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Patent DE-102021210585-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen und Warten eines Systems mit einer Batterie
Inventor: JAUSS STEFAN
IPC: H01M10/6567
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befüllen und Warten eines eine Batterie (2) umfassenden Systems (3), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (4), wobei im System (3) die Batterie (2) mit einer Kühlflüssigkeit (5), insbesondere mittels Immersionskühlung, gekühlt wird.
 Eine verbesserte Umsetzung und eine vereinfachte Handhabung der Vorrichtung (1) werden dadurch erreicht, dass die Vorrichtung (1) eine Fördereinrichtung (11) zum Fördern von Kühlflüssigkeit (5), eine Analyseeinrichtung (12) zum Analysieren der Kühlflüssigkeit (5), eine Leckageprüfeinrichtung (13) zum Prüfen von Leckagen, eine Reinigungseinrichtung (14) zum Reinigen von Kühlflüssigkeit (5) sowie eine Steuereinrichtung (15) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) ferner zum Befüllen und zur Wartung des Systems (3) Vorrichtungsanschlüsse (7, 8) zum fluidischen Verbinden mit dem System (3) aufweist.
Patent DE-102021211370-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen dreidimensionaler Bauteile
Inventor: KLÖDEN BURGHARDT
IPC: B33Y10/00
Filed: 2021-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen dreidimensionaler Bauteile, bei dem aus einem pulverförmigen Ausgangswerkstoff (1), der mit mindestens zwei Komponenten gebildet ist, wobei die Komponenten einen unterschiedlichen Dampfdruck bei gleicher Temperatur aufweisen, durch ein additives Strahlfertigungsverfahren ein Bauteil hergestellt wird. Mindestens ein Prozessparameter zum Betrieb mindestens eines zweidimensional auslenkbaren Energiestrahls wird derart eingestellt, dass sich der Dampfdruck mindestens einer der Komponenten ändert, so dass der Anteil dieses chemischen Elements oder dieser Legierung im Bauteilvolumen lokal definiert im Bauteil variiert wird.
Patent DE-102021212984-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Rampenteil an einer Karosserieöffnung
Inventor: FÖRSTER THOMAS
IPC: B60R3/02
Filed: 2021-11-18
Abstract: Fahrzeug (1), aufweisend:- eine Karosserieöffnung (12),- mindestens eine Tür (13), die zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition verstellbar ist und in der Schließposition die Karosserieöffnung (12) verschließt,- mindestens ein Rampenteil (2), das in einer Gebrauchslage (S1) eine Rampe an der Karosserieöffnung (12) für einen erleichterten Zugang zum Fahrzeug (1) bereitstellt, und- einen Absenkmechanismus (3), über den das mindestens eine Rampenteil (2) zwischen der Gebrauchslage (S1) und einer Bereitschaftslage (S2) verstellbar ist, wobei das mindestens eine Rampenteil (2) in der Bereitschaftslage (S2) wahlweise entweder mit der Tür (13) in der Schließposition koppelbar ist, um das mindestens eine Rampenteil (2) über die Verstellung der Tür (13) zwischen der Schließposition und der Öffnungsposition mitzuverstellen, oder mit dem Absenkmechanismus (3) koppelbar ist, um das mindestens eine Rampenteil (2) unabhängig von der Tür (13) zwischen der Bereitschaftslage (S2) und der Gebrauchslage (S1) zu verstellen.
Patent DE-102021214470-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: Takamura Kengo
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-12-15
Abstract: Ein Aspekt einer Antriebsvorrichtung der vorliegenden Erfindung umfasst: einen Motor, der einen Rotor umfasst, der um eine Mittelachse drehbar ist; einen Übertragungsmechanismus, der mit dem Motor verbunden ist; und ein Gehäuse, das ein Motorgehäuse, das den Motor darin aufnimmt, und ein Übertragungsmechanismusgehäuse umfasst, das den Übertragungsmechanismus darin aufnimmt. Ein erstes Fluid ist in dem Übertragungsmechanismusgehäuse aufgenommen. Das Gehäuse umfasst einen ersten Flussweg, durch den das erste Fluid fließt, und einen zweiten Flussweg, durch den das zweite Fluid fließt. Der erste Flussweg umfasst einen Zufuhrflussweg, der das erste Fluid in dem Übertragungsmechanismusgehäuse dem Inneren des Motorgehäuses zuführt, und einen Sammelflussweg, der sich von dem Inneren des Motorgehäuses zu dem Inneren des Übertragungsmechanismusgehäuses erstreckt. Zumindest ein Teil des zweiten Flusswegs ist radial außerhalb des Motors angeordnet. Zumindest ein Teil des Sammelflusswegs ist radial außerhalb des zweiten Flusswegs angeordnet.
