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Patent DD-284473-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen ionenaustauschern
Inventor: BEHRENDT GERHARD
IPC: B01J41/12
Filed: 1989-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von neuen Ionenaustauschern, die in der genetischen Diagnostik, in der Molekularbiologie, in der Landwirtschaft und in der Veterinaermedizin angewendet werden koennen. Das erfindungsgemaesze Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dasz man ein nach dem Diisocyanat-Polyadditionsverfahren hergestelltes Polyurethan oder hergestellten Polyurethan-Polyharnstoff in Loesung mit einem oder mehreren Polymeren vermischt, die in den Seitenketten SO3H- und/oder PO4H2-Gruppen und/oder tertiaere oder quartaere Aminogruppen aufweisen und die erhaltenen Ionenaustauscher, ggf. nach Einarbeitung von Verstaerkungsmaterialien und/oder Zusatzstoffen, in ueblicher Weise formt. Die erfindungsgemaeszen Anionenaustauscher, Kationenaustauscher und amphoteren Ionenaustauscher besitzen eine hohe Bindungskapazitaet fuer Biomolekuele, eine hohe Stabilitaet der Bindung zu Biomolekuelen und koennen in molekularbiologischen Nachweis- und Trennverfahren eingesetzt werden.{Ionenaustauscher; Molekularbiologie; Diisocyanat-Polyadditionsverfahren; Polyurethan; Polyurethan-Polyharnstoff; Polymer; Seitenketten; SO3H-Gruppen; PO4H2-Gruppen; Aminogruppen, tertiaere; Bindungskapazitaet; Bindungsstabilitaet}
Patent DD-285446-A5 (DD)
Title: Anordnung zur leistungs- und schlupfabhaengigen steuerung von mehrmotorenantrieben
Inventor: BERTON MATHIAS
IPC: H02P17/00
Filed: 1989-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung fuer eine leistungs- und schlupfabhaengige Antriebssteuerung. Sie kommt insbesondere bei Arbeitsmaschinen mit Mehrmotorenantrieben, wie Bandanlagen im Tagebaubetrieb, zum Einsatz. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zu schaffen, die eine bessere Auslastung elektrischer Maschinen bei Mehrmotorenantrieben durch last- und schlupfabhaengige Anpassung der Motorantriebsleistung bewirkt. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der Gesamtstrom und Bandschlusz kontinuierlich erfaszt wird und ueber eine zusaetzliche Steuerung, bei Erreichen bestimmter Ansprechwerte, eine Abschaltung eines oder mehrerer Antriebsmotoren erfolgt. Die Zuschaltung erfolgt wiederum ueber diese Steuerung.{Tagebau; Bandanlage; Antriebssteuerung; Arbeitsmaschine; Mehrmotorenantrieb; Bandschlupf; Leistungsverluste; Energieuebertragung; Leistungsschalter; Blindleistung}
Patent DD-285707-A5 (DD)
Title: Verfahren zum sterilen schneiden von pflanzenmaterial zur in-vitro vermehrung
Inventor: LUX HORST
IPC: A01G31/00
Filed: 1989-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sterilen Schneiden von Pflanzenmaterial im Rahmen der In-vitro-Verklonung und -Erhaltung von Zuchtmaterial bzw. der Produktion pathogenfreier In-vitro-Klone. Das Schneiden der In-vitro angezogenen Pflanzen wird mittels eines als Skalpell ausgebildeten Ultraschallwerkzeuges vorgenommen. Infolge der hohen Scherkraefte an der Oberflaeche des Ultraschallwerkzeuges tritt eine selbsttaetige Dekontamination des verwendeten Werkzeuges ein, so dasz die Gefahr der Verschleppung mikrobieller Kontaminationen stark eingeschraenkt wird und Masznahmen zur Sterilisation des Skalpells entfallen. Durch weitgehenden Verschleisz der Leitungsbahnen der geschnittenen Teilpflanzen an der Schnittstelle werden Ausfallraten infolge Vitrifikation waehrend der Folgepassagen erheblich verringert.{Pflanze; Schneiden, steril; Ultraschall; In-vitro-Vermehrung; Verfahren; Effektivitaet; Dekontamination; Vitrifikation}
Patent DD-287002-A5 (DD)
