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Patent DE-102012204920-A1 (DE)
Title: Versteiftes Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: WIESCHOLLEK SEBASTIAN
IPC: F02M51/00
Filed: 2012-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einspritzventil zur Einspritzung von Kraftstoff, umfassend ein Kraftstoffzufuhrelement (2) zur Zuführung des Kraftstoffs, eine Stromschiene (3), welche zumindest teilweise parallel zum Kraftstoffzufuhrelement verläuft, und eine Umspritzung (4), welche das Kraftstoffzufuhrelement (2) und die Stromschiene (3) umgibt, wobei die Umspritzung (4) eine in Axialrichtung (X-X) des Einspritzventils verlaufende Längsrippe (5) umfasst, welche am Einspritzventil gegenüber der Stromschiene (3) angeordnet ist.
Patent DE-102012205157-A1 (DE)
Title: Method for providing e.g. acoustic signal against collision of user of smartphone with robot arms during controlling automation system, involves providing warnings for indicating user about evaluated collision risk based on risk stages
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04M1/00
Filed: 2012-03-29
Abstract: The method involves detecting (1) environment information by a portable communication device. The detected environment information is evaluated relative to objects. A potential collision risk for a user is obtained (2) from the evaluated environment information. The evaluated environment information is evaluated (3) relative to the potential collision risk for the user. One of two preset risk stages (St1, St2 plus) is determined based on preset threshold values. Warnings (E, W) are provided (4) for indicating the user about the evaluated collision risk based on the determined risk stages. The environment information is a movement data of a robot. An independent claim is also included for a portable communication device.
Patent DE-102012205516-A1 (DE)
Title: Revolverbauteil für ein Reagenzgefäß
Inventor: DAUB MARTINA
IPC: B04B5/04
Filed: 2012-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Revolverbauteil (10a) für ein Reagenzgefäß, wobei an dem Revolverbauteil (10a) mindestens eine Gefäßstruktur (14) ausgebildet ist, in welche mindestens ein flüssiges und/oder pulverisiertes Material (16) einfüllbar ist, und wobei das Revolverbauteil (10a) an mindestens einem Gefäßboden (18) der mindestens einen Gefäßstruktur (14) mindestens eine Sollbruchstelle (20) aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Reagenzgefäß-Einsetzteil (30) für ein Reagenzgefäß für eine Zentrifuge und/oder für eine Druckvariiervorrichtung und ein Reagenzgefäß für eine Zentrifuge und/oder für eine Druckvariiervorrichtung. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Zentrifugieren eines Materials (16) und ein Verfahren zum Druckbehandeln eines Materials (16).
Patent DE-102012207802-A1 (DE)
Title: Siliziumnitridkeramik sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BERROTH KARL
IPC: C04B35/587
Filed: 2012-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine gesinterte Siliziumnitridkeramik, welche insbesondere eine Komponente eines Wälz- oder Gleitlagers bildet. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Siliziumnitridkeramik. Das Verfahren umfasst zunächst einen Schritt, in welchem Siliziumnitrid Si3N4 bereitgestellt wird. Weiterhin wird ein erstes Additiv bereitgestellt, welches eine Perowskitstrukur aufweist. Es handelt sich bei dem ersten Additiv somit um eine chemische Verbindung vom Perowskit-Typ, welche eine Struktur wie CaTiO3 aufweist. Diese Struktur liegt bereits vor einem Sintervorgang vor, sodass das erste Additiv als vorsynthetisiert bezeichnet werden kann. Das erste Additiv fungiert im Weiteren als Sinterhilfe. In einem weiteren Schritt des erfindungsgemäßen Verfahrens werden das Siliziumnitrid und das erste Additiv zu einer Mischung vermischt. Die Mischung wird anschließend zu einem Grünling geformt, welcher daraufhin zu einer Siliziumnitridkeramik gesintert wird.
