baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018124602-A1 (DE)
Title: Drahtlos-fahrradeinheit
Inventor: TAKESHITA HIROAKI
IPC: B62M25/08
Filed: 2018-10-05
Abstract: Um eine Drahtlos-Fahrradeinheit vorzusehen, die zur Benutzerfreundlichkeit beiträgt, umfasst eine Drahtlos-Fahrradeinheit einen Basisabschnitt und eine am Basisabschnitt vorgesehene Drahtlos-Kommunikationsvorrichtung. Die Drahtlos-Kommunikationsvorrichtung überträgt eine erste Information, die sich auf einen Motor bezieht, der den Vortrieb eines Fahrrads unterstützt, und eine zweite Information, die sich auf eine Schaltvorrichtung des Fahrrads durch Drahtlos-Kommunikation bezieht.
Patent DE-102018124766-A1 (DE)
Title: Fußmattenbefestigung
Inventor: MAYER VLADIMIR
IPC: B60N3/04
Filed: 2018-10-08
Abstract: Fußmatte (10), die aufweist: eine Ober- und eine Unterseite (20,22) sowie eine in der Unterseite (20) integrierte Aufnahme (16) zur Befestigung der Fußmatte (10) an einem Halterungselement (18), wobei die Aufnahme (16) einen Materialausschnitt (28) aufweist, der sich in einen ersten und einen zweiten Bereich (24, 26) unterteilt, wobei der erste Bereich (24) und der zweite Bereich (26) des Materialausschnitts (28) auf der Unterseite (20) nebeneinanderliegen und ineinander übergehen, und wobei der zweite Bereich (26) eine den zweiten Bereich (26) teilweise umschließende Überlappung (34) aufweist, die einen materialverstärkten Hinterschnitt für den zweiten Bereich (26) bildet.
Patent DE-102018125078-A1 (DE)
Title: Spannungswellengetriebe und elastisches Übertragungselement hierfür sowie Roboterarm und Verfahren zum Anordnen eines Dehnungsmessstreifens
Inventor: DAMERAU JOCHEN
IPC: G01L3/14
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein elastisches Übertragungselement eines Spannungswellengetriebes. Derartige Spannungswellengetriebe werden auch als Harmonic Drive oder Wellgetriebe bezeichnet. Das elastische Übertragungselement wird auch als Flexspline bezeichnet. Auf dem elastischen Übertragungselement ist eine Außenverzahnung (04) ausgebildet. Zudem ist auf dem elastischen Übertragungselement mindestens ein Dehnungsmessstreifen (06) zur Messung einer mechanischen Spannung des elastischen Übertragungselementes angeordnet. Erfindungsgemäße ist der mindestens eine Dehnungsmessstreifen (06) als eine Beschichtung unmittelbar auf einer metallischen Oberfläche des elastischen Übertragungselementes ausgebildet. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Spannungswellengetriebe, einen Roboterarm und ein Verfahren zum Anordnen eines Dehnungsmessstreifens auf einem elastischen Übertragungselement eines Spannungswellengetriebes.
Patent DE-102018127214-A1 (DE)
Title: Gasbefüllbares Stützmittel für ein Kraftfahrzeug sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: GIRISCH JUERGEN
IPC: B60R21/205
Filed: 2018-10-31
Abstract: Zum Zwecke einer Erhöhung der Festigkeit einer Karosserie (10) eines instrumententafellosen Kraftfahrzeuges (1) ist ein gasbefüllbares Stützmittel (50) vorgesehen,- das mit mindestens einem Gasgenerator (55) wirkverbunden ist,- das eingerichtet ist, an einer Karosserie (10) eines Kraftfahrzeuges (1) befestigt zu werden und sich über eine Länge in Querrichtung (Q) der Karosserie (10) zu erstrecken, wobei- das Stützmittel (50) einen ersten, vor Auslösen des Gasgenerators (55) bestehenden Betriebszustand mit einem ersten Volumen und einen zweiten, nach Auslösen des Gasgenerators (55) bestehenden Betriebszustand mit einem zweiten Volumen aufweist, das größer als das erste Volumen ist, und wobei- das Stützmittel (50) eingerichtet ist, im zweiten Betriebszustand mit einem ersten Endabschnitt (60) gegen einen ersten, mit der Karosserie (10) wirkverbundenen Abschnitt (20) und mit einem zweiten Endabschnitt (65) gegen einen zweiten, mit der Karosserie (10) wirkverbundenen Abschnitt (25) anzuliegen, der von dem ersten Endabschnitt (20) entfernt ist, und- die mechanische Festigkeit des Stützmittels (50) im zweiten Betriebszustand größer als im ersten Betriebszustand ist.
