baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008479-U1 (DE)
Title: Leiterplatte zum Bestücken mit Leuchtkörpern
IPC: F21V19/00
Filed: 2010-09-08
Abstract: Leiterplatte (1) zum Bestücken mit Leuchtkörpern, insbesondere LEDs (4), mit mindestens einem Bestückungsbereich (2) für Leuchtkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Bestückungsbereich (2) mindestens zwei Anschlussmöglichkeiten (3) für Leuchtkörper unterschiedlicher Bauform oder unterschiedlicher Type aufweist.
Patent DE-202010011489-U1 (DE)
Title: Sitzeinrichtung, insbesondere in Hockerform
IPC: A47C3/025
Filed: 2010-08-17
Abstract: Sitzeinrichtung, insbesondere in Hockerform, mit einer Kugel (5), auf der eine Sitzfläche (1) dreidimensional bzw. mit mehreren Freiheitsgraden frei beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugel (5) einen Haltering (4) aufweist, dessen Innendurchmesser geringfügig kleiner als der Durchmesser der Kugel (5) ist.
Patent DE-202010012399-U1 (DE)
Title: Prallplatte für einen Gepäckausgabe-Rundlauf
IPC: B65G21/20
Filed: 2010-09-09
Abstract: Prallplatte für einen Gepäckausgabe-Rundlauf, mit einem Befestigungsbereich in einer ersten Ebene und einem Abdeckbereich in einer zweiten, zur ersten parallelen und in Bezug auf diese versetzten Ebene sowie mit einem Verbindungsbereich, der den Befestigungsbereich und den Abdeckbereich miteinander verbindet.
Patent DE-202010012964-U1 (DE)
Title: Manuell und pneumatisch antreibbare Pumpe
IPC: F04B9/14
Filed: 2010-11-22
Abstract: Manuell und pneumatisch antreibbare Pumpe, umfassend:  – einen Behälter (20), der einen Behälterkörper (21) aufweist, in dem ein Ölauffangraum (22) mit offenem Oberende ausgebildet ist;  – einen Deckel (30), der den Behälter (20) zudeckt und zum Abdichten des Ölauffangraums (22) dient;  – ein pneumatisches Luftabsaugelement (40), das einen am Deckel (30) angeordneten Hauptkörper (41) aufweist, in dem ein Venturirohr (42) und ein Lufteingang (43) angeordnet sind, wobei der Lufteingang (43) mit dem Einströmungsende des Venturirohrs (42) kommuniziert, wobei am Hauptkörper (41) ein Luftausgang (44) angeordnet ist, der an einem Ende mit dem Ausströmungsende des Venturirohrs (42) und am anderen Ende mit der Atmosphäre kommuniziert, wobei am Hauptkörper (41) ein Lufteinsaugloch (45) angeordnet ist, das an einem Ende mit dem Niedrigdruckbereich des Venturirohrs (42) und am anderen Ende mit dem Ölauffangraum (22) kommuniziert, wobei ein Regler (46) zum Regeln des Öffnens und des Schließens des Lufteingangs (43) vorgesehen...
Patent DE-202010016433-U1 (DE)
Title: Windkraftstromerzeuger für elektronische Produkte
IPC: F03D9/00
Filed: 2010-12-02
Abstract: Elektronischer Windkraftstromerzeuger, umfassend  mindestens ein Kühlmodul (1), das einen Kühlkörper (10), der eine Vielzahl von Kühlrippen (101) besitzt, und einen ersten Ventilator (11) an einer Seite des Kühlkörpers (10) enthält,  ein Stromerzeugungsmodul (2), das an der anderen Seite des Kühlkörpers (10) angeordnet ist und dem ersten Ventilator (11) gegenüberliegt, wodurch das Stromerzeugungsmodul (2) durch den Luftstrom des ersten Ventilators (11) ein Stromsignal erzeugt, und  mindestens ein Empfangsmodul (3), das mit dem Stromerzeugungsmodul (2) elektrisch verbunden ist und das Stromsignal empfängt.
