baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019103757-B3 (DE)
Title: Verfahren, Isolationswächter und System zur Isolationsüberwachung einer dynamisch umkonfigurierbaren modularen Wechselstrombatterie
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2019-02-14
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Isolationsüberwachung einer dynamisch umkonfigurierbaren modularen Wechselstrombatterie, welche eine ganze Zahl M größer eins an Strängen (107) mit einer ganzen Zahl N an in einem jeweiligen Strang angeordneten Modulen (105) umfasst, und eine jeweilige Zahl an Eingängen bzw. Ausgängen eines jeweiligen Moduls eine Zahl an Adern einer Intermodulverbindung (104) in den Strängen festlegt, bei welcher die jeweiligen Adern durch die jeweiligen ersten Enden aller Stränge miteinander in mindestens einem Sternpunkt (106) verbunden sind, und bei welcher die jeweiligen Adern durch die jeweiligen zweiten Enden jeweiliger Stränge zu einer jeweiligen Phase (101, 102, 103) zusammengeschlossen sind, wobei an dem mindestens einen Sternpunkt mit einem Isolationswächter (108) ein Isolationsfehler detektiert wird, indem der Isolationswächter für eine vorgegebene Zeitdauer eine Spannung Vin den mindestens einen Sternpunkt einspeist, indem der Isolationswächter dabei einen Leckstrom Imisst, und indem der Isolationswächter einen Isolationswiderstand R̃=V/Iberechnet und einen Erstfehler durch Unterschreiten des Isolationswiderstandes unter einen vorgegebenen Grenzwiderstand feststellt. Ferner wird ein zugehöriger Isolationswächter und ein dazugehöriges System offenbart.
Patent DE-102019118395-B3 (DE)
Title: Tragarm für ein Antriebsaggregat, entsprechendes Antriebsaggregat, Kraftfahrzeug und Herstellungsverfahren
Inventor: WACHTER SEBASTIAN
IPC: F16F13/00
Filed: 2019-07-08
Granted: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung stellt einen Tragarm für ein Antriebsaggregat mit den folgenden Merkmalen bereit: Der Tragarm (11, 12) ist hohl; und der Tragarm (11, 12) weist eine innere Struktur auf.Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Antriebsaggregat, ein entsprechendes Kraftfahrzeug sowie ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen eines Tragarmes bereit.
Patent DE-102019134136-B3 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von beschichteten elektrobändern und beschichtetes elektroband
Inventor: FLUCH RONALD
IPC: C09D183/04
Filed: 2019-12-12
Granted: 2021-04-29
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Elektrobands, umfasst ein Hydrolysieren einer Oberfläche eines gewalzten aluminiumlegierten Elektrobandes. Eine Vorbehandlungsschicht, die eine siliziumorganische Verbindung enthält, wird über der Oberfläche des gewalzten aluminiumlegierten Elektrobandes aufgetragen. Anschließend erfolgt ein Beschichten des mit der Vorbehandlungsschicht überzogenen gewalzten aluminiumlegierten Elektrobandes mit einer Backlackschicht.
Patent DE-102020000368-B3 (DE)
Title: Spitzer für Bleistifte mit einem Querschnitt der in orthogonalen Raumrichtungen unterschiedliche Abmessungen aufweist
Inventor: FISCHER ULRICH
IPC: B43L23/08
Filed: 2020-01-22
Granted: 2021-01-21
Abstract: Es wird ein Spitzer (10) beschrieben, für Bleistifte mit einem eine harte Stiftmine einfassenden Schaft, der einen Querschnitt aufweist, der in zwei orthogonalen Raumrichtungen unterschiedliche Abmessungen aufweist, mit einem Spitzergehäuse (12), in dem eine Zwangsführungseinrichtung (14) zum Drehantrieb einer Halteeinrichtung (16) für den zu spitzenden Bleistift entlang einer definierten Bewegungsbahn in Bezug zu den beiden orthogonalen Raumrichtungen im Spitzergehäuse (12) vorgesehen ist, wobei die Halteeinrichtung (16) zur temporären verdrehfesten Aufnahme eines Adapters (24) vorgesehen ist, der mit einem Führungskanal (26) für den zu spitzenden Bleistift ausgebildet ist.
