baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102502-U1 (DE)
Title: Kombinierbares Rahmengestell
IPC: A47B47/00
Filed: 2012-07-06
Abstract: Kombi-Rahmengestell, aufweisend: ein erstes Kombinationsteil (10), das gegenseitig benachbart als eine erste Seitenwand (11) ausgebildet ist, wobei auf dieser ersten Seitenwand (11) jeweils eine Mehrzahl von symmetrisch angeordneten ersten Kombinationseinheit (12) vorgesehen sind, welche jeweils ein erstes Großloch (13) und ein erstes Kleinloch (14) hindurchgehend miteinander verbunden sind, ein zweites Kombinationsteil (20), das rechteckig und plattförmig ausgebildet ist un an dessen beiden Enden jeweils wenigstens eine zweite Kombinationseinheit (21) aufweist, welche ein zweites Großloch (22) entsprechend dem ersten Großloch (13) und ein zweites Kleinloch (23) entsprechend dem ersten Kleinloch (14) angeordnet sind, wobei das zweite Kleinloch (23) mit dem zweiten Großloch (22) hindurchgehend miteinander verbunden sind, und der Lochdurchmesser des zweiten Kleinlochs (23) der zweiten Kombinationseinheit (21) grösser als desjenigen des ersten Kleinlochs (14) der ersten Kombinationseinheit (12) ist, und einen ersten Verbindungsstift (30), wobei an dessen beiden Senkrechtebenen ein ringförmiger Anschlagzapfen (31) jeweils symmetrisch hervorragend angeordnet...
Patent DE-202012102677-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Eigenverbrauchssteuerung bei der Energiegewinnung mittels photovoltaischer Anlagen
IPC: H02J3/00
Filed: 2012-07-18
Abstract: Vorrichtung zur Eigenverbrauchssteuerung bei der Energiegewinnung mittels photovoltaischer Anlagen mit mindestens einem Wechselrichter, einem Einspeisezähler, einer speicherprogrammierbaren Steuereinheit (SPS) und einer mehrphasig betreibbaren elektrischen Heizeinrichtung, insbesondere Heizpatrone eines Warmwasserspeichers, dadurch gekennzeichnet, dass ausgangsseitig des mindestens einen Wechselrichters ein Sensor zur Erfassung der momentan zur Verfügung stehenden elektrischen Leistung angeordnet ist, wobei der Sensor mit dem Eingang der speicherprogrammierbaren Steuerung in Verbindung steht, am Ausgang des Einspeisezählers eine Schützschalteinheit angeschlossen ist, welche eine steuerbare elektrische Verbindung zur elektrischen Heizeinrichtung herstellt, wobei die Schütze der Schalteinheit über eine Steuerleitung von der speicherprogrammierbaren Steuerung derart betätigt werden, dass entsprechend dem momentanen Leistungsangebot der photovoltaischen Anlage die elektrische Heizeinrichtung zu- oder abgeschaltet wird und hierfür die elektrische Heizeinrichtung mehrere, in ihrer Leistung abgestufte, einzeln oder in Gruppen mittels der Schützschalteinheit aktivierbare Heizelemente besitzt.
Patent DE-202013001311-U1 (DE)
Title: Treppenförmige Verkaufsfläche zur Präsentation und zum Transport von Verkaufsware insbesondere Geldbörsen
IPC: A47F5/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: Treppenförmige Verkaufsfläche zur Präsentation und zum Transport von Verkaufsware insbesondere Geldbörsen dadurch gekennzeichnet, dass die Trittstufen nicht horizontal sondern nach hinten abfallend und die Setzstufen nicht vertikal sondern nach hinten gekippt angeordnet sind, so dass der Antritt höher liegt als die Kehle, was durch Position oder Ausbildungsform der Verkaufsfläche erreicht wird, und die Fläche aus einem Stück oder mehreren Teilstücken besteht, Verkaufsware insbesondere Geldbörsen im aufgeklappten Zustand aufnehmen kann und zum Transport inclusive Ware verräumt werden kann.
