baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022100107-A1 (DE)
Title: Steuerungsanordnung für ein fahrzeug-bordnetz
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: G06F13/20
Filed: 2022-01-04
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Steuerungsanordnung für ein Fahrzeug-Bordnetz mit einem zentralen Steuergerät und einer Mehrzahl von dezentralen Eingabe-Ausgabe-Entitäten, die mit dem zentralen Steuergerät über einen seriellen Kommunikationsbus verbunden sind. Jede Eingabe-Ausgabe-Entität umfasst: eine Mehrzahl von konfigurierbaren Eingabe-Ausgabe Pins, die zumindest einem Sensor und/oder Aktuator zugeordnet sind; eine Eingabe-Ausgabe-Schnittstelle; und einen peripheren I/O Speicher zum Speichern einer Konfiguration und von physikalischen Zuständen der Eingabe-Ausgabe Pins. Die Eingabe-Ausgabe Schnittstelle ist ausgebildet, einen Sensor-Eintrag in dem peripheren I/O Speicher basierend auf einem physikalischen Zustand eines dem Sensor zugeordneten Eingabe-Ausgabe Pins zu erzeugen. Die Eingabe-Ausgabe Schnittstelle ist ferner ausgebildet, einen physikalischen Zustand eines dem Aktuator zugeordneten Eingabe-Ausgabe Pins entsprechend eines in dem peripheren I/O Speicher vorliegenden Aktuator-Eintrags anzusteuern. Die zentrale Computing-Plattform ist ausgebildet, über den seriellen Kommunikationsbus den Sensor-Eintrag auszulesen und/oder den Aktuator-Eintrag zu schreiben.
Patent DE-102022104524-A1 (DE)
Title: STOßFÄNGERANORDNUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG MIT WENIGSTENS EINER SOLLKNICKSTELLE UND KRAFTFAHRZEUG MIT EINER STOßFÄNGERANORDNUNG
Inventor: HAMBACH LUKAS-DANIEL
IPC: B60R19/18
Filed: 2022-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Stoßfängeranordnung (12) für ein Kraftfahrzeug (10) mit wenigstens einer Sollknickstelle (20, 22), umfassend einen Stoßfänger, der einen Stoßfängerträger (14) und eine Stoßfängerverkleidung (16) aufweist; zumindest eine die wenigstens eine Sollknickstelle (20, 22) aufweisende Halterung (18), mittels welcher die Stoßfängerverkleidung (16) an dem Stoßfängerträger (14) befestigt ist; wobei die Halterung (18) und die Sollknickstelle (20, 22) so gestaltet sind, dass bei bestimmungsgemäßer Einbaulage der Stoßfängeranordnung (12) die Halterung (18) bei einer in Fahrzeuglängsrichtung auf die Stoßfängerverkleidung (16) einwirkenden Druckbelastung durch Materialversagen an der Sollknickstelle (20, 22) wegknickt bevor die Halterung (18) sich außerhalb der Sollknickstelle (20, 22) plastisch verformt. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug (10) mit einer derartigen Stoßfängeranordnung (12).
Patent DE-102022105914-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederaufbereiten von einem beschichteten Werkstück
Inventor: UTSCH TOBIAS PHILLIP
IPC: B23P6/00
Filed: 2022-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wiederaufbereiten von einem beschichteten Werkstück (1), aufweisend die folgenden Schritte in der genannten Reihenfolge:a. mittels eines Prozessors (2) und mithilfe einer Messvorrichtung (3), Bestimmen einer Qualität einer Form eines zu prüfenden Werkstücks (1);b. basierend auf der bestimmten Form des zu prüfenden Werkstücks (1), anhand eines vorbestimmten Formgrenzwerts (4) mittels eines Prozessors (2) Feststellen, ob die Form eine ausreichende Güte aufweist.c. bei einer in Schritt b. als ausreichend festgestellten Güte, basierend auf der in Schritt a. bestimmten Form des zu prüfenden Werkstücks (1), mittels eines Prozessors (2) Bestimmen einer Schichthöhe (5), welche abzutragen ist;d. mittels eines Bearbeitungswerkzeugs (6), Abtragen der bestimmten Schichthöhe (5).Mit dem hier vorgeschlagenen Verfahren ist ein gebrauchtes Werkstück kostensensibel wiederaufbereitbar und damit wiederverwendbar.
