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Patent DE-102014117912-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsteuerungssystem mit einem variablen Turbolader und Verfahren davon
Inventor: SHIN BUOM-SIK
IPC: F02D43/00
Filed: 2014-12-04
Abstract: Ein Verbrennungsmotorsteuerungssystem mit einem variablen Turbolader kann aufweisen: einen Verbrennungsmotor (200), welcher einen Zylinder (210) aufweist, welcher eine Kraft durch eine Verbrennung eines Kraftstoffs erzeugt, einen variablen Turbolader (100), welcher eine Turbine (122), welche durch ein Abgas, welches durch den Verbrennungsmotor (200) ausgelassen wird, gedreht wird, und einen Verdichter (110) aufweist, welcher synchron mit der Turbine (122) gedreht wird und Außenluft verdichtet und die verdichtete Luft dem Zylinder (210) zuführt, eine Leitschaufeleinrichtung (130), welche eine Strömungsfläche eines der Turbine (122) zugeführten Abgases einstellt, und eine Steuereinrichtung (300), welche einen Betriebsbereich eines Fahrzeugs durch eine Kraftstoffmenge, welche dem Zylinder (210) zugeführt wird, und ein gefordertes Drehmoment des Verbrennungsmotors (200) unterteilt in einen Gleichbleibende-Geschwindigkeit-Fahrbereich, einen Beschleunigung-Fahrbereich und einen Verzögerung-Fahrbereich und welche die Öffnung der Leitschaufeleinrichtung (130) und einen Einspritzzeitpunkt des in den Zylinder (210) eingespritzten Kraftstoffs steuert.
Patent DE-102014118570-A1 (DE)
Title: Informationsträger zur lösbaren Befestigung an einem Haltemittel
Inventor: THIES BJÖRN
IPC: B42D15/02
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mit einer Darstellungsfläche für visuelle Informationen ausgestatteten flachen Informationsträger (1), beispielsweise eine Moderationskarte, zur lösbaren Befestigung an einem Haltemittel. Der Informationsträger (1) besteht aus Papier und hat eine im Wesentlichen rechteckige Grundfläche, deren Berandung (3) frei von Einschnitten ist. Zur Fixierung an einem als Zugseil ausgeführten flexiblen Haltemittel ist der Informationsträger (1) mit einer Haltefläche (5) ausgestattet, die sich nach Art einer Lasche aus der Ebene der Darstellungsfläche (2) in eine Fixierposition verschwenken lässt. Hierzu sind zwei kreisförmige Ausnehmungen (6), deren Durchmesser nur geringfügig größer ist als der Querschnitt des Haltemittels, mit geringem Abstand zu dem benachbarten Abschnitt der Berandung (3) angeordnet und untereinander durch eine zu der Berandung (3) parallele Falzlinie (7) verbunden, die als Knickkante dient. Eine U-förmige Trennlinie (8) bildet die äußere Begrenzungslinie der Haltefläche (5). In der Funktionsstellung ist das Haltemittel von einer Rückseite des Informationsträgers (1) und einer dieser zugewandten Seite der Haltefläche (5) eingeschlossen, wodurch der Informationsträger (1) klemmschlüssig gehalten wird.
Patent DE-102014119629-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: CHOO KYOSEOP
IPC: G09F9/30
Filed: 2014-12-24
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung diskutiert, die ein Substrat aufweisen kann, das in einem Anzeigebereich und einem Nicht-Anzeigebereich außerhalb des Anzeigebereichs, eine erste Lichtabschirmschicht, die in dem Anzeigebereich gebildet ist, eine zweite Lichtabschirmschicht, die in dem Nicht-Anzeigebereich gebildet ist und Oxiddünnschichttransistoren und organische lichtemittierende Dioden, die auf der ersten Lichtabschirmschicht gebildet sind, aufweist, wobei die erste Lichtabschirmschicht und die zweite Lichtabschirmschicht räumlich voneinander getrennt sind.