Patent DE-102012209278-A1 (DE)
Title: Suszeptor
Inventor: KORNMEYER TORSTEN
IPC: C23C14/50
Filed: 2012-06-01
Abstract: Suszeptor aus Graphit oder CFC für den Prozessraum von Schutzgas- und Vakuum-Hochtemperatur-Prozessanlagen, der tunnelähnlich ausgebildet ist und an seinen beiden Enden jeweils mit einem Deckel verschließbar ist, Durch die Erfindung soll ein flexibel modular ausbaubaren Suszeptor geschaffen werden, der einen Material sparenden Aufbau besitzt und insbesondere eine gleichmäßige Wärmedehnung aufweist. Erreicht wird das dadurch, dass der Suszeptor (1) aus einer Mehrzahl von längs zu einem durchgehenden Tunnel aneinander gereihten Modulen (2) besteht, dass jedes Modul (2) aus einem Rohrabschnitt (3) und einer daran befestigten Bodenplatte (4) besteht und dass die Stirnflächen (5) zwischen jeweils zwei Modulen (2) formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102012209774-A1 (DE)
Title: Control unit for supplying voltage to e.g. heating system installed in engine of motor vehicle, has output terminals that provide respective positive and negative output voltage that is less than/equal to hazard voltage
Inventor: HERTES VOLKER
IPC: F02D41/20
Filed: 2012-06-12
Abstract: The control unit (SG) has supply connections (VA1,VA2) that supplies energy from battery of motor vehicle. The terminal (VA1) is connected to ground (GND), and output terminals(AA11,AA12,AA21,AA22) provide respective positive and negative output voltage (U1,U2) that is less than/equal to hazard voltage. Negative potential of positive output voltage (U1) is connected to positive potential of negative output voltage (U2) and ground (GND). Positive and negative potential of respective positive and negative output voltage is connected to respective terminal of load.
Patent DE-102012210210-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Abrufen von Betriebsdaten und/oder Betriebsinformationen eines Geräts
Inventor: BOEHMEL MICHAEL
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-06-18
Abstract: Ein Gerät (10), insbesondere zum Betreiben einer oder mehrerer Lichtquellen, weist einen Speicher (11) auf, in dem Betriebsdaten und/oder Betriebsinformationen des Geräts (10) in menschen- oder maschinenlesbarer Form gespeichert sind. Ferner ist Schnittstelle (12) vorgesehen zum Kommunizieren mit einem Lesegerät (25), welches dazu ausgebildet ist, die Betriebsdaten und/oder Betriebsinformationen zu lesen.
Patent DE-102012210900-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter mit einem zentralen Ablasskanal und Filtereinsatz für einen Flüssigkeitsfilter
Inventor: ARDES WILHELM
IPC: B01D27/06
Filed: 2012-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsfilter (1) mit einem Filtergehäuse (10) mit einem abnehmbaren Schraubdeckel (11) und einem auswechselbaren Filtereinsatz (2), wobei das Filtergehäuse (10) einen zentralen Ablasskanal (13) aufweist, wobei ein im Einbauzustand filtergehäusefester Verschlusszapfen (3) zwischen einer bei eingebautem Filtereinsatz (2) und geschlossenem Deckel (11) eingenommenen, unteren Schließstellung und einer bei abgenommenem Deckel (11) und entnommenem Filtereinsatz (2) eingenommenen, oberen Öffnungsstellung axial verstellbar ist und wobei zwischen Schraubdeckel (11) oder Filtereinsatz (2) und Verschlusszapfen (3) mechanische, lösbare Koppelelemente (24, 34, 44) vorgesehen sind. Der Flüssigkeitsfilter (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelelemente (24, 34, 44) durch Drehen des Schraubdeckels (11) oder Filtereinsatzes (2) in Festdrehrichtung des Schraubdeckels (11) in einen ein Drehmoment und eine Schubkraft übertragenden Eingriff treten, dass die Koppelelemente (24, 34, 44) durch Drehen des Schraubdeckels (11) oder Filtereinsatzes (2) in Losdrehrichtung des Schraubdeckels (11) in einen ein Drehmoment und eine Zugkraft übertragenden Eingriff treten, zumindest solange sich eine Dichtung (33; 33.1, 33.2) des Verschlusszapfens (3) ein Bremsmoment auf den Verschlusszapfen (3) ausübend im Dichtsitz befindet, und dass die Koppelelemente (24, 34, 44) selbsttätig außer Eingriff treten, wenn die Dichtung (33; 33.1, 33.2) aus dem Dichtsitz ausgetreten und dadurch der Verschlusszapfen (3) frei um seine Längsachse drehbar ist. Weiter betrifft die Erfindung einen Filtereinsatz (2) für einen Flüssigkeitsfilter (1).
