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Patent DE-102013101510-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren oder zum Orten einesUnterwasserobjekts, zugehöriger Rechner oder Messsystem,sowie Wasserfahrzeug
Inventor: LORENSON ANTON
IPC: G06V10/42
Filed: 2013-02-15
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Verfahren, zum automatisierten Identifizieren und/oder zum Orten eines Unterwasserobjekts vor, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst Generieren oder Verwenden eines Modellbildes des Unterwasserobjekts, Spektrales Transformieren des Modellbildes, insbesondere Bestimmen eines 2D-Leistungsdichtespektrums des Modellbildes, sodass eine 2D-Modellbildreferenz vorliegt, Ermitteln oder Verwenden eines ersten Messszenenbildes, Spektrales Transformieren des ersten Messszenenbildes, insbesondere Bestimmen eines 2D-Leistungsdichtespektrums des ersten Messszenenbildes, sodass eine 2D-Messszenenbildreferenz vorliegt, Extrahieren eines Richtungsmodellbildanteils aus der 2D-Modellbildreferenz und Extrahieren eines Richtungsmessszenenbildanteils, sodass insbesondere ein 1D-Modellbildmerkmalsvektor und insbesondere ein 1D-Messszenenbildmerkmalsvektor vorliegen, Korrelieren des Richtungsmodellbildanteils mit dem Richtungsmessszenenbildanteil, sodass eine Übereinstimmungsinformation vorliegt. Durch derartige Reduzierung auszuwertender Bildinformation kann ein echtzeitfähiges Verfahren zur Verfügung gestellt werden, bei dem gesuchte Objekte bei niedrigen Signal-zu-Rausch-Verhältnissen mit hoher Zuverlässigkeit automatisch identifizierbar oder ortbar sind. Mit vorliegendem Verfahren kann eine sichere Identifizierung oder Ortung bei sehr ungünstigen sogar im dB Sinn negativen Signal-zu-Rausch-Verhältnissen erreicht werden.
Patent DE-102013101882-A1 (DE)
Title: Producing methane from biomass, comprises producing acidified biomass, and consuming acidified biomass to obtain methane, in which acidified biomass is temporarily stored after its production and before its consumption
Inventor: WIDMANN CHRISTINE
IPC: C12P5/02
Filed: 2013-02-26
Abstract: Producing (10) methane (12) from biomass (14), comprises (a) producing acidified biomass (26), and (b) consuming acidified biomass to obtain methane. The acidified biomass is temporarily stored after its production and before its consumption. An independent claim is also included for the acidified biomass produced by the above method, comprising low molecular weight substances which comprise fatty acids, alcohols, amino acids or carboxylic acids, preferably formic acid, acetic acid, propionic acid, butyric acid or valeric acid.
Patent DE-102013104150-A1 (DE)
Title: Leuchtmittelhalterung und Verfahren zu deren Montage
Inventor: BRAND ANDREAS
IPC: F21V19/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtmittelhalterung (10) sowie ein Verfahren zur Montage der Leuchtmittelhalterung (10). Die Leuchtmittelhalterung (10) weist einen Leuchtmittelträger (11) auf, auf dessen Leuchtmittelfläche (12) Halbleiterleuchtelemente wie z.B. Leuchtdioden angeordnet sind. Ein Halteteil (20) oder Halterahmen (22) dient zum vorzugsweise kraftschlüssigen Halten des Leuchtmittelträgers (11) in oder oberhalb einer Halteaussparung (23) im Halteteil (20). Die Halteeinrichtung (27) erzeugt dabei eine Klemmkraft in eine oder zwei Raumrichtungen parallel zur Leuchtmittelfläche (12). Ein insbesondere ringförmiges Abdeckteil (37) hat eine Abstrahlöffnung (38). Die Abstrahlöffnung (38) ist unmittelbar durch wenigstens einen Andrückkörper (39) einer Andrückanordnung (40) begrenzt. Über eine Befestigungseinrichtung (45) kann das Abdeckteil (37) lösbar am Halteteil (20) befestigt werden. Bei hergestellter lösbarer Befestigung drückt der wenigstens eine Andrückkörper (39) unmittelbar angrenzend an die Leuchtmittelfläche (12) auf den Leuchtmittelträger (11) und erzeugt dort eine Andrückkraft in einer Andrückrichtung (R) quer zur Leuchtmittefläche (12). Der wenigstens eine Andrückkörper (39) ist dabei vom Rand des Leuchtmittelträgers (11) beabstandet.
