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Patent DE-102021113647-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Leuchtstärke einer ein LED-Leuchtmittel umfassenden Motorradleuchte, Motorradleuchte und Verfahren zur Steuerung der Leuchtstärke eines LED-Leuchtmittels in einer Motorradleuchte
Inventor: KELLERMANN GUIDO
IPC: F21S43/00
Filed: 2021-05-27
Abstract: Um eine maximale Leuchtstärke des LED-Leuchtmittels bei einer Motorradleuchte zu allen Betriebsbedingungen bereitzustellen, ohne das LED-Leuchtmittel bzw. Baugruppen in der Motorradleuchte zu schädigen, kann sich eine Vorrichtung zur Steuerung der Leuchtstärke einer ein zumindest eine Funktion darstellendes LED-Leuchtmittel umfassenden Motorradleuchte, wobei die Vorrichtung Beeinflussungsmittel zur Beeinflussung der Leuchtstärke des LED-Leuchtmittels und Erfassungsmittel zum Erfassen wenigstens eines Teils der in dem LED-Leuchtmittel umgesetzten Energiemenge sowie eine in Abhängigkeit von der erfassten, in dem LED-Leuchtmittel umgesetzten Energiemenge die Leuchtstärke beeinflussende Steuereinheit umfasst, dadurch auszeichnen, dass die Steuereinheit einen Speicher für einen der Funktion zugeordneten Minimalwert umfasst und die Energiemenge oberhalb des zuvor in dem Speicher gespeicherten Minimalwerts steuern kann bzw. dadurch dass die Steuereinheit das LED-Leuchtmittel in seiner epitaktischen Gesamtheit beeinflusst sowie durch ein entsprechendes Steuerungsverfahren bzw. durch eine entsprechende Motorradleuchte.
Patent DE-102021113716-A1 (DE)
Title: Kamera für ein Kraftfahrzeug mit spezifischer Abdichtung zwischen einem Gehäusevorderteil und einem Schaltungsträger, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FARRELL NOEL
IPC: B60R1/00
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (4) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Gehäuse (23), wobei durch das Gehäuse (23) ein Aufnahmeraum (24) begrenzt ist, in dem ein Linsenmodul (9) der Kamera (4) und ein Schaltungsträger (25) der Kamera (4) angeordnet sind, wobei die Kamera (4) eine Längsachse (A) aufweist, wobei der Schaltungsträger (25) und das Linsenmodul (9) in Richtung dieser Längsachse (A) axial beabstandet zueinander angeordnet sind, so dass zwischen dem Schaltungsträger (25) und dem Linsenmodul (9) ein Freiraum (32) gebildet ist, wobei zwischen dem Schaltungsträger (25) und dem Linsenmodul (9) eine elastische Dichtung (38) angeordnet ist, so dass der Freiraum (32) durch die Dichtung (38) vom restlichen Volumenraum in dem Gehäuse (23) abgedichtet ist.
Patent DE-102021115156-A1 (DE)
Title: Ablaufeinrichtung, System mit einer Ablaufeinrichtung, Schacht und Verfahren
Inventor: GESTERDING MORITZ
IPC: E03F5/10
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablaufeinrichtung (10), insbesondere für eine Hebeanlage und/oder eine Pumpanlage und/oder einen Wasserbehälter und/oder ein Gerinne, mit einem Gehäuse (11) und wenigstens einer Drosseleinheit (12), die in dem Gehäuse (11) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (11) einen Zulaufbereich (13) mit einem Zulauf (14) zur Aufnahme einer Flüssigkeit und einen Ablaufbereich (15) mit einem Ablauf (16) zur Abgabe der Flüssigkeit aufweist, die fluidisch verbunden sind, und die Drosseleinheit (12) wenigstens ein Drosselelement (19) zur Einstellung einer in den Ablauf (16) mündenden Drosselöffnung (21), insbesondere eines Drosselspalts, umfasst, wobei das Gehäuse (11) zumindest eine Rücklaufkante (29) zur Flüssigkeitsrückführung aufweist, die im Betrieb eine Flüssigkeitsstandhöhe in dem Zu- und/oder Ablaufbereich (13, 15) derart definiert, dass eine Ablaufmenge der Flüssigkeit durch die Drosselöffnung (21) maximal ist.
