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Patent DE-102014220670-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Proportionalventil sowie Kraftstoffhochdruckpumpe mit einem solchen Proportionalventil
Inventor: IMHOF MICHAEL
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Proportionalventil zur Regelung der Fördermenge einer Kraftstoffhochdruckpumpe, umfassend einen Elektromagneten (1) zur Einwirkung auf einen hubbeweglichen Anker (2), der unmittelbar oder mittelbar über einen Stößel (3) mit einem in einer Axialbohrung (4) eines Magnetkerns (5) axial verschiebbar aufgenommenen Ventilkolben (6) gekoppelt ist, wobei der Magnetkern (5) zumindest im Bereich einer Zulaufbohrung (7), die in die Axialbohrung (4) mündet, von einem Filterelement (8) umgeben ist. Erfindungsgemäß ist das Filterelement (8) in radialer Richtung am Magnetkern (5) abgestützt und besitzt einen nach radial außen vorspringenden Abschnitt, der einen Konus (9, 10) ausbildet, mittels dessen eine Zentrierung des Proportionalventils beim Einsetzen des Magnetkerns (5) in eine Aufnahmebohrung (11) eines Gehäuseteils (12) einer Kraftstoffhochdruckpumpe bewirkbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Kraftstoffhochdruckpumpe mit einem solchen Proportionalventil zur Regelung der Fördermenge.
Patent DE-102014224206-A1 (DE)
Title: Ventil mit Führungselementen
Inventor: THIERY JEROME
IPC: F16K11/076
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1), insbesondere Flachschieberventil, zur Steuerung eines Fluidstroms, mit einem Gehäuse (12) sowie einem ersten Ventilmittel (30) und einem zweiten Ventilmittel (40), wobei das erste Ventilmittel (30) und das zweite Ventilmittel (40) relativ zueinander beweglich angeordnet sind, und das erste Ventilmittel (30) und das zweite Ventilmittel (40) jeweils ein Führungselement (50, 60) aufweisen, wobei die Führungselemente (50, 60) des ersten Ventilmittels (30) und des zweiten Ventilmittels (40) zusammenwirken. Es wird vorgeschlagen, dass die Führungselemente (50, 60) von dem Fluidstrom getrennt, insbesondere fluidfrei, zusammenwirken.
Patent DE-102014225218-A1 (DE)
Title: Leistungsstarke Farbschutz-Haarbehandlungsmittel mit einem Dipetid
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61K8/64
Filed: 2014-12-09
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Haarbehandlungsmittel zur Verringerung und/oder Vermeidung des Ausblutens und/oder Verblassens künstlich erzeugter Haarfarben, enthaltend – bezogen auf die Gesamtmenge an Haarbehandlungsmittel – a) 0,0001 bis 5 Gew.-% einer Salz-haltigen Komponente, umfassend (i) mindestens ein zweiwertiges Salz einer einwertigen organischen Säure oder (ii) mindestens eine einwertigen organischen Säure (A1) und mindestens ein zweiwertiges anorganisches Salz (A2), b) mindestens ein Tensid, ausgewählt aus – anionischen Tensiden der Gruppe, die gebildet wird aus Alkyl(ether)sulfaten, Sulfosuccinaten, Ethercarbonsäuren, Acylglutamat- und/oder (Acyl)isethionaten mit jeweils 8 bis 24 C-Atomen in der Acylgruppe sowie Mischungen dieser Tenside, und/oder – kationischen Tensiden der Gruppe, die gebildet wird aus quaternären Ammoniumverbindungen, Esterquats und/oder Amidoaminen, und c) 0,0001 bis 30,0 Gew.-% Methionylmethionin.