Patent DE-102013106822-A1 (DE)
Title: Feldwandler zur Wandlung des Feldes zwischen einem Transponder und einem Lesegerät
Inventor: SWOBODA EUGEN
IPC: H04B5/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feldwandler (1) zur Wandlung des Feldes zwischen einem Transponder (2) und einem Lesegerät (3), wobei eine Koppel-Antenne (5) zur Ankopplung an eine Lese-Antenne (4) des Lesegeräts (3) und eine mit der Koppel-Antenne (5) elektrisch verbundene Fokussier-Antenne (6) zur Feldfokussierung auf den Transponder (2) dienen, sowie ein Lesegerät (3) zum Auslesen eines Transponders (2) mit einem Feldwandler (1) und ein entsprechendes Verfahren zur Wandlung des Feldes zwischen einem Transponder (2) und einem Lesegerät (3) mit einem Feldwandler (1).
Patent DE-102013107119-A1 (DE)
Title: Verbundlenkerachse und Baukastensystem für eine solche
Inventor: SCHACHT STEFAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2013-07-05
Abstract: Eine Verbundlenkerachse umfasst zwei Längslenker (2) zur Ankopplung an einen Fahrzeugaufbau, einen Querträger (25), der die Längslenker (2) miteinander verbindet, und zwei Federschalen (10) zur Abstützung jeweils einer Fahrzeugfeder, wobei die Längslenker (2) jeweils ein oberes Schalenelement (7) und ein unteres Schalenelement (8) aufweisen, welche einen Hohlraum umschließen, und die Federschalen (10) an die unteren Schalenelemente (8) angeformt sind. Hierdurch wird eine großserientaugliche Verbundlenkerachse geschaffen, welche sich bei geringem Bauteilgewicht durch eine hohe Steifigkeit auszeichnet und sich einfach und kostengünstig fertigen sowie mit geringem Aufwand an unterschiedliche Anforderungsprofile anpassen lässt. Weiterhin wird ein Baukastensystem für Verbundlenkerachsen angegeben, über das mit geringem Aufwand Verbundlenkerachsen für unterschiedliche Anforderungsprofile hergestellt werden können.
Patent DE-102013107268-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kompensation einer Luftresonanz bei einem Hubschrauber
Inventor: GREISER STEFFEN
IPC: G05D19/02
Filed: 2013-07-09
Abstract: Zur Kompensation einer Luftresonanz bei einem Hubschrauber (2) wird ein Ansteuersignal (4) für eine in einer Wirkrichtung wirksame Lenkeinrichtung modifiziert und wird die Lenkeinrichtung mit dem modifizierten Ansteuersignal (4'') angesteuert, um aus dem Ansteuersignal (4) resultierende Schwingungen des Hubschraubers (2) in der Wirkrichtung der Lenkeinrichtung aktiv abzumindern. Beim Modifizieren des Ansteuersignals (4) wird die Luftresonanz als aufgeschaltete Störgröße berücksichtigt, wobei Signalanteile (18) mit anderen Frequenzen und/oder Phasen zu dem Ansteuersignal (4) hinzugefügt werden, als sie in einer tatsächlichen Änderung (8) der Ausrichtung des Hubschraubers (2) in der Wirkrichtung enthalten sind
Patent DE-102013107986-A1 (DE)
Title: Umwälzpumpe
Inventor: LAING KARSTEN
IPC: F04D13/06
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umwälzpumpe, umfassend ein Förderelement zum Fördern einer Förderflüssigkeit und einen Elektromotor, der einen Stator und einen Rotor aufweist, zwischen denen ein Spalt gebildet ist, wobei der Rotor eine um eine Drehachse drehbare Welle umfasst, mit der das Förderelement drehfest verbunden ist, und wobei die Umwälzpumpe ein radiales Gleitlager zum Lagern der Welle aufweist, das an einem Schmierungsbereich mit der Förderflüssigkeit flüssigkeitsgeschmiert ist. Um eine derartige Umwälzpumpe bereitzustellen, mit der ein zuverlässigerer Betrieb ermöglicht wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Umwälzpumpe eine Dichteinrichtung umfasst, die eine Fluidverbindung zwischen dem Schmierungsbereich und dem Spalt zwischen dem Stator und dem Rotor unterbindet.