Patent DE-102021115253-A1 (DE)
Title: Reduzierung von Effekten der radialen Verzeichnung nicht-geradliniger Kameras
Inventor: GUO HUANQING
IPC: G06T3/40
Filed: 2021-06-14
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Reduzierung von Effekten der radialen Verzeichnung werden initiale Bilddaten, die initiale Pixel beinhalten, von einer nicht-geradlinigen Kamera (3a) erzeugt. Ein Satz von abzutastenden Winkeln in Bezug auf eine vordefinierte Mittelachse der radialen Verzeichnung der nicht-geradlinigen Kamera (3a) wird abhängig von einer vordefinierten Abbildungsfunktion der nicht-geradlinigen Kamera (3a) bestimmt. Ein erster Winkel des Satzes von abzutastenden Winkeln wird so bestimmt, dass er sich von einem vordefinierten initialen Winkel um eine initiale Winkeldifferenz unterscheidet, die von der Abbildungsfunktion abhängig ist. Für jeden der abzutastenden Winkel wird abhängig von der Abbildungsfunktion ein entsprechendes abgetastetes Pixel aus der Vielzahl von initialen Pixeln bestimmt. Es wird ein verbessertes Bild erzeugt, wobei das Erzeugen des verbesserten Bildes ein Projizieren der abgetasteten Pixel auf eine vordefinierte Betrachtungsoberfläche (14) beinhaltet.
Patent DE-102021118671-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatisierten spanenden Bearbeiten von Werkstück-Rohteilen
Inventor: HEISS ANTON
IPC: B23Q3/06
Filed: 2021-07-20
Abstract: Das Verfahren zum automatisierten spanenden Bearbeiten von Werkstück-Rohteilen mit einer Bearbeitungsspindel in dem Maschinen-Innenraum einer Werkzeugmaschine, ist gekennzeichnet durch folgende Schritte:a) Einsetzen von Werkstück-Rohteilen (9) in identische Spannmittel (4);b) Anordnen der Spannmittel (4) mit den Werkstück-Rohteilen in einem Magazin, Regal o.ä. (7) in dem Maschinen-Innenraum der Werkzeugmaschine (1);c) Aufnehmen eines Spannmittels (4) mit einem an dem Bearbeitungsschlitten angebrachten Greifer (6) und Ablegen des Spannmittels (4) in einem zentralen automatischen Spannsystem (5);d) Ablegen bzw. Ein- oder Wegklappen/Schwenken des Greifers (6) in einem Werkzeug-Lager (10) innerhalb der Werkzeugmaschine und Austauschen des Greifers (6) gegen ein Bearbeitungswerkzeug (11);e) Bearbeiten des Werkstück-Rohteils (9) zu einem fertigen Werkstück (2);f) Austauschen eines Bearbeitungswerkzeugs (11) gegen den Greifer (6) bzw. Ausklappen / Schwenken des Greifers;g) Aufnehmen des Spannmittels (4) mit dem Greifer (6);h) Ablegen des Spannmittels (4) mit dem fertigen Werkstück (2) in dem Magazin, Regal o.ä. (7); Wiederholung des Zyklus der Schritte c) bis h), bis alle Werkzeug-Rohteile (9) bearbeitet sind.
Patent DE-102021119148-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit Handhabungseingriff
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10) zur Drehschwingungsdämpfung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Primärmasse (12) mit einem Primärmassenblech (18) und einem Primärmassendeckel (30), einer relativ zur Primärmasse (12) begrenzt verdrehbaren Sekundärmasse (14), die beide um eine gemeinsame Rotationsachse (R) gegen ein Rückstellmoment eines insbesondere als Bogenfeder (4) ausgestaltetes Energiespeicherelement (16) relativ zueinander verdrehbar sind. Der Handhabungseingriff (36) ist in eine Überdeckung des Primärmassendeckel (30) eingebracht ist. Die Eingriffe sind werkzeugfallend bereits in der Platine des Primärmassendeckels (30) gestanzt werden. Über den Handhabungseingriff (36) kann der Drehschwingungsdämpfer (10) während eines Kalttests drehend angetrieben werden.
