baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014007912-B4 (DE)
Title: Rotationsdetektor zur Bestimmung der Drehbewegung einer drehenden Maschine und mit einem Rotationsdetektor ausgerüstete Vorrichtung
Inventor: KARIYA ISAO
IPC: G01P3/487
Filed: 2014-05-27
Granted: 2018-04-26
Abstract: Rotationsdetektor (400, 500) zur Bestimmung der Drehbewegung einer drehenden Maschine (11), die umfasst:ein erstes bewegtes Teil (401), das aufweist:ein Verbindungsteil (403), das an einem sich drehenden Teil (15) der drehenden Maschine (11) befestigt ist, sodass es mit einer in axialer Richtung der Maschine (11) zugewandten Stirnfläche an dem sich drehende Teil (15) anliegt,von einer in axialer Richtung der Maschine (11) abgewandten Stirnfläche (404) des Verbindungsteils (403) in axialer Richtung von der Maschine (11) weg erstreckt, undeiner Ausgangswelle (407), die sich in axialer Richtung von einer in axialer Richtung der Maschine (11) abgewandten Stirnfläche (406) des Anlageteils (405) von der Maschine (11) weg erstreckt und einen kleineren Durchmesser als das Verbindungsteil (403) besitzt, undein erstes Erkennungsteil (409), das an der ersten äußeren Umfangsfläche des Verbindungsteils (403) ausgebildet ist,ein ringförmiges zweites bewegtes Teil (402, 502), das als ein von dem ersten bewegten Teil (401) getrenntes Teil hergestellt und an dem ersten bewegten Teil (401) befestigt ist, wobei das zweite bewegte Teil (402, 502) ein zweites Erkennungsteil (413) an einer zweiten äußeren Umfangsfläche (412) des zweiten bewegten Teils (402, 502) hat, undein festes Teil (102), das mit Abstand an der Außenseite von der ersten äußeren Umfangsfläche und der zweiten äußeren Umfangsfläche sich in radialer Richtung erstreckend angebracht ist und das eine Veränderung in einem magnetischen Feld erkennt, die bei der Drehung des ersten Erkennungsteils (409) und des zweiten Erkennungsteils (413) auftritt, wobei das erste Erkennungsteil (409) eine Vielzahl von Rücksprüngen (411') oder Vorsprüngen (411) hat, die an der ersten äußeren Umfangsfläche so ausgebildet sind, dass sie in Umfangsrichtung in gleichen Abständen angeordnet sind, und bei dem das zweite Erkennungsteil (413) einen einzigen Rücksprung (416) oder Vorsprung aufweist, welcher an der zweiten äußeren Umfangsfläche (412) ausgebildet ist.
Patent DE-102014103678-B4 (DE)
Title: Kompaktes abgasbehandlungssystem für einen dieselmotor
Inventor: REN SHOUXIAN
IPC: F01N3/24
Filed: 2014-03-18
Granted: 2020-02-06
Abstract: Abgasbehandlungssystem (20) für einen Dieselmotor (21), wobei das Abgasbehandlungssystem (20) umfasst:eine Abgasleitung (22) in Fluidkommunikation mit einem Dieselmotor (21) zum Aufnehmen einer Abgasströmung von dem Dieselmotor (21);eine Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion (SCR) (28), die einen Einlass (50) und einen Auslass (52) in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung (22) aufweist und eine Zusammensetzung für selektive katalytische Reduktion zum Reduzieren von Stickoxiden in der Abgasströmung in der Anwesenheit eines Ammoniakreduktionsmittels besitzt;einen Dieseloxidationskatalysator- (DOC-) Wandler (26), der einen Einlass (36) und einen Auslass (38) in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung (22) aufweist und stromaufwärts der Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion (28) in der Abgasleitung (22) angeordnet ist; undein Dieselemissionsfluid- (DEF-) Dosiersystem (54), das eine Einspritzeinrichtung (58) in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung (22) aufweist und stromaufwärts des DOC-Wandlers (26) in der Abgasleitung (22) angeordnet ist;wobei das DEF-Dosiersystem (54) dazu dient, das Ammoniakreduktionsmittel in die Abgasströmung stromaufwärts des DOC-Wandlers (26) einzuspritzen; undwobei der DOC-Wandler (26) eine ammoniakneutrale Oxidationskatalysatorverbindung aufweist, die dazu dient, Kohlenwasserstoffe und Kohlenmonoxid in der Abgasströmung (24) zu oxidieren, während keine Reaktion mit dem Ammoniakreduktionsmittel (40) in der Abgasströmung (24) stattfindet, um einen Durchgang des Ammoniakreduktionsmittels (40) durch den DOC-Wandler (26) zur Reaktion mit der Zusammensetzung für selektive katalytische Reduktion in der SCR-Vorrichtung (28) zuzulassen.
