baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19653541-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigbare Stellvorrichtung für Bremsen
Inventor: SCHNEEWEISS MANFRED
IPC: F16D65/18
Filed: 1996-12-20
Granted: 2009-07-30
Abstract: Elektrisch betätigbare Stellvorrichtung für Bremsen von Kraftfahrzeugen, mit mindestens einem Elektromotor, der über zumindest eine in entgegengesetzte Richtungen abragende, selbsthemmende Gewindespindel (36, 38) mit zwei Gewindemuttern (40, 42) verbunden ist, die mit zwei Stellelementen (52, 54) der Bremse in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor in einem die Gewindespindeln umgebenden äußeren Gehäuse (20) in beiden Stellrichtungen verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-19655048-B4 (DE)
Title: Elektrophotographische Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: NAGASAKI YOSHIKI
IPC: B65H3/52
Filed: 1996-08-04
Granted: 2005-06-16
Abstract: Eine elektrophotographische Bilderzeugungsvorrichtung enthält einen elektrostatischen Latentbild-Trägerkörper, einen elektrischen Lader zum gleichmäßigen Elektrisieren des Trägerkörpers, eine optische Belichtungseinheit zum Bilden eines elektrostatischen Latentbildes auuf dem Trägerkörper, einen Entwickler zum Entwickeln des elektrostatischen Latentbildes, um ein Tonerbild auf dem Trägerkörper zu bilden, eine Übertragungseinheit zum Übertragen des Tonerbildes von dem Trägerkörper auf ein Druckblatt, eine Fixiereinheit zum Fixieren des Tonerbilds an dem Druckblatt, einen Reiniger zum Reinigen, um zurückgebliebenen Toner von dem Trägerkörper zu entfernen, und einen Toner-Rückführmechanismus zum Zurückführen des zurückgebliebenen Toners, der von dem Reiniger entfernt wurde, zu dem Entwickler. Der Entwickler enthält ein Gehäuse, in welchem eine Tonerkammer bestimmt ist, eine Entwicklungswalze, die drehbar in dem Gehäuse angebracht ist, einen Agitator, der drehbar in dem Gehäuse angebracht ist, so daß er in der Tonerkammer positioniert ist, ein Partitionierglied, das in dem Gehäuse vorgesehen ist, um benachbart der Entwicklungswalze eine Trägerkammer zu bestimmen. Der Toner-Rückführmechanismus enthält einen Toner-Rezirkulator zum Rezirkulieren des Resttoners, der von dem Trägerkörper entfernt wurde, zu der Tonerkammer.
Patent DE-19720626-B4 (DE)
Title: Fahrzustand-Überwachungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: YOKOYAMA SHINTARO
IPC: G08B21/06
Filed: 1997-05-16
Granted: 2006-05-24
Abstract: Fahrzustand-Überwachungsvorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug zum Überwachen
eines Fahrzustandes eines Fahrers des Kraftfahrzeugs, wobei die
Vorrichtung aufweist:  eine Fahrzustand-Detektiereinrichtung
(1, 2) zum Detektieren des Verhaltens des Fahrzeugs und/oder eines
Fahrbetriebs des Fahrers und/oder mindestens eines Zustands des
Fahrers, um hierdurch Fahrzustand-Anzeigedaten (X) zu erzeugen,
die den Fahrzustand des Fahrers anzeigen;  eine erste Überwachungs-Zustand-Feststelleinrichtung zum
Feststellen auf der Basis der von der Fahrzustand-Detektiereinrichtung
(1, 2) erzeugten Fahrzustand-Anzeigedaten (X), ob der Fahrzustand
des Fahrers unnormal ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Fahrzustand-Überwachungsvorrichtung
weiterhin aufweist:  eine zweite Überwachungs-Zustand-Feststelleinrichtung zum
Feststellen eines Maßes
an Normalität
des Fahrzustands des Fahrers durch Eingeben einer Mehrzahl von Einzeldaten
(X1, ..., Xn) der Fahrzustand-Anzeigedaten (X) in ein neuronales
Netz, wenn die erste Fahrzustand-Feststelleinrichtung nicht feststellt,
dass der Fahrzustand des Fahrers unnormal ist; und  eine Steuereinrichtung
(5) zum Ausführen
einer Warnung und/oder Steuerung des Fahrzeugs in Abhängigkeit
von einem Ergebnis der Feststellung durch die erste...