Patent DE-102020103347-B3 (DE)
Title: Elektromagnetischer Angelköderantrieb und Verfahren zur Steuerung eines elektromagnetischen Angelköderantriebs
Inventor: PÖTSCH EDMUND
IPC: A01K85/00
Filed: 2020-02-10
Granted: 2021-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektromagnetischen Angelköderantrieb und ein Verfahren zur Steuerung eines elektromagnetischen Angelköderantriebs.Der elektromagnetische Angelköderantrieb umfasst einen wasserdicht verschließbaren Köderkörper (102) mit einer Längsachse des Köderkörpers (Y) und einen elektromagnetischen Pendelantrieb, wobei eine erste Polachse (P1) eines Elektromagneten (300) im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Köderkörpers (Y) verläuft und eine zweite Polachse (P2) des Dauermagneten (313) in einem definierten Winkel zur ersten Polachse (P1) angeordnet ist
Patent DE-102020214104-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Fahrzeugdach-Entwässerungssystem
Inventor: SCHMIDT CARSTEN
IPC: B60J10/25
Filed: 2020-11-10
Granted: 2022-03-03
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Fahrzeug (1), mit einem Fahrzeugdach-Entwässerungssystem (2), welches einen am Fahrzeugdach (4) angeordneten und mit einem Entwässerungsschlauch (3) verbunden Wasserablaufstutzen (6) aufweist, der auf dem Fahrzeugdach (4) gesammeltes Wasser (5) infolge Schwerkraft gezielt vom Fahrzeugdach (4) abführt, wobei der Wasserablaufstutzen (6) einen Durchfluss-Sensor für den Wasserablaufstutzen (6) passierendes Wasser (5) aufweist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der Durchfluss-Sensor durch einen optischen Sensor (11a, 11b, 11c) zur Detektion der Wasser-Durchflussmenge durch den Wasserablaufstutzen (6) und/oder eines etwaigen Wasserstandes im Wasserablaufstutzen (6) und/oder einer Benetzung des wasserführenden Inneren des Wasserablaufstutzens (6) mit Schmutzpartikeln (12) gebildet ist.
Patent DE-102021120494-B3 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur resonanzanalyse einer schwingmaschine
Inventor: SCHÄFER JAN
IPC: B07B1/28
Filed: 2021-08-06
Granted: 2023-01-26
Abstract: Ein Verfahren zur Resonanzanalyse einer Schwingmaschine, insbesondere eines Schwingsiebes oder eines Schwingförderers umfasst im laufenden Betrieb folgende Schritte:- Bestimmung eines Betriebsschwingungssignals, das die Schwingungen der Maschine in einem regulären Betrieb umfasst,- Anregen der Schwingmaschine während des Betriebs mit einem Anregungssignal zum Anregen zusätzlicher Schwingungen an der Schwingmaschine,- Messen eines Antwortschwingsignals der Schwingmaschine auf die Anregung,- Bestimmen eines Subtraktionssignals durch Verwenden des Betriebsschwingungssignal als Korrektursignal, das von dem Antwortschwingungssignals subtrahiert wird, und- Frequenzanalyse des Subtraktionssignals, wobei die dominierenden Frequenzen des Subtraktionssignals in den Eigenfrequenzen des Systems im Frequenzbereich des Anregungssignals entsprechen.
