baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013001278-U1 (DE)
Title: Elastischer Gelenkkörper mit bauraumsparender Bundbuchsenanordnung
IPC: F16D3/62
Filed: 2013-02-08
Abstract: Elastischer Gelenkkörper (10) für eine Wellenanordnung zum gelenkigen Verbinden zweier Wellenabschnitte umfassend: – eine Mehrzahl von Buchsen (14), die in Umfangsrichtung in vorbestimmten Winkelabständen bezüglich einer Mittelachse (11) des Gelenkkörpers (10) angeordnet sind, – eine Mehrzahl von Schlingenpaketen (18, 20, 22), wobei jedes Schlingenpaket (18, 20, 22) jeweils zwei benachbarte Buchsen (14) umschlingt und jede Buchse (14) von wenigstens zwei Schlingenpaketen (18, 20, 22, 26) umschlungen wird, – eine gummielastische Ummantelung (12), in die die Schlingenpakete (18, 20, 22, 26) und die Buchsen (14) zumindest teilweise eingebettet sind, wobei die Buchsen (14) einen axialen Rohrabschnitt (15) aufweisen, der von den der Buchse (14) zugeordneten Schlingenpaketen (20) umschlungen ist und an dem zumindest an einem axialen Endbereich ein Bundelement (16) zum axialen Abstützen eines der Schlingenpakete (18, 20, 22, 26) angeordnet ist, und wobei das am axialen Endbereich angeordnete Bundelement (14) mit einem im Wesentlichen radial zum...
Patent DE-202013003970-U1 (DE)
Title: Fahrrad - Direktantrieb ohne Kette
IPC: B62M1/36
Filed: 2013-04-29
Abstract: 2 Antriebsräder bzw. Scheibenräder mit im 90 Grad-Winkel stehendem Rand (Topfform), dadurch gekennzeichnet, dass diese an die beiden rechts und links an den Rahmen angebrachten Tretlager mit Pedalen angeflanscht sind.
Patent DE-202013005525-U1 (DE)
Title: Umschaltventil für einen Sprenger
IPC: B05B3/16
Filed: 2013-06-20
Abstract: Umschaltventil (8) für die Verwendung bei einem Sprenger (10), wobei der Sprenger (10) einen Getriebesitz (4) und einen mit dem Getriebesitz (4) verbundenen Flügelradsitz (5) umfasst, wobei der Getriebesitz (4) ein Begrenzungsdurchgangsloch (41) aufweist, der Flügelradsitz (5) ein Paar im Abstand voneinander angeordnete Flügelradeinlässe (51) aufweist, und wobei das Umschaltventil (8) gekennzeichnet ist durch: ein Begrenzungselement (81), das in dem Getriebesitz (4) angeordnet ist; ein Betätigungselement (82) mit einem Umschaltarm (821), der ein Ende, das in dem Begrenzungselement (81) angeordnet ist und ein entgegengesetzt angeordnetes Ende, das dazu angepasst ist, sich durch das Begrenzungsdurchgangsloch (41) hindurch zu erstrecken, aufweist, und einem Betätigungsblock (822), der mit dem einen Ende des Umschaltarms (821), das in dem Begrenzungselement (81) angeordnet ist, verbunden ist und der eine dem Umschaltarm (821) gegenüberliegend angeordnete Nut (8221) aufweist, und ein Absperrelement (83), das schwenkbar in das Begrenzungselement (81) und den Flügelradsitz (5) eingreift und das umfasst: einen plattenartigen Abschnitt (831), der betätigbar ist, um einen der Flügelradeinlässe (51) zu versperren, und einen Vorsprung (832), der sich von dem plattenartigen Abschnitt (831) aus in die Nut (8221) des Betätigungsblocks (822) erstreckt, wobei der Umschaltarm (821) schwenkbar ist, um eine Schwenkbewegung des Absperrelements (83) hervorzurufen, so dass einer der Flügelradeinlässe (51) von dem plattenartigen Abschnitt (831) versperrt wird, und so dass durch den Getriebesitz (4) fließendem Wasser ermöglicht wird, durch den anderen der Flügelradeinlässe (51) zu fließen.
