baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006049002-B4 (DE)
Title: Passagiersitz mit einer Gepäckrückhaltevorrichtung
Inventor: SCHUMACHER MARKUS
IPC: B64D11/06
Filed: 2006-10-17
Granted: 2016-02-18
Abstract: Passagiersitz mit einer hochklappbaren Sitzfläche (11) und einer Gepäckrückhaltevorrichtung (10), die unter der Sitzfläche (11) angebracht ist, wobei die Gepäckrückhaltevorrichtung ein oberes Element (15) und ein unteres Element (16) aufweist, wobei zumindest das obere Element aus flexiblen Materialien besteht, und wobei das obere Element (15) im Bereich einer Rückenlehne (14) des Passagiersitzes (1) von dem unteren Element (16) beabstandet ist zur Bildung eines angehobenen Teils (13) der Gepäckrückhaltevorrichtung (10) zum Einführen eines Gepäckstücks, und im Bereich einer Vorderkante (4) der Sitzfläche (11) das untere Element (16) kontaktiert zur Bildung eines auf einem Boden flachliegenden Teils (19) der Gepäckrückhaltevorrichtung (10); wobei eine Befestigungsvorrichtung vorgesehen ist, mittels der das obere Element (15) im Bereich der Rückenlehne (14) des Passagiersitzes (1) von dem unteren Element (16) beabstandet gehalten ist; wobei sich das obere Element (15) in einem ungenutzten Zustand der Gepäckrückhaltevorrichtung (10) im Bereich unter der hochklappbaren Sitzfläche derart an das untere Element (16) anschmiegt, dass ein Passagier auf die Gepäckrückhaltevorrichtung treten kann; und wobei die Gepackrückhaltevorrichtung (10) als eigenständiges Bauelement entlang einer Sitzschiene (25), in der der Passagiersitz (1) angeordnet wird, verschiebbar ist.
Patent DE-102006049567-B4 (DE)
Title: Abschirmungsaufbau für Einrichtungen der Informationstechnik
Inventor: TANAKA YOSHIRO
IPC: G06F1/16
Filed: 2006-10-20
Granted: 2009-11-19
Abstract: Abschirmungsaufbau für Einrichtungen der Informationstechnik, umfassend:  eine Signalerdleitung (16a), bereitgestellt auf einer Leiterplatte (16), die in der Umhüllung (8A) für Einrichtungen der Informationstechnik aufgenommen ist;  ein Öffnungsteil (8Aa, 8Ba, 8Ca, 8Da), bereitgestellt in einem Abschnitt des Abschirmungsaufbaus für Einrichtungen der Informationstechnik;  einen Deckel (12A), welcher das Öffnungsteil (8Aa, 8Ba, 8Ca, 8Da) abdeckt; und  ein zwischen dem Deckel (12A) und der Signalerdleitung (16a) der Leiterplatte (16) verlaufendes, elektrisches Verbindungsmaterial, das wenigstens eine Oberfläche aufweist, die aus einem elektrisch leitenden Material ausgebildet ist, worin das elektrische Verbindungsmaterial in Kontakt mit der Signalerdleitung (16a) der Leiterplatte (16) steht,  wobei zwei Anschlüsse auf der Leiterplatte (16) dicht aneinander angebracht sind, so dass zwei Speichermodule (10A, 10B) mit dem jeweiligen Anschluss (14A, 14B) verbindbar sind, und das Öffnungsteil (8Aa, 8Ba, 8Ca, 8Da) an einer Stelle vorgesehen ist, die einer Stelle entspricht, an der die Speichermodule (10A, 10B) mit den...
