baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006167-U1 (DE)
Title: Seitlich abgespannter Gittermast
IPC: B66C23/64
Filed: 2008-05-06
Abstract: Gittermastkran
mit:  – einem Unterwagen (1a),  – einem
Oberwagen (1b), der auf dem Unterwagen (1a) drehbar angeordnet ist,  – einem
Gittermastausleger (5), der am Oberwagen (1b) angeordnet ist, und  – mindestens
einer am Gittermastausleger (5) seitlich auskragend anordbaren Abspannstütze
(6, 7, 8),  – einem vorderen Abspannmittel (10), das
die Abspannstütze (6, 7, 8) mit einem im Bereich des Kopfendes
(4) des Gittermastauslegers (5) befindlichen Gittermastauslegerteil verbindet
und aus mindestens einem starren, stangenförmigen Abspannelement
oder einem Seil besteht, und  – einem hinteren Abspannmittel
(9), das die Abspannstütze (6, 7, 8) mit einem im Bereich
des Fußendes (3) des Gittermastauslegers (5) befindlichen
Gittermastauslegerteil (3) oder einem Bauteil (12) des Oberwagens
(1b) verbindet und aus zumindest einem starren, stangenförmigen
Abspannelement oder einem Seil besteht.
Patent DE-202008012446-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau und Profilstab hierfür
IPC: E05F15/56
Filed: 2008-09-18
Abstract: Fahrzeugaufbau
für Lastwagen, Anhänger, Sattelauflieger oder
dergleichen, mit wenigstens einer verschiebbaren Seitenwand (7)
und einer Dachplane (24), die von einem mit dem Fahrzeugrahmen verbundenen
Gestell aus Längsgurten (4), Querspriegeln (21) und Rungen
(5) gehalten sind, wobei wenigstens eine Runge (5) und eine Seitenwand
(7) längsbeweglich mit einem Längsgurt (4) verbunden
sind, wobei der Längsgurt (4) einen Profilstab (10) aufweist,
der eine die Oberseite des Längsgurts (4) bildende, im
wesentlichen ebene Grundplatte (11) und mehrere an der Unterseite
der Grundplatte (11) angeordnete Profilstege (12, 13, 14) aufweist,
die mit abgebogenen Endabschnitten (112, 113, 114) nebeneinander liegende
Führungsschienen bilden, wobei der Profilstab (10) auf
der der Aufbaumitte zugewandten Seite eine seitlich abstehende Profilrippe
(19) zur Befestigung von Querspriegeln (21) aufweist, wobei die
Oberseite der Grundplatte (11) eine Anlagefläche für
die Dachplane (24) und der Profilsteg (112), der den Profilstab
(10) auf der der Aufbaumitte abgewandten Seite begrenzt, einen Befestigungsabschnitt
(23) für die...
Patent DE-202008013637-U1 (DE)
Title: Guiro für Percussionisten und Schlagzeuger in Kombination mit einem Multipedal
IPC: G10D13/11
Filed: 2008-10-17
Abstract: Fußpedalantrieb
für die
Bedienung des Guiro (D), dadurch gekennzeichnet, dass die Vertikalbewegung
des Fußes
des Musikers (wahlweise rechter oder linker Fuß) ein Pedal (F) antreibt und
damit einen elastisch am Pedal befestigten Schaber an dem Guiro
(D) bewegt. Die Aufwärtsbewegung
des Pedals wird durch die feste Verbindung zwischen Fuß und Pedal
(F) mittels Haltevorrichtung (B) gewährleistet.
