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Patent DE-102019130175-A1 (DE)
Title: Spritzgussverfahren eines Bauteils, wie beispielsweise eines Kabelhalters, mit einer integrierten Drahtlos-Kennungs-Folie
Inventor: MIRABOUTALEBI FARSHAD
IPC: H02G3/32
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf ein Verfahren zum Spritzgießen eines Bauteils (1), insbesondere eines Kabelbinders, mit einer integrierten Drahtlos-Kennung (2), umfassend die folgenden Verfahrensschritte: a) Einlegen einer Kennungs-Folie (5) mit zwei Hauptoberflächen (9a, 9b), die durch eine Kante (10) getrennt sind, in eine Formkavität (12) einer offenen Form (11), wo die Kennungs-Folie (5) durch eine Halteeinrichtung (13) in Position gehalten wird; b) Schließen der Form (11); c) Einspritzen eines Einspritzmaterials (21) in die Formkavitätsteile (14a, 14b), die an die zwei Hauptoberflächen (9a, 9b) der Kennungs-Folie (5) angrenzen, gleichzeitig und symmetrisch in Bezug auf eine Haupterstreckungsebene der Kennungs-Folie (5), die parallel zu den zwei Hauptoberflächen (9a, 9b) der Kennungs-Folie (5) ist, um den Herstellungsprozess eines Bauteils (1) mit einem integrierter Drahtlos-Kennung oder Label (2) zu vereinfachen und zu beschleunigen. Die Offenbarung bezieht sich ferner auf eine entsprechende Formgebungseinrichtung sowie ein entsprechendes Bauteil (1) mit einer integrierten Drahtlos-Kennung (2).
Patent DE-102019131101-A1 (DE)
Title: Monolithisches Wägesystem und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BODE JONAS
IPC: G01G21/24
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein monolithisches Wägesystem (100), umfassend eine Mehrzahl von Hebeln (120), die mittels Dünnstellengelenken (110) miteinander verbunden sind, wobei die Hebel (120) einerseits und die Dünnstellengelenke (110) andererseits aus unterschiedlichen Materialien oder Materialkombinationen bestehen und die beidseitig an eines der Dünnstellengelenke (110) angrenzenden Hebel (120) ein erstes Material (21) aufweisen und das Dünnstellengelenk (110) ein vom ersten Material (21) verschiedenes, zweites Material (22) aufweist,Ein derartiges monolithisches Wägesystem (100) ist erfindungsgemäß erhältlich durch- ein additives Fertigungsverfahren, bei dem unterschiedliche Materialien, einschließlich besagten ersten und zweiten Materials (21, 22), schichtweise aufgetragen und zu einem einstückigen Wägesystem-Rohling (10) verbunden werden, wobei der Wägesystem-Rohling (10) prospektive Hebel-Bereiche (12) und prospektive Dünnstellengelenk-Bereiche (11) aufweist, sowie- eine nachfolgende, subtraktive Endbearbeitung des Wägesystem-Rohlings (10) zumindest an den prospektiven Dünnstellengelenk-Bereichen (11) zum Erhalt des Wägesystems (100).
Patent DE-102019135395-A1 (DE)
Title: Herstellungseinrichtung zum Herstellen einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Errichten oder Warten einer solchen Herstellungseinrichtung
Inventor: GORMANNS MARC
IPC: H01M10/653
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Herstellungseinrichtung (1) zum Herstellen einer Traktionsbatterie (2) eines Kraftfahrzeugs. Dabei ist eine starre Rohrleitung (5) vorgesehen, über die ein Vorratsgebinde (6) für ein Wärmeleitmittel mit einer Befülleinrichtung (4) zum Befüllen eines Batteriegehäuses (3) der Traktionsbatterie (2) mit dem Wärmeleitmittel strömungstechnisch verbunden ist, wobei in der Rohrleitung (5) eine das Wärmeleitmittel von einer Wand (9) der Rohrleitung (5) separierende, sich unter Druckbeaufschlagung an die Wand (9) anschmiegende, flexible Schlauchleitung (8) lose angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Errichten oder Warten einer solchen Herstellungseinrichtung (1).