Patent DE-102006054453-B4 (DE)
Title: Rollenlager, insbesondere mittenfreies Großwälzlager
Inventor: MALZER THOMAS
IPC: F16C19/38
Filed: 2006-11-16
Granted: 2016-10-20
Abstract: Rollenlager, insbesondere mittenfreies Großwälzlager, bestehend aus ein- oder mehrteilig ausgebildetem Innenring (1) und Außenring (2) und zwischen ihnen angeordneten auf Laufbahnen abwälzenden Wälzkörpern (7, 8, 9), die einen am Außenring (2) befestigten Nasenring (5) mit Tragrollen (7) und Halterollen (9) in axialer und mit Radialrollen (8) in radialer Richtung umschließen, wobei der Nasenring (5) zur axialen Führung durch die Tragrollen (7) und die den Tragrollen (7) gegenüberliegend angeordneten Halterollen (9) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – am Innenring (1) ein sich in axialer Richtung erstreckender und dem Außenring (2) zugewandter Vorsprung (12) angeordnet ist – und dass zwischen dem Vorsprung (12) und dem Nasenring (5) ein zusätzliches Wälzlager mit Radialrollen (10) angeordnet ist, so dass – die Rollendrehverbindung zwischen Innenring (1) und Außenring (2) insgesamt vierreihig ausgeführt ist, und wobei der Nasenring (5) für die Radialführung durch die Radialrollen (8) und die den Radialrollen (8) gegenüberliegend angeordneten zusätzlichen Radialrollen (10) geführt ist.
Patent DE-102006058010-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Hohlraumstruktur und Herstellungsverfahren
Inventor: THEUSS HORST
IPC: H01L21/50
Filed: 2006-12-08
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Bauelementen, umfassend:  Herstellung von
Hohlraumstrukturen (4, 5) auf einem Wafer (1);  Trennen des
Wafers (1) zu mindestens zwei Chips (11);  Bedecken der mindestens
zwei Chips (11) mit Vergussmasse, wobei eine Oberfläche der
Vergussmasse bereichsweise durch Oberseiten (10) der Hohlraumstrukturen (4,
5) gebildet wird, die Oberseiten (10) der Hohlraumstrukturen (4,
5) von Vergussmasse nicht bedeckt werden und die den aktiven Oberflächen der
Chips (11) gegenüberliegenden
Chipoberflächen
von Vergussmasse bedeckt werden; und  Separieren der mindestens
zwei Chips (11) durch Trennen der Vergussmasse.
Patent DE-102006058388-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für einen Sitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SIMEONIDIS ANTONIOS
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-12-08
Granted: 2008-06-19
Abstract: Es wird eine Betätigungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Basisteil, einer Blende, einem Griffstück und einem Bowdenzug vorgeschlagen, wobei der Bowdenzug einen Endfitting aufweist. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung oder eine besondere Ausführungsform beschreibt eine Betätigungsvorrichtung mit zwei Kragen, wobei zwischen den Kragen ein Bezug eingeklemmt wird.
Patent DE-102006060362-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vermindern von Schlieren in einem Siliciumoxid-Titanoxid-Glas
Inventor: BEALL LORRIE F
IPC: C03B25/00
Filed: 2006-12-20
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zum Vermindern von Schlieren in einem Siliciumoxid-Titanoxid-Glas, wobei das Verfahren umfasst: Herstellen eines Siliciumoxid-Titanoxid-Glases mit einer Form; Wärmebehandeln des Glases in einem Ofen bei einer Temperatur von oberhalb 1600°C über einen Zeitraum im Bereich von 72–288 Stunden; und Abkühlen des Glases auf Umgebungstemperatur, um ein Siliciumoxid-Titanoxid-Glas mit verminderten Schlieren zu ergeben.
