baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015000039-U1 (DE)
Title: Alkoholfreier Schwedenbitter
IPC: A61P1/14
Filed: 2015-01-09
Abstract: Alkoholarme oder alkoholfreie Zubereitung, umfassend Wasser, Süßungsmittel und mindestens 12, bevorzugt 18, besonders bevorzugt 24 Kräuter oder Kräuterextrakte, wobei die Kräuter oder Kräuterextrakte aus einer Gruppe ausgewählt sind, die Wermut, Eibisch, Angelika, echte Angostura, Anis, Sternansis, Beifußkraut, Orangenschale, Grüntee, Cardamon, Saflor, Gewürznelken, Tausendguldenkraut, Kamille, Zimtrinde, Koriander, Cubebenpfeffer, Attichwurzel, Zwergholunderwurzel, Fenchel, Galgantwurzel, Enzian, Alantwurzel, Artischocke, Pfefferfrüchte (schwarz), Iriswurzel, Walnußblätter, Süßholz, Süßholzsaft, Melisse, Bitterklee, Muskatblüte, Macis, Muskatnuss, Myrrha, Salbei, Bohnenkraut, Quendel, wilder Thymian, Thymian, Tormentill, Rotwurzel, Zittwerwurzel und Ingwer oder deren Extrakte umfasst.
Patent DE-202015000517-U1 (DE)
Title: Feldgeräte für die Prozessautomatisierung
IPC: G01D21/00
Filed: 2015-01-23
Abstract: Autonomen Feldgerät (1) mit einem Messwandler (17) zur Umwandlung einer physikalischen Größe in eine elektrische Größe, welches zur drahtlosen Kommunikation (16) mit einer übergeordneten Einrichtung ausgebildet ist und integrierte Mittel (10) zur Energieversorgung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (10) zur Energieversorgung mindestens eine Primärbatterie (13), mindestens einen Wandler (12) zur Umwandlung von Fremdenergie in elektrische Energie, Mittel (11) zur Bestimmung der verfügbaren elektrische Energie und Mittel (15) zur Beeinflussung der Messfunktionalität in Abhängigkeit von der verfügbaren elektrische Energie aufweisen.
Patent DE-202015000818-U1 (DE)
Title: Gammastrahlen betriebenes Elektronenmikroskop mit Monitor und Hochgeschwingkeits-Kamera
IPC: H01J37/26
Filed: 2015-02-02
Abstract: Gammastrahlen betriebenes Elektronenmikroskop mit Monitor und Hochgeschwindigkeitskamera dadurch gekennzeichnet, dass daß Elektronenmikroskop als Elektronenquelle Gammastrahlen 10 hat und als Zusatsgerät eine Hochgeschwindigkeitskamera zugeordnet ist, damit kleinste Objekte 7 mit kurzzeitigen Veränderungen sichtbar werden.
Patent DE-202015003410-U1 (DE)
Title: Radhaus
IPC: B62D25/16
Filed: 2015-05-12
Abstract: Radhaus (10) zur Abdeckung eines Reifens (34) eines Fahrzeugs (42), mit einer Befestigungsfläche (12), einer oberen Fläche (14) sowie einer inneren Fläche (18), dadurch gekennzeichnet, dass das Radhaus (10) einteilig ausgebildet ist und die gesamte Breite des Reifens (34) überdeckt.
Patent DE-202015007587-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel mit integriertem Schutzblech
IPC: B62J15/02
Filed: 2015-11-03
Abstract: Sattel für Fahrräder dadurch gekennzeichnet, dass eine Befestigung für ein Schutzblech vorhanden ist.
Patent DE-202015100080-U1 (DE)
Title: Induktionsheizvorrichtung
IPC: H05B6/36
Filed: 2015-01-09
Abstract: Induktionsheizvorrichtung, umfassend einen Träger (12) und eine Spulenvorrichtung (14), welche an dem Träger (12) angeordnet ist, wobei die Spulenvorrichtung (14) eine Mehrzahl von spiralförmigen Wicklungen (28) umfasst, welche in Reihen (30) und Spalten (32) angeordnet sind, und wobei die spiralförmigen Wicklungen (28) so ausgebildet sind, dass bei Stromdurchfluss der spiralförmigen Wicklungen (28) eine Stromrichtung in benachbarten Randwicklungsabschnitten (42a, 42b; 44a, 44b) von in einer Reihe (30) oder Spalte (32) benachbarten spiralförmigen Wicklungen (38a, 38b; 40a, 40b) mindestens näherungsweise gleich ist.
