baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021101820-U1 (DE)
Title: Neuartiges Getriebe
IPC: F16H57/08
Filed: 2021-04-06
Abstract: Getriebe, umfassend
 • ein Gehäuse (11),
 • einen Zykloide-Untersetzer (A), welcher in dem Gehäuse (11) installiert ist,
 • einen Antriebsflansch (20), welcher mit einer Seite des Gehäuses (11) verbunden ist, sich zur Bewegung von dem Zykloide-Untersetzer (A) mitnehmen lässt und mit einem ersten Anschlussteil (21) ausgebildet ist, wobei der erste Anschlussteil (21) eine erste Stirnfläche (211) mit einer radial verlaufenden ersten Passfedernut (23) hat,
 • einen Abtriebsflansch (30), welcher mit der anderen Seite des Gehäuses (11) verbunden ist, sich von dem Zykloide-Untersetzer (A) mitnehmen lässt und mit einem zweiten Anschlussteil (31) ausgebildet ist, wobei der zweite Anschlussteil (31) mit dem ersten Anschlussteil (21) gemeinsam axial (L) fixiert ist und eine gegenüber der ersten Stirnfläche (211) liegende zweite Stirnfläche (311) mit einer radial verlaufenden zweiten Passfedernut (33) hat, so dass die zweite Passfedernut (33) gemeinsam mit der ersten Passfedernut (23) einen Aufnahmeraum (O) bildet, und
 • ein Bindeglied (40), welches in dem Aufnahmeraum (O) eingesetzt ist und dessen eine Außenfläche (41) durch einen Flächen- oder Linearkontakt an der ersten Nutenwand (231) der ersten Passfedernut (23) und der zweiten Nutenwand (331) der zweiten Passfedernut (33) wirkt.
Patent DE-202021105831-U1 (DE)
Title: Schnellpaneel
IPC: E04F13/26
Filed: 2021-10-25
Abstract: Fassadenpaneel (1) aufweisend einen Einsteckabschnitt (2), einen Federklemmenabschnitt (4) sowie einen zwischen dem Einsteckabschnitt (2) und Federklemmenabschnitt (4) angeordneten, insbesondere eine Fassadenfläche ausbildenden, Fassadenabschnitt (3), wobei das Fassadenpaneel (1) ferner einen Befestigungsabschnitt (5) aufweist, wobei das Fassadenpaneel (1) einstückig ausgebildet ist und der Federklemmenabschnitt (4) zwischen dem Fassadenabschnitt (3) und dem Befestigungsabschnitt (5) angeordnet ist und der Federklemmenabschnitt (4) eingerichtet ist, einen Einsteckabschnitt (2) eines weiteren, insbesondere eines baugleichen, Fassadenpaneels (1) klemmend aufzunehmen und zu halten.
Patent DE-202022000397-U1 (DE)
Title: Hitzeschutz-Schild für Kopfhaare zur Anwendung bei Ohren-Enthaarung durch Absengen
IPC: A45D44/12
Filed: 2022-02-17
Abstract: Ein Hitzeschutz-Schild (1), zur Anwendung während einer Ohren-Enthaarung mittels offener Flamme, zur Platzierung zwischen Kopf und Ohr, für die thermische Abschirmung bzw. Isolierung der umliegenden Haarfrisur und somit zur Vermeidung der Versengung der Kopfbehaarung, dadurch gekennzeichnet, dass der Hitzeschutz-Schild, aus schwer entflammbarem Material bestehend, einen Teil der Kopfbehaarung abdeckt (2) und mit einer Aussparung für die Ohren versehen ist (3), welche der Anatomie von Ohren und Kopf angepasst ist.
Patent DE-202022002387-U1 (DE)
Title: System zum Herstellen eines essbaren Gegenstandes aus einer rohen Nudel
IPC: F24C7/00
Filed: 2022-11-07
Abstract: System zum Herstellen eines essbaren Gegenstandes aus einer rohen Nudel, wobei das System (1,10) eine Bereitstellungseinheit (2,11), welche ausgebildet ist, wenigstens eine rohe Nudel bereitzustellen, eine Auswahleinheit (3,12) zum Auswählen eines von mehreren möglichen Röstgraden, und eine Rösteinheit (4,13), welche ausgebildet ist, die wenigstens einen rohe Nudel basierend auf dem ausgewählten Röstgrad zu rösten, um den essbaren Gegenstand herzustellen, aufweist.
