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Patent DE-202014001813-U1 (DE)
Title: Stachelbefestigung für Injektionsräder zum Ausbringen von Flüssigdünger
IPC: A01C23/04
Filed: 2014-02-26
Abstract: Stachelbefestigung für Injektionsräder zum Ausbringen von Flüssigdünger dadurch gekennzeichnet, dass der Stachel (1) kraft- und formschlüssig durch einen Befestigungsblock (3) gehalten wird, der sich geschützt auf der Innenseite des Radkörpers (2) des Injektionsrades befindet. Der Befestigungsblock (3), der fest mit dem Radkörper (2) verbunden ist, eine Bohrung besitzt die mit der Bohrung in der Lauffläche des Radkörpers (2), durch die der Stachel (1) gesteckt wird, fluchtet. Der Befestigungsblock (3) einen radial zur Bohrung, durch die der Stachel (1) gesteckt wird, angeordneten Schlitz besitzt, und des weiteren eine Bohrung besitzt die lotrecht zum Schlitz verläuft, durch die, die Schraube (4.1) verläuft. Durch Vorspannen der Verschraubung, bestehend aus der Schraube (4.1), den zwei Scheiben (4.2) und der Mutter (4.3), verkleinert sich die Bohrung des Befestigungsblocks (3), durch die der Stachel (1) gesteckt ist, wodurch dieser geklemmt wird und die kraftschlüssige Verbindung entsteht. Die beiden Bohrungen im Befestigungsblock (3) so angeordnet sind, dass sich die Mantelfläche des Schafts der Schraube (4.1) und die Mantelfläche des Stachels (1) tangential schneiden und der Stachel (1) eine, an der entsprechenden Stelle, am Umfang und in tangentialer Richtung verlaufende, konkave Aussparung besitzt, deren Radius mit dem Radius des Schafts der Schraube (4.1) korrespondiert, wodurch der verbleibende rotatorische und der translatorische Freiheitsgrad (bei einer reinen und ungenügend vorgespannten Klemmverbindung) durch Formschluss beseitigt werden. Der Stachel (1) an der Innenseite des Befestigungsblocks (3) ein Stück heraus und in das Kupplungsstück (5) hinein ragt. Die Abdichtung zwischen Stachel (1) und Kupplungsstück (5) durch den O-Ring (8), der sich in der Nut im Kupplungsstück (5) befindet, erfolgt. Der Schlauch (6), der den Flüssigdünger transportiert, durch eine Bohrung in der Lasche (7), geführt und in das Kupplungsstück (5) eingesteckt ist. Die Lasche (7), die fest mit dem Radkörper (2) verbunden ist, als Anschlag für das Kupplungsstück (5) dient, um ein Verschieben beim Einstecken des Stachels (1) zu verhintern.
Patent DE-202014009501-U1 (DE)
Title: Abdeckhaube
IPC: E04H15/00
Filed: 2014-11-28
Abstract: Abdeckhaube (12) für Campingmöbel und Campingmobile, wie Wohnwägen, Wohnanhänger, Wohnmobile, Mobilheime und dergleichen, mit einer über die Oberseite und die Seitenflächen sich erstreckenden Plane (16), wobei die Abdeckhaube (12) eine oder mehrere Befestigungseinrichtungen (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenfläche Distanzelemente (26) vorgesehen sind, die die Plane (16) auf Abstand zur Außenfläche des abgedeckten Gegenstandes hält.
Patent DE-202014100456-U1 (DE)
Title: Werkstückhalter
IPC: B23C1/14
Filed: 2014-02-03
Abstract: Werkstückhalter für eine spanabhebende Bearbeitungsmaschine, insbesondere eine Fräsmaschine, mit einer Halteraufnahme, über welche der Werkstückhalter (10) an der Bearbeitungsmaschine lagerbar ist, der eine kreisförmige oder teilkreisförmige Werkstück-Aufnahmeausnehmung aufweist, wobei die Werkstück-Aufnahmeausnehmung einen zur Achse (26) des Kreises oder des Teilkreises weisenden Vorsprung aufweist, an welchem insbesondere das Werkstück (20) lagerbar ist, und mit mindestens einem an dem Halter gelagerten Spannglied (16, 18), das dem Vorsprung – in vorstehender axialer Richtung – gegenüberliegend eine Wirkfläche (Absatz 34) aufweist, die dem Vorsprung zugewandt ist, und zwischen welcher und dem Vorsprung insbesondere ein im wesentlichen scheibenförmiges Werkstück (20) einspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannglied (16, 18) an einer Achsenseite (46) über einen eine Schwenkachse (28, 30) bildenden Schraubbolzen (36, 38) oder eine entsprechende Gewindestange, und an der anderen, der Schwenkseite (48) über ein Spannung in Achsrichtung einleitendes Hilfsspannelement (40, 42) um diese Schwenkachse (28, 30) schwenkbar und zudem insbesondere in Achsrichtung beweglich gelagert ist.
