baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015225861-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe mit Torsionsschwingungsdämpfer und Reibeinrichtung
Inventor: GOPPELT STEFAN
IPC: F16D13/64
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibe (1) mit einem Reibbeläge (11) enthaltenden Eingangsteil (10) und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (16) über einen Verdrehwinkel begrenzt verdrehbaren und ein Radialspiel (14) gegenüber dem Eingangsteil (10) aufweisenden Ausgangsteil (12) mit einer Nabe (13) sowie einer zumindest über einen Teil des Verdrehwinkels wirksamen Reibeinrichtung (2) mit axial gegeneinander vorgespannten, jeweils dem Eingangsteil (10) und dem Ausgangsteil (12) drehschlüssig zugeordneten Reibpartnern (3, 4). Um eine Verspannung des Radialspiels (14) durch die Reibeinrichtung (2) zu verhindern, ist die Reibeinrichtung (2) zumindest in Höhe des Radialspiels radial zwischen dem Eingangsteil (10) und dem Ausgangsteil (12) entkoppelt angeordnet.
Patent DE-102016000409-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung, die ein Maschinenwerkzeug auf der Basis von Schälanweisungen steuert
Inventor: OGAWA SHUJI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2016-01-14
Abstract: Eine numerische Steuerung berechnet einen Werkzeugweg und eine Werkzeugvorschubgeschwindigkeit auf der Basis eines Fräspunktwegs und einer Fräspunktvorschubgeschwindigkeit, die von einer Schälanweisung angewiesen werden, wenn ein aus einem Bearbeitungsprogramm gelesener Block die Schälanweisung ist, und steuert ein Maschinenwerkzeug auf der Basis des berechneten Werkzeugwegs und der Werkzeugvorschubgeschwindigkeit.
Patent DE-102016002877-A1 (DE)
Title: Elektroauto mit dem Ewigenkreislauf
Inventor: BRINKMANN WERNER
IPC: F03D9/32
Filed: 2016-03-02
Abstract: Zu dieser Anmeldung wurden keine Patentansprüche eingereicht, bitte ohne Ansprüche veröffentlichen
Patent DE-102016005645-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ritzen einer beschichteten Oberfläche
Inventor: KIMMERLE HEIKO
IPC: G01N3/46
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Ritzen einer beschichteten Oberfläche, mit einem Griffende (3), eingerichtet zur manuellen Betätigung der Vorrichtung (1), einem dem Griffende (3) abgewandten Bearbeitungskopf (5), wobei an dem Bearbeitungskopf (5) wenigstens eine Ritzklinge (7) angeordnet ist, wobei ein an dem Bearbeitungskopf (5) drehbar angeordnetes Stützrollelement (9) vorgesehen ist, wobei das Stützrollelement (9) eingerichtet ist, um bei einem Ritzvorgang der Vorrichtung (1) auf einer zu ritzenden Oberfläche abzurollen.
Patent DE-102016006300-A1 (DE)
Title: Stellantrieb mit wasserdichter Kabeldurchführung
Inventor: RÖMER ANDREAS
IPC: H02G15/013
Filed: 2016-05-27
Abstract: Um einen Stellantrieb (1) gegen hohe Wasserdrücke abdichten und damit störungsfrei auch unter Wasser betreiben zu können wird vorgeschlagen, eine zum Betrieb notwendige Kabeldurchführung (3) an einem Gehäuse (2) des Stellantriebs (1) derart zu gestalten, dass ein durch die Kabeldurchführung (3) geführtes Kabel (5) aufgespleißt und die einzelnen Adern (10) des Kabels durch im Durchmesser auf die Adern abgestimmte Durchgangsbohrungen (9) eines vorzugsweise stopfenartig und aus Gummi ausgebildeten inneren Dichtelements (8) in der Kabeldurchführung (3) geführt werden, sodass durch eine axiale Beaufschlagung des inneren Dichtelements (8), bevorzugt vermittelt durch aufgrund einer Kabelverschraubung (11) wirkender Kräfte, ein gleichmäßiger Anpressdruck des inneren Dichtelements (8) an den einzelnen Adern (10) sowie an der Kabeldurchführung (3) und damit eine hervorragende Abdichtung erreicht werden kann.