Patent DE-102018128092-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul
Inventor: KATAYAMA MASAHIRO
IPC: H01M8/2475
Filed: 2018-11-09
Abstract: Ein Brennstoffzellenmodul kann eine übermäßige Ausdehnung eines Risses an einem Spaltabschnitt verhindern, wenn sich der Spaltabschnitt spaltet, um einen Innendruck des Gehäuses, in dem der Brennstoffzellenstapel aufgenommen ist, zu reduzieren, und kann das Freilegen eines Hochspannungsabschnitts innerhalb des Gehäuses verhindern. Das Brennstoffzellenmodul umfasst einen Brennstoffzellenstapel und ein Gehäuse, welches den Brennstoffzellenstapel aufnimmt. Das Gehäuse umfasst eine Trennwand, einen Spaltabschnitt in der Trennwand, der sich spaltet, wenn der Innendruck des Gehäuses auf einen vorgegebenen Druck ansteigt, einen Hochsteifigkeitsabschnitt in der Trennwand, welcher den Spaltabschnitt umgibt, und eine Mehrzahl verlängerter Vorsprünge in der Trennwand außerhalb des Hochsteifigkeitsabschnitts. Die Festigkeit des Spaltabschnitts ist niedriger als die der verlängerten Vorsprünge und die Festigkeit des Hochsteifigkeitsabschnitts ist höher als die der verlängerten Vorsprüngen und kann eine Ausdehnung eines Risses in dem Spaltabschnitt verhindern.
Patent DE-102018130427-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: EICHEL DIRK
IPC: E05B77/40
Filed: 2018-11-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gesperre (2) mit einer Drehfalle (3, 20) und mindestens einer Sperrklinke (4), wobei die Drehfalle (3, 20) mittels der Sperrklinke (4) in mindestens einer Rastposition (15, 16) verrastbar ist, einem mit der Drehfalle (3, 20) in Eingriff bringbaren Schlosshalter (11), wobei der Schlosshalter (11) in der Rastposition (15, 16) an einem Lastarm (13, 21) der Drehfalle (3, 20) zur Anlage gelangt, und wobei die Drehfalle an einem Fangarm (12, 24) und in einem Eingriffsbereich mit dem Schlosshalter (11) ein Mittel zur Reduzierung eines Öffnungsgeräusches (17, 22) aus einer Rastposition (15, 16) heraus aufweist.
Patent DE-102018133375-A1 (DE)
Title: Möbelteilverbindungsanordnung
Inventor: LANGHORST FRANZ-JOSEF
IPC: F16B12/14
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Möbelteilverbindungsanordnung mit einem ersten Möbelteil und einem damit verbundenen zweiten Möbelteil. Am zweiten Möbelteil ist ein befestigtes Verbindungselement vorgesehen, welches in ein in einer ersten Seite des ersten Möbelteils vorgesehenes Loch in einer Einschubrichtung eingeschoben und darin mittels eines im ersten Möbelteil vorgesehenen Fixierelements gesichert ist. In der ersten Seite des ersten Möbelteils ist eine Aufnahme zur Aufnahme eines Einsatzteils vorgesehen, in welche das Einsatzteil eingebracht ist. Das Einsatzteil weist das Loch (1a) auf und nimmt das Fixierelement auf. Das Einsatzteil ist so ausgebildet, dass es beim Einschieben des Verbindungselements in das Loch und/oder beim Fixieren des Verbindungselements mit dem Fixierelement radial ausgedehnt oder gespreizt oder wenigstens ein, insbesondere als Lasche ausgebildeter, Abschnitt des Einsatzteils aus diesem ausgestellt wird.
