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Patent DE-102018205448-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOERENSEN CHRISTOPH
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) zum Reinigen eines Abgasstromes eines Kraftfahrzeugs (2) mit einer Brennkraftmaschine (4), wobei die Abgasreinigungseinrichtung (6) in Abgasströmungsrichtung hintereinander angeordnet einen ersten NOx-Speicherkatalysator (8a) und beabstandet vom ersten NOx-Speicherkatalysator (8a) einen zweiten NOx-Speicherkatalysator (8b) aufweist, mit den Schritten:Wechseln von einem Betrieb der Brennkraftmaschine (4) mit einem mageren Gemisch zu einem Betrieb mit einem fetten Gemisch,Erfassen eines Wertes repräsentativ für eine Menge an zugeführten Reduktionsmittel bis zu einem Durchbruch durch den ersten NOx-Speicherkatalysator (8a),Bestimmen einer Gesamtregenerationsdauer (t) durch Auswerten des Wertes repräsentativ für eine Menge an zugeführten Reduktionsmittel zu dem ersten NOX-Speicherkatalysator (8a), undBetreiben der Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) gemäß der Gesamtregenerationsdauer (t) um den ersten NOx-Speicherkatalysator (8a) und den zweiten NOx-Speicherkatalysator (8b) zu regenerieren.
Patent DE-102018206323-A1 (DE)
Title: Erhitzbare Lebensmittelverpackung mit Überdrucksicherung
Inventor: MILLER GEORG
IPC: B65D81/34
Filed: 2018-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lebensmittelverpackung (10), umfassend eine Produkt-Trägerschale (12), welche wenigstens an ihrer Außenseite (12a) CPET aufweist, und weiter umfassend einen ein Aufnahmevolumen (26) der Produkt-Trägerschale (12) überdeckenden Deckel (16) aus einem Deckel-Folienverbund (19), welcher eine massive Aluminiumfolie (18) und eine mit der Aluminiumfolie (18) verbundene PET-Folienanordnung (20), wenigstens umfassend eine PET-Folie (22), aufweist, wobei der Deckel (16) mittels der PET-Folienanordnung (20) auf einer der Produkt-Trägerschale (12) zugewandten Produktseite (20a) der PET-Folienanordnung (20) mit der Produkt-Trägerschale (12) verbunden ist, wobei ein Verbundbereich, in welchem eine der Produktseite (20a) entgegengesetzte Deckelseite (20b) der PET-Folienanordnung (20) der Aluminiumfolie (18) zugewandt ist, eine Dauerverbindungszone (40) und eine von der Dauerverbindungszone (40) verschiedene Kanalzone (30) umfasst, wobei die PET-Folienanordnung (20) in der Dauerverbindungszone (40) dauerhaft mit der Aluminiumfolie (18) verbunden ist und wobei sich die Kanalzone (30) von einem Ort über dem Aufnahmevolumen (26) bis wenigstens zur Verbindung (24) des Deckels (16) mit der Produkt-Trägerschale (12) erstreckt und in welcher sich Aluminiumfolie (18) und PET-Folienanordnung (20) unverbunden gegenüberliegen oder/und mit einer geringeren Verbindungskraft als in der Dauerverbindungszone (40) verbunden sind, wobei die PET-Folienanordnung (20) im Bereich der Kanalzone (30) einen Materialschwächungsbereich (42) aufweist, in welchem ein Materialzusammenhang der PET-Folienanordnung (20) geschwächt oder unter Bildung wenigstens einer Durchgangsöffnung (44), die die PET-Folienanordnung (20) durchsetzt und so ein in der Kanalzone (30) zwischen PET-Folienanordnung (20) und Aluminiumfolie (18) gelegenes Kanalvolumen (46) mit dem Aufnahmevolumen (26) verbindet, vollständig aufgehoben ist.
