baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10344322-B4 (DE)
Title: "Foldflat" Sitze
Inventor: PAESEN JOCHEN
IPC: B60N2/34
Filed: 2003-09-19
Granted: 2013-09-19
Abstract: Fahrzeugsitz (10), insbesondere klappbarer Fahrzeugrücksitz für ein Kraftfahrzeug, der mindestens ein Rückenlehnenteil (14) und mindestens ein Sitzteil (12) aufweist und mit einer Karosserie (46) verbindbar ist, wobei das mindestens eine Rückenlehnenteil (14) um eine erste Klappachse (A) schwenkbar und in Richtung des mindestens einen Sitzteiles (12) klappbar ist und das mindestens eine Sitzteil (12) gemeinsam mit dem mindestens einen Rückenlehnenteil (14) um eine Schwenkachse (B) drehbeweglich gelagert ist, wobei zwischen dem mindestens einen Rückenlehnenteil (14) und dem mindestens einen Sitzteil (12), welches gemeinsam mit dem mindestens einen Rückenlehnenteil (14) auf einem karosseriefesten Gestell (40) aufsitzt, eine Klappvorrichtung (22) zur Faltung des mindestens einen Rückenlehnenteiles (14) auf das mindestens eine Sitzteil (12) auf der Klappachse (A) angeordnet ist und das mindestens eine Sitzteil (12) gemeinsam mit dem mindestens einen gefalteten Rückenlehnenteil (14) in einen Aufnahmeraum (42), über eine angeordnete Schwenkvorrichtung (24) auf der Schwenkachse (B) in eine im Wesentlichen vertikale Position schwenkbar ist, so dass sich das Sitzteil (12) nach Weiterschwenkung auf der Schwenkachse (B) in den Aufnahmeraum (42) verlagert, während sich das Rückenlehnenteil (14) durch die Bewegung um die Klappachse (A) wieder entfaltet, so dass Sitzteil (12) und Rückenlehnenteil (14) eine im Wesentlichen ebene Position einnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (42) zwischen einem ersten und einem zweiten Gestellbügel (40A, 40B) des karosseriefesten Gestells (40) ausgebildet ist, die eine erste und eine zweite karosseriefeste in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Querverbindung (50, 52) ausbilden, so dass das Rückenlehnenteil (14) und das Sitzteil (12) nach Entfaltung und Weiterverschwenkung in den Aufnahmeraum (42) flach auf der Karosserie (46) aufliegen, wobei die Schwenkachse (B) auf der oder oberhalb der oder unterhalb der ersten Querverbindung (50) der Gestellbügel (40A, 40B) liegt.
Patent DE-19514238-B4 (DE)
Title: Blattablage einer automatischen Blattzuführung
Inventor: GARBE SIEGFRIED
IPC: B65H31/02
Filed: 1995-04-15
Granted: 2004-02-26
Abstract: Blattablage einer automatischen Blattzuführung mit einer Blattauflage (2), einer von der Blattauflage (2) nach oben weggerichteten ersten Anlagefläche (4), die einen Blatteintrittsschlitz (6) umfaßt, einer von der Blattauflage nach oben weggerichteten zweiten Blattanschlagfläche (8), die der ersten Anlagefläche (4) gegenüberliegt, und einem Trennfinger (10) nahe der ersten Anlagefläche (4), dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Blattanschlagfläche (8) durch ein konkav gekrümmtes Blattanschlagelement (9) gebildet wird, dessen Dicke mit zunehmenden Abstand von der Blattauflage (2) in Richtung auf den Trennfinger (10) zunimmt.
