baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4328257-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von durch einen Meßfühler bearbeiteten Signalen an eine zentrale Station und Vorrichtung zu dessen Durchführung
Inventor: BEAUDUCEL CLAUDE
IPC: H04L25/00
Filed: 1993-08-23
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum Vereinfachen der Übertragung
von, durch Meßfühler (G)
erhaltenen analogen Signalen an eine entfernte Station (CU) unter
Verwendung von überabtastenden
A/D – Wandlern
und dezimierenden Filtern zur Umwandlung von analogen Signalen in digitale
Signale, dadurch gekennzeichnet, daß es folgende Schritte umfasst:  – Verbinden
jedes Messfühlers
(G) jeweils mit einem lokalen Modul (ML), das einen Modulator (4)
zur Über-Signal-Abtastung
von jedem zu übermittelndem
analogen Signal aufweist, um das Signal in binäre Datenworte mit geringer
Auflösung
durch Anlegung an den lokalen Modulator (4) zu transformieren,  – die Übertragung
wenigstens eines Taktsignals, das die Synchronisierung der entfernten
Station (CU) mit jedem lokalen Modulator erlaubt  – die direkte
Aussendung ohne Formatbildung als Reihe von Bits auf einen Übertragungskanal
(V), wobei die binären
Datenworte mit geringer Auflösung
jedem analogen Signal entsprechen; und  – die Umformung von jeder empfangenen
Reihe von Bits in binäre
Datenworte erhöhter
Auflösung,
die die übermittelten
analogen...
Patent DE-4334715-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von mit elektrischen Anschlüssen versehenen  Bauteilen
Inventor: SEYFFERT MARTIN
IPC: H01R43/02
Filed: 1993-10-12
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Montage von mit elektrischen Anschlüssen (1) versehenen Bauteilen
(2), insbesondere integrierte Schaltungen (2) mit sogenannter Flip-Chip-Technik,
auf mit Leiterbahnen versehenen Substraten (6), wobei auf jedem
Anschluss (1) des Bauteils (2) das Ende eines metallischen Drahtes
aufgebondet wird, so dass jeweils eine Bondkugel (11) entsteht,
wobei die Drähte
von den Bondkugeln getrennt werden, derart, dass ein Rest des verwendeten
Drahtes verbleibt, und wobei die Bondkugeln (11) unter Verwendung
von Leitkleber (14) mit den zur elektrischen Verbindung mit dem
Bauteil (2) vorgesehenen Flächen
(15) der Leiterbahnen verbunden werden, wobei die Bondkugeln (11)
mit Leitkleber (14) versehen werden, dass die Flächen (15) der Leiterbahnen
mit Leitkleber (17) versehen werden, und dass vor dem Trocknen oder
Aushärten
des Leitklebers (14) das Bauteil (2) mit den mit Leitkleber (14)
versehenen Bondkugeln (11) auf die mit Leitkleber (17) versehenen
Flächen
(15) aufgesetzt wird.
Patent DE-4410854-B4 (DE)
Title: Transportkarton zum Transport rohrförmiger Leuchtstofflampen
Inventor: FLEUREN NORBERT
IPC: B65D81/02
Filed: 1994-03-29
Granted: 2006-08-24
Abstract: Transportkarton
zum Transport rohrförmiger
Leuchtstofflampen mit einer Anordnung von Abstandshalterungen zwischen
den in Lagen parallel zueinander angeordneten Leuchtstofflampen,
wobei die Abstandshalterungen als mäanderförmig vorgeformte Flächengebilde
(12, 13, 14, 15, 16) mit abwechselnd parallel zueinander verlaufenden
Erhöhungen
(17, 18, 19) und Vertiefungen (20, 21) ausgebildet sind, welche
in einer Lage (7, 8, 9, 10, 11) parallel zueinander angeordnete
Leuchtstofflampen (2, 3, 4, 5, 6) jeweils teilweise umschließen, derart,
daß in
einer Lage (z.B. 11) benachbarte Leuchtstofflampen (2a, 3a, 4a,
5a, 6a) jeweils abwechselnd in benachbarten Vertiefungen (17a, 20,
18a, 21, 19a) auf unterschiedlichen Seiten des Flächengebildes
(16) angeordnet sind, wobei sich die mänderförmig vorgeformten Flächengebilde über die
gesamte Länge
der Leuchtstofflampen erstrecken.