Patent DE-102021204043-B3 (DE)
Title: Scheduler und, insbesondere computerimplementiertes, Verfahren zur Maschinenzeitplanung zum Durchführen einer Gruppe von Jobs einer Aufgabe mit einem Maschinensatz
Inventor: SKOCOVSKY PETER
IPC: G06Q10/04
Filed: 2021-04-22
Granted: 2022-02-03
Abstract: Ein Scheduler (102) und ein Verfahren, insbesondere ein computerimplementiertes Verfahren, zur Maschinenzeitplanung zum Ausführen einer Gruppe von Jobs einer Aufgabe mit einem Maschinensatz (104), welches das Bestimmen, in einem ersten Durchlauf, eines ersten Zeitplans, der ein Optimierungsproblem löst, wobei das Optimierungsproblem durch eine Reihe von Regeln definiert wird, welche die Gruppe von Jobs zu dem Maschinensatz (104) zuweisen, wobei der erste Zeitplan jeden Job der Gruppe von Jobs einer Maschine des Maschinensatzes (104) zuordnet, die zum Verarbeiten dieses Jobs in der Lage ist, wobei eine Ausführung von Jobs, die der erste Zeitplan zu einer Maschine zuweist, durch diese Maschine zeitlich derart geplant wird, dass sie innerhalb einer Maschinenzeitspanne abgeschlossen wird, und, in einem zweiten Durchlauf, entweder das Festlegen einer Beschränkung für mindestens eine Maschinenzeitspanne und das Bestimmen eines zweiten Zeitplans, der das Optimierungsproblem für die Gruppe von Jobs und den Maschinensatz (104) unter der Beschränkung löst, oder das Bestimmen eines zweiten Zeitplans, der das Optimierungsproblem für eine Untergruppe der Gruppe von Jobs und eine Untergruppe des Maschinensatzes (104) löst, wobei die Untergruppe des Maschinensatzes (104) die Maschine ausschließt und die Untergruppe der Gruppe von Jobs Jobs ausschließt, die der Maschine gemäß dem ersten Zeitplan zugewiesen werden, umfasst.
Patent DE-102022110335-B3 (DE)
Title: Leckagediagnosesystem und Verfahren für eine Funktionsdiagnose eines Leckagediagnosesystems
Inventor: FABIG THOMAS
IPC: F04B43/02
Filed: 2022-04-28
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leckagediagnosesystem 4 für einen Tank 3 eines Fahrzeugs 2, umfassend zumindest eine erste Anschlussstelle 5 und eine zweite Anschlussstelle 6, die jeweils dazu ausgebildet sind, an den Tank 3 angeschlossen zu sein, oder zu einer Umgebung 1 hin offen zu sein, zumindest eine Membranpumpe 7, die zur Fluidförderung von der ersten Anschlussstelle 5 zur zweiten Anschlussstelle 6 ausgebildet ist, zumindest ein Belüftungsventil 8, dass parallel zur Membranpumpe 7 zwischen der ersten Anschlussstelle 5 und der zweiten Anschlussstelle 6 angeschlossen ist und dazu ausgebildet ist, in eine erste Stellung 8a, in der die erste Anschlussstelle 5 und die zweite Anschlussstelle 6 fluidverbunden sind, und in eine zweite Stellung 8b, die einen Fluidfluss zumindest von der zweiten Anschlussstelle 6 zur ersten Anschlussstelle 5 verhindert, geschaltet zu werden, und zumindest eine Auswerteeinheit 9 die ausgebildet ist die Membranpumpe 7 zu betreiben, das Belüftungsventil in die zweite Stellung 8b zu schalten und einen Druck(verlauf) in einem an die erste Anschlussstelle 5 oder zweite Anschlussstelle 6 angeschlossen Tank 3 zu ermitteln, um aus dem Druck(verlauf) auf das Vorliegen einer Leckage im Tank rückzuschließen. Die Auswerteeinheit 9 ist dazu eingerichtet, elektrische Signale der Membranpumpe 7 zu erfassen, mittels zumindest eines Drucksensors 16, 17 einen durch die Membranpumpe 7 erzeugten Druck zu erfassen und mittels der elektrischen Signale und des erfassten Drucks das Vorliegen einer Funktionsstörung der Membranpumpe 7 zu ermitteln. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren für eine Funktionsdiagnose.
