baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006865-U1 (DE)
Title: Folding chassis for child's buggy has first ends of first and second struts joined to front and rear of chassis and second end of first strut joined to rear wheels and to positioning rod connected to joint part, push rod and connecting rods
IPC: B62B7/06
Filed: 2007-05-14
Abstract: The folding chassis has a frame chassis (1) with a strut fitting (2) joined to both sides with first and second struts (21.22) with a crossed joint (23). The first ends of the first and second struts are joined to the front and rear of the chassis and the second ends of the first struts are joined to the rear wheels (24) and to positioning rods (25) connected to joint parts. A push rod (3) is connected to the second ends of the second struts. Connecting rods are connected to the joint parts of the positioning rods and to the second struts and front wheels.
Patent DE-202007010130-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse von Gasen, insbesondere zur Analyse der menschlichen Ausatemluft
IPC: G01N27/62
Filed: 2007-07-20
Abstract: Vorrichtung
zur Analyse von Gasen, insbesondere zur Analyse der menschlichen
Ausatemluft, mit wenigstens einer spektrometrischen Analyseeinrichtung,
insbesondere einem Ionenbeweglichkeitsspektrometer oder einem Thermodesorption-Gaschromatografie-Massenspektrometer,
und mit einer über
ein Ventilelement mit der spektrometrischen Analyseeinrichtung verbundenen
Gasprobenaufnahme, welche schleifenförmig ausgebildet und über zwei
Anschlüsse
mit dem Ventilelement verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Gasprobenaufnahme zwei mit den Ventilanschlüssen verbundene rohrförmige Halterungen
(9, 10) und ein Probenröhrchen
(11) aus Metall aufweist, wobei das Probenröhrchen (11) zwischen die beiden
Halterungen (9, 10) auswechselbar eingesetzt ist und in eingesetzter
Lage mit den beiden Halterungen (9, 10) eine Dosierschleife bildet
und in nicht eingesetzter Lage als Transportbehältnis für die Gasprobe dient.
Patent DE-202007010543-U1 (DE)
Title: Zierpflanzengesteck (Grabvase)
IPC: A47G7/06
Filed: 2007-07-28
Abstract: Zierpflanzengesteck
für Grabvasen, welches
Floristenmasse in einer Vase aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Floristenmasse
in der Steckvase mittels Bauschaums befestigt wird.
Patent DE-202007018260-U1 (DE)
Title: Werbemittelträger mittels Elektrolumineszenzfolien beleuchtet
IPC: G09F13/22
Filed: 2007-12-29
Abstract: WERBEMITTELTRÄGER, dadurch gekennzeichnet,
dass er eine spezielle, integrierte Beleuchtungsquelle aufweist.
Patent DE-202007019323-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen von Rohrkrümmern aus PVDF Materialien
IPC: B29C45/26
Filed: 2007-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Spritzgießen von Rohrkrümmern aus Polyvinylidenflourid, die einen Krümmerabschnitt mit einer kreisbogenförmigen Mittellinie und gleichbleibendem Innenquerschnitt und beidseitig daran anschließenden zylindrischen Anschlussstutzen aufweisen mit einer mehrteiligen Spritzgießform aus Außenformteilen und Kernteilen bestehenden Dauerform, die in der Ebene (E) der kreisbogenförmigen Mittellinie (M) des Krümmerabschitts in zumindest zwei Außenformteile (1, 2) teilbar ist, die einen Formhohlraum (24) bilden, und die zumindest drei bewegliche Kernteile (15, 17, 18) umfasst, nämlich a. ein längs seiner Mittelachse axial verschiebliches erstes Zylinderkernteil (15) für den ersten Anschlussstutzen, b. ein längs der kreisbogenförmigen Mittellinie (M) des Krümmerbereiches verschiebliches Krümmerkernteil (17) und c. ein axial entlang seiner Mittelachse verschiebliches zweites Zylinderkernteil (18) für den zweiten Anschlussstutzen, wobei eine Schwenkeinheit (13) für das Krümmerkernteil (17) mit einem daran angeordneten Führungsteil (14) vorgesehen ist, die um eine senkrecht zur Ebene (E) der kreisbogenförmigen Mittellinie (M) stehenden Drehachse (A) durch den Krümmungsmittelpunkt (Z) der Mittellinie...
