baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007014491-U1 (DE)
Title: Treppenstufennachtbeleuchtung für Treppenrenovierungen und -sanierungen
IPC: E04F11/16
Filed: 2007-10-15
Abstract: Treppenstufennachtbeleuchtung
in Form eines TSNB-Modul, welches nicht sichtbar unter dem Untertritt
der einzelnen Treppenstufen montiert wird dadurch gekennzeichnet,
dass das LED-Band (5) in eine Winkelleiste (1) eingelassen wird.
Das Dekor der Winkelleiste entspricht dem Dekor des Treppenrenovierungselements.
Patent DE-202007014532-U1 (DE)
Title: Kupplungsteil aus einem metallischen Scheibenkörper und einer im Spritzgußverfahren angebrachten Kunststoffnabe
IPC: F16D13/64
Filed: 2007-10-17
Abstract: Kupplungsteil
aus wenigstens einem Kontaktflächen
aufweisenden metallischen Scheibenkörper und wenigstens einer an
die Kontaktflächen
des Scheibenkörpers
angespritzten Kunststoffnabe, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktflächen Aufsitzflächen (12, 14,
16, 18, 20, 22, 24) ausbilden, welche der Rotationsachse des Scheibenkörpers (3)
abgekehrt sind.
Patent DE-202007014946-U1 (DE)
Title: Verbundmaterial für Gleitlager
IPC: F16C33/02
Filed: 2007-10-26
Abstract: Verbundmaterial
für Gleitlager,
das vorwiegend in Lineargleitlager im Hoch-, Anlagen- und Brückenbau
eingesetzt wird, aus einer Kunststoff-Gleitmaterialschicht und einer
glasfaserverstärkten
Tragschicht aus Epoxydharz oder einer Stütz-/Lager-/Tragmaterialschicht aus
Metall besteht, wobei die Schichten unter Druck und Temperatur oder
durch Kleben, Vulkanisieren, Sintern und Schweißen verbunden werden, dadurch
gekennzeichnet, dass die Stütz-/Lager-/Tragschicht
aus einem nach einer Sieblinie bestimmten Siliziumdioxid-Füllstoffgemisch und einem Epoxydharz-Dispropylentriamen-Gemisch besteht, wobei
das Epoxydharz im Harz-Härter-Gemisch
ein natives Epoxydharz ist und beide Gemische im Verhältnis von
1 zu 6,8 bis 10 stehen.
Patent DE-202007017118-U1 (DE)
Title: Verschleißfester Rohrkrümmer
IPC: F16L43/00
Filed: 2007-01-26
Abstract: Verschleißfester
Rohrkrümmer
mit einer Auskleidung (14), die aus verschleißfesten Rohrsegmenten (16)
zusammengesetzt ist, und der Anschlußeinrichtungen (20) mit einem
Rohrstutzen (22) und einem Anschlußflansch (24) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Rohrsegmente (16) in einem Außengehäuse (12) angeordnet
sind, von dem die Rohrstutzen (22) wegstehen und das mittels eines
Deckels verschlossen ist, wobei zwischen dem Außengehäuse (12) und den aneinander
angrenzenden und miteinander verbundenen verschleißfesten
Rohrsegmenten (16) ein Hohlraum (30) vorhanden ist.
Patent DE-202008000646-U1 (DE)
Title: Armlehnen-Vorrichtung
IPC: B60N2/75
Filed: 2008-01-16
Abstract: In
ihrem Neigungswinkel zu einem Sitz mittels einer Verstelleinrichtung
verstellbare Armlehnen-Vorrichtung mit einem Grundmodul mit einem
in einem vorderen Bereich des Grundmoduls angeordneten, von Hand
zu betätigen
Verstellrad der Verstelleinrichtung, wobei ein Auflagenelement auf
das Grundmodul lösbar
anbringbar ist, das einen oberen Bereih des Grundmoduls abdeckt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Auflagenelement als im Bereich
einer Seitenfläche
offenes, eine Höhlung (111)
aufweisendes Umhüllungselement
(110) zur Aufnahme des Grundmoduls (120) ausgebildet ist, wobei
das Umhüllungselement
(110) im Bereich eines vorderen Endes eine Aussparung (112) aufweist,
aus der das Verstellrad (121) hervorsteht.
