baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017123654-A1 (DE)
Title: Temperierbare Dichtungsanordnung und Temperierelement für diese
Inventor: STÖHR THOMAS
IPC: F16J15/14
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine temperierbare Dichtungsanordnung (02) zur Abdichtung eines Raumes zwischen einem ersten Maschinenelement und einem um eine gemeinsame Achse rotierbaren oder/und entlang der Achse verschiebbaren zweiten Maschinenelement. Die Dichtungsanordnung (02) umfasst eine zwischen den Maschinenelementen befindliche Radialwellendichtung Dichtung (01), die an einem Maschinenelement drehfest angeordnet ist und an dem anderen Maschinenelement dichtend anliegt. Weiterhin umfasst die Dichtungsanordnung (02) ein Temperierelement (03), welches aus einem Polymer besteht und an der Dichtung (01) angeordnet ist. Das Temperierelement (03) umfasst ein elektrisches Kontaktelement (12), zwei elektrische Anschlüsse (14) und ein im Polymer eingebrachtes elektrisch leitfähiges Material (16), welches aus Fasern oder Gewebe besteht. Das elektrische Kontaktelement (12) ist im Polymer angeordnet und besteht aus mindestens zwei zueinander beabstandeten Kontaktteilen (13). Jeweils einer der Anschlüsse (14) ist mit einem der beiden Kontaktteile (13) verbunden. An die Anschlüsse (14) ist eine elektrische Spannung anlegbar. Das elektrisch leitfähige Material (16) liegt zumindest teilweise an dem Kontaktelement (12) an. Das elektrisch leitfähige Material (16) bildet einen oder mehrere Strompfade mit ohmschem Widerstand zwischen den beiden Kontaktteilen (13), wobei die Strompfade durch das Temperierelement (03) verlaufen, um dieses bei angelegter Spannung zu Erwärmen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Temperierelement (03).
Patent DE-102017125713-A1 (DE)
Title: Druckgerät und Reinigungsverfahren mit einem solchen
Inventor: POT JAN ERIC
IPC: F27D25/00
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Druckgerät (1) zum Aufbau und Ausstoß einer Druckwelle mit: einem Druckbehälter (2), insbesondere einem Druckzylinder, und einem Steuerorgan (3), das den Druckbehälter (2) in eine erste und zweite Druckkammer (8, 9) unterteilt und das zwischen einer ersten und zweiten Arbeitsstellung im Druckbehälter (2) verstellbar angeordnet ist. Dabei sind die erste und zweite Druckkammer (8, 9) über ein Absperrorgan (10) kommunizierend miteinander koppelbar, das Steuerorgan (3) ist, insbesondere über ein Stellelement (4), mit einem Dichtungskörper (5) gekoppelt, der in der ersten Arbeitsstellung des Steuerorgans (3) eine Austrittsöffnung (6) im Druckbehälter (2) verschließt und diese in der zweiten Arbeitsstellung freigibt. Ein erster Druckanschluss (14) im Druckbehälter (2) ist vorgesehen, über den ein Fluid in die erste und/oder zweite Druckkammer (8, 9) zu- und/oder aus dieser abführbar ist. Erster Druckanschluss (14), Steuerorgan (3), Stellelement (4), Dichtungskörper (5) und Absperrorgan (15) wirken so zusammen, dass bei einem Druckabbau in der zweiten Druckkammer (9) über den ersten Druckanschluss (14) bei geschlossenem Absperrorgan (15) und bei unter Druck stehender erster Druckkammer (8) das Steuerorgan (3) aus seiner ersten in seine zweite Arbeitsstellung gebracht wird, der Dichtungskörper (5) die Austrittsöffnung (6) freigibt und das in der ersten Druckkammer (8) unter Druck stehende Fluid schlagartig durch die Austrittsöffnung (6) entweicht.