Patent DE-202015101188-U1 (DE)
Title: Federleiste für eine Matratzenunterfederung sowie Matratzenunterfederung mit zumindest einer solchen Federleiste
IPC: A47C23/06
Filed: 2015-03-10
Abstract: Federleiste für eine Matratzenunterfederung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Federleiste als Doppelfederleiste (6, 6.1) ausgeführt ist, welche Doppelfederleiste (6, 6.1) eine obere Federleiste (8, 8.1) und eine untere Federleiste (9, 9.1) umfasst und wobei die obere Federleiste (8, 8.1) nachgiebiger ist als die untere Federleiste (9, 9.1) und beide Federleisten (8, 9; 8.1, 9.1) im Bereich ihrer Enden mit vertikalem Abstand zueinander gehalten sind.
Patent DE-202015101569-U1 (DE)
Title: Faserverbundhalbzeug zur Herstellung von stromleitenden Faserverbundbauteilen
IPC: H01B7/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Faserverbundhalbzeug (1) zur Herstellung von stromleitenden Faserverbundbauteilen, welches Faserverbundhalbzeug (1) elektrisch isolierendes Matrixmaterial (11) und darin eingebettete Fasern (12) umfasst, wobei das Faserverbundhalbzeug (1) in dessen Längsrichtung einen ersten Leitungsabschnitt (2) und einen zweiten Leitungsabschnitt (3) mit jeweils im Matrixmaterial eingebettet elektrisch leitfähigen Fasern (121) umfasst, und wobei zwischen dem ersten Leitungsabschnitt (2) und dem zweiten Leitungsabschnitt (3) ein Trennabschnitt (4) mit im Matrixmaterial (11) eingebetteten elektrisch nicht-leitfähigen Fasern (122) angeordnet ist, der den ersten Leitungsabschnitt (2) von dem zweiten Leitungsabschnitt (3) elektrisch isoliert.
Patent DE-202015103418-U1 (DE)
Title: Gerät zur Lageveränderung von beweglichen Körpern sowie Fahrzeug mit einem solchen Gerät
IPC: E05F15/627
Filed: 2015-06-29
Abstract: Gerät zur Lageveränderung von beweglichen Körpern wie Türen, Toren, Klappen oder dergleichen an insbesondere Kraftfahrzeugen, mit einer Speicherrolle (1), auf der ein Drahtabschnitt (11) derart aufgerollt ist, dass er bei einer Drehbewegung der Speicherrolle (1) um ihre Drehachse (3) in der einen Drehrichtung von der Speicherrolle (1) abgerollt und bei einer Drehbewegung der Speicherrolle (1) in der entgegengesetzten Drehrichtung auf die Speicherrolle (1) aufgerollt wird, wobei der Drahtabschnitt (11) in einer insbesondere als Führungsnut ausgebildeten Drahtführung (5) über den Umfang (4) der Speicherrolle (1) geführt ist und die Drahtführung (5) einen Endabschnitt (8, 9) aufweist, über den der Drahtabschnitt (5) beim Drehen der Speicherrolle (1) von ihr abgerollt oder auf sie aufgerollt wird, und wobei die Speicherrolle (1) mit einem Rollenantrieb versehen ist, mittels dem die Speicherrolle (1) in zumindest einer Drehrichtung antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (8, 9) der Drahtführung (5) eine Radiusverringerung aufweist, innerhalb der sich der von der Drehachse (3) der Speicherrolle (1) senkrecht ausgehende Radius der Drahtführung (5) zu deren Ende hin verringert.
