baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009018908-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gebäudebelüftung
IPC: F24F7/00
Filed: 2009-09-04
Abstract: Belüftungssystem für Räume oder Gebäude, wobei das Belüftungssystem in ein Gebäudeelement integrierbar ist und das Belüftungssystem ein Wärmeaustauscherelement (1) aufweist, das einen ersten Bereich (2) mit einem ersten Wärmeaustauscher und einen zweiten Bereich (3) mit einem zweiten Wärmeaustauscher aufweist, und der erste und zweite Wärmeaustauscher über Rohrleitungen unter Ausbildung eines Wärmeaustauscherkreislaufes miteinander verbunden sind, wobei im ersten Bereich (2) innere Entlüftungsöffnungen (4), die den ersten Bereich (2) mit dem Rauminneren verbinden, und äußere Entlüftungsöffnungen (5), die den ersten Bereich (2) mit der Außenumgebung verbinden, vorgesehen sind, wobei die inneren Entlüftungsöffnungen (4) stromabwärts zur Fließrichtung eines Wärmeübertragungsmediums in dem Wärmeaustauscherelement (1) zu den äußeren Entlüftungsöffnungen (5) angeordnet sind, und wobei im zweiten Bereich (3) innere Belüftungsöffnungen (6), die den zweiten Bereich (3) mit dem Rauminneren verbinden, und äußere Belüftungsöffnungen (7), die den zweiten Bereich (3) mit der Außenumgebung verbinden, vorgesehen sind, wobei die inneren Belüftungsöffnungen (6) stromaufwärts zu Fließrichtung des Wärmeübertragungsmediums zu den äußeren Belüftungsöffnungen (7) angeordnet sind, wobei zumindest zwischen der ersten inneren Entlüftungsöffnung (4) und der letzten äußeren Entlüftungsöffnung (5) und zwischen der ersten inneren Belüftungsöffnung (6) und der letzten äußeren Belüftungsöffnung (7) jeweils einen Hohlraum in dem Gebäudeelement vorgesehen ist, der einen Luftstrom ermöglicht, und die Entlüftungsöffnungen (4), (5) und Belüftungsöffnungen (6, 7) derart angeordnet sind, dass die Luftströmung in dem Gebäudeelement entgegengesetzt zur Fließrichtung des Wärmeaustauschermediums ist.
Patent DE-202010001485-U1 (DE)
Title: Therapeutisches Spielgerät
IPC: A63F7/04
Filed: 2010-01-20
Abstract: Therapeutisches Spielgerät, bestehend aus einem zumindest teilweise durchsichtigen, mit Kugeln befüllten Gehäuse dadurch gekennzeichnet, dass durch die Begrenzung des Gehäuses und durch die Anzahl der Kugeln immer eine bestimmte Anzahl von Kugeln auf der Kugelanordnung liegen bleibt und bei Herumdrehen des Gehäuses durch die Schwerkraft bedingt die Kugeln im durchsichtigen Gehäuse von der einen Seitenfläche des Gehäuses auf die nach der Drehung horizontale Seitenfläche fallen, so dass die Kugeln wieder in dem gleichen Raster liegen und genau die gleiche Anzahl von Kugeln, wie vor der Drehung der Gerätschaft, oben liegt.
Patent DE-202010002734-U1 (DE)
Title: Stangenlademagazin
IPC: B23B13/02
Filed: 2010-02-24
Abstract: Stangenlademagazin (10) für Drehautomaten oder dergleichen Werkzeugmaschinen, mit einem langgestreckten Führungskanal runden Querschnitts für eine vom Drehautomaten zu bearbeitende Materialstange, in welchem eine umlenkbare Vorschubstange (15) diese Materialstangen in den Drehautomaten befördern, dadurch gekennzeichnet, dass die umlenkbare Vorschubstange (15) sich hauptsächlich aus mehreren Einzelnen Vorschubstangengliedern (120) aufbaut, die schwenk- und drehbar miteinander sind.
