baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014105117-U1 (DE)
Title: Leicht anzuziehender und kälteschützender Handschuh mit Warneffekt
IPC: A41D19/015
Filed: 2014-10-27
Abstract: Ein leicht anzuziehender und kälteschützender Handschuh mit Warneffekt beinhaltet: eine externe Hülle 10, die Folgendes beinhaltet: einen externen Körper 11, der Folgendes beinhaltet: einen externen Fünf-Finger-Abschnitt 111, der Folgendes beinhaltet: ein vorderes Ende in Übereinstimmung mit fünf Fingerspitzen und ein hinteres Ende, das dem vorderen Ende des externen Fünf-Finger-Abschnitts 111 gegenüberliegt; einen externen Handrückenabschnitt 112, der Folgendes beinhaltet: ein vorderes Ende, das mit dem hinteren Ende des externen Fünf-Finger-Abschnitts 111 verknüpft ist, und ein hinteres Ende, das dem vorderen Ende des externen Handrückenabschnitts 112 gegenüberliegt; einen externen Handgelenkabschnitt 113, der Folgendes beinhaltet: ein vorderes Ende, das mit dem hinteren Ende des externen Handrückenabschnitts 112 verknüpft ist, ein hinteres Ende, das dem vorderen Ende des externen Handgelenkabschnitts 113 gegenüberliegt, und zwei laterale Seiten; eine Öffnung neben dem hinteren Ende des externen Handgelenkabschnitts 113, eine Innenseite und eine Außenseite; mindestens ein Anbringungsverbindungsmittel 12, das auf der Innenseite des externen Körpers 11 positioniert ist, einen Warnabschnitt 15, der auf der Außenseite des externen Körpers 11 angebracht ist, und eine Innenseite; eine interne Hülle 20, die in der Innenseite der externen Hülle 10 positioniert ist und Folgendes aufweist: einen internen Körper 21, der in der Innenseite des externen Körpers 11 platziert ist und Folgendes beinhaltet: eine Oberfläche neben der Innenseite des externen Körpers 11 und mindestens ein Anbringungsbefestigungsmittel 22, das auf der Oberfläche des internen Körpers 21 der internen Hülle 20 positioniert ist und dem mindestens einen Anbringungsverbindungsmittel 12 der externen Hülle 10 entspricht.
Patent DE-202015001014-U1 (DE)
Title: Lampenschirm zur Aufnahme von auswechselbaren Material- und Motivelementen
IPC: F21V1/16
Filed: 2015-02-07
Abstract: Lampenschirm mit einem Träger (2) zur Befestigung an einer Lampenfassung, dadurch gekennzeichnet, dass in den Lampenschirm verschiedene Motivelemente oder Materialelemente eingeschoben und somit auch ausgetauscht werden können.
Patent DE-202015001652-U1 (DE)
Title: Zusatzstufe für eine Treppe
IPC: E04F11/02
Filed: 2015-03-04
Abstract: Zusatztreppenstufe (1) zur Reduzierung der Stufenhöhe zwischen zwei Treppenstufen (2.1, 2.2) einer Haupttreppe (2), umfassend einen Grundkörper (4) mit einer horizontal verlaufenden Trittfläche (6) und eine Arretiereinrichtung (8), mittels welcher der Grundkörper (4) relativ zu den Treppenstufen (2.1, 2.2) ortsfest positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtung (8) ein am Grundkörper (4) befestigtes Eingriffselement (10) umfasst, das unter Erzeugung einer formschlüssigen Verbindung in ein ortsfest an einer angrenzenden Gebäudewand (12) oder an der Treppe (2) montierbares Aufnahmeelement (14) einsteckbar ist.
Patent DE-202015009124-U1 (DE)
Title: Leistungsrelais für ein Fahrzeug
IPC: H01H50/54
Filed: 2015-04-22
Abstract: Leistungsrelais (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), in welches zwei Anschlussbolzen (10) zur Kontaktierung mit einem Laststromkreis eingebracht sind, und mit einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Spulenbaugruppe (16), die eine Magnetspule (21) und einen Magnetanker (19) umfasst, der über ein Kraftübertragungsglied (23) mit einer zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbaren Kontaktbrücke (17) gekoppelt sowie unter Wirkung eines mittels der Magnetspule (21) erzeugten Magnetfeldes in dem Gehäuse (2) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbrücke (17) zwei Kontaktelemente (34) trägt, die mit Gegenkontakten (33) der Anschlussbolzen (10) ein erstes Kontaktpaar (33, 34) und ein zweites Kontaktpaar (33, 34) bilden, wobei die Kontaktpaare (33, 34) in der Schließstellung ein Dreipunktauflage bilden.
Patent DE-202015009576-U1 (DE)
Title: System zur Beeinflussung einer Fahrzeuglage
IPC: B60C23/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: System zur Beeinflussung einer Fahrzeuglage insbesondere beim Befahren eines geneigten Untergrunds, mit einem Fahrzeugaufbau (14) mit linken und rechten Rädern (26, 26, 28, 30) sowie einer Reifenfüllanlage (34) zur radindividuellen Beaufschlagung zugehöriger Reifen (36, 38, 40, 42) mit einem vorgebbaren Reifenfülldruck, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sensoreinrichtung (66) eine Querneigung des Fahrzeugaufbaus (14) gegenüber einem befahrenen und/oder zu befahrenden Untergrund (68) ermittelt sowie eine die ermittelte Querneigung wiedergebende Querneigungsgröße (ζ) bereitstellt und einer Kontrolleinheit (64) zuführt, wobei die Kontrolleinheit (64) den für die linken und rechten Räder (24, 26, 28, 30) vorgebbaren Reifenfülldruck durch Ansteuerung der Reifenfüllanlage (34) nach Maßgabe der Querneigungsgröße (ζ) derart anpasst, dass der Fahrzeugaufbau (14) im Sinne einer Verringerung der ermittelten Querneigung gegenüber dem befahrenen und/oder zu befahrenden Untergrund (68) verkippt wird.
Patent DE-202015009597-U1 (DE)
Title: Schleimhautentferner
IPC: A61B18/14
Filed: 2015-02-15
Abstract: Schleimhautentferner, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst:
 - eine Außenhülsenbaugruppe,
 - eine elektrische Schlinge (2), wobei an einem Abschnitt der elektrischen Schlinge (2) eine Isolierschicht (1) vorgesehen ist und der übrige Abschnitt der elektrischen Schlinge (2) zum Entfernen einer Schleimhaut freigelegt ist,
 - einen Gleitring (8), der an der Außenhülsenbaugruppe angeordnet und relativ dazu axial beweglich ist, wobei an dem Gleitring (8) ein Elektrodenstecker (7) vorgesehen ist,
 - ein Zugseil (4), das axial beweglich in der Außenhülsenbaugruppe eingeführt, an einem Ende mit der elektrischen Schlinge (2) verbunden und am anderen Ende mit dem Elektrodenstecker (7) an dem Gleitring (8) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202015105592-U1 (DE)
Title: Tragrollengestell mit Schwenkrahmen und waagerecht ausgerichteten Führungs- und Halteschlitzen
IPC: B65G39/12
Filed: 2015-10-21
Abstract: Tragrollengestell (1) einer Förderbandanlage, die mehrere in Reihe angeordnete und das Förderband auf Tragrollen (18, 19, 20, 30) tragende Tragrollengestelle (1) umfasst, wobei in mindestens einem dieser Tragrollengestelle (1) vorzugsweise jeweils mindestens vier trogartig zueinander angeordnete Tragrollen (18, 19, 20, 30) drehbar und auswechselbar gehalten und vorzugsweise in am jeweiligen Tragrollengestell (1) ausgebildeten länglichen, einendseitig eine Einschuböffnung (17) aufweisenden Führungs- und Halteschlitzen (11, 12, 15, 16, 26, 27) mit den Enden (21) ihrer jeweiligen Achse gelagert sind, wobei mindestens eine erste und eine zweite Tragrolle (20, 30) mit Abstand zu einander auf einem, um eine quer zur Förderbandlängsrichtung verlaufende Schwenkachse (29) verschwenkbar und mittig in dem mindestens einen Tragrollengestell (1) gelagerten Schwenkrahmen (28) mittig und im Wesentlichen waagerecht ausgerichtet in dem mindestens einen Tragrollengestell (1) angeordnet sind und vorzugsweise an dem Schwenkrahmen (28) seitlich und sich gegenüberliegend jeweils mindestens eine dritte und eine vierte Tragrolle (18, 19) mit jeweils zum Rand des mindestens einen Tragrollengestells (1) hin aufwärts geneigter Anstellung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Achsenden (21) der mindestens ersten und zweiten Tragrolle (20, 30) in jeweils ein Achsenende (21) einer Tragrolle (18, 19, 20, 30) aufnehmenden Führungs- und Halteschlitzen (11, 12, 15, 16, 26, 27) gelagert sind, die in dem Schwenkrahmen (28) mit ihrer von der Einschuböffnung (17) ausgehenden Längserstreckung zumindest im Wesentlichen parallel zur Förderbandlängsrichtung ausgerichtet ausgebildet und angeordnet sind.
Patent DE-202015106993-U1 (DE)
Title: Temperaturmessgerät
IPC: G01K1/08
Filed: 2015-12-22
Abstract: Temperaturmessgerät (10) zur berührungslosen Temperaturmessung einer Oberflächentemperatur eines Objekts mittels Infrarotstrahlung, insbesondere handgehaltenes Temperaturmessgerät (10), mit zumindest einem am oder im Gehäuse (12) des Temperaturmessgeräts (10) vorgesehenen Sensor (30) zum Messen einer relativen Luftfeuchte und/oder einer Umgebungstemperatur, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (30) in das Gehäuse (12) versenkbar und/oder vom Gehäuse (12) reversibel abnehmbar ist.
Patent DE-202016001466-U1 (DE)
Title: Antihaft- und Antiverschleißbeschichtung von Schnecken in der Gülle- und Gärrestseparation
IPC: C02F11/12
Filed: 2016-03-05
Abstract: Antihaft- und Antiverschleißbeschichtung von Schnecken in der Gülle- und Gärrestseparation (nachfolgend als Beschichtung bezeichnet) dadurch gekennzeichnet, dass diese auf den gesamten Schneckenkorpus, sowie das Schneckengewinde aufgebracht wird.
Patent DE-202016002285-U1 (DE)
Title: Selbstklebendes, flexibles und reflektierendes Kraftfahrzeug Kunststofffolienkennzeichen nach DIN 74069, mit 3Dimensionalen flexiblen Kunstoffbuchstaben- und Ziffern in schwarz, entsprechend der Fahrzeugverordnung zur Anbringung an Kraftfahrzeugen.
IPC: B60R13/10
Filed: 2016-04-08
Abstract: Der Schutzanspruch wird für die Kombination aus einem selbstklebenden, flexiblen und reflektierenden KFZ Kunststofffolienkennzeichen nach DIN 74069, mit 3Dimensionalen flexiblen Kunststoffbuchstaben- und Ziffern in schwarz, gestellt.
Patent DE-202016004726-U1 (DE)
Title: Turm - Kipp - Plattform (Kippel-Vorrichtung für Turmplattform)
IPC: E04H12/00
Filed: 2016-08-02
Abstract: Turm-Kipp-Plattform für Aussichtsturm dadurch gekennzeichnet, dass die obere, begehbare Plattform (1) beweglich auf einer unteren Plattform (2) vermittels eines Kugelgelenks (3) gelagert ist und zwar dergestalt, dass die untere Plattform eine vorzugsweise ebene Oberfläche aufweist, indes die obere Plattform auf ihrer Unterseite eine Kegelform besitzt, deren Spitze durch eine Hohlform, vorzugsweise aus Edelstahl, gekappt ist, die konkav auf einer entsprechenden Halbkugel, ebenfalls vorzugsweise aus Edelstahl sitzt, so dass die obere Plattform durch begehende Personen je nach deren Standort gegenüber der unteren Plattform kippelnd bewegt werden kann.
Patent DE-202016005460-U1 (DE)
Title: Der Windkonverter eine Windkraftanlage mit vertikaler Achse
IPC: F03D3/04
Filed: 2016-09-06
Abstract: Windkraftanlage (der Windkonverter) mit vertikaler Achse, bestehend aus Gehäuse, Rotor und Sockel, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor aus Rotorachse (9), Rotorblättern (10) und einer Schwungscheibe (11) besteht, wobei die Rotorblätter sowohl an der Rotorachse als auch an der Schwungscheibe befestigt sind und diese antreiben und die Rotorachse durch die Schwungscheibe bis zum Generator (12) durchgeführt wird.
Patent DE-202016006083-U1 (DE)
Title: Parallel geschaltete Halbleiterschalter zur redundanten Stromversorgung und Unterbrechung
IPC: H02H3/05
Filed: 2016-09-30
Abstract: Elektrische Schaltung (10), insbesondere zur Steuerung eines Elektromotors, umfassend: einen Ausgang (14), eingerichtet zur Verbindung mit steuerbaren Stromventilen, insbesondere zur Bestromung des Elektromotors; einen Eingang (12), eingerichtet zur Verbindung mit einem Versorgungspotenzial; eine Schaltvorrichtung (16); und eine Steuerlogik (18); wobei die Schaltvorrichtung (16) aufweist: einen ersten Leitungszweig (20) mit einer Reihenschaltung eines ersten Halbleiterschalters (22) und eines zweiten Halbleiterschalters (24), wobei der erste Halbleiterschalter (22) am Eingang (12) angeschlossen ist und der zweite Halbleiterschalter (24) am Ausgang (14) angeschlossen ist; und einen zweiten Leitungszweig (26) mit einer Reihenschaltung eines dritten Halbleiterschalters (28) und eines vierten Halbleiterschalters (30), wobei der dritte Halbleiterschalter (28) am Eingang (12) angeschlossen ist und der vierte Halbleiterschalter (30) am Ausgang (14) angeschlossen ist; wobei ein erster Steuereingang des ersten Halbleiterschalters (22) an einem ersten Steuerausgang der Steuerlogik (18), ein zweiter Steuereingang des zweiten Halbleiterschalters (24) an einem zweiten Steuerausgang der Steuerlogik (18), ein dritter Steuereingang des dritten Halbleiterschalters (28) an einem dritten Steuerausgang der Steuerlogik (18) und ein vierter Steuereingang des vierten Halbleiterschalters (30) an einem vierten Steuerausgang der Steuerlogik (18) angeschlossen ist; wobei eine erste Rückleseleitung (R1) an einer Verbindung zwischen dem ersten Halbleiterschalter (22) und dem zweiten Halbleiterschalter (24), und einem ersten Rückleseeingang der Steuerlogik (18) und eine zweite Rückleseleitung (R2) an einer Verbindung zwischen dem dritten Halbleiterschalter (28) und dem vierten Halbleiterschalter (30), und einem zweiten Rückleseeingang der Steuerlogik (18) angeschlossen ist; und wobei die Steuerlogik (18) dazu eingerichtet ist, den ersten, zweiten, dritten und vierten Steuereingang mit zumindest einem eine Vielzahl an unterschiedlichen Testzuständen der Halbleiterschalter (22, 24, 28, 30) erzeugenden Pulsmuster (32–38) anzusteuern und über die erste und zweite Rückleseleitung (R1, R2) empfangene Signale einzulesen und auszuwerten.
Patent DE-202016006323-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Navigieren zwischen Benutzerschnittstellen
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-05-04
Abstract: Elektronische Vorrichtung umfassend eine Anzeige, eine berührungsempfindliche Oberfläche und einen oder mehrere Sensoren zum Erkennen einer Intensität eines Kontaktes mit der berührungsempfindlichen Oberfläche, wobei die elektronische Vorrichtung eingerichtet ist zum: Anzeigen (2402), auf der Anzeige, einer Benutzerschnittstelle für eine Anwendung; gekennzeichnet durch: Erfassen (2404) einer Kanteneingabe, welches ein Erfassen einer Änderung in einer charakteristischen Intensität eines Kontaktes in der Nähe einer Kante der berührungsempfindlichen Oberfläche enthält; und in Reaktion auf die Erfassung der Kanteneingabe (2406): in Übereinstimmung mit einer Bestimmung, dass die Kanteneingabe Systemgestekriterien einhält, Durchführen einer Operation, welche von der Anwendung unabhängig ist, wobei: die Systemgestekriterien Intensitätskriterien aufweisen; die Systemgestekriterien ein Positionskriterium beinhalten, welches eingehalten wird, wenn die Intensitätskriterien für den Kontakt eingehalten werden, während der Kontakt innerhalb einer ersten Region in Relation zur berührungsempfindlichen Oberfläche ist; und die erste Region in Relation zur berührungsempfindlichen Oberfläche basierend auf einer oder mehreren Charakteristiken des Kontaktes bestimmt ist.
Patent DE-202016100466-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussvorrichtung
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-01-30
Abstract: Anschlussvorrichtung (12) mit einem Gehäuse (30) und einem im Gehäuse platzierbaren Aluminium-Klemmkörper (10), wobei der Aluminium-Klemmkörper (10) in einem Bodenbereich (20) ein Profil (22) und das Gehäuse (30) in einem Bodenbereich (32) ein zu dem Profil (22) des Aluminium-Klemmkörpers (10) passendes Tragprofil (34) aufweist, wobei das Profil (22) des Aluminium-Klemmkörpers (10) als Mittel zur Übergabe von auf den Aluminium-Klemmkörper (10) wirkenden Drehmomenten auf das Tragprofil (34) des Gehäuses (30) und das Tragprofil (34) des Gehäuses (30) als Mittel zur Aufnahme der Drehmomente fungiert.
Patent DE-202016102240-U1 (DE)
Title: Haltegriff für einen Bettgalgen
IPC: A61G7/053
Filed: 2016-04-27
Abstract: Haltegriff (10) für einen Bettgalgen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teilbereich (12) des Haltgriffs (10) eine ein- und ausschaltbare Vibrationsfunktion aufweist.
Patent DE-202016104267-U1 (DE)
Title: Motortreiberschaltung und Motorbauteil
IPC: H02P27/02
Filed: 2016-08-03
Abstract: Motortreiberschaltung, umfassend: einen Stromschalter (100), welcher in Reihe mit einem Motor (M) über zwei Anschlüsse einer Stromversorgung (AC) geschaltet ist, wobei der Stromschalter (100) zwischen einen ersten Knoten (A) und einen zweiten Knoten (B) geschaltet ist; eine Gleichrichterschaltung (200) mit einer ersten Eingangsklemme und einer zweiten Eingangsklemme; eine erste Spannungsabfallschaltung (310) und eine zweite Spannungsabfallschaltung (320), welche zwischen die erste Eingangsklemme der Gleichrichterschaltung (200) und den ersten Knoten in Reihe geschaltet sind, wobei ein dritter Knoten zwischen der ersten Spannungsabfallschaltung (310) und der zweiten Spannungsabfallschaltung (320) vorhanden ist, und die erste Spannungsabfallschaltung (310) zwischen den ersten Knoten und den dritten Knoten geschaltet ist; und eine Schalterschaltung (600), die zwischen den dritten Knoten und eine Steuerklemme des Stromschalters (100) geschaltet ist, wobei die Schalterschaltung (600) eine erste Klemme, eine zweite Klemme, eine Steuerklemme und einen Schalter aufweist, welche zwischen der ersten Klemme und der zweiten Klemme angeordnet sind.
Patent DE-202016105230-U1 (DE)
Title: Fahrzeugfensterhebemechanismus
IPC: E05F15/689
Filed: 2016-09-20
Abstract: Fahrzeugfensterhebemechanismus (100), umfassend: ein Gehäuse (21); eine Antriebseinheit (30), die in dem Gehäuse (21) angeordnet ist, eine Getriebeeinheit (50), die in dem Gehäuse (21) angeordnet ist; und eine Antriebseinheit (30), die einen einphasigen Motor enthält, um ein Fahrzeugfenster über die Getriebeeinheit (50) für eine Bewegung nach oben und nach unten anzutreiben.
Patent DE-202016107006-U1 (DE)
Title: Gerüstaufsatz
IPC: E04G5/12
Filed: 2016-12-15
Abstract: Gerüstaufsatz (4) zur Montage eines Wetterschutzes auf ein Gerüstseitenteil (5), wobei der Gerüstaufsatz (4) eine Dachstrebe (6), eine erste Steckstrebe (7) und eine zweite Steckstrebe (8) aufweist, wobei die erste Steckstrebe (7) und die zweite Steckstrebe (8) über die Dachstrebe (6) miteinander verbunden sind und von der Dachstrebe (6) aus nach unten verlaufen, wobei die Dachstrebe (6) sich zumindest auf einer Seite über eine der Steckstreben (7, 8) seitlich nach außen hinaus erstreckt und wobei die erste Steckstrebe (7) ein erstes Steckverbindungselement (9) und die zweite Steckstrebe (8) ein zweites Steckverbindungselement (11) zum Aufstecken bzw. Einstecken in bzw. auf korrespondierende Steckverbindungselemente (12, 13) des Gerüstseitenteils (5) aufweist.
Patent DE-202017006083-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur direkten Messung der Sperrschicht Temperatur von Halbleiterbauelementen während und ohne Unterbrechung der Benutzung des Bauelementes zum jeweils zweckdienlichen Gebrauch
IPC: G01R31/26
Filed: 2017-11-24
Abstract: Vorrichtung zur direkten Messung der Sperrschicht Temperatur von Halbleiterbauelementen während und ohne Unterbrechung der Benutzung des Bauelementes zum jeweils zweckdienlichen Gebrauch durch Einprägung eines hochfrequenten Messstroms durch die Sperrschicht des Bauelementes.
Patent DE-202017006438-U1 (DE)
Title: Getriebe mit veränderlichem Achsabstand
IPC: F16H57/033
Filed: 2017-12-14
Abstract: Zahnradbaukasten, dadurch gekennzeichnet, dass durch Änderung des Achsabstandes einer Getriebestufe die identisch konstruierten Räder (4) mindestens zweifach für unterschiedliche Übersetzungen genutzt werden können indem der antriebsseitig verschiebbare Getriebeflansch (1) mit dem Getriebegehäuse (2) für unterschiedliche Achsabstände montiert wird.
Patent DE-202017100222-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-01-17
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit wenigstens einem Isolierstoffgehäuse (2) und wenigstens einer Stromschiene (6), die wenigstens teilweise in dem Isolierstoffgehäuse (2) angeordnet ist, wobei die Leiteranschlussklemme (1) wenigstens einen Steckanschluss (27) zum lösbaren Einstecken einer Steckzunge (41) eines Querbrückers oder Prüfsteckers aufweist, wobei das Isolierstoffgehäuse (2) als Zugangsöffnung zum Einstecken der Steckzunge (41) in den Steckanschluss (27) einen Einführschacht (29) aufweist, wobei der wenigstens eine Steckanschluss (27) wenigstens eine Klemmfeder (28) zur mechanischen Fixierung der wenigstens einen Steckzunge (41) an der Stromschiene (6) aufweist, wobei der wenigstens eine Steckanschluss (27) wenigstens durch eine Öffnung (46) in der Stromschiene (6) und einen Klemmschenkel (43) der Klemmfeder (28) gebildet ist, wobei die Klemmfeder (28) einen mit dem Klemmschenkel (43) verbundenen Federbogen (44) aufweist, der auf der vom Einführschacht (29) abgewandten Seite der Stromschiene (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmfeder (28) einen über den Federbogen (44) mit dem Klemmschenkel (43) verbundenen Anlageschenkel (42) aufweist, über den die Klemmfeder (28) gegenüber der vom Klemmschenkel (43) ausgeübten Federkraft abgestützt ist, wobei der Anlageschenkel (42) an der Stromschiene (6) abgestützt ist und ausschließlich der Anlage und Abstützung der Klemmfeder (28) an der Stromschiene (6) dient.