Patent DE-10006873-B4 (DE)
Title: Verfahren zur exakten Temperaturregelung eines für die Motorkühlung und die Beheizung eines Fahrzeuges vorgesehenen Kühlwassers
Inventor: AMBROS RICHARD
IPC: F01P7/16
Filed: 2000-02-16
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur exakten Temperaturregelung eines für die Motorkühlung und
die Beheizung eines Fahrzeuges vorgesehenen Kühlwassers mit einem kühlmitteldurchströmten Heizkörper RH
zur Beheizung des Fahrzeuginnenraumes, mit zwei für die Kühlung des
Kühlwassers
vorgesehenen Kühlern
(R C ), die jeweils oberhalb eines hinteren
Radkastens in einer am Fahrzeug angebrachten heckseitigen Ausbauchung
untergebracht sind, wobei der Durchfluß des Kühlwassers über einen Kühler und dessen Abflußleitung
(15) bzw. über
eine an Kühler vorbeiführende Bypaßleitung
(14) in einen gemeinsamen Wärmebehälter (10)
hinein jeweils über
ein thermostatisch gesteuertes Dreiwegeventil (13) mit einem am
Ventil angeflanschten Dehnstoffelement (41), an dem rechtwinklig
abstehend ein Wärmefühler (43)
befestigt ist, so geregelt ist, daß bei zunehmend verringerter
Fahrgeschwindigkeit durch die zunehmende Umgebungstemperatur der
beiden Wärmefühler (43)
aufgrund der Wärmeabgabe
der beiden Kühler
(R C ) und des Motorraumes zunehmend mehr
Kühlwasser über die
beiden Kühler
und deren Abflußleitungen (15)
und zunehmend weniger Kühlwasser über die
an den Kühlern
vorbeiführenden
Bypaßleitungen
(14) in die beiden...
Patent DE-10014639-B4 (DE)
Title: cDNSen mit einer Kodierung von Enzymen zur Fructan-Synthese mit einer Niedertemperatur-Expression sowie Verfahren zu deren Isolierung
Inventor: KAWAKAMI AKIRA
IPC: C12N15/54
Filed: 2000-03-24
Granted: 2007-10-31
Abstract: Es ist eine aus Weizen abgeleitete Saccharose: Fructan-6-fructosyl-Transferase-cDNS vorgesehen, die sich dadurch auszeichnet, dass sie eine Nukleotid-Sequenz aufweist, die einer als SEQ.ID No. 1 in Fig. 1 aufgeführten Aminosäuresequenz entspricht, sowie eine aus Weizen abgeleitete Invertase-cDNS, die sich dadurch auszeichnet, dass sie eine Nukleotid-Sequenz aufweist, die einer als SEQ.ID No. 2 in Fig. 2 aufgeführten Aminosäuresequenz entspricht. Ebenso ist ein Verfahren vorgesehen, das zur Isolierung einer aus Weizen abgeleiteten Saccharose: Fructan-6-fructosyl-Transferase-cDNS, deren Nukleotid-Sequenz einer als SEQ.ID No. 2 in Fig. 2 aufgeführten Aminosäuresequenz entspricht, sowie einer aus Weizen abgeleiteten Invertase-cDNS, deren Nukleotid-Sequenz einer als SEQ.ID No. 2 in Fig. 2 aufgeführten Aminosäuresequenz entsricht, dient.
