baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016038-U1 (DE)
Title: Computergehäuse mit einer abnehmbaren Konsole
IPC: G06F21/88
Filed: 2008-12-03
Abstract: Computergehäuse mit
einer abnehmbaren Konsole, umfassend  – ein Gehäuse (10); und  – eine Konsole
(20), die an einer Seite des Gehäuses
(10) abnehmbar montiert ist, wobei am Gehäuse (10) und der Konsole (20)
jeweils ein erster (13) und ein zweiter Verbinder (21) angeordnet
sind, die miteinander zusammenpassen;   dadurch gekennzeichnet,
dass, sobald die Konsole (20) am Gehäuse (10) montiert ist, der
zweite Verbinder (21) mit dem ersten Verbinder (13) elektrisch verbunden
wird, so dass der Benutzer durch die Konsole (20) die Funktionen bedienen
kann, und dass, wenn die Konsole (20) vom Gehäuse (10) getrennt ist, keine
Bedienung der Funktionen an der Konsole (20) möglich ist, wodurch die Datendiebstahlsicherheit
gewährleistet
wird.
Patent DE-202008016569-U1 (DE)
Title: Fitnessstuhl mit Mehrfachfunktion
IPC: A47C7/32
Filed: 2008-12-15
Abstract: Fitneßstuhl mit
Mehrfachfunktion, bestehend aus  einem Sitz (102), der aus einem
elastischen Stoff hergestellt ist und von dem Benutzer ausgedehnt
werden und wieder in den ursprünglichen
Zustand zurückkehren
kann, wodurch ein Mehrfachtraining durchgeführt werden kann, und  einem
Gestell, das mit dem Sitz (102) verbunden ist.
Patent DE-202009001544-U1 (DE)
Title: Messerhalter, insbesondere für Schlacht- und Zerlegebetriebe
IPC: A22B5/20
Filed: 2009-02-07
Abstract: Messerhalter,
insbesondere für Schlacht- und Zerlegebetriebe, mit  einem
Korb (1), der aus Drahtgitter gefertigte Vorder-, Rück-
und Schmalseitenwände aufweist,  einem an die Rückwand
(3) angeschlossenen, oberseitig überstehenden Tragbügel
(4) zum Tragen und Aufhängen des Korbes (1),  einer
Messerhalteleiste (5) aus paarweise angeordneten Streben, auf denen
Messer (7) jeweils an ihrem Messergriff zu lagern sind, und  oberhalb
der Messerhalteleiste (5) angeordneten Abschlussstäben
(8) zur seitlichen Abstützung der Messergriffe,  wobei
die Streben (6, 6') der Messerhalteleiste (5) an einem oberen Querholm
(9) der Vorderwand (2) angeschlossen sind und sich von dort ausgehend
schräg nach unten bis zur Rückwand (3) erstrecken
und wobei die Abschlussstäbe (8) zur seitlichen Abstützung
von Messergriffen an dem oberen Ende der Vorderwand (2) sowie an
einem mit dem Tragbügel (4) verbundenen Querstab (10) befestigt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Streben (6, 6') eines jeden
Strebenpaares der Messerhalteleiste (5) zueinander einen Abstand
aufweisen, der...
Patent DE-202009003296-U1 (DE)
Title: Gargerätekombination
IPC: A21B3/04
Filed: 2009-03-06
Abstract: Gargerätekombination (1) die wenigstens zwei Gargeräte (3, 5) aufweist, die jeweils einen Garraum (7, 8), der mit einer Tür (9, 10) verschließbar ist und eine Abführleitung (45, 46) zur Ausleitung von Luft, Wrasen und sonstigen Flüssigkeiten aus dem Garraum (7, 8) aufweisen, die ein nach oben gerichtetes Abluftrohr (37, 39) umfasst, wobei die wenigstens zwei Gargeräte (3, 5) übereinander angeordnet sind und auf dem oberen Gargerät (3) eine erste Kondensationsvorrichtung (21) zum Kondensieren von Flüssigkeit aus der Abluft eines Gargerätes vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine weitere, zweite Kondensationsvorrichtung (27) oberhalb des unteren Gargeräts (5) und unterhalb des oberen Gargeräts (3) vorgesehen ist,  dass die erste Kondensationsvorrichtung (21), die oberhalb des oberen Gargeräts (3) angeordnet ist, ausschließlich mit dem Abluftrohr (37) des oberen Gargeräts (3) verbunden ist, und dass die zweite Kondensationsvorrichtung (27), die oberhalb des unteren Gargeräts (5) angeordnet ist, ausschließlich mit dem Abluftrohr (39) des...
