baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010002608-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung mindestens einer Prozessgröße
Inventor: D ANGELICO SASCHA
IPC: G01K7/08
Filed: 2010-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zur Bestimmung mindestens einer Prozessgröße eines Mediums in einem Behälter oder in einer Rohrleitung, mindestens aufweisend ein erstes Element (5) und ein zweites Element (4), welche zur Bestimmung der Prozessgröße notwendige Bestandteile der Vorrichtung sind, und welche sich an einer Kontaktstelle (12) berühren, welche einer Prozesstemperatur Tp ausgesetzt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Element (5) aus einem ersten Material (M1) besteht, dass das zweite Element (4) aus einem zweiten Material (M2) besteht, dass das erste Material (M1) und das zweite Material (M2) derart ausgewählt und aufeinander abgestimmt sind, dass zwischen dem ersten Material (M1) und dem zweiten Material (M2) an der Kontaktstelle (12) eine von der Differenz der Prozesstemperatur Tp und der Referenztemperatur Tref abhängige Thermospannung Uth entsteht, und dass die Temperaturbestimmungseinheit (11) die Thermospannung Uth misst und daraus die Prozesstemperatur Tp bestimmt. Weiterhin wird ein entsprechendes Verfahren beansprucht.
Patent DE-102010004249-A1 (DE)
Title: Warning lamp i.e. signal tower, for visual display of operating mode of e.g. car, has clamping ring that clamps base unit with holding pipe, where clamping range of ring aligned in circumferential direction is smaller than specific degrees
Inventor: LAUER RONNY
IPC: F21V21/088
Filed: 2010-01-08
Abstract: The lamp has a base unit (1) provided for a luminous element i.e. LED, and a fixing device for releasably fixing a holding pipe (2). The fixing device has a clamping ring (3) for clamping the base unit with the holding pipe. The clamping ring has a clamping surface aligned vertical to a longitudinal axis and in a circumferential direction of the holding pipe. A clamping range of the clamping ring aligned in the circumferential direction is smaller than 360 degrees. The base unit is manufactured using an injection molding process.
Patent DE-102010005964-A1 (DE)
Title: Exzentergetriebeanordnung
Inventor: HITTMANN MARKUS DIPL ING
IPC: A01G3/053
Filed: 2010-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Exzentergetriebeanordnung einer motorisch angetriebenen, handgeführten Heckenschere (1). Die Exzentergetriebeanordnung umfasst zwei gegenläufig um einen Verstellweg (a) angetriebene Schermesser (2, 3) mit je einer Kulisse (4, 5), sowie ein um eine Drehachse (10) drehend angetriebenes Exzenterrad (6) mit einem Antriebsrad (7) und zwei Exzentern (8, 9). Die beiden Kulissen (4, 5) liegen unmittelbar übereinander. Die beiden Exzenter (8, 9) sind auf der gleichen Seite des Antriebsrades (7) angeordnet und greifen jeweils in eine der beiden Kulissen (4, 5) ein. Die beiden Schermesser (2, 3) weisen im Bereich ihrer beiden Kulissen (4, 5) Andruckflächen (11, 12) auf und sind derart versetzt zueinander angeordnet, dass sie zumindest über einen Teil des Verstellweges (a) freiliegen. Es sind zwei Niederhalter (13, 14) vorgesehen, die auf je eine zugeordnete Andruckfläche (11, 12) einwirken.
Patent DE-102010006891-A1 (DE)
Title: Screw connector for connecting pre-welding flanges utilized for connecting components e.g. containers, during system construction, has outer sleeve whose heat expansion corresponds to sum of heat expansion of inner sleeve and screw
Inventor: KUBOTH JOSEF
IPC: F16B5/02
Filed: 2010-02-05
Abstract: The connector has a nut (2) lying directly at a lower flange (4) over a flat washer (3). A head of a screw (1) lies at an inner flange of an inner sleeve. An outer flange of the inner sleeve lies at a front surface of an outer sleeve. Another front surface of the outer sleeve lies at an upper flange (6), where heat expansion of the outer sleeve corresponds to sum of heat expansion of the inner sleeve and the screw between the head and the nut. The diameter of the screw and the inner and outer sleeves are dimensioned so that the diameter is adjusted during expansion.