Patent DE-102019202234-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Ringen
Inventor: BUSCH MARC
IPC: F16C33/64
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines aus mehreren Segmenten (1, 2, 3, 4) zusammengesetzten, einen Sollradius (R) aufweisenden Ringes (5) zur Verwendung in einem Großwälzlager, umfassend folgende Verfahrensschritte:V1) Erzeugen eines ersten Ringrohlings (6) durch Walzen, wobei der erste Ringrohling (6) einen Radius (r) aufweist, welcher kleiner ist als ein Sollradius (R) des Ringes (5);V2) Auftrennen des gewalzten Ringrohlings (6) in mindestens zwei Segmente (1, 2, 3);V3) Umformen der Segmente (1, 2, 3) derart, dass sie den Sollradius (R) aufweisen;V4) Bereitstellen eines den Sollradius (R) aufweisenden Füllsegments (4), mit dem eine durch das Umformen der Segmente (1, 2, 3) entstandene und zur Herstellung eines geschlossenen Ringes (5) zu schließende Ringlücke (7) verschließbar ist;V5) Verbinden der umgeformten Segmente (1, 2, 3) und des Füllsegments (4) miteinander zur Bildung des Ringes (5).
Patent DE-102019204647-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: SONODA NAOTO
IPC: G05B19/4155
Filed: 2019-04-02
Abstract: Es wird eine Steuereinrichtung für eine Werkzeugmaschine vorgesehen, mit der Späne zerkleinern werden können, ohne eine Oszillation während einer Bearbeitung durch Schneiden durchzuführen. Die Steuereinrichtung ist für eine Werkzeugmaschine vorgesehen, die für eine Bearbeitung durch das Schneiden eines Werkstücks als eines Bearbeitungsziels mittels einer koordinierten Bewegung mehrerer Achsen einschließlich wenigstens einer Spindelachse verwendet wird. Die Steuereinrichtung umfasst: eine Bewegungsbefehl-Erzeugungseinheit, die einen Bewegungsbefehl für das Schneiden des Werkstücks durch das Bewegen eines Schneidewerkzeugs und des Werkstücks relativ zueinander in einer Bearbeitungsrichtung ausgibt; und eine Stoppbestimmungseinheit, die einen Stoppbefehl für ein intermittierendes Stoppen der relativen Bewegung in der Bearbeitungsrichtung an die Bewegungsbefehl-Erzeugungseinheit ausgibt. Die Bewegungsbefehl-Erzeugungseinheit gibt einen Bewegungsbefehl für das Stoppen der relativen Bewegung zwischen dem Schneidewerkzeug und dem Werkstück in der Bearbeitungsrichtung basierend auf dem Stoppbefehl aus. Die Stoppbestimmungseinheit gibt den Stoppbefehl für eine Periode, während welcher sich die Spindelachse um 360 Grad oder mehr dreht, aus.
Patent DE-102019204902-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen von Bauteilen, insbesondere von Injektorhaltekörpern
Inventor: SCHERER JONAS
IPC: G01N27/72
Filed: 2019-04-05
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Prüfen eines Bauteils mittels Barkhausenrauschen umfasst folgende Verfahrensschritte: a) Durchführen (110) von Messungen an dem zu prüfenden Bauteil (14), die sich durch Verändern wenigstens einer Eingangsgröße voneinander unterscheiden, wobei Barkhausen-Rauschsignale des zu prüfenden Bauteils (14) in Abhängigkeit von einem äußeren Magnetfeld erfasst werden, b) Ermitteln (120) eines jeweiligen Verlaufs von Signalmaxima der Barkhausenrauschsignale in den Messungen, c) Auswerten (130) der jeweils ermittelten Verläufe der Signalmaxima der Messungen mittels vorbestimmter Auswertekriterien, um charakteristische Werte zu ermitteln, d) Vergleichen (150) der aufgrund der vorbestimmten Auswertekriterien für das Bauteil (14) ermittelten Werte mit dazu korrespondierenden Referenzwerten von Referenzbauteilen unterschiedlicher Qualitätsklassen, wobei die Referenzwerte in einer Lernphase analog der Schritte a) bis c) ermittelt wurden oder werden, und e) Klassifizieren (160) des Bauteils (14) anhand des Vergleichs in eine der Qualitätsklassen.
Patent DE-102019205877-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder für Leiterplatten
Inventor: HORII TAKAO
IPC: H01R12/73
Filed: 2019-04-24
Abstract: [Problem]
 Es ist eine Aufgabe dieser Erfindung, einen elektrischen Verbinder für Leiterplatten zu schaffen, der fähig ist, einen ausreichenden Grad des schwimmenden Lagerns sicherzustellen, während er das Profil des Verbinders verringert und darüber hinaus die Verschlechterung der Hochgeschwindigkeits-Übertragungseigenschaften minimal hält.
