baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019214273-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bereitstellen einer digitalen Nachbildung einer Anlage und entsprechendes Computerprogrammprodukt
Inventor: KONNOV ALEXEI
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) und Verfahren (S1-S12) zum Bereitstellen einer digitalen Nachbildung einer technischen Anlage sowie ein entsprechendes Computerprogrammprodukt (1, S1-S12). Die Erfindung sieht vor, die digitale Nachbildung jeweils an ein vorgegebenes Trainingsszenario angepasst dynamisch zu generieren. Dies erfolgt unter Verwendung einer bereitgestellten Basisklasse, die geräteunabhängig Funktionen elementarer Hardwarekomponenten (3) implementiert, und einer Bibliothek von virtuellen Geräten (2, 12, 19, 20), die eine Topologie und ein funktionales Verhalten entsprechender realer Geräte deterministisch nachbilden. Die virtuellen Geräte (2, 12, 19, 20) weisen dabei eine hierarchisch verschachtelte Struktur auf, sodass ein hierarchisch höheres Gerät (2, 12, 19) wenigstens ein hierarchisch niedrigeres Gerät (20) und/oder wenigstens eine der elementaren Hardwarekomponenten (3) umfasst.
Patent DE-102019214597-A1 (DE)
Title: Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit spezifischer Lüftungsvorrichtung mit Vormontagebaugruppe, sowie Haushaltskältegerät und Verfahren
Inventor: GÖPPEL MARKUS
IPC: F25D25/02
Filed: 2019-09-24
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale (10) zur Aufnahme der Lebensmittel, mit einem dazu separaten Deckel (9), der zum Schließen der Schale (10) auf die Schale (10) aufsetzbar ist, und mit einer Lüftungsvorrichtung (12), mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren (13) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) durchführbar ist, wobei die Lüftungsvorrichtung (12) eine schwenkbare Klappe (14) aufweist, die in einer geöffneten Stellung eine Lüftungsöffnung (21) frei gibt und in der geschlossenen Stellung die Lüftungsöffnung (21) verschließt, wobei die Lüftungsvorrichtung (12) einen Tragerkörper (15) aufweist, an welchem eine dazu separate Baugruppe (39) der Lüftungsvorrichtung (12) montiert ist, die die Klappe (14), ein Trägerschiene (40) für die Klappe (14) und ein Betätigungselement (41) zum Betätigen der Klappe (14) aufweist. Ein Aspekt betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1) und ein Aspekt betrifft ein Verfahren.
Patent DE-102019217689-A1 (DE)
Title: Im akkusatz integrierte akkuladeschaltung
Inventor: PENMETSA NAGA
IPC: H02J7/02
Filed: 2019-11-18
Abstract: Batterieladesysteme, die Batterieladeschaltungen beinhalten, werden beschrieben. Die Batterieladeschaltung kann innerhalb eines Batteriegehäuses angeordnet sein. Alternativ kann die Batterieladeschaltung in einem Ladeschuhgehäuse angeordnet sein. Ebenfalls beschrieben sind Energiequellenmodule. Darüber hinaus werden verschiedene Verfahren eines Ladens und Entladens beschrieben.
Patent DE-102020000773-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WERNER MARTIN
IPC: B60B21/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (10) für eine Felge (12) eines Kraftfahrzeugs (14), mit einer eine Aussparung (16) außenumfangsseitig begrenzende Aerolamelle (18), welche durch Anlegen einer elektrischen Spannung verstellbar ist, wobei die Aerolamelle (18) aus einem magnetorheologischen Elastomer oder einem elektroaktiven Polymer gebildet ist, wodurch bei Anlegen der elektrischen Spannung der lichte Öffnungsquerschnitt der Aussparung (16) veränderbar ist.
