baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007028612-B4 (DE)
Title: Kavitationsstärkenmessgerät
Inventor: KOCH CHRISTIAN DR
IPC: G01B17/00
Filed: 2007-06-19
Granted: 2015-04-16
Abstract: Kavitationsstärkenmessgerät (10), gekennzeichnet durch (a) einen elektrisch anregbaren Oszillator (12, 14, 18), (b) wobei der Oszillator (12, 14, 18) eine Beschichtung (22) aufweist und (c) die Beschichtung (22) durch Ultraschall ablösbar ausgebildet ist.
Patent DE-102007048761-B4 (DE)
Title: Weblitze
Inventor: STOCKMANN PETER DR ING
IPC: D03C9/02
Filed: 2007-10-10
Granted: 2011-11-24
Abstract: Weblitze (1), umfassend zumindest ein separates Fadenauge (5), welches in einer Öse (4) aufgenommen ist und eine Kennzeichnung aufweist, dadurch gekennzeichnet dass die Kennzeichnung aus einem Klebemittel besteht, welches zum Verkleben von Fadenauge (5) und Öse (4) einsetzbar ist, wobei das Klebemittel mit lumineszierenden Stoffen und/oder Farbstoffpartikeln angereichert ist, welche mit elektromagnetischer Strahlung aktivierbar sind.
Patent DE-102007048888-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussdose
Inventor: AKAHORI MASAHIRO
IPC: H02G3/16
Filed: 2007-10-11
Granted: 2021-10-28
Abstract: Elektrische Anschlussdose, die umfasst:eine erste Busschiene (21), die ein erstes Verbindungsteil (25) für die Verbindung mit einer ersten Leistungsquelle aufweist,eine zweite Busschiene (22), die ein zweites Verbindungsteil (25) für die Verbindung mit einer zweiten Leistungsquelle aufweist,eine Sicherung (23), die die erste und die zweite Busschiene (21, 22) miteinander verbindet, undein erstes und ein zweites Sicherungsverbindungsteil (29), die jeweils nahe dem ersten und dem zweiten Verbindungsteil (25) angeordnet sind und die Sicherung (23) mit der ersten und der zweiten Busschiene (21, 22) verbinden, wobeidie Sicherung (23) einen Hauptteil (35) mit einem Sicherungselement und ein Paar von Anschlüssen (36) umfasst, die sich voneinander weg erstrecken, ein Anschluss (36) den Sicherungsverbindungsteil (29) der ersten Busschiene (21) überlappt und der andere Anschluss (36) den Sicherungsverbindungsteil (29) der zweiten Busschiene (22) überlappt, unddas erste und zweite Sicherungsverbindungsteil (29) jeweils mit der Sicherung (23) durch eine erste Schraube (31) in derselben Richtung verbunden sind; dadurch gekennzeichnet, dassder erste und zweite Sicherungsverbindungsteil (29) jeweils einstückig mit einem entsprechenden Verbindungsteil (30) ausgebildet ist, so dass der erste und/oder der zweite Verbindungsteil (30) nach außen in einem 90° Winkel zu einem entsprechenden Sicherungsverbindungsteil (29) gebogen ist;der erste Verbindungsteil (25) mit der ersten Leistungsquelle verbindbar ist, indem eine zweite Schraube (10) durch den ersten Verbindungsteil (25) orthogonal zur ersten Schraube (31) gesteckt wird und der erste Sicherungsverbindungsteil (29) mit dem ersten Verbindungsteil (25) in einer Längsrichtung der zweiten Schraube (10) überlappt, und der zweite Verbindungsteil (25) mit der zweiten Leistungsquelle verbindbar ist, indem eine zweite Schraube (10) durch den zweiten Verbindungsteil (25) gesteckt wird und der zweite Sicherungsverbindungsteil (29) mit dem zweiten Verbindungsteil (25) in einer Längsrichtung der zweiten Schraube (10) überlappt.
