baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022111167-A1 (DE)
Title: Montagehilfsvorrichtung
Inventor: HAMEL REINHARD
IPC: F16B39/22
Filed: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagehilfsvorrichtung (100; 100A) zur Fixierung eines Schraubverbindungselements (30), vorzugsweise einer Schraubenmutter, bei der Montage einer Schraubverbindung. Die Montagehilfsvorrichtung (100; 100A) umfasst einen, vorzugsweise topfförmigen und/oder hutförmigen, Grundkörper (10; 10A), der einen Aufnahmeabschnitt (12) zur drehfesten Aufnahme des Schraubverbindungselements (30) und eine, vorzugsweise im Wesentlichen plane, Befestigungsfläche (14) zur Anlage an einem Bauteil (50) aufweist. Die Befestigungsfläche (14) ist zumindest abschnittsweise klebend zur Befestigung der Montagehilfsvorrichtung (100; 100A) an dem Bauteil (50) ausgebildet. Die Erfindung betrifft ferner eine Verwendung der Montagehilfsvorrichtung und ein Verfahren zur Montage einer Schraubverbindung, insbesondere mittels der Montagehilfsvorrichtung.
Patent DE-102022112615-A1 (DE)
Title: Stummschaltung eines Tasteninstrumentes mit mechanischen Mitteln
Inventor: ENGELMANN MAXIMILIAN
IPC: G10C3/16
Filed: 2022-05-19
Abstract: Ein Tasteninstrument (10) für wahlweisen Stummbetrieb besitzt Saiten (22) und Hammerköpfe (21), welche zum direkten oder indirekten Anschlagen der Saiten (22) ausgebildet sind. Die Bewegung der Hammerköpfe (21) kann mit aktivierbaren mechanischen Mitteln (41) begrenzt werden. Dadurch treffen die Hammerköpfe (21) beim Spielvorgang nicht auf die Saiten (22) auf. Eine elektronische Einrichtung (30) dient zum Aufnehmen und/oder Umsetzen der Bewegung der Hammerköpfe (21) in eine Klangaufzeichnungs- und/oder Klangwiedergabeeinrichtung. Ein manuell betätigbares flexibles in zwei Richtungen parallel zu seiner Längsachse bewegliches und längliches Maschinenelement (52) ist vorgesehen. Dieses Maschinenelement (52) ist so angeordnet, dass es den wahlweisen Stummbetrieb mittels einer Drehung oder Verschiebung der Hammerköpfe (21) verwirklicht. Dabei schlagen die Hammerköpfe (21) im Spielbetrieb die Saiten (22) an, im Stummbetrieb dagegen nicht. Die gleiche Bewegung des bewegliches Maschinenelements (52) verschiebt eine Auslösepuppenleiste (54) von beweglichen Elementen.
Patent DE-102022113809-A1 (DE)
Title: Metallflachprodukt und Bauteil daraus
Inventor: SCHULZE-KRAASCH FOLKERT
IPC: B21B1/22
Filed: 2022-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Metallflachprodukt sowie ein daraus hergestelltes Bauteil.
Patent DE-102022114040-A1 (DE)
Title: Füll- oder Grenzstandsensor und Messanordnung
Inventor: KOPP THOMAS
IPC: G01F23/00
Filed: 2022-06-02
Abstract: Füll- oder Grenzstandsensor (1), mit einem Gehäuse (2), einem Detektor (3) und einem Prozessanschluss (4), wobei das Gehäuse (2) zwei Gehäusebereiche (5, 6) aufweist, nämlich einen prozessanschlussseitigen Gehäusebereich (5) und einen detektorseitigen Gehäusebereich (6), und der Detektor (3) zumindest teilweise an dem detektorseitigen Gehäusebereich (6) angeordnet ist und der Prozessanschluss (4) an dem prozessanschlussseitigen Gehäusebereich (5) angeordnet oder von dem prozessanschlussseitigen Gehäusebereich (5) gebildet ist,wobeider Füll- oder Grenzstandsensor (1) eine Verbindungseinrichtung (7) umfasst,zur rotationsausgerichteten Verbindung des prozessanschlussseitigen Gehäusebereichs (5) mit dem detektorseitigen Gehäusebereich (6).
