baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016003270-U1 (DE)
Title: Heftpflasterspender und Verbandskasten
IPC: A61F17/00
Filed: 2016-05-27
Abstract: Pflasterspender (1) zum Aufnehmen einer Pflasterpackung (2) und zum einzelnen Entnehmen von Pflastern (3) aus der Pflasterpackung (2), wobei die Pflasterpackung (2) mehrere Pflaster (3) aufweist, die jeweils in einer Tasche (16) untergebracht sind, wobei die Taschen allgemein in gleicher Richtung ausgerichtet sind und zwischen ersten und zweiten Bahnen (4a, 4b) liegen, wobei die Bahnen (4a, 4b) und die Taschen (16) entlang einer Kante (5) verbunden sind, die sich senkrecht zur Längsrichtung jeweiliger Taschen (16) erstreckt, die Kante (5) entgegengesetzt zur Öffnung der Taschen (16) liegt, wobei der Pflasterspender (1) mindestens ein Fach (24) zum Aufnehmen einer Pflasterpackung (2) hat, wobei das Fach (24) eine Hauptöffnung (31) zum Einlegen und Entfernen einer Pflasterpackung (2) hat, die Öffnung (31) eine Vorwärtsrichtung des Spenders (1) definiert, wobei der Pflasterspender (1) aufweist: a. eine erste Wand (6), die die Bewegung der Pflasterpackung (2) in Gegenrichtung zur Vorwärtsrichtung begrenzt; b. eine erste Schulter (7), die die Bewegung der ersten Bahn (4a) in Vorwärtsrichtung begrenzt; c. eine zweite Schulter (8), die die Bewegung der zweiten Bahn (4b) in Vorwärtsrichtung begrenzt; d. eine Öffnung (9) zum Entnehmen einzelner Pflaster (3) aus der Pflasterpackung (2) in Vorwärtsrichtung; dadurch gekennzeichnet, dass der Spender (1) aufweist: e. eine Pforte (10) mit der Öffnung (9) zum Entnehmen einzelner Pflaster (3), wobei die Pforte (10) ferner die erste (7) und zweite (8) Schulter aufweist, wobei die Pforte (10) geöffnet oder entfernt werden kann, um die Pflasterpackung (2) aus dem Spender (1) entfernen zu können.
Patent DE-202016003513-U1 (DE)
Title: Mobiler Füllstandalarm
IPC: G01F23/30
Filed: 2016-06-03
Abstract: Vorrichtung als Meldeeinheit eines sich verändernden Flüssigkeitspegel, vorzugsweise in einem Behältnis, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Vorrichtung ohne Zuhilfenahme anderer Bauteile, Zusatzkomponenten oder Werkzeuge mit nur einem Handgriff montiert oder demontiert werden kann.
Patent DE-202016004330-U1 (DE)
Title: Zapfkühl-Kompaktgerät für Bag in Box-Getränkebeutel
IPC: B67D1/08
Filed: 2016-07-12
Abstract: Zapfkühl-Kompaktgerät für Bag in Box-Getränkebeutel dadurch gekennzeichnet, dass ein kompakter und thermisch isolierender Behälter (1) mit Deckel (2) und elektrischer Kühlung (3) zur Anwendung kommt, in welchem ein Getränkebeutel (4) eingelegt und gekühlt wird.
Patent DE-202016009021-U1 (DE)
Title: Behandlungsanlage
IPC: F26B21/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Behandlungsanlage (100) zum Behandeln von als Fahrzeugkarosserien (106) ausgebildeten Werkstücken (104), wobei die Behandlungsanlage (100) einen Behandlungsraum (110) und eine Fördervorrichtung (114) umfasst, mittels welcher die Werkstücke (104) dem Behandlungsraum (110) zuführbar, von dem Behandlungsraum (110) abführbar und/oder in einer Förderrichtung (112) durch den Behandlungsraum (110) hindurchförderbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsanlage (100) mehrere Einlassöffnungen (126) zum Zuführen von Gas zu dem Behandlungsraum (110) und mehrere Auslassöffnungen (132) zum Abführen von Gas aus dem Behandlungsraum (110) umfasst, wobei die Einlassöffnungen (126) einerseits und die Auslassöffnungen (132) andererseits auf einander gegenüberliegenden Seiten einer Diagonalebene (138) des Behandlungsraums (110) angeordnet sind, wobei die Diagonalebene (138) sich parallel zur Förderrichtung (112) und im Wesentlichen diagonal durch den Behandlungsraum (110) erstreckt, wobei die Werkstücke (104) mittels der Fördervorrichtung (114) derart aufnehmbar und zumindest abschnittsweise derart durch den Behandlungsraum (110) förderbar sind, dass eine Längsrichtung (140) der Werkstücke (104) quer zur Förderrichtung (112) ausgerichtet ist.
