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Patent DE-102011014105-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Gewinnung von Reinstoffen als Medikamentenrohstoff aus Blüten, Wurzeln oder Kräutern
Inventor: GRUS CHRISTIAN
IPC: A61K36/00
Filed: 2011-03-16
Granted: 2013-01-31
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung von Reinstoffen als Medikamentenrohstoff aus Blüten, Wurzeln oder Kräutern, wobei die Vorrichtung umfasst: – einen mit Füßen versehenen Kessel zur Erhitzung der Blüten, Wurzeln oder Kräuter auf eine Temperatur zwischen 0 und 300 Grad Celsius, so dass sich die Reinstoffe durch Verdampfen lösen, – ein Rührwerk innerhalb des Kessels, das von einem unterhalb des Kessels zwischen den Füßen angeordneten Motor über eine sich drehende Welle angetrieben wird, – eine im Kesselboden angeordnete Heizspirale zum Erhitzen der Blüten, Wurzeln oder Kräuter, – einen über eine Dichtung sowie mittels Klammer oder Verschraubung mit dem Kessel verbundenen ersten Deckel, an dem ein erstes rohrartiges Anschlussstück angebracht ist, – einen am ersten Deckel unterhalb des ersten Anschlussstücks angeordneten Reststofffilter, – einen zweiten Deckel, an dem ein zweites rohrartiges Anschlussstück angebracht ist, wobei das erste und das zweite rohrartige Anschlussstück mittels Klammer oder Verschraubung miteinander verbunden sind, – ein erstes Rohr, wobei die erste Öffnung dieses Rohres mittels Klammer oder Verschraubung und über eine Dichtung mit dem zweiten Deckel verbunden ist, – einen mittels Klammer oder Verschraubung und über eine Dichtung mit der zweiten Öffnung des ersten Rohres verbundenen dritten Deckel, an dem ein drittes rohrartiges Anschlussstück angebracht ist, – ein zweites Rohr, das an seinem einen Ende mittels Klammer oder Verschraubung mit dem dritten rohrartigen Anschlussstück verbunden ist, – eine Vakuumpumpe, die mit dem zweiten Rohr an seinem anderen Ende verbunden ist, – jeweils ein Ventil in allen drei Anschlusstücken, und – jeweils ein Druckmessgerät sowohl. am Kessel als auch am ersten Rohr. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Rohr flexibel ausgebildet ist.
Patent DE-102011014396-B4 (DE)
Title: Zementspanplatte
Inventor: BORCHERDING FRIEDRICH-WILHELM
IPC: E04C2/16
Filed: 2011-03-18
Granted: 2013-01-03
Abstract: Zementgebundene, als Füllmaterial Holzspäne enthaltende Bauplatte (10), die eine Mittelschicht (3), eine untere Deckschicht (1) sowie eine obere Deckschicht (5) und zwischen der Mittelschicht (3) und der jeweiligen Deckschicht (1, 5) jeweils eine Zwischenschicht (2, 4) aufweist, wobei die Zwischenschichten (2, 4) grobe Holzspäne (21, 41) enthalten, die gröber sind als die größten, sich in der Mittelschicht (3) befindenden Holzspäne (33), dadurch gekennzeichnet, dass die groben Holzspäne (21, 41) der Zwischenschichten (2, 4) eine Länge von 40 bis 60 mm, eine Breite von 15 bis 30 mm und eine Dicke von 0,35 bis 0,65 mm aufweisen und dass die Deckschicht (5), die aus der obersten Schicht eines während der Plattenherstellung geformten Vlieses entstanden ist, in der fertigen Platte (10) und bezogen auf diese einen höheren Materialanteil als die andere Deckschicht (1) ausmacht.
