baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009009676-U1 (DE)
Title: Zurrelement
IPC: B60P7/08
Filed: 2009-07-14
Abstract: Nutzfahrzeug mit einem Laderaum, der mindestens eine Bordwand (2) aufweist, an dem wenigstens ein Zurrelement (3) zur Sicherung von Transportgut angeordnet ist, wobei das Zurrelement (3) mindestens eine Öffnung (4) aufweist, die einen mit einem Zurrhaken hintergreifbaren Randbereich (5) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (4) in einem dem Laderaum (1) zugewandten Wandungsbereich der Bordwand (2) angeordnet ist, dass hinter der Öffnung (4) in der Bordwand (2) ein Hohlraum (10) gebildet ist, der zumindest durch Seitenbegrenzungswände (12, 13) und einen Boden (11) begrenzt ist, und dass der Boden (11) derart zu einem unteren Randbereich der Öffnung (4) hin schräg nach unten geneigt ist, dass Schüttgut, das in dem Hohlraum (10) mit Abstand zu der Öffnung (4) auf den Boden (11) aufgebracht wird, auf diesem unter dem Einfluss der Schwerkraft in den Laderaum (1) abrutscht.
Patent DE-202009010583-U1 (DE)
Title: Modellfluggerät
IPC: A63H27/18
Filed: 2009-08-05
Abstract: Modellfluggerät (2)  mit Tragflächen (4a, 4b) und einer Klappeinrichtung, über die die Tragflächen (4a, 4b) zwischen einer Betriebsstellung, in der sie sich über eine Spannweite (sw) erstrecken, und einer Transportstellung, in der sie sich über eine gegenüber der Spannweite deutlich geringeren Packmaßlänge (pm) erstrecken, verstellbar sind,  sowie mit Fixiermitteln, mittels denen die Tragflächen (4a, 4b) in der Betriebsstellung zueinander festlegbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiermittel teilweise an einem technischen oder/und gestalterischen Funktionsmodul ausgeformt sind, das von den Tragflächen (4a, 4b) abnehmbar ist.
Patent DE-202009013408-U1 (DE)
Title: Mehrwegehahn mit antiseptisch bzw. antimikrobiell wirkenden Oberflächen
IPC: F16K5/04
Filed: 2009-10-23
Abstract: Mehrwegehahn für den Einsatz in der Medizintechnik, insbesondere für den Einsatz bei der parenteralen oder enteralen Verabreichung von Flüssigkeiten, mit einem wenigstens abschnittsweise von der Flüssigkeit durchströmbaren Grundgehäuse (8) und einem hierin, um eine zentrale Achse drehbeweglich aufgenommenen Stellglied (60), wobei  das Grundgehäuse (8) Anschussstellen (1, 2, 3) für den Zu- und Abfluss des Mediums aufweist und eine Stellgliedaufnahme (7) bildet, welche einen konzentrisch zur zentralen Achse angeordneten Zapfen (4) und an der Innenseite des Grundgehäuses eine radial umlaufende Aussparung aufweist, und  das Stellglied (60) ein Bedienelement (61) und einen, im Wesentlichen hohlzylindrischen Abschnitt (62) aufweist, welcher den Zapfen (4) der Stellgliedaufnahme (7) wenigstens abschnittsweise aufnimmt, wenigstens eine Durchflussöffnung zur Fluidverbindung wenigstens zweier Anschlussstellen (1, 2, 3) und eine, an der Außenseite des zylindrischen Abschnitts wenigstens eine radial umlaufende Ausformung, aufweist und  der Zapfen (4) der Stellgliedaufnahme (7) wenigstens ein Gegenlager für das Stellglied zur Bildung einer...
Patent DE-202009014647-U1 (DE)
Title: Aus Schokolade geformtes Lebensmittelprodukt mit Marshmallow
IPC: A23G1/54
Filed: 2009-10-29
Abstract: Ein Lebensmittelprodukt, das aus einer Schokoladenform (1) besteht, die die äußerste Schicht bildet, und in die Marshmallow (2) gefüllt ist, und Keks (3) befindet sich in der Mitte.