Patent DE-102018204141-A1 (DE)
Title: System, aufweisend ein Karosserieelement und ein Demontagewerkzeug
Inventor: SPUERCK TORSTEN
IPC: B66F15/00
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1), aufweisend ein Karosserieelement (20) mit einer Wandung (21), die eine Zugangsöffnung (23.1) aufweist, und einem Innenraum (24), sowie einem im Innenraum (24) angeordneten, wenigstens indirekt mit der Wandung (21) verbundenen Einbauteil (25), wobei ein durch Druck betätigbares Entriegelungselement (26) zum Lösen des Einbauteils (25) auf einer der Zugangsöffnung (23.1) gegenüberliegenden Seite (25.1) des Einbauteils (25) angeordnet ist. Um eine effiziente Demontage eines Einbauteils aus einem Innenraum eines Karosserieelements zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das System weiterhin ein Demontagewerkzeug (10) aufweist, das in einer Arbeitsposition (D) mit einem Hebelabschnitt (10.1) außerhalb des Innenraums (24), mit einem Betätigungsabschnitt (10.7) am Entriegelungselement (26) und mit einem dazwischenliegenden Anlagebereich (10.2) an einer Kante (23.2) der Zugangsöffnung (23.1) positionierbar ist, so dass das Entriegelungselement (25) durch eine Hebelbewegung um den Anlagebereich (10.2) betätigbar ist.
Patent DE-102018205206-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum gepulsten Laserdrahtschweißen
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B23K26/342
Filed: 2018-04-06
Abstract: Durch eine pulsförmige Vortreibung eines Drahtwerkstoffes oder gepulste Laserstrahlung ist es möglich, eine Auftragschweißung durchzuführen mit einer minimalen Energieeinkopplung in den Grundwerkstoff.
Patent DE-102018209189-A1 (DE)
Title: Antenne sowie Gerät mit einer solchen Antenne
Inventor: NIKLES PETER
IPC: H01Q7/06
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antenne (18), insbesondere eines Hörhilfegeräts, zur induktiven Informations- und/oder Energieübertragung, mit einem folienartigen Antennengrundkörper (24), welcher einen mittleren Spulenkernabschnitt (26), der eine erste Spule (28) trägt, und beidseitig des mittleren Spulenkernabschnitts (26) einander gegenüberliegend angeordneten äußeren Antennenabschnitte (30) aufweist, wobei die äußeren Antennenabschnitte (30) jeweils einen an den mittleren Spulenkernabschnitt (26) angrenzenden randseitigen Spulenkernabschnitt (32) aufweisen, der eine zweite Spule (34) trägt, und wobei die äußeren Antennenabschnitte (30) gegenüber dem mittleren Spulenkernabschnitt (26) abgewinkelt sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Gerät (2), insbesondere ein Hörgerät, welches vorzugsweise ein Hörhilfegerät ist, mit einer solchen Antenne (18).
Patent DE-102018210202-A1 (DE)
Title: Innenrückspiegelanordnung
Inventor: KREBS PETER
IPC: B60R1/04
Filed: 2018-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenrückspiegelanordnung mit einer Halterung (2), die an der Windschutzscheibe oder einem Dachhimmel eines Fahrzeugs befestigt werden kann, einem Rückspiegel, der mindestens ein Spiegelgehäuse und ein reflektierendes Element umfasst, wobei das Tragelement in dem Spiegelehäuse gestützt wird, einen Haltearm (3) zur einstellbaren Verbindung der Halterung (2) und des Innenrückspiegels, wobei der Haltearm (3) zwei Enden aufweist, wobei ein Ende eine Kugelgelenkverbindung zum einstellbaren Stützen des Innenrückspiegels bildet und wobei das zweite Ende eine Schwenkverbindung zum einstellbaren Stützen der Halterung bildet, wobei die Schwenkverbindung zum Einstellen eines Winkels W zwischen der Halterung und dem Haltearm (3) um eine parallel zur Befestigungsebene der Halterung verlaufende Achse S2 gebildet ist und eine verdeckte Kabelführung ermöglicht.
