baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19882786-B4 (DE)
Title: Thermodruck-Vorrichtung zum Aufbringen von Bildern auf eine Endlosbahn
Inventor: SCHARTNER ZACHERY J
IPC: B41J3/60
Filed: 1998-05-28
Granted: 2008-02-07
Abstract: Thermodruck-Vorrichtung
(20) zum Aufbringen von Bildern auf eine Endlosbahn (22), enthaltend  eine
Rückplatte
(26);  erste, zweite und dritte Druckmittel (36, 38, 40), die
alle gemeinsam zum Aufbringen von ersten, zweiten und dritten Bildern
auf die Endlosbahn (22) bei einer ersten, zweiten und dritten Druckstation
(42, 44, 46) betreibbar sind, wobei die erste, zweite und dritte
Druckstation (42, 44, 46) einen vorbestimmten Abstand voneinander
aufweisen und jede Druckstation (42, 44, 46) einen Thermodruckkopf
(70) und einen Schwenkmechanismus (72) für den Druckkopf (70) aufweist;  eine
Zuführanordnung
(48), die eine drehbare Antriebsrolle (122) aufweist, um die Endlosbahn
(22) in Längsrichtung vorzuschieben,
so dass sie durch die ersten, zweiten und dritten Druckstationen
(42, 44, 46) läuft;  eine
erste und eine zweite Führungsrolle
(158, 160), von denen die erste Führungsrolle (158) zwischen
der ersten und der zweiten Druckstation (42, 44) angeordnet sind,
und von denen die zweite Führungsrolle
(160) zwischen der...
Patent DE-19909298-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle von Haltevorrichtungen für Bauelemente in Bestückautomaten
Inventor: GRASMUELLER HANS
IPC: H05K13/04
Filed: 1999-03-03
Granted: 2005-01-13
Abstract: Verfahren
zur Kontrolle von Haltevorrichtungen (1) für Bauelemente (15) in Bestückautomaten,  wobei
ein Soll-Bild (8) eines aktiven Bereichs der Haltevorrichtung (1)
in einem Speicher einer Bildauswerteeinheit (5) abgespeichert wird,  die
Haltevorrichtung (1) ohne Bauelement (15) im Gesichtsfeld einer
Kamera (4) positioniert wird,  ein Bild (7) des aktiven Bereichs
der Haltevorrichtung (1) von der Kamera (4) aufgenommen wird,  das
Bild (7) in der der Kamera (4) nachgeschalteten Bildauswerteeinheit
(5) ausgewertet wird und  das ausgewertete Bild zur Kontrolle
verwendet wird  dadurch gekennzeichnet,  daß das Soll-Bild
von der Stirnseite (2) als aktiver Bereich der Haltevorrichtung
(1) abgespeichert wird, und  daß das Bild (7) von der Stirnseite
(2) der Haltevorrichtung (1) mit Hilfe von Reflexionen der Stirnseite
(2) aufgenommen und mit dem Soll-Bild (8) der Stirnseite (2) verglichen wird.
Patent DE-19918382-B4 (DE)
Title: Erstellen eines Referenzmodell-Verzeichnisses für ein sprachgesteuertes Kommunikationsgerät
Inventor: KERN RALF
IPC: H04M1/27
Filed: 1999-04-22
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Erstellen eines Referenzmodell-Verzeichnisses (RMV) für ein Spracherkennungssystem (SES) eines sprachgesteuerten Kommunikationsgerätes,  gekennzeichnet durch  die folgenden Schritte:  a) Eingabe zumindest eines Befehlswortes (wor) in Textform auf dem Kommunikationsgerät (BEG) durch einen Benutzer,  b) Übertragen des/der Befehlsworte (s) über eine von dem Kommunikationsgerät initiierte Nachrichtenverbindung (NV1) an eine abgesetzte Konverterstation (KON),  c) Erstellen zumindest eines Referenzmodells seitens der Konverterstation (KON) anhand der Befehlsworte, wobei jeweils einem Befehlswort (wor) mittels einer Wort-Modell-Konversion (WMK) ein Referenzmodell (rmd) zugeordnet wird,  d) Senden des/der Referenzmodelle(s) über eine Nachrichtenverbindung (NV2) an das Kommunikationsgerät und  e) Speichern des/der empfangenen Referenzmodelle(s) in einem Referenzmodell-Verzeichnis (RMV) seitens des Kommunikationsgerätes (BEG) .