Patent DE-102014115303-B4 (DE)
Title: HALBLEITERVORRICHTUNG MIT HILFSSTRUKTUR EINSCHLIEßLICH TIEFPEGELDOTIERSTOFFEN
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/739
Filed: 2014-10-21
Granted: 2019-10-31
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:
 Transistorzellen (TC), die längs einer ersten Oberfläche (101) an einer Vorderseite eines Halbleiterkörpers (100) in einem Transistorzellgebiet (610) gebildet sind,
 eine Driftzonenstruktur (120), die erste pn-Übergänge (pn1) mit Bodyzonen (115) der Transistorzellen (TC) bildet,
 eine Hilfsstruktur (132) zwischen der Driftzonenstruktur (120) und einer zweiten Oberfläche (102) auf einer Rückseite des Halbleiterkörpers (100), wobei wenigstens ein erster Teil (132a) der Hilfsstruktur (132) Tiefpegeldotierstoffe enthält, die zum Ionisieren wenigstens 150 meV erfordern, und
 eine Kollektorstruktur (138) direkt angrenzend an die Hilfsstruktur (132), wobei in als Emitter wirksamen Abschnitten der Kollektorstruktur (138) eine Injektionseffizienz von Minoritätsträgern von der Kollektorstruktur (138) in die Driftzonenstruktur (120) längs einer Richtung parallel zu der ersten Oberfläche (101) wenigstens in dem Transistorzellgebiet (610) variiert.
Patent DE-102014203073-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung
Inventor: BAE JINWOO
IPC: D06F58/20
Filed: 2014-02-20
Granted: 2018-12-20
Abstract: Wäschebehandlungsvorrichtung (100), die aufweist:ein erstes Schrankgehäuse (1) mit einem ersten Aufnahmeraum, um Wäsche aufzunehmen;ein zweites Schrankgehäuse (5) mit einem zweiten Aufnahmeraum, um Wäsche aufzunehmen, wobei das zweite Schrankgehäuse (5) vom ersten Schrankgehäuse (1) getrennt ist;eine Trennwand (51), die an einem Oberteil des zweiten Aufnahmeraums liegt, um einen Innenraum des zweiten Schrankgehäuses (5) aufzuteilen;eine Zufuhreinheit (7), um Luft dem ersten Aufnahmeraum und dem zweiten Aufnahmeraum selektiv zuzuführen;eine Abgabeeinheit (8) mit einer Abluftleitung (81), um Luft im ersten Aufnahmeraum aus dem ersten Schrankgehäuse (1) abzugeben, und einem Sauglüfter (84), der in der Trennwand (51) so vorgesehen ist, dass der Sauglüfter (84) im zweiten Schrankgehäuse (5) liegt, um Luft aus dem zweiten Aufnahmeraum abzusaugen, so dass sich die Luft aus dem zweiten Aufnahmeraum zur Abluftleitung (81) bewegt,wobei die Abluftleitung (81) aufweist:einen Leitungskörper (811), der im ersten Schrankgehäuse (1) vorgesehen ist, damit der erste Aufnahmeraum mit einer Außenseite des ersten