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Patent DE-102007014829-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Streustrahlungskorrektur in bildgebenden Röntgengeräten sowie Röntgenbildgebungssystem
Inventor: BRUDER HERBERT
IPC: G01N23/06
Filed: 2007-03-28
Granted: 2008-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Streustrahlungskorrektur in bildgebenden Röntgengeräten (1) mit mehreren während eines Messdurchlaufs in zumindest einer Abtastebene um ein Untersuchungsobjekt (7) bewegbaren Röntgenquellen (2, 4), bei dem während des Messdurchlaufs bei gleichzeitigem Einsatz der Röntgenquellen (2, 4) mehrere Röntgenprojektionen bei unterschiedlichen Projektionswinkeln aufgezeichnet werden. Aus Messdaten unterschiedlicher Röntgenprojektionen werden bei dem vorliegenden Verfahren eine äußere Objektkontur charakterisierende Parameter in der Abtastebene bestimmt. Für jede Röntgenprojektion wird dann auf Basis eines Objektkonturabschnitts, dessen charakterisierende Parameter aus Röntgenprojektionen bestimmt wurden, die um einen definierten Projektionswinkel vor und/oder nach der jeweiligen Röntgenprojektion liegen, in einer Datenbank eine zugeordnete Streustrahlenverteilung abgerufen oder aus Streustrahlenverteilungen für Objektkonturabschnitte mit ähnlichen charakterisierenden Parametern interpoliert. Diese Streustrahlenverteilung wird dann für die Korrektur der Messdaten für die jeweilige Röntgenprojektion herangezogen. Das Verfahren ermöglicht eine Streustrahlenkorrektur bei gleichzeitigem Betrieb der Röntgenquellen.
Patent DE-102008032162-B3 (DE)
Title: Sitzverstelleinrichtung
Inventor: DIEHL ANDREAS
IPC: B60N2/04
Filed: 2008-07-08
Granted: 2009-12-03
Abstract: Bei einer Sitzverstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz (1), die einen elektrischen Motor (11) zur Erzeugung einer Antriebsbewegung aufweist, wobei der elektrische Motor zur Übertragung seiner Antriebsbewegung mit einem Getriebe (13) wirkverbunden ist, das mit einem Getriebegehäuse (19) versehen ist, in dem Getriebeelemente für eine Unter- oder Übersetzung der motorischen Antriebsbewegung angeordnet sind, soll die Verwendung von technisch weniger aufwändigen Elektromotoren als bisher ermöglicht werden. Hierzu wird vorgeschlagen, dass das Getriebe (13) mit Detektionsmitteln zur Detektion von Informationen über die Drehzahl von zumindest einem der Getriebeelemente oder von einer von der Drehzahl abhängigen Größe versehen ist.
Patent DE-102008037955-B3 (DE)
Title: Hochtemperaturbeständiges und chemisch beständiges Glas mit verbesserter UV-Lichttransmission sowie dessen Verwendung
Inventor: BUERGER GERHARD
IPC: C03C3/087
Filed: 2008-08-14
Granted: 2010-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hochtemperaturbeständiges und chemisch beständiges Glas bzw. eine Glasfaser, die eine verbessserte UV-Lichttransmission aufweisen sowie deren Verwendung in UV-härtbaren Kompositen. Das erfindungsgemäße Glas/die Glasfaser hat eine Erweichungstemperatur > 920°C, eine Lichttransmission von 80-92% und besteht aus 58-62% SiO2, 11,0-15,5% AI2O3, 20-25% CaO, 0,1-0,8% MgO, 0,04-1,2% Na2O, 0,1-1,2 K2O, 0,1-0,95% TiO2, 0,05-0,5% Fe2O,3 und 0,002-0,005 Cr2O3.
Patent DE-102008064843-B3 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil und Verfahren zur Herstellung eines Innenverkleidungsteils sowie Schäumwerkzeug
Inventor: LYONNET CHRISTOPHE
IPC: B60R13/02
Filed: 2008-06-30
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Innenverkleidungsteils mit einem Träger (2), einer Haut (4) und einer zwischen dem Träger (2) und der Haut (4) angeordneten Schaumschicht (3), umfassend: a) Bereitstellen eines Schaumwerkzeugs (5) mit einer ersten (51) und einer zweiten (52) Formhälfte, wobei der Träger (2) in die erste Formhälfte (51) eingelegt wird und die zweite Formhälfte (52) mit einer Silikonschicht (53) überzogen wird, b) Herstellen der Schaumschicht (3) zwischen der Silikonschicht (53) und dem Träger (2) in dem Schäumwerkzeug (5), wobei die die zweite Formhälfte (52) überziehende Silikonschicht (53) bei der Herstellung der Schaumschicht (3) nicht mit der Schaumschicht (3) bindet und von dieser anschließend gelöst wird, c) Aufziehen der Haut (4) auf die Schaumschicht (3).
