baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019106786-U1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-12-05
Abstract: Drehmomentbegrenzer für einen Antriebsstrang (19) mit zumindest einem Torsionsschwingungsdämpfer (1) aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Flanschdämpfereinheit (4) zum dämpfenden Aufnehmen von Torsionsschwingungen;- eine erste Seitenscheibe (5);- eine zweite Seitenscheibe (6),wobei die erste Seitenscheibe (5) und die zweiten Seitenscheibe (6) axial benachbart zu der Flanschdämpfereinheit (4) angeordnet sind und mittels einer Mehrzahl von Verbindungselementen (7) mit jeweils zumindest zwei Verbindungsschäften (8,9,10,11) miteinander verbunden sind, wobei die Seitenscheiben (5,6) als Gegenlager für eine Axialkraft auf die Flanschdämpfereinheit (4) eingerichtet sind, wobei die Verbindungselemente (7) auf zumindest zwei zueinander unterschiedlichen Kreisen (12,13) angeordnet sind, wobei der Drehmomentbegrenzer weiterhin die folgenden Komponenten aufweist:- eine Nabe (20) als Drehmomentausgang (21);- eine Reibscheibe (22) als Drehmomenteingang (23), welche mittelbar über die Flanschdämpfereinheit (4) mit der Nabe (20) gedämpft drehmomentübertragend verbunden ist;- eine Anpressplatte (24), welche mit der Reibscheibe (22) derart verpressbar ist, dass zwischen der Reibscheibe (22) und der Anpressplatte (24) ein Drehmoment reibschlüssig übertragbar ist, wobei mittels der Reibscheibe (22) ein Drehmoment von der Anpressplatte (24) auf die Nabe (20) lösbar übertragbar ist.
Patent DE-202020001454-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Neigungsausgleich bei Schuhen
IPC: A43C15/09
Filed: 2020-04-08
Abstract: Einrichtung zum Neigungsausgleich bei Schuhen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Arbeitsschuh (1) auf einer Aufnahmeplatte (2) mittels Befestigungselementen (3,4) befestigbar ist, wobei die Aufnahmeplatte (2) über zwei Drehgelenke (13,14) mit einer Grundplatte (15) schwenkbar verbunden ist, derart, dass die Grundplatte (15) und die Aufnahmeplatte (2) um einen definierten Winkelbetrag gegeneinander neigbar sind, so dass der Arbeitsschuh (1) bei einer Neigung des Geländes immer senkrecht steht und wobei zu einem sicheren Stand die Grundplatte (15) an einer Unterseite (22) rutschfeste Elemente (23) aufweist und die Neigung der Aufnahmeplatte (2) gegenüber der Grundplatte (15) durch Neigungsbegrenzungselemente (24) begrenzbar ist.
Patent DE-202020003832-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Schutz-Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-09-09
Abstract: Mund-Nasen-Schutz-Maske aus textilem Filtermaterial, das so ausgebildet ist, dass es sowohl undurchsichtige, luftdurchlässige als auch durch Verschmelzen und Verpressen seiner Kunstfasern erzeugte durchsichtige oder durchscheinende Bereiche aufweist.
Patent DE-202020004619-U1 (DE)
Title: Transportanhänger zum Transport von Behältern nach DIN EN 840
IPC: B65F1/14
Filed: 2020-11-04
Abstract: Bei dem zu schützenden Gerät handelt es sich um einen Transportanhänger, welcher zum innerbetrieblichen Transport von Behältern nach DIN EN 840 eingesetzt wird.
Patent DE-202020004855-U1 (DE)
Title: Gerät zur Unterstützung des Entladens von mit Ware gefüllten Rollkörben in SB-Märkten sowie Kassentischanordnung
IPC: B66F9/02
Filed: 2020-11-20
Abstract: Gerät (1) zur Unterstützung des Entladens von mit Ware gefüllten und zwei Räder (14) aufweisenden Rollkörben (13) in SB-Märkten, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät (1) zum Anordnen an einen Kassentisch (16) geeignet ist und eine vertikalbewegliche Plattform (12) zum Abstellen und Befördern eines Rollkorbs (13) aufweist.
