baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010009755-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem zur prozessorientierten Erfassung, Speicherung, Übermittlung und Bereitstellung von Daten
Inventor: PHILIPEIT RUDOLF
IPC: G06Q40/06
Filed: 2010-03-01
Abstract: Zur Lösung der Aufgabe, auf einfache und kostengünstige Weise einen prozessorientierten Datenaustausch auch über die Grenzen von mehreren Organisationen und deren technischen Insellösungen hinweg zu ermöglichen, schlägt die Erfindung ein Kommunikationssystem zur prozessorientierten Erfassung, Speicherung, Übermittlung und Bereitstellung von Daten vor, umfassend wenigstens eine Servereinrichtung sowie eine erste und wenigstens eine weitere Datenverarbeitungseinrichtung, die über ein Kommunikationsnetz miteinander verbunden sind, wobei die die Servereinrichtung ausgebildet ist, für wenigstens einen Geschäfts- oder Verwaltungsprozess einen vordefinierten Datencontainer bereitzustellen, der über das Kommunikationsnetz auf die erste Datenverarbeitungseinrichtung, bei der es sich um die Datenverarbeitungseinrichtung des für den ersten Prozessschritt des Geschäfts- oder Verwaltungsprozess zuständigen Prozessteilnehmers handelt, herunterladbar und für die wenigstens einmalige Initiierung des Prozesses verwendbar ist.
Patent DE-102010011303-A1 (DE)
Title: Fastening device for arrangement of component at vehicle component, has component that is fixed between fastening element and vehicle component, where vehicle component has single-sided open hollow mold
Inventor: BESCHLE KLAUS
IPC: F16B21/06
Filed: 2010-03-13
Abstract: The fastening device (1) has a component (2) that is fixed between a fastening element (4) and a vehicle component (3), where the vehicle component has a single-sided open hollow mold (3.1). The hollow mold corresponds to the fastening element. The fastening element is arranged in the hollow mold of the vehicle component in a form-fit manner.
Patent DE-102010012179-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Peritonealdialyse
Inventor: BICHLMAIER INGO DR
IPC: A61K31/715
Filed: 2010-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung umfassend einen Beutel mit einer semipermeablen Membran sowie diese Vorrichtung zur Verwendung in der Peritonealdialysebehandlung (2).
Patent DE-102010014464-A1 (DE)
Title: Obtaining drinking water from sea water, comprises carrying out reverse osmosis by osmosis, in which the high pressure of the sea water required for reverse osmosis is provided by a osmosis process
Inventor: PRASSER JOCHEN
IPC: B01D61/00
Filed: 2010-04-09
Abstract: Obtaining drinking water from sea water, comprises carrying out reverse osmosis by osmosis, in which the high pressure of the sea water required for reverse osmosis is provided by a osmosis process, in which the salt solutions with correspondingly different concentrations are separated through a membrane into the concentrated solution, and the required pressure is produced, which is then transferred using a pressure exchanger to a sea water stream (1), and sea water stream is then subjected to reverse osmosis for the actual water production. The process gets along without fossil fuel energy.
Patent DE-102010014478-A1 (DE)
Title: Wärmedämmverbundsystem sowie Verfahren zur Herstellung eines Wärmedämmverbundsystems
Inventor: DUTTLINGER WERNER DR
IPC: E04B1/76
Filed: 2010-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmedämmverbundsystem zur Wärmedämmung einer Gebäudeaußenwand (1) mit einer ein- oder mehrlagigen Wärmedämmschicht (2) aus einem Wärmedämmmaterial sowie einem auf der Wärmedämmschicht (2) aufgebrachten mehrschichtigen Unterputzaufbau (3) zur Aufnahme eines Oberputzes (4) und/oder einer Deckschicht. Erfindungsgemäß umfasst der Unterputzaufbau (3) wenigstens eine erste, bauwerksnahe Schicht (3.1) aus einer Beschichtungsmasse basierend auf einem mineralischen Bindemittel und wenigstens eine weitere, bauwerksferne Schicht (3.2) aus einer Beschichtungsmasse basierend auf einem organischen Bindemittel, wobei die erste Schicht (3.1) stärker als die weitere Schicht (3.2) ausgebildet ist und die Gesamtstärke d G  des Unterputzaufbaus (3) 15 mm oder weniger beträgt.  Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Wärmedämmverbundsystems zur Wärmedämmung einer Gebäudeaußenwand (1).
