baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019123734-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren eines Fluids
Inventor: ALTERMANN FRANK
IPC: A61M5/30
Filed: 2019-09-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Applizieren eines Fluids bereitgestellt, miteinem Zylinder (13),einem im Zylinder (13) zwischen einer vorderen und hinteren Endposition verschiebbaren Kolben (26), der mit einer Kolbenstange (25) verbunden ist,einer mit der Kolbenstange (25) verbundenen Spannvorrichtung (S);wobei die Spannvorrichtung (S) eine mittels eines Motors (51) drehbare Rampe (42) mit einer sich entlang einer Schraubenlinie erstreckenden Rampenbahn (41) aufweist,wobei die Spannvorrichtung (S) ferner eine die Rampenbahn (41) kontaktierende Walze (40), die in einem Mitnehmer (31), der mit der Kolbenstange (25) verbunden ist, drehbar gelagert ist, aufweist, so dass bei Drehung der Rampe (42) entlang einer ersten Drehrichtung (52) die Rampenbahn (41) unter der sich dadurch drehenden Walze (40) durchläuft,wobei für den Spannvorgang die Rampenbahn (41) so gedreht wird, dass die Walze (40) auf einem Steigungsbereich (44) bis einem zweiten Plateau (45) läuft und dadurch der Kolben (26) in seine hintere Endposition bewegt wird,wobei für den Abgabevorgang die Rampenbahn (41) ausgehend von einem Kontakt der Walze (40) mit dem zweiten Plateau (45) so gedreht wird, bis die Walze (40) über einen Übergangsbereich (46) läuft und aufgrund der Vorspannung zum ersten Plateau (43) hin beschleunigt und dadurch der Kolben (26) zu einem offenen Abgabeende (14) des Zylinders (13) hin bewegt wird,wobei die Rampenbahn (41) auf der Stirnseite einer sich entlang einer Kreisbahn erstreckenden Wandung (85) verläuft,wobei eine die Rampenbahn (41), den Mitnehmer (31) und die Walze (40) übergreifende Abdeckung (35) vorgesehen ist, die mindestens einen sich entgegen der ersten Richtung erstreckenden Abstreifer (80, 81, 82) aufweist, der sich innerhalb der Wandung (85) bis zur Innenseite (84) der Wandung (85) erstreckt und so an der Innenseite (84) befindliches Schmiermittel von der Innenseite (84) abstreift.
Patent DE-102019124172-A1 (DE)
Title: Elektrolumineszenzanzeigeeinrichtung
Inventor: KIM YOUNGMI
IPC: H01L27/15
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schafft eine Elektrolumineszenzanzeigeeinrichtung mit einem Substrat mit einem ersten Subpixel und einem zweiten Subpixel, einer ersten Elektrode in jedem des ersten Subpixels und des zweiten Subpixels des Substrats, einer Zaunstruktur zwischen der ersten Elektrode des ersten Subpixels und der ersten Elektrode des zweiten Subpixels, einer Lichtemissionsschicht auf der ersten Elektrode und der Zaunstruktur und einer zweiten Elektrode auf der Lichtemissionsschicht. Die Zaunstruktur umfasst eine erste Struktur, die in einer ersten Richtung angeordnet ist, eine zweite Struktur, die sich von einem Ende der ersten Struktur in einer zweiten Richtung, die sich von der ersten Richtung unterscheidet, erstreckt, und eine dritte Struktur, die sich vom anderen Ende der ersten Struktur in einer dritten Richtung, die sich von der ersten Richtung unterscheidet, erstreckt, und mindestens ein Abschnitt der Lichtemissionsschicht ist in einem Bereich getrennt, der mit einem Graben überlappt, der durch die erste Struktur, die zweite Struktur und die dritte Struktur definiert ist.
