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Patent DE-102016125303-A1 (DE)
Title: Anlage zur Prozesswasserbehandlung
Inventor: STREMPFL CHRISTOPH
IPC: D21F1/70
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Behandlung von Prozesswasser einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredlung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn, wobei das Prozesswasser in einer Sortier- oder Filtervorrichtung (1) in mehrere Teilfraktionen (9,10) mit unterschiedlich hohen Anteilen an Fasern aufgeteilt wird.Dabei soll die Qualität des Prozesswasser dadurch verbessert werden, dass zumindest zwei Teilfraktionen (9,10) wenigstens teilweise über mindestens eine vorgegebene Zeitspanne zu einer gemeinsamen Waschvorrichtung (2) geführt werden, die Feinfraktion (12) dieser Waschvorrichtung (2) zu einer Flotationsvorrichtung (3) und das Accept (15) dieser Flotationsvorrichtung (3) der Maschine oder einem vorgelagerten Prozess zur Behandlung einer Faserstoffsuspension zugeleitet wird.
Patent DE-102016200411-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines Öffnungswinkels einer Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SPEH JÖRG
IPC: G01P3/44
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (6) zum Erfassen eines Öffnungswinkels (8) einer Fahrzeugtür (5) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend ein Türscharnier (4) mit einem ersten Scharnierteil (17) zum Befestigen an der Fahrzeugtür (5) und einem zweiten Scharnierteil (22) zum Befestigen an einem Türrahmen (3) des Kraftfahrzeugs (1), wobei eines der beiden Scharnierteile (22) einen Scharnierbolzen (20) zum Verbinden der beiden Scharnierteile (17, 22) aufweist und durch den Scharnierbolzen (20) die beiden Scharnierteile (17, 22) um eine Drehachse (23) gegeneinander verdrehbar gelagert sind. Die Erfindung sieht vor, dass eine an einem der Scharnierteile (22) befestigte Magneteinrichtung (24) zum Erzeugen eines schräg oder senkrecht zur Drehachse (23) ausgerichteten Magnetfelds (27) und eine an dem anderen der Scharnierteile (17) befestigte und in dem Magnetfeld (27) angeordnete Magnetsensoreinrichtung (29) bereitgestellt sind, wobei die Magnetsensoreinrichtung (29) dazu eingerichtet ist, ein von einer relativen Drehlage der Magneteinrichtung (24) bezüglich der Magnetsensoreinrichtung (29) abhängiges Ausgangssignal (7) zu erzeugen.
Patent DE-102016201064-A1 (DE)
Title: Harzelement und Verfahren zum Verbinden von Harzelementen
Inventor: ONO TSUBASA
IPC: B29C65/08
Filed: 2016-01-26
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Harzelement bereitgestellt, das ein thermoplastisches Harz enthält und durch Ultraschallschweißen mit einem anderen Harzelement verbunden wird. Das Harzelement weist auf: einen Schmelzbeginnabschnitt, auf den während des Ultraschallschweißens ein Kontaktdruck ausgeübt wird, eine Nuteneinheit, die um einen Umfang des Schmelzbeginnabschnitts herum ausgebildet ist, und mindestens eine Wand, die derart ausgebildet ist, dass sie eine Richtung kreuzt, die sich vom Schmelzbeginnabschnitt nach außen erstreckt, und die Nuteneinheit teilt.
Patent DE-102016202643-A1 (DE)
Title: Kolben einer Brennkraftmaschine
Inventor: MÜLLER BENJAMIN
IPC: F02F3/22
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (1) einer Brennkraftmaschine (2), mit einem Kolbenoberteil (3) und einem Kolbenunterteil (4), mit einem Kolbenbolzen, der im Kolbenunterteil (4) gelagert ist und der Anbindung des Kolbens (1) an eine Pleuelstange (5) der Brennkraftmaschine (2) dient, mit einem zwischen dem Kolbenoberteil (3) und dem Kolbenunterteil (4) ausgebildeten inneren Kühlraum (7) für Kühlöl zur Kühlung des Kolbens (1), mit einem im Kolbenunterteil (4) beweglich gelagerten Gleitschuh (10), der über ein Federelement (11) gegen einen Pleuelkopf (6) der Pleuelstange (5) gedrückt ist und der Überführung von Kühlöl in den inneren Kühlraum (7) dient, wobei zwischen dem Gleitschuh (10) und dem Kolbenunterteil (4) eine Führungsfläche (13) für den Gleitschuh (10) ausgebildet ist.  Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Führungsfläche (13) an einer zwischen dem Gleitschuh (10) und dem Kolbenunterteil (4) angeordneten Hülse (14) ausgebildet ist, so dass das Federelement (11) die Führungsfläche (13) umschließt.