Patent DE-102010015451-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen dreidimensionaler Objekte
Inventor: EDERER INGO DR
IPC: B22F3/10
Filed: 2010-04-17
Abstract: Vorliegend wird Verfahren zum Herstellen dreidimensionaler Objekte gemäß Computerdaten beschrieben, bei dem mittels eines Beschichters in einem Prozessraum Partikelmaterial schichtweise auf eine Partikelmaterialschüttung aufgetragen wird und das Partikelmaterial über eine Verfestigungseinrichtung im Prozessraum selektiv verfestigt wird und diese Schritte wiederholt werden. Hierbei erfolgt eine Förderung der Partikelmaterialschüttung während des Aufbauprozesses und durchgehend bis zu einer Entpackposition.
Patent DE-102010016671-A1 (DE)
Title: Faltrollstuhl mit Arretierung
Inventor: KNOPF MICHAEL
IPC: A61G5/00
Filed: 2010-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Faltrollstuhl mit zwei Seitenrahmen, die zum Zusammenfalten des Faltrollstuhls über eine Kreuzstrebe aufeinander zu und zum Auseinanderfalten des Faltrollstuhls über die Kreuzstrebe voneinander weg bewegbar sind, einer Sitzfläche zwischen zwei mit den beiden Seitenrahmen jeweils über ein Verbindungselement verbindbaren Sitzflächenrohren, zumindest zwei jeweils mit einem Seitenrahmen verbindbaren Antriebsrädern und zumindest einer Einrichtung zur Arretierung des Faltrollstuhls in seiner zusammengefalteten Position, wobei jedes Verbindungselement zumindest drei Abschnitte aufweist, wobei jeweils ein erster Abschnitt mit einem Seitenrahmenrohr verbindbar ist, jeweils ein zweiter Abschnitt mit einem Sitzflächenrohr verbindbar ist, über die dritten Abschnitte die beiden Verbindungselemente miteinander verbindbar sind, so dass die dritten Abschnitte Bestandteile der Einrichtung zur Arretierung des Faltrollstuhls in seiner zusammengefalteten Position sind, und die Verbindung zwischen den Verbindungselementen über die dritten Abschnitte eine lösbare Rast- oder Schnappverbindung ist.
Patent DE-102010017802-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für Fahrtreppen oder Fahrsteige sowie Fahrtreppe oder Fahrsteig
Inventor: ISCHGANEIT RONNY
IPC: B66B29/04
Filed: 2010-07-08
Abstract: Optische, berührungslose Sicherheitsvorrichtung für Fahrtreppen oder Fahrsteige, mit mindestens einem Handlauf, der an einer Handlaufeinführung an einem Stirnsockel der Fahrtreppe oder des Fahrsteigs eine Überwachungseinrichtung aufweist, mit welcher die Handlaufführung auf das Eindringen von Fremdkörpern überwachbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungseinrichtung mindestens zwei Überwachungswege (28, 30) aufweist, die sich voneinander mindestens in zeitlicher und/oder räumlicher Hinsicht und/oder hinsichtlich der verwendeten Wellenlängenbereiche voneinander unterscheiden, wobei mindestens einer der Überwachungswege (28, 30) die Remission des Handlaufs einbezieht und ein Verhältnis/Unterschied zwischen den Sensorsignalen der Überwachungwege (28, 30) für die Erkennung des Fremdkörpers (35) verwendet wird.
Patent DE-102010022730-A1 (DE)
Title: Fastening device for windscreen wiper drive of e.g. passenger car, has holding element comprising outer contour, which is designed such that holding element is inserted into tubular aperture and tubular recess of elastic element
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B60S1/04
Filed: 2010-06-04
Abstract: The device (1) has a retaining element (3) forming a tubular aperture together with a support element (4) i.e. windscreen cross-member, of a vehicle when the retaining element is attached at the support element by bolting or welding. An inner circumference of the aperture is partially formed by the support element and the retaining element. A holding element i.e. elongated pin element (8), is attached at a windscreen wiper drive (2) and comprises an outer contour, which is formed such that the holding element is inserted into the aperture and a tubular recess (16) of an elastic element (9). An independent claim is also included for a vehicle comprising a wiper arm coupled with a windscreen wiper drive.
