baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19838296-B4 (DE)
Title: Elektrisches Spannungsversorgungssystem
Inventor: REUTLINGER KURT
IPC: B60L50/15
Filed: 1998-08-24
Granted: 2009-06-04
Abstract: Elektrisches Spannungsversorgungssystem mit einem Phasenwicklungen umfassenden Generator (10), insbesonders mit einem Drehstromgenerator, der mit einer Batterie verbindbar ist und über Gleichrichterelemente und einen Spannungswandler mit Verbrauchern in Verbindung steht, und die Batterie (B) mit einer Seite der Phasenwicklungen des Generators (10) und die Gleichrichterelemente (12) mit der anderen Seite der Phasenwicklungen des Generators (10) in Verbindung stehen und ein als Hochsetzsteller ausgebildete Spannungswandler (13) einen Schalter (S), der parallel zum Gleichrichter (12) liegt und eine Diode (D) sowie einen Kondensator (C) umfaßt, deren Reihenschaltung parallel zum Schalter (S) und zum Gleichrichter (12) liegt und als Drossel die Stranginduktivitäten (X1, X2 und X3) des Generators (10) einbezieht, wobei ein zweiter Schalter (S1) zwischen dem Sternpunkt (SP) und der Batterie (B) geschlossen wird, sofern die im Generator (10) induzierte Polradspannung kleiner ist als die Batteriespannung und wieder geöffnet wird, wenn die im Generator (10) induzierte Polradspannung größer als die Batteriespannung wird.
Patent DE-19908607-B4 (DE)
Title: Luftfederbein für Radaufhängungen von Kraftfahrzeugen
Inventor: ROEMER MATTHIAS
IPC: F16F9/46
Filed: 1999-02-27
Granted: 2005-05-12
Abstract: Luftfederbein
für Radaufhängungen von
Kraftfahrzeugen mit einem gegen die Fahrzeugkarosserie abgestützten Luftfederkopf
und einer diesem zugeordneten Aussenführung für einen Luftfederbalg, dessen Innenführung durch
einen Luftfederkolben gebildet ist, der einen karosserieseitig abgestützten Dämpfer kolbenstangenseitig
umschliesst, zu einem in Richtung auf den Dämpfer eingezogenen Ringbund
des Luftfederkopfes, mit dem die Kolbenstange elastisch verbunden
ist, mit seinem balgseitigen Ende bei radialem Abstand in axialer Überdeckung
liegt und im Bereich seines vom Luftfederkopf abgelegenen Endes
kardanisch beweglich und dichtend gegen das den Dämpferkolben
aufnehmende Dämpferrohr
abgestützt
ist, das mit der Radführung
der Radaufhängung
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß dem balgseitigen Ende der
durch den Luftfederkolben (6) gebildeten Innenführung (5) ein Führungsring
(15) als Radialanschlag gegenüber
einer ringbundseitig vorgesehenen, radial beabstandeten Führungshülse (14)
zugeordnet ist.
Patent DE-19928073-B4 (DE)
Title: Transkonjugationsplasmid für die Mutagenese von Pasteurellaceae
Inventor: GERLACH GERALD-F
IPC: C12N15/74
Filed: 1999-06-14
Granted: 2005-12-29
Abstract: Transkonjugationsplasmid
für die
Einführung
unmarkierter Deletionen in das Chromosom von Bakterien der Familie
Pasteurellaceae, bestehend aus:  a) der Mobilisierungsregion
mobRP4,  b) einem Polylinker,  c) einem Replikon des Col
E1 Typs,  d) einer Resistenzdeterminante  e) einer transskriptionellen
Fusion des Bacillus subtilis sacB-Gens mit dem Actinobacillus pleuropneumoniae
omlA-Promotor.
