baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010025192-A1 (DE)
Title: Schaltung in einer Hohlwelle
Inventor: KONSTANZER STEFFEN
IPC: F16H63/30
Filed: 2010-06-26
Abstract: ung für ein Schaltgetriebe eines Fahrzeugs, mit einer Welle, mit einem ersten und einem zweiten Gangrad, mit einem Formschlusselement zur Erzeugung einer Verbindung zwischen der Welle und einem Gangrad, und mit einem Schaltelement zur Auswahl, ob das Formschlusselement eine Verbindung zwischen der Welle und dem ersten oder dem zweiten Gangrad erzeugt. Die Erfindung beinhaltet, dass das Schaltelement fest mit dem Formschlusselement verbunden ist.
Patent DE-102010026118-A1 (DE)
Title: Schlauchaufrollsystem und damit ausgerüstetes Gargerät
Inventor: HELM PETER DIPL ING
IPC: B65H75/44
Filed: 2010-07-05
Abstract: Ein Schlauchaufrollsystem besitzt eine Achse (10), welche eine Fluidleitung (11, 12) aufweist. Auf der Achse (10) sitzt eine um die Achse drehbare Nabe (20). Die Nabe ist mit einer Schlauchtrommel ausgerüstet, auf welcher ein Schlauch (21) aufwickelbar ist. Die Nabe (20) weist eine Fluidleitung (22, 23) auf. Eine Führung eines Fluides durch die Fluidleitung (11, 12) in der Achse (10) ist hin zu der Fluidleitung (22, 23) in der Nabe (20) und in den daran angeschlossenen Schlauch (21) unterbrechbar möglich. Eine Einrichtung (16, 26) ist vorgesehen, die eine Drehung der Nabe (20) um die Achse (10) in eine relative Verschiebung der Nabe (20) auf der Achse (10) in axialer Richtung umsetzt. Abhängig von der axialen Position der Nabe (20) auf der Achse (10) ist die Führung des Fluides aus der Fluidleitung (11, 12) in der Achse (10) hin zu der Fluidleitung (22, 23) in der Nabe (20) unterbrochen oder nicht unterbrochen.
Patent DE-102010026612-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Stromquellenvorrichtung
Inventor: OKADA WATARU
IPC: H01M50/264
Filed: 2010-07-09
Abstract: Die Fahrzeug-Stromquellenvorrichtung weist einen Batterieblock 2, der eine Mehrzahl verbundener Batterien 1 aufweist, einen Batteriezustands-Erfassungsabschnitt 3, der mit dem Batterieblock 2 verbunden ist, eine Grundplatte 4, die darauf den Batteriezustands-Erfassungsabschnitt und den Batterieblock angebracht hat, eine Deckplatte 5, die die Oberseite der Grundplatte 4 verschließt, und Seitenplatten 6, die die offenen Gebiete zwischen der Deckplatte 5 und der Grundplatte 4 an beiden Enden verschließen, auf. Die Deckplatte 5 ist mit einer oberen Abdeckung 7, die im Innern das Batteriehaltegebiet 12 erzeugt, und mit einer Abdeckung 8 elektronischer Bauelemente, die im Innern das Fach 13 elektronischer Bauelemente erzeugt, versehen. Die Kanten an beiden Enden der Deckplatte 5 haben Endkantenabdeckungen 7X, 8X, die von den oberen Oberflächen der Seitenplatte 6 an den Außenoberflächen entlang nach unten verlaufen. Die Endkantenabdeckungen 7X, 8X machen die Verbindung zwischen der Deckplatte 5 und den Seitenplatten 6 zu einer wasserdichten Konstruktion.