Schrankgehäuses (1) über ihn kommunizieren kann;einen ersten Verbindungskanal (813), der zwischen dem Leitungskörper (811) und dem zweiten Aufnahmeraum verbunden ist, um Luft aus dem Leitungskörper (811) zum zweiten Aufnahmeraum zu leiten; undeinen zweiten Verbindungskanal (815), der zwischen dem Leitungskörper (811) und dem zweiten Aufnahmeraum verbunden ist, wobei der Sauglüfter (84) im zweiten Verbindungskanal (815) vorgesehen ist,wobei die Zufuhreinheit (7) aufweist:einen Heizkanal (711), der im ersten Schrankgehäuse (1) vorgesehen ist, um Luft zu beheizen, wobei der Heizkanal (711) eine erste Abgabeöffnung (7113) und eine zweite Abgabeöffnung (7115) hat, um die beheizte Luft abzugeben;einen ersten Zufuhrkanal (718), der zwischen der ersten Abgabeöffnung (7113) und dem ersten Aufnahmeraum verbunden ist;einen zweiten Zufuhrkanal (715), damit die zweite Abgabeöffnung (7115) und der zweite Aufnahmeraum darüber miteinander kommunizieren können; undeine Zufuhrklappe (719), um die erste Abgabeöffnung (7113) und die zweite Abgabeöffnung (7115) selektiv zu öffnen.
Patent DE-102015013573-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur verbesserten Manövrierbarkeit von Gabelhubwagen auf rauem, unbefrestigtem oder weichem Untergrund.
Inventor: AMANN HELMUT
IPC: B66F9/12
Filed: 2015-10-14
Granted: 2021-01-21
Abstract: Radträger (12) zur verbesserten Manövrierbarkeit von Gabelhubwagen (14) auf rauem, unbefestigtem oder weichem Untergrund (18), umfassend- einen Hebemechanismus in Form zweier Hebeparallelogramme (20),- wobei die beiden Hebeparallelogramme (20) aus einem Trägeroberteil (9) und einer Radträgergrundplatte (10) gebildet sind,- wobei das Trägeroberteil (9) und die Radträgergrundplatte (10) mittels gegenüberliegenden Schwingen (11) und gegenüberliegenden, abgewinkelter Rahmenschwingen (7) mittels den Verbindungselementen (8) derart gelenkig verbunden sind, dass die beiden Hebelparallelogramme (20) in zusammengeklappter Ruhestellung in eine der beiden offenen Seiten einer Palette (13) einführbar sind.- und wobei bei beiden Hebeparallelogramme (20) das Trägeroberteil (9), die Radträgergrundplatte (10) sowie gegenüberliegenden Schwingen (11) und die gegenüberliegenden, abgewinkelten Rahmenschwingen (7) einen Hohlraum ausbilden,- wobei dieser Hohlraum als Aufnahmeöffnung zum Einführen von Gabelzinken (19) eines Gabelhubwagens (14) ausgebildet ist,- und umfassend mindestens zwei Räder (1), die größer als das Lenkrad (17) des Hubwagens (14) sind.