Patent DE-19933771-B4 (DE)
Title: Kran
Inventor: LAENGE WALTER
IPC: B66C3/12
Filed: 1999-07-19
Granted: 2007-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kran mit einem Hubwerk mit einer Beseilung für ein daran anlenkbares Lastgeschirr wie Greifer und dergleichen. Die Beseilung besteht aus lediglich drei Seilen, nämlich aus zwei außen liegenden Halteseilen zum Heben und Senken des Lastgeschirrs und einem dazwischen liegenden Betätigungsseil zur Betätigung des Lastgeschirrs. Es ist eine gemeinsame Windentrommel zum Auf- und Abwickeln sowohl der Halteseile als auch des Betätigungsseiles unabhängig von der Wickelbewegung der Windentrommel. Die erfindungsgemäße Gestaltung des Kranes erlaubt eine einfache und effektive gleichmäßige Lastverteilung auf alle Seile der Beseilung, die Hub- und Senkbewegung sowie das Öffnen und Schließen des Lastgeschirrs sind in einfacher Weise steuerbar.
Patent DE-19940508-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: CHRISTIANSEN UWE
IPC: G07F17/32
Filed: 1999-08-26
Granted: 2005-01-13
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines geldbetätigten
Unterhaltungsgerätes
mit einer rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung,
bei dem mittels einer Symbol-Spieleinrichtung
mit Umlaufkörpern
hinter Ablesefenstern einen Gewinn oder Verlust angebende Symbolkombinationen
angezeigt werden, und mindestens einer mehrere gewinnindividuelle
Anzeigefelder umfassenden Risiko-Spieleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass
innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne eines Spiels und/oder einer
bestimmten Anzahl von Spielen mindestens ein bestimmtes Symbol (6)
eines der Umlaufkörper (5)
beim Erscheinen im zugehörigen
Ablesefenster (4) einen Einstieg in ein Risikospiel nur in eines
mit einer bestimmten Anzahl von Sonderspielen belegten Anzeigefeldes
(17, 19) der Risiko-Spieleinrichtung (15) durch Überspringen der mit Geldwerten
belegten Anzeigefelder (17, 19) ermöglicht, und bei einem erfolgreichen
Risikospiel diese Sonderspiele in einer Anzeige (25) aufaddiert
werden.
Patent DE-19945099-B4 (DE)
Inventor: TONDORF SEBASTIAN
IPC: B23Q17/22
Filed: 1999-09-21
Granted: 2008-09-04
Abstract: The angle measurement unit has a detector (14) on the fixed machine body (1) which observes an angular scale (11.1) on the eccentric tool carrier (5) whose rotation adjusts the radial distance of the tool (6) in the rotating arbor (4).
Patent AU-2016100395-B4 (AU)
Title: Reducing power dissipation in inductive energy transfer systems
Inventor: MOYER TODD K
IPC: H02J7/02
Filed: 2016-04-12
Granted: 2016-12-22
Abstract: In an inductive energy transfer system, the phase of a signal that is applied to a transmitter coil to transfer energy is adjusted while energy is transferred from the transmitter device to a receiver device. The phase of the signal can be adjusted by changing a state of 5 a DC-to-AC converter from a converting state to a non-converting state. The DC-to-AC converter outputs a signal that is applied to the transmitter coil when the DC-to-AC converter is in a converting state. A signal is not applied to the transmitter coil when the DC-to-AC converter is in a non-converting state.
Patent DE-102004007386-B4 (DE)
Title: Zwischenwirbelimplantat
Inventor: PAPAVERO LUCA
IPC: A61F2/00
Filed: 2004-02-11
Granted: 2006-02-16
Abstract: Zwischenwirbelimplantat
mit mindestens einem Hohlkanal zur Aufnahme von Füllstoff,
insbesondere einer pastösen
Masse aus Knochensubstanz, zur Verbindung zweier in der Wirbelsäule benachbarter
Wirbel, und mit mindestens einem Halterungselement für den Füllstoff
innerhalb des mindestens einen Hohlkanals, dadurch gekennzeichnet,
dass das mindestens eine Halterungselement eine im Zwischenwirbelimplantat
(1) angeordnete Nut (3, 3') ist.
