baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100540-U1 (DE)
Title: Filteranordnung
IPC: H02M1/12
Filed: 2015-02-05
Abstract: Filteranordnung für einen dreiphasigen Wechselrichter, der eine Kapazität aufweist, die zwischen einem positiven Gleichspannungsanschluss und einem negativen Gleichspannungsanschluss des Wechselrichters geschaltet ist, welche Filteranordnung (20) aufweist: einen Eingangsanschluss (AC1a) einer ersten Phase, einen Eingangsanschluss (AC1b) einer zweiten Phase und einen Eingangsanschluss (AC1c) einer dritten Phase; einen Ausgangsanschluss (AC2a) der ersten Phase, einen Ausgangsanschluss (AC2b) der zweiten Phase und einen Ausgangsanschluss (AC2c) der dritten Phase; eine erste Induktanz (L1a) und eine erste Kapazität (Ca), die zwischen dem Eingangsanschluss (AC1a) der ersten Phase und einem ersten Schaltpunkt (A) in Serie geschaltet sind, wo der Anschlusspunkt zwischen der ersten Induktanz und der ersten Kapazität mit dem Ausgangsanschluss (AC2a) der ersten Phase verbunden ist; eine zweite Induktanz (L1b) und eine zweite Kapazität (Cb), die zwischen dem Eingangsanschluss (AC1b) der zweiten Phase und dem ersten Schaltpunkt (A) in Serie geschaltet sind, wo der Anschlusspunkt zwischen der zweiten Induktanz und der zweiten Kapazität mit dem Ausgangsanschluss (AC2b) der zweiten Phase verbunden ist; und eine dritte Induktanz (L1c) und eine dritte Kapazität (Cc), die zwischen dem Eingangsanschluss (AC1c) der dritten Phase und dem ersten Schaltpunkt (A) in Serie geschaltet sind, wo der Anschlusspunkt zwischen der dritten Induktanz und der dritten Kapazität mit dem Ausgangsanschluss (AC2c) der dritten Phase verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Filteranordnung (20) aufweist: einen positiven Gleichspannungsanschluss (DC1) und einen negativen Gleichspannungsanschluss (DC2); und eine vierte Kapazität (Cdc1) und eine fünfte Kapazität (Cdc2), die zwischen dem positiven Gleichspannungsanschluss (DC1) und dem negativen Gleichspannungsanschluss (DC2) in Serie geschaltet sind, wo der Anschlusspunkt zwischen der vierten Kapazität und der fünften Kapazität mit dem ersten Schaltpunkt (A) verbunden ist.
Patent DE-202016000601-U1 (DE)
Title: Bauteil für Geländefahrzeuge
IPC: B60R13/04
Filed: 2016-01-29
Abstract: Bauteil zum Schutz der Fahrzeugflanken bei Fahrzeugen der Marke Land Rover, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil an den Originalaufnahmen (1) und vorhandene Bohrungen (2) ohne zu bohren am Fahrzeug verschraubt wird.
Patent DE-202016003037-U1 (DE)
Title: Spannbettlaken aus Tierfellimitat bzw. Fellimitat
IPC: A47G9/02
Filed: 2016-05-10
Abstract: Spannbettlaken dadurch gekennzeichnet, dass es durch einen umlaufend eingenähten Gummi perfekt auf der Matratze hält.
Patent DE-202016005074-U1 (DE)
Title: Filterpartrone und Filterpatronenanordnung
IPC: B01D27/08
Filed: 2016-08-22
Abstract: Filterpatrone (1), umfassend ein Filtermedium (2), welches zumindest an einer Stirnseite (3) mit einem Flansch (4) zur Montage der Filterpatrone (1) in einer Filteranordnung (5) versehen ist, wobei der Flansch (4) einen Radialflansch (6) und einen Abstützabschnitt (7) aufweist, wobei sich der Abstützabschnitt (7) in Längsrichtung der Filterpatrone (1) erstreckt.
