baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014001496-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bildlichen Darstellung eines Umgebungsbereichs eines Kraftfahrzeugs mit einem Birdview-System
Inventor: ECHTLER JOHANNES
IPC: G06T5/50
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur bildlichen Darstellung eines Umgebungsbereichs eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem Bildanzeige-System als Birdview-System, das wenigstens zwei fahrzeugaußenseitig angebrachte Kameras (2, 5) aufweist, deren Aufnahmewinkelbereiche überlappen (Überlappungsbereich 7) und deren aufgenommene Bilder durch sogenanntes Stitching an einer Trennlinie als Stitchingkante (8) im Überlappungsbereich (7) zu einem angezeigten Bild zusammengesetzt werden. Erfindungsgemäß ist oder sind die Lage und/oder Ausrichtung einer Stitchingkante (8) oder die Lage und/oder Ausrichtung und/oder Weite eines durch zwei einander zugeordneten benachbarten Trennlinien (11, 12) aufgespannten Stitchingbereichs (13) einstellbar und anpassbar, wobei im Stitchingbereich (13) die Bildanteile beider Kameras (2, 5) überlagert, insbesondere transparent überlappend, dargestellt werden.
Patent DE-102014007542-A1 (DE)
Title: Gehäusevorrichtung zur Verwendung in einem Achsgetriebe, insbesondere in einem Vorderachsgetriebe
Inventor: NIED HARTMUT
IPC: F16H57/027
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäusevorrichtung zur Verwendung in einem Achsgetriebe, insbesondere in einem Vorderachsgetriebe, mit einem Ölführungsraum (11), eine in den Ölführungsraum (11) eingreifende Gewindeausnehmung (16) zur Aufnahme einer Ölkontrollschraube (17) und mit einer Ölberuhigungskammer (12), die dazu vorgesehen ist, mit einer Gehäuseentlüftung (13) verbunden zu werden, wobei die Gewindeausnehmung (16) in die Ölberuhigungskammer (12) eingreift, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Gehäusevorrichtung, wobei eine Gewindeausnehmung (16) in einen Ölführungsraum (11) eingebracht wird und wobei die Gewindeausnehmung (16) in eine Ölberuhigungskammer (12) eingebracht wird.
Patent DE-102014008450-A1 (DE)
Title: Thermische Konditionierung von Bauteilen
Inventor: GRALHER MATHIAS
IPC: F25B15/00
Filed: 2014-06-05
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung zur thermischen Konditionierung eines Bauteils mittels direkten oder indirekten Körperkontakts unabhängig von einer Lage und Bewegung des Bauteils im Raum. Die Vorrichtung weist einen Reaktionsbehälter zum Bereitstellen eines Sorbenten zur Aufnahme eines Sorptivs und zur Abgabe eines Desorptivs auf, der eine Schnittstelle zum Herstellen eines Körperkontakts, eine Zuleitung zum Zuführen des Sorptivs und eine Ableitung zum Ableiten des Desorptivs hat. Darüber hinaus hat die Vorrichtung eine Einrichtung zum Beaufschlagen der Ableitung mit einem Unterdruck gegenüber einem Innendruck des Reaktionsbehälters, und ein Verfahren zur thermischen Konditionierung eines Bauteils mittels direkten oder indirekten Körperkontakts unabhängig von einer Lage und Bewegung des Bauteils im Raum.
Patent DE-102014010935-A1 (DE)
Title: Beschichtung auf Metalloberflächen
Inventor: KARAU NILS
IPC: C23C14/02
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundmaterial mit einem Schichtaufbau, das eine Metalloberfläche, eine Lackschicht auf der Metalloberfläche und eine oder mehrere durch Gasphasenabscheidung erzeugte Schichten auf der Lackschicht aufweist, wobei die Lackschicht mindestens eine Fluoralkylgruppen enthaltende Siliziumverbindung enthält. Es hat sich überraschend herausgestellt, dass die Verwendung einer solchen Fluoralkylgruppen enthaltenden Siliziumverbindung, wie sie im Übrigen zur Erzielung von Antihafteigenschaften bei Easy-to-clean-Oberflächen eingesetzt wird, überraschenderweise einen besonders guten Haftuntergrund für eine durch Gasphasenabscheidung erzeugte Beschichtung darstellt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Verbundmaterials.