Patent DE-102004015871-B4 (DE)
Title: Protective case for a musical instrument/musical instrument case comprises two detachable parts designed so that they can be placed inside each other or stacked on top of each other to reduce the original volume
Inventor: FIEDLER JOACHIM
IPC: B65D21/04
Filed: 2004-03-31
Granted: 2006-07-27
Abstract: Protective case for a musical instrument or a musical instrument case comprises at least two detachable parts designed so that they can be placed inside each other or stacked on top of each other to reduce the volume to a maximum of 70% of the original volume. A holding device fixed to at least one of the individual parts can be used to hold the parts together in the detached state. - Preferred Features: The edge sections of the individual parts are provided with tongue and groove connections.
Patent DE-102004042031-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für einen optischen Scanner
Inventor: OTSUKI HARUAKI
IPC: G06K7/10
Filed: 2004-08-31
Granted: 2023-01-12
Abstract: Steuerverfahren für einen optischen Scanner (100) zum Betreiben eines Stellglieds (110) zum Schwenken eines Spiegels (130) anhand einer Abweichung zwischen einem erfassten Schwenkwinkel θ des Spiegels (130) und einem Sollwert des Schwenkwinkels, um einen Austrittswinkel des auf den Spiegel (130) auffallenden Lichts zu steuern, wobei das Steuerverfahren für einen optischen Scanner (100) die folgenden Schritte umfasst:Bestimmen und Speichern von Korrekturkoeffizienten Kc, die ein Kehrwert der normierten Drehmomentkonstanten des Stellglieds (110) sind, durch Messung für eine Anzahl n von Sollwerten des Schwenkwinkels Θ, wobei n größer 5 ist;Bestimmen von Koeffizienten A1, A2, A3, A4, A5in dem Ausdruck KC(Θ) = A1Θ4+ A2Θ3+ A3Θ2+ A4Θ + A5mit einer Methode kleinster Quadrate durch Verwenden von n Messungen für erfasste Schwenkwinkel Θ und dazugehörige Korrekturkoeffizienten, wobei die Schritte, in denen die Korrekturkoeffizienten Kcbestimmt und gespeichert und die Koeffizienten A1, A2, A3, A4, A5bestimmt werden, vor dem tatsächlichen Betrieb durchgeführt werden; undKorrigieren einer Änderung der Drehmomentkonstanten des Stellglieds (110) im tatsächlichen Betrieb mittels eines Korrekturkoeffizienten Kc(Θ), der durch Substituieren des Schwenkwinkels Θ im tatsächlichen Betrieb in den Ausdruck für Kc(Θ) erhalten wird, um die dem Schwenkwinkel Θ entsprechende Änderung der Drehmomentkonstanten des Stellglieds (110) zu beseitigen.
Patent DE-102004045214-B4 (DE)
Title: Zweikomponenten-Dentalabformmaterial auf Basis von hydroxylfunktionellen Polyethern und Alkoxysilanen und/oder Kieselsäureestern
Inventor: BUBLEWITZ ALEXANDER
IPC: A61K6/90
Filed: 2004-09-17
Granted: 2010-01-28
Abstract: Kondensationsvernetzendes Zweikomponenten-Dentalabformmaterial aus einer Komponente A und einer Komponente B enthaltend  a) wenigstens einen hydroxylsilylfunktionellen Polyether, der zwischen Polyether- und Hydroxylsilylgruppen angeordnete Alkylenspacer und/oder Alkylenspacer und Urethangruppen und/oder Alkylenspacer und Harnstoffgruppen aufweist,  b) wenigstens ein Alkoxysilan b 1 ) und/oder einen Polykieselsäureester b 2 ),  c) wenigstens einen verstärkenden Füllstoff c 1 ) mit einer BET-Oberfläche von mindestens 50 m 2 /g und/oder wenigstens einen nichtverstärkenden Füllstoff c 2 ) mit einer BET-Oberfläche von weniger als 50 m 2 /g,  d) gegebenenfalls Wasser, sowie  e) wenigstens eine Säure oder wenigstens eine Base, ausgenommen eine anorganische Base, und/oder ein Salz aus einer Säure mit einer Base als Kondensationskatalysator,  wobei die Komponente A das wenigstens eine Alkoxysilan b 1 ) und/oder den wenigstens einen Kieselsäureester b 2 ) sowie den wenigstens einen verstärkenden Füllstoff c 1 ) und/oder den wenigstens einen nicht-verstärkenden Füllstoff c 2 ) und die Komponente B den wenigstens einen hydroxylsilylfunktionellen Polyether a), den wenigstens einen Kondensationskatalysator e) und gegebenenfalls Wasser d)...