Patent DE-202011003395-U1 (DE)
Title: Schirmleuchte
IPC: F21V1/00
Filed: 2011-03-01
Abstract: Leuchte (1), insbesondere für elektrische Leuchtmittel, umfassend ein Sockelgestell (2), eine Lampenfassung (3) und einen Schirm (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Schirm (5) an dem Sockelgestell (2) zumindest teilweise anliegt und einen gleichbleibenden Abstand zum Leuchtmittel aufgrund der vorhandenen Eigenstabilität aufweist.
Patent DE-202011004060-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit Wechselbezug
IPC: A47C31/10
Filed: 2011-03-16
Abstract: Sitzmöbel mit Wechselbezug dadurch gekennzeichnet dass der Schaumstoffkörper (12) und das Flies (11) mit einer Stoffhaube (10) überklebt ist
Patent DE-202011051504-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Geotextilschläuchen mit schüttfähigem Material
IPC: B65B1/04
Filed: 2011-09-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befüllen von Geotextilschläuchen mit schüttfähigem Material, gekennzeichnet, durch wenigsten zwei auf einem Fahrzeug- oder Anhängerrahmen (3) angeordneten als Gurtförderer (4) und (5) ausgebildeten Fördermittel, wobei das eine Fördermittel (4) zur Beschickung des zweiten Fördermittels (5) vorgesehen ist, und wobei das zweite Fördermittel (5) zur Befüllung eines Geotextilschlauches als ein in der Neigung schwenkbarer und um eine Achse (6) drehbar gelagerter Ausleger (7) auf dem Rahmen (3) des Fahrzeugs oder des Anhängers angeordnet ist.
Patent DE-202011100022-U1 (DE)
Title: Spektroskopieanordnung
IPC: G01J3/02
Filed: 2011-04-29
Abstract: Spektroskopieanordnung mit einem ersten und einem zweiten optischen Ringresonator (1, 3), die jeweils ein Material mit einem intensitätsabhängigen Brechungsindex aufweisen, ferner mit mindestens einem Wellenleiter (2, 4, 7, 8), der in einem solchen Abstand am optischen Ringresonator entlang geführt ist, dass in dem Wellenleiter (2, 4, 7) geführtes Licht eines Dauerstrichlasers (2b, 4b, 20) in den optischen Ringresonator (1, 3) einkoppelbar ist und ein aus dem Licht des Dauerstrichlasers im optischen Ringresonator erzeugter Frequenzkamm in den Wellenleiter (2, 4, 8) auskoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die optischen Ringresonatoren (1, 3) und der mindestens eine Wellenleiter (2, 4, 7, 8), auf einem gemeinsamen Substrat (9) vorgesehen sind.
Patent DE-202011102951-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung von Walking-Stöcken oder dgl. an einem Fahrrad
IPC: B62J7/08
Filed: 2011-07-06
Abstract: Einrichtung zum lösbaren Befestigen eines Walkings-Stocks (22, 24) an einem Fahrrad (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Einspanneinrichtung (20) umfasst, die am Gepäckträger (12) des Fahrrads (2) und/oder an einem mit dem Gepäckträger (12) des Fahrrads (2) verbindbaren Einkaufskorb (38) befestigbar ist, wobei der Walking-Stock (22, 24) durch die Einspanneinrichtung (20) im wesentlichen in Fahrtrichtung (8) des Fahrrads (2) einspannbar ist.
Patent DE-202011103373-U1 (DE)
Title: Regalbrett
IPC: A47B55/00
Filed: 2011-07-18
Abstract: Regalbrett, das an einer im Wesentlichen senkrechten Wand befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Brett (1) eine gerade hintere Körperkante aufweist und so mittels zwei Befestigungspunkten (3), die an der hinteren Körperkante angeordnet sind, an der Wand befestigbar ist, wobei sich das Brett nach unten verwölbt oder verwölbt ist, so dass ein Teil der Körperkante zwischen den beiden Befestigungspunkten sich unter einer (gedachten) Verbindungslinie zwischen den beiden Befestigungspunkten an der Wand abstützt.