Patent DE-102013108931-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung eines Antriebes
Inventor: LUDWIG MAICO
IPC: E06B7/21
Filed: 2013-08-19
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung eines Antriebes einer ein- und ausfahrbaren Türdichtleiste an manuellen Dreh- oder Schiebetüren, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Sensor (1) aufweist, mit dem Winkel- und/oder Wegänderungen zwischen Türbauteilen oder zwischen Türbauteilen und anderen Bezugsgegenständen detektierbar sind und dass sie einen mit dem Sensor (1) verbundenen Rechner aufweist, über den in Abhängigkeit der Sensorsignale der Antrieb der Türdichtleiste (3) ansteuerbar und die Türdichtleiste (3) ein- oder ausfahrbar ist.
Patent DE-102013109152-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Relativpositionierung einer Turbine mit schiefen Nachlaufströmungen
Inventor: HOLLOWAY DENNIS SCOTT
IPC: F01D5/00
Filed: 2013-08-23
Abstract: Das Clocking (relative Positionieren) von stromabwärtsseitigen Turbinenschaufeln kann signifikante thermische und weitere Verhaltensvorteile bereitstellen. Der Vorteil des Clockings der stromabwärtsseitigen Schaufeln wird durch Verschieben der Schaufelnachlaufströmungen in den stromaufwärtsseitigen Turbinenschaufeln verbessert, sodass ein erhöhter Betrag der radialen Spannen der relativ positionierten, stromabwärtsseitigen Schaufeln durch die stromaufwärtsseitigen Nachlaufströmungen getroffen wird. Dieses wird erreicht, indem die stromaufwärtsseitigen Nachlaufströmungen unter Anwendung von Wirbelbildung und Umschichtung der stromaufwärtsseitigen Schaufeln dergestalt verschoben werden, dass die stromaufwärtsseitigen Nachlaufströmungen einen Mittenspannenabschnitt einer relativ positionierten, stromabwärtsseitigen Schaufel und zwei Außenspannenabschnitte einer benachbarten relativ positionierten, stromabwärtsseitigen Schaufel treffen.
Patent DE-102013109946-A1 (DE)
Title: Türstufenvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B60R3/02
Filed: 2013-09-11
Abstract: Türstufenvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend ein Stufenpaneel (100), ein Zahnstangenteil (200), das sich von dem Stufenpaneel (100) derart erstreckt, dass es in das Fahrzeug eingesetzt werden kann, und das eine Verriegelungsnut (220) aufweist, die an einer Seite davon ausgebildet ist, ein Ritzelteil (300), das mittels einer Drehwelle (320) an dem Fahrzeug montiert ist, mit dem Zahnstangenteil (200) im Zahneingriff steht und durch die Leistung von einem Antriebsmotor (M) gedreht wird, ein Kippbetätigungsteil (400), das einen Vorsprungszapfen (420), der an einer Stelle, die sich in einem vorbestimmten Abstand von dem Ritzelteil (300) in dem Fahrzeug nach hinten befindet, derart vorsteht, dass er mit der Verriegelungsnut (220) des Zahnstangenteils (200) verriegelt werden kann, um einen Drehmittelpunkt des Zahnstangenteils (200) zu schaffen, und ein Solenoid (440) aufweist, das ein Vorsprungsmaß des Vorsprungszapfens (420) einstellt, und eine Steuereinrichtung (500), die den Antriebsmotor (M) beim Betrieb des Stufenpaneels (100) steuert, um das Zahnstangenteil (200) zu ziehen, und die das Solenoid (440) steuert, um das Zahnstangenteil (200) und das Stufenpaneel (100) auf den Erdboden zu kippen.
Patent DE-102013111138-A1 (DE)
Title: Papieradditiv, Verfahren zur Herstellung eines Papieradditivs, Verwendung einer modifizierten Stärke als Papieradditiv, Papier, Verfahren zur Herstellung von Papier
IPC: D21H21/20
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Papieradditiv und ein Verfahren zur Herstellung desselben. Des Weiteren betrifft sie eine Verwendung einer modifizierten Stärke als Papieradditiv. Schließlich betrifft sie ein Papier und ein Verfahren zur Herstellung von Papier.