Patent DE-102019125994-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen
Inventor: DÜSTERHUS RICHARD
IPC: G07D11/14
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen (28, 48, 50), die ein Ausgabefach (72) zur Entnahme der Wertscheine umfasst. Da Ausgabefach (72) wird auf einer ersten Seite von einem Ablageelement (62) und auf einer zweiten Seite von einem Begrenzungselement (74) begrenzt. Ferner umfasst die Vorrichtung mindestens eine erste Sensoreinheit (98, 99, 198, 199) zum Erfassen einer Initialisierungsposition des Ablageelements (62). Die erste Sensoreinheit (98, 99, 198, 199) ist dazu ausgebildet, ein erstes Sensorsignal zu erzeugen und an eine Steuereinheit (44) zu übermitteln. Die Steuereinheit (4) ist dazu ausgebildet, ausgehend von dem ersten Sensorsignal eine erste Antriebseinheit (94) derart anzusteuern, dass das Ablageelement (62) um eine vorbestimmte Strecke von dem Begrenzungselement (74) weg von der Initialisierungsposition in eine erste Zuführposition zum Zuführen der Wertscheine (48) bewegt wird.
Patent DE-102019126952-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stromschienenelements zum Bilden einer länglichen Stromschiene
Inventor: VAMBERSZKY KLAUS
IPC: H02G5/00
Filed: 2019-10-08
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Stromschienenelements zum Bilden einer Stromschiene für Leuchten oder elektrische Verbraucher weist die Schritte auf: a) Extrudieren einer aus einem isolierenden Material bestehenden Leitungsaufnahmestruktur (10), welche mehrere in Längsrichtung verlaufende Nuten (11) zur Aufnahme von Leitungen (20) zur Stromversorgung und/oder Signalübertragung aufweist, und b) Einfügen von Leitungen (20) in die Nuten (11) der Leitungsaufnahmestruktur (20).
Patent DE-102019129250-A1 (DE)
Title: Kabinenaufbau für ein Fahrzeug
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F16S3/08
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabinenaufbau 01 für ein Fahrzeug mit Hohlprofilen 10 umfassend Profilschenkel 12, wobei die Hohlprofile 10 zu einer Rahmenkonstruktion 13 verbindbar sind und wobei die Verbindung der Hohlprofile 10 eine unlösbare, insbesondere stoffschlüssige, Verbindung ist, und mit Paneelen 20 umfassend Paneelschenkel 22, wobei die Paneele 20 mittels der Paneelschenkel 22 und mittels eines Klebstoffs 06 abdichtend und zumindest teilweise flächenbündig mit den Profilschenkeln 12 der Hohlprofile 10 verbindbar, insbesondere lösbar verbindbar, sind, und wobei der Kabinenaufbau 01 mit dem Fahrgestell des Fahrzeugs verbindbar ist, wobei die Verbindung der Profilschenkel 12 mit den Paneelschenkeln 22 unter Ausbildung eines Spalts 05 erfolgt, wobei der Klebstoff 06 den Spalt 05 zumindest teilweise ausfüllt und wobei die Hohlprofile 10 und die Paneele 20 im Wesentlichen denselben Ausdehnungskoeffizienten aufweisen.
