baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012210413-A1 (DE)
Title: Rollenbahn mit paarweiser Steuerung
Inventor: GASSNER OKTEN
IPC: B65G43/10
Filed: 2012-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollenbahn mit parallel nebeneinander angeordneten ersten Rollen (102; 104; 106; 108), wobei jeweils zwei einander benachbarte ersten Rollen (102; 104; 106; 108) ein Rollenpaar mit einer in Transportrichtung der Rollenbahn gesehenen vorderen Rolle und einer entgegen der Transportrichtung der Rollenbahn gesehenen hinteren Rolle bilden, wobei jedem Rollenpaar zumindest ein Steuermodul (110; 112; 114; 116) zugeordnet ist, wobei der vorderen Rolle ein Sensor zur Abgabe eines ersten Signals in Abhängigkeit vom Vorhandensein oder Nicht-Vorhandensein eines Förderguts (100; 118) in einem vordefinierten Bereich relativ zu dieser vorderen Rolle zugeordnet ist und der hinteren Rolle ein Sensor zur Abgabe eines zweiten Signals in Abhängigkeit vom Vorhandensein oder Nicht-Vorhandensein eines Förderguts in einem vordefinierten Bereich relativ zu dieser hinteren Rolle zugeordnet ist, wobei das Steuermodul (110; 112; 114; 116) dazu ausgebildet ist, eine Veränderung eines Drehverhaltens der hinteren Rolle des ihr zugeordneten Rollenpaares zu steuern, wobei das Steuermodul (110; 112; 114; 116) dazu ausgebildet ist, die Veränderung des Drehverhaltens aufgrund zumindest des ersten oder zweiten Signals und einem zeitlich während Empfang dieses ersten oder zweiten Signals erfolgenden Flankenwechsels eines Zustands des zweiten oder ersten Signals zu steuern.
Patent DE-102012211312-A1 (DE)
Title: Verfahren zum gleichzeitigen Übertragen von mindestens zwei hochfrequenten Übertragungssignalen über eine gemeinsame Hochfrequenzleitung, Signalübertragungsvorrichtung und Magnetresonanztomograph
Inventor: OPPELT RALPH
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-06-29
Abstract: Der Verkabelungsaufwand bei Übertragung von hochfrequenten Signalen eines Magnetresonanztomographen soll reduziert werden. Es wird ein Verfahren zum gleichzeitigen Übertragen von mindestens zwei hochfrequenten Übertragungssignalen (U1 bis U4) über eine gemeinsame Hochfrequenzleitung (2) durch Bereitstellen von zumindest zwei Eingangssignalen (E1 bis E4) an jeweiligen Eingangsanschlüssen (3, 4, 5, 18) vorgeschlagen, wobei die Eingangssignale (E1 bis E4) Signale gleicher Trägerfrequenz sind. Aus den Eingangssignalen (E1 bis E4) werden jeweilige Übertragungssignale (U1 bis U4) mit voneinander sowie von der Trägerfrequenz verschiedenen Übertragungsfrequenzen durch Mischen der Eingangssignale (E1 bis E4) mittels jeweils eines Frequenzmischers (7, 8, 20) bereitgestellt, wobei die Frequenzmischer (7, 8, 20) mit jeweiligen Mischeroszillatorsignalen (LO1, LO2, LO3) gespeist werden. Die Übertragungssignale (U1 bis U4) werden über die gemeinsame Hochfrequenzleitung (2) übertragen. Die Mischeroszillatorsignale (LO1, LO2, LO3) werden aus ein und demselben Oszillatorsignal (LO) bereitgestellt.
Patent DE-102012215638-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Energiemanagement
Inventor: REINSCHKE JOHANNES
IPC: G05B15/02
Filed: 2012-09-04
Abstract: Steuerungseinrichtung zur Ansteuerung von Energieerzeugungseinrichtungen, insbesondere Photovoltaik-Anlagen, umfassend – eine elektronische Recheneinheit, – eine von der Recheneinheit gesteuerte Kommunikationseinrichtung zum Empfang von Steuerbefehlen von Seiten eines Netzbetreibers und zur Versendung von Steuerbefehlen an die Energieerzeugungseinrichtungen, wobei die Recheneinheit ausgestaltet ist, – die Kommunikationseinrichtung derart anzusteuern, dass wenigstens ein Teil der Steuerbefehle ein Wertetripel aus einem Zeitstempel, einem Wert für eine Wirkleistung und einem Wert für eine Blindleistung umfasst und – zur Versendung der Steuerbefehle ein Netzwerkprotokoll für die Gebäudeautomatisierung zu verwenden.
