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Patent DE-112022000057-T5 (DE)
Title: Verfahren zur hocheffizienten Doppelstiel-Induktion von Phalaenopsis
Inventor: HUANG GUIYUN
IPC: A01H3/00
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung gehört zum technischen Gebiet der Probenvorbereitung und betrifft insbesondere ein Verfahren zur hocheffiziente Doppelstiel-Induktion von Phalaenopsis, wobei nach Behandlung mit (TDZ 0,01-0,05g/L+GA30,3-1,0g/L+IAA 0,1-0,6g/L+PP3330,2-0,8g/L+P2O50,5-1,2g/L+Glutaminsäure 0,8-1,5g/L) Doppelstiel schnell und hocheffizient induziert werden kann. Das Verfahren ist einfach durchzuführen, zeitsparend und arbeitssparend, was eine schnelle und wirksame Weise bereitstellt, die Produktqualität von Phalaenopsis zu verbessern und den Zierwert von Phalaenopsis zu erhöhen. Das erfindungsgemäße Verfahren ist für das fabrikmäßige Vortreiben von Phalaenopsis geeignet, die Produktionskosten ist gering, das erhaltende Phalaenopsis hat ausgezeichnete Qualität und gute Einheitlichkeit, und es hat die Vorteile von geringer Investition und hohem Gewinn, und zeigt einen guten Wert für Verbreitung und Anwendung.
Patent DE-112022000159-T5 (DE)
Title: Befestigungsschrauben aus einem durch Laminieren anisotroper Vliesstoffe hergestellten, zweidimensionalen Kohlenstoff-Kohlenstoff-Verbundwerkstoff
Inventor: TACHIBANA MASAHARU
IPC: F16B35/00
Filed: 2022-10-25
Abstract: Die Erfindung stellt eine Befestigungsschraube aus einem zweidimensionalen Kohlenstoff-Kohlenstoff-Verbundwerkstoff bereit, der hergestellt wird durch Laminieren von kurze Kohlenstofffasern verwendenden anisotropen Vliesstoffen, wobei die Richtung der Mittelachse der Befestigungsschraube so ausgerichtet ist, dass diese Richtung der Y-Richtung des zweidimensionalen Kohlenstoff-Kohlenstoff-Verbundmaterials mit einer anisotropen Eigenschaft entspricht.
Patent DE-112022001803-T5 (DE)
Title: Hilfsstromversorgungsvorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Hilfsstromversorgungsvorrichtung
Inventor: OSAWA SUSUMU
IPC: H02J9/00
Filed: 2022-03-25
Abstract: Eine Hilfsstromversorgungsvorrichtung umfasst eine Energiespeicherungsschaltung, die einen ersten Doppelschichtkondensator und einen zweiten Doppelschichtkondensator umfasst, die zwischen einem ersten Knoten und einem zweiten Knoten in Reihe geschaltet sind, ein erstes Schaltelement, das einen mit dem ersten Knoten verbundenen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss aufweist, einen ersten Entladewiderstand, der zwischen dem zweiten Anschluss und einem vierten Knoten bereitgestellt ist, einen zweiten Entladewiderstand, der zwischen dem vierten Knoten und Masse bereitgestellt ist, ein zweites Schaltelement, das einen dritten Anschluss, der mit einem dritten Knoten zwischen dem ersten Doppelschichtkondensator und dem zweiten Doppelschichtkondensator verbunden ist, und einen vierten Anschluss aufweist, der mit dem vierten Knoten verbunden ist, und eine Messsteuereinheit, wobei die Messsteuereinheit als eine erste Verarbeitung einen Vorgang, bei dem ein Kapazitätswert der Energiespeicherungsschaltung berechnet wird, und als eine zweite Verarbeitung einen Vorgang, bei dem das erste Schaltelement verbindet und das zweite Schaltelement verbindet, ausführt.
