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Patent DD-259625-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 6-oxo-7-nor-gibberellinen
Inventor: LISCHEWSKI MANFRED
IPC: C07D307/93
Filed: 1987-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von 6-Oxo-7-nor-gibberellinen. Erfindungsgemaess wird ein Gibberellin-Derivat mit 6 staendiger Hydroxylgruppe, gegebenenfalls nach Schutz von anderen oxidierbaren funktionellen Gruppen, in einem Loesungsmittel oder Loesungsmittelgemisch zum entsprechenden 6-Oxo-7-nor-gibberellin der allgemeinen Formel I oxidiert. Verbindungen der allgemeinen Formel I sind fuer viele Gebiete bedeutungsvoll, z. B. fuer biotechnologische und analytische Verfahren, fuer Untersuchungen von Biosynthese, Metabolismus, Transport, Verteilung, Wirkungsweise und Struktur-Wirkungsbeziehungen dieser Phytohormongruppe und ihrer partialsynthetischen Analoga bzw. als Grundlage fuer die Synthese neuer Wirkstoffe. Weiterhin dienen solche Verbindungen als Ausgangsstoffe fuer diese Synthese anderer strukturmodifizierter Gibberelline sowie radioaktiver und/oder stabilisotopmarkierter Substanzen. Formel I
Patent DD-261357-A1 (DD)
Title: Verfahren zur vermeidung von rosterscheinungen an nichtkarbonatischen natursteinoberflaechen
Inventor: ODERMANN KARL-HEINZ
IPC: B28D7/02
Filed: 1987-05-18
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren kann im Rahmen des nassen Werksteinbearbeitungsprozesses angewendet werden, wobei ein geschlossener Kuehlwasserkreislauf Bedingung ist. Erfindungsgemaess werden Rosterscheinungen vermieden, wenn bei der nassen Werksteinbearbeitung ein Kuehlwasser verwendet wird, welches mittels Phosphorsaeure und/oder deren sauren Salzen auf einen p H-Wert unter 3,0 abgesenkt wurde. Gleichzeitig wird dabei das Kuehlwasser enthaertet. Die Verringerung der Wasserhaerte bewirkt, in Verbindung mit einem Tensidzusatz zum Kuehlwasser, eine Leistungssteigerung bei der Gesteinsbearbeitung sowie eine Standzeiterhoehung bei Diamantwerkzeugen.
Patent DD-267552-A1 (DD)
Title: Verfluessiger fuer geraete der kleinkaeltetechnik
Inventor: DOST MICHAEL
IPC: F25B39/04
Filed: 1987-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verfluessiger fuer Geraete der Kleinkaeltetechnik, insbesondere Kuehlschraenke, Gefrierschraenke und Gefriertruhen mit an der Aussenwand des kleinkaeltetechnischen Geraetes angefuegten kaeltemittelfuehrenden Rohren. Gemaess der Erfindung sind die kaeltemittelfuehrenden Rohre des Verfluessigers oder wesentliche Teile desselben ausschliesslich in denjenigen Bereichen der Geraeteaussenwand angeordnet, deren Entfernung von den aeusseren Gehaeusekanten des kleinkaeltetechnischen Geraetes, die von zwei Aussenflaechen ausgebildet werden, kleiner als die Dicke der Geraeteisolation ist. Dabei sind die kaeltemittelfuehrenden Rohre vorzugsweise in kantennahen Bereichen jener Aussenflaechen angeordnet, an denen gute Waermeuebergangsbedingungen zur Umgebungsluft bestehen. Vorzugsweise sind in jeweils einem kantennahen Bereich ein bis zwei kaeltemittelfuehrende Rohre des Verfluessigers angeordnet. Gegenueber bekannten Loesungen weist der erfindungsgemaesse Verfluessiger bei vergleichbarem oder verringertem Materialaufwand eine verbesserte thermische Isolation gegenueber dem Geraetenutzraum auf, so dass der Waermestrom ins Geraeteinnere und damit letztendlich der Energieverbrauch des kleinkaeltetechnischen Geraetes vermindert werden. Fig. 1
Patent DD-268152-A1 (DD)
Title: Verwendung von kunststoffmaterial fuer accessoires
Inventor: BEUTEL HELGARD
IPC: A44B1/02
Filed: 1988-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffmaterial fuer Accessoires, wie Knoepfe, Schnallen und dgl., die im Spritzgiessverfahren hergestellt sind. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, ein preiswertes Kunststoffmaterial zur Herstellung von Accessoires, insbesondere Knoepfen und Schnallen, im Spritzgiessverfahren vorzuschlagen, welches sowohl hochtransparent ist, als auch bei Chemischreinigungsprozessen und Waschprozessen in Waschlauge unveraendert in Form, Farbe und Glanz bleibt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass zur Herstellung von Accessoires, insbesondere Knoepfen und Schnallen, im Spritzgiessverfahren Styrol-Acrylnitril-Copolymer eingesetzt wird.