Patent DE-102017128278-A1 (DE)
Title: Kühl- und/ oder gefriergerät
Inventor: LESNJAK Niko
IPC: F25D19/00
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/ oder Gefriergerät, welches wenigstens zwei Kühlabteile aufweist, in denen verschiedene Temperaturverhältnisse herrschen, wobei die Kühlabteile mittels einer wärmedämmenden Trennwand voneinander getrennt sind. Die zwei Seitenwände (1, 2) und die hintere Wand (3) des Geräts sind jeweils mit einer Rinne (10) zur Aufnahme eines Umfangsbereichs (7') einer wärmedämmenden Trennwand (7) ausgebildet, wobei die wärmedämmende Trennwand (7) Kühlabteile (8, 9) voneinander trennt, in denen verschiedene Temperaturverhältnisse herrschen, wobei die wärmedämmende Trennwand (7) an wenigstens einer ihrer Seiten, die wenigstens einer der Wände (1, 2, 3) zugewandt ist bzw. über die Rinne (10) mit wenigstens einer der Wände (1, 2, 3) zusammenwirkt, mit wenigstens einem elektrischen Anschlussabschnitt (13) ausgebildet ist, der konfiguriert ist, um elektrisch mit wenigstens einem elektrischen Gegen- bzw. Empfangsabschnitt (14) zusammenzuwirken, welcher entweder in der Rinne (10) und/ oder an wenigstens einer der Wände (1, 2, 3) gegenüber von dem elektrischen Anschlussabschnitt (13) angeordnet ist.
Patent DE-102017128576-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vitalitätsüberwachung
Inventor: HERRMANN RALF
IPC: A61B5/18
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (01) zur Vitalitätsüberwachung an einer Person (10). Ein UWB-M-Sequenzsensor (UWB = Ultra Wide Band) der Vorrichtung besitzt eine Sendeeinheit (Tx), welche ein MLBS-Sendesignal (MLBS = Maximum Length Binary Sequence) generiert und über eine Antenne (03) in Richtung der Person (10) abstrahlt, eine Empfangseinheit (Rx), welche von der Person (10) reflektierte Anteile des MLBS-Sendesignals als Empfangssignal über eine Antenne (04) empfängt, und einen A/D-Wandler und Komponenten, die das Empfangssignal einer Signalvorverarbeitung und Datenreduktion unterziehen. Eine Steuereinheit der Vorrichtung steuert die Sende- und Empfangseinheit des UWB-M-Sequenzsensors, berechnet aus dem MLBS-Sendesignal und Empfangssignal eine M-Sequenzkorrelation und extrahiert daraus ein Vitalsignal, welches einer die Vitalität der Person (10) repräsentierenden Organbewegung entspricht.
 Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung zur Überwachung von Vitalitätsdaten eines Fahrzeugführers (11) mit einer solchen Vorrichtung (01), welche in einem Fahrzeug angeordnet ist, wobei die Steuereinheit dieser Vorrichtung (01) mindestens ein Vitalsignal an eine Fahrzeugsteuereinheit sendet, wenn die Vorrichtung (01) eine Änderung der Vitalitätsdaten des Fahrzeugführers (11) jenseits eines vorbestimmten Grenzwertes detektiert.
Patent DE-102017130283-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und Antriebsstrang
Inventor: BÜCHNER SASCHA
IPC: F16F15/131
Filed: 2017-12-18
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (100) aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse (106), um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) angeordnete Lagereinrichtung (108) und ein Nabenteil (114) mit einem Lagersitz (126), wobei das Nabenteil (114) an dem Lagersitz (126) in Umfangsrichtung verteilt angeordnete Ausnehmungen (128) und Laschen (130) aufweist, und Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs aufweisend eine Fahrantriebsmaschine, wobei der Antriebsstrang einen Drehschwingungsdämpfer (100) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.
Patent DE-102017130624-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-positionsbestimmungssystem mit verwendung von v2x-, sensor- und gnss-informationen
Inventor: KUMAR VIVEK VIJAYA
IPC: G01S19/48
Filed: 2017-12-19
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet das Identifizieren eines Referenzziels sowohl mit einem Fahrzeugsensor als auch mit einem Infrastruktur-Positionssignal. Dann wird eine Position eines Trägerfahrzeugs gegenüber dem Referenzziel bestimmt. Dann wird mit einer Fahrzeugsteuerung ein lokalisierter Positionsfehler zwischen der Position des Trägerfahrzeugs und der ermittelten Position gegenüber dem Objekt berechnet. Schließlich wird ein Positionsbestimmungssystem des Fahrzeugs kompensiert, um den lokalisierten Positionsfehler zu berücksichtigen.
