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Patent DE-102016213515-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Befunders bei der Auswertung eines Bilddatensatzes, Bildaufnahmeeinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: SÜHLING MICHAEL
IPC: G16H40/67
Filed: 2016-07-22
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Befunders bei der Auswertung eines Bilddatensatzes, Bildaufnahmeeinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger Verfahren zur Unterstützung eines Befunders bei der Auswertung eines mit einer Bildaufnahmeeinrichtung (10) aufgenommenen Bilddatensatzes eines Patienten, wobei der Bilddatensatz durch wenigstens einen Vorverarbeitungsalgorithmus automatisch für die Anzeige an den Befunder aufbereitet wird, wobei der wenigstens eine Vorverarbeitungsalgorithmus und/oder wenigstens ein den wenigstens einen Vorverarbeitungsalgorithmus parametrierender Vorverarbeitungsparameter automatisch durch einen Auswahlalgorithmus der künstlichen Intelligenz in Abhängigkeit von wenigstens einer die Aufnahme und/oder den Aufnahmebereich des Bilddatensatzes beschreibenden Aufnahmeinformation (1) und/oder von wenigstens einer eine vorangegangene Untersuchung des Patienten betreffenden Zusatzinformation (3a, 3b, 3c, 3d) gewählt werden.
Patent DE-102016214144-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrwerksregelung an einem Fahrzeug
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B60G23/00
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines Fahrwerks eines Fahrzeugs, bei dem mindestens ein Teil mindestens einer Radaufhängung des Fahrzeugs mit mindestens einer elektrostatischen Maschine in Wirkkontakt steht, und bei dem eine bei einer vertikalen Bewegung der mindestens einen Radaufhängung auf die mindestens eine Radaufhängung einwirkende Kraft zumindest teilweise in eine Bewegung der mindestens einen elektrostatischen Maschine überführt wird und/oder die mindestens eine Radaufhängung mittels der mindestens einen elektrostatischen Maschine bewegt wird.
Patent DE-102016214423-A1 (DE)
Title: Fahrwerkslenkeranordnung
Inventor: BÖSL BASTIAN
IPC: B60G7/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Fahrwerkslenkeranordnung (1) umfassend einen Fahrwerkslenker (2), der mindestens eine Lageraufnahme (2a) für ein Lenkerlager (5) aufweist, eine separat zum Fahrwerkslenker (2) ausgebildete Abdeckung (3), die im eingebauten Zustand zumindest einen Teil der Unterseite des Fahrwerkslenkers (2) abdeckt, und einen separat zum Fahrwerkslenker (2) ausgebildeten Anschlagpuffer (4), dessen räumliche Gestalt der Außenkontur des Lenkerlagers (5) angepasst ist und im eingebauten Zustand zumindest teilweise an dem Lenkerlager (5) anliegt und wobei die Abdeckung (3) und der Anschlagpuffer (4) im nicht-eingebauten Zustand separat voneinander ausgebildet und im eingebauten Zustand die Abdeckung (3) ihrerseits fest mit dem Fahrwerkslenker (2) verbunden ist, der Anschlagpuffer (4) seinerseits fest mit dem Lenkerlager (5) verbunden ist und die Abdeckung (3) und der Anschlagpuffer (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016214640-A1 (DE)
Title: Batteriemodul für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M10/655
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (18), welche in einem Gehäuse des Batteriemoduls angeordnet und elektrisch miteinander verbunden sind. In Zwischenräumen zwischen den Batteriezellen (18) und in Zwischenräumen zwischen den Batteriezellen (18) und dem Gehäuse des Batteriemoduls ist eine Vergussmasse (28) aus einem elektrisch isolierenden Material angeordnet. In der Vergussmasse (28) ist wenigstens ein Hohlraum (30) ausgebildet, welcher frei von dem die Vergussmasse (28) bildenden Material ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Batterie.
