baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017138-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Längsumreifen eines Gegenstandes
IPC: B65B13/20
Filed: 2009-12-18
Abstract: Vorrichtung zum Längsumreifen eines Gegenstandes (20), wie eines Stapels Zeitungen, Magazine oder dergleichen, mit einem Umreifungsband (60), mit einem Tisch (22), der eine Auflagefläche (56) für den zu umreifenden Gegenstand (20), einen Umreifungsrahmen für das Umreifungsband (60), eine Anschlageinrichtung (18) mit Anschlagorganen (16) und eine Presseinrichtung (42) mit Pressorganen (40) für den zu umreifenden Gegenstand (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressorgane (40) der Presseinrichtung (42) in Längsrichtung (44) des Tisches (22) in Bezug zu den Anschlagorganen (16) der Anschlageinrichtung (18) verstellbar sind.
Patent DE-202010000379-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Gardinen- oder Vorhangschienen
IPC: A47H1/104
Filed: 2010-03-15
Abstract: Haltevorrichtung zum Befestigen einer Gardinen- oder Vorhangschiene an einer Decke oder an einer Wand in einem Gebäude, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung aus einem ersten Teil (1), das an der Decke (2) oder Wand mittels mindestens einer Schraube (3) befestigbar ist, und aus einem zweiten Teil (4) besteht, das an der Gardinen- (5) oder Vorhangschiene decken- oder wandseitig, korrespondierend mit dem ersten Teil (1) befestigt ist, und dass die beiden Teile (1, 4) miteinander koppelbare Fügeteile aufweisen, die gegeneinander relativ und stufenweise oder kontinuierlich verschiebbar und mittels Arretierungs- oder Fixiermittel lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202010000867-U1 (DE)
Title: Nachrüstbausatz zur Erhöhung des Wirkungsgrades eines Heizkessels
IPC: F24H9/20
Filed: 2010-01-12
Abstract: Nachrüstbausatz (100) zur Erhöhung des Wirkungsgrades eines Heizkessels zur Gebäude- und/oder Brauchwasserheizung, umfassend – einen Gas-Wasser-Wärmetauscher (110), – einen Anschlussstutzen (120) zum Anschließen des Wärmetauschers an einen Heizkesselabgasausgang, und – einen Abgasstutzen (130) zum Anschließen des Wärmetauschers an eine Abgasleitung, gekennzeichnet durch eine Druckschaltvorrichtung (140) mit einem Drucksensor (141), einem Steuerungsmittel (142), einem Eingangs- (144) und einem Ausgangssignal (145), wobei das Eingangssignal ein am Anschlussstutzen anliegender Abgasdruck ist und das Ausgangssignal ausgebildet ist, den Betrieb eines Heizkessels zu unterbrechen und/oder ein Warnsignal zu generieren, wenn der Abgasdruck am Anschlussstutzen für eine oberhalb einer Toleranzdauer liegende Dauer von einem vorbestimmten ersten Sollwertbereich abweicht, insbesondere einen vorbestimmten ersten Sollwert überschreitet.
Patent DE-202010001704-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Antrieb von Fahrzeugen zur Bewegung sowie Geschwindigkeitsänderungen
IPC: B60K7/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: Hydraulischer Antrieb für ein mobiles Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass ein Benzin- oder Dieselmotor über keinen ( 07 ) oder einen Hydraulikmotor einer Achse ( 08 ) oder je einen Hydraulikmotor pro Rad ( 03 ) oder je einen Hydraulikmotor pro Achse (für mehr als eine so angetriebene Achse oder einer anderen Anzahl von Hydraulikmotoren mit oder ohne einem Druckspeicher zur Speicherung frei gewordener hydraulischer Energie, z. B. beim Bremsen, alle oder einen Teil der Räder antreibt.
