baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10226388-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Polymer-Elektrolyt-Brennstoffzelle
Inventor: WADA MIKIO
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-06-13
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Polymer-Elektrolyt-Brennstoffzelle (10), die eine Separatoreinheit enthält, wobei  die Separatoreinheit einen ersten Separator (18A) und einen zweiten Separator (18B) umfasst, die jeweils ein konvexes und konkaves Profil haben, das durch Prägen des Separators (18A, 18B) gebildet wurde;  das konvexe und konkave Profil jeweils innerhalb eines einem Stromerzeugungsabschnitt der Brennstoffzelle (10) entsprechenden Abschnitts an einer ersten, einem Membran-Elektroden-Aufbau (MEA) gegenüber liegenden Fläche des Separators (18A, 18B) mindestens einen Gasdurchgang (27, 28) bildet, der sich zwischen an entgegengesetzten Seiten des dem Stromerzeugungsabschnitt entsprechenden Abschnitts gelegenen Gegenabschnitten (30, 31) des Separators (18A, 18B) erstreckt und der eine erste Anzahl gerade verlaufender, zueinander paralleler Abschnitte (27a, 28a) und eine zweite, gegenüber der ersten Anzahl um eins geringere Anzahl U-förmiger Wendeabschnitte (27b, 28b) hat;  das konvexe und konkave Profil jeweils an einer zweiten, entgegengesetzten Fläche des Separators (18A, 18B) einen Kühlmitteldurchgang (26) bildet, wobei der im ersten Separator...
Patent DE-10231659-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zum Binden von Nukleinsäure an eine Festphase
Inventor: EIBLMAIER ANJA
IPC: C07H21/04
Filed: 2002-07-12
Granted: 2006-01-19
Abstract: Zusammensetzung
zum Binden von Nukleinsäuren
in wässriger
Lösung
an eine Festphase, enthaltend ein Guanidiniumsalz, eine Puffersubstanz
und ein Detergenz, dadurch gekennzeichnet, dass der pH-Wert der Lösung > 7,5 ist.
Patent DE-10240070-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung und zugehöriges Steuerungsverfahren
Inventor: YANAKA AKIHIRO
IPC: B62D5/04
Filed: 2002-08-30
Granted: 2005-12-01
Abstract: Elektrische
Servolenkvorrichtung (10, 30) mit  einer Lenkverbindung mit
einer Vielzahl verbundener Lenkwellen (12, 14, 16), die ein Lenkrad
(11) mit einem gelenkten Rad verbinden,  einem Motor (21), der
ein Lenkdrehmoment zur Unterstützung
der Lenkverbindung bereitstellt,  einem Drehmomentsensor (20),
der an einem der Lenkwellen angebracht ist und das Lenkdrehmoment
der Lenkwelle erfasst,  einem Lenkwinkelsensor (19), der an
einem der Lenkwellen angebracht ist und einen Lenkwinkel der Lenkwelle
erfasst, mit  einer Berechnungseinrichtung (22), die eine Lenkhilfsgröße auf der
Grundlage des durch den Drehmomentsensor (20) erfassten Lenkdrehmoments,
des durch den Lenkwinkelsensor (19) erfassten Lenkwinkels, vorbestimmten
Achsenschnittwinkeln (α, β) zwischen
den verbundenen Lenkwellen und einer Phase der Lenkwelle berechnet,  einer
Motortreibereinrichtung (22c), die den Motor (21) derart antreibt,
dass eine Lenkhilfskraft auf die Lenkverbindung auf der Grundlage
der Lenkhilfsgröße beaufschlagt wird,  einem
Lenkmechanismus mit variablem Verhältnis (32), der an einer der
Lenkwellen vorgesehen ist und der ein...