Patent DE-202013003068-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschneidanlage mit Elektroantrieb und Potentialtrennung von Bedieneinheit und Schneidwerkzeug durch LWL-Technik (Schneidanlage mit Potentialtrennung)
IPC: H02G1/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Sicherheits-Schneidanlage mit Elektroantrieb und Potentialtrennung von Bedieneinheit und Schneidwerkzeug (Schneidanlage mit Potentialtrennung) dadurch gekennzeichnet, daß die bei einer Sicherheitsschneidanlage üblicher Bauart (SI-Anlage) zwischen Schneidwerkzeug und Antrieb als Isolierstrecke sowie den Sicherheitsabstand bestimmendes Element befindliche, elektrisch isolierende, flexible Hydraulikschlauchleitung sowie die in Hydraulikschlauchleitung und Hydrauliksystem als Druckmedium befindliche, isolierende Hydraulikflüssigkeit ersetzt sind durch eine für den Hydraulikbetrieb allgemeintaugliche, nicht durch ihre elektrischen (isolierenden) Kennwerte und ihre Länge bestimmte Hydraulikschlauchleitung sowie ein für allgemeine Hydraulikanwendungen übliches Hydrauliköl oder auch, daß der Antrieb für das Schneidwerkzeug; bei Weglassen der Hydraulikschlauchleitung, direkt an das Schneidwerkzeug angekuppelt ist und mit diesem eine Funktionseinheit bildet.
Patent DE-202013008910-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermessen von Scheiben, insbesondere von Windschutzscheiben von Fahrzeugen
IPC: G01N21/41
Filed: 2013-10-07
Abstract: Vorrichtung zum Vermessen von Scheiben (16) mit einer Lichtquelle (14) und einem Lichtsensor (21), die so angeordnet sind, dass ein von der Lichtquelle (14) ausgehender Lichtstrahl (15) durch die Scheibe (16) hindurchtritt und auf den Lichtsensor (21) trifft, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtstrahl (15) eine lineare Polarisation aufweist und dass die Polarisationsrichtung (24) einen Winkel zwischen 50° und 130° einschließt mit einer Einfallsebene (15, 22), die aufgespannt wird von der Achse des Lichtstrahls (15) und der Scheibennormalen (22) an dem Ort, an dem der Lichtstrahl (15) auf die Scheibe (16) trifft.
Patent DE-202013012376-U1 (DE)
Title: Polyurethangießmasse zur Herstellung von Verschleißschutzschichten in Gießereianwendungen
IPC: C08L75/04
Filed: 2013-10-01
Abstract: Mehrkomponentige Zusammensetzung, umfassend eine Isocyanat-Komponente und eine Amin-Komponente, wobei die Isocyanat-Komponente ein Präpolymer, erhältlich aus Tolylendiisocyanat und einem Polytetramethylenpolyol, umfasst und die Amin-Komponente ein Dialkylthioaryldiamin, bevorzugt ein Dialkylthiotolylendiamin, und gegebenenfalls ein Polytetramethylenoxidpolyamin umfasst.
Patent DE-202013012445-U1 (DE)
Title: Honmaschine mit mehreren Arbeitsstationen und Rundtisch
IPC: B24B33/02
Filed: 2013-01-31
Abstract: Honmaschine (100, 100', 100'') zur Durchführung von Honoperationen an mindestens einer Bohrung in einem Werkstück (102), insbesondere zur Honbearbeitung von Zylinderbohrungen in einem Zylinderkurbelgehäuse, mit: einer Maschinenbasis (110); mehreren im Randbereich der Maschinenbasis angeordneten vertikalen Ständern (112A bis 112D); einem von den Ständern getragenen Maschinenoberteil (120), das mit Abstand oberhalb der Maschinenbasis angeordnet ist; einem auf der Maschinenbasis angeordneten Rundtisch (130), der um eine vertikale Rundtischachse (134) drehbar ist und mehrere Werkstückaufnahmen (135) aufweist, die mit radialem Abstand zur Rundtischachse in Umfangsrichtung zueinander versetzt derart angeordnet sind, dass ein in einer Werkstückaufnahme aufgenommenes Werkstück durch Drehung des Rundtischs nacheinander an unterschiedliche Arbeitsstationen (140, 150, 160) der Honmaschine transportierbar ist; wobei die Honmaschine an zwei einander gegenüberliegenden Längsseiten (105, 106) der Maschinenbasis (110) jeweils eine Arbeitsstation aufweist, die als Honstation (150, 160) ausgebildet ist und jede der Honstationen mindestens eine von dem Maschinenoberteil (120) getragene Honeinheit (180) aufweist, welche eine Honspindel hat, die um eine vertikale Spindelachse drehbar und parallel zur Spindelachse hin und her bewegbar ist, wobei die Honeinheit an einem horizontal verfahrbaren Schlitten (200) angebracht ist, der von dem Maschinenoberteil (120) getragen wird, und der Schlitten (200) linear entlang einer Verfahrrichtung verfahrbar ist, welche tangential zu einem zentrisch zur Rundtischachse liegenden Referenzkreis (137) verläuft.