Patent DE-102010007713-A1 (DE)
Title: Polyurethanschaum zur thermalen Isolation bei Tiefsttemperaturen
Inventor: KRUEGER JOERG
IPC: C08L75/04
Filed: 2010-02-12
Abstract: Bei einem Polyurethanschaum zur thermalen Isolation bei Tiefsttemperaturen, der durch eine Reaktion von Polyisocyanat und Polyolen, die mindestens zwei aktive Wasserstoffatome enthalten, einem Kettenverlängerer, einem Treibmittel, einem Schaumstabilisator und Katalysatoren hergestellt ist, betragt der Anteil von Urethan, Ester und aromatischen Ringen in der Polymermatrix des Polyurethanschaumes zwischen 70 und 85 Gewichtsprozent und das Molekulargewicht pro Verzweigungseinheit liegt zwischen 500 und 700. Ferner sind die folgenden Inhaltsstoffe vorgesehen:  – Polyether-Polyol, das durch Polyaddition von Propylenoxid und Ethylenoxid zu Sorbit oder Saccharose hergestellt wird;  – Kettenverlängerer, beispielsweise C 4 - bis C 6 -Alkandiole oder auch Diethylenglycol oder Dipropylenglycol oder ein N-substituiertes Diethanolamin, N-Methyldiethanolamin, N-Ethyldiethanolamin oder N-Phenyldiethanolamin;  – Polyester-Polyole mit aromatischer Struktur.  Zur inneren Isolierung von Tanks zur Lagerung von kryogenen Flüssigkeiten wird dieser Polyurethanschaum sowohl für die Isolierung von verstärkten als auch von nicht verstärkten ebenen oder gekrümmten Strukturen mittels Gieß- oder Sprühtechniken aufgebracht. Der Polyurethanschaum kann außerdem mit einer Tieftemperatur-Epoxid-Auskleidung oder mit einer Grundierung auf Epoxidbasis zur Verbesserung der Haftfestigkeit kombiniert werden.
Patent DE-102010013052-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kondensation, Abscheidung und Lagerung von flüssigem Schwefel in einer Claus-Anlage
Inventor: THIELERT HOLGER DR
IPC: B01D53/48
Filed: 2010-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kondensation, Abscheidung und Lagerung von Schwefel in einer Claus-Anlage, wobei die Claus-Anlage aus einem Claus-Ofen, einem Abhitzekessel und einem Claus-Reaktor besteht, und diese Anlagenteile auf einem Boden oder einer vergleichbaren Vorrichtung gelagert werden, und unterhalb der Claus-Anlage und gegebenenfalls auch einer vorgelagerten Vorrichtung zur Gaswäsche eine Tauchkammer vorgesehen ist, die den Schwefel siphonartig aufnimmt, wobei der überschüssige Schwefel mindestens 4,00 Meter tiefer von der Tauchkammer in einen ebenerdigen Behälter fließt, in dem die Tauchkammer angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren, mit dem flüssiger Schwefel in eine Tauchkammer geleitet wird, wobei die Tauchkammer auf einem Höhenniveau unterhalb des Abhitzekessels und dem Claus-Reaktor angeordnet ist, so dass der flüssige Schwefel ohne weitere Förderung in die Tauchkammer gelangt und dabei einen Höhenunterschied von mindestens 4,00 Metern überwindet. Durch die Erfindung kann ein aus einer Claus-Anlage kommender Schwefel leicht und umweltfreundlich gelagert werden, wobei keine Förderungseinrichtungen für den Schwefel benötigt werden, und eine vollständige Abscheidung des Schwefels aus den Verbrennungsgasen des Claus-Prozesses möglich ist.
Patent DE-102010013451-A1 (DE)
Title: Method for optimization of light dark dynamics of optical device e.g. video/film photo camera, involves controlling different lightness of single image or several image sequences by different extinction of optical device
Inventor: HORNIG TOBIAS
IPC: G02B27/10
Filed: 2010-03-30
Abstract: The half mirrors (2) are provided for splitting up the light beams (16) emitted from an optical system (1). Several images or image sequences are outputted during different arrangement of components. Different lightness of single image or several image sequences is controlled by different extinction of optical device or by operating the electronic/manual light-adjusting module. The wrong images or image sequences are processed with respect to an original image, and the too dark/bright area of the image is combined with the affected areas of other image. An independent claim is included for device for optimization of light dark dynamics of optical device.