Patent DE-202016100325-U1 (DE)
Title: Seitentrenner
IPC: A01D34/24
Filed: 2016-01-25
Abstract: Seitentrenner (11) für ein Schneidwerk (21) einer Erntemaschine, insbesondere eines Feldhäckslers, Mähdreschers oder Schwadmähers, mit einem Anbauteil (17), das zur Befestigung am Schneidwerk (21) ausgebildet ist, und einem an dem Anbauteil (17) gehaltenen Messerbalken (15) zum Trennen ineinander verwobener Einzelpflanzen eines Ernteguts an einem seitlichen Ende der Schnittbahn, dadurch gekennzeichnet, dass der Messerbalken (15) relativ zu dem Anbauteil (17) zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ausweichstellung bewegbar ist und mittels einer vorgespannten Federeinrichtung (29) in Richtung der Arbeitsstellung beaufschlagt ist.
Patent DE-202016101524-U1 (DE)
Title: Aufzugsschachtbelüftung und -entrauchung
IPC: F24F7/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: System zum Belüften und/oder Entrauchen eines in einem Gebäudeabschnitt (1) mit einem mehrere Stockwerke eines Gebäudes verbindenden Treppenhaus (4) unmittelbar an das Treppenhaus (4) angrenzenden Aufzugsschachts (2) mit darin vertikal verfahrbarer Aufzugskabine (3), wobei das Treppenhaus (4) und der Aufzugsschacht (2) in einem gemeinsamen Brandabschnitt des Gebäudes liegen, gekennzeichnet durch wenigstens zwei den Aufzugsschacht (2) mit dem Treppenhaus (4) verbindende Lüftungsöffnungen (5, 6), von denen eine erste Lüftungsöffnung (5) in einem unteren Abschnitt des Aufzugsschachtes (2) und eine zweite Lüftungsöffnung (6) in einem oberen Abschnitt des Aufzugsschachtes (2) angeordnet ist, wobei im Bereich wenigstens einer der Lüftungsöffnungen (5, 6) ein Lüfter (7, 8) zum Fördern von Luft aus einem der Bereiche, Treppenhaus (4) oder Aufzugsschacht (2), in den anderen der Bereiche, Aufzugsschacht (2) oder Treppenhaus (4), angeordnet ist.
Patent DE-202016102672-U1 (DE)
Title: Mahlkugelsortiervorrichtung
IPC: B02C17/16
Filed: 2016-05-19
Abstract: Mahlkugelsortiervorrichtung für benutzte Mahlkugeln einer Trommelmühle für die Zerkleinerung von Gestein, mit einem Bruchabscheider (11) für defekte Mahlkugeln, dadurch gekennzeichnet, dass der Bruchabscheider (11) eine leicht abschüssige Transportrinne (2) mit einer Aufgabevorrichtung (3) für die Mahlkugeln aufweist, der sich eine steil abschüssige Aufgabeschurre (4) anschließt, auf der die Mahlkörper schwerkraftbedingt beschleunigbar sind und dass hinter der Aufgabeschurre (4) ein Separierspalt (5) mit einer Breite X vorgesehen ist, die größer ist als der größte Durchmesser von zu sortierenden Mahlkugeln und unter dem eine Auffangvorrichtung (6) für defekte Kugeln oder Bruchstücke angeordnet ist und dass sich an den Separierspalt (5) in Bewegungsrichtung der Mahlkugeln eine Fangvorrichtung (7) dafür anschließt, die um ein Maß Y tiefer als das Ende der Aufgabeschurre (4) angeordnet ist.
Patent DE-202016104499-U1 (DE)
Title: Druckstück
IPC: F16B2/16
Filed: 2016-08-16
Abstract: Druckstück mit einem Druckstückkörper (1), der eine Aufnahme (2) umfasst, in der ein Druckelement (3) angeordnet ist, das in und entgegen einer Vorschubrichtung (4) zwischen einer eingerückten Stellung und einer ausgerückten Stellung verschiebbar ist, und das mit einer in der Vorschubrichtung (4) wirkenden Rückstellkraft beaufschlagt ist, sowie mit einem dem Druckstückkörper (1) zugeordneten Anschlag (6) zur Sicherung des Druckelements (3) in der Aufnahme (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Druckstückkörper (1) einen die Rückstellkraft auf das Druckelement (3) ausübenden Federabschnitt (7) umfasst.
