baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013218254-A1 (DE)
Title: Cradle joint structure for tab chain e.g. cradle four bar chain in continuously variable transmission (CVT) gear box, has cradle thrust elements with contact points and pitch points between which spacings are set to-be-smaller
Inventor: GOETZ ANDREAS
IPC: F16H9/24
Filed: 2013-09-12
Abstract: The cradle joint structure (1) has the cradle thrust elements (4,5) that is provided with the end faces (6) having contact points (14) and rolling contours (7) having pitch points (15). The contact points of the cradle thrust element are arranged closer to the pitch points, such that the spacings (16,17) between contact points and pitch points of the cradle thrust elements are set to-be-smaller. The contact points of the cradle thrust element are arranged within a rectangle portion (20).
Patent DE-102013225110-A1 (DE)
Title: Hochspannungswiderstand
Inventor: SULZBERGER MARKUS
IPC: H01C7/12
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochspannungswiderstand mit mehreren Widerstandsmodulen (100), die übereinander angeordnet sind und eine bauliche Einheit bilden, wobei jedes der Widerstandsmodule ein Substrat (102) und eine auf dem Substrat aufgebrachte Dickschicht (104) aufweist, wobei die Dickschicht bogenförmig wendepunktlos gekrümmt, insbesondere kreissegmentförmig ausgebildet ist und zwischen ersten und zweiten auf dem Substrat angeordneten Kontaktelementen (106, 108) verläuft, wobei die ersten und zweiten Kontaktelemente eines der Widerstandsmodule zur elektrischen Kontaktierung der zu dem betreffenden Widerstandsmodul benachbarten Widerstandsmodule ausgebildet sind.
Patent DE-102013226537-A1 (DE)
Title: Leistungsversorgungssystem mit mehreren Verstärkerpfaden sowie Verfahren zur Anregung eines Plasmas
Inventor: ALT ALEXANDER
IPC: H03F3/24
Filed: 2013-12-18
Abstract: Ein Leistungsversorgungssystem (2, 20) mit einem ein Hochfrequenzleistungssignal erzeugenden Leistungswandler (3, 30), der zur Versorgung eines Plasma- oder Gaslaserprozesses mit Leistung mit einer Last (6) verbindbar ist, wobei der Leistungswandler (3, 30) zumindest eine Verstärkerstufe (40) mit einem ersten und einem zweiten jeweils einen Verstärker (42a, 43a) aufweisenden Verstärkerpfad (42, 43) aufweist, wobei der erste Verstärkerpfad (42) an seinem Ausgang ein erstes Verstärkerpfadausgangssignal ausgibt und der zweite Verstärkerpfad (43) an seinem Ausgang ein zweites Verstärkerpfadausgangssignal ausgibt, das eine gegenüber dem ersten Verstärkerpfadausgangssignal verschobene Phase aufweist, die ungleich, insbesondere größer, 0° und ungleich, insbesondere kleiner, 180° ist, wobei die Verstärkerpfade (42, 43) mit einer phasenlagenschiebenden Kopplereinheit (47) verbunden sind, die die Ausgangssignale der Verstärkerpfade (42, 43) zu einem Hochfrequenzleistungssignal koppelt, ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Verstärker (43a, 43a) einen Feldeffekt-Transistor (60, T1, T2) aufweist, der in einem Halbleiterbaustein (61) realisiert ist, dessen Halbleiterstruktur überwiegend schichtweise aufgebaut ist, insbesondere in einem planaren Halbleiterbaustein realisiert ist, der einen Kanal (71) aufweist, wobei der Stromfluss im Kanal (71) überwiegend in laterale Richtung, d. h. im Wesentlichen parallel zu den Schichten der Halbleiterstruktur, erfolgt.
