baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006004891-B4 (DE)
Title: Transportsystem
Inventor: OBERMAIER STEPHAN
IPC: B65G54/02
Filed: 2006-02-03
Granted: 2008-09-04
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein lineares Levitationssystem zum Zwecke des Transportes von Lasten, welche vorzugsweise hängend an dem Trägersystem angebracht sind. Der Erfindung liegt zu Grunde, ein lineares System zu schaffen, bei welchem die üblichen "Schwachstellen" anderer Transportsysteme weitgehendst aufgehoben werden. Diese Eigenschaften werden durch den Einsatz von Dauermagneten erreicht, welche speziell in Anordnung und Peripheriematerialien einen magnetischen Fluss aufbauen, so dass die daran hängende Last mit ihrer Gewichtskraft ungefähr der magnetischen Anziehungskraft des Trägersystems zur Trägerschiene entspricht. Dadurch resultiert sich eine sehr geringe Belastung an den sich berührenden Teilen, Rollen und Materialien. Somit wird erreicht die Reibung im ganzen System extrem niedrig zu halten, und die daraus resultierenden Vorteile gegenüber anderer Transportsystemen auf herkömmlicher Basis klar hervorgehen. Ebenso die Übertragung von Schwingungen und Geräuschen auf die Umgebung im Vergleich zum Stand der Technik gegen null tendiert. Einzelheiten sind anhand der beigefügten Zeichnung ersichtlich.
Patent DE-102006005308-B4 (DE)
Title: System zum Steuern eines ladungsgekoppelten Bauelementes
Inventor: SUDA TADAAKI
IPC: H04N5/225
Filed: 2006-02-06
Granted: 2012-05-31
Abstract: System zum Steuern eines ladungsgekoppelten Bauelementes (110), mit: einem Treiberteil (240), der dem ladungsgekoppelten Bauelement (110) mindestens ein Treibersignal und eine Versorgungsspannung zu dessen Ansteuerung zuführt; einem Vorspannungserzeugungsteil (210), der eine Substratvorspannung (Vsub) erzeugt; einem Signalausgabeteil, der auf Grundlage der Versorgungsspannung, die an dem ladungsgekoppelten Bauelement (110) angelegt wird, ein Überwachungssignal entsprechend der Versorgungsspannung ausgibt; einem Schaltteil (130), der zwischen einem ersten Zustand, in dem die Überwachungssignale auf Grundlage der Substratvorspannung (Vsub) durch den Schaltteil (130) zugeführt und ausgegeben werden, und einem zweiten Zustand schaltet, in dem ein vorbestimmtes Signal ausgegeben wird; und einem Überwachungsteil (270), der das Ausgangssignal des Schaltteils (130) überwacht und zur Unterbrechung der Zufuhr des Treibersignals ein Befehlssignal an den Treiberteil (240) sendet, wenn der Schaltteil (130) das vorbestimmte Signal ausgibt und/oder wenn das von dem Schaltteil (130) im ersten Zustand ausgegebene Überwachungssignal abnormal ist, wobei der Schaltteil (130) einen...
Patent DE-102006010750-B4 (DE)
Title: System zum Überwachen der Einbaulage eines Sensors
Inventor: ISHIZAKI TATSUYA
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-03-08
Granted: 2008-12-11
Abstract: System
zum Überwachen
der Einbaulage eines Sensors in einem Fahrzeug, aufweisend:  einen
an einer ersten Position eines Fahrzeugs befestigten ersten Sensor
(1b), der einen ersten Neigungswinkel des ersten Sensors ermittelt,
um die Einbaulage des ersten Sensors zu ermitteln,  einen an
einer zweiten Position des Fahrzeugs befestigten zweiten Sensor
(2b), der den Neigungswinkel der Fahrzeugkarosserie ermittelt,  wobei
die zweite Position von der ersten Position verschieden ist, und  eine
Auswerteeinrichtung (2c), die abhängig von dem Unterschied der
beiden ermittelten Neigungswinkel ein Fehlersignal erzeugt.