Patent DE-102018210590-A1 (DE)
Title: Multisensorsystem zur Erfassung von Objekten in einem Umfeld eines Straßen- fahrzeuges und Steuergerät, Aufprall-Schutzsystem, Straßenfahrzeug sowie Verfahren zum Schutz gegen Aufprälle von Objekten aus dem Umfeld des Straßenfahrzeuges mit diesem Multisensorsystem
Inventor: FERRAZ BRUNNO
IPC: B60R21/0134
Filed: 2018-06-28
Abstract: Multisensorsystem (10) zur Erfassung von Objekten (1) in einem Umfeld eines Straßenfahrzeuges (2), wobei das Multisensorsystem (10) ausgeführt ist, wenigstens einen ersten Funktionsbereich (11) mit einem ersten Radius (11a) von im Wesentlichen höchstens 30 Meter bezogen auf das Straßenfahrzeug (2) zu bilden, um dynamische Eigenschaften der Objekte (1), die sich innerhalb des ersten Radius (11a) befinden, zu erfassen, und einen zweiten Funktionsbereich (12) mit einem zweiten Radius (12a) von im Wesentlichen höchstens 80 Meter bezogen auf das Straßenfahrzeug (2) zu bilden, um statische Eigenschaften der Objekte (1), die sich innerhalb des zweiten Radius (12a) befinden, zu erfassen, wobei Aktualisierungszeiten, während denen das Multisensorsystem (10) die Erfassung der Objekte (1) aktualisiert, der Funktionsbereiche (11, 12, 13) um-so kürzer sind, je kleiner die Radien (11a, 12a, 13a) der Funktionsbereiche (11, 12, 13) sind, wobei die kürzeren Aktualisierungszeiten der jeweiligen Funktionsbereiche (11, 12, 13) durch erste Umfelderfassungssensoren (11b) des Multisensorsystems (10) realisiert sind, die in Abhängigkeit der jeweiligen Funktionsbereiche (11, 12, 13) relativ zu zweiten Umfelderfassungssensoren (12b) des Multisensorsystems (10) kürzere Aktualisierungszeiten aufweisen. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Steuergerät, ein Aufprall-Schutzsystem, ein Straßenfahrzeug und ein Verfahren zum Schutz eines Straßenfahrzeuges (2) und von Insassen des Straßenfahrzeuges (2) vor Aufprällen von Objekten (1) aus dem Umfeld des Straßenfahrzeuges (2) mit einem erfindungsgemäßen Multisensorsystem (10).
Patent DE-102018211740-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit akustisch unterstützter Massage
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60R16/037
Filed: 2018-07-13
Abstract: Bereitgestellt wird ein Fahrzeugsitz, aufweisend ein Massagesystem mit mindestens einem Massageaktuator, der dazu eingerichtet ist, eine Massagefunktion auszuführen, wobei das Massagesystem zusätzlich mindestens einen akustischen Aktuator aufweist, der dazu eingerichtet ist, eine akustische Ausgabe auszuführen.
Patent DE-102018213805-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Spule, Spule sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Spule
Inventor: RAJMON NORBERT
IPC: H01F41/06
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Spule (20) sowie eine derartige Spule (20). Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Zunächst erfolgt ein Bereitstellen wenigstens eines elektrisch leitenden Drahts (10), der einen sich in einer Drahtlängsrichtung (11) erstreckenden Hohlraum (12) aufweist. Danach wird der Hohlraum (12) des wenigstens einen Drahts (10) mit einem Fluid (16) ausgefüllt und es erfolgt ein Herabkühlen des ausgefüllten wenigstens einen Drahts (10) unter einen Gefrierpunkt des Fluids (16). Nachdem das Fluid (16) im Hohlraum (12) fest geworden ist, erfolgt ein Aufwickeln des Drahts (10) zur Spule (20).