Patent DE-202010002967-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Kühlschmierstoffen
IPC: C10M175/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Kühlschmierstoffen von Feststoffen, insbesondere Spänen, mit einem durch eine Siebstrecke (4) in einen unteren Schmutzbereich (5) und einen oberen Reinbereich (6) unterteilten Behälter (1) mit einem Zulauf (7) für das verschmutzte Kühlschmiermittel, einem Auslauf (8) für das aus dem Reinbereich (6) abfließende gereinigte Kühlschmiermittel und einem in dem Schmutzbereich (5) umlaufenden Endlosförderer (9), dessen Untertrum (10) abgesetzte Feststoffe abtransportiert und in einem Umlenkungsbereich (12) ausgangsseitig eines Aufsteigeteils (11, 19) des Behälters (1) über einen Austragkopf (13) austrägt, und der Endlosförderer (9) ein Obertrum (20) aufweist, das die Unterseite der Siebstrecke (4) abstreift und entlang dieser geführt ist, so dass durch Aufschwimmen dort anhaftende feine Feststoffteile austragbar sind, wozu das Obertrum (20) über einen Steigabschnitt (21) zu einem zweiten Umlenkungsbereich (22) mit einem dem ersten Austragkopf (13) gegenüberliegenden zweiten Austragkopf (23) geführt ist, und das Obertrum (20) entlang dem Steigabschnitt (21) auf einem Leitblech (24) läuft.
Patent DE-202010005179-U1 (DE)
Title: Ein mit zum Leuchten mit Sonnenenergie betriebenes Aufladegerät
IPC: H02N6/00
Filed: 2010-04-12
Abstract: Aufladegerät (10), das zum Leuchten mit Sonnenenergie betrieben wird, mit mindestens einem Gehäuse (11) in einer speziellen Form mit bestimmten Haupteigenschaften, einschließlich:  einem Schaltkreisträger (14), der im Gehäuse (11) eingebaut und elektrisch mit mindestens einem Akkumulator (15) verbunden ist;  mindestens einem Leuchtelement (16), der im Gehäuse (11) eingebaut und elektrisch mit dem Schaltkreisträger (14) verbunden ist;  mindestens einer Sonnenenergiezelle (17), die zur Aufnahme der Sonnenenergie elektrisch mit dem Schaltkreisträger (14) verbunden ist; und  einem Sensormodul (18), das elektrisch mit dem Schaltkreisträger (14) verbunden ist.
Patent DE-202010006975-U1 (DE)
Title: Tab für Geschirrspülmaschinen in wasserlöslichem Material verpackt
IPC: C11D17/04
Filed: 2010-05-19
Abstract: Tab für Geschirrspülmaschinen in wasserlöslichem Material verpackt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verpackungsmaterial des Tabs sich in Wasser auflöst und der Tab somit ungeöffnet in die Spülmaschine gegeben werden kann.
Patent DE-202010007898-U1 (DE)
Title: Elastisches Flakon zum Herstellen von Smoothie's vorrangig aus Beeren und anderen Zutaten
IPC: B65D23/02
Filed: 2010-06-08
Abstract: Elastisches Flakon zum Befüllen mit Früchten, vor allem Beeren und anderen Zutaten, mit einem Gefäßhals, in dem ein verschließbares Mundstück Luft- und Wasserdicht eingepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Gefäßwand mit einer Oberflächenstruktur wie zum Beispiel Noppen (2), Kegel, Pyramiden oder dergleichen besetzt ist, und somit eingefüllte frische Früchte zu Mus geknetet werden können.