Patent DE-102016214827-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit rahmenartigem Montageträger als Teil einer Karosserie im Front-End-Bereich
Inventor: NIESSEN BERT
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem rahmenartigen Montageträger (1) als Teil einer Karosserie im Front-End-Bereich des mittels Brennkraftmaschine angetriebenen Kraftfahrzeuges, bei dem der Montageträger (1) eine Innenseite (7b) und eine Außenseite (7a) aufweist und vier stegartige Träger (1a, 1b, 1c) umfasst, wobei in der Einbauposition des Montageträgers (1) zwei seitliche zueinander beabstandete Träger (1a, 1b) mittels einem unteren Träger und einem oberen Träger (1c) unter Ausbildung eines Rahmens verbunden sind. Es soll ein Kraftfahrzeug der oben genannten Art bereitgestellt werden, dessen Montageträger (1) insbesondere hinsichtlich der Steifigkeit, der Luftzuführung zum Ansaugsystem (2) sowie der Kosten verbessert ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Kraftfahrzeug der genannten Art, das dadurch gekennzeichnet ist, dass – der obere stegartige Träger (1c) mindestens einen Luftdurchlass (3a, 3b) aufweist, der vollumfänglich in den oberen Träger (1c) implementiert ist und von der Außenseite (7a) zur Innenseite (7b) des Montageträgers (1) führt, und – auf der Innenseite (7b) des Montageträgers (1) ein Ansaugsystem (2) zur Versorgung der Brennkraftmaschine mit Luft angeordnet ist, das mindestens eine Lufteintrittsöffnung (2a) aufweist, wobei mindestens eine Lufteintrittsöffnung (2a) des Ansaugsystems (2) an mindestens einen Luftdurchlass (3a, 3b) des oberen Trägers (1c) anschließt.
Patent DE-102016219347-A1 (DE)
Title: Steuergerät, insbesondere Steuergerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MARQUARDT DANIEL
IPC: H04L12/403
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei das Steuergerät (10) eine Recheneinheit (12) umfasst, welche dazu ausgebildet ist, periodisch Datenrahmen (17) an mindestens eine mittels eines Steuersignals anzusteuernde Peripherieeinheit (14) über einen seriellen Bus (16) zu übertragen. Dabei ist die Recheneinheit (12) dazu ausgebildet, in jeden Datenrahmen (17) erste Daten (22) einzufügen, die das Steuersignal charakterisieren.
Patent DE-102016219682-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: SEIFERMANN ACHIM
IPC: F16D21/00
Filed: 2016-10-11
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend einen Außenlamellenträger (4, 5) mit daran axial verschiebbar angeordneten Außenlamellen (6, 7), einen Innenlamellenträger (8, 9) mit daran axial verschiebbaren Innenlamellen (10, 11), wobei die Außen- und die Innenlamellen (6, 7, 10, 11) ein Lamellenpaket bilden, sowie ein Betätigungselement (12, 13), über das das Lamellenpaket axial zusammendrückbar ist, wobei das Betätigungselement (12, 13) beim Zusammendrücken gegen ein Federpaket (16, 17) bewegbar ist, wobei eine Einrichtung (21) zum drehzahlabhängigen Variieren der Vorspannung des Federpakets (16, 17) vorgesehen ist.
Patent DE-102016221409-A1 (DE)
Title: Verwaltungsvorrichtung für sekundärbatterie
Inventor: OBATA HIROYUKI
IPC: H01M10/63
Filed: 2016-10-31
Abstract: Eine Batterieverwaltungsvorrichtung für eine Batterie, die in einem Fahrzeug eingebaut ist, beinhaltet ein Kühlgebläse, das konfiguriert ist, um die Batterie zu kühlen, und einen Controller, der konfiguriert ist, um das Kühlgebläse zu steuern. Der Controller ist konfiguriert, um einen Betrag einer Hochratendegradierungsbeschädigung zu berechnen, die ein Betrag einer Degradierungsbeschädigung der Batterie ist, die durch Hochratenladen oder -entladen verursacht wird, und ist konfiguriert, um Kühlen der Batterie durch das Kühlgebläse, wenn der Betrag der Hochratendegradierungsbeschädigung einen vordefinierten Kühlbeschränkungsstartgrenzwert erreicht oder überschritten hat, strenger zu beschränken als wenn der Betrag der Hochratendegradierungsbeschädigung kleiner als der Kühlbeschränkungsstartgrenzwert ist.
Patent DE-102016222683-A1 (DE)
Title: Schrägkugellagerkäfig
Inventor: LANDERL HELMUT
IPC: F16C33/44
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Schrägkugellagerkäfig mit mehreren Taschen.Es wird vorgeschlagen, dass es wenigstens einen Schnitt durch eine erste Tasche (10) der Taschen gibt, welcher derart ist, dass in der Schnittebene des Schnitts eine Drehachse (12) des Schrägkugellagerkäfigs, um welche der Schrägkugellagerkäfig sich bei einem Betrieb dreht, liegt und dass ein geometrischer Mittelpunkt (28) der ersten Tasche in der Schnittebene liegt, wobei die Schnittebene frei ist von Taschenoberflächenbereichen (14, 16), welche durch gerade Strecken gebildet sind und welche schräg zueinander verlaufen.
