baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015104812-U1 (DE)
Title: Modulträger für ein Türmodul einer Kraftfahrzeugtür
IPC: B60J5/04
Filed: 2015-09-10
Abstract: Modulträger für ein Türmodul einer Kraftfahrzeugtür, wobei an dem Modulträger (1) wenigstens ein Funktionselement (FS1, FS1*, FS2, FS2*, M, Z) festzulegen ist und wobei der Modulträger (1) zu einem wesentlichen Teil durch ein Organoblech (O) gebildet ist und durch einen umlaufenden äußeren Rand mit mindestens einem Dichtelement (2a, 2b) begrenzt ist, und wobei an dem Modulträger (1) – eine Mehrzahl von Schnittstellen (15; 10a–10f, 13–14, 16, 17a, 17b, 18a, 18b, 19, 101) einerseits zur Festlegung des Modulträgers (1) an einer Türstruktur (5) einer Kraftfahrzeugtür und andererseits zur Verbindung des wenigstens einen Funktionselements (FS1, FS1*, FS2, FS2*, M, Z) und/oder weiterer Komponenten des Türmoduls (T) mit dem Modulträger (1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass – an dem äußeren Rand des Modulträgers (1) mindestens eine erste Anspritzung aus thermoplastischem Kunststoffmaterial vorgesehen ist, die einen zentralen Bereich des Modulträgers (1) zumindest teilweise berandet und die mindestens eine Schnittstelle (15) zur Festlegung des Modulträgers (1) an einer Türstruktur (5) einer Kraftfahrzeugtür und/oder zur Festlegung einer weiteren Komponente der Kraftfahrzeugtür an dem Modulträger (1) definiert und/oder ein randseitiges Dichtungselement (2a, 2b) des Modulträgers (1) aufnimmt oder ausbildet, und – zumindest in dem zentralen Bereich des Modulträgers (1) mindestens eine zweite Anspritzung aus thermoplastischem Kunststoffmaterial an dem Modulträger (1) vorgesehen ist, die eine Schnittstelle (10a–10f; 10aa, 10bb, 10cc, 14, 17a, 17b, 18a, 18b) für ein an dem Modulträger (1) festzulegendes Funktionselement (FS1, FS2, M, Z) und/oder eine Durchgangsöffnung (100a–100h) definiert und/oder die zumindest einen Abschnitt eines Funktionselements (FS1*, FS2*) ausbildet.
Patent DE-202015106023-U1 (DE)
Title: Glättungsvorrichtung für Schüttgut
IPC: C23C14/30
Filed: 2015-11-10
Abstract: Glättungsvorrichtung zur Glättung und Verdichtung von als Schüttgut vorliegendem Beschichtungsmaterial beim Befüllen eines Schmelztiegels (1), umfassend mindestens eine drehbar gelagerte Glättwalze (2), die oberhalb eines Schmelztiegels (1) in einer Glättungsebene bewegbar gehalten ist.
Patent DE-202016001559-U1 (DE)
Title: Flexibel, anpassbares Ordnungssystem für die sichere Lagerung von Frachtgut im Laderaum einer Box
IPC: B65D25/06
Filed: 2016-03-09
Abstract: Ordnungssystem für den Laderaum einer Box, dass eine flexible Lasche aufweist, die in Höhe und Breite verstellbar ist.
