baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012225-U1 (DE)
Title: Aufklappbare Box
IPC: B65D6/18
Filed: 2012-12-20
Abstract: Box (100), welche von einem zugeklappten Zustand in einen aufgeklappten Zustand überführbar ist, wobei die Box (100) einen ersten Teil (110) und einen zweiten Teil (120) aufweist, welche im zugeklappten Zustand gemeinsam eine im Wesentlichen quaderförmige Raumform bilden, wobei der erste Teil (110) und der zweite Teil (120) lediglich entlang einer Verbindungslinie (160) miteinander verbunden sind, um welche der zweite Teil (120) relativ zum ersten Teil (110) klappbar ist, um die Box (100) vom zugeklappten Zustand in den aufgeklappten Zustand zu überführen, und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungslinie (160) entlang einer Diagonalen einer Seitenfläche der quaderförmigen Raumform verläuft.
Patent DE-202012101434-U1 (DE)
Title: Radnabenantrieb
IPC: B62M6/65
Filed: 2012-01-19
Abstract: Radnabenantrieb für ein Rad mit einer Drehachse (500), wobei der Radnabenantrieb aufweist: ein als Nabe ausgeführtes Gehäuse (1) und einen Antriebsmotor, der in dem Gehäuse (1) angeordnet ist, gekennzeichnet durch mindestens ein Speichenringelement (20; 120; 220), das als Verbindungselement zu einem Außenumfangsbereich des Rades ausgelegt und an dem Gehäuse (1) befestigt ist.
Patent DE-202012103397-U1 (DE)
Title: Lymphtapeanordnung zur Behandlung von Krankheiten im HNO-Bereich
IPC: A61F13/00
Filed: 2012-09-06
Abstract: Gesichtslymphtapeanordnung (10), die zur Behandlung von Infektionskrankheiten ausgebildet ist, mit – zumindest drei Tapestreifen (12, 14, 16, 18, 20), – wobei die drei Tapestreifen (12, 14, 16, 18, 20) so ausgestaltet sind, dass sie an der lateralen Seite des Nasenbeins und/oder auf der lateralen Seite der Oberlippe verbunden sind, wenn die Gesichtslymphtapeanordnung (10) auf einem Gesicht eines Patienten appliziert ist.
Patent DE-202013002882-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader
IPC: F02B39/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Abgasturbolader (1) – mit einem Verdichtergehäuse (2), in dem ein mit Verdichterradschaufeln (4) versehenes Verdichterrad (3) angeordnet ist; und – mit einem Turbinengehäuse (5), in dem ein mit Turbinenradschaufeln (6) versehenes Turbinenrad (7) angeordnet ist, gekennzeichnet – durch einen Drehzahlsensor (8), • der auf der Basis eines Fabry-Perot-Interferometers aufgebaut ist, und • der einen Spiegel (9) in Form einer durch von den Verdichterradschaufeln (4) oder den Turbinenradschaufeln (6) erzeugten Druckschwankungen auslenkbaren Membran aufweist, die benachbart zu Außenenden (10) der Verdichterradschaufeln (4) oder der Turbinenradschaufeln (6) im Verdichtergehäuse (2) bzw. Turbinengehäuse (5) angeordnet ist.
Patent DE-202013006266-U1 (DE)
Title: Stabilisierung - Konservierung von Farben , insbesonderes Dispersionsfarben
IPC: C09D7/61
Filed: 2013-07-11
Abstract: Mittel zur Stabilisierung-Konservierung von Farben, insbesonders Dispersionsfarben dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel aus Phosphaten besteht.
Patent DE-202013007199-U1 (DE)
Title: Skischuhsohle mit Bindungsadaption
IPC: A43B5/04
Filed: 2013-08-10
Abstract: Skischuhsohle 1 dadurch gekennzeichnet, dass durch einen gebogenen Federstahl der hintere Teil der Sohle in Vorspannung bei Belastung kommt.