Patent DE-102020003535-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Schlämmen mit organischen Bestandteilen
Inventor: SCHLOBOHM WILFRIED
IPC: C02F11/13
Filed: 2020-06-13
Abstract: Der Erfindung, welche ein Verfahren zur Aufbereitung von Schlämmen mit organischen Bestandteilen betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, womit eine einfache Aufbereitung von Schlämmen mit organischen Bestandteilen erreicht wird, die Aufbereitung kostengünstig erfolgt und das Endprodukt wie ein Feststoff (16) als hochwertiger Dünger zum Einsatz kommt. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass eine Mischung aus einer vorbereiteten organischen Masse (13), welche ein fermentierter, vorgetrockneter und abgepresster Schlamm mit organischen Bestandteilen ist, und einer temperierten Luft (14), welche derart bereitgestellt wird, dass die Luft (14) eine Temperatur in einem Bereich zwischen 270 °C und 330 °C oder eine Temperatur von 300 °C aufweist, einer Zerkleinerung (6) zugeführt wird, wobei diese Zerkleinerung durch Kollisionen von zu zerkleinernden Partikeln der organischen Masse (13) untereinander derart bewirkt wird, dass diese Partikel mittels einer Mahlturbine mit umlaufenden Flügeln innerhalb der Zerkleinerung (6) auf eine Geschwindigkeit zwischen 90 km/h und 120 km/h beschleunigt werden und mit dieser Geschwindigkeit aufeinandertreffen und dass mittels dieser Zerkleinerung (6) ein Zwischenprodukt (15) erzeugt wird, welches einen Feststoff (16) und Abluft (17) beinhaltet.
Patent DE-102020004828-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren zumindest einer Komponente für eine Vorrichtung für eine Internet-der-Dinge-Einrichtung mittels eines Konfigurationssystems, sowie Konfigurationssystem
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: G06F8/73
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren zumindest einer Komponente (12) für eine Vorrichtung (14) für eine Internet-der-Dinge-Einrichtung mittels eines Konfigurationssystems (10), bei welchem von einem Hersteller (18) zumindest eine Vorgabe (20) für die zumindest eine Komponente (12) mittels einer Ontologie (22) für die Komponente (12) und Regeln (24) für die Komponente (12) einem Drittanbieter (26, 28, 30) für die Konfiguration mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (32) des Konfigurationssystems (10) vorgegeben werden, wobei die Vorgabe (20) mittels einer Distributed-Ledger-Technologie (34) dokumentiert wird und die mittels der Distributed-Ledger-Technologie (34) dokumentierte Vorgabe (20) an den Drittanbieter (26, 28, 30) zur Konfiguration der zumindest einen Komponente (12) übermittelt wird und bei welchem ein Ergebnis (36) der Konfiguration durch den Drittanbieter (26, 28, 30) mittels eines maschinellen Lernens (38) der elektronischen Recheneinrichtung (32) ausgewertet wird und die Auswertung (40) bei einer zukünftigen Konfiguration der Komponente (12) berücksichtigt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Konfigurationssystem (10).
Patent DE-102020005822-A1 (DE)
Title: Umluftfilterkasten
Inventor: SCHMAUSS SEBASTIAN
IPC: F24F8/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Ein Umlauffilterkasten mit einem Korpus und mit einem in dem Korpus ausgebildeten Strömungskanal für Umgebungsluft, der sich zwischen einem Lufteingang und einen Luftausgang erstreckt, und mit einem Filtermedium, das im Strömungsweg der Umgebungsluft in dem Strömungskanal angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus eine Mehrzahl von Filterfächern aufweist, die von außen verschlossen und geöffnet werden können und zwischen dem Lufteingang und dem Luftausgang ausgebildet sind, wobei das Filtermedium in wenigstens einem der Mehrzahl von Filterfächer lösbar aufgenommen ist.