Patent DE-10241875-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem
Inventor: HAPPACH TINO
IPC: G06F13/40
Filed: 2002-09-09
Granted: 2010-09-02
Abstract: Datenverarbeitungssystem für ein elektrisches Gebäude-Installationsbussystem (2), insbesondere für den Europäischen Installationsbus (EIB), wobei intelligente elektrische Geräte (4) zur Steuerung und/oder Kommunikation über einen Installationsbus (6) verbunden sind, mit einem einerseits an den Installationsbus (6) und andererseits an mindestens ein Datennetzwerk (12) anschließbaren intelligenten Kontrollgerät (10), welches über den Installationsbus (6) selbsttätig bestimmte Betriebsdaten der Geräte (4) empfängt und speichert und zur Kommunikation über das Datennetzwerk (12) zur Abfrage durch an das Datennetzwerk angeschlossene Anwendergeräte (16) bereitstellt, wobei das Kontrollgerät (10) einerseits über das Datennetzwerk (12) bezüglich seiner Funktionen fernbedienbar und gegebenenfalls fernkonfigurierbar sowie andererseits – beispielsweise zur Erweiterung oder Änderung seines Funktionspektrums – über das Datennetzwerk (12) updatefähig ist.
Patent DE-10246394-B4 (DE)
Title: Fixiereinrichtung und Fixierverfahren für eine Druckmaschine
Inventor: BEHNKE KNUT
IPC: B41J11/00
Filed: 2002-10-04
Granted: 2007-03-08
Abstract: Fixiereinrichtung
für das
Fixieren von Toner auf einem Bogen (8, 8') bei einer Druckmaschine
mit einer Kühleinrichtung
(6) zum Abkühlen
des Bogens (8, 8') mit einem Kühlmittel
nach dem Fixieren des Toners auf dem Bogen (8, 8'), wobei die Kühleinrichtung
(6) einen Strömungskanal
(18) zum Beströmen
von Kühlmittel
auf den Bogen (8, 8') umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die
Kühleinrichtung
(6) Öffnungen
(9) zum Durchströmen von
Kühlmittel
und wenigstens eine Klappe (11) zum gesteuerten teilweisen Öffnen und
Schließen
der Öffnungen (9)
zum Einstellen der Kühlwirkung
umfasst.
Patent DE-10253242-B4 (DE)
Title: Fondsitz eines Fahrzeuges
Inventor: PETERSDORFF HEIKO
IPC: B60N2/22
Filed: 2002-11-15
Granted: 2008-04-03
Abstract: Fondsitz
(2, 3) eines Fahrzeugs mit einem Sitzteil und einem Lehnenteil (4,
5), welches unmittelbar oder mittelbar über wenigstens einen Beschlag
mit der Fahrzeugstruktur verbindbar ist und welches im Einbauzustand
eine zum Fahrzeugheck (8) gerichtete Lehnenneigung aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem Beschlag (12, 13)
und dem Lehnenteil (4, 5) einstellbar und fixierbar durch eine Bogenführung (17)
hergestellt ist, wobei das Bogenzentrum als imaginäre Schwenkachse
(19) in Sitzquerrichtung verläuft
und bezogen auf den Einbauzustand etwa vertikal unter dem oberen hinteren
Lehnenteilrand (9, 10) liegt.
Patent DE-10253481-B4 (DE)
Title: Kompositmaterial und Verwendung eines Kompositmaterials
Inventor: MALETZ REINHARD
IPC: A61K6/884
Filed: 2002-11-13
Granted: 2007-11-15
Abstract: Kompositmaterial
mit einem polymerisierbaren organischen Bindemittel, dadurch gekennzeichnet,
daß es
einen Füllstoff
mit 78 bis 100 Gew.-%, durch Sprühtrocknung
von Solen erhaltene Füllstoffteilchen
enthält,
welche die Form eines Torus und einen mittleren Außendurchmesser
im Bereich von 0,5 – 100 μm aufweisen.