Patent DE-19937011-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Eindrücken von Stopfen in Öffnungen flaschenartiger Behälter
Inventor: MAYER WERNER
IPC: B67B1/04
Filed: 1999-08-05
Granted: 2011-06-30
Abstract: Vorrichtung zum Eindrücken von Stopfen, Einsätzen oder dergleichen in Öffnungen flaschenartiger Behälter 16, mit einer die Behälter 16 in insbesondere gleichen Abständen fördernden ersten Fördereinrichtung 12 und einer zweiten Fördereinrichtung 14, mittels der die Stopfen 20 sukzessive zumindest über einen Teil des Förderwegs in eine zu der Förderung der Behälter 16 synchrone Bewegung konzentrisch oberhalb der Behälteröffnungen bringbar sind, wobei zum Eindrücken eines Stopfens 20 ein Anheben des darunter befindlichen flaschenartigen Behälters 16 erfolgt.
Patent DE-19946683-B4 (DE)
Title: Decodiersystem für komprimierte Datenströme zum gleichzeitigen Reproduzieren stabiler Bilder, Verfahren zum Decodieren komprimierter Datenströme und Informationsspeichermedium zum Speichern von das Verfahren darstellenden Programmbefehlen
Inventor: TSUBOI EIJI
IPC: H04N19/625
Filed: 1999-09-29
Granted: 2005-05-04
Abstract: Decodiersystem
zum Erzeugen von Videodateninformationsteilen, die mehrere Bildtypen
darstellen (I-Bild, P-Bild,
B-Bild), die auf dem Bildschirm einer Sichtanzeige (3) aus komprimierten
Datenströmen
(A, B, C) reproduziert werden sollen, dis Bitketten aufweisen, die die
mehreren Bildtypen darstellen und durch eine prädiktive Rahmenredundanzcodiertechnik
codiert werden, mit:  mehreren Speichern (2), die jeweils den
komprimierten Datenströmen
zugeordnet sind, wobei jeder der mehreren Speicher mehrere Rahmezspeicher
(A0/ A1/ A2/ A3, B0/ B2/ B2/ B3, C0/ C1/ C2/ C3) aufweist;  einem
Decodierabschnitt (VLD, IQ, IDCT), dem die Bitketten der komprimierten
Datenströme
(A, B, C) zugeführt werden
und der die Videodateninformationsteile darstellende Ausgangssignale
erzeugt;  einem mit dem Decodierabschnitt verbundenen Informationsprozessor
(MC) zum Erzeugen der Videodateninformationsteile von den Ausgangssignalen
oder durch eine Informationsverarbeitung zwischen den durch die
Ausgangssignale dargestellten Videodateninformationsteilen und den bereits
in den mehreren Speichern (2) gespeicherten Videodateninformationsteilen
und zum Speichern jedes der Videodateninformationsteile in einen
der mehreren Rahmenspeicher des zugeordneten der mehreren...
Patent DE-19947070-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Modul und einem Moduleinbausatz
Inventor: TREFFLER ROLAND
IPC: H05K7/14
Filed: 1999-09-30
Granted: 2006-06-29
Abstract: Anordnung
mit einem Modul und einem Modul-Einbausatz zum Einbauen eines Moduls
in einen Einschubport eines PCs,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Modul-Einbausatz zwei identische Formteile (2, 4) aus einem leitfähigen Kunststoffmaterial
aufweist, die jeweils eine Aufnahmeöffnung zur Aufnahme eines seitlichen
Bereichs des Moduls (6) haben und deren Außenmaße derart gewählt sind,
dass die Anordnung in einem Einschubport eines PCs einführbar ist,
wobei im eingeführten
Zustand die Anordnung den seitlichen Bereich des Einschubports des
PCs ausfüllt,
wobei die Formteile (2, 4) durch den Modul beabstandet sind, und
wobei  die Formteile (2, 4) U-förmig mit Schenkeln (28, 30)
und einem Boden (32) ausgebildet sind, wobei der Modul zwischen
den Schenkeln (28, 30) auf dem Boden (32) der Formteile (2, 4) aufgenommen
ist.