Patent DD-270775-A1 (DD)
Title: Fluessigkeitsstrom - kontrollgeraet
Inventor: MAUL KARLERNST
IPC: G01P13/00
Filed: 1988-04-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fluessigkeitsstromkontrollgeraet, das vorwiegend fuer hydraulische Systeme bestimmt ist und zur Sichtkontrolle hinsichtlich des Vorhandenseins eines Fluessigkeitsstromes mittels Schauglas dient. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die staendige Vermischung des Fluids mit Luft weitestgehend auszuschliessen und damit nachteilige Auswirkungen auf die Funktionsfaehigkeit des Hydrauliksystems zu vermeiden. Nach der Erfindung ist dem durch das Schauglas umgrenzten Sichtraum ein Absperrventil vorgeschaltet, das sich in der Zulaufbohrung des Kontrollgeraetes befindet und z. B. als Kugelsitzventil ausgebildet durch eine aeussere Stellbewegung axial entsperrt werden kann. Fig. 1
Patent DD-275533-A1 (DD)
Title: Verfahren zur pyrometrischen bestimmung der wahren temperatur und des emissionsgrades von temperaturstrahlern
Inventor: PITTERMANN ROLAND
IPC: G01J5/58
Filed: 1988-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur pyrometrischen Bestimmung der wahren Temperatur und des Emissionsgrades von Temperaturstrahlern, insbesondere bei der Untersuchung von zeitlichen Temperatur- und Emissionsgradverlaeufen in Brennraeumen von Dieselmotoren. Aufgabe der Erfindung ist es, ein derartiges Verfahren zu entwickeln, das es gestattet, allein aus den in mehreren Spektralbereichen gemessenen Strahldichten Temperatur und Emissionsgrad des zu untersuchenden Objektes mit monotonem Verlauf des Emissionsgrades als Funktion der Wellenlaenge zu bestimmen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass fuer den unbekannten Emissionsgrad eine wellenlaengenabhaengige Funktion mit mehreren unbekannten Parametern vorgegeben wird und dass die gemessenen Strahldichten so umgeformt werden, dass die Temperatur und die Parameter der wellenlaengenabhaengigen Funktion des Emissionsgrades durch Bestimmung der Koeffizienten eines Ausgleichspolynoms nach der Wellenlaenge oder einer Wellenlaengenkombination ermittelt werden koennen.