Patent DE-19515404-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit einem verschwenkbaren Reflektor
Inventor: IIYAMA KATSUHIKO
IPC: F21S8/10
Filed: 1995-04-26
Granted: 2005-06-16
Abstract: Fahrzeugscheinwerter
mit einem verschwenkbaren Reflektor, mit einem Scheinwerfergehäuse (2),
wobei der Reflektor (10) in dem Scheinwerfergehäuse (2) angeordnet ist, und
einer Einstellvorrichtung mit:  einem Paar von Einstelllagerungen
(16), um den Reflektor (10) verschwenkbar im Inneren des Scheinwerfergehäuses (2)
zu haltern; einer Einstellschraube (22), die in dem Scheinwerfergehäuse (2)
drehbar gelagert ist, und ein vorderes Ende aufweist, das mit dem
Reflektor (10) in Eingriff ist;  einer Einstellwelle (30), die
drehbar durch das Scheinwerfergehäuse (2) gelagert ist, und mit
der Einstellschraube (22) verbunden ist;  dadurch gekennzeichnet,
dass  ein hinteres Ende der Einstellschraube (22) aus dem Scheinwertergehäuse (2)
hervorsteht, und die Einstellvorrichtung ein erstes Zahnrad (24)
aufweist, das an dem hinteren Ende der Einstellschraube (22) befestigt
ist, und ein zweiten Zahnrad (35) aufweist, das mit dem hinteren
Ende der Einstellwelle (30) verbunden ist, wobei das zweite Zahnrad
(35) mit dem ersten Zahnrad (24) in Eingriff steht,  die Einstellwelle...
Patent DE-19546293-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit mit einem stufenlos einstellbaren Kegelscheibenumschlingungsgetriebe
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16H57/04
Filed: 1995-12-12
Granted: 2009-11-26
Abstract: Antriebseinheit, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem stufenlos einstellbaren Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, das ein antriebsseitiges und ein abtriebsseitiges Kegelscheibenpaar (1, 2) besitzt, die zur Verspannung des die beiden Scheibenpaare (1, 2) antriebsmäßig miteinander verbindenden Umschlingungsmittels (3) jeweils über ein Stellglied verspannbar sind, welche mit einem zumindest drehmomentabhängigen Druck beaufschlagbar sind, der durch einen zumindest einen Teil des anstehenden Drehmomentes übertragenden hydromechanischen Drehmomentfühler (11) erzeugbar ist, wobei der Drehmomentfühler (11) einen mittels einer Pumpe (8) beaufschlagbaren Druckraum mit Ableitung aufweist sowie ein ableitungsseitig vorgesehenes, durch eine drehmomentabhängige Relativbewegung wenigstens zweier Teile einen zumindest drehmomentabhängigen hydraulischen Druck für die Stellglieder erzeugendes Ablaßventil besitzt, weiterhin wenigstens einem der Scheibenpaare ein zweites Stellglied zur Übersetzungsänderung zugeordnet ist, welches parallel wirksam ist zu dem mit einem momentabhängigen Druck beaufschlagbaren Stellglied, dadurch gekennzeichnet, daß die mit einem zumindest drehmomentabhängigen Druck beaufschlagbaren  Stellglieder und das an wenigstens einem der Scheibenpaare (1, 2) vorgesehene zweite Stellglied von der gleichen Pumpe...
Patent DE-19602052-B4 (DE)
Title: Steckdosenbox
Inventor: MEYER HORST
IPC: H01R25/00
Filed: 1996-01-20
Granted: 2011-06-01
Abstract: Steckdosenbox mit einem aus einem Bodendeckel (1) und einem damit lösbar verbundenen, haubenförmigen Oberteil (2) gebildeten, langgestreckten Gehäuse aus Kunststoff, in dem mindestens eine, vorzugsweise mehrere Steckdosen und mindestens ein damit elektrisch verbundener, in einem Längenende des Gehäuses angeordneter Steckverbinder (3) angeordnet sind und mit zwei hochkantstehend auf dem Bodendeckel (1) festgelegten, im parallelen Abstand zueinander verlaufenden Stromschienen (4) in Flachstreifenform und einer dazwischen verlaufenden Erdungsschiene (5) in Flachstreifenform, wobei jede Steckdose einen mittleren Erdungskontakt (6) und zwei sich gegenüberliegende, mit ihren Steckbuchsen (8) verbundene Stromkontakte (9) hat, mit denen sie in axial verdrehbaren Einsatzstellungen mit den Stromschienen (4) und der Erdungskontakt (6) mit der Erdungsschiene (5) elektrisch kontaktiert ist, wobei die Stromschienen (4) im Bereich jeder Steckdose einen nach außen geformten Schienenbogen (10) aufweisen, die Stromkontakte (9) gegenüber den Steckbuchsen (8) zur Bildung mehrerer axial verdrehter Einsatzstellungen der Steckbuchsenpaare (8) abgewinkelt und auf oder in die Schienenbögen (10) lagefixiert...