Patent DE-202013100618-U1 (DE)
Title: Aufrollvorrichtung für Vorhänge
IPC: A47H5/14
Filed: 2013-02-12
Abstract: Aufrollvorrichtung für Vorhänge mit – einer Basis (10), an der eine erste, eine zweite, eine dritte und eine vierte Achse (13, 14, 15, 16) drehbar gelagert sind, wobei die dritte und die vierte Achse (15, 16) miteinander gekoppelt sind, um eine Treibkraft zu übertragen, wobei ein Übertragungsseil (18) um die zweite Achse (14) herum gewickelt ist; – einem Drehlager (20), das die zweite Achse (14) umgibt; – zwei Wickelfedern (30), die an den beiden Seiten des Drehlagers (20) angeordnet sind und jeweils die erste und die dritte Achse (13, 15) umgeben, wobei die Außenenden der Wickelfedern (30) mit der Wickel-Abdeckfläche (21) des Drehlagers (20) verbunden und daran arretiert sind, sodass die beiden Wickelfedern (30) durch das Drehlager (20) so gesteuert werden können, dass die Federblätter zusammengedrückt und um das Drehlager 20 herum gewickelt werden oder federnd aufspringen; – einem Arretierelement (40); und – einer Aufzieh- und Runterlassrolle (50), die an der vierten Achse (16) angeordnet ist, wobei ein Zugseil (51) um die Aufzieh- und Runterlassrolle 50 herum gewickelt ist und so herunter hängt, dass es mit der Vorhangscheibe verbunden werden kann; dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (40) ein erstes und ein zweites Ende (41, 42) aufweist, wobei es sich vom ersten Ende (41) zum zweiten Ende (42) hin allmählich erweitert, sodass das Arretierelement (40) eine konische Form bildet, wobei am Außenumfang des Arretierelements (40) eine Spiralnut (43) entsprechend dem Konus ausgeformt ist, wobei die Spiralnut (43) mit dem ersten und dem zweiten Ende (41, 42) verbunden ist, wobei das Arretierelement (40) die dritte Achse (15) so umgibt, dass das erste Ende (41) an der Wickelfeder (30) anliegt, sodass das Übertragungsseil (18) von der zweiten Achse (14) herausgeführt werden und mit dem Außenumfang nahe dem zweiten Ende (42) verbunden werden kann.
Patent DE-202013101607-U1 (DE)
Title: Gassack-Kraftfahrzeug-Sitz für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R21/207
Filed: 2013-04-16
Abstract: Kraftfahrzeug-Sitz (100) mit einem Sitzrahmen (110), der im Bereich einer Sitzfläche (111) sowie einer Sitzlehne (112) von mit Bezugmaterial (140) umhülltem Polstermaterial (120) umgeben ist, und mit einer Gassack-Einrichtung enthaltend einen Gassack (131) sowie einen Gasgenerator (132) zum Erzeugen eines Gases zum Befüllen des Gassacks (131), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwischen dem Gassack (131) und dem Sitzrahmen (110) eine Schicht aus Polstermaterial (120) angeordnet ist.