Patent DE-102006015408-B4 (DE)
Title: Tankklappenmodul und Verfahren zur Herstellung eines Tankklappenmoduls
Inventor: SCHUH ARMIN
IPC: B60K15/05
Filed: 2006-04-03
Granted: 2010-02-18
Abstract: Tankklappenmodul mit  – einem Deckel (12) aus Aluminium und  – einer Trägervorrichtung (11) zur Lagerung des Deckels (12) und zur Befestigung des Tankklappenmoduls (10) an einer Karosserie (18), wobei die Trägervorrichtung (11) eine zum Einführen eines Einfüllstutzens dienende Öffnung des Tankklappenmoduls (10) so umgibt, dass die Oberseite der Trägervorrichtung (11) auch bei geschlossenem Deckel (12) größtenteils sichtbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Trägervorrichtung (11) ein Hybrid aus einem Unterbau (16) aus Kunststoff und einer die Oberseite der Trägervorrichtung (11) bildenden Abdeckung (14) aus Aluminium ist.
Patent DE-102006025877-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines flächigen, flexiblen Substrats
Inventor: MEISER JENS
IPC: B41M1/12
Filed: 2006-06-02
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zum Beschichten eines flächigen, flexiblen Substrats (1, 5) mit einem Klebstoff oder zumindest einer ersten Klebstoffkomponente, der oder die im Aufbringungszustand nicht klebend ist, wobei der Klebstoff oder die Klebstoffkomponente auf das Substrat (1, 5) aufgedruckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Substrat (1, 5) ein textiles Abstandsgewirk, ein Kunstleder und/oder ein mit einer Dämpfungsschicht versehenes Material verwendet wird und nach dem Bedrucken aus dem kontakttrockenen und lager- und transportfähigen Substrat (1, 5) Bauteile ausgestanzt oder ausgeschnitten werden und auf die aufgedruckte Klebstoff- oder Klebstoffkomponentenschicht (8) eine weitere Klebstoffkomponentenschicht aufgebracht wird, bevor die Bauteile aufgeklebt werden.
Patent DE-102006026239-B4 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung und Verfahren zum Schützen eines Insassen
Inventor: UONO YUTAKA
IPC: B60R21/0136
Filed: 2006-06-06
Granted: 2008-04-17
Abstract: Schutzvorrichtung
(1) für
ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:  eine Schutzeinrichtung
(17), die einen Insassen des Fahrzeugs schützt;  einen ersten Sensor
(10), der ein erstes Sensorsignal ausgibt, das einer Größe eines
Stoßes,
der auf das Fahrzeug angewendet wird, entspricht;  eine erste
Steuersignalerzeugungseinheit (110, 111, 112, 113, 114, 115), die
ein erstes Steuersignal ausgibt, wenn die Größe des Stoßes, die dem ersten Sensorsignal
entspricht, größer als
eine erste Schwelle ist;  einen zweiter Sensor (12, 13), der
ein zweites Sensorsignal ausgibt, das der Größe des Stoßes, der auf das Fahrzeug angewendet
wird, entspricht;  eine zweite Steuersignalerzeugungseinheit
(140, 141, 142, 143, 144, 145, 146), die ein zweites Steuersignal
ausgibt, wenn die Größe des Stoßes, die
dem zweiten Sensorsignal entspricht, größer als eine zweite Schwelle
ist;  eine dritte Steuersignalerzeugungseinheit (147, 148, 149), die
ein drittes Steuersignal ausgibt, wenn die dritte Steuersignalerzeugungseinheit
(147, 148, 149) eine Unterbrechung des zweiten Sensorsignals erfasst;...