Patent DE-102012220969-A1 (DE)
Title: Leuchtenkörper und verfahren zum herstellen eines leuchtenkörpers
Inventor: REINGRUBER FABIAN
IPC: F21V17/00
Filed: 2012-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Leuchtenkörper (10), aufweisend ein Strangprofilelement (12) mit einer ersten Längserstreckung, das ein Lichtaustrittselement (14) mit einer darin angeordneten Lichtaustrittsöffnung (16) umfasst, wobei das Strangprofilelement (12) zwei entlang der Längserstreckungsrichtung sich gegenüberliegend und entgegen der Lichtaustrittsrichtung am Lichtaustrittselement (14) angeordnete Längsseitenelemente (18) mit einer zweiten Längserstreckung umfasst, welche den Leuchtenkörper (10) entlang der Längserstreckungsrichtung zumindest teilweise seitlich begrenzen. Das Strangprofilelement (12) umfasst mindestens ein offenes Strangprofilende (12a), und der Leuchtenkörper (10) mindestens eine Endkappe (26), die an dem mindestens einen offenen Strangprofilende (12a) des Strangprofilelements (12) anordenbar ist. Die Längsseitenelemente (18) umfassen jeweils mindestens ein Längsseitenelementende (18a), wobei die Längsseitenelemente (18) derart am Lichtaustrittselement (14) angeordnet sind, dass die Längsseitenelementenden (18a) jeweils einen Abstand zum Strangprofilende (12a) aufweisen, so dass die Endkappe (26) kontaktierend an den Längsseitenelementenden (18a) und am Lichtaustrittselement (14) anordenbar ist.
Patent DE-102012221654-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Schichten, sowie eine Baumaschine, insbesondere einen Bodenstabilisierer oder Recycler
Inventor: MENZENBACH CHRISTOPH
IPC: E01C21/00
Filed: 2012-11-27
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zum Behandeln einer Schicht (2) durch Einbringen eines Bindemittels und/oder Wasser und/oder Zusatzstoffen in eine aufgefrästes Fräsgutmenge der zu verfestigenden Schicht (2) mit einer Baumaschine oder Anbaumaschine mit einer Fräs-/Mischwalze (8), mit der die Schicht (2) in einer vorgegebenen Frästiefe (FT) gefräst wird, wobei die Fräs-/Mischwalze (8) von einem Walzengehäuse (7) umgeben ist, die den Mischraum (10) der Fräs-/Mischwalze (8) begrenzt und wobei die Menge pro Zeiteinheit von Bindemittel und/oder Wasser und/oder Zusatzstoffen automatisch im Verhältnis zu dem pro Zeiteinheit gefrästen Schicht (2) zugemischt wird, ist vorgesehen, dass während des Ansetzprozesses die Bestimmung zumindest der aktuell zugeführten Bindemittelmenge bis zum Erreichen der vorgegebenen Frästiefe in Abhängigkeit der aktuell im Mischraum (10) befindlichen aufgefrästen Fräsgutmenge erfolgt.
Patent DE-102012222899-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Brennstoffqualität bei einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: F02D41/00
Filed: 2012-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Brennstoffqualität bei einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeuges, bei dem insbesondere vorgesehen ist, dass eine zweistufige Nullmengenkalibrierung durchgeführt wird, wobei in der ersten Stufe eine Testeinspritzung mit einer Ansteuerdauer durchgeführt wird und eine erste Mengenkorrektur erzeugt wird, wobei in der zweiten Stufe zwei Testeinspritzungen mit der genannten Ansteuerdauer durchgeführt werden, deren zeitlicher Abstand so gewählt ist, dass der Einfluss einer durch die erste Testeinspritzung erzeugten Druckwelle auf die zweite Testeinspritzung möglichst gering ist, und anhand der beiden Testeinspritzungen eine zweite Mengenkorrektur erzeugt wird, wobei die erste Mengenkorrektur und die zweite Mengenkorrektur miteinander verglichen werden und aus dem Ergebnis des Vergleichs auf die Brennstoffqualität geschlossen wird.