Patent AT-2669-U1 (AT)
Title: Anlage zur herstellung von bitumenemulsionen
Inventor: GAISCH PETER
IPC: C08L95/00
Filed: 1998-01-13
Abstract: Anlage zur Herstellung von Bitumenemulsionen mit einer Kolloidmühle, mit einer mit einem Bitumentank (1) verbundenen Zuleitung für eine bituminöse Phase, mit einer mit einem Wassertank (4) verbundenen Zuleitung für eine wäßrige, mit Emulgatoren versetzte Phase und einer Ableitung für die Bitumenemulsion, wobei im Bitumentank (1) eine erste, in Wärmekontakt mit dem im Tank befindlichen Bitumen stehende Wärmetauschereinrichtung (18) und im Wassertank eine zweite, mit dem im Wassertank (4) befindlichen Wasser in Wärmekontakt stehende Wärmetauschereinrichtung (19) vorgesehen sind, und daß die erste und die zweite Wärmetauschereinrichtung (18, 19) über eine Wärmeträgerleitung (6, 7) zur Ausbildung eines Kreislaufes verbunden sind, die von einem Wärmeträgermedium durchströmbar ist.
Patent AT-2522-U1 (AT)
Title: Haltevorrichtung für kraftfahrzeuge
Inventor: TAUSS JOHANN
IPC: B62D43/02
Filed: 1998-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für Kraftfahrzeuge, die an einem außen angebrachten Reserverad (2) oder gemeinsam mit dem Reserverad (2) am Kraftfahrzeug zu befestigen ist. Eine stabile Befestigung wird dadurch erreicht, daß eine Platte (9) durch Befestigungelemente (5, 6) am Reserverad (2) oder an der Halterung (1) für das Reserverad (2) befestigbar ist, welche Platte (9) sich über einen überwiegenden Teil des Umfanges des Reserverades (2) auf diesem abstützt, und daß die Platte (9) Kupplungselemente (16, 17) für die Befestigung unterschiedlicher Tragteile (18) aufweist.
Patent AT-3540-U1 (AT)
Title: Steuerung der abgabe von kunststoff
Inventor: STEINBICHLER GEORG DIPL ING
IPC: B29C31/04
Filed: 1998-10-21
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer möglichen Einstellung der Steuerung einer Einrichtung zur Abgabe von Kunststoff zwischen die geöffneten Hälften einer Form, wobei a) einem Rechner die Koordinaten der Formteilkontur (1) in der Trennebene der Formhälften eingegeben werden, b) innerhalb der Formteilkontur (1) eine Auftragsfläche (6) festgelegt, c) in Abhängigkeit von der Art der Abgabeeinrichtung deren Verfahrweg (5) bestimmt, d) die Gesamtzeit für die Abgabe der Gesamtmenge des Kunststoffes festgelegt wird.
Patent AT-15369-U1 (AT)
Title: Multisensoranordnung
IPC: G01R1/04
Filed: 2016-04-07
Abstract: In einem ersten Aspekt wird eine Multisensoranordnung bereitgestellt, aufweisend wenigstens zwei Erfassungselemente, die insbesondere wenigstens zwei Erfassungsbereiche definieren, wobei die Erfassungselemente durch eine mechanische Verbindung beweglich miteinander verbunden sind, und wobei die Erfassungselemente mittels der mechanischen Verbindung in ihrer Lage zueinander einstellbar sind.
Patent AT-9083-U1 (AT)
Title: Jalousie
Filed: 2006-02-09
Abstract: Eine Jalousie umfasst eine erste Endschiene (1), eine zweite Endschiene (2), eine Mehrzahl von in ihrer Neigung verstellbaren Lamellen (3), die zwischen der ersten Endschiene (1) und der zweiten Endschiene (2) von mindestens zwei in Längsrichtung der Lamellen (3) voneinander beabstandeten Leiterkordeln (4) gehalten sind, und erste und zweite Spannschnüre (8, 9), von denen die Endschienen (1, 2) in ihren längs der Verstellrichtung (6) eingestellten Positionen gehalten sind. Die beiden Längsschnüre (5) einer jeweiligen Leiterkordel (4) sind bezogen auf die Längsrichtungen der Längsschnüre (5) unverschiebbar gegenüber der ersten Endschiene (1) mit dieser verbunden, wobei sie in einem gegenseitigen Abstand von der ersten Endschiene (1) ausgehen, der mindestens zwei Drittel der Breite (b) der Lamellen (3) entspricht. Die erste Endschiene (1) ist um eine parallel zu ihrer Längsrichtung liegende Schwenkachse (23) verschwenkbar und an mindestens einem der Längsenden der ersten Endschiene (1) ist ein Randstück (19, 20) angeordnet, wobei zwischen der ersten Endschiene (1) und dem Randstück (19, 20) ein Rastmechanismus (32, 33) zur formschlüssigen Halterung der jeweils eingestellten Schwenkstellung der ersten Endschiene (1) um ihre Schwenkachse (23) wirkt.