Patent DE-102018214478-A1 (DE)
Title: Acrylatfreie kosmetische Emulsion
Inventor: RASCHKE THOMAS
IPC: A61K8/37
Filed: 2018-08-28
Abstract: Acrylatfreie kosmetische O/W-Emulsion enthaltend mindestens eine Substanz gewählt aus der Gruppe Natriumstearoylglutamat, der Alkalimetallalkylsulfate und der Alkalimetallalkylphosphate, wobei die Alkylgruppe jeweils 16 bis 18 Kohlenstoffatome aufweist; Hydroxypropylstärkephosphat; und Glycerinmonostearat und/oder Sorbitanmonostearat.
Patent DE-102018215912-A1 (DE)
Title: Flachkabel und Kabelbaum
Inventor: OSHIMA TAKESHI
IPC: H01B7/08
Filed: 2018-09-19
Abstract: Ein Flachkabel beinhaltet zumindest einen Kabelabschnitt und zumindest einen Rippenabschnitt. Der zumindest eine Kabelabschnitt weist eine Mehrzahl von Leiterdrähten, die in vorgegebenen Abständen parallel auf einer Ebene angeordnet sind, und einen Beschichtungsabschnitt auf, der die Mehrzahl von parallel angeordneten Leiterdrähten insgesamt bedeckt. Der Beschichtungsabschnitt ist aus einem isolierenden Harz hergestellt. Der zumindest eine Rippenabschnitt wird parallel zu dem Kabelabschnitt auf der Ebene bereitgestellt. Eine Sammelschiene ist an dem zumindest einen Rippenabschnitt zu befestigen, und der zumindest eine Rippenabschnitt ist nur aus demselben Harz wie der Beschichtungsabschnitt hergestellt. Ein Körper, der den zumindest einen Kabelabschnitt und den zumindest einen Rippenabschnitt beinhaltet, ist im Wesentlichen in einer Querschnittstruktur des Körpers bilateralsymmetrisch.
Patent DE-102018221549-A1 (DE)
Title: Kissenrahmen für einen fahrzeugsitz
Inventor: FUKATSU TOSHIAKI
IPC: B60N2/68
Filed: 2018-12-12
Abstract: Der Kissenrahmen (1) für einen Fahrzeugsitz ist mit einem ersten Bauteil (3), einem zweiten Bauteil (5), einem dritten Bauteil (7) und einem Plattenteil (9) versehen. Das erste Bauteil (3) erstreckt sich in longitudinaler Richtung eines Sitzes und ein erster Befestigungsteil (3A) ist vorgesehen. Das zweite Bauteil (5) erstreckt sich in longitudinaler Richtung und ein zweiter Befestigungsteil (5A) ist vorgesehen. Das dritte Bauteil (7) erstreckt sich in Breitenrichtung des Sitzes und wird mit dem ersten Bauteil (3) und dem zweiten Bauteil (5) verbunden. Das Plattenteil (9) ist zwischen dem ersten Bauteil (3) und dem zweiten Bauteil (5) angeordnet und wird mit dem ersten Bauteil (3), dem zweiten Bauteil (5) und dem dritten Bauteil (7) verbunden.
Patent DE-102019002025-A1 (DE)
Title: Lamellenblock mit kontinuierlich variierter Lamellenteilung
Inventor: ESSWEIN MICHAEL
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-03-21
Abstract: Es wird ein Lamellenblock (100, 100a) für eine Kalibriereinrichtung (500) zur Kalibrierung eines extrudierten Profils (550) bereitgestellt, wobei der Lamellenblock (100, 100a) eine Lamellenstruktur (110, 110a) umfasst, welche eine Vielzahl von Lamellen (112) aufweist, die durch Nuten (114) voneinander beabstandet und in Längsrichtung des Lamellenblocks (100, 100a) angeordnet sind. Die Lamellenstruktur (110, 110a) weist in Längsrichtung des Lamellenblocks (100, 100a) eine variabel ausgebildete Teilung auf. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung des oben genannten Lamellenblocks (100, 100a) sowie eine Kalibriereinrichtung (500), die eine Vielzahl der oben genannten Lamellenblöcke (100, 100a) umfasst, bereitgestellt. Weiterhin wird ein System zur additiven Fertigung des oben genannten Lamellenblocks (100, 100a) ein entsprechendes Computerprogramm und entsprechender Datensatz bereitgestellt.