Patent DE-10021176-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Schaltgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUERGER HANS
IPC: F16H63/48
Filed: 2000-04-29
Granted: 2008-07-31
Abstract: Automatisiertes
Schaltgetriebe für
ein Kraftfahrzeug  a) mit automatisiert in den Kraftfluß zwischen
einer Antriebswelle (2) und einer Abtriebswelle (11) bringbaren
Getriebestufen (4–6;
3–101–5; 9–10),  b)
mit einem Getriebeelement (Sperrad 12), welches mit einem Antriebszahnrad
(9) einer Getriebestufe (9–10)
drehfest verbunden oder verbindbar ist,  wobei in der Parksituation  c)
in einer Parksperre eine Sperreinrichtung (Sperrklinke 13) mit dem
Getriebeelement (Sperrad 12) derart in Wirkverbindung tritt, daß ein an
dem Getriebeelement (Sperrad 12) wirkendes Sperrmoment erzeugbar
ist,  d) die vorgenannte Getriebestufe (9–10) mit der Abtriebswelle
(11) in drehfester Verbindung steht,  e) das Sperrmoment an
der Antriebsseite (9) der vorgenannten Getriebestufe (9–10) wirkt
und  f) das Sperrmoment über
die Übersetzung
der vorgenannten Getriebestufe (9–10) zu einem an der Abtriebswelle (11)
wirkenden Parkmoment vergrößert wird.
Patent DE-10028439-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Rahmens in eine Wand sowie Verfahren zum Anordnen eines solchen
Inventor: LUDWIG BERND
IPC: E06B1/60
Filed: 2000-06-14
Granted: 2008-01-10
Abstract: Anordnung
eines Rahmens (14) in einer Aussparung (12) einer Wand (10) wie
Maueraussparung umfassend eine mechanische Befestigung (28, 30), über die
der Rahmen zu dessen schwimmender Lagerung mit der Wand verbindbar
ist, sowie zwischen dem Rahmen und der Wand verlaufende Fuge (18)
ausfüllendes
Fugenmaterial wie ausgehärteter
Schaum, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Befestigung
horizontal oder im Wesentlichen horizontal verlaufende Gleitelemente
umfasst, die entweder in der Wand (10) fixiert sind und sich gleitend
in in dem Rahmen (14) verlaufenden Aussparungen erstrecken oder
in dem Rahmen (14) fixiert sind und sich gleitend in in der Wand
(10) verlaufenden Aussparungen (24, 26) erstrecken.
Patent DE-10028975-B4 (DE)
Inventor: ROTH MARCEL
IPC: A61K6/838
Filed: 2000-06-16
Granted: 2005-06-30
Abstract: The invention relates to compositions for treating tooth and/or bone tissue that contain calcium phosphates, calcium fluorides or calcium fluorophosphates, all of which being poorly soluble in water, and polyelectrolytes. The compositions can be cured and are suited for the smoothing, the reconstruction, and the remineralizing treatment of tooth and bone tissue, especially for eliminating microroughnesses.
Patent DE-10030117-B4 (DE)
Title: Verbindungsverfahren für ummantelte Leitung und bei dem Verfahren verwendete ausgenommene Harzspitzen
Inventor: IDE TETSURO
IPC: H01R4/70
Filed: 2000-06-20
Granted: 2007-10-18
Abstract: Es werden ein Verbindungsverfahren zum Verbinden ummantelter Leitungen miteinander sowie bei diesem Verfahren eingesetzte, ausgenommene Harzspitzen zur Verfügung gestellt. Bei dem Verfahren wird ein erster Schritt durchgeführt, in welchem ein Verbindungsteil, das durch eine Abschirmleitung (W1) und eine Masseleitung (W2) gebildet wird, zwischen einer ersten Harzspitze (31) und einer zweiten Harzspitze (41) angeordnet wird. Die obere Harzspitze (31) weist um das Verbindungsteil herum erste ausgenommene Teile (39a, 39b) auf, um den geschmolzenen Mantel (7a) der Abschirmleitung (W1) aufzunehmen, sowie zweite ausgenommene Teile (37a, 37b) zur Aufnahme des geschmolzenen Mantels (9a) der Masseleitung (W2). Dagegen weist die untere Harzspitze (41) zweite ausgenommene Teile (47a, 47b) auf, die zur Aufnahme des geschmolzenen Mantels (9a) der Masseleitung (W2) ausgebildet sind.