Patent DE-102010027242-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Nutzers einer Fahreinheit
Inventor: MEIER HERBERT
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-07-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Unterstützen eines Nutzers einer Fahreinheit, die eine Regeleinheit 1 aufweist, der von einem Navigationssystem 2 Routendaten bezüglich der aktuellen und/oder bevorstehenden Fahrtposition einer aktivierten Fahrtroute zugeleitet werden. Mit einer oder mehreren Fahrzeugdatenerfassungseinheiten, durch die aktuelle Fahrzeugbetriebsdaten erfasst und der Regeleinheit 1 zugeleitet werden. Mit einer Fahrregelspeichereinheit 4, in der Fahrbetriebsdaten von situationsbezogenen Fahrregeln zum Betrieb der Fahreinheit gespeichert sind, wobei die Fahrbetriebsdaten der aktuellen und/oder bevorstehenden Routendaten zuordenbaren Fahrregeln von der Fahrregelspeichereinheit 4 der Regeleinheit 1 zugeleitet und mit den Fahrzeugbetriebsdaten verglichen und bei Abweichung oder wesentlicher Abweichung voneinander ein entsprechendes Informationssignal erzeugt und einer Informationseinheit 7 zur Ausgabe einer Information zugeleitet wird.
Patent DE-102010027842-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M37/04
Filed: 2010-04-16
Abstract: Eine Pumpenanordnung (1), die insbesondere für Brennstoffeinspritzanlagen von luftverdichtenden, selbstzündenden Brennkraftmaschinen dient, umfasst eine Flügelzellenpumpe (3) und einen elektrischen Antrieb (40). Die Flügelzellenpumpe (3) weist einen Außenring (4) und ein in dem Außenring (4) angeordnetes Flügelrad (5) auf. Der elektrische Antrieb (40) dient zum Antreiben des Flügelrads (5). Hierbei ist der Außenring (4) zum Variieren eines Fördervolumens der Flügelzellenpumpe (3) relativ zu dem Flügelrad (5) verstellbar.
Patent DE-102010028127-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem einer kombinierten Tisch- und Gehrungssäge
Inventor: JANSON JOHN C
IPC: B27B5/20
Filed: 2010-04-22
Abstract: Eine kombinierte Tisch- und Gehrungssäge beinhaltet: eine Basis, einen Arm, welcher drehbar an die Basis gekoppelt ist und bezüglich der Basis zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich ist, und eine Plattform, welche an den Arm gekoppelt ist und in Bezug auf den Arm zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich ist. Die kombinierte Tisch- und Gehrungssäge beinhaltet auch eine Sicherheitseinrichtung, welche so ausgebildet ist, um zu gestatten, dass die kombinierte Tisch- und Gehrungssäge als eine Tischsäge funktioniert, wenn der Arm in der ersten Position ist, und es gestattet, dass die kombinierte Tisch- und Gehrungssäge als eine Gehrungssäge funktioniert, wenn die Plattform in der ersten Position ist.
Patent DE-102010030173-A1 (DE)
Title: Method for detecting rider state in e.g. sports car, involves evaluating transverse movement describing signal, where rider state characterizing signal is generated based on evaluated signal and time dissipation of greed rate acceleration
Inventor: WEISS ELMAR DR
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-06-16
Abstract: The method involves evaluating vehicle transverse movement describing signal by an evaluation unit (18), where a rider state characterizing signal (20) is generated based on the evaluated vehicle transverse movement describing signal and time dissipation of greed rate acceleration determined by a greed rate determining unit (12). A number of events is determined within a given time interval, and a rider-specific event basis amassment is determined based on the number of events, where the rider-specific event basis amassment is sequentially updated. An independent claim is also included for a device for detecting rider state in a vehicle.
Patent DE-102010030847-A1 (DE)
Title: Method for determining level in fuel tank of fuel tank system for car, involves determining volume of fuel based on measurement of flow of fuel, and determining level in fuel tank after filling based on determination of volume of fuel
Inventor: GUTSCHER ANDREAS
IPC: B60K15/077
Filed: 2010-07-02
Abstract: The method involves detecting a level in a fuel tank (2) before filling the fuel tank with fuel e.g. liquid fuel such as diesel. The level in the tank is detected after filling of the fuel, where the flow of fuel is measured during filling. Volume of the fuel is determined based on the measurement of flow of fuel during filling, and the level in the fuel tank after the filling is determined based on the determination of volume of fuel. The level in the tank before filling is determined when fuel consumption of an internal combustion engine (3) is detected. An independent claim is also included for a fuel tank system for a motor vehicle.