Patent DE-202010004487-U1 (DE)
Title: Tisch- und/oder Thekensystem
IPC: A47B3/06
Filed: 2010-04-03
Abstract: Tisch- und/oder Thekensystem dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch (1) und/oder die Theke (26) an seine bzw. ihren Schmalseiten (5) jeweils eine sich über die Länge derselben erstreckende Seitenwand (2) aufweist, dass mindestens auf einer der Längsseiten (6) des Tisches (1) und/oder der Theke (26) eine an den Seitenwänden (2) befestigbare und die Seitenwände (2) miteinander verbindende Verkleidungsplatte (3) vorgesehen ist, und dass auf die Oberseite (19) der Seitenwände (2) ein die Seitenwände (2) ebenfalls miteinander verbindendes Funktionselement aufsetzbar ist.
Patent DE-202010005017-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D6/18
Filed: 2010-04-14
Abstract: Transportbehälters (10, 50) mit mindestens einer umlegbaren Seitenwandung (11, 12, 13, 41, 56), dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens eine Einhängeeinrichtung (26, 27), insbesondere zu seiner Befestigung an einem Kran, aufweist.
Patent DE-202010006545-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgerüstdurchstieg
IPC: E04G5/08
Filed: 2010-05-07
Abstract: Sicherheitsgerüstdurchstiege sind dadurch gekennzeichnet dass statt 2 kurzen Scharnieren eine Art durchgehendes Scharnier angebracht wird.
Patent DE-202010008369-U1 (DE)
Title: Spachtel zur Nachbearbeitung von Silikonfugen oder dergleichen
IPC: E04F21/165
Filed: 2010-08-25
Abstract: Spachtel zur Nachbearbeitung von Silikonfugen oder dergleichen, mit einem flachen Grundkörper aus einem Kunststoff- oder Gummimaterial, wobei der Grundkörper mindestens teilweise als Griffstück geformt ist und mindestens 3 Kanten mit unterschiedlichen Längen aufweist.
Patent DE-202010008983-U1 (DE)
Title: Flächenverkleidungssystem und mit diesem hergestellte Flächenverkleidung
IPC: E04F13/07
Filed: 2010-11-09
Abstract: Flächenverkleidungssystem zur Halterung von Gipsfaserplatten an im wesentlichen ebenen Wand- oder Deckenflächen als Trägerflächen mit Längsschienen und Halteklammern, wobei  a) die Längsschienen zur Befestigung an der Trägerfläche mit zu dieser paralleler Ausrichtung ausgebildet sind,  b) die Halteklammern zur Verbindung mit den Längsschienen ausgebildet sind und Haltestrukturen zum Halten der Gipsfaserplatten aufweisen und  c) die Haltestrukturen bei mit den Längsschienen verbundenen Halteklammern auf der der Trägerfläche abgewandten Seite der Längsschienen überstehende und in Längsrichtung der Längsschienen offene Aufnahmen für Kanten der Gipsfaserplatten bilden.
Patent DE-202010013762-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F02B1/08
Filed: 2010-09-29
Abstract: Verbrennungsmotor ohne Gasverteilungsmechanismus mit folgenden Merkmalen:  – Zweizylinder- u. Zweitaktturbodiesel mit horizontal-gegenüberliegender oder V-förmiger Anordnung der Zylinder, wobei in jedem der Zylinder zwei Kolben, die durch Pleuelstangen mit der Kurbelwelle (4) verbunden sind, eine Hin- u. Herbewegung ausführen  – der Raum zwischen den Kolben zum Zeitpunkt der größten Annäherung dient als Brennkammer des genannten Zylinders  – auf dem Gehäuse eines jeden Zylinders (2; 3) ist ein Treibstoff-Injektor, ein Einlass-Luftport sowie ein Auslassport für die Abgase angebracht,  welcher sich dadurch auszeichnet, dass der genannte Verbrennungsmotor im Modus HCCI gemäß Mehrherdverbrennungstechnologie eines niedrig angereicherten Arbeitsgemischs läuft, und zwar durch die Verwendung eines  a) regulierten Systems zum Einspritzen von Treibstoff mit einer Dosis erhitzter Abgase mit dem Ziel einer Homogenisierung der Arbeitsgemischs (5; 6)  b) regulierten Einlassports zur Speisung der Zylinder mit heißer Druckluft (7; 8)  c) regulierten Auslassports (11; 12), zusammen mit den Fangventilen CTV...
Patent DE-202010014433-U1 (DE)
Title: Kerzenhalter mit Motorantrieb
IPC: F21V35/00
Filed: 2010-10-20
Abstract: Kerzenständer mit einer oder mehreren um eine Drehachse drehbar gelagerten Halterung auf welcher Kerzenhalter montiert sind welche elektrisch durch Strom angetrieben werden.
Patent DE-202010014626-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Lichtmustern
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-10-22
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Lichtmustern,  mit einem flächigen Feld von mehreren, einzelnen Lichtquellen (8) sowie  mit einer elektronischen Steuerung (5) zum Ansteuern der Lichtquellen (8),  dadurch gekennzeichnet,  daß dem Feld der Lichtquellen (8) Sensoren (9; 10', 10'') zugeordnet sind,  welche aufgrund von Umgebungsänderungen individuell ansprechen und  welche über eine elektronische Steuerung die Lichtquellen (8) hinsichtlich Farbe und/oder Helligkeit des abgestrahlten Lichts verändern.
Patent DE-202010015177-U1 (DE)
Title: Feuerlösch-Schlauchanschlußeinrichtung
IPC: A62C35/68
Filed: 2010-11-09
Abstract: Feuerlösch-Schlauchanschlußeinrichtung für ein Rohrnetz für Löschwasser zur Brandbekämpfung mit einen Betriebsdruck > 8,5 bar, bestehend aus dem Gehäuse (1), dem Ventil-Oberteil der Kupplung (3) für den Löschwasserschlauch und dem Handrad (4), gekennzeichnet durch eine Drosselblende (2) zwischen dem Gehäuse (1) und der Kupplung (3).
Patent DE-202010015260-U1 (DE)
Title: Längenverstellbares Ständerprofil für Leichtbauwände
IPC: E04B2/60
Filed: 2010-11-10
Abstract: Längenverstellbares Ständerprofil (1) für Leichtbauwände umfassend zumindest ein erstes und zweites querschnittsoffenes Profilelement (2, 3) mit jeweils einer Längsachse (L), wobei jedes Profilelement (2, 3) wenigstens einen ersten (2b, 3b) und einen zweiten, jeweils in einer Schenkelebene (Eb, Ec) aufgenommenen Schenkelabschnitt (2c, 3c) sowie einen die Schenkelabschnitte (2b, 2c, 3b, 3c) verbindenden, in einer Stegabschnittsebene (Ea) aufgenommenen Stegabschnitt (2a, 3a) aufweisen und das erste Profilelement (2) wenigstens abschnittsweise koaxial im ersten Profilelement (3) verschiebbar aufgenommen ist, und zwar derart, dass die jeweils einander anliegenden Schenkel- und Stegabschnitte (2a, 3a, 2b, 3b, 2c, 3c) jeweils zusammenwirkende Flächenabschnitte (A, B, C) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilelemente (2, 3) zur Längenverstellung des Ständerprofils (1) zumindest im Bereich wenigstens eines zusammenwirkenden Flächenabschnittes (A, B, C) mehrere quer zur Längsachse (L) verlaufende, in Wirkverbindung stehende Arretierungsflächen (4) aufweisen, welche sich quer zur Längsachse (L) über die Breite des jeweiligen Flächenabschnittes (A, B, C)...
Patent DE-202010016448-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale Schaltungsanordnung
IPC: H05K1/02
Filed: 2010-12-10
Abstract: Dreidimensionale Schaltungsanordnung mit einer mit Bauteilen (2) bestückten Leiterplatte (3), die über wenigstens eine Faltkante (1) geknickt ist, wobei die Faltkante (1) mit einem stabilisierenden Additiv (6) versehen ist.
Patent DE-202010017403-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Wärmetauscher mit Leitern
IPC: F28G1/16
Filed: 2010-10-07
Abstract: Reinigungsvorrichtung für Wärmetauscher, insbesondere für Luftkondensationsanlagen aus Kühlrohren, die in Kühlregistern angeordnet sind, a) wobei die Vorrichtung einen Düsenstock besitzt, der sich über mehrere Kühlrohre erstreckt und mit Düsen zur Beaufschlagung der Kühlrohre mit Druckwasser versehen ist, b) wobei der Düsenstock in Längsrichtung der Kühlrohre und quer zur Längsrichtung der Kühlrohre beweglich ist, c) wobei der Düsenstock in oder auf zwei parallel zueinander angeordneten Profilen beweglich ist, die an einer Leiter befestigt sind, die mindestens aus Seitenwangen und Leitersprossen besteht, d) wobei die Profile mitsamt der Leiter und dem Düsenstock quer zu den Profilen auf dem Kühlregistern beweglich sind e) wobei die Profile und die Leiter aus Aluminium bestehen und die Profile mit den Seitenwangen verschweißt sind, wobei die Schweißnähte sich aus Schweißnahtstücken zusammensetzen, zwischen denen ein Abstand besteht.
Patent DE-202011000972-U1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittelbezogene Vorrichtung zum Umwandeln von Sonnenenergie in elektrische Energie
IPC: B60L8/00
Filed: 2011-04-21
Abstract: Vorrichtung zum Umwandeln von Solar- oder Sonnenenergie in elektrische Energie für ein mit elektrischer Energie, insbesondere mit mindestens einem Elektromotor, betreibbares Fortbewegungsmittel, aufweisend mindestens eine an mindestens einer Außenfläche des Fortbewegungsmittels angebrachte photovoltaische Einrichtung (12), mittels derer die elektrische Energie für den Betrieb des Fortbewegungsmittels gewinnbar ist.
Patent DE-202011003308-U1 (DE)
Title: Sonnenkollektor
IPC: F24J2/04
Filed: 2011-02-28
Abstract: Sonnenkollektor, der aufweist: wenigstens ein längliches Rohr (2), wobei das wenigstens eine längliche Rohr (2) Einrichtungen (3) zum Absorbieren von Sonnenstrahlung, Einrichtungen (5) zum Übertragen von Wärme von der wärmeabsorbierenden Einrichtung (3) an ein Fluid, das geheizt werden soll, und ein Endstück (4), das eine Fluidverbindungseinrichtung zum Verbinden mit einem entsprechenden Endstück (4) eines benachbarten länglichen Elements (2) umfasst, um den Durchgang von Fluid zwischen den Endstücken (4) zuzulassen, ohne ein getrenntes Sammelrohr zu benötigen, wobei der Sonnenkollektor ein Endgehäuse (13), um das Endstück (4) aufzunehmen, und eine Endklemmeneinrichtung (11) und einen zugehörigen Anschlag/eine Unterlagsscheibe (10) zum Befestigen des länglichen Rohrs (2) in dem Endstück (4) aufweist.
Patent DE-202011103583-U1 (DE)
Title: Instrumentarium zum Behandeln von Spinalkanalstenosen
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-07-22
Abstract: Instrumentarium zum mikroinvasiven Behandeln von Spinalkanalstenosen und/oder anderen Einengungen des Spinalkanals, aufweisend – ein mikroinvasives Zugangsröhrchen (1) mit einem in den Körper einführbaren distalen Ende; – eine Abtrageeinrichtung (2) mit einem Abtragekopf (21), der von dem Zugangsröhrchen (1) aufnehmbar ist und der an dem distalen Ende aus dem Zugangsröhrchen (1) herausführbar und in mindestens eine Arbeitsposition bringbar ist; – ein Abschirmelement (31) zum Abschirmen des Abtragekopfes (21) gegenüber der Dura, das von dem Zugangsröhrchen (1) aufnehmbar ist und das an dem distalen Ende aus dem Zugangsröhrchen (1) herausführbar und in mindestens eine Arbeitsstellung bringbar ist, in der das Abschirmelement (31) das Zugangsröhrchen (1) lateral überragt.
Patent DE-202011106279-U1 (DE)
Title: Verschluss für einen Nährmedienbehälter
IPC: C12M1/22
Filed: 2011-10-04
Abstract: Verschluss, insbesondere für einen Nährmedienbehälter (2), bei dem ein Unterteil (5) durch ein Oberteil (6) abdeckbar ist, wobei das Unterteil (5) und das Oberteil (6) über mindestens eine Rastaufnahme (3) und mindestens ein Rastteil (4) durch Verdrehen um eine Längsachse (21) von Unterteil (5) und Oberteil (6) gegeneinander verrastbar sind, und wobei die Rastaufnahme (3) eine von einer Schulter (23) abgedeckte quer zur Längsachse (21) verlaufende Aufnahmenut (22) aufweist, in die das Rastteil (4) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Schulter (23) auf ihrer der Aufnahmenut (22) abgewandten Außenseite mindestens eine zur Längsachse (21) schräg verlaufende Auflauffläche (24, 25) aufweist.