Patent DE-202009018283-U1 (DE)
Title: Karten-Metapher für Aktivitäten in einem Rechengerät
IPC: G06F3/02
Filed: 2009-05-18
Abstract: System zum Navigieren in mehreren offenen Aktivitäten in einem elektronischen Gerät, wobei die Aktivitäten in einer Sequenz geordnet sind, wobei das System Folgendes umfasst: einen Prozessor zum Ausführen von mindestens zwei Aktivitäten gleichzeitig; einen an den Prozessor gekoppelten Anzeigebildschirm mit mindestens drei Modi, wobei: in einem ersten Anzeigemodus der Anzeigebildschirm eine Benutzeroberfläche für eine einzige der Aktivitäten anzeigt; in einem zweiten Anzeigemodus der Anzeigebildschirm Folgendes anzeigt: eine erste Karte im Fokus, die einer ersten Aktivität entspricht, wobei die erste Karte in einer ersten Größe angezeigt wird; und einen Teil mindestens einer zweiten Karte, neben der ersten Karte, der Ausgaben für mindestens eine zweite Aktivität umfasst, wobei die erste und die zweite Aktivität in der Sequenz nebeneinander liegen; und der Anzeigebildschirm in einem dritten Anzeigemodus Folgendes anzeigt: mindestens zwei in der Sequenz nebeneinander liegende Karten, wobei die Karten jeweils Ausgaben für eine...
Patent DE-202010001630-U1 (DE)
Title: Endoskopoptik und Endoskop
IPC: A61B1/012
Filed: 2010-02-01
Abstract: Endoskopoptik mit einem Optikchip (18) zur Erfassung von Bildinformationen und einer Signalleitung (22) zur Übertragung der Bildinformation zu einer Bildverarbeitungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalleitung (22) schubsteif ausgeführt ist.
Patent DE-202010009016-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Sensoren an Leuchten
IPC: F21V17/08
Filed: 2010-11-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Sensors (2) an einem Trägerelement (4) einer Leuchte, wobei der Sensor (2) einen Oberflächenbereich (20) aufweist, der die Form eines symmetrisch zu einer Symmetrieachse (S) gebildeten Kegelstumpfes oder Zylinders hat, gekennzeichnet durch ein Drehstellungs-Sicherungselement (6) zur Sicherung einer Drehstellung des Sensors (2) mit Bezug auf die Symmetrieachse (S) relativ zu dem Trägerelement (4).
Patent DE-202010010256-U1 (DE)
Title: Kennzeichenhalterung für Fahrzeuge
IPC: B60R13/10
Filed: 2010-07-15
Abstract: Kennzeichenhalterung (100) für Fahrzeuge mit einer an dem Fahrzeug anbringbaren Trägerplatte, die insbesondere mittels Befestigungselementen oder Schrauben an einem Kraftfahrzeug, beispielsweise PKW, LKW oder Motorrad, oder einem Anhänger anbringbar ist, und das Kennzeichen in Gebrauchsstellung hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte zweiteilig ausgebildet ist und eine Grundträgerplatte (1) und eine das Kennzeichen haltende Wechselplatte (2) aufweist, die mit der Grundträgerplatte (1) lösbar verbunden ist, wobei an der Wechselplatte (2) wenigstens ein federnd nachgiebiges Einschnappteil (3) und an der Grundträgerplatte (1) wenigstens eine Öffnung (4) mit einem Rand (5) oder einem festen Gegenstück als Halteelement für das Einschnappteil (3) vorgesehen sind, und das federnd nachgiebige Einschnappteil (3) beim Einschnappen in die Öffnung (4) gegen seine Federkraft verformbar und nach dem Einschnappen durch die Federkraft wieder in Halteposition bewegbar ist, und das Einschnappteil (3) in Halteposition den Rand (5) der Öffnung (4) oder das feste Gegenstück an der Grundträgerplatte (1) formschlüssig hintergreift,...
