baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10226579-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: HASHIMOTO KOHJI
IPC: G05B23/02
Filed: 2002-06-14
Granted: 2017-05-11
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, umfassend: eine Motorantriebs-Steuereinrichtung (115) zur Steuerung des Antriebs der Brennkraftmaschine, welche in Abhängigkeit von der Betätigung eines Energieversorgungs-Schalters (107) an eine Stromquelle (106) des Fahrzeugs anschließbar ist und einen Drosselklappen-Antriebsmotor (103) mit einem Stellglied zum Öffnen und Schließen einer im Ansaugkanal der Brennkraftmaschine angeordneten Drosselklappe (200b) steuert, dies in Abhängigkeit eines Ausgangssignals eines Gaspedal-Positionssensors (300, 301), welcher das Maß der Betätigung eines Gaspedals (210a) erfasst, und in Abhängigkeit eines Ausgangssignals eines Drosselklappen-Positionssensors (302, 303), welcher das Maß der Öffnung der Drosselklappe (200b) erfasst; eine Einspritz-Steuereinrichtung (114) zum Steuern der Kraftstoff-Einspritzung in die Brennkraftmaschine; eine Erfassungseinrichtung (304; 702) zum Erfassen einer Drehzahl der Brennkraftmaschine oder einer Fahrzeuggeschwindigkeit; eine mehrstufige Anormalitäts-Erfassungseinrichtung; eine mehrstufige Evakuierungseinrichtung sowie eine mehrstufige Evakuierungsmodus-Auswahleinrichtung (673); wobei die mehrstufige Anormalitäts-Erfassungseinrichtung regelmäßig Sensorsystem-Anormalitäten (662, 666), Steuereinrichtung-Anormalitäten (645, 650) und Drosselklappen-Stellglied-Anormalitäten (643, 647) überwacht, und unterschiedliche Anormalitätsgrade erfasst in Abhängigkeit, ob wenigstens eine Steuerung des Drosselklappen-Stellglieds möglich ist oder nicht; wobei die mehrstufige Evakuierungseinrichtung ein durch die mehrstufige Anormalitäts-Erfassungseinrichtung erfasstes Anormalitätsergebnis konsolidiert und wenigstens drei von mehreren Evakuierungseinheiten aufweist, welche eine erste Evakuierungseinheit für eine geringste Anormalität, eine zweite Evakuierungseinheit für eine geringe Anormalität, eine dritte Evakuierungseinheit für eine schwere Anormalität und eine vierte Evakuierungseinheit für eine schwerste Anormalität umfassen; und wobei bei Auftreten einer Anormalität die mehrstufige Evakuierungsmodus-Auswahleinrichtung (673) eine der wenigstens drei Evakuierungseinheiten auswählt und bei weiter zunehmender Anormalität eine Umschaltung zu einer Evakuierungseinheit für eine schwerere Anormalität bewirkt, während bei abnehmender Anormalität ein Zurückschalten zu einer Evakuierungseinheit für geringere Anormalität ohne Unterbrechung der Energieversorgung gesperrt ist.
Patent DE-10250158-B4 (DE)
Title: Ankerschienenadapter und -halter
Inventor: KORCZAK RICK
IPC: F16S3/02
Filed: 2002-10-28
Granted: 2005-02-03
Abstract: Einheitliche
elastische Kupplung zum Halten einer Wellenleiter-Signalübertragungsleitung
oder einer elektrischen, pneumatischen, hydraulischen oder anderen
Versorgungsleitung oder eines anderen Artikels auf einem Stützkanal,
wobei die Kupplung gegenüberliegende Schenkel
mit Fußabschnitten
aufweist, die so konfiguriert sind, daß sie in den Kanal einrasten,
wenn die Schenkel zueinander hingedrückt werden und die Kupplung
in den Kanal eingesetzt wird und wobei die Kupplung mit einer Einrichtung
zum lösbaren
Halten einer Artikelhalterung versehen ist.