Patent DE-102012223717-A1 (DE)
Title: Portable power tool machine has housing unit with extruded profile, which has integrally formed contact surface, where contact surface is partly thermally connected to drive unit or with electronics unit
Inventor: SCHUELE MANFRED
IPC: B23B45/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: The portable power tool machine has a drive unit (10), an electronics unit (12) and a housing unit (14), where the housing unit partially surrounds the drive unit and the electronics unit. The housing unit has an extruded profile (16), which has an integrally formed contact surface (18). The contact surface is partly thermally connected to the drive unit or with the electronics unit. A portable power tool machine-housing unit partially surrounds the housing unit. The housing unit is partially formed of aluminum.
Patent DE-102012224491-A1 (DE)
Title: Abgasreglungssystem für einen Fahrzeugverbrennungsmotor
Inventor: OTA HIROHIKO
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-12-28
Abstract: Ein Abgasregelungssystem umfasst eine Heizvorrichtung, die in einem Tank angeordnet ist, in dem eine Harnstofflösung gespeichert ist, und die die Harnstofflösung erwärmt. Die Heizvorrichtung ist in der Nähe einer unteren Fläche des Tanks angeordnet. Wenn die Harnstofflösung mit Hilfe der Heizvorrichtung erwärmt wird, ändert eine elektronische Steuerungs- bzw. Regelungsvorrichtung einen Heizmodus auf der Grundlage des Absolutwerts eines Neigungswinkels (A) des Fahrzeugs. Insbesondere wird eine Wärmemenge, die der Harnstofflösung pro Zeiteinheit von der Heizvorrichtung zugeführt wird, konstant eingestellt, und eine Heizzeit (α) der Heizvorrichtung umso mehr verlängert, je größer der Absolutwert des Neigungswinkels (A) des Fahrzeugs bezüglich einer horizontalen Ebene ist.
Patent DE-102013001327-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anzeigesystem zum blickrichtungsabhängigen Skalieren einer Darstellung
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems (10), insbesondere eines Kraftwagens, mit den Schritten: Erfassen der Blickrichtung (20) eines Nutzers mittels einer Blickerfassungseinrichtung (18); Skalieren einer mittels einer Anzeigeeinrichtung (12) angezeigten Darstellung (16) unter Berücksichtigung der erfassten Blickrichtung (20); wobei sich das erfindungsgemäße Verfahren dadurch auszeichnet, dass mittels einer Steuereinrichtung (22) unter Berücksichtigung der erfassten Blickrichtung (20) ein innerhalb eines Darstellungsbereichs (14) der Anzeigeeinrichtung (12) liegender Bereich (26) ausgewählt und die gesamte Darstellung (16) innerhalb des Darstellungsbereichs (14) skaliert wird, wobei der ausgewählte Bereich (26) innerhalb des Darstellungsbereichs (14) verbleibt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Anzeigesystem (10), insbesondere für einen Kraftwagen.
Patent DE-102013004624-A1 (DE)
Title: Regelung einer Heizungsanlage
Inventor: HESSENBRUCH ROLF
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft die Regelung einer Heizungsanlage, bei der jede Heizzone ein separat geregelter Heizkreislauf ist und jeder Heizkreislauf unabhängig von den anderen Heizzonen z. B durch einen Raumthermostat geregelt wird und die Förderpumpe nur dann arbeitet, wenn mindestens ein Ventil eines Heizkreises geöffnet ist. Dies erfolgt vorzugsweise mit einem Ventil mit Stellantrieb und einem integrierten Schaltkontakt, der den Antrieb der Förderpumpe erst dann einschaltet, wenn das Ventil geöffnet ist. Alternativ hierzu kann auch ein Verzögerungsrelais durch das Ventil eingeschaltet werden, das die Pumpe erst dann einschaltet, wenn die Verzögerungszeit abgelaufen ist, wobei die Verzögerungszeit der Öffnungszeit des Ventils entspricht.
Patent DE-102013008486-A1 (DE)
Title: Rauscharmes optisches Element zur Detektion von Strahlung mittels Messung elektrischer Signale
Inventor: LEISEGANG TILMANN
IPC: H01L31/117
Filed: 2013-05-18
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein rauscharmes optisches Elemente zur Detektion von Strahlung mittels elektrischer Signale, die ein Substrat umfassen und an dem mindestens zwei voneinander beabstandete Kontakte aufgebracht sind und auf dem Substrat mindestens eine selektiv reflektierende Komponentenschicht aufgebracht ist, wobei das Substrat vor dem Aufbringen der Komponentenschicht mit einer Implantationsmethode prozessiert wurde, um strahlungsempfindliche Bereiche zur Erzeugung der elektrischen Signale zu erzeugen, die über die Kontakte abgeführt werden können.
