baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010015337-U1 (DE)
Title: Das Trapezhohlelement-Mauersystem-THEMS 2010        Hohlelemente aus Beton, in Trapez- u. Halbtrapezform, mit Nut u.Feder, zum Erstellen von Mauern in verschiedenen Formen
IPC: E04C1/00
Filed: 2010-11-11
Abstract: Hohlelement aus Beton in Trapezform mit Nut und Feder, Hohlelement aus Beton in Halbtrapezform mit Nut, Hohlelement aus Beton in Halbtrapezform mit Feder, zum Erstellen von Mauern in verschiedenen Formen, dadurch gekennzeichnet, dass die spezielle Trapezform der Hohlelemente es ermöglicht, Mauern in verschiedenen Formen zu erstellen. (gerade, gebogene, ovale, wellenförmige, halbkreisförmige, kreisförmige ect.)
Patent DE-202011002433-U1 (DE)
Title: Externe Zeitraffersteuerung für Kameras
IPC: G03B17/38
Filed: 2011-02-03
Abstract: Der Schutzanspruch ist gekennzeichnet: durch die Funktion „automatischer Zeitraffer”, der die Funktionalität einer Digitalkamera ohne Eingriff in diese selbst erweitert.
Patent DE-202011003449-U1 (DE)
Title: Herausnehmbare Innentasche mit Ordnungsfunktion, Halteclips, Umhänge- und Hüftgurt
IPC: A45C13/02
Filed: 2011-03-02
Abstract: Herausnehmbare Innentasche zum Einsatz in anderen Taschen zur Aufnahme von Geldbeutel, Brieftasche, Handy, Lippenstift etc. dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche mit Halteclips (1) in beliebigen aufnehmenden Taschen (Handtaschen, Einkaufstaschen, Sporttaschen) befestigt und mit der aufnehmenden Tasche verbunden werden kann, so dass diese gegen Verrutschen und Herausfallen gesichert ist.
Patent DE-202011003889-U1 (DE)
Title: Leuchte mit zumindest einem wenigstens ein Leuchtmittel aufnehmenden Leuchtenkörper
IPC: F21V1/10
Filed: 2011-03-12
Abstract: Leuchte mit zumindest einem wenigstens ein Leuchtmittel aufnehmenden Leuchtenkörper, dadurch gekennzeichnet, dass im Leuchtenkörper (3) wenigstens eine Anordnungsfläche für zumindest ein Pflanzgefäß (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202011003892-U1 (DE)
Title: Möbelgleiter
IPC: A47B91/06
Filed: 2011-03-12
Abstract: Möbelgleiter dadurch gekennzeichnet, dass (1) mindestens zwei u-förmig gebogene miteinander verbundene formgebende Formteile (1) mit jeweils zwei sich nach oben richtenden Verlängerungen (2) aus Metall, Kunststoff oder keramischen Werkstoffen, die entweder an der Außenseite oder an der Innenseite oder beidseitig (2) mit ein- oder mehrlagigem stoßdämpfendem Material (3) wie Filz, textilem Gewebe, Kork oder ähnlichem Material unterschiedlicher Formgebung fest verbunden sind;
Patent DE-202011101309-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung des Kopfes und/oder des Halses mittels chemisch oder elektrisch aktivierbarer Kühlelemente
IPC: A41D13/005
Filed: 2011-05-24
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung des Kopfes und/oder des Halses eines Menschen oder Tieres, mittels eines oder mehrerer Kühlelemente gekennzeichnet durch – eine der Form des Kopfes und/oder Halses eines Menschen oder Tieres angeglichene haubenartige Kühlvorrichtung, – wobei die Kühlelemente chemisch oder elektrisch aktivierbar sind, – und die haubenartige Kühlvorrichtung zumindest eine nach außen hin isolierende Schicht aufweist, – auf deren innenliegenden zum Kopf und/oder Hals weisenden Fläche die Kühlelemente 4 angeordnet sind.