Patent DE-10256024-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/16
Filed: 2002-11-30
Granted: 2014-06-18
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Fondairbag, der im nicht aktivierten Grundzustand zusammengefaltet hinter einem Innenverkleidungsteil angeordnet ist und der bei einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtung im Fahrzeuginnenraum vor einer Fondinsassenposition, insbesondere hinter einem vor einer Fondinsassenposition angeordneten Vordersitz aufblasbar ist, wobei die Sicherheitseinrichtung ferner wenigstens eine mit dem wenigstens einen Fondairbag gekoppelte Rückhaltevorrichtung aufweist, mit der der wenigstens eine Fondairbag im aufgeblasenen Zustand bei einem Aufprall eines Fondinsassen auf den wenigstens einen Fondairbag im Wesentlichen in einer vorgebbaren Rückhalteposition haltbar ist, insbesondere zur im wesentlichen Vermeidung einer Abstützung des wenigstens einen Fondairbags am jeweils zugeordneten Vordersitz, und wobei die Airbagmatte wenigstens eine Kopfausnehmung als Kopffenster aufweist, die einer Fondinsassenposition zugeordnet ist, zur Reduzierung von Halsbelastungen, wobei sich das Kopffenster im aufgeblasenen Zustand vorzugsweise bis in etwa in den Dachbereich erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem wenigstens einen Kopffenster (309) ein Kopffensterairbag (310) angeordnet ist, der mit der Airbagmatte (307) strömungsverbunden ist dergestalt, dass bei einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtung (306) die Airbagmatte (307) und zugleich oder zeitversetzt der Kopffensterairbag (310) entfaltbar sind, wobei bei einem Eintauchen des Kopfes eines Fondinsassen in den Fensterbereich der Kopffensterairbag (310) in Fahrtrichtung gesehen zusammen mit diesem wegklappt für eine aufprallweiche Abdeckung dahinterliegender Bauteile, vorzugsweise des Vordersitzes.
Patent DE-10257693-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Bewegung eines Ankers eines elektromagnetischen Aktuators
Inventor: REIF KONRAD
IPC: F01L9/20
Filed: 2002-12-11
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Bewegung eines Ankers (4) eines elektromagnetischen
Aktuators (1), insbesondere zur Betätigung eines Gaswechsel-Hubventiles (3) einer
Brennkraftmaschine für
ein Kraftfahrzeug, wobei der Anker (4) oszillierend zwischen Polflächen (12,
13) zweier Elektromagnet-Spulen (8, 9) jeweils gegen die Kraft zumindest
einer Rückstellfeder
(7, 11) durch alternierende Bestromung der Elektromagnet-Spulen
(8, 9) bewegt wird,  wobei über
einen Beobachter (16) unter Rückgriff
auf ein mathematisches Modell (15) des Aktuators (1) Schätzwerte (x ^)
für eine
Bewegungsgeschwindigkeit (v) des Ankers (1) sowie für die Anker-Beschleunigung
(a) ermittelt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  bei
einer Modellbildung für
den Beobachter (16) sich gegenseitig beeinflussende Aktuatoren (1)
berücksichtigt werden.
Patent DE-10308731-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur galvanischen Beschichtung von Hohlkörpern
Inventor: HESBERG ULRICH
IPC: C25D7/04
Filed: 2003-02-28
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur galvanischen Beschichtung eines  – an einem Gestell (8)  – elektrisch
isoliert,  – horizontal
drehbar  – befestigten,  – mindestens
einen Hinterschnitt aufweisenden und  – in einen Elektrolyten (4)
getauchten Hohlkörpers
(10),  der anlässlich
des Galvanisierprozesses in eine Rotation um eine horizontale Achse
(14) versetzt wird,  wobei mindestens eine Anode (22) durch
eine in dem Hohlkörper
(10) befindliche Öffnung
(18) in dessen Innenraum (20) hineinragt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass sich
ein durch die Öffnung
(18) teilweise in den Hohlkörper
(10) eingeführter
Schlauch oder eingeführtes
Rohr (28) während
des Eintauchens des Hohlkörpers
(10) in das Bad (4, 6) selbsttätig
vollständig
mit Elektrolyt-Flüssigkeit (4)
füllt,
und  – dass
das äußere Ende
(Öffnung,
32) des Schlauchs/des Rohres (28) beim Herausheben des Hohlkörpers (10)
aus dem Elektrolyten (4) infolge der Schwerkraft unter das Niveau
des im Innern des Hohlkörpers
(10) befindlichen Endes (der...
