baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10313130-B4 (DE)
Title: Spiegelbefestigungsaufbau für eine Bildlesevorrichtung
Inventor: HAYASHI EIICHI
IPC: G03B27/50
Filed: 2003-03-24
Granted: 2009-06-04
Abstract: Spiegelbefestigungsaufbau für eine Bildlesevorrichtung (20), die eine Lichtquelle (31) zum Beleuchten eines Dokumentes und eine fotoelektrische Wandlervorrichtung (35) zum Empfangen des Lichts von der Lichtquelle (31), das von dem Dokument reflektiert wurde, aufweist, die in der Bildlesevorrichtung (20) zur gemeinsamen Bewegung relativ zum Dokument angebracht sind, um das Dokument zu scannen, wobei die Spiegelbefestigungsvorrichtung Folgendes umfasst:  einen Schlitten (22), der länglich in einer ersten Richtung zum Stützen der Lichtquelle (31) und der fotoelektrischen Wandlervorrichtung (35) ist;  ein verstärkendes Metallblechteil (41, 63, 71), das an einem Abschnitt des Schlittens (22) gesichert ist, und das länglich in einer ersten Richtung ist, und das sich über fast die gesamte Länge des Schlittens (22) in dieser ersten Richtung erstreckt;  ein Spiegel (32, 51, 61, 73), der an einem zweiten Abschnitt des verstärkenden Metallblechteils (41, 63, 71) gesichert ist, wobei das verstärkende Metallblechteil (41, 63, 71) zwischen dem Spiegel (32, 51,...
Patent DE-10332730-B4 (DE)
Title: Partikel aus Ammoniumnitrat (AN) und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: TEIPEL ULRICH
IPC: C06B31/28
Filed: 2003-07-17
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von sphärischen
Partikeln aus Ammoniumnitrat (AN), indem das AN geschmolzen, die
Schmelze unter Bildung einer Dispersion zerstäubt und die Dispersion unter
Erhalt der Partikel abgekühlt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß dem AN vor dem Schmelzen
oder dem geschmolzenen AN wenigstens ein Antiagglomerationsmittel
aus der Gruppe Metalloxide, Metallnitrate, Metallhydroxide, Metallcarbonate,
Metallhydroxidnitrate und Metallhydroxidcarbonate mit einem Metall aus
der vierten Periode der Übergangsmetalle
mit einer Wertigkeit von 2 in einer Menge von höchstens 0,5 Mass.-% bezogen
auf die Masse von AN zugesetzt wird, wobei das Antiagglomerationsmittel
im wesentlichen homogen in der AN-Schmelze verteilt und die Mischung
anschließend
zerstäubt
wird.
Patent DE-10333447-B4 (DE)
Title: Empfänger und Verfahren zum Empfangen eines analogen Eingangssignals
Inventor: MOENCH EGON
IPC: H04L25/06
Filed: 2003-07-23
Granted: 2012-05-24
Abstract: Empfänger (100), umfassend: – eine A/D-Wandlereinrichtung (110) zum Digitalisieren eines analogen Eingangssignals (E); – eine Verarbeitungseinrichtung (120) zum Erzeugen von mindestens einem verarbeiteten Eingangssignal (V) aus dem digitalisierten Eingangssignal; – eine Distanzberechnungseinrichtung (130) zum Berechnen der Distanz zwischen einem tatsächlichen, das Eingangssignal repräsentierenden Empfangspunkt und einem idealen, ein von dem Empfänger (100) verwendetes Modulationsverfahren repräsentierenden Empfangspunkt in einer komplexen Ebene aus dem mindestens einen verarbeiteten Eingangssignal (V), wobei die Distanz ein Maß für die Güte des Empfangs ist; und – eine Korrektureinrichtung (140) zum Erzeugen eines digitalen Ausgangssignals (A) des Empfängers (100) durch Korrigieren des digitalisierten Eingangssignals nach Maßgabe durch die berechnete Distanz, dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungseinrichtung (120) eine Einrichtung (122) zur Bestimmung einer Referenzgröße (R) in Form einer Referenzamplitude und/oder einer Referenzphase aus dem digitalisierten Eingangssignal aufweist und ausgebildet ist, das mindestens eine verarbeitete Eingangssignal (V) so auszubilden, dass es neben Informationen...