 [Mittel zur Lösung]
 Elektrischer Verbinder für Leiterplatten, dessen Anschlüsse 40 gehaltene Abschnitte 42 der feststehenden Seite, die in dem feststehenden Gehäuse 20 festgehalten sind, gehaltene Abschnitte 44 der beweglichen Seite, die in dem beweglichen Gehäuse 30 festgehalten sind, und federnde Abschnitte 45, die zwischen den gehaltenen Abschnitten 42 der feststehenden Seite und den gehaltenen Abschnitten 44 der beweglichen Seite vorgesehen sind, aufweisen, wobei die oben erwähnten federnden Abschnitte 45 gekrümmte Abschnitte 45A, 45B aufweisen, die in der Weise gekrümmt sind, dass ihre Teilabschnitte in der Höhenrichtung des Verbinders senkrecht zu der Montagefläche der Leiterplatte in einem Teilabschnitt der federnden Abschnitte 45 in der Längsrichtung der Abschnitte 40 überlappend positioniert sind.
Patent DE-102019207634-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung, die ein Verbindungsstück und zumindest zwei Träger aufweist
Inventor: BARDY FLORIAN
IPC: F16B5/02
Filed: 2019-05-24
Abstract: Diese Verbindungsanordnung weist auf:
 - ein Verbindungsstück (2), das aus einem Verbundmaterial hergestellt ist, das eine Basis (6) und eine Hauptwand aufweist, wobei die Basis Löcher (10) aufweist, um zweite Befestigungselemente aufzunehmen;
 - zumindest zwei Träger (20), die jeweils mit einer Durchgangsöffnung durchbohrt sind und jeweils dazu gedacht sind, mit einem der zweiten Befestigungselemente verbunden zu werden, wobei jeweils ein Träger an jeder Seite der Hauptwand positioniert ist; wobei die Hauptwand und die Basis durch Verlängerungen (18) mit gekrümmter Form, eine an jeder Seite der Hauptwand, verbunden sind, wobei die Verlängerungen jeweils eine Trägeraufnahmezone definieren, wobei die Löcher zum Aufnehmen der zweiten Befestigungselemente teilweise durch die gekrümmten Verlängerungen hindurch gebildet sind.
Patent DE-102019209959-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: SCHWARZ JÖRG
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung (10), insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einem Innenbehälter (12), mit zumindest einer Stirnleiste (14) und mit einer Rasteinheit (16), welche den Innenbehälter (12) mit der Stirnleiste (14) in einem montierten Zustand mittels einer Rastung verbindet.Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer montagegerechten Verbindung bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Rasteinheit (16) zumindest ein Rastelement (18) aufweist, welches bezogen auf zumindest eine Seitenerstreckung (20) des Innenbehälters (12) zumindest im Wesentlichen mittig lokalisiert ist.
Patent DE-102019211001-A1 (DE)
Title: Verfahren zur digitalen Erzeugung eines optischen Elements mit integrierten Funktionalitäten und derart hergestelltes optisches Element
Inventor: DOMANN GERHARD
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur digitalen Erzeugung eines optischen Elements mit integrierten Funktionalitäten, bei dem eine dreidimensionale Struktur aus einem anorganisch-organischen Hybridpolymer enthaltenden Druckmaterial mittels 3D-Druck erzeugt und eine bereichsweise Modifikation auf der Oberfläche und/oder im Volumen der Struktur mindestens ein Bereich mit einer zusätzlichen Funktionalität erfolgt. Ebenso betrifft die Erfindung ein optisches Element enthaltend eine mittels 3D-Druck aus einem anorganisch-organischen Hybridpolymer hergestellte dreidimensionale Struktur, wobei die Struktur auf der Oberfläche und/oder im Volumen mindestens einen Bereich mit einer zusätzlichen Funktionalität aufweist.
Patent DE-102019211247-A1 (DE)
Title: Kaltlufttherapiegerät, verfahren zum applizieren eines abgekühlten luftstroms und verwendung einer luftentkeimungseinrichtung
Inventor: ZIMMER MICHAEL
IPC: A61F7/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Kaltlufttherapiegerät (1) zum Applizieren eines abgekühlten Luftstroms auf eine Körperoberfläche, mit einer Kühleinrichtung (2), die dazu ausgebildet ist, den auf die Körperoberfläche zu applizierenden Luftstrom abzukühlen, mit einer Luftleiteinrichtung (3), die mit der Kühleinrichtung (2) gekoppelt ist und die derart ausgebildet ist, um den von der Kühleinrichtung (2) abgekühlten, auf die Körperoberfläche zu applizierenden Luftstrom zu einem Kaltluftauslass (4) zu leiten, und mit einer Luftentkeimungseinrichtung (5), die dazu ausgebildet ist, die Keimbelastung und/oder die bakterielle Belastung des auf die Körperoberfläche zu applizierenden Luftstroms zumindest zu reduzieren.