Title: Anordnung und steuerung mechanisch angetriebener hemmschuhauflegevorrichtungen
Inventor: LOEFFLER HARRY
IPC: B61L7/00
Filed: 1989-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerung fuer maschinell angetriebene Hemmschuhauflegevorrichtungen in Ablaufanlagen von Rangierbahnhoefen und deren Anordnung innerhalb der Gleisanlagen im Zusammenwirken mit Gleisbremsen, vorzugsweise elektrodynamischen Gleisbremsen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, diese Hemmschuhauflegevorrichtung automatisch zu steuern und hinsichtlich der Lage zur Gleisbremse optimal anzuordnen. Der Auflegebefehl fuer einen Hemmschuh wird dabei nur erteilt, wenn das Arbeitsstromnetz fuer die Gleisbremse eine einstellbare Mindestzeit ausgefallen ist und ein Ablauf mit einer noch zu groszen Geschwindigkeit den Auflegebereich befaehrt. Die fuer die Auflegebefehlsbildung erforderlichen Informationen werden von am Gleis installierten Informationsgebern oder aus der Gleisbremsensteuerung uebernommen. Ein Zusammenwirken mit einer der Hemmschuhauflegevorrichtung nachgeordneten Verteilweiche, dem Abdruecksignal oder der Einsatz mehrerer Hemmschuhauflegevorrichtungen bzw. eines Hemmschuhspeichers sind moeglich. Figur{Hemmschuh; Hemmschuhauflegevorrichtung; Gleisbremsen; elektrodynamische Gleisbremsen; Gleisbremsensteuerung; Geschwindigkeitssteuerkreis; Besetztmeldeanlage; Ablaufanlage; Rangierbahnhof}
Patent DD-289264-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von reinem o-toluensulfamid samt isolierung der nebenprodukte
Inventor: CASSEBAUM HEINZ
IPC: C07C303/38
Filed: 1989-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von reinem o-Toluensulfamid, einem Zwischenprodukt von der Saccharin-Herstellung, einschlieszlich der Isolierung dabei anfallender Nebenprodukte. Das Ziel der Erfindung besteht in der Beseitigung der Nachteile bei den bisherigen einschlaegigen Verfahren (Stoerungen bei der Amidierung des Sulfochlorids, Ammoniak-Regenerierung, Isolierung des Roh-Amids, komplizierte Verfahren zur Abtrennung von reinem o-Toluensulfamid und den Nebenprodukten). Die Amidierung von 1 Mol o-Chlorid-OEl erfolgt mit 1,3 Molen NH3 und 0,5 Molen Na2CO3 in Wasser bei Anwesenheit eines Emulgators innerhalb 25 bis 40C. Man fuegt dann 1,38 bis 1,40 Mole NaOH und bei 90 bis 95C soviel Wasser hinzu, dasz das Gemisch insgesamt 1 330 bis 1 470 g Wasser enthaelt, kuehlt dann auf 15 bis 20C und saugt das Di-toluyl-sulfon-Gemisch ab, aus dem man durch Umkristallisieren aus Benzen reines * gewinnen kann. Das waeszrige Filtrat wird auf 90 bis 95C erwaermt, mit HCl bis p H 5 bis 7 versetzt und bei 68 bis 70C das reine o-Toluensulfamid isoliert. Aus dem Filtrat scheidet sich beim Kuehlen auf 15 bis 20C ein Toluensulfamid-Gemisch aus. Das bei dessen Isolierung gewonnene Filtrat liefert mit Butylacetat einen Extrakt, der 30 bis 40% m-Toluensulfamid enthaelt.{Saccharin-Herstellung; Toluensulfochlorid-Isomeren-Gemisch; technisches o-Toluensulfochlorid-OEl (o-Chlorid-OEl); o-Toluensulfamid; Emulgatoren; Amidierung; * m-Toluensulfamid; Toluensulfamid-Isomerentrennung}
Patent DD-289739-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ueberwachung des synchronlaufes der steuerwalze bei mechanischen pressen
Inventor: TRAEDER KURT
IPC: B30B15/28
