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Patent DE-102018110835-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten justierung von wenigstens einem aggregat eines fahrzeugs
Inventor: KURT ISMAIL
IPC: G01M17/00
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatisierten Justierung von Scheinwerfern eines Fahrzeugs, wobei einem Scheinwerfer des Fahrzeugs wenigstens eine Justierschraube zugeordnet ist, durch deren Drehung die Abstrahlrichtung des Scheinwerfers bezogen auf das Koordinatensystem des Fahrzeugs veränderbar einstellbar ist. Zur Betätigung der wenigstens einen Justierschraube ist wenigstens ein Drehmomentübertrager für jeweils eine Justierschraube vorgesehen, der an seinem einen Ende formschlüssig mit dem Kopf der Justierschraube korrespondiert und der sich entlang einer Längsachse von diesem Ende weg erstreckt. Dem Drehmomentübertrager ist ein Antriebsmittel zugeordnet. Nach der vorliegenden Erfindung ist das Antriebsmittel (2; 5) seitlich neben dem Drehmomentübertrager (3; 6) angeordnet und weist eine Drehmomentübertragungseinheit (1; 4) auf zur Übertragung des Drehmoments von der Abtriebswelle der Antriebsmittel (2; 5) auf den Drehmomentübertrager (3; 6). Außerdem ist der Drehmomentübertrager entlang seiner Längsachse gegenüber dem Antriebsmittel (2; 5) verschiebbar gelagert.
Patent DE-102018112391-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Walzen eines Hohlblocks auf einem Stopfenwalzwerk, Stopfenwalzwerk, Verwendung eines Stopfenwalzwerks und Stopfenstraße
Inventor: DÄHNDEL HELGE
IPC: B21B17/12
Filed: 2018-05-23
Abstract: Ein Stopfenwalzwerk kann, wenn es sowohl einen Hinstich als auch einen Rückstich ausführt, auf einen Hohlblock während wenigstens eines der beiden Stiche von zumindest drei Seiten auf den Hohlblock einwirken. Hierzu können insbesondere 3- oder 4-Walzengerüste vorgesehen sein. Darüber hinaus kann auf der Stopfenstange des Stopfenwalzwerks eine Hülse verlagerbar vorgesehen sein, wodurch sich noch weiter die Qualität des Walzergebnisses verbessern lässt. Dieses ist insbesondere auch ergänzend dadurch möglich, dass die Walzen während des Walzens angestellt werden, was beispielsweise durch entsprechend unter Last anstellbare Walzen umgesetzt sein kann.
Patent DE-102018113540-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstrangs
Inventor: RUYBAL KEVIN RAY
IPC: F16H61/688
Filed: 2018-06-06
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Antriebsstrangs oder einer Kraftübertragung eines Hybridfahrzeugs bereitgestellt, das zwei elektrische Maschinen und ein Getriebe beinhaltet. In einem Beispiel wird der Fahrzeugantrieb aufrechterhalten, während Getriebebetriebsparameter zum Verbessern des Getriebebetriebs bestimmt werden. Insbesondere hält eine Heckantriebseinheit die Fahrzeuggeschwindigkeit aufrecht und überwacht ein Drehmoment, das über einen Ausgang des Getriebes zugeführt wird.
Patent DE-102018115572-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerung zum Bestimmen eines Zustands S eines selektiven Katalysators
Inventor: MUTHUKARUPPAN ARUN
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Steuerung zum Bestimmen eines Zustands S eines selektiven Katalysators.Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst die Schritte: a) Bestimmen eines NOx-Wertes NOdurch Messen von Stickoxiden stromabwärts des Katalysators; b) Bestimmen eines Ammoniakwertes NHdurch Berechnen oder Messen von Ammoniak stromabwärts des Katalysators; c) Berechnen eines Korrekturwerts k, der den Ammoniakwert NHberücksichtigt; d) Berechnen einer Konversionseffizienz ηdes Katalysators und Bestimmen einer korrigierten Konversionseffizienz ηdurch Korrektur der Konversionseffizienz ηmit dem Korrekturwert k; e) Vergleich der korrigierten Konversionseffizienz ηmit einem Konversionsschwellenwert η.
