baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-284713-A5 (DD)
Title: Stromzufuehrung fuer die heizung in einem waschvollautomaten
Inventor: HAUGK JUERGEN
IPC: D06F39/04
Filed: 1989-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft die Stromzufuehrung fuer die Heizung in einem Waschvollautomaten. Die Erfindung beschreibt die Stromzufuehrung von einem starren Maschinenelement zu der in der wasserdicht ausgefuehrten Waschtrommel montierten Heizung in Waschmaschinen fuer den Haushalt und gewerbliche Zwecke. Die technische Aufgabe der Schaffung eines Systems der Stromzufuehrung zu der in der wasserdicht ausgefuehrten Waschtrommel montierten und mit umlaufenden Heizung, bei Gewaehrleistung der erforderlichen Sicherheit hinsichtlich der Erdung des elektrischen Verbrauchers, wird dadurch geloest, dasz zwischen den Waelzlagern des Hauptlagers fuer die Waschtrommel ein Schleifringsystem, bestehend aus einem Leistungsschleifringsystem, einem Erdpotentialschleifringsatz und einer mit einer Auswerteelektronik verbundenen Kontrollbuerste, angeordnet ist. Zur Vermeidung des Eindringens von Abrieb u. ae. in andere Lagerteile sind die Leistungsschleifringe durch Flansche in Kammern getennt. Erfinderisch ist ferner, dasz die mit der Kontrollbuerste verbundene Auswerteelektronik bei UEberschreitung eines vorbestimmten UEbergangswiderstandes beim Erdpotential die Maschine schaltungstechnisch vom Stromnetz trennt. Figur{Waschmaschine; Waschtrommel, wasserdicht ausgefuehrt; Heizung; Stromzufuehrung; Schleifringsystem; Leistungsschleifringsystem; Erdpotentialschleifringsatz; Kontrollbuerste; Auswerteelektronik; UEbergangswiderstand}
Patent DD-286554-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur uebergabe von unregelmaessig geformten artikeln
Inventor: SCHAEFER PETER
IPC: B65G47/91
Filed: 1989-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur UEbergabe von unregelmaeszig geformten Artikeln, wie beispielsweise kleinen, kissenfoermigen Gegenstaenden. Die Einrichtung ist dort einsetzbar, wo Gegenstaende unterschiedlicher Dicke von oben aus einem Stapelmagazin entnommen und an eine weitere Station uebergeben werden sollen. Erfindungsgemaesz ist eine ueber einen Stellmotor in ihrer Hoehe verstellbare Laufbahn vorgesehen, die eine hin- und herbewegbare Laufkatze aufweist, die einen pneumatischen Greifer traegt. Die durch die unterschiedliche Dicke der zu foerdernden Gegenstaende eintretende Differenz in der Stapelhoehe wird ueber ein Absenken oder Anheben der Laufbahn ausgeglichen, wobei ueber signalgebende Mittel, die an der Zufuehrstation vorgesehen sind, der Stellmotor angesteuert wird. Fig. 1{UEbergabe; kissenfoermiger Gegenstand; unterschiedliche Dicke; Stapelmagazin; Stellmotor; Laufbahn; Laufkatze; pneumatischer Greifer; Absenken; Anheben; signalgebende Mittel; Zufuehrstation}
Patent DD-290252-A5 (DD)
Title: Anordnung zur gestaltung von brennoefen
Inventor: IHLE PETER
IPC: F27B3/14
Filed: 1989-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur inneren Wandgestaltung von gas- und/oder oelbeheizten Brennoefen, insbesondere Herd- und Kammeroefen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Brennofen mit geringem Energieverbrauch, hohem Produktionsausstosz und verbesserter Erzeugnisqualitaet zu schaffen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz die inneren Ofenwaende durch geeignete Kurvenzuege entsprechend der Geometrie von Kegelschnitten ausgebildet sind und dasz gegenueber der Brennerachse eine Ablenkeinrichtung angeordnet ist.{Temperaturverteilung; Stroemungsverhaeltnisse; innere Ofenraumgestaltung von Herd- und Kammeroefen; Senkung Energiebedarf; gas-oelbeheizt; Ablenkeeinrichtung}
