baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012106313-B4 (DE)
Title: Modulbaugruppe mit justierbaren Halbleiterlichtmodulen für einen Scheinwerfer und Verfahren zur Justierung
Inventor: JABLOTSCHKIN WERNER
IPC: F21S43/00
Filed: 2012-07-13
Granted: 2022-06-09
Abstract: Modulbaugruppe (1) für einen Scheinwerfer mit wenigstens einem Halbleiterlichtmodul (10), das in einem Tragrahmen (11) aufgenommen ist, wobei das Halbleiterlichtmodul (10) einen Kühlkörper (12), wenigstens eine am Kühlkörper (12) aufgenommene Halbleiterlichtquelle (13) und einen Reflektor (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Justierelement (15) zur Aufnahme des Reflektors (14) am Kühlkörper (12) und ein zweites Justierelement (16) zur Verbindung des Kühlkörpers (12) mit dem Tragrahmen (11) vorgesehen ist, wobei wenigstens eines der Justierelemente (15, 16) einen Gewindeabschnitt (21) aufweist, auf den eine Stellmutter (22) aufgeschraubt ist, sodass bei Verstellung der Stellmutter (22) der Abstand zwischen den Justierpartnern veränderbar ist.
Patent DE-102012106966-B4 (DE)
Title: Anti-Wank-Vorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: LEE UN KOO
IPC: B60G21/05
Filed: 2012-07-31
Granted: 2019-08-29
Abstract: Anti-Wank-Vorrichtung eines Fahrzeuges, aufweisend:
 jeweils einen unteren Lenker (1), der an jeweils einer der beiden Seiten eines Hilfsrahmens (9) angeordnet ist;
 ein Drehgestell (3), das an einem Mittelabschnitt des Hilfsrahmens (9) ausgebildet ist;
 eine Federeinheit (5), deren Mittelabschnitt an dem Drehgestell (3) drehbar angeordnet ist; und
 jeweils einen Druckstab (7), der mit jeweils einem der beiden Enden der Federeinheit (5) und jeweils mit dem unteren Lenker (1) verbunden ist,
 wobei die Federeinheit (5) aufweist:
 eine Blattfeder (51), die an ihrem Mittelabschnitt einen Eingriffsabschnitt (51a) mit einer Eingriffsöffnung (H1) und an beiden Enden ihrer beiden Endabschnitte eine Schraubenöffnung (H2) aufweist, wobei die beiden Endabschnitte des Eingriffsabschnitts (51a) in entgegengesetzten Richtungen zu einem Mittelabschnitt des Eingriffsabschnitts (51a) entlang den beiden Querseiten der Blattfeder (51) zu einer Stromlinienform gebogen sind;
 eine Hilfsfeder (52), die an den beiden Querseiten des Eingriffsabschnitts (51a) der Blattfeder (51) angeordnet ist und in ihrem Mittelabschnitt korrespondierend zu der Eingriffsöffnung (H1) eine Montageöffnung (H3) aufweist; und
 ein Eingriffsjoch (53), dessen oberer Abschnitt mittels einer Schraube über die Eingriffsöffnung (H1) und die Montageöffnung (H3) mit der Blattfeder (51) und der Hilfsfeder (52) in Eingriff steht, und dessen unterer Abschnitt an dem Drehgestell (3) drehbar angeordnet ist.
Patent DE-102012203331-B4 (DE)
Title: Lokalschirm und Verfahren zur Abschirmung von Magnetresonanzsignalen
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/422
Filed: 2012-03-02
Granted: 2015-08-27
Abstract: Lokalschirm (1) zur Abschirmung von Magnetresonanzsignalen eines Untersuchungsobjektes (P) bei einer Magnetresonanzbildgebung mit einem Magnetresonanzgerät (13) mit: – einer Mehrzahl an elektrisch leitfähigen Lokalschirmelementen (2, 2', 2''), die so angeordnet sind, dass keine unmittelbare elektrisch leitfähige Verbindung zwischen den Lokalschirmelementen (2, 2', 2'') besteht, – einer Trägereinrichtung (9) zur Aufnahme der Lokalschirmelemente (2, 2', 2''), – einer Anzahl an Schalteinrichtungen (3, 3', 3''), die mit den Lokalschirmelementen (2, 2', 2'') elektrisch leitend verbunden sind und die so ausgebildet sind, dass ihr elektrischer Widerstand mittels einer Anzahl an Schirmsteuersignalen (S, S', S'') steuerbar ist, und – einer Anzahl an Schirmsteuersignaleingängen (17, 17', 17'') für die Anzahl an Schirmsteuersignalen (S, S', S'').