Patent DE-202016102723-U1 (DE)
Title: Ein magnetischer Hülsenaufbau
IPC: H01F7/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Ein magnetischer Hülsenaufbau zum Ergreifen der Zündkerzen, umfassend: einen Hülsenkörper, wobei an seinen inneren zwei Enden jeweils ein zum Antrieb und zur selektiven Verbindung mit anderen Werkzeugen dienender Antriebsabschnitt und ein zum Umfassen und Drehen der Zündkerze dienender Eingriffsabschnitt vorgesehen ist, wobei im Hülsenkörper ein Befestigungsabschnitt an einer nah zum Antriebsabschnitt befindlichen Position des Eingriffsabschnitts ausgebildet ist, wobei eine Stufenfläche am oberen Ende des Befestigungsabschnitts ausgebildet ist, wobei ferner am Innenrand des Hülsenkörpers eine Ringnut am Unterrand des Befestigungsabschnitts ausgebildet ist, welche zum selektiven Einsetzen einer elastischen Spange dient; eine Magnetbaugruppe, die im Befestigungsabschnitt des Hülsenkörpers angeordnet sein kann, wobei die Oberfläche der Magnetbaugruppe an der Stufenfläche im Hülsenkörper anliegen kann, wobei die Magnetbaugruppe aus einem Isolationsmantel und einem Ringmagneten besteht, wobei der Isolationsmantel keine magnetische Leitfähigkeit besitzt und ein zum Einstecken des Ringmagneten dienendes Aufnahmeloch aufweist, wobei ferner ein innerer Blockrand am Innenrand des Aufnahmelochs des Isolationsmantels ausgebildet ist, wobei ein mit der Begrenzung des inneren Blockrands korrespondierender äußerer Blockrand auf der Außenfläche des Ringmagneten ausgebildet ist.
Patent DE-202016104466-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: F16J15/02
Filed: 2016-08-12
Abstract: Dichtungsanordnung eines fluidischen Systems zum Betrieb mit kryogenen Medien, umfassend einen Dichtungsring (18, 40, 50, 62, 72, 90), wobei eine erste Systemkomponente (12, 42, 52, 64, 96) mit einer zweiten Systemkomponente (16, 44, 54, 70, 98) über den Dichtungsring (18, 40, 50, 62, 72, 90) verbunden ist, wobei der Dichtungsring (18, 40, 50, 62, 72, 90) ferner eine erste Dichtfläche (20, 56, 92) zur Abdichtung mit der ersten Systemkomponente (12, 42, 52, 64, 96) aufweist und der Dichtungsring (18, 40, 50, 62, 72, 90) eine zweite Dichtfläche (22, 58, 94) zur Abdichtung mit der zweiten Systemkomponente (16, 44, 54, 70, 98) aufweist, wobei die erste Dichtfläche (20, 56, 92 und die zweite Dichtfläche (22, 58, 94) des Dichtungsrings (18, 40, 50, 62, 72, 90) so gestaltet sind, dass die erste und zweite Systemkomponente (16, 44, 54, 70, 98) im Bereich der Dichtflächen (20, 22, 92, 94) in einer Schnittebene parallel zur Kontraktionsrichtung radial innerhalb des Dichtungsrings (18, 50, 62, 72, 90) liegen und der Dichtungsring (18, 40, 50, 62, 72, 90) bei Kälteeinwirkung stärker thermisch kontrahiert als die erste Systemkomponente (12, 42, 52, 64, 96) und die zweite Systemkomponente (16, 44, 54, 70, 98).
Patent DE-202017002875-U1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle für Kameraeffekte
IPC: H04N5/232
Filed: 2017-05-31
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, das ein oder mehrere Programme speichert, die zur Ausführung von Anweisungen durch einen oder mehrere Prozessoren einer elektronischen Vorrichtung mit einer oder mehreren Kameras, einer oder mehreren Eingabevorrichtungen und einer Anzeige ausgelegt sind, wobei das eine oder die mehreren Programme Anweisungen beinhaltet zum: gleichzeitigen Anzeigen, auf der Anzeige, eines digitalen Bildsuchers zum Aufnehmen von Medien mit der einen oder den mehreren Kameras auf einer ersten Vergrößerungsstufe; und Durchführen einer Vergrößerungsanpassungsaffordanz; während des gleichzeitigen Anzeigens des digitalen Bildsuchers und der Vergrößerungsanpassungsaffordanz, Erfassen, über die eine oder die mehreren Eingabevorrichtungen, einer ersten Geste an einer Stelle entsprechend der Vergrößerungsanpassungsaffordanz; gemäß einer Bestimmung, dass die erste Geste von einem ersten Typ ist, Vorbereiten der Aufnahme von Medien mit der einen oder den mehreren Kameras auf einer zweiten Vergrößerungsstufe, die von der ersten Vergrößerungsstufe verschieden ist; und gemäß einer Bestimmung, dass die erste Geste von einem zweiten Typ ist, der von dem ersten Typ verschieden ist: Vorbereiten der Aufnahme von Medien mit der einen oder den mehreren Kameras auf einer dynamisch ausgewählten Vergrößerungsstufe, die von der ersten Vergrößerungsstufe verschieden ist, wobei die dynamisch ausgewählte Vergrößerungsstufe basierend auf einer Größe der ersten Geste ausgewählt wird.