Patent DE-102010015316-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Position und/oder der Geschwindigkeit
Inventor: ILLG MATTHIAS
IPC: G05D3/12
Filed: 2010-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Position und/oder der Geschwindigkeit eines mittels eines Elektromotors (1) entlang einer vorgegebenen Strecke bewegbaren Geräts. Die Regelung wird kontinuierlich derart durchgeführt, dass durch die Wahl einer Stellgröße jeweils eine gezielte Schwankung der Regelgrößen Position und/oder Geschwindigkeit um deren Sollwerte (POS_soll, V_soll) innerhalb eines vorgebbaren Toleranzbereichs erreicht wird.
Patent DE-102010016275-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: OKUNO YOSHINORI
IPC: F02M55/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Ein Verbinder weist einen Körperabschnitt (21), der ein zylindrisches Einführungsloch (213a) zum Einführen eines Verbindungsglieds (176) darin hat, und eine zylindrische Verbinderabdeckung (24) auf. Der Körperabschnitt weist einen Klauenabschnitt (214), der zu einer radialen Außenseite elastisch verformbar ist, auf. Die Verbinderabdeckung weist einen Klauenlösungsabschnitt (242), durch den eine Begrenzung einer elastischen Verformung des Klauenabschnitts gelöst wird, und einen Klauen begrenzenden Abschnitt (243), der konfiguriert ist, um die elastische Verformung des Klauenabschnitts hin zu der radialen Außenseite zu begrenzen, auf. Wenn sich die Verbinderabdeckung bei einer Lösungsposition befindet, liegt der Klauenlösungsabschnitt dem Klauenabschnitt gegenüber, der Klauen begrenzende Abschnitt liegt jedoch dem Klauenabschnitt nicht gegenüber. Wenn im Gegensatz dazu die Verbinderabdeckung zu einer Verriegelungsposition bewegt ist, liegt der Klauen begrenzende Abschnitt dem Klauenabschnitt gegenüber, und der Klauenabschnitt ist mit einem Eingriffsabschnitt (176e), der an dem Verbindungsglied vorgesehen ist, in Eingriff.
Patent DE-102010017082-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Be- und Entladen, insbesondere einer Beschichtungseinrichtung
IPC: B65G47/90
Filed: 2010-05-26
Abstract: Vorrichtung zum Be- und Entladen der in um eine Drehachse eines Substrathalters (1) angeordneten Lagertaschen (4) einliegenden, jeweils ein oder mehrere Substrate (3) tragenden Ladeplatten (2) einer Substratbehandlungseinrichtung, insbesondere einer Prozesskammer eines CVD-Reaktors mit einem Greifer (9), der von einem Positionierantrieb (13) verlagerbar ist, um in einer Entnahmeposition eine durch Drehen des Substrathalters (1) in eine Ladeplattenwechselstellung gebrachte Ladeplatte (2) aus der Lagertasche (4) zu entnehmen und anschließend in einer Beladeposition eine andere Ladeplatte (2) dort abzusetzen, und mit einer Zwischenablage, einem Magazin oder dergleichen zur Aufbewahrung mit beschichteten oder unbeschichteten Substraten versehener Ladeplatten (2), gekennzeichnet durch Lagebestimmungsmittel (16, 17, 18, 19, 20, 21, 22) zur Bestimmung der Relativlagen aus der Lagertasche (4) entnommenen und einer in die Lagertasche (4) abzusetzenden Ladeplatte (2) gegenüber dem Greifer (9), und eine Recheneinrichtung (27) zur Ermittlung der Abweichung der beiden Relativlagen voneinander und zur Berechnung der Beladestellung aus der ermittelten Abweichung.
Patent DE-102010025258-A1 (DE)
Title: Eingebetteter Sandwich-Hybridschaltkreis
Inventor: BECK WILFRIED
IPC: H05K1/18
Filed: 2010-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen eingebetteten Sandwichhybridschaltkreis, welcher zur Minimierung von Bauraum mindestens zwei zweiseitige elektrische Leiterplatten und mindestens ein elektronisches Bauelement zwischen diesen mit einem aushärtbaren Material ausfüllt.
