baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017002146-U1 (DE)
Title: Dichtung für ein Großwälzlager sowie eine Windkraftanlage, deren Hauptlager mit einer derartigen Dichtung ausgerüstet ist
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-04-25
Abstract: Drehlagerung (1) in Form eines Großwälzlagers mit wenigstens zwei, ringförmigen Anschlusselementen (2, 3) zum Anschluß an je einem feststehenden oder rotierenden Maschinen- oder Anlagenteil, wobei der Kontakt zu dem betreffenden, feststehenden oder rotierenden Maschinen- oder Anlagenteil nicht über eine gewölbte Mantelfläche des betreffenden Anschlusselements (2, 3) erfolgt, sondern über eine ebene Stirnfläche (6, 7, 8, 9) desselben in Verbindung mit Schrauben oder Gewindebolzen, welche in kranzförmig verteilte Bohrungen in dem betreffenden Anschlusselement (2, 3) hinein- oder durch jene hindurchgreifen, um die Anschlussstirnfläche (6, 7, 8, 9) fest und reibschlüssig gegen eine Anschlusskonstruktion zu pressen, wobei die Anschlusselemente (2, 3), relativ zueinander verdrehbar sind um eine gemeinsame Lagerdrehachse (4), welche die Grundebene (5) jedes ringförmigen Anschlusselements (2, 3) lotrecht durchsetzt, und mit einem Lagerspalt (14) zwischen den beiden Anschlusselementen (2, 3), der an wenigstens einer ringförmigen Mündung (23) mit einem Dichtungsmittel ringförmig abgedichtet ist, wobei das Dichtungsmittel wenigstens ein an der Mündung (23) des Lagerspaltes (14) entlang laufendes Dichtungsprofil (24) aus einem weichen Werkstoff aufweist mit wenigstens einer in Längsrichtung des Dichtungsprofils (24) verlaufenden, von zwei einander gegenüber liegenden Nutflanken (37, 38) und einem Nutgrund (39) begrenzten nutförmigen Einkerbung (36), deren Tiefenerstreckung etwa parallel zu der Lagerdrehachse (4) orientiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Nutflanken (37, 38) die Innenseiten zweier Schenkel (26, 33) des Profilquerschnitts des Dichtungsprofils (24) bilden, welche im Bereich des Nutgrundes (39) miteinander verbunden sind, und von denen ein Schenkel (26) der Verankerung des Dichtungsprofils (24) an einem ringförmigen Anschlusselement (2, 3) dient, während der andere Schenkel (33) an seiner Außenseite (41) eine Dichtlippe (25) zur Anlage an dem anderen Anschlusselement (2, 3) aufweist, wobei in die nutförmige Einkerbung (36) ein Federelement (44) eingesetzt ist, welches sich zumindest bereichsweise an die einander gegenüber liegenden Nutflanken (37, 38) von innen anlegt und bestrebt ist, diese durch eine ihm innewohnende Federkraft auseinander zu drücken und dadurch die beiden Schenkel (26, 33) des Dichtungsprofils (24) in dem Lagerspalt (14) zwischen den beiden Anschlusselementen (2, 3) auseinander zu spreizen, so dass die Dichtlippe (25) an der Außenseite (41) des einen Schenkels (33) einen erhöhten Anpressdruck gegen ihre Anlauffläche erfährt.
Patent DE-202017003548-U1 (DE)
Title: Fahrhilfe für Mülltonnen
IPC: B62B1/10
Filed: 2017-07-05
Abstract: Fahrhilfe für Mülltonnen Dadurch gekennzeichnet, dass das Gesamtsystem über einen selbsthemmenden Schneckenantrieb angetrieben wird.
