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Patent DE-102014114849-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine
Inventor: BULTMANN HUBERTUS
IPC: A01C7/08
Filed: 2014-10-14
Abstract: Es ist eine Dosiervorrichtung (10) einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine (12), zur Dosierung und / oder Vereinzelung von körnigem Material, welche sich im Wesentlichen aus einem Gehäuse (34) und einem diesem zugeordneten Dosierorgan (30) zusammensetzt, gegeben, wobei das Dosierorgan (30) im Gehäuse (34) drehbar angeordnet ist und mittels eines Antrieb (36) in Drehung gebracht wird, wobei das Gehäuse (34) und / oder das wenigstens eine Dosierorgan (30) ein- und / oder mehrteilig gefertigt sind. Um mit einfachen Mitteln jederzeit eine Sichtkontrolle zu ermöglichen ist zumindest ein Teil des Gehäuse (34) und / oder des Dosierorgan (30) aus einem transparenten Material gefertigt, und in der Dosiervorrichtung (10) wenigstens ein Leuchtmittel (32) derartig integriert, das mittels diesem der Innenraum der Dosiervorrichtung (10) und / oder das Dosierorgan (30) an- und / oder beleuchtet wird.
Patent DE-102014117419-A1 (DE)
Title: Beschlag für Fenster, Türen und dergleichen und Getriebeeinheit für einen solchen Beschlag
Inventor: COVIC DRAGAN
IPC: E05C9/10
Filed: 2014-11-27
Abstract: Ein Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen weist ein Getriebe auf, welches ein Getriebegehäuse, ein Eingangselement, das eine Aufnahme für ein Betätigungsmechanismus-Anschlusselement aufweist, und ein Ausgangselement umfasst, das durch Drehen des Eingangselements zu einer Verschiebebewegung antreibbar ist. Es ist ein Fixierelement vorgesehen, das in einem Auslieferungszustand des Beschlags einerseits am Getriebegehäuse gehalten ist und andererseits in eine Aussparung des Eingangselements eingreift, um so das Eingangselement in einer vorgegebenen Drehstellung zu fixieren. Das Fixierelement ragt in die Aufnahme des Eingangselements hinein und ist zum Herstellen eines Betriebszustands des Beschlags durch Beaufschlagung mit einem in die Aufnahme einzuführenden Betätigungsmechanismus-Anschlusselement von dem Getriebegehäuse lösbar.
Patent DE-102014119398-A1 (DE)
Title: Differenzdruckwandler und ein Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: THAM ANH TUAN
IPC: G01L13/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Differenzdruckwandler (1) zum Bestimmen einer Druckmessgröße umfassend einen Differenzdrucksensor (2) mit einer Messmembran (3) und Widerstandselementen (4) mit druckabhängigen Widerständen, wobei der Differenzdrucksensor (2) zwischen einem ersten und einem zweiten Gegenkörper (5, 6) angeordnet ist, sodass sich eine erste Druckmesskammer und eine zweite Druckmesskammer (8) ausbildet, wobei eine erste Druckübertragungsleitung (9) der ersten Druckmesskammer (7) einen ersten Druck (11) zuführt und eine zweite Druckübertragungsleitung (10) der zweiten Druckmesskammer (8) einen zweiten Druck (12) zuführt, wobei zumindest ein erstes Membranbett (13) auf einer der Messmembran (3) zugewandten Seite des ersten Gegenkörpers (5) ausgebildet ist und eine erste Elektrode (14) das erste Membranbett (13) zumindest teilweise bedeckt, sodass sich zwischen der ersten Elektrode (14) und der Messmembran (3) eine erste Kapazität (15) ergibt, welche zumindest von einer differenzdruckabhängigen Auslenkung der Messmembran (3) abhängt und wobei über eine Brückenspannung (UB) einer Brückenschaltung (16) die Druckmessgröße ermittelbar ist.
