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Patent DE-102013211421-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Kaltgasgenerators, Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Steuern einer Vorrichtung zum Betreiben eines Kaltgasgenerators
Inventor: KARNER RUEDIGER
IPC: B60R21/017
Filed: 2013-06-18
Granted: 2023-05-25
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines Kaltgasgenerators für eine Sicherheitseinrichtung (102) für ein Fahrzeug (100), wobei der Kaltgasgenerator einen Behälter (104) zum Speichern von Gas und der Behälter (104) eine durch ein Verschlusselement (108) verschlossene Auslassöffnung für das Gas aufweist, und wobei die Vorrichtung die folgende Merkmale aufweist:einen ersten Anschluss (116) für eine erste Anschlussleitung (120) zum Bereitstellen eines ersten Betriebsspannungspotenzials (317) und einen zweiten Anschluss (118) für eine zweite Anschlussleitung (124) zum Bereitstellen eines zweiten Betriebsspannungspotenzials (319);einer elektrischen Spule (110), die ausgebildet ist, um ansprechend auf einen Spulenstrom (410) eine Verschlusseinrichtung (106) zum Steuern eines Gasflusses durch die Auslassöffnung zu betätigen, wobei die Spule (110) einen ersten Spulenkontakt und einen zweiten Spulenkontakt aufweist und zwischen den ersten Anschluss (116) und den zweiten Anschluss (118) geschaltet ist;einer Zündeinrichtung (112), die ausgebildet ist, um ansprechend auf einen Zündstrom (411) zu zünden, um das Verschlusselement (108) zu öffnen, wobei die Zündeinrichtung (112) einen ersten Zündkontakt und einen zweiten Zündkontakt aufweist und zwischen den ersten Anschluss (116) und den zweiten Anschluss (118) geschaltet ist; undeine Diode (114) mit einem Anodenkontakt und einem Kathodenkontakt, wobei die Diode (114) zwischen den ersten Anschluss (116) und den zweiten Anschluss (118) geschaltet ist.
Patent DE-102013213630-B4 (DE)
Title: System, Verfahren und Computer-Programm-Produkt zum Abhelfen eines Ladefehlers
Inventor: KUOK CHONG KIN
IPC: G01R31/382
Filed: 2013-07-11
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren, aufweisend:Identifizieren einer Batterie (204) und eines Batterie-Laders (216) mittels eines Batterie-Detektions- und Lade-Triggers (200), welcher eine Mikrosteuerung (202) umfasst;Detektieren eines Fehlers, welcher mit dem Laden der Batterie (204) mittels des Batterie-Laders (216) assoziiert ist, durch Erfassen einer Spannung der Batterie mittels des Batterie-Detektions- und Lade-Triggers (200), wobei die Spannung unterhalb eines Minimum-Spannungs-Schwellwertes ist, bei dem der Batterie-Lader (216) die Batterie (204) detektiert; undBeheben des Fehlers durch Senden von mindestens einem Strompuls zu der Batterie (204) mittels des Batterie-Detektions- und Lade-Triggers (200), um die Spannung der Batterie (204) über den Minimum-Spannungs-Schwellwert anzuheben, wobei der Batterie-Lader (216) die Batterie detektiert und beginnt, die Batterie zu laden, sobald die Spannung über dem Minimum-Spannungs-Schwellwert ist,wobei der mindestens eine Strompuls von einem Allgemeinzweck-Eingabe-/Ausgabe-Port (208) der Mikrosteuerung (202) an die Batterie (204) übermittelt wird, undwobei der Allgemeinzweck-Eingabe-/Ausgabe-Port (208) mit einem Gate eines p-Kanal-Feldeffekt-Transistors und einem ersten Ende eines ersten Widerstands gekoppelt ist, ein zweites Ende des Widerstands mit einer Source des p-Kanal-Feldeffekt-Transistors verbunden ist und ein Drain des p-Kanal-Feldeffekt-Transistors mit einer Diode (406) verbunden ist.