Patent DE-102004045233-B4 (DE)
Title: Wanne mit Fußsystem
Inventor: THIESCHNIEDER HEINZ
IPC: A47K3/17
Filed: 2004-09-15
Granted: 2007-02-15
Abstract: Wanne
mit mindestens einem Paar einander auf entgegengesetzten Seiten
der Wanne (10) gegenüberliegender
Füße (18,
20), die die Wanne jeweils in einem gerundeten Übergangsbereich (14) zwischen
dem Boden (16) und einer Seitenwand (12) der Wanne abstützen und
mit einer an die Rundung der Wanne (10) angepaßten Auflagefläche (28)
satt an der Wanne anliegen, dadurch gekennzeichnet, daß die Füße (18,
20) mit einem unter dem Wannenboden und den Übergangsbereichen (14) von
einer Seite der Wanne zur anderen verlaufenden und auf beiden Seiten
zugfest an der Wanne verankerten Band (30) an der Wanne festgezurrt
sind.
Patent DE-102004057633-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil für einen Nockenwellenversteller
Inventor: SLUKA GEROLD
IPC: F01L1/344
Filed: 2004-11-30
Granted: 2014-05-15
Abstract: Rückschlagventil für einen Nockenwellenversteller einer Brennkraftmaschine, der einen Rotor und einen Stator aufweist, wobei der Rotor mittels einer axialen Lagerschraube an einer Nockenwelle befestigbar ist und der Rotor und der Stator Druckräume begrenzen, die über einen Steuerkolben an das Rückschlagventil angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (18) ein Ringfederelement (19) umfasst, dass das Rückschlagventil (18) in die Lagerschraube (7) derart eingebaut ist, dass das Ringfederelement (19) des Rückschlagventils (18) in einer axialen Innenbohrung (12) der Lagerschraube (7) untergebracht ist, wobei das Ringfederelement (19) in eine Ringnute (20) der axialen Innenbohrung (12) der Lagerschraube (7) eingesetzt ist und mehrere radiale Bohrungen (16 und 17) der Lagerschraube (7) verschließt, und dass die Lagerschraube (7) mit einem in eine Gewindebohrung (9) der Nockenwelle (2) einzudrehenden, hohlen Gewindezapfen (8) ausgestattet ist, dessen Hohlbereich sich axial begrenzt zu der axialen Innenbohrung (12) erstreckt.
Patent DE-102005010077-B4 (DE)
Title: Detektor mit einem Szintillator und bildgebendes Gerät, aufweisend einen derartigen Detektor
Inventor: BERGER FRANK
IPC: G01T1/20
Filed: 2005-03-04
Granted: 2007-09-20
Abstract: Detektor,
aufweisend wenigstens einen Szintillator (11) und wenigstens eine
Photodiode (10), welche durch ein Verbindungsmedium (14) miteinander verbunden
sind, wobei der Szintillator (11) auf seiner der Photodiode (10)
zugewandten Seite zur Aufnahme des Verbindungsmediums (14) eine
definierte Vertiefung (15) aufweist.
