baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013001769-U1 (DE)
Title: Wickelnotfallset
IPC: A61F13/34
Filed: 2013-02-23
Abstract: Die Produktform eines Wickelnotfallsets bestehend aus einer Kombination von Wickelprodukten. 1. Die Kombination von Wickelprodukten zu einem Wickelnotfallset ist mindestens gekennzeichnet durch: – Windeln, Anzahl < 7, – Feuchttücher, 1–3 Probepackungsgröße oder eine Packung in regulärer Verkaufsgröße, – Wickelunterlage, Anzahl 1–4, – In einer gemeinsamen Produktverpackung. 2. Optional kennzeichnend können hinzugefügt werden: – Müllbeutel, separat oder als Teil der Verpackung des Sets, – Cremes/Salben, – Puder.
Patent DE-202013003958-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgerichtete Überwachung der staubförmigen Brennstoffförderung in einer Flugstromvergasungsanlage
IPC: F23K3/02
Filed: 2013-04-26
Abstract: Vorrichtung zur schnellen und sicheren Erfassung der Strömung von pneumatisch geförderten Brennstäuben, bei der – in einer von dem Brennstaub durchströmten Rohrleitung ein Druckverlustelement gegeben ist, – ein SIL-zertifizierter Druckaufnehmer zur Messung eines Druckverlustes Δp mit seinen beiden Anschlüssen in Strömungsrichtung vor beziehungsweise hinter dem Druckverlustelement verbunden ist, – eine Auswerteeinrichtung zur Auswertung des von dem Druckaufnehmer erfassten Messwertes für den Druckverlust gegeben ist.
Patent DE-202013004039-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufbewahrung von Preziosen
IPC: A45C11/16
Filed: 2013-05-02
Abstract: Behältnis zur Aufbewahrung und Präsentation von Preziosen, bestehend aus einem Basisteil und einem Deckelteil, die mittels eines Federscharniers zwischen einer stabilen Offenstellung und einer stabilen Geschlossenstellung auf- und zuklappbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (11) und das Deckelteil (12) jeweils aus einer Muschelschale einer natürlichen Muschel besteht, die im Bereich ihrer Schlossleisten (15, 16) über ein Scharnier (13) miteinander verbunden sind, und dem Scharnier (13) eine Scharnierfeder (19) zugeordnet ist.
Patent DE-202013009375-U1 (DE)
Title: Mobile SPA- Bad - Kammer
IPC: A61H33/00
Filed: 2013-10-22
Abstract: Mobil SPA Bad-Kammer bestehend aus zwei aufblasbaren Bädern, des Systems der Erwärmung, der Regulierung der Temperatur und des Wasserstands, des Systems der Lüftung, der Systeme musikalisch und des Soundtracks SPA der Prozeduren, der Alarmanlage dadurch gekennzeichnet, dass zwei aufblasbare Bäder 2, 3 (1) eine geschlossene Kamera bilden.
Patent DE-202013012014-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung mit verdrehgesicherter Haltemutter
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-03-27
Abstract: Betätigungsvorrichtung (30) für den Steuerkörper (11) eines Ventils (10), wobei die Betätigungsvorrichtung (30) ein Polrohr (40) umfasst, in welchem ein Magnetanker (32) und ein Ankerstößel (33) bezüglich einer Längsrichtung (31) beweglich aufgenommen sind, wobei der Ankerstößel (33) am vom Magnetanker (32) abgewandten Ende mit dem Steuerkörper (11) koppelbar ist, wobei das Polrohr (40) von einer elektrischen Spule (34) umgeben ist, welche mit einem Kunststoffmantel (35) umhüllt ist, wobei an dem vom Ankerstößel (33) angewandten Längsende des Polrohrs (40) ein Außengewinde (41) an diesem vorgesehen ist, wobei eine Haltemutter (50) mit einem Innengewinde (51) vorgesehen ist, welche auf das Außengewinde (41) des Polrohrs (40) aufgeschraubt ist, wobei die Haltemutter (50) wenigstens mittelbar an dem Kunststoffmantel (35) der Spule (34) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Querschnittsprofil des Außengewindes (41) eine erste und eine zweite Außenflanke (42; 43) aufweist, welche in einer nach außen weisenden Gewindespitze (44) spitz zueinander zulaufen, wobei das Querschnittsprofil des Innengewindes (51) eine erste und eine zweite Innenflanke (52; 53) aufweist, welche komplementär zur ersten und zweiten Außenflanke (42; 43) ausgebildet sind, wobei die erste und die zweite Innenflanke (52; 53) über einen Gewindefuß (54) miteinander verbunden sind, wobei der Gewindefuß (54) in einem Klemmbereich (55) spaltfrei an die Gewindespitze (44) angepasst ist, wobei der Gewindefuß (54) abseits des Klemmbereichs (55) mit Abstand zu der ersten und der zweiten Außenflanke (42; 43) ausgebildet ist.