Patent DE-102013222531-B4 (DE)
Title: Trittbrettauflage für ein Zweirad
Inventor: WINKLER ANGELIKA
IPC: B62K11/00
Filed: 2013-11-06
Granted: 2020-12-31
Abstract: Trittbrettauflage für ein Zweirad, insbesondere einen Motorroller, mit mindestens einer oberen und einer unteren Lage (2, 3), wobei die untere Lage (3) aus Hartkunststoff und die obere Lage (2) aus Weichkunststoff gebildet und die beiden Lagen (2, 3) zu einer integralen Einheit miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014004553-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Test eines Steuergerätes
Inventor: TOSSE MATTHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-03-31
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Test eines Steuergerätes (1), welches Informationen (2) zur Darstellung auf einer in einem Fahrzeug integrierten Anzeigeeinheit (8) generiert, wobei auf der Anzeigeeinheit (8) die vom Steuergerät (1) generierten anzuzeigenden Informationen (2) nachfolgend visuell dargestellt werden, wobei auf der Anzeigeeinheit (8) sowohl ein menschenlesbarer Anteil (7), als auch ein maschinenlesbarer Anteil (5) parallel und zeitgleich zur Anzeige gebracht wird, wobei der Informationsgehalt des maschinenlesbaren Anteils (5) wenigstens teilweise den zur Darstellung auf der Anzeigeeinheit (8) vorgesehenen anzuzeigenden Informationen (2) entspricht, welche parallel als menschenlesbarer Anteil (7) auf der Anzeigeeinheit (8) dargestellt werden, wobei der maschinenlesbare Anteil (5) parallel zu den im Steuergerät (1) generierten und zur Darstellung auf der Anzeigeeinheit (8) bestimmten Informationen (2) in diesem gebildet wird und wobei weiterhin der maschinenlesbare Anteil (5) der dargestellten Information über ein optisches Aufzeichnungssystem (9), welches den auf der Anzeigeeinheit (8) dargestellten maschinenlesbaren Anteil (5) aufnimmt, aufgezeichnet wird und aus einem Vergleich der vom Steuergerät (1) zur Darstellung auf der Anzeigeeinheit (8) generierten anzuzeigenden Information (2) und dem durch das optische Aufzeichnungssystem (9) aus dem maschinenlesbaren Anteil (5) extrahierten Informationsanteil die Funktion des Steuergerätes (1) bewertet wird.
Patent DE-102014007672-B4 (DE)
Title: Fertigbauteil zur Ausbildung eines Hausanschlusses
Inventor: BECIROVIC MIRSADA
IPC: F16L1/028
Filed: 2014-05-27
Granted: 2017-10-26
Abstract: Ausgelagerter Hausanschlussraum in Gestalt eines Fertigbauteils zur Ausbildung eines Hausanschlusses für ein Gebäude außerhalb des Gebäudes, insbesondere für mindestens ein Wohngebäude, umfassend einen als begehbare Raumzelle ausgebildeten und eine Durchführung (6) besitzenden Grundkörper (1), welcher zur Aufnahme von notwendigen Bauteilen und Geräten für den Hausanschluss vorgesehen ist, insbesondere von Absperreinrichtungen sowie Regel- und Zählgeräten nebst Rohr- und Elektroleitungen, wobei die Durchführung (6) eine Mehrsparteneinführung besitzt, welche zur Aufnahme mehrerer voneinander unterschiedlicher Arten von Versorgungsleitungen (11) ausgebildet ist, insbesondere für die Bereitstellung von Elektrizität sowie Gas, Kommunikation und Trinkwasser wie auch möglicher Fernwärme, und wobei der Grundkörper (1) mindestens ein zur Aufnahme wenigstens einer Verbindungsleitung ausgebildetes Ausgangsloch aufweist, welches dazu vorgesehen ist, das Gebäude unter Zwischenschaltung der Verbindungsleitung mit wenigstens einer der in das Innere des Grundkörpers (1) geführten Versorgungsleitungen (11) zu verbinden