Patent DE-102012213616-A1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen eines Informationsmanagement-Dienstes für Tonquellen
Inventor: PAIK SOON KWON
IPC: G10L15/22
Filed: 2012-08-01
Abstract: Es wird ein System zum Bereitstellen eines Informationsmanagement-Dienstes für Tonquellen bereitgestellt. Das System zum Bereitstellen eines Informationsmanagement-Dienstes für Tonquellen verwaltet von einem Fahrer-Endgerät übertragene Tonquelleninformationen und extrahiert Tonquelleninformationen entsprechend den Spracheingabedaten über Spracherkennen gemäß der vom Fahrer-Endgerät übertragenen Spracheingabedaten und stellt dem Fahrer-Endgerät die extrahierten Tonquelleninformationen bereit.
Patent DE-102012216564-A1 (DE)
Title: Aggregat und Vielschichtaktor
Inventor: DENES ISTVAN
IPC: H01L41/083
Filed: 2012-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aggregat (10; 10a bis 10d), umfassend wenigstens einen Vielschichtaktor (11; 11a; 11b), der wenigstens zwei Elektrodenschichten (13; 13a) aufweist, zwischen denen eine aus einem elektrisch nichtleitenden Material bestehende, elastische Dielektrikumschicht (14; 14a) angeordnet ist, wobei der Vielschichtaktor (11; 11a; 11b) in Wirkverbindung, insbesondere in direktem Kontakt mit einem Druckmittel (22) angeordnet ist und dieses bei Betätigung des Vielschichtaktors (11; 11a; 11b) aus einem Arbeitsraum (17; 17a; 35; 35b) verdrängt.
Patent DE-102012218279-A1 (DE)
Title: Hand-held power tool i.e. hand tool screwdriver, has detecting unit detecting characteristic of torque and/or relative force and/or rotation speed difference between tool receiver and active drive unit along circumferential direction
Inventor: WELLER THOMAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2012-10-08
Abstract: The tool has a housing unit (44a) including a tool receiver (12a) and an active drive unit (14a) that include a motor unit and an activation unit to control the active drive unit. The activation unit for determining a target operating condition includes a detecting unit that detects a characteristic of a torque and/or a relative force and/or a rotation speed difference between the tool receiver and active drive unit along a circumferential direction around rotational axes (26a, 32a) of the active drive unit and/or the tool receiver.
Patent DE-102012224361-A1 (DE)
Title: Pegelverschieberschaltung und integrierte Halbleiterschaltung
Inventor: OHSHIMA KAZUAKI
IPC: H01L27/12
Filed: 2012-12-24
Abstract: Eine Pegelverschieberschaltung mit einer einfacheren Struktur wird zur Verfügung gestellt. Die Pegelverschieberschaltung umfasst: einen ersten Transistor, an dessen Source-Elektrode und dessen erste Gate-Elektrode ein erstes Leistungsversorgungspotenzial angelegt wird und an dessen zweite Gate-Elektrode ein zweites Leistungsversorgungspotenzial angelegt wird; und eine Wechselrichterschaltung, an die ein erstes Eingangssignal angelegt wird, zu der ein Potenzial, das durch Abziehen der Menge an Veränderung der Schwellenspannung des ersten Transistors von dem ersten Leistungsversorgungspotenzial erhalten wird, oder ein drittes Leistungsversorgungspotenzial als eine Leistungsversorgungsspannung zugeführt wird, und aus der ein erstes Ausgangssignal ausgegeben wird. Ein Kanalbereich des ersten Transistors ist in einem Oxidhalbleiterfilm ausgebildet.
Patent DE-102013000125-A1 (DE)
Title: Buckle for seat belt device mounted in vehicle, has fastening bolt that includes cable receptacle which is fastened to cable end of cable element
Inventor: DRESCHER SVEN
IPC: B60R22/18
Filed: 2013-01-04
Abstract: The buckle (1) has a fastening bolt that is fastened to a vehicle-side attachment element (25) through a cable element (7). The fastening bolt has a cable receptacle which is fastened to a cable end of the cable element. The cable receptacle is provided in an insertion opening transverse to a bolt axis (A1) of a transverse bore through which the cable end is inserted. The cable end is connected to the fastening bolt at a fastening point of a cable housing. An independent claim is included for a method of assembling a seat belt buckle in a vehicle.