Patent DE-102018119239-A1 (DE)
Title: Benutzererkennungssystem und -verfahren für autonome fahrzeuge
Inventor: COOLEY ROBERT B
IPC: G06K9/62
Filed: 2018-08-07
Abstract: Es werden Verfahren und ein System zum Bereitstellen autonomer Fahrsystemfunktionen offenbart. Das System beinhaltet eine Steuerung, die Funktionen für die automatische Benutzererkennung in dem autonomen Fahrzeug bereitstellt, mindestens einen Umgebungssensor, der zum Scannen einer Umgebung des autonomen Fahrzeugs und zum Senden von Scandaten der Umgebung an ein biometrisches Erkennungsmodul konfiguriert ist, und ein biometrisches Erkennungsmodul, das zum Analysieren der Scandaten der Umgebung basierend auf einem Gestenerkennungsalgorithmus unter Verwendung eines Prozessors konfiguriert ist. Der Gestenerkennungsalgorithmus analysiert die Scandaten der Umgebung basierend auf mindestens einem biometrischen Merkmal unter Verwendung des Prozessors. Das mindestens eine biometrische Merkmal umfasst mindestens eine Herbeiwinken-Geste und die Steuerung ist konfiguriert, das autonome Fahrzeug an einer Position relativ zu dem Benutzer anzuhalten und das autonome Fahrzeug so zu konfigurieren, dass es dem Benutzer die Verwendung des autonomen Fahrzeugs anbietet.
Patent DE-102018122324-A1 (DE)
Title: Nockenfolger, insbesondere Tassenstößel, für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: WITTER OLIVER
IPC: F01L1/14
Filed: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenfolger (1), insbesondere einen Tassenstößel, für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, wobei der Nockenfolger (1) eine Kontaktfläche (2) zum Anlauf eines Nockens aufweist, wobei die Kontaktfläche (2) mit einer Profilierung (3, 3', 3") versehen ist, die durch eine Anzahl Ausnehmungen gebildet wird. Um ein verbessertes Gleiten des Nockens auf der Kontaktfläche zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass die Profilierung eine Anzahl nutförmiger Vertiefungen (3) aufweist, die sich von einem Zentrum (4) der Kontaktfläche (2) zu deren Rand (5) erstrecken.
Patent DE-102018123592-A1 (DE)
Title: Ölfangschale für einen Planetenträger mit Trennabschnitt sowie Planetenträgeranordnung
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Schmierung von Planetengetrieben ist aufgrund der kompakten Bauweise und den hohen übertragenen Leistungen ein wichtiger Punkt für eine lange Lebensdauer der Planetengetriebe. Es ist bekannt, dass zur Schmierung von Planetengetrieben Schmierstofffangschalen eingesetzt werden, welche Öl in dem Getrieberaum einfangen oder abschöpfen und über strömungstechnische Verbindungen zu den Lagerstellen in dem Planetengetriebe führen.Es wird eine Ölfangschale 1 für einen Planetenträger 2 vorgeschlagen, wobei die Ölfangschale 1 und/oder der Planetenträger 2 eine Hauptachse H definiert, mit einer Fangrinne 4 zum Fangen von Getriebeöl, wobei sich die Fangrinne 4 zumindest abschnittsweise oder vollständig in Umlaufrichtung um die Hauptachse H erstreckt und wobei die Fangrinne 4 einen Fangraum 8 für das Getriebeöl bildet, mit mindestens einem Ölauslass 11, wobei der Ölauslass 11 strömungstechnisch mit dem Fangraum 8 verbunden ist, so dass das gefangene Getriebeöl durch den Ölauslass 11 austreten kann, und mit mindestens einem Trennabschnitt 12, wobei der Trennabschnitt 12 den Fangraum 8 in Umlaufrichtung teilt, so dass sich angrenzend an den Trennabschnitt 12 in einer Umlaufrichtung um die Hauptachse H ein erster Ölanlaufbereich 13a und in einer Umlaufgegenrichtung ein zweiter Ölanlaufbereich 13b ergeben, wobei die Ölanlaufbereiche 13a,b mit dem mindestens einem Ölauslass 11 strömungstechnisch verbunden sind.
