baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-224292-A1 (DD)
Title: Annahmefoerderer fuer beschaedigungsempfindliche schuettgueter
Inventor: KOENECKE HEIKO
IPC: B65G67/24
Filed: 1984-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur schonenden Annahme und dosierten Abgabe von beschaedigungsempfindlichen Schuettguetern von Kippfahrzeugen in loser Schuettung und soll vorzugsweise fuer landwirtschaftliche Erntegueter z. B. Kartoffeln, Gemuese und Aepfel eingesetzt werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen absenkbaren Annahmefoerderer zu schaffen, der abgabeseitig so gestaltet ist, dass eine dosierte Abgabe waehrend des gesamten Abgabevorganges gewaehrleistet ist und der zum Anheben des Speicherbereiches waehrend des Abgabevorganges ohne zusaetzliche Hilfsenergie auskommt. Geloest wird diese Aufgabe durch Zweiteilung des Speicherbereiches im Annahme- und Dosierteil sowie durch eine erfindungsgemaesse kinematische Zuordnung dieser beiden Teile. Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, dass die Absenkeinrichtung nach dem Prinzip der hydraulischen Waage aufgebaut ist und aus Hochbehaelter und Hubbaelgen unter dem Annahmeteil besteht. Fig. 1
Patent DD-234251-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum zusammenfuegen von kistenteilen
Inventor: BRUHN HANS-MARTIN
IPC: B27F7/00
Filed: 1985-01-04
Abstract: Das Anwendungsgebiet bezieht sich auf die Herstellung von Kisten oder Stiegen. Ziel der Erfindung ist es, ein Seitenteil mit den Stirnseiten von leichten Holzkisten oder Holzstiegen halbautomatisch zu verbinden mit herkoemmlichen Heft- oder Nagelmaschinen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass ein Heftwagen fuer die Aufnahme der zu heftenden Einzelteile auf den Arbeitstischen von zwei Heft- oder Nagelmaschinen aufgebracht wird. Die Einzelteile der Kistenteile werden in dieser Vorrichtung, die mit Einlegerechen und Anschlaegen versehen ist, fixiert. Die Abnahme der gehefteten Kistenteile erfolgt automatisch.
Patent DD-235698-A1 (DD)
Title: Klemmscheibe zur beweglichen lagerung, sicherung und befestigung von bauteilen in bohrungen und dgl., vorzugsweise mit axialspiel
Inventor: SCHAALE KURT
IPC: F16B21/20
Filed: 1985-03-22
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist eine Klemmscheibe, die zur beweglichen Lagerung, Sicherung und Befestigung von Bauteilen wie Bundbolzen, Zylinderstiften, Waelzkoerpern, Federn und dgl. in Bohrungen und anderen kreisrunden Aussparungen vorzugsweise mit Axialspiel, jedoch auch ohne Axialspiel oder mit Festsitz dient. Erfindungsgemaess ist die Klemmscheibe (1) plan ausgebildet und besteht aus einem Federkranz (5), an welchen vom Kreismittelpunkt weg nach aussen gerichtete Biegekrallen (3) angeordnet sind, deren Klemmscheiben-Aussendurchmesser D1 ein dem Biegewinkel a bei elastischer Verformung der Biegekrallen (3) abgestimmtes groesseres Mass als der Durchmesser D der zugeordneten Bohrung dient. Die Groesse des selbsteinstellenden axialen Spieles bis zum Festsitz wird durch eine Aenderung des Masses D4 des Eindrueckstempels (7) realisiert. Fig. 1
Patent DD-236256-A1 (DD)
Title: Haut- und haarpflegemittel
Inventor: BOHLE MATTHIAS
Filed: 1985-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Haut- und Haarpflegemittel, wie sie in der Kosmetik und Pharmazie als Antischuppenmittel ueblich sind. Die bislang effektivsten Wirkstoffe, das Selendisulfid sowie die Salze und Derivate des Pyrithions, erfordern auf Grund ihrer Eigenschaften besondere Massnahmen beim Aufbau, der Herstellung und Konfektionierung der Antischuppenmittel. Diese fuehren bei mehrfachem Gebrauch, wie auch andere vorgeschlagene Mittel, zu einer Stimulierung der Talgdruesen, was zu einem stark und schnell fettendem Haar fuehrt. Die Erfindung hatte zum Ziel, Wirkstoffe zum Einsatz zu bringen, die solche Massnahmen nicht erfordern und bei der Anwendung der Mittel die Talgdruesensekretion nicht zusaetzlich stimulieren. Die Aufgabe wurde dadurch geloest, dass als Wirkstoffe 2-Mercaptochinoxaline, die eine benachbarte Hydroxy- oder Aminogruppe enthalten koennen, in Konzentrationen von 0,01 bis 2,00% in den gewaehlten Grundlagen und Applikationsformen eingearbeitet wurden.