Patent DE-102015101675-B4 (DE)
Title: Implantat
Inventor: MAUK RUDOLF
IPC: A61F2/44
Filed: 2015-02-05
Granted: 2019-03-21
Abstract: Implantat (1) zur Anordnung zwischen benachbarten Wirbelköpern einer Wirbelsäule, mit in Hochrichtung des Implantats (1) entgegengesetzt zueinander verstellbaren Knochenanlegeteilen (2, 4) zur Anlage an jeweils einem Wirbelkörper, und mit einem Stellglied (16) zum Verstellen der Knochenanlegeteile (2, 4) relativ zueinander, wobei das Stellglied (16) in einem Gewinde (18) geführt ist und eine Instrumentenaufnahme (20) zur Drehbetätigen durch ein Stellinstrument hat, wobei zumindest ein Knochenanlegeteil (2, 4) um eine zur Hochrichtung angestellte Schwenkachse (6, 8) verschwenkbar ist, gekennzeichnet durch ein Basisteil (10), an dem zumindest ein Knochenanlegeteil (2, 4) angelenkt ist und in dem eine Innengewindebohrung (22) für das Stellglied (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102015105295-B4 (DE)
Title: Einlegemaschine und Einlegeverfahren
Inventor: Völkl Thomas
IPC: B65B7/28
Filed: 2015-04-08
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zum maschinellen Einlegen von wenigstens einem plattenförmigen Produkt (1a) in einen oben offenen Tray (2), wobei
 - das wenigstens eine Produkt (1a) oder eine aus mehreren Produkten (1a, b) bestehende Portion auf einem in Durchlaufrichtung (10) laufenden Produktförderer (7) in Durchlaufrichtung (10) herantransportiert und abgeworfen wird,
 - ein Tray (2) tiefer liegend als das stromabwärts liegende Ende des Produktförderers (7) herangeführt und so positioniert wird, dass das Produkt (1a) an der gewünschten Stelle auf dem Boden des Trays (2) aufkommt. dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Querposition des Produktes (1a) in Querrichtung (11) auf dem Produktförderer (7) bestimmt wird,
 - der Tray (2) abhängig von der zuvor bestimmten Querposition des Produktes (1a) unter dem Ende des Produktförderers (7) positioniert wird,
 - der Produktförderer (7) zum Zwecke des Abwurfes des Produktes (1a) unter dem auf dem Endbereich des Produktförderers (7) in einer Abwurfposition liegenden Produkt (1a) in Durchlaufrichtung (10) weggerollt oder weggezogen wird,
 - das Produkt (1a) dadurch Schwerkraft-bedingt aus der Abwurfposition nach unten fällt, sodass das Produkt (1a) an der gewünschten Stelle auf dem Boden des Trays (2) aufkommt.
Patent DE-102015107231-B4 (DE)
Title: Kaskadierter Resonator
Inventor: BERGMANN ANDREAS
IPC: H03H9/64
Filed: 2015-05-08
Granted: 2021-09-16
Abstract: Resonator,
 - bei dem innerhalb einer von Reflektoren (REF) begrenzten akustischen Spur zwei Interdigitalwandler (Wi,W2) des Resonators in longitudinaler Richtung nebeneinander angeordnet sind,
 - bei dem die zwei Interdigitalwandler zwischen zwei Anschlüssen (T1,T2) des Resonators elektrisch in Serie geschaltet sind,
 - bei dem die beiden Anschlüsse (T1,T2) ein elektrisches Tor des Resonators (RES) bilden,
 - bei dem zwischen den zwei Interdigitalwandlern ein Übergangsbereich (UEB) gebildet ist,
 - bei dem der Übergangsbereich (UEB) n endständige Wandlerfinger (WF) umfasst, die einem oder beiden Interdigitalwandlern zugeordnet sind
 - bei dem die Fingerperiode p, die als Abstand zwischen den Fingermitten benachbarter Wandlerfinger definiert ist, im Übergangsbereich gegenüber dem restlichen Interdigitalwandler erhöht ist
 - bei dem n eine ganze Zahl mit 1 < n < 16 ist.
Patent DE-102015122557-B4 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung, elektrische schaltanlage und druckentlastungskanal
Inventor: MUHAMMAD DARDI HANURI
IPC: H02B1/56
Filed: 2015-12-22
Granted: 2023-08-31
Abstract: Lüftungsvorrichtung für eine Wand (16) einer elektrischen Schaltanlage (10), umfassend eine Abdeckklappe (18), die bei einer Druckwelle auf einer Seite der Wand durch einen Wechsel von einer geöffneten Stellung in eine geschlossene Stellung einen Durchströmungsquerschnitt (20) der Lüftungsvorrichtung verschließt, wobei die Lüftungsvorrichtung mit einer zusätzlichen Anzeigeeinrichtung (26, 28) versehen ist, die von der anderen Seite der Wand (16) aus erkennbar signalisiert, wenn sich die Abdeckklappe (18) in der geschlossenen Stellung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (26, 28) an der Wand (14, 16) angeordnet ist und nicht an der Abdeckklappe (18) befestigt ist.