Patent DE-202010018362-U1 (DE)
Title: Gepresste nicht-eingetauchte Färbeinrichtung mit einem ultra-kleinen Flottenverhältnis für die Fasern
IPC: D06B5/14
Filed: 2010-11-25
Abstract: Gepresste nicht-eingetauchte Färbeinrichtung mit einem ultra-kleinen Flottenverhältnis für die Fasern, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes aufweist: eine Ladeeinrichtung, die zum Aufnehmen des zu färbenden Materials dient, wobei in der Ladeeinrichtung ein axiales Kernrohr angeordnet ist, und wobei an den Seitenwänden des Kernrohrs und der Ladeeinrichtung jeweils Durchgangslöcher verteilt ist, und wobei ein ringförmiger Raum zwischen den Seitenwänden des Kernrohrs und der Ladeeinrichtung ein Raum zum Aufnehmen des zu färbenden Materials ausgebildet ist; eine mechanische Presseinrichtung, die zu einer zwingenden Kompression des zu färbenden Materials in der Ladeeinrichtung verwendet wird, so dass das zu färbende Material im komprimierten Zustand ist; einen Ausguss, der zum Aufnehmen der Färbeflotte dient und einen Abschnitt des Zirkulationskanals der Färbeflotte ausbildet; eine Zirkulationspumpe, die zum Fördern der Färbeflotte in eine Zirkulation dient, wobei die Zirkulationspumpe über ein Verbindungsrohr des Ausgusses mit dem Ausguss verbunden und über ein Verbindungsrohr des Kernrohrs mit dem unteren Ende des Kernrohrs verbunden ist, so dass ein Zirkulationskanal der Färbeflotte für den Färbeprozess ausgebildet ist.
Patent DE-202011000333-U1 (DE)
Title: Duftverteiler
IPC: A45D34/00
Filed: 2011-02-14
Abstract: Duftverteiler zur Abgabe von Duftstoffen, aufweisend einen Aufnahmebehälter (20) für eine die Duftstoffe enthaltene Duftflüssigkeit (30) und mindestens ein Verdunstungselement (10), das mit einem unteren Abschnitt (11) in den Aufnahmebehälter (20) ragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdunstungselement (10) aus einem saugfähigen Vliesmaterial besteht und an einem dem unteren Abschnitt (11) gegenüberliegenden oberen Abschnitt (14) in der Form eines oder mehrerer Blätter (15) ausgebildet ist.
Patent DE-202011000717-U1 (DE)
Title: Flächenlautsprecher
IPC: H04R1/02
Filed: 2011-03-29
Abstract: Flächenlautsprecher (10), insbesondere Glas-Lautsprecher, umfassend: ein flächiges, biegesteifes Schallabgabeelement (12) wie Glasscheibe sowie einen ersten Schallerreger (14) zum Einkoppeln mechanischer Schwingungen in das Schallabgabeelement (12), welcher unmittelbar an dem Schallabgabeelement (12) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schallabgabeelement (12) mit einem einen zweiten Schallerreger (16) aufnehmenden Lautsprechergehäuse (18) verbunden ist, wobei ein den ersten Schallerreger (14) aufnehmender Flächenabschnitt (20) des Schallabgabeelementes (12) mit zumindest dem Lautsprechergehäuse (18) verbunden ist oder eine Wandung des Lautsprechergehäuses (18) bildet.
Patent DE-202011001296-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Hilfestellung für Patienten und/oder Senioren, mit automatisiertem Notruf und automatisierter Aufforderung zur Arzneimittel-Einnahme
IPC: G06F19/00
Filed: 2011-01-10
Abstract: Die Vorrichtung ”SOS & Helper” ist dadurch gekennzeichnet dass sie keine Maus oder Tastatur benötigt, sondern dass sie mit Buttons mit hinterlegten Funktionen ausgestattet ist, die über eine Berührung mit einem Finger oder einem anderen Körperteil, den notwendigen Notruf auslösen.