Patent DE-202017005778-U1 (DE)
Title: Pflanzenzuchtbehälter
IPC: A01G9/02
Filed: 2017-11-07
Abstract: Ein Pflanzenzuchtbehälter, umfassend: einen Außenbecher (10), wobei auf dem Außenbecher (10) mindestens ein Beobachtungsfenster (11) vorgesehen ist; einen im Außenbecher (10) untergebrachten Innenbecher (20), wobei der Innenbecher (20) zum Züchten von Pflanzen verwendet wird; wobei auf der Unterfläche des Innenbechers (20) sich ein Einsteckteil (21) entlang seiner Achse nach unten erstreckt, wodurch ein ringförmiger Aufnahmeraum (30) zwischen dem Boden des Außenbechers (10) und der Unterseite des Innenbechers (20) ausgebildet ist; eine schwimmende Scheibe (40), wobei die schwimmende Scheibe (40) ringförmig im Aufnahmeraum (30) angeordnet ist und im Aufnahmeraum (30) gemäß der Höhe des Wasserstands im Aufnahmeraum (30) wahlweise relativ zum Außenbecher (10) kontinuierlich nach oben und unten bewegt wird; und einen mitbewegten Aufbau (50), der an der schwimmenden Scheibe (40) angebracht ist und sich zwischen der Innenwand des Außenbechers (10) und der Außenwand des Innenbechers (20) befindet; wobei der obere Abschnitt des mitbewegten Aufbaus (50) mit einer Beobachtungsscheibe (51) versehen ist, wobei die Beobachtungsscheibe (51) korrespondierend zum mindestens einen Beobachtungsfenster (11) angeordnet ist, wobei der mitbewegte Aufbau (50) Folgendes umfasst: ein an der schwimmenden Scheibe (40) angebrachtes Einrastteil 52, und einen mit dem Einrastteil (52) verbundenen und sich nach oben erstreckenden Verbindungsstab (53), wobei die Beobachtungsscheibe (51) am freien Ende des Verbindungsstabs (53) angebracht ist.
Patent DE-202017101630-U1 (DE)
Title: Fahrzeugstoßfängeranordnung
IPC: B60R19/40
Filed: 2017-03-21
Abstract: Stoßfängeranordnung (30), umfassend: einen Stoßfängerträger (32), der sich in Längsrichtung von einem ersten Ende (40) zu einem zweiten Ende (42) erstreckt, eine innere Verlängerung (34), die an das erste Ende (40) des Stoßfängerträgers (32) angeschweißt ist, eine äußere Verlängerung (36), die an die innere Verlängerung (34) angeschweißt ist, wobei die innere Verlängerung (34) und die äußere Verlängerung (36) von dem Stoßfängerträger (32) aus verlängert sind und dazwischen einen langgestreckten Hohlraum (44) definieren, und ein Verstärkungselement (38), das an der inneren Verlängerung (34) befestigt ist und im Hohlraum (44) angeordnet und entlang diesem verlängert ist.
Patent DE-202017105164-U1 (DE)
Title: Lenksäulenbaugruppe
IPC: B62D1/19
Filed: 2017-08-28
Abstract: Lenksäulenbaugruppe (10) für ein Fahrzeug, mit einem fahrzeugfesten Lagerungselement (12) und einem daran gelagerten Hülsenelement (14), durch das sich eine Lenkspindel (18) erstreckt, einer Energieabsorptionsvorrichtung (16), die mit dem Lagerungselement (12) und mit dem Hülsenelement (14) gekoppelt ist und die wenigstens ein langgestrecktes Absorptionsteil (24, 24’) sowie wenigstens ein Reduzierteil (28, 28’) mit einem Durchgang (26, 26’) für das Absorptionsteil (24, 24’) hat, durch den sich das Absorptionsteil (24, 24’) hindurch erstreckt und der einen geringeren Querschnitt aufweist als ein Endabschnitt des Absorptionsteils (24, 24‘), wobei zumindest im Falle eines Fahrzeugcrashs das Absorptionsteil (24, 24’) mit entweder dem Lagerungselement oder dem Hülsenelement und das Reduzierteil (28, 28’) mit dem anderen der beiden Elemente fest gekoppelt ist, wobei Lagerungs- und Hülsenelement bei einem Fahrzeugcrash zueinander längsverschiebbar derart gekoppelt sind, dass eine relative Längsbewegung zwischen Absorptionsteil (24, 24’) und Reduzierteil (28, 28’) erfolgen kann, wobei infolge der Längsbewegung und einer auf das Absorptionsteil aufgebrachten Zugkraft der Endabschnitt durch den im Querschnitt kleineren Durchgang (26, 26’) hindurch im Querschnitt plastisch deformiert wird.