Patent DE-102013002352-A1 (DE)
Title: Artikelmontagevorrichtung mit Roboter
Inventor: FURUYA YOSHITAKE
IPC: B23P21/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: Montagevorrichtung, die keine Positionierungsvorrichtung für die zu montierenden Artikel verwendet und auch keinen Fördermechanismus und Pneumatikmechanismus für einen Bolzen zur Montage. Die Artikelmontagevorrichtung umfasst einen ersten Roboter, der einen ersten Bolzen durch Verwenden eines Ermittlungsresultats einer ersten Kamera entnimmt und ausrichtet; einen zweiten Roboter, der einen ersten Artikel durch Verwenden eines Ermittlungsresultats einer zweiten Kamera greift und den ersten Artikel zu einer Position transportiert, in der der erste Artikel an einem zweiten Artikel befestigt werden kann; und einen Bolzenhalte- und Befestigungsabschnitt, der die Artikel mit dem ausgerichteten Bolzen befestigt.
Patent DE-102013002587-A1 (DE)
Title: Hybrid drive device i.e. hybrid gear box, for motor car, has shaft portion forming bar of planetary gear, and driven shaft whose shaft portions are connected with one another by clutch
Inventor: MÜLLER JÖRG
IPC: B60K6/365
Filed: 2013-02-14
Abstract: The device has an input shaft (24) connected with a bar (28) of first planetary gear (18) such that an intermediate shaft (36) is connected with sun wheels (38, 40) of second planetary gear (20). A two-piece driven shaft (42) is provided with first shaft portion (42a), which executes a ring gear (48) of the first planetary gear and second shaft portion (42b) that forms a bar (46) of the second planetary gear. The shaft portions of the driven shaft are connected with one another by a clutch (K2). The intermediate shaft is connected to the input shaft by another clutch (K1). The intermediate shaft is designed as a sleeve shaft. The clutches are designed as hydraulic actuatable disk clutches.
Patent DE-102013007611-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen von auf einem Schneidenträger angeordneten Schneiden und Vorrichtung hierzu
Inventor: BODENMÜLLER FRANZ
IPC: G01B21/20
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von Geometriedaten von auf einem Schneidenträger (22) angeordneten Schneiden (26) eines Bearbeitungswerkzeugs, wobei die Geometriedaten zur Schneidenbearbeitung, insbesondere zum Schärfen der Schneiden (26) verwendet werden, wobei der Schneidenträger (22) eine Rotationsachse (R) aufweist, um die der Schneidenträger (22) zur Bearbeitung von Werkstücken drehantreibbar ist, wobei an einem Umfangsbereich des Schneidenträgers eine Mehrzahl von im wesentlichen planaren Schneiden (26) angebracht ist, die von dem Schneidenträger (22) in radialer oder/und axialer Richtung vorstehen und jeweils eine nach radial außen oder/und nach axial weisende Freifläche (33) aufweisen, die von einer Schneidkante (34) begrenzt ist, wobei die Schneidkanten (34) der Schneiden (26) eine gemeinsame, vorzugsweise rotationssymmetrische, den Schneidenträger (22) umhüllende Mantelfläche definieren, wobei die umhüllende Mantelfläche in einer die Rotationsachse (R) des Schneidenträgers enthaltenden Schnittebene eine Soll-Konturkurve (18, 18') abbildet, umfassend die Schritte: A) Bestimmen wenigstens dreier Oberflächenpunkte (42, 44, 46) auf der im wesentlichen planaren Oberfläche (30) einer zu erfassenden Schneide, wobei die Oberflächenpunkte (42, 44, 46) nicht auf einer gemeinsamen Gerade liegen; B) Ermitteln einer Schneidenebene (E) aus den in Schritt A) ermittelten wenigstens drei Oberflächenpunkten; und C) Berechnen des Verlaufs der Schneidkante entlang der in Schritt B) ermittelten Schneidenebene (E) unter Berücksichtigung der Soll-Konturkurve.