Patent DE-102022107882-A1 (DE)
Title: Vakuumisolierter absorber
Inventor: MERTINS MAX
IPC: F24S20/20
Filed: 2022-04-01
Abstract: Es ist bereits bekannt, an einem vakuumisolierten Absorberrohr einen Faltenbalg vorzusehen, um die unterschiedliche Längenkontraktion von umgebendem Hüllrohr und innenliegendem Absorberrohr ausgleichen zu können. Um eine luftdichte Kapselung des Zwischenraums zu ermöglichen, wird ein Faltenbalg zwischen dem Absorberrohr und dem Hüllrohr eingesetzt, welcher an dem Hüllrohr vergossen wird. Da die Kontaktstelle mit dem Verguss hitzeempfindlicher ist als Faltenbalg und Hüllrohr, wird eine Verschattung auf der Außenseite bereits vorgenommen. Soweit solche Absorberrohre bei Parabolrinnenspiegeln eingesetzt werden, ist dies ausreichend.Beim Einsatz von Fresnelkollektoren hingegen ist der Abstand zwischen Primärreflektor und Absorberrohr in der Regel deutlich größer, so dass Strahlung auch an dem Absorberrohr vorbeigeleitet werden kann. Hierfür ist auch ein Sekundärreflektor vorgesehen, der fehlgeleitete Strahlung nochmals auf das Absorberrohr zurückwirft. Dadurch wird die Kontaktstelle zusätzlich auch im unteren Bereich von innen getroffen und erhitzt, so dass diese bei Fresnelkollektoren deutlich stärker belastet ist.Die Erfindung sieht daher ein zusätzliches inneres Verschattungselement vor, welches im Zwischenraum zwischen Absorberrohr und Hüllrohr angeordnet ist und die Kontaktstelle jederzeit verschattet.
Patent DE-102022108047-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum betreiben von übersprungenen zylindern zum bereitzustellen von sekundärluft
Inventor: KIWAN RANI
IPC: F02D41/06
Filed: 2022-04-04
Abstract: Verfahren und Systeme zum Bereitstellen von Sekundärluft für ein Abgassystem während eines Aufwärmens eines Katalysators werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren als Reaktion auf einen Kaltstart eines Motors Folgendes beinhalten: Betreiben des Motors mit einer Anzahl von nicht gezündeten Zylindern und einer verbleibenden Anzahl von gezündeten Zylindern in jedem Motorzyklus und Einstellen eines Abgasmischens durch Einstellen eines Auslassventilparameters von mindestens einem nicht gezündeten Zylinder der Anzahl von nicht gezündeten Zylindern. Auf diese Weise können die nicht gezündeten Zylinder die Sekundärluft sowie ein erhöhtes Mischen der Sekundärluft mit verbranntem Abgas aus gezündeten Zylindern bereitstellen, wodurch die exotherme Produktion im Abgassystem erhöht wird, um eine Temperatur des Katalysators zu erhöhen.
Patent DE-102022110831-A1 (DE)
Title: Verfahren zum technischen Überwachen und/oder Steuern einer zentrale IT-Infrastruktureinheit, insbesondere durch einen Telekommunikationsanbieter, vermittels einer Analyse einer Leistungsabnahme der zentralen IT-Infrastruktureinheit
Inventor: BENNER ALEXANDER
IPC: H04L43/08
Filed: 2022-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Techniken zum technischen Überwachen und/oder Steuern einer zentrale IT-Infrastruktureinheit, insbesondere durch einen Telekommunikationsanbieter, vermittels einer Analyse einer Leistungsabnahme der zentralen IT-Infrastruktureinheit umfassend die folgenden Schritte:Bereitstellen einer zentralen IT-Infrastruktureinheit, die Strom von einer Stromquelle bezieht, die dem Telekommunikationsanbieter zugeordnet ist;Vorsehen einer, insbesondere zeitaufgelösten, Leistungsabnahmeerfassung der zentralen IT-Infrastruktureinheit durch den Telekommunikationsanbieter;Übergabe der Messdaten der Leistungsabnahmeerfassung an einen Algorithmus, der die Messdaten der Leistungsabnahmeerfassung im Hinblick auf eine charakteristische und/oder historische Leistungsabnahme der zentralen IT-Infrastruktureinheit analysiert, wobei der Algorithmus eingerichtet ist, ausgehend von diesen Messdaten einen technischen Betriebszustand der zentralen IT-Infrastruktureinheit und/oder eine Abweichung von einer vereinbarten Stromnutzung festzustellen.