Patent DE-202016103816-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2016-07-14
Abstract: Trainingsgerät, umfassend: einen Sockel (10) mit einem Sitzelement (11) und zwei an Seitenabschnitten vorgesehenen Balken (13), zwei Hebel (30), welche jeweils mit einem bodenseitigen Endabschnitt (31) schwenkbar an dem Sockel (10) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Federn (33) zwischen den Hebeln (30) und dem Sockel (10) wirksam eingekoppelt sind, und zwei Schrauben (40) jeweils mit einem der Balken (13) und einer der Federn (33) in Eingriff stehen.
Patent DE-202016104659-U1 (DE)
Title: Campingfahrzeug mit einer Markise sowie Markise
IPC: E04F10/02
Filed: 2016-08-25
Abstract: Campingfahrzeug mit einer Markise (100) wobei die Markise (1) eine Markisenrolle (2) und ein Markisentuch (3) aufweist, das auf die Markisenrolle (2) auf- und abwickelbar ist, mit Markisenarmen (4, 4‘) die eine Höhe (H) aufweisen und mit Markisenarmbefestigungsmittel (5), wobei die Markisenarme (4) in einem Nutzungszustand der Markise ausgehend von dem übrigen Campingfahrzeug (6) schräg nach oben verlaufen.
Patent DE-202016106796-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
IPC: F16B43/00
Filed: 2016-12-07
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem ersten Bauteil (2, 4) und einem zweiten Bauteil (3) wobei das erste Bauteil (2, 4) über mindestens ein Befestigungsmittel (6) an dem zweiten Bauteil (3) befestigt ist,  wobei das erste Bauteil (2, 4) dazu mindestens ein erstes Befestigungsloch (7a) und das zweite Bauteil (3) mindestens ein zweites Befestigungsloch (7b) aufweist, die miteinander fluchten und durch die das Befestigungsmittel (6) zum Zusammenhalten der Bauteile (2, 3, 4) eingebracht ist,  wobei das erste Bauteil (2, 4) und/oder das zweite Bauteil (3) im Bereich zumindest eines der Befestigungslöcher (7a, 7b) zu mindestens einem Kragen (8a, 8b) umgeformt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  benachbart zu dem mindestens einen Kragen (8a, 8b) eine flächig an dem ersten Bauteil (2, 4) anliegende, nicht mit dem Befestigungsmittel (6) verbundene Unterlegscheibe (10) angeordnet ist, wobei die Unterlegscheibe (10) den mindestens einen Kragen (8a, 8b) zumindest teilweise umgibt und die Unterlegscheibe (10) durch das Befestigungsmittel (6) im Bereich um die Befestigungslöcher (7a, 7b) flächig auf das erste Bauteil (2, 4) aufdrückbar ist.
Patent DE-202017000010-U1 (DE)
Title: Entsorgungseinrichtung für staubbelastete Luft
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-01-03
Abstract: Absaugvorrichtung (1) zur Entsorgung staubbelasteter Luft, insbesondere bei Renovierungsarbeiten, beispielsweise Badrenovierungen, umfassend ein Gehäuse (2) und ein Gebläse (31) zur Ableitung der staubbelasteten Luft, wobei das Gehäuse (2) zumindest eine erste Öffnung als Lufteintrittsöffnung (5) und eine zweite Öffnung als Luftaustrittöffnung (33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen aufklappbaren oder abnehmbaren Deckel (3) aufweist, um die Oberseite des Gehäuses (2) zu öffnen, wobei die Gehäuseöffnung durch einen Schneidbrettaufsatz (20) oder eine trittsichere Abdeckplatte verschließbar ist.