Patent DE-102017131208-A1 (DE)
Title: Weichenanordnung für Vorrichtungen zur Handhabung von Wertscheinen
Inventor: SCHNIEDERMEYER HEIKO
IPC: G07D13/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Eine Weichenanordnung für eine Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen umfasst eine Welle (110), die drehfest mit einem weichen Körper (120) verbunden ist, wobei der Weichenkörper (120) um die Längsachse der Welle (110) zwischen einer ersten Weichenkörperposition (P1) und einer zweiten Weichenkörperposition (P2) drehbar ist. Die Weichenanordnung umfasst weiterhin einen Weichenhebel (130, 131), wobei die Welle (110) mit Hilfe eines Weichenhebels (130, 131) um ihre Längsachse drehbar ist, sowie einen Hubmagneten (200), der einen Anker (210) umfasst. Der Hubmagnet (200) ist derart ansteuerbar, dass der Anker (210) zwischen einer ersten Ankerposition (A1) und einer zweiten Ankerposition (A2) bewegbar ist. Der Weichenhebel (130, 131) steht mit dem Anker (210) in Eingriff, so dass durch die Bewegung des Ankers (210) der Weichenhebel (130, 131) um die Längsachse der Welle (110) rotiert. Die Weichenanordnung (100) umfasst ein elastisch verformbares Element (300, 301, 320, 330, 335, 340). Eine Verformung des elastisch verformbaren Elements (300, 301, 320, 330, 335, 340) erfolgt zumindest dann, wenn der Weichenkörper (120) die zweite Weichenkörperpositon (P2) erreicht hat und der Anker (210) die zweite Ankerposition (A2) nocht nicht erreicht hat.
Patent DE-102017204563-A1 (DE)
Title: Servo-Steuergerät, Servo-Steuerverfahren und Servo-Steuerprogramm
Inventor: IIJIMA KAZUNORI
IPC: H02P29/00
Filed: 2017-03-20
Abstract: Um ein Servo-Steuergerät bereitzustellen, bei dem, wenn eine Steuerverstärkung nicht nur die Resonanzspitzenamplitude, sondern auch Resonanzfrequenzen beeinflusst, ist es möglich, ein Filter einzustellen, wobei auch die Frequenzschwankungen desselben berücksichtigt werden. Vorgesehen sind: eine Geschwindigkeitsbefehls-Erzeugungseinheit (100) eines Servomotors 20; eine Geschwindigkeits-Erfassungseinheit (107); eine Geschwindigkeits-Steuerverstärkung (101); eine Drehmomentbefehls-Erzeugungseinheit (102); ein Filter (103), das eine bestimmte Frequenzbandkomponente in einem Drehmomentbefehlswert dämpft; eine Sinuswellen-Sweep-Eingabeeinheit (104), die einen Sinuswellen-Sweep in einem vorbestimmten Frequenzbereich ausführt; eine Frequenzcharakteristik-Berechnungseinheit (105), die Frequenzcharakteristika einer Sinuswelle berechnet, an der ein Sweep ausgeführt wird; und eine Filtereinstelleinheit (106), die eine bestimmte Frequenzbandkomponente in einem Drehmomentbefehlswert dämpft; wobei ein Signal, das man durch Addieren einer Sinuswelle zu einer Differenz zwischen einem Geschwindigkeits-Befehlswert und einer erfassten Geschwindigkeit erhält, in die Geschwindigkeits-Steuerverstärkung (101) eingegeben wird; und die Filtereinstelleinheit (106) einen Einfluss der Geschwindigkeits-Steuerverstärkung auf eine Resonanzfrequenz und eine Resonanzspitzenamplitude misst, während ein Wert der Geschwindigkeits-Steuerverstärkung geändert wird, wodurch das Filter (103) eingestellt wird.
Patent DE-102017209612-A1 (DE)
Title: Batteriemodul, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer kraftbeaufschlagten Batteriezelle und wenigstens einer LWRT-Zwischenlage
Inventor: MONTAN DIRK
IPC: H01M50/211
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemodul (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine Batteriezelle (12), welche zwischen zwei längs einer Abstandsachse (A) mit Abstand voneinander angeordneten und aufeinander zu gespannten Druckflächen (14a, 16a) längs der Abstandsachse (A) mit Druckkraft beaufschlagt aufgenommen ist, wobei längs der Abstandsachse (A) zwischen den Druckflächen (14a, 16a) zusätzlich wenigstens eine Zwischenlage (24, 26) vorgesehen ist.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zwischenlage (24, 26) als LWRT-Zwischenlage (24, 26) ein poröses LWRT-Material mit thermoplastisch gebundenem Fasergewirr umfasst.