Patent DE-102022113994-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen für berührungslose, gestenbasierte Kundenassistenzsysteme
Inventor: BUDANO JOSEPH
IPC: G06F3/01
Filed: 2022-06-02
Abstract: System, das es einer Person ermöglicht, in einer Einzelhandelsumgebung Hilfe anzufordern, wobei das System Folgendes umfasst: (a) Bereitstellen einer physischen Vorrichtung mit wenigstens einem Sensor, wobei der wenigstens eine Sensor dazu fähig ist, einen Satz von Gesten zu erkennen; (b) Vorsehen von Software, um unwillkürliche Gesten von willkürlichen Gesten innerhalb des Satzes von Gesten zu unterscheiden; (c) Vorsehen einer Einrichtung zum Übermitteln einer Nachricht an Ladenmitarbeiter innerhalb der Einzelhandelsumgebung; und (d) Vorsehen einer Einrichtung zum Widerrufen oder Annullieren der Anfrage nach Unterstützung. Alternativ kann die Vorrichtung einen Sekundärsensor mit geringem Stromverbrauch enthalten, der dazu fähig ist, Bewegungen und/oder die Wärmesignatur einer menschlichen Hand zu erfassen.
Patent DE-102022116843-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung, Säule, Möbelstück und Verfahren zum Herstellen einer Säule
Inventor: PUCK HANNES
IPC: F16B7/10
Filed: 2022-07-06
Abstract: Eine Verbindungsanordnung (380) zum Verbinden eines Linearaktuators (400) mit einem Teleskopgehäuse umfasst ein Adapterteil (310) und ein Verbinderteil (300). Der Linearaktuator (400) weist ein teleskopisches Rohrsystem mit einem Außenrohr (210) auf, das ein innenliegendes Spindelsystem (290) umgibt. Das Teleskopgehäuse weist ein erstes, ein zweites und ein drittes Teleskopteil (150, 160, 170) auf, die koaxial angeordnet sind, wobei das dritte Teleskopteil (170) zumindest teilweise innerhalb des ersten Teleskopteils (150) und zumindest teilweise außerhalb des zweiten Teleskopteils (160) angeordnet ist. Das Adapterteil (310) ist zur Befestigung an dem dritten Teleskopteil (170) vorgesehen. Das Verbinderteil (300) ist zur Befestigung an dem Außenrohr (210) vorgesehen. Das Adapterteil (310) und das Verbinderteil (300) weisen mechanische Ausformungen zum Herstellen einer in axialer Richtung formschlüssigen Verbindung auf, welche zur Verbindung des Außenrohrs (210) mit dem dritten Teleskopteil (170) eingerichtet ist.
Patent DE-102022117188-A1 (DE)
Title: Unterfederungselement für eine Matratze, Unterfederung und ein Unterfederungssystem
Inventor: HOFFMANN MARIAN
IPC: A47C23/02
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die Erfindung schafft ein Unterfederungselement und eine Unterfederung für eine Matratze oder eine Polsterung eines Schlaf-, Sitz- oder Liegemöbels, die eine verbesserte sowie individuell anpassbare Federcharakteristik zur Stimulation von Mikrobewegungen (MiS-Mikrostimulation) gewährleisten. Das wird dadurch erreicht, dass ein Unterfederungselement (10) für eine Matratze (41) oder eine Polsterung eines Schlaf-, Sitz- oder Liegemöbels mindestens zwei Stützkörper (11, 12) aufweist. Diese Stützkörper (11, 12) sind über einen Federkörper (13) an eine Basis (14) gekoppelt, wobei die mindestens zwei Stützkörper (11, 12) gegenüberliegend und symmetrisch zu einer Längsachse (22) des Federkörpers (13) angeordnet sind und über einen gemeinsamen Steg (19), der sich parallel zu der Längsachse (22) des Federkörpers erstreckt, mit dem Federkörper (13) verbunden sind.