Patent DE-102013009243-A1 (DE)
Title: Ventil umfassend einen eine Rundung aufweisenden Ventilkörper
Inventor: SCHLEEF ANTJE
IPC: F16K15/18
Filed: 2013-06-01
Abstract: Bei einem Ventil mit wenigstens einem Ventilkörper (5), der zumindest abschnittsweise eine Rundung aufweist, einem Gehäuse (1) mit einem Aufnahmeraum für ein fließfähiges Medium (3) mit wenigstens einer Austrittsöffnung (4), wobei die Austrittsöffnung (4) einen Sitz (6) für den Ventilkörper (5) ausbildet, wenigstens einer Führungsstruktur (12) für den Ventilkörper (5), die in Richtung der Austrittsöffnung (4) geneigt ist, wenigstens einer dem Ventilkörper (5) zugeordneten Verschiebeeinrichtung (8), und wenigstens einem Leitungselement zur Leitung einer Strömung des fließfähigen Mediums (3), ist die Verschiebeeinrichtung als ein Stoßgeber (8) ausgebildet und das Leitungselement ist so ausgebildet, dass die Strömung des Mediums (3) seitlich gegen den Ventilkörper gerichtet ist, so dass eine Auslenkung des Ventilkörpers (5) in Richtung der Stöße des Stoßgebers (8) unterstützt ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Befüllstation mit einem derartigen Ventil.
Patent DE-102013009638-A1 (DE)
Title: Ericsson Speicher Prozess
Inventor: LEITHNER REINHARD
IPC: F02C6/16
Filed: 2013-06-10
Abstract: Der zunehmende Anteil volatiler regenerativer Energien wie Windenergie und Photovoltaik an der Stromerzeugung führt dazu, dass zeitweise mehr Strom produziert als benötigt wird. Soll der Strom hauptsächlich durch regenerative Energien erzeugt werden, bieten verschiedene Speichertypen die Möglichkeit, den überschüssigen Strom zu speichern, z. B. verschiedene Batterien oder großtechnisch Pumpspeicher- oder Druckluftspeicherkraftwerke etc., um diesen Strom dann bei Bedarf zu nutzen. Diese Speicher haben oft sehr schlechte Wirkungsgrade oder sind sehr teuer. Erfindungsgemäß wird dazu ein Prozess und eine Anlage vorgeschlagen, bei der ein Ericsson-Prozess mit einem Druckgasspeicher und einem elektrisch beheizten Wärmespeicher kombiniert wird, weil dieser Prozess gegenüber den derzeit üblichen Joule Speicher Prozessen mit Druckluftspeichern und mit oder ohne Wärmespeichern höhere Wirkungsgrade verspricht.
Patent DE-102013013245-A1 (DE)
Title: Plasmafeldgenerator
Inventor: MEISSNER GERD
IPC: H05H1/26
Filed: 2013-08-08
Abstract: Der Plasmafeldgenerator (1/2) erzeugt in einem Arbeitsmedium (ionisiertes Gas), das in einem um die z-Achse rotationssymmetrisch angeordneten Rezipienten mit Elektrodensystem inkl. magnetischer Flasche gehalten wird, mittels HV-Oszillator mit Gleichspannungsoffset schwingende elektromagnetische Felder. Ein magnetischer Kreis der zur Erzeugung von elektromagnetischen Feldern dient, besteht in der Regel aus einer Primär-(o. Rotor) und einer Sekundärspule und einem Stator mit oder ohne Materialkonstante zur Feldübertragung. Man kann den Wirkungsgrad von einem solchen Transformator bzw. Generator oder Sender verbessern, indem man den Primärkreis der Wellenerzeugung durch schwingende, spiralförmig und rotierend verlaufende Strombahnen (Ionen u. Elektronen) mit gleichbleibendem Drehsinn im o. a. Plasma ersetzt. Der Sender wird aus dem o. a. Primärschwingkreis gebildet. Der Sekundärschwingkreis stellt den Empfänger dar, der örtlich getrennt sein kann. Die Sekundärinduktivität besteht aus herkömmlichen Spulen. Zur Einkopplung der E1,2-Felder dient das in 1/2 beschriebene Elektrodensystem. Die E-Felder werden phasenverschoben (< π) und damit konkurrierend in radialer und z-Richtung eingekoppelt. Der Wirkungsgrad dieses magnetischen Kreises wird bestimmt durch die zeitliche Veränderung: – der Wirkfläche (dA/dt) der radialfließenden Primärströme (dl/dt) – der Induktion (dB/dt) – des Drehmomentes (dM/dt) inkl. Barlowrad-Effekt – des Verschiebeflusses (dD/dt) nach dem 4. Maxwellschen Gesetz – des Radius (dr/dt) – der Winkelgeschwindigkeit (dω/dt) – der signifikanten Reduktion der Trägheitskraft beim Rotor des Generators Die Erfindung optimiert die elektromagnetische Felderzeugung.
