baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017209846-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit adaptiv übersteuerbarem Notbremssystem und Verfahren zum Anpassen eines Notbrems-Übersteuerungsschwellenwerts
Inventor: ALLEXI GREGOR
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-06-12
Granted: 2019-02-07
Abstract: Fahrzeug (10) mit adaptiv übersteuerbarem Notbremssystem, umfassend
 - einen Motor (12);
 - ein zum autonomen Notbremsen des Fahrzeugs (10) ausgelegtes, bei Überschreiten eines Notbrems-Übersteuerungsschwellenwerts eines von einem Fahrer des Fahrzeugs (10) veränderbaren Steuerparameters einer Leistungsabgabe des Motors (12) deaktivierbares Notbremssystem (13); und
 - ein zum Begrenzen einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10) ausgelegtes, bei Überschreiten eines Geschwindigkeitsbegrenzungs-Übersteuerungsschwellenwerts des Steuerparameters deaktivierbares Geschwindigkeitsbegrenzungssystem (14); wobei das Notbremssystem (13) dazu eingerichtet ist, den Notbrems-Übersteuerungsschwellenwert auf mindestens den Geschwindigkeitsbegrenzungs-Übersteuerungsschwellenwert zu ändern, wenn sich das Geschwindigkeitsbegrenzungssystem (14) in einem aktiven Betriebszustand befindet, in dem es aktiv eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Notbremssystem (13) dazu eingerichtet ist, den Notbrems-Übersteuerungsschwellenwert nur auf mindestens den Geschwindigkeitsbegrenzungs-Übersteuerungsschwellenwert zu ändern, wenn der Notbrems-Übersteuerungsschwellenwert kleiner als der Geschwindigkeitsbegrenzungs-Übersteuerungsschwellenwert ist.
Patent DE-102017211445-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe mit Ölverteilung
Inventor: PRITCHARD LARRY
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-07-05
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verteilergetriebe (200), das Folgendes umfasst:eine Primärausgangswelle (206), die eine damit drehgekoppelte Nabe (272) aufweist;eine Sekundärausgangswelle (208);eine Kupplung (260), die dazu konfiguriert ist, die Primärausgangswelle (206) selektiv mit der Sekundärausgangswelle (208) zur Drehmomentübertragung dazwischen zu koppeln, wobei die Kupplung (260) Folgendes umfasst:ein Gehäuse (262), das mit der Sekundärausgangswelle (208) drehgekoppelt ist;mehrere verschachtelte Platten (270), die zwischen einer ersten Untergruppe (270b) der verschachtelten Platten (270), die mit der Nabe (272) drehgekoppelt ist, und einer zweiten Untergruppe (270a) der verschachtelten Platten (270), die mit dem Gehäuse (262) drehgekoppelt ist, alternieren; undeine Betätigungsplatte (268), die dazu konfiguriert ist, die mehreren verschachtelten Platten (270) zur Übertragung von Drehmoment zwischen der Nabe (272) und dem Gehäuse (262) zusammenzudrücken; undmehrere Ventile (275), die dazu konfiguriert sind, durch die Primärausgangswelle (206) in das Gehäuse (262) zugeführtes Öl selektiv abzugeben, wobei jedes Ventil (275) eine in der Nabe (272) ausgebildete Bohrung (276) und eine durch die Betätigungsplatte (268) zum Öffnen des Ventils (275) bewegliche Ventilstange (278) aufweist, wobei jede Bohrung (276) parallel zu einer Achse (207) der Primärausgangswelle (206) verläuft und mehrere Einlässe (276b) enthält, die axial entlang einer Achse der Bohrung (276) beabstandet sind.
Patent DE-102018100114-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: YU CHIA-TA
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-01-04
Granted: 2020-07-23
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), umfassend:eine Finne (12), die sich von einem Substrat (10) erstreckt;eine Gatestruktur (16), die über der Finne angeordnet ist, wobei die Gatestruktur ein Gatedielektrikum (20), das über der Finne ausgebildet ist, eine Gateelektrode (18), die über dem Gatedielektrikum ausgebildet ist, und einen Seitenwandspacer (22), der entlang einer Seitenwand der Gateelektrode ausgebildet ist, umfasst;eine U-förmige Aussparung (70), die innerhalb der Finne ausgebildet und zu der Gatestruktur (16) benachbart ist;eine erste Source-/Drainschicht (32), die auf einer Fläche der U-förmigen Aussparung konform ausgebildet ist, wobei sich die erste Source-/Drainschicht zumindest teilweise unter die benachbarte Gatestruktur erstreckt;eine zweite Source-/Drainschicht (34), die über der ersten Source-/Drainschicht ausgebildet ist; undeine Abdeckschicht (35), die über der zweiten Source-/Drainschicht (34) ausgebildet ist,wobei mindestens eine von der ersten und der zweiten Source-/Drainschicht Siliziumarsenid (SiAs) umfasst, undwobei die Abdeckschicht (35) eine Nitrid-Schicht, eine Si-Schicht, eine SiP-Schicht, oder eine SiC-Schicht umfasst.