Patent DE-102013226648-A1 (DE)
Title: Detektion von Wild und Ausgabe eines Warnhinweises an den Fahrer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SKOWRONEK ALEXANDER
IPC: G08G1/0965
Filed: 2013-12-19
Abstract: Zur Bereitstellung eines schnellen und kostengünstigen Verfahrens zur Detektion von Wild und der Ausgabe eines entsprechenden Warnhinweises an den Fahrer eines ersten Kraftfahrzeugs, ist erfindungsgemäß vorgesehen, ein zweites Kraftfahrzeug mit einem Wilderkennungs-System zur Erkennung von in der Nähe des zweiten Fahrzeugs befindlichen Wilds zu versehen und eine von dem Wilderkennungs-System ausgesandte Wildwarnungs-Nachricht an ein erstes, nachfolgendes Kraftfahrzeug in erfindungsgemäß vorteilhafter Weise weiter zu leiten.
Patent DE-102013226760-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Objektreflexionen
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: G06T5/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Objektreflexionen (22) in mindestens einem Bild (10), das von einer Kamera (62) eines Kraftfahrzeugs erzeugt wurde. Es weist die folgenden Schritte auf: • Erkennen von mindestens einem ersten Objektkandidaten (20, 22) in dem Bild (10), • Bestimmen von mindestens einem ersten Reflexionsindikator in Abhängigkeit des ersten Objektkandidaten (22), • Auswerten des ersten Reflexionsindikators, wobei analysiert wird, ob der erste Objektkandidat (22) eine Objektreflexion (22) ist, und • Ausgeben eines Auswertesignals in Abhängigkeit des Auswertens, wobei das Auswertesignal den ersten Objektkandidaten (22) als Objektreflexion (22) und/oder als Objekt (20) kennzeichnen kann.
Patent DE-102014003874-A1 (DE)
Title: Klebstoff
Inventor: ERNST CHRISTIAN
IPC: H01B13/24
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klebstoff (7), umfassend 15 Gew.-%–98 Gew.-% wenigstens eines elastomeren Kunststoffes, der ausgewählt ist aus einer Gruppe, die Polyethylen (PE), Polypropylen (PP), Ethylenvinylacetat (EVA), Ethylenmethylacetat (EMA), Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk (EPDM), Polyisopren (PI), Acrylnitril-Butadien-Kautschuk (NBR), Hydrierten Acrylnitril-Butadien-Kautschuk (HNBR) und Styrol-Butadien-Kautschuk (SBR) enthält, 1 Gew.-%–5 Gew.-% wenigstens eines Vernetzers, der ausgewählt ist aus einer Gruppe, die Schwefel, Triallylcyanurat, Ethylendiamintetraessigsäure und Trimethylolpropantrimethacrylat enthält, sowie 1 Gew.-%–10 Gew.-% wenigstens eines Aktivators, der ausgewählt ist aus einer Gruppe, die Dicumylperoxid, Zinkoxid und Stearinsäure enthält, sowie optional einen Rest an Stabilisatoren, Verarbeitungshilfsmitteln, Füllstoffen, Vulkanisationsbeschleunigern, Vulkanisationsverzögerern, Weichmachern, Treibmittel und/oder Farbstoffen sowie unvermeidbare Verunreinigungen. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung eines entsprechenden Klebstoffes (7) an Kabeln (1) und/oder an Teilen von Kabeln (1).
