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Patent DE-102016101617-A1 (DE)
Title: Auswechselbares Plateausystem für einen Plateauschuh
Inventor: LEIBER KATRIN
IPC: A43B21/42
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein auswechselbares Plateausystem zur Befestigung an einer Außensohle (2) eines Schuhs, mit mindestens einem Basisteil (4) und mindestens einer an dem mindestens einen Basisteil (4) befestigbaren Plateausohle (3), wobei die Plateausohle (3) einen Boden (3’) mit einer auf der Außenseite des Bodens (3’) angeordneten Lauffläche (L) und einen an den Boden anschließenden Mantel (3’’) mit einer nach außen sichtbaren äußeren Mantelfläche (M) aufweist und das Basisteil (4) von dem Boden (3’) und dem Mantel (3’’) der Plateausohle (3) bereichsweise oder vollständig umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (4) an seiner dem Boden (3´) der Plateausohle (3) zugewandten Unterseite (U) Vorsprünge (11, 11´) und/oder Ausnehmungen (10, 10´) aufweist und die Plateausohle (3) korrespondierende Ausnehmungen und/oder Vorsprünge (11, 11´) aufweist, wobei die Vorsprünge (11, 11´) bei an dem Basisteil (4) befestigter Plateausohle (3) in die Ausnehmungen (10, 10´) eingreifen, wobei die Vor- und Rücksprünge (10, 10´; 11, 11´) so ausgebildet sind, dass eine auf die Lauffläche (L) der Plateausohle (3) wirkende Kraft, insbesondere großflächig, zur Außensohle (2) geleitet wird.
Patent DE-102016103919-A1 (DE)
Title: Datenübertragungsvorrichtung und Vorrichtung zum konduktiven Übertragen elektrischer Energie
Inventor: MAIER BERND
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Datenübertragungsvorrichtung mit einem länglichen Hohlprofil (9) mit einem in eine Längsrichtung (L) des Hohlprofils (9) verlaufenden Hohlraum (10) und einem in Längsrichtung (L) verlaufenden Längsschlitz (8) und einer Sende- und/oder Empfangseinheit (16) sowie eine Vorrichtung (1) zum konduktiven Übertragen elektrischer Energie zwischen einer Ladestation (3) und einem gegenüber der Ladestation (3) beweglichen Verbraucher (AGV), wobei die Vorrichtung (1) einen Ladekopf (2) mit Kontaktelementen (14, 14’) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen Verbraucher (AGV) und Ladestation (3) aufweist. Die Erfindung löst die Aufgabe, eine wartungsarme, gegen äußere Umwelteinflüsse robuste und gleichzeitig einfache und sichere, höchstzuverlässige und möglichst störungsarme bzw. störungsfreie Datenübertragung zwischen der Ladestation und dem Verbraucher zu ermöglichen, dadurch, dass das Hohlprofil (9) und/oder die Sende- und/oder Empfangseinheit (16) zum Ein- und Ausfahren der Sende- und/oder Empfangseinheit (16) in den Längsschlitz (9) des Hohlprofils (9) in mindestens einer Zustellrichtung (Z) mittels einer Zustellvorrichtung (11) zueinander bewegbar sind, sowie durch eine oben genannte Vorrichtung (1) mit einer solchen Datenübertragungsvorrichtung.
Patent DE-102016104057-A1 (DE)
Title: Isolierte Fahrzeugwandstrukturen
Inventor: HUSSAIN QUAZI EHTESHAM
IPC: F02F7/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Ein Fahrzeugsubsystem gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet, unter anderem, eine Wandstruktur und ein Wärmewiderstandsmerkmal, das im Inneren der Wandstruktur angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, Wärmeverlust durch die Wandstruktur zu unterbinden.
Patent DE-102016108190-A1 (DE)
Title: Batterieladezustandssteuerung unter Verwendung von Routenvorschaudaten
Inventor: LIANG WEI
IPC: B60W20/40
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Kraftmaschine und mindestens eine Steuerung. Ein erster Kraftmaschinenzyklusbefehl basierend auf Routeninformationen und ein zweiter Kraftmaschinenzyklusbefehl unabhängig von Routeninformationen werden generiert. Die Kraftmaschine wechselt den Zustand gemäß dem ersten Kraftmaschinenzyklusbefehl, wenn der zweite Kraftmaschinenzyklusbefehl den Übergang zulässt. Wenn ein erstes Kraftmaschinenzyklusprofil basierend auf Routeninformationen mindestens eine Anzahl von Kraftmaschinenzyklen umfasst, wird die Kraftmaschine gemäß dem ersten Kraftmaschinenzyklusprofil zyklisiert, andernfalls wird die Kraftmaschine gemäß einem Kraftmaschinenzykluszustand zyklisiert, welcher unabhängig von Routeninformationen abgeleitet ist. Das Fahrzeug umfasst eine Traktionsbatterie. Ein Ladezustand der Traktionsbatterie wird gemäß einem Zielladezustand, welcher unter Verwendung von Routeninformationen abgeleitet ist, und einer Basisbatterieleistungsreferenz, welche unabhängig von Routeninformationen ist, gesteuert.
