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Patent DE-102017008464-A1 (DE)
Title: Leichtbaudifferentialgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SPERRFECHTER STEFAN
IPC: F16H48/06
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leichtbaudifferentialgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Antriebszahnrad (2), an dessen Innenumfang verteilt mehrere Ausgleichszahnräder (3) befestigt sind, welche zur Übertragung einer Antriebskraft auf Antriebsräder des Fahrzeuges in zwei senkrecht zueinander angeordnete Kronenräder (5, 6) eingreifen, wobei jedes Ausgleichszahnrad (3) eine Radachse (4) zum Toleranzausgleich der angetriebenen Antriebsräder aufweist. Bei einem Differentialgetriebe, bei welchem die Radachse nur geringe Fertigungstoleranzen aufweist, ist jede bolzenförmig ausgebildete Radachse (4) an einem Innenumfang des Antriebsrades (2) mittels eines Buckelschweißverfahrens gefügt.
Patent DE-102017008610-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gebogenen Glasgegenstands und gebogener Glasgegenstand
Inventor: FUJII MAKOTO
IPC: C03B19/00
Filed: 2017-09-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines gebogenen Glases bereitgestellt, das eine Verformung eines Glases durch Tempern verhindern kann und eine Restbeanspruchung oder eine Restspannung von einem gebildeten gebogenen Glasgegenstand beseitigen kann. Ein Verfahren zur Herstellung eines gebogenen Glasgegenstands umfasst einen Wärmebehandlungsschritt des Wärmebehandelns eines gebogenen Glases. Das gebogene Glas umfasst eine erste Hauptoberfläche, eine zweite Hauptoberfläche und eine Endfläche. In dem Wärmebehandlungsschritt wird das gebogene Glas durch eine Stützvorrichtung gestützt, wobei eine der Hauptoberflächen nach unten gerichtet ist. Die Stützvorrichtung stützt mindestens einen Teil von einer der Hauptoberflächen oder der Endfläche in einer höheren Position als die niedrigste Position von einer der Hauptoberflächen.
Patent DE-102017010485-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beatmung mit Patientenventil
Inventor: NEUHAUS CHRISTIAN
IPC: A61M39/22
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Patientenventil zur Beatmung eines Patienten mit einem Beatmungsgerät, aufweisend ein erstes Ventilelement mit wenigstens einem Anschluss, wobei der wenigstens eine Anschluss mit seiner Mittenachse in einem zur Patientenventilmittenachse von der lotrechten Lage abweichenden Winkel ausgerichtet ist, sodass ein längenreduziertes Patientenventil mit einem verminderten Totraumvolumen unterstützt ist.
Patent DE-102017103407-A1 (DE)
Title: Verlangsamungssteuersystem für ein hybridfahrzeug
Inventor: ZHANG CHEN
IPC: B60W20/14
Filed: 2017-02-20
Abstract: Ein Fahrzeugsteuersystem weist eine Steuervorrichtung auf, die programmiert ist, um als Reaktion auf ein Gaspedalhubereignis ein Schleppmoment zu erzeugen, mit einer Brennkraftmaschine und/oder einem Elektromotor, die/der eine Größe hat, die auf einem Verlangsamungs-Kraftstoffabschaltdrehmoment der Maschine und einer gewünschten Leistungsausgabe des Elektromotors basiert, und das Schleppmoment auf einen Schwellenwert zu begrenzen, der auf dem Verlangsamungs-Kraftstoffabschaltdrehmoment basiert.
