Lenkradverriegelung (10), zur Freigabe und/oder Sperrung der Wegfahrsperre oder des Motorsteuergeräts, und mit einer zugehörigen, in der Art eines elektronischen Schlüssels, eines ID-Gebers oder einer Chipkarte ausgebildeten zweiten Einrichtung (5), wobei die beiden Einrichtungen (4, 5) zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Mittel zum Senden und/oder Empfangen von Signalen besitzen, und wobei es sich bei wenigstens einem der zwischen der zweiten Einrichtung (5) und der ersten Einrichtung (4) übertragenen Signale (7) um ein codiertes Betriebssignal (15) zur Authentikation der zweiten Einrichtung (5) handelt, so dass nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals (15) bei berechtigter zweiter Einrichtung (5) eine Änderung des Zustandes der ersten Einrichtung (4) bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10209519-B4 (DE)
Title: Heizsystem und Verfahren zum Beeinflussen von Luftströmungen in einem Heizsystem
Inventor: ELM NILS
IPC: B60H1/22
Filed: 2002-03-04
Granted: 2007-04-05
Abstract: Heizsystem
zum Erwärmen
von Luft, insbesondere zum Beheizen des Innenraums eines Kraftfahrzeugs,
mit  – mindestens
einer ersten Heizung (10),  – mindestens einer zweiten
ein Gebläse
aufweisenden Heizung (12) und  – mindestens einem Strömungsweg
zwischen der ersten Heizung (10) und der zweiten Heizung (12), wobei
bei ordnungsgemäßem Betrieb
des Heizsystems die aus der ersten Heizung (10) und aus der zweiten
Heizung (12) austretenden Luftströmungen auf dem Strömungsweg
gegeneinander gerichtete Strömungskomponenten
erzeugen,  – wobei
mindestens ein Zusatzgebläse
(50) vorgesehen ist, mit dem eine Strömung in die Richtung von der
zweiten Heizung (12) zu der ersten Heizung (10) erzeugbar ist.
Patent DE-10210975-B4 (DE)
Title: Personenindividuelles Notfallerkennungssystem
Inventor: RUDHARD JOACHIM
IPC: G08B25/01
Filed: 2002-03-13
Granted: 2008-07-31
Abstract: Personenindividuelles
Notfallerkennungssystem mit mindestens einem Sensor (DMS), der in einem
Schutzhelm angeordnet ist, zur Erfassung mindestens eines auf die
Person einwirkenden mechanischen oder sonstigen physikalischen Ereignisses
und zur Auslösung
einer Sicherheitsfunktion, wobei der mindestens eine Sensor (DMS)
mit Übertragungsmitteln
(MS, ME) verbunden ist, mit denen eine Auslösung der Sicherheitsfunktion in
einer vorgebbaren oder beliebig wählbaren Entfernung zum Ereignisort
bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (DMS) als
Folie mit Dehnmessstreifen (DMS) ausgebildet ist, wobei die Dehnmessstreifen
derart als Netzwerk miteinander verschaltet sind, dass durch den Sensor
(DMS) plastische Verformungen des Schutzhelms sensiert werden.
Patent DE-10212389-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitssteuersystem für eine Verdichtungsarbeitsmaschine und Verfahren zur Steuerung
Inventor: STAFFENHAGEN GREG B
IPC: E02F9/00
Filed: 2002-03-20
Granted: 2015-07-09
Abstract: Geschwindigkeitssteuersystem (50) für eine Verdichtungsarbeitsmaschine (10), das folgendes aufweist: eine erste Eingabevorrichtung (54), die geeignet ist, um ein erstes Signal zu erzeugen, das eine erwünschte Drehzahl eines Strömungsmittelmotors (42) anzeigt; eine zweite Eingabevorrichtung (60), die geeignet ist, um ein zweites Eingangssignal zu erzeugen, das eine erwünschte Antriebsgeschwindigkeit anzeigt; eine dritte Eingabevorrichtung (66), die geeignet ist, um ein drittes Signal zu erzeugen, das eine erwünschte Stoßbeabstandung anzeigt; und eine Steuervorrichtung (52), die geeignet ist, um das erste Signal, das zweite Signal und das dritte Signal aufzunehmen, die ersten und zweiten Signale mit dem dritten Signal zu vergleichen und darauf ansprechend ein Ausgangssignal zu erzeugen, welches automatisch die Antriebsgeschwindigkeit der Verdichtungsarbeitsmaschine (10) basierend auf dem dritten Signal steuert.