Patent DE-4435376-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Bildung leitfähiger Filme
Inventor: MUROUCHI MASATO
IPC: C08K3/22
Filed: 1994-10-04
Granted: 2004-11-11
Abstract: Zusammensetzung
zur Bildung eines leitfähigen
Films, welche ein in einer Bindemittellösung dispergiertes, zinnhaltiges
Indiumoxidpulver umfallt, wobei die Bindemittellösung ein in einem gemischten
organischen Lösungsmittel
aus mindestens einem polaren Lösungsmittel
und mindestens einem nichtpolaren Lösungsmittel gelöstes Bindemittelpolymer
mit einem gewichtsmittleren Molekulargewicht von 8.000 bis 150.000
umfaßt,
wobei das Bindemittelpolymer aus der (a) ein Polymer, welches eine saure
funktionelle Gruppe in einem solchen Anteil enthält, daß das Polymer eine Säurezahl
von 0,5 bis 15 mg KOH/g besitzt, (b) ein Polymer, welches eine Polyalkylenglykolkette
in einem Anteil von 0,5 bis 40 Gew.-% enthält, und (c) ein Polymer, welches
eine saure funktionelle Gruppe in einem solchen Anteil enthält, daß das Polymer
eine Säurezahl von
0,5 bis 15 mg KOH/g aufweist und eine Polyalkylenglykolkette in
einem Anteil von 0,5 bis 40 Gew.-% enthält, umfassenden Gruppe gewählt ist.
Patent DE-10013867-B4 (DE)
Title: Einstellelement für die Montage eines justierbaren Fensterrahmens in einem Türkasten einer Kraftfahrzeugtüre
Inventor: HEUEL GERHARD
IPC: B60J5/10
Filed: 2000-03-21
Granted: 2005-02-24
Abstract: Einstellelement
für die
Montage eines justierbaren Fensterrahmens in einem Türkasten
einer Kraftfahrzeugtüre,
mit einem seitlich vom Fensterrahmen abstehenden Verbindungsstück (3),
welches zur vorläufigen
Halterung in eine nach oben offene Aufnahme des türkastenseitigen
Einstellelements einsetzbar ist, und mit einer separaten Verschraubung,
durch die das Verbindungsstück
(3) nach der Justage des Fensterrahmens mit dem Einstellelement
verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Aufnahme (5) zumindest
ein Federelement (6, 7) angeordnet ist, mit dem das Verbindungsstück (3) beim Einsetzen
verrastet, wobei das zumindest eine Federelement (6, 7) zur Justage
des Fensterrahmens (4) in Fahrzeugquerrichtung elastisch nachgiebig
ist.
Patent DE-10025297-B4 (DE)
Title: Dämpfer
Inventor: BIVENS STEVEN L
IPC: B60R7/06
Filed: 2000-05-22
Granted: 2006-05-18
Abstract: Luftzylinderdämpfervorrichtung,
enthaltend ein Gehäuse
(20, 46) mit einem zylindrischen Innenraum (18); einer Öffnung (54)
in dem Gehäuse
(20, 46) zu dem zylindrischen Innenraum (18); einem Kolben (12), welcher
im zylindrischen Innenraum (18) verschiebbar gelagert ist; und ein
flexibles Strangelement (24), in Form einer Litze, welches ein erstes
Ende (23) und ein zweites Ende (25) aufweist, wobei das erste Ende
(23) mit dem Kolben (12) integral gebildet ist und das zweite Ende
(25) mit einem Befestigungselement (26) integral gebildet ist, wobei das
Strangelement (24) durch die Öffnung
(54) hin und her bewegbar ist.
Patent DE-10053554-B4 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren zur Erhöhung der Wärmestandfestigkeit und Hydrophilierung der Oberflächen von Substraten und damit erhaltene Werkstücke
Inventor: HEILMANN KLAUS
IPC: B05D3/14
Filed: 2000-10-28
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
der Wärmestandfestigkeit
und Hydrophilierung der polymeren Oberflächen von Substraten, insbesondere
für medizinische
Zwecke, mit den Schritten  – Polarisierung
der Substratoberfläche
mittels Bestrahlung oder chemischer Aktivierung;  – Aufbringen
einer einerseits Polyvinylpyrrolidon und Polysulfon und andererseits
ein Lösungsmittel
enthaltenden Beschichtungslösung;  – Fixierung
der auf die polarisierte Substratoberfläche aufgetragenen Beschichtung
mittels UV-Bestrahlung; und  – Verdampfen des Lösungsmittels
vor oder während
der UV-Bestrahlung.