Patent DE-202017003303-U1 (DE)
Title: Hygiene-Schallabsorber - Schallabsorber für Räume mit hohen hygienischen Anforderungen
IPC: G10K11/162
Filed: 2017-06-23
Abstract: Schallabsorber (1) zur Schallabsorption vorzugsweise in Räumen mit hohen hygienischen Anforderungen, der vorzugsweise an eine Trennwand, massive Wand (8) und/oder eine Decke gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein poröses und/oder faseriges Schallabsorptionsmaterial (2) von einer schalldurchlässigen, vorzugsweise aus Lochblech bestehenden Kassette (4) umfasst wird. Dabei ist die Kassette (4) von einer Folie (3) mit einer Dicke zwischen 40 μm und 200 μm umspannt und nicht fest verklebt.
Patent DE-202017006188-U1 (DE)
Title: Einspannvorrichtung zur Aufnahme und Bearbeitung von Bauteilen
IPC: B23Q3/06
Filed: 2017-12-01
Abstract: Einspannvorrichtung (100) zur Aufnahme und Bearbeitung von Bauteilen (3), umfassend eine Werkstückaufnahme (1) und ein Einspanngehäuse (11), wobei das Einspanngehäuse (11) mit wenigstens einem Drehlager (9) verbunden ist, und die Werkstückaufnahme (1) mittels wenigstens einem mit der Werkstückaufnahme (1) verbundenen Lagerzapfen (21) drehbar in dem Drehlager (9) gelagert ist.
Patent DE-202017007030-U1 (DE)
Title: Oberflächenmessgerät
IPC: G01B5/28
Filed: 2017-04-06
Abstract: Oberflächenmessgerät (2) zur Vermessung einer Oberfläche eines Werkstücks,
 mit einer Vorschubeinrichtung (6) zum Bewegen eines Tastarmes (4), der einen Tastkörper (22) zur Antastung der Oberfläche des zu vermessenden Werkstücks trägt, relativ zu dem zu vermessenden Werkstück entlang einer linearen Vorschubachse (20),
 wobei die Vorschubeinrichtung (6) einen Grundkörper (8) und einen relativ zu dem Grundkörper (8) entlang der Vorschubachse (20) linear beweglichen Schlitten (16) aufweist, mit dem der Tastarm (4) verbindbar oder verbunden ist,
 wobei die Vorschubeinrichtung (6) eine elektromotorische Antriebseinrichtung (22) aufweist, deren Antriebsstrang einen Spindeltrieb (24) mit einer Gewindespindel (26) und einer auf die Gewindespindel (26) aufgeschraubten Spindelmutter (28) aufweist,
 wobei das Abtriebsorgan des Spindeltriebs (24) mit dem Schlitten (16) der Vorschubeinrichtung (6) verbunden und durch die Gewindespindel (26) gebildet ist, die in Ihrer Axialrichtung beweglich gelagert ist und auf der die Spindelmutter (28) ortsfest angeordnet ist,
 wobei die Gewindespindel (26) drehbar gelagert ist und mit einem Elektromotor der Antriebseinrichtung (22) in Drehantriebsverbindung steht.
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Spindelmutter (28) über wenigstens ein Schwingungsdämpfungselement (56, 68) aus elastomerem Material mit einem Halteteil (18) des Grundkörpers (8) der Vorschubeinrichtung (6) verbunden ist und
 dass wenigstens ein seil- oder drahtförmiges Stützmittel (60) vorgesehen ist, dessen Enden (62, 64) mit ortsfesten Teilen des Grundkörpers (8) der Vorschubeinrichtung (6) verbunden sind,
 wobei das Stützmittel (60) entfernt von seinen Enden (62, 64) derart an der Spindelmutter festgelegt ist, dass das Stützmittel (60) axialen Bewegungen der Spindelmutter (28) entgegenwirkt.
