baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014203272-A1 (DE)
Title: Kettenführung
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F16H7/08
Filed: 2014-02-24
Abstract: Die Kettenführung nach der vorliegenden Erfindung ermöglicht durch einen einfachen Aufbau die Verringerung des im Motorraum erforderlichen Bauraums, während die erforderliche Festigkeit, Steifigkeit und Haltbarkeit gewahrt bleiben, die Blechdicke verringert werden kann, die Zahl der Herstellungsschritte und auch der Materialabfall reduziert werden können, Lastkonzentrationen und Spannungen während des Biegens und des Befestigens verringert werden können, Lastverschiebungen während des Befestigens und das Lösen von Schrauben verhindert werden können, die Zunahme von Vibrationen und Geräuschen während des Gebrauchs verhindert werden kann, der Wartungsaufwand reduziert werden kann, und der Nutzwert erhöht werden kann. Es wird eine Kettenführung vorgeschlagen, welche ein Basisteil aufweist, das einen Führungsschuh stützt. Das Basisteil weist einen Basisbefestigungsabschnitt und Basiswandabschnitte, welche zum Einfassen des Führungsschuhs auf beiden Seiten in der Breitenrichtung ausgebildet sind, auf. Der Führungsschuh weist einen Führungsschuhbefestigungsabschnitt an einer von dem Basisbefestigungsabschnitt in der Kettenlaufrichtung beabstandeten Führungsschuhbefestigungsabschnitt auf.
Patent DE-102014204008-A1 (DE)
Title: Ausgangsteil für einen Drehschwingungsdämpfer undDrehschwingungsdämpfer mit einem derartigen Ausgangsteil
Inventor: ÜBELACKER MARC
IPC: F16F15/121
Filed: 2014-03-05
Abstract: Ausgangsteil für einen Drehschwingungsdämpfer aufweisend eine Drehachse, einen Ringabschnitt und einen Nabenabschnitt, wobei der Nabenabschnitt radial innerhalb des Ringabschnitts angeordnet ist und der Ringabschnitt und der Nabenabschnitt miteinander fest verbunden sind, bei dem der Ringabschnitt einen radial inneren Randabschnitt und der Nabenabschnitt einen radial äußeren Randabschnitt aufweist und der Ringabschnitt und der Nabenabschnitt mit ihren Randabschnitten in radialer Richtung und/oder in Umfangsrichtung aneinander angeordnet sind und Drehschwingungsdämpfer mit einem derartigen Ausgangsteil.
Patent DE-102014206227-A1 (DE)
Title: Stereokamerasystem
Inventor: GREWE RALPH
IPC: G01C11/36
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stereokamerasystem (1) für ein Fahrzeug. Dieses erfindungsgemäße Stereokamerasystem (1) umfasst eine erste Monokamera (2) mit einer Optik (2.1), einem Bildsensor (2.2) und einer Bildauswerteeinheit (2.3), welche zur Bildauswertung der von dem Bildsensor (2.2) erzeugten Bilddaten unter Verwendung eines Monokamera-Algorithmus ausgebildet ist, des weiteren eine zweiten Monokamera (3) mit einer Optik (3.1), einem Bildsensor (3.2) und einer Bildauswerteeinheit (3.3), welche zur Bildauswertung der von dem Bildsensor erzeugten Bilddaten unter Verwendung eines Monokamera-Algorithmus ausgebildet ist, und schließlich eine Stereobildauswerteeinheit (4), die mit dem Bildsensor (2.1) der ersten Monokamera (2) und dem Bildsensor (3.1) der zweiten Monokamera (3) zur Übertragung der Bilddaten verbunden ist und die zur stereoskopischen Bildauswertung der Bilddaten der ersten und zweiten Monokamera (2, 3) unter Verwendung eines Stereokamera-Algorithmus ausgebildet ist.
