baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018009667-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Schaltwippe
Inventor: LISSNER STEFAN
IPC: F16H59/04
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) mit einer Schaltwippe (2) zur Wahl einer Fahrstufe eines Fahrzeuges, wobei sich die Schaltwippe (2) bei auf diese wirkendem Druck relativ zu einem Grundträger (3) positioniert. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung (1) gekennzeichnet durch
 - eine zwischen der Schaltwippe (2) und dem Grundträger (3) angeordnete Rampe (R), die mit einem Federstift (5) in Wirkverbindung steht, wobei der Federstift (5) bei einem auf die Schaltwippe (2) ausgeübten Druck an der Rampe (R) entlanggleitet und der Federstift (5) bei Überschreiten einer Rampenkuppe (K) einen Mikroschalter (4) oder einen Schaltkontakt zur Wahl der Fahrstufe betätigt und wobei
 - ein vorgespanntes Federelement (7) zwischen der Schaltwippe (2) und dem Grundträger (3) die Schaltwippe (2) in ihre Ausgangslage positioniert, wobei das Federelement (7) zudem in der Ausgangslage vorgespannt ist und die Schaltwippe (2) von dem Grundträger (3) wegdrückt.
Patent DE-102018106435-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer dreidimensionalen, gefügten Silikongummi-Struktur
Inventor: WILKEN RALPH
IPC: B29C65/14
Filed: 2018-03-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer dreidimensionalen, gefügten Silikongummi-Struktur beschrieben, umfassend das Bestrahlen von zwei oder mehr Silikongummi-Körpern mit UV-Strahlung mindestens einer Wellenlänge ≤ 250 nm und einer Strahlungsdosis im Bereich von 10 mJ/cmbis 10 J/cmin Anwesenheit von Sauerstoff. Weiterhin wird eine vorzugsweise nach diesem Verfahren herstellbare dreidimensionale, gefügte Silikongummi-Struktur beschrieben. Ebenfalls beschreiben wird die Verwendung einer vorzugsweise nach dem erfindungsgemäßen Verfahren herstellbaren dreidimensionalen, gefügten Silikongummi-Struktur z.B. als Füllstoff, Homogenisator in Lichtanwendungen oder als Bau- bzw. Ersatzteil.
Patent DE-102018109111-A1 (DE)
Title: Zahnersatz
IPC: A61C8/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Zahnersatz mit einem, in einem Kiefer montierbaren Implantat, mit einem hülsenförmigen Implantataufbau (1), der einen ersten, in eine Befestigungsöffnung des Implantats einsetzbaren Teilbereich (2) und zumindest einen zweiten Teilbereich (3) hat, auf welchen zweiten Teilbereich (3) des Implantataufbaus (1) eine Zahnkrone oder Zahnbrücke mit einer ersten Kanalöffnung eines die Zahnkrone oder Zahnbrücke durchsetzenden Schraubkanals aufsetzbar ist und mit einer Fixierschraube, welche von einer dem Implantat in Gebrauchsstellung abgewandten zweiten Kanalöffnung des Schraubkanals aus in den Schraubkanal einsetzbar und mit einem Gewinde an ihrem über den Implantataufbau (1) vorstehenden Schraubenende in ein Gegengewinde in der Befestigungsöffnung des Implantats einschraubbar ist. Für den erfindungsgemäßen Zahnersatz ist kennzeichnend, dass dem hülsenförmigen Implantataufbau (1) ein Bearbeitungshalter (4) mit einer Einstecköffnung (5) zugeordnet ist, in welche Einstecköffnung (5) des Bearbeitungshalters (4) der Implantataufbau (1) zumindest bereichsweise mit seinem ersten Teilbereich (2) einsetzbar ist und dass der zweite Teilbereich (3) des Implantataufbaus (1) zumindest bereichsweise über den Bearbeitungshalter (4) vorsteht (vgl. Fig 3).