Patent DE-102005014979-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Planung von Fertigungseinrichtungen
Inventor: SCHREIBER WERNER DR
IPC: G06F17/50
Filed: 2005-03-24
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zur Planung von Fertigungseinrichtungen unter Verwendung von Mitteln zur visuellen Aufzeichnung, mindestens einer Datenverarbeitungseinrichtung und mindestens einer visuell wahrnehmbaren Referenzmarke (103, 203) für ein durch die Fertigungseinrichtungen zu führendes Objekt, wobei die mindestens eine visuell wahrnehmbaren Referenzmarke (103, 203) wenigstens teilweise durch die Fertigungseinrichtungen geführt und von den Mitteln zur visuellen Aufzeichnung aufgezeichnet wird und die Aufzeichnung der mindestens einen visuell wahrnehmbaren Referenzmarke (103, 203) durch mindestens ein auf der mindestens einen Datenverarbeitungseinrichtung installiertes Computerprogramm ausgewertet und in Abhängigkeit der Ergebnisse der Auswertung eine computerinterne Darstellung eines Modells des Objektes berechnet und das Hindurchführen der mindestens einen visuell wahrnehmbaren Referenzmarke (103, 203) durch die Fertigungseinrichtungen mit mindestens einem Sensor zur Abstandsmessung wenigstens teilweise erfasst wird und durch Auswertung von computerinternen Darstellungen des Modells und wenigstens eines Teils der Sensordaten Lagebeziehungen des Objektes in der Fertigungseinrichtung ermittelt werden für den Fall, dass das Objekt in der durch die mindestens eine visuell wahrnehmbaren Referenzmarke (103, 203) vorgegebenen Weise durch die Fertigungseinrichtung geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine visuell wahrnehmbaren Referenzmarke (103, 203) und der mindestens eine Sensor zur Abstandsmessung auf einem Werkstückträger installiert sind und durch diesen durch die Fertigungseinrichtung geführt werden.
Patent DE-102005019433-B4 (DE)
Title: Leichtbauplatte mit beiderseitiger Beplankung
Inventor: RICHTER EBERHARD
IPC: A47B96/20
Filed: 2005-04-25
Granted: 2008-08-28
Abstract: Leichtbauplatte
mit beiderseitiger Beplankung (4) und dieser zugeordneten Holzwerkstoffplatte (3),
die beide in einem Arbeitsgang mit Durchbrechungen (5) versehen
sind, wobei zwischen den Beplankungen (4) ein Papierwabenkern (1)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Beplankung (4)
und dem Papierwabenkern (1) ein Akustikvlies (2) angeordnet ist
und die Durchbrechungen einen Ø von
1 bis 20 mm aufweisen.
Patent DE-102005025423-B4 (DE)
Title: Druckmittelzylinder mit verstellbarem Hub
Inventor: MOELLER RUDOLF
IPC: F15B15/14
Filed: 2005-06-01
Granted: 2011-03-10
Abstract: Druckmittelzylinder mit verstellbarem Hub, bei welchem ein zumindest einseitig innerhalb des Zylindergehäuses (1) mit Druckmittel beaufschlagbarer Kolben (4) axial bewegbar angeordnet ist, mit dem eine aus dem Zylindergehäuse (1) zu einer Stirnseite hin austretende Kolbenstange (3) für eine Kraftübertragung in Verbindung steht, wobei für eine Hubverstellung der Kolbenstange (3) ein axial relativ zum Zylindergehäuse (1) über ein Gewinde verstellbares Zylinderbodenelement (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylinderbodenelement (6) kappenförmig ausgebildet ist und einen in den Innenraum des Zylindergehäuses (1) hineinragenden Anschlagabschnitt (9) umfasst, welcher zur beidseitigen Hubbegrenzung der Kolbenstange (3) sowohl einen Anschlag (10a) als auch einen Anschlag (10b) umfasst.
