baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110908-U1 (DE)
Title: Berührungserfassungsschaltung
IPC: G06F3/044
Filed: 2011-04-13
Abstract: Berührungsfeld, das eine Berührungserfassungsschaltung (100) umfasst, die auf einem Substrat (3) ausgebildet ist, wobei die Berührunlgserfassungsschaltung (100) folgendes umfasst; – eine durchsichtige leitende Schicht (102), die eine Dicke von 100 Å–500 Å aufweist, wobei die durchsichtige leitende Schicht (102) folgendes umfasst: – mindestens eine erste leitende Anordnung, die in einer ersten Richtung angeordnet ist, und – mindestens zwei benachbarte zweite Elektrodeneinheiten (2), die in einer zweiten Richtung angeordnet sind, wobei die erste leitende Anordnung mindestens zwei benachbarte erste Elektrodeneinheiten (1) und eine erste Leitung (11) umfasst, die die benachbarten ersten Elektrodeneinheiten (1) miteinander verbindet, und wobei die zweiten Elektrodeneinheiten (2) jeweils auf zwei Seiten der ersten Leitung (11) angeordnet sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Berührungserfassungsschaltung (100) folgendes umfasst: – eine leitende Schicht (104), die eine Dicke von 1000 Å–5000 Å aufweist, wobei die leitende Schicht (104) mindestens eine zweite Leitung (21) umfasst, die die benachbarten zweiten Elektrodeneinheiten (2) miteinander verbindet; und – eine Isolationsschicht (103), die eine Dicke von 1 μm–5 μm aufweist, und die zwischen der durchsichtigen leitenden Schicht (102) und der leitenden Schicht (104) angeordnet ist, wobei die Isolationsschicht (103) eine Vielzahl von Isolatoren (4) umfasst, die zwischen der ersten Leitung (11) und der zweiten Leitung (21) ausgebildet sind, um die erste Leitung (11) von der zweiten Leitung (21) elektrisch zu isolieren.
Patent DE-202012000314-U1 (DE)
Title: Abklebehilfe insbesonders für Zargen, Rahmen und Leisten
IPC: B65H16/02
Filed: 2012-01-14
Abstract: Abklebehilfe insbesonders für Zargen, Rahmen und Leisten mit Rollenbox und beidseitiger Andruckführung dadurch gekennzeichnet, dass die vorzugsweise aus Metall bestehende Rollenbox (1) mit vorzugsweise aus Metall hergestellten Andruckführungen (2), sowie den vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Umlenkrollen (3) und dem vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Handgriff (6) besteht.
Patent DE-202012002952-U1 (DE)
Title: Gefäß mit Leuchtmitteln
IPC: A47G19/22
Filed: 2012-03-23
Abstract: Gefäß (1) für flüssige Nahrungs- oder Genussmittel (6) mit einem Aufnahmekörper (2), einer Einfüllöffnung (4) und einem Ausguss (10), welches eine Lichtquelle (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (14) am/im Ausguss (10) angeordnet ist und im Leuchtzustand in Ausflussrichtung (12) Licht emittiert.
Patent DE-202012003833-U1 (DE)
Title: Halterung und Aufstellvorrichtung für tablet-computer
IPC: F16M13/04
Filed: 2012-04-14
Abstract: Halterung und Aufstellvorrichtung für tablet-computer, vorzugsweise für Luftfahrzeugführer, mit einer Drehscheibe mit Klettpad (Haken) (K1) und einer an der Drehscheibe befestigten Unterkonstruktion (U1) mit Spanngurt (G1) zum Befestigen des tablet-computers am Oberschenkel des Luftfahrzeugführers sowie einer Aufstellvorrichtung (A1), dadurch gekennzeichnet, dass der tablet-computer sicher auf dem Oberschenkel des Luftfahrzeugführers fixiert werden kann und mit einer Hand in jede Richtung vom Hochformat in das Querformat und/oder umgekehrt drehbar ist, ohne die Halterung vom tablet-computer lösen zu müssen.
