baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017210248-B4 (DE)
Title: Bogenanleger für eine Druckmaschine
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B65H3/08
Filed: 2017-06-20
Granted: 2022-12-08
Abstract: Bogenanleger (01) für eine Druckmaschine, mit einem Gestell (02), an dem eine Stapelplatte (05) zum Aufnehmen eines Stapels (07) von zu verarbeitenden Bogen vertikal verstellbar ist, und mindestens einem Saugwerkzeug, das zum Ansaugen und Transportieren eines obersten Bogens des Stapels (07) über der Stapelplatte (05) in einer Bogentransportrichtung (B) hin und herbeweglich ist, sowie mit einem Seitenbläser (12) zum Anblasen einer in der Bogentransportrichtung (B) verlaufenden Flanke des Stapels (07), wobei der Seitenbläser (12) eine Anordnung von mehreren in der Bogentransportrichtung (B) gestaffelten Blasdüsen (15) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenbläser (12) mehrere in der Bogentransportrichtung (B) gestaffelte Ventile (19) umfasst und jedem Ventil (19) eine der Blasdüsen (15) nachgeschaltet ist und dass die Anordnung einen sich in Bogentransportrichtung (B) erstreckenden Blaskasten (13) umfasst, von dem die Blasdüsen (15) abzweigen.
Patent DE-102017216086-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lenken eines Fahrzeugs
Inventor: OBERMÜLLER ANTON
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-09-12
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zum Lenken eines Fahrzeugs (2), das eine vordere Achse (4) mit lenkbaren Rädern (8), eine hintere Achse (6) mit lenkbaren Rädern (10), ein von einem Fahrer bedienbares Lenkrad (12) und mindestens ein automatisches Lenkmodul (16) aufweist, wobei für den Fall, dass das Fahrzeug (2) untersteuert, ein Untersteuerindex für eine Intensität eines Untersteuerns anhand mindestens einer Betriebsgröße des Fahrzeugs (2) ermittelt wird, wobei ein von einem Fahrer mit dem Lenkrad (12) manuell eingestellter Lenkwinkel ermittelt wird, wobei ein Regler (20) auf einem invertierten Einspurmodell des Fahrzeugs (2) basiert, wobei von dem Regler (20) abhängig von dem von dem Fahrer manuell eingestellten Lenkwinkel und der Intensität des Untersteuerns zusätzlich mindestens ein automatischer Lenkwinkel für die Räder (8, 10) mindestens einer Achse (4, 6) eingeregelt wird, der von dem mindestens einen automatischen Lenkmodul (16) für die Räder (8, 10) der mindestens einen Achse (4, 6) eingestellt wird, wobei ein Sollwert der mindestens einen Betriebsgröße anhand eines Einspurmodells des Fahrzeugs (2) berechnet wird.