Patent DE-202014102762-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung mit einer Griffverlängerung  und Schwamm für eine solche Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L1/06
Filed: 2014-06-16
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) mit einer Griffverlängerung (2), dadurch gekennzeichnet, dass am Ende (24) der Griffverlängerung (2) ein Schwamm (3) mit grober, offenporiger Struktur (31) vermittels einer Klettverbindung (4) aus Flauschaband (41) und Hakenband (42) lösbar angeordnet ist.
Patent DE-202015009499-U1 (DE)
Title: Isolierglaselement
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-02-18
Abstract: Isolierglaselement (200), umfassend: a. mindestens eine Isolierverglasung (100), umfassend zumindest eine erste (10) und eine zweite (11) Glasscheibe, die mittels eines Abstandrahmens (50) miteinander verbunden sind, der sie in einem gewissen Abstand zueinander hält, wobei sich der Rahmen (50) entlang der horizontalen (101) und vertikalen Kanten (102) erstreckt, b. zwischen den mindestens zwei Glasscheiben (10, 11) mindestens einen Innenraum (15), der eine Isoliergasschicht umfasst und durch mindestens eine erste (13) und eine zweite (14) Randdichtung an den horizontalen Kanten (101) und mindestens eine Randdichtung (27) an den vertikalen Kanten (102) verschlossen ist, wobei die Randdichtungen (27) um den Innenraum (15) herum angeordnet sind, c. mindestens ein Gestell (201), das die mindestens eine Isolierverglasung (100) unterstützt, wobei das Gestell (201) Folgendes umfasst: i. eine feste Unterstützung (21) und ii. eine bewegliche Unterstützung (22), die auf der festen Unterstützung (21) gelenkig gelagert ist, die das Öffnen und/oder Schließen des Glaselements ermöglicht, wobei die bewegliche Unterstützung (22) ohne seitlichen Querträger ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Abstandrahmen (50) mindestens zwei vertikale Abstandhalter (25) aus transparentem Harz und mindestens zwei horizontale Abstandhalter (26) umfasst, wobei die Abstandhalter (25, 26) miteinander verbunden sind, um den Rahmen (50) zu bilden, wobei die horizontalen Abstandhalter (26) aus einem Profil bestehen, das mindestens eine erste (12) und eine zweite Kammer (17) umfasst, die getrennt und aneinander angrenzend sind, wobei die zweite Kammer (17) eine Dicke (B) hat, die kleiner oder gleich einer Dicke (A) der ersten Kammer (12) ist, – die mindestens eine Randdichtung (27) an den vertikalen Kanten (102) transparent ist, – die zweite Kammer (17) zumindest teilweise mit der zweiten Randdichtung (14) in Berührung ist.
Patent DE-202015009598-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung des Belegungszustandes von Stellplätzen
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-08-07
Abstract: Einrichtung zur Erfassung des Belegungszustandes von Stellplätzen (P) mit im Bereich der Stellplätze (P) angeordneten Funkidentifikationstranspondern (T) mit einer Sendeeinheit (S) zum drahtlosen Aussenden einer den Funkidentifikationstransponder (T) individuell kennzeichnenden Identifikationsinformation, mindestens einem im Sendebereich der Funkidentifikationstransponder (T) angeordneten Funkempfangseinheit (Rx), die zum Empfang der Identifikationsinformation der im Empfangsbereich angeordneten Funkidentifikationstransponder (T) und zur Ermittlung des Signalpegels der von diesen Funkidentifikationstranspondern (T) ausgesendeten Funksignale eingerichtet sind, und mit einer mit der mindestens einen Funkempfangseinheit (Rx) verbundenen Auswerteeinheit (A), dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (A) zur Erfassung des Belegungszustandes mittels Auswertung der zu den Funkidentifikationstranspondern (T) gehörenden Signalpegeln, die mit Hilfe des Empfangs der Identifikationsinformation dem jeweils zugehörigen sendenden Funkidentifikationstransponder (T) zugeordnet werden, eingerichtet ist.
