baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005031123-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Röntgenbildgebung
Inventor: BUCHHOLTZ GERHARD
IPC: A61B6/03
Filed: 2005-07-04
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zur Röntgenbildgebung bei einem ein darzustellendes Objekt (14) enthaltenden Patienten (4) während einer Stoßwellenbehandlung, bei dem:  – zu einem ersten Zeitpunkt (15) ein das Objekt (14) und einen Marker (10) enthaltender 3D-Bilddatensatz (8, 18) erzeugt wird,  – zu einem zweiten Zeitpunkt (17) ein im Wesentlichen nur das Objekt (14) und den Marker (10) darstellendes Röntgenbild (26, 38) aufgenommen wird, welches Röntgenbild (26, 38) mit einer so geringen Dosis erzeugt und/oder mit einem so kleinen Bildfeld aufgenommen wird, dass das Objekt (14) und der Marker (10) gerade noch erkennbar sind,  – das Röntgenbild (26, 38) anhand des Markers (10) dem 3D-Bilddatensatz (8, 18) ortsrichtig zugeordnet wird,  – das Röntgenbild (26, 38) zusammen mit einer dem 3D-Bilddatensatz (8, 18) entnommenen Information (34, 42) während der Stoßwellenbehandlung angezeigt wird,  – ein Projektionsbild (32) in Blickrichtung des Röntgenbildes (26, 38) aus dem 3D-Bilddatensatz (8, 18) rekonstruiert wird und...
Patent DE-102005048661-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen Trocknen von Wasser umspültem Granulat
Inventor: DAHLHEIMER STEFAN
IPC: F26B17/26
Filed: 2005-10-11
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zum kontinuierlichen Trocknen von Wasser umspültem Granulat, das von einem siebartigen Bandförderer (4) transportiert wird und Wasser durch Luftabsaugung (8) durch den Bandförderer (4) hindurch entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass einem Kunststoffgranulat mit einer Temperatur von > 100°C in einem ersten als Rutsche (1) ausgebildeten Förderbereich, dessen Boden als Sieb ausgebildet ist, Wasser durch Schwerkraft durch den Boden hindurch entzogen und in einem folgenden zweiten Bereich auf einem Bandförderer (4) verbliebenes Wasser durch Luftabsaugung (8) durch den Bandförderer (4) hindurch im Wesentlichen entfernt wird, wobei in dem zweiten Bereich die Luftabsaugung mit einer Luftgeschwindigkeit von > 20 m pro Sekunde und einer Verweilzeit des Kunststoffgranulats von < 2 Sekunden erfolgt, und ein dritter Bereich (6, 9) als Abdampfstrecke mit einer Verweilzeit des Kunststoffgranulats von mehr als 2 Sekunden nachgeschaltet wird.
Patent DE-102005059715-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ortung der Position von Rädern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GÉRARDIÉRE OLIVIER
IPC: H04W48/02
Filed: 2005-12-12
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zur Ortung der Position von Rädern (2 bis 5) eines Kraftfahrzeugs (1), die jeweils mit einem elektronischen Steuergerät (6 bis 9) ausgestattet sind, welches geeignet ist, an eine am Fahrzeug (1) angebrachte Zentraleinheit (15) Signale zu senden, die für die Betriebsparameter jedes Rades repräsentativ sind und darüber hinaus einen Identifikationscode dieses Rades enthalten, wobei – das Fahrzeug (1) mit Sendeantennen (11 bis 14; 16 bis 19) ausgerüstet ist, von denen jede so angeordnet wird, dass sie sich in der Nähe eines Rades (2-5) oder eines Räderpaares ((2, 4) (3, 5), (2, 3), (4, 5)) befindet, – und die Zentraleinheit (15) und die elektronischen Steuergeräte (6 bis 9) so programmiert werden, dass sie ein Ortungsverfahren durchführen, bei dem nacheinander für jede der Sendeantennen (11 bis 14; 16 bis 19): – die Zentraleinheit (15) das Senden eines Identifikationsanforderungssignal durch diese Sendeantenne steuert, bei dessen Empfang das elektronische Steuergerät (6 bis 9) jedes Rades (2 bis 5), das sich in der Nähe dieser Sendeantenne befindet, in der Lage ist, ein Antwortsignal zu senden, das den Identifikationscode dieses Rades enthält, dadurch gekennzeichnet, dass – die Zentraleinheit (15) gleichzeitig mit dem Senden des Identifikationsanforderungssignals das Senden eines Störsignals zum Stören des Identifikationsanforderungssignals durch jede der Antennen in der Nähe der anderen Räder steuert.