Patent DE-202018000642-U1 (DE)
Title: Schuhschmuck bzw. Schuhverschönerung ausschliesslich für Sportschuhe, Sneaker etc.
IPC: A43B23/24
Filed: 2018-02-03
Abstract: Schuhschmuck für Sportschuhe und Sneaker oder ähnlichem zur Verschönerung des Sportschuhs bzw Sneakers. dadurch gekennzeichnet, dass der Schuhschmuck hat eine Befestigungseinrichtung (Magnet, Klettverschluss sowie Kunststoff- oder Metallklipp) zumindest ein mit der Befestigungseinrichtung verbundenes dekoratives Element aufweist. Desweiteren weisst der Schuhschmuck eine Befestigungform mit Kunststoffklipp, Metallklipp, Kunsstoff- oder Metallspange die in dem Schuhschmuck eingearbeitet sind als Befestigungsform vor.
Patent DE-202018001542-U1 (DE)
Title: Hebe- und Abstandshalter - Vorrichtung für Seh- und Lesebrillen die stufenlos verstellbar ist
IPC: G02C5/12
Filed: 2018-03-22
Abstract: Hebe- und Abstandshalter- Vorrichtung, die an Sehbrillen aufgesteckt oder montiert wird, womit eine Brille sekundenschnell stufenlos höhenverstellt werden kann, so dass die Brille nicht wie üblich oder herkömmlich von den beiden Nasen - Pads getragen wird, sondern von der Hebe- Abstandshalter- Vorrichtung, die auf dem Nasenrücken (3) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebe- und Abstandshalter- Vorrichtung, die auf eine Brille aufgesteckt oder montiert ist und durch Drehung (2) oder Verstellung der Vorrichtung die Brille im Nasenbereich millimetergenau angehoben und in der entsprechenden Höhe eingestellt werden kann, so daß die Nasen - Pads hinterlüftet werden können.
Patent DE-202018003509-U1 (DE)
Title: In vier Richtungen koppelbare, für Fußgänger übersteigbare mobile Betonsperre
IPC: F41H11/08
Filed: 2018-07-30
Abstract: Mobiler Betonpoller (Betonfertigteil) in beliebiger Form
Patent DE-202018004324-U1 (DE)
Title: Bewegungssensoren für Möbelfächer
IPC: A47B88/453
Filed: 2018-09-18
Abstract: Bewegungssensoren für Möbelfächer dadurch gekennzeichnet, dass die Infrarotsensoren oder Bewegungssensoren berührungsfrei bei Annäherung eines menschliche Finger oder Hand automatisch durch ein Steuermodul die Öffnung und die Schließung sowie auch die Schiebung eines Möbelfaches oder Möbeltür erfolgt
Patent DE-202018004650-U1 (DE)
Title: Hochtemperaturgrillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2018-10-06
Abstract: Hochtemperaturgrillgerät mit einem Garraum und einer darüber angeordneten Wärmequelle zur Zubereitung von Lebensmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche verwendete Bauteile mittels Splintsicherungen reversibel miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018004768-U1 (DE)
Title: Lackierschutzkappe
IPC: B65D51/16
Filed: 2018-10-15
Abstract: Lackierschutzkappe (1) zur insbesondere temporären Abdeckung eines eine Öffnung (26) einer fluidtechnischen Komponente (25)verschließenden Schraubstopfens (2) insbesondere während eines Lackiervorgangs der Komponentenoberfläche, wobei der Schraubstopfen (2) für die anschließende Installation der Komponente (25) zu entfernen ist, aufweisend einen rohrförmigen Teil (4) zur Aufnahme eines am Schraubstopfen (2) ausgebildeten und vorzugsweise eine Ringfläche um die Öffnung (26) der Komponente (25) abdeckenden Tellers (23), weiter aufweisend einen Deckel (7) sowie einen Handhabeteil (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubstopfen (2) in der Lackierschutzkappe (1) bei zumindest rotativer Mitnahme festlegbar ist und dass der Deckel (7) mit einem von oben zugänglichen Kopfantrieb (11) versehen ist, der das Handhabeteil (9) mit ausbildet.