Patent DE-102018124730-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung eines Radlagers
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: F16C33/78
Filed: 2018-10-08
Abstract: Dichtungsanordnung eines Radlagers (3) zur Abdichtung einer Schnittstelle zwischen einem Radlager (3) und einer Gelenkglocke (4), aufweisend mindestens ein Trägerelement (5) welches ein erstes Ende (6) und ein zweites Ende (7) aufweist, wobei das erste Ende (6) drehfest mit einem durch einen Lagerinnenring (8) des Radlagers (3) ausgebildeten Dichtungssitzes (2, 16, 17) verbunden ist und wobei das zweite Ende (7) an der Gelenkglocke (4) zur Anlage kommt, wobei zwischen dem ersten Ende und dem Dichtungssitz (2, 16, 17) ein Luftkanal (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102018125891-A1 (DE)
Title: Kabelschloss mit Doppelentriegelungsmechanismus
Inventor: LAI KARL
IPC: E05B37/02
Filed: 2018-10-18
Abstract: Ein Schloss weist ein Kabel auf, das mit einem Schlosskörper in Eingriff bringbar ist. Das Kabel weist zwei Enden auf, die jeweils einen Kabelabsatz aufweisen. Das Schloss weist einen Schaft auf, der mit einem Stapel von Kupplungen und mehreren Einstellrädern in Wirkeingriff steht. Der Schaft weist einen oberen Abschnitt mit einem Schaftschlitz, der mit dem Kabelabsatz an dem ersten Kabelende in Eingriff bringbar ist, auf. Das erste Kabelende kann mit einem Kombinationsmechanismus aus dem Schlosskörper gelöst werden. Das Schloss weist einen Festnocken auf, der einen Nockenschlitz aufweist, der mit dem Kabelabsatz des zweiten Kabelendes in Eingriff bringbar ist. Das Schloss umfasst ferner eine Sperrplatte, die mit dem Festnocken in Gleiteingriff steht, und einen drehbaren Nocken, der zur Steuerung der Positionen der Sperrplatte konfiguriert ist. Der drehbare Nocken ist mit einem Zylinder verbunden, der mit einem Schlüssel zum dahingehenden Drehen des drehbaren Nockens, das zweite Kabelende aus dem Festnockenschlitz zu lösen, betreibbar ist.
Patent DE-102018125996-A1 (DE)
Title: Gerätesockel für ein Gerät, insbesondere Wäschereigerät, und Gerät
Inventor: HEISENBERGER FRANK
IPC: F16F15/04
Filed: 2018-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerätesockel für ein Gerät sowie ein Gerät.Um einen Gerätesockel für ein Gerät sowie ein Gerät anzugeben, bei denen das Gerät von geräteexternen Schwingungen weitestgehend entkoppelt ist, wird vorgeschlagen, dass der Gerätesockel eine mit dem Gerät verbindbare Geräteplatte (2) mit einer im Wesentlichen ebenen Aufstellfläche (4) für das Gerät und mindestens eine mit einem Boden verbindbare Bodenplatte (6) umfasst, wobei zwischen der Geräteplatte (2) und der mindestens einen Bodenplatte (6) mindestens ein Federelement (8) mit einer Hauptwirkungsachse (10) angeordnet ist, und wobei die Hauptwirkungsachse (10) des mindestens einen Federelements (8) im Wesentlichen parallel zu der Aufstellfläche (4) der Geräteplatte (2) verläuft.
Patent DE-102018127108-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: DURRANI NAVID
IPC: B60H1/32
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1a, 1b, 1c, 1d) für ein Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs. Die Vorrichtung (1a, 1b, 1c, 1d) weist einen Kältemittelkreislauf (2a, 2b, 2c, 2d) mit einem Verdichter (3) zum zweistufigen Verdichten des Kältemittels und Einspritzen von Kältemittel auf einem Zwischendruckniveau, mindestens einem als Kondensator/Gaskühler betriebenen Wärmeübertrager (4), einem ersten inneren Wärmeübertrager (11-1), mindestens einem ersten als Verdampfer betriebenen Wärmeübertrager (6), welchem in Strömungsrichtung des Kältemittels ein erstes Expansionsorgan (5) vorgelagert angeordnet ist, sowie einem ersten Strömungspfad (7a, 7c) und einem zweiten Strömungspfad (9a, 9c), welche sich jeweils von einer Abzweigstelle (8, 18) bis zum Verdichter (3) erstrecken, auf. Der Kältemittelkreislauf (2a, 2b, 2c, 2d) ist mit einem zweiten inneren Wärmeübertrager (11-2) ausgebildet. Der erste innere Wärmeübertrager (11-1) ist zumindest mit einer Niederdruckseite innerhalb des ersten Strömungspfades (7a, 7c) und der zweite innere Wärmeübertrager (11-2) ist zumindest mit einer Zwischendruckseite innerhalb des zweiten Strömungspfades (9a, 9c) angeordnet.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung.