Patent DE-102021214577-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erwärmen und Kühlen eines Bauteils eines Motors
Inventor: HUGEL MICHAEL
IPC: G01R31/12
Filed: 2021-12-17
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zum Erwärmen und Kühlen eines Bauteils (1) eines Motors, wobei das Bauteil (1) einen elektrischen Leiter (3) und eine Isolationsummantelung (5) aufweist, die den elektrischen Leiter (3) zumindest abschnittsweise ummantelt, wobei das Verfahren einen Verfahrenszyklus aufweist, der folgende Schritte umfasst: Erzeugen eines elektrischen Stroms mit einer Stromstärke gleich oder oberhalb einer ersten Stromstärkenschwelle in dem elektrischen Leiter (3), sodass das Bauteil (1) auf eine vorgegebene Maximaltemperatur erwärmt wird; und Reduzieren der Stromstärke des elektrischen Stroms unterhalb eine zweite Stromstärkenschwelle, die geringer als die erste Stromstärkenschwel-le ist, oder Beenden des elektrischen Stroms in dem elektrischen Leiter (3), sodass das Bauteil (1) auf eine vorgegebene Minimaltemperatur, die geringer als die Maximaltemperatur ist, gekühlt wird; wobei der Verfahrenszyklus mehrmals durchgeführt wird, und wobei die Zyklusanzahl der Durchführungen des Verfahrenszyklus erfasst wird.
Patent DE-102022000048-A1 (DE)
Title: Horster Rührer
IPC: B01F27/11
Filed: 2022-01-04
Abstract: Anmerkung des DPMA: Es wurden keine Ansprüche eingereicht.
Patent DE-102022002284-A1 (DE)
Title: Multifunktionale Klapptastaur mit Brailleeingabe
Inventor: ARMBRUSTER JÜRGEN
IPC: G06F1/16
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die Erfindung verfolgt das Ziel, die Zugänglichkeit von Computer-Systemen für blinde und hochgradig sehbehinderte Menschen zu erleichtern. Um dieses Ziel zu erreichen liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, die Funktionsweise und die Kompaktheit einer Punktschrifteingabetastatur - einer sogenannten Brailletastatur- mit der Funktionsweise und dem Eingabekomfort der Standard-Tastatur zu vereinen.Zur Lösung dieser Problemstellung beschreibt die Erfindung eine multifunktionale Klapptastatur mit Brailleeingabe, welche - bei gleichzeitig kompakter Bauweise - den Wechsel zwischen zwei verschiedenen Konfigurationen mit jeweils unabhängigen Eingabemodi ermöglicht.In der geöffneten Konfiguration (1) stellt die Erfindung als innere Tastatur (6) eine Standard-Tastatur mit veränderbaren Tastaturbelegungen zur schnellen Daten- und Texteingabe bereit. Die geschlossene Konfiguration (2) ermöglicht hingegen den Zugang zur äußeren Tastatur (5), bei welcher es sich um eine für blinde und hochgradig sehbehinderte Anwender optimierte Brailletastatur mit von der Standard-Tastatur abweichenden Funktionen und Bedienkonzepten handelt.Ferner betrifft die Erfindung den Einbau der multifunktionalen Klapptastatur mit Brailleeingabe in ein Punktschriftausgabegerät, eine sogenannte Braillezeile (14).
Patent DE-102022100899-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer bahnsteigkante
Inventor: HERRMANN JOSUA
IPC: E01F1/00
Filed: 2022-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer sich längs eines Schienengleises (4) erstreckenden Bahnsteigkante. Dieses soll die Kosten für die Herstellung von Bahnsteigkanten reduzieren und die Ausführungsgenauigkeit verbessern.Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Bahnsteigkante mittels eines auf dem Schienengleis verfahrbaren Gleitschalungsfertigers als ein betonierter und sich streifenartig längs des Schienengleises (4) erstreckender Stützkörper hergestellt wird.