Patent DE-202013006674-U1 (DE)
Title: Wasserbasierte UV-Beschichtungszusammensetzung mit Öleffekt
IPC: C09D133/08
Filed: 2013-07-25
Abstract: Eine Beschichtung mit mindestens c. Einer Grundierung mit mindestens 5. einem aliphatischen Acrylat-Polymer mit einer Glasübergangstemperatur (vor UV-Vernetzung) unter 40°C, zweckmäßig ist ein Wert unter 20°C, in einem Anteil zwischen 15% und 35% der gesamten Zusammensetzung 6. einem UV-vernetzbaren Harz mit einer Mindest-Filmbildungstemperatur unter 10°C, zweckmäßig ist ein Wert unter 5°C, in einem Anteil zwischen 2% und 10% der gesamten Zusammensetzung 7. einem oder mehreren Fotoinitiatoren, in einem Anteil zwischen 0,5% und 4%, 8. Wasser im Verhältnis zwischen 50% und 75% aufgebracht zwischen 20 und 50 g/m2 nassem Beschichtungsgewicht (zwischen 5 und 18 g/m2 Trockenbeschichtungsgewicht) d. Einem Lack mit mindestens 5. einem Acrylat- oder Methacrylat-Polyether mit mindestens 9, besser mindestens 12 Ethergruppen und mindestens 2 aktiven Acryl- oder Methacrylgruppen, im Verhältnis zwischen 30% und 50% der gesamten Zusammensetzung 6. einem aliphatischen Acrylat-Polymer mit einer Glasübergangstemperatur (vor UV-Vernetzung) unter 10°C, zweckmäßig ist ein Wert unter 0°C, in einem Anteil zwischen 10% und 20% der gesamten Zusammensetzung 7. einem oder mehreren Fotoinitiatoren, in einem Anteil zwischen 1% und 5%, 8. Wasser im Verhältnis zwischen 15% und 40% aufgebracht auf der Grundierung zwischen 3 und 7 g/m2 nassem Beschichtungsgewicht (zwischen 1,5 und 5 g/m2 Trockenbeschichtungsgewicht)
Patent DE-202013009096-U1 (DE)
Title: Bipolare Elektrode zur Kryptolyse der Tonsillen
IPC: A61B18/14
Filed: 2013-10-11
Abstract: Bipolare Elektrode zur Kryptolyse der Tonsillen, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem biegsamen rohrförmigen Schaft konzentrisch hintereinander 2 flächenhafte Elektrodenpole angebracht sind
Patent DE-202013010370-U1 (DE)
Title: Spule zur Aufnahme von aufwickelbarem Stranggut
IPC: B65H75/02
Filed: 2013-11-19
Abstract: Spule (200) zur Aufnahme von aufwickelbarem Stranggut, mit einem Griff (100), der an einem axialen Ende des Spulenkörpers (204) angebracht ist und der als Bügel ausgebildet ist, dessen Enden (16, 18) schwenkbar mit dem Spulenkörper (204) verbunden sind, wobei die Schwenkachse (S) die Rotationsachse (R) der Spule (200) senkrecht schneidet, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (100) entlang seiner Hauptebene, die seine Schwenkachse (S) einschließt, in zwei Hälften (10) geteilt ist, die als im wesentlichen identische Bügel ausgeformt sind, die an der Schwenkachse (S) zueinander schwenkbar durch Scharniere verbunden sind und sich zwischen einer Position, in der die beiden Hälften (10) gegeneinander gelegt sind, und einer Position klappen lassen, in der die beiden Hälften (10) zu gegenüberliegenden Seiten des Spulenkörpers (204) auseinander geklappt sind.