Patent DE-102014011623-A1 (DE)
Title: mobiles Gartenbeet
IPC: A01G9/12
Filed: 2014-08-06
Abstract: Für die Anmeldung liegen keine Ansprüche vor
Patent DE-102014013684-A1 (DE)
Title: Kurzschlussläufer
Inventor: VOGGESER VOLKER
IPC: H02K17/16
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kurzschlussläufer für eine Asynchronmaschine mit mindestens einem Läuferblechpaket, das eine Vielzahl von Aussparungen aufweist, und mit mindestens einem Läuferkäfig aus elektrisch leitenden Läuferstäben, die in die Aussparungen des Läuferblechpakets so eingebracht sind, dass die Läuferstäbe an ihren beiden Endbereichen einen Überstand über das Läuferblechpaket aufweisen, und aus stirnseitig an das Läuferblechpaket angebrachten Kurzschlussringen mit einer Vielzahl im Bereich ihres äußeren Umfangs angeordneter Ausnehmungen, in die die Endbereiche der Läuferstäbe hineinragen. Die Kurzschlussringe bestehen jeweils aus mindestens zwei Metallverbundscheiben, welche mindestens aus einer ersten Metallscheibe und einer mit dieser flächig verbundenen, werkstoffverschiedenen zweiten Metallscheibe bestehen. Dabei sind benachbarte Metallverbundscheiben zumindest teilweise so angeordnet, dass erste Metallscheiben einander zugewandt sind. Die Läuferstäbe sind mit den ersten Metallscheiben im Bereich der Ausnehmungen stoffschlüssig verbunden.
Patent DE-102014016915-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur messung der flugbahn eines urinstrahles
Inventor: SPONAGL PAUL
IPC: G01L1/20
Filed: 2014-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Flugbahn eines Urinstrahles innerhalb einer Toilette oder eines Urinals. Bisher bekannte Vorrichtungen beschreiben die Nutzung von Sensoren innerhalb einer Aufprall-Matte. Auch optische Lichtgitter wurden zur Erfassung von Messwerten benannt. Die Messergebnisse sind bei den Aufprall-Verfahren ungenau und auf bestenfalls 2 Dimensionen beschränkt. Bei der Benutzung der Aufprall-Verfahren wird sowohl die die Umgebung als auch die Messung durch die Strahlstreuung verunreinigt. Im Fall des optischen Lichtgitters sind die Messergebnisse einfach manipulierbar. Dieses ist zudem aufwändig in der Montage und unwirtschaftlich durch hohe Komplexität und hohen Ruhestromverbrauch. Die neue Vorrichtung soll eine bessere Messgenauigkeit bieten, Wasser und Urin unterscheidbar machen, 3 Dimensionen auswertbar machen und wirtschaftlich nutzbar sein durch einen prinzipbedingten geringen Stromverbrauch und eine einfache Montage. Die Messanordnung wird dargestellt durch abwechselnd rechtwinklig zueinander stehende Messgatter aus dünnem, leitfähigem Material. Die Gatter sind untereinander elektrisch isoliert und bilden in der Aufsicht ein Gitter von Kreuzungspunkten. Jedes Messgatter ist eine Anordnung von parallelen, leitfähigen Strecken, ebenfalls untereinander elektrisch isoliert. Ein Urinstrahl, welcher durch diese Anordnung fliegt, bildet auf seinem Weg einen quantifizierbaren, elektrischen Widerstand, wenn dieser mindestens 2 Drähte berührt. Durch sequentielle Abtastung der Kreuzungspunkte, d. h. Anlegen einer Spannung an einer Strecke und Messung der Spannung auf einer nahe gelegenen Kreuzungsbahn kann diese Berührung erfasst und ausgewertet werden. Die genannte Vorrichtung ermöglicht eine hohe Messgenauigkeit in drei Dimensionen und ist durch die physisch vorhandenen Gatter und die elektrische Widerstandsmessung schwieriger manipulierbar. Sie ist wirtschaftlich produzierbar und lange wartungsfrei nutzbar durch fehlenden Ruhestrom und einfaches Aufbauprinzip. Sie kann analog eines Urinsiebes in Urinalen eingesetzt werden.
