baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012204484-A1 (DE)
Title: Bearing cover e.g. light metal bearing block for crankshaft in crankcase of internal combustion engine, has bearing support that encloses bearing bore consists of light metal selected from aluminum alloy
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: F02F7/00
Filed: 2012-03-21
Abstract: The bearing cover (1) is made of a ferrous metal material (3) and a light metal (4). A bearing bore (2) is enclosed by a bearing support. A portion of bearing bore consists of light metal. The thickness (a) of light metal is set between 0.2-15 mm. The light metal is an aluminum alloy having hardness equal to or larger than that of bearing support. The bearing cover is made of sinter material or grey cast iron material or cast iron material. The light metal is arranged in the ferrous metal material.
Patent DE-102012213112-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung mit einer Strömungseinrichtung
Inventor: MAYR KARLHEINZ
IPC: F16K1/44
Filed: 2012-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung mit wenigstens einem Zulaufbereich (P) und einem ersten und zweiten Ablaufbereich (A, T), welche über zwei miteinander gekoppelte Sitzventile (23, 24) strömungstechnisch miteinander verbindbar sind, wobei durch das erste Sitzventil (23) ein Fluidzulauf von dem Zulaufbereich (P) zu dem ersten und zweiten Ablaufbereich (A, T) einstellbar ist und durch das zweite Sitzventil (24) ein Fluidablauf zwischen dem ersten und zweiten Ablaufbereich (A, T) einstellbar ist und das zweite Sitzventil (24) als Kegelsitzventil mit einem kegelförmigen Schließkörper (241) ausgeführt ist. Stromauf des zwischen dem ersten und dem zweiten Ablaufbereich (A, T) angeordneten zweiten Sitzventils (24) ist hierbei eine Strömungsführungseinrichtung (28) angeordnet, welche so ausgeführt ist, dass diese das in Richtung des zweiten Sitzventils (24) strömende Fluid in einen Drall versetzt. Dabei weist der Schließkörper (241) des zweiten Sitzventils (24) einen Kegelwinkel (GAMMA) von 60° +/– 10° auf.
Patent DE-102012217541-A1 (DE)
Title: Kupplungspedaleinrichtung
Inventor: HLAVKA MILOS
IPC: B60K23/02
Filed: 2012-09-27
Abstract: Es sind schon Kupplungspedaleinrichtungen bekannt, mit einem drehbar gelagerten Kupplungspedal und Mitteln zur Erzeugung eines vorbestimmten Verlaufs der Pedalkraft über dem Pedalweg, die einen drehfest mit dem Kupplungspedal verbundenen Pedalarm umfassen, der entgegen einer Federkraft einer Schraubenfeder bewegbar ist. Nachteilig ist, dass mit dieser Ausführung nur ein linear ansteigender Verlauf der Pedalkraft über dem Pedalweg erreichbar ist. Dadurch ergibt sich ein Pedalgefühl, das vom Pedalgefühl bei einem herkömmlichen Kupplungspedal, das die Kupplung hydraulisch betätigt, stark abweicht. Bei der erfindungsgemäßen Kupplungspedaleinrichtung weist der Verlauf der Pedalkraft über dem Pedalweg nach einem Abschnitt mit positiver Steigung auch einen Abschnitt mit negativer Steigung auf. Dadurch ergibt sich ein Pedalgefühl, das dem Pedalgefühl beim Betätigen eines herkömmlichen Kupplungspedals, das die Kupplung hydraulisch betätigt, stark ähnelt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Pedalarm (3) auf einen von einer Gegenkraft beaufschlagten, drehbar gelagerten Hebelarm (5) wirkt und bei Betätigung des Kupplungspedals (1) auf einer Kontur (6) des Hebelarms (5) bewegt wird.
