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Patent DE-202016106170-U1 (DE)
Title: Kapsel und ein System zur Zubereitung eines trinkbaren Getränks aus einer solchen Kapsel
IPC: B65D85/804
Filed: 2016-05-17
Abstract: Kapsel, enthaltend eine Substanz zur Zubereitung eines trinkbaren Getränks durch Extrahieren und/oder Lösen der Substanz mittels der Zufuhr eines Fluids unter Druck in die Kapsel, wobei die Kapsel einen Aluminiumkapselkörper umfasst, der eine mittlere Kapselkörperachse hat, wobei der Aluminiumkapselkörper mit einem Boden, einer Seitenwand und einem sich nach außen erstreckenden Flansch ausgestattet ist, wobei die Kapsel ferner einen Aluminiumdeckel umfasst, der auf dem sich nach außen erstreckenden Flansch befestigt ist, wobei der Deckel die Kapsel hermetisch abschließt, wobei die Kapsel ferner ein Dichtungselement an dem sich nach außen erstreckenden Flansch umfasst, um einen fluiddichten Kontakt mit einem einschließenden Element einer Getränkezubereitungsvorrichtung vorzusehen, wenn die Kapsel in dem einschließenden Element der Getränkezubereitungsvorrichtung angeordnet ist und das einschließende Element mittels eines Verschlusselements der Getränkezubereitungsvorrichtung, wie zum Beispiel einer Extraktionsplatte der Getränkezubereitungsvorrichtung, verschlossen wird, sodass der sich nach außen erstreckende Flansch der Kapsel und mindestens ein Teil des Dichtungselements der Kapsel zwischen dem einschließenden Element und dem Verschlusselement der Getränkezubereitungsvorrichtung in dichtendem Eingriff sind, wobei das einschließende Element der Getränkezubereitungsvorrichtung ein ringförmiges Element umfasst, das eine Mittelachse des ringförmigen Elements und ein freies Kontaktende aufweist, wobei das freie Kontaktende des ringförmigen Elements optional mit einer Vielzahl sich radial erstreckender offener Nuten ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement mit dem sich nach außen erstreckenden Flansch einstückig ist und mindestens einen Fortsatz umfasst, der von dem sich nach außen erstreckenden Flansch absteht, wobei der mindestens eine Fortsatz einen Fortsatzoberteil umfasst und wobei der mindestens eine Fortsatz dazu konfiguriert ist, dass sein Fortsatzoberteil eine radiale Kraft auf das freie Kontaktende des ringförmigen Elements ausübt, wenn die Kapsel in dem einschließenden Element der Getränkezubereitungsvorrichtung angeordnet ist und das einschließende Element mittels des Verschlusselements der Getränkezubereitungsvorrichtung verschlossen wird.
Patent DE-202017001675-U1 (DE)
Title: Beton und Steinfugenmesser
IPC: A01M21/02
Filed: 2017-03-29
Abstract: Das Beton und Steinfugenmesser als rückenschonendes Gartengerät zum Säubern von Fugen auf Natur und Kunststeinflächen dadurch gekennzeichnet, das die Messeraufnahme 1.1 mit der Pizkopfverriegelung (D10) 1.2 und der quadratischen Öffnung für die Schlüsselkopfschraube (M6) 4.1 das einfache Wechseln verschiedener Messer ermöglicht
Patent DE-202017002528-U1 (DE)
Title: Baumaschiene mit einem Auftiegsmittel
IPC: B60R3/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Baumaschine (1) umfassend einen Oberwagen (2), einen Unterwagen (3) und ein Aufstiegsmittel (9), wobei der Unterwagen (3) zumindest ein Fahrwerk (6) aufweist, umfassend ein Vorderradpaar (7) und ein Hinterradpaar (8), der Oberwagen (2) einen Führerstand (5) aufweist und das Aufstiegsmittel (9) ein Leitermittel (10) aufweist, welches Leitermittel (10) horizontal schwenkbar zwischen einer ersten Position, in der das Leitermittel (10) zwischen dem Vorderradpaar (9) und dem Hinterradpaar (8) angeordnet ist und einer zweiten Position, in der das Leitermittel (10) seitlich neben dem Vorderradpaar (9) angeordnet ist, am Unterwagen (3) angebracht ist.