Patent DE-102014003878-A1 (DE)
Title: Verfahren für den ortsunabhängigen Handel mit Produkten (Mobile Commerce) unter Abwicklung der Zahlung über ein tragbares Telekommunikationsgerät (Mobile Payment)
Inventor: KERKMANN BRUNO
IPC: H04W4/24
Filed: 2014-03-19
Abstract: Ein einfaches, einheitliches, überall einsetzbares Verfahren für den Handel mit Produkten gibt es bislang nicht. Die bekannten Lösungen setzen auf modifizierte Webshops oder Shopping-Apps einzelner Anbieter. Das vorgestellte Verfahren erreicht die Ubiquität eines echten Mobile Commerce durch Trennung der datenlastigen Produktbeschreibung von den Daten des Zahlungsvorgangs. Lediglich kaufrelevante Daten werden über die Mobiltelefonverbindung übertragen. So kann unabhängig von der Datenbandbreite das gleiche Einkaufserlebnis überall gewährleistet werden, wo zumindest die langsamste Datenverbindung zur Verfügung steht. Die Produktinformationen sind in Form von Artikelnummer und Anbieterkennzeichen ohne Preisinformation in einem QR-Code oder einem NFC-Chip gespeichert. Die Beschreibung der Produkte findet außerhalb des tragbaren Telekommunikationsgeräts in jeder Darstellungsform statt. Lediglich die Möglichkeit, einen QR-Code oder NFC-Chip zu scannen muss gegeben sein. Eine Manipulation der Preisinformation und das Problem begrenzter Kontingente werden durch eine Verbindung zum Warenwirtschaftssystem des Händlers und eine Warenkorbfunktion gelöst. Diese Verbindung bzw. Funktionen stellt ein Verwaltungsserver zur Verfügung, der als Brücke zwischen Kunde und Händler über geeignete Schnittstellen verfügt. Das Verfahren speichert keine personenbezogenen Daten des Kunden. Rechnungs- bzw. Versandinformationen werden vom Verwaltungsserver lediglich vom Kunden über den Bezahlsystemanbieter zum Händler transportiert.
Patent DE-102014005484-A1 (DE)
Title: Einige Anlagen, die die Fähigkeit haben Strom in Energie umzuwandeln und als Energie zu speichern und diese nach Bedarf wiederzugeben oder in Strom zurückzuwandeln
Inventor: HEIN JOHANN
IPC: F03B17/00
Filed: 2014-04-12
Abstract: Es betrifft Anlagen, die die Fähigkeit haben Strom in Energie umzuwandeln und als Energie zu speichern und diese nach Bedarf wiederzugeben oder in Strom zurückzuwandeln. Es gibt mehrere Möglichkeiten das zu erreichen: Man integriert einen oder mehrere Federkolbenzylinder in einem geschlossener Behälter und zwar so, dass der Behälter fähig ist sein Druck- und Flüssigkeitsvolumen zu verändern ohne sich auszudehnen. Der geschlossene Behälter kann sich auch in einem anderen Behälter befinden. Der gleiche Effekt wird erreicht, wenn man in dem geschlossenen Behälter mehrere Kolbenzylinder integriert und die Kolben je mit einem Führungsstab ausstattet. Der Kolbenzylinder muss so angeordnet sein, dass eine Platte auf die Führungsstäbe des Kolbenzylinders gelegt werden kann, um Druck auf diese auszuüben. Auf die Platte werden Gewichte gestellt, um den Druck auf die Stäbe zu erhöhen. Nächste Variante: Man benutzt zwei Federplatten, die mit Scharnieren von beiden Seiten verbunden sind. Zwischen den Platten ist ein Ballon oder ein geschlossener Schlauch integriert. Oder man benutzt stabile, dehnbare Ballons, die man mit hohem Druck befüllt und so Energie speichert. Es geht auch mit Faltballons. Man benutzt Gewichte oder Federn, durch die man Druck auf die Faltballons ausübt. Den gleichen Effekt erreicht man, wenn in den Faltballons oder seitlich Zugfedern integriert sind. Man kann auch in einem geschlossenen Behälter Energie speichern: Man pumpt etwas Luft in den Behälter und danach befüllt man ihn mit Flüssigkeit. Den geschlossenen Behälter kann man auch mit luftbefüllten Ballons ausstatten. Ebenfalls ist es möglich dehnbare Ballons oder Federkolbenzylinder zu verwenden, die auch außerhalb des Behälters anbringbar sind. Die Anlagen sind mit einer Förderpumpe und einer Antriebspumpe ausgestattet. Eine andere Option sei die Kombipumpe, die sowohl Förder- als auch Antreibspumpe sein kann. Des weiteren muss die Anlage mit einem Generator und Elektromotor ausgestattet sein. Eine weitere Möglichkeit ist, dass der Generator gleichzeitig als Elektromotor verwendbar ist.