Patent DE-102021119351-A1 (DE)
Title: Adaptionsvorrichtung zum Aufnehmen von medizinischem Reinigungsgut, Spülkorb und Reinigungsgerät
Inventor: NEUFELD ROMAN
IPC: A61B90/70
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adaptionsvorrichtung (100) zum Aufnehmen von medizinischem Reinigungsgut (105), mit einer Hülseneinheit (110), in der ein Hohlraum (120) ausgeformt ist, wobei die Hülseneinheit (110) einen Verbindungsabschnitt (115) zum fluidmechanischen Verbinden des Hohlraums (120) mit einer Zufuhreinrichtung eines Spülkorbs eines Reinigungsgeräts und eine dem Verbindungsabschnitt (115) gegenüberliegende Hülsenöffnung (125) aufweist. Die Zufuhreinrichtung ist ausgebildet, um Reinigungsflotte bereitzustellen. Zudem umfasst die Adaptionsvorrichtung (100) eine Trägereinrichtung (130) zum Tragen des medizinischen Reinigungsguts (105), wobei die Trägereinrichtung (130) in oder an dem Hohlraum (120) angeordnet ist. Außerdem umfasst die Adaptionsvorrichtung (100) eine Halteeinrichtung (150), die an der Hülseneinheit (110) fixiert ist und ausgebildet ist, um das medizinische Reinigungsgut (105) in einer mit der Trägereinrichtung (130) gekoppelten Position zu halten. Zudem umfasst die Adaptionsvorrichtung (100) ein elastisches Mittel (135), das im Hohlraum (120) der Hülseneinheit (110) angeordnet ist und ausgebildet ist, um die Trägereinrichtung (130) in Richtung der Hülsenöffnung (125) vorzuspannen.
Patent DE-102021121883-A1 (DE)
Title: Anordnung mit fluidbefüllbarer Blase und Träger
Inventor: KUNICKI LUKASZ
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-08-24
Abstract: Eine Anordnung (1) umfasst wenigstens eine fluidbefüllbare Blase (5) und einen Träger (2), an welchem die Blase (5) angeordnet ist, wobei der Träger (2) eine Vorderseite (A) und eine Rückseite (B) umfasst, wobei im Träger (2) eine Öffnung (20) vorhanden ist, die einen Durchgang von der Vorderseite (A) zur Rückseite (B) ausbildet, wobei die wenigstens eine Blase (5) auf einer Seite angeordnet ist, die der Vorderseite (A) des Trägers (2) zugewandt ist, wobei die Blase (5) weiter über ein Verbindungselement (4) mit einer Befüll- und Entleerungsleitung (3) in Fluidverbindung steht, wobei das Verbindungselement (4) mit der Befüll- und Entleerungsleitung (3) und auf der der Vorderseite (A) des Trägers (2) zugewandten Seite mit der wenigstens einen Blase (5) verbunden ist, so dass ein Fluid aus der Befüll- und Entleerungsleitung (3) in die Blase (5) oder aus der Blase (5) in die Befüll- und Entleerungsleitung (3) strömen kann, wobei das Verbindungselement (40) einen Durchführungsabschnitt (42) umfasst, der sich durch die Öffnung (20) hindurch erstreckt und an einem Fixierabschnitt (24) des Trägers (2) fixiert ist, wobei der Fixierabschnitt (24) einen Teil der Öffnung (20) bildet.
Patent DE-102021122311-A1 (DE)
Title: Nachrüst-System und Nachrüst-Verfahren für die Automatisierung einer Self-Storage-Einrichtung
Inventor: TUBBESING ROLAND
IPC: G06Q10/08
Filed: 2021-08-28
Abstract: Nachrüst-System, insbesondere für die Automatisierung einer Self-Storage-Einrichtung (SE) mit einer Vielzahl an Self-Storage-Abteilen (SA) in einem Gebäude (G), so dass ein kontaktloser Zugang von Kunden (K) zu den angemieteten Self-Storage-Abteilen (SA) ermöglicht ist, wobei die folgenden System-Elemente vorgesehen sind: ein Buchungs-System (BS), vorzugsweise mit einer Online-Buchung für zumindest ein Self-Storage-Abteil (SA) über eine Website des Betreibers der Self-Storage-Einrichtung (SE); ein Kunden-Management-System (CRM), welches die Buchungsdaten jedes Kunden (K) vom Buchungs-System (BS) empfängt, speichert und verwaltet; cloudbasiertes Zugangskontroll-System (LT), welches die Buchungs- und Kundendaten vom Kunden-Management-System (CRM) empfängt, speichert und weiterverarbeitet; elektronische Tür-Schlösser (TS) an den Eingangstüren (ET) und Zwischentüren (ZT) der Self-Storage-Einrichtung (SE), die vom Kunden (K) mittels einer App (A), die vorzugsweise auf einem Smartphone (SP) oder Tablet (T) gespeichert ist, entriegelt und geöffnet werden; elektronische Schlösser (VS), die an einem Schließriegel (SR) an einer Tür (TÜ) eines jeden Self-Storage-Abteils (SA) gangseitig vorgesehen sind und die vom Kunden (K) mittels der App (A) entriegelt und geöffnet werden; wobei zumindest die elektronischen Schlösser (VS) über eine eigene netzunabhängige Stromversorgung (B) verfügen; und wobei das Zugangskontroll-System (LT) den Zugang jedes Kunden (K) zu seinem gebuchten Self-Storage-Abteil (SA) mittels der App (A) steuert und zuläßt. Ein entsprechendes Nachrüst-Verfahren ist ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102021124616-A1 (DE)
