baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10393456-B4 (DE)
Title: Verkapselung einer TCPA-vertrauenswürdigen Plattformmodulfunktionalität innerhalb eines Server-Management-Coprozessor-Subsystems
Inventor: ZIMMER VINCENT
IPC: G06F21/00
Filed: 2003-10-07
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
mit den Schritten:  – Ausführen kryptographischer
Dienste (34; 86) auf einem Baseboard-Management-Controller (14; 56), welcher von einem
Hauptprozessor (12; 51, 52, 53, 54) getrennt ist, wobei sowohl eine
Ausführung
als auch ein Speicher des Base-Management-Controllers (14; 56) hinsichtlich des Hauptprozessors
(12; 51, 52, 53, 54) isoliert sind; und  – Kommunizieren kryptographischer
Informationen zwischen dem Baseboard-Management-Controller (14; 56) und dem
Hauptprozessor (12; 51, 52, 53, 54), um ein Segment eines BIOS(Basic-Input/Output-System)-Codes
an seine System-Plattform (10) zu binden, um eine BIOS-Integrität zu verifizieren.
Patent DE-19540972-B4 (DE)
Title: Strombegrenzendes Kontaktsystem mit Doppeltunterbrechung für Niederspannungs-Schutzschalter
Inventor: KRIECHEL RALPH
IPC: H01H77/10
Filed: 1995-11-03
Granted: 2005-05-04
Abstract: Strombegrenzendes
Kontaktsystem mit Doppeltunterbrechung für Niederspannungs-Schutzschalter
mit unter der Einwirkung hoher Kurzschlußströme stattfindender elektrodynamischer
Kontaktöffnung,
umfassend  – einen
Brückenhalter
(18) für
unter der Einwirkung von Kontaktdruckmitteln (24) lagernde Kontaktbrücken (10), um
diese durch Betätigungsmittel
(22, 36) oder Auslösemittel
(30; 32) in und außer
Verbindung mit feststehenden Kontakten (14, 15) zu bringen;  – elektromagnetische
Schnellauslöser
(32) mit je einem unmittelbar auf die zugehörige Kontaktbrücke (10)
wirkenden Schlagstift (38), der abgewandt vom Schnellauslöser (32) in
einer Schlaggabel (40) endet;  wobei  – der Schlagstift (38) innerhalb
des Brückenhalters
(18) verschieblich gelagert ist;  – im Inneren der Schlaggabel
(40) die Kontaktbrücke
(10) verschieblich gelagert ist und die Schlaggabel (40) erste Rastmittel
(48) für
die elektrodynamisch beaufschlagte Kontaktbrücke (10) aufweist;  – gegenüber der
Schlaggabel (40) im Schutzschaltergehäuse (4, 6) ein entgegen eines
Federkraftmittels (56) verschiebbarer Klemmring (54) gelagert ist
und zweite Rastmittel (62, 63) zwischen diesem und der vom...
Patent DE-19621264-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zylinderbüchse
Inventor: RUEHLE MARTIN
IPC: F02F1/10
Filed: 1996-05-25
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Zylinderbüchse
für einen
Verbrennungsmotor unter Verwendung eines Ausgangsmaterials, bestehend
aus einer siliziumhaltigen, übereutektischen
Aluminiumbasis-Legierungsschmelze, wobei die Zylinderbüchse im
Bereich ihrer Lauffläche
einen Silizium-Gehalt aufweist, der höher ist als der Silizium-Gehalt
des Ausgangsmaterials,  gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte  a)
Eintauchen eines Kerns (2) mit zylindrischer oder annähernd zylindrischer
Form in die siliziumhaltige übereutektische
Aluminiumbasis-Legierungssschmelze (S),  b) Erzeugung einer
Relativbewegung zwischen Schmelze (S) und Kern (2) durch Rotation
eines die Schmelze (S) enthaltenden Tiegels (1), wobei eine schalenartige
Erstarrung auf dem Kern erfolgt,  c) Entfernen des Kerns (2)
aus der Schmelze,  d) Trennung von Kern (2) und Randschale.