Patent DE-102016209140-A1 (DE)
Title: Reparaturkonzept mit präimprägniertem gepinntem Schaumkern für Sandwich-Strukturkomponenten
Inventor: KARRASCH TOBIAS
IPC: B32B38/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Reparatur einer Sandwich-Verbundstruktur umfassend einen gepinnten Schaumkern, eine dadurch hergestellte reparierte Sandwich-Verbundstruktur, ein Verfahren zur Herstellung eines imprägnierten gepinnten Ersatzschaumkerns, sowie einen imprägnierten gepinnten Ersatzschaumkern bereit.
Patent DE-102016211768-A1 (DE)
Title: Speicherdirektzugriffssteuereinrichtung und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: AUE AXEL
IPC: H04L12/40
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicherdirektzugriffssteuereinrichtung (40) mit einem Anschluss zur Verbindung der Speicherdirektzugriffssteuereinrichtung (40) mit einem mehrere Busteilnehmer (60) verbindenden Bussystem (12) und mit einer Steuereinrichtung (42) zur Steuerung eines Betriebs der Speicherdirektzugriffssteuereinrichtung (40). Dabei ist die Steuereinrichtung (42) programmierbar.
Patent DE-102016212254-A1 (DE)
Title: Fluidstrom-Umschaltventil und Sanitärbrause
Inventor: MELLE FABIAN
IPC: B05B1/18
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Fluidstrom-Umschaltventil (3) mit einem Ventilgehäuse (5), einem Ventileinlasskanal (6), mindestens zwei vom Ventileinlasskanal an einer Verzweigungsstelle (9) strömungstechnisch parallel abzweigenden Ventilauslasskanälen (7, 8) und einer Umschalteinrichtung zum Umschalten eines über den Ventileinlasskanal zugeführten Fluidstroms zwischen den Ventilauslasskanälen sowie auf eine damit ausgerüstete Sanitärbrause. Das erfindungsgemäße Umschaltventil umfasst einen unterdruckerzeugenden Engstellenbereich (10) im Ventileinlasskanal (6) und mindestens zwei Zuluftkanäle (11, 12), die jeweils von einer zugehörigen verschließbaren Betätigungsöffnung (22, 23) an einer Außenseite des Ventilgehäuses (5) zu einer zugehörigen, in den Engstellenbereich mündenden Luftöffnung (13, 14) führen, wobei sich die Luftöffnungen an umfangsseitig unterschiedlichen Positionen des Engstellenbereichs korrespondierend zu Ausmündungspositionen der Ventilauslasskanäle (7, 8) an der Verzweigungsstelle (9) befinden. Verwendung z.B. für sanitäre Handbrausen.
Patent DE-102016213063-A1 (DE)
Title: Personenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug, Personenschutzsystem für ein Fahrzeug, Steuergerät und Verfahren zum Betreiben eines Personenschutzsystems für ein Fahrzeug
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/0134
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Personenschutzvorrichtung (210) für ein Fahrzeug (200). Dabei ist die Personenschutzvorrichtung (210) ausgebildet, um eine Person in einem Umfeld des Fahrzeugs (200) bei einer Kollision mit dem Fahrzeug (200) zu schützen. Die Personenschutzvorrichtung (210) ist an einem Teilabschnitt (202) des Fahrzeugs (200) angeordnet. Die Personenschutzvorrichtung (210) weist einen an dem Teilabschnitt des Fahrzeugs (200) ausfahrbar angeordneten Korpus (212) auf. Hierbei ist der Korpus (212) bei einer bevorstehenden Kollision der Person (500) mit dem Fahrzeug (200) ansprechend auf ein Auslösesignal (344) von einer Ruheposition in eine Aktivposition weg von dem Teilabschnitt (202) des Fahrzeugs (200) ausfahrbar. Die Personenschutzvorrichtung (210) weist auch zumindest ein zwischen dem Korpus (212) und dem Teilabschnitt (202) des Fahrzeugs (200) angeordnetes Energieabsorptionselement (214) auf. Das zumindest eine Energieabsorptionselement (214) ist ausgebildet, um eine Energie eines Erstaufpralls der Person auf das Fahrzeug (200) in einem Bereich der Personenschutzvorrichtung (210) bei der Kollision zu absorbieren. Ferner weist die Personenschutzvorrichtung (210) mindestens einen an dem Korpus (212) angeordneten Kontaktsensor (216) auf. Dabei ist der mindestens eine Kontaktsensor (216) ausgebildet, um den Erstaufprall der Person auf die Personenschutzvorrichtung (210) zu erfassen.
