baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011051222-U1 (DE)
Title: Durchgangsschleuse, inbesondere zur Verwendung an Flughäfen
IPC: G07C9/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: Durchgangsschleuse, insbesondere zur Verwendung an Flughäfen, mit einem von Leitelementen (4) begrenzten, von einer Landseite (2) zu einer Luftseite (3) führenden Durchgang, welchem wenigstens ein zwischen einer Sperrposition und einer Durchgangsposition verschwenkbares Sperrelement (6) zugeordnet ist, wobei über eine wenigstens einem der Leitelemente (4) zugeordnete Konsole (5) Zugangsdaten abgefragt werden, aufgrund derer entschieden wird, ob das Sperrelement (6) in seine Durchgangsposition verschwenkt wird oder in der Sperrposition verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Inbetriebnehmen eines Handscanners (8) zur Abfrage der Zugangsdaten das wenigstens eine Sperrelement (6) dauerhaft in seine Durchgangsposition verschwenkt wird.
Patent DE-202011051959-U1 (DE)
Title: Pneumatischer Fadenstrecker
IPC: D02J1/22
Filed: 2011-11-14
Abstract: Pneumatischer Fadenstrecker für eine Schusseintragsvorrichtung, mit einem Fadendurchlaufteil (10) zum Durchlauf eines Schussfadens (5) und einem Druckversorgungsteil (12), wobei der Druckversorgungsteil (12) im Wesentlichen senkrecht zur Durchlaufrichtung des Fadendurchlaufteils (10) angeordnet und mit diesem in einem Druckverbindungsbereich (14) druckverbunden ist, wobei der Fadendurchlaufteil (10) eine Einlaufdüse (1) und eine Auslaufdüse (2) für den Schussfaden (5) aufweist, wobei zumindest die Einlaufdüse (1) so ausgebildet ist, dass ein Luftstrom um den Schussfaden (5) herum möglich ist.
Patent DE-202011108088-U1 (DE)
Title: Beregnungsanlage
IPC: B05B15/68
Filed: 2011-11-21
Abstract: Beregnungsanlage (1) für Dichtheitsprüfungen von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen, Kabinen der Schweißtechnik oder sonstigen Gehäusen, umfassend:  ein Rohrsystem (2) zur Verteilung der zu versprühenden Flüssigkeit;  wenigstens eine Düsensanordnung (3) zum Besprühen des zu prüfenden Gegenstandes, wobei die Düsenanordnung (3) an dem Rohrsystem (2) angeordnet ist und fluidtechnisch mit dem Rohrsystem (2) verbunden ist;  einen Flüssigkeitsanschluss (4) zum Zuführen der zu versprühenden Flüssigkeit zu dem Rohrsystem (2);  einen Druckluftanschluss (5), zum Zuführen von Druckluft zu dem Rohrsystem (2); und  eine Aufhängevorrichtung (6) zum Befestigen des Rohrsystems (2) an einer Raumdecke, wobei die Aufhängevorrichtung (6) weiterhin Mittel (7) umfasst um das Rohrsystem (2) in vertikaler und/oder horizontaler Richtung zu verfahren.