Patent DE-10316444-B4 (DE)
Title: Schaltmechanismus zum Durchführen von Schaltungen
Inventor: LETHBRIDGE JAMES ANTONY
IPC: F16H63/36
Filed: 2003-04-10
Granted: 2015-10-01
Abstract: Es wird ein Schaltmechanismus zum Durchführen von Schaltungen bei einem automatisierten Getriebe eines Fahrzeuges mit zumindest einer Schaltwelle zum Betätigen und zumindest einer zum Einlegen eines Ganges zugeordneten Schaltschiene vorgeschlagen, bei dem die Schaltwelle derart mit der jeweiligen Schaltschiene gekoppelt ist, dass eine gleichzeitige Betätigung mehrere Schaltschienen verhindert wird.
Patent DE-10322907-B4 (DE)
Inventor: TUTSCHKE UDO
IPC: G01B11/02
Filed: 2003-05-21
Granted: 2008-07-17
Abstract: The device has at least one light source, slotted stop, spiral slot plate behind the slotted stop and photoelectric device and an evaluation device that measures the time in which the light beam(s) scan the object(s) and derives dimensions or distances. A common light source or a separate light source per slot with light of one or different frequencies or frequency modulated light amplitudes is/are provided for the slots in the slotted stop. The device has at least one light source (L 1-L 4), at least one slotted stop (D) illuminated by a parallel light beam, at least one spiral slot plate (DS) behind the slotted stop, at least one photoelectric device (F 1-F 4) and an evaluation device that measures the time in which the light beam(s) scan the object(s) and derives dimensions or distances. A common light source or a separate light source per slot with light of one or different frequencies or frequency modulated light amplitudes is/are provided for the slots in the slotted stop. The light passes via optical devices (S 1-S 21) to a photodiode connected to the evaluation device.
Patent DE-10325735-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Analyse einer Materialbibliothek
Inventor: SCHEYING GERD
IPC: G01N21/31
Filed: 2003-06-06
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zur Analyse einer Materialbibliothek (11), umfassend mindestens
eine Strahlungsquelle (12, 13) für
elektromagnetische Strahlung, die vor der Materialbibliothek (11)
angeordnet ist, und mindestens zwei parallel arbeitende Flächendetektoren
(25, 27), die jeweils ortsaufgelöst
betreibbar sind und von denen der eine sensitiv für elektromagnetische
Strahlung eines ersten, dem Infrarot- oder Ramanbereich zuzuordnenden
Wellenlängenbereichs
ist und der andere sensitiv für
elektromagnetische Strahlung eines zweiten, dem UV- oder Vis-Bereich
zuzuordnenden Wellenlängenbereichs
ist.
Patent DE-10328042-B4 (DE)
Title: Gleitschiene für einen Fahrzeugsitz
Inventor: GANOT DENIS
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-06-23
Granted: 2007-12-27
Abstract: Fahrzeugsitz-Gleitschiene,
die erste und zweite Gleitschienenelemente (7, 6) aufweist, welche in
einer Längsrichtung
(X) zueinander gleitend montiert sind, wobei das erste Gleitschienenelement
(7) eine Rippe (10) aufweist, die mit einer Basis (11) verbunden
ist, welche lotrecht zur Rippe (10) liegt und sich lotrecht zur
Längsrichtung
zwischen zwei mit dem zweiten Gleitschienenelement (6) in Verbindung
stehenden Seitenabschnitten (12) erstreckt, wobei das erste Gleitschienenelement
(7) erste und zweite Blechprofilteile (17, 18) aufweist, die je
eine Rippenwand (19, 20) haben, wobei die Rippenwände der
ersten und zweiten Profilteile (17, 18) einander berühren und
aneinander über
ihre Hauptflächen
befestigt sind, um die Rippe (10) des ersten Gleitschienenelements
(7) zu bilden, wobei das erste Profilteil (17) weiter eine Basiswand
(22) aufweist, die zumindest einen Teil der Basis (11) des ersten Gleitschienenelements
bildet, wobei die Basiswand (22) des ersten Profilteils (17) mit
der Rippenwand (19) des ersten Profilteils (17) über eine Rundbiegung (21) verbunden ist,
die...