Patent DE-202016104726-U1 (DE)
Title: Federkontaktstift mit einer Hülse
IPC: H01R13/10
Filed: 2016-08-29
Abstract: Federkontaktstift mit einer Hülse mit einem Hülsenanschlussbereich zum elektrischen Verbinden mit einem Anschlusskabel, wobei der Hülsenanschlussbereich einen Einsteckbereich mit einer elektrisch leitenden Klemmverbindung zum Einstecken und lösbaren Verbinden des Anschlusskabels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmverbindung mehrere, auf einem gemeinsamen Umfang verteilt angeordnete Klemmelemente (6, 7, 106, 107, 204, 205, 303) aufweist.
Patent DE-202017003435-U1 (DE)
Title: Fliehkraftantriebsvorrichtung zum Antreiben von Lasten
IPC: F03G3/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Fliehkraftantriebsvorrichtung (100) zum Antreiben von Lasten, umfassend – zumindest ein, vorzugsweise kreisförmiges und weiter vorzugsweise flächiges, Rotationselement (1), welches um eine vorgebbare Rotationsachse (10) rotierbar ist, – zumindest ein Antriebselement (2) zum rotativen Antreiben des Rotationselements (1) um die Rotationsachse (10), – zumindest ein Rotationsrahmenelement (20), welches, insbesondere relativ, zum Rotationselement (1) nicht drehbar ist, sondern umgekehrt das Rotationselement (1) relativ zu dem Rotationsrahmenelement (20) drehbar ist, und wobei das Rotationsrahmenelement (20) zumindest eine in einer Rotationsebene (11) des Rotationselements (1) ausgebildeten Seitenrahmen (12) aufweist, welcher das Rotationselement (1) in der Rotationsebene (11) seitlich zumindest stellenweise einrahmt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rotationselement (1) zumindest ein Verschiebungsgewicht (3) zur zeitweisen und stellenweise Erzeugung einer Unwucht angeordnet ist und das Verschiebungsgewicht (3) in radialer Richtung (r1) außerhalb der Rotationsachse (10) angeordnet ist, sodass durch Rotieren des Rotationselements (1) auch das Verschiebungsgewicht (3) in Rotation, insbesondere um die gleiche Rotationsachse (10), versetzbar ist und dadurch stellenweise und/oder zumindest zeitweise die Unwucht erzeugt ist.
Patent DE-202017007533-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
IPC: E05F15/70
Filed: 2017-12-18
Abstract: Betätigungseinrichtung für bewegliche Flügel (4) von Öffnungsverschlüssen (3) von Bauwerken, insbesondere Fensterflügel Lüftungsklappen oder dgl., wobei die Betätigungseinrichtung (1) eine Antriebseinheit (2,2') mit einem Gehäuse (16,16') und mit einem beweglichen, angetriebenen Aktor (14), insbesondere einer Schubkette oder einem Riegelelement, aufweist, wobei die Betätigungseinrichtung (1) ein mit der Antriebseinheit (2,2') verbindbares Anbaumodul (5) aufweist, das ein oder mehrere zusätzliche Funktionselemente (23-30) für die Antriebseinheit (2,2') aufweist und als Stecker ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Anbaumodul (5) versenkt in einer gehäuseinternen, als Buchse ausgebildeten Aufnahme (18) des Gehäuses (16,16') angeordnet ist, wobei
 - ein Anbaumodul (5) als Mehrfachstecker (41), insbesondere Doppelstecker, ausgebildet ist, der in mehrere, insbesondere zwei, Gehäuse (16,16') von verschiedenen Antriebseinheiten (2,2') eingesteckt ist, wobei
 - der Mehrfachstecker (41) einen medialen und mechanischen Verbinder für die Antriebseinheiten (2,2') und ihre Gehäuse (16,16') bildet und zwischen den Antriebseinheiten (2,2') und dem Anbaumodul (5) eine mediale Verbindung (7) und eine mechanische Verbindung (6) herstellt, wobei
 - die Gehäuse (16,16') eine schlanke, längliche Form aufweisen, wobei eine Aufnahme (18) an beiden Stirnseiten (17) der Gehäuse (16,16') angeordnet ist, wobei
 - ein als Einzelstecker (40) ausgebildetes Anbaumodul (5) ein als Steuereinheit, insbesondere mit einer eigenen Intelligenz, ausgebildetes Funktionselement (23) aufweist.