Patent DE-10257645-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Berechnung von Ansteuertiming und Ansteuerzeitdauer für die Ansteuerung von Steuerelementen eines Verbrennungsmotors
Inventor: HORI YASUYOSHI
IPC: F02D13/02
Filed: 2002-12-10
Granted: 2014-03-20
Abstract: Vorrichtung zur Berechnung von Ansteuertiming und Ansteuerzeitdauer für die Ansteuerung von Steuerelementen eines Verbrennungsmotors, umfassend:  eine Einrichtung zum Erzeugen von Drehsignalen synchron zur Drehung des Verbrennungsmotors um einen vorgegebenen Winkel;  wobei die Vorrichtung ausgebildet ist,  eine Berechnungsroutine zum Berechnen von Ansteuertiming und Ansteuerzeitdauer für ein jeweiliges Steuerelement ab einem Zeitpunkt auszuführen, in dem eine vorbestimmte Anzahl von Drehsignalen vorliegt;  bei jedem Drehsignal eine Ansteuerroutine für die Steuerung des jeweiligen Steuerelementes gemäß dem berechneten Ansteuertiming und der berechneten Ansteuerzeitdauer auszuführen;  wobei  die Berechnungsroutine ausgebildet ist, die Ansteuerroutine zu informieren, wenn die Berechnung von Ansteuertiming und/oder Ansteuerzeitdauer abgeschlossen ist;  die Ansteuerroutine ausgebildet ist, das jeweilige Steuerelement nach der Benachrichtigung durch die Berechnungsroutine gemäß dem berechneten Ansteuertiming und/oder der berechneten Ansteuerzeitdauer zu steuern; und  die Ausführung der Berechnungsroutine eine geringere Priorität hat als die Ausführung der Ansteuerroutine.
Patent DE-10262006-B4 (DE)
Title: Turbolader für Fahrzeuge mit verbesserter Aufhängung für den Betätigungsmechanismus der variablen Düsen
Inventor: KNAUER UWE
IPC: F02B37/24
Filed: 2002-03-05
Granted: 2005-09-22
Abstract: Ein Turbolader besitzt einen verbesserten Aufhängemechanismus für den Betätigungsring einer variablen Düseneinrichtung, zur verbesserten Beibehaltung der Geometrie dieses Aufhängemechanismus unter hohen Temperaturschwankungen. Der Aufängemechanismus umfasst eine Anzahl von zwischen Betätigungsring (148) und Düsenring (138) angeordneten Führungsrollen (149) mit Umfangsnuten (159), in die der Innenrand des Betätigungsrings (148) eingreift. Die Rollen (149) weisen in einem Stück mit ihnen gefertigte axiale Verlängerungen (149') auf, welche in entsprechende Bohrungen im Düsenring (138) und/oder im Gehäuseteil (126) eingeführt und dort frei drehbar gelagert sind. Die axialen Verlängerungen weisen Durchmesser auf, welche kleiner dem Durchmesser der eigentlichen Rollen sind.
Patent DE-10300570-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Sitztemperatur eines Fahrzeugsitzes
Inventor: GEISEL THOMAS
IPC: B60N2/56
Filed: 2003-01-10
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zum Regeln einer Sitztemperatur Ts eines Fahrzeugsitzes mit einer
Sitzbelüftung (12)
und einer Sitzheizung (8) auf wenigstens einen vorgegebenen Sollwert
Tsoll, bei dem die Sitztemperatur Ts im Bereich einer Sitzoberfläche mit
einem ersten Temperatursensor (2) und die Außentemperatur Ta mit einem
zweiten Temperatursensor (4) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet,
dass unterhalb einer ersten Temperaturschwelle Ta1 für die Außentemperatur
Ta die Sitzbelüftung
(12) und oberhalb einer zweiten Temperaturschwelle Ta2 für die Außentemperatur
Ta die Sitzheizung (8) ausgeschaltet wird.