Patent DE-102009017525-B3 (DE)
Title: Holzhacker
Inventor: NILSSON BENGT
IPC: B27L11/00
Filed: 2009-04-17
Granted: 2010-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Holzhacker, insbesondere Trommelhacker, mit (a) einer Hackvorrichtung (12) zum Zerhacken von Stämmen und (b) einer Zuführvorrichtung (18), die ausgebildet ist zum simultanen Zuführen eines ersten Stammes mit einem ersten Durchmesser und mindestens einem zweiten Stamm mit einem zweiten Durchmesser, die dadurch gekennzeichnet ist, dass (c) die Zuführvorrichtung (18) (i) eine erste Vorschubvorrichtung (20.1) und (ii) zumindest eine zweite Vorschubvorrichtung (20.2) aufweist, (d) wobei die zweite Vorschubvorrichtung (20.2) relativ zur ersten Vorschubvorrichtung (20.1) bewegbar ist, so dass mittels der ersten Vorschubvorrichtung (20.1) ein Vorschub des ersten Stammes und mittels der zweiten Vorschubvorrichtung (20.2) ein Vorschub des zweiten Stammes einstellbar ist.
Patent DE-102009027838-B3 (DE)
Inventor: THOENER MANFRED
IPC: H01B12/10
Filed: 2009-07-20
Granted: 2011-02-24
Abstract: The precursor (41) has a set of hexagonal elements (32) arranged in a cladding tube (43). A part of the hexagonal elements is designed as copper-manganese (CuMn)-core conductor elements (1), where each core conductor element contain a niobium-titanium (NbTi) filament, a niobium (Nb)-barrier and a copper-manganese casing. A set of copper structures (42) is arranged between the core conductor elements in distributed manner. Each copper structure is constructed from one of the hexagonal elements containing elemental coppers or from the hexagonal elements that are adjacent to each other.
Patent DE-102011082807-B3 (DE)
Title: Schwenkachsseitige Schwenk-Spannvorrichtung zwischen einem festen Rahmen und einem Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
Inventor: GREIF NORBERT
IPC: E05C19/02
Filed: 2011-09-16
Granted: 2012-10-18
Abstract: Eine Schwenk-Spannvorrichtung (7) ist für den schwenkachsseitigen Einbau zwischen einem festen Rahmen (3) und einem Flügel (5) eines Fensters (1), einer Tür der dergleichen bestimmt. Ein festrahmenseitiges Schwenk-Spannelement (8) und/oder ein flügelseitiges Schwenk-Spannelement (9) der Schwenk-Spannvorrichtung (7) ist stufenartig ausgebildet und weist Stützflächen auf, die bei eingebautem Zustand des festrahmenseitigen Schwenk-Spannelementes (8) und/oder des flügelseitigen Schwenk-Spannelementes (9) längs einer Schwenkachse (6) des Flügels (5) aufeinanderfolgen und sich parallel zu der Schwenkachse (6) erstrecken und die in Querrichtung der Schwenkachse (6) gegeneinander versetzt sind. Durch ein Umsetzen des stufenartigen festrahmenseitigen Schwenk-Spannelementes (8) und/oder des stufenartigen flügelseitigen Schwenk-Spannelementes (9) längs der Schwenkachse (6) um ein Abstandsmaß, das durch den Abstand von Verbindungsmitteln an dem festrahmenseitigen Schwenk-Spannelement (8) und/oder an dem festen Rahmen (3) oder durch den Abstand von Verbindungsmitteln an dem flügelseitigen Schwenk-Spannelement (9) oder dem Flügel (5) vorgegeben ist, kann ein von dem Flügel (5) auf den festen Rahmen (3) senkrecht zu einer Hauptebene (29) des festen Rahmens (3) ausgeübter Anpressdruck verändert werden. Ein Fenster (1), eine Tür oder dergleichen ist mit einer Schwenk-Spannvorrichtung (7) der beschriebenen Art versehen.