Patent DE-202017104552-U1 (DE)
Title: Serienschussvorrichtung einer Spielzeugschusswaffe
IPC: F41B11/62
Filed: 2017-07-31
Abstract: Serienschussvorrichtung einer Spielzeugschusswaffe mit einem Mechanikkasten (800), umfassend: einen Gleitmechanismus (10), aufweisend ein Schiebeteil (11), eine Stange (12), die durch das Schiebeteil (11) geführt und daran gekoppelt ist, und ein elastisches Element (13), das auf die Stange (12) gesetzt ist und elastisch am Schiebeteil (11) anliegt, wobei das Schiebeteil (11) ein Vielzahl von Zähnen (111) aufweist; einen Andrückmechanismus (20), der auf einer Seite des Gleitmechanismus (10) angeordnet ist und eine Andrückplatte (21) und ein Andrückteil (22) aufweist, das drehend an die Andrückplatte (21) gekoppelt ist, wobei das Andrückteil (22) einen Riegelblock (221) aufweist, der in Bezug auf die einzelnen Zähne (111) funktionsfähig verschoben wird, um das Schiebeteil (11) in Bezug auf die Stange (12) zu verschieben; und ein Halteteil (30), das drehend an den Mechanikkasten (800) gekoppelt und entsprechend dem Schiebeteil (11) konfiguriert ist und einen Anschlag (31) zum Anhalten eines beliebigen der Zähne (111) aufweist, wenn der Riegelblock (221) aufhört, gegen den Zahn zu drücken.
Patent DE-202017104976-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Eigenmassagen
IPC: A61H15/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Durchführung von Eigenmassagen, insbesondere zur Durchführung von Rollenmassagen an menschlichen Körperpartien mittels des Eigengewichts des Körpers, umfassend mindestens ein Massagemodul (10), das zur Durchführung der Rollenmassage mindestens einen drehbar gelagerten Rollkörper (100) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein gestell-, säulen-, turm- oder wandartig ausgebildetes Halteelement (11) umfasst, an dem das Massagemodul (10) oder eine das Massagemodul (10) bzw. den mindestens einen Rollkörper (100) tragende Halterung (101) höhenverstellbar angeordnet ist.
Patent DE-202017105268-U1 (DE)
Title: Magnetische Flusskontrolle in supraleitenden Vorrichtungen
IPC: H01L39/22
Filed: 2017-08-31
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes aufweist: ein erstes Qubit, das einen ersten koplanaren Wellenleiter aufweist; ein zweites Qubit, das einen zweiten koplanaren Wellenleiter aufweist, wobei der zweite koplanare Wellenleiter den ersten koplanaren Wellenleiter schneidet; und einen Qubit-Koppler, der eine Schleife mit einer ersten Keule und einer zweiten Keule aufweist, wobei sich ein erster Teil der ersten Keule parallel zum ersten koplanaren Wellenleiter, ein zweiter Teil der ersten Keule parallel zum zweiten koplanaren Wellenleiter erstreckt, ein erster Teil der zweiten Keule parallel zum ersten koplanaren Wellenleiter, ein zweiter Teil der zweiten Keule parallel zum zweiten koplanaren Wellenleiter erstreckt.
Patent DE-202017106693-U1 (DE)
Title: Von der Windschutzscheibe umwundene Fahrzeugsäule
IPC: B60J1/02
Filed: 2017-11-06
Abstract: Fahrzeug, umfassend: eine Tür; ein Dach; eine Windschutzscheibe, die entlang einer Unterkante von einer Haube und entlang einer Oberkante von dem Dach gestützt wird; und eine Säule, die sich zwischen der Tür und dem Dach erstreckt und eine Seitenkante der Windschutzscheibe stützt; wobei die Seitenkante der Windschutzscheibe sich um die Säule herum erstreckt und diese im Wesentlichen bedeckt.