Patent DE-202011104093-U1 (DE)
Title: Bodenbelag aus einem metallischen Werkstoff
IPC: E04F15/06
Filed: 2011-08-05
Abstract: Bodenbelag (2) aus einem metallischen Werkstoff mit einer mittels sich über die umgebende Oberfläche (6) erhebenden Erhebungen (8) uneben gestalteten Oberfläche (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenbelag (2) eine Anzahl von Erhebungen (8) aufweist, die um das Dickenmaß des metallischen Werkstoffs über die umgebenden Oberflächen (6) hervorstehen, und der umfangseitige Rand um eine Erhebung (8) herum abschnittweise einen den Werkstoff in seiner gesamten Dicke durchtrennenden Schnitt (10) aufweist.
Patent DE-202011106118-U1 (DE)
Title: Bürste, insbesondere Zahnbürste, mit weichelastischem Element
IPC: A46B7/06
Filed: 2011-09-26
Abstract: Bürste, insbesondere Zahnbürste, umfassend einen Bürstenkopf (10) mit einer Vorderseite (16) und einer Rückseite (14), ein an der Vorderseite des Bürstenkopfs angeordnetes Trägerplättchen (18) mit einer Vorderseite (20) und einer dem Bürstenkopf (10) zugewandten Rückseite (22), wobei das Trägerplättchen (18) Öffnungen (24) aufweist, durch die Fasern oder Faserbündel (26) hindurchgeführt sind, und wobei das Trägerplättchen (18) wenigstens eine Aussparung (30) aufweist, durch die ein Teil (32) des Bürstenkopfs (10) zur Vorderseite des Trägerplättchens (18) durchgreift, und ein weichelastisches Element (34) durch den durchgreifenden Teil (32) des Bürstenkopfs (10) vom Trägerplättchen (18) getrennt von der Rückseite (14) des Bürstenkopfs bis über die Vorderseite (20) des Trägerplättchens hinausragt.
Patent DE-202011109966-U1 (DE)
Title: Filtriervorrichtung für hochviskose Medien
IPC: B29C48/03
Filed: 2011-06-01
Abstract: Filtriervorrichtung (100; 100’; 200) für hochviskose Medien, mit wenigstens einem Siebbolzen (10; 10’; 210, 210’), der zwischen einer Zulauföffnung (23; 223) und einer Auslauföffnung (26; 226) eines Gehäuses (20; 220) verschiebbar in einer Siebbolzenbohrung (27; 227) angeordnet ist und der wenigstens eine Siebkavität (13, 14; 13’, 14’; 213, 214, 216, 213’, 214’, 216’) aufweist, – in welcher wenigstens ein Filterelement (13.1) angeordnet ist, – welche in einer Produktionsstellung mit dem Gehäuseein- und Gehäuseaustrittskanal (21, 22, 24, 25; 221, 222, 224, 225) des Gehäuses (20; 220) in Verbindung zu bringen ist, – und welche sich in einem in Durchflussrichtung der Siebkavität (13, 14; 13’, 14’; 213, 214, 213’, 214’, 216, 216’) gesehen hinteren Bereich zu einem Trichterabschnitt (11.6; 11.6’) verjüngt, welcher in wenigstens einem Siebbolzenaustrittskanal (11, 12; 211, 212) mündet, der in einer Produktionsstellung an einem Gehäuseaustrittskanal (24, 25; 224, 225) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein...
Patent DE-202011110324-U1 (DE)
Title: Lip Gloss
IPC: A61K8/67
Filed: 2011-12-12
Abstract: Flüssige oder halbfeste Zusammensetzung, umfassend: (a) Gelbasis, die hydriertes Polymer und Copolymer umfasst; (b) Wachs; (c) Granatapfelextrakt, der Granatapfelsterole einschließt; (d) Schieferextrakt, der wasserlösliche Mineralien einschließt; (e) öllösliches Vitamin C-Derivat und (f) gegebenenfalls Pigment, wobei die Zusammensetzung wasserfrei ist.