Patent DE-202013105680-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Drehbeschlag
IPC: E05D11/10
Filed: 2013-12-13
Abstract: Anordnung (8) mit einem Sicherheitsdrehbeschlag (3), der ein erstes, an einem Blendrahmenholm (6) einer Wand angeordneten Drehbeschlagteil (1), und ein zweites, an einem Flügelrahmenholm (7) einer Tür oder eines Fensters angeordnetes Drehbeschlagteil (2) umfasst, die von einer Schließstellung (S), in der die Tür oder das Fenster geschlossen ist, um eine gemeinsame Drehachse (4) relativ zueinander in eine geöffnete Stellung (O), in der die Tür oder das Fenster geöffnet ist, drehbar vorgesehen sind, wobei eine Kante (12) an dem ersten Drehbeschlagteil (1) angeordnet ist, die dafür vorgesehen ist, bei einer in Schließstellung (S) am Flügelrahmen (7) mit einem Werkzeug ausgeübten Hebelbewegung (92) mit einem Rastmittel an dem zweiten Drehbeschlagteil (22) zu verrasten bzw. zu verhaken.
Patent DE-202014000976-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit selbsttragendem Doppelrahmen, Dach, permanenter Stromversorgung und Hybridantrieb
IPC: B62K5/02
Filed: 2014-02-04
Abstract: Selbsttragender Rundum-Doppelrahmen gekennzeichnet durch die Ausbildung des Doppelrahmens quasi als ”Käfig” rundum und quer aus Carbon/Glasfaser, selbsttragend, stabil und federnd.
Patent DE-202014004098-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zum Befestigen eines Reifenmoduls an einem Fahrzeugreifen
IPC: B29D30/00
Filed: 2014-05-19
Abstract: Montagevorrichtung zum Befestigen eines Reifenmoduls (2) an einem Fahrzeugreifen (3) aufweisend – eine Aufnahmevorrichtung (4) ausgebildet zum Aufnehmen des Reifenmoduls (2), wobei die Aufnahmevorrichtung (4) eine Aufnahmerichtung des Reifenmoduls (2) in der Montagevorrichtung (1) vorgibt, – eine Griffeinheit (5), wobei mittels der Griffeinheit (5) ein Anpressdruck auf die Aufnahmevorrichtung (4) ausübbar ist, – eine Anzeigevorrichtung (6) ausgebildet zum Anzeigen einer Montagerichtung des Reifenmoduls (2) an dem Fahrzeugreifen (3), wobei die Anzeigevorrichtung (6) derart mit der Aufnahmevorrichtung (4) gekoppelt ist, dass die Montagerichtung in einer vorbestimmten Ausrichtung zu der Aufnahmerichtung steht.
Patent DE-202014004667-U1 (DE)
Title: Zahnpastentube mit Zahnbürste
IPC: A46B11/00
Filed: 2014-06-05
Abstract: Kombination von Zahnpastatube und Zahnbürste bestehend aus einem Tubendeckel mit einem Zapfen, dadurch gekennzeichnet, dass die konifizierte Aussparung im Griff der Zahnbürste passgenau auf das auskragende Element des Tubendeckels aufzustecken ist.
Patent DE-202014011542-U1 (DE)
Title: Zentrifuge zum Zentrifugieren einer Reaktions-Gefäßeinheit
IPC: B04B11/04
Filed: 2014-08-06
Abstract: Zentrifuge zum Reinigen einer Reaktionsgefäßeinheit mit mindestens einer Öffnung, die aufweist:
 einen Zentrifugenbereich (5), der ein Gehäuse und einen Rotor (8), der in dem Gehäuse angeordnet ist, beinhaltet, wobei der Rotor zum Halten mindestens einer Reaktionsgefäßeinheit (2) konfiguriert ist, deren Öffnung(en) nach außen gerichtet ist/sind;
 einen Motor zum Rotieren des Rotors (8) um eine horizontale Rotationsachse (18);
 einen Lademechanismus (33) zum Laden und Entladen der Zentrifuge (1) mit einer Reaktionsgefäßeinheit (2), wobei der Lademechanismus einen Träger (34) zum Ausfahren und Einziehen einer Reaktionsgefäßeinheit (2) und ein Antriebsmittel (40, 41) zum Ausfahren des Trägers (34) in einen ausgefahrenen Zustand und Einziehen des Trägers (34) in einen eingezogenen Zustand umfasst, wobei der Träger (34) sich in dem ausgefahrenen Zustand in den Zentrifugenbereich (5) erstreckt und in dem eingezogenen Zustand aus dem Zentrifugenbereich (5) entfernt ist, sodass der Rotor (8) frei rotieren kann.