Patent DE-102022115003-A1 (DE)
Title: Robotersysteme mit drei Freiheitsgraden für automatische und/oder zusammenarbeitende ebene Befestigungsoperationen
Inventor: SUN QIAO
IPC: B25J9/00
Filed: 2022-06-15
Abstract: Ein Robotersystem enthält eine Tragstruktur, eine Motorhalterungsanordnung, erste und zweite parallele Ketten, eine Anordnung zur seriellen Translation, einen Sensor und ein Steuermodul. Die Motorhalterungsanordnung enthält Drehmotoren, wobei die Drehmotoren einen ersten Drehmotor und einen zweiten Drehmotor enthalten. Die ersten und die zweiten parallelen Ketten sind mit der beweglichen Plattform, den Drehmotoren und der Motorhalterungsanordnung verbunden. Die Anordnung zur seriellen Translation ist mit der Tragstruktur und der Motorhalterungsanordnung verbunden und enthält einen linearen Aktuator und einen dritten Drehmotor. Der Sensor ist mit der beweglichen Plattform verbunden und detektiert die durch eine menschliche Bedienungsperson auf die bewegliche Plattform ausgeübte Kraft und erzeugt ein Signal, das die ausgeübte Kraft angibt. Das Steuermodul steuert die Drehmotoren und den dritten Drehmotor basierend auf dem Signal, um die menschliche Bedienungsperson beim Bewegen der beweglichen Plattform zu unterstützen.
Patent DE-102022118743-A1 (DE)
Title: Schnelles Schmierfetteinfüllgerät
Inventor: WANG KUN-WANG
IPC: F16N3/12
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein schnelles Schmierfetteinfüllgerät bereit, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Ölbecher, einen abnehmbaren Führungssitz, eine Schraubenstange, einen Kolben, einen Pressabschnitt und einen Drehbetätigungsabschnitt umfasst, wobei der Kolben in einem Zustand im Ölbehälter untergebracht ist, in dem er durch Kraft nach oben und unten bewegbar ist und der Kolben eine Druckfläche und eine Lagerplatzierungsfläche aufweist; wobei der abnehmbare Führungssitz einen Kombinationsteil und ein Schraubenloch aufweist und der Kombinationsteil durch eine abnehmbare Montageeinheit mit der Becheröffnung des Ölbechers so kombiniert ist, dass bei der Verwendung der abnehmbare Führungssitz und die Becheröffnung miteinander kombinierbar oder voneinander trennbar sind; wobei die Schraubenstange im Schraubenloch des abnehmbaren Führungssitzes in einem Zustand, in dem sie vorwärts und rückwärts schraubbar ist, ein- bzw. ausgeschraubt wird, das innere Ende der Schraubenstange in das Innere des Ölbechers hineinragt, das herausragende Ende aus der Becheröffnung herausragt und der Drehbetätigungsabschnitt am herausragenden Ende angeordnet ist; wobei der Pressabschnitt sich vorwärts und rückwärts mit der Schraubenstange bewegt und zum Pressen gegen das Lager dient.
Patent DE-102022118919-A1 (DE)
Title: Gaserhitzer
Inventor: KORTMANN DIRK
IPC: F28F13/12
Filed: 2022-07-28
Abstract: Gaserhitzer mit einem von dem zu erhitzenden Gas durchströmten Wärmetauscher (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (12) ein längliches Gehäuse (14) aufweist, das eine in Längsrichtung des Gehäuses orientierte Heizpatrone (10) aufnimmt, dass mehrere Paare von Gaszufuhrleitungen (28) und Gasaustrittsleitungen (32) in Querrichtung des Gehäuses (14) in das Gehäuse eintreten und aus diesem austreten, und dass die Gaszufuhrleitungen und Gasaustrittsleitungen jedes Paare innerhalb des Gehäuses durch eine Ringleitung (22) verbunden sind, die die Heizpatrone (10) eng umschließt und einen Einbau (24)zur Erhöhung der Wärmeaustauschfläche enthält.