Patent DE-202008017320-U1 (DE)
Title: Peel-Push-Blisterverpackung
IPC: B65D75/32
Filed: 2008-03-14
Abstract: Blisterverpackung mit einer Kavitäten (3) aufweisenden Bodenfolie (2), und mit einer die Kavitäten (3) überdeckenden, durchdrückbaren Deckschicht (6), wobei die Blisterverpackung (1) entweder entlang einer einzigen Trennlinie (8) oder entlang mehrerer sich nicht-kreuzender Trennlinien (8) in einen ersten, mindestens eine der Kavitäten (3) aufweisenden Verpackungsabschnitt (9) und in mindestens einen zweiten, mindestens eine der Kavitäten (3) aufweisenden Verpackungsabschnitt (10) aufteilbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Deckschicht (6) eine abziehbare Peel-Schicht (7) angeordnet ist, und dass zum erleichterten Abziehen der Peel-Schicht (7) entlang des ersten Verpackungsabschnitts (9) mindestens ein erster, randseitiger Greifabschnitt (12) und zum erleichterten Abziehen der Peel-Schicht (7) entlang des zweiten Verpackungsabschnitts (10) mindestens ein zweiter, randseitiger Greifabschnitt (13) vorgesehen ist.
Patent DE-202009000236-U1 (DE)
Title: Gehäustes LED-Modul
IPC: F21S2/00
Filed: 2009-01-09
Abstract: Gehäustes LED-Modul aufweisend ein Modul (6) mit wenigstens einer darauf angeordneten LED (1),  wobei das Modul (6) innerhalb eines verschließbaren Gehäuses (3, 4) angeordnet ist, und  wobei das Gehäuse (3, 4) seitliche Anschlussführungen (20) für wenigstens zwei zur elektrischen Kontaktierung des Moduls (6) verwendeten Anschlusskabeln (10) als Zugentlastungselemente aufweist.
Patent DE-202009002015-U1 (DE)
Title: Bürocontainer
IPC: E04B1/343
Filed: 2009-03-31
Abstract: Bürocontainer, umfassend einen Boden mit Längs- und Querträgern mit zumindest einem von diesen aufgenommenen Bodenelement, einem Dach mit Längs- und Quergurten mit zumindest einem von diesen aufgenommenen Dachelement, zwischen dem Boden und dem Dach verlaufenden Ecksäulen sowie Elementen aus der Gruppe Wandelement, Fenster, Tür sowie Eckstücken in den Ecken des Containers, wobei der Boden mit dem Dach lösbar über die Ecksäulen und die Eckstücke mit dem Boden bzw. dem Dach verbunden sind und Stoßstellen aufweisen, auf denen die Ecksäulen abstützbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die dachseitigen Stoßstellen (74) und/oder die bodenseitigen Stoßstellen über die jeweilige Innenfläche des Dachs (26) bzw. des Bodens (28) vorstehen.
Patent DE-202009002306-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung für Substratbehälter
IPC: G01D11/30
Filed: 2009-02-13
Abstract: Messvorrichtung für Substratbehälter, bestehend aus einer Anordnung von aufeinander kalibrierten Bauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass damit die Entnahme eines Messfühlers aus einem Behälter während des laufenden Betriebes verlustfrei ohne Behälterentleerung möglich ist.
Patent DE-202009003730-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: F16B5/10
Filed: 2009-03-19
Abstract: Vorrichtung zum formschlüssigen verbinden eines ersten Bauteils (20) mit einem zweiten Bauteil (14), wobei die beiden Bauteile nicht die Funktion von Knoten und Stäben in einem Stabtragwerk haben, mit aneinander angepaßten Eingriffsorganen (34, 36) an beiden Bauteilen, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der Bauteile (14, 20) aus mehreren Teilen (24, 26; 30, 32) zusammengesetzt ist und die Eingriffsorgane (34, 36) der beiden Bauteile durch relative Verdrehung um eine in Richtung der Verbindungsline zuwischen den Bauteilen verlaufende Achse in eine Position überführbar sind, in der die Teile (24, 26; 30, 32) der Bauteile formschlüssig zusammengehalten sind, wodurch sich die Bauteile (14, 20) verbinden lassen, ohne daß das erste Bauteil (20) in Richtung der Verbindungsline relativ zu dem zweiten Bauteil bewegt werden muß.
Patent DE-202009010229-U1 (DE)
Title: Sorter
IPC: H01L21/677
Filed: 2009-07-28
Abstract: Vorrichtung für das Abstapeln und Sortieren von Photovoltaik-Modulen oder dergleichen flächenhaft sich erstreckende Platten, gekennzeichnet durch eine Fördervorrichtung (4) für einen liegenden Transport der Module (7), angeordnet zwischen zwei synchron verfahrbaren Hubtischhälften (5, 6), und darüber angeordneten Haltern (15–18) für ein Halten eines untersten Moduls (14) eines Modulstapels (8).