Patent DE-202017107550-U1 (DE)
Title: System zur automatisierten Arbeitsmusterquantifizierung
IPC: G06Q10/00
Filed: 2017-12-12
Abstract: Computerlesbares Medium mit Befehlen, die, wenn sie durch mindestens einen Prozessor einer Rechenvorrichtung ausgeführt werden, bewirken, dass der mindestens eine Prozessor Operationen zum Automatisieren der Arbeitsmusterquantifizierung und Liefern einer Arbeiterrückmeldung auf der Basis von quantifizierten Metriken durchführt, die umfassen:Identifizieren eines für einen Benutzer zu quantifizierenden Arbeitsmusters;Bestimmen unter Verwendung von einer oder mehreren vordefinierten Regeln, die dem identifizierten Arbeitsmuster zugeordnet sind, mindestens einer Aufgabe, die dem Arbeitsmuster zugeordnet ist;Identifizierten von einem oder mehreren Diensten, auf die zugegriffen wird, um die mindestens eine Aufgabe durchzuführen;Sammeln von Ereignissen von dem einen oder den mehreren bestimmten Diensten, wobei jedes der gesammelten Ereignisse einen zugehörigen Zeitstempel aufweist;Filtern der gesammelten Ereignisse, um Ereignisse zu entfernen, die nicht der mindestens einen Aufgabe und dem Benutzer zugeordnet sind;Vereinigen der gefilterten Ereignisse zu Ereignissitzungen, wobei eine Ereignissitzung eine Sequenz von Ereignissen ist, wobei jedes aufeinander folgende Ereignis innerhalb einer vordefinierten Zeitdauer Tdes vorherigen Ereignisses stattgefunden hat;Analysieren der Ereignissitzungen, um eine Fokusmetrik zu erzeugen, die der mindestens einen Aufgabe zugeordnet ist; undQuantifizieren des Arbeitsmusters durch Liefern einer Rückmeldung auf der Basis der Fokusmetrik.
Patent DE-202018000176-U1 (DE)
Title: Saugdüse für einen Staubsauger
IPC: A47L9/02
Filed: 2018-01-12
Abstract: Saugdüse für einen Staubsauger, ausgebildet für den Anschluss an das Saugrohr (4) oder für den Anschluss an das Griffrohr (3) des Staubsaugers, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugdüse (6) einen rohrförmigen Düsenkörper (60) aufweist, und dass der Düsenkörper (60) mit Saugöffnungen (62) ausgebildet ist, über die ein Saugluftstrom radial in den durch den Hohlraum gebildeten Hauptluftkanal (60.1) des Düsenkörpers (60) eingeleitet wird, oder dass zusätzlich zu den Saugöffnungen (62) an einem Ende des Düsenkörpers (60) eine Saugöffnung (60.2) vorgesehen ist, über die ein Saugluftstrom axial in den Düsenkörper (60) eingeleitet wird.
Patent DE-202018103615-U1 (DE)
Title: Wasserstrahlantrieb
IPC: B63H11/02
Filed: 2018-06-26
Abstract: Wasserstrahlantrieb, umfassend ein Gehäuse (1) und eine Batterie (2), ein Steuergerät (3) und einen Antriebsmotor (4), die in dem Gehäuse angeordnet sind, sowie am Schwanzabschnitt des Gehäuses (1) exponierte Antriebsschaufeln (5) und eine am Außenumfang der Antriebsschaufeln (5) installierte hintere Abdeckung (6), wobei ein vorderes Ende der hinteren Abdeckung (6) verschachtelnd an dem Schwanzabschnitt des Gehäuses (1) befestigt und ein hinteres Ende der hinteren Abdeckung (6) offen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seitenwand der hinteren Abdeckung (6) mehrere Einlassöffnungen (7) um den Umfang herum vorgesehen sind, wobei an einem der Innenkammer der hinteren Abdeckung zugeordneten Schwanzabschnitt des Gehäuses (1) eine auf die Einlassöffnung (7) passende Führungsfläche (8) vorgesehen ist.