Patent DE-202008006400-U1 (DE)
IPC: E04B7/16
Filed: 2008-05-09
Abstract: A roof element/dormer window (1) has a frame (4) with a surface (5) to be sealed against a slanted roof surface (2) as well as a running rail and a structure (6) with a sealing element (8) for overlapping the frame when closed. The structure with the sealing element fits on running rails so as to move.
Patent DE-202008007810-U1 (DE)
Title: Holzpellet-Saunaofen
IPC: A61H33/06
Filed: 2008-06-11
Abstract: Holzpellet-Saunaofen,  mit
einem in einem auf mehr als 50°C
beheizbaren Saunierraum (2) aufstellbaren Ofengehäuse (3),  wobei
das Ofengehäuse
(3) eine Brennkammer aufweist sowie eine den Zugang zur Brennkammer
ermöglichende Ofentür (6),  und
mit einem die Brennkammer belüftenden
elektrischen Gebläse,
welches gegen Spritzwasser geschützt
ausgeführt
ist,  und mit einem als Pelletbunker (9) bezeichneten, Holzpellets
aufnehmendem Vorratsbehälter,  wobei
der Pelletbunker (9) von dem Ofengehäuse (3) getrennt außerhalb
des Saunierraums (2) aufstellbar ist, und mit einer Holzpellets
fördernden
Fördereinrichtung,
die zwischen dem Pelletbunker (9) und dem Ofengehäuse (3)
angeordnet ist,  wobei elektrische Antriebsmittel der Fördereinrichtung
außerhalb
des Saunierraums (2) anordbar sind und lediglich mechanische Komponenten
der Fördereinrichtung
im Saunierraum (2) nahe dem Ofengehäuse (3) oder in dem Ofengehäuse (3)
vorgesehen sind.
Patent DE-202008008995-U1 (DE)
Title: Ratsche mit Druckteller
IPC: B25B13/46
Filed: 2008-07-03
Abstract: Es
handelt sich um ein handbetätigtes Schraub-Werkzeug
mit Druck-Teller und in Kombination mit einer Ratsche, dadurch gekennzeichnet,
dass über
den Druck-Teller (1) ein Druck in Richtung der Drehachse ausgeübt werden
kann, damit ein Abrutschen von Schrauben-Kopf/Schrauben-Mutter etc.
vermieden werden kann.
Patent DE-202008009947-U1 (DE)
Title: Schuheinlegesohle
IPC: A43B17/00
Filed: 2008-07-24
Abstract: Schuheinlegesohle
(1) aus einer elastischen Tragschicht (10), auf der eine Zwischenschicht
(20) und eine faserbasierte Oberschicht (30) sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zwischenschicht (20) eine Komponente enthält,
die bei einer Temperatur T 1  mit 10°C < T 1  < 42°C einen
Phasenübergang erster Ordnung hat, dass die Oberschicht
(30) Bestandteile zerkleinerter Algen enthält, die beim
Spinnen in eine Faser der Oberschicht (30) eingebracht wurden und
dass mindestens eine der Schichten auf der Tragschicht (10) bakteriostatisch
ist.
Patent DE-202008010326-U1 (DE)
Title: Handtacker
IPC: B25C5/06
Filed: 2008-08-01
Abstract: Handtacker,
aufweisend:  eine Gehäusevorrichtung (10), die aus
zwei Hälften (11) und einem vorderen Gehäuse (12)
besteht, wobei in jeder Hälfte (11) eine Führungsnut
(113) ausgebildet ist;  ein Magazin (13), das in den Hälften
(11) zum Tragen und Zuführen von Heftklammern angeordnet
ist;  einen Hammer (13), der in den Hälften (11) zum
aufeinanderfolgenden Hämmern der Heftklammern angeordnet
ist;  ein Federelement (14), das in den Hälften (11)
zum Vorspannen des Hammers (13) angeordnet ist;  einen Block
(16), der in den Hälften (11) angeordnet und mit daran
ausgebildeten Zähnen (161) versehen ist; und  eine
Druckervorrichtung (20), die einen mit der Gehäusevorrichtung
(10) schwenkbar verbundenen Drücker (21), ein Betätigungselement
(22) und zwei in den Führungsnuten (113) gleitend installierte
Lager (23) aufweist,  wobei der Drücker (21) zwei Wände
(211), die an seinem einen Ende im Abstand voneinander ausgebildet
sind, eine erste Gelenköffnung (214), die in jeder Wand...