Filed: 1989-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur UEberwachung des Synchronlaufes der Steuerwalze bei mechanischen Pressen. Zur UEberwachung des Synchronlaufes der Steuerwalze sind bei mechanischen Pressen, die im Einzelhub arbeiten, die Elemente ihrer Sicherheitssteuerung zu nutzen. Loesungsgemaesz ist ein abfallverzoegertes Zeitrelais K 8 am Ausgang das die Stoeszelabwaertsbewegung steuernden kurvengesteuerten Endschalters S 2 mit einem zwischengeschalteten Arbeitskontakt K 6/4 oder K 7/4 eines der Kupplungsschaltgeraete K 6, K 7 angeschlossenen und dessen Arbeitskontakt K 8/2 in UEbernahme- und Selbsthaltekreis 13 fuer die Abwaerts- und Hochlaufbewegung des Stoeszels und dessen Ruhekontakt K 8/1 im Erregerstromkreis 9 als Betriebsbereitschaftsrelais K 5 parallel zum Selbsthaltekontakt K 5/2 angeordnet ist. Fig. 2{Presse mechanisch; Exzenterpresse; Sicherheitssteuerung; Synchronlaufueberwachung; Antriebswelle; Steuerwalze; Impulsgeber; Auswerteschaltung, selbstueberwacht; Einschaltbedingung; Betriebsbereitschaftsrelais; Starteinschaltkreis; UEbernahmekreis}
Patent DD-289742-A5 (DD)
Title: Leistungssteuerung fuer dieselhydraulisch angetriebene triebfahrzeuge
Inventor: ZERJESKI KLAUS
IPC: B60L3/10
Filed: 1989-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungssteuerung fuer dieselhydraulisch angetriebene Triebfahrzeuge bei denen die Zugkraft im Anfahrbereich ueber der Haftreibungsgrenze liegt bzw. bei denen die zulaessigen Drehmomente der Antriebswellen und Achsgetriebe unter denen von der Antriebsanlage maximal erzeugbaren liegen. Das Wesen der Erfindung besteht in der Aufbereitung der Spannungen der Geschwindigkeits- und Motordrehzahlgeber in Aufbereitungsmodulen um anschlieszend in Vergleichsmodulen Ausgangsspannungen zu erzeugen, die in Schwellwertschaltern zu Steuersignalen umgesetzt werden. Je nach Vorzeichen der Differenz der Steuersignale wird ueber eine Einschaltlogik und Verstaerker ein Auf- oder Abrelais betaetigt, welche das Stellglied des Motordrehzahlreglers beeinflussen. Fig.{Leistungssteuerung; dieselhydraulische Triebfahrzeuge; Zugkraft; Anfahrbereich; Haftreibungsgrenze; Spannung; Geschwindigkeitsgeber; Motordrehzahlgeber; Aufbereitungsmodul; Vergleichsmodul; Schwellwertschalter; Stellglied; Motordrehzahlregler}
Patent DD-291098-A5 (DD)
Title: Verfahren zur waermebehandlung von stahl
Inventor: JAENICHEN HARRY
IPC: C21D1/26
Filed: 1989-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Waermebehandlung von Stahl, insbesondere von zur Leistungspruefung von Feilen verwendeten Pruefwerkstoffen, bei dem von einem Stahl mit einem nach einem ueblichen Waermebehandlungsverfahren erzeugten perlitischen Gefuege ausgegangen wird. Das erfindungsgemaesze Waermebehandlungsverfahren besteht darin, dasz der Stahl auf eine Temperatur, die 10 bis 30 K unterhalb des unteren Umwandlungspunktes Ac1b liegt, erhitzt, auf dieser Temperatur 2 bis 3 Stunden gehalten, nach Ablauf der Haltezeit mit einer Abkuehlgeschwindigkeit von 50 bis 150 K/min auf 600C sowie anschlieszend an Luft auf Raumtemperatur abgekuehlt wird. Im Ergebnis dieser Waermebehandlung entsteht ein Gefuege aus 40% feinkoernigem Zementit und dem Rest feinlamellaren Perlit aus dem Ausgangsgefuege, das eine optimale Zerspanbarkeit des Pruefwerkstoffes bei der Leistungspruefung von Feilen gestattet.{Waermebehandlungsverfahren; Stahl; Pruefwerkstoff; Leistungspruefung; Feile; Erhitzen; Umwandlungspunkt Ac1b, Haltezeit; Abkuehlgeschwindigkeit; Zementit feinkoernig; Perlit, feinlamellar}
Patent DD-291957-A5 (DD)
Title: Werkzeugkopf fuer industrieroboter
Inventor: WALTER UDO
IPC: B25J9/00
Filed: 1990-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeugkopf fuer Industrieroboter, mit einem Drehantrieb fuer eine Antriebswelle und einem Werkzeugwechselkregel, der in einen Aufnahmekegel am Arbeitsarm des Industrieroboters direkt oder ueber Zwischenglieder loes- und arretierbar Aufnahme findet. Erfindungsgemaesz sind am Werkzeugkopf kuppelbare Medienanschluesse fuer das Arbeitsmedium des Drehantriebes angeordnet, die im Bereich des Aufnahmekegels am Arbeitsarm des Industrieroboters bei Anlage des Werkzeugwechselkegels im Aufnahmekegel mit den Zuleitungen fuer das Arbeitsmedium in Verbindung stehen, wobei die Zuleitungen ueber den Arbeitsarm zu an sich bekannten Steuereinrichtungen zur Regelung der Antriebsbewegung des Drehantriebes fuehren. Fig. 2{Werkzeugwechselkegel; Medienanschluesse, kuppelbar; Drehantrieb; Zuleitungen; Antriebsmedium}