Patent DE-102012223171-A1 (DE)
Title: Klappbares Babybett-Gestell
Inventor: Zhang guo-hong
IPC: A47D7/00
Filed: 2012-12-14
Abstract: Ein Babybett-Gestell umfasst ein Armstützen-Gestell (10), eine Vielzahl von Stützbeinen (30) eine Vielzahl von Gleitelementen (20), eine Vielzahl von Eingriffselementen (21) und eine Verbindungsstange (41). Das Armstützen-Gestell (10) umfasst zwei parallele Gleitstangen (11). Die Gleitelemente (20) sind jeweils beweglich mit einer der Gleitstangen (11) und schwenkbar mit einem der Stützbeine (30) verbunden, so dass das jeweilige Stützbein (30) relativ zu der dazugehörigen Gleitstange (11) gedreht und geklappt werden kann. Die Eingriffselemente (21) sind jeweils an einer dazugehörigen Gleitstange (11) und einem dazugehörigen Gleitelement (20) angebracht und sind mit der anderen dazugehörigen Gleitstange (11) und dem anderen dazugehörigen Gleitelement (20) in Eingriff bringbar, so dass eine Gleitbewegung des dazugehörigen Gleitelementes (20) auf der dazugehörigen Gleitstange (11) nicht möglich ist, wenn das dazugehörige Stützbein (30) ausgeklappt ist. Die Verbindungsstange (41) ist parallel zu den Gleitstangen (41) und weist zwei Enden auf, die jeweils schwenkbar mit mindestens zwei Stützbeinen (30) verbunden sind.
Patent DE-102012224173-A1 (DE)
Title: Fastening device for fixing cable of wheel speed sensor at vehicle body of motor vehicle, has guide element mounted in clamp at support partially surrounding clamp corresponding to outer surface, and clamp for receiving and fixing cable
Inventor: MUSOLF TOBIAS
IPC: F16L3/10
Filed: 2012-12-21
Abstract: The fastening device comprises a clamp (1) for receiving and fixing a cable, and a fixing element (2), which has a guide element (21) and a retaining element (22). The guide element is mechanically coupled to the clamp. The guide element is mounted in the clamp in a support (12) partially surrounding the clamp corresponding to the outer surface. The guide element has a plate (23), which is formed as outer surface segment of a cylinder and the curvature of the outer surface of the clamp is formed correspondingly or dependent on the plate.
Patent DE-102013007445-A1 (DE)
Title: Seat for motor car, has pivot connection to connect receipt group with vehicle bottom where angle between seat back and seat surface is enlarged if receipt group is moved around pivot connection into seat entrance configuration position
Inventor: FAYE PATRICK
IPC: B60N2/04
Filed: 2013-04-30
Abstract: The seat (1) has a pivot connection (P2) to connect a receipt group with bottom of a vehicle or with an underneath construction (8) secured at bottom of a vehicle. A flange unit is formed in order to force rotation of a seat back (6) with respect to a seat surface (4) around another pivot connection (P1). An angle between the seat back and the seat surface is formed and enlarged if the receipt group is moved around the latter pivot connection into a rear seat entrance configuration position.
Patent DE-102013012847-A1 (DE)
Title: Drehantrieb für ein Maschinen- oder Anlagen-Teil
Inventor: FRANK HUBERTUS
IPC: F16H55/22
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehantrieb (1) für ein Maschinen- oder Anlagen-Teil, welcher gegenüber einem Chassis, Fundament oder einem anderen Maschinen- oder Anlagen-Teil angeordnet ist oder angeordnet werden kann und dessen erstes, beispielsweise innen liegendes, Gehäuseteil (G) um eine axiale Hauptachse (D) rotierbar ist, aufweisend ein radial umschliessendes Gehäuse (G) sowie ein darin aufgenommenes Schneckengetriebe (S) mit einem innerhalb des Gehäuses (G) mittelbar oder unmittelbar gelagerten Schneckenrad (R) und einer damit kämmenden Schnecke (W), wobei das Gehäuse (G) mehrteilig ausgeführt ist und eine, zumindest überwiegend, ringförmige Struktur aufweist, vorzugsweise mit wenigstens je einer Öffnung pro Stirnseite (3; 4); und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite (O) und Unterseite (U) des Schneckenrades (R) axial befestigbar oder anflanschbar ist, wobei ferner das Schneckenrad (R) mittenfrei ausgebildet ist, insbesondere wobei in wenigstens einer von des Schneckenrads radialer Mantelflächen (2; 5) eine Verzahnung (T) eingearbeitet ist und ober- und/oder unterhalb oder gar seitlich dieser Verzahnung (T) wenigstens eine geneigt oder rechtwinklig angeordnete Laufbahn (6; 7; 8; 9) mit Gleit- oder Wälzlagerkörpern (20; 30) im Inneren des Drehantriebes (1) vorgesehen ist, wobei das Schneckengetriebe (S) in dessen Schneckenrad (R) wenigstens eine, idealerweise ring-, kranz- oder sternförmige eingearbeitete, Anordnung durchgängiger Bohrung(en) (B) aufweist, vorzugsweise welche den Drehantrieb (1) axial hälftig oder im Ganzen, wenigstens jedoch an Oberseite (O) und Unterseite (U) des Schneckenrades (R) axial fluchtend, durchdringt und mittels je einem Verbindungsmittel (V) mit dem Gehäuse (G) lösbar, insbesondere austauschbar, und dem sich anschließenden Chassis bzw. Fundament bzw. dem anderen Maschinen- oder Anlagen-Teil form- oder/und kraftschlüssig gefügt werden kann.