Patent DE-102022119317-A1 (DE)
Title: Strassenrad-winkel-bestimmung basierend auf kameraeingabe
Inventor: KARVE OMKAR
IPC: B62D15/02
Filed: 2022-08-02
Abstract: Eine Vielzahl von Varianten kann ein Fahrzeug, ein System und ein Verfahren zum Bestimmen eines Straßenradwinkels basierend auf einer Kameraeingabe aufweisen. Eine Vielzahl von Varianten kann eine kamerabasierte Winkelerfassung von Straßenrädern, und/oder Reifenausrichtungsproblem-Erfassung unter Verwendung verfügbarer Kameras, und/oder eine Erkennung von groben Straßenrad-/Reifenproblemen unter Verwendung von Kameras aufweisen.
Patent DE-102022122696-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und elektrischer Verteiler
Inventor: HAMANO SHINYA
IPC: H01L25/11
Filed: 2022-09-07
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung bereitgestellt, die einer Bewegung oder Verformung eines Steueranschlusses beim Formen eines Kunststoffhalteelements entgegenwirken kann. Eine Schaltungsanordnung weist mehrere elektronische Komponenten; mehrere Steueranschlüsse, die elektrisch mit den mehreren elektronischen Komponenten verbunden sind; und ein Halteelement, das isolierende Eigenschaften aufweist und die mehreren Steueranschlüsse hält, wobei die Steueranschlüsse als Einlegeteile dienen, die mit dem aus einem Kunststoff hergestellten Halteelement einstückig ausgebildet sind, jeder der Steueranschlüsse aufweist: in einem Teilabschnitt des Steueranschlusses, eine freiliegende Fläche, die von dem Halteelement freigelegt ist; eine Kontaktfläche, die gegenüber der freiliegenden Fläche angeordnet ist und in Kontakt mit dem Halteelement ist; eine erste Seitenfläche, die zwischen der freiliegenden Fläche und der Kontaktfläche angeordnet ist; und eine zweite Seitenfläche, die zwischen der freiliegenden Fläche und der Kontaktfläche angeordnet ist, und einen seitlich der ersten Seitenfläche ausgebildeten ersten Raum, und einen seitlich der zweiten Seitenfläche ausgebildeten zweiten Raum.
Patent DE-102022123159-A1 (DE)
Title: Fernsteuersystem, steuervorrichtung und nichtflüchtiges computerlesbares medium
Inventor: KOSUGI MASANORI
IPC: B60R25/00
Filed: 2022-09-12
Abstract: Ein Sensor gibt Abstandsinformationen aus, die einen ersten Abstand zu einem ersten Objekt, das sich in einem Erfassungsbereich befindet, und einen zweiten Abstand zu einem zweiten Objekt, das sich in dem Erfassungsbereich befindet, angeben. Eine Steuervorrichtung lässt eine Vorgangssteuerung einer zu steuernden Vorrichtung basierend auf der Tatsache, dass die Abstandsinformationen vorgeschriebene Bedingungen erfüllen, zu, wobei die vorgeschriebenen Bedingungen beinhalten: i) eine Bedingung, dass der erste Abstand und der zweite Abstand Änderungen aufweisen, die dem Eintreten des ersten Objekts und des zweiten Objekts in den Erfassungsbereich entsprechen; und ii) eine Bedingung, dass der erste Abstand oder der zweite Abstand monoton abnimmt und anschließend monoton zunimmt, während der andere Abstand einen ersten Wert beibehält.