Patent DE-102006004917-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kühlung und zur Erzeugung elektrischer Energie sowie Bearbeitungsverfahren und Einrichtung hierfür
Inventor: FISCHER FRANK
IPC: C25D11/04
Filed: 2006-02-01
Granted: 2009-11-26
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung und zur Erzeugung elektrischer Energie mit  – einem Erzeugeraggregat (16), das aus einem festen, flüssigen oder gasförmigen Primärenergieträger elektrische Energie und Wärme erzeugt, wobei das Erzeugeraggregat (16) Wärme durch Aufheizung eines Erzeugeraggregat-Kühlmittels (18) und in Form von heißen Abgasen (20) abgibt,  – und mindestens einem Absorptionskühlaggregat (24, 324), das ein Kältemedium mit einer Kühltemperatur (T6, T8) abgibt, wobei das Absorptionskühlaggregat (24, 324) mit der im Erzeugeraggregat (16) erzeugten Wärme betrieben wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  – ein Wärmemedium (22) durch das Erzeugeraggregat (16) aufgeheizt und zum Absorptionskühlaggregat (24) geleitet wird,  – wobei mittels eines ersten Wärmetauschers (26) die Heizenergie des Erzeugeraggregat-Kühlmittels (18) und mittels eines zweiten Wärmetauschers (28) die Heizenergie der Abgase (20) genutzt wird, um das Wärmemedium (22) aufzuheizen.
Patent DE-102006010135-B4 (DE)
Title: Vorderachsträger, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: EICKMANN JUERGEN
IPC: B62D21/11
Filed: 2006-03-06
Granted: 2010-01-28
Abstract: Vorderachsträger für Kraftfahrzeuge, bei dem jeweils zwei Aufnahmen bzw. Ausnehmungen (5, 6) für die Lagerstellen (8, 11) zur Schwenklagerung je eines von zwei Radführungsgliedern (7), wie Quer- bzw. Dreieckslenker und die Aufnahmen bzw. Ausnehmungen (18, 19, 20) zur Befestigung des Vorderachsträgers als vorgefertigte Einheit mitsamt vormontierten Aggregaten am Fahrzeugaufbau vorgesehen sind, sowie wenigstens einzelne der nachfolgend angeführten Aufnahmen bzw. Ausnehmungen für  – die Befestigung des Lenkgetriebes (Ausnehmungen bzw. Aufnahmen 13)  – die Befestigung des Stabilisators (Ausnehmungen bzw. Aufnahmen 15)  – die Lagerung einer Pendelstütze (Ausnehmungen bzw. Aufnahmen 14) und der Vorderachsträger als mit diesen Aufnahmen bzw. Ausnehmungen einstückiges und diese untereinander verbindendes Bauteil aus Leichtmetall hergestellt ist, wobei die eine der Aufnahmen (5) zur Lagerung jedes der Radführungsglieder (7) zwei zumindest annähernd in Fahrzeuglängsrichtung (F) beabstandete Aufnahmeglieder (5a, 5b) besitzt, zur U-förmig umgreifenden Halterung des einen Lagers (8) am Radführungsglied und wobei die zweite der Aufnahmen...
Patent DE-102006013854-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Hydroxylapatit bildenden Materials mit bioaktiver Wirkung als Dentalmaterial
Inventor: ERDRICH ALBERT
IPC: A61K6/838
Filed: 2006-03-23
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verwendung eines selbsthärtenden Zweikomponenten-Materials mit den Komponenten  A Pulverkomponente enthaltend  Dicalciumphosphat-Anhydrat (DCPA) oder Dicalciumphosphat-Dihydrat (DCPD);  Tetracalciumphosphat (TTCP)  und  B Flüssigkomponente enthaltend  Wasser;  Komplexbildner,  wobei kristallines DCPA mit einer für Brushit typischen Kristallgestalt als Plättchen eingesetzt wird, das einen Eisen-(Fe), Mangan-(Mn), Molybdän-(Mo) und Wolfram-(W)-Gehalt von jeweils kleiner als 0.2 m% (200 ppm) aufweist,  als Dentalmaterial.