Patent DE-102007050630-B4 (DE)
Title: Tafelelement
Inventor: TAO SEN
IPC: B21D53/88
Filed: 2007-10-23
Granted: 2012-08-02
Abstract: Tafelelement einer Kraftfahrzeugkomponente (50, 52, 54), insbesondere einer Tür (50) oder/und einer Motorhaube (52) oder/und eines Kofferraumdeckels (54), umfassend: wenigstens ein erstes Plattenelement (14) und ein zweites Plattenelement (16), die einander überlagert sind und durch einen gefalzten Rand (17) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Plattenelement (14) zur Bildung des Rands (17) derart umgeformt ist, dass sein Ende (14a) vom ersten Plattenelement (14) selbst umgeben ist und zwischen dem ersten Plattenelement (14) und dem zweiten Plattenelement (16) im gefalzten Rand (17) aufgenommen ist, wobei das erste Plattenelement (14) und das zweite Plattenelement (16) derart umgeformt sind, dass sie im Rand (17) wenigstens vier übereinander angeordnete Lagen bilden.
Patent DE-102008002664-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren eines Gierratensensors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SPARBERT JAN
IPC: G01C25/00
Filed: 2008-06-26
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Gierratensensors (12), der Teil eines Sicherheitssystems eines Kraftfahrzeugs ist, das mit einem Navigationssystem (14) mit digitaler Straßenkarte ausgerüstet ist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:- bestimmen eines Anfangsrichtungswinkels (φNO) des Fahrzeugs anhand der digitalen Straßenkarte,- bestimmen eines ersten Endrichtungswinkels (φ1) durch Integrieren des Signals des Gierratensensors von dem Anfangsrichtungswinkel an,- bestimmen eines zweiten Endrichtungswinkels (φN1) anhand der digitalen Straßenkarte, und- kalibrieren des Gierratensensors anhand der Differenz zwischen den ersten und zweiten Endrichtungswinkeln.
Patent DE-102008011543-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgleich eines Leckageverlustes in einer Niveauregelanlage
Inventor: KRAUSS HANS-PETER
IPC: B60G17/04
Filed: 2008-02-28
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verfahren zum Ausgleich eines Leckageverlustes in einer Niveauregelanlage eines Motorrades, die folgende Bestandteile enthält:  – einen Druckgasspeicher (6)  – eine Gasfeder (10)  – Druckgasleitungen (1, 2, 3, 4)  – einen Kompressor (8), mit dem über die Druckgasleitungen (1, 2, 3, 4) Druckgas von dem Druckgasspeicher (6) in die Gasfeder (10) oder von der Gasfeder (10) in den Druckgasspeicher (6) überführbar ist  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Niveauregelanlage einen Anschluss (28) für einen Hochdruckgasspeicher (34) mit trockenem Gas enthält, der über eine Druckgasleitung (30) mit dem Druckgasspeicher (6) verbunden ist, und dass  – zum Ausgleich des Leckageverlustes in der Niveauregelanlage der Hochdruckgasspeicher (34) zeitweise an den Anschluss (28) angeschlossen wird, um trockenes Gas aus dem Hochdruckgasspeicher (34) in den Druckgasspeicher (6) zu überführen.
Patent DE-102008015916-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen und Kalibrieren von elektronischen Halbleiterbauelementen, die Schall in elektrische Signale umwandeln
Inventor: SCHAULE MAX
IPC: H04R29/00
Filed: 2008-03-27
Granted: 2011-02-10
Abstract: Verfahren zum Testen und Kalibrieren von elektronischen Halbleiterbauelementen, die Schall in elektrische Signale umwandeln, wobei mindestens ein Halbleiterbauelement (18) in einem Schallraum (10) angeordnet und mit von einem Piezoelement erzeugten Schallwellen beschallt wird, die in einem vorbestimmten Frequenzbereich liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbleiterbauelemente (18) mit Schallwellen, deren höchste Frequenz bei mindestens 8000 Hz liegt, in einem Schallraum (10) beschallt werden, dessen größte freie Länge (a) kleiner ist als die halbe Wellenlänge (λ) der höchsten Frequenz der beim Test erzeugten Schallwellen.