Patent DE-202008011499-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit Sitztiefenverstellung
IPC: B60N2/62
Filed: 2008-08-28
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit Sitztiefenverstellung, der aus zwei Seitenteilen besteht, die
im vorderen und im hinteren Bereich durch Verbindungsachsen verbunden
und über einen Teil der Sitzfläche eine sich erstreckende
ver- und einstellbare Blechwanne verfügt. dadurch gekennzeichnet,
dass über dem freien und hinteren Sitzbereich ein an der
hinteren Querachse (8) befestigter Rahmen (6) mit einer darin befindlichen
Federmatte (5) angeordnet und in den am zweiten Sitztiefenverstellelement
(2) befestigten Führungen (9) bewegbar ist.
Patent DE-202008012085-U1 (DE)
Title: Verschluss
IPC: E05B65/20
Filed: 2008-09-11
Abstract: Verschlussmechanismus
mit  einem Verschlussgehäuse
(9),  einer Klaue (16), die um eine Schwenkachse (X) schwenkbar
am Gehäuse
montiert ist und eine geschlossene Position zum Halten eines Schließers (60)
und eine offene Position zur Freigabe des Schließers hat,  einem Haltemechanismus
zum gezielten Halten der Klaue in der geschlossenen Position und
Freigeben der Klaue aus der geschlossenen Position, wobei der Haltemechanismus
ein erstes Gestängeteil
(70), das beweglich mit der Klaue verbunden ist, ein zweites Gestängeteil
(80), das um eine zweite Schwenkachse (Z) schwenkbar am Gehäuse montiert
und beweglich mit dem ersten Gestängeteil (70) verbunden ist,
und einen Haltehebel (35), der um die zweite Schwenkachse schwenkbar
am Gehäuse
montiert und antreibbar mit dem zweiten Gestängeteil (80) verbunden ist, aufweist,  wobei
eine Drehebene des Haltehebels (35) so von einer Drehebene der Klaue
(16) beabstandet ist, dass der Haltehebel über der Klaue liegen kann,
und  einer Klinke (20), die zum Eingriff...
Patent DE-202008012926-U1 (DE)
Title: Kalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2008-09-29
Abstract: Kalender (1), insbesondere ein Wand- und/oder Tischkalender, der hintereinander angeordnete Kalenderblätter (3) aufweist, die jeweils an einer Seite an einer Gelenkvorrichtung (4) angelenkt sind, wobei wenigstens ein Kalenderblatt (3) zur Anzeige gelangt und die Kalenderblätter (3) zur Anzeige eines neuen Zeitraums umschlagbar sind, und wobei die Kalenderblätter (3) in einer chronologistischen Reihenfolge zueinander angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kalenderblätter (3) in umgekehrt chronologischer Reihenfolge angeordnet sind.
Patent DE-202008015036-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschäumen von Flüssigkeiten
IPC: A47J31/40
Filed: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zum Aufschäumen
von Flüssigkeiten,
insbesondere Milch oder Milchmischportionen, bestehend aus einem
elektrisch betriebenen Gerät
(1) zur Herstellung von Brühgetränken mit
einer Zuführleitung von
Heißwasser
und/oder Wasserdampf, einem Portionsbehälter, der dicht in den Mündungsbereich
der Zuführleitung
einsetzbar ist, sowie einer Abgabevorrichtung zur Abgabe von aufgeschäumter Flüssigkeit
und/oder Brühgetränk in einen
Behälter
(4) zum Beispiel einer Tasse, dadurch gekennzeichnet, dass der Portionsbehälter aus
einem Becher (5) besteht, der die aufzuschäumende Flüssigkeit aufnimmt und mit einem
Deckel (6) druckdicht verschließbar
ist, der Becher (5) in eine Becheraufnahme des Gerätes (1)
einschiebbar ist, der Deckel (6) des Bechers (5) eine Öffnung (8)
aufweist, an die der Dampfauslass des Gerätes (1) in Einschublage des
Bechers (5) dicht angeschlossen ist, wobei die Öffnung (8) über einen Dampfzuführkanal
(9), der den Becher (5) durchsetzt, mit einer Auslauföffnung (10)
am Boden des Bechers  (5) verbunden ist, die ein Überdruckventil (11) aufweist,
wobei der Dampfzuführkanal
(9) über
eine...