Patent DE-202007019664-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Objekten
IPC: B65G17/26
Filed: 2007-12-11
Abstract: Transportvorrichtung, insbesondere lineare Transportvorrichtung, zum Transportieren von Objekten (20) mit – mehreren, unabhängig voneinander entlang einer Führungsbahn (2) verfahrbaren Transportschlitten (1a, b ...), – wenigstens zwei Führungsbahnen (2a, b), die insbesondere zwischen dem Anfang (3) und dem Ende (4) der Transportvorrichtung verlaufen, – wobei die Führungsbahnen (2a, b) in Längsrichtung (10) entlang eines Bahnkörpers (11, 12, 13) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – jeder Bahnkörper (11, 12, 13) wenigstens zwei Führungsbahnen (2a, b) aufweist, und – wenigstens das Anfangsteil (11) und das Endteil (13) des Bahnkörpers (11, 12, 13) definiert verlagerbar, insbesondere drehbar um seine Längsachse (10') ist, so dass die darauf befindlichen Führungsbahnen (2a, b) in fluchtenden Anschluss an die Führungsbahnen (2a, b) des wenigstens einen mittleren Bahnkörpers (12) bringbar sind. (Bahn)
Patent DE-202008000112-U1 (DE)
Title: Kompoundtouchplatte
IPC: H03K17/96
Filed: 2008-01-02
Abstract: Eine
Kompoundtouchplatte, die eine erste Touchplatte 1 und eine zweite
Touchplatte 2 kombiniert, dadurch gekennzeichnet,  dass die
erste Touchplatte 1 folgende Teile aufweist: eine Oberplatte 11,
die eine biegsame, durchsichtige Isolierfolie ist; eine erste Axialwahrnehmungsschicht
12, die eine durchsichtige Stromleitfolie ist und eine erste Axialspur
aufweist, die am Ende mit einem Kontakt versehen ist; eine Isolierschicht
14, die eine durchsichtige Isolierfolie ist; eine zweite Axialwahrnehmungsschicht
13, die eine durchsichtige Stromleitfolie ist und eine zweite Axialspur
aufweist, die am Ende mit einem Kontakt versehen ist; eine Unterplatte 15,
die eine biegsame durchsichtige Isolierfolie ist; eine erste Signalausgabeleitung
16 mit etlichen Leitungen. Die obenerwähnten Platten werden übereinanderliegend
zu einer durchsichtigen Platte geformt. Die beiden Axialspuren sind
in Matrix versetzt angeordnet und durch deren Kontakte mit der Silberleitungen
161 und 244, die jeweils an den Kanten der Oberplatte 11 und der
Unterplatte 15 angeordnet sind, und der ersten Signalausgabeleitung
16 elektrisch angeschlossen,...
Patent DE-202008003038-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Laufrolle für eine Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2008-03-04
Abstract: Höhenverstellbare Laufrolle für eine Schiebetür mit einem an der Schiebetür befestigbaren Achskörper und einen darauf drehbar gelagerten Laufkranz (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Achskörper (2) ein Außenelement (22) aufweist, in dem exzentrisch ein Innenelement (31) aufgenommen ist, gegen das das Außenelement (22) verdrehbar ist, wobei das Innenelement (31) an der Schiebetür befestigbar ist, und dass eine Einstelleinrichtung (7) vorgesehen ist für die Einstellung der Verdrehung des Außenelementes (22) relativ zum Innenelement (31).
Patent DE-202008014382-U1 (DE)
Title: Energieproduzierende Werbeanlage dreiflügelig vertikal
IPC: F03D3/06
Filed: 2008-10-29
Abstract: Energieproduzierende
Werbeanlage, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Flügeln von
Kleinwindkraftanlagen Werbeschilder montiert werden, die weit hin
sichtbar sind.
