baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015221369-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung zur schneidenden Bearbeitung wenigstens einer Kante eines Fördergurts
Inventor: JUNGK ANDREAS
IPC: B29D29/06
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung (2) zur schneidenden Bearbeitung wenigstens einer Kante (12, 13, 14) eines Fördergurts (1) mit wenigstens einer ersten Schneide (21). Die Schneidvorrichtung (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schneide (21) ausgebildet ist, gegenüber der zu bearbeitenden Kante (12, 13, 14) des Fördergurts (1) automatisiert geführt zu werden.
Patent DE-102015223331-A1 (DE)
Title: Mikrocontroller
Inventor: THOSS DIETER
IPC: G06F13/28
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikrocontroller (100) mit einem globalen Speicher (140) und einem oder mehreren Prozessorkernen (110A, 110B, 110C) mit jeweils einem lokalen Speicher (111A, 111B, 111C), mit einem Kommunikationskanal (130), mit dem der eine oder die mehreren Prozessorkerne (110A, 110B, 110C) und der globale Speicher (140) in Kommunikationsverbindung stehen, und mit wenigstens einer Paketiereinheit (120A, 120B, 120C, 120D, 120E), die mit dem Kommunikationskanal (130) direkt datenübertragend verbunden ist, die mit dem globalen Speicher (140) oder mit einem lokalen Speicher (111A, 111B, 111C) eines von dem einen oder den mehreren Prozessorkernen (110A, 110B, 110C) direkt datenübertragend verbunden ist, die eine lokale Speichereinheit (121A, 121B, 121C, 121D, 121E) aufweist und die dazu eingerichtet ist, nach Maßgabe von in der lokalen Speichereinheit (121A, 121B, 121C, 121D, 121E) gespeicherten Kopierdaten auf Veranlassung eine Vielzahl einzelner Daten gemeinsam zwischen dem Speicher (111A, 111B, 111C, 140), mit dem die Paketiereinheit direkt datenübertragend verbunden ist, und einem anderen Speicher über den Kommunikationskanal (130) auszutauschen.
Patent DE-102016001893-A1 (DE)
Title: Brennereinheit und Vorrichtung zum Temperieren von Gegenständen
Inventor: KATEFIDIS APOSTOLOS
IPC: F23D14/62
Filed: 2016-02-17
Abstract: Bei einer Brennereinheit (40), insbesondere zum Verbrennen von Abluft, entstehen in einer Brennkammer (62) Rauchgase. Einem Gasbrenner (42) ist über eine Brenngasleitung (52) Brenngas und über eine Brennerluftleitung (44) Brennerluft, insbesondere als Brennerluft dienende Abluft, zuführbar. Brennerluft wird durch eine Einrichtung (96) in Primärluft und Sekundärluft geteilt. In einer Mischzone (72) wird die Primärluft mit dem Brenngas zu einem Primärluft/Brenngas-Gemisch vermischt wird, wobei das Primärluft/Brenngas-Gemisch der Brennkammer (62) zugeführt wird. Eine Rauchgasrückführung umfasst einen Durchströmungsraum, der mit der Brennkammer (62) verbunden ist und in welchem die Sekundärluft mit in der Brennkammer (62) entstandenen Rauchgasen zu einem Sekundärluft/Rauchgas-Gemisch vermischt wird. Mittels einer Einrichtung wird das Sekundärluft/Rauchgas-Gemisch dem Primärluft/Brenngas-Gemisch in der Brennkammer (62) zugeführt. Wenigstens eine Innenmantelfläche des Durchströmungsraumes bildet in Strömungsrichtung ein Coanda-Profil (103a, 103b) aus. Eine Vorrichtung zum Temperieren von Gegenständen, insbesondere zum Trocknen von beschichteten Fahrzeugkarosserien, umfasst einen Temperiertunnel (16), welcher in einem Gehäuse (14) untergebracht ist und wenigstens einen Tunnelabschnitt (T) definiert, der wenigstens einen Luftauslass (24) und wenigstens einen Lufteinlass (38) umfasst. Dem Tunnelabschnitt (T) ist ein Heizaggregat (20) zugeordnet, in welchem mittels einer derartigen Brennereinheit (40) ein heißes Primärgas erzeugbar ist.
