baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008014738-U1 (DE)
Title: Antriebskupplung sowie Aufnahmeteil und Spannteil für Rotationsantriebe
IPC: B23B31/00
Filed: 2008-11-06
Abstract: Einspannteil
(1) mit einem Einspannschaft (6) zum Einsetzen in ein Aufnahmeteil
(10) zwecks Drehantrieb um eine Rotationsachse (2), wobei der Einspannschaft
(6) auf seinem Außenumfang n ≥ 2 Spannflächen
(16) aufweist, und jede Spannfläche (16) – in
einer vorbestimmten Rotationsrichtung gesehen – von einem
minimalen Schaftradius (r min ) am Anfangspunkt
(20) über einen Anstiegswinkelbereich (α 1 ) hinweg auf einen maximalen Schaftradius
(r max ) am Endpunkt (22) ansteigt, und dass zwischen
dem Endpunkt (22) jeder Spannfläche (16) und dem Anfangspunkt
(20) der in Rotationsrichtung (18) benachbarten Spannfläche
(16) eine radial abfallende, sich über einen Abfallwinkelbereich
(α 2 ) erstreckende Übergangsfläche
(28) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Querschnitt
des Einspannschaftes (6) in einer axialen Richtung stetig konusartig
verändert.
Patent DE-202009007170-U1 (DE)
Title: Digitales Steuergerät mit integriertem Regler und Zündübertrager
IPC: G05B19/042
Filed: 2009-05-19
Abstract: Digitaler Regler und Steuergerät für Thyristorschaltungen in einem Prozessor
Patent DE-202009009492-U1 (DE)
Title: DIN A4 Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-07-11
Abstract: DIN A4 Grill (1) aus Edelstahl mit den entsprechend DIN A4 Format Außenmaßen. dadurch gekennzeichnet dass sein DIN A4 Format der Grillfläche und den Außenmaßen eine kompakte Form aufweisen.
Patent DE-202009011918-U1 (DE)
Title: Schiebeverdeck für Lkw oder Lkw-Anhänger
IPC: B60J7/10
Filed: 2009-09-03
Abstract: Schiebeverdeck (1) für LKW oder LKW-Anhänger mit oberhalb der Ladefläche des LKW oder LKW-Anhängers entlang der Längsseiten der Ladefläche verlaufenden Lauf- und Führungsschienen (2), in denen ein zusammenfaltbares Verdeck mittels Rollenwagen (3) verschieblich auf den Lauf- und Führungsschienen (2) gelagert ist, wobei die Rollenwagen (3) einen Endlaufwagen (4) umfassen, der bei geschlossenem Schiebeverdeck (1) am Ende der Lauf- und Führungsschienen (2) angeordnet ist und mehrere in Längsrichtung voneinander beabstandet vorgesehene auf den Lauf- und Führungsschienen (2) laufende Rollen (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils der am nächsten zu dem Ende der Lauf- und Führungsschienen (2) angeordneten Rolle (5) der beiden Rollenwagen (3) des Endlaufwagens (4) ein unterhalb der Lauf- und Führungsschienen (2) vorgesehenes, insbesondere auch als unterseitige Rolle (5) ausgebildetes Führungselement derart zugeordnet ist, dass an diesem Ende ein Spiel zwischen dem Führungselement und der Lauf- und Führungsschiene (2) vorhanden ist, so dass die oberhalb der Lauf- und Führungsschiene...