Patent DE-202008015168-U1 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für Kraftfahrzeuge mit verbesserter Haltevorrichtung
IPC: B60R21/13
Filed: 2008-11-15
Abstract: Überrollschutzsystem
für Kraftfahrzeuge
mit einem Überrollkörper, der
mittels eines Antriebs aus einer Ruhestellung in eine Schutzstellung
verlagerbar ist, in der Schutzstellung von einer Verriegelungsvorrichtung
gegen Rückverlagerung
sicherbar ist und in der Ruhestellung von einer Haltevorrichtung
(1) unverrückbar
gehalten wird, wobei die Haltevorrichtung (1) einen Haltebolzen (2),
eine diesen hintergreifende, schwenkbare Halteklinke (3) und einen
Löseaktuator
(4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebolzen (2) in
Bohrungen (5) einer im Querschnitt U-förmigen Bolzenhalterung (6)
gelagert ist und dass an der Bolzenhalterung (6) ein Bauteil (7)
zur passgenauen Einführung
und Positionierung der schwenkbaren Halteklinke (3) vorgesehen ist,
das zusätzlich
als Sicherung gegen eine Axialverlagerung des Haltebolzens (2) ausgelegt
ist.
Patent DE-202009005680-U1 (DE)
Title: Kleinanlagen zur Entfernung von Uran aus Trinkwasser mit integrierter Regeneration
IPC: C02F1/42
Filed: 2009-04-16
Abstract: Kleinanlagen zur Elimination von Uranspecies zur Trinkwasseraufbereitung mit Durchsatzleistungen von 0,1 bis 10 m 3 /h, gekennzeichnet dadurch, daß sie aus den Komponenten  – Filtereinheit zur Uranentfernung, enthaltend einen für die Trinkwasseraufbereitung zugelassenen starkbasischen Anionenaustauscher in der Chlorid-Form,  – Vorlagebehälter für das Regeneriermittel, bestehend aus einem leichtlöslichen Chlorid in Lösung,  – Steuergerät, Ventilen und innerer Verrohrung zur Durchführung des Normalbetriebes, der Regeneration und der Spülungen der Filtereinheit  besteht.
Patent DE-202009010578-U1 (DE)
Title: Flexibler Durchlaufwärmetauscher
IPC: F28D7/10
Filed: 2009-08-05
Abstract: Flexibler Durchlaufwärmetauscher (12) für die Temperaturänderung von Flüssigkeiten bestehend aus einem äußeren flexiblen Kunststoffschlauch (3), der einen Produkteintritt und -Austritt aufweist, und einem inneren flexiblen Rohrsystem (1), das ebenso einen Ein- und Austritt für das Wärmeträgermedium aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  a. das innere flexible Rohrsystem (1) als Rohr-in-Rohr-System ausgebildet ist  b. das äußere Rohr des inneren flexiblen Rohrsystems (1) als Wellrohrschlauch (1a) ausgebildet und mit der Ronde (1b) an einem Ende verschlossen ist  c. der Wellrohrschlauch (1a) mit einem glatten Rohrstück (1d) am anderen Ende fest und dicht verbunden ist  d. der Wellrohrschlauch (1a) einen kleineren Außendurchmesser als das glatte Rohrstück (1d) aufweist  e. das innere Rohr des inneren flexiblen Rohrsystems (1) als flexibler Kunststoffschlauch (1c) ausgeführt und im Inneren des Wellrohrschlauchs (1a) und des glatten Rohrstücks (1d) mit offenem Ende bis kurz vor die Ronde (1b) geführt ist  f. das glatte...