Patent DE-10317346-B4 (DE)
Title: Halterungssystem einer Trägerplatte in Schnellspannzylindern
Inventor: STARK EMIL
IPC: B23Q3/06
Filed: 2003-04-15
Granted: 2020-02-20
Abstract: Halterungssystem einer Trägerplatte (1, 20), die mittels Schnellspannzylindern (19) auf einen Maschinentisch befestigt wird, wobei auf der Trägerplatte (1, 20) mittels Spannwerkzeugen die zu bearbeitenden Werkstücke angeordnet sind und die Trägerplatte (1, 20) an ihrer Unterseite eine Reihe von Einzugsnippeln (2, 6, 16) trägt, die zum Festspannen in die Aufnahmeöffnungen (22) von mehreren, auf dem Maschinentisch angeordneten Schnellspannzylindern (19) eingreifen, wobei zum Ausgleich von Wärmedehnungen der Trägerplatte (1, 20) eine einzige Einstellspannstelle spielfrei und fest ausgebildet ist, während die übrigen Einspannstellen eine Ausdehnung der Trägerplatte (1, 20) wenigstens in radialer Richtung erlauben, wobei alle Einzugsnippel (2, 6, 16) fest und spielfrei sowie vorgespannt an der Trägerplatte (1, 20) befestigt sind, wobei jeder Einzugsnippel (2, 6, 16) einen in axialer Richtung gerichteten Einlaufbund (39) ausbildet, der in die zentrale Ausnehmung des Schnellspannzylinders (19) hineingreift, und wobei jeweils im Bereich des Einlaufbundes (39) mindestes zwei im Abstand voneinander angeordnete Einzugsnippel (2, 6, 16) einen Umfangsrand ausbilden, der über einen Teil seines Umfanges freigestellt ist und über einen weiteren Teil einen Führungsrand (11) zur Zentrierung des Einzugsnippels (2, 6, 16) im Bereich der zentralen Ausnehmung am Schnellspannzylinder (19) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass bei mindestens einem Einzugsnippel (2, 6, 16) im Bereich des zentrierenden Führungsrandes (11) an dem Einzugsnippel (2, 6, 16) eine Ausblasnut (14) angeordnet ist, über welche eine Ausblasluft den Führungsrand (11) von Verschmutzungen frei hält.
Patent DE-10321236-B4 (DE)
Title: Überwachungsverfahren für eine Übertragung einer Folge von Bildern sowie zur Durchführung des Verfahrens bestimmte Schaltungen, Programme und Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: SCHMIDT WILFRIED
IPC: G06F11/30
Filed: 2003-05-12
Granted: 2006-06-29
Abstract: Überwachungsverfahren
für eine Übertragung
einer Folge von Bildern,  – wobei
einer Einfügeschaltung
(13) von einem Bilddetektor (1) eine Folge von Eingangsbildern zugeführt wird,  – wobei
in die Eingangsbilder mittels der Einfügeschaltung (13) jeweils ein
Eingangsprüfsignal
eingefügt
wird,  – wobei
in die Eingangsbilder von der Einfügeschaltung (13) jeweils spätestens
nach einer Zeitschranke (T) ein anderes Eingangsprüfsignal
eingefügt
wird als zuvor, so dass die in die Eingangsbilder eingefügten Eingangsprüfsignale mit
der Folge von Eingangsbildern variieren,  – wobei die Eingangsbilder
von der Einfügeschaltung
(13) einer der Einfügeschaltung
(13) nachgeordneten Verarbeitungsschaltung (2) zugeführt werden,  – wobei
die Eingangsbilder innerhalb der Verarbeitungsschaltung (2) in einem
Bildspeicher (5) zwischengespeichert werden,  – wobei
die zwischengespeicherten Bilder oder anhand der zwischengespeicherten
Bilder ermittelte Bilder von der Verarbeitungsschaltung (2) als
Folge von Ausgangsbildern einer der Verarbeitungsschaltung (2) nachgeordneten
Prüfschaltung
(14) zugeführt
werden,  – wobei
von der Prüfschaltung
(14) aus den Ausgangsbildern mit...