Patent DE-102011089703-B3 (DE)
Title: Optical measuring arrangement for determination of e.g. light speed within diesel fuel in motor car, has light sources whose light is incident at certain angle different from another angle and reflected to light sensors
Inventor: REITMEIER WILLIBALD
IPC: G01F23/292
Filed: 2011-12-22
Granted: 2013-05-23
Abstract: The arrangement has a body (12) made of a transparent material for light of a light source (14) and comprising a boundary face (10). Another light source and/or a light sensor are provided such that an optical path is provided with the boundary face bordering on a receiving space between the latter light source and another light sensor (16) or between the former light source and the former light sensor. The light of the light sources is incident at an angle, which is different from another angle. The light of the light sources is reflected to the light sensors. The receiving space is designed as a reservoir, a tank or a liquid line for a motor car. The transparent material is polymethyl methacrylate, acrylic glasses or Plexiglass(RTM: transparent acrylic plastic).
Patent DE-102011113826-B3 (DE)
Title: Simulationskammer sowie Verfahren zum kontrollierten Auslösen von in Frachtgut enthaltenen Sprengsätzen
Inventor: BOECK MICHAEL
IPC: F42B33/06
Filed: 2011-09-21
Granted: 2012-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Simulationskammer zum kontrollierten Auslösen von in Frachtgut enthaltenen Sprengsätzen unter simulierten Bedingungen, mit einer abgeschlossenen Explosionskammer, in die das Frachtgut eingebracht wird und in der Echtzeitbedingungen vorgegeben werden, die mit Umgebungsbedingungen des Frachtguts auf einem vorgesehenen Transportweg übereinstimmen. Um eine solche Simulationskammer so weiter zu bilden, dass auch Sprengsätze erkannt werden können, welche mit den bisherigen Untersuchungs- und Prüfverfahren nicht detektierbar sind, schlägt die Erfindung vor, dass eine Mobilfunktesteinrichtung vorgesehen ist, mit der ein in dem Frachtgut enthaltenes Mobilfunkendgerät detektierbar ist.
Patent DE-102012001656-B3 (DE)
Title: Device for removing component e.g. bearing ring of shaft, has lever unit that is formed on carrier portion so as to exert lever force on component located at shaft, and short lever arm which is arranged between shaft and bearing pin
Inventor: NEU JOERG
IPC: B25B27/00
Filed: 2012-01-27
Granted: 2013-06-27
Abstract: The device (12) has a carrier portion (14) that is fastened to shaft (10) using fastening device (16). A lever unit (22) is formed on the carrier portion so as to exert a lever force on component located at the shaft. A bearing pin (28) is formed on end portion (20) of carrier portion. The bearing pin is connected with the bolt (34). The lever (36) is provided with short lever arm (38) which is arranged between the shaft and bearing pin. The long lever arm (42) is pivoted with the component located on shaft. An independent claim is included for method for disassembling component of shaft.
Patent DE-102012100540-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des pH-Wertes einer Flüssigkeit und Sensoranordnung
Inventor: MUELLER GERHARD
IPC: C02F1/68
Filed: 2012-01-23
Granted: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des pH-Wertes einer Flüssigkeit (10), wobei Flüssigkeitsmoleküle (37a) in der Flüssigkeit (10) mit Licht (13a) einer vorbestimmten Wellenlänge angeregt werden und ein durch die Flüssigkeit (10) in einem vorbestimmten Wellenlängenbereich (13) transmittierter Intensitätsanteil (17) des anregenden Lichtes (13a) erfasst wird. Aus diesem Intensitätsanteil (17) wird eine Wellenlängen-Intensitäts-Absorptionscharakteristik (16) erzeugt und diese Absorptionscharakteristik (16) zu einer einen bestimmten pH-Wert der Flüssigkeit (10) zugehörenden Referenz-Absorptionscharakteristik (16) zugeordnet. Die Erfindung betrifft weiter eine Sensoranordnung (46) zum Durchführen dieses Verfahrens sowie die Anwendung des Verfahrens in einem Verfahren zur Überwachung des pH-Wertes einer Flüssigkeit (10) und in einem Verfahren zur Gewinnung von Trinkwasser (100) aus einem Treibstoff (106) für Luftfahrzeuge.