Patent DE-10055584-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum seitlichen Ausrichten von Bogen
Inventor: MOEHRINGER MARKUS
IPC: B65H9/10
Filed: 2000-11-09
Granted: 2011-04-14
Abstract: Vorrichtung zum seitlichen Ausrichten von Bogen auf dem Zuführtisch einer Bogen verarbeitenden Maschine, mit einem Seitenanschlag und einer quer zur Bogentransportrichtung bewegbaren, eine Anzahl von Saugöffnungen aufweisenden Saugziehdüse, wobei die Saugöffnungen der Saugziehdüse eine derartige Verteilung aufweisen, daß die Anzahl der in Bogentransportrichtung angeordneten Saugöffnungen in Querrichtung auf den Seitenanschlag hin größer wird und die Saugbohrungen mit zwei quer zur Bogentransportrichtung angeordneten Saugkammern mit Unterdruck versorgt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die näher zum Seitenanschlag (28) angeordnete Saugkammer (43) in Abhängigkeit von einer Bedruckstoffstärke aktivierbar und die weiter vom Seitenanschlag (28) entfernt angeordnete Saugkammer (44) abschaltbar ausgebildet ist.
Patent DE-10100839-B4 (DE)
Inventor: SCHULZE WARTENHORST BERNHARD
IPC: A01D101/00
Filed: 2001-01-10
Granted: 2008-09-04
Abstract: The invention relates to a milking cup comprising a housing (2) and a rubber teat which is placed in said housing (2). Said rubber teat separates a teat chamber (16) from a pulse chamber (9) and comprises an upper region (20), a shaft region (10) and a lower region (12) which communicates with a milk channel connection piece (14). A first aim of the invention is to ensure that the treatment of a teat placed in the teat chamber (16) is carried out more carefully. To this end, at least the lower longitudinal section of the shaft region takes the form of a longish cross-section, the wide sides of said cross-section being respectively provided with at least one region (34,36) having a thicker wall than the opposite longitudinal sides of the cross-section, at a right angle to the direction of the width. A second aim of the invention is to relieve the tip of the teat. To this end, part of the shaft region surrounding the teat has a thinner wall.
Patent DE-10109088-B4 (DE)
Title: Scheibenwischerarm-Wischblatt-Anordnung
Inventor: EGNER-WALTER BRUNO
IPC: B60S1/40
Filed: 2001-02-24
Granted: 2016-10-06
Abstract: Eine Scheibenwischerarm-Wischblatt-Anordnung für Scheibenwischer für Fahrzeuge umfaßt einen Scheibenwischerarm, der im Bereich seines einen Endes an einem Scheibenwischerantrieb befestigbar ist, sowie wenigstens ein an einem freien Ende des Scheibenwischerarmes vorgesehenes Wischblatt. Letzteres ist mit einem seiner beiden Enden an dem freien Ende des Scheibenwischerarmes befestigt und erstreckt sich mit seiner gesamten Länge entlang des Scheibenwischerarmes.
Patent DE-10123325-B4 (DE)
Title: Übertragungszylinder einer Druckmaschine
Inventor: HOLM HELMUT
IPC: B41F30/04
Filed: 2001-05-12
Granted: 2005-12-15
Abstract: Übertragungszylinder
einer Druckmaschine mit einer Gummituch (08) und eine Trägerplatte
(07) aufweisenden Gummitucheinheit (06), wobei der Übertragungszylinder
(01) einen Registerstein (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest die Trägerplatte (07)
der Gummitucheinheit (06) jeweils im Bereich am Anfang (16) und
am Ende (17) jeder ihrer beiden Seitenkanten (09) eine Aussparung
(11) aufweist, wobei die beiden Aussparungen (11) einer Seitenkante
(09) mit einem einzigen Registerstein (12) zusammenwirken, und dass
die Gummitucheinheit (06) magnetisch auf dem Übertragungszylinder (01) gehalten
ist.