Patent DE-202008015818-U1 (DE)
Title: System zum Befestigen einer Schiene und Befestigung einer Schiene auf einem Untergrund
IPC: E01B9/30
Filed: 2008-11-28
Abstract: System
zum Befestigen einer Schiene (2) auf einem Untergrund (U),  – mit
einer zum seitlichen Führen der Schiene (2) vorgesehenen
Führungsplatte (13, 14), die eine dem Untergrund (U) zugeordnete
Standfläche aufweist,  – mit einem Stützelement
(20, 21), das dazu vorgesehen ist, die Führungsplatte (13,
14) in Montagestellung auf ihrer von der Schiene (2) abgewandten
Seite gegen einen Anschlag (4, 5) abzustützen und dazu
eine der Führungsplatte (13, 14) zugeordnete Anlagefläche
(22) und eine dem Anschlag (4, 5) zugeordnete Stützfläche
(23) besitzt,  – mit einem Federelement (17a, 17b),
welches dazu vorgesehen ist, auf der Führungsplatte (13,
14) abgestützt zu werden und mindestens einen Federarm
zum Ausüben einer elastischen Haltekraft auf den Fuß der
Schiene (2), und  – mit einem Spannmittel (18, 19)
zum Spannen des Federelements (17a, 17b),  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Stützelement (20, 21) einen Stützabsatz
(32a–32d) aufweist, der dazu vorgesehen ist, in...
Patent DE-202009002769-U1 (DE)
IPC: F16B7/00
Filed: 2009-02-27
Abstract: The arrangement (2) has a holder (7) for detachably connecting an advertising medium with a mounting rail (4). A fastening element (5) is provided for fixing the mounting rail in a plane or a rear region (3) of a vehicle. The mounting rail and the fastening element are connected together such that the mounting rail exhibit balancing motions relative to the fastening element transversely provided in longitudinal direction of the rail in a predetermined measure. The fastening element is designed as a fastening rail. The mounting rail is designed as aluminum profiled rail or a plastic guide rail.
Patent DE-202009003122-U1 (DE)
Title: Montageeinheit für Heizungs- und Sanitärinstallation
IPC: E03C1/04
Filed: 2009-03-09
Abstract: Montageeinheit (1) für Heizungs- und Sanitärinstallation,  – mit einem Gehäuse (3) aus wärmedämmendem Material,  – wobei das Gehäuse (3) aus einem Grundkörper (5) und einem an den Grundkörper (5) angepassten Deckkörper (7) besteht und das Gehäuse (3) mindestens zwei Öffnungen (9) aufweist,  – mit mindestens einer Armatur (11) mit mindestens zwei Anschlussstücken (13), die einen Zulauf und einen Ablauf der Armatur (11) bilden,  – wobei die mindestens eine Armatur (11) in dem Gehäuse (3) aufgenommen ist und die Anschlussstücke (13) durch die Öffnungen (9) ragen, und  – wobei der Deckkörper (7) mindestens eine an die mindestens eine Armatur (11) angepasste Armaturenöffnung (15) aufweist, durch die sich die Armatur (11) zumindest teilweise erstreckt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass an dem Gehäuse (3) eine Abdeckeinheit (17) angeordnet ist, die verstellbar an dem Gehäuse (3) befestigt ist, wobei der Abstand zwischen der Abdeckeinheit (17) und dem...