Patent DE-102016009653-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Flüssigkeiten in einer Maschine zur Bereitung von flüssigen Lebensmitteln oder Genussmitteln
Inventor: MüLLER AXEL
IPC: F04B17/04
Filed: 2016-08-09
Abstract: Aufgabe: Der Montageaufwand für die Vorrichtung zur Verarbeitung der Flüssigkeit soll reduziert werden. Unteraufgaben bestehen unter anderem darin, die Verbindung der elektrischen Steuerung mit den anderen Bauteilen zu vereinfachen und die Reinigung der Vorrichtung zu erleichtern. Lösung: Die Vorrichtung enthält eine Hubkolbenpumpe (3), die von einem Elektromagneten (4) angetrieben wird. Eine Magnetspule (5) des Elektromagneten (4) ist in einen ersten Kunststoffkörper (11) teilweise eingebettet, der erste Kunststoffkörper (11) ist von einem zweiten Kunststoffkörper (12) teilweise umfasst, der zweite Kunststoffkörper (12) enthält eine Mehrzahl von fluidführenden Leitungen (16, 17) und eine elektrische Steuerung (15) ist mit dem zweiten Kunststoffkörper (12) mechanisch verbunden oder ist in den zweiten Kunststoffkörper (12) mindestens teilweise eingebettet. Anwendung: Vorrichtungen der beschriebenen Art werden in Geräten zur Bereitung von Getränken eingesetzt, insbesondere von Heißgetränken
Patent DE-102016009895-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum wieder lösbaren Festlegen von Modulen
Inventor: SCHANZ MANFRED
IPC: B23B29/24
Filed: 2016-08-13
Abstract: Eine Vorrichtung zum wieder lösbaren Festlegen von Modulen (1), wie Werkzeughaltern, an einem Drittbauteil (3), wie einer drehbaren Werkzeugscheibe für eine Werkzeugmaschine, mit einer ansteuerbaren Festlegeeinrichtung (51, 53), mittels deren das jeweilige Modul (1) über einzelne Festlegeteile (15) in einer Sperrstellung an dem Drittbauteil (3) in wieder lösbarer Weise festlegbar ist und mit einer Entsperreinrichtung (76, 77), die zumindest teilweise das wieder Lösen der Festlegeeinrichtung (51, 53) in eine Entsperrstellung unterstützt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Entsperreinrichtung (76, 77) zumindest am Beginn des wieder Lösens eine Druckkraft auf die Festlegeeinrichtung (51, 53) ausübt zwecks Freigabe der einzelnen Festlegeteile (15).
Patent DE-102016013681-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von vorkonfektionierten Leitungen für die automatische Konfektion eines Leitungssatzes
Inventor: MENDE OLE
IPC: H05K13/06
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von vorkonfektionierten Leitungen (2, 4) für die automatische Konfektion mindestens eines Teilleitungssatzes zum Montieren eines Leitungssatzes für ein Kraftfahrzeug, wobei der mindestens eine bereitgestellte Teilleitungssatz eine Mehrzahl an Leitungen (2, 4) aufweist, wobei die Leitungen (2, 4) gemäß einer zum Montieren des Leitungssatzes vorgesehenen Reihenfolge miteinander sequentiell verbunden werden, wobei jeweils zwei Leitungen (2, 4), die gemäß der Reihenfolge unmittelbar aufeinanderfolgen, über mindestens ein Verbindungselement (10) miteinander sequentiell verbunden werden, wobei die miteinander verbundenen Leitungen (2, 4) des Teilleitungssatzes auf eine Rolle gewickelt und beim nachfolgenden Montieren des Leitungssatzes zur Materialzuführung wieder von der Rolle abgerollt werden.
Patent DE-102016101192-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: WILLEKE BENJAMIN
IPC: F21S8/12
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Laserlichtquelleneinheit zur Abstrahlung eines Laserlichtbündels und mit einer derselben zugeordneten Optikeinheit zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung, wobei eine Fehlerstrahlungssensoreinheit mit einem Sensorelement und einem Filterelement vorgesehen ist, auf die zumindest ein Teil des Laserlichtbündels treffbar ist zur Ermittlung einer Fehlfunktion der Laserlichtquelleneinheit.