Patent DE-102014226960-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung
Inventor: MOTOJIMA MUTSUYA
IPC: G05F1/563
Filed: 2014-12-23
Abstract: In einer Energieversorgungsvorrichtung wird Energie von deren Eingangsanschluss (3, 4) zu deren Ausgangsanschluss (5, 6) übertragen. Die übertragene Energie wird so gesteuert, dass eine Ausgangsspannung, die in einem vorbestimmten Verhältnis erfasst wird, gleich einer Referenzspannung sein kann. Ein Reduzierungssignal wird ausgegeben, wenn die Ausgangsspannung unterhalb eines Grenzwerts abnimmt. Eine Anwesenheit oder Abwesenheit einer Abnormalität einer Kapazität, die mit dem Ausgangsanschluss verbunden ist, oder eines Laststroms in einer Last, die mit dem Ausgangsanschluss verbunden ist, wird bestimmt, wenn die Ausgangsspannung gleich der Zielspannung ist, indem das Erfassungsverhältnis und/oder die Referenzspannung geändert wird, so dass die Ausgangsspannung von einer Zielspannung, die höher als der Grenzwert ist, zu einer mittleren Spannung, die niedriger als der Grenzwert ist, nur während einer vorbestimmten Zeitperiode übergehen kann.
Patent DE-102015010414-A1 (DE)
Title: Kochmesser
Inventor: BUTT USMAN RIAZ
IPC: B26B3/00
Filed: 2015-08-10
Abstract: Ergonomischen Griffstück für Messer. Das ergonomische Griffstück weist eine Öffnung auf, durch die zur verbesserten ergonomischen Haltung ein Finger gesteckt werden kann. Das Griffstück ist insbesondere geeignet für professionelles Kochmesser.
Patent DE-102015012259-A1 (DE)
Title: Turbinenrad für eine Turbine eines Abgasturboladers
Inventor: VOLPERT ANDREAS
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turbinenrad (10) für eine Turbine eines Abgasturboladers, mit wenigstens einer von Abgas anströmbaren Turbinenschaufel (14), wobei ein Verhältnis aus Radaustrittsdurchmesser (A) des Turbinenrads (10) und Dicke (B) der Turbinenschaufel (14) höchstens 111,75 beträgt.
Patent DE-102015013380-A1 (DE)
Title: Changiervorrichtung
Inventor: BLUMBERG AXEL
IPC: B65H54/28
Filed: 2015-10-14
Abstract: Es ist eine Changiervorrichtung zum Führen von zumindest einem Faden beim Aufwickeln einer Kreuzspule beschrieben. Die Changiervorrichtung weist zumindest einen Fadenführer, einen Hauptantrieb, welcher den Fadenführer innerhalb eines Changierhubes hin- und herführt, und eine Hilfseinrichtung zur Unterstützung einer Umkehr des Fadenführers in den Endbereichen des Changierhubes auf. Um einen steuerbaren Bewegungsablauf bei der Umkehr des Fadenführers zu halten, ist erfindungsgemäß die Hilfseinrichtung durch einen aktivierbaren elektrischen Hilfsantrieb gebildet, welcher mit dem Fadenführer zur Erzeugung einer Umkehrbeschleunigung in den Endbereichen des Changierhubes gekoppelt ist.
Patent DE-102015014889-A1 (DE)
Title: Verdichter, insbesondere Radialverdichter, für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MUELLER MARKUS
IPC: F04D29/46
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichter, insbesondere Radialverdichter (10), für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Gehäuse (12), durch welches ein Aufnahmeraum (14) für ein Verdichterrad (16) des Verdichters gebildet ist, mit einem stromab des Aufnahmeraums (16) angeordneten Diffusor (32), welcher von mittels des Verdichterrads (16) verdichteter Luft durchströmbar ist, und mit einer Leiteinrichtung (34), welche eine Mehrzahl von in dem Diffusor (32) angeordneten und jeweils eine Sehne mit einer Sehnenlänge aufweisende Leitschaufeln (36) umfasst, welche jeweils um eine Drehachse relativ zu dem Gehäuse (12) drehbar und jeweils über wenigstens eine einen Durchmesser aufweisende Scheibe (38) drehbar an dem Gehäuse (12) gelagert sind, wobei der Durchmessers zumindest 90% der Sehnenlänge beträgt.