Patent DD-293669-A5 (DD)
Title: Digitale addiereinrichtung
Inventor: SUSSEK ULLRICH
IPC: G06F7/50
Filed: 1990-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine binaere digitale Addiereinrichtung mit einer ueber alle Addierzellen sind erstreckenden UEbertragsvorgriffsschaltung (carry look ahead). Sie hat sich die Aufgabe gestellt, bei nur unwesentlicher Vergroeszerung der Schaltungstiefe eine wesentliche Anzahl Grundgatter einzusparen. Die Loesung besteht darin, dasz die Addierzellen zu nach dem Serienprinzip arbeitenden Addiergruppen der Groesze 2 zusammengefaszt sind und ueber jeweils einen Voruebertragseingang und alle Bitstellensummen- und -uebertragungsausgaenge mit der UEbertragsvorgriffsschaltung verbunden sind. In groeszeren Schaltungen koennen die 2-Bit-Addiergruppen auch mit groeszeren Addiergruppen zusammengefaszt sein. Fig. 8{Addiereinrichtung, digital; Rechenzeit; Addierzelle; Addiergruppe; 2-Bit-Addiergruppe; UEbertragungsvorgriffsschaltung (carry look ahead)}
Patent BE-1014982-A5 (BE)
Title: Liquid container, e.g. drink carton or jerry can, has pour opening centrally located in top side
IPC: B65D5/46
Filed: 2002-09-18
Granted: 2004-07-06
Abstract: The pour opening is centrally located in the top side of the container. A handle is attached to one length side of the container.
Patent BE-1019375-A5 (BE)
Title: Werkwijze voor het veilig opslaan van data, managementcomponent en veilige opslagserver.
Inventor: MERTENS FRAN OIS-LOUIS ATHANASE
Filed: 2010-06-16
Granted: 2012-06-05
Abstract: Gebruik van een managementcomponent voor de veilige opslag van een digitaal databestand, typisch een databestand voor de productie van mediacontent, waarbij meerdere opslagservers die op ruimtelijk gescheiden locaties gelokaliseerd zijn of die afzonderlijk beveiligd zijn, voorzien zijn; waarbij de managementcomponent gebruikt wordt voor; het verdelen van het digitaal databestand in meerdere frames; het sturen (routing) van de meerdere frames naar meerdere opslagservers volgens een voorafbepaald patroon, welk voorafbepaald patroon zodanig gekozen is dat elke opslagserver van de meerdere opslaggevers slechts een gedeelte van de meerdere frames opslaat.
Patent DE-112009001901-A5 (DE)
Inventor: SCHMIDT KLAUS-PETER
IPC: B65D25/16
Filed: 2009-08-05
Abstract: The invention relates to a lidded container for storing and transporting in particular hazardous liquid fill goods, including an outer container body, an upper container lid and an inserted thin-walled inliner. The container lid has at least one filling and emptying opening that can be closed in a gas and liquid tight manner and that, for example, can be attached by means of a U-shaped tension ring closure or without tension ring as a snap cover by means of snap closure or a screw cap by means of screw closure on the upper container opening of the container body on a correspondingly designed flange edge. The thin-walled inliner (26) is fixed on the bottom side of the container lid (14) in the outer peripheral region in a gas and liquid tight manner, wherein the container lid (14) and inliner (26) form a gas and liquid tight hollow body unit. The container body, which can be used multiple times, is only provided as a support and protection unit for the inliner.