Patent DE-102016222871-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: OLEMS LARS
IPC: F02M51/06
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend ein elektromagnetisch betätigbares Steuerventil (1) mit einem hubbeweglichen Ventilschließelement (2), dessen Hub einerseits durch einen Ventilsitz (3), andererseits durch einen Hubanschlag (4) begrenzt ist, wobei der Ventilsitz (3) an einem Ventilstück (5) ausgebildet ist, das in einen Haltekörper (6) des Kraftstoffinjektors eingesetzt ist, und wobei der Hubanschlag (4) an einem Magnetkern (7) oder einer am Magnetkern (7) abgestützten Restluftspaltscheibe ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist die axiale Lage des Magnetkerns (7) in Bezug auf das Ventilstück (5) durch eine Magnethülse (8) vorgegeben, die unmittelbar oder mittelbar über eine Einstellscheibe (9) am Ventilstück (5) axial abgestützt und mittels einer mit dem Haltekörper (6) verschraubten Überwurfmutter (10) in Richtung des Ventilstücks (5) axial vorgespannt ist.
Patent DE-102016223566-A1 (DE)
Title: Leuchtstoffmischung aus löslichen und unlöslichen Leuchtstoffen und Verfahren zur Rückgewinnung der Leuchtstoffe
Inventor: ZIMMERMANN JÖRG
IPC: F21K2/00
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchtstoffmischung enthaltend mindestens einen löslichen und mindestens einen unlöslichen Leuchtstoff sowie ein Verfahren, mit dem der mindestens eine lösliche oder der mindestens eine unlösliche Leuchtstoff zurückgewonnen werden kann. Außerdem bezieht sich die Erfindung auf eine Lampe mit einer Leuchtschicht, welche die Leuchtstoffmischung enthält.
Patent DE-102016223569-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer automatisierten Getriebesteuerung
Inventor: PILZWEGER HANS
IPC: F16H63/44
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betrieb einer automatisierten Getriebesteuerung für ein mehrere Lastschaltstufen aufweisendes Lastschaltgetriebe 2 und ein mehrere Synchronschaltstufen aufweisendes Synchrongetriebe 4 eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, wobei der Antriebsstrang einen Antriebsmotor 1, das Lastschaltgetriebe 2 und das Synchrongetriebe 4 enthält, mit einer elektronischen Steuereinheit 6, durch die ein Hochschalten der Schaltstufen des Synchrongetriebes 4 sowie der Schaltstufen des Lastschaltgetriebes 2 ansteuerbar ist und der ein Motorlastsignal der Motorlast des Antriebsmotors 1 und ein Drehzahlsignal der Drehzahl des Ausgangs des Antriebsmotors 1 zuleitbar ist.
Patent DE-102016223629-A1 (DE)
Title: Bremssystem und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems
Inventor: NEU ANDREAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-11-29
Abstract: Bremssystem (2), umfassend einen Bremskreis (I) mit zwei hydraulisch betätigbaren Radbremsen (4, 6); je hydraulisch betätigbarer Radbremse (4, 6) ein Einlassventil (58, 88) unc ein Auslassventil (56, 92); einen Hauptbremszylinder (14); einen Druckmittelvorratsbehälter (62); eine Pumpe (100), insbesondere Kolbenpumpe (100); ein erstes Trennventil (32), durch das die hydraulisch betätigbaren Radbremsen (4, 6) hydraulisch von dem Hauptbremszylinder (14) getrennt werden können; wobei der Hauptbremszylinder (14) genau eine Hauptdruckkammer (16) aufweist, und wobei ein zweites Trennventil (108) vorgesehen ist, durch das die Hauptdruckkammer (16) des Hauptbremszylinders (14) von der Saugseite der Kolbenpumpe (100) hydraulisch getrennt werden kann, und wobei pumpensaugseitig zwischen Pumpe (100) und Druckmittelvorratsbehälter (62) ein Schaltventil (74) vorgesehen ist, sowie Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems (2), wobei zur Einstellung eines Druckes in der Druckkammer (16) des Hauptbremszylinders (14) und der Raddrücke die Pumpe (100) und die beiden Trennventile (32, 108) angesteuert werden.