Patent DE-102015101602-A1 (DE)
Title: Verfahren zur erzeugung eines gradientenflusses mit einer konstanten kompositionellen rauschcharakteristik
Inventor: JACKSON MICHAEL R
IPC: G01N30/22
Filed: 2015-02-04
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zur Erzeugung eines Flusses mit einer Gradientenzusammensetzung. Eine Vielzahl von Pumpenhüben wird für jede Pumpe in einer Vielzahl von Pumpen erzeugt. Jeder Pumpenhub hat eine Initiierungszeit und stellt einen Volumenbeitrag einer Flüssigkeit bereit, der in einen Fluss entsprechend der Gradientenzusammensetzung für den Fluss gemischt wird. Die Pumpenhübe werden so gesteuert, dass eine Summe der Volumenbeiträge der Flüssigkeiten, die zwischen aufeinanderfolgenden Initiierungen von einer der Pumpen auftreten, während der gesamten Dauer des Flusses auf einem konstanten Wert gehalten wird. Für jede Pumpe können sich die Flussraten und die Zeiten zwischen den Hubinitiierungen ändern, solange die Summe aller Volumina, die zwischen aufeinanderfolgenden Initiierungen von einer der Pumpen beigetragen werden, konstant gehalten wird. Vorteilhafterweise erreicht das Verfahren eine konstante kompositionelle Rauschcharakteristik über die gesamte Dauer des Flusses.
Patent DE-102015104650-A1 (DE)
Title: Medizinische Sägeschablone
Inventor: UTZ MICHAEL
IPC: A61B17/15
Filed: 2015-03-26
Abstract: Um eine medizinische Sägeschablone umfassend einen Grundkörper mit mindestens einer Sägeblattführung in Form eines am Grundkörper ausgebildeten Führungsschlitzes, so zu verbessern, dass eine gute Knochenpräparation möglich ist, wird vorgeschlagen, dass am Grundkörper mindestens ein Kühlfluideinlass und mindestens ein Kühlfluidauslass angeordnet oder ausgebildet sind, dass mindestens ein Kühlfluidkanal den mindestens einen Kühlfluideinlass und den mindestens einen Kühlfluidauslass fluidisch verbindet und dass der mindestens eine Kühlfluidauslass in den mindestens einen Führungsschlitz mündet.
Patent DE-102015108328-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines individualisierten Gegenstandes, insbesondere ausgehend von einer Bestellung in einem Retailshop
Inventor: FOCKEN RONALD
IPC: G06Q50/04
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines individualisierten Gegenstandes mit den folgenden Verfahrensschritten: – Bereitstellen eines neutral gefärbten Prototyps des Gegenstandes; – Bestimmen optischer Eigenschaften des Gegenstandes; – Visuelle Darstellung des entsprechend eingefärbten Prototyps; – Bestimmen technischer Eigenschaften des Gegenstandes; – Erzeugen eines Herstelldatensatzes; und – Herstellen des Gegenstandes gemäß Herstelldatensatz.
Patent DE-102015108909-A1 (DE)
Title: Anordnung mehrerer Leistungshalbleiterchips und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: MEYER-BERG GEORG
IPC: H01L23/498
Filed: 2015-06-05
Abstract: Eine Halbleiterleistungsanordnung beinhaltet einen Chipträger mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche gegenüber der ersten Oberfläche. Die Halbleiterleistungsanordnung beinhaltet weiter eine am Chipträger befestigte Vielzahl von Leistungshalbleiterchips, wobei die Leistungshalbleiterchips zur ersten und/oder zur zweiten Oberfläche des Chipträgers geneigt sind.