Patent DE-102019005473-A1 (DE)
Title: manuelle Abbiegehilfe für Fortbewegungsmittel wie z.B. Fahrräder, E-Bikes, Roller, Elektroroller etc. (Zwei- Dreiräder) im Straßenverkehr
Inventor: SONS STEFAN
IPC: B60Q1/36
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die erfundene Vorrichtung soll Verkehrsteilnehmer (Zwei- und Dreiradfahrer/innen) beim Abbiegevorgang unterstützen, indem diese für ihre Fahrtrichtungsanzeige (Rechts- oder Linksabbiegen) nach erfolgter Betätigung beide Hände am Lenkrad belassen können.Aktuell ist die Grundlage gemäß der Straßenverkehrsordnung ein vorgeschriebenes Handzeigen, welches anderen Verkehrsteilnehmern die Fahrtrichtungsänderung anzeigt. Problematik ist, dass während des Abbiegevorgangs das Fortbewegungsmittel im Straßenverkehr nur noch mit einer Hand geführt wird. Die erfundene Vorrichtung ermöglicht während des Abbiegevorgangs, dass beide Hände am Lenker belassen werden können, was zu einem sicheren Abbiegevorgang führt.Ein Handzeichen muss nicht mehr gegeben werden, da dieses durch die manuelle Abbiegehilfe erfolgt.
Patent DE-102019005739-A1 (DE)
Title: e-Scooter Parkeinrichtung mit Ladestation
Inventor: HENKEL GUNTER
IPC: B62H3/04
Filed: 2019-08-16
Abstract: Im Straßenverkehr sind e-Scooter erlaubt und zahlreiche Anbieter das Mieten von e-Scootern etabliert. Das Problem in allen Städten und Gebieten, in welchen e-Scooter eingesetzt werden ist das ungeordnete Abstellen u.a. auf Gehwegen.Aus diesem Grund ist es notwendig, ein Ordnungssystem einzusetzen. Dieses Ordnungssystem ist in Form von e-Scooter-Parkplätzen bzw. e-Scooter-Parking notwendig.Ein weiteres Manko des Mietssystems ist die Notwendigkeit, die e-Scooter nach dem Fahren zum Aufladen der Akkumulatoren einzusammeln und erneut zu platzieren. Insofern ist es notwendig, entsprechende Ladesysteme bereits dort zu installieren, wo die e-Scooter abgestellt werden.Diesen Anforderungen wird der neue e-Scooter-Parkplatz / das neue e-Scooter Parking mit oder ohne Ladestation umfassend gerecht.Die Neuerung dient einer geordneten stationären oder mobilen Abstell- und Energie-Lademöglichkeit, bei Bedarf auch Überwachung, von e-Scootern oder ähnlichen elektrischen Kleinfahrzeugen. Diese Vorrichtung kann einreihig, doppelreihig oder in runder Form ausgeführt sein und beinhaltet Aufnahmevorrichtungen für die e-Scooter-Fahrzeuge, welche mittels mechanischen oder elektrischen und/oder steuerbaren Verriegelungselementen abschliess- und entriegelbar sein können. Weiterhin beinhaltet diese Vorrichtung wiederum eine Vorrichtung zur Aufnahme von Schildern / Hinweisschildern bzw. Texten (z.B. Hinweisen zur Benutzung der Fahrzeuge, Werbung etc.) sowie eine vorhandene oder nachrüstbare Ladeeinrichtung mit der Verteilung an alle Einstellplätze für draht- oder nichtdrahtgebundenes Laden. Die Vorrichtung beinhaltet eine Beleuchtung, welche zeitlich oder über Sensoren (Lichtsensor, Näherungssensor) gesteuert geschaltet wird. Die Vorrichtung beinhaltet eine Fernsteuereinheit zum Überwachen der die e-Scooter betreffenden Zustände wie Identifizierung der e-Scooter, Anwesenheit der e-Scooter, deren Ladezustand oder andere Zustände, Sperren oder Entsperren zur Freigabe der e-Scooter, Reparaturbedarf u.s.w.