Patent DE-102012207248-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur förderung eines multimediainhalts in fahrzeug-drahtlosnetzen
Inventor: BAI FAN
IPC: H04H60/63
Filed: 2012-05-02
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zum zusammenwirkenden drahtlosen Ausbreiten eines Multimediainhalts unter mobilen Fahrzeugen (12, 20, 24) in einem drahtlosen Fahrzeugkommunikationsnetz (10), wobei die Kommunikation zwischen den mobilen Fahrzeugen (12, 20, 24) in dem drahtlosen Fahrzeugkommunikationsnetz (10) fest zugeordnete kurzreichweitige Verbindungen verwendet, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass: zumindest ein Host-Fahrzeug (20) in dem drahtlosen Fahrzeugkommunikationsnetz (10) zum Ausbreiten des Multimediainhalts ausgewählt wird; der Multimediainhalt durch eine Entität (14), die zum Verteilen des Multimediainhalts autorisiert ist, an das zumindest eine Host-Fahrzeug (20) geliefert wird; das zumindest eine Host-Fahrzeug (20) selektiv eine Anfrage an Zielfahrzeuge (24) in dem drahtlosen Fahrzeugkommunikationsnetz (10) sendet, wobei die Anfrage ein Inhaltsprofil umfasst, das Deskriptoren aufweist, die dem Multimediainhalt zugeordnet sind, um zu ermöglichen, dass die Zielfahrzeuge (24) ermitteln, ob ein Interesse an dem Multimediainhalt besteht; ein interessiertes Zielfahrzeug (24) eine Antwort (30) an das zumindest eine Host-Fahrzeug (20) sendet und eine Probe des Multimediainhalts anfordert; das zumindest eine Host-Fahrzeug (20) den Multimediainhalt in verschlüsselter Form (32) an das interessierte Fahrzeug (24) sendet, damit dieses den Multimediainhalt ausprobiert; das interessierte Fahrzeug (24) in Ansprechen auf das Ausprobieren des Multimediainhalts eine dauerhafte Verwendung des Multimediainhalts von der autorisierten Entität (14) anfordert; und die autorisierte Entität (14) einen Decodierungsschlüssel (38) zum Autorisieren der dauerhaften Verwendung des Multimediainhalts an das interessierte Zielfahrzeug (24) liefert.
Patent DE-102013005363-B4 (DE)
Title: Abschwächung der Störung in einem kabellosen Kommunikationssystem
Inventor: ALLPRESS STEPHEN A
IPC: H04B15/00
Filed: 2013-03-28
Granted: 2020-11-26
Abstract: Ein Verfahren zur Abschwächung von Interferenzen zwischen Trägerfrequenzbändern eines Trägeraggregationsschemas, wobei das Verfahren umfasst:Empfangen eines ersten Abwärtsverbindungssignals auf einem ersten Trägerfrequenzband des Trägeraggregationsschemas in einer kabellosen Einrichtung;Mischen eines zweiten Signals auf ein zweites Trägerfrequenzband des Trägeraggregationsschemas und Senden des zweiten Signals als Aufwärtsverbindungssignal aus der Einrichtung;Ausführen von Code in einer Verarbeitungsvorrichtung der Einrichtung derart, dass ein rekonstruiertes Interferenzsignal erzeugt wird, indem eine Instanz des zweiten Signals mit einer Frequenzposition, die ein Frequenzversatz zwischen der Frequenz des ersten Trägerfrequenzbandes und einer Frequenz einer interferierenden Harmonischen aus dem zweiten Trägerfrequenzband ist, die in dem ersten Trägerfrequenzband liegt, gemischt wird; undEntfernen des rekonstruierten Interferenzsignals aus dem ersten Signal.
Patent DE-102013018436-B4 (DE)
Title: Lenkgetriebe mit mehreren Ritzeln
Inventor: HIRSCHMANN RICHARD
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-11-04
Granted: 2020-10-08
Abstract: Lenkgetriebe für Kraftfahrzeuge mit einem Lenkungsgehäuse, in dem eine Zahnstange (6) längsverschiebbar gelagert und zur Verschwenkung von lenkbaren Rädern (8) mit diesen verbunden ist, wobei die Zahnstange (6) mit einem ersten Zahnsegment (5) versehen ist, welches mit einem ersten Lenkritzel (4) einer Ritzelwelle kämmt und wobei die Ritzelwelle über eine obere Lenkwelle (2) mittelbar mit einem Lenkrad (1) verbunden ist, wobei die Zahnstange (6) mit einem zweiten Zahnsegment (14) versehen ist, welches mit einem zweiten Ritzel (13) kämmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (6) ein drittes Zahnsegment (16) aufweist, das dem zweiten Zahnsegment (14) bezüglich der Längsachse der Zahnstange (6) gegenüber liegt, und dass ein drittes Ritzel (15) vorgesehen ist, das mit dem dritten Zahnsegment (16) in Eingriff steht.