Patent DE-102013111338-A1 (DE)
Title: Linienförmiges Gebilde für ein Elastomerprodukt, vorzugsweise für einen Fahrzeugluftreifen sowie Verwendung dieses linienförmigen Gebildes
Inventor: JUSTINE CAROLE
IPC: D02G3/48
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein linienförmiges Gebilde (1) aus wenigstens einem Multifilamentgarn (2) zur Verwendung in einem Elastomerprodukt, vorzugsweise in einem Fahrzeugluftreifen, wobei das Multifilamentgarn (2) aus nicht-elektrisch-leitfähigen Filamenten (3) besteht und wobei das linienförmige Gebilde (1) eine elektrisch leitfähige Beschichtung (4) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die elektrisch leitfähige Beschichtung (4) die Beschichtung der mantelförmigen Oberfläche eines Filamentes (3) des Multifilamentgarnes (2) ist.
Patent DE-102013111364-A1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung, insbesondere zur Ablage von Fasern
Inventor: EILERS PETER
IPC: D04H1/56
Filed: 2013-10-15
Abstract: Ablagevorrichtung, insbesondere zur Ablage von Fasern, wobei ein Ablageaggregat mit zumindest einer gasdurchlässigen Ablagefläche und zumindest einer unterhalb der Ablagefläche angeordneten Unterdruckkammer zur Erzeugung eines Unterdruckes vorgesehen ist. An die Unterdruckkammer ist zumindest eine Absaugleitung angeschlossen, die mit zumindest einer Unterdruckerzeugungseinrichtung verbunden ist. Zumindest ein Leitungsabschnitt der Absaugleitung ist mit einem Leitungsabschnittsende an eine Anschlussmuffe der Absaugleitung angeschlossen, wobei der Leitungsabschnitt und die Anschlussmuffe relativ zueinander verschwenkbar sind. Zwischen dem Leitungsabschnitt und der Anschlussmuffe ist zumindest eine umlaufende Dichtung vorhanden.
Patent DE-102013114052-A1 (DE)
Title: Schalthebeleinrichtung für Automatikgetriebefahrzeug und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: KWON MIN KEUN
IPC: B60K20/02
Filed: 2013-12-13
Abstract: Schalthebeleinrichtung und Montageverfahren für ein Automatikgetriebefahrzeug, aufweisend ein Schalthebelgehäuse 50 mit geteilten Komponenten 51, 52, 53, die zusammenzubauen sind, einen Schalthebel 60, von dem, wenn zusammengebaut, ein Ende in den geteilten Komponenten angeordnet ist und schwenkbar mit einer oder mehreren der geteilten Komponenten 51, 52, 53 verbunden ist, und von dem das andere Ende angeordnet ist, um durch ein Kulissenloch 53a, welches in einer der geteilten Komponenten 51, 52, 53 ausgebildet ist, nach Außen vorzuragen, und eine Mehrzahl von elastischen Zapfen 70, 90, welche kooperativ in die separaten Komponenten 51, 52, 53 eingebaut sind, wenn zusammengebaut, um die geteilten Komponenten 51, 52, 53 integral zu verbinden.
Patent DE-102013200173-A1 (DE)
Title: Readjusting device for readjusting wear-related erroneous distance between pressing and counter plates of e.g. dual clutch of motor car, has worm drive including worm wheel for relatively rotating ramp ring, where wheel is driven by pinion
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-01-09
Abstract: The device has a drive unit i.e. worm drive, for relatively rotating a ramp ring in a circumferential direction to a counter ramp, which slides at the ramp ring. A pawl device (50) i.e. pawl sheet, is supported at and/or connected with a clutch cover (52) of a friction clutch. The pawl device includes a drive pawl (48), which is engaged in a pinion (22) of the drive unit, for rotating the pinion. The worm drive includes a worm wheel (24) for relatively rotating the ramp ring, where the wheel is driven by the pinion. An independent claim is also included for a friction clutch.
Patent DE-102013205445-A1 (DE)
Title: Pneumatic tire for passenger car, has strip-like decorative section provided in tire side wall, recesses formed in decorative section, and photo luminescence materials adhered within recesses for decorating decorative section
Inventor: JOZA AYAKO
IPC: B60C13/02
Filed: 2013-03-27
Abstract: The tire has a strip-like decorative section (11) provided in a tire side wall (10). Recesses (13) e.g. grooves, are formed in the decorative section. Photo luminescence materials (20) are adhered within the recesses for decorating the decorative section. A depth of each recess is not less than 0.2 mm and not more than 2 mm. Each recess includes an inclined surface, which is inclined relative to a normal direction of a tire surface. A ratio of a length of each photo luminescence material to a breadth of the inclined surface ranges from 0.3 to 0.95. An independent claim is also included for a method for manufacturing a pneumatic tire.