Patent DE-102016006718-A1 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader
Inventor: BUCHMILLER VIKTOR
IPC: F02B37/18
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine für einen Abgasturbolader, mit einem von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine durchströmbaren Turbinengehäuse (12), welches zumindest zwei zumindest bereichsweise fluidisch voneinander getrennte und von dem Abgas durchströmbare Fluten (14, 16) und zumindest eine Überströmöffnung (18) aufweist, über welche die Fluten (14, 16) fluidisch miteinander verbindbar sind, mit einem in dem Turbinengehäuse (12) drehbar aufgenommenen und von dem Abgas antreibbaren Turbinenrad, mit wenigstens einem Umgehungskanal (22), über welchen das Turbinenrad zumindest von einem Teil des Abgases zu umgehen ist, und mit einem relativ zu dem Turbinengehäuse (12) bewegbaren Ventilelement (10), mittels welchem eine den Umgehungskanal (22) durchströmende erste Menge des Abgases und eine die Überströmöffnung (18) durchströmende zweite Menge des Abgases einstellbar sind, wobei das Ventilelement zwei in Bewegungsrichtung des Ventilelements (10) aufeinanderfolgend und voneinander beabstandet angeordnete Ventilteller (32, 34) aufweist, wobei die Ventilteller (32, 34) relativ zueinander unbeweglich und gemeinsam zwischen einer ersten Stellung (S1), in welcher der Umgehungskanal (22) mittels eines ersten der Ventilteller (32, 34) versperrt ist, und einer zweiten Stellung (S2), in welcher der Umgehungskanal (22) mittels des zweiten Ventiltellers (34) versperrt ist, bewegbar sind.
Patent DE-102016011953-A1 (DE)
Title: Monosubstituierte Harnstoffderivate als Selbstbräunungssubstanz
Inventor: OSTHOFF JULIAN
IPC: C07C275/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von monosubstituierten Harnstoffderivaten der Formel I als Selbstbräunungssubstanz, zur Steigerung der Melaninsynthese, zur Verbesserung des Melanintransports und/oder Verbesserung der Verteilung von Melanin in suprabasalen Schichten, sowie Zubereitungen enthaltend diese Harnstoffderivate.
Patent DE-102016012187-A1 (DE)
Title: Anordnung und Befestigung von Solarzellen an Raumfahrzeugen oder Satelliten
Inventor: CELVENGER MARVIN B
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-10-11
Abstract: Solarzellenanordnungen und -module sowie Verfahren zur Herstellung und Verwendung solcher Solarzellenanordnungen oder -module mit der diskreten, vordefinierten, druckempfindlichen Klebemittel (PSA) Zonen darauf werden beschrieben. In bestimmten Ausführungsbeispielen können die Solarzellenanordnungsmodule einfach auf der Oberfläche eines Panels eines Raumfahrzeugs oder Satelliten befestigt werden und zwar mit den diskreten, vordefinierten PSA Zonen.
Patent DE-102016015815-A1 (DE)
Title: Hülle und tragbare elektronische Vorrichtung
Inventor: MOCHIZUKI KENICHI
IPC: H04M1/18
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hülle, die in der Lage ist, mindestens einen Teil einer tragbaren elektronischen Vorrichtung zu lagern, die mindestens eine vorbestimmte Fläche umfasst, in der eine Anzeige angeordnet ist, wobei die Hülle Folgendes umfasst:ein ebenes Element (30, 40), das entlang der vorbestimmten Fläche angeordnet werden kann und in der Lage ist, mindestens einen Teil der Anzeige abzudecken,wobei das ebene Element (30, 40) aus mindestens einer ersten Schicht (41), die eine erste Leitfähigkeit aufweist, einer zweiten Schicht (42), die eine zweite Leitfähigkeit aufweist, und einer dritten Schicht (51) ausgestaltet ist, die zwischen der ersten Schicht (41) und der zweiten Schicht (42) angeordnet ist, und eine vorbestimmte Steifigkeit aufweist,wobei die dritte Schicht (51) aus einer vierten Schicht (50d) und einer fünften Schicht (50b) ausgestaltet ist,wobei die fünfte Schicht (50b) in einer Position angeordnet ist, die näher an der Anzeige der tragbaren elektronischen Vorrichtung angeordnet ist als die vierte Schicht (50d), wenn sie in der Hülle gelagert ist,wobei eine Dicke der fünften Schicht (50b) dicker als eine Dicke der vierten Schicht (50d) ist,wobei die dritte Schicht (51) aus Papier ausgestaltet ist.