Patent DE-102014200271-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanschlussklemme
Inventor: STADLER HERMANN
IPC: H01R12/57
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplattenanschlussklemme mit einem Gehäuse mit zwei Stirnseiten und mit wenigstens einer in einer der Stirnseiten angeordneten Einführöffnung, durch welche ein elektrischer Leiter in einer Einführrichtung in das Gehäuse einführbar ist, mit einem in dem Gehäuse angeordneten Kontaktelement und einer in dem Gehäuse mit dem Kontaktelement in elektrisch leitender Verbindung stehender Klemmfeder zur klemmenden Beaufschlagung eines eingeführten elektrischen Leiters gegen das Kontaktelement, und mit einem Betätigungselement zum Lösen eines eingeführten elektrischen Leiters, wobei das Betätigungselement um eine Schwenkachse verschwenkbar an dem Gehäuse angeordnet ist, dass das Betätigungselement zwei durch eine Betätigungsfläche verbundene Schenkel aufweist, wobei die Schwenkachse im Bereich der freien Enden der Schenkel angeordnet ist und wobei ein Klemmabschnitt der Klemmfeder zwischen den freien Enden der Schenkel einerseits und der Betätigungsfläche andererseits angeordnet ist.
Patent DE-102014202468-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: ZHENG YIMIN
IPC: H04N5/64
Filed: 2014-02-11
Abstract: Ein elektronisches Gerät gemäß der vorliegenden Anmeldung beinhaltet einen Hauptkörper und eine Anzeigeeinheit, wobei der Hauptkörper einen ersten Seitenabschnitt und einen zweiten Seitenabschnitt beinhaltet, wobei der zweite Seitenabschnitt ein Seitenabschnitt ist, der dem ersten Seitenabschnitt gegenüberliegt, wobei eine Dicke des Hauptkörpers eine Tendenz hat in einer Richtung von dem ersten Seitenabschnitt zu dem zweiten Seitenabschnitt kleiner zu werden. Die Anzeigeeinheit ist an einer ersten Fläche des Hauptkörpers bereitgestellt, wobei eine erste Aussparung an einer zweiten Fläche des Hauptkörpers bereitgestellt ist, um einen Aufnahmeraum auszubilden. Der Aufnahmeraum ist angepasst, Hilfsgeräte aufzunehmen, so dass das elektronische Gerät den Aufnahmeraum für die Hilfsgeräte selbst bereitstellen kann und es für Nutzer nutzerfreundlicher ist, das elektronische Gerät zu nutzen.
Patent DE-102014205041-A1 (DE)
Title: Druckreduzierventil
Inventor: PASTUSCHKA JÜRGEN
IPC: G05D16/20
Filed: 2014-03-19
Abstract: Offenbart ist ein Druckreduzierventil mit einem Hauptventil und einem Vorsteuerventil. Dieses regelt in Abhängigkeit eines über das Vorsteuerventil geregelten Vorsteuerdrucks einen Öffnungsquerschnitt zwischen einem Steuerölanschluss und einem Ausgangsanschluss und zwischen dem Ausgangsanschluss und einem Tankanschluss. Das Vorsteuerventil hält im Druckregelbetrieb den eingestellten Vorsteuerdruck konstant. Das Vorsteuerventil hat zumindest ein Vorsteuerteil, mit dem ein erster Öffnungsquerschnitt zwischen einem Steuerölanschluss und einem mit dem Hauptventil fluidisch verbundenen Vorsteueranschluss steuerbar ist. Des Weiteren ist mit dem zumindest einen Vorsteuerteil ein zweiter Öffnungsquerschnitt zwischen dem Vorsteueranschluss und einem Ablaufanschluss steuerbar. In einem Druckregelbetrieb zum Regeln des Vorsteuerdrucks sind beide Öffnungsquerschnitte geöffnet.
Patent DE-102014206111-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Warmwasserbereiters, insbesondere eines Gas-Warmwasserbereiters
Inventor: GABRIEL RUI
IPC: F24H9/20
Filed: 2014-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Warmwasserbereiters, insbesondere eines Gas-Warmwasserbereiters, sowie einen Warmwasserbereiter zur Verwendung im erfindungsgemäßen Verfahren. Dabei wird eine Kalkschichtdicke auf einer Oberfläche eines Wärmetauschers des Warmwasserbereiters auf Basis system- und wasserspezifischer Parameter berechnet. Ferner kann vorgesehen sein, dass ein Wartungszeitpunkt oder ein Wartungsintervall berechnet und dargestellt und/oder ein akustisches Signal ausgegeben wird. Durch das erfindungsgemäße Verfahren ist sichergestellt, dass rechtzeitig Entkalkungsmaßnahmen getroffen werden, sodass ein dauerhaft störungsfreier, kosten- und energieeffizienter Betrieb des Warmwasserbereiters gewährleistet ist.