Patent DE-202013100487-U1 (DE)
Title: Maus mit verstellbaren Flügeln
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-02-04
Abstract: Maus mit verstellbaren Flügeln, aufweisend: ein Hauptgehäuse (10); einen Sockel (20), der den Boden des Hauptgehäuses (10) abdeckt; einen Flügel (30, 40), der sich auf einer Seite des Hauptgehäuses (10) befindet und einen Befestigungsabschnitt (31, 41) sowie einen beweglichen Endabschnitt aufweist, wobei der Abstand zwischen dem beweglichen Endabschnitt und dem Hauptgehäuse (10) verstellbar ist; einen Abstandsverstellmechanismus (50), der in dem Hauptgehäuse (10) verbaut ist und an die beweglichen Endabschnitte (32, 33, 42) des Flügels (30, 40) greift, um den Abstand zwischen dem beweglichen Endabschnitt des Flügels (30, 40) und dem Hauptgehäuse (10) einzustellen und somit die Breite der Maus (100) zu ändern.
Patent DE-202013101645-U1 (DE)
Title: Dynamischer Zentrifugal-Energieerzeugungsaufbau mit einem Hebelaufbau
IPC: F03G7/00
Filed: 2013-04-17
Abstract: Dynamischer Zentrifugal-Energieerzeugungsaufbau mit einem Hebelaufbau, bestehend aus: einer dynamischen Einheit (100) als Energiequelle des Aufbaus, wobei in der dynamischen Einheit (100) ein Motor (3) zu ihrem Betätigen vorgesehen ist; einem Hebelaufbau (200), der zum Übertragen der Energie von der dynamischen Einheit (100) zur nächsten Komponente mit dieser dynamischen Einheit (100) verbunden ist, wobei diese Energie von der dynamischen Einheit (100) mit einem Hebel (6) zur nächsten Komponente übertragen wird, wobei dieser Hebel (6) eine große Kraft mit dem Arm erzeugt; einer Zentrifugaleinheit (300), die mit dem Hebel (6) verbunden ist, wobei mit einer Drehkraft vom Hebel (6) ein Gewichtsstück (111) an einer Außenkante der Zentrifugaleinheit (300) angetrieben wird, wobei ein unteres Ende eines mittleren Teils der Zentrifugaleinheit (300) getragen wird, damit die Zentrifugaleinheit (300) um einen Tragepunkt um 360 Grad rotiert werden kann, um ein großes Drehmoment zu erzeugen; einer Energieerzeugungseinheit (400), die mit der Zentrifugaleinheit (300) verbunden ist, wobei die Kraft von der Zentrifugaleinheit (300) zur Energieerzeugungseinheit (400) übertragen wird, um für die Energieerzeugung eine Spindel (30) eines Stromgenerators (14) anzutreiben; und wobei mit dem oben beschriebenen Aufbau die mechanische Energie vom Motor (3) von einer Einheit zur nächsten variiert wird, wonach die mechanische Energie schließlich in elektrische Energie umgewandelt wird, um Spannung und Frequenz der elektrischen Energie einzustellen.
Patent DE-202013101730-U1 (DE)
Title: Druckreiniger
IPC: B08B3/02
Filed: 2013-04-23
Abstract: Druckreinigungssystem, Folgendes aufweisend: einen Motor; eine Pumpe, die dazu ausgelegt ist, durch den Motor angetrieben zu werden, und die einen Ausgang hat, der einen Flüssigkeitsstrom mit einem höheren Druck als ein Eingang bereitstellt; und ein Bedienelelement, das an den Motor angeschlossen und dazu ausgelegt ist, Einfluss auf den Betrieb des Motors zu nehmen, um mehr als einen Pumpenausgangsdruck zu erzeugen, wobei die mehreren Pumpendrücke jeweils mit einem gewünschten Gebrauch des Druckreinigungsgeräts zusammenhängen.