Patent DE-102020006742-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Datenübertragung
Inventor: WANJEK ANDREAS
IPC: H03L7/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Datenübertragung, umfassend einen Sender (10) zur Erzeugung eines frequenzmodulierten Ausgangssignals (S5). Der Sender (10) weist eine Phasenregelschleife (30) zur Regelung einer Ausgangsfrequenz des Ausgangssignals (S5) auf eine Trägerfrequenz und eine Koppelschaltung (20) zur Einkopplung eines Datenstroms (S1) in die Phasenregelschleife (30) auf, wobei das mit dem eingekoppelten Datenstrom (S1) frequenzmodulierte Ausgangssignal (S5) eine zeitliche veränderliche Ausgangsfrequenz aufweist, und wobei die Koppelschaltung (20) eine Kompensationseinheit (22) umfasst, welche ein Kompensationssignal (S2) in die Phasenregelschleife (30) einkoppelt, welches eine von der Phasenregelschleife (30) durchgeführte Regelung der Ausgangsfrequenz auf die Trägerfrequenz zumindest annähernd kompensiert. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Datenübertragung mittels einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102020007447-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Außenhaut eines Fahrzeuges
Inventor: KLEISER SABRINA
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Außenhaut (A) eines Fahrzeuges (1), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass- mittels zumindest einer in einem aus einem kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff gebildeten Bereich der Außenhaut (A) integrierten Mehrzahl von Kraftsensoren (2) Krafteinwirkungen erfasst werden,- im Fall einer auf den Bereich der Außenhaut (A) wirkenden, anhand erfasster Signale zumindest eines Kraftsensors (2) detektierten Krafteinwirkung mittels einer fahrzeugseitigen Rechnereinheit (3) und der Kraftsensoren (2) eine Position der Krafteinwirkung bestimmt wird und- bei ermitteltem Überschreiten eines vorgegebenen Energieschwellwertes in Bezug auf die Krafteinwirkung eine Benachrichtigung im Fahrzeug (1) ausgegeben wird und/oder eine Benachrichtigung an ein Anwendungsprogramm eines mobilen Endgerätes eines Fahrzeugnutzers übermittelt wird. Zudem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020102923-A1 (DE)
Title: Wasserstoffträgermitführendes Straßenfahrzeug
Inventor: DUENCKELMEYER MATTHIAS
IPC: B60K15/073
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Straßenfahrzeug (1), umfassend ein erstes Volumen (2) zur Speicherung eines hydrierten Wasserstoffträgers und ein gegenüber dem ersten Volumen separates zweites Volumen (3) zur Speicherung eines dehydrierten Wasserstoffträgers.
Patent DE-102020105441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Batterie mittels einer Sensorvorrichtung, Batterie mit einer Sensorvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Batterie
Inventor: GÜNTHER DAVID
IPC: G01B7/16
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Batterie (12) mittels einer Sensorvorrichtung (16), wobei die Sensorvorrichtung (16) zumindest ein Sensorelement (18) und eine Auswerteeinheit (20) aufweist, wobei das zumindest eine Sensorelement (18) eine elektrisch leitfähige Leiterbahn (22) aufweist, die elektrisch leitend mit einer Spannungsquelle (24) verbunden ist. Das Verfahren umfasst ein Anordnen der Leiterbahn (22) in einem Überwachungsbereich der Batterie (12), ein Anlegen einer Betriebsspannung an die Leiterbahn (22), ein Erfassen eines Verlaufs einer sich entlang der Leiterbahn (22) einstellenden Messspannung, ein Ermitteln eines Spannungsabfalls der Messspannung auf eine Leerlaufspannung und ein Ermitteln einer Unterbrechung der Leiterbahn (22) anhand des ermittelten Spannungsabfalls. Es erfolgt ein Zuordnen eines Fehlerszenarios zu dem ermittelten Spannungsabfall und ein Auslösen einer dem Fehlerszenario zugeordneten Schutzroutine für die Batterie (12).
Patent DE-102020108946-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine elektrochemische Vorrichtung und elektrochemische Vorrichtung
Inventor: KIUPEL THOMAS
IPC: H01M8/0202
Filed: 2020-03-31
Abstract: Um eine Bipolarplatte für eine elektrochemische Vorrichtung, umfassend eine Strömungsfeld-Bipolarplattenlage, an welcher ein Strömungsfeld für ein fluides Medium ausgebildet ist, wobei das Strömungsfeld einen Strömungsfeldkanal umfasst, welcher von dem fluiden Medium längs einer Strömungsrichtung durchströmbar ist und welcher einen zu einer elektrochemisch aktiven Einheit der elektrochemischen Vorrichtung hin offenen Strömungsfeldkanalabschnitt umfasst, zu schaffen, welche eine Homogenisierung der Konzentration der elektrochemisch aktiven Spezies in dem fluiden Medium längs dessen Strömungsrichtung durch das Strömungsfeld ermöglicht und so die Effizienz der elektrochemischen Vorrichtung erhöht, wird vorgeschlagen, dass die Bipolarplatte einen Bypasskanal für das fluide Medium umfasst, wobei der Bypasskanal einen stromaufwärts von dem Strömungsfeldkanalabschnitt angeordneten Bypass-Eintritt, durch welchen das fluide Medium in den Bypasskanal eintreten kann, und einen stromabwärts von dem Strömungsfeldkanalabschnitt angeordneten Bypass-Austritt, durch welchen das fluide Medium aus dem Bypasskanal in den Strömungsfeldkanal austreten kann, umfasst, und wobei der Bypasskanal gegenüber der elektrochemisch aktiven Einheit geschlossen ausgebildet ist.
