baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10205217-B4 (DE)
Title: Reißverschluss mit Schieber
Inventor: ORTLIEB HARTMUT
IPC: A44B19/26
Filed: 2002-02-08
Granted: 2017-01-19
Abstract: Reißverschluss (29) mit Schieber (1), wobei der Reißverschluss aus miteinander schließend in Eingriff bringbaren, an Reißverschlussbändern randseitig angeordneten Zähnchenreihen und der Schieber aus einer oberen (2) und einer unteren (3) Platte, sowie aus Funktionsteilen zum Öffnen und Schließen der Zähnchenreihen besteht, dadurch gekekennzeichnet, dass der Schieber (1) zum Öffnen und Schließen der Zähnchenreihen eine Funktionskonfiguration mit wenigstens einem aus der Funktionskonfiguration entfernbaren und in diese wieder einsetzbarem Funktionsteil (8, 33) aufweist und die Funktionsteile aus jeweils einer Führungssflanke (5, 8, 33, 34) für die beiden Zähnchenreihen sowie einem Trennkeil oder Herz (4, 26) bestehen und dass das entfernbare und einsetzbare Funktionsteil eine der Führungsflanken (8, 33) ist.
Patent DE-10218767-B4 (DE)
Title: Elektronischer Baustein für die Oberflächenmontage
Inventor: KAMEDA EITARO
IPC: H01L23/50
Filed: 2002-04-26
Granted: 2010-09-23
Abstract: Elektronischer Baustein für die Oberflächenmontage, welcher Folgendes umfasst:  – ein Gehäusesubstrat mit einer Längsrichtung und einer Breitenrichtung;  – ein an dem Gehäusesubstrat in Längsrichtung montiertes elektronisches Element und  – eine Abdeckung, welche an dem Gehäusesubstrat befestigt ist, um das elektronische Element abzudecken, wobei  – erste und zweite Elektroden der oberen Fläche und erste und zweite Elektroden der unteren Fläche, welche sich in Breitenrichtung des Gehäusesubstrats erstrecken, an der oberen Fläche und der unteren Fläche des Gehäusesubstrats vorgesehen sind und jeweils zueinander beabstandet sind,  – die erste Elektrode der oberen Fläche und die erste Elektrode der unteren Fläche mittels einer an einer Seitenfläche des Gehäusesubstrats vorgesehenen ersten Seitenelektrode mit einander verbunden sind und die zweite Elektrode der oberen Fläche und die zweite Elektrode der unteren Fläche mittels einer an einer Seitenfläche des Gehäusesubstrats vorgesehenen zweiten Seitenelektrode mit einander verbunden sind, und  – das elektronische Element...
Patent DE-10228158-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Drucker zum Regulieren der Fähigkeit eines Benutzers auf dem Drucker zu drucken
Inventor: LOYD TRAVIS W
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-06-24
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum Regulieren der Fähigkeit
eines Benutzers, auf einem Drucker (16) zu drucken (100), das folgende
Schritte aufweist:  Empfangen (82), an einem Drucker (16), eines
Druckauftrags (56) von einem Benutzer, wobei der Druckauftrag (56) eine
Darstellung eines Dokuments (20) umfaßt, wobei zumindest ein Teil
(54) des Druckauftrags (56) mit einem privaten Schlüssel (34)
des Benutzers verschlüsselt
(48) ist, und wobei der Druckauftrag (56) zumindest teilweise mit
einem öffentlichen
Schlüssel
des Druckers (16) verschlüsselt ist;  Decodieren
des durch den öffentlichen
Schlüssel
des Druckers (16) zumindest teilweise verschlüsselten Druckauftrags (56)
unter Verwendung des privaten Schlüssels des Druckers (16);  Verifizieren
(90) des Benutzers durch Decodieren (66) des Teils (54) des Druckauftrags,
der durch den privaten Schlüssel
des Benutzers verschlüsselt
wurde, unter Verwendung eines öffentlichen
Schlüssels
(32) des Benutzers, wobei der öffentliche
Schlüssel
(32) und der private Schlüssel
(34) ein Schlüsselpaar
(36) bilden; und  Drucken (100) des Dokuments (20) auf...