Patent DE-102014009244-B4 (DE)
Title: Oxidationsofen
Inventor: MEINECKE LARS
IPC: D01F9/32
Filed: 2014-06-20
Granted: 2016-07-28
Abstract: Oxidationsofen zur oxidativen Behandlung von Fasern mit  a) einem Gehäuse (12), welches abgesehen von Durchgangsöffnungen (18, 20, 70) für unter anderem die Fasern (22) gasdicht ist;  b) einem im Innenraum (14) des Gehäuses (12) befindlichen Prozessraum (28);  c) Umlenkrollen (34), welche die Fasern (22) als Faserteppich (22a) nebeneinander liegend serpentinenartig durch den Prozessraum (28) führen, wobei der Faserteppich (22a) zwischen gegenüber liegenden Umlenkrollen (34) jeweils eine Ebene aufspannt;  d) einer Atmosphäreneinrichtung (40), mit welcher eine heiße Arbeitsatmosphäre (38) erzeugbar ist und welche eine Einblaseinrichtung (42) mit wenigstens einem Austrittsfenster (54) umfasst, durch welches heiße Arbeitsatmosphäre zwischen zwei benachbarten Ebenen des Faserteppichs (22a) in den Prozessraum (28) einblasbar ist;  wobei  e) die Arbeitsatmosphäre (38) über eine Strömungsleiteinrichtung (50) in den Prozessraum (28) gelangt,  dadurch gekennzeichnet, dass  f) die Stromungsleiteinrichtung (50) austauschbare Strömungsleitelemente (60) mit Strömungsdurchgängen (62) umfasst, welche losbar und/oder beweglich vor dem Austrittsfenster (54) an der Einblaseinrichtung (42) lagerbar sind.
Patent DE-102014010863-B4 (DE)
Title: Lichtreflektierende Einrichtung eines Fahrrades
Inventor: SCHOFMANN SEMEN
IPC: B62J6/00
Filed: 2014-07-24
Granted: 2017-09-07
Abstract: Lichtreflektierende Einrichtung eines Fahrrades, das einen Pedalantrieb mit Kurbelarmen (2, 3) aufweist, die einige auf den Teilen des Fahrrades befestigte Rückreflektoren (6, 7, 8, 9) hat, wobei einige Rückreflektoren (6, 7, 8, 9) auf in Fahrt- und entgegen der Fahrtrichtung weisenden Oberflächen der Kurbelarme (2, 3) eingerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der einen Oberfläche der Kurbelarme (2, 3) grüne Rückreflektoren (7, 9) und auf der dazu gegenüberliegenden Seite jeweils rote Rückreflektoren (6, 8) befestigt sind.
Patent DE-102014104589-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und integrierte Schaltung
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L29/808
Filed: 2014-04-01
Granted: 2017-01-26
Abstract: Halbleitervorrichtung (1) mit einem Transistor (200) in einem eine Hauptoberfläche (110) umfassenden Halbleitersubstrat (100), wobei der Transistor (200) aufweist: einen Sourcebereich (201), einen Drainbereich (205), einen Bodybereich (220), und eine Gatestruktur (209) benachbart zu dem Bodybereich (220), wobei der Sourcebereich (201) und der Drainbereich (205) längs einer ersten Richtung angeordnet sind, die parallel zu der Hauptoberfläche (110) ist, wobei der Bodybereich (220) zwischen dem Sourcebereich (201) und dem Drainbereich (205) angeordnet ist, wobei der Bodybereich (220) einen oberen Bodybereich (212) an der Hauptoberfläche (110) und einen unteren Bodybereich (213) entfernt von der Hauptoberfläche (110) aufweist, eine erste Breite des unteren Bodybereichs (213) kleiner ist als eine zweite Breite des oberen Bodybereichs (212) und die erste Breite sowie die zweite Breite in einer Richtung senkrecht zu der ersten Richtung gemessen sind.