Patent DE-202011104258-U1 (DE)
Title: Bauelement sowie Energiegewinnungsanordnung
IPC: E04C2/04
Filed: 2011-08-11
Abstract: Bauelement (1) in Zweischalentechnik, aufweisend eine innere Wand (2) als tragende Struktur, eine äußere Wand (3) als Vorsatzschale mit einer dekorativen und/oder schützenden Funktion, mit einem Wärmetauscher (4) zur Übertragung von Wärme von dem Bauelement (1) an ein Wärmeträgermedium oder von dem Wärmeträgermedium an das Bauelement (1), wobei der Wärmetauscher (4) in der Grenzschicht zwischen der inneren (2) und der äußeren Wand (3), in der inneren Wand (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011108057-U1 (DE)
Title: Cola-Karamell Erfrischungsgetränk
IPC: A23L2/38
Filed: 2011-11-20
Abstract: Cola-Karamell Erfrischungsgetränk dadurch gekennzeichnet, dass Cola mit Karamellsirup/Karamellgeschmack versetzt und als Erfrischungsgetränk in den handelsüblichen Behältnissen angeboten wird.
Patent DE-202011110534-U1 (DE)
Title: Tourenbindung
IPC: A63C9/08
Filed: 2011-06-01
Abstract: Tourenbindung (10; 110), umfassend zwei auf unterschiedlichen Seiten einer Längsachse angeordnete Lagerabschnitte (32; 132), welche dafür eingerichtet sind, in einer Gehstellung der Tourenbindung (10; 110) gegenüberliegende seitliche Gegenlagerabschnitte (127) eines Schuhs (125) in Eingriff zu nehmen, um den Schuh (125) um eine quer zur Längsachse verlaufende Querachse (Q) verschwenkbar an der Tourenbindung (10; 110) zu halten, und einen von den Lagerabschnitten (32; 132) separaten Längspositionierabschnitt (20; 120a, 120b), an welchem der Schuh (125) in einer Einstiegsposition so abstützbar ist, dass die Gegenlagerabschnitte (127) hinsichtlich ihrer Lage entlang der Längsachse in eingriffsbereiter Position zu den Lagerelementen (32; 132) positioniert sind, wobei die Tourenbindung (10; 110) verstellbar ist zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher die Lagerabschnitte (32; 132) und die Gegenlagerabschnitte (127) außer Eingriff sind, und der Gehstellung, in welcher die Lagerabschnitte (32; 132) und die Gegenlagerabschnitte (127) miteinander in Eingriff sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Längspositionierabschnitt (20; 120a, 120b) in der Öffnungsstellung in eine erste aufrechte Stellung zur Abstützung des Schuhs (125) in der Einstiegsposition gestellt ist und in der Gehstellung in eine nach vorn geklappte zweite Stellung gestellt oder stellbar ist, in welcher er ein Verschwenken des Schuhs (125) um die Querachse (Q) zum Gehen ermöglicht.