Patent DE-102013207797-B4 (DE)
Title: Schminkspiegelanordnung für einen fahrzeugrücksitz
Inventor: WEST MARK
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-04-29
Granted: 2020-01-09
Abstract: Schminkspiegelanordnung (116) für ein Fahrzeug (100), wobei das Fahrzeug (100) Vordersitze (109) und einen Bereich hinter den Vordersitzen (109) aufweist, wobei die Schminkspiegelanordnung (116) umfasst:
 eine in dem hinteren Bereich (114) angeordnete Lichtquelle (206) ;
 einen zwischen den Vordersitzen (109) und der Lichtquelle (206) angeordneten Bildschirm (304);
 einen teildurchlässigen Spiegel (302), welcher zwischen der Lichtquelle (206) und dem Bildschirm (304) angeordnet ist; und
 einen Schalter (207), welcher schaltbar ist zwischen:
 einer ersten Position, in welcher die Lichtquelle (206) eingeschaltet ist und der Bildschirm (304) ausgeschaltet ist; und
 einer zweiten Position, in welcher die Lichtquelle (206) ausgeschaltet ist und der Bildschirm (304) eingeschaltet ist.
Patent DE-102013217661-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Blends aus thermoplastischen Polyurethanen und Kautschuken und damit hergestellte Blends
Inventor: TAHIR MUHAMMAD
IPC: C08J3/20
Filed: 2013-09-04
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Blends aus thermoplastischen Polyurethanen und Kautschuken, bei dem mindestens ein Kautschuk oder eine Kautschukmischung homogenisiert wird, wobei nach der Homogenisierung 5 bis 80 Gew.-% Präkursoren von Polyurethanen, bezogen auf den Blend, zugegeben und homogenisiert werden und wobei mindestens während dieses Mischens und Homogenisierens durch Additionsreaktionen von Isocyanatgruppen aus den Präkursoren und den Amingruppen eines Kettenverlängerers das thermoplastische Polyurethan in-situ in dem Kautschuk oder der Kautschukmischung synthetisiert wird, wobei die Präkursoren- ein oder mehrere Präpolymere aus Polyisocyanat(en) und Makroglykol(en) und mindestens ein Kettenverlängerer sind, und/oder- Monomere eines oder mehrerer Polyisocyanate, Makroglykole und Kettenverlängerer.
Patent DE-102014002716-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur adaptiven Lagefixierung von Transportgegenständen
Inventor: FÖRSTER MANFRED
IPC: B60P7/13
Filed: 2014-03-03
Granted: 2019-03-28
Abstract: Vorrichtung zur adaptiven Lagefixierung von Transportgegenständen auf dem Laderaumboden (6) des Laderaums eines Transportmittels, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine mit dem Laderaumboden (6) fest verbundene Haltevorrichtung (3) federnd gelagerte, vertikal bewegliche Fixierungselemente (7) aufweist, mindestens eine Haltevorrichtung (3) im Fahrzeugboden (5) des Transportmittels lagefixiert eingebracht ist und dass den federnd gelagerten Fixierungselementen (7) eine gemeinsame Spannvorrichtung zugeordnet ist, mit der alle Federelemente der Fixierungselemente (7) gemeinsam im gespannten Zustand gehalten werden, so dass die Oberflächen aller Fixierungselemente (7) eine Ebene mit dem Laderaumboden (6) bilden.
