baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009053746-B4 (DE)
Title: Ein wasserfester Gleitverschluss mit kontinuierlichem Gewinde und dessen flüssigkeitsundurchlässiger Aufbau
Inventor: CHUO CHAO-MU
IPC: A44B19/32
Filed: 2009-11-18
Granted: 2022-01-27
Abstract: Wasserdichter Reißverschluss mit einer kontinuierlichen Wendel, bestehend aus:einem Paar symmetrisch angeordneter Tragebänder (1) mit je einer ersten Fläche (1a) und einer zweiten Fläche (1b) auf der gegenüberliegenden Seite der ersten Fläche (1a), wobei in den beiden Tragebändern (1) eine dem jeweils anderen Trageband (1) zugewandte Wand der inneren Längskante (11) mit der ersten Fläche (1a) und der zweiten Fläche (1b) verbunden ist,zwei Reihen von Verbindungskomponenten (2), die je in einer kontinuierlichen Länge aus einem Monofilament gebildet und je an die Tragebänder (1) entlang der inneren Längskante (11) der zweiten Fläche (1b) eines jeden der beiden Tragebänder (1) befestigt sind; wobeiein hochpolymeres elastisches Element (5) an der Wand der inneren Längskante (11) eines jeden Tragebandes (1) haftend angebracht ist und sich quer von der Wand der inneren Längskante (11) der beiden Tragebänder (1) über einen vorbestimmten Abstand erstreckt;dieses hochpolymere elastische Element (5) weiter aus einem Abdeckteil (51) an der inneren Längskante (11) der zweiten Fläche (1b) eines jeden der beiden Tragebänder (1) und einem Füllelement (52) besteht, das in die Innenspalten in den beiden Reihen von Verbindungskomponenten (2) eindringt; dadurch gekennzeichnet, dassmindestens die erste Fläche (1a) eines jeden Tragebandes (1) und das hochpolymere elastische Element (5) mit einem flüssigkeitsundurchlässigen Film (3) beschichtet sind, und das hochpolymere elastische Element (5) und der flüssigkeitsundurchlässige Film (3) entlang dem Mittenspalt (7) zwischen den beiden Tragebändern (1) abgeschnitten sind, so dass beim Schließen des Reißverschlusses sowohl die hochpolymeren elastischen Elemente (5) als auch die flüssigkeitsundurchlässigen Filme (3) an den beiden Tragebändern (1) jeweils gegeneinander andrücken; unddie Höhe des hochpolymeren elastischen Elements (5) niedriger ist als die erste Fläche (1a) der beiden Tragebänder (1), so dass der flüssigkeitsundurchlässige Film (3) auf dem hochpolymeren elastischen Element (5) eine Vertiefung gegenüber der ersten Fläche (1a) bildet.
Patent DE-102010009489-B4 (DE)
Title: Abdeckung
Inventor: DRAGOI CRISTIAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2010-02-26
Granted: 2023-02-02
Abstract: Abdeckung (10) für einen Gepäckraumboden (12) eines Personenkraftwagens, mit einem Abdeckelement (16), welches zwischen einer einen darunter liegenden Stauraum (26) abdeckenden Schließstellung und zumindest einer den Zugang zu dem Stauraum (26) ermöglichenden Offenstellung verstellbar ist, und mit einer Fixiereinrichtung (32) mit wenigstens einem mit dem Abdeckelement (16) verbundenen Fixierelement (34), welches zwischen zumindest einer Verstaustellung und einer Fixierstellung bewegbar ist, in welcher das Abdeckelement (16) mittels des Fixierelements (34) in der zumindest einen Offenstellung fixierbar ist, wobei die Fixiereinrichtung (32) einen Zwischenteil (36) umfasst, über welchen das Fixierelement (32) mit dem Abdeckelement (16) verbunden ist und mittels welchem der Abstand des Fixierelements (34) zu dem Abdeckelement (16) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (16) als Wendeboden ausgebildet ist, dessen zwei Breitseiten (46, 48) jeweilige, voneinander unterschiedliche Oberflächen aufweisen.