Patent DE-102006022914-B4 (DE)
Title: Bioreaktor
Inventor: REIF OSCAR-WERNER DR
IPC: C12M1/02
Filed: 2006-05-15
Granted: 2013-07-18
Abstract: Bioreaktor mit einem mindestens teilweise aus flexiblem Material bestehenden Behälter (2) mit einem Innenraum (8, 8'), und mit einem Rührer (3, 3'), bestehend aus einem Rührerschaft (9, 9', 9'', 9''') mit mindestens einem Mischelement (10) in dem Innenraum (8, 8'), wobei der Rührer (3, 3') von einem außerhalb des Innenraumes (8, 8') angeordneten Antrieb (4) über ein in Verlängerung des Rührerschaftes (9, 9', 9'', 9''') angeordnetes Abstandselement (12, 12', 12') um einen Fixpunkt (19, 19', 19'') des Rührerschaftes (9, 9', 9'', 9''') in vorgegebene Bewegungen versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Behälterwandungen (6, 6', 6'', 6''') des Behälters (2) flexibel ausgebildet ist, und dass der Fixpunkt (19, 19', 19'', 19''') des Rührerschaftes (9, 9', 9'', 9''') in der Ebene der ihm benachbarten flexiblen Behälterwandung (6, 6', 6'', 6''') angeordnet ist.
Patent DE-102006023592-B4 (DE)
Title: Durchflussmengenmessadapter und Montagewerkzeug
Inventor: WILKES WILHELM FRIEDRICH
IPC: G01F15/18
Filed: 2006-05-19
Granted: 2010-11-25
Abstract: Durchflussmengenmessadapter, bestehend aus einem Adapteraufsatz (10) mit einem Flansch (12), welcher mit einem WKV-Gehäuse (36) einer Wasserleitung verbunden ist, wobei der Adapteraufsatz (10) einen Zulauf (18) und einen Rücklauf (20), sowie einen zwischen Zu- und Rücklauf (18, 20) angeordneten Trenneinsatz (26) aufweist, wobei Zulauf (18), Trenneinsatz (26) und Rücklauf (20) einen Bypass durch den Adapteraufsatz (10) und durch ein Einbauteil (44) einer Messkapsel bilden, wobei der Trenneinsatz (26) aus einer mit einem Ende (32) durch einen Schlitz (22) in das WKV-Gehäuse (36) hineinragenden und einen direkten Durchfluss vom Einlass (40) zum Auslass (42) des WKV-Gehäuses (36) sperrenden Zunge (28) und einem Querschenkel (30) besteht, welcher am anderen Ende der Zunge (28) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschenkel (30) des Trenneinsatzes (26) in einem quernutartigen Schlitz (24), welcher durch den Flansch (20) des Adapteraufsatzes (10) hindurch geht, gehaltert ist, und dass die Zunge (28) aus einem gummielastischem Material besteht,...