Patent DE-202013012213-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben passiver Infrarotsensoren
IPC: A23L7/25
Filed: 2013-09-05
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines passiven Infrarot-Detektors (PIR) wobei – derartige PIR-Detektoren Zweipole sind und im Ersatzschaltbild durch eine Stromquelle symbolisiert werden können, die einen Strom IPIR abhängig von der Änderung der Bestrahlung liefert und der eine Kapazität CPIR parallel geschaltet ist, wobei – der passive Infrarot-Detektor (PIR) mit zwei elektrischen Anschlüssen vorgesehen ist und – mindestens ein Ausgang des passiven Infrarot-Detektors (IP, IN) mindestens eine Stromquelle (I2) steuert und – diese Stromquelle (I2) Strom in einen ersten Knoten (Sb) einspeist und – dieser Knoten (Sb) über ein integrierendes Filter (C1b) mit dem Eingang eines Komparators (CPb) verbunden ist und – der Ausgang dieses Komparators (CPb) mindestens ein digitales integrierendes Filter (Intb) direkt oder indirekt steuert und – der Ausgang dieses digitalen integrierenden Filters zumindest einen Digital-Analog-Wandler (DAC) ansteuert und – der Ausgang dieses Digital-Analog-Wandlers zumindest eine weitere Stromquelle (I1) steuert und – diese weitere Stromquelle (I1) ihren Strom ebenfalls in den ersten Knoten (Sb) einspeist.
Patent DE-202013103220-U1 (DE)
Title: Warndreieck-Vorrichtung
IPC: B60Q7/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Warndreieck-Vorrichtung (100) mit einer an einem Chassis (110) angebrachten Oberfläche (112) zur Aufnahme einer grafischen Gestaltung eines Warndreiecks gemäß einer Vorgabe der STVO, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Chassis (110) ein Sensor (130) zum Sensieren einer Aktivierung eines Gurtstraffers eines Kraftfahrzeuges sowie eine eine jeweils aktuelle geografische Position ermittelnde GPS-Einheit (140) zusammen mit einer Sendeeinheit (150) und einer die Sendeeinheit (150) treibenden elektronischen Steuerungseinrichtung (151) untergebracht ist, die ausgelegt ist, um mit Hilfe des Sensors (130) die Sendeeinheit (150) bei Feststellen einer Aktivierung eines Gurtstraffers für ein Aussenden von Daten bezüglich einer aktuellen geografischen Position zu aktivieren.
Patent DE-202013105708-U1 (DE)
Title: Lichtgitter
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-12-16
Abstract: Lichtgitter (1) mit in einer Reihe angeordneten Lichtsendeeinheiten (2) zum Aussenden von Lichtstrahlen (2a) und/oder Lichtempfangseinheiten (10) zum Empfang der Lichtstrahlen (2a), einem Gehäuse (3), das die Lichtsendeeinheiten (2) und/oder Lichtempfangseinheiten (10) behaust und eine Längsseite (5) aufweist, an der die Lichtstrahlen (2a) durchgelassen werden, sowie mit einer Überdruckeinheit (4) zum Bereitstellen von Druckluft versehen ist, wobei die Überdruckeinheit (4) Öffnungen (6, 9), die koaxial zu den optischen Achsen der Lichtsendeeinheiten (2) bzw. Lichtempfangseinheiten (10) angeordnet sind, und einen Überdruckanschluss (4a) aufweist und derart ausgebildet ist, dass eingeleitete Druckluft in Richtung der Öffnungen (6, 9) leitbar und ausschließlich durch diese Öffnungen (6, 9) austretbar ist.