Patent DE-102016108298-A1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung
Inventor: FUJIWARA YUJI
IPC: G03G15/20
Filed: 2016-05-04
Abstract: Eine Steuereinrichtung steuert erste und zweite Schaltelemente derart, dass in beiden Signalverläufen von Wechselströmen, die durch das erste und das zweite Heizelement fließen, eine erste Periode, die sowohl einen Phasenregelungssignalverlauf, in dem Strom in einem Teil eines halben Zyklus von Wechselstrom fließt, als auch einen Wellenzahlregelungssignalverlauf enthält, in dem Strom über einen halben Zyklus von Wechselstrom fließt oder nicht fließt, und eine zweite Periode, die lediglich den Wellenzahlregelungssignalverlauf enthält, alternierend in einem Regelzyklus auftreten, wenn das erste Heizelement in der ersten/zweiten Periode arbeitet, das zweite Heizelement in der zweiten/ersten Periode arbeitet, und beide Signalverläufe der alternierenden Ströme, die durch das erste und das zweite Heizelement fließen, während des Regelzyklus in positiver und negativer Richtung elektrisch symmetrisch sind.
Patent DE-102016110049-A1 (DE)
Title: Ermitteln eines Zustands einer Speicherzelle
Inventor: JEFREMOW MIHAIL
IPC: G11C7/06
Filed: 2016-05-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln eines Zustands einer Speicherzelle mithilfe eines Erfassungsverstärkers vorgeschlagen, wobei das Verfahren umfasst: Anlegen eines ersten Signals an den Erfassungsverstärker; Erfassen einer ersten Antwort; Ermitteln eines Bezugssignals aufgrund des ersten Signals; Erfassen einer zweiten Antwort aufgrund eines zweiten Signals, das aufgrund des ersten Signals ermittelt wird; und Ermitteln des Zustands der Speicherzelle aufgrund der zweiten Antwort und des Bezugssignals. Es wird auch eine Speichervorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, den Zustand der Speicherzelle zu ermitteln.
Patent DE-102016110952-A1 (DE)
Title: Fahrzeugmotor
Inventor: EOM TAE KWANG
IPC: F02M27/08
Filed: 2016-06-15
Abstract: Ein Fahrzeugmotor (1) weist auf: einen Zylinderblock (10), einen Zylinderkopf (20), welcher an einem oberen Abschnitt des Zylinderblocks (10) installiert ist und eine Brennkammer (30) darin formt, einen Kolben (40), welcher am Zylinderblock (10) installiert ist und sich im Zylinderblock (10) hin und her bewegt, sodass das Volumen der Brennkammer (30) verkleinert oder vergrößert wird, einen Injektor (50), welcher am Zylinderkopf (20) installiert ist, zum Einspritzen von Kraftstoff in die Brennkammer (30) hinein, eine Zündkerze (60), welche am Zylinderkopf (20) installiert ist, zum Zünden des vom Injektor (50) eingespritzten Kraftstoffs, und ein Spannungserzeugungselement (70), welches innerhalb des Kolbens (40) installiert ist, sodass eine Spannung erzeugt wird, welche durch einen Druck erzeugt wird, der während eines Verdichtungshubs des Kolbens (40) erzeugt wird.