Patent DE-19655332-B4 (DE)
Title: Automatic sliding door for vehicle - has motor driving cable between two guide wheels, with loop of cable attached to door
Inventor: AZUMA CHIHARU
IPC: E05B65/20
Filed: 1996-02-28
Granted: 2007-02-01
Abstract: The drive for a sliding door has a baseplate (1) and two guide elements (13,28) to change the direction of a cable (16) so that it is guided upwards or downwards. A loop of the cable between the guide elements is arranged so that an upper section is joined to the sliding door. An electric motor(12) drives the loop forwards or backwards. The motor is on the bottom side of the baseplate. The section of the cable attached to the door passes over the baseplate whilst the rest passes underneath it. The bottom of the baseplate has a cover(2). One guide elements is on the inside of the door frame, the other is outside.
Patent DE-19708225-B4 (DE)
Title: Funktionsdiagnosesystem für Abgasreinigungsvorrichtung von Verbrennungsmotoren
Inventor: ISHII TOSHIO
IPC: G01M15/04
Filed: 1997-02-28
Granted: 2005-09-01
Abstract: Diagnosesystem
für einen
Katalysator (12) zur Reinigung der Abgase einer Brennkraftmaschine,
mit  einem im Abgasstrom der Brennkraftmaschine angeordneten
Abgassensor zur Erfassung einer Abgaskomponente, einer Erfassungseinrichtung
(2, 3, 6, 14) für
Motor- und/oder Fahrzeugbetriebszustände und  einer Steuereinheit
(9) zur Auswertung der Signale des Abgassensors (8) und der Erfassungseinrichtung
(2, 3, 6, 14) und zur Diagnose des Katalysators (12) basierend auf
diesen Signalen, wobei die Steuereinheit (9) das Signal des Abgassensors
(8) integriert, einen zeitlichen Integrationsabschnitt basierend
auf Signalen der Erfassungseinrichtung (2, 3, 6, 14) bestimmt und
die Diagnose der Funktion des Katalysators (12) anhand des Integrationswertes durchführt,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Abgassensor (8) stromab des Katalysators
(12) angeordnet und zur Erfassung von Kohlenwasserstoffen (HC) oder
Stickoxiden (NOx) ausgebildet ist.
Patent DE-19723033-B4 (DE)
Title: Blockiergeschütztes Bremssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: B60T8/48
Filed: 1997-06-02
Granted: 2006-07-20
Abstract: Blockiergeschütztes Bremssystem
für ein
Kraftfahrzeug, mit einem Hauptbremszylinder (1), mit einem Ausgleichsbehälter (5),
mit Radbremszylindern (13), mit einer Hauptbremszylinder (1) und
Radbremszylinder (13) verbindenden Bremsleitung (6, 26), mit einer
Radbremsdruck-Modulationsventilanordnung und mit einer von der Bremsleitung
(6, 26) stromab des Hauptbremszylinders (1) abzweigenden und zum
Ausgleichsbehälter
(5) führenden
Entlastungsleitung (8, 10, 18), wobei die Entlastungsleitung (8,
10, 18) normalerweise mittels eines Ventils gesperrt und bei einem
Unfall freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Bremsleitung
(6, 26) stromab des Hauptbremszylinders (1) ein Trennventil (7,
20, 21) für
eine Antriebs-Schlupfregelung (ASR) oder elektronische Differentialsperre
(EDS) eingefügt
ist und dass die Sperrung und Freigabe der Entlastungsleitung (8,
10, 18) bei einem Unfall über
dieses Trennventil (7, 20, 21) erfolgt.