Patent DE-102017106741-A1 (DE)
Title: Oberflächenmessgerät
Inventor: STEUER PHILIPP
IPC: G01B5/28
Filed: 2017-03-29
Abstract: Ein Oberflächenmessgerät 2 zur Vermessung einer Oberfläche eines Werkstücks weist einen Taster (3) auf, der einen Tastarm 4 aufweist, der einen Tastkörper 22 zur Antastung der Oberfläche des zu vermessenden Werkstücks trägt. Das Oberflächenmessgerät 2 weist ferner eine Vorschubeinrichtung 6 zum Bewegen des Tastkörpers 22 relativ zu dem zu vermessenden Werkstück auf, wobei der Tastarm 4 über eine mechanische Schnittstelle 14 lösbar mit einem beweglichen Teil 16 der Vorschubeinrichtung 6 verbindbar oder verbunden ist, wobei die Schnittstelle 14 ein erstes Teil 18 und ein zweites Teil 20 aufweist, die in Montageposition des Tastarmes 4 an dem beweglichen Teil der Vorschubeinrichtung 16 statisch bestimmt miteinander verbunden sind, wobei eines der Teile 20, 18 dem Tastarm 4 und das andere Teil 18, 20 der Vorschubeinrichtung 6 zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist an dem ersten Teil 18 als Montage-Ausrichthilfsmittel wenigstens ein Ausrichtvorsprung 42, 44 vorgesehen ist, der in Montageposition des Tastarms 4 kontaktlos oder annähernd kontaktlos in eine an dem zweiten Teil gebildete Ausrichtausnehmung 46, 48 eingreift.
Patent DE-102017107346-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieversorgung von und/oder Kommunikation mit einem Augenimplantat mittels Beleuchtungsstrahlung
Inventor: NOBIS THOMAS
IPC: H02J50/30
Filed: 2017-04-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Energieversorgung von und/oder Kommunikation mit einem Augenimplantat mittels Beleuchtungsstrahlung bereitgestellt, wobei die Vorrichtung (1)
 eine Positioniereinheit (3), die eine Beleuchtungsposition des Auges eines Benutzers festlegt,
 eine optische Eingangsschnittstelle, über die die Beleuchtungsstrahlung (10) der Vorrichtung (1) zuführbar ist, und
 eine Beleuchtungsoptik (7) aufweist,
 wobei die Beleuchtungsoptik (7) die zugeführte Beleuchtungsstrahlung (10) so fokussiert, dass ein Fokus (16) mit einer lateralen Ausdehnung von mindestens 0,1 mm in Luft vorliegt, und dass, wenn das Auge des Benutzers in der festgelegten Beleuchtungsposition ist, die Beleuchtungsstrahlung (10) als konvergentes Strahlenbündel in das Auge (14) eintritt, so dass der Fokus (16) innerhalb des Auges (14) liegt.
Patent DE-102017108487-A1 (DE)
Title: Pedal für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VIETHEN CLAUS
IPC: G05G1/30
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Pedal für ein Kraftfahrzeug, mit einem Pedalarm (6), der mit einem Reibabschnitt (6.2) zwischen einem Basisteil (2) und einer an dem Basisteil (2) gelagerten Wippe (4) eingreift und drehbar an dem Basisteil (2) gelagert ist, wobei der Reibabschnitt (6.2) des Pedalarms (6) mindestens eine erste und eine zweite bogenförmige Reibfläche (12.1), das Basisteil (2) eine zu der ersten Reibfläche (12.1) des Pedalarms (6) korrespondierende und bogenförmig ausgebildete erste Reibfläche (2.1) und die Wippe (4) eine zu der zweiten Reibfläche (12.2) des Pedalarms (6) korrespondierende zweite Reibfläche (4.2) aufweist.
 Um ein Pedal für ein Kraftfahrzeug anzugeben, das gewichtsreduziert ist, wird vorgeschlagen, dass die erste Reibfläche (12.1) des Pedalarms (6) als eine konkave Reibfläche (12.1), die erste Reibfläche (2.1) des Basisteils (2) als eine konvexe Reibfläche (2.1) und die zweite Reibfläche (12.2) des Pedalarms (6) als eine konvexe Reibfläche (12.2) ausgebildet ist.