Patent DE-102006024739-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltsofen
Inventor: LEIKAM JUERGEN
IPC: F24C15/00
Filed: 2006-05-26
Granted: 2012-04-12
Abstract: Hauhaltsgerät (1), insbesondere Haushaltsofen, das mindestens eine Bedien- und/oder Anzeigeplatine (2) aufweist, die in einem hierfür vorgesehenen Aufnahmebereich (3) angeordnet ist, wobei die Bedien- und/oder Anzeigeplatine (2) im montierten Zustand fest gegen ein weiteres Bauteil (4) gedrückt wird, wobei die Bedien- und/oder Anzeigeplatine (2) in einer im Aufnahmebereich (3) angeordneten Aufnahme (5) positioniert ist und wobei die Aufnahme (5) eine Anzahl Federelemente (6) aufweist, die zur Auflage der Bedien- und/oder Anzeigeplatine (2) mit ihrer von dem weiteren Bauteil (4) abgewandten Seite ausgebildet und angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (6) durch konvexe, in Richtung auf die Bedien- und/oder Anzeigeplatine (2) hin gerichtete Ausformungen gebildet werden, wobei die Federelemente (6) eine halbkugelförmige oder kugelabschnittsförmige Ausgestaltung aufweisen, wobei die Federelemente (6) durch ein verformbares Kunststoff- oder Gummimaterial gebildet werden, wobei eine Anzahl Federelemente (6) nebeneinander angeordnet ist und wobei die Federelemente (6) in mindestens zwei Reihen nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102006026664-B4 (DE)
Title: Wischanlage für Fahrzeugscheiben
Inventor: EGNER-WALTER BRUNO
IPC: B60S1/34
Filed: 2006-06-08
Granted: 2017-07-13
Abstract: Wischanlage für Fahrzeugscheiben, insbesondere für Fahrzeugfrontscheiben, mit wenigstens einer in einem Wischwellenlager (2) gelagerten und von einem Wischerantrieb antreibbaren Wischwelle (1), mit einem an einem Wischwellenende (1.1) befestigten Wischarmende (5; 9, 9a–9d), sowie mit einem Axial-Sicherungselement (19, 38, 38a, 42) zur Sicherung der Wischwelle (1) gegen axiales Verschieben, wobei das Axial-Sicherungselement (19, 38, 38a, 42) bei einer eine Auslösekraft überschreitenden äußeren Krafteinwirkung (F) auf die Wischwelle (1) und/oder das Wischarmende die Wischwelle (1) für ein axiales Ausweichen, d. h. für eine axiale Ausweichbewegung (A) freigibt, wobei eine zusätzlich zur Wischwelle (1) vorgesehene Auslöse- oder Entriegelungsmechanik vorgesehen ist, die bei der die Auslösekraft überschreitenden Krafteinwirkung (F) das Axial-Sicherungselement (19, 38, 38a, 42) außer Wirkung bringt, für eine dann freigegebene axiale Ausweichbewegung (A) der Wischwelle (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein auf dem Wischwellenende (1.1) befestigtes Lagerteil (5) des Wischarmendes mit einer Abdeckkappe (9, 9a–9d) versehen ist, die bei der die Auslösekraft überschreitenden Krafteinwirkung (F) relativ zu dem Lagerteil (5) bewegt wird und die über die Auslöse- oder Entriegelungsmechanik ein Entfernen des Axial-Sicherungselementes (19, 38, 38a, 42) von der Wischwelle (1) zur Freigabe der axialen Ausweichbewegung (A) bewirkt.
Patent DE-102006032405-B4 (DE)
Title: Bestimmung von Oberflächeneigenschaften mit Neigungskorrektur
Inventor: SCHWARZ PETER
IPC: G01N21/57
Filed: 2006-07-13
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestimmung von Oberflächeneigenschaften mit wenigstens einer ersten Strahlungseinrichtung (3), welche Strahlung auf eine zu untersuchende Oberfläche (8) aussendet, wenigstens einer ersten Strahlungsdetektoreinrichtung (5), welche wenigstens einen Teil der von der wenigstens einen Strahlungseinrichtung (3) ausgesandten und anschließend von der Oberfläche (8) gestreuten und/oder reflektierten Strahlung aufnimmt und wenigstens ein erstes Messsignal ausgibt, das für die reflektierte und/oder gestreute Strahlung charakteristisch ist, wenigstens einer zweiten Strahlungsdetektoreinrichtung (15), welche wenigstens einen Teil der von der wenigstens einen Strahlungseinrichtung (3) ausgesandten und anschließend von der Oberfläche (8) gestreuten und/oder reflektierten Strahlung aufnimmt und wenigstens ein zweites Messsignal ausgibt, das für die reflektierte und/oder