Patent DE-202017007224-U1 (DE)
Title: Handyhülle mit Parfüm-Patrone
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-12-13
Abstract: Schutzhülle für Mobiltelefon mit einer Hinterseite und einem Seitenschutz, die einen Hauptteil und ein Einsatzteil ausweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatzteil Träger eines kosmetischen Produktes ist.
Patent DE-202017100082-U1 (DE)
Title: Rohrbogen
IPC: F16L43/00
Filed: 2017-01-10
Abstract: Rohrbogen (1), umfassend wenigstens einen Aufnahmeabschnitt (2) mit zumindest einem abschnittsweise geradlinigen Abschnitt (6) und zumindest einen Bogenabschnitt (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (2) einen Aufnahmebereich (5) aufweist, wobei zumindest der Innendurchmesser des Aufnahmebereiches (5) gegenüber dem Innendurchmesser des geradlinigen Abschnitts (6) des Aufnahmeabschnitts (2) vergrößert ist.
Patent DE-202017101639-U1 (DE)
Title: Sphärisches Lager als Verbindung zwischen zwei Fahrzeugen oder Fahrzeugteilen
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-03-21
Abstract: Sphärisches Lager (1) als gelenkige Verbindung zwischen zwei Fahrzeugen oder Fahrzeugteilen, umfassend ein erstes konvexes und ein zweites konkaves Lagerelement (3, 20), wobei die Lagerelemente (3, 20) relativ zueinander beweglich miteinander verbunden sind, wobei zwischen den Lagerelementen (3, 20) mindestens eine Gleitfläche (15) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Gleitfläche (15) durch mindestens eine umlaufende Dichtung (25) abgedichtet ist, die mit beiden Lagerelementen (3, 20) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Dichtung (25) zur Verbindung mit dem mindestens einen Lagerelement (3, 20) durch zumindest eine formschlüssig wirkende Verbindungseinrichtung (23) gehalten ist.
Patent DE-202017102725-U1 (DE)
Title: Stängelgemüseschneider
IPC: B26D3/26
Filed: 2017-05-08
Abstract: Stängelgemüseschneider (1) zum Schneiden von länglichem Schnittgut, welches mittels einer Vorschubsvorrichtung (10) auf einem Stufenförderer (5) schrittweise in eine Transportrichtung (7) transportiert wird, indem ein linker (2) und ein rechter Stufenkamm (3) des Stufenförderers eine gegenläufige Bewegung ausführen, wobei in einem Schritt eine Ausrichtung des Schnittgutes an einer Kante mittels einer Ausrichtungsvorrichtung (20) stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtungsvorrichtung (20) zumindest mittelbar über die Vorschubsvorrichtung (10) angetrieben oder bewegt wird.
Patent DE-202017107799-U1 (DE)
Title: Transporteinheit und Transporteinrichtung für Gebäude
IPC: A62B1/20
Filed: 2017-12-21
Abstract: Transporteinheit (1), die zur verfahrbaren Anordnung an oder in einem Gebäude (34) angeordneten Profilschiene (2), die im Wesentlichen vertikal an einer Gebäudewand (3) verläuft, ausgelegt und an der Profilschiene (2) zur ausschließlichen Bewegung entlang der Profilschiene (2) fixierbar ist, mit Verfahrmittel (10; 14, 14‘; 18, 18‘) für die Bewegung entlang der Profilschiene (2) sowie mindestens eine als Wirbelstrombremse wirkende Bremseinrichtung, gekennzeichnet durch mindestens eine mittels eines Getriebes (27, 27‘) durch Verfahrmittel (14, 14‘) antreibbare metallische Drehscheibe (26, 26‘) sowie mindestens einen durch einen Luftspalt von der Drehscheibe (26, 26‘) getrennten und seitlich zu dieser angeordneten Magneten (28, 28‘).