Patent DE-102010031333-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektromagnetischen Schaltgerätes in einem Haushaltsgerät,  Steuereinrichtung zum Durchführen des Verfahrens und Haushaltsgerät mit einer derartigen  Steuereinrichtung
Inventor: ELKO ROBERT
IPC: F24C7/08
Filed: 2010-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Schalters (2), insbesondere eines Relais, in einem Haushaltsgerät (1). Der Schalter (2) umfasst ein bewegliches Element (3) und einen Elektromagneten (5) zum Bewegen des beweglichen Elements (3) aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung. Es wird eine elektrische Spannung (UR) an eine Spule (6) des Elektromagneten (5) angelegt, und hierdurch wird das bewegliche Element (3) aus der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt. Dann wird ein Mittelwert der elektrischen Spannung (UR) auf einen Wert größer als Null reduziert, bei welchem das bewegliche Element (3) in der zweiten Stellung verbleibt. Es wird eine Temperatur (T) einer Umgebung des Schalters (2) gemessen, und in der zweiten Stellung des beweglichen Elements (3) wird der Mittelwert der elektrischen Spannung (UR) in Abhängigkeit von der Temperatur (T) derart eingestellt, dass der Mittelwert bei einer höheren Temperatur (T) größer als bei einer geringeren Temperatur (T) ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1).
Patent DE-102010031822-A1 (DE)
Title: Folding hinge for use with folding frame of two-or three-wheels of folding bike, has hinge pieces which are pivoted at hinge axis and locked by catch unit in locking position, in which hinge pieces partially rest against each other
Inventor: HOLLANTS PAUL
IPC: B62K15/00
Filed: 2010-07-20
Abstract: The folding hinge has two hinge pieces (12,14) which are pivoted at a hinge axis (20) and locked by a catch unit (34) in a locking position, in which the hinge pieces partially rest against each other. The catch unit is pivoted at one of the hinge pieces averted to the hinge axis and interacts with a counter catch unit (44) at the other hinge piece for automatic locking of the hinge pieces. The catch unit is fixable by clamping devices (22,26) extending through one of the hinge pieces.
Patent DE-102010035789-A1 (DE)
Title: Schaltschrankrahmengestell
Inventor: HOFMANN WILFRIED DR
IPC: H05K5/00
Filed: 2010-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltschrankrahmengestell (10) mit mehreren miteinander verbindbaren Rahmenschenkeln (12, 14, 16, 18, 22, 24, 26, 28, 32, 34, 36, 36), wobei jeder Rahmenschenkel als zylinderförmiges Hohlprofil (42; 142) ausgebildet ist und sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt und wobei die Längsachsen (L) zweier miteinander verbundener Rahmenschenkel schräg zueinander angeordnet sind. Das Schaltschrankrahmengestell (10) umfasst ferner wenigstens eine Spanneinheit (40), die zum Verbinden mehrerer Rahmenschenkel (22, 24, 32) einen ersten Rahmenschenkel (22, 24, 32) gegen wenigstens einen zweiten Rahmenschenkel oder gegen wenigstens einen zwischen den zu verbindenden Rahmenschenkeln (22, 24, 32) angeordneten Eckverbinder (20) zu verspannen vermag, wobei die Spanneinheit (40) wenigstens ein separat ausgebildetes Spannelement (44), das sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des ersten Rahmenschenkels (22, 24, 32) erstreckt, sowie zwei dem Spannelement (44) zugeordnete Kraftübertragungsglieder (46) umfasst, die eine in Richtung der Längsachse (L) des ersten zu verspannenden Rahmenschenkels (22, 24, 32) wirkende Spannkraft des Spannelements (44) auf die miteinander zu verspannenden Bauteile des Schaltschrankrahmengestells (10) übertragen, so dass die Spannkraft den ersten Rahmenschenkel (22, 24, 32) gegen den wenigstens zweiten Rahmenschenkel und/oder gegen den wenigstens einen Eckverbinder (20) verspannt.