Patent DE-102017110180-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16C33/42
Filed: 2017-05-11
Abstract: Ein Wälzlagerkäfig weist mehrere durch Haltebügel (7) gebildete Taschen (6) zur Aufnahme jeweils eines Wälzkörpers (4) auf. Die Haltebügel (7) sind durch Stegabschnitte (8) miteinander verbunden, wobei die Haltebügel (7) zusammen mit den Stegabschnitten (8) aus einem durchgehenden Blechband gefertigt sind.
Patent DE-102017111406-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifizierung von audio-visuellen Objekten
IPC: H04N21/647
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klassifizierung wenigstens eines audio-visuellen Objekts aus einer Mehrzahl von audio-visuellen Objekten, wobei die Objekte wenigstens teilweise zur Ausgabe an eine Mehrzahl von Empfängern von Zeitslots bestimmt sind und wobei die Empfänger mit wenigstens teilweise unterschiedlicher Wahrscheinlichkeit ausgegebene Objekte annehmen.
Patent DE-102017112917-A1 (DE)
Title: Verfahren zur fotografischen Rekonstruktion bei additiver Fertigung durch Metallpulververschmelzung
Inventor: BENITO DE VALLE RUIZ MANUEL
IPC: G06T17/00
Filed: 2017-06-12
Abstract: Verfahren zur fotografischen Rekonstruktion bei additiver Fertigung durch Metallpulververschmelzung. zur virtuellen Rekonstruktion der echten Abmessung eines Teils das additiv durch Metallpulververschmelzung erzeugt wurde, mittels Analyse der aufeinander folgenden Fotos von jeder Fertigungsschicht des Teils, wodurch man ein dreidimensionales Modell des echten Teils aus dem Übereinanderlegen von Fotos erhält, sowie die Information über die genaue Verteilung, Größe und Form der Poren.
Patent DE-102017113697-A1 (DE)
Title: Leistungswandler mit Resonanzkreis
Inventor: TAKAHASHI MASAYA
IPC: H02M3/155
Filed: 2017-06-21
Abstract: In einem Leistungswandler verbindet ein erster elektrischer Pfad den Reihenresonanzkreis und einen ausgewählten Anschluss von hoch- und niedrigseitigen eingangs bestrichen Ausgangsanschlüssen des Leistungswandlers. Eine Hilfsdiode ist an dem Reihenresonanzkreis oder dem ersten elektrischen Pfad vorgesehen. Ein Hilfsschalter bewirkt, wenn eingeschaltet, dass ein Induktionsspulenstrom durch die Hilfsdiode zu der Resonanzinduktionsspule fließt, wodurch elektromagnetische Energie in die Resonanzinduktionsspule gespeichert wird, und bewirkt, dass die Resonanzinduktionsspule und die Kapazitätskomponente des Reihenresonanzkreises in miteinander in Resonanz sind. Ein zweiter elektrischer Pfad umgeht den Hilfsschalter zum Fließen des Induktionsspulenstroms. Eine Entladeeinheit ist in dem zweiten elektrischen Pfad vorgesehen. Die Entladeeinheit wird aktiviert, um die in der Resonanzinduktionsspule gespeicherte elektromagnetische Energie über den zweiten elektrischen Pfad zu entladen.