Patent DE-10338128-B4 (DE)
Title: Unterschenkelorthese
Inventor: WAGNER HELMUT
IPC: A61F5/01
Filed: 2003-08-15
Granted: 2007-09-06
Abstract: Unterschenkelorthese
mit einem zur Aufnahme eines Fußes
eines Patienten vorgesehen Fußteil
(1), wenigstens einer zur seitlichen Anlage am Unterschenkel vorgesehenen
Seitenstrebe (2, 2') und einer mit der Seitenstrebe (2, 2') verbundenen,
auf einem unflexiblen Anlagestück
(4) oder auf einer auf einem Band (4') verschiebbaren Pelotte (8)
ausgebildeten vorderen Anlagefläche
(7, 7'), deren Position relativ zum Fußteil (1) zur Einstellung des
Winkels des Unterschenkels relativ zum Fuß in Gehrichtung einstellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Seitenstrebe
(2, 2') in Gehrichtung winkelstarr mit dem Fußteil (1) verbunden ist, dass
die vordere Anlagefläche
(7, 7') relativ zur Seitenstrebe (2, 2') zur Einstellung der Winkelposition
der Anlagefläche
(7, 7') relativ zum Fußteil
(1) in Gehrichtung verstellbar angeordnet ist und dass ein sich
an die Anlagefläche
(7, 7') anschließendes
flexibles Band (5, 4') zu einer Umschlingung des Unterschenkels
ausgebildet ist.
Patent DE-10342058-B4 (DE)
Inventor: SCHERER BENJAMIN
IPC: A61M5/20
Filed: 2003-09-11
Granted: 2007-10-25
Abstract: A device for administering an injectable product includes a drive unit for driving a drive member in an administering direction, a release mechanism for releasing the drive unit and a locking mechanism which, when locked, prevents the release mechanism from being operated, wherein the locking mechanism is displaceable generally along the longitudinal axis of the device from a locked to an unlocked position and the release mechanism can be moved generally radially with respect to the longitudinal axis for releasing purposes when the locking mechanism is in the unlocked position.
Patent DE-10344088-B4 (DE)
Title: Funktionsprüfvorrichtung für ein Feldgerät und Verfahren zur Funktionsprüfung eines Feldgeräts und Feldgerät
Inventor: KAH HARALD
IPC: G06F19/00
Filed: 2003-09-23
Granted: 2012-08-02
Abstract: Feldgerät (1) eines Notfallsystems für eine chemische Anlage, einen Gasbrenner oder dergleichen, welches Notfall-Feldgerät (1) ein Schnellschlußventil (4), einen pneumatischen Aktuator (5), der bei fehlender Energieversorgung entlüftet, so daß das Schnellschlußventil (4) in eine Sicherheits- oder Notbetriebsposition verfährt, und eine Funktionsprüfungsvorrichtung aufweist, die mit einer Einrichtung zum Erfassen der Position des Schnellschlußventils (4), zumindest einem flüchtigen Speicher zum Speichern der durch die Einrichtung erfassten Schnellschlußventilpositionen, zumindest einem nicht-flüchtigen Speicher zum Sichern der erfassten und im flüchtigen Speicher gespeicherten Schnellschlußventilpositionen, einer Datenverarbeitungseinrichtung und zumindest einem elektrischen Energiepuffer versehen ist, der derart auf die Einrichtung zum Erfassen der Schnellschlußventilpositionen, die Datenverarbeitungseinrichtung, den flüchtigen Speicher und den nicht-flüchtigen Speicher energieversorgend einwirkt, dass zumindest während des Verfahrens des Schnellschlußventils (4) in die bestimmte Sicherheits- oder Notbetriebsposition Schnellschlußventilpositionen erfasst und nicht-flüchtig gesichert werden und die Datenverarbeitungsvorrichtung die gesicherten Schnellschlußventilpositionen in einem erneuten Normalbetriebsmodus ausliest und auswertet.