Patent BG-2422-U1 (BG)
Title: A device for collecting heat from warm waste waters-vertical heat defusser type
Inventor: GASHAROV STOYAN
IPC: F28D7/10
Filed: 2015-12-14
Abstract: The utility model relates to a device for collecting heat from warm waste waters, vertical heat diffusor type, including mutually linked external pipe, internal pipe, inlet pipe, outlet pipe, wherein the internal pipe (1) is a thick-walled support pipe, to which are connected the inlet and outlet pipe (4 and 5), as centrally in the external pipe is placed an internal pipe (2), thus between the pipes (1 and 2) is located and enclosed water sealed pipe-spacing (6), as over the surrounding plain of the internal pipe (2), which is made of copper, two-walled, thermally welded, is formed a spiral ribbing (7) from copper or aluminum material, placed in the pipe-spacing (6)
Patent AT-13139-U1 (AT)
Title: Formträger
IPC: B21D28/34
Filed: 2012-06-21
Abstract: Ein Formträger für Stanzformen, Ausbrechwerkzeuge, Nutzentrennwerkzeuge und Prägeplatten von Stanz- und Prägemaschinen ist aus einem thermoplastischen Werkstoff, der ein Naturstoffcompound ist, ausgebildet. Die Matrix des Naturstoffcompounds ist aus einem Polymer, insbesondere Lignin, wobei in die Matrix Naturfasern, wie Hanf, Zellulose oder Flachs oder ein Gemisch dieser Materialien, eingebettet sind, so dass der Formträger ein Faserverbundwerkstoff ist.
Patent AT-8136-U1 (AT)
Title: Verfahren zur oberflächenbehandlung von werkstücken aus einem aluminiumwerkstoff
Filed: 2005-04-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Werkstücken aus einem Aluminiumwerkstoff beschrieben, wobei die zu behandelnde Oberfläche nach einer Reinigung galvanisch mit einer Nickel- oder Chromschicht überzogen wird. Um das äußere Erscheinungsbild eines Werkstückes mit einer Edelstahloberfläche zu erhalten, wird vorgeschlagen, daß vor dem galvanischen Abscheiden der Nickel- bzw. Chromschicht die zu beschichtende Oberfläche des Werkstückes und nach dem galvanischen Abscheiden der Nickel- bzw. Chromschicht die Beschichtungsoberfläche geschliffen werden.
Patent AT-11149-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum überführen einer faserstoffbahn
IPC: D21G9/00
Filed: 2009-05-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Überführen eines Einfädel-Bändels (9a), der ein längsgeschnittener Teil einer laufenden Faserstoffbahn, insbesondere einer Papierbahn ist, von einer bahnabgebenden Bahnführungsfläche (6a) an eine bahnaufnehmende Bahnführungsfläche (22), insbesondere in einer Maschine zur Herstellung oder Veredelung der Faserstoffbahn (9), mit a)wenigstens einer Randdüse oder Saugvorrichtung (21) zum Ablösen des Bändels von der Bahnführungsfläche (6a), b)einer Trenneinrichtung (20) zum Durchtrennen des Bändels (3) quer zur Laufrichtung und zum Bilden eines neuen, der bahnaufnehmende Bahnführungsfläche (22) zuzuführenden Bahnanfang des Bändels (3)c)wenigstens einer Gleitfläche (2), auf der zumindest der Bahnanfang des Bändels (3) beim Überführvorgang gleitet undd)wenigstens einer Düse (5) zur Erzeugung eines Luftpolsters zwischen Bändel (3) und Gleitfläche (2).Um den Bändellauf ruhiger zu gestalten, weist die Gleitfläche wenigstens eine Wölbung (4) auf und die Zentralachse (13) der Düse (5) trifft in ihrer Verlängerung auf die Oberfläche der Wölbung (4).