Patent DE-202011110380-U1 (DE)
Title: Brems- und/oder Klemmvorrichtung mit angetriebenem Käfig
IPC: F16C29/10
Filed: 2011-05-17
Abstract: Brems- und/oder Klemmvorrichtung eines an mindestens einer Schiene geführten Schlittens, – wobei die Vorrichtung mindestens ein, über ein Keilgetriebe (50) betätigbares, Reibgehemme (51, 52) umfasst, das wenigstens einen an die Schiene (7) anpressbaren Reibbacken (53) aufweist, – wobei die mit Hilfe von Fremdenergie bewegten Keilgetriebeteile (45, 54, 71, 72, 91–93) zur Be- und zur Entlastung des einzelnen Reibgehemmes (51, 52) pro Be- und Entlastungsrichtung mittels mindestens eines Stellglieds (60) oder mittels eines Federsystems bewegbar sind, wobei das Federsystem mindestens ein Federelement (68, 88, 105, 106) umfasst, dadurch gekennzeichnet, – dass das Keilgetriebe (50) mindestens einen Käfig (71, 72) aufweist, der zwischen mindestens einem Reibbacken (53) und mindestens einem Einstellelement (45) quer zum Reibbacken (53) vom Stellglied (60) antreibbar ist, – dass der mindestens eine Käfig (71, 72) quer zu seiner Verschieberichtung (2) mindestens einen Führungsdurchbruch (81, 82) aufweist, in der zwei oder Vielfache von zwei sich quer zur Verschieberichtung (2) nebeneinanderliegend kontaktierende Wälzkörper (91–93) angeordnet sind und – dass der Reibbacken (53) und/oder das Einstellelement (45) eine dem Käfig (71, 72) zugewandte Stirnseite hat, die zumindest bereichsweise eine Fläche (55) oder Rinne aufweist, deren Neigung gegenüber der Verschieberichtung (2) zwischen 0,2 und 5 Winkelgraden liegt.
Patent DE-202011110722-U1 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung mit scrollbarem Bereich
IPC: G06F3/0485
Filed: 2011-03-21
Abstract: Eine tragbare elektronische Vorrichtung, umfassend: einen Prozessor; eine berührungsempfindliche Anzeige mit einer berührungsempfindlichen Deckschicht, die mit dem Prozessor gekoppelt ist, wobei der Prozessor konfiguriert ist, um: eine Anzeige eines Benutzerschnittstelle-Bildschirms mit einem scrollbaren Bereich auf der berührungsempfindlichen Anzeige zu veranlassen; eine Anzeige einer transparenten Bildlaufleiste, der über Elementen des Benutzerschnittstelle-Bildschirms liegt, zu veranlassen, wenn ein Berührungsereignis in einem Anzeigebereich erfasst wird, der dem scrollbaren Bereich entspricht; eine Dauer des Berührungsereignisses zu bestimmen; einen Transparenzgrad der transparenten Bildlaufleiste zu vermindern, wenn die Dauer des Berührungsereignis kürzer ist als eine Schwellendauer einer Berühren-und-Halten-Geste; die transparente Bildlaufleiste hervorzuheben, wenn die Dauer des Berührungsereignis länger oder gleich der Schwellendauer der Berühren-und-Halten-Geste ist, und eine erneute Anzeige des Benutzerschnittstelle-Bildschirms ohne die transparente Bildlaufleiste zu veranlassen, wenn das Berührungsereignis endet.
Patent DE-202012003401-U1 (DE)
Title: Fugenband für das Einbringen in Anschluss- oder Reparaturfugen im oberen Bereich eines Straßenbelages
IPC: E01C11/02
Filed: 2012-04-04
Abstract: Fugenband für das Einbringen in Anschluss- oder Reparaturfugen im oberen Bereich eines Straßenbelages zum dichtenden Verbinden der unterbrochenen Straßenbelagsbereiche, welches aus einem bei Umgebungstemperaturen formstabilen bituminösen Material besteht und einem annähernd T-förmigen Querschnitt mit Mittelsteg- und Querstegausbildung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelsteg (4) des T-förmigen Querschnitts im unteren Bereich zur einzubauenden und noch zu verdichtenden Belagsseite (2) ausgerichtet, eine Abschrägung (6) aufweist sowie speziell zur mechanischen Verkrallung geformt und profiliert ausgebildet ist und der Mittelsteg (4) des T-förmigen Querschnitts kürzer als die Fugentiefe ausgebildet ist.