Patent DE-202011110474-U1 (DE)
Title: Wassersportgerät
IPC: B63B34/56
Filed: 2011-12-22
Abstract: Wassersportgerät (1) mit zwei langgestreckten, schmalen, auf dem Wasser gleitfähigen Schwimmkörpern (2), an dessen Oberseiten jeweils eine Fußplatte (15) mit Mittel (16) zur Fußbefestigung ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass • die Fußplatte (15) in Längsrichtung des Schwimmkörpers (2) in einer solchen Position ausgebildet ist, dass die Gewichtskraft (FG) eines jeweils mit einem Fuß auf der Fußplatte (15) eines Schwimmkörpers (2) aufstehenden Benutzers (17), bezogen auf die Fahrtrichtung (5) des Wassersportgerätes (1) zwischen 1 cm bis 30 cm, bevorzugt zwischen 10 cm bis 20 cm, hinter dem Schwerpunkt (14) des Schwimmkörpers (2) angreift, • jeder Schwimmkörper (2) so ausgebildet ist, dass seine Auftriebskraft (FA) gleich oder bis zu 10% kleiner oder größer als die halbe Gewichtskraft (FG) des Benutzers (17) ist und • am heckseitigen Ende (7) jedes Schwimmkörpers (2) eine um eine parallel zu Querachse (9) des Schwimmkörpers (2) liegende Achse gegen die Kraft einer Feder schwenkbare Flosse (6) angeordnet ist.
Patent DE-202012004734-U1 (DE)
Title: Wärmerohr
IPC: F28D15/04
Filed: 2012-05-09
Abstract: Wärmerohr, umfassend einen Hauptkörper (1), der eine erste Innenseite (11), eine der ersten Innenseite (11) gegenüberliegende zweite Innenseite (12), eine dritte Innenseite (13), eine der dritten Seite (13) gegenüberliegende vierte Innenseite (14) und mindestens einen Innenraum (15) aufweist, wobei in den Innenraum (15) ein Arbeitsfluid gefüllt wird, und mindestens eine erste Kapillarstruktur (16), die im Innenraum (15) angeordnet ist und einen ersten Teil (161) und einen zweiten Teil (162) aufweist, wobei der erste Teil (161) auf der ersten Innenseite (11) gebildet ist, wobei sich der zweite Teil (162) von dem ersten Teil (161) zu der dritten und vierten Innenseite (13, 14) erstreckt, wobei die Dicke des ersten Teils (161) größer ist als die des zweiten Teils (162).
Patent DE-202012006541-U1 (DE)
Title: Distanzscheibe/Spurplatte mit Kühlkörper/Zierring für Scheibenbremsanlagen
IPC: B60B27/00
Filed: 2012-07-06
Abstract: Distanzscheiben/Spurplatten für Kraftfahrzeuge mit umlaufendem Kühlkörper um die Nabe der Bremsscheibe. Der Kühlkörper ist mit der Distanzscheibe starr verbunden als ein Bauteil oder fest verschraubt. Dadurch entsteht eine bessere Wärmeableitung der Scheibenbremsanlage. Diverse optische Varianten und Abmessungen (je nach Typ Kraftfahrzeug und Bremsanlage) sowie optischem Geschmack sind möglich z. B. gelocht, geschlitzt, gerillt, verzahnt etc. Details siehe genaue Beschreibung. Zu Schutzen sind: – Distanzscheiben/Spurplatten mit Kühlkörper
Patent DE-202012007351-U1 (DE)
Title: Feldprüfgerät zur Bestimmung von Verformungskennwerten von Asphaltflächen
IPC: E02D1/00
Filed: 2012-07-30
Abstract: Feldprüfgerät zur Bestimmung von Verformungskennwerten von Asphaltflächen, umfassend eine aus einer Führungsstange (4) mit einer daran angebrachten Ausklinkvorrichtung (5), einem Fallgewicht (8) und einem Federelement (7) bestehenden Belastungsvorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Belastungsvorrichtung (1) in Wirkverbundung mit einem in einem Führungselement (3) geführten, in Arbeitsposition mit seiner Stempelfläche (12) auf der Asphaltfläche (16) aufliegenden Belastungsstempel (3) steht und am Führungselement (3) ein Wegsensor (15) derart angeordnet ist, dass die bleibende Eindringtiefe (sb) des Belastungsstempels (2) in die Asphaltfläche (16) infolge eines oder mehrererer Kraftstöße der Belastungsvorrichtung (1) erfassbar ist.