Patent DE-102016224543-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Kühlung von Luft
Inventor: LAUER MANFRED
IPC: F02M25/035
Filed: 2016-12-08
Abstract: Anordnung (5) zur Kühlung von Luft für eine Verbrennung in einer Verbrennungskraftmaschine (2) umfassend mindestens eine Mehrstoffdüse (14), die in eine Ansaugleitung (3) der Verbrennungskraftmaschine (2) integriert ist, und die dazu eingerichtet ist, eine Kühlflüssigkeit mit einem Zerstäubungsgas zu zerstäuben und in die Ansaugleitung (3) einzuleiten.
Patent DE-102017001347-A1 (DE)
Title: Datenträger mit Fenstersicherheitselement
Inventor: MANG THOMAS
IPC: B42D25/29
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Datenträger (10), insbesondere Wert- oder Sicherheitsdokument, mit einem Substrat (12), in das ein lang gestrecktes Fenstersicherheitselement (14) mit einer Längsrichtung und einer dazu senkrechten Querrichtung eingebettet ist, welches an einer Oberfläche des Substrats in einer Abfolge von Fensterbereichen (16) sichtbar und in einer Abfolge von zwischen den Fensterbereichen (16) liegenden Stegbereichen (18) verdeckt ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Fenstersicherheitselement (14) in Längsrichtung eine Abfolge von mit Sicherheitsmerkmalen (20) versehenen Prüfbereichen (26) und eine Abfolge von zwischen den Prüfbereichen liegenden Freibereichen (28) ohne Sicherheitsmerkmale aufweist, und das Fenstersicherheitselement (14) mit seiner Abfolge von Prüfbereichen (26) und Freibereichen (28) registriert zu der Abfolge von Fensterbereichen (16) und Stegbereichen (18) in das Substrat (12) eingebettet ist, so dass die Sicherheitsmerkmale (20) der Prüfbereiche (26) in den Fensterbereichen (16) in reflektiertem Licht sichtbar sind und die Freibereiche (28) in den Stegbereichen (18) verborgen sind.
Patent DE-102017004194-A1 (DE)
Title: Kiteboardbindung und Verfahren Zur Herstellung einer Kiteboardbindung
Inventor: NEUMANN CARL-CHRISTOFFER
IPC: B63B35/85
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung schafft eine Kiteboardbindung mit einem Grundpad 1, bei dem der Abschnitt der Oberseite des Grundpads, auf dem die Ferse des Kitesurfers gelagert wird, als Fersenschale 10 ausgebildet ist, mit mehreren Begrenzungsabschnitten 11, 12, 13, umfassend mindestens einen in Bezug auf die Fußferse des Kitesurfers seitlich außen angeordneten Begrenzungsabschnitt 11 und einen hinteren Begrenzungsabschnitt 13, die miteinander einen Winkel (ζ) bilden und einen Versatz der Fußferse nach hinten und seitlich nach außen weg von der Körpermitte des Kitesurfers begrenzen, und ein Verfahren zur optimierten Herstellung von Kiteboardbindungen.
Patent DE-102017004204-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: ERNST RENé
IPC: F02B39/10
Filed: 2017-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (42) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Abgasturbolader (20), welcher wenigstens eine von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) antreibbare Turbine (20), einen von der Turbine (20) antreibbaren ersten Verdichter (22) zum Verdichten von wenigstens einem Brennraum (14) der Verbrennungskraftmaschine (10) zuzuführender Luft und eine elektrische Maschine zum Antreiben des ersten Verdichters (22) aufweist, und mit einem elektrisch betreibbaren zweiten Verdichter (30), mittels welchem dem wenigstens einen Brennraum (14) zuzuführende Luft parallel zu dem ersten Verdichter (22) zu verdichten ist, wobei der Turbine (20) eine Umgehungseinrichtung (46) mit wenigstens einer Umgehungsleitung (48) zugeordnet ist, welche von die Turbine (20) umgehendem Abgas durchströmbar ist.