Patent DE-102016213296-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: BÜSSOW RICHARD
IPC: F04D29/44
Filed: 2016-07-20
Abstract: Strömungsmaschine (10), insbesondere Radialverdichter, mit einem Laufschaufeln (12) aufweisenden Rotor (11); mit einem vorzugsweise Leitschaufeln (17) aufweisenden Stator (13), der mindestens einen zu den Laufschaufeln (12) des Rotors (11) hinführenden Strömungskanal (14) und einen von den Laufschaufeln (12) des Rotors (11) wegführenden Strömungskanal (15) zumindest abschnittsweise begrenzt; wobei der Stator (13) im Bereich mindestens eines Strömungskanals (14, 15) mindestens ein schaumartiges, poröses Schalldämpfungselement (23) aufweist.
Patent DE-102016214955-A1 (DE)
Title: Latenzfreier digitaler Assistent
Inventor: STASIOR WILLIAM F
IPC: G06F40/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann einen latenzfreien digitalen Assistenten implementieren, durch Erfassen einer Audioeingabe von einem Mikrofon und Verwenden eines ersten Prozessors zum Schreiben von Audiodaten, welche die erfasste Audioeingabe darstellenden, in einen Speicherpuffer. In Antwort auf das Erfassen einer Benutzereingabe während dem Erfassen der Audioeingabe kann die Vorrichtung bestimmen, ob die Benutzereingabe ein vorbestimmtes Kriterium erfüllt. Wenn die Benutzereingabe das Kriterium erfüllt, kann die Vorrichtung einen zweiten Prozessor verwenden und eine Aufgabe basierend auf wenigstens einem Teil der Inhalte des Speicherpuffers identifizieren und ausführen.
Patent DE-102016214999-A1 (DE)
Title: Klimatisierungssystem für ein Fahrzeug und Kraftfahrzeug mit solch einem Klimatisierungssystem
Inventor: GERSTL THOMAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimatisierungssystem (2) für ein Fahrzeug (1) mit zumindest drei Klimatisierungs-Untersystemen (3–8) ausgewählt aus einer Gruppe, welche ein Sitzkontaktflächenklimatisierungssystem (4), ein Lüftungsklimatisierungssystem (3), ein Deckenklimatisierungssystem (5) und ein Flächenklimatisierungssystem (6) umfasst; und einer Bedieneinheit (16) mit der für einen Nutzer des Fahrzeugs (1) ein Verhältnis der Leistungen der Klimatisierungs-Untersysteme (3–8) mittels eines einzigen, zumindest zweidimensional innerhalb einer Ebene bewegbaren Eingabeelements (17) veränderbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (1) mit solch einem Klimatisierungssystem (2).
Patent DE-102016215218-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kraftfahrzeug-Innenverkleidungsteils
Inventor: FRANKE STEFAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kraftfahrzeug-Innenverkleidungsteils, welches aus wenigstens einem formstabilen Stützkörper (4), einer auf dem Stützkörper (4) aufliegenden Schaumschicht (S'), einer die Schaumschicht (S') überdeckenden Haut (5) und aus wenigstens einem von der Schaumschicht (S') umgebenen Lichtleiter (1) besteht. Es wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass an den Lichtleiter (1) wenigstens ein Montagebauteil (2) angebracht wird, welches eine Außenkontur aufweist, die eine Außenkontur des Lichtleiters (1) überragt. Der Lichtleiter (1) wird mitsamt dem Montagebauteil (2) in ein die Haut (5) und den Stützkörper (4) enthaltendes Werkzeug (W) gelegt. Dabei wird auf einen Teil (W2) des Werkzeugs (W) eine aufschäumbare Masse aufgebracht und das Werkzeug (W) anschließend für eine bestimmte Zeitdauer geschlossen. In dieser Zeitdauer schäumt die aufschäumbare Masse auf und umgibt den Lichtleiter (1). Dabei wird die Außenkontur des wenigstens einen Montagebauteils derart gewählt, dass diese im geschlossenen Zustand des Werkzeugs (W) einen zwischen dem Stützkörper (4) und der Haut (5) bestehenden Abstand (a) überbrückt oder zumindest in etwa überbrückt.