Patent DE-202009011504-U1 (DE)
Title: Anker für Segel- und Motoryachten
IPC: B63B21/34
Filed: 2009-08-24
Abstract: Anker für Segel- und Motoryachten, der durch spezielle Formgebung für alle Ankergründe einen sicheren Halt gewährleistet und dies durch die besondere Bauart bei einem sehr geringen Gesamtgewicht dadurch gekennzeichnet, dass die zwei gebogenen zueinanderstehenden Ankerstege  1  (4 und 5) bei einem Ausgangswinkel von 45° vom Ankerschaft aus und einen nach innen gedrehten Versatz der Ankerstege mit den aufsitzenden Flunken  1  (2 und 3) einen vom Ankerschaft aus gemessenen Endwinkel von ca. 32,5 bis 37,5° zu den Flunkenspitzen der Ankerstege  2  u.  3  ergeben.
Patent DE-202009013519-U1 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine
IPC: D06F37/10
Filed: 2009-10-07
Abstract: Trommelwaschmaschine, mit einem Waschmaschinengehäuse, einem in dem Waschmaschinengehäuse installierten Wassertank, einer im Wassertank installierten Drehtrommel, so dass die Drehwellenrichtung ausgehend von der offenen Vorderseite zur Rückseite am Boden in Bezug auf die horizontale Richtung nach unten geneigt sein kann, einem Öffnungs-/Schließ-Deckel, der im vorderen Bereich des Waschmaschinengehäuses vorgesehen ist, einer Körperplatte, um eine Zugangsöffnung des Wassertanks zu bilden, und einem Motor, um die Drehtrommel anzutreiben, um einen Waschprozess und/oder einen Spülprozess und/oder einen Entwässerungsprozess ausführen zu können, wobei die Körperplatte eine rahmenförmige Körperplatte, die die Vorderseite des Waschmaschinengehäuses bildet und eine Öffnung besitzt, und eine ringförmige Körperplatte, die zwischen der rahmenförmigen Körperplatte und dem offenen Ende des Wassertanks vorgesehen ist, besitzt, wobei die rahmenförmige Körperplatte und die ringförmige Körperplatte einteilig ausgebildet sind und wobei eine ringförmige Mulde in Tiefenrichtung, die durch die rahmenförmige Körperplatte und die ringförmige Körperplatte gebildet ist, mit einer von außen angebrachten ringförmigen Abdeckplatte abgedeckt ist.
Patent DE-202009015424-U1 (DE)
Title: Scheibenwischer Adapter, Adapter für Scheibenwischer
IPC: B60S1/38
Filed: 2009-11-12
Abstract: Scheibenwischer-Adapter, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter aus Kunststoff (PVC) besteht.
Patent DE-202010002839-U1 (DE)
Title: Brandschutzmanschette
IPC: F16L5/04
Filed: 2010-02-23
Abstract: Brandschutzmanschette zur Abschottung von Wänden und Decken und zum Abdrücken von einem durch die Wand oder Decke hindurchführenden Kunststoffrohr mit einem unter Hitzeeinwirkung sich ausdehnenden Blähmaterial, einem formbaren Mantel (1) zum Halten des Blähmaterials und einem Verschlusselement, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (1) mindestens zwei quer zu seiner Längsrichtung nebeneinander verlaufende Sollbruchstellen aufweist und das Verschlusselement ein Spannband mit einem Spannschloss ist.
Patent DE-202010003081-U1 (DE)
Title: Verpackungskörper
IPC: B65D33/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Verpackungskörper zur stoßsicheren Lagerung von Gegenständen in einer Umverpackung, mit einer luftdurchlässigen, flexiblen Hülle (12), in der ein Vielzahl von weichen und verformbaren Füllmaterialteilchen derart aufgenommen sind, dass der Verpackungskörper (11) nach Art eines Kissens von einer Ausgangsform in eine durch Druckanlage an den Gegenstand entstehende Gebrauchsform und nach Druckentlastung wieder zurück in die Ausgangsform verformbar ist, wobei die Hülle (12) von einer hochreißfesten Kunststofffolie gebildet ist und die Füllmaterialteilchen als durchgehend gekrümmte, kantenlose Rundformteilchen (15) ausgebildet sind.
