baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013008581-U1 (DE)
Title: Halte- und Bedienvorrichtung für Vorhänge oder Gardinen
IPC: A47H1/02
Filed: 2013-09-26
Abstract: Halte- und Bedienvorrichtung für Vorhänge oder Gardinen, wobei mindestens eine Gardinen-Stange (1) oder Gardinen-Schiene an einem Ende fix aber horizontal und vertikal schwenkbar aber vorzugsweise nicht um ihre eigene Achse drehbar, z. B. über ein horizontal-und-vertikal-Gelenk (7) mit einer Gelenkwandhalterung (2) verbunden ist, wobei die Gardinen-Stangen oder Gardinen-Schienen vorzugsweise an ihrem andere Ende mit einem Stopper z. B. mit einem Schwenkriegel (3) oder auch Schiebe-Riegel versehen sind, und wobei mindestens ein Gardinen-Schiebe-Stab (4) vorgesehen ist, welcher z. B. aus einer die Gardinen-Stange umfassenden Schlinge, z. B. aus Stahl und einem vorzugsweise fix mit dieser verbundenen Bedienungsstab bestehen kann und mittels welchen Gardinen-Schiebe-Stab (4) die Gardinen-Stangen oder Gardinen-Schienen im Einsatzfall an einer Aufnahmewandhalterung (5), z. B. in einem Aufnahmehaken (6), deponiert sind.
Patent DE-202013009276-U1 (DE)
Title: Gebrauchssymbole zum logischen Wenden gegen Abnutzung und Verschleiß von Bettmatratzen
IPC: A47C27/00
Filed: 2013-10-19
Abstract: Schutzanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass 1. für ein bekanntes Produkt einer Bettmatratze (5) in dem an verschiedenen Ecken der beiden Hauptbestandteile (1a und 5a) Gebrauchssymbole unverlierbar aufgebracht sind, bzw. sein können; und zwar sollen vier Ziffersymbole mit Zahlen von 1 bis 4 dem Nutzer eine chronologische Wende- und Drehmöglichkeit der Bettmatratze nach einer gewissen Gebrauchszeit aufzeigen, 2. die sog. Dreh- bzw. Wendezahlen auf den beiden Hauptbestandteilen einer Bettmatratze, dem Kern und dem Bezug wie bei dem Ausgangspunkt (1a) positioniert, bzw. so aufgebracht sein können dass sich jeweils auf einer Liegeebene die ungeraden Zahlen 1 und 3 diagonal und auf der anderen Liegeebene die geraden Zahlen 2 und 4 auch diagonal gegenüber stehen, 3. die Dreh- und Wendezahlen bei der Fertigstellung und dem Erstbezug der Bettmatratze auf beiden Hauptbestandteilen (5), dem Kern und abnehmbaren Bezug jeweils übereinander kongruent zu liegen kommen können. Eine separate Pflegeanleitung bzw. Gütepaß für Matratzen soll/kann auf die übereinstimmende Positionierung nach einer Abnahme des Bezuges hinweisen, 4. die Gebrauchssymbole (Ziffern 1 bis 4 und eventuell mit einem Wendemotiv) auf dem Matratzenkern, welcher aus den Materialien Polyurethanschaum (PUR), Viskoschaum, Latexschaum oder Federkern bestehen kann, mit Aufklebeetiketten und/oder farbechten Stempeldruck gekennzeichnet werden können, 5. die Gebrauchssymbole auf dem textilen Matratzenbezug in Stick- oder Nähtechnik, oder mit aufbügelbaren gestickten Zahlenmotiv, oder mit Textildruck gekennzeichnet, oder jeweils mit einer bezifferten und eingenähten Schlaufe markiert werden können. Bei einer rapportartigen (Größenwiederholung) Jacquardmusterung im gestrickten Doppeljerseybezug könnten die Eck-Ziffern auch eingebracht werden, 6. ab dem Ausgangspunkt (1) analog der Ziffernfolge von 1 bis 4, gekennzeichnet mit einem Richtungspfeil auf den Skizzen (1a, 2, 3, und 4) das längsseitige Umdrehen und das breitseitige Wenden der Bettmatratze mit den logischen Hinweisen der Ziffernfolge von 1 bis 4 erfolgen kann; immer beginnend von oben rechts nach unten links oder nach unten rechts. Dass heißt, dass wie im separaten Gütepaß für Matratzen bzw. Anleitung beschrieben, immer vom Fußende aus gesehen, mit der applizierten Ziffer oben rechts am Kopfende der Matratze die aktuell belastete Matratzenseite kenntlich ist.