Patent DE-19731003-B4 (DE)
Title: Kurzfarbwerk
Inventor: KONRAD ROBERT
IPC: B41F31/14
Filed: 1997-07-18
Granted: 2004-07-01
Abstract: Kurzfarbwerk einer Flachdruckmaschine mit mindestens einer an einem Formzylinder angestellten Farbauftragwalze und mindestens einer an den Formzylinder angestellten und zur Glättung der von der Farbauftragwalze auf den Formzylinder aufgebrachten Druckfarbe vorgesehenen Glättwalze, wobei die Glättwalze mit einer farbannehmenden Oberfläche versehen und an die Glättwalze eine Farbe abrakelnde Rakel angestellt ist.
Patent DE-19809900-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Fenster, Fenstertüren und Türen gegen gewaltsames Öffnen
IPC: E05C9/18
Filed: 1998-03-07
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zur Sicherung von Fenstern, Fenstertüren und Türen gegen gewaltsames Öffnen in Verbindung
mit einem Stangenfalzbeschlag, wobei  • ein übliches Verschlusselement (5)
eines Stangenfalzbeschlages von einem Mitnehmerbauteil (2) umgriffen
wird,  • ein
Verriegelungsbauteil (3) in einem Flügelbauteil (1) parallel zur
Längsbewegung
des Stangenfalzbeschlages verschiebbar ist,  • das Mitnehmerbauteil
(2) mit dem Verriegelungsbauteil (3) lösbar verbunden ist und dieses
(3) mitnimmt,  • ein
Haltebauteil (4) außen
am Rahmen (12) angebracht ist und  • das Verriegelungsbauteil (3)
in das Haltebauteil (4) hinein verriegelt.
Patent DE-19818150-B4 (DE)
Inventor: BREM ERNST
IPC: H02K3/16
Filed: 1998-04-23
Granted: 2008-04-10
Abstract: The machine has a rotor (12) with pole zones in which damper rods (15) are arranged in the form of wedges inserted in longitudinal grooves (14) on the outside of the rotor, held in the grooves against the centrifugal forces arising during rapid rotation by a supporting arrangement and electrically connected by a damper ring (18) or segment (17). Pre-tensionable spring elements (22-24) distributed on the underside of the rods enable unrestricted insertion of the rods in the tensioned state; after removing the pre-tensioning, the spring elements force the rods against the supporting arrangement.
Patent DE-19818468-B4 (DE)
Title: Greifinstrument für ein Endoskop
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B17/28
Filed: 1998-04-24
Granted: 2008-02-14
Abstract: Greifinstrument
für ein
Endoskop, mit mindestens zwei Greifarmen (17), die an ihrem einen
Ende über
einen Gelenkmechanismus (20) schwenkbar gelagert und an ihrem freien
anderen Ende als Greifelemente (17b) ausgebildet sind und die aufeinander
zu in eine Schließstellung
und voneinander weg in eine geöffnete
Stellung schwenkbar sind, wobei die Greifarme (17) aus einem elastischen
Material bestehen und jeweils einen dem Gelenkmechanismus (20) zugeordneten
Gelenkteil (24) haben, um dessen Drehachse der jeweilige Greifarm
(17) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Greifarm (17)
zwischen seinem gelagerten und seinem freien Ende eine sich im wesentlichen über seine
gesamte Länge
erstreckende und von seinem Randbereich umgebene Aussparung (17a)
hat, daß dieser
Greifarm (17) im wesentlichen über
seine gesamte Länge
quer zu dieser bogenförmig
nach außen
gewölbt
ist und daß seine
Länge und
sein Querschnitt so bemessen sind, daß er in Schwenkrichtung eine
hohe Elastizität
hat und die maximale Greifkraft an den freien Enden...