Patent DE-202012006480-U1 (DE)
Title: Doppelwandiger Spalttopf einer Magnetkupplung, insbesondere einer Magnetkupplungspumpe
IPC: F04D13/02
Filed: 2012-07-06
Abstract: Magnetkupplung, insbesondere Magnetkupplungspumpe, welche einen Innenrotor und einen Außenrotor aufweist, die jeweils Magnete tragen, zwischen denen ein doppelwandiger Spalttopf (6) angeordnet ist, der einen Außentopf (7) und einen Innentopf (8) aufweist, die jeweils einen Flansch (17, 18), einen Mittelabschnitt (11, 12) und einen Bodenabschnitt (13, 14) aufweisen, wobei zwischen dem Mittelabschnitt (11, 12) und dem Bodenabschnitt (13, 14) ein Spalt (16) angeordnet ist, und wobei der Innentopf (8) über seinen Flansch (17) mit dem Flansch (18) des Außentopfes (7) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt (16) zumindest bereichsweise mit einem festen Material (19) ausgefüllt ist.
Patent DE-202012008883-U1 (DE)
Title: Elektrisch betriebener Spindelantrieb für RC Modelle
IPC: H02K7/06
Filed: 2012-09-14
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die angetriebene Spindelmutter (1) in der Kombination mit der verwendeten Überwachung des Verfahrweges.
Patent DE-202012009728-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auflockern von verpresstem Dämmstoff
IPC: B65D88/68
Filed: 2012-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Auflockern von verpresstem Dämmstoff aufweisend einen Zuführschacht (1) für die Zufuhr des verpressten Dämmstoffes, eine in Schwerkraftrichtung darunter angeordnete Vorzerkleinerungseinrichtung (2) sowie eine in Schwerkraftrichtung darunter angeordnete Feinzerkleinerungseinrichtung (3) und einer Ausgabeeinrichtung (4) dadurch gekennzeichnet, dass die Vorzerkleinerungseinrichtung (2) als Kurbel-Schneidwerk ausgestaltet ist, welches einen Messersatz und eine Kurbelwelle (20) umfasst, welche mit einer Antriebseinrichtung verbunden ist, wobei der Messersatz mindestens ein Messer (21) umfasst, wobei das oder die Messer (21) des Messersatzes derart angeordnet sind, dass jeweils eine Schneide im Wesentlichen zur Zuführrichtung des Dämmstoffes ausgerichtet ist, wobei das oder die Messer (21) des Messersatzes einseitig mit der Kurbelwelle (20) verbunden sind.
Patent DE-202012011200-U1 (DE)
Title: Windturbinen Modul mit einem JCN- Savonius Rotor zum Zwecke der Stromerzeugung
IPC: F03D3/04
Filed: 2012-11-21
Abstract: „PD” dadurch gekennzeichnet, Die Erfindung bezieht sich auf ein oder mehrere Module mit dem Namen „Power Dachbox” kurz „PD” genannt, die auf dem Dach bestehender LKWs/Sattelschlepper, Omnibusse, Züge und Schiffe (Passagier-, Containerschiffe und Öl-Tanker) mit und ohne Elektroantrieb aufgebaut oder montiert werden, oder beim Bau neuer Fahrzeuge gleich von Anfang (vom Design her) an mit integriert werden. Die „PD” erzeugt durch Fahrtwind Strom und stellt diese Energie den Aggregaten und Komponenten des Fahrzeuges zur Verfügung. Darüber hinaus werden die vorhandenen Batterien aufgeladen, die den Fahrzeugen die nötige Energie zur Verfügung stellen, um wieder ihre vorgeschriebenen Geschwindigkeiten auf den Autobahnen, oder auf hoher See zu erreichen. Die Fahrzeuge können auch im Stand z. B. wie Schiffe im Hafen, je nach Windrichtung und vorhandener Modularten auf den Fahrzeugen, durch Vorort herrschender Winde, Energie erzeugen und dem Fahrzeug und dessen Aggregate zur Verfügung stellen. Die „PD” besteht aus unterschiedlichen...