Patent DE-202017006511-U1 (DE)
Title: Touchsensor und kapazitives Touchsensorsystem
IPC: G06F3/044
Filed: 2017-12-19
Abstract: Touchsensor, der Folgendes umfasst:eine Vielzahl von in Zeilen und Spalten angeordneten Zellen, wobei jede Zelle Folgendes umfasst:eine erste Empfangselektrode, die einen ersten Abschnitt umfasst, der mit einem zweiten Abschnitt elektrisch gekoppelt ist, wobei die ersten und zweiten Abschnitte entlang einer ersten diagonalen Richtung innerhalb der Zelle positioniert sind; undeine zweite Empfangselektrode, die einen ersten Abschnitt umfasst, der mit einem zweiten Abschnitt elektrisch gekoppelt ist, wobei die ersten und zweiten Abschnitte entlang einer zweiten diagonalen Richtung innerhalb der Zelle positioniert sind, wobei die zweite Richtung lotrecht zur ersten Richtung verläuft; undwobei:ein Satz Zellen, die eine erste Spalte bilden und durch die erste Empfangselektrode elektrisch miteinander gekoppelt sind; undein zweiter Satz Zellen, die eine erste Zeile bilden und durch die zweite Empfangselektrode elektrisch miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202017103728-U1 (DE)
Title: Begehbarer Kühlraum zur Präsentation von Kühlwaren
IPC: F25D17/06
Filed: 2017-06-22
Abstract: Begehbarer Kühlraum (1) zur Präsentation von Kühlwaren, nach oben begrenzt durch eine Decke (2), vorzugsweise nach unten begrenzt durch einen Boden (3) und seitlich in eine Raumrichtung begrenzt durch zwei Seitenwandungen (4, 5), von denen wenigstens eine Seitenwandung (4) als Warenpräsentationswandung (8) mit wenigstens einer Durchgangsöffnung (9) versehen ist, wobei der Kühlraum (1) wenigstens eine Kühlwaren aufnehmende Warenpräsentationseinrichtung (20) aufweist, welche eine Warenpräsentationsseite (21) zur Präsentation der Kühlwaren umfasst und zwischen den Seitenwandungen (4, 5) derart angeordnet ist, dass die Warenpräsentationseinrichtung (20) mit ihrer Warenpräsentationsseite (21) der Warenpräsentationswandung (8) zugewandt und davon unter Ausbildung eines Zwischenraumes (30) beabstandet ist, so dass die Kühlwaren der Warenpräsentationseinrichtung (20) über die Durchgangsöffnung (9) von außen entnehmbar sind, und zwischen der Warenpräsentationseinrichtung (20) und der anderen Seitenwandung (5) ein begehbarer Raum (40) gebildet ist, und wobei der Kühlraum (1) darüber hinaus wenigstens ein Umluftsystem (50) aufweist, umfassend wenigstens ein Gebläse (51), wenigstens eine, vorzugsweise mehrere oder eine Vielzahl von Luftaustrittsöffnungen (52) und zumindest eine Lufteintrittsöffnung (53), wobei zumindest ein Teil der Luftaustrittsöffnungen (52) auf den Zwischenraum (30) gerichtet ist, um mittels der Luftaustrittsöffnungen (52) Luft in den Zwischenraum zu blasen, und die Lufteintrittsöffnung (53) im Bereich des begehbaren Raumes (40) angeordnet ist, um mittels des Gebläses (51) eine vorgegebene Menge an Luft aus dem begehbaren Raum (40) anzusaugen.
