baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10130732-B4 (DE)
Title: Signalübertragungsschaltung, Datenpufferschaltung und Signalübertragungsverfahren
Inventor: LEE JUNG-BAE
IPC: H03K5/131
Filed: 2001-06-20
Granted: 2007-01-04
Abstract: Signalübertragungsschaltung
mit folgenden Elementen:  – einem
ersten Signalübertragungspfad
(52) zum Empfangen eines ersten Eingangssignals (IS1) und zum Abgeben eines
entsprechenden ersten Ausgangssignals (OS1), das gegenüber dem
ersten Eingangssignal um eine erste Verzögerungsdauer (W1) verzögert ist,
und  – einem
zweiten Signalübertragungspfad
(54) zum Empfangen eines zweiten Eingangssignals (IS2) und zum Abgeben
eines zugehörigen
zweiten temporären
Signals (TS2), das gegenüber
dem zweiten Eingangssignal um eine zweite Verzögerungsdauer (W2) verzögert ist,  – einem
Hilfs-Signalübertragungspfad
(56) zum Empfangen des ersten Eingangssignals (IS1) und zum Abgeben
eines ersten temporären
Signals (TS1) mit einer dritten Verzögerungsdauer (W3), die mit
der zweiten Verzögerungsdauer
(W2) in Beziehung steht,  – einer
Steuereinheit (55) zum Vergleichen des ersten Ausgangssignals (OS1)
und des ersten temporären
Signals (TS1) und zum Erzeugen eines Einstellsteuersignals (ADJ) und  – einer
steuerbaren Verzögerungseinheit
(58) zum Empfangen des Einstellsteuersignals (ADJ) zum Einstellen
einer internen Verzögerungsdauer
(W4) derselben und zum Empfangen des zweiten...
Patent DE-10134650-B4 (DE)
Inventor: EFFENHAUSER CARLO
IPC: A61B5/15
Filed: 2001-07-20
Granted: 2009-12-03
Abstract: A system is provided for withdrawing small amounts of body fluid from an animal or human. The system includes a holder and a disposable lancing unit attached to the holder. The lancing unit also includes an open capillary channel for transporting the body fluid and piercing the skin.
Patent DE-10155023-B4 (DE)
Title: Leitungsanordnung für Bitleitungen zur Kontaktierung mindestens einer Speicherzelle und Verfahren zur Herstellung einer Leitungsanordnung für Bitleitungen
Inventor: MANGER DIRK
IPC: H01L29/76
Filed: 2001-11-05
Granted: 2008-11-06
Abstract: Leitungsanordnung
für Bitleitungen zur
Kontaktierung mindestens einer Speicherzelle (3) in einem Substrat
(100) insbesondere einer DRAM-Speicherzelle, wobei die Bitleitungen
oberhalb der Ebene des Substrates angeordnet sind, und eine erste
Bitleitung (1) in einer ersten Bitleitungs-Ebene (10) unterhalb
einer zweiten Bitleitung (2) in einer zweiten Bitleitungs-Ebene
(20) angeordnet ist,  wobei die zweite Bitleitung (2) die erste
Bitleitung (1) an mindestens einer Stelle zur Herstellung eines
Kontaktes mit der mindestens einen Speicherzelle (3) an Durchstoßstellen
(4) durchdringt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Durchstoßstellen
(4) in horizontaler Erstreckung vollständig von der ersten Bitleitung
(1) umschlossen sind.