Patent DE-102017005520-A1 (DE)
Title: Eine an einer Rückseite einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes angeordnete Ablageeinrichtung
Inventor: YELESWARAPU VENKATA RAMA SATYA ADITYA
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine an einer Rückseite einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes angeordnete Ablageeinrichtung, welche um eine horizontale Achse schwenkbar ausgebildet ist, und die eine Gebrauchsstellung und eine Nichtgebrauchsstellung aufweist, zwischen welchen die tischähnliche Ablageeinrichtung (9) unabhängig von der Stellung der Rückenlehne (5) in ihrer Position einstellbar ist. Bei einer Ablagevorrichtung sind die Positionen in der Gebrauchsstellung um eine elektronisch gesteuerte horizontale Knickachse (11) und eine elektronisch gesteuerte Rotationsachse einstellbar, wobei die elektronischen Steuerungen über einen Joystick erfolgen.
Patent DE-102017007561-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Tiere
IPC: B65D85/50
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (10) für Tiere zur Anordnung in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem eine Bodenfläche (18) ausbildenden Bodenelement (16) und mit wenigstens einem eine Seitenfläche (22) ausbildenden Seitenelement (20, 46), welche zusammen einen Aufnahmeraum (24) der Transportvorrichtung (10) definieren, wobei das Bodenelement (16) einen Hohlraum (26) aufweist, welcher von einem Luftstrom durchströmbar ist, wobei der Hohlraum (26) mit dem Aufnahmeraum (24) der Transportvorrichtung (10) über mindestens einen Teilbereich der Bodenfläche (18) in Fluidverbindung steht, wobei ferner ein Anschluss (28) vorgesehen ist, über welchen Luft in den Hohlraum (26) einbringbar ist.
Patent DE-102017009641-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Roboterarms
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J19/06
Filed: 2017-10-17
Abstract: Nach einem erfindungsgemäßen zum Betreiben eines Roboterarms (10-16) visualisiert ein erstes Visualisierungsmittel (21; 21') eine bevorstehende Verstellung wenigstens einer Achse (A1-A6), insbesondere wenigstens einer roboterarmbasisnächsten Achse (A1), des Roboterarms am Roboterarm und/oder in dessen Arbeitsraum und/oder auf einer Arbeitsfläche unter dem Roboterarm.
Patent DE-102017010019-A1 (DE)
Title: Einheit zum Regeln oder Steuern eines Fluiddrucks
Inventor: BOCK LUKAS
IPC: G05D16/06
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einheit (10) zum Regeln oder Steuern eines Fluiddrucks, mit wenigstens einem Gehäuseteil (13, 14) und einer mit dem wenigstens einen Gehäuseteil (13, 14) verbundenen Schaltfolie (22) zum Schalten bei Druckdifferenzen von 1 bis 250 mbar, bevorzugt von 1 bis 100 mbar, relativ zu einem auf die Schaltfolie (22) wirkenden Umgebungsdruck, und zum Regulieren, Freigeben oder Absperren eines Durchflusses des Fluids zwischen einem Zufluss (28) und einem Abfluss (30) für das Fluid. Die Schaltfolie (22) ist aus einem Fluor und Kohlenstoff aufweisenden Polymer-Material, insbesondere aus einem Fluor und Kohlenstoff aufweisenden Thermoplast, gebildet. Dabei ist ein Öffnungsquerschnitt (40) des wenigstens einen Gehäuseteils (13, 14) durch die Schaltfolie (22) abgeschlossen.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum fluiddichten Verbinden einer Schaltfolie (22) mit wenigstens einem Gehäuseteil (13, 14) einer Einheit (10), wobei ein radial außen liegender Fügebereich (42) der Schaltfolie (22) mit dem wenigstens einen Gehäuseteil (13, 14) durch wenigstens teilweises Aufschmelzen des Fügebereichs (42) und/oder der Fügefläche (50, 52) verbunden wird, insbesondere fest verbunden wird.