Patent DE-102013205673-A1 (DE)
Title: Produkte enthaltend zumindest eine Synthesekautschuk-Haftklebemasse enthaltend biobasierende Klebharze sowie deren Herstellungsverfahren
Inventor: DOLLASE THILO
IPC: C08J5/18
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haftklebemasse umfassend mindestens einen Synthesekautschuk basierend auf mindestens einem Vinylaromaten (A) und mindestens einem Dien (B) umfassend Blockcopolymere sowie Mischungen dieser mit einem Aufbau A-B-A und/oder (A-B)n und Derivate davon, wobei n eine ganze Zahl größer gleich 2 ist, A ein Polymerblock umfassend mindestens einen Vinylaromaten und B ein Polymerblock umfassend mindestens ein Dien sind, und der Anteil der Synthesekautschuke an der Gesamtzusammensetzung der Haftklebemasse kleiner gleich 45 Gew.-% beträgt, mindestens ein biobasiertes Klebharz und/oder Klebharzgemisch, welches zu größer gleich 85 Gew.-% auf nachwachsenden Rohstoffen basiert, einen Erweichungspunkt von größer gleich 80 °C und kleiner gleich 110 °C aufweist, und mit einem Anteil an der Gesamtzusammensetzung der Haftklebemasse von größer gleich 35 Gew.-% bis kleiner gleich 64 Gew.-% vorliegt und mindestens ein biobasiertes Weichharz und/oder Weichharzgemisch, welches zu größer gleich 85 Gew.-% auf nachwachsenden Rohstoffen basiert und mit einem Anteil an der Gesamtzusammensetzung der Haftklebemasse von größer gleich 1 Gew.-% bis kleiner gleich 25 Gew.-% vorliegt, wobei die Gesamt-Haftklebemasse ohne Lösungsmittel 100 Gew.-% entspricht.
Patent DE-102013206240-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum auftragsorientierten Bereitstellen von Einzelwaren für mehrere Aufträge aus einem Warenlager
Inventor: WEND MICHAEL
IPC: B65G1/137
Filed: 2013-04-09
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum auftragsorientierten Bereitstellen von Einzelwaren (3) für mehrere Aufträge aus einem Warenlager (2) umfasst mindestens einen mit einem Warenlager (2) verbundenen Zwischenspeicher (5) zum Zwischenspeichern von Einzelwaren (3) mindestens eines Auftrags, jeweils einen mit dem mindestens einen Zwischenspeicher (5) verbundenen Sammelbereich (9) zum Sammeln der Einzelwaren (3) des mindestens einen komplettierten Auftrags und einen mindestens eine Abgabelinie (20) aufweisenden Trennbereich (19) zum auftragsorientierten Bereitstellen der Einzelwaren (3) des mindestens einen komplettierten Auftrags.
Patent DE-102013207502-A1 (DE)
Title: Optical system for wafer and mask inspection plant, has polarizing elements which are designed such that polarization distribution set to micro-structured element is not changed by changing operating wavelength
Inventor: SÄNGER INGO
IPC: G02B27/28
Filed: 2013-04-25
Abstract: The optical system has a lighting device (140) for illuminating the micro-structured element (103). The polarizing elements (110a-110d) are provided for setting polarization distribution at the micro-structured element. The detection device (104) is used for detecting the partial light beam (S102c) reflected from the micro-structured element. The polarization elements are unchanged during the change of the operating wavelength, and are designed such that the set polarization distribution is not changed by changing the operating wavelength. An independent claim is included for method for inspecting micro-structured element.
Patent DE-102013209103-A1 (DE)
Title: Getragener quaternärer Phosphonium-Katalysator, Herstellung und Verwendung davon
Inventor: CHEN LIANGFENG
IPC: B01J31/02
Filed: 2013-05-16
Abstract: Diese Erfindung betrifft einen getragenen quaternären Phosphonium-Katalysator, die Herstellung davon und Verwendung davon für die Erzeugung von Dialkylcarbonaten. Der getragene quaternäre Phosphonium-Katalysator dieser Erfindung hat die folgende durchschnittliche Molekularstruktur (1) und ist durch eine relativ hohe und stabile Katalysatoraktivität gekennzeichnet.worin jedes von X, L, n, R1, R2, R3 undgleich sind wie in der Beschreibung angegeben.