Patent DE-102015110425-A1 (DE)
Title: Pelletisiertes Reinigungsmittel, ein Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung
Inventor: BECKER KLAUS
IPC: C11D3/395
Filed: 2015-06-29
Abstract: Beschrieben wird ein pelletisiertes Reinigungsmittel mit einem Gehalt an Harnstoff, Elektrolyten, Komplexbildnern, Tensiden, Enzymen und Bleichmitteln sowie gegebenenfalls an weiteren üblichen Reinigungsmittelbestandteilen, bei dem die Enzyme und die Bleichmittel in unterschiedlichen Pellets, jeweils mit einer Harnstoff-Matrix, enthalten sind, wobei das Reinigungsmittel folgende Rahmenbedingungen erfüllt: (a) 5 bis 70 Gew.-% Harnstoff, (b) 5 bis 70 Gew.-% eines oder mehrerer Elektrolyte, (c) 0,1 bis 35 Gew.-% eines oder mehrerer Tenside, (d) 0,01 bis 10 Gew.-% eines oder mehrerer Enzyme, (e) 0,01 bis 35 Gew.-% eines oder mehrerer Komplexbildner und (f) 0,1 bis 20 Gew.-% eines oder mehrerer Bleichmittel. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Reinigungsmittels, wobei die Mischung der Ausgangsmaterialien nach einem Strang-Pressgranulationsverfahren pelletiert wird, insbesondere unter Druck und unter Verwendung von Flachmatrizenpressen, wobei die Enzym-haltigen Pellets und die Bleichmittel-haltigen Pellets gesondert hergestellt werden. Das bezeichnete Reinigungsmittel zeigt besondere Eignung in geschlossenen Reinigungssystemen, die während des Betriebs gegenüber ihrer Umgebung vollständig geschlossen sind, insbesondere in Geschirrspülmaschinen und Textilwaschmaschinen.
Patent DE-102015111672-A1 (DE)
Title: Kolbenring
Inventor: GILLEN JÜRGEN
IPC: F16J9/26
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolbenring einer Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, umfassend einen Ringkörper mit offenem Stoß, einer radial äußeren Laufflächenseite, einer radial inneren Umfangsseite sowie zwei axial gegenüberliegenden Flankenseiten, eine zumindest teilweise Beschichtung (B) auf der Laufflächenseite, und eine umlaufende Aussparung (A) im unteren Bereich der Lauffläche, die außerhalb des Stoßbereichs (C) endet, wobei die Laufflächenseite ein balliges Profil mit einem Pivotpunkt aufweist, der auf einer Höhe h2 von 55–80% der axialen Höhe h des Kolbenrings angeordnet ist.
Patent DE-102015115421-A1 (DE)
Title: Wechselrichter mit einem mehrteiligen Gehäuse und innenliegendem Kühlluftkanal
Inventor: BETHKE LARS
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-09-14
Abstract: Es wird ein Wechselrichter (10) zur Umwandlung eines eingangsseitigen Gleichstroms in einen ausgangsseitigen Wechselstrom zur Einspeisung in ein Wechselspannungsnetz offenbart. Der Wechselrichter (10) umfasst einen ersten Gehäuseteil (11) mit Gleichstromanschlüssen (15) zur Aufnahme von Gleichstromleitungen eines Gleichstromgenerators, einen zweiten Gehäuseteil (12) mit Wechselstromanschlüssen (16) zur Aufnahme von Wechselstromleitungen eines Wechselspannungsnetzes, einen dritten Gehäuseteil (13) zur Aufnahme von leistungselektronischen Komponenten eines Gleichspannungswandlers, sowie einen vierten Gehäuseteil (14) zur Aufnahme von leistungselektronischen Komponenten einer Wechselrichterbrückenschaltung. Die Gehäuseteile (11–14) weisen jeweils eine im Wesentlichen ebene Rückwand auf und sind derart angeordnet, dass sie einen Kühlluftkanal (17) mit im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt umschließen, wobei der erste Gehäuseteil (12) gegenüber dem zweiten Gehäuseteil (12) und der dritte Gehäuseteil (13) gegenüber dem vierten Gehäuseteil (14) angeordnet sind. In dem Kühlluftkanal (17) ist ein Kühlkörper (18) angeordnet, der zwei gegenüberliegende und im Wesentlichen ebene Kühlflächen (19a, 19b) aufweist, wobei die Kühlflächen (19a, 19b) den Rückwänden des dritten Gehäuseteils (13) und des vierten Gehäuseteils (14) zugeordnet sind und mit in diesen Gehäuseteilen (13, 14) angeordneten leistungselektronischen Komponenten in thermischem Kontakt stehen.