Patent DE-102016218747-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein allradgetriebenes zweispuriges Kraftfahrzeug
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: F16H48/05
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein allradgetriebenes zweispuriges Kraftfahrzeug, mit einem Antriebsaggregat (1), das über ein Mittendifferential (9) sowie über ein erstes Achsdifferential (11) und ein zweites Achsdifferential (13) mit den Fahrzeugrädern (15) einer ersten und einer zweiten Fahrzeugachse (VA, HA) in Antriebsverbindung ist, wobei im Fahrbetrieb das im Antriebsaggregat (1) erzeugte Antriebsmoment im Mittendifferential (9) in ein erstes Antriebs-Achsmoment und in ein zweites Antriebs-Achsmoment aufgeteilt wird, die über die Achsdifferentiale (11, 13) zu den Fahrzeugachsen (VA, HA) übertragen werden, und wobei das Mittendifferential (9) ein Kegelraddifferential ist, das einen antriebsseitigen Mittendifferentialkorb (19), an dem zwei einander koaxial mit Abstand gegenüberliegende Ausgleichskegelräder (21) drehgelagert sind, sowie erste und zweite Abtriebskegelräder (23, 25) aufweist, die rechtwinklig zu den Ausgleichskegelräder (21) sowie koaxial mit Abstand zueinander angeordnet sind und jeweils in Zahneingriff mit den beiden Ausgleichskegelrädern (21) sind, wobei das erste Abtriebskegelrad (23) in trieblicher Verbindung mit dem ersten Achsdifferential (11) ist und das zweite Abtriebskegelrad (25) in trieblicher Verbindung mit dem zweiten Achsdifferential (13) ist. Erfindungsgemäß begrenzen die Ausgleichskegelräder (21) und die Abtriebskegelräder des Mittendifferentials einen Bauraum (37), in dem das erste Achsdifferential (11) angeordnet ist.
Patent DE-102016220735-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schätzen des Ankunftswinkels und Vorrichtung zur Strahlenbündelung
Inventor: LEE JAEEUN
IPC: G01S13/48
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Schätzen eines Ankunftswinkels eines Empfangssignals und eine Strahlenbündelungsvorrichtung in einem Funkwellenempfänger, wie einer Radarvorrichtung. Genauer gesagt, die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum genauen Schätzen eines Ankunftswinkels eines Empfangssignals oder eine Vorrichtung zum Durchführen der Strahlenbündelung eines Empfangssignals durch Verwendung einer Mehrfachempfangs-Gruppenantenne, durch Verwendung eines Bezugswerts, der erhalten wird durch Berechnen des Grads der Verzerrung der Größe und der Phase eines Signals für jeden Empfangswinkel.
Patent DE-102017001694-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von (Zigaretten-)Packungen
Inventor: BIENIA MICHAEL
IPC: B65D85/10
Filed: 2017-02-22
Abstract: Bei der Fertigung von Packungen 10 für Zigaretten, insbesondere von Klappschachteln, werden diese im Bereich eines Faltrevolvers 16 weitgehend fertiggestellt, jedoch mit seitlichen Faltlappen in einer Zwischenfaltstellung entlang einer Packungsbahn (17) transportiert, im Bereich derselben hinsichtlich der Faltlappen mit Leim versehen und zur Komplettierung an einen Formrevolver (18) übergeben. In dessen Bereich werden die mit Leim versehenen Faltlappen in die packungsgemäße Stellung gebracht.
Patent DE-102017003563-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Fernsteuern einer Funktion eines Kraftwagens
Inventor: HUG TOBIAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fernsteuern einer Funktion eines Kraftwagens (10), bei welchem zwischen einem mobilen Bediengerät (14) und dem Kraftwagen (10) eine drahtlose Verbindung hergestellt und die Funktion mittels des mobilen Bediengeräts (14) über die hergestellte drahtlose Verbindung ferngesteuert wird, wobei die Fernsteuerung nur dann autorisiert wird, wenn ein Benutzer (12) des mobilen Bediengeräts (14) anhand biometrischer Daten erfolgreich authentifiziert worden ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System zum Fernsteuern einer Funktion eines Kraftwagens (10).