Patent DE-202012003639-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Benachrichtigungsvorrichtung und Fahrrad-Steuervorrichtung ausgestattet mit dieser
IPC: B62M6/45
Filed: 2012-04-10
Abstract: Fahrrad-Benachrichtigungsvorrichtung umfassend eine Detektionseinrichtung zum Detektieren eines Stromspeicherzustands einer Stromspeichereinrichtung, eine Betätigungseinrichtung zum Ändern eines Betriebszustands eines elektrisches Fahrradbauteils, und eine Benachrichtigungseinrichtung zum Durchführen einer vorgegebenen Benachrichtigung, falls die Betätigungseinrichtung betätigt wird, während der Stromspeicherzustand in einem vorgegebenen Zustand ist.
Patent DE-202012006903-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrrad mit hoher Zähnezahldifferenz zwischen größtem und kleinstem hinteren Kettenritzel
IPC: B62M9/121
Filed: 2012-03-20
Abstract: Antriebsanordnung für ein Fahrrad, umfassend ein um eine Kettenradachse (K) drehbares vorderes Kettenrad (20), eine Mehrzahl (12) von koaxialen hinteren Kettenritzeln (14, 16, 18) unterschiedlichen Durchmessers und unterschiedlicher Zähnezahl, eine um die Kettenritzel (14, 16, 18) und das vordere Kettenrad (20) umlaufende Antriebskette (22), welche mit einem ausgewählten aktiven Ritzel aus der Mehrzahl von koaxialen hinteren Kettenritzeln (14, 16, 18) und mit dem vorderen Kettenrad (20) in kämmendem Eingriff ist, und eine hintere Kettenführung (24) mit einem Spann-Umwerfer (32, 40), welcher von der Antriebskette (22) durchlaufen ist, wobei der Spann-Umwerfer (32, 40) in Richtung der gemeinsamen Ritzelachse (R) der hinteren Kettenritzel (14, 16, 18) relativ zu diesen beweglich ist, um durch diese axiale Relativbewegung das aktive Ritzel aus der Mehrzahl von hinteren Ritzeln (14, 16, 18) auszuwählen, wobei der Spann-Umwerfer (32, 40) eine Spanneinrichtung (40) mit zwei Kettenführungsrollen (42, 44) mit im Wesentlichen sowohl zueinander als auch zur gemeinsamen Ritzelachse...
Patent DE-202012009493-U1 (DE)
Title: Wohnraumlüftung mit Wärmerückgewinnung zum nachträglichen anbauen an ein bestehendes Fenster
IPC: F24F7/007
Filed: 2012-10-04
Abstract: Das hier beschriebene Ventilator-Lüftungsgerät mit Wärmerückgewinnung ist 1. dadurch gekennzeichnet, dass diese vor dem unteren Rahmen auf der bestehenden Fensterbank montiert wird und die Glasfläche des Fensters nicht verkleinert. 2. dadurch gekennzeichnet, dass der Fensterfalz aufgeteilt wird und zur Führung der Luft jeweils als Zuluft- und als Abluftkanal verwendet wird. 3. dadurch gekennzeichnet, dass das der Wärmetauscher gedämmt auf der Außenseite des Gebäudes montiert wird und dadurch das entstehende Kondenswasser über die Fensterbank abführt. 4. dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung mit Solarzellen belegt werden kann und dadurch das System mit dem Ventilator autark betrieben werden kann. 5. dadurch gekennzeichnet, dass die Platten des Plattenwärmetauschers mit V-Förmigen Prägungen aufweisen. Dadurch entstehen rautenförmige Lufträume die eine Vergrößerung der Übertragungsflächen ergeben.
Patent DE-202012100597-U1 (DE)
Title: Führungsprofil
IPC: E06B3/44
Filed: 2012-02-22
Abstract: Führungsprofil (1) für ein, durch einen Antrieb bewegtes Antriebsmittel (14) eines Torblattes oder dergleichen, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zur Verminderung der durch das Antriebsmittel (14) innerhalb des Führungsprofils (1) hervorgerufenen Schallemissionen durch eine integrierte Einlage (9).