Patent DE-102020109391-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzschalter mit steuerbarer resonanzfrequenz
Inventor: EZZ AMR REDA SAAD
IPC: H03H11/04
Filed: 2020-04-03
Abstract: Hochfrequenz(HF)-Schalter mit steuerbarer Resonanzfrequenz. Ein HF-Schalter weist einen Stapel aus zwei oder mehr Feldeffekttransistoren (FETs) auf, die elektrisch zwischen einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss geschaltet sind. Der HF-Schalter weist ferner einen Induktor auf, der zwischen den ersten Anschluss und den zweiten Anschluss und parallel mit dem Stapel aus FETs geschaltet ist. Ein erster Teil der FETs wird gesteuert, um den HF-Schalter ein- oder auszuschalten. Außerdem wird ein zweiter Teil der FETs gesteuert, um eine Resonanzfrequenz des HF-Schalters abzustimmen, wenn der HF-Schalter ausgeschaltet ist.
Patent DE-102020109680-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Sauerstoff-Sensors und Sauerstoff-Messsystem
Inventor: OTTERSTEN BO
IPC: G01N27/26
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines Sauerstoff-Sensors (1), wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst:
 - Bereitstellen eines Sauerstoff-Messsystems (10) umfassend einen Sauerstoff-Sensor (1), ein Feldgerät (2) und ein mobiles Endgerät (3),
 wobei das Feldgerät (2) mit dem Sauerstoff-Sensor (1) und dem mobilen Endgerät (3) jeweils kommunikationstechnisch verbunden ist, wobei das mobile Endgerät (3) dazu geeignet ist, über ein drahtloses Netzwerk (4) aktuelle Wetterdaten (WD) zu laden und dem Feldgerät (2) zu übermitteln,
 - Laden von aktuellen Wetterdaten (WD) durch das mobile Endgerät (3),
 - Übermitteln der aktuellen Wetterdaten (WD) vom mobilen Endgerät (3) an das Feldgerät (2),
 - Kalibrieren des Sauerstoff-Sensors (1) durch das Feldgerät (2), wobei das Feldgerät (2) beim Kalibrieren die übermittelten aktuellen Wetterdaten (WD) verwendet.
Patent DE-102020111311-A1 (DE)
Title: Wechselaggregat zur texturierenden Bodenoberflächenbearbeitung und Straßenbaumaschine mit einem solchen Wechselaggregat
Inventor: WINKELS SEBASTIAN
IPC: E01C19/43
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wechselaggregat (28) zur Material abtragenden Bearbeitung eines Bodens (U) ausgehend von einer Bodenoberfläche (A), wobei das Wechselaggregat (28) zur betriebsmäßigen körperlichen und funktionalen Kopplung mit einem Maschinenrahmen (12) einer Straßenbaumaschine (10) ausgebildet ist, wobei das Wechselaggregat (28) umfasst:- ein Gehäuse (30),- ein Abtragswerkzeug (32), welches am Gehäuse (30) um eine Arbeitsachse (R) drehbar gelagert ist und von welchem ein Umfangsabschnitt aus einer Arbeitsöffnung (30c) ragt,- eine am Gehäuse (30) drehbar gelagerte, mit einem Antriebsriemen (58) koppelbare Antriebs-Riemenscheibe (62),- ein Übertragungsgetriebe (76), welches Drehmoment und Drehbewegung von der Antriebs-Riemenscheibe (62) unter Umkehrung des Drehsinns zum Abtragswerkzeug (32) überträgt, wobei wenigstens die Drehachse (P62) der Antriebs-Riemenscheibe (62) mit Abstand von der Arbeitsachse (R) verläuft.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Arbeitswellenanordnung (74) eine Gehäusewandung (30d) des Gehäuses (30) durchsetzt, wobei die Arbeitswellenanordnung (74) das Abtragswerkzeug (32) mit einem auf der vom Abtragswerkzeug (32) abgewandten Seite der Gehäusewandung (30d) angeordneten Arbeits-Getriebebauteil (70) zur gemeinsamen gleichsinnigen Drehung verbindet, wobei das Übertragungsgetriebe (76) zwischen der Antriebs-Riemenscheibe (62) und dem Arbeits-Getriebebauteil (70) angeordnet ist.