Patent DE-202012102582-U1 (DE)
Title: Folienverpackung
IPC: B65D85/07
Filed: 2012-07-12
Abstract: Folienverpackung (1), geeignet zur Aufnahme einer Mehrzahl übereinander und/oder nebeneinander und/oder hintereinander angeordneter, im Wesentlichen quaderförmigen Einzelpackungen, insbesondere Papiertaschentuchpackungen, umfassend – zwei sich parallel zueinander erstreckende Hauptwände (10, 11) – zwei sich parallel zueinander erstreckende Seitenwände (12, 13), wobei jede der beiden Seitenwände (12, 13) entlang zweier Verbindungskanten (120, 121, 130, 131) mit jeder der beiden Hauptwände (10, 11) verbunden ist, – eine Oberseite (14) und eine Unterseite (15), die parallel zueinander angeordnet sind und mit den Hauptwänden (10, 11) und den Seitenwänden (12, 13) verbunden sind, – eine abschnittsweise perforierte Aufreißlasche (3) zum Öffnen und Wiederverschließen der Folienverpackung (1), die integral mit den beiden Hauptwänden (10, 11), der ersten Seitenwand (12) und der Oberseite (14) ausgebildet ist, wobei die Aufreißlasche (3) eine Schwenkkante (30) in der ersten Seitenwand (12), die sich parallel zur Ebene der Unterseite (15) derart über die gesamte Breite der ersten Seitenwand...
Patent DE-202012104350-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkommandantbeifahrerspiegel in Militär- und Zivilfahrzeugen
IPC: B60R1/00
Filed: 2012-11-12
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeugkommandantbeifahrerspiegel in Militär- und Zivilfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem einstellbaren Fahrzeugkommandantbeifahrerspiegel (1), einem einstellbaren Fahrzeugfahrerspiegel (2), einem Spiegelrahmen (3) und einem Spiegeleinbauteil (4) besteht.
Patent DE-202013001067-U1 (DE)
Title: Unterwasserliege, -sitzbank und -treppe aus Kunststoff-Rohren
IPC: E04H4/14
Filed: 2013-01-26
Abstract: Unterwasserliegen, Unterwassersitzbänke und Unterwassertreppen dadurch gekennzeichnet dass, die vom Badegast berührbaren Flächen aus im weitesten Sinne parallel angeordneten Kunststoffrohren und oder Kunststoffprofilen gebildet werden.
Patent DE-202013006514-U1 (DE)
Title: Kontrollinstrument zur Vermeidung von Fehlbetankungen bei Dieselfahrzeugen
IPC: B60K15/03
Filed: 2013-07-19
Abstract: Kontrollinstrument, dass die Fehlbetankung von Dieselfahrzeuge anzeigt und dadurch nachteilige Folgen für das Motormanagement ausschließt. Dadurch gekennzeichnet: – Gewichtskontrolle des Kraftstoffes mittels eines unter Last verlängerbaren Elementes (Feder), dass bei Erreichen der Mindestkraft elastisch auslenkt und so denn richtigen Kraftstoff (Diesel) in den Tank lässt. – Bei Fehlbetankung wird ein größeres Volumen benötigt, dies löst einen Schwimmsensor aus. – Der restliche Dieselkraftstoff, der sich in dem Zwischentank befindet, wird durch das Verschrauben des Tankdeckels in den Tank gefördert. Das verwendete Seil zieht die Schleuse nach oben. (Aufklappen der Schleuse nach oben). – Ein Zwischentank findet Verwendung, der ggf. den falschen Kraftstoff auffängt damit dieser ohne nachteilige Folgen entfernt werden kann.
Patent DE-202013101692-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Solarzellen
IPC: F21S9/03
Filed: 2013-04-19
Abstract: Leuchte (1, 9‘, 20, 27, 27‘), aufweisend – Leuchtmittel (3, 11, 22, 24, 25, 28, 29, 39) und – mindestens ein Solarzellen-Modul (6, 16, 23, 31), dadurch gekennzeichnet, dass das Solarzellen-Modul (6, 16, 23, 31) dazu ausgelegt ist, Licht bzw. Lichtenergie der Leuchtmittel (3, 11, 22, 24, 25, 28, 29, 39) mindestens teilweise aufzunehmen bzw. zu konvertieren.