Patent DE-202009010605-U1 (DE)
Title: Kartuschenheizgerät
IPC: F27B17/02
Filed: 2009-08-05
Abstract: Kartuschenheizgerät dadurch gekennzeichnet, daß sich in einer rohrförmigen Aluhülse (6) eine axiale Bohrung (5) befindet, zu der parallel eine zweite Bohrung (8) angeordnet ist, welche zur Aufnahme der nichtregelbaren Heizpatrone (7) dient.
Patent DE-202009012558-U1 (DE)
Title: Türfeststeller
IPC: E05C17/22
Filed: 2009-09-17
Abstract: Türfeststeller, umfassend  eine Haltestange (2), die über ein Lager an einer Tür oder an einer Türsäule anbringbar ist, und die wenigstens eine Bremsfläche (2a) aufweist, und  ein Gehäuse (5; 105) mit einer Öffnung (5a) für den Durchtritt der Haltestange (2), das an dem anderen von Tür und Türsäule anbringbar ist,  wobei in dem Gehäuse (5; 105) wenigstens ein in Richtung auf die Bremsfläche (2a) der Haltestange (2) vorgespanntes Bremsglied (7) axial verlagerbar angeordnet ist,  wobei ein als Elastomerkörper gebildetes Federglied (8; 108; 208; 308) das Bremsglied (7) vorspannt und sich mit einer ersten Stirnseite (8a) gegen eine Stützfläche (7d) des Bremsgliedes (7) und mit einer zweiten Stirnseite (8b) gegen eine Stützfläche (5d; 105d) in dem Gehäuse (5; 105) abstützt,  wobei das Federglied (8; 108; 208; 308) eine zumindest eine der Stirnseiten (8a; 8b) des Elastomerkörpers durchsetzende Durchbrechung (80; 180) aufweist, die eine Deformation des...
Patent DE-202009014975-U1 (DE)
Title: Fahrradständer
IPC: B62H3/08
Filed: 2009-11-04
Abstract: Fahrradhalter, eingerichtet zur dauerhaften Aufstellung im öffentlichen Raum, aufweisend einen im Untergrund oder an einem Baukörper fest verankerbaren Grundkörper, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ein sich aus dem Randbereich des Grundkörpers nach innen erstreckende, schlitzartige Ausnehmung zur Aufnahme des Pedalzapfens vorgesehen ist.
Patent DE-202009017507-U1 (DE)
Title: Drainagegerät für flüssige Abfälle mit schnell wechselbarem inneren Beutel
IPC: A61M1/00
Filed: 2009-12-24
Abstract: Ein Drainagegerät für flüssige Abfälle mit schnell wechselbarem inneren Beutel besteht im Wesentlichen aus dem Folgendem: Einer Flasche, einem inneren Beutel, einem Griff und einem Deckel, und dabei wird auf dem Deckel eine Ableitungsöffnung für flüssige Abfälle, zwei Vakuumansaugöffnungen, eine Röhrenverbindung, ein Griff, eine runde Vertiefung, ein Halteventil und ein Einwegeventil angebracht, und das Einwegeventil und die Vakuumansaugöffnung werden verbunden, und das Halteventil und die Ableitungsöffnung für flüssige Abfälle werden verbunden, und die Röhrenverbindung und die beiden Vakuumansaugöffnungen werden verbunden, und der innere Beutel und der Deckel werden verbunden, und weiterhin werden die runde Vertiefung und die Flasche ineinander gehakt, und dabei besitzt die Flasche ein Druckventil.
Patent DE-202010002597-U1 (DE)
Title: Brenneinrichtung mit einer haubenförmigen Abdeckung
IPC: F23D14/46
Filed: 2010-02-20
Abstract: Abdeckung (10) für einen Brenner (20) zur Verbrennung von flüssigen oder pastösen Brennstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (10) eine Durchbrandöffnung (11) aufweist.