Patent DE-202015105424-U1 (DE)
Title: Grill mit einer Brennfördereinrichtung
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-10-14
Abstract: Grill, aufweisend eine Außenschale, eine Konverterhaube und eine unterhalb der Außenschale befindliche Basis, wobei die Konverterhaube sich in der Außenschale befindet, und wobei zwischen der Außenwand der Konverterhaube und der Innenwand der Außenschale ein Hohlraum angeordnet ist, und wobei an der Basis eine Trägerhalterung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grill weiter eine Brennfördereinrichtung aufweist, wobei die Brennfördereinrichtung eine Windführungsplatte, ein unterhalb der Windführungsplatte angeordnetes Gehäuse, ein Stromversorgungsgerät und ein mit der Stormversorgung elektrisch verbundenes Steuergerät aufweist, und wobei zwischen dem Gehäuse und der Windführungsplatte eine Luftkammer angeordnet ist, und wobei am Gehäuse eine mit der Luftkammer verbundene Lufteinlassöffnung angeordnet ist, und wobei an der Lufteinlassöffnung ein Ventilator angeordnet ist, und wobei der Ventilator über das Steuergerät mit dem Stromversorgungsgerät elektrisch verbunden ist, und wobei das Steuergerät den Betrieb des Ventilators steuert, und wobei an der Windführungsplatte eine Wärmeableitungsluftöffnung und eine mit der Luftkammer verbundene Blasöffnung angeordnet sind, und wobei an die Blasöffnung ein Blasrohr angeschlossen ist.
Patent DE-202015106257-U1 (DE)
Title: Einbettvorrichtung
IPC: G01N1/44
Filed: 2015-11-18
Abstract: Einbettvorrichtung (1), mit einem Gehäuse (11) mit einer Grundplatte (111), einen in dem Gehäuse (11) angeordneten Paraffinbehälter (12), einen auf dem Gehäuse (11) angeordneten und mit dem Paraffinbehälter (12) verbundenen Paraffinspender (13), einer auf der Grundplatte (111) angeordnete beheizte Arbeitsplatte (14), einer auf der Grundplatte (111) angeordnete Kühlplatte (15) und eine auf der Grundplatte (111) angeordnete Wanne (16), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenwandfläche der Wanne (16) eine Keramikschicht (17) ausgebildet ist.
Patent DE-202016001758-U1 (DE)
Title: Schaumkeramiknoppen-Platte
IPC: F24B1/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Schaumkeramikplatten als Verbrennungsgasfilter in Hausbrandöfen, Hausbrandkesselanlagen, Industrieanlagen, Biomasseanlagen dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine ihrer beiden Oberflächen genoppt ist.
Patent DE-202016004843-U1 (DE)
Title: Autositztasche
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-08-10
Abstract: Vorderseitig aufklappbare Autositztasche zur Aufnahme von beweglichen Gegenständen, die an der Rückenlehne des Beifahrersitzes befestigt ist dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Rückenlehne des Beifahrersitzes von der Autositztasche von oben nach unten überzogen ist.
Patent DE-202016007689-U1 (DE)
Title: Rückholbeschlag für ein Drehelement
IPC: A47C3/18
Filed: 2016-12-21
Abstract: Rückholbeschlag (1) für ein Drehelement (13), der eine Grundplatte (2) mit einer Grundfläche (2a) aufweist, gekennzeichnet durch eine parallel zu der Grundfläche (2a) angeordnete, gegen die Federkraft eines Federelements (3) bewegbare, das Federelement (3) und ein Rastelement (5) aufweisende Spannvorrichtung (4), einen senkrecht auf der Grundfläche (2a) drehfest angeordneten Bolzen (6) und ein um den Bolzen (6) drehbares, den Bolzen (6) ganz oder zum Teil umfassendes Formteil (7) mit einer Rastkontur (8) für das Rastelement (5).