Patent DE-102006062622-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Harzmischung im Zuge der Produktion von Kunststoff-Formteilen
Inventor: WALCH MICHAEL
IPC: B29C70/18
Filed: 2006-12-31
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Harzmischung (13) im Zuge der Produktion von Kunststoff-Formteilen (23) im unterbrechungsfreien Direktverfahren, wobei zur Herstellung der Harzmischung (13) die einzelnen Anteile einer fluiden Hauptkomponente zu dosiert und vermischt werden, gekennzeichnet durch den Ablauf folgender Verfahrensschritte: 1.1 es werden etwa 15–25%, bevorzugt 20%, der Gesamtmasse der fluiden Hauptkomponente der Harzmischung (13) in einem ersten Dosierkreis (1) mittels einer Pumpe (5) umlaufend in einem Kreislaufsystem (3) geführt, 1.2 wobei der umlaufenden fluiden Hauptkomponente der Harzmischung (13) im dynamischen Mischbereich (7) eine oder mehrere Kleinstmengen zudosiert werden, welche im statischen Mischer (9) mit der fluiden Hauptkomponente zusätzlich durchmischt werden, 1.3 wobei durch Zufuhr neuer Anteile der Hauptkomponente vor oder im dynamischen Mischbereich (7) entsprechende Anteile der Hauptkomponenten mit eingemischten Kleinstmengen nach dem statischen Mischer (9) aus dem ersten Dosierkreis (1) ausgetragen und nach dem Überlaufprinzip dem zweiten Dosierkreis (2) zugeführt werden, 1.4 wobei im zweiten Dosierkreis (2) umlaufend in einem Kreislaufsystem (4) vor oder im dynamischen Mischbereich (8) die fehlende Menge (75%–85%) der Hauptkomponente der Harzmischung (13) und eine oder mehrere großvolumige zusätzliche Hauptkomponenten sowie Additive und/oder Reaktionsmittel zugeführt werden und mittels einer Pumpe (6) in einem statischen Mischer (10) während zumindest einem oder mehreren Umläufen vermischt werden, 1.5 wobei durch die entsprechende Zufuhr der restlichen Hauptkomponente der Harzmischung (13), der überführten Vormischung (26) aus dem ersten Dosierkreis (1) und durch die Zufuhr der großvolumigen zusätzlichen Hauptkomponenten sowie Additive und/oder der Reaktionsmittel eine Harzmischung (13) aus dem zweiten Dosierkreis (2) nach dem statischen Mischer (10) aus dem Kreislaufsystem (4) ausgetragen wird, 1.6 wobei diese Harzmischung (13) einer weiteren Verarbeitung in einem Extruder (15) zur Vermischung mit den notwendigen Füllstoffen zur Herstellung von pressfähigem Kunststoff (19) zugeführt wird.
Patent DE-102007005750-B4 (DE)
Title: Umbauvorrichtung für eine automatische Toilettenspülung und Luftdeodorierung
Inventor: HAIN VITALIJ
IPC: E03D1/14
Filed: 2007-01-31
Granted: 2014-08-14
Abstract: Nachrüstvorrichtung für bereits existierende konventionelle Toilettenspülsysteme zur automatischen Kontrolle der Luftdeodorierung und der Spülwassermenge einer Toilette mit einem Spülwassermechanismus mit Drückern (9, 24, 25) zur manuellen Wahl der Spülwassermenge, aufweisend einen Ausführungsmechanismus zum Auslösen einer Wasserspülung mit einer Standardwassermenge und einer reduzierten Wassermenge mit einem Spülkontrollmechanismus (8) zum Antrieb der Drücker (9, 24, 25) zur manuellen Wahl der Spülwassermenge des existierenden konventionellen Toilettenspülsystems und einem Deodorierungsmechanismus (10) zur Betätigung von Mitteln zur Deodorantabgabe (12), wenn der Spülkontrollmechanismus (8) die Abgabe einer Standardspülwassermenge ausgelöst hat, sowie einem Umkehrelektroantrieb (4, 28), wobei der Spülkontrollmechanismus und der Deodorierungsmechanismus