Patent DE-202010003064-U1 (DE)
Title: Lamellenfenster
IPC: E06B7/086
Filed: 2010-03-03
Abstract: Lamellenfenster mit einem, aus mehreren Seitenteilen bestehenden äußeren Rahmen, in welchem eine Vielzahl von übereinander angeordneten, um eine horizontale Achse drehbar gelagerte Lamellen vorhanden sind, welche durch einen Verstellmechanismus derart miteinander verbunden sind, daß diese gemeinsam von einer Schließstellung in eine geöffnete Stellung und zurück bewegt werden können und der Verstellmechanismus aus zwei parallel im gleichen Abstand zueinander und symmetrisch zur Achse der Lamellen angeordneten Schubstangen gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß durch ein Langloch (6) im linken oder rechten Seitenteil des äußeren Rahmens ein erstes Anschlußsteil (11) und anschließend ein zweites, im Bereich des Verstellmechanismus identisches spiegelbildliches Anschlußteil (11) einbringbar und mit den mit entsprechenden Mitteln versehenen beiden Schubstangen (7, 8) in deckungsgleicher Lage verriegelbar sind, wobei der Antrieb der beiden Schubstangen (7, 8) über eine entsprechende Ausbildung der Anschlußteile (11) erfolgt.
Patent DE-202010008596-U1 (DE)
Title: Druckgusskolben
IPC: B22D17/20
Filed: 2010-09-21
Abstract: Kolbenkopf (1) zur Befestigung auf einem Kolbenkopfträger (3) im Bereich des Druckgusses, dadurch gekennzeichnet, dass er ein koaxiales Befestigungsteil (4) und eine Vorrichtung (5) zur feinstufigen Veränderung einer gemeinsamen wirksamen axialen Länge (L) von Kolbenkopf (1) und koaxialem Befestigungsteil (4) aufweist, wobei Kolbenkopf (1) und Befestigungsteil (4) mittels der Vorrichtung (5) eine sie befestigende Klemmkraft in wenigstens einen Anschlag (6) eines Kolbenkopfträgers (3) einbringend sind.
Patent DE-202010010134-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: B25H3/04
Filed: 2010-07-13
Abstract: Haltevorrichtung (10) für Werkzeuge und Hilfsmittel am Arbeitsplatz, mit einem an einer Befestigungsvorrichtung (12) anbringbaren Befestigungselement (14) und mit einem Halteteil (16) zur Aufnahme der Werkzeuge und Hilfsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteteil (16) aus Draht geformt ist, von dessen entsprechend geformten Enden mindestens ein Ende formschlüssig in das Befestigungselement (14) eingebracht und im Montagezustand von der Befestigungsvorrichtung (12) abgestützt wird.
Patent DE-202010010704-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
IPC: B27G13/12
Filed: 2010-07-27
Abstract: Vorrichtung (10) zum Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks (32), das bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, holzähnlichen Werkstoffen oder Kunststoffen besteht, umfassend einen um eine Rotationsachse (14) rotierbaren Bearbeitungskopf (12) mit mehreren Bearbeitungswerkzeugen (16.1–16.12), insbesondere Klingenelementen, die an dem Bearbeitungskopf (12) angebracht, insbesondere teilweise darin aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Bearbeitungswerkzeug (16.1, 16.3, 16.4, 16.6, 16.7, 16.9, 16.10, 16.12) relativ zu dem Bearbeitungskopf (12) und bevorzugt parallel zu der Rotationsachse (14) verschiebbar ist.
Patent DE-202010010967-U1 (DE)
Title: Räderkolben
IPC: F04B53/00
Filed: 2010-07-29
Abstract: Räderkolben der mit den Kolbenboden eine Kraftübertragung mittels gasförmiges oder flüssiges Medium ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenboden (1) mit mehreren Rädern (2) zentriert in einen Zylinder (3) vor und zurück bewegt wird, wobei eine Kraftübertragung mittels gasförmiges oder flüssiges Medium ausgeübt wird.  Im Kolbenboden (1) ist mindestens ein Ventil (4) vorhanden, des weiteren wird im Kolbenboden (1) mindestens eine Turbulenznute (5) in Richtung zum Zylinder (3) eingearbeitet.