Patent DE-102015119816-A1 (DE)
Title: Piezo-Aktuator mit mehreren Piezoelementen
Inventor: SCHEICHER JOHANN
IPC: H02N2/02
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Piezo-Aktuator (1) mit mehreren Piezoelementen (2a–2d), die durch Anlegen einer elektrischen Spannung eine mechanische Bewegung in einer Längsrichtung L ausführen und somit eine Vorwärts- oder Rückwärtsbewegung des Piezo-Aktuators (1) bewirken. Gemäß der Erfindung umfasst der Piezo-Aktuator (1) eine Steuerung (10, 11), die sowohl zum Ausführen einer Vorwärts- als auch zum Ausführen einer Rückwärtsbewegung des Piezo-Aktuators (1) wenigstens ein erstes Piezoelement (2a–2d) derart ansteuert, dass es sich mechanisch in einer Längsrichtung (L) ausdehnt, und ein zweites Piezoelement (2a–2d) derart ansteuert, dass es mechanisch in der Längsrichtung (L) kontrahiert.
Patent DE-102015120345-A1 (DE)
Title: Einführungseinrichtung für den Laufwagen eines Datenübertragungssystems mit einem Schlitzhohlleiter-System
Inventor: TURKI FAICAL
IPC: H01Q1/27
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einführungseinrichtung zum Einführen mindestens einer an einem Laufwagen (10) angeordneten Antenne (A) in einen Schlitz (6s) eines Schlitzhohlleiters (6), wobei der Laufwagen (10) an einer mobilen Einheit beweglich angelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einführungseinrichtung eine Führungsvorrichtung (5) aufweist, die mit ihrem einen ersten Ende (5b) an dem freien Ende (6a) des Schlitzhohlleiters (6) in Verbindung ist, wobei das andere Ende (5d) der Führungsvorrichtung (5) verschieblich an einer Basisvorrichtung (2, 3a, 3b) gelagert ist, wobei die Führungsvorrichtung (5) mindestens eine Führungskurve (5a), insbesondere Führungsfläche, für den Laufwagen (10) aufweist.
Patent DE-102015120517-A1 (DE)
Title: Flügelrotortyp-Stirlingmotor
Inventor: KIM WON-GYU
IPC: F02G1/043
Filed: 2015-11-26
Abstract: Ein Stirlingmotor weist auf: ein Gehäuse (10) zum Aufnehmen eines Wärmemediums (70) in einem Innenraum, einen Rotor (20), welcher exzentrisch im Gehäuse (10) angeordnet ist und eine Mehrzahl von Flügelschlitzen (21) hat, eine Mehrzahl von Flügeln (31, 32), welche in die Flügelschlitze (21) hinein eingesetzt sind, einen Heizer (50), welcher eingerichtet ist, um das Wärmemedium (70) im Gehäuse (10) zu heizen, einen Kühler (60), welcher eingerichtet ist, um das Wärmemedium (70) im Gehäuse (10) zu kühlen, und eine Ausgabewelle (40), welche mit dem Rotor (20) gekuppelt ist, um Leistung nach außen auszugeben. Im Stirlingmotor sind wärmeabsorptionsabschnittseitige Flügel (31) und wärmeabstrahlungsabschnittseitige Flügel (32) an einem einzelnen Rotor im Gehäuse (10) installiert, sind ein Wärmeabsorptionsabschnitt und ein Wärmeabstrahlungsabschnitt in einem einzelnen, umschlossenen Raum im Gehäuse (10) geformt und wird das Wärmemedium kontinuierlich einer isothermen Expansion und einer isothermen Kompression bei konstantem Volumen unterzogen, wodurch Leistung erzeugt wird.