Patent DE-102006032178-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung des Aufbaus eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRANDL HANS JUERGEN
IPC: B60G11/00
Filed: 2006-07-12
Granted: 2010-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Höhenverstellung des Aufbaus eines Kraftfahrzeugs gegenüber einer Radaufhängung, die zumindest zwei teleskopartig zueinander angeordnete, hohlzylindrische Bauteile (13; 21) aufweist, von denen sich das eine Bauteil (13) auf einer Tragfeder (3) der Radaufhängung abstützt und das andere Bauteil (21) mit dem Aufbau verbunden ist, wobei das radial innerhalb des äußeren Bauteils (13) liegende innere Bauteil (21) einen freien Montageraum (33) eingrenzt, in dem ein Kolbenstangenkopf eines Schwingungsdämpfers (7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Federbandgetriebe (5) aufweist, dessen Drehantrieb (23) in einem Ringraum (24) zwischen dem radial inneren Bauteil (21) und dem radial äußeren Bauteil (13) angeordnet ist, wobei das radial innere Bauteil (21) als eine Statorhülse einen Stator (27) des Drehantriebs (23) des Federbandgetriebes (5) trägt und radial außerhalb des Stators (27) ein Rotor (29) angeordnet ist, der mittels des Stators (27) drehbetätigt ist und in Eingriff mit einem schraubenfederartigen Federband (17) steht, das drehfest mit...
Patent DE-102006046104-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Ablassen von Stickstoff
Inventor: ARTHUR DAVID A
IPC: H01M8/02
Filed: 2006-09-28
Granted: 2013-05-23
Abstract: Brennstoffzellensystem (70) mit:  einem geteilten Brennstoffzellenstapel (12), der einen ersten Unterstapel (14) und einen zweiten Unterstapel (16) umfasst;  einer ersten Anodeneingangsleitung (22), die mit dem ersten Unterstapel (14) gekoppelt ist;  einer zweiten Anodeneingangsleitung (24), die mit dem zweiten Unterstapel (16) gekoppelt ist;  einer Verbinderleitung (26) zum Verbinden von Anodenströmungskanälen in dem ersten und zweiten Unterstapel (14, 16);  einer Wasserstoffquelle (20), um Wasserstoffgas an die erste und zweite Anodeneingangsleitung (22, 24) zu liefern;  einem ersten Stickstoffablassventil (72), das mit der ersten Eingangsleitung (22) gekoppelt ist; und  einem zweitem Stickstoffablassventil (74), das mit der zweiten Eingangsleitung (24) gekoppelt ist, wobei, wenn die Wasserstoffquelle (20) das Wasserstoffgas an die erste Eingangsleitung (22) liefert und ein Ablassen von Stickstoff angefordert ist, das erste Ablassventil (72) geschlossen ist und das zweite Ablassventil (74) geöffnet ist, und, wenn die Wasserstoffquelle (20) das Wasserstoffgas an die zweite Anodeneingangsleitung (24) liefert und ein Ablassen von Stickstoff angefordert ist, das zweite Ablassventil (74) geschlossen ist und das erste Ablassventil (72) geöffnet ist.
Patent DE-102006046733-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur gemeinsamen Darstellung von 2D Fluoroskopiebildern und einem statischen 3D Bilddatensatz
Inventor: JOHN MATTHIAS
IPC: A61B6/02
Filed: 2006-09-29
Granted: 2008-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (21) zur gemeinsamen Darstellung einer Reihe (14) von 2-D-Fluoroskopiebildern (1) des schlagenden Herzens mit einem statischen 3-D-Bilddatensatz des Herzens. Die Fluoroskopiebilder (1) werden mit dem 3-D-Bilddatensatz registriert und aus diesem jeweils eine 2-D-Pseudo-Projektion (2) auf die Bildebene jedes Fluoroskopiebildes (1) erzeugt. Dieses wird dann mit dem dazugehörigen Fluoroskopiebild (1) überblendet dargestellt. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Pseudo-Projektion (2) jeweils in Abhängigkeit vom Abstand (b) der Herzphase (t) des aktuell dargestellten Fluoroskopiebildes (1) zu der Herzphase (H) des 3-D-Bilddatensatzes unterschiedlich dargestellt wird.