Patent DD-276369-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur genauen positionierung von glimmerschichten der kommutatoren elektrischer kleinmaschinen
Inventor: GOLDAMMER ROLF
IPC: H01R43/06
Filed: 1988-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur genauen Positionierung von Glimmerschichten der Kommutatoren elektrischer Kleinmaschinen zum Zwecke deren genauen Entglimmerns und Schlitzens. Die Vorrichtung ist so gebaut, dass bei zueinander angeordneten Sensoren, die in den jeweiligen Zonen abtasten, deren Signale bei Erreichen gleicher Mittelwerte des Systems eine genaue Positionierung gewaehrleisten. Dies entsteht bei Bewegung eines in ein Helligkeitsfeld eingebettetes Dunkelfeld in den Uebergangszonen von Hell zu Dunkel oder umgekehrt. Bei Helligkeit ergibt das ein analoges oder digitalisiertes Signal in den Sensoren. Bei der Glimmerisolation der Kommutatoren liegt die Breite des Dunkelfeldes innerhalb einer gewissen Toleranz. In dieser Breite angeordneten Sensoren, jeweils linear nebeneinander an der linken und rechten Seite der Dunkelzone, erfassen das im Hell-Dunkel-Bereich beim Positioniervorgang so, dass die Seite, die aus dem Helligkeitsfeld in das Dunkelfeld tritt, von einem Maximalwert zum Minimalwert, und bei der Seite, die aus dem Dunkelfeld zum Helligkeitsfeld tritt, umgekehrt vom Minimalwert zum Maximalwert. Somit haben beide Werte der beiden Kanten dann den gleichen Betrag, wenn die Mittelstellung des Systems erreicht ist. Fig. 1
Patent DE-10000355-A1 (DE)
Inventor: BREMONT MICHEL
IPC: B23P19/00
Filed: 2000-01-07
Abstract: The present invention is used for placing and sticking holding elements to support surfaces. The holding elements are provided with connecting surfaces which are coated with a dry hot-melt-type adhesive on the bare side thereof. Said adhesive can be reactivated by means of heat treatment. The inventive device consists of a housing (1) having a receiving component (2) that is displaceably guided therein and is used for the holding element (3) as well as means for quickly heating the hot-melt-type adhesive, lowering the receiving component (2) and pressing the adherend (25) after the adhesive has been melt on. The invention is characterised in that heating is carried out by means of hot air (H) which is supplied passing the housing (1) and in that the receiving component (2) is surrounded by a closed wall (7) that extends from the hot air discharge location in the housing (1) to the holding element (3). The hot air (H) can thus be conveyed to the adhering hot-melt-type adhesive before or while the holding element (3) rests on the support surface (25) and holding elements (3) having a differently embodied adherend (25) consisting of either metal or synthetic material can thus be stuck to the support surface (32).
Patent DE-10000880-A1 (DE)
Title: Arrangement for cutting, clipping wire has restraining device and spring base sprung in opposite directions; spring base has locking device and cutting tool is provided for cutting wire
Inventor: KOLB RUDI
IPC: B21F15/00
Filed: 2000-01-12
Abstract: The arrangement has a device for feeding the wire (1). The wire piece is held and clipped into the carrier belt (3) using a restraining device (10) and a spring base (4) that are mounted to be sprung in opposite directions. The spring base can be locked by a locking device and a cutting tool (12) is provided for cutting the wire. The restraining device springing is arranged between an upper tool plate and the restraining device.
Patent DE-10010676-A1 (DE)
Title: Optical band path filter for use in wavelength multiplex communication systems having pass bands for letting out corresponding grid sections of a Bragg grating
IPC: G02B6/02
Filed: 2000-03-04
Abstract: The band pass filter is formed of a fibre module and comprises one or more fibre Bragg gratings arranged one behind the other. The cutoff region of the filter is determined by the bandwidth of the grating. The gratings are arranged at a given angle to the fibre axis to reduce reflection back to the input of the module by contra-directional mode coupling. A multi-mode fibre is used to obtain optimal coupling. In the cutoff region, one or more pass bands are provided for letting out corresponding grid sections. The pass bands have the same or different attenuation.
Patent DE-10011195-A1 (DE)
Title: Tensioning device for chain forming part of automotive piston engine
Inventor: GRUENKE RENE
IPC: F16H7/08
Filed: 2000-03-08
Abstract: A series of links making up a chain are placed under tension by a tautening unit with a cylinder (2) containing a piston (1). The cylinder and the piston define a pressure chamber (4) with a one-way inlet valve (7) through which hydraulic fluid is replenished. The tautening unit also has an arrangement to open the one-way valve above a critical pressure level within the chamber. The opening system consists of a push-pin (13), cup spring (11) and cylinder.