Patent DE-102018130933-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM KYUNG-ROK
IPC: G09G3/32
Filed: 2018-12-05
Abstract: Es wird eine lichtemittierende Anzeigevorrichtung offenbart. Die lichtemittierende Anzeigevorrichtung weist auf: ein Substrat, das einen Anzeigebereich, der mehrere Pixelbereiche aufweist, und einen Nichtanzeigebereich, der Anzeigebereich umgibt, aufweist, erste bis n-te Gate-Leitungen, die durch den Anzeigebereich des Substrats verlaufen, erste bis m-te Datenleitungen, die durch den Anzeigebereich des Substrats verlaufen, erste bis m-te Pixeltreiber-Stromleitungen, die durch den Anzeigebereich des Substrats verlaufen, mehrere Pixel, die in mindestens einem Pixelbereich des Substrats vorgesehen sind und mit einer benachbarten Gate-Leitung, einer benachbarten Datenleitung, und einer benachbarten Pixeltreiber-Stromleitung verbunden sind, und mindestens einen Datenpufferchip, der in dem Anzeigebereich des Substrats vorgesehen ist und mit einer entsprechenden Datenleitung der ersten bis m-ten Datenleitungen verbunden ist. Dementsprechend wird von jedem der Pixel eine konstante Datenspannungs-Laderate unabhängig von einem Abstand zwischen einem Datentreiberschaltkreis und jedem der Pixel aufrechterhalten.
Patent DE-102018132503-A1 (DE)
Title: Detektion von Codewörtern
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G11C7/06
Filed: 2018-12-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Detektion eines Codeworts vorgeschlagen, wobei das Codewort ein Codewort eines von mindestens zwei Codes ist, bei dem je n Zustände aus Speicherzellen eines Speichers gelesen werden, bei dem die n Zustände in einer Zeitdomäne bestimmt werden für jeden der mindestens zwei Codes, bei dem zusätzlich n Zustände aus weiteren Speicherzellen gelesen werden und hieraus mindestens ein Referenzwert bestimmt wird und bei dem anhand des mindestens einen Referenzwerts bestimmt wird, welcher der mindestens zwei Codes der richtige Code ist. Weiterhin wird eine entsprechende Vorrichtung angegeben.
Patent DE-102018132687-A1 (DE)
Title: Magnetsensor
Inventor: WATANABE KAZUYA
IPC: G01R33/09
Filed: 2018-12-18
Abstract: Ein Magnetsensor der vorliegenden Erfindung weist einen länglichen Elementabschnitt, der einen magnetoresistiven Effekt aufweist, und ein Paar länglicher weichmagnetischer Körper, die entlang des Elementabschnitts auf beiden Seiten des Elementabschnitts in Bezug auf seine kurze Achse angeordnet sind, auf. Jeder weichmagnetischer Körper enthält einen Mittelabschnitt, der dem Elementabschnitt von einem Ende zu einem weiteren Ende des Elementabschnitts in Bezug auf eine Richtung seiner langen Achse benachbart ist, und ein Paar von Endabschnitten, die von dem Mittelabschnitt in Richtung der langen Achse vorstehen. Eine Breite wenigstens eines der Endabschnitte nimmt allmählich in einer Richtung weg von dem Mittelabschnitt in wenigstens einem Teil der Endabschnitte in Richtung ihrer langen Achse ab.
Patent DE-102018201848-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Positionieren eines Fahrzeugsitzes
Inventor: SCOTT RAY
IPC: B60R21/015
Filed: 2018-02-07
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Positionieren einer Sitzanordnung in einem Fahrzeug mit einer vorderen Sitzanordnung und einer hinteren Sitzanordnung umfasst das Bewegen der hinteren Sitzanordnung nach hinten relativ zu dem Fahrzeug, wenn eine Vielzahl von Kriterien erfüllt werden, einschließlich wenigstens eines Kriteriums in Bezug auf eine Besetzung der hinteren Sitzanordnung und wenigstens eines Kriteriums in Bezug auf eine Wahrscheinlichkeit eines Aufpralls gegen das Fahrzeug von hinter dem Fahrzeug. Die hintere Sitzanordnung wird nicht nach hinten bewegt, wenn wenigstens eines der Kriterien nicht erfüllt wird.