Patent DE-202010009065-U1 (DE)
Title: WC-Reiniger - Der sanfte Reiniger
IPC: E03D9/02
Filed: 2010-06-07
Abstract: Der sanfte Reiniger bestehend aus einer Enghalsflasche (100 ml) mit Tropfverschluss ( 2  +  6 ), beide aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Aufnahmemittel für Reinigungsflüssigkeit dient. ( 1  +  2  +  5  +  6 )
Patent DE-202010009697-U1 (DE)
Title: Mechanisches, manuelles oder elektrisches Massagegerät, insbesondere Massageliege
IPC: A61H15/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: Massagegerät beinhaltend einen Rahmen, definierend eine x-y Ebene eines karthesischen x-y-z Koordinatensystems, mindestens eine parallel zur x-y Ebene im negativen z-Halbraum angeordnete Kurbelwelle, ein Antriebsmittel zum Drehen der Kurbelwelle und mindestens einen Massagekörper, wobei der mindestens eine Massagekörper a-zentrisch mit der mindestens einen Kurbelwelle verbunden ist und der mindestens eine Massagekörper so angeordnet ist, dass sich seine weiteste Erstreckung in Richtung z gleich plus unendlich bei Drehen der Kurbelwelle verändert.
Patent DE-202010009784-U1 (DE)
Title: Scheibenschutzdecke
IPC: B60J11/08
Filed: 2010-07-02
Abstract: Scheibenschutzdecke für Kfz mit magnetischer Befestigung in den Karosserierändern um die Scheiben, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnethalterungen aus einzelnen, kleinen Haftmagneten bestehen, die in flexiblen Bändern oder Ketten zusammengefasst und in die Säume der Schutzdecken eingearbeitet sind.
Patent DE-202010009863-U1 (DE)
Title: Textilbewehrte Eisenbahnschwelle
IPC: E01B3/32
Filed: 2010-07-05
Abstract: Aus Beton bestehende Schwelle, in die Textilien zur Bewehrung zum Verteilen des auf die Schwelle aufgebrachten Drucks eingearbeitet werden.
Patent DE-202010012108-U1 (DE)
Title: Stirling-Wärmekraftmaschine mit Drehverdränger
IPC: F02G1/043
Filed: 2010-09-02
Abstract: Wärmekraftmaschine (1), die nach dem Stirling-Prinzip arbeitet, mit  – einem im Drehverdränger (10) vorgesehenen und arbeitenden Drehschieber (11),  – einem in einem Arbeitszylinder (30) vorgesehenen und arbeitenden Kolben (31), der wahlweise auch als Kreiskolben in entsprechendem Gehäuse (analog Wankelmotor) ausgebildet sein kann,  – einem Verbindungsrohr (46), das den Drehverdränger (10) und den Arbeitszylinder (30) mit einander verbindet und den Austausch eines Arbeitsmediums zwischen dem Drehverdränger (10) und dem Arbeitszylinder (30) erlaubt, und  – einem Regenerator (34) für einen verbesserten Wärmetausch in dem Arbeitsmedium der Wärmekraftmaschine (1), wobei der Regenerator (34) Drehverdränger (10) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Drehschieber (11) als Verdränger ausgebildet ist und den Regenerator (34) bildet, und der Arbeitszylinder (10) eine Vielzahl von Wärmeübertragungselementen (16, 17) aufweist, die sich rotationssymmetrisch im Drehverdränger bewegen, sich in das Innere des Drehverdränger (10) erstrecken und der Drehschieber (11) an die Anzahl und Form der...
Patent DE-202010013555-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken handelsverfügbarer Tierkadavercontainer
IPC: A22B7/00
Filed: 2010-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Beschicken eines handelsverfügbaren Tierkadavercontainers mit einer wenigstens einen Stetigförderer aufweisenden Förderstrecke, dadurch gekennzeichnet, dass der Stetigförderer (2) über eine Stelleinrichtung (3) stellbeweglich an der Unterseite einer Containerabdeckung (4) gehalten ist, und dass die Containerabdeckung (4) mit dem Tierkadavercontainer (5) zusammenwirkende Kupplungsstrukturen (6) aufweist.
Patent DE-202010018358-U1 (DE)
Title: Membranventil sowie Membran für Membranventile
IPC: F16K7/12
Filed: 2010-10-20
Abstract: Membranventil mit einem Gehäuse (2) und einer innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Membrane (3), deren Mittelbereich (4) zum Schließen und/oder Öffnen eines Ventilsitzes (11) hin und her bewegbar ist, wobei die Membrane (3) mit einem Einspannbereich (6) zwischen zwei Gehäuseteilen (12, 13) eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membrane (3) Dichtflächen (7, 8, 9, 10) aufweist, die im Wesentlichen in einer Richtung parallel zur Einspannrichtung ausgerichtet sind.
Patent DE-202011001234-U1 (DE)
Title: Tiefziehvorrichtung und mit der Tiefziehvorrichtung hergestellte Wanne
IPC: B21D22/10
Filed: 2011-01-07
Abstract: Tiefziehvorrichtung (30, 30', 30'') zur Herstellung einer Wanne (10), insbesondere einer Duschwanne, aus einem Rohling (10', 10'', 10'''), mit einer Rohlingauflage (34, 34'), einem Stempel (38, 38', 38'') und einer Matrize zur Verformung des Rohlings (10', 10'', 10'''), dadurch gekennzeichnet, dass die Matrize während des Tiefziehvorgangs, insbesondere in Abhängigkeit der Stempelposition, verformbar ist.
Patent DE-202011001957-U1 (DE)
Title: Warmluft-Enteiser
IPC: B64D15/02
Filed: 2011-01-26
Abstract: Vorrichtung zur Enteisung von Strahltriebwerken (Fanblades) dadurch gekennzeichnet, dass die warme Luft aus der Flugzeugkabine genutzt wird.
Patent DE-202011050689-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung
IPC: B62H5/16
Filed: 2011-07-11
Abstract: Sicherungseinrichtung für Zweiräder (2), insbesondere Fahrräder, die ein Fahrgestell (7) und ein Rad (3) mit einer Felge (5) aufweisen, wobei die Sicherungseinrichtung (1) ein bewegliches, zwischen Ra, einen Verschluss (11) und ein Ankerteil (9) zur Befestigung der Sicherungseinrichtung (1) am Zweirad (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (1) als Felgenschloss ausgebildet ist, wobei das Ankerteil (9) an einer Felge (5), insbesondere an deren Felgenring (6), befestigbar ist.
Patent DE-202011107907-U1 (DE)
Title: Käfige in Modulbauweise
IPC: A01K31/06
Filed: 2011-11-15
Abstract: Käfige, bei denen die Wände aus Metallgittern gebildet werden, wobei in Modulkäfigen in entsprechende offene Modulseiten lösbar befestigte Wände, Dächer, Bodenschalen und Absperrplatten zur Käfigraumabsperrung einzusetzen sind und wobei in Absperrschlitze einzuschiebende Absperrplatten zusätzlich zu den lösbar befestigten Wänden, Dächern und Bodenschalen einzusetzen sind, so dass aus gebildeten doppelten Absperrungen jeweils eine beliebige Absperrvorrichtung ohne Öffnung des geschlossenen Käfiginnenraumes zu entfernen ist und bei dem Käfige durch hinzufügen und/oder entfernen von Modulen an/von den offenen Modulseiten, in der Größe und der Form zu verändern ist, dadurch gekennzeichnet, das die Wände transparente Lochplatten sind, wobei befestigte Lochplatten (1) mit Streben (2) und/oder Wänden (7) im Randbereich (8) durch Befestigungsvorrichtungen zu einem Modul fest zu verbinden sind und in quaderförmigen Modulen (3), (5) und (18) die Frontwand und die Rückwand bilden und an mindestens einer Seite, im Randbereich (8) sich gegenüberliegende Absperrschlitze (9) aufweisen, wobei lösbar befestigte Lochplatten (1a), in seitliche offene...
Patent DE-202011110717-U1 (DE)
Title: Bodenwanne eines Fahrzeugs mit Zusatzpanzerung
IPC: F41H7/04
Filed: 2011-04-15
Abstract: Bodenwanne eines Fahrzeugs, insbesondere eines gepanzerten militärischen Fahrzeugs, mit einer seitlichen Bodenwand (1), die über eine Verbindungsstelle (9) mit einer zweiten Bodenwand (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der seitlichen Bodenwand (1) eine Zusatzpanzerung (4) zum Minenschutz, insbesondere eine Panzerplatte, lösbar befestigt ist, welche die an die seitliche Bodenwand (1) angrenzende zweite Bodenwand (5) und die dazwischen liegende Verbindungsstelle (9) zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-202012001599-U1 (DE)
Title: Motorantrieb eines Schaltfeldes einer Mittelspannungsschaltanlage und Schaltfeld einer Mittelspannungsschaltanlage mit einem solchen Motorantrieb
IPC: H02B1/32
Filed: 2012-02-17
Abstract: Motorantrieb eines Schaltfeldes einer Mittelspannungsschaltanlage umfassend ein Abtriebselement (1), insbesondere ein scheibenförmiges Abtriebselement (1), das von einem ansteuerbaren Elektromotor (2) zur Drehung um eine Drehachse (3) sowohl im Uhrzeigersinn als auch entgegen dem Uhrzeigersinn antreibbar ist, wobei auf dem Abtriebselement (1) in einem radialen Abstand von der Drehachse (3), insbesondere in gleichem radialen Abstand von der Drehachse und in einem 180-Grad-Winkelabstand, zwei Koppelelemente (4), insbesondere Stifte (4) angeordnet sind, an denen jeweils Schubstangen (5) gelenkig befestigbar sind.
Patent DE-202012004692-U1 (DE)
Title: Lackierte und nicht lackierte verdrillte Flachdrähte für Dekorationszwecke, den Displaybau und die Aussteifung von textilen Produkten
IPC: G09F1/10
Filed: 2012-04-24
Abstract: Der beantragte Gebrauchsmusterschutz bezieht sich auf ein Produkt das aus einem kaltgewalztem Eisenflachdraht in unterschiedlichen Querschnitte und Längen besteht und dessen Oberfläche nach Kundenwunsch in unterschiedlichen Farben lackiert wurde wobei die somit farbig lackierten Einzelstränge anschliessend auf dem Wege der Verdrillung zu einem genau definierten, geraden Strang geformt werden wodurch sich durch die vorgenommene Verdrillung ein optisch unterschiedliches Erscheinungsbild der verdrillten Einzelstränge im Sinne von ständig wiederkehrenden, sich in Längsrichtung des verdrillten Stabes erstreckenden Einzelsegmente ergibt.
Patent DE-202012005052-U1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig mit Einsätzen
IPC: F16C33/38
Filed: 2012-05-23
Abstract: Wälzlagerkäfig (10), beispielsweise vorwiegend bestehend aus Stahl, für eine Drehverbindung (30) oder ein Wälzlager oder ein Großwälzlager mit mehreren Aufnahmen (300) für zylinderrollen-, oder kugel-, oder nadel-, oder kegel-, oder kegelrollenförmige Wälzkörper (100), gekennzeichnet durch: wenigstens ein, vorzugsweise mehrere, zusätzliche Aufnahmemittel (80, 90), beispielsweise Materialaussparungen (80, 90) in Form von Bohrungen (80, 90), insbesondere in Form von Sacklochbohrungen (90) oder alternativ in Form von Durchgangsbohrungen (80), zur Aufnahme von Einsätzen (50).
Patent DE-202012006609-U1 (DE)
Title: Individualisiertes Behälterglas, insbesondere Bierflaschen
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-07-07
Abstract: Individualisiertes Behälterglas, insbesondere Bierflaschen, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem für das Mehrwegsystem bestimmten Behälterglaskörper an einer für die Designwirkung vorteilhaften Stelle ein dreidimensionales Kunststoffetikett durch eine Klebeverbindung aufgebracht ist.
Patent DE-202012006862-U1 (DE)
Title: Mobile Sack Aufhalte Vorrichtung
IPC: B65B67/12
Filed: 2012-07-14
Abstract: Mobile sack aufhalte Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass sie die Foren Eines Zirkels aufweist, die beiden Schenkel (2) jeweils als rechtswinklige Hohlprofile ausgebildet sind und sich in einem gemeinsamen Drehpunkt (6) Treffen.
Patent DE-202012008613-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von Wertmarken oder ähnlichen Flächenelementen auf Gegenständen
IPC: B65B19/02
Filed: 2012-09-08
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen von Wertmarken oder ähnlichen Flächenelementen auf Gegenständen, insbesondere von Steuermarken auf Tabakerzeugnissen, umfassend wenigstens ein Vorratsmagazin für die Wertmarken, gekennzeichnet durch zumindest eine maschinelle Entnahmeeinrichtung für jeweils eine Wertmarke (13) aus dem Vorratsmagazin (12), der eine Einrichtung (14) zum Auftragen eines Klebers auf die Wertmarke (13) zugeordnet ist.
Patent DE-202012013447-U1 (DE)
Title: Inline-Benutzeradressierung in Chat- und Dokumentbearbeitungssitzungen
IPC: H04L12/18
Filed: 2012-03-06
Abstract: Nicht-flüchtiges computerlesbares Speichermedium, das ein oder mehrere Programm(e) speichert, die für die Ausführung durch einen oder mehrere Prozessor(en) eines Serversystems konfiguriert sind, wobei das eine oder die mehreren Programm umfassen:  Anweisungen zum Empfang von Chatinhalt von Teilnehmern an einer Chatsitzung;  Anweisungen zum Entdecken, innerhalb des Chatinhalts, einer eingebetteten Anforderung zur Einladung eines bestimmten Benutzers zum Beitritt zur Chatsitzung; und  Anweisungen für die Reaktion auf die Entdeckung der eingebetteten Anforderung durch Senden einer Einladung an den bestimmten Benutzer.
Patent DE-202012101174-U1 (DE)
Title: Intim Reinigungs-Flüssigkeit zur Reinigung der Analregion auf Ölbasis
IPC: A61K8/02
Filed: 2012-04-02
Abstract: anale Reinigungsflüssigkeit vorwiegend oder ausschliesslich auf Ölbasis
Patent DE-202012101515-U1 (DE)
Title: Schleifmittel und Schleifwerkzeug
IPC: B24B9/04
Filed: 2012-04-24
Abstract: Schleifmittel (20, 20a–e, 21a–d), insbesondere zum Entgraten und/oder Abrunden von Bohrungen (42) und/oder zum Abschleifen von Werkstückinnenflächen, das aus mindestens einer Trägerschicht (32) aus einem weichen elastischen Material und mindestens einem Schleifmaterial besteht, wobei das Schleifmittel (20, 20a–e, 21a–d) eine Schleifmittelfläche mit Schleifmaterial umfasst und wobei die Schleifmittelfläche einen kreisförmigen oder weitgehend kreisähnlichen Außenumfang (A) aufweist und wobei die Trägerschicht (32) hoch komprimierbar ist.
Patent DE-202012102468-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerteilen  von Niederdruckentladungslampen
IPC: A62D3/00
Filed: 2012-07-04
Abstract: Vorrichtung (7) zum Zerteilen von Niederdruckentladungslampen (1), insbesondere Kaltkathodenröhren der Hintergrundbeleuchtung von LCD-Bildschirmen, wobei die Niederdruckentladungslampen (1) eine Glasröhre (2) mit einem geschlossenen und gasgefüllten Innenraum (3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (7) mindestens eine Erwärmungsvorrichtung (4), insbesondere einen Laser und/oder einen Gasbrenner und/oder eine Heißzange, umfasst, die dazu ausgebildet ist, die Glasröhre (2) in einem Schmelzbereich (B) um eine vorgesehene Trennstelle (5) auf eine Temperatur zu erwärmen, die mindestens der Schmelztemperatur des Glases der Glasröhre (2) im Schmelzbereich (B) um die Trennstelle (5) entspricht, jedoch niedriger als die Sublimationstemperatur des Glases der Glasröhre (2) im Bereich um die Trennstelle (5) ist, dass die Vorrichtung (7) mindestens eine Steuereinrichtung (8) umfasst, wobei die Steuereinrichtung (8) eine Abschaltautomatik zum Abschalten der Erwärmungsvorrichtung aufweist, wobei die Steuereinrichtung (8) mindestens einen Datenspeicher zum Speichern eines oder mehrerer vordefinierter Schwellenwerte eines oder mehrerer Parameter und mindestens eine Messeinrichtung und/oder mindestens eine Sensoreinrichtung (9) zum Erfassen dieses oder dieser Parameter umfasst, die dazu ausgebildet sind, die Abschaltautomatik beim Erreichen des Schwellenwertes oder mindestens eines der Schwellenwerte auszulösen und damit die Erwärmungsvorrichtung (4) auszuschalten.
Patent DE-202013001985-U1 (DE)
Title: Fußauflagekombination in Personenkraftwagen
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-02-28
Abstract: Fußauflagekombination in Personenkraftwagen, diese mehrfach vorliegend, im Fond des PKW verteilt abgelegt werden können, dadurch gekennzeichnet dass, die Auflagebox (5) zwei nahezu Baugleiche und spiegelbildlich ausgestaltete Hälften, die Auflagerahmen (51) in sich gelenkig, in einer vorteilhaften gemeinsamen Gelenkanordnung, gelagert hält, und die beiden Auflagerahmen (51) um die beiden je voneinander unabhängigen Schwenkwinkel (W) letztlich gemeinsam bis mindestens 180° auslenkend schwenk- und fixierbar sind, und ein Auflagerahmen (51) je mindestens an einer Seite mit einer flexiblen Tasche (9) bestückt ist, und die nahezu Baugleich ausgestalteten Taschen (9) je mindestens an zwei nahezu senkrecht zueinander stehenden Stirnseiten eine ausreichende und verschließbare Öffnung (91/92) aufweist, und die Tasche (9) somit Gegenstände crashsicher aufnehmen kann, und die Auflagerahmen (51) in einfacher Handhabung aus ihrer Gelenkanordnung entkoppelt werden können, und somit die beiden voneinander getrennten Auflagerahmen (51) je einzeln vorliegen, und diese wahlweise separat im Fond auf dem PKW-Boden (150), und oder alternativ an der Rückseite der Rückenlehne (2) des Vordersitzes (1), und oder alternativ auf dem Mittelkanal (31) im Bereich der Rücksitzbank (3), je wahlweise entsprechend in einer nahezu vertikalen, und oder alternativ in einer horizontalen Position, fixierend abgelegt werden können, und somit ein einzelner Auflagerahmen (51) mit der nach außen gerichteten Wölbung nach oben gestellt, der Fußauflage dient.
Patent DE-202013003276-U1 (DE)
Title: Eine an einem Hüft- oder Schultergurt befestigte Schiene, Röhre oder Platte aus Metall oder Kunststoff mit Vertiefungen oder Befestigungen für ein bis drei Beine eines Videokamera-Statives
IPC: F16M11/00
Filed: 2013-04-06
Abstract: Schiene, Röhre oder Platte aus Metall- oder Kunststoff, befestigt an einem Hüft- oder Schultergurt, mit Vorrichtungen zur Aufnahme von Kamera-Stativbeinen (Bild 1 und 2).
Patent DE-202013003361-U1 (DE)
Title: Verbandschutz für Tiere
IPC: A61D9/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Verbandschutz für Gliedmasse von Tieren, insbesondere von Hunden und Katzen, dadurch gekennzeichnet, dass er an zumindest einem Gliedmass und am Rumpf des Tieres befestigt ist.
Patent DE-202013007822-U1 (DE)
Title: Wischerblatt für einen Wischer
IPC: A47L13/11
Filed: 2013-08-30
Abstract: Wischerblatt für einen Wischer, bestehend aus einem oder mehreren Streifen Gummi oder Kunststoff oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischerblatt (1) mindestens drei Beine (6, 7, 8) umfasst, die bei Verwendung bis an die zu reinigende Oberfläche reichen können.