Patent DE-102019130087-A1 (DE)
Title: Luftfedersteuerungssystem und Luftfedersystem sowie Fahrzeug damit und Verfahren dafür
Inventor: LUCAS JOHANN
IPC: B60G17/017
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftfedersteuerungssystem (10) für ein Fahrzeug (48) mit einer ersten Achse (36a) und einer zweiten Achse (36b). Das Luftfedersteuerungssystem (10) weist eine Hauptsteuereinheit (12) zum Betreiben des Luftfedersteuerungssystems (10) sowie eine Nebensteuereinheit (14), die über eine Datenverbindung (16) mit der Hauptsteuereinheit (12) verbunden ist, auf. Die Nebensteuereinheit (14) weist einen der ersten Achse (36a) des Fahrzeugs zugeordneten Drucksensor (46) zum Ermitteln von Druckmesswerten der ersten Achse (36a) als Drucksensorsignale und einen Eingang (22) zum Empfangen von Höhensensorsignalen auf. Der Eingang (22) der Nebensteuereinheit (14) ist mit einem an der ersten Achse (36a) des Fahrzeugs angeordneten ersten Höhensensor (44) zum Empfang von ersten Höhenmesswerten als erste Höhensensorsignale und mit einem an der zweiten Achse (36b) des Fahrzeugs angeordneten zweiten Höhensensor (44) zum Empfang von zweiten Höhenmesswerten als zweite Höhensensorsignale verbindbar. Die Nebensteuereinheit (14) ist dazu eingerichtet, über die Datenverbindung die ersten und/oder zweiten Höhensensorsignale und/oder die Drucksensorsignale an die Hauptsteuereinheit (12) zu übermitteln. Die Hauptsteuereinheit (12) ist dazu eingerichtet, in Abhängigkeit von den ersten und/oder zweiten Höhensensorsignalen und/den Drucksensorsignalen eine Achslastsensierung für die erste Achse (36a) und/oder die zweite Achse (36b) durchzuführen.Ferner betrifft die Erfindung ein Luftfedersystem (26) steuerbar mittels eines Luftfedersteuerungssystems (10), ein Fahrzeug (48) mit einem solchen Luftfedersystem (26) und/oder Luftfedersteuerungssystem (10) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Fahrzeugs (48).
Patent DE-102019132060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Herstellen einer Mehrzahl von Kraftfahrzeugen
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: B62D21/16
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Verfahren zum Herstellen eines Kraftfahrzeugs 10, wobei eine Druckbehälteranordnung 100 mit Druckbehältern 110 und einer Wandung 130 hergestellt wird, eine Rumpfkarosserie 21 separat dazu hergestellt wird und die Druckbehälteranordnung 100 in die Rumpfkarosserie 21 eingebaut wird, so dass Wandung 130 und Rumpfkarosserie 21 zu einer Karosserie 20 werden. Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ferner ein zugehöriges Verfahren zum Herstellen einer Mehrzahl von Kraftfahrzeugen 10.
Patent DE-102019133131-A1 (DE)
Title: Getränke-Abfüllanlage
Inventor: KLINETSKIY EVGENY FEDOROVICH
IPC: B67C7/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Anlagen zum Abfüllen und Verschließen von Flaschen in einem Entkeimungsmedium. Das technische Ergebnis der vorgeschlagenen Lösung besteht darin, den Abfüllprozess zuverlässiger zu machen, zu vereinfachen und die Kosten zu senken, indem ein Wasserstoffperoxid-Sterilisator mit einer vernünftigen Struktur geschaffen wird, der die erforderliche hohe biologische Reinheit des in einem Entkeimungsmedium abgefüllten Getränks liefert. Das technische Ergebnis wird dadurch erreicht, dass die Getränke-Abfüllanlage einen Isolator enthält, dessen Innenraum eine Entkeimungsmischung enthält, die heiße Luft und zerstäubtes feines Wasserstoffperoxid enthält. Dabei besteht die Anlage aus zweikreisigen, undichten Gehäusen mit jeweils verschiedenen Innendrücken, der innere undichte Isolator - mit einem Überdruck und das äußere undichte Gehäuse mit Unterdruck. Dabei überführt der Abzugsventilator des äußeren undichten Gehäuses beim Drosseln der Prozessfenster das Abgasperoxid aus dem undichten Gehäuse nach außen. In das äußere undichte Gehäuse werden zusätzlich Ringdüsen mit heißer Sterilluft eingeführt, um die Flaschen und Düsen der Entkeimungsmischung für die Außen- und Innenbearbeitung der Flaschen sowie für die Desinfektion der Übertragungssterne zu erwärmen. Im inneren undichten Isolator sind Düsen der Entkeimungsmischung zur Dekontamination des Raumes, sowie Ring- (Schlitz-) Düsen zum Ausblasen von Flaschen und Verschlüssen mit heißer Sterilluft installiert.