Patent DE-102018110087-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung, Ablaufsystem und Verfahren
Inventor: KLEHM TORSTEN
IPC: E03F5/04
Filed: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung für ein Ablaufsystem zur Entwässerung von Verkehrsflächen, wobei die Anschlussvorrichtung einen Aufsatzstutzen, der mit einem Aufsatz zum Ableiten von Wasser verbindbar ist, und einen Ablaufkörper aufweist, der mit einem Abwassersystem verbindbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Schalungsstutzen (10) zwischen Aufsatzstutzen (11) und Ablaufkörper (12) angeordnet ist, wobei sich der Schalungsstutzen (10) in den Ablaufkörper (12) erstreckt und einen Auflageflansch (13) aufweist, der zwischen den axialen Enden des Schalungsstutzens angeordnet ist.
Patent DE-102018115646-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Werkzeugabstützkonturen zur Abstützung eines Montagemomentes
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/46
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Stator (2) und einem relativ zu dem Stator (2) verdrehbaren Rotor (3), wobei der Stator (2) einen Grundkörper (4) sowie ein separat zu dem Grundkörper (4) ausgeformtes, an dem Grundkörper (4) befestigtes Deckelelement (5) aufweist, wobei sowohl an dem Grundkörper (4) als auch an dem Deckelelement (5) unmittelbar eine Werkzeugabstützkontur (6, 7) zur Aufnahme eines Montage- oder Demontagewerkzeuges ausgebildet ist.
Patent DE-102018116062-A1 (DE)
Title: Strukturbaugruppe für einen Verdichter einer Strömungsmaschine
Inventor: BECKER BERND
IPC: F04D29/52
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strukturbaugruppe für einen Verdichter einer Strömungsmaschine, die ein Laufrad (6) mit einer Mehrzahl von Schaufeln (60), die sich in einem Strömungspfad (25) der Strömungsmaschine radial erstrecken, und ein Verdichtergehäuse (4) aufweist, das eine Strömungspfadberandung (410) ausbildet, die den Strömungspfad (25) durch die Strömungsmaschine radial außen begrenzt. Dabei weist das Verdichtergehäuse (4) angrenzend an das Laufrad (6) eine Gehäusestrukturierung (8) auf. Es ist vorgesehen, dass das Verdichtergehäuse (4) eine Mehrzahl von Umfangssegmenten (41, 42) aufweist, die sich in Umfangsrichtung erstrecken, wobei nur eines oder nur einige der Umfangssegmente (41) eine Gehäusestrukturierung (8) ausbilden.
Patent DE-102018119260-A1 (DE)
Title: Lautsprecher-System
Inventor: LIAO CHENG YANG
IPC: H04R3/00
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung gibt ein Lautsprecher-System an, das Folgendes aufweist: einen Host-Prozessor, eine Audioausgabe-Einheit, ein Bewegungserkennungs-Modul und ein Sprachsteuerungs-Modul. Der Host-Prozessor ist jeweils mit der Audioausgabe-Einheit, dem Bewegungserkennungs-Modul und dem Sprachsteuerungs-Modul elektrisch verbunden. Das Bewegungserkennungs-Modul detektiert eine Bewegung eines Benutzers. Der Host-Prozessor steuert ein Ausgangssignal der Audioausgabe-Einheit gemäß der detektierten Bewegung und das Sprachsteuerungs-Modul erhält einen Sprachbefehl, um es dem Host-Prozessor zu ermöglichen, einen Vorgang zu steuern.
Patent DE-102018119917-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: YASUNAGA TOSHIKAZU
IPC: B60C11/01
Filed: 2018-08-16
Abstract: Ein Luftreifen enthält: eine Vielzahl von Schulterblöcken 5, die in einem Seitenbereich 7 vorgesehen sind, begrenzt durch eine sich in einer Reifenumfangsrichtung erstreckende Schulterhauptrille 2 und eine sich in einer Reifenbreitenrichtung erstreckende Schulterlateralrille 4 und angeordnet Seite an Seite in der Reifenumfangsrichtung; eine Rippe 3, die im Seitenbereich 7 vorgesehen ist und sich in der Reifenumfangsrichtung entlang den Schulterblöcken 5 erstreckt; und einen Vorsprung 15, der im Seitenbereich 8 vorgesehen ist und sich von der Rippe 3 zu den Schulterblöcken 5 hin erstreckt.