Patent DE-10234242-B4 (DE)
Inventor: SCHUMACHER JOERG
IPC: B23K26/04
Filed: 2002-07-09
Granted: 2005-10-27
Abstract: Arrangement has seam position component (1) for changing the seam position, a laser welding process component (2) having two integrated laser welding sources for producing a single laser welding seam, a seam position regulating unit (3) having an outlet (31) connected to seam position component, and a sensor (4) installed on or close to laser welding process component and connected to inlet (32) of seam position regulating unit.  The seam position regulating unit has a switch (S) for converting an information comparison of the sensor information (A) with theoretical information (B) and for generating a regulating size (D) for the process parameters.  An Independent claim is also included for a process for the regulation of the seam position of a profile joined by welding using the above arrangement.
Patent DE-10239505-B4 (DE)
Title: Wärmeempfindlicher positiv arbeitender Lithographie-Druckplattenvorläufer mit hoher Chemikalienbeständigkeit
Inventor: TIMPE HANS-JOACHIM
IPC: B41C1/10
Filed: 2002-08-28
Granted: 2005-05-04
Abstract: Wärmeempfindliches
Element, umfassend  (a) einen Träger  (b) eine positiv arbeitende
wärmeempfindliche
Beschichtung, enthaltend  (i) mindestens ein Novolak- oder Resolharz,  (ii)
mindestens eine Komponente, die die Löslichkeit von Novolak- oder
Resolharz in einem wässrigen
alkalischen Entwickler vermindert, wobei diese Verringerung der
Löslichkeit
durch die Einwirkung von Wärme
wieder rückgängig gemacht
wird, und  (iii) mindestens ein saures Polyvinylacetal umfassend
die Struktureinheiten (A), (B),(C)  und (D), wobei (D) mindestens
eine Einheit ausgewählt
aus (D-1), (D-2)
und (D-3) ist:   wobei  R 1  ein
Wasserstoffatom oder ein C 1 -C 4 -Alkylrest
ist, R 2  ein Wasserstoffatom oder ein C 1 -C 18 -Alkylrest ist,
R 3  ein Wasserstoffätom oder ein C 1 -C 4 -Alkylrest ist, R 4  ein
Wasserstoffatom oder ein C 1 -C 4 -Alkylrest
ist, R 5  für -COOH, -(CH 2 ) a -COOH, -O-(CH 2 ) a -COOH, -SO 3 H, -PO 3 H 2  oder -PO 4 H 2  steht,  a
eine ganze Zahl von 1 bis 8 ist, und X ausgewählt wird aus  -(CR 6 R 7 ) n - und -CR 8 =CR 9 -  wobei
n eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist,  jedes...
Patent DE-10245058-B4 (DE)
Title: Programmgesteuerte Werkzeugmaschine
Inventor: KESSLER KURT
IPC: B23Q39/04
Filed: 2002-09-26
Granted: 2005-05-25
Abstract: Programmgesteuerte
Werkzeugmaschine zur spanenden Bearbeitung mit  – einem
Maschinenbett (2),  – mindestens
einem auf dem vorderen Teil des Maschinenbetts (2) in einer horizontalen
Z-Koordinatenachse motorisch verfahrbaren Werkstücktisch (70),  – einem
in Richtung der Z-Koordinatenachse hinter dem Maschinenbett (2)
ortsfest angeordneten Ständer
(3) mit einer vorderen unteren und einer hinteren oberen Führungsschiene
(8; 9),  – einem
auf den beiden Führungsschienen
(8; 9) in einer horizontalen X-Koordinatenachse motorisch verfahrbaren Fahrständer (15),  – einem
an der dem Werkstücktisch
(70) zugewandten vorderen Stirnwand (30) des Fahrständers (15)
in Führungsschienen
(31, 32) in einer Y-Koordinatenachse motorisch verfahrbaren Vertikalschlitten
(38),  – mindestens
einer am Vertikalschlitten (38) montierten Bearbeitungseinheit (48)
mit einer Arbeitsspindel (50) und  – Leitungssträngen für u.a. die
Energieversorgung der bewegbaren Konstruktionsteile,  – wobei
der ortsfeste Ständer
(3) einen im Querschnitt etwa dreieckigen Oberteil (6) mit schräger vorderer
Stirnwand (7) aufweist, auf dessen schmalen Endabschnitt die obere...