Patent DE-202017007132-U1 (DE)
Title: Steuergeräteanordnung für Spritzgießsystem
IPC: B29C45/76
Filed: 2017-05-30
Abstract: Signalwandler (1500) zum Wandeln von Signalen, die von einer Spritzgießvorrichtung (10) erzeugt wurden, bestehend aus einer Spritzgießmaschine (IMM) mit einer drehantreibaren Zylinderschraube (BS), die ein Einspritzfluid (18) hervorbringt, einen beheizten Verteiler (40), der das Einspritzfluid (18) von der Spritzgießmaschine (IMM) aufnimmt und das Einspritzfluid (18) auf einen oder mehrere Eingänge (32, 34, 36) verteilt, eine Form (42) mit einer Kavität (30), welche mit den Eingängen verbunden ist zum Aufnehmen des Einspritzfluids (18), wobei die Spritzgießmaschine (IMM) eine Maschinensteuerung (MC) oder Steuereinheit (HPU) aufweist, die ein oder mehrere mit einem Wegeventil kompatiblen Signale (VS) generiert, wobei die mit dem Wegeventil kompatiblen Signale (VS) kompatibel sind, von einem Signalaufnehmer, einer Schnittstelle oder einem Treiber eines standardmäßigen Fluid-Wegeventils (12) verwendet zu werden, um das Fluid-Wegeventil (12) anzuweisen, sich in eine Position zu bewegen, die eine Antriebsfluidquelle steuert, in eine Richtung zu fließen, die einen damit verbundenen fluidtreibbaren Aktor (940f, 941f, 942f) antreibt, sich in eine Richtung zu bewegen, die den Beginn eines Einspritzzyklus bewirkt, und sich in eine Richtung zu bewegen, die die Beendigung eines Einspritzzyklus bewirkt,
 wobei der Signalwandler (1500) mit der Maschinensteuerung (MC) oder der Steuereinheit (HPU) verbunden ist, wobei der Signalwandler (1500) die mit dem Wegeventil kompatiblen Signale (VS) empfängt und in ein Befehlssignal (MOCPS, PDCVS) umwandelt, das mit einem Signalaufnehmer oder einer Schnittstelle eines elektrisch betriebenen Aktors (940e, 941e, 942e), oder einem Signalaufnehmer oder einer Schnittstelle eines Proportional-Wegeventils (V, V1, V2) kompatibel ist, das einen mit Fluid angetriebenen Aktor (940p, 941p, 942p) antreibt,
 wobei der Signalwandler (1500) einen Prozessor aufweist, der die Befehlssignale (MOCPS, PDCVS) in eine Form, Frequenz, einen Strom oder ein Format konvertiert, das von dem Signalaufnehmer oder der Schnittstelle des elektrisch betriebenen Aktors (940e, 941e, 942e), oder von dem Signalaufnehmer oder der Schnittstelle des Proportional-Wegeventils (V, V1, V2) benutzbar ist, um zu veranlassen, dass entweder der elektrisch betriebene Aktor (940e, 941e, 942e) oder das Proportional-Wegeventil (V, V1, V2) in eine Richtung angetrieben wird, die entweder den Beginn eines Einspritzzyklus oder die Beendigung eines Einspritzzyklus bewirkt.
Patent DE-202017100355-U1 (DE)
Title: Flüssige Ingwerextrakt-Zusammensetzung
IPC: A61P29/02
Filed: 2017-01-24
Abstract: Zusammensetzung enthaltend oder bestehend aus den folgenden Komponenten: A) 10 bis 25 Gew.-% Ingwer-Extrakt, gewonnen durch ein Extraktionsverfahren mittels überkritischem Kohlendioxid, B) 60 bis 87 Gew.-% Wasser, C) 3 bis 10 Gew.-% wenigstens eines Feuchthaltemittels, D) 0 bis 3 Gew.-% wenigstens eines Stabilisators, sowie E) 0 bis 2 Gew.-% wenigstens eines Verdickungsmittels.
Patent DE-202017103340-U1 (DE)
Title: Wandungssystem mit wechselbaren Verkleidungsplatten für Schurren
IPC: B65G11/16
Filed: 2017-06-02
Abstract: Wandungssystem (1, 1', 1'', 1''', 1''') für Schurren mit wenigstens einer Außenwand (2) und an einer Innenseite (3) der Außenwand (2) befestigbaren Schleißplatten (5), wobei die Außenwand (2) in einem Raster angeordnete Versteifungsrippen (6) und Öffnungen (7) zwischen den Versteifungsrippen (6) aufweist, und wobei die Öffnungen (7) für das Durchschieben einer Schleißplatte (7) von einer Außenseite (4) der Außenwand (2) auf die Innenseite (3) und ein Montieren der Schleißplatte (5) an der Innenseite bemessen sind, dadurch gekennzeichnet, dass Versteifungsrippen (6) der Außenwand (2) in der Umgebung der Öffnungen (7) in einem größeren Raster als die Schleißplatten (5) angeordnet sind oder die Öffnungen (7) in einem Winkel, insbesondere diagonal, zu den Versteifungsrippen (6) angeordnet sind.