Patent DE-19858889-B4 (DE)
Inventor: WOLTER DIETMAR
IPC: A61B17/72
Filed: 1998-12-19
Granted: 2008-08-07
Abstract: A fixation system for bones including a connection carrier with at least one passage hole and at least one bone screw inserted into the at least one passage hole. The connection carrier including a seat surface and the bone screw including a seat surface, permitting a mutual alignment at various angles for fixing the bone screw at a certain angle to the connection carrier. The bone screw further including a preformed thread below the bone screw seat surface, the preformed thread deforming a portion of the passage hole below the seat surface of the connection carrier when the bone screw is screwed in so that a thread connection is formed between the bone screw thread and the connection carrier, the deformation being formed by rotating the bone screw at a certain angle to the connection carrier.
Patent DE-19859602-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur bremsbetätigungsunabhängigen Aktivierung eines Signalmittels eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ECKERT ALFRED
IPC: B60T13/66
Filed: 1998-12-23
Granted: 2015-02-05
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung eines Signalmittels eines Kraftfahrzeugs, mit – einer Abstandssensorik (6) zur Ausgabe von Ausgangssignalen, – einer Steuereinheit (5), welche in Abhängigkeit der Ausgangssignale der Abstandssensorik (6) beurteilt, ob eine Notwendigkeit für einen Bremsvorgang des Kraftfahrzeugs (1) vorliegt, und – einem Signalmittel zur Ausgabe eines Bremssignals, wobei die Steuereinheit (5) das Signalmittel zur Ausgabe des Bremssignals unabhängig von einer Aktivierung einer Bremsanlage (3, 4) ansteuert, wenn eine Notwendigkeit für einen Bremsvorgang ermittelt wurde, dadurch gekennzeichnet, dass das Signalmittel eine Bremsleuchte (10) des Kraftfahrzeugs (1) ist.
Patent DE-19907172-B4 (DE)
Title: Friteuse
Inventor: WILLMES VIRGINIE
IPC: A47J37/12
Filed: 1999-02-19
Granted: 2008-03-13
Abstract: Friteuse
mit einem Gefäß (16) für flüssiges Öl (18) und
für in
diesem Öl
zu fritierendem Fritergut, und mit mindestens einem elektrischen
Heizkörper
(12) in dem Ölaufnahmeraum
des Gefäßes mit
Abstand über
dem Gefäßboden (14),
wobei ein Indikator (28) zur Indikation der Fälligkeit eines Ölwechsels
vorgesehen ist, und wobei eine Steuereinrichtung (24) vorgesehen
ist, durch welche ein in Relation zum Alterungsprozeß des als
stehender Alterungswert automatisch berechenbar ist, welcher bei
Erreichen einer vorbestimmten Mindestgröße die Indikation eines Ölwechsels
an dem Indikator (28) zur Folge hat, dadurch gekennzeichnet, dass
von der Steuereinrichtung (24) für
die Berechnung des Alterungswertes Werte der zum Fritieren jeweils
verwendeten Temperatur verwendet werden und die Werte der verwendeten
Temperatur verschiedenen Einstellstufen eines Einstellmittels (26)
entsprechende Werte sind, wobei jede Stufe eine andere Heizstärke bewirkt.
Patent DE-19945613-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Fluorelastomermasse zum Beschichten von Metalloberflächen von Vormaterialien für die Herstellung von Flachdichtungen sowie Flachdichtungen, für welche die Fluorelastomermassen verwendet werden
Inventor: ZERFAS HANS RAINER
IPC: C08K5/54
Filed: 1999-09-23
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verwendung
einer Fluorelastomermasse, enthaltend ein Fluorquaterelastomer und
ein organofunktionelles Silan der allgemeinen Formel (I) zur Verbesserung
der Haftung der Elastomermasse auf Metalloberflächen und zur Vernetzung des
Fluorelastomeren  in der Y eine organofunktionelle
Gruppe repräsentiert,
die aus aminofunktionellen, vinylfunktionellen, (meth)acryl-funktionellen,
epoxyfunktionellen, thiocyanatofunktionellen und/oder mercaptofunktionellen
Gruppen ausgewählt
ist und worin R 1  und R 2  unabhängig voneinander
eine C 1 -C 4 -Alkylgruppe
repräsentieren
und  worin n eine ganze Zahl von 0 bis 5 und a eine ganze Zahl von
0 bis 2 repräsentiert,  oder
Mischungen verschiedener organofunktioneller Silane der Formel (I);  zum
Beschichten von Metalloberflächen
von Vormaterialien für
die Herstellung von Flachdichtungen.