Patent DE-10248190-B4 (DE)
Title: Feststellbremse mit elektronischer Entriegelung
Inventor: ER MUHARREM
IPC: B60T7/04
Filed: 2002-10-16
Granted: 2005-02-10
Abstract: Feststellbremse,
insbesondere Fußfeststellbremse,
für ein
Kraftfahrzeug, mit  – einem
Betätigungsglied
(2) mit einer Schwenkachse (4),  – einer um die Schwenkachse
(4) angeordneten Schlingfeder(7),  – einer an einer Karosserie
befestigten Trägerplatte
(5),  – wobei
das Betätigungsglied
(2), die Schlingfeder (7) und die Trägerplatte (5) einen Sperrverbund
bilden,  – einer
Radbremsanbindung (6) zur Übertragung
einer Bremskraft von dem Betätigungsglied
(2) auf die Radbremsen,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein
ansteuerbares, karosseriefest befestigtes Stellglied (14) und ein
das Stellglied (14) mit dem Sperrverbund des Betätigungsglieds (2) verbindendes
Anbindungselement (9) vorgesehen sind.
Patent DE-10249727-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit einem zentralen Plattenzylinder
Inventor: DETMERS ANDREAS
IPC: B41F7/02
Filed: 2002-10-25
Granted: 2008-06-26
Abstract: Druckmaschine
zum Mehrfarbendruck mit einem zentralen Plattenzylinder (1) mit
zumindest zwei umfangsseitig angeordneten Druckplatten (5) und zugeordneten
Farbwerken (7), um den zumindest zwei Gummituchzylinder (3) satellitenartig
angeordnet sind, mit einer um die Gummituchzylinder (3) außenseitig,
als ein kontinuierliches Band geschlossen umlaufenden Transporteinrichtung
(13) mit Druckbogen, die zum Druckvorgang mittels Ausgleichsrollen
(15) an die Gummituchzylinder (3) gedrückt sind, und mit einer Steuerungseinheit
(11), mittels der das jeweilige Farbwerk (7) und der Gummituchzylinder (3)
an die entsprechende Druckplatte (5) stellbar und von der/den anderen
Druckplatte/n (5) abhebbar sind wobei dem Plattenzylinder (1) genau
eine Bebilderungseinheit (12) zugeordnet ist.
Patent DE-10250822-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit leichtflüchtigem Fremdstoff dotierten Einkristalls aus Silicium
Inventor: WEBER MARTIN
IPC: C30B15/00
Filed: 2002-10-31
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mit leichtflüchtigem Fremdstoff dotierten
Einkristalls aus Silicium durch Ziehen des Einkristalls aus einer
in einem Tiegel gehaltenen Schmelze unter vorgegebenen Prozessbedingungen,
wobei eine Menge des Fremdstoffs N 0  zum
Erzielen eines Zielwiderstands der Schmelze hinzugefügt wird und
die Schmelze mindestens einmal nach einer Zeit t mit einer Menge ΔN(t) des
Fremdstoffs nachdotiert wird, um Verluste durch Ausdampfen des Fremdstoffs
aus der Schmelze zu kompensieren, dadurch gekennzeichnet, dass die
Menge ΔN(t)
des Fremdstoffs  nach der Gleichung oder  nach der Näherungsgleichung ΔN(t) = N 0 ·λ a ·t  berechnet
wird, wobei λ a  ein Ausdampfkoeffizient ist, der ein prozessspezifisches
Ausdampfverhalten des Fremdstoffs beschreibt und der nach Messung
des Widerstandsverlaufs R(t) eines weiteren Einkristalls und durch
Berechnung  nach der Gleichung   erhalten wird, wobei
R 0  ein spezifischer Anfangswiderstand ist
und der weitere Einkristall unter den vorgegebenen Prozessbedingungen
gezogen wird, ohne dass der Fremdstoff nachdotiert wird.