Patent DE-202017102211-U1 (DE)
Title: Balancepad zur Fußgymnastik
IPC: A63B22/16
Filed: 2017-04-12
Abstract: Balancepad (1) zur Fußgymnastik, aufweisend einen elastischen Körper (17), dadurch gekennzeichnet, dass gegenüber einer Oberfläche (2) des Körpers (17) zumindest eine zurückversetzte nutenförmige Ausnehmung (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202017102253-U1 (DE)
Title: Flächiges Bauelement für ein Gebäude
IPC: E04B2/70
Filed: 2017-04-13
Abstract: Flächiges Bauelement für ein Gebäude, umfassend einen Rahmen (10) und eine am Rahmen (10) angeordnete Betonplatte (18), wobei die Dicke der Betonplatte (18) maximal 50 mm beträgt.
Patent DE-202017103229-U1 (DE)
Title: Separatorplatte für ein elektrochemisches System
IPC: H01M8/0276
Filed: 2017-05-30
Abstract: Separatorplatte (2a, 2b) für ein elektrochemisches System (1), insbesondere für eine Bipolarplatte (2) eines elektrochemischen Systems (1), umfassend:
 eine erste Durchgangsöffnung (11c) zum Durchleiten eines Kühlmediums durch die Separatorplatte (2a, 2b);
 einen aktiven Bereich (8) mit Strukturen zum Führen eines Reaktionsmediums entlang einer ersten Flachseite der Separatorplatte (2a, 2b) und Strukturen zum Führen eines Kühlmediums entlang einer Rückseite des aktiven Bereichs (8) an der zweiten Flachseite der Separatorplatte (2a, 2b);
 eine einteilig mit der Separatorplatte (2a, 2b) ausgebildete Sicke (7) zum Abdichten zumindest des aktiven Bereichs (8); und
 einteilig mit der Separatorplatte (2a, 2b) ausgebildete Barriereelemente (18, 18', 18"), die zwischen dem aktiven Bereich (8) und der Sicke (7) angeordnet sind und die derart ausgebildet sind, dass sie einen Fluss von Reaktionsmedium an der ersten Flachseite der Separatorplatte (2a, 2b) entlang der Sicke (7) und vorbei am aktiven Bereich (8) reduzieren oder unterbinden;
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Sicke (7) die erste Durchgangsöffnung (11c) und den aktiven Bereich (8) gemeinsam vollständig umschließt und dass mindestens eines der Barriereelemente (18, 18', 18") zum Reduzieren oder zum Unterbinden eines Kühlmediumflusses im Bereich dieses Barriereelements zwischen der Rückseite des aktiven Bereichs (8) und einem Innenraum (21) der Sicke (7) an der zweiten Flachseite der Separatorplatte (2a, 2b) wenigstens bereichsweise abgesenkt ist.
Patent DE-202017104305-U1 (DE)
Title: Befestigung einer Befestigungsstrebe für ein Lüfterschutzgitter
IPC: F24F13/20
Filed: 2017-07-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Befestigungsstrebe für ein Lüfterschutzgitter (50), das zumindest einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden ersten Schenkel (11) mit einer definierten Klemmfläche (39) aufweist, der ausgebildet ist, mehrere Gitterstäbe (3) des Lüfterschutzgitters (50) zu übergreifen, wobei der zumindest eine erste Schenkel (11) ein freies Längsende aufweist, und im Bereich des freien Längsendes des zumindest ersten Schenkels (11) die Befestigungsvorrichtung (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (13) eine Befestigungshülse (14) umfasst, die derart ausgebildet ist, dass wenigstens ein zumindest den ersten Schenkel (11) aufnehmender Klemmbereich (19) gebildet und unterstützt ist, wobei die Befestigungshülse (14) mit der Klemmfläche (39) zusammenwirkt, wobei ein Abschnitt des Klemmbereichs (19) angrenzend an den zumindest ersten Schenkel (11) durch einen an der Befestigungshülse (14) einstückig ausgebildeten Füllsteg (36) ausgefüllt ist, an dem der zumindest erste Schenkel (11) anliegt.