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Patent DE-102017115855-A1 (DE)
Title: Verschließvorrichtung für den Zusatzbehälter eines Entsorgungsbehälters
Inventor: GEERS MATTHIAS
IPC: B65F1/12
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschließvorrichtung (30), welche zum Verschließen einer Entleerungsöffnung eines an oder in einem Entsorgungsbehälter angeordneten Zusatzbehälters bereitgestellt ist, ebenso wie einen solchen Zusatzbehälter und einen Entsorgungsbehälter. Um das Entstehen von Schwelbränden im Zusatzbehälter aufgrund eines Kamineffekts, verursacht durch einen im Zusatzbehälter vorhandenen Luftzugs aufgrund von Dichtigkeitsproblemen verhindert zu können, wobei der Entsorgungsbehälter und der Zusatzbehälter in einem einzigen Arbeitsschritt gleichzeitig entleert werden können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Verschließvorrichtung (30) ein Verschließelement (31) mit einem Verschließ-Flächenelement (35) aufweist, welches bereitgestellt ist, die Entleerungsöffnung des Zusatzbehälters zu verschließen, dass die Verschließvorrichtung (30) eine Verschiebeeinrichtung aufweist, die bereitgestellt ist, das Verschließelement (31) in Bezug auf die Entleerungsöffnung des Zusatzbehälters (20) in axialer Richtung (51) zu verschieben, dass die Verschiebeeinrichtung eine Einrichtung (48) zum Erzeugen von Kräften, insbesondere von Druckkräften, und zum Übertragen der erzeugten Kräfte auf das Verschließelement (31) aufweist, und dass die Einrichtung (48) zum Erzeugen und Übertragen von Kräften mit dem Verschließelement (31) zusammenwirkt oder an diesem angeordnet ist oder in diesem ausgebildet ist.
Patent DE-102017116527-A1 (DE)
Title: Verfahren zur passgenauen Positionierung eines Innenkessels im Außenkessel eines Klimaschranks und Klimaschrank
Inventor: BERNEDO JUEZ PAULA
IPC: F25B41/20
Filed: 2017-07-21
Abstract: Bereitgestellt werden ein Verfahren zur passgenauen Positionierung eines Innenkessels im Außenkessel (10) eines Klimaschranks (1) mit den Schritten - Bereitstellen eines Außenkessels (10) mit einer Decke und einem der Decke gegenüber liegenden Boden (11), - Bereitstellen mindestens einer Komponente (21) eines Innenkessels, und - Positionieren der mindestens einen Komponente (21) des Innenkessels zwischen Decke und Boden (11) des Außenkessels (10), bei dem mindestens eine Komponente (21) des Innenkessels bereitgestellt wird, die eine geringere Höhe hat als die durch den Abstand zwischen der Decke und dem Boden (11) des Außenkessels (10) vorgegebene Höhe des Innenraums des Außenkessels (10) und an der mindestens ein Fuß (30) derart beweglich angeordnet ist, bei dem die Höhe der mindestens einen bereitgestellten Komponente (21) des Innenkessels einschließlich des mindestens einen daran beweglich angeordneten Fußes (30) variabel ist, bei dem durch eine Veränderung der Position des mindestens einen Fußes (30) bei in dem Außenkessel (10) angeordneter Komponente (21) des Innenkessels eine passgenaue Positionierung herbeigeführt wird, bei der die Komponente (21) des Innenkessels an der Decke des Außenkessels (10) abgestützt ist und der mindestens eine Fuß (30) an dem Boden des Außenkessels (10) abgestützt ist, und bei dem der Fuß (30) in der Position, in der er die passgenaue Positionierung herbeiführt, fixiert wird und ein Klimaschrank (1), der die Durchführung dieses Verfahrens ermöglicht.
Patent DE-102017116792-A1 (DE)
Title: Schaltachse-Schaltgabel-Klebeverbindung
Inventor: KOFFMANE TERENCE
IPC: F16B11/00
Filed: 2017-07-25
Abstract: Bei einer festen Verbindung einer Schaltgabel mit einer Schaltachse eines Schaltgetriebes ist eine Klebeverbindung mit faserverstärktem Kunststoff vorgesehen, wobei die aus einem faserverstärkten Kunststoff bestehende Schaltachse und die Schaltgabel im Bereich von Gabelstegen mittels in Harz getränkten Fasern umwickelt werden und eine finale Aushärtung zusammen mit der Schaltachse in einem nachgeschalteten Temper- Prozess stattfindet.
Patent DE-102017117182-A1 (DE)
Title: Schubladenstruktur für Aufnahmekörper
Inventor: HOHL WOLFGANG
IPC: B65G1/10
Filed: 2017-07-28
Abstract: Schubladenstruktur (100) zum werkzeugfrei abnehmbaren Lagern eines Aufnahmekörpers (10) an und/oder in einer Lagervorrichtung (102), wobei die Schubladenstruktur (100) eine erste Schubladenführung (104) mit einem an einer ersten Seite der Lagervorrichtung (102) starr zu befestigenden ersten Schubladenkörper (106) und mit einem an dem ersten Schubladenkörper (106) beweglich angebrachten zweiten Schubladenkörper (108), eine zweite Schubladenführung (110) mit einem an einer zweiten Seite der Lagervorrichtung (102) starr zu befestigenden ersten Schubladenkörper (112) und mit einem an dem ersten Schubladenkörper (112) beweglich angebrachten zweiten Schubladenkörper (114), eine Verbindungsstruktur (116), welche die beweglichen zweiten Schubladenkörper (108, 114) verbindet, und Kopplungsstrukturen (118) aufweist, die ausgebildet sind, mit korrespondierenden Kopplungsstrukturen (34, 40) des Aufnahmekörpers (10) in Wirkverbindung, insbesondere in Eingriff, gebracht zu werden, um den Aufnahmekörper (10) an der Schubladenstruktur (100) werkzeugfrei abnehmbar zu lagern.
Patent DE-102017120420-A1 (DE)
Title: Schnell einschwingende kapazitive gainverstärkerschaltung
Inventor: WANG HANQING
IPC: H03F3/45
Filed: 2017-09-05
Abstract: Eine kapazitive Gain-Verstärkerschaltung verstärkt ein Eingangssignal durch ein in Reihe gekoppeltes Paar von Differenzverstärkerschaltungen. Die erste Differenzverstärkerschaltung wird während einer Autozero-Phase zurückgesetzt, während sie von der zweiten Differenzverstärkerschaltung getrennt ist, und die erste und zweite Differenzverstärkerschaltung werden während einer Zerhackphase miteinander in Reihe verbunden. Ein Satz von Rückkopplungskondensatoren wird selektiv zwischen jeweilige Ausgänge der zweiten Differenzverstärkerschaltung und jeweilige Eingänge der ersten Differenzverstärkerschaltung während der Zerhackphase geschaltet.
Patent DE-102017121640-A1 (DE)
Title: Warnvorrichtung und Strassenleuchtensystem
Inventor: IKEHARA MASAAKI
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-09-19
Abstract: Eine Warnvorrichtung (1) umfasst Folgendes: einen Sensor (10), der an einem Unterstützungselement angebracht werden kann und einen Abstand misst, wobei das Unterstützungselement fest eingerichtet werden kann; und eine Benachrichtigungsvorrichtung (20), die die Benachrichtigung unter Verwendung einer vorbestimmten Ausgabe durchführt. Der Sensor (10) misst mindestens eines von Sensor-Objekt-Abständen und einem Abstand der sich bewegenden Objekte, wobei die Sensor-Objekt-Abstände Abstände zwischen dem Sensor (10) und jedem von mindestens zwei sich bewegenden Objekten ist, die sich aneinander annähern, wobei der Abstand der sich bewegenden Objekte ein Abstand zwischen den mindestens zwei sich bewegenden Objekten ist, die sich aneinander annähern, und die Benachrichtigungsvorrichtung (20) die Benachrichtigung durch ein Variieren einer Art der vorbestimmten Ausgabe gemäß dem mindestens einen von den Sensor-Objekt-Abständen und den Abstand der sich bewegenden Objekte durchführt, die durch den Sensor (10) gemessen werden.
Patent DE-102017122567-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Eigenschaften leitfähiger oder dielektrischer Schichten
Inventor: MARTIN GÜNTER
IPC: G01N9/24
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung von Eigenschaften leitfähiger oder dielektrischer Schichten und basiert auf der Nutzung akustischer Oberflächenwellen auf piezoelektrischen Substraten. Mit der erfindungsgemäßen Lösung können die elastischen Konstanten c11 und c44, die Dichte und auch die Dicke von derartigen Schicht bestimmt werden, wobei alle Größen mit ein und demselben Kristallschnitt eines piezoelektrischen Substrates ermittelbar sind.
 Die erfindungsgemäße Vorrichtung enthält eine Anordnung zur Erzeugung von akustischen Oberflächenwellen sowie eine Datenverarbeitungseinrichtung. Die Anordnung weist auf einem piezoelektrischen Substrat eine Anzahl Verzögerungsleitungen und Referenz-Verzögerungsleitungen auf, wobei jeweils eine Verzögerungsleitung und jeweils eine Referenz-Verzögerungsleitung einen Verzögerungsleitungsverbund bilden.
 Beim erfindungsgemäßen Verfahren wird das globale Minimum einer Funktion ermittelt, das aus der Abweichung der analytisch bestimmten Phase von akustischen Oberflächenwellen von einer durch Messungen bestimmten Phase gebildet wird. Dabei wird eine Variation der zu bestimmenden Größen durchgeführt und es werden Suchbereiche mit einer unteren Grenze ug und einer oberen Grenze og festgelegt und das jeweilige globale Minimum für alle zu bestimmenden Eigenschaften der leitfähigen oder dielektrischen Schichten ermittelt.
Patent DE-102017124170-A1 (DE)
Title: Siebbandeinheit für eine Erntemaschine oder für eine Ernteguttransporteinheit, zugehörige Klappeneinheit
Inventor: ROSS JULIAN
IPC: A01D17/00
Filed: 2017-10-17
Abstract: Siebbandeinheit für eine Erntemaschine oder Ernteguttransportvorrichtung, insbesondere für einen Hackfruchternter oder ein Hackfruchttransportband und zum Absieben von Beimengen eines Gemisches aus Erntegut und Beimengen, umfassend ein Siebband (2) mit wenigstens zwei vorzugsweise als Trägerriemen oder -ketten ausgebildeten Endlosträgern (3), zwischen denen in Richtung quer zur Förderrichtung Siebstäbe angeordnet sind, die eine Mehrzahl von insbesondere jeweils zumindest zwei Siebstäbe (4, 6) umfassende Siebstabeinheiten (11) ausbilden, wobei zumindest ein Teil der Siebstäbe relativ zu den Endlosträgern (3) beweglich festgelegt ist, wobei die Siebbandeinheit (1) ein wenigstens abschnittsweise längs des Siebbandes (2) angeordnetes und auf die beweglichen Siebstäbe (6) einwirkendes Positioniermittel (13) aufweist, über das in der Siebzone S in Siebrichtung betrachtet ein Abstand A in Förderrichtung F nachfolgender Siebstäbe definiert und insbesondere variabel einstellbar ist sowie zugehörige Klappeneinheit.
Patent DE-102017126043-A1 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: LU CHUN-CHIEH
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-11-08
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Struktur mit negativer Kapazität wird eine dielektrische Schicht über einem Substrat hergestellt. Über der dielektrischen Schicht wird eine erste Metallschicht hergestellt. Nachdem die erste Metallschicht hergestellt worden ist, wird ein Glühschritt durchgeführt, an den sich ein Abkühlungsschritt anschließt. Anschließend wird eine zweite Metallschicht hergestellt. Nach dem Abkühlungsschritt wird die dielektrische Schicht zu einer ferroelektrischen dielektrischen Schicht mit einer orthorhombischen Kristallphase.
Patent DE-102017126935-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: BRANDT SVEN
IPC: F02C7/06
Filed: 2017-11-16
Abstract: Turbolader, mit einer Turbine zur Entspannung eines ersten Mediums, wobei die Turbine ein Turbinengehäuse und einen Turbinenrotor aufweist, mit einem Verdichter zur Verdichtung eines zweiten Mediums unter Nutzung von in der Turbine bei Entspannung des ersten Mediums gewonnener Energie, wobei der Verdichter ein Verdichtergehäuse und einen mit dem Turbinenrotor über eine Welle gekoppelten Verdichterrotor aufweist, mit einem zwischen dem Turbinengehäuse und dem Verdichtergehäuse angeordneten Lagergehäuse (9), wobei sowohl das Turbinengehäuse als auch das Verdichtergehäuse mit dem Lagergehäuse (9) verbunden sind, mit mindestens einem Lager (10), über welches die Welle in dem Lagergehäuse (9) gelagert ist, wobei das jeweilige Lager (10) eine drehfest im Lagergehäuse (9) montierte Lagerbuchse (11) aufweist, wobei zwischen der Lagerbuchse (11) und dem Lagergehäuse (9) ein radial äußerer Schmierspalt (13) und zwischen der Lagerbuchse (11) und der Welle (8) ein radial innerer Schmierspalt (14) ausgebildet ist, und wobei die Lagerbuchse (11) des jeweiligen Lagers (10) über mindestens ein Federelement (15) in Radialrichtung relativ zum Lagergehäuse (9) ausgerichtet ist.
Patent DE-102017202145-A1 (DE)
Title: Verfahren zur unterschiedlich starken Anregung zweier unterschiedlicher Spinarten in einer Magnetresonanzeinrichtung, Magnetresonanzeinrichtung, Computerprogramm und Datenträger
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/54
Filed: 2017-02-10
Abstract: Verfahren zur unterschiedlich starken Anregung zweier unterschiedlicher Spinarten, deren Larmorfrequenzen gegeneinander verschoben sind, bei einer Aufnahme von Magnetresonanzdaten mittels einer Magnetresonanzsequenz in einer Magnetresonanzeinrichtung (12), wobei eine Anregungspulsfolge (1) mit wenigstens zwei in definierten Zeitabständen aufeinander folgenden Anregungspulsen (2) zur ausschließlichen Anregung der ersten Spinart und eine Zusatzpulsfolge (4, 4') mit wenigstens einem Zusatzpuls (5), der wenigstens auf die zweite Spinart wirkt, verwendet werden, wobei eine durch Überlagerung beider Pulsfolgen (1, 4, 4') gebildete Gesamtpulsfolge (7, 7', 7") innerhalb eines Anregungszeitraums (9) der Magnetresonanzsequenz ausgegeben wird.
Patent DE-102017202584-A1 (DE)
Title: Kraftstofffiltereinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KRAUT MARIA
IPC: F02M37/24
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstofffiltereinrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine. Die Kraftstofffiltereinrichtung (1) umfasst ein von Kraftstoff (8) durchströmbares Ringfilterelement (2), welches eine Rohseite (3) von einer Reinseite (4) trennt. Die Kraftstofffiltereinrichtung (1) umfasst ferner einen Wasserabscheider (6), der einen elektrischer Koaleszer (5) mit zwei Elektroden (10, 11) zum Koaleszieren von im Kraftstoff (8) enthaltenem Wasser (7) und einen Endabscheider (16) zum Abscheiden des Wassers (7) aus dem Kraftstoff (8) aufweist. Der elektrische Koaleszer (5) ist zur Bestimmung wenigstens einer dielektrischen Eigenschaft des durch den elektrischen Koaleszer (5) geführten Kraftstoffs (8) eingerichtet.
Patent DE-102017205959-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Anzeigeeinrichtung, hiermit hergestellte Anzeigeeinrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Echtglas-Kunststoff-Hybridbauteils
Inventor: DEWALD WILMA
IPC: G09F9/35
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Anzeigeeinrichtung, welche wenigstens ein Display (10), einen Rahmen (20) und ein Deckglas (30) aufweist, mit den Schritten:
 - Bereitstellen des Deckglases (30);
 - direktes Anformen des Rahmens (20) an der Rückseite (32) des Deckglases (30) durch Kunststoffspritzgießen;
 - Einsetzen des Displays (10).
 Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechend hergestellte Anzeigeeinrichtung.
 Die Erfindung betrifft auch ein gleichartiges Verfahren zur Herstellung eines Echtglas-Kunststoff-Hybridbauteils.
Patent DE-102017208952-A1 (DE)
Title: Zahntyp-Bestimmungsprogramm, Zahntyppositions-Bestimmungsvorrichtung und Verfahren dazu
Inventor: OHTAKE RYOSUKE
IPC: G06T7/77
Filed: 2017-05-29
Abstract: Das Zahntyp-Bestimmungsprogramm umfasst, Entnehmen von Punktgruppen, welche eine Oberfläche der dreidimensionalen Profildaten angeben, aus eingegebenen dreidimensionalen Profildaten; Verschieben und/oder Rotieren der dreidimensionalen Profildaten eines zu einem bestimmten Zahntyp gehörigen Zahns; Berechnen einer Anordnungsbeziehung, wobei ein Fehler zwischen einer in einem beliebigen einer Region der entnommenen Punktgruppen umfassten Punktgruppe und den dreidimensionalen Profildaten des Zahns minimal wird, und Abschätzen einer Richtung des in dem Bereich umfassten Zahns basierend auf der berechneten Anordnungsbeziehung.
