baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-219984-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum regeln der dosierung von fluessigkeiten
Inventor: HENSCHEL HELMUT
IPC: B28C7/12
Filed: 1983-12-21
Abstract: Verfahren und Anordnung zum Regeln der Dosierung von Fluessigkeiten, die vorzugsweise bei Betonmischanlagen angewandt werden. Aufgabe ist es die durch anlagenspezifische Stoerfaktoren bedingte Abweichungen vom Sollwert selbsttaetig auszuregeln und die Dosierung von Fluessigkeiten optimal zu gestalten. Erfindungsgemaess wird der Nachlauf durch Differenzbildung aus Sollwert und Istwert bestimmt, und dieser Wert in einem Speicher abgelegt. Vor der naechsten Dosierung wird der Wert des Nachlaufes vom anliegenden Sollwert subtrahiert und auf Grund des korrigierten Sollwertes erfolgt der Steuerbefehl zum Schliessen des Dosierorgans. Die erfindungsgemaesse Anordnung besteht darin, dass vor einem Dosierorgan ein Durchflussmengenmesser in der Zufuehrungsleitung eingebaut ist, dessen Messsignale in einem Umformer umgewandelt und in einem Soll-Ist-Wert-Vergleicher, der das Dosierorgan steuert eingegeben werden. Ein Zeitglied ist dem Soll-Ist-Wert-Vergleicher nachgeschaltet und in Reihe ueber ein Differenzglied, ein Additionsglied mit einem Speicher verbunden ist, dessen Werte ueber ein weiteres Differenzglied in den Soll-Ist-Wert-Vergleicher rueckgefuehrt werden. Figur
Patent DD-226015-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen herstellung von dextran
Inventor: NETTER HANS-JOACHIM
IPC: C12P19/08
Filed: 1984-04-05
Abstract: Die Erfindung liegt auf dem Gebiet der mikrobiologischen Synthesen. Ziel der Erfindung ist ein kontinuierliches Herstellungsverfahren fuer Dextran mit einem minimalen technologischen Aufwand sowie einer relativ hohen biologischen Sicherheit des Gesamtprozesses. Die vorliegende Erfindung ist eine kontinuierliche, in einer Verfahrensstufe ablaufende biochemische Dextransynthese. Eine saccharosehaltige Naehrloesung von p H 8-10 - bevorzugt 9 - wird einem Saeulenfermenter kontinuierlich zugespeist. Der Fermentationsverlauf erfolgt in vertikaler Richtung. Das nach der vorliegenden Erfindung erzeugte Dextran kann fuer den Einsatz in der Medizin als Blutplasmaersatzmittel sowie in den verschiedensten Bereichen der Technik als Stabilisator fuer Loesungen, Suspensionen, Emulsionen, als Verdicker und als Hilfsstoff bei der Herstellung von Filmmaterial Verwendung finden. Darueber hinaus kann es auch als Ausgangsmaterial zur Herstellung von Dextranderivaten dienen.
Patent DD-223354-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur regulierung des bodenwalles an ueberziehanlagen
Inventor: RUNGE DIETER
IPC: A23G3/22
Filed: 1984-05-04
Abstract: Die Einrichtung zur Regulierung des Bodenwalles ist Teil einer Ueberziehanlage. Auf Ueberziehanlagen dieser Art werden Dauerbackwaren, Marzipan u. ae. allseitig mit Ueberzugmasse, wie z. B. fluessige Schokolade oder Kuvertuere, beschichtet. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine Einrichtung zu entwickeln, durch die eine unkomplizierte Bedienung mit wenig Bedienaufwand realisierbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zur Regulierung des Bodenwalles zu entwickeln, die ueber ein Bedienelement verstellbar ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Einrichtung zur Regulierung des Bodenwalles entwickelt wurde, die aus einer Foerderwalze besteht, ueber die ein Gitterband gefuehrt wird, und mindestens zwei Funktionselemente aufweist, die derart angeordnet sind, dass die Funktionselemente fest mit einem schwenkbar gelagerten Gestell verbunden sind und dem Gestell ein Hebel zugeordnet ist, wobei die Funktionselemente hinsichtlich ihrer Lage zum Gestell einstellbar sind.