Patent DE-102018207582-A1 (DE)
Title: Ventil zum Kontrollieren eines Massenstroms in Abhängigkeit einer Temperatur des Massenstroms
Inventor: RUIDER MARTIN
IPC: F16K31/70
Filed: 2018-05-16
Abstract: Ventil (5) zum Kontrollieren eines Massenstroms (ν̇, ν̇') in Abhängigkeit einer Temperatur des Massenstroms (ν̇, ν̇'), wobei das Ventil (5) aufweisend ist, ein Gehäuse (6) mit wenigstens einer Einlassöffnung, wenigstens einer Auslassöffnung und wenigstens einem Strömungskanal (7) zwischen der wenigstens einen Einlassöffnung und der wenigstens einen Auslassöffnung und eine in dem wenigstens einen Strömungskanal (7) angeordnete Ventilblende (1), bei dem die Ventilblende (1) eine schraubenförmige Blendenfeder (3) aufweist, wobei die Blendenfeder (3) zwischen einer ersten Blendenfederstellung mit voneinander wenig beabstandeten Windungen, insbesondere aneinander anliegenden Windungen, in der die Blendenfeder (3) eine kleine Blendenöffnung aufweist, und einer zweiten Blendenfederstellung mit voneinander weit beabstandeten Windungen, in der die Blendenfeder (3) eine große Blendenöffnung aufweist, verformbar ist.
Patent DE-102018208200-A1 (DE)
Title: Aktuator mit einem Spindelantrieb sowie steer-by-wire-Lenkung
Inventor: SEEVERS GERRIT
IPC: F16H25/20
Filed: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator mit einem Spindelantrieb (40), umfassend Aktuator für eine steer-by-wire-Lenkung mit einem Spindelantrieb (40), umfassend eine ein Spindelgewinde (41a) aufweisende Spindel (41) sowie eine ein Muttergewinde (42a) aufweisende Spindelmutter (42), wobei das Spindelgewinde (41a) und das Muttergewinde (42a) als selbsthemmendes Bewegungsgewinde ausgebildet sind. Ein erster Gewindering (45) steht mit einem Innengewinde (45a) mit dem Spindelgewinde (41a) in Eingriff und ist mit der Innenseite der Spindelmutter (42) verdrehfest gekoppelt.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein zweiter Gewindering (55) mit einem Innengewinde (55a) mit dem Spindelgewinde (41a) in Eingriff steht und mit der Spindelmutter (42) verdrehfest gekoppelt ist, wobei die Gewinderinge (45, 55) gegeneinander verspannt sind.
Patent DE-102018209324-A1 (DE)
Title: Überwachung von Batterien
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: G01R31/36
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Batteriezelle, aufweisend:- Messen eines ersten Wertes, der einem Druck entspricht, der innerhalb der Batteriezelle herrscht;- Ermitteln eines zweiten Wertes basierend auf dem ersten Wert, wobei der zweite Wert einer Temperatur der Batteriezelle entspricht; und- Überwachen der Batteriezelle basierend auf dem zweiten Wert.Es kann festgestellt werden, ob sich die Batteriezelle in einem fehlerfreien oder in einem fehlerbehafteten, insbesondere problematischen, insbesondere kritischen Zustand befindet. Eine Sensoranordnung, eine Batteriezelle mit einer solchen Sensoranordnung und ein Fahrzeug mit einer solchen Batteriezelle werden auch offenbart.
Patent DE-102018209671-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere Getriebeölfilter
Inventor: VON BERG DAVID
IPC: B01D29/88
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1), umfassend ein Filtergehäuse (2) und ein gefaltetes Filtermedium (6) mit Falten einer Faltenhöhe (h) und einer Faltenteilung (t), wobei das Filtergehäuse (2) einen Innenraum (5) mit einer Raumhöhe (H) und das Filtermedium (6) in dem Innenraum (5) angeordnet ist.Es wird vorgeschlagen, dass der Innenraum (5) eine veränderliche Raumhöhe (H, H1, H2) aufweist und dass die Faltenhöhe (h, h1, h2) an die Raumhöhe (H, H1, H2) angepasst ist.
Patent DE-102018211234-A1 (DE)
Title: Substrat für ein reflektives optisches Element
Inventor: EVA ERIC
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-07-06
Abstract: Um das Maß an Relaxierung nach einer Kompaktierung insbesondere über längere Zeiträume zu verringern, werden Substrate (51) bzw. reflektive optische Elemente (50), insbesondere für die EUV-Lithographie mit derartigen Substraten (51) vorgeschlagen, wobei die Substrate (51) einen Oberflächenbereich (511) mit einer reflektiven Beschichtung (54) aufweisen. Diese Substrate (51) zeichnen sich dadurch aus, dass das Titan-dotierte Quarzglas mindestens in der Nähe des Oberflächenbereichs (511) einen Anteil von Si-O-O-Si-Bindungen von mindestens 1*10/cmund/oder einen Anteil von Si-Si-Bindungen von mindestens 1*10/cmbzw. entlang einer gedachten Linie (513) senkrecht zum Oberflächenbereich (511) über eine Länge (517) von 500 nm oder mehr einen Wasserstoffgehalt von mehr als 5×10Moleküle/cmaufweisen.
