baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020102867-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Zecken
IPC: A61B17/00
Filed: 2020-05-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Entfernung von Zecken (7), bestehend aus einem Körper, der sich aus zwei gegeneinander angeordneten Druckarmen (3) zusammensetzt, verbundenen durch eine Verbindungsbrücke (4) mit einer Feder, mit aufeinanderliegenden Backen (2) zum Ergreifen der Zecke (7) und derer folgenden Entfernung von der Haut der Menschen oder Tiere, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsbacken an deren gegenüberliegenden Seiten mit im Profil komplementärer Verzahnung (5) zum Aufliegen der Öffnungsbacken (2) aufeinander im Ruhezustand der Druckarme (3) sowie zur Schaffung einer Lücke (6) für das Ergreifen der Zecke (7) im Aktivzustand der Druckarme (3) versehen sind.
Patent DE-202020103876-U1 (DE)
Title: Fußbetätiger für eine Türklinke
IPC: E05B53/00
Filed: 2020-07-03
Abstract: Fußbetätiger (100) für eine Türklinke (TK) oder dergleichen, enthaltend:
 - mindestens eine bewegliche Fußtaste (120, 220, 320);
 - Kopplungsmittel (130, 230) zur Übertragung einer Bewegung der Fußtaste (120, 220, 320) auf die Türklinke (TK),
 - einen an dem Türblatt (TB) befestigbaren Träger (110, 210, 310), an welchem die Fußtaste (120, 220, 320) angebracht ist.
Patent DE-202020106206-U1 (DE)
Title: Mehrlagiger Schlauch mit eingebetteten elektrischen Leitungen für medizinische Geräte
IPC: A61M25/10
Filed: 2020-10-29
Abstract: Schlauch (S) für medizinische Geräte, mit
 - einer Innenschicht (4) aus einem Polymer, einer auf der Innenschicht (4) angeordneten haftvermittelnden Schicht (3) aus einem Polyethylen sowie einer auf der haftvermittelnden Schicht (3) angeordneten Außenschicht (2) aus einem Polyamid,
 - zumindest einer elektrischen Leitung (1), die in die Außenschicht (2) eingebettet ist, und
 - einer elektrisch isolierenden Ummantelung (0), die auf der Außenschicht (2) angeordnet ist und die mindestens eine elektrische Leitung umgibt (1).
Patent DE-202020106668-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss eines Mähkopfes an eine Mähgutabsaugung eines Hydraulikauslegers
IPC: A01D34/84
Filed: 2020-11-20
Abstract: Vorrichtung zum Anschluss eines Mähkopfes an eine Mähgutabsaugung eines Nutzfahrzeuges mit wenigstens einem Verbindungsstück, welches einen unteren Anschlussflansch zur Aufnahme des Mähkopfes sowie einen oberen Anschlussflansch zum Anschluss an die Mähgutabsaugung aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Anschlussflansche (3, 4) des Verbindungsstückes (2) in einem Winkel zueinander angestellt sind, und
 dass wenigstens der untere Anschlussflansch (3) des Verbindungsstückes (2) doppelsymmetrisch ausgebildete Anschlussstrukturen aufweist.
Patent DE-202020107370-U1 (DE)
Title: Druckluftwerkzeug mit Anzeigefunktion
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Druckluftwerkzeug mit Anzeigefunktion, umfassend
 einen Hauptkörper (10), der eine Ausgabeeinheit (13) aufweist;
 einen Griffabschnitt (20), der mit dem Hauptkörper (10) verbunden ist;
 eine Anzeigeeinrichtung (30), die am Hauptkörper (10) angeordnet ist und zum Anzeigen des Betriebszustands der Ausgabeeinheit (13) dient.