Patent DE-10126743-B4 (DE)
Title: Platte mit Stirnfläche und Mitteln zur Verklebung der Stirnfläche mit der Stirnfläche einer weiteren Platte
Inventor: NIEDERMAYER HANS
IPC: C08L75/04
Filed: 2001-05-31
Granted: 2004-03-11
Abstract: Platte, vorzugsweise aus Holz oder gepressten Holzfasern (Spanplatte), deren eine Stirnfläche mit der Stirnfläche einer anderen Platte verklebbar ist, und an einer oder beiden Stirnflächen ein erster Klebebereich und ein diesen ersten Klebebereich zumindest teilweise umgebender zweiter Klebebereich vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass  (a) der erste Klebebereich (3) durch einen Klebstoff gebildet wird, der eine feste Verbindung der Stirnflächen herstellt und zum Aushärten eine erste Zeitspanne benötigt, und  (b) der zweite Klebebereich (3) durch einen Klebstoff gebildet wird, der eine Abdichtung der zwischen den Stirnflächen entstehenden Fuge bewirkt und innerhalb einer zweiten Zeitspanne aushärtet, die größer als die erstgenannte Zeitspanne ist.
Patent DE-10127822-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzgerät mit einem Grundfeldmagneten
Inventor: RIES GUENTER
IPC: G01R33/3815
Filed: 2001-06-07
Granted: 2008-04-03
Abstract: Magnetresonanzgerät, umfassend  – einen
Grundfeldmagneten (100) mit einer inneren, einer äußeren und
wenigstens einer mittleren Einheit (110, 140, 130), die hohlzylinderförmig und
elektrisch leitfähig
ausgebildet sind und die derart ineinander angeordnet sind, dass die
innere von der mittleren und die mittlere von der äußeren Einheit
(110, 130, 140) umhüllt
sind, und  – ein
Gradientenspulensystem (200), durch das wenigstens in Teilbereichen
(146) der äußeren Einheit
(140) Wirbelströme
ausgelöst
werden können,  wobei
der innere Zylindermantel (136) einer der Einheiten (130) eine Eigenfrequenz
(f 0 ) aufweist, die gegenüber den Eigenfrequenzen (f 0 ) der inneren Zylindermäntel (116, 146) der anderen
Einheiten (110, 140) eine deutliche Verstimmung aufweist, so dass
die mittlere Einheit (130) ein auf magnetischer Kopplung beruhendes
Schwingungsübertragen
von der äußeren auf
die innere Einheit (140, 110) wirksam dämpft.
Patent DE-10137546-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Fahrzeugsicherheitsgurt
Inventor: HUBER ANDREAS
IPC: B60R22/34
Filed: 2001-08-01
Granted: 2010-09-23
Abstract: Gurtaufroller für einen Fahrzeugsicherheitsgurt,  mit einem Rahmen (10),  einer Gurtspule (12), die in dem Rahmen (10) drehbar gelagert ist,  einer Achsscheibe (16), einem zahntragenden Bauteil (22) und einer Sperrklinke (20), die an der Achsscheibe (16) gelagert ist und die in das zahntragende Bauteil (22) eingreifen kann,  und einem ersten und zweiten Energieaufnahmeelement (18, 26),  wobei das erste Energieaufnahmeelement (18) zwischen Achsscheibe (16) und Gurtspule (12) angeordnet ist,  und wobei das zweite Energieaufnahmeelement (26) zwischen zahntragendem Bauteil (22) und Rahmen (10) angeordnet ist, das zahntragende Bauteil (22) durch einen Schieber (28) drehfest am Rahmen (10) gehalten werden kann  und das Widerstandsmoment des zweiten Energieaufnahmeelements (26) kleiner als das des ersten Energieaufnahmeelements (18) ist.