Patent DE-19955276-B4 (DE)
Title: Werkzeuggriff
Inventor: KUELL THOMAS
IPC: B25B7/00
Filed: 1999-11-17
Granted: 2008-12-18
Abstract: Werkzeuggriff,
insbesondere für
Zangen und Scheren an unter Spannung stehenden Teilen, der aus elastischem,
isolierend wirkendem Material hergestellt und als mehrlagige Sliphülle auf
die Griffschenkel von Handwerkzeugen aufgezogen ist, wobei die äußere Schicht
(4) aus einem weicheren Material besteht, nicht vollflächig auf
die innere, die Kernisolierung bildende Schicht (1) aufgetragen
und am Griffende mit einem erhabenen Bereich (2) versehen ist.
Patent DE-19983405-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Authentifikation in einem mobilen Kommunikationssystem
Inventor: EKBERG JAN-ERIK
IPC: H04L29/06
Filed: 1999-06-24
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zum Authentifizieren der Identität eines Teilnehmers, der einem von einem mobilen Kommunikationssystem separaten IP-Netzwerk angegliedert ist, gekennzeichnet durch Empfangen, wenn sich ein Endgerät (TE1) dem IP-Netzwerk angliedert, wobei das Endgerät (TE1) ein Teilnehmeridentitätsmodul (SIM) von der gleichen Art wie in dem mobilen Kommunikationssystem (MN) aufweist, einer Nachricht von einem neuen Teilnehmer an einem speziellen Sicherheitsserver (SS), der an das IP-Netzwerk angeschlossen ist und Zugriff auf das mobile Kommunikationssystem hat, Auslesen von dem neuen Teilnehmer entsprechenden Teilnehmerauthentifikationsinformationen aus dem mobilen Kommunikationssystem zu dem Sicherheitsserver (SS), wobei die Authentifikationsinformationen zumindest eine Authentifikationsabfrage und eine Antwort enthalten, und Durchführen einer Authentifikation beruhend auf den aus dem mobilen Kommunikationssystem erhaltenen Authentifikationsinformationen durch Übertragen der Authentifikationsabfrage zu dem Endgerät (TE1) über das IP-Netzwerk, durch Empfangen einer Antwort, die als Ergebnis der dem Teilnehmeridentitätsmodul (SIM) als Eingabe zugeführten Authentifikationsabfrage erhalten wird, vom dem Endgerät (TE1) über das IP-Netzwerk, sowie durch Vergleichen...
Patent AU-2019101244-B4 (AU)
Title: Waterproof Wall Cladding
Inventor: DOONAN ROSS
IPC: E04F13/08
Filed: 2019-10-13
Granted: 2020-06-11
Abstract: A wall cladding board (10), made of extruded aluminium and adapted to be installable against an exterior wall (12) of a building, has a main portion (14) providing a main surface (20) which is presented outwardly from the wall, a lower portion (16) connected to a bottom region (28) of the main portion, and an upper portion (18) connected to a top region (36) of the main portion. The lower portion has a floor (30) which is located at the lowermost end of the lower portion, and also has an inverted trough (32) which is located above the floor and extends closer to the wall than does the floor. The upper portion has a lip (38) which extends upwardly to terminate at a free end (42), and also has a riser bracket (40) which is connected to the lip at an inward location (44) and extends upwardly alongside the lip. An upper part (46) of the lip, and a lower part (50) of the riser bracket which extends upwardly alongside the lip, define a channel (52). The wall cladding board (10) is interconnectable with a like wall cladding board (10a) already installed against the wall (12) by engagement of the inverted trough (32) of the wall cladding board (10) over the free end of the lip (38) of the like wall cladding board (10a).
