baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014001646-B4 (DE)
Title: Digital-Analog-Wandler und Digital-Analog-Umwandlungsvorrichtung
Inventor: CHUBACHI TATSUYA
IPC: H03M1/08
Filed: 2014-03-19
Granted: 2021-04-29
Abstract: Digital-Analog-Wandler mit:einem Delta-Sigma-Modulator (701);einem Zwei-Abgriff-Digital-FIR-Filter (702), das elektrisch mit dem Delta-Sigma-Modulator verbunden ist;einem Datengewichtungsmittelung-Prozessor (DWA) (703), der elektrisch mit dem Zwei-Abgriff-Digital-FIR-Filter verbunden ist; undeinem Filter mit geschalteten Kondensatoren (SCF) (500) der elektrisch mit dem DWA-Prozessor verbunden ist,wobei der Filter mit geschalteten Kondensatoren (SCF) (500) umfasst:eine ersten Analogsegmenteinheit mit einer ersten Abtastschaltergruppe und einer ersten Abtastkondensatorgruppe, wobei eine Vielzahl von Kondensatoren der ersten Abtastkondensatorgruppe gemäß einem Signalpegel eines ersten Digitalsignals in einer Abtastphase geladen worden ist;eine zweiten Analogsegmenteinheit mit einer zweiten Abtastschaltergruppe und einer zweiten Abtastkondensatorgruppe, wobei eine Vielzahl von Kondensatoren der zweiten Abtastkondensatorgruppe gemäß einem Signalpegel eines zweiten Digitalsignals in der Abtastphase geladen worden ist; undeine Berechnungseinheit (501) mit einem Operationsverstärker und einem Integrationskondensator,wobei die Berechnungseinheit ein Analogsignal gemäß einer geladenen Spannung jedes Kondensators der ersten Abtastkondensatorgruppe oder einer geladenen Spannung jedes Kondensators der zweiten Abtastkondensatorgruppe in einer Integralphase ausgibt,wobei, wenn eine Analogsegmenteinheit der ersten und zweiten Analogsegmenteinheiten in der Abtastphase ist, die andere Analogsegmenteinheit in der Integralphase ist.
Patent DE-112014006917-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Halbleiter-Chip
Inventor: HOKAZONO KAZUYA
IPC: G06K19/07
Filed: 2014-09-01
Granted: 2020-06-10
Abstract: Halbleitervorrichtung (301, 303), die mindestens eine von Halbleiter-Chip-Gruppen einsetzt, aufweisend:einen Halbleiter-Chip (201, 202), der in den Halbleiter-Chip-Gruppen enthalten ist, wobei der eine Halbleiter-Chip einen Informationsaufzeichnungsbereich (250) aufweist, auf welchem ein erster Teil von Identifikationsinformationen aufgezeichnet ist, der anzeigt, zu welcher Gruppe der Halbleiter-Chip-Gruppen der eine Halbleiter-Chip basierend auf einer ersten Merkmalklasse gehört, wobei der Informationsaufzeichnungsbereich eine Mehrzahl von Sicherungen aufweist, die gemäß dem ersten Teil der Identifikationsinformationen programmiert sind; undein Gehäuse (401), welches den Halbleiter-Chip darin umschließt, wobei das Gehäuse einen zweiten Teil von Identifikationsinformationen darauf angezeigt aufweist, wobei der zweite Teil der Identifikationsinformationen anzeigt, zu welcher Gruppe der Halbleiter-Chip-Gruppen der eine Halbleiter-Chip basierend auf einer zweiten Merkmalklasse gehört, wobei der erste und zweite Teil der Identifikationsinformationen miteinander verknüpft werden, um den einen Halbleiter-Chip aus den Halbleiter-Chip-Gruppen zu identifizieren.