Patent DE-202012011877-U1 (DE)
Title: Zuführstation
IPC: B65H3/06
Filed: 2012-12-07
Abstract: Zuführstation, zum Zuführen eines flachen Guts, welches einzeln oder aus einem Stapel vereinzelt einem nachfolgenden Gutverarbeitungsgerät zugeführt wird, mit einem Vorvereinzelungsbereich, mit einem Vereinzelungsbereich und mit einem Transportbereich, wobei der Transportbereich in Transportrichtung nach dem Vereinzelungsbereich an einem Transportpfad angeordnet ist, wobei die Zuführstation Motoren mit zugehörigen Encodern, weitere mechanische Antriebselemente, Sensoren sowie eine Steuereinheit umfasst und wobei die Steuereinheit (2.4) eingangsseitig mit einer Anzahl von Sensoren (S1, S2, S3) und Encodern (EN1, EN2) schaltungsmäßig verbunden ist, gekennzeichnet dadurch, – dass der Vereinzelungsbereich an einem zwischen einer ersten Vereinzelungswalze (22) und einer zweiten Vereinzelungswalze (23) einer Vereinzelungsvorrichtung liegenden Abschnitt des Transportpfades gegenüber dem Zuführdeck (21) angeordnet und mehrstufig ausgebildet ist. – dass ein erster Sensor (S1) am Anfang des Vereinzelungsbereichs angeordnet ist und einen im Vorvereinzelungsbereich an die Zuführstation angelegten Stapel oder ein einzeln angelegtes flaches Gut detektiert, dass ein zweiter Sensor (S2) am Anfang des Transportbereichs...
Patent DE-202012013686-U1 (DE)
Title: System zur Erzeugung von Zeitplänen für Gebäudebenutzer
IPC: G07C1/00
Filed: 2012-08-07
Abstract: Computerlesbares Medium mit Befehlen, die bei Ausführung durch eine Verarbeitungseinheit bewirken, dass die Verarbeitungseinheit Zeitpläne für Modelle von Personen, die Benutzer eines Gebäudes sind, erzeugt, indem die Schritte ausgeführt werden mit:
 Zuweisen, durch einen Prozessor, einer oder mehrerer vorbestimmter erster Aufgaben einer durch Computer erzeugten Simulation von Benutzern in dem Gebäude zu einer ersten Anzahl an Rollen, wobei jede Rolle eine Beschreibung des Individuums ist, die einem oder mehreren der Benutzer in dem Gebäude zugeordnet werden kann;
 Zuweisen einer ermittelten Aufgabe zu einer ermittelten Rolle, die in der ersten Anzahl an Rollen enthalten ist, wobei die ermittelte Aufgabe ferner eine Teilnahme einer ersten vorbestimmten Anzahl anderer Rollen, die in der ersten Anzahl an Rollen enthalten sind, erfordert;
 Zuweisen eines Gewichtungskoeffizienten zu der ermittelten Aufgabe, um eine kalibrierte ermittelte Aufgabe zu erhalten, wobei der Gewichtungskoeffizient umgekehrt proportional zu der ersten vorbestimmten Anzahl an anderen Rollen ist, und wobei die ermittelte Aufgabe durch den Gewichtungskoeffizienten so gewichtet wird, dass eine Rate reduziert wird, mit der die ermittelte Rolle bewirkt, dass gemeinsame Aktivitäten anfänglich sowohl der ermittelten Rolle als auch der ersten vorbestimmten Anzahl anderer Rollen zugewiesen werden;
 Ermitteln eines simulierten Benutzers, der einer ersten anderen Rolle, die in der ersten vorbestimmten Anzahl an anderen Rollen enthalten ist, zugeordnet wird, wobei eine erste Aufgabe, die in der einen oder den mehreren vorbestimmten ersten Aufgaben enthalten ist, dem simulierten Benutzer zugewiesen wird;
 Ermitteln einer ersten Anzahl an simulierten Benutzern, die erforderlich ist, um unmittelbar auf die kalibrierte ermittelte Aufgabe umzuschalten, und Ermitteln einer zweiten Anzahl an simulierten Benutzern, die erforderlich ist, um auf die kalibrierte ermittelte Aufgabe nach Abschluss einer oder mehrerer vorheriger Aufgaben umzuschalten;
 Zuweisen der kalibrierten ermittelten Aufgabe zu dem simulierten Benutzer zur Ausführung nach Abschluss der ersten Aufgabe, wobei die kalibrierte ermittelte Aufgabe dem simulierten Benutzer auf der Grundlage des Gewichtungskoeffizienten, der ersten Anzahl und der zweiten Anzahl zugewiesen wird; und
 Ausführen der computererzeugten Simulation derart, dass bewirkt wird, dass der simulierte Benutzer die erste Aufgabe gefolgt von der kalibrierten ermittelten Aufgabe in der computererzeugten Simulation ausführt.