Patent DE-102018120497-A1 (DE)
Title: Wellenleiterkoppler und verbindungsstellen zur ermöglichung von frequenzteilungsmultiplex-sensorsystemen in autonomen fahrzeugen
Inventor: OSTER SASHA
IPC: H01P1/213
Filed: 2018-08-22
Abstract: [0074] Ausführungsformen weisen ein wellenlängenselektives Kommunikationssystem zum Einsatz in Fahrzeugen auf. Bei einer Ausführungsform kann das Kommunikationssystem einen primären dielektrischen Wellenleiter mit einer ersten Querschnittsfläche aufweisen. Bei einer Ausführungsform kann ein dielektrischer Kopplungsarmwellenleiter kommunikativ mit dem primären dielektrischen Wellenleiter gekoppelt sein. Bei einer Ausführungsform hat der Kopplungsarm eine zweite Querschnittsfläche, die kleiner oder gleich der Querschnittsfläche der ersten Querschnittsfläche ist. Gemäß einer Ausführungsform ist der Kopplungsarm durch einen Wellenleiterverbinder kommunikativ mit dem primären dielektrischen Wellenleiter gekoppelt.
Patent DE-102018121160-A1 (DE)
Title: Eiserzeugungsvorrichtung
Inventor: SAITO SHUNJI
IPC: F25C1/10
Filed: 2018-08-30
Abstract: Eine Eiserzeugungsvorrichtung umfasst eine Eiswanne, eine Antriebseinheit, die so aufgebaut ist, dass die Eiswanne einen Reversierbetrieb und eine mit dem Reversierbetrieb verriegelte Verdrehung ausführt, und einen Rahmen, auf dem die Antriebseinheit montiert ist. Der Rahmen umfasst in einem Befestigungsteil für die Antriebseinheit, ein Einbauteil, an dem ein Verbindungsteil der Antriebseinheit angebracht ist, wenn die Antriebseinheit von einer Seite in eine zweite Richtung auf die andere Seite bewegt wurde, und ein erstes Abhebeverhinderungsteil, das so aufgebaut ist, dass ein Abheben des Verbindungsteils vom Einbauteil verhindert wird. Das erste Abhebeverhinderungsteil umfasst ein erstes Armteil, das von der einen Seite in die zweite Richtung zur anderen Seite verlängert ist, und ein erstes Begrenzungsteil, das von einer Spitzenendseite des ersten Armteils vorsteht und in der Lage ist, mit der Antriebseinheit von der einen Seite in die zweite Richtung anzugrenzen.
Patent DE-102018123557-A1 (DE)
Title: Gleitsystem
Inventor: HOTTA SHIGERU
IPC: C23C14/06
Filed: 2018-09-25
Abstract: Ein Gleitsystem enthält ein Paar an Gleitelementen mit gegenüberliegenden Gleitoberflächen, welche geeignet sind, sich relativ zueinander zu bewegen, und ein Schmieröl, welches sich zwischen den gegenüberliegenden Gleitoberflächen befindet. Hier ist mindestens eine der Gleitoberflächen eine bedeckte Oberfläche, welche mit einem spezifischen Chromnitrid-Film bedeckt ist. Das Schmieröl enthält eine öllösliche Molybdän-Verbindung, welche aus einem Molybdän-Dialkyldithiocarbamat (Mo-DTC) gebildet ist. Im Chromnitrid-Film sind, wenn eine Menge an Atomen, welche den gesamten Chromnitrid-Film bildet, als 100 Atom% bestimmt ist, 32 Atom% bis 47 Atom% N, der Rest ist Cr, und eine relative Fläche, welche ein Flächenverhältnis der (111)-Ebene bezogen auf die (200)-Ebene ist, welche erhalten wird, wenn der Chromnitrid-Film mittels Röntgen-Diffraktometrie analysiert wird, ist 20 % bis 30 %.