Patent DE-102011080043-B4 (DE)
Title: Kraftradmotor
Inventor: NEGORO MASAAKI
IPC: F02F1/24
Filed: 2011-07-28
Granted: 2013-02-28
Abstract: Ziel: Ein Kraftrad bereitzustellen, in welchem eine Annäherung zwischen einem Vorderrad und einer Zündkerzeneinheit wie auch einem Hochspannungskabel verhindert werden kann, ohne die Vorne-Hinten-Länge des Fahrzeugs zu erhöhen, selbst wenn die Zündkerzeneinheit an der Vorderseite eines Zylinderkopfs angeordnet ist. Mittel zur Lösung: Das Kraftrad umfasst einen Motor (30), welcher den in einem nach vorne geneigten Zustand angeordneten Zylinderkopf (32B) hat. Ein rohrförmiger Abschnitt (60) zur Aufnahme einer Zündkerze darin steht im Wesentlichen von einer vorderen Fläche des Zylinderkopfs (32B) nach vorne vor. Eine Zündkerzenkappe (70), welche mit der Zündkerze im Inneren des rohrförmigen Abschnitts (60) verbunden ist und das Hochspannungskabel (71) hat, welches mit einem Seitenabschnitt davon verbunden ist, ist an dem rohrförmigen Abschnitt (60) angebracht. Der Abschnitt von dem rohrförmigen Abschnitt (60), welcher von dem Zylinderkopf (32B) vorsteht, ist mit einem Ausschnitt (61) ausgebildet, um das Hochspannungskabel (71) in dem Zustand aufzunehmen, in welchem es zu einer lateralen Seite des rohrförmigen Abschnitts (60) hin gerichtet ist.
Patent DE-102011082939-B4 (DE)
Title: Transfermaske und Verfahren zur Herstellung einer Transfermaske
Inventor: BURGHART MARKUS
IPC: G03F1/54
Filed: 2011-09-19
Granted: 2015-11-26
Abstract: Mikrostrukturierte Transfermaske (1) zur lokal differenzierten Übertragung von Materialien auf ein Substrat, die einen Zwischenträger (2), eine strukturierte lichtreflektierende Schicht (3) und eine lichtabsorbierende Schicht (5) enthält, wobei die lichtabsorbierende Schicht (5) eine anisotrope Wärmeleitfähigkeit aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die lichtabsorbierende Schicht (5) kolumnare Strukturen (7) aufweist.
Patent DE-102011086734-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Energieversorgungseinheit für ein Bordnetz eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JACOB ANDREAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2011-11-21
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Energieversorgungseinheit (100, 200) für ein Bordnetz eines Kraftfahrzeugs, wobei die Energieversorgungseinheit (100, 200) einen elektrischen Generator (10) mit einem Ständer mit einer Ständerwicklung und einem Läufer mit einer Läuferwicklung (1) sowie einen der Läuferwicklung (1) zugeordneten Feldregler (2) zur Vorgabe des durch die Läuferwicklung (2) fließenden Stroms aufweist, wobei der elektrische Generator (10) in Drehung versetzt wird, ohne dass ein Strom durch die Läuferwicklung (1) vorgegeben wird, wodurch eine Anlaufspannung erzeugt wird, wobei mit der Anlaufspannung wenigstens eine Komponente (1, 2, 5, 6, 11) der Energieversorgungseinheit (100, 200) oder des Bordnetzes versorgt wird, wobei die Energieversorgungseinheit (100, 200) zunächst von dem Bordnetz getrennt ist und erst mit dem Bordnetz verbunden wird, wenn die Anlaufspannung einen unteren Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102011089078-B4 (DE)
Title: Lagerkäfig und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: BECK BURKHARD
IPC: F16C43/04
Filed: 2011-12-19
Granted: 2014-11-27
Abstract: Ein Lagerkäfig (20) für ein Wälzlager, mit folgenden Merkmalen: einer Mehrzahl von Lagerkäfigsegmenten (10) zur Aufnahme von Wälzkörpern (21) in durch die Lagerkäfigsegmente (10) gebildete Wälzkörpertaschen, wobei jedes der Lagerkäfigsegmente eine Kopplungsanordnung (14; 15; 16) aufweist, die ausgebildet ist, um das Lagerkäfigsegment (10) mittels der Kopplungsanordnung (14; 15; 16) auf wenigstens einem Montageseil (22) aufzufädeln, das an eine Ringkontur des Wälzlagers anpassbar ist; wenigstens einem Montageseil (22), um die Mehrzahl der Lagerkäfigsegmente (10) mittels ihrer jeweiligen Kopplungsanordnungen (14; 15; 16) derart auf das Montageseil (22) auffädeln zu können, so dass mittels zweier in der Umfangsrichtung benachbart auf dem Montageseil aufgefädelter Lagerkäfigsegmente (10) wenigstens eine Wälzkörpertasche gebildet werden kann; und einer Montagevorrichtung (27), die ausgebildet ist, um ein Ende eines Montageseils (22a) aus einer Montageposition hin zu einer axial entferntseitigen Kopplungsanordnung (16) eines Lagerkäfigsegments (10), durch die axial entferntseitigen Kopplungsanordnungen (16) sämtlicher auf einem Lagerinnenring (23) befindlicher Lagerkäfigsegmente hindurch, und wieder zurück in Richtung Montageposition zu befördern.