Patent DD-224363-A1 (DD)
Title: Aus einzelteilen zusammensetzbares leichtes arbeitsgeruest
Inventor: KERNCHEN WALTER
IPC: E04G1/06
Filed: 1984-05-25
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, den Materialeinsatz fuer derartige Gerueste zu verringern und die Arbeitsbedingungen beim Aufstellen des Geruests durch Handhabung leichter Teile zu verbessern. Dazu war die Aufgabe zu loesen, die Querschnitte von Geruestteilen so zu verringern, dass die Sicherheit und Stabilitaet des Geruests nicht beeintraechtigt wird. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass die in Grund-, Aufstockungs- und Gelaenderstiele unterschiedenen Gerueststiele mit fortschreitender Bauhoehe einen dem Kraftverlauf entsprechend abgestuften Querschnitt aufweisen.
Patent DD-225077-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum automatischen abschalten selbstfahrender schweissgeraete
Inventor: KRAUS WERNER
IPC: B23K37/02
Filed: 1984-05-31
Abstract: DIE ERFINDUNG BEZIEHT SICH AUF EINE EINRICHTUNG ZUM AUTOMATISCHEN ABSCHALTEN SELBSTFAHRENDER SCHWEISSGERAETE, INSBESONDERE SCHIENENLOS GEFUEHRTER KEHLNAHTSCHWEISSGERAETE. ZIEL IST, DIE EFFEKTIVITAET DERARTIGER SCHWEISSGERAETE ZU ERHOEHEN. NACH DER AUFGABE IST INSBESONDERE AN BAUTEILEN MIT UNTERSCHIEDLICHER NAHTBEGRENZUNG DIE AUSFUEHRUNG MEHRERER BEDIEN- UND UEBERWACHUNGSFUNKTIONEN GLEICHZEITIG ZU GEWAEHRLEISTEN. ERFINDUNGSGEMAESS STEHEN IN VERSCHIEDENEN EBENEN WIRKENDE TAKTILE SENSOREN MIT EINEM ENDSCHALTER IN WIRKVERBINDUNG, WOBEI SICH VOR DEM ENDSCHALTER EIN SCHALTLINEAL BEFINDET, DAS IN FAHRTRICHTUNG DES SCHWEISSGERAETES UND IN VERTIKALER RICHTUNG BEWEGLICH AUSGEBILDET IST UND EIN HOEHERBEWEGLICHER, AUF DEM WERKSTUECK GLEITENDER, DIE VERTIKALE LAGE DES SCHALTLINEALS BESTIMMENDER GLEITSCHUH ANGEORDNET IST, UND DASS ZUR AUSLOESUNG VON SCHALTFUNKTIONEN DES ENDSCHALTERS BEI VERTIKALER LAGEVERAENDERUNGEN DES SCHALTLINEAL LETZTERES SCHIEFE EBENEN ODER NOCKEN AUFWEIST.
Patent DD-224479-A1 (DD)
Title: Mittel zur bekaempfung von schadinsekten
Inventor: BURTH ULRICH
IPC: A01N31/08
Filed: 1984-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zur Bekaempfung von Schadinsekten, die Benzylphenolderivate nach der allgemeinen Formel I, worin R1, R2, R4 Brom, Chlor, Alkyl mit bis 5 C-Atomen oder Benzyl mit R5; R3 Wasserstoff, Natrium, Kalium, Calcium, Barium, Ammonium bzw. substituiertes Ammonium, Magnesium, Wismut, Zinn, Zink oder Kupfer sowie R5 Wasserstoff, Chlor, Brom oder Alkyl mit bis 5 C-Atomen allein oder in Kombination mit Insektiziden enthalten.