Patent DE-102019133942-A1 (DE)
Title: Auftragswerk und Auftragsverfahren
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21H23/70
Filed: 2019-12-11
Abstract: Auftragswerk zum Beschichten einer laufenden Faserstoffbahn mit einem flüssigen oder pastösen Auftragsmedium, umfassend eine Dosiervorrichtung zum Aufbringen des Auftragsmediums auf eine Auftragsfläche an einer Dosierstelle sowie einen Behandlungsnip zum Übertragen des Auftragsmediums von der Auftragsfläche auf die Faserstoffbahn, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragswerk eine Konditioniereinrichtung umfasst, die dazu eingerichtet ist, das Auftragsmedium auf der Auftragsfläche zwischen der Dosierstelle und dem Behandlungsnip zu konditionieren. Ebenso das entsprechende Verfahren.
Patent DE-102019135651-A1 (DE)
Title: Bodenplatte
Inventor: KLIEM THOMAS
IPC: H01H45/02
Filed: 2019-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenplatte für ein elektronisches Bauteil, insbesondere ein elektronisches Relais, aufweisend einen plattenförmigen Grundkörper, insbesondere aus Kunststoff, und wenigstens einem elektrischen Kontakt, wobei der elektrische Kontakt den Grundkörper vollständig durchgreift, wobei der elektrische Kontakt einendseitig einen elektrischen Anschlussstecker des elektronischen Bauteils, insbesondere des Relais, bildet, wobei der elektrische Kontakt andernendseitig einen elektrisch leitfähigen Verbindungsabschnitt aufweist, welcher mit einer Leiterplatte zur Ausbildung einer dauerhaften elektrischen Verbindung lötfrei verbindbar, insbesondere in die Leiterplatte einpressbar, ist.
Patent DE-102019202306-A1 (DE)
Title: Stabilisatorschelle, Stabilisator-Stabilisatorschellen-Anordnung und Verfahren zum Herstellen einer Stabilisatorschelle
Inventor: BESTING PATRICK
IPC: B60G21/055
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stabilisatorschelle (1) für einen Fahrzeugstabilisator (2), umfassend einen Innenbereich (3) zur Aufnahme für einen Fahrzeugstabilisator (2) und mindestens zwei sich wenigstens teilweise gegenüberliegende Endbereiche (4, 4', 4") zum Schließen der Stabilisatorschelle (1), wobei der eine der mindestens zwei sich wenigstens teilweise gegenüberliegenden Endbereiche (4, 4', 4") mindestens ein Verbindungselement (5, 5', 5", 5''') und der andere der mindestens zwei sich wenigstens teilweise gegenüberliegenden Endbereiche (4, 4', 4") mindestens eine Verbindungselementaufnahme (6, 6', 6", 6''') zur Herstellung wenigstens einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem mindestens einem Verbindungselement (5, 5', 5", 5''') und der mindestens einen Verbindungselementaufnahme (6, 6', 6", 6''') aufweist, wobei das mindestens eine Verbindungselement (5, 5', 5", 5''') mindestens eine Niet und die mindestens eine Verbindungselementaufnahme (6, 6', 6", 6''') mindestens ein Nietloch ist und die herstellbare wenigstens formschlüssige Verbindung wenigstens eine Nietverbindung ist.