Patent DE-202011110745-U1 (DE)
Title: Kasse
IPC: B41J29/38
Filed: 2011-10-06
Abstract: Kasse, insbesondere für Apotheken, wobei die Kasse eine Einrichtung (10) zum Bearbeiten von vorzugsweise papiernen Dokumenten (13), mit einem Drucker (11) mit einer Dokumenten-Einführungsöffnung (16) aufweist, an die sich eine Dokumenten-Transportbahn (15) anschließt, wobei die Einrichtung (10) zusätzlich mit einem Scanner (12) versehen ist, wobei die Dokumenten-Transportbahn (15) für Drucker (11) und Scanner (12) identisch dieselbe ist,
Patent DE-202011110821-U1 (DE)
Title: Behälter für Werkzeugteile
IPC: B25H3/02
Filed: 2011-03-18
Abstract: Behälter für Werkzeugteile, wie zum Beispiel Schraubendreherbits, mit einem Gehäuse aus einer Unterschale (2) mit einer Großfläche, die als Boden (3) vorgesehen ist, der von einer schmalbandigen Unterschalenwandung (4) umschlossen wird, um eine Aufnahmekammer (5) für ein Magazin (6) zu bilden, welches die Werkzeugteile beinhaltet, sowie eine an der Unterschale (2) scharnierartig angelenkte, komplementäre Deckelschale (7) mit einer Großfläche, die als Sichtfenster (8) vorgesehen ist, das von einer schmalbandigen Deckelschalenwandung (9) umschlossen wird, wobei die Gehäuseteile (2, 7) zumindest teilweise mit einer elastomeren Überzugsschicht (10) versehen sind, wobei zumindest die Deckelschale (7) zur Bildung des Sichtfensters (8) aus durchsichtigem Kunststoff besteht und wobei die Überzugsschicht (10) zumindest an Eckbereichen (11) des Sichtfensters (8) gegenüber seiner Großfläche um eine vorbestimmte Schichtdickenabmessung (12) angehoben ist.
Patent DE-202012000412-U1 (DE)
Title: Elektrischer Getriebemotor für Möbelverstellung
IPC: H02K5/04
Filed: 2012-01-18
Abstract: Getriebemotor insbesondere für Verstellung von Möbelteilen mit Antriebsspindel 11, Rastmittel zum Befestigen 18, Schneckenrad 12 mit Lagern 13, einzelne Motorenteile wie Rotor 3 mit Motor-Schneckenwelle 19, Motormagnete 14 in einem Stahlring angeordnet dadurch gekennzeichnet, dass alle Motor- und Getriebeteile in einem gemeinsamen zweiteiligem Gehäuse 1 und 2 in Rastmitteln gelagert und die Gehäuseschalen durch Schrauben 17 miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012003852-U1 (DE)
Title: Gürtel mit neuartigem Verschlußsystem aus Ösenplatte, Ovalöse, konischem Verschlußriemen bzw. Verschluß-Karabinerhaken
IPC: A41F9/02
Filed: 2012-04-07
Abstract: Neuartiges Gürtel-Verschlußsystem, dadurch gekennzeichnet, das die Öse der Ösenplatte (1) durch die Ovalöse (3) im Gürtelriemen gesteckt wird, und das Schließen durch Einschieben eines konisch geschnittenen Riemens (2) oder Einklinken eines Karabiners (4) zustande kommt. Der Schutzanspruch des Gürtel-Verschlußsystems bezieht sich auf die Kombination der Verschlußelemente Ösenplatte (1) auf Gürtelriemen, Ovalöse (3) im Gürtelriemen, konischer Riemen (2) bzw. Karabinerhaken (4) zum Verschließen des Gürtels.
Patent DE-202012004064-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für Kühlmodul
IPC: G06F1/20
Filed: 2012-04-17
Abstract: Befestigungsstruktur für Kühlmodul, die einen Hauptkörper (2) umfasst, der mindestens einen elastischen Druckteil (21), einen Befestigungsteil (22) und eine Rasteinheit (24) aufweist, wobei sich der Befestigungsteil (22) an einem Ende des Hauptkörpers (2) befindet, wobei sich die Rasteinheit (24) am anderen Ende des Hauptkörpers (2) befindet, wobei der elastische Druckteil (21) zwischen der Rasteinheit (24) und dem Befestigungsteil (22) liegt und einen Bewegungsraum (25) bildet.
Patent DE-202012006155-U1 (DE)
Title: Optische Sicherung der Aufrollvorrichtungen von Industrietoren
IPC: E06B9/88
Filed: 2012-06-21
Abstract: Anordnung zur Erhöhung der Sicherheit an Industrietoren besonders an den Einzügen der Rollgitter bzw. Plattensegmenten, indem an den oberen Seiten der Tore innen und/oder außen Lichtgitter (3) parallel senkrecht zum Tor angeordnet werden und die Lichtgitter bis zu den Sicherheitseinrichtungen am Tor reichen.