Patent DE-102013016166-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Früherkennung von Rissbildungen in medienführenden Werkstücken
Inventor: DINKEL MICHAEL
IPC: G01M13/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Früherkennung von Rissbildungen in Werkstücken 1 oder in mechanisch belasteten Bauteilen wie Trägern, Spanten und dgl., insbesondere von mit einem Innendruck belasteten medienführenden Werkstücken 1 in Form von Spritzwerkzeugen und deren Einsätzen, Ventilen und deren Komponenten, Flüssigkeits- oder Gasbehältern oder Leitungen, Druckbehältern und Leitungen von Kraftwerken sowie Hydraulikkomponenten, oder strukturbildenden Teilen oder Antriebsteile von insbesondere Flugzeugen, Fahrzeugen oder Schiffen, wobei im Bereich wenigstens einer rissgefährdeten Oberfläche wenigstens ein mit einem Prüfmedium unter Druck beaufschlagter Prüfraum 4 angeordnet ist, der durch ein generatives Herstellungsverfahren des Werkstückes 4 oder eines Werkstückabschnittes ausgebildet ist, wobei am Prüfraum 4 entweder ein Drucksensor 6 zur Ermittlung eines aus einer Rissbildung des Werkstückes 1 resultierenden Druckabfalls angeschlossen ist oder in der Umgebung des Prüfraums 4 ein Gassensor 9 angeordnet ist, der auch ein bei Rissbildung aus dem Prüfraum 4 austretendes Prüfmedium reagierfähig ist.
Patent DE-102013103200-A1 (DE)
Title: Gabelhubwagen
Inventor: LUZAN MARC FARBOS DE
IPC: B60K7/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gabelhubwagen (1) mit einer Lenkdeichsel (6), einem mit der Lenkdeichsel (6) in Wirkverbindung stehenden lenkbaren Rad (5) und einem mittels eines Hubantriebs (15) anhebbaren und absenkbaren Lastteil (3), wobei das lenkbare Rad (5) mittels eines elektrischen Radnabenantriebs antreibbar ist, der innerhalb des Rades (5) angeordnet ist. Erfindungsgemäß umfasst der Radnabenantrieb einen elektrischen Fahrantriebsmotor (35) und eine den Fahrantriebsmotor (35) mit elektrischer Energie versorgende Batterieeinrichtung (36), die zusammen mit dem elektrischen Fahrantriebsmotor (35) in ein Gehäuse (32) des Radnabenantriebs integral eingebaut ist.
Patent DE-102013104765-A1 (DE)
Title: Transfervorrichtung für den Transfer von Brennelementen
Inventor: JURIANZ CHRISTIAN
IPC: G21C19/10
Filed: 2013-05-08
Abstract: Es handelt sich um eine Transfervorrichtung (6) für den Transfer von Brennelementen (5) zwischen einem oberen Becken (3) und einem unteren Becken (4) einer kerntechnischen Anlage, insbesondere einem oberen Becken innerhalb eines Reaktorgebäudes (1) und einem unteren Becken eines Brennelementelagers (2), mit – einem das obere und das untere Becken (3, 4) verbindenden und schräg zur Vertikalen verlaufenden Transferrohr (12), – einem oder mehreren Transferkörben (11), in welche jeweils ein oder mehrere Brennelemente (5) für den Transfer durch das Transferrohr (12) einsetzbar sind, – einer oberen Umladeeinrichtung (21) im oberen Becken (3) zum Beladen und/oder Entladen der Transferkörbe (12) mit Brennelementen (5) und/oder – einer unteren Umladeeinrichtung (22) im unteren Becken zum Beladen und/oder Entladen der Transferkörbe (12) mit Brennelementen (5), Diese Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass in die obere Umladeeinrichtung (21) und/oder die untere Umladeeinrichtung (22) jeweils zwei Transferkörbe (12) einsetzbar sind, welche zur Positionierung über bzw. unter dem Transferrohr (11) verschiebbar und im Zuge des Verschiebens vorzugsweise selbsttätig aus einer vertikalen Umladeposition in eine schräge Transferposition und umgekehrt schwenkbar sind.