Patent DE-102010038197-A1 (DE)
Title: Wälzmühle zur Zerkleinerung von sprödem Mahlgut
Inventor: RUETHER THOMAS
IPC: B02C4/28
Filed: 2010-10-14
Abstract: Gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel besteht die erfindungsgemäße Wälzmühle zur Zerkleinerung von sprödem Mahlgut im Wesentlichen aus a) wenigstens einer um eine Drehachse drehbaren Mahlwalze, die mit einer Gegenfläche derart zusammenwirkt, dass das Mahlgut zwischen Mahlwalze und Gegenfläche zerkleinert wird, wobei wenigstens eine Mahlwalze als Loswalze ausgebildet ist, b) Lagersteinen zum Lagern der Mahlwalze, wobei die Lagersteine horizontal verschiebbar und um eine die Drehachse schneidende, vertikale Lagerachse drehbar im Maschinengestell geführt sind, c) einer am Maschinengestell abgestützten Presseinrichtung, um die Mahlwalze über die Lagersteine mit einem einstellbarem Mahldruck zu beaufschlagen, und d) wobei jedem Lagerstein wenigstens zwei elastische Ausgleichselemente zum Ausgleich einer Schiefstellung und/oder Durchbiegung der Mahlwalze zugeordnet sind, die zwischen dem Maschinengestell und den Lagersteinen angeordnet sind. Die Ausgleichselemente sind – in der Draufsicht der Walzenmühle – tangential zu einem Kreis um die vertikale Lagerachse angeordnet oder kreisbogenförmig um die vertikale Lagerachse ausgebildet.
Patent DE-102010038525-A1 (DE)
Title: Brake device for e.g. pedal electric cycle, has controller designed to control piezostack dependent upon detection of critical driving condition of vehicle for causing volume change, and hydraulic system provided with guiding system
Inventor: BAUER URS
IPC: B60T8/32
Filed: 2010-07-28
Abstract: The device (1) has a hydraulic system (11) provided with a guiding system (13) for hydraulic transmission of fluid pressure from a transmitter (9) to a wheel brake cylinder (15). A piezostack (17) is arranged in the hydraulic system and designed to vary fluid pressure in the hydraulic system by changing volume of the piezostack. A controller (21) is designed to control the piezostack dependent upon detection of a critical driving condition of a two-wheeler for causing volume change. A sensor (23) e.g. rotary rate sensor, recognizes the critical driving condition of the two-wheeler.
Patent DE-102010042338-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung von Krebs mit kontrollierter Freisetzung des Wirkstoffes
Inventor: EGGER HOLGER DR
IPC: A61K9/127
Filed: 2010-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine neuartige Zusammensetzung zur Behandlung von Krebs, die es erlaubt den Wirkstoff in direkter Gegenwart der mit dem Wirkstoff zu behandelnden Zellen freizusetzen. Die Zusammensetzung umfasst einen Wirkstoffträger in Form eines Liposoms umfassend eine Disulfidgruppe, wobei sich in dem Wirkstoffträger ein Zytostatikum befindet. Die Erfindung betrifft ebenso ein Verfahren zur örtlich begrenzten Freisetzung eines Zytostatikums.
Patent DE-102010043835-A1 (DE)
Title: Steam cooker device is provided with water carriage unit, where control unit is provided with water carriage unit of water in cooling mode
Inventor: STELLJES MEIKE
IPC: A21B3/04
Filed: 2010-11-12
Abstract: The steam cooker device is provided with a water carriage unit (10). A control unit is provided with water carriage unit of water in cooling mode, where a heating element (14) is also provided. An evaporation unit (16) is provided with the heating element.
Patent DE-102010045503-A1 (DE)
Title: Device for exhaust gas recirculation at internal combustion engine of motor car, has controllable air intake flap and bypass valve formed by common opening cross section of recirculation line and common valve of exhaust line
Inventor: VOLLMER HUBERT
IPC: F02D21/08
Filed: 2010-09-15
Abstract: The device has an exhaust gas turbine (42) in an exhaust line (40) and a compressor (22) in an air intake of an internal combustion engine (10). A particulate filter (44) branches downstream and upstream of the compressor and opens a recirculation line (48a). A controllable air intake flap is arranged in the exhaust line and the recirculation line and connected with a bypass pipe (36). A cross-section of an opening is controlled by a bypass valve (28). The flap and the valve are formed by a common opening cross section of the recirculation line and a common valve (46) of the exhaust line. An independent claim is also included for a method for controlling exhaust gas recirculation at an internal combustion engine.