Patent DE-102010026373-A1 (DE)
Title: Identifikation von Ammoniakschlupfbedingungen in einer Anwendung für selektive katalytische Reduktion
Inventor: GADY KEVIN ANDREW
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-07-07
Abstract: Ein System umfasst ein Filtermodul, das ein erstes Signal filtert, das eine Menge an Stickoxiden (NO x ) in Abgas stromaufwärts von einem Katalysator angibt, und das ein zweites Signal filtert, das Mengen von NO x  und Ammoniak (NH 3 ) in Abgas stromabwärts von dem Katalysator angibt. Ein Schlupfbestimmungsmodul bestimmt auf Grundlage eines Frequenzansprechens des ersten und zweiten Signals, ob NH 3  in dem Abgas stromabwärts von dem Katalysator vorhanden ist.
Patent DE-102010027124-A1 (DE)
Title: Medizinisches Implantat und Verfahren zur Herstellung eines solchen Implantats
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F2/82
Filed: 2010-07-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein medizinisches Implantat zur intravaskulären Anwendung umfassend einen Körper (10) aus einer Gitterstruktur, die komprimierbar und expandierbar ist und ein biologisch abbaubares Material aus einer Magnesiumlegierung aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Magnesiumlegierung mit wenigstens einer Legierungskomponente übersättigt ist, wobei die Magnesiumlegierung erhältlich ist durch Zerstäuben eines oder mehrerer Targets, deren Material die Komponenten der Magnesiumlegierung enthält, und Abscheiden des in die Gasphase überführten Targetmaterials auf einem Substrat zur Bildung eines Materialstruktur derart, dass die übersättigte Legierungskomponente in fester Lösung vorliegt.
Patent DE-102010032006-A1 (DE)
Title: Dishwasher has perpendicular rotating axis rotating around rotating spraying arm and for discharging water jets with pressure water
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: A47L15/14
Filed: 2010-07-22
Abstract: The dishwasher (1) has a perpendicular rotating axis (2a) rotating around a rotating spraying arm (2) and for discharging water jets with pressure water. The rotational axis of a rotating spraying arm is arranged in a corner area of the dishwasher with square outline. The rotating spraying arm implements an oscillating motion between two side panels of a dishwasher.
Patent DE-102010033145-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur selektiven Ausscheidung der anorganischen Fracht aus einem System zur anaeroben Abwasserbehandlung
Inventor: ENGELHART MARKUS DR
IPC: C02F1/52
Filed: 2010-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft die Behandlung von Abwasser 112 mit einem Anaerobreaktor 114. Ziel dabei ist es, organische Fracht selektiv rückzuführen und anorganische Fracht auszuscheiden, um die Menge der zuzuführenden Stoffe zu minimieren. Hierzu trennt ein 3-Phasen-Separator 140 die flüssigen Ausscheidungen des Anaerobreaktors 114 unter Ausgasung insbesondere von Kohlendioxid 152 in biologischen Schlamm 142 und separiertes Abwasser 156 auf. Durch die Ausgasung des Kohlendioxids 152 erhöht sich der pH-Wert des separierten Abwassers 156. Infolgedessen sinkt die Löslichkeit der im separierten Abwasser 156 enthaltenen anorganischen Stoffe, insbesondere Salze, so dass diese ausfallen und in einer nachgeschalteten Trennvorrichtung 178 aus dem separierten Abwasser 156 ausgeschieden werden können.
Patent DE-102010035316-A1 (DE)
Title: Methods for disinfecting pumpable biomass in municipal sewage treatment plant, involves heating biomass to elevated temperature, where pumpable biomass is mixed with steam
IPC: A61L2/07
Filed: 2010-08-24
Abstract: The method involves heating a biomass to an elevated temperature. The pumpable biomass is mixed with steam, which has previously been accelerated to a speed that lies above the speed of sound. The biomass is condensed in a generated mixture in a detonation shock of the steam and the mixture is limited to a speed below the speed of sound.