Patent DE-102018126427-A1 (DE)
Title: Beschlag
Inventor: SUENAGA NOBORU
IPC: E05D15/10
Filed: 2018-10-24
Abstract: Ein erster und ein zweiter Zugmechanismus (5, 6) sind an einem ersten Rahmenelement (21) und einem Flügel (3) vorgesehen. Der erste und der zweite Zugmechanismus (5, 6) ziehen jeweils den Flügel (3) zu einer Seite in Richtungen außerhalb der Ebene des Flügels (3), wenn der Flügel (3) in eine geschlossene Position bewegt wird, in der eine Öffnung in einem Rahmenkörper (2) geschlossen ist. Der erste und der zweite Zugmechanismus (5, 6) sind jeweils an verschiedenen Positionen in einer Tiefenrichtung des Beschlags (1) vorgesehen und jeweils an verschiedenen Positionen in einer Längsrichtung des ersten Rahmenelements (21) vorgesehen.
Patent DE-102018126992-A1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für ein Neigefahrzeug
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B62H1/02
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützvorrichtung (2) für ein Neigefahrzeug (4) mit mindestens einer Lagereinrichtung (6), die an einer Tragstruktur (8) des Neigefahrzeugs (4) festgelegt ist, mit mindestens einer Seitenstütze (10), die an der Lagereinrichtung (6) drehbar festgelegt ist und die von einer Grundstellung, in der die Seitenstütze (10) berührungsfrei zu einer Fahrbahn (12) angeordnet ist, in mindestens eine Stützstellung bewegbar ist, insbesondere dreh- oder schwenkbar ist, in der die Seitenstütze (10) die Fahrbahn (12) berührt. Sie ist gekennzeichnet durch mindestens ein manuell oder automatisch betätigbares Festellelement (14) durch das die Seitenstützen (10) zumindest in der Stützstellung gegen ein Überführen von der Stützstellung in die Grundstellung festlegbar ist.
Patent DE-102018128057-A1 (DE)
Title: Ölfangschale für einen Planetenträger
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölfangschale (1) für einen Planetenträger (2) eines Planetengetriebes (3), umfassend mindestens eine Öffnung (4) zum Auffangen von Schmieröl und Einleiten in die Ölfangschale (1), mindestens einen Rohrstutzen (5a, 5b, 5c) zur Schmierölversorgung einer Planetenradlagerung am Planetenträger (2) und mindestens ein Befestigungsstutzen (6a, 6b, 6c) zur Fixierung der Ölfangschale (1) am Planetenträger (2), wobei die Ölfangschale (1) zumindest an einer ersten Stirnfläche (7a) wellenförmig ausgebildet ist, wobei axiale Wellenberge (8a, 8b, 8c) und axiale Wellentäler (9a, 9b, 9c) in Umfangsrichtung abwechselnd an der ersten Stirnfläche (7a) ausgebildet sind.
Patent DE-102018130139-A1 (DE)
Title: Gaseinlassvorrichtung für einen CVD-Reaktor
Inventor: KOLLBERG MARCEL
IPC: C23C16/455
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gaseinlassvorrichtung für einen CVD-Reaktor (1) mit einem an einem Gaszuleitungen (5) aufweisenden Befestigungsabschnitt (3) befestigbaren Gaseinlassorgan mit mehreren übereinander angeordneten Gasverteilniveaus, die jeweils eine Gasverteilwand (6) mit Gasaustrittsöffnungen (7) aufweisen, die mit einer von der Gasverteilwand (6) umgebenen Gasverteilkammern (8) strömungsverbunden sind, wobei in die Gasverteilkammer (8) jeweils ein Gaseinlasskanal (9.1, 9.2, 9.3, 9.4, 9.5) mit einer Mündung (10) mündet und die Gasverteilkammern (8) verschiedener Gasverteilniveaus durch einen Trennboden (11) voneinander getrennt sind. Erfindungsgemäß befindet sich zwischen der Mündung (10) des Gaseinlasskanals (9.1, 9.2, 9.3, 9.4, 9.5) und der Gasverteilwand (6) eine Strömungsbarriere. Ferner ist vorgesehen, dass die Gaseinlassvorrichtung aus mehreren scheibenförmigen Gasverteilkörpern (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) besteht, die übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102018131980-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur ansaugluftfilterdiagnose
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02M35/08
Filed: 2018-12-12
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Diagnose eines Ansaugluftfilters während Aus-Zuständen eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einem Beispiel kann der Verbrennungsmotor treibstofflos rückwärts rotiert werden, und der Luftstrom über den Abgaskrümmer und den Ansaugkrümmer wird geschätzt und mit einem Basisluftstrom verglichen. Ein blockierter Ansaugluftstrom kann basierend auf dem Vergleich des Luftstroms über den Abgaskrümmer und den Ansaugkrümmer mit dem Basisluftstrom bei Öffnen eines sekundären Strömungswegs zur Atmosphäre angezeigt sein.