Patent DE-102014017254-A1 (DE)
Title: Fördereinheit und Fördersystem zum Fördern von Ladungsträgern
Inventor: MELKUS ANDREAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-11-24
Abstract: Ein Fördereinheit zum Fördern von beladenen oder unbeladenen Ladungsträgern (12) umfasst ein Fahrwerk (24), welches auf Bodenrollen (26) verfahrbar ist, und ein von dem Fahrwerk (24) mitgeführtes Tragelement (28), welches bezogen auf das Fahrwerk (24) anhebbar oder absenkbar ist, derart, dass die Fördereinheit in einer Leerkonfiguration einen Ladungsträger (12) unterfahren und in einer Förderkonfiguration einen Ladungsträger (12) mit dem Tragelement (28) aufnehmen und fördern kann. Mittels eines Antriebssystems (30) sind wenigstens eine der Bodenrollen (26) und das Tragelement (28) antreibbar. Es wird ein Sicherheitssystem (60) mitgeführt, mittels welchem Hindernisse, die sich in dem Fahrweg der Fördereinheit (20) befinden und eine Weiterfahrt der Fördereinheit (20) einschränken, erfassbar sind. Außerdem ist ein Fördersystem zum Fördern von beladenen oder unbeladenen Ladungsträgern (12) mit mehreren Fördereinrichtungen (18) angegeben, bei welchem die Fördereinrichtungen (18) jeweils wenigstens zwei zusammenarbeitende solche Fördereinheiten (20) umfassen.
Patent DE-102014018070-A1 (DE)
Title: Lagereinrichtung zum Lagern eines Rotors einer Strömungsmaschine
Inventor: KNOOP ANDREAS
IPC: F16C37/00
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinrichtung (10) zum Lagern eines Rotors einer Strömungsmaschine, mit wenigstens einem Luftlager (12), welches wenigstens eine Tragfolie (20) und wenigstens eine korrespondierende Deckfolie (22) umfasst, wobei eine Flüssigkeitskühlung (34) vorgesehen ist, welche wenigstens einen durch die Deckfolie (22) zumindest teilweise begrenzten Kühlkanal (36) umfasst, der von einer Kühlflüssigkeit zum Kühlen des Luftlagers (12) durchströmbar ist.
Patent DE-102014103034-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: RACZ DAVID
IPC: H01L33/62
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst einen ersten Leiterrahmenabschnitt mit einer Oberseite, einen zweiten Leiterrahmenabschnitt mit einer Oberseite und einen optoelektronischen Halbleiterchip. Die Leiterrahmenabschnitte und der optoelektronische Halbleiterchip sind gemeinsam in einen Gehäusekörper mit einer Oberseite eingebettet.