Patent DE-102019005867-A1 (DE)
Title: Siliciumcarbid-Gleichrichter mit niedriger Einschaltspannung
Inventor: KONSTANTINOV ANDREI
IPC: H01L29/812
Filed: 2019-08-20
Abstract: In einem allgemeinen Gesichtspunkt kann ein Siliciumcarbid(SiC)-Gleichrichter ein Substrat von einem ersten Leitfähigkeitstyp, eine Driftregion vom ersten Leitfähigkeitstyp, eine Sperrschicht-Feldeffekttransistor(junction field effect transistor (JFET))-Region vom ersten Leitfähigkeitstyp, eine Körperregion von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, eine Anodenimplantationsregion vom ersten Leitfähigkeitstyp und einen Kanal vom ersten Leitfähigkeitstyp einschließen. Der Kanal kann mit der JFET-Region und der Anodenimplantationsregion in Kontakt stehen und zwischen diesen angeordnet sein. Ein Abschnitt des Kanals zwischen der Anodenimplantationsregion und der JFET-Region kann in der Körperregion angeordnet sein. Der Kanal kann so konfiguriert sein, dass er unter Nullvorspannungsbedingungen ausgeschaltet und bei einer positiven Einschaltspannung eingeschaltet ist.
Patent DE-102019007363-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher und Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: ROTHENBURGER HOLGER
IPC: H01M50/20
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (16) mit wenigstens einem Elektrodenstapel, welcher eine Mehrzahl von in einer Stapelrichtung (28) übereinander angeordneten Lagen von Elektroden und zwischen den Elektroden angeordneten Separatoren umfasst. Eine erste Druckplatte (32) und eine zweite Druckplatte (34) dienen dem Ausüben eines Drucks auf den zwischen den Druckplatten (32, 34) angeordneten wenigstens einen Elektrodenstapel. Wenigstens ein Aktuator (30) ist zum Bewegen zumindest einer der Druckplatten (32, 34) vorgesehen. Eine Steuerungseinrichtung (36) ist zum Ansteuern des wenigstens einen Aktuators (30) vorgesehen. Die Druckplatten (32, 34) sind durch den wenigstens einen Aktuator (30) miteinander gekoppelt. Durch ein mittels der Steuerungseinrichtung (36) bewirktes Ansteuern des wenigstens einen Aktuators (30) ist ein Abstand der Druckplatten (32, 34) voneinander veränderbar. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen elektrischen Energiespeichers (16).
Patent DE-102019008044-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Beatmungsgerät mit einer Gasdosiereinrichtung für Beatmungsgase
Inventor: KRÜGER THOMAS
IPC: A61M16/06
Filed: 2019-11-20
Abstract: Bedieneinrichtung für ein Beatmungsgerät (1) mit einer Gasdosiereinrichtung (10) für Beatmungsgase und einer Steuer-einheit (11). Die Bedieneinrichtung (2) stellt für die Beatmung relevante Parameter der Steuereinheit (11) ein. Sie umfasst eine Anzeigeeinheit (21) sowie ein Eingabeelement (23, 24) zur Einstellung von für die Beatmung relevanten Parametern. Zwei oder mehr dieser Parameter sind über mindestens eine Relationsbedingung verknüpft, die in einem Relationsspeichermodul (40) eingespeichert ist. Ein Relationswächter (3) erkennt mittels eines Abweichungsdetektors (31) beim Einstellen der Parameter, ob die eingespeicherte Relations-bedingung verletzt ist, und gibt dann mittels einer Warneinheit (32) eine Warninformation aus. Der Bediener ist so entlastet, die sich in den Relationen (4) ausdrückenden mitunter komplexen Zusammenhänge und Abhängigkeiten zwischen den Parametern stets selbst beim Einstellen zu beachten. Der Relationswächter (3) überprüft dies automatisch und warnt, noch bevor der neue Einstellwert von der Bedieneinrichtung (2) an die Steuereinheit (11) übermittelt wird. Die Bedienungssicherheit wird gesteigert, und die Fehleinstellungsgefahr minimiert.