Patent DE-102011111694-B4 (DE)
Title: Ertragserfassungssystem
Inventor: WILD KARL
IPC: A01D41/127
Filed: 2011-08-24
Granted: 2014-05-22
Abstract: Ertragserfassungssystem für geerntete Getreidekörner in einem Mähdrescher, bei dem eine Einrichtung zur Bestimmung des Volumens geernteter Getreidekörner und eine Einrichtung zur Bestimmung der Masse geernteter Getreidekörner vorhanden sind, die Behältnisse mit bekanntem Innenvolumen aufweisen; und bei dem zur Bestimmung des Volumens der geernteten Getreidekörner zwei vertikal oben offene starr miteinander verbundene Behältnisse (5, 6) mit gleichem Innenvolumen, die unterhalb der Auslauföffnung eines Pufferbehälters (7) für geerntete Getreidekörner angeordnet und mit einer Verbindungsplatte (10) an ihren oberen Rändern miteinander verbunden sind, die die Auslauföffnung des Pufferbehälters (7) temporär bei der translatorischen Bewegung der Behältnisse (5, 6) verschließt, zwischen zwei Umkehrpunkten translatorisch entlang einer die unten offenen Behältnisse (5, 6) temporär verschließenden stationären Bodenplatte (9) hin und her bewegbar sind; wobei die Bodenplatte (9) eine Länge aufweist, die dem dreifachen Außendurchmesser oder der dreifachen Breite der Behältnisse (5, 6) in Bewegungsrichtung entspricht und an einer Seite neben der Bodenplatte (9) ein weiteres Behältnis (3), das eine verschließbare Bodenöffnung aufweist, so angeordnet ist, dass zumindest ein Teil der Getreidekörner, der aus einem Behältnis (6) in dieses weitere Behältnis (3) mit bekanntem Innenvolumen gelangt, wenn das Behältnis (6) soweit in Richtung eines der Umkehrpunkte verschoben ist, dass die Bodenplatte (9) die untere Öffnung des Behältnisses (6) zumindest teilweise freigibt und am weiteren Behältnis (3) eine Einrichtung (4) zur Bestimmung der Masse vorhanden ist.
Patent DE-102012005414-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Detektion einer Phasenumwandlung mit Energieumsatz
Inventor: HILBRUNNER FALKO
IPC: G01N25/02
Filed: 2012-03-13
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zur automatischen Detektion einer durch einen Grundleistungsumsatz hervorgerufenen Phasenumwandlung eines Materials, bei dem der Temperaturverlauf T(t) im Material erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die in das Material eingetragene Leistung mit einem zusätzlichen offsetfreien Signal, welches keinen mittleren Leistungseintrag in das Material bewirkt, moduliert wird,- die dadurch hervorgerufene Änderung des Temperaturverlaufes T(t) im Material mit nur einem Thermometer erfasst wirdund- mit einem mathematischen Modell zur Beschreibung der Übertragungsfunktion zwischen einem der Änderung der eingetragenen Leistung proportionalen Parameter und der resultierenden relativen Temperaturänderung in der festen oder der flüssigen Phase ein Übertragungsfaktor ermittelt und rechentechnisch ausgewertet wird.