Patent DE-10156369-B4 (DE)
Title: Steuereinheit für elektrische Servolenkung
Inventor: HARA TAKESHI
IPC: B62D5/04
Filed: 2001-11-16
Granted: 2005-12-01
Abstract: Regelvorrichtung
für eine
elektrische Servolenkung, die einen Motor regelt, um auf einen Lenkmechanismus
eine Lenkhilfskraft aufzubringen, basierend auf einem Stromsteuerwert,
der aus einem von einer Berechnungseinrichtung (100) aufgrund des
in einer Lenkwelle erzeugten Lenkmoments berechneten Lenkhilfesollwert errechnet
wurde, und einem Motorstromwert, mit einem Lenkrad-Rückdrehregler
zum Aufbringen eines Lenkrad-Rückdrehsteuersignals
auf den Lenkhilfesollwert, um dadurch die Lenkrad-Rückdrehsteuerung
nur dann auszuüben,
wenn das Lenkrad zurückdreht,
dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkrad-Rückdrehregler aufweist:  eine
Lenkrad-Rückdreh-Grundstromschaltung
(140A), in die ein Lenkwinkel (θ)
eingegeben wird, und die einen Lenkrad-Rückdreh-Grundstromwert ausgibt;
eine Verstärkungsschaltung
(140B), in die eine Fahrzeuggeschwindigkeit (V) eingegeben wird,
und die gemäß einer
vorbestimmten Funktion eine Verstärkung ausgibt; eine Vorzeichenentscheidungsschaltung
(140F), in die ein Lenkwinkel (θ)
und eine Lenkwinkelgeschwindigkeit (ω h )
eingegeben werden, und die entscheidet, ob die Vorzeichen dieser
Eingangsgrößen miteinander übereinstimmen
oder nicht; einen Multiplizierer (140C), der den Lenkwinkel-Rückdreh-Grundstromwert
mit der Verstärkung
multipliziert; und einen Schaltteil (140D), der ein Ausgangssignal
des Multiplizierers basierend auf...
Patent DE-10164686-B4 (DE)
Title: Automatische Erkennung und Anpassung von Tempo und Phase von Musikstücken und darauf aufbauender interaktiver Musik-Abspieler
Inventor: BECKER FRIEDEMANN
IPC: G10H7/00
Filed: 2001-01-13
Granted: 2007-05-31
Abstract: Das
Verfahren zur Mischung, digitaler Audiodaten (AUDIO_DATA), die auf
einem Datenträger
abgelegt sind, der Datenträger
(D) umfasst mindestens zwei Musikstücke (TR1...TRn) in mindestens
einem Datenbereich (D1), ferner umfasst der Datenträger (D)
zusätzlich
einen Datenbereich (D2), der eine individuell bestimmbare Steuerdatei
(MIX_DATA) mit digitalen Steuerinformationen zur Ansteuerung eines
Musik-Abspielers aufnimmt, wobei die Steuerinformationen unter Bezugnahme
auf die Musikstücke
(TR1...TRn) bestimmen, zu welchem Zeitpunkt sich der Musik-Abspieler
an einer bestimmten Position der Musikstücke (TR1...TRn) befindet, wobei
durch die digitalen Steuerinformationen (MIX_DATA) des zweiten Datenbereichs
(D2) Mischvorgänge
von Musikstücken
und/oder interaktive Eingriffe in Musikstücke mit Audiosignalverarbeitungsmitteln,
die durch Stellglieder des Musik-Abspieler bestimmt werden, umfassend
Lautstärke,
Geschwindigkeit und Position zu einem neuen Gesamtwerk der digitalen
Audioinformationen (AUDIO_DATA) von Musikstücken des ersten Datenbereichs
(D1) durch den Musik-Abspieler repräsentiert werden.
Patent DE-10197301-B4 (DE)
Title: Coin treating device with coin limiting latch, comprises key cylinder type lock means for limiting release of latch of latch means is disposed in coin storage part, then coin storage part cannot be removed easily from device main body
Inventor: NAKAJIMA KENJI
IPC: G07D1/00
Filed: 2001-07-09
Granted: 2009-01-08
Abstract: A coin treating device, wherein a key cylinder type lock means for limiting the release of the latch of a latch means is disposed in a coin storage part so that the coin storage part cannot be removed easily from a device main body in those cases other than some specified cases.