Patent DE-202014007229-U1 (DE)
Title: Förderband-Abstreifvorrichtung
IPC: B65G45/16
Filed: 2014-09-05
Abstract: Förderband-Abstreifvorrichtung für ein Förderband (1) einer Förderbandanlage, mit einer Tragwelle (4) und mindestens einem auf der Tragwelle (4) angeordneten Abstreifsegment (5), wobei das Abstreifsegment (5) ein formschlüssig Drehmoment übertragend mit der Tragwelle (4) verbundenes Halteende (6) und ein gegenüber vom Halteende (6) befindliches Abstreifende (7) aufweist, mit mindestens einem an einer ortsfesten Halterung (10) angeordneten Haltelager (11), in dem die Tragwelle (4) drehbar gelagert ist, mit mindestens einem an der Tragwelle (4), vorzugsweise an einem Ende der Tragwelle (4), Drehmoment übertragend angekoppelten Antriebselement (12) eines Antriebsmotors (13) und mit einer Steuerung (14) für den Antriebsmotor (13), wobei durch entsprechende Ansteuerung des Antriebsmotors (13) das Abstreifsegment (5) mit seinem Abstreifende (7) an das Förderband (1) anstellbar oder von dem Förderband (1) freistellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Antriebselement (12) des Antriebsmotors (13) und der Tragwelle (4) eine manuelle Kupplung (15) angeordnet ist, unter deren Nutzung die Dreh-Relativlage der Tragwelle (4) und des Antriebselementes (12) zueinander manuell verstellbar und in der jeweils eingestellten Position fixierbar ist.
Patent DE-202014007737-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Straßenfahrzeug und Straßenfahrzeug mit der Vorrichtung
IPC: E03F7/10
Filed: 2014-09-30
Abstract: Vorrichtung für ein Straßenfahrzeug (1), wobei die Vorrichtung wenigstens einen Anbau (2) umfasst, der einen Gerätehalter (9) und an dem Gerätehalter (9) befestigte Geräte aufweist, die an dem Gerätehalter (9) wenigstens quer zu einer vorbestimmten Fahrtrichtung des Straßenfahrzeuges (1) verschiebbar sind und von denen wenigstens eines ein Senkkastendeckelheber (10) ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der an dem Gerätehalter (9) befestigten Geräte ein Schlammfangreiniger (5) ist, dass der Schlammfangreiniger (5) ein an dem Gerätehalter (9) geführtes Saugrohr (4) aufweist, und dass der Senkkastendeckelheber (10) und der Schlammfangreiniger (5) eine Straßenablaufreinigungseinrichtung ausbilden.
Patent DE-202014010668-U1 (DE)
Title: Entfernungsmessgerät, insbesondere elektro-optischer Entfernungsmesser
IPC: G01S7/48
Filed: 2014-03-11
Abstract: Entfernungsmessgerät, insbesondere handgehaltener Laserentfernungsmesser, mit einem Gehäuse (12) und einer im Gehäuse (12) angeordneten Sendeeinheit zum Aussenden einer Messstrahlung (18) in Richtung auf ein Messobjekt, sowie mit einer Empfangseinheit zum Empfang von vom Messobjekt rücklaufender Messstrahlung (18), und mit einem ersten Bedienelement (20) zur Auslösung zumindest einer Entfernungsmessung, wobei das erste Bedienelement (20) in der Art eines am oder im Gehäuse (12) im Wesentlichen in Richtung des Messsignals verschiebbar angeordneten Schiebelementes ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Entfernungsmessgerät ein zweites Bedienelement (22) in Form eines Druck- oder Tastbedienelements (22) aufweist, das es ermöglicht, eine Entfernungsmessung, insbesondere eine kontinuierliche, d. h. dauerhafte Entfernungsmessung, zu stoppen und/oder wieder zu starten und/oder zur Anzeige auf einem Display (24) des Gerätes (10) zu bringen.