Patent DE-10351054-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem einen Kraftstoff-Einfüllstutzen aufweisenden Kraftstofftank
Inventor: BALD HEIKO
IPC: B60K15/05
Filed: 2003-10-31
Granted: 2009-08-06
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem einen Kraftstoff-Einfüllstutzen aufweisenden Kraftstofftank und einer an einer Karosserie gelagerten Tankklappe, die zum Verschwenken mit einem Antrieb gekoppelt ist, wobei eine Einrichtung zur Erkennung der Beendigung eines Tankvorgangs den Antrieb steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung die Füllstandshöhe des Kraftstoffs in dem Kraftstofftank erfasst und im Antrieb der Antriebsstrom zum Schließen der Tankklappe messbar sowie mit einem Einklemmschutzalgorithmus erfassbar ist, um den Antrieb abzustellen und/oder die Tankklappe vollständig zu öffnen.
Patent DE-19581814-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Testchip mit waferintegrierter Schaltmatrix
Inventor: MANKU TAJINDER
IPC: H01L21/822
Filed: 1995-10-26
Granted: 2004-07-15
Abstract: Halbleiter-Testchip, aufweisend eine Matrix von aktiven Halbleiter-Bauelementen, die einzeln getestet werden können, wobei jedes aktive Halbleiter-Bauelement eine Mehrzahl n von Anschlüssen aufweist, wobei n eine ganze Zahl größer als 2 ist, eine Gruppe n Bauelement-Meßleitungen zur Verbindung mit einer externen Testschaltung, eine Eingangseinrichtung zum Empfangen einer Instruktion, die dasjenige aktive Halbleiter-Bauelement identifiziert, das getestet werden soll, und eine Dekodereinrichtung, die einen Zeilendekoder und einen Spaltendekoder aufweist, die in dem Chip enthalten sind, wobei die Zeilen- und Spaltendekoder jeweils Freigabeleitungen entsprechend Zeilen und Spalten der Matrix aufweisen, und die Zeilen- und Spaltendekoder in Übereinstimmung mit einer empfangenen Instruktion jeweils eine Zeile und Spalte des aktiven Halbleiter-Bauelements identifizieren, das getestet werden soll, indem seine entsprechenden Freigabeleitungen aktiviert werden, dadurch gekennzeichnet, daß n–1 der Bauelement-Meßleitungen dauerhaft mit Anschlüssen an den aktiven Halbleiter-Bauelementen verbunden sind und die verbleibende eine der Bauelement-Meßleitungen mit dem verbleibenden Anschluß von jedem aktiven Halbleiter-Bauelement durch eine Schalteinrichtung verbunden ist,...
Patent DE-19704095-B4 (DE)
Title: Kettenumwerfer mit variabler Befestigung
Inventor: AUER MARCUS
IPC: B62M25/04
Filed: 1997-02-04
Granted: 2006-01-12
Abstract: Gehäuse (1)
für eine
Kettenumlegeeinrichtung mit einem Befestigungsbügel (2), dessen Klemmansatz
(4) zur Befestigung der Kettenumlenkeinrichtung an einem Rahmenrohr
(6) eines Fahrradrahmens, mittels einer Klemmschraube (3) mit dem
Gehäusevorsprung
(5) verschraubt wird, wobei der federelastische Befestigungsbügel (2)
einteilig mit dem Gehäuse
(1) verbunden ist und mit seinem Klemmansatz (4) entsprechend weit
vom Gehäusevorsprung
(5) abgespreizt werden kann, damit das Gehäuse (1) bei der Montage über das
Rahmenrohr (6) schnappen kann, dadurch gekennzeichnet, dass am Klemmansatz
(4) eine erste Abrundung (9) und am Gehäusevorsprung (5) eine zweite
Abrundung (10) angeordnet ist, wobei sich die Abrundungen (9) und
(10) gegenüberstehen und
zusammen mit dem Luftspalt (8) einen Montagetrichter bilden.