Patent DE-102016100466-A1 (DE)
Title: Gerät zur Behandlung einer Fläche mit einem dielektrisch behinderten Plasma
Inventor: TRUTWIG LEONHARD
IPC: H05H1/46
Filed: 2016-01-13
Abstract: Ein Gerät zur Behandlung einer Fläche mit einem dielektrisch behinderten Plasma, wobei die Fläche als Gegenelektrode fungiert, mit einem aus einem Gehäusekörper (4) und einem Gehäusekopf (17) gebildeten, elektrisch isolierenden Gehäuse (1), in dem sich eine Hochspannungszuleitung (10) und eine Lagerung für eine mit der Hochspannungszuleitung (10) verbundene Elektrode (18) mit einem die Elektrode (18) gegenüber der Fläche abschirmenden Dielektrikum (19) befindet, wobei die Elektrode (18) in dem Gehäusekopf (17) drehbar gelagert ist und mit einem von dem Dielektrikum (19) bedeckten Oberflächenabschnitt aus dem Gehäusekopf (17) herausragt, ermöglicht mit einer einfachen Konstruktion eine prinzipiell unbegrenzte Bewegung der Elektrode über die zu behandelnde Fläche dadurch, dass die Elektrode in einer Mittenachse angeordnete Drehlagerelemente (28) aufweist, mit denen sie im Zusammenwirken mit Drehlagerelementen (29) im Gehäusekopf (17) um die Mittenachse drehbar gelagert und mit der Hochspannungszuleitung (10) verbunden ist und dass der Gehäusekopf (17) drehbar um eine winkelig zur Mittenachse stehende Drehachse mit dem Gehäusekörper (4) verbunden und mit einer Kontaktanordnung (11, 21) zur Aufrechterhaltung einer elektrischen Verbindung während der Drehbewegung versehen ist.
Patent DE-102016101258-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Verwaltung des Energieverbrauchs in Fahrzeugen
Inventor: BOLENBAUGH JONATHAN M
IPC: B60L1/00
Filed: 2016-01-25
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Motor-Generator-Einheit, ein Energiespeichersystem, und eine Hochspannungslast (wie z.B. einen elektrischen Kompressor und/oder eine elektrische Heizvorrichtung), welche alle über einen Hochspannungsbus miteinander verbunden sind. Die Motor-Generator-Einheit ist derart konfiguriert, dass sie in einem regenerativen Modus und einem nicht-regenerativen Modus mit Bezug auf den Hochspannungsbus betrieben wird. Ein Steuermodul ist derart konfiguriert, dass es die Last während des regenerativen Modus auf einem ersten Leistungsverbrauchsniveau betreibt und die Hochspannungslast während des nicht-regenerativen Modus auf einem zweiten Leistungsverbrauchsniveau betreibt, welches niedriger als das erste Leistungsverbrauchsniveau ist.
Patent DE-102016101808-A1 (DE)
Title: Spannungswandler für Leistungsverwaltung
Inventor: LEE KYOUNG-JIN
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-02-02
Abstract: Ein Spannungswandler (10, 10a, 20, 600, 730) weist eine Wandlerschaltung (60, 100, 100a, 610, 732) und eine Schaltsteuerschaltung (160, 515, 625, 731) auf, wobei die Wandlerschaltung (60, 100, 100a, 610, 732) eine Induktivität aufweist, welche mit einem Schaltknoten verbunden ist, eine erste Schaltvorrichtung (61, 120, 611), welche zwischen dem Schaltknoten und einer gemeinsamen Spannung verbunden ist, und eine zweite Schaltvorrichtung (63, 130, 612), welche mit dem Schaltknoten verbunden ist, wobei die erste Schaltvorrichtung (61, 120, 611) die Induktivität lädt und die Induktivität entlädt in Antwort auf ein Steuersignal, und die Schaltsteuerschaltung (160, 515, 625, 731) das Steuersignal durch ein Durchführen einer PWM und einer PFM basierend auf einem ersten Abtastsignal, einem zweiten Abtastsignal und einem Rückkopplungssignal erzeugt, und eine Ladezeit der Induktivität auf einer Zeitbasis anpasst basierend auf wenigstens der Eingangsleistungs-Versorgungsspannung, wenn die Schaltsteuerschaltung (160, 515, 625, 731) die PFM durchführt.