gestreute Strahlung charakteristisch ist, wobei die erste Strahlungsdetektoreinrichtung (5) gegenüber der Richtung der von der Oberfläche (8) reflektierten Strahlung um einen ersten vorgegebenen Winkel β1 versetzt angeordnet ist, die zweite Strahlungsdetektoreinrichtung (15) gegenüber der Richtung der von der Oberfläche (8) reflektierten Strahlung um einen zweiten vorgegebenen Winkel β2 versetzt angeordnet ist und die Winkel β1 und β2 bezüglich der Richtung der von der Oberfläche (8) reflektierten Strahlung im Wesentlichen gegengleich sind und eine Prozessoreinrichtung vorgesehen ist, welche aus einer Beziehung zwischen dem ersten Messsignal und dem zweiten Messsignal die Lage der Vorrichtung (1) gegenüber der Oberfläche (8) berücksichtigt, dadurch gekennzeichnet, dass aus gleichen Intensitäten des ersten Messsignals und des zweiten Messsignals und/oder einer Intensitätsdifferenz von 0 auf eine gerade Ausrichtung der Vorrichtung (1) geschlossen wird, wobei die Strahlungseinrichtung (3) als auch die Strahlungsdetektoreinrichtungen (5, 15) in der gleichen Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102006034492-B4 (DE)
Title: Solarzellen-Verbindungsanlage
Inventor: REINISCH HUBERT DR
IPC: B65G49/06
Filed: 2006-07-21
Granted: 2014-06-26
Abstract: Solarzellen-Verbindungsanlage zum Fertigen von Solarzellen-Strings aus einzelnen Solarzellen (40) und elektrisch leitfähigen Streifen (42) mit: – einer Vorbereitungseinrichtung (12) zum Auflegen von Solarzellen (40) und Streifen (42), – einer Verbindungseinrichtung (14) zum Verbinden von Solarzellen (40) und Streifen (42), und – einer Transporteinrichtung (20) zum Transport der Solarzellen (40) und Streifen (42) von der Vorbereitungseinrichtung (12) durch die Verbindungseinrichtung (14) hindurch in einen Endbereich, dadurch gekennzeichnet, dass Werkstückträger (34) vorgesehen sind, die jeweils eine Solarzelle (40) und die entsprechenden Streifen (42) tragen und durch die Verbindungseinrichtung (14) transportieren, wobei dabei der Abstand zwischen benachbarten Werkstückträgern (34) konstant bleibt, und die Transporteinrichtung (20) eine sich von der Vorbereitungseinrichtung (12) bis zum Endbereich erstreckende Führungseinheit (21) zum Führen der Werkstückträger (34) und eine Antriebseinheit (24) zum Transport der Werkstückträger (34) aufweist.
Patent DE-102006037978-B4 (DE)
Title: Endstück für ein Abgasrohr
Inventor: ELM NILS
IPC: F01N13/20
Filed: 2006-08-14
Granted: 2010-04-22
Abstract: Endstück für ein Abgasrohr (12) mit einem Ansatzstutzen (14) zum Ansetzen des Endstücks (10) an dem Abgasrohr (12) und einem sich an den Ansatzstutzen anschließenden Abgasleitbereich (16), der eine Mehrzahl axial und radial erstreckter Abgasleitelemente (18, 20, 22) mit gleichsinnig azimutaler Krümmung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasleitelemente (18, 20, 22) zusätzlich in ihrem Endbereich jeweils eine konkave Krümmung aufweisen, sodass ihre jeweilige endständige Kante (182, 202, 222) einen Überhang zum Inneren der azimutalen Krümmung hin aufweist, und dass die radial äußere Kante (181, 201, 221) jedes Abgasleitelementes (18, 20, 22) in ihrem endständigen Bereich freiliegt und in ihrem dem Ansatzstutzen (14) benachbarten Bereich in diesen übergeht.
Patent DE-102006038693-B4 (DE)
Title: Schwenkhalter
Inventor: RUCK ROBERT
IPC: B60N3/02
Filed: 2006-08-17
Granted: 2013-10-10
Abstract: Schwenkhalter für ein Funktionselement, mit einem Basisteil und einem Schwenkteil, wobei das Schwenkteil um eine Schwenkachse schwenkbeweglich am Basisteil gelagert und in eine Vorzugs stellung von einer Schwenkfeder beaufschlagt ist, und mit einer Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung der Schwenkbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung (11) zwei sich bei der Schwenkbewegung aneinander reibende Reibelemente (37, 39) aufweist, wobei das Material des einen Reibelements (37, 39) der Gruppe der Polyhalogenolefine angehört und das des anderen ein thermoplastisches Elastomer (TPE) aufweist.