Patent DE-102016113592-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur generatorsteuerung
Inventor: NAMUDURI CHANDRA S
IPC: H02P9/02
Filed: 2016-07-22
Abstract: Ein Generatorsystem beinhaltet eine AC-Maschine mit einer Mehrzahl von Ankerspulen und eine elektrisch mit den Ankerspulen verbundene Gleichrichterschaltung. Die Gleichrichterschaltung beinhaltet eine Mehrzahl von Schaltern. Das Generatorsystem beinhaltet zusätzlich eine elektrisch mit einer Steuerschaltung verbundene Sensorvorrichtung. Die Sensorvorrichtung ist konfiguriert, um eine Rotorposition der AC-Maschine zu bestimmen. Die Steuerschaltung bestimmt einen gewünschten Phasenwinkel zwischen einem Phasenstrom und einer induzierten Spannung der AC-Maschine, und stellt der Gleichrichterschaltung ein Steuersignal bereit, um die Schalter ein- und auszuschalten, um ein AC-Signal in ein DC-Signal zu konvertieren und die Rotorposition der AC-Maschine zu steuern, um den gewünschten Phasenwinkel zu erreichen.
Patent DE-102016117328-A1 (DE)
Title: Dual-Port SRAM-Zelle
Inventor: LIAW JHON
IPC: H01L27/11
Filed: 2016-09-15
Abstract: Eine SRAM-Zelle enthält einen ersten und zweiten Inverter, die kreuzgekoppelt sind, um einen ersten und zweiten Datenspeicherknoten zu errichten, die komplementär sind. Ein erster Zugriffstransistor enthält eine erste Source/Drain-Region, die an den ersten Datenspeicherknoten gekoppelt ist, eine erste Drain/Source-Region, die an eine erste Bitleitung gekoppelt ist, und eine erste Gate-Region, die an eine Wortleitung gekoppelt ist. Ein zweiter Zugriffstransistor enthält eine zweite Source/Drain-Region, die an den zweiten komplementären Datenspeicherknoten gekoppelt ist, eine zweite Drain/Source-Region, die an eine zweite Bitleitung gekoppelt ist, und eine zweite Gate-Region, die an die Wortleitung gekoppelt ist. Ein erster Dummy-Transistor hat eine erste Dummy-Source/Drain-Region, die an die erste Source/Drain-Region des ersten Zugriffstransistors gekoppelt ist. Ein zweiter Dummy-Transistor hat eine zweite Dummy-Source/Drain-Region, die an die zweite Source/Drain-Region des zweiten Zugriffstransistors gekoppelt ist.
Patent DE-102016117884-A1 (DE)
Title: Beschusshemmendes Rolltor
Inventor: MAZEJ ANDREJ
IPC: E06B9/06
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beschusshemmendes Rolltor (1), mit einem Torblatt (2) aus abwinkelbar miteinander verbundenen Torblattelementen (21), wie Lamellen oder Sektionen. Das Torblatt definiert im geschlossenen Zustand des Rolltores (1) eine Torblattebene, wobei das Torblatt (2) mittels einem Antrieb (5) zwischen einer Offen- und einer Schließstellung hin und her bewegbar ist. Die Torblattelemente (21) weisen im Querschnitt jeweils Hohlräume (25) auf, in welche eine antiballistische Einlage (26) derart eingefügt ist, dass sich die Einlagen (26) benachbarter Torblattelemente (21) im geschlossenen Zustand des Rolltores (1) in der Torblattebene überlappen. Dadurch weist das Torblatt (2) im geschlossenen Zustand über die gesamte Torblattebene antiballistische Eigenschaften auf. Das Rolltor (1) ist insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (26) plattenförmig ausgebildet und im Hohlraum (25) des Torblattelements (21) schräg zur Torblattebene ausgerichtet ist. Damit wird erreicht, dass das Rolltor (1) nicht nur schnelllaufenden Eigenschaften genügt und möglichst wenig Gewicht aufweist, sondern zugleich Schutz vor ballistischen Einwirkungen bietet.
Patent DE-102016118368-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzsteuerung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses
Inventor: KUBINSKI DAVID JOHN
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-09-28
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Oxidationszustandes eines Katalysators werden unter Verwendung von RF-Signalen offenbart. Das Verfahren kann das Einführen von Hochfrequenzsignalen in eine Resonanzkammer umfassen, die einen Katalysator enthält, Modulieren eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses eines Motors stromaufwärts vom Katalysator, um eine Sequenz von gleichförmigen Impulsen und mindestens einen geänderten Impuls zu erzeugen, der sich von den gleichförmigen Impulsen unterscheidet, und Vergleichen einer Frequenzreaktion von zwei oder mehr Resonanzmodi der Hochfrequenzsignale während der Sequenz, um einen Oxidationszustand des Katalysators zu bestimmen. Das Verfahren kann ferner das Einstellen des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses auf der Basis des Vergleichsschritts umfassen. Zwei oder mehr geänderte Impulse können in die Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sequenz eingefügt werden. Der geänderte Impuls kann eine Impulsbreite und/oder Amplitude haben, die sich von den regulären Impulsen unterscheidet. Die Verfahren können dazu verwendet werden, ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis einzustellen, um einen Bias zu korrigieren oder zu verleihen.