Patent DE-102018100655-B4 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz mit einem abnehmbaren gurtpositioniersitz
Inventor: SACK DANIEL A
IPC: B60N2/28
Filed: 2018-01-12
Granted: 2020-10-29
Abstract: Kindersicherheitssitz (100), aufweisend:eine Sitzbasis (104) mit einer Unterseite (112), die sich zum Aufsetzen auf einen Fahrzeugsitz eignet, wobei die Sitzbasis (104) zwei Armlehnen (114), die von einer Oberseite (116) der Sitzbasis (104) nach oben vorstehen, und einen Aufnahmebereich (124, 124') zwischen den zwei Armlehnen (114) hat, undeinen gurtpositionierenden Sitz (106), der im Aufnahmebereich (124, 124') der Sitzbasis (104) installierbar und zum unabhängigen Gebrauch von der Sitzbasis (104) abnehmbar ist, wobei der gurtpositionierende Sitz (106) einen Sitzkörper (126) mit einer Unterseite (132), die zum Aufsetzen auf einen Fahrzeugsitz angepasst ist, und eine Gurtführung (128) aufweist, die mit dem Sitzkörper (126) verbunden ist, wobei die Gurtführung (128) eine vom Sitzkörper (126) nach oben vorstehende ausgefahrene Position und eine Lagerposition hat, in der sie in einem im Sitzkörper (126) vorgesehenen Lagerhohlraum (136) verstaut ist, wobei der gurtpositionierende Sitz (106) in dem Aufnahmebereich (124, 124') der Sitzbasis (104) mit der Gurtführung (128) in der Lagerposition platziert ist,wobei die Gurtführung (128) einen Gurtschlitz (138') zum Durchtritt eines Rückhaltegurts hat, wobei der Gurtschlitz (138') dazu bemessen ist, ein Verdrehen des Rückhaltegurts zu verhindern, und eine Frontöffnung (142A') an einem vorderen Rand (140) der Gurtführung (128) zum Einstecken des Rückhaltegurts in den Gurtschlitz (138') hat, wobei die Frontöffnung (142A') eine sich verjüngende Form hat, die am vorderen Rand (140) größer ist und zum Inneren des Gurtschlitzes (138') hin schmäler wird.
Patent DE-102018121910-B4 (DE)
Title: Aufnahmestruktur für einen Flüssigkeitsspender
Inventor: LIAO PO-LIN
IPC: B65D51/24
Filed: 2018-09-07
Granted: 2020-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmestruktur für einen Flüssigkeitsspender, die einen Ringkörper (10) und eine Vielzahl von Aufnahmeelementen (20) umfasst, wobei der Ringkörper (10) um den Flüssigkeitsspender (1) angebracht werden kann, , wobei die Aufnahmeelemente (20) umlaufend am Ringkörper (10) angeordnet sind und jeweils ein Werkzeugteil (2) lösbar aufnehmen können. Die Erfindung betrifft außerdem eine Aufnahmestruktur für einen Flüssigkeitsspender, die einen Behälter (40) und eine Vielzahl von Aufnahmeelementen (20) umfasst, die ringförmig um den Behälter (40) angeordnet sind und jeweils ein Werkzeugteil (2) lösbar aufnehmen können.