Patent DD-240459-A1 (DD)
Title: Geschwindigkeitsregler fuer ein musikspielwerk
Inventor: THOMAS MATTHIAS
IPC: G10F5/02
Filed: 1985-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geschwindigkeitsregler fuer ein Musikspielwerk, welcher zum weitestgehenden Konstanthalten der Abspielgeschwindigkeit des Musikstueckes eingesetzt wird. Waehrend es Ziel der Erfindung ist, die Klangqualitaet zu erhoehen, besteht deren Aufgabe darin, einen Geschwindigkeitsregler zu entwickeln, der stetig eine ausreichend grosse Regelkraft ueber die gesamte Zeitdauer des nutzbaren Abspielvorganges erbringt und damit betragsmaessig eine nur geringe Aenderung der Abspielgeschwindigkeit gewaehrleistet.
Patent DD-241309-A1 (DD)
Title: Schnelle steuerschaltung mit langsamen speicherbausteinen
Inventor: BEHNISCH JOCHEN
IPC: H03M7/42
Filed: 1985-09-27
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, eine Dekodierschaltung anzugeben, die auch bei hoeheren Zaehlfrequenzen nur langsame kommerzielle Speicherschaltkreise benoetigt. Trotz der eingesetzten langsamen Speicherschaltkreise werden Steuersignale mit nur geringen zeitlichen Toleranzen erzeugt. Erreicht wird dies dadurch, dass die N - n hoeherwertigen Zaehlstufen des Binaerzaehlers mit den Adresseingaengen des Speichers verbunden sind, dass die Ausgaenge des Speichers auf die Eingaenge des flankengesteuerten Registers gefuehrt sind, dass aus den n niederwertigsten Zaehlstufen des Binaerzaehlers und dem Zaehltakt der Uebernahmetakt fuer das Register gebildet wird und dass die n niederwertigsten Zaehlstufen des Binaerzaehlers sowie n Ausgaenge des Registers auf Aequivalenzgatter gefuehrt sind, deren Ausgang mit dem Zaehltakt verknuepft das Strobesignal fuer die uebrigen Ausgaenge des Registers liefert. Fig. 1
Patent DD-241903-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aromatischen und heteroaromatischen nitrilen
Inventor: LUECKE BERNHARD
IPC: C07D213/84
Filed: 1985-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von substituierten oder unsubstituierten aromatischen und heteroaromatischen Nitrilen mittels Ammoxydation reiner oder gemischter Methylaromaten beziehungsweise Methylheteroaromaten in Gegenwart eines Katalysators, der erfindungsgemaess ein Vanadiumphosphat, wie (NH4)2(VO)3(P2O7)2 oder (VO)2P2O7, enthaelt. Die Ammoxydation wird bei einer Temperatur von 350C bis 510C und einer Kontaktzeit von 0,5 bis 2,5 Sekunden durchgefuehrt. Die hergestellten Nitrile sind wichtige Zwischenprodukte fuer die Herstellung von Farbstoffen, Pflanzenschutzmitteln, Arzneimitteln und von Fluessigkristallverbindungen zur optoelektronischen Anwendung.