Patent DE-10251527-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Stapelanordnung eines Speichermoduls
Inventor: JOCHEN THOMAS
IPC: H01L25/065
Filed: 2002-11-04
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Stapelanordnung eines Speichermoduls, in der
zumindest zwei Speicherchips (2), zentrale, erste Bond-Pads (7)
aufweisend, auf einem Leitungsstrukturen, Kontakt-Pads (19) und
rasterartig, flächig
angeordnete Lotkugeln (14) (FBGA) umfassenden Trägersubstrat (13) direkt gestapelt
und vertikal mit dem Trägersubstrat
(13) elektrisch kontaktiert werden wobei mehrere identische Speicherchips
(2), deren erste Bond-Pads (7) an den Rand geführt werden; indem sie mit einer
Metallisierung (4), die auf einem auf der aktiven Seite des Speicherchips
(2) ausgeführten
Zwischenträger
(3) aufgebracht ist und im Randbereich zweite Bond-Pads (8) aufweist,
mittels geeigneter Verbindungsmittel elektrisch verbunden werden
und deren zentrale Bereiche einschließlich der Verbindungsmittel
mit einer Vergussmasse als Verkapselung (5) versehen werden, die eine
Erhöhung
und einen ebenen oberen Abschluss aufweist, nebeneinander auf einem
dielektrichen Substratstreifen (11), welcher Positionierungs-Pads
(10) aufweist, mit ihrer aktiven Seite nach oben angeordnet werden,
wobei die zweiten Bond-Pads (8) mit den korrespondierenden Positionierungs-Pads
(10) mittels BondVerbindungsmitteln elektrisch verbunden werden
und...
Patent DE-10256457-B4 (DE)
Title: Austausch geographischer Positionsinformation zwischen Positionsinformations-Server und Kernnetzwerk-Element
Inventor: HOCHRAINER CHRISTOPH
IPC: H04W4/029
Filed: 2002-12-03
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zum Austausch geographischer Positionsinformationen zwischen einem
Kernnetzwerk-Element (HLR,M1,M2,N2) eines öffentlichen Telekommunikationsnetzes,
insbesondere Mobilfunknetzes, (MN1,MN2) und einer Positionsinformations-Servereinrichtung
(P1) unter Verwendung zumindest einer Nachricht eines von Kernnetzwerken
des Telekommunikationsnetzes unterstützten Protokolls, wobei seitens
der Servereinrichtung (P1) eine Nachrichtenart der für den Austausch
der Positionsinformationen verwendeten Nachricht ausgewählt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass durch die Servereinrichtung (P1) vor
dem Zugriff auf ein Kernnetzwerkelement zum Austausch von Positionsinformationen
eine Reihe von Zugriffsversuchen mit Nachrichten verschiedener Nachrichtenarten
erfolgt, bis ein Zugriffsversuch zu einem erfolgreichen Informationsaustausch
geführt
hat.
Patent DE-10296907-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgerät zur Installation in einem Verkehrsmittel
Inventor: ISAKOV SERGJI NIKOLAEVIČ
IPC: B60R21/26
Filed: 2002-04-30
Granted: 2016-03-10
Abstract: Sicherheitsgerät zur Installation in einem Verkehrsmittel, mit einer aufblasbaren Hülle, die eine Einlassöffnung für die Aufnahme eines Gases aufweist, das die Hülle bis zum Bereitschaftszustand füllt, einem eine Gasquelle und einen Auslöseblock aufweisenden System zum Zuführen des Gases in Form von mehreren aufeinander folgenden Gasstromimpulsen zu der Hülle, und einer Ventileinrichtung, die ein vor den Eingang der Einlassöffnung der Hülle geschaltetes Hauptventil aufweist, das zwischen einer stabilen Offenstellung, in der das Gas aus der Gasquelle in die Hülle durch deren Einlassöffnung eintritt, und einer stabilen Geschlossenstellung, in der der Gasstrom durch die Einlassöffnung der Hülle unterbrochen ist, während der Überführung der Hülle in den Bereitschaftszustand umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptventil (14, 53) ein pneumatisch betätigbares Ventil ist und von einem elektropneumatischen Steuerventil (15, 54) mit Gas von der Gasquelle (3, 42) pneumatisch ansteuerbar ist, und das Steuerventil (15, 54) zwischen zwei stabilen Stellungen umschaltbar ist und auf elektrische Steuersignale von dem Auslöseblock (7, 44) anspricht.