Patent DE-102018132887-A1 (DE)
Title: Dynamisches Orthesengelenk
Inventor: OPAHLE HANS-GEORG
IPC: A61F5/01
Filed: 2018-12-19
Abstract: Ein dynamisches Orthesengelenk weist einen ersten Schienenarm (1) und einen zweiten Schienenarm (2) auf, die in einem Gelenkabschnitt (3) gelenkig miteinander verbunden sind. Der Gelenkabschnitt (3) weist ein Gehäuse (6) und eine Feder (22) zum Erzeugen einer Federkraft auf, welche die Schienenarme (1, 2) in Extensionsrichtung oder Flexionsrichtung drängt. Das Orthesengelenk weist ferner einen Umschaltmechanismus zum Umschalten zwischen einem ersten Betriebszustand, in dem die Federkraft die Schienenarme (1, 2) in Extensionsrichtung drängt, und einem zweiten Betriebszustand auf, in dem die Federkraft die Schienenarme (1, 2) in Flexionsrichtung drängt.
Patent DE-102018205932-A1 (DE)
Title: Pumpe mit einer Produktkammer
Inventor: SCHMID CHRISTOPH
IPC: F04D29/08
Filed: 2018-04-18
Abstract: Eine Pumpe (1) mit einer Produktkammer (3) für ein zu pumpendes Produkt weist ferner zumindest zwei Dichtkammern (9, 10) aufweist, wobei- eine erste Dichtkammer (9) als mit einer Sperrflüssigkeit gefüllte Sperrkammer ausgebildet ist und mittels einer ersten Dichtung (6) gegen die Produktkammer (3) abgedichtet ist, und- eine zweite Dichtkammer (10) als mit einem Druckmedium befüllte Druckkammer ausgebildet ist und mittels einer zweiten Dichtung (7) gegen die erste Dichtkammer (9) abgedichtet ist, wobei Druckausgleichsmittel zwischen der Produktkammer (3) und der Druckkammer vorgesehen sind, sodass eine Druckdifferenz zwischen der Produktkammer (3) und der Druckkammer im Wesentlichen gleich null ist.
Patent DE-102018206992-A1 (DE)
Title: Druckfeste Leichtbaustruktur
Inventor: SCHLÄGEL MATTHIAS
IPC: B63B3/13
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine druckfeste Leichtbaustruktur, wobei die druckfeste Leichtbaustruktur einen Kern 10 aus einem ersten Material aufweist, wobei die druckfeste Leichtbaustruktur ein auf dem Kern 10 angeordnetes erstes Deckmaterial 20 aufweist, wobei die druckfeste Leichtbaustruktur ein auf dem Kern 10 angeordnetes zweites Deckmaterial 22 aufweist, wobei das zweite Deckmaterial 22 dem ersten Deckmaterial 20 gegenüberliegend angeordnet ist, wobei das erste Material zur Aufnahme von auf das erste Deckmaterial 20 wirkenden Druckkräften ausgebildet ist, wobei das erste Deckmaterial 20 zur Aufnahme von Zugkräften ausgebildet ist.