Patent DE-102017118307-A1 (DE)
Title: Schaltung, System und Verfahren zum Unterdrücken eines Störpulses in einem Messsignal
Inventor: SCHREIBER FRANK
IPC: H03K5/1252
Filed: 2017-08-11
Abstract: Es ist eine Schaltung zum Unterdrücken eines einem Messpuls nachfolgenden Störpulses in einem Messsignal offenbart. Diese Schaltung umfasst eine Binarisierungseinheit (9), eine Verzögerungseinheit (14) und eine Schalteinrichtung (16). Die Binarisierungseinheit (9) ist dazu ausgebildet, aus dem Messsignal ein erstes Rechtecksignal zu erzeugen. Die Verzögerungseinheit (14) ist dazu ausgebildet, ein Signal an einem Eingang der Verzögerungseinheit (14) um eine Zeitspanne τ1 zu verzögern und an einem Ausgang der Verzögerungseinheit (14) auszugeben. Die Schalteinrichtung (16) ist dazu ausgebildet, basierend auf einem Steuersignal an einem Steuereingang (15) der Schalteinrichtung (16) ein Signal an einem Eingang (17) der Schalteinrichtung (16) an einen ersten Ausgang (18) der Steuereinrichtung (16) zu schalten. Dabei ist das erste Rechtecksignal dem Eingang der Verzögerungseinheit (14) aufgeschaltet. Das durch die Verzögerungseinheit (14) verzögerte erste Rechtecksignal ist dem Steuereingang (15) der Schalteinrichtung (16) aufgeschaltet ist. Das Messsignal oder ein von dem Messsignal abgeleitetes Signal ist dem Eingang (17) der Schalteinrichtung (16) aufgeschaltet. Der erste Ausgang (18) der Schalteinrichtung (16) bildet gleichzeitig den Ausgang (6) der Schaltung. Dabei erzeugt die Binarisierungseinheit (9) das erste Rechtecksignal derart, dass die Schalteinrichtung (16) zumindest zeitweise das an dem Eingang (17) der Schalteinrichtung (16) anliegende Signal auf den ersten Ausgang (18) der Schalteinrichtung (16) schaltet. Die Zeitspanne τ1 ist derart auf das Messsignal abgestimmt, dass die Schalteinrichtung (16) während des Störpulses (3) nicht auf den ersten Ausgang (18) der Schalteinrichtung (16) geschaltet ist.
Patent DE-102017118638-A1 (DE)
Title: Kabelschuh und Anschlussklemme
Inventor: WENDT ANDREAS
IPC: H01R4/40
Filed: 2017-08-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kabelschuh (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (L), mit einer Aufnahmeeinrichtung (10) zur Aufnahme des anzuschließenden Leiters (L), einem Anschlussabschnitt (14), welcher an der Aufnahmeeinrichtung (10) angeformt ist und über welchen der Kabelschuh (100) kontaktierbar ist, und einer als Druckfeder ausgebildeten Befestigungseinrichtung (15) zum Fixieren des in der Aufnahmeeinrichtung (10) aufgenommenen Leiters (L), wobei die Befestigungseinrichtung (15) schwenkbeweglich an der Aufnahmeeinrichtung (10) gelagert ist und in eine Offenstellung, in eine Klemmstellung und in eine zwischen der Offenstellung und der Klemmstellung vorgesehene Zwischenstellung überführbar ist.
Patent DE-102017122067-A1 (DE)
Title: Roboterfräsen
Inventor: HASE JAN
IPC: B25J9/10
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboterarm (15) umfassend:- ein proximales Ende (16) zur Anbindung an einen Sockel (14),- ein distales Ende (17) zum Halten eines spanabhebenden Werkzeuges (19), und- eine das proximale Ende (16) und das distale Ende (17) miteinander eine verbindende kinematische Kette aus wenigstens einem ersten Kettenglied (20, 21) und einem zweiten Kettenglied (21, 22), die über ein Achslager (25) gegeneinander um eine Rotationsachse (24) verschwenkbar gehalten sind, gekennzeichnet durch- einen Antrieb (26, 41) zum Anlegen eines Schwenkmomentes (38) an das erste oder zweite Kettenglied (20, 21, 22) mit einem Kraftarm (39), der größer ist, als ein Lagerradius (40) des Achslagers (25).