Patent DE-102013111807-A1 (DE)
Title: Bandschleifmaschine mit miteinander koppelbaren Bandschleifmodulen
Inventor: GRAVER LARS
IPC: B24B21/20
Filed: 2013-10-25
Abstract: Eine Bandschleifvorrichtung (10) weist mindestens zwei Bandschleifmodule (12, 14) auf, die miteinander koppelbar sind, wobei an einem ersten der beiden Bandschleifmodule (12, 14) ein Koppelelement vorgesehen ist, das mit einem zugeordneten Gegenelement an einem zweiten der beiden Bandschleifmodule (12, 14) koppelbar ist, um die beiden Bandschleifmodule (12, 14) miteinander zu verbinden, wobei das Koppelelement mindestens einen von einer Oberfläche (13) abstehenden Bolzen (20, 22, 24, 26) aufweist, der in eine zugeordnete Öffnung (32, 34, 36, 38) an einem Spannriegel (28, 30) am Gegenelement einführbar ist, und wobei der Spannriegel (28, 30) zwischen einer Löseposition, in der der mindestens eine Bolzen (20, 22, 24, 26) in die zugeordnete Öffnung (32, 34, 36, 38) einführbar oder aus dieser lösbar ist, und einer Koppelposition bewegbar ist, in der der mindestens eine Bolzen (20, 22, 24, 26) in der zugeordneten Öffnung des Spannriegels (28, 30) gegen ein Lösen gesichert ist.
Patent DE-102013201471-A1 (DE)
Title: Method for operating electronic control local interconnect network (LIN) bus involves maintaining no bus communication between master and slave and making slave to perform control tasks and consume third electric power in silance state
Inventor: GASSER BERNHARD
IPC: H04L12/403
Filed: 2013-01-30
Abstract: A bus communication between LIN master (2) and LIN slave (5-7) is maintained in waking state based on a given full command of scale, while the slave consumes a first electrical power as waking performance. The bus communications between the master and slave are not performed and the slave consumes a second electrical power as sleep performance in sleep state. The bus communication between master and slave is not performed and the slave performs control tasks and consumes third electric power as silance performance in silance state.
Patent DE-102013204143-A1 (DE)
Title: Filtereinheit für Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
Inventor: KOTLINSKI THOMAS
IPC: B01D46/42
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinheit für eine Dunstabzugshaube (1), die zumindest ein Filterelement (20) und zumindest eine Schutzplatte (21) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzplatte (21) ein zu dem Filterelement (20) separates Bauteil darstellt, die Schutzplatte (21) zu dem Filterelement (20) beabstandet angeordnet ist und über zumindest ein seitliches Gestell (22), das unmittelbar an zumindest einem Teil des Filterelementes (20) befestigt ist, mit dem Filterelement (20) verbunden ist. Weiterhin wird eine Dunstabzugshaube mit einer solchen Filtereinheit (2) beschrieben.
Patent DE-102013207002-A1 (DE)
Title: Entformungseinheit
Inventor: SEELHORST STEFAN
IPC: B29C45/40
Filed: 2013-04-18
Abstract: Eine Entformungseinheit für eine topfartige Vertiefung (10) eines Spritzgussbauteils ist derart ausgebildet, dass an einer Bodenseite (16) des Spritzgussbauteils keine Trennung entsteht und zumindest dieser Teil der Bodenseite als Dichtfläche genutzt werden kann. Hierzu weist die Entformungseinheit ein verschiebbares inneres Entformungselement (26) auf, dessen Vorderseite (42) zur Ausbildung der gratfreien Bodenseite (16) dient. Zur Herstellung von an der Innenseite der Vertiefung (10) vorgesehenen Ansätzen sind Ansatz-Entformungselemente (32, 34) vorgesehen. Diese können beim Entformen über ein Halte-Freigabe-Element (30) in Umfangsrichtung verschoben werden.