Patent DE-102014116063-B4 (DE)
Title: Verdeck mit zueinander verstellbaren Dachrahmenelementen
Inventor: WÜLLRICH HEINRICH
IPC: B60J7/14
Filed: 2014-11-04
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend ein Verdeckgestänge (12), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits eine Lenkeranordnung (16) aufweist, die ein erstes, vorderes Dachrahmenelement (40) und ein zweites, in der Schließstellung heckseitig von dem vorderen Dachrahmenelement angeordnetes Dachrahmenelement (30) umfasst, wobei die beiden Dachrahmenelemente (30, 40) über zwei Steuerlenker (34, 36) einer Viergelenkanordnung (32), von denen einer über einen ersten Drehpunkt (46) und der andere über einen zweiten Drehpunkt (48) an das zweite Dachrahmenelement (30) angelenkt ist, miteinander verbunden sind und mittels einer Koppelstange (50), die an einen Hauptlenker (22) einer Hauptviergelenkmechanik (20) angelenkt ist, an die das zweite Dachrahmenelement (30) angebunden ist, zueinander verstellbar sind, wobei die Koppelstange (50) über einen ersten Koppellenker (56) in einem dritten Drehpunkt (58), der von dem ersten Drehpunkt (42) abweicht, mit einem der beiden Steuerlenker (34, 36) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelstange (50) über einen zweiten Koppellenker (62) in einem vierten Drehpunkt (64), der von dem zweiten Drehpunkt (44) abweicht, mit dem anderen der beiden Steuerlenker (34, 36) verbunden ist.
Patent DE-102014203610-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitze
Inventor: MIZOBATA HIROSHI
IPC: B60N2/80
Filed: 2014-02-27
Granted: 2019-03-28
Abstract: Fahrzeugsitz (1), der aufweist:eine Rückenlehne (2); undeine Kopfstütze (5), die aufweist:einen ersten Kopfstützenabschnitt (20), der mit der Rückenlehne (2) verbunden ist,einen zweiten Kopfstützenabschnitt (10), der näher bei einem Insassen als der erste Kopfstützenabschnitt (20) angeordnet ist, wobei der zweite Kopfstützenabschnitt (10) gegenüber dem ersten Kopfstützenabschnitt (20) beweglich ist, undeinen elastischen Abschnitt, der dazu ausgelegt ist, die elastische Kraft zu erzeugen, um den zweiten Kopfstützenabschnitt (10) wieder in eine Anfangsposition zurückzubringen, wenn sich der zweite Kopfstützenabschnitt (10) aus der Anfangsposition bewegt hat,gekennzeichnet durch einen Führungsmechanismus, der dazu ausgelegt ist, den zweiten Kopfstützenabschnitt (10) so zu führen, dass es dem zweiten Kopfstützenabschnitt (10) möglich ist, sich gegen eine elastische Kraft zwischen dem ersten Kopfstützenabschnitt (20) und dem zweiten Kopfstützenabschnitt (10) in einer vertikalen Richtung zu bewegen, sowie dadurch, dass der elastische Abschnitt Schraubenfedern (71, 71a, 71b) umfasst.
Patent DE-102015002715-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Feststellen des Funktionsstatus bei einer Spoilervorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: JOHANSSON JONNY
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-03-04
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zum Feststellen des Funktionsstatus einer Spoilervorrichtung (10; 20; 30) eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug eine Längsachse (X) parallel zur normalen Fortbewegungsrichtung des Fahrzeugs (1) aufweist und wobei das Fahrzeug (1) einen ersten Fahrzeugkörper (2) und einen hinter dem ersten Fahrzeugkörper (2) angeordneten zweiten Fahrzeugkörper (4), der nach oben und/oder seitlich über den ersten Fahrzeugkörper (2) hinausragt, umfasst, wobei die Spoilervorrichtung (10; 20; 30) vom ersten Fahrzeugkörper (2) getragen wird und zur Längsachse (X) zum Verringern des Luftwiderstands verstellbar ist, wobei die Spoilervorrichtung (10; 20; 30) mit einem Stellorgan (40) verstellbar ist und wobei ein Parameter entsprechend der erforderlichen Stellkraft beim Verstellen der Spoilervorrichtung (10; 20; 30) ermittelt wird, gekennzeichnet durch einen Schritt zum: Vergleichen (S1) der Verläufe (R1, R2, R3, R4, R1a, R2a) der zu verschiedenen Zeitpunkten bestimmten Parameter, wobei die Veränderungen zwischen den Verläufen der Bewertung des Funktionsstatus zugrundegelegt werden.