Patent DE-202009004591-U1 (DE)
Title: Futterschüsselhalterung mit Auskippsicherung
IPC: A01K5/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: Futterschüsselhalterung mit Auskippsicherung, dadurch gekennzeichnet, dass der Flacheisenring 30/5 (1) mit Innendurchmesser von 287 mm, eine 5 mm tiefe Ausrundung (6) mit einem Radius von 300 mm aufweist. In gleicher Höhe der Ausrundung wird außen auf den Ring ein 6 mm starkes Flacheisen (3) als Abstandsmaß angeschweißt.
Patent DE-202009005027-U1 (DE)
Title: Band zur schwenkbaren Verbindung eines Flügels an einem Rahmen
IPC: E05D1/04
Filed: 2009-07-15
Abstract: Band (100) zur schwenkbaren Verbindung eines Flügels (F) an einem Rahmen (R), insbesondere eines Türflügels an einem Türrahmen,  mit einem an dem Rahmen (R) befestigbaren Gehäuse (1),  und mit einem an dem Flügel (F) befestigbaren Schwenkbügel (10), der in dem Gehäuse (1) gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schwenkbügel (10) einen Führungsschlitz (32) mit konzentrischen Führungsflächen (15, 31)  und das Gehäuse (1) ein Führungselement (6) umfasst, an welchem die Führungsflächen (15, 31) geführt werden, so dass der Schwenkbügel (10) gegenüber dem Gehäuse (1) entlang der durch den Führungsschlitz (32) vorgegebenen Bahn verlagerbar ist.
Patent DE-202009017014-U1 (DE)
Title: System zur visuellen Anzeige und Kontrolle von Waren und Produkten in Abhängigkeit von der Umgebung
IPC: G01N31/00
Filed: 2009-12-16
Abstract: Hybridsystem (1) zur visuellen Anzeige und Kontrolle von Waren und Produkten (3) gekennzeichnet durch Starteinheit (5), die einen mechanisch-physikalischen und/oder mechanisch-chemischen Aufbau und/oder einer Kombination aus beiden aufweist, die einen genauen Startzeitpunkt der Aussetzung des Produktes in seine Umgebung mit technischen Mitteln festlegt.
Patent DE-202010000310-U1 (DE)
Title: System zum Erhöhen und Umwandeln des Drucks für einen pneumohydraulischen Schraubstock
IPC: B25B1/18
Filed: 2010-03-05
Abstract: System zum Erhöhen und Umwandeln des Drucks für einen pneumohydraulischen Schraubstock, welches System in einem Zylinder (1) integriert ist und folgendes umfasst:  eine Hülse (10), in der ein beweglicher Stöpsel (11) angeordnet ist, der die Luftdruckkammer (14) des Luftdrucksystems und die Öldruckkammer (15) des Öldrucksystems voneinander abtrennt, wobei der bewegliche Stöpsel (11) von einem Stab (13), der von einem federnden Element (12) federnd belastet wird, gestützt und gedrückt wird;  einen Obersockel (20), an dem ein Druckablaufsockel-Loch (21) durchgehend ausgebildet ist, in welchem Loch drei Stufenrillen (22, 23, 24) und zwei ringförmige Vertiefungen (25, 26) angeordnet sind, wobei der Obersockel (20) mit einer Mehrzahl von Durchgangslöchern (211) versehen ist, wobei ein Lufteingangsloch (27) bis zur zweiten ringförmigen Vertiefung (26) verläuft, wobei ein Luftausgleichsloch (28) mit der Luftdruckkammer (14) des Luftdrucksystems der Hülse (10) und mit der ersten Stufenrille (22) kommuniziert, wobei ein erstes Luftablassloch (291) mit der Luftdruckkammer...