Patent DE-202018005473-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen und Elektrofahrrad
IPC: B62M6/90
Filed: 2018-11-27
Abstract: Fahrradrahmen (2) mit zumindest einem Rahmenabschnitt (18) der zur abnehmbaren Halterung mindestens eines separaten Energiespeichers, insbesondere eines Batteriepacks (20), ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmenabschnitt (18) ein zumindest abschnittsweise L-förmiges Extrusionsprofil (22) aufweist.
Patent DE-202018006337-U1 (DE)
Title: Bratpfanne und Einsatz
IPC: A47J37/10
Filed: 2018-03-16
Abstract: Bratpfanne (1), umfassend:
 a. einen Boden (2);
 b. ein Paar Längsseitenwände (3, 4) und ein Paar Querseitenwände (5, 6), die den Boden (2) umgeben und sich von diesem nach oben erstrecken; und
 c. eine Vielzahl von Stegen (8, 9, 10, 11, 12), die sich entlang der Pfanne (1) erstrecken und Längsrillen (13, 14, 15) definieren, wobei die Enden der Stege (8, 9, 10, 11, 12) und Innenwände der Querseitenwände (5,6) profiliert sind, um Querrillen (16, 17) an den Enden der Stege (8, 9, 10, 11, 12) auszubilden, wobei die Querrillen (16, 17) jeweils ein teilweise rundes Profil im Querschnitt aufweisen.
Patent DE-202018100754-U1 (DE)
Title: Seitlich geöffnete multifunktionale Küchenmaschine
IPC: A47J44/00
Filed: 2018-02-12
Abstract: Seitlich geöffnete multifunktionale Küchenmaschine, umfassend einen Maschinenkörper (1) und eine Drehantriebsanordnung (2), dadurch gekennzeichnet, dass am Maschinenkörper (1) ein zylindrisches Gehäuse (101) an einer Seite des Sitzes (100) angeordnet ist, wobei im zylindrischen Gehäuse (101) die Drehantriebsanordnung (2) installiert ist, und wobei am Kopfabschnitt des zylindrischen Gehäuses (1) eine sich quer erstreckend herausragende Halterung (102) angeordnet ist, und wobei zwischen der Halterung (102) und dem Sitz (100) ein seitlich geöffneter Hohlraum (105) ausgebildet ist, und wobei in dem Hohlraum (105) ein Materialbecher (103) angeordnet ist, und wobei in der Halterung (102) eine Schlitzkammer (104) zum abwechselnden Installieren von mehreren Elementen zum Bereiten der Lebensmittel ausgebildet ist, und wobei an einem dem zylindrischen Gehäuse (1) zugeordneten Wandflächenabschnitt in der Schlitzkammer (104) ein Fenster (106) vorgesehen ist, und wobei ein Ausgabe-Ende der Drehantriebsanordnung (2) durch das Fenster (106) exponiert ist, um ein antriebsmäßiges Zusammenwirken mit den Elementen zum Bereiten der Lebensmittel zu realisieren, und wobei die mehreren Elemente zum Bereiten der Lebensmittel für abwechselndes Installieren einen Entsaftungsbecher (3) und ein Schneidkopfelement (52) umfassen, und wobei in der Peripherie des Entsaftungsbechers (3) ein erster Zahnkranz (31) umgebend angeordnet ist, welcher mit dem Ausgabe-Ende der Drehantriebsanordnung (20) eingreifend verbindbar ist, und wobei am Bodenabschnitt des Entsaftungsbechers (3) ein Saftablassloch (30) vorgesehen ist, durch das der Saft in den Materialbecher (103) einfließt, und wobei das Schneidkopfelement (52) einen Drehsitz (5) und mehrere abwechselnd am Drehsitz installierte kreisförmige Schneidköpfe umfasst, und wobei in der Peripherie des Drehsitzes (5) ein zweiter Zahnkranz (51) umgebend angeordnet ist, welcher mit dem Ausgabe-Ende der Drehantriebsanordnung (20) eingreifend verbindbar ist, und wobei an einer Oberplatte des Drehsitzes (5) eine dem Schneidenabschnitt (56) am Schneidkopfelement (52) zugeordnete Ausgabeöffnung (53) vorgesehen ist, damit die verarbeiteten Lebensmittel durch die Ausgabeöffnung in den Materialbecher (103) fallen.