Patent DE-102017219836-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorbeugen gegen übermäßiges Entladen einer Batterie
Inventor: PARK JAE SEONG
IPC: H02J9/00
Filed: 2017-11-08
Granted: 2023-04-06
Abstract: Vorrichtung zum Vorbeugen gegen übermäßiges Entladen einer Batterie, wobei die Vorrichtung aufweist:ein Latch-Relay, welches dazu eingerichtet ist, eine Last eines Fahrzeugs zu verbinden oder zu trennen, die Leistung von einer Hilfsbatterie aufnimmt und angetrieben wird;einen Spannungsmesskreis, der zum Messen einer Spannung der Hilfsbatterie eingerichtet ist, wenn eine Zündung des Fahrzeugs ausgeschaltet ist, und zum Vergleichen der gemessenen Spannung der Hilfsbatterie mit zumindest einem übermäßigen Entladungsreferenzwert, der als Referenz zum Bestimmen dient, ob die Hilfsbatterie übermäßig entladen ist;eine Steuereinheit, die zum Ausschalten des Latch-Relays eingerichtet ist, wenn die Spannung der Hilfsbatterie identisch ist mit dem oder kleiner ist als der übermäßige Entladungsreferenzwert, als ein Ergebnis des Vergleichs durch den Spannungsmesskreis, undeine Leistungszuführeinheit, die zum Zuführen von Betriebsleistung zu der Steuereinheit eingerichtet ist,wobei der Spannungsmesskreis ein Aktivierungssignal zum Betätigen der Steuereinheit ausgibt, wenn die Spannung der Hilfsbatterie identisch ist mit dem oder kleiner ist als der übermäßige Entladungsreferenzwert, unddie Leistungszuführeinheit die Betriebsleistung kontinuierlich zu der Steuereinheit zuführt, wenn die Zündung des Fahrzeugs an ist, und die Betriebsleistung zu der Steuereinheit als Reaktion auf das Aktivierungssignal zuführt, das von dem Spannungsmesskreis erhalten wird, wenn die Zündung des Fahrzeugs aus ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Referenzspannungseinstelleinrichtung aufweist, die zum Einstellen des übermäßigen Entladungsreferenzwerts geeignet ist, wobei der übermäßige Entladungsreferenzwert einen ersten übermäßigen Entladungsreferenzwert aufweist, der als eine Referenz zum Laden der Hilfsbatterie dient, und einen zweiten übermäßigen Entladungsreferenzwert, der als eine Referenz zum Ausschalten des Latch-Relays dient.
Patent DE-102017223401-B4 (DE)
Title: Kontakteinheit und Verfahren
Inventor: RASTL HANS
IPC: B60L5/20
Filed: 2017-12-20
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontakteinheit und ein Verfahren zum Lenken von Lichtbögen an einer Kontakteinheit, insbesondere für eine Stromversorgung von Fahrzeugen über einen Fahrdraht (20), umfassend eine Gleitkontaktvorrichtung (19), wobei die Gleitkontaktvorrichtung eine Schleifleistenträgereinrichtung (21) und eine daran angeordnete Schleifleiste (22) aufweist, wobei die Kontakteinheit eine Lenkeinrichtung (24) für Lichtbögen (25) aufweist, die an der Kontakteinheit angeordnet ist, wobei die Lenkeinrichtung mit einem Magneten (30) ausgebildet ist.
Patent DE-102018003996-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen bzw. Erzeugen einer Faserschicht bei der Herstellung von Dome umfassenden Tankstrukturen
Inventor: KLITNI VIKTOR
IPC: B65H81/02
Filed: 2018-05-17
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Faserschicht bei der Herstellung von Dome umfassenden Tankstrukturen (T), durch Bewickeln eines Wickelkerns (2) mit Faserbändern (8,9,10) einer Bandbreite B, jeweils bestehend aus n Rovings, wobei in Abhängigkeit der Dimensionierung der Dome (4,5) der herzustellenden Tankstruktur (T) eine geodätische Spur der Bandbreite XB berechnet und die so berechnete geodätische Spur in X Wickelpfade unterteilt wird, indem aus der Anzahl X von Wickelpfaden ein mittlerer Pfad (9) als Masterspur bestimmt wird, welcher um einen Abstand (XB-B)/2 zu den Polöffnungen (6,7) von einer Polöffnung (6,7) zur anderen abgewickelt wird, sodass im Bereich der Dome (4,5) das Wickelmuster derart modifiziert wird, dass eine X-fache Bandbreite XB erhalten wird.