Patent DE-112016007423-B4 (DE)
Title: Arbeitsmaschine und Verfahren zum Steuern der Arbeitsmaschine
Inventor: NISHIMURA MINETAKA
IPC: G01G19/16
Filed: 2016-11-09
Granted: 2022-02-17
Abstract: Arbeitsmaschine (10), die umfasst:einen Ausleger (3a);einen Stiel (3b), der an einem vorderen Ende des Auslegers (3a) angebracht ist;einen Löffel (3c), der an einem vorderen Ende des Stiels (3b) angebracht ist;einen Auslegerzylinder (4a), der den Ausleger (3a) antreibt;eine Erfassungseinheit (7a), die eine Beschleunigung beim Ausfahren/Einfahren des Auslegerzylinders (4a) erfasst; undeine Steuereinrichtung (8), die einen Last-Wert in dem Löffel (3c) auf Basis einer Last des Auslegerzylinders (4a) errechnet und den durch Errechnen bestimmten Last-Wert auf Basis der durch die Erfassungseinheit (7a) erfassten Beschleunigung beim Ausfahren/Einfahren des Auslegerzylinders (4a) korrigiert.
Patent DE-112018000914-B4 (DE)
Title: Halbleitereinheiten und verfahren zu deren herstellung
Inventor: LIU ZUOGUANG
IPC: H01L21/336
Filed: 2018-04-19
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren (1200) zur Herstellung einer Halbleitereinheit (200), wobei das Verfahren umfasst:Bilden (1202) eines Halbleiter-Fin (202) auf einem dotierten Bereich (204) eines Substrats (206);Bilden eines leitfähigen Gates (210) über einem Kanalbereich des Halbleiter-Fin;Bilden eines unteren Abstandshalters (214) zwischen dem dotierten Bereich und dem leitfähigen Gate;Zurücksetzen (1204) eines Teils des dotierten Bereichs; undBilden (1206) eines eingebetteten Kontakts (800) auf dem zurückgesetzten Teil des dotierten Bereichs, wobei der eingebettete untere Kontakt etwa 3 nm bis etwa 5 nm unter den unteren Abstandshalter zurückgesetzt ist;wobei eine Leitfähigkeit des eingebetteten Kontakts höher als eine Leitfähigkeit des dotierten Bereichs ist.
Patent DE-112018003153-B4 (DE)
Title: Abbildungslinsensystem mit kleinem formfaktor
Inventor: YAO YUHONG
IPC: G02B9/64
Filed: 2018-05-30
Granted: 2023-11-23
Abstract: Linsensystem (110), umfassend:eine Vielzahl von Brechungslinsenelementen (101,102, 103, 104, 105, 106, 107), die entlang einer optischen Achse des Linsensystems (110) angeordnet sind, wobei die Vielzahl von Brechungslinsenelementen (101, 102, 103, 104, 105, 106, 107) in Reihe entlang der optischen Achse von einer Objektseite zu einer Bildseite einschließen:ein erstes Brechungslinsenelement (101) mit positiver Brechkraft;ein zweites Brechungslinsenelement (102) mit Brechkraft;ein drittes Brechungslinsenelement (103) mit negativer Brechkraft;ein viertes Brechungslinsenelement (104) mit positiver Brechkraft;ein fünftes Brechungslinsenelement (105) mit Brechkraft;ein sechstes Brechungslinsenelement (106) mit positiver Brechkraft; undein siebtes Brechungslinsenelement (107) mit Brechkraft;wobei die F-Zahl des Linsensystems (110) in einem Bereich von 1,6 bis 1,85 liegt, undein volles Sichtfeld des Linsensystems bei 75 Grad oder mehr liegt; undwobei das Linsensystem die folgende Beziehung erfüllt:TTL/ImageH<1,7,wobei TTL die Gesamtstreckenlänge (total track length) des Linsensystems ist und ImageH (image height) die halbdiagonale Bildhöhe in einer Bildebene des Linsensystems (110) ist.