Patent DE-19611468-B4 (DE)
Title: Anschlußleiste zur Verbindung eines Bewehrungs-Gewebes einer Spachtelkleberschicht mit einem Tür- oder Fensterrahmen
Inventor: BECKER SILVAN
IPC: B29C65/00
Filed: 1996-03-22
Granted: 2009-03-05
Abstract: Anschlussleiste
zur Verbindung eines zur Bewehrung einer den Sichtputz eines Gebäudes tragenden,
zwischen der Sichtputzschicht und einer Wärmedämmschicht eines Vollwärmeschutzmantels
des Gebäudes
angeordneten Haftschicht, z. B. einer Spachtelkleberschicht, vorgesehenen
Gewebes mit einem in eine Wandöffnung
des Gebäudes
eingesetzten Tür-
oder Fensterrahmen, mit einem flachstabförmigen Grundkörper, der
innerhalb eines streifenförmigen
Bereiches seiner einen breiten Längsbegrenzungsfläche an dem
Rahmen festlegbar ist und mit an der gegenüberliegenden breiten Längsseite
mit zueinander parallelen, vom Grundkörper ausgehenden Profilleisten
versehen ist, zwischen denen das Gewebe im Bereich seines Randes
verankerbar ist, wobei die Profilleisten (33 und 34) auf einander
zuweisende, in seitlichem Abstand (w) verlaufende Endstege (48 und
49) haben, die den Längsschlitz
eines C-Profils beranden, von dem ein schmaler Randstreifen (54)
des Bewehrungsgewebes (11) aufgenommen ist, der mittels eines in
den Profil-Innenraum (53) eingebrachten Kunststoff-Verankerungskörper (56)
in dem C-Profil (33, 31, 34) verankert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Verankerungskörper
(56) den Randstreifen (54) der Glasfasermatte...
Patent DE-19615947-B4 (DE)
Title: Minimalwert-suchende Regulierungsoptimierung
Inventor: DAEMMIG JOACHIM
IPC: D01G23/06
Filed: 1996-04-22
Granted: 2007-10-31
Abstract: Strecke
oder Karde, welche hinsichtlich des Verzuges von Faserband (20)
einstellbar ist, wobei die Strecke oder Karde mindestens eine Vorsteuerung
(10) aufweist, um den Verzug des Faserbandes (20) zu verändern, und
wobei der Regeleinsatzpunkt (R) und/oder die Verstärkung (K)
der Vorsteuerung (10) durch die Vorgabe von jeweiligen Einstellwerten
durch eine Steuerung (11) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß  Mittel
(F, 12) zur Ermittlung von Meßwerten
(CV 1 , CV 2 , CV 3 ) einer qualitätskennzeichnenden Größe, beispielsweise
eines Variationskoeffizienten CV, des verzogenen Faserbandes (20a)
vorgesehen sind und daß  die
Steuerung (11) in einem vorbetrieblichen Test- oder Einstellauf  zur
Bildung einer Funktion a (R) und/oder einer Funktion b (K) anhand
von mehreren Meßwerten
(CV 1 , CV 2 , CV 3 ) und zur Ermittlung eines jeweils zugehörigen Minimums
a m  (R o ) und/oder
eines zugehörigen
Minimums b m  (K o )  sowie  zur
Einstellung der Vorsteuerung (10) durch die Vorgabe des dem Minimum
a m  (R o ) zugehörigen Regeleinsatzpunktes
(R o ) und/oder der dem Minimum...