Patent DE-102014200377-A1 (DE)
Title: Blickfeldanzeige für ein Fahrzeug zum Darstellen von Bildinformationen in zwei unabhängigen Bildern für einen Betrachter
Inventor: FREDERIKSEN ANNETTE
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blickfeldanzeige (100) für ein Fahrzeug (102) zum Darstellen von Bildinformationen in zwei unabhängigen Bildern für einen Betrachter (104). Die Blickfeldanzeige (100) umfasst eine eine Einrichtung (106) zum Bereitstellen von einem ersten Bild der zwei unabhängigen Bilder in einer ersten optischen Achse (110) und von einem zweiten Bild der zwei unabhängigen Bilder in einer von der ersten optischen Achse (110) zumindest abschnittsweise verschiedenen zweiten optischen Achse (112) sowie eine Einrichtung (108) zum Umlenken einer Projektion des ersten Bildes und/oder einer Projektion des zweiten Bildes, wobei die Einrichtung (108) zum Umlenken als zumindest eine teilweise transparente Projektionsfläche ausgebildet ist, die in der ersten optischen Achse (110) des ersten Bildes und/oder in der zweiten optischen Achse (112) des zweiten Bildes angeordnet ist, wobei die Projektion des ersten Bildes entlang der ersten optischen Achse (110) in Richtung des Betrachters gelenkt wird und wobei die Projektion des zweiten Bildes entlang der zweiten optischen Achse (112) in Richtung des Betrachters (104) gelenkt wird.
Patent DE-102014200891-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Position eines Kolbens in einem Hydraulikzylinder und zur Bestimmung der Position eines Aktors sowie zur Durchführung des Verfahrens angepasster Hydraulikzylinder und Aktor
Inventor: SCHÄCHTELE JONATHAN
IPC: G01B7/02
Filed: 2014-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Position eines Kolbens in einem Hydraulikzylinder, wobei an eine Hydraulikflüssigkeit in zumindest einer Hydraulikkammer des Hydraulikzylinders eine Spannung zwischen einer gegenüber dem Kolben festen Kolbenelektrode und einer gegenüber einem Zylindergehäuse des Hydraulikzylinders festen Gehäuseelektrode angelegt wird, und aus einer aus dieser Spannung resultierenden elektrischen Größe auf die Position des Kolbens geschlossen wird.
Patent DE-102014201420-A1 (DE)
Title: Erstellung eines Bohrlochs und gleichzeitige Verlegung einer Rohrleitung in dem Bohrloch
Inventor: KÖGLER RÜDIGER
IPC: E21B7/20
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie dabei einsetzbare Vorrichtungen zur Erstellung eines Bohrlochs und zur gleichzeitigen Verlegung einer Rohrleitung in einem Bohrloch, wobei der Durchmesser der Rohrleitung (1) maximal 300 mm misst, ein Bohrkopf (2) am vorderen Ende der Rohrleitung (1) angebracht wird, die Rohrleitung (1) mit dem Bohrkopf (2) einer in der Nähe eines Eintrittspunktes (3) befindlichen Vorschubvorrichtung (4) zugeführt wird, die für einen Bohr- und Verlegevorgang erforderlichen Kräfte von der Vorschubvorrichtung (4) von außen auf die Rohrleitung (1) aufgebacht werden, ein vor dem Bohrkopf (2) anstehender Boden (6) hydraulisch von der durch die Rohrleitung (1) zugeführten und aus mindestens drei Düsen (9) an der Vorderseite des Bohrkopfs (2) austretenden Bohrflüssigkeit (5) gelöst wird, die mit dem Boden (6) beladene Bohrflüssigkeit (5) durch einen Ringraum (7) zwischen einem Bohrloch (8) und der Rohrleitung (1) zu dem Eintrittspunkt (3) fließt und die Steuerung des Bohrkopfs (2) durch individuelle Regulierung des Volumenstroms von Bohrflüssigkeit (5) durch die mindestens drei Düsen (9) im Bohrkopf (2) vorgenommen wird.
Patent DE-102014202234-A1 (DE)
Title: Interaktionssteuerungseinrichtung und Interaktionssteuerungsverfahren
Inventor: SIEGMUND NADINE
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-02-07
Abstract: Interaktionssteuerungseinrichtung umfassend eine Benutzerbeobachtungskomponente, welche dazu eingerichtet ist, Bedienzugriffe eines Benutzers auf ein Geräts zu erfassen, eine Situationserfassungskomponente, welche dazu eingerichtet ist, auf Grundlage von Sensordaten eine Situation zu erfassen, eine Zuordnungskomponente, welche dazu eingerichtet ist, erfasste Bedienzugriffe des Benutzers erfassten Situationen zuzuordnen und einer Steuerungskomponente, welche dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit einer mit der Situationserfassungskomponente erfassten aktuellen Situation und in Abhängigkeit eines mit der Benutzerbeobachtungskomponente erfassten aktuellen Bedienzugriffs auf Grundlage der Zuordnung von Bedienzugriffen zu Situationen eine Bedienung des Geräts einzuleiten.