Patent DE-102019211714-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Verstellen einer Fahrzeugbaugruppe
Inventor: KROMER ALEX
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-08-05
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (2) zum Verstellen einer Fahrzeugbaugruppe (11) umfasst einen elektromotorischen Verstellantrieb (21) zum Verstellen der Fahrzeugbaugruppe (11) und eine Steuereinrichtung (3) zum Steuern des Verstellantriebs (21), wobei die Steuereinrichtung (3) ausgebildet ist, den Verstellantrieb (21) in einem Servobetrieb zum Bereitstellen einer unterstützenden Kraft bei einer manuellen Verstellung der Fahrzeugbaugruppe (11) durch einen Nutzer anzusteuern. Dabei ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (3) ein Servoregelungsmodul (31) zum Bestimmen eines Sollstromwerts in Abhängigkeit von einer an der Fahrzeugbaugruppe (11) wirkenden Last, ein Stromregelungsmodul (34) zum Regeln eines Stroms des Verstellantriebs (21) und eine Korrektureinrichtung (37) zum Korrigieren des Sollstromwerts anhand einer Drehzahl (n) des Verstellantriebs (21) aufweist, wobei das Stromregelungsmodul (34) ausgebildet ist, den Strom des Verstellantriebs (21) in dem Servobetrieb anhand des durch die Korrektureinrichtung (37) korrigierten Sollstromwerts zu regeln.
Patent DE-102019212473-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems und Kraftfahrzeug
Inventor: GLEITER ANDREAS
IPC: B60L3/04
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Batteriemodul (5), welches eine interne Spannungsquelle (Vi), einen positiven Pol (22) und einen negativen Pol (21) aufweist, und eine Schalteinheit (60) zur elektrischen Verbindung des Batteriemoduls (5) mit einem Bordnetz (70) des Kraftfahrzeugs. Die Schalteinheit (60) weist ein erstes Schaltelement (61), ein zweites Schaltelement (62) und ein drittes Schaltelement (63) auf, wobei ein erster Anschluss des ersten Schaltelements (61) mit einem Knotenpunkt (25) verbunden ist, ein zweiter Anschluss des ersten Schaltelements (61) mit einem der Pole (21, 22) des Batteriemoduls (5) verbunden ist, ein erster Anschluss des zweiten Schaltelements (62) mit dem Knotenpunkt (25) verbunden ist, ein zweiter Anschluss des zweiten Schaltelements (62) mit dem Bordnetz (70) verbindbar ist, ein erster Anschluss des dritten Schaltelements (63) mit dem anderen der Pole (21, 22) des Batteriemoduls (5) verbunden und mit dem Bordnetz (70) verbindbar ist, und ein zweiter Anschluss des dritten Schaltelements (63) mit dem Knotenpunkt (25) verbunden ist. Das Batteriemodul (5) weist auch ein Sicherungselement (30) auf, welches seriell zu der internen Spannungsquelle (Vi) geschaltet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen Batteriesystems (10), wobei das dritte Schaltelement (63) geschlossen wird, wenn ein durch das erste Schaltelement (61) fließender Strom (I) einen vorgegebenen Schwellenwert übersteigt. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens ein erfindungsgemäßes Batteriesystem (10), welches mit einem erfindungsgemäßen Verfahren betrieben wird.