Patent DE-102010026775-A1 (DE)
Title: Bräunungsverstärker
Inventor: BICARD-BENHAMOU VALNRIE DR
IPC: A61K8/33
Filed: 2010-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Alduronsäuren und Dialdehyden der Aldosen und deren Derivate als Bräunungsverstärker für Dihydroxyaceton oder für eine Mischung von Selbstbräunungssubstanzen enthaltend Dihydroxyaceton. Die Erfindung betrifft weiterhin deren Verwendung zur Modulation des Farbtones, der bei der Bräunung mit Dihydroxyaceton oder durch die Mischung oder Zubereitung enthaltend Dihydroxyaceton erzielt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin deren Verwendung in einer Mischung oder Zubereitung enthaltend mindestens Dihydroxyaceton als Selbstbräunungssubstanz als Kontrastreduktionsmittel. Durch Verwendung solcher Verbindungen ist ein deutlich verbessertes Färberesultat der Haut möglich.
Patent DE-102010029870-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: GOETZ HANS-LUDWIG
IPC: G01B7/02
Filed: 2010-06-09
Abstract: Sensor (1) zur Erfassung der axialen Position eines um eine Drehachse (A) rotationsfähigen, axial verschieblichen Messobjekts (2), wobei der Sensor (1) einen Aufnehmer (5) mit einem ersten Element (6) sowie ein Magnetelement (7) aufweist, mittels welchem ein mit dem ersten Element (6) zur Positionssignalgebung bei linearer Relativbewegung zusammenwirkendes, relativ zum ersten Element (6) definiert linear bewegbares zweites Element (8) des Aufnehmers (5) gebildet ist, welches zur Positionssignalgebung infolge linearer Relativbewegung berührungslos mitnehmbar ist, insbesondere durch ein Messobjekt (2).
Patent DE-102010030739-A1 (DE)
Title: Anschlagvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: BOZIC MILAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlagsvorrichtung, insbesondere einen Tiefenanschlag (280), für ein drehend, insbesondere oszillierend antreibares, spanendes oder schneidendes, rundes und/oder eckig scheibenförmiges Werkzeug (22, 220) einer Handwerkzeugmaschine, insbesondere Sägeblatt, mit dem spanend eine Schnittfuge (92) in einem Werkstück (90) herstellbar ist, welche ein scheibenartiges Mittel umfasst, das axial benachbart zum Werkzeug (22, 220), vorzugsweise sich axial daran abstützend angeordnet ist und ein gegenüber seinem Außenrand (290) einen zum Eindringen in die Schnittfuge (92) bestimmten Teil des Werkzeugs (22) in einem definierten Maß freigibt und ab dem definierten Maß am weiteren Eindringen in die Schnittfuge (92) hindert, sobald der Rand (290) zur Abstützung am Werkstück (90) gelangt. Es wird vorgeschlagen, dass das scheibenförmige Werkzeug (22, 220) topfförmig und ebenso die Anschlagsvorrichtung, insbesondere der Tiefenanschlag (280) gleichsinnig passgenau topfförmig ausgestaltet sind, wobei der Tiefenanschlag (280) in einen konkaven topfförmigen Bereich des Werkzeugs (22, 220) tritt und/oder dass er umgekehrt das Werkzeug (22, 220) in seinem konkaven topfförmigen Bereich axial abstützend aufnimmt.
Patent DE-102010036652-A1 (DE)
Title: Elektrischer Motor
Inventor: URYU NOBUHIKO
IPC: H02K11/00
Filed: 2010-07-27
Abstract: Eine Welle (35, 87) ist derart ausgestaltet, dass sie ohne Demontage eines wellenseitigen Sensorbauteils (46–47, 96–97) von einem Endteil der Welle (35, 87) durch eine Schaltungsvorrichtung (8, 68) eingeführt werden kann, um dadurch das wellenseitige Sensorbauteil (46–47, 96–67) gegenüber einem platinenseitigen Sensorbauteil (48, 98) und angrenzend an das platinenseitige Sensorbauteil (48, 98) anzuordnen. Das wellenseitige Sensorbauteil (46–47, 96–97) bildet zusammen mit dem platinenseitigen Sensorbauteil (48, 98) eine Sensorvorrichtung (46–48, 96–98) zum Erfassen eines Drehwinkels eines Rotors (30, 80).