Patent DE-202014011442-U1 (DE)
Title: Anschluss-System für ein Elektrofahrrad
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-07-24
Abstract: Anschluss-System für ein Elektrofahrrad (3), mit einem Steckverbinder (1) und mit einem Anschluss-Bauteil (2);a. der Steckverbinder umfassend eine Mehrzahl von elektrischen Steckkontakten (10, 10') und eine Steckerwand (11), die die Steckkontakte (10, 10') in Umfangsrichtung umgibt, und ein von der Außenfläche (12) der Steckerwand (11) nach außen vorspringendes Verriegelungselement (15) in Form eines Zapfens, dessen Achse senkrecht zur Außenfläche der Steckerwand ausgerichtet ist und dessen Umfangsfläche dazu ausgelegt ist, mit einer Rastvorrichtung (25) einer passenden Buchse zusammenzuwirken und die Rastvorrichtung beim Einführen des Steckverbinders in die Buchse zu spreizen, wobei die Außenfläche (12) der Steckerwand (11) mit einem umlaufenden Dichtelement (14) versehen ist, das in Einsteckrichtung betrachtet vor dem Verriegelungselement (15) angeordnet ist;b. das Anschluss-Bauteil (2) umfassend eine zu dem Steckverbinder (1) passende Steckerbuchse (20), wobei die Steckerbuchse (20) eine die elektrischen Kontakte (18, 18') in Umfangsrichtung umgebende Buchsenwand (21) aufweist und wobei eine Innenfläche (22) der Buchsenwand (21) dazu ausgelegt ist, einen dichtenden Abschluss mit dem Dichtelement (14) des Steckverbinders (1) zu bilden.
Patent DE-202014101359-U1 (DE)
Title: Endbefestigungsteil für Leitungsführungseinrichtung
IPC: F16G13/16
Filed: 2014-03-24
Abstract: Endbefestigungsteil (1) einer flexiblen Leitungsführungseinrichtung (100) zur Aufnahme und Führung von mindestens einer oder mehreren Versorgungsleitungen (50) wie Schläuchen, Kabeln und dergleichen zwischen zwei Anschlusspunkten (110, 120), wobei das Endbefestigungsteil (1) zwei lateral voneinander beabstandete Seitenbereiche (2, 3) und zumindest einen oder zwei Querbereiche (4, 5) aufweist, welche die beiden Seitenbereiche verbinden oder zumindest im Wesentlichen den Abstand zwischen diesen überbrücken, wobei zwischen den Seitenbereichen (2, 3) und dem mindestens einen Querbereich (4, 5) ein Aufnahmeraum (6) für die zu führenden Versorgungsleitungen (50) bereitgestellt ist, wobei das Endbefestigungsteil zur gelenkigen und zugkraftaufnehmenden Verbindung mit einem benachbarten Längsabschnitt (101) einer Leitungsführungseinrichtung wie beispielsweise einem Kettenglied ausgebildet ist, wozu das Endbefestigungsteil (1) einen entsprechenden Gelenkbereich (8) aufweist, wobei das Endbefestigungsteil Mittel (10, 15) zur Festlegung desselben an einem der Anschlusspunkte (110, 120) einer Maschine (200, 300) oder Vorrichtung aufweist, vorzugsweise zur ortsfesten und zugkraftaufnehmenden Festlegung an dem Anschlusspunkt, wobei ferner das Endbefestigungsteil Befestigungsmittel (20) zur Befestigung eines Endbereichs der mindestens einen oder mehreren Versorgungsleitungen (50) an dem Endbefestigungsteil (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (20) zur Befestigung mindestens eines oder mehrere Anschlussteile (55) der mindestens einen oder mehreren Versorgungsleitungen (50), mittels welcher die jeweilige Versorgungsleitung mit einem korrespondierenden Endabschnitt der an dem Anschlusspunkt angeordneten Versorgungsleitungen (50) medienführend verbindbar ist, an dem Endbefestigungsteil (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202014102409-U1 (DE)
Title: Verbundbauteil
IPC: B32B5/18
Filed: 2014-05-22
Abstract: Verbundbauteil (1), gekennzeichnet durch einen Schaumkern (2), welcher zumindest teilweise mit einer Deckschicht (3) aus Acrylnitril-Butadien-Styrol versehen ist.