Patent DD-244025-A1 (DD)
Title: Verstaerker
Inventor: LEISSRING RAINER
IPC: H03F1/30
Filed: 1985-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen integrierbaren Verstaerker fuer die Fernmeldetechnik. Es ist ein Verstaerker mit digitaler Pegelstellung logarithmischer Abstufung zu schaffen, dessen Pegelwerte mit grosser Genauigkeit und geringer Offset einstellbar sind und der sich mit guter Reproduzierbarkeit der elektrischen Parameter integrieren laesst. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Widerstandsnetzwerk, bestehend aus L-Grundgliedern, deren Querwiderstaende ueber Schalter mit Masse verbunden sind, in den Eingangszweig eines nichtinvertierenden Operationsverstaerkers geschaltet ist. Figur
Patent DD-245284-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung einer auffrischsteuerung fuer dynamische speicher
Inventor: FREIBERG EGBERT
IPC: G06F12/00
Filed: 1985-12-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung einer Auffrischsteuerung fuer dynamische Speicher in elektronischen Digitalrechnern. Ziel der Erfindung ist es, bei geringem Hardwareaufwand die Realisierung einer Auffrischsteuerung zu ermoeglichen, die die Auffrischsicherheit von Refresh-Controllern erreicht aber keinen Anpassungsaufwand fuer unterschiedliche Speichertypen benoetigt. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung zu schaffen, welche ein sicheres Auffrischen unter Beachtung der zeitlichen Anforderungen der DRAM sowie der externen Speicherzugriffe erlaubt und Warte- sowie DMA-Zugriffe mit unbegrenzter Zeit zulaesst. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass auf jeder Speichereinheit sich ein Befehl ohne Speichermanipulation ausfuehrender CPU-Schaltkreis befindet, der die Auffrischung steuert. Fig. 1
Patent DD-253632-A1 (DD)
Title: Anwendung fluessiger kristalle
Inventor: ZASCHKE HORST
IPC: G09F9/35
Filed: 1986-11-13
Abstract: Fluessige Kristalle; nematisch; optoelektronische Displays; substituierte Dithiadecaline; heterocyclische Verbindungen; nematische Gemische fuer Displays. Die Erfindung betrifft die Anwendung fluessiger Kristalle in optoelektronischen Bauelementen zur Modulation des Lichtes sowie zur Darstellung von Ziffern, Zeichen und Abbildungen. Es wurde gefunden, dass 2-substituierte 1,3-Dithiadecaline der allgemeinen Formel als Komponenten die Klaertemperaturen von Gemischen erhoehen und in Gemischen mit weiteren kristallin-fluessigen sowie nicht-kristallin-fluessigen Verbindungen fuer den Einsatz in optoelektronischen Displays geeignet sind. Formel
Patent DD-257018-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung und aufbereitung eines soprtionsmittels zur rauchgasreinigung
Inventor: MEIER ERICH
IPC: B01D53/34
Filed: 1987-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung und Aufbereitung eines Sorptionsmittels zur trockenen Rauchgasreinigung. Die Aufgabe wird geloest, indem trockene, branntkalkhaltige Aschen und/oder anderweitige Roh- und/oder Abstoffe in Form von feuchten kalziumhydrat-, kalziumsilikat-, kalziumferrit- und kalziumsulfathaltigen roh- und/oder Abstoffe zunaechst unter Mischung und eventuell unter Heisswasserzufuhr zu einem kruemeligen, poren- und wasserhaltigen Agglomerat gewandelt, sodann in einem Reifesilo unter Waermeabgabe hydratisiert und in einem zweiten Granulierprozess unter weiterer Heisswasserzufuhr zu einem poren- und wasserhaltigen lagerfaehigem Mikrogranulat gewandelt, das nach einer Reifezeit in den zu reinigenden Gastrakt zertruemmert als flugfaehiges festes Sorbens eingeschleudert wird.