Patent DE-102014208741-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kalibrieren einer Anhubmesseinrichtung und/oder zur Messung der Steifigkeit elektrischer Fahrleitungen auf Fahrwegen des schienengebundenen Verkehrs unter Spannung
Inventor: SCHÜSSLER STEFAN
IPC: G01L1/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung der Steifigkeit von elektrischen Fahrleitungen auf Fahrwegen des schienengebundenen Verkehrs unter Spannung, wobei die Messung mit Hilfe einer optischen Erfassung durchgeführt wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zu entwickeln, welches einen mobilen Einsatz erlaubt, in sehr kurzer Zeit auf und abgebaut werden kann, wobei die Messtechnik auf dem Gleises angeordnet wird und eine hohe Messgenauigkeit aufweist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Vorrichtung zweigeteilt ausgeführt ist, • wobei der erste Teil eine Anhubstange (3) mit Isolierteil (4) umfasst, die eine Klemmeinrichtung (2) für den Fahrdraht (1), ein Teleskopteil (5), einen Kraftsensor (6) und eine Auswerteeinheit (7) aufweist und • der zweite Teil eine Einrichtung (8) zur definierten Auslenkung des Fahrdrahtes (1) mit einer auf einem Gleis (10) beweglichen Auflage (9) umfasst.
Patent DE-102014210448-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern eines mit niederdruck-agr ausgestatteten motors
Inventor: KURTZ ERIC MATTHEW
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-06-03
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Motors offenbart, der eine Niederdruck-AGR-Leitung und einen selektiven Reduktionskatalysator aufweist. Bei einem Beispiel wird ein Aktor als Reaktion auf einen NOx-Massenstrom in der Niederdruck-AGR-Leitung angepasst.
Patent DE-102014211977-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YAN XIAOFENG
IPC: H01M10/65
Filed: 2014-06-23
Abstract: Es wird ein Batteriemodul umfassend mindestens eine Batteriezelle (14) und ein Kühlelement (16) zur Regulierung der Betriebstemperatur der mindestens einen Batteriezelle (14) beschrieben, wobei das Kühlelement (16) über eine Kontaktfläche mit einer Außenfläche der mindestens einen Batteriezelle (14) in thermisch leitenden Kontakt steht, wobei das Kühlelement (16) mindestens eine Positioniervorrichtung (20) aufweist, die derart ausgeführt ist, dass ein Verschieben der mindestens einen Batteriezelle (14) oder einer zwischen der Kontaktfläche und der der Kontaktfläche zugewandten Außenseite der mindestens einen Batteriezelle (14) positionierten Schicht (18) eines wärmeleitfähigen Materials entlang der Kontaktfläche verhindert wird, wobei die Positioniervorrichtung (20) mindestens ein Eingriffsmittel (28a, 28b) umfasst, das in mindestens eine Aussparung (26a, 26b) in der Oberfläche der Kontaktfläche eingreift, derart, dass das Positioniermittel (20) auf der Oberfläche der Kontaktfläche positioniert ist.
Patent DE-102014214569-A1 (DE)
Title: Quickfix für Finray-Wischer
Inventor: EYNDHOVEN ADRIAAN VAN
IPC: B60S1/38
Filed: 2014-07-24
Abstract: Es wird eine Scheibenwischvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem an einer Antriebswelle befestigten Befestigungselement, insbesondere ein Kraftfahrzeug, beschrieben. Die Scheibenwischvorrichtung beinhaltet ein Wischblatt mit einem langgestreckten Oberteil, das zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist, einem langgestreckten Unterteil, das zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist, mehreren Verbindungselementen zum Verbinden des Oberteils und des Unterteils, wobei die Verbindungselemente entlang einer Längserstreckung des Wischblatts voneinander beabstandet sind, und wobei die Verbindungselemente ausgelegt sind, um eine Bewegung des Oberteils und des Unterteils relativ zueinander mit einer Bewegungskomponente entlang einer Längserstreckung des Wischblatts zu ermöglichen, und einem wischblattseitigen Befestigungsteil, wobei das wischblattseitige Befestigungsteil durch eine lineare Bewegung an dem Befestigungselement lösbar verbindbar ist, und das wischblattseitigen Befestigungsteil mit dem Befestigungsteil derart verbindbar ist, dass eine Rotationsposition um eine Achse senkrecht zur Längserstreckung des Wischblatts und senkrecht zur der linearen Bewegung durch ein Auflager und einen weiteren Kontaktpunkt definiert ist.