Patent DE-102014104896-A1 (DE)
Title: Elektromotor-Steuervorrichtung
Inventor: SAKAI TAKESHI
IPC: H02P5/54
Filed: 2014-04-07
Abstract: Eine Elektromotorsteuervorrichtung zur Durchführung einer Doppelsteuerung für den Antrieb einer beweglichen Komponente umfasst für jeden Elektromotor eine Positionssteuereinrichtung, eine Geschwindigkeitssteuereinrichtung und eine Stromsteuereinrichtung. Ferner umfasst jeder Elektromotor außerdem eine Vorlaststeuereinrichtung zur Addition eines Vorlastdrehmoments zu einem Drehmomentbefehl Tm, der durch die Geschwindigkeitssteuereinrichtung berechnet wird, und zu einem Drehmomentbefehl Ts, der durch die Geschwindigkeitssteuereinrichtung berechnet wird. Die Vorlaststeuereinrichtung berechnet ein minimal erforderliches Vorlastdrehmoment zur Beseitigung von Spiel entsprechend einer Position der beweglichen Komponente.
Patent DE-102014108584-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zur Verdampfung vorgesehenen Verbrauchsstoffs
Inventor: HAGEN KLAUS
IPC: A24F47/00
Filed: 2014-06-18
Abstract: Nach einem Verfahren zur Herstellung eines zur Verdampfung in elektronischen Zigaretten vorgesehenen Verbrauchsstoffs, werden ein Basisliquid und ein Wirkstoff aus einem festen oder flüssigen Ausgangszustand gemeinsam zunächst in einen gasförmigen Zwischenzustand und anschließend in einen flüssigen Endzustand überführt.
Patent DE-102014108762-A1 (DE)
Title: Eine Schaltung, ein Zeit-zu-Digital-Wandler, eine integrierte Schaltung, ein Sender ein Empfänger und ein Sende-Empfangs-Gerät
Inventor: TERTINEK STEFAN
IPC: H03L7/099
Filed: 2014-06-23
Abstract: Eine Schaltung gemäß einem Beispiel umfasst einen steuerbaren Oszillator, der ausgebildet ist, um ein Ausgangssignal basierend auf einem Steuerungssignal zu erzeugen, eine Eingangssignalverarbeitungsschaltung, die ausgebildet ist, um ein Referenzsignal zu empfangen und ausgebildet ist, um eine Sequenz aus digitalen Werten zu erzeugen, die eine Phasenbeziehung zwischen dem Referenzsignal und dem Ausgangssignal oder einem von dem Ausgangssignal abgeleiteten Signal anzeigen, und eine digitale Datenverarbeitungsschaltung, die ausgebildet ist, um eine Sequenz aus verarbeiteten Werten bei einer niedrigeren Frequenz zu erzeugen als einer Frequenz der Sequenz der digitalen Werte, wobei jeder verarbeitete Wert auf einer Mehrzahl der digitalen Werte der Sequenz aus digitalen Werten basiert, wobei das Steuerungssignal auf der Sequenz aus verarbeiteten Werten basiert.
Patent DE-102014109142-A1 (DE)
Title: Schaltung mit effizientem Schalter
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: H03K17/082
Filed: 2014-06-30
Abstract: Es wird eine Schaltung vorgeschlagen umfassend eine Reihenschaltung umfassend einen p-Typ Halbleiter und ein weiteres Bauelement, und eine Regelschaltung, wobei sich die Regelschaltung aus einer Spannung, die an der Reihenschaltung abfällt, versorgt. Die Schaltung ermöglicht aufgrund des p-Typ Halbleiters, dass dieser mittels der Regelschaltung (nahezu) verlustlos eingeschaltet bleiben kann und somit besonders geeignet ist, um angeschlossene Verbraucher mit elektrischer Energie zu versorgen. Andererseits ermöglicht es die Regelschaltung, dass bei einem Stromanstieg durch den p-Typ Halbleiter, der einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet, dieser p-Typ Halbleiter selbsthemmend abgeschaltet wird. Somit ist der p-Typ Halbleiter für eine stromeffiziente Versorgung von Verbrauchern geeignet, wobei auch sichergestellt ist, dass bei einer Überlastsituation (Strom übersteigt Schwellwert) der p-Typ Halbleiter vor einer Beschädigung geschützt ist.