Patent DD-290438-A5 (DD)
Title: Verfahren zur rueckgewinnung von kohlestaemmigen teeren aus feststoffhaltigen teerrueckstaenden
Inventor: MAERZ WERNER
IPC: C10L5/04
Filed: 1989-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rueckgewinnung von kohlestaemmigen Teeren aus Staub/Teer-Gemischen zum Zweck einer nachfolgenden stofflichen Nutzung. Das Ziel besteht in der Erhoehung der Wirtschaftlichkeit der Braunkohlenschwelung bzw. -verkokung sowie der Braunkohlenvergasung durch Steigerung des Aufkommens an karbochemischen Fluessigprodukten. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Rueckgewinnung kohlestaemmiger Teere durch eine dem Pyrolyseprozesz vorgeschaltete abgestimmte Mischung von feststoffhaltigen Teerrueckstaenden mit dem Kohlestrom bei Gewaehrleistung einer ausreichend guten Vermischung der beiden Mischkomponenten. Erfindungsgemaesz erfolgt die Zumischung des Staub/Teer-Gemisches zum Kohlestrom zweistufig und dosiert. In einer separaten Vormischstufe wird das Staub/Teer-Gemisch mit einer angepaszten Menge an Kohle so gemischt, dasz ein oberflaechentrockener, kruemeliger und dosierbarer Mischstoff entsteht. Dieser wird dem der Brikettierung zuflieszenden Kohlestrom in solch einer Menge zugegeben, dasz der rueckgefuehrte Teeranteil bezogen auf die Gesamtkohle maximal 2,5 * betraegt. Die Zugabe des Mischstoffes zur Gesamtkohle wahlweise oder nach der Trocknungsstufe erfolgt.{Rueckgewinnung; Teer, kohlestaemmig; Staub-Teer-Gemisch; Schwelteer; Zumischung; Einsatzbrikett; Pyrolyse; Verfahren; zweistufig; Mischstoff, oberflaechentrocken, kruemelig}
Patent DD-291951-A5 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum brennschneiden von rohren
Inventor: HENKE ERHARD
IPC: B23K7/00
Filed: 1990-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Trennen von Rohren mittels Brennschneiden, wobei die Durchmesser der Rohre groeszere Unregelmaeszigkeiten aufweisen. Soll eine grosze Zahl solcher Rohre restlos in Abschnitte zerteilt werden, dann ist diese Erfindung anzuwenden. Dabei wird, nachdem ein rohraehnliches Adapterstueck in der Spanneinrichtung arretiert wurde, ein Rohr mit einem dem Adapterstueck aehnlichen Durchmesser an das Adapterstueck gespannt, anschlieszend durch ein Abtastblech die Abweichungen des Rohrdurchmessers neben der Schnittstelle ermittelt und dem Abtastkopf uebermittelt, der den Schneidbrenner in dem erforderlichen Abstand vom Rohr und damit den Brennschnitt steuert. Die Einrichtung zeichnet sich dadurch aus, dasz ein rohraehnliches Adapterstueck in der Spanneinrichtung eingespannt ist und dasz das Abtastblech ueber eine Abtastuebertragung mit dem Abtastkopf verbunden ist. Figur{Brennschneiden; Rohr; Spanneinrichtung; Adapterstueck; Abtastblech; Abtastkopf; Schnittstelle; Schneidbrenner; Rohrdurchmesser}
Patent DD-293253-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum enthaeuten von fischen
Inventor: BRAEGER HORST
IPC: A22C25/17
Filed: 1990-04-02
Abstract: Bei einer Enthaeutevorrichtung fuer Fischfilets mit einer Enthaeutewalze, einem der Mantelflaeche derselben unter geringem Abstand gegenueberstehenden Andrueckflaeche und einem dieser entsprechend angeordneten Enthaeutemesser ist die Mantelflaeche der Enthaeutewalze durch im wesentlichen parallel zu der Achse derselben verlaufende Nuten auf die Kammflaechen einer Vielzahl von Zahnstegen reduziert, wobei die Nuten bei relativ grober Teilung allgemein flach ausgefuehrt sind und einen Querschnitt aufweisen, dessen Tiefenmasz im Bereich der vorauslaufenden Flanke der Zahnstege maximal 0,5 mm betraegt und im Bereich der nachlaufenden Flanke groeszer ist. Fig. 2{Fischfilet; Enthaeutevorrichtung; Enthaeutewalze; Andrueckflaeche; Enthaeutemesser; Mantelflaeche; Nut; Zahnsteg}