Patent DE-102004002297-B4 (DE)
Title: Aus einer Aluminiumlegierung hergestelltes Schwellerstrangpressprofil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOLL WERNER
IPC: B62D25/20
Filed: 2004-01-16
Granted: 2008-03-20
Abstract: Aus
einer Aluminiumlegierung hergestelltes Schwellerstrangpressprofil
eines Kraftfahrzeuges,  wobei zu einer örtlichen Versteifung eines
Schwellerlängsbereichs
ein zusätzliches
aus einer Aluminiumlegierung hergestelltes Versteifungsstrangpressprofil
(3; 14) in eine Kammer (2) des Schwellerstrangpressprofils (1) eingebracht
ist, wobei beide Profile zumindest teilweise mit Wandbereichen aneinanderliegen
und dort mittels eines Rohbauklebers verbunden und/oder mittels
Nieten und/oder mittels selbstfurchender Schrauben fixiert sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine Außenwand (4) der Kammer (2)
des Schwellerstrangpressprofils (1) im Versteifungsbereich ein der Länge des
Versteifungsstrangpressprofils (3) entsprechendes längsverlaufendes
Einstecklangloch (5) aufweist, und  dass das Versteifungsstrangpressprofil
(3) zumindest teilweise durch das Einstecklangloch (5) in die Kammer
(2) eingesteckt und fixiert ist.
Patent DE-102004003879-B4 (DE)
Title: Zusammensetzungen enthaltend Polymilchsäure, daraus geformte Gegenstände und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ITO FUMIO
IPC: C08K3/34
Filed: 2004-01-26
Granted: 2010-06-17
Abstract: Polymilchsäure-Zusammensetzung umfassend Polymilchsäure, ein Fettsäureamid und mindestens ein Metallphosphat der folgenden Formel:  worin R 1 , R 2 , R 3  und R 4  jeweils unabhängig voneinander Wasserstoff oder Alkyl bedeuten und gleich oder verschieden sein können, M steht für ein Metallatom und m und n sind unabhängig voneinander ganze Zahlen von 1 bis 3, wobei m gleich oder größer als n ist,  wobei eine solche Polymilchsäure-Zusammensetzung ausgenommen wird, die eine Hydrotalcitverbindung umfasst, deren Oberfläche mit einem höheren Fettsäureamid beschichtet ist.
Patent DE-102004011340-B4 (DE)
Title: Eckenputzvorrichtung für Fenster- oder Türrahmen
Inventor: SCHOEN CHRISTOPH
IPC: B24B9/04
Filed: 2004-03-05
Granted: 2007-01-18
Abstract: Eckenputzvorrichtung
für aus
Profilstäben
geschweißten
Fenster- oder Türrahmen
(1) mit wenigstens zwei quer zu einer Förderbahn für die Rahmen (1) relativ zueinander
verstellbaren Bearbeitungseinheiten (3, 4; 23, 24), an welchen Bearbeitungswerkzeuge
(5–9)
zur Bearbeitung der Eckverbindungen des Rahmens (1) angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass von wenigstens zwei sich entsprechenden
Bearbeitungswerkzeugen (5–9) der
wenigstens zwei Bearbeitungseinheiten (3, 4; 23, 24) das eine gegenüber den
weiteren Bearbeitungswerkzeugen (5–8) seiner Bearbeitungseinheit
(3 bzw. 4, 23 bzw. 24) dem zu bearbeitenden Rahmen (1) nächstgelegen
auf einem Werkzeugträger
(10, 11 bzw. 20, 21) angeordnet ist, während sich das entsprechende
Bearbeitungswerkzeug (9) der anderen Bearbeitungseinheit (4 bzw.
3, 24 bzw. 23) gegenüber
den weiteren Bearbeitungswerkzeugen (5–8) seiner Bearbeitungseinheit
(4, 3 bzw. 24, 23) am weitesten entfernt von dem zu bearbeitenden
Rahmen (1) an einem Werkzeugträger
(11, 10 bzw. 21, 20) befindet und dass die  Bearbeitungswerkzeuge
(5–9)
der wenigstens zwei Bearbeitungseinheiten (3, 4; 23, 24) quer zur...