Patent DE-202013102261-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung und Spülvorrichtung zur Anbringung in einer Toilettenschüssel
IPC: E03D9/02
Filed: 2013-05-23
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Anbringung in einer Toilettenschüssel (TO) mit a) einer Aufhängevorrichtung (18), mithilfe derer die Haltevorrichtung in der Toilettenschüssel (TO) hängend befestigt werden kann, b) einer Vorderschale (3), die – eine Vorderschalen-Außenseite (A1) aufweist, welche Vorderschalen-Außenseite (A1) bei bestimmungsgemäßer Aufhängung der Haltevorrichtung in der Toilettenschüssel (TO) in Richtung eines zentralen Bereichs (JT) der Toilettenschüssel (TO) weist, und – eine Vorderschalen-Innenseite (J1) aufweist, welche Vorderschalen-Innenseite (J1) einen Innenbereich (J) der Haltevorrichtung abgrenzt, sowie c) einer Hinterschale (5), die – eine Hinterschalen-Außenseite (A2) aufweist, welche Hinterschalen-Außenseite (A2) bei bestimmungsgemäßer Aufhängung der Haltevorrichtung in der Toilettenschüssel (TO) in Richtung einer nächstliegenden Wandung (TS) der Toilettenschüssel (TO) weist, und – eine Hinterschalen-Innenseite (J2) aufweist, welche Hinterschalen-Innenseite (J2) den Innenbereich (J) der Haltevorrichtung abgrenzt, d) einer Anzahl von Verbindungselementen (23a, 23b, 23c), die zur Verbindung der Vorderschale (3) und der Hinterschale (5) ausgebildet und angeordnet sind, e) einer Anzahl von Durchlässen (25a, 25b) in der Vorderschale (3) und/oder der Hinterschale (5), die so ausgebildet und angeordnet sind, dass Spülwasser aus der Toilettenschüssel (TO) mindestens bereichsweise in den Innenbereich (J) ein- und wieder austreten kann, f) mindestens einem ersten Aufnahmebereich (7) im Innenbereich (J) zur Aufnahme einer Anzahl von Reinigungsmitteleinheiten (S1), mittels derer im Betrieb Reinigungsmittel in das Spülwasser abgegeben wird, g) mindestens einem zweiten Aufnahmebereich (19) im Innenbereich (J) zur Aufnahme einer Anzahl von Duftmitteleinheiten (D), mittels derer im Betrieb Duftmittel an die umgebende Luft abgegeben wird, wobei der zweite Aufnahmebereich (19) als Teil der Hinterschale (5) ausgebildet ist und einen Begrenzungsrahmen (20) umfasst, der so dimensioniert ist, dass er bei geschlossener Haltevorrichtung (1) eine Distanz von der Hinterschalen-Innenseite (J2) bis zur Vorderschalen-Innenseite (J1) überbrückt.
Patent DE-202014003831-U1 (DE)
Title: Tieflader-Anhänger
IPC: B62D53/00
Filed: 2014-05-07
Abstract: Tieflader-Anhänger aus mindestens einem ersten und einem zweiten Tiefladermodul, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten und dem zweiten Tiefladermodul eine Gelenkanordnung angeordnet ist, welche bei einer Kurvenfahrt ein Einschwenken des ersten Tiefladermoduls gegenüber dem zweiten Tiefladermodul erlaubt.
Patent DE-202014004165-U1 (DE)
Title: Hautpflegemittel mit verbesserter Wirkung
IPC: A61K8/97
Filed: 2014-05-20
Abstract: Ein Präparat zum Auftragen auf die Haut, dass die Regeneration bzw. den Schutz der Haut durch Hemmung bestimmter Mikroorganismen und durch Stimulation des Wachstums von Fibroblasten fördert.
Patent DE-202014005824-U1 (DE)
Title: Die mehrfach gesicherte Fahrrad und E-Bike Multifunktion-Station
IPC: E04H6/02
Filed: 2014-07-20
Abstract: Der Gebrauchsmusterschutz wird beantragt für Kombinationen mit den nachstehend ausgeführten Systemen 1.) die verschließbaren Fahrradboxenanlagen mit modernem Zahlsystem 2.) die Dreiecksform der Zusammenstellung der Boxen bis hin zum Rundsystem 3.) die Trenngitterkombination, jede zweite Box braucht nur ein Trenngitter 4.) die 90° vertikale bewegliche höhenverstellbare Aufhängervorrichtung 5.) die Feststellvorrichtung für das Hinterrad (keine hintere Beschädigung des Fahrrades durch Türschließen) 6.) die Solaranlage auf dem Dach, mit der sich die untergestellten E-Bikes während der Standzeit in der Fahrradgarage ohne Probleme umweltfreundlich aufladen lassen. 7.) die Windkraftanlage auf dem Dach die auch nachts und wenn keine Sonne scheint den zwischengeschalteten Batteriespeicher zum Aufladen der E-Bikes füllt. 8.) die Alarmanlage sowie Lichtstrahler werden ausgelöst sobald Gewalteinwirkung erfolgt.