Patent DE-19745981-B4 (DE)
Title: Reaktionsmischung mit mehreren Komponenten zur Abdichtung von Rohrverbindungen sowie deren Verwendung
Inventor: MAAGH PETER
IPC: F16L55/1645
Filed: 1997-10-17
Granted: 2012-09-27
Abstract: Reaktionsmischung mit mehreren Komponenten auf Basis eines hochhydrolysebeständigen 2-komponentigen Polyurethan-Systems zur Abdichtung von Rohrverbindungen, wobei die Reaktionsmischung, bezogen auf die Gesamtmischung, ein Gemisch aus 70 bis 99 Gewichtsprozent des 2-komponentigen Polyurethan-Systems mit weiteren Inhaltsstoffen und 1 bis 30 Gewichtsprozent Expansionsmittel enthält und eine exotherme Reaktion erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung eine exotherme Reaktion mit einer einstellbaren Maximaltemperatur von bis zu 150°C erzeugt, dass die Reaktionsmischung eine einstellbare Topfzeit von 5 bis 120 Sekunden und eine einstellbare Aushärtungszeit von 2 bis 60 Minuten aufweist, dass das Expansionsmittel in Form von expandierbaren Perlen mit einer mit Treibmittel gefüllten Perlenhülle vorliegt, die ab einer definierten Aktivierungstemperatur oberhalb von 50°C im Volumen vergrößerbar sind, dass die Volumenvergrößerung der expandierbaren Perlen durch die Reaktionswärme initiierbar ist und die Perlenhülle aus einem Material besteht, das nach der Volumenvergrößerung im expandierten Zustand bestehen bleibt.
Patent DE-19747061-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur flächenhaften, dreidimensionalen, optischen Vermessung von Objekten
Inventor: MAEHNER BERNWARD
IPC: G01B11/25
Filed: 1997-10-24
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur flächenhaften,
dreidimensionalen, optischen Vermessung von Objekten, bei dem mittels
eines Projektors Lichtmuster auf das zu vermessende Objekt projiziert,
Abbildungen von den auf das zu vermessende Objekt projizierten Lichtmustern
auf dem Bildsensor einer Kamera erzeugt, und aus den erzeugten Abbildungen über Entschlüsselung
des Lichtcodes und die Position der Bildpunkte auf dem Bildsensor
der Kamera eine Triangulationsrechnung zur Berechnung der Oberflächenkontur
des Objektes durchgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet,  daß zwei in Projektionsrichtung
gegeneinander verdrehte Liniengittersequenzen zur Erzeugung eindeutig
unterscheidbarer Lichtschnittebenen projiziert und mit der Kamera
aufgenommen werden, wobei die mit einer Liniengittersequenz erzeugten
Lichtschnittebenen dazu verwendet werden, um die mit der anderen
Liniengittersequenz erzeugten Lichtschnittebenen in einzelne, eindeutig
unterscheidbare und von ortsfesten Punkten des diese Lichtschnittebenen
erzeugenden Projektionsgitters ausgehende Projektionsstrahlen aufzuteilen,  daß jedem
Projektionsstrahl durch Kombination der aus den beiden Liniengittersequenzen
erzeugten eindeutigen Codierungen der Lichtschnittebenen eine eindeutige
Codierung zugewiesen wird,  daß für jeden Projektionsstrahl innerhalb
des dem...
Patent DE-19751786-B4 (DE)
Title: Rundsteckverbinder für ein geschirmtes Kabel
Inventor: FELDMEIER GUENTER
IPC: H01R13/658
Filed: 1997-11-21
Granted: 2009-03-26
Abstract: Rundsteckverbinder
für ein
geschirmtes Kabel mit zumindest einem Leiter mit folgenden Merkmalen:  a)
es ist ein Innengehäuse
(2) zur Aufnahme mindestens eines mit einem Leiter des Kabels verbindbaren
elektrischen Kontaktes vorgesehen,  b) es ist ein Aussengehäuse (1)
zur Aufnahme des Innengehäuses
(2) vorgesehen,  c) es ist eine mit dem Aussengehäuse (1)
verschraubbare Abschlusskappe (9) zur Befestigung des Kabels angeordnet,  d)
im Aussengehäuse
(1) sind Mittel zur Zugentlastung, die auf das Kabel einwirken,
und Mittel zur Kontaktierung des Kabelschirms angeordnet,  e)
wobei als erstes Mittel zur Kontaktierung des Kabelschirms und als
Mittel zur Zugentlastung zumindest ein Schirmkontaktteil (8) mit
einem sich ändernden
Innenradius vorgesehen ist,  f) wobei als zweites Mittel zur
Kontaktierung des Kabelschirms und als Mittel zur Zugentlastung
eine mit dem Innengehäuse
(2) verbindbare Kronenfeder (6) vorgesehen ist,  g) wobei das
Schirmkontaktteil (8) und die Kronenfeder (6) vom kabelseitigen
Ende in das zumindest...
Patent DE-19752326-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum dichten Verschweißen eines Hochdruckbehälters
Inventor: BAUER HARALD
IPC: B23K26/12
Filed: 1997-11-26
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme, zum Befüllen
und zum dichten Verschweißen
eines Hochdruckbehälters
(6), der zwischen einem oberen Deckel (1) und einem unteren Deckel
(2) aufnehmbar ist, wobei der obere und der untere Deckel (1, 2)
durch mindestens zwei Säulen (3)
gegeneinander verspannbar sind und innerhalb der Säulen (3)
Splitterabschirmungen (4) vorgesehen sind, wobei in dem oberen Deckel
(1) eine Befüllkammer
(7) vorgesehen ist, die einerseits zu einer Befüllbohrung (11) in der zugewandten
Wand des Hochdruckbehälters
(6) offen und andererseits durch eine Scheibe (8) aus durchsichtigem, kristallinem
Werkstoff dicht abgeschlossen ist, und in die eine unterbrechbare
Befüllleitung
ausmündet,
und wobei oberhalb der Scheibe (8) eine Schweißenergie-Strahlungsquelle (13)
angeordnet ist, deren Strahlung den kristallinen Werkstoff durchdringt.
Patent DE-19823048-B4 (DE)
Title: Armaturenbrett aus Kunststoff für Kraftfahrzeuge
Inventor: KUTIL JAROSLAV
IPC: B60R21/2165
Filed: 1998-05-22
Granted: 2009-05-07
Abstract: Armaturenbrett
aus Kunststoff für Kraftfahrzeuge
mit Beifahrer-Airbag,  – bei dem
ein in der beifahrerseitigen Hälfte
angebrachter Airbag (3) unter einem als Kunststoff-Preßteil ausgebildeten
Deckel (5) angebracht ist und  – bei dem auf einem großflächigen Tragkörper (10)
aus Kunststoff eine PUR-Schaumschicht (6) und eine durchgehende
Dekorationsfolie (7) angeordnet sind,  – wobei die PUR-Schaumschicht
(6) und die Dekorationsfolie (7) den Tragkörper (10) und den Deckel (5)
stufenlos überdecken
und  – wobei
der Deckel (5) in einem randseitigen Längsbereich (12) eine verringerte
Wandstärke
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – der Deckel (5) ein selbständiger Kunststoff-Preßteil ist, der
eine Öffnung
(4) im Tragkörper
(10) abdeckt,  – an
den Seitenrändern
(9) und am Boden des Deckels (5) schräge Auflageflächen ausgebildet
sind, mit denen der Deckel (5) auf schrägen Grenzflächen an den Seitenrändern und
dem Boden der Tragkörperöffnung (4)
aufliegt, und  – der
obere Längsbereich
des Deckels (5) die...
Patent DE-19826309-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines NOx-Sensors
Inventor: SUGIYAMA TOMIO
IPC: G01N27/419
Filed: 1998-06-12
Granted: 2008-03-27
Abstract: Herstellungsverfahren
zum Herstellen eines NOx-Sensors mit einem Hauptkörper (12;
22; 32) und einem Pumpzellenkörper
(11; 21; 31), wobei  der Hauptkörper (12; 22; 32) eine Sensorzelle
(130; 350) besitzt und darin eine Referenzgaskammer (151; 270; 345; 151)
und eine Probengaskammer (161; 250; 341, 342; 161) definiert, wobei
die Probengaskammer (161; 250; 341, 342; 161) eine Wandung besitzt,
die aus einem Festelektrolytsubstrat mit einer Sauerstoffionenleitfähigkeit
gebildet ist, und wobei die Sensorzelle (130; 350) zwischen der
Referenzgaskammer (151; 270; 345; 151) und der Probengaskammer (161;
250; 341, 342; 161) zum Detektieren einer Konzentration eines NOx-Gases
angeordnet ist, und wobei  der Pumpzellenkörper (11; 21; 31) eine Oberfläche, die
der Probengaskammer (161; 250; 341, 342; 161) zugewandt ist, und
eine Pumpzelle (110; 210; 310) zum Einleiten und Auslassen eines
Sauerstoffgases zu und von der Probengaskammer (161; 250; 341, 342;
161) besitzt,  wobei das Herstellungsverfahren die folgenden
Schritte aufweist:  Herstellen des...
Patent DE-19835248-B4 (DE)
Title: Polyphenylenetherharz-Zusammensetzung
Inventor: YOSHIDA KAZUO
IPC: C08K5/523
Filed: 1998-08-04
Granted: 2004-12-30
Abstract: Polyphenylenetherharz-Zusammensetzung,
enthaltend:  (A) 30 bis 95 Gew.-% eines modifizierten Polyphenylenetherharzes,
das vollständig
oder partiell mit einer ungesättigten
Carbonsäure
oder einem funktionellen Derivat davon modifiziert ist,  (B)
2 bis 60 Gew.-% mindestens eines Polystyrols und/oder eines kautschukmodifizierten
Polystyrols und  (C) 3 bis 40 Gew.-% eines Styrol-Acrylnitrilcopolymeren
mit einem Gehalt des Acrylnitril-Bestandteils von nicht weniger als
7 Gew.-% bis weniger als 11 Gew.-%.
Patent DE-19843456-B4 (DE)
Title: Airbag mit Fangbandanordnung
Inventor: HILL BRUCE R
IPC: B60R21/16
Filed: 1998-09-22
Granted: 2006-04-13
Abstract: Airbag
(30) mit einem Basisteil (40) und einem Körperteil (42), der mit dem
Basisteil (40) verbunden ist und in eine Richtung weg vom Basisteil
(40) in einen aufgeblasenen Zustand aufblasbar ist; und erste und zweite,
im wesentlichen parallel verlaufende Fangbänder (60, 70), die zwischen
dem Basisteil (40) und dem Körperteil
(42) eingenäht
sind;  wobei das erste Fangband (60) einen vorbestimmten geschwächten Teil
(100, 102) aufweist;  wobei das zweite Fangband (70) eine wesentlich
höhere Elongation
bzw. Längung
besitzt als das erste Fangband (60);  wobei das zweite Fangband
(70) eine effektive Länge
hat, die mindestens ungefähr
gleich der effektiven Länge
des ersten Fangbands (60) ist;  wobei der Airbag (30) einen
teilweise aufgeblasenen Zustand hat, in welchem das erste Fangband
(60) sich zu seiner effektiven Länge
ausstreckt und einer Bewegung des Körperteils (42) des Airbags
(30) weg vom Basisteil (40) entgegenwirkt bzw. widersteht;  wobei
das erste Fangband...
Patent DE-19882435-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Hemmung von Krebszellwachstum mit einem pRb2/p130 exprimierenden Vektor
Inventor: GIORDANO ANTONIO
IPC: A61P35/00
Filed: 1998-06-02
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Hemmung des Wachstums von Tumorzellen, umfassend das Transfizieren
der Tumorzellen mit einem Vektor, der pRb2/p130 exprimiert, wobei
die Tumorzellen pRb2/p130-negative Zellen oder Zellen umfassen,
die durch c-erbB-2 induziert werden.
Patent DE-19908477-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: AONO SHINJI
IPC: H01L29/739
Filed: 1999-02-26
Granted: 2007-06-14
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit  – einem
Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitungstyps,  – einem
ersten Dotierstoffdiffusionsbereich (3) eines zweiten Leitungstyps,
der auf einer ersten Hauptoberfläche
des Halbleitersubstrats (1) bis zu einer vorgeschriebenen Tiefe gebildet
ist,  – einem
ringförmigen
zweiten Dotierstoffdiffusionsbereich (4) des zweiten Leitungstyps,
der in der ersten Hauptoberfläche
in einem Bereich außerhalb
von und um den ersten Dotierstoffdiffusionsbereich (3) herum gebildet
ist, mit einer größeren Tiefe
von der Hauptoberfläche
als diejenige des ersten Dotierstoffdiffusionsbereiches (3) und
einer höheren Konzentration
als der erste Dotierstoffdiffusionsbereich (3),  – einer
ersten Metallschicht (8), welche in Kontakt mit dem ersten Dotierstoffdiffusionsbereich
(3) auf der ersten Hauptoberfläche
des Halbleitersubstrats (1) in einem vorgeschriebenen Abstand von
dem innersten Umfang des zweiten Dotierstoffdiffusionsbereiches
(4) vorgesehen ist, und  – einer
zweiten Metallschicht (7), welche in Kontakt mit einer zweiten Hauptoberfläche des
Halbleitersubstrats (1) ist, wobei  – der erste Dotierstoffdiffusionsbereich
(3) und der zweite Dotierstoffdiffusionsbereich...
Patent DE-19934323-B4 (DE)
Title: Metallisiertes Bauteil, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: DIETZ ANDREAS
IPC: C25D13/00
Filed: 1999-07-21
Granted: 2005-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein metallisiertes Bauteil, aufweisend ein Substrat aus einem Leichtmetall oder einer Leichtmetalllegierung, darauf eine Schicht aus einem Elektrotauchlack und darauf eine Metallschicht. Bevorzugtes Anwendungsgebiet sind Radfelgen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder, aber auch Fassadenbauteile. Weiterhin kann das metallisierte Bauteil auch mit Vorteil im Sanitärbereich und dort besonders für Duschkabinen eingesetzt werden.
Patent DE-19935042-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Rohrschaftinstrument
Inventor: KUPFERSCHMID BERNHARD
IPC: A61B17/28
Filed: 1999-07-26
Granted: 2004-02-05
Abstract: Um ein chirurgisches Rohrschaftinstrument mit einem Schaft, mit einer in dem Schaft verschieblich gelagerten Arbeitsstange, mit einem Griffteil zur Betätigung der Arbeitsstange und mit Verbindungsmitteln, die das Griffteil und den Schaft lösbar miteinander verbinden, wobei der Schaft in einer inneren Hülse des Griffteils mittels eines in eine Ausnehmung des Schafts eintauchenden, in der inneren Hülse radial verschiebbaren Verriegelungskörpers in axialer Richtung festlegbar ist, dessen radiale Auswärtsbewegung durch ein Anschlagelement begrenzt ist, das in eine die radiale Auswärtsbewegung des Verriegelungskörpers freigebende Position verschiebbar ist, und wobei Haltemittel vorgesehen sind, durch die das Anschlagelement in einer Freigabestellung fixierbar ist und die derart durch den Schaft beaufschlagbar sind, daß durch Verschiebung des Schafts in der inneren Hülse diese Fixierung lösbar ist, derart auszubilden, daß der Aufbau eines solchen Instrumentes vereinfacht ist, wird vorgeschlagen, daß die Haltemittel ein Halteelement umfassen, welches außerhalb der inneren Hülse im Griffteil verschieblich geführt ist.
Patent AU-2012100085-B4 (AU)
Title: Improvements in Container Lids
Inventor: CHALMERS MATTHEW
IPC: B65D88/00
Filed: 2012-01-25
Granted: 2012-12-13
Abstract: The present invention provides a lid for an open container, the lid having a cover portion which is sized and shaped to be received onto the open container so as to cover, at least substantially, an opening at the top of the container, the cover portion including at at least one location thereon, at least one aperture formation into which can be received a rotatable or twist locking member, which is located on the end of a lifting cable or lifting frame, for releasably locking the cable or the frame to the lid. 26|
Patent AU-2012101773-B4 (AU)
Title: Method and system for treatment of waste
Inventor: CHRISTIE NEIL ROY
IPC: B01D17/028
Filed: 2012-12-05
Granted: 2013-09-19
Abstract: - 1 The present invention is directed to a method and system for treating fats, oils and grease waste from commercial and industrial kitchens. The method involves 5 reducing the temperature of the FOG waste in the grease trap and synergistically promoting microbiological digestion of the FOG waste to reduce the amount of organic matter in the discharged effluent.
Patent AU-2021102902-B4 (AU)
Title: A bladder assembly and method
Inventor: MCGUINNESS GARRY
IPC: F16L55/163
Filed: 2021-05-27
Granted: 2021-10-21
Abstract: The invention relates to a bladder assembly for repairing a pipe. The bladder assembly 
comprising an inflatable elongate elastically stretchable bladder and at least one elastically 
stretchable jacket arranged to receive the bladder therein to stretchably reinforce an 
intermediate portion of the bladder during inflation. The sleeve being formed from a material 
that includes an elastically stretchable woven layer and an elastically stretchable sealing 
layer, the sealing layer being bonded to the woven layer.
Patent DE-102004003059-B4 (DE)
Title: Luftstromsteuereinheit
Inventor: GOLDSTEIN JENS
IPC: F24F11/04
Filed: 2004-01-20
Granted: 2010-10-28
Abstract: Luftstromsteuereinheit insbesondere für den Einsatz als Luftauslassdüse im Fahrzeuginnenraum eines Kraftfahrzeugs, mit mehreren beweglichen Luftleitelementen zur Erzeugung von wenigstens einer drallartigen Luftströmung, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftstromsteuereinheit eine stufenlos steuerbare Strahlaufspreizung ermöglicht, wobei in Luftströmungsrichtung gesehen die Luftleitelemente jeweils als axial hintereinander, um dieselbe Achse gelagerte, luftdurchlässige Platten ausgebildet sind.
Patent DE-102004004572-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnoseverfahren für ein Fahrzeugkommunikationsnetz
Inventor: FUJITA HIROHISA
IPC: H04L69/40
Filed: 2004-01-29
Granted: 2008-07-31
Abstract: Fehlerdiagnoseverfahren
für ein Kommunikationsnetz
für ein
Fahrzeug, das aus einer elektronischen Steuervorrichtung (3) und
einer Vielzahl von Sensoren (1, 2) aufgebaut ist, die mit einem
Fehlerdiagnoseabschnitt ausgestattet sind, der mit einer Hauptleitung
(4, 4a, 4b) einer Multiplex-Kommunikationsleitung verbunden ist,
mit den Schritten des  jeweils Speicherns von verschiedenen
Abnormalitätscodes an
einem Fehlerdiagnoseabschnitt der elektronischen Steuervorrichtung,
wenn ein Sensor der Vielzahl von Sensoren (1, 2) fehlfunktioniert,
oder wenn bei einer Kommunikationsleitung von der Hauptleitung der
Multiplex-Kommunikationsleitung zu einer mit einem Sensor der Vielzahl
von Sensoren (1, 2) verbundenen Zweigleitung eine Abnormalität einschließlich einer
aufgetrennten Verbindung oder eines Kurzschlusses aufgetreten ist,  Messens
eines Widerstandswertes des Hauptleitungswiderstands in der Multiplex-Kommunikationsleitung,
und  Identifizierens eines Abnormalitätsabschnitts in dem Kommunikationsnetz
durch eine Kombination des gemessenen Widerstandswerts der Hauptleitung
und des in dem Fehlerdiagnoseabschnitt gespeicherten Abnormalitätscodes.
Patent DE-102004012477-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Speichern von Wasserstoff
Inventor: KIMBARA MASAHIKO
IPC: H01M8/12
Filed: 2004-03-15
Granted: 2007-12-27
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit  einer Brennstoffzelle,  einem Wasserstoffspeichertank,
dem Wasserstoff unter einem vorbestimmten Wasserstoffdruck zugeführt wird
und der ein Wasserstoff absorbierendes Material enthält, das zumindest
eine Wasserstoffspeicherlegierung aufweist, wobei die Temperatur
der Wasserstoffspeicherlegierung, bei der der vorbestimmte Wasserstoffdruck
ein Gleichgewichtsdruck wird, höher
als eine Temperatur der Brennstoffzelle in einem Stationärbetrieb
ist;  einem Kühlmittelkanal, über den
ein Kühlmittel
zwischen der Brennstoffzelle und dem Wasserstoffspeichertank zirkuliert;
und  einem Wärmeaustauschermodul
im Kühlmittelkanal,
das das Kühlmittel
herunterkühlt,
das durch die Brennstoffzelle und/oder den Wasserstoffspeichertank
hindurchtritt.