Patent DE-202010003125-U1 (DE)
Title: Rohrreinigungswerkzeug für ein Rohrreinigungsspiralsystem
IPC: B08B9/04
Filed: 2010-03-03
Abstract: Rohrreinigungswerkzeug (1) für ein Rohrreinigungsspiralsystem (8), wobei das Rohrreinigungswerkzeug (1) zumindest eine Verbindungseinrichtung aufweist zum Verbinden mit zumindest einer Rohrreinigungsspirale, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrreinigungswerkzeug (1) bürstenartig ausgebildet ist, wobei die Borsten (4) eine radiale Erstreckung nach außen aufweisen.
Patent DE-202010003380-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebenes Gebläse für aufblasbare Werbemittel
IPC: G09F13/00
Filed: 2010-03-10
Abstract: Aufblasbares Werbemittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Gebläse nicht mittels Netzstrom oder mittels eines Stromgenerators betrieben wird, sondern mittels Batterien.
Patent DE-202010006758-U1 (DE)
Title: Leistungserzeugungsschirm
IPC: A45B25/18
Filed: 2010-05-12
Abstract: Leistungserzeugungsschirm, umfassend:  eine Schirmstruktur, die einen Baldachin, ein Skelett, einen Läufer und eine Mittelstütze umfasst;  einen Sonnenenergieabsorbtionsfilm, der gleichmäßig über eine obere Oberfläche des Baldachins verteilt ist und dazu ausgelegt ist, Licht zu empfangen und das Licht in elektrischen Strom umzuwandeln;  einen Sonnenenergieakkumulator, der im Inneren eines hohlen Bereichs der Mittelstütze der Schirmstruktur angeordnet ist;  eine Übertragungsleitung, die im Inneren der Mittelstütze angeordnet ist, um den Sonnenenergieabsorbtionsfilm und den Sonnenenergieakkumulator zu verbinden und die elektrische Leistung von dem Sonnenenergieabsorbtionsfilm auf den Sonnenenergieakkumulator zur Speicherung darin zu übertragen; und  eine Ausgabeschnittstelle, die an der Mittelstütze montiert ist und dazu ausgelegt ist, die in dem Sonnenenergieakkumulator gespeicherte elektrische Leistung für einen Benutzer zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-202010006808-U1 (DE)
Title: Variables Tragsystem
IPC: F16M11/04
Filed: 2010-05-14
Abstract: Tragsystem mit einem auf einer Vertikalstütze (60) in unterschiedlichen Winkelpositionen (Neigungswinkel α) zur Vertikalstütze (60) aufsetzbaren Querträger (50), welcher durch wenigstens eine Stützstrebe (18, 19) in der vorgesehenen Winkelposition (Neigungswinkel α) abstützbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Querträger (50) aus einem gebogenen Blechbauteil (1) besteht und,  dass die Stützstrebe (18, 19) aus einem Wandelement (16) des Blechbauteils (1) ausgeschnitten und mit dem Wandelement (16) mit einem Endbereich (20, 21) über wenigstens einen Verbindungsabschnitt (22, 23, 24, 25) in Verbindung steht und,  dass die Stützstrebe (18, 19) aus dem Wandelement (16) durch Biegen des Verbindungsabschnittes (22, 22, 23, 24) in eine Stützposition bringbar ist, in welcher der an der Vertikalstütze (60) in einer vorbestimmten Winkelstellung (Neigungswinkel α) angeordnete Querträgers (50) abstützbar ist.
Patent DE-202010007295-U1 (DE)
Title: Warnleuchte
IPC: B60Q1/26
Filed: 2010-05-28
Abstract: Eine Warnleuchte, zu der folgendes gehört:  – mindesterns eine Leuchte, die am Fahrzeugaufbau angebracht ist;  – eine mit dieser Leuchte elektrisch verbundene Steuereinheit, die die Leuchte ansteuern kann;  – eine mit der Steuereinheit elektrisch verbundene Zentralverriegelung, die die Türen verriegeln kann und die, wenn sie aktiviert wird ein entsprechendes Signal an die Steuereinheit liefert, die dann die Leuchte aufleuchten lässt.