Patent DE-202014000621-U1 (DE)
Title: Zugfederkupplung zum Abbau windinduzierter Kräfte auf Solarnachführungen
IPC: F16M13/00
Filed: 2014-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Rastzylinderbalken mit zwei Rastzylindern derartig über einem Rastnutbalken mit zwei Rastnuten drehbar angeordnet ist, dass die Rastzylinder in die Rastnuten, per Zugfedern gezogen, einrasten können (Bild 3, C). Die Anordnung kann somit ein winkelfehlerfreies Drehmoment in beiden Drehrichtungen übertragen. Wesentlich für die Erfindung ist außerdem der Ausrastprozess, bei dem ein definierbares Lastdrehmoment die Rastzylinderflanken derartig an die Rastnutflanken presst, dass dabei die Haftreibung und die Zugfedervorspannkraft überwunden werden, wodurch sich die Rastzylinderflanken an den Rastnutflanken empor schieben und somit ins Gleiten geraten, womit sich die Kupplung schlagartig öffnet. Ein wesentliches Merkmal der Erfindung ist zudem, dass zwei Zugfedern die Verdrehung beider Balken zueinander auf weniger als 180° begrenzen, indem sie mit anwachsenden Verdrehwinkeln einen stetigen Kraftaufbau realisieren (Bild 3, E). Die Anordnung kann somit die Übertragung eines Lastdrehmoments in beiden Drehrichtungen innerhalb definierter Verdrehwinkelbereiche durch ein Auslösen begrenzen.
Patent DE-202014001642-U1 (DE)
Title: Schindelelement zur Herstellung einer Dachabdeckung bzw. Schindelelement-System zur Herstellung einer Dachabdeckung
IPC: E04D1/26
Filed: 2014-02-21
Abstract: Schindelelement (1) zur Herstellung einer Dachabdeckung (2), wobei das Schindelelement (1) einen Überlappungsteil (3) und einen Sichtteil (4) aufweist, wobei das Schindelelement (1) im wesentlichen mattenförmig ausgebildet ist und wobei der Sichtteil (4) eine spezifische Strukturierung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die spezifische Strukturierung optisch als eine schuppenförmige Segmentierung ausgeführt und/oder ausgebildet ist, so dass mit Hilfe des Schindelelementes (1), insbesondere mit Hilfe mehrerer derartig ausgebildeter Schindelelemente (1), optisch die Dachabdeckung (2) des „Altdeutschen Verbundes” realisierbar ist.
Patent DE-202014002589-U1 (DE)
Title: Anti-Falten-Pflaster aus Baumwolle zur Behandlung und Vorbeugung von Falten im Gesicht, am Hals, den Händen und anderen Körperregionen
IPC: A61F13/02
Filed: 2014-03-25
Abstract: Anti-Falten-Baumwollpflaster dadurch gekennzeichnet, dass dieses zur Reduzierung bestehender Falten und Verhinderung neuer Faltenbildung in speziell angepasster Form auf die Gesichtshaut wie Stirn (Ziffer 1 lt. Zeichnung), Augen (Ziffer 2 und 3 lt. Zeichnung), Oberlippe (Ziffer 4 lt. Zeichnung), Nasolabialfalte (Ziffer 5 lt. Zeichnung) und Hals (Ziffer 6 lt. Zeichnung), die Handrücken (Ziffer 7 lt. Zeichnung) oder andere Hautpartien aufgebracht wird.