Patent DE-102016109857-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Heckmotorraum
Inventor: NEURATH PHILIPP
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Heckmotorraum (2), innerhalb dessen eine Antriebsvorrichtung (3) untergebracht ist, welche um eine Drehachse (8) drehbar gelagert ist, wobei an der Antriebsvorrichtung (3) ein Kraftumlenkmittel (9) angebracht ist, das so ausgebildet und angeordnet ist, dass es eine bei einem Heckaufprall auf das Kraftumlenkmittel (9) einwirkende Aufprallkraft F Aufprall  zumindest teilweise in eine Umlenkkraft F Umlenk  umlenken kann, die derart gerichtet ist, dass sie ein Drehmoment M y  erzeugen kann, so dass sich die Antriebsvorrichtung (3) um die Drehachse (8) drehen kann.
Patent DE-102016110364-A1 (DE)
Title: Regel- und/oder Steuersystem, landwirtschaftliche Maschine und Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer landwirtschaftlichen Maschine
Inventor: BORCHERT ANNA-GRET
IPC: G01M7/02
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regel- und/oder Steuersystem für eine landwirtschaftliche Maschine mit einem Verteilergestänge (11) zum Ausbringen von Material, wie Düngemittel, Pflanzenschutzmittel oder Saatgut, und mit wenigstens einer Sensoreinrichtung zur Ermittlung der Schwingung des Verteilergestänges (11) und einer Datenverarbeitungseinrichtung zur Verarbeitung von Messsignalen, welches durch wenigstens ein Filter zur Filterung hinsichtlich mindestens einer Eigenfrequenz des Verteilergestänges (11) gekennzeichnet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine landwirtschaftliche Maschine sowie ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer landwirtschaftlichen Maschine. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Regel- und/oder Steuersystem für eine landwirtschaftliche Maschine, wobei für eine zeitdiskrete Zustandsregelung des Verteilergestänges (11) als Modellsystem, wenigstens eine Zustandsgröße, insbesondere die Geschwindigkeit und/oder die Auslenkung des Verteilergestänges (11), durch einen Beobachter ermittelbar und nachfolgend schätzbar ist.
Patent DE-102016114607-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsabgabesystem, -Vorrichtung und -Verfahren
Inventor: PILCH KARL
IPC: G01F11/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Ein Flüssigkeitsabgabesystem umfasst zumindest eine Düse, die ausgebildet ist, um eine Flüssigkeit abzugeben. Das Flüssigkeitsabgabesystem umfasst zumindest ein Sensormodul, das ausgebildet ist, um ein Sensorsignal bereitzustellen, das Information bezogen darauf umfasst, ob Flüssigkeit durch die zumindest eine Düse abgegeben wird. Zumindest ein Teil des zumindest einen Sensormoduls ist in der Nähe der Düse angeordnet.
Patent DE-102016121765-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: TANIGUCHI YOUZOU
IPC: F16C35/077
Filed: 2016-11-14
Abstract: Ein Wälzlager enthält einen Innenring, einen Außenring, eine Mehrzahl von Kugeln und einen Käfig, der die Kugeln hält. Eine ringförmig umlaufende Vertiefung für eine Kriechunterdrückung ist in einer Passfläche ausgebildet, welche an ein Gehäuse angesetzt ist, an welchem ein Außenring angebracht ist. Die ringförmig umlaufende Vertiefung hat eine Tiefe, bei der ausgeschlossen ist, dass ein Vertiefungsbodenabschnitt der ringförmig umlaufenden Vertiefung in Kontakt mit dem Gegenbauteil gelangt, wenn eine statische Tragzahl in Radialrichtung auf die ringförmig umlaufende Vertiefung aufgebracht wird.
Patent DE-102016122592-A1 (DE)
Title: Gassack zum Schutz eines Fahrzeuginsassen, Gassackmodul und Fahrzeuginsassenrückhaltesystem mit einem solchen Gassack
Inventor: WERNER CHRISTOF
IPC: B60R21/231
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gassack (10) zum Schutz eines Fahrzeuginsassen (100), insbesondere zum Schutz eines auf einem Rücksitz eines Fahrzeugs sitzenden Fahrzeuginsassen, mit einer flexiblen Hülle (15), die fingerartige Fortsätze (20a, 20b, 20c) umfasst, wobei die flexible Hülle (15) mit den fingerartigen Fortsätzen (20a, 20b, 20c) einen Gasexpansionsraum begrenzt und die fingerartigen Fortsätze (20a, 20b, 20c) derart zueinander angeordnet sind, dass der Gassack (10) in einem aufgeblasenen Zustand eine dreidimensionale Form einnimmt und die fingerartigen Fortsätze (20a, 20b, 20c) im aufgeblasenen Zustand zumindest abschnittsweise einen Freiraum (14) begrenzen, wobei mindestens zwei Fortsätze (20a, 20b) an ihren Fortsatzenden (28) unter Bildung einer Verbindungskammer (30) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016124122-A1 (DE)
Title: Stromregler für Zusatzvolumenventil
Inventor: LANG STEFFEN
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-12-13
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Ventils, welches durch einen in einem Stromregler erzeugten parametrierbaren Sollstromverlauf geschaltet wird, bei dem eine Überwachung eines Gradienten eines Iststromverlaufs durchgeführt wird und bei Unterschreiten eines vorgegebenen Schwellwertes durch den Gradienten der Sollstromverlauf gemäß einer vorgegebenen Parametrierung geregelt wird.