Patent DE-10038655-B4 (DE)
Title: Luftkraftstoffverhältnisregelgerät für Brennkraftmaschinen
Inventor: YAMASHITA YUKIHIRO
IPC: F02D41/02
Filed: 2000-08-08
Granted: 2012-02-23
Abstract: Luftkraftstoffverhältnisregelgerät für eine Brennkraftmaschine (1; 51) mit: einem stromaufwärtigen und einem stromabwärtigen Katalysator (14, 15), die an stromaufwärtigen und stromabwärtigen Seiten eines Abgaskanals (12) einer Brennkraftmaschine (1; 51) Für die Abgasreinigung montiert sind; einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung (7) für die Einspritzung einer Kraftstoffmenge in einen Zylinder der Brennkraftmaschine (1; 51) in Übereinstimmung mit einem Betriebszustand der Brennkraftmaschine (1; 51); und einer Luftkraftstoffverhältnisänderungseinrichtung zum Ändern eines mageren und fetten Betrages eines Luftkraftstoffverhältnisses durch abwechselndes Erhöhen und Vermindern des Betrags für die Korrektur der Menge der Kraftstoffeinspritzung, wobei die Luftkraftstoffverhältnisänderungseinrichtung ein Mager-/Fettumschalten des Abgasluftkraftstoffverhältnisses bei einem Intervall durchführt, das eine Periode, während der die mageren und fetten Bestandteile in dem Abgas mit dem stromaufwärtigen Katalysator (14) reagieren, und eine Periode danach einschließt, während der nichtreagierendes Abgas durch den stromaufwärtigen Katalysator (14) hindurch tritt, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftkraftstoffverhältnisregelgerät eine erste Regelung (403) des Mager-/Fettumschaltens des Abgasluftkraftstoffverhältnisses, bei der kaum...
Patent DE-10052168-B4 (DE)
Title: Verschlußvorrichtung für Bohrlöcher
Inventor: STOCKMANN GREGOR
IPC: E21B33/068
Filed: 2000-10-20
Granted: 2004-01-22
Abstract: Verschlussvorrichtung für den Abschluss eines Bohrloches, bestehend aus einem Rohrkörper, aus einem Flansch, der mit dem dem Bohrloch gegenüberliegenden Ende des Rohrkörpers verbunden ist, und aus einer Abdeckplatte, die mit dem Flansch und der Zwischenlage eines Dichtmittels lösbar verbunden ist, wobei der Rohrkörper (2), der Flansch (3) und die Abdeckplatte (5) aus Kunststoff hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (5) einen Gewindeanschluss in Form einer in die Abdeckplatte einsetzbaren Muffe (8) mit einem Innengewinde zum beidseitigen Anschluss von Ableit- und Fördervorrichtungen aufweist, wobei die Muffe (8) aus Edelstahl besteht und zwischen der Abdeckplatte (5) und der Muffe (8) eine flüssigkeitsdichte und verdrehsichere Presspassung ausgebildet ist.
Patent DE-10053700-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit Datenleitungspaaren
Inventor: KANG KYUNG-WOO
IPC: G11C11/409
Filed: 2000-10-25
Granted: 2011-06-09
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit  – Datenleitungspaaren (DIO, /DIO), die von einer Mehrzahl von Speicherblöcken (MB0, ..., MB7) mit jeweils mehreren Speicherzellen gemeinsam genutzt werden, und  – Datenleitungs-Abtastverstärkern (50) zum Abtasten der Stromdifferenz zwischen den beiden Datenleitungen eines jeweiligen Datenleitungspaars,  gekennzeichnet durch  – Ladetransistoren (WP0, ..., WPn) zum Anlegen von Strom an die Datenleitungspaare (DIO, /DIO), zu denen beim Lesen von einem jeweiligen Bitleitungs-Abtastverstärker abgetastete Speicherzellendaten in den Speicherblöcken übertragen werden, wobei sich die Abmessungen von Ladetransistoren weiter entfernt von dem jeweiligen Datenleitungs-Abtastverstärker von den Abmessungen von Ladetransistoren näher am jeweiligen Datenleitungs-Abtastverstärker unterscheiden.