Patent DE-202012100994-U1 (DE)
Title: Bandaufnahmeelement
IPC: E05D5/02
Filed: 2012-03-20
Abstract: Bandaufnahmeelement (1) mit einer Frontplatte (2), und einer Rückplatte (6) zwischen denen eine Klemm- (3) und Gewindeplatte (5) angeordnet ist, wobei endseitig der Rückplatte (6) sowie zwischen Frontplatte (2) und Rückplatte (6) mit der Front- (2) und Rückplatte (6) verbundene Distanzelemente (9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Distanzelementen (9) und der Frontplatte (2) Distanzstücke (10) angeordnet sind, wobei die Distanzstücke (10) mit den Distanzelementen (9) einteilig ausgebildet sind.
Patent DE-202012104442-U1 (DE)
Title: Berührungsempfindliches Steruersystem einer berührungsempfindlichen  Bildschirmanzeige
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-11-16
Abstract: Berührungsempfindliches Steuersystem einer berührungsempfindlichen Bildschirmanzeige, das umfasst: eine berührungsempfindliche Bildschirmanzeige (10), auf deren Oberfläche ein Druck ausgeübt wird oder die elektrische Signale empfängt; eine Berührungsspur für ein auf einem Bildschirm (40) angezeigtes Bild, die als eine Spur einer Bewegungsspur des Druckes oder der elektrischen Signale, der auf die berührungsempfindliche Bildschirmanzeige (10) ausgeübt bzw. die von diesem empfangen werden, oder als einen Startpunkt der Bewegungsspur innerhalb des Bildes entlang definiert ist; und einen Berührungsschaltkreis (20), der zum Empfangen der Berührungsspuren von der berührungsempfindlichen Bildschirmanzeige (10) mit dieser verbunden ist, wobei der Berührungsschaltkreis die folgenden Elemente umfasst: eine Logikeinheit (22), die verschiedene Anweisungen in Übereinstimmung mit den Berührungsspuren erzeugt, damit das auf dem Bildschirm (40) angezeigte Bild je nach diesen Anweisungen von der Logikeinheit (22) abgeändert wird; und einen Bildprozessor (30), der die Anweisungen von der Logikeinheit (22) des Berührungsschaltkreises (20) empfängt, damit das auf dem Bildschirm...