Patent DE-102022103659-A1 (DE)
Title: Rotierbar gelagerte Probennadel für Analysegerät
Inventor: NOCON BLASIUS
IPC: G01N30/16
Filed: 2022-02-16
Abstract: Nadelanordnung (190) für eine Probenhandhabungsvorrichtung (120) eines Analysegeräts (10) zum Analysieren einer fluidischen Probe, wobei die Nadelanordnung (190) eine rotierbar gelagerte Probennadel (126) mit einem Lumen (197) zum Durchführen von fluidischer Probe aufweist.
Patent DE-102022104132-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für ein Unterfahrschutzelement
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (10) für ein Unterfahrschutzelement, mit einem flächigen Träger (11), mindestens einem auf dem Träger (11) angeordneten Sensordraht (12) und wenigstens einer flexiblen Leiterplatte (15), welche mindestens eine elektrische Leiterstruktur (16) aufweist und mit dem Träger (11) verbunden ist, wobei die mindestens eine elektrische Leiterstruktur (16) eine kleinere erste Kontaktfläche (16.1), an welcher der mindestens eine Sensordraht (12) elektrisch und mechanisch verbunden ist, und eine größere zweite Kontaktfläche (16.2) zur externen Kontaktierung des mindestens einen Sensordrahts (12) aufweist, wobei der mindestens eine Sensordraht (12) so mit der kleineren ersten Kontaktfläche (16.1) der mindestens einen elektrischen Leiterstruktur (16) verbunden ist, dass kein direkter Kontakt zur größeren zweiten Kontaktfläche (16.2) der mindestens einen elektrischen Leiterstruktur (16) der flexiblen Leiterplatte (15) besteht, sowie ein Unterfahrschutzelement mit einer solchen Sensorvorrichtung (10) und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Unterfahrschutzelements.
Patent DE-102022107986-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kraftfahrzeug-Schloss-Öffnungseinrichtung
Inventor: ORZECH UDO
IPC: E05B81/66
Filed: 2022-04-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Betrieb einer Kraftfahrzeug-Schloss-Öffnungseinrichtung, mit einem linear bewegbaren Öffnungsantrieb (7, 8, 9) sowie einem Auslösehebel (3). Darüber hinaus ist ein Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) realisiert. Mithilfe des Öffnungsantriebes (7, 8, 9) wird der Auslösehebel (3) und mit ihm die Sperrklinke (2) in eine Auslöseposition überführt. Erfindungsgemäß hält der Öffnungsantrieb (7, 8, 9) den Auslösehebel (3) zusammen mit der Sperrklinke (2) so lange in der Auslöseposition, bis ein der Drehfalle (1) zugeordneter Sensor (10) die Einnahme ihrer Öffnungsposition an eine gemeinsame Steuereinheit (11) meldet.
Patent DE-102022109780-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur benachrichtigung über einen aktiven frontspoiler
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B62D35/00
Filed: 2022-04-22
Abstract: Ein Verfahren zur Benachrichtigung über einen aktiven Frontspoiler beinhaltet unter anderem Umstellen eines Frontspoilers eines Fahrzeugs zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position und Bereitstellen einer Warnung an einen Benutzer. Die Warnung gibt an, dass der Frontspoiler umgestellt wird. Der Frontspoiler ist vertikal höher, wenn sich der Frontspoiler in der ersten Position befindet, als wenn sich der Frontspoiler in der zweiten Position befindet.
Patent DE-102022111151-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum abisolieren eines lackisolierten drahts
Inventor: LEHMANN THOMAS
IPC: H02G1/12
Filed: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Abisolieren eines lackisolierten Drahts, mit einer sich entlang einer Drehachse ersteckenden drehantreibbaren Trägerwelle (20) und einem von der Trägerwelle (20) koaxial zur Trägerwelle (20) getragenen innenschneidenden Schneidwerkzeug (30) mit mehreren, um einen vorgegebenen Bearbeitungsdurchmesser verteilten Werkzeugschneiden (31). Die Werkzeugschneiden (31) sind am Schneidwerkzeug (30) relativ zur Drehachse lageunveränderlich festgelegt.