Patent DE-102022131289-A1 (DE)
Title: Verfahren und Nagel zur Durchführung einer Prüfung einer Sekundärbatterie mittels Nagelpenetrationstest
Inventor: FISCHER ROBIN
IPC: H01M10/48
Filed: 2022-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Prüfung eine Batteriezelle (1), und ein Verfahren zum Ausführen der Prüfung. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst einen Nagel (2) mit einem hohlen Schaft (3) und einer Spitze (4), eine Wärmeleitpaste (5) und ein Thermoelement (6), wobei das Thermoelement (6) sich in dem hohlen Schaft (3) zur Messung der Temperatur der Batteriezelle (1) befindet, sich in dem hohlen Schaft (3) die Wärmeleitpaste (5) zur Temperaturübertragung von dem Nagel (2) auf das Thermoelement (6) befindet, die Spitze (4) so ausgebildet ist, dass der Nagel (2) geeignet ist, die Batteriezelle (1) zu durchstechen.
Patent DE-102022200116-A1 (DE)
Title: Fixierungsvorrichtung für das Fixieren einer Fahrzeugbatterie sowie System aus einer Fixierungsvorrichtung und einem Leicht-Kraftfahrzeug
Inventor: GOERZEN ALEXANDER
IPC: H01M50/244
Filed: 2022-01-07
Abstract: Fixierungsvorrichtung (100) für das Fixieren einer Fahrzeugbatterie (120), wobei die Fixierungsvorrichtung (100) aufweist:- einen Gehäusekörper (10, 10a, 10b) mit:- einem Aufnahmeraum (11) sowie mit einem Öffnungsbereich (16) für ein Bewegen der Fahrzeugbatterie (120) entlang einer Höhenachse (HA) in oder aus dem Aufnahmeraum (11),- einem ersten Klemmzustand (K1), in welchem die Fahrzeugbatterie (120) in dem Aufnahmeraum (11) einklemmbar ist,- einem Freigabezustand (F1), in welchem die Fahrzeugbatterie (120) in den Aufnahmeraum (11)) einführbar oder aus dem Aufnahmeraum (11) entnehmbar ist,- zumindest eine Anordnungsschnittstelle (18a, 18b) zum Anordnen des Gehäusekörpers (10, 10a, 10b) an eine Gegen-Anordnungsschnittstelle (218a, 218b) des Leicht-Kraftfahrzeuges (200),- zumindest ein an eine Innenseite (12a, 12b, 12c, 12d) des Gehäusekörpers (10, 10a, 10b) angeordnetes, elastisch verformbares Dämpfungselement (30a, 30b) zumindest zum mechanischen Dämpfen der zumindest einen in dem Aufnahmeraum (11) des Gehäusekörpers (10, 10a, 10b) aufnehmbaren Fahrzeugbatterie (120).
Patent DE-102022200264-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verkippung eines Spiegels, optisches Bauelement, optische Baugruppe, Verfahren zur Verkippung eines Spiegels, Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur Verkippung eines Spiegels und EUV-Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: SAROV YANKO
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verkippung eines Spiegels (24), insbesondere eines Spiegels einer EUV-Projektionsbelichtungsanlage, mit einer Tragstruktur (25) und mit einer gegen die Tragstruktur (25) verkippbaren Aufnahmeeinrichtung (26) für den Spiegel (24). Es sind wenigstens eine erste und eine zweite Aktuatoreinrichtung (27,28,29,30,31,32) zur Verkippung der Aufnahmeeinrichtung (26) vorgesehen, wobei es sich bei der ersten Aktuatoreinrichtung (27) um eine Aktuatoreinrichtung eines ersten Typs und bei der zweiten Aktuatoreinrichtung (28,29,30,31,32) um eine Aktuatoreinrichtung eines vom ersten Typ unterschiedlichen zweiten Typs handelt und/oder eine der Aktuatoreinrichtungen (27) in einer ersten Ebene angeordnet ist und eine der Aktuatoreinrichtungen (28,29,30,32) in einer von der ersten Ebene unterschiedlichen zweiten Ebene angeordnet ist und/oder eine der Aktuatoreinrichtungen (27) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass die Aktuatoreinrichtung (27) in eine erste Wirkrichtung auf die Aufnahmeeinrichtung (26) einwirkt und eine der Aktuatoreinrichtungen (28,29,30,32) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass die Aktuatoreinrichtung (28,29,30,32) in eine von der ersten Wirkrichtung unterschiedliche zweite Wirkrichtung auf die Aufnahmeeinrichtung (26) einwirkt und/oder dass eine der Aktuatoreinrichtungen (27) derart angeordnet ist, dass die Aktuatoreinrichtung (27) auf ein erstes Bauteil der Aufnahmeeinrichtung (26) einwirkt und eine der Aktuatoreinrichtungen (28,29,30,31,32) derart angeordnet ist, dass die Aktuatoreinrichtung (28,29,30,31,32) auf ein von dem ersten Bauteil unterschiedliches zweites Bauteil der Aufnahmeeinrichtung (26) einwirkt.