Patent DE-202017105827-U1 (DE)
Title: Radialventilator mit Differenzdruckmessung
IPC: F04D29/42
Filed: 2017-09-26
Abstract: Radialventilator (1) mit einem Ventilatorrad (2), einem das Ventilatorrad antreibenden Motor und einem Ventilatorgehäuse (3), wobei der Radialventilator (1) eine in Strömungsrichtung ansaugseitig liegende Saugseite (S) und eine axial gegenüberliegende Druckseite (D) aufweist, wobei das Ventilatorgehäuse (3) aus einem saugseitigen Vorderteil (4) und einem druckseitigen Hinterteil (5) gebildet ist, zwischen denen, in Axialrichtung gesehen, das Ventilatorrad (2) angeordnet ist, wobei das Vorderteil (4) und das Hinterteil (5) mit zumindest einer Axialstrebe (6) verbunden sind, die einen durchgängigen, zur Saugseite (S) und zur Druckseite (D) offenen Hohlkanal (7) aufweist, in dem mindestens ein Differenzdrucksensor (8) angeordnet ist, der im Betrieb des Radialventilators (1) unmittelbar einen Druckunterschied des jeweiligen statischen Luftdrucks auf der Saugseite (S) und der Druckseite (D) des Radialventilators (1) erfasst.
Patent DE-202017106034-U1 (DE)
Title: Steckdosenverschluss mit Irisdichtung
IPC: H01R13/52
Filed: 2017-10-04
Abstract: Steckdosendichtung für ein Fahrzeug, umfassend: eine Irisdichtung; und einen Betätigungsknopf, der konfiguriert ist, um die Irisdichtung zwischen einer geöffneten Konfiguration und einer geschlossenen Konfiguration zu überführen.
Patent DE-202018001393-U1 (DE)
Title: Temperatursensorelement
IPC: H01L21/58
Filed: 2018-03-15
Abstract: Ein Temperatursensorelement zum Verbinden mit einem elektronischen Bauelement (17) oder einer elektronischen Baugruppe, aufweisend:zumindest ein elektrisch isolierendes Substrat (3);zumindest eine Sensorstruktur (7) mit Kontaktflächen (5a, 5b) zur Kontaktierung der Sensorstruktur (7) angeordnet zumindest bereichsweise auf einer ersten Seite des elektrisch isolierenden Substrats (3); und(i) zumindest einen Klebstoff (12) zumindest teilweise vorappliziert auf einer zweiten Seite des elektrisch isolierenden Substrats (3), wobei die erste Seite der zweiten Seite gegenüberliegt, oder(ii) zumindest eine Metallisierungsschicht (9) angeordnet zumindest bereichsweise auf der zweiten Seite des elektrisch isolierenden Substrats (3), und zumindest eine Sinterpaste (11) zumindest teilweise vorappliziert auf der Metallisierungsschicht (9).
Patent DE-202018002288-U1 (DE)
Title: 1 Behälter mit 2 dicht von einander getrennten Behältern (Zwei-Flüssigkeit-Behälter in einem)
IPC: B65D81/32
Filed: 2018-05-08
Abstract: Abschliessbare oder Offenbleibende Öffnung des Behälters in Grössen nach wahl mit oder Gewinden
Patent DE-202018002622-U1 (DE)
Title: Mit einem fallenden Magneten in einer vertikal stehenden Spule Strom erzeugen
IPC: H02K7/18
Filed: 2018-06-01
Abstract: Mit einem fallenden Magneten in einer vertikal stehende Spule Strom erzeugen. Die Erfindung ist eine neue art von Strom zu erzeugen, mit Hilfe von Schwerkraft und Menschliche kraft, Dadurch gekennzeichnet Dass In der Erde eine Lange vertikal stehende elektrische Spule eingebaut wird, am oberen Ende der Spule wird eine Winde angebracht, deren seil mit einem schweren Magneten Verbunden ist, der Magnet bewegt sich frei in der Spule, runter oder nach oben.
Patent DE-202018004460-U1 (DE)
Title: Montagebalken
IPC: E04C3/00
Filed: 2018-09-25
Abstract: Montagebalken, dadurch gekennzeichnet, dass Teile, versetzt angeordnet, mittels Schrauben verbunden werden.
Patent DE-202018004764-U1 (DE)
Title: Hundepausenpflock
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-10-13
Abstract: Hundepausenpflock, dadurch gekennzeichnet, dass ein rundes Metallrohr am unteren Ende mit fünf Spitzen in Form einer Fünf auf einem Würfel aufweisenden Dornen endet.