Patent DE-202018103774-U1 (DE)
Title: Fachbodenelement für ein Fachbodensystem eines Regales, Strangpressprofil, Fachbodenrahmen, Fachbodensystem und Regal
IPC: B65G1/08
Filed: 2018-07-02
Abstract: Fachbodenelement (1) für ein Fachbodensystem eines Regales, das Fachbodenelement (1) umfassend eine Oberseite (2), eine Unterseite (3) und einen länglichen Grundkörper (6), wobei der Grundkörper (6), im Querschnitt gesehen, zwei Schenkelabschnitte (6.1, 6.2) und einen dazwischenliegenden Zwischenabschnitt (6.3) aufweist und der Zwischenabschnitt (6.3) der Oberseite (2) des Fachbodenelementes (1) zugeordnet ist, wobei der Grundkörper (6) ferner wenigstens eine Durchgangsöffnung (7) aufweist, welche wenigstens einen der Schenkelabschnitte (6.1, 6.2) und/oder den Zwischenabschnitt (6.3) quer zur Längserstreckung des Grundkörpers (6) durchsetzt, und wobei im Bereich der längsseitigen Enden (8, 9) des Fachbodenelementes (1) jeweils wenigstens eine Koppelstelle (10) vorgesehen ist, welche eingerichtet ist, ein Anbauteil und/oder eine Fachbodenkomponente und/oder eine Regalkomponente anzukoppeln, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Rippe (12) vorgesehen ist, welche dem Zwischenabschnitt (6.3) zugeordnet ist und eine Längserstreckung in Längsrichtung des Grundkörpers (6) aufweist.
Patent DE-202018104949-U1 (DE)
Title: Konfigurierbare Lagerungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-08-29
Abstract: Konfigurierbare Lagervorrichtung, umfassend:
 einen Körper, einschließlich einer Grundfläche und einer ersten verstellbaren Platte, die durch ein erstes Klinkenscharnier mit der Grundfläche verbunden ist, wobei der Körper zwischen einer Ausgangsstellung und einer Einsatzstellung verstellbar ist.
Patent DE-202018107019-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Verbundkörper
IPC: B32B21/08
Filed: 2018-12-10
Abstract: Mehrschichtiger Verbundkörper mit
 - einer Grundplatte (1), die vorzugsweise als HDF- oder MDF-Platte ausgebildet ist,
 - einem auf die Grundplatte (1) aufgebrachten, vorzugsweise wenigstens eine Schicht (3, 4, 5) aufweisenden, polymeren Laminat (2),
 - wenigstens einem Trägerelement (7), welches vorzugsweise als Holzspanplatte, Röhrenspanplatte, Leichtbauplatte, HDF- oder MDF-Platte ausgebildet ist,
 - wenigstens einer Verbindungslage (9, 9') zwischen der Grundplatte (1), dem polymeren Laminat (2) sowie dem Trägerelement (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) an der, der unteren Schicht (4, 5) des polymeren Laminates (2) gegenüberliegenden angeordneten, Seite wenigstens teilweise über ein Distanzelement (8) von dem Trägerelement (7) beabstandet, über wenigstens eine Verbindungslage (9`) miteinander verbunden, angeordnet ist.
Patent DE-202019001292-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Erdbohrer
IPC: E21B6/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Anordnung (1) mit
 - einem Erdbohrer(3), welcher antriebsseitig über ein Koppelmittel (5) mit einer Antriebseinheit (7) verbunden ist, wobei das Koppelmittel (5) einen Axialkoppler (28), welcher den Erdbohrer(3)in axialer Richtung im wesentlichen kraftschlüssig mit einem Stator der Antriebseinheit (7) verbindet und
 - einem Rotationskoppler, welcher den Erdbohrer(3)rotatorisch mit dem Rotor der Antriebseinheit verbindet, wobei der Rotationskoppler ein Verbindungsmittel (31) aufweist, das axiale Kräfte zwischen Erdbohrer(3)und Antriebseinheit (7) eliminiert.
Patent DE-202019001701-U1 (DE)
Title: Elektroenergieanlage für Hausbesitzer (100% geschlossene Einheit)
IPC: H02N11/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Elektroenergieanlage für Hausbesitzer. (100%ig geschlossene Einheit) dadurch gekennzeichnet, dass 2 Hochvoltbatterien ca. 300 Volt und ca. 600 Volt verbunden sind. Die 600 Volt Batterie treibt einen Drehstrommotor an, dieser treibt ein Exenterschwungrad an. Auf diesen befinden sich fest montierte bis 10 kleine Dynamos. Dieses Exenterschwungrad und die Dynamos liefern die Energie zum Generator. Dieser Generator lädt dann die 600 Volt Batterie vollständig auf.