Patent DE-202013012361-U1 (DE)
Title: Antennenvorrichtung und Kommunikationsendgerät
IPC: H01Q5/30
Filed: 2013-08-26
Abstract: Eine Antennenvorrichtung, die folgende Merkmale aufweist: ein Strahlungselement (31, 32), das dazu ausgebildet ist, einen ersten Leiter, der ein Ende als ein Leistungszufuhrende aufweist, und einen zweiten Leiter, der ein Ende als ein Masseende aufweist, zu umfassen; und eine Anpassungsschaltung (12), die dazu ausgebildet ist, ein an dem Leistungszufuhrende des ersten Leiters geladenes erstes Induktivitätselement (L1) und ein an dem Masseende des zweiten Leiters geladenes zweites Induktivitätselement (L2), das mit dem ersten Induktivitätselement (L1) magnetfeldgekoppelt ist, zu umfassen, wobei das Strahlungselement (31, 32) dazu ausgebildet ist, in einer Mehrzahl von Resonanzmodi, die einen Gleichtaktmodus und einen Gegentaktmodus umfassen, in Resonanz zu sein, wobei das erste Induktivitätselement (L1) und das zweite Induktivitätselement (L2) gewickelte Elemente sind, die durch Wickeln einer Leiterstruktur in einer Spulenform gebildet sind, und wobei das erste Induktivitätselement (L1) und das zweite Induktivitätselement (L2) in der gleichen Richtung oder in entgegengesetzten Richtungen gewickelt sind, so dass Magnetfelder für einen des Gleichtaktmodus und des Gegentaktmodus gegenseitig gestärkt werden, und dass die Magnetfelder für den anderen des Gleichtaktmodus und des Gegentaktmodus gegenseitig geschwächt werden, und wobei der erste Leiter und der zweite Leiter jeweils das andere Ende als ein offenes Ende aufweisen, wobei der erste Leiter als ein Leistungszufuhrstrahlungselement (31) ausgebildet ist und der zweite Leiter als ein Nichtleistungszufuhrstrahlungselement (32) ausgebildet ist.
Patent DE-202013102190-U1 (DE)
Title: Bandsäge mit einstellbarem Sägewinkel
IPC: B23D53/04
Filed: 2013-05-17
Abstract: Im Sägewinkel einstellbare Bandsäge, aufweisend: ein Maschinengestell (10), das mit einer Arbeitsplattform (11) versehen ist, wobei an einer Seite der Arbeitsplattform (11) ein erster Seitenabschnitt (12) und an der anderen Seite ein zweiter Seitenabschnitt (13) angeordnet ist; einen ersten Führungsständer (21), der horizontal bewegbar an dem ersten Seitenabschnitt (12) angebracht ist; einen zweiten Führungsständer (22), der horizontal bewegbar an dem zweiten Seitenabschnitt (13) angebracht ist; eine erste Führungskonsole (31), die vertikal bewegbar an dem ersten Führungsständer (21) angebracht ist; eine zweite Führungskonsole (32), die vertikal bewegbar an dem zweiten Führungsständer (22) angebracht ist; eine erste Antriebseinheit (40), die zwischen dem ersten Führungsständer (21) und der ersten Führungskonsole (31) vorgesehen ist, wobei die erste Antriebseinheit (40) einen ersten Motor (41), der an dem ersten Führungsständer (21) befestigt wird und mit einer ersten Drehwelle (411) versehen ist, eine an dem ersten Führungsständer (21) angebrachte, erste Gewindestange (42), die in ihrer Originalstellung drehbar ist und mit der ersten Drehwelle (411) verbunden ist, und eine erste Schraubenmutter (43) aufweist, die auf die erste Gewindestange (42) aufgeschraubt und gleichzeitig an der ersten