Patent DE-102017122168-A1 (DE)
Title: Stabilitätsüberwachung in Echtzeit bei Lenkungssystemen
Inventor: WANG QI
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-09-25
Abstract: Es werden technische Lösungen beschrieben, um Stabilitätssignale in einem Lenkungssystem zu skalieren. Ein beispielhaftes Verfahren umfasst, dass von einem Drehmomentverstärkungsmodul ein Unterstützungsdrehmomentbefehl berechnet wird, um zu veranlassen, dass ein Motor des Lenkungssystems ein Unterstützungsdrehmoment erzeugt. Ferner umfasst das Verfahren, dass von einem Stabilitätskompensationsmodul ein stabilisierter Drehmomentbefehl auf der Grundlage eines Eingabesignals berechnet wird, wobei der stabilisierte Drehmomentbefehlden Unterstützungsdrehmomentbefehl modifiziert. Ferner umfasst das Verfahren, dass von einem Stabilitätsüberwachungsmodul ein Stabilitätsskalierungsfaktor berechnet wird, um den stabilisierten Drehmomentbefehl auf der Grundlage einer Zeitdauer und eines Ausmaßes einer Instabilität, die in dem Eingabesignal detektiert wird, zu justieren.
Patent DE-102017122323-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsverteiler für ein Flüssigkeitstransfersystem einer Transportspülmaschine sowie Transportspülmaschine mit einem solchen Flüssigkeitsverteiler
Inventor: ZOLLER FRANK
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flüssigkeitsverteiler (25) für ein Flüssigkeitstransfersystem einer Transportspülmaschine (1), wobei der Flüssigkeitsverteiler (25) einen ersten Anschluss (28), einen zweiten Anschluss (29) und mindestens einen dritten Anschluss (30) aufweist, wobei über den ersten Anschluss (28) die in mindestens einer Klarspülzone (4, 5) der Transportspülmaschine (1) versprühte Flüssigkeit dem Flüssigkeitsverteiler (25) zuführbar ist, wobei über den zweiten Anschluss (29) ein Teil der dem Flüssigkeitsverteiler (25) zugeführten Flüssigkeit an ein mit dem zweiten Anschluss (29) verbindbares Leitungssystem (21) abgebbar ist, und wobei über den mindestens einen dritten Anschluss (30) der Rest der dem Flüssigkeitsverteiler (25) zugeführten Flüssigkeit an mindestens ein mit dem mindestens einen dritten Anschluss (30) verbindbares Leitungssystem (26) abgebbar ist. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass der Flüssigkeitsverteiler (25) eine insbesondere austauschbare Blende (31) aufweist, über welche der Anteil der dem Flüssigkeitsverteiler (25) über seinen ersten Anschluss (28) zugeführten oder zuführbaren Flüssigkeit, welcher über den zweiten Anschluss (29) an das mit dem zweiten Anschluss (29) verbindbare Leitungssystem (21) abzugeben ist, festgelegt wird.
Patent DE-102017124005-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-10-16
Abstract: Es ist ein Fliehkraftpendel (10) zur Dämpfung von über eine Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors eingeleiteten Drehungleichförmigkeiten vorgesehen mit einem um eine Drehachse drehbaren Trägerflansch (12), einer relativ zu dem Trägerflansch (12) pendelbar geführten Pendelmasse (14) zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments, wobei die Pendelmasse (14) ein erstes Pendelblech (16) und ein über ein Zwischenstück (20) mit dem ersten Pendelblech (16) verbundenes zweites Pendelblech (18) aufweist, wobei der Trägerflansch (12) zwischen dem ersten Pendelblech (16) und dem zweiten Pendelblech (18) angeordnet ist und das Zwischenstück (20) in einer Pendelöffnung (22) des Trägerflansch (12) pendelbar über eine Pendelbahn (24) des Zwischenstücks (20) und einer Laufbahn (28) des Trägerflanschs (12) an dem Trägerflansch (12) geführt ist, wobei die Pendelbahn (24) des Zwischenstücks (20) eine höhere Härte als das erste Pendelblech (16) und/oder das zweite Pendelblech (18) aufweist. Durch die im Vergleich zu der Pendelbahn (24) des Zwischenstücks (20) geringeren Härteanforderungen an die Pendelbleche (16, 18) können die Pendelbleche (16, 18) kostengünstig hergestellt werden, so dass eine kostengünstige Herstellung eines Fliehkraftpendels (10) mit hoher Lebensdauer ermöglicht ist.