Patent DE-102014005782-A1 (DE)
Title: lnjizierbare und implantierbare Trägersysteme auf Basis von modifizierten Poly(dikarbonsäure-multiol estern) zur kontrollierten Wirkstofffreisetzung
Inventor: MÄDER KARSTEN
IPC: A61K47/34
Filed: 2014-04-23
Abstract: Aufgabe der Erfindung war es, eine Alternative zu den bisher klinisch genutzten bioabbaubaren Polymeren auf Basis von Monomeren mit Hydroxykarbonsäurestruktur aufzuzeigen. Das Problem wurde erfindungsgemäß durch lineare Polyester gelöst, welche durch Veresterung von Dikarbonsäuren und mehrwertigen Alkoholen (Diole, Triole oder höherwertige Alkohole) entstehen (1). Es wurde gefunden, dass modifizierte Poly(dikarbonsäure-multiol ester) ohne weitere Zusätze als injizierbare Implantate geeignet sind. Hierbei können die Polymere ohne Verwendung eines organischen Lösungsmittels direkt injiziert werden. Des Weiteren wurde gefunden, dass modifizierte Poly(dikarbonsäure-multiol ester) mit geeigneten biokompatiblen organischen Lösungsmitteln versetzt und injiziert werden können bzw. als Implantat vorgeformt sein. Einsatz der Trägersysteme zur kontrollierten Wirkstofffreisetzung in der Human- und Veterinärmedizin
Patent DE-102014006500-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller mit Gurtstraffer
Inventor: Mödinger Thomas
IPC: B60R22/46
Filed: 2014-05-06
Abstract: Ein Gurtaufroller umfasst einen Gurtstraffer, der ein Strafferrohr (16) zur Aufnahme eines insbesondere länglichen Kraftübertragungselements aufweist. Das Strafferrohr (16) ist wenigstens an einer Stelle durch ein vorgespanntes Stützelement (26) abgestützt.
Patent DE-102014007035-A1 (DE)
Title: Kniegassack, Kniegassackmodul und Kniegassackmodul-Anordnung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PRZYBYSZ LUKASZ
IPC: B60R21/231
Filed: 2014-05-13
Abstract: Es wird ein Kniegassack (50) beschrieben. Dieser Kniegassack (50) erstreckt sich in einer Längsrichtung von einem vorderen Ende (50a) zu einem hinteren Ende (50b). Er weist eine Prallwand und eine Abstützwand auf, welche mittels einer umlaufenden Randverbindung miteinander verbunden sind. In seinem vollständig aufgeblasenen, von äußeren Kräften freien Zustand nimmt der Kniegassack (50) eine gebogene oder geknickte Form derart ein, dass die Prallwand in Längsrichtung insgesamt konvex und die Abstützwand in Längsrichtung insgesamt konkav ist. Um den Kniegassack insgesamt einfach herstellen zu können, weist die Prallwand wenigstens eine sich quer zur Längsrichtung erstreckende Falte (22, 24) auf, deren beide Enden geschlossen sind, so dass die Prallwand zumindest im nicht expandierten Zustand im Bereich der wenigstens einen Falte (22, 24) einen Omega-förmigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102014010832-A1 (DE)
Title: Verwendung von medikamentösen Ingredienzien zur Behandlung von Multiple Sklerose
Inventor: KRAUSE ROLAND
IPC: A61P25/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Verwendung von medikamentösen Ingredienzien zur Behandlung von Multiple Sklerose, dadurch gekennzeichnet, dass drei unterschiedliche Zusammenstellungen von vorbestimmten Ingredienzien zur morgendlichen, mittäglichen und abendlichen Einnahme vorgesehen sind, von denen jede mindestens 500 mg Spirulina umfasst.