Patent DE-19952604-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbilden eines Beschichtungsfilms
Inventor: HAYASHI SHINICHI
IPC: B05C11/08
Filed: 1999-11-02
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zum Ausbilden eines Beschichtungsfilms, insbesondere eines dielektrischen
Zwischenfilms, auf einem Substrat mit:  – einem Bearbeitungsabschnitt
(1) zum Anwenden einer Reihe von Bearbeitungsschritten zum Ausbilden
des Beschichtungsfilms auf einem Substrat,  – einem gemeinsamen Transportmechanismus
(18) zum Transportieren eines Substrates in den Bearbeitungsabschnitt
(1), und  – einer
Seitenkammer (2), die neben dem Bearbeitungsabschnitt (1) angeordnet
ist,  wobei der Bearbeitungsabschnitt (1) aufweist:  – eine Kühleinheit
(24, 26) zum Kühlen
eines Substrates;   – eine
Beschichtungseinheit (12, 13) zum Auftragen einer ein erstes Lösungsmittel
enthaltenden Beschichtungslösung
auf ein Substrat zum Ausbilden eines Beschichtungsfilmes;  – eine neben
der Beschichtungseinheit (12, 13) angeordnete Behandlungseinheit
(21) zum Umwandeln des in der Beschichtungseinheit gebildeten Beschichtungsfilmes
in einen gelartigen Film, wenn der Beschichtungsfilm in einem festen
Zustand ausgebildet ist;  – eine
Lösungsmittelaustauscheinheit
(11) zum In-Kontakt-Bringen eines zweiten Lösungsmittels, das sich von dem
ersten Lösungsmittel
in seiner Zusammensetzung unterscheidet, mit dem Beschichtungsfilm,...
Patent DE-19981030-B4 (DE)
Title: Vorschubeinheit zum Bewegen von Bauteilen
Inventor: WALLASCHEK JÖRG
IPC: H01L21/60
Filed: 1999-01-05
Granted: 2015-04-02
Abstract: Vorschubeinheit zum Bewegen von Bauteilen über geringe Distanzen, nämlich zum Bewegen von Drahtklammern oder Drahtzangen an Drahtbondern zum Vorschub des Bonddrahtes mit Hilfe von Drahtklammern oder Drahtzangen an Ultraschall-Drahtbondern, wobei eine Viergelenkkette mit einer in dieser angeordneten Antriebseinheit, die in einem vorgegebenen Anstellwinkel (α) gegenüber der Basis der Viergelenkkette durch diese verläuft, vorgesehen ist und wobei die Antriebseinheit mit jeweils zwei parallelen und gegenüberliegenden biegesteifen Schenkeln (2, 3) der Viergelenkkette gelenkig verbunden ist, und wobei die Viergelenkkette als ein übersetzendes Festkörperparallelogramm (1) ausgebildet ist, bei der die Antriebseinheit mit einem Anstellwinkel (α) gegenüber der Basis von < 90° und > 45° durch das Festkörperparallelogramm (1) verläuft und an jeweils einem der zwei parallel liegenden biegesteifen Schenkeln (2, 3) gelenkig angelenkt ist, von denen ein Schenkel (2, 3) die Basis bildet, wobei die Schenkel (2, 3) über Federelemente (4, 5) miteinander verbunden sind, und wobei eine Drahtklammer oder Drahtzange unmittelbar an einem der biegesteifen Schenkel (2, 3) des übersetzenden Festkörperparallelogrammes (1) und der andere biegesteife Schenkel (2, 3) am Bondkopf befestigt ist.