Patent DE-202012104841-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Überwachung und Beeinflussung von Kfz-Antriebssträngen mittels mobiler Kommunikationsgeräte, wie Smartphones
IPC: B60R16/023
Filed: 2012-12-12
Abstract: Informationssystem (1, 1') für ein Fahrzeug mit einer zwischen mindestens einem Sensor (S1', S2', S3', S4') für eine Erfassung von Betriebszuständen eines Motors (11, 11') des Fahrzeugs und einer Motorsteuerung (9, 9') angeordneten Zusatzelektronik (7, 7'), die mindestens einen Mikrocontroller (15, 15') aufweist, und wobei die Zusatzelektronik (7, 7') an einer ersten kabelungebundenen Kommunikationseinheit elektrisch leitend angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein in einem Fahrzeuginnenraum anordnenbare Anzeigeeinheit (3, 3', 3'', 3''', 3'''', 3''''') mit mindestens einer zweiten kabelungebundenen Kommunikationseinheit, vorzugsweise einer zweiten Sende- und Empfangseinheit, zum Empfang mindestens eines von der ersten kabelungebundenen Kommunikationseinheit gesendeten Signals, das vorzugsweise ein eine Effizienz des Motorbetriebes charakterisierendes Signal umfasst, vorgesehen ist, wobei die Anzeigeeinheit eine Auswerteeinheit umfasst, in der das gesendete Signal auswertbar ist, und eine Anzeige der Anzeigeeinheit für die Anzeige ausgewerteter Motordaten in einem ersten Betriebsmodus vorgesehen ist.
Patent DE-202013003008-U1 (DE)
Title: Blockpresseinsätze mit Doppeldorn-Presskontur
IPC: B21D37/00
Filed: 2013-04-01
Abstract: Die Doppeldorn-Presskontur ist ein marktgängiges System für die elektrische Kontaktierung von flexiblen Leitern an Stromanschlüssen aller Art. Die Erfindung des Blockpresseinsatz mit Doppeldorn-Presskontur ist durch die technische Weiterentwicklung zur Anpassung an das relativ kleine Format der Blockpresseinsätze (auch BEKU-Einsätze) gekennzeichnet, die es möglich macht, eine Doppeldorn-Presskontur auch mit den besonders leichten und handlichen Presswerkzeugen der 50 kN-Klasse zu nutzen, die über eine Presseinsatzaufnahme für Blockpresseinsätze mit dem Standardmaß 30 × 12 mm verfügen.
Patent DE-202013004553-U1 (DE)
Title: Haus-Automations-System
IPC: G05B19/02
Filed: 2013-05-16
Abstract: Haus-Automations-System (1) mit einer Vielzahl von Haus-Automationsgeräten (2), • wobei die Haus-Automationsgeräte (2) an eine Tablet-Station (3) angeschlossen sind, • wobei ein Mobil-Tablet (5) vorgesehen ist, welches die Intelligenz/Logik des Haus-Automations-Systems (1) enthält und • wobei die Tablet-Station (3) eine dedizierte und sichere Haus-Benutzerschnittstelle (4) für den drahtgebundenen oder drahtlosen Anschluss des Mobil-Tablets (5) aufweist.
Patent DE-202013006172-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Handhabung von Sicherungsringen und Bausatz umfassend eine derartige Vorrichtung
IPC: B25B7/02
Filed: 2013-07-09
Abstract: Vorrichtung für die Handhabung von Sicherungsringen (10), umfassend  – eine erste Greifbacke (12),  – eine zweite Greifbacke (14), die relativ zu der ersten Greifbacke (12) schwenkbar gelagert ist, wobei an einem distalen Ende (16) der ersten Greifbacke (12) ein Sicherungsring-Halteelement (18) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass an einem distalen Ende (20) der zweiten Greifbacke (14) ein Druckelement (22) vorgesehen ist, wobei das Sicherungsring-Halteelement (18) einen Halteabschnitt (24) zum Aufnehmen des Sicherungsrings aufweist, der zumindest abschnittsweise am Umfang des Sicherungsrings angreift,  und wobei das Druckelement (22) dazu ausgebildet ist, an einem mit dem Sicherungsring zu versehenden Bauteil anzugreifen, um dieses in den Sicherungsring einzudrücken.
Patent DE-202013010950-U1 (DE)
Title: Ein Strand- und Gartenschirm mit einer Konstruktion, die es ermöglicht, den Spannstoff beidseitig zu verwenden.