Patent DE-202010008001-U1 (DE)
Title: Clip zur Befestigung einer Leiste oder Rippe
IPC: F16B5/12
Filed: 2010-07-07
Abstract: Clip zur Befestigung an einer Leiste oder Rippe, insbesondere an einem Kraftfahrzeug, mit einem einteiligen Körper aus Kunststoff, der einen Haltebereich aufweist, wobei der Haltebereich einen Aufnahmeschlitz mit einer Einstecköffnung, einem ersten und einem zweiten Führungsabschnitt und wenigstens einem ersten Sperrfinger aufweist, der an dem ersten Führungsabschnitt befestigt ist und sich von seinem Befestigungsende aus in Einsteckrichtung und in Richtung des zweiten Führungsabschnitts erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Sperrfinger (18, 33) einen Einsatz (19) aufweist, der eine an dem freie Ende des ersten Sperrfingers herausragende Zunge (21) bildet.
Patent DE-202010008243-U1 (DE)
Title: Wegrollsicherer Steckschlüsseleinsatz
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-08-06
Abstract: Rollsicherer Steckschlüsseleinsatz, umfassend:  – einen Steckschlüsseleinsatz (10); und  – eine Mehrzahl von kurzen, streifenförmigen Wölbungen (18), die die Außenkontur des Steckschlüsseleinsatzes (10) überragen, wobei jede kurze, streifenförmige Wölbung (18) sich in Richtung des Durchmessers des Steckschlüsseleinsatzes (10) erhebt und entlang der Längsrichtung des Steckschlüsseleinsatzkörpers auf der Oberfläche der größten Außenkontur verläuft.
Patent DE-202010008306-U1 (DE)
Title: Teleskopische Stützstange
IPC: F16B7/10
Filed: 2010-08-17
Abstract: Teleskopische Stützstange, umfassend:  – ein Außenrohr (30);  – ein Innenrohr (20), das ins Außenrohr (30) eingesteckt ist und mehrere in einem gleichen Abstand zueinander angeordnete und durch die Rohrwand hindurch verlaufende Löcher (24) aufweist; und  – einen Steuermechanismus (40), der am Übergang des Innen- und des Außenrohrs (20, 30) montiert ist und aus folgenden Bauteilen besteht:  – einer Basis (41), die ein Paar von an den beiden Seiten eines ebenen Teils (22) vertikal stehenden Stützscheiben (42), ein in den Rand der Stützscheiben (42) gesenktes Positionierteil (47), mehrere durch die Stützscheiben (42) hindurch verlaufende Löcher (45, 46) und ein Paar von am Außenrohr (30) festspannenden Spannringen (43) umfasst;  – einer elastischen Scheibe (50), die zwei in die Stützscheiben (42) eingesteckte und einander gegenüberliegende Schmalachsen (51) in den Löchern, zwei aus der mittleren Stelle der elastischen Scheibe (50) in Gegenrichtung herausragende Erhebungen (52, 53) und einen zwischen...
Patent DE-202010008378-U1 (DE)
Title: Asymmetrisch widerstandsfähiger Scharniersatz
IPC: A45C13/04
Filed: 2010-08-26
Abstract: Asymmetrisch widerstandsfähiger Scharniersatz (5), der mindestens ein Widerstandsscharnier (50) und ein koaxial angeordnetes elastisches Element (58) aufweist, wobei das Widerstandsscharnier an einem ersten Schwenkmittel (41) angelenkt ist, das an der Unterseite eines Körpers (3) angeordnet ist, wobei das elastische Element (58) eine Betätigungskraft auf das Widerstandsscharnier (50) und eine Ein-Richtungs-Widerstandskraft liefert, so dass in eine Richtung ein größerer Widerstand und in eine andere Richtung ein geringerer Widerstand erzeugt wird, wenn eine Abstützklappe (4) vorgeklappt und zurückgeklappt wird, so dass ein Asymmetriescharniereffekt zum Verringern des Widerstandes des Widerstandsscharniers ausgebildet ist.