Patent DE-202014007628-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät mit QR-Code
IPC: G06K7/10
Filed: 2014-09-19
Abstract: Fitnessgerät mit QRC dadurch gekennzeichnet, dass an dem Fitnessgerät ein QR-Code (1/1.) angebracht ist, der bei Aufruf eine Verbindung zu einem Video-Clip auf einer Video-Datenbank im Internet (1/2.) herstellt, in dem das entsprechende Fitness-Gerät für den Nutzer fachgerecht erklärt wird.
Patent DE-202014007970-U1 (DE)
Title: Düsenplatte in einer Druckeinrichtung
IPC: B41J2/135
Filed: 2014-10-08
Abstract: Düsenplatte in einer Druckeinrichtung zur Erzeugung von Zeichen durch Ausgabe von unter Druck stehender Tinte (2), wobei die Tinte (2) sich in einer Tintenkammer (1) mit zumindest einem Ventil (3), welches einen Ventilsitz (9) und ein Dichtelement (4) besitzt, befindet und die Tinte (2) bei geöffneten Ventil (3) über zumindest einen Düsenkanal (7), welcher in einer Düsenplatte (5) angeordnet ist, entweicht, wobei der Ventilsitz (9) an der Düsenplatte (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenplatte (5) aus Keramik besteht und zumindest die Kontur der Düsenplatte (5) und des Düsenkanals (7) durch eine Laserbearbeitung herstellbar sind.
Patent DE-202014008398-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern und zum Organisieren und Bearbeiten von Objekten
IPC: B65G1/137
Filed: 2014-10-21
Abstract: Vorrichtung zum Lagern und zum Organisieren und Bearbeiten von Objekten, die nacheinander anlieferbar, auf Stellflächen abstellbar und in der Reihenfolge ihrer Anlieferung bearbeitbar und wieder abführbar sind, wobei den Stellflächen zweiteilige Informationsträger zugeordnet sind, wovon ein Teil bei der Anlieferung eines Objektes abnehmbar und einer Speichereinheit zuführbar ist, aus der dieses Teil nach der Bearbeitung des Objektes in der Reihenfolge ihrer Anlieferung aufnehmbar und wieder der Stellfläche zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere aus einem Ansteckelement (10) und einem Objektelement (20) mit gleichen Symbolen zusammengesetzten Kennzeichen vorhanden sind, die paarweise gleich sind, aber von Kennzeichen zu Kennzeichen unterschiedliche Symbole tragen, dass ein Kennzeichen in Aufsteckelement (10) und Objektelement (20) trennbar ist, dass bei der Anlieferung eines Objektes eine beliebige Stellfläche belegbar und das getrennte Objektelement (20) dem Objekt auf der belegten Stellfläche zugeordnet aufbringbar ist, dass das getrennte Aufsteckelement (10) in die als Rutsche (30) ausgebildete Speichereinheit einführbar ist, dass nach der Bearbeitung des als erstes angelieferten Objektes, das durch das unterste Ansteckelement (10) im Stapel der in die Rutsche (30) gestapelten Aufsteckelemente (10) gekennzeichnet ist, die Abführung des Objektes auf der zugeordneten Stellfläche freigebbar ist und dass danach das der Rutsche (30) entnommene Aufsteckelement (10) und das vom zugeordneten Objekt entnommene Objektelement (20) wieder zusammensetzbar ist und zur Verwendung für einen neuen Kennzeichnungsvorgang zur Verfügung steht.