Patent DE-202020107621-U1 (DE)
Title: Aufhängesystem und damit gebildete Konstruktion
IPC: F16B12/10
Filed: 2020-12-30
Abstract: Aufhängesystem (1), das ein erstes Element (6) mit einer darin befindlichen Aussparung (2) und einem in der Aussparung (2) einzuschließenden Befestigungsorgan (3) aufweist, das mit einem zweiten Element (7) verbunden oder integriert ist, wobei die Aussparung (2) im Querschnitt im Wesentlichen C-förmig ist und eine offene Seite (12) zeigt, die von einer überhängenden Oberkante (11) begrenzt wird, und wobei das Befestigungsorgan (3) eine in die Aussparung (2) einsteckbare Nase (15) aufweist, die an einer Oberseite einen hinter die überhängende Oberkante (11) einhakbaren Nocken (17) aufweist, wovon eine stehende Fläche (18) für den Kontakt mit der überhängenden Oberkante (11) ausgestaltet ist und wobei die Nase (15) ein Ende (20) aufweist, von dem ein Abstand(d1) zur stehenden Kontaktfläche (18) im Wesentlichen mit einem Abstand (d2) von der überhängenden Oberkante (11) bis zu einer Endfläche (9) der Aussparung (2) übereinstimmt, dadurch gekennzeichnet daß die überhängende Oberkante (11) an ihrer von der Aussparung (2) abgewendeten Seite (14) abgeschrägt (13) ist.
Patent DE-202021000019-U1 (DE)
Title: Expander zur Unterstützung von gehbehinderten Hunden in einem Hunderollwagen
IPC: A61D9/00
Filed: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Expander zur Unterstützung von gehbehinderten Hunden in einem Hunderollwagen, dadurch gekennzeichnet, dass der Gummizug direkt am Rollwagen befestigt ist, so dass der Zug nicht den Hund belastet, sondern auf den stabilen Rollwagen einwirkt und so den Hund entlastet. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, das Schleifen der hinteren Pfoten auf dem Boden und damit Abschürfungen und Verwundungen zu verhindern und die Hunde beim Laufen zu unterstützen. Andere auf dem Markt befindliche vergleichbare Vorrichtungen sind dadurch geprägt, dass der Gummizug direkt am Hund bzw. an einer Weste, die der Hund trägt, befestigt wird. Der Zug liegt damit direkt am Hund an und belastet diesen.
Patent DE-202021002950-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel zum vereinfachten Einführen in den Halsauschnitt/Kragen eines Kleidungsstückes
IPC: A47G25/28
Filed: 2021-09-14
Abstract: Kleiderbügel zum vereinfachten Einführen in den Halsausschnitt / Kragen eines Kleidungsstückes dadurch gekennzeichnet,
 a) dass am Bügel unterhalb des Hakens sowie neben dem Haken, eine der Hakenöffnung entgegengesetzte, bogenartige, bevorzugt U-förmige Aussparung ausgeformt ist, welche das Einführen des Bügels in Kleidungsstücke mit engem Kragen ermöglicht.
 b) dass die bogenartige Aussparung, der verlängerten Achse des Haltearmes folgend, über den zweiten Haltearm hinaus und dabei aus der Halsöffnung des aufgehangenen Kleidungsstückes herausragt und somit eine exponierte Fläche zur Platzierung eines Markennamens oder einer Werbebotschaft sowie eine weitere Griffmöglichkeit neben dem eigentlichen Haken des Bügels bietet.
 c) dass über jeweils zwei Haltekerben im unteren, äußeren Bereich der Haltearme das Einhängen von Trägertops wie Spaghetti-Träger-Oberteile ermöglicht wird.
Patent DE-202021100860-U1 (DE)
Title: Möbelsystem
IPC: A47B21/04
Filed: 2021-02-22
Abstract: Möbelsystem (1) mit einem Medienmöbelstück (2), das zur Aufnahme einer Medieneinrichtung (3) ausgebildet ist und das eine Befestigungseinrichtung (8) umfasst, die für eine Festlegung des Medienmöbelstücks (2) an einer Gebäudewand ausgebildet ist, sowie mit wenigstens einer Medieneinrichtung (3) aus der Gruppe: Bildschirm, Bildprojektor, Lautsprecheranordnung, Medienwiedergabegerät, die am Medienmöbelstück (2) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Medienmöbelstück (2) eine Kupplungsanordnung (12) aufweist, die für eine Ankopplung einer Transporteinrichtung (4) ausgebildet ist, sowie mit einer Transporteinrichtung (4), die wenigstens einen Transportwagen (5) aufweist, wobei der Transportwagen (5) einen Trägerrahmen (15) mit wenigstens einer Transportrolle (19) und mit wenigstens einem Kupplungsteil (11) aufweist und wobei das Kupplungsteil (11) für eine kraftübertragende Verbindung mit der Kupplungsanordnung (12) des Medienmöbelstücks (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202021102150-U1 (DE)
Title: Eine Sturzsichere Computertasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2021-04-22
Abstract: Sturzsichere Computertasche, umfassend: einen Computertaschenkörper mit einem eingebauten Aufnahmehohlraum (1), und einen Reißverschluss (2), der an dem Computertaschenkörper zum Öffnen oder Schließen des Aufnahmehohlraums (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Seitenfläche des Aufnahmehohlraums (1), die der Öffnungsposition des Reißverschlusses (2) entspricht und zum Berühren der Kanten des Laptops ist, mit einem ersten weichen Schutzstreifen (3) versehen ist, und der Rest der inneren Seitenfläche des Aufnahmehohlraums (1), die zum Berühren der Kanten des Laptops ist, mit einem zweiten weichen Schutzstreifen (4) versehen ist, wobei der zweite weiche Schutzstreifen (4) mit einer Anzahl von nach innen vorstehenden gekrümmten Dämpfungselementen (5) versehen ist, wobei die gekrümmten Dämpfungselemente (5) mit einem weichen Material gefüllt sind.
Patent DE-202021103509-U1 (DE)
Title: Spritzenbügel mit einer Dichtung
IPC: A61M5/145
Filed: 2021-07-01
Abstract: Spritzenpumpe (1) mit einem Spritzenbügel (12), der eine Spritze (2) in einem Spritzenkanal (8) fixiert, wobei der Spritzenbügel (12) über einen rohrförmigen Bügelarm (26) mit der Spritzenpumpe (1) verbunden ist und aus der Spritzenpumpe (1) herausziehbar und in herausgezogener Position mittels einer Verrastung (13) verrastbar ist, um die Spritze (2) in die Spritzenpumpe (1) einzulegen, und
 nach dem Lösen der Verrastung (13) eine Federvorspannung (24) an dem Bügelarm (26) den Spritzenbügel (12) zur Spritzenpumpe (1) zurückzieht,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Zurückziehen des Bügelarms (26) durch einen Bewegungsdämpfer (30) gedämpft ist.
Patent DE-202021104254-U1 (DE)
Title: Lenkstangenanordnung
IPC: B62M25/08
Filed: 2021-08-09
Abstract: Lenkstangenanordnung (10; 100; 200; 300; 400; 500; 600; 700; 800; 900), umfassend:
 eine Lenkstange (12; 112; 212; 312; 412; 512; 612; 712; 812; 912) mit einer Außenumfangsfläche (12a; 112a; 212a; 312a; 412a; 512a; 612a; 712a; 812a; 912a) und einem innerhalb der Außenumfangsfläche (12a; 112a; 212a; 312a; 412a; 512a; 612a; 724; 824) angeordneten Anordnungsbereich (24; 124; 224; 324; 424; 524; 624; 724; 824; 612a; 712a; 812a; 912a), wobei der Anordnungsbereich (24; 124; 224; 324; 424; 524; 624; 724; 824) eingerichtet ist, um eine Elektroschalteinheit (14; 114; 214; 314; 414; 514; 614; 714; 814; 914) zumindest teilweise innerhalb der Außenumfangsfläche (12a; 112a; 212a; 312a; 412a; 512a; 612a; 712a; 812a; 912a) anzuordnen, und
 eine Stütze (20; 120; 220; 320; 420; 520; 620; 720; 820), zumindest teilweise in dem Anordnungsbereich (24; 124; 224; 324; 424; 524; 624; 724; 824) angeordnet und die Elektroschalteinheit (14; 114; 214; 314; 414; 514; 614; 714; 814; 914) stützend, um eine Betätigungskraft, bewirkt zum Betätigen der Elektroschalteinheit (14; 114; 214; 314; 414; 514; 614; 714; 814; 914), aufzunehmen.
Patent DE-202021104555-U1 (DE)
Title: Fahrradständer
IPC: B62H1/02
Filed: 2021-08-25
Abstract: Ein Fahrradständer (100), umfassend:
 einen Kopfteil (200);
 einen Schaft (300), der schwenkbar an einem unteren Ende des Kopfteils (200) befestigt ist;
 eine Klammer (400), die mit mehreren Verriegelungselementen (110) am Kopfteil (200) befestigt ist;
 eine erste Einlage (500), die an einer Innenseite (410) der Klammer (400) und gegenüber dem Kopfteil (200) vorgesehen ist, und
 mehrere Schrauben (600), die in die Klammer (400) eingeschraubt sind, wobei jede Schraube (600) ein Kontaktende (610) aufweist; sich die Kontaktenden (610) der mehreren Schrauben (600) über die Klammer (400) hinaus erstrecken und mit der ersten Einlage (500) in Berührung kommen, um die erste Einlage (500) teilweise zu verformen.
Patent DE-202021104728-U1 (DE)
Title: Trennteller, Trenntellerstapel sowie Zentrifuge mit dem Trenntellerstapel
IPC: B04B7/14
Filed: 2021-09-02
Abstract: Trennteller (8) für eine Zentrifuge (2), insbesondere für einen Separator, wobei der Trennteller (8) dazu vorgesehen ist, in einem Trenntellerstapel (7) in einem Trommelinnenraum (6) einer Trommel (1) der Zentrifuge (2) zum Klären oder Trennen eines Stoffgemisches angeordnet zu sein, wobei der Trennteller (8) einen in einem Umformverfahren geschaffenen, kegelstumpfmantelartigen Grundkörper (81) mit einem kleineren Durchmesser d und einem großen Durchmesser D, sowie einer Innenfläche und einer Außenfläche (82) aufweist und wenigstens einen oder mehrere Abstandshalter (83) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem großen Durchmesser D des Grundkörpers (81) radiale äußere Überstände umfangsverteilt im Bereich der Abstandshalter angeordnet sind und der jeweilige Überstand (87) in einer Linie und/oder in Verlängerung der Außenfläche (82) des Grundkörpers (81) des Trenntellers (8) angeordnet ist.
Patent DE-202021105180-U1 (DE)
Title: Fenster
IPC: E05F5/00
Filed: 2021-09-27
Abstract: Fenster (1), insbesondere Türfenster, mit
 a. einem Blendrahmen (200) und wenigstens einem daran drehbar befestigten Flügel (100, 101'),
 b. der wenigstens einen Flügelrahmen (101, 101') aufweist, wobei der Flügelrahmen (101, 101') ein Flächenelement (102, 102') aufnimmt und der Flügelrahmen (101, 101') aus mehreren Flügelrahmenholmen (103 -106, 103' - 106') zusammengesetzt ist und
 c. mit Beschlägen zum drehbeweglichen Bewegen des Flügels (100, 100') relativ zum Blendrahmen (200) in einen geöffneten Zustand und in einen geschlossenen Zustand,
 d. wobei vorzugsweise zum Verriegeln des Flügels (100, 100') in dem geschlossenen Zustand ein beweglicher Falztreibriegel (107, 107') vorgesehen ist, der in den Blendrahmen (200) - insbesondere in ein Schließblech (318), dass am / im Blendrahmen (200) befestigt ist - beweglich ist und dann dort eingreift,
 e. sowie wenigstens eine Flügelstopp- und Auflagereinrichtung (300), die dazu ausgelegt ist, eine Drehbewegung des Flügels (100, 100') zu stoppen dadurch gekennzeichnet, dass
 f. die Flügelstopp- und Auflagereinrichtung (300) ferner dazu ausgelegt ist, den Flügel (100, 100') anzuheben, so dass eine untere, vom Drehbeschlag abgewandte Ecke des Flügels (100, 100') in dem geschlossenen Zustand fest abgestützt ist und
 g. die Flügelstopp- und Auflagereinrichtung (300) einen durch ein magnetisches Schwenkantriebsmittel (317) beweglichen Auflagerblock und Anschlag (305) mit einem Auflagernocken (309) am Flügel (100, 101') oder Blendrahmen (200) aufweist sowie ein Widerlager (316) am Blendrahmen (200) oder Flügel (100, 100') aufweist, in das der Auflagernocken (309) zumindest in dem geschlossenen Zustand des Flügels eingreift.
Patent DE-202021106948-U1 (DE)
Title: Mastschildbefestigung
IPC: G09F7/18
Filed: 2021-12-21
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Schilder (2) an einem Mast (1), insbesondere für den öffentlichen Personen-Nahverkehr, gekennzeichnet durch einen an seiner Unterseite (4) öffen- und verschließbaren Schilderrahmen (3) mit daran angeordneten, an den Mast (1) angepassten Doppelhaken (7) zum Eingriff in hierzu korrespondierende Mastaufnahmen (11,12,14).
Patent DE-202022101484-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument in Art einer Knochenmarks-Punktionsnadelanordnung
IPC: G08B21/02
Filed: 2022-03-22
Abstract: Medizinisches Instrument in Art einer Knochenmarks-Punktionsnadelanordnung mit einer Hohlnadel und einem im Inneren der Hohlnadel längsverschiebbar gelagerten Mandrin, mit einer Mandrinlängsachse sowie einer distalen Mandrinspitze, die eine der Hohlnadel zugeordneten Hohlnadelspitze distalseitig überragt, sowie einen die Hohlnadel proximalseitig überragenden und einstückig mit dem Mandrin verbundenen Mandrinschaft,  dadurch gekennzeichnet , dass am Mandrinschaft ein Kopfelement relativbeweglich in Mandrinlängsachse zum Mandrin gefügt ist, dass in Mandrinlängsachse zwischen dem Mandrinschaft und dem Kopfelement ein Spannmittel angeordnet ist, das durch einen in Mandrinlängsachse wirkenden Mindest-Krafteintrag einen gespannten, kompaktierten Zustand annimmt und bei Unterschreiten des Mindest-Krafteintrages in einen entspannten, elongierten Zustand übergeht, dass das Kopfelement einen elektrischen Stromkreis enthält, mit wenigstens einer Signalquelle, einer elektrischen Energiequelle sowie einer Schaltereinheit, und dass die Schaltereinheit derart ausgebildet und angeordnet ist, dass der Stromkreis im gespannten Zustand des Spannmittels geöffnet und die Signalquelle deaktiviert ist, und im entspannten Zustand geschlossen und die Signalquelle aktiviert ist und ein akustisch, optisch und/oder haptisch wahrnehmbares Signal erzeugt.
Patent DE-202022102184-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung in einer Druckprüfung für Rohre
IPC: G01M3/28
Filed: 2022-04-25
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung in einer Druckprüfung für Rohre, umfassend einen Abdrückstopfen (1) mit einem im Wesentlichen zylinderförmigen, in ein Rohrende (2) einführbaren Einsteckabschnitt (3), der wenigstens ein umfangsseitig umlaufendes Dichtungselement (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdrückstopfen (1) einen Anschlag (5) für sowohl die Stirnfläche des Rohrendes (2) als auch für einen Klemmkörper (6) bildet, der mehrere radial nach innen vorstehende Rückhaltekrallen (7) zum klemmschlüssigen Umgreifen des Rohrendes (2) aufweist, wobei der Abdrückstopfen (1) so mit einem eine zur Überwurflängsachse geneigte Pressfläche (10) aufweisenden Überwurf (9) lösbar verbindbar ist, dass die Pressfläche (10) den Klemmkörper (6) gegen den Anschlag (5) und die Rückhaltekrallen (7) gegen das Rohrende (2) drückt.
Patent DE-202022102718-U1 (DE)
Title: Luftregisterbaugruppe
IPC: B60H1/34
Filed: 2022-05-17
Abstract: Fahrzeugluftregisterbaugruppe, die durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 ein Gehäuse, das einen Hohlraum definiert, wobei ein stromaufwärtiger Abschnitt des Hohlraums in der Nähe eines Einlasses angeordnet ist und ein stromabwärtiger Abschnitt des Hohlraums in der Nähe eines Auslasses angeordnet ist;
 vertikale Lamellen, die innerhalb des stromaufwärtigen Abschnitts angeordnet sind, wobei die vertikalen Lamellen Luft in einer horizontalen Richtung leiten; und
 eine horizontale Lamellenbaugruppe, die innerhalb des stromabwärtigen Abschnitts angeordnet ist, wobei die horizontale Lamellenbaugruppe die Luft in einer vertikalen Richtung leitet, wobei die horizontale Lamellenbaugruppe mindestens eine horizontale Lamelle beinhaltet, die Folgendes beinhaltet:
 einen ersten Mitnehmerabschnitt, der in der Nähe des Auslasses drehbar an das Gehäuse gekoppelt ist; und
 einen Nachläuferabschnitt, der in der Nähe des stromaufwärtigen Abschnitts an das Gehäuse gekoppelt ist, wobei der Nachläuferabschnitt drehbar an den Mitnehmerabschnitt gekoppelt ist.
Patent DE-202022105619-U1 (DE)
Title: Abfallbehälter zum Sammeln von Papierabfall im Innenbereich
IPC: B65F1/14
Filed: 2022-10-05
Abstract: Abfallbehälter (1) zum Sammeln von Papierabfall im Innenbereich umfassend einen Aufnahmeraum (2) zur Aufnahme von Papierabfall, eine Öffnung (3) zum Einbringen von Papierabfall in den Aufnahmeraum (2), ein innerhalb des Aufnahmeraumes (2) bewegbares Kompressionselement (4) zum Kompaktieren von Papierabfall und ein Betätigungselement (5) zum Bewegen des Kompressionselementes (4) innerhalb des Aufnahmeraumes (2), wobei der Aufnahmeraum (2) wenigstens bis zu einer Höhe h 1  derart dicht ausgebildet ist, um Wasser und/oder Brennstoff und/oder eine Mischung daraus dauerhaft aufzunehmen und das Kompressionselement (4) wenigstens bis zur Höhe h 1  bewegbar ist.
Patent DE-202022106519-U1 (DE)
Title: Transportkoffer
IPC: A45C5/00
Filed: 2022-11-22
Abstract: Transportkoffer (100), mit:- einem Deckelelement (101);- einem Bodenelement (103); und- einer umlaufenden Dichtung (105), die auf einem seitlich abstehenden Rand (107, 109) des Deckelelements (101) oder des Bodenelements (103) angeordnet ist.
Patent DE-202023001912-U1 (DE)
Title: Eingabegerät-Manipulator
IPC: G06F3/01
Filed: 2023-09-05
Abstract: Eingabegerät, das für eine Benutzerinteraktion mit einem rechner- oder softwaregesteuerten Gerät oder System, oder mit seiner Software verwendet werden kann und das Funktionen einer Tastatur und eines Manipulators kombiniert, das ein linkes und ein rechtes Hauptteil enthält, die jeweils einen entsprechenden Tastensatz beinhalten und auch optional weitere zusätzliche Bedienelemente (wie zum Beispiel: Joystick, Trackball, Scroll-Rad, Touchpad oder ähnliches) beinhalten können, wobei die Tasten sowie zusätzliche Bedienelemente zum Betätigen mit der entsprechenden linken bzw. rechten Hand des Benutzers sind, außerdem verfügen die beiden Hauptteile jeweils über zumindest ein Manipulation-Einflussnahme-Element (MEE), worauf der Benutzer zum Zwecke der Manipulations- oder Steuerungsdurchführung eine Wirkung durch Bewegung und/oder durch Kraft-und/oder Drehmoment-Einfluss mithilfe entsprechender linken bzw. rechten Hand ausübt, (bei der Benutzerseinwirkung auf MEEs werden hier sowie im Folgenden unter dem Wort „Hand“ auch entsprechende der Art des MEE bewegliche Teile einer Hand, wie z. B.: Finger, Handflächen, Ellbogen, Unterarme entsprechend der Art des MEE gemeint), wobei die Wirkung des Benutzers auf MEE/-s durch entsprechenden Sensor(en) gemessen/überwacht wird (zum Beispiel: optische Bewegungssensoren, ähnlich denen, die in den meisten modernen Mausmanipulatoren enthalten sind; oder Dehnungsmessstreifenbasierte Sensoren zur Messung von Kraft- und Drehmomenteinflüssen), dessen/deren Messwerte/Signale als Eingangsgrößen gelten, auf deren Grundlage Kennwerte und Eigenschaften der resultierenden Manipulation am Zielobjekt ermittelt und durchgeführt werden, das Eingabegerät dadurch gekennzeichnet, dass es ein Wechselwirkungselement (WE) beinhaltet, das das linke und das rechte Hauptteile des Geräts so koppelt, dass eine Mitwirkung- und/oder eine Gegenwirkung-Funktion beim Beeinflussen/Betätigen von MEE/s eines Hauptteils des Geräts im Bezug aufs Beeinflussen/Betätigen von MEE/s des anderen Hauptteils des Geräts während der Manipulations- oder Steuerungsdurchführung gewährleistet wird, wobei diese Kopplung (Wirkung vom WE) zumindest einen Bewegungsfreiheitsgrad und/oder zumindest eine Richtung der Betätigungswirkung des Benutzers auf MEE/-s und/oder zumindest eine Manipulations- oder Steuerungsrichtung am Manipulationsobjekt beeinflusst, wobei das WE anhand mindestens eines starren Körpers (darunter relativ steife Bauteile aus entsprechenden Materialien wie z.B. Metall, Kunststoff, Holz, Verbundwerkstoffe und ähnliches) und/oder mindestens einer festen Verbindung realisiert wird.
