baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10239306-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven Verbinden von Substraten
Inventor: SCHAIBLE JOCHEN
IPC: H01L21/20
Filed: 2002-08-27
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum mechanischen Verbinden einer Verbindungsoberfläche (20a)
eines ersten Substrats (10) mit einer Verbindungsoberfläche (22a)
eines zweiten Substrats (12), wobei das erste Substrat (10) ein
bewegbares Bauglied (30) aufweist, das aus einer Ruhelage auslenkbar
ist, mit folgenden Schritten:  Verbinden des ersten Substrats
(10) und des zweiten Substrats (12), wobei sich die Verbindungsoberfläche (20a)
des ersten Substrats (10) und die Verbindungsoberfläche (22a) des
zweiten Substrats (12) berühren;
und  während
eines Teils einer Zeitdauer, in der das Verbinden stattfindet, Ausüben einer
Kraft auf das bewegbare Bauglied (30), um das bewegbare Bauglied
(30) von dem zweiten Substrat (12) weg auszulenken oder zumindest
eine zwischen dem bewegbaren Bauglied (30) und dem zweiten Substrat
(12) wirkende Kontaktkraft zu reduzieren.
Patent DE-10240356-B4 (DE)
Inventor: KALKOWSKI GERHARD
IPC: H01L21/68
Filed: 2002-08-27
Granted: 2007-08-30
Abstract: Electrostatic holding element has a dielectric part with a thickness of less than 0.5 mm and having a structured surface. The holding element is made from a material having a specific electrical resistance of more than 10 1>3>omega cm at 20[deg] C and a heat expansion coefficient of less than 10 ->7>/K in the temperature range of 0-50[deg] C. Preferred Features: The material of the holding element is an alkali/alkaline earth-alumino silicate, preferably LiAlSiO 4, LiAlSi 2O 6or Zn 0.5AlSi2O6, in a SiO 2matrix. The structured surface has protrusions with recesses between them having a depth of 0.5-0.001 mm.
Patent DE-10244044-B4 (DE)
Inventor: FAIST BERND
IPC: B41F31/36
Filed: 2002-09-21
Granted: 2005-10-06
Abstract: To set the position of one roller (21) against another roller (22) in a printing press, for adjustment and/or on installation/dismantling, at least two actuators are used which work in different directions. One actuator (34) uses a pressure hose to exert a radial force in one direction, and a spring (43) applies the radial force in the opposite direction as a plate spring packet. The opening angle between the two actuators on the same roller exerts the same aligned radial forces on both rollers.
Patent DE-10251457-B4 (DE)
Title: Gleitelement mit Verbundplattierungsfilm
Inventor: KAWACHI TOSHIAKI
IPC: B32B15/01
Filed: 2002-11-05
Granted: 2005-09-22
Abstract: Gleitelement
umfassend eine Lagerlegierungsschicht (2) und einen auf der Lagerlegierungsschicht
(2) angeordneten Verbundplattierungsfilm (4),  wobei der Verbundplattierungsfilm
(4) aus einer Bleilegierung, enthaltend insgesamt 0,1 bis 10 Massenprozent
Kupfer und insgesamt 0,3 bis 25 Volumenprozent gemeinsam abgeschiedene
anorganische Teilchen, besteht und wobei die äußerste Oberflächenschicht
(4a) des Verbundplattierungsfilms (4), deren Dicke 10 bis 40% der
Gesamtdicke des Verbundplattierungsfilms (4) beträgt, keine
anorganischen Teilchen und Kupfer enthält, und  wobei der Verbundplattierungsfilm
(4) aus zwei anfänglichen
Schichten gebildet ist, nämlich
(i) einer anfänglichen Bleilegierungsschicht
aus Pb-Sn-Cu und (ii) einer In-Plattierungsschicht, die auf der
anfänglichen
Bleilegierungsschicht gebildet ist, wobei die anfängliche
Bleilegierungsschicht insgesamt 0,1 bis 10 Massenprozent Kupfer
und insgesamt 0,3 bis 25 Volumenprozent gemeinsam abgeschiedene
anorganische Teilchen enthält,
wobei die beiden anfänglichen
Schichten einer Wärmebehandlung
unterworfen worden sind, wodurch Pb und Sn aus der anfänglichen Bleilegierungsschicht
in die In-Plattierungsschicht diffundiert sind während In aus der In-Plattierungsschicht
in die anfängliche
Bleilegierungsschicht diffundiert...
Patent DE-10259822-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit bandagierter, tiefzukühlender Wicklung
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: H02K55/04
Filed: 2002-12-19
Granted: 2009-01-02
Abstract: Elektrische
Maschine mit einem um eine Rotationsachse drehbaren Läufer, der
eine auf Tieftemperatur zu kühlende,
insbesondere supraleitende Wicklung enthält, die von einem Fixierungsmittel
mit einer Bandage umhüllt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierungsmittel (12) in axialer
Richtung gesehen eine sich von einem kleineren (D 1 ,
D 1 ') auf einen größeren Außendurchmesser (D 2 )
erweiternde Außenkontur
seiner Bandage (13, 15) aufweist und die Bandage von mehreren hintereinander angeordneten
Sicherungsringen (14i) mit jeweils dem Außendurchmesser der Außenkontur
angepasstem Innendurchmesser kraftschlüssig umgeben ist, wobei die
Außenkontur
der Bandage (15) die Gestalt eines Doppel-Konus mit sich jeweils
nach den Läuferseiten
hin verjüngendem Außendurchmesser
(D 1 , D 1 ') aufweist.
Patent DE-10300231-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für das Mobilitätsmanagement für drahtlose Datennetze
Inventor: LIN YI-BING
IPC: H04W60/04
Filed: 2003-01-03
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
für das
Mobilitätsmanagement
für ein
drahtloses Datennetz mit einer Vielzahl Leitbereiche, wobei jeder
Leitbereich eine Vielzahl Zellen hat, das drahtlose Datennetz das
Mobilitätsmanagement
durch endliche Automaten in einem mobilen Gerät und in einer Netzvorrichtung
abwickelt, der endliche Automat einen Bereitschaftszustand, einen
Bereitzustand und einen Leerlaufzustand hat, das mobile Gerät und die
Netzvorrichtung jeweils einen Bereit-Zähler hat, das Verfahren einen
Zeitpunkt bestimmt, in dem das mobile Gerät und die Netzvorrichtung aus
dem Bereitzustand in den Bereitschaftszustand schalten, das folgende
Schritte aufweist:  (A) Rücksetzen
der Bereit-Zähler
des mobilen Geräts
und der Netzvorrichtung auf die gleiche Schwelle K, wobei K eine
nicht negative ganze Zahl ist;  (B) Herunterzählen des
Bereit-Zählers
immer dann, wenn das mobile Gerät
eine Zelle überquert;  (C)
Schalten des mobilen Geräts
und der Netzvorrichtung in den Bereitschaftszustand, wenn der Bereit-Zähler auf null
gezählt
hat; und  (D) nach erfolgreichem Schicken eines Pakets durch
das mobile...
Patent DE-10313447-B4 (DE)
Title: Befestigungsmittel
Inventor: MUENICH MARC-ANTON
IPC: F02F7/00
Filed: 2003-03-26
Granted: 2005-02-10
Abstract: Ein Befestigungsmittel (10) weist ein Basisteil (16) und insbesondere mehrere erste Verbindungsansätze (18) und mehrere zweite Verbindungsansätze (20) auf. Die ersten Verbindungsansätze (18) werden formschlüssig beispielsweise durch Bördeln oder Klippsen mit einem ersten Bauteil (12) verbunden und die zweiten Verbindungsansätze (20) mit einem zweiten Bauteil (14). Dadurch wird ein formschlüssiges Verbinden des ersten Bauteils (12) mit dem zweiten Bauteil (14) gewährleistet. Da für die formschlüssige Verbindung nur die Verbindungsansätze (18, 20) elastisch und/oder plastisch verformt werden müssen, können Geometrie und/oder Materialanforderungen an die zu verbindenden Bauteile (12, 14) reduziert werden.
Patent DE-10336250-B4 (DE)
Title: Mit einem Keil betätigbare Bremsvorrichtung
Inventor: MURAYAMA TAKASHI
IPC: F16D65/14
Filed: 2003-08-07
Granted: 2006-04-27
Abstract: Keil-betätigbare
Bremsvorrichtung mit:  einem Kolben (14), der innerhalb eines
Zylinderabschnitts (15b) entlang einer axialen Richtung des Kolbens
(14) verschiebbar aufgenommen ist und eine Bremskraft erzeugt, wenn
dieser axial getrieben wird;  einem Stellglied (20, 30, 40)
zum Erzeugen eines linearen Bremsbetätigungskrafteingangs; und  einem
Keilübertragungsmechanismus
(50), der mit dem Stellglied (20, 30, 40) derart verbunden ist,
dass dieser dadurch angetrieben wird und den linearen Bremsbetätigungskrafteingang
in einen Bremsbetätigungskraftausgang
in die axiale Richtung des Kolbens (14) umwandelt, wobei der Bremsbetätigungskraftausgang
auf den Kolben (14) übertragen
wird, so dass dieser den Kolben (14) antreibt,  wobei der Keilübertragungsmechanismus
(50)  ein erstes Plattenelement (52), das sich zusammen mit dem
Kolben (14) bewegt,  ein zweites Plattenelement (53), das gegenüberliegend dem
ersten Plattenelement (52) angeordnet und fest an einem Gehäuse (71)
befestigt ist,  ein Keilelement (51), das zwischen dem ersten
und dem zweiten Plattenelement (52, 53) angeordnet ist und mit...
Patent DE-10353692-B4 (DE)
Title: Vibrationssteuervorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: KATAOKA MOTOAKI
IPC: B60W40/11
Filed: 2003-11-18
Granted: 2017-08-24
Abstract: Fahrzeugvibrationssteuervorrichtung zur Steuerung eines Motors und/oder einer Bremse in Antwort auf Betätigungsgrößen eines Gaspedals, eines Lenkrads, und/oder einer Bremse eines Fahrzeugs, welcher Betätigungsgrößen durch einen Fahrer als ein Betätigungsgrößen anzeigendes Eingangssignal seitens des Fahrers zugeführt werden, mit: einer Kraftberechnungsvorrichtung (104) zur Berechnung einer Antriebskraft des Fahrzeugs und einer Bremskraft des Fahrzeugs, wobei die Antriebkraft und die Bremskraft durch den Fahrer und in Übereinstimmung mit dem Eingangssignal seitens des Fahrers angefordert werden; einer Vibrationsberechnungsvorrichtung (106a) zur Berechnung einer Einfederungsvibration, die durch das Eingangssignal seitens des Fahrers verursachte Vibrationen einer Karosserie des Fahrzeugs zeigt, aus der berechneten Antriebskraft und der berechneten Bremskraft; und einer Kompensationsvorrichtung (106b) zur Kompensation der berechneten Antriebskraft in Übereinstimmung mit der berechneten Einfederungsvibration, um eine kompensierte Antriebskraft derart zu erzeugen, dass die Einfederungsvibration auf eine kompensierte Einfederungsvibration verringert oder unterdrückt wird.
Patent DE-19506057-B4 (DE)
Title: Löschfunkenstreckenanordnung
Inventor: HASSE PETER
IPC: H01T4/12
Filed: 1995-02-22
Granted: 2004-07-22
Abstract: Löschfunkenstreckenanordnung mit Mitteln zur Ableitung von elektrischen Überspannungen eines Stromnetzes und Löschung des danach entstandenen Netzfolgestroms, wobei Strömungswege vorgesehen sind, die beim Überschlag der Löschfunkenstrecke vom Lichtbogen erhitztes und expandierendes Gas vom Lichtbogen weg- und wieder zu ihm hinführen, wobei die Löschfunkenstrecke ein nach außen druckdicht abkapselndes Gehäuse aufweist und im Innenraum des Gehäuses zwei Kammern oder Druckbereiche vorgesehen und derart miteinander verbunden sind, daß das in einer ersten Kammer vom Lichtbogen erhitzte Gas in eine demgegenüber kühlere zweite Kammer oder Druckbereich geleitet und von dort wieder zum Lichtbogen in der ersten Kammer zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Kammer (A) und die zweite Kammer (B) jeweils als Funkenstreckenkammer mit einer Löschfunkenstrecke (1, 25, 2; 2, 26, 1) ausgebildet ist, wobei beide Löschfunkenstrecken in Reihe angeordnet und geschaltet sind, wobei die Löschfunkenstrecke der ersten Kammer (A) eine dickere Isolierschicht (25) aufweist, als die Löschfunkenstrecke der zweiten Kammer (B), und...
Patent DE-19523642-B4 (DE)
Title: Trieb- oder Steuerwagenkopfaufbau von Schienenfahrzeugen, insbesondere Triebzügen im Personenverkehr
Inventor: MILIUS WOLFGANG
IPC: B61D17/02
Filed: 1995-06-29
Granted: 2005-02-10
Abstract: Trieb-
oder Steuerwagenkopfaufbau von Schienenfahrzeugen, insbesondere
Triebzügen
im Personenverkehr, deren Oberfläche
um mehr als eine Achse gekrümmt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Trieb- oder Steuerwagenkopf
(1) in Längsrichtung
des Schienenfahrzeuges positionierte, umlaufende Querspanten (6)
vorgesehen sind, zwischen denen in Längsrichtung verlaufende Strangpressprofile
(5') angeordnet sind, welche überwiegend
im Bereich der mehr als um eine Achse gekrümmten Oberfläche auf
der nach aussen gewandten Seite zusätzliche Lamellen (7) aufweisen,
die, mit Dämmmaterialien
(11) gefüllt,
nach entsprechender mechanischer Formgebung sowie einer wahlweisen,
außenhautbildenden
Beschichtung (9') oder nach entsprechender mechanischer Formgebung
mit oder ohne Distanzelemente (10) unter wahlweiser Einbindung von
Dämmmaterialien (11)
mit einer Außenhaut
(9) die Außenkontur
des Schienenfahrzeuges bilden.
Patent DE-19527340-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für Lager
Inventor: YASUNISHI TAKASHI
IPC: F16C33/76
Filed: 1995-07-26
Granted: 2006-03-30
Abstract: Dichtungsvorrichtung
für Lager,
mit einer Dichtung (5), welche aus einem Dichtungskörper (6) aus
elastischem Material und einem darin eingelagerten Metallkörper (7)
besteht,  wobei der Dichtungskörper (6) eine Nase (12) zur
Bildung eines gleitenden Kontakts mit einer in einem inneren oder äußeren Lagerring
(1, 2) des Lagers ausgebildeten Dichtungsfläche (15) aufweist und  wobei
die Nase (12) aus einem vertikalen Bereich (11) und einem geneigten,
kegelstumpfförmigen
Bereich (10) als Kontaktelement ausgebildet ist und  der geneigte
Bereich (10) durch eine Außenendfläche (10b)
und eine dazu geneigte Innenfläche
(10a) begrenzt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Außenendfläche (10b)
in einem Winkel (α)
zur Dichtungsfläche
(15) angeordnet ist,  wobei die Innenfläche (10a) und die Außenendfläche (10b) durch
eine Innendurchmesserfläche
(10c) verbunden sind, welche zumindest teilweise die Dichtungsfläche (15)
des Lagers beaufschlagt und   dass die Dichtungsfläche (15)
eine Rautiefe zwischen 0,2 bis 1,0 μm aufweist.
Patent DE-19533978-B4 (DE)
Title: Lagerung der Seitenwelle
Inventor: KUHN WALTER
IPC: B60K17/06
Filed: 1995-09-14
Granted: 2004-09-30
Abstract: Stufenloses Automatgetriebe mit einem quer zu den drehenden Teilen geteilten Gehäuse (10) und einer Seitenwelle (270), die an einer Stirnseite in einem Gehäuseteil (11), das eine Wandlerglocke beinhaltet, und auf der anderen Stirnseite in einem zweiten Bauteil gelagert ist und Zahnräder (279, 280) trägt, von denen eins in einem Zahnrad (281) auf der Sekundärwelle (216) eines Variators (210) und ein anderes Zahnrad (280) in ein Tellerrad (282) eines Ausgleichsgetriebes (20) eingreift, dadurch gekennzeichnet , daß das Gehäuseteil (11) mit der Wandlerglocke eine sich in einem Innenraum des Gehäuses (10) erstreckende topfförmige Einbuchtung (16) hat, die die Seitenwelle (270) axial umschließt und eine Lagerstelle (275) hat sowie zwei Fenster (276, 277) aufweist, die eine triebliche Verbindung der Zahnräder untereinander gestatten, wobei ein Deckel (17), der mit mindestens einer zylindrischen Zentrierfäche (271) in die Öffnung der topfförmigen Einbuchtung (16) eingepaßt ist und eine Lagerstelle (272) für die Seitenwelle (270) aufweist, diese nach...
Patent DE-19612473-B4 (DE)
Title: Beleuchtbare Drucktasten-Schalteinheit
Inventor: KOUNO FUMIO
IPC: H01H13/702
Filed: 1996-03-29
Granted: 2004-09-09
Abstract: Beleuchtbare Drucktasten-Schalteinheit mit einer in einem Gehäuse gekapselten Anordnung einer Schaltungsplatte und eines Abdeckteils aus lichtdurchlässigem Material, das aus einem Bodenstück, einem Tastenoberteil, einem Bodenstück und Tastenoberteil verbindenden geneigten Zwischenteil zur Bildung eines kuppelförmigen Vorsprunges sowie einem beweglichen Kontaktpunkt auf der Unterseite des auf seiner Oberseite mit einer Kennmarke versehenen Tastenoberteils besteht und auf einer Fläche der Schaltungsplatte befestigt ist, wobei die Schalteinheit außerdem eine ein phosphoreszierendes Pigment enthaltende phosphoreszierende Schicht umfaßt, die phosphoreszierende Licht solcher Intensität auszusenden in der Lage ist, daß die Kennmarke auf dem Tastenoberteil aufgrund des in einem der Kennmarke auf dem Tastenoberteil entsprechenden Bereich ausgesendeten Lichtes erkennbar ist, sowie eine Licht-Meßfühlereinrichtung in dem Gehäuse zum Ermitteln der Umgebungshelligkeit und eine Lichtquelle im Gehäuse zur Beleuchtung der phosphoreszierenden Schicht vorgesehen sind, die durch die Ausgangssignale der Meßfühlereinrichtung ein- und ausschaltbar ist.
Patent DE-19655185-B4 (DE)
Title: Light especially white light emitting semiconductor device - has luminescence conversion element for wavelength conversion of initial emitted radiation
Inventor: SCHLOTTER PETER DR
IPC: F21S2/00
Filed: 1996-09-20
Granted: 2011-11-24
Abstract: A light-emitting semiconductor device has (a) a semiconductor body (1) with a layer sequence (7) capable of emitting electromagnetic radiation of a first wavelength range in the UV, blue and/or green region; and (b) a luminescence conversion element which converts radiation of the first wavelength range to radiation of one or more second, different wavelength ranges so that the device emits mixed radiation in the first and second wavelength ranges. Preferably, the luminescence conversion element consists of organic dye molecules in a plastic matrix preferably of silicone, thermoplastic or thermosetting material, especially an epoxide resin or polymethyl methacrylate matrix, and/or an inorganic phosphor (preferably a Ce-doped garnet, especially Ce:YAG) in an epoxide resin or low melting point inorganic glass matrix.
Patent DE-19741887-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Laufzeitmessung von Licht
Inventor: BROCKHAUS PETER
IPC: G01S17/14
Filed: 1997-09-23
Granted: 2006-08-03
Abstract: Vorrichtung
zur Laufzeitmessung von Licht in transparenten Medien mit einer
Licht emittierenden Einrichtung zum Erzeugen eines Lichtstrahls,
einer Lichtempfangseinrichtung zum Empfangen eines reflektierten Lichtstrahls
von einem Reflexionselement, der aus dem von der Licht emittierenden
Einrichtung erzeugten Lichtstrahl resultiert,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Licht emittierende Einrichtung zum Erzeugen eines Lichtstrahls
eine Laserdiode ist, die Dauerlicht aussendet, das von zeitlich
kurzen Dunkelimpulsen, die wesentlich kürzer als die Lichtphase des
Lichtstrahls zwischen zwei Dunkelimpulsen sind, unterbrochen ist,  dass
die Laserdiode jedes Mal ein Start-Signal an ein Zeitmessgerät übermittelt,
wenn der kurze Dunkelimpuls des von der Laserdiode emittierten Lichtstrahls
beginnt,  und die Lichtempfangseinrichtung ein Stopp-Signal
an das Zeitmessgerät übermittelt,
wenn die Lichtempfangseinrichtung einen hell/dunkel Übergang
des empfangenen Lichtstrahls detektiert.
Patent DE-19753489-B4 (DE)
Title: Flüssigtreibgas-Aufblasvorrichtung mit einer Einrichtung zum Verhindern des Zerberstens der Vorrichtung
Inventor: JOHNSON DARRIN L
IPC: B60R21/268
Filed: 1997-12-02
Granted: 2006-03-09
Abstract: Aufblasvorrichtung
(10) für
ein Fahrzeug-Sicherheitsrückhaltesystem
mit:  – einem
Gehäuse
(12)  – mit
einem Speicherbehälter
(30) für
ein Flüssigtreibgas;  – einer
im Gehäuse
(12) angeordneten und mit dem Speicherbehälter (30) für das Flüssigtreibgas in Fluidverbindung
stehenden Verbrennungskammer (24);  – einem in dem Gehäuse (12)
angeordneten und die Verbrennungskammer umschließenden Wirbelrohrhalter (20);  – einem
im Gehäuse
(12) beweglich angeordneten Regenerativkolben (40), wobei der Regenerativkolben
(49) einen Kolbenkopf (42) aufweist, der die Verbrennungskammer
(24) vom Speicherbehälter
(30) für
das Flüssigtreibgas trennt,
und einen sich durch das Gehäuse
(12) erstreckenden Kolbenschaft (48), wobei der Kolbenkopf (42)
mehrere Einspritzöffnungen
(44) zum Zuführen
des Flüssigtreibgases
auf kontrollierte Weise zur Verbrennungskammer (24) aufweist; und  – einer
im Gehäuse
(12) angeordneten Druckbegrenzungseinrichtung zum Begrenzen des
Drucks im Speicherbehälter
(30) für
das Flüssigtreibgas
durch Verbrennungs- und Zersetzungsreaktionen des Flüssigtreibgases,
wobei die Druckbegrenzungseinrichtung eine Öffnung (70) im Gehäuse (12)
aufweist, durch die sich der...
Patent DE-19781742-B4 (DE)
Title: Nachweis von Schmutzstoffen in der Luft
Inventor: KNOX RONALD
IPC: G01N21/53
Filed: 1997-05-02
Granted: 2010-07-01
Abstract: Rauchmelder, umfassend eine Detektorkammer, einen Einlaß zum Einleiten eines zu messenden Luftstroms in die Kammer, einen Auslaß für den Luftstrom aus der Kammer, Einrichtungen für die Erzeugung eines Lichtstrahls innerhalb der Kammer, einen Streulichtdetektor, der auf die Gegenwart von Streulicht innerhalb einer Zone der Kammer infolge der Gegenwart von Rauchteilchen innerhalb des zu messenden Luftstroms in der Zone anspricht, einen Lichtabsorber an einem Ende der Kammer, das von der Lichtquelle entfernt ist, zur Aufnahme und Absorption des Strahls nach dem Durchgang durch die Kammer, eine erste Kollimatorscheibe zum Kollimieren des Strahls und eine zweite Kollimatorscheibe hinter der ersten Kollimatorscheibe, wobei die zweite Kollimatorscheibe eine Öffnung mit einer solchen Größe aufweist, daß der durch die erste Kollimatorscheibe kollimierte Strahl durch die Öffnung in der Kollimatorscheibe tritt, ohne den Rand der Öffnung zu berühren, wobei die Öffnung der zweiten Kollimatorscheibe größer als die Öffnung der ersten Kollimatorscheibe ist und die Kollimatorscheibe dazu...
Patent DE-19801096-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung mit Grabenisolation
Inventor: JENOE TIHANYI
IPC: H01L21/763
Filed: 1998-01-14
Granted: 2010-04-08
Abstract: Integrierte Halbleiterschaltung mit einer auf einem Halbleitersubstrat (4) des einen Leitfähigkeitstyps ausgebildeten Halbleiterschicht (5) des anderen Leitfähigkeitstyps und mit wenigstens zwei elektrisch voneinander isolierten MOSFETs (1, 2, 3 bzw. 16, 17, 18) mit wenigstens einem Graben-MOSFET (z. B. 1, 2), dessen Gate in einem bis zum Halbleitersubstrat (4) reichenden Gate-Graben (8) ausgebildet ist, der eine von der Halbleiterschicht (5) und von dem Halbleitersubstrat (4) durch eine Isolatorschicht (9) getrennte Füllung (10) aus hochdotiertem polykristallinem Silizium hat, wobei die MOSFETs (1, 2, 3 bzw. 16, 17, 18) durch einen Isolier-Graben (15) voneinander isoliert sind, der gleich wie der Gate-Graben (8) ohne zusätzliche Verfahrensschritte aufgebaut ist, wie dieser mit der Isolierschicht (9) und der Füllung (10) aus hochdotiertem polykristallinen Silizium versehen ist und wie der Gate-Graben (8) bis zum Halbleitersubstrat (4) reicht und in dieses hineinragt, so dass die Halbleiterschicht durch den Isolier-Graben (15) durchtrennt wird, wobei  – die Füllung...
Patent DE-19831131-B4 (DE)
Title: Navigationsverfahren für Fahrzeuge
Inventor: NAAB KARL
IPC: G08G1/09
Filed: 1998-07-11
Granted: 2007-05-03
Abstract: Navigationsverfahren
für Fahrzeuge, gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  durch den Fahrer wird über ein
Eingabemedium ein Speicher für
die während
eines Streckenabschnitts auftretenden markanten und das Fahrverhalten
und die Fahrgeschwindigkeit beeinflussenden Ereignisse aktiviert
und am Ende des Abschnitts deaktiviert,  die Ereignisse werden
bei der folgenden Fahrt über
diesen Streckenabschnitt als Fahrempfehlung ausgegeben, und die
Fahrempfehlung wird fahrerspezifisch abgespeichert und vorgegeben.
Patent DE-19840295-B4 (DE)
Title: Abdeckleiste für eine in einem Fahrzeugdach ausgebildete Ausnehmung
Inventor: DAMAZ JACQUES
IPC: B60R9/058
Filed: 1998-09-04
Granted: 2004-02-19
Abstract: Abdeckleiste (4) für eine in einem Fahrzeugdach (1) ausgebildete Ausnehmung (5) zur Aufnahme eines Stützfußes eines Dachträgers, mit einem zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verschiebbaren, in Richtung seiner Schließstellung federbelastetenSchieberteil (6), mit einem gesonderten Schieberstützelement (9), welches überdeckend zu der Ausnehmung (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Schieberstützelement (9) integral Federn (8) ausgebildet sind, daß das Schieberstützelement (9) feststehend in der Abdeckleiste (4) angeordnet ist, und daß in dem Schieberstützelement (9) eine der Ausnehmung (5) entsprechende Öffnung (19) ausgebildet ist.