Patent DE-102013008731-A1 (DE)
Title: Glöckchen mit einem Klangkörper
Inventor: SCHIFFGENS FRANZ
IPC: G10K1/32
Filed: 2013-05-23
Abstract: Ein Glöckchen besteht aus einem glockenförmigen Klangkörper, in dem als Klöppel ein weiterer glockenförmiger Klangkörper angeordnet ist. Die ineinander gesetzten Glocken haben einen besonders guten Klang und sind leicht zu fertigen.
Patent DE-102013010908-A1 (DE)
Title: Drehbefestiger
Inventor: PALM ERICH
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Drehbefestiger (10) zur Montage eines ersten Bauelements (12) an einem zweiten Bauelement (14), mit einem gewindebehafteten Schaft (16), und mit einem mit dem gewindebehafteten Schaft (16) drehfest verbindbaren oder verbundenen Anschlagelement (18), wobei der montierte Drehbefestiger (10) eine Verbindungskraft zwischen dem Anschlagelement (18) und dem ersten Bauelement (12) und/oder zwischen dem Anschlagelement und dem zweiten Bauelement (14) erzeugt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Anschlagelement (18) mit dem gewindebehafteten Schaft (16) form- und/oder kraftschlüssig derart verbindbar oder verbunden ist, dass die Verbindung zwischen dem Anschlagelement (18) und dem gewindebehafteten Schaft (16) bei einem definierten Drehmoment lösbar ist, wobei die Verbindungskraft durch das definierte Drehmoment begrenzt ist, und wobei das definierte Drehmoment größer als ein Drehmomentschwellenwert ist.
Patent DE-102013011413-A1 (DE)
Title: Driver door for vehicle e.g. motor car, has support detachably fixing warning triangle, and/or first aid box and/or warning clothing, and sensor element determining whether triangle and/or first aid box and/or clothing are fixed in support
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B60J5/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: The door (20) has a support (30) detachably fixing a warning triangle, and/or a first aid box and/or warning clothing. The support comprises a clasp element (30b) and/or a screw element and/or a detention element and/or a clip fastener element for releasably fixing the warning triangle and/or the first aid box and/or the warning clothing. The support comprises a recess (30a) that is formed at a surface of the door. A sensor element determines whether the warning triangle and/or the first aid box and/or the warning clothing are fixed in the support. An independent claim is also included for a method for controlling a hazard warning light of a vehicle.
Patent DE-102013013751-A1 (DE)
Title: Karosseriebauteil mit einem karosseriebeständigen Falz
Inventor: KAEMPFEL MICHAEL
IPC: B62D25/00
Filed: 2013-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Karosseriebauteil mit einem Randbereich, an dem ein Anbauteil anliegt, wobei der Randbereich eine Falzlasche aufweist, die zu einem Falz (6) umgebogen ist mit einer Falzöffnung (4), deren Winkel im Bereich zwischen 10 Grad und 30 Grad liegt derart, dass eine in den Falz (6) eindringende Flüssigkeit ablaufen kann und somit das Karosseriebauteil vor Korrosion geschützt kann.
Patent DE-102013016800-A1 (DE)
Title: Dämpfereinrichtung
Inventor: SCHUH ANDREAS
IPC: F16F9/06
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfereinrichtung mit einem beweglich gelagerten Kolben (10) und zumindest einer eine Wandung (15) aufweisende Kammer (20), in der ein komprimierbares Medium durch Verlagerung des Kolbens (10) in einer ersten Richtung verdichtet und durch Verlagerung des Kolbens (10) in eine entgegengesetzte zweite Richtung entspannt wird, wobei – die Kammer (20) mit einem Auslasskanal (30) verbunden, – dem Auslasskanal (30) ein Verschlusselement (40) zugeordnet, – das Verschlusselement (40) beweglich an einem Träger (50) gelagert, – der Träger (50) mit dem Kolben (10) gekoppelt oder als Kolben (10) ausgebildet und – das Verschlusselement (40) mit einem relativ zu dem Träger (50) verlagerbaren Kontaktbereich (60) gekoppelt ist.