Patent DD-270962-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur messung der oberflaechenfeingestalt
Inventor: KOERNER KLAUS
IPC: G01B11/30
Filed: 1988-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Messung der Oberflaechenfeingestalt nach dem interferometrischen Messprinzip. Erfindungsgemaess wird die Messung der Rauheit einer Objektoberflaeche so durchgefuehrt, dass sich im Objektstrahlengang eines Interferenzmikroskops zwischen einem Abbildungsobjektiv und einer teilverspiegelten Schicht ein Teleskop befindet, das mit dem Abbildungsobjektiv eine konstruktive Einheit bildet, die auswechselbar ist, wobei bei Einsatz verschiedener Abbildungsobjektive mit jeweils zugehoerigem Teleskop die Lage der virtuellen Spiegelebene erhalten bleibt und so die Austrittspupillen im Interferenzmikroskop stets ineinanderfallen und so Feldkompensation besteht, oder ein Interferenzbild hoher Streifendichte erzeugt werden kann und ausserdem dabei der optische Gangunterschied unveraendert bleibt. Hierdurch wird es moeglich, eine Messung der Rauheit im Angstroembereich durchzufuehren und dabei ein verwendetes Abbildungsobjektiv fuer eine Veraenderung des Abbildungsmassstabes auswechseln zu koennen, ohne dass die Kompensation im Interferometer beeintraechtigt wird. Fig. 1
Patent DD-270980-A1 (DD)
Title: Verfahren zur hochaufloesenden abbildung von dotierungsstrukturen in mikroelektronischen bauelementen
Inventor: SEYDEWITZ VOLKER
IPC: G01N23/225
Filed: 1988-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur hochaufloesenden Abbildung von Dotierungsstrukturen in mikroelektronischen Bauelementen, insbesondere eine spezielle Anwendung des EBIC-Verfahrens in der Rasterelektronenmikroskopie zur bildlichen Darstellung der Dotierungsstrukturen der vertikalen pn-Uebergaenge in mikroelektronischen Halbleiterbauelementen. Das Verfahren kann zur Struktur- und Fertigungskontrolle sowie zur Fehleranalyse eingesetzt werden. Nach dem erfindungsgemaessen Verfahren werden die durch die Praeparation freigelegten vertikalen Dotierungsstrukturen mit Elektronen bestrahlt, so dass sich auf dem p-Gebiet eine flaechenparallele oberflaechennahe Inversionsschicht ausbildet und erhalten bleibt. Dabei wird die sich an der freiliegenden Flaeche des p-halbleitenden Materials ausbildende Inversionsschicht ausgenutzt, um bei der Anwendung von geringer Beschleunigungsspannung der Primaerelektronen, die gleichzeitig eine hochaufloesende EBIC-Untersuchung moeglich macht, deutliche EBIC-Kontrastunterschiede zwischen p- und n-Material zu erzeugen und damit eine Abbildung der Dotierungsstruktur zu ermoeglichen. Gleichzeitig wird die Strukturkante zwischen p-Gebiet und Deckschicht abgebildet. Das Verfahren kann zur Vermessung der Vertikalgeometrie von Dotierungsstrukturen an VLSI-Bauelementen eingesetzt werden. Es kann auch zur Abbildung der Lateralstruktur von Dotierungsgebieten im p-Substrat angewendet werden, wenn alle Deckschichten entfernt worden sind.
Patent DD-271094-A1 (DD)
Title: Bearbeitungseinrichtung zum bohren von plattenfoermigen material, vorzugsweise flachglas
Inventor: VOGEL BERND
IPC: B28D1/04
Filed: 1988-03-30
Abstract: Die Bearbeitungseinrichtung dient zum Bohren von plattenfoermigem Material, vorzugsweise Flachglas. Die Erfindung ist als Bestandteil in einem Glasweiterverarbeitungsablauf vorgesehen, wo Glastafeln in senkrechter Lage transportiert werden. Die Bearbeitungseinrichtung kann mittels Halteelemente das plattenfoermige Material in senkrechter Lage aufnehmen, nach einem bestimmten Programm positionieren und programmiert an beliebigen Stellen Bohrungen anbringen. Das wird dadurch erreicht, dass eine Transporteinrichtung, die den Bewegungsapparat bildet, die horizontale Bewegungsrichtung realisiert, eine Spanneinrichtung, die mit dem Grundgestell starr verbunden ist und aus mindestens zwei kombinierten Druckluft/Vakuum-Waenden besteht, zur Aufnahme des plattenfoermigen Materials bei der Bewegung dient und/oder den Transport des plattenfoermigen Materials bewerkstelligt und dass mindestens zwei Bohrvorrichtungen vorhanden sind, die vertikal bewegbar sind. Fig. 1
Patent DD-271854-A1 (DD)
Title: Umformwerkzeug zur herstellung napffoermiger teile
Inventor: SEIFERT REINER
IPC: B21D22/04
Filed: 1988-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umformwerkzeug zur Herstellung napffoermiger Teile aus einer Ronde, wobei diese Naepfe, insbesondere auch bei kleineren Stueckzahlen, wirtschaftlich gefertigt werden koennen und der Einsatz auf Pressen der metallverarbeitenden Industrie moeglich ist. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe unter Kombination von niederhalterlosem Antiefziehen und Stuelpziehen dadurch geloest, dass mittels an sich bekannter Werkzeugelemente, eines rohrfoermigen Tiefziehstempels mit innerem Abstreiferabsatz, Ziehring mit Einlaufgeometrie, Gegenstempel, Gegenhalter und spezieller Stuetzsegmente ein Umformwerkzeug geschaffen wird, das infolge einfachen Aufbaues und bei entsprechender Steuerung des Bewegungsablaufes der jeweiligen Werkzeugelemente eine rationelle und automatisierbare Napfherstellung aus der Ronde ermoeglicht.