Patent DE-102020113379-A1 (DE)
Title: Rüttelvorrichtung für eine Anlage zur Herstellung einer Vliesstoffbahn
Inventor: BÖGERSHAUSEN ANDREAS
IPC: B27N3/14
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rüttelvorrichtung (10) für eine Anlage zur Herstellung einer Vliesstoffbahn, welche ausgebildet ist, in Maschinenquerrichtung unter einem Transportband für Fasern, aus denen die Vliesstoffbahn hergestellt wird, positioniert zu werden und das Transportband mit den darauf transportierten Fasern in Schwingungen zu versetzen, wobei die Rüttelvorrichtung (10) einen Balken (12) umfasst, dessen Oberseite zumindest temporär mit einer Unterseite des Transportbandes in Kontakt bringbar ist, wobei der Balken (12) derart gelagert ist und/oder der Balken durch die Rüttelvorrichtung nur derart angeregt wird bzw. anregbar ist, dass er im Wesentlichen keine Bewegungen in Maschinenrichtung ausführt bzw. zulässt. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Anlage mit einer solchen Rüttelvorrichtung, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Vliesstoffbahn unter Verwendung einer solchen Anlage.
Patent DE-102020113623-A1 (DE)
Title: Außenkamin
Inventor: SCHIFFELER STEFAN
IPC: F24B1/195
Filed: 2020-05-20
Abstract: Es ist ein Außenkamin (10) mit einer Stützsäule (16), einer Brennkammer (14) und einem Rauchrohr (18) beschrieben. Die Brennkammer (14) ist von einer Mehrzahl von Seitenwandelementen (21-25) umgeben. Mindestens einige der Seitenwandelemente (21-25) sind wahlweise aus einem geschlossenen Zustand der Brennkammer entfernbar, um an der Brennkammer (14) eine durchgängige Öffnung (20) freizugeben, welche sich über mindestens zwei Abschnitte einer Mantelfläche (26, 27) der Brennkammer erstreckt, wenn sich die Seitenwandelemente (21-25) in einem von der Brennkammer (14) entfernten Zustand befinden.
Patent DE-102020114406-A1 (DE)
Title: Abgasvorrichtung und fahrzeug vom spreitzsitztyp
Inventor: MATSUMOTO AKIO
IPC: F01N13/20
Filed: 2020-05-28
Abstract: Eine Arbeitsbelastung bei dem Montieren einer Abgasvorrichtung wird reduziert, ohne die Erscheinung der Abgasvorrichtung zu beeinträchtigen. Es wird eine Abgasvorrichtung (21) vorgesehen, in der ein Schalldämpfer an einer Seite eines Motorrades angeordnet ist. Die Abgasvorrichtung weist den Schalldämpfer (30), aufweisend ein Endrohr (31), welches konfiguriert ist, um Abgas auszutragen und sich nach hinten erstreckt, eine Endabdeckung (60), die eine Umgebung des Endrohres hinter dem Schalldämpfer abdeckt, und eine Schutzeinrichtung (40) für eine Hitzeabschirmung, welche zwischen dem Schalldämpfer und der Endabdeckung angeordnet ist, auf. Innenseiten der Endabdeckung und der Schutzeinrichtung in einer Fahrzeug-Querrichtung sind derart konfiguriert, dass sie miteinander mit einer Schraube (Befestigungsmittel) befestigt sind, und ein Klauenabschnitt (51) an einer Außenseite der Endabdeckung in der Fahrzeug-Querrichtung gebildet ist, und ein Halteabschnitt, der konfiguriert ist, um den Klauenabschnitt zu halten, auf einer Außenseite der Schutzeinrichtung in der Fahrzeug-Querrichtung gebildet ist.
Patent DE-102020115909-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von fermentiertem Trockenfutter
Inventor: SCHOLTEN RONALD
IPC: A01K5/02
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Trockenfütterungsanlage (2) mit einem oder mehreren Vorratssilos (4) für Futterkomponenten und einer Fördervorrichtung (6) zur Zuführung der Futterkomponenten aus dem oder den Vorratssilos (4) zu einer Trockenfutterverteilanlage (8).Um eine Trockenfütterungsanlage zu schaffen, mit der es möglich ist, auf einfache Weise ein fermentiertes Trockenfutter herzustellen und mit einer Trockenverteilanlage zu verteilen, wird vorgeschlagen, dass in einem Mischbehälter (14) eine zum Versprühen von flüssigen Futtermittelzusatzstoffen auf in der Mischkammer (16) befindliche trockene Futterstoffe bestimmte Sprühvorrichtung (18) mit einem in die Mischkammer (16) gerichteten Sprühventil (20) vorhanden ist, und die Trockenfütterungsanlage (2) eine dem Mischbehälter (14) nachgeordnete Zumischeinrichtung (26) zur Vermischung der im Mischbehälter (14) hergestellten fermentierten Futterkomponente mit einer oder mehreren weiteren trockenen Futterkomponenten zu einem fermentierten Futtermittel aufweist.