Patent DE-102022111280-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogrammprodukt, Parkassistenzsystem und Parkanlage
Inventor: KOESTNER JENS
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-05-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems (100) vorgeschlagen. Das Parkassistenzsystem ist zum autonomen Steuern eines fernsteuerbaren Fahrzeugs in einem vorbestimmten Bereich (101) eingerichtet, wobei das Parkassistenzsystem (100) eine Anzahl von in einer Infrastruktur des vorbestimmten Bereichs (101) angeordneten Sensoren (110A - 110I) mit einem jeweiligen Erfassungsbereich (112A- 112I) umfasst, wobei der jeweilige Sensor (110A - 110I) zum Erfassen von in dem jeweiligen Erfassungsbereich (112A- 112I) vorhandenen Objekten (210, 212, 214, 216) und zum Ausgeben eines entsprechenden Sensorsignals eingerichtet ist. Es werden Positionen und Bewegungseigenschaften von sich in dem vorbestimmten Bereich befindlichen Objekten ermittelt. Anschließend wird das Vorliegens einer Gefahrensituation in Abhängigkeit der ermittelten Position (P210) und den ermittelten Bewegungseigenschaften (V210) des ersten Objekts (210) sowie der ermittelten Position (P212) und den ermittelten Bewegungseigenschaften (V212, V214, V216) des weiteren Objekts (212, 214, 216) ermittelt. Wenn eine Gefahrensituation vorliegt, wird ein Warnsignals ausgegeben.
Patent DE-102022113947-A1 (DE)
Title: Vortex-Durchflussmesser
Inventor: REICHART WALTER
IPC: G01F1/32
Filed: 2022-06-02
Abstract: Bei einem Vortex Durchflussmesser mit einem Messrohrabschnitt in dem ein Medium strömt, in dem Staukörper angeordnet ist, der eine Kármánsche Wirbelstraße generiert, die zur Auslenkung eines hinter dem Staukörper angeordneten Paddels führt, sind im Paddel als Sensorelemente magnetisch bistabile Microwires integriert, deren mechanischer Spannungszustand und deren Temperatur von einer Detektoreinheit erfasst wird, die außerhalb des Messrohrabschnitts angeordnet ist, und die berührungslos arbeitet.
Patent DE-102022114279-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: HONG DEOK HWA
IPC: B62D25/02
Filed: 2022-06-07
Abstract: Eine Fahrzeugkarosseriestruktur weist auf: eine vordere Säule (11), ein vorderes Seitenelement (12), das vor der vorderen Säule (11) angeordnet ist und sich in einer Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt, einen Seitenschweller (14), der mit einem unteren Ende der vorderen Säule (11) verbunden ist, und ein hinteres unteres Element (13), das das vordere Seitenelement (12), den Seitenschweller (14) und die vordere Säule (11) verbindet, wobei das hintere untere Element (13) einen vorderen Verbindungsabschnitt, der mit einem hinteren Abschnitt des vorderen Seitenelements (12) verbunden ist, und einen hinteren Verbindungsabschnitt aufweist, der mit einem unteren Abschnitt der vorderen Säule (11) und einem vorderen Abschnitt des Seitenschwellers (14) verbunden ist, und der hintere Verbindungsabschnitt eine obere Eingriffswand, die mit der vorderen Säule (11) verbunden ist, und eine untere Eingriffswand aufweist, die mit dem Seitenschweller (14) verbunden ist.
Patent DE-102022119179-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zum Testen und Trainieren eines Fahrerassistenzsystems (ADAS) und/oder eines automatisierten Fahrsystems (ADS) und/oder einer Fahrfunktion
Inventor: HERMANN DAVID
IPC: B60W50/04
Filed: 2022-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen und Trainieren eines ADAS/ADS-Systems und/oder einer Fahrfunktion für zumindest eine festgelegte Fahraufgabe in zumindest einem Szenario (SZi), umfassend:- Erfassen von Sensordaten (220) durch Sensoren (210) zumindest einer Sensoreinrichtung (200), die mit zumindest einem sich bewegenden Objekt (10) verbunden ist, beim Befahren einer oder mehrerer Fahrstrecken;- Generieren einer Mehrzahl von Datensätzen (320) zumindest aus den Sensordaten (220) von einem Eingabemodul (300);- Identifizieren und Klassifizieren von parametrisierten Szenarien (SZpi) aus den Datensätzen (320) von einem Szenarien-Analysemodul (400);- Identifizieren und Klassifizieren von Metadaten (570) aus den Datensätzen (320) von einem Metadaten-Analysemodul (500);- Verknüpfen und Integrieren der Metadaten (570) mit den parametrisierten Szenarien (SZpi) von einem Szenarien-Synthesemodul (700), um weitere parametrisierte Szenarien (SZpk) zu generieren;- Erstellen von einem oder mehreren Testfällen (Ti) ;- Erstellen einer Simulationsumgebung (940) mittels des einen oder mehrerer Testfälle (Ti);- Durchführen einer Simulation des Verhaltens eines ADAS/ADS-Systems oder einer Fahrfunktion in der Simulationsumgebung (940) für die festgelegte Fahraufgabe.