Patent DE-102018115761-B4 (DE)
Title: Pendelleuchte für eine Sauna
Inventor: GÄBELE MARKUS
IPC: F21V1/10
Filed: 2018-06-29
Granted: 2023-02-23
Abstract: Pendelleuchte (1) für eine Sauna, mit einem ein Leuchtmittel (2) umschließenden inneren Lampenschirm (3), und einem den inneren Lampenschirm (3) zumindest teilweise umschließenden äußeren Lampenschirm (4), wobei der innere Lampenschirm (3) zumindest eine erste Öffnung (5) aufweist, und der äußere Lampenschirm (4) zumindest eine zweite Öffnung (6) aufweist, und wobei der innere Lampenschirm (3) und der äußere Lampenschirm (4) in einer Gebrauchsstellung derart gegeneinander verdreht sind, dass die erste Öffnung (5) des inneren Lampenschirms (3) von dem äußeren Lampenschirm (4) verdeckt ist, wobei der äußere Lampenschirm (4) bezogen auf seine Achse (7) einen radialen Abstand (8) zum inneren Lampenschirm (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe der ersten Öffnung (5) zumindest 10% einer Mantelfläche des inneren Lampenschirms (3) beträgt und die Größe der zweiten Öffnung (6) zumindest 5% einer Mantelfläche des äußeren Lampenschirms (4) beträgt.
Patent DE-102018215438-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Funktionsweise eines Entlüftungsventils eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LOEW MANUEL
IPC: F01M13/02
Filed: 2018-09-11
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren (100) zur Diagnose einer Funktionsweise eines Entlüftungsventils eines Kraftfahrzeugs, mit folgenden Schritten:Anlegen (110) einer Spannung mit einem vorgegebenen Tastverhältnis (340) an das Entlüftungsventil für eine vorgegebene Zeitdauer;Durchführen (120) einer Lock-in-Messung eines Drucksignals (330), wobei die Spannung das Referenzsignal darstellt;Ermitteln (130) eines Verstärkerwertes (310, 320); undBeurteilen (140) der Funktionsweise des Entlüftungsventils als ordnungsgemäß, falls der ermittelte Verstärkerwert (310, 320) größer als ein vorgegebener Verstärkerwert ist, wobei die angelegte Spannung die Form eines PWM-Signals aufweist, wobei das vorgegebene Tastverhältnis (340) eine teilweise Öffnung des Entlüftungsventils bewirkt.
Patent DE-102019130534-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen eines in einem Statorkern angeordneten Leiterstücks sowie ein entsprechendes Verfahren
Inventor: BÄDER CHRISTOPH
IPC: H02K15/085
Filed: 2019-11-12
Granted: 2023-08-10
Abstract: Vorrichtung (10) zum Umformen eines oder mehrerer in einem Statorkern (12) angeordneten Leiterstücks (14),wobei in dem Statorkern (12) eine Vielzahl an Leiterstücken (14) angeordnet ist, die auf mehreren in einer Umfangsrichtung (16) verlaufenden Kreisbahnen (17) in Reihen (19), die entlang einer Radialrichtung (18) erstreckt sind, angeordnet sind,wobei die Umformung in einem aus dem Statorkern (12) herausragenden freien Ende des Leiterstücks (14) erfolgt,wobei die Vorrichtung (10) umfasst:eine Aufnahme für den Statorkern (12) in einer vorgesehenen Bearbeitungsposition in der die umzuformenden Leiterstücke (14) in einer Ausgangskonfiguration (vor dem Umformen) derart angeordnet sind, dass die aus dem Statorkern (12) herausragenden Leiterstücke (14) entlang einer Längsrichtung (20) erstreckt aus dem Statorkern (12) ragen;Mindestens eine Biegeeinheit (11) zum Umformen des oder der Leiterstücke (14), wobei die Biegeeinheit (11) wiederum umfasst:eine Positioniereinheit (22) zur Positionierung der Biegeeinheit (11) gegenüber der Aufnahme für den Statorkern (12)einen Kontaktabschnitt (26), der ausgebildet ist, um das oder die umzuformenden Leiterstücke (14) seitlich zu kontaktieren;einen Aktuator (28), der angeordnet und ausgebildet ist, um den Kontaktabschnitt (26) relativ zu Positioniereinheit (22) zu bewegen, um das oder die Leiterstücke (14) umzuformen;ein erstes Führungselement (34) und ein zweites Führungselement (36); dadurch gekennzeichnet, dassder Kontaktabschnitt (26) derart in der Positioniereinheit (22) gelagert ist, dass der Kontaktabschnitt (26) bei Betätigung des Aktuators (28) in einem ersten Bewegungsschritt gegenüber der Positioniereinheit (22) in eine erste Biegerichtung (23), bewegt wird ohne seine Schwenkstellung zu verändern undin einem zweiten Bewegungsschritt die Bewegung des Kontaktabschnitts (26) in die erste Biegerichtung (23) mit einer Schwenkbewegung in eine zweite Biegerichtung (25) des Kontaktabschnitts (26) überlagert ist, wobeidas erste Führungselement (34) in dem zweiten Führungselement (36) schwenkbar gelagert ist, und mit dem Kontaktabschnitt (26) derart gekoppelt ist, dass eine Schwenkbewegung des ersten Führungselements (34) sich auf den Kontaktabschnitt (26) überträgt, und wobei das zweite Führungselement (36) bezüglich der Positioniereinheit (22) entlang der ersten Biegerichtung (23) geführt translatorisch beweglich ist.