Patent DE-102014206993-A1 (DE)
Title: Druckwerk mit zumindest einem Druckkopf und zumindest einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: REDER WOLFGANG
IPC: B41J2/165
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckwerk, wobei das Druckwerk zumindest einen Druckkopf und zumindest eine Reinigungsvorrichtung mit zumindest einem beweglichen Reinigungsmodul aufweist und wobei das zumindest eine Reinigungsmodul zumindest ein Kontaktelement aufweist, das mittels zumindest eines Anstellantriebs mit zumindest einer Düsenfläche des zumindest einen Druckkopfs in Kontakt bringbar ist und wobei das zumindest eine Kontaktelement an einer ersten Stelle zumindest eines Hebelkörpers an diesem zumindest einen Hebelkörper angeordnet ist und wobei der zumindest eine Hebelkörper an einer zweiten Stelle dieses zumindest einen Hebelkörpers an zumindest einem Träger gelagert ist und wobei der zumindest eine Anstellantrieb an einer dritten Stelle des zumindest einen Hebelkörpers mit diesem zumindest einen Hebelkörper in Kontakt steht und/oder bringbar ist und wobei entlang des zumindest einen Hebelkörpers die dritte Stelle zwischen der ersten Stelle und der zweiten Stelle angeordnet ist.
Patent DE-102014210018-A1 (DE)
Title: Grenzwertgeber für einen Tank und Überfüllsicherungsvorrichtung
Inventor: KUHN OLIVER
IPC: G01F23/00
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Grenzwertgeber (1) für einen Tank (T), umfassend zumindest einen ersten Sensor (4) zur Erfassung eines Füllstands im Tank (T) und eine erste Schnittstelle (3) zum Anschluss des ersten Sensors (4) an einen Schaltverstärker einer Abfüllsicherung (2). Zur Verbesserung der Betriebssicherheit und der Robustheit wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zwischen die erste Schnittstelle (3) und den ersten Sensor (4) ein elektrischer Verpolungsschutz (5) geschaltet ist.
Patent DE-102014210298-A1 (DE)
Title: Beheizbare Pinzette und Ladevorrichtung für die Pinzette
Inventor: SCHNEIDER ERWIN
IPC: B25B9/02
Filed: 2014-05-30
Abstract: Eine Pinzette, insbesondere zur Handhabung histologischer Präparate, vorzugsweise dünner Gewebeproben, mit zwei an einem Ende elastisch verbundenen Schenkeln und am anderen, freien Ende der Schenkel ausgebildeten Spitzen, die gemeinsam einen Eingriffsbereich bilden, wobei ein mittiger Bereich zum Halten und Betätigen der Schenkel, um nämlich die Spitzen zur gegenseitigen Kontaktierung zu bringen, dient, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Spitzen und/oder der Verbindungsbereich der Schenkel als Gehäuse mit einem Speichermedium zum Speichern von Energie ausgeführt ist und dass das Speichermedium unmittelbar oder mittelbar den Eingriffsbereich bzw. die Spitzen auf eine vorgegebene Temperatur erwärmt.
Patent DE-102014213802-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Stoffdach und einer Persenning
Inventor: SCHUMACHER THORSTEN
IPC: B60J11/04
Filed: 2014-07-16
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Stoffdach (2) und einer Persenning (3) sowie zumindest einer Fahrzeugleuchte (4...6) angegeben, bei dem die Persenning (3) einen durchsichtigen Bereich (7) umfasst, welcher im geöffneten/abgelegten Zustand des Stoffdachs (2) wenigstens einen Überschneidungsbereich mit zumindest einer der Fahrzeugleuchten (6) aufweist. Darüber hinaus wird eine Persenning (3) mit einem durchsichtigen, wasserundurchlässigen Bereich (7) von weniger als 0,05 m2 Fläche angegeben.