Patent BE-1012474-A6 (BE)
Title: Mini photophore to avoid candle wax running
IPC: F21V35/00
Filed: 1999-02-18
Granted: 2000-11-07
Abstract: A glass tube 1 sliding over a candle 6 fitted with a neck 3 which blocks itat the top of the candle 6, protects the candle from draughts and preventsthe wax from running.<IMAGE>
Patent ES-2001261-A6 (ES)
Title: Moisture condensation preventive method and power plant executing said method
Inventor: BRANNSTROM ROINE
IPC: F16L53/34
Filed: 1986-08-22
Abstract: Method for preventing precipitations of moisture on structural parts of a PFBC installation and PFBC installation for carrying out the method. According to the invention, there is fed to the pipes (26, 33), vessels (12, 13) or other structural parts (18) of the installation energy in the form of microwaves which evaporate water forming when the dew point is reached and condensing on surfaces. For this purpose, in the installation according to the invention, one or more microwave generators (50, 52, 54, 56) are connected respectively to one or more of the said structural parts.
Patent ES-2003346-A6 (ES)
Title: Nuclear fuel assembly incorporating primary and secondary structural support members
Inventor: CARLSON WILLIAM RALPH
IPC: G21C3/33
Filed: 1986-09-09
Abstract: A fuel assembly includes top and bottom nozzles, elongated hollow control rod guide thimbles extending longitudinally between and rigidly interconnecting the top and bottom nozzles such that together they form a rigid structural skeleton of the fuel assembly, transverse grids being supported on the guide thimbles at axially spaced locations therealong between the top and bottom nozzles, fuel rods extending through and being supported by the grids between the top and bottom nozzles so as to extend in generally side-by-side spaced relation to one another and to the guide thimbles, and elongated solid tie rods extending longitudinally between the top and bottom nozzles and through and rigidly interconnected with the grids so as to extend in generally side-by-side spaced relation to one another, to the fuel rods and to the guide thimbles so as to bolster the stiffness of the structural skeleton of the fuel assembly. Each of the guide thimbles has a cross-sectional size which occupies a position in the fuel assembly substantially equivalent to the positions of more than one of the fuel rods, whereas each of the tie rods has a cross-sectional size which occupies a position in the fuel assembly substantially equivalent to the position of only one of the fuel rods. While each guide thimble has a cross-sectional size which is larger than the cross-sectional size of each tie rods, the cross-sectional area of the tie rod is substantially equal to the cross-sectional area of the guide thimble.
Patent ES-2000912-A6 (ES)
Title: Coating layers applied by electrophoretic enamelling capable of being coated by electrophoresis.
Inventor: BATZILL WOLFGANG
IPC: B05D1/00
Filed: 1986-10-31
Abstract: An aqueous, cathodically precipitateable lacquer for electrophoretic enamelling containing cationic amine-modified epoxy resins and coloured with an electrically conductive soot provides after precipitation and cross-linking lacquer layers capable of being coated by electrophoresis. The lacquer contains as electrically conductive soot element a soot having an iodine absorption capacity between 870-930 mg/g, a specific surface (BET/N2) between 850-1000 m<2>/g, a void volume (DBP) between 330-390 ml/100 g, an average particles size between 25-35 nm, and an amount of particles between 1,5 and 5,1% per weight - on the basis of the total solid mass.
Patent ES-2008719-A6 (ES)
Title: Method for preparing cured organopolysiloxane compositions.
Inventor: SHIMIZU KOJI
IPC: C08J3/00
Filed: 1987-03-03
Abstract: Addition curable organopolysiloxane compositions are blended and cured within specified temperature ranges to obtain cured articles that are free of bubbles and exhibit a smooth, glossy exterior surface.
Patent ES-2012647-A6 (ES)
Title: Procedure for producing the end surfaces of probe lenses
Inventor: SANTANA POMARES JAIME
IPC: G02B23/24
Filed: 1989-02-14
Abstract: The present procedure consists in the forming of the end surfaces of probe lenses for their application in endoscopes and the like. Firstly, the raw probe lens is bonded to the surface expanding mould, this assembly next being placed on the centring machine and then heated and when the material softens the body of the mould moves towards the centring machine. The end face 11 is extracted and externally pressurised. The principal axis is rotated while examining the condition of the image of the filament reflected on the surface until the polished surface of the expansion mould and the probe lens share the same axis. Using this procedure, coincidence between the geometrical and optical axes of the said lenses is easily achieved.