Patent DE-202017103850-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Aerobic-Stepper
IPC: A63B23/04
Filed: 2017-06-28
Abstract: Höhenverstellbarer Aerobic-Stepper, umfassend: eine rechteckige Stepper-Plattform mit zwei gegenüberliegenden Enden in einer Längsrichtung davon; und zwei Stützbeinen, die sich jeweils von einer Bodenfläche jedes Endes nach unten erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass: eine untere Hälfte jedes Stützbeins mit einem ersten Positionierungsabschnitt angeordnet ist, der zwei parallele erste seitliche Platten aufweist, wobei eine Seite wenigstens einer dieser mit wenigstens einem ersten Feststellabschnitt angeordnet ist und wobei eine obere Hälfte eines sich erstreckenden Beins mit einem zweiten Positionierungsabschnitt angeordnet ist, der sich schwenkbar mit dem ersten Positionierungsabschnitt verbindet, so dass das sich erstreckende Bein relativ zu dem Stützbein nach innen gefaltet werden kann, so dass sich eine Bodenfläche des Stützbeins an einer oberen Fläche des sich erstreckenden Beins befindet, wenn das Stützbein und das sich erstreckende Bein in einer gerade Linie entfaltet sind, und wobei der zweite Positionierungsabschnitt zwei parallele zweite seitliche Platten aufweist, die jeweils benachbart zu den zwei ersten seitlichen Platten platziert und diesen entsprechend sind und eine Seite wenigstens einer der zweiten seitlichen Platten ist mit wenigstens einem zweiten Feststellabschnitt angeordnet, um dem ersten Feststellabschnitt zu entsprechen, um dessen Position zu begrenzen.
Patent DE-202017104014-U1 (DE)
Title: Rolloanordnung mit Führungsschienen
IPC: E06B9/58
Filed: 2017-07-05
Abstract: Rolloanordnung eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Rollobahn (16), die in einem Wickelbereich zu einem Rollowickel (20) aufwickelbar ist, zwei Führungsschienen (24A, 24B), die bezogen auf eine Längsmittelachse der Rollobahn (16) beidseits angeordnet sind und in denen jeweils ein Längsrand der Rollobahn (16) geführt ist, wobei an die Führungsschienen (24A, 24B) stirnseitig jeweils ein Lagerelement (26A, 26B) angebunden ist, das den Wickelbereich seitlich begrenzt, und die Führungsschienen (24A, 24B) jeweils eine Führungsrippe (32, 32') aufweisen, die eine Führungsbahn (28) für ein Führungselement der Rollobahn (16) begrenzt und die von der Rollobahn (16) übergriffen ist, wobei die Rollobahn (16) beim Abwickeln von dem Rollowickel (20) mit ihren Rändern in die Führungsbahnen (28) der Führungsschienen (24A, 24B) einläuft und beim Aufwickeln zu dem Rollowickel (20) mit ihren Rändern aus den Führungsbahnen (28) der Führungsschienen (24B, 24A) ausläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrippen (32, 32') der Führungsschienen (24A, 24B) jeweils in einstückiger Weise eine Einlauflasche (52, 52') bilden, die ausgehend von der Führungsbahn (28) der jeweiligen Führungsschiene (24A, 24B) in Richtung des jeweiligen Lagerelements (26A, 26B) vorsteht und den stirnseitigen Rand der jeweiligen Führungsrippe (32, 32') bildet.