Patent DE-202015100302-U1 (DE)
Title: Bettdecke
IPC: A47G9/02
Filed: 2015-01-20
Abstract: Bettdecke, zum Überdecken wenigstens einer Person, mit mehreren, vorzugsweise zwei Lagen (16, 18) eines flexiblen, insbesondere textilen Materials, wobei wenigstens eine untere Lage (16, 18) und eine obere Lage (18) zumindest im Wesentlichen flächendeckend übereinander angeordnet und abschnittsweise miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der unteren Lage (16) und der oberen Lage (18) ein Hohlraum (42) mit einer Öffnung (20) zur Aufnahme wenigstens einer weiteren, inneren Lage (34) als Bettdeckeneinleger (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202015103019-U1 (DE)
Title: Automobil- und Kraftstoffüberwachungsvorrichtung
IPC: G01F23/24
Filed: 2015-06-10
Abstract: Eine Kraftstoffüberwachungsvorrichtung, aufweisend: ein Detektionsmodul, das ausgeführt ist, ein erstes Detektionssignal und ein zweites Detektionssignal entsprechend einer Änderung eines Kraftstofffüllstandes zu erzeugen; ein Verarbeitungsmodul, das mit dem Detektionsmodul verbunden ist, und dazu ausgeführt ist, einen Korrosionsgrad einer Kraftstoffpumpe und einen gegenwärtigen Kraftstofffüllstand gemäß dem ersten Detektionssignal und dem zweiten Detektionssignal aufzunehmen; und ein Energieversorgungsmodul, das jeweils mit dem Detektionsmodul und dem Verarbeitungsmodul verbunden ist, und dazu ausgeführt ist, jeweils das Detektionsmodul und das Verarbeitungsmodul mit Energie zu versorgen.
Patent DE-202015104124-U1 (DE)
Title: Ophthalmologisches Instrumentenführungsrohr
IPC: A61F9/007
Filed: 2015-08-06
Abstract: Ophthalmologisches Instrumentenführungsrohr (1), insbesondere für die Vitrektomie, umfassend eine sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckende Kanüle (2), welche Kanüle ein vorderes Ende (3) und ein hinteres Ende (5) sowie eine sich entlang der Mittelachse (M) durch die Kanüle (2) hindurch erstreckende Öffnung (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanüle (2) auf ihrer Aussenseite (7) mindestens teilweise mit einer reibungsvermindernden Beschichtung (8) versehen ist.
Patent DE-202015104439-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils und Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-08-21
Abstract: Vorrichtung (1, 58, 62) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) in eine Öffnungsrichtung des Möbelteils (53) in Bezug zu einem Möbelkorpus (51) eines Möbels (50), wobei das bewegbare Möbelteil (53) über Führungsmittel (52) in die Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung bringbar ist, wobei die Vorrichtung (1) einen Kraftspeicher (3) umfasst, so dass mit der montierten Vorrichtung (1, 58, 62) das bewegbare Möbelteil (53) unter der Wirkung des Kraftspeichers (3) in die Öffnungsrichtung des bewegbaren Möbelteils (53) bringbar ist, wobei in einer Spannstellung des Kraftspeichers (3) der Kraftspeicher (3) für die Öffnungsbewegung des Möbelteils (53) geladen ist, und wobei die Vorrichtung (1) eine Verriegelungsanordnung mit einem verlagerbaren Verriegelungsorgan (7) zum Verriegeln der Spannstellung des Kraftspeichers (3) aufweist, wobei in der Spannstellung das Verriegelungsorgan (7) eine Verriegelungsstellung einnimmt, welche entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsorgan (7) bei einem Entriegelungsvorgang aus der Verriegelungsstellung in eine Freigaberichtung bewegbar ist, wobei eine Übertragungseinrichtung vorgesehen ist, mit welcher eine Bewegung des Verriegelungsorgans (7) auf eine Funktionseinheit übertragbar ist, welche zum Verriegelungsorgan (7) beabstandet ist, und wobei das Verriegelungsorgan (7) und ein bewegbarer Antriebsabschnitt (68) der Vorrichtung (1) derart aufeinander abgestimmt sind, dass das Verriegelungsorgan (7) mit dem Verlassen der Verriegelungsstellung von dem Antriebsabschnitt (68) in die Freigaberichtung weiterbewegbar ist.