Patent DE-102010038342-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verwalten der Funktionen von Peripheriegeräten
Inventor: WOLFF-PETERSEN JACOB
IPC: G06F13/00
Filed: 2010-07-23
Abstract: Ein System, das Lehren der vorliegenden Offenbarung beinhaltet, kann zum Beispiel eine Vorrichtung enthalten, die eine Steuereinheit aufweist, um: eine Verknüpfung von mindestens einer von mehreren Aktivierungen, die durch ein Spiele-Peripheriegerät erzeugt werden können, mit einer oder mehreren Ersatzperipheriegeräteaktivierungen aufzuzeichnen; eine Kommunikation mit einem Computergerät herzustellen, das kommunikativ mit einer Spielesoftware-Anwendung gekoppelt ist; eine Kommunikation mit dem Spiele-Peripheriegerät herzustellen; eine Aktivierung von dem Spiele-Peripheriegerät zu empfangen, eine Übereinstimmung zwischen der Verknüpfung und der empfangenen Aktivierung zu detektieren; die eine oder die mehreren Ersatzperipheriegeräteaktivierungen abzurufen; und die eine oder die mehreren Ersatzperipheriegeräteaktivierungen an die Spielesoftware-Anwendung zu senden. Es werden noch weitere Ausführungsformen offenbart.
Patent DE-102010038694-A1 (DE)
Title: Konstantteil
Inventor: KRIECHBAUM GUENTHER
IPC: D21F1/08
Filed: 2010-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Anordnung zur Erzeugung einer Faserstoffsuspension zur Herstellung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn durch Mischen von wenigstens einem, von aufbereitetem Faser- und Füllstoff gebildeten Hochkonsistenzstrom (1) mit wenigstens einem, vorzugsweise von Frischwasser, Siebwasser o. ä. gebildeten Niedrigkonsistenzstrom (2) in einer Maschine zur Herstellung der Faserstoffbahn, wobei der Hochkonsistenzstrom (1) gereinigt und vor sowie nach dieser Reinigung mit zumindest einem Teilstrom des Niedrigkonsistenzstromes (2) vermischt wird. Dabei soll der Aufwand dadurch vermindert werden, dass der Hochkonsistenzstrom (1) erstmalig nach einer, der Reinigung folgendenden Vermischung mit einem Teilstrom des Niedrigkonsistenzstromes (2) entgast wird.
Patent DE-102010039514-A1 (DE)
Title: Dampfgargerätevorrichtung
Inventor: HERBOLSHEIMER JOCHEN
IPC: F24C1/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Dampfgargerätvorrichtung (12) mit einer einen Garraum (14) begrenzenden Muffel (16) und mit einem Dampferzeuger (22), der eine Verdampfungseinheit (32) mit einem Dampfausgang (46) aufweist. Um vorteilhafte Eigenschaften hinsichtlich einer Reinigung, einer Sicherheit und einer Bedienung zu erreichen, wird ein Garraumbypass (44) vorgeschlagen, der dazu vorgesehen ist, ein Fluid von dem Dampfausgang (46) abzuleiten.
Patent DE-102010042520-A1 (DE)
Title: Method for connecting material web with another material web in roller-rotary printing machine, involves detecting rotational angular position of link member relative to one reference position
Inventor: WAHL MICHAEL
IPC: B41F33/18
Filed: 2010-10-15
Abstract: The method involves rolling a material web (32.1) partially on a rotating material roller (02.1). A rotational angular position of a link member (17) arranged on the lateral surface of another material roller (02.2) is detected relative to a reference position. The rotational angular position flows together with a rotating reference member of a roller-rotary printing machine during the calculation of a connection time-point.
Patent DE-102010046893-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zur Ansteuerung einer mehrfarbigen Lichtquelle und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KOCH MARCEL
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-09-29
Abstract: Es wird eine Bedienvorrichtung (1) zur Ansteuerung einer mehrfarbigen Lichtquelle (2) angegeben, mit – einem berührungssensitiven Bedienelement (10), das dazu eingerichtet ist, mittels Berührung durch einen Benutzer bedient zu werden, – einem Näherungsschalter (11), der dazu eingerichtet ist, das berührungssensitive Bedienelement (10) bei der Annäherung des Benutzers an das berührungssensitive Bedienelement (10) einzuschalten, und – einer Steuervorrichtung (12), die dazu eingerichtet ist, eine mehrfarbige Lichtquelle (2) zu steuern, wobei – die Steuervorrichtung (12) dazu eingerichtet ist, die mehrfarbige Lichtquelle (2) mit einer vorgegebenen Anzahl von Farben und Helligkeiten zu steuern, und – das berührungssensitive Bedienelement (10) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von der Berührung durch den Benutzer eine Farbe und eine Helligkeit aus der vorgegebenen Anzahl der Farben und Helligkeiten auszuwählen.