Patent DE-202013000296-U1 (DE)
Title: In die Sitzbank eines Sportmotorrads integrierte Aufstehhilfe
IPC: B62J1/12
Filed: 2013-01-12
Abstract: In die Sitzbank (1) eines Sportmotorrads integrierte Aufstehhilfe, die eine am hinteren Ende schwenkbar gelagerte Sitzbank (1) aufweist, wobei eine während der Fahrt betätigbare Auslösevorrichtung (4) vorgesehen ist, mittels der ein Schließmechanismus (7) auslösbar ist und eine definierte Schwenkbewegung der Sitzbank um ihre Schwenkachse ermöglicht, wobei Mittel zur Krafteinleitung für die Durchführung der Schwenkbewegung vorgesehen sind, wodurch der Fahrer beim Aufstehen und in stehender Position unterstützt und/oder abgestützt wird.
Patent DE-202013003048-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Maischeerhitzung
IPC: C12C7/22
Filed: 2013-04-03
Abstract: Vorrichtung (09) zur Maischeerhitzung, insbesondere Maischepfanne, mit einer Maischeheizeinrichtung (10, 11) zur Erhitzung der Maische (12), und mit zumindest einem Energiespeicher (06), in dem Prozesswärme mittels eines Wärmeträgers (14) abgespeichert werden kann, wobei die Maischeheizeinrichtung (10, 11) mit dem Wärmeträger (14) aus dem Energiespeicher (06) beheizt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Maischeheizeinrichtung (10, 11) und dem Energiespeicher (06) ein Nachheizelement (13) angeordnet ist, wobei der aus dem Energiespeicher (06) kommende Wärmeträger (14) im Nachheizelement (13) auf die zur Nutzung in der Maischeheizeinrichtung (10, 11) notwendige Solltemperatur erhitzt werden kann.
Patent DE-202013005881-U1 (DE)
Title: Fahrgestell für eine Krankentrage
IPC: A61G1/02
Filed: 2013-06-29
Abstract: Fahrgestell (1) für eine Krankentrage, wobei die Krankentrage eine zwischen zwei Tragstangen (16) angeordnete Stoffbahn (17) umfasst, wobei die Tragstangen an der Unterseite der Tragstangen jeweils mindestens einen Gleitfuß (14) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (1) eine Achse (3) mit zu jeder Seite der Achse angeordneten Rädern (5) aufweist, wobei an der Achse (3) Aufnahmen (12) für jeweils einen Gleitfuß (14) angeordnet sind.
Patent DE-202013009359-U1 (DE)
Title: Gleichrichter
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Gleichrichter aufweisend mindestens einen Leistungssatz mit einem Tragrahmen mit daran angeordneten Thyristorbrücken, die gekühlt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (9) des Leistungssatzes (2) außen mindestens einen Kühlkörper (10) mit Kühlrippen und/oder Kühlstegen und/oder Kühllamellen aufweist, zwischen denen Luft infolge von Konvektion von unten nach oben strömt, wobei an dem mindestens einen Kühlkörper (10) nach außen weisend die Thyristorbrücken (12) angeordnet sind, innerhalb des Tragrahmens (9) mindestens ein Lüfter (14) angeordnet ist, der über einen lüfterausgangsseitigen Kanal (13) mit dem mindestens einen Kühlkörper (10) verbunden ist und das Zu- und Abschalten des mindestens einen Lüfters (14) leistungsabhängig und/oder temperaturabhängig steuerbar oder regelbar ist.