Patent DE-202010013229-U1 (DE)
Title: Flügel- und/oder Blendrahmen eines Fensters einer Tür o.dgl.
IPC: E06B1/18
Filed: 2010-12-29
Abstract: Flügel- und/oder Blendrahmen eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, der jeweils aus Holmen aus Aluminiumhohlprofilen besteht und jedes Aluminiumhohlprofil aus einer Außen- und einer Innenschale (11, 12, 18, 19) gebildet ist, die über wenigstens einen Isoliersteg (13, 14, 21, 22) aus einem thermisch isolierenden Material miteinander verbunden sind, und dass jeder Isoliersteg (13, 14, 21, 22) mit äußeren Raststegen (24, 25) zur Festlegung in Nuten der Innen- und der Außenschale (11, 12) des Blendrahmenprofils und/oder des Flügelrahmenprofils (16, 10) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Isolierstege (13, 14, 21, 22) des Flügel- und/oder des Blendrahmenprofils (10, 16) als Brückenisoliersteg mit mehreren Hohlkammern (28) ausgebildet ist.
Patent DE-202010013552-U1 (DE)
Title: Formkörper zur Herstellung eines Schachtunterteils
IPC: B28B7/28
Filed: 2010-09-23
Abstract: Formkörper zur Herstellung eines Schachtunterteils mit individuellem Gerinne, bestehend aus einem ausreichend druckfesten, schneid- oder fräsbarem Material, wobei der Formkörper (1) auf einer mit Durchbrechungen (3) versehenen Formscheibe (4) lagert und die übrige Außenfläche mit einer unter Vakuum aufgebrachten flexiblen Hülle (2) ummantelt ist.
Patent DE-202010014349-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Stell- oder Ventileinrichtung
IPC: F16K27/00
Filed: 2010-10-18
Abstract: Stell- oder Ventileinrichtungsgehäuse (1) für eine Stell- oder Ventileinrichtung (2), insbesondere ein Heizungsventil, für einen asymmetrisch anströmbaren Heizkörper (5) mit zumindest zwei Heizelementen (50, 51), mit einer ersten Öffnung zum Einfügen der Stell- oder Ventileinrichtung (2), einer zweiten Öffnung zum Zuführen von Heizmedium, einer dritten Öffnung zum Verbinden mit dem ersten Heizelement (50) und einer vierten Öffnung zum Verbinden mit dem zweiten Heizelement (51), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) einen äußeren Gehäuseteil (10, 210, 310, 410, 510, 610, 620, 630, 640) und einen inneren Gehäuseteil (11, 211, 311, 411, 511, 611) umfasst, wobei der innere Gehäuseteil vollständig oder zumindest zum größten Teil innerhalb des äußeren Gehäuseteils angeordnet ist und drei Öffnungen (16, 17, 18, 216, 217, 218, 316, 317, 318, 416, 417, 418, 516, 517, 518, 616, 617, 618) aufweist, wobei in einer (17, 217, 316, 416, 516, 616) der drei Öffnungen die Stell- oder Ventileinrichtung (2) anordbar ist,...
Patent DE-202010015439-U1 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe und Gehäuse-Halbschale für selbige
IPC: F04C2/08
Filed: 2010-11-16
Abstract: Drehkolbenpumpe zur Förderung eines Feststoffe enthaltenden fluiden Mediums, mit einem Einlass und einem Auslass jeweils für das zu fördernde Medium, mit einem Pumpengehäuse (1) und zwei in dem Pumpengehäuse (1) angeordneten Drehkolben (7) mit ineinandergreifenden Drehkolbenflügeln, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (1) zwei einander gegenüberliegende Gehäuse-Halbschalen (3) aufweist, die das Pumpengehäuse (1) fluiddicht verschließen und dass die Gehäuse-Halbschalen (3) doppelwandig ausgebildet sind.