Patent DE-102004014442-B4 (DE)
Title: Binokulare Vergrößerungsbrille
Inventor: KANAI MORIYASU
IPC: G02B25/00
Filed: 2004-03-24
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer binokularen Vergrößerungsbrille (10) mit einem Paar Vergrößerungsgläser (10a, 10b) für das rechte (ER) und das linke Auge (EL), wobei die Vergrößerungsgläser (10a, 10b) jeweils eine Vergrößerungsoptik (11a, 13a; 11c, 13c; 11d, 13d) und eine Vorrichtung (12a, 12c, 12d) zum Umlenken des Strahlenganges der Vergrößerungsoptik (11a, 13a; 11c, 13c; 11d, 13d) haben, mit folgenden Schritten: Drehen der beiden Vergrößerungsgläser (10a, 10b) in zueinander entgegengesetzte Richtungen unter Anwendung einer γ-Drehung, und Korrigieren einer durch die γ-Drehung verursachten Bildneigung durch Drehen der beiden Vergrößerungsgläser (10a, 10b) in zueinander entgegengesetzte Richtungen unter Anwendung einer β-Drehung, wobei die γ-Drehung eine Drehung um eine der Sehachse des linken Auges (EL) entsprechende Achse XL und eine der Sehachse des rechten Auges (ER) entsprechende Achse XR ist, wenn die Objektentfernung in einer Primärposition des Auges unendlich ist, und die β-Drehung eine Drehung um eine Achse YL und eine Achse YR ist, wobei die Achse YL senkrecht zu der Achse XL und senkrecht zu einer z-Achse und die Achse YR senkrecht zu der Achse XR und senkrecht zu der z-Achse liegt, wobei die z-Achse die Achse XL senkrecht in der Position der für das linke Auge (EL) vorgesehenen Umlenkvorrichtung (12a, 12c, 12d) und die Achse XR senkrecht in der Position der für das rechte Auge (ER) vorgesehenen Umlenkvorrichtung (12a, 12c, 12d) schneidet.
Patent DE-102004020934-B4 (DE)
Title: Stecker mit einem Sicherungselement mit integriertem Dämpfungselement
Inventor: MIKSCHE DIETER
IPC: H01R13/658
Filed: 2004-04-28
Granted: 2007-01-04
Abstract: Stecker,
insbesondere Zündpillenstecker
für ein
Airbagsystem, mit einem Gehäuse
(9) mit wenigstens einem Kontaktelement (14), das im Gehäuse (9) gehaltert
ist und zur Kontaktierung mit einem zugeordneten Kontakt (34) einer
Kontaktbuchse (35) vorgesehen ist, mit Rastmitteln, die zum Verrasten
mit der Kontaktbuchse (33) vorgesehen sind, mit einem Sicherungselement
(1), das bewegbar im Gehäuse
(9) angeordnet ist, wobei das Sicherungselement (1) von einer Ruheposition
in eine Sicherungsposition bewegbar ist, wobei das Sicherungselement (1)
Sperrmittel (38) aufweist, die in der Sicherungsposition die Lage
der Rastmittel sperren und damit ein Abziehen des Steckers (35)
von der Kontaktbuchse (33) blockieren, mit einem Dämpfungselement
(2) zum Dämpfen
von Störsignalen,
die über
das Kontaktelement (14) geführt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (2) am Sicherungselement
(1) befestigt ist.
Patent DE-102004023054-B4 (DE)
Title: Spatial-Filter für Kopfhörer
IPC: H04S1/00
Filed: 2004-05-11
Granted: 2018-04-05
Abstract: Spatial-Filter zur Reduzierung der Im-Kopf-Lokalisation von Schallquellen durch Verringerung von an beiden Ohren auftretenden, weitgehend gleichphasigen Schallanteilen bei einer Stereo-Kopfhörerwiedergabe mit einem rechten und einem linken Lautsprecher, wobei eine Parallelschaltung, bestehend aus einem Potentiometer zum Einstellen der Schallabstrahlung mittels Veränderung des Widerstandswerts, einer Spule und einem Kondensator in Serie in die gemeinsame Masseverbindung des Kopfhörers zwischengeschaltet wird, wobei das Spatial-Filter eine Absenkung gleichphasiger Signale im Frequenzbereich um 1000 Hz aufweist.