Title: Automatikgetriebesteuerung
Inventor: AKAGAWA SHINYA
IPC: B60W20/30
Filed: 2021-09-23
Abstract: Es wird eine Automatikgetriebesteuerung geschaffen für ein Hybridfahrzeug (1) mit einer Wärmekraftmaschine (2), einem Motor (4), einem Getriebe (3), das eine Drehzahl des Motors ändert und die Drehung auf eine Antriebswelle (11) überträgt, einer Kupplung (31), die die Kraftübertragung zwischen der Wärmekraftmaschine und der Antriebswelle trennt oder verbindet, wobei die Automatikgetriebesteuerung eine Steuereinheit (8) aufweist, die innerhalb eines vorbestimmten Zulassungszeitraums während einer Gangwechselzeitspanne des Getriebes, in welcher ein von dem Getriebe (3) auszugebendes Kupplungsmoment geändert werden darf, eine Betätigungsgeschwindigkeit der Kupplung erhöht und veranlasst, dass ansprechend auf die erhöhte Betätigungsgeschwindigkeit von dem Motor ein Unterstützungsmoment gemäß einer Änderung des Kupplungsmoments abgegeben wird.
Patent DE-102021124978-A1 (DE)
Title: Bremsunterstützung für fahren mit einem pedal
Inventor: SEMENOV SERGEY GENNADIEVICH
IPC: B60W10/18
Filed: 2021-09-27
Abstract: Diese Offenbarung stellt Bremsunterstützung für Fahren mit einem Pedal bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet Reibungsbremsen, ein elektronisches Feststellbremssystem und Steuerungen. Die Steuerungen geben als Reaktion darauf, dass das Fahrzeug zu einem Stopp kommt und das Fahrzeug eingesteckt ist, eine Fahrertür des Fahrzeugs offen ist oder ein Fahrersicherheitsgurt des Fahrzeugs nicht angeschnallt ist, eine Stillstandsreibungsbremsanforderung für die Reibungsbremsen und eine elektronische Feststellbremsanforderung für das elektronische Feststellbremssystem aus. Die Steuerungen unterbrechen auch, als Reaktion auf das Eingreifen des elektronischen Feststellbremssystems, die Ausgabe der Stillstandsreibungsbremsanforderung.
Patent DE-102021128991-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Extraktion
Inventor: VÖLTZER MORITZ
IPC: C11B1/10
Filed: 2021-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Extraktion. Erfindungsgemäß wird ein bei atmosphärischem Druck leicht-flüchtiges Extraktionsmittel verwendet, das im Vergleich zu dem normalerweise eingesetzten Hexan einfacher aus dem extrahierten Öl bzw. dem Presskuchen entfernbar ist. Insbesondere sind niedrigere Prozesstemperaturen möglich, wodurch wird eine verbesserte Produktqualität realisierbar ist. Die Extraktion wird bei einem Überdruck durchgeführt, damit das Extraktionsmittel bei den gewünschten Prozesstemperaturen flüssig ist.
Patent DE-102021133094-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren und Steuervorrichtung zum Bereitstellen elektrischer Leistung zum Betreiben eines elektrisch beheizten Katalysators
Inventor: BALENOVIC MARIO
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-12-14
Abstract: Es wird ein Steuerverfahren zum Bereitstellen elektrischer Leistung zum Betreiben eines elektrisch beheizten Katalysators (5) eines Fahrzeugs (50) mit einem Startergenerator (2) und einer Batterie (10) beschrieben, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Empfangen einer Leistungsanforderung des elektrisch beheizten Katalysators (5); Erfüllen der Leistungsanforderung durch Abgeben von Leistung durch die Batterie (10) und den Startergenerator (2) an den elektrisch beheizten Katalysator (5), wobei die durch den Startergenerator (2) abgegebene Leistung innerhalb eines ersten festgelegten Zeitintervalls ansteigt.