Patent DE-202011001530-U1 (DE)
Title: Permanentmagnetanordnung für einen Motor oder einen Generator
IPC: H02K1/27
Filed: 2011-01-15
Abstract: Permanentmagnetanordnung für einen Motor oder einen Generator mit einer Ausbildung als Scheibenläufer, einer mindestens auf einer Seite einer ringförmigen stehenden Wicklung als geschlossenen Ring angeordneter Einzelpermanentmagnete (3) bis (9), die aneinandergereiht mit einer abwechselnden Polarität zu Magnetsystemen (1) so zusammengefasst sind, dass eine Pollänge P L  aus seitlichen Flachmagneten (7, 8) mit dazwischen im Wesentlichen in einem Winkel von 90° angeordnet ein weiterer Flachmagnet (9) platziert ist, besteht, wobei jeweils zwischen den Flachmagneten (7, 8) und dem Flachmagnet (9) auf jeder Seite mindestens zwei Magnete (3, 4) und (5, 6) angeordnet sind, die im Wesentlichen die Form eines Tortenstückes aufweisen, wobei die Magnete (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) mit unterschiedlichen Vorzugsmagnetisierungsrichtungen versehen sind, die an der Polfläche (2) innerhalb der Pollänge P L  einen gerichteten, verstärkten magnetischen Fluss erzeugen.
Patent DE-202011004279-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Biopsiepistole
IPC: A61B10/02
Filed: 2011-03-22
Abstract: Handstück einer Biopsiepistole, das ein Gehäuse aufweist, dessen Oberseite als ein um eine Achse verschwenkbarer Deckel ausgebildet ist, sodass die Biopsienadel von oben eingelegt und entnommen werden kann, und wobei nach dem Verschließen der Deckel mit dem Gehäuse verrastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (6) des Deckels (2) wenigstens teilweise von einer Torsionsfeder (7) gebildet wird, die einerseits auf den Deckel wirkt und anderseits sich am Gehäuse (8) abstützt, die beim Schließen des Deckels (2) gespannt wird und der Deckel durch einen gehäuseseitigen Verriegelungsschieber (4), der mit einem deckelseitigen Haken (5) zusammen wirkt, verrastet und durch Drücken auf die Bedienungstaste (3) des federbelasteten Verriegelungsschiebers (4) der Deckel zum Öffnen frei gegeben wird.
Patent DE-202011051418-U1 (DE)
Title: Lanze für die Pulverbeschichtung durch elektrostatische Triboaufladung
IPC: B05B5/025
Filed: 2011-09-22
Abstract: Lanze für die Pulverbeschichtung durch elektrostatische Triboaufladung, insbesondere für die Innenbeschichtung von z. B. Behältern oder rohrförmigen Bauteilen, unter Verwendung einer Düse und eines in einem Rohr angeordneten Ladestabes, mit dem durch Reibungskontakt eine elektrostatische Triboaufladung von zerstäubten Pulverteilchen des Beschichtungspulvers erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ladestab zumindest bereichsweise an seiner Oberfläche spiralförmig gewendelt ausgebildet ist.
Patent DE-202011105231-U1 (DE)
Title: Schwingförderer mit Ausrichtstation
IPC: B65G27/04
Filed: 2011-09-01
Abstract: Schwingförderer mit Ausrichtstation bestehend aus mindestens einem Schwingförderer, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Kontaktfläche des Schwingförderers (20) mit dem Fördergut, mindestens eine Gummimatte (21) angeordnet ist, die in Förderrichtung endseitig, parallel zur Förderrichtung Einschnitte (22) aufweist.