Patent DE-202019104293-U1 (DE)
Title: Doppelstele
IPC: B60L53/31
Filed: 2019-08-05
Abstract: Doppelstele aufweisend zwei hintereinander angeordnete Stelen (1,2), mit mindestens einer hohlen Aufnahme (3), die sich von einer ersten (1) der beiden Stelen aus durch die zweite (2) der zwei Stelen so hindurch erstreckt, dass die Aufnahme (3) aus der zweiten Stele (2) auf der von der ersten Stele (1) abgewandten Seite herausragt und wobei die Aufnahme (3) geeignet ist zur Aufnahme einer Ladeelektronik und wobei ein sich von der ersten Stele (1) abgewandt und außerhalb der zweiten Stele (2) erstreckender Abschnitt (4) der Aufnahme (3) geeignet ist zum Aufwickeln eines Ladekabels und wobei die Doppelstele ein mit mindestens einer der Stelen direkt verbundenes Dach (5) aufweist, das sich zumindest auf der von der ersten Stele (1) abgewandten Seite der zweiten Stele (2) und/oder über den sich von der ersten Stele (1) abgewandt und außerhalb der zweiten Stele (2) erstreckenden Abschnitt (4) der Aufnahme (3) erstreckt.
Patent DE-202019104882-U1 (DE)
Title: Stanzpolierindustriewerkzeug
IPC: B24B39/00
Filed: 2019-06-29
Abstract: Stanzpolierindustriewerkzeug, umfassend einen Werkzeugfixierungsstab (1), wobei eine bewegliche Werkzeugscheibe (13) unter dem Werkzeugfixierungsstab (1) angeordnet ist und fest mit dem Werkzeugfixierungsstab (1) verbunden ist; eine Verbindungsstabaufnahmemulde (7), die am inneren oberen Teil des Werkzeugfixierungsstabs (1) angeordnet und durch eine Gewindenut (8) fest mit einem Verbindungsstab verbunden ist; ein Öleinfüllrohr (9), das auf einer Seite der Verbindungsstabaufnahmemulde (7) angeordnet ist und ein Ende aufweist, das sich aus dem Werkzeugfixierungsstab (1) heraus erstreckt; einen Ölspeichertank (10), der unter der Verbindungsstabaufnahmemulde (7) angeordnet und abdichtend mit dem Öleinfüllrohr (9) verbunden ist; ein Antirückflussventil (11), das unter dem Öleinfüllrohr (9) angeordnet und durch einen Antirückflussventilfixierungsblock fest mit dem Ölspeichertank (10) verbunden ist; acht dünne Ölauslassrohre (12), die unter dem Ölspeichertank (10) angeordnet und mit dem Ölspeichertank (10) abdichtend verbunden sind, wobei sich ein Ende der acht dünnen Ölauslassrohre (12) aus den Scheibensägenfixierungsstäben (3) heraus erstreckt; und einen Öleinfüllrohrfixierungsblock (14), der außerhalb des Öleinfüllrohrs (9) angeordnet und fest mit dem Werkzeugfixierungsstab (1) verbunden ist.
Patent DE-202019104950-U1 (DE)
Title: Kinderwagenvorrichtung
IPC: B62B9/12
Filed: 2019-05-03
Abstract: Kinderwagenvorrichtung (100), umfassend: einen Stehrahmen (102); einen Schiebegriffrahmen (108) mit einem Seitensegment (108A), wobei das Seitensegment (108A) über eine Schwenkverbindung (118) schwenkbar mit dem Stehrahmen (102) verbunden ist; einen Adapter (132) mit einem Kupplungsabschnitt (132A), der konfiguriert ist, um die Installation eines abnehmbaren Teils (202, 206) aufzunehmen, wobei der Adapter (132) fest mit einem Griff (160) verbunden ist, wobei der Griff (160) einen Hohlraum aufweist, durch den das Seitensegment (108A) verschiebbar angeordnet ist, so dass der Griff (160) und der Adapter (132) gemeinsam entlang des Seitensegments (108A) zur Einstellung verschiebbar sind; und einen Verriegelungsmechanismus (170) zum Verriegeln des Adapters (132) in Position auf dem Seitensegment (108A).