Patent DE-202010009292-U1 (DE)
Title: Anhebekonsole
IPC: B61K5/02
Filed: 2010-06-15
Abstract: Anhebekonsole (1) zum Aufgleisen eines Schienenfahrzeugs (25) mit  – einem sich in einer Längsrichtung erstreckenden Anlegeabschnitt (2),  – einem sich quer zum Anlegeabschnitt in einer Querrichtung erstreckenden Klauenabschnitt (3) zum Untergreifen des Schienenfahrzeugs (25),  – Befestigungsmittel (13) zum Befestigen der Anhebekonsole (1) an dem Schienenfahrzeug, die so ausgestaltet sind, dass beim Anheben der Anhebekonsole der Klauenabschnitt (3) mit seiner Kontaktfläche (19) in Kontakt mit der Unterseite des Schienenfahrzeugs (25) gerät, und  – Anhebemitteln (16, 17), die zum Anschluss einer Hebevorrichtung zum Anheben des Schienenfahrzeugs (25) eingerichtet sind.
Patent DE-202010009435-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines gekühlten Luftschleiers
IPC: F24F1/0063
Filed: 2010-06-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erzeugen eines gekühlten Luftschleiers (LS) aus einem Luftstrom (L), insbesondere im Eingangsbereich von zu klimatisierenden Räumen,  mit einem Wärmetauscher (2) zum Kühlen des Luftstroms und einer Ausblasöffnung (3) zur Bildung des Luftschleiers aus dem Luftstrom, wobei die Ausblasöffnung (3) zur Bildung eines Luftschleiers als Ausblasschlitz ausgebildet ist, und der Wärmetauscher (2) und der Ausblasschlitz (3) sich vertikal erstrecken zur Bildung eines in horizontaler Richtung ausgeblasenen Luftschleiers,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Wärmetauscher (2) ein Lamellenpaket aus einer Vielzahl nebeneinander parallel zueinander angeordneter Lamellen (21) zum Kühlen des Luftstroms aufweist, wobei die Lamellen senkrecht stehen sowie eine Leitung (22) zum Führen eines Kühlmittels vorgesehen ist, die im wesentlichen horizontal durch das Lamellenpaket geführt und mit diesem thermisch leitend verbunden ist.
Patent DE-202010010807-U1 (DE)
Title: Grasauffangbox für einen Rasenmäher und Verpackungsanordnung
IPC: A01D34/68
Filed: 2010-07-29
Abstract: Grasauffangbox (1) für einen Rasenmäher (3) mit einem Motor und einem Gehäuse (9) mit Grasauswurf (11), wobei die Grasauffangbox (1) aus wenigstens zwei miteinander verbindbaren Teilen (5, 7) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei miteinander verbindbaren Teile (5, 7) der Grasauffangbox (1) während des Transportes (A) getrennt voneinander angeordnet sind, wobei der erste Teil (5) einen Aufnahmeraum (21) ausbildet, der das Gehäuse (9) des Rasenmähers (3) zumindest teilweise umschließt und wobei der zweite Teil (7) im Bereich des Grasauswurfs (11) angeordnet ist.
Patent DE-202010012163-U1 (DE)
Title: Brunnen zum Einschütten von Totenasche
IPC: A61G17/00
Filed: 2010-09-03
Abstract: Ein als Brunnen gestalteten Schacht mit einer ringförmigen Öffnung (Brunnenschacht), mit einem wieder zu öffnenden Deckel verschlossen, dessen Durchmesser sich nach unten kegelstumpfartig verjüngt, wobei bei der Hälfte der Tiefe des Schachtes von unten mit der Spitze nach oben ein weiterer Kegel in die Öffnung eindringt und unter dem schließlich eine Kaverne liegt (Zeichnung).
Patent DE-202010013866-U1 (DE)
Title: Textiles Klettband mit Einschubtasche zur Aufnahme von Therapieprodukten und ärztlich angeratenen Heilungsmitteln
IPC: A44B18/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: Textiles Klettband zur Aufnahme von Therapiemitteln die in einer Einschubtasche gehalten werden können und dadurch gekennzeichnet ist, dass die Einschubtasche auf ihrer Rückseite eine wärme-, sowie kältedurchlässigen antiallergisch ausgestatteten Textilstoff/Webstoff aufweist, so dass der Nutzer weder durch die Wärme, noch durch die Kälte des eingeschobenen Therapiemittels Hautschädigungen erfährt.