Patent DE-202011109643-U1 (DE)
Title: Einlage-, Entnahme- und Befestigungssysteme für Einlageobjekte in Ordnungssystemen
IPC: B42D9/00
Filed: 2011-12-28
Abstract: Einlage,- Entnahme- und Befestigungssystem (1) für Einlageobjekte (2) in Ordnungssystemen (14) mit mindestens zwei Aussparungen (3) zur Wechselwirkung mit mindestens zwei Fixierungsstäben (13) eines Ordnerbasiselementes (12), wobei zwischen einem Rand der Einlageobjekte (2) und den Aussparungen (3) je ein Steg (4) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Stege (4) je einen bogenförmigen Richtungsschnitt (5), begrenzt durch je eine obere Stegkante (6) und eine untere Stegkante (7) besitzen und b) an den zwei Enden der bogenförmigen Richtungsschnitte (5) in den Stegen (4) je ein linkes Halböffnungselement (8) und ein rechtes Halböffnungselement (9) mit mindestens je ein Flatterelement (10) angeordnet sind.
Patent DE-202012001380-U1 (DE)
Title: Cerclage-Stützpessar
IPC: A61F6/08
Filed: 2012-02-08
Abstract: Cerclage-Stützpessar zur Prophylaxe und Therapie einer drohenden Frühgeburt mit einem im wesentlichen trapezförmigen, flächigen und hautverträglichen Kunststoffkörper mit stark abgerundeten Ecken, wobei alle vier Längsseiten Innenwölbungen aufweisen, eine den Kunststoffkörper durchdringende Öffnung zur Aufnahme der Zervix achsmittig, aber zur breiteren der parallelen Seiten hin verlagert, angeordnet ist, sowie Zusatzdurchgänge zum Sekretabfluss vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffkörper (1) aus einem festen oder elastischen Material gefertigt ist oder eine elastische Beschichtung auf einem harten Kunststoffkörperkern aufweist und der umlaufende Außenmantel (2) mit einer nach außen gerichteten Krümmung (5) von der oberen zur unteren Kunststoffkörperfläche (4, 5) versehen ist, die Öffnung (3) zur Aufnahme der Zervix trichterförmig in den Kunststoffkörper (1) hinein sich verjüngend ausgebildet ist mit einem zur oberen Kunststoffkörperfläche (4) abgerundeten Rand (7) und mit einer ringförmigen Ausstülpung (8) in die Trichteröffnung weisend im Endbereich der trichterförmigen Öffnung (3) und in den Kunststoffkörper (1) mindestens ein antibakteriell wirkender...
Patent DE-202012002851-U1 (DE)
Title: Ergonomisch neu entwickelter, multifunktioneller Gymnastikstab zu isometrischen Krafttraining, Dehnung und Körperschulung
IPC: A63B21/002
Filed: 2012-03-08
Abstract: Gymnastikstab mit 4 fest angebrachten Rädern zu Diagnostik, isometrische Krafttraining und Rumpfstabilisation, Stretching, Balancierung, Kontrolle und Selbstmassage
Patent DE-202012003017-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16B13/13
Filed: 2012-03-26
Abstract: Befestigungselement (1) für die mechanische Befestigung von Dämm- und Dichtungsmaterialien (58, 60) auf Flachdächern, mit einem Kunststoffhalter (10), bestehend aus einem Hohlschaft (12) und einer daran insbesondere angeformten Kopfplatte (14), sowie einer im Hohlschaft (12) aufgenommenen Schraube (40), die sich mit ihrem Schraubenkopf (44) innerhalb des Kunststoffhalters (10) abstützt und mit ihrem Gewindeschaft (42) aus der Schaftspitze (16) des Kunststoffhalters (10) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass am Gewindeschaft (42) der Schraube (40) ein Fräsabschnitt (48) vorgesehen ist, und dass die Schraube (40) oberhalb des Fräsabschnittes (48) von einer Schraubentülle (30) umgeben ist, welche im Bereich der Schaftspitze (16) koaxial im Kunststoffhalter (10) aufgenommen ist und die Schraube axial gegenüber dem Kunststoffhalter (10) fixiert.