Patent DE-102013016901-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Wertdokumentensubstrats
Inventor: FUHSE CHRISTIAN
IPC: B42D25/30
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Wertdokumentensubstrats (48) mit einer flächigen Kernschicht (12), in der zumindest zwei unterschiedliche Kernschichtmaterialien (44A, 44C, 46B) in Teilbereichen nebeneinander angeordnet sind, wobei bei dem Verfahren B) ein flächiges erstes Kernschichtmaterial (40) und ein unterschiedliches, flächiges zweites Kernschichtmaterial (42) bereitgestellt wird, A) die flächigen ersten und zweiten Kernschichtmaterialien (40, 42) übereinander angeordnet werden, S) die übereinander angeordneten Kernschichtmaterialien (40, 42) gleichzeitig und mit deckungsgleichen Schnitten streifenförmig geschnitten werden, E) ein Teil (44B) des geschnittenen ersten Kernschichtmaterials und ein komplementärer Teil (46A, 46C) des geschnittenen zweiten Kernschichtmaterials entfernt werden, und F) die nicht entfernten komplementären Teile des ersten und zweiten Kernschichtmaterials (44A, 44C, 46B) auf eine Deckfolie (20) aufgebracht und relativ zueinander fixiert werden, so dass das erste und zweite Kernschichtmaterial (44A, 44C, 46B) nebeneinander angeordnete Teilbereiche der flächigen Kernschicht (12) des Wertdokumentensubstrats (48) bilden.
Patent DE-102013017873-A1 (DE)
Title: Windschutzscheibe und Kraftfahrzeug
Inventor: RAVESTEIN MATTHIJS
IPC: B60J1/02
Filed: 2013-10-26
Abstract: Es wird eine Windschutzscheibe (5) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem ersten, zentralen Bereich (15) aus einem ersten, transparenten Material, vorgeschlagen. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass ein zweiter, peripherer Bereich (17) den ersten Bereich (15) U-förmig von einer Oberseite her umgibt, wobei der zweite Bereich (17) aus einem zweiten, transparenten Material besteht, und wobei das zweite Material von dem ersten Material verschieden ist.
Patent DE-102013018909-A1 (DE)
Title: Hydraulikpumpe
Inventor: WOLTER DANIEL
IPC: F04B53/16
Filed: 2013-11-13
Abstract: Es wird eine Hydraulikpumpe (1) mit einem Elektroantrieb (2) und mit einer Steuereinheit (3) sowie mit einer Pumpeinrichtung (4) vorgestellt, die ein Druckablassventil (15) umfasst. Die Hydraulikpumpe ist mit einem manuell betätigbaren Betätigungsschalter (6) ausgestattet, der zum Aktivieren des Elektroantriebs (2) vorgesehen ist. Eine wesentliche Eigenschaft der Erfindung besteht darin, dass die Steuereinheit (3) und die Pumpeinrichtung (4) dazu ausgelegt sind, nach einer manuellen Freigabe des Betätigungsschalters (6) eine Drehrichtungsumkehr des Elektroantriebs (2) herbeizuführen, die ein Öffnen des Druckablassventils (15) in der Pumpeinrichtung (4) bewirkt.
Patent DE-102013101602-A1 (DE)
Title: Airplane, has thrust creation units arranged to provide independent pushing force with thrust direction vector provided with spacing to yaw axis of airplane main portion, to reduce thrust asymmetry of airplane main portion
Inventor: FRIEDEL HENDRIK
IPC: B64C15/00
Filed: 2013-02-18
Abstract: The airplane (2) has a system (4) for influencing yaw moment with thrust creation units (8) and an energy storage unit (12). The thrust creation units are coupled to the energy storage unit for transferring energy to the thrust creation units. A release device (16) is adapted for coupling the energy store unit with the thrust creation units for a preset period. The thrust creation units are arranged to provide independent pushing force with a thrust direction vector provided with spacing to a yaw axis (1) of an airplane main portion to reduce thrust asymmetry of the main portion. An independent claim is also included for a method for influencing yaw moment of an airplane.