Patent DE-202013011202-U1 (DE)
Title: Futtermischwagen
IPC: A01F25/20
Filed: 2013-12-18
Abstract: Futtermischwagen (1), umfassend einen Mischbehälter (2) mit einem oberen Rand und eine Rückhaltevorrichtung (6), welche beim Mischvorgang aufsteigendes Futter daran hindert, über den oberen Rand des Mischbehälters (2) zu entweichen, dadurch gekennzeichnet, dass – Träger (10; 16; 18; 37; 38) vorgesehen sind, mittels derer die Lage der Rückhaltevorrichtung (6) relativ zum Mischbehälter (2) um einen Höheversatz (H; I) variiert werden kann, – die Träger (10; 16; 18; 37; 38) mit dem Mischbehälter (2) und der Rückhaltevorrichtung (6) starr verbunden sind;
Patent DE-202013012848-U1 (DE)
Title: Glasbehälter mit Delaminierungsfestigkeit und verbesserter Schadenstoleranz
IPC: C03C17/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Glasbehälter, umfassend:
 einen Körper mit einer Innenfläche, einer Außenfläche und einer Wanddicke, die sich zwischen der Außenfläche und der Innenfläche erstreckt, und
 eine Beschichtung, die um mindestens einen Teil der Außenfläche des Körpers angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus einer zähen anorganischen Beschichtung, einer transienten Beschichtung und einer zähen organischen Beschichtung, dass die Außenfläche des Körpers mit der Beschichtung einen Reibungskoeffizienten von weniger als oder gleich 0,7 aufweist, und dass mindestens die Innenfläche des Körpers einen Delaminierungsfaktor von weniger als oder gleich 10 aufweist.
Patent DE-202013100516-U1 (DE)
Title: Messsonden-Funkmodul zur Funkübertragung von digitalen Sondensignalen
IPC: G08C17/00
Filed: 2013-02-05
Abstract: Messsonden-Funkmodul (1) zur Funkübertragung von digitalen Messsignalen einer Messsonde (9a, 9b, 10a, 10b; 21), aufweisend: – mindestens einen Anschlusseingang (8a–8d), der ein digitales Messsignal einer Messsonde (9a, 9b, 10a, 10b; 21) erfasst, – eine Funksendeeinheit (3), die das erfasste digitale Messsignal an einen Empfänger sendet, und – eine netzunabhängige Energieversorgungseinheit (5), die die Funksendeeinheit (3) mit Energie versorgt, wobei der mindestens eine Anschlusseingang (8a–8d) mit einer Messsonde (9a, 9b, 10a, 10b; 21) elektrisch verbindbar ist.
Patent DE-202013100950-U1 (DE)
Title: Pflanzenschutzhülle
IPC: A01G13/02
Filed: 2013-03-06
Abstract: Pflanzenschutzhülle (1) in Form einer Röhre, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Lasche (30) vorgesehen ist, dass die Lasche (30) in ihrer Gebrauchslage von der Pflanzenschutzhülle (1) nach außen absteht und dass in der Lasche (30) wenigstens eine Öffnung (31, 32) vorgesehen ist.
Patent DE-202013102078-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit abschaltbarem Zylinder
IPC: F02B37/007
Filed: 2013-05-13
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (13) mit mindestens zwei Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung (7a, 7b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (8) anschließt, – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung (5a, 5b) zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem (6) anschließt, – mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (13) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, – mindestens ein Abgasturbolader (12) vorgesehen ist, der eine im Abgasabführsystem (8) angeordnete Turbine (12a) und einen im Ansaugsystem (6) angeordneten Verdichter (12b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – die Abgasleitungen (7a, 7b) der Zylinder (1, 2, 3, 4) jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung (7A, 7B) zusammenführen, und – die beiden Gesamtabgasleitungen (7A, 7B) mit einer zweiflutigen Turbine (12a), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (10) auf einer drehbaren Welle (11a) gelagertes Laufrad (11) umfasst, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung (7A, 7B) mit einer der beiden Eintrittsöffnungen der Turbine (12a) verbunden ist, wobei sich an jede Eintrittsöffnung eine Flut (14A, 14B) der Turbine (12a) anschließt und ein erstes Absperrelement (9) vorgesehen ist, welches in einer ersten Arbeitsposition die der zweiten Zylindergruppe zugeordnete zweite Flut (14B) versperrt und von dem mindestens einen Laufrad (11) trennt und in einer zweiten Arbeitsposition diese zweite Flut (14B) freigibt und mit dem mindestens einen Laufrad (11) verbindet.