Patent DE-102012200851-B3 (DE)
Title: Infrarot(=IR)-Mikroskop mit Bildfeldkrümmungs-Kompensation und zusätzlicher Ausleuchtungsoptimierung im Beobachtunqsstrahlenqang des sichtbaren Lichts
Inventor: JUETTE MICHAEL
IPC: G01N21/27
Filed: 2012-01-20
Granted: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung stellt ein Infrarot(=IR)-Mikroskop mit Cassegrain-Objektiv bereit, bei dem die Bildfeldkrümmung bei Detektion auf einer ebenen Beobachtungsfläche im optischen Beobachtungsmodus auf einfache Weise mit Hilfe eines Mangin-Spiegels kompensiert ist, ohne den Spektralbereich des Infrarot-Mikroskops einzuschränken. Zugleich wird eine gleichmäßige Ausleuchtung des Bildfeldes auf der ebenen Beobachtungsfläche erreicht.
Patent DE-102013107982-B3 (DE)
Title: Sputter coating device, useful in vacuum coating plant, comprises support unit having flange and carrier profile, and sputtering magnetron arranged parallel to profile, where magnetron is fixed at adjustable distance relative to profile
Inventor: SANDER THORSTEN
IPC: C23C14/34
Filed: 2013-07-25
Granted: 2014-08-28
Abstract: The device comprises a support unit (1) having a mounting flange (11) and a carrier profile (12), which has a free end connected to a terminal end of the mounting flange, a sputtering magnetron (2) arranged parallel to the carrier profile attached to the support unit, where the sputtering magnetron is fixed at an adjustable distance relative to the carrier profile. The sputtering magnetron comprises a firmly attached terminal box (3), which is distance-adjustable with the sputtering magnetron relative to the carrier profile. The device comprises a support unit (1) having a mounting flange (11) and a carrier profile (12), which has a free end connected to a terminal end of the mounting flange, a sputtering magnetron (2) arranged parallel to the carrier profile attached to the support unit, where the sputtering magnetron is fixed at an adjustable distance relative to the carrier profile. The sputtering magnetron comprises a firmly attached terminal box (3), which is distance-adjustable with the sputtering magnetron relative to the carrier profile. A flexible supply line is arranged between the mounting flange and the sputtering magnetron. The sputtering magnetron is adjustable through a gap adjustment device that is provided with a spindle and an actuator. An independent claim is included for a vacuum coating plant.
Patent DE-102015114386-B3 (DE)
Title: Lastverteilerelement
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: G01N3/20
Filed: 2015-08-28
Granted: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lastverteilerelement (10), das ausgebildet ist zum Übertragen einer Prüfkraft (F0) auf zumindest zwei Kraftmessgeräte (12.1, 12.2), mit einer Kraftaufnahmefläche (16) zum Aufnehmen der Prüfkraft (F0), einer ersten Kraftabgabefläche (18.1) zum Übertragen eines Teils der Prüfkraft (F0) auf ein erstes Kraftmessgerät (12.1) und zumindest einer zweiten Kraftabgabefläche (18.2) zum Übertragen eines Teils der Prüfkraft (F0) auf ein zweites Kraftmessgerät (12.2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Lastverteilerelement (10) einen Schulterabschnitt (20), der sich von der Kraftaufnahmefläche (16) weg erstreckt, einen ersten Armabschnitt (22.1), der sich an den Schulterabschnitt (20) anschließt und an dem die erste Kraftabgabefläche (18.1) ausgebildet ist, und zumindest einen zweiten Armabschnitt (22.2), der sich an dem Schulterabschnitt (20) anschließt und an dem die zweite Kraftabgabefläche (18.2) ausgebildet ist, aufweist, und dass der erste Armabschnitt (22.1) und der zweite Armabschnitt (22.2) zumindest abschnittsweise aufeinander zu verlaufen, sodass ein erster Biegewinkel (α1) zwischen der Kraftaufnahmefläche (16) und der ersten Kraftabgabefläche (18.1) und ein zweiter Biegewinkel (α2) zwischen der Kraftaufnahmefläche (16) und der zweiten Kraftabgabefläche (18.2) in erster Näherung nicht von der Prüfkraft (F0) abhängen.
Patent DE-102016015109-B3 (DE)
Title: Widerstandquelle und Verfahren zur Durchführung eines Krafttrainings
Inventor: KNOPP CHRISTIAN
IPC: A63B24/00
Filed: 2016-12-20
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Widerstandsquelle (102, 202) zum Aufbringen einer Trainingswiderstandskraft (F) entlang einer Trainingsstrecke (104, 204) eines Krafttrainingsgeräts (100, 200), aufweisend eine Steuereinheit (122, 222), mittels der die aufzubringende Widerstandskraft beim Training einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit eingerichtet ist, an einem Umkehrpunkt (x) oder einem anderen Risikopunkt (x, α, α) der Trainingsstrecke die mittels der Widerstandsquelle aufbringbare Kraft auf ein vorbestimmtes Maximum zu begrenzen.