Patent DE-112018005066-B4 (DE)
Title: Endoskopobjektivlinseneinheit und endoskop
Inventor: FUJII HIROAKI
IPC: G02B13/04
Filed: 2018-09-07
Granted: 2024-02-08
Abstract: Endoskopobjektivlinseneinheit, umfassend:mindestens eine vordere Linsengruppe mit negativer Brechkraft, eine Blende und eine hintere Linsengruppe mit positiver Brechkraft in dieser Reihenfolge von einer Objektseite, wobeidie vordere Linsengruppe mindestens eine negative Linse mit einer konkaven Oberfläche, die einer Bildoberflächenseite zugewandt ist, und eine positive Linse mit einer konvexen Oberfläche, die der Objektseite zugewandt ist, enthält,die hintere Linsengruppe mindestens eine positive Linse mit einer konvexen Oberfläche, die der Bildoberflächenseite zugewandt ist, und eine verkittete Linse (46), bei der eine positive Linse mit einer konvexen Oberfläche auf der Bildoberflächenseite und eine negative Linse mit einer konkaven Oberfläche auf der Bildoberflächenseite und einer konkaven Oberfläche auf der Objektseite verkittet sind, undin einem Fall, in dem eine Brennweite der vorderen Linsengruppe fFist, eine Brennweite der hinteren Linsengruppe fRist und die Krümmungsradien der Oberfläche auf der Objektseite und der Oberfläche auf der Bildoberflächenseite einer Linse auf der Bildoberflächenseite in der verkitteten Linse (46) jeweils R51und R52(# R51) sind, wobei die folgenden Ausdrücke (1) und (2) erfüllt werden:−1,6<fF/fR<−1,2;und−1,0<SF5=(R51+R52)−(R51−R52)<−0,5.
Patent SK-282707-B6 (SK)
Title: Method for continuous homogenisation of liquid mixtures and conti nuous homogeniser of liquid mixtures
Inventor: MOLNAR STEFAN
IPC: B01F23/40
Filed: 1999-02-09
Abstract: After the preliminary distribution of the liquid mixtures by the disordered fill the first hydrodynamic mixing by intensive tangential spray of the partly homogenised liquid mixture follows. The homogenisation by an intensive turbulent flow of disordered fill follows, whilst before the finishing or partial distribution of the liquid homogenised or partly homogenised mixture by disordered fill, the first or n-th hydrodynamic mixing by the intensive tangential suction of the partly homogenised liquid mixture follows. The device according to the method, consists of at least two distributing disordered fills (1) and of at least two hydrodynamic mixing chambers (2), between which there is placed homogenisation disordered fill (3), whilst always two hydrodynamic homogenisation disordered fills (1, 3) are tangentially interconnected by the piping (4). Distributing and homogenisation disordered fills (1, 3) consist of grids and on them dispersed smashing elements (7), for example ringlets.
Patent SK-288789-B6 (SK)
Title: Wheel pipe machine with automatic wheel spacing adjustment according to pipe diameter
Inventor: VIRGALA IVAN
IPC: F16L55/26
Filed: 2016-02-01
Abstract: Wheeled pipe machine with automatic adjustment of the wheel span according to the diameter of the pipe is intended for movement in the pipe (22). The invention comprises a main body (1) of the machine and a fastening body (2), between which are guide rods (3) with a slider (4) and a guide screw (5) placed between the guide rods (3). The guide screw (5) is connected to the actuator (11) of the guide screw (5), which creates a rectilinear movement of the slider (4) along the guide screw (5) and the guide rods (3). A carrier (7) for the drive wheels (16) with a spring (10) of the guide screw (5) is also mounted on the guide rods (3) next to the slide (4). A carrier (6) for idler wheels (17) with springs (9) of the auxiliary guide rod (8) is mounted on the auxiliary guide rods (8) fixed to the slider (4). Three mechanisms with drive wheels (16) and freewheels (17) are attached to the carriers (6) and (7) and the main body (1) evenly around the circumference of the invention.
Patent SK-279863-B6 (SK)
Title: Syringe
Inventor: HIGASHIKAWA TETSURO
IPC: A61M5/28
Filed: 1993-11-30
Abstract: A syringe, usable for simultaneous administering a plurality of medicine liquids or solid pharmaceutical solutions, consists of a cylinder having a connection portion for a syringe needle at one end and an opening at the other end, and a plunger to be inserted into the cylinder from the opening, characterized in that between said connection portion and said plunger (24, 104, 304, 565) within said cylinder (21, 101, 201, 301, 401, 521, 551, 561, 591), at least one partition (31, 32, 111, 112, 212, 311, 312, 412, 524, 554, 556, 564, 566, 594, 596) is slidably provided to divide watertightly the internal space into plural chambers (27, 33, 34, 313, 526, 527, 557, 558, 559, 567, 568, 568, 598, 599) of said cylinder; within at least one chamber between said partitions or between said partition and said plunger, an injection agent is accommodated; and a passage (28, 108, 208, 308, 428) communicating each of said chambers with said connection portion is provided.