Patent DE-19748031-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltungsvorrichtung mit einer taktfrequenzinvarianten Spannungsheruntertransformierschaltung
Inventor: ITOU TAKASHI
IPC: G05F1/46
Filed: 1997-10-30
Granted: 2004-08-05
Abstract: Integrierte Halbleiterschaltungsvorrichtung, mit  einer internen Spannungsheruntertransformierschaltung (2, 61, 81, 101) zum Heruntertransformieren einer Stromversorgungsspannung (Vcc), die von einer externen Quelle zugeführt wird, zum Erzeugen und Ausgeben einer internen Stromversorgungsspannung (int.Vcc) basierend auf einer spezifischen Referenzspannung ( Vref , VrL, VrH),  einem internen Taktsignalgenerator (13) zum Erzeugen eines internen Taktsignals (INTCLK) basierend auf einem Taktsignal, das von einer externen Quelle zugeführt wird, und  einem Frequenzdiskriminator (21) zum Bestimmen der Frequenz des internen Taktsignals, das durch den internen Taktsignalgenerator erzeugt wird,  wobei die interne Spannungsheruntertransformierschaltung eine Ausgabespannung derselben als Reaktion auf die Frequenz, die durch den Frequenzdiskriminator identifiziert ist, zum Kompensieren eines Abfalls in der internen Stromversorgungsspannung, der verursacht wird, wenn die Frequenz des internen Taktsignals steigt, steuert  und die interne Spannungsheruntertransformierschaltung die Geschwindigkeit, mit der der Ausgabestrom ansteigt, als Reaktion auf einen Abfall in der internen Stromversorgungsspannung mit einem Anstieg der Frequenz, die durch den Frequenzdiskriminator...
Patent DE-19833535-B4 (DE)
Title: Ölwanne für eine mehrzylindrige Brennkraftmaschine
Inventor: GEIGER UWE DR ING
IPC: F01M11/00
Filed: 1998-07-25
Granted: 2011-06-22
Abstract: Ölwanne für eine mehrzylindrige Brennkraftmaschine, die an das Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine anflanschbar ist und die einen flacheren Führungsteil und einen tieferen Ölsammelteil bildet, wobei der Versteifung und der Ölführung dienende Leitwände einstückig mit der Ölwanne ausgebildet sind, die das rücklaufende Schmieröl einer Ölabsaugsteile im Ölsammelteil zuführen, dadurch gekennzeichnet, dass im Ölsammelteil (14) auf dem Boden Leitwände (52, 54) ausgebildet sind, die zum Entgasen des Öls das rücklaufende Öl aus dem Ölführungsteil (12) um die Ölabsaugstelle (24) herum entlang den Seitenwänden (64, 66) und zumindest teilweise entlang der endseitigen Stirnwand (68) des Ölsammelteiles (14) leiten.
Patent DE-19849525-B4 (DE)
Title: Farbbandpositionierungssystem
Inventor: CHIEN CHI-MING
IPC: B41J33/14
Filed: 1998-10-27
Granted: 2005-05-04
Abstract: Farbbandpositionierungssystem
(40; 90) eines Farbdruckers (54; 91) zum Identifizieren verschiedener
Positionen des betreffenden, innerhalb einer Farbbandkassette angeordneten
Farbbandes (42; 80; 92) und Erzeugen entsprechender Positionssignale
(78; 86), wobei der Farbdrucker (54; 91) einen Thermo-Druckkopf (58;
122) und eine Steuerschaltung (60; 120) aufweist, welche die Positionssignale
(78; 86) dazu verwendet, den Druckvorgang seitens des Druckkopfes
(58; 122) zu steuern, wobei das Farbband (42; 80; 92) eine Mehrzahl
nacheinander angeordneter Farbblöcke
(44; 94) aufweist, deren jeder eine bestimmte Anzahl nacheinander
angeordneter lichtdurchlässiger
Farbrahmen (46, 48, 50, 82; 96, 98, 102) zum Speichern verschiedenfarbiger
Druckfarben aufweist und wobei das Farbbandpositionierungssystem
(40; 90) eine Lichtquellenanordnung auf einer Seite des Farbbandes
(42; 80; 92) zum Aussenden von Licht gegen das Farbband (42; 80;
92) sowie eine optische Sensoranordnung zum Erkennen des durch das
Farbband (42; 80; 92) hindurchgetretenen Lichts und Erzeugen entsprechender Ausgangssignale
(78; 86) sowie eine Identifizierungseinheit (68; 118) zur Identifizierung
der Positionen eines...