Patent DE-102019202380-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Abgaskrümmer und einem Abgasturbolader
Inventor: HALL MATTHEW
IPC: F01D17/10
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit einem Abgaskrümmer (4) und einem Abgasturbolader (3), wobei der Abgaskrümmer (4) über eine Hauptleitung stromaufwärts einer Abgasturbine des Abgasturboladers (3) und über eine Bypassleitung (9) stromabwärts der Abgasturbine strömungstechnisch an den Abgasturbolader (3) angeschlossen ist, wobei die Bypassleitung (9) über eine Einlassöffnung von dem Abgaskrümmer (4) abzweigt und über eine Abgasaustrittsöffnung (20) in einen Abgasauslass (17) des Abgasturboladers (3) einmündet, und wobei in der Bypassleitung (9) ein Stellelement (11) eines Stellventils (10) zum Einstellen unterschiedlicher Durchströmungsquerschnittsflächen der Bypassleitung (9) strömungstechnisch näher an der Einlassöffnung als an der Abgasaustrittsöffnung (20) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass sich die Abgasaustrittsöffnung (20) aus mehreren Abgasaustrittsteilöffnungen (21) zusammensetzt, die ringförmig in einem Gehäuse (5) des Abgasturboladers (3) angeordnet sind.
Patent DE-102019203354-A1 (DE)
Title: Datenstruktur für ein eingebettetes System, entsprechendes System und Fahrzeug
Inventor: BAUMGAERTNER RAINER
IPC: G06F12/02
Filed: 2019-03-12
Abstract: Datenstruktur (10) für ein eingebettetes System (20), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- einen typisierten statischen Speicherpool (11) zum Speichern mehrerer Daten-Objekte (12),- einen Allokator (13) mit einem auf den Speicherpool (11) weisenden ersten Zeiger (14) und- ein Zeigerobjekt (15) mit einem auf den Allokator (13) weisenden zweiten Zeiger (16).
Patent DE-102019204210-A1 (DE)
Title: Medizinische Fluidverbindungsvorrichtung
Inventor: FUCHS JÜRGEN
IPC: A61M39/12
Filed: 2019-03-27
Abstract: Eine derartige medizinische Fluidverbindungsvorrichtung mit einem Gehäusekörper mit einer Eintrittsöffnung,- einem Gehäusekörper mit einer Eintrittsöffnung,- einem an dem Gehäusekörper angeordneten männlichen Luer-Lock-Anschluss, der einen Außenkonus und ein koaxial zu dem Außenkonus erstrecktes Innengewinde aufweist,- einem wenigstens abschnittsweise durch den Außenkonus erstreckten Lumen, das die Eintrittsöffnung fluidleitend mit einer an dem Außenkonus ausgebildeten Austrittsöffnung verbindet, und- einem im Bereich der Austrittsöffnung angeordneten Dichtabschnitt,- wobei die Austrittsöffnung und der Dichtabschnitt mittels einer Wirkverbindung des männlichen Luer-Lock-Anschlusses mit einem weiblichen Luer-Lock-Anschluss relativ zueinander verlagerbar sind zwischen einer Schließposition, in der der Dichtabschnitt die Austrittsöffnung fluiddicht abdichtet, und einer Öffnungsposition, in der der Dichtabschnitt die Austrittsöffnung freigibt, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist ein an dem Gehäusekörper angeordnetes Anzeigeelement vorgesehen, das in Abhängigkeit der Relativverlagerung der Austrittsöffnung gegenüber dem Dichtabschnitt überführbar ist zwischen einem ersten Anzeigezustand, der die fluiddichte Abdichtung der Austrittsöffnung anzeigt, und einem zweiten Anzeigezustand, der die Freigabe der Austrittsöffnung anzeigt.Einsatz bei einem medizinischen Luer-Adapter
Patent DE-102019207178-A1 (DE)
Title: Bildsensor mit einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: GOTTWALD MARTIN
IPC: G03B17/02
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bildsensor mit einer Beleuchtungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildsensor und die Beleuchtungsvorrichtung in einem Gehäuse angeordnet sind, dass das Gehäuse eine erste Kammer und eine zweite Kammer aufweist, wobei die erste und zweite Kammer vollständig voneinander getrennt sind, dass die erste Kammer und die zweite Kammer jeweils eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung aufweisen, wobei die ersten Öffnungen jeweils mit einer optischen Linse und die zweiten Öffnungen durch eine Leiterplatte verschlossen sind und auf der Leiterplatte in der ersten Kammer der Bildsensor und auf der Leiterplatte in der zweiten Kammer die Beleuchtungsvorrichtung angeordnet sind.