Patent DE-102014215787-A1 (DE)
Title: Funktionsvariable Mittelkonsolenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-08-08
Abstract: Eine funktionsvariable Mittelkonsolenvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Konsolenbasiseinrichtung (20) und eine Verschiebeeinrichtung (70). Die Konsolenbasiseinrichtung (20) hat ein Basisgehäuse (24) mit einer oberen Gehäusefläche (26) und einer dazu parallelen Basislängsrichtung (22) und ist dazu ausgebildet, in einem Kraftfahrzeug positionsfest zwischen einem Beförderungsplatz (12) für einen Fahrer und einem Beförderungsplatz (14) für einen Beifahrer angeordnet zu sein. Die Verschiebeeinrichtung (70) hat eine von der Konsolenbasiseinrichtung (20) abgewandte Fläche (80) und eine in dieser Fläche (80) angeordnete, erste Interaktionseinrichtung (82) und ist dazu ausgebildet, oberhalb der oberen Gehäusefläche (26) und in einer dazu parallelen Ebene relativ zu der Konsolenbasiseinrichtung (20) entlang eines in dieser Ebene zumindest abschnittsweise in einer einen Winkel mit der Basislängsrichtung (22) einschließenden Richtung verlaufenden Verschiebewegs (77) verschiebbar zu sein. Die erste Interaktionseinrichtung (82) ist dazu ausgebildet, einen Satz von Funktionen zu unterstützen, der sich in Abhängigkeit von der Position der Verschiebeeinrichtung (70) entlang des Verschiebewegs (77) verändert.
Patent DE-102014216380-A1 (DE)
Title: Emulsionen von Aminosiloxanen und Silicaten
Inventor: BECKER RICHARD
IPC: D06M15/643
Filed: 2014-08-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Öl-in-Wasser Emulsionen, die (i) 100 Gew.-Teile eines Aminoalkylgruppen aufweisenden Polydimethylsiloxans (P) mit einer Aminzahl von mindestens 0,1 mequiv/g Polydimethylsiloxan (P), aufgebaut aus Einheiten der allgemeinen Formel I R1 aR2 bSiO(4-a-b/2) (I),in der R2 Aminoalkylreste der allgemeinen Formel II -R3-NR4R5 (II),und R, R1, R2, R3, R4, R5, a und b die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen aufweisen, (ii) Protonierungsmittel, (iii) 1 bis 80 Gew.-Teile einer Silicatverbindung, (iv) Wasser und (v) höchstens 5 Gew.-Teile Emulgator enthalten; sowie deren Verwendung zur Behandlung von porösen oder nicht porösen, saugfähigen oder nicht saugfähigen Substraten.
Patent DE-102014217762-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Frank
IPC: B60K6/38
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantriebsstrang (1, 2, 3) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor, mit einer E-Maschine (4), mit einem Differential (7, 8), wobei zum Starten des Verbrennungsmotors die E-Maschine (4) über eine erste Kupplung (30) funktional wirksam mit dem Verbrennungsmotor koppelbar ist. Eine bauraumsparende, kostengünstige und einfache Hybridisierung ist dadurch bereitgestellt, dass die E-Maschine (4) über eine zweite Kupplung (41) mit dem Differential (7, 8) koppelbar ist.
Patent DE-102014218863-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/133
Filed: 2014-09-19
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad, aufweisend ein Eingangsteil und ein Ausgangsteil mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil und das Ausgangsteil zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind und eine zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit wenigstens einem Energiespeicher, wobei das Eingangsteil eine axial elastische Platte und ein Außenringteil aufweist, bei dem die Platte und das Außenringteil miteinander radial außenseitig des wenigstens einen Energiespeichers verbunden sind. „Radial außenseitig“ bezieht sich dabei auf die Drehachse, um den Drehschwingungsdämpfer baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102014221928-A1 (DE)
Title: Wirbelschichtreaktor und Verfahren zur Herstellung von polykristallinem Siliciumgranulat
Inventor: FORSTPOINTNER GERHARD
IPC: C01B33/03
Filed: 2014-10-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Wirbelschichtreaktor zur Herstellung von polykristallinem Siliciumgranulat, umfassend einen Reaktorkopf (10), ein Reaktorrohr (3) und einen Reaktorboden (9), weiterhin umfassend eine Heizvorrichtung, wenigstens eine Bodengasdüse zur Zuführung von Fluidisierungsgas (1) sowie wenigstens eine Sekundärgasdüse zur Zuführung von Reaktionsgas (2), eine Seedzuführeinrichtung (4), um Silicium-Keimpartikel zuzuführen, eine Produktentnahmeleitung (5) für polykristallines Siliciumgranulat sowie eine Einrichtung zum Abführen von Abgas (6), dadurch gekennzeichnet, dass Bodengasdüse, die wenigstens eine Sekundärgasdüse sowie die Produktentnahmeleitung (5) für polykristallines Siliciumgranulat mittels Dichtungen/Packungen (8) gegenüber dem Reaktorboden (9) abgedichtet sind und dass das Reaktorrohr (3) gegenüber dem Reaktorkopf (10) und dem Reaktorboden (9) mittels Dichtungen (7) abgedichtet ist, wobei die Dichtungen/Packungen (7, 8) aus Graphit bestehen und weniger als 500 ppmw Phosphor enthalten.