Patent DE-202022100137-U1 (DE)
Title: Spannelement für Gewindesysteme
IPC: B25B13/04
Filed: 2022-01-12
Abstract: Spannelement für Verbindungs-/Befestigungssysteme mit Gewinde, das unabhängig von dem Gewindespannelement des Verbindungs-/Befestigungssystems ist, wobei das Spannelement zumindest teilweise mit der äußeren Geometrie des Gewindespannelementes gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet , dass das Spannelement (10) umfasst:
 - einen Kupplungsring (11) mit einer inneren offenen Geometrie (12), die derart gekoppelt ist, dass sie im Wesentlichen mit der äußeren Geometrie (21) des Gewindespannelements (20) übereinstimmt;
 - ein oder mehrere manuelle Greif- und/oder Hebelelemente (14) an der Außenfläche (13) des Kupplungsrings (11); wobei die innere offene Geometrie (12) des Kupplungsrings (11) den vollständigen Durchgang des Spannelements (10) über das gesamte Gewindespannelement ermöglicht; und
 wobei, dass in einem Zwischenbereich des durch die innere offene Geometrie (12) des Kupplungsrings (11) gebildeten Lochs mindestens ein elastischer Stoßvorsprung (15) vorhanden ist, der von der Oberfläche der inneren offenen Geometrie (12) des Kupplungsrings (11) vorsteht.
Patent DE-202022100954-U1 (DE)
Title: Flusszelle mit verbessertem Aufbau
IPC: H01M8/24
Filed: 2022-02-18
Abstract: Fluiddurchströmbare Flusszelle (10), aufweisend wenigstens zwei Grundplatten (12, 14), zwischen welchen wenigstens ein Durchflusselement (16) mit wenigstens einer Fluidführung (18) zum Führen eines Fluidstroms (20) angeordnet ist, wobei das Durchflusselement (16) zumindest zum Teil aus einem Dichtmaterial ausgebildet ist und dichtend an den Grundplatten (12, 14) oder einer an den Grundplatten (12, 14) vorliegenden Schutzschicht anliegt, indem die Grundplatten (12, 14) das Durchflusselement (16) zwischen sich einpressend aneinander fixierbar sind, wobei wenigstens eine Grundplatte (12, 14) wenigstens einen mit der Fluidführung (18) fluidisch verbundenen Fluidanschluss (28) und gegebenenfalls wenigstens einen weiteren Funktionsanschluss aufweist, und insbesondere wobei die Grundplatten (12, 14) Verbindungsmittel (34) zum mechanischen Verbinden zweier Flusszellen (10) aufweisen.
Patent DE-202022101993-U1 (DE)
Title: Kolben mit Löchern für einen Luftkompressorzylinder
IPC: F04B53/14
Filed: 2022-04-12
Abstract: Ein Kolben mit Löchern in einem Luftkompressorzylinder, wobei die obere Ebene des Kolbens in dem Luftkompressorzylinder mit mindestens einem Befestigungsstift versehen ist, der mindestens eine Luftsperrscheibe positionieren kann, wobei die Luftsperrscheibe in der Nähe des Positionierungsbereichs mindestens einen Faltabschnitt aufweist und sich auf der anderen Seite des Faltabschnitts der Luftsperrscheibe die Wirkzone befindet, wobei die Wirkzone mindestens ein Luftloch auf der oberen Ebene des Kolbenkopfs abdecken kann, wobei sich am Kolbenkopf abseits der eben erwähnten Luftlöcher auf der oberen Ebene des Kolbenkopfs eine Ringzylinderrille befindet, die eine Feder aufnehmen kann, wobei das andere Ende der Feder an der Rückseite der oben erwähnten Luftsperrscheibe anliegt, wobei die Wirkzone an der der Zylinderkopfrückseite abgewandten Seite mit der vorgenannten Stirnfläche der Kolbenkopfplatte einen Belüftungsraum mit einem kleinen Winkel bildet und der Belüftungsraum mit dem Luftloch verbunden ist, so dass der Druck im Zylinder mit dem atmosphärischen Druck außerhalb ausgeglichen wird und es keinen Gegendruckwiderstand gibt, wenn sich die Luftsperrscheibe wieder bewegt, so dass die Auf- und Abwärtsbewegungen des Kolbens effizienter, reibungsloser und stabiler sind.