Patent DE-102017010893-A1 (DE)
Title: Sanitäranordnung zur bedarfsabhängigen Zirkulation über eine Kaltwasserleitung
IPC: E03B7/04
Filed: 2017-11-26
Abstract: Die Anmeldung beschreibt eine Sanitäranordnung zur Sicherstellung der Hygiene sowie zum schnellen Bereitstellen von warmem Trinkwasser an entfernten Zapfstellen einer zentralen Trinkwasserversorgungsanlage in Ein- und Mehrfamilienhäusern oder Hotels.Die in einem Gebäude vorhandenen Warm- und Kaltwasserleitungen bilden gemeinsam eine zirkulierende Anordnung, wobei die Kaltwasserleitungen zur Rückführung des kalten Wassers aus der Warmwasserleitung benutzt werden. Damit ist es möglich, den Inhalt der Wasserleitungen auch innerhalb von Wohnungen nach Wasserzählern auszutauschen ohne dabei Wasser abzulassen.Anstelle einer permanenten Zirkulation, findet bei der beschriebenen Lösung nur bei tatsächlichem Wasserbedarf oder bei längerem Nichtzapfen ein Wasseraustausch statt. Damit wird erreicht, dass nur kaltes Wasser aus der Warmwasserleitung in die Kaltwasserleitung einströmt und wieder zum Warmwasserspeicher zurückgeführt wird. Gleichzeitig wird ermöglicht, dass ohne Wasser- und Energieverlust und ohne benötigte Zirkulations-Drittleitung auch an entfernten Zapfstellen schnell warmes Wasser bereitgestellt werden kann. Durch die zyklische Wasserumwälzung wird stagnierendes Wasser vermieden und die hygienische Sicherheit in Warm- und Kaltwasserleitungen sichergestellt.Als Zirkulationsantrieb dient eine Pumpe beim zentralen Warmwasserspeicher, welche den Wasserdruck in allen Warmwasserleitungen erhöht. Bei der Rückführung des zirkulierenden Wassers wirkt der zentrale Warmwasserspeicher quasi als Legionellenfilter.
Patent DE-102017011836-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems
Inventor: WEIDL GALIA
IPC: G01C21/34
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems für ein Fahrzeug (1) unter Berücksichtigung von in einem persönlichen elektronischen Kalender eines Fahrzeugnutzers hinterlegten Kalenderdaten. Erfindungsgemäß wird eine Kommunikation vom Navigationssystem zum Fahrzeugnutzer zumindest teilweise als Sprach-Kommunikation durchgeführt. Anhand von mittels zumindest einer Fahrzeugkamera erfassten Daten und einer Mustererkennung wird ein Kleidungstyp des Fahrzeugnutzers ermittelt, wobei bei einer Ermittlung einer Fahrtroute und/oder fahrtroutenbezogenen Aktivitäten des Fahrzeugnutzers von einem mobilen Endgerät (2) und/oder einer zentralen Rechen- und/oder Speichereinheit (3) empfangene Verkehrs- und Straßeninformationen sowie die hinterlegten Kalenderdaten und der ermittelte Kleidungstyp berücksichtigt werden.
Patent DE-102017101140-A1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung zur Verteilung einer Flüssigkeit und Verfahren hierfür
Inventor: HOFHEINZ OTTMAR
IPC: F16K11/056
Filed: 2017-01-20
Abstract: Es wird eine Verteilervorrichtung zur Verteilung einer Flüssigkeit, insbesondere in einem Wasserspiel oder Springbrunnen bereitgestellt. Die Verteilervorrichtung umfasst mindestens eine Einlassöffnung (11) für die Flüssigkeit; mindestens zwei Auslassöffnungen (30) für die Flüssigkeit; und eine Einrichtung (15) zur Änderung des Durchflusses der Flüssigkeit durch die mindestens zwei Auslassöffnungen (30), wobei die Einrichtung mindestens ein Schließelement (20) aufweist, wobei mittels des Schließelements (20) je nach Anordnung des Schließelements (20) der Durchfluss durch die eine Auslassöffnung (30) oder durch die andere Auslassöffnung (30) veränderbar ist, und wobei die Einrichtung (15) derart ausgestaltet ist, dass das Schließelement (20) im Betrieb der Verteilervorrichtung (10) durch die Flüssigkeit betätigt wird.
Patent DE-102017106949-A1 (DE)
Title: Sitzbelegungserkennung
Inventor: ÜBELACKER ROLAND
IPC: B60N2/75
Filed: 2017-03-31
Abstract: Sitzbelegungserkennungseinrichtung zum Erkennen einer Sitzbelegung eines Sitzes, wobei mindestens eine Volumendetektionseinrichtung mit einem ersten Sensor, welcher zur Detektion eines Volumens auf dem Fahrzeugsitz vorgesehen und ausgebildet ist, und mindestens eine Körperfunktionserfassungseinrichtung mit einem zweiten Sensor, welcher zum Erfassen von Körperfunktionen vorgesehen und ausgebildet ist, und mindestens eine Körperfunktionserkennungseinrichtung zum Erkennen der erfassten Körperfunktionen vorgesehen sind.