Patent DE-102012011587-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Umsetzeinrichtung, Bereitstellungsplatz, Ablageplatz und Pufferplatz sowie Positionserfassung
Inventor: MAYER STEFFEN
IPC: B65B57/16
Filed: 2012-06-13
Granted: 2016-03-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Produzieren und Verarbeiten von Produkten (2), umfassend – eine Produktionsmaschine (3) zum Bereitstellen der Produkte (2), – eine Zuführeinrichtung (5) zum kontinuierlichen Zuführen der Produkte (2) von der Produktionsmaschine (3) zu mindestens einem Bereitstellungsplatz (8), – eine Umsetzeinrichtung (13), mittels der die Produkte (2) am Bereitstellungsplatz (8) aufnehmbar und an wenigstens einem davon beabstandeten Ablageplatz (14) absetzbar sind, – eine Abführeinrichtung (15) zum kontinuierlichen Abführen der Produkte (2) vom Ablageplatz (14) zu einer Verarbeitungsmaschine (16), – eine Positionserfassungseinrichtung zum Bereitstellen von Lagesignalen für die einzelnen an der Zuführeinrichtung (5) befindlichen Produkte (2), – einen Datenspeicher (7), in dem für jedes an der Zuführeinrichtung (5) befindliche Produkt (2) jeweils mindestens eine Produktinformation abgelegt ist, – mindestens eine mit der Positionserfassungseinrichtung und dem Datenspeicher (7) verbundene Steuereinrichtung (21), die derart mit der Umsetzeinrichtung (13) in Steuerverbindung steht, dass nur Produkte (2), deren Produktinformation mit einem vorbestimmten Wert oder Wertebereich übereinstimmt, von der Zuführeinrichtung (5) aufgenommen werden, – mindestens einen Pufferplatz (24), an dem mit Hilfe der Umsetzeinrichtung (13) am Bereitstellungsplatz aufgenommene Produkte (2) ablegbar und an welchem Pufferplatz (24) Produkte (2) mittels der Umsetzeinrichtung (13) aufnehmbar und am Ablageplatz (14) absetzbar sind, und – eine mit der Produktionsmaschine (3) und der Verarbeitungsmaschine (16) verbundene Synchronisationseinrichtung (28), mittels der die Produktionsrate der Produktionsmaschine (3) und die Einstellausbringung der Verarbeitungsmaschine (16) derart synchronisierbar ist, dass alle dem Bereitstellungsplatz (8) zugeführten Produkte (2), deren Produktinformation mit dem vorbestimmten Wert oder Wertebereich übereinstimmt, mittels der Umsetzeinrichtung (13) zum Pufferplatz (24) und/oder zum Ablageplatz (14) umsetzbar sind.
Patent DE-102012013481-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten eines Prothesenkniegelenkes
Inventor: BOITEN HERMAN
IPC: A61F2/76
Filed: 2012-07-09
Granted: 2019-05-02
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten eines Prothesenkniegelenkes (10) relativ zu einem Oberschenkelschaft (20) mit einem Grundkörper (30), an dem eine erste Aufnahme (40) für den Oberschenkelschaft (20) und eine zweite Aufnahme (50) für das Prothesenkniegelenk (10) angeordnet sind, wobei die Aufnahmen (40, 50) relativ zueinander verlagerbar und in ihrer jeweiligen Stellung zueinander reversibel fixierbar ausgebildet sind, wobei zumindest eine Aufnahme (40) entlang einer gekrümmten Bahn (34) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (30) sphärisch gekrümmt ausgebildet ist.