Patent DE-102017130772-A1 (DE)
Title: Spektrometeranordnung, Verfahren zur Erzeugung eines zweidimensionalen Spektrums mittels einer solchen
Inventor: MÜNCH STEFAN
IPC: G01J3/04
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Spektrometeranordnung (10), umfassend: eine Eintrittsspaltgruppe (13) zum Einbringen von Strahlung in die Spektrometeranordnung (10) und zur Begrenzung des optischen Feldes der Spektrometeranordnung (10); ein erstes dispergierendes Element (31) zur spektralen Zerlegung der Strahlung in einer Hauptdispersionsrichtung; ein zweites dispergierendes Element (21) zur spektralen Zerlegung der Strahlung in einer Querdispersionsrichtung, welche einen Winkel mit der Hauptdispersionsrichtung bildet, sodass ein zweidimensionales Spektrum erzeugbar ist. Die Spektrometeranordnung (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsspaltgruppe (13) ein Spaltrad (14) umfasst, wobei das Spaltrad (14) drehbar um eine Drehachse (15) gelagert ist, wobei das Spaltrad (14) zumindest eine sichelförmige Öffnung (16) aufweist, wobei sich winkelabhängig die Breite (16.min-16.max) der Öffnung (16) ändert, wobei die Breite der Öffnung (16) in Querdispersionsrichtung verläuft, wobei die Eintrittsspaltgruppe (13) eine Spaltfolie (20) umfasst, wobei die Spaltfolie (20) eine Öffnung (22) umfasst, welche länger ist als die größte Breite (16.max) der sichelförmigen Öffnung (16), und wobei Strahlung durch die sichelförmige Öffnung (16) des Spaltrads (14) und die Öffnung (22) der Spaltfolie (20) in die Spektrometeranordnung (1) einstrahlt. Die Erfindung offenbart weiter ein entsprechendes Verfahren und eine optische Bauteilgruppe.
Patent DE-102017200724-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung zur steuerbaren Verteilung eines Antriebsmoments von einem Eingangselement auf zumindest ein Ausgangselement in einem Allradantriebsstrang eines Allradkraftfahrzeugs
Inventor: HOFER GERHARD
IPC: B60K6/52
Filed: 2017-01-18
Abstract: Getriebeanordnung (1) zur steuerbaren Verteilung eines Antriebsmoments von einem Eingangselement (2, 2') auf zumindest ein Ausgangselement (3, 3', 3") in einem Allradantriebsstrang eines Allradkraftfahrzeugs, umfassend eine Zusatzantriebseinheit (4, 4'), einen ersten Getriebeteilbereich (5, 5'), wobei der erste Getriebeteilbereich (5, 5') direkt oder indirekt mit der Zusatzantriebseinheit (4, 4') antriebswirksam verbunden ist, einen zweiten Getriebeteilbereich (6, 6'), wobei der erste Getriebeteilbereich (5, 5') indirekt über den zweiten Getriebeteilbereich (6, 6') mit dem Ausgangselement (3, 3', 3") verbunden ist, und ein Schaltelement (7, 7'), wobei das Schaltelement (7, 7') in drei Schaltstellungen bewegbar ist, nämlich eine erste Schaltstellung, in der der erste Getriebeteilbereich (5, 5') mit dem Eingangselement (2, 2') antriebswirksam verbunden ist, eine zweite Schaltstellung, in der der erste Getriebeteilbereich (5, 5') mit dem zweiten Getriebeteilbereich (6, 6') antriebswirksam verbunden ist, und eine dritte Schaltstellung, in der der erste Getriebeteilbereich (5, 5') weder mit dem Eingangselement (2, 2') noch mit dem zweiten Getriebeteilbereich (6, 6') antriebswirksam verbunden ist.
Patent DE-102017201888-A1 (DE)
Title: Schutzhelm und Leuchtelement für einen Zweiradfahrer
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: A42B3/30
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzhelm für einen Zweiradfahrer, bei dem wenigstens ein Leuchtelement an der Innenseite des Helms angebracht ist.
Patent DE-102017203421-A1 (DE)
Title: Rückhaltesystem und Verfahren zur Ansteuerung eines Rückhaltesystems in einem Fahrzeug
Inventor: CLUTE GüNTER
IPC: B60N2/427
Filed: 2017-03-02
Abstract: Rückhaltesystem für einen auf einem Fahrzeugsitz (1) eines Kraftfahrzeuges sitzenden oder liegenden Insassen wobei
 -zwischen einer Fahrzeugstruktur (3) des Kraftfahrzeuges und dem Fahrzeugsitz (1) eine erste Kraftbegrenzungseinrichtung (13) vorgesehen ist, welche eine kraftbegrenzte Längsbewegung des Fahrzeugsitzes (1) gegenüber der Fahrzeugstruktur (3) ermöglicht,
 wobei
 -eine Sicherheitsgurteinrichtung (11) mit einer einen kraftbegrenzten Gurtbandauszug ermöglichenden zweiten Kraftbegrenzungseinrichtung (14) vorgesehen ist, und
 -das Kraftbegrenzungsniveau der ersten Kraftbegrenzungseinrichtung (13) niedriger als das Kraftbegrenzungsniveau der zweiten Kraftbegrenzungseinrichtung (14) ist.
Patent DE-102017204894-A1 (DE)
Title: Passagiersitz mit einem erweiterbaren Sitzelement und Passagierkabinenbereich
Inventor: CORDES FRANK
IPC: B64D11/06
Filed: 2017-03-23
Abstract: Ein Passagiersitz (10) umfasst eine Rückenlehne (14), ein Sitzelement (16) und einen Vergrößerungsmechanismus (30), der dazu eingerichtet ist, eine Gewichtskraft (F), die auf das Sitzelement (16) wirkt, wenn ein Benutzer auf dem Passagiersitz (10) sitzt, in eine Vergrößerung einer Tiefe einer für den Benutzer nutzbaren Sitzfläche (20) des Sitzelements (16) von einer Ruhepositionstiefe (T) in eine Nutzungspositionstiefe (T) umzusetzen.
Patent DE-102017206468-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung und radarerfassungsverfahren
Inventor: CHO HYEON DONG
IPC: G01S7/03
Filed: 2017-04-13
Abstract: Hier offenbarte Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Radarvorrichtung, und insbesondere auf eine Radarvorrichtung mit einer Struktur, die den Einfluss einer intern reflektierten Welle verringert und die in der Lage ist zu verhindern, dass ein Zielerfassungsvermögen durch eine reflektierte Welle, die innerhalb der Radarvorrichtung reflektiert wird, verschlechtert wird, während sie eine Abdeckstruktur hat, die in der Lage ist, eine Antenne gegenüber der Außenseite zu schützen.
Patent DE-102017207162-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Komprimieren eines Produkts
Inventor: BRINZ THOMAS
IPC: B30B15/30
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Komprimieren eines Produkts (26), umfassend zumindest einen Rotor (18) mit mehreren Öffnungen (24) zur Aufnahme des zu komprimierenden Produkts (26), mit zumindest einem unteren Stempel (20) und einem oberen Stempel (22), die zum Komprimieren des Produkts (26) relativ zueinander in der Öffnung (24) bewegbar ausgebildet sind, mit zumindest einem Füllschuh (14) zur Befüllung der Öffnung (24) mit Produkt (26), wobei der Füllschuh (14) zumindest ein Steigrohr (10) umfasst zur Zuführung des Produkts (26), mit zumindest einem Dosiermittel (28) zur Dosierung des Produkts (26) zu dem Füllschuh (14), wobei zumindest ein Mittel (30) zur Impulsreduktion vorgesehen ist, welches den Impuls des zugeführten Produkts (26) zum Füllschuh (14) reduziert.