Patent DE-202022102404-U1 (DE)
Title: Zaunpfostenanordnung
IPC: E04H17/24
Filed: 2022-05-03
Abstract: Zaunpfostenanordnung (1), welche zwei in ihrem jeweiligen Querschnitt rechteckige Zaunpfosten (2, 3) aufweist, die mit ihren jeweiligen Rückseiten (4, 5) aufeinander zu zeigend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Halteschelle (7) beide Zaunpfosten (2, 3) umgreifend angeordnet ist.
Patent DE-202022103306-U1 (DE)
Title: Polsterauflage zum Auflegen auf ein Sitzmöbel
IPC: B68G11/00
Filed: 2022-06-13
Abstract: Polsterauflage (1) zum Auflegen auf ein Sitzmöbel, wobei die Polsterauflage (1) ein Sitzteil (2) und ein mit dem Sitzteil (2) gelenkig verbundenes Rückenteil (3) aufweist, wobei das Sitzteil (2) ein Sitzpolster und das Rückenteil (3) ein Rückenpolster aufweist, wobei eine Dicke (D1) des Sitzpolsters größer ist als eine Dicke (D2) des Rückenpolsters.
Patent DE-202022104738-U1 (DE)
Title: IoT-basiertes Smart-Home-Modell zur Unterstützung älterer Menschen
IPC: G08B23/00
Filed: 2022-08-22
Abstract: Ein System für ein IoT-basiertes Smart-Home-Modell (100) zur Unterstützung älterer Menschen, wobei das System Folgendes umfasst;
 Passiver Infrarotsensor (PIR) oder Bewegungsdetektor (101) erkennt die Bewegungen von Patienten oder älteren Personen und wird verwendet, um die Belegung verschiedener Räume zu überwachen;
 Tür- oder Fenstereingangssensor (102) ist ein Ein/Aus-Schalter, der den offenen und geschlossenen Zustand einer Tür oder eines Fensters erkennt;
 Überflutungssensor (103) zur frühzeitigen Warnung vor Überlauf und Leckagen;
 Bett- oder Sofadrucksensor (104) basiert auf Sensortechnologien zur Erkennung von Körperhaltungen, Bioparametern für neurologisch-kinematische Metriken und technologieorientierten Wellness-Parametern für emotionales Qualitätsengagement;
 Stromverbrauchssensor (105) zur Überwachung der Aktivität von elektrischen Geräten durch Messung ihres Stromverbrauchs;
 Bluetooth oder ein drahtloses Sensornetzwerk (106) mit GPRS wird als Kommunikationsplattform verwendet, zusammen mit einer computergestützten Basisstation oder einem Webserver (107), um Daten zu sammeln, auszuwerten und auf eine sichere zentrale Website hochzuladen, damit der Betreuer oder das Pflegepersonal sie überwachen kann;
 Zentrale Datenbank (108), sammelt die Daten aus dem Sensornetz und kommuniziert mit einer Basisstation, speichert die Daten in der zentralen Datenbank zwischen dem Sensornetz und der Basisstation entweder in drahtgebundenem oder drahtlosem Format;
 Sensoren zur Vorhersage des Benutzerverhaltens (109) werden verwendet, um die Aktivitäten aufzuzeichnen, die auf das Verhalten des Bewohners hinweisen, und ermöglichen es dem Pflegepersonal, etwaige Änderungen der Muster zu überwachen;
Patent DE-202022105279-U1 (DE)
Title: Infrarot-Beleuchtungsvorrichtung mit einer gallium- und stickstoffhaltigen Laserquelle
IPC: H04B10/00
Filed: 2022-09-19
Abstract: Mobile Maschine, umfassend:
 ein Weißlichtsystem, umfassend:
 eine Gallium und Stickstoff enthaltende Laserdiode mit einem Stegwellenleiter mit Facettenbereichen an den Enden des Stegwellenleiters;
 die Gallium und Stickstoff enthaltende Laserdiode ist so konfiguriert, dass sie gerichtete elektromagnetische Strahlung durch einen der Facettenbereiche ausgibt;
 die gerichtete elektromagnetische Strahlung der Gallium und Stickstoff enthaltenden Laserdiode ist durch eine erste Spitzenwellenlänge gekennzeichnet;
 einen ersten Wellenlängenkonverter, der in einem Weg der gerichteten elektromagnetischen Strahlung von der Gallium und Stickstoff enthaltenden Laserdiode angeordnet ist, wobei der erste Wellenlängenkonverter so konfiguriert ist, dass er mindestens einen Teil der gerichteten elektromagnetischen Strahlung mit der ersten Spitzenwellenlänge in mindestens eine zweite Spitzenwellenlänge umwandelt, die länger als die erste Spitzenwellenlänge ist, und eine Weißlicht-Emission erzeugt, die mindestens die zweite Spitzenwellenlänge umfasst; und
 ein Infrarot (IR)-System, umfassend:
 eine Infrarot-emittierende Laserdiode, die so konfiguriert ist, dass sie eine Infrarotemission ausgibt, wobei die Infrarot-emittierende Laserdiode so konfiguriert ist, dass sie eine gerichtete elektromagnetische Strahlung ausgibt, die durch eine dritte Spitzenwellenlänge im Infrarotbereich des elektromagnetischen Strahlungsspektrums gekennzeichnet ist.
Patent DE-202022107029-U1 (DE)
Title: Trittstufen-Haltevorrichtung für eine Trittstufe für Fahrzeuge, insbesondere Elektro-Fahrzeuge zur Personenbeförderung, sowie Fahrzeug
IPC: B60R3/02
Filed: 2022-12-15
Abstract: Trittstufen-Haltevorrichtung (4) für eine Trittstufe für Fahrzeuge (100), insbesondere Elektro-Fahrzeuge zur Personenbeförderung,
 mit einer an einer Fahrzeugstruktur (200) des Fahrzeuges (100) befestigbaren Trittstufe (2),
 mit mindestens einer Lagereinrichtung (6) zum Befestigen der Trittstufe (2) an der Fahrzeugstruktur (200),wobei die Lagereinrichtung (6) so ausgebildet ist, dass die Trittstufe (2) in einem Crashfall relativ zur Fahrzeugstruktur (200) bewegbar und/oder teilweise oder vollständig von der Fahrzeugstruktur (200) ablösbar ist,
 mit Bewegungs-Führungs-Mitteln (8) zum Beeinflussen einer Bewegungsbahn (16) der Trittstufe (2) relativ zur Fahrzeugstruktur (200) in einem Crashfall,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Lagereinrichtung (6) mindestens eine vordere Halterung (10) aufweist, die in einem äußeren Bereich des Fahrzeugs (100) an der Fahrzeugstruktur (200) positioniert ist, und die Lagereinrichtung (6) mindestens eine hintere Halterung (12) aufweist, die in einem inneren Bereich des Fahrzeugs (100) an der Fahrzeugstruktur (200) positioniert ist.
Patent DE-202023001843-U1 (DE)
Title: Körper aus Holz
IPC: B27M3/00
Filed: 2023-08-31
Abstract: Körper aus Holz, dadurch gekennzeichnet, daß der Block aus mehreren Teilen besteht und zusammengeklebt ist.
Patent DE-202023103126-U1 (DE)
Title: Positionierbare Fußstütze für Fahrrad
IPC: B62H5/20
Filed: 2023-06-06
Abstract: Positionierbare Fußstütze für Fahrrad, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Fußstütze (1) und eine Positioniervorrichtung (4) umfasst, wobei die Positioniervorrichtung (4) auf der Fußstütze (1) angeordnet ist.
Patent DE-212008000033-U1 (DE)
Title: Spielzeugschienenset und Auslösesegmente
IPC: A63H18/00
Filed: 2008-04-28
Abstract: Auslösesegment (300) für Spielzeugschienensets aufweisend:  – einen Auslöser (312), der nahe einem ersten Fahrzeugschienensegment (310) beweglich an dem Auslösesegment (300) befestigt ist,  wobei das erste Fahrzeugschienensegment (310) für Einstellbewegungen relativ zu dem Auslösesegment (310) drehbar an dem Auslösesegment (310) montiert ist,  wobei der Auslöser (312) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich ist, und  – ein Startelement (320) zum Starten eines Fahrzeugs aus dem Auslösesegment (300), wenn der Auslöser (312) aus der ersten Position in die zweite Position bewegt wird, wobei  der Auslöser (312) eine angewinkelte Fläche aufweist, die oberhalb des ersten Fahrzeugschienensegments (310) positioniert ist, und  in der ersten Position die angewinkelte Fläche in einer ersten Distanz zu dem ersten Fahrzeugschienensegment (310) angeordnet ist und  in der zweiten Position die angewinkelte Fläche in einer zweiten Distanz zu dem ersten Fahrzeugschienensegment (310) angeordnet ist,  wobei die zweite Distanz größer als...
Patent DE-212008000128-U1 (DE)
Title: Kondensator mit einem verlängerbarem Kabel
IPC: H01G4/224
Filed: 2008-04-21
Abstract: Kondensator mit einem verlängerbaren Kabel beinhaltet einen Kondensatorkörper, der im Innenbereich einen Kondensatorkern enthält, wobei die Oberfläche am oberen Ende des Kondensatorkörpers über einen verbindenden Lötpunkt verfügt, der mit dem Kondensatorkern und dem unteren Ende eines Verlängerungskabels verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der verbindende Lötpunkt auf der Oberfläche am oberen Ende des Kondensatorkörpers an einem Ausgangsdeckel befestigt ist, – dass der Peripherie-Ring des Ausgangsdeckels darin den verbindenden Lötpunkt umschließt und – dass ein nach außen gerichteter Schlauch direkt an den Peripherie-Ring des Ausgangsdeckels angeschlossen ist, wobei – der nach außen gerichtete Schlauch aus den beidseitig verbundenen Deckel und Boden gebildet wird, – der Boden des nach außen gerichteten Schlauchs direkt mit dem Ausgangsdeckel verbunden ist, – eine Drahtklammer-Struktur auf der Oberseite des nach außen gerichteten Schlauches befestigt ist, – das Kabel durch die Drahtklammer-Struktur des nach außen gerichteten Schlauches verläuft und damit...
Patent DE-212017000136-U1 (DE)
Title: System zur Artikelabfertigung und Vorrichtung dafür
IPC: G06Q10/08
Filed: 2017-05-09
Abstract: Mobile Fahrvorrichtung zur Artikelabfertigung, die Folgendes aufweist:
 a. wenigstens eine Plattform zum Tragen eines Artikels;
 b. ein Antriebsmittel;
 c. eine bewegbare Tür, die mit der wenigstens einen Plattform gekoppelt ist und zur Bewegung zwischen einer offenen Stellung, in der die Plattform für einen Benutzer zugänglich ist, und einer geschlossenen Stellung, in der die Plattform umschlossen ist, konfiguriert ist; und
 d. ein mit dem Antriebsmittel gekoppeltes Steuermittel, wobei das Steuermittel konfiguriert ist zum Steuern des Antriebsmittels zum Bewegen der Fahrvorrichtung von einer einem Artikelaufnahmepunkt zugeordneten aktuellen Position zu einer zweiten, anderen Position zur Bearbeitung durch eine Artikelabfertigungszentrale als Reaktion auf den Empfang eines Hinweises, dass eine vom Benutzer vorgelegte Marke eine gültige Marke ist.
Patent DE-212018000316-U1 (DE)
Title: Starres polymeres Blatt für eine Windkraftanlage und Vorrichtung zu seiner Herstellung
IPC: F03D1/06
Filed: 2018-10-25
Abstract: Turbinenblatt für eine Windkraftanlage, umfassend:
 eine Hauptachse, die entlang einer längsten Abmessung des Turbinenblatts verläuft;
 einstückig ausgebildete Riblets, die eine maximale Höhe von 200 Mikrometern haben, auf der Oberfläche des Turbinenblatts;
 wobei die einstückig ausgebildeten Riblets polymer sind und dieselbe Zusammensetzung haben wie der größte Teil des Turbinenblatts für eine Windkraftanlage;
 wobei das Turbinenblatt für eine Windkraftanlage so konfiguriert ist, dass es einen Blattdurchmesser von 100 Fuß bis 557 Fuß aufweist;
 wobei das Turbinenblatt für eine Windkraftanlage ein halogeniertes Polyolefinpolymer mit einer Tg über 200 °C umfasst.
Patent DE-212019000022-U1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und Leistungsmodul
IPC: H02M7/48
Filed: 2019-01-17
Abstract: Halbleiterbauteil mit:
 einem oberen Schaltelement, das durch einen Halbleiter mit breiter Bandlücke gebildet ist und das ein erstes oberes Terminal, ein zweites oberes Terminal und ein oberes Steuer-Terminal aufweist;
 einem unteren Schaltelement, das durch einen Halbleiter mit breiter Bandlücke gebildet ist und das ein erstes unteres Terminal, ein zweites unteres Terminal und ein unteres Steuer-Terminal aufweist;
 einem oberen Kondensator, der zwischen dem ersten oberen Terminal und dem oberen Steuer-Terminal vorgesehen ist, und zwar getrennt von dem oberen Schaltelement; und
 einem unteren Kondensator, der zwischen dem ersten unteren Terminal und dem unteren Steuer-Terminal vorgesehen ist, und zwar getrennt von dem unteren Schaltelement,
 wobei das zweite obere Terminal und das erste untere Terminal elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-212020000387-U1 (DE)
Title: Abwasserbehandlungsvorrichtung für umweltfreundliche Maschinen
IPC: C02F9/02
Filed: 2020-12-21
Abstract: Abwasserbehandlungsvorrichtung für umweltfreundliche Maschinen, umfassend ein Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Hohlraum (2) innerhalb des Gehäuses (1) vorgesehen ist, wobei ein Vorratsbehälter (3) an einer Seite einer Außenwand des Gehäuses (1) vorgesehen ist, wobei der Oberteil der Innenwand des ersten Hohlraums (2) mit einer drehbar verbundenen Drehwelle (4) versehen ist, wobei ein Servomotor (5) an dem Oberteil des Gehäuses (1) oberhalb von der Drehwelle (4) angeordnet ist, wobei eine Abtriebswelle des Servomotors (5) mit der Drehwelle (4) fest verbunden ist, wobei eine Wassereinlassleitung (14) auf einer Seite der Drehwelle (4) am Oberteil der Innenwand des ersten Hohlraums (2) ausgebildet ist, wobei auf der Außenwand der Drehwelle (4) mehrere Rührblätter (6) aufgesetzt sind, wobei an einer dem Vorratsbehälter (3) nah liegenden Seite der Innenwand des ersten Hohlraums (2) ein gleitend verbundener erster Gleitblock (7) angeordnet ist, wobei ein Schwimmkörper (8) an dem Oberteil des ersten Gleitblocks (7) vorgesehen ist,wobei ein zweiter Hohlraum (9) innerhalb des Vorratsbehälters (3) vorgesehen ist, wobei an einer vom Gehäuse (1) entfernten Seite der Innenwand des zweiten Hohlraums (9) ein gleitend verbundener zweiter Gleitblock (10) angeordnet ist, wobei eine erste Umlenkrolle (11) an dem Oberteil des Gehäuses (1) oberhalb von dem ersten Gleitblock (7) angeordnet ist, wobei eine zweite Umlenkrolle (12) an dem Oberteil des Vorratsbehälters (3) oberhalb von dem Schwimmblock (8) angeordnet ist, wobei ein Zufuhrrohr (15) auf einer Seite der Drehwelle (4) am Oberteil der Innenwand des ersten Hohlraums (2) ausgebildet ist, wobei sich ein Ende des Zufuhrrohrs (15) in das Innere des zweiten Hohlraums (9) erstreckt und fest mit dem zweiten Gleitblock (10) verbunden ist, wobei die Innenwand des Zufuhrrohrs (15) angepasst mit einer Wasserpumpe (20) versehen ist, wobei auf der ersten Umlenkrolle (11) und der zweiten Umlenkrolle (12) ein und dasselbe gleitend verbundenes Verbindungsseil (13) aufgesetzt ist, wobei ein Ende des Verbindungsseils (13) mit dem ersten Gleitblock (7) fest verbunden ist, wobei das andere Ende des Verbindungsseils (13) mit dem zweiten Gleitblock (10) fest verbunden ist, wobei die Innenwand des ersten Hohlraums (2) unterhalb der Drehwelle (4) angepasst mit einem Filtersieb (16) versehen ist, wobei an der dem Vorratsbehälter (3) nah liegenden Seite der Innenwand des ersten Hohlraums (2) unterhalb des Filtersiebs (16) eine drehbar verbundene Anschlagplatte (17) angeordnet ist, wobei die Anschlagplatte (17) an das Filtersieb (16) angepasst ist, wobei das Unterteil der Innenwand des ersten Hohlraums (2) mit einer elektrischen Teleskopstange (18) versehen ist, wobei eine Abtriebswelle der elektrischen Teleskopstange (18) mitder Anschlagplatte (17) fest verbunden ist, wobei an einer vom Vorratsbehälter (3) entfernten Seite des Unterteils der Innenwand des ersten Hohlraums (2) ein Sammelkasten (19) angeordnet ist.
Patent BR-MU8701335-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em chave/trico fixo para espelho da fechadura
Inventor: MIOTTI ADELINO
IPC: E05B15/02
Filed: 2007-08-21
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM CHAVE/TRINCO FIXO PARA ESPELHO DA FECHADURA. O objetivo do presente modelo de utilidade compreende um corpo (1) que lateralmente é dotado de abas (2) e (2') que ao ser introduzido no orifício (4) do espelho (3) aloja-se nos rebaixos laterais (5) e (5'). Ao passar pelo orifício (4), as abas (2) e (2') se expandem sobre a área posterior do espelho (3), abandonando os rebaixos (5) e (5'), permitindo assim a fixação da chave/pino com um simples "click.
Patent BR-MU8702169-U2 (BR)
Title: articulador para espelhos retrovisores de motocicletas
Inventor: MURARI WILSON
IPC: B60R1/02
Filed: 2007-09-26
Abstract: ARTICULADOR PARA ESPELHOS RETROVISORESF DE MOTOCICLETAS. A patente em questão trata-se de um articulador aplicada em espelhos retrovisores e motocicletas, o qual proporciona mobilidade de até 220° para a haste suporte do espelho retrovisor, sendo o referido articulador (1) compreendido por rosca (2) e porca (3) em sua extremidade, rasgo (4) para encaixe da haste (7), parafuso (6) com porca para encaixe e fixação da haste; e haste (7) com corpo achatado (8) para encaixe no rasgo (4) do articu!ador (1).
Patent BR-MU8702473-U2 (BR)
Title: disposição técnica introduzida em lupa de parede
Inventor: GOMES PIMENTEL FLORIVAL
IPC: G02B27/02
Filed: 2007-12-11
Abstract: DISPOSIçãO TéCNICA INTRODUZIDA EM LUPA DE PAREDE. O presente Modelo de Utilidade diz respeito a Disposição Técnica Introduzida em Lupa de Parede caracterizada por ser constituída por equipamento óptico de aumento (2), adaptado a trilho (3) com perfil em formato de "U", do is suportes (4) de seção quadrada, carretilha central (5), duas molas (6) de sustentação fixadas no perfil, suporte em formato de "U" (7) fixadas à lupa (2) e regulagem manual da mesma através de roldana (8) com cabo de aço (9). E sua montagem é realizada fixando o trilho (3) de aço à parede mediante a fixação de dois suportes (4) transversais, posteriormente, as duas molas (6) de sustentação são aparafusadas à carretilha central (5) , e então inseridas na parte oca do trilho (3); Do lado posterior da carretilha central (5) é aparafusado um perfil em formato de um "L" (10), o qual é fixado por meio de parafuso a um suporte em formato de "U" (7) cujas hastes frontais prendem a lupa (2).