Patent DE-10322046-B4 (DE)
Title: Abstützeinrichtung
Inventor: TOMCZYK DIETER
IPC: B65D88/40
Filed: 2003-05-15
Granted: 2006-07-13
Abstract: Abstützeinrichtung,
die zur Abstützung
von Einbauten, wie Stützen
(1), verwendbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützeinrichtung auf einen mit
einer Bodenfolie (8) ausgekleideten Boden aufgesetzt ist, indem
die Abstützeinrichtung
eine Platte (2) aufweist, die mittelbar oder unmittelbar auf der
Bodenfolie aufliegt, und an der Platte (2) in abdichtender Weise
eine Folie (6, 11, 17) befestigt ist, die in abdichtender Weise
mit der Bodenfolie (8) verbunden ist.
Patent DE-10331033-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Halbleitervorrichtung und Reinigungszusammensetzung dafür
Inventor: KANNO ITARU
IPC: H01L21/304
Filed: 2003-07-09
Granted: 2010-04-29
Abstract: Reinigungszusammensetzung zum Entfernen von einem KrF-Resist oder einem ArF-Resist zur Benutzung bei der Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit einer Kupferzwischenverbindung, mit:  einem Salz von Fluorwasserstoffsäure und einer Base, die nicht Metall enthält;  einem wasserlöslichen organischen Lösungsmittel;  einer Säure,  die aus einer Gruppe ausgewählt ist,  die aus organischer Säure und anorganischer Säure besteht; und  Wasser;  und mit einem pH-Wert von 4 bis 8;  worin das wasserlösliche organische Lösungsmittel eine Mischung aus Amiden und Polyalkohol oder seines Derivates ist.
Patent DE-10336192-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit Dichtungssystem zum temporären Verschließen einer Dachöffnung eines Kraftfahrzeuges durch ein Verschlusselement
Inventor: EHRLICH LUTZ
IPC: B60J10/82
Filed: 2003-08-07
Granted: 2007-02-01
Abstract: Einrichtung
zum temporären
Verschließen
einer Dachöffnung
eines Kraftfahrzeuges durch ein Verschlusselement mit einem zwischen
dem Verschlusselement und dem Rand der Dachöffnung zusammenwirkenden Dichtungssystem
aus elastischen Dichtungselementen, wobei,  – die Dichtung zwischen dem
Verschlusselement (2) und dem Rand der Dachöffnung (1) erfolgt,  – in einem
ersten Umfangsbereich durch Auflage des Verschlusselementes (2)
von oben auf einem an dem Öffnungsrand
vorgesehenen ersten Dichtelement (4) und  – in einem zweiten Umfangsbereich
durch Anlage eines an dem Verschlusselement (2) vorgesehenen zweiten
Dichtelementes (5) von unten an dem Rand der Dachöffnung (1),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – ein
kompakter Fußbereich
(6) des zweiten Dichtungselementes (5) dient zur Befestigung an
dem Verschlusselement (2),  – der Fußbereich (6) mündet in
ein als Wasserrinne (11) dienendes U-Profil mit einem unten liegenden
geschlossenen U-Boden (7) und zwei frei nach oben auslaufenden U-Schenkeln,
nämlich
einem inneren und einem äußeren U-Schenkel,  – der innere
U-Schenkel...
Patent DE-10341355-B4 (DE)
Title: Als Lamellenverbund ausgebildete elektrische Zelle mit einem Ableiterabschnitt und Verfahren zur Herstellung der Zelle
Inventor: BRANDNER HOLGER
IPC: H01M4/64
Filed: 2003-09-08
Granted: 2006-04-20
Abstract: Elektrische
Zelle mit als Lamellenverbund ausgebildeten Elektroden- und Separatorlamellen
sowie mit einem Ableiterpol und einem mit diesem verbundenen Ableiterabschnitt,
der aus mehreren von den Elektrodenlamellen abstehenden und als
Stapel hintereinander angeordneten Lamellenfortsätzen besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass die hintereinander angeordneten Lamellenfortsätze in Richtung
des Ableiterpols gestaucht sind.
