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Patent DE-102022205968-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen eines Over-the-Air-Updates (OTA) für ein Fahrzeug und Verfahren dafür
Inventor: JEONG HYEOK SANG
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-06-13
Abstract: Eine Vorrichtung zum Durchführen eines OTA-Updates für ein Fahrzeug umfasst eine erste Sammelvorrichtung, die erste Informationen über eine Steuerung sammelt, um einen OTA-Aktualisierungsprozess auf der in dem Fahrzeug umfassten Steuerung durchzuführen, eine zweite Sammelvorrichtung, die zweite Informationen über die Steuerung als Reaktion auf eine Unterbrechung des OTA-Aktualisierungsprozesses sammelt, eine Ersatzinformations-Erzeugungsvorrichtung, die Ersatzinformationen der Steuerung auf der Grundlage der gesammelten ersten Informationen und der gesammelten zweiten Informationen erzeugt, und eine Prozessausführungsvorrichtung, die entweder einen Prozess der Wiederaufnahme des OTA-Updates oder einen Prozess der Initialisierung des zuvor auf der Steuerung durchgeführten OTA-Updates auf der Grundlage der erzeugten Ersatzinformationen durchführt.
Patent DE-102022207063-A1 (DE)
Title: Autonomes fahrzeug, steuerverfahren zum fernsteuern desselben
Inventor: KIM DONG GYU
IPC: G05D1/02
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein autonomes Fahrzeug und ein Fernsteuerungsverfahren für dasselbe. Eine beispielhafte Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung liefert ein autonomes Fahrzeug, das einen Prozessor enthält, der zum Übertragen eines Fahrzeugweges zu dem Steuersystem, um eine Fernsteuerung anzufordern, wenn die Fernsteuerung des autonomen Fahrzeugs erfordert wird, zum Empfangen eines korrigierten Weges, der durch Korrigieren des Fahrzeugs erhalten wird, von dem Steuersystem und zum Bestimmen von Fehlern in Bezugspunktkoordinaten und Wegdaten des korrigierten Weges konfiguriert ist.
Patent DE-102022208086-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Partikelfilters für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WAGNER ALEXANDRE
IPC: F01N11/00
Filed: 2022-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose eines Partikelfilters für einen Verbrennungsmotor mittels eines Partikelfiltermodells während eines Betriebs des Verbrennungsmotors. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Recheneinheit und ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens. Es wird eine Vielzahl von Eingangsgrößen (1800 - 1809) empfangen, eine erwartete Druckdifferenz zwischen Eingang und Ausgang des Partikelfilters (13) für einen intakten Partikelfilter (13) mittels des Partikelfiltermodells (1810) basierend auf den empfangenen Eingangsgrößen (1800 - 1809) ermittelt, mindestens eine erwartete Druckdifferenz zwischen dem Eingang und dem Ausgang des Partikelfilters (13) für mindestens einen Defekt des Partikelfilters (13) mittels des Partikelfiltermodells (1810) basierend auf den empfangenen Eingangsgrößen (1800 - 1809) ermittelt, eine Druckdifferenz zwischen dem Eingang und dem Ausgang des Partikelfilters (13) gemessen, die gemessene Druckdifferenz mit der erwarteten Druckdifferenz für den intakten Partikelfilter (13) und der mindestens einen erwarteten Druckdifferenz für den mindestens einen Defekt des Partikelfilters (13) verglichen, und mindestens ein Diagnosewert für einen intakten Partikelfilter (13) oder einen defekten Partikelfilter (13), basierend auf dem Vergleich der gemessenen Druckdifferenz mit der erwarteten Druckdifferenz für den intakten Partikelfilter und der mindestens einen erwarteten Druckdifferenz für den mindestens einen Defekt des Partikelfilters bestimmt.
Patent DE-102022208123-A1 (DE)
Title: Isoliervorrichtung
Inventor: AKUTSU SATOSHI
IPC: H01F17/00
Filed: 2022-08-04
Abstract: Eine Isoliervorrichtung (1-5) umfasst ein erstes Element (10), ein zweites Element (30), eine erste Leitung (40), eine zweite Leitung (50) und ein Harzelement (60). Das zweite Element (30) ist elektrisch mit dem ersten Element (10) verbunden. Das erste Element (10) ist an der ersten Leitung (40) befestigt. Die zweite Leitung (50) umfasst eine erste Fläche (50F) und eine zweite Fläche (50B), wobei sich die zweite Fläche (50B) auf einer der ersten Fläche (50F) gegenüberliegenden Seite befindet. Das zweite Element (30) ist an der ersten Oberfläche (50F) angebracht. Die zweite Leitung (50) ist so angeordnet, dass sie das erste Element (10) in einer Richtung überlappt, die die zweite Oberfläche (50B) der zweiten Leitung (50) kreuzt. Das Harzelement (60) dichtet das erste Element (10), das zweite Element (30), die erste Leitung (40) und die zweite Leitung (50) ab.