Patent DE-102004007636-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit einem lichtemittierenden/-erfassenden Anzeigebildschirm
Inventor: PAYNE DAVID M
IPC: G09G3/32
Filed: 2004-02-17
Granted: 2016-09-01
Abstract: Elektronisches Gerät (100), das in der Lage ist, Informationen anzuzeigen, wobei das elektronische Gerät folgende Merkmale umfasst: einen Anzeigebildschirm (102A), der ein Array von Elementen umfasst, wobei jedes Element des Arrays von Elementen in der Lage ist, Licht zu emittieren und Licht zu erfassen; und elektronisch ausführbare Befehle, die in der Lage sind, zu bewirken, dass das elektronische Gerät eine erste Mehrzahl von Elementen des Arrays von Elementen aktiviert, um Licht zu emittieren, und eine zweite Mehrzahl von Elementen des Arrays von Elementen, um Licht zu erfassen, um ein Merkmal für das elektronische Gerät zu implementieren, wobei die elektronisch ausführbaren Befehle ausgelegt sind zum: Aktivieren (802) der ersten Mehrzahl von Elementen des Arrays von Elementen zum Emittieren von Licht; Aktivieren (804) der zweiten Mehrzahl von Elementen des Arrays von Elementen zum Erfassen von Licht; Erzeugen von erfassten Lichtdaten, die das Licht darstellen, das durch die zweite Mehrzahl von Elementen erfasst wird; Aktivieren (808) der zweiten Mehrzahl von Elementen des Arrays von Elementen zum Emittieren von Licht; Aktivieren (810) der ersten Mehrzahl von Elementen des Arrays von Elementen zum Erfassen von Licht; Erzeugen zusätzlicher erfasster Lichtdaten, die das Licht darstellen, das durch die erste Mehrzahl von Elementen dargestellt wird; und Verarbeiten der erfassten und der zusätzlichen erfassten Lichtdaten zum Implementieren des Abtastmerkmals.
Patent DE-102004008262-B4 (DE)
Inventor: OLLENDORF HANS-JOACHIM
IPC: A61B3/14
Filed: 2004-02-20
Granted: 2008-02-28
Abstract: A device for determining the inter-pupilliary distance uses a video-centering system with a computer (4), monitor (5) and calibrating device (1), in which the object size (OG) is provided by markings (A,B) on the calibration device (1), the markings being ascertained via the camera (2), passed to the computer (4) and the actual value of the camera distance (AE) determined. The camera distance (AE) serves as a basis for the value of the position (P) of the inter-pupilliary spacing.
Patent DE-102004021304-B4 (DE)
Title: Durchflussmessgerät
Inventor: LUTZ MICHAEL DIPL -ING
IPC: G01F1/68
Filed: 2004-04-29
Granted: 2018-12-13
Abstract: Durchflussmessgerät zur Messung der Durchflussrate eines ein Hauptströmungsrohr (6) durchströmenden Fluides mittels eines in einem Bypasskanal (10) angeordneten, auf einer Sensorseite (7) eines flächenhaften Bauteiles (8) angebrachten Durchflusssensors (20), der ein strömungssensitives Element (21) umfasst, wobei ein Begrenzungsabschnitt (9) des flächenhaften Bauteils (8) wenigstens einen Teil einer sensorseitigen Bypassbegrenzungsfläche (16) bildet, derart dass in dem Begrenzungsabschnitt (9) das strömungssensitive Element (21) des Durchflusssensors (20) mit dem Bypassstrom in Verbindung steht und der Begrenzungsabschnitt (9) des flächenhaften Bauteils (8) auf der, der Sensorseite (7) abwandten Seite (5) einem dem Hauptströmungsrohrinnendruck (p1) entsprechenden Druck ausgesetzt ist, wobei der Begrenzungsabschnitt (9) auf der sensorabgewandten Seite (5) von einem Druckausgleichsgehäuse (4) umgeben ist, derart dass in einem Druckausgleichsraum (3) zwischen der sensorabgewandten Begrenzungsabschnittsseite (13) und dem Druckausgleichsgehäuse (4) ein dem statischen Innendruck (p1) des Hauptströmungsrohres entsprechender Druck herrscht und der Druckausgleichsraum (3) über eine Druckausgleichsöffnung (22) mit dem Inneren des Hauptströmungsrohres (6) verbunden ist, wobei die Druckausgleichsöffnung (22) zum Hauptströmungsrohr (6) hin mit einer Membran (24) abgeschlossen und der Druckausgleichsraum (3) mit einer wenig kompressiblen Flüssigkeit gefüllt ist.