Patent DE-102015003948-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer in einem Kraftfahrzeug angeordneten Virtual-Reality-Brille und Virtual-Reality-System
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G01C21/36
Filed: 2015-03-26
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer in einem Kraftfahrzeug (10) angeordneten Virtual-Reality-Brille (14), mit den Schritten:- Erfassen der Position des Kraftfahrzeugs (10);- Bereitstellen einer digitalen Karte und Vorgeben einer der erfassten Position des Kraftfahrzeugs (10) entsprechenden virtuellen Beobachtungsposition innerhalb der digitalen Karte, wobei die digitale Karte auf einem Server (22) bereitgestellt und mittels der Virtual-Reality-Brille (14) abgerufen wird;- Anzeigen der digitalen Karte mittels der Virtual-Reality-Brille (14), wobei die digitale Karte aus der vorgegebenen virtuellen Beobachtungsposition angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet, dasseine Ausrichtung der Virtual-Reality-Brille (14) erfasst und eine der erfassten Ausrichtung der Virtual-Reality-Brille (14) entsprechende virtuelle Blickrichtung innerhalb der digitalen Karte vorgegeben wird, aus welcher die digitale Karte mittels der Virtual-Reality-Brille (14) angezeigt wird, odereine Ausrichtung des Kraftfahrzeugs (10) erfasst und eine der erfassten Ausrichtung des Kraftfahrzeugs (10) entsprechende virtuelle Blickrichtung innerhalb der digitalen Karte vorgegeben wird, aus welcher die digitale Karte mittels der Virtual-Reality-Brille (14) angezeigt wird, oder eine Route zu einem vorgegebenen Navigationsziel innerhalb der digitalen Karte angezeigt wird.
Patent DE-102015015433-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung von erwärmter thermoplastischer Kunststofffolie
Inventor: KETTEMANN DAVID
IPC: B29C51/42
Filed: 2015-11-28
Granted: 2018-01-11
Abstract: Vorrichtung zur Stabilisierung von erwärmter thermoplastischer Kunststofffolie in der Heizeinrichtung einer Thermoformmaschine dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Einrichtungen zum Einblasen von Luft (9) unterhalb der erwärmten thermoplastischen Kunststofffolie (2) aufweist, wobei die Einrichtungen zum Einblasen (9) von Luft unterhalb der erwärmten thermoplastischen Kunststofffolie (2), mindestens eine Düse (10), die in die untere Heizeinrichtung (7) eingebaut ist oder oberhalb der unteren Heizeinrichtung (7) an einem Bauteile der Thermoformmaschine (1) angebracht ist, mindestens eine luftführende Leitung (11), mindestens ein Schaltorgan (12), mindestens eine Starteinrichtung (13) und mindestens eine Druckluftquelle (14) umfassen.
Patent DE-102015102321-B4 (DE)
Title: Türblatt mit Schlosstasche sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: HENRICHS GERD
IPC: E06B3/70
Filed: 2015-02-18
Granted: 2016-12-01
Abstract: Um ein Türblatt in Großserie kostengünstig mit hochwertigem optischen Äußerem und insbesondere großer Planheit zu schaffen, schafft die Erfindung ein Türblatt (10) mit einer hülsen- oder kastenförmigen Schlosstasche (52) aus einem Flachmaterial oder Blechmaterial (62) zur Aufnahme eines Einsteckschlosses (56), wobei die Schlosstasche (52) derart lose in einem Türblattkörper aufgenommen ist, dass sie vor Befestigung des Einsteckschlosses (56) zumindest in Dickenrichtung mit Spiel beweglich ist, und durch Befestigung des Einsteckschlosses (56) festlegbar ist.