Patent DE-102022122928-A1 (DE)
Title: Zur Lichtemission fähige Wasserausgangsstruktur
Inventor: XIE PAWEL
IPC: E03C1/08
Filed: 2022-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine zur Lichtemission fähige Wasserausgangsstruktur und betrifft das technische Gebiet des Bad-Accessoires. Der Schwerpunkt der technischen Lösung liegt daran, dass die Wasserausgangsstruktur einen Wasserausgangsanschluss, einen Lichtemitter und ein Wasserausgang-Strömungsstabilisierungselement umfasst; wobei der Lichtemitter zwischen dem Wassereingangsende und dem Wasserausgangsende innerhalb des Wasserausgangsanschlusses angeordnet ist und Lichtstrahlen in Richtung des Wasserausgangsendes des Wasserausgangsanschlusses abgeben kann; wobei zwischen der Außenwand des Lichtemitters und der Innenwand des Wasserausgangsanschlusses ein Strömungsführungsraum zum Durchfließen von einem Wasserstrom vorhanden ist, um den Wasserstrom in Richtung des Wasserausgangsendes des Wasserausgangsanschlusses zu leiten; wobei das Wasserausgang-Strömungsstabilisierungselement an dem Wasserausgangsende des Wasserausgangsanschlusses angeordnet ist und zum Abgeben eines Wasserstroms nach dessen Stabilisieren dient. Mit der vorliegenden Erfindung kann ein Wasserstrom stabilisiert werden, was für langsamen und stabilen abgegebenen Wasserstrom sorgt, sodass eine Totalreflexion der Lichtstrahlen in dem Wasserstrom auftritt und somit die Lichtstrahlen mit dem Wasserstrom mitfließen. Somit wird die Länge des Übertragungsweges der Lichtstrahlen in dem Wasserstrom erhöht und eine bessere optische Wirkung erreicht.
Patent DE-102022123596-A1 (DE)
Title: Wasserdichte struktur und spinnrolle
Inventor: OCHIAI KOJI
IPC: A01K89/00
Filed: 2022-09-15
Abstract: Eine wasserdichte Struktur ist an einer Spinnrolle bereitgestellt, die einen Rollenhauptkörper, ein an einem Außenumfang einer Spulenwelle angeordnetes zylindrisches Element und einen an einer Vorderseite des zylindrischen Elements im Rollenhauptkörper angeordneten Rotor beinhaltet. Die wasserdichte Struktur beinhaltet ein Dichtelement, das den gesamten Umfang im Bereich zwischen dem zylindrischen Element und dem Rotor abdichtet. Das Dichtelement beinhaltet eine Hauptlippe, die in axialer Richtung der Spulenwelle in flüssigkeitsdichtem Kontakt mit dem Rotor ist. Mindestens eines von dem Rotor und dem zylindrischen Element weist einen ringförmigen Wandabschnitt auf, der eingerichtet ist, um den gesamten Umfang des Kontaktabschnitts, an dem die Hauptlippe berührt, von einer äußeren Umfangsseite desselben abzudecken.
Patent DE-102022127483-A1 (DE)
Title: Gewellte thermische schnittstellenvorrichtung mit seitlichen federfingern
Inventor: Lunsman Harvey John
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-10-19
Abstract: Ein erstes elektronisches Gerät kann ein Chassis und erste Rippen umfassen. Das Chassis kann so konfiguriert sein, dass es abnehmbar mit einer zweiten elektronischen Vorrichtung gekoppelt werden kann. Die ersten Rippen sind so konfiguriert, dass sie sich in einem gekoppelten Zustand der ersten und zweiten elektronischen Vorrichtung mit den zweiten Rippen der zweiten elektronischen Vorrichtung überlagern. Eine gewellte thermische Schnittstellenvorrichtung umfasst gefaltete Rippen. Die gefalteten Rippen sind mit den ersten Rippen gekoppelt und können im gekoppelten Zustand der ersten und zweiten elektronischen Vorrichtung auch lösbar mit den zweiten Rippen gekoppelt werden. Jede gefaltete Rippe umfasst eine oder mehrere Seitenwände, und die gewellte thermische Schnittstellenvorrichtung umfasst ferner eine Vielzahl von Federfingern, die mit den Seitenwänden gekoppelt sind und sich zumindest teilweise in einer seitlichen Richtung von diesen erstrecken. Die Federfingerkontakte können im gekoppelten Zustand der ersten und der zweiten elektronischen Vorrichtung von den zweiten Rippen berührt und verschoben werden.