Patent DE-19732356-B4 (DE)
Title: Dentalmassen mit neuartigen Füllstoffen
Inventor: MALETZ REINHARD
IPC: A61K6/838
Filed: 1997-07-28
Granted: 2007-02-01
Abstract: Polymerisierbare
und/oder durch eine Salzreaktion aushärtende Dentalmaterialien, enthaltend ein
oder mehrere polymerisierbare Monomere und/oder Polymere und/oder
Copolymere und/oder Zemente sowie gegebenenfalls übliche Füllstoffe,
Pigmente, Initiatoren, Aktivatoren oder Hilfsmittel, dadurch gekennzeichnet,
dass sie als Füllstoff
Mischkristalle der Zusammensetzung  [M 1–n M' n ] a [X 3–m Y 2m ] b   enthalten,
wobei  M und M' ein Seltenerdmetall (Elemente 57 bis 71), Yttrium, Scandium,
Zirkonium oder Strontium ist und  M ungleich M',  X ein
Chalkogenid  und Y ein Halogenid ist und  wobei die stöchiometrischen
Zahlen n und m Werte zwischen 0 und 1, die stöchiometrischen Zahlen a und
b ganzzahlige Werte des entsprechenden Valenzausgleiches annehmen.
Patent DE-19808104-B4 (DE)
Title: Wechselrichter-Steuerungsvorrichtung
Inventor: KAMEYAMA TOMOHISA
IPC: H02P27/06
Filed: 1998-02-26
Granted: 2014-08-07
Abstract: Wechselrichter-Steuerungsvorrichtung zum Steuern eines Wechselrichters durch Erzeugen eines Spannungs-Sollwerts auf Grundlage eines Strom-Istwertes des Wechselrichters, und zum Ausführen einer Impulsbreitenmodulation auf Grundlage des Spannungs-Sollwerts, gekennzeichnet durch: – eine Spannungserfassungseinrichtung (19) zum Erfassen einer Ausgangsspannung des Wechselrichters; – eine Ausgangsspannungsabweichungs-Erfassungseinrichtung (21) zum Ermitteln einer Spannungsabweichung zwischen dem Spannungs-Sollwert und dem erfassten Ausgangsspannungswert; – eine Totzeitkompensationswert-Speichereinrichtung (18) zum Korrigieren einer anfänglichen Beziehung zwischen einem Ausgangsstromwert und einem Totzeit-Kompensationswert und Speichern der korrigierten Beziehung, wobei das Korrigieren auf Grundlage des Strom-Istwertes und der Spannungsabweichung erfolgt; und – eine Totzeit-Kompensationseinrichtung (16, 17) zum: Ermitteln des Totzeit-Kompensationswertes auf Grundlage der in der Totzeitkompensationswert-Speichereinrichtung (18) gespeicherten korrigierten Beziehung zwischen dem Ausgangsstromwert und dem Totzeit-Kompensationswert entsprechend dem Strom-Istwert oder einem Strom-Sollwert, und Korrigieren des Spannungs-Sollwerts mit dem ermittelten Totzeit-Kompensationswert, wobei der Totzeit-Kompensationswert in Abhängigkeit vom Strom-Istwert und der Spannungsabweichung korrigiert wird.
Patent DE-19814330-B4 (DE)
Title: Verbindungen und deren Gemische zur Bekämpfung von Insekten sowie Verfahren zur Herstellung der Verbindungen
Inventor: FRANCKE WITTKO
IPC: C07D303/04
Filed: 1998-03-31
Granted: 2004-10-14
Abstract: Verbindungen
der allgemeinen Formel (I) und deren Gemische  in der X, Y und Z Sauerstoff
oder eine chemische Bindung bedeuten und n eine ganze Zahl von 7
bis 11 ist.
Patent DE-19829542-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: SCHENK FRANK-HEINER
IPC: F16B37/00
Filed: 1998-07-02
Granted: 2005-07-14
Abstract: Befestigungsvorrichtung
mit einem zylinderartigen Kern (22) zur axialen Aufnahme einer Schraube,
mit Abstützelementen
(26, 28) zur Halterung des Kerns (22) an einem Bauteil, wobei der
Kern (22) und die Abstützelemente
(26, 28) gemeinsam mit dem Bauteil einstückig spritzbar sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die Abstützelemente
(26, 28) wenigstens zwei den Kern (22) radial abstützende Stützrippen
(34, 36) aufweisen und die Stützrippen
(34, 36) ausschließlich
in zwei diametral gegenüberliegenden
Winkelbereichen (42 und 44) vorgesehen sind, die jeweils kleiner
180° sind.