Patent DE-202009003892-U1 (DE)
Title: Dübellehre für Handoberfräsen mit Einstellautomatik
IPC: B27C5/10
Filed: 2009-03-19
Abstract: Dübellehre für Handoberfräsen mit automatischer Einstellung der Werkstückstärke und Dübellage, zum Fräsen von Dübellochbohrungen für Runddübelverbindungen, mit Paßdübeln für Endlosreihen.  dadurch gekennzeichnet,  dass die Dübellehre  aus  einer festen Grundplatte (1) besteht.  aus  zwei in der Grundplatte drehbar gelagerten Dreh-Spann-Griffen im folgenden als DS-Griffe (2) bezeichnet besteht,  aus  zwei in den DS-Griffen gelenkig gelagerten Anschlag-Spann-Profilen (3) im Folgenden als AS-Profile bezeichnet besteht,  aus  einem in einer Nut der Grundplatte verschiebbaren Längsanschlag (4) besteht,  aus  mehreren den Dübeldurchmessern entsprechenden Paßdübeln (5) besteht,  aus  zwei Dreh-Achs-Schrauben (6) im folgenden als DA-Schrauben bezeichnet, mit Flügelmuttern (6a) besteht und Scheiben,  aus  vier Dreh-Gelenk-Schrauben (7) im folgenden als DG-Schrauben bezeichnet, mit Flügelmuttern (7a) und Scheiben besteht,  aus  einer Rändelschraube (8) mit Gewindemutter (8a) besteht,  aus  verschiedenen, der Werkstückstärke angepassten Fixierschrauben (9) besteht.
Patent DE-202009011933-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Ballenspieß
IPC: A01D89/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: Hydraulisch klappbarer Ballenspieß zum Transport von Heu-, Stroh-, oder Siloballen in Rund- oder Quaderform dadurch gekennzeichnet, dass die Zinken des Ballenspießes durch einen Hydraulikzylinder vom Fahrersitz eingeklappt werden können.
Patent DE-202009014233-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Verschluss WVBV (Verschlussaufnahmevorrichtung)
IPC: B65D41/00
Filed: 2009-10-21
Abstract: Die Verschlussaufnahmevorrichtung für Verschlüsse, dadurch gekennzeichnet, dass diese mehrteilig ist und in 4 Komponenten zusammengefaßt ist.  3  (I + C) (F) (G) (D)
Patent DE-202009014762-U1 (DE)
Title: Magnethandtuchhalter
IPC: A47K10/12
Filed: 2009-11-02
Abstract: Magnethandtuchhalter zum Aufhängen von Tüchern aller Art dadurch gekennzeichnet, dass der Halter aus einem Scharnier besteht, das zusammengeklappt das Tuch hält.
Patent DE-202009017475-U1 (DE)
Title: Schneckengetriebe
IPC: F16H57/021
Filed: 2009-12-22
Abstract: Schneckengetriebe mit einer Schnecke und mit einem in Dreheingriff mit derselben angeordneten Schneckenrad, das in einem plattenförmigen Gehäuse drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneckenrad als eine Schneckenradscheibe (3) ausgebildet ist, dass das plattenförmige Gehäuse (4) eine erste Gehäuseplatte (5) und eine zweite Gehäuseplatte (6) aufweist und dass die erste Gehäuseplatte (5) und die zweite Gehäuseplatte (6) unter Bildung einer vorgegebenen Vorspannkraft in einer Montagestellung miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010001160-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Werkzeughalters und einer Werkzeugmaschinenspindel
IPC: B23B31/00
Filed: 2010-01-15
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines Werkzeughalters, der einen Steilkegelschaft aufweist, an dessen Ende maximalen Durchmessers ein radialer Anlagebund angrenzt, mit einer Werkzeugmaschinenspindel, die eine Steilkegelbohrung zur Aufnahme des Steilkegelschaftes enthält, an deren Ende maximalen Durchmessers eine radial verlaufende Stirnfläche angeordnet ist, gekennzeichnet durch einen vor die Stirnfläche (11) der Werkzeugmaschinenspindel (1) setzbaren und mit der Stirnfläche (11) der Werkzeugmaschinenspindel (1) verbindbaren Passring (51, 52) mit hohlzylindrischem Querschnitt, an dem im montierten Zustand des Werkzeughalters (2) an der Werkzeugmaschinenspindel (1) der Anlagebund (21) des Werkzeughalters (2) bei gleichzeitiger Anlage des Steilkegelschaftes (20) über zumindest einen Teil seiner Länge an der Steilkegelbohrung (10) anliegt.
Patent DE-202010002098-U1 (DE)
Title: Multifunktionsbelag für Rahmengerüste mit Konsolen
IPC: E04G5/08
Filed: 2010-02-10
Abstract: Gerüstbelag (Mulitfunktionsbelag) ist vom Aufbau so konstruiert dass er gleichzeitig die Lücke zwischen Stellrahmen und Konsole mit abdeckt. Spaltabdeckung entfällt.