Patent DE-102022119683-A1 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: GLAVASKI ZELJKO
IPC: B62D25/00
Filed: 2022-08-05
Abstract: Eine Fahrzeugvorrichtung (20) für ein Fahrzeug (10) weist ein Karosserieelement (21, 22, 23, 24, 25) und eine Steuervorrichtung (32) auf, welches Karosserieelement (21, 22, 23, 24, 25) eine Faservorrichtung (30) aufweist, welche Faservorrichtung (30) Fasern (34) aufweist und elektrisch mit der Steuervorrichtung (32) verbunden ist, welche Fasern (34) als leitfähige, reaktive Fasern (34) ausgebildet sind, welche Faservorrichtung (30) dazu eingerichtet ist, eine Verformung des Karosserieelements (21, 22, 23, 24, 25) in elektrische Energie umzuwandeln, und welche Steuervorrichtung (32) dazu eingerichtet ist, eine erste Spannung (82) an mindestens einen Teil der Fasern (34) anzulegen, um eine Änderung der Steifigkeit der Fasern (34) zu bewirken.
Patent DE-102022120836-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben einer Ladevorrichtung für elektrisch angetriebene Fahrzeuge und Ladevorrichtung
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: B60L53/60
Filed: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer bidirektionalen Ladevorrichtung (10) für ein Gleichstrom-Laden elektrisch angetriebener Fahrzeuge, wobei die Ladevorrichtung (10) mindestens einen Ladeanschluss (11) zum Anschließen eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs und mindestens eine Leistungselektronik (12) zur Bereitstellung eines definierten Ladestroms und einer definierten Ladespannung an dem jeweiligen Ladeanschluss (11) aufweist, wobei dann, wenn an den jeweiligen Ladeanschluss (11) kein Fahrzeug angeschlossen ist, zur Durchführung eines Selbsttests die jeweilige Leistungselektronik (12) des jeweiligen Ladeanschlusses (11) in definierten zeitlichen Abständen für eine definierte Selbsttest-Zeitdauer einer Selbsttestspannung ausgesetzt wird, die zumindest der maximalen Ladespannung der Ladevorrichtung (10) entspricht, wobei hierbei überprüft wird, ob sich an der jeweiligen Leistungselektronik (12) des jeweiligen Ladeanschlusses (11) ein Kurzschluss oder Defekt ausbildet, wobei dann, wenn festgestellt wird, dass sich kein Kurzschluss oder Defekt ausbildet, der jeweilige Ladeanschluss (11) für ein Laden eines Fahrzeugs freigegeben wird, und wobei dann, wenn festgestellt wird, dass sich ein Kurzschluss oder Defekt ausbildet, der jeweilige Ladeanschluss (11) für ein Laden eines Fahrzeugs gesperrt wird.
Patent DE-102022129720-A1 (DE)
Title: Formkörper für Tieftemperaturanwendungen, insbesondere für flüssigen Wasserstoff
Inventor: SHIMIZU TAKAYASU
IPC: C22C38/18
Filed: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Formkörpern enthaltend die folgenden Schritte:(a) Schmelzen einer Legierung bestehend aus:Si: 2,50 bis 4,50%,Cr: 10,50 bis 19,00%,Ni: 13,50 bis 20,00%,Mn: 0,50 bis 1,50%,Co: 1,00 bis 2,00%,Mo: 0,50 bis 1,50%, und der Rest sind Eisen und unvermeidliche Verunreinigungen, wobei die Gehalte von C, P und S als unvermeidliche Verunreinigungen wie folgt sind:C: nicht mehr als 0,050%,P: nicht mehr als 0,030%,S: nicht mehr als 0,030%,Cu: nicht mehr als 1,5% wobei alle Mengenangaben in Gewichtsprozenten bezogen auf die Gesamtmasse der Legierung angegeben sind,(b) Gießen der Schmelze in eine Form;(c) Durchführen einer Lösungsglühbehandlung des so erhaltenen Formkörpers bei einer Temperatur im Bereich von 950°C bis 1150°C, dadurch gekennzeichnet, dass die Legierung bei -253°C eine Schlagzähigkeit nach Charpy von wenigstens 27 J/cm2aufweist.