Patent DE-102016125110-A1 (DE)
Title: Elektronikschirm für batteriesätze von elektrifizierten fahrzeugen
Inventor: FARHA EID
IPC: H01M50/271
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein Batteriesatz gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung enthält unter anderem ein Elektronikmodul und einen Elektronikschirm, der zum Wegleiten von Feuchtigkeit von dem Elektronikmodul positioniert ist.
Patent DE-102016201324-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: WEBER BERND CLAUS
IPC: G02B6/42
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung. Diese Beleuchtungseinrichtung ist mit einer LED als Lichtquelle und einem Lichtleiter zur Weiterleitung des von der LED emittierten Lichts ausgestattet. Zwischen der LED und dem Lichtleiter ist ein Lichtübertragungsteil angeordnet. Dieses Lichtübertragungsteil weist zwei Abschnitte auf, von denen ein direkt der LED zugewandter erster Abschnitt einen sich mit zunehmendem Abstand von der LED erweiternden Querschnitt und eine die in den ersten Abschnitt eintretende Strahlung winkelunabhängig reflektierende Mantelfläche aufweist und ein direkt dem Lichtleiter zugewandter zweiter Abschnitt zumindest eine die von dem ersten Abschnitt in den zweiten Abschnitt eintretende Strahlung winkelabhängig reflektierende Mantelfläche aufweist.
Patent DE-102016208131-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: RAUSCHER PETER
IPC: B23K26/36
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks (1), bei dem ein Laserstrahl (2) von einer Laserstrahlungsquelle (3) ausgehend auf eine Oberfläche des Werkstücks (1) gerichtet und ein Brennfleck (4) des Laserstrahls (2) entlang einer Achse bewegt und dadurch eine erste Vertiefung (5) in dem Werkstück (1) ausgebildet wird. Das Werkstück (1) wird in einer Vorschubachsrichtung (8) weiterbewegt und mindestens eine weitere Vertiefung (6, 7) mit dem Laserstrahl (2) ausgebildet. Dabei wird der Brennfleck (4) des Laserstrahls (2) elliptisch ausgebildet und eine große Halbachse (9) des elliptischen Brennflecks (4) im Wesentlichen senkrecht zu der Vorschubachsrichtung (8) der Bewegung des metallischen Werkstücks (1) und eine kleine Halbachse (10) des elliptischen Brennflecks (4) senkrecht zu der großen Halbachse (9) orientiert.
Patent DE-102016209563-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit Mitteln zur Impactreduzierung
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16D3/12
Filed: 2016-06-01
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung mit einer Primärseite und einer Sekundärseite, die gegen die Kraft eines Energiespeichers gegeneinander verdrehbar sind, wobei diese eine Kupplungsanordnung zur wahlweisen Verbindung der Primärseite mit der Sekundärseite umfasst, und wobei die Kupplungsanordnung ein Betätigungsmittel umfasst, das bei Überschreiten einer bestimmten Drehbeschleunigung der Primär- oder Sekundärseite eine momentenschlüssige Verbindung zwischen Primärseite und Sekundärseite über ein Kupplungsmittel bewirken kann.