durch den Umkehrelektroantrieb (4, 28) antreibbar sind, eine Energiequelle (56, 59), einen Tank (11) mit Deodorant, ein Gehäuse (57) zur Aufnahme und Befestigung aller Vorrichtungseinheiten, ein Mittel zur Stellungsrückkopplung (6) zur Erzeugung eines Stopp-Signals, wenn der Spülkontrollmechanismus (8) eine Ausgangsposition erreicht hat, und zur Erzeugung eines Umkehrsignals, wenn der Spülkontrollmechanismus (8) eine vorgegebene Umkehrposition erreicht hat, ein sensorisches Mittel (2) zur Registrierung eines Benutzers in einer Toilettenbenutzungszone und zur Erzeugung eines Anwesenheitssignals, einen Regler (3), der ausgestattet ist mit einem Mittel (32) zur Aufnahme des Anwesenheitssignals des sensorischen Mittels (2), Mitteln (15, 16) zur Verarbeitung aller eingehenden Signale und zur Ermittlung der Dauer einer Toilettenbenutzung aus dem Anwesenheitssignals zur Kontrolle des Ausführungsmechanismus, einem Mittel (47) zur Erzeugung eigener Kontrollsignale zur Auslösung des Ausführungsmechanismus mit der Standardwassermenge oder der reduzierten Wassermenge und zur Auslösung der Abgabe einer Deodorantmenge, wobei die Kontrollsignale von den Signalen des Mittels der Stellungsrückkopplung (6) und von der Dauer der Toilettenbenutzung abhängen, und mit Einheiten (20, 21) zur Einrichtung individueller Einstellungen der Spülwassermenge.
Patent DE-102007006128-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Prüfverfahren
Inventor: AMANUMA SEIJI
IPC: G01R31/28
Filed: 2007-02-02
Granted: 2021-08-05
Abstract: Prüfvorrichtung zum Prüfen einer geprüften Vorrichtung (100) mit einer Bezugsspannungs-Zuführungsschaltung (22) zum Zuführen einer Bezugsspannung;dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfvorrichtung (10) weiterhin aufweist:einen zwischen einem positiven Anschluss (61) und einem negativen Anschluss (62) der Bezugsspannungs-Zuführungsschaltung (22) derart vorgesehenen Feldeffekttransistor (24), dass ein Drain-Anschluss undein Source-Anschluss des Feldeffekttransistors (24) in Parallelverbindung mit der geprüften Vorrichtung (100) sind;eine Induktivität (28), die zwischen den positiven Anschluss (61) undden negativen Anschluss (62) der Bezugsspannungs-Zuführungsschaltung (28) geschaltet ist, welche Induktivität in Serienverbindung mit der geprüften Vorrichtung (100) sowie in Serienverbindung mit dem Feldeffekttransistor (24) ist;eine Steuerschaltung (30) zum Steuern einer Gate-Spannung des Feldeffekttransistors (24), wodurch eine zu der geprüften Vorrichtung (100) zu liefernde Leistungszuführungsspannung geändert wird; und eine Beurteilungsschaltung (42) zum Beurteilen der Qualität der geprüften Vorrichtung auf der Grundlage einer Charakteristik der geprüften Vorrichtung (100) in Übereinstimmung mit der Änderung der Leistungszuführungsspannung.
Patent DE-102007026303-B4 (DE)
Title: Wählhebelmodul mit 3D-Magnetsensorelement
Inventor: DITTRICH JOERG
IPC: F16H59/02
Filed: 2007-06-06
Granted: 2011-05-26
Abstract: Vorrichtung für die Erfassung und Auswertung der Gangwahl in einem Kraftfahrzeug, aufweisend einen Wählhebel (1), mindestens einen Magneten (2) und mindestens ein Magnetsensorelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetsensorelement (3) geeignet ist, drei räumliche Komponenten eines Magnetfeldes zu detektieren, wobei das Magnetsensorelement (3) aus mindestens drei Hall-Sensoren besteht, die in einem gemeinsamen Gehäuse integriert sind.