Patent DE-102006050913-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung mit BOT-Levelshifter zur Übertragung eines Eingangssignals und zugeordnetes Verfahren
Inventor: HERZER REINHARD DR
IPC: H02M1/08
Filed: 2006-10-28
Granted: 2012-08-23
Abstract: Ansteuerschaltung (10) mit BOT-Levelshifter (70) zur Übertragung eines Eingangssignals (IN) von einer Ansteuerlogik (20) mit primärseitigen Bezugspotential zu einem BOT-Treiber (52) mit vom primärseitigen Bezugspotential unabhängigen sekundärseitigen Bezugspotential, wobei der Levelshifter (70) ausgebildet ist als eine Anordnung eines UP-(72) und eines DOWN-(74) Levelshifterzweiges sowie einer nachgeschalteten Signalauswerteschaltung (76), wobei der UP-Levelshifterzweig (72) ein Signal an den zugeordneten Eingang der Signalauswerteschaltung (76) angibt, wenn das sekundärseitige Bezugspotential (gnd_sek) nahezu gleich oder höher als das primärseitige Bezugspotential (gnd_pri) ist und der DOWN-Levelshifterzweig (74) ein Signal an den zugeordneten Eingang der Signalauswerteschaltung (76) angibt, wenn das sekundärseitige Bezugspotential (gnd_sek) nahezu gleich oder niedriger als das primärseitige Bezugspotential (gnd_pri) ist.
Patent DE-102006053166-B4 (DE)
Inventor: SCHWARZ HELGE
IPC: F16F1/38
Filed: 2006-11-09
Granted: 2014-02-06
Abstract: The bushing has a metallic core (1) and an external casing (2), which is arranged at a distance to the metallic core. An elastomeric spring body (3) is inserted between the core and the casing. The core is covered by the casing, which consists of insulated plastics. The spring body has axially running bars, which forms chambers that communicate with one another by a dampening channel and are filled with a liquid. The casing is connected with the core in a force fit manner.
Patent DE-102006055996-B4 (DE)
Title: Karosserieteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KERNBEIS-JAHNKE PETER
IPC: F21S45/50
Filed: 2006-11-28
Granted: 2019-05-16
Abstract: Karosserieteil für ein Kraftfahrzeug mit einem zumindest stellenweise transparenten Scheibenteil für eine Kfz-Außenbeleuchtung, wobei zumindest eines der Karosserie- oder Scheibenteile als Kunststoffgussteil gefertigt ist, wobei das Scheibenteil (7; 27; 37; 47) unmittelbar in das Karosserieteil (6; 26; 36; 46) dauerhaft stoffschlüssig eingefügt, nämlich eingeklebt, eingeschweißt oder eingegossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Scheibenteil (36) längs seiner Umrandung mittels einer dauerelastischen Gussmasse (38) in das Karosserieteil (36) eingefügt ist.
Patent DE-102006060796-B4 (DE)
Title: Unterwasserantenne
Inventor: STUMPFF ULRICH
IPC: B63G8/38
Filed: 2006-12-21
Granted: 2010-09-02
Abstract: Unterwasserantenne zur Befestigung an der Körperwand (111) eines Fahrzeugkörpers (11) eines Unterwasserfahrzeugs, mit einer Mehrzahl von elektroakustischen Wandlern (13), die auf einem eine Trägerplatte (20) aufweisenden Träger (14) angeordnet sind, mit an der Trägerplatte (20) angreifenden Halteelementen zur Befestigung des Trägers (14) am Fahrzeugkörper (11) und mit einem in Schalleinfallsrichtung (10) den Wandlern (13) vorgeordneten, akustisch transparenten Hüllkörper (19), dadurch gekennzeichnet, dass der Hüllkörper (19) an der Trägerplatte (20) festgelegt ist und die Halteelemente als an der Trägerplatte (20) befestigte Distanzstege (15) ausgebildet sind und dass ein durch die Distanzstege (15) zwischen Trägerplatte (20) und Körperwand (111) des Fahrzeugkörpers (11) geschaffener, dem Wasser ausgesetzter Zwischenraum (30) für eine ungehinderte Wasserbewegung allseits offen ist.