Patent DE-102017210296-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für einen Antriebsmotor eines Zweirads, Steuergerät, Zweirad mit dem Steuergerät, Verfahren zur Erzeugung von Routendaten sowie Datenträger
Inventor: KIEPER ALEXANDER
IPC: B62M6/55
Filed: 2017-06-20
Abstract: Steuerungsverfahren für einen Antriebsmotor (110) eines Zweirads (100), wobei das Zweirad (100) dazu eingerichtet ist, manuell mittels einer Trittkraft des Zweiradfahrers auf Pedale (120) des Zweirads (100) und motorisch mittels eines Motordrehmoments des Antriebsmotors (110) angetrieben zu werden, wobei das Steuerungsverfahren die folgenden Schritte aufweist: Erfassung (310) von Trittgrößen, die die Betätigung der Pedale (120) durch den Zweiradfahrer repräsentieren, Erfassung (320) von aktuellen Ortskoordinaten des Zweirads (100), Erfassung (330) einer Fahrstrecke, und Ansteuerung (370) des Antriebsmotors in Abhängigkeit der erfassten Trittgrößen und eines ermittelten aktuellen Unterstützungsgrades, wobei eine Erfassung (340) von Routendaten in Abhängigkeit der erfassten Fahrstrecke, wobei die Routendaten die Streckenkoordinaten der Fahrtstrecke und einen jeweils zu den Streckenkoordinaten zugeordneten Unterstützungsgrad aufweisen, und eine Ermittlung (360) des aktuellen Unterstützungsgrades in Abhängigkeit der Routendaten und der aktuellen Ortskoordinaten vorgesehen sind.
Patent DE-102017210954-A1 (DE)
Title: Erfassungseinheit zur Detektion radioaktiver Strahlung für ein System zur radiometrischen Füllstandmessung
Inventor: RAUER WINFRIED
IPC: G01T1/20
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungseinheit (1) zur Detektion radioaktiver Strahlung für ein System zur radiometrischen Füllstandmessung. Die Erfassungseinheit (1) umfasst einen Szintillator (2) zur Erzeugung strahlungsinduzierter Lichtsignale, wenigstens einen Photodetektor (3) zur Erzeugung elektrischer Signale auf Basis der Lichtblitze und eine Messelektronik (4) zur Verarbeitung der elektrischen Signale. Der Szintillator (2) umfasst ein erstes Szintillator-Element, insbesondere ein erstes Faserbündel (2.1), ein zweites Szintillator-Element, insbesondere ein zweites Faserbündel (2.2), und einen Lichtleiter (8), wobei sich das erste Szintillator-Element (2.1) und das zweite Szintillator-Element (2.2) in einer Längsrichtung (L) des Szintillators (2) erstrecken. Das erste Szintillator-Element (2.1) schließt sich in der Längsrichtung (L) des Szintillators (2) an den wenigstens einen Photodetektor (3) an und ist an den Photodetektor (3) gekoppelt, wobei der Lichtleiter (8) an das zweite Szintillator-Element (2.2) und an den wenigstens einen Photodetektor gekoppelt ist. Weiterhin verläuft der Leichtleiter (8) in der Längsrichtung (L) des Szintillators (2) neben dem ersten Szintillator-Element (2.1), und das zweite Szintillator-Element (2.2) schließt sich in der Längsrichtung (L) des Szintillators (2) an das erste Szintillator-Element (2.1) an.
Patent DE-102017213457-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Verstelleinrichtung für eine hydrostatische Verdrängermaschine und hydrostatische Verdrängermaschine
Inventor: HUEHN BERND
IPC: F04B1/32
Filed: 2017-08-03
Abstract: Offenbart sind eine hydrostatische Verstelleinrichtung mit einem Stellzylinder und dem darin geführten Stellkolben, sowie eine hydrostatische Verdrängermaschine mit der hydrostatischen Verstelleinrichtung.
Patent DE-102017214268-A1 (DE)
Title: Laufwagen mit einer starren Aushebesicherung
Inventor: ISSLER THORSTEN
IPC: E05D15/10
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laufwagen (22) mit einer Aushebesicherung (44a), der an einer Laufschiene (28) anordenbar ist. Die Aushebesicherung (44a) ist fest am Laufwagengehäuse (32) angeordnet, insbesondere ausgebildet. Die Aushebesicherung (44a) weist einen Laufwagen-Vorsprung (54) auf, dessen dem vertikalen Teil (53) der Laufschiene (28) abgewandte Flanke (56) vorzugsweise einen rechten Winkel (α) oder einen spitzen Winkel (α) mit einem Plateau (58) der Aushebesicherung (44a) einnimmt. Die dem vertikalen Teil (