Patent DE-102007027822-B4 (DE)
Title: Induktiv arbeitende Sensoranordnung und Verfahren zum Beeinflussen des Messverhaltens einer Messspule
Inventor: HRUBES FRANZ
IPC: G01D5/20
Filed: 2007-06-13
Granted: 2013-12-12
Abstract: Induktiv arbeitende Sensoranordnung zur Weg- und/oder Abstandsmessung mit einer Messspule (2), wobei ein Oszillator (4, 8) die Messspule (2) zur Erzeugung eines elektromagnetischen Feldes (F 1 ) mit einer Wechselspannung versorgt, dadurch gekennzeichnet, dass um die Messspule (2) eine weitere Spule (3) angeordnet ist und dass die weitere Spule (3) zur Erzeugung eines elektromagnetischen Feldes (F 2 ) mit einem Verstärker (6) verbunden ist, über den die weitere Spule (3) mit einer von der Wechselspannung des Oszillators (4, 8) abgeleiteten Spannung (U 2 ) derart gespeist wird, dass die weitere Spule (3) durch Überlagerung der Felder (F 1 , F 2 ) der Messspule (2) und der weiteren Spule (3) die Abstrahlcharakteristik der Sensoranordnung (1) steuert und das Feld (F 1 ) der Messspule (2) gebündelt wird.
Patent DE-102007029126-B4 (DE)
Title: Sensor zum Lokalisieren von Fehlern auf elektronischen Leiterplatten mit nur einer Signalleitung
Inventor: GRANDAUER MICHAEL
IPC: G01R27/26
Filed: 2007-06-25
Granted: 2018-09-20
Abstract: Vorrichtung zum Lokalisieren von Fehlern auf elektronischen Leiterplatten (15),
 wobei die elektronische Leiterplatte (15) eine Schaltung (3) und mehrere Pins (101) beinhaltet,
 wobei die Vorrichtung eine Signalquelle (32),
 einen kapazitiven Sensor (104) und
 eine Auswertungseinrichtung (400) beinhaltet,
 wobei die Signalquelle (32) ein Signal in die Leiterplatte (15) einprägt, und
 wobei der kapazitive Sensor (104) das Signal an der Schaltung (3) abgreift, dadurch gekennzeichnet,
 dass der kapazitive Sensor (104) mit einer Sensor-Elektronik (106, 111) verbunden ist, und
 dass die Auswertungseinrichtung (400) die Höhe des Versorgungsstroms der Sensor-Elektronik (106, 111) als ein Maß für die Stärke der Kopplung des Signals von der Leiterplatte (15) auf den kapazitiven Sensor (104) erfasst.
Patent DE-102007052051-B4 (DE)
Title: Herstellung verspannungsinduzierender Schichten über einem Bauteilgebiet mit dichtliegenden Transistorelementen
Inventor: HOHAGE JOERG
IPC: H01L21/283
Filed: 2007-10-31
Granted: 2012-09-20
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer ersten verspannungsinduzierenden Schicht (230, 330A) über mehreren ersten Transistoren, die über einem Substrat ausgebildet sind, durch Ausführen einer Plasma unterstützten chemischen Dampfabscheidung mit einem ersten Spaltfüllvermögen, wobei die erste verspannungsinduzierende Schicht eine erste Art an Verformung in Kanalgebieten der ersten Transistoren hervorruft;  Bilden eines ersten dielektrischen Zwischenschichtmaterials (250, 350A) über der ersten verspannungsinduzierenden Schicht durch Ausführen einer chemischen Dampfabscheidung auf der Grundlage von TEOS mit einem zweiten Spaltfüllvermögen, das größer ist als das erste Spaltfüllvermögen, zur Reduzierung der durch die erste verspannungsinduzierende Schicht hervorgerufenen Topographie;  Bilden einer zweiten verspannungsinduzierenden Schicht (233, 333) über den ersten Transistoren durch Ausführen der Plasma unterstützen chemischen Dampfabscheidung mit dem ersten Spaltfüllvermögen, wobei die zweite verspannungsinduzierende Schicht die erste Art an Verformung in den Kanalgebieten der ersten Transistoren hervorruft;  Bilden eines zweiten dielektrischen Zwischenschichtmaterials über der zweiten verspannungsinduzierenden Schicht durch Ausführen einer chemischen Dampfabscheidung mit dem zweiten...