Patent DD-226434-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von mos-kurzkanaltransistoren
Inventor: STOEHR HANS
IPC: H01L29/78
Filed: 1984-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung integrierbarer MOS-Kurzkanaltransistoren in Silicium-Gate-Technologie. Mit dem Ziel, das Herstellungsverfahren zu verbessern, ergibt sich die Aufgabe, ein Verfahren zur Herstellung von Kurzkanal-MOS-Transistoren mit geringer Substratsteuerung und einem zu Drain und Source selbstjustierenden Gate unter weitgehender Vermeidung von Diffusionsprozessen anzugeben. Das wird dadurch geloest, dass, ausgehend von einer Schichtkombination Gateoxid - erste Polysiliciumschicht - Schutzschicht - zweite Polysiliciumschicht, die oben, zweite Polysiliciumschicht in der Groesse der spaeteren Gates strukturiert wird und danach eine Borimplantation zur Einstellung der Schwellspannung erfolgt. Anschliessend wird die strukturierte zweite Polysiliciumschicht durch thermische Oxydation um 0,2 bis 0,5 um verbreitert. Nachdem eine Aetzung der Schutzschicht und der ersten Polysiliciumschicht erfolgte, schliesst sich eine Arsen-Hochdosisimplantation an. Die Erfindung kann bei Silicium-Gate-Technologien, insbesondere fuer Schaltkreise mit hoher Verarbeitungsgeschwindigkeit, ihre Anwendung finden. Fig. 2
Patent DD-227203-A1 (DD)
Title: Antriebswelle aus faserverstaerktem kunststoff
Inventor: BADEKE GUENTER
IPC: F16C3/02
Filed: 1984-08-06
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung als Antriebswelle, als sogenannte Kardanwelle, die in Kraftfahrzeugen zur Uebertragung von Drehmomenten eingesetzt werden. Das Ziel der Erfindung liegt in der kostenguenstigen sowie einfachen Herstellung von Antriebswellen, wobei es Aufgabe der Erfindung ist, eine Antriebswelle aus faserverstaerktem Kunststoff zu schaffen, die eine gute Verbindung zwischen den einzelnen Teilen der Antriebswelle gewaehrleistet und kompakt ausgefuehrt ist. Die neue Antriebswelle ist dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelteil der Antriebswelle als Hohlwelle ausgefuehrt ist und einen zylindrischen Koerper glatter Oberflaeche, aus mehreren Schichten faserverstaerktem Kunststoff und entsprechendem Haerter bestehend, darstellt, in die beidseitig die metallischen Endstuecke, beispielsweise das Gabelstueck eines Kreuzgelenkes, eingesetzt sind. Die Verbindung wird jeweils ueber eine Befestigungsbuchse erreicht, die im Betriebszustand Arretierungssicken aufweisen und ueber Laengsschlitze der Hohlwelle auf die Schaefte der Endstuecke wirken.
Patent DD-226683-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erkennung von daten und sonderzeichen
Inventor: GOLDMANN WERNER
IPC: G11B20/10
Filed: 1984-08-10
Abstract: Schaltungsanordnung zur Erkennung von Daten und Sonderzeichen, welche zur Ueberwachung des von einem Magnetbandgeraet zu einer angeschlossenen Geraetesteuereinheit gesendeten Datenstromes notwendig ist. Ziel ist es, Sonderzeichen flexibel zu erkennen und eine hohe Uebertragungsgeschwindigkeit zuzulassen. Aufgabe ist es, den Wechsel der Codierung durch einfache Schaltungsaenderungen abzufangen, wobei gleichzeitig eine niedrige Taktfrequenz keine Auswirkungen auf die Uebertragungsgeschwindigkeit hat. Hierzu wird eine Schaltung angegeben, in welcher der Decoder als PROM ausgebildet ist und diesem Decoder parallel zu dem Zwischenspeicher ein zweiter Decoder nachgeschaltet ist, wobei noch ein Flipflop fuer Sonderzeichen und ein Vergleicher eingesetzt wird. Fig. 1
Patent DD-231030-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung gefasster optischer praezisionsfolien
Inventor: WEIST PETER
IPC: B29C41/04
Filed: 1984-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verbesserten Herstellungsprozess fuer optische Praezisionsfolien als Basismaterial fuer versetzungsarme Strahlteiler und als Maskenschutz fuer die Projektionslithografie. Ziel der Erfindung ist die Herstellung gefasster optischer Folien hoechster Praezision mit einer Schichtdickengleichmaessigkeit von 1% im Schichtdickenbereich von 0,5 mm bis 5 mm, einer Transmission von mindestens 92% sowie trennmittelfreie und spannungsarme Oberflaeche. Dies wird dadurch erreicht, dass als Trennmittel vor dem Aufbringen der folienbildenden Polymerloesung auf einem Substrattraeger erfindungsgemaess spezielle Antistatiksubstanzen verwendet werden, dass fuer die Schichtbildung und Trocknung der Polymerfolie ein verstellbarer technologischer Deckel eingefuehrt wird und dass zum Folienabziehen und Verkleben mit Rahmen, Fassungen oder dgl. ein zweistufiges Umkehrklebverfahren angewendet wird.