Patent DE-202018103436-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Stapelung von mehreren sich nebeneinander abrollenden flachen Gegenständen
IPC: B65H45/101
Filed: 2018-06-19
Abstract: Vorrichtung zur automatischen horizontalen Stapelung von mehreren sich nebeneinander abrollenden flachen Gegenständen, umfassend einen Behälter (1) mit flachen Gegenständen, eine hinter dem Behälter (1) angeordnete Einzugseinheit (2), einen Sensor (3) zur Ansteuerung des Abrollens von flachen Gegenständen aus dem Behälter (1) oder zur Ansteuerung der Stapelgeschwindigkeit von flachen Gegenständen und eine Führungsleiste (4) zum Ordnen der sich abrollenden flachen Gegenstände vor dem Eintreffen auf dem beweglichen Falttisch (7), dadurch gekennzeichnet,dass der bewegliche Falttisch (7) ein erstes drehbar gelagertes Stapelband (8.1) undein zweites Stapelband (8.2) umfasst, wobei der bewegliche Falttisch (7) in der im festen Rahmen (12) der Stapelvorrichtung ausgebildeten linearen Führung (11) gelagert ist,dass das erste Stapelband (8.1) und das zweite Stapelband (8.2) in Form eines Dreiecks (10) angeordnet und auf den Walzen (9) gelagert sind, wobei die ersten Walzen (9, 9.1) und die zweiten Walzen (9, 9.2) jedes Bandes (8.1 und 8.2) drehbar im Rahmen (7.1) des beweglichen Falttisches (7) gelagert sind,dass die dritten Walzen (9, 9.3) an den Stützelementen (13) senkrecht zum Rahmen (7.1) des beweglichen Falttisches (7) gelagert sind, wobei die Stützelemente (13) mit dem Rahmen (7.1) fest verbunden sind,dass unter den dritten Walzen (9.3) an den Stützelementen (13) die Einwegwalzen (5) gelagert sind, durch die zwischen das erste Stapelband (8.1) und das zweite Stapelband (8.2) ein zu stapelnder flacher Gegenstand (20) von unten geführt wird,dass jedes Stapelband (8.1 und 8.2) auf der horizontalen Seite mit der Befestigungsleiste (14) verbunden ist, wobei die Befestigungsleiste (14) im festen Rahmen (12) der Stapelvorrichtung verankert ist unddass zwischen den Befestigungsleisten (14) über jedem Band (8.1, 8.2) die „fliegenden“ Anschläge (15) angeordnet sind, die auch am Rahmen (12) der Stapelvorrichtung fest befestigt sind, und wobei der Rahmen (7.1) des Falttisches (7) an einem mit dem Motor (17) angesteuerten Mechanismus (18) angeschlossen ist.
Patent DE-202018106020-U1 (DE)
Title: Kühl-Vorrichtung mit adaptierbar aktivierbarem Stromspeicher
IPC: H02J9/04
Filed: 2018-10-22
Abstract: Kühl-Vorrichtung (130) in Form eines Kühlschrankes oder einer Gefrierschrankes mit einem über mindestens eine zentrale Steuereinheit (110) aktivierbaren, einen Stromspeicher (121) enthaltenden Stromspeicher-Element (120) zum Liefern von elektrischem Strom an den Kühl-Vorrichtung (130), dadurch gekennzeichnet, dass der Stromspeicher (121) mit einer mit einem zentralen Stromnetz verbindbaren Stromzuleitung S sowie mit einer mit der Kühl-Vorrichtung (130) verbundene Stromausleitung B versehen ist, wobei des Weiteren ein AC/DC-Wandler (140) zum Wandeln einer eingangsseitigen Wechselspannung in eine Gleichspannung zum Laden des Stromspeicher-Elementes (120) sowie ein von der Steuereinheit (110) aktivierbarer/deaktivierbarer Schalter (160) für einen steuerbaren Zugang des Stromspeicher-Elementes (120) mit dem Stromnetz vorgesehen ist, und die Speicherkapazität des Stromspeicher-Elementes (120) an den Energieverbrauch der Kühl-Vorrichtung (130) angepasst ist und die zentrale Steuereinheit (110) eine mit einem elektronischen Speicher verbundene elektronische Schaltung enthält, die ausgelegt ist, um das Stromspeicher-Element (120) mehrmals täglich mit dem zentralen Stromnetz zu verbinden um eine Strommenge des Stromspeicher-Elementes (120) bereitzustellen, die an einen mittleren täglichen Strombedarf der Kühl-Vorrichtung (130) angepasst ist.