Patent DE-102022127560-A1 (DE)
Title: Elektrisches Haushaltsgerät und Türverschluss dafür
Inventor: DIRNBERGER ALBERT
IPC: D06F37/28
Filed: 2022-10-19
Abstract: Eine Ausführungsform eines Türverschlusses für ein elektrisches Haushaltsgerät umfasst: einen zwischen einer Greifstellung und einer Freigabestellung mit zumindest rotatorischer Verlagerbarkeit beweglich angeordneten Drehgreifer mit einem zwischen zwei Backen begrenzten Greifmaul, wobei der Drehgreifer in der Greifstellung einen Schließbügel in dem Greifmaul für ein Geschlossenhalten einer Tür des Haushaltsgeräts gefangen zu halten vermag und in der Freigabestellung eine Freigabe des Schließbügels für ein Öffnen der Tür gestattet, wobei die Greifstellung und die Freigabestellung verschiedenen Drehstellungen des Drehgreifers entsprechen; eine Federeinrichtung, welche in der Greifstellung des Drehgreifers auf diesen eine Vorspannung ausübt, welche einer Bewegung des Drehgreifers in Richtung auf die Freigabestellung entgegenwirkt; und einen Öffnermechanismus zum Öffnen der geschlossenen Tür, wobei der Öffnermechanismus ein beweglich angeordnetes, von dem Schließbügel gesondertes Öffnerorgan sowie ein insbesondere elektromotorisches Antriebsaggregat zum Antrieb des Öffnerorgans umfasst. Durch Antrieb des Öffnerorgans vermag dieses krafteinleitend, insbesondere drehmomenteinleitend, gegen den Drehgreifer zu drücken. Dadurch kann der Drehgreifer entgegen der Wirkung der Federeinrichtung aus der Greifstellung in Richtung auf die Freigabestellung gedrängt werden.
Patent DE-102022127766-A1 (DE)
Title: Sensorlose sicherung für motordrehzahl und motorposition
Inventor: SWARTZ MICHAEL DUNCAN
IPC: H02P6/17
Filed: 2022-10-20
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Bestimmen einer endgültigen Drehzahl und Position eines Motors, der in einem Elektrofahrzeug verwendet wird, werden in Betracht gezogen. Die endgültige Drehzahl und Position werden als Funktion einer erfassten Position berechnet, wenn ein Drehmelder eines Positionssystems verfügbar ist, und als Funktion einer sensorlosen Position berechnet, wenn der Drehmelder nicht verfügbar ist.
Patent DE-102022128274-A1 (DE)
Title: Wasserkraftwerk für variable Höhe des Unterwassers
IPC: E02B9/00
Filed: 2022-10-25
Abstract: Bei einem Wasserkraftwerk für variable Höhe des Unterwassers (5) mit einer Rohrzuleitung (4) des Triebwassers zu einer Turbine (8) wobei zumindest in Abschnittslängen Rohrabschnitte zur Höhenanpassung entnehmbar sind, die Turbine (8) mit einem Generator in einer Turbineneinheit (1) zusammengefasst ist, die in der Höhe bewegt werden kann, ist die Turbineneinheit (1) auf einer Rampe (2) angeordnet ist und kann nach oben gezogen oder herabgelassen werden;
Patent DE-102022131004-A1 (DE)
Title: Haltervorrichtung und halterbaugruppe
Inventor: FUJITA HIROSHI
IPC: B62M9/135
Filed: 2022-11-23
Abstract: Eine Haltervorrichtung für ein/das Montieren eines Umwerfers an einem Rahmen eines muskelkraftbetriebenen Fahrzeugs umfasst einen Rahmenbefestigungsabschnitt, einen vom Rahmenbefestigungsabschnitt beabstandeten Umwerferbefestigungsabschnitt und einen vom Rahmenbefestigungsabschnitt und dem Umwerferbefestigungsabschnitt beabstandeten Komponentenbefestigungsabschnitt.