Patent DE-10345755-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von strukturierten magnetischen Funktionselementen
Inventor: KOZHUHAROVA RADINKA
IPC: H01F1/00
Filed: 2003-09-25
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von strukturierten magnetischen Funktionselementen
bei dem in oder auf einem mit einer amorphen Kohlenstoffschicht
versehenen Substrat Strukturierungen entsprechend der gewünschten
Funktion der Elemente realisiert werden, wobei die Strukturierungen
mindestens in der amorphen Kohlenstoffschicht durchgeführt werden,
mindestens diese Strukturierungen teilweise mit einer katalytisch
wirkenden Metallschicht gefüllt
und/oder beschichtet werden, anschließend mittels der chemischen
Gasphasenabscheidung durch katalytische Pyrolyse von Kohlenwasserstoffen
mit magnetischen Materialien gefüllte
Kohlenstoff-Nanoröhren mindestens
in die Strukturierungen abgeschieden werden, danach mittels eines
gerichteten Ätzverfahrens
unter einem Winkel von > 0° bis < 90° zür Oberfläche des Sübstrats
destens das auf und/oder über
der Oberfläche des
Substrates vorhandene Material abgetragen wird
Patent DE-10356706-B4 (DE)
Title: Schlüsselzylinderbefestigungsvorrichtung
Inventor: NAGAO TOSHIMITSU
IPC: E05B9/08
Filed: 2003-11-28
Granted: 2005-12-15
Abstract: Schlüsselzylinderbefestigungsvorrichtung,
bei der sich in einer Außenwand
eines aus der Außenwand
und einer Innenwand bestehenden Karosserieblechs eine Montageöffnung befindet,
ein Schlüsselzylinderkörper in
diese Montageöffnung
eingeführt
wird und ein Eingriffsbund in die Außenfläche der Außenwand eingreift, wodurch
der Schlüsselzylinder
an der Außenwand befestigt
wird und dieser Eingriffsbund des Schlüsselzylinderkörpers an
der Außenwand
anliegt, durch Einsetzen einer Halterung zwischen einem am Schlüsselzylinder
befindlichen Vorsprung und der Außenwand, wodurch dann der Schlüsselzylinderkörper an
der Außenwand
befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung aus einer oberen
und einer unteren Halterung (15, 16) besteht und dass die untere
Halterung (16) zwischen dem am Schlüsselzylinderkörper (11a)
befindlichen Vorsprung (11c) und der Innenfläche der Außenwand (2) eingeführt wird,
wodurch der Schlüsselzylinder
(11) an der Außenwand
(2) befestigt wird, und dass sich unterhalb der Montageöffnung (14)
der Außenwand
(2) ein temporärer
Sitz (8a) für
die untere Halterung (16) befindet, der dann verwendet wird, wenn
die untere Halterung...
Patent DE-10358453-B4 (DE)
Title: Verfahren und damit arbeitende Einrichtungen zur Auflösung der Staus
Inventor: KANTOR MICHAEL
IPC: G08G1/00
Filed: 2003-12-13
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zur Auflösung
von Staus im Straßenverkehr
mit aktiver Beschleunigung der Übergangsphase
vom Stau zur schnellen Fahrt durch Informieren der Verkehrsteilnehmer über die
Straßenverkehrslage, bald
bevorstehende und/oder sofort beginnende schnelle Fahrt, mittels
einer sich stromaufwärts
nebenan der stromabwärtigen
Stauflanke unmittelbar auf der durch einen Stau verstopften Fahrbahn
bewegenden Informationseinrichtung, wobei die Informationseinrichtung
auf der durch einen Stau verstopften Fahrspur fährt, die Breite der Fahrspur nicht übersteigt
und die aus dem Stau ausfahrenden Fahrzeuge durch die Informationseinrichtung
durchfahren.