Patent DE-102010051567-A1 (DE)
Title: Binder, useful e.g. to produce molding mixtures, comprises polyol compounds having at least two hydroxy groups per molecule containing at least one phenolic resin and isocyanate compounds having at least two isocyanate groups per molecule
IPC: C08G18/02
Filed: 2010-11-18
Abstract: Binder for molding mixtures, comprises (A) one or more polyol compounds having at least 2 hydroxy groups per molecule containing at least one phenolic resin as a polyol compound and (B) one or more isocyanate compounds having at least 2 isocyanate groups per molecule containing at least one isocyanate compound having at least 2 isocyanate groups per molecule further comprising at least one urethonimine group and/or carbodiimide group per molecule. Independent claims are included for: (1) a molding mixture comprising the binder and refractory molding materials; and (2) producing a shaped body as mold part or as a core comprising (i) mixing the refractory molding materials with the binder (0.2-5 (preferably 0.4-3) wt.%) to obtain a molding material mixture, introducing the molding material mixture or its components into a mold, curing the molding material mixture in the mold to obtain a self-supporting form, and separating the cured molding from the mold and optionally further curing to obtain a cured molded article.
Patent DE-102010051809-A1 (DE)
Title: Method for producing security features on a printing- or packaging product, comprises producing a random pattern on a substrate through material deposition, where the material is applied as a fiber, which is produced by a coating nozzle
Inventor: PITZ HEINER DR
IPC: D21H21/40
Filed: 2010-11-18
Abstract: The method for producing security features on a printing- or packaging product, comprises producing a random pattern on a substrate through material deposition, where the material is applied as a fiber (4a, 4b, 4c, 4d), which is produced by a coating nozzle (2a, 2b, 2c, 2d). The fiber takes a random position or a random form on the substrate. The fiber is swirled on a path from the coating nozzle to the substrate by a turbulent air flow produced through an air discharge opening of the coating nozzle. The fiber is tempered through a hot air flow at a temperature higher than room temperature. Independent claims are included for: (1) a printing- or packaging product; and (2) a printing machine.
Patent DE-102010052367-A1 (DE)
Title: Arrangement for surface treatment of work piece, has work piece carrier for carrying work piece, where drive is arranged at outer side of treatment zone for rotating or pivoting work piece carrier around rotational axis
Inventor: HUTTER SIEGFRIED
IPC: B05C3/04
Filed: 2010-11-24
Abstract: The arrangement has a work piece carrier (1) for carrying a work piece (2). A drive is arranged at outer side of a treatment zone for rotating or pivoting the work piece carrier around a rotational axis (20). The drive is connected in operating manner with the work piece carriers and is formed by a linear drive. The drive is arranged outside the treatment zone and operatively connected with the work piece carrier.
Patent DE-102010054530-A1 (DE)
Title: Gear assembly for vehicle gear, has shaft, where gear is mounted on shaft, where another gear and sleeve are also mounted at shaft in rotating manner
Inventor: VOEGE WOLFGANG
IPC: F16D23/02
Filed: 2010-12-15
Abstract: The gear assembly has a shaft (204), where a gear (218) is mounted on the shaft. Another gear (220) and a sleeve (234) are also mounted at the shaft in rotating manner. The gears are coupled to each other in which the sleeve is arranged. The sleeve has a slot that allows actuating a device arranged in the constructed space.
Patent DE-102010056025-A1 (DE)
Title: Endoskop mit einem Schaftrohr
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: G02B23/26
Filed: 2010-12-27
Abstract: Ein Endoskop (1) mit einem Schaftrohr (2), das von einem Faserrohr (20) durchlaufen ist, welches einen Bildleiter (4) mit distalem Objektiv (6, 8) umschließt, wobei in den freien Querschnitt (21, 22) zwischen Faserrohr (20) und Schaftrohr (2) ein Lichtleitfaserbündel (13) angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Faserrohr (20) von länglichem Querschnitt ist.
