baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019201072-B3 (DE)
Title: Trägeranordnung
Inventor: OSTERMANN DIRK
IPC: F16M11/20
Filed: 2019-01-29
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägeranordnung (1) für eine Anzeigeeinrichtung (28; 29; 30), mit einer Grundplatte (2), an der mehrere Befestigungselemente (6) zur Festlegung einer Anzeigeeinrichtung (28; 29; 30) angeordnet sind und der zwei jeweils gleichartig ausgebildete Anordnungen von ersten Kupplungsteilen (40) zugeordnet sind, die in wenigstens einer vorgebbaren Teilung (43, 44) zueinander jeweils entlang einer parallel zu einer längsten Außenkante (7) der Grundplatte (2) ausgerichteten Erstreckungsgeraden (41) angeordnet sind, sowie mit einer an der Grundplatte (2) lösbar angebrachten ersten Abdeckplatte (11; 12), die mit zwei gleichartig ausgebildeten Anordnungen von zweiten Kupplungsteilen (55) versehen ist, deren Anordnung auf die wenigstens eine vorgebbare Teilung (43; 44) der ersten Kupplungsteile (40) angepasst ist, wobei eine größte Oberfläche (52) der ersten Abdeckplatte (11; 12) für eine bereichsweise Überdeckung der Grundplatte (2) ausgebildet ist und wobei die erste Abdeckplatte (11; 12) die Grundplatte (2) benachbart zu den ersten und zweiten Kupplungsteilen (40, 55) beidseitig überragt.
Patent DE-102020106685-B3 (DE)
Title: Rotationskolbenverdichter und Anlage zur Temperaturkonditionierung mit Rotationskolbenverdichter
Inventor: DAHINTEN FRANK
IPC: F04C28/04
Filed: 2020-03-11
Granted: 2021-07-08
Abstract: Ein Rotationskolbenverdichter (1) für eine Anlage zur Temperaturkonditionierungumfasst ein in einem Gehäuse (21) gelagerten Rotor (19),wobei der Rotationskolbenverdichter (1) ausgebildet ist, dass der Rotor (19) sich in einem ersten Betriebszustand in eine erste Richtung dreht und sich in einem zweiten Betriebszustand in eine zweite, zur ersten Richtung entgegengesetzten Richtung dreht,und wobei im ersten Betriebszustand ein erster Verdichteranschluss (3) ausgebildet ist, einen Wärmeträger (17) zuzuführen, und ein zweiter Verdichteranschluss (5) ausgebildet ist, den verdichteten Wärmeträger (17) abzugeben,und wobei im zweiten Betriebszustand der zweite Verdichteranschluss (5) ausgebildet ist, den Wärmeträger (17) zuzuführen, und der erste Verdichteranschluss (3) ausgebildet ist, den verdichteten Wärmeträger (17) abzugeben.
Patent DE-102020107576-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Früchten
Inventor: OBADIC ZLATKO
IPC: A23N12/02
Filed: 2020-03-19
Granted: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verarbeitung von Früchten, die eine Wascheinrichtung (2) umfasst, die ein mit Flüssigkeit befüllbares Becken (21) und eine Benetzungsvorrichtung (20, 25) aufweist, wobei die Benetzungsvorrichtung (20, 25) dazu vorgesehen und ausgebildet ist, in das mit Flüssigkeit befüllte Becken (21) gelangte Früchte oder Fruchtteile vollständig mit Flüssigkeit zu benetzen. Des Weiteren ist eine Transporteinrichtung (3) vorgesehen, die dazu vorgesehen und ausgebildet ist, im Becken (21) schwimmenden Früchte oder Fruchtteile aufzunehmen und diese einer Abpackeinrichtung (4) zuzuführen.
Patent DE-3745161-B4 (DE)
Title: Einrichtung für eine Kamera und Kamera
Inventor: TSUBOI TAKAYUKI
IPC: G03B13/34
Filed: 1987-03-02
Granted: 2006-05-18
Abstract: Einrichtung
für eine
Kamera, umfassend:  (a) eine erste Stellvorrichtung (311; 752)
zum Bewegen einer optischen Einheit (301, 753c) durch einen Drehvorgang;  (b)
eine zweite Stellvorrichtung (307; 750) zum Bewegen der optischen
Einheit durch einen Drehvorgang, wobei die zweite Stellvorrichtung
den Drehvorgang unabhängig
vom Drehvorgang der ersten Stellvorrichtung ausführen kann;  (c) eine erste
Signalbildungsvorrichtung (swT/W; 802) zum Bilden eines Brennweitensignals;
und  (d) eine Steuereinrichtung (400; 837) zum Steuern der zweiten
Stellvorrichtung in Abhängigkeit
vondem Ausgangssignal der ersten Signalbildungsvorrichtung, wobei die
Steuereinrichtung den Drehvorgang der zweiten Stellvorrichtung ansprechend
auf das Ausgangssignal der ersten Signalbildungsvorrichtung beendet,  dadurch
gekennzeichnet, dass vor Beendigung des Drehvorgangs der zweiten
Stellvorrichtung (307, 705) durch die Steuereinrichtung (400; 837)
die Drehrichtung der zweiten Stellvorrichtung stets die gleiche
ist.
Patent DE-4125901-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Fahrzustandes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ASADA TOSHIYUKI
IPC: F16H59/58
Filed: 1991-08-05
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Gangstufenwechsels eines selektiv eine Vielzahl
von Gangstufen bereitstellenden Fahrzeug-Automatikgetriebes, mit
den Schritten  Ermitteln von Betriebsbedingungen des Fahrzeugs
einschließlich
der Fahrgeschwindigkeit, des Lenkwinkels und des aktuellen Giergrades
(Ya),  Berechnen eines Standardgiergrades (Ys) des Fahrzeugs auf
der Grundlage der momentanen Geschwindigkeit des Fahrzeugs und dem
momentanen Lenkwinkel,  Ermitteln von Steuersignalen zum Steuern
des Automatikgetriebes auf der Grundlage der ermittelten Betriebsbedingungen,
und  Steuern des Automatikgetriebes derart, dass die Gangstufen
auf der Grundlage der Steuersignale gewechselt werden,  gekennzeichnet
durch die Schritte  Vergleichen des berechneten Standardgiergrades
(Ys) und des aktuellen Giergrades (Ya), um einen Differenzwert zu bestimmen,
der ein Voreilen oder eine Verzögerung
des Anstiegs des Giergrades im Anfangszustand des Lenkens anzeigt,
in dem der Lenkwinkel über
die Zeit zunimmt, und  Modifizieren der Steuerung des Gangstufenwechsels
derart, dass das Treffen einer Wahl zwischen einem Lastschaltschema
und einem Sparschaltschema in Übereinstimmung
mit dem Differenzwert zwischen...
Patent DE-4302604-B4 (DE)
Inventor: SIEGLER WALTER
IPC: E04G19/00
Filed: 1993-01-30
Granted: 2004-12-30
Abstract: The invention relates to a stack of framed shuttering elements (2) with mutual fixing, said framed shuttering elements (2) being arranged horizontally and one above the other, and the frames of the outer framed shuttering elements (2) of each stack being arranged on the outside. The invention recommends that a stack shoe (1) be arranged between the adjacent framed shuttering elements (2) and/or that a telescopic bar (7) and/or a strap (9) has end-side claws (8), that one claw (8) engages around the frame (3) of the lowermost framed shuttering element (2) of the stack and one claw engages around the frame of the uppermost framed shuttering element (2) of the stack and/or that a transporting-type suspension gear be made up of a shoe (11) and two flexible tension (pulling) elements (12), and that the shoe (11) has a leg which engages from beneath into the inner side of the corner of the lowermost framed shuttering element (2) of the stack. <IMAGE>
Patent DE-4447781-B4 (DE)
Title: Divisionsschaltung
Inventor: KOMODA MICHIO
IPC: G06F7/533
Filed: 1994-03-22
Granted: 2004-01-08
Abstract: Es wird eine Divisionsschaltung zum Teilen eines Dividenden A durch einen Divisor B, der größer als der Divident A ist, und zum Berechnen eines Quotienten, der an der (K + 1)-ten Stelle ab dem Komma gerundet ist und daher K-Stellen aufweist, wobei die Divisionsschaltung keinen Rundungsschalter aufweist, beschrieben.
Patent DE-10000235-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen einer Rotorunwucht
Inventor: ROTHAMEL KARL
IPC: H02P25/04
Filed: 2000-01-05
Granted: 2005-09-22
Abstract: Vorrichtung
zum Messen einer Rotorunwucht mit einer drehbar in einem Maschinengehäuse gelagerten
Hauptwelle, an welchem der zu messende Rotor befestigbar ist, einem
Einphasen-Wechselstrommotor für
den Antrieb der Hauptwelle mit einphasiger Hauptwicklung (4) und
einer phasenmäßig versetzten
Hilfswicklung (5) für
den Antrieb der Hauptwelle (1) auf eine Messdrehzahl und einer den
Motorstrom einstellenden Steuereinrichtung (Motorsteuereinrichtung
17) so dass vom Einphasen-Wechselstrommotor
ein vermindertes Drehmoment erzeugt wird, durch welches im wesentlichen
ein von Reibung und Luftwiderstand verursachter Drehzahlabfall kompensiert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (Motorsteuereinrichtung
17) eine Einrichtung (Schalteinrichtung 8, elektrischer Widerstand
6; Transformator 7; Wechselspannungssteller 20; zusätzliche
Motorwicklung 22, zusätzliche
Motorwicklung 23) aufweist, welche bei Erreichen der Messdrehzahl
den an beide Wicklungen (4, 5) des Einphasen-Wechselstrommotors
(3; 21) gelieferten Versorgungsstrom reduziert.
Patent DE-10004751-B4 (DE)
Title: Integriertes HVAC-System für Kraftfahrzeuge
Inventor: AHN KENNETH K
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-02-03
Granted: 2004-08-26
Abstract: Integriertes HVAC-System für Kraftfahrzeuge mit einer vorderen, einer hinteren, einer linken und einer rechten Seite, mit:  (a) einer geformten hinteren Schale (100) mit:  (1) einem hinteren Gehäuse (110), das die Form eines 5-seitigen Kastens mit einer darin ausgebildeten nach vorne gewandten Öffnung (112) und ferner einen Bodenauslaß (114) aufweist, der in einer unteren oder hinteren Wand (116, 118) des hinteren Gehäuses (110) ausgebildet ist;  (2) einem L-förmigen, länglichen linken Kanal (120), der einen U-förmigen Querschnitt (121) und einen ersten quer verlaufenden Abschnitt (122) aufweist, der sich vom hinteren Gehäuse (110) aus nach außen und links erstreckt und an seinem ersten linken distalen Ende (124) in einen zweiten nach hinten verlaufenden Abschnitt (126) übergeht;  (3) einem L-förmigen, länglichen rechten Kanal (130), der einen U-förmigen Querschnitt und einen dritten quer verlaufenden Abschnitt (132) aufweist, der sich vom hinteren Gehäuse (110) aus nach außen und rechts erstreckt und an...
Patent DE-10011118-B4 (DE)
Title: Linearmotor für einen Linearantrieb einer Magnetschwebebahn
Inventor: ROSIN CHRISTIAN
IPC: H02K41/02
Filed: 2000-03-09
Granted: 2008-11-27
Abstract: Linearmotor
für einen
Linearantrieb einer Magnetschwebebahn,  – mit einer Mehrzahl von in
einer Reihe angeordneten Induktorträgern (15), die quer zur Längsrichtung
Nuten (14) mit im wesentlichen gleichen Abständen zueinander aufweisen,  – wobei
zwei benachbart angeordnete Induktorträger (15) durch einen vorhandenen
Abstand zueinander eine Unstetigkeitsstelle (100) definieren, und  – mit mindestens
drei Linearmotorleitungen (1, 2, 3), die mäanderförmig zu Wicklungen (16) gewickelt
sind und abschnittsweise in den Nuten (14) angeordnet sind,  – wobei
die Wicklungen (16) im Bereich der Induktorträger (15) Wicklungsköpfe (16.1,
16.2, 16.3) mit einer ersten Länge
(A) aufweisen, und  – wobei
die Wicklungen (16) über
die jeweilige Unstetigkeitsstelle (100) verlaufende Wicklungsköpfe (16.1',
16.2', 16.3') mit einer zweiten Länge (A') aufweisen, die gegenüber der
ersten Länge
(A) der übrigen
Wicklungsköpfe
(16.1, 16.2, 16.3) verlängert
ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass einige Nuten (14) in
der Nähe
der jeweiligen Unstetigkeitsstelle (100) nicht von den...
Patent DE-10013742-B4 (DE)
Title: Verbrennungszustands-Erfassungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SHIMIZU TAKESHI
IPC: F02P3/02
Filed: 2000-03-20
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verbrennungszustands-Erfassungsvorrichtung
für eine
Brennkraftmaschine, umfassend:  einen Transformator (11) mit
einer Primärwicklung
(111) und einer Sekundärwicklung
(112), die untereinander elektromagnetisch so gekoppelt sind, dass
auf eine Unterbrechung eines Stroms hin, der durch die Primärwicklung
(111) fließt,
an einem Hochpotentialende der Sekundärwicklung (112) eine Hochspannung
induziert wird;  eine Schalteinrichtung (12) zum gesteuerten
Unterbrechen des Stroms, der durch die Primärwicklung (111) fließt;  eine
Zündkerze
(3) zum Erzeugen einer Funkenentladung im Ansprechen auf das Anlegen
der Hochspannung, die an dem Hochpotentialende der Sekundärwicklung
(112) auftritt;  eine Vorspanneinrichtung (13), um an ein Niedrigpotentialende
der Sekundärwicklung
(112) des Transformators (11) eine Spannung mit einer Plus-Polarität anzulegen,
um Ionen zu erfassen, die erzeugt werden, wenn die Funkenentladung
an der Zündkerze
(3) auftritt; und  ein äußeres Verpackungsgehäuse (16),
um darin den Transformator (11), die Schalteinrichtung (12) und
die Vorspanneinrichtung (13) aufzunehmen,   wobei die Vorspanneinrichtung
(13) in dem äußeren Verpackungsgehäuse (16)
so aufgenommen...
Patent DE-10014365-B4 (DE)
Title: Funktionale Telematikendgeräte-Steuerung
Inventor: FASTENRATH ULRICH DR
IPC: G08G1/0967
Filed: 2000-03-16
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung mindestens einer Funktion (E1) eines mobilen Endgerätes (6) über eine Funkschnittstelle (2, 5, 4) zur Übermittlung von Straßenverkehrsinformationen, wobei eine Funktion (E1) aus mehreren im Endgerät (6) gespeicherten vorgegebenen und bekannten Teilfunktionen (8) (T1–Tn, Alpha) zusammensetzbar ist, wobei die Teilfunktionen Aussagen über den Zustand des Fahrzeuges oder dessen Umgebung durch boolesche Ausdrücke geben, wobei dem mobilen Endgerät (6) über eine Funkschnittstelle (5, 4) durch eine Anweisung (3) vorgegeben wird, aus welchen im Endgerät gespeicherten Teilfunktionen (T1–Tn, Alpha, Beta) und durch welche logische Verknüpfungen (T1, T2, T3, T4) der Teilfunktionen eine Funktion (E1) des Endgerätes (6) in diesem (6) zusammenzusetzen (9) ist, die dann sinformationen in Abhängigkeit der Logik zu senden.
Patent DE-10017905-B4 (DE)
Title: Handgerät zum Bearbeiten von Hornhufen, vorzugsweise von Pferden
Inventor: KRAL GERHARD
IPC: A01L11/00
Filed: 2000-04-11
Granted: 2004-02-19
Abstract: Handgerät zum Bearbeiten von Hornhufen, vorzugsweise von Pferden, mit einem Handstück und mit einem von dem Handstück getragenen und von einer Grundfläche begrenzten Bearbeitungskopf, der ein spanabhebendes Werkzeug in Form von Raspelzähnen trägt, dadurch gekennzeichnet, daß das Werkzeug im Bearbeitungskopf (3) so gekapselt ist, daß die Raspelzähne (5) nur in einem bestimmten Bereich der Grundfläche (6) aus dieser heraustreten, und daß der Bearbeitungskopf (3) samt Grundfläche (6) so axial beweglich gestaltet ist, daß die Raspelzähne (5) nur bei Anpreßdruck des Handgerätes (1) auf den Huf aus der Grundfläche (6) heraustreten.
Patent DE-10020086-B4 (DE)
Title: Blechmutter
Inventor: FUERST UWE
IPC: F16B37/02
Filed: 2000-04-22
Granted: 2006-06-01
Abstract: Selbsthaltend
auf einen Rand eines dünnwandigen
Bauteils aufsteckbare Blechmutter mit einer gelochten Metallplatte
(2) und mit einem aus der Metallplatte (2) herausgedrückten kegeligen
Höcker
(8), dessen von der Metallplatte (2) abgewandtes Ende einen Gewindegang
(9) bildet, wobei die Metallplatte (2) im wesentlichen U-förmig gebogen
ist, wodurch zwei nebeneinander verlaufende Schenkel (3, 4) ausgebildet
sind, wobei der eine Schenkel (3) den Höcker (8) aufweist und der andere Schenkel
(4) eine Durchtrittsöffnung
(7) besitzt, deren Durchmesser (14) etwa so groß ist wie der Durchmesser (15)
des Höckers
(8) im Übergangsbereich
zur Metallplatte (2), dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einem Anfang (10)
des Gewindegangs (9) und einem Ende (11) des Gewindegangs (9) ein
sich vom Lochrand (13) nach außen
erstreckender Freistich (12) ausgebildet ist, daß der Höcker (8) einen den Gewindegang
(9) aufweisenden Endabschnitt (18) besitzt, der sich bezüglich eines
Längsschnitts
durch den Höcker
(8) relativ zu einem daran anschließenden und von der Metallplatte...
Patent DE-10028433-B4 (DE)
Title: Photovoltaischer solarer Fensterladen mit hexagonalen Solarzellen
Inventor: SCHNEIDER ASTRID
IPC: H02S30/20
Filed: 2000-10-02
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verschattungselement
für Fenster- oder
Türöffnungen,
wobei die nach außen
gerichtete Fläche
des Verschattungselementes mit Solarzellen belegt ist, wobei das
Verschattungselement in seinem geschlossenen wie auch geöffneten
Zustand zum Lichteinfall hin anstellbar und relativ zu diesem ausrichtbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschattungselement seitlich
von der Fenster- oder Türöffnungen
weg im wesentlichen parallel zur Fenster- oder Türöffnung versetzbar ist, dass
das Verschattungselement auch eine teilweise Abdeckung der Fenster-
oder Türöffnung gewährleistet
und dass die Solarzellen über
ein Stromabnahmekontaktgitter miteinander verbunden sind.
Patent DE-10045634-B4 (DE)
Title: Resonante Antenne für eine Steuereinrichtung für ein Kraftfahrzeug und deren Verwendung
Inventor: SCHRAPE JOERG
IPC: H01Q1/32
Filed: 2000-09-15
Granted: 2005-08-25
Abstract: Resonante
Antenne für
eine Steuereinrichtung für
Kraftfahrzeuge zur Datenübertragung über eine
hochfrequente Funkverbindung mit einer elektromagnetischen Hochfrequenz-Übertragungseinrichtung,
die zumindest teilweise auf einer flächigen Leiterplatte (2) mit
Leiterbahnanordnungen (3) aufgebaut ist, wobei an diese Leiterbahnanordnungen
(3) die resonante Antenne als langgestreckter λ/2- Antennenbügel (4)
mit ihren beiden Enden anschließbar
und mit Abstand von der Leiterplatte (2) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Antennenbügel (4) mäanderartig gefaltet ist.
Patent DE-10053316-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Karosserie mit Bugschürze
Inventor: WICKERN GERHARD
IPC: B60G17/0165
Filed: 2000-10-27
Granted: 2004-10-07
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Karosserie mit Bugschürze und mit einer Niveau-Stellvorrichtung zum einstellbaren Heben und Senken der Karosserie auf ein bestimmtes Niveau gegenüber einer Fahrbahn, sowie mit einer Niveau-Steuereinrichtung zur Steuerung der Niveau-Stellvorrichtung,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Hindernis-Sensoreinrichtung (9) im Frontbereich (1) des Kraftfahrzeugs (2) angeordnet ist, die beim Heranfahren des Kraftfahrzeugs (2) an ein Hindernis (11) ein Hindernis-Steuersignal abgibt,  dass die Hindernis-Sensoreinrichtung (9) mit der Niveau-Steuereinrichtung (6) verbunden ist und beim Vorliegen eines Hindernis-Steuersignals die Karosserie und damit die daran befestigte Bugschürze (3) mittels der Niveau-Stellvorrichtung (4) auf ein gegenüber einem aktuellen Niveau höheres Niveau selbsttätig angehoben wird.
Patent DE-10057097-B4 (DE)
Title: Gummi-Metall-Hülsenlager
Inventor: SCHWANTNER STEPHAN
IPC: B60G13/00
Filed: 2000-11-17
Granted: 2006-07-13
Abstract: Gummi-Metall-Hülsenlager
für Radaufhängungen
von Kraftfahrzeugen, mit einer Außenhülse, die in eine Bohrung eines
ersten Bauteiles einsetzbar ist, einem inneren Bolzenteil zum Anschluss
eines zweiten, gabelförmigen
Bauteiles der Radaufhängung
und einem dazwischen angeordneten ringförmigen Dämpfungsmaterial, dadurch gekennzeichnet,  dass
die Außenhülse (28)
im wesentlichen mittig und diametral gegenüberliegend Ausnehmungen (36,
38) aufweist,  dass beiderseits der Ausnehmungen (36,38) Dämpfungsringe
(30, 32) aus dem Dämpfungsmaterial
angeordnet sind, und  dass das Bolzenteil (34) zwischen den
Dämpfungsringen (30,
32) mit einer materialverstärkenden
Verdickung (48) versehen ist, in der ebenfalls eine zu den Ausnehmungen (36,
38) in der Außenhülse (28)
komplementäre
Ausnehmung (50) vorgesehen ist.
Patent DE-10100473-B4 (DE)
Title: Stern- oder Scheibensiebanordnung, umfassend mehrere Siebscheibenwellen
Inventor: KOTTMANN NORBERT
IPC: B07B1/15
Filed: 2001-01-08
Granted: 2008-01-24
Abstract: Stern-
oder Scheibensiebanordnung, umfassend  mehrere Siebscheibenwellen
(1)  mit zwischen Abstandsabschnitten (4) auf der Welle (1)
befestigten, Werkzeug- und ggfs. Abschlussscheiben (2; 3),  wobei
die Wellen (1) in einem Siebbettrahmen auswechselbar fixiert und
rotierend antreibbar sind,  weiterhin die Abstandsabschnitte
(4) die Form eines doppelten Kegelstumpfes (16; 17) mit benachbarten
kleineren Kreisflächen,
d.h. Deckflächen,
oder eines Hyperboloids aufweisen, wobei die Längsachse dieser Körper mit
der Längsachse
der Welle (1) übereinstimmt,
und  die Abstandselemente und Siebscheiben (2) auf benachbarten
Wellen (1) derart versetzt angeordnet sind, dass die Scheiben (2)
der einen Welle (1) in den gegenüberliegenden
Bereich des kleinsten Durchmessers des Abstandselementes der benachbarten
Welle eingreifen,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Werkzeugscheiben Vielecke (21) sind, wobei ausgehend von einer gedachten
Kreisumhüllungslinie
(22) mindestens eine der Ecken (23) des Vielecks zurückgesetzt ausgeführt ist.
Patent DE-10107644-B4 (DE)
Title: Hydropneumatische Federung für Fahrzeuge mit stark wechselnden Achslasten
Inventor: BRANDENBURGER WALTER
IPC: B60G17/04
Filed: 2001-02-15
Granted: 2005-02-10
Abstract: Hydropneumatische
Federung für Fahrzeuge
mit stark wechselnden Achslasten, insbesondere an Schleppern mit
hydraulischen Federzylindern; die über Zuleitungen mit einer Druckmittelförderpumpe
verbindbar sind, wobei ein proportional geregeltes Druckregelventil
in die Zuleitung zu den Ringräumen
der Federzylinder eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckregelventil
(65) von einem Steuerstrom aus einem elektrischen Steuergerät (18) gesteuert
wird, dem die Signale eines Drucksensors (68), der mit den Kolbenräumen (3;
4) der Federzylinder (1; 2) verbunden ist, zugeführt werden und durch das in
Abhängigkeit
der Signale des Drucksensors (68) ein beliebiger Steuerstrom und
damit eine beliebige Achsfederrate einstellbar ist.
Patent DE-10115841-B4 (DE)
Inventor: EBERHARD JUERGEN
IPC: A47B77/08
Filed: 2001-03-30
Granted: 2005-02-17
Abstract: The system support contains a slide-in appliance at any height, and is in the form of a first support unit (21) with U-shaped shelving module (22). The second support module is an L-shaped shelving module to which further modules can be added. All the shelving modules are detachably joined. The walls of the system-support have rests (45) for the appliances.
Patent DE-10127276-B4 (DE)
Title: Unterwassertransformator und Verfahren zum Anpassen des Drucks im Außenkessel eines Unterwassertransformators
Inventor: ECKHOLZ KLAUS
IPC: H01F27/04
Filed: 2001-05-28
Granted: 2004-06-03
Abstract: Unterwassertransfomator (1, 1A) mit einem elektrischen Transformator (2) in einem Transformatorkessel (3) mit elektrischen Kontaktanschlüssen (4, 5, 6), und mit einem den Transformatorkessel (3) umschließenden, mit einer Kühlflüssigkeit (8) gefüllten, gegen umgebendes Wasser dichten Außenkessel (7) an den Druckausgleichsmittel (25, 39) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenkessel (7) unter Bildung eines Gasraumes (27) teilweise derart mit einem Gas (28) gefüllt ist, dass die elektrischen Kontaktanschlüsse (4, 5, 6) vollständig in dem Gasraum (27) liegen, und die Druckausgleichsmittel (25, 39) mit dem Gasraum (27) verbunden sind.
Patent DE-10196063-B4 (DE)
Title: Integrierte Kompressortrocknervorrichtung
Inventor: KITCHENER ANTHONY JOHN
IPC: B01D53/26
Filed: 2001-04-10
Granted: 2010-12-23
Abstract: Rotationskompressorsystem mit einer darin verwendeten Flüssigkeit, wobei das Rotationskompressorsystem eine angetriebene Rotationskompressoreinheit, die dazu ausgelegt ist, zu komprimierendes Gas aufzunehmen, ein Trenngefäß (13), das dazu ausgebildet ist, komprimiertes Gas und enthaltene Flüssigkeit von der Kompressoreinheit (10) aufzunehmen und die Flüssigkeit darin zu sammeln, und Mittel zum Rückführen der Flüssigkeit zu einer Zone niedrigeren Drucks der Kompressoreinheit (10) und aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rotationskompressorsystem weiter Mittel zum Führen der Flüssigkeit zu einem Feuchtigkeitsabsorber aufweist, wobei ein eine Trennungszone des Trenngefäßes (13) verlassender komprimierter Gasstrom zu dem Feuchtigkeitsabsorber geführt ist, um durch einen Strom der Flüssigkeit kontaktiert zu werden, wodurch Feuchtigkeit in dem komprimierten Gasstrom in die Flüssigkeit übertragen wird.
Patent DE-10206706-B4 (DE)
Title: Verfahren, Gerätesysteme und Computerprogramme zum Erzeugen und Verarbeiten eines Dokumentendatenstroms, der strukturierte Felder enthält
Inventor: MACH CAM-HUNG
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-02-18
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines Advanced Function Presentation TM  (AFP TM ) Dokumentendatenstroms, der strukturierte
Felder (35) enthält,
die jeweils eine feste Feldlänge,
mehrere Daten-Bereiche (39, 40, 41, 42, 43) und einen Paddingbereich
(38) aufweisen, durch den unterschiedliche Längen der Daten-Bereiche (39,
40, 41, 42, 43) ausgeglichen werden und wobei in mindestens einem
der Paddingbereiche (38) zusätzliche
Steuerungsdaten codiert abgelegt werden.