Patent DE-102014206793-A1 (DE)
Title: Individuelle Sichtbarmachung einer in einer Licht-Projektion verborgenen Bildinformation
Inventor: PREHN HORST
IPC: G03B21/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (02) zur Anzeige visueller Informationen umfassend – eine Projektoreinrichtung (01) umfassend eine Lichtquelle (03) und eine Informationseinprägungsvorrichtung (08), welche zumindest zweidimensional räumlich und insbesondere zeitlich aufgelöste Informationen mittels Phasenmodulation in einen Strahlengang (04) der Projektoreinrichtung einprägt; – zumindest eine Projektionsfläche (05, 07), wobei das System (02) wahlweise zumindest eine Projektionsfläche (05) mit zumindest einer abschnittsweise phasenerhaltenden Oberfläche aufweist, wobei weiter wahlweise zumindest eine Filtereinrichtung (11) in einem Ausgangsstrahlengang zwischen der Projektionsfläche (05) und einem Betrachtungspunkt (15) angeordnet ist oder weiter wahlweise eine Filtereinrichtung (09) unabhängig von der zumindest einen Projektionsfläche in einem Eingangsstrahlengang zwischen einem Ausgang der Informationseinprägungsvorrichtung (08) der Projektoreinrichtung (01) und der Projektionsfläche (05, 07) angeordnet ist, wobei mittels der Filtereinrichtung die Phasenmodulation in eine Amplitudenmodulation umgewandelt wird. Weiter betrifft die Erfindung die Verwendung eines derartigen Systems zur mehrstufig wahlweisen Anzeige von Informationen auf zumindest einer Projektionsfläche (07, 09), wobei die Verwendung wahlweise – die Anzeige von keinerlei Informationen trotz Betrieb der Lichtquelle, insbesondere zu Beleuchtungszwecken; – die Anzeige von Informationen in Abhängigkeit der räumlichen Anordnung von zumindest einer Projektionsfläche (05), einer Filtereinrichtung (11) und einem Betrachtungspunkt (15) sowie der Beschaffenheit der Projektionsfläche (05); und – die Anzeige von Informationen unabhängig vom Betrachtungspunkt (12, 13, 14) sowie der Beschaffenheit der Projektionsfläche (05, 07) ermöglicht.
Patent DE-102014211833-A1 (DE)
Title: Signalgebung mittels Halbleiter-Lichtquellen
Inventor: KOLLER MICHAEL
IPC: G09F13/04
Filed: 2014-06-20
Abstract: Eine Signalleuchtvorrichtung (1) weist mindestens eine erste Halbleiter-Lichtquelle (3) zur Abstrahlung eines ersten Primärlichts (P1) einer ersten spektralen Zusammensetzung, mindestens eine zweite Halbleiter-Lichtquelle (4) zur Abstrahlung eines zweiten Primärlichts (P2) einer zweiten spektralen Zusammensetzung und mindestens ein durch das erste Primärlicht (P1) und das zweite Primärlicht (P2) bestrahlbares Durchlichtelement (5) auf, wobei das Durchlichtelement (5) mindestens einen Leuchtstoffbereich (10) aufweist, der mindestens einen Leuchtstoff (9) zur Umwandlung des ersten Primärlichts (P1) in Sekundärlicht (S) unterschiedlicher Wellenlänge aufweist. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Signalgeber für Fahrzeuge wie Spurwechselanzeiger und auf stationäre Signalgeber für den Straßenverkehr wie Ampeln usw.