Patent DE-102014222249-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Montage eines Gerüstturms
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: E04G11/48
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Gerüstturm (26), der zur Herstellung oder Sanierung von Bauwerken eingesetzt werden kann, umfassend miteinander verbundene Gerüststreben (27) und mindestens einen Belag (1) – zur Bereitstellung einer für ein Betreten vorgesehene Fläche in einer Gerüstebene (0, I, II, III, IV) –, wobei der Belag (1) jeweils mindestens einen Einlegehaken (3) – zum Einhaken in eine insbesondere horizontale Gerüststrebe (27) – an einer ersten Stirnseite (28) und einer gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (29) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt ein separates, in einen Belag (1) einhängbares und aushängbares Anhebe- und Haltewerkzeug (20) an einer Stirnseite (28) eines Belags (1) in den Belag (1) eingehängt wird, der sich innerhalb einer ersten Gerüstebene (I) befindet, vorzugsweise in einer durch horizontale Gerüststreben (27) – insbesondere zwei gegenüberliegende Gerüststreben (27) – definierten Einlegeposition, die zum Einlegen bzw. Einhaken eines Belags vorgesehenen ist, um eine für ein Betreten vorgesehenen horizontalen Fläche bereitstellen zu können, und in einem zweiten Schritt das Anhebe- und Haltewerkzeug (20) an eine insbesondere horizontale Gerüststrebe (27) einer nächst höheren zweiten Gerüstebene (II) abgehängt wird, derart, dass die eingehängte Stirnseite (28) des Belags (1) in einer Montagedistanz (30) oberhalb der vorgesehenen Einlegeposition der ersten Gerüstebene (I) vorübergehend in einer nicht für ein Betreten vorgesehenen schrägen Montagezwischenstellung durch das Anhebe- und Haltewerkzeug (20) gehalten wird, wobei die Montagedistanz (30) insbesondere kleiner ist als der Abstand zwischen der ersten Gerüstebene (I) und der zweiten Gerüstebene (II). Eine besonders einfache und sichere Montage und Demontage kann so erzielt werden.
Patent DE-102015002415-A1 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: NEUMANN RENÉ
IPC: B60R21/217
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Airbagmodul mit einem Gehäuse (10), einem darin angeordneten, zusammengelegten Airbag (20), einer das Gehäuse (10) zumindest teilweise verschließenden Abdeckung (40) und einem Halteelement (30), das den Airbag (20) an dem Gehäuse (10) festlegt, wobei das Halteelement (30) Haltelaschen (35) aufweist, die durch in dem Gehäuse (10) und dem Airbag (20) ausgebildete Durchführöffnungen (15, 25) für die Haltelaschen (35) im montierten Zustand hindurchragen und den Airbag (20) an dem Gehäuse (10) fixieren, wobei das Halteelement (30) die Abdeckung (40) formschlüssig an dem Gehäuse (10) festlegt.
Patent DE-102015002713-A1 (DE)
Title: Synchronisationssteuervorrichtung
Inventor: SAITOU MANABU
IPC: G05D3/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Eine Synchronisationssteuervorrichtung hat eine Bewegungsbetragberechnungseinheit und eine Bewegungseinheit. Die Bewegungsbetragberechnungseinheit berechnet eine Bewegung, die erforderlich ist für eine Nebenachse für eine Bewegung entsprechend der Position einer Hauptachse derart, dass sich die Nebenachse in eine vorgegebene Position bewegt wenn die Hauptachse an einer vorgegebenen Position ankommt, und dass das Geschwindigkeitsverhältnis von Nebenachse zu Hauptachse so ist, wie vorgegeben. Die Bewegungseinheit bewegt die Nebenachse in eine Position, die um den von der Bewegungsbetragberechnungseinheit berechneten Bewegungsbetrag vor der vorgegebenen Position liegt und bewegt sodann die Nebenachse zu einem Endpunkt entsprechend der Position der Hauptachse.