Patent DD-293912-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur dreifachextrusion von plastschichten mittel eines einfachspritzkopfes
Inventor: STREHLE HANS
IPC: H01B7/36
Filed: 1990-04-20
Abstract: Das Verfahren soll in Verbindung mit einer Vorrichtung den notwendigen Farbwechsel im kontiniuerlichen Fertigungsprozesz ermoeglichen. Die farbigen Plastschichten auf der Oberflaeche der Kabelader und an der dem Leiter zugewandten Seite sind untereinander austauschbar. Durch die Ausgestaltung der Vorrichtung wird die Dreifachextrusion ermoeglicht. Fig. 3{Hauptextruder; Zusatzextruder; Halsstueck; Umschaltvorrichtung; Einsaetze; Kanaele; farbige Plastschichten}
Patent DD-295174-A5 (DD)
Title: Stabilisatorgemisch fuer halogenhaltige vinylpolymerisate und seine anwendung
Inventor: ZIMMERMANN HEINZ
IPC: C07F7/22
Filed: 1990-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stabilisatorgemisch fuer halogenhaltige Vinylpolymerisate zur Herstellung hitzestabiler, unverfaerbter, transparenter Formmassen. Das Gemisch besteht aus Verbindungen der allgemeinen Formeln. Formeln I, II{Dialkyl-zinn-diisooctylthioglykolat; Dialkylzinnthioglykolat; Stabilisatormischung; Halogenvinylpolymerisate}
Patent BE-1000876-A6 (BE)
Title: Valve formee d'un corps a passage d'ecoulement cylindrique.
Inventor: WEEVERS HENRI HERMANN
IPC: F16J15/32
Filed: 1988-09-16
Granted: 1989-05-02
Abstract: Dans un corps (8) à passage d'écoulement cylindrique, un piston (1) mobile axialement divise ce corps en un coté à haute pression et un coté à basse pression par un anneau d'étanchéité (3) prévu dans une gorge périphérique (2) qu'il comprend. Cet anneau comporte une partie de section trapézoidale (4) et peut etre pressé, par le plus court de ses cotés parallèles, contre la face interne du corps (8) par au moins une rondelle-ressort (7) qui le presse radialement vers l'extérieur.
Patent ES-2001119-A6 (ES)
Title: Prodn. of thermoplastic material from leather
IPC: C14B15/00
Filed: 1986-08-26
Abstract: Thermoplastic compsns. compriseleather which has been converted to a solid thermoplastic mass by subjecting it to a pressure of 200-900 bar at 50-250 deg.C in a closed die. The compsns. may also contain additives and/or fillers.
Patent ES-2003115-A6 (ES)
Title: Thick-film strain gauge for sensing stresses & strains in mechanical members or structures
Inventor: DELL ORTO GIUSEPPE
IPC: G01B7/00
Filed: 1986-07-16
Abstract: A strain gauge sensor for sensing stresses and deformations in mechanical members or structures, comprising a support substrate in form of a thin plate, made of an electrically-insulating material, preferably ceramic material, bearing on one face at least one thick-film resistor said support substrate being adapted to be firmly attached with its other face onto a member or structure of which stresses and deformations are to be locally sensed, so that said stresses or deformations determine through the substrate corresponding deformations of said at least one thick-film resistor.
Patent ES-2002453-A6 (ES)
Title: Printing machine for textile garments
Inventor: VIVES QUERALTO JUAN
IPC: D06B3/30
Filed: 1987-01-05
Abstract: The machine consists of a bench on which is mounted and endless chain whose links carry platforms for the garments to be printed. The chain advances in steps by means of a hydraulic cylinder on the end of the piston of another cylinder with a sharpened piston rod which lodges in a lower recess provided in the links so that extension of the piston advances the chain by one step. A series of conventional printing stations are situated over the bench, below which the garments pass in succession to be printed.