Patent DE-102014211881-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Lage eines Rotors einer elektrischen Maschine
Inventor: ROESNER JULIAN
IPC: H02P6/18
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung einer Lage eines Rotors in Bezug auf einen Stator einer elektrischen Maschine, wobei in einer Wicklung des Stators drei Strom-Pulse (Id) in Bezug auf geometrische Winkel des Rotors erzeugt werden, wobei die drei Strom-Pulse (Id) einen ersten Strom-Puls, einen gegenüber dem ersten Strom-Puls um einen vorgegebenen positiven Phasenwinkel (∆ψ1) und einen gegenüber dem erste Strom-Puls um einen vorgegebenen negativen Phasenwinkel (∆ψ2) versetzten Strom-Puls umfassen, wobei drei von den drei Strom-Pulsen in einer Wicklung des Rotors induzierte Ströme (IE,1, IE,2, IE,3) erfasst werden, und wobei die Lage des Rotors anhand jeweiliger Amplituden der drei induzierten Ströme (IE,1, IE,2, IE,3) überprüft wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Ermittlung einer Lage eines Rotors in Bezug auf einen Stator einer elektrischen Maschine, wobei ein zu einem q-Strom-Puls im Stator gehörender geometrischer Winkel des Rotors ermittelt wird
Patent DE-102014212328-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Fahrzeugsitzverstellung
Inventor: EIBA GERD
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur mechanischen Fahrzeugsitzverstellung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug oder Nutzfahrzeug, wobei die Vorrichtung einen Betätigungsgriff aufweist, der zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung derart verstellbar ist, dass ein Sitzteil eines Fahrzeugsitzes in der Ruhestellung des Betätigungsgriffs in dessen Lage arretiert und in der Betätigungsstellung des Betätigungsgriffs in dessen Lage verstellbar ist, wobei die Vorrichtung derart eingerichtet ist, dass der Betätigungsgriff zur Verstellung des Sitzteiles ausschließlich translatorisch bewegbar zwischen der Ruhestellung und der Betätigungsstellung geführt ist. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf einen Fahrzeugsitz mit einer solchen Vorrichtung sowie ein Fahrzeug mit einem solchen Fahrzeugsitz.
Patent DE-102014215821-A1 (DE)
Title: Konnektor für eine Hydraulikleitung
Inventor: BALAH KEVIN
IPC: F16L37/12
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Konnektor (10), aufweisend einen Grundkörper (12), der einen ersten Anschluss (14) und einen zweiten Anschluss (16) aufweist, wobei der erste Anschluss (14) zum Anschließen einer entlang einer ersten Leitungsachse (18) verlaufenden ersten Hydraulikleitung (20) ausgebildet ist und wobei der zweite Anschluss (16) zum Anschließen einer entlang einer zweiten, zu der ersten Leitungsachse (18) winkelig angeordneten zweiten Leitungsachse (22) verlaufenden zweiten Hydraulikleitung (24) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschluss (14) einen Aufnahmeraum (26) aufweist, in dem ein als Buchse zum Aufnehmen eines Steckers (42) der ersten Hydraulikleitung (20) ausgebildetes Dichtelement (30) angeordnet ist. Zusammenfassend ermöglicht ein vorbeschriebener Konnektor (10) somit auf einfache und kostengünstige Weise eine Verbindung zweier zueinander winkelig verlaufender Hydraulikleitungen (20, 24) auch bei beengten Raumverhältnissen.
Patent DE-102014216346-A1 (DE)
Title: Tellerfeder für eine Reibungskupplung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tellerfeder (1) für eine Reibungskupplung und ein Verfahren zu deren Herstellung mit einem um einen Mittelpunkt umlaufenden, ringförmigen Grundkörper (5) und sich an diesen sich über den Umfang verteilt anschließenden, nach radial innen erweiterten, jeweils durch Schlitze (7) voneinander getrennten Tellerfederzungen (6). Um die Tellerfederzungen (6) bei axialer Belastung an deren Zungenspitzen (12) steifer auszubilden, sind an den Tellerfederzungen (6) über zumindest einen Teil ihrer Länge entlang der Schlitze (7) aus dem Material der Tellerfederzungen (6) gebildete Anprägungen (8) vorgesehen.