Patent DE-202014006630-U1 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamische Kupplung
IPC: F16D33/18
Filed: 2014-08-19
Abstract: Hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamische Kupplung,  1.1 mit einem beschaufelten Primärrad (1) und einem beschaufelten Sekundärrad (2), die einander entlang eines Trennspaltes (4) gegenüberstehen und miteinander einen torusförmigen, mit einem Arbeitsmedium befüllten oder befüllbaren Arbeitsraum (3) zum Ausbilden einer hydrodynamischen Kreislaufströmung des Arbeitsmediums ausbilden;  1.2 mit einer Drosselscheibe (15), die in die Kreislaufströmung im Arbeitsraum (3) hineinragt;  dadurch gekennzeichnet, dass  1.3 die Drosselscheibe (15) als im Trennspalt (4) in den Arbeitsraum (3) hineinragende feststehende Drosselscheibe (15) ausgeführt ist.
Patent DE-202014007490-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbrennung von Stoffen
IPC: A61L9/03
Filed: 2014-09-20
Abstract: Vorrichtung zur Verbrennung von Stoffen mit einem eine durch Verbrennung freisetzbare Wirksubstanz enthaltenden Brenneinsatz (3), der eine langgestreckte, mit einer zentralen, ein Rohr (5) aufnehmenden Ausnehmung (4) versehene Gestalt aufweist, und mit einem ersten, zur Verbindung mit dem einen Ende des Rohres (5) bestimmten, eine freie Berandung (19) aufweisenden Hohlkörper (10), wobei das Rohr (5) zur Führung von Verbrennungsluft bestimmt ist, und wobei der Hohlkörper (10) gleichzeitig zum Einführen von Verbrennungsluft in das Rohr (5) ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brenneinsatz (3) auf dem Rohr (5) reibschlüssig angeordnet und in beliebigen Verschiebepositionen auf dem Rohr (5) fixierbar ist, hierbei nach Maßgabe der Überdeckung seiner Innenseite durch das Rohr (5) die Brenndauer festlegend.
Patent DE-202014100393-U1 (DE)
Title: Rotorlager zur Lagerung der Rotorwelle einer Windenergieanlage
IPC: F03D11/04
Filed: 2014-01-30
Abstract: Rotorlager (10) zur Lagerung der Rotorwelle einer Windenergieanlage, mit einem Rotorlagergehäuse (20) und wenigstens einem im Rotorlagergehäuse (20) angeordneten Wälzlager (30), gekennzeichnet durch wenigstens einen sich im Rotorlagergehäuse (20) axial erstreckenden, dem Wälzlager (30) benachbart angeordneten und die Steifigkeit des Rotorlagergehäuses im Bereich des Wälzlagers (30) verringernden Hohlraum (40a, 40b).
Patent DE-202015001997-U1 (DE)
Title: Kombination zweier Regale
IPC: B65G1/04
Filed: 2015-03-13
Abstract: Regalsystem mit einem ersten Regal (10), vorzugsweise einem Schwerlastregal, das wenigstens einen Fachboden (12) aufweist, und einem zweiten Regal (20), dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Regal (20) auf dem Fachboden (12) des ersten Regals (10) steht, und ein Fußelement (22) des zweiten Regals (20) durch eine Sicherungseinrichtung (30, 40, 50) an dem Fachboden (12) des ersten Regals (10) befestigt ist.
Patent DE-202015004453-U1 (DE)
Title: Schreibtischgarnitur
IPC: B43M99/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Schreibzeughalter mit einem einen Aufnahmeraum (3) zum Einstellen von Schreibzeug aufweisenden, mit einer Standfläche (2) versehenen Köcher (1), der eine den Aufnahmeraum (3) umgebende, umlaufende Wandung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Wandung einen im Querschnitt polygonalen Außenumfang mit mehreren ebenen Seitenflächen (5) aufweist, wobei im Bereich wenigstens einer Seitenfläche (5) wenigstens eine in die Wandung eingetiefte Kammer (6) vorgesehen ist, deren nach außen gewandte Öffnung durch eine wandseitig schwenkbar angebrachte Klappe (7) verschließbar ist.