Patent DE-10203945-B4 (DE)
Title: Produktionslinie und Verfahren zur Überprüfung der Gasfüllung beim Herstellen von Mehrscheibenisoliergläsern
Inventor: JAEHRLING HANS-GEORG
IPC: G01N1/22
Filed: 2002-02-01
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung der
Gasbefüllung
beim Herstellen eines Mehrscheibenisolierglases, dadurch gekennzeichnet,
dass nach dem Befüllen
mit Gas und dem Abdichten des Zwischenraums zwischen den Scheiben
mittels zumindest eines Abstandshalters und vor dem vollständigen Versiegeln
des Zwischenraums die Gasbefüllung
des Zwischenraums überprüft wird,
wobei der Abstandshalterrücken
des Mehrscheibensicherheitsglases von einem Teil, das Gas aus dem
Zwischenraum entnehmen kann, durchdrungen, Gas entnommen, das Gas
analysiert und anschließend
die Öffnung,
die bei der Durchdringung gebildet wurde, im Abstandshalterrücken abgedichtet wird.
Patent DE-10205839-B4 (DE)
Title: Vormischbrenner zur Verminderung verbrennungsgetriebener Schwingungen in Verbrennungssystemen
Inventor: PASCHEREIT CHRISTIAN OLIVER DR
IPC: F23R3/30
Filed: 2002-02-13
Granted: 2011-08-11
Abstract: Vormischbrenner zur Verminderung verbrennungsgetriebener Schwingungen innerhalb eines Verbrennungssystems, insbesondere einer Brennkammer (4) einer Strömungskraftmaschine, im wesentlichen umfassend einen Drallerzeuger aus zwei halbschalenförmigen, sich konisch erweiternden Teilkörpern (1a) und (1b), die derart achsparallel und zueinander versetzt angeordnet sind, dass sie in zwei spiegelbildlich gegenüberliegenden Überlappungsbereichen tangentiale Spalte bilden, die als Eintrittskanäle für die Verbrennungsluft (7) in den Brennerinnenraum (2) dienen, weiterhin umfassend wenigstens eine zentrale Brennstoffdüse innerhalb des von den Teilkörpern (1a) und (1b) umschlossenen Innenraums (2), wobei die zentrale Brennstoffdüse in Form einer koaxial orientierten Brennerlanze (3) ausgebildet ist, die in den Brennerinnenraum (2) hineinragt und in einem Bereich zwischen 60% und 80% der axialen Länge des Brennerinnenraums (2) endet, und die Brennerlanze (3) zumindest in ihrem stromabwärtigen Endbereich mit Mitteln zum Austrag wenigstens eines Fluids in den Brennerinnenraum (2) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennerlanze (3) zumindest in ihrem stromabwärtigen Endbereich einen sich erweiternden Querschnitt aufweist.
Patent DE-10211350-B4 (DE)
Title: Instrumentenbrett mit Airbag-Vorrichtung
Inventor: DAILEY DANIEL P
IPC: B60R21/2165
Filed: 2002-03-14
Granted: 2005-08-04
Abstract: Instrumentenbrett
für eine
Kraftfahrzeug-Fahrgastzelle mit einer Airbag-Vorrichtung, wobei das
Instrumentenbrett (10) aufweist:  Ein eine Öffnung (14) festlegendes Substrat
(12),  eine mit dem Substrat (12) schwenkbar verbundene Klappe (24)
zum Abdecken der Öffnung
(14),  ein Klebeband (40), das an der Klappe (24) und an Abschnitten
des Substrats (12) festgelegt ist, um die Klappe (24) in geschlossener
Stellung zu sichern und einen Dichtungseingriff zwischen der Peripherie
der Klappe (24) und dem Substrat (12) zu bilden,  wobei das
Klebeband (40) ganzflächig
die Klappe (24) abdeckt und sich kontinuierlich nach außen über die
Peripherie der Klappe (24) auf Abschnitten des Substrates (12) benachbart
zu der Klappe (24) erstreckt und eine zerreißbare Papierrückseite
(43) in Gegenüberlage
zu dem Substrat (12) aufweist, um den Dichtungseingriff zu verstärken, während ein
Reißbruch
des Klebebands (40) möglich
ist, wenn die Klappe (24) in die offene Position durch Entfaltung
der Airbag-Vorrichtung (16) gezwungen wird.