Patent DE-102018211535-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung und Verfahren zur Verstellung eines Leitgitters einer Turbomaschine
Inventor: BÖCK ALEXANDER
IPC: F02C9/20
Filed: 2018-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung zur Verstellung von Leitschaufeln (1) eines Leitgitters einer Turbomaschine, insbesondere einer Turbinen- oder Verdichterstufe einer Gasturbine, wobei die Verstelleinrichtung einen Koppelring (2) zur Ankopplung der Leitschaufeln und wenigstens zwei Aktuatoren (10) zum Verdrehen des Koppelrings aufweist, die mit dem Koppelring verbunden sind (11), wobei wenigstens einer dieser Aktuatoren eine Trennkupplung (14) aufweist.
Patent DE-102018211672-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrganggetriebe
Inventor: KRASTEV IANISLAV
IPC: F16H3/62
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein lastschaltbares Mehrganggetriebe (10), welches im Triebstrang eines Fahrzeugs angeordnet ist, mit mindestens einem Sonnenrad (14, 80), mit mindestens einem Stufenplanetenrad (16, 22), mit mindestens einem Hohlrad (34, 36) und einer Antriebswelle (12) sowie einer Abtriebswelle (40). Das lastschaltbare Mehrganggetriebe (10) ist über das mindestens eine Stufenplanetenrad (16, 22) in einen Schaltzustand erster Gang oder in einen Schaltzustand zweiter Gang und umgekehrt schaltbar. Einem ersten Hohlrad (34) ist eine erste Bremse (30) und einem zweiten Hohlrad (36) ist eine zweite Bremse (32) zugeordnet. Abhängig von deren Betätigung liegt in den Schaltzuständen zumindest ein Momentenfluss im Zugbetrieb oder zumindest ein Momentenfluss im Schubbetrieb durch das lastschaltbare Mehrganggetriebe (10) vor.
Patent DE-102018212751-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Temperaturregelung im Abgastrakt einer Brennkraftmaschine
Inventor: ARLT TINO
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Temperaturregelung im Abgastrakt einer Brennkraftmaschine, in welchem mehrere Katalysatoren angeordnet sind, wobei zur Temperaturregelung mindestens zwei Temperaturregelkreise verwendet werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Temperaturregelung im Abgastrakt einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102018214655-A1 (DE)
Title: Kältemittelventil
Inventor: REPASI BALINT JANOS
IPC: F25B41/06
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältemittelventil (1), insbesondere Expansionsventil, zur Steuerung eines Kältemittelstroms, welches in einem Kältemittelkreislauf eines Kraftfahrzeugs zirkuliert, aufweisend ein Ventilmittelgehäuse, mit einer ersten Öffnung (12), einer zweiten Öffnung (14), ein Ventilmittel (20), welches eine rotationssymmetrische Grundform aufweist, und drehbar innerhalb des Ventilmittelgehäuses (10) angeordnet ist, und ein Ventilschaft (40), welcher ausgebildet ist, die Drehbewegung eines Aktuators (60) an das Ventilmittel (20) zu übertragen. Es wird vorgeschlagen, dass das Ventilmittel (20) eine Ausnehmung (30, 30a, 30b) aufweist, wobei die Ausnehmung (30) eine sich verändernde Abmessung aufweist, und ein Teilbereich (32) der Ausnehmung (30, 30a, 30b) durchgängig durch das Ventilmittel (20) ausgebildet ist und dass der Ventilschaft (40) und das Ventilmittel (20) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102019007505-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung mit probiotischen Bakterien und Licochalcon A
Inventor: FÖLSTER HEIKE
IPC: A61K8/34
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische oder dermatologische Zusammensetzung, die mindestens einen probiotisch wirksamen Bakterienstamm, der bei Ansiedlung auf der Haut die Hautgesundheit positiv beeinflusst, und Licochalcon A umfasst. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur kosmetischen oder dermatologischen Behandlung der Haut, bei dem man die Zusammensetzung der vorliegenden Erfindung auf die Haut aufträgt. Die Erfindung betrifft ferner auch ein Verfahren zur Herstellung der kosmetischen oder dermatologischen Zusammensetzung der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102019007671-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Funktion zum Überprüfen des energetischen Zustandes einer Bremse
Inventor: MAKOTO HAYASHI
IPC: H02P3/04
Filed: 2019-11-05
Abstract: Ein Elektromotor gemäß einem Ausführungsbeispiel der Beschreibung enthält eine Rotoreinheit (2) mit einer Drehwelle (1), eine Statoreinheit (3), die der Rotoreinheit (2) radial gegenüberliegt, eine elektromagnetische Bremse (4), die eingerichtet ist zum Bremsen der Drehwelle (1), und einen Sensor (5) in der elektromagnetischen Bremse (4) zum Detektieren des Stromversorgungszustandes der elektromagnetischen Bremse (4).