Patent DE-102012016377-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung flächiger strukturierter Elektroden
Inventor: HILD OLAF
IPC: H01L51/56
Filed: 2012-08-13
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zur Ausbildung flächiger strukturierter Elektroden, bei dem auf die Oberfläche eines Substrats (4) mit einer ersten Schicht (3) versehen, die aus einem mit einem Dickschichtverfahren aufgebrachten druckfähigen Material besteht, wobei eine Schichtdicke von 50 nm bis 20 μm eingehalten werden soll; im Anschluss wird ein Werkstoffabtrag mit einem Laserstrahl durchgeführt, bei dem in der ersten Schicht (3) eine grabenförmige Vertiefung (5) ausgebildet wird, die einen steilen Flankenwinkel mit den Seitenwänden der Vertiefung ausbildet, der ausreicht um eine elektrische Potentialtrennung für mindestens eine in einem folgenden Verfahrensschritt als weitere auf die erste Schicht (3) aufgebrachte Schicht (2), die eine Elektrode bildet, zu erreichen.
Patent DE-102012107230-B4 (DE)
Title: Anordnung von Luftauslässen an einem Kraftfahrzeugklimagerät
Inventor: OPIELA MARIO
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-08-07
Granted: 2022-01-05
Abstract: Anordnung von Luftauslässen (2, 3, 4, 5) an einem Kraftfahrzeugklimagerät (1), wobei die Seitenscheiben-Auslässe (3), die Luftauslässe Mann-Seite (4) und die Luftauslässe Mann-Mitte oder erweiterte Belüftung (5) paarweise ausgebildet und die Luftauslässe Mann-Seite (4) und die Luftauslässe Mann-Mitte oder erweiterte Belüftung (5) in einer Ebene (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ebene (10) von außen nach innen zuerst die Luftauslässe Mann-Mitte oder erweiterte Belüftung (5) und dann die Luftauslässe Mann-Seite (4) angeordnet sind, dass in der Ebene (10) die Luftauslässe Mann-Seite (4) mindestens doppelt so große Strömungsquerschnitte besitzen wie die Luftauslässe Mann-Mitte oder erweiterte Belüftung (5) und dass die Luftauslässe Mann-Seite (4) zentral und jeweils zwischen den Seitenscheiben-Auslässen (3) und den Luftauslässe Mann-Mitte oder erweiterte Belüftung (5) angeordnet sind.
Patent DE-102012205827-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beurteilung einer in einem Hausgerät zu speichernden oder gespeicherten wässrigen Flüssigkeit und hierfür geeignetes Hausgerät
Inventor: BISCHOF ANDREAS
IPC: D06F33/30
Filed: 2012-04-11
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zur Beurteilung einer in einem Hausgerät (1) gespeicherten oder zu speichernden wässrigen Flüssigkeit (3,3`), wobei das Hausgerät (1) eine Steuereinrichtung (4), einen Behandlungsbehälter (5) zur Aufnahme von zu behandelnden Gegenständen (7), einen Speicherbehälter (2) für die wässrige Flüssigkeit (3,3`) und einen Sensor (6,8,9,41) aufweist, wobei mit dem mindestens einen Sensor (6,8,9,41) mindestens eine Eigenschaft der wässrigen Flüssigkeit (3,3`) gemessen wird und in Abhängigkeit von der gemessenen mindestens einen Eigenschaft eine Beurteilung einer Lagerfähigkeit und/oder einer Verwendbarkeit der wässrigen Flüssigkeit (3,3`) in einem Behandlungsverfahren vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Konzentration und/oder die zeitliche Änderung der Konzentration an in der wässrigen Flüssigkeit (3,3`) enthaltenem gelöstem Sauerstoff zur Beurteilung herangezogen werden.