Patent DE-102016105862-A1 (DE)
Title: Kaffeemaschine sowie Betriebsverfahren
Inventor: REINHART STEFAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kaffeemaschine mit einer in einem Brühzylinder (3) ausgebildeten Brühkammer (1), die axial von einem in dem Brühzylinder (3) verschiebbar angeordneten Kolben begrenzt ist, wobei in einer Durchfeuchtungsphase das Kaffeemehl (2) durch Einleiten von Brühwasser in die Brühkammer (1) durchfeuchtet, und vorzugsweise verwirbelt, wird und in einer Kaffeebezugsphase Kaffee durch einen benachbart zu einem am Kolben angeordneten Sieb (8) aufgebauten Filterkuchen aus dem Kaffeemehl sowie durch das Sieb (8) hindurch in Richtung eines Auslasses strömt, und wobei zum Versorgen der Brühkammer (1) mit Brühwasser eine über eine Steuereinheit in Abhängigkeit eines Sensorsignals eines in einem Wasserpfad angeordneten Durchflussmessers ansteuerbare Förderpumpe vorgesehen ist, mit der Wasser über den Wasserpfad durch eine Heizeinrichtung hindurch in die Brühkammer (1) gefördert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kaffeebezugsphase in mehrere Teilphasen unterteilt ist, in denen die Steuereinheit die Förderpumpe derart ansteuert, dass diese die Brühkammer (1) in mindestens zwei der Teilphasen mit Brühwasser in voneinander unterschiedlichen mittleren Brühwasservolumenströmen versorgt.
Patent DE-102016106463-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken und/oder Gruppieren von Artikeln mit Schneidelement
Inventor: SPINDLER HERBERT
IPC: B65B11/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verpacken und/oder Gruppieren von Artikeln (2), bevorzugt von Behältnissen, insbesondere zur Ausbildung von Gebinden (3), zumindest umfassend wenigstens eine Transportvorrichtung (10) zum Erzeugen eines Artikelstroms sowie wenigstens eine Verpackungsvorrichtung (20) zum Verpacken des Artikelstroms mit einem Folienelement (21), wobei der Artikelstrom in einer Transportrichtung (T) der Transportvorrichtung (10) transportierbar ist und der Artikelstrom mit dem Folienelement (21) umwickelbar ist, sowie wenigstens eine Materialtrenneinrichtung (30), welche in Transportrichtung (T) nach der Verpackungsvorrichtung (20) angeordnet ist, und mittels welcher das Folienelement (21) nach einer voreingestellten Anzahl an Artikeln (2) vollständig abtrennbar ist, um ein Gebinde (3) zu erhalten, wobei die Schnittebene (S) bevorzugt orthogonal zur Transportrichtung (T) angeordnet ist. Dabei ist die Materialtrenneinrichtung (30) zumindest abschnittsweise entlang und entgegen der Transportrichtung verfahrbar ist, wobei das Schneidelement (31) zum Schneiden und Schmelzen des Folienelements (21) ausgestaltet.
Patent DE-102016107607-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: BASAVARAJAPPA MADHU S
IPC: E05B85/26
Filed: 2016-04-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (2, 3) aus im Wesentlichen einer Drehfalle (2) und einer Sperrklinke (3) ausgerüstet ist. Beide Gesperrebauteile (2, 3) sind jeweils drehbar auf einer zugehörigen Achse gelagert. Ferner weist zumindest ein Gesperrebauteil (2, 3) im Bereich seiner Achse eine Aussparung (3c) in einer metallischen Umrahmung (3a) der Achse auf. Die Aussparung (3c) ist durch einen Steg (3d) aus Kunststoff geschlossen. Erfindungsgemäß verfügt das fragliche Gesperrebauteil (3) über einen größtenteils kreisringförmigen und im Bereich der Aussparung (3c) geöffneten Metallkern (3a). Der Metallkern (3a) ist bis auf eine oder mehrere etwaige Anschlagflächen (6, 7) vollständig in eine auch den Steg (3d) definierende Ummantelung (3b) aus Kunststoff eingebettet.
Patent DE-102016109674-A1 (DE)
Title: Schwarzes Uhrenzifferblatt und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PERRET JOëL
IPC: G04B19/06
Filed: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines schwarzen Uhrenzifferblattes, mit den folgenden Schritten: – Zerspanung eines metallischen Substrats (1); – Abscheidung einer schwarzen Beschichtung (2) auf das besagte Substrat; – Anbringung eines Indexes (11) auf die besagte Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die besagte Beschichtung (2) Kohlenstoffnanoröhrchen (21) umfasst.