Patent CZ-280124-B6 (CZ)
Title: Safety switching device for lifting gear with tilting or a tipping gear
Inventor: PIEPERHOFF HANS JOACHIM DR
IPC: B65F3/04
Filed: 1990-03-28
Abstract: In order to prevent the manipulation of switches, such as flap and acknowledgement signal switches, which are provided for the safety of the operating personnel, these switches are connected to a circuit monitoring device 25 which is electrically connected to the automatic control device 30 for the automatic emptying of containers, in particular waste containers, into collecting containers. This circuit monitoring device 25 issues a release signal to the automatic control device 30 only when the desired switching state of the switches 11 and 16 is present. Additionally, further safety switches can be provided, such as for example an upper and a lower reference switch 9 and 32. Moreover, the circuit monitoring device is also connected to a barrier switch 13 and designed to test the switching position of the gear shifting of the vehicle 22. 
<IMAGE>
Patent CZ-282435-B6 (CZ)
Title: Method of supplying a solution or a suspension tending to foaming into an evaporating station
Inventor: MATULKA JAN ING
IPC: B01D1/22
Filed: 1991-07-02
Abstract: This method is based on the fact that a solution or suspension before each entrance into a vaporizing station or on the part of head exchange surface of the boiler of vaporizer with a confluent film is heated by 5-10 degrees C above the boiling temperature in the respective working stage of the vaporizing station.
Patent CZ-278625-B6 (CZ)
Title: Automatic grinding machine for machining hard grained materials
Inventor: FENDRICH DUSAN ING
IPC: B24B53/00
Filed: 1989-08-10
Abstract: Fixed on the lateral side of the base (1) is a the holder (6) of the turning distributor (5) of the work pieces (20) placed on the arbour (19) which, in working position, is in alternative contact with both the rotating clamp (4) and drive spindle (25) of the drive housing (24), fitted on the auxiliary vertical stand (2). A vertically oriented cross unit (8) with wheel head (28), on whose upper edge there is the housing (23) for automatic exchange of working tools (15). The guide surfaces are housed by overpressure (18), the working tools are then separated by a cover (34) consisting of a fixed part, connected to the suction pipe, and movable interchangeable parts. In the active space of the arms of the turning distributor (5) there is a sliding interposition index for automatic exchange of the working instrument.
Patent CZ-287997-B6 (CZ)
Title: Aqueous zinc phosphatizing preparation and process of making phosphate coating on a metal base surface
Inventor: PETSCHEL MICHAEL
IPC: C23C22/13
Filed: 1993-12-15
Abstract: The invented aqueous zinc phosphatizing preparation contains at the most 0.2 g/l of Nie2+, 3 to 50 g/l phosphate ions, 0.45 to 2 g/l Zne2+, 26 to 74 mg/l Cue2+, a hydroxylamine accelerator in the form of a component being capable to provided hydroxylamine in aqueous solution in an amount being stoichiometric equivalent to 0.1 to 10 g/l of hydroxylamine, and has 5 to 40 g/l of points of the total acidity and - 0.5 to + 0.8 g/l of points of free acidity.
Patent CZ-293806-B6 (CZ)
Title: Patterned float plated fabric and process for producing thereof
Inventor: SCHMIDT WALTER RICHARD
IPC: D04B1/00
Filed: 1996-12-06
Abstract: In the present invention, there is disclosed a patterned float plated fabric composed of courses incorporating at least two plating yarns (1, 2, 11, 12, 13)  dominating alternating patterned sections of the fabric with the floats of their float plated portions, such that a ground fabric is composed from sections of plain courses formed complementary from one of the at least two plating yarns (1, 2, 11, 12, 13) and such that sections of plain ground fabric courses are connected together by at least one stitch formed from the yarns forming the ground fabric of the adjacent patterned sections. Additionally, a process for forming the patterned float plated fabric includes holding down the fabric with a lower throat of a sinker; raising portions of needles to a clearing position; feeding first plating yarn to the raised needles; arranging the sinkers such that their lower looping ledge is between the needles, retracting the needles to an lower intermediate position. Thereafter the following succession of steps is repeated at least one: actuating the sinkers to control the loops and floats; raising portions of the needles to a clearing position; feeding a second plating yarn to the raised needles; retracting the needles to an upper intermediate position forming loops and floats; retracting the sinkers to a lower intermediate position; and retracting all needles from the lower intermediate position so as to knit a new float plated course.