Patent DE-10224547-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Plasmabehandlung von Werkstücken
Inventor: LITZENBERG MICHAEL
IPC: B01J3/00
Filed: 2002-05-31
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zur Plasmabehandlung von Werkstücken, bei dem das Werkstück in eine zumindest teilweise evakuierbare Kammer einer Behandlungsstation eingesetzt wird und bei dem das Werkstück innerhalb der Behandlungsstation von einem Halteelement positioniert wird, wobei das Werkstück (5) durch mindestens zwei relativ zueinander positionierbare Klemmelemente des Halteelementes (46) in Form von verschwenkbar gelagerten Haltearmen (47, 48) derart beaufschlagt wird, dass das Werkstück (5) von einem Klemmraum (54) zwischen den Klemmelementen aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass Arretierungselemente (59, 60) gemeinsam mit einer Kammerwandung (18) zur Fixierung der Haltearme (47, 48) positioniert werden.
Patent DE-10240906-B4 (DE)
Title: Kanalschacht für Abwasser-Kanalisation
Inventor: NEBEL GEORG
IPC: E03F1/00
Filed: 2002-09-04
Granted: 2005-04-07
Abstract: Kanalschacht,
insbesondere Revisionsschacht, für
Abwasser – Kanalisationen,
mit einem Schachtdeckel (22) und einem Auflagering (21) für den Schachtdeckel,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kanalschacht (7) eine Rückhaltevorrichtung
zur Verhinderung einer Überflutung
durch in die Kanalisation gelangende Abwässer angeordnet ist, und dass
an dem Schachtdeckel (22) ein gegen von außen eindringendes Wasser abzusperrendes
Entlüftungsrohr
(15) angeordnet ist.
Patent DE-10247968-B4 (DE)
Title: Kastenförmige Aufnahme für die Batterie oder den Batterietrog in einem Flurförderzeug
Inventor: MARTENS JOERN
IPC: B60K1/04
Filed: 2002-10-15
Granted: 2004-08-12
Abstract: Kastenförmige Aufnahme für die Batterie oder den Batterietrog eines Flurförderzeugs, die einander gegenüberliegende, beabstandete vertikale Innenwände aufweist, mit Mitteln zur Festlegung der Batterie in der Aufnahme, dadurch gekennzeichnet, dass nach innen in den Aufnahmeraum (20) vorstehende Positioniermittel an den Innenwänden (12, 14) und/oder an dem Batterietrog vorgesehen sind, die beim Einsetzen eine erzwungene Positionierung der Batterie (34) bewirken derart, dass diagonal gegenüberliegende vertikale Kanten (36, 38) der Batterie (34) mit einer Innenwand zur Anlage gebracht werden.
Patent DE-10248782-B4 (DE)
Title: Gießform für zylindrische Gießharzspulen
Inventor: SORG FRITZ
IPC: B29C33/30
Filed: 2002-10-15
Granted: 2005-08-04
Abstract: Gießform (1,
26) für
zylindrische Gießharzspulen,
die sich entlang einer Achse (4) erstreckt, mit einem äußeren mit
einer rohrförmig
gebogenen Gießformmantelwand
(3, 27) ausgebildeten Gießformmantel
(2, 28), der einen zylindrischen Gießraum (7, 37) umgibt und mit
einem Einfüllspalt, über den
der Gießraum
(7, 37) mit Gießharz
befüllbar
ist, wobei der Gießformmantel
(2, 28) mit einer lösbaren
Verbindung (10, 29) in axialer Richtung auftrennbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Gießformmantelverlängerungsteil
(36) vorgesehen ist, das derart ausgebildet ist, dass es an der
aufgetrennten Verbindung (10) zur Verlängerung des Gießformmantels
(2, 28) in den Gießformmantel
(2, 28) einsetzbar ist.