Patent DE-202011108217-U1 (DE)
Title: Eckenmontagesystem für Konstruktionsprofile
IPC: H05K5/00
Filed: 2011-11-23
Abstract: Eckenmontagesystem, das eine Montage von Stromkreisverteilern, Kästen und rechteckigen Rahmenkonstruktionsprofilen ohne Schweißen ermöglicht, umfassend ein vertikales Profit (10) und horizontale Profile (20), einen Kopplungsbogen (36), der an dem vertikalen Profil (10) und den horizontalen Profilen (20) ausgebildet ist und das vertikale Profil (10) und die horizontalen Profile (20) ohne Schweißen zusammenfügt, ein Aluminium-Eckenmontageelement (40), und ist dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst – zumindest eine Kopplungskerbe (35), die an einer hinteren Außenfläche (31) oder unteren Außenfläche (32) des vertikalen Profils (10) und der horizontalen Profile (20) gebildet ist und sicherstellt, dass sich der Kopplungsbogen (36) nicht öffnet, – zumindest eine Außenflächeneinrastkerbe (39), die an der vorderen Außenfläche (37) des vertikalen Profils (10) und der horizontalen Profile (20) gebildet ist, die für einen Widerstand und eine Halterung an der vorderen Außenfläche (37) sorgt, – ein Erdungsblech (41), das an der Innenverbindungsfläche (44) des horizontalen Profils und an der...
Patent DE-202011108526-U1 (DE)
Title: Dreh-/Schwenkantrieb für Baggeranbauwerkzeuge mit  Schnellwechsler
IPC: E02F3/42
Filed: 2011-11-30
Abstract: Dreh-/Schwenkantrieb für Baggeranbauwerkzeuge wie Grablöffel, mit einem ersten Anbauteil (5) zum Anbau an einen Auslegerstiel (2) und einem zweiten Anbauteil (8) zum Anbau eines Schnellwechslers (14), der Kupplungsmittel zum An und Abkuppeln der Baggeranbauwerkzeuge (4) aufweist, wobei eine zwischen den beiden Anbauteilen (5, 8) vorgesehene Antriebsvorrichtung (9) eine Kippachse (10) zum Verkippen der beiden Anbauteile (5, 8) zueinander und/oder eine Verdrehachse (11) zum Verdrehen der beiden Anbauteile (5, 8) zueinander aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Festspannmittel (19) zum Festspannen des Schnellwechslers (14) an dem zweiten Anbauteil (8) einen Spannring (20) umfassen, der mit aufeinandersetzbaren Halsabschnitten (27, 28) des Schnellwechslers (14) und des zweiten Anbauteils (8) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202012001978-U1 (DE)
Title: Wohnmobile mit Brennstoffzelle
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-02-22
Abstract: In den Ansprüchen zukünftiger Wohnmobile soll nach Anspruch 1 ein Brennstoffzellenantrieb durch eine Brennstoffzellenzentrifuge samt seiner reichligbemessenen Energie und Wasserstoffvorratbetankung sowie den Sicherheitoptimalen Vorrattanks ausgestattet sein.
Patent DE-202012002561-U1 (DE)
Title: Retentiv - aktivierbares Zahnimplantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2012-03-14
Abstract: Retentiv – aktivierbares Zahnimplantat dadurch gekennzeichnet, dass die übliche Knochenschraube mindestens im unteren viertel mindestens einmal geteilt ist und ein – sich zum Knochen hin verjüngendes – Innengewinde aufweist, in welches nach dem Inserieren des Implantates eine Innenschraube eingedreht werden kann, die das konische Innengewinde nach unten vergrößert, sodaß die Knochenschrauben im unteren Bereich auseinander gedrückt werden.
Patent DE-202012004225-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2012-04-29
Abstract: Schutz wird beantragt für eine Vorrichtung, genauer ein Hundegeschirr, welches dem Hund ein teilweises oder komplettes Herausschlüpfen aus dem Geschirr nahezu unmöglich macht, dadurch gekennzeichnet, dass ein kombinierter Hals-Rücken-Gurt (1) auf dem Rücken des Hundes die Seiten kreuzt (1A) und am Hund durch zwei umlaufende Gurte (2 + 3) fixiert wird und mit einem weiteren Gurt (Mittelsteg 8), welcher zwischen den Beinen hindurch auf dem Brustbein des Hundes zu liegen kommt, verbunden ist, der wiederum mit den beiden umlaufenden Gurten (2 + 3) verbunden ist.
Patent DE-202012006136-U1 (DE)
Title: Outdoorsafe --- die Sicherung von Wertgegenständen im Freien
IPC: A45C13/18
Filed: 2012-06-23
Abstract: Der Outdoorsafe ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser Erdschraube bei eingehängtem Schlosses die Arretierung fehlt und somit mechanisch gegen das Herausdrehen aus dem Erdreich gesichert ist.