Patent DE-102014014463-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen, insbesondere Einkaufstaschen und dergleichen, in einem Kraftfahrzeuginnenraum
Inventor: PFLAUMBAUM KLAUS
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-09-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen, insbesondere Einkaufstaschen und dergleichen, in einem Kraftfahrzeuginnenraum ist mit einem Grundkörper (1) versehen, der mit dem wenigstens einen Aufhängehaken (2) verbunden ist. Der Grundkörper (1) weist wenigstens eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen an einer Befestigungsplatte (4) auf. Der Grundkörper (1) ist auf der Befestigungsseite mit Befestigungsgliedern (5) versehen, die nasenartige Haken (7) aufweisen und die in der Befestigungsplatte (4) vorgesehene Aussparungen (6) einführbar und darin längsverschiebbar sind, wobei die Haken (7) die Befestigungsplatte (4) untergreifen.
Patent DE-102014014932-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug, insbesondere Reibahle
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23D77/00
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bohrwerkzeug, insbesondere Reibahle, zum Aufbohren einer Werkstück-Kernbohrung (3) auf einen Nenndurchmesser (dN) mittels einer an einem Bohrkörper (9) ausgebildeten Hauptschneide (19), die eine radial äußere Schneidenkante (35) aufweist, die sich längs einer Bohrkörper-Längsachse (L) bis zu einer an der Bohrerspitze (11) angeordneten Schneidenecke (37) erstreckt, wobei im Aufbohrvorgang das Bohrwerkzeug unter Rotationsbewegung (R) und Vorschubbewegung (V) in die Werkstück-Kernbohrung (3) eintreibbar ist. Erfindungsgemäß weist das Bohrwerkzeug zumindest eine Nutschneide (21) auf, die der Schneidenecke (37) der Hauptschneide (19) in der Werkzeug-Rotationsrichtung (R) vorgelagert ist. Beim Aufbohrvorgang erzeugt die Nutschneide (21) in der Innenwandung (1) der Kernbohrung (3) eine Nut (43), in der die Schneidenecke (37) der Hauptschneide (19) mit zumindest reduzierter Schneidbelastung geführt ist.
Patent DE-102014016428-A1 (DE)
Title: Anordnung aus zwei Bauteilen und einem zwischen den Bauteilen angeordneten Bauelement
Inventor: DANNECKER BERND
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (17), insbesondere in einem Fahrzeug (1), mit zwei Bauteilen (5, 6) und einem zwischen den Bauteilen (5, 6) angeordneten Bauelement (8), wobei die Bauteile (5, 6) und das Bauelement (8) über eine Schraubverbindung (9) miteinander verbunden sind und die Bauteile (5, 6) jeweils eine Bauteilöffnung (15) aufweisen, während das Bauelement (8) eine Bauelementöffnung (16) aufweist, und wobei ein Schraubenstift (10) der Schraubverbindung (9) durch die Bauteilöffnungen (15) und die Bauelementöffnung (16) geführt ist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass die Bauteile (5, 6) in der Bauelementöffnung (16) aneinander anliegen.