Patent DE-202010015871-U1 (DE)
Title: Akkumulator aus Lithium-Zellen
IPC: H01M10/052
Filed: 2010-11-25
Abstract: Akkumulator aus Lithium-Zellen, in einem Gehäuse (1) mit zwei außenliegenden Polen (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine beliebige Anzahl von Zellen (3), beliebig zusammengeschaltet zu Einheiten, die durch Abtrennungen (6) unterteilt und deren Zellpolkabel (7) und Balancerkabel (8) in einen Balancerlader mit Elektronik (4) geführt sind, zusammengesetzt ist.
Patent DE-202011002907-U1 (DE)
Title: Lagereinrichtung für Biomasse mit Ablaufschacht und Ablaufschacht
IPC: A01F25/16
Filed: 2011-02-18
Abstract: Lagereinrichtung für Biomasse mit einem Lagerboden und einem in diesem angeordneten Ablaufschacht, der ein Gehäuse, einen Gehäusedeckel und eine am Gehäuse angeordnete Auslaufeinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufeinrichtung mindestens zwei getrennte vom Gehäuse (8) ausgehende und separat verschließbare und öffenbare Ausläufe (3, 4) besitzt, von denen einer an einer Einrichtung zur Abführung von Bioflüssigkeit und der andere an eine Einrichtung zur Abführung von Niederschlagswasser angeschlossen oder anschließbar ist.
Patent DE-202011100527-U1 (DE)
Title: Miniblockheizkraftwerk für kleine Immobilien
IPC: F24D12/02
Filed: 2011-05-10
Abstract: Miniblockheizkraftwerk dadurch gekennzeichnet, dass das Miniblockheizkraftwerk mit einem bestehenden mit Öl oder Gas beheizten Kessel zusammen wirkt und der bestehende Heizkessel als Abgas-Wärmetauscher für das Miniblockheizkraftwerk dient.
Patent DE-202011102301-U1 (DE)
Title: Auf einem, durch einen Scherenmechanismus, längenvariablen Fahrgestell basierender Anhänger als Platzhalter und Werbefläche im öffentlichen Raum
IPC: G09F21/04
Filed: 2011-04-16
Abstract: Auf einem, durch einen Scherenmechanismus, längenvariablen Fahrgestell basierender Anhänger als Platzhalter und Werbefläche im öffentlichen Raum, wobei die Konstruktion des Anhängers dadurch gekennzeichnet ist: – dass der Anhänger vorzugsweise eine oder mehr Achsen hat – dass sie auf einem Rahmen/Trägersystem basiert, das durch ein Scherenmechanismus (3) die beiden Teile des Anhängers – den Vorderwagen (1) und Hinterwagen (2), verbindet – den Vorderwagen (1) und das Heckteil (4) beim Einachser verbindet – dass der Scherenmechanismus entweder – vertikal oder – horizontal oder – in einer Kombination von horizontal und vertikal und/oder – einer Kombination von parallelen Scherenmechanismussystemen zwischen dem Vorderwagen (1) und dem Hinterwagen (2) bzw. dem Heckteil (4) angebracht ist – dass die Scherenmechanismen (3) durch Verstrebungen oder sonstige Vorrichtungen miteinander verbunden sein können – dass die Scherenmechanismen entweder – manuell – elektrisch – hydraulisch...
Patent DE-202011104962-U1 (DE)
Title: Fluidmoduleinheit sowie Fluid-Modulsystem und Fluidanalysegerät mit mehreren Fluidmoduleinheiten
IPC: F15B13/08
Filed: 2011-08-24
Abstract: Fluidmoduleinheit für ein mehrere baugleiche, lösbar aneinander koppelbare Fluidmoduleinheiten (10) umfassendes Fluid-Modulsystem, wobei die Fluidmoduleinheit (10) jeweils ein, vorzugsweise quaderförmiges, Gehäuse (12) aufweist, das an mehreren Seitenflächen (24) jeweils zumindest einen Fluidanschluss (30) und jeweils zumindest einen elektrischen Anschluss (32) aufweist, wobei im Inneren der Fluidmoduleinheit (10) fluidische und elektrische Verbindungsleitungen (40) vorhanden sind, welche jeweils die Fluidanschlüsse (30) und die elektrischen Anschlüsse (32) einer Fluidmoduleinheit (10) miteinander koppeln, und wobei elektrisch ansteuerbare Ventile (48) innerhalb der Fluidmoduleinheit (10) vorhanden sind, die wahlweise eine fluidische Verbindung von einem Fluidanschluss (30) zu einem anderen steuern.