Patent DE-10055761-B4 (DE)
Title: Hydraulikdruckausgleichsverfahren und Hydraulikdruckausgleichsvorrichtung für Druckbolzen
Inventor: KODANI SHIGEKI
IPC: F15B21/00
Filed: 2000-11-10
Granted: 2008-04-10
Abstract: Hydraulikdruckausgleichsverfahren für eine Druckausgleichsapparatur
für Druckbolzen
zum Ausgleichen eines Hydraulikdruckwertes eines Druckausgleichskreises
(42) durch Anschließen
einer Ölzuführvorrichtung
(25) an den Druckausgleichskreis (42), der zwischen einem unteren
Prägestempel
(3) und einer Stempelanschlagvorrichtung (9) einer Pressmaschine
angeordnet ist und mit Ölkammern
(8d) einer Mehrzahl von Druckausgleichszylindern (8) zum Ausgleichen
eines während
eines Ausformvorgangs auf ein Arbeitsstück (18) aufgebrachten Druckes
in Verbindung steht, um somit den Hydraulikdruck auszugleichen,
wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  – Verbinden
des Druckausgleichskreises (42) und der Ölzuführvorrichtung (25) über ein
mechanisches EIN-AUS-Ventil (35) durch Betätigung eines Schaltzylinders
(38) entsprechend einem Hydraulikdruck (P s )
des Druckausgleichskreises (42) und einem vorbestimmten Vorladedruck
(P p ) an einen Auslass der Ölzuführvorrichtung
(25), um dadurch den Hydraulikdruck (P s )
des Druckausgleichskreises (42) auf den Vorladedruck (P p )
zu setzen, wenn der Hydraulikdruck (P s )
des Druckausgleichskreises (42) nach der Vervollständigung
des Ausformvorgangs von einem Spitzendruckwert zum Zeitpunkt der
Beendigung des Ausformvorgangs abnimmt und unter einen vorbestimmten
Wert...
Patent DE-10056552-B4 (DE)
Title: Gabelstaplersteuereinrichtung
Inventor: KATANAYA IKUYA
IPC: B66F9/075
Filed: 2000-11-15
Granted: 2010-05-12
Abstract: Gabelstaplersteuereinrichtung, bei welcher eine Gleichstromausgangsenergie einer auf einer Karosserie eines Gabelstaplers mitgeführten Batterie in Wechselstromenergie durch einen Wechselrichter umgewandelt wird, um einem Induktionsmotor zugeführt zu werden, und  der Induktionsmotor durch ein Antriebsteil angetrieben wird, wodurch der Gabelstapler mit Hilfe eines regenerativen Bremsbetriebes des Induktionsmotors abbremsbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass bei Fahren des Gabelstaplers (1) dann, wenn ein Betätigungszustand eines Bremspedals (10) des Gabelstaplers (1) festgestellt wird, wenn der Ausschaltzustand eines Gaspedals festgestellt wird oder wenn ein Getriebe zur Übertragung der Antriebskraft des Induktionsmotors (14) auf Räder in einen Neutralzustand umgeschaltet wird, die Ausgangsspannung des Induktionsmotors (14) folgendermaßen gesteuert wird:  eine Bremskraft infolge des regenerativen Bremsbetriebes des Induktionsmotors (14) wird konstant, unabhängig von einer Geschwindigkeit des Gabelstaplers (1), in einem Fall ausgebildet, in welchem die Geschwindigkeit des Gabelstaplers (1) größer oder gleich einer vorbestimmten Geschwindigkeit ist, und  die Bremskraft infolge des regenerativen Bremsbetriebes des Induktionsmotors (14) wird...