Patent DE-202009014744-U1 (DE)
Title: Thermische Solaranlage
IPC: F24J2/46
Filed: 2009-10-31
Abstract: Thermische Solaranlage (1) mit zumindest einem thermischen Solarkollektor, der über einen Solarkreislauf (2) mit Anschluss Vorlauf (15), Anschluss Rücklauf (47) und Umwälzpumpe (46) mit einem Wärmespeicher verbunden ist; einem Wärmespeicher, der über einen Heizkesselkreislauf (3) mit Anschluss Vorlauf (27), Anschluss Rücklauf (36) und Umwälzpumpe (37) mit einem externen konventionell beheizten Heizkessel (30), über einen Heizungskreislauf (4) mit Anschluss Vorlauf (25), Anschluss Rücklauf (34) und Umwälzpumpe (35) mit einem Heizkörper (33), mit Anschluss Brauchwasserleitung (26) mit einem Brauchwasserabnehmer (31) und mit Anschluss Kaltwasserleitung (41) mit einer Trinkwasserversorgung verbunden ist; und einer Anlagensteuerung (28), dadurch gekennzeichnet, dass der thermische Solarkollektor aus miteinander verbundenen zumindest ein Niedertemperaturkollektor (10) und zumindest ein mit einer Antriebseinheit (11) der Sonne nach geführten Hochtemperaturkollektor (12) besteht, der Wärmespeicher ein doppelwandiger Behälter ist, bei dem der eine Behälter mit Wärmeträgerflüssigkeit befüllt ist und der andere Behälter, durch Zwischenböden zumindest in vier horizontalen, geschlossenen Behälter geteilt ist, wobei diese...
Patent DE-202009014891-U1 (DE)
Title: Fernbedienung in der Ausbildung eines Modellautos
IPC: H04Q9/00
Filed: 2009-12-21
Abstract: Fernbedienung zum Öffnen von insbesondere Türen eines Kraftfahrzeuges, wobei die Fernbedienung aus einem Grundköper besteht, der neben der Funksendeeinheit mindestens ein Tastenelement zum Bedienen der Fernbedienung vorsieht, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper ein Modellauto ist.
Patent DE-202009017054-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit und Scheibenwischerantrieb mit einer Antriebseinheit
IPC: B60S1/04
Filed: 2009-11-25
Abstract: Antriebseinheit (10), mit einem Gehäuse (11) für einen Antriebsmotor, der über eine Abtriebswelle (12) mit einem zu bewegenden Element zusammenwirkt, wobei das Gehäuse (11) wenigstens eine aus Blech, insbesondere in einem Tiefziehverfahren hergestellte Gehäuseschale (13, 14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innenraum (24) wenigstens einer Gehäuseschale (13, 14) ein Verstärkungselement (25) angeordnet und mit der wenigstens einen Gehäuseschale (13, 14) verbunden ist.
Patent DE-202009017765-U1 (DE)
IPC: H01L31/068
Filed: 2009-03-27
Abstract: The method involves covering main surface of the wafer in liquid tight manner, where the wafer is dipped into a reservoir, which has a solution based on anions of silicic acid or anions of a salt of the silica and doped-ions of an element of the fifth main group of the periodic table. The direct current is applied between wafer and another electrode at the uncovered another main surface of the wafer. An independent claim is also included for a silicon wafer.
Patent DE-202009018951-U1 (DE)
Title: Verwendung von Glaskeramiken in Form von Lithiumdisilikat-Glaskeramik als Dentalmaterial
IPC: A61K6/027
Filed: 2009-12-23
Abstract: Verwendung von Glaskeramik in Form von Lithiumdisilikat-Glaskeramik als Dentalmaterial mit folgender Zusammensetzung: 55 bis 70 Gew.-% SiO2, 10 bis 15 Gew.-% Li2O, 0,1 bis 5 Gew.-% K2O 0,1 bis 5 Gew.-% Al2O3, 0 bis 10 Gew.-% an Zusatzstoffen sowie 0 bis 10 Gew.-% an Farbstoffen, 10 bis 20 Gew.-% eines Stabilisators ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus ZrO2, HfO2 oder Mischungen hiervon zur Erhöhung der chemischen und mechanischen Stabilität, wobei der Stabilisator im Wesentlichen in der amorphen Phase vorliegt.