Patent DE-10256981-B4 (DE)
Title: Flexible Gleitverbindung
Inventor: FRENCH HUGH N
IPC: F16L27/06
Filed: 2002-12-05
Granted: 2008-04-17
Abstract: Flexible
Gleitverbindung, umfassend:  – ein erstes Rohrelement (12,
112) mit einer ersten Mittelachse;  – ein zweites Rohrelement (14,
114) mit einer zweiten Mittelachse;  – eine Gleitdichtungsanordnung,
gestaltet und angeordnet zwischen dem ersten (12, 112) und dem zweiten
(14, 114) Rohrelement, zu Aufnahme eines ersten Axialbewegungsbereich
zwischen dem ersten (12, 112) und dem zweiten (14, 114) Rohrelement
bei Auftreten einer ersten vorbestimmten Axialkraft zwischen dem
ersten (12, 112) und dem zweiten (14, 114) Rohrelement; und  – ein in
Axialrichtung zusammendrückbares
Element (22, 122, 222, 322, 422, 522, 622, 722, 822, 922, 1022),
gestaltet und angeordnet zwischen dem ersten (12, 112) und dem zweiten
(14, 114) Rohrelement, zur Aufnahme eines zweiten Axialbewegungsbereichs
zwischen dem ersten (12, 112) und dem zweiten (14, 114) Rohrelement
bei Auftreten einer zweiten vorbestimmten Axialkraft zwischen dem
ersten (12, 112) und dem zweiten (14, 114) Rohrelement, wobei das
in Axialrichtung zusammendrückbare
Element (22,...
Patent DE-10262333-B4 (DE)
Title: Device for removing bacterial toxins from blood or plasma, useful for treating sepsis, also for analysis and diagnosis, includes hollow fiber material for selective binding of the toxins
Inventor: SEIDEL DIETRICH PROF DR DR MED
IPC: A61M1/16
Filed: 2002-12-17
Granted: 2012-06-14
Abstract: Device for removing bacterial lipopolysaccharides (LPS) and lipoteichoic acids (LTA) from blood or plasma in an extracorporeal perfusion system. Device for removing bacterial lipopolysaccharides (LPS) and lipoteichoic acids (LTA) from blood or plasma in an extracorporeal perfusion system includes a hollow fiber material (A), for selective removal of LPS and LTA, in a housing that can be integrated into the system. The device is arranged so that liquid that enters the housing through a first opening must pass through (A) before leaving through a second opening, after which is passes through the rest of the perfusion circuit. ACTIVITY : Antibacterial; Immunosuppressive. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : Physical removal of bacterial toxins.
Patent DE-10303628-B4 (DE)
Title: Medienvorratsbehälter
Inventor: LECHLER GERALD
IPC: B60S1/50
Filed: 2003-01-30
Granted: 2005-12-15
Abstract: Medienvorratsbehälter (1)
für Fahrzeuge,
mindestens bestehend aus einem geschlossenen Hohlkörper (2),
dessen Mantelflächen
(5) derart geformt und zueinander ausgebildet sind, dass diese Mantelflächen (5)
Aufnahmeräume
(3) für
Utensilien (4) bilden und dass das Raumvolumen des Hohlkörpers (2)
zur Bevorratung von Medien (6) verwendet wird und dass der Hohlkörper (2) mindestens
einen Anschluss (7) an ein Mediensystem aufweist.