Patent DE-202010003121-U1 (DE)
Title: Walzenkontrolleinrichtung
IPC: B21B38/00
Filed: 2010-03-03
Abstract: Walzenkontrolleinrichtung zur Oberflächenkontrolle einer zur Metallwalzbearbeitung vorgesehenen Walze (2), mit einer Walzenaufnahme (7), einer Parallellichtquelle (8) und einem Reflexionsschirm (10).
Patent DE-202010004689-U1 (DE)
Title: Beschlag für Fenster, Türen o.dgl.
IPC: E05C9/16
Filed: 2010-04-08
Abstract: Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen, insbesondere für zweiflügelige, setzholzfreie Fenster, Türen oder dergleichen, mit einer Treibstange (10) und einer Stulpschiene (12) sowie einem Getriebe (14) mit einem Antriebselement, welches zum Schalten des Beschlags um eine Drehachse (18) drehbar gelagert und mit einem Antriebselement (20) drehfest gekoppelt oder koppelbar ist, wobei die Drehachse (18) von einer Stirnseite (28) des Beschlags her betrachtet vor einer Hauptebene (29) der Stulpschiene (12) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (14) einen Hebeltrieb (15) aufweist, der einen um die Drehachse (18) drehbar gelagerten Hebelarm (16) und einen Umlenkabschnitt (36) umfasst, wobei der Hebelarm (16) das Antriebselement des Getriebes (14) bildet und der Umlenkabschnitt (36) an dem Hebelarm (16) einerseits und an einem gegenüber der Stulpschiene (12) verschiebbar gelagerten Stangenabschnitt (37) andererseits schwenkbar gelagert ist und ausgebildet ist, um eine Drehbewegung des Hebelarms (16) in eine Verschiebung des Stangenabschnitts (37) umzulenken.
Patent DE-202010006004-U1 (DE)
Title: Prüfmittel
IPC: G01M99/00
Filed: 2010-04-23
Abstract: Prüfmittel (1), vorzugsweise aus Kohlefaser-Verbundwerkstoff, welches von wenigstens einer Prüfmittelausnehmung (2) mit einem Ausnehmungsquerschnitt (A) durchsetzt ist, um ein Kfz-Element (5) mittels eines in die Prüfmittelausnehmung (2) ragenden Befestigungsmittels (6) an dem Prüfmittel (1) zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass das Prüfmittel (1) zur lösbaren Verbindung mit einer die Prüfmittelausnehmung (2) wenigstens teilweise überlagernden Abdeckung (3, 3') ausgebildet ist, wobei die Abdeckung (3) eine Öffnung (4, 14, 24) mit einem Öffnungsquerschnitt (B) aufweist, so dass das Kfz-Element (5) mittels des durch die Öffnung (4, 14, 24) ragenden Befestigungsmittels an der Abdeckung (3, 3') befestigbar ist.
Patent DE-202010006099-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtröhre
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-04-27
Abstract: LED-Leuchtröhre dadurch gekennzeichnet, dass die LEDs (Bild 1 Nr. 5) im Inneren schräg aufgereiht nebeneinander angeordnet sind. Dadurch werden eine intensivere, höhere Helligkeit sowie ein gleichmäßiges Licht erzeugt.
Patent DE-202010006377-U1 (DE)
Title: Unterkonstruktion für Solaranlage
IPC: F16M11/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: Unterkonstruktion (10) für eine Modulanlage, insbesondere Solarmodulanlage, mit wenigstens einem Modul (11), insbesondere einem Solarmodul, mit:  einem Basiselement (20), welches eine Längsnut (21) entlang der Längsachse des Basiselements (20) zum Aufnehmen einer Leitung (61) für das Modul (11) und mindestens eine Quernut (22) senkrecht zu der Längsachse des Basiselements (20) aufweist, und  mindestens einem Stützelement (30 40) mit einem Fußteil (31, 41) und einem Kopfteil (33, 43), wobei das Fußteil (31, 41) formschlüssig mit der Längsnut (21) und mit der Quernut (22) des Basiselementes verbunden ist und das Kopfteil (33, 43) ausgestaltet ist, um mit dem Modul (11) verbunden zu werden.