Führungskonsole (31) befestigt ist; eine zweite Antriebseinheit (50), die zwischen dem zweiten Führungsständer (22) und der zweiten Führungskonsole (32) angeordnet ist, wobei die zweite Antriebseinheit (50) einen zweiten Motor (51), der an dem zweiten Führungsständer (21) befestigt ist und mit einer zweiten Drehwelle (511) versehen ist, eine an dem zweiten Führungsständer (22) angebrachte, zweite Gewindestange (52), die in ihrer Originalstellung drehbar ist und mit der zweiten Drehwelle (511) verbunden ist, und eine zweite Schraubenmutter (53) aufweist, die auf die zweite Gewindestange (52) aufgeschraubt und gleichzeitig an der zweiten Führungskonsole (32) befestigt ist; eine Sägeeinheit (60), die aus einem an der ersten Führungskonsole (31) befestigten, ersten Bewegungssitz (61), einem drehbar an einem ersten Bewegungssitz (61) angebrachten Antriebsrad (62), einem Abtriebsrad (63), einem an dem ersten Bewegungssitz (61) angebrachten Antriebsmotor (64), der mit dem Antriebsrad (62) verbunden ist und das Antriebsrad (62) antreibt, einem an der zweiten Führungskonsole (32) angebrachten, zweiten Bewegungssitz (65), einem drehbar und beweglich an dem zweiten Bewegungssitz (65) angebrachten Hilfsrad (66), einem drehbar an dem zweiten Bewegungssitz (65) angebrachten, zweiten Abtriebsrad (67) und einem auf dem Antriebsrad (62), dem ersten Abtriebsrad (63), dem Hilfsrad (66) und dem zweiten Abtriebsrad (67) gespannten Bandsägeblatt (68) aufgebaut ist; und eine Verstelleinheit (70), die an dem zweiten Bewegungssitz (65) angebracht und mit dem Hilfsrad (66) verbundenen ist, wobei die Verstelleinheit (70) dazu dient, das Hilfsrad (66) auf dem zweiten Bewegungssitz (65) zu bewegen.
Patent DE-202014003898-U1 (DE)
Title: Führung und Schnurzug eines Plisseerollos
IPC: A47H3/10
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Führung und der Schnurzug für das Plisseerollo, die eine Führungsschnur, eine Bremse und zwei Spanner enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass zu den Bestandteilen des Spanners die Basisplatte (9) mit dem Kanal (10) gehört, in dem sich die gegenüberliegenden Angüsse, die senkrecht auf die Achse des Kanals gerichtet sind, sowie der Spannwürfel (6) befinden; auf der Führungsschnur (1) dagegen befindet sich die Bremse (2).
Patent DE-202014004909-U1 (DE)
Title: Verschleißschutzeinheit
IPC: B65G15/34
Filed: 2014-06-19
Abstract: Verschleißschutzeinheit, aufweisend ein Trägerelement (1) mit einem Aufnahmebereich (2), und aufweisend Befestigungselemente (3), welche dem Trägerelement (1) auf einer, dem Aufnahmebereich (2) gegenüberliegenden, Seite zugeordnet sind und mittels derer die Verschleißeinheit an einer Unterstruktur anordenbar ist, und aufweisend eine Mehrzahl Verschleißschutzelemente (4), welche in dem Aufnahmebereich (2) angeordnet sind und welche mindestens eine Verschleißschutzebene ausbilden, und aufweisend eine Vergussmasse (5), welche in dem Aufnahmebereich (2) angeordnet ist und mittels derer die Verschleißelemente (4) in dem Aufnahmebereich (2) fixiert und mit dem Trägerelement (1) verbunden sind und wobei die Vergussmasse (5) das Trägerelement (1) zumindest abschnittsweise umschließt.