Patent DE-102023000229-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems zur Regelung einer Längsbewegung eines Fahrzeuges
Inventor: REHBORN HUBERT
IPC: G08G1/0967
Filed: 2023-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Setzgeschwindigkeit eines Assistenzsystems (1.2) zur Regelung einer Längsbewegung eines Fahrzeuges (1), wobei- eine momentane Position des Fahrzeuges (1) ermittelt wird,- das Fahrzeug (1) datentechnisch mit einer zentralen Rechnereinheit (2) gekoppelt oder koppelbar ist und- mittels eines Navigationssystems (1.2) des Fahrzeuges (1) Verkehrsereignisse (V) eines Verkehrsdienstes für eine Fahrstrecke des Fahrzeuges (1) empfangen werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- in Abhängigkeit von auf einer dem Fahrzeug (1) vorausliegenden Fahrtstrecke vorhandenen Verkehrsereignissen (V) und deren zeitlich-räumlicher Abfolge Regeln zum Erreichen von Setzgeschwindigkeiten des Fahrzeuges (1) ausgehend von einer momentanen Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeuges (1) aufgestellt werden, wobei- mittels dieser Regeln zumindest eine Zeitdauer bis zum Erreichen der Setzgeschwindigkeit vorgegeben wird.
Patent DE-102023101993-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zum heben von lasten und gabelstapler mit einer solchen vorrichtung
Inventor: FORONI PIETRO
IPC: B66F9/18
Filed: 2023-01-27
Abstract: Es ist eine Klemmvorrichtung (1) zum Heben einer Last (2) beschrieben, die so ausgebildet ist, dass sie an einen Gabelstapler (100) gekoppelt werden kann, wobei die Klemmvorrichtung (1) umfasst:- einen festen Rahmen (3), der sich in einer Längsrichtung (X) erstreckt und ausgebildet ist, an eine Trägerplatte (102) eines Gabelstaplers (100) gekoppelt zu werden);- zwei Backen (4), die einander gegenüberliegen und entlang der Längsrichtung (X) gleitend mit dem festen Rahmen (3) verbunden sind, um eine Last (2) in Griff festzuspannen; wobei jede Backe (4) umfasst:- einen Träger (5), der mit dem festen Rahmen (3) verbunden ist und so konfiguriert ist, dass er in integraler Weise mit dem festen Rahmen (3) in einer vertikalen Richtung (Y) und in gleitender Weise relativ zu dem festen Rahmen (3) in der Längsrichtung (X) bewegt werden kann);- eine Platte (6), die mit dem Träger (5) gekoppelt ist und eine Oberfläche (60) aufweist, die so konfiguriert ist, dass sie mit einer zu handhabenden Last (2) in Kontakt kommt;- mindestens eine Kopplungsbaugruppe (7), die dem Träger (5) und der Platte (6) zugeordnet und so konfiguriert ist, dass sie die Platte (6) mit einer Bewegungskomponente in einer Richtung orthogonal zu der Platte (6) und einer Bewegungskomponente in vertikaler Richtung (Y) beweglich mit dem Träger (5) koppelt; wobei sich die Platte (6) annähernd an die Platte (6) der gegenüberliegenden Backe (4) und entlang der vertikalen Richtung (Y) von einer ersten Konfiguration, in der sie dem Träger (5) angenähert ist, zu einer zweiten Konfiguration bewegt, in der sie in Bezug auf den Träger (5) beabstandet und abgesenkt ist, wenn der Träger
Patent DE-102023103568-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, verfahren und programm
Inventor: NAGATA YU
IPC: G06Q10/02
Filed: 2023-02-14
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung mit einer Steuereinheit, die zur Förderung der Nutzung eines Vorplatzes an einer Bushaltestelle dazu eingerichtet ist, auf Grundlage von Betriebsinformationen eines Busses, der der Bushaltestelle zugeordnet ist, eine unbesetzte Zeit eines Vorplatzes einer Bushaltestelle zu erfassen und Informationen über die erfasste unbesetzte Zeit des Vorplatzes der Bushaltestelle als eine Zeit auszugeben, zu der die Vermietung des Vorplatzes der Bushaltestelle erlaubt ist. Die Steuereinheit steuert auf Grundlage von mindestens der Betriebsinformationen des Busses, der der Bushaltestelle zugeordnet ist, die Anzeigeinhalte auf einer an der Bushaltestelle angeordneten Anzeigevorrichtung.
Patent CH-704316-A2 (CH)
Title: Regulator key for use on adjustment regulator of hair spring of timepiece, has visual opening released so as to allow visualization of pin bearers and portion of hair spring inserted between bearers by operator or optical instrument
Inventor: GONTHIER BERTRAND
IPC: G04B18/02
Filed: 2011-01-06
Abstract: The key (1) has pin bearers (2, 3) for limiting a radial run-out of a hair spring (20) inserted between the bearers. A support unit is arranged for adjusting a direction (D1) of the bearers parallel to a pivot axis (D) of a regulator (10) in a mounting position of the key. A visual opening (4) is formed along a direction parallel to the direction of the bearers. An orifice is released so as to allow visualization of the bearers and of a portion of the hair spring inserted between the bearers at a distance and/or at contact of one of the bearers by an operator or by an optical instrument. An independent claim is also included for an adjusting assembly for a timepiece movement.
Patent CS-978987-A2 (CS)
Title: Method of making coating's lover layer on glass
Inventor: JENKINS MICHAEL S
IPC: C03C17/34
Filed: 1987-12-23
Abstract: Coatings, which act as barrier layers to inhibit migration of alkali metal ions from a glass surface and/or act as colour suppressing underlayers for overlying infra-red reflecting or electrically conducting layers, are deposited by pyrolysis of a gaseous mixture of a silane, an unsaturated hydrocarbon and carbon dioxide on a hot glass surface at a temperature of 600 DEG C to 750 DEG C.
Patent ES-186736-A2 (ES)
Title: Un tren de aterrizaje conducido para toda clase de aviones
Filed: 1949-01-24
Abstract: Perfeccionamientos introducidos en la patente principal 182.614 por un tren de aterrizaje conducido para todas clases de aviones caracterizado porque la barra central del tren de aterrizaje llevará un taladro pasante en donde acoplará la punta roscada del eje central fijándolo por medio de su tuerca a la dicha barra la cual llevará en sus canales extremas acoplados unos dispositivos tensores bien automático o de otra forma cualquiera adecuada para ello con el objeto de que al fijar los ejes de los volantes sin perder su movimiento giratorio pueda tensarse a placer la cadena sin fin.
Patent WO-02088715-A2 (WO)
Inventor: JACKOWSKI GEORGE
IPC: G01N33/68
Filed: 2002-04-25
Abstract: La présente invention concerne l'utilisation d'une combinaison d'étapes préparatoires conjointement avec la spectroscopie de masse et des procédures de détection de temps de vol pour maximiser la diversité de biopolymères qui peuvent être vérifiés dans un échantillon particulier. La cohorte de biopolymères vérifiée dans un tel échantillon est ensuite visualisée par rapport à sa capacité à mettre en évidence au moins un état pathologique particulier ; permettant ainsi à un diagnosticien de pouvoir caractériser la présence ou l'absence du ou des états pathologiques par rapport à la reconnaissance de la présence et/ou de l'absence dudit biopolymère.
Patent WO-03046570-A2 (WO)
Title: Marqueurs biopolymeres a glycoproteine et apolipoproteine predictifs de la maladie d'alzheimer
Inventor: JACKOWSKI GEORGE
IPC: A61P25/28
Filed: 2002-10-31
Abstract: La présente invention concerne l'utilisation d'une combinaison d'étapes préparatoires conjointement à des procédures de spectroscopie de masse et de détection par temps de vol pour maximiser l'intensité de biopolymères, lesquels sont vérifiables à l'intérieur d'un échantillon particulier. La cohorte de biopolymères vérifiés à l'intérieur d'un tel échantillon est ensuite visualisée en liaison avec leur capacité à mettre en évidence au moins un état pathologique particulier, permettant ainsi à un diagnosticien d'acquérir une capacité à caractériser soit la présence soit l'absence au moins dudit état pathologique par rapport à la reconnaissance de la présence et/ou l'absence dudit biopolymère, de prédire une estimation de risque de pathologie, et de développer des voies thérapeutiques contre ladite maladie.
Patent WO-2004032081-A2 (WO)
Title: Methodes d'organisation de concours promotionnels et contenants de boissons utilises dans ces methodes
Inventor: ROSENFELD ARON M
IPC: G06Q30/02
Filed: 2003-09-29
Abstract: L'invention concerne une méthode d'organisation d'un concours promotionnel, consistant à utiliser un portique produisant un champ permettant de détecter la présence d'un élément perturbant le champ, à utiliser des emballages comportant ou non un élément perturbant le champ caché, et à distribuer ces emballages de façon aléatoire à des individus. Lorsqu'un individu traverse le portique avec un emballage comportant un élément perturbant le champ, le portique déclenche un signal indiquant le gagnant du concours. L'invention concerne également une canette de boisson ou analogue comportant un élément perturbant le champ caché, destinée à être utilisée dans un concours promotionnel de ce type. L'élément peut être intégré dans une pellicule pelable recouvrant une ouverture située dans le couvercle de la canette.
Patent CH-713915-A2 (CH)
Title: Regal.
Inventor: ANDREAS KATANAS
IPC: A47B96/16
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regal, welches insbesondere in Büros oder in Wohnbereichen aufstellbar ist. Es soll für den Einsatz in Büros, Wohnbereichen etc. geeignet sein und mit geringem Aufwand aufgestellt und verändert werden können und zudem variabel einsetzbar sein. Hierzu umfasst das Regal eine horizontal angeordnete Bodenplatte (1), eine davon beabstandete Deckplatte (2) und mindestens eine, parallel zwischen diesen angeordnete Zwischenlage (3), wobei ein Abstand zwischen der Zwischenlage (3) der Bodenplatte (1) resp. der Deckplatte (2) durch mindestens eine, senkrecht zu diesen angeordnete Stützen hergestellt ist. Weiterhin umfasst es mindestens zwei Auszugsgarnituren mit Auszugsschienen für eine Schublade (7), wobei jede Auszugsgarnitur an einem Aufnahmeblech angeordnet ist, das durch mindestens einen vorgespannten Bodenwinkel an einer Vertikalstütze (4) festgelegt ist.
Patent CH-718677-A2 (CH)
Title: Skibindungsplatte 2.3.
Inventor: ROLAND DUSS
IPC: A63C9/00
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Skibindungsplatte (3), die mit punktförmigen (2) oder linienförmigen separaten Befestigungseinrichtungen (2), oder punktförmigen oder linienförmigen in der Bindungsplatte integrierten Befestigungseinrichtungen, zur Befestigung der Skibindungsplatte (3) an einem Ski (1) in der Mitte der Längsrichtung oder deren Nähe, so gestaltet sind, dass der Winkel, der Abstand, oder beides der Bindungsplatte zum Ski in Längsrichtung des Skis einstellbar ist. Durch diese Massnahme erhöht sich der Komfort wie auch die Performance für den Fahrer.
Patent CH-709697-A2 (CH)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sandwichs mittels eines Automaten.
Inventor: FRANZI MARIO
IPC: G07F11/70
Filed: 2014-05-26
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines frischen Sandwichs mittels eines Automaten umfasst die Entnahme eines längs geschnittenen Brotes, das in einer Schachtel (3) platziert ist, die Öffnung der Schachtel mitsamt der Brothälften, das Transportieren der Brothälften zu einem Kühlfach mit Sandwichzutaten, das Schliessen der Brothälften und das Transportieren des fertigen Sandwichs zu einem Ausgabefach. Zum Öffnen der Brotschachtel mit dem Brot wird die Schachtel (3) zwischen zwei Halteflächen (10, 10a, 11, 11a) platziert und die Schachtel (3) sowie die darin platzierten Brothälften jeweils an ihren Halteflächen mittels Stiften (13, 14) fixiert, die seitlich durch die Schachtel (3e, f) und in das Brot geführt werden. Die Halteflächen (10a, 11a) werden sodann mit der Schachtel (3) und dem Brot um ein Scharnier (12) auseinandergeklappt. Das Verfahren ermöglicht, dank der Lagerung des Brotes mit den Schnittflächen aufeinanderliegend und in der Schachtel (3), eine Herstellung von Sandwich mit hohem Frischegrad.
Patent CH-709774-A2 (CH)
Title: Etikettenband sowie Verfahren zu seiner Herstellung.
Inventor: BÄCHTOLD GEORGES
IPC: G09F3/00
Filed: 2014-06-05
Abstract: Bei einem Etikettenband mit mehreren nicht selbstklebenden Etiketten (2), zum Zuführen der Etiketten (2) in eine Zuführrichtung (A) an eine Beleimungsvorrichtung, ist es vorgesehen, dass das Etikettenband aus einem Etikettenmaterial hergestellt ist, welches zugleich die Etiketten (2) und einen Träger (3) für die Etiketten (2) ausbildet, wobei die Etiketten (2) im Etikettenmaterial geschnitten vorliegen und der nicht zu den Etiketten (2) gehörige Bereich des Etikettenmaterials den Träger (3) formt; und dass jede einzelne Etikette (2) über mindestens zwei Soll-Reissstellen (4) im Träger (3) gehalten ist, wobei jede Etikette (2) in Zuführrichtung (A) an ihrer Frontkante (5) frei von Soll-Reisstellen (4) ist, so dass die Etikette (2) sich aus der Ebene des Trägers (3) löst, sobald dieser über eine Kante oder eine Rolle aus der Zuführrichtung ausgelenkt wird.
Patent CH-699005-A2 (CH)
Title: Antriebsystem mit unabhängigem Kettenantrieb.
Inventor: MISSO MARK M
IPC: B65G19/02
Filed: 2009-06-12
Abstract: Die vorgestellte Erfindung umfasst ein Anlagensystem, in welchem von einer Anlage abzuwickelnde Gegenstände wie eine Waschmaschine/Trockner, Massensterilisator oder Ofen, mittels eines kontinuierlichen Förderers in die Anlage eingeführt und aus der Anlage entfernt werden. Ein Mikrocontroller steuert Aktoren in entlang des Förderers verteilte Ladezonen und schaltet die einzelnen Ladezonen aus einem Überbrückungsmodus in einen Schiebemodus, um den Gegenständen zu erlauben, abwechselnd ruhend auf dem sich bewegenden Förderer zu bleiben oder im Schiebemodus zu einer stromabwärts liegenden Ladezone bewegt zu werden. In einer bevorzugten Ausführungsform ist mindestens eine Ladezone mindestens zum Teil innerhalb der Anlage angeordnet.
Patent CH-714024-A2 (CH)
Title: Oscillateur d'horlogerie à guidages flexibles à grande course angulaire.
Inventor: GIANNI DI DOMENICO
IPC: G04B17/04
Filed: 2017-07-28
Abstract: L’invention concerne un oscillateur mécanique (100) d’horlogerie, comportant, entre un premier élément (4) et un deuxième élément inertiel (5), deux lames flexibles distinctes rappelant l’élément inertiel (5) vers une position de repos dans un plan d’oscillation, les projections de ces lames se croisant, en position de repos, en un point (P), par lequel passe l’axe de pivotement du deuxième élément inertiel massif (5), les encastrements des lames avec le premier élément (4) et le deuxième élément inertiel (5) définissant deux directions selon lesquelles chaque lame a une longueur libre (L1; L2) entre ses encastrements, et une distance axiale (D1; D2) entre l’axe de pivotement et le plus éloigné de ses encastrements, et, pour chaque lame, le rapport d’encastrement (D1/L1; D2/L2) est compris entre 0 et 1, et l’angle au sommet (α) au croisement des directions des lames est inférieur à 70°.
Patent WO-0148488-A2 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erkennung einer verpolung bei einem signalgeber
Inventor: BECKMANN JOERN
IPC: H04L69/40
Filed: 2000-12-15
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erkennung einer Verpolung bei einem Signalgeber angegeben, bei dem das Ausgangssignal des Signalgebers, das wenigstens eine Singularität aufweist, in ein Rechtecksignal gewandelt wird. Im Bereich der Singularität werden Zeitabstände zwischen vorgebbaren Pegelwechseln ermittelt oder es werden Plausibilitätsfenster gesetzt, innerhalb derer vorgebbare Ereignisse auftreten müssen. Falls die Zeitabstände nicht den erwarteten Zeitabständen entsprechen oder falls vorgebbare Ereignisse nicht innerhalb der vorgebbaren Zeitfenster bzw. Plausibilitätsfenster auftreten, wird auf Verpolung erkannt. Das Verfahren zur Erkennung der Verpolung wird beispielsweise bei einem Signalgeber mit einer Vielzahl regulärer Winkelmarken und einer Bezugsmarke eingesetzt, ist aber nicht auf solche Gebern eingeschränkt.
Patent WO-0191423-A2 (WO)
Inventor: SUCHY SLAWOMIR
IPC: H04M1/72415
Filed: 2001-05-23
Abstract: Es wird ein Mobiltelefon mit einer Infrarotdatenschnittstelle vorgestellt, bei dem erfindungsgemäss dieses mit einer mit der Datenschnittstelle gekoppelten Fernbedienungsvorrichtung zur Steuerung externer elektronisch fernbedienbarer Geräte ausgestattet ist. Durch diese neuartige Gestaltung werden die Funktionalitäten eines konventionellen Mobiltelefons - wie beispielsweise einem Handy oder einem schnurlosen Telefon - mit denen einer programmierbaren Infrarotfernbedienung in einem Gerät vereinigt werden. Auf diese Weise lassen sich die vielfach vorhandenen einzelnen Fernbedienungsvorrichtungen für verschiedene fernsteuerbare Geräte wesentlich reduzieren, wobei das erfindungsgemässe Mobiltelefon durch seine ständige Verfügbarkeit beim Benutzer darüber hinaus die Möglichkeit bietet, sowohl im privaten Bereich, im geschäftlichen Bereich als auch extern fernbedienbare Gerätschaften zu steuern.
Patent WO-02083939-A2 (WO)
Title: Steuerbare verstärkung der empfindlichkeit beim hybridisierungsnachweis
Inventor: MIRSKY VLADIMIR
IPC: C12Q1/68
Filed: 2002-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist ein Verfahren zur Verstärkung der Empfindlichkeit der Detektion der Hybridisierung von Nukleinsäuren sowie zur Steuerung dieser Verstärkung. Hierfür werden in die Lösung ein oder mehrere Oligonukleotide zusätzlich hinzugefügt, die aufgrund der Hybridisierung zur Bildung langer Nukleinsäure-Doppelstränge führen. Dieses Verfahren kann sowohl mit markierungsfreien, als auch mit auf Markierung basierenden Assays verwendet werden. Die Steuerung der Verstärkung erlaubt die Ausweitung des dynamischen Bereiches des DNA- bzw. RNA -Chip.
Patent WO-03025234-A2 (WO)
Inventor: BECKMANN ALEXANDER
IPC: C22B1/06
Filed: 2002-09-14
Abstract: L'invention concerne un procédé pour extraire des métaux contenus dans un minerai ou un concentré de minerai de cobalt et/ou de nickel sulfuré et/ou renfermant du sulfure d'arsenic. Ce procédé consiste à faire réagir le minerai ou le concentré de minerai de cobalt et/ou de nickel sulfuré et/ou renfermant du sulfure d'arsenic avec du soufre ou des composés d'arsenic renfermant du soufre pour former un produit de réaction ; et à dissoudre des métaux et des terres rares solubles, pour les éliminer du produit de réaction.
Patent WO-9821914-A2 (WO)
Inventor: ROEBISCH HARALD
IPC: H04M19/08
Filed: 1997-09-26
Abstract: Pour l'alimentation électrique, notamment d'un accès de base au réseau RNIS, est prévéu un convertisseur c.c-c.c. (GW) commun, doté de deux circuits primaires (T1, w1; T2, w2) avec des dispositifs de commande finale (T1, T2). Les circuits secondaires sont commandés par un dispositif de verrouillage (VO), alimenté au choix par une source d'alimentation principale (VN) ou une source d'alimentation distante (VF).
Patent WO-03027553-A2 (WO)
Title: Systeme de regulation du debit d'un fluide
Inventor: ENGHOLM MARTIN PETER
IPC: G05D23/02
Filed: 2002-11-14
Abstract: L'invention concerne un système qui augmente ou réduit automatiquement le flux de tubes lorsqu'ils sont exposés à des variations de température, ainsi qu'un tube qui empêche automatiquement un fluide de s'écouler lorsqu'il est exposé à la chaleur. Ledit système comprend une pluralité d'éléments, dont un au moins est un élément disposé à l'intérieur d'un tube, définissant ainsi un canal d'écoulement s'étendant dans le sens longitudinal, entre l'élément et le tube. Ledit élément et le tube présentent différentes propriétés thermomécaniques, de sorte que la zone de section transversale varie lorsque ledit système est exposé à des variations de température.