Patent DE-102022202674-A1 (DE)
Title: Fluidmaschine und Unterwasserfahrzeug
Inventor: SENOO SHIGEKI
IPC: B63H11/08
Filed: 2022-03-18
Abstract: AufgabeEs sind eine Fluidmaschine und ein Unterwasserfahrzeug bereitgestellt, die kompakt hergestellt werden können und mit denen auch eine Effizienzsteigerung erzielt werden kann.Mittel zur LösungEine Fluidmaschine schließt ein: einen Wellenabschnitt, der sich in einer Achsrichtung erstreckt; einen Mantel, der bereitgestellt ist, um den Wellenabschnitt zu umgeben, und einen Durchmesser aufweist, der von einer stromaufwärtigen Seite auf einer Seite in Achsrichtung zu einer stromabwärtigen Seite auf einer anderen Seite in Achsrichtung abnimmt, wobei ein Strömungspfad zwischen dem Mantel und dem Wellenabschnitt ausgebildet ist und einen Strömungspfadquerschnittsbereich aufweist, der zur stromabwärtigen Seite abnimmt, einen Propeller, der drehbar um eine Achse zwischen dem Wellenabschnitt und dem Mantel bereitgestellt ist und konfiguriert ist, um ein Fluid von der stromaufwärtigen Seite in Richtung der stromabwärtigen Seite zu pumpen; und einen Motor, der in Entsprechung zu dem Propeller bereitgestellt ist, wobei der Motor einen Rotor, der eine ringförmige Form aufweist und an einem
Patent DE-102022207827-A1 (DE)
Title: Torsionsdämpfer und Kupplungsscheibe
Inventor: KRÖNERT ANDREAS
IPC: F16F15/129
Filed: 2022-07-29
Abstract: Torsionsdämpfer (12), umfassend ein Eingangselement (22), ein Ausgangselement (26a, 26b), ein elastisches Element (24) und eine Reibeinrichtung (46), wobei das Eingangselement (22) und das Ausgangselement (26a, 26b) entgegen einer rückstellenden Kraft des elastischen Elements (24) begrenzt gegeneinander drehbar ausgebildet sind, wobei die Reibeinrichtung (46) eine Reibscheibe (30) und eine Tellerfeder (28) aufweist, wobei die Tellerfeder (28) eine radial außenliegende Lasche (50) und eine radial innenliegende Lasche (52) aufweist, wobei sich eine der Laschen an der Reibscheibe (30) abstützt und sich die andere, radial gegenüberliegende Lasche an dem Eingangselement oder Ausgangselement (26a, 26b) abstützt.Ebenso ist auch eine Kupplungsscheibe mit einem derartigen Torsionsdämpfer beschrieben.
Patent DE-102022212577-A1 (DE)
Title: Semiconductor device
Inventor: Nagahama yu
IPC: H01L23/62
Filed: 2022-11-24
Abstract: Mehrere erste Gräben sind in einem Zellenbereich gebildet und ein zweiter Graben ist in einem Außenumfangsbereich gebildet. Eine Gate-Elektrode und eine erste Feldplattenelektrode sind in jedem der mehreren ersten Gräben gebildet und eine zweite Feldplattenelektrode ist im zweiten Graben gebildet. Zum Beispiel ist in einem Driftbereich, der im Außenumfangsbereich gebildet ist, ein Säulenbereich des p-Typs in einem Abschnitt gebildet, der in einer Y-Richtung durch einen Abschnitt, der sich zwischen zwei der mehreren ersten Gräben, die nebeneinander angeordnet sind, befindet, und den zweiten Graben eingeklemmt ist.