Patent DE-102014217809-A1 (DE)
Title: Gruppengetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gruppengetriebe eines Kraftfahrzeugs, das ein Hauptgetriebe und eine dem Hauptgetriebe antriebstechnisch vor- oder nachgeordneten Bereichsgruppe (GP) umfasst, die aus zwei gekoppelten Planetenradsätzen (PS1, PS2) gebildet ist und schaltbare Übersetzungsstufen für einen Langsamfahrbereich (L), einen Schnellfahrbereich (H), und einen Rückwärtsfahrbereich (R) aufweist. Zur Vereinfachung ihrer Schaltvorrichtung weist die Bereichsgruppe (GP) eine drehfeste Verbindung zwischen dem Sonnenrad (3) des ersten Planetenrad-satzes (PS1) und der Eingangswelle (1) der Bereichsgruppe, eine drehfeste Verbindung zwischen dem Planetenträger (8) des zweiten Planetenradsatzes (PS2) und der Ausgangswelle (2) der Bereichsgruppe, eine drehfeste Verbindung zwischen dem Hohlrad (6) des ersten Planetenradsatzes und dem Hohlrad (10) des zweiten Planetenradsatzes sowie ein erstes Schaltelement (SL) zum Schalten des Langsamfahrbereichs (L), eine drehfeste Verbindung zwischen dem Planetenträger (4) des ersten Planetenradsatzes und dem Sonnenrad (7) des zweiten Planetenradsatzes sowie ein zweites Schaltelement (SR) zum Schalten des Rückwärtsfahrbereichs (R), und eine über ein drittes Schaltelement (SH) zum Schalten des Schnellfahrbereichs (H) schaltbare drehfeste Verbindung zwischen zwei Getriebeelementen (4, 6) eines der beiden Planetenradsätze oder zwischen zwei nicht permanent drehfest miteinander verbundenen Getriebeelementen (4, 10) beider Planetenradsätze auf.
Patent DE-102014217836-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer für ein Fahrzeug
Inventor: STOCKER MARKUS
IPC: F16F9/54
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stoßdämpfer für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, umfassend einen mit einer Radaufhängung des Fahrzeuges verbindbaren Zylinder mit einer oberen Öffnung, eine im Zylinder geführte Kolbenstange, wobei die Kolbenstange durch die obere Öffnung des Zylinder ragt, und wobei die Kolbenstange mit einer Karosserie des Fahrzeuges verbindbar ist, und eine fest auf den Zylinder aufgesetzte, die obere Öffnung umgebende Kappe, wobei im Bereich der oberen Öffnung radial außerhalb der Kolbenstange ein Hohlraum gebildet ist, und wobei in der Kappe zumindest ein Kanal zum Abführen von Flüssigkeiten aus dem Hohlraum ausgebildet ist, wobei der Kanal vom Hohlraum zu seiner Mündung radial nach außen und axial nach unten führt, und wobei die Mündung des Kanals von der Außenwand des Zylinders beabstandet ist.
Patent DE-102014218007-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: LEE JONG SEOK
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-09-09
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält Folgendes: eine erste n–-leitende Epitaxialschicht, die auf einer ersten Oberfläche eines n+-leitenden Siliziumkarbidsubstrates angeordnet ist; eine p-leitende Epitaxialschicht, die auf der ersten n–-leitenden Epitaxialschicht angeordnet ist; eine zweite n–-leitende Epitaxialschicht, die auf der p-leitenden Epitaxialschicht angeordnet ist; einen n+-Bereich, der auf der zweiten n–-leitenden Epitaxialschicht angeordnet ist; einen Graben, der durch die zweite n–-leitende Epitaxialschicht, die p-leitende Epitaxialschicht und den n+-Bereich geht und auf der ersten n–-leitenden Epitaxialschicht angeordnet ist; einen p+-Bereich, der auf der p-leitenden Epitaxialschicht angeordnet ist und von dem Graben getrennt ist; und eine Gate-Isolierschicht, die in dem Graben positioniert ist, wobei Kanäle in der zweiten n–-leitenden Epitaxialschicht beider Seiten des Grabens und der p-leitenden Epitaxialschicht beider Seiten des Grabens angeordnet sind.