Patent DE-102006018490-B4 (DE)
Title: Verfahren zur binauralen Wiedergabe akustischer Signale
Inventor: AHNERT WOLFGANG
IPC: H04R5/033
Filed: 2006-04-19
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zum binauralen Wiedergeben von akustischen Signalen über ein
binaurales Wiedergabesystem, insbesondere einen Kopfhörer, bei
dem eine momentane Drehstellung des Wiedergabesystems mit Hilfe
einer Drehstellungsmeßeinrichtung
ermittelt wird und über
das Wiedergabesystem akustische Signale abgegeben werden, bei deren
Bildung in Echtzeit eine mathematische Faltung eines akustischen
Grundsignals und einer der ermittelten momentanen Drehstellung zugehörigen Übertragungsfunktion
ausgeführt
wird, wobei als die zugehörige Übertragungsfunktion
eine unter Verwendung von winkelabhängigen Meßsignalen einer Kunstkopfmessung
an einem über
einer Torsonachbildung in verschiedene Winkelstellungen gedrehten
Kunstkopf ermittelte Übertragungsfunktion
verwendet wird und wobei bei der Bildung der abgegebenen akustischen
Signale mittels einer weiteren mathematischen Faltung eine Kompensation
einer inversen Wiedergabesystemübertragungsfunktion
für einen
Schallübertragungsweg
von einem Trommelfell über
einen Ohrkanal bis zu einer akustischen Signalquelle des Wiedergabesystems
ausgeführt
wird.
Patent DE-102006021418-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Schrittmotors und zum Erkennen einer Blockierung
Inventor: MOELLER SIEGFRIED
IPC: H02H7/08
Filed: 2006-05-05
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verfahren zum Erkennen, ob ein Schrittmotor einen durch Beaufschlagen mit einem maximalen Betriebsstrom (In, I+, I–) angesteuerten Schritt noch ausführt oder blockiert, wobei im Betrieb eine Bewertung der Betriebsstromanstiegszeit (t2S, t2L), welche vom Zeitpunkt der Umpolung mindestens einer Motorwicklung bis zum Erreichen des maximalen Betriebsstroms (In, I+, I–) in der mindestens einen Motorwicklung gemessen wird, erfolgt und ein Blockieren erkannt wird, wenn die Betriebsstromanstiegszeit (t2S, t2L) eine Vergleichszeit (tX) unterschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Kalibriermessung im Stillstand des Schrittmotors eine Stromanstiegszeit (t2k) in mindestens einer Motorwicklung bei Bestromung mit dem realen maximalen Betriebsstrom (In, I+, I–) gemessen und daraus die Vergleichszeit (tX) für den Betrieb des Schrittmotors bestimmt wird, und dass die Stromanstiegszeit (t2k) in der Kalibriermessung von einem Ausgangsstrom von null Ampere zu Beginn der Kalibriermessung bis zum Erreichen des von einer Treiberschaltung vorgegebenen maximalen Betriebsstroms (In) gemessen wird.
Patent DE-102006023627-B4 (DE)
Title: Solaranlage
Inventor: BRECKLINGHAUS PETER
IPC: F24D19/10
Filed: 2006-05-19
Granted: 2014-03-13
Abstract: Solaranlage mit einem Primärkreislauf (3) in dem ein Sonnenkollektor (7) als Wärmetauscher-Vorrichtung zum Umwandeln von Sonnenenergie in Wärme zum Heizen von Fluiden vorgesehen ist, sowie mit einem zweiten Wärmetauscher (2) zum Trennen des Primärkreislaufes (3) von einem Sekundärkreislauf (4) wobei die Solaranlage zur Heizungs- und Warmwasserversorgung herangezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass nur ein einziger Primärkreislauf (3) und nur ein zweiter Wärmetauscher (2) mit nur einem Sekundärkreislauf (4) vorgesehen sind, und dass der Sekundärkreislauf (4) in den Rücklauf (11) des Heizkessels einer bereits bestehenden Zentral- und Brauchwasserheizungsanlage eingebunden ist.
Patent DE-102006033817-B4 (DE)
Title: Folientransfer Inline-Foiler
Inventor: BASLER GUENTHER
IPC: B41F16/00
Filed: 2006-07-19
Granted: 2010-08-05
Abstract: Folientransfer Inline-Foiler (1) mit mindestens einem Druckwerk (2), einer Folienrolle (5) und einem Rollensystem, das eine beschichtete Folie (15) von der Folienrolle (5) zu dem mindestens einen Druckwerk (2) und von da zu einem Aufwickler (14) führt und einem Fördersystem (16) für Medien zur mindestens teilweisen Übertragung der Beschichtung auf der Folie (15) auf die Medien in dem Druckwerk (2), das Rollensystem mindestens eine Umlenkrolle (18, 19) aufweist und die Folie (15) vom Rollensystem nach einem ersten Durchlauf durch das mindestens eine Druckwerk (2) diesem Druckwerk (2) in Förderrichtung der Folie (15) phasenverschoben ein zweites Mal zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (15) fortlaufend beschichtet ist und die Phasenverschiebung der Folie (15) gleich der Länge der Übertragung beim ersten Durchlauf durch das mindestens eine Druckwerk (2) ist.