Patent DE-102016122683-A1 (DE)
Title: Transportanhänger mit einem Fahrwerk und mindestens einer Bodenplattform
Inventor: STOCKRAHM HAUKE
IPC: B62D63/06
Filed: 2016-11-24
Abstract: Transportanhänger mit einem Fahrwerk mit mindestens einer Bodenplattform, auf die mindestens ein zu transportierender Innenwagen gestellt werden kann, wobei die Bodenplattform eine Hauptplatte aus einem porösen metallischen Werkstoff und ein mit der Hauptplatte verbundenes Blech aufweist.
Patent DE-102016125170-A1 (DE)
Title: Zugmittelspanneinrichtung
Inventor: WEISS MICHAEL
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-12-21
Abstract: Zugmittelspanneinrichtung, umfassend einen ein Fluid enthaltenden Zylinder und einen mit einem das Zugmittel führenden Spannabschnitt gekoppelten Kolben, wobei zwischen Kolben und Zylinder ein Leckspalt, durch den Fluid bei einer belastungsbedingten, gegen eine Rückstellkraft erfolgenden Bewegung des Kolbens in den Zylinder durch den Leckspalt austritt, wobei der zum Zylinder (2) hin offene Kolben (3) wenigstens eine Austrittsöffnung (9) für vom Zylinder (2) her eintretendes Fluid aufweist, welche Austrittsöffnung (9 mittels eines relativ zum Kolben (3) bewegbaren Schließelements (10) in Abhängigkeit der Bewegungsgeschwindigkeit des Kolbens (3) in den Zylinder (2) reversibel schließbar ist.
Patent DE-102016125495-A1 (DE)
Title: Magazin zum portionsweisen Aufnehmen von vereinzelten als Schüttgut vorliegenden elektronischen Bauelementen sowie Vorrichtung und Verfahren zum portionsweisen Transferieren der Bauelemente
Inventor: ROSSMANN THOMAS
IPC: H05K13/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Es wird beschrieben ein Magazin (200) zum portionsweisen Aufnehmen von vereinzelten als Schüttgut vorliegenden elektronischen Bauelementen (298). Das Magazin (200) weist auf (a) eine Aufnahmestruktur (110), welche mehrere verschließbare Aufnahmekavitäten (112, 112a) aufweist, die entlang einer Längsachse (100a) der Aufnahmestruktur (110) angeordnet sind; (b) eine Deckelstruktur (120), welche an einer Oberseite der Aufnahmestruktur (110) entlang der Längsachse (110a) verschiebbar angeordnet ist, so dass in einer Verschlussposition der Deckelstruktur (120) alle Aufnahmekavitäten (112, 112a) bedeckt sind und in einer Öffnungsposition von mehreren Öffnungspositionen zumindest eine Aufnahmekavität (112) frei ist; und (c) eine Verschlussfolie (225), welche in Form eines geschlossenen Bandes die Deckelstruktur (120) entlang der Längsachse (100a) umgibt, wobei zumindest ein Teil der Verschlussfolie (225) lösbar mit der Aufnahmestruktur (110) verbunden ist. Es wird ferner eine Vorrichtung (430) zum portionsweise Transferieren Bauelementen (298) von einem solchen Magazin (200) in ein Reservoir (490) für eine Bauelement-Zuführvorrichtung beschrieben. Ferner wird ein Verfahren zum portionsweise Transferieren von Bauelementen von einem solchen Magazin (200) in ein solches Reservoir (490) beschrieben.
Patent DE-102016202942-A1 (DE)
Title: Abwärmerückgewinnungssystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRENK ACHIM
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abwärmerückgewinnungssystem einer Brennkraftmaschine 5, wobei das Abwärmerückgewinnungssystem einen Arbeitsfluidkreislauf 1 mit zumindest einem Wärmetauscher 2a, 2b, einer Expansionsmaschine 11, einem Kondensator 12, einer Fluidpumpe 15 und einer Entgasungsvorrichtung 21 aufweist. Erfindungsgemäß wird ein Abwärmerückgewinnungssystem bereitgestellt, das hinsichtlich einer Entgasung des Arbeitsfluids verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Entgasungsvorrichtung 21 ein zeolithisches und regenerierbares Molekularsieb 22, 22a, 22b aufweist. Dabei wird die Regeneration vorzugsweise durch in das Molekularsieb 22, 22a, 22b eingeleiteten Heißdampf, der dem Arbeitsfluidkreislauf 1 entnommen wird, durchgeführt.