Patent DE-202017105127-U1 (DE)
Title: Wasserabfuhrvorrichtung
IPC: C02F3/24
Filed: 2017-08-25
Abstract: Wasserabfuhrvorrichtung, die im Reaktionskanal (10) eines Membranbelebungsreaktors (MBR) angewendet wird und aus den folgenden Bauteilen besteht: • einem Gehäuse (20), das ringförmig an die obere Innenseite des Reaktionskanals (10) angebracht ist und mit einem Wasserableitungsrohr (21) versehen ist, welches mehrere miteinander durchgehend verbundene erste Rohrteile (210) aufweist, wobei jeder erste Rohrteil 210 ein miteinander durchgehend verbundenes Wasserauslaufrohr (2100) umfasst, • einer Zufuhrleitung (30), die mit den ersten Rohrteilen (210) des Wasserableitungsrohrs (21) durchgehend verbunden ist und an den zweiten Rohrteil (31) angeschlossen ist, • einer Wasserversorgungsleitung (40), die an die zweiten Rohrteile (31) der Zufuhrleitung (30) durchgehend angeschlossen ist, und • einer Sprüheinheit (70), die an die Wendeeinheit (60) angeschlossen ist und mit dem Wasserauslaufrohr (2100) durchgehend verbunden ist.
Patent DE-202017105626-U1 (DE)
Title: Verstellbare Leuchte
IPC: F21V21/14
Filed: 2017-09-18
Abstract: Leuchte mit einem Grundkörper (2), einem Auszugskörper (3, 3‘), der an dem Grundkörper (2) verschiebbar gelagert ist, und einem Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) einen Rahmen bildet und einen ersten und einen zweiten Grundkörper-Längsrahmenabschnitt (7, 8) sowie einen ersten Grundkörper-Querrahmenabschnitt (9), welcher den ersten mit dem zweiten Grundkörper-Längsrahmenabschnitt (7, 8) verbindet, aufweist, dass der erste und zweite Grundkörper-Längsrahmenabschnitt (7, 8) sowie der erste Grundkörper-Querrahmenabschnitt (9) eine erste Rahmenöffnung (11) bilden, dass eine erste Führung vorgesehen ist, welche eine erste Führungsfläche (17) an dem ersten Grundkörper-Querrahmenabschnitt (7) und eine zweite Führungsfläche (18) an dem ersten Grundkörper-Querrahmenabschnitt (7) umfasst, und dass der Auszugskörper (3, 3‘) eine erste Anlagefläche (19) zur Anlage an der ersten Führungsfläche (17) und eine zweite Anlagefläche (20) zur Anlage an der zweiten Führungsfläche (18) aufweist.
Patent DE-202018000560-U1 (DE)
Title: Vertikal angeordnete digitale Zahlen Anzeige
IPC: G09F9/00
Filed: 2018-02-03
Abstract: Vertikal angeordnete digitale Zahlen Anzeige, dadurch gekennzeichnet das die Zahlen einzeln vertikal übereinander angeordnet sind.
Patent DE-202018001514-U1 (DE)
Title: Smartphonefunktionshülle
IPC: H04M1/11
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Smartphonefunktionshülle dient der besseren Nutzung von Smartphones indem die Smartphonefunktionshülle die Funktionen von Smartphones erweitert, wobei folgende Funktionen aus herkömmlichen Hüllen bereits bekannt sind wie dieSmartphonehalterung/Kunststoffgehäuse (1), die Klettverschlußlasche zum Öffnen und Schließen (18), sowie ein individuell mit drei Ziffern einstellbares Schnappschloß (2), die Anschlußkabelöffnung für Strom etc. (3), die Umschlaglasche (4), den Umschlagfalz (17) und (22), die Lederschutzhülle (5),die Lautsprecherbuchse (6), die Bedienöffnung für An-/Ausschalten (8), die Bedienöffnung für Lautstärke (9), die Lautsprecheröffnung (10), die Kamera- und Blitzlichtöffnung (11), wobei vorstehende Merkmale nur erwähnt wurden um die Gesamtfunktionsweise nachzuweisen undfolgende Punkte neu sind und die Smartphonefunktionshülle ausweisen:
Patent DE-202018006541-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Vielzahl von miteinander lösbar verbundenen Einheiten
IPC: A01G13/02
Filed: 2018-04-25
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung der Krafteinwirkung auf eine Vielzahl von durch Formschluss und/oder durch Kraftschluss miteinander lösbar verbundenen Einheiten (2), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Einheit (2) ein pneumatisch aktivierbarer Expansionsaktuator (3) zugeordnet ist, wobei die Expansionsaktuatoren (3) in einem pneumatischen Netzwerk dergestalt wirktechnisch miteinander gekoppelt sind, dass sämtliche Expansionsaktuatoren (3) des Netzwerkes gemeinsam und gleichzeitig schaltbar sind.