Patent DE-10011618-A1 (DE)
Title: Containment for a nuclear reactor plant, comprises an inner wall, an outer wall, penetrations, opening flaps and filter units
Inventor: URDL FRANZ
IPC: G21C13/00
Filed: 2000-03-10
Abstract: A containment for a nuclear reactor plant comprises an inner wall (2) made of a heat resistant material. The inner wall has opening flaps which open outwards against spring pressure. The inner wall consists of massive metal plates, and the penetrations connect to chambers (6,7) between the outer and inner walls. The chambers have a filter unit (9) for filtering out radionuclides. The filter inserts can be changed.
Patent DE-10018602-A1 (DE)
Title: Calibrating device to determine through-flow characteristic of fuel nozzle has injection orifice of fuel nozzle located in pressure chamber filled with fluid and which has outlet with through-flow adjustable to pressure in pressure chamber
Inventor: HELLAT JAAN
IPC: F23D11/38
Filed: 2000-04-14
Abstract: The calibrating device to determine the through-flow characteristic of fuel nozzles(1) which have an injection orifice(6). The injection orifice is located in a pressure chamber filled with fluid and which has an outlet(5), whereby the through-flow of the outlet is adjustable to the pressure in the pressure chamber. The distance between the injection orifice of the fuel nozzle and outlet of the pressure chamber, and the diameter of the fuel nozzle, are inter-related in accordance with a ratio determined by a mathematical expression.  An Independent claim is included for a procedure for calibrating a fuel nozzle using the proposed calibrating device.
Patent DE-10020358-A1 (DE)
Title: Plastic shell for a human hearing aid is made of transparent and skin colored plastics cast in a single molding operation
Inventor: WUNDERLICH MANFRED
IPC: B29C39/02
Filed: 2000-04-26
Abstract: The shell(1) is made of a cast plastic and has a venting channel(12) which when the shell is located in the ear connects the auditory canal of the ear with atmosphere. Transparent plastic is used in the area of the shell containing the venting channel(12) while the remaining area is skin colored. Production of the shell is achieved in a single molding operation. An independent claim is made for a shell manufacturing process in which transparent and skin-colored plastics are molded in a single operation.
Patent DE-10021048-A1 (DE)
Title: Processor-supported data exchange for use in electronic trading, involves swapping identity data between two client computers if both client computers forward agreement message to the server computer
Inventor: BRUNNER STEFAN
IPC: G06Q40/00
Filed: 2000-04-28
Abstract: A server computer receives the inquiry and identity data forwarded by a first client computer. Once the server has established the identity of the client computer, it extracts from its database an offer data corresponding to the received inquiry data. The offer data describes an offer from the use of a second client computer. If the offer data do not conform with the inquiry data of the first client computer, the identity data output by the second client computer is transferred to the first client computer. Otherwise, the first identity data is transferred to the second client computer. If an agreement message is forwarded by both client computers to the server computer, the identity data are swapped between the client computers. Independent claims are also included for the following: (a) a data exchange device; (b) a computer-readable medium; (c) a data exchanging computer program
Patent DE-10022298-A1 (DE)
Title: Handle for racquet with stringed striking surface
Inventor: KUNTE MANFRED
IPC: A63B49/08
Filed: 2000-05-09
Abstract: Handle (2) is shaped non-symmetrically along its longitudinal axis with the striking face and/or perpendicular to the axis.