Patent DE-202015105970-U1 (DE)
Title: Eine Kaminkühlung für Hochofen
IPC: C21B7/10
Filed: 2015-11-08
Abstract: Eine Kaminkühlung für Hochofen, umfassend einen Kamindeckel (2), der oberhalb der oberen Kaminöffnung des Kamins (1) des Hochofens sitzt, wobei um den oberen Abschnitt des Kamins (1) eine Kühlung (3) angebracht ist, in der eine Anzahl von Wasserrohren (4) angebracht ist, die entsprechend der Form des Kamins gleichmäßig verteilt an dessen Oberfläche anliegen.
Patent DE-202015106414-U1 (DE)
Title: Schutzhelm
IPC: A42B3/22
Filed: 2015-08-27
Abstract: Schutzhelm mit einer Helmkalotte (1) mit einem Gesichtsausschnitt (2) und einem um eine Achse (4) schwenkbar an der Helmkalotte (1) gelagerten Kinnteil (3), das aus einer unteren, geschlossenen Stellung vor einem Kinnbereich in eine obere, geöffnete Stellung oberhalb des Gesichtsausschnittes (2) verschwenkbar ist, sowie mit einem Schirm (5), der schwenkbar an der Helmkalotte (1) in einer Ausgangsstellung gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schirm (5) in unterschiedlichen Ausgangstellungen an der Helmkalotte (1) arretierbar und das Kinnteil (3) unabhängig von dem Schirm (5) bis zu einer Anlagestellung verlagerbar ist, in der der Schirm (5) gemeinsam mit dem Kinnteil (3) in die obere Stellung verschwenkbar ist.
Patent DE-202016005375-U1 (DE)
Title: Verminderung der Deallylierung von Naloxon während der Lagerung einer naloxonhaltigen Retardformulierung
IPC: A61P25/04
Filed: 2016-09-02
Abstract: Verpacktes Arzneimittel, umfassend a) eine pharmazeutische Retardformulierung, wobei die pharmazeutische Retardformulierung Naloxon oder ein pharmazeutisch verträgliches Salz davon, Oxycodon oder ein pharmazeutisch verträgliches Salz davon und mindestens einen pharmazeutisch verträglichen Hilfsstoff zur verzögerten Freisetzung des Naloxons oder des pharmazeutisch verträglichen Salzes davon umfasst, und b) eine Verpackung, wobei es sich bei der Verpackung um eine Blisterverpackung, umfassend eine Formfolie und eine Abdeckfolie, handelt, wobei Formfolie und Abdeckfolie unabhängig voneinander eine Wasserdampfdurchlässigkeit von ≤ 3.0 g/(m2·d) aufweisen.
Patent DE-202016100003-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel in Zwei-Schalen-Konstruktionen zur Aufnahme von Dekorbögen
IPC: G09F23/00
Filed: 2016-01-04
Abstract: Sitzmöbel (1) gebildet aus zwei miteinander verbundenen Sitzschalen (2, 3), die als ein verbundenes Bauteil Sitzfläche und Rückenlehne des Sitzmöbels (1) bilden, – wobei die zum Sitzmöbel (1) verbundene obere und untere Sitzschale (2, 3) in etwa baugleich ausgebildet ist – und diese lediglich in ihrem Randbereich (4) derartig miteinander verbunden sind, dass ein freier, schmaler und flächiger Spaltraum (5) zwischen den Sitzschalen (2, 3) verbleibt, – der über eine schlitzförmige Zugangsöffnung (6) auf der Oberseite (10) der Rückenlehne und/oder an der Vorderkante (11) der Sitzfläche und/oder in der rückwärtigen Oberfläche des Sitzmöbels (1) einen Dekorbogen (7) aufnimmt, – der in etwa die Größe der Oberfläche des Sitzmöbels (1) aufweist.
Patent DE-202016104087-U1 (DE)
Title: Kabelverbindung
IPC: H01R4/24
Filed: 2016-07-26
Abstract: Kabelverbindung (1) zum elektrischen und mechanischen Verbinden wenigstens eines ankommenden und eines abgehenden Leiters (20a, 20b, 20c) eines Schlauchkabels (2) oder eines einzelnen Leiters, mit mindestens einem der Außenkontur des Leiters (oder der Leiter 20a, 20b, 20c) angepassten und dieser zumindest bereichsweise umfassenden Formkörper (10), der ein Einlegen bzw. bereichsweises Umfassen des Leiters (20a, 20b, 20c) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (10) aus einem stromleitfähigen Material mit mindestens einem dornartigen Stechverbinder (100) zum Durchdringen der Schirmung (200) des Leiters (20a, 20b, 20c) gefertigt ist, wobei an dem Formkörper (10) ein zum Leiter (20a, 20b, 20c) im Wesentlichen orthogonal ausgerichteter Kontaktierkörper (11) angeordnet oder anordbar ist.