Patent DE-202010002724-U1 (DE)
Title: L-förmiger Halter für optische Geräte
IPC: G03B17/56
Filed: 2010-02-24
Abstract: L-Halter für optische Geräte, insbesondere Kameras, mit einer an dem Gehäuse des optischen Geräts über eine Schraube befestigbare erste Wechselplatte, mit einer zweiten Wechselplatte und einem Verbinder mit zwei durch eine Abwinklung getrennten Stegen zur Verbindung der beiden Wechselplatte, wobei jede Wechselplatte an einem der Stege des Verbinders angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wechselplatte derart mit dem Verbinder verbunden sind, dass die Wechselplatte auf dem Verbinder verschiebbar sind.
Patent DE-202010002735-U1 (DE)
Title: Größenadapter
IPC: B44D3/00
Filed: 2010-02-24
Abstract: Größenadapter, bestehend aus einer rechteckigen oder quadratischen Basisplatte und einer Anzahl von Streben, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte entlang ihrer längsseitigen Symmetrieachse eine rechteckige Aussparung aufweist.
Patent DE-202010005086-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel zur Befestigung einer Dämmplatte
IPC: E04B1/62
Filed: 2010-04-15
Abstract: Befestigungsmittel zur Befestigung einer Dämmplatte (1), insbesondere einer Wärmedämmplatte, an einem Untergrund (2), wobei das Befestigungsmittel zumindest eine temporäre Befestigung der Dämmplatte (1) während der Trocknung und/oder Aushärtung eines ebenfalls zur Befestigung der Dämmplatte (1) verwendeten Klebers (3) ermöglichen soll, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel ein am Untergrund (2) befestigbares Aufnahmeelement (4) mit einem eine Hinterschneidung (5) aufweisenden Aufnahmekanal (6) und einen mit der Dämmplatte (1) verbindbaren winkelförmigen Bügel (7) umfasst, wobei der winkelförmige Bügel (7) derart in den Aufnahmekanal (6) des Aufnahmeelementes (4) einsetzbar und damit werkzeuglos am Untergrund (2) befestigbar ist, dass ein in Querrichtung und in einer Richtung parallel zum Untergrund (2) wirkender Formschluss erreicht wird, der ferner eine Verschiebung des winkelförmigen Bügels (7) in einer weiteren Richtung parallel zum Untergrund (2) zulässt.
Patent DE-202010005716-U1 (DE)
Title: Wechselrichtersystem
IPC: H02M1/00
Filed: 2010-06-25
Abstract: Wechselrichtersystem, das eine Wechselrichtereinheit (INV), Kondensatormittel (C b ) und Stromschienenmittel aufweist, wobei die Wechselrichtereinheit (INV) einen positiven Eingangspol (INV+) und einen negativen Eingangspol (INV–) aufweist, wobei die Kondensatormittel (C b ) mittels der Stromschienenmittel zwischen den positiven Eingangspol (INV+) und den negativen Eingangspol (INV–) geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromschienenmittel ein Vorwiderstandselement (R b ) und ein zweites Leiterelement (CE 2 ) aufweisen, wobei das Vorwiderstandselement (R b ) und das zweite Leiterelement (CE 2 ) über einen induktionsarmen galvanischen Anschluss (GC) in Serie geschaltet sind, wobei das zweite Leiterelement (CE 2 ) aus einem Material hergestellt ist, dessen elektrische Leitfähigkeit wesentlich besser als die elektrische Leitfähigkeit des Materials des Vorwiderstandselements (R b ) ist.
Patent DE-202010008142-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung eines Brennstoff-Form-Press-Verfahren
IPC: C11C5/00
Filed: 2010-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Brennstoff-Form-Press-Verfahren, bei dem zumindest mindestens 2 Form-Abschnitte (A) einer Hohl-Form mit einer gemeinsamen, vertikalen Grenzfläche (a) gleichzeitig mit zumindest entlang der Grenzfläche verschieden farbigen Brennstoff-Pulvern gefüllt und (b) zu einer Brennstoff-Form verdichtet werden, umfassend mindestens 2 separate Brennstoff-Pulver-Zuführungen (1), eine Brennstoff-Pulver-Einspeisung (2), eine Hohl-Form (3), und eine Verdichter-Einrichtung (4).
Patent DE-202010011606-U1 (DE)
Title: Drucktampon für den Tampondruck
IPC: B41F17/00
Filed: 2010-08-16
Abstract: Drucktampon für den Tampondruck, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem gießunfähigen, weichelastischen, plastisch verformbaren Silikonkautschuk besteht.
Patent DE-202010016442-U1 (DE)
Title: Lehrmittel/Spiele zum Begreifen LoAuS-Logischer Aufbau Spiel
IPC: G09B19/18
Filed: 2010-12-07
Abstract: Das LoAuS erklärt auf einfachste und verständlichste Weise wirtschaftliche, technische, finanzielle, produktions, volkswirtschaftliche Zusammenhänge von Logik und Kausalitäten und/oder Entwicklung des Mehrwert's (Schaffung-Gewinn/Erfolg und deren Notwendigkeit-Erweiterung Produktion, Mehrung Gewinn usw.., dadurch gekennzeichnet, das zu erkläende Gebiet in einfach verständliche Komponenten zerlegt und/oder dadurch der Sinn und die Zusammenhänge der voneinander Un- und Abhängigen Folgeprozesse sichtbar wird und/oder die Logik und Kausalitäten nachvollziehbar sind,
Patent DE-202010016519-U1 (DE)
Title: Steckverbindung und Biosensormessgerät mit Steckverbindung
IPC: A61B5/145
Filed: 2010-12-13
Abstract: Steckverbindung für ein Biosensormessgerät für einen Einschub mit:  – einem Gehäuse, das eine Öffnung für die Anschlussklemmenanordnung und eine Einschuböffnung aufweist, wobei sich die Öffnung für die Anschlussklemmenanordnung an einem Eingang des Gehäuses befindet, und die Einschuböffnung sich an einem anderen Eingang des Gehäuses befindet und den Einschub aufnimmt; und  – einer Vielzahl von Anschlussklemmenkomponenten, die in der Öffnung für die Anschlussklemmenanordnung des Gehäuses montiert sind, wobei eine Anschlussklemme jeder Anschlussklemmenkomponente eine Kontaktstelle besitzt, die für den Kontakt mit dem Einschub verwendet wird, und die Kontaktstellen von links nach rechts und von oben nach unten angeordnet sind.
Patent DE-202011000147-U1 (DE)
Title: Schweiß- und Vorschneidvorrichtung
IPC: B31B50/64
Filed: 2011-01-20
Abstract: Schweiß- und Vorschneidvorrichtung zur Bildung von zwei parallelen Schweißnähten und einer Vorschneidlinie für die Herstellung von Tüten in Rollen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aufweist:  – eine Eingangsrolle (2), die an einem Gestell (1) vorgesehen ist, zu der eine in der Mitte gefalzte Kunststoffbahn (3) von der vorhergehenden Station läuft und welche die Geschwindigkeit der Kunststoffbahn (3) kontrolliert;  – eine Kompensatoreinrichtung (4) für die Eingangsspannung der Kunststoffbahn (3);  – eine Vorschubeinrichtung, die zwei mobilen Walzen (6a) und (6b) umfasst und für den Vorschub der Kunststoffbahn (3) sorgt;  – eine Walze (5), welche die Kunststoffbahn (3) von der Eingangsrolle (2) zu der Vorschubeinrichtung führt;  – einen Schweißkopf (8), der zwischen den zwei mobile Walzen (6a) und (6b) vorgesehen ist und zwei parallele Widerständen (8a, 8b) und einen Lasersensor (9) umfasst, der den Abstand der Kunststoffbahn (3) misst;  – eine Kompensatoreinrichtung (16) für die Ausgangsspannung der...
Patent DE-202011003941-U1 (DE)
Title: Farbspritzpistole
IPC: B05B7/02
Filed: 2011-03-14
Abstract: Farbspritzpistole (1) mit einem Druckluftverteilerraum (8), in den Mündungen (6', 7', 10') einer Druckluftzuleitung (10), einer Rundstrahlleitung (6) und einer Breitstrahlleitung (7) münden, wobei die dem Druckluftverteilerraum (8), der Rundstrahlleitung (8) und der Breitstrahlleitung (7) zugeführte Druckluftmenge über ein im Druckluftverteilerraum (8) angeordnetes, von außen über einen Drehgriff (15) um eine durch den Druckluftverteilerraum (8) instellbar ist, wobei das Stellelement als ein in axialer Richtung der Drehachse (D) unbeweglich im Druckluftverteilerraum (8) gehaltener und um die Drehachse (D) drehbarer Drehverteiler (14) zum Öffnen bzw. Verschließen der Mündungen (6', 7') der Rundstrahlleitung (6) und der Breitstrahlleitung (7) ausgebildet ist und wobei der Drehverteiler (14) einen anliegend an den Wandungen (8a, 8b) des Druckluftverteilerraums (8) um die Drehachse (D) drehbaren Breitstrahleinstellbereich (146) mit einem Breitstrahlverschlussbereich (146a) zum vollständigen Verschließen der Breitstrahlleitungsmündung (7') sowie einen sich daran anschließenden Breitstrahlöffnungsbereich (146b) zum sukzessiven Öffnen der Breitstrahlleitungsmündung (7') ausweist, dadurch...
Patent DE-202011051102-U1 (DE)
Title: Socke mit Leitpolstern
IPC: A41B11/00
Filed: 2011-08-25
Abstract: Socke, insbesondere Sportsocke, mit einem Sohlenbereich (10), welcher einen Zehenbereich (1), einen Ballenbereich (2) und einen Fersenbereich (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sohlenbereich (10) ein Fersenleitpolster (4) und ein Ballenleitpolster (5) aufweist, welche im Wesentlichen parallel zu einer Abrolllinie (6) eines Fußes angeordnet sind.
Patent DE-202011101148-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Zwangsbelüftung eines Sitzes
IPC: A47C7/74
Filed: 2011-05-27
Abstract: Einrichtung zur Zwangsbelüftung eines Sitzes, die aus dem mindestens im Bereich der belüfteten Fläche 21 luftdurchlässigen Sitzteil (2) besteht, der zum Unterteil (1) des Sitzes auf mindestens einem durch das Unterteil (1) getragenen Auflagerelement (12) beweglich angeordnet ist, wobei zwischen dem Sitzteil (2) und dem Unterteil (1) mindestens eine Belüftungskammer (4) von veränderlichem Volumen zum Ansaugen der Umgebungsluft bei Vergrößerung ihres Volumens und Ausblasen der angesaugten Luft bei Verringerung ihres Volumens zur Belüftung der belüfteten Fläche (21) des Sitzteils (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (2) auf dem Auflagerelement (12) um mindestens eine Achse O1 schwenkbar gelagert ist, und die Belüftungskammer (4) mit einer beweglichen Wand (3) begrenzt ist, wobei die bewegliche Wand (3) mit dem Ende des längeren Arm des einarmigen bzw. zweiarmigen auf dem Unterteil (1) schwenkbar gelagerten Übersetzungshebels (35) schwenkbar verbunden ist, wobei das Ende des kürzeren Arms des Übersetzungshebels (35) mit dem Sitzteil...
Patent DE-202011103612-U1 (DE)
Title: Überzeilen-Exzenterrüttler für Ultraleichterntemaschine Weinbau
IPC: A01D46/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Überzeiten-Exzenterschüttler für Ultraleichterntemaschine Weinbau, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen seitlich am Weinbautraktor am Aufhängepunkt (1) nur seitlich pendelt, ein Ölmotor (3) das Synchrongetriebe (2) jeweils rechts und links zwei gegenläufige Wellen (6) mit Exzentergewichten (8) antreibt, durch Synchronlauf Schwingungen auf die Rüttelstäbe (9) abgibt und diese die Vibrationen auf die Traubenzone (10) weiterleitet, die Rüttelkräfte werden genau auf der Ebene erzeugt auf der sie auch benötigt werden, minimales Gewicht bei minimaler mechanischer Beanspruchung, Impulse sind stufenlos über die Ölmenge regelbar.
Patent DE-202011110818-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsatz mehrerer intraluminaler chirurgischer Klammern
IPC: A61F2/82
Filed: 2011-07-08
Abstract: System zur Bereitstellung einer vaskulären Prothese, aufweisend: einen länglichen Körper (11A, 132), aufweisend ein Ende (152), ein distales Ende (156) und eine Vielzahl von Abgabeplattformen (160), die angrenzend an das distale Ende angeordnet sind; eine Umhüllung (13, 136) mit einem proximalen Ende (192), einem distalen Ende (198) und einem länglichen Umhüllungskörper (200), der sich dazwischen erstreckt, wobei die Umhüllung in Relation zum länglichen Körper (132) beweglich ist, aus einer ersten Position, in welcher das distale Ende der Umhüllung distal zu einer distalsten distalen Abgabeplattform angeordnet ist, in eine zweite Position, in welcher das distale Ende der Umhüllung proximal zu mindestens einer Abgabeplattform angeordnet ist; eine Vielzahl von selbstexpandierenden vaskulären Prothesen (10, 10', 10'', 140), wobei jede vaskuläre Prothese eine Vielzahl von Streben aufweist, welche eine Vielzahl von Zellen bilden und an einer entsprechenden Abgabeplattform ist, wobei das System so konfiguriert ist, um mindestens zwei vaskuläre Prothesen separat zu platzieren, zu einem Zeitpunkt, bei einem Behandlungsbereich bei voneinander beabstandeten Stellen, so dass ein Spalt zwischen dem distalen Ende einer proximalen vaskulären Prothese und dem proximalen Ende einer distalen vaskulären Prothese bereitgestellt wird, wobei jede selbstexpandierende vaskuläre Prothese in der Vielzahl von selbstexpandierenden vaskulären Prothesen eine Öse und einen röntgendichten Marker, der in der Öse positioniert ist, aufweist.
Patent DE-202012002609-U1 (DE)
Title: Aufsteckteil für einen Steckverbinder
IPC: H01R13/10
Filed: 2012-01-13
Abstract: Aufsteckteil für einen Steckverbinder (1), die einen hülsenartigen Grundkörper (11) aufweist, der durch Verformen eines von zwei Längsrändern (15a, 15b) und zwei Querränder begrenzten Materialstreifen (13) und Verbinden der Längsränder (15a, 15b) hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine durch den ersten Längsrand (15a) begrenzte Fläche (14d) des Materialstreifens (13) mindestens ein erstes Verriegelungselement (21a, 21b; 71) und eine durch den zweiten Längsrand (15b) begrenzte weitere Fläche (14a) des Materialstreifens (13) ein zum ersten Verriegelungselement (21a, 21b; 71) komplementäres, weiteres Verriegelungselement (23a, 23b; 73) aufweist, und dass die Verbindung der Längsränder (15a, 15b) des Materialstreifens (13) zu dem hülsenartigen Grundkörper (11) durch zusammenwirkende Verriegelungselemente (21a, 21b; 73) erfolgt.