Patent DE-202018107305-U1 (DE)
Title: Leiterplatte zum Anordnen und zur Stromversorgung von LEDs
IPC: H05K1/18
Filed: 2018-12-20
Abstract: Leiterplatte (110) zum Anordnen und zur Stromversorgung von LEDs (100), wobei die Leiterplatte (110) einen im Wesentlichen planen Oberflächenbereich aufweist, auf dem Leiterbahnen (15) zur Stromversorgung sowie ein Bestückungsbereich (20) mit Kontaktierungsstellen (21), welche Auflageflächen für eine LED (100) bilden, ausgebildet ist, wobei die Leiterbahnen (15) und die Kontaktierungsstellen (21) des Bestückungsbereichs (20) aus dem gleichen leitfähigen Material bestehen und wobei die Kontaktierungsstellen (21) eine größere Höhe als die Leiterbahnen (15) aufweisen.
Patent DE-202019002661-U1 (DE)
Title: Kurzkupplung mit Stabilisierungsgelenk für große horizontale Winkel für Schienenfahrzeuge. Lagerbock mit horizontalem Bolzen, speziellem Gelenklager für Winkel bis 25° und Stabilisierungsgelenk
IPC: B61G5/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: Kupplungsanlenkung (Fig. 2) an einem Wagenkasten von mehrteiligen Schienenfahrzeugen bestehend aus einen im Wesentlichen starr am Wagenkasten angebrachten Lagerbock (1) mit einem horizontal liegenden Bolzen (2) (y-Achse) und einem speziellen Gelenklager (3) an dem die Kupplungsstange befestigt ist. Über dieses Gelenklager (3) sind alle vertikalen, horizontalen, rotatorischen sowie alle Kombinationen daraus auftretenden Bewegungen möglich. Die auf der Kupplungsstange sitzenden reversiblen Energieverzehrelemente (4) nehmen die während der Fahrt oder beim Kuppelstoß auftretenden Kräfte auf, ohne den maximal möglichen Weg zurückzulegen.
Patent DE-202019003946-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren der zu untersuchenden Proben
IPC: H01J37/26
Filed: 2019-09-25
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren der zu untersuchenden Proben in dem Elektronenstrahl eines elektronischen Mikroskops, einschließend eine Latte mit einigen Buchsen für Proben, die in eine Richtung mittels eines Mechanismus verschoben und in verschiedenen Positionen fixiert werden kann und die sich in dem Vakuumraum eines elektronischen Mikroskops befindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil dieser Latte sich außer dem Vakuumraum befindet und mit dem anderen Teil dieser Latte mittels eines Metallbalgs verbunden ist, wobei der Verschieb- und Fixiermechanismus sich außer dem Metallbalg befindet.
Patent DE-202019004788-U1 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung für elektrische oder manuelle Luftpumpe
IPC: A63H27/10
Filed: 2019-11-25
Abstract: Zusatzvorrichtung für eine Luftpumpe,
 wobei die Luftpumpe eine Mehrzahl von Luftausgängen umfasst und dafür eingerichtet ist, mehrere Luftballons jeweils durch einen der Luftausgänge gleichzeitig aufzublasen oder zu zerplatzen,
 wobei die Zusatzvorrichtung dafür eingerichtet ist, den Luftaustritt aus einem der Luftausgänge zu blockieren, sobald ein Luftballon an diesem Luftausgang geplatzt ist, sodass ein weiteres Aufblasen bzw. ein weiteres Zerplatzen von den übrigen Luftballons noch möglich ist.