Patent DE-10360824-B4 (DE)
Title: Sinterkörper auf Eisenbasis mit hervorragenden Eigenschaften zum Einbetten durch Eingießen in Leichtmetall-Legierung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TAKIGUCHI HIROSHI
IPC: B22D19/00
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-11-30
Abstract: Sinterkörper auf
Eisenbasis mit einer Zusammensetzung, die in % Masse ausgedrückt 0,5
bis 2,5% von C und 5 bis 40% von Cu mit einem Ausgleich von Fe und
unvermeidbaren Verunreinigungen enthält und eine Struktur hat, die
Poren und freie Cu-Phasen aufweist, die in einer Matrix dispergiert
sind, mit einem mittleren thermischen Expansionskoeffizienten von
13,5 × 10 –6 /° C oder weniger
von Raumtemperatur bis 200° C
und mit einer Oberflächen-Rauhigkeit Rz von
10 bis 100 μm,
wobei dieses Sintermaterial durch Einbetten in eine Leichtmetall-Legierung
durch Gießen
verwendet wird und der Sinterkörper Nuten
aufweist, die auf einer der Endflächen oder Seitenflächen oder
beiden ausgebildet sind.
Patent DE-19637658-B4 (DE)
Title: Blockiervorrichtung
Inventor: NOTTEBAUM THORSTEN
IPC: B60N2/22
Filed: 1996-09-16
Granted: 2005-08-11
Abstract: Blockiervorrichtung
für eine
Einstellvorrichtung an Fahrzeugsitzen, bei der eine auf mindestens eine
Sitzkomponente, insbesondere in Form der neigungsverstellbaren Rückenlehne,
einwirkende Trägheitskraft
auf ein Getrieberad (10) übertragbar
ist, das mit einem Sperrad (14) zusammenwirkt, das bei stoßartiger
Beschleunigung trägheitsbedingt
ohne Eigendrehung über
ein Führungselement
in Richtung einer Raste (16) eine Auslenkbewegung erfährt, dadurch
gekennzeichnet, daß ein
Schwenkhebel (22) das Führungselement
ist und daß das
Getrieberad (10) über
ein Zwischenrad (40) das Sperrad (14) antreibt, das drehbar an dem
Schwenkhebel (22) angelenkt ist, wobei der Durchmesser des Zwischenrades
(40) kleiner als der Durchmesser des Sperrades (14) ist.
Patent DE-19638329-B4 (DE)
Title: Nocken
Inventor: BEIER ALFRED
IPC: F01L1/047
Filed: 1996-09-19
Granted: 2006-08-31
Abstract: Nocken
(1), bestehend aus einer Mehrzahl von axial aufeinander folgenden,
ausgestanzten Materiallagen (2) mit je einer Nockenprofilfläche (3),
dadurch gekennzeichnet, dass in der durch die Nockenprofilflächen (3)
zusammengesetzten Gesamtprofilfläche
(4) des Nockens (1) Schmiertaschen (15) gebildet sind durch beim
Stanzen in Folge der gewählten
Stanzparameter in Ausstanzrichtung (A) vor jeder Nockenprofilfläche (3)
erzeugte Verrundungen (12) und in Ausstanzrichtung (A) hinter jeder
Nockenprofilfläche
(3) in der jeweils benachbarten Materiallage (2) erzeugte Bruchanteile
(14), die mit jeweils einem axial überstehenden Bruchgrat (16),
in die Verrundungen (12) der jeweils benachbarten Materiallage (2)
eingreifen.