Patent CZ-279581-B6 (CZ)
Title: Generator feeding
Inventor: VANEK FRANTISEK ING CSC
IPC: H02K1/28
Filed: 1993-12-17
Abstract: A generator feeding for supplying electrical devices on machine rotors with diameter greater than one meter, formed by magnets (1) fitted uniformly around the circumference of a stator and opposite it, on the body of the rotor, by pairs of position setters (2) with at least one flat coil (3) with steel core. The position setters (2) with coil (3) are attached to the rotor by a housing (4) of non-magnetic material.<IMAGE>
Patent CZ-298916-B6 (CZ)
Title: Combination of erythrulose and reducing sugars with sunbathe effects
Inventor: SCHREIER THOMAS
IPC: A61Q17/04
Filed: 1998-02-27
Abstract: The present invention relates to an active ingredient combination containing erythrulose, and further a reducing sugar with self-browning properties such as dihydroxyacetone, which combination is used for artificially tanning the skin. Compared with compounds containing, for example, only dihydroxyacetone, the invented combination based on active ingredients and cosmetic compounds results in an even and longer-lasting coloring of the skin and prevents skin dehydration and uneven flaking.
Patent CZ-286912-B6 (CZ)
Title: Removable joint of roof structure supporting elements
Inventor: SEHNOUTEK JAN
IPC: E04B1/58
Filed: 1996-12-18
Abstract: In the present invention there is disclosed a removable joint of roof structure supporting elements consisting of two tie members being each attached to one beam. The tie member being attached to the end of one beam is formed by a half-closed section (1) that is provided on two opposite sides close to its bottom edge with hollow cylindrical elements (2) intended for insertion of pins (3). The shape as well as dimensions of the section (1) corresponds to the shape and the dimensions of the beam. The tie member being attached to the other beam is formed by a fundamental plate (4) and two parallel walls (5) that are attached to the fundamental plate (4) and being provided with at least one hole (6) at the fundamental plate (4) and with at least one row of holes distributed on a circular arch having its center close to the hole (6), whereby the circular arch radius corresponds to the pitch of holes of the hollow cylindrical elements (2). For connection of the beams under a certain angle the hollow cylindrical elements (2) are placed on opposite sides of the section at unequal height.
Patent CZ-291915-B6 (CZ)
Title: Vitamin D derivatives having substituents in position C-25, process of their preparation, intermediates for this process as well as their use in the preparation of medicaments
Inventor: KIRSCH GERALD
IPC: C07C401/00
Filed: 1996-04-30
Abstract: In the present invention there are disclosed vitamin D derivatives of the general formula I and their use for preparing medicaments intended for the treatment of hypercalcemia, granulomatous diseases, arteriosclerosis, inflammatory diseases, hyperproliferative diseases of skin, tumor diseases, autoimmune diseases, diseases of peripheral and central nervous system and for fertility control.
Patent SK-279925-B6 (SK)
Title: Wrapper forming a bag especially for loose products
Inventor: CAPY GILBERT
IPC: B65D33/00
Filed: 1993-03-26
Abstract: A wrapper forming a bag especially for loose products consists of a thin sheet with folds (3, 34, 49) folded vertically to a lower folded wrapper which forms two walls connected with one another by at least one of their edges (4, 5) and a bottom (8), whilst an orifice (10) with edges is arranged opposite to said bottom (8). The folds (3, 34, 49), which form a folded part (13), comprise-closeby an edge (35) formed by folding a border before folding over the folds (3, 34, 49)-another temporary connection of walls (44, 45) of the folds (3, 34, 49) that are formed by connecting the first wall (44) with the second wall (45) of the fold (3, 34, 49) respectively. The third wall (43) of the fold (3, 34, 49) is arranged loosely against the second wall (44) of the fold (3, 34, 49) so as to allow extending of the folds (3, 34, 49) actuated by a traction originating in angles (9) of the bag and by retreating the first and second wall (44, 45) of the fold (3, 34, 49).