Patent DE-102019008703-A1 (DE)
Title: Zwei-System-Heizkessel
Inventor: REFAIE ABDEL RAHMAN
IPC: H02N11/00
Filed: 2019-11-23
Abstract: Ich melde hiermit folgenden Patentanspruch neu an:Zwei-System-Heizkessel für die Beheizung von Häusern , Wohnungen,Gewerbeeinheiten jeder Größe ohne Energiezufuhr und ohne CO2 Ausstoß, mit einer Beheizung wahlweise innen oder außen von dem Heizkessel angeordnet, allein betrieben durch eine Stromquelle, die Strom selbst produziert in einem in sich geschlossenen Kreislauf.
Patent DE-102019101233-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum erwärmen einer fahrgastkabine mit einer kombination aus wechselrichterabwärme und kältemittelsystem
Inventor: ZENNER THOMAS
IPC: B60H1/03
Filed: 2019-01-17
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Fahrgastkabine, einen Wechselrichter und ein Kühlmittelsystem mit einer Leitung, die dazu angeordnet ist, Kühlmittel durch den Wechselrichter und einen Verdampfer zu zirkulieren. Ein Kältemittelsystem beinhaltet einen Verflüssiger und eine Leitung, die dazu angeordnet ist, Kältemittel durch den Verflüssiger und durch den Verdampfer zu zirkulieren, um durch den Wechselrichter erzeugte Wärme zu absorbieren. Ein Klimasteuersystem ist dazu angeordnet, einen Luftstrom durch den Verflüssiger und in die Kabine zu zirkulieren, um die Kabine zu erwärmen.
Patent DE-102019103488-A1 (DE)
Title: Schaltelement für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: FRÖHLICH FLORIAN
IPC: F16H63/04
Filed: 2019-02-12
Abstract: Es wird ein Schaltelement (1) für ein Fahrzeuggetriebe offenbart, das dazu ausgebildet ist, parallel zu einer Betätigungsrichtung (X) verschoben zu werden, wobeidas Schaltelement (1) einen Mechanismus (M) aufweist, der dazu ausgebildet ist, eine Antriebsbewegung (Y), die auf eine Antriebsschnittstelle (8) des Mechanismus (M) aufgeprägt wird, in eine Verschiebung des Schaltelements (1) parallel zu der Betätigungsrichtung (X) umzuwandeln.Ferner werden ein Aktuator (A) und ein Fahrzeuggetriebe offenbart.
Patent DE-102019105238-A1 (DE)
Title: Reinigungskomposition für Waschwasser
Inventor: SCHAEFER SASCHA
IPC: D06F39/10
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filter zur Wasseraufbereitung in einer Waschmaschine oder einem Geschirrspüler, der faserig verfilzte oder faserig versponnene Wachswolle und mindestens eine Verbindung ausgewählt aus Aktivkohle, Alkalialumosilikaten, Tonmineralien, lonentauscherharzen, Harnstoff, Polymeren und Soda oder eine Mischung davon enthält oder daraus besteht. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung des Filters der vorliegenden Erfindung zur Wasseraufbereitung in einer Waschmaschine oder einem Geschirrspüler. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Aufbereiten von Abwasser einer Waschmaschine oder eines Geschirrspülers, umfassend das in-Kontakt-bringen des Abwassers in der Waschmaschine oder in dem Geschirrspüler mit einem Filter der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102019106739-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat zum Zubereiten eines Getränks
Inventor: BELDA DOMINIK
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkeautomaten (100) zum Zubereiten eines Getränks. Der Getränkeautomat (100) weist folgende Merkmale auf:einen Auffangbehälter (102) mit einer Blende (108), wobei der Auffangbehälter (102) ausgeformt ist, um Trester nach einem Brühvorgang aufzufangen;eine Gehäusefront (110) mit einer Aussparung, wobei die Aussparung ausgeformt ist, um eine Bewegung des Auffangbehälters (102) durch die Gehäusefront (110) hindurch zu ermöglichen; undeine Push-to-Open-Einrichtung (300), die mit dem Auffangbehälter (102) koppelbar ist, um die Bewegung des Auffangbehälters (102) durch die Gehäusefront (110) hindurch zu bewirken
Patent DE-102019108011-A1 (DE)
Title: Expandiertes Lebens- oder Futtermittelextrudat
Inventor: SCHAAF DANIEL
IPC: A23L29/238
Filed: 2019-03-28
Abstract: Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein expandiertes Lebens- oder Futtermittelextrudat zu schaffen, bei welchem die Bedeutung von Stärke- und/oder Proteinanteilen als wesentliche strukturbildende Ingredienzien entfällt.Erreicht wird dies nach der Erfindung durch ein expandiertes Lebens- oder Futtermittelextrudat, bei welchem das Lebens- oder Futtermittelextrudat als wesentliche strukturbildende Ingredienz einen gelbildenden Ballaststoff und eine kristalline Zutat mit einem Schmelzpunkt kleiner bis gleich 150 Grad Celsius enthält und die übrigen Inhaltsstoffe als Füllstoffe oder nicht expansionsrelevante Inhaltsstoffe enthalten sind.