Patent DE-10058162-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschwelen von Altgummiprodukten, wie Autoreifen und dergleichen
Inventor: DOBELKE HELMUT
IPC: C10G1/10
Filed: 2000-11-22
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zum Verschwelen von Altgummiprodukten wie Autoreifen, mit Gummi
beschichtete oder bestückte
Kettenglieder oder auch ganze Ketten, wobei die Altgummiprodukte
auf 30°C
in einem Trockenraum vorgewärmt
und danach in einen Reaktor eingebracht werden, der in eine Aufwärmvorrichtung
eingestellt, in 60 Minuten bis auf 450°C erwärmt und 2,5 Stunden bei dieser
Temperatur gehalten wird, wobei das im Reaktor entstehende Schwelgas über ein
dichtes und montierbares Leitungssystem nach oben aus dem Reaktor
durch eine Kühleinrichtung
strömt,
auf Raumtemperatur von 20°C–25°C abgekühlt und
anschließend
der Reaktor nach Trennung von der Kühleinrichtung aus der Aufwärmeinrichtung
transportiert und in den Trockenraum verbracht wird, in dem die
Altgummiprodukte lagern und der Reaktor dort solange verschlossen
bleibt, bis er eine Außenwandtemperatur
von 25°C–30°C erreicht
hat.
Patent DE-10082796-B4 (DE)
Inventor: KELLERMANN GUIDO
IPC: F21W107/17
Filed: 2000-09-14
Granted: 2011-12-29
Abstract: The invention relates to an indicator, especially for motor bikes, comprising a lamp (2) which is located in a housing (1) and which can radiate out through a window opening (3) of said housing; and a mirror (4) which is situated opposite said window opening and which has a mirror curvature. The aim of the invention is provide a means of constructing an indicator of this type as compactly as possible. To this end, the inner surface of the housing also has a curvature for the mirror, corresponding to the mirror curvature.
Patent DE-10085006-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übersetzung von Prüfvektoren
Inventor: PARNAS BRUCE R
IPC: G06F9/45
Filed: 2000-09-23
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zur Übersetzung von Prüfvektoren aus der Standard-Prüfschnittstellensprache STIL in eine zyklusgestützte Zielprüfsprache, enthaltend die folgenden Verfahrensschritte:  – Lesen zur Verfügung stehender Wellenformen, die in der Zielprüfsprache definiert sind, und Erstellen einer Gruppe von Schablonen in einer Schablonenbibliothek, welche die Wellenformen wiedergeben, wobei jede Schablone einer Wellenform der Zielprüfsprache entspricht und Daten umfasst, die zumindest einen Startwert eines Abschnittes der Wellenform und eine Anzahl darauffolgender Flanken in der Wellenform angeben;  – Lesen der im STIL-Format vorliegenden Prüfwellenformen und Zerlegen einer durch die Prüfvektoren im STIL-Format angegebenen Wellenform in eine Gruppe zugehöriger Ereignisse, in dem eine Tabelle erstellt wird mit einer Zeilenanzahl, die der möglichen Anzahl von Flanken der Wellenform entspricht, und einer Spaltenanzahl, die den möglichen Startwerten der Wellenform entspricht, und wobei in der Tabelle bei jeder für diese Wellenform möglichen Kombination aus Startwert und Flankenanzahl ein Wert „wahr” gesetzt wird;  – Vergleichen aller aus der in...
Patent DE-10104160-B4 (DE)
Title: Verfahren  zum Betreiben einer Abgasreinigungsanlage für einen Verbrennungsmotor
Inventor: PFEIFER MARCUS
IPC: F01N13/02
Filed: 2001-01-30
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Abgasreinigungsanlage für einen Verbrennungsmotor mit
einer ersten Katalysatoreinheit, die bei fetter Abgaszusammensetzung
Ammoniak aus entsprechenden Abgasbestandteilen erzeugt, und einer
der ersten nachgeschalteten zweiten Katalysatoreinheit, die bei
fetter Abgaszusammensetzung den von der ersten Katalysatoreinheit
erzeugten Ammoniak zwischenspeichert und bei magerer Abgaszusammensetzung
im Abgas enthaltene Stickoxide einer Reduktionsreaktion unter Einsatz
des zwischengespeicherten Ammoniaks als Reduktionsmittel unterzieht,
wobei eine den beiden Katalysatoreinheiten zwischengeschaltete,
dritte Katalysatoreinheit bei magerer Abgaszusammensetzung die im
Abgas enthaltenen Stickoxide in einem Maße zu Stickstoffdioxid oxidiert,
daß die
im Abgas enthaltenen Stickoxide beim Eintritt in die zweite Katalysatoreinheit
zu 25 bis 75 Vol.-% aus Stickstoffdioxid bestehen.