Patent DE-102010060422-A1 (DE)
Title: Flash light device i.e. xenon discharge device, for use by dental physician for e.g. gluing of light-curing material in mouth space of children, has focusing device for focusing flash light produced by gas discharge device
Inventor: JURCEVIC DINKO
IPC: F21S10/06
Filed: 2010-11-08
Abstract: The device (105) has a gas discharge device for producing a flash light, and a focusing device for focusing the produced flash light, where the focusing device is formed as a fiber-optic light guide and a reflector device. A filter attachment is provided with a filtering effect in a range between 400 and 410 nm. The focusing device produces voltage in a range from 400 to 500 volts. An attaching device is attached for the flash device on a head of a user. A light-emitting device is provided for curing a light-curing- material and designed as an LED lamp. Independent claims are also included for the following: (1) a method for curing a light-curing- material (2) a device comprising a retention device receiving an amount of light-curing-material.
Patent DE-102010062777-A1 (DE)
Title: Power steering apparatus used for steering system of vehicle, has ball bearing portion that is provided with hollow spherical ball which is elastically deformable
Inventor: BAREIS HELMUT
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-12-10
Abstract: The apparatus has a drive motor for generating a driving torque and a transmission unit for transmitting the torque on a rack portion (108). A ball bearing portion (102) is provided with a hollow spherical ball (103) which is elastically deformable. A ball circulating nut (107) is supported by the ball bearing portion.
Patent DE-102010062844-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung einer extremalen Temperatur
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: G01K3/00
Filed: 2010-12-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Messung der extremalen Temperatur unter den Temperaturen einer Vielzahl von Temperatursensoren (22-1, 22-2, ...) beschrieben, wobei ein erster Temperatursensor (22-1) dazu ausgelegt ist, einen Strom zu führen, der seiner Temperatur entspricht, und der (k + 1)-te Temperatursensor (22-2, ...) jeweils dazu ausgelegt ist, den größeren eines Stromes, der seiner Temperatur entspricht, und des Stromes, den der k-te Temperatursensor (22-1, 22-2, ...) führt, zu führen. Ferner werden ein Batteriemanagementsystem mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, eine Batterie (20) mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung oder einem erfindungsgemäßen Batteriemanagementsystem und ein Kraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Batterie sowie ein Verfahren zur Messung der extremalen Temperatur unter einer Vielzahl von Temperaturen vorgeschlagen.
Patent DE-102011007110-A1 (DE)
Title: Radlager-Baugruppe eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMIDT ROLAND
IPC: B60B27/02
Filed: 2011-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlager-Baugruppe eines Fahrzeugs, dessen Nabe über eine Wälzlager-Anordnung in einem Radträger gelagert ist und einen Mitnehmerflansch mit einer senkrecht zur Rad-Drehachse liegenden Anlagefläche für ein Rad, gegebenenfalls unter Zwischenlage einer Bremsscheibe, aufweist, wobei die Anlagefläche des Mitnehmerflansches eine die Wälzlager-Anordnung schneidende Ebene beschreibt. Dabei bildet oder trägt die Nabe einen Innenring der Wälzlager-Anordnung, während ein Außenring im Radträger gehalten ist und eine Tragstruktur für den Mitnehmerflansch an der dem Fahrzeug-Aufbau abgewandten Außenseite der Radlager-Baugruppe um die Wälzlager-Anordnung herum geführt ist. Damit kann mit einer gängigen Rad-Felge eine Einpresstiefe in der Größenordnung von Null oder wenigen Millimetern erzielt werden.
Patent DE-102011018390-A1 (DE)
Title: Folding top for open passenger car, has folding top frame, which is supported on respective folding top support, where folding top frame has material clamping bar, which is driven by lever kinematics
Inventor: JOHE RALF
IPC: B60J7/12
Filed: 2011-04-21
Abstract: The folding top has a folding top frame (30), which is supported on a respective folding top support (32). The folding top frame has a material clamping bar (44), which is driven by lever kinematics (46). The lever kinematics is supported on the assigned folding top support of the folding top frame.