Patent DE-102014216492-A1 (DE)
Title: Aufzugsystem
Inventor: HERTEL DARRELL
IPC: B66B5/00
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aufzugsystem (200, 300) mit einer in einem Aufzugschacht (201) verfahrbaren Kabine (210), mit einer Messeinrichtung (240, 340) zum Bestimmen einer Last der Kabine (210) anhand einer Relativbewegung der Kabine (210), wobei die Messeinrichtung (240, 340) eine mechanische Übersetzungseinrichtung (250, 350) zur Übersetzung oder Untersetzung der Relativbewegung der Kabine (210) umfasst.
Patent DE-102014216583-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine und Sensor zur Messung eines Brennraumdrucks
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern (1, 2), bei dem Sensorsignale eines Sensors (3) ausgewertet werden, wobei von dem Sensor (3) ein Brennraumdrucksignal eines ersten Zylinders (1) und ein Körperschallsignal eines weiteren Zylinders (2) der Brennkraftmaschine ausgewertet werden, und dass das Brennraumdrucksignal und das Körperschallsignal für die Steuerung der Brennkraftmaschine verwendet werden.
Patent DE-102014217702-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Schweißnaht auf einem Werkstück durch MSG-Schweißen
Inventor: TESSMAR VOLKER
IPC: B23K9/173
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer Schweißnaht (11) auf einem Werkstück (2) durch MSG-Schweißen, bei welchem sich eine Lichtbogenbrennphase und eine Kurzschlussphase zyklisch abwechseln. Während der Lichtbogenbrennphase bildet sich ein Lichtbogen (5) zwischen einer abschmelzenden Drahtelektrode (3) und dem Werkstück (2) aus und die Drahtelektrode (3) wird in Richtung des Werkstückes (2) bewegt, und zwar bis die Drahtelektrode (3) das Werkstück (2) berührt und sich dadurch ein Kurzschluss ausbildet. Während einer anschließenden Kurzschlussphase wird die Drahtelektrode (3) von dem Werkstück (2) weg bewegt und der Kurzschluss dadurch aufgelöst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Drahtelektrode (3) mit einem konstanten Schweißstrom von mindestens 180 A beaufschlagt wird, eine Drahtelektrode (3) mit einem Durchmesser (4) von mindestens 1,2 mm verwendet wird und die Drahtelektrode (3) in der Kurzschlussphase für eine Zeitdauer von höchstens 10 ms von dem Werkstück (2) weg bewegt wird.
Patent DE-102014219644-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls für ein Kraftfahrzeug sowie Batteriemodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: IDIKURT TUNCAY
IPC: H01M10/04
Filed: 2014-09-29
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls (10) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Elektro- oder ein Hybridfahrzeug, ist beschrieben, wobei wenigstens zwei Batteriezellen (12) und zwei Druckplatten (20, 22) bereitgestellt werden. Ferner werden die Batteriezellen (12) nebeneinander zur Bildung eines Batteriepakets (14) und die Druckplatten (20, 22) an entgegengesetzten Seiten (16, 18) des Batteriepakets (14) angeordnet, sodass die Batteriezellen (12) zwischen den Druckplatten (20, 22) angeordnet sind. Zudem werden die Batteriezellen (12) durch Kraftausübung auf die Druckplatten (20, 22) zusammengedrückt. Anschließend werden die zusammengedrückten Batteriezellen (12) und die Druckplatten (20, 22) mit einem Metallband oder einem faserverstärkten Band (24, 24') umwickelt, insbesondere mit einem unidirektional faserverstärkten Band mit thermoplastischer Matrix. Ferner ist ein Batteriemodul (10) beschrieben.
Patent DE-102014223000-A1 (DE)
Title: Einstellbare Trajektorienplanung und Kollisionsvermeidung
Inventor: RATHGEBER CHRISTIAN
IPC: B60W30/10
Filed: 2014-11-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung einer Trajektorie für die Längs- und/oder Querführung eines Fahrzeugs beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln von Werten von ein oder mehreren Trajektorien-Parametern. Dabei zeigen die ein oder mehreren Trajektorien-Parameter eine Dynamik und/oder eine Zielgenauigkeit der zu ermittelnden Trajektorie an. Das Verfahren umfasst weiter das Ermitteln von Werten von ein oder mehreren Gewichtungsfaktoren aus den Werten der ein oder mehreren Trajektorien-Parameter mittels einer vorbestimmten Kennfunktion. Außerdem umfasst das Verfahren das Ermitteln der Trajektorie anhand einer Kostenfunktion, wobei die Kostenfunktion von den ein oder mehreren Gewichtungsfaktoren abhängt. Desweiteren wird ein Verfahren beschrieben, welches es ermöglicht, die Kollisionsprüfung bei der Ermittlung einer Trajektorie zu parametrisieren.