Patent DE-202013008859-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung
IPC: B65D25/20
Filed: 2013-10-07
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung, welche felgenförmig ausgebildet ist, umfassend:  – einen Felgenring (3), eine Felgennabe (5) und zumindest eine Felgenstrebe (7), die zwischen der Felgennabe (5) und dem Felgenring (3) angeordnet ist,  – einen ringförmigen Grundkörper (9), welcher zumindest einen Teil des Felgenrings (3) bildet und ein Aufnahmevolumen (15) ringförmig umgibt,  – zumindest ein Verschlusselement (11) und zumindest ein Verbindungselement (13), welches das Verschlusselement (11) mit dem Grundkörper (9) verbindet, wobei das Verschlusselement (11) wenigstens eines aus einem Teil des Felgenrings (3), der Felgennabe (5) oder der Felgenstrebe (7) bildet, wobei das Verschlusselement (11) mittels des Verbindungselements (13) zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position relativ zum Grundkörper (9) hin und her bewegbar ist, wobei das Verschlusselement (11) in der geöffneten Position das Aufnahmevolumen (15) des Grundkörpers (9) zumindest bereichsweise freigibt und in der geschlossenen Position zumindest bereichsweise abschließt.
Patent DE-202013009983-U1 (DE)
Title: Fußstütze mit einstellbarer Neigung für Fahrzeugsitze und ein mit derlei Fußstütze ausgestatteter Sitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-11-04
Abstract: Eine in der Neigung einstellbare Fußstütze für Fahrzeugsitze, insbesondere für Schienenfahrzeuge, die Folgendes umfasst: eine feste Stützstruktur (2), die dazu bestimmt ist, mit einem Sitz (100) verbunden zu werden; ein Fußstützenelement (3), das an der Stützstruktur (2) um eine Rotationsachse (X) mittels Anlenkmittel (10) angelenkt ist, um zwischen einer vollständig ab- bzw. heruntergelassenen Winkelstellung bzw. -position und einer angehobenen Winkelstellung bzw. -position beweglich zu sein; und ein System (31, 32), um den Neigungswinkel bzw. die Neigung (α) des Fußstützenelements in einer Vielzahl von verschiedenen, zwischen den beiden genannten Stellungen bzw. Positionen liegenden Verriegelungspositionen einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellsystem (31, 32) mindestens ein Freilauflager (20), vom Typ mit Wälzkörpern oder mit Nocken, umfasst, das den Anlenkmitteln (10) zugeordnet ist und dem Fußstützelement (3) die Freiheit lässt, um die Achse (X) nur in der Drehrichtung zu drehen, die von der vollständig herabgelassenen Position zur angehobenen Position führt.
Patent DE-202013100310-U1 (DE)
Title: Rollwagen für eine Maschine, insbesondere eine Baumaschine
IPC: B62B3/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: Rollwagen für eine Maschine, insbesondere für eine Baumaschine, zum Beispiel eine Mörtelmischmaschine oder -mischpumpe, mit einem Rahmen (1) aus miteinander verbundenen Rahmenteilen (3), mit auf oder an dem Rahmen (1) angeordneten Maschinenkomponenten (5, 7, 9, 11) und mit wenigstens einer Wagenrolle (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) wenigstens ein Verbinderteil (23) zum Verbinden von wenigstens zwei Rahmenteilen (3) umfasst, an dem die Wagenrolle (13) angekoppelt oder ankoppelbar ist.
Patent DE-202013100545-U1 (DE)
Title: Rahmen für eine Offendach-Konstruktion
IPC: B60J10/82
Filed: 2013-02-06
Abstract: Rahmen (1) für eine Offendach-Konstruktion, wobei der Rahmen (1) aufweist mindestens ein Kanalelement (4, 5) zum Führen eines Antriebselements, wie beispielsweise eines Antriebsseils (6), wobei das Kanalelement (4, 5), wenn im Querschnitt gesehen, ein Basisteil (7), welches von einer korrespondierenden lokalen Verformung des Rahmens (1) definiert ist, und ein Abdeckungsteil (8) aufweist, welches mit dem Basisteil (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem Basisteil (7) und dem Abdeckungsteil (8) über die Länge des Kanalelements (4, 5) kontinuierlich ist.