Patent DE-202014009244-U1 (DE)
Title: System zur Gebäudeautomation
IPC: G05B19/02
Filed: 2014-11-21
Abstract: System zur Gebäudeautomation, insbesondere Hausautomation, umfassend zumindest ein erstes (13, 15, 17, 19, 21, 23, 25, 27, 29) und ein zweites Gebäudeelement (13, 15, 17, 19, 21, 23, 25, 27, 29), die miteinander vernetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Gebäudeelemente (13, 15, 17, 19, 21, 23, 25, 27, 29) so miteinander verknüpfbar sind, dass a) Informationen des ersten Gebäudeelements (13, 15, 17, 19, 21, 23, 25, 27, 29) durch das zweite Gebäudeelement (13, 15, 17, 19, 21, 23, 25, 27, 29) dargestellt werden und/oder b) dass Funktionen des ersten Gebäudeelements (13, 15, 17, 19, 21, 23, 25, 27, 29) durch Parameter des zweiten Gebäudeelements (13, 15, 17, 19, 21, 23, 25, 27, 29) gesteuert und/oder geregelt werden.
Patent DE-202014010595-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für ein Solarpanel
IPC: H02S40/34
Filed: 2014-12-17
Abstract: Anschlussvorrichtung für ein Solarpanel (1), mit einer Anschlussdose (2) und einem Anschlusskabel (3), zum galvanischen Anschluss des elektrischen Anschlusskabels (3) an ein elektrisches Anschlussbändchen (4) des Solarpanels (1), wobei  die Anschlussdose (2) ein Gehäuse (5) aufweist, in das das Anschlusskabel (3) eingeführt ist,  das Anschlusskabel (3) eine Außenisolierung (6) und eine von der Außenisolierung (6) umgebene Ader (7) aufweist,  die Außenisolierung (6) in einem in dem Gehäuse (5) angeordneten Endbereich (8) des Anschlusskabels (3) wenigstens teilweise von der Ader (7) entfernt ist, so dass die Ader (7) frei liegt, und  das Gehäuse (5) auf einer zum Aufsetzen auf das Solarpanel (1) vorgesehenen Seite eine Anschlussöffnung (9) zur galvanischen Kontaktierung der Ader (7) mit dem elektrischen Anschlussbändchen (4) des Solarpanels (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  die frei liegende Ader (7) einen Anschlussbereich (11) aufweist, mit dem sie in der Anschlussöffnung (9) zur direkten galvanischen Kontaktierung mit dem elektrischen Anschlussbändchen (4) positioniert ist.
Patent DE-202014103249-U1 (DE)
Title: Montageeinheit für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D65/14
Filed: 2014-07-15
Abstract: Montageeinheit (1), insbesondere für ein Innenausstattungsteil eines Kraftfahrzeuges, mit: – einem Trägerteil (2), – mindestens einer Durchgangsöffnung (3), die im Trägerteil (2) angeordnet ist, – einer Anzahl von Halteelementen (4), die um die Durchgangsöffnung (3) herum angeordnet sind und im Wesentlichen senkrecht vom Trägerteil (2) abstehen, und – einer Schraube (5) mit einem Gewinde (6), die zwischen den Halteelementen (4) sowie innerhalb der Durchgangsöffnung (3) angeordnet ist, wobei das Trägerteil (2) innerhalb der Durchgangsöffnung (3) Stege (7) aufweist, die zu einer Öffnungsmitte (15) der Durchgangsöffnung (3) abstehen, so dass die Stege (7) innerhalb der Durchgangsöffnung (3) einen Innendurchmesser (14) ausbilden, der kleiner als ein Außendurchmesser (9) des Gewindes (6) der Schraube (5), jedoch größer als der Durchmesser der Gewindegänge (10) der Schraube (5) ist, so dass die Schraube (5) mittig zwischen den Stegen (7) gelagert ist.
Patent DE-202015000058-U1 (DE)
Title: Briefkasten mit einem kastenförmigen, einen lnnenraum umschließenden Gehäuse
IPC: A47G29/122
Filed: 2015-01-13
Abstract: Briefkasten (10) mit einem kastenförmigen, einen Innenraum (36) umschließenden Gehäuse (12) und einer Gehäuseöffnung (15), die mittels einer verschwenkbaren Gehäusetür (16) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Innenraum (36) zugewandten Seite der Gehäusetüre (16) ein Abdeckung (44) zumindest teilweise angebracht ist.