Patent DE-202014104522-U1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur für eine Spüle, insbesondere Küchenspüle
IPC: E03C1/26
Filed: 2014-09-22
Abstract: Ablaufgarnitur für eine Spüle, insbesondere Küchenspüle, oder zum Einbau in eine an einer Spüle, insbesondere Küchenspüle, angeschlossenen Ablaufleitung, mit einem Ablaufkörper (24), der einen Zulaufabschnitt (20) und einen Auslaufabschnitt (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ablaufkörper (24) ein schwenkbares Sieb (28) zum Zurückhalten von mit Brauchwasser in die Ablaufgarnitur (14) gespülten Abfällen angeordnet ist, wobei der Ablaufkörper (24) eine mit einem Verschluss (38) versehene Entleerungsöffnung (26) aufweist, wobei das Sieb (28) in einer ersten Schwenkstellung im Leitungsquerschnitt (30) des Ablaufkörpers (24) angeordnet ist und wobei das Sieb (28) zum Abfuhren der Abfälle aus dem Ablaufkörper (24) in eine zweite Schwenkstellung in den Bereich der Entleerungsöffnung (26) schwenkbar ist.
Patent DE-202014104624-U1 (DE)
Title: Elektronikeinrichtung mit einer Anschlusseinrichtung
IPC: H05K7/02
Filed: 2014-09-26
Abstract: Anschlusseinrichtung (1) für eine Elektronikkomponente (101) und insbesondere eine HF-Elektronikkomponente, umfassend einen Führungskörper (2) mit einem ersten Ende (3), welches dafür vorgesehen ist, in der Nähe der Elektronikkomponente (101) angeordnet zu sein, und einem zweiten Ende (4), wobei an dem Führungskörper (2) eine erste Leiteraufnahme (5) zur Aufnahme einer ersten Leitereinheit (15) und eine zweite Leiteraufnahme (6) zur Aufnahme einer zweiten Leitereinheit (16) vorgesehen sind, wobei sich die erste Leiteraufnahme (5) und die zweite Leiteraufnahme (6) aus einem Bereich des ersten Endes (3) bis zu einem Bereich an dem zweiten Ende (4) erstrecken und benachbart zueinander angeordnet sind und sich voneinander beabstandet erstrecken.
Patent DE-202014105940-U1 (DE)
Title: Haspelvorrichtung für mindestens eine Leitung und Versorgungseinrichtung mit dieser Haspelvorrichtung
IPC: B65H75/38
Filed: 2014-12-09
Abstract: Haspelvorrichtung (10) zum Auf- und Abwickeln von mindestens einer Leitung, umfassend ein Gestell (14), einen Halter (15), eine erste Trommel (16) und eine zweite Trommel (17), wobei der Halter um eine Hauptachse drehbar am Gestell gelagert ist und jede der beiden Trommeln jeweils an einem jeweiligen Endbereich des Halters angeordnet ist jeweils mit einer zur Hauptachse im Wesentlichen parallelen Trommelachse, wobei die mindestens eine Leitung einen am Gestell orts- und drehfeste Leitungsausgang (20), einen ersten Längsabschnitt (A–B) beginnend am Leitungsausgang und einem daran anschließenden zweiten Längsabschnitt (B–C) hat, wobei der zweite Längsabschnitt etwa S-förmig, nämlich über eine der beiden Trommeln und über Kreuz auf die andere der beiden Trommeln, verläuft, und ein weiterer Leitungsabschnitt zwischen dem ersten Längsabschnitt und dem zweiten Längsabschnitt auf- bzw. abgewickelt wird.