Patent DE-102019214869-A1 (DE)
Title: Honmaschine
Inventor: KLEIN HENNING
IPC: B24B33/02
Filed: 2019-09-27
Abstract: Eine Honmaschine (100) zum Honen einer Bohrung in einem Werkstück umfasst eine maschinenfeste Tragestruktur (120) und wenigstens eine an der Tragestruktur montierte Honeinheit (130). Die Honeinheit weist einen in Bezug auf die Tragestruktur fest montierbaren Grundträger (160) und eine von dem Grundträger getragene Spindeleinheit (150) auf, in der eine Spindelwelle drehbar gelagert ist, wobei die Spindelwelle mittels eines Drehantriebs um eine Spindelachse drehbar ist und an einem werkzeugseitigen Ende (153) eine Einrichtung zum Befestigen eines Honwerkzeug aufweist. Weiterhin sind ein zwischen dem Grundträger (160) und der Spindeleinheit (150) angeordnetes Linearführungssystem zur Führung einer linearen Hubbewegung der Spindeleinheit (150) gegenüber dem Grundträger (160) und ein Hubantrieb zur Erzeugung der Hubbewegung der Spindeleinheit (150) vorgesehen. Der Grundträger (160) ist derart an der Tragestruktur (120) angebracht, dass ein werkstücknahes Ende (166) des Grundträgers mit Abstand oberhalb einer spindelzugewandten Grenze eines Werkstückhöhenbereichs liegt. Die Spindeleinheit (150) ist derart in Bezug auf das Linearführungssystem angebracht, dass in einer werkstücknahen Endposition einer Hubbewegung das werkzeugseitige Ende (153) der Spindelwelle näher am Werkstückhöhenbereich liegt als das werkstücknahe Ende (166) des Grundträgers (160).
Patent DE-102019215319-A1 (DE)
Title: Einlasssystem für ein Massenspektrometer
Inventor: BRACHTHÄUSER YESSICA
IPC: H01J49/24
Filed: 2019-10-07
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Einlasssystem (1) für ein Massenspektrometer (5), umfassend: ein erstes Ventil (6a) zum Einlass eines zu analysierenden Gases (2) von einer Prozesskammer (3) in eine Entnahmeleitung (7) des Einlasssystems (1), ein zweites Ventil (6b) zum Auslass des zu analysierenden Gases (2) aus der Entnahmeleitung (7) in eine Ionisierungseinrichtung (4) zur Ionisierung des zu analysierenden Gases (2), einen Massendurchflussregler (8) zur Regelung eines Massenstroms (Qs) des aus der Prozesskammer (3) in die Entnahmeleitung (7) eingelassenen zu analysierenden Gases (2) auf einen vorgegebenen Massenstrom-Sollwert (Qs,s), einen Druckmesser (9) zur Messung eines Drucks (p1) in der Entnahmeleitung (7) stromaufwärts von dem Massendurchflussregler (8), einen weiteren Druckmesser (10) zur Messung eines Drucks (p2) in der Entnahmeleitung (7) stromabwärts von dem Massendurchflussregler (8), sowie eine Druck-Regeleinrichtung (13) zur Regelung des Drucks (p2) in der Entnahmeleitung (7) stromabwärts von dem Massendurchflussregler (8) auf einen vorgegebenen Druck-Sollwert (p2,S). Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein weiteres Einlasssystem für ein Massenspektrometer (5).
Patent DE-102019218082-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines sicheren Zustands in einem Fahrzeug
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zum Erzeugen eines sicheren Zustands in einem autonomen oder teilautonomen Fahrzeug (40) mit einer zentralen Steuervorrichtung (14), mit: einer ersten Eingangsschnittstelle (16) zum Empfang von Sensordaten von Sensoren (18, 36) mit Informationen für Fahrfunktionen des Fahrzeugs (40); einer zweiten Eingangsschnittstelle (20) zum Empfangen eines Anforderungssignals mit Informationen zu einem Fehlerfall oder Teilausfall der zentralen Steuervorrichtung (14); einer Verarbeitungseinheit (24) zum Erkennen und Auswerten des Anforderungssignals und zum Verarbeiten der Sensordaten der Sensoren (18, 36) und zum Erzeugen von Steuerdaten für eine Fahrfunktion zum Erzeugen eines sicheren Zustands des Fahrzeugs (40); einer Ausgangsschnittstelle (26) zum Ausgeben der Steuerdaten für eine Fahrfunktion in den sicheren Zustand des Fahrzeugs (40) an die zentrale Steuervorrichtung (14). Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein System (10) und ein Verfahren zum Erzeugen eines sicheren Zustands in einem autonomen oder teilautonomen Fahrzeug (40).