Patent DE-202019005593-U1 (DE)
Title: Gefahrgutbehälter
IPC: B65D85/88
Filed: 2019-09-11
Abstract: Gefahrgutbehälter (10) zur Aufnahme von Gefahrgut in Form von Batterien und/oder Batteriesystemen, insbesondere von Batterien und/oder Batteriesystemen für Elektrofahrzeuge, aufweisend einen Behälterkörper (11) mit einem Behälterboden (15), einer Behälterdecke (16) und einer Behälterseitenwand (14), welche einen Aufnahmeraum (17) für das Gefahrgut begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Gefahrgutbehälter (10) die Form eines Quaders aufweist, der eine Breite (B) und Tiefe (T) aufweist, die größer sind als die Höhe (H) des Behälterkörpers (11), dass die Behälterseitenwand (14) eine Frontseite (12), eine Rückseite (13) und zwei Seitenflächen (14a, 14b) aufweist, dass die Behälterseitenwand (14) eine über eine Verschließeinrichtung (18) verschließbare Be-/Entladeöffnung (33) aufweist, dass die Be-/Entladeöffnung (33) in der Frontseite (12) der Behälterseitenwand (14) ausgebildet ist, dass die Be-/Entladeöffnung (33) zusätzlich auch noch bereichsweise in der Behälterdecke (16) ausgebildet ist, dass die Verschließeinrichtung (18) um eine horizontale Achse schwenkbeweglich an dem Behälterkörper (11), insbesondere an der Behälterdecke (16) und/oder der Behälterseitenwand (14), angeordnet ist, dass die Verschließeinrichtung (18) winkelförmig oder L-förmig ausgebildet ist, dass der Gefahrgutbehälter (10) eine Lagereinrichtung (29) zum Lagern des Gefahrguts innerhalb des Behälterkörpers (11) aufweist, dass die Lagereinrichtung (29) eine Aufnahmeeinrichtung (30) für das Gefahrgut aufweist, die zur Aufnahme des Gefahrguts ausgebildet ist und auf der die eigentliche Lagerung des Gefahrguts innerhalb des Behälterkörpers (11) erfolgt, dass die Aufnahmeeinrichtung (30) der Lagereinrichtung (29) in Form eines Lagergestells (30b), insbesondere eines Lagerrahmens, ausgebildet ist und dass die Lagereinrichtung (29) derart bereitgestellt ist, dass sie in der Lage ist, die Aufnahmeeinrichtung (30) zwischen einer Lagerposition, in der sich die Aufnahmeeinrichtung (30) innerhalb des Behälterkörpers (11) befindet, und einer Be-/Entladeposition, in der sich die Aufnahmeeinrichtung (30) zumindest teilweise außerhalb des Behälterkörpers (11) befindet, zu bewegen.
Patent DE-202019005857-U1 (DE)
Title: Regelbare Handleuchte
IPC: G05D25/02
Filed: 2019-12-17
Abstract: Handleuchte mit
 mindestens einem elektrisch betriebenen Leuchtmittel (30), und einen Distanzmesser (72, 73), welcher ausgebildet ist, den Abstand von dem Distanzmesser (72, 73) zu einem Objekt oder einer Oberfläche zu bestimmen
 dadurch gekennzeichnet
 dass eine Regeleinrichtung vorgesehen ist, welche mit dem Distanzmesser (72, 73) in Wirkverbindung steht und ausgebildet ist, die Leuchtkraft des mindestens einen Leuchtmittels (30) insofern zu regeln, als dass das Leuchtmittel (30) beim Unterschreiten eines festgelegten Abstands unmittelbar aktivierbar ist oder das Leuchtmittel stroboskopartig, also hochfrequent An- und Ausschaltbar ist.