Patent DE-102021133497-A1 (DE)
Title: Aktuator und orthopädietechnische Gelenkeinrichtung und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: SEIFERT DIRK
IPC: A61F2/60
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator mit einem Grundkörper und zumindest einer Befestigungseinrichtung zur Befestigung des Aktuators an Komponenten einer orthopädietechnischen Einrichtung, wobei zumindest eine Befestigungseinrichtung verschieblich und elastisch an dem Grundkörper gelagert ist.
Patent DE-102021133990-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Beuteln
Inventor: KÖSTER JOHANN
IPC: B31B70/64
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Beuteln, insbesondere Seitenfaltbeuteln, aus einer Schlauch(material-)bahn, mit folgenden Schritten:a) die Schlauchbahn (14) wird von einer Bobine abgewickelt und kontinuierlich einem für einen Ausgleich zwischen kontinuierlicher und taktweiser Förderbewegung sorgenden Schlauchbahn-Zwischenspeicher (24) zugefördert, insbesondere mittels einer ersten Vorzugseinheit (23),b) von dem Schlauchbahn-Zwischenspeicher (24) wird die Schlauchbahn (14), insbesondere mittels einer zweiten Vorzugseinheit (25), taktweise einer taktweise arbeitenden Bearbeitungsstation zugefördert, an der nacheinander jeweils ein Abschnitt der Schlauchbahn (14), bevorzugt unter Mitwirkung der Schwerkraft, jeweils in eine Bearbeitungsposition gebracht wird, in der dieser ganz oder teilweise insbesondere schwerkraftbedingt nach unten gerichtet ist, insbesondere herabhängt, und in der dieser Abschnitt der Schlauchbahn (14) jeweils unter Bildung eines Beutels (15) von der Schlauchbahn (14) abgetrennt wird, insbesondere im Stillstand der Schlauchbahn (14).
Patent DE-102021201651-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOHR TOBIAS
IPC: F16H61/22
Filed: 2021-02-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (1), mit einem Abtrieb (2) und mit einer Parksperre (4), wobei die Parksperre (4) in einem eingelegten Zustand eine an den Abtrieb (2) gekoppelte Welle (3) blockiert und in einem ausgelegten Zustand diese Welle (3) freigibt, wobei zum Einlegen der Parksperre (4) von der Welle (3) unter Verringerung des an der Welle (3) wirksamen Massenträgheitsmoments mindestens eine Koppelmasse (6) abgekoppelt wird.
Patent DE-102021202024-A1 (DE)
Title: Strahlpumpe sowie Brennstoffzellensystem mit einer Strahlpumpe
Inventor: SCHNITTGER DIRK
IPC: F04F5/00
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strahlpumpe (1) zur Rezirkulation eines Anodengases in einem Brennstoffzellensystem, umfassend ein in ein Gehäuse eines Anodensubsystems einsetzbares Einsatzteil (2), das in Bezug auf eine Längsachse (A) des Einsatzteils (2) zumindest abschnittsweise rotationssymmetrisch ausgebildet ist und einen Strömungspfad (4) mit einer definierten Strahlpumpengeometrie für das Anodengas begrenzt, wobei einenends ein Dosierventil (3) zum Eindosieren eines Brennstoffs in das Einsatzteil (2) integriert ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Anodensubsystem (10) sowie ein Brennstoffzellensystem mit einer erfindungsgemäßen Strahlpumpe (1).
Patent DE-102021202898-A1 (DE)
Title: Aktuator zum Betätigen einer Parksperre
Inventor: LIST MATTHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulisch oder pneumatisch ansteuerbaren Aktuator zum Betätigen einer Parksperre. Dieser Aktuator (1) umfasst zwei auf gleicher Längsachse (4) in einem Aktuator-Gehäuse (6) axial verschiebbar angeordnete Kolben (2, 3), von denen der erste Kolben (2) zum Betätigen der Parksperre mit Druckmittel beaufschlagbar ist und bei Druckbeaufschlagung den zweiten Kolben (3) gegen die Federkraft einer Feder (9) axial verschiebt, wobei der zweite Kolben (3) mit einem Sperrelement (6) der Parksperre verbunden oder wirkverbunden ist Dabei ist der erste Kolben (2) mittels einer Arretiervorrichtung (5) sowohl in seiner dem eingelegten Zustand der Parksperre zugeordneten Kolbenstellung als auch in seiner dem ausgelegten Zustand der Parksperre zugeordneten Kolbenstellung mechanisch fixierbar. Vorgeschlagen wird, dass der erste Kolben (2) ein durch den zweiten Kolben (3) in einem vordefinierten Maß verschließbares passives Ventil (7) umfasst, über das ein auf den ersten Kolben (2) wirkender Druckraum (6a) des Aktuators (1) in einem vordefinierten Maß entlüftbar ist.