Patent CZ-304214-B6 (CZ)
Title: Sleeve of Solc double refracting polarization filter
Inventor: JARES DANIEL
IPC: G02B7/00
Filed: 2009-03-13
Abstract: The present invention relates to a sleeve of a Solc double refracting polarization filter with its body having the form of a thick-wall jacket (1) of a straight circular cylinder with open bottoms wherein a through longitudinal groove (11) is performed in the wall thereof. Through longitudinal holes (13) extending parallel to the jacket (1) longitudinal axis and opening onto the surfaces of the sleeve jacket (1) faces and being performed in the jacket (1) serve for regulation of temperature through a heat transfer medium flowing therethrough. Annular lids (2, 3) attached to the jacket (1) fit close to the sleeve jacket (1) face surfaces. These lids (2, 3) form by their faces walls of connecting channels (21) of two adjacent through longitudinal holes (13) in such a manner that on one face there are connected by the connecting channels (21) the odd through longitudinal holes (13) with the next even through longitudinal holes (13), while on the opposite face there are connected by the connecting channels (21) the even through longitudinal holes (13) with the next odd through longitudinal holes (13). The first and the last through longitudinal holes (13) open at their opposite connecting channel (21) in a supply bore (22) optionally outlet bore (23) of the heat transfer medium in the lid (2, 3) and/or in a flange (12) of the jacket (1).
Patent CZ-306742-B6 (CZ)
Title: A method of preparation of nanometric metallic silver particles and a device for implementation of this method
Inventor: Brožek Vlastimil
IPC: B22F9/14
Filed: 2012-04-23
Abstract: The invention relates to the method of preparation of nanometric metallic silver particles, in particular of the size of 20 and 100 nm, made of a silver salt which is silver nitrate (AgNO3), whose aqueous solution is fed into a stream of low temperature, water-stabilized plasma, in which the metallic silver nanoparticles and the accompanying impurities are thermally decomposed and these products are collected in a collecting medium, in particular a liquid, while an inert gas and/or nitrogen is used as the transport gas of a silver salt aerosol into the plasma. A device for the preparation of nanometric metallic silver particles of a size of 20 to 100 nm in this manner comprises the plasmatron (1), the silver nitrate solution reservoir (2), and the collector (4) of the products of the solution thermal decomposition, while, between the plasma (1) nozzle and the collector (4), there is arranged, coaxially with the axis of the vertically orientated plasmatron (1), the graphite tube (5), which is fed, perpendicular to the axis of the tube, with the silver nitrate solution nozzle (6) which is connected to the reservoir (2) via the pump (3).
Patent CZ-306686-B6 (CZ)
Title: The use of alaptide as a transdermal penetration modifier in pharmaceutical compositions for human and veterinary applications containing antimicrobial compounds
Inventor: Jampílek Josef
IPC: B82Y5/00
Filed: 2012-07-26
Abstract: The invention relates to the method of using alaptide as a transdermal penetration modifier of compounds with antimicrobial effect. The invention also relates to pharmaceutical compositions containing this compound which can affect the level of the drug in the human body over time and to use it for both the local and systemic administration.
Patent CZ-306331-B6 (CZ)
Title: Separation method of gas from a gas mixture
Inventor: PETRYCHKOVYCH ROMAN
IPC: B01D69/00
Filed: 2012-10-25
Abstract: The present invention relates to a method of separating gas from a mixture of gases by passage through a membrane wall, wherein a mixture of gases is introduced into a solution supporting generation of bubbles containing gas mixture and a wall corresponding to the composition of the solution and enabling passage of the separated gas. Subsequently, the bubbles are supplied to an environment for withdrawal of gas where they destruct and their content is isolated for further treatment. Gas separation can be carried out at room temperature and excessive pressure of 0.1 to 100 kPa.