Patent DE-202019104779-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Gehäuse zur Aufnahme von Kleinartikeln
IPC: A47F1/06
Filed: 2019-08-30
Abstract: Vorrichtung mit einem Gehäuse (1) zur Aufnahme von Kleinartikeln, umfassend
 - eine Gehäusefront (2) mit einer Entnahmeöffnung (3) zur Entnahme eines einzelnen Kleinartikels,
 - eine Rückseite (4),
 - zwei mit der Gehäusefront (2) und der Rückseite (4) verbundene Seitenwände (5),
 - einen Boden (6) und ein Kopfteil (7), wobei im Inneren des Gehäuses (1) wenigstens eine Warenvorschubeinheit (8) angeordnet ist mit der die Kleinartikel (9) stückweise über einen Schlitten (10) zur Entnahmeöffnung (3) transportierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (10) entlang wenigstens einer Führungsschiene (11) in Richtung Entnahmeöffnung (3) über wenigstens eine entlang der Führungsschiene (11) angeordnete Feder (12) und einen mit der Feder gekoppelten Rotationsdämpfer (13) vertikal verschiebbar ist.
Patent DE-202019105684-U1 (DE)
Title: Plattenschneide- und -faltgerät
IPC: B26D1/30
Filed: 2019-10-15
Abstract: Plattenschneide- und -faltgerät, miteiner Basis (1), die auf der Oberseite des ersten Endes der Basis (1) zwei Gelenkteile (11) aufweist;zwei Scheren (2), die symmetrisch an den beiden Seiten des ersten Endes der Basis (1) angeordnet sind, wobei jede Schere (2) eine erste Klinge (21) und eine zweite Klinge (22) aufweist, die aus dem ersten Ende der Basis (1) herausragen, wobei die erste Klinge (21) einen Befestigungsabschnitt (212) am hinteren Ende besitzt, der an der Basis (1) befestigt ist, wobei die zweite Klinge (22) gelenkig mit der ersten Klinge verbunden ist, wobei die Rückseite der zweiten Klinge eine Angriffsseite (222) bildet;einem Antriebsmechanismus (3), der beinhaltet: eine Drehwelle (31), die drehbar horizontal zwischen den beiden Gelenkteilen (11) angeordnet ist; einen Drehgriff (32), der an einem Ende mit der Drehwelle (31) verbunden ist, wodurch der Benutzer durch den Drehgriff (32) die Drehwelle (31) drehen kann; zwei Kipphebel (33), die mit den beiden Enden der Drehwelle (31) verbunden sind, wodurch die beiden Kipphebel (33) von der Drehwelle (31) mitgedreht werden können, so dass ein Ende auf und ab bewegt wird; und eine Druckstange (34), die zwischen den vorderen Enden der beiden Kipphebel (33) angeordnet ist und an der Angriffsseite (222) der zweiten Klinge (22) anliegt, wodurch die Druckstange (34) die Schneide (221) der zweiten Klinge (22) drücken kann, die somit zu und weg von der Schneide (211) der ersten Klinge (21) bewegt werden kann; und einem Faltmechanismus (4), der auf dem ersten Ende der Basis (1) angeordnet ist und ein Faltelement (41) aufweist, das durch den Antriebsmechanismus (3) angetrieben werden kann.
Patent DE-202020005961-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erleichterung der Aktualisierung der Netzwerkzugangsdaten für Medienzähler
IPC: H04N21/258
Filed: 2020-06-11
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 eine Schnittstelle für den Zugriff auf einen Überwachungsdatensatz von einem über ein sekundäres Kommunikationsnetzwerk empfangenen Medienüberwachungsgerät;
 einen Kommunikationsanalysierer zur Bestimmung einer IP-Adresse, die mit einem primären Kommunikationsnetzwerk verbunden ist, auf der Grundlage eines mit dem Überwachungsdatensatz verbundenen Haushalts; und
 einen Benachrichtigungsgenerator zum:
 Übermitteln einer Anfrage an die IP-Adresse; und
 als Reaktion auf den Nicht-Empfang einer Antwort von der IP-Adresse, Übermitteln einer Benachrichtigung an ein mit dem Haushalt verbundenes mobiles Gerät, wobei die Benachrichtigung angibt, dass ein mit dem Medienüberwacher verbundener Netzwerkzugang zu aktualisieren ist.