Patent DE-102010053900-A1 (DE)
Title: Dichtungssystem für Bohrlochpumpen
Inventor: DITTRICH JOCHEN
IPC: E21B33/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: Es ist ein Dichtungssystem zur Abdichtung eines Antriebskopfes einer Bohrlochpumpe gegen ein Bohrloch offenbart. Der Antriebskopf besteht aus einem Antrieb und einer Laterne. Das Dichtungssystem ist an einer Basis der Laterne angeordnet, wobei eine Polierstange durch das Dichtungssystem verläuft. Das Dichtungssystem ist lösbar mit der Basis der Laterne verbunden.
Patent DE-102010063201-A1 (DE)
Title: Duct element for conveying aqueous urea solution for denitrification of exhaust gases of internal combustion engine of vehicle, has rigid pieces connected over hook, where medium is transported from one rigid piece to other rigid piece
Inventor: WALETZEK CHRISTOPH
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-12-16
Abstract: The element (1) has a resilient spacer piece (9) e.g. hose, for partially compensating variation in pressure of liquid or gaseous medium i.e. aqueous urea solution, in the element. Rigid spacer pieces (5, 7) of the element are closely and firmly connected over an external periphery arranged engagement hook (11). The medium is transported from one of the rigid spacer pieces to the other rigid spacer piece or vice versa, over the resilient spacer piece. A tensioning element comprises an O-ring (15) e.g. elastic O-ring, a spring washer and/or a spiral spring. The tensioning element comprises a vulcanized elastomer shell. An independent claim is also included for an exhaust gas after-treatment arrangement comprising a duct element.
Patent DE-102011000575-A1 (DE)
Title: Battery for motor car, has several cooling fluid conveying tubes that are arranged in intermediate spaces formed between battery cells such that cooling fluid conveying tubes rests on battery cells
Inventor: KRESTEL RICHARD
IPC: H01M10/04
Filed: 2011-02-09
Abstract: The battery has battery cells (3-8) which are designed and grouped such that intermediate spaces (9) are formed between the battery cells for cooling the battery cells. Several cooling fluid conveying tubes are arranged in the intermediate spaces such that cooling fluid conveying tubes rests on the battery cells. The ends of the cooling fluid conveying tubes are connected. An independent claim is included for method for manufacture of battery.
Patent DE-102011004084-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Türdichtung
Inventor: KASBAUER STEFAN
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-02-14
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut, der an seiner einem Benutzer zugewandten Vorderseite (V) von einer gegenüber dem Spülbehälter (2) beweglich gelagerten Tür (3) verschließbar ist, wobei zumindest eine Türdichtung (D) zur Abdichtung eines Spalts (21) zwischen dem unteren Bereich (18) der Tür (3) und dem Spülbehälter (2) vorgesehen ist, und wobei die Türdichtung (D) zumindest an einem dem Spülbehälter (2) zugewandten inneren Bereich (3b) der Tür (3) und an einem im Nahbereich der Vorderseite (V) befindlichen Randbereich (20) eines Bodenbereichs (15) des Spülbehälters (2) befestigt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Türdichtung (D) an ihrem am Randbereich (20) des Spülbehälters (2) befestigten Ende einen Endabschnitt (30) aufweist, der wenigstens teilweise von einem korrespondierenden Halteabschnitt (22) des Randbereichs (20) umgriffen wird, wobei der Halteabschnitt (22) eine erste Anschlagsfläche (38) und eine zweite Anschlagsfläche (39) aufweist, die jeweils mit dem Endabschnitt (30) in Kontakt stehen, und wobei die erste Anschlagsfläche (38) und die zweite Anschlagsfläche (39) bezüglich des Endabschnitts (30) derart ausgerichtet sind, dass sie einem, zumindest beim Öffnen der Tür (3), von der Tür (3) auf den Endabschnitt (30) übertragenen Drehmoment entgegenwirken.