Patent DE-102017006496-A1 (DE)
Title: Wälzlager, insbesondere für eine Schaltvorrichtung zum Schalten eines Schaltgetriebes
Inventor: PAPADOPOULOS THEOFILOS
IPC: F16H63/30
Filed: 2017-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wälzlager (1), insbesondere für eine Schaltvorrichtung zum Schalten eines Schaltgetriebes, mit einer Außenschale (20), einem Käfig (30), der axial verschiebbar in der Außenschale (20) aufgenommen ist, und einer Mehrzahl von durch den Käfig (30) geführten, an der Außenschale (20) radial abgestützten Wälzkörpern (4) zur drehbaren und axial verschiebbaren Lagerung eines Stabes (100), wobei der Käfig (30) bei vertikal ausgerichtetem Wälzlager (1) in einer oberen Position gegen eine axiale Verschiebung infolge seines Eigengewichts gesichert ist.
Patent DE-102017006589-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: BERNZEN WERNER
IPC: G08B21/06
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Fahrzeuges (1), wobei ein Aufmerksamkeitszustand eines Fahrers des Fahrzeuges (1) anhand bestimmter Lenk- und/oder Verhaltensmuster ermittelt wird und bei einem auf Müdigkeit und/oder Unaufmerksamkeit hinweisenden Aufmerksamkeitszustand zumindest eine Empfehlung zum Einlegen einer Pause ausgegeben wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein anhand erfasster Bilddaten einer Fahrerbeobachtungskamera (3) ermittelter Aufmerksamkeitszustand des Fahrers gegenüber einem anhand der Lenk- und Verhaltensmuster ermittelten Aufmerksamkeitszustand des Fahrers plausibilisiert wird.
Patent DE-102017010089-A1 (DE)
Title: Einschienentransfersystem
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B61B13/04
Filed: 2017-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einschienentransfersystem mit mindestens einem an einer Fahrschiene geführten Transportwagen. Die Fahrschiene ist entlang einer Bahnkurve verlegt, die Horizontalabschnitte, Neigungsabschnitte und/oder Hebeabschnitte aufweist. Der Transportwagen hat Räder, von denen mindestens eines über Kraft- oder Formschluss mit der Fahrschiene in Wirkverbindung steht. Das mindestens eine Rad weist einen elektrischen Antrieb auf. Der Antrieb ist für einen Motor- und einen Generatorbetrieb ausgelegt. Der Transportwagen hat einen Energiespeicher, der zum einen durch das im Generatorbetrieb geschaltete Antriebsaggregat auf fallenden Neigungsabschnitten geladen und zum anderen zumindest auf Horizontalabschnitten der Bahnkurve durch das im Motorbetrieb geschaltete Antriebsaggregat entladen wird. Der Transportwagen weist eine Antriebsaggregatregelung, eine Recheneinheit und mindestens einen Sensor auf.
 Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Einschienentransfersystem geschaffen, in dem Transportwagen für Werkstücke so ökonomisch wie möglich Werkstücke oder andere Nutzlasten sicher transportieren.
Patent DE-102017101553-A1 (DE)
Title: Hebeschwelle
Inventor: LUDWIG MAICO
IPC: E06B7/18
Filed: 2017-01-26
Abstract: Es wird eine Türschwelle mit Türschwellengehäuse (7) zur Verfügung gestellt, die bei geschlossenem Tür- oder Fensterflügel die Funktion einer hohen Türschwelle funktionssicher übernimmt und im geöffneten Zustand einer Tür vollkommen barrierefrei ist, ohne für ihre Zustandsänderung eine externe Energieversorgung zu benötigen, was dadurch erzielt wird, dass sie ein ebenerdiges Niveau (U) und ein angehobenes Niveau (O) aufweist und eine Bewegungsmechanik besitzt, die von einem Schwenkhebel (6) angetrieben ist, der ein Funktionsende (5) aufweist, mit dem er über das ebenerdige Niveau (U) herausragt und dass aus einem stirnseitigen Bereich einer Tür (4) ein Funktionsteil (11) hervorsteht, das kurz vor einem vollendeten Schließvorgang einer Tür (4) bis zu deren Schließen, und umgekehrt, während des Öffnens einer Tür (4) mit dem Funktionsende (5) eine Funktionseinheit bildet und den Schwenkhebel (6) um eine zur Längsrichtung der Türschwelle (1) parallelen Schwenkachse (12) verschwenkt.
Patent DE-102017103827-A1 (DE)
Title: Gassackmodul und Verfahren zum Montieren eines Gassackmoduls
Inventor: ELIJA DANIEL
IPC: B60R21/217
Filed: 2017-02-24
Abstract: Ein Gassackmodul (10) umfasst ein Gehäuse (12), einen gefalteten Gassack (16) und eine flexible Fixierung (14), die den gefalteten Gassack (16) am Gehäuse (12) fixiert. Eine Spannvorrichtung (24) ist vorgesehen, mit der die Fixierung (14) aus einem Ausgangszustand in einen gespannten Zustand gebracht werden kann. Des Weiteren ist ein Verfahren zum Montieren eines Gassackmoduls (10) vorgesehen.