Patent DE-102014113044-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für eine optische Messmaschine und Koordinatenmessgerät
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G02B21/06
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (10) für eine optische Messmaschine, insbesondere für ein Koordinatenmessgerät (100), mit einer Mehrzahl von Lichtquellen (12, 14, 16), einem Austritts-Lichtleiter (18), aus dem das von jeder der Mehrzahl von Lichtquellen (12, 14, 16) emittierte Licht aus der Beleuchtungsvorrichtung (10) austritt, und einer Kopplungsanordnung (20) zum Einkoppeln des von mindestens einer Lichtquelle der Mehrzahl von Lichtquellen (12, 14, 16) emittierten Lichts in den Austritts-Lichtleiter (18). Des Weiteren wird ein Koordinatenmessgerät mit einer solchen Beleuchtungsvorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102014114585-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bedienfelds für ein Produktionssystem sowie Steuervorrichtung für ein Produktionssystem
Inventor: HAAS ANDREAS
IPC: G06F21/44
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bedienfeldes für ein Produktionssystem, insbesondere für ein Drucksystem. Das Produktionssystem weist eine Steuervorrichtung auf, die einen Hauptcomputer (10) umfasst. Der Hauptcomputer (10) ist mit einer Datenverbindung mit einem oder mehreren Client-Computern (14, 15, 17) verbunden, auf welchen ein Browser (23) ausgeführt wird. Im jeweiligen Browser (23) wird das Bedienfeld für das Produktionssystem angezeigt. Mit dem im Browser (23) ausgeführten Bedienfeld kann eine Ticket-Anfrage an ein Web-Benutzerinterface (21) abgesetzt werden. Bei einer Ticket-Anfrage prüft das Web-Benutzerinterface (21), ob es berechtigt ist, ein Sitzungsticket an einen Browser (23) zu vergeben, und ob das Sitzungsticket verfügbar ist. Wenn beides der Fall ist, dann vergibt das Web-Benutzerinterface (21) das Sitzungsticket an den die Ticket-Anfrage stellenden Browser (23).
Patent DE-102014115284-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zur Funktionseinstellung eines elektrischen Geräts und Verfahren zur Funktionseinstellung eines elektrischen Geräts mittels einer Bedienvorrichtung
Inventor: POHLÜKE MARGIT
IPC: H03K17/967
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (102) zur Funktionseinstellung eines elektrischen Geräts. Die Bedienvorrichtung (102) umfasst ein zylinderförmiges Bedienelement (104), das drehfest an einem Gehäuseabschnitt (112) des elektrischen Geräts anordenbar oder angeordnet ist, wobei das Bedienelement (104) eine Sensoroberfläche (106) aufweist, die ausgebildet ist, um ein eine Berührung oder Annäherung darstellendes Bewegungsmuster zumindest eines Fingers eines Bedieners des elektrischen Geräts zu erfassen und ein das Bewegungsmuster repräsentierendes Bewegungssignal auszugeben, eine mit der Sensoroberfläche (106) gekoppelte Einstelleinrichtung, die ausgebildet ist, um unter Verwendung des Bewegungssignals ein Anzeigesignal zum Anzeigen eines Symbols einer auswählbaren oder ausgewählten Funktionsebene oder Funktion des elektrischen Geräts zu erzeugen, und eine Anzeigeeinrichtung (110), die ausgebildet ist, um unter Verwendung des Anzeigesignals das Symbol anzuzeigen.