Patent DE-202014005675-U1 (DE)
Title: Schirm mit Vorrichtung zum automatischen Schließen bei Wind
IPC: A45B25/16
Filed: 2014-07-11
Abstract: Schirm mit einer Vorrichtung zum automatischen Schließen bei Wind, bestehend aus einer Strebe (3) , dadurch gekennzeichnet, dass diese in einer Verankerung (2) einrastbar ist und bei Wind, der unter das Bespannungstuch (11) greift aus dieser hebbar ist, so dass der Schirm sich schließt.
Patent DE-202014007288-U1 (DE)
Title: Schnittschutzvorrichtung
IPC: A01G3/053
Filed: 2014-09-12
Abstract: Schnittschutzvorrichtung, insbesondere Gartengeräteschnittschutzvorrichtung, für eine Handwerkzeugmaschine, mit zumindest einer Trägereinheit (14) und mit zumindest einer an der Trägereinheit (14) angeordneten Schutzeinheit (16), die zumindest ein sich zumindest im Wesentlichen quer zu einer Längserstreckungsrichtung (18) der Trägereinheit (14) erstreckendes Schutzelement (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement (20) biegeweicher ausgebildet ist als die Trägereinheit (14).
Patent DE-202014100939-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen und Klemmen von Gurtbändern
IPC: F16G11/02
Filed: 2014-02-28
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen und Klemmen von Gurtbändern (7), dadurch gekennzeichnet, daß zwei Klemmelemente (1) vorgesehen sind, die an ihren Klemmflächen (5) aneinanderlegbar sind, wobei die Klemmelemente (1) jeweils an ihrem einen Endbereich Mittel (3) zum Befestigen eines Seils (8) und an ihrem gegenüberliegenden Endbereich Mittel (4) zum Führen eines Seils (8) aufweisen.
Patent DE-202014101488-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur hydroponischen Kultivierung
IPC: A01G31/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur hydroponischen Kultivierung, welche Vorrichtung (1) aufweist: einen oder mehr Räume (2) zur Aufnahme eines oder mehr Samen, eine oder mehr Quellen (3) künstlichen Lichts, die angeordnet ist (sind), photosynthetisch aktive Strahlung (PAR) für den besagten einen oder mehr Räume (2) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ferner eine Steuereinheit (4) zur Einstellung der photosynthetisch aktiven Strahlung (PAR) des künstlichen Lichts aufgrund der Wachstumsphase der in der Vorrichtung anzubauenden Pflanze(n) aufweist.
Patent DE-202014101826-U1 (DE)
Title: Grillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2014-04-16
Abstract: Grillgerät (1) zum Garen oder Grillen von Grillgut, umfassend einen Gasbrenner (20) und ein Gehäuse (30), das eine erste Seitenwand (31) und eine zweite Seitenwand (32), eine Rückwand (33) und eine Deckenplatte (34) aufweist, wobei die Seitenwände (31, 32), die Rückwand (33) und die Deckenplatte (44) einen von einer Frontseite (3) zugänglichen Garraum (2) begrenzen, in dem das Grillgut durch den Gasbrenner (20) mit Oberhitze gegart oder gegrillt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Primärluftöffnung (22) des Gasbrenners (20) oberhalb der Deckenplatte (34) und der Garraum (2) unterhalb der Deckenplatte (34) angeordnet sind, wobei die Deckenplatte (34) in horizontaler Richtung gegenüber der ersten Seitenwand (31) einen ersten Überstand (52), gegenüber der zweiten Seitenwand (32) einen zweiten Überstand (53) und gegenüber der Rückwand (33) einen dritten Überstand (54) aufweist.
Patent DE-202014104033-U1 (DE)
Title: Schneidsatzelement
IPC: B02C18/36
Filed: 2014-08-28
Abstract: Schneidsatzelement für Zerkleinerungsmaschinen zur Erzielung von tierischen oder pflanzlichen Zerkleinerungsprodukten, insbesondere für Fleischwölfe, – umfassend ein Werkzeug (11) aus Metall und eine Lagerbuchse (17), welche in einer zentralen Bohrung (12) des Werkzeugs (11) aufgenommen ist, – wobei die Lagerbuchse (17) eine Formausnehmung (19) besitzt, welche an den Querschnitt des Messerzapfen der Zerkleinerungsmaschine angepasst ist, – wobei die Lagerbuchse (17) aus einem thermisch stabilen, hoch festen Kunststoffmaterial besteht, dadurch gekennzeichnet, dass im Kunststoffmaterial der Lagerbuchse (17) zusätzlich ein Markierungsmittel enthalten ist, was bei einem möglichen Abrieb von Kunststoffmaterial der Lagerbuchse (17) eine manuelle oder automatische Kontrolle ermöglicht, so dass eine Verunreinigung des Zerkleinerungsproduktes detektierbar ist.