Patent DE-102010037514-A1 (DE)
Title: Device for monitoring charging state of electrical energy storage device of e.g. motor car, has output unit outputting information of detected state of charging process while opening door of car
Inventor: SCHEU MICHAEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2010-09-14
Abstract: The device (1) has a detection device (4) including sensors (6, 8) to detect opening of a driver's door of a motor car and the state of charging process of an electrical energy storage device of the motor car while opening the door of the car. An output unit (10) outputs information of the detected state of the charging process while opening the door of the car. The output unit comprises display units to output optical signals. The detection device is arranged out of the car and connected to a storage device via a charging interface and/or a charging cable. An independent claim is also included for a method for monitoring a charge of an electrical energy storage device of a motor car.
Patent DE-102010038748-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Spiegels mit wenigstens zwei Spiegelflächen, Spiegel einer Projektionsbelichtungsanlage der Mikrolithographie und Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: HETZLER JOCHEN
IPC: G02B5/09
Filed: 2010-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiegel (M) einer Projektionsbelichtungsanlage der Mikrolithographie zur strukturierten Belichtung eines lichtempfindlichen Materials und ein Verfahren zur Herstellung eines Spiegels (M). Der erfindungsgemäße Spiegel (M) weist einen Substratkörper (B), eine erste Spiegelfläche (S) und eine zweite Spiegelfläche (S') auf. Die erste Spiegelfläche (S) ist auf einer ersten Seite (VS) des Substratkörpers (B) ausgebildet. Die zweite Spiegelfläche (S') ist auf einer von der ersten Seite des Substratkörpers (B) verschiedenen zweiten Seite (RS) des Substratkörpers (B) ausgebildet. Der erfindungsgemäße Spiegel (M) kann insbesondere so ausgebildet sein, dass der Substratkörper (B) aus einem Glaskeramikmaterial hergestellt ist.
Patent DE-102010041296-A1 (DE)
Title: Vierwalzenbiegemaschine und Verfahren zum An- und Rundbiegen bzw.-walzen von Blechen
Inventor: KAPP DIETER
IPC: B21D5/08
Filed: 2010-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vierwalzenbiegemaschine (1) und ein Verfahren zum An- und Rundbiegen- bzw. -walzen von Blechen, mit einer Oberwalze (4), einer Unterwalze (5) und zwei Seitenwalzen (6, 7), wobei die Enden der Oberwalze (4) ortsfest und die6, 7) verstellbar an Seitenständern (3) eines Maschinengestells (2) gelagert sind, und mit einem an dem Maschinengestell (2) schwenkbar gelagerten Stützbügel (8), der an seinem oberen freien Ende (9) ein beim Anbiegen an der Oberwalze (4) angreifendes oberes Druckstück (10) und an seinem unteren freien Ende (11) ein beim Anbiegen an der Unterwalze (5) angreifendes unteres Druckstück (12) aufweist, wobei das untere Druckstück (12) in dem Stützbügel (8) vertikal verstellbar ist, wobei das obere Druckstück (10) ortsfest an dem Stützbügel (8) befestigt ist, wobei der Stützbügel (8) vertikal verstellbar ausgebildet ist, und wobei sämtliche Freiheitsgrade des Stützbügels (8) während des Anbiegens bzw. -walzens vom Fundament (13) für das Maschinengestell (2) entkoppelbar sind.
Patent DE-102010049401-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von Messinformationen von einer inneren Oberfläche eines Hohlkörpers, insbesondere einer Bohrung eines ein- oder zweiwelligen Extruderzylinders
Inventor: TURNWALD KLAUS
IPC: B29C48/10
Filed: 2010-10-26
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen von Messinformationen von einer inneren Oberfläche eines Hohlkörpers, insbesondere einer Bohrung eines ein- oder zweiwelligen Extruderzylinders, umfassend einen durch den Hohlkörper zu bewegenden Schlitten (3) mit Roll- und/oder Gleitführungsmitteln (4, 5) zur Bewegungslagerung auf der Oberfläche (8), sowie eine am Schlitten (3) vorgesehenen Laser-Messeinrichtung (16) umfassend einen positionsfest angeordneten Laser (19), der einen Laserstrahl (28) im Wesentlichen parallel zur Schlittenlängsachse emittiert, einen drehbaren Spiegel (20) zum Ablenken des Laserstrahls (28) auf die Oberfläche (8) und zum Ablenken eines von der Oberfläche (8) reflektierten Reflexionslichts (30) auf einen positionsfest angeordneten Detektor (24), der ein mittels einer Verarbeitungseinrichtung (17) auswertbares Messsignal erzeugt.