Patent DE-202012011451-U1 (DE)
Title: Kindersitz- und Fußabstützeinrichtung in Personenkraftwagen
IPC: B60N2/26
Filed: 2012-11-29
Abstract: Kindersitz- und Fußabstützeinrichtung in Personenkraftwagen, wobei beide Elemente aufliegend auf der Rücksitzbank, sowie auf dem Boden des PKW abgestellt sind, dadurch gekennzeichnet dass, die Kindersitzeinrichtung (1) zusammengesetzt ist aus einer Mitteltasche (3) und je seitlich an der Mitteltasche (3) ein Kindersitzkissen (2) in vorteilhafter Weise mittels eines flexiblen, in sich verstellbaren Halteelementes gelenkig gehaltert ist, und die Kindersitzeinrichtung (1) entsprechend für einen Transport außerhalb des PKW in sich zusammenklappbar ist, und die Kindersitzeinrichtung (1) im ausgeklappten Zustand auf der Sitzfläche (40) der Rückbank (4) aufliegt, und in Kombination mit der Kindersitzeinrichtung (1) eine auf dem Boden (41) des PKW aufliegende Fußabstützeinrichtung (5) im ausgeklappten Zustand vorhanden ist, und die Fußabstützeinrichtung (5) zusammengesetzt ist, analog der Kindersitzeinrichtung (1) aus der Mittelbox (7) und je seitlich an der Mittelbox (7) eine Fußauflagebox (6) in vorteilhafter Weise mittels eines flexiblen, in sich verstellbaren Halteelementes gelenkig gehaltert ist, und die Fußabstützeinrichtung (5) ebenfalls entsprechend...
Patent DE-202012012139-U1 (DE)
Title: Babyflasche mit Regelventil
IPC: A61J9/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: Babyflasche, umfassend: einen Behälter (1) mit einer Öffnung (11) und einem Außengewinde (12) um die Öffnung (11), wobei eine bestimmte Menge Flüssigkeit (D) in den Behälter (1) eingefüllt werden kann; ein Regelventil (4) mit einer scheibenförmigen Basis (43), einer umlaufenden Außenwand (42), einem zwischen der Außenwand (42) und der Basis (43) gebildeten Zwischenraum (41), einer umlaufenden Innenwand (45) und einer durch die Basis (43) gebildeten Mittenöffnung (44), wobei das Regelventil (4) durch Aufliegen der Außenwand (42) auf dem Außengewinde (12) um das Halsteil auf der Öffnung (11) aufgesetzt ist; einen Gummisauger (2) mit einem umlaufenden Flansch (22) und mit mindestens einer Auslassöffnung (23), wobei der Gummisauger (2) durch Aufliegen des Flansches (22) auf die Außenwand (42) und durch Einrücken in die Innenwand (45) auf das Regelventil (4) aufgesetzt werden kann; und einen Dichtring (3), durch den der Gummisauger (2) vorsteht und der mit einem Innengewinde...
Patent DE-202012013265-U1 (DE)
Title: Automatischer Verschluss einer Filterlüftungsanlage
IPC: F24F13/28
Filed: 2012-01-09
Abstract: Automatischer Verschluss einer Filterlüftungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchlass (2) der Filterlüftungsanlage mit einem Verschlussmechanismus (1) versehen ist, wobei der Verschlussmechanismus (1) in dem Moment öffnet, wenn ein Filter (4) in die Filterlüftungsanlage (2) eingesetzt ist, wobei der Filter (4) den Verschlussmechanismus (1) wegdrückt.
Patent DE-202012100493-U1 (DE)
Title: Möbel mit einem kastenförmigen Möbelkorpus und einer daran angebrachten Bildschirmhalterung
IPC: A47B81/06
Filed: 2012-02-14
Abstract: Möbel mit einem kastenförmigen Möbelkorpus (10) und einer daran angebrachten Bildschirmhalterung, die eine an einer Deckwand (100) des Möbelkorpus (10) gehaltene vertikale Säule (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Säule (3) durch eine in der Deckwand (100) in deren hinterem Bereich eingebrachte Durchgangsöffnung (8) geführt und mit seinem unteren Endabschnitt an einem im Inneren des Möbelkorpus (10) angeordneten Lagerkörper (4) gelagert ist.