Patent DE-102019205859-B4 (DE)
Title: Lautsprechereinheit
Inventor: EISNER VIKTOR
IPC: G09F13/04
Filed: 2019-04-24
Granted: 2022-05-12
Abstract: Lautsprechereinheit (1), mit einem Trägerteil (10), an dem ein Magnet (20) befestigt ist, wobei an dem Trägerteil (10) ferner eine Membran (30) beweglich gehalten ist, an der wiederum eine Spule (40) befestigt ist, die zumindest teilweise in einem Ringspalt (22) des Magneten (20) angeordnet ist, wobei eine Abdeckung (100) zur optischen Kaschierung der Membran (30) vorhanden ist und die Abdeckung (100) auch zur Sichtbarmachung eines Kennzeichens (70) dient, wobei hinter der Abdeckung (100) wenigstens ein Lichtabgabeelement (50, 55b, 56) derart angeordnet ist, dass bei Abgabe von Lichtstrahlen (L) durch das Lichtabgabeelement (50, 55b, 56) das Kennzeichen (70) in Lichtabstrahlrichtung hinter dem Lichtabgabeelement (50, 55b, 56) auf einem abgegrenzten Bereich (71) der Abdeckung (100) sichtbar gemacht oder in seiner Sichtbarkeit verstärkt werden kann, wobei zwischen der Membran (30) und der Abdeckung (100) ein gesondertes Bauteil (60) angeordnet ist, welches am Trägerteil (10) montiert ist und als Träger des Kennzeichens (70) dient und die Membran (30) und das Bauteil (60) zumindest bereichsweise transparent ausgebildet sind.
Patent DE-102019211205-B4 (DE)
Title: Einweisungssystem für ein Wechselbrückenfahrzeug
Inventor: KNIESS PATRICK
IPC: B60P1/64
Filed: 2019-07-29
Granted: 2021-08-12
Abstract: Einweisungssystem (200) für ein Wechselbrückenfahrzeug (100) mit einem Einweiser (10) zum geführten Unterfahren von einer Wechselbrücke (2) mit dem Wechselbrückenfahrzeug (100) entlang einer an einer Unterseite der Wechselbrücke (2) angeordneten Führung (4) der Wechselbrücke (2) und einem Montagebauteil (20) zum Montieren des Einweisers (10) in einem Montagezustand an einer Oberseite eines Wechselbrückenaufnahmebereichs (110) des Wechselbrückenfahrzeugs (100), wobei der Einweiser (10) in dem Montagezustand vertikal und quer zur Fahrzeuglängsachse (X) des Wechselbrückenfahrzeugs (100) verstellbar an dem Montagebauteil (20) angeordnet ist.