Patent DE-19641319-B4 (DE)
Title: MR Gradientenspulen-Halterungseinrichtung
Inventor: DACHNIWSKYJ ROMAN I
IPC: A61B5/055
Filed: 1996-10-08
Granted: 2012-11-08
Abstract: Gradientenspulen-Halterungseinrichtung (10) für ein MR-Bildgebungssystem, gekennzeichnet durch: eine erste zylindrische Spulenform (54), die zum stutzenden Tragen einer ersten Gradientenspule (74) von einem Gradientenspulensatz (74, 40) angeordnet ist; eine zweite zylindrische Spulenform (34), die zum stützenden Tragen einer zweiten Gradientenspule (40) von dem Satz angeordnet ist und die in einer koaxialen Abstandsrelation zu der ersten Spulenform (54) angeordnet ist; einen Versteifungszylinder (16), der zwischen der ersten (54) und zweiten (34) Spulenform in einer koaxialen Abstandsrelation zu jeder von diesen angeordnet ist und den Raum zwischen den Spulenformen in ein erstes und ein zweites Volumen teilt; ein Klebematerial (28, 30), das in das erste und zweite Volumen eingeführt ist und sowohl die erste als auch die zweite Spulenform (34, 54) mit dem Versteifungszylinder (16) verbindet und die erste Gradientenspule (74), die durch die erste Spulenform (54) getragen ist, und die zweite Gradientenspule (40), die durch die zweite Spulenform...
Patent DE-19708865-B4 (DE)
Title: Laschenkette für stufenlos übersetzungseinstellbare Kegelscheibengetriebe
IPC: F16G5/18
Filed: 1997-03-05
Granted: 2006-09-07
Abstract: Laschenkette
für stufenlos übersetzungseinstellbare
Kegelscheibengetriebe, deren die einzelnen Kettenglieder verbindende
Gelenkstücke
als Paare von in Aussparungen der Laschen (39, 40) eingeschobene Wiegestücke (32,
33) mit aufeinander abgestützten,
im wesentlichen konvexen Wiegeflächen
(41, 42) ausgebildet sind, wobei die Wiegestücke mit den ihrem Kettenglied
zugehörenden
Laschen über
eine formschlüssige
Drehsicherung verbunden sind, die der jeweiligen Kegelscheibe (24, 25,
26, 27) zugewandten Stirnflächen
(43) der Wiegestücke die
Reibkräfte
zwischen Kegelscheiben und Laschenkette übertragen sowie die Reibflächen (44)
der Kegelscheiben und die Stirnflächen (43) der Wiegestücke eine
einem bogenförmigen
Verlauf entsprechende, aufeinander zu gerichtete Balligkeit aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von einer zur Laufrichtung
parallel gelegenen Stirnflächenlinie
(49, 53), die etwa auf der radialen Höhe der Übersetzungsstellung von 1:1
liegt, die weiteren nach radial außen anschließenden Stirnflächenlinien
(54), die die räumlich
gekrümmte
Stirnfläche
(51) beschreiben, zunehmend um ihren Schnittpunkt (52) mit der Wiegefläche (41,
42) in Richtung auf die zugeordnete Kegelscheibe (24, 25,...