Patent DE-19830958-B4 (DE)
Title: Koordinateneingabevorrichtung zur genauen Erfassung von Koordinaten eines Punktes auf einer vergleichsweise großen Schreibtafel
Inventor: YANO TAKASHI
IPC: G06F3/033
Filed: 1998-07-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: Koordinateneingabevorrichtung,
die umfasst:  eine Tafel (1), die eine Schreiboberfläche mit
zwei vertikalen Seiten und zwei horizontalen Seiten aufweist;  eine
Anzahl von Sendeeinheiten (21, 23, 31, 33) zum Aussenden von akustischen
Oberflächenwellen
(SAW), die sich innerhalb der Tafel (1) durch Reflexion in eine
vertikale Richtung oder in eine horizontale Richtung ausbreiten;  eine
Anzahl von Empfangseinheiten (22, 24, 32, 34), um die akustischen
Oberflächenwellen
(SAW) der Anzahl von Sendeeinheiten (21, 23, 31, 33) durch Reflexion
zu empfangen und um Detektionssignale in Anwort auf die empfangenen
akustischen Oberflächenwellen
(SAW) auszugeben, so dass Koordinaten eines spezifizierten Punktes
auf der Schreiboberfläche
auf Grundlage der Detektionssignale detektiert bzw. erkannt werden;
und  eine Anzahl von Reflektoren (25a, 25b, 26a, 26b, 35a, 35b, 36a,
36b), die auf den vier Seiten der Schreiboberfläche angeordnet sind, um die
akustischen Oberflächenwellen (SAW)
von den Sendeeinheiten (21, 23, 31, 33) nach innen zu der Tafel
(1) hin zu...
Patent DE-19835445-B4 (DE)
Title: Behandlungswerkzeug für ein Endoskop
Inventor: NAKAMURA TSUTOMU
IPC: A61B17/28
Filed: 1998-08-05
Granted: 2010-07-29
Abstract: Ein Behandlungswerkzeug für ein Endoskop, welches zusammen mit dem Endoskop anzuwenden ist, mit:  einer Ummantelung (2) mit einem proximalen Endabschnitt und einem distalen Endabschnitt mit einem hieran angeordneten Behandlungsabschnitt (3), wobei der Behandlungsabschnitt (3) zwischen einem geschlossenen Zustand zum Ergreifen von zu entnehmenden lebenden Gewebes und einem offenen Zustand zum Freigeben des lebenden Gewebes beweglich ist;  einem Betätigungsdraht (12), der sich entlang einer Längsrichtung der Ummantelung (2) erstreckt und einen distalen Endabschnitt hat, der mit dem Behandlungsabschnitt (3) verbunden ist und der in die Ummantelung (2) eingesetzt ist, um eine Behandlungsabschnitt-Betätigungskraft von dem proximalen Endabschnitt auf den Behandlungsabschnitt (3) zu übertragen;  einem ersten Betätigungsabschnitt (13) zum Betätigen des Behandlungsabschnittes (3) durch den Betätigungsdraht (12), wobei der erste Betätigungsabschnitt (13) ein elastisches Bauteil (20) aufweist, unter dessen Kraft das ergriffene Gewebe gehalten wird; und  einem zweiten Betätigungsabschnitt (14), der mit einem Betätigungsmechanismus (4) zum Drehen des ersten...
Patent DE-19842892-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handhaben einer Last
Inventor: BAEDER WILFRIED
IPC: B66C1/54
Filed: 1998-09-18
Granted: 2005-04-21
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Handhaben einer Last (31) mit einer Aufhängung (5, 8) und einer Last-Aufnahmeeinrichtung
(25, 27, 28, 29) sowie einem ersten Schenkel (9) und einem zweiten
Schenkel (14), die an ihrem jeweils ersten Ende an einem gemeinsamen
Gelenk (20) um zueinander parallele oder koaxiale Achsen (16, 18) angelenkt
sind, wobei das zweite Ende des ersten Schenkels (9) an der Aufhängung (5,
8) angelenkt ist, und das zweite Ende des zweiten Schenkels (14)
an der Last-Aufnahmeeinrichtung
(25, 27, 28, 29) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewichtskraft
der zu bewegenden Last (31) und des Eigengewichts durch eine an
der Aufhängung
(5, 8) festlegbare Last-Ausgleichs-
oder Balancereinrichtung (6) ausgleichbar ist, und daß die Last-Aufnahmeeinrichtung
(25, 27, 28, 29) ein um eine waagrechte Achse (33) drehbares Kippmodul
(28) umfaßt.