Patent DE-202020004951-U1 (DE)
Title: Vierkammer-ventillose Verdrängungspumpe
IPC: F04B7/06
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Vierkammer-ventillose Pumpe, bestehend aus zwei gleichen Stirnblöcken 1 und 2 undeinem Impeller 3, welche innerhalb eines Rohres (Mantel) 23 angeordnet sind, wobei der Impeller 3, als bewegliches Pumpenkolbenelement drehbar und axial pendelartig zwischen zwei am Rohr 23 befestigten Stirnblöcken 1 und 2 verschiebbar ist und durch einen Gleitkontakt mit Keilwelleanteil 25 der Treibwelle 24 in Bewegung initiiert ist, wobei, um die Reibung zu reduzieren, die zueinander weisenden axialen Stirnflächen 9 und 8 der Stirnblöcke 1 und 2 und des Impellers 3 als Helicoidflächen gebildet sind, wobei zwischen den zueinander weisenden Stirnflächen der feststehenden Stirnblöcke und des beweglichen Impellers von beiden Seiten jeweils zwei in ihrer Große dynamische Pumpenkammer 4 und 5 sowie 6 und 7 vorhanden sind, istdadurch gekennzeichnet,dass jeder Stirnblock im Inneren zwischen der Helicoidflächen 9 und der Hinterfläche mit zwei Kanäle 10 für jede Kammer von 4 bis 7 ausgebildet ist, wobei sich diese Kanäle durch die Öffnungen von 11 bis 18 an den Helicoidflächen 9 der Stirnblöcke mit dem dynamisch veränderbaren Kammervolumen kommunizieren und dadurch Ein-/Auspumpprozesse durch die Kanäle 10 realisieren, wobei bei Umdrehen der Welle 24/des Impellers 3 um 0 bis 90 Grad und der Vergrößerung des Kammervolumens ein Kanal geöffnet und der andere Kanal geschlossen wird - Phase des Einpumpenprozesses in die Kammer, wobei das Umdrehen der Treibwelle 24 auf weitere 90 Grad eine Reduzierung des Kammervolumens bis zum Null-Volumen zur Folge hat und das Wechseln der Öffnung/Schließung der Kanälen 10 bewirkt - Phase des Auspumpprozesses aus der Kammer, wobei durch das weitere Umdrehen der Welle 24 um weitere 180 Grad die Ein/Auspumpprozesse sich wiederholen und dadurch bei jeder Wellenumdrehung zwei Zyklen realisiert werden, wobei in einem kleinen Winkelbereich mit Wellenposition von 90 und 270 Grad in jeder Kammer links beide Kanäle geöffnet sind unddadurch eine „tote“-Zone entsteht, bei welcher die Kammer nichts ein/auspumpt, wobei an der anderen axialen Seite der Pumpe die dynamischen Pumpenprozesse in der Kammer um 90 Grad verschoben sind.
Patent DE-202020005665-U1 (DE)
Title: Scheibenverbund mit einer Wärmestrahlung reflektierenden Beschichtung
IPC: C03C27/12
Filed: 2020-10-21
Abstract: Scheibenverbund (1) mit zwei Hauptflächen (2.1a) und (2.1b) und einer umlaufenden Randfläche (2.2), enthaltend in der angegebenen Reihenfolge übereinander liegend und haftfest miteinander verbunden,
 - eine erste Glasscheibe (2.3),
 - eine Haftvermittlerschicht (2.4),
 - eine zweite Glasscheibe (2.5) und
 - eine Rundum-Versiegelung (3) der umlaufenden Randfläche (2.2), die mindestens zwei Polymerschichten (3.1, 3.2) unterschiedlicher Materialien aufweist, wobei eine erste Polymerschicht (3.1) der zwei Polymerschichten (3.1, 3.2) eine erste Klebstofffolien ist, die an ihrer Grenzschicht haftfest mit der umlaufenden Randfläche (2.2) des Scheibenverbunds verbunden ist, eine zweite Polymerschicht (3.2) der zwei Polymerschichten (3.1, 3.2) eine Barrierefolie ist, die eine Feuchtigkeitsbarriere bildet, wobei die erste Glasscheibe (2.3) eine Wärmestrahlung reflektierende Beschichtung (4) mit mindestens einer funktionellen Schicht (4.3) aufweist und die Wärmestrahlung reflektierenden Beschichtung (4) auf der zur Haftvermittlerschicht (2.4) hingewandten Oberfläche (2.3a) der ersten Glasscheibe (2.3) angeordnet ist, wobei die funktionelle Schicht (4.3) zumindest eine elektrisch leitfähige Schicht (4.2) und eine dielektrische Schicht (4.1) aufweist und die Dicke der elektrisch leitfähigen Schicht (4.2) 2 nm bis 20 nm beträgt.
Patent DE-202020102927-U1 (DE)
Title: Gebäude mit der Kombination von medizinischer Funktion und Wohnfunktion und der Anordnung eines automatisierten Lagersystems
IPC: E04H3/08
Filed: 2020-05-22
Abstract: Gebäude mit der Kombination von medizinischer Funktion und Wohnfunktion und der Anordnung eines automatisierten Lagersystems, umfassend
 mindestens eine Etage für medizinische Vorrichtungen (20), die sich auf der geeigneten Etage des Gebäudes befindet;
 eine Vielzahl von Wohneinheiten (30), wobei jede Wohneinheit mit einem Lebensmedizin-Tisch (31) ausgestattet ist, der aufweist: eine Tischplatte (311), auf der mindestens ein Heimmessgerät (312) angeordnet ist, um physiologische Daten des Bewohners zu messen und zu übertragen; und eine intelligente Computervorrichtung (313), die an einer anderen Position des Tisches angeordnet ist, einerseits mit dem Ausgang der mindestens einen Heimmessgeräts (312) und anderseits über ein Netzwerk mit einer Medizin-Cloud (70) und einem automatisierten Mikrolagersystem (60) verbunden ist und ein Eingangs-/Ausgangsgerät, eine Zentraleinheit, eine Speichereinheit und ein Anzeigeelement aufweist, um die physiologischen Daten des Bewohners zu empfangen, zu verarbeiten und in die medizinische Cloud (70) hochzuladen, damit der Bewohner über das Eingangs-/ Ausgangsgerät die entsprechenden Betätigungen durchführen können, wie Befehlskontrolle, Senden, Empfangen und Anzeigen von Informationen, Verbindung mit dem medizinischen Personal, medizinische Versorgung und andere medizinische Dienste und Unterstützungen; und ein automatisiertes Mikrolagersystem (60), das über das Netzwerk mit der intelligenten Computervorrichtung (313) verbunden ist, um den Lagerbetrieb zu automatisieren, und aufweist:
 ein automatisiertes Lager (61), das sich auf einer der unteren Etagen des Gebäudes befindet, um die erforderlichen medizinischen Gebrauchsgüter oder Lebensartikel (einschließlich Essen und anderer Lebensmittel) automatisch zu sortieren und zu lagern und nach den Befehlen der Bewohner die entsprechenden medizinischen Gebrauchsgüter oder Lebensartikel zu liefern;
 mindestens einen Förderkanal (62), der zwischen dem automatisierten Lager und den Bewohnern angeordnet ist, um die erforderlichen medizinischen Gebrauchsgüter oder Lebensartikel über einen Transportschrank (621) in einen Aufbewahrungsschrank (3142) jedes Bewohners zu transportieren; und
 eine Computersteuervorrichtung (63), die elektrisch mit dem automatisierten Lager (61) und dem Förderkanal (62) und über ein Netzwerk mit der intelligenten Computervorrichtung (313) des Tisches verbunden ist, um das Management, das Senden und Empfangen von Informationen und die Verteilung und Lieferung durchzuführen, damit die Bewohner in dem Gebäude die sofortigen medizinischen Dienste und Unterstützungen bekommen können, ohne das Gebäude zu verlassen.
Patent DE-202020103870-U1 (DE)
Title: Fahrzeugplane, Planenverdeck, Fahrzeug und Container
IPC: B60P7/04
Filed: 2020-07-03
Abstract: Fahrzeugplane (1) für ein Planenverdeck eines Fahrzeugs, insbesondere Nutzfahrzeugs, oder Containers mit wenigstens einem flächigen Grundgebilde (2), das aus einem Grundtextil (3) und einer Beschichtung (4, 5) auf wenigstens einer Seite des Grundtextils (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundtextil (3) Fäden (7, 9) einer ersten Gruppe aufweist, die vollständig oder im Wesentlichen, insbesondere zu mehr als 85% oder mehr als 95% oder mehr als 98%, oder teilweise, insbesondere zu mehr als 40 %, aus nichtbrennbaren Fasern bestehen, wobei alle nichtbrennbaren Fasern des Grundtextils (3) Glasfasern oder Mineralfasern, insbesondere Basaltfasern, oder Metallfasern sind, und dass die Fahrzeugplane außerdem Fäden (8, 10) einer zweiten Gruppe aus Textilfasern aufweist, wobei sich die Fäden (8, 10) der zweiten Gruppe von den Fäden (7, 9) der ersten Gruppe unterscheiden.
Patent DE-202020104814-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Spannen von Spannmitteln wie beispielsweise Ketten, Bändern, Seilen oder dergleichen
IPC: F16G11/12
Filed: 2020-08-19
Abstract: Spannvorrichtung zum Spannen von Spannmitteln wie Ketten, Bändern, Seilen, Gewindestangen oder dergleichen, mit wenigstens einer rohrförmigen Spannmutter (4a, 4b) sowie zumindest einem in die Spannmutter (4a, 4b) eintauchenden sowie mit ihr wechselwirkenden Gewindebolzen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Spannmutter (4a, 4b) in zumindest zwei Spannmutterhälften (4a, 4b) längsgeteilt ist und wenigstens eine mit einem Führungsbolzen (6) wechselwirkende Führungsöffnung (5a, 5b) zur radialen Beaufschlagung beider Spannmutterhälften (4a ,4b) aufweist.
Patent DE-202020105360-U1 (DE)
Title: Sterilisationskammer und Luftkanal
IPC: B60H3/00
Filed: 2020-09-18
Abstract: Sterilisationskammer (1), welche von Luft aus einen Lufteinlassbereich (2) hin zu einem Luftauslassbereich (3) in einer Hauptströmungsrichtung durchströmbar ist, aufweisend eine Strahlungsquelle (4) zur Bestrahlung der die Sterilisationskammer (1) durchströmenden Luft, dadurch gekennzeichnet, dass die Sterilisationskammer (1) in einen Luftkanal (8) integriert ist und wenigstens einen Störkörper (5) zur Verwirbelung der die Sterilisationskammer (1) durchströmenden Luft aufweist.
Patent DE-202020107387-U1 (DE)
Title: Mundschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-12-18
Abstract: Mundschutzmaske, umfassend einen Hauptkörper (1) zum Anliegen am Gesicht einer Person und ein Ohrbandblatt (2) zum Aufhängen am Ohr der Person, wobei es unter Referenz auf eine stehende Person definiert ist, dass die Links-Rechts-Richtung als Querrichtung, die Abmessung von links nach rechts als Länge, die Aufwärts-Abwärts-Richtung von oben nach unten als Längsrichtung und die Abmessung von links nach rechts als Breite bezeichnet wird, dadurch gekennzeichnet,
 dass ein linker Abschnitt (21) des Ohrbandblatts (2) am linken Teil des Hauptkörpers (1) befestigt ist, während ein rechter Abschnitt (22) des Ohrbandblatts (2) am rechten Teil des Hauptkörpers (1) befestigt ist; und
 dass am Ohrbandblatt (2) eine erste Reißnaht (10) zum Aufsetzen am Kopf oder zum Aufhängen am Ohr der Person eingebracht ist, die sich in Querrichtung erstreckt, wobei die erste Reißnaht (10) unter Einwirkung einer äußeren Kraft entlang der Längsrichtung der ersten Reißnaht (10) eingerissen und erweitert werden kann.
Patent DE-202021105303-U1 (DE)
Title: Eine zirkular polarisierte zylindrische dielektrische MIMO-Resonator-Antennenvorrichtung mit zwei Anschlüssen für 5G-Anwendungen
IPC: H01Q21/24
Filed: 2021-09-30
Abstract: Eine zirkular polarisierte Zweitor-MIMO-Antenne mit zylindrischem dielektrischem Resonator für 5G-Anwendungen, die Vorrichtung umfasst:
 ein kostengünstiges FR4-Epoxidsubstrat, hergestellt mit einer Dicke von 1,6 mm;
 mindestens zwei zylinderförmige dielektrische Resonatoren auf Aluminiumoxidbasis, die parallel mit dem kostengünstigen FR4-Epoxidsubstrat gekoppelt sind; und
 mindestens zwei Z-förmige Schlitze mit geladener leitender Masseplatte und Zuleitungen, die mit einer charakteristischen Impedanz von 50 verbunden sind, verbunden mit einem Standard-SMA-Stecker.
Patent DE-202022100412-U1 (DE)
Title: Blumenkasten
IPC: A01G9/02
Filed: 2022-01-25
Abstract: Blumenkasten (1) mit zwei Seitenwänden, nämlich einer ersten Seitenwand (2a) und einer zweiten Seitenwand (2b), mit zwei Stirnwänden, nämlich einer ersten Stirnwand (3a) und einer zweiten Stirnwand (3b), und mit zumindest einer Bodenplatte (4), wobei die erste Seitenwand (2a) in einem ersten Stirnseitenbereich (2aa) der ersten Seitenwand (2a) mittels eines ersten Verbindungsmittels (5.1) mit der ersten Stirnwand (3a) verbunden ist, wobei die erste Seitenwand (2a) in einem zweiten Stirnseitenbereich (2ab) der ersten Seitenwand (2a) mittels eines zweiten Verbindungsmittels (5.2) mit der zweiten Stirnwand (3b) verbunden ist, wobei die zweite Seitenwand (2b) in einem ersten Stirnseitenbereich (2ba) der zweiten Seitenwand (2b) mittels eines dritten Verbindungsmittels (5.3) mit der ersten Stirnwand (3a) verbunden ist, wobei die zweite Seitenwand (2b) in einem zweiten Stirnseitenbereich (2bb) der zweiten Seitenwand (2b) mittels eines vierten Verbindungsmittels (5.4) mit der zweiten Stirnwand (3b) verbunden ist, wobei die zumindest eine Bodenplatte (4) im Wesentlichen viereckig, insbesondere im Wesentlichen rechteckig, insbesondere im Wesentlichen quadratisch, ausgebildet ist, wobei die zumindest eine Bodenplatte (4) in einem unteren Seitenwandbereich der ersten Seitenwand (2a) mit der ersten Seitenwand (2a) und in einem unteren Seitenwandbereich der zweiten Seitenwand (2b) mit der zweiten Seitenwand (2b) verbunden ist und / oder wobei die zumindest eine Bodenplatte (4) in einem unteren Stirnwandbereich der ersten Stirnwand (3a) mit der ersten Stirnwand (3a) und in einem unteren Stirnwandbereich der zweiten Stirnwand (3b) mit der zweiten Stirnwand (3b) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der beiden Seitenwände (2a oder 2b) mindestens zwei übereinander angeordnete Paneelen (6a1, 6a2, 6a3 bzw. 6b1, 6b2, 6b3) aufweist.
Patent DE-202022102788-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rückgewinnung und -wiederverwendung von Betontankstaub einer Mischstation
IPC: B01D46/02
Filed: 2022-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Rückgewinnung und -wiederverwendung von Betontankstaub einer Mischstation, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Staubsammelhaube, ein Staubsammelrohr, ein Unterdruckgebläse und einen Impuls-Staubabscheider umfasst,
 wobei an dem oberen Ende jedes Pudertanks der Mischstation jeweils eine entsprechende Staubsammelhaube angeordnet ist;
 wobei der Einlass an dem unteren Ende der Staubsammelhaube jeweils mit dem Auslass des Sicherheitsventils am Pudertank der Mischstation und mit dem Gasaustritt am oberen Ende des Tanks kommuniziert, während der Auslass am oberen Ende jeder Staubsammelhaube jeweils über das Staubsammelrohr mit dem Lufteinlass des Unterdruckgebläses verbunden ist;
 wobei der Impuls-Staubabscheider einen Sammeltank, einen Staubtrichter, eine Filterbeutelkammer, eine Luftkammer, ein Impulsventil und eine Impulsdüse umfasst; wobei der Sammeltank seitlich nahe dem unteren Ende mit einem Einlass versehen ist, am oberen Ende des Sammeltanks ein Reinluftauslass vorgesehen ist, und am unteren Ende des Sammeltanks der Staubtrichter angeschlossen ist, und am unteren Ende des Staubtrichters eine Zementstaubaustragsöffnung vorgesehen ist;
 wobei der Einlass des Sammeltanks mit dem Luftauslass des Unterdruckgebläses verbunden ist, und innerhalb des Sammeltanks die Filterbeutelkammer, die Luftkammer und die Impulsdüse vorgesehen sind;
 wobei die Filterbeutelkammer mit dem Einlass des Sammeltanks kommuniziert, die Luftkammer sich oberhalb der Filterbeutelkammer befindet und jeweils mit der Filterbeutelkammer bzw. dem Reinluftauslass kommuniziert;
 wobei die Impulsdüse am oberen Ende der Filterbeutelkammer vorgesehen ist und in Richtung der Filterbeutel in der Filterbeutelkammer pulsiert blast;
 wobei die Impulsdüse über eine Luftleitung mit einem Luftspeichertank verbunden ist, der sich außerhalb des Sammeltanks befindet; 
 wobei an der Luftleitung das Impulsventil angeordnet ist, das mit einem externen Steuergerät verbunden ist.
Patent DE-202022103374-U1 (DE)
Title: Säulenregal
IPC: A47B47/00
Filed: 2022-06-15
Abstract: Säulenregal (100), wenigstens umfassend:
 - eine Basis (10);
 - eine Säule (20), die aus mehreren Säulenblöcken (21, 22, ... , 25) gebildet ist,
 - mehrere Regalböden (31, 32, ... , 35), die seitlich über die Säule (20) auskragen; dadurch gekennzeichnet, dass
 - dass die Säulenblöcke (21, 22, ... , 25) zwischen sich jeweils wenigstens einen Regalboden (31, 32, ... , 35) einschließen;
 - dass jeder Säulenblock (21, 22, ... , 25) und jeder Regalboden (31, 32, ... , 35) ein Lochbild mit wenigstens zwei Gruppen (51, 52) von jeweils wenigstens drei vertikalen Durchgangsbohrungen (61 ... 66) besitzt, wobei auf der Stirnseite der Säulenblöcke (21, 22, ... , 25) jeweils zwischen den Durchgangsbohrungen (61 ... 66) jeder Gruppe (51, 52) ein Dreieck aufspannbar ist,
 - dass jeweils zwei Regalböden (31, 32, ... , 35) und ein dazwischen angeordneter Säulenblock (21, 22, ... , 25) über wenigstens drei in einer der Gruppen (51, 52) von Durchgangsbohrungen (61 ... 66) geführte Gewindeschrauben (40, 41) miteinander verschraubt sind, und
 - dass über die Höhe der Säule (20) gesehen in benachbarten Säulenblöcken (21, 22, ... , 25) die Gruppen (51, 52) von Durchgangsbohrungen (61 ... 66) abwechselnd zur Verschraubung von zwei Regalböden (31, 32, ... , 35) und einem dazwischen angeordneten Säulenblock (21, 22, ... , 25) genutzt sind.
Patent DE-202022106438-U1 (DE)
Title: Luftreiniger
IPC: F24F11/30
Filed: 2022-11-16
Abstract: Luftreiniger, aufweisend:einen Hauptkörper (10), der ein Gehäuse (11), eine Gehäusetür (14), ein Türschloss (15) aufweist, wobei die Gehäusetür (14) am Gehäuse (11) angebracht ist und mindestens eine Lufteintrittsöffnung (141) besitzt, und wobei das Gehäuse (11) mindestens einen Luftauslass (111), ein Gebläse (112), eine Arbeitskammer (113), mindestens ein in der Arbeitskammer (113) befindliches Filterelement (114), mindestens eine in der Arbeitskammer (113) angeordnete Ultraviolett-Lampe (115), im weiteren genannt UV-Lampe, und mindestens ein Bedienelement (116) aufweist, und wobei die Luftaustrittsstelle des Gebläses (112) dem Luftauslass (111) zugewandt angeordnet ist, und wobei die Arbeitskammer (113) mit der Lufteintrittsöffnung (141) und dem Lufteinlass des Gebläses (112) kommuniziert, und wobei das Bedienelement (116) auf der Oberfläche des Gehäuses (11) freigelegt ist, und wobei das Bedienelement (116) nach Betätigung ein Steuersignal (117) erzeugt, und wobei der Zustand des Türschlosses (15) bestimmt, ob die Gehäusetür (14) die Arbeitskammer (113) öffnet, und wobei das Türschloss (15) einen am Gehäuse (11) angeordneten Magnet-Reedschalter (151) und einen mit dem Magnet-Reedschalter (151) zusammenwirkenden Schlosskopf (152) aufweist, und wobei der Schlosskopf (152) einen an der Gehäusetür (14) angeordneten Schließzylinder (153), eine mit dem Schließzylinder (153) verbundene, in Bezug auf den Magnet-Reedschalter (151) drehbare Schließzunge (154) und einen an der Schließzunge (154) angeordneten Magneten (155) aufweist, wobei eine magnetische Anziehung zwischen dem Magneten (155) und dem Magnet-Reedschalter (151) stattfindet, und wobei der Schlosskopf (152) einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand aufweist, und wobei der erste Zustand ist, dass, wenn sich die Schließzunge (154) in Bezug auf den Schließzylinder (153) um einen festen Winkel dreht, der Magnet (155) mit der Schließzunge (154) so bewegbar ist, dass die magnetische Anziehung zwischen dem Magneten (155) und dem Magnet-Reedschalter (151) aufgehoben wird, und wobei es sich bei dem zweiten Zustand darum handelt, dass, die magnetische Anziehung zwischen dem Magneten (155) und dem Magnet-Reedschalter (151) nicht beeinträchtigt wird; undein Steuermodul (20), das eine am Gehäuse (11) angeordnete, mit dem Gebläse (112) und der UV-Lampe (115) verbundene Stromversorgungseinheit (21) und eine mit der Stromversorgungseinheit (21) verbundene Steuereinheit (22) aufweist, wobei die Steuereinheit (22) den Betrieb des Gebläses (112) und der UV-Lampe (115) basierend auf dem Steuersignal (117) bestimmt, und wobei die Steuereinheit (22) einen erzwungenen Stoppzustand und einen normalen Arbeitszustand aufweist, wobei das Bedienelement (116) in dem erzwungenen Stoppzustand verriegelt ist, sodass das Bedienelement (116) das Steuersignal (117) nicht erzeugen kann, wenn der Schlosskopf (152) in den ersten Zustand eintritt, und wobei in dem normalen Arbeitszustand das Bedienelement (116) nicht verriegelt ist, wenn sich der Verriegelungskopf (152) im zweiten Zustand befindet.
Patent DE-202023001182-U1 (DE)
Title: Elektronisches Tasteninstrument - Erweiterte Keyboard - Begleitautomatik, mechanisch, einfach, fußgesteuert zur Erweiterung der Unterhaltungseffekte bei Einmusiker-Spiel, gleichzeitig zusammen mit weiteren externen Musikinstrumenten
IPC: G10H1/38
Filed: 2023-05-26
Abstract: Die Zusatzeinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine auf dem Fußboden ausgelegte untere Grundplatte, mit justierbarer Welle zur Einstellung, welche je nach Spieleranspruch 4 oder mehr Stück kipp / pendelbeweglich angeordnete Fußpedale trägt.