IPC: A45B25/02
Filed: 2013-12-10
Abstract: Beidseitig verwendbare Schirmstoffkonstruktion für Sonnenschirme, welche ein Schirmgestell (3) und Schirmstoffe umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die vorstehend bezeichneten Schirmstoffe zumindest einen oberen Schirmstoff (1) und einen unteren Schirmstoff (2) umfassen, wobei die beiden Seiten, die Vorderseite und die Rückseite, von dem oberen Schirmstoff (1) und dem unteren Schirmstoff (2) in beliebigen Kombinationen verbunden werden können, wobei die Mitte des oberen Schirmstoffs (1) an dem oberen Teil von Schirmgestell (3) befestigt wird, wobei der untere Rand von dem unteren Schirmstoff (2) in abnehmbarer Weise beidseitig mit den Schirmstangen (3.1) von Schirmgestell (3) verbunden wird, wobei der untere Rand von dem oberen Schirmstoff (1) in abnehmbarer Weise direkt passend mit dem oberen Rand von dem unteren Schirmstoff (2) verbunden wird, beziehungsweise durch den mittleren Schirmstoff (4) in abnehmbarer Weise mit dem oberen Rand von dem unteren Schirmstoff (2) verbunden wird.
Patent DE-202013100929-U1 (DE)
Title: Andrückrad für eine Lebensmittelschneidvorrichtung, Lebensmittelschneidvorrichtung und Lebensmittelsortiervorrichtung
IPC: A23N15/04
Filed: 2013-03-04
Abstract: Andrückrad (100, 200) für eine Lebensmittelschneidvorrichtung, mit einem Grundkörper (110, 210), welcher eine Öffnung (111, 211) zur Aufnahme einer Welle aufweist, und mit einem den Grundkörper (110, 210) radial außenseitig umschließenden Außenkörper (112, 212), wobei der Außenkörper (112, 212) aus einem elastischen Material ausgebildet ist und eine radial außen liegende geschlossene Oberfläche (113, 213) aufweist.
Patent DE-202013102009-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von Hohlprofilen
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-05-08
Abstract: Verbindungsvorrichtung zum lösbaren Verbinden zweier winklig zueinander angeordneter Hohlprofile, insbesondere eines Holmes und einer Traverse, vorzugsweise aus Metall, wobei an einer Längsseite eines ersten der zu verbindenden Hohlprofile ein Verbindungsvorsprung als erstes Verbindungselement angeordnet ist, welcher formschlüssig in die offene Stirnseite eines zweiten Hohlprofils einführbar ist, und ein zweites Verbindungselement, welches in einer Wandung des zweiten Hohlprofils verstellbar gelagert und gegen das erste Verbindungselement verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das als Verbindungsvorsprung dienende erste Verbindungselement (4) als ein Körper ausgebildet ist, der zwei freie Enden aufweist, die beide mit dem einen der Hohlprofile (2) stoffschlüssig verbunden sind, so dass zwischen dem Hohlprofil (2), mit dem das erste Verbindungselement (4) verbunden ist, und diesem Verbindungselement ein Raum (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202013104208-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung
IPC: B23Q11/08
Filed: 2013-09-16
Abstract: Schutzabdeckung, insbesondere zur Abdeckung von sich bewegenden Teilen an Werkzeugmaschinen, mit einer Mehrzahl von zueinander beweglichen mindestens einen Schenkel (3) aufweisenden Stützrahmen (2) und mit jeweils zwischen zwei Stützrahmen (2) angeordneten und an diesen befestigten ersten Balgabschnitten (4), die insgesamt einen Faltenbalg oder eine faltenbalgähnliche Abdeckung bilden, wobei die Balgabschnitte (4) an ihren beiden Enden an den Stützrahmen (2) befestigt sind und zwischen den beiden jeweils benachbarten Stützrahmen (2) einen Faltengrund (6) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jeweils zwei benachbarten Stützrahmen (2) mindestens zwei zweite Balgabschnitte (7, 8) angeordnet sind, die jeweils mit ihrem ersten Ende an einem der beiden benachbarten Stützrahmen (2) und mit ihrem anderen Ende im Bereich des Faltengrundes (6) am ersten Balgabschnitt (4) befestigt sind, wobei die zweiten Balgabschnitte (7, 8) zwischen dem Faltengrund (6) der ersten Balgabschnitte (2) und dem jeweils benachbarten Stützrahmen (2) ebenfalls einen Faltengrund (11) bilden.