Patent DE-102014116387-A1 (DE)
Title: Elektrisches Anschlusskabel für Leuchtenmodul
Inventor: LOIPFINGER MATHIAS
IPC: F21V23/06
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Anschlussleitung für die Montage in einer Öffnung eines Leuchtenmoduls, wobei die Anschlussleitung Folgendes umfasst: eine elektrische Leitung mit einem leuchtennahen Ende und einem leuchtenentfernten Ende; und einen Adapterstecker an dem leuchtennahen Ende der elektrischen Leitung, wobei der Adapterstecker eine Platine, die wenigstens eine erste Kontaktstelle aufweist, an der eine Ader der elektrischen Leitung angeschlossen ist, und wenigstens eine zweite Kontaktstelle aufweist, die über die Platine in elektrischer Verbindung mit der ersten Kontaktstelle steht und an der eine elektrische Leitung in einem Inneren des Leuchtenmoduls anschließbar ist, sowie ein Steckergehäuse umfasst, welches mit der Platine durch ein Vergussmaterial verbunden ist und das Mittel zur Befestigung des Adaptersteckers in der Öffnung des Leuchtenmoduls aufweist, wobei das Vergussmaterial die Platine und die wenigstens eine Ader mit dem Steckergehäuse abdichtet. Ferner betrifft die Erfindung ein Leuchtenmodul mit einer entsprechenden Anschlussleitung.
Patent DE-102014116468-A1 (DE)
Title: Befestigungselement und Kabelschacht
Inventor: LITKE LUTZ
IPC: F16L3/23
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Befestigungselement (1, 15, 17) zur Einschränkung einer Bewegungsfreiheit von strangförmigen Elementen, insbesondere von elektrischen Kabeln (14), in einem Kabelschacht (2, 18, 19, 21) sowie einen entsprechenden Kabelschacht. Das Befestigungselement besitzt dabei zwei Schenkel (3), die jeweils eine Schenkelrastseite (6) aufweisen, auf der mindestens ein Schenkelrastelement (7) zum Verrasten des Befestigungselements mit dem Kabelschacht angeordnet ist. Ein Verbindungselement (4) verbindet die beiden Schenkel (3) miteinander.
Patent DE-102014117414-A1 (DE)
Title: System und Verfahren des Steuerns einer Schaltung für ein Fahrzeug
Inventor: JEON BYEONG WOOK
IPC: B60W40/076
Filed: 2014-11-27
Abstract: Ein System des Steuerns einer Schaltung für ein Fahrzeug kann aufweisen:  einen Datendetektor (10), welcher dazu eingerichtet ist, Daten für eine Schaltsteuerung zu detektieren, einen Straßenformermittler (20), welcher dazu eingerichtet ist, eine Straßenform einer geneigten Straße basierend auf den Daten zu ermitteln, einen Motorbremse-Tendenzermittler (30), welcher dazu eingerichtet ist, eine Motorbremse-Betätigungstendenz eines Fahrers basierend auf den Daten zu ermitteln, und einen Motorbremse-Betätigungsstufenermittler (40), welcher dazu eingerichtet ist, eine Motorbremse-Betätigungsstufe basierend auf der Straßenform und der Motorbremse-Betätigungstendenz des Fahrers zu ermitteln, wobei das System die Schaltung gemäß der mittels des Motorbremse-Betätigungsstufenermittlers (40) ermittelten Motorbremse-Betätigungsstufe steuert.
Patent DE-102014118302-A1 (DE)
Title: Quaderförmiges, elektronisches Schaltbedienelement
Inventor: KIM EUN-SIK
IPC: F16H59/12
Filed: 2014-12-10
Abstract: Ein quaderförmiges, elektronisches Schaltbedienelement weist auf: ein Schaltbedienelement-Paneel (20), das auf einer Konsolenfläche oder an einer mittleren Instrumententafel (10) eines Fahrzeugs montiert wird und einen Auflageteil (21) hat, welcher eine Mehrzahl von Positionsfixiermagneten (22) aufweist, eine Mehrzahl von quaderförmigen Tasten (30), die Metallplatten (31) aufweisen, welche mit unteren Abschnitten der Mehrzahl von quaderförmigen Tasten gekoppelt sind, wobei die Mehrzahl von quaderförmigen Tasten lösbar auf dem Auflageteil des Schaltbedienelement-Paneels installiert sind, eine Betätigungseinheit (40), die in einer jeden der Mehrzahl von quaderförmigen Tasten eingebaut ist und Betätigungssignale sendet, welche von der Mehrzahl von quaderförmigen Tasten erzeugt werden, und eine Steuereinheit (50), die so eingerichtet ist, dass sie die von einer jeden der Mehrzahl von quaderförmigen Tasten gesendeten Betätigungssignale zu einer Getriebesteuervorrichtung (TCU) oder zu einer elektronischen Steuervorrichtung (ECU) des Fahrzeugs überträgt, wobei Formen und Funktionen der Mehrzahl von quaderförmigen Tasten beliebig variiert und beliebig ausgewählt sind.