Patent DE-102019209416-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Linearaktuator
Inventor: WEICKUM MATTHIAS
IPC: A47L9/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10; 12) mit einer ausfahrbaren Verlagerungsvorrichtung (20), die eine Verlagerungskraft in Richtung einer Umgebungsoberfläche zu erzeugen vermag.
Patent DE-102019212661-A1 (DE)
Title: Elektronisches Schutzschaltgerät und Verfahren
Inventor: ADLHOCH MANFRED
IPC: G01R31/12
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Schutzschaltgerät (SG) für einen Niederspannungsstromkreis, aufweisend:- erste Anschlüsse (LE1, LE2, LE3, LEN) für den Niederspannungsstromkreis, die über Hauptstrombahnen (HB1, HB2, HB3, HBN) mit zweiten Anschlüssen (LA1, LA2, LA3, LAN) für den Niederspannungsstromkreis verbunden sind;- eine Auslöseeinheit (AE) mit Kontaktsystem (KS), das die Hauptstrombahnen (HB1, HB2, HB3, HBN) unterbrechen kann, um eine Unterbrechung des Niederspannungsstromkreises zu bewirken;- eine Sensoreinheit (SE), die mindestens eine elektronische Größe der Hauptstrombahnen (HB1, HB2, HB3, HBN) bzw. des Niederspannungsstromkreises erfasst;- eine Steuereinheit (MCU), die mit der Sensoreinheit (SE) und der Auslöseeinheit (AE) verbunden ist und bei Überschreitung mindestens eines Grenzwertes der elektronische Größe eine Unterbrechung der Hauptstrombahnen (HB1, HB2, HB3, HBN) mittels des Kontaktsystems (KS) bewirkt;- ein Netzteil (NT), das mit der Steuerungseinheit (MCU) und den Hauptstrombahnen (HB1, HB2, HB3, HBN) verbunden ist, zur Energieversorgung der Steuereinheit (MCU);- eine mit der Steuereinheit (MCU) verbundene Schnittstelle (IF), zur Bedienung oder/und zum Empfang von Kommunikationsnachrichten (RS). Erfindungsgemäß ist das Netzteil (NT) über Hilfskontakte (HK) mit den Hauptstrombahnen (HB1, HB2, HB3, HBN) verbunden. Die Hilfskontakte (HK) sind durch die Steuereinheit (MCU) aktivierbar.
Patent DE-102019213598-A1 (DE)
Title: Flachspulenträger
Inventor: LÄMMLE CHRISTOPHER
IPC: H01F27/30
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flachspulenträger (3) für eine Flachspule (1), der einen Trägerkörper (4) mit einer spiralförmig verlaufenden Nutspirale (7) zum Aufnehmen eines Spulendrahts (2) der Flachspule (1) aufweist. Eine vereinfachte Montage der Flachspule (1) und/oder ein vereinfachter Einsatz der Flachspule (1) in einer zugehörigen Anwendung sowie eine erhöhte Präzision werden dadurch erreicht, dass die Nutspirale (7) zumindest bereichsweise mit einem abstehenden Vorsprung (13) versehen ist, welcher für den Spulendraht (2) einen Hinterschnitt (14) bildet.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren und ein Spritzgießwerkzeug (30) zum Herstellen eines solchen Flachspulenträgers (3). Die Erfindung betrifft zudem eine Flachspule (1) mit einem solchen Flachspulenträger (3).
Patent DE-102019214460-A1 (DE)
Title: Zement, Verfahren zur Herstellung von Zement und Verfahren zur Herstellung von Beton
Inventor: CARSTENS OLE
IPC: C04B28/04
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zement, umfassend Portlandzementklinker und Hüttensand und getemperten Hydrotalkit und Calciumcarbonat und/oder Calciumsulfat.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung von Zement und ein Verfahren zur Herstellung von Beton.