Patent DE-102016004496-B4 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung sowie Verfahren zur Abscheidung von Partikeln aus einer Ansaugluft einer Brennkraftmaschine
Inventor: THALMANN IRMGARD
IPC: B04C3/06
Filed: 2016-04-18
Granted: 2019-07-04
Abstract: Abscheidevorrichtung (3) zur Abscheidung von Partikeln aus einer Ansaugluft (2) einer Brennkraftmaschine, aufweisend- mindestens zwei Zyklonzellen (5, 6), welche dazu ausgebildet sind, jeweils einen die Ansaugluft (2) enthaltenden Rohluftstrom (7, 8) in Rotation zu versetzen, und- mindestens eine Austragseinrichtung (49), welche mindestens eine Austragsöffnung (41, 42) in einer Außenwand (13, 14) einer jeweiligen Zyklonzelle (5, 6) aufweist, wobei durch die Austragsöffnung (41, 42) ein jeweiliger die Partikel aufweisender Abluftstrom (35, 36) herausführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Austragseinrichtung (49) mindestens einen Zuflussbereich oder Mündungsbereich (50) aufweist, wobei dieser Mündungsbereich (50) direkt an mindestens eine der Austragsöffnungen (41, 42) der jeweiligen Zyklonzelle (5, 6) anschließt und direkt mit den an diesen Mündungsbereich (50) anschließenden Austragsöffnungen (41, 42) verbunden ist und wobei die jeweiligen aus den Austragsöffnungen (41, 42) austretenden Abluftströme (35, 36) dem gesamten Bereich des diesen Austragsöffnungen (41, 42) zugeordneten Mündungsbereichs (50) der Austragseinrichtung (49) frei zuführbar sind, wobei die Zyklonzellen (5, 6) dazu ausgebildet sind, die Rohluftströme (7, 8) gleichsinnig in Rotation zu versetzen.
Patent DE-102016004731-B4 (DE)
Title: Seilzugsensor mit einer druck- und mediendichten Seildurchführung
Inventor: REITER MICHAEL
IPC: G01B5/04
Filed: 2016-04-19
Granted: 2017-10-12
Abstract: Seilzugsensor (S) zur Erfassung linearer und nichtlinearer Wegstrecken mit a) einem Gehäuse (1), b) einer im Gehäuse (1) drehbar angeordneten Seiltrommel (15) zur Aufnahme eines gleitfähig beschichteten Messseils (5), c) einer Vorspanneinheit (7) zur Beaufschlagung der Seiltrommel (15) mit einem Rückstellmoment, welches das abgewickelte Messseil (5) auf die Seiltrommel (15) aufwickelt, d) sowie einem mit der Seiltrommel (15) gekoppelten Signalgeber (3) e) und einer druck- und mediendichten Seildurchführung, die im Gehäuse (1) ein- oder daran angebaut ist und aus einer oder mehreren radial um das Messseil (5) angeordneten dynamischen Dichtungen (11.i) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den einzelnen dynamischen Dichtungen (11.i) Hohlkammern (H1.i, H2.i) angeordnet sind, die untereinander je paarweise über ein Druckventil (19.i) verbunden sind, wobei die erste Hohlkammer (H2.1) zusätzlich mit der Umgebung und die letzte Hohlkammer (H2.2) mit keiner anderen verbunden ist.