Patent DE-202013100808-U1 (DE)
Title: Kappeneinheit für einen Schieber eines Reißverschlusses
IPC: A44B19/26
Filed: 2013-02-25
Abstract: Kappeneinheit für einen Schieber eines Reißverschlusses, umfassend – eine Kappe (1), die eine Ebene (11) aufweist, an der ein Aufnahmeraum (12) eingebuchtet ist, wobei an den beiden Enden des Bodens des Aufnahmeraums (12) jeweils ein Anlageteil (13) angeordnet ist, wobei zwischen den beiden Anlageteilen (13) eine Mulde (14) ausgeformt ist, deren Oberfläche niedriger ist als die Oberfläche der beiden Anlageteile (13), wobei an den beiden vertikalen Seiten der Kappe (1) jeweils eine Seitenwand (15) vorgesehen ist, an deren mittlerem Abschnitt jeweils eine Durchbrechung (16) vorgesehen ist, die mit dem Aufnahmeraum (12) verbunden ist; und – eine Blattfeder (2), an deren beiden Enden jeweils eine Öffnung (21) vorgesehen ist, wobei an den beiden Seiten des mittleren Bereiches der Stirnseite der Blattfeder (2) jeweils eine Einbuchtung (22) angeordnet ist, wobei die Blattfeder (2) im Aufnahmeraum (12) angeordnet ist, wobei die beiden Öffnungen (21) in einem offenen Zustand an der Blattfeder (2) angeordnet sind.
Patent DE-202013102229-U1 (DE)
Title: Reisenecessaire mit Flanke
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-05-22
Abstract: Reisenecessaire mit Flanke, umfassend einen Reisenecessairekörper (1), wobei der Reisenecessairekörper (1) mit einem Deckel (2) versehen ist, wobei der Reisenecessairekörper (1) durch ein Scharnier (3) mit dem Deckel (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reisenecessairekörper (1) auf dem Boden an den vier Ecken jeweils mit einer Schutzhülle (4) versehen ist, wobei die vier Ecken auf dem Deckel (2) jeweils mit einer Schutzhülle (4) versehen sind.
Patent DE-202014001128-U1 (DE)
Title: Kalorienmessbecher / -behälter
IPC: G01F19/00
Filed: 2014-02-05
Abstract: Kalorienmessbecher bzw. -behälter mit einer aufgebrachten Kalorienskala (aufgedruckt, -geprägt, ...) zur schnellen Ermittlung des Kaloriengehaltes einer bestimmten Menge eines oder mehrerer Lebens- oder Genussmittel.
Patent DE-202014002440-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von virtuellen Bildern
IPC: G02B27/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Präsentation von Objekten, welches – mindestens ein optisches Element (3a, 3b, 3c, 3d), und – mindestens eine Projektionseinheit (14, 14') aufweist, die ein virtuelles Bild auf das zu präsentierende Objekt projiziert, wobei das mindestens eine optische Element (3a, 3b, 3c, 3d) ein quadratischer Pyramidenstumpf (2, 2') ist, der aus vier trapezoiden, transparenten Flächen besteht, und wobei die mindestens eine Projektionseinheit (14, 14') auf die vier trapezoiden, transparenten Flächen vier verschiedene Ansichten einer virtuellen Projektion eines zu projizierenden Objekts projiziert, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Projektionseinheit (14, 14') auf oder unter einem Träger (11) mit mindestens drei Auslegern (12a, 12b, 12c, 12d) angeordnet ist, wobei der Träger (11) auf oder unter der Deckfläche (10) des Pyramidenstumpfes (2) angeordnet ist und mindestens drei Streben (8a, 8b, 8c, 8d), die auf den Kanten (4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f, 4g, 4h) der Mantelfläche des Pyramidenstumpfes (2) aufliegen, den Träger (11) auf oder unter der Deckfläche (11) fixieren.
Patent DE-202014003182-U1 (DE)
Title: Wärmebildkamera mit Shutter
IPC: G03B9/08
Filed: 2014-04-12
Abstract: Wärmebildkamera (1) mit einem mittels eines Shutterantriebs (2) zwischen zwei Endpositionen alternierend in einen Strahlengang (5) der Wärmebildkamera (1) um eine Schwenkachse (S) verschwenkbaren Shutter (4), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Shutterantrieb (2) und dem Shutter (4) eine Koppelvorrichtung (7) angeordnet ist, mit der eine Rotationsbewegung einer Antriebswelle (8) des Shutterantriebs (2) in eine Schwenkbewegung des Shutters (4) umsetzbar ist.