Patent DE-202010002548-U1 (DE)
Title: Manuell zu bedienende über Räder rollfähige, körperangepasst geformte Gymnastikstange
IPC: A63B21/072
Filed: 2010-02-19
Abstract: Bei dem Gerät, das für den manuellen Gebrauch gedacht ist, handelt es sich um einen körperangepasst geformten starren Metall- oder Kunststoffstab, der durch an den Enden des Stabs befestigte Räder rollfähig ist. Für Nacken und Hände sind Schutzelemente angebracht.
Patent DE-202010004938-U1 (DE)
Title: Musizierstuhl für Unterrichtszwecke mit fünf verschiedenen Sitzhöhen
IPC: A47C7/02
Filed: 2010-04-13
Abstract: Musizierstuhl für Unterrichtszwecke mit fünf verschiedenen Sitzhöhen, dadurch gekennzeichnet, dass vier der fünf Sitzplatten (1) durch Scharniere (2) klappbar sind.
Patent DE-202010005418-U1 (DE)
Title: Kalibriereinrichtung
IPC: B23K11/36
Filed: 2010-05-10
Abstract: Kalibriereinrichtung für Schweißwerkzeuge, insbesondere elektrische Schweißzangen (10) mit Zangenarmen (11, 12) und Elektroden (19, 20), dadurch gekennzeichnet, dass die Kalibriereinrichtung (1) eine Erfassungseinrichtung (25) für die Zangenelastizität aufweist.
Patent DE-202010009432-U1 (DE)
Title: Teleskop-Rohr mit Knebelklemmung
IPC: F16B7/04
Filed: 2010-06-23
Abstract: Teleskop-Rohr mit Knebelklemmung, dadurch gekennzeichnet, daß an der Klemme (2) eine seitlich hervorstehende Nase (19) angebracht ist, in welcher eine Querbohrung mit einem Gewindestift (8) oder einem Zylinderstift (8) angebracht ist, welcher als Lagerung des Knebels (7) dient.
Patent DE-202010015937-U1 (DE)
Title: Mundschutz für Rauchgeräte
IPC: A24F1/30
Filed: 2010-11-27
Abstract: Mundschutz für Rauchgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass das Material vorzugsweise aus fusselfreien Zellstoff oder Papier in quadratischer oder runder Form besteht und mittig eine Öffnung zum Rauchdurchlass aufweist.
Patent DE-202010017336-U1 (DE)
Title: Blutdruckmessmanschette
IPC: A61B5/022
Filed: 2010-12-24
Abstract: Bandförmige Manschette (10) für das Messen des Blutdrucks mit einer Längsrichtung (1) und einer Querrichtung (2) und mit einer Innenseite (3) und einer Außenseite (4), wobei die bandförmige Manschette (10) ein Schlaufenelement (5) umfasst, und mit eint (5) hindurch führbar ist, wobei die bandförmige Manschette (10) einen ersten Längsabschnitt (7) aufweist, der das Schlaufenelement (5) umfasst, wobei der erste Längsabschnitt (7) einen ersten unteren Randbereich (8) sowie einen ersten oberen Randbereich (9) aufweist, und wobei die bandförmige Manschette (10) einen Blasenbereich (15) umfasst, wobei der Blasenbereich (15) eine Blase (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Längsabschnitt (7) an einem ersten unteren Randbereich (8) eine Positionierhilfe (13) aufweist, wobei die Positionierhilfe (13) eine Aussparung (14) umfasst.