Patent DE-202015005459-U1 (DE)
Title: Feuerwerkskörperaufnahmevorrichtung mit Leitstab, Feuerwerkskorper und Elektronikeinheit
IPC: F42B4/20
Filed: 2015-08-07
Abstract: Feuerwerkskörperaufnahmevorrichtung, die einen Formkörper mit einer nach oben offenen Vertiefung und einer ersten offenen Bohrung unten im Formkörper, die zentrisch gelegen ist, wobei sich vorzugsweise neben der ersten Bohrung eine zweite Bohrung mit geringerem Durchmesser befindet, wobei in der ersten Bohrung, vorzugsweise einer durchgehenden Bohrung oder Hohlbohrung, vorzugsweise ein Stab, ein sogenannter Leitstab befestigt sein kann und zumindest 2 seitliche zylinderförmige Hohlbohrungen im Formkörper oder statt der Hohlbohrungen nach unten angestellte Flügel aufweist.
Patent DE-202015005551-U1 (DE)
Title: Kippbare Bratpfanne mit Installationskasten an der Tiegel-Rückwand
IPC: A47J27/14
Filed: 2015-08-04
Abstract: Kippbarer Tiegel (2) mit einem klappbaren oder schwenkbaren Deckel (3) insbesondere für ein Gargerät (1) mit einer Gerätesteuerung (4) und mit elektromechanischen Komponenten (5) dadurch gekennzeichnet, dass an der Tiegel-Rückwand (6) sich ein Installationskasten (7) für die Unterbringung der Gerätesteuerung (4) befindet, dass an der Tiegel-Rückseite (6) sich ein Installationskasten (7) für die Unterbringung der elektromechanischen Komponenten (5) befindet, dass an der Tiegel-Rückseite (6) sich demontierbarer Kühler-Luftwärmetauscher (18) befindet.
Patent DE-202015006002-U1 (DE)
Title: Keramische Tintenstrahldrucktinte für niedrigausdehnendes Glas und/oder niedrigausdehnende Glaskeramik
IPC: C09D11/322
Filed: 2015-07-13
Abstract: Keramische Tintenstrahldrucktinte für niedrigausdehnendes Glas und/oder niedrigausdehnende Glaskeramik als Trägersubstrat, wobei das Trägersubstrat einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten αsub von < 5,0 ppm/K aufweist, umfassend mindestens eine blei- und cadmiumfreie Glasfritte, mindestens ein Pigment, mindestens ein Dispersionsmittel, mindestens ein Lösungsmittel und mindestens einen Binder, wobei die Glasfritte die nachfolgende Zusammensetzung aufweist: 45–85 Gew.-% SiO2 0–20 Gew.-%, bevorzugt 2–20 Gew.-% Al2O3 0–23 Gew.-%, bevorzugt 0–18 Gew.-% B2O3 0–20 Gew.-%, bevorzugt 0–12 Gew.-% Bi2O3 0–15 Gew.-%, bevorzugter 1–15 Gew.-%, noch bevorzugter 1–9 Gew.-% Alkalioxide 0–18 Gew.-% Erdalkalioxide 0–12 Gew.-%, bevorzugt 0–7 Gew.-% ZnO 0–3 Gew.-% TiO2 0–5 Gew.-% ZrO2 0–2 Gew.-% Halogenide, wobei eine möglichst geringe Differenz Δα = α – αsub zwischen dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten α der Glasfritte und dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten αsub des Trägersubstrats in Form von niedrigausdehnendem Glas und/oder niedrigausdehnender Glaskeramik vorliegt, wobei die Glasfritte bevorzugt einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten von α < 6 ppm/K aufweist, und bevorzugt Δα < 6 ppm/K, insbesondere bevorzugt Δα < 4 ppm/K, ganz besonders bevorzugt Δα < 3 ppm/K beträgt.