Patent DE-102019214587-A1 (DE)
Title: Verarbeitung verlustbehaftet komprimierten ADAS-Sensordaten für Fahrerassistenzsysteme
Inventor: STRIGEL ELIAS
IPC: H04N7/24
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ADAS-Sensordatenverarbeitungseinheit (40, 28, 58, 70), ein ADAS Sensorsystem (30; 200, 24; 500, 54; 60) und ein Verfahren zur ADAS-Sensordatenauswertung zum Einsatz in Fahrerassistenzsystemen oder Systemen zum automatisierten Fahren eines Fahrzeugs.Eine erfindungsgemäße ADAS-Sensordatenverarbeitungseinheit (40, 28, 58, 70) umfasst eine Eingangsschnittstelle (401, 281, 581, 701), ein Dekompressionsmodul (7), eine prozessierende Einheit (44, 22, 55) und eine Ausgabeeinheit (400, 280, 57).Die Eingangsschnittstelle (401, 281, 581, 701) ist eingerichtet zum Empfangen von Daten eines ADAS-Sensors (1, 14), die von einem Kompressionsmodul (6) verlustbehaftet komprimiert worden sind. Das Dekompressionsmodul (7) ist eingerichtet zur Dekompression der komprimierten Daten (IcSD) des ADAS-Sensors (1, 14).Die prozessierende Einheit (44, 22, 55) ist eingerichtet zur Verarbeitung der dekomprimierten Daten (IdSD) des ADAS-Sensors (1, 14), wobei Informationen (RI), die für eine ADAS/AD-Funktion relevant sind, aus den dekomprimierten-Sensordaten (IdSD) ermittelt werden. Die Ausgabeeinheit (400, 280, 57) ist dazu eingerichtet, die ermittelten Informationen (RI) auszugeben, die für die ADAS-Funktion relevant sind.Vorteile der Verwendung einer verlustbehafteten Kompression sind eine geringere erforderliche Speichermenge während der Entwicklung und eine geringere benötigte Bandbreite zur Übertragung der Sensordaten.
Patent DE-102019216314-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: KORNHAAS RAINER
IPC: F02M63/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Es wird eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10) für ein Kraftstoff-Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine, mit einem Pumpengehäuse (12) und einer in dem Pumpengehäuse (12) angeordneten Ausnehmung (26), in der ein Druckbegrenzungsventil (22) angeordnet ist, wobei das Druckbegrenzungsventil (22) einen Ventilkörper (34), ein Ventilelement (40), ein Halteelement (42) und mindestens eine Ventilfeder (50) umfasst, wobei das Halteelement (42) zwischen dem Ventilelement (40) und der Ventilfeder (50) angeordnet ist, vorgeschlagen, wobei das Haltelement (42) derart ausgestaltet ist, dass es in der Ausnehmung (26) geradgeführt ist.
Patent DE-102019216519-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung eines Betriebsverhaltens mindestens einer Funktionseinheit und System
Inventor: DÜRKOP HENNING
IPC: B60R16/023
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Einstellung eines Betriebsverhaltens mindestens einer Funktionseinheit in einem Fahrzeugkommunikationsnetzwerk, welches mindestens zwei Funktionseinheiten umfasst, wobei mindestens ein Einstellbefehl an eine Master-Funktionseinheit übertragen wird, wobei durch die Master-Funktionseinheit mindestens der Einstellbefehl ausgewertet wird, wobei durch die Auswertung ein MCCC-Betriebsmodus oder ein MCSC-Betriebsmodus bestimmt wird, wobei in dem MCSC-Betriebsmodus durch die Master-Funktionseinheit das Betriebsverhalten von genau einer Funktionseinheit und in dem MCCC-Betriebsmodus durch die Master-Funktionseinheit das Betriebsverhalten von mindestens zwei Funktionseinheiten eingestellt wird.