Patent DE-202017000165-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittel aus Weizenkeimöl, Leinöl, Kürbiskernöl und Docosahexaen- und Eicosapentaensäure
IPC: A23L33/12
Filed: 2017-01-13
Abstract: Nahrungsmittel dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Mischung von Weizenkeimöl, Leinöl, Kürbiskernöl und Docosahexaen- und Eicosapentaensäure besteht.
Patent DE-202017006020-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug und Antriebswelle hierfür
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-11-21
Abstract: Eine Antriebswelle des Elektrowerkzeugs, wobei die Antriebswelle Folgendes umfasst: einen Wellenkörper (A), der einen Antriebsabschnitt (10), einen Betätigungsabschnitt (20) und einen zwischen dem Antriebsabschnitt (10) und dem Betätigungsabschnitt (20) vorgesehenen Wellenkörperabschnitt (30) umfasst, wobei der Antriebsabschnitt (10) drehbar im Inneren des Elektrowerkzeugs angeordnet ist, wobei der Betätigungsabschnitt (20) aus dem Elektrowerkzeug herausragt; einen Axialkanal (40), der im Wellenkörper A vorgesehen ist und sich entlang der axialen Richtung der Antriebswelle erstreckt, wobei der Axialkanal (40) ein inneres Ende (41) und ein äußeres Ende (42) aufweist, wobei das innere Ende (41) sich bis zur Endfläche des Antriebsabschnitts (10) erstreckt und das äußere Ende (42) sich bis zum Inneren des Betätigungsabschnitts (20) erstreckt; einen ersten radialen Öleinfüllkanal (60), der an einer Stelle des Antriebsabschnitts (10) des Wellenkörpers (A) in Form einer radialen Verlängerung angeordnet ist, wobei zwischen dem inneren Ende (41) des ersten radialen Öleinfüllkanals (60) und dem Axialkanal (40) eine Beziehung des Sich-Kreuzens und durchgängigen Miteinanderverbindens besteht; wobei das äußere Ende (42) des ersten radialen Öleinfüllkanals (60) mit einem vorgegebenen, zu schmierenden Innenraum des Elektrowerkzeugs durchgängig verbunden ist; und einen zweiten radialen Öleinfüllkanal (70), der an einer anderen Stelle des Betätigungsabschnitts (20) des Wellenkörpers (A) in Form einer radialen Verlängerung angeordnet ist, wobei zwischen dem inneren Ende (41) des zweiten radialen Öleinfüllkanals (70) und dem Axialkanal (40) eine Beziehung des Sich-Kreuzens und durchgängigen Miteinanderverbindens besteht, wobei sich das äußere Ende (42) des zweiten radialen Öleinfüllkanals (70) bis zum äußeren Umfang des Betätigungsabschnitts (20) erstreckt und somit eine Öleinfüllöffnung (71) gebildet ist.
Patent DE-202017006356-U1 (DE)
Title: Optimale Konzentration der Callisa fragrans Wasserlösung zur Haarstärkung und Beseitigung von Haarausfällen
IPC: A61P17/14
Filed: 2017-12-09
Abstract: Es wurden verschiedene Konzentrationen von Callisia fragrans Blätter Wasserlösungen untersucht. Danach wurde eine Sättigung der Löslichkeit von Callisia fragrans Blättern in Wasser festgestellt. Bei Konzentration 10 g/l ist die Löslichkeit gesättigt. Verwendung von höheren Konzentrationen von Callisia fragrans Blättern in Wasser ist nicht sinnvoll da die Lösung bei 10 g/l gesättigt ist. Danach ist die Konzentration 10 g/l die optimale für die Anwendung. Der Schutzanspruch ist: „Optimale Konzentration von 10 g/l Callisia fragrans Blätter Wasserlösung zur Haarstärkung und Beseitigung von Haarausfällen.