Patent DE-202016104180-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Anziehen von Strümpfen
IPC: A47G25/90
Filed: 2016-07-29
Abstract: Hilfsvorrichtung (1) zum Anziehen von Strümpfen mit: – zwei, spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildete Gestellhälften (10, 20), die jeweils einen Basisschenkel (11, 21), eine Vertikalstrebe (12, 22) und einen Überziehbügel (13, 23), welcher die jeweilige Vertikalstrebe (12, 22) und den jeweiligen Basisschenkel (11, 21) miteinander verbindet, aufweist; – ein Gelenk (30), welches die beiden Basisschenkel (11, 21) schwenkbar verbindet; – ein Verstellelement zur Variation des Gelenköffnungswinkels (α).
Patent DE-202016106115-U1 (DE)
Title: Bürste, insbesondere Spülbürste
IPC: A46B9/02
Filed: 2016-10-31
Abstract: Bürste, insbesondere zum Reinigen von Geschirr, mit – einem Bürstenkopf (1), – einem davon in einer Stielrichtung (2') abragenden Bürsten-Stiel (2), der als Handgriff (3) dienen kann, – wobei der Bürstenkopf (1) einen Grundkörper (4) aufweist, – an dem wenigstens zwei Borstenbereiche (5a, b) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass – in den Borstenbereichen (5a, b) jeweils die Borsten (6) von einer Basisfläche (7a, b) aus zur gleichen Seite abragen, – wobei die Haupterstreckungs-Ebene (7'a, 7'b) jeder der Basisflächen (7a, b) zur Stielrichtung (2') unter einem spitzen Stielwinkel (8a, b) verläuft und – die zwei Borstenbereiche (5a, b) an unterschiedlichen Umfangspositionen der Stielrichtung (2'), insbesondere zur Stielrichtung (2') einander gegenüberliegend, angeordnet sind.
Patent DE-202016106861-U1 (DE)
Title: Kabelzugentlastung insbesondere für Kabel mit großen Querschnitten
IPC: H02G15/013
Filed: 2016-12-08
Abstract: Kabelzugentlastung (1) zur Entlastung eines Kabels (2) von einer Zugkraft in Zugkraftrichtung X, wobei die Kabelzugentlastung (1) in einem Gehäuse angeordnet ist und eine in dem Gehäuse angeordnete metallische, zylindrische Hülse (4) umfasst, die dazu ausgebildet ist, das Kabel (2) in radialer Richtung zu umlaufen und an dem Kabel (2) anzuliegen.
Patent DE-202016107210-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrisch leitenden Verbindung einer Elektronikeinheit mit einer Tragschiene sowie elektronisches Gerät mit einer Elektronikeinheit und einer solchen Vorrichtung
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-12-21
Abstract: Vorrichtung zur elektrisch leitenden Verbindung einer Elektronikeinheit mit einer Tragschiene (2), wobei die Vorrichtung ein Kontaktelement (9) und eine Kontaktklemme (10) aufweist, die miteinander elektrisch leitend verbunden sind, wobei die Elektronikeinheit in einem Gehäuse (5) eines elektronischen Gerätes (1) angeordnet ist und die Tragschiene (2) zwei nach außen weisende flache Schenkel (3, 4) aufweist, wobei das Kontaktelement (9) mit der Elektronikeinheit und die Kontaktklemme (10) mit einem Schenkel (3) der Tragschiene (2) elektrisch leitend verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktklemme (10) als U-förmiges Element ausgebildet ist, wobei in jedem der beiden U-Schenkel (11, 12) ein Kontaktschlitz (11a, 12a) zum Aufstecken auf den Schenkel (3) der Tragschiene (2) ausgespart ist, wobei die beiden Kontaktschlitze (11a, 12a) miteinander fluchten und wobei sich der jeweilige Kontaktschlitz (11b, 12b) seitlich vom Schenkelrand nach innen erstreckt und so angeordnet ist, dass er in an der Tragschiene (2) eingerasteter Lage in einem Winkel (α) zum Schenkel (3) der Tragschiene (2) ausgerichtet ist.