Patent ES-2006465-A6 (ES)
Title: Citrus juice extractor
Inventor: CROSS STEPHEN D
IPC: A23N1/00
Filed: 1987-02-10
Abstract: Disclosed is a citrus fruit extractor of the type wherein a whole fruit is positioned in one of opposed interfitting cup halves which are provided with means for cutting the skin or rind at diametrically opposed areas. Concurrent movement of one or both cups toward each other compresses the fruit and produces the diametrically opposed cuts. Cutting and compressing ruptures the juice sacks and the juice flows through one of the cut areas of the skin, through a screen and to a collecting trough. In its path to the trough, the juice makes little or no contact with the freshly cut surfaces of the skin.
Patent ES-2005552-A6 (ES)
Title: Halogenated heterocyclic ether herbicides
Inventor: PILGRAM KURT HANS GERHA
IPC: A01N43/10
Filed: 1987-04-13
Abstract: Compounds of the formula R<1>-O-CH2-R wherein R is 3-halo-2-thienyl, 5-halo-3,4-dihydro-2H-pyran-6-yl, 2-halo-1-cyclopenten-1-yl or 2-halo-1-cyclohexen-1-yl in which halo is chloro or fluoro and R<1> is the residue of a non-aromatic oxygen heterocyclic alcohol (R<1>OH), R1 including a monocyclic, bridged-cyclic or spirocyclic ring system of 5 to 11 ring atoms, one or more of which is an oxygen atom and the remainder of which are carbon atoms, are useful as herbicides and plant growth regulators.
Patent ES-2006043-A6 (ES)
Title: Anti-panic lock
Inventor: MANGIN ROBERT
IPC: E05B65/10
Filed: 1988-01-11
Abstract: The lock S is capable of being opened permanently from inside, and may be combined with a lateral middle lock bolt 1 and/or two top and bottom lock bolts. It includes a U-shaped box 2 housing the mechanism with two parallel wings 6 which exhibit, in a zone 13, a greater height H the end of this zone which is remote from the web 12 serves to support an articulation pin 14 which is orthogonal to the mean plane of the wings, for a control lever 15 intended to be actuated by the abovementioned suitable device B. This lever is fitted with a snout 21 interacting with return means R housed in the concavity of the U and arranged to convert the rotational movement of the snout 21 about the pin 14 into a second rotational movement about a pin 22 parallel to the web 12 of the U and orthogonal to the articulation pin 14 this second rotational movement may be imparted to a middle lock bolt 1 of the lock which moves laterally, substantially orthogonally to the mean plane of the wings of the U.
Patent ES-2006896-A6 (ES)
Title: Irrigation tube mfr.
Filed: 1988-04-11
Abstract: The tube is made by joining two bands by adhesive at zones which leave free channels through the tube. At least one of the bands is inlaid with channels, e.g. by passing through suitably engraved rolls. - It is then joined to the other band by pressure, after applying a suitable adhesive, opt. with heating.
Patent ES-2012006-A6 (ES)
Title: Document folder icon for display in a data processing system.
Inventor: LEVINE STEPHEN R
IPC: G06Q10/10
Filed: 1989-05-26
Abstract: A data processing system provides a folder icon (45) for holding representations (34) of sheets of information in user desired order. The folder has a closed position (45) in which a user generated label is viewable. The label is designed through a processor window activated through a tab portion of the closed folder icon. The folder also has an open position (46) for viewing the sheets held in the folder. The folder is changed between its open and closed positions by activation of a main body portion of the closed icon and the tab portion of the open folder icon (46). The open folder icon (46) provides addition or removal of representations (34) of sheets of information from and to an area outside of the folder in a screen view.