Patent DE-102016203431-A1 (DE)
Title: Akkupack für eine Handwerkzeugmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Akkupacks für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Akkupack (100) für eine Handwerkzeugmaschine (300), aufweisend ein Akkupackgehäuse (110), umfassend wenigstens eine erste Gehäusekomponente (120) und eine zweite Gehäusekomponente (130), wobei der Akkupack (100) zumindest einen Zellenhalter (600) aufweist, wobei der Zellenhalter (600) mindestens zwei miteinander in einer Parallel- und/oder in einer Reihenschaltung verbundene Akkuzellen (400) aufnimmt; wobei die Akkuzellen (400) jeweils zwei senkrecht zu einer Längsachse (x) stehende Stirnflächen (410) aufweisen; und eine Akkupackelektronik (800) mit Kontaktelementen (140) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen dem Akkupack (100) und der Handwerkzeugmaschine (300). Der Zellenhalter (600) weist zumindest bereichsweise mit den Akkuzellen (400) korrespondierende hülsenartige Isolierwandungen (620) auf, wobei die Isolierwandungen (620) derart ausgeführt sind, dass eine elektrische Kontaktierung zwischen den Akkuzellen (400) verhindert wird. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines Akkupacks (100) für eine Handwerkzeugmaschine (300) offenbart, wobei der Zellenhalter (600) hülsenartige Isolierwandlungen (620) aufweist, zwischen denen sich zylindrische Zellenöffnungen (625) zur Aufnahme der Akkuzellen (400) befinden, wobei die Akkuzellen (400) derart in die Zellenöffnungen (625) eingepresst werden, dass eine form- und kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Zellenhalter (600) und den Akkuzellen (400) hergestellt wird.
Patent DE-102016205395-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Abgasrückführungssystems eines Fahrzeugs
Inventor: JUNG DO GEUN
IPC: F02D21/08
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Abgasrückführungs-(Exhaust Gas Recirculation – EGR)Systems umfasst einen ersten Schritt zum Bestimmen, ob sich das EGR-System in einem Betriebsabschnitt in einem Zustand mit eingeschalteter Zündung befindet, einen zweiten Schritt zum Berechnen eines Verschlechterungsindex des Katalysators mit einer Katalysator-Verschlechterungsdiagnoselogik in einem Abschnitt, für den bestimmt wird, dass er der Betriebsabschnitt des EGR-Systems ist, und zum Erfassen eines Auftretens einer Fehlzündung in einer Brennkraftmaschine mit einer Fehlzündungs-Erfassungslogik, einen dritten Schritt zum Entscheiden, ob der Verschlechterungsindex des Katalysators anormal ist, auf der Grundlage eines ersten vorgegebenen Wertes, und ob eine Frequenz der Fehlzündung anormal ist, auf der Grundlage eines voreingestellten Wertes für eine Bezugsdauer, und einen vierten Schritt zum Steuern eines Öffnungsmaßes eines EGR-Ventils auf der Grundlage der Entscheidung der Anomalität von sowohl dem Verschlechterungsindex des Katalysators als auch der Fehlzündungsfrequenz.
Patent DE-102016206080-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zur Behandlung von Abgas
Inventor: NOEHTE MICHAEL
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-04-12
Abstract: Es wird eine Abgasbehandlungseinrichtung (10) für eine Brennkraftmaschine (80), mit einer Abgasleitung (50) zum Leiten des Abgases der Brennkraftmaschine (80) in eine Strömungsrichtung, einer Dosiereinrichtung (40) zum Einbringen eines Additivs (42) in die Abgasleitung (50), einem aktiven Mischer (12) und einem Katalysator (44) beschrieben. Der aktive Mischer (12) ist stromab der Dosiereinrichtung (40) und stromauf des Katalysators (44) angeordnet. Der Katalysator (44) wandelt wenigstens eine Teilmenge der Menge des eingebrachten Additivs (42) in eine andere Substanz um. Der aktive Mischer (12) ist durch eine Antriebsvorrichtung antreibbar. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Behandlung von Abgas mit einer derartigen Abgasbehandlungseinrichtung (10) beschrieben.