Patent DE-102018126434-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung und Maschinenlernvorrichtung
Inventor: NAITO GENZO
IPC: G05B19/418
Filed: 2018-10-24
Granted: 2021-09-09
Abstract: Testvorrichtung (1) zum Bestimmen eines Testobjekts zum Testen einer Herstellungsmaschine (70) bei einem Entwicklungsprozess der Herstellungsmaschine (70), um ein Testobjekt zu finden, das die Herstellungsmaschine (70) instabil macht, wobei die Testvorrichtung (1) zum Bestimmen eines Testobjekts in Bezug auf einen Betriebszustand der Herstellungsmaschine (70) und Spezifikationen der Herstellungsmaschine (70) konfiguriert ist, die Testvorrichtung (1) umfassend:eine Maschinenlernvorrichtung (100), die eine Bestimmung des Testobjekts in Bezug auf die Herstellungsmaschine (70) lernt, wobeidie Maschinenlernvorrichtung (100) enthält:eine Zustandsbeobachtungseinheit (106), die Testobjektdaten beobachtet, die das Testobjekt darstellen, Herstellungsmaschinenbetriebszustandsdaten, die einen Betriebszustand der Herstellungsmaschine (70) darstellen, und Herstellungsmaschinenspezifikationsdaten, die Spezifikationen der Herstellungsmaschine (70) darstellen, als eine Zustandsvariable beobachtet, die einen aktuellen Zustand einer Umgebung darstellt;eine Bestimmungsdatengewinnungseinheit (108), die Bestimmungsdaten gewinnt, die ein Eignungsbestimmungsergebnis eines Betriebszustands der Herstellungsmaschine (70) darstellen, wobei das Eignungsbestimmungsergebnis erhalten wird, wenn das Testobjekt ausgeführt wird;eine Lerneinheit (110), die ein Lernen unter Verwendung der Zustandsvariable und der Bestimmungsdaten von einem oder mehreren vorhergehenden Zyklen derart ausführt, dass die Herstellungsmaschinenbetriebszustandsdaten und die Herstellungsmaschinenspezifikationsdaten verwendet werden, um das in einem nächsten Zyklus auszuführende Testobjekt zu ermitteln, undeine Schlussfolgerungsergebnisausgabeeinheit (122), die einen Betriebsbefehl eines Tests auf Basis des Testobjekts, auf Basis einer Zustandsvariable, die durch die Zustandsbeobachtungseinheit (106) beobachtet wird, und eines Lernergebnisses, das durch die Lerneinheit (110) erhalten wird, ausgibt.
Patent DE-102018204112-B4 (DE)
Title: Getriebemechanismus für eine angelrolle
Inventor: TAKAMATSU TAKUJI
IPC: A01K89/015
Filed: 2018-03-19
Granted: 2022-12-22
Abstract: Getriebemechanismus (12, 112) für eine Angelrolle (100, 200), aufweisend:ein erstes Zahnrad (15, 115) mit einer Mehrzahl von ersten Zahnradzähnen (15a, 115a), wobei jeder der Mehrzahl von ersten Zahnradzähnen (15a, 115a) eine erste Antriebsseitenfläche (15b, 115b), die so ausgebildet ist, dass sie während der Drehung in Drehrichtung zum Aufwickeln einer Angelschnur Leistung überträgt, und eine erste Rückseitenfläche (15c, 115c) gegenüber der ersten Antriebsseitenfläche (15b, 115b) enthält; undein zweites Zahnrad (20, 120) mit einer Mehrzahl von zweiten Zahnradzähnen (20a, 120a), wobei jeder der Mehrzahl von zweiten Zahnradzähnen (20a, 120a) eine zweite Antriebsseitenfläche (20b, 120b), die so ausgebildet ist, dass sie in die erste Antriebsseitenfläche (15b, 115b) greift, und auf die Leistung des ersten Zahnrades (15, 115) übertragen wird, und eine zweite Rückseitenfläche (20c, 120c), die der ersten Rückseitenfläche (15c, 115c) zugewandt ist und die der zweiten Antriebsseitenfläche (20b, 120b) gegenüberliegt, enthält,wobei die ersten Zahnradzähne (15a, 115a) eine höhere oder niedrigere Stabilität aufweisen als die zweiten Zahnradzähne (20a, 120a);wobei wenigstens eine von der ersten Rückseitenfläche (15c, 115c) und der zweiten Rückseitenfläche (20c, 120c) einen Abschnitt zur Verhinderung einer Eingriffsstörung (23, 123) aufweist, der so ausgebildet ist, dass er eine Eingriffsstörung mit der anderen der gegenüberliegenden ersten Rückseitenfläche (15c, 115c) und der gegenüberliegenden zweiten Rückseitenfläche (20c, 120c) verhindert.
Patent DE-102018213920-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gehäuseanordnung für einen elektrischen Verbinder mit integralem Anschlusspositionssicherungsmechanismus sowie Verfahren zur Herstellung des Verbinders
Inventor: RANGI BHUPINDER
IPC: H01R13/436
Filed: 2018-08-17
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Gehäuseanordnung (10) für einen elektrischen Verbinder, aufweisend den Schritt des Gießens eines Körpers (12) und einer Abdeckung (14), welche mit einem Scharnier (38) miteinander verbunden sind, in Form eines einstückigen Werkstücks, wobeider Körper (12) eine Oberseite (16), zwei Seiten (18R, 18L), eine Unterseite (20), ein proximales Ende (19P) und ein distales Ende (19D) aufweist, und im Körper (12) zumindest eine Aufnahme (22) vorgesehen ist, die zum Aufnehmen eines elektrischen Anschlusses (62) ausgebildet ist;am Körper (12) erste und zweite Schienen (44, 45) vorgesehen sind;an der Abdeckung (14) eine Anschlagnase (36) vorgesehen ist, und sich zumindest ein Arm (40R, 40L) entlang einer der Seiten (18R, 18L) des Körpers (12) von der Abdeckung (14) in einer allgemein nach unten verlaufenden Richtung zu einer ersten Fläche (28) der Aufnahme (22) erstreckt; unddie Abdeckung (14) bezüglich des Körpers (12) zwischen einer Vorverriegelungsposition und einer Verriegelungsposition bewegbar ist, wobei(a) wenn die Abdeckung (14) in der Vorverriegelungsposition ist, der zumindest eine Arm (40R,40L) mit den ersten und zweiten Schienen (44, 45) zusammenwirkt, um die Abdeckung (14) in der Vorverriegelungsposition festzuhalten, und die Anschlagnase (36) nicht positioniert ist, um ein Entfernen eines innerhalb der Aufnahme (22) des Körpers (12) angeordneten elektrischen Anschlusses (62) zu verhindern;(b) wenn die Abdeckung (14) in der Verriegelungsposition ist, der zumindest eine Arm (40R,40L) nur mit der ersten oder der zweiten Schiene (44, 45) zusammenwirkt, um die Abdeckung (14) in der Verriegelungsposition festzuhalten, und die Anschlagnase (36) positioniert ist, um ein Entfernen eines innerhalb der Aufnahme (22) des Körpers (12) angeordneten elektrischen Anschlusses (62) zu verhindern; und(c) der Körper (12) und die Abdeckung (14) derart gegossen werden, dass die Abdeckung (14) in der Vorverriegelungsposition angeordnet ist.
Patent DE-102019007944-B4 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung und Robotersystem
Inventor: YAMAMOTO TOMOYUKI
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-11-15
Granted: 2022-11-03
Abstract: Robotersteuervorrichtung, die umfasst:eine Speichereinheit (43), die einen ersten Wert speichert, der eine erste Position eines ersten beweglichen Elements (31) darstellt, die durch eine erste Positionserfassungseinrichtung (33) erfasst wird, wenn ein erstes Werkzeug (3), das das erste bewegliche Element (31) und die erste Positionserfassungseinrichtung (33) umfasst, die die erste Position des ersten beweglichen Elements (31) erfasst, von einem Roboter (2) gelöst wird oder wenn das erste bewegliche Element (31) sich zu einer vorbestimmten Position bewegt; undeine Steuereinheit (44), die einen vorbestimmten Vorgang gemäß einer Differenz zwischen dem ersten Wert, der in der Speichereinheit (43) gespeichert ist, und einem zweiten Wert ausführt, der eine zweite Position eines zweiten beweglichen Elements (31) darstellt, die durch eine zweite Positionserfassungseinrichtung (33) erfasst wird, wenn ein zweites Werkzeug (3), das das zweite bewegliche Element (31) und die zweite Positionserfassungseinrichtung (33) umfasst, die die zweite Position des zweiten beweglichen Elements (31) erfasst, an den Roboter (2) angefügt wird, oder wenn das zweite bewegliche Element (31) sich zu der vorbestimmten Position bewegt, nachdem das zweite Werkzeug (3) an den Roboter (2) angefügt wurde,wobei die Steuereinheit (44), als den vorbestimmten Vorgang, einen Vorgang ausführt des:Identifizierens oder Informierens, dass das zweite Werkzeug (3) mit dem ersten Werkzeug (3) identisch ist, wenn die Differenz zwischen dem zweiten Wert und dem ersten Wert, der in der Speichereinheit (43) gespeichert ist, kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, oderIdentifizierens oder Informierens, dass das zweite Werkzeug (3) mit dem ersten Werkzeug (3) identisch ist, wenn die Differenz zwischen dem ersten Wert, der in der Speichereinheit (43) gespeichert ist, und dem zweiten Wert, wenn sich das zweite bewegliche Element (31) zu der vorbestimmten Position bewegt, nachdem das zweite Werkzeug (3) an den Roboter (2) angefügt wurde, kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist.
Patent DE-102019125684-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung von Objekten
Inventor: OSTOJIC OLIVER
IPC: G01S17/42
Filed: 2019-09-24
Granted: 2022-07-28
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10), insbesondere Laserscanner, zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (20), der einen Lichtsender (22) zum Aussenden mindestens eines Abtaststrahls (26), eine bewegliche erste Ablenkeinheit (12) zur periodischen Ablenkung des Abtaststrahls (26) in einer ersten Richtung, eine zweite Ablenkeinheit (27), die dafür ausgebildet ist, den Abtaststrahl (26) ohne Bewegung oder höchstens mit mikromechanisch bewegten Elementen zusätzlich in der ersten Richtung und/oder einer zweiten Richtung quer zur ersten Richtung abzulenken, einen Lichtempfänger (32) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem von Objekten in dem Überwachungsbereich (20) remittierten Abtaststrahl (28) sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (40) aufweist, die dafür ausgebildet ist, das Empfangssignal auszuwerten, um mit einem Lichtlaufzeitverfahren den Abstand zu einem mit dem Abtaststrahl (26) angetasteten Objekt zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswertungseinheit (40) weiterhin dafür ausgebildet ist, mindestens einen Abtaststrahl (26) in der ersten Richtung vor- und/oder nachlaufen zu lassen, so dass die zweite Ablenkeinheit (27) die periodische Abtastung der ersten Ablenkeinheit (12) vorübergehend beschleunigt oder verlangsamt .
Patent DE-102019204813-B4 (DE)
Title: Brechanlage mit einem verschließbaren Zugang zum Brecherraum
Inventor: SZCZELINA PIOTR
IPC: B02C4/00
Filed: 2019-04-04
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brechanlage umfassend einen Brecherraum (11) innerhalb dessen sich wenigstens ein Brechwerkzeug (10) befindet, wobei der Brecherraum eine über eine Schließvorrichtung verschließbare Öffnung (17) aufweist, über die Personen nach Öffnen der Schließvorrichtung Zugang in das Innere des Brecherraums (11) erhalten, wobei erfindungsgemäß die Schließvorrichtung als um eine Schwenkachse (21) schwenkbar gelagerte Klappe (18) ausgebildet ist. In der Öffnungsstellung kann sich die Klappe (18) horizontal erstrecken und in den Brecherraum (11) hineinragen, so dass eine Person (22) gefahrlos nahe an das Brechwerkzeug heran gelangen kann, um dort Wartungs- oder Reparaturtätigkeiten durchzuführen.
Patent DE-102020101152-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bausatz zum Bilden einer Leuchte
Inventor: BECHTER WOLFGANG
IPC: F21V15/01
Filed: 2020-01-20
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Leuchte (1), die aufweist:• ein wannenförmiges Leuchtengehäuse (10, 110) mit mindestens einem Bereich (25, 125) zur Aufnahme von Leuchtmitteln, wobei der Bereich (25, 125) umlaufend geschlossen mit einer Dichtung (40) umgeben ist,• eine Abdeckung (70, 80), welche sich über den Bereich (25, 125) spannt und umlaufend geschlossen an der Dichtung (40) anliegt, um mit dem Leuchtengehäuse (10, 110) einen geschlossenen Raum zu bilden, wobei die Abdeckung (70, 80) eine Optik zum Beeinflussen des Lichts der Leuchtmittel aufweist,• ein rahmenartiges Halteelement (50, 150), wobei das Halteelement (50, 150) derart mit dem Leuchtengehäuse (10, 110) verbunden ist, dass es die Abdeckung (70, 80) in Anlage an die Dichtung (40) drückt,wobei für das Leuchtengehäuse (10, 110), die Abdeckung (70, 80) und das Halteelement (50, 150) jeweils zumindest zwei verschiedene Varianten zur Verfügung stehen, welche in beliebiger Weise miteinander kombiniert werden können,wobei zum Bilden der Leuchte (1) abhängig von gewünschten Lichtabgabeeigenschaften und/oder Eigenschaften hinsichtlich einer Wärmeableitung oder Feuchtigkeitsresistenz jeweils ein geeignetes Leuchtengehäuse (10, 110), eine Abdeckung (70, 80) sowie ein Haltelement (50, 150) ausgewählt werden und die ausgewählten Komponenten zu der Leuchte (1) zusammengefügt werden,wobei das Leuchtengehäuse (10, 110) neben dem Aufnahmebereich (25, 125) für die Leuchtmittel einen weiteren Bereich (20, 120) zur Aufnahme von Mitteln zum Betreiben der Leuchtmittel aufweist, wobei das Halteelement (50, 150) eine weitere Abdeckung (52, 171) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, den weiteren Bereich (20, 120) getrennt von dem Aufnahmebereich (25, 125) für die Leuchtmittel zu überdecken, wobei bei dem Halteelement (50) einer ersten Variante des Halteelements (50)die weitere Abdeckung (52) integraler Bestandteil des Halteelements (50) ist und bei dem Halteelement (150) einer zweiten Variante des Halteelements (150) die weitere Abdeckung (171) als separates Abdeckungselement (170) an dem Halteelement (150) lösbar befestigbar ist, insbesondere mit Hilfe einer Schraubverbindung, derart, dass bei dieser zweiten Variante des Halteelements das Abdeckungselement (170) in einem an dem Leuchtengehäuse (10, 110) befestigten Zustand des Halteelements (150) von diesem lösbar ist.
Patent DE-102020103634-B4 (DE)
Title: Werkstückspannvorrichtung mit einer Justageeinrichtung für eine Lagereinheit
Inventor: LANG GÜNTER
IPC: B25B1/02
Filed: 2020-02-12
Granted: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkstückspannvorrichtung (10) aufweisend wenigstens einen Grundkörper (11), zwei Klemmkörper (12, 13), die an dem wenigstens einen Grundkörper (11) in Längsrichtung (L) verschiebbar gelagert sind und mittels einer Gewindespindel (30) aufeinander zu oder voneinander weg bewegbar sind. Die Gewindespindel (30) weist einen Zentrierkörper (34) auf, der mittels einer Lagereinheit (40) in Längsrichtung (L) abgestützt bzw. positioniert ist. Eine Justageeinrichtung (53) ist dazu eingerichtet, die Lagereinheit (40) in Längsrichtung (L) relativ zum Grundkörper (11) zu bewegen bzw. zu positionieren und damit die Gewindespindel (30) in Längsrichtung (L) zu positionieren.
Patent DE-102020105175-B4 (DE)
Title: Ringstruktur für filmwiderstand und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: KUO CHUN-TSUNG
IPC: H01L21/84
Filed: 2020-02-27
Granted: 2023-03-02
Abstract: Integrierter Chip (100), aufweisend:
 ein Substrat (102);
 eine Widerstandsschicht (114), die über dem Substrat liegt;
 eine passive Widerstandsstruktur (115), die in einer ersten Dimension über dem Substrat liegt, wobei die Widerstandsstruktur (115) aufweist:
 ein Widerstandssegment (114rs) der Widerstandsschicht (114);
 leitende Strukturen (120), die in der ersten Dimension über dem Widerstandssegment (114rs) liegen; und
 eine Ringstruktur (117), welche die Widerstandsstruktur (115) umschließt, wobei sich die Ringstruktur kontinuierlich in der ersten Dimension von einem ersten Punkt über den leitenden Strukturen (120) zu einem zweiten Punkt unter einer Bodenfläche der Widerstandsschicht (114) erstreckt.
Patent DE-102020133863-B4 (DE)
Title: Wert- oder sicherheitsprodukt sowie verfahren zu dessen herstellung
Inventor: BIELESCH ULRICH
IPC: B42D25/30
Filed: 2020-12-16
Granted: 2023-06-29
Abstract: Wert- oder Sicherheitsprodukt (100), insbesondere Identitätskarte, welches einen mehrschichtigen Aufbau aufweist, der wenigstens eine Druckschicht (142) mit personenbezogenen Daten in Form von Textelementen und/oder Grafikelementen und/oder Lasermarkierungen sowie wenigstens ein mikro- oder nanostrukturiertes Sicherheitselement (500) mit einer Struktur (502) umfasst, welche in Abhängigkeit wenigstens einer Information aus den personenbezogenen Daten gewählt ist, wobei die in die Struktur einfließende Information ein Grafikelement in Form eines Portraitbilds (110) ist, und wobei die Struktur (502) selbst und/oder eine Formgebung der Struktur (502) des Sicherheitselements (500) in Abhängigkeit von wenigstens einem weiteren Parameter gewählt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der in die Struktur (502) einfließende weitere Parameter durch eine weitere personenbezogene Information aus der wenigstens einen Druckschicht und/oder Lasermarkierungen (142) gebildet ist.