Patent DE-10213875-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern wenigstens eines Piezoaktors
Inventor: MELBERT JOACHIM
IPC: H02N2/06
Filed: 2002-03-27
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum Ansteuern wenigstens eines Piezoaktors (P), insbesondere zum
Betätigen
eines Kraftstoffeinspritzventils einer Brennkraftmaschine,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Piezoaktor (P) während einer Ladephase (t1 bis
t2 oder t2') mit einem Ladestrom (+i p ) mit
vorgegebener Amplitude und Kurvenform geladen wird,  dass die
am Piezoaktor (P) am Ende (t2, t2') der Ladephase anliegende Piezospannung
(u pist ) während einer Haltephase (t2
oder t2' bis t3) mittels eines Haltestroms (±i p )
auf einen Konstantwert u psoll  geregelt wird,  dass
der Piezoaktor (P) während
einer Entladephase (t3 bis t4 oder t4') mit einem Entladestrom (–i p ) mit vorgegebener Amplitude und Kurvenform
entladen wird, und  dass die am Piezoaktor (P) am Ende (t4 oder
t4') der Entladephase (t3 bis t4 oder t4') anliegende Piezospannung (u pist ) bis zum Beginn (t1) einer weiteren
Ladephase auf einen Konstantwert (u psoll )
geregelt wird.
Patent DE-10221442-B4 (DE)
Title: Induktives Element einer integrierten Schaltung
Inventor: LE GRAND DE MERCEY GREGOIRE
IPC: H01L27/08
Filed: 2002-05-15
Granted: 2005-09-22
Abstract: Integrierte
Schaltung, umfassend wenigstens ein induktives Element (10), welches
wenigstens eine Windung (12) umfasst, die von einer integrierten
länglichen
Leiterbahn (14) aus einem leitenden Material gebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Leiterbahn (14) an deren Innenrand wenigstens
eine Aussparung (30) aufweist.
Patent DE-10233681-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung wenigstens eines Verbrauchers
Inventor: OYRER ROBERT
IPC: G05B19/042
Filed: 2002-07-24
Granted: 2005-12-01
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Schalten wenigstens eines Verbrauchers während eines Normalbetriebes
und eines Notbetriebes, die folgende Merkmale aufweist:  – wenigstens
einen ersten Schalter (T1, T2, T3) mit einem Ansteueranschluss und
einer Laststrecke,  – wenigstens
eine Ausgangsklemme (OUT1, OUT2, OUT3) an die die Laststrecke des
wenigstens einen Schalters (T1, T2, T3) angeschlossen ist,  – eine erste
Eingangsklemme (INS) zur Zuführung
eines Eingangssignals (Sser) und eine Schnittstellenschaltung (SPI),
welche an die erste Eingangsklemme (INS) angeschlossen ist, wobei
die Schnittstellenschaltung (SPI) wenigstens eine Ausgangsklemme
zur Bereitstellung wenigstens eines ersten Ansteuersignals (S11,
S12, S13) aufweist, das die Ansteuerung des wenigstens einen ersten Schalters
(T1, T2, T3, T4) im Normalbetrieb bestimmt,  – wenigstens
eine zweite Eingangsklemme (IN1, IN2, IN3),  – wenigstens
eine Auswahlschaltung (10), der das wenigstens eine erste Ansteuersignal
(S11, S12, S13) zugeführt ist,
der wenigstens ein zweites Ansteuersignal (S21, S22, S23) zugeführt ist,
das von einem an der wenigstens einen...
Patent DE-10238582-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundes aus einer getesteten integrierten Schaltung und einer elektrischen Einrichtung
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H01L21/66
Filed: 2002-08-22
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Verbundes (10, 16, 19) aus einer getesteten
integrierten Schaltung (10) und einer elektrischen Einrichtung (16),
wobei die integrierte Schaltung (10) aufweist:  mindestens eine
elastisch deformierbare Erhebung (11) auf einem Schaltungssubstrat
(10) der integrierten Schaltung;  eine Kontaktierungseinrichtung
(13) auf der Erhebung (11) zum Vorsehen einer elektrischen Anbindung;  eine
Umverdrahtungseinrichtung (12, 14, 15) zum elektrischen Verbinden
eines aktiven Halbleiterabschnitts der integrierten Schaltung (12)
mit der Kontaktierungseinrichtung (13);  wobei die Umverdrahtungseinrichtung
(12, 14, 15) um die flexible Erhebung (11) am Fuß der Erhebung (11) ringförmig ausgebildet
ist, und dieser Ring (15) mit der Kontaktierungseinrichtung (13)
elektrisch leitend verbunden ist;  wobei die Umverdrahtungseinrichtung
(14) gerade, mäanderförmig, spiralförmig, schlingenförmig oder
zick-zack-förmig
auf der nachgiebigen Erhebung (11) bis zur Kontaktierungseinrichtung
(13) verläuft;  mit
den Schritten:  Durchführen
eines Tests der integrierten Schaltung (10) unter vorübergehender
Nutzung der Kontaktierungseinrichtung (13) auf der flexiblen Erhebung
(11);...