Patent ES-2016708-A6 (ES)
Title: Device and process for the exchange of heat between the fluids
Inventor: JARAIZ MALDONADO ELADIO
IPC: F28D19/02
Filed: 1989-07-26
Abstract: Device and process for the exchange of heat between two fluid streams, using, as heat-conveyor means, particles of magnetic material 7, 8 falling under gravity against the current of the fluid, in columns 1, 2 which contain a filler material 9, 10, this device being characterized in that the flow of descending solid particles may be regulated by means of magnetic fields 3, 4 and in that the recirculation of the solid particles is achieved by means of pulsating magnetic fields produced by suitably placed coils 20. The use of particles of magnetic material facilitates their recirculation without the need for recourse to pneumatic or mechanical means, and it allows the use of very small particles against the current of the fluids in such a manner that good recovery of the heat from the fluids and a good speed in transmission thereof are achieved, it being possible to use this method in industries (ceramics, glass) where hot fluid streams are currently wasted.
Patent ES-2014890-A6 (ES)
Title: Tonometric catheter method and apparatus for remote detection
Inventor: FIDDIAN-GREEN RICHARD GUY
IPC: A61F2/958
Filed: 1989-08-25
Abstract: Tonometric catheter method and apparatus 20 with remote detection for taking samples of a property of a fluid or gas of interest in a hollow internal organ. The method is applied by introducing the catheter into the organ in such a way that a sampling chamber is located on a portion of the wall of the organ. The sampling chamber is left in position on the wall of the organ for a sufficient time to allow the fluid or gas of interest to diffuse into the sampling chamber. The concentration of the property of the fluid or gas of interest is then analysed. The pH of the wall of the organ can be calculated on the basis of the concentration of the property of the fluid or gas which is of interest. The apparatus comprises a tonometric catheter 20 with one or more sampling chambers 40 for introduction into a hollow internal organ or into an area contiguous therewith an electrical sensor 42 to produce a signal indicating the state of the organ and a conductor 56 to convey the signal to a place outside the organ, in such a way that the state of the organ can be remotely determined.
Patent ES-2043566-A6 (ES)
Title: Improvements to the subject of principal patent no. P 8701254, granted on 1st November 1988, for a "System of remote control and reading of industrial and domestic meters and elements for measuring sundry variables".
IPC: G01D4/00
Filed: 1992-07-31
Abstract: Improvements to the subject of principal patent no. P 8701254, granted on 1st November 1988, for a "System of remote control and reading of industrial and domestic meters and elements for measuring sundry variables". The invention improvements include a reading station that comprises a control unit consisting of a CPU that stores the value data, and which includes means of detecting the data with a converter, means of detecting network failures, a power supply, and a monitoring station that comprises a telephone, computer and a (pocket) monitoring reader for obtaining the values from the reading station.
Patent BE-1015187-A6 (BE)
Title: Cooling device, especially for drinks in bottles, comprises reservoir filled with coolant in which products can be immersed
Inventor: KESTELOOT JOHAN
IPC: F25D31/00
Filed: 2002-11-18
Granted: 2004-10-05
Abstract: The device comprises a reservoir (1) filled with a liquid coolant (30) and containing at least one opening (9,11) in the top via which the product to be cooled can be introduced, a coolant circuit and an immersion mechanism (15) comprising a holder (12, 25) in which the product to be cooled can be placed so that it can be immersed in the coolant. The coolant circuit comprises an evaporator (3), condenser (4), a fan (5), compressor (6) and expansion valve (7) and is designed to maintain the coolant at a low temperature.
Patent BE-1016156-A6 (BE)
Filed: 2004-08-11
Granted: 2006-04-04
Abstract: The aim of the system, methods and business model is to use an electronic network organisation (10) with a core (23) and a number of connected memberships (11), to amass ideas, rights and/or capital by the effective and current members of the organisation (17A). The purpose is to initiate one or more projects (13) susceptible of leading to the introduction of new operations (26) and/or holding structures which have individually or collectively various rights (27). The rights are those intellectual, relating to production and commercial activities, to be held in portfolio. Such rights are capable of deposit (28), protection, exploitation, commercialization, granting licences to members or third parties and leading to effective production. The technical infrastructure has a server (15) with relevant hardware and software, organizing an internal network, the creation of archives and control. The server has a protected connection (24,29) with a public and/or private technical communication network with on-line (12A) and/or wireless (12B) connections.