Patent DE-202012007809-U1 (DE)
Title: Erfassung und Visualisierung des Beginns der Parkzeit eines Kraftfahrzeuges
IPC: G07C1/30
Filed: 2012-08-10
Abstract: Erfassung und Visualisierung des Beginns der Parkzeit eines Fahrzeuges 1) dadurch gekennzeichnet, dass der Beginn der Parkzeit eines Kraftfahrzeuges elektronisch von der innerhalb oder außerhalb des Armaturenbretts installierten, elektrisch betriebenen Uhr durch einen Schaltvorgang ausgelöst, beendet, erfasst und auf ein Display übertragen wird. 2) dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Zeiterfassung gemäß Anspruch 1) manuell durch Betätigung eines Schalters ausgelöst und beendet wird. s. ) 3) dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Zeiterfassung gemäß Anspruch 1) automatisch durch Ab- und Anschalten des Motors ausgelöst und erfasst wird. s. ) 4) dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Zeiterfassung gemäß Anspruch 1) durch Fernbedienung, wie sie zum Öffnen und Schließen der Wagentüren handelsüblich im Gebrauch sind, ausgelöst und erfasst wird. s. ) 5) dadurch gekennzeichnet, dass das Display im Inneren des Kraftfahrzeuges gemäß Anspruch 1 bis 4), vorzugsweise an der Stelle montiert wird, wo üblicherweise die Parkscheibe ausgelegt wird....
Patent DE-202012008197-U1 (DE)
Title: Mittenauftriebskörpersystem
IPC: B63B35/71
Filed: 2012-08-28
Abstract: Mittenauftriebskörpersystem M.A.K.S.Y dadurch gekennzeichnet, das die Positionierung eines oder mehrerer aufblasbarer Auftriebskörper in Kajaks so vorgenommen wird, das diese im Mittenbereich vor dem Paddler zum Großteil Senkrecht und/oder im inneren Vorderdeck quasi Waagerecht vom Süllrand Richtung Bootsspitze geführt werden.
Patent DE-202012008971-U1 (DE)
Title: Gewebebasierte Tablet PC Halterung
IPC: B60R7/04
Filed: 2012-09-18
Abstract: Gewebebasierte Tablet PC Halterung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – sie ohne feste Verbindung zwischen gewebebasierter Tablet PC Halterung und Tablet PC funktioniert. – sie an jede Einrichtung ohne spezifische Zusatzelemente, wie z. B. fahrzeugspezifische Kunststoffhalter, befestigt werden kann. – sie unabhängig vom Hersteller des Tablet PCs oder der verwendeten Tablet PC Abdeckung – ebenfalls unabhängig vom Hersteller der Tablet PC Abdeckung – funktioniert.
Patent DE-202012012506-U1 (DE)
Title: Verbesserte SPECT-Bewegungskorrektur
IPC: A61B6/03
Filed: 2012-02-06
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung bewegungskorrigierter Bilder, wobei die Vorrichtung umfasst: Mittel, um mehrere aufgenommene Projektionen (P0) eines Objekts (18) in einem Untersuchungsbereich (16) in jeder von mehreren Winkelausrichtungen aufzunehmen; Mittel, um die aufgenommenen Projektionen (P0) in ein bewegungsartefaktiertes Bild (I0) zu rekonstruieren; Mittel, um das bewegungsartefaktierte Bild (I0) entlang jeder von mehreren Projektionsrichtungen entsprechend den Winkelausrichtungen der gemessenen Projektionen (P0) zu projizieren, um mehrere Vorwärtsprojektionen (FP0) zu erzeugen; Mittel, um die aufgenommenen Projektionen (P0) und die einen Bildbeeinträchtigungsfaktor aufweisenden Vorwärtsprojektionen (FP0) entsprechend der gleichen Winkelausrichtung zu vergleichen, um einen Patientenbewegungsvektor (VC) zu generieren; Mittel, um den Bewegungskorrekturvektor (VC) anzuwenden und bewegungskorrigierte Projektionen (PC) in einem gemeinsamen Bewegungszustand vorzusehen; Mittel, um die bewegungskorrigierten Projektionen (PC) in ein bewegungskorrigiertes Bild (I1) zu rekonstruieren; sowie Mittel, um mindestens einen Bildbeeinträchtigungsfaktor in mindestens einem Rekonstruktions-, Vorwärtsprojektions-, Vergleichs- oder Bewegungskorrekturanwendungsschritt zu korrigieren oder zu modellieren.