Patent DE-102019217555-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Fahrzeugsteuerung
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-11-14
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Steuern (S10) eines Fahrzeugs (10), mit den Schritten:- Einlesen (S1) einer vorbestimmten Bodenradarkarte (20),- Einlesen (S2a) einer vorbestimmten semantischen Karte (30), welche mindestens eine Straßenausstattungsinformation (34) aufweist,- Erfassen (S3) eines Bodenradargramms (22) mit einem an dem Fahrzeug (10) angebrachten Bodenradargerät (12),- Einlesen (S4) des erfassten Bodenradargramms (22),- Bestimmen (S6) einer räumlichen Lage (9) des Fahrzeugs (10) basierend auf einem Korrelieren (S5) des erfassten und eingelesenen Bodenradargramms (22) mit der vorbestimmten und eingelesenen Bodenradarkarte (20),- Erfassen (S8) eines Zustands (35) einer Straßenausstattungseinrichtung (3) mit einem auf dem Fahrzeug (10) angebrachten bildgebenden Sensor (14) basierend auf der bestimmten räumlichen Lage (9) des Fahrzeugs (10) und der vorbestimmten und eingelesenen semantischen Karte (30), und- Einlesen (S9) und Auswerten des erfassten Zustands (35) der Straßenausstattungseinrichtung (3) zum Steuern (S10) des Fahrzeugs (10).
Patent DE-102020110506-B4 (DE)
Title: Sortenreine Wiedergewinnung von vorgebbaren Kunststoffanteilen aus einem unsortierten Wertstoffstrom
Inventor: BRANDSCH RAINER
IPC: B29B17/02
Filed: 2020-04-17
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zur sortenreinen Wiedergewinnung von vorgebbaren Kunststoffanteilen eines bestimmten Kunststoffmaterials oder einer bestimmten Kunststoffzusammensetzung aus einem un- oder vorsortierten Wertstoffstrom, wobei die vorgebbaren Kunststoffanteile von anderen Kunststoffanteilen desselben Kunststoffmaterials bzw. derselben Kunststoffzusammensetzung anhand zumindest eines bei der Herstellung und/oder Verwendung des Kunststoffs eingebrachten Primärmarkers unterscheidbar gemacht worden sind und wobei das Verfahren zumindest einen Trennschritt umfasst, bei dem der Wertstoffstrom anhand eines ersten Trennungskriteriums aufgetrennt wird in einen ersten, den vorgebbaren Kunststoffanteil umfassenden Recyclat-Strom und einen ersten Teilstrom, wobei das Trennungskriterium zumindest teilweise auf Eigenschaften des Primärmarkers basiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffmaterial oder die Kunststoffzusammensetzung des Wertstoffstroms thermoplastische Kunststoffe umfasst und der Wertstoffstrom vor dem Trennschritt durch Schmelzextrusion zu thermoplastischen Strängen oder Filmen insbesondere Strangabschnitten bzw. Filmabschnitten, extrudiert wird und die Stränge oder Filme zu Teilchen zerkleinert und in einem Fluid fluidisiert werden.
Patent DE-102020123711-B4 (DE)
Title: Textile Unterlage zur Lagerung von Babys und Kleinkindern
Inventor: REYES NATALIA
IPC: A47G9/00
Filed: 2020-09-11
Granted: 2023-06-01
Abstract: Textile Unterlage (10) zur Lagerung von Babys und Kleinkindern, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterlage eine Einrichtung zur Anordnung (11) eines Babys oder Kleinkindes (12) im Beckenbereich angeordnet ist.