Patent DE-202015005287-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Pflege der Haut
IPC: A61Q19/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Zusammensetzung zur Pflege der Haut, umfassend 0,001 Gew.-% bis 3 Gew.-% Totes Meer Salz, ausgewählt aus einer Gruppe, die nach INCI-Norm Dead Sea Salt und nach INCI-Norm Sea Salt Extract enthält, 0,001 Gew.-% bis 3,0 Gew.-% eines Lithothamnium-Produktes, ausgewählt aus einer Gruppe, die nach INCI-Norm Lithothamnium Tophiforme Powder, nach INCI-Norm Lithothamnium Tophiforme Powder and Citric Acid, nach INCI-Norm Lithothamnium Tophiforme Powder and Malic Acid, nach INCI-Norm Lithothamnium Tophiforme Powder and Citric Acid and Malic Acid, nach INCI-Norm Lithothamnium Calcareum Powder und nach INCI-Norm Lithothamnium Corallioides umfasst, sowie einen Rest.
Patent DE-202015009162-U1 (DE)
Title: Erkennung wichtiger Haltestellen für die Gruppierung von Fahrten
IPC: G06Q50/30
Filed: 2015-05-12
Abstract: Computersystem, das Folgendes umfasst: ein Anzeigegerät; einen oder mehrere Prozessor(en); und Eines oder mehrere Speichergeräte, wobei das eine oder die mehreren Speichergeräte computerlesbare Anweisungen umfassen, die, wenn sie von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt werden, dazu führen, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Operationen durchführen, die Operationen umfassend: Identifizierung einer Vielzahl von Haltestellen entlang einer Verkehrslinie; Zugriff auf Daten, die eine Reihenfolge für die Vielzahl von Haltestellen entlang der Verkehrslinie angeben, wobei die Reihenfolge jede aus der Vielzahl der Haltestellen zumindest teilweise auf Basis einer Häufigkeit der Nutzung der Haltestellen in einem Verkehrsnetz einstuft; Bestimmung eines Richtungsnamens, der mit einer Fahrt entlang der Verkehrslinie an einer Referenzhaltestelle verbunden ist, die zumindest teilweise auf den Daten mit der Angabe der Reihenfolge für die Vielzahl der Haltestellen entlang der Verkehrslinie basiert; Gruppierung, der Verkehrszeit, die mit der Fahrt verbunden ist, zumindest teilweise basierend auf dem Richtungsnamen; und Bereitstellung zur Anzeige auf dem Anzeigegerät einer Vielzahl von Fahrtzeiten, nach dem Richtungsnamen gruppiert.
Patent DE-202015009370-U1 (DE)
Title: Griff
IPC: F16B19/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Griff (50), zum Entnehmen einer Tür (2) von einer Haltevorrichtung (1) wenn die Tür durch Haltebolzen in der Haltevorrichtung gehalten ist, umfassend ein Griffelement (51) zum Greifen durch eine Person, einen Grundkörper (52) mit einer Aufnahmeöffnung (52) zum Einführen eines Haltebolzens (3) in den Grundkörper (52), erste und zweite Anschlagmittel (54, 55) die derart zur Aufnahmeöffnung (52) angeordnet (53) sind, dass eine Relativbewegung parallel zur Achse des Haltebolzens eines Kopfabschnitt (56) des Haltebolzens (3), der zwischen den Anschlagmittel (54, 55) gehalten ist, durch die Anschlagmittel (54, 55) begrenzt wird.
Patent DE-202015009383-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Biogas
IPC: C12M1/107
Filed: 2015-05-30
Abstract: Anlage zur Biogaserzeugung mit wenigstens einer Trockenfermentereinheit, wobei diese Trockenfermentereinheit aus einem Fahrsilofermenter (2) und einem damit verbundenen Perkolataufbereiter (1) besteht, diese in einem Baukörper untergebracht sind, jeweils mit einer gasdichten Abdeckung (5) und (16) versehen sind, im Fahrsilofermenter (2) zwischen der gasdichten Abdeckung und der Substratoberfläche eine oder mehrere Lagen einer isolierenden Folie (17) so aufgebracht sind, dass das gebildete Gas hindurchtreten kann am Boden im wesentlichen runde Drainagerohre (3) aus einem geeigneten Material verlegt sind, die in den oberen ¾ der Rundung mit Schlitzen zur Flüssigkeits- und Gasaufnahme versehen sind weitere Vorrichtungen zur Flüssigkeits- und Gasaufnahme, bestehend aus dreieckigen Rohren (4), die an der dem Eingang entgegengesetzten Seite mit Schlitzen zur Flüssigkeits- und Gasaufnahme versehen sind, an den Seitenwänden so angebracht sind, dass sie nicht durch das Substrat verstopft werden können, das Perkolat sich in einem Gasabscheider (13) sammelt, wo es zunächst ausgast und dann in den Perkolatspeicher (15) gepumpt wird.