Patent DE-102023107466-A1 (DE)
Title: Elektrifiziertes fahrzeug und steuerungsverfahren eines elektrifizierten fahrzeugs
Inventor: IKUSHIMA YOSHIHIRO
IPC: B60W30/18
Filed: 2023-03-24
Abstract: Vorgesehen ist ein elektrifiziertes Fahrzeug, das einen Motor und ein Getriebe hat, und ein Steuerungsverfahren von diesem. Ein Vorwärtsfahren des elektrifizierten Fahrzeugs wird bewirkt, wenn ein Vorwärtsgang erreicht ist, und ein Rückwärtsfahren des elektrifizierten Fahrzeugs wird bewirkt, wenn ein Rückwärtsgang erreicht ist, während der Motor (1) eine Vorwärtsdrehung durchführt. Wenn das Getriebe zu einem Rückwärtsgang umgeschaltet wird, während das elektrifizierte Fahrzeug vorwärts fährt, oder wenn das Getriebe zu einem Vorwärtsgang umgeschaltet wird, während das elektrifizierte Fahrzeug rückwärts fährt, wird eine Fail-Safe-Steuerung, um eine Rückwärtsdrehung des Motors zu gestatten, ausgeführt (S13), wodurch eine Erzeugung eines starken Stoßes in dem Fahrzeug unterdrückt wird.
Patent DE-102023113125-A1 (DE)
Title: Verteilte standortbestimmung von zugangspunkten in drahtlosen unternehmensnetzen
Inventor: EL FERKOUSS OMAR
IPC: H04W64/00
Filed: 2023-05-17
Abstract: Systeme und Verfahren zur Bestimmung eines physikalischen Standorts von Zugangspunkten in einem drahtlosen Netzwerk, das eine Vielzahl von Zugangspunkten umfasst, wobei die Vielzahl von Zugangspunkten in dem drahtlosen Netzwerk Ankerzugangspunkte mit jeweils bekannten Standorten und nicht verankerte Zugangspunkte ohne jeweils bekannte Standorte umfasst, können Folgendes umfassen: eine erste Vielzahl von nicht verankerten Zugangspunkten, die zu den Ankerzugangspunkten benachbart sind, die Informationen über bekannte Standorte von den Ankerzugangspunkten empfangen, Entfernungsmessungen zu den Ankerzugangspunkten durchführen, um ihre jeweiligen Standorte in dem drahtlosen Netzwerk zu bestimmen, wodurch sie Pseudo-Ankerzugangspunkte werden; eine zweite Vielzahl von nicht verankerten Zugangspunkten, die in kommunikativem Kontakt mit einer Vielzahl der Pseudo-Ankerpunkte stehen, die die bestimmten Standortinformationen von den Pseudo-Ankerzugangspunkten empfangen, Entfernungsmessungen zu den Pseudo-Ankerzugangspunkten durchführen, um ihre jeweiligen Standorte in dem drahtlosen Netzwerk zu bestimmen, wodurch sie Pseudo-Ankerzugangspunkte werden.
Patent DE-102023201296-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zur herstellung einer halbleitervorrichtung
Inventor: IGARASHI TOSHIAKI
IPC: H01L29/739
Filed: 2023-02-15
Abstract: Ein Isolierfilm ist auf einer Hauptoberfläche eines Halbleitersubstrats, das eine Halbleitervorrichtung bildet, so gebildet, dass er einen Feldplattenabschnitt bedeckt, eine Metallstruktur, die dicker ist als der Feldplattenabschnitt, ist auf dem Isolierfilm gebildet, und ein Schutzfilm ist auf dem Isolierfilm so gebildet, dass er die Metallstruktur bedeckt. Der Feldplattenabschnitt ist aus polykristallinem Silizium hergestellt und der Isolierfilm ist aus einem gestapelten Film aus einem oder mehreren Siliziumnitridfilmen und einem oder mehreren Siliziumoxidfilmen gebildet.