Patent DE-102019108557-A1 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk
Inventor: KASHIWAGI ISASHI
IPC: F16D3/223
Filed: 2019-04-02
Abstract: In einem Gleichlaufgelenk ist eine Mittenbahnkurve einer ersten Kugel (30A), die auf einem ersten äußeren Mittenabschnitt (121) rollt, derart geneigt, dass ein Abstand von der Mittelachse des äußeren Gelenkbauteils (10) zu einer Bodenseite des äußeren Gelenkbauteils (10) hin abnimmt. Eine Mittenbahnkurve einer zweiten Kugel (30B), die auf einem zweiten äußeren Mittenabschnitt (131) rollt, ist in einer linearen Form ausgebildet und derart geneigt, dass ein Abstand von der Mittelachse des äußeren Gelenkbauteils (10) zu der Bodenseite des äußeren Gelenkbauteils (10) hin zunimmt. Eine Mittenbahnkurve der zweiten Kugel (30B), die auf dem zweiten äußeren bodenseitigen Abschnitt (132) rollt, ist in einer Bogenform ausgebildet und in dem äußeren Gelenkbauteil (10) an einer Position radial einwärts von einer Tangente an eine Verbindungsposition zwischen dem zweiten äußeren Mittenabschnitt (131) und dem zweiten äußeren bodenseitigen Abschnitt (132) angeordnet.
Patent DE-102019111209-A1 (DE)
Title: Perfluorpolyetheradditive für anoden einer lithiumionenbatterie
Inventor: DREWS ANDREW ROBERT
IPC: H01M10/058
Filed: 2019-04-30
Abstract: Diese Offenbarung stellt Perfluorpolyetheradditive für Anoden einer Lithiumionenbatterie bereit. Eine Lithiumionen-Batterie beinhaltet eine Kathode, eine Anode, die ein aktives Material auf Siliziumbasis beinhaltet, einen Separator zwischen der Anode und der Kathode, einen flüssigen Elektrolyten und eine elastische und hydrophobe Festelektrolyt-Phasengrenzschicht zwischen und in Kontakt mit der Anode und dem Elektrolyten. Ferner beinhaltet der Elektrolyt oder eine Oberfläche der Anode eine Perfluorpolyetherverbindung. Ein Verfahren zum Bilden einer Lithiumionenbatterie beinhaltet das Cyclisieren der Batterie, die eine Kathode, eine Anode, die ein aktives Material auf Siliziumbasis aufweist, eine Perfluorpolyetherverbindung und einen Elektrolyten beinhaltet, um die Bildung einer elastischen und hydrophoben Elektrolyt-Zwischenphasenschicht zu veranlassen, die die Perfluorpolyetherverbindung und zwischen und in Kontakt mit dem Elektrolyten und einer Oberfläche der Anode beinhaltet.