Patent DE-19846369-B4 (DE)
Title: Druckmittelspeicher, insbesondere für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: REHN JAN-MICHAEL
IPC: B60T17/00
Filed: 1998-10-08
Granted: 2007-12-13
Abstract: Druckmittelspeicher
(2), der zwischen zwei hydraulischen Anschlüssen angeordnet eine Schlauchmembran
(10) als Speicherelement, innerhalb der Schlauchmembran (10) ein
durchströmbares
inneres Stützelement
(11), ein die Schlauchmembran umgebendes äußeres Stützelement (12) und eine das äußere Stützelement (12)
umschließende
Umhüllung
(13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Stützelement
(11), das äußere Stützelement
(12) und die Umhüllung
(13) nach Art von Schläuchen
biegsam ausgebildet sind.
Patent DE-19882784-B4 (DE)
Title: Wegwerfbares Filterelement
Inventor: LUO LANG
IPC: B01D29/21
Filed: 1998-11-03
Granted: 2011-03-17
Abstract: Filterelement (10) für ein Filtersystem für ein hydraulisches Fluid mit einem dauerhaften perforierten Kern, das folgendes aufweist:  ein steifes Siebrohr (16) aus Polypropylen mit einer Achse und einer Wandstärke von mindestens 0,050 Zoll und mit einem Innendurchmesser, der einen Gleitsitz auf dem dauerhaften Kern ermöglicht, wobei dieses Rohr (16) einen offenen Bereich von mindestens 36 Prozent bezogen auf den Gesamtbereich der Oberfläche des Rohres (16) und eine Vielzahl von über den Umfang verteilten Litzen aufweist, die in einer Ebene liegen, die weitgehend senkrecht zur Achse des Rohres (16) verläuft;  ein geriffeltes Filtermedium (12), das rohrförmig gefaltet ist und an dem steifen Siebrohr (16) aus Harz anliegt;  ein äußeres Sieb, das um das geriffelte Filtermedium (12) gewickelt ist;  Endkappen (18, 20), die an den axialen Enden des steifen Siebrohrs (16) aus Harz und dem gefalteten Medium befestigt sind; und  Mittel für die leckdichte Verbindüng der Endkappen...
Patent DE-19905749-B4 (DE)
Title: Bereitschaftsschaltung mit verringerter Stromaufnahme
Inventor: AHN JIN HONG
IPC: H03K19/00
Filed: 1999-02-11
Granted: 2004-04-29
Abstract: Schaltung zum Verringern des Stroms im Bereitschaftszustand mit:  – einem Spannungsversorgungsanschluss (Vcc) und einem Massespannungsanschluss (Vss),  – einer Reihenschaltung aus mehreren Logikschaltungsteilen (61-1, 61-2,...), wobei jedes Logikschaltungsteil (61-n) wenigstens einen PMOS-Transistor (LPM1, LPM2,...) und wenigstens einen NMOS-Transistor (LNM1, LNM2,...) zwischen dem Spannungsversorgungsanschluss (Vcc) und dem Massespannungsanschluss (Vss) aufweist, und  – jeweils einem Auswähltransistor (33), der zwischen dem wenigstens einen PMOS-Transistor (LPM1, LPM3,...) und dem wenigstens einen NMOS-Transistor (LNM1, LNM3,...) des jeweiligen Logikschaltungsteils angeordnet ist, um den Leckstrompfad vom PMOSzum NMOS-Transistor im Bereitschaftszustand zu unterbrechen, wobei nur die ungeradzahligen Logikschaltungsteile (61-1, 61-3, ...) der Reihenschaltung einen Auswähltransistor (33) aufweisen.