Patent DE-102014219021-A1 (DE)
Title: Presswerkzeug
Inventor: KANO MARITA
IPC: B30B15/02
Filed: 2014-09-22
Abstract: Presswerkzeug (1) zum Herstellen eines Blechumformteils, mit einem ersten Werkzeugteil (10), welcher eine erste Topografie (11) zum aus einem Blechteil (B) Formen des Blechumformteils aufweist, und einem zweiten Werkzeugteil (30), welcher eine zweite Topografie (31) zum Formen des Blechumformteils aufweist, wobei die ersten und zweiten Topografien aufeinander abgestimmt sind, um dem Blechumformteil durch Zusammenfahren der beiden Werkzeugteile unter Zusammenwirkung der beiden Topografien eine gewünschte Form zu geben, und wobei eine von den ersten und zweiten Topografien eine Negativform (32) hat und die andere von den ersten und zweiten Topografien eine Positivform (12) hat, um das Blechteil zum Herstellen des Blechumformteils beim Zusammenfahren der beiden Werkzeugteile in die Negativform zu drücken. Um an dem Blechumformteil schärfer ausgeprägte Konturen wie scharfe Lichtkanten oder Designlinien herstellen zu können, weist die Positivform ein Elastikmaterial (20) auf, um das Blechteil zum Herstellen des Blechumformteils beim Zusammenfahren der beiden Werkzeugteile unter elastischer Verformung des Elastikmaterials in die Negativform zu drücken.
Patent DE-102014222725-A1 (DE)
Title: Abgaskrümmer umfassend einen AGR-Kanal und einen Kühlmittelkanal
Inventor: PAULL ADAM J
IPC: F02M25/07
Filed: 2014-11-06
Abstract: Offenbart ist ein Abgaskrümmer, der einen Abgaskanal, einen AGR-Kanal und einen Kühlmittelkanal umfasst.
Patent DE-102015000503-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung zur maschinengeschützten Herstellung und Bearbeitung von dentalen Werkstücken
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: B25J9/02
Filed: 2015-01-21
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung zur maschinengestützten Herstellung und Bearbeitung von dentalen Werkstücken (16), insbesondere von künstlichen Zähnen und/oder anderen dentalen Ersatzteilen, wobei das mindestens eine Werkstück (16) in mindestens einem heb- und senkbaren, sowie drehbar angetriebenen Werkstückhalter (11) eingespannt ist, der in einer Drehachse (9) positioniert ist und das Werkstück (16) zwecks Bearbeitung mindestens einer drehangetriebenen Werkzeugspindel (4, 5, 6) mit einem darauf befestigten Werkzeug (7) zustellt, wobei dem Werkstückhalter (11, 11a, 11b) auf der einen Seite gegenüberliegend ein weiterer Werkzeughalter (2, 2a, 2b) mit einer Vielzahl von darauf angeordneten Werkzeugen (7) zugeordnet ist, und dass auf der anderen Seite des Werkstückhalters (11, 11a, 11b) ein Werkstückwechsler (22, 22a, 22b) angeordnet ist, in dem die zu bearbeitenden Werkstücke (16, 16a, 16b, 16c) auswechselbar aufgenommen sind.