Patent DE-202017101628-U1 (DE)
Title: Abutment-Rohling aus Keramik mit Titan-Implantat-Basis
IPC: A61C8/00
Filed: 2017-03-21
Abstract: Abutment-Rohling miteinem Keramik-Körper, der eine Bohrung aufweist mit definiertem Durchmesser und einem ersten Indexierelement,einem Haltestift, der an dem Keramik-Körper vorgesehen ist und dazu ausgelegt ist, den Keramik-Körper in einem Fräshalter zu befestigen, undeiner Implantat-Basis mit einem erste und einem zweiten Längsabschnitt, wobei der erste Längsabschnitt eine Schnittstelle für ein Zahnimplantat aufweist, und wobei der zweite Längsabschnitt zur definierten Aufnahme in der Bohrung des Keramik-Körpers ausgebildet ist, wobei ein zweites Indexierelement an dem zweiten Längsabschnitt mit dem ersten Indexierelement in der Bohrung zusammenwirkt.
Patent DE-202017105209-U1 (DE)
Title: Fahrzeugverkleidungshalterung
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-08-29
Abstract: Fahrzeugverkleidungshalterung, umfassend: ein Fahrzeugtürinneres mit einer Klammer; und eine Verkleidung mit einem Gehäuse, wobei sich die Klammer in das Gehäuse erstreckt, um der Verkleidung während eines seitlichen Aufpralls Nachgiebigkeit relativ zu der Tür bereitzustellen, während es dabei hilft, zu verhindern, dass sich die Verkleidung während des seitlichen Aufpralls vom Türinnern löst.
Patent DE-202017106261-U1 (DE)
Title: Elektrisches Unterbrechungsschaltglied, insbesondere zum Unterbrechen von hohen Strömen bei hohen Spannungen
IPC: H01H39/00
Filed: 2017-10-16
Abstract: Elektrisches Unterbrechungsschaltglied (1), insbesondere zum Unterbrechen von hohen Strömen bei hohen Spannungen, (a) mit einem Gehäuse (3), das eine den Strompfad durch das Unterbrechungsschaltglied (1) definierende Kontakteinheit (5) umgreift und (b) mit einem pyrotechnischen Material (35), das ein gaserzeugendes und/oder stoßwellenerzeugendes, aktivierbares Material umfasst, (c) wobei die Kontakteinheit einen ersten und zweiten Anschlusskontakt (11, 13) und einen Trennbereich (27) aufweist, (d) wobei das pyrotechnische Material (35) und die Kontakteinheit (5) so ausgebildet sind, dass ihr über den ersten Anschlusskontakt (11) ein zu unterbrechender Strom zuführbar und von ihr über den zweiten Anschlusskontakt (13) abführbar ist, oder umgekehrt, und dass bei einem Zünden des pyrotechnischen Materials (35) der Trennbereich (27) mit einem durch das aktivierbare Material erzeugten Gasdruck und/oder Stoßwelle beaufschlagt wird, so dass der Trennbereich (27) aufgerissen, eingedrückt oder getrennt wird, dadurch gekennzeichnet, (e) dass mindestens eine Kammer (61) im Unterbrechungsschaltglied (1), die zumindest teilweise von dem Trennbereich (27) begrenzt wird, im Wesentlichen vollständig mit einem Füllmaterial (45), vorzugsweise mit Silikonöl, gefüllt ist, so dass der Trennbereich (27) mit dem Füllmaterial (45) in Kontakt steht.
Patent DE-202017106306-U1 (DE)
Title: Stulpendkappe für eine barrierefreie Tür
IPC: E06B7/26
Filed: 2017-10-18
Abstract: Stulpendkappe (1) für eine barrierefreie Tür (2) mit zwei in einem Rahmen angeordneten Drehtürflügeln (3, 4) mit Wetterschenkeln (5, 6) die an Aufnahmeprofilen (7) mit absenkbaren Bodendichtungen (8) angeordnet sind, wobei der eine als Gehflügel (3) und der andere als verriegelbarer Standflügel (4) ausgebildet ist, und wobei an dem Längsholmprofil (11) des Standflügels (4) ein Stulpprofil (12) mit Stulpkappe (12.1) befestigt ist, welches im geschlossenen Zustand der Tür (2) das Rahmenprofil außen abdeckt, und wobei an dem unteren Ende des Stulpprofils (12) mit Stulpkappe (12.1) die Stulpendkappe (1) zur Abdichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die aus einem Weichkunststoff bestehende Stulpendkappe (1) im vorderen zur Außenseite weisenden Bereich (13) ein mehrstufiges System (14) umfasst, welches die Aufnahme und die Ableitung von anfallendem Wasser bei Schlagregen bereitstellt.