Patent DE-102006046875-B4 (DE)
Title: Wischarm
Inventor: EGNER-WALTER BRUNO
IPC: B60S1/34
Filed: 2006-10-04
Granted: 2020-08-20
Abstract: Wischarm (3, 3a, 3b, 3c, 3d) für Scheibenwischeranlagen von Fahrzeugen mit einem Befestigungsstück (1, 1a, 1b, 1c, 1d, 1e), welches zur Befestigung des Wischarms (3, 3a, 3b, 3c, 3d) an einem Scheibenwischerantrieb dient und über ein einen Gelenkbolzen (8) aufweisendes Wischarmgelenk (7, 7a, 7b, 7c, 7d) mit einem Gelenkstück (2, 2a, 2b, 2c, 2d) verbunden ist, welches Bestandteil eines wenigstens ein Wischblatt (10) tragenden oder das wenigstens eine Wischblatt (10) zumindest teilweise bildenden Wischarmabschnitts ist, der zur Erzeugung einer Wischblattanpresskraft wenigstens auf einer Teillänge federelastisch ausgebildet ist, sowie mit zwischen dem Befestigungsstück (1, 1a, 1b, 1c, 1d) und dem Gelenkstück (2, 2a, 2b, 2c, 2d) wirkenden Rastmitteln (15, 16, 17, 18; 24, 25, 26, 27; 30, 31, 32; 34, 35, 36, 37; 38, 39, 41, 42), die jeweils von wenigstens einer federnden Rast und zumindest einer zugeordneten Gegenrast gebildet sind und wenigstens in der Betriebsstellung des Gelenkstücks (2, 2a, 2b, 2c, 2d) das Gelenkstück (2, 2a, 2b, 2c, 2d) durch Verrasten am Befestigungsstück (1, 1a, 1b, 1c, 1d) gehalten ist, wobei zumindest die wenigstens eine federnde Rast elastisch verformbar einstückig mit einem Formteil hergestellt ist.
Patent DE-102006051936-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung zweier miteinander verbundener Schichten und nach dem Verfahren herstellbares Funktionsbauteil
Inventor: JAHN PETER
IPC: B05D1/02
Filed: 2006-11-01
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung wenigstens zweier miteinander verbundener Schichten (11, 13; 11', 13'), von denen eine Schicht (11, 11') als Substrat aus einem Eisenmetall und wenigstens eine Funktionsschicht (13) aus mindestens einem Nichteisenmetall besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff einer der Schichten (11, 13; 11', 13') geschmolzen und anschließend durch Sprühkompaktieren mit einem mit einem Sprühgas ausgebildeten Sprühkegel (10, 10') auf die relativ zu dem Sprühkegel (10, 10') bewegte andere, in fester Form vorliegende Schicht unter Einstellung der Verfahrensparameter Temperatur der Schmelze, Temperatur und Druck des Sprühgases, Umgebungstemperatur sowie Temperatur der anderen Schicht so aufgebracht wird, dass dabei der feste Werkstoffverbund zwischen den Schichten hergestellt wird und dass die Funktionsschicht (13) aus zwei als Schmelzen bereitgestellten Werkstoffen, die in herkömmlichen Verfahren nicht miteinander legierbar sind, durch Sprühkompaktieren gebildet wird, indem die Werkstoffe in feinen Sprühtröpfchen miteinander vermischt die Funktionsschicht (13) mit einer Legierung aus den Werkstoffen bilden.