Patent DE-102008017115-B4 (DE)
Title: Montageverfahren für Fensterrollos bei Kraftfahrzeugen
Inventor: WALTER HERBERT
IPC: E06B9/68
Filed: 2008-04-02
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Montage eines Fensterrollos (14) in einem Kraftfahrzeug, das ein Fenster (4) aufweist, mit den Schritten:  es wird eine erste Führungsschieneneinheit (19, 20) bereitgestellt, zu der eine Führungsschiene (16) und eine Antriebskraftübertragungseinrichtung (28) gehören,  es wird eine zweite Führungsschieneneinheit (19, 20) bereitgestellt, zu der eine Führungsschiene (16) und eine Antriebskraftübertragungseinrichtung (28, 34) gehören,  wobei die Antriebskraftübertragungseinrichtung (28, 34) einen Gleiter (25), eine biegeelastische, drucksteife Zahnstange (28) und ein mit der Zahnstange (28) in Eingriff stehendes Zahnrad (34) mit Kupplungseinrichtung (55, 56) aufweist,  es wird eine Wickelwellenlagereinheit (21) bereitgestellt,  – zu der ein Getriebemotor (52), aus dessen Gehäuse zwei Antriebswellen (53, 54) zu entgegengesetzten Seiten vorstehen und deren Enden mit Kupplungseinrichtungen (55, 56) versehen sind,  – eine drehbar gelagerte Wickelwelle (38) mit einer darauf aufgewickelten Rollobahn (39) sowie  – Lagermittel (36) zum drehbaren Lagern der Wickelwelle (38) und  – Vorspannmittel (44)...
Patent DE-102008028981-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Stabilitätsregelsystems
Inventor: AMTSFELD JOACHIM
IPC: B60T8/1755
Filed: 2008-06-18
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Stabilitätsregelsystems eines Nutzfahrzeugs eines Lastzugs (10) aus einer Zugmaschine (12) und mindestens einem Anhänger (14) mit den Schritten:
 (a) Erfassen von Bewegungsdaten (a, a quer , y, α) des Lastzugs (10) und/oder des Anhängers (14),
 (b) aus den Bewegungsdaten (a, a quer , y, α) Ermitteln eines Instabilitätsparameters (y), der einen Instabilitätsgrad des Lastzugs (10) charakterisiert,
 (c) Vergleichen des Instabilitätsparameters (y) mit einem vorgegebenen Warn-Instabilitätsschwellenwert (y warn ),
 (d) wenn der Instabilitätsparameter (y) den Warn-Instabilitätsschwellenwert (y warn ) überschreitet, Vergleichen des Instabilitätsparameters (y) mit einem vorgegebenen Volleingriff-Instabilitätsschwellenwert (Y Volleingriff ),
 (e) Einleiten einer autonomen Bremsung nur des Anhängers (14), wenn der Instabilitätsparameter (y) den Warn-Instabilitätsschwellenwert (y warn ) überschreitet und den Volleingriff-Instabilitätsschwellenwert (y Volleingriff ) unterschreitet und
 (f) Einleiten einer autonomen Bremsung des Lastzugs (10), wenn der Instabilitätsparameter (y) den Volleingriff-Instabilitätsschwellenwert (y Volleingriff ) überschreitet.