Patent DE-10027156-A1 (DE)
Inventor: FIESSLER LUTZ
IPC: F16P3/14
Filed: 2000-05-31
Abstract: The invention relates to a protective device for machines such as bending presses, cutting machines, punching machines or the like, wherein a first machine part (10) carries out work strokes vis-à-vis a second machine part (11). A light barrier system (19, 20) is disposed on the movable machine part (10) between the machine parts and stops the work stroke by means of a stopping device when the light beam is interrupted. A control device for the work stroke of the movable machine part (10) reduces the speed to a speed below a threshold speed immediately before the light beam is interrupted by the other machine part (11). The work speed is detected by a speed measuring device (25, 26) and the stopping device is at least partially deactivated below a defined threshold speed so that the work stroke can be completed even if the light beam is interrupted by the other machine part (11). Such a speed measuring device can also be retrofitted on the exterior of the machine in a simple manner.
Patent DE-10028974-A1 (DE)
Inventor: KROPF CHRISTIAN
IPC: A61K8/00
Filed: 2000-06-16
Abstract: The invention relates to thixotropic oral and dental care agents containing a content of one or more nanoparticular inorganic compounds selected from the group consisting of metal oxides, metal oxide hydrates, metal hydroxides, metal carbonates, metal phosphates and of metal silicates. The agents are suited, for example, as liquid-dosable or sprayable mouthwashes.
Patent DE-10033113-A1 (DE)
Inventor: BULST WOLF-ECKHARD
IPC: G08C19/16
Filed: 2000-07-07
Abstract: The invention relates to a method and a device for determining a load, to which a product (2) is subjected. The device has a system (3), which is allocated to said product (2) and which comprises a transformer (7) for generating electric energy from the load in a cyclic manner, a collector (8, 9) for collecting the energy, a tripping device (10), which generates a high-frequency electric pulse from the collected energy, each time a threshold value is reached and an encoder (11, 12), which generates a high-frequency signal (6) that is characteristic of the product (2) from the pulse, in addition to a receiver (4), which determines the load from a sequence of such signals (6). The method and device are also suitable for determining several loads, to which each product (2) from a set of several products (2) is respectively subjected.
Patent DE-10033818-A1 (DE)
Title: Illuminated ceiling has lamp housings joined by cover with different reflectors and light sources; various lighting settings can be switched by central switching unit and groups of switches
Inventor: CONZATTI GUENTHER
IPC: F21Y113/00
Filed: 2000-07-12
Abstract: The light cover has various light sources for illuminating all or part of all surfaces bounding the room. Linear, rectangular and round lamp housings (2) are joined by a cover and contain different reflectors with different light sources. Various lighting settings can be switched by a central switching unit and groups of switches.
Patent DE-10048636-A1 (DE)
Title: Airbag-Abdeckung mit Sollbruchlinie und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FEISTEL ULF
IPC: B23K26/40
Filed: 2000-09-27
Abstract: Eine Airbag-Abdeckung (1) ist durch eine in ein geformtes Flachmaterial vertieft eingebrachte Sollbruchlinie (S) definiert, wobei die Vertiefung durch Materialabtrag mittels Laserstrahlung erzielt wird. Erfindungsgemäß ist das Flachmaterial mit einer Barriereschicht (3) versehen, wobei die Barriereschicht (3) aufgrund ihrer Werkstoffeigenschaften dem Materialabtrag mittels Laserstrahlung einen größeren Widerstand entgegensetzt als der Werkstoff des übrigen Flachmaterials. DOLLAR A Die Vertiefungen durch Materialabtrag entlang der Sollbruchlinie (S) erstrecken sich in das Flachmaterial hinein bis zu der Barriereschicht (3). Aufgrund der Barriereschicht (3) ist es möglich, eine Sollbruchlinie (S) mittels Laserbearbeitung herzustellen, die eine exakte Restwanddicke der Airbag-Abdeckung (1) im Bereich der Sollbruchlinie (S) erlaubt, wodurch wiederum die Reißfestigkeit sehr genau eingestellt werden kann, was für ein zuverlässiges Entfalten eines Airbags von entscheidender Bedeutung ist. DOLLAR A Weiterhin wird ein Verfahren zur effizienten Herstellung einer solchen Airbag-Abdeckung (1) angegeben.