Patent DE-102020210040-B4 (DE)
Title: Heckträgersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HECHT JONAS
IPC: B60R9/06
Filed: 2020-08-07
Granted: 2022-03-10
Abstract: Heckträgersystem für ein Kraftfahrzeug.Ein derartiges Heckträgersystem aufweisend wenigstens zwei fahrzeugfeste Auslegeraufnahmen und wenigstens zwei Auslegerprofile, die - in einem betriebsfertig montierten Zustand - jeweils unter Ausbildung einer Steckverbindung entlang einer Steckachse mit einer der Auslegeraufnahmen lösbar zusammengesteckt sind, und aufweisend einen Funktionsrahmen, der im betriebsfertig montierten Zustand an den Auslegerprofilen abgestützt ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß sind die Auslegerprofile jeweils mittels eines um die jeweilige Steckachse drehbeweglichen Bajonettverschlusses an der jeweiligen Auslegeraufnahme lösbar gesichert, wobei die Steckachsen zueinander nicht parallel orientiert sind.Einsatz bei einem Kraftfahrzeug.
Patent DE-112005000735-B4 (DE)
Title: Siliciumelektrodenplatte für ein Plasmaätzen mit überlegener Haltbarkeit
Inventor: FUJIWARA HIDEKI
IPC: H05H1/46
Filed: 2005-03-30
Granted: 2009-04-23
Abstract: Siliciumelektrodenplatte
für das
Plasmaätzen
mit überlegener
Haltbarkeit, wobei die Siliciumelektrodenplatte einen Siliciumeinkristall
umfasst, der im Hinblick auf das Atomverhältnis 3 bis 11 ppb Bor und
weiterhin eine Gesamtzahl von 0,5 bis 6 ppb von einem oder beiden
von Phosphor und Arsen enthält.
Patent DE-112006000867-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beginn einer Kühlmittelzirkulation, um eine MEA-Überhitzung beim Kaltstart zu verhindern und Brennstoffzellenstapel dazu
Inventor: THOMSON ERIC L
IPC: G05D11/00
Filed: 2006-01-03
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren zur Bestimmung, wann eine Kühlmittelpumpe (16) in einem Brennstoffzellensystem (10) beim Systemstart gestartet werden soll, wobei das Brennstoffzellensystem (10) einen Brennstoffzellenstapel (12) aufweist, wobei der Brennstoffzellenstapel (12) einen Stapel aus Brennstoffzellen aufweist, wobei das Verfahren umfasst, dass:  eine Starttemperatur des Brennstoffzellenstapels (12) bestimmt (44) wird;  eine theoretische Spannung des Brennstoffzellenstapels (12) berechnet (60, 64) wird;  eine durchschnittliche Zellenspannung für die Brennstoffzellen in dem Brennstoffzellenstapel (12) berechnet (68) wird;  eine durchschnittliche Stromdichte der Brennstoffzellen in dem Brennstoffzellenstapel (12) berechnet (70) wird;  die berechnete Stromdichte skaliert (74, 78) wird, um lokale Ungleichförmigkeiten in den Brennstoffzellen zu berücksichtigen;  eine ursprüngliche Heizrate des Brennstoffzellenstapels (12) über ein vorbestimmtes Zeitintervall berechnet (80) wird;  die ursprüngliche Heizrate auf Grundlage der Startemperatur skaliert (86, 92, 94) wird, um eine korrigierte Heizrate vorzusehen und damit Wärmeverluste von einem Steuervolumenelement einzuschließen;  auf Grundlage der Stromdichte für eine Temperaturberechnung bestimmt...