Patent DE-102006055128-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager, insbesondere Getriebelager
Inventor: TROYKE KARL-HEINZ
IPC: B60K5/12
Filed: 2006-11-22
Granted: 2010-02-04
Abstract: Elastisches Lager (30), insbesondere Getriebelager für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (24), in dem mindestens zwei Federelemente (34, 35) aus einem elastomeren Material zur Abstützung eines zu lagernden Teils angeordnet sind, wobei ein erstes Federelement (34) zur Abstützung in einer ersten Hauptbelastungsrichtung (z) und ein zweites Federelement (35) zur Abstützung in einer zweiten Hauptbelastungsrichtung (x) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (34, 35) seitlich zueinander versetzt an dem Gehäuse (24) angeordnet sind, dass das erste Federelement (34) mit dem Gehäuse (24) verschraubt ist, dass das Gehäuse (24) eine Aussparung (44) aufweist, in die das zweite Federelement (35) einvulkanisiert ist, dass das zweite Federelement (35) ein einvulkanisiertes Aufnahmeteil (10) für einen Lagerkern (20) und mindestens ein Resonanzelement (40) aufweist, das von dem Federelement (35) abragt, und dass die Federelemente (34, 35) über eine gemeinsame Tragstütze (36), die mit dem zu lagernden Teil verbunden ist, beaufschlagt sind.
Patent DE-102006055913-B4 (DE)
Title: Messanordnung zum optischen Ausrichten von Maschinen und/oder Maschinenelementen
Inventor: GIERSBERG MANFRED
IPC: G01B11/27
Filed: 2006-11-27
Granted: 2009-07-02
Abstract: Messanordnung zum optischen Ausrichten von Maschinen (10) und/oder Maschinenelementen, die wenigstens eine zu vermessende Komponente (11a, 11b) aufweisen und entlang einer Maschinenachse A aufgestellt sind, umfassend zwei äußere Messpunkte (12a, 12b) und wenigstens einen dazwischen angeordneten Zwischenmesspunkt (13a, 13b), die jeweils auf einer parallel zur Maschinenachse A verlaufenden Messlinie B angeordnet sind, wobei der Zwischenmesspunkt (13a, 13b) höchstens mit dem selben Abstand von der zu vermessenden Komponente (11) angeordnet ist, wie der näher an der zu vermessenden Komponente (11) angeordnete äußere Messpunkt (12a, 12b) und wobei die äußeren Messpunkte (12a, 12b) und der wenigstens eine Zwischenmesspunkt (13a, 13b) jeweils eine Hülse (14) mit einer Ausnehmung (15) und einem darin drehbar angeordneten Einsatz (16) umfassen, der eine Halteeinrichtung (17) zur lösbaren Verbindung mit einer optischen Zielmarke aufweist, wobei die Halteeinrichtung (17) exzentrisch bezogen auf die Drehachse C des Einsatzes (16) angeordnet ist, und wobei die Hülse (14) mit einer Abdeckplatte...