Patent DE-102007062932-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichermodul
Inventor: DJORDJEVIC SRDJAN
IPC: G11C5/06
Filed: 2007-12-28
Granted: 2009-09-10
Abstract: Halbleiterspeichermodul mit einer Vielzahl von auf der Vorder- und Rückseite einer gedruckten Schaltungsplatte (202) in mindestens zwei in deren Längsrichtung laufenden parallelen Reihen angeordneten Halbleiterspeicherbausteinen (206) und einem Pufferbaustein (208), der wenigstens Adress-, Befehls- und Taktsignale puffert, die an die Speicherbausteine zu übertragen sind und der auf der Vorderseite im wesentlichen in der Mitte der Schaltungsplatte (202) liegt, wobei:  der Pufferbaustein (208) einen symmetrischen Schaltungsaufbau derart hat, dass er in der Längsrichtung der Schaltungsplatte gesehen voneinander unabhängige und separate linke und rechte Signalports für die gepufferten Adress-, Befehls- und Taktsignale aufweist, um diese Signale über wenigstens eine jeweils an die linken und/oder rechten Signalports des Pufferbausteins (208) angeschlossene linksseitige und/oder rechtsseitige unverzweigte Fly-By-Signalleitungsschleife (214) zu entsprechenden Signalports der Speicherbausteine (106, 206, 306, 406) in den Speicherbausteinreihen zu übertragen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – aktive Speicherbausteine (206) nur in der linken oder rechten Hälfte der Schaltungsplatte (202) neben dem...
Patent DE-102008016889-B4 (DE)
Title: Gehäuseaufsatz für eine elektrische Maschine mit Schutzart IP 24W
Inventor: HUEMER THOMAS
IPC: H02K9/00
Filed: 2008-04-02
Granted: 2014-03-20
Abstract: Gehäuseaufsatz für eine elektrische Maschine (1), – wobei der Gehäuseaufsatz eine Unterseite (11) aufweist, – wobei die Unterseite (11) einen ersten und einen zweiten Randbereich (13, 14) aufweist, mit denen der Gehäuseaufsatz auf eine Oberseite (4) der elektrischen Maschine (1) aufsetzbar ist, – wobei die Unterseite (11) einen zwischen den beiden Randbereichen (13, 14) angeordneten Mittelbereich (12) aufweist, der von der Oberseite (4) der elektrischen Maschine (1) beabstandet ist, – wobei der Gehäuseaufsatz einen Zuluftkanal (17) aufweist, der sich von einer im Mittelbereich (12) angeordneten ersten Lufteinlassöffnung (15) zu einer im ersten Randbereich (13) angeordneten, der Oberseite (4) der elektrischen Maschine (1) zugewandten ersten Luftauslassöffnung (16) erstreckt, so dass von einem Lufteinlass (6) der elektrischen Maschine (1) über den Zuluftkanal (17) Zuluft (8) ansaugbar ist, – wobei im Zuluftkanal (17) zwischen der ersten Lufteinlassöffnung (15) und der ersten Luftauslassöffnung (16) eine Trenneinrichtung (18) angeordnet ist, so dass der Zuluftkanal (17) U-förmig oder noch stärker gekrümmt verläuft, – wobei der Zuluftkanal (17) auf seiner von der Unterseite (11) abgewandten Seite von einer ersten Begrenzungswand (19) begrenzt ist, die zumindest in einem Mittelabschnitt (20) geneigt ist, so dass in Strömungsrichtung der Zuluft (8) gesehen ein Abstand (a1) der ersten Begrenzungswand (19) von der ersten Lufteinlassöffnung (15) zumindest bis zur Trenneinrichtung (18) abnimmt, – wobei der Gehäuseaufsatz einen den Zuluftkanal (17) übergreifenden Abluftkanal (25) aufweist, der sich von einer im zweiten Randbereich (14) angeordneten, der Oberseite (4) der elektrischen Maschine (1) zugewandten zweiten Lufteinlassöffnung (21) zu einer zweiten Luftauslassöffnung (23) erstreckt, so dass von einem Luftauslass (7) der elektrischen Maschine (1) über den Abluftkanal (25) Abluft (9) ausblasbar ist, – wobei die zweite Luftauslassöffnung (23) an einer Hochseite (22) des Gehäuseaufsatzes angeordnet ist, die mit dem ersten Randbereich (13) eine gemeinsame Kante (24) aufweist, – wobei die gemeinsame Kante (24) die vom zweiten Randbereich (14) am weitesten beabstandete Kante des ersten Randbereichs (13) ist, ...