Patent DE-202023104067-U1 (DE)
Title: Whirlpoolanordnung zur Bildung eines transportablen und freistehenden Whirlpools
IPC: A47K3/00
Filed: 2023-07-20
Abstract: Whirlpoolanordnung (1) umfassend zumindest eine Whirlpoolwanne (4), ein Trägergestell (5), technische Einbauten zumindest zur Wasser- und Luftführung, Wasseraufbereitung und -temperierung, Steuerung und Wasser- und Stromzufuhr sowie Verkleidungselemente (6), dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Whirlpoolanordnung (1) gebildet wird aus einer selbsttragend und transportabel ausgebildeten, zentralen Whirlpoolwannenkonstruktion (2) umfassend zumindest eine Whirlpoolwanne (4), eine Trägergestell (5), technische Einbauten und Verkleidungselemente (6) und
 - aus zumindest zwei Wasserfallbeckenmodulen (3), die an die zentrale Whirlpoolwannenkonstruktion (2) lösbar angesetzt sind und hierbei einen geschlossenen, Rahmen um die Whirlpoolwannenkonstruktion (2) bilden,
 - wobei dieser Rahmen aus Wasserfallbeckenmodulen (3) einen größeren Außendurchmesser und einen kleineren Innendurchmesser aufweist als die Whirlpoolwannenkonstruktion (2) mit Verkleidungselementen (6) oberhalb des Rahmens aus Wasserfallbeckenmodulen (3) und so zur Aufnahme von Überlaufwasser aus der Whirlpoolwannenkonstruktion (2) geeignet ausgebildet ist.
Patent DE-202023105937-U1 (DE)
Title: Dampfdruckmessvorrichtung für Hauptspeisewasser eines Wärmekraftwerks
IPC: G01L23/26
Filed: 2023-10-16
Abstract: Dampfdruckmessvorrichtung für Hauptspeisewasser eines Wärmekraftwerks, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Hauptrohr (1), einen Erfassungskörper (7), ein Druckentlastungsventil (11) und eine Messvorrichtung (12) umfasst, wobei das Hauptrohr (1) eine Messvorrichtung (12) aufweist, die an der Oberseite befestigt ist, wobei die Messvorrichtung (12) gleitend mit einer Gleitstange (14) innerhalb der Messvorrichtung (12) versehen ist, wobei ein erster Kolben (13) mit dem Boden der Stange (14) verbunden ist, wobei ein Drucksensor (16) an der Oberseite innerhalb der Messvorrichtung (12) befestigt ist, wobei ein Druckstück (15) mit der Oberseite der Stange (14) verbunden ist, wobei ein linkes Ventil (2) mit der linken Seite der Außenseite der Hauptleitung (1) verbunden ist, wobei ein rechtes Ventil (3) mit der rechten Seite der Außenseite der Hauptleitung (1) verbunden ist, und wobei ein Verbindungsrohr (4) mit einem Ende des rechten Ventils (3) verbunden ist.