Patent DE-102019218387-A1 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren zur Bestimmung von Eigenschaften eines zu extrudierenden Materials während der Durchführung eines Schnecken-Extrusionsprozesses
Inventor: HEUER HENNING
IPC: B29C48/92
Filed: 2019-11-27
Abstract: Bei der Messanordnung zur Bestimmung von Eigenschaften eines zu extrudierenden Materials während der Durchführung eines Extrusionsprozesses in einem Extruder (7) ist in einem Gehäuse (7) in einer rohrförmigen Führung (5) mindestens eine Extruderschnecke (4) drehbar gelagert und mit einem Rotationsantrieb verbunden. Zu extrudierendes Material (1) wird der rohrförmigen Führung (5) an einer Stirnseite zugeführt und an einer dieser gegenüberliegend angeordneten Abführung (6) als fertig extrudiertes Material abgeführt. Entlang der Längsachse der Extruderschnecke (4) sind mehrere erste Schallwandler (3), die zur Detektion von Schallwellen, die während des Extrusionsprozesses als Prozessgeräusche durch den Extrusionsprozess generiert und/oder von einem an einer Stirnseite der rohrförmigen Führung (5) angeordneten zweiten Schallwandler (2) in das sich durch einen in der rohrförmigen Führung vorhandenen Knetraum geförderte zu extrudierende Material in Richtung der Längsachse der Extruderschnecke (4) emittiert werden, ausgebildet sind, in vorgebbaren definierten Abständen an der Wandung der rohrförmigen Führung (5) an Messpositionen angeordnet.
Patent DE-102020003908-A1 (DE)
Title: Verbrennungskammerstruktur eines motors
Inventor: NAGASAWA TAKESHI
IPC: F02B23/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Ein Motorsystem beinhaltet eine Verbrennungskammer, welche einen Zylinder, welcher in einem Motor ausgebildet ist, und einen Kolben beinhaltet, welcher für ein Hin- und Herbewegen im Inneren des Zylinders konfiguriert ist, eine Zündkerze, welche in einem Deckenteil der Verbrennungskammer angeordnet ist, und eine Wassereinspritzvorrichtung, welche konfiguriert ist, um Wasser in die Verbrennungskammer durch eine Mehrzahl von Düsenlöcher einzuspritzen, welche zu dem Inneren der Verbrennungskammer gerichtet sind. Der Kolben weist einen Hohlraum in einer oberen Oberfläche davon auf. Die Wassereinspritzvorrichtung spritzt Wasser in den Hohlraum in einem Verdichtungshub zu einem Zeitpunkt ein, wenn eine Verlängerung von Achsen von wenigstens einigen der Düsenlöcher den Hohlraum schneidet bzw. kreuzt. Der Hohlraum weist ein Bodenteil, wo das Wasser, welches durch die Wassereinspritzvorrichtung eingespritzt wird, kollidiert, und ein anhebendes Teil auf, welches konfiguriert ist, um das Wasser, welches sich entlang des Bodenteils ausbreitet, in Richtung zu der Wassereinspritzvorrichtung anzuheben.
Patent DE-102020005337-A1 (DE)
Title: Hydrofoil für Wasserfahrzeuge
IPC: B63B32/60
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrofoil für Wasserfahrzeuge, bei dem das Schwert nicht an der Fuselage sondern am Frontflügel befestigt ist. Dadurch ändert sich die Schwertform, die an ihrem oberen Ende im Verhältnis zu Ihrem unteren Ende zurückversetzt ist, und an ihrem unteren Ende direkt auf dem Frontflügel platziert wird. Die Flügelenden sind mit Schutzkappen aus Weichplastik ausgestattet um die Unfallgefahr mit den Hydrofoilflügeln zu reduzieren.
Patent DE-102020101377-A1 (DE)
Title: Roller zum bedarfsweisen Mitführen von Rollgut
Inventor: IMMLER JOSEF
IPC: B62J7/00
Filed: 2020-01-21
Abstract: Bei einem Roller zum bedarfsweisen Mitführen von Rollgut sind an der Trittfläche des Rollers zwei Rollenadapter angebracht, in welche über Adapterschienen das Rollgut mit dem Roller quer verschiebbar neben oder auf dem Trittbrett platziert werden kann.Rollgut wie Koffer, Einkaufskorb, (Kinder-)Sitz, Getränkekiste, Paket befindet sich bei flotten Fahren seitlich des Trittbrettes und kann mittels Rollenadapter am Roller und Adapterschienen an der Rollgutplattform auf das Trittbrett mühelos verschoben werden, wenn es die Umstände, wie Platzenge, ein Schieben erfordern. Der modulare Aufbau ermöglicht es, Roller ohne Motor für kurze Strecken, die „letzte Meile“ und im kombinierten Verkehr einzusetzen, weil sie in Bussen und Bahnen leichter gehandhabt werden können. Sie dienen dabei ebenso wie bei rein sportlicher Nutzung auch der körperlichen Fitness. Für größere Strecken und schwerere Lasten kann ein erfindungsgemäßer Roller mit Motormodulen ausgestattet werden.