Patent DE-102013211626-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zum Erfassen einer Lage einer Wirkfläche des Sensors
Inventor: CURCIC MICHAEL
IPC: G01L1/12
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (100) zum Erfassen einer Lage einer Wirkfläche (102) des Sensors (100). Der Sensor (100) weist einen ersten Magnetfelderzeuger (104), einen magnetischen Tunnelwiderstand (106) und einen zweiten Magnetfelderzeuger (108) auf. Der erste Magnetfelderzeuger (104) ist dazu ausgebildet, ein erstes Magnetfeld (110) zu erzeugen, das in einer Achse (112) einer Bewegungsrichtung der Wirkfläche (102) ausgerichtet ist. Der erste Magnetfelderzeuger (104) ist fest an die bewegliche Wirkfläche (102) gekoppelt. Der magnetische Tunnelwiderstand (106) ist in Verlängerung der Achse (112) beabstandet zu dem ersten Magnetfelderzeuger (104) angeordnet. Der Tunnelwiderstand (106) weist eine erste magnetische Schicht (114), eine zweite magnetische Schicht (116) und eine Tunnelbarriere (118) auf. Die erste Schicht (114) und die zweite Schicht (116) sind quer zu der Achse (112) magnetisiert. Die erste Schicht (114) ist von einem ersten Anschluss (120) des Tunnelwiderstands (106) kontaktiert. Die zweite Schicht (116) ist benachbart zu der ersten Schicht (114) angeordnet. Die zweite Schicht (116) ist von einem zweiten Anschluss (122) des Tunnelwiderstands (106) kontaktiert. Die Tunnelbarriere (118) ist zwischen der ersten Schicht (114) und der zweiten Schicht (116) angeordnet. Die erste Schicht (114) ist von der zweiten Schicht (116) elektrisch isoliert. Der zweite Magnetfelderzeuger (108) ist dazu ausgebildet, ein zweites Magnetfeld (124) zu erzeugen. Das zweite Magnetfeld (124) ist quer zu der Achse (112) ausgerichtet. Der zweite Magnetfelderzeuger (108) ist fest zu dem Tunnelwiderstand (106) ausgerichtet.
Patent DE-102013214421-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Koppeln zumindest einer sekundären Energiequelle an ein Energieversorgungsnetzwerk , insbesondere Fahrzeug-Bordnetz
Inventor: SCHIMANEK THOMAS
IPC: H02J4/00
Filed: 2013-07-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Koppeln zumindest einer sekundären Energiequelle (12) an ein Energieversorgungsnetzwerk (10), insbesondere ein Fahrzeug-Bordnetz, vorgeschlagen, an das eine Last (13) sowie eine primäre Energiequelle (11) mit einer ersten Spannungscharakteristik angeschlossen sind. Die zumindest eine sekundäre Energiequelle (12) weist eine jeweilige zweite Spannungscharakteristik auf, die einen mit der ersten Spannungscharakteristik überlappenden Betriebsspanungsbereich aufweist. Die primäre Energiequelle (11) und die zumindest eine sekundäre Energiequelle (12) sind über eine Leistungsschaltvorrichtung (18) an einen Knotenpunkt (14) eines Zwischenkreises (17) des Energieversorgungsnetzwerk (10) anschließbar, an den auch die Last (13) angeschlossen ist. Vor dem Zuschalten einer jeweiligen sekundären Energiequelle (12) erfolgt eine Regelung des von der Last (13) bezogenen Stroms derart, dass die an dem Knotenpunkt (14) des Zwischenkreises (17) anliegende Spannung der Leerlaufspannung der zuzuschaltenden sekundären Energiequelle (12) entspricht oder in einem vorgegebenen Spannungsbereich um die Leerlaufspannung herum liegt. Bei einander entsprechenden Spannungen oder wenn die an dem Knotenpunkt (14) anliegende Spannung in dem vorgegebenen Spannungsbereich liegt, wird die sekundäre Energiequelle (12) über die Leistungsschaltvorrichtung mit dem Knotenpunkt (14) elektrisch leitend verbunden. Der von der Last benötigte Strom wird auf den entsprechenden Wert geregelt, wobei eine Speisung der Last (13) aus der primären und der sekundären Energiequelle (11, 12) erfolgt.
Patent DE-102013215243-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: KIEMLEN RALF
IPC: F02M37/32
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) mit einem Träger (2), der einen ringförmigen Anlageflansch (5) aufweist, auf welchen ein Filtergehäuse (3) dicht aufsetzbar ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass zumindest der Anlageflansch (5) aus Kunststoff ausgebildet ist und eine ringförmige Bewehrung (7) aufweist, die ein Kriechen des Kunststoffs zumindest reduziert.