Patent DE-102018203067-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fertigungsanlage zum Fertigen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Hüttner Lorenz
IPC: G10L17/22
Filed: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fertigen eines Kraftfahrzeugs (12), bei welchem wenigstens eine Prüfeinrichtung (18) über eine Schnittstelle (20) mit wenigstens einer Steuerungseinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (12) gekoppelt wird. Der wenigstens einen Steuerungseinrichtung (14) wird eine Spracheingabe (22) übermittelt, welcher mittels einer Spracherkennungsfunktion der wenigstens einen Steuerungseinrichtung (14) eine Bedeutung zugeordnet wird. Der wenigstens einen Prüfeinrichtung (18) wird ein mit der Bedeutung korrespondierender Datensatz übermittelt, welcher von der wenigstens einen Prüfeinrichtung (18) ausgewertet wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Fertigungsanlage (10) zum Fertigen eines Kraftfahrzeugs (12).
Patent DE-102018203715-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte unter Verwendung einer Form für Leiterelemente
Inventor: WÖLFEL MARKUS
IPC: H05K13/04
Filed: 2018-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte mit wenigstens einem sich in der Leiterplatte zwischen Anschlussstellen erstreckenden Leiterelement. Um die Produktivität des bekannten Verfahrens zur Herstellung einer Leiterplatte mit wenigstens einem sich in der Leiterplatte zwischen Anschlussstellen erstreckenden Leiterelement zu erhöhen, umfasst das Verfahren gemäß Anspruch 1 die folgenden Schritte:- Schritt A: Bereitstellen einer Form (3) mit wenigstens einer Aufnahme (3c) für ein Leiterelement (2).- Schritt B: Anordnen eines Leiterelements (2) in der Aufnahme (3c) der Form (3).- Schritt C: Verbinden des in der Aufnahme (3c) der Form (3) angeordneten Leiterelements (2) mit einem elektrisch leitenden Flächenelement (5) an Positionen der vorgesehenen Anschlussstellen.- Schritt D: Einbetten des mit dem elektrisch leitenden Flächenelement (5) verbundenen Leiterelements (2) in Isolierstoff (4).- Schritt E: Herausarbeiten der Anschlussstellen aus dem elektrisch leitenden Flächenelement (5).
Patent DE-102018208525-A1 (DE)
Title: Steuersystem zum automatischen Aktivieren oder Deaktivieren einer Wegrollsicherung in Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHWARZ JOHANNES
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem für ein Kraftfahrzeug zum automatischen Aktivieren oder Deaktivieren einer Parksperre bzw. einer automatischen Wegrollsicherung „AUTO-P“. Das Steuersystem weist mindestens eine elektronische Steuereinheit dergestalt auf, dass ein begrenzter Rangierbetrieb innerhalb festgelegter Randbedingungen gemäß vorgegebenen Einstiegsbedingungen und gemäß vorgegebenen Ausstiegsbedingungen möglich ist, wobei als eine vorgegebene Einstiegsbedingung ein erkannter bewusster Rangierwunsch des Fahrers nach vorheriger automatischer Wegrollsicherung „AUTO-P“ des Fahrzeugs definiert ist. Der begrenzte Rangierbetrieb kann sowohl bei eingeschaltetem Motor als auch bei ausgeschaltetem Motor ausgehend vom gesicherten Zustand „AUTO-P“ aktivierbar sein. Abhängig von den erfüllten unterschiedlich definierten Ausstiegsbedingungen kann aus dem begrenzten Rangierbetrieb entweder in den gesicherten Zustand „AUTO-P“ übergegangen werden oder der Fahrbetrieb zugelassen werden, sofern die definierten Bedingungen für den automatisch gesicherten Zustand „AUTO-P“ nicht mehr vorliegen.
Patent DE-102018213369-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Textilelements
Inventor: KRÜGER ANDREAS
IPC: G02B6/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Textilelements (1), bei welchem ein Lichtleiterstrang (12) in ein Grundelement eingearbeitet wird, wobei der Lichtleiterstrang (12) sich bereichsweise durch das Grundelement hindurch erstreckend und bereichsweise abwechselnd an sich gegenüberliegenden Seiten des Grundelements anliegend angeordnet wird, das Grundelement mit einem Stabilisatormedium (13) stabilisiert wird und zum Unterteilen des Lichtleiterstrangs (12) in eine Mehrzahl von Lichtleiterelementen (5) am Grundelement aufliegende Bereiche des Lichtleiterstrangs (12) zumindest von einer der Seiten des Grundelements abrasiv entfernt werden, während sich durch das Grundelement hindurcherstreckende Bereiche des Lichtleiterstrangs (12) durch das Stabilisatormedium (13) stabilisiert werden.