Patent DE-102017209846-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit adaptiv übersteuerbarem Notbremssystem und Verfahren zum Anpassen eines Notbrems-Übersteuerungsschwellenwerts
Inventor: ALLEXI GREGOR
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-06-12
Abstract: Es wird ein Fahrzeug (10) mit adaptiv übersteuerbarem Notbremssystem bereitgestellt, Es umfasst zumindest einen Motor (12), ein zum autonomen Notbremsen des Fahrzeugs (10) ausgelegtes, bei Überschreiten eines Notbrems-Übersteuerungsschwellenwerts eines von einem Fahrer des Fahrzeugs (10) veränderbaren Steuerparameters einer Leistungsabgabe des Motors (12) deaktivierbares Notbremssystem (13) und ein zum Begrenzen einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10) ausgelegtes, bei Überschreiten eines Geschwindigkeitsbegrenzungs-Übersteuerungsschwellenwerts des Steuerparameters deaktivierbares Geschwindigkeitsbegrenzungssystem (14). Das Notbremssystem ist (13) dazu eingerichtet, den Notbrems-Übersteuerungsschwellenwert auf mindestens den Geschwindigkeitsbegrenzungs-Übersteuerungsschwellenwert zu ändern, wenn sich das Geschwindigkeitsbegrenzungssystem (14) in einem aktiven Betriebszustand befindet, in dem es aktiv eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10) begrenzt. Darüber hinaus wird ein Verfahren zum Anpassen eines Notbrems-Übersteuerungsschwellenwerts für ein Fahrzeug bereitgestellt.
Patent DE-102017211003-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Motors einer Handwerkzeugmaschine
Inventor: HABERMANN RUDI
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Motors einer Handwerkzeugmaschine mit einem arretierbaren Bedienelement, wobei eine erste Position und eine zweite Position des Bedienelements ermittelt werden. Es wird vorgeschlagen, dass der Motor deaktiviert bleibt, falls eine Abweichung der ermittelten ersten Position von der ermittelten zweiten Position einen Schwellenwert unterschreitet.
Patent DE-102017211568-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: KUNIBE HIROTAKA
IPC: G06F21/60
Filed: 2017-07-06
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (10) beinhaltet einen Mikrocomputer (12), welcher einen Speicherschutzteil (22, 24, 28) zum Verbieten, als einen verletzenden Zugriff, eines Zugriffs auf einen anderen Bereich als einen zugriffserlaubten Speicherbereich und Erzeugen, bei Auftreten des verletzenden Zugriffs, eine Speicherschutzverletzungsunterbrechung umfasst. Der Mikrocomputer (12) zählt eine Häufigkeit von verletzenden Zugriffen und invalidiert die Erzeugung der Speicherschutzverletzungsunterbrechung in dem Fall, in dem ein Zählwert der verletzenden Zugriffe einen vorbestimmten Zählwert erreicht. Nach der Invalidierung der Speicherschutzverletzungsunterbrechung wird der Mikrocomputer in die Lage versetzt, damit fortzufahren, Programme auszuführen, ohne eine gegenwärtig ausgeführte Verarbeitung zu beenden oder eine Betriebssystemverarbeitung neu zu beginnen. Da der Speicherschutzteil seine Speicherschutzfunktion fortsetzt, werden die Programme sicher ausgeführt.
Patent DE-102017212027-A1 (DE)
Title: Kartusche mit druckbeaufschlagter Steuerscheibe für eine Wasserarmatur
Inventor: SELL MATTHIAS
IPC: F16K11/02
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartusche (1) für eine Wasserarmatur mit einer festsitzenden Lagerscheibe (2), auf der eine verdrehbare keramische Steuerscheibe (3) aufsitzt und auf der Steuerscheibe (3) sich eine Gleitscheibe (4) aus insbesondere Kunststoff befindet. Damit auch bei einem hohen Wasserdruck kein Leckwasser aus der Kartusche (1) austreten kann, wird vorgeschlagen, dass die Steuerscheibe (3) durch ein Druckelement auf die festsitzende Lagerscheibe (2) gedrückt wird.
Patent DE-102017216356-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SOUSCHEK RAINER
IPC: B60R5/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Kraftfahrzeug (1) zum Transportieren eines Kompaktskooters (2), umfassend einen Motorraum, eine Fahrgastzelle, einen Kofferraum und einen weiteren vom Äußeren des Kraftfahrzeuges (1) zugänglichen zusätzlichen Stauraum, wobei der zusätzliche Stauraum für eine Aufnahme eines Kompaktskooters (2) ausgebildet ist. Der zusätzliche Stauraum ist in einem Längsträger und/oder in einem Schweller angeordnet.