Patent DE-10306600-B4 (DE)
Title: Aufladedrucksteuergerät
Inventor: MASUDA KEI
IPC: F02B37/24
Filed: 2003-02-17
Granted: 2007-11-08
Abstract: Aufladedrucksteuergerät mit:  einem
Elektromotor (11b), der einen Aufladedruck durch ein Drehen eines
Kompressors (11a) eines Turboladers (11) ändern kann;  einer Zielaufladedruckbestimmungseinrichtung
(16) zum Bestimmen eines Zielaufladedrucks (T);  einer Lieferenergiebestimmungseinrichtung
(16) zum Bestimmen einer elektrischen Energie, die zu dem Elektromotor
(11b) geliefert wird, auf der Grundlage einer Energiebestimmungsreferenz,
die eine Beziehung zwischen dem Zielaufladedruck (T) und der zu
dem Elektromotor (11b) gelieferten elektrischen Energie vorschreibt;  einer
Tatsächlich-Aufladedruck-Erfassungseinrichtung
(16) zum Erfassen eines tatsächlich
erreichten Aufladedrucks (C) und zum Erfassen einer Tendenz des
tatsächlich
erreichten Aufladedrucks (C), und  einer Erlernungskorrektureinrichtung
(16) zum Erlernen einer Änderung
des tatsächlich
erreichten Aufladedrucks (C) in Bezug auf die zu dem Elektromotor
(11b) gelieferte elektrische Energie und zum Korrigieren des Energiebestimmungsreferenzwertes
der Lieferenergiebestimmungseinrichtung (16), wobei die Erlernungskorrektureinrichtung (16)
bei einer Tendenz des erfassten tatsächlich erreichten Aufladedrucks
(C) den Aufladedruck während
der ausgeführten
Steuerung korrigiert und bei anhaltender Tendenz die Energiebestimmungsreferenz
durch Erlernen korrigiert...
Patent DE-10327522-B4 (DE)
Title: Weichmagnetische Legierung, Schrittmotor für eine elektrische Uhr mit einem Stator aus dieser weichmagnetischen Legierung sowie Quarzuhr
Inventor: TENBRINK JOHANNES
IPC: H02K1/14
Filed: 2003-06-17
Granted: 2008-12-11
Abstract: Schrittmotor
mit  – einem
Rotor aus einem dauermagnetischen Material,  – einem
Stator aus einer weichmagnetischen Legierung mit einer Sättigungsinduktion
B S , welche den Rotor umgibt und einer  – Spule
mit einem Spulenkern aus einem weichmagnetischen Material zur impulsförmigen Magnetisierung
des Stators,  dadurch gekennzeichnet,  a) daß die weichmagnetische
Legierung aus                60 < Ni < 80 Gew.%,   0,05 ≤ Mn ≤ 1,0 Gew.%,     6,5 ≤ (Cr + 0,85
Mo) ≤ 15 Gew.%,   0 ≤ Si ≤ 0,5 Gew.%,     0 ≤ Co ≤ 5,0 Gew.%,   Rest
Fe               sowie erschmelzungsbedingten und/oder zufälligen Verunreinigungen
besteht und  b) daß die
weichmagnetische Legierung bei einem angelegten Magnetfeld H = 10
A/cm eine Induktion 0,30 ≤ B 10  < 0,60
Tesla bei Raumtemperatur aufweist.
Patent DE-10353403-B4 (DE)
Title: Verstellschalteranordnung zur Einstellung eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere Joystickverstellung
Inventor: SCHWEISSGUT JAKOB
IPC: B60N2/02
Filed: 2003-11-07
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verstellschalteranordnung zur Verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes (10) in einem Kraftfahrzeug, der ein Sitzteil (12) sowie ein damit schwenkbar verbundenes Rückenlehnenteil (14) aufweist, wobei Sitzteil (12) und Rückenlehnenteil (14) zum Lageverstellen an einem Sitzträger (18) verstellbar und festlegbar gehalten sind und die Rückenneigung des Rückenlehnenteiles (14) bei einem festgelegten Winkel (α) zwischen Rückenlehnenteil (14) und Sitzteil (12) durch Verschwenken des Sitzteiles (12) relativ zu dem Sitzträger (18) und/oder die Sitzneigung des Sitzteiles (12) bei in Sitzlängsrichtung festgelegtem Anlenkpunkt (42) des Sitzteiles (12) am Sitzträger (18) durch Verschwenken des Sitzteiles (12) unter Veränderung des Winkels (α) relativ zum Rückenlehnenteil (14) durch einen dem Rückenlehnenteil (14) und einen dem Sitzteil (12) zugeordneten ersten und zweiten Stellantrieb (32, 34) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellung des Kraftfahrzeugsitzes (10) über einen Joystick (60) erfolgt, wobei der Joystick (60) mindestens eine erste Bewegungsrichtung (20) quer zur Fahrtrichtung (62) und eine zweite Bewegungsrichtung (20, 22) längs zur Fahrtrichtung (62) des Kraftfahrzeuges aufweist, die mindestens dem ersten und zweiten Stellantrieb (32, 34) zugeordnet sind.