Patent AT-13541-U1 (AT)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Triebwerkbauteils
IPC: B21K3/04
Filed: 2012-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Triebwerkbauteils, bei dem das Material, gegebenenfalls in mehreren Schritten, in einer Form gepresst und anschließend nachgearbeitet wird, wobei als Halterung des Triebwerkbauteils bei der Nachbearbeitung ein Kunststoffteil dient, der mit dem Triebwerkbauteil verbunden ist.Während üblicherweise der Triebwerkteil als verlorener Kern vom Kunststoffteil großteils ummantelt wird, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Kunststoffteil auf den Triebwerkbauteil geklebt wird, während sich dieser noch in der Schmiedeform befindet, wodurch bessere Genauigkeiten beim Nacharbeiten erzielt werden.
Patent DE-8030565-U1 (DE)
IPC: F25D23/00
Filed: 1980-11-15
Abstract: 1. Insulating foil for nighttime coverage of cooling shelves consisting of a material still flexible at low temperatures of approximately -25 degrees C, with a fabric (1) serving as a carrier, said fabric carrying at least one plastic layer, characterized in that the fabric (1) is positioned at least between two PVC-foils (2)and that at least the outer surface of one of the PVC-foils (2) is covered with a further foil, which further foil is provided with a vapor deposited aluminum layer, and that the both PVC-foils (2) and the fabric (1) are connected with each other by rollers during application of pressure and heat.
Patent DE-8235643-U1 (DE)
IPC: D06B23/04
Filed: 1982-12-18
Abstract: 1. Dye beam for dyeing flat textile structures in a dyeing apparatus with a cylindrical beam core provided on the periphery with a perforation for the passage of a dye liquor, as well as with an intermediate layer between the beam core and the flat structure rolled on the latter, characterised in that a sleeve-like cover (5) in a material permeable to the dye liquor and difficult to dye is applied as intermediate layer.
Patent DE-8300083-U1 (DE)
IPC: E01C19/48
Filed: 1983-01-04
Abstract: The invention concerns a consolidating plank for a highway finishing machine the basic plank body of which is lengthenable by a manually attachable plank or by an extendible plank. For creating such a high compacting effect that a subsequent following compaction is saved, a stamp unit having at least two stamps is provided, which stamps have a common eccentric support.
Patent DE-8519648-U1 (DE)
IPC: H01R12/72
Filed: 1985-07-06
Abstract: The object of the invention is an indirect plug connector for connecting conductor paths on a printed circuit board (9) to the wiring plane of a module carrier. Rows of blade contacts (5) are mounted parallel to one another in a dielectric body (3). At one end, the blade contacts (5) merge into connecting pins (6). The connecting pins (6) are bent in a direction perpendicular to the plane of the respective printed circuit board (9) and their ends can be inserted in holes in the printed circuit board (9). At least four rows of blade contacts (5) are arranged parallel to one another with connecting pins (6) in a row spacing having a pitch (t). One row of connecting pins (6) is bent through 90 DEG  in the region of the insulating body (3), the latter being cut away at the bending points (11) of the connecting pins (6). <IMAGE>
Patent DE-8711962-U1 (DE)
IPC: G01N33/52
Filed: 1987-09-01
Abstract: A device receives a plurality of carrier elements which hold in turn a plurality of titre strips or the like in chamber fashion. These can be introduced into correspondingly arranged, mutually separated test compartments inside a container array such as a microtitre plate. The device comprises a moistening bath (3) consisting of a container which is rectangular in cross section and has a peripheral supporting flange (12) brought out of the insertion surface of the container in the closure region. It also comprises a replaceable insert (2) having guide strips (5) arranged at a distance from one another in the longitudinal direction of the moistening bath and insertion slots (6) for the carrier elements. The device also has a cover (1) which fits over the moistening bath and the replaceable insert so as to form a seal. 
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Patent DE-8804334-U1 (DE)
IPC: A61F2/00
Filed: 1988-03-30
Abstract: Medical devices and methods employing semipermeable materials, such as acrylic copolymers, polyurethane isocyanate, and other biocompatible semipermeable polymers, are disclosed for use as guidance channels in regenerating nerves. The devices can be formed by tubular semipermeable conduits adapted to receive the ends of a severed or damaged nerve. The tubular conduits define lumens through which axons can regenerate to restore motor and/or sensory functions. The guidance materials are chosen such that they are capable of allowing the diffusion of nutrients and other metabolites to the regenerating nerve site while excluding fibroblasts and other scar-forming cells. In particular, tubular channels which have a smooth inner surface and longitudinally oriented trabeculae result in significantly larger regenerated nerve cables and higher numbers of regenerated myelinated axons.
Patent DE-8906790-U1 (DE)
IPC: E01B9/30
Filed: 1989-06-02
Abstract: The invention concerns a rail fastener on concrete ties (4) or the like including resilient tension clamps (6) of steel rods in the form of a W and angled guide plates (3) for the rail base (1a). This so-called HM rail fastener is inventively improved by a special shaping of the tension clamp and angled guide plate, to simplify the securing of the rail on the concrete ties, in that the rotation of the elastic strainers which was previously necessary in HM construction when passing from the preassembly to the assembly position is omitted. This is achieved in that the angled guide plate (3), which is provided with a rib (3a) extending longitudinally to the rail foot for abutment on the rail foot (1a), contains in this rib special recesses (3b) for the reception and retention of the free ends of the tension clamp in the preassembly position. A tension clamp (6) has outer legs (6b) which with expansion of the spacing from the inner legs (6d) against the rail foot (1a) become broader and their free ends (6a) end outside the middle portion (6e) and wherein the inner legs (6d) of the tension clamp (6) which surround the tie screw (5) are designed so that in the preassembly position they abut with their center portion (6e) the shaft (5a) of the tie screw, while the head (5b) of the tie screw (5) overlaps the inner leg (6d) in the assembly position. In a special embodiment, the tension clamp is so designed that its center portion permanently surrounds the tie screw (5), and its inner leg portions are brought together except for a small spacing.
Patent DE-9005268-U1 (DE)
IPC: G02C5/12
Filed: 1990-05-09
Abstract: A sidebridge for spectacle frames consists of a bridge arm connected to the spectacle frame or the spectacle lens, and a bridge plate having a support which has a rectangular cutout for placing on a flat end part of the bridge arm. A design that is simple in terms of production and assembly and is functionally reliable is achieved owing to the fact that the flat end part has a bend that is directed to one side and has an apex extending transverse to the longitudinal extent of the end part, and that in a wall bounding the cutout the support has a recess in which the apex of the resiliently flexible end part engages.
Patent DE-9010218-U1 (DE)
IPC: H01H13/20
Filed: 1990-07-05
Abstract: A push button switch installation for an electronic apparatus is described, whose control elements (3) are arranged as clearly as possible on the apparatus, in an easily operable manner. The switches or switching units (2) to be operated by the control elements (3) are located on one or more printed-circuit boards (9) at points in the apparatus where they can be accommodated in a space-saving manner, for example in spaces between relatively large components such as relays, plug-in modules, displays and the like. Intermediate elements (4), which are integrally moulded via projections (4') on other apparatus components or the apparatus chassis are used for routing the button movement of the control elements (3) to the associated switching units (2). The advantage of the invention is that an apparatus filling factor which is as high as possible is achieved and a compact apparatus shape can hence be realised. <IMAGE>
Patent DE-9202227-U1 (DE)
Inventor: THIHATMER ALFONS
IPC: B60D1/14
Filed: 1992-02-21