Patent DE-102006062917-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Transistorbauelements
Inventor: HIERLEMANN MATTHIAS
IPC: H01L27/092
Filed: 2006-06-26
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Transistorbauelements (100), wobei das Verfahren folgendes umfasst: Durchschalten eines Transistors (116, 118) eines ersten Leitfähigkeitstyps; während der Transistor (116, 118) des ersten Leitfähigkeitstyps eingeschaltet ist oder eingeschaltet wird, Anlegen einer Spannung an eine Schicht (110, 140) an oder neben dem Transistor (116, 118) derart, dass ein Stress im Kanal des Transistors (116, 118) verursacht wird, der die Ladungsträgerbeweglichkeit erhöht; Abschalten des Transistors (116, 118) des ersten Leitfähigkeitstyps und während der Transistor (116, 118) des ersten Leitfähigkeitstyps ausgeschaltet ist oder ausgeschaltet wird, Entfernen der Spannung von der Schicht (110, 140) an oder neben dem Transistor (116, 118), um dadurch nicht länger den Stress in dem Transistor (116, 118) zu verursachen, wobei das Anlegen der Spannung an eine Schicht (110, 140) an oder neben dem Transistor (116, 118) das Anlegen der Spannung an eine piezoelektrische Schicht umfasst.
Patent DE-102007004216-B4 (DE)
Title: Führhilfe
Inventor: LIND EKARD PROF
IPC: B68B1/00
Filed: 2007-01-27
Granted: 2016-03-24
Abstract: Hundeführhilfe, bestehend aus einem Gürtel (1), einer Verbindungsleine (6) und ein bis zwei Führungsösen (3) und (5), gekennzeichnet dadurch, dass die Verbindungsleine (6), welche an der hundseitig gelegenen Hüfte des Hundeführers durch die Öse (3) eines am Gürtel angebrachten, nach unten fallenden Ösenhalters (2) durchgeführt, auf der Rückseite des Hundeführers vom hundseitig gelegenen Oberschenkel schräg über das Gesäß bis zur Hund gegenüberliegenden Hüfte am Körper anliegend weiterlaufend, dort entweder direkt gehalten oder weiter durch die Öse (5) läuft und anschließend entweder dort durch die Öse (5) fest gehalten oder von der dem Hund gegenüberliegenden Hand aufgenommen und bedient wird.
Patent DE-102007006578-B4 (DE)
Title: Separatorplatte für eine Schmelzkarbonatbrennstoffzelle
Inventor: RYU BO-HYUN
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-02-09
Granted: 2014-05-22
Abstract: Separatorplatte für eine Schmelzkarbonatbrennstoffzelle, wobei die Separatorplatte umfasst: eine Zentralplatte (11), umfassend eine korrosionsbeständige Metallplatte, welche einen Kanalbereich aufweist, der eine gewellte Struktur mit Führungsvorsprüngen (18) und Führungsfurchen (19) auf beiden Oberflächen umfasst; ein erstes Seitenwandelement (12) und ein zweites Seitenwandelement (13), die beide derart in die Zentralplatte (11) integriert sind, dass ein erster Randbereich (12A) des ersten Seitenwandelements (12) und ein zweiter Randbereich (13A) des zweiten Seitenwandelements (13), welche an gegenüberliegenden Rändern des Kanalbereichs in die Zentralplatte (11) integriert angeordnet und einander gegenüber liegend sind, die Form einer rechteckigen Leiste aufweisen und eine in Richtung des Zentralbereichs der Zentralplatte (11) offene Fläche besitzen; und ein drittes Seitenwandelement (15) und ein viertes Seitenwandelement (16), die beide in die Zentralplatte (11) integriert sind und einen dritten Randbereich (15A) und einen vierten Randbereich (16A) umfassen, die jeweils in die Zentralplatte (11) integriert und einander gegenüber liegend angeordnet sind, wobei beide an einer Seite der Zentralplatte (11) angeordnet sind, die der Seite an der das erste Seitenwandelement (12) und das zweite Seitenwandelement (13) angeordnet sind gegenüberliegend ist, wobei eine erste Abdichtungsplatte (151) und eine zweite Abdichtungsplatte (152) an gegenüberliegenden Enden des dritten Seitenwandelements (15) befestigt sind und eine dritte Abdichtungsplatte (161) und eine vierte Abdichtungsplatte (162) an gegenüberliegenden Enden des vierten Seitenwandelements (16) befestigt sind, wobei eine erste Endplatte (14) an entsprechenden am vierten Seitenwandelement (16) angeordneten Enden des ersten Seitenwandelements (12) und des zweiten Seitenwandelements (13) angeordnet ist, und ein fünftes Seitenwandelement (20) an einem Seitenrand der Zentralplatte (11) auf dem dritten Seitenwandelement (15) zwischen den beiden Enden des ersten Seitenwandelements (12) und des zweiten Seitenwandelements (13) befestigt ist, wobei das fünfte Seitenwandelement (20) die Form einer rechteckigen Leiste aufweist, wobei ein Ende des fünften Seitenwandelements (20) und das erste Seitenwandelement (12) einen Einlassabschnitt definieren und ein gegenüberliegendes Ende des fünften Seitenwandelements (20) und das zweite Seitenwandelement (13) einen Auslassabschnitt definieren.