Patent DE-202012103108-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion für Solarmodule
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-08-17
Abstract: Tragkonstruktion (1) für Solarmodule (2), mit einer Anordnung von auf einem Untergrund (4) gelagerten Pfosten (3), dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Pfosten (3) eine Trägereinheit (5) schwenkbar gelagert ist, wobei die Trägereinheit (5) zwei einen Querträger (6) tragende Streben (7a, 7b) aufweist, deren dem Querträger (6) abgewandte Enden in einer Schwenklagerung gelagert sind, und wobei der Querträger (6) mittels Führungsmitteln verschiebbar am Pfosten (3) gelagert ist, dass an dem Querträger (6) Aufnahmemittel zur Lagerung von Solarmodulen (2) vorgesehen sind, und dass durch Einstellung und Fixierung einer Schwenkposition der Trägereinheit (5) die Neigung der Solarmodule (2) vorgegeben ist.
Patent DE-202013003647-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Starten und/oder Stillsetzen einer Brennkraftmaschine eines Kraftahrzeugs
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Computerprogrammprodukt mit einem Programmcode, der auf einem von einem Computer lesbaren Medium gespeichert ist, zur Durchführung eines Verfahrens zum automatischen Starten einer Brennkraftmaschine (1) eines Kraftahrzeugs mit einer Bremse und einer Kupplung, mit dem Schritt: Starten der Brennkraftmaschine (S70) in Abhängigkeit von einer Zustandsänderung der Kupplung (S40) in einem ersten Modus (M1) oder in einem zweiten Modus (M2), wobei in dem ersten Modus (M1) die Brennkraftmaschine (1) in Abhängigkeit von einer Zustandsänderung der Bremse (S60) gestartet wird, und wobei in dem zweiten Modus (M2) die Brennkraftmaschine (1) unabhängig von einer Zustandsänderung der Bremse gestartet wird.
Patent DE-202013006735-U1 (DE)
Title: Wasserdichte Anordnung aus Stecker und Steckdose
IPC: H01R13/52
Filed: 2013-07-26
Abstract: Wasserdichte Anordnung aus Stecker und Steckdose, deren eines Ende ein Stecker (1) und deren anderes Ende eine Steckdose (2) ist, wobei die Steckdose (2) in einer miteinander verbundenen unteren Kappe (3) und oberen Kappe (4) angebracht ist, wobei ein wasserdichter Deckel (5) an der unteren Kappe vorgesehen ist, wobei ein unterer Teil des Steckers (1) fest mit der oberen Kappe (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Kappe (4) und die untere Kappe (3) durch ein Silikongel oder Silicagel miteinander verklebt sind.
Patent DE-202013008022-U1 (DE)
Title: Temperiersystem, insbesondere für ein Fahrzeug
IPC: B60H1/22
Filed: 2013-06-13
Abstract: Temperiersystem, insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend: a) wenigstens ein Temperiergerätesystem (12) mit: – wenigstens einem Temperiergerät (20), – wenigstens einer Bedieneinheit (26) zur Bereitstellung von den Betrieb des Temperiergeräts (20) beeinflussender Betriebsinformation, – einer Temperiergerätesystem-Internetkommunikationseinheit (32), b) einen Webserver (14) zur Kommunikation mit der Temperiergeräte-Internetkommunikationseinheit (26) über das Internet, c) wenigstens eine Bediener-Internetkommunikationseinheit (16) zur Kommunikation mit dem Webserver (14) über das Internet.