Patent DE-202012004747-U1 (DE)
Title: Elektronisches System zum Steuern eines Automobil-LED-Array-Fahrtrichtungsanzeigers
IPC: F21S8/10
Filed: 2012-05-14
Abstract: Elektronisches Steuersystem (1), das so konfiguriert ist, dass ein LED-Array-Automobilfahrtrichtungsanzeiger (2) gesteuert wird, um einen beweglichen Lichtspot (4) in dem LED-Array (5) des Fahrtrichtungsanzeigers (2) zu bilden, um die Änderung der Fahrtrichtung des Automobils zu signalisieren; wobei das elektronische Steuersystem (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass es eine elektronische Steuereinheit (10) umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie alle LEDs (3) des LED-Arrays (5) einschaltet und die LEDs (3) so steuert, um zu bewirken, dass: – sich die Lichtintensität (I1), die von den den beweglichen Lichtspots bildenden LEDs (3) emittiert wird, von der Lichtintensität (I2) unterscheidet, die von den LEDs (3) außerhalb des Lichtspots (4) emittiert wird; und – die von den LEDs (3) außerhalb des Lichtspots (4) emittierte Lichtintensität (I2) bleibt während der Verlagerung des Lichtspots (4) in dem LED-Array (5) immer größer Null, um einen gleichförmigen Lichthintergrund zu erzeugen.
Patent DE-202012004931-U1 (DE)
Title: Arm eines Scherenhebers, insbesondere eines Scherenhebers für Automobile
IPC: B66F3/12
Filed: 2012-05-18
Abstract: Arm eines Scherenhebers, insbesondere eines Scherenhebers für Automobile, der ein Paar oberer Arme (1) und ein Paar unterer Arme (2) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (1, 2), die aus gefüllten Polymeren bestehen, zwei Seitenteile (11) haben, die miteinander durch eine Längsrippe (12) und Verstrebungsrippen (13) verbunden sind, die quer oder senkrecht zu den Seitenteilen (11) orientiert sind.
Patent DE-202012007535-U1 (DE)
Title: Fahrradluftpumpe mit integrierten Lampenfunktionen in LED und Eigenstromversorgung durch integrierten Dynamo mit Freilauflager und Akku im Luftpumpenkörper
IPC: B62J6/00
Filed: 2012-08-04
Abstract: Fahrradluftpumpe mit integrierter Lampenfunktion in LED und Eigenstromversorgung durch integrierten Dynamo mit Freilauflager und Akku im Luftpumpenkörper. dadurch gekennzeichnet dass, die Eigenstromversorgung der Leuchteinheiten (LED's) über den integrierten Dynamo immer gewährleistet ist.
Patent DE-202012013007-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klimatisieren
IPC: F24F8/10
Filed: 2012-11-09
Abstract: Vorrichtung zum Belüften und Klimatisieren von Orgeln und insbesondere zum Schutz von Orgeln vor Pilzbefall oder zur Beseitigung eines Pilzbefalls und insbesondere zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zumindest eine Belüftungseinheit (2) umfasst, wobei die Belüftungseinheit (2) zumindest ein Lüfter oder Ventilator (3) besitzt, der in einem Lüfter- bzw. Ventilatorgehäuse (4) angeordnet ist, wobei entlang einer Luftströmung (5) vor oder nach dem Lüfter (3) ein Filter (6) angeordnet ist, wobei der Filter mit einem Feinstfilter ausgestattet ist, welcher derart fein ist, dass er Pilzsporen, Mycel-Bruchstücke und dergleichen Bestandteile von Schimmelpilzen und Feinststäuben zurückhalten kann.
Patent DE-202012013324-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Einbringen einer Lagerbuchse
IPC: F16C33/08
Filed: 2012-11-02
Abstract: Einrichtung zum Einbringen einer Lagerbuchse (8) in ein Lagerauge (6), mit zumindest einer Station zum Einsetzen der Lagerbuchse (8) in ein Lagerauge (6) und einer Station zum Umformen der Lagerbuchse (8) derart, dass deren Außenumfang mit Presspassung an einer Umfangswandung des Lagerauges (6) derart anliegt, dass bei bestimmungsgemäßem Gebrauch einem Verdrehen der Lagerbuchse (8) gegenüber dem Lagerauge (6) vorgebeugt ist, gekennzeichnet durch ein rotierendes Walzwerkzeug (22), das eine Vielzahl von am Umfang verteilten Rollen (30) hat, die in Radialrichtung verstellbar gelagert sind.