Patent DE-202014005080-U1 (DE)
Title: Ein Wasserspeicher mit der Funktion der Wassererwärmung
IPC: F24J2/46
Filed: 2014-06-20
Abstract: Ein Wasserspeicher mit der Funktion der Wassererwärmung, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Körper, an dem Wasserspeicher angeordnetes Kupferrohr, im Wasserspeicher angeordnete Wärmedämmschicht, in der Wärmedämmschicht angeordnete Innenschicht enthält, wobei das Kupferrohr Wärmedämmschicht und Innenschicht durchgeht und mit der Innenwand des Wasserspeichers verbunden ist.
Patent DE-202014005499-U1 (DE)
Title: Trittstufe
IPC: B60R3/00
Filed: 2014-07-07
Abstract: Der Schutzanspruch beruht auf der Klammerbefestigung der Trittstufe an dem Hängerkupplungsbock.
Patent DE-202014006130-U1 (DE)
Title: Knödel mit alkoholhaltiger Füllung
IPC: A23L35/00
Filed: 2014-08-02
Abstract: Knödel, umfassend eine Teigmasse und eine darin geformte Höhlung, die eine aromatische Füllung umfasst, wobei die Füllung ein alkoholhaltiges Mischgetränk und ein Geliermittel umfasst.
Patent DE-202014007345-U1 (DE)
Title: Klappbares Rollbiegewerkzeug zum Biegen von Federblechen für Spulentätowiermaschinen
IPC: B21D11/10
Filed: 2014-09-09
Abstract: Klappbares Rollbiegewerkzeug zum Biegen von Federblechen für Spulentätowiermaschinen, welches transportabel, manuell bedienbar und klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Rahmen (1) durch die mittlere Stabilisierungsrolle (4) zusammenklappen lässt, um so die Funktion auszuführen und das Werkzeug besser verstauen zu können.
Patent DE-202014010271-U1 (DE)
Title: Scheibe mit mindestens zwei elektrischen Anschlusselementen und Verbindungsleiter
IPC: C03C17/06
Filed: 2014-10-07
Abstract: Eine Scheibe mit mindestens zwei Anschlusselementen (4) und einem Verbindungsleiter (6) mindestens umfassend – ein Substrat (1) mit elektrisch leitfähiger Struktur (3) auf mindestens einem Teilbereich des Substrats (1), – mindestens zwei elektrische Anschlusselemente (4) auf mindestens einem Teilbereich der elektrisch leitfähigen Struktur (3), – mindestens eine Kontaktfläche (9) an der Unterseite jedes Anschlusselements (4), – eine Lotmasse (8), die die Kontaktflächen (9) der elektrischen Anschlusselemente (4) in mindestens einem Teilbereich mit der elektrisch leitfähigen Struktur (3) verbindet und – einen Verbindungsleiter (6), der die Anschlusselemente (4) elektrisch leitfähig miteinander verbindet, wobei der Verbindungsleiter (6) einen leitfähigen Kern und eine nicht leitfähige Ummantelung umfasst und wobei die einander nächstliegenden Kontaktflächen (9) benachbarter Anschlusselemente (4) einen Abstand x von mindestens 70 mm aufweisen.
Patent DE-202015004540-U1 (DE)
Title: Computertastatur zur Verwendung als digitales Signiergerät
IPC: G06F3/033
Filed: 2015-06-24
Abstract: In die Computertastatur integrierter Sensor in Form eines resistiven, kapazitiven oder elektromagnetischen Touch Panels jeweils mit Stift dadurch gekennzeichnet, dass per Stift eine Signatur eingegeben werden kann.
Patent DE-202015006617-U1 (DE)
Title: Verbundbaustein
IPC: A63H33/08
Filed: 2015-09-18
Abstract: Verbundbaustein (V2 bis V2e) mit mindestens zwei Bausteinen (B1, B2, B1b bis B1d, B2b bis B2d, B3ae, B3be) und mindestens einer die Bausteine (B1, B2, B1b bis B1d, B2b bis B2d, B3ae, B3be) umgebenden Verbundvorrichtung (VV, VVb bis VVd), welche die mindestens zwei Bausteine (B1, B2, B1b bis B1d, B2b bis B2d, B3ae, B3be) so verbindet, dass die Flächennormalen (FN1, FN2) von mit mindestens einer Noppe (N1 bis N18) oder mit mehreren Noppen (N1 bis N18) versehenen Anbauflächen (AF1, AF2) der Bausteine (B1, B2, B1b bis B1d, B2b bis B2d, B3ae, B3be) in zueinander entgegen gesetzte Richtungen (z, -z) zeigen, wobei die Verbundvorrichtung (VV, VVb bis VVd) durch Adhäsion mit den Bausteinen (B1, B2, B1b bis B1d, B2b bis B2d, B3ae, B3be) verbunden ist.
Patent DE-202015009546-U1 (DE)
Title: Hörgerät
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Hörgerät (10), umfassend:- mindestens einen elektroakustischen Wandler (1, 1');- ein Signalverarbeitungsmittel (2), konfiguriert, um von dem mindestens einen elektroakustischen Wandler (1) ein elektrisches Eingangssignal zu empfangen und/oder den mindestens einen elektroakustischen Wandler (1') mit einem elektrischen Ausgangssignal zu versorgen,das Signalverarbeitungsmittel (2) wirkt mit einem nichtflüchtigen Speicher (3) zur Speicherung, Abrufung und/oder Löschung von Daten zusammen;- ein internes Energiespeichermittel (4), konfiguriert, um Energie für den mindestens einen elektroakustischen Wandler (1, 1') und das Signalverarbeitungsmittel (2) bereitzustellen, wenn das Hörgerät (10) von einem Benutzer getragen wird;- Mittel zum Empfangen von Energie (6) von einer externen Energiequelle (5), umfassend Erfassungsmittel zur Ermittlung, ob das Hörgerät (10) Energie von der externen Energiequelle (5) empfängt; dadurch gekennzeichnet, dassdas Hörgerät (10) konfiguriert ist, um Daten aus mindestens einem Teil (3P) des nichtflüchtigen Speichers (3) nur zu löschen, wenn das Erfassungsmittel ermittelt, dass Energie von der externen Energiequelle (5) empfangen wird.
Patent DE-202015100212-U1 (DE)
Title: Doppelschutz-Sicherheitstür
IPC: E06B5/11
Filed: 2015-01-19
Abstract: Doppelschutz-Sicherheitstür, aufweisend einen Türkern (10) sowie einen Türrahmen (20), wobei am Türkern (10) eine Außenschutzleiste (12) sowie ein Türschloss (30) vorgesehen sind, und wobei das Türschloss (30) eine Schlosszunge (31) aufweist, und wobei der Türrahmen (20) eine Positionierungsleiste (22) sowie ein Schlüsselloch (23) aufweist, und wobei jeweils eine Schlosszunge (31) sowie ein Schlüsselloch (23) zusammenpassen, und wobei die Außenoberfläche von der Außenschutzleiste (12) und dem Türrahmen (20) zusammenpassen, und wobei die Innenseitenoberfläche der Positionierungsleiste (22) und des Türkerns (10) zusammenpassen, dadurch gekennzeichnet, dass – der Türkern (10) an der Position oberhalb der Außenschutzleiste (12) an der Innenseite des Grundlagenteils eine erste Stufe (11) aufweist, wobei die erste Stufe (11) eine fest angebrachte erste Stahlplatte (111) aufweist, wobei die erste Stahlplatte (111) ein erstes Durchgangsloch (1111) aufweist; — der Türrahmen (20) an der Position oberhalb der Positionierungsleiste (22) ein Grundlagenteil aufweist, an dessen Außenseite eine zweite Stufe (21) vorgesehen ist, wobei die zweite Stufe (21) eine fest angebrachte zweite Stahlplatte (211) aufweist, wobei die zweite Stahlplatte (211) ein zweites Durchgangsloch (2111) aufweist; wobei ferner, dann, wenn die Doppelschutz-Sicherheitstür geschlossen ist, die erste Stahlplatte (111) in den Zwischenraum zwischen der zweiten Stahlplatte (211) und dem Türrahmen (20) eingesteckt ist, und wobei die zweite Stahlplatte (211) in den Zwischenraum zwischen der ersten Stahlplatte (111) und dem Türkern (10) eingesteckt ist; und wenn die Schlosszunge (31) sich bis in das besagte Schlüsselloch (23) hinein erstreckt, die Schlosszunge (31) durch das erste Durchgangsloch (1111) und das zweites Durchgangsloch (2111) hindurch tritt.
Patent DE-202015100875-U1 (DE)
Title: Mikrochirurgie-Zange mit drei Griff-Ösen
IPC: A61F2/18
Filed: 2015-02-24
Abstract: Otologische, rhinologische oder laryngologische Mikrochirurgie-Zange (10; 20; 30; 40; 140) zur mechanischen Manipulation, insbesondere zur Bearbeitung und Positionierung einer Gehörknöchelchenprothese im menschlichen Mittelohr oder eines Nasenimplantats oder eines laryngologischen Implantats sowie zur Behandlung, Entnahme und/oder intraoperativen Präparation von Gewebe, wobei die Mikrochirurgie-Zange (10; 20; 30; 40; 140) ein Maulteil mit zwei relativ zueinander verschwenkbaren Schenkeln (12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b; 42a, 42b; 142a, 142b) aufweist, an deren jeweiligem freien, vom Maulteil abgewandten Ende jeweils eine erste Griff-Öse (13a; 23a; 33a; 43a; 143a) mit dem ersten Schenkel (12a; 22a; 32a; 42a; 142a) sowie eine zweite Griff-Öse (13b; 23b; 33b; 43b; 143b) mit dem zweiten Schenkel (12b; 22b; 32b; 42b; 142b) fest verbunden ist, so dass zur Benutzung der Mikrochirurgie-Zange (10; 20; 30; 40; 140) ein Chirurg jeweils einen Finger in die Griff-Ösen (13a, 13b; 23a, 23b; 33a, 33b; 43a, 43b; 143a, 143b) einstecken kann, um über eine relative Verschwenkung der beiden Schenkel (12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b; 42a, 42b; 142a, 142b) das Maulteil zu öffnen oder zu schließen, dadurch gekennzeichnet, dass eine dritte Griff-Öse (13c; 23c; 33c; 43c; 143c) am freien Ende des ersten Schenkels (12a; 22a; 32a; 42a; 142a) befestigt ist.
Patent DE-202015104085-U1 (DE)
Title: An einen Fahrrad-Gepäckträger anschließbares Gepäckstück
IPC: B62J9/00
Filed: 2015-08-04
Abstract: An einem Fahrrad-Gepäckträger (16) befestigbares Gepäckstück (1), mit einer ersten, zu dem Gepäckträger (16) ausrichtbaren, so genannten Rückseite (3) und einer gegenüberliegenden, von dem Gepäckträger (16) weg weisenden, so genannten Vorderseite (2), wobei an der Rückseite (3) wenigstens ein offener, im Wesentlichen U-förmig verlaufender Haken (6) angeordnet ist, wobei der Haken (6) eine Aufnahmeöffnung (21) schafft, die sich in einer so genannten Montagerichtung erstreckt und zur Aufnahme einer Strebe (17) des Gepäckträgers (16) dient, und wobei der Haken (6) in der Art angeordnet ist, dass das Gepäckstück (1) wahlweise an dem Gepäckträger (16) festlegbar ist, indem der Haken (6) in der Montagerichtung auf die Strebe (17) aufschiebbar ist und diese umgreift, oder von dem Gepäckträger (16) lösbar ist, indem der Haken (6) entgegen der Montagerichtung von der Strebe (17) wieder abziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite (3) ein abschließbarer Riegel (9) angeordnet ist, der ein zwischen einer Freigabestellung und einer Schließstellung bewegliches Riegelelement aufweist, wobei das Riegelelement in seiner Schließstellung die Strebe (17) des Gepäckträgers (16) hintergreift, derart, dass der diese Strebe (17) umgreifende Haken (6) an der Strebe (17) festgelegt ist, und wobei das Riegelelement in seiner Freigabestellung von der Strebe (17) des Gepäckträgers (16) beabstandet ist, derart, dass der Haken (6) von der Strebe (17) abziehbar ist.