Patent DE-202010007397-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: H04N13/239
Filed: 2010-05-31
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) mit einem Paar optischer Sensoren (2a, 2b) zur Aufnahme von 3D-Bilddaten (L, R) bestehend aus einem ersten Bilddatensatz (L) aufgenommen durch einen ersten optischen Sensor (2a) des Sensorpaares (2a, 2b) und einem zweiten Bilddatensatz (R) aufgenommen durch einen zweiten optischen Sensor (2b) des Sensorpaares (2a, 2b), mit einer Anzeigeeinheit (4) zur Anzeige aufgenommener 3D-Bilddaten (L, R), und mit einer zwischen dem optischen Sensorpaar (2a, 2b) und der Anzeigeeinheit (4) geschalteten Bildkorrektureinheit (3), welche die von dem optischen Sensorpaar (2a, 2b) aufgenommenen 3D-Bilddaten (L, R) empfängt und korrigiert zur Anzeigeeinheit (4) weiterleitet, wobei die Bildkorrektureinheit (3) bei mindestens einem Paar korrelierender Bildpunkte, das aus einem ersten Bildpunkt im ersten Bilddatensatz (L) und einem dem ersten Bildpunkt entsprechenden zweiten Bildpunkt im zweiten Bilddatensatz (R) besteht, zur Ermittlung eines Versatzes in Abhängigkeit eines Abstandes der korrelierenden Bildpunkte und zur Korrektur des korrelierenden Bildpunktepaars in Abhängigkeit des ermittelten Versatzes derart eingerichtet ist,...
Patent DE-202010009591-U1 (DE)
Title: Neue Süßstoffzusammensetzungen
IPC: A23L27/00
Filed: 2010-06-28
Abstract: Süßstoffzusammensetzung, insbesondere mit reduziertem physiologischem Brennwert (Energiegehalt), vorzugsweise zum Süßen von Lebensmitteln, wobei die Süßstoffzusammensetzung in Kombination  (a) mindestens einen wasserlöslichen und/oder wasserdispergierbaren, vorzugsweise wasserlöslichen Ballaststoff und  (b) mindestens einen Süßstoff und  enthält.
Patent DE-202010009954-U1 (DE)
Title: Doppel-Saughalterung
IPC: F16B47/00
Filed: 2010-07-07
Abstract: Doppel-Saughalterung, gekennzeichnet durch  zwei Saughalter, die an zwei distalen Enden durch Verschwenken verstellbar angeordnet sind und jeweils einen Saugfuß, der eine Gummischeibe hält, ein Saugkappenelement, einen mehrseitigen stehenden Schaft, der am Saugfuß befestigt und durch das Saugkappenelement geführt ist, und ein auf den Schaft aufgeschobene Steuerelement aufweisen, das oben auf dem Saugkappenelement aufsitzt und mit dem der mehrseitige stehende Schaft relativ zum Saugkappenelement verschiebbar ist, um einen Unterdruck zum Festlegen auf einer flachen Oberfläche zu erzeugen; und  zwei Schwenksperren, mit denen die Saughalter in den jeweiligen Einstellzuständen versperrbar sind.
Patent DE-202010014596-U1 (DE)
Title: Flokatimodul
IPC: A47G35/00
Filed: 2010-10-25
Abstract: Flokati, dadurch gekennzeichnet, dass er aus mehreren Textilstücken von vorzugsweise einer Form, besteht.