Patent DE-102008029692-B4 (DE)
Title: Gebaute Nockenwelle mit einem Flügelzellenversteller und Herstellungsverfahren
Inventor: KNECHT ANDREAS
IPC: F16H53/04
Filed: 2008-06-24
Granted: 2016-02-11
Abstract: Gebaute Nockenwelle (2) mit einem Flügelzellenversteller (1), welcher einen Rotor (6) umfasst, der in einem Axialbereich der Nockenwelle (2) koaxial zu dieser angeordnet und mittels einer Verschraubung axial verspannt ist, so dass der Rotor (6) drehfest gegenüber der Nockenwelle (2) festgelegt ist, wobei der Rotor (6) direkt auf das Ende der Nockenwelle (2) aufgeschoben ist, wobei eine Axialanschlagbuchse (13) vorgesehen ist, die zumindest axialfest mit der Nockenwelle (2) verbunden ist, so dass der Rotor (6) gegen diese verspannt ist, wobei die Axialanschlagbuchse (13) auf die Nockenwelle (2) gepresst oder geschrumpft ist.
Patent DE-102008042606-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Einspritzventils und Steuergerät
Inventor: BECKER OLIVER
IPC: F02D41/20
Filed: 2008-10-06
Granted: 2018-08-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Einspritzventils (10), insbesondere eines Kraftstoffeinspritzventils (10) einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, bei dem ein piezoelektrischer Aktor (12) des Einspritzventils (10) von einem Steuergerät (20) ansteuerbar ist, um einen Betriebszustand des Einspritzventils (10) zu verändern, dadurch gekennzeichnet, dass der piezoelektrische Aktor (12) im Rahmen einer Testansteuerung (TA) so angesteuert wird, dass sich durch die Testansteuerung (TA) keine Änderung des Betriebszustands des Einspritzventils (10) ergibt, dass der piezoelektrische Aktor (12) während der Testansteuerung (TA) um einen vorgebbaren Testspannungshub umgeladen wird, indem der piezoelektrische Aktor (12) während einer vorgebbaren Umladezeit mit einem vorgebbaren Umladestrom beaufschlagt wird und dass aus einer Veränderung von Betriebsgrößen des piezoelektrischen Aktors (12) infolge der Testansteuerung (TA) auf einen Betriebszustand des piezoelektrischen Aktors (12) und/oder des Steuergeräts (20) geschlossen wird.
Patent DE-102008044871-B4 (DE)
Title: Vakuumgießanlage, Mischkopf für eine Vakuumgießanlage und Verfahren hierzu
Inventor: HAGMANN ALEXANDER
IPC: B29B7/74
Filed: 2008-08-29
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zum wiederholten Bereitstellen eines Mehrkomponenten-Materials zum Einsatz in einem Zyklus eines Vakuumgießverfahrens, umfassend den Schritt: Mischen von mindestens zwei Komponenten in einer Mischkammer (16), wobei der Mischkammer (16) die Komponenten in einer Vakuumumgebung zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass weiter die Schritte umfasst sind: Zuführen entgaster Komponenten in die Mischkammer (16) aus Vorratsbehältern (13) von außerhalb der Vakuumkammer (2), in welchen die Komponenten für mehrere Zyklen entgast bevorratet werden, Zuführen von Farbstoff in die Mischkammer (16) aus mindestens einem Farbstoffvorratsbehälter (34) innerhalb der Vakuumkammer (2) und Vermischen mit den Komponenten in der Mischkammer (16) wahlweise und Eingießen des Mehrkomponenten-Materials in eine Form in der Vakuumumgebung, wobei ein Materialfluss der Komponenten und des mindestens einen Farbstoffes zu der Mischkammer über Stellmittel (24) wahlweise gesperrt oder freigegeben wird, und wobei die Stellmittel (24) für die Komponenten mindestens einen Drehschieber (25) mit mindestens einem Durchgangskanal (28) umfassen und die Stellmittel (24) für den mindestens einen Farbstoff eine Nadel-Ventil-Düse-Einheit aufweisen, sodass ein schnelles und exaktes Dosieren des jeweiligen Materialflusses möglich ist.