Patent BE-1017450-A6 (BE)
Title: Road accident warning device with inflatable tubes, includes controls for adjusting height of these tubes
Filed: 2007-01-30
Granted: 2008-10-07
Abstract: Controls and a communication module are included for controlling the height of the so-called sky-tubes (8), which are tubes through which air is blown in order to inflate them so that they adopt a vertical position. The base unit (2) houses an energy source (3) for at least one fan (6) located inside a compartment (5) which in turn is located beneath another compartment (7) connected to at least one sky-tube. A grate (9) is located between the two compartments.
Patent BE-1018013-A6 (BE)
Title: Gebruik van paardenmelk.
Inventor: KOUTERS MARINUS PETRUS
Filed: 2008-01-21
Granted: 2010-04-06
Abstract: De uitvinding heeft betrekking op het gebruik van paardenmelk, in het bijzonder als paardenmelkpoeder, in de bereiding van een bakkerijproduct, in het bijzonder brood. Paardenmelk bevordert de malsheid en versheid van het brood, en verbetert de stoelgang. De uitvinding heeft ook betrekking op een droog bloemmengsel dat paardenmelk omvat, voor gebruik in de bereiding van een bakkerijproduct.
Patent BE-1000886-A7 (BE)
Title: Brightness adjuster for fluorescent lamps - has electronic circuit, variable resistor, transformer and filter circuit as well as short circuit protector
IPC: H05B41/392
Filed: 1987-08-31
Granted: 1989-05-02
Abstract: The electronic-electrical brightness adjuster has a purely electronic regulator circuit and variable resistor for adjsutment. There is also a transformer and a filter circuit as well as a short circuit protector and a voltage dependent resistor network all accommodated in a compact housing 10 x 4 x 3 cm. The adjuster is controlled by one phase of the mains voltage and the switching can regulate the output voltage by phase-cutting, per millivolt. It regulates the voltage from zero to max i.e. 220 between the two phases by three variable resistors and current from 0 and 3000 milliamperes.
Patent FR-2081623-A7 (FR)
Title: Aralkanoic acid derivs plant growth regulating
IPC: C07C57/58
Filed: 1971-03-01
Granted: 1971-12-10
Abstract: Acids of formula RACO2Hm (where R is aryl pref. phenyl opt. subst. by Cl, Br, F, MeO, or NO2, A is C=C-, -CX=CY-, or -CHZCHZ- (X+Y=H, hal or NO2 (one must be H), and Z=hal) are plant growth regulators, controlling flowering, ripening, nutrient content, etc. esp. for chrysanthemims, wheat, barley, tomatoes and brussel sprouts.
Patent FR-2326831-A7 (FR)
Title: Cattle tether with several chains - has chains joined by ring at one end and having pin and ring attachments at free ends
IPC: A01K1/064
Filed: 1975-09-25
Granted: 1977-04-29
Abstract: The teether consists of three lengths of chain (2,3) joined together by a ring (4). The links (5) of the chain can be flat or slightly corkscrewed. The free end of the one length of chain (1) has a straight cotter-pin (6) on it. The second length of chain (2) has a triangular cotter pin (7) and the third length of chain (3) has a ring (8). The triangular cotter-pin (7) fits into the ring (8) so that their chains (2,3) pass round the animals neck. The third cotter-pin (6) fits into a ring on a manger, or into a ring (9) on the first length of chain (1).
Patent FR-2335137-A7 (FR)
Title: Plastics pipe coupling assembly - has locking sleeve formed of moulded strip with tongues along one edge and ends joined by tag received in slot
IPC: F16L33/22
Filed: 1975-12-12
Granted: 1977-07-08
Abstract: The flexible pipe is joined to the fitting by first inserting the tapered sleeve which expands the bore of the pipe. A locking sleeve is then placed over the pipe and axially compressed by screwing up a nut. This deformation causes the teeth on the end of the locking sleeve to bite into the tube and make a secure joint. The locking sleeve is formed from a strip of moulded plastic with slots forming parallel tongues along one edge. These tongues are provided with transverse serrations. The sleeve is rolled to cylindrical form and held in this shape by a tag at one end fitting in a slot at the other end.