Patent DE-102007023699-B4 (DE)
Title: Heiß Isostatische Presse und Verfahren zur Schnellkühlung einer Heiß Isostatischen Presse
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: B22F3/15
Filed: 2007-05-22
Granted: 2020-03-26
Abstract: Heiß Isostatische Presse, bestehend aus einem Druckbehälter (1) mit innen liegendem Beladungsraum (19) und dazwischen angeordneter Isolierung (8), wobei innerhalb der Isolierung (8) Heizelemente (4) und eine Beladung (18) auf einer Beladungsträgerplatte (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Druckbehälters (1) zumindest eine Leitung (12) mit Verbindung zu zumindest einer Düse (13) im inneren und oberen Bereich des Beladungsraumes (19) angeordnet ist, wobei die Leitung (12) mit Fluid eine niedrigere Temperatur als das Fluid im Beladungsraum (19) und/oder die Beladung (18) versorgt wird, wobei die Ausströmrichtung der Düse (13) tangential zur Mittelachse (26) des Druckbehälters (1) angeordnet ist.
Patent DE-102007024167-B4 (DE)
Title: Drehverbinder
Inventor: YOSHIMURA KENJI
IPC: H02G11/00
Filed: 2007-05-24
Granted: 2015-06-11
Abstract: Drehverbinder aufweisend: ein Außengehäuse (11) mit einem Bodenabschnitt (13) und einem Außenzylinderabschnitt (12); ein Innengehäuse (21) mit einem oberen Deckelabschnitt (23) und einem Innenzylinderabschnitt (22), das innerhalb des Außengehäuses (11) in einer drehbaren Art und Weise relativ zum Außengehäuse (11) installiert ist; zumindest ein Flachkabel (3–6), welches in einem Kabelgehäuse (2) aufgenommen ist, welches durch das Außengehäuse (11) und das Innengehäuse (21) ausgebildet ist; einen feststehenden Verbindungsabschnitt (14), der in dem Außengehäuse (11) angeordnet ist, mit dem ein Ende des Flachkabels (3–6) verbunden ist; einen drehbaren Verbindungsabschnitt (24), der in dem Innengehäuse (21) angeordnet ist, mit dem das andere Ende des Flachkabels (3–6) verbunden ist; einen Umkehrabschnitt (3a–6a) des Flachkabels (3–6), der in dem Kabelgehäuse (2) vorhanden ist, um eine Wickelrichtung des Flachkabels (3–6) von einem Zustand, in dem es in einer Richtung entlang einer Innenwand des Außenzylinderabschnitts (12) gewickelt ist, wobei ein Ende des Flachkabels (3–6) mit dem feststehenden Verbindungsabschnitt (14) verbunden ist, in einen Zustand umzukehren, in dem es entlang einer Außenwand des Innenzylinderabschnitts (22) gewickelt ist, wobei das andere Ende des Flachkabels (3–6) mit dem drehbaren Verbindungsabschnitt (24) verbunden ist; eine vorgegebene Markierung (31, 32, 33, 34, 35), die an einen dem Umkehrabschnitt (3a–6a) entsprechenden Abschnitt des Flachkabels (3–6) angebracht ist, wenn sich das Innengehäuse (21) in einem Neutralzustand befindet, in dem die Anzahl an möglichen Drehungen des Innengehäuses (21) im Uhrzeigersinn gleich der Anzahl an möglichen Drehungen des Innengehäuses (21) im Gegenuhrzeigersinn ist; und ein Sichtfenster (25), welches im oberen Deckelabschnitt (23) zur Sichtung der Markierung (31, 32, 33, 34, 35) im Neutralzustand angeordnet ist.