Patent DE-102012224210-B4 (DE)
Title: Temperaturabhängige Ladestromregelung für Notlichtgeräte
Inventor: KEARS JOHN
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-12-21
Granted: 2022-08-11
Abstract: Betriebsschaltung für eine Notlichtleuchte aufweisend:- einen elektrischen Energiespeicher, der ausgehend von einer elektrischen Versorgung über eine Ladeschaltung mit einem Ladestrom, insbesondere einem Erhaltungsladestrom, versorgbar ist, wobei ausgehend von dem Energiespeicher Notlicht-Leuchtmittel mittels einer Betriebsschaltung betreibbar sind,- einen Temperatursensor zur Temperaturerfassung an/in der Notlichtleuchte, vorzugsweise zur direkten oder indirekten Erfassung der Temperatur des Energiespeichers, und- eine Steuerschaltung, die den Ladestrom abhängig von der erfassten Temperatur einstellt und/oder auf einen Sollwert bzw. ein Sollwertfenster regelt, und wobei die Steuerschaltung dazu eingerichtet ist, bei niedrigen Temperaturen unterhalb eines ersten Schwellenwerts den Ladestrom zu erhöhen.
Patent DE-102013001100-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Holzleimbindern
Inventor: ZEDDIES HUBERTUS
IPC: B27D1/04
Filed: 2013-01-23
Granted: 2020-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Holzleimbindern mit mehreren zueinander beabstandet angeordneten Rahmenelementen (1), die je einen Pressstempel (2) mit einer Druckplatte (3) und eine Gegendruckplatte (4) aufweisen, zwischen denen ein beleimtes Holzpaket (7) einführbar und unter Aufbringung einer Presskraft zu einem Holzleimbinder verpresst werden kann, sowie einer Transporteinrichtung (13) zum Einführen des Holzpaketes (7) und zum Abtransportieren der fertig verpressten Holzleimbinder und Einrichtungen zum Einstellen einer Überhöhung der Druckplatten (3) oder der Gegendruckplatten (4), dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Gegendruckplatten (4) in Pressrichtung verlagerbar in dem jeweiligen Rahmenelement (1) gelagert und die Gegendruckplatten (4) über Distanzstücke (6) an den Rahmenelementen (1) abgestützt sind.
Patent DE-102013016196-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbedienung mittels kombinierter Eingabemodalitäten
Inventor: MAYER STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-09-27
Granted: 2023-10-12
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einer ersten Bedienschnittstelle (38), durch welche eine Sprachbedienung zumindest eines Geräts (28) des Kraftfahrzeugs (10) bereitgestellt ist, und mit einer weiteren Bedienschnittstelle (44), durch welche eine auf zumindest einer von Sprache verschiedenen, anderen Eingabemodalität basierende Bedienung des zumindest einen Geräts (28) bereitgestellt ist, wobei die erste Bedienschnittstelle (38) dazu ausgelegt ist, in einer Spracheingabe (26) eines Benutzers (20) zumindest einen Referenzbegriff (52) zu erkennen, welcher auf zumindest ein Objekt (18) hinweist, das der Benutzer (20) mittels der zumindest einen anderen Eingabemodalität beschreibt, wobei eine Steuereinrichtung (54) dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von dem zumindest einen erkannten Referenzbegriff (52) und in Abhängigkeit von einer über die weitere Bedienschnittstelle (38) empfangenen Benutzereingabe (56) das zumindest eine Objekt (18) zu ermitteln und in Abhängigkeit von der Spracheingabe (26) und dem zumindest einen ermittelten Objekt (18) zumindest einen Steuerbefehl zu erzeugen und den zumindest einen Steuerbefehl an das zumindest eine Gerät (28) auszusenden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Umfeldsensor bereitgestellt ist, über welchen die Steuereinrichtung (54) jeweils zumindest einen Ist-Zustand des zumindest einen Objekts (18) zu ermitteln ausgelegt ist, wobei die Steuereinrichtung (54) zusätzlich dazu ausgelegt ist, bei Erkennen einer relativen Angabe in der Spracheingabe (26) in Abhängigkeit von dem Ist-Zustand und der relativen Angabe den Steuerbefehl zu erzeugen.
Patent DE-102013101263-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung zwischen zwei Gehäuseteilen
Inventor: HAMASAKI HIROYUKI
IPC: F16J15/06
Filed: 2013-02-08
Granted: 2022-12-01
Abstract: Dichtungsanordnung zwischen zwei Gehäuseteilen (1, 2),von denen das erste Gehäuseteil (1) mit einer umlaufenden Nut (1.1) versehen ist unddas zweite Gehäuseteil (2) eine umlaufende Rippe (2.1) aufweist, die in die Nut (1.1) eingreift,wobei in der Nut (1.1) ein Dichtungsmaterial (3) angeordnet ist, das durch die eingreifende Rippe (2.1) zusammendrückbar ist,wobeidas Dichtungsmaterial (3) in der Nut (1.1) im ersten Gehäuseteil (1) formschlüssig eingesetzt und/oder im ersten Gehäuseteil integriert ist, unddie Rippe (2.1) am zweiten Gehäuseteil (2) einen Rippenansatz (2.11) aufweist, der in das Dichtungsmaterial (3) eindringt,das Dichtungsmaterial (3) durch Spritzgießen in der Nut (1.1) des ersten Gehäuseteils (1) integriert ist,die Nut (1.1) im ersten Gehäuseteil (1) einen inneren Nutabschnitt (1.11) und einen äußeren Nutabschnitt (1.12) aufweist, der breiter ist als der innere Nutabschnitt, wobeidas Dichtungsmaterial (3) einen etwa rechteckigen Querschnitt des inneren Nutabschnitts (1.11) ausfüllt und mit einem Ansatz (3.1) in den Querschnitt des äußeren Nutabschnitts (1.12) vorsteht,der Übergang zwischen innerem Nutabschnitt (1.11) und äußerem Nutabschnitt (1.12) mit einem schrägen oder flachen Abschnitt (1.13; 1.14) versehen ist, der sich quer zur Klemmrichtung zwischen den beiden Gehäuseteilen (1.2) erstreckt, und wobeidie freiliegende Seite des Dichtungsmaterials (3) in der Mitte des Ansatzes (3.1) eine Abflachung (3.11) aufweist, wobei beiderseits der Abflachung (3.11) zwei Schrägflächen (3.12) ausgebildet sind, die zum Rand des inneren Nutabschnitts (1.11) verlaufen.
Patent DE-102013104502-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugstabilisators
Inventor: BERHEIDE FRISO
IPC: B60G21/055
Filed: 2013-05-02
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugstabilisators, wobei der Kraftfahrzeugstabilisator (1) mindestens zweiteilig ausgebildet wird, wobei die zwei Teile über eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige Verbindung miteinander gekoppelt werden, wobei ein erstes Stabilisatorbauteil und ein zweites Stabilisatorbauteil bereit gestellt werden und formschlüssig und/oder kraftschlüssig miteinander gekoppelt werden, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: • Umspritzen einer entstandenen Fügestelle (5) mit einem Kunststoffmaterial (7), wobei gleichzeitig eine Lagerschale (8) zur Aufnahme eines Wälzlagers (11) ausgebildet wird, • Koppeln des hergestellten Kraftfahrzeugstabilisators (1) mit einem Stabilisatorlager an der Lagerschale (8).
Patent DE-102013111012-B4 (DE)
Title: Anordnung zur lösbaren Verbindung einer Buchse mit einem zu klemmenden Bauteil
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-10-04
Granted: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Anordnung zur lösbaren Verbindung einer Buchse (1) mit einem zu klemmenden Bauteil (2), bestehend aus der Buchse (1) und dem zu klemmenden Bauteil (2), wobei die Buchse (1) mit Innengewinde (3) ausgebildet ist und in die Buchse (1) ein erster Gewindebolzen (4) eingeschraubt ist, dass die Buchse (1) an einem einer Mündung zum Einsatz des ersten Gewindebolzens (4) abgewandten Endbereich einen Anschlag (5) aufweist, gegen den der erste Gewindebolzen (4) angeschraubt ist, dass das zu klemmende Bauteil (2) eine Durchgangslochung (6) aufweist, in die die Buchse (1) mit Bewegungsspiel eingesetzt ist, und dass die Buchse (1) mindestens einen Längsschlitz (7) aufweist, wobei die Buchse (1) durch den gegen den Anschlag (5) angeschraubten ersten Gewindebolzen (4) spreizbar ist