Patent DE-202014104505-U1 (DE)
Title: Ein Transportfließband für Volldünger
IPC: B65G21/20
Filed: 2014-09-22
Abstract: Ein Transportfließband für Volldünger, umfassend einen Transportriemen (1), an dessen einen Seite eine Bande (2) zum Stützen von den transportierten Düngerbeuteln und -säcken angebracht ist, wobei die Bande (2) aus Holzmaterial besteht.
Patent DE-202014105934-U1 (DE)
Title: Schwimmweste für Tiere, insbesondere für Hunde
IPC: B63C9/11
Filed: 2014-12-09
Abstract: Schwimmweste für Tiere, bevorzugt Hunde, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwimmweste (12) zumindest einen Griff, bevorzugt ein Handgriff (14), und zumindest zwei Aufnahmen oder Halterungen (18) aufweist, wobei die jeweilige Aufnahme bzw. Halterung (18) eine Antriebseinheit oder Motorgondel (20) fixierbar aufnimmt.
Patent DE-202015002691-U1 (DE)
Title: Objektiv mit Flüssigkeit befüllbaren Linsen
IPC: G02B9/10
Filed: 2015-04-11
Abstract: Objektiv mit Flüssigkeit befüllbaren Linsen, welches einen speziellen Koffer hat und an einem entsprechenden Teleskop angebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwei kreisförmige gewölbte Glasgebilde (1, 2) und ein kreisförmiges flaches Glasgebilde (3) im zylinderförmigen Rahmen (4) in Reihe unbeweglich montiert werden und zusammen zwei Hohlräume (15, 16) bilden, welche mit Flüssigkeit gefüllt eine bikonvexe und dahinter eine plankonkave Linse ergeben.
Patent DE-202015003289-U1 (DE)
Title: Gleitschienen für Rollenkoffer
IPC: A45C13/04
Filed: 2015-05-05
Abstract: Gleitschienen für Rollenkoffer dadurch gekennzeichnet, dass 1. zwei erhabene Schienen (1) auf der Rückseite, also der dem Reisenden zugewandten Seite verlaufen (1 zeigt die Schienen in ausgefahrenem Zustand) 2. sie unten so weit hinausragen (4), dass sie die Räder vor Stößen und Beschädigungen schützen können 3. sie am Ende leicht nach innen gebogen sind (4), um sich nicht an Treppenstufen zu verhaken oder den Transport treppab abzubremsen. 4. sie in Schienenhüllen (3) eingezogen werden können, die etwa die oberen zwei Drittel der Länge einnehmen. In diese werden die Gleitschienen nach Gebrauch zurückgezogen, wie in 2 ersichtlich 5. die Schienenhüllen (3) nach innen einige Millimeter offen sind, damit ein Schieber (4) die Gleitschienen (1) nach unten und wieder hinauf bewegen kann. 6. die Schienen (1) jeweils am Ende ihres „Weges” einrasten (vorstellbar ist eine Vorrichtung wie beim Ziehgriff) 7. die Schienen (1) zu beiden Seiten der „Ziehgriffvorrichtung” (4) angebracht werden. 8. die Gleitschienen (1) so lang wie die Schutzhüllen (3) sind und nur etwa zur Hälfte herausgeschoben werden, die andere Hälfte bleibt in der Hülle (3) und sorgt für Stabilität.