Patent DE-19912488-B4 (DE)
Title: Regelmagnet
Inventor: LANGEN ALFRED DR ING
IPC: F15B13/044
Filed: 1999-03-19
Granted: 2014-05-08
Abstract: Regelmagnet mit einem in Öl befindlichen, in einem Ankerraum (2) angeordneten Magnetanker (3) und einer mit dem Magnetanker (3) verbundenen Stange (4), welche sich von einem sich stirnseitig an den Ankerraum (2) anschließenden Endraum (5) mindestens bis in einen dem Endraum (5) gegenüberliegenden, sich an den Ankerraum (2) anschließenden Kanal (6) erstreckt, welcher mit einem Ölbad (7) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß der Ankerraum (2) ansonsten keinen Zu- oder Abfuhrkanal für Öl besitzt, daß der Magnetanker (3) eine Bohrung (9) in Stangenlängsrichtung aufweist und daß eine Verbindung zwischen dem Endraum (5) und dem diesem gegenüberliegenden Kanal (6) vorgesehen ist.
Patent DE-19939552-B4 (DE)
Title: Pedalanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KNOTHE ULRICH
IPC: G05G1/30
Filed: 1999-08-20
Granted: 2009-11-12
Abstract: Frontalzusammenstöße von Kraftfahrzeugen führen insbesondere aufgrund der kompakten Bauweise moderne) in den Fußraum der Fahrgastzelle. Hierdurch wird bei herkömmlichen Pedalanordnungen auch die Pedale (1) weiter in den Fußraum verschoben. Um diesem Eindringen der Pedale (1) in den Fußraum entgegenzuwirken, wird erfindungsgemäß eine Pedalanordnung vorgeschlagen, bei der ein Hebel (2) des Pedals (1) an einem Querrohr (6) als zweiarmiger Hebel derart gelagert ist, daß bei einer Verformung der Spritzwand (14) in den freien Fußraum hinein der Hebel) geschwenkt wird.
Patent DE-19983330-B4 (DE)
Title: Computerprozessor mit einem Wiederholsystem mit einem Stufungsabschnitt zum getakteten Verzögern und Verfahren zum Verarbeiten eines Befehls in einem solchen Prozessor
Inventor: MERCHANT AMIT A
IPC: G06F9/38
Filed: 1999-06-21
Granted: 2009-04-09
Abstract: Computerprozessor
(50; 100) mit  einer Ausführungseinheit
(58; 110–118)
zum Ausführen
von Befehlen,  einem Einplaner (30) zum spekulativen Einplanen
von Befehlen und  einem Wiederholsystem (70), das die wiederholte
Ausführung
nicht korrekt ausgeführter
Befehle bewirkt,  wobei ein Multiplexer (56) mit seinem ersten
Multiplexereingang mit dem Einplaner (30), mit seinem zweiten Multiplexereingang
mit einem Ausgang des Wiederholsystems, an dem zu wiederholende
Befehle ausgegeben werden, und mit seinem Multiplexerausgang mit
der Ausführungseinheit gekoppelt
ist, so daß mit
Hilfe des Multiplexers (56) der jeweils an die Ausführungseinheit
auszugebende Befehl zwischen einem vom Einplaner (30) ausgegebenen
Befehl und einem vom Wiederholsystem (70) ausgegebenen Befehl ausgewählt werden
kann,  wobei das Wiederholsystem (70) einen Überprüfer (72) enthält, der überprüft, ob ein
Befehl korrekt ausgeführt
worden ist, wobei der Überprüfer (72)
einen „Wiederhol-Sicher"-Ausgang zum Ausgeben
eines korrekt ausgeführten Befehls
aufweist, und der Überprüfer den
Befehl über
den Ausgang des Wiederholsystems (70) an den Multiplexer...
Patent AU-2011100744-B4 (AU)
Title: A rock bolt
Inventor: CRAIG PETER HAROLD
IPC: E21D21/00
Filed: 2011-06-22
Granted: 2013-12-12
Abstract: A rock bolt having an elongate shaft extending between opposite leading and trailing ends of the rock bolt and configured to be located in a bore formed in 5 a rock substrate, the rock bolt having an indicator located on the shaft, the indicator being arranged in use to provide a guide for assessing a depth of insertion of the shaft in the bore. 2715533.1 (GHMatter) P62025.AU.2