Patent DE-10297211-B4 (DE)
Title: Modulares, verschieden konfigurierbares Präsentationswandsystem
Inventor: FRITSCHE MARK
IPC: G09F15/00
Filed: 2002-09-13
Granted: 2014-02-27
Abstract: Modulare, verschieden konfigurierbare Präsentationswand, die Folgendes umfasst: – mehrere Ständer (24), die in einer Ständerreihe angeordnet sind, wobei jeder Ständer (24) ein oberes Ende (46) und ein unteres Ende (48) und ein längliches, eine Längsachse aufweisendes Kastengestell (40) aufweist, welches vier längliche Rahmensegmente (42) und die Enden verbindende Endversteifungen (50) umfasst, wobei die Endversteifungen (50) die Rahmensegmente (42) jeweils nahe der Enden (46, 48) verbinden, die länglichen Rahmensegmente (42) quaderförmig angeordnet sind, und – mehrere Paare horizontaler Verbindungsstreben (26), die jeweils ein Paar parallel verlaufender, länglicher Rahmenteile (102) umfassen, wobei jedes Paar benachbarte Ständer (24) verbindet, so dass mehrere offene Rahmen für Grafikwände (108) jeweils zwischen zwei benachbarten Ständern (24) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Rahmensegmente (42) so ausgebildet sind, dass zwischen den Endversteifungen (50) keine Versteifungen oder Absteifungen liegen, und – jede der Endversteifungen (50) aus einem einzigen Blechteilstück (82) ausgebildet ist, das auf jedes der vier länglichen Rahmensegmente (42) aufgeschweißt ist.
Patent DE-10306966-B4 (DE)
Title: Plattenbearbeitende Maschine mit einer Biegefunktion
Inventor: KOBAYASHI HIROSHI
IPC: B21D5/04
Filed: 2003-02-19
Granted: 2008-04-30
Abstract: Plattenbearbeitende
Maschine mit einer Biegefunktion, aufweisend  – ein oberes
Werkzeug (21) und ein unteres Werkzeug (22) mit jeweils einem Klemmwerkzeug
27 bzw. 28, welche eine Platte (W) auf einem Platten-Positionierungsniveau
fixieren, indem sie die Platte (W) zwischen sich aufnehmen,  – ein Oberwerkzeug-Biegewerkzeug
(23), welches in dem oberen Werkzeug (21) angeordnet ist, sich relativ
zum oberen Werkzeug (21) frei heben und senken kann, und bei einer
Absenkbewegung das in der Nähe
befindliche Ende eines Plattenstücks
(Wa) abwärts
biegt, und  – ein
Unterwerkzeug-Biegewerkzeug (24), welches in dem unteren Werkzeug
(22) angeordnet ist, sich relativ zum unteren Werkzeug (22) frei
heben und senken kann, und bei einer Aufwärtsbewegung das in der Nähe befindliche
Ende des Plattenstücks
(Wa) aufwärts
biegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das obere Werkzeug
(21) und das untere Werkzeug (22) drehbar um eine gemeinsame Rotationsachse
(0) sind, die Klemmwerkzeuge (27, 28) auf der Rotationsachse (0)
angeordnet sind,...
Patent DE-10317417-B4 (DE)
Title: Vereinzelungs- und Fördervorrichtung
Inventor: DROSTE HEINRICH
IPC: B65G47/22
Filed: 2003-04-15
Granted: 2009-09-24
Abstract: Vereinzelungs- und Fördervorrichtung (20) zur Vereinzelung von Stückgütern, insbesondere Päckchen oder Paketen, längs einer Vereinzelungsstrecke (24), mit einem Schrägförderer (25), dessen Förderelemente (26) einen Förderweg bestimmende Auflageförderflächen (31) für die Stückgüter aufweisen, wobei mittels der Förderelemente (26) eine Förderung der Stückgüter schräg zu einer Hauptförderrichtung (69) in Richtung einer Außenseite (33) des Schrägförderers (25) bewirkbar ist, und wobei Seitenführungselemente (35, 55) vorgesehen sind, an denen die mittels der Förderelemente (26) des Schrägförderers (25) dorthin beförderten Stückgüter dort anliegend entlang förderbar sind, wobei die Seitenführungselemente (35, 55) längs der Vereinzelungsstrecke (24) unter Ausbildung einer die Breite des Förderweges (30) einengenden Einengung (37, 57) angeordnet sind und wobei an der Innenseite (38) des Schrägförderers (25) benachbart zu den Förderelementen (26) Bremselemente (40) mit oberhalb der Auflageförderflächen (31) der Förderelemente (26) angeordneten  Bremswirkflächen (41) vorgesehen sind, die ein seitliches Auflaufen der Stückgüter (23) ermöglichen und wobei die Stückgüter (23) mittels der Förderelemente...