Patent DE-202012006014-U1 (DE)
Title: Formstabile und zusammenklappbare Seilunterlage für Kletter- und Bergseile
IPC: A63B29/02
Filed: 2012-06-21
Abstract: Formstabile Unterlage für Kletter- und Bergseile (1.1), dadurch gekennzeichnet, dass die textile Unterlage (1) durch einen Rahmen (2) in Form gehalten wird. Der Rahmen (2) ist entweder außen an der textilen Unterlage (1) befestigt oder ist im Rand der Unterlage integriert.
Patent DE-202012007952-U1 (DE)
Title: Akkord-Transponier-Rechenscheibe (Tonkreis)
IPC: G10G1/04
Filed: 2012-08-17
Abstract: Akkord-Transponier-Rechenscheibe, aufweisend, a) eine feststehende kreisförmige, chromatische Skala der 12 Tonbezeichnungen C bis B(= H), b) eine drehbare Scheibe mit drei am Außenrand ausgewählten Punkten, die ein Dreieck bilden, wobei die Spitzen des Dreiecks auf die Tonbezeichnungen des Akkordes weisen.
Patent DE-202012011267-U1 (DE)
Title: Wasch- und Massagehandschuh
IPC: A47K7/02
Filed: 2012-11-23
Abstract: Handschuh (1), umfassend einen ersten Flächenkörper (1a) und einen zweiten Flächenkörper (1b), der im Wesentlichen zum ersten Flächenkörper (1a) kongruent ist, wobei die beiden Flächenkörper (1a, 1b) jeweils einen Außenrand aufweisen, an dem sie zumindest teilweise über eine linienförmige Verbindungsstelle (3) miteinander verbunden sind und dadurch einen Aufnahmeraum (5) für eine menschliche Hand bilden, wobei ein dritter Flächenkörper (1c) vorgesehen ist, der am ersten Flächenkörper (1a) oder zweiten Flächenkörper (1b) befestigt ist und einen weiteren Aufnahmeraum (7) bildet.
Patent DE-202012011653-U1 (DE)
Title: Barrierefreie Experimentierstation für druckbetriebene Maschinen
IPC: G09B21/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Barrierefreie Experimentalstation für druckbetriebene Maschinen, dadurch gekennzeichnet, dass diese mit Druckluft betrieben wird und zur Simulation von Druckaufbau, Druckhöhe und Bewegung lineare oder winklige Faltenbälge (5, 9) kombiniert mit Druckfedern (6, 10) verwendet.
Patent DE-202012012984-U1 (DE)
Title: Stirnfräser zur Bearbeitung von faserverstärkten Werkstoffen wie CFK
IPC: B29C37/00
Filed: 2012-10-10
Abstract: Zerspanungswerkzeug zur spanenden Bearbeitung von faserverstärkten Werkstoffen wie CFK, GFK oder mit Polyesterfäden verstärkten Kunststoffen, mit einer Mehrzahl von Spannuten (1, 2, 3, 4), welche um ein Zylinderkernsegment (9) herum plazierte Stege (5, 6, 7, 8) in Umfangsrichtung voneinander beabstanden, wobei zumindest einer der Stege (6, 8) als Vorbearbeitungssteg (6, 8) und zumindest ein anderer der Stege (5, 7) als Nachbearbeitungssteg (5, 7) ausgebildet ist, welche jeweils einen sich entlang oder mit Drall spiralsegmentförmig um die Werkzeugachse des Zerspanungswerkzeugs erstreckenden, umfangsseitigen Arbeitsbereich aufweisen, der Arbeitsbereich jedes Vorbearbeitungsstegs (6, 8) als umfangsseitige Feile mit einer Vielzahl von Zähnen (10) ausgebildet ist, die in eine zylinderoberflächensegmentförmige Mantelfläche des Arbeitsbereichs eingearbeitet sind, und im Arbeitsbereich jedes Nachbearbeitungsstegs (5, 7) eine Anzahl sich parallel zur oder mit Drall spiralsegmentförmig um die Werkzeugachse erstreckender, scharfer Schneiden (11, 12, 13, 15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl scharfer Schneiden (11, 12, 13, 15) an zumindest einem Nachbearbeitungssteg (5, 7) eine Mehrzahl von jeweils an einer umfangsseitigen Mantelrille vorgesehener Schneiden (11, 12) umfasst, wobei die Mantelrillen parallel zueinander und mit Steigung zur dem zumindest einen Nachbearbeitungssteg (5, 7) vorlaufenden Spannut (1, 3) in eine zylinderoberflächensegmentförmige Mantelfläche des Arbeitsbereichs eingearbeitet sind.