Patent DE-202018000618-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation bewegter Bilder
IPC: G09F9/00
Filed: 2018-02-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Präsentation bewegter Bilder (2), gekennzeichnet durch a) mehrere Bilder (2) auf unterschiedlichen Substraten oder auf unterschiedlichen Abschnitten eines Substrats (3), die in einer ggf. gebogenen Reihe angeordnet sind, b) eine Führungseinrichtung (4), um eine Relativbewegung zwischen der Reihe von Bildern (2) einerseits und wenigstens einem Betrachter andererseits derart zu ermöglichen, dass sich der Betrachter in einem etwa konstanten Abstand entlang der Reihe von Bildern (2) bewegen kann, sowie c) eine Antriebseinrichtung (14), um zwischen der Reihe von Bildern (2) auf unterschiedlichen Substraten oder auf unterschiedlichen Abschnitten eines Substrats (3) einerseits und einem Betrachter andererseits eine Relativgeschwindigkeit v zu erzeugen, so dass dem Betrachter in kurzen Zeitabständen wechselnde Bilder (2) präsentiert werden.
Patent DE-202018002629-U1 (DE)
Title: Klemmschiene zur Befestigung von Notizzetteln
IPC: B42F1/02
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die Klemmschiene zum Befestigen von Notizzetteln besteht aus einem zähen Material und hat im Querschnitt die Form des kleinen Buchstabens b, wobei der Abschluss der oberen Krümmung nicht mit dem geraden Abschnitt verbunden ist. Dadurch können dünne Gegenstände wie z.B. Notizzettel, Fotos u.a. eingeschoben werden. Durch die Materialeigenschaften sowie ein spezieller Herstellungsprozess entsteht ein Klemmeffekt, der die Gegenstände festhält. Die Klemmwirkung ist so eingestellt, dass die Gegenstände leicht eingeschoben werden können, aber auch leicht wieder herausziehbar sind.
Patent DE-202018003631-U1 (DE)
Title: Etui aus Leder zur Aufnahme und zum Transport von Medikamentenschubern
IPC: A61J1/03
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die Hülle dient der Aufnahme und des Schutzes eines oder mehrerer Tablettenbehälter bzw. Dosen oder Schuber.
Patent DE-202018003692-U1 (DE)
Title: Patientenliege
IPC: A61B6/04
Filed: 2018-09-12
Abstract: Patientenliege mit einer Tischplatte (3), die eine Oberseite (31) und eine Unterseite (32) aufweist, und mit einer Tragsäule (4), an der die Tischplatte (3) an einem stirnseitigen Ende (33;34) höhenverstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (3) in einer in der Tragsäule (4) höhenverstellbar angeordneten Tischplattenaufnahme (5) lösbar gehaltert ist und dass an der Unterseite (32) der Tischplatte (3) an wenigstens einer vorgebbaren Position wenigstens ein Radsatz (6;7) anbringbar ist.
Patent DE-202018006841-U1 (DE)
Title: Transportgurt
IPC: B65D63/10
Filed: 2018-02-08
Abstract: Transportgurt (1) mit einem sich entlang der Längsachse (2) erstreckenden, zwei Enden (3) aufweisenden Band (4), welches um eine im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (2) angeordneten Querachse zu einer Schlaufe (5) gebogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der beiden Enden (3) derart um eine im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (2) angeordneten Umschlagachse (6) umgeschlagen ist, dass eine Verstärkung (7) gebildet ist, die mindestens drei übereinander angeordnete Lagen des Bandes (4) umfasst und dass die Verstärkung (7) eine erste Befestigungsöffnung (8) vorsieht zur lösbaren Befestigung des Bandes (4) an einem zu transportierenden Gut.