Patent DE-202013103294-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsmodul
IPC: H01L25/075
Filed: 2013-07-23
Abstract: Beleuchtungsmodul aufweisend – eine LED-Platine (1) zur Erzeugung eines Lichts, – eine lichtdurchlässige Abdeckung (2), die derart angeordnet ist, dass das Licht zumindest teilweise die Abdeckung (2) durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (2) an der LED-Platine (1) lediglich über eine Rastverbindung gehalten angeordnet ist.
Patent DE-202014005840-U1 (DE)
Title: System zur Benachrichtigung des Fahrers eines Wagens mit vielen Türen
IPC: G08B1/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: System zur Benachrichtigung des Fahrers eines Wagens mit vielen Türen über den Wunsch eines Stoppens auf der nächsten Haltestelle und eines Öffnens einer bestimmten Tür beim diesen Stoppen, das einige Drucktasten und eine Einrichtung zur Erkennung eines Druckens dieser Tasten und Benachrichtigung des Fahrers über das Drucken einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit einem System einer Aufhebung des Signals einer schon früher gedruckten Taste ausgestattet ist.
Patent DE-202014011332-U1 (DE)
Title: Mikroskop, Fokussierungseinheit, Flüssigkeitshalteeinheit und optische Einheit
IPC: G02B21/34
Filed: 2014-04-03
Abstract: Mikroskop (1, 100), umfassend:
 - ein Probenplatzierungsteil (10) mit einer Platzierungsoberfläche (11), auf der eine Probe (12) platziert werden kann, und einer unteren Oberfläche (13), die der Platzierungsoberfläche (11) gegenüberliegt,
 - eine Beobachtungslinse (31) zum Empfangen von Fluoreszenz von der Probe (12), wobei die Beobachtungslinse (31) eine Immersionslinse ist,
 - eine optische Einheit (20), die von der Beobachtungslinse (31) verschieden ist, zum Erzeugen von Blattlicht, das sich in einer Richtung parallel zu einer Beobachtungsebene der Beobachtungslinse (31) ausbreitet, wobei das Blattlicht von der unteren Oberfläche (13) her in das Probenplatzierungsteil (10) eintritt und durch das Probenplatzierungsteil (10) hindurchtritt, um die Probe (12) zu bestrahlen, wobei die Fluoreszenz durch das Probenplatzierungsteil (10) zur unteren Oberfläche (13) hin hindurchtritt, um von der Beobachtungslinse (31) aufgenommen zu werden und
 - eine Fluidhaltevorrichtung (40) zum Halten von Flüssigkeit zwischen der Beobachtungslinse (31) und dem Probenplatzierungsteil (10).