Patent DE-102016211338-A1 (DE)
Title: Getränkemaschine
Inventor: LI ZHENGHAI
IPC: A47J31/46
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Getränkemaschine, die einen Maschinenkörper und einen an dem Maschinenkörper lösbar angebrachten Wasserbehälter umfasst, wobei der Wasserbehälter an seiner Unterseite einen Wasseraustritt aufweist und an dem Maschinenkörper ein Grundträger zum Anbringen des Wasserbehälters vorgesehen ist, an welchem Grundträger ein dem Wasseraustritt des Wasserbehälters zugeordneter Wassereintritt angeordnet ist. Des Weiteren umfasst die Getränkemaschine eine an der Unterseite des Wasserbehälters vorgesehene und mit dem Wasseraustritt verbundene Dichtringeinheit. Mit der vorliegenden Erfindung werden die im Stand der Technik bestehenden Probleme, wie z.B. der komplizierte Aufbau eines Selbstschlussventils, unhygienische Verhältnisse und Wasserleck beim Einsatz, gelöst, indem einerseits ein vereinfachter Ventilaufbau mit weniger Teilen geschaffen wird und andererseits unhygienische Verhältnisse und Wasserleck bei einem herkömmlichen Aufbau effektiv vermieden werden.
Patent DE-102016216733-A1 (DE)
Title: Solarstrahlungsreceiver zur solaren Bestrahlung von Feststoffpartikeln, eine Industrieanlage mit einem Solarstrahlungsreceiver, sowie ein Verfahren zur solaren Bestrahlung von Feststoffpartikeln
Inventor: GROBBEL JOHANNES
IPC: F24S20/20
Filed: 2016-09-05
Abstract: Bei einem Solarstrahlungsreceiver (1) zur solaren Bestrahlung von Feststoffpartikeln, mit einer Absorbervorrichtung (3), in der die Feststoffpartikel von konzentrierter Solarstrahlung erwärmt werden, ist vorgesehen, dass die Absorbervorrichtung (3) eine Horizontalfördervorrichtung (7) mit einer horizontal oder in einem Winkel von maximal 10° zu der Horizontalen angeordneten Förderfläche (11) aufweist, wobei die Förderfläche (11) in zumindest eine Hauptförderrichtung bewegbar ist und die Feststoffpartikel auf der Förderfläche (11) transportierbar sind und wobei die konzentrierte Solarstrahlung auf die Förderfläche (11) gerichtet ist.
Patent DE-102016219422-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H05K1/18
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät mit einer Leiterplatte (2) aufweisend eine erste und eine zweite Hauptoberfläche (3o, 4o; 3u, 4u), wobei an mindestens einer Hauptoberfläche (3o, 4o; 3u, 4u) Bauelemente (5) angeordnet sind und wobei die Leiterplatte (2) einen ersten Leiterplattenabschnitt (3) und einen zweiten Leiterplattenabschnitt (4), welcher aus der Vorzugsebene des ersten Leiterplattenabschnitts (3) herausgebogen ist, umfasst, wobei an dem zweiten Leiterplattenabschnitt (4) an einer Hauptoberfläche (4u), welche der Hauptoberfläche (3o) des ersten Leiterplattenabschnitts (3) gegenüberliegt ein Wärmeabfuhrelement (9) angeordnet ist.
Patent DE-102016221272-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HARMSEN JAN
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (6) zum Reinigen eines Abgasstromes eines Kraftfahrzeugs (2) mit einer im Normalbetrieb mit Sauerstoffüberschuss betriebenen Brennkraftmaschine (4), wobei im Normalbetrieb ein stromab eines NOx-Speicherkatalysators (8) der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (6) angeordneter Sauerstoffspeicher (12) Sauerstoff aufnimmt und während eines Regenerationsbetriebs (R) Sauerstoff zur Umsetzung durchbrechender Kohlenwasserstoffe und/oder von Kohlenmonoxid abgibt, wobei der Sauerstoffspeicher (12) einem Partikelfilter (10) und/oder einem Oxidationskatalysator der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (6) zugeordnet ist, wobei der Partikelfilter (10) und/oder der Oxidationskatalysator stromab des NOx-Speicherkatalysators (8) angeordnet ist bzw. sind.
Patent DE-102016221713-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: ISCHE LUTZ
IPC: F16J15/3224
Filed: 2016-11-07
Abstract: Antriebsstrang (1, 18), umfassend einen mit einer Getriebeeingangswelle (2) gekoppelten Drehmomentwandler (3) mit einem Deckel (4) und einem mit dem Deckel (4) gekoppelten Dichtelement (5), das dazu ausgebildet ist, einen Spalt zwischen dem Deckel (4) oder einer Deckelnabe (9) des Drehmomentwandlers (3) und der Getriebeeingangswelle (2) abzudichten, wobei eine Dichtelementaufnahme (8, 19) vorgesehen ist, in welcher das Dichtelement (5) in Radialrichtung beweglich angeordnet ist.