Patent DD-236120-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von hochwertigen regeneratfasern
Inventor: VORBACH DIETER
IPC: D01D10/00
Filed: 1985-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Viskosefasern mit optimalen textilphysikalischen Eigenschaften fuer die Textilindustrie. Ziel der Erfindung ist eine Regeneratfaser mit hohem Gebrauchswert. Die Aufgabe besteht darin, den Verstreckungs- und Zersetzungsprozess so zu gestalten, dass beide unabhaengig voneinander ablaufen und getrennt beeinflusst werden koennen. Erfindungsgemaess erfolgt die Verstreckung des Spinnkabels in einem schwach alkalischen, Puffersalze enthaltenden Wasserbad bei 40-100C, wobei die Eintauchlaenge um das 1,1-6fache groesser ist als die Laenge des Hauptverstreckgebietes des Kabels. Anschliessend wird das verstreckte Faserkabel oder die geschnittene Faser in einem ueblichen Saeurebad bei 40-98C regeneriert. Die Fasern eignen sich zur Herstellung von Garnen und textilen Flaechengebilden mit baumwollaehnlichen Eigenschaften.
Patent DD-236866-A1 (DD)
Title: Behaelter fuer fluides saatgut
Inventor: SEVERIN GEORG
IPC: A01C1/00
Filed: 1985-05-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Behaelter zum Bevorraten, Mischen und Ausbringen von fluidem Saatgutgemisch zur Anwendung in der Landwirtschaft und im Gartenbau. In diesen Behaelter wird mittels Duesen Druckluft zur Verwirbelung des im Behaelter befindlichen Saatgutes in ein fluides Medium geblasen. Die Druckluft sammelt sich im Druckraum ueber dem Medium und drueckt diese zur ebenfalls mit dem Druckraum verbundenen Ableitung. Die Druckluft, in Verbindung mit der Art ihrer Zufuehrung, dient als alleiniges Arbeits- und Antriebselement.
Patent DD-237744-A1 (DD)
Title: Saegezahnspannungs-generator mit hoher nullpunktkonstanz
Inventor: REICHERT PETER
IPC: H03K4/50
Filed: 1985-05-24
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung bei triggerbaren Saegezahnspannungsgeneratoren, die eine zeitlineare ansteigende Spannung erzeugen. Ziel der Erfindung ist es, eine hohe Nullpunktkonstanz bei gutem Einschwingverhalten und ein Freigabesignal hoher Qualitaet zu erreichen, ohne dass der bekannte Kompromiss zwischen Nullpunktstabilitaet und Hochfrequenzstabilitaet eingegangen wird. Die Saegezahnspannung wird ueber einen Kondensator in Verbindung mit einem Integrator und nachgeschalteten Komparator erzeugt, wobei ein Widerstand parallel zu den Eingaengen des bistabilen Komparators angeordnet ist. Mittels einer variablen Ladestromquelle, einer Entladestromquelle sowie einer elektronischen Umschalteinrichtung erfolgt die Ladung und die Entladung des Kondensators. Eine nichtlineare Gegenkopplung, welche aus der Serienschaltung des zwischen den Eingaengen des Komparators angeordneten Widerstandes und eines Transistors besteht, wird bei Erreichen einer Referenzspannung wirksam und leitet den Entladestrom von der Entladestromquelle zu einer der Serienschaltung nachgeschalteten weiteren Stromquelle ab. Der ueber diesen Widerstand verursachte Spannungsabfall ist vom Ladestrom unabhaengig, so dass die Schaltung frequenzstabil mit gutem Einschwingverhalten dimensioniert werden kann. Der Nullpunkt der Saegezahnspannung bleibt unabhaengig von dem Widerstand im Ladestromzweig stabil, und das Freigabesignal weist ohne Verwendung von Zeitgliedern eine hohe Stabilitaet auf.