Patent DE-102010022461-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Brillen
Inventor: PINTUR MLADEN
IPC: A47F7/024
Filed: 2010-06-02
Granted: 2013-08-22
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation von Brillen (1), mit einem Basiskörper (2) und mit mehreren von dem Basiskörper (2) getragenen Aufnahmeeinrichtungen (3) zur Aufnahme jeweils einer Brille (1), wobei die Vorrichtung an einer im Wesentlichen vertikalen Fläche (4) anbringbar ist, und wobei der Basiskörper (2) der an einer Fläche (4) angebrachten Vorrichtung in Bezug auf die Fläche (4) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschwenkbewegung von mindestens zwei benachbarten Basiskörpern (2) mechanisch synchronisiert ist.
Patent DE-102010038264-B4 (DE)
Title: Induktoren und Verfahren für integrierte Schaltungen
Inventor: ELLUL JOSEPH P
IPC: H01L27/08
Filed: 2010-10-19
Granted: 2023-08-03
Abstract: Integrierter Induktor, umfassend:
 ein erstes Substrat mit mehreren Schichten und mit einer Vielzahl von Löchern durch das erste Substrat, wobei die Löcher derart mit einem elektrisch leitenden Material gefüllt sind, dass sie von einer Oberseite des ersten Substrats aus zugänglich sind;
 wobei das elektrisch leitende Material in Lochpaaren an einer Unterseite des ersten Substrats elektrisch miteinander verbunden ist;
 ein zweites Substrat mit mehreren Schichten, das mit der Unterseite des ersten Substrats verbunden ist, wobei das zweite Substrat eine Passivierungsoxidschicht (74) aufweist, die auf einer Oberseite des zweiten Substrats gebildet ist, wobei das zweite Substrat eine Vielzahl von elektrisch leitenden Bereichen aufweist, die auf der Oberseite davon gebildet sind und die durch die Passivierungsoxidschicht (74) hindurch freigelegt sind;
 wobei die elektrisch leitenden Bereiche auf der Oberseite des zweiten Substrats mit dem elektrisch leitenden Material, das von der Oberseite des ersten Substrats aus zugänglich ist, elektrisch verbunden ist;
 wobei das elektrisch leitende Material, das von der Oberseite des ersten Substrats aus zugänglich ist, miteinander verbunden ist, um eine Induktorspule mit mehreren Windungen zu formen.
Patent DE-102011008924-B4 (DE)
Title: Defekt-Reparaturvorrichtung und -verfahren für EUV-Maske
Inventor: OGAWA TAKASHI
IPC: G03F1/74
Filed: 2011-01-19
Granted: 2020-10-22
Abstract: Vorrichtung zur Reparatur einer EUV-Maske, die Defekte einer EUV-Maske unter Verwendung eines Ionenstrahls (2) repariert, aufweisend:eine Ionenquelle (12) vom Feldionisationstyp, die einen Wasserstoffionenstrahl erzeugt;ein ionenoptisches System (1), das den Wasserstoffionenstrahl auf die EUV-Maske fokussiert;einen Probentisch (8), auf dem die EUV-Maske angeordnet wird;einen Detektor (5), der von der EUV-Maske entstehende sekundäre Ladungsteilchen (4) detektiert;eine Abbildformeinheit (9), die auf Basis des Ausgangssignals des Detektors ein Beobachtungsbild der EUV-Maske bildet, welches auf einer Anzeigeeinrichtung (10) angezeigt wird;ein Ätzgasliefersystem (6), das ein Ätzgas zu der EUV-Maske liefert, wobei das Ätzgasliefersystem (6) das Ätzgas zu dem Defekt liefert und das ionenoptische System (1) den Wasserstoffionenstrahl auf die EUV-Maske fokussiert; undeine Wasserstoffgasversorgungsquelle (40), die Wasserstoffgas an die Ionenquelle (12) vom Feldionisationstyp liefert; undeine Reinigungsvorrichtung (41, 42), die zwischen der Ionenquelle vom Feldionisationstyp und der Wasserstoffgasversorgungsquelle (40) ausgebildet ist und das Wasserstoffgas reinigt.