Patent DE-202015008369-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lichtleiter (12), der eine Lichteintrittsfläche (52) aufweist, und mit wenigstens einer ersten Halbleiterlichtquelle (14), die Licht für eine erste Lichtfunktion der Beleuchtungseinrichtung erzeugt und die eine erste Lichtaustrittsfläche (54) besitzt, die einem ersten Bereich (52.1) der Lichteintrittsfläche (52) in einem ersten Abstand (d1) gegenüberliegt, und mit wenigstens einer zweiten Halbleiterlichtquelle (18), die Licht für eine zweite Lichtfunktion der Beleuchtungseinrichtung erzeugt und die eine zweite Lichtaustrittsfläche (56) aufweist, die einem zweiten Bereich (52.2) der Lichteintrittsfläche (52) in einem zweiten Abstand (d2) gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abstand (d1) von dem zweiten Abstand (d2) verschieden ist.
Patent DE-202015100370-U1 (DE)
Title: Ohrhörermodul und Wiedergabevorrichtung
IPC: H04R25/02
Filed: 2015-01-27
Abstract: Ohrhörermodul (1) zum Tragen in einem Gehörgang eines Nutzers mit – einem Hörermodul (2), mittels dessen Audiosignale zum Gehör des Nutzers übertragbar sind und – einem Formpassstück (3), welches eine an den Gehörgang des Nutzers individuell angepasste Außenkontur aufweist, wobei das Formpassstück (3) das Hörermodul (2) zumindest abschnittsweise umschließt, und wobei das Formpassstück (3) aus einem mechanisch festen Material gebildet ist.
Patent DE-202015102235-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: F02B21/00
Filed: 2015-05-04
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einem Motor (11) und einem Zuluftstrang (12) zur Zuleitung von Zuluft (24) zum Motor (11), wobei im Zuluftstrang (12) ein Verdichter (14) zum Verdichten der Zuluft (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (10) ein Zusatzluftsystem (19) mit einem Druckbehälter (22) aufweist, welches ausgebildet ist, zusätzlich zur Zuluft (24) Zusatzluft (25) stromabwärts des Verdichters (14) in den Zuluftstrang (12) zu bringen.
Patent DE-202015102513-U1 (DE)
Title: Beutel und Verpackungseinheit umfassend einen Träger und sieben Beutel
IPC: B65D33/00
Filed: 2015-05-15
Abstract: Beutel enthaltend Katzenfutter umfassend zwei breite rechteckige Seitenwände, zwei schmale Seitenwände, eine rechteckige Bodenwand am unteren Ende der breiten und schmalen Seitenwände und einem Verschluss am oberen Ende der breiten und schmalen Seitenwände, wobei die Tiefe des Beutels 50 bis 60 mm beträgt.
Patent DE-202015103684-U1 (DE)
Title: Extrakorporale Blutbehandlungsanlage mit integriertem Desinfektionsbehälter
IPC: A61M1/16
Filed: 2015-07-14
Abstract: Extrakorporale Blutreinigungsanlage (1) mit – mindestens einer extrakorporalen Blutreinigungsmaschine (2) vorzugsweise Dialysemaschine, welche dazu vorbereitet ist, nach einem Blutreinigungsprozess einen zentral gesteuerten Desinfektionsprozess zu durchlaufen, sowie mit – einem internen Fluidleitungssystem, welches zumindest während des Desinfektionsprozesses von einem Desinfektionsmittel durchfließbar ist, gekennzeichnet durch einen vorzugsweise externen Desinfektions- oder Reinigungsbehälter (12), der zumindest während des Desinfektionsprozesses über mindestens einen Behälteranschluss derart an das interne Fluidleitungssystem anschließbar oder angeschlossen ist, dass er während des Desinfektionsprozesses mitdesinfizier-/reinigbar ist oder mitdesinfiziert/-gereinigt wird.