Patent DE-10243412-B4 (DE)
Title: Hydraulikventilanordnung
Inventor: WITTIG KARL-HEINZ
IPC: G01B7/02
Filed: 2002-09-18
Granted: 2006-03-02
Abstract: Hydraulikventilanordnung
(50), umfassend:  • einen
elektromagnetischen Stellantrieb (53);  • ein längs einer Bewegungsachse (52)
verschiebbares Stellglied (51);  • einen Wegsensor, der zwei
parallel zur Bewegungsachse angeordnete Magnetfeldsensoren (2) und
einen mit dem Stellglied gekoppelten Dauermagneten (54) umfasst;  • einen Sensorsteckverbinder
(10) mit einem zweipoligen Betriebsspannungsanschluss (11), einem
Schaltausgang (12) und einem Sensorausgang (13);  • eine Schaltungsanordnung
(1) für
den Wegsensor, mit  – einem
Mikroprozessor (3), der in einem Messmodus von jedem Sensor (2)
die Sensorspannung empfängt,
diese zu einem die Stellung des Stellgliedes (51) repräsentierenden Ausgangssignal
verknüpft
sowie ein Sensorsignal an den Sensorausgang (13) und ein Schaltsignal
an den Schaltausgang (12) liefert, und der in einem Programmiermodus über den
Schaltausgang (12) ein Taktsignal und über den Sensorausgang (13)
bidirektional digitale Daten mit einem externen Servicegerät (40) austauscht;  – einem
Umschaltelement (23), welches das Spannungspotential am Sensorausgang
(13) und/oder am Schaltausgang (12) überwacht und...
Patent DE-10256998-B4 (DE)
Inventor: SCHNEID JOSEF
IPC: D21G1/00
Filed: 2002-12-06
Granted: 2006-04-06
Abstract: The calender (1), to finish a paper or cardboard web (7), has a continuous belt (2) working with a heated counter pressure roller (3) to form a wide nip (4). The belt is forced against the counter roller by a pressure system (5) with an excitation unit (9) at a focus (10), for an induction heating to act on the counter pressure roller.
Patent DE-10261830-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: TORSTER HEINZ-DIETER
IPC: B60K17/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verfahren zur Montage eines Kraftfahrzeuges, wobei ein Getriebeschaltgehäuse an einem Wärmeabschirmblech und einem Fahrzeugtunnel einer Karosserie des Kraftfahrzeuges befestigt wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte, (a) Anordnen des Wärmeabschirmblechs auf einem Teileträger lagerichtig zur Karosserie gemäß einem Maß-Referenzsystem der Karosserie; (b) Ausbilden von Befestigungsstellen für das Getriebeschaltgehäuse auf dem Wärmeabschirmblech vor oder nach Schritt (a) derart, daß diese Befestigungsstellen das Getriebeschaltgehäuse lagerichtig zum Fahrzeugtunnel im Maß-Referenzsystem der Karosserie positionieren; und (c) Befestigen des Getriebeschaltgehäuses an den Befestigungsstellen auf dem Wärmeabschirmblech vor oder nach Schritt (a); und (d) Einfahren des Teileträgers unter die Karosserie und Befestigen des Getriebeschaltgehäuses am Fahrzeugtunnel.
Patent DE-10302679-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Ausgabe von Informationen in Kraftfahrzeugen
Inventor: GLATZEL WERNER
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-01-24
Granted: 2022-06-09
Abstract: Einrichtung zur Ausgabe von Informationen in Kraftfahrzeugen, insbesondere ein Navigationssystem oder Autoradio, aus Komponenten und Baugruppen (1 bis 5), die Führungseinrichtungen (6, 7) aufweisen, die während der Montage der Komponenten und Baugruppen (1 bis 5) diese zueinander ausrichten, wobei Kopplungselemente (8, 10) an den Komponenten und Baugruppen (1 bis 5) angeordnet sind und die Führungseinrichtungen (6, 7) und Kopplungselemente (8, 10) dergestalt ausgebildet und angeordnet sind, dass die Komponenten und Baugruppen (1 bis 5) in einer einzigen Fügerichtung montierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Komponenten und Baugruppen (1 bis 5) einander überlappende Elemente mit Ausnehmungen dergestalt ausgebildet sind, dass die Ausnehmungen im korrekt montierten Zustand der Komponenten und Baugruppen (1 bis 5) zueinander fluchten.
Patent DE-10314682-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Fingerabdrucksensor
Inventor: CHOU BRUCE C S
IPC: G06K9/00
Filed: 2003-04-01
Granted: 2006-04-27
Abstract: Kapazitiver
Fingerabdrucksensor (2) mit:  einem kapazitiven Erfassungselementearray
(201) mit einer Vielzahl kapazitiver Erfassungselemente (20);  einer
isolierenden Oberflächenschicht
(30), die das Erfassungselementearray (201) bedeckt, um als Kontaktfläche für einen
Finger (1) zu dienen; und  einer Grund-Peripherieschaltung mit:  einem
neben dem Erfassungselementearray (201) angeordneten Zeilendecodierer
(203), an den mehrere Steuerleitungen (213) angeschlossen sind,
die parallel in das Erfassungselementearray (201) geleitet sind;  einem
neben dem Erfassungselementearray (201) rechtwinklig zum Zeilendecodierer
angeordneten Spaltenmultiplexer (204), an den mehrere Signalleitungen
(214) angeschlossen sind; die vertikal in das Erfassungselementearray
(201) geleitet sind und die Steuerleitungen schneiden, wobei jedes
kapazitive Erfassungselement (20) eine Sensorstruktur (34a) und
eine Signalleseschaltung (35a) aufweist, wobei die Sensorstruktur
(34a) eine Erfassungselektrode (31, 31a), eine Bezugselektrode (32)
und eine zwischen diesen angeordnete Isolierschicht (33) umfasst
und die Signalleseschaltung (35a) neben der Sensorstruktur (34a)
angeordnet ist, um diese mit den entsprechenden Steuer- (213) und
Signalleitungen (214) zu verbinden, wobei zwischen...
Patent DE-10324250-B4 (DE)
Title: Spannungsversorgungssystem für sicherheitsrelevante elektrische Verbraucher
Inventor: ROESLER MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-05-28
Granted: 2012-10-25
Abstract: Spannungsversorgungssystem für sicherheitsrelevante elektrische Verbraucher, bei dem ein Bordnetz mit einer Hauptversorgung versorgbar ist, und bei dem mindestens einem sicherheitsrelevanten Verbraucher eine Zusatzversorgung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzversorgung als eine Schaltungsanordnung (1, 1') ausgebildet ist, mit Hilfe derer der sicherheitsrelevante Verbraucher (4) in einem Normalbetrieb und bei einem Ausfall des Bordnetzes (5) versorgbar ist, bei der eine Kondensatoreinheit (2) über einen der Kondensatoreinheit (2) vorgeschalteten, als ein Hochsetzsteller (3) ausgebildeten Spannungswandler, auf ein Spannungsniveau oberhalb einer Bordnetzspannung aufladbar ist, und bei der ein erstes Schaltelement (16) und ein zweites Schaltelement (17) vorgesehen sind, so dass der sicherheitsrelevante Verbraucher (4) über das erste Schaltelement (16) mit der Kondensatoreinheit (2) verbunden ist und das zweite Schaltelement (17) eine Energieabgabe der Kondensatoreinheit (2) in das Bordnetz (5) verhindert, wenn das Spannungsniveau der Kondensatoreinheit (2) oberhalb der Bordnetzspannung oder mindestens auf dem Spannungsniveau der Bordnetzspannung liegt, und der sicherheitsrelevante Verbraucher (4)...
Patent DE-10350181-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb mit stufenlos variablen Öffnungsdauer und Hub des Ventils für eine Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung
Inventor: GRIGORJAN LEVON
IPC: F01L13/00
Filed: 2003-10-28
Granted: 2007-02-01
Abstract: Ventiltrieb
zur stufenlos variablen Einstellung der Öffnungsdauer und des Hubes
von Ventilen einer Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung, welche wenigstens
einen Zylinder und einen Zylinderkopf mit wenigstens einem Einlassventil
und wenigstens einem Auslassventil für den Zylinder enthält,  wobei
beide Ventile je einer Schließfederkraft
ausgesetzt sind,  ein Einlassnocken und ein nockenhubübertragender
Hebel für
das Einlassventil sowie ein Auslassnocken und ein nockenhubübertragender
Hebel für
das Auslassventil vorgesehen sind und wobei der nockenhubübertragende
Hebel des Einlassventils und der nockenhubübertragende Hebel des Auslassventils
schwenkbar um je einen zugeordneten Exzenter, der jeweils auf einer
drehbaren Achse gelagert ist, angeordnet sind,  der zugeordnete
Exzenter (1) jedes nockenhubübertragenden
Hebels begrenzt drehbar auf der drehbaren Achse (4) des nockenhubübertragenden
Hebels gelagert ist, wofür ein
Sperrstück
(3) in einem Langloch (2) des Exzenters (1) und eine Nut (5) für die drehbare
Achse (4) vorgesehen sind, dass Sperrstück in die Nut (5) hineinragt,  in
Umfangsrichtung der Achse...
Patent DE-19618712-B4 (DE)
Title: Regelverfahren für ein Walzgerüst zum Walzen eines Bandes
Inventor: BRUESTLE ROLAND
IPC: B21B37/42
Filed: 1996-05-09
Granted: 2005-07-07
Abstract: Regelverfahren
für ein
Walzgerüst
(7) zum Walzen eines Bandes (4), insbesondere ein Quarto- oder ein
Sextogerüst,
mit zumindest einem Paar Arbeitswalzen (1) und einem Paar Stützwalzen
(3), ggf. auch mit einem Paar Zwischenwalzen (2), wobei die Walzen
(1, 2, 3) in Walzenlagern gelagert sind,  a) mit Regelungen
(6) für
Walzkraft (F W ) und Rückbiegekraft (F R ),
ggf. auch für
die Walzenverschiebung (V),  b) und einem Walzgerüstmodell
(5) mit einem Walzenbiegemodell (9),  c) wobei dem Walzgerüstmodell
(5) ein Soll-Walzspaltverlauf vorgegeben wird und das Walzgerüstmodell
(5) online aus dem Soll-Walzspaltverlauf Sollwerte (F W *,
F R *, V*) für die Walzkraft (F W )
und die Rückbiegekraft
(F R ), ggf. auch für die Walzenverschiebung (V),
ermittelt,  d) wobei zur Ermittlung der Sollwerte (F W *, F R *, V*) für Walzkraft
(F W ) und Rückbiegekraft (F R ),
ggf. auch für
die Walzenverschiebung (V), in dem Walzenbiegemodell (9) online
an Stützstellen
(n) Beziehungen zwischen der Walzkraft (F W )
und der Rückbiegekraft
(F R ), ggf. auch der...
Patent DE-19623296-B4 (DE)
Inventor: MUENZ-SCHAERER DANIELA DORIS
IPC: A23F5/38
Filed: 1996-06-11
Granted: 2005-12-01
Abstract: A soluble coffee beverage powder which, upon the addition of water, is capable of forming a coffee beverage having a foamed upper surface. The soluble beverage powder is made up of a soluble whitener powder containing gas and a soluble coffee powder of delayed water solubility. Upon addition of water, the soluble whitener powder dissolves first and hence it is possible to obtain whiter, stable foams.