Patent DE-102016125747-B3 (DE)
Title: Elastisches Element zum Umschalten eines Ratschenschlüssels und Formgebungsverfahren dafür
Inventor: SHIH NENG-CHIA
IPC: B25B13/46
Filed: 2016-12-27
Granted: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elastisches Element zum Umschalten eines Ratschenschlüssels, welches durch Biegen eines T-förmigen Metallbleches (1) gefertigt ist, wobei das T-förmige Metallblech (1) so gebogen ist, dass eine elastische Scheibe (11) in einer ununterbrochenen S-Form entsteht, wobei am distalen Ende der elastischen Scheibe (11) ein ebenes Anstoßteil (111) ausgebildet ist, wobei am vorderen Ende des elastischen Elements (10) ein U-förmiges Kopfende (12) einteilig ausgebildet ist, an dessen beiden Seiten zwei symmetrische Begrenzungsseitenwände (13) angeordnet sind, die eng an den beiden Seiten der elastischen Scheibe (11) anliegen, wobei sich die beiden Begrenzungsseitenwände (13) mindestens bis zum mittleren Abschnitt der elastischen Scheibe (11) erstrecken, wobei diese Ausgestaltung sowohl eine erhebliche Reduzierung der Herstellungszeit, der Materialmenge und -kosten für die Anordnung des elastischen Elements als auch ein schnelles und leichtes Anbringen des elastischen Elements (10) an dem Ratschenschlüssel (20) ermöglicht.
Patent DE-102016203823-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer abgasturboaufgeladenen Brennkraftmaschine mit Teilabschaltung
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-03-09
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen Brennkraftmaschine (13) mit mindestens zwei Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung (7a, 7b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (8) anschließt, – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung (5a, 5b) zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem (6) anschließt, – mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (2, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (13) in Betrieb befindlicher Zylinder (2, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (1, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (1, 3) ausgebildet ist, – die Abgasleitungen (7a, 7b) der Zylinder (1, 2, 3, 4) jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung (8a, 8b) zusammenführen, – die Ansaugleitungen (5a, 5b) der Zylinder (1, 2, 3, 4) jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Ansaugkrümmers jeweils zu einer Gesamtansaugleitung (6a, 6b) zusammenführen, – mindestens zwei Abgasturbolader (12, 14) vorgesehen sind, von denen jeder eine im Abgasabführsystem (8) angeordnete Turbine (12a, 14a) und einen im Ansaugsystem (6) angeordneten Verdichter (12b, 14b) umfasst, wobei die Turbine (12a, 14a) und der Verdichter (12b, 14b) jeweils auf einer gemeinsamen drehbaren Welle angeordnet sind, – die Turbine (12a) eines ersten Abgasturboladers (12) in der ersten Gesamtabgasleitung (8a) der ersten Zylindergruppe und die Turbine (14a) eines zweiten Abgasturboladers (14) in der zweiten Gesamtabgasleitung (8b) der zweiten Zylindergruppe angeordnet ist, ...
Patent DE-102016209770-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anpassen des Öffnungsverhaltens eines Kraftstoffinjektors
Inventor: DENK FRANK
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-06-03
Granted: 2017-05-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Anpassen des Öffnungsverhaltens eines einen Magnetspulenantrieb aufweisenden Kraftstoffinjektors beschrieben. Das Verfahren weist folgendes auf: (a) Beaufschlagen des Magnetspulenantriebs mit einem eine vorbestimmte elektrische Spannung aufweisenden Spannungspuls, (b) Erfassen eines zeitlichen Verlaufs der Stromstärke des durch den Magnetspulenantrieb fließenden Stroms, (c) Vergleichen des erfassten zeitlichen Verlaufs mit einem Referenzverlauf und (d) Justieren eines mechanischen Parameterwerts des Kraftstoffinjektors, um eine Abweichung zwischen dem erfassten zeitlichen Verlauf der Stromstärke und dem Referenzverlauf zu reduzieren. Es werden auch eine Vorrichtung und ein Computerprogramm beschrieben.