Patent DD-243769-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der waermebehandlungsfaehigkeit von zementen
Inventor: PIRNER JOCHEN
IPC: G01N25/20
Filed: 1985-06-21
Abstract: Zu diesem Zweck wird eine mit Wasser angemachte Zementprobe in einem temperatursteuerbaren Differentialkalorimeter nach einem vorgegebenen Programm waermebehandelt, der Verlauf der Hydratationswaermeentwicklungsrate gemessen und in Abhaengigkeit vom zeitlichen Ablauf der in der beschleunigten Hydratationsperiode auftretenden Maxima der Waermeentwicklungsrate infolge silikatischer und aluminatischer Hydratationsreaktionen der Zementbestandteile die Waermebehandlungsfaehigkeit des untersuchten Zementes bestimmt. Die Erfindung ist fuer alle Zemente anwendbar, die auf der Basis von gemahlenen Portlandzementklinker hergestellt sind und bei der Waermebehandlung von Beton eingesetzt werden.
Patent DD-240089-A1 (DD)
Title: Klemmgehemme mit haltebremse
Inventor: IHBE HARTMUT
IPC: F16C11/10
Filed: 1985-08-01
Abstract: Das Klemmgehemme mit Haltebremse dient zur drehbaren Lagerung bzw. festen Arretierung von beliebigen Teilen oder Geraeten an einer Welle. Das dazu notwendige Bremsmoment bzw. die Haltekraft ist einstellbar. Ziel war es, ein Klemmgehemme mit Haltebremse zu schaffen, das eine konstante Haltekraft bei Temperaturwechsel und Langzeitnutzung gewaehrleistet, welches es ermoeglicht, dass sich das System feinfuehlig bewegen laesst, sich in jeder Lage selbstaendig haelt und gleichzeitig eine schlupffreie Arretierung ohne einseitige Belastung der Welle ermoeglicht. Realisiert wird dies durch ein spezielles Kugellager, dessen Seitenflaechen mit Reibbelag versehen sind und eine Anpressplatte, die zusammen eine Art Rutschkupplung zwischen Geraet und Welle bilden.
Patent DD-241195-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verhinderung der kohlenoxisulfidbildung in sorptiven trennprozessen
Inventor: LUTZ WOLFGANG
IPC: B01D53/04
Filed: 1985-09-30
Abstract: Das Ziel der Erfindung besteht in der Erhoehung der Adsorptionskapazitaet und der Selektivitaet fuer H2S am Molekularsieb, in der Verbesserung des Umweltschutzes bei gleichzeitiger Senkung des Schwefelverlustes fuer die Elementarschwefelgewinnung, der Herabsetzung der Korrosionsgefahr und in der Einsparung von Energie, Material und Kosten. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dass als Austauschkationen fuer A-Zeolithen Zn2-, Mn2- oder Cd2-Ionen oder Gemische dieser Kationen verwendet werden, wobei der Austauschgrad wenigstens 60% betraegt und dass das Rohgas sukzessiv auf eine Vielzahl kleiner in Reihe verschalteter, raeumlich getrennter Adsorber derart gelenkt wird, dass im Moment des Durchbruches von H2S des zunaechst durchstroemten Adsorbers das Rohgas auf den naechstfolgenden Adsorber geleitet wird und gleichzeitig die Desorption der bereits beladenen Adsorber sukzessiv beginnt, wobei die Phasen der Adsorption, Desorption und Abkuehlung im Kreislauf ueber alle Adsorber gefuehrt werden.
Patent DD-244644-A1 (DD)
Title: Fotografisches silberhalogenidemulsion
Inventor: FRIESE MATTHIAS
IPC: G03C1/08
Filed: 1985-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fotografische Silberhalogenidemulsion fuer die Herstellung fotografischer Materialien. Ziel und Aufgabe der Erfindung sind es, Emulsionen mit verbesserter Empfindlichkeit, niedrigerer Minimaldichte und guter Haltbarkeit zu schaffen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess in einer fotografischen Silberhalogenidemulsion mit Uebergangsmetallverbindungen geloest, die Verbindungen der allgemeinen Formel (ML) (MCl2L) (ClO4)4 Iin der M UebergangsmetallL 1, 4, 8, 11-Tetraazacyclotetradecanbedeuten, enthaelt. Die Emulsionen sind geeignet fuer die Herstellung fotografischer Schwarzweiss- und Farbaufzeichnungsmaterialien.