Patent DE-202016000787-U1 (DE)
Title: Gerät mit dessen Hilfe der Kern einer Mango festgehalten werden kann, wenn das Fruchtfleisch von der Schale und vom Kern getrennt wird
IPC: A47J43/28
Filed: 2016-02-08
Abstract: Gerät mit einem Stiel (1) und daran an einem Ende des Stieles ausgestaltete Zinken (2, 3) insbesondere ausgestaltet zum festhalten eines Mangokernes (4) beim Schälen und Entfernen des Fruchtfleisches vom Kern, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Zinken (2a, 2b) in einer Ebene liegen und bezogen auf diese Ebene weitgehend starr mit dem Stiel verbunden sind, mindestens ein weiterer Zinken (3), welche in einer anderen Ebene liegt als die Zinken (2a, 2b), der aber ebenfalls in dieser Ebene weitgehend starr mit dem Stiel verbunden ist, wobei jedoch die Zinken mit einer konstruktiv vorgegebenen Elastizität aus ihrer eigenen Ebene herausgedrückt werden können um so eine definierte elastische Kraft auf einen zwischen den Ebenen liegenden Gegenstand, im speziellen auf einen Mangokern, ausüben zu können, um insbesondere eine Mango beim Schälen und entfernen des Fruchtfleisches mit dem Stiel des Gerätes festhalten zu können.
Patent DE-202016009053-U1 (DE)
Title: In Längsrichtung endlos geschlossenes Band, insbesondere Rundballenpressband
IPC: A01F15/08
Filed: 2016-04-04
Abstract: In Längsrichtung (X) endlos geschlossenes Band (1), insbesondere Rundballenpressband (1), mit
 einem innenliegenden Bereich (11),
 einem außenliegenden Bereich (12),
 einem zwischen dem innenliegenden Bereich (11) und dem außenliegenden Bereich (12) angeordneten Kernbereich (10),und
 wenigstens einem quer zur Längsrichtung (X) angeordneten Randbereich (13; 14), dadurch gekennzeichnet, dass
 der Randbereich (13; 14) zumindest teilweise zwischen dem innenliegenden Bereich (11) und dem außenliegenden Bereich (12) angeordnet ist.
Patent DE-202016106569-U1 (DE)
Title: Staubsauger mit der Funktion zum Recyleln von am Siebkorb anhaftenden Staubteilchen
IPC: B27G3/00
Filed: 2016-11-24
Abstract: Staubsauger mit der Funktion zum Recyceln von am Siebkorb anhaftenden Staubteilchen, der ein Gehäuse (10) aufweist, welches mit einem Sammelschlauch (20), einem Sammelbehälter (30), einem Siebkorb (40) und einer Luftführung (50) versehen ist, wobei der Siebkorb (40) zum Filtern von Staubteilchen mit einem Sieb (41) und zur Entfernung von am Sieb (41) anhaftenden Staubteilchen mit einer Staubentfernungseinrichtung (42) versehen ist, wobei Luft und Staub mit Hilfe der Luftführung (50) von einem Ende des Sammelschlauchs (20) ins Gehäuse (10) eintreten und anschließend hintereinander durch den Sammelbehälter (30) und das Sieb (41) des Siebkorbs (40) passieren, sodass Reinluft aus dem Gehäuse (10) in die Umgebung gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftauslass (44) unter dem Siebkorb (40) ausgebildet ist, wobei ein Ende des Luftauslasses (44) mit dem Sieb (41) des Siebkorbs (40) kommuniziert und ein anderes Ende des Luftauslasses (44) an das andere Ende des Sammelschlauchs (20) angeschlossen ist; und dass ein Deckel (60) am Luftauslass (44) angebracht ist, um den Luftauslass (44) abzudecken oder freizugeben.