Patent DE-102014118399-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss mit Positionsabfrage
Inventor: SUHOLUTSKAJA ELENA
IPC: E05B81/68
Filed: 2014-12-11
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, ein kompakt gebautes Schloss für ein Kraftfahrzeug mit einer Drehfallen-Abfrageeinrichtung bereitzustellen, bei dem die Position eines Sensors relativ frei gewählt werden kann. Das anspruchsgemäße Schloss umfasst ein Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle in einer Schließstellung. Es gibt eine Feder, die die Drehfalle in Richtung Offenstellung vorspannt und daher die Drehfalle in ihrer Offenstellung halten kann. Das Schloss umfasst eine Abfrageeinrichtung zur Ermittlung bzw. Bestimmung der Position der Drehfalle. Die Feder ist Teil der Abfrageeinrichtung. Ein Abschnitt der Feder und zwar vorzugsweise ein Schenkel der Feder ist gebogen. Es gibt einen Sensor, der zumindest eine Position des gebogenen Abschnitts bestimmen kann und damit die Position der Drehfalle. Die Feder kann alternativ eine Abkantung aufweisen, die den Sensor auszulösen vermag. Die Abkantung kann aber der gebogene Abschnitt des Schenkels sein.
Patent DE-102014200293-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät für eine oder mehrere Phasen zur Montage auf einer Schaltschrankschiene
Inventor: WELZEL FRANK
IPC: H02H9/04
Filed: 2014-01-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Überspannungsschutzgerät für eine oder mehrere Phasen (L1, L2, L3) zur Montage auf einer Schaltschrankschiene (PEN), wobei je ein Überspannungsschutzelement (SPD1, SPD2, SPD3) zwischen jeder der einen Phase oder der mehreren Phasen (L1, L2, L3) und dem durch die Schaltschrankschiene (PEN) bereitgestellten Erdanschluss bereitgestellt wird, wobei der Anschluss der Schaltschrankschiene (PEN) mittels einer Kontaktfeder die Schaltschrankschiene (PEN) umschließende Kontaktfeder (KF) erfolgt, wobei die Kontaktfeder so ausgestaltet ist, dass bei einem Stromfluss über die Kontaktfeder diese zur Schaltschrankschiene (PEN) gezogen wird.
Patent DE-102014207372-A1 (DE)
Title: Antriebsbaugruppe für einen Drehmomentwandler mit einer Federhalterung, die in eine Kupplungsscheibe eingreift
Inventor: ZAUGG BRIAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2014-04-17
Abstract: Es wird eine Antriebsbaugruppe für einen Drehmomentwandler bereitgestellt. Die Antriebsbaugruppe enthält eine Federhalterung. Die Federhalterung enthält mindestens einen rundlichen Teil, der so gekrümmt ist, dass er eine äußere Umfangsfläche mindestens einer Feder umhüllt, und einen axialen Vorsprung, der mit dem rundlichen Teil verbunden ist. Der axiale Vorsprung erstreckt sich axial von dem rundlichen Teil weg und enthält einen Verbindungsteil zum Eingreifen in eine Kupplungsscheibe. Ferner werden ein Drehmomentwandler und ein Verfahren zum Bilden einer Antriebsbaugruppe für einen Drehmomentwandler bereitgestellt.