Patent DE-102004033710-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Hauptträgers mit mindestens einem Anbauteil durch Schweißen
Inventor: GUTSCH JAN-PETER
IPC: B23K26/02
Filed: 2004-07-13
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Hauptträgers mit mindestens einem angehefteten Anbauteil durch Schweißen, indem der Hauptträger mit dem angehefteten Anbauteil auf einer Aufnahme ortsfest platziert und nach oder während des Anheftens des Anbauteils an den Hauptträger die beabsichtigte Position der Schweißnaht markiert wird, wobei der Hauptträger mit dem angehefteten Anbauteil in diesem ortsfest platzierten Zustand mittels mindestens einem Sensor und mindestens einem Computer mit zugehöriger Software vermessen wird, indem ein räumliches Ist-Modell mit Ist-Dimensionen zumindest eines Details des Hauptträgers und des Anbauteils in dem markierten Bereich in dem Computer erstellt wird und ein Schweißkopf durch den Computer unter Verwendung von Information betreffend die Art, Dicke und/oder Lage der betreffenden Schweißnaht für die zu erbringende Schweißnaht entsprechend der Markierung und dem räumlichen Ist-Modell gesteuert über den Hauptträger und das Anbauteil geführt wird.
Patent DE-102004055287-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgeben eines Flüssigkristalls
Inventor: JEONG JAE-GYU
IPC: B05C11/00
Filed: 2004-11-16
Granted: 2011-08-18
Abstract: Flüssigkristall-Ausgabevorrichtung mit:  – einem Behälter (122) zum Aufnehmen eines Flüssigkristallmaterials (107);  – einer Flüssigkristall-Ausgabepumpe (140) zum Ansaugen des Flüssigkristallmaterials (107) und zum Ausgeben desselben,  wobei die Flüssigkristall-Ausgabepumpe (140) Folgendes umfasst:  – einen Zylinder (142),  – einen Kolben (145), der in den Zylinder (142) eingesetzt und an einem Ende mit einer Nut (145a) versehen ist, um durch Drehung und Auf-Ab-Bewegung Flüssigkristallmaterial (107) anzusaugen und auszugeben; und  – eine Saugöffnung (147) und eine Ausgabeöffnung (148) zum Ansaugen und Ausgeben von Flüssigkristallmaterial (107) entsprechend der Bewegung des Kolbens (145);  – einer ersten Verbindungsleitung (126) zum Verbinden des Behälters (122) und der Ausgabepumpe (140); und  – einem Stift (128), der am Ende der ersten Verbindungsleitung (126) installiert ist und dabei in ein am Behälter (122) ausgebildetes Kissen eingeführt ist, wobei das Innere des Stifts (128) hohl ist, um Flüssigkristall des Behälters (122) einzuleiten;  – einer...
Patent DE-102005001726-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Luft, insbesondere Raumluft
Inventor: TRITT GERHARD
IPC: F24F8/167
Filed: 2005-01-13
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von Luft, insbesondere Raumluft, bei dem die zu reinigende
Luft nach dem Entfernen von flüchtigen
Fettresten und Schmutzpartikeln anschließend durch ein Feinfilter geleitet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels kontinuierlicher oder periodischer
Mikrowellenstrahlung der Feinfilter regeneriert und katalytische
Eigenschaften des aus Keramik mit durch die Mikrowellenbestrahlung
katalytisch aktivierbaren Zusatzwerkstoffen bestehenden Feinfilters
zur Luftreinigung aktiviert werden.
Patent DE-102005002499-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vereinzeln und Bewegen von plattenförmigen Substraten mit metallischen Eigenschaften
Inventor: MOSER JOSEF
IPC: B65G59/04
Filed: 2005-01-19
Granted: 2018-10-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Vereinzeln und Bewegen von plattenförmigen Gegenständen (2) von einem Stapel (3) mittels einer Rüttlereinheit (10), welche eine Vereinzelung der plattenförmigen Gegenstände (2) von dem Stapel herbeiführt, dadurch gekennzeichnet, dass beim Abnehmen des obersten plattenförmigen Gegenstandes vom Stapel (3) ein Sensor (9) den Vereinzelungsvorgang kontrolliert, wobei der Sensor (9) als Wirbelstromsensor ausgebildet ist und bei einer Detektion einer Mehrfachaufnahme von plattenförmigen Gegenständen (2) die Rüttlereinheit (10) aktiviert, wobei die plattenförmigen Gegenständen (2, 3, 4) als Leiterplatten und/oder metallische Bleche ausgebildet sind, welche zumindest partiell metallische Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-102005025517-B4 (DE)
Title: Eckverband für Dämmplatten
Inventor: THIELEN JOACHIM
IPC: E04B1/78
Filed: 2005-06-03
Granted: 2012-06-28
Abstract: Außenecken-Eckverband mit Dämmplatten, insbesondere mit Dämmplatten für ein Wärmedämm-Verbundsystem, an einer Ecke (30) eines Gebäudes, welche von einer ersten und einer zweiten Gebäudewand (1, 2) gebildet wird, wobei an der ersten Gebäudewand (1) mehrere Dämmplatten (10) vertikal übereinander angeordnet sind und an der zweiten Gebäudewand (2) mehrere Dämmplatten (20) vertikal übereinander angeordnet sind, wobei die Dämmplatten (10) jeweils über eine Verbindungsschicht (44, 46) auf der zugeordneten Gebäudewand befestigt sind und die Dicke der Dämmplatten mindestens 100 mm beträgt und die an der ersten Gebäudewand (1) angeordneten Dämmplatten (10) mit den an der zweiten Gebäudewand (2) angeordneten Dämmplatten (20) im Bereich der Ecke (30) einen Eckenwinkel (α) kleiner als 180° miteinander bilden, wobei vorgesehen ist, daß die an der ersten Gebäudewand (1) im Bereich der Ecke (30) vertikal übereinander angeordneten Dämmplatten (10) mit ihren eckseitigen Stirnflächen (14) unter Ausbildung einer vertikalen zusammengesetzten Stirnfläche fluchten und mit ihren der...
Patent DE-102005026773-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürmechanik mit einem Schwenkelement
Inventor: HILDEBRAND GERT
IPC: B60J5/04
Filed: 2005-06-10
Granted: 2016-09-22
Abstract: Fahrzeugtürmechanik mit einem Schwenkelement (12), das an einem Fahrzeugchassis (10) lagerbar ist und mittels dem eine Fahrzeugtür (16) aus- und einschwenkbar ist, und einem Schiebeelement, mittels dem die Fahrzeugtür (16) verschiebbar ist, wobei die Fahrzeugtür (16) mittels dem Schiebeelement am Schwenkelement (12) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stellelement (18) zum gleichzeitigen Verschieben der Fahrzeugtür während dem Ausschwenken und Einschwenken der Fahrzeugtür (16) vorgesehen ist, das beim Ausschwenken der Fahrzeugtür (16) diese gleichzeitig, in Fahrtrichtung des Fahrzeugs betrachtet nach hinten verschiebt und/oder das Stellelement (18) beim Einschwenken der Fahrzeugtür (16) diese gleichzeitig, in Fahrtrichtung des Fahrzeugs betrachtet nach vorne verschiebt, wobei das Stellelement (18) zwei aneinander angelenkte Stellarme (18a, 18b) aufweist, von denen ein erster Stellarm (18a) insbesondere am Fahrzeugchassis (10) gelenkig festlegbar ist und ein zweiter Stellarm (18b) insbesondere an der Fahrzeugtür (16) gelenkig festlegbar ist.
Patent DE-102005029471-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer hohlzylindrischen Feder
Inventor: FISCHER BERNHARD
IPC: B23P13/00
Filed: 2005-06-24
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer hohlzylindrischen Feder (11) für Piezo-Multilayer-Aktoren
(3), bestehend aus einer Rohrfeder (1), einem unteren (4) und einem
oberen Abschlussstück
(6) sowie einem elektrische Anschlussleitungen (5) aufweisenden
Piezo-Multilayer-Aktor (3), mit folgenden, zeitlich aufeinander
folgenden Verfahrensschritten:  – kraftschlüssiges Verbinden von Rohrfeder
(1) und unterem Abschlussstück
(4),  – Einsetzen
des Piezo-Multilayer-Aktors (3) mit seinen Anschlussleitungen (5)
in die Rohrfeder (1),  – axiales
Spannen der Rohrfeder (1) auf Zug und gleichzeitiges Aufsetzen des
oberen Abschlussstücks
(6) auf die Rohrfeder (1) und kraftschlüssiges Verbinden von Rohrfeder
(1) und oberem Abschlussstück
(6) und  – abschließendes Abtragen
von Material von der Außenwand
der Rohrfeder (1) bis zum Erreichen eines vorherbestimmten Wertes
der Federrate der Rohrfeder (1).
Patent DE-102005044324-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zwischenlagers für Gelenkwellen
Inventor: ROTH HANS
IPC: B60K17/24
Filed: 2005-09-16
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Zwischenlagers für Gelenkwellen mit einem Lagerträger (2), der
Montageflächen
(5, 6) zur Anbringung an einem die Gelenkwelle (4) stützenden
Bauteil aufweist, und einem elastischen Ausgleichsteil (3) aus einem
elastischen Material, das in einer in dem Lagerträger (2)
ausgebildeten Basisöffnung
(7) aufgenommen ist, und in welchem die Gelenkwelle (4) schwingungsfähig gelagert
ist, wobei zum Höhenausgleich
das Zentrum des Lagers bezüglich
der Montageflächen
(5, 6) in unterschiedlicher Höhe
positionierbar ist, wobei die Basisöffnung des Lagerträgers (2)
mit einer zumindest in Hochrichtung gegenüber dem elastischen Ausgleichsteil
(3) größeren Ausdehnung
hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Ausgleichsteil (3)
entsprechend dem vorgesehenen Maß an Höhenausgleich in unterschiedlicher
Höhe in
dem Lagerträger
(2) einvulkanisiert und eine den verbleibenden Raum zwischen Ausgleichsteil
(3) und Basisöffnung
(7) schließende
Füllung
(8, 9) durch beim Herstellen des elastischen Ausgleichsteils (3)
vulkanisiertes zusätzliches
Material gebildet wird.
Patent DE-102005059899-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: SCHATTAUER JUERGEN
IPC: G07F17/34
Filed: 2005-12-15
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsautomaten mit Gewinnmöglichkeit, bei dem ein Spiel mikroprozessorgesteuert zumindest während einer Mindest-Spieldauer abläuft, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Mikroprozessor zugeordneter Zähler während eines Spiels in einer herstellerseitig vorgegebenen Spieldauer derart betätigt wird, dass nach einem definierten Zeitintervall, das zumindest der Mindest-Spieldauer entspricht, einem Ist-Zählerstand ein definierter Wert zugerechnet und nach dem Abschluss eines Spiels ein definierter Wert von dem Ist-Zählerstand abgezogen wird, – wobei das nächste Spiel bei einem Ist-Zählerstand größer oder gleich Null gestartet wird, – zu Beginn einer mehrere Spiele umfassenden Spielsequenz das nächste Spiel bei einem Ist-Zählerstand kleiner Null gestartet wird und – der Zählerstand innerhalb eines bestimmten Zeitintervalls ausgeglichen wird, in dem entweder der Zählerstand in einer minimal erhöhten Zeitspanne um einen definierten Wert erhöht wird oder eine Zwangspause erfolgt, wobei ein negativer Ist-Zählerstand in Abhängigkeit von der Dauer der laufenden Spielsequenz gestaffelt zugelassen wird.