Patent DE-202015009672-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für vorfüllbare Spritzen
IPC: A61M5/32
Filed: 2015-06-15
Abstract: Spritzenkörper (1) mit einer endseitig angeordneten Sicherheitseinrichtung (2) zur Vermeidung von Stichverletzungen, wobei der Spritzenkörper (1) ein endseitig angeordnetes Stechelement (3) mit einem distalen Ende (12) umfasst und die Sicherheitseinrichtung (2) eine Ausnehmung (4) und mindestens einen Führungsstift (5) aufweist, mittels welcher eine Führungskulisse (6) ausgebildet ist, um den Führungsstift (5) bei einer Relativbewegung des Spritzenkörpers (1) zur Sicherheitseinrichtung (2) in einer Längsrichtung (L) des Spritzenkörpers (1) zu führen, wobei in einer Ausgangsstellung (10), in der das distale Ende (12) des Stechelements (3) innerhalb der Sicherheitseinrichtung (2) angeordnet ist, der Führungsstift (5) in einem ersten Kulissenbereich (7) der Führungskulisse (6) angeordnet ist und in einer Endstellung (11), in der das distale Ende (12) des Stechelements (3) durch eine Austrittsöffnung (13) aus der Sicherheitseinrichtung (2) herausbewegt ist, der Führungsstift (5) in einem zweiten Kulissenbereich (8) der Führungskulisse (6) angeordnet ist, wobei zwischen dem ersten (7) und dem zweiten Kulissenbereich (8) zumindest teilweise ein Trennbereich (15) mit einem Scheitelpunkt (16) angeordnet ist, wobei in Längsrichtung (L) durch den Scheitelpunkt (16) eine fiktive Trennlinie (9), welche den ersten (7) und den zweiten Kulissenbereich (8) trennt, verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kulissenbereich (7) einen ersten kurvenförmigen Abschnitt (60) aufweist, an dem der Führungsstift (5) durch die Relativbewegung des Spritzenkörpers (1) bis zu der fiktiven Trennlinie (9) geführt ist, wobei der zweite Kulissenbereich (8) einen zweiten kurvenförmigen Abschnitt (61) aufweist, an dem der Führungsstift (5) durch die Relativbewegung des Spritzenkörpers (1) nach Überschreiten der fiktiven Trennlinie (9) geführt ist, wobei bei Überschreiten der fiktiven Trennlinie (9) das distale Ende (12) des Stechelements (3) auf der Höhe der Austrittsöffnung (13) der Sicherheitseinrichtung (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015105928-U1 (DE)
Title: Hybrid-Steckverbinder
IPC: H01R13/631
Filed: 2015-11-06
Abstract: Hybrid-Steckverbinder (100, 200) zum Verbinden verschiedener elektronischer Module mit in einer Außenhülle (110, 210) angeordneten Isolierkörper zur Aufnahme eines eine Energieversorgung vermittelnden Energieleiters und eines zur Datenübermittlung dienenden, geschirmten Datenleiters zur Übertragung von Signalen/Daten eines Industriebussees wie beispielsweise ISA, Ethernet, oder dgl., wobei der Energieleiter zumindest zwei Energieadern und der Datenleiter wenigstens eine Datenader aufweisen, wobei die Energieadern sowie die Datenadern in als Stecker (217, 222) oder Buchse (117, 122) ausgebildeten Kontaktteilen geführt und mittels dieser Kontaktteile kuppelbar sind, und wobei die Außenhüllen (110, 210) der paarigen Hybrid-Steckverbinder (100), (200) zum Kuppeln mit Formschluss ineinander fügbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der in jedem der Steckverbinder (100, 200) angeordnete Isolierkörper als Kontaktträgeraufnahme (120) in einem Schirmgehäuse (125) angeordnet ist, das einen Kontaktträger (121) aufnimmt, das die als Steckbuchsen (122) oder als Steckerstifte (222) ausgebildeten Datenader oder Datenadern im Steckverbinder (100, 200) geschirmt fortsetzt und dabei die kuppelbaren Kontakte im gesteckten Zustand der Verbindung einen formkodierten Formschluss bilden.