Patent DE-102008046407-B4 (DE)
Title: Datenträger für kontaktlose Datenübertragung und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Datenträgers
Inventor: EWE HENRIK
IPC: H01Q1/36
Filed: 2008-09-09
Granted: 2015-12-03
Abstract: Datenträger 10 für kontaktlose Datenübertragung mit einem Substrat 20, einem Chip 30 mit wenigstens einer Anschlussfläche 35, wobei der Chip 30 mit seiner der Anschlussfläche 35 abgewandten Seite auf dem Substrat 20 angeordnet ist und eine erste kupferkaschierten Prepreg-Lage 40 auf dem Chip 30 und zumindest teilweise auf dem Substrat 20 angeordnet ist und eine Kontaktöffnung 45 zu der Anschlussfläche 35 aufweist. Eine Durchkontaktierung 50 befindet sich innerhalb der Kontaktöffnung 45 zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen der Anschlussfläche 35 des Chips 30 und der Kupferschicht der ersten kupferkaschierten Prepreg-Lage 40, wobei eine erste Antennenstruktur 48 in der Kupferschicht der ersten kupferkaschierten Prepreg-Lage 40 ausgebildet ist.
Patent DE-102008049260-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von ethylenisch ungesättigten halogenierten Kohlenwasserstoffen
Inventor: BENJE MICHAEL DR
IPC: C07C21/02
Filed: 2008-09-26
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zur thermischen Spaltung von halogenierten aliphatischen Kohlenwasserstoffen zu ethylenisch ungesättigten halogenierten Kohlenwasserstoffen in einem Reaktor, der durch eine Konvektionszone und durch eine in Strömungsrichtung des Reaktionsgases stromabwärts angeordnete Strahlungszone verlaufende Reaktionsrohre mit vorgeschalteten Schockrohren umfasst, wobei in der Strahlungszone Brenner vorgesehen sind, um den Schock- und Reaktionsrohren thermische Energie zuzuführen, und der eine außerhalb des Reaktors angeordnete Erhitzungsvorrichtung für den halogenierten aliphatischen Kohlenwasserstoff umfasst, welche mit dem Energieinhalt der aus der Strahlungs-zone austretenden Reaktionsgase beheizt wird, dadurch gekennzeichnet, dass a) den Reaktionsrohren ein chemischer Promotor für die thermische Spaltung zugeführt wird und/oder innerhalb des Reaktors an ein oder mehreren Stellen eine lokal begrenzte Energiezufuhr zur Förderung der thermischen Spaltung in die Reaktionsrohre erfolgt b) die Menge des chemischen Promotors und/oder die Intensität der lokal begrenzten Energiezufuhr zur Bildung von Radikalen in den Reaktionsrohren so gewählt wird, dass mit dem Energiegehalt der aus der Strahlungszone austretenden Reaktionsgase mindestens 50% des eingesetzten halogenierten aliphatischen Kohlenwasserstoffs verdampft werden können, ohne dass Kondensation der aus der Strahlungszone austretenden Reaktionsgase eintritt, c) die Wärmeaustauschfläche in der Strahlungszone, definiert als Summe der Oberfläche der Schockrohre und der Oberfläche der Reaktionsrohre, so dimensioniert wird, dass die mittlere Wärmestromdichte durch die Wärmeaustauschfläche der Strahlungszone mindestens 35 kW/m2 beträgt, und d) der Umsatz der Spaltreaktion, bezogen auf den eingesetzten halogenierten aliphatischen Kohlenwasserstoff, zwischen 50 und 65% beträgt.