Patent DE-102014016693-A1 (DE)
Title: Segmentboot
Inventor: KOKEN CLAUS
IPC: B63B7/04
Filed: 2014-11-12
Abstract: Zielsetzung der Erfindung ist ein kajakähnliches Boot aus Holz und/oder Kunststoff, das aus Segmenten besteht, die ineinander verschachtelt werden können, und sich in der verschachtelten Konfiguration wegen geringen Platzbedarfs vorteilhaft für den Transport eignet. Die hierfür benötigte Zeit und die Rüstzeit für den Umbau in die schwimmfähige Konfiguration sollen geringer als die benötigte Demontage- und Verpackungszeit bzw. die Rüstzeit eines vergleichbaren Faltbootes mit flexibler und somit auch beschädigungsempfindlicherer Außenhaut sein. Ferner wird ein geringeres oder zumindest ähnliches Gewichtsniveau angestrebt. Die Problemlösung ist ein „Segmentboot”, das aus drei Segmenten, nämlich einem Bugsegment S1 (1), einem Mittelsegment S2 (2) für ein oder zwei Bootsinsassen und einem Hecksegment S3 (3) entsprechend den Konturdarstellungen besteht. Die Führung dieser Segmente erfolgt durch Kielelemente, die in der Querschnittskontur (5) für S2 an der S1/S2-Nahtstelle angedeutet sind. Die Kielelemente sind gegenüber den Segmenten z. B. in einer Schwalbenschwanzaufhängung in Längsrichtung verschieblich angebracht. Die Segmente werden durch eine Spannvorrichtung zusammengezogen. Der wasserdichte Verschluss der S1/S2- und der S2/S3-Nahtstelle erfolgt hierbei durch Gummilippen an den Stoßstellen der Segmente. Diese Abdichtung kann an der S2/S3-Nahtstelle vermieden werden, wenn hier die Segmente S2 und S3 selbst wasserdicht abgeschlossen sind. Die Höhenabstufung der Segmente entsprechend (4) und die Breitenverjüngung von S2 in Richtung Heck entsprechend (2) ermöglichen nach Entfernung der Kielelmente eine Verschachtelung der Segmente S1 in S2 und S3 in S1 entsprechend (6). Das Einsatzgebiet des Segmentbootes entspricht demjenigen handelsüblicher Kajak-Faltboote oder Festkörper-Kajaks. Der geringe Platzbedarf der verschachtelten Konfiguration ermöglicht einen bequemen Transport, z. B. im Kofferraum eines PKW.
Patent DE-102014017453-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung, Verwendung einer solchen Ventilvorrichtung und zugehörige Dichteinrichtung
Inventor: HISS HELMUT
IPC: F16K5/06
Filed: 2014-11-26
Abstract: Eine Ventilvorrichtung, insbesondere in Form eines Kugelhahnes (1), mit einem in einem Ventilgehäuse (2) bewegbar geführten Sperrorgan (3), das mittels einer Betätigungseinrichtung (4) von einer mindestens zwei Anschlussstellen (5) im Ventilgehäuse (2) über eine Fluidführung (6) miteinander verbindenden Durchgangsstellung in eine diese Verbindung unterbrechende Sperrstellung und umgekehrt bringbar ist, und mit einer Dichteinrichtung mit mindestens einem Dichtring, der mit seiner Mittenöffnung die Fluidführung (6) umfasst und entlang mindestens eines Dichtspaltes abdichtet, ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Dichtring der Dichteinrichtung in seinem Ringverlauf eine diesen unterbrechende Ringöffnung derart aufweist, dass der Dichtring von einer Ausgangsform in eine davon abweichende Einbauform gelangt, bei der er mit einer vorgebbaren Vorspannung mit erhöhter Dichtkraftwirkung den zuordenbaren Dichtspalt abdichtet.
Patent DE-102014018130-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsstrahl-Verschlussdüse
Inventor: BOODE WILLEM FREDERIK
IPC: B05B1/00
Filed: 2014-12-09
Abstract: Eine Flüssigkeitsstrahl-Verschlussdüse mit vordruckgesteuert veränderbarem Durchtrittsquerschnitt (14) umfasst ein Gehäuse (1) mit einem Flüssigkeitseintritt (4) und einer Strahlaustrittsöffnung (5), einen in dem Gehäuse (1) zwischen dem Flüssigkeitseintritt (4) und der Strahlaustrittsöffnung (5) angeordneten umströmbaren, einen Konusbereich (10) aufweisenden Strahlformkörper (2) und eine relativ zu dem Gehäuse (1) und dem Strahlformkörper (2) verschiebbare, mittels einer Federeinrichtung (18) gegen die Umströmungsrichtung des Strahlformkörpers (2) vorgespannte Drosselhülse (3). Diese weist einen in einem mit dem Flüssigkeitseintritt (4) kommunizierenden Vordruckraum (6) des Gehäuses geführten Ringkolbenabschnitt (15) und einen mit dem Konusbereich (11) des Strahlformkörpers (2) zusammenwirkenden, gemeinsam mit diesem den ringförmigen Durchtrittsquerschnitt (14) definierenden Durchgang (13) auf. Abströmseitig des Strahlformkörpers (2) und der Drosselhülse (3) ist an dem Gehäuse (1) eine Leithülse (21) mit einem gegenüber dem Querschnitt des Vordruckraumes (6) geringeren, zum Durchgang (13) der Drosselhülse (3) fluchtenden Durchgang (22) vorgesehen.