Patent DE-102013013387-A1 (DE)
Title: Lagerung für eine Welle, insbesondere bei einer Ventileinheit, mit einer solchen Lagerung ausgestattete Ventileinheit und Verfahren zur Herstellung
Inventor: LEHECKA SVEN
IPC: F16C23/02
Filed: 2013-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerung für eine Welle über wenigstens eine Lagerstelle, insbesondere bei einer Ventileinheit für Kfz mit einem Rohrabschnitt und einer auf dem Rohrabschnitt gelagerten Ventilwelle und einem auf dieser befestigten Ventilkörper, wie einer Ventilplatte, wobei die Ventilwelle durch ein Betätigungsmittel verdrehbar ist.
Patent DE-102013015630-A1 (DE)
Title: Luftfilter für eine Belüftungseinrichtung eines Kraftwagens und Verfahren zu dessen Einbau
Inventor: DENNINGER SABRINA
IPC: B60H3/06
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftfilter (12) für eine Belüftungseinrichtung eines Kraftwagens, mit einem ein Filterelement (14) haltendes Rahmenelement (16), welches mittels wenigstens einer Stecköffnung (22) unter Ausbildung einer Steckverbindung (18, 20) mit einem Führungselement (24) an einem Aufnahmeschacht (10) der Belüftungseinrichtung verbindbar ist, wobei das Rahmenelement (16) wenigstens eine Vorbereitung (26, 28) zur Herstellung der Stecköffnung (22) aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einbau eines solchen Luftfilters (10).
Patent DE-102013016208-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Rauchgas insbesondere aus Müll- oder Klärschlammverbrennungsanlagen mit einstufigem Wäscher und Sättiger im rauchgasseitigen Eintritt. Die Flüssigkeit für den Sättiger wird mittels Hydrozyklonen aus der Wäschersuspension aufbereitet.
Inventor: NIEMANN KLAUS
IPC: B01D53/18
Filed: 2013-09-28
Abstract: Verfahren zur Reinigung von Rauchgas insbesondere aus Müll- oder Klärschlammverbrennungsanlagen, bei dem in einem einstufigen Wäscher saure Schadstoffe entfernt werden und bei dem im rauchgasseitigen Eintritt ein Sättiger angeordnet ist. Die im Sättiger eingesetzte Flüssigkeit wird aus der Wäschersuspension bereitet unter Verwendung eines Hydrozyklons oder einer Gruppe von Hydrozyklonen.
Patent DE-102013017806-A1 (DE)
Title: Hydroelectric power plant e.g. running-water power plant, has shafts lying one above other and connected with one another by transmission, chain wheels and propeller shafts such that shafts deliver energy to generator
IPC: F03B13/10
Filed: 2013-10-25
Abstract: The power plant has shafts lying one above the other and connected with one another by a transmission, chain wheels and propeller shafts such that the shafts deliver energy to a generator. Shaft blades are mounted on the shafts, where thickness of the blades is based on pressure of water. The blades are integrated into a box that is closed upward and downward. A lattice frame i.e. tent roof, is formed in front of the box. Floats are connected with longitudinal beams by pivoting arms. (Incomplete specification, abstract based on available information published by the patent office).
Patent DE-102013018594-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Verschlusselementenanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Verschlusselementanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Verschlusselementanordnung (1) eine Steuerungsanordnung (4) sowie eine Sensoranordnung (5) mit mindestens einem insbesondere als Näherungssensor ausgestalteten Sensorelement (6, 7) aufweist, wobei im Rahmen einer Bedienereignisüberwachung mittels der Steuerungsanordnung (4) die Sensormesswerte der Sensoranordnung (5) daraufhin überwacht werden, ob ein vorbestimmtes Bedienereignis vorliegt, und in Abhängigkeit vom Ergebnis der Bedienereignisüberwachung eine Ansteuerung der Verschlusselementanordnung (1) vorgenommen wird. Es wird vorgeschlagen, dass eine erste Sonderbedingung als Annäherung eines Körpers an die Sensoranordnung (4), insbesondere an ein Sensorelement (6, 7) der Sensoranordnung (4), auf eine Entfernung, die unterhalb einer Grenzentfernung liegt, definiert ist und dass die auf ein Bedienereignis zurückgehende Ansteuerbarkeit der Verschlusselementanordnung (1) deaktiviert wird, wenn mittels der Steuerungsanordnung (4) das Eintreten der ersten Sonderbedingung und einer weiteren, zweiten Sonderbedingung erfasst wird.