Patent DE-102007008860-B4 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lager mit Druck erzeugenden Oberflächenstrukturen
Inventor: BAUER MARTIN DR
IPC: F16C17/02
Filed: 2007-02-23
Granted: 2013-10-31
Abstract: Fluiddynamisches Lager mit mindestens zwei um eine Rotationsachse (14) relativ zueinander drehbaren Lagerbauteilen umfassend eine Lagerbuchse (10) und eine in einer Bohrung der Lagerbuchse drehbar gelagerte Welle (11) und eine mit dieser verbundene Nabe (10; 26), wobei die Lagerbauteile zwischen einander zugeordneten Lagerflächen einen mit einem Lagerfluid gefüllten Lagerspalt (16) ausbilden, und zwei fluiddynamische Radiallager (18, 22) vorgesehen sind, wobei Lagerflächen der Radiallager (18, 22) Druck erzeugende sinusförmige, parabelförmige oder fischgrätenartige Oberflächenstrukturen (20; 24) aufweisen, die auf einem Innenumfang der Lagerbuchse (10) und/oder der Oberfläche der Welle (11) angeordnet sind, und mindestens ein fluiddynamisches Axiallager (28) vorgesehen ist, wobei eine Lagerfläche (30) des Axiallagers Druck erzeugende, spiralrillenförmige Oberflächenstrukturen (134; 234; 334; 434; 534; 634) aufweist, die auf einer ringförmigen Stirnfläche der Lagerbuchse angeordnet sind, wobei die Lagerfläche (30) durch einen ersten Rand (36) und einen zweiten Rand (38) begrenzt ist, wobei zumindest ein Teil der Oberflächenstrukturen (134; 234; 334; 434, 436; 534; 634, 635) des Axiallagers (28) sich vom ersten Rand (36) bis zum zweiten Rand (38) der Lagerfläche (30) erstrecken, wobei der erste Rand (36) durch eine Kante oder einen Radius in der Lagerbuchse (10) definiert ist wobei der zweite Rand (38) dem Rand der Bohrung (12) in der Lagerbuchse (10) zur Aufnahme der Welle (11) entspricht, wobei sich an den zweiten Rand (38) ein Radiallager (18) anschließt, wobei in den Oberflächenstrukturen (134; 234; 334; 434; 534; 634) des Axiallagers (28) ein Rezirkulationskanal (32) endet, der die Oberflächenstrukturen mit der Unterseite der Welle (11) verbindet, und wobei ferner der Lagerspalt (16) am Außendurchmesser des Axiallagers (28) in einen radial verlaufenden Spalt (17) mit größerem Spaltabstand übergeht und wobei der Lagerspalt (16) am Außenumfang der Lagerbuchse (10) direkt angrenzend in eine konische Kapillardichtung mündet (40).
Patent DE-102007018792-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dichtung sowie Vorrichtung zur Herstellung einer Dichtung
Inventor: HEIDER RICHARD
IPC: F16J15/10
Filed: 2007-04-20
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dichtung (10) für ein Schließelement eines Kraftfahrzeugs (132), die sich in einer Längsrichtung (L) erstreckt und eine Hohlkammer (18) aufweist, mit folgenden Verfahrensschritten:  in einem Abschnitt (134) der Dichtung (10) entlang der Längsrichtung (L) wird eine aufschäumende Masse (68) in die Hohlkammer (18) eingespritzt;  wobei mit einer Hohlnadel (66) an einer Einstichstelle in die Hohlkammer (18) gestochen wird und die aufschäumende Masse (10) durch die Hohlnadel (66) in die Hohlkammer (18) eingespritzt wird;  und wobei die Hohlkammer (18) während des Einspritzens in einem vorgegebenen Abstand von der Einstichstelle zusammengedrückt wird.
Patent DE-102007031745-B4 (DE)
Title: Magnetsystem zur Erzeugung homogener Magnetfelder
Inventor: SCHLIESCH THOMAS
IPC: H01F7/02
Filed: 2007-07-06
Granted: 2013-04-25
Abstract: Magnetsystem zur Erzeugung eines homogenen Magnetfeldes, insbesondere eines zweipoligen homogenen Magnetfeldes (B), in einem eine Längsachse (l) aufweisenden Innenraum (2) mittels Magneten (3), insbesondere mittels Permanentmagnete, die in einer ringartigen Anordnung in einer Halbach-Konfiguration zusammengeschlossen sind und den Innenraum (2) seitlich begrenzen, wobei die Magnete (3) in einem an den Innenraum (2) angrenzenden Ring (4) mit einem Innendurchmesser (di) und einer axialen Länge (la) angeordnet sind, das Magnetfeld (B) im Innenraum (2) senkrecht zu der Längsachse (l) verläuft, eine Magnetvorrichtung (7) mit mindestens einem einen zusätzlichen Polbereich ausbildenden Zusatzmagneten (8) zur Erzeugung eines das Magnetfeld (B) überlagernden Zusatzmagnetfeldes (Bz) vorgesehen ist und das Zusatzmagnetfeld (Bz) eine Änderung des Magnetfeldes (B) in Form einer konvexen und/oder konkaven Verzerrung (6) hervorruft, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einer Stirnfläche (10) des Ringes (4) ein als Stirnflächensegment (9) ausgebildeter Zusatzmagnet (8) angeordnet ist.