Patent DE-202015104077-U1 (DE)
Title: Wasserbelag-Entferner
IPC: C02F1/461
Filed: 2015-08-04
Abstract: Wasserbelag-Entferner, der ein Gehäuse (21) und eine elektrische Einrichtung (20) umfasst, wobei das Gehäuse (21) einen Hauptkörper (210), einen Seitendeckel (211) und einen dem Seitendeckel (211) gegenüberliegenden Seitendeckel (212) aufweist und mit der Unterseite der elektrischen Einrichtung (20) verbunden ist, wobei die Seitendeckel (211, 212) mit dem Hauptkörper (210) einen Aufnahmeraum (22) bilden, und die elektrische Einrichtung (20) auf der Oberseite des Gehäuses (21) angeordnet ist und auf der Unterseite eine Anode (201) aufweist, wobei sich die Kathode (200) am Rand der elektrischen Einrichtung (20) befindet, wobei sich die Anode (201) im Aufnahmeraum (22) befindet und von dem Gehäuse (21) einen geeigneten Abstand hat, wobei die Kathode (200) mit dem Gehäuse (21) verbunden ist.
Patent DE-202015104649-U1 (DE)
Title: Automatisches Getriebefluid-Wärmekonditionierungssystem
IPC: F01P7/16
Filed: 2015-09-02
Abstract: Temperatursteuersystem für ein Getriebeschmiermittel in einem Kraftfahrzeug,  wobei das System Folgendes umfasst:  eine Verbrennungskraftmaschine,  einen Getriebeschmiermittelwärmetauscher,  eine Kühlmittelpumpe mit einem Einlass und einem Auslass,  einen Kühlmittelkreis, welcher von einer Stromaufwärtsrichtung zu einer Stromabwärtsrichtung eine Fluidverbindung zwischen dem Pumpenauslass, dem Verbrennungsmotor und dem Pumpeneinlass herstellt,  eine Kühlmittelumgehungsleitung mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende,  wobei das erste Ende in Fluidverbindung mit dem Kühlmittelkreis stromaufwärts des Verbrennungsmotors steht, das zweite Ende in Fluidverbindung mit dem Kühlmittelkreis stromabwärts des Verbrennungsmotors steht und die Kühlmittelumgehungsleitung in Fluidkommunikation mit dem Getriebeschmiermittelwärmetauscher steht, und  einen Thermostat, der dafür ausgelegt ist, die Durchflussmenge durch die Kühlmittelumgehungsleitung ansprechend auf eine Verringerung der Kühlmitteltemperatur zu verringern und die Durchflussmenge durch die Kühlmittelumgehungsleitung ansprechend auf eine Erhöhung der Kühlmitteltemperatur zu erhöhen.
Patent DE-202015106806-U1 (DE)
Title: Abrollkassette eines Verpackungsbandes
IPC: B65H16/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Abrollkassette eines Verpackungsbandes, aufweisend:  einen Gehäusekörper (10), der mit einer Bodenwand (11) versehen ist, wobei eine Umfangswand (12) umfangsseitig an der Bodenwand (11) ausgebildet ist, wobei der Gehäusekörper (10) an seiner Bodenwand (11) eine Mehrzahl von ersten Rastelementen (14) aufweist, und wobei kopfrandseitig an der Umfangswand (12) eine Mehrzahl von zweiten Rastelementen (18) und ein Verbindungsabschnitt (19) ausgebildet sind; und  einen Deckelkörper (20), der durch den Verbindungsabschnitt (19) mit dem Gehäusekörper (10) verbunden ist, wobei in der Mitte des Deckelkörpers (20) eine Positionierhülse (21) vorgesehen ist, die außenumfangsseitig eine Mehrzahl von dritten Rastelementen (22) aufweist, die jeweils an einer dem ersten Rastelement (14) entsprechenden Stelle angeordnet sind, und wobei der Deckelkörper (20) umfangsseitig an den zweiten Rastelementen (18) entsprechenden Stellen eine Mehrzahl von vierten Rastelementen (24) aufweist, und wobei ein Handgriff (25) umfangsseitig an dem Deckelkörper (20) ausgebildet ist;
Patent DE-202016003056-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Kommissionierungsverpackung für Flaschen, Dosen, Gläser und andere Behältnisse
IPC: B65D85/30
Filed: 2016-05-03
Abstract: Zusammenklappbare Kommissionierungsverpackung für Flaschen, Dosen, Gläser und andere Behältnisse, unter Aussparung von Klebstoff zur Erzeugung der Grundform, dadurch gekennzeichnet, dass die produktumschließenden Wände (3), durch eine Steckung mit der zentralen Rückwand (1) verbunden sind.