Patent DE-10359735-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Dosierung von Lösungen
Inventor: GERDER HENNING
IPC: G01F1/688
Filed: 2003-12-19
Granted: 2006-10-19
Abstract: Vorrichtung
zur Dosierung von Lösungen,
enthaltend:  eine Infusionspumpe,  ein Eingabemittel für eine Soll-Durchflussrate
(18),  einen mit der Infusionspumpe (2) verbundenen, die Lösung ableitenden
Schlauch (3),  eine pumpenseitige, erste Druckmesseinrichtung
(8) am Schlauch (3),  eine Infusionsnadel (9) am anderen, freien
Ende des Schlauches (3),  eine zweite Druckmesseinrichtung (12)
im Bereich der Infusionsnadel (9),  ein Infusionsnadel-Modul
(4, 41 ), welches die Infusionsnadel (9) und die zweite Druckmesseinrichtung
(12) aufnimmt,  Mittel zur Ermittlung einer Durchflussrate der
Lösung
aus den Messwerten der ersten Druckmesseinrichtung (8) und der zweiten
Druckmesseinrichtung (12),  Mittel zu Vergleich der gemessenen
Durchflussrate mit der Soll-Durchflussrate (18),  eine Alarmeinrichtung
(17), welche beim Auftreten einer vorbestimmten, prozentualen Abweichung
zwischen gemessener Durchflussrate und Soll-Durchflussrate (18) akustische- oder
optische Alarmsignale erzeugt.
Patent DE-10361983-B4 (DE)
Inventor: STEINBRECHER ALEXANDER
IPC: E21B28/00
Filed: 2003-12-18
Granted: 2013-05-02
Abstract: The invention relates to a method for intensifying the permeability of ground layers close to bore holes and filter bodies and filter layers (W) in the underground extraction areas (F) of wells and other production drill holes ( 11 ) wherein liquid is continuously pumped away in the extraction area (F) of the drill hole ( 11 ) by means of an underground pump ( 8 ). The liquid which is thus displaced is successively impinged upon with hydraulic energy pulses (E) in the direction of the walls of the drill hole, filter bodies and filter layers (W) by continually moving a pulse generator ( 1 ) up and down in the area of extraction (F) The effect of each energy pulse (E) is evaluated by means of seismic measurements and the parameters of the following energy pulses (E) are determined according to the evaluation of the measuring result of the previous energy pulse (E).
Patent DE-19526503-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hexanitrohexaazaisowurtzitan
Inventor: CAGNON GUY
IPC: C07D487/22
Filed: 1995-07-20
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Synthese von 2,4,6,8,10,12-Hexanitro-2,4,6,8,10,12-hexaazatetracyclo[5.5.0.0. 5,9 .0 3,11 ]dodecan
(Hexanitrohexaazaisowurtzitan),  gekennzeichnet durch folgende
Stufen:  – Stufe
1: Nitrosierung von 4,10-Dibenzyl-2,6,8,12-tetraacetyl-2,4,6,8,10,12-hexaazatetracyclo[5.5.0.0. 5,9 .0 3,11 ]dodecan  und  – Stufe
2: Nitrierung des nach Stufe 1 erhaltenen Produkts.
Patent DE-19549064-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung zur Durchführung von Garungsvorgängen
Inventor: BRUNNER DIETER
IPC: F24C15/10
Filed: 1995-12-29
Granted: 2004-12-02
Abstract: Steuerschaltung
zur Durchführung
eines Garungsvorganges, insbesondere auf einer Heizfläche (1)
durch Wärmezufuhr
an das von einem Gargutträger
(3) aufgenommene Gargut (4), mit einem Sensor (7) zur Erfassung
eines Temperaturverlaufes beim Garungsvorgang und zur Abgabe von
Ist-Werten, und einer Auswertestufe (12) zur Aufnahme der Ist-Werte
und zum Vergleichen der Ist-Werte mit einem Soll-Wert, welche Auswertestufe (12) zur
Regelung der Wärmezufuhr
einen die Wärmezufuhr
reduzierenden Stell-Wert oder einen die Wärmezufuhr erhöhenden Stell-Wert
erzeugt und abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Auswertestufe
(12) ein Einstellorgan (8) zugeordnet ist, bei dessen Aktivierung
die Auswertestufe (12) den vom Sensor (7) erfassten oder einen aus
Ist-Werten innerhalb einer der Aktivierung vorangegangenen Zeitspanne
gemittelten Wert als Soll-Wert speichert und mit den folgenden Ist-Werten
vergleicht.