Patent DE-202015006253-U1 (DE)
Title: Folienentferner
IPC: B65D25/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Der Folienentferner zeichnet sich dadurch aus, dass er 1. eine abziehsichere Biegung hat. 2. aus einem oder verschiedenen Materialien gefertigt werden kann. 3. einen oben angebrachten Haltegriff hat. 4. an allen Seiten verrundet ist. 5. haftende bzw. rutschfeste Eigenschaften besitzt. 6. mit Versteifungsrippen versehen ist. 7. teilweise eine Strukturoberfläche hat. 8. weich und biegsam ist. 9. in verschiedenen Farben gefertigt werden kann. 10. in verschiedenen Formen ausbildbar ist. 11. eine griffige Oberfläche hat. 12. Auswerfermarkierungen besitzt.
Patent DE-202015007087-U1 (DE)
Title: Wurfgleiter aus Balsaholz und bedrucktem Karton als Werbeträger
IPC: G09F23/14
Filed: 2015-10-14
Abstract: Schutzanspruch 1: Verwendung von Karton als Tragfläche und Leitwerk für einen Wurfgleiter
Patent DE-202015007802-U1 (DE)
Title: System zum Planen einer Route mittels elektronischen Routenplaners
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-11-13
Abstract: System zum Planen einer Route mit einem elektronischen Routenplaner, wobei der elektronische Routenplaner einen ersten digitalen Positionsdatensatz bereitstellt, der eine Startposition der Route entspricht, einen zweiten digitalen Positionsdatensatz bereitstellt, der einer Zielpostion der Route entspricht, und wenigstens einen dritten digitalen Positionsdatensatz bereitstellt, der wenigstens einer Verlaufsposition entspricht, die von der Startposition und der Ausgangsposition unterschiedlich ist und durch welche die zu planende Route verlaufen soll, dadurch gekennzeichnet, dass der erste digitale Positionsdatensatz und der zweite digitale Positionsdatensatz identisch sind.
Patent DE-202015007887-U1 (DE)
Title: System zum Rückentraining
IPC: A63B23/02
Filed: 2015-11-13
Abstract: System, umfassend ein Trainingsgerät für die Bauchmuskulatur („Bauchtrainer”), ein Trainingsgerät für die Rückenstreckermuskulatur („Rückentrainer”), ein Trainingsgerät für die Gesäßmuskulatur („Gesäßmuskeltrainer”), eine Lastzugmaschine, ein Trainingsgerät für den Beinbizeps („Bein-Bizeps-Maschine”) und ein Zeitangabesystem, wobei diese Trainingsgeräte in der aufgelisteten Reihenfolge benachbart zueinander angeordnet sind und zusätzlich das Zeitangabesystem so angeordnet ist, dass die jeweilige Trainingszeit von jedem der Trainingsgeräte aus erfahrbar ist.
Patent DE-202015102764-U1 (DE)
Title: Geringen Aufwand erfordernder äußerer Entriegelungsgriff
IPC: E05B85/16
Filed: 2015-05-28
Abstract: Fahrzeugtür, umfassend: eine Türkonstruktion mit Innen- und Außenseiten; einen Außengriff, der zur Bewegung zwischen einer Ruhestellung und einer geöffneten Stellung beweglich an der Türkonstruktion befestigt ist, wobei der Außengriff eine geneigte Rampenfläche aufweist; einen Kniehebel, der zur Drehung um eine allgemein horizontale Achse drehbar mit der Türkonstruktion verbunden ist, wobei der Kniehebel einen Mitnehmer aufweist, der so in die geneigte Rampenfläche eingreift, dass eine Bewegung des Außengriffs aus der Ruhestellung in die geöffnete Stellung zur Drehung des Kniehebels führt; einen Verriegelungsmechanismus, der ausgelegt ist, die verriegelte Tür selektiv in einer geschlossenen Stellung zu halten; und eine Verbindung, die den Kniehebel so mit dem Verriegelungsmechanismus in Wirkverbindung setzt, dass eine Drehung des Kniehebels den Verriegelungsmechanismus entriegelt.