Patent DE-102009003850-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit Dampfkreisprozess und Verfahren zum Betrieb einer solchen Antriebsanordnung
Inventor: HOETGER MICHAEL
IPC: F01K25/02
Filed: 2009-04-29
Granted: 2013-08-01
Abstract: Antriebsanordnung enthaltend  (a) einen Abwärme erzeugenden Prozess,  (b) einen Dampfkreisprozess mit einem aus mehreren flüssigen Komponenten bestehenden Arbeitsmedium, wobei eine Komponente ein Frostschutz- und/oder Schmiermittel ist,  (c) einen von der Abwärme beaufschlagten Dampferzeuger zum Erzeugen von Dampf bei einer Arbeitstemperatur, wobei eine der Komponenten des Arbeitsmediums bei der Arbeitstemperatur thermisch stabil, ist,  (d) eine Expansionsmaschine zum Umwandeln der in dem Arbeitsmedium enthaltenen thermischen Energie in mechanische Arbeit, und  (e) eine Trennvorrichtung, mit welcher die Frostschutz- und/oder Schmiermittelkomponente von der bei der Arbeitstemperatur thermisch stabilen Komponente trennbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  (f) das Frostschutz- und/oder Schmiermittel bei der Arbeitstemperatur instabil ist, und  (g) die Trennvorrichtung zum Trennen flüssiger Komponenten vor dem Dampferzeuger in dem Dampfkreisprozess angeordnet ist, so dass das Frostschutz und/oder Schmiermittel vor dem Verdampfen des Arbeitsmediums aus dem flüssigen Arbeitsmedium abgetrennt wird.
Patent DE-102009014663-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung der Drehposition zumindest einer zur Aufnahme eines Behälters vorgesehenen Drehvorrichtung
Inventor: BECKHAUS CARSTEN
IPC: G01B21/22
Filed: 2009-03-27
Granted: 2013-03-14
Abstract: Vorrichtung zur berührungslosen Erfassung der Drehposition (D) wenigstens einer zur Aufnahme eines Behälters (3) vorgesehenen Drehvorrichtung (4) mittels zumindest einer Sensoreinheit (5), bei der (Vorrichtung) die Drehvorrichtung (4) auf einem ersten, um eine Maschinenachse (MA) rotierend antreibbaren Maschinenteil (M1) angeordnet und zum Drehen des Behälters (3) relativ zu dem ersten Maschinenteil (M1) um eine Drehachse (DA) vorgesehenen ist und bei der (Vorrichtung) die zumindest eine Sensoreinheit (5) zur Erfassung der Drehposition (D) bezogen auf die Drehachse (DA) der Drehvorrichtung (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Sensoreinheit (5) auf einem zweiten eigenständigen Maschinenteil (M2) vorgesehen ist, und dass das zweite Maschinenteil (M2) ebenfalls um die Maschinenachse (MA) rotierend ausgebildet ist und dass der zumindest einen Sensoreinheit (5, 5.1, 5.2) wenigstens eine auf dem zweiten Maschlnenteil (M2) angeordnete Druckkopfelnheit (2) zum zeilenweisen Bedrucken des hierbei relatlv zur Druckeinheit um die Drehachse (DA) gedrehten Behälters (3) zugeordnet ist.
Patent DE-102009015570-B4 (DE)
Title: Halter für ein elektrisches Bauteil, sowie Verbindungsanordnung hiermit
Inventor: TANIGUCHI TAKAYUKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-03-30
Granted: 2013-05-16
Abstract: Halter (10), in welchem wenigstens ein elektrisches Bauteil (20) zur Verbindung mit einem internen Schaltkreis eines elektrischen Verteilergehäuses (30) eines Kraftfahrzeugs aufgenommen ist, wobei der Halter (10) aufweist:  – das elektrische Bauteil (20), welches seinerseits wenigstens ein Anschlussteil (20a, 20b) und ein Tragteil (20c) für das wenigstens eine Anschlussteil (20a, 20b) aufweist;  – einen Gehäusehauptkörper (11) mit schachtelartiger Formgebung mit einem unteren Ende, welches offen ist, einem hohlen Innenraum (11a), und einer oberen Wand (11b) mit einer Öffnung (11c) und einer oberen Oberfläche, und  – einen Deckel (13), der an der oberen Oberfläche der oberen Wand (11b) des Gehäusehauptkörpers (11) angebracht ist, wobei  das elektrische Bauteil (20) in die Öffnung (11c) der oberen Wand (11b) des Gehäusehauptkörpers (11) einführbar ist und die Öffnung (11c) das Tragteil (20c) des elektrischen Bauteils (20) aufnimmt und hält, so dass das Anschlussteil (20a, 20b) in den hohlen Innenraum (11a) des...