Patent DE-19716477-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Messung einer elektrischen Spannung
Inventor: SCHWARZ HARALD PROF DR ING
IPC: G01R19/00
Filed: 1997-03-05
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren und Einrichtung zur Messung einer elektrischen Spannung gestatten eine Messung unter Freiluftbedingungen auch in der Hoch- und Höchstspannungsebene. Einflüsse von Temperaturänderungen auf optische und elektrische Parameter der Einrichtung werden reduziert, indem Verfahren und Einrichtung unter Verwendung von Lichtquellen, mindestens einer optischen Übertragungsstrecke, wenigstens einem Sensorelement mit mindestens einem Sensoraktivteil und einer Vielzahl von Sensorkristallen und Auswertemittel unter Ausnutzung des Pockel's-Effekts als Maß für die Temperatur die Optische Aktivität heranziehen. Von einer Lichtquelle erzeugtes Meßlicht durchdringt ein aus mindestens zwei Sensorkristallen bestehendes Sensoraktivteil, das mindestens einmal im Sensorelement vorhanden ist, an dem eine elektrische Spannung abfällt. Als Basis der Messung dient der Polarisationszustand des Meßlichts. Das Sensorelement kann aus einer Vielzahl von Sensoraaus den Teilspannungen zur Gesamtspannung korreliert. Mehrer Sensorelemente können kombiniert werden. Übermittelte optische Wellen werden detektiert und in elektrische Signale umgewandelt. Die Einrichtung besteht aus Lichtquellen, optischen Übertragungsstrecken, Sensorelementen, Sensoraktivteilen und Auswertemitteln.
Patent DE-19729513-B4 (DE)
Title: Fliesendruckmaschine
IPC: B41F17/00
Filed: 1997-07-10
Granted: 2006-09-28
Abstract: Druckmaschine
für das
Bedrucken von plattenförmigen
Produkten wie z.B. Fliesen, mit einer Drucktrommel (1) sowie einem
Förderband
(2), das die plattenförmigen
Produkte in statistisch verteilten Abständen der Drucktrommel (1) zum
Bedrucken zuführt,
mit einem Sensor (5) zur Erfassung der Position der plattenförmigen Produkte
sowie einer Steuerung (3) und einem Servo-Motor (4), welcher die
Drucktrommel (1) für
die Länge eines
Druckklischees positions- und geschwindigkeitssynchron zum jeweiligen
plattenförmigen
Produkt drehend bewegt und sie in dem Zeitintervall bis zur Ankunft
des nächsten
plattenförmigen
Produkts für
den nächsten
Aufdruck passend positioniert, wobei die Positionierung der Drucktrommel
(1) mit einem glatten, stetig differenzierbaren Geschwindigkeits-Zeit-Verlauf
erfolgt, der in Anpassung an den jeweiligen Abstand zwischen zwei
benachbarten plattenförmigen
Produkten eine Dehnung oder Stauchung erfährt.
Patent DE-19748973-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung eines Stellorgans an einem Ventil
Inventor: MOEHLENHOFF ANDREAS
IPC: G05D23/02
Filed: 1997-11-06
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Befestigung eines Stellorgans an einem Ventil, welches in einem
Ventilkörper
einen in seiner Achsrichtung verstellbaren Stößel aufweist, der durch eine
Rückstellfeder
beaufschlagt ist, und welches mit einem Halter zur Festlegung des
Stellorgans ausgerüstet
ist, bei welchem ein Stellorgan verwendet wird, das einen in einem
Gehäuse
untergebrachten, mit einem Arbeitskolben ausgerüsteten, temperaturabhängigen Dehnkörper aufweist,
der von einer Druckfeder mit gegenüber der Rückstellfeder des Ventils größerer Federkraft
umgeben ist und an dem ein mit einer Spannungsquelle verbindbarer elektrischer
Heizwiderstand angebracht ist, bei welchem die Druckfeder bei Erwärmung des
Dehnkörpers
durch den Heizwiderstand zusammengedrückt wird und bei welchem das
Ventil bei an demselben mittels des Gehäuses befestigtem Stellorgan
und nicht mit der Spannungsquelle verbundenem Heizwiderstand in
der Schließposition
gehalten wird,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Druckfeder
(10) vor der Montage des Stellorgans mittels eines Werkzeugs (24)
um eine Strecke zusammengedrückt
wird, die kleiner als der maximale Hub des Arbeitskolbens...