Patent DE-202013100875-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrad für Personenkraftwagen
IPC: B60B1/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Fahrzeugrad insbesondere für Personenkraftwagen, mit einem Felgenteil (1) zur Aufnahme eines Reifens und einem am Felgenteil angeschlossenen, aus einer einstückigen Metallblechplatine durch Umformen und Schneiden oder Stanzen gebildeten Schüsselteil (10), der einen Bolzenlöcher (13) für Radschrauben und ein Mittenloch (12) für eine Fahrzeugnabe aufweisenden Zentralteil (11) und mehrere radial sich erstreckende, durch Blechumformung gebildete Speichenanordnungen (15) für die Kraftübertragung zwischen Fahrzeugnabe und Felgenteil aufweist, wobei jede Speichenanordnung (15) mit einem radial sich erstreckenden Mittelsteg (16) versehen ist, der zu beiden Seiten in einen aus der Fläche des Mittelstegs (16) nach außen umgebogenen, radial sich erstreckenden Seitensteg (17) und einen gegenüber diesem wieder zurückgebogenen Randsteg (18) übergeht, wobei die radial äußeren Enden der Mittelstege und der Seitenstege in einen kreisförmig umlaufenden, exakt achsparallel oder im Wesentlichen parallel zur Radachse (R) ausgerichteten und sämtliche Speichenanordnungen (15) miteinander verbindenden ringförmigen Schüsselrand (19) übergehen, der einstückig aus dem Metallblech ausgebildet ist, das Anschlussteil für den Anschluss zwischen Felgenteil (1) und Schüsselteil (10) bildet und jeweils zusammen mit den Randstegen benachbarter Speichenanordnungen (15) Lüftungslöcher (5) begrenzt, die sich über den Bereich zwischen den Randstegen (18) und dem Schüsselrand (19) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl von Speichenanordnungen (15) und die Anzahl von Bolzenlöchern (13) gleich vier ist und jeweils eine Speichenanordnung (15) und ein Bolzenloch (13) spiegelsymmetrisch zu einer gemeinsamen Radiallinie (R1) angeordnet sind, wobei sich die Breite (B) jeder Speichenanordnung (15) vom Zentralteil aus radial nach außen stetig verjüngt, wobei sich jedes Lüftungsloch (5) an der schmalsten Stelle (B') der Speichenanordnungen (15) in Umfangsrichtung über eine Bogenlänge (L') von mehr als 1/6 des Umfangs des Schüsselteils (10) erstreckt, und wobei jedes Lüftungsloch (5) in Radialrichtung auf einer Radiallinie (R2) mittig zwischen zwei benachbarten Speichenanordnungen (15) eine maximale radiale lichte Weite (W) aufweist, die gleich ist oder vorzugsweise größer ist als die radiale Breite (S) des metallischen Schüsselteils (10) auf derselben Radiallinie (R2).
Patent DE-202013102650-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug sowie Bremsbelag für eine Scheibenbremse
IPC: F16D65/02
Filed: 2013-01-09
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug mit einem eine Bremsscheibe (3) übergreifenden Bremssattel (1), in dem eine durch einen Bremszylinder (16, 17) betätigbare Zuspanneinrichtung angeordnet ist, mittels der bei einer Bremsung in einem fahrzeugseitigen Bremsträger (2) positionierte Bremsbeläge (4, 4´) beidseitig an die Bremsscheibe (3) anpressbar sind, wobei der Bremssattel (1), bezogen auf eine Drehachse (D) der Bremsscheibe (3), axial verschiebbar auf am Bremsträger (2) befestigten Schiebeführungen (5) gelagert ist und jeder Bremsbelag (4, 4´) eine einen Reibbelag (11´) tragende Belagträgerplatte (11) mit einer Belaghaltefeder (10) aufweist, an der sich ein eine Montageöffnung (28) des Bremssattels (1) überspannender, daran festgelegter Haltebügel (8) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an der Belagträgerplatte (11) des reaktionsseitigen Bremsbelages (4´) auf ihrer der Belaghaltefeder (10) zugewandten Seite ein von dem Belaghaltebügel (8) zumindest weitgehend überdeckter und von der Belaghaltefeder (10) überspannter höckerförmiger Rüttelanschlag (12) vorgesehen ist.