Patent DE-202015009206-U1 (DE)
Title: Ellipsenartige Blende für ein Kameraobjektiv bzw. für eine Foto- oder Filmkamera
IPC: G03B9/06
Filed: 2015-07-23
Abstract: Blende für ein Foto- oder Filmkameraobjektiv bzw. für eine Foto- oder Filmkamera, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende eine Einrichtung (1; 1'; 1'') aufweist, die zumindest teilweise eine ellipsenartige Öffnung (2; 2'; 2'') defniert, deren Haupt- und Nebenachsen stationär sind.
Patent DE-202015009912-U1 (DE)
Title: Monolithischer Uhrenregler, Uhrwerk und Uhr mit einem solchen Uhrenregler
IPC: G04B17/04
Filed: 2015-11-16
Abstract: Monolithischer Uhrenregler (7), hergestellt aus einer einzigen Platte (9), umfassend:
 - ein äußeres starres Element (10),
 - ein inneres starres Element (11), das von dem äußeren starren Element (10) umgeben ist, eine Mehrzahl von elastischen Aufhängungen (12), die das äußere starre Element (10) mit dem inneren starren Element (11) verbinden und oszillierende Drehbewegungen zwischen dem äußeren starren Element (10) und dem inneren starren Element (11) um eine Drehachse (Z) ermöglichen, die senkrecht zur Platte (9) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das innere starre Element (11) eine Mehrzahl von Armen (13) umfasst, die starr miteinander verbunden sind, wobei die Arme (13) um die Drehachse herum verteilt sind und zwischen sich freie winklige Räume (14) lassen, die radial außerhalb des inneren starren Elements (11) liegen, wobei die elastischen Aufhängungen (12) jeweils in den freien winkligen Räumen (14) angeordnet sind.
Patent DE-202015100404-U1 (DE)
Title: Haarteil
IPC: A41G5/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Haarteilelement mit einem Fixierungsplättchen (2), das unlösbar mit einer Strähne (3) aus natürlichem oder künstlichem Haarersatz beliebiger Länge verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Haarteilelement (1) ein Mittel zur Aufnahme eines Verbindungselementes aufweist, so dass eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Haarteilelementen (1) zu einer Tresse (6) zur Haarverlängerung und/oder Haarverdichtung verbindbar sind.
Patent DE-202015103603-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug für das Bewegen von Kameras, Beleuchtungselementen und Dekorations- oder Bühnenbauelementen
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-07-09
Abstract: Transportfahrzeug (1) für das Bewegen von Kameras, Beleuchtungselementen und/oder Dekorations- oder Bühnenbauelementen entlang vorgebbarer Fahrstrecken an einem Set oder auf einer Bühne mit einer eine Oberseite (3) und eine Unterseite (5) aufweisenden Fahrzeugplattform (2), auf deren Oberseite (3) Einrichtungen (4) zum Festlegen von Aufbauten angeordnet sind, und einem auf der Unterseite (5) der Fahrzeugplattform (2) angeordneten Fahrgestell (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (6) drei jeweils an einem Drehpunkt (8) um eine quer zu der Fahrzeugplattform (2) verlaufende Drehachse mittels eines Achsstellantriebs verdrehbar aufgehängte Achsen (7), von denen jede jeweils zwei an einander gegenüberliegenden Achsendabschnitten angeordnete, unabhängig voneinander über jeweils einen Radantrieb angetriebenen Räder (9) aufweist, wobei die drei Drehpunkte (8), an denen die drei Achsen (7) verdrehbar aufgehängt sind, die Spitzen eines Dreiecks bilden, wobei das Transportfahrzeug (1) eine Steuerung aufweist, die die Radantriebe und die Achsstellantriebe für die Einstellung von Fahrtrichtung und Fahrgeschwindigkeit des Transportfahrzeuges (1) koordiniert ansteuert.
Patent DE-202015105521-U1 (DE)
Title: Signalvorrichtung für eine Person
IPC: G08B5/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Signalvorrichtung (V) für eine Person, mit – einem Winkerstab (W) aus einem elastischen Material, der einen Kopfbereich (W1) und einen Griffbereich (W2) aufweist, – einer Anzeigeeinheit (A) für Schriftzeichen und/oder Bilder, und – einem flexiblen Verbindungselement (F) zur Anbringung der Anzeigeeinheit (A) am Winkerstab (W).