Patent DE-102022130460-A1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: ZHAO DING
IPC: B25B21/02
Filed: 2022-11-17
Abstract: Ein Schlagwerkzeug weist eine mechanische Struktur zum Schlagen eines Ambosses mit einer für eine Aufgabe geeigneten Schlagkraft auf. Ein Schlagwerkzeug (1) weist einen Motor (6), einen Hammer (47), der durch den Motor (6) drehbar ist, einen Amboss (10), der ein Vorderendwerkzeug aufnimmt und durch den Hammer (47) in einer Drehrichtung schlagbar ist, ein elastisches Bauteil (49), das ein vorderes Ende durch den Hammer (47) lagernd aufweist und in einer Vorder-Rück-Richtung ausdehnbar und zusammenziehbar ist, um eine elastische Kraft auf den Hammer (47) in Richtung des Ambosses (10) aufzubringen, und eine Positionierungsvorrichtung (50) auf, die ein hinteres Ende (49B) des elastischen Bauteils (49) lagert. Die Positionierungsvorrichtung (50) ändert eine Lagerungsposition der Positionierungsvorrichtung (50), die das hintere Ende (49B) des elastischen Bauteils (49) lagert, in der Vorder-Rück-Richtung.
Patent DE-102022201701-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbedienelement zum Messen von Konzentrationen von Substanzen in Ausatemluft und/oder Körpergeruch von Fahrzeuginsassen
Inventor: APELL JOHANNES
IPC: G01N33/497
Filed: 2022-02-18
Abstract: Fahrzeugbedienelement (10) zum Messen von Konzentrationen von Substanzen in Ausatemluft und/oder Körpergeruch von Fahrzeuginsassen oder in sonstigen Gerüchen in einem Fahrzeug, das Fahrzeugbedienelement (10) umfassend wenigstens eine an oder in dem Fahrzeugbedienelement (10) angeordnete Messkammer (1), die Messkammer (1) umfassend wenigstens eine erste Eintrittsöffnung (2a), durch die die Ausatemluft und/oder der Körpergeruch in die Messkammer (1) einleitbar ist; wenigstens eine erste Austrittsöffnung (2b), durch die die Ausatemluft und/oder der Körpergeruch aus der Messkammer (1) ausleitbar ist; eine Polygon-, Ellipsen- oder Kreis-förmige Querschnittsfläche; auf Innenseiten reflektierend ausgebildete Wände; einen an einer zweiten Eintrittsöffnung der Messkammer (1) angeordneten Laser (3), der ausgebildet ist, Laserstrahlen durch die zweite Eintrittsöffnung in die Messkammer (1) einzustrahlen; einen an einer zweiten Austrittsöffnung der Messkammer (1) angeordneten Detektor (4), der ausgebildet ist, aus der zweiten Austrittsöffnung der Messkammer (1) austretende Strahlung zu detektieren; eine Schnittstelle (5) zu einer Auswerteeinrichtung (6), die ausgebildet ist, die Konzentrationen der Substanzen in der Ausatemluft und/oder dem Körpergeruch aus der detektierten Strahlung basierend auf einem laserspektroskopischen Verfahren zu bestimmen.