Patent DE-102017005299-B3 (DE)
Title: Stelleinrichtung zum Verstellen wenigstens einer Ventilnadel einer Spritzgießvorrichtung
Inventor: STOLL BENEDIKT
IPC: B29C45/28
Filed: 2017-06-02
Granted: 2018-10-31
Abstract: Stelleinrichtung zum Verstellen wenigstens einer Ventilnadel einer Spritzgießvorrichtung mit einem Heißkanalverteiler (11), an dem wenigstens eine Heißkanaldüse (12) angeordnet ist, durch die sich wenigstens eine Ventilnadel (14) erstreckt, mittels welcher die Strömung einer Schmelze durch die Heißkanaldüse (12) steuerbar ist. Die Stellvorrichtung weist eine mit der wenigstens einen Ventilnadel (14) verbundene Trägerplatte (21) auf, welche gegenüber dem Heißkanalverteiler (11) in einer ersten, zur Betätigungsrichtung der Ventilnadeln (14) parallelen Richtung (1) hin- und her verschiebbar ist. Ferner weist die Stelleinrichtung eine Hubeinrichtung (25) zum Verschieben der Trägerplatte (21) in der ersten Richtung (1) gegenüber dem Heißkanalverteiler (11) auf, wobei die Hubeinrichtung (25) einen Schiebemechanismus (40) und einen mit einer Ansteuereinrichtung (27) verbundenen Stellantrieb (28) zum Erzeugen einer Linearbewegung aufweist, wobei der Schiebemechanismus (40) wenigstens eine Schubstange (41, 42) und aufweist, die in einer gegenüber der ersten Richtung (1) angewinkelten zweiten Richtung (2) hin- und her verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102017207568-B3 (DE)
Title: Enthärtungsanlage und wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: LUGERT MICHAEL
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-05-05
Granted: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Enthärtungsanlage (15) für ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1), mit einem Wasserzulauf (16), einem Harzbehälter (17), einem Salzbehälter (19) und einer Ventilanordnung (20), die dazu eingerichtet ist, die Enthärtungsanlage (15) wahlweise von einem Enthärterbetrieb (EB), in dem der Wasserzulauf (16) in Fluidverbindung mit dem Harzbehälter (17) ist, in einen Regenerationsbetrieb (RB), in dem der Wasserzulauf (16) in Fluidverbindung mit dem Salzbehälter (19) und der Salzbehälter (19) in Fluidverbindung mit dem Harzbehälter (17) ist, und umgekehrt umzuschalten, wobei die Ventilanordnung (20) zum Umschalten der Enthärtungsanlage (15) einen Ventilkörper (33) und einen Thermoaktuator (36) zum Betätigen des Ventilkörpers (33) aufweist.
Patent DE-102018122244-B3 (DE)
Title: Stützeinheit und Verfahren zur Überwachung einer Stützeinheit
Inventor: HARTMANN MARK
IPC: B60S9/08
Filed: 2018-09-12
Granted: 2020-02-06
Abstract: Stützeinheit (1), insbesondere zur Festlegung an einem Nutzfahrzeug (2), wobei die Stützeinheit (1) ein Außenrohr (4) und ein Innenrohr (6) umfasst, welche relativ zueinander entlang einer Verlagerungsrichtung (8) ineinander teleskopierbar angeordnet sind,
 wobei die Stützeinheit (1) einen Betätigungsmechanismus (10) umfasst, welcher eine Verlagerung zwischen dem Innenrohr (6) und dem Außenrohr (4) regelt und/oder ermöglicht und/oder steuert,
 wobei der Betätigungsmechanismus (10) einen elektrischen Antrieb (12) umfasst,
 welcher dazu ausgelegt ist, das Innenrohr (6) und das Außenrohr (4) zueinander zu verlagern,
 wobei der Betätigungsmechanismus (10) zumindest eine Sensoreinheit (16) umfasst, welche die Spannung und/oder den Strom, den der elektrische Antrieb (12) aufnimmt, und/oder die Verlagerung zwischen dem Innenrohr (6) und dem Außenrohr (4), überwacht,
 wobei der Betätigungsmechanismus (10) anhand eines Signals der Sensoreinheit (16) zwei Zustände der Stützeinheit detektiert,
 wobei der erste Zustand ein unbelasteter Zustand der Stützeinheit ist und
 der zweite Zustand ein belasteter Zustand der Stützeinheit ist.