Patent DE-102010051804-A1 (DE)
Title: Energy harvesting system for use in electric vehicle, has carrier driven to rotate around conduit by shape memory alloy in response to temperature difference between regions, and component driven by rotation of carrier
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: F02G5/00
Filed: 2010-11-18
Abstract: The system has a conduit (32) located partially within a region (12). A heat engine (16) converts thermal energy to mechanical energy. The heat engine includes a shape memory alloy (18) for forming a generally continuous loop, where the shape memory alloy is arranged in heat exchange contact with the region and another region (14). A carrier (22) surrounds the conduit such that the carrier is driven to rotate around the conduit by the shape memory alloy in response to the temperature difference between the regions. A component is driven by the rotation of the carrier. The component is a generator. The carrier is a rotor for a generator. An independent claim is also included for a method for harvesting energy.
Patent DE-102010061283-A1 (DE)
Title: Dämmstoffhalter
Inventor: BREUER HARALD
IPC: E04B1/74
Filed: 2010-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dämmstoffhalter (1) zur Befestigung einer Dämmstoffplatte an einem Befestigungsgrund, mit einem Dämmstoffgewinde (3), das in eine Dämmstoffplatte derart einschraubbar ist, dass das Dämmstoffgewinde (3) in den Dämmstoff einen Gewindegang einschneidet. Der Dämmstoffhalter (1) weist ein Befestigungselement (5) zur Befestigung des Dämmstoffhalters (1) im Befestigungsgrund auf. Um einen Dämmstoffhalter (1) mit Dämmstoffgewinde (3) zu schaffen, der leichter in den Dämmstoff eindrehbar ist, schlägt die Erfindung vor, dass am Dämmstoffgewinde (3) mindestens eine Rippe (14) angeordnet ist, die in Umfangsrichtung verläuft.
Patent DE-102010061956-A1 (DE)
Title: Ceiling boarding for erection of reinforced concrete ceiling, has support element formed from ice, and horizontal formwork surface including heat insulation, where ice is dumped below formwork surface
Inventor: FEICKERT RUDOLF
IPC: E04G11/38
Filed: 2010-11-25
Abstract: The boarding ha a horizontal formwork surface (11) arranged on a support element. The support element is formed from ice (6). The formwork surface includes a heat insulation (10) i.e. polystyrene plate, where the ice is dumped below the formwork surface. Cooling lines (4.2) and temperature detection units (4.3) are arranged within the dumped ice. The dumped ice is arranged in a container (1), which is formed by side walls (1.1). An outlet (9) i.e. bottom outlet, is arranged in the container for draining the molten ice. Openings of the container are closed. An independent claim is also included for a method for manufacturing a ceiling boarding for erection of a ceiling structure.
Patent DE-102010061992-A1 (DE)
Title: X-ray tube for mammography apparatus, has two conical rings spaced apart from one another, which are provided with internal annular surfaces inclined towards one another, to which electron emitters are assigned
Inventor: HOERNIG MATHIAS
IPC: A61B6/00
Filed: 2010-11-25
Abstract: The X-ray tube (22) has a rotating anode arrangement (24) which comprises a common rotational axis (25). Two conical rings (26,28) are spaced apart from one another and are provided with internal annular surfaces inclined towards one another, to which the electron emitters (36a,36b,38a,38b) are assigned. A plane (29) of symmetry between the internal annular surfaces is arranged perpendicular to the rotational axis. An independent claim is included for mammography apparatus.
Patent DE-102010063286-A1 (DE)
Title: Keramischer Verbundwerkstoff, bestehend aus den Hauptbestandteilen Aluminiumoxid und Zirkonoxid
Inventor: KUNTZ MICHAEL
IPC: C04B35/119
Filed: 2010-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aus Aluminiumoxid als keramische Matrix und darin dispergiertem Zirkonoxid bestehenden Verbundwerkstoff, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung.