baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017005151-A1 (DE)
Title: Stützlagerung, insbesondere Hauptlagerung für eine Windenergieanlage, und Windenergieanlage mit einer solchen Stützlagerung
Inventor: GIGER URS
IPC: F16C19/54
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützlagerung, insbesondere eine Hauptlagerung für eine Windenergieanlage mit zwei über zumindest zwei Wälzlager aneinander gelagerten Bauteilen, nämlich eine Welle und ein Gehäuse, wobei die Stützlagerung eine O-Anordnung der Wälzlager aufweist, wobei die Welle in axialer Richtung zwischen den zwei Wälzlagern eine Teilung in ein erstes und ein zweites Wellensegment aufweist, ein Wellensegment aus geschmiedetem Stahl gefertigt ist, die Wellensegmente mit einem Verbindungselement verbunden sind und das Verbindungselement zum Verspannen der Stützlagerung eingerichtet ist und eine Windenergieanlage mit einer solchen Stützlagerung.Die Erfindung ermöglicht die exaktere Einhaltung der Toleranzen bei der Verspannung der Stützlagerung.
Patent DE-102017005274-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Einspritzen von Kunststoff in eine Kavität einer Kunststoffspritzmaschine
Inventor: HOFFMANN HORST
IPC: B29C45/30
Filed: 2017-06-01
Abstract: Eine Anordnung (1) zum Einspritzen von Kunststoff in eine Kavität (2) einer Spritzgussform (4) umfassend eine Aufspannplatte (6), einen Schmelzgut-Verteiler (8) sowie wenigstens eine Nadelverschlussdüse (10), die sich vom Schmelzgut-Verteiler (8) aus durch eine Öffnung (12) in einer die Kavität (2) der Spritzgussform (4) begrenzenden Formplatte (14) hindurch zu einem Angusspunkt (16) der Spritzgussform (4) erstreckt, in welchem das über den Schmelzgut-Verteiler (8) durch die Nadelverschlussdüse (10) zugeführte flüssige Schmelzgut in die Kavität (2) der Spritzgussform (4) injiziert wird, zeichnet sich dadurch aus, dass in der Formplatte (14) eine Durchgangsöffnung (20) geformt ist, die mit einer Aufnahmeöffnung (22) in der Spritzgussform (4) kommuniziert, und dass am Schmelzgut-Verteiler (8) ein Sensor (24, 124) aufgenommen ist, welcher ein sich in der Durchgangsöffnung (20) erstreckendes Sensorgehäuse (26) umfasst, dessen erstes Ende (26a) am Schmelzgut-Verteiler (8) befestigt ist und dessen zweites Ende (26b) dichtend und in axialer Richtung beweglich in die Aufnahmeöffnung (22) eingreift, die mit der Kavität (2) der Spritzgussform (4) kommuniziert.
Patent DE-102017006071-A1 (DE)
Title: Multifunktionsfahrzeug
Inventor: ROHDE RUPRECHT
IPC: B62D57/024
Filed: 2017-06-28
Abstract: Multifunktionsfahrzeug für
 - gestütztes Gehen, darauf zu fahren, auch mit REHA Übungen, und/oder damit etwas zu transportieren, auch in unwegsamem Gelände
 - mit Niederflurfahrwerk mit Fahrwerkskomponenten (10 bis 19) inklusive elastischen Trag- und Zugmitteln (13, 14) angetrieben durch Akku/E-Motore (40) oder andere Motorarten, und mit Lenk- (50 bis 53), Brems-(61, 62) und Steuervorrichtung (71, 72, 73);
 - einem im Wesentlichen U-förmigem Rahmen (20) auf dem
 - eine Plattform (30) gelagert ist z.B. Fig. 3.
Patent DE-102017007294-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1), wobei mindestens ein Fahrzeuginsasse (FI) mittels einer Innenraumsensorik (2) des Fahrzeugs (1) überwacht wird und ein Ergebnis dieser Überwachung zur Durchführung mindestens einer Fahrzeugfunktion verwendet wird.
Patent DE-102017007781-A1 (DE)
Title: Elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul zum Bereitstellen des Anhängerversorgungsdrucks
Inventor: VAN THIEL JULIAN
IPC: B60T13/68
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektropneumatisches Anhängerversorgungsmodul (1) für ein elektro-pneumatisches Parkbremssystem für Nutzfahrzeuge, insbesondere Motorwagen-Anhängerkombinationen, mit einem Vorratsanschluss (2) zum Anschließen eines Druckluftvorrats (3, 4), einem Anhängerversorgungsanschluss (6) zum Übergeben eines Versorgungsdrucks (pA) für einen Anhängerwagen, einer pneumatisch gesteuerten Hauptventileinheit (8) zum Bereitstellen des Versorgungsdrucks (pA) am Anhängerversorgungsanschluss (6), und einer elektropneumatischen Vorsteuereinheit (10) zum Aussteuern wenigstens eines ersten Steuerdrucks (p1) an der pneumatisch gesteuerten Hauptventileinheit (8). Hierbei ist vorgesehen, dass wenn der erste Steuerdruck (p1) einen vorgegebenen ersten Schwellwert der pneumatisch gesteuerten Hauptventileinheit (8) übersteigt der Versorgungsdrucks (pA) am Anhängerversorgungsanschluss (6) aussteuerbar ist, und wenn der erste Steuerdruck (p1) den vorgegebenen ersten Schwellwert der pneumatisch gesteuerten Hauptventileinheit (8) unterschreitet der Anhängerversorgungsanschluss (6) entlüftbar ist.
Patent DE-102017010270-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befetten von Werkstückoberflächen
Inventor: ZIBULLA GEORG GISBERT
IPC: B05D1/00
Filed: 2017-11-07
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Befetten von Werkstückoberflächen (14) mit flüssigem bis pastösem Befettungsmittel (27), insbesondere Öl, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:
 - Erstellen einer den gewünschten Befettungs-Sollzustand repräsentierenden Maske unter Einblendung oder Überlagerung eines die Weiterverarbeitung der Werkstückoberfläche (14) betreffenden Hilfsbildes (66),
 - Prüfung oder Scannen einer, insbesondere vorbefetteten, Werkstückoberfläche (14) zur Ermittlung von den Befettungs-Istzustand der Werkstückoberfläche (14) repräsentierenden, unterschiedliche Orte auf der Werkstückoberfläche (14) betreffende Daten,
 - Abgleich der Daten mit besagter Maske zur Ermittlung von ortsbezogenen Differenzwerten (a, b, c),
 - Nachbefetten der Werkstückoberfläche (14) mit einer Nachbefettungsvorrichtung (10) unter Berücksichtigung der ermittelten Differenzwerte (a, b, c).
Patent DE-102017012223-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prozessieren einer Schichtstruktur und mikroelektromechanisches Bauelement
Inventor: BROCKMEIER ANDRE
IPC: H01L21/306
Filed: 2017-09-04
Abstract: Verschiedenen Ausführungsformen betreffen ein mikroelektromechanisches Bauelement mit einer Schichtstruktur und ein Verfahren zum Prozessieren einer Schichtstruktur (100). Die Schichtstruktur (100) kann aufweisen: eine erste Schicht (102), eine über der ersten Schicht (102) angeordnete Opferschicht (104) und eine über der Opferschicht (104) angeordnete zweite Schicht (106) aufweist, wobei die zweite Schicht (106) mindestens eine Öffnung (106h) aufweist, wobei sich die mindestens eine Öffnung (106h) von einer ersten Seite (106a) der zweiten Schicht (106) bis zur Opferschicht (104) erstreckt. Das Verfahren kann aufweisen: Bilden einer Linerschicht (108), welche zumindest eine Innenwandung (106w) der mindestens einen Öffnung (106h) bedeckt; Bilden einer Deckschicht (110) über der Linerschicht (108), wobei sich die Deckschicht (110) zumindest abschnittsweise in die mindestens eine Öffnung (106h) erstreckt; und nasschemisches Ätzen der Deckschicht (110), der Linerschicht (108) und der Opferschicht (104) mittels einer Ätzlösung, wobei die Ätzlösung eine größere Ätzgeschwindigkeit für die Linerschicht (108) aufweist als für die Deckschicht (110).
Patent DE-102017100382-A1 (DE)
Title: Niedrigprofiltorsionsdämpfer für wellen
Inventor: BOUZIT DJAMEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-01-10
Abstract: Ein Torsionsdämpfer gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst eine innere Hülse und eine äußere Hülse. Die innere Hülse ist zur Kopplung mit einer Welle konfiguriert, die konzentrisch mit einer Drehachse angeordnet ist. Die innere Hülse weist ein allgemein ringförmiges Profil mit einer Peripherie und einem sich von der Peripherie erstreckenden Keilzahn auf. Die äußere Hülse ist um die innere Hülse herum angeordnet und konzentrisch mit der inneren Hülse angeordnet. Die äußere Hülse weist ein allgemein ringförmiges Profil mit einer Peripherie und einer in der Peripherie ausgesparten Keilnut auf. Die innere und die äußere Hülse sind so angeordnet, dass der Keilzahn in der Keilnut angeordnet ist. Der Dämpfer umfasst darüber hinaus eine elastische Koppelvorrichtung, die zwischen dem Keilzahn und der Keilnut angeordnet ist. Der Dämpfer umfasst ferner eine Kugel, die zwischen der inneren Hülse und der äußeren Hülse angeordnet und dazu konfiguriert ist, eine Radialbewegung der äußeren Hülse bezüglich der inneren Hülse zu verhindern.
Patent DE-102017102463-A1 (DE)
Title: Lagereinheit, lenkradbaugruppe sowie verfahren zur herstellung einer fahrzeugbaugruppe
Inventor: SCHüTZ DOMINIK
IPC: B62D65/02
Filed: 2017-02-08
Abstract: Es wird eine Lagereinheit einer Fahrzeugbaugruppe beschrieben, wobei die Fahrzeugbaugruppe einen fahrzeugseitigen Träger, insbesondere ein Fahrzeuglenkrad (10), und ein am Träger zu befestigendes Bauteil, insbesondere ein Gassackmodul, aufweist. Die Lagereinheit umfasst wenigstens ein verstellbares Distanzelement (14a) zur Lageausrichtung des Bauteils am Träger. Darüber hinaus sind eine Lagereinheit mit mehreren, unabhängig voneinander verstellbaren Distanzelementen (14a) und eine Lenkradbaugruppe mit einem Fahrzeuglenkrad (10) und einem Gassackmodul vorgesehen, wobei das Fahrzeuglenkrad (10) und das Gassackmodul durch eine Lagereinheit miteinander verbunden sind. Zusätzlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugbaugruppe mit einem fahrzeugseitigen Träger, einem am Träger zu befestigenden Bauteil und zumindest einer Lagereinheit.
Patent DE-102017103606-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einparken eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LAYHER MANUEL
IPC: B60Q1/48
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Einparken eines Kraftfahrzeuges mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Kraftfahrzeug (20) wird fernbedient; und etwaige Hindernisse werden während des Fernbedienens durch eine wechselnde Beleuchtung (10, 11, 12, 13, 14) des Kraftfahrzeuges (20) angezeigt.
 Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102017105795-A1 (DE)
Title: Set mit Baustopfen und Dichthülse
Inventor: KRABBE MARTIN
IPC: F16L5/10
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer geschlossenen Wasserführung von einem zylinderartig ausgebildeten Anschlussstutzen 5 eines Unterputzrohrs 50 einer Wasserleitung, der an einer Unterputzseite einer Wandverkleidung angeordnet ist, durch die Wandverkleidung hindurch zu einer Raumseite der Wandverkleidung, wobei zur Vorbereitung eines Aufbaus der Wandverkleidung der Anschlussstutzen 5 des Unterputzrohrs 50 mit einem Baustopfen 2 wasserdicht verschlossen wird. Zum Vorbereiten des Aufbaus der Wandverkleidung wird eine Dichthülse 1 mit einem Montageabschnitt 11, der an einem ersten axialen Ende der Dichthülse 1 angeordnet ist, umfänglich um den Anschlussstutzen 5 des Unterputzrohrs 50 angeordnet und der den Anschlussstutzen 5 wasserdicht verschließende Baustopfen 2 wird innerhalb der Dichthülse 1 angeordnet, wobei nach dem Aufbau der Wandverkleidung durch die Dichthülse 1 eine durchgehende Führung von dem Anschlussstutzen 5 des Unterputzrohrs bis zur Raumseite der Wandverkleidung bereitgestellt wird und der Baustopfen 2 von einem zweiten axialen Ende der Dichthülse 1 aus, das an der Raumseite der Wandverkleidung angeordnet ist, zugängig ist.
Patent DE-102017106013-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: ZAUM TOBIAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1) mit einem verdrehbar angeordneten Trägerflansch (2) und mit an dem Trägerflansch (2) angelenkten Fliehgewichten als Pendelmassen (3), die relativ zu dem Trägerflansch (2) verlagerbar gelagert sind, wobei die Pendelmassen (3) jeweils mehrteilig ausgebildet sind, so dass die Pendelmassen (3) beiderseits des Trägerflanschs (2) angeordnete Pendelteilmassen (4) aufweisen, die über ein in einer Aussparung des Trägerflansch (2) eingesetztes Zwischenstück (5) miteinander verbunden sind, wobei zwischen einer von dem Zwischenstück (5) ausgebildeten Pendelbahn (7) und einer von dem Trägerflansch (2) ausgebildeten, der Pendelbahn (7) gegenüberliegenden Laufbahn (8) zumindest eine Laufrolle (6) geführt ist, so dass die jeweilige Pendelmasse (3) relativ zu dem Trägerflansch (2) verlagerbar geführt ist, wobei die Pendelteilmassen (4) jeweils mehrteilig ausgebildet sind.
Patent DE-102017106702-A1 (DE)
Title: Systemgehäuse zur Koppelung eines Kompressorsystems mit einem Antriebsmotor
Inventor: ESCHE THOMAS
IPC: B60T17/02
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Systemgehäuse (1) zur Kopplung eines Kompressorsystems (2), zur Druckluftversorgung eines Kraftfahrtzeuges, mit einem Antriebsmotor des Kraftfahrzeuges, umfassend ein Kompressorgehäuse (3) mit einem Kurbelwellenraum (4), zur Aufnahme einer Kurbelwelle (5), und mit mindestens einem Zylinderraum (6), zur Aufnahme eines Kolbens (7), der durch die vom Antriebsmotor in Drehung versetzbare Kurbelwelle (5) in dem Zylinderraum (6) auf- und abwärts bewegbar ist und ein Zwischengehäuse (8).Zur Verbesserung des Kompressorsystems wird vorgeschlagen, dass das Zwischengehäuse (8) modular aufgebaut ist, wobei durch das Zwischengehäuse (8) eine Zwischenwelle (9) verläuft, über die die Kurbelwelle (5) antreibbar ist, wobei die Zwischenwelle (9) zumindest einen Koppelbereich (10) aufweist und das Zwischengehäuse (8) zumindest einen Aufnahmebereich (11a, 11b) aufweist, so dass zumindest eine Zusatzbaugruppe (12, 13, 14) in das Zwischengehäuse (8) integrierbar und mittels der Zwischenwelle (9) antreibbar ist.
Patent DE-102017108744-A1 (DE)
Title: Dichtungseinheit
Inventor: WEIGELE FRANK
IPC: F16J15/34
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Dichtungseinheit mit zumindest einem radialen Durchgang, für die Weiterleitung eines Fluides von einem ortsfesten Maschinenteil in ein rotierendes Maschinenteil, insbesondere für die Verwendung an einer Werkzeugmaschine bzw. an Zubehör für Werkzeugmaschinen, wie z.B. angetriebenen Werkzeugen sowie auf ein Verfahren zum Abdichten eines radialen Durchgangs einer solchen Dichtungseinheit, wobei ein Stator, wenigstens ein Rotor und wenigstens zwei Gleitringe speziell zueinander positioniert angeordnet sind und bei denen mit und während der Druckbeaufschlagung auf das Fluid das Fluid zugleich die Gleitringe kraftmäßig beaufschlagt, sodass jeweils die Dichtfläche der Gleitringe an die betreffende Dichtfläche des Rotors derart angedrückt wird, dass die aneinandergedrückten Dichtflächen mit wesentlich verminderter Reibung aneinander gleiten können und zugleich eine Abdichtung erfolgt, und das nach Wegfall der Druckbeaufschlagung auf das Fluid die zuvor aneinandergedrückten Dichtflächen relativ voneinander weg bewegt werden, sodass im sogenannten Trockenlauf keine störende Reibung zwischen den Dichtflächen vorhanden ist.
Patent DE-102017111076-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Zerkleinerungsvorrichtung mit einem ein großes Trägheitsmoment aufweisenden Rotor, insbesondere eines Hackers, Shredders, Refiners, Brechers oder einer Mühle
Inventor: WEICHERDING HANS-GEORG
IPC: B02C18/14
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Zerkleinerungsvorrichtung sowie die Zerkleinerungsvorrichtung selbst, die beispielsweise ein Hacker, Shredder, Refiner, Brecher oder eine Mühle sein kann. Die Zerkleinerungsvorrichtung weist einen Rotor (1) mit einem großen Trägheitsmoment auf und besitzt zudem einen elektrischen Primärantrieb (12) für den Antrieb des Rotors (1) während des Zerkleinerungsbetriebs und einen elektrischen Sekundärantrieb (15) zum Beschleunigung und/oder Abbremsen des Rotors (1) außerhalb des Zerkleinerungsbetriebs, sowie einen Stromrichter (16) zur Versorgung des Sekundärantriebs (15) mit elektrischer Energie, einen Drehimpulsgeber (20) zur Erfassung der Rotation des Rotors bzw. Sekundärantriebs (15), eine Auswerteinheit (19) zur Erfassung und Auswertung der Signale des Drehimpulsgebers (20), einen Regler (21, 22) zur Ausgabe einer Stellgröße an den Stromrichter (16) und eine Datenverarbeitungs- und Steuerungseinheit (17). Das Verfahren zum Betreiben der Zerkleinerungsvorrichtung umfasst die Verfahrensschritte, dass
 a) der Primärantrieb (12) spannungslos geschaltet ist oder die Datenverarbeitungs- und Steuerungseinheit (17) den Primärantrieb (12) spannungslos schaltet,
 b) die Datenverarbeitungs- und Steuerungseinheit (17) ein Signal über die Soll-Drehzahl an den Regler (21) ausgibt,
 c) der Drehimpulsgeber (20) die Anzahl der durch die Rotation des Sekundärantriebs (15) generierten Impulse erfasst und als Signal an eine Auswerteinheit (19) ausgibt,
 d) der Regler (21) in einem ersten Regelkreis aus den Signalen der Auswerteinheit (19) die Ist-Drehzahl entnimmt, die Ist-Drehzahl mit der Soll-Drehzahl vergleicht und aus dem Vergleich eine Stellgröße ermittelt,
 e) der Regler (21) die Stellgröße an den Stromrichter (16) ausgibt, und
 f) die Verfahrensschritte c) bis e) wiederholt werden bis die Soll-Drehzahl erreicht ist.
Patent DE-102017113064-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Temperaturkompensation eines Vorlastpunktes einer Kupplung eines Fahrzeuges
Inventor: VOLLBRECHT CHRISTIAN
IPC: F16H61/04
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Temperaturkompensation eines Vorlastpunktes einer Kupplung eines Fahrzeuges, bei welchem die Kupplung von einem Aktor betätigt wird, der in dem Vorlastpunkt an einem Stellelement der Kupplung gerade anliegt, wobei der Vorlastpunkt adaptiert und der Aktor auf den ermittelten Vorlastpunkt verschoben wird. Bei einem Verfahren, bei welchem auf schnelle Temperaturänderungen reagiert werden kann, wird zu dem adaptierte Vorlastpunkt ein temperaturabhängiger Positionsaufschlag hinzugefügt, um welchen der Aktor weiter verschoben wird.
Patent DE-102017115016-A1 (DE)
Title: Steuern eines Computers zum Initiieren der Ausführung einer computerbasierten Aktion
Inventor: AGGARWAL VIKRAM
IPC: G06Q50/10
Filed: 2017-07-05
Abstract: Es können Nutzerattributdaten, die einem Nutzer zugeordnet sind, verwendet werden, um nicht aufgelöste Entitäten in Verbindung mit der Ausführung computerbasierter Aktionen, z. B. Aktionen, die sich aus Aktionsabfragen ergeben, die wenigstens teilweise auf der Grundlage von Inhalt erzeugt werden, auf den in einer Computervorrichtung zugegriffen wird, aufzulösen.
Patent DE-102017118285-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optimierten Führung einer Hochdruckleitung durch eine Kupplungs-glocke eines Kupplungsbetätigungssystems
Inventor: TAMAAZOUSTI AHMED
IPC: F16L5/02
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur optimierten Führung einer Hochdruckleitung durch eine Kupplungsglocke eines Kupplungsbetätigungssystems, bei welcher die Kupplungsglocke (4) eine Öffnung (6) aufweist. Bei einer Vorrichtung, die kostengünstig ausgebildet und leicht herzustellen ist, ist die Leitung (2) in einem Konnektor (3) befestigt ist, welcher in die Öffnung (6) der Kupplungsglocke (4) eingesetzt ist, wobei ein Dichtelement (8) am Außenumfang des Konnektors (3) angeordnet ist, welches mit der Öffnung (6) der Kupplungsglocke (4) abschließt.
Patent DE-102017125549-A1 (DE)
Title: Türverriegelungsvorrichtung
Inventor: AKAGI NOBUYA
IPC: E05B77/26
Filed: 2017-11-01
Abstract: Eine Türverriegelungsvorrichtung (10) umfasst einen Verriegelungsmechanismus (31, 32), konfiguriert zum lösbaren Verriegeln eines an einer Fahrzeugkarosserie befestigten Schließbügels (6), einen inneren Hebel (44), betriebsbereit um sich zu drehen, um die Verriegelung des Schließbügels (6) durch den Verriegelungsmechanismus (31, 32) zu lösen; und einen Kinderhebel (50), betriebsbereit um zwischen einer entriegelten Position, in welcher der innere Hebel (44) mit dem Kinderhebel (50) in Kontakt bringbar ist, und einer verriegelten Position, in welcher der innere Hebel (44) nicht mit dem Kinderhebel (50) in Kontakt bringbar ist, zu rotieren. Der Kinderhebel (50) ist konfiguriert, um eine Drehkraft des inneren Hebels (44) auf den Verriegelungsmechanismus (31, 32) zu übertragen, indem er aufgrund der Berührung des inneren Hebels (44) mit dem Kinderhebel (50) in die entriegelte Position gedreht wird.
Patent DE-102017201546-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern eines parkvorgangs
Inventor: SEO GIL WON
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern eines Parkvorgangs. Die Vorrichtung zum Steuern eines Parkvorgangs umfasst eine Parksituations-Erkennungseinheit, die eine Parksituation eines Fahrzeugs auf Grundlage von Information, die von einer Navigation empfangen wird, erkennt und einem Betriebsmodus des Fahrzeugs in einen Parkmodus umwandelt; einen Parkplatzsucher, der einen Betriebssensor auf Grundlage von Information über eine Parkzone, die von der Navigation zur Zeit einer Ausführung der Umwandlung in den Parkmodus empfangen wird, einstellt und nach einem Parkplatz unter Verwendung des Betriebssensors sucht; und einen Parkcontroller, der den Parkvorgang des Fahrzeugs auf Grundlage des gesuchten Parkplatzes steuert.
Patent DE-102017202050-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem magnetischen Leitungshalter
Inventor: HILLER YANNIC
IPC: F25D23/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einer Wärmeübertragungsleitung (119) zum Übertragen von Wärme, einem metallischen Bauelement (121) und einem Leitungshalter (123) zum Halten der Wärmeübertragungsleitung (119). Der Leitungshalter (123) ist als ein magnetischer Leitungshalter (123) ausgebildet, welcher an dem metallischen Bauelement (121) magnetisch befestigbar ist, um die Wärmeübertragungsleitung (119) mit dem metallischen Bauelement (121) in Kontakt zu bringen und eine wärmeleitende Verbindung zwischen der Wärmeübertragungsleitung (119) und dem metallischen Bauelement (121) bereitzustellen.
Patent DE-102017206428-A1 (DE)
Title: Beschlagbaugruppe
Inventor: BELOCH MARKUS
IPC: B60N2/22
Filed: 2017-04-13
Abstract: Beschlagbaugruppe für eine Verstelleinrichtung von Kraftfahrzeugen mit einer beidseitig wirkenden Antriebseinrichtung, die ein Antriebsgehäuse und einen schwenkbaren Antriebshebel zur Erzeugung einer Drehbewegung eines Antriebselements enthält, dessen Drehrichtung ausgehend von einer mittels einer Rückholfeder rückstellbaren Nullpunktlage von der Schwenkrichtung des Antriebshebels abhängt, ohne bei der Reversierbewegung des Antriebshebels ein Abtriebselement wieder mit zurückzunehmen, und einer mit dem Abtriebselement verbundenen Feststell-Bremseinrichtung, die ein antriebsseitig eingeleitetes Drehmoment zu dem mit der Verstelleinrichtung verbundenen und an einem Seitenteil der Verstelleinrichtung vorgesehenen Abtriebselement freischaltet, ein abtriebsseitig eingeleitetes Drehmoment blockiert und ein mit dem Antriebsgehäuse verbundenes, koaxial zur Antriebsachse angeordnetes Bremsgehäuse aufweist. Ein mit der Beschlagbaugruppe verbundenes Ausrichtelement, das formschlüssig mit einem am Seitenteil angeordneten Formschlusselement derart verbindbar ist, dass die Ausrichtung der Beschlagbaugruppe zum Seitenteil festgelegt ist, ermöglicht eine einfache und sichere Montage der Beschlagbaugruppe an dem Seitenteil mit einer ergonomisch günstig festlegbaren Positionierung des Antriebshebels auch bei einer Kombination unterschiedlicher Antriebs- und Bremseinrichtungen.
Patent DE-102017209393-A1 (DE)
Title: Schwungstartkupplungsanordnung sowie Antriebsstrangeinheit
Inventor: KUNTH MICHAEL
IPC: B60K6/383
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwungstartkupplungsanordnung (3) mit einer Reibungskupplung (8) und einer Freilaufanordnung (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangsseite (18) der Reibungskupplung (8) und die Ausgangsseite (18) der Freilaufanordnung (9) mit einer Schwungmasseneinrichtung (4) verbindbar sind.
 Daneben betrifft die Erfindung eine Antriebsstrangeinheit.