Patent DE-102016212041-B4 (DE)
Title: Gehäusebaugruppe für einen Fahrzeugfensterheber
Inventor: GROSCH MATTHIAS
IPC: E05F11/48
Filed: 2016-07-01
Granted: 2019-07-04
Abstract: Gehäusebaugruppe für einen Fahrzeugfensterheber (FH), mit wenigstens- einer Seiltrommel (ST) für den Antrieb eines flexiblen Zugmittels (Z) des Fahrzeugfensterhebers (FH) und- einem Gehäuse (1, 2), an dem die Seiltrommel (ST) um eine Drehachse (D) drehbar gelagert ist,wobei wenigstens ein Federbereich (120) vorgesehen ist, an dem die Seiltrommel (ST) axial bezüglich der Drehachse (D) federnd abgestützt ist,dadurch gekennzeichnet, dass(a) der wenigstens eine Federbereich (120) an dem Gehäuse (1, 2) integral ausgebildet ist oder(b) der wenigstens eine Federbereich (120) durch mindestens ein separates, mit dem Gehäuse (1, 2) verbundenes Federelement (12) ausgebildet ist, wobei(b1) das Federelement (12) mit dem Gehäuse (1, 2) verrastet ist oder(b2) das mindestens eine Federelement (12) zumindest teilweise in das Material des Gehäuses (1, 2) eingebettet ist, indem zumindest ein Abschnitt (123A, 123B) des separat hergestellten Federelements (12) in eine Wandung (104) des Gehäuses (1, 2) eingespritzt ist oder von Material des Gehäuses (1, 2) umspritzt ist, oder(b3) das mindestens eine Federelement (12) stoffschlüssig mit dem Gehäuse (1, 2) verbunden ist.
Patent DE-102017102130-B4 (DE)
Title: Gehäuseelement, elektrische Leitungsanordnung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H01R13/506
Filed: 2017-02-03
Granted: 2019-03-14
Abstract: Gehäuseelement (4) zur Anbringung an einer elektrischen Flachleiterschiene (2), mit einer sich entlang einer ersten Richtung (L) erstreckenden Flachleiteraufnahme (4.2), einem Steckverbinderflansch (4.5), der sich in einer zweiten Richtung (Q) quer zur ersten Richtung (L) erstreckt, der ferner durch eine Wandung (4.7) von der Flachleiteraufnahme (4.2) getrennt ist und einen innenliegenden Kontaktteilaufnahmeraum (4.6) aufweist, und einer in der Wandung (4.7) angeordneten Durchgangsöffnung (4.8), die zum Hindurchführen eines sich im Einbauzustand zwischen der Flachleiteraufnahme (4.2) und dem Kontaktteilaufnahmeraum (4.6) erstreckenden elektrischen Kontaktteils (6) die Flachleiteraufnahme (4.2) und den Kontaktteilaufnahmeraum (4.6) miteinander verbindet, wobei an dem Gehäuseelement (4) eine Dichtung (7, 8) angeordnet ist, die im Einbauzustand um die Flachleiteraufnahme (4.2) und/oder die Durchgangsöffnung (4.8) derart umläuft, dass das Kontaktteil (6) innerhalb der Dichtung (7) angeordnet ist.
Patent DE-102017205144-B4 (DE)
Title: Oberflächenemittierender Halbleiterlaser mit veränderlicher Wellenzahl
Inventor: JUNG SEBASTIAN
IPC: H01S5/02
Filed: 2017-03-27
Granted: 2019-03-14
Abstract: Lichtquelle (1) mit einer veränderlichen Wellenzahl k, umfassenda. einen oberflächenemittierenden Halbleiterlaser (2) mit einem Halbleiterchip (7), wobei der oberflächenemittierende Halbleiterlaser einen Resonator umfasst und der Halbleiterchip eine im Resonator liegende Halbleiteroberfläche (11) aufweist, wobei der Resonator einen ersten Spiegel (3) und einen zweiten Spiegel (4) umfasst und der erste Spiegel als HCG (Hochkontrastgitter) ausgebildet ist und der erste Spiegel (3) in einem veränderlichen Abstand I zu der Halbleiteroberfläche (11) angeordnet ist,b. ein oder mehrere Federelemente (13), über welche der erste Spiegel beweglich mit dem Halbleiterchip verbunden ist, wobei der erste Spiegel und die Federelemente ein schwingfähiges mechanisches System mit einer Eigenfrequenz feiner ersten Ordnung (Grundmode) bilden,c. ein hermetisches Gehäuse (15) zur Aufnahme des oberflächenemittierenden Halbleiterlasers,d. ein im Inneren des Gehäuses befindliches Füllgas, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllgas (16) unter einem Druck p steht und der Druck p so hoch gewählt wird, dass das mechanische System auf der Eigenfrequenz füberkritisch gedämpft ist.