Patent DE-102013210521-A1 (DE)
Title: Volumenausgleichselement, Lager und Verfahren zum Reduzieren einer Druckänderung in einem Lager bei einer Änderung eines Betriebsparameters des Lagers
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16C33/78
Filed: 2013-06-06
Abstract: Ein Volumenausgleichselement (400) gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst ein Gehäuse (410), das ausgebildet ist, um an einem Lagerring (120) befestigbar zu sein, ein Dichtelement (430), das ein erstes Teilvolumen (470) eines Innenvolumens (440) des Gehäuses (410) von einem zweiten Teilvolumen (470) des Innenvolumens (440) des Gehäuses (410) abdichtet, eine Öffnung (490) in dem Gehäuse (410), die so angeordnet und ausgebildet ist, um das erste Teilvolumen (470) fluidtechnisch zugänglich zu machen, und eine weitere Öffnung (500), die derart angeordnet und ausgebildet ist, um das zweite Teilvolumen (480) fluidtechnisch zugänglich und mit einem Druckreservoir fluidtechnisch koppelbar zu machen. Das Gehäuse (410) und das Dichtelement (430) sind hierbei ausgebildet, um bei einer Druckänderung und/oder einer Volumenänderung des ersten Teilvolumens (470) eine Volumenänderung des zweiten Teilvolumens (480) zu bewirken. Der Einsatz eines Ausführungsbeispiels kann so gegebenenfalls einen Kompromiss zwischen einer gesteigerten Betriebssicherheit eines Lagers (100), eines geringeren Bauraumbedarfs und einer leichteren Implementierung verbessern.
Patent DE-102013210920-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Kompensieren der Einspritzung von gasförmigem Kraftstoff
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02D19/08
Filed: 2013-06-12
Abstract: Es sind ein System und ein Verfahren zum Betreiben eines Motors unter Verwendung von gasförmigem Kraftstoff beschrieben. In einem Beispiel wird der Motorbetrieb ansprechend auf eine Temperatur der in einen Motor eintretenden Luft und auf eine resultierende Temperatur eines in den Motor eingespritzten gasförmigen Kraftstoffs eingestellt. Das System und das Verfahren können die Motor-Luft/Kraftstoff-Steuerung verbessern.
Patent DE-102013211218-A1 (DE)
Title: Gasgenerator für ein Airbagmodul
Inventor: MARSTATT DIETER
IPC: B60R21/26
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasgenerator für ein Airbagmodul mit einem Gehäuse (12), das mit seinen Außenwänden (6, 8, 10) einen Innenraum (I) umschließt und aus dem durch Zündung des Gasgenerators (2) ein Gas freigesetzt wird, und einer Anzünderbaugruppe (34) zum Freisetzen von Gas aus dem Gehäuse (12) durch Zündung des Gasgenerators (2). Der Gasgenerator zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse (12) in mindestens einer der Außenwände (6, 8, 10) auf der Außenseite (6a, 8a, 10a) eine konkave Krümmung aufweist, und dass die Anzünderbaugruppe (34) außerhalb des Gehäuses (12) in einer durch die konkave Krümmung gebildeten Vertiefung (24) der Außenwand (6, 8, 10) angeordnet ist.
Patent DE-102013214761-A1 (DE)
Title: Stützteil einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: BEIL ANDREAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2013-07-29
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Stützteil einer Fahrzeugkarosserie geschaffen, das mit einer Hüllstruktur aus faserverstärktem Kunststoff hergestellt ist, mit Querkraft belastet ist und bei dem zwei Bereiche ausgebildet sind, von denen ein erster Bereich bei Einwirken der Querkraft verformbar ist und der zweite Bereich bei Einwirken der Querkraft diese Querkraft durch das Stützteil durchleitend gestaltet ist.
Patent DE-102013217945-A1 (DE)
Title: Vorspannungsvorrichtung für eine Scheibenwischvorrichtung
Inventor: HACKL VIKTOR
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (100) für ein Fahrzeug umfassend ein Wischblatt (2) mit einem langgestreckten Oberteil (10) und einem langgestreckten Unterteil (12), welche zumindest teilweise biegbar ausgestaltet sind. Des Weiteren sind mehrere Verbindungselemente (18) zum Verbinden des Oberteils (10) und des Unterteils (12) vorgesehen, die entlang einer Längserstreckung (8) der Scheibenwischvorrichtung voneinander beabstandet und ausgelegt sind, um eine Bewegung des Oberteils (10) und des Unterteils relativ zu einander mit einer Bewegungskomponente entlang einer Längserstreckung (8) der Scheibenwischvorrichtung zu ermöglichen. Des Weiteren weist die Scheibenwischvorrichtung eine Vorspannungsvorrichtung (50) auf, wobei die Vorspannungsvorrichtung ein Kraftaufnahmeelement (32) umfasst, welches mit einem Kraftübertragungselement (33) verbunden ist, so dass bei einer Krafteinwirkung auf das Kraftaufnahmeelement (32) in Richtung des langgestreckten Unterteils (12) eine Rotationsbewegung des Kraftübertragungselements (33) bewirkt wird, wodurch eine Bewegung des langgestreckten Oberteils (10) relativ zu dem langgestreckten Unterteil mit einer Bewegungskomponente entlang einer Längserstreckung (8) der Scheibenwischvorrichtung resultiert.