Patent DD-246083-A1 (DD)
Title: Transportgestell fuer den palettierten transport oberflaechenveredelter raeumlicher bauelemente
Inventor: LINDNER KARL-HEINZ
IPC: B60P7/06
Filed: 1986-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportgestell fuer den palettierten Transport oberflaechenveredelter raeumlicher Elemente, die obere, balkenartig ausgeformte Auflager aufweisen, und findet Anwendung bei der Errichtung von Wohnungs-, Gesellschafts-, Industrie- und Landwirtschaftsbauten mittels vorgefertigter Bauelemente auf dem Gebiet des Bauwesens. Die Aufgabe der Erfindung, ein Transportgestell zu schaffen, mit dem raeumliche Elemente mit veredelten Oberflaechen in Einbaulage bei optimaler Auslastung des Transportraumes transportiert werden koennen, wird geloest, indem auf einer Einheitsrollpalette Aufnahmelager und Gestelle aufgebaut werden, die eine Lagerung der raeumlichen Elemente in Einbaulage ermoeglichen und die zu transportierenden Elemente in die Konstruktion des Transportgestelles einbeziehen. Fig. 1
Patent DD-246152-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur durchflussabhaengigen probenahme aus vakuumbeaufschlagten rohrleitungen
Inventor: WILCK BERTHOLD
IPC: F17D3/10
Filed: 1986-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Probenahme aus vakuumbeaufschlagten Rohrleitungen, insbesondere Milchleitungen, bei der die Probegewinnung durchflussabhaengig erfolgt. Ziel der Erfindung ist es, eine technische Einrichtung zu schaffen, die bei Sicherung der hygienischen Anforderungen milchflussproportionale Proben einbautenfrei aus einem Durchflussrohr entnimmt und das vorhandene Melkvakuum zur Steuerung des Entnahmevorganges nutzt. Die technische Aufgabe besteht in der Kombination eines perforierten Durchflussrohres mit einer Einrichtung zur pneumatischen Steuerung des Entnahmevorganges. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem das perforierte Durchflussrohr von einem rohrfoermigen Steuerschieber umschlossen wird. Der Steuerschieber ist im Bereich der Entnahmekammer mit einer Entnahmenut versehen, die bei der Bewegung des Steuerschiebers ueber die Perforierung des Durchflussrohres gleitet. Die Perforierung des Durchflussrohres wird von in der Hoehe gestaffelten Entnahmeoeffnungen gebildet, die in axialer Rohrebene versetzt angeordnet sind. Aus jeder Entnahmeoeffnung wird eine Teilmilchmenge abgesaugt, die die Intensitaet des Milchflusses repraesentiert. Fig. 1
Patent DD-247544-A1 (DD)
Title: Piezoelektrische signaluebertragungseinrichtung
Inventor: RUMPEL UDO
IPC: H01L41/00
Filed: 1986-03-31
Abstract: Die Erfindung "Piezoelektrische Signaluebertragungseinrichtung" ist eine Anordnung von Elektroden auf piezoelektrischen Substrat. Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer Signaluebertragungseinrichtung mit kleinen Abmessungen, kostenguenstiger Herstellung, kostenguenstigem Einsatz und geringem Energieverbrauch, die gleichzeitig die galvanische Trennung des Signalflusses und der signaleingangsseitig benoetigten Betriebsenergie gewaehrleistet. Das Wesen der Erfindung liegt in der gleichzeitigen galvanischen Trennung von Signal- und Energiefluss. Die Erfindung ist ueberall dort einzusetzen, wo aus Gruenden der Sicherheit fuer Mensch und Technik der Signal- und Energiefluss galvanisch mit hoher Spannungsfestigkeit getrennt werden muss. Derartige Uebertragungsglieder kommen zum Beispiel zur Gewaehrleistung der Patientensicherheit in medizinischen Geraeten vor.