Patent DE-102017216360-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Flüssigkeitsbehälter für eine gefriergefährdete Flüssigkeit und zumindest einem elektronischen Steuergerät
Inventor: BAUER FLORIAN
IPC: B60K15/063
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Flüssigkeitsbehälter für eine gefriergefährdete Flüssigkeit und zumindest einem elektronischen Steuergerät welches mit dem Flüssigkeitsbehälter in wärmeübertragender Verbindung steht. Die Wand des Flüssigkeitsbehälters ist derart gestaltet, dass dieser zumindest eine Ausnehmung aufweist, in welche ein Steuergerät zumindest teilweise hineinragt, so dass ein Wärmeübertrag durch Strahlung oder Konvektion an zumindest zwei Seiten des Steuergeräts erfolgen kann. Der Flüssigkeitsbehälter und das zumindest eine Steuergerät sind im Seitenbereich eines Kofferraums angeordnet.
Patent DE-102017217533-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug für den Nahverkehr
Inventor: SCHIEFER BENNO
IPC: B61D1/04
Filed: 2017-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug für den Nahverkehr, mit einem Fahrgastinnenraum, der einen Längsabschnitt umfasst, der in Längsrichtung des Schienenfahrzeugs beidseitig von mit Türen ausgestatteten Einstiegsbereichen begrenzt ist, von denen aus Fahrgäste in den Längsabschnitt gelangen, wobei der Längsabschnitt mit einer Sitzplatzanordnung ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatzanordnung in einer von einer vertikalen Längsmittelebene des Schienenfahrzeugs bis zu einer Seitenwand des Längsabschnitts reichenden Längsabschnittshälfte eine vorgegebene Anzahl von Fahrgastsitzen umfasst, von denen wenigstens ein Viertel in Form einer in Richtung Mitte des Längsabschnitts gebogenen Sitzreihe angeordnet ist.
Patent DE-102017217596-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines elektronischen Bauelements, Verfahren zum Erzeugen eines Modells und Vorrichtung
Inventor: EMMERICH ANDREAS
IPC: H05K13/08
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines elektronischen Bauelements, welches auf einer elektronischen Bildanalyse unter Verwendung eines gelernten Modells basiert. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein zugehöriges Verfahren zum Erzeugen eines Modells sowie eine zugehörige Vorrichtung zum Überprüfen von elektronischen Bauelementen.
Patent DE-102017219533-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Zutrittskontrolle von Personen
Inventor: FREY CHRISTIAN
IPC: G07C9/00
Filed: 2017-11-03
Abstract: System und Verfahren zur Zutrittskontrolle von Personen an Zugangsbereichen (z.B. Pforte, Tür),
 wobei ein Authentifizieren der Person auf Basis eines der Person zugeordneten Identifikationsmediums (Badge, RFID Chip) durch eine Zutrittskontrollvorrichtung erfolgt;
 wobei eine Bestimmung der Ortsposition eines der Person zugeordneten mobilen Gerätes (z.B. mobiles Kommunikationsendgerät wie Smartphone oder IPod) erfolgt;
 wobei die Ortsposition des mobilen Gerätes an die Zutrittskontrollvorrichtung übermittelt wird;
 wobei ein Überprüfen der Ortsposition des mobilen Gerätes mit der Ortsposition des entsprechenden Zugangsbereiches durch die Zutrittskontrollvorrichtung erfolgt;
 wobei eine Zutrittsautorisierung für die Person erfolgt, wenn die Ortsposition des der Person zugeordneten mobilen Gerätes und die Ortsposition des entsprechenden Zugangsbereiches übereinstimmen und eine positive Authentifizierung der Person auf Basis des der Person zugeordneten Identifikationsmediums (Badge, RFID Chip) erfolgt ist.