Patent DE-202011107008-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: B60Q1/04
Filed: 2011-10-20
Abstract: Kraftfahrzeug, das eine Karosse mit einer Fahrerkabine mit einer Windschutzscheibe und den Scheinwerfern, die den Raum vor dem Kraftfahrzeug beleuchten, einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die leuchtende Oberfläche der Scheinwerfer rechts und links über der Windschutzscheibe oder auf dem oberen Rand angeordnet sind, wobei die elektrischen und mechanischen Teile der Scheinwerfer unter der Decke der Kabine rechts und links bei der Windschutzscheibe oder über ihr angeordnet sind.
Patent DE-202011109524-U1 (DE)
Title: Füllrohranordnung für einen Flüssigkeitsvorratsbehälter fürKraftfahrzeuge
IPC: B67D7/06
Filed: 2011-12-21
Abstract: Füllrohranordnung (10) für einen Flüssigkeitsvorratsbehälter (11) für beispielsweise ein Kraftfahrzeug, mit einem Tauchrohr (30), das in den Flüssigkeitsvorratsbehälter (11) reicht, mit einem innerhalb eines Zugangsbereichs der Füllrohranordnung angeordneten Führungselement (19) für ein Auslaufrohr (17) einer Zapfpistole (16) und mit einem Deckelverschlussteil (14), an dem das Führungselement (19) gehalten ist, gekennzeichnet durch eine labyrinthartige Entlüftungsführung (50) vom Innenraum (51) des Vorratsbehälters (11) zur Außenatmosphäre (57), wobei die Entlüftungsführung (50) einen axialen und längs des Tauchrohres (30) verlaufenden ersten Abschnitt (53), einen radial in das Tauchrohr (30) verlaufenden zweiten Abschnitt (54), einen radial in das Führungselement (19) oder an diesem vorbeiführenden vierten Abschnitt (56), und einen axial zwischen dem Führungselement (19) und dem Auslaufrohr (17) der Zapfpistole (16) nach außen verlaufenden fünften Abschnitt (57) aufweist.
Patent DE-202012003211-U1 (DE)
Title: Tieridentifikationsmarke mit QR-Code
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-03-29
Abstract: Tierfindermarke mit einem QR-Code, der durch das Auslesen zur Homepage des Besitzers führt. dadurch gekennzeichnet, das der QR-Code einen sicheren Schutz gegenüber unbefugten, mit Kriminellen Hintergrund bietet das die Tiermarkenbesitzer ihre Daten auf der Homepage nach eigenen Wünschen ändern und füllen können das das gewählte Material der Marke, sich am Tier geräuscharm verhalt
Patent DE-202012003968-U1 (DE)
Title: Selbstklebende und entfernbare Zigarettenpapierverpackung
IPC: A24F17/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: Die Verpackung (1) für Zigarettenpapier (2) zum Drehen ist dadurch gekennzeichnet, indem sie mindestens ein/-en angebrachtes/-en Klebeelement/Klebestreifen (3) aufweist.
Patent DE-202012003984-U1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugleuchtenmodul
IPC: B61D29/00
Filed: 2012-04-19
Abstract: Schienenfahrzeugleuchtenmodul (1), umfassend einen im wesentlichen wannenförmigen Grundkörper, welcher an der Fahrzeugstruktur in Längsrichtung des Schienenfahrzeugs befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schienenfahrzeugleuchtenmodul (1) einen Leuchtenraum (2), einen Kabelkanal (3) und Anbindungen (4, 5, 6, 7) zu Schienenfahrzeuginnenausbauteilen umfasst und wobei das Schienenfahrzeugleuchtenmodul (1) ein tragender Teil einer Deckenverkleidung ist.