Patent DE-102014019138-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für ein Kupplungsgelenk eines Tiefenrüttlers
Inventor: SCHNEIDER ALBERT
IPC: E02D3/054
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer (5) für ein Kupplungsgelenk (42) eines Tiefenrüttlers (1) zum Verdichten eines Bodens, wobei das Kupplungsgelenk (42) ausgebildet ist, um radial zwischen einem radial innenseitigen unteren Ende (80) eines Kupplungsstempels (8) des Tiefenrüttlers (1) und einem radial außenseitigen Kupplungsgehäuse (40) des Tiefenrüttlers (1) angeordnet werden zu können, mit einem ersten Befestigungselement (51), einem zweiten Befestigungselement (52) und einem zumindest abschnittsweise radial zwischen dem ersten Befestigungselement (51) und dem zweiten Befestigungselement (52) angeordneten Federelement (53). Der Schwingungsdämpfer (5) ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Befestigungselement (51, 52) wenigstens einen radialen Vorsprung (54, 55, 56) aufweist, der sich zumindest teilweise radial zum anderen Befestigungselement (51, 52) hin erstreckt und gegen den das Federelement (53) zumindest teilweise in Richtung der Längsachse (L) gedrückt werden kann.
Patent DE-102014101044-A1 (DE)
Title: System zum thermischen Management von Fahrzeugen und Verfahren dafür
Inventor: LOMBARDO PAUL S
IPC: F01P3/20
Filed: 2014-01-29
Abstract: Es ist ein System zum thermischen Management, das eine erste Heizvorrichtung, wie ein wiederaufladbares Energiespeichersystem (RESS), und eine zweite Heizvorrichtung, wie eine Brennkraftmaschine (ICE), aufweist, für ein Fahrzeug vorgesehen. Das System kann eine Speicherung von Abwärme in einer ICE in einem RESS zulassen und kann das RESS durch Aufbringen von Wärme in die ICE kühlen. Das RESS und die ICE sind in einem ersten Kühlmittelkreislauf bzw. einem zweiten Kühlmittelkreislauf angeordnet. Das System weist auch einen dritten Kühlmittelkreislauf auf, der mit dem ersten Kühlmittelkreislauf in Verbindung steht und in thermischer Kommunikation mit dem zweiten Kühlmittelkreislauf über einen ersten Wärmetauscher steht. Der erste und dritte Kühlmittelkreislauf sind derart konfiguriert, ein erstes Kühlmittel zu zirkulieren, und der zweite Kühlmittelkreislauf ist derart konfiguriert, ein zweites Kühlmittel zu zirkulieren. Das RESS und die ICE sind jeweils derart konfiguriert, selektiv als eine Wärmequelle oder eine Wärmesenke zu arbeiten.
Patent DE-102014101724-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Geschirrspüler mit gemeinsamem Heizungselement für mehrere Behandlungskammern
Inventor: TULLER BARRY E
IPC: A47L15/00
Filed: 2014-02-12
Abstract: Ein Geschirrspüler mit mehreren, körperlich getrennten Behandlungskammern weist ein Luft-Versorgungssystem, das den Behandlungskammern Heißluft wahlweise zuführt, und ein Trockenluft-Abzugssystem auf, das Trockenluft wahlweise aus den Behandlungskammern entfernt. Ein Betriebsverfahren für einen Geschirrspüler führt mindestens einer Behandlungskammer Heißluft zum Trocknen zu und entfernt Trockenluft aus ihr.