Patent DE-202012104872-U1 (DE)
Title: Injektionsschlauch
IPC: E04G23/02
Filed: 2012-12-13
Abstract: Injektionsschlauch für die Injektion von Injektionsmaterial (5) in Fugen und dergleichen, insbesondere zur Injektion von Beton, Kunstharz oder dergleichen Werkstoffe, wobei zumindest eine Reihe von über die Länge des Schlauches (1) verteilten Injektionsöffnungen (2) vorhanden ist, wobei die Reihe der Injektionsöffnungen (2) im drucklosen Zustand des Schlauches (1) von zumindest einem flexiblen Abdeckelement (4) abgedeckt wird und wobei im druckbeaufschlagten Zustand des Schlauches (1) mit Injektionsmaterial (5) das Abdeckelement (4) von aus den Injektionsöffnungen (2) austretendem Injektionsmaterial (5) vorübergehend angehoben wird.
Patent DE-202013008196-U1 (DE)
Title: Nivelliervorrichtung mit einer selbstnivellierenden Pendeleinheit
IPC: G01C5/02
Filed: 2013-09-11
Abstract: Nivelliervorrichtung (100) mit einem Gehäuse (110), in dem eine Signalquelle (130) zur Erzeugung eines optischen Signals (140) und eine selbstnivellierende Pendeleinheit (120) angeordnet sind, wobei die Pendeleinheit (120) dazu ausgebildet ist, eine selbstnivellierende Abstrahlung des optischen Signals (140) aus dem Gehäuse (110) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalquelle (130) im Gehäuse (110) getrennt von der Pendeleinheit (120) angeordnet ist.
Patent DE-202013010428-U1 (DE)
Title: Regenwasseraufbereitungsanlage
IPC: C02F1/32
Filed: 2013-11-20
Abstract: Der beschriebene Aufbau hat den Zweck mit Keinen verschmutztes Wasser aus den verschiedenen Gewinnungsarten zu reinigen und von für den Organismus schädlichen biologischen Stoffen und Keimen zu reinigen. Dies wird mittels einer UV Lampe welche sich im Bevorratungsbehältnis frei schwingend befindet erreicht.
Patent DE-202013012135-U1 (DE)
Title: Kit zum individuellen Gestalten der Farbe von topischen Hautpflegezusammensetzungen
IPC: A61Q1/02
Filed: 2013-10-25
Abstract: Kit zum Herstellen einer farbigen topischen Hautpflegezusammensetzung, wobei das Kit umfasst: (a) eine erste Zusammensetzung, die eine wässrige kontinuierliche Phase, die mindestens 50 Gew.-% Wasser umfasst, und eine diskontinuierliche Phase umfasst, die Titandioxid oder Zinkoxid oder Kombinationen davon in einer ausreichenden Menge umfasst, so dass der ersten Zusammensetzung ein weiß gefärbtes Erscheinungsbild verliehen wird, und wobei das Titandioxid oder Zinkoxid innerhalb der wässrigen kontinuierlichen Phase suspendiert ist, wobei die Farbe der ersten Zusammensetzung weiß ist und (b) eine zweite Zusammensetzung in Form eines wasserlöslichen Films, wobei der Film eine andere Farbe als weiß aufweist, wobei die zweite Zusammensetzung in der Lage ist, sich innerhalb der ersten Zusammensetzung zu lösen und der ersten Zusammensetzung eine andere Farbe als weiß zu verleihen, wenn die erste und zweite Zusammensetzung zusammen gemischt werden.