Patent DE-102004023457-B4 (DE)
Title: Ballonendoskop
Inventor: SEKIGUCHI TADASHI
IPC: A61M25/10
Filed: 2004-05-12
Granted: 2018-10-18
Abstract: Ballonendoskop (10) mit einem Ballon (20, 54), der an einem führenden Ende eines einzuführenden Bereichs des Ballonendoskops vorhanden ist und mit dem eine Luftzufuhr- und Absaugeinrichtung (101) über einen Luftkanal verbunden ist, wobei die Luftzufuhr- und Absaugeinrichtung (101) Luft zuführt und absaugt, um den Ballon (20, 54) zu erweitern und zusammenzuziehen, wobei sich das Ballonendoskop dadurch auszeichnet, dass:ein Reservoirbehälter (130, 140) zum Aufsammeln von abgesaugter Körperflüssigkeit im Verlauf des Luftkanals vorhanden ist.
Patent DE-102004024066-B4 (DE)
Title: Mehrstöckiges Parkboxsystem
Inventor: KIRLIOGLU RAFET
IPC: E04H6/22
Filed: 2004-05-13
Granted: 2006-12-14
Abstract: Mehrstöckiges Parkboxsystem
zur Aufnahme von mindestens drei Fahrzeugen, umfassend ein Tragegestell
(1) und Plattformen (2) zum Tragen und Verschieben der Fahrzeuge,
wobei für
jedes Fahrzeug eine Plattform (2) vorgesehen ist und an den Plattformen
(2) erste Haltevorrichtungen (3), die mit ersten Transportvorrichtungen
(5) zum vertikalen Verschieben der Plattformen (2) zusammenwirken,
und zweite Haltevorrichtungen (4), die mit zweiten Transportvorrichtungen
(6) zum horizontalen Verschieben der Plattformen zusammenwirken,
angeordnet sind und wobei die ersten und die zweiten Haltevorrichtungen
(3, 4) über
Steuermittel verschieblich sind, um zum Zusammenwirken mit den Transportvorrichtungen
(5, 6) wahlweise in oder außer
Eingriff zu kommen, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Transportvorrichtungen
(5) von aus Kettengliedern aufgebauten Transportketten (8) gebildet
werden, in die beim vertikalen Verschieben der Plattformen (2) die
ersten Haltevorrichtungen (3) eingreifen und dass die zweiten Haltevorrichtungen
(4) und die zweiten Transportvorrichtungen (6) Führungsschienen (9) sowie in
den Führungsschienen
(9) geführte
Antriebsräder (10)
umfassen.
Patent DE-102004042471-B4 (DE)
Title: Kettenzahnrad eines eine Steuerkette aufweisenden Kettentriebes
Inventor: POELZL HANS-WERNER
IPC: F01L1/00
Filed: 2004-09-02
Granted: 2009-04-16
Abstract: Kettenzahnrad
(1) eines eine Steuerkette aufweisenden Kettentriebes, wobei die
Steuerkette aus Laschen (4, 5) und Rollen (6) aufgebaut ist, wobei
auf mindestens einer Seite des Kettenzahnrades (1) ein als Fliehring
(7) ausgebildeter Dämpfungsring
angeordnet ist, und wobei der Fliehring (7) in dem Kettenzahnrad
(1) in einer Nut einsitzt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kettenzahnrad
(1) mindestens eine in der Nut beginnende und in der Nut endende
Führung
ausgebildet ist, dass in der mindestens einen Führung eine Flügelzelle
(9) angeordnet ist, und dass die Flügelzelle (9) das Volumen zwischen
dem Fliehring (7) und der Nut in Segmente unterteilt.