Patent DE-202018100233-U1 (DE)
Title: Kombinierte Stromquelle
IPC: H02J4/00
Filed: 2018-01-16
Abstract: Kombinierte Stromquelle, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine Stromquelle (1), die elektrische Energie erzeugen kann, und mindestens eine Quasi-Stromquelle (2), die elektrische Energie aufnehmen, akkumulieren und wieder freisetzen kann, umfasst, beide an einen an das Stromnetz (5) anschließbaren gemeinsamen elektrischen Knoten (4) zur Leistungsausführung angeschlossen, wobei – jede Stromquelle (1) durch beidseitige Kommunikation mit einem Steuerungssystem (13z) operativ verbunden ist, das wenigstens ein Regelmittel zur Steuerung der Klemmenleistung der Stromquelle (1) beinhaltet; – jede Quasi-Stromquelle (2) durch beidseitige Kommunikation mit einem Steuerungssystem (13k) verbunden ist, das wenigstens ein Regelmittel zur Steuerung der Klemmenleistung der Quasi-Stromquelle (2) und wenigstens ein Regelmittel zur Steuerung der Stromabnahme der Quasi-Stromquelle (2) von der Stromquelle (1) oder vom Stromnetz (5) bei der Akkumulation der elektrischen Energie in der Quasi-Stromquelle (2) hat, und – die beiden Steuerungssysteme (13z) und (13k) darüber hinaus durch eine beidseitige Kommunikation mit einem übergeordneten Steuerungssystem (14) operativ verbunden sind.
Patent DE-202018101156-U1 (DE)
Title: Gitterrost
IPC: F16S3/08
Filed: 2018-03-01
Abstract: Gitterrost (100; 100'; 100"), mit einer Vielzahl von parallelen Tragstäben (20), in welche quer zur Tragstabrichtung erstreckende Füllstäbe (30, 31) eingesetzt sind, und beidseitig mit je wenigstens einer im Bereich der Tragstabenden (21) angeordneten Einhängekonsole (10), über welche der Gitterrost (100; 100'; 100") auf einen Trägerarm auflegbar ist, dadurch gekennzeichnet,- dass sich die Tragstabenden (21) jeweils über den zuäußerst liegenden Füllstab (31) hinaus nach außen erstrecken und- dass die Einhängekonsole (10) zumindest einen doppelwinkelförmigen Querschnittsbereich umfasst, mit einem horizontalen unteren Stützschenkel (13), einem horizontalen, oberen Auflagerschenkel (11) und einem den Stütz- und den Auflagerschenkel (11, 13) verbindenden, vertikalen Verbindungsschenkel (12), sowie wenigstens einer Einhängelasche (14);- dass der Verbindungsschenkel (12) wenigstens zwei schlitzförmige Ausnehmungen (15) aufweist, durch die jeweils ein Tragstabende (21) einführbar ist, und- dass die auf die Tragstabenden (21) aufgeschobene Einhängekonsole (10) mit der Einhängelasche (14) um den zuäußerst liegenden Füllstab (31; 31') greift.
Patent DE-202018103452-U1 (DE)
Title: Besteckhalter
IPC: A47G21/14
Filed: 2018-06-19
Abstract: Besteckhalter (10) mit einer Halteeinrichtung (11) und wenigstens einem an der Halteeinrichtung (11) anordenbaren Besteckteil (12), wobei das Besteckteil (12) einen Stil (34) sowie einen sich daran anschließenden Funktionsbereich (36) umfasst und die Halteeinrichtung (11) einen Haltebügel (13) aufweist, an welchem das wenigstens eine Besteckteil (12) in einer Halteposition (30) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Besteckteil (12) an dem Haltebügel (13) durch eine magnetische Verbindung lösbar gehalten ist, sodass der Funktionsbereich (36) des Besteckteils (12) freischwebend zu einem dazu positionierbaren Gefäß (23) angeordnet ist.