Patent DE-102015121837-A1 (DE)
Title: Leiterplatte mit stirnseitig offenem Gabelkontakt sowie damit ausgestatteter Stromverteiler
Inventor: FÜSSL PETER
IPC: H01R12/51
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte (1) für einen elektrischen Stromverteiler (100) eines Fahrzeugs, mit wenigstens einem Gabelkontakt (5), der eine gabelförmige Steckkontaktaufnahme (8) zum Einstecken eines Steckkontakts (11, 12) aufweist und die Leiterplatte (1) an wenigstens einer Flachseite (4) elektrisch kontaktiert. Erfindungsgemäß ist der Gabelkontakt (5) zumindest abschnittsweise parallel zu der Flachseite (4) der Leiterplatte (1) ausgerichtet und in Nachbarschaft einer Stirnseite (2) der Leiterplatte (1) angeordnet ist, wobei die Steckkontaktaufnahme (8) parallel zur Stirnseite (2) oder zu dieser hin geöffnet. Die Erfindung betrifft ferner einen damit ausgestatteten Stromverteiler (100).
Patent DE-102015200529-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KORIATH DIRK
IPC: G06Q10/06
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeuges, wobei eine Bewegung eines Probanden ermittelt wird, wobei mittels eines mathematischen Modells des Probanden charakteristische Werte des Probanden ermittelt werden, wobei in Abhängigkeit der charakteristischen Werte des Probanden für Teilbewegungen der ermittelten Bewegung des Probanden je ein Tätigkeitsbaustein und je eine dem Tätigkeitsbaustein zugeordnete Normzeit ermittelt werden, wobei die Teilbewegungen in dem oder einem mathematischen Modell des Probanden derart zeitlich skaliert bzw. normiert werden, dass die Teilbewegungen in der Normzeit ablaufen, die jeweils dem für die Teilbewegung ermittelten Tätigkeitsbaustein zugeordnet sind, und wobei in Abhängigkeit der zeitlich skalierten Teilbewegungen ein Ergonomiewert für die Tätigkeit bzw. Bewegung des Probanden ermittelt wird.
Patent DE-102015204072-A1 (DE)
Title: Spritzdüsenanordnung einer an einem Kraftfahrzeug anbringbaren Kamerareinigungsvorrichtung und hiermit ausgestattete Kamerareinigungsvorrichtung
Inventor: NIEMCZYK THOMAS
IPC: B60S1/56
Filed: 2015-03-06
Abstract: Zur Verbesserung der Reinigung einer Spritzdüsenanordnung (1) einer an einem Kraftfahrzeug (20) anbringbaren, eine optische Linse (50) aufweisenden, Kamerareinigungsvorrichtung (15), mit mindestens einem ersten Düsenauslass (25) und einem zweiten Düsenauslass (30), ist vorgesehen, dass der erste Düsenauslass (25) und der zweite Düsenauslass (30) nebeneinander angeordnet sind. Des Weiteren ist eine verbesserte Kamerareinigungsvorrichtung (15) vorgesehen, die eine Spritzdüsenanordnung (1) der zuvor dargestellten Art aufweist.
Patent DE-102015205616-A1 (DE)
Title: Optische Koordinatenmesseinrichtung
Inventor: OSAKI MICHIO
IPC: G01B11/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Es wird eine optische Koordinatenmesseinrichtung mit verbesserter Messeffizienz bereitgestellt. Ein Halteteil eines Messkopfes weist einen Installationsteil und einen Ständerteil auf. Der Installationsteil weist eine horizontale flache Form auf und ist auf der Installationsfläche installiert. Der Ständerteil ist so bereitgestellt, dass er sich von einem Ende des Installationsteils nach oben erstreckt. Der Platzierungstisch ist bei dem anderen Ende des Installationsteils bereitgestellt. Ein Messziel ist auf dem Platzierungstisch platziert. Eine Hauptabbildungseinheit ist an einem oberen Teil des Ständerteils bereitgestellt. Die Hauptabbildungseinheit ist so angeordnet, dass sie schräg nach unten gedreht ist, sodass sie ein Bild eines zuvor festgelegten Abbildungsbereichs über dem Platzierungstisch aufnehmen kann.