Patent DD-273184-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur speicherung der angelhaken von langleinen
Inventor: STAMER HARTWIG
IPC: A01K91/00
Filed: 1988-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Speicherung der Angelhaken bei der mechanisierten Handhabung von Langleinen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zu schaffen, bei der ein fliehkraftgesicherter Sitz der Angelhaken in den Hakenspeicherschlitzen erreicht wird. Die Erfindung geht von einer Speichervorrichtung aus, bei der fuer die Hauptleine eine Winde und fuer die Angelhaken radial verlaufende Speicherschlitze in der Bordscheibe der Winde vorgesehen sind. Erfindungsgemaess ist der im Speicherschlitz befindliche Angelhaken durch einen am Hakenschaft anliegenden Abweiser und durch eine aus elastischem Material bestehende, am Hakenbogen anliegende Andrucklippe in seiner Position fixiert.
Patent DD-275617-A1 (DD)
Title: Steueranordnung fuer eine dentaleinheit
Inventor: NEUMANN EUGEN
IPC: A61C19/00
Filed: 1986-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steueranordnung fuer eine Dentaleinheit. Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Medizin und ihre Anwendung ist in Einrichtungen fuer zahnaerztliche Behandlungsplaetze moeglich und zweckmaessig. Wesentliche Merkmale der Erfindung sind das Anordnen eines Modulblockes (MB) fuer Einheitsmodule (EM) in beliebiger Anzahl, bestehend aus einer Instrumenteneinheit, einer Koppeleinheit und einer Medienfreigabeeinheit. Dieser Modulblock (MB) ist ueber zentrale Leitungen (MAL; IAL; RML; LVL; DSL; ZML) mit einer zentralen Steuereinheit (ZSE), einer zentralen Leistungseinheit (ZSL), einer zentralen Diagnoseeinheit (ZDE) und einer zentralen Medienversorgung (ZMV) verbunden. Fig. 1
Patent DD-276094-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2-aryl-1,3,4-thiadiazol-5-carbobitrilen
Inventor: DANNENBERGER DIRK
IPC: C07D285/12
Filed: 1988-10-05
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 2-Aryl-1,3,4-thiadiazol-5-carbonitrilen. Das Wesen der Erfindung besteht in der Cyclisierung der N2Aroyl-cyanothioformhydrazide in Gegenwart saurer Katalysatoren in C1-C4-Alkoholen bei erhoehter Temperatur.
Patent DD-279433-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum beschicken von bearbeitungsmaschinen mit ringfoermigen im durchmesser verschiedenen formteilen
Inventor: REUTER KLAUS
IPC: B23Q7/10
Filed: 1989-01-17
Abstract: Die Vorrichtung zum Beschicken von Bearbeitungsmaschinen mit ringfoermigen, im Durchmesser verschiedenen Formteilen, die in horizontaler Achse hochkant in einem muldenfoermigen Magazin gestapelt sind, kann ueber ein gesteuertes Spindelhubsystem die unterschiedliche Hoehe der Achse der Ringe im Magazin zur Achse der Bearbeitungsmaschine ausgleichen. Die Steuerung erfolgt ueber einen Vergleich der vorgegebenen Anzahl der Weginkremente mit den durch einen inkrementalen Geber abgegebenen Weginkremente.
Patent DD-280499-A1 (DD)
Title: Steuerung der greifkraft von greifern an industrierobotern
Inventor: RASCHER GISBERT
IPC: G05D15/01
Filed: 1989-03-13
Abstract: Steuerung der Greifkraft von Greifern an Industrierobotern und modularen Handhabungseinrichtungen, deren Greiforgane elektromotorisch angetrieben sind, mit einem den Drehzahlsollwert und den Stromsollwert fuer den Antriebsmotor verarbeitenden Steller, ueber den eine dem Motorstrom proportionale Greifkraft vorwaehlbar ist. Dazu ist ein auf den Stromanstieg beim Anlegen der Greiforgane an das Greifobjekt einstellbarer Komparator vorgesehen, dessen Ausgang ueber ein Tor, welches bei Automatikbetrieb aufrufbar ist, eine Umschalteinrichtung aktiviert. Von der Umschalteinrichtung wird ein zusaetzlicher die Drehzahlregelung des Antriebsmotors beeinflussender Drehzahlsollwert auf das Drehzahl-Soll/Istwert-Vergleichsglied des Stellers aufgeschaltet. Fig. 1
Patent DE-10006513-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug mit Wärmepumpen- und/oder Reheat-Betriebsart
Inventor: BURK ROLAND
IPC: F25B9/00
Filed: 2000-02-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Klimaanlage mit einem Kältemittelkreislauf, einem Kühlmittelkreislauf, einem diese Kreisläufe wärmeübertragend koppelnden Kältemittel/Kühlmittel-Wärmeübertrager (15) und Mitteln (19, 20) zur betriebsartabhängigen Steuerung der Kältemittelströmung, wobei die Klimaanlage neben einer Klimatisierungsbetriebsart wenigstens auch in einer Wärmepumpen- oder Reheatbetriebsart betreibbar ist. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist dem Kältemittel/Kühlmittel-Wärmeübertrager im Kühlmittelkreislauf wenigstens in der Wärmepumpenbetriebsart ein Verbrennungsmotorabgas/Kühlmittel-Wärmeübertrager (16) vorgeschaltet und/oder der Kältemittel/Kühlmittel-Wärmeübertrager fungiert in der Reheatbetriebsart als ein kühlmittelseitig einem Zuluft/Kühlmittel-Wärmeübertrager (11) vorgeschalteter Kondensator/Gaskühler. Zusätzlich oder alternativ kann eine Trocknungsbetriebsart zum Trocknen des Zuluft/Kältemittel-Wärmeübertragers (4) mit umgekehrter Luftförderrichtung vorgesehen sein. DOLLAR A Verwendung z. B. in Automobilen.
Patent DE-10008397-A1 (DE)
Title: Mobile telephone for hands-free conference calls has microphone with directional characteristic for multiple hands-free use, loudspeaker for speech reproduction for several users
Inventor: BIEDERMANN MATTHIAS
IPC: H04M1/725
Filed: 2000-02-17
Abstract: The mobile telephone has a microphone whose directional characteristic allows hands-free use by several persons and a loudspeaker ensuring comprehensible reproduction of speech for several participants. Conference mode can be activated and deactivated and the activation and deactivation can be performed over the radio channel.  Independent claims are also included for the following: a hands-free conference method.
Patent DE-10010864-A1 (DE)
Title: Refrigeration circuit system has expansion energy recovery unit that converts expansion energy into mechanical energy and compresses coolant flowing into cooler
Inventor: YAMANAKA YASUSHI
IPC: F04C23/00
Filed: 2000-03-06
Abstract: The system has a cooler (110) for cooling a compressed coolant and an inner heat exchanger (120) in which coolant from the cooler is branched to form main and auxiliary flows, whereby the main flow coolant is decompressed, to perform heat exchange between the main flow coolant and the decompressed auxiliary flow coolant. An expansion unit (130) decompresses and expands the main flow coolant that has exchanged heat with the auxiliary flow coolant. An expansion energy recovery unit (140) converts expansion energy into mechanical energy and compresses coolant flowing into the cooler. An evaporator (150) evaporates coolant from the expansion unit.
Patent DE-10014971-A1 (DE)
Title: Airflow control unit for the interior of vehicles
Inventor: KLINGLER DIETRICH
IPC: B60H1/34
Filed: 2000-03-25
Abstract: This airflow control unit has a number of primary air ducts (16) forming a deformable air duct body (14). The ends of the primary air ducts (16) away from the vehicle interior can be moved sideways to change the airflow direction in the vehicle interior. The rear ends of the primary air ducts (16) are connected to a primary slide panel (24), which slides relative to a rear slide panel (36), which is connected to corresponding air supply ducts (32) to allow regulation of the quantity of air passing into the vehicle interior.