Patent DE-10324231-B4 (DE)
Title: Isoelektrostatische Sonde für die Entnahme von geladenen Partikeln und Ionen aus Gasströmen
IPC: G01N1/22
Filed: 2003-05-28
Granted: 2007-06-14
Abstract: Isoelektrostatische,
ein elektrisches Feld nicht beeinflussende Sonde für die Entnahme
von geladenen Partikeln und Sonden aus Gasströmen, welche selbst elektrostatischen
Feldern ausgesetzt sind, wobei die isolierte zylindrische metallische
Sondenoberfläche
mindestens an der Spitze durch Anschluss eines Spannungsgenerators
auf dem Spannungsniveau geführt
wird, welches in geringem Abstand zur Sonde in Ausströmrichtung des
Gases gemessen wird, so dass eine feldneutrale Umgebung in der Nähe der Entnahmestelle
geschaffen wird, weitgehend ohne das ursprünglich vorliegende Feld zu
verzerren, wobei  – ein
Trägerrohr
aus einem gut haltbaren Isolator gefertigt ist,  – wobei
auf dem Trägerrohr
an dessen vorderem Ende ein isolierter, vom Trägerrohr in Richtung Gasstrom
abstehender, kugelförmiger
Spannungsmesskopf angeordnet ist,  – wobei mit dem Spannungsmesskopf
eine Messleitung verbunden und zu einem externen Spannungsmessgerät geführt ist,  – wobei
der vorn Spannungsmessgerät
ermittelte Messwert als Soll-Regelwert dem Spannungsgenerator zugeführt wird,  – wobei
eine isolierte Leitung vom Spannungsgenerator zu einem vom...
Patent DE-10336657-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoff, insbesondere für Wärmetauscher, Wärmeleiter und Wärmespeicher
Inventor: GIRLICH DIETER
IPC: F28F21/00
Filed: 2003-08-09
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verbundwerkstoff,
insbesondere für Wärmetauscher,
Wärmeleiter
und Wärmespeicher,
aus einer Metall-Legierung des Grundstoffes Aluminium und aus Siliciumcarbid,
dadurch gekennzeichnet, dass er eine offenporige Schaumstruktur
aufweist, bei der das Verhältnis Porenvolumen
zum Gesamtvolumen mindestens 60 Prozent beträgt, der Anteil des Siliciumcarbids
größer als
15 Gewichtsprozent ist und die mittlere Korngröße des Siliciumcarbids 20 Prozent
der mittleren Stegdicke der Schaumstruktur nicht übersteigt.