Patent DE-102015111194-B4 (DE)
Title: Batteriepackung
Inventor: SHINKAI RYUICHIRO
IPC: H01M10/653
Filed: 2015-07-10
Granted: 2020-12-17
Abstract: Batteriepackung mit:einer Vielzahl Batteriestapeln (2), die durch Stapeln einer Vielzahl von Einheitsbatterien (20) integriert sind;einem Fluidkanal (42), in welchem Fluid zum Kühlen der Einheitsbatterien strömt, der zwischen den Batteriestapeln angeordnet ist, die benachbart zueinander in einer Richtung senkrecht zu einer Staplungsrichtung angeordnet sind;einer Fluidantriebseinrichtung (3) zum Zirkulieren des Fluids in dem Fluidkanal;einer Vielzahl von Wärme leitenden Elementen (5, 105, 205, 305, 405), die mit zumindest einem von einem Außengehäuse (200) oder einem Elektrodenanschluss (202) der Einheitsbatterien, die die Batteriestapel benachbart zueinander bilden, thermisch verbunden ist, und so angeordnet ist, dass sie eine Vielzahl von gekühlten Abschnitten (50, 250, 350, 405a) bilden, von denen Teile in dem Fluidkanal vorhanden sind; undeinem Kanal bildenden Element (4), das den Fluidkanal als einen von dem Bereich in der Nähe des Außengehäuses der Einheitsbatterie unabhängigen Kanal abgrenzt, und das eine Trennwand (44) zum Stützen der Wärme leitenden Elemente aufweist.
Patent DE-102015113908-B4 (DE)
Title: Füllstandsmessgerät
Inventor: MERKER JOHANNES
IPC: G01F23/296
Filed: 2015-08-21
Granted: 2023-05-04
Abstract: Füllstandsmessgerät (10) zum Messen des Füllstandes in einem Behälter (2) durch dessen Wand (9) hindurch mittels Ultraschall, mit einem Ultraschall-Messkopf (12), einer Steuerung (20) und einer Befestigungsvorrichtung (24), mittels der das Füllstandsmessgerät (10) so am Behälter (2) befestigt werden kann, dass der Ultraschall-Messkopf (12) gegen die Wand (9) des Behälters (2) gedrückt wird, wobei die Befestigungsvorrichtung mindestens einen Magnet (24) enthält, um das Füllstandsmessgerät an dem Behälter (2) aus ferromagnetischem Material anzubringen und in der gewünschten Position zu halten, wobei eine Kommunikationsschnittstelle (36) vorgesehen ist, die eine Sende-/Empfangseinheit für eine drahtlose Kommunikation enthält, wobei eine Energiequelle integriert ist, wobei ein Gehäuse (16) vorgesehen ist, in das die Bauteile des Füllstandsmessgeräts (10) integriert sind, und wobei ein Koppelkissen (14) vorgesehen ist, das auf der Seite des Ultraschall-Messkopfes (12) angeordnet ist, die der Wand (9) des Behälters (2) zugewandt ist.