Patent DE-19849965-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Naßabtasten von Filmmaterial
Inventor: MANEWALD INGRID
IPC: H04N3/38
Filed: 1998-10-29
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zum Nassabtasten von Filmmaterial, bei dem das Filmmaterial durch
ein opto-elektronisches Abtastfenster bewegt und dabei im Bereich
des durch zwei Glasschichten oder Glaskörper begrenzten Abtastfensters
mit einer Flüssigkeit
benetzt wird, deren optischer Brechungsindex gleich dem optischen
Brechungsindex des Filmmaterials ist, wobei die aus dem Abtastfenster austretende
Flüssigkeit
hinter dem Abtastfenster unmittelbar vor dem Auslauf des Filmmaterials
abgesaugt und die an der Filmoberfläche haftende Restflüssigkeit
abgedampft wird, dadurch gekennzeichnet, dass auch die am Filmmaterial
unmittelbar nach dessen Einlauf anhaftende Restflüssigkeit
abgedampft wird, jedoch nur bei einem Rückwärtslauf des Filmmaterials.
Patent DE-19916105-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Transferspannung in einer Bildausformungsvorrichtung
Inventor: JEONG SU-JONG
IPC: G03G15/16
Filed: 1999-04-09
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer Transferspannung in einer elektrophotographischen
Vorrichtung, welches folgende Schritte umfasst:  – Anlegen
einer ersten vordefinierten Transferspannung an eine Transferwalze
(36), um einen ersten elektrischen Durchgangswiderstandswert zwischen
einer fotoleitfähigen OPC-Trommel
(33) und der Transferwalze (36) zu bestimmen, bevor ein Aufzeichnungspapier
(S) zwischen die OPC-Trommel (33) und die Transferwalze (36) eingeschoben
wird,  – Anlegen
einer zweiten Transferspannung, wenn ein Endabschnitt des Aufzeichnungspapiers
(S) mit der OPC-Trommel (33) und der Transferwalze (36) in Berührung kommt,
um einen zweiten elektrischen Durchgangswiderstandswert zwischen
OPC-Trommel (33),
Aufzeichnungspapier (S) und Transferwalze (36) zu bestimmen, und  – Anlegen
einer dritten Transferspannung, die auf der Grundlage des ermittelten
zweiten elektrischen Durchgangswiderstandswertes bestimmt wird,
während
des Druckvorgangs,  – wobei
die zweite Transferspannung auf der Grundlage des ermittelten ersten
elektrischen Durchgangswiderstandswertes bestimmt wird.
Patent DE-19950139-B4 (DE)
Title: Räumlich aufspannbares Konstruktionselement
Inventor: WILMSEN JOERG
IPC: E04D13/16
Filed: 1999-10-18
Granted: 2012-01-26
Abstract: Räumlich aufspannbares Konstruktionselement (20) zum nachträglichen Einbau in Hohlräume bestehender Bauwerke mit einer Längen- (X), Breiten- (Y) und Dickenrichtung (Z), umfassend – eine flexible, folienartige Oberbahn (22), – eine flexible, folienartige Unterbahn (24), und – flexible Abstandshalter (26, 28, 30, 32, 34, 36; 120), die in Längen- (X) und Breitenrichtung (Y) verteilt zwischen der Oberbahn (22) und der Unterbahn (24) angeordnet sind und diese beiden Bahnen (22, 24) in Dickenrichtung (Z) in einem vorgegebenen Abstand (D) miteinander verbinden, – wobei die Oberbahn (22) und die Unterbahn (24) bei Betrachtung des Konstruktionselementes (20) im Querschnitt einander paarweise gegenüberliegende freie lappenartige Randbereiche (38, 40, 42, 44) besitzen, die sich von einem bezogen auf die Breitenrichtung (Y) jeweils äußersten Abstandshalter (26, 36) ausgehend zu den freien Seitenrändern der Oberbahn (22) und der Unterbahn (24) hin erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberbahn (22) und/oder die Unterbahn (24) und/oder...