Patent DE-10354802-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Baueinheit
Inventor: ADAMS WERNER
IPC: F16H41/24
Filed: 2003-11-21
Granted: 2015-10-29
Abstract: Hydrodynamische Baueinheit (1), insbesondere hydrodynamische Kupplung, mit zentrifugaler Durchströmung 1.1 mit zwei mit Relativdrehzahl zueinander betreibbaren Schaufelrädern (3, 4), die miteinander einen mit Betriebsmittel befüllbaren torusförmigen Arbeitsraum (5) bilden; 1.2 mit einem ruhenden Gehäuse (6), welches die Schaufelräder (3, 4) unter Bildung von den einzelnen Schaufelrädern (3, 4) bezogen auf die Trennebene T zwischen diesen zugeordneten Nebenräumen (7, 8) umschließt, wobei die Nebenräume (7, 8) direkt von den Außenumfängen der Schaufelräder (3, 4) und einer Innenwand (11) des ruhenden Gehäuses (6) begrenzt werden; 1.3 mit mindestens einem Eintritt (15) für Betriebsmittel in den Arbeitsraum (5) und einem Austritt (16) aus dem Arbeitsraum (5) an wenigstens einem Schaufelrad (3, 4), wobei der Druck im Bereich des Eintrittes (15) kleiner ist als der Druck im Bereich des Austrittes (16); 1.4 in radialer Richtung im Bereich des Außenumfanges (9, 10) ist zwischen den Schaufelrädern (3, 4) eine Öffnung (23) vorgesehen, die gegenüber den Nebenräumen (7, 8) über eine berührungsfreie Dichteinrichtung (30) abgedichtet ist, wobei die berührungsfreie Dichteinrichtung (30) zwischen dem Außenumfang (9, 10) von Primärschaufelrad (3) und/oder Sekundärschaufelrad (4) und dem ruhenden Gehäuse (6) angeordnet ist; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: 1.5 der Austritt (16) aus dem Arbeitsraum (5) ist entlang des Außenumfangs (9, 10) des Schaufelrades (3, 4) betrachtet zwischen der Dichtung (30) und dem Eintritt (15) in den Arbeitsraum (5) angeordnet, 1.7 der Querschnitt im Einlassbereich (32, 33) bildenden Bereich des Eintrittes (15) an einem Schaufelrad (3, 4) in den Arbeitsraum (5) ist größer als ein möglicher Fließquerschnitt für einen Leckagestrom außerhalb der Schaufelräder (3, 4) zwischen dem Austritt (16) und dem Eintritt (15) im jeweiligen Nebenraum (7, 8) am jeweiligen Schaufelrad (3, 4).
Patent DE-10356484-B4 (DE)
Title: Verbindung
Inventor: LINNEMANN FRIEDRICH
IPC: F16L23/08
Filed: 2003-12-03
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verbindung mit mindestens einem Verbinder zweier Flansche und einer zwischen diesen vorsehbaren Dichtung, die einen metallischen Außenring und einen mit diesem lösbar verbundenen Innenring aufweist, der aus einem elastischen Material besteht und ein Ringteil aufweist, gegen das die Flansche andrückbar sind und das einen Durchgang der Dichtung begrenzt, wobei der Außenring ein in eine Umfangsnut des Innenrings eingreifendes Halteteil und ein außerhalb der Umfangsnut befindliches Anschlagteil besitzt, gegen das die Flansche andrückbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass  a) der Innenring an einander gegenüberliegenden Seiten jeweils einen in eine Ringnut der Flansche eingreifenden und die Flansche koaxial zentrierenden Dichtwulst aufweist, die das Ringteil, das im Querschnitt rechteckförmig ist, seitlich überragen und im Querschnitt etwa halbkreisförmig sind,  b) der Nutgrund der Umfangsnut und die Kuppen der Dichtwulste des Innenrings eine gemeinsame Ebene bilden,  c) der Außenring aus einem steriltechnisch einwandfreien Edelstahl besteht,  d) das Halteteil des Außenrings in der...
Patent DE-10362054-B4 (DE)
Title: Offsetdruckverfahren und Druckerzeugnis
Inventor: THAL ROLF
IPC: B41F23/08
Filed: 2003-12-22
Granted: 2010-12-30
Abstract: Offsetdruckverfahren, bei dem ein Bedruckstoff während eines Durchlaufs durch eine Offsetdruckmaschine (2) mit mehreren Offsetdruckwerken (6, 8, 10, 12) und einem nachgeschalteten Lackwerk (14) zuerst in mindestens einem der Offsetdruckwerke (6, 8, 10) mit einer ölbasierenden Offsetdruckfarbe bedruckt wird, bei dem der Bedruckstoff anschließend in einem nachfolgenden Offsetdruckwerk (12) auf einem Teil der mit Offsetdruckfarbe bedruckten Fläche mit einem transparenten ölbasierenden Lack beschichtet wird, und bei dem der Bedruckstoff danach im Lackwerk (14) auf der gesamten bedruckten Fläche einschließlich der mit dem Lack beschichteten Teilfläche mit einem transparenten Glanzlack überzogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der ölbasierende Lack ein Mattlack ist, der Mattierungsmittel sowie Silikon oder Silikonöl enthält, und dass der Glanzlack weniger als 3 Gew.-% Benetzungsmittel enthält.