Patent DE-202016001919-U1 (DE)
Title: Tiefer Teller
IPC: A47G19/02
Filed: 2016-03-24
Abstract: Tiefer Teller (1) mit einem vertieften und von oben befüllbaren Muldenbereich (2), der einen Boden (8) aufweist, und einem den Muldenbereich (2) zumindest weitgehend umgebenden Randbereich (3), wobei der Boden (8) des Muldenbereichs (2) eine außermittige tiefste Stelle (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Randbereich (3) zumindest eine Markierung (10) als Ausrichtungshilfe für die tiefste Stelle (9) des Tellers (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202016005276-U1 (DE)
Title: Mauerkragen
IPC: F16L5/02
Filed: 2016-08-23
Abstract: Eine Abdichtung für Rohre (1) in Betonwänden und/oder Bodenplatten als erfinderische Lösung dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (1) statt von einem Kragen (2) – nur in der Mitte einer Beton-Wand oder Beton-Bodenplatte liegend – von einem in voller Höhe des umgebenden Betons (4) hinterlaufsicher abdichtenden Rohrmantel (3) umgeben ist. Der Rohrmantel besteht aus einer offiziell geprüften und zugelassenen, erdberührten Norm-Bauwerksabdichtung mit hinterlaufsicheren, druckwasser- und radondichten Eigenschaften.
Patent DE-202016005999-U1 (DE)
Title: Schneideblattbaugruppe und Heckenschneider, der die Schneideblattbaugruppe verwendet
IPC: A01G3/04
Filed: 2016-09-29
Abstract: Schneideblattbaugruppe, wobei ein oberes Schneideblatt und ein unteres Schneideblatt, bei welchen an einem Seitenabschnitt in einer Richtung orthogonal zu einer Längsrichtung eines länglichen Plattenabschnitts seitlich vorspringend mehrere Klingenabschnitte in bestimmten Abständen angeordnet sind, in Längsrichtung verlagerbar übereinander gelagert sind, wobei durch Hin- und Herbewegen des oberen und unteren Schneideblatts relativ zueinander in entgegengesetzten Richtungen in Längsrichtung, derart, dass die Klingenabschnitte des oberen Schneideblatts und die Klingenabschnitte des unteren Schneideblatts wiederholt übereinander gelagert und wieder voneinander getrennt werden, ein zu schneidendes Objekt geschnitten wird, das sich zwischen den Klingenabschnitten des oberen Schneideblatts und den Klingenabschnitten des unteren Schneideblatts befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Klingenabschnitte des oberen und unteren Schneideblatts erste Kantenabschnitte, die vom Seitenabschnitt des Plattenabschnitt seitlich vorspringen und wenigstens mit Ausnahme ihres Endabschnitts geradlinig sind, zweite Kantenabschnitte, die am Seitenabschnitt des Plattenabschnitts an einer anderen Position seitlich vorspringen und wenigstens mit Ausnahme ihres Endabschnitts geradlinig sind, und dritte Kantenabschnitte aufweisen, die die vorderen Enden der ersten Kantenabschnitte und die vorderen Enden der zweiten Kantenabschnitte miteinander verbindet und wenigstens mit Ausnahme ihres Endabschnitts geradlinig sind, wobei die dritten Kantenabschnitte in einer die Längsrichtung des Plattenabschnitts kreuzenden Richtung geneigt sind.
Patent DE-202016101037-U1 (DE)
Title: Nummernschildhalterung
IPC: B60R13/10
Filed: 2016-02-26
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Nummernschildes an einem Motorrad, umfassend eine Aufnahmeplatte, die mit einem Haltearm zur Montage an dem Motorrad versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltearm (2) eine Deckelaufnahme für einen Zierdeckel (3) aufweist, der in der Deckelaufnahme lösbar befestigt ist.
Patent DE-202016104692-U1 (DE)
Title: Adaptereinrichtung für Schnittstellenkarten
IPC: H01R31/06
Filed: 2016-08-26
Abstract: Eine Adaptereinrichtung für Schnittstellenkarten, umfassend: einen auf einer Seite der Schnittstellenkarte angeordneten Adapterkörper; einen ersten Adapterabschnitt, der am Adapterkörper angeordnet und mit dem Netzanschluss der Schnittstellenkarte kombiniert ist; und einen zweiten Adapterabschnitt, der auf der vom ersten Adapterabschnitt abgewandten Seite des Adapterkörpers angeordnet ist und zum Ersetzen des Netzanschlusses dient, um auf diese Weise die Stromausgabeseite der Schnittstellenkarte zu ändern.