Patent DE-102022203160-A1 (DE)
Title: Gargeschirrvorrichtung
Inventor: ALEGRE ALMALE VICTORIA
IPC: A47J27/00
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Gargeschirrvorrichtung (12) mit einer Sensorbaugruppe (14), welche dazu vorgesehen ist, in einem montierten Zustand in einer Ausnehmung (16) eines Gargeschirrs (10) montiert zu sein, und welche zu einer Detektion zumindest einer Garkenngröße ein Sensorelement (18) umfasst.Um vorteilhafte Eigenschaften hinsichtlich einer Konstruktion zu erreichen wird vorgeschlagen, dass die Sensorbaugruppe (14) eine Aufnahmeeinheit (20) aufweist, welche das Sensorelement (18) zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-102022203508-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit spezifischem Mitnehmersystem für Betätigung der Tür, sowie Verfahren
Inventor: WEHRLE MAJA
IPC: F24C15/02
Filed: 2022-04-07
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (2) und mit einer Tür (4), die bewegbar an dem Gehäuse (2) angeordnet ist und beim Öffnen in einen Verstauraum (5) im Gehäuse (2) versenkbar ist, und mit einer Türöffnungsvorrichtung (7) mit welcher die Tür (4) zumindest bereichsweise auf ihrem Bewegungsweg zwischen zwei Endstellungen automatisch bewegbar ist, wobei die Türöffnungsvorrichtung (7) einen Motor (14) aufweist, mit welchem die Tür (4) automatisch bewegbar ist, wobei das Haushaltsgerät (1) zumindest ein Steigungskabel (16, 17) aufweist, welches mit dem Motor (14) gekoppelt ist und mittels dem Motor (14) betätigbar ist, wobei das Steigungskabel (16, 17) mit zumindest einem Mitnehmer (20, 21, 20`) des Haushaltsgeräts (1) gekoppelt ist, welcher mit dem Steigungskabel (16, 17) in Tiefenrichtung (z) des Haushaltsgeräts (1) bewegbar ist, wobei die Tür (4) mit dem Mitnehmer (20, 21, 20`) gekoppelt ist, so dass bei einer Bewegung des Mitnehmers (20, 21, 20') die Tür (4) bewegbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren.
Patent DE-102022207399-A1 (DE)
Title: Elektrisch isolierende Durchführung
Inventor: PAUL ALEXANDER
IPC: H01B17/26
Filed: 2022-07-20
Abstract: Eine elektrisch isolierende Durchführung durch ein metallisches Gehäuse, insbesondere Durchführung für ein Abgassystem eines Verbrennungsmotors, umfasst- einen Innenleiter (1) mit einem äußeren und einem inneren Anschlussende (2, 3),- eine um diesen herum angeordnete Außenhülse (5), deren Länge (TL) kürzer als die Länge (L) des Innenleiters (1) ist,- eine elektrische Isolationsschicht (7) aus keramischem Isolationsmaterial zwischen Innenleiter (1) und Außenhülse (5), wobei die elektrische Isolationsschicht (7) auf den Ringspalt (6) zwischen Innenleiter (1) und Außenhülse (5) begrenzt ist, und sich in Richtung des äußeren Anschlussendes (2) des Innenleiters (1) an die elektrische Isolationsschicht (7) eine Schutzisolationsschicht (8, 8') aus Emaille lückenlos anschließt.
Patent DE-102022207444-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bauteilen aus einem pulverförmigen Werkstoff
Inventor: RÜTJES ALEXANDER
IPC: B22F3/10
Filed: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bauteilen (1) aus einem pulverförmigen Werkstoff (2), insbesondere aus einem Metallpulver, umfassend die Schritte: Herstellen eines Grünteils (3) aus dem pulverförmigen Werkstoffs (2), Aufbringen einer Markierungssuspension (4) auf das Grünteil (3), und Sintern des Grünteils (3) zur Herstellung des Bauteils (1).
Patent DE-102023002524-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Gehäuse
Inventor: ELLER PETER
IPC: F16H57/04
Filed: 2023-06-21
Abstract: Getriebe mit Gehäuse,wobei das Gehäuse ein Unterteil und ein Oberteil aufweist,wobei im Oberteil eine erste Bohrung und eine zur ersten Bohrung parallele zweite Bohrung eingebracht ist,wobei die erste Bohrung an der äußeren Oberfläche des Oberteils mündet und mit einem ersten Anschluss eines Ölfilters verbunden ist,wobei die zweite Bohrung an der äußeren Oberfläche des Oberteils mündet und mit einem zweiten Anschluss eines Ölfilters verbunden ist,wobei die zweite Bohrung als Ölverteiler fungiert.