Patent DE-10117510-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung
Inventor: FLADUNG OLIVER
IPC: F02M25/06
Filed: 2001-04-07
Granted: 2014-12-04
Abstract: Brennkraftmaschine, insbesondere Ottomotor, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einer Einspritzvorrichtung (40) für Kraftstoff (42), welche derart angeordnet und ausgebildet ist, dass diese den Kraftstoff (42) direkt in einen Brennraum (16) von Arbeitszylindern (14) der Brennkraftmaschine einspritzt, mit einem Ansaugkanal (18), welcher von einem Trennblech (30) in zwei Kanalhälften (32, 34) unterteilt ist, und mit wenigstens einem Einlassventil (20) pro Arbeitszylinder, welches stromab des Trennbleches (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennblech (30) an einem dem Einlassventil (20) zugewandten Ende (120) derart ausgebildet ist, dass eine Fluidströmung (126) im Einlasskanal (18) an einem Ventilschaft (22) des Einlassventiles (20) derart vorbei geführt ist, dass etwaige auf dem Trennblech (30) vorhandene Flüssigkeitstropfen an dem Ventilschaft (22) vorbei fliegen, ohne mit diesem in Kontakt zu kommen.
Patent DE-10136696-B4 (DE)
Title: Drucker
Inventor: KUWABARA AKITOMO
IPC: B65H23/038
Filed: 2001-07-27
Granted: 2004-10-21
Abstract: Drucker
zum Aufbringen eines Druckbildes auf ein Druckmedium (1) mit  – einem
Feuchtigkeitsregelungsmittel (4) zum Bereitstellen einer Steuerung
einer konstanten Feuchtigkeit innerhalb des zugeführten Druckmediums
(1);  – einem
Spannungszuteilungsmittel (8), um auf das Druckmedium (1) eine feste
Spannung auszuüben;  – einem
Schieflaufkorrekturmittel (10) zum Justieren der Förderstellung
des Druckmediums (1), welches das Feuchtigkeitsregelungsmittel (4)
durchlaufen hat,  – einem
bilderzeugenden Mittel (12), welches das Druckbild auf dem Druckmedium
(1), nachdem es das Schieflaufkorrekturmittel (10) durchlaufen hat,
erzeugt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Spannungszuteilungsmittel
(8) in Förderrichtung
des Druckmediums (1) gesehen zwischen dem Feuchtigkeitsregelungsmittel
(4) dem Schieflaufkorrekturmittel (10) angeordnet ist,  – dass das
Feuchtigkeitsregelungsmittel (4) aufweist:  – eine Saugbox (4a), auf welcher
ein Führungselement
(4i, 4j) für
das Druckmedium (1) beweglich in Abhängigkeit von der Breite des
zugeführten
Druckmediums (1) montiert ist,  – einer in Förderrichtung
des Druckmediums (1) gesehen an die Saugbox...
Patent DE-10139810-B4 (DE)
Title: Spannungssensor zur Überwachung elektronischer Zündkreise
Inventor: HUMMEL DIRK DIPL ING
IPC: G01R31/28
Filed: 2001-08-14
Granted: 2014-10-16
Abstract: Ein Spannungssensor (10) zur Überwachung elektronischer Zündkreise (1), welche mehrere an eine Zündleitung (3) angeschlossene Zünder (4) sowie ein an die Zündleitung (3) angeschlossenes Zündgerät (2) zur Programmierung der elektronischen Zünder (4) enthalten. Der Spannungssensor (10) ist separat an die Zündleitung anschließbar und enthält eine Spannungsmessvorrichtung (15) zum Messen der Spannung (U2) auf der Zündleitung (3) an dem Spannungssensor (10). Der Spannungssensor (10) enthält weiterhin eine Kommunikationsvorrichtung (15, 17, 18, 19) zum Empfangen eines den Start der Spannungsmessung auslösenden Startsignals von dem Zündgerät (2) und zum Senden eines bei der Spannungsmessung ermittelten Messwertes an das Zündgerät (2).