Patent DE-102017209495-B4 (DE)
Title: MEMS-Schallwandler, MEMS-Mikrofon und Verfahren zum Bereitstellen eines MEMS-Schallwandlers
Inventor: KLEIN WOLFGANG
IPC: H04R1/00
Filed: 2017-06-06
Granted: 2022-06-09
Abstract: MEMS-Schallwandler (101; 102; 103; 201; 202; 203; 30; 501; 502; 503; 601; 602), umfassend:eine Rückplatte (12);eine Membran (18), die von einer höchstens geringe Unterbrechungen aufweisenden umlaufenden Randbefestigung so gehalten ist, dass die Membran (18) entlang einer Auslenkrichtung (26) hin zu der Rückplatte (12) auslenkbar ist;ein Erhöhungselemerit (28), das zwischen der Membran (18) und der Rückplatte (12) angeordnet ist und entlang der Auslenkrichtung (26) eine erste Höhe aufweist;eine Stützstruktur (12; 24); undein Abstandselement (32), das zwischen der Membran (18) und der Stützstruktur (12; 24) angeordnet ist, und entlang der Auslenkrichtung (26) eine zweite Höhe (h2) aufweist, die größer ist als die erste Höhe; wobei das Abstandselement (32) ausgebildet ist, um bei einem mechanischen Kontakt mit dem Stützelement (12; 24) oder mit der Membran (18) eine weitere Auslenkung der Membran (18) zu reduzieren oder zu verhindern;wobei die Stützstruktur (12; 24) die Rückplatte selbst ist, oder ein Stützelement (24) ist, das gegenüberliegend der Rückplatte (12) angeordnet ist, so dass die Membran (18) zwischen der Rückplatte (12) und dem Stützelement (24) angeordnet ist;wobei das Abstandselement (32) als eine umlaufende Struktur oder eine in eine Mehrzahl von Segmente unterteilte Struktur gebildet ist; und die Struktur einen Ring oder ein Polygon beschreibt.
Patent DE-102017211442-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Umgebungsluftfeuchte eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-07-05
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Feuchte der Umgebungsluft in einem Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor (1) und Abgasrückführung (LP-EGR, HP-EGR) bei abgeschalteter Kraftstoffzufuhr unter Verwendung eines stromaufwärts einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (4) angeordneten Abgassensors (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Umgebungsluftfeuchte unter Verwendung eines weiteren, stromabwärts der Abgasnachbehandlungseinrichtung (4) angeordneten Abgassensors (6) ermittelt wird und zur Korrektur einer Messung des Luftmassenstroms und zur Korrektur einer Schätzung der Abgasrückführungsrate verwendet wird.
Patent DE-102018111699-B4 (DE)
Title: Textilbasiertes Flächengebilde
IPC: D06N7/00
Filed: 2018-05-16
Granted: 2023-06-29
Abstract: Textilbasiertes Flächengebilde mit einem textilen Fasermaterial (2), vorzugsweise einem Gewebe oder einer Wirkware, das eine Vorderseite (3) und eine Rückseite (4) aufweist, wobei das textile Fasermaterial (2) mit einem Farbmittel eingefärbt ist und/oder auf seiner Vorderseite (3) eine ein Farbmittel aufweisende vollflächige oder partielle Deckschicht (5) trägt und wobei das textile Fasermaterial (2) auf seiner Rückseite (4) mit einer vorzugsweise hell ausgebildeten Abschlussschicht (6) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem textilen Fasermaterial (2) und der rückseitigen Abschlussschicht (6) eine ein Adsorptionsmittel aufweisende Barriereschicht (7) ausgebildet ist, wobei das Adsorptionsmittel funktionalisiert ist, wobei das Adsorptionsmittel Säure-Gruppen, Alkohol-Gruppen, Aldehyd-Gruppen, Keto-Gruppen, Amin-Gruppen und/oder Amid-Gruppen aufweist.