Patent DE-202010015737-U1 (DE)
Title: Linearantrieb und Möbelstück jeweils mit einer Vorrichtung zur Sperr- oder Klemmdetektion
IPC: A47B9/00
Filed: 2010-11-24
Abstract: Linearantrieb mit einem über einen Motor angetriebenen, axial verschiebbaren Einstellelement, wobei der Antrieb eine ein piezoelektrisches Element (2) einschließende Vorrichtung zur Feststellung (Detektion) von Behinderungen, Verklemmungen od. dgl. im Bewegungsablauf des Linearantriebs umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das piezoelektrische Element (2) mindestens im Wesentlichen von einem elastischen Werkstoff (3) umschlossen und mit einem Signalverarbeitungs-Schaltkreis wirkverbunden, insbesondere über Signalkabel (4) damit geschaltet ist, wobei der Schaltkreis zur Abgabe elektrischer Signale in Abhängigkeit von den Signalen des piezoelektrischen Elementes (2) eingerichtet ist, und dass der elastische Werkstoff so angeordnet ist, dass der Signalbearbeitungs-Schaltkreis bei in Abhängigkeit von den Belastungen am Antrieb erfolgender Beaufschlagung des polymeren Werkstoffs mit Druck- und/oder Zugkräften Signale in Abhängigkeit von den Änderungen der Belastung auf den polymeren Werkstoff abgibt.
Patent DE-202011005268-U1 (DE)
Title: Kombination von Hanfmehl mit Gluten als Basis für kohlenhydratarme Back- und Teigwaren sowie Backmischungen
IPC: A23L7/109
Filed: 2011-04-14
Abstract: Back- und Teigwaren sowie Backmischungen, die Hanfmehl kombiniert mit Gluten enthalten und zum Zwecke der kohlenhydratarmen Ernährung hergestellt werden (mit weniger als 20 Gramm Kohlenhydraten pro 100 Gramm Back- oder Teigware).
Patent DE-202011103140-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von erdverlegten Stromkabeln
IPC: H02G9/06
Filed: 2011-07-13
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen von erdverlegten Stromkabeln, mit  einem im Wesentlichen rohrförmigen Mantel (14) zum Aufnehmen wenigstens einen Stromkabels (10);  wenigstens einem ersten Fluidanschluss (16), der mit dem Mantel (14) verbunden ist und wenigstens eine Fluideintrittsöffnung (17) zum Einleiten eines Kühlfluides in den Mantel (14) aufweist;  wenigstens einem zweiten Fluidanschluss (16), der mit dem Mantel (14) verbunden ist und an eine Wärmenutzungsvorrichtung (20–21) zum Nutzen der Abwärme des wenigstens einen Stromkabels (10) anschließbar ist oder angeschlossen ist; und  einer Fluidfördereinrichtung (22, 24) zum Fördern eines Kühlfluides von dem wenigstens einen ersten Fluidanschluss (16) durch den Mantel (14) zu dem wenigstens einen zweiten Fluidanschluss (18), wobei das Kühlfluid auf seinem Weg durch den Mantel (14) zumindest teilweise in Wärmeaustausch mit dem wenigstens einen Stromkabel (10) steht.
Patent DE-202011103315-U1 (DE)
Title: Fixierbandage mit zwei Hauptgurten
IPC: A61G1/044
Filed: 2011-07-12
Abstract: Fixierbandage zur Fixierung eines Patienten (16) auf einem Bett oder einem sonstigen Lager mit  • zwei Betthalterungen (18) zur Befestigung an einem Bettgestell (12),  • zwei Hauptgurten (22, 30), die jeweils ein erstes Ende (24, 32), das mit einer der Betthalterungen (18) verbunden ist, und ein freies Ende (26, 34) aufweisen, wobei die freien Enden (26, 34) Befestigungseinrichtungen zur lösbaren Verbindung der freien Enden (26, 34) miteinander aufweisen und die Hauptgurte (22, 30) jeweils mindestens einen ersten Materialstreifen (44) aufweisen, der durchgängig vom ersten Ende (24, 32) bis zum freien Ende (26, 34) des Hauptgurts (22, 30) verläuft, und  • einem ersten Verbindungsgurt (40), der die beiden Hauptgurte (22, 30) miteinander verbindet, so dass erste Gurtabschnitte (42) der Hauptgurte (22, 30), die sich jeweils von einem der ersten Enden (24, 32) des jeweiligen Hauptgurts (22, 30) bis zu dem ersten Verbindungsgurt (40) erstrecken, und der erste Verbindungsgurt...