Patent DE-102015205723-A1 (DE)
Title: Kupplungsaggregat
Inventor: FISCHER ALEXANDRE
IPC: F16D13/60
Filed: 2015-03-30
Abstract: Es ist ein Kupplungsaggregat, insbesondere zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, vorgesehen mit einer Schwungscheibe zum Einleiten eines Drehmoments einem mit der Schwungscheibe verbundenen Kupplungsdeckel zum Abdecken zumindest eines Teils des Kupplungsaggregats und einem mit der Schwungscheibe verbundenen Geberring zur Detektion eines Drehwinkels der Schwungscheibe, wobei sowohl der Geberring als auch der Kupplungsdeckel über ein gemeinsames Zentriermittel an der Schwungscheibe zentriert sind. Durch das für den Kupplungsdeckel und den Geberring gemeinsam verwendete Zentriermittel zum Zentrieren sowohl des Kupplungsdeckels als auch des Geberrings ist ein einfach zu montierendes Kupplungsaggregat mit geringen Bauraumanforderungen ermöglicht.
Patent DE-102015207423-A1 (DE)
Title: Kopfstützenmontageaufbau für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KITOU HIDEKAZU
IPC: B60N2/48
Filed: 2015-04-23
Abstract: Eine Kopfstütze ist durch Einführen einer Lagerung (30) in ein Halterloch (22) eines Halters (20) und Einführen einer Strebe (40) der Kopfstütze in das Strebenloch (32) der Lagerung (30) montiert, die in das Halterloch (22) des Halters (20) eingeführt ist. Ein Spaltbesetzungsteil (36), das in der Lagerung (30) vorgesehen ist, bewegt sich zwischen einer vorstehenden Position, in der das Spaltbesetzungsteil (30) von einer Außenwand der Lagerung (30) vorsteht und dazu fähig ist, eine Innenfläche des Halterlochs (22) zu berühren, und einer zurückgezogenen Position, in der das Spaltbesetzungsteil (36) zu einer Innenseite des Strebenlochs (32) aus der vorstehenden Position zurückgezogen ist. Das Spaltbesetzungsteil (36) bewegt sich aus der vorstehenden Position in die zurückgezogene Position, wenn die Lagerung (30) in das Halterloch (22) eingeführt ist, und bewegt sich in die vorstehende Position, wenn die Strebe (40) in das Strebenloch (32) eingeführt ist.
Patent DE-102015207559-A1 (DE)
Title: Gardinengleiter
Inventor: LEBESSIS ILIAS
IPC: A47H15/04
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gardinengleiter zur verschieblichen Anordnung in einer Vorhangschiene mit zwei innenliegenden, beidseits eines Führungsschlitzes angeordneten Laufflächen, mit einem Kopfteil und einem Führungsbereich, deren Querschnittsprofile senkrecht zu einer vorgesehenen Verschieberichtung derart ausgebildet sind, dass der Gardinengleiter längs der Vorhangschiene frei verschieblich ist, wenn das Kopfteil sich im Inneren der Vorhangschiene und der Führungsbereich sich im Führungsschlitz befindet, bei dem das Kopfteil an seiner Unterseite wenigstens zwei Gleitflächen aufweist und derart breit ausgebildet ist, dass es bei einer Anordnung in der Vorhangschiene den Führungsschlitz überragt und jeweils eine der wenigstens zwei Gleitflächen auf jeweils einer der zwei Laufflächen aufliegt. Der Gardinengleiter zeichnet sich dadurch aus, dass der Führungsbereich wenigstens ein starres Element aufweist, das mit dem Kopfteil fest verbunden ist, und von diesem senkrecht zur Verschieberichtung beidseitig, unsymmetrisch überragt wird, so dass die Unterseite des Kopfteils in einen schmäleren und einen breiteren Bereich unterteilt ist, und dass der Führungsbereich wenigstens ein auslenkbares Element aufweist, das von dem breiteren Bereich überragt wird und das gegen eine Federkraft senkrecht zur Verschieberichtung in Richtung des starren Elements auslenkbar ist.