Patent DE-202012101447-U1 (DE)
Title: Dichtelement zum Abdichten eines Übergangs eines länglichen Gegenstands durch eine Fläche und Installation mit einem solchen Dichtelement
IPC: F16J15/06
Filed: 2012-04-19
Abstract: Dichtelement (100) zum Abdichten eines Übergangs eines länglichen Gegenstands (200, 201) durch eine Fläche (300), wobei das Dichtelement (100) – eine erste flexible Dichtschicht (10), mit einem ersten elastischen Abschnitt (11) mit einem ersten Ausschnitt (13) und – eine zweite flexible Dichtschicht (20), mit einem zweiten elastischen Abschnitt (21) mit einem zweiten Ausschnitt (23) umfasst, wobei die erste flexible Dichtschicht (10) und die zweite flexible Dichtschicht (20) mindestens in einem Abschnitt flächig parallel zueinander verlaufen und wobei der erste Ausschnitt (13) einen ersten Durchmesser (D1) und die Durchmesser (D1, D2) gleich gross oder unterschiedlich gross sind.
Patent DE-202012104782-U1 (DE)
Title: Dellenreparaturset für ein Karosserieblech
IPC: B21D1/00
Filed: 2012-12-10
Abstract: Dellenreparaturset für ein Karosserieblech, aufweisend: einen Hauptkörper (10), der zentral mit einer Durchgangsbohrung (11) versehen ist, unter der eine Aufnahme (12) mit einem inneren Hohlabschnitt (13) ausgebildet ist, wobei sich eine Gewindebohrung (14) auf einem Endabschnitt des Hohlabschnitts (13) befindet, während ein Schraubenloch (15) seitlich des Hohlabschnitts (13) verbaut ist; eine Abziehstange (20), die durch die Durchgangsbohrung (11) des Hauptkörpers (10) hindurchgeführt und oben mit einem Drehknopf (21), unten mit einem Bolzen (22) versehen ist, wobei eine Hülse (23) auf den Bolzen (22) aufgesteckt ist; eine Feder (30), die auf die Abziehstange (20) aufgesetzt ist, wobei der obere Endabschnitt der Feder (30) in die Aufnahme (12) des Hauptkörpers (10) gelangt; einen Aufsatz (40), der zentral mit einem Gewindeloch (41) versehen ist, in das der Bolzen (22) eingeschraubt ist, wobei eine T-förmige Nut (42) auf dem Boden der Aufsatz (40) ausgebildet ist; einen Zugadapter (50), der...
Patent DE-202013000738-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Bauteilen einer Überziehmaschine
IPC: A23G3/20
Filed: 2013-01-25
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Bauteilen und/oder Aggregaten einer Überziehmaschine zur Verarbeitung von Schokolade oder anderen fetthaltigen oder zuckerhaltigen Massen mit einem Gestell und einem darin gelagerten Gitterband zur Aufnahme von zu überziehenden Produkten sowie einer oberhalb des Gitterbandes gelagerten Auftragvorrichtung in Form eines Schleierkastens und einer neben dem Schleierkasten angeordneten Gebläsestation, dadurch gekennzeichnet, dass der Gebläsetrichter (21) von der Aufnahme des Gebläsetrichters (22) leicht entfernt und auf einen Servicewagen (2) bewegt werden kann.