Patent DE-102017104209-A1 (DE)
Title: Schaltbares Elastomerlager
Inventor: KREHMER HARTMUT
IPC: F16F15/04
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elastomerlager (1) mit veränderlicher Lagersteifigkeit für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Fahrwerk oder ein Motorlager umfassend:- ein Lagerinnenelement (2), insbesondere einen Bolzen,- ein Lageraußenelement (3), insbesondere eine Hülse,- wobei das Lageraußenelement (3) hohlzylindrisch ausgebildet ist und sich in axialer Richtung (A) erstreckt,- wobei das Lagerinnenelement (2) im Inneren des Lageraußenelements (3) angeordnet ist,- mindestens einen Elastomerkörper (4), der eine Steifigkeit umfasst und der zwischen dem Lagerinnenelement (2) und dem Lageraußenelement (3) angeordnet ist, um Kräfte zwischen diesen zu übertragen,- wobei das Elastomerlager (1) einen Schaltmechanismus (5) mit mindestens zwei Schaltzuständen umfasst,- wobei im ersten Schaltzustand das Elastomerlager (1) eine erste Steifigkeit aufweist, und- wobei im zweiten Schaltzustand das Elastomerlager (1) eine zweite Steifigkeit aufweist.
Patent DE-102017105965-A1 (DE)
Title: Sägeblattführung einer Bandsägemaschine
Inventor: CHIAO SHU-CHIA
IPC: B27B13/10
Filed: 2017-03-20
Abstract: Eine Sägeblattführung (20) einer Bandsägemaschine besteht aus einem Hauptglied (22), an dem zwei Räder (26), zwei Halteklötze (30), ein Pressblock (34) und ein Druckfühler (48) vorgesehen sind. Das Hauptglied (22) weist eine Nut (24), ein Loch (28), und eine Öffnung (43) auf. Die Räder (26) sind drehbar an dem Hauptglied (22) montiert und in der Nut (24) angeordnet. Die Halteklötze (30) sind in dem Loch (28) angeordnet, während ein Bandsägedurchlass (32) zwischen den Halteklötzen (30) gebildet ist. Der Bandsägedurchlass (32) ist mit der Nut (24) verbunden, sodass eine Bandsäge (16) durch diesen geführt werden kann. Der Pressblock (34) ist in dem Loch (28) angeordnet, um mit der Bandsäge (16) im Bandsägedurchlass (32) in Kontakt zu kommen. Der Druckfühler (48) ist in der Öffnung (43) angeordnet und kommt mit dem Pressblock (34) in Kontakt, um einen Druck des Pressblocks (34) zu detektieren.
Patent DE-102017108639-A1 (DE)
Title: Einpress-Verbindungselement und Verfahren zum Verankern von Einpress-Verbindungselementen in ein bleibend verformbares metallisches Flachmaterial oder daraus hergestellte Bauteile bzw. Werkstücke
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F16B19/04
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einpress-Verbindungselement (1) zum Einbringen in ein bleibend verformbares metallisches Flachmaterial (10) oder ein daraus hergestellten Bauteil oder Werkstück durch Fügen und Verpressen, umfassend einen Kopfabschnitt (2) und einen daran entlang einer Längsachse (LA) anschließend, gegenüber dem Kopfabschnitt (2) zurückversetzten Schaftabschnitt (3), wobei der Schaftabschnitt (3) zumindest einen unmittelbar an den Kopfabschnitt (2) anschließenden Fügeabschnitt (3.1) mit einer eine Rändelung (RA) aufweisenden Mantelfläche und einen daran entlang der Längsachse (LA) anschließenden Einpressabschnitt (3.2) aufweist. Besonders vorteilhaft weisen der gerädelte Fügeabschnitt (3.1) einen ersten Durchmesser (d1) und der Einpressabschnitt (3.2) einen zweiten Durchmesser (d2) auf und der zweite Durchmesser (d2) ist kleiner als der erste Durchmesser (d1), wobei der zweite Durchmesser (d2) näherungsweise dem Ausgangsdurchmesser (D) des Fügeabschnittes (3.1) vor dem Einbringen der Rändelung (RA) in die Mantelfläche oder näherungsweise dem ersten Durchmesser (d1) abzüglich der halben Rändelungstiefe (T) entspricht.