Patent ES-2014602-A6 (ES)
Title: Pedal-crank bearing for bicycles
Inventor: PRANDELLI GIAMPIETRO
IPC: B62K19/34
Filed: 1989-04-13
Abstract: The invention relates to a pedal-crank bearing for bicycles having two housing parts (1, 2), which can be inserted into the pedal-bearing frame sleeve and the bottoms of which have a pedal-crank shaft (5) passing through them, and which have two rolling-member races (7), which are arranged at a distance from each other, have tubular stubs of the housing parts (1, 2) fitted over them and have rolling members (8), which rolling-member races situated in the stubs face. In order to provide a pedal-crank bearing of this kind which is made of the least possible number of single components and which can be assembled in a simple manner and can form a preassembled pedal-bearing unit, it is proposed that the radially outer races situated in the stubs be each formed by pairs of rings (9, 10) which have conical surfaces directed towards the rolling members (8), that the pairs of rings (9, 10) are held in an axially non-displaceable manner by a cup-shaped shell (11) and that the stubs of the housing parts (1, 2) hold the cup-shaped shells (11) in an axially non-displaceable manner.
Patent ES-2013913-A6 (ES)
Title: Coupling for giving rotary or braking force to a drive element
IPC: B60D1/00
Filed: 1989-04-27
Abstract: Coupling for giving rotary or braking force to a drive element, between two aligned shafts, the output being via a pinion or axial ring (ring gear) which includes, on a plate or toothed ring, three diametrically aligned pinions, constituting a floating system which makes it possible to vary the velocity of one of the elements linked therewith.
Patent ES-2019760-A6 (ES)
Title: Digital range correlator.
Inventor: ZEROWITZ AVINOAM S
IPC: G01S13/28
Filed: 1989-12-19
Abstract: A digital range correlator is disclosed which provides a correlation scheme which can be mechanized and produced repeatedly with minimal need for offsets and reduced power supply sensitivity. CCDs are eliminated and the need for channel-to-channel matching is obviated. The digital correlator (10) of the present invention includes an analog-to-digital converter (12) for converting an input analog signal into a digital signal to provide a plurality of digital words one corresponding to each range gate. An accumulator (22) is provided for summing the bits of each digital word to provide an accumulated sum for each range gate. The digital sums are compared in a processor (26) to identify the range gate of the target. In a specific embodiment, the invention allows for the incorporation of a correlation code.
Patent ES-2026368-A6 (ES)
Title: Automatically destructible single-use safety syringe
IPC: A61M5/178
Filed: 1990-10-23
Abstract: It prevents possible disease infections, for which purpose the plunger 1 has a membrane 2 which can be perforated by a piercing element 3 arranged in the bottom of the cylindrical chamber 4, preventing a second use. The piercing element may be incorporated in the cylindrical chamber 4 or, alternatively, be an extension of the actual syringe 5 towards the inside of the cylindrical chamber 4. The membrane 2 is a discoidal body adhered to the front of the plunger 1, totally or partially covering its surface or, alternatively, it consists of a cap arranged between a projection 6 and a ring 7 carrying a toric washer 8 for its adjustment (fitting) to the inside contour delineation of the cylindrical chamber 4. The plunger 1 has a longitudinal hole 9 with lateral branches 10 which open out in the rod 11 and in the cylindrical chamber 4. It also has radial holes 12 which provide communication from the space included between it and the cylindrical chamber 4 to the outside, in such a manner that once the membrane 2 has been destroyed the chamber of the syringe is in communication with the outside and therefore out of use.
Patent FR-2049435-A6 (FR)
Title: Spiral screw prodn by folding
IPC: B21H3/12
Filed: 1969-06-10
Granted: 1971-03-26
Abstract: Process for the fabrication of spiral screws with any type of spiral in which a number of folding lines are marked on a piece of cut sheet by means of a folder so that they form a calculated angle between each other of which one side is a tangent to the winding radius. The bending lines and the angle of bending give the sheet the desired screw step.