Patent CS-501685-A2 (CS)
Title: Vozidlo pro prepravu odpadku
Inventor: KRAPP GERHARD
IPC: B65F3/26
Filed: 1985-07-04
Abstract: PCT No. PCT/EP85/00299 Sec. 371 Date Mar. 31, 1986 Sec. 102(e) Date Mar. 31, 1986 PCT Filed Jun. 19, 1985 PCT Pub. No. WO86/00602 PCT Pub. Date Jan. 30, 1986.Vehicle for transporting refuse or the like comprising a container (2) secured to the frame (1) of the vehicle and provided with a rear foldable wall, the container (2) being transversely separated with respect to the longitudinal axis of the vehicle into two parts, the front part (3) being secure to the frame (1) of the vehicle and the rear part (4) being connected to the frame (1) of the vehicle so as to tilt upwardly about a transversal axis (5) situated at the end of the vehicle; in the container (2) there is arranged a pusher plate (15) covering the inner cross-section of the container, connected to a pushing drive (16) and displaceably arranged from the end of the container situated on the driver side longitudinally at least up to the guiding area of the container (2).
Patent ES-159526-A2 (ES)
Title: Perfeccionamientos en los aparatos para marcar al fuego
Filed: 1942-11-13
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal que se caracterizan por el hecho de que puede acoplarse a los aparatos para marcar al fuego una planca de las que se emplean para el acabado del calzado para la cual dicha plancha va provista en su parte inferior de un saliente cilíndrico igual que el que presenta la pieza de molde con lo que se acopla aquélla de la misma manera que éste verificándose el calentamiento por transmisión directa entre las diversas piezas metálicas.
Patent ES-471402-A2 (ES)
Title: Flexible fastener attachments
IPC: B65C7/00
Filed: 1978-07-04
Abstract: The fastening-element strip made of plastic is formed by a row of interconnected fastening elements (60) which each consist of two elongate side parts (60A, 60B) connected to one another by means of a transverse web (60C). One side part (60A) is designed as a small bar and the other side part (60B) as a head piece. The strip is designed so that it can be introduced as a whole into a stapling machine, in which individual fastening elements can be separated from the strip. This stapling machine possesses a slotted hollow needle, in which the small bars, connected by layers of material, are guided.
Patent ES-8602917-A2 (ES)
Title: Thermal power station equipped with coal gasification facilities
IPC: C10J3/02
Filed: 1984-07-27
Abstract: The invention relates to a medium-load power station (1, 44) with an integrated coal gasification plant (2, 45), with a gas turbine power station section connected to the coal gasification plant, with a steam power station section connected to the crude gas heat exchange installation (3, 46) of the coal gasification plant and with a methanol synthesis plant (9, 49, 71). In such a medium-load power station, more methanol is to be produced at times of reduced power requirement. The problem then arises of adjusting the composition of the residual synthesis gas, now no longer burned in the gas turbine, to the stoichiometric ratio required for the methanol synthesis. For this purpose, the invention provides that, for hydrogen enrichment, the methanol synthesis plant is associated with a so-called cooler/saturator circulation (63, 73) connected to the crude gas heat exchange installation and consisting of saturator (64), shift conversion plant (65), cooler (66, 67) and downstream gas purification plant (68). Furthermore, the methanol synthesis plant can also be associated with a water electrolysis plant (40) whose hydrogen line (42) is connected via a compressor (43) to the methanol synthesis plant. A medium-load power station according to the invention is suitable for using fossil fuels.
Patent WO-03090664-A2 (WO)
Title: Polypeptide hpv-16 e7 mute, preparations pharmaceutiques le contenant, et son procede de preparation
Inventor: HALLEZ SOPHIE
IPC: C07K14/16
Filed: 2003-04-24
Abstract: L'invention porte sur un polypeptide HPV-16 e7 muté obtenu à partir du Papillomavirus HPV-16, sur des préparations pharmaceutiques le contenant, et sur son procédé de préparation.