Patent DE-102011013161-B4 (DE)
Title: Bausatz zum Aufbau einer Konstruktionseinheit für einen Schaltschrank oder ein Rack
Inventor: HOLIGHAUS HEIKO
IPC: H05K5/00
Filed: 2011-02-28
Granted: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Bausatz zum Aufbau einer Konstruktionseinheit für einen Schaltschrank, ein Gehäuse, ein Rack oder eine Schaltschrank- oder Rackanordnung mit mindestens zwei in einem Formungsprozess hergestellten blockartigen Montagestücken (1) und mit mindestens zwei verschiedenen Elementen aus der Gruppe a) Montageschienen (32, 32'), die mindestens eine Lochreihe (312) mit in vorgegebenem Raster angeordneten Befestigungslöchern aufweisen, b) Schienen mit C-förmigem Querschnitt, c) Gewindeeinsätze (51), d) Verankerungsmittel, e) Stützmittel (6), f) Blenden (2), g) Adapterplatten (70, 70'), wobei das Montagestück (1) sich in den drei rechtwinklig zueinander orientierten Raumrichtungen (x, y, z) erstreckt und in der ersten Raumrichtung (z) orientierte, von Wandteilen (166) zumindest teilweise umgrenzte Hohlräume (163) und/oder zylindrische Bohrungen (161, 151) sowie in den beiden anderen Raumrichtungen (x, y) sich erstreckende Anbauseiten (13, 14) mit Aufnahmestrukturen aufweist, die in x-Richtung und y-Richtung orientierte Aufnahmekammern (131, 132; 141, 142) umfassen (21).
Patent DE-102011013170-B4 (DE)
Title: Temporärer berührungssicherer Verbinder für Herzdrähte
Inventor: CAMPS ANTOINE
IPC: A61N1/05
Filed: 2011-02-23
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zum Koppeln eines temporären berührungssicheren Verbinders mit einem Verbinderelement einer Leitung, umfassend:Bereitstellen eines Isolierkörpers;Bereitstellen eines Durchgangs in dem Isolierkörper, der ein offenes vorderes Ende und ein geschlossenes hinteres Ende definiert;Überwechseln des Durchgangs in eine offene Konfiguration, wobei das Überwechseln des Durchgangs in die offene Konfiguration eine Deformation des Isolierkörpers einschließt, um die Form des Durchgangs zu ändern;Einsetzen des Verbinderelements in den Durchgang; undÜberwechseln des Durchgangs in eine geschlossene Konfiguration, um das Verbinderelement innerhalb des Durchgangs zu sichern.
Patent DE-102011051305-B4 (DE)
Title: Pumpspeicherkraftwerk
Inventor: KLAUS ERNST
IPC: E02B9/00
Filed: 2011-06-24
Granted: 2015-11-26
Abstract: Pumpspeicherkraftwerk mit mindestens einem oberen Flüssigkeitsreservoir (10) und mindestens einem unteren Flüssigkeitsreservoir (4), die zur Aufnahme von Arbeitsflüssigkeit (37) dienen, mit mindestens einer durch einen Elektromotor antreibbaren Pumpe (20, 21), mittels der die Arbeitsflüssigkeit (37) aus dem mindestens einen unteren Flüssigkeitsreservoir (4) über mindestens eine Verbindungsleitung (18) in das mindestens eine obere Flüssigkeitsreservoir (10) pumpbar ist, mit mindestens einer mit einem elektrischen Generator verbundenen Turbine (21, 24), die von der Arbeitsflüssigkeit (37) antreibbar ist, wenn diese von dem mindestens einen oberen Flüssigkeitsreservoir (10) über mindestens eine Verbindungsleitung (18) in das mindestens eine untere Flüssigkeitsreservoir (4) fließt, wobei die Flüssigkeitsreservoirs (4, 10) aus ausgesolten Kavernen (3, 9) in einer Salzlagerstätte, z. B. einem Salzstock bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kaverne (9) des oberen Flüssigkeitsreservoirs (10) im Wesentlichen vertikal über einer unteren Kaverne (3) des unteren Flüssigkeitsreservoirs (4) angeordnet und die Kavernen (3, 9) über mindestens eine im Wesentlichen vertikale Verbindungsleitung (18) in Form eines Hauptrohres verbunden sind, dessen unteres Ende (19) bis in den Bereich des Kavernenbodens (23) der unteren Kaverne (3) ragt, wo die Pumpe (20) oder Turbine (24) oder eine Pumpen-Turbinen-Einheit (21) am unteren Ende (19) des Hauptrohres (18) angeordnet ist, dass sich das Hauptrohr (18) durch die obere Kaverne (9) hindurch und weiter nach oben bis zur Erdoberfläche (7) durch eine von der Erdoberfläche (7) bis zum Kavernendach (8) der oberen Kaverne (9) und weiter vom Kavernenboden (11) der oberen Kaverne (9) bis zum Kavernendach (12) der unteren Kaverne (3) reichende Hauptbohrung (1) erstreckt.
Patent DE-102011102693-B4 (DE)
Title: Löschdüsenkopf mit Strömungskanal
Inventor: SPRAKEL DIRK
IPC: B05B1/34
Filed: 2011-05-20
Granted: 2017-05-04
Abstract: Löschdüsenkopf (2) zum Erzeugen eines Nebels aus Löschfluid (22) mit – einer Löschfluid (22) aufnehmenden Einströmöffnung (4), – zumindest einer in der Außenfläche des Löschdüsenkopfes (2) zurückspringenden, einen Strömungskanal (12, 12’, 12a, 12a’, 12b, 12b’) bildenden Öffnung, – zumindest einem den Nebel aus Löschfluid (22) freisetzenden, in dem Strömungskanal (12, 12’, 12a, 12a’, 12b, 12b’) mündenden, zumindest eine Düsenöffnung (10, 10a, 10a’, 10b, 10b’, 10c) aufweisenden Düsenkanal (8, 8a, 8a’, 8b, 8b’, 8c), – einem die Einströmöffnung (4) mit dem Düsenkanal (8, 8a, 8a’, 8b, 8b’, 8c) verbindenden Durchfluss (6), wobei – der Strömungskanal (12, 12’, 12a, 12a’, 12b, 12b’) eine radial zur Düsenöffnung (10, 10a, 10a’, 10b, 10b’, 10c) asymmetrische Ausdehnung hat, so dass entlang des Strömungskanals (12, 12’, 12a, 12a’, 12b, 12b’) radial in Richtung der Düsenöffnung (10, 10a, 10a’, 10b, 10b’, 10c) strömende Zuluft (30) zu ungleich verteilten Druckverhältnissen an der Düsenöffnung (10, 10a, 10a’, 10b, 10b’, 10c) führt, derart, dass ein aus der Düsenöffnung (10, 10a, 10a’, 10b, 10b’, 10c) austretender turbulenter Sprühstrahl (24) aus Löschfluid ein asymmetrisches Nebelsprühbild (24’) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Strömungskanal (12, 12’, 12a, 12a’, 12b, 12b’) entlang der Umfangsrichtung des Löschdüsenkopfes (2) oder entlang einer Helix am Löschdüsenkopf (2) verläuft, und – das Verhältnis zwischen einer Tiefe T (28) und einer Breite B (26) des Strömungskanals (12, 12’, 12a, 12a’, 12b, 12b’) derart ist, dass die in Richtung der Düsenöffnung (10, 10a, 10a’, 10b, 10b’, 10c) strömende Zuluft (30) den turbulenten Sprühstrahl (24) derart einschnürt, dass dieser im Wesentlichen keine Wand (20, 20') des Strömungskanals (12, 12’, 12a, 12a’, 12b, 12b’) trifft.
Patent DE-102011109711-B4 (DE)
Title: Hands-On-Erkennung im Kraftfahrzeug
Inventor: MUSIAL MAREK
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-08-06
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Hands-On- oder Hands-Off-Situation eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug sich im Betriebszustand befindet, mit den Schritten:Bestimmen erster Messsignale, die zur Bestimmung sicherer Hands-On-Situationen dienen,Bestimmen zweiter Messsignale, welche mit der Annäherung einer Hand des Fahrers an das Lenkrad korreliert sind,Bilden von Messereignissen bestehend jeweils aus Paaren erster und zweiter Messwerte zu einem Zeitpunkt t,Bestimmen derjenigen Messereignisse für sichere Hand-On-Situationen,Bilden eines Histogramms derjenigen zweiten Messsignale der Messereignisse für sichere Hand-On-Ereignisse, undBilden einer kumulative Dichtefunktion (F) aus der zeitlichen Normierung der Histogrammfunktion,Bestimmen einer Kalibrierfunktion (H) im Betrieb des Fahrzeugs zur Kalibrierung der zweiten Messsignale anhand sicherer Hand-On-Ereignisse der ersten Messsignale aus der kumulativen Dichtefunktion (F),Bestimmen einer ersten und einer zweiten Schwelle aus der Kalibrierfunktion (H), und Erkennen einer Hands-On oder Hands-Off Situation im Betrieb des Fahrzeugs anhand der zweiten Messsignale, wobei für zweite Messsignale kleiner als die erste Schwelle eine sichere Hands-Off-Situation und für zweite Messsignale größer als die zweite Schwelle eine sichere Hands-On-Situation angenommen wird.
Patent DE-102011109966-B4 (DE)
Title: Rotationskolbenmotor, insbesondere mit zündkammerumlaufenden Rotationskolben
Inventor: BORGWARD GLENN ROLUS
IPC: F02B53/02
Filed: 2011-08-02
Granted: 2016-12-01
Abstract: Rotationskolbenmotor, umfassend mindestens zwei Arbeitskammern (a/a*), die durch ein Gehäuse (1), einen darin rotierenden Arbeitsrotationskolben (2) und wenigstens einen rotierenden Hilfsrotationskolben (3) gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Arbeitsgas über wenigstens einen Kanal (4) aus wenigstens einer der Arbeitskammern (a) in wenigstens eine andere der Arbeitskammern (a*) überführbar ist, wobei der Kanal (4) wenigstens zwei Kanalabschnitte (41, 42, 43, 44, 45) umfasst, die aufeinander ausrichtbar sind, um miteinander kommunizieren zu können, wobei wenigstens einer der Kanalabschnitte (41, 45) im Gehäuse rotiert und wenigstens ein anderer der Kanalabschnitte (42, 44) zum Gehäuse (1) gehört oder gegenüber dem Gehäuse (1) festgelegt ist.
Patent DE-102012010468-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Rohbaustruktur und Verfahren zum Herstelleneines solchen Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHILP ANDREAS
IPC: B62D31/00
Filed: 2012-05-26
Granted: 2018-11-29
Abstract: Kraftfahrzeug (10), mit einer Rohbaustruktur (12) mit wenigstens einem Rohbaustrukturteil (14) aus einem faserverstärkten Kunststoff, welches zumindest partiell mit wenigstens einem Verstärkungsteil (16) verstärkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Verstärkungsteil (16) des Rohbaustrukturteils (14) ein Teil eines rohbaufremden Bauelements des Kraftfahrzeugs (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102012105857-B4 (DE)
Title: Anhängeeinrichtung-Aufnahme-Vorrichtung für Fahrzeug
Inventor: KIM NAM CHEOL
IPC: B60R19/48
Filed: 2012-07-02
Granted: 2016-07-21
Abstract: Anhängeeinrichtung-Aufnahme-Vorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend eine Anhängeeinrichtung-Führung (20), die an einem Karosserie-Panel (12) durch einen hinteren Rückbalken (11) montiert ist, und eine Anhängeeinrichtung-Aufnahme (30), die bewegbar an der Anhängeeinrichtung-Führung (20) montiert ist um sich relativ zu der Anhängeeinrichtung-Führung (20) nach oben/unten zu bewegen, die nach unten unter dem hinteren Rückbalken (11) hervorsteht, wenn sie in einer Anhänger-Ziehen-Position ist, und die innerhalb des hinteren Rückbalkens (11) positioniert ist, wenn sie in einer Verstau-Position ist.
Patent DE-102012205200-B4 (DE)
Title: Kältemittelkreislaufvorrichtung
Inventor: KUWAHARA MIKIHARU
IPC: F25B29/00
Filed: 2012-03-30
Granted: 2020-06-18
Abstract: Eine Kältemittelkreislaufvorrichtung umfasst einen ersten Kältemitteldurchgang (13), um aus einem Kältemittelstrahler (12) strömendes Kältemittel zu einer Einlassseite eines Außenwärmetauschers (15) zu leiten, einen ersten Drosselteil (14), der fähig ist, eine Öffnungsfläche des ersten Kältemitteldurchgangs (13) zu ändern, einen zweiten Kältemitteldurchgang (16), um das aus dem Außenwärmetauscher (15) strömende Kältemittel zu einer Ansaugseite eines Kompressors (11) zu leiten, einen ersten Öffnungs-/Schließteil (17) zum Öffnen oder Schließen des zweiten Kältemitteldurchgangs (16), einen dritten Kältemitteldurchgang (18), um das aus dem Außenwärmetauscher (15) strömende Kältemittel über einen Verdampfer (20) zu einer Ansaugseite des Kompressors (11) zu leiten, einen zweiten Drosselteil (19), der fähig ist, eine Öffnungsfläche des dritten Kältemitteldurchgangs (18) zu ändern, einen Umleitungsdurchgang (22), um das zwischen dem Kältemittelstrahler (12) und dem ersten Drosselteil (14) strömende Kältemittel zu einer Position zwischen dem Außenwärmetauscher (15) und dem zweiten Drosselteil (19) in dem dritten Kältemitteldurchgang (18) zu leiten, und einen zweiten Öffnungs-/Schließteil (23) zum Öffnen oder Schließen des Umleitungsdurchgangs (22).
Patent DE-102013002221-B4 (DE)
Title: Flachbildschirm, insbesondere Flachbild-Fernsehgerät, sowie Schall-Leitelement für einen Flachbildschirm
Inventor: BÜCHL REINHARD
IPC: H04R1/34
Filed: 2013-02-11
Granted: 2018-09-06
Abstract: Flachbildschirm, insbesondere Flachbild-Fernsehgerät, mit einer eine Sichtseite (14) ausbildenden Bildfläche (15) und einem sich daran nach hinten anschließenden Gehäuse (17), in dem wenigstens ein Schallwellen (20) abgebender Lautsprecher (19) angeordnet ist, wobei die Schallwellen (20) fernsehgerätseitig in eine Richtung abstrahlbar sind, die von einer senkrecht zur Bildebene nach vorne gerichteten Normalen (23) abweicht, nämlich bezogen auf die Bildfläche (15) nach unten und/oder nach oben und/oder zur Seite abstrahlbar sind, wobei ein Schall-Leitelement (24) vorgesehen ist, mittels dem die Schallwellen (20) in eine definierte Richtung lenkbar oder umlenkbar sind, und wobei das Schall- Leitelement (24) einem Schallaustrittsbereich (21) des Flachbildschirms (1) zugeordnet ist, über den die Schallwellen (20) von dem Flachbildschirm (1) weg in die Umgebung abstrahlbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schall-Leitelement (24) durch ein, keinen Ständer ausbildendes nachrüstbares separates Bauteil gebildet ist, das mittels einer Form- und/oder Kraft- und/oder Stoffschlussverbindung an einer Rückwand (30) des Gehäuses (17) angebunden ist.
Patent DE-102013013666-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsgerät und Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Wäschebehandlungsgerätes
Inventor: WAUER HARTMUT
IPC: D06F34/16
Filed: 2013-08-16
Granted: 2021-09-30
Abstract: Wäschebehandlungsgerät, aufweisend einen Laugenbehälter (12), eine innerhalb des Laugenbehälters (12) angeordnete Wäschetrommel (14), einen Drehantrieb (16-22) für die Wäschetrommel (14) und eine Steuereinrichtung (28) zum Steuern des Betriebs des Wäschebehandlungsgerätes, wobei eine Schwingungssensorik (40) starr mit dem Laugenbehälter (12) oder der Wäschetrommel (14) gekoppelt ist;die Steuereinrichtung (28) mit der Schwingungssensorik (40) verbunden ist und ausgestaltet ist, einen von der Schwingungssensorik erfassten Körperschall auszuwerten; unddie Steuereinrichtung (28) ausgestaltet ist, wenigstens eine Schutzfunktion auszuführen, falls bei der Körperschallauswertung auf ein Lebewesen in der Wäschetrommel (14) geschlossen wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Schwingungssensorik (40) mehrere Sensoren oder einen Mehrachsensensor aufweist, um einen Körperschall in verschiedenen Raumrichtungen zu erfassen, wobei eine der verschiedenen Raumrichtungen parallel zur Drehachse (15) der Wäschetrommel (14) ausgerichtet ist.
Patent DE-102013017359-B4 (DE)
Title: Drehscheibenkraftmaschine
Inventor: GEHRKE PETER
IPC: F02B55/08
Filed: 2013-10-18
Granted: 2020-10-15
Abstract: Drehscheibenkraftmaschine, wobeiM1 die Drehscheibenkraftmaschine mit einem Gehäuse, in welchem ein Außenring (1), eine in einem von dem Außenring (1) begrenzten Innenraum (1a) drehbar gelagerte Scheibe (2) und zwei mit dem Außenring (1) fest verbundene Seitenteile (9) angeordnet sind, die dem Innenraum (1a) zugewandte Seite des Außenrings (1) unter Bildung von Ausnehmungen (3) eingezogen ist,M2 die dem Außenring (1) zugewandte Seite der Scheibe (2) unter Bildung von in Richtung zu dem Außenring hin offenen Kammern (4) eingezogen ist,M3 der eine Bereich (4a) der Kammern (4) der Scheibe (2), der dem Außenring (3) abgewandt ist, im Querschnitt bogenförmig ausgebildet ist, der eine Bereich (4a) der Kammern (4) in den anderen, dem Außenring (3) zugewandten Bereich (4b) der Kammern (4), übergeht,M4 die Ausnehmungen (3) des Außenrings (1) gleichartig ausgebildet sind,M5 die Kammern (4) der Scheibe (2) gleichartig ausgebildet sind,M6 die Ausnehmungen (3) im Querschnitt dreieckig ausgebildet sind und Nutgründe (3a) sowie den Nutgründen (3a) benachbarte Nutwangen (3b) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dassM7 der andere Bereich (4b) der Kammern (4) von parallel zueinander ausgerichteten Innenseiten begrenzt ist, wobeiM8 eine Mitte-Längsachse (Mb) der Kammer (4) senkrecht zu dem Nutgrund (3a) der Ausnehmung (3) ausgerichtet ist.M9 in einem Bereich mindestens einer Ausnehmung (3) des Außenringes (1) mindestens eine Einspritzdüse eines Kraftstoffventils (5) zum Einspritzen von Kraftstoff in mindestens eine Kammer (4) und / oder mindestens eine Zündkerze (6) angeordnet sind,M10 die Kammern (4) der Scheibe (2) seitlich jeweils eine Einlassöffnung (7) zum Einleiten von Verbrennungsluft von einem Verdichter (14) und eine Auslassöffnung (8) zum Ableiten von Abgasen aufweisen, die Kammern (4) der Scheibe (2) zur Aufnahme von verdichteter Verbrennungsluft, von verdichtetem Kraftstoff, Entzünden des Kraftstoff-Verbrennungsluftgemisches und Abgasausstoßen geeignet sind,M11 die Scheibe (2) mit ihren Innenflächen an den der Scheibe (2) zugewandten Innenseiten (21) der Seitenteile (9) dichtend entlang gleitet, die der Scheibe (2) zugewandten Spitzen (3c) der Erhebungen (3d) Kantendichtungen haben und die der Innenseite des Außenrings (1) zugewandte Seite der Scheibe (2) dichtend über die Kantendichtungen der Spitzen (3c) der Erhebungen (3d) entlang gleitet und die Scheibe (2) mit einer Welle (11) fest verbunden ist.
Patent DE-102013109073-B4 (DE)
Title: Trageeinrichtung mit Belüftungssystem
Inventor: BIRNBAUM GUNTER
IPC: A45F3/04
Filed: 2013-08-22
Granted: 2018-07-12
Abstract: Trageeinrichtung (10) umfassend eine dem Körper eines Trägers zugewandte äußere Fläche (12) und zumindest ein Tragemittel (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche (12) ein Lüftungssystem ohne mechanischen oder elektrischen Antrieb zur quasiaktiven Belüftung aufweist, welches zumindest ein Ein- (20) und Auslassmodul (30) umfasst und das Einlassmodul (20) an oder auf dem Tragemittel (13) angeordnet ist.