Patent DE-102013219181-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Bestimmung von Partikeleigenschaften
Inventor: WEI YI
IPC: G01N21/21
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Verfahren und ein System zur optischen Bestimmung von Partikeleigenschaften, insbesondere Größe und Reflektivität. Die Vorrichtung umfasst wenigstens eine Lichtquellenanordnung (20, 30) mit wenigstens einer Lichtquelle, eine Polarisatoranordnung, wenigstens eine von der wenigstens einen Lichtquellenanordnung (20, 30) beleuchtbare Probenhalterung zur Aufnahme zu untersuchender Partikelpräparate, wenigstens eine Analysatoranordnung (5) und wenigstens eine Bildaufnahmeeinrichtung (9) mit wenigstens einem farbauflösenden Matrix-Bildsensor. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung ausgebildet, von einem Partikelpräparat reflektiertes Licht mit einer farbkodierten Polarisation auf den wenigstens einen Matrix-Bildsensor zu leiten.
Patent DE-102013221861-A1 (DE)
Title: Klimatisierter Fahrzeugsitz
Inventor: MAYR FRANZ
IPC: B60N2/58
Filed: 2013-10-28
Abstract: Ein klimatisierter Fahrzeugsitz, umfassend eine in den Fahrzeugsitz eingebaute Klimatisierungsvorrichtung die zumindest auf die Sitzfläche des Fahrzeugsitzes wirkt, wobei zumindest die Sitzfläche des Fahrzeugsitzes einen Sitzbezug aufweist, wobei der Sitzbezug aus einem Metallstoff besteht.
Patent DE-102013226712-A1 (DE)
Title: Kugelrückführungsvorrichtung für eine Kugelgewindemutter, Klammer zur Fixierung einer Kugelrückführungsvorrichtung, Kugelgewindemutter sowie Anordnung einer Kugelrückführungsvorrichtung an einer Kugelgewindemutter
Inventor: LOSCH CHRISTOPH
IPC: F16H25/22
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kugelrückführungsvorrichtung für eine Kugelgewindemutter, eine Klammer zur Fixierung einer Kugelrückführungsvorrichtung, eine Kugelgewindemutter sowie eine Anordnung einer Kugelrückführungsvorrichtung an einer Kugelgewindemutter. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine wie in DE 10 2010 050 175 A1 beschriebene Kugelgewindemutter sowie Einzelelemente davon insbesondere hinsichtlich ihrer Funktionsweise zu verbessern. Eine erfindungsgemäße Kugelrückführungsvorrichtung (21) oder ein Teilelement (22, 23) hiervon umfasst einen darin ausgebildeten Kugelführungskanal (26) und mindestens einen Einsteckabschnitt (27) zum Einstecken in eine von außen zugängliche Einstecköffnung (18, 19) einer Kugelgewindemutter (12), wobei an den Einsteckabschnitt (27) angrenzend ein nach außen ragendes Dichtelement (28) derart angeordnet oder ausgebildet ist, dass es die Einstecktiefe in die Kugelgewindemutter (12) begrenzt und zumindest teilweise in sich an die Öffnung (36, 37?) der Kugelgewindemutter (12) anschließenden Bereich der Außenwand (29) der Kugelgewindemutter (12) abdeckt.
Patent DE-102013227062-A1 (DE)
Title: Schwingungsreduzierte Ventilanordnung
Inventor: BITTNER ULRICH
IPC: F16K47/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung mit einem Ventilgehäuse, das einen Kanal mit einem gegenüber dem Ventilgehäuse beweglichen Ventilelement aufweist, wobei in dem Kanal eine Druckkammer ausgebildet ist, die an einem ventilelementseitigen Ende durch das bewegliche Ventilelement begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckkammer von einem durchflussquerschnittsreduzierenden Element in zwei Teile geteilt wird.