Patent DE-19983137-B4 (DE)
Title: Flammwidrige Polyolefinzusammensetzung
Inventor: TOUHARA MITSUHIRO
IPC: C08K3/22
Filed: 1999-04-20
Granted: 2009-04-02
Abstract: Flammwidrige
Polyolefinzusammensetzung, umfassend als Basisharz (A) eine Polypropylenzusammensetzung,
umfassend  (a) 100 Gew.Teile eines Propylenhomopolymers oder
eines Propylen-Ethylen-Blockcopolymers, umfassend zumindest 50 Gew.-%
Propylenpolymereinheiten, das hergestellt ist durch Homopolymerisation
von Propylen oder Copolymerisation von Propylen mit Ethylen in der
Gegenwart eines pre-aktivierten Katalysators für die Polyolefinherstellung, umfassend
eine Kombination aus (AL1) einer Übergangsmetallverbindungskomponente,
die zumindest eine Titanverbindung umfasst, und von 0,01 bis 1000
Mol, bezogen auf 1 Mol des Übergangsmetallatoms,
einer Organometallverbindung mit einem Metall, ausgewählt aus
der Gruppe von Metallen, die zu der Gruppe 1, Gruppe 2, Gruppe 12 und
Gruppe 13 des Periodensystems gehören, und (Ed1) von 0 bis 500
Mol, bezogen auf 1 Mol des Übergangsmetallatoms,
eines Elektronendonors, und der enthält:  (a-P) von 0,01 bis
100 g/g der Übergangsmetallverbindungskomponente,
die auf dem Katalysator gehalten ist, eines Polypropylens mit einer
Eigenviskosität
(η), in
Tetralin bei 135°C,
von kleiner als 15 dl/g und  (a-E) von 0,01 bis 5000...
Patent AU-2013100390-B4 (AU)
Title: Intelligent digital out of home platform
Inventor: GAO YUAN
IPC: G06Q30/02
Filed: 2013-03-29
Granted: 2013-08-15
Abstract: This application describes a computer software process, which allows advertisers to pre-define and publish digital content to remote Digital-Out-Of-Home (DOOH) display devices. This application outlines a novel way to allow advertisers to define conditions to target specific audiences based on a person's personal details that is transmitted from a smart mobile device or tablet. This targeting can be based on age, sex, location and interests. The described software process will also help to improve efficiency in the way digital content is currently deployed and managed for digital-out-of home display devices.
Patent AU-2016100753-B4 (AU)
Title: A Produce Container
Inventor: LAM JOHN
IPC: B65D81/24
Filed: 2016-05-24
Granted: 2017-02-02
Abstract: Abstract The present invention relates to a produce container which includes a lid and a receptacle associated with the lid. The receptacle has four wall portions and a base. Each wall portion is connected to the base by a bevelled transition portion with one 5 or more elongate apertures. The or each elongate aperture is configured and orientated such that its length is parallel to a longitudinal length of the bevelled transition portion in which the or each aperture is located.
Patent AU-2018100904-B4 (AU)
Title: Roadway Barrier
Inventor: HOTCHKIN DARREN J
IPC: B61L29/02
Filed: 2018-06-29
Granted: 2018-09-06
Abstract: A stand-alone, roadway barrier includes: an internal structural framework (5, 7, 9) which provides the barrier 5 with rigidity for resisting collapse of the barrier in response to impact of a vehicle, panels (13) mounted to opposite sides of the structural framework for deflecting vehicles on impact with the barrier; and ballast (33) for contributing to the weight of the barrier. 10424456_1 (GHMatters) P93905.AU.229/06/18
Patent AU-2018102112-B4 (AU)
Title: A fall arresting overhead safety rail system
Inventor: VOSS MURRAY
IPC: B65G9/00
Filed: 2018-12-21
Granted: 2019-11-07
Abstract: Abstract A braking trolley for a rail track extrusion having a channel and adjacent bearing surfaces has bearings which roll along the bearing surfaces and a body supported by the bearings which extends down through the channel. The body has a connector aperture and the trolley further has an activation member movably coupled to the body. The activation member has at least one brake pad and at least one activation hook, the at least one activation hook operably coupling partially across the connector aperture such that, in use, excessive downward force of a connector within the connector aperture pulls downwardly on the hook which deflects the activation member downwardly with respect to the body such that the at least one brake pad frictionally engages at least one of the bearing surfaces and arrests travel of the trolley with respect to the rail track extrusion.
Patent DE-102004010665-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln eines Zustandsparameters eines zu überwachenden Objektes
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: H03F1/26
Filed: 2004-03-04
Granted: 2014-09-18
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln eines Zustandsparameters eines zu überwachenden Objektes, mit folgenden Merkmalen: einer Einrichtung (101) zum Bereitstellen einer Mehrzahl von Meßwerten basierend auf Reifendruckmesswerten, wobei die Meßwerte Informationen bezüglich des Zustandsparameters des zu überwachenden Objekts aufweisen, wobei der Zustandsparameter eine Fahrsituation eines Fahrzeugs ist, und wobei die Fahrsituation einen Ruhezustand und einen Fahrzustand umfasst; einer Einrichtung zum Ermitteln und Bereitstellen eines Vergleichsparameters basierend auf den von der Einrichtung zum Bereitstellen bereitgestellten Messwerten; einer Vergleichseinrichtung (103) zum Vergleichen der Meßwerte mit dem vorgebbaren Vergleichsparameter, wobei die Vergleichseinrichtung (103) ausgebildet ist, um ein erstes Vergleichssignal auszugeben, wenn eine vorgebbare Anzahl der Meßwerte innerhalb eines Meßintervalls den Vergleichsparameter unterschreitet, und um ein zweites Vergleichssignal auszugeben, wenn die vorgebbare Anzahl der Meßwerte innerhalb des Meßintervalls den Vergleichsparameter erreicht oder überschreitet, wobei das erste Vergleichssignal und das zweite Vergleichssignal auf den Zustandsparameter hinweisen, wobei das Meßintervall durch eine Messwertanzahl bestimmt ist; und einer Einrichtung zum Bestimmen der Meßwertanzahl, die ausgebildet ist, um die Meßwertanzahl unter Verwendung einer maximal zulässigen Fehlerwahrscheinlichkeit zu bestimmen, wobei die maximal zulässige Fehlerwahrscheinlichkeit eine maximal zulässige Wahrscheinlichkeit einer Fehlentscheidung über das erste oder das zweite Vergleichssignal aus einer Mehrzahl von Vergleichen angibt, wobei der Wert 'n' die Meßwertanzahl innerhalb des Meßintervalls und der Wert 'm' die vorgebbare Anzahl der Meßwerte ist, wobei sich die Ferhlerwahrscheinlichkeit ergibt als pe(m aus n) = pe1 n/(1 – pe1)m-n, wobei pe1 die Fehlerwahrscheinlichkeit eines Wertes ist; wobei die Einrichtung (101) zum Bereitstellen einer Mehrzahl von Meßwerten einen Meßsensor umfasst, wobei der Meßsensor einen Reifendrucksensor aufweist, wobei der Meßsensor im Ruhezustand eine erste Meßrate und im Fahrzustand eine zweite Meßrate aufweist, wobei die erste Meßrate niedriger als die zweite Meßrate ist.