Patent DE-102023104678-A1 (DE)
Title: Bearbeitungswerkzeug
Inventor: Ishitani akihiro
IPC: B23Q3/12
Filed: 2023-02-27
Abstract: Es wird ein Bearbeitungswerkzeug bereitgestellt, das in der Lage ist, ein Werkzeug relativ zu einem Schaft mit einer einfachen Struktur zu verschieben, an dem ein Werkzeughalter abnehmbar befestigt ist. Das Bearbeitungswerkzeug (10), an dem das Werkzeug (5) abnehmbar befestigt ist, weist auf einen Körper (11); eine Spindel (16) mit einem Werkzeughalter-Halteloch (16m), einem ersten Drehsicherungskörper-Halteloch (17); eine Abdeckung (23) mit einer Druckfläche (24) und einem Entlastungsabschnitt (26); einen Werkzeughalter (35), der abnehmbar in das Werkzeughalter-Halteloch (16m) eingesetzt ist, wobei der Werkzeughalter (35) eine erste Drehsicherungsnut (37), ein Werkzeughalteloch (35b) und ein erstes Federhalteloch (35a) aufweist, einen Drehsicherungskörper (19), der zwischen der ersten Drehsicherungsnut (37) und der Druckfläche (24) beweglich ist, wobei der Drehsicherungskörper (19) in dem Entlastungsabschnitt (26) untergebracht ist, wenn sich die Abdeckung (23) in der abnehmbaren Position (3) befindet und der Werkzeughalter (35) aus dem Werkzeughalter-Halteloch (16m) entfernt ist; und ein elastisches Element (38), um den Werkzeughalter (35) zum distalen Ende zu drücken.
Patent DE-102023117520-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsgerät und Informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: TERAI HARUKO
IPC: B60W50/14
Filed: 2023-07-03
Abstract: Ein Informationsverarbeitungsgerät umfasst: einen Speicher, der eine erste Erkennungsobjektinformation in der Nähe des Parkplatzes während eines ersten Parkens speichert; einen Erfasser, der eine zweite Erkennungsobjektinformation in der Nähe des Parkplatzes während eines zweiten Parkens, welches nach dem ersten Parken durchgeführt wird, erfasst; einen Bestimmer, der basierend auf der ersten Erkennungsobjektinformation und der zweiten Erkennungsobjektinformation bestimmt, ob ein nicht erkanntes Objekt, das während des ersten Parkens nicht erkannt wurde, vorhanden ist; und eine Steuerung, die eine Erscheinungsform der Benachrichtigung ändert, wenn das nicht erkannte Objekt vorhanden ist.
Patent CH-717631-A2 (CH)
Title: Vormontiertes isoliertes Fensterbanksystem.
Inventor: PATRICK FLÜHMANN
IPC: E06B1/70
Filed: 2021-01-26
Abstract: Das vormontierte isolierte Fensterbanksystem (1) umfasst zwei an den Stirnseiten angeordnete Putzborde (9) mit je einer an den seitlichen Fensterlaibungen anzuliegen bestimmten Abschlussflächen (11) und einer rechtwinkelig dazu verlaufenden Tragfläche, auf deren Oberfläche das Abdeckblech (25) in Anlage gelangt. Die beiden Putzborde (9) sind unten auf einer Tragplatte (33) befestigt. Die Oberfläche der Tragplatte (33) bildet zum darüber angeordneten Abdeckblech (25) eine zweite wasserführende Ebene.
Patent ES-191446-A2 (ES)
Title: Mejoras
Filed: 1950-01-28
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal nº 183707 relacionada con un procedimiento físico-químico-mecánico para la obtención de un producto alimenticio y refrescante cuyo elemento básico es la chufa caracterizadas porque la misma es limpiada durante varias horas por medio de riego interior en una lavadora giratoria o bien sumergida en un baño de agua y sosa o ácido clorhidrico a 5% variable hasta que la corteza de la chufa haya sido disuelta y expulsada vaciándose a continuación el líquido y con riego continuo de agua se sigue lavando la chufa hasta que quede eliminada el sabor y olor del disolvente que se utiliza.