Patent DE-102015003214-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine und Verfahren zum Befestigen eines Arbeitswerkzeugteils einer solchen Maschine
Inventor: BERGER THOMAS
IPC: A01D34/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft landwirtschaftliche Arbeitsmaschinen zur Boden- und/oder Erntegutbearbeitung, mit einem mit dem Boden und/oder Erntegut in Eingriff bringbaren Arbeitswerkzeugteil, das als Verschleißteil konzipiert und an einem Werkzeugträger lösbar befestigt ist, wobei an dem Arbeitswerkzeug zumindest ein Gewindebolzen starr befestigt ist, der zum lösbaren, kraft- und formschlüssigen Befestigen des Arbeitswerkzeugteils am Werkzeugträger vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Befestigen eines als Verschleißteil konzipierten Arbeitswerkzeugteiles einer solchen landwirtschaftlichen Maschine. Erfindungsgemäß ist der Gewindebolzen allein mit seiner Stirnseite und direkt an dem Arbeitswerkzeugteil angeschweißt.
Patent DE-102015007708-A1 (DE)
Title: Haltestrebe für ein Potentialsteuerelement eines Überspannungsableiters, Potentialsteuervorrichtung mit einer Mehrzahl von Haltestreben und Überspannungsableitervorrichtung mit einer Potentialsteuervorrichtung
Inventor: KLAUBE HARTMUT
IPC: H01T19/02
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltestrebe für ein Potentialsteuerelement 1 eines Überspannungsableiters 5, um das Potentialsteuerelement 1 relativ zu dem Überspannungsableiter 5 zu halten, wobei die Haltestrebe einen Strebenabschnitt 9, einen Befestigungsabschnitt 7, der mit einem Ende des Strebenabschnitts 9 verbunden und zur Befestigung an dem Potentialsteuerelements 1 ausgestaltet ist, und einen Aufhängungsabschnitt 11, der mit dem anderen Ende des Strebenabschnitts 9 verbunden und zur Befestigung an dem Überspannungsableiter 5 ausgestaltet ist, aufweist, wobei das Strebenelement 9 im Querschnitt rund und/oder oval ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Potentialsteuerelement mit einer derartigen Haltestrebe und einen Überspannungsableiter mit einem solchen Potentialsteuerelement.
Patent DE-102015010501-A1 (DE)
Title: Kunstharzbauteil mit gasdurchlässigem Glied und Verfahren zur Herstellung desselben, Gehäuse, und Sensor
Inventor: KODA TAKASHI
IPC: G01N27/406
Filed: 2015-08-12
Abstract: Aufgabegemäß soll ein Kunstharzbauteil mit gasdurchlässigem Glied bereitgestellt werden, dessen Struktur eine Deformation des gasdurchlässigen Glieds begrenzt, dem gasdurchlässigen Glied gestattet, das Gasloch vollständig abzudecken, und eine einfache Prüfung erlaubt, ob das gasdurchlässige Glied das Gasloch vollständig abdeckt oder nicht. Die Lösung ist ein Kunstharzbauteil mit gasdurchlässigem Glied 8 mit einem Kunstharzglied mit wenigstens einem Gasloch 20h, welches sich zwischen einer vorderen Oberfläche 8a und einer hinteren Oberfläche 8b dahindurch erstreckt, und einem blattartigen gasdurchlässigen Glied 50, welches das Gasloch in gasdurchlässiger Weise abdeckt. Ein Außenumfangsbereich 50p des gasdurchlässigen Glieds ist in dem Kunstharzglied eingebettet. Das Kunstharzbauteil mit gasdurchlässigem Glied hat ferner erste Ausnehmungen 22, die um das Gasloch herum angeordnet sind, von der vorderen Oberfläche und/oder der hinteren Oberfläche zurückspringen und die Sicht auf wenigstens einen Bereich des gasdurchlässigen Glieds gestatten, und zweite Ausnehmungen 24, die außerhalb einen Außenumfangskante 50e des gasdurchlässigen Glieds angeordnet sind und von der vorderen Oberfläche und/oder der hinteren Oberfläche zurückspringen und durch welche das gasdurchlässige Glied nicht sichtbar ist.
Patent DE-102015010567-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHANTL GILBERT
IPC: B62D21/11
Filed: 2015-08-12
Abstract: Hilfsrahmenanordnung (1) für ein Fahrzeug, wobei ein Hilfsrahmen (2) zwei voneinander beabstandete Längsträger (3), die mit zumindest einem Querträger (4) miteinander verbunden sind, aufweist und mit mindestens einem Hilfsrahmenlager (5) an einer Karosserie des Fahrzeugs angebunden ist und wobei das mindestens eine Hilfsrahmenlager (5) als eine Schelle ausgebildet ist.