Patent DE-102020118203-A1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiges elastisches Textilband, das ein elektrisches Signal verzerrungsfrei übertragen kann
Inventor: JUNG SANG WOOK
IPC: D03D15/00
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch leitfähiges elastisches Textilband, welches tragbare Smartgeräte miteinander verbindet und dann ein elektrisches Signal überträgt, wobei das Textilband dadurch gekennzeichnet ist, dass es trotz der unidirektionalen Ausdehnung fast keine Änderung des Widerstands aufweist und somit das elektrische Signal exakt und verzerrungsfrei übertragen kann.
Patent DE-102020120619-A1 (DE)
Title: Parksperrenbetätigungssystem
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parksperrenbetätigungssystem (1), mit einem Betätigungselement (2), das zwischen einer Sperrstellung und einer Entsperrstellung verschiebbar ist, und einem Verriegelungselement (4), das zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verschiebbar sowie zwischen einer Rastvorbereitungsposition, in der ein Lösen des Verriegelungselements (4) aus seiner Verriegelungsstellung formschlüssig gesperrt ist, und einer Losposition, in der das Verriegelungselement (4) zwischen seiner Entriegelungsstellung und seiner Verriegelungsstellung beweglich ist, verlagerbar ist.
Patent DE-102020127892-A1 (DE)
Title: Windabweiser und Schiebedachsystem
Inventor: BÖTTCHER JUSTUS
IPC: B60J7/22
Filed: 2020-10-22
Abstract: Ein Windabweiser (20) für ein Schiebedachsystem (16) hat einen schwenkbaren, im ausgestellten Zustand des Windabweisers (20) oberen Bügel (26), einen schwenkbaren, im ausgestellten Zustand des Windabweisers unteren Bügel (28), ein erstes elastisches Ausstellelement (40) und ein Strömungsumlenkteil (29), das an Mittelstegen (30) der Bügel (26, 28) befestigt ist und im ausgestellten Zustand des Windabweisers (20) den Raum zwischen den Mittelstegen (30) überbrückt. Das Strömungsumlenkteil (29) erstreckt sich schräg aufwärts und entgegen der Fahrtrichtung (F) zwischen den Mittelstegen (30). Das erste elastische Ausstellelement (40) ist dem oberen Bügel (26) zugeordnet und dazu ausgebildet, den oberen Bügel (26) in die hochgeschwenkte Position zu beaufschlagen. Ferner ist ein Schiebedachsystem (16) gezeigt.
Patent DE-102020128505-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenausstattung
Inventor: HAFER LIONEL
IPC: B60N2/14
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeuginnenausstattung, dazu ausgelegt, in der Lage zu sein, sich in einen Arbeitsplatz- und/oder Freizeitbereich umzuwandeln, wenn ein Modus des autonomen Fahrens oder ein Parkmodus aktiv ist, wobei die Fahrzeuginnenausstattung einen Vordersitz, eine Mittelkonsole und eine bewegbare Anzeigevorrichtung umfasst, wobei der Vordersitz in Richtung der Mittelkonsole zwischen einer normalen Position und einer gedrehten Position drehbar ist, wobei die Mittelkonsole einen versenkbaren Tisch umfasst, wobei, wenn der Vordersitz in der gedrehten Position ist, der versenkbare Tisch vor dem Vordersitz horizontal angeordnet werden kann, und die bewegbare Anzeigevorrichtung in einer dem Vordersitz direkt zugewandten Position angeordnet werden kann.
Patent DE-102020129725-A1 (DE)
Title: Einbaugarnitur mit Verankerung im Erdreich
Inventor: BUHLA MICHAEL
IPC: F16K31/46
Filed: 2020-11-11
Abstract: Eine Einbaugarnitur 1 dient zur Bedienung von im Erdreich verlaufenden Armaturen 5 zum Anschluss an Rohrleitungen 6 und verfügt über einen von einem Hülsrohr 3 umgebenes Gestänge. Die Einbaugarnitur1 umfasst eine ihrer Verdrehung entgegenwirkende Verankerung 2 in dem diese umgebenden Erdreich.