Patent DE-202010015398-U1 (DE)
Title: Liftstation
IPC: B65G11/02
Filed: 2010-11-12
Abstract: Liftstation für vertikalen Transport von Stückgut von oben nach unten mittels Ausnutzung der Schwerkraft
Patent DE-202010016597-U1 (DE)
Title: Kontrollleuchten für PKW/LKW
IPC: B60Q1/50
Filed: 2010-12-15
Abstract: Kontrollleuchte für PKW/LKW Fahrzeugen nach Anspruch 1 nach  1  das der Gaspendelhebel Pos. b, a bei nicht betätigter Stellung durch einen Endtaster e oder Sensor oder Lichtschranke kontrolliert wird.
Patent DE-202010017629-U1 (DE)
Title: Verbaueinrichtung
IPC: E02D17/08
Filed: 2010-09-03
Abstract: Verbaueinrichtung zur Verlegung von Rohren im Erdreich in offener oder halboffener Verlegungsweise, bei welcher Vortriebpressen innerhalb eines mit Verbautafeln versehenen Rohrgrabenverbaues so angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass die Verbaueinrichtung in ihrem Breitenmaß beliebig über hydraulische Stellmittel auf verschiedene Grabenbreiten quer zum Graben teleskopierbar ist, und die die horizontalen Vor- und Rückwärtsbewegungen ausführenden Vortriebsmittel derart in der Verbaumaschine angeordnet sind, dass durch beidseitiges vorwärts- und rückwärts-teleskopieren, die Verbautafeln bzw die Verbaumaschine selbst in Vorwärtsbewegung gebracht werden kann, und dabei gleichzeitig durch diese Bewegungen, sowohl freie Räume innerhalb der Verbaumaschine für die Rohrverlegung geschaffen werden, sowie hinten in der Verbaumaschine freier Zwischenraum zur Wiederverfüllung des Erdreiches geschaffen wird, ohne dass sich die Gesamtlänge der Verbaumaschine während diesem Prozedere verändert.
Patent DE-202011000142-U1 (DE)
Title: Mehr-Komponenten-Reaktionsharzmörtel auf Epoxidharzbasis
IPC: C04B26/14
Filed: 2011-01-20
Abstract: Lösungsmittelfreier Mehr-Komponenten-Reaktionsharzmörtel auf Epoxidharzbasis mit mineralischen Füllstoffen und gegebenenfalls Pigmenten, dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine hohe Beständigkeit gegenüber wassergefährdenden Flüssigkeiten aufweist, derart, dass ein aus diesem Mörtel hergestellter Prüfkörper nach Aushärtung eine Eindringtiefe für Dieselkraftstoffe von weniger als 40 mm aufweist.
Patent DE-202011000184-U1 (DE)
Title: Seilzugeinstellung
IPC: F16C1/22
Filed: 2011-01-26
Abstract: Seilzugeinstellung für einen Seilzug (4) für Bremseinrichtungen (2) von Fahrzeugen, wobei die Seilzugeinstellung (1) eine den Seilzug (4) spannende und mit einem Betätigungsorgan (3), insbesondere einem Handbremshebel, der Bremseinrichtungen (2) verbindbare Nachstelleinrichtung (5) aufweist, wobei die Nachstelleinrichtung (5) ein drehbares und von einem Spannelement (15) beaufschlagtes Wickelelement (14) zum zumindest teilweisen Aufwickeln des Seilzugs (4) oder eines mit dem Seilzug (4) verbundenen Übertragungsmittels (6) aufweist, wobei das Wickelelement (14) eine Rückdrehsicherung (16) aufweist.
Patent DE-202011000899-U1 (DE)
Title: Windspiel aus Kunststoffverpackungen
IPC: A63H33/40
Filed: 2011-04-15
Abstract: Windspiel aus Kunststoffverpackungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Windspiel aus einem vertikal gelagerten Mittelkörper (1) mit seitlich befestigten Rotorelementen in Form von Behälterelementen (6, 7) aus Verpackungen oder Teilen von Verpackungen besteht.