Patent DE-102007025450-B4 (DE)
Title: Verfahren zur linienförmigen Zugbeeinflussung, Sende-Einrichtung sowie Empfangs-Einrichtung
Inventor: BEER KERSTEN
IPC: B61L3/20
Filed: 2007-05-31
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren zur linienförmigen Zugbeeinflussung, bei dem  – ein Signalbegriff durch Auswahl zumindest einer von mehreren verfügbaren Signalfrequenzen in einen Code umgewandelt wird und  – die zumindest eine ausgewählte Signalfrequenz von einer streckenseitigen Sende-Einrichtung an eine Empfangs-Einrichtung eines spurgebundenen Fahrzeugs übertragen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  durch die Sende-Einrichtung eine Frequenzmodulation der übertragenen Signalfrequenz beziehungsweise zumindest einer der übertragenen Signalfrequenzen vorgenommen wird, wobei Frequenzhub und Umtastfrequenz der Frequenzmodulation derart gewählt werden, dass weiterhin eine ausreichende Signalleistung innerhalb der jeweiligen bisherigen Signalfrequenz zur Verfügung steht.
Patent DE-102007031914-B4 (DE)
Title: Hand- und maschinenbetätigbare Nuss sowie Antriebsverlängerung dazu
Inventor: ABEL MICHAEL
IPC: B25B13/06
Filed: 2007-07-09
Granted: 2018-11-15
Abstract: Schraubwerkzeug (1, 2) mit einem ein Abtriebsprofil insbesondere in Form eines Mehrkantprofils (5) oder einer Mehrkantprofilöffnung (4) ausbildenden Abtriebsabschnitt (3) und einem in Bezug auf eine Drehachse (6) versetzt zum Abtriebsabschnitt (3) angeordneten, eine Stirnseite (8) und eine auf einer Zylindermantelfläche verlaufenden Außenfläche (9, 10) aufweisenden Antriebsabschnitt (7), wobei der Antriebsabschnitt (7) stirnseitig eine Einstecköffnung (12) für ein Antriebsprofil und auf der Außenfläche (9, 10) eine parallel zum stirnseitigen Rand (8') verlaufende Umfangsnut (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein sich zwischen Umfangsnut (11) und stirnseitigem Rand (8') der Zylindermantelfläche erstreckender Umfangsabschnitt (10) reibschlusserhöhend profiliert, insbesondere gerändelt, ist.
Patent DE-102007042926-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Gummiplatten, -matten o.dgl.
Inventor: HUENEKE JOERG HEINZ
IPC: B29B17/00
Filed: 2007-09-08
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Gummiplatten, Gummimatten oder dergleichen Gummiprodukten aus Gummigranulat, Gummipulver oder dergleichen, insbesondere aus Altreifen-Gummirecyclat, in einer Presse, wobei das Gummigranulat mit einem Bindemittel vermischt und aus der Gummigranulat-Bindemittel-Mischung eine Pressgutmatte erzeugt wird, wobei die Pressgutmatte in eine Presse eingeführt und mittels Druck und Wärme unter Aushärtung des Bindemittels zu einer Gummiplatte verpresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Bindemittel ein Pulver aus zermahlenem PU-Recyclat verwendet wird.