Patent DE-202018101183-U1 (DE)
Title: Decken- oder Wandleuchte mit integrierter elektrischer Heizung, Lüftung und Steuerung
IPC: F24H3/04
Filed: 2018-03-02
Abstract: Vorrichtung mit Anschluss an einen üblichen Stromkreis, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung im gemeinsamen Gehäuse (1,6,10,11) mindestens ein LED-Leuchtelement (16), mindestens ein elektrisches Heizelement (4), mindestens ein Lüfter (5), sowie mindestens eine programmierbare elektronische Steuerung (7) mittels der die Beleuchtung (16), der Lüfter (5) und die Heizung (4), zusammen und/oder getrennt voneinander, steuerbar und/oder regelbar sind, beinhaltet.
Patent DE-202018102867-U1 (DE)
Title: Polierplatte und Poliermaschine mit der Polierplatte
IPC: B24B19/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Polierplatte (10) für eine Poliervorrichtung (20) zum Polieren eines Lichtwellenleiters (25) bzw. einer optischen Faser eines Lichtwellenleiters (25), wobei die Polierplatte (10) mit wenigstens einer Öffnung (11)versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Polierplatte (10) eine der Öffnung (11) zugeordnete Klemmvorrichtung (12) zur Fixierung des Lichtwellenleiters bzw. der optischen Faser des Lichtwellenleiters in der Öffnung (11) aufweist.
Patent DE-202018106287-U1 (DE)
Title: Dekorpaneel für Duschtassen
IPC: A47K3/40
Filed: 2018-11-05
Abstract: Polymeres Paneel, umfassend:
 - ein Paneel (1) aus einem thermostabilen Material oder einer Mineralwerkstoff;
 - Außenflächen des Paneels (1), welche mit einem Dekormuster (2) beschichtet sind, welches auf die genannten Außenflächen mit einer übertragenen Tinte auf das genannte Paneel (1) mittels Sublimation in einer Vakuumkammer unter vorbestimmten Temperatur-, Druck- und Zeitbedingungen gedruckt ist; dadurch gekennzeichnet, dass:
 - das Paneel (1) ein eine Duschtasse bildendes Dekorpaneel ist;
 - das Paneel (1) einen Umfangsbereich (3) größerer Dicke und mindestens einen nicht umfangsseitigen Bereich (4) niedrigerer Dicke aufweist; und
 - das Finish der gesamten Flächen des Paneels (1), welche mit dem Dekormuster beschichtet sind, gleichmäßig ist.
Patent DE-202019002250-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer und drehbarer Hocker, auch Pendelhocker
IPC: A47C3/24
Filed: 2019-05-22
Abstract: Sitzmöbel, insbesondere Hocker, mit einem Oberteil (4) und einem Unterteil (10) und einem Trägerstab (9), durch den das Oberteil (4) mit dem Unterteil (10) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Oberteil (4) und dem Unterteil (10) auf dem Trägerstab (9) kein, ein, zwei, drei oder mehrere Zwischenringe (7a, 7b, 7c) anordbar sind, um den Abstand zwischen dem Oberteil (4) und dem Unterteil (10) zu variieren und wobei Zwischenringe (7a, 7b, 7c), die nicht zwischen dem Oberteil (4) und dem Unterteil (10) angeordnet sind, innerhalb des Oberteils (10) über ein oberes Ende des Trägerstabs (9) führbar sind, um das Oberteils (10) lösbar an dem Trägerstabs (9) zu fixieren.
Patent DE-202019003212-U1 (DE)
Title: Tuchclip
IPC: A41D27/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: Tuchclip bestehend aus einem viereckigen Rahmen, wobei auf dem Rahmen zwei separate verschiebbare Riegel angeordnet sind.