Patent DE-10138312-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Hakenangüssen
Inventor: ASCHENBRENNER PASCAL
IPC: B29C45/27
Filed: 2001-08-10
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Hakenangüssen
in einem Spritzgieß-Formwerkzeug
(Formstück W),
wobei mittels Funkenerosion ein oder jeder Hakenanguß (H) als
ein zu einem Formnest führender,
sich verjüngender
Kanal als hornartig gekrümmte
Höhlung
mit endständigem
Durchlaß (40)
erzeugt wird, wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  • Fixieren
des hinteren Ende einer Elektrode (20) mittels einer Verstiftung
(32, 34) an einer Aufnahmestange (30) eines Haltesystems (S),  • Ausrichten
des auf einem Tisch einer Werkzeugmaschine montierten Formstücks (W),  • Berechnen
und Festlegen von Anfahrmaßen
und  • programmgesteuertes
Anfahren und Bearbeiten des Formstücks (W) mit einem Bearbeitungswerkzeug
der Werkzeugmaschine, wobei durch Drehen der C-Achse der Werkzeugmaschine
die Elektrode (20) in das Formstück (W)
eingebracht wird.
Patent DE-10147407-B4 (DE)
Title: Zahnketten-Kraftübertragungs-Vorrichtung
Inventor: SUZUKI KENSHI
IPC: F16H55/30
Filed: 2001-09-26
Granted: 2013-02-21
Abstract: Zahnketten-Kraftübertragungs-Vorrichtung mit einer endlosen Zahnkette (20), die aus einer Vielzahl von Kettenlaschen (23) zusammengesetzt ist, welche überlappend angeordnet und mittels Verbindungsstiften (22) gelenkig miteinander gekoppelt sind, wobei jede Kettenlasche ein Paar von im Wesentlichen V-förmigen Laschenzähnen (30, 30) und ein Paar von Stiftlöchern (40, 40) zum Einfügen der Verbindungsstifte aufweist und wobei die V-förmigen Laschenzähne Innen- und Außenflanken (50, 60) aufweisen, und zumindest zwei Zahnrädern (11a und 12a; 11b und 13), die voneinander beabstandet sind und eine unterschiedliche Anzahl von Zähnen zum Eingriff mit den V-förmigen Laschenzähnen der Kettenlaschen aufweisen, wobei die Innenflanke einer Kettenlasche in Kontakt mit einem Zahn des Zahnrads gelangt, wenn die Zahnkette beginnt, mit jedem der Zahnräder in Eingriff zu gelangen, und die Außenflanke der vorhergehenden Kettenlasche mit demselben Zahn des Zahnrads in Kontakt gelangt und anschließend vollständig auf demselben Zahn des Zahnrads aufsitzt, wenn die Zahnkette um das Zahnrad gewunden und anschließend in...
Patent DE-10164834-B4 (DE)
Title: Aufnahme für Proben und Komplettfolie zum Aufnehmen von Proben
Inventor: FICK JUERGEN
IPC: B29C43/42
Filed: 2001-12-04
Granted: 2004-09-16
Abstract: Aufnahme (10) für Proben, die ein eingebundenes Vlies (15) und einen umlaufenden Rand (12) aufweist, welche hütchen- oder napfförmig gestaltet ist und eine an den umlaufenden Rand (12) anschließende gerundete umlaufende Bauchung (13) und einen gerundeten Übergangsbereich (R1) aufweist, so daß die Aufnahme (10) einen ersten, engeren Öffnungsquerschnitt besitzt, dem sich ein breiterer, unterer Bereich anschließt, in dem das Vlies (15) eingebunden ist, wobei die Aufnahme (10) einteilig aus einer Folie hergestellt ist.
Patent DE-10204780-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Magneten an den Gehörknöchelchen des menschlichen Mittelohrs
Inventor: KURZ HEINZ
IPC: H04R1/02
Filed: 2002-02-05
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Magneten (60) an den Gehörknöchelchen des menschlichen Mittelohrs mittels zwei am Magneten (60) befestigten federnden Befestigungselementen (70, 80), von denen das erste Befestigungselement (70) am so genannten Hammergriff (11) und das zweite Befestigungselement (80) am so genannten Hammerhals (12) der Gehörknöchelchen befestigt wird.