Patent DE-102019113470-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einrichten von Höhe und Abstand von Zaunpfosten bei der Zaunmontage
Inventor: BLÄSS ANDREAS
IPC: G01C9/26
Filed: 2019-05-21
Abstract: Bekannte Vorrichtungen zum Einrichten von Höhe und Abstand von Zaunpfosten bei der Zaunmontage weisen einen länglichen Grundkörper mit zwei Seitenflächen sowie eine in einer Ebene senkrecht zu den Seitenflächen angeordneten Libelle auf. Um hiervon ausgehend eine Vorrichtung anzugeben, die eine möglichst exakte Einrichtung benachbarter Zaunpfosten ermöglicht und darüber hinaus einfach zu handhaben ist, so dass die Einrichtung der Zaunpfosten auch durch eine einzige Person als „Ein-Mann-Montage“ durchgeführt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Grundkörper eine Länge von mindestens 2,6 m hat, und über ein ortsfestes, erstes Anschlag-Element für einen ersten der benachbarten Zaunpfosten und ein in Richtung der Grundkörper-Längsachse bewegliches, zweites Anschlag-Element für einen zweiten der benachbarten Zaunpfosten verfügt, wobei die Position des zweiten Anschlag-Elements in Richtung der Grundkörper-Längsachse relativ zum Grundkörper einstellbar und fixierbar ist.
Patent DE-102019114551-A1 (DE)
Title: Detektion interferenzbedingter störungen bei fmcw-radarsystemen
Inventor: MEISSNER PAUL
IPC: G01S7/36
Filed: 2019-05-29
Abstract: Im Folgenden wird ein Verfahren für ein Radarsystem beschrieben, das zur Detektion von Störungen in dem empfangenen Radarsignal verwendet werden kann. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst das Verfahren das Bereitstellen eines digitalen Radarsignals mittels eines Radarempfängers, wobei das digitale Radarsignal eine Vielzahl von Segmenten umfasst; das Berechnen eines Hüllkurven-Signals, das die Hüllkurve eines Segments des digitalen Radarsignals repräsentiert; und das Ermitteln eines Zeitpunkts des Beginns eines in dem betrachteten Segment des digitalen Radarsignals enthaltenen Interferenzsignals unter Verwendung mindestens eines statistischen Parameters des Hüllkurven-Signals.
Patent DE-102019125909-A1 (DE)
Title: Rekuperation mittels einer Start/Stopp Batterie
Inventor: LUND ISAAC
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), das mit einem elektrischen Antrieb (2) bewegbar ist und einen ersten elektrischen Energiespeicher (3) und einem zweiten elektrischen Energiespeicher (4) aufweist, wobei eine elektrische Energiedichte des ersten elektrischen Energiespeichers (3) höher ist als eine elektrische Energiedichte des zweiten elektrischen Energiespeichers, wobei der elektrischen Antrieb (2) mit dem ersten elektrischen Energiespeicher (3) gekoppelt ist, um mit diesem das Kraftfahrzeug (1) anzutreiben, und das Kraftfahrzeug (1) weiter eingerichtet ist, um elektrische Energie aus einem Abbremsvorgang des Kraftfahrzeugs (1) bereitzustellen und die bereitgestellte elektrische Energie aus dem Abbremsvorgang im Wesentlichen dem zweiten elektrischen Energiespeicher (3) zuzuführen.
Patent DE-102019126766-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Stopfzunge eines Stopfwerkzeugs einer Bürstenherstellungsmaschine sowie Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A46D3/04
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Stopfzunge (18) eines Stopfwerkzeugs (16) einer Maschine (10) zur Bürstenherstellung, wobei die folgenden Schritte vorgesehen sind:- zwischen zwei Stopfschritten wird mindestens ein Leer-Stopfschritt durchgeführt, in dem die Stopfzunge (18) frei aus dem Stopfwerkzeug (16) austritt,- während des Leer-Stopfschritts wird der aus dem Stopfwerkzeug (16) austretende Abschnitt (18A) der Stopfzunge (18) erfasst,- es wird durch einen Vergleich mit Soll-Daten ermittelt, ob die Stopfzunge (18) die für einen ordnungsgemäßen Betrieb der Bürstenherstellungsmaschine (10) erforderlichen Kriterien erfüllt.Die Erfindung betrifft auch eine Bürstenherstellungsmaschine (10) mit einem Faserkasten (12), einem Träger (24) für zu bestopfende Bürstengrundkörper (3), einem Bündelabnehmer (14), einem Stopfwerkzeug (16) mit einer Stopfzunge (18), einer Steuerung (60) und einem Erfassungssystem (30) für einen vorderen Abschnitt (18A) der Stopfzunge (18), wobei das Erfassungssystem (30) dem vorderen Ende des Stopfwerkzeugs (16) zugeordnet ist und die Steuerung (60) dafür ausgelegt ist, ein solches Verfahren auszuführen.