Patent DE-202014100499-U1 (DE)
Title: Brandschutzklappe
IPC: A62C2/12
Filed: 2014-02-05
Abstract: Brandschutzklappe mit einem Gehäuse (1) und mit einer darin, insbesondere mittig auf den Gehäusequerschnitt bezogen, zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung um eine Schwenkachse (3) herum verschwenkbar gelagerten Absperrklappe (4), wobei die Brandschutzklappe eine Auslöseeinrichtung (8), die in eine Fixierposition bringbar und durch Hitze oder dergleichen auslösbar und damit automatisch in eine Freigabeposition verlagerbar ist, aufweist, wobei das Gehäuse (1) einen mit einem sich bei Wärmeeinwirkung ausdehnenden Material (9) versehenen Teilbereich aufweist, wobei der Teilbereich längs des Umfangs der in geschlossenem Zustand befindlichen Absperrklappe (4) vorgesehen ist und vorzugsweise beidseitig begrenzt, insbesondere als Nut ausgebildet, ist und wobei in dem Gehäuse (1) und in dem Material (9) zumindest eine Durchführung für die Schwenkachse (3) vorgesehen ist und die Breite des Materials (9) vorzugsweise zumindest in etwa der Dicke der Absperrklappe (4) entspricht und wobei in der Schließstellung der Absperrklappe (4) zwischen dem Außenrand der Absperrklappe (4) und der Innenfläche des Materials (9), das sich noch nicht durch Wärmeeinwirkung ausgedehnt hat, ein umlaufender Bewegungsspalt vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brandschutzklappe zumindest ein innerhalb des Gehäuses (1) angeordnetes funktionsrelevantes Bauteil, wenigstens eine innerhalb des Luftstromes (18), insbesondere innerhalb des Gehäuses (1), angeordnete Referenzprobe (13) umfasst, die aus dem Luftstrom (18), insbesondere aus dem Gehäuse (1), zum Untersuchen in Bezug auf ihre funktionsrelevanten Eigenschaften entnehmbar ist, ohne dass hierdurch die Funktionalität der Brandschutzklappe nach erfolgter Entnahme beeinträchtigt ist, wobei die Referenzprobe (13) – entweder aus dem gleichen Material wie das korrespondierende funktionsrelevante Bauteil – oder aber aus einem Material, welches eine Indikatorwirkung für zumindest einen für das funktionsrelevante Bauteil kritischen Stoff aufweist, besteht.
Patent DE-202014101694-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher zur Erwärmung eines Gasstroms
IPC: F24H3/02
Filed: 2014-04-10
Abstract: Wärmetauscher zur Erwärmung eines den Wärmetauscher (2) umströmenden Gasstroms (4) mit einer mittels eines Gebläsegasbrenners (8) direkt befeuerten Brennerkammer (5), die an wenigstens eine abgasabführende Wärmetauschereinheit (6) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmetauschereinheit (6) Abgasöffnungen (15) hat, die das Abgas aus der Wärmetauschereinheit (6) in den die Wärmetauschereinheit (6) umströmenden Gasstrom (4) leiten.
Patent DE-202014105320-U1 (DE)
Title: Membranpumpe, insbesondere pneumatische Doppelmembranpumpe
IPC: F04B43/02
Filed: 2014-11-05
Abstract: Membranpumpe (100) zur Förderung von flüssigen Medien, umfassend: – ein Pumpengehäuse (1) mit einem Pumpenkorpus (4) und mit wenigstens einem schalenförmigen Gehäusedeckel (2, 2‘), wobei der Gehäusedeckel (2, 2‘) und der Pumpenkorpus (4) jeweils einen Übergangsbereich (11; 12) zu einer Pumpkammer (10) aufweist, – wenigstens eine im Pumpengehäuse (1) über einen Ringwulst (7) peripher eingespannte, elastisch verformbare Membran (3, 3‘), welche im Betriebszustand der Membranpumpe (100) beidseitig mit Druck belastet ist, wobei die Membran (3, 3‘) dem Ringwulst (7) benachbarte Abrollbereiche (8, 8‘) aufweist, mit welchen die Membran (3, 3‘) sich wechselweise an den Übergangsbereichen (11; 12) des Gehäusedeckels (2, 2‘) und des Pumpenkorpusses (4) wenigstens teilweise abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass am Übergangsbereich (11) des Gehäusedeckels (2, 2‘) und/oder am Übergangsbereich (12) des Pumpenkorpusses (4) flexible, nachgiebige Materialstrukturen (20; 21) vorgesehen sind.
Patent DE-202015001003-U1 (DE)
Title: Verwendung von Naturmaterialien als Träger von Sanitärobjekten in Verbindung mit 3-D-Raumgestaltung
IPC: B44F99/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Der gestaltete Sanitärraum ist dadurch gekennzeichnet, dass er bei der Nutzung den Eindruck erweckt, dass die sich darin befindliche Person nicht in einem abgeschlossenen Raum, sondern in der freien Natur bewegen.