Patent DE-102008021220-B4 (DE)
Inventor: NOWAK MARTIN
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-04-28
Granted: 2010-02-18
Abstract: The device has a planetary gear (18) with a sun wheel (60), hollow wheel (68) and planet wheels (62), where the sun wheel and hollow wheel mesh with the planet wheels. The planet wheel is arranged on a planet wheel carrier (66) fixedly connected to a camshaft so as to commonly rotate with the camshaft. The gear is connected to a drive wheel indirectly connected to the sun wheel. An actuator (20) engages the gear so that the hollow wheel is rotatable relative to the sun wheel. The actuator is tangential to the gear and includes a worm (74) engaging an outer toothing (72) of the hollow wheel.
Patent DE-102008036846-B4 (DE)
Title: Platten-Ausleitvorrichtung
Inventor: NODA SHIGEKAZU
IPC: B65G47/64
Filed: 2008-08-07
Granted: 2014-10-30
Abstract: Platten-Ausleitvorrichtung (1), die zum Transportieren von aus einer Pressmaschine (2) ausgestoßenen Platten (3) eingesetzt wird, wobei sie umfasst: eine Sortier-Fördereinrichtung (5, 9), die die von der Pressmaschine (2) überführten Platten (3) aussortiert; und ein Paar gerader Fördereinrichtungen (6, 66), die jeweils an Enden der Sortier-Fördereinrichtung (5, 9) angeordnet sind, wobei die Sortier-Fördereinrichtung (5, 9) umfasst: eine erste Fördereinrichtung (5B, 91, 911), auf der jede der Platten (3) von der Pressmaschine (2) anfangs aufgenommen wird; und ein Paar bogenförmiger Fördereinrichtungen (5A, 5C), die jeweils an Enden der ersten Fördereinrichtung (5B, 91, 911) angeordnet sind, und wobei wenigstens die erste Fördereinrichtung (5B, 91, 911) umschaltbar in einer normalen Richtung oder einer umgekehrten Richtung angetrieben wird.
Patent DE-102008045587-B4 (DE)
Title: Fördergurt mit Querarmierung
Inventor: KÜSEL BERND
IPC: B65G15/34
Filed: 2008-09-03
Granted: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fördergurt aus einem elastomeren Werkstoff mit einer Tragseite für das Fördermaterial sowie einer Laufseite, die sich auf Tragrollen abstützt, wobei der Fördergurt einen eingebetteten Festigkeitsträger (7) sowie eine ebenfalls eingebettete Querarmierung, die ein- oder beidseitig zum Festigkeitsträger angeordnet ist, aufweist, wobei wiederum die Querarmierung aus nichtverwebten Quercorden (8, 9, 10) als Einzelcorde besteht.
 Der erfindungsgemäße Fördergurt zeichnet sich dadurch aus, dass die Querarmierung in Laufrichtung (X) des Fördergurtes wenigstens zwei Gruppen, insbesondere wenigstens drei Gruppen von Quercorden (8, 9, 10), umfasst, die sich durch eine unterschiedliche Länge in Querarmierungsrichtung (Y) auszeichnen.