Patent DE-202011004305-U1 (DE)
Title: Klappwand für einen Tiertransporter, insbesondere für einen Pferdetransporter
IPC: B60P3/04
Filed: 2011-03-23
Abstract: Klappwand für einen Tiertransporter, insbesondere für einen Pferdetransporter, die einen ersten Flügel (2a) und einen zweiten Flügel (2b) aufweist, welche durch eine Klappeinrichtung (3) miteinander verbunden sind, so dass die Klappwand (1) durch eine Bewegung mindestens eines Flügels (2a, 2b) um die Klappeinrichtung (3) zu einer Ausgangslage in eine geklappte Lage bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappeinrichtung mindestens ein mit dem ersten Flügel (2a) verbundenes Scharnierelement (7a, 7c, 7e) aufweist, welches eine Aufnahme (11) für ein Verriegelungselement (14a; 14b; 14c) besitzt, dass der zweite Flügel (2b) mindestens ein Scharnierelement (8a; 8b; 8e) besitzt, welches eine weitere Aufnahme (12) besitzt, in der das Verriegelungselement (14a; 14b; 14c) aufnehmbar ist, dass das oder die Verriegelungselemente (14a–14c) mit einer in der Klappeinrichtung (3) verschiebbar angeordneten Welle (9) verbunden ist oder sind, durch die eine Bewegung der Verriegelungselemente (14a–14c) von einer Arretierstellung, in der mindestens ein Verriegelungselement (14a; 14b; 14c) in die...
Patent DE-202011050054-U1 (DE)
Title: Wälzschälwerkzeug mit Messerstäben
IPC: B23F5/16
Filed: 2011-05-06
Abstract: Wälzschälwerkzeug (100) zum Herstellen einer rotationssymmetrischen, periodischen Struktur an einem Werkstück (20) mittels eines Wälzschälverfahrens, wobei das Wälzschälwerkzeug (100) umfasst:  – einen Grundkörper (110) mit einer zentralen Rotationsachse (R1) und mit einer Mehrzahl z von Aufnahmeöffnungen (111), wobei z eine positive ganze Zahl ist,  – eine Mehrzahl n von Messerstäben (120), wobei n eine positive ganze Zahl kleiner oder gleich z ist, wobei  – jede der z Aufnahmeöffnungen (111) einen längliche Form mit einer Längsachse (LA) hat,  – alle Aufnahmeöffnungen (111) gleichmäßig um die zentrale Rotationsachse (R1) herum angeordnet sind, und  – die Längsachsen (LA) der Aufnahmeöffnungen (111) Erzeugende eines Rotationshyperboloids (Hy) sind, das rotationssymmetrisch zu der zentralen Rotationsachse (R1) liegt.
Patent DE-202011052167-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Brille
IPC: G02C5/22
Filed: 2011-12-01
Abstract: Aufbau einer Brille, aufweisend: eine Brillenfassung (1), die auf beiden Seiten jeweils mit einem Verlängerungsabschnitt (11) versehen ist, auf dem eine Durchgangsnut (12) ausgebildet ist, wobei ein elastischer Abschnitt (13) an der Durchgangsnut (12) anliegend auf dem Verlängerungsabschnitt (11) vorgesehen ist, zwei Verbindungselemente (2), die jeweils in die Durchgangsnut (12) des Verlängerungsabschnitts (11) der Brillenfassung (1) eingesteckt sind, wobei Verbindungsbohrungen (21) auf dem Verbindungselement (2) ausgebildet sind, zwei Brillenbügel (3), die mit Verbindungsabschnitten (31) versehen sind, welche zur Positionierung mit den Verbindungsbohrungen (21) in Verbindung kommen, wobei ein Rastelement (32) auf dem Brillenbügel (3) angeordnet ist, und zwei Koppelelemente (4), dessen erster Endabschnitt an dem auf dem Verlängerungsabschnitt (11) der Brillenfassung (1) befindlichen elastischen Abschnitt (13) befestigt ist, während der zweite Endabschnitt des Koppelelementes (4) mit dem Rastelement (32) des Brillenbügels (3) verrastet ist.
Patent DE-202011102758-U1 (DE)
Title: Werkstoff auf Basis von Polypropylencarbonat
IPC: C08L67/04
Filed: 2011-07-04
Abstract: Werkstoff, basierend auf einem Blend aus einer Hartkomponente und einer Weichkomponente, wobei die Hartkomponente ausgewählt ist aus der Gruppe der Standardpolymere, umfassend die erdölbasierten Standardpolymere und/oder bekannte Biopolymere wie Cellulose, Polyhydroxybutyrat (PHB), Polymilchsäure (PLA), Bio-Polypropylen (PP), Bio-Polyethylen (PE), Bio-Polyamide (z. B. PA 11), Bio-Copolyamide (z. B. PA 1010. PA 610, PA 410, etc.) und die Weichkomponente ein Polymer ist, das zumindest zum Teil durch Umsetzung von Kohlendioxid synthetisierbar ist.