Patent DE-102018004700-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern und/oder Regeln von Geschwindigkeiten eines Elektroleichtfahrzeugs, Aufsetzbox und Verfahren zur Verwendung
Inventor: ELSESSER PETER
IPC: B62M6/45
Filed: 2018-06-14
Abstract: Vorrichtung zum Steuern und/oder Regeln von Geschwindigkeiten eines Elektroleichtfahrzeugs, insbesondere Elektrofahrrads, umfassend ein Einwirkungsmittel zur Beeinflussung einer Geschwindigkeitseinheit für einen Elektromotor des Elektrofahrzeugs, insbesondere zum Steuern und/oder Regeln der Geschwindigkeitseinheit,
 eine Recheneinheit zur Ermittlung einer Rechengeschwindigkeit,
 ein Signalsendemittel zum Senden von Bewegungssignalen einer Bewegung eines Rades des Elektrofahrzeugs, insbesondere zum Senden von Magnetfeldern, insbesondere an einer Speiche des Rades angeordnet, insbesondere umfassend ein Magnetmittel mit Bewegungsmagnetsignalen,
 ein Empfangsmittel für Signale, insbesondere Bewegungssignale des Sendesignalmittels, insbesondere Bewegungsmagnetsignale, insbesondere umfassen einen Reedschalter der bei Unterschreiten und/oder Überschreiten einer eine vorgegebene Zeit zu haltenden Schaltschwelle insbesondere Grenzmagnetfeldstärke zu schließen und/oder zu öffnen ist,
 ein Abschirmmittel das Abschirmsignale zum entgegenwirken gegen die Bewegungssignale des Sendesignalmittels bereitstellt, insbesondere ein Magnetmittel mit den Bewegungsmagnetsignalen entgegengesetzten Magnetfeldlinien,
 so dass durch ein sich aus den resultierenden Feldstärken im Wesentlichen am Ort des Empfangsmittels, insbesondere Magnetfeldstärken, ergebender Schaltverlauf des Empfangsmittels, insbesondere daraus ergebende Einwirkung auf die Recheneinheit in vorgegebenen Zeiträumen eine vorgegebene Grenzgeschwindigkeit im Sinne der Recheneinheit nicht überschreitbar ist, wobei durch das Einwirkungsmittel bei der Beeinflussung der Geschwindigkeitseinheit die Grenzgeschwindigkeit mittels einer reellen Geschwindigkeit der Geschwindigkeitseinheit für einen Elektromotor des Elektroleichtfahrzeugs überschreibar ist.
Patent DE-102018009830-A1 (DE)
Title: Modulare Zeltanlage
Inventor: CAMPEAN COSMIN
IPC: E04H15/34
Filed: 2018-12-14
Abstract: Modulare Zeltanlage, bestehend aus ein oder mehreren Zelten - auch Module- genannt, die miteinander - meistens ohne Zwischenwände verbunden sind. Durch Hinzufügung weiterer Module oder Entfernen einzelner Module oder durch Anbringung von Außenwänden ist die Zeltanlage in der Größe oder in Form, auch nach erfolgtem Erstaufbau, kurzfristig variabel gestaltbar und/oder änderbar.Das Hinzufügen von Elementen ist auch ohne Werkzeug oder Verbindungselemente möglich.Die Oberseiten sind mit Zeltplanen abgedeckt.Die Außenseiten können mit je keiner oder einer Außenwand versehen werden.Die Außenwände können ohne oder mit Fenstern versehen sein.
Patent DE-102018100555-A1 (DE)
Title: Bodenbaugruppe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenbaugruppe (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Karosserie (2), an die eine Batterie (3) angebunden ist und die einen Karosserietunnel (4) und zwei Seitenschweller (5,6) umfasst, zwischen denen die Batterie (3) angeordnet ist.
 Um die Bodenbaugruppe, insbesondere funktionell und/oder im Hinblick auf den benötigten Bauraum, zu verbessern, ist die Anbindung der Batterie (3) an den Karosserietunnel (4) in Fahrzeugquerrichtung so deformationsweich ausgeführt, dass bei einem Seitencrash die Batterie (3) in Fahrzeugquerrichtung relativ zu dem Karosserietunnel (4) verschiebbar ist.
Patent DE-102018101454-A1 (DE)
Title: Verfahren, Fahrzeug und Mobilgerät zum autonomen Parken
Inventor: HAGENBURG KAI UWE
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen Parken eines Fahrzeugs (10), das folgende Schritte umfasst: Positionieren des Fahrzeugs (10) an einem vorbestimmten Ausstiegsort (12); Aktivieren einer Funktion zum autonomen Parken; und autonomes Fahren des Fahrzeugs (10) von dem Ausstiegsort (12) zu einem vorbestimmten Parkort (24) auf einem vorbestimmten Weg (22), wobei das Fahrzeug (10) angehalten wird, wenn mittels mindestens eines Sensors (26) ein Hindernis (28) auf dem vorbestimmten Weg (22) erkannt wird; und wobei der mindestens eine Sensor (26) mindestens einen Sensor außerhalb des Fahrzeugs (10) umfasst. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (10) und ein Mobilgerät (16), die zum Ausführen eines solchen Verfahrens ausgelegt sind.