Patent DE-102014009163-B4 (DE)
Title: Bild-Sessions-Ranking
Inventor: SINN RICHARD
IPC: H04W4/21
Filed: 2014-05-30
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren, welches durch eine oder mehrere Computervorrichtung(en) implementiert wird, wobei das Verfahren umfasst:ein Empfangen von Hinweisen, dass eine Mehrzahl von Bild-Sharing-Sessionen für ein Teilnehmen durch ein oder mehrere potentielle(s) Mitglied(er) verfügbar ist, wobei jede Bild-Sharing-Session der Mehrzahl von Bild-Sharing-Sessionen von einem Ersteller zum Teilen von Bildern erstellt wird;ein Priorisieren der Mehrzahl von Bild-Sharing-Sessionen basierend auf einem oder mehreren Ranking- bzw. Ranglisten-Kriterium (-Kriterien), welche(s) verwendbar ist bzw. sind, um eine relative Wahrscheinlichkeit zu bestimmen, dass ein Verwender an den jeweiligen Bild-Sharing-Sessionen teilzunehmen wünscht; undein Bilden einer Liste von vorgeschlagenen Bild-Sharing-Sessionen, an denen der Verwender teilnehmen kann, wobei die Liste von vorgeschlagenen Bild-Sharing-Sessionen basierend auf der Priorisierung angeordnet ist.
Patent DE-102014012756-B4 (DE)
Title: Schmelzsicherung
Inventor: SCHWEIZER-LEISCHNER ANNETTE
IPC: H01H85/147
Filed: 2014-08-27
Granted: 2020-09-03
Abstract: Schmelzsicherung (1) umfassend einen länglichen Sicherungskörper (3) mit einem darin angeordneten Schmelzleiter (5), wobei der Sicherungskörper (3) zu beiden Enden jeweils eine elektrisch leitende Kontaktkappe (9) aufweist, die mit dem Drahtschmelzleiter (5) in Verbindung stehen, mit einer auf die Kontaktkappe (9) aufsetzbaren Anschlusskappe (12) aus elektrisch leitendendem Material, wobei die Anschlusskappe (12) ein Anschlussglied aus elektrisch leitenden Material aufweist,wobei das Anschlussglied als Anschlussbeinchen (14) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Anschlussbeinchen (14) endseitig hakenförmig gebogen ist.
Patent DE-102014018801-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Faservorformlings
Inventor: FINKENWERDER FELIPE
IPC: B29C70/56
Filed: 2014-12-19
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines fixierten Faservorformlings (10), wobei ein Faserbündel (8) auf einen Kern (12) aufgebracht und/oder in eine Form eingebracht wird und das Faserbündel (8) unmittelbar vor und/oder während und/oder unmittelbar nach dem Aufbringen oder Einbringen auf den Kern (12) oder in die Form mit einem elektrischen Strom durchflossen wird, um über thermische Erwärmung in Verbindung mit einem Kunststoff eine Fixierung des Faservorformlings (10) mittels einer Fixiervorrichtung (20) zu bewirken, wobei die Fixiervorrichtung (20) eine Gleitfläche zur Aufbringung eines Drucks auf das Faserbündel (8) und zumindest zwei Elektroden (24) aufweist, wobei über die Elektroden (24) Strom auf das Faserbündel (8) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden (24) das Faserbündel (8) unmittelbar nach dem Einleiten des Stroms und/oder während des Einleitens des Stroms und/oder vor dem Einleiten des Stroms mit einer definierten Kraft (F) gegen den Kern (12) und/oder die Form drücken, wobei die Gleitfläche und die Elektroden (24) einstückig und steif an der Fixiervorrichtung (20) angeordnet sind.
Patent DE-102014104936-B4 (DE)
Title: Schweißeinrichtung, Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mittels Schweißung und Verwendung einer Elektrode aus Schweißzusatzwerkstoff
Inventor: KLOSHEK ALEXANDER
IPC: B23K9/12
Filed: 2014-04-08
Granted: 2016-06-23
Abstract: Schweißeinrichtung (1) zum Schweißen von Werkstücken (100), umfassend eine Laserstrahlquelle (10) zur Emission eines Laserstrahls (11), eine Vorschubeinrichtung zur Realisierung einer Vorschubbewegung einer abzuschmelzenden Elektrode (70) aus Schweißzusatzwerkstoff (30) in einer Transportrichtung (21) in eine Abschmelzzone, und eine Stromkontakteinheit (60) zur Anlegung einer elektrischen Spannung an die abzuschmelzende Elektrode (70), wobei die Laserstrahlquelle (10), die Vorschubeinrichtung und die Stromkontakteinheit (60) derart relativ zueinander angeordnet und ausgebildet sind, dass die Längsachse des von der Laserstrahlquelle (10) aussendbaren Laserstrahls (11) im Wesentlichen parallel zur Transportrichtung (21) der Elektrode (70) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Elektrodenformungseinrichtung (40) aufweist, mit der ein Querschnitt der Elektrode (70) erzeugbar ist, der den von der Laserstrahlquelle (10) aussendbaren Laserstrahl (11) zumindest in einem Winkelbereich von 180° umgibt.