Patent DE-102016109862-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung zum Schalten einer elektrischen Verbindung, Energiespeichersystem für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Schalten einer elektrischen Verbindung
Inventor: GALLER ROBERT
IPC: H02H7/18
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (10) zum Schalten einer elektrischen Verbindung eines elektrischen Energiespeichers (30) zu einem Stromnetz (40) eines Fahrzeugs, aufweisend eine erste Leitung (11) und eine zweite Leitung (12), wobei die Leitungen (11, 12) elektrisch parallel zueinander angeordnet sind und jeweils ein Speicherende (13) zum elektrischen Verbinden mit dem elektrischen Energiespeicher (30) und ein Netzende (14) zum elektrischen Verbinden mit dem Stromnetz (40) aufweisen, wobei ferner ein erstes Schutzschaltelement (20) in der ersten Leitung (11) und ein zweites Schutzschaltelement (20) in der zweiten Leitung (12) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Energiespeichersystem (60) für ein Fahrzeug, aufweisend einen elektrischen Energiespeicher (30) und eine Schaltvorrichtung (10) zum Schalten einer elektrischen Verbindung des elektrischen Energiespeichers (30) zu einem Stromnetz (40) des Fahrzeugs sowie ein Verfahren zum Schalten einer elektrischen Verbindung eines elektrischen Energiespeichers (30) zu einem Stromnetz (40) eines Fahrzeugs.
Patent DE-102016111837-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: SIEMENSMEYER ROLF
IPC: F16C1/14
Filed: 2016-06-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Gesperre (6) mit einer Drehfalle (10) und mindestens einer Sperrklinke, einem Betätigungshebel (20), wobei mittels des Betätigungshebels (20) das Gesperre (6), mittelbar oder unmittelbar entsperrbar ist, zumindest einem Bowdenzug (5), wobei der Bowdenzug (5) insbesondere die Bowdenzugseele (19) ein kugelförmiges Endstück (21) aufweist und das Endstück (21) mit dem Betätigungshebel (20) verbindbar ist, und wobei der Bowdenzug (5) drehbar im Kraftfahrzeugschloss (1) aufgenommen ist.
Patent DE-102016118616-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung für ein optisches Messsystem
Inventor: HELD TOBIAS
IPC: G01C15/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (10) für ein optisches Messsystem (100), mit einem starren Körper (28), welcher einen Tastkörper (34) oder ein Werkzeug aufweist und an dem ein erster optischer Marker (20) angeordnet ist, einem Halteteil (30) zum Festhalten der Messvorrichtung (10) von Hand oder zum Einspannen der Messvorrichtung (10) in einer Maschine, wobei an dem Halteteil (30) zumindest ein zweiter optischer Marker (22) angeordnet ist, und mit einem Federelement (32), welches den starren Körper (28) mit dem Halteteil (30) verbindet.
Patent DE-102016119393-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung mit einer Anschlussvorrichtung
Inventor: BRUMMEL CHRISTIAN
IPC: B60D1/54
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung (10) mit einer an einem Kraftfahrzeug (90) befestigten oder befestigbaren Trägeranordnung (11), an welcher ein Lager (13) angeordnet ist, wobei an dem Lager (13) ein Kupplungselement (20), insbesondere ein Kupplungsarm (23), anhand einer Verstellbewegung zwischen einer zum Ankuppeln eines Anhängers (95) oder Lastenträgers (195) an das Kupplungselement (20) geeigneten Gebrauchsstellung (G), in welcher das Kupplungselement im am Kraftfahrzeug (90) montierten Zustand der Anhängekupplung nach hinten vor das Kraftfahrzeug vorsteht, und einer Nichtgebrauchstellung (N) verstellbar ist, in welcher das Kupplungselement vorteilhaft hinter einen Stoßfänger (92) des Kraftfahrzeugs zurück verstellt ist, wobei an dem Kupplungselement eine Anschlussvorrichtung (60) zur Verbindung eines Bordnetzes (99) des Anhängers oder Lastenträgers (195) mit einem Bordnetz (93) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, wobei die Anschlussvorrichtung (60) anhand einer Leitung (40) mit dem Bordnetz (93) des Kraftfahrzeugs verbunden oder verbindbar ist, welche einen flexiblen Leitungsabschnitt aufweist, der an einem ersten Längsendbereich (45) ortsfest bezüglich der Trägeranordnung (11) und an einem zweiten Längsendbereich (46) ortsfest am Kupplungselement festgelegt ist und die Bewegung des Kupplungselements zwischen der Gebrauchsstellung (G) und der Nichtgebrauchstellung (N) mitmacht. Es ist vorgesehen, dass sie eine Wicklungseinrichtung (35) zum Aufwickeln eines Wickelabschnitts (49) des Leitungsabschnitts (44) auf einen Leitungswickel (50) bei der Verstellung des Kupplungselements zwischen der Gebrauchsstellung und der Nichtgebrauchstellung aufweist.
Patent DE-102016121250-A1 (DE)
Title: Achsanordnung
Inventor: HILDENSPERGER WOLFGANG
IPC: B62D21/02
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsanordnung (3) für Fahrzeuge (1), insbesondere Straßenfahrzeuge, mit einem Chassis (2), wobei die Achsanordnung (3) einen Achskörper (8) und einen Anbaubeschlag (13) aufweist. Der Anbaubeschlag (13) weist ein zur Befestigung am Chassis (2), insbesondere an einem aufrechten Steg (6) eines Längsträger (5) des Chassis (2), ausgebildetes Anbauteil (14) und ein an der Außenseite des Anbauteils (14) angeordnetes, aufrechtes und nach außen ausbauchendes Stützteil (15) auf.
Patent DE-102016204034-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermeiden von Schäden beim Analysieren einer Probenoberfläche mit einem Rastersondenmikroskop
Inventor: PIEPER HANS HERRMANN
IPC: G01Q20/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich auf ein Verfahren zum Vermeiden von Schäden beim Analysieren einer Probenoberfläche (410) mit einem Rastersondenmikroskop (425), das den Schritt aufweist: Erfassen einer elektrostatischen Wechselwirkung zwischen einer Aufladung der Probenoberfläche (410) und einer Messspitze (445) des Rastersondenmikroskops (425) beim Annähern der Messspitze (445) an die Probenoberfläche (410) bereits in einem Abstand von der Probenoberfläche (410), der größer ist als der Abstand der Messspitze (445) beim Analysieren der Probenoberfläche (410).
Patent DE-102016206442-A1 (DE)
Title: Beatmungsgerät mit verbesserter Synchronität beim Übergang von exspiratorischem zu inspiratorischem Betrieb
Inventor: MEYER JOHANNES BJÖRN THOMAS
IPC: A61M16/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beatmungsgerät (10) zur wenigstens unterstützenden Beatmung von Lebewesen (12), wobei das Beatmungsgerät umfasst: – eine Anschlussformation zur Verbindung mit einem Atemgasvorrat, – eine Atemgas-Leitungsanordnung (30), – eine Druckveränderungsanordnung (16) zur Veränderung des Drucks in der Atemgas-Leitungsanordnung (30), – einen Flusssensor (44), welcher ein einen Atemgas-Volumenstrom in der Atemgas-Leitungsanordnung (30) repräsentierendes Flusssignal (50) bereitstellt, – eine den Betrieb des Beatmungsgeräts (10) steuernde Steuereinrichtung (18), welche dazu ausgebildet ist, einen Übergang von exspiratorischem Betrieb zu inspiratorischem Betrieb des Beatmungsgeräts (10) dann zu triggern, wenn eine Zunahme der Steilheit eines Flusssignalverlaufs (50) einen Steilheit-Änderungsschwellenwert (58) übersteigt. Erfindungsgemäß ist die Steuereinrichtung (18) dazu ausgebildet, den Steilheit-Änderungsschwellenwert (58) abhängig von einer exspiratorischen Zeitkonstante des jeweils zu beatmenden Patienten (12) zu ermitteln und den Übergang von exspiratorischem Betrieb zu inspiratorischem Betrieb des Beatmungsgeräts (10) dann zu triggern, wenn die Zunahme der Steilheit des Flusssignalverlaufs (50) den nach Maßgabe der exspiratorischen Zeitkonstante ermittelten Steilheit-Änderungsschwellenwert (58) übersteigt.
Patent DE-102016208308-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ringoszillators
Inventor: REISER SEBASTIAN
IPC: H03L7/10
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Ringoszillators (12), der mit einem Multiplexer (16) angesteuert wird, wobei ein Ausgang einer Einheit auf einen Vergleicher geschaltet wird, dessen Ausgang wiederum zum Ansteuern des Multiplexers (16) verwendet wird.
Patent DE-102016209294-A1 (DE)
Title: Biaxial orientierte, UV-stabilisierte, ein- oder mehrschichtige Polyesterfolie mit mindestens einseitiger antireflex-Beschichtung (antiglare) und einer Transparenz von mindestens 93,5 %
Inventor: KLIESCH HOLGER
IPC: B29C48/08
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine hochtransparente, biaxial orientierte, UV-stabile Polyesterfolie welche mindestens einseitig mit einer Beschichtung ausgestattet ist, die die Reflektion von sichtbarem Licht reduziert. Die erfindungsgemäße Folie eignet sich zur Herstellung von Gewächshausenergiesparmatten, insbesondere für die Kultur von Pflanzen mit hohem Lichtanspruch wie z.B. Tomaten. Die Folie weist spezielle Transparenzeigenschaften und eine hohe UV-Stabilität auf. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung der Polyesterfolie sowie ihre Verwendung in Gewächshäusern.
Patent DE-102016209416-A1 (DE)
Title: Steuergeräteeinheit, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, und Verfahren zum elektrischen Verbinden eines Stanzgitters aus im Wesentlichen Kupfer oder Aluminium mit elektrischen Bauelementen auf einer Montagefläche eines Leiterplattenelements
Inventor: LISKOW UWE
IPC: F16H59/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Es wird eine Steuergeräteeinheit (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufgezeigt umfassend: ein Leiterplattenelement (10) mit auf einer Montagefläche (20) des Leiterplattenelements (10) angeordneten elektrischen Bauelementen (30, 31, 32), und ein auf einer der Montagefläche (20) abgewandten Seite des Leiterplattenelements (10) angeordnetes Stanzgitter (40) zum elektrischen Anschließen der elektrischen Bauelemente (30, 31, 32) auf der Montagefläche (20), wobei das Stanzgitter (40) im Wesentlichen aus Kupfer oder Aluminium besteht, ferner umfassend einen Stift (60), wobei der Stift (60) das Stanzgitter (40) mit den elektrischen Bauelementen (30, 31, 32) auf der Montagefläche (20) elektrisch verbindet und das Leiterplattenelement (10) durchragt, und wobei der Stift (60) aus dem im Wesentlichen gleichen Material wie das Stanzgitter (40) besteht.
Patent DE-102016211404-A1 (DE)
Title: In rahmenträger integrierte subwoofer-baugruppe und verfahren
Inventor: STYS GREGORY A
IPC: H04R1/28
Filed: 2016-06-24
Abstract: Eine Baugruppe zur Anwendung in einem designierten Hörbereich beinhaltet eine Karosserie mit einem Rahmenträger, der die Karosserie trägt oder stützt, seitlich benachbart zum designierten Hörbereich verläuft und einen Hohlraum bildet, und eine Subwoofer-Baugruppe mit Subwoofer-Lautsprechern, von denen jeder ein kleineres zweites Luftvolumen bildet. Die Subwoofer-Baugruppe ist so am Rahmenträger montiert, dass die zweiten Luftvolumen an das erste Luftvolumen grenzen und sich in dieses öffnen. Ein Abdichtmechanismus schließt das erste Luftvolumen im Hohlraum ein. Ein Verfahren beinhaltet die Bereitstellung einer Subwoofer-Baugruppe mit Subwoofer-Lautsprechern, die jeweils ein zweites Luftvolumen bilden, den Anbau der Subwoofer-Baugruppe an einen Rahmenträger seitlich benachbart zum designierten Hörbereich, sodass die jeweiligen zweiten Luftvolumen an das erste Luftvolumen angrenzen und sich zu diesem hin öffnen, und die Abdichtung des ersten Luftvolumens mit einem Abdichtmechanismus.
Patent DE-102016214336-A1 (DE)
Title: Batterie für Fahrzeuge mit Schutz vor Funkenbildung
Inventor: BAUER CHRISTOPH
IPC: H01M50/119
Filed: 2016-08-03
Abstract: Eine Batterie (1) für Fahrzeuge mit Schutz vor Funkenbildung, umfasst ein Gehäuse (10), eine Anode (20) und eine Kathode (30), die jeweils innerhalb des Gehäuses (10) angeordnet sind. Weiter umfasst die Batterie (10) einen Anodenanschluss (40), der mit der Anode (20) verbunden ist, und einen Kathodenanschluss (50), der mit der Kathode (30) verbunden ist. Der Anodenanschluss (40) und der Kathodenanschluss (50) sind auf einer äußeren Oberfläche (O10) des Gehäuses (10) derart angeordnet, dass zwischen dem Anodenanschluss (40) und der äußeren Oberfläche (O10) des Gehäuses (10) und zwischen dem Kathodenanschluss (50) und der äußeren Oberfläche (O10) des Gehäuses (10) jeweils eine Isolationsschicht (60) vorhanden ist.