Patent DE-202015009554-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konzentration von Sonnenenergie
IPC: F24S23/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Konzentration von Sonnenenergie, die die Sonneneinstrahlung effizient zu konzentrieren ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Satz von Flachspiegeln (1) mit Ost-West-Rotationsachsen aufweist, die miteinander und mit der Sonnenhöhe koordiniert sind, sodass sie alle gemeinsam im Winkel Δγ=Δα/2 rotieren, wenn die Sonnenhöhe sich um einen Winkel Δα ändert, um die Strahlung zu einem hochliegenden länglichen und schmalen Gebiet (2) auf einer horizontalen Ost-West-Achse zu reflektieren, in der ein Parabolrinnenspiegel platziert ist, der die Sonneneinstrahlung innerhalb eines elliptischen Streifens rund um die Fokallinie der Parabel konzentriert, in der ein Absorber (3) platziert wird und in der der Winkel zwischen der reflektierten Strahlung vom weitesten Flachspiegel (A) und vom Nächsten (B) zur Fokallinie der Parabolrinne 30° nicht übersteigt.
Patent DE-202015009700-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Umpacken von zu Packungseinheiten zusammengefassten Stückgütern
IPC: B65G61/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Einrichtung zum Umpacken von zu Packungseinheiten (19) zusammengefassten Stückgütern (18), gekennzeichnet durch ein um eine vertikale Achse schwenkbares Basiselement (1), an dem mindestens ein Greifarm (2) und mindestens ein Hebearm (3) angeschlossen sind, die jeweils mehrere, gelenkig miteinander verbundene und gesteuert bewegbare Glieder (8) aufweisen, wobei am freien Ende des Greifarmes (2) ein Greifelement (9) und am freien Ende des Hebearms (3) ein Stützelement (12) angeordnet sind.
Patent DE-202015102876-U1 (DE)
Title: Befestigungseinheit
IPC: B25B13/46
Filed: 2015-06-03
Abstract: Befestigungseinheit, bestehend aus: einem Körper (50) mit einem Mitnehmerende (51) und einem Befestigungsende (52), die je an einem der beiden Enden dieses Körpers (50) gebildet sind; das Mitnehmerende (51) eine Mitnehmervertiefung (511) in dieser aufweist, um eine Mutter (70) in dieser aufzunehmen; im Befestigungsende (52) eine Einrastvertiefung (521) gebildet ist, die zum Verbindung mit einem Mitnehmerteil (81) einer Ratsche (80) gebildet ist; die Mitnehmervertiefung (511) einen ersten Schlitz (512) auf deren Innenseite aufweist, wobei sich dieser erste Schlitze (512) einer X-Achse des Körpers (50) entlang erstreckt; eine ringförmige Rille (513) in einer Innenperipherie eines inneren Endes der Mitnehmervertiefung (511) gebildet ist; ein zweiter Schlitz (514) auf der Innenseite der Mitnehmervertiefung (511) gebildet ist, wobei sich dieser zweite Schlitz (514) der X-Achse des Körpers (50) entlang erstreckt, und einer Feder (60) mit einem spiral- und zylinderförmigen Teil (61), wobei diese Feder (60) ein verlängertes Ende (62) und einen Vorsprung (621) aufweist und dabei letzterer seitlich vom verlängerten Ende (62) vorsteht, um dieses verlängerte Ende (62) als ein federndes Ende zu bilden; mit dem Vorsprung (621) eine federnde Kraft einer Y-Achse des Körpers (50) entlang ausgeübt wird.