Patent DE-202018104294-U1 (DE)
Title: Flexible Kraftfahrzeugarbeitsfläche für Laptops und Tablets
IPC: B60N2/32
Filed: 2018-07-25
Abstract: Flexible Kraftfahrzeugarbeitsfläche, die mit einer Kraftfahrzeugsitzbaugruppe wirkgekoppelt ist, umfassend:
 eine ausfahrbare Stützstruktur, die mit der Kraftfahrzeugsitzbaugruppe wirkgekoppelt ist, wobei die ausfahrbare Stützstruktur eine Basis umfasst, die auf einer oberen Fläche davon angeordnet ist; und
 einen faltbaren Flügel, der mit der ausfahrbaren Stützstruktur wirkgekoppelt ist, wobei der faltbare Flügel eine erste verstaute Position und eine ausgefahrene zweite Position aufweist, die eine bewegliche horizontale Fläche bildet.
Patent DE-202019005397-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Kraftfahrzeugkameragehäuse-Anordnung
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-10-21
Abstract: Ein Kraftfahrzeug, umfassend:
 - einen Fahrzeugkarosseriebereich (400), der in einem inneren Raum des Kraftfahrzeugs angeordnet ist; und
 - eine auf dem Fahrzeugkarosseriebereich (400) montierte Kraftfahrzeugkameragehäuse-Anordnung (100), die Kraftfahrzeugkameragehäuse-Anordnung (100) umfasst ein erstes Gehäuseteil (110) und ein zweites Gehäuseteil (120), die bei der Verwendung zusammen einen inneren Raum (130) definieren, und Verbindungsmittel (200) zum Verbinden des ersten und des zweiten Gehäuseteils (100, 120) miteinander, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (200) flächiges Material (210) umfassen, dass um mehr als eine Wicklung in eine Wickelrichtung (D) um eine Längsachse (x) der Gehäuseanordnung (100) gewickelt ist, wobei das flächige Material (210) eine Trägerschicht (215) aus Plastik und mindestens eine Klebeschicht (216) aufweist, die auf die entsprechenden Außenflächen (115, 125) des ersten und des zweiten Gehäuseteils (100, 120) geklebt ist, wobei bei der Anwendung die Klebeschicht (216) zumindest teilweise einen Spalt (230) füllt, der in der Nähe eines überlappenden Abschnitts (240) gebildet ist, der durch zwei gegenüberliegende Ränder (250, 260) des flächigen Materials (210) definiert ist, wenn dieses auf das erste und das zweite Gehäuseteil (110, 120) gewickelt ist, so dass das erste und das zweite Gehäuseteil (110, 120) dichtend miteinander verbunden sind, und dass ein Verhältnis einer Stärke der Klebeschicht (Ta) zu einer Stärke der Trägerschicht (Ts) gleich oder größer als 0,65 ist.
Patent DE-202019102259-U1 (DE)
Title: Kleidersack
IPC: A47G25/54
Filed: 2019-04-18
Abstract: Kleidersack, insbesondere für Reinigungsgut, aus einem textilen Material, das aus einem wasch- und reinigungsbeständigen Kunststoffgewebe besteht, wobei der Kleidersack (1) einen Reißverschluss (3) aufweist, der die Einbringung von Kleidungsstücken auf Kleiderbügeln im hängenden Zustand erlaubt, wobei der Kleidersack (1) einen Bund (2) aufweist, der um den Hals von Kleiderbügeln verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bund (2) aus Gurtband besteht, das ein freies Ende (4) mit einer Haltelasche (5) aufweist, und dass im Bereich des Bundes (2) eine Schlaufe (6) aus Gurtband aufgenäht ist, durch die das freie Ende des Gurtbands des Bundes (2) hindurchführbar und mit der Haltelasche (5) festlegbar ist.