Patent DE-102011009827-A1 (DE)
Title: Schweissverfahren
Inventor: AMMANN THOMAS
IPC: B23K9/16
Filed: 2011-01-31
Abstract: In einem WIG- oder MSG-Schweißverfahren für austenitischen Stahl, der weder Ti noch Al in einer jeweiligen Menge von mehr als etwa 0,2 Gew.-% enthält, wird ein Schweißzusatz, der Ti und/oder Al enthält, zusammen mit einem stickstoffhaltigen Schweißgas eingesetzt.
Patent DE-102011009872-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Modulation der Klemmspannungen eines dreiphasigen Synchronmotors mit nicht-sinusförmiger elektromotorischer Kennlinie sowie dreiphasiger Drehstrommotor
Inventor: KILGER FRIDBERT
IPC: H02M7/48
Filed: 2011-01-31
Abstract: Ein Verfahren zur Modulation der Klemmspannungen eines dreiphasigen Drehstrommotors mit nicht-sinusförmiger elektromotorischer Kennlinie, zeichnet sich dadurch aus, dass die Klemmspannungen (u1, u2, u3) des Drehstrommotors aus einer Zwischenkreisspannung (UP) gemäß den Gleichungenmit u0 ≤ UP/2durch eine höherfrequente Pulsbreitenmodulation mit einer Modulationsfunktion (m) als Funktion vom Modulationswinkel (➇) erzeugt werden, die wie folgt definiert ist: m(ρ) = am(cose(ρ) – a3cose(3ρ))mit cose(x) = b0(cos(x) – b5cos(5x))als Approximation der nichtsinusförmigen EMK-Spannungen des Drehstrommotors mit am = f(b0, b5) ≥ 1 a3 ≈ 1/6wobei b0 und b5 motorspezifische Parameter sind.
Patent DE-102011014706-A1 (DE)
Title: Method for assisting driver of vehicle by triggered pedestrian protection unit, involves determining past and current driving course during operation of vehicle by detecting signals of vehicle sensor
Inventor: MAYER MARKUS
IPC: B60R21/36
Filed: 2011-03-22
Abstract: The method involves determining past and current driving course during operation of a vehicle (1) by detected signals (S) of a vehicle sensor (3). A braking system (7) or a drive train (8) of the vehicle is engaged by releasing a pedestrian protection unit (2) automatically in a steering gear (6) to hold or decelerate the vehicle on the driving course. An independent claim is also included for a device for assisting a driver of a vehicle by a triggered pedestrian protection unit.
Patent DE-102011017824-A1 (DE)
Title: Interferometric pressure transducer for oil production industry, has separation membrane chamber that is connected with transducer chamber through hydraulic path at which transfer fluid with specific temperature is filled
Inventor: SCHLACHTER HAHN
IPC: G01L9/06
Filed: 2011-04-29
Abstract: The transducer has a movable measuring membrane (11) that is made of silicon. A transparent counter portion (12) is arranged facing a metallic support structure (13). A separation membrane chamber is connected with a transducer chamber through a continuous hydraulic path. The distance between the measuring membrane and the separation membrane chamber is set to predetermined range. The transfer fluid with specific temperature and pressure is filled in the separation membrane chamber, the transducer chamber and the hydraulic path.
Patent DE-102011052057-A1 (DE)
Title: Suspension device for suspending disk of compact disk harrow, has bearing element extended parallel to pivoting axis of pivoting arm and longitudinal axis of support and comprising triangular cross-section with rounded corner regions
Inventor: ANDRICH ROBERT
IPC: A01B61/04
Filed: 2011-07-22
Abstract: The device has a pivoting arm support at which a pivoting arm (5) is supported with a bearing body (6). The body encompasses the support, and a flexible bearing element (7) is provided between the body and the support under a section of the support. The bearing element with a longitudinal axis is extended parallel to a pivoting axis of the arm and a longitudinal axis of the support, where partial deformation is experienced by pivoting motion of the arm. The bearing element comprises a right-angled triangular cross-section with rounded corner regions. A projection is arranged at the element.