Patent DD-250001-A1 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung der defektverteilung in siliziumscheiben
Inventor: REICHEL JOHANNES
IPC: H01L21/324
Filed: 1986-06-17
Abstract: Das Ziel der Erfindung, ein Verfahren zur Steuerung der Defektverteilung in Silizium-Scheiben zur Verbesserung der elektrischen Kenndaten und Ausbeuten von mikroelektronischen und Leistungsbauelementen zu entwickeln, wird dadurch erreicht, dass in Verbindung mit einer Waermebehandlung bei T850C oder waehrend der Aufheiz- und/oder Abkuehlphase ein rueckseitiges Kuehlen der Scheiben gegebenenfalls in Kopplung mit frontseitiger Energiezufuhr erfolgt. Damit wird ein Temperaturgradient ueber die Scheibendicke erzeugt, der mit einer bevorzugten Ausscheidung von Punktdefekten, vorzugsweise interstitiellem Silizium an den Scheibenrueckseiten in Verbindung mit der Ausbildung eines vertikalen Punktdefektgradienten und der Diffusion von Punktdefekten von der waermeren Scheibenfront zur kaelteren Rueckseite fuehrt. Erfindungsgemaess behandelte Scheiben weisen, bei Einsatz in Bauelemente-Technologien in weiten Grenzen unabhaengig von Ausgangsparametern sowie dem Zuechtungsverfahren eine ausgezeichnete Gettereffizienz bei hoher Frontseitensauberkeit und stark ausgepraegter Lebensdauerschichtung im Scheibenvolumen auf.
Patent DD-250055-A1 (DD)
Title: Faltenschlauchhaltevorrichtung fuer medizinische zwecke zum einsatz in der narkose
Inventor: ERLE ALFONS
IPC: A61M16/00
Filed: 1986-06-19
Abstract: Bei der nasotrachealen Intubationsnarkose wird ein elastischer Tubus ueber einen der Nasengaenge durch den Rachen und den Kehlkopf in die obere Luftroehre gefuehrt. Um diesen Schlauch an der ihm zugedachten optimalen Stelle zu halten, sind Sicherungsvorkehrungen erforderlich. In der vorliegenden Erfindung wird vorgeschlagen, die lageveraendernden Zugkraefte durch eine Befestigungsvorrichtung an der Kopfstuetze des Operationstisches auszuschalten. In ersten Linie verursacht das Gewicht der weiterfuehrenden Schlaeuche des Narkosesystems das Herausziehen des Tubus. Da diese Schlaeuche ein Faltenprofil tragen, koennen sie in einer diesem Profil angepassten Negativform fixiert werden, die an der Kopfstuetze als Vorrichtung angebracht ist. Die verlagernden Zugkraefte koennen so nicht wirksam werden.
Patent DD-251636-A1 (DD)
Title: Antriebsvorrichtung fuer ein programmschaltwerk
Inventor: HERRFURTH WERNER
IPC: G05B19/06
Filed: 1986-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft vor allem elektromechanische Programmschaltwerke an Haushaltwaschmaschinen, deren Nockentrommeln die einzelnen Arbeitsoperationen steuern und von einem Antriebsmotor entweder "direkt" durch ein Zahnradgetriebe oder ueber eine Transportklinke getrieben werden. Die Umschaltung der Transportart erfordert eine Schaltkupplung. Die Erfindung soll eine bestimmte Kupplungsart, mit deren Hilfe sowohl ein sanftes Einkuppeln des direkten Antriebes als auch eine Ueberlastsicherung bei manueller Nockentrommel-Betaetigung gesichert werden kann, in ihrem Aufbau und ihrem Zusammenbau so vereinfachen, dass sie fuer eine Massenfertigung guenstig ist. Dazu wird ein einarmiger Hebel verwendet, der ueber ein Achslager eines Zahnrades schwenkbar ist, dessen kurzer Hebelarm das Kuppelelement traegt und dessen langer Hebelarm von einem Kupplungsmagneten unter Mitwirkung von Schraubenfedern betaetigt wird. Figur