Patent DE-102018220526-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verarbeitung von Umfeldsensordaten
Inventor: DELMAR FLORIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Verarbeitung von Umfeldsensordaten, welches einen ersten (10a) und zweiten Umfeldsensor (10b) zur Erfassung von ersten und zweiten Umfeldsensordaten innerhalb eines ersten und zweiten Empfangsbereichs aufweist. Hierbei überschneiden sich der erste und zweite Empfangsbereich zumindest teilweise und der erste (10a) und zweite Umfeldsensor (10b) erfassen mittels unterschiedlicher Messprinzipien Umfeldsensordaten. Außerdem weist das System eine erste (20a) und zweite Recheneinheit (20b) zur Detektion wenigstens eines ersten und zweiten Objekts in Abhängigkeit der erfassten ersten und zweiten Umfeldsensordaten auf. Zusätzlich weist das System eine erste (30a) und zweite Kommunikationseinheit (30b) zur Weiterleitung des ersten und zweiten Objekts in ersten und zweiten Zeitabständen an eine zentrale Steuereinheit (40) auf. In Abhängigkeit eines von der ersten Recheneinheit (20a) ermittelten ersten Störsignals innerhalb der erfassten ersten Umfeldsensordaten oder in Abhängigkeit eines von der zweiten Recheneinheit (20b) ermittelten zweiten Störsignals innerhalb der zweiten Umfeldsensordaten, ist die erste Kommunikationseinheit (30a) dazu ausgebildet, die ersten Zeitabstände zu verlängern oder zu verkürzen. Alternativ oder zusätzlich ist die zweite Kommunikationseinheit (30b) dazu ausgebildet, die zweiten Zeitabstände in Abhängigkeit des detektierten zweiten Störsignals zu verlängern oder in Abhängigkeit des detektierten ersten Störsignals zu verkürzen.
Patent DE-102018222503-A1 (DE)
Title: Pedaleinheit und Verfahren zum Betreiben einer Pedaleinheit
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedaleinheit (1) für ein Bremssystem eines Fahrzeugs sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Pedaleinheit (1), die mit einer Druckaufbaueinheit (2) hydraulisch verbindbar ist, und eine Übersetzungseinheit (5) aufweist, mit einer Simulationseinheit (6) unterbrechbar hydraulisch verbindbar ist, sowie mit der Druckaufbaueinheit (2) unterbrechbar hydraulisch verbindbar ist. Die Übersetzungseinheit (5) ist dabei mit der Simulationseinheit (6) über wenigstens zwei parallel geschaltete erste Unterbrechungsmittel (7a, 7b) verbindbar, und mit der Druckaufbaueinheit (2) über wenigstens zwei in Reihe geschaltete zweite Unterbrechungsmittel (8a, 8b) hydraulisch verbindbar.
Patent DE-102019003274-A1 (DE)
Title: Temperiermodul zum Temperieren von Babynahrung, Beutel zur Aufbewahrung von Babynahrung und Verfahren zum Temperieren einer Babynahrung
Inventor: SCHLACK STEFAN
IPC: B65D85/72
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Temperiermodul (100) zum Temperieren von Babynahrung, insbesondere von Babymilch oder Babybrei, welches dazu ausgelegt ist, einen Beutel (1) für Babynahrung, aufzunehmen; und wobei das Temperiermodul (100) zumindest ein Heizelement umfasst, welches dazu ausgelegt ist, eine Innenwand (112) des Temperiermoduls (100) zu erwärmen, um die in dem Beutel (1) enthaltene Babynahrung zu temperieren, und wobei das Temperiermodul (100) zumindest eine Spannvorrichtung umfasst, welche dazu ausgelegt ist, den eingesetzten Beutel (1) in einem Zustand zu halten, in der ein flächiges Anlegen des Beutels (1) an die Innenwand (112) des Temperiermoduls (100) ermöglicht ist.Ferner betrifft die Anmeldung einen Beutel zur Aufbewahrung von Babynahrung, insbesondere von Babymilch oder Babybrei, umfassend zumindest eine Kammer (2; 3, 5) zur Aufnahme der Babynahrung und ein Verfahren zum Temperieren einer Babynahrung