Patent DE-102014108873-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer aktuellen Position einer Landeeinrichtung
Inventor: KAUFMANN HANNAH
IPC: G05D1/10
Filed: 2014-06-25
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer aktuellen Position einer Landeeinrichtung während eines autonomen Landeanflugs mithilfe wenigstens einer ersten Repräsentation (202, 312) zumindest eines Ausschnitts einer Landefläche (106) und wenigstens einer zweiten Repräsentation (202, 320) zumindest eines Ausschnitts der Landefläche (106), wobei aus der wenigstens einen ersten Repräsentation (202, 312) wenigstens ein erstes Vergleichsabbild (102) mit wenigstens drei ersten Vergleichsmerkmalen (328) und aus der wenigstens einen zweiten Repräsentation (202, 320) wenigstens ein zweites Vergleichsabbild (104) mit wenigstens drei zweiten Vergleichsmerkmalen (332) erzeugt werden, die wenigstens drei ersten Vergleichsmerkmale (328) und die wenigstens drei zweiten Vergleichsmerkmale (332) korreliert werden und die wenigstens drei ersten Vergleichsmerkmale (328) und die wenigstens drei zweiten Vergleichsmerkmale (332) auf Schlagschatteninformationen (208) der Landefläche (106) basieren und die wenigstens eine erste Repräsentation (202, 312) mithilfe einer Recheneinrichtung basierend auf einem digitalen Reliefmodell (306) der Landefläche (106) unter Berücksichtigung einer simulierten Landetrajektorie (308) und einer simulierten Sonnenposition (310) in Bezug auf die modellierte Landefläche erzeugt wird.
Patent DE-102014212545-B4 (DE)
Title: Zeitoptimierung der Flechtsimulation
Inventor: BECK STEFFEN
IPC: D04C1/00
Filed: 2014-06-30
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren (300) zur Ermittlung einer Eigenschaft eines ersten Fadens (103) in einem Geflecht (104); wobei das Geflecht (104) eine Vielzahl von Fäden (103) umfasst; wobei das Geflecht (104) durch ein Flechtverfahren erstellt wird, bei dem der erste Faden (103) von einer Fadenrolle abgewickelt und mittels eines Flechtauges (101) auf einen Flechtkern (102) abgelegt wird; wobei das Geflecht (104) im Laufe der Durchführung des Flechtverfahrens unterschiedliche Fertigungszustände aufweist; wobei das Verfahren (300) umfasst,- Bereitstellen (301) eines Berechnungsmodells für die Eigenschaft des ersten Fadens (103); wobei das Berechnungsmodell auf einer Aufteilung des ersten Fadens (103) in eine Vielzahl von aneinandergereihten finiten Elementen (203) beruht;- Ermitteln (302) einer ersten Untermenge der Vielzahl von aneinandergereihten finiten Elementen (203) für einen ersten Fertigungszustand des Geflechts (104); wobei ein finites Element (203) der Vielzahl von aneinandergereihten finiten Elementen (203), das in dem ersten Fertigungszustand bereits auf dem Flechtkern (102) abgelegt wurde, nicht in der ersten Untermenge enthalten ist; und- Berechnen (303) der Eigenschaft für die erste Untermenge der Vielzahl von aneinandergereihten finiten Elementen (203) anhand des Berechnungsmodells.
Patent DE-102015005125-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erfassung der Temperatur im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHLUDI ALWIN
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-04-22
Granted: 2022-09-08
Abstract: Anordnung (1) zur Erfassung der Temperatur im Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit einem Temperaturfühler (8) und einem zugeordneten Sauggebläse (11), wobei der Temperaturfühler die Temperatur eines von dem Sauggebläse angesaugten Luftstroms erfasst, wobei die Anordnung (1) ein benachbart zu dem Temperaturfühler (8) und/oder dem Sauggebläse (11) angeordnetes, zum Erfassen eines Strömungsgeräuschs des angesaugten Luftstroms ausgebildetes Mikrofon (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem Mikrofon zugeordnete Auswerteeinheit (13) zum Auswerten des mittels des Mikrofons (5) erfassten Strömungsgeräuschs vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, eine Beeinträchtigung des angesaugten Luftstroms durch eine andere im Innenraum des Kraftfahrzeugs vorhandene Luftströmung zu detektieren.