Patent DE-10048849-A1 (DE)
Title: Dual-cure multi-component isocyanate-based system, e.g. for painting cars, obtained by premixing the polyisocyanate and-or the isocyanate-reactive component with a light-activatable component
Inventor: NIENHAUS EGBERT
IPC: C08G18/81
Filed: 2000-10-02
Abstract: A heat- and light-curable (dual-cure) multi-component system made by combining isocyanate-reactive component(s) (A) and polyisocyanate (B) is obtained by pre-mixing (A) and/or (B) with (C1) a component with at least 2 light-activatable functional groups and/or (C2) a heat- and light-curable component with isocyanate group(s) and optionally light-activatable group(s).  A method for the production of a heat- and light-curable (dual-cure) multi-component system by mixing (A) component(s) containing constituent(s) (A1) with at least two (on average) isocyanate-reactive groups/molecule and (B) component(s) containing polyisocyanate(s) (B1). In this method, component(s) (A) and/or (B) is/are mixed, shortly before they are combined together, with other liquid component(s) (C) containing (C1) light-curable component(s) with at least two groups containing light-activatable bond(s) and/or (C2) heat- and light-curable component(s) with at least one group containing light-activatable bond(s) and at least one isocyanate-reactive group or with at least one isocyanate group (on average), after which components (A/C) and (B), (A) and (B/C) or (A/C) and (B/C) are mixed and homogenized.  An Independent claim is also included for a dual-cure multi-component system containing components (A) and (B) as above, plus (C) light-curable reactive diluent(s) with at least 5 light-activatable bonds/molecule, which is/are not added via a thixotropic agent.
Patent DE-10050617-A1 (DE)
Title: Shock absorber controller matches male screw formed to outer periphery of shock absorber body with threaded hole formed to center of cylindrical attachment
Inventor: ORIHARA SHUN
IPC: B23Q16/00
Filed: 2000-10-12
Abstract: A male screw (18a) formed to the outer periphery of shock absorber body (18) is matched with threaded hole (17b) formed to the center of a cylindrical attachment (17). The attachment functions as a stopper forming part of a shock absorber controller (16) and installed on the machine frame (5).
Patent DE-10051285-A1 (DE)
Title: Method for extinguishing fires in tunnels has an overhead pipe for fire suppressant and one or more carriages with spray jets to be maneuvered over a valve
Inventor: BARDEHLE CARSTEN
IPC: A62C3/02
Filed: 2000-10-16
Abstract: The pipe (10) has spaced valves (6) along its length and an electrically driven carriage (4) travelling on a rail (8) to be situated over a valve close to the fire (1) observed by a monitor camera (2) and signaled to the carriage. A jet (13) is then directed at the fire.
Patent DE-10061421-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung geklebter Formkörper
Inventor: SUNDER MATTHIAS
IPC: C11D17/00
Filed: 2000-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung mehrphasiger Wasch- und Reinigungsmittelformkörper, bei dem in einem ersten Schritt Basisformkörper hergestellt werden, welche mindestens eine Kavität aufweisen, in die in einem zweiten Schritt Haftvermittler eindosiert wird/werden, bevor in einem dritten Schritt die Kavität(en) mit (einem) Kern(en) befüllt wird, wobei als Haftvermittler im zweiten Schritt Lösungen, Dispersionen, Emulsionen oder Schmelzen eingesetzt werden, welche eine Viskosität unterhalb von 3000 mPas aufweisen.
Patent DE-10062439-A1 (DE)
Inventor: MENTH STEFAN
IPC: B60L3/10
Filed: 2000-12-14
Abstract: The regulating method is carried out so that in the further step (S6), with the imposition of a regulator frequency value (fLZOS,soll; fLZRS,soll) from a multiple of formed regulator frequency values (fLZOS,soll; fLZRS;soll), as idling stator frequency desired value (fLS,soll) depending on the magnitude of the traction power desired value (FZ,soll) relative to the traction power actual value (FZ,ist).