Patent DE-202018105076-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale (3D) Antibeschlaglinse
IPC: G02C11/08
Filed: 2018-09-05
Abstract: Dreidimensionale (3D) Antibeschlaglinse, umfassend:eine sphärische Linsenschicht, die eine schlagfeste Kunststoffschicht mit sphärischer Krümmung ist und eine konkave Linsenseite und eine der konkaven Linsenseite gegenüberliegende konvexe Linsenseite umfasst, undeine sphärische Antibeschlag-Filmschicht, die die gleiche sphärische Krümmung wie die sphärische Linsenschicht aufweist und eine konkave Filmschichtseite und eine der konkaven Filmschichtseite gegenüberliegende konvexe Filmschichtseite umfasst, wobei die sphärische Antibeschlag-Filmschicht ein modifiziertes Antibeschlag-Cellulosetriacetat (anti-fog tri-acetyl cellulose, anti-fog TAC) umfasst,wobei ein luftdichter Raum zwischen der sphärischen Linsenschicht und der sphärischen Antibeschlag-Filmschicht vorgesehen ist.
Patent DE-202018105484-U1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung zur Überwachung einer temporären Schienenverbindung von zwei Schienenabschnitten einer Schiene und Schienenverbindungssystem mit einer derartigen Überwachungsvorrichtung
IPC: E01B11/00
Filed: 2018-09-24
Abstract: Überwachungsvorrichtung zur Überwachung einer temporären Schienenverbindung von zwei Schienenabschnitten einer Schiene mit- einem ersten Befestigungselement (22) zur Befestigung an einem ersten Schienenabschnitt (4),- einem zweiten Befestigungselement (24) zur Befestigung an einem zweiten Schienenabschnitt (5), gekennzeichnet durch- einen ersten Abstandssensor (30) zur Messung eines ersten Abstandes (d) zwischen den Befestigungselementen (22, 24),- einen zweiten Abstandssensor (31) zur Messung eines zweiten Abstandes (a) zwischen dem ersten Befestigungselement (22) und einer ersten Klemmeinrichtung (15) der temporären Schienenverbindung.
Patent DE-202019002598-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Displayauflage für elektronische Spieltische mit Touchscreen
IPC: A63F13/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Multifunktionale Displayauflage für elektronische Spieltische mit Touchscreen (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine Auflage im Randbereich des Display rundum angebracht wird.
Patent DE-202019005785-U1 (DE)
Title: Client-Software-Backoff
IPC: H04L51/21
Filed: 2019-10-01
Abstract: Benutzergerät, umfassend einen oder mehrere Computer und eine oder mehrere Speichervorrichtungen, die Anweisungen speichern, die, wenn sie von dem einen oder den mehreren Computern ausgeführt werden, geeignet sind, zu bewirken, dass der eine oder die mehreren Computer Operationen durchführt, die umfassen:
 Senden einer ersten von dem Benutzergerät ausgehenden Anfrage an eine Plattform, die eine Vielzahl von Host-Servern umfasst, wobei die erste Anfrage an einen ersten Endpunkt gerichtet ist, wobei der erste Endpunkt eine Zusammensetzung aus einer ersten Domäne und einem Pfad ist;
 Empfangen, als Reaktion auf die erste Anfrage und von der Plattform, eines ersten Fehlers, der anzeigt, dass die Plattform überlastet ist und dass die erste Anfrage nicht verarbeitet wurde;
 Bestimmen einer Backoff-Zeit;
 Eingeben eines Backoff-Modus auf dem Benutzergerät, wobei der Backoff-Modus auf ein Ziel zutrifft, wobei das Ziel entweder der erste Endpunkt oder die erste Domäne ist;
 Stellen nachfolgender von dem Benutzergerät ausgehender Anfragen an die Plattform, die vor Ablauf der Backoff-Zeit initiiert werden und die an das Ziel gerichtet sind, in eine Backoff-Warteschlange in einer Reihenfolge, in der die nachfolgenden Anfragen initiiert werden; und
 Senden der Anfragen in der Backoff-Warteschlange an die Plattform, nachdem die Backoff-Zeit abgelaufen ist, bis die Backoff-Warteschlange leer ist.