Patent DE-102015001070-A1 (DE)
Title: Temperierungsvorrichtung für ein Kraftstoffversorgungssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GUTZEIT REINHARD
IPC: F02M31/125
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperierungsvorrichtung für ein Kraftstoffversorgungssystem eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, sowie ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Temperierungsvorrichtung. Die Temperierungsvorrichtung (1) umfasst einen Kraftstoffeinlass (2), einen Kraftstoffauslass (3) und eine erste Temperierungsstrecke (5) zwischen Kraftstoffeinlass (2) und Kraftstoffauslass (3), die mit einer Peltiervorrichtung (7) thermisch gekoppelt ist. Die Temperierungsvorrichtung (1) umfasst ferner eine zweite Temperierungsstrecke (9) zwischen Kraftstoffeinlass (2) und Kraftstoffauslass (3), die mit einem Kühlkreislauf (11) einer Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeugs thermisch gekoppelt ist, sowie ein schaltbares Steuerventil (12), das eingangsseitig mit dem Kraftstoffeinlass (2) verbunden ist und den Kraftstoffeinlass (2) in einer ersten Schaltstellung mit der ersten Temperierungsstrecke (5) und in einer zweiten Schaltstellung mit der zweiten Temperierungsstrecke (9) verbindet.
Patent DE-102015004617-A1 (DE)
Title: Frequenzwandler zum Betrieb einer analogen Metallschelle an Telefonanlagen jeglicher Klingelspannung
Inventor: ZEH ARON
IPC: H04M19/02
Filed: 2015-04-08
Abstract: Nicht alle heute (2013) gebräuchlichen Klingelspannungen folgen noch den Standards, die zum Betrieb von Metallschellen notwendig sind. Die in der Erfindung erläuterte Schaltung konvertiert jegliche auf der Telefonleitung anliegende Klingelspannung verschiedener Frequenzen und Amplituden in ein zu klassischen Metallschellen passendes Signal. Der Schaltkreis kann sowohl zusätzlich als auch exklusiv in allen Telefonen verwendet werden, die mit einer Metallschelle klingeln sollen. Dazu wird er auf der einen Seite direkt mit den Telefonleitungen verbunden und auf der anderen direkt mit der Spule der Metallschelle.
Patent DE-102015006702-A1 (DE)
Title: Wärmendämmmaterial und Wärmedämmplatte aus diesem Material
Inventor: TURTENWALD FRANZ
IPC: F16L59/00
Filed: 2015-05-23
Abstract: Es wird ein Wärmedämm-Material beschrieben, das x Gew-Teile Aerogel-Pulver, y Gew-Teile Bindemittel-Pulver, z Gew-Teile Flüssigkeit aufweist, mit x = (4–8)·y und z = (5–20)·y.
Patent DE-102015009733-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Rollen von Lamellenträgern oder dergleichen und ein hierzu verwendeter Profilrollensatz
Inventor: ZIESEL NORBERT
IPC: B21D53/28
Filed: 2015-07-31
Abstract: Verfahren zum Rollen von Lamellenträgern (1, 5, 25) oder dergleichen, die als innen- und außenverzahntes, topfförmiges Blechteil ausgebildet sind, wobei am Umfang eines Rollwerkzeuges eine Mehrzahl von Kassetten (34) gleichmäßig verteilt angeordnet sind, in deren Innenraum Profilrollen (21, 22; 27, 29) angeordnet sind, die sich mit ihrem Außenumfang am umzuformenden Lamellenträger abwälzen und dergestalt eine Verzahnung (3, 3a, 6) am umzuformenden Lamellenträger (1, 5, 25) einbringen, wobei die Verformungstiefe der Profilrollen (21, 22; 27, 29) am umzuformenden Lamellenträger (1, 5, 25) so ausgebildet ist, dass zwischen dem Innendurchmesser (Y, 14) und dem Außendurchmesser (X, 15) der Verzahnung ein schmaler, umlaufender, in sich geschlossener, unverformter Steg (13) verbleibt, der als in der Verzahnung integrierter Stützband-Zylinder (16) die Drehzahlfestigkeit des Lamellenträgers erhöht.