Patent DE-202011002181-U1 (DE)
Title: Blockier-Bremse für Klettersteige
IPC: B63B29/00
Filed: 2011-02-01
Abstract: Blockier-Bremse, zur Reduzierung der Fallhöhe bei einem Absturz dadurch gekennzeichnet, dass zwei mit Distanzringen (A) und einem Distanzbügel (B) vernietete Trägerplatten (C) als Gehäuse dienen.
Patent DE-202011100195-U1 (DE)
Title: Baupaneel mit einer Einrichtung zur Verbindung mit wenigstens einem weiteren Baupaneel auf einem Untergrund
IPC: E04F13/076
Filed: 2011-05-03
Abstract: Baupaneel mit einer Einrichtung (100) zur Verbindung mit wenigstens einem weiteren Baupaneel auf einem Untergrund (11), wobei – die Baupaneele (1.1, 1.2) jeweils gegenüberliegende erste und eine zweite, profilierte Seitenflächen (8.1; 8.2) aufweisen, an denen je eine Stoßfläche (7.1, 7.2) angeordnet ist, die senkrecht zu einer Nutzfläche (6) bzw. Basisfläche (26) des Baupaneels liegt, – die Stoßfläche (7.1) in eine entlang der Seitenfläche des Baupaneels (1.1.) verlaufende, erste Nut (9) übergeht, – über die Stoßfläche (7.1) des Baupaneels (1.1) ein Verriegelungsarm (14) hinausragt, – der Verriegelungsarm (14) in eine zur Nutzfläche (6) gerichtete, etwa trapezförmige Lippe (15) ausläuft, die wiederum eine in einen Boden (35) des Verriegelungsarms (14) auslaufende Innenfläche (17) aufweist, – in die erste Nut (9) des Baupaneels (1.1) ein länglicher, wenigstens teilweise flexibler, separater Verbinder (2.1; 2.2; 2.3; 2.4; 2.5; 2.6; 2.7; 2.8; 2.9; 2.10; 2.11; 2.12; 2.13; 2.14; 2.15) wenigstens...
Patent DE-202011104864-U1 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung für ein Möbelstück
IPC: A47C17/04
Filed: 2011-08-26
Abstract: Schwenkvorrichtung für ein Möbelstück (5), umfassend einen Rahmen (51) zur Lagerung eines Sitz-/Liegeteils (52) und ein dazu verschwenkbares Rückenteil (53), gekennzeichnet durch – ein erstes Beschlagelement (1), welches mindestens ein Befestigungselement (11, 12, 13) aufweist, das dazu eingerichtet ist, um das erste Beschlagelement (1) am Rahmen des Möbelstücks (5) zu befestigen, – ein zweites Beschlagelement (2), welches schwenkbar mit dem ersten Beschlagelement (1) verbunden ist, – ein drittes Beschlagelement (3), welches schwenkbar mit dem ersten Beschlagelement (1) und mit dem zweiten Beschlagelement (2) verbunden ist, – ein viertes Beschlagelement (4), welches schwenkbar mit dem zweiten Beschlagelement (2) und mit dem dritten Beschlagelement (3) verbunden ist, und welches ein Trägerelement (41) aufweist, das dazu eingerichtet ist, um ein Polsterelement an dem Trägerelement (41) zu befestigen.
Patent DE-202011106404-U1 (DE)
Title: Montagearbeitsplatz
IPC: B23P21/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: Montagearbeitsplatz (1) für eine Serienfertigung zum Durchführen eines Montagevorgangs mit mehreren Montageschritten, der mit einer Montagesteuerung (3) verbunden ist, mit einem Gestell (11), in dem Kleinteileboxen (12) und/oder ein oder mehrere Werkzeuge bereitgehalten werden und mit Mitteln, die selbstständig die Beendigung eines Montageschritts feststellen und zum nächsten Montageschritt weiterschalten oder den Montagevorgang beenden, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gestell (11) über jeder Kleinteilebox (12) und/oder jedem Werkzeug eine Markierungseinrichtung (18) mit wenigstens zwei unterschiedlichen Markierungsfunktionen und ein Entnahmedetektor (17) angebracht sind.