Patent DE-202019102776-U1 (DE)
Title: Hagelsensor
IPC: G01W1/14
Filed: 2019-05-16
Abstract: Hagelsensor zum Detektieren von Hagel mit
 - einer Prallfläche, die ausgebildet ist, wenigstens abschnittsweise durch auftreffenden Hagel aus ihrer Ruheposition ausgelenkt zu werden, und
 - wenigstens einem Signalwandler, der ausgebildet ist, die Auslenkung der Prallfläche kontaktlos zu erfassen und ein die Auslenkung repräsentierendes Wandler-Ausgangssignal auszugeben, wobei
 die Prallfläche von nicht-magnetisierbaren, in zumindest annähernd gleichem Abstand zueinander zumindest annähernd parallel verlaufenden und sich nicht kreuzenden Drähten, Drahtabschnitten, Seilen oder Seilabschnitte gebildet ist,
 an jedem der Drähte, Drahtabschnitte, Seile oder Seilabschnitte jeweils ein Permanentmagnet derart angebracht ist, dass der Permanentmagnet im Falle einer Auslenkung des jeweiligen Drahtes, Drahtabschnittes, Seiles oder Seilabschnittes mit diesem zusammen ausgelenkt wird, und wobei
 der wenigstens eine Signalwandler ein induktiver Signalwandler ist, der derart in räumlichem Bezug zu den an den Drähten, Drahtabschnitten, Seilen oder Seilabschnitten angebrachten Permanentmagneten angeordnet ist, dass eine Auslenkung wenigstens eines Permanentmagneten relativ zu dem Signalwandler mit dem Signalwandler induktiv erfasst werden kann.
Patent DE-202019103314-U1 (DE)
Title: Einlegesohlenpolsterstruktur mit Polsterkörper mit Einschnitten
IPC: A43B17/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Eine Einlegesohlenpolsterstruktur zur Modifikation der Gehweise mit unterteiltem Blockpolsterkörper, wobei an der unteren Oberseite des Einlegesohlenpolsters ein ausgebuchteter Polsterkörper vorgesehen, wobei der Polsterkörper über eine Vielzahl von Einschnitten verfügt, wobei die Vielzahl von Einschnitten dafür sorgt, dass der Polsterkörper eine Mehrfachblockformkörper-Struktur aufweist, und wobei es in Bezug auf das Einlegesohlenpolster beim Auftreten oder Biegen so ist, dass der Polsterkörper eng an der unteren Oberseite des Einlegesohlenpolsters anliegen kann, wodurch der Polsterkörper nicht durch Druck oder Biegen abfällt.
Patent DE-202019106189-U1 (DE)
Title: Abstreifer
IPC: B21D45/06
Filed: 2019-11-07
Abstract: Abstreifereinheit (1) aufweisend eine unrunde zylindrische Druckplatte (10), wobei die Außenkontur der unrunden Zylinderform bei einem Querschnitt quer durch die Druckplatte (10) dessen Bauraum quer zur Zylindererstreckungsrichtung definiert sowie eine Abstreiferplatte (20) vorgesehen ist, die stirnseitig auf die Druckplatte (10) aufgesetzt ist und an Federelementen (40) auf-und ab beweglich gegenüber der Druckplatte (10) gelagert ist, wobei die Abstreiferplatte (20) geometrisch so ausgebildet ist, dass sich diese vollständig fluchtend innerhalb der Außenkontur der Zylinderform der Druckplatte (10) befindet und nicht über diese hinaus ragt.
Patent DE-202020003298-U1 (DE)
Title: Wasserablaufeinrichtung
IPC: E02D29/12
Filed: 2020-07-31
Abstract: Wasserablaufeinrichtung für einen oben offenen und unten durch einen Boden (1) verschlossenen Schacht, insbesondere einen an einem Gebäude anbringbaren Lichtschacht, mit einem bodenseitig vorgesehen Ablaufkanal (4), gekennzeichnet durch ein den Ablaufkanal (4) enthaltendes, in den Boden (1) des Schachts einbaubares Ablaufrohr (3), das an seinem oberen, eingangsseitigen Ende eine Sitzanordnung (11) für einen lösbar anbringbaren, mit einer Siebanordnung (14, 15) versehenen Deckel (10) aufweist und das im Bereich seiner Innenseite mit einem nach radial innen vorspringenden Anschlag (7) für eine von unten einschiebbare Drainageleitung (6) und an seiner Außenseite mit einer nach radial außen abstehenden, umlaufenden Kriechwassersperre (9) versehen ist.