Patent DE-102009019170-B4 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lager
Inventor: WINTERHALTER OLAF
IPC: F16C17/10
Filed: 2009-04-28
Granted: 2013-10-31
Abstract: Fluiddynamisches Lagersystem mit einem feststehenden Lagerbauteil (12; 22) und einem beweglichen Lagerbauteil (14; 20), die durch einen mit einem Lagerfluid gefüllten Lagerspalt (18) voneinander getrennt und um eine Drehachse (48) relativ zueinander drehbar angeordnet sind, wobei zwei axial voneinander beabstandete und durch Radiallagerrillen (25; 27) gekennzeichnete Radiallagerbereiche (24; 26) vorhanden sind, wobei sich zwischen den Radiallagerbereichen (24; 26) ein Separatorbereich (29) mit größerer Lagerspaltbreite befindet und wobei die Radiallagerrillen (25; 27) der beiden Radiallagerbereiche (24; 26) einander zugewandte innere Enden, und voneinander abgewandte äußere Enden aufweisen, und zumindest die äußeren Enden der Radiallagerrillen (25; 27) durch Verbindungsrillen (34; 36) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass direkt angrenzend an die Verbindungsrillen (34; 36) Abriebzonen (38; 40) vorgesehen sind, die sich im Bereich des axial und parallel zur Drehachse (48) verlaufenden Abschnittes des Lagerspaltes (18) befinden und auf dem Niveau der unstrukturierten Lagerflächen der Radiallagerbereiche (24; 26) liegen und dass die Tiefe der Verbindungsrillen (34; 36) der Tiefe der Radiallagerrillen (25; 27) entspricht, dass das bewegliche Lagerbauteil eine Welle (14) und eine Druckplatte (20) umfasst, dass sich die Abriebzone (40) zwischen der Verbindungsrille (36) und dem Übergang zur Druckplatte (20) befindet, dass das offene Ende des Lagerspaltes durch eine konische Kapillardichtung (32) abgedichtet ist und dass sich die Abriebzone (38) zwischen der Verbindungsrille (34) und dem Beginn der konischen Kapillardichtung (32) befindet.
Patent DE-102009019207-B4 (DE)
Title: Halterung für Fahrzeug-Aussenspiegel, sowie Aussenspiegel hiermit
Inventor: LANG WERNER
IPC: B60R1/06
Filed: 2009-04-28
Granted: 2011-05-12
Abstract: Halterung für Fahrzeug-Außenspiegel, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit wenigstens einem an einem Karosserieteil des Fahrzeugs festlegbaren Spiegelfuß (4, 6) und einem wenigstens einen Außenspiegel tragenden Spiegelarm (2), wobei zwischen Spiegelfuß (4, 6) und Spiegelarm (2) jeweils ein Drehgelenk (10, 14) angeordnet ist, welches eine Drehung des Spiegelarms (2) relativ zu dem Spiegelfuß (4, 6) erlaubt und welches einen federbelasteten Verrastungsmechanismus (18, 20) aufweist, mit welchem eine Mehrzahl von Verrastungsstellungen des Spiegelarms (2) relativ zu dem Spiegelfuß (4, 6) haltbar ist, wobei wenigstens eine der Verrastungsstellungen eine Fahrtstellung, eine der Verrastungsstellungen eine Parkstellung des Außenspiegels ist und als weitere Verrastungsstellung eine Transportstellung vorgesehen ist, in welcher der Außenspiegel fahrzeugnäher als in der Parkstellung ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Transportstellung das Drehgelenk (10, 14) durch Blockiermittel im Bereich des Verrastungsmechanismus (18, 20) festgelegt ist, welche einen Sperrbolzen (36) aufweisen, dessen Schaft (38) in den Verrastungsmechanismus (18, 20) in dort ausgebildete Einführausnehmungen...