Abstract: In order to create a mobile working apparatus, in particular a working lifting platform, which is simple and reliable in the mode of operation and in which automatic and manual locking of the stabilising parts can be carried out in a simple manner, a drawbar (3) and supports (4, 5, 6) can be adjusted by energisable hydraulic cylinders (9.1, 9.3 ...). An energisable locking device (28) is arranged with the hydraulic cylinder (9.1) between receiving elements arranged on the drawbar (3) and a chassis (1) so that the adjustment of the drawbar (3) can be locked and unlocked automatically. <IMAGE>
Patent DE-9419403-U1 (DE)
IPC: B30B13/00
Filed: 1994-12-03
Abstract: The invention relates to an arrangement for forming strip-shaped material with at least one adjustable tool-carrying module (13, 14), which can be actuated by means of a drive (5). According to the invention, at least two modules (13, 14) are provided, each carrying at least two independently usable tools (30) and/or at least one processing unit (113), which modules (13, 14) can be adjusted in the longitudinal and/or transverse direction relative to the feed direction (12) of the material (3) to be processed, directly from one working position into another, specified working position, via a driving device (27, 96) between the individual working strokes, and that each module (13, 14) has an activating unit, moved along with it and carried by it, for each tool carried by the respective module (13, 14) and/or each processing unit (113) carried. <IMAGE>
Patent AT-15974-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtgleitlagerelementes
Inventor: DIPL ING MANFRED KIENBERGER
IPC: F16C33/14
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtgleitlagerelementes mit einer Stützschicht aus einem Metall, die eine Innenseite und eine Rückseite aufweist, nach dem auf die Innenseite der Stützschicht zumindest eine weitere Schicht aufgebracht wird und die Rückseite der Stützschicht entfettet und danach bearbeitet, insbesondere zur Erhöhung der Maßgenauigkeit mechanisch bearbeitet, wird, wobei die Entfettung durch Überstreichen der gesamten Fläche der Rückseite mit einem Laser durchgeführt wird, wobei diese Entfettung ohne Abtrag von Metall der Stützschicht und ohne Änderung des Gefüges der Stützschicht durchgeführt wird.
Patent CO-7190020-U1 (CO)
Title: Contenedor de maquillaje armable
Inventor: GOMEZ GONZALEZ LAURA
IPC: A45D40/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: El Contenedor de Maquillaje Armable, como su nombre lo indica, es un contenedor con unos espacios libres que permiten que el usuario ubique los productos de maquillaje que le gustan y que se adecúan a la forma de los espacios troquelados, y pueda quitarlos y ponerlos a su gusto y decisión. El Contenedor de Maquillaje Armable permite al usuario llevar siempre consigo ios productos de maquillaje que desea, io que io diferencia de otros contenedores de maquillaje de otras empresas y marcas, pues éstas ofrecen al usuario cajas de maquillaje con productos fijos y sujetos permanentemente al contenedor, por lo que el usuario no tiene opción de cambiar de producto o de colores. Este modelo de utilidad puede ser usado en toda la industria cosmética, donde los productos sean de uso continuo y necesiten ser llevados por el usuario consigo, y donde se permita garantizar la protección del producto y la conservación de sus propiedades.
Patent DE-20000729-U1 (DE)
IPC: A47K1/14
Filed: 2000-01-18
Abstract: The central portion of the plug (16) is slightly mushroom-shaped so that it may be used as a handgrip for lifting up the plug. The central portion is surrounded by a deep-drawn skirt (7) with apertures (20) through which the waste water can flow. There is a sealing ring (10) around the central portion of the plug which presses against the rim of the drain opening, which lies in a bowl-shaped depression under the skirt of the plug. The plug has a central shaft (9) which is held in a bearing (22).
Patent DE-20023048-U1 (DE)
IPC: D06F37/06
Filed: 2000-05-31
Abstract: A front-loading washing machine includes a rotatable laundry basket. The basket's lowest casing line deviates from horizontal by sloping upward toward the front when the machine is in an operating position. The basket has hollow longitudinally extended carriers disposed on the inside surface of the casing and including liquid inlets in the basket's rear area. The inlets are loaded with liquid when the basket rotates into a lowest position and direct the liquid into the carriers, which lift the liquid therein and deliver it from a lifted position into the basket's interior through openings. The basket remains easy to manufacture while ensures both rapid wetting of the laundry and at least equally good washing action. The laundry basket is mounted cylindrically around a rotational axis that slopes upward toward the front, and the carriers are slantingly disposed with regard to the basket rotation direction.