Patent DE-202016007442-U1 (DE)
Title: Unabhängige Anzeigevorrichtung einer Stellplatzbelegung durch Fahrzeuge
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-12-07
Abstract: Anzeigevorrichtung eines Signals für eine Stellplatzbelegung in einer Fahrzeug-Parkanlage dadurch gekennzeichnet, dass für jeden einzelnen Stellplatz ein Sensor einen Indikator beaufschlagt und dadurch anzeigt, ob der Stellplatz besetzt oder frei ist.
Patent DE-202016007967-U1 (DE)
Title: Trinkreduzierer
IPC: A47G19/22
Filed: 2016-12-27
Abstract: Trinkreduzierer, der eine Scheibe aufweist, die zumindest eine erste Öffnung und vorzugsweise eine zweite Öffnung aufweist, wobei die erste Öffnung auf einer Seite der Öffnung eine halbkreisförmige Erhöhung in Form einer Wulst aufweist, die die erste Öffnung zum Mittelpunkt der Scheibe an einer Seite begrenzt.
Patent DE-202016100265-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Bilden eines länglichen Aufnahmeraums für Beleuchtungseinheiten
IPC: F21V21/005
Filed: 2016-01-21
Abstract: Anordnung zum Bilden eines länglichen, kanalartigen Aufnahmeraums (145), der insbesondere zur Aufnahme von Beleuchtungseinheiten (31) ausgebildet ist, wobei die Anordnung zwei längliche Profilteile (140, 150) umfasst, die zum Bilden des Aufnahmeraus (145) formschlüssig oder klemmend miteinander verbunden sind, und wobei an beiden Stirnseiten des Aufnahmeraums (145) jeweils ein Dichtungselement (10) angeordnet ist, welches im Stirnbereich den Aufnahmeraum (145) ausfüllt.
Patent DE-202016101325-U1 (DE)
Title: Montagestruktur eines Kühlmoduls
IPC: G06F1/20
Filed: 2016-03-10
Abstract: Montagestruktur eines Kühlmoduls, umfassend ein Wärmeleitpad (10), das eine Vertiefung (101) und mindestens ein Loch (103) aufweist, wobei die Vertiefung (101) auf einer Seite des Wärmeleitpads (10) gebildet ist und mindestens einen Vorsprung (1014) besitzt, wobei sich der Vorsprung (1014) von einer Innenwand der Vertiefung (101) erstreckt, wobei sich das Loch (103) auf dem Wärmeleitpad (10) nahe an der Vertiefung (101) befindet und auf den Vorsprung (1014) an der Innenwand der Vertiefung (101) gerichtet ist, und ein Wärmerohr (20), das mit einem Ende in der Vertiefung (101) aufgenommen wird und auf der Außenseite mindestens eine Ausnehmung (201) besitzt, in die der Vorsprung (1014) passt.
Patent DE-202016103461-U1 (DE)
Title: LED-Streifen mit USB-Stecker
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-06-29
Abstract: LED-Streifen mit USB-Stecker, umfassend einen USB-Stecker (1) und einen LED-Streifen (2) aus mehreren miteinander verbundenen LED-Leuchten, gekennzeichnet durch eine Steuerung (3), die zwischen dem LED-Streifen (2) und dem USB-Stecker (1) verbunden oder geschaltet ist; wobei die Steuerung (3) einen Regler (31) zur Steuerung der Leuchteffekte des LED-Streifens (2), eine Eingabeeinrichtung zur Eingabe eines Steuerbefehls und eine Trafo-Schaltung (33) zur Umspannung umfasst, wobei die Eingabeeinrichtung und die Trafo-Schaltung (33) mit dem Regler (31) verbunden sind und die Trafo-Schaltung (33) ferner mit dem Streifen (3) verbunden ist.