Patent DE-112006001547-B4 (DE)
Title: Verbesserungen bei Aussetz- und Wiederaufnahmeoperationen für einen universellen seriellen Bus (USB)
Inventor: HOWARD JOHN S
IPC: G06F13/42
Filed: 2006-06-29
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren, das aufweist: Einleiten einer Aussetzkommunikation auf einem universellen seriellen Bus(USB)-Segment zwischen einem USB-Port einer ersten USB-Vorrichtung und einem USB-Port einer zweiten USB-Vorrichtung, wobei das Einleiten der Aussetzkommunikation Senden eines Aussetzbefehls von der ersten USB-Vorrichtung an die zweite USB-Vorrichtung und Senden einer Aussetzantwort von der zweiten USB-Vorrichtung an die erste USB-Vorrichtung umfasst; Bringen wenigstens einen, den USB-Port der ersten Vorrichtung, den USB-Port der zweiten USB-Vorrichtung oder die zweite USB-Vorrichtung, in einen Aussetzzustand basierend auf der Aussetzkommunikation zwischen der ersten UBS-Vorrichtung und der zweiten USB-Vorrichtung Einleiten einer Wiederaufnahmekommunikation auf dem USB-Segment; und Verlassen des Aussetzzustandes basierend auf der Wiederaufnahm und der zweiten USB-Vorrichtung, wobei das Einleiten der Wiederaufnahmekommunikation umfaßt, daß entweder die erste oder die zweite USB-Vorrichtung eine Datenmeldung auf dem USB-Segment für weniger als eine Millisekunde treibt.
Patent DE-112007001582-B4 (DE)
Title: Speichertanksystem und Verfahren zum Dekomprimieren des Speichertanksystems
Inventor: HIRAKATA SHUJI
IPC: F17C13/02
Filed: 2007-07-11
Granted: 2017-10-05
Abstract: Ein Tanksystem (1) beinhaltet einen Hochdrucktank (4), eine Erfassungseinheit (5) zum Erfassen eines Temperaturanstiegs in zumindest einem Bereich des Hochdrucktanks (4), eine Dekompressionseinheit (8) zum Dekomprimieren des Hochdrucktanks (4) und eine Steuerungseinheit (14) zum Steuern der Dekompressionseinheit (8), so dass der Hochdrucktank (4) dekomprimiert wird, wenn ein Temperaturanstieg in zumindest einem Teil des Hochdrucktanks (4) durch die Erfassungseinheit (5) erfasst wird.
Patent DE-112009001465-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Hybridsystem
Inventor: SCHENCK KAI
IPC: F16D25/0638
Filed: 2009-05-22
Granted: 2018-09-20
Abstract: Antriebsstrang (13) für ein Hybridsystem (9), wobei der Antriebsstrang (13) aufweist:zwei Antriebsmaschinen (12, 24), die über eine Kraftübertragungsvorrichtung (27) mit weiteren Übertragungseinheiten (26) koppelbar sind, undeine Einrichtung zur Gewährleistung/Trennung eines Kraftflusses, die zwischen der ersten Antriebsmaschine (12) und dem Antriebsstrang (13) vorgesehen ist und eine schaltbare Kupplungseinrichtung (10) aufweist, wobeidie schaltbare Kupplungseinrichtung (10) ein erstes und ein zweites reibflächentragende oder reibflächenbildende Elemente (1E, 1A, 1.1) umfassendes Kupplungsteil (10E, 10A) aufweist, die wenigstens mittelbar durch eine über einen Druckraum (8) mit Druckmittel beaufschlagbare Stelleinrichtung (14) in Wirkverbindung bringbar sind,in einem geöffneten Funktionszustand der schaltbaren Kupplungseinrichtung (10) Mittel zur Erzeugung einer Kühlölströmung zu den reibflächentragenden oder reibflächenbildenden Elementen (1E, 1A, 1.1) der ersten und zweiten Kupplungsteile (10E, 10A) vorgesehen sind,die Stelleinrichtung (14) ein Kolbenelement (3) umfasst, das an einem der ersten und zweiten Kupplungsteile (10E, 10A) oder einem drehfest mit diesem verbundenen Element (6, 17) in axialer Richtung unter Ausbildung des mit Druckmittel beaufschlagbaren Druckraumes (8) verschiebbar geführt ist und die strömungstechnische Verbindung (21) über eine sich durch das Kolbenelement (3) erstreckende Öffnung (2) erzeugt wird, deren Durchlassquerschnitt steuerbar ist, undin einem geschlossenen Funktionszustand der schaltbaren Kupplungseinrichtung (10) die einzelne Öffnung (2) oder Ausnehmung verschließbar ist.