Patent DE-102016206955-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung
Inventor: MAKAROW EUGEN
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung (1) zum mechanischen Betätigen einer Komponente einer Maschine, umfassend ein Gehäuse (3), das ein erstes Gehäuseteil (4) und ein zweites Gehäuseteil (5) aufweist, und einen im Gehäuse (3) angeordneten Elektromotor (6) zum Antreiben eines außen am Gehäuse (3) angeordneten Stellglieds (7) zum Koppeln mit der zu betätigenden Komponente. Ein verbesserter thermischer Schutz der elektrischen Komponenten der Stellvorrichtung (1) ergibt sich durch einen im Gehäuse (3) ausgebildeten Kühlkanal (33) für ein flüssiges Kühlmittel, der mit einem außen am Gehäuse (3) vorgesehenen Kühlmitteleinlassanschluss (34) und mit einem außen am Gehäuse (3) vorgesehenen Kühlmittelauslassanschluss (35) fluidisch verbunden ist, wobei der Elektromotor (6) im zweiten Gehäuseteil (5) angeordnet ist und zumindest mit seiner Antriebswelle (10) axial in das erste Gehäuseteil (4) hineinragt, wobei der Kühlkanal (33) am zweiten Gehäuseteil (5) vorgesehen ist und wobei das erste Gehäuseteil (4) aus Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-102016207123-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil für eine Vakuumpumpe
Inventor: ANDERS ROBIN
IPC: F16K15/16
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (1) für eine Vakuumpumpe (2), umfassend ein Gehäuse (2), einen Federstreifen (4) und einen Niederhalter (5), wobei der Federstreifen (4) eine Ventilöffnung (6) überdeckt. Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Federstreifen (4) und der Niederhalter (5) als einstückiges und umgeformtes Metallteil ausgebildet sind. Hierdurch lässt sich ein kostengünstiges und einfach zu montierendes Rückschlagventil (1) schaffen.
Patent DE-102016210222-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Masse eines Fahrzeugs
Inventor: REIF DOMINIK
IPC: G01G19/08
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Masse eines Fahrzeugs mit einem elektromechanischen Wankstabilisator (1), wobei zur Bestimmung der Masse des Fahrzeugs zumindest ein Drehmoment des elektromechanischen Wankstabilisators (1) sowie ein Wankwinkel des Fahrzeugs und eine Querbeschleunigung des Fahrzeugs verwendet werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Bestimmung der Masse des Fahrzeugs.
Patent DE-102016210713-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Getriebewelle (2), einer ersten Welle (3), einem der ersten Welle (3) zugeordneten ersten Losrad (5), einem der ersten Welle (3) zugeordneten ersten anderen Losrad (6), einer zweiten Welle (4), einem der zweiten Welle (4) zugeordneten zweiten Losrad (7) und einem der zweiten Welle (4) zugeordneten zweiten anderen Losrad (8), wobei die Getriebewelle (2) mit der ersten Welle (3) und/oder der zweiten Welle (4) wirkverbindbar ist, einer Getriebeausgangswelle (13), die mit der ersten und zweiten Welle (3, 4) wirkverbunden sind und einem ersten Schaltelement (S2), mittels dem das erste Losrad (5) mit dem ersten anderen Losrad (6) drehfest verbindbar ist. Das Getriebe (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass bei einem geschlossenen Zustand des ersten Schaltelements (S2) wahlweise ein erster Vorwärtsgang für einen Vorwärts-Fahrbetrieb oder ein sechster Vorwärtsgang für einen Vorwärts-Fahrbetrieb realisierbar ist.
Patent DE-102016211643-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Vielzahl von Einbaueinheiten sowie Verfahren
Inventor: REIGER RUPERT
IPC: B64D11/06
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung einer Vielzahl von Einbaueinheiten mit jeweils vordefiniertem Umriss innerhalb eines ebenen Flächenbereichs. Jeder der Einbaueinheiten ist hierbei eine gedachte polygonale Kachel zugeordnet, wobei der Umriss jeder der Einbaueinheiten innerhalb der jeweils zugeordneten Kachel angeordnet ist. Die Einbaueinheiten sind darüber hinaus derart angeordnet, dass die Kacheln den Flächenbereich lückenlos flächenfüllend und ohne Überlappung abdecken. Ferner sind hierbei die Kacheln insbesondere jeweils als reguläre Sechsecke oder als irreguläre Fünfecke ausgebildet und jeweils gleichförmig oder bis auf mindestens eine Spiegelung gleichförmig ausgebildet. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Anordnen einer Vielzahl von Einbaueinheiten.