Patent DE-202017002809-U1 (DE)
Title: Schlauchpuppe
IPC: A63B7/02
Filed: 2017-05-27
Abstract: Schlauch- Schläuche mit Zubehör für Fitness, für Mensch und Tier 1. Vorrichtung Schlauch, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Füllung hat 2. Vorrichtung Schlauch, dadurch gekennzeichnet, dass er keine Füllung hat 3. Vorrichtung Schlauch, dadurch gekennzeichnet, dass er fluoreszierend, farbig, reflektierend, mit Kennung ausgestattet ist 4. Vorrichtung Schlauch, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer Kugel am Schlauch ausgestattet ist 5. Vorrichtung Schlauch, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer/mehrerer Befestigungsöffnung- Öffnungen ausgestattet ist 6. Vorrichtung Schlauch, dadurch gekennzeichnet, dass er mit Werbung ausgestattet ist7. Vorrichtung Schlauch, dadurch gekennzeichnet, dass er an der Kugel mit Werbung ausgestattet ist 8. Vorrichtung Schlauch, dadurch gekennzeichnet, dass er mit sinnvollen Vernähungen versehen ist 9. Vorrichtung Schlauch, dadurch gekennzeichnet, dass er mit Kombinationen unterschiedlicher Größen (Längen, Durchmesser) kombiniert ist 10. Vorrichtung Schlauch, dadurch gekennzeichnet, dass er auch mit Quer und Diagonalverbindungen aller Größen verbunden ist. Genäht, Genietet, verschraubt usw. 11. Vorrichtung Schlauch, dadurch gekennzeichnet, dass er mit Wirbel zur Aufhängung ausgestattet ist, um ein Aufdrehen zu vermeiden.
Patent DE-202017005622-U1 (DE)
Title: Schwerkraft-Auftriebs-Aggregat
IPC: F03B17/02
Filed: 2017-10-30
Abstract: Schwerkraft-Auftriebs-Aggregat,
 aufweisend ein Behältnis (1), einen Hohlkolben (2), eine Zulaufleitung (3), eine Ablaufleitung (4), eine Umlaufleitung (5) sowie eine Turbine (6), wobei das Behältnis (1) einen oberen und einen unteren Einlass (7; 8) aufweist, wobei das Behältnis (1) zumindest teilweise mit einem Umwälzwasser gefüllt ist, wobei der Hohlkolben (2) axial beweglich in dem Behältnis (1) angeordnet ist, wobei der Hohlkolben (2) mit einem Ballastwasser befül-Ibar ist, wobei der befüllte Hohlkolben (2) eine höhere Dichte als das Umwälzwasser aufweist, wobei der unbefüllte Hohlkolben (2) eine geringere Dichte als das Umwälzwasser aufweist, wobei mittels der Zulaufleitung (3) das Ballastwasser in den Hohlkolben (2) einleitbar ist, wobei mittels der Ablaufleitung (4) das Ballastwasser aus dem Hohlkolben (2) ableitbar ist, wobei die Umlaufleitung (5) den oberen und den unteren Einlass (7; 8) verbindet und wobei die Turbine (6) in der Umlaufleitung (5) angeordnet ist,
 wobei der Hohlkolben (2) in einer oberen Endlage mit dem Ballastwasser aus der Zulaufleitung (3) befüllbar ist, wobei mittels eines Absinkens des befüllten Hohlkolbens (2) in eine untere Endlage das unterhalb des Hohlkolbens (2) befindliche Umwälzwasser verdrängbar ist und mittels der Umlaufleitung (5) von dem unteren Einlass (8) in Richtung des oberen Einlasses (7) beförderbar ist und oberhalb des Hohlkolbens (2) in das Behältnis (1) einleitbar ist, wobei das Ballastwasser in der unteren Endlage aus dem Hohlkolben (2) mittels der Ablaufleitung (4) ableitbar ist, wobei mittels eines Aufsteigens des unbefüllten Hohlkolbens (2) in die obere Endlage das oberhalb des Hohlkolbens (2) befindliche Umwälzwasser verdrängbar ist und mittels der Umlaufleitung (5) von dem oberen Einlass (7) in Richtung des unteren Einlasses (8) beförderbar ist und unterhalb des Hohlkolbens (2) in das Behältnis (1) einleitbar ist, wobei die Turbine (6) mittels des in der Umlaufleitung (5) beförderten Umwälzwassers antreibbar ist.