Patent DE-102018212084-A1 (DE)
Title: Mit Anschluss versehenes Elektro-Kabel, Anschluss-Crimp-Gerät, und Verfahren zur Herstellung eines mit Anschluss versehenen Elektro-Kabels
Inventor: SAITO HIDEKI
IPC: H01R4/18
Filed: 2018-07-19
Abstract: Ein Elektro-Kabel-Verbindungs-Abschnitt (12) beinhaltet einen zweiten Kern-Kabel-Crimp-Abschnitt (12A 2 ), in dem ein Paar von Hülsen-Stücken (15 und 16) um das Kern-Kabel (51) gewunden sind, während ein Abstand, mit Bezug auf den Boden (14) in einer Zwischen-Aufnahme-Richtung des Kern-Kabels (51), erweitert ist, wenn von der ersten Kern-Kabel-Crimp-Abschnitt-(12A 1 )-Seite zu der Mantel-Crimp-Abschnitt-(12B)-Seite gerichtet. Ein Grenz-Crimp-Bereich Tc, der an einem Grenz-Teil zwischen einem zweiten Kern-Kabel-Crimp-Abschnitt (12A 2 ) und dem Mantel-Crimp-Abschnitt (12B) angeordnet ist, beinhaltet eine Mehrzahl von Kopplungs-Crimp-Abschnitte (19j 1  und 19j 2 ), jede derselben verbindet zwei Crimp-Abschnitte von Crimp-Abschnitten (19a 1 , 19a 2  und 19a 3 ), die unterschiedliche Winkel mit Bezug auf eine Auszugs-Richtung des Elektro-Kabels (50) von dem Crimp-Anschluss (1) haben, zwischen der zweiten Kern-Kabel-Crimp-Abschnitt-(12A 2 )-Seite und der Mantel-Crimp-Abschnitt-(12B)-Seite in zumindest einem Überlappungs-Bereich (Tol).
Patent DE-102018219415-A1 (DE)
Title: Textilvorbehandlungsmittel enthaltend einen Formkörper mit niedermolekularem Gelbildner
Inventor: SCHMIEDEL PETER
IPC: C11D17/04
Filed: 2018-11-14
Abstract: Textilvorbehandlungsmittel, die ein filmförmiges Substrat mit einer Grundfläche und einer der Grundfläche gegenüberliegenden Wirkfläche enthalten, wobei Teilen der Wirkfläche des filmförmigen Substrats ein Formkörper einer viskoelastischen, festförmigen Tensidzusammensetzung anhaftet und die Wirkfläche des filmförmigen Substrates mindestens teilweise mit einem Klebstoff versehen ist, wobei- der Klebstoff auf der Wirkfläche eine Klebefläche bildet, welche die Anhaftung des Textilvorbehandlungsmittels an ein Textil ermöglicht und- die viskoelastische, festförmige Tensidzusammensetzung des Formkörpers bezogen auf deren Gesamtgewicht(i) eine Gesamtmenge von 5 bis 70 Gew.-%, bevorzugt von 20 bis 70 Gew.-%, mindestens eines Tensidsund(ii) eine Gesamtmenge von 0,01 bis 15,0 Gew.-% mindestens einer organischen Gelator-Verbindung mit einer Molmasse < 1000 g/mol, einer Löslichkeit in Wasser von weniger als 0,1 g/L (20°C) und einer Struktur, enthaltend mindestens eine Kohlenwasserstoff-Struktureinheit mit 6 bis 20 Kohlenstoffatomen (bevorzugt mindestens eine carbozyklische, aromatische Struktureinheit) und zusätzlich eine an vorgenannte Kohlenwasserstoff-Einheit kovalent gebundene organische Struktureinheit, die mindestens zwei Gruppen, ausgewählt aus -OH, -NH-, oder Mischungen daraus, besitztund(iii) Wasser enthält, eignen sich gut zur Vorbehandlung und Entfernung hartnäckiger Flecken. Das besagte Vorbehandlungsmittel wird auf den Fleck eines Textils aufgebracht und das Textil mit dem anhaftenden Vorbehandlungsmittel einen Waschprozess unterworfen.
Patent DE-102019000068-A1 (DE)
Title: Puzzlespiel
Inventor: POHLHEIM LOTHAR VON
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-01-16
Abstract: Ein Puzzle mit bildlicher Darstellung von Gegenständen, welche in der Realität Lichtpunkte aufweisen, zum Beispiel Fenster in Häusern, Sterne im Nachthimmel weist zur Markierung der Lichtpunkte auf die Vorderseite der betroffenen Puzzlesteine Kristalle, insbesondere Glaskristalle (Strass Steine) auf, die auf einer Seite abgeflacht und mit einer thermoplastischen Klebeschicht versehen sind. Sie werden durch Hitzeeinwirkung und Druck auf die Vorderseite der betroffenen Puzzlebausteine geklebt. Lichtstrahlen aussendende Leuchtpunkte entstehen durch Durchbrechungen, in denen Leuchtelemente, vorzugsweise Light Emitting Diodes (LED Leuchtelemente) sichtbar gemacht werden. Diese werden auf der Rückseite der ausgelegten Puzzleplatte in die Durchbrechungen eingesetzt, mit auf der Rückseite verlegten elektrischen Leitungen und mit einer Stromquelle verbunden und vorzugsweise durch ein Klebeband auf die Rückseite aufgeklebt.