Patent DE-102015007199-B4 (DE)
Title: Grillvorrichtung
Inventor: GEIER KARSTEN
IPC: A47J37/04
Filed: 2015-06-09
Granted: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Grillvorrichtung, aufweisend eine Brennschale (1), eine Antriebseinheit (2), eine Rotoreinheit (3), eine Statoreinheit (4) sowie eine Mehrzahl Grillgutaufnahmemittel (5), wobei mittels der Brennschale (1) ein Brennstoff aufnehmbar ist und wobei die Brennschale (1) eine mittige Durchsetzung (6) mit einem der mittigen Durchsetzung (6) zugeordneten Tubuselement (7) aufweist, wobei das Tubuselement (7) eine perforierte Mantelfläche (7.1) aufweist und wobei mittels des Tubuselements (7) ein Luftdurchgang zu dem Brennstoff bereitgestellt wird, und wobei die Antriebseinheit (2) einen Motor (2.1) und eine senkrechte Antriebswelle (2.2) aufweist, wobei die Antriebswelle (2.2) die Brennschale (1) und das Tubuselement (7) durchsetzt und mit der Rotoreinheit (3) verbunden ist, und wobei mittels der Antriebseinheit (2) eine Hauptrotationsbewegung der Rotoreinheit (3) um eine senkrechte Hauptrotationsachse (a) bereitstellbar ist, und wobei mittels der Grillgutaufnahmemittel (5) Grillgut aufnehmbar ist und wobei die Grillgutaufnahmemittel (5) jeweils um eine senkrechte Nebenrotationsachse drehbar mit der Rotoreinheit (3) verbunden sind, wobei die Nebenrotationsachsen (b) parallel und exzentrisch zu der Hauptrotationsachse angeordnet sind, und wobei die Grillgutaufnahmemittel (5) an deren jeweiligen Außenumfängen Zahnkränze (5.1) aufweisen, und wobei die Statoreinheit (4) die Grillgutaufnahmemittel (5) umschließt und wobei die Statoreinheit (4) auf deren Innenseite eine Eingriffskontur aufweist und wobei bei der Hauptrotationsbewegung der Rotoreinheit (3) die Grillgutaufnahmemittel (5) durch einen Eingriff der Zahnkränze (5.1) in die Eingriffskontur zusätzliche Nebenrotationsbewegungen relativ zu der Rotoreinheit (3) ausführen.
Patent DE-102015007509-B4 (DE)
Title: Spitzer für Stifte
IPC: B43L23/08
Filed: 2015-06-11
Granted: 2019-12-24
Abstract: Spitzer für Stifte, miteinem Gehäuse (10), das eine Ausnehmung (18) für einen zu spitzenden Stift aufweist,einem an dem Gehäuse befestigten Messer (12), wobei zwischen einer Schneide (20) des Messers und einer Begrenzungswand (22) der Ausnehmung ein Spalt (24) gebildet ist, durch den hindurch während des Spitzens Span abgeführt wird, undeiner Schnittschutzeinrichtung (16), die zumindest in einer Ruhestellung den Spalt zum Schutz vor Verletzung durch das Messer zumindest teilweise außen abdeckt und/oder zumindest teilweise ausfüllt,dadurch gekennzeichnet, daßdie Schnittschutzeinrichtung (16) zwischen dem Messer (12) und dem Gehäuse (10) eingeklemmt ist.
Patent DE-102015014025-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-10-31
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) wenigstens einen auf das Vorfeld des Kraftfahrzeugs (1) gerichteten, weitere Verkehrsteilnehmer (13, 14) erfassenden Umgebungssensor (4) aufweist, wobei durch wenigstens eine die Sensordaten des Umgebungssensors (4) auswertende Funktion des Fahrerassistenzsystems (2) oder eines weiteren Fahrzeugsystems ein Abstand zu wenigstens einem einscherenden und/oder unmittelbar vorausfahrenden Referenzverkehrsteilnehmer (13, 14) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Detektion einer Aufnahme des Kraftfahrzeugs (1) durch eine Verkehrsüberwachungseinheit (12) mittels des oder eines weiteren, auf das Vorfeld des Kraftfahrzeugs (1) gerichteten Umgebungssensors (6) eine den Abstandsverlauf zu dem wenigstens einen Referenzverkehrsteilnehmer (13, 14) innerhalb einer mit der Detektion endenden Zeitspanne beschreibende Abstandsinformation mit einem zugeordneten, die Zeitspanne kennzeichnenden Zeitstempel abgespeichert und/oder wenigstens teilweise drahtlos an eine kraftfahrzeugexterne Auswertungsstelle (18) übermittelt wird.