Patent DE-102013101994-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürgriff mit Antennenanordnung
Inventor: NEUHOFF STEFAN
IPC: E05B77/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Ein Kraftfahrzeugtürgriff (1) für ein Fahrzeug, welches ein drahtloses Zugangssystem (keyless-entry) aufweist. Der Kraftfahrzeugtürgriff hat ein Gehäuse (6) und eine in dem Gehäuse aufgenommene Antennenspule (10). Die Antennenspule ist zum Aussenden eines Wecksignals an einen mobilen ID-Geber ausgebildet. Die Antennenspule ist in dem Gehäuse in einer Schutzummantelung aufgenommen. Ein langgestreckter Abschnitt aus einem metallischen Material ist als Trimmermaterial (11) beabstandet zu der Antennenspule im Gehäuse des Kraftfahrzeugtürgriffs angeordnet, um die Sendecharakteristik der Antenne zu beeinflussen, wobei das Trimmermaterial galvanisch getrennt von der Sendespule (10) ist.
Patent DE-102013102023-A1 (DE)
Title: Optisches Modul für modular aufgebaute Industriesteckverbinder
Inventor: LEHNA HOUSSAINE
IPC: G02B6/36
Filed: 2013-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modul, welches in ein Gehäuse eines Industriesteckverbinders (5) einsetzbar ist, wobei in dem Modul (1) zumindest ein LWL-Steckverbinder (2) einsetzbar ist, wobei in dem Modul (1) zumindest ein Adapter (3) einsetzbar ist, der mit dem LWL-Steckverbinder (2) verbunden ist, wobei der Adapter (3) ein optisch abbildendes Element (11) enthält. Im gesteckten Zustand sind die optischen Elemente (11, 11'), beispielsweise die oben vorgeschlagenen Kugellinsen, zweier Module (1) derart zueinander ausgerichtet, dass das aus dem optischen Element (11) des Moduls des ersten Industriesteckverbinders (5) austretende Lichtsignal in das optische Element (11') des Moduls (1') des zweiten Industriesteckverbinders (5') einkoppelt.
Patent DE-102013102892-A1 (DE)
Title: Sägevorrichtung
Inventor: WEINMANN KARL
IPC: B23D45/00
Filed: 2013-03-21
Abstract: Eine Sägevorrichtung mit einem Sägewerkzeug (11) zum Abtrennen eines Abschnitts (12.1) von einem Werkstück (12), die ein Absprengelement (14) aufweist, das in den Sägespalt (16) druckbar ist und mit dem auf den abzutrennenden Werkstückabschnitt (12.1) eine vom Restwerkstück wegweisende Kraft (F2) ausübbar ist.
Patent DE-102013107419-A1 (DE)
Title: Zugeinrichtung für ein Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: SIEBERS JOSEF
IPC: A01B3/46
Filed: 2013-07-12
Abstract: Es wird eine Zugeinrichtung (1) für ein Bodenbearbeitungsgerät (2) vorgeschlagen, welche über ein Getriebe aus Lenkern (6,7) den Zugpunkt des Bodenbearbeitungsgerätes (2) nach unten verlagert, um die Zugleistung des Traktors (3) zu erhöhen.
Patent DE-102013109813-A1 (DE)
Title: Heizapparat, Herstellungsverfahren hierfür und Heizsystem für elektrische Decken/Teppiche
Inventor: CHEN SAN CHENG
IPC: H05B1/02
Filed: 2013-09-09
Abstract: Ein Heizapparat für elektrische Decken/Teppiche umfassend: ein Heizelement; ein Klebebandmaterial, das integral verbunden ist und das Heizelement umhüllt; einen Metallleiter, der mit zwei entgegengesetzten Enden von jeweils dem Heizelement und dem Klebebandmaterial in einer serien-parallelen Art verbunden ist; und eine den Metallleiter und ein Energieversorgungsterminal verbindende Leitung, wobei ein Freiraum zwischen den benachbarten Heizelementen vorhanden ist. Die vorliegende Erfindung ermöglicht ein Herstellungsverfahren eines Heizapparates für elektrische Decken/Teppiche, umfassend die Schritte: (a) Verwenden eines Heizelementes; (b) integrales Verbinden eines Klebebandmateriales und Einhüllen des Heizelement hierin; (c) Verbinden eines Metallleiters mit zwei entgegengesetzten Enden von jeweils dem Heizelement und dem Klebebandmaterial in einer serien-parallelen Art; und (d) Verbinden des Metallleiters mit einem Energieversorgungsterminal mittels einer Leitung.