Patent DE-102019001757-A1 (DE)
Title: Leuchte für den Außenbereich eines Fahrzeugs
Inventor: SCHIFFERT HANS PETER
IPC: F21V9/08
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1) für den Außenbereich eines Fahrzeugs, umfassend wenigstens ein Leuchtmittel (2) und eine Lichtscheibe (4), wobei das Leuchtmittel (2) in einem aktivierten Zustand Licht emittiert, welches direkt, oder mittelbar über einen Reflektor (3) auf die Lichtscheibe (4) trifft, welche für Licht in einem ersten vorgegebenen Wellenlängenbereich durchlässig ist, und welche bei deaktiviertem Leuchtmittel (2) Licht in einem zweiten anderen Wellenlängenbereich reflektiert, wobei das Leuchtmittel (2) in Form wenigstens einer Licht emittierenden Diode (LED) ausgebildet ist. Die erfindungsgemäße Leuchte ist dadurch gekennzeichnet, dass die Diode Licht in einem dritten Wellenlängenbereich emittiert, welcher so vorgegeben ist, dass das abgestrahlte Licht nach der Transmission durch die Lichtscheibe (4) in einem vorgegebenen vierten Wellenlängenbereich vorliegt, welcher sich zumindest von dem zweiten Wellenlängenbereich unterscheidet. Die Leuchte lässt sich insbesondere als Teil einer Heckleuchte in einem Fahrzeug verwenden.
Patent DE-102019004542-A1 (DE)
Title: Dosendeckel mit einer dicht wiederverschließbaren Trinköffnung
IPC: B65D17/32
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dosendeckel mit wiederverschließbarer Trinköffnung für Getränkedosen mit einer oberhalb des Dosendeckels drehbar gelagerten Schiebelasche (4) und einer unterhalb des Dosendeckels angeordneten Verschlusslasche (3), wobei die Verschlusslasche (3) fest mit der Schiebelasche (4) verbunden ist.
Patent DE-102019005171-A1 (DE)
Title: Elektromotor, insbesondere Außenläufermotor
Inventor: SCHMEZER JOACHIM
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-07-22
Abstract: Der Elektromotor, der insbesondere ein Außenläufermotor ist, hat einen Rotor, einen Stator, ein Elektronikgehäuse und wenigstens einen Aufnahmeraum. Das Elektronikgehäuse hat einen Einbauraum für elektrische/elektronische Bauteile, die zumindest teilweise auf wenigstens einer Leiterplatte angeordnet sind. Der Aufnahmeraum ist gegen den Einbauraum abgetrennt und nimmt eine Anschlusssteckereinheit auf, in der wenigstens eine Anschlussleitung mit Steckverbindungsmitteln leitungsverbunden ist. Damit der Elektromotor auch hohen Anforderungen an die Dichtigkeit genügt, dabei aber dennoch einfach hergestellt und montiert werden kann, bilden die Anschlusssteckereinheit und das Elektronikgehäuse zusammen ein gemeinsames, zur Umgebung abgeschlossenes Anschlussgehäuse.
Patent DE-102019006572-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absicherung
Inventor: MORCINIEC TOBIAS
IPC: B60Q7/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absicherung eines liegengebliebenen Fahrzeuges (1) mittels eines Roboters (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- mittels des Roboters (2) eine Anzahl reflektierender und/oder aktiv leuchtender Warnelemente (4) in regelmäßigen Abständen zwischen dem Fahrzeug (1) und einem Aufstellungsort eines Warndreieckes (3) auf einer Fahrbahn (F) platziert wird und- mittels des Roboters (2) bei erfassten Ölflecken (O) auf der Fahrbahn (F) ein Bindemittel (B) zum Abbinden von Öl abgegeben wird.