Patent DE-102015115128-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21V13/00
Filed: 2015-09-09
Granted: 2023-05-11
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem durch eine transparente Abdeckscheibe (3) verschlossenen Gehäuse enthaltend eine Hologrammleuchteinheit (2) mit einer Lichtquelleneinheit (4) und mit einer Optikeinheit enthaltend ein Hologrammelement (5) zur Erzeugung einer Hologrammleuchtfläche (8, 8'; 18, 18', 18"; 28), wobei das Hologrammelement (5) zwischen der Lichtquelleneinheit (4) und der Abdeckscheibe (3) angeordnet ist, so dass es mittels der Lichtquelleneinheit (4) hinterleuchtbar ist, wobei das Hologrammelement (5) eine solche Struktur aufweist, dass die Hologrammleuchtfläche (8, 8'; 18, 18', 18"; 28) zwischen dem Hologrammelement (5) und der Abdeckscheibe (3) unter Bildung eines Abstandes (a) zu dem Hologrammelement (5) und eines Abstandes (b) zu der Abdeckscheibe (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hologrammleuchtfläche (8, 8'; 18, 18', 18"; 28) als eine diffuses Licht abstrahlende virtuelle Leuchtfläche ausgebildet ist, die als homogene Leuchtfläche oder als strukturierte Leuchtfläche mit einem sichtbaren Strukturmuster ausgebildet ist.
Patent DE-102015217659-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur erweiterten Fahrerinformation
Inventor: BIEGER STEFAN
IPC: G08G1/0962
Filed: 2015-09-15
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer über eine bloße Wiedergabe einer an oder ab einer Position gültigen Verkehrsbeschränkung hinausgehenden Fahrerinformation in einem Kraftfahrzeug, umfassend:- Erkennen einer an oder ab der Position geltenden Verkehrsbeschränkung,- Empfangen eines Auslösesignals und- Ausgabe von die Verkehrsbeschränkung erläuternden Informationen in Reaktion auf das Auslösesignal, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren außerdem umfasst:- Ausgabe einer Information, wenn die Verkehrsbeschränkung nicht mehr gültig ist, aber nicht explizit durch entsprechende Beschilderung aufgehoben wurde.
Patent DE-102015226272-B4 (DE)
Title: Lagerung einer Doppelkupplung
Inventor: ARNOLD JOHANNES
IPC: F16D25/10
Filed: 2015-12-21
Granted: 2022-03-10
Abstract: Doppelkupplungsanordnung (1) umfassend:
 - eine erste Kupplung (2) mit einem ersten Eingangslamellenträger (4),
 - eine zweite Kupplung (3) mit einem zweiten Eingangslamellenträger (5),
 - einen Verbindungssteg (6) zum Stützen und Halten der Eingangslamellenträger (4, 5),
 - wobei der Verbindungssteg (6) an den Eingangslamellenträgern (4, 5) angeordnet ist und sich radial nach innen erstreckt,
 - ein Gehäuse (7), in welchem die Kupplungen (2, 3) angeordnet sind,
 - wobei das Gehäuse (7) einen Gehäuseteil (8) aufweist, und
 - ein Hauptlager (9), das den Verbindungssteg (6) am Gehäuseteil (8) lagert, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die erste Kupplung (2) eine erste Druckplatte (14) und einen ersten Ausgangslamellenträger (15) aufweist,
 - wobei die Eingangslamellenträger (4, 5) antriebsseitig angeordnet sind.
Patent DE-102016009889-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung eines Knochens
Inventor: AKYÜZ CANSU
IPC: A61B17/68
Filed: 2016-08-11
Granted: 2020-01-23
Abstract: Vorrichtung zur Stabilisierung eines Knochens (600), umfassend ein erstes Befestigungselement (100) und ein zweites Befestigungselement (200), wobei das erste Befestigungselement (100) einen Hohlraum aufweist, durch den ein erster Endbereich (201) des zweiten Befestigungselements (200) durchführbar ist, wobei im durchgeführten Zustand der erste Endbereich (201) des zweiten Befestigungselements (200) aus dem Hohlraum herausragt, wobei das zweite Befestigungselement (200) ein Auslösemittel umfasst, mit dem eine Aufspreizung des ersten Endbereichs (201) des zweiten Befestigungselements (200) auslösbar ist, wobei das erste Befestigungselement (100) einen ersten Endbereich (101) aufweist, wobei der erste Endbereich (101) des ersten Befestigungselements (100) eine konische Verjüngung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche des ersten Befestigungselements (100) im ersten Endbereich (101) kleiner ist als außerhalb des ersten Endbereichs (101).