Patent DE-102021203530-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vorbereiten einer Betankung
Inventor: DENZ HOLGER
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-04-09
Abstract: Verfahren (10) zur Vorbereitung einer Betankung, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- ein erster Teilnehmer und ein zweiter Teilnehmer der Betankung übertragen mittels Gruppenantennen ein Funksignal und- das Signal wird zumindest vom zweiten Teilnehmer zur Vorbereitung der Betankung herangezogen.
Patent DE-102021203614-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Färbung von Keratinmaterial, umfassend die Anwendung eines organischen C1-C6-Alkoxysilans, einer farbgebenden Verbindung und eine Wärmebehandlung
Inventor: WESER GABRIELE
IPC: A61K8/898
Filed: 2021-04-13
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend- die Anwendung einer Zusammensetzung (A) auf dem keratinischen Material, wobei die Zusammensetzung (A) ein oder mehrere organische C1-C6-Alkoxy-Silane (A1) und/oder deren Kondensationsprodukte enthält, und- die Anwendung einer Zusammensetzung (B) auf dem keratinischen Material, wobei die Zusammensetzung (B) eine oder mehrere farbgebende Verbindungen (B1) aus der Gruppe der Pigmente und der direktziehenden Farbstoffe enthält, und- eine Wärmebehandlung des Keratinmaterials.
Patent DE-102021204139-A1 (DE)
Title: Rohrmanschette, Brandschutzmanschette mit derartiger Rohrmanschette, Deckendurchführung, Decke mit derartiger Deckendurchführung und Verfahren zur Montage einer Deckendurchführung
Inventor: BORNEMANN ROLAND
IPC: F16L5/04
Filed: 2021-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rohrmanschette zur außenseitigen Befestigung einer Brandschutzschicht aus intumeszierendem Brandschutzmaterial um eine Rohrleitung für eine Deckendurchführung, aufweisend eine Manschettenwandung und mehrere Befestigungsstreifen zur Befestigung der Rohrmanschette an einer Decke, wobei die Befestigungsstreifen mit der Manschettenwandung verbunden sind und zumindest bereichsweise in eine Manschettenbreitenrichtung über die Manschettenwandung überstehen, so dass die Rohrmanschette von oben in die Decke einhängbar ist.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Brandschutzmanschette mit einer Brandschutzschicht und einer derartigen Rohrmanschette, sowie eine Deckendurchführung mit einer durch eine Deckenöffnung einer Decke durchgeführten Rohrleitung und einer um die Rohrleitung herum angeordneten Brandschutzmanschette, wobei die Brandschutzmanschette von oben die Decke eingehängt ist, sowie eine Decke mit einer derartigen Deckendurchführung, sowie ein Verfahren zur Montage einer Deckendurchführung an einer Decke mit einer in einer Deckenöffnung angeordneten Rohrleitung, wobei eine Brandschutzmanschette oberhalb der Deckenöffnung an der Rohrleitung befestigt und anschließend in die Decke eingehängt wird.
Patent DE-102021205416-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil (3) und mit einer dem Sitzteil (3) zugeordneten Rückenlehne (4), die eine dem Sitzteil (3) zugewandte Nutzfläche (7) aufweist, und mit einer ansteuerbaren Einrichtung (10) zum Verändern einer Kontur der Nutzfläche (7), wobei sich die Nutzfläche (7) in einem Nichtgebrauchszustand der Einrichtung (10) zumindest im Wesentlichen flächig erstreckt und in einem Gebrauchszustand der Einrichtung (10) zumindest eine durch die Einrichtung (10) bewirkte, vorstehende Auswölbung (19) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Auswölbung (19) als ein Zylindersegment geformt ist, das sich mittig über die Nutzfläche (7) in Längserstreckung der Rückenlehne (4) von einem dem Sitzteil (3) zugewandten Endbereich zumindest bis zu einem einer Kopfstütze (5) zugewandten Endbereich der Rückenlehne (4) erstreckt.