Patent DE-202020004233-U1 (DE)
Title: Zusatzradverstellvorrichtung
IPC: B60B35/10
Filed: 2020-09-26
Abstract: Zusatzradverstellvorrichtung (400) für eine Arbeitsmaschine (100), insbesondere eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (100) mit einer inneren Felgenanschlussplatte (410), einer in Achsrichtung (150) dazu fluchtenden äußeren Felgenanschlussplatte (420), zumindest einer Verstelleinrichtung (465) zur Abstandänderung zwischen der inneren Felgenanschlussplatte (410) und der äußeren Felgenanschlussplatte (420), einer Mehrzahl an parallel zu der Achsrichtung (150) ausgerichteten und mit der inneren Felgenanschlussplatte (410) oder der äußeren Felgenanschlussplatte (420) verbundenen Gleit- und Führungsbuchsen (450) und einer entsprechenden Mehrzahl an parallel zur Achsrichtung (150) ausgerichteten und mit der inneren Felgenanschlussplatte (410) oder der äußeren Felgenanschlussplatte (420) verbundenen Gleit- und Führungswellen (460), wobei die Gleit- und Führungswellen (460) je nach verstellbarem Abstand zwischen der inneren Felgenanschlussplatte (410) und der äußeren Felgenanschlussplatte (420) unterschiedlich tief in die Gleit- und Führungsbuchsen (450) eingreifen und somit eine Abstandverstellung ermöglichen.
Patent DE-202020101149-U1 (DE)
Title: Auffangwanne für wassergefährdende Stoffe
IPC: B65D90/24
Filed: 2020-03-02
Abstract: Auffangwanne (1) für wassergefährdende Stoffe mit einem Unterbau (2) aus Beton und einer auf dem Unterbau (2) aufliegenden unteren Schicht (3), die die Dichtheitsanforderungen gemäß der Technischen Regeln wassergefährdender Stoffe (TRwS) erfüllt sowie einem umlaufenden Wannenrand (8), gekennzeichnet durch mindestens einen Abstandshalter (5), der auf der unteren Schicht (3) aufliegt und eine obere Schicht (7), die die Dichtheitsanforderungen gemäß der Technischen Regeln wassergefährdender Stoffe (TRwS) erfüllt und auf dem Abstandshalter (5) aufliegt, wobei die Abstandshalter (5) aus zwei Gruppen von Profilen (6) gebildet sind, wobei die Profile (6) einer ersten Gruppe die Profile (6) einer zweiten Gruppe kreuzen und wobei die Profile (6) der ersten Gruppe mit der unteren Schicht (3) und die Profile (6) der zweiten Gruppe mit der oberen Schicht (7) in Kontakt sind.
Patent DE-202020101179-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
IPC: F21S8/04
Filed: 2020-03-03
Abstract: Beleuchtungssystem (10) zur Außenbeleuchtung, umfassend:
 - eine Beleuchtungsvorrichtung (1) zur Außenbeleuchtung, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) einen um eine erste Strahlerdrehachse drehbar und um eine erste Strahlerschwenkachse schwenkbar ausgebildeten ersten Strahler (11) und einen um eine zweite Strahlerdrehachse drehbar und um eine zweite Strahlerschwenkachse schwenkbar ausgebildeten zweiten Strahler (12) aufweist, wobei die erste und die zweite Strahlerdrehachse zu einer gemeinsamen Drehachse (21) zusammenfallen;
 - ein Befestigungsmodul (4); und
 - ein Solarpanel (2) zur Energieversorgung der Beleuchtungsvorrichtung (1), wobei das Solarpanel (2) einen fest mit dem Solarpanel (2) verbundenen Verbindungsarm (20) umfasst, wobei der Verbindungsarm (20) um wenigstens zwei Raumachsen rotatorisch bewegbar mit dem Befestigungsmodul (4) verbunden ist, und wobei das Befestigungsmodul (4) zur wahlweisen Befestigung an einem Befestigungsbereich der Beleuchtungsvorrichtung (1) eingerichtet ist.