Patent DE-102015011810-A1 (DE)
Title: Messgasküvette für einen optischen Gassensor und optischer Gassensor
Inventor: TRÖLLSCH ARNE
IPC: G01N21/17
Filed: 2015-09-17
Abstract: Eine Messgasküvette (10) für einen optischen Gassensor (50) zum quantitativen Messen der Konzentration eines Messgases (G) mittels einer Messstrahlung (S), hat eine Wandung (12), einen Einlass (14) für das Messgas (G) und ein optisches Element (20), welches von einem Ausgangspunkt (A) ausgehende Messstrahlung (S) in einem ersten Punkt (P1) fokussiert. Um sowohl für die Messstrahlung als auch für eine Referenzstrahlung eine effiziente Optik zu schaffen, sieht die Erfindung vor, dass das optische Element (20) zwei optisch wirksame Flächen (22, 24) aufweist, wobei eine erste optisch wirksame Fläche (22) eine erste ausgewählte Wellenlänge der Messstrahlung (S), ausgehend von dem Ausgangspunkt (A), in den ersten Punkt (P1) reflektiert und wobei eine zweite optisch wirksame Fläche (24) die übrige Messstrahlung (S) oder eine zweite ausgewählte Wellenlänge, ausgehend von dem Ausgangspunkt (A), in einen zweiten Punkt (P2) reflektiert. Das optische Element (20) ist bevorzugt eine Spiegellinse (30), wobei die erste optisch wirksame Fläche (22) von der Frontseite (32) der Spiegellinse (30) und die zweite optisch wirksame Fläche (24) von der Rückseite (34) der Spiegellinse (30) gebildet ist. Ein optischer Gassensor (50) zum quantitativen Messen der Konzentration eines Messgases (G) mittels einer Messstrahlung (S) ist mit einer erfindungsgemäßen Messgasküvette (10) ausgestattet.
Patent DE-102015100001-A1 (DE)
Title: Chipanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FUERGUT EDWARD
IPC: H01L25/04
Filed: 2015-01-02
Abstract: Es wird eine Chipanordnung bereitgestellt, welche einen Carrier und mindestens zwei Chips umfasst, die über dem Carrier angeordnet sind, wobei zwischen den mindestens zwei Chips und zwischen dem Carrier und mindestens einem der mindestens zwei Chips eine durchgehende Isolierschicht angeordnet ist.
Patent DE-102015103085-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Sitzgurtverwendungsüberwachung
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: B60R22/48
Filed: 2015-03-04
Abstract: Ein Überwachungssystem für ein Fahrzeug mit einem Sitz und einem Rückhaltemittel mit Sitzgurtband beinhaltet einen Bandlängensensor, der mit dem Rückhaltemittel gekoppelt ist, einen Positionssensor und einen Prozessor. Der Prozessor steht mit dem Bandlängensensor und dem Positionssensor in Verbindung und ist dazu programmiert, auf der Basis einer Bestimmung, dass sich eine herausgezogene Bandlänge außerhalb eines annehmbaren Bereichs der Bandlänge für eine Insassengrößenkategorie, die mittels des Positionssensors zugeordnet wird, befindet, ein Signal auszugeben.
Patent DE-102015103694-A1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung mit Fortsatz
Inventor: LENKE MICHAEL
IPC: A61H19/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stimulationsvorrichtung (1) für erogene Zonen, insbesondere für die Klitoris (12), wobei die Stimulationsvorrichtung (1) folgendes aufweist: zumindest eine Druckfelderzeugungseinrichtung (2) mit zumindest einer ersten Kammer (3) und zumindest einer zweiten Kammer (4) mit zumindest einer Öffnung (42) zum Aufsetzen auf ein Körperteil (11); zumindest ein Verbindungselement (5), welches die erste Kammer (3) mit der zweiten Kammer (4) verbindet; eine Antriebseinheit (6), welche das Volumen der ersten Kammer (3) derart verändert, dass über das Verbindungselement (5) in der zweiten Kammer (4) ein Druckfeld erzeugt wird, welches der Stimulation dient; eine Steuereinrichtung (7), welche die Antriebseinheit (6) ansteuert, und einen Fortsatz (140).