Patent DE-19612716-B4 (DE)
Title: Rückkopplungssteuersystem für eine elektronische Last
Inventor: CHOI NAK-CHOON
IPC: H05B41/24
Filed: 1996-03-29
Granted: 2012-01-19
Abstract: Schaltungsanordnung zum Starten und Betreiben einer Entladungslampe (31) mit vorheizbaren Elektroden, aufweisend ein elektronisches Vorschaltgerät (32) mit einem Rückkopplungssteuersystem, wobei mittels Frequenzsteuerung des elektronischen Vorschaltgeräts (32) während einer Lampenvorwärmperiode eine Lampenvorwärmleistung eingestellt wird und nach dem Zünden der Entladungslampe (31) ebenfalls mittels Frequenzsteuerung eine konstante Leistung während des stationären Betriebs der Entladungslampe (31) geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das elektronische Vorschaltgerät (32) dafür ausgebildet ist eine Spannung (E) und einen Strom (ifb) zum Steuern einer Rückkopplung zu erzeugen; und die Schaltungsanordnung ferner folgendes aufweist: einen Multiplizierer (33), der die Spannung (E) und den Strom (ifb) von dem elektronischen Vorschaltgeräts (32) aufnimmt und multipliziert, wodurch ein Ausgangssignal (imo) erzeugt wird; eine Zeitsteuereinrichtung (34), die ein Signal (Vcs) erzeugt, das proportional zur Zeit während der Lampenvorwärmperiode und der Lampenentladungsperiode ist; eine Steuereinrichtung (35), die das Signal (Vcs) von der Zeitsteuereinrichtung (34) aufnimmt und ein Ausgangssignal (ip)...
Patent DE-19781047-B4 (DE)
Title: Filter-Coprozessor und Entzerrer in einem Empfänger eines drahtlosen Kommunikationssystems, bei dem dieser Filter-Coprozessor eingesetzt wird
Inventor: KUNDMANN THOMAS
IPC: H04L25/03
Filed: 1997-07-08
Granted: 2005-09-29
Abstract: Filter-Coprozessor,
der umfaßt:  einen
ersten Speicher (103) zum Speichern von Dateninformation,  einen
zweiten Speicher (106) zum Speichern von Koeffizienten und  eine
Steuerung (127) zum Steuern eines Multiplizierers/Zwischenspeichers
für Multiplikations-/Akkumulationsfunktionen
in mehreren Betriebsmoden und zum Koordinieren der Wiedergewinnung
der Dateninformation und der Koeffizienten, wobei zumindest ein
Betriebsmodus eine Korrelation zwischen einer komplexen Datenfolge
und einer Mid-Amble-Folge umfaßt,
wobei die Mid-Amble-Folge abwechselnd rein reale und rein imaginäre komplexe
Werte hat.
Patent DE-19809414-B4 (DE)
Title: Zusatzbremsleuchte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEIHRAUCH MICHAEL
IPC: B60Q1/44
Filed: 1998-03-05
Granted: 2008-09-18
Abstract: Zusatzbremsleuchte
für ein
Kraftfahrzeug mit zwei Teilen (10, 20), wobei ein erstes Teil ein
an einem Kraftfahrzeugteil befestigbarer Aufnahmerahmen (10) und
ein zweites Teil ein auf das erste Teil aufschiebbares Gehäuse (20)
ist,  wobei eines der Teile (10, 20) wenigstens eine Rasteinrichtung
(18) mit Rastelementen (16) aufweist, welche alle in eine erste
Richtung ausgerichtet sind,  wobei das entsprechende andere
Teil wenigstens eine Rasteinrichtung (22) mit Rastelementen (24)
aufweist, welche alle in eine zur ersten Richtung entgegengesetzten
zweiten Richtung ausgerichtet sind, wobei die Rastelemente (18) des
einen Teils beim Aufschieben dieses auf das entsprechende andere
Teil in die Rastelemente (24) des entsprechend anderen Teils greifen,
und  wobei an einem Teil kraftausübende Mittel (26) vorgesehen sind,
welche bei aufeinander geschobenen Teilen (10, 20) jeweils eine
Kraft auf eine der wenigstens einen Rasteinrichtung (22) des entsprechend
anderen Teils in Richtung der Ausrichtung der Rastelemente (24)
des entsprechend anderen Teils derart...