Patent DE-202018001760-U1 (DE)
Title: Stockschirm
IPC: A45B21/00
Filed: 2018-04-06
Abstract: Stockschirm einschließend einen Stock, auf einem dessen Ende ein faltbarer Schirm und am seinem anderen Ende ein Handgriff im Wesentlichen senkrecht zu dem Stock eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff abnehmbar mit der Möglichkeit seiner Befestigung mit einem seiner Enden an dem Ende des Stockes im Wesentlichen parallel dem Stock ausgeführt ist.
Patent DE-202018002305-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heraustrennen eines Werkstücks
IPC: B26D7/18
Filed: 2018-05-07
Abstract: Vorrichtung zum Heraustrennen einer Anzahl von Werkstücken (W) aus einem Materialstreifen (S), die eine Trennstation (10) aufweist, welcher der Materialstreifen (S) zuführbar und in welcher durch eine Beaufschlagung des Materialstreifens (S) das Werkstück (W) aus dem Materialstreifen (S) heraustrennbar ist, wobei die Vorrichtung (1) eine Transporteinrichtung aufweist, durch welche ein die aus dem Materialstreifen (S) herausgetrennten Werkstücke (W) enthaltender Werkstückstreifen (WS) und mindestens ein den verbleibenden Bereich des Materialstreifens (S) enthaltender Reststreifen (S', S") in einer Transporteinrichtung weiterbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trennstation (10) der Vorrichtung (1) in Transportrichtung des Materialstreifens (S) nachfolgend ein Separierstation (20) angeordnet ist, durch welche der die Werkstücke (W) enthaltende Werkstückstreifen (WS) in einer ersten Ebene und der oder die Reststreifen (S', S") in einer von der ersten Ebene beabstandeten zweiten Ebene separierbar ist.
Patent DE-202018006478-U1 (DE)
Title: Eine Überwachungsvorrichtung zum Überwachen einer Gasströmung entlang einer additiv ausgebildeten Materialschicht
IPC: B22F3/105
Filed: 2018-03-23
Abstract: Eine Überwachungsvorrichtung (40) zum Überwachen einer Gasströmung entlang einer additiv ausgebildeten Materialschicht (1), aufweisend:- eine Temperatureinheit (41),- eine Verarbeitungseinheit (42), und- eine Steuereinheit (43), wobei die Schicht (1) des additiv ausgebildeten Materials aus einem verteilten Pulvermaterial durch eine additive Fertigungsanlage (10) hergestellt wird,wobei die Temperatureinheit (41) dazu eingerichtet ist, dass sie Temperaturverteilungsdaten (T) einer Gasströmungsschicht über der Schicht (1) aus additiv ausgebildeten Material auf der Grundlage von Wärmeintensitäten des verteilten Pulvermaterials liefert,wobei die Verarbeitungseinheit (42) dazu eingerichtet ist, um die Temperaturverteilungsdaten (T) in Gasströmungsdaten (F) zu verarbeiten,wobei die Steuereinheit (43) mit der Verarbeitungseinheit (42) und einer Gasströmungseinheit (12) verbunden ist, wobei die Gasströmungseinheit (12) zur Steuerung der Gasströmungsschicht über der additiv ausgebildeten Materialschicht (1) auf der Grundlage der Gasströmungsdaten (F) eingerichtet ist,wobei die Verarbeitungseinheit (42) dazu eingerichtet ist, eine lokale Anomalie in den Temperaturverteilungsdaten relativ zu einem Großteil der Temperaturverteilungsdaten in eine lokale Anomalie in den Gasströmungsdaten relativ zu einem Großteil der Gasströmungsdaten zu verarbeiten, undwobei die lokale Anomalie in den Temperaturverteilungsdaten eine Temperaturspitze ist und die lokale Anomalie in den Gasströmungsdaten ein Punkt turbulenter Gasströmung ist.
Patent DE-202018101122-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung einer Oberfläche
IPC: B21B38/02
Filed: 2018-02-28
Abstract: Vorrichtung (10) zur Bestimmung mindestens einer Oberfläche (O) eines sich bewegenden Metallbandes (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) eine als Mehrwellenlängeninterferometer (22) ausgebildete Abtasteinheit (21), eine Strahllenkungseinheit (23), wobei diese eine mit hoher Frequenz periodisch im Raum verstellbare Reflexionsebene (29), sowie eine oberhalb des Metallbandes (11) angeordnete Spiegelanordnung (26) und eine Auswerteeinheit (24) aufweist.
Patent DE-202018103731-U1 (DE)
Title: Modulare Aufbewahrungsvorrichtung
IPC: A47B47/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Modulare Aufbewahrungsvorrichtung (10) umfassend mindestens einen Korpus (12), der aus flächigen Bestandteilen (14, 16, 18) gebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass die flächigen Bestandteile (14, 16, 18, 28) des Korpusses (12) eine Anzahl von Öffnungen (20) aufweisen, durch die Stangen (22) führbar sind, wobei die Stangen (22) mit Steckmitteln (24) fixierbar sind und wobei die flächigen Bestandteile (14, 16, 18, 28) des Korpusses (12) mit Verbindungsmitteln (26) verbunden vorliegen.
Patent DE-202018106368-U1 (DE)
Title: Entgratwerkzeug
IPC: B23F19/10
Filed: 2018-11-09
Abstract: Entgratwerkzeug zum Entgraten eines Kegelrads,
 - mit einem Werkzeuggrundkörper (4) und
 - mit einem Stabmesser (6),
 - wobei das Stabmesser (6) in einem Messerschacht (8) des Werkzeuggrundkörpers (4) angeordnet und verspannt ist
 - und wobei das Stabmesser (6) ein Schneidenprofil (9) mit einer Hauptschneide (10) und einer Nebenschneide (14) hat, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Hauptschneide (10) zumindest abschnittsweise konkav oder konvex geformt ist und/oder die Nebenschneide (14) zumindest abschnittsweise konkav oder konvex geformt ist.
Patent DE-202018106437-U1 (DE)
Title: Bahnzuführvorrichtung für eine Faserstofftrocknungsmaschine
IPC: D21G9/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Bahnzuführvorrichtung für eine Faserstofftrocknungsmaschine, wobei die Bahnzuführvorrichtung eine Rahmenstruktur (17) aufweist, die an der Faserstofftrocknungsmaschine abgestützt und mit einem Zuführelement (16) versehen ist, das einen Verfahrweg (18) in der Maschinenrichtung aufweist, um einen Bahnzuführstreifen (15) zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenstruktur (17) so ausgebildet ist, dass sie in Verbindung mit einem Spalt (31), der durch zwei Bahnen bzw. Gewebe (20,30) gebildet ist, anbringbar ist, wobei eine Transportvorrichtung (24) in dem Zuführelement (16) angeordnet ist, um den Bahnzuführstreifen (15) von dem Zuführelement (16) in Verbindung mit der Bahn bzw. dem Gewebe (20,30) und weiter in den Spalt (31) zu bringen.
Patent DE-202018107205-U1 (DE)
Title: Isolierend verkapselte Hochleistungstriode
IPC: H01L29/73
Filed: 2018-12-17
Abstract: Isolierend verkapselte Hochleistungstriode, umfassend eine Montagegehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Montagegehäuse (1) eine isolierende Oberplatte (2) und eine isolierende Bodenplatte (3) umfasst, wobei an den untersten Bereich des Montagegehäuses (1) Pins gleichmäßig angeschlossen sind und an der Oberfläche der isolierenden Oberplatte (2) eine Positionierbohrung (5) vorgesehen ist, an deren äußerem Umkreis Montagebohrungen (6) umlaufend angeordnet sind, wobei innerhalb des Montagegehäuses (1) eine Leiterplatte (7) vorgesehen ist, die eine Rahmenkühlbodenplatte (8) und eine Anschlussplatte (9) umfasst, wobei innerhalb der Rahmenkühlbodenplatte (8) eine Kühlbodenplatten-Positionierbohrung (10) vorgesehen ist, an dessen Grund ein Chip (11) vorgesehen ist, an dessen Oberfläche beidseitig jeweils ein Flussmittel (12) vorgesehen ist, wobei an der Oberfläche der Anschlussplatte (9) Isolierplatten (13) gleichmäßig angeordnet sind, wobei an der Verbindungsstelle zwischen der Anschlussplatte (9) und der Rahmenkühlbodenplatte (8) eine Übertragungsplatte (14) vorgesehen ist, und wobei zwischen der Übertragungsplatte (14) und dem Flussmittel (12) ein Aluminiumdraht (15) vorgesehen ist.
Patent DE-202019002255-U1 (DE)
Title: Inzisionsdrainage-Kühlpflaster
IPC: A61M27/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Inzisionsdrainage-Kühlpflaster zur Absaugung von Wundexsudat (14) aus Wunden (15) mittels Vakuums (17) bei gleichzeitiger Kühlung der Wunde (15) mittels einem flüssigen oder gasförmigen Kühlmediums (2) für eine effektive, schmerzfreie, schnelle Wundheilung, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein Inzisionspflaster (22) mit einem durch eine Sperre (12) geteilten Labyrinth-Drain (21), einen Kühlstrang (1) sowie einen Zufluss (7) und einen Rückfluss (10) und ein Labyrinth (4) eine Kühlung der Wunde (15) durch das Kühlmedium (2) aus dem Kühlaggregat (18) erreicht und gleichzeitig Wundexsudat (14) aus einer Wunde (15) oder aus einer Inzisionswunde mittels Vakuums (17) abgesaugt wird.
Patent DE-202019002585-U1 (DE)
Title: Buchstütze
IPC: A47B23/04
Filed: 2019-06-14
Abstract: Buchstütze für Losblattsammlungen, Grundwerke, Ergänzungsband und Kommentare, die die Lesbarkeit und Benutzbarkeit der genannten und anderer Medien durch die Möglichkeit zur Neigung in zwei verschiedene Richtungen aus einer stabilen Ruheposition heraus erleichtert, dadurch gekennzeichnet, dass die drei oder mehrere Kanten eine stabile Position des Buches ermöglichen.
Patent DE-202019005769-U1 (DE)
Title: Pädiatrische Darreichungsformen von Vitamin D und Verwendung
IPC: A61P5/20
Filed: 2019-08-30
Abstract: Vitamin-D-Formulierung, die eine Vitamin-D-Verbindung, gegebenenfalls 25-Hydroxyvitamin D oder Calcifediol, dispergiert in einer Polymerzusammensetzung, umfasst.
Patent DE-202019101357-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz-Schutzfolie und Folienbahn mit Kraftfahrzeugsitz-Schutzfolien
IPC: B60N2/60
Filed: 2019-03-11
Abstract: Kraftfahrzeugsitz-Schutzfolie (1) aus einer Kunststofffolie (2), die eine Faltung (6) derart aufweist, dass die Kunststofffolie (2) eine Vorderlage (7) und eine Rücklage (8) ausbildet, wobei
 a) die Vorderlage (7) einen Vorderlagen-Abdeckbereich (15) und einen Vorderlagen-Kopfbereich (30) ausbildet,
 b) die Rücklage (8) einen Rücklagen-Kopfbereich (31) ausbildet und
 c) der Vorderlagen-Kopfbereich (30) und der Rücklagen-Kopfbereich (31) eine Tasche (11) begrenzen, die über einen Teil eines Kraftfahrzeugsitzes (3) gestülpt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass
 d) der Vorderlagen-Kopfbereich (30) und der Rücklagen-Kopfbereich (31) unmittelbar mittels Verschweißungen (20, 21) miteinander verschweißt sind, deren lateraler Abstand (26) kleiner ist als eine Breite (22) der Kunststofffolie (2), und
 e) die Tasche (11) für das Überstülpen über eine Kopfstütze (49) des Kraftfahrzeugsitzes (3) ausgebildet und bestimmt ist.