Patent DE-102014225779-A1 (DE)
Title: Vibration verhindernde Ladeluftkühlerleitung
Inventor: KIM GI HWAN
IPC: F01P11/04
Filed: 2014-12-15
Abstract: Eine Ladeluftkühlerleitung, die Lärm-, Vibrations- und Härte(NVH-)Leistung verbessert, wird bereitgestellt. Die Ladeluftkühlerleitung enthält eine Mehrzahl von Faltenbälgen, wobei eine Außenseite des Faltenbalgs ein weiches Material aufweist und eine Innenseite derselben ein hartes Material aufweist, so dass ein Speichermodul der Innenseite des Falkenbalgs größer ist als von der Außenseite des gleichen. Zusätzlich verbessert die Ladeluftkühlerleitung die Beständigkeit einer Ladeluftkühlerleitung.
Patent DE-102015001138-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schichtweisen Herstellen und/oder Beschichten eines Werkstücks
Inventor: SIEWERT ERWAN
IPC: B23K9/173
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum schichtweisen Herstellen und/oder Beschichten eines Werkstücks (200) mittels Metallschutzgasschweißens sowie eine entsprechende Vorrichtung zum schichtweisen Herstellen und/oder Beschichten eines Werkstücks (200) mittels Metallschutzgasschweißens, wobei eine abschmelzende Drahtelektrode (110) durch einen Lichtbogen (120) aufgeschmolzen wird und wobei aufgeschmolzenes Elektrodenmaterial (111) sich von der Drahtelektrode (110) ablöst, auf das Werkstück (200) übergeht und dort eine Schicht des Werkstücks (200) bildet, wobei zwischen der Drahtelektrode (110) und dem Werkstück (200) eine nicht-abschmelzende Gegenelektrode (300) angeordnet wird, wobei der Lichtbogen (120) zwischen der Drahtelektrode (110) und der Gegenelektrode (300) gezündet wird und brennt und wobei aufgeschmolzenes Elektrodenmaterial (111) an der Gegenelektrode (300) vorbei oder durch wenigstens eine Öffnung (310) der Gegenelektrode (300) hindurch auf das Werkstück (200) übergeht.
Patent DE-102015003625-A1 (DE)
Title: Befülladapter (Verstellung Klauenwinkel)
Inventor: ACHATZ THOMAS
IPC: B67D7/06
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befülladapter für einen mit Medien zu befüllenden Behälter, insbesondere für eine Erstbefüllung von Behältern mit Betriebsstoffen an Montagelinien zur Herstellung von Kraftfahrzeugen, wobei der Befülladapter mit einem Schlauchpaket, elektrischen, pneumatischen und hydraulischen Leitungen ausgestattet ist. Aufgabe der Erfindung ist es, die Klauenbefestigung am Spanntrieb eines derartigen Befülladapters so zu gestalten, das diese auf verschiedene Winkellagen verstellt werden kann, wobei insbesondere eine Verstellung in kleinen Stufen angestrebt wird. Diese Aufgabe wird gelöst, indem der Befülladapter mit einem Spannantriebsgehäuse ausgestattet ist, dass ein feststehendes Teil (1) und ein Aufnahmeteil (3) für Spannklauen (2) aufweist, wobei das Aufnahmeteil (3) mit einer Überwurfmutter (4) derart in Wirkverbindung gebracht werden kann, dass nach Lösen der Überwurfmutter (4) die Position der Spannklauen (2) rotatorisch veränderbar ist, so dass der Befülladapter gegenüber dem zu befüllenden Behälter verdrehbar ist und wobei im Spannantriebsgehäuse eine Verzahnung (6) ausgestaltet ist, in welche das Aufnahmeteil (3) für die Spannklauen (2) über einen Arretierungsstift (7) eingreift.
Patent DE-102015009877-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung, Brennkraftmaschine mit einer Ventiltriebvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Ventiltriebvorrichtung
Inventor: LAHR MATTHIAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung (10) mit zumindest einer Nockenwelle (11), mit einer ersten Ventilbetätigungseinheit (18) zur Betätigung zumindest eines ersten Gaswechselventils (38, 39), die dazu vorgesehen ist, eine Drehbewegung der Nockenwelle (11) in eine Kraft zur Umschaltung zwischen zwei unterschiedlichen, dem zumindest einen ersten Gaswechselventil (38, 39) zugeordneten Nockenfolgern (40, 41) umzusetzen, und mit einer zweiten Ventilbetätigungseinheit (19) zur Betätigung zumindest eines zweiten Gaswechselventils, die dazu vorgesehen ist, eine Drehbewegung der Nockenwelle (11) in eine Kraft zur Umschaltung zwischen zwei unterschiedlichen, dem zumindest einen zweiten Gaswechselventil zugeordneten Nockenfolgern umzusetzen, wobei die erste Ventilbetätigungseinheit (18) zumindest ein erstes, drehfest mit der Nockenwelle (11) verbundenes Auslöseelement (21, 22) und die zweite Ventilbetätigungseinheit (19) zumindest ein zweites, drehfest mit der Nockenwelle (11) verbundenes Auslöseelement (23, 24) aufweist, wobei die Auslöseelemente (21, 22, 23, 24) miteinander gekoppelt sind, sowie eine Brennkraftmaschine mit einer erfindungsgemäßen Ventiltriebvorrichtung (10) und ein Verfahren zum Betrieb einer erfindungsgemäßen Ventiltriebvorrichtung (10), bei dem die Auslöseelemente (21, 22, 23, 24) gleichzeitig betätigt werden und die Auslöseelemente (21, 22, 23, 24) eine sukzessive Umschaltung der zugeordneten Ventilbetätigungseinheiten (18, 19) zwischen den Nockenfolgern (40, 41) auslösen
Patent DE-102015010216-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auszahlung von Guthaben bei einem mittels Zahlungsmitteln betätigbaren Spielautomaten
Inventor: BÜTTNER GUIDO
IPC: G07F17/34
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auszahlung von Guthaben bei einem mittels Zahlungsmitteln betätigbaren Spielautomaten, welcher zumindest eine zentrale Steuereinheit, Mittel zur Annahme, Prüfung, Speicherung und Ausgabe von Zahlungsmitteln, Mittel zur Darstellung von Spielverläufen und Spielinhalten sowie Mittel zur Spielablaufbeeinflussung aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Auszahlung bei einem mittels Zahlungsmitteln betätigbaren Spielautomaten vorzuschlagen, ohne das hierbei ein Restbetrag als nicht auszahlbares Guthaben im Spielautomaten verbleibt. Das Erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die zentrale Steuereinheit zumindest im Falle einer automatisch veranlassten Auszahlung von geldwerten Guthaben prüft, ob der zur Auszahlung anstehende Betrag durch die für die Auszahlung gespeicherten Zahlungsmittel ohne einen verbleibenden Restbetrag auszahlbar ist. Bei einem negativen Prüfausgang wird über die zentrale Steuereinheit die Durführung von zumindest einem Spiel veranlasst, dessen Ergebnis den zur Auszahlung anstehenden Betrag so verändert, dass er nachfolgend über die für die Auszahlung gespeicherten Zahlungsmittel ohne verbleibenden Restbetrag ausgezahlt wird.
Patent DE-102015011000-A1 (DE)
Title: Schiffchenstickmaschine mit Schiffchenführung und verbessertem Stickbild
Inventor: ABEGGLEN HANS
IPC: D05C11/18
Filed: 2015-08-21
Abstract: Schiffchenstickmaschine mit Schiffchenführung und verbessertem Stickbild, wobei die Sticknadel (5) den Nadelfaden (Vorderfaden 6) durch den Stickboden (Stoffebene 45) hindurch ziehen und auf der Rückseite eine Schlaufe (7) bilden, die vom Schiffchen (10) durchfahrbar ist, und das Schiffchen (10) einen Hinterfaden enthält, der durch die von der Sticknadel (5) gebildeten Schlaufe (7) hindurch führbar ist und sich dabei die beiden Fadensysteme verschlingen, wobei im Bereich einer Schiffchenbahn (2) ein die Schiffchenbahn (2) in Querrichtung durchbrechender Nadelkanal (4) vorgesehen ist, in den die Sticknadel oszillierend angetrieben eingreift, wobei zur Vermeidung von nadelseitigen Fadenspannungsspitzen, die durch Hängenbleiben des Nadelfadens (6) an der Schiffchenrückseite (14) entstehen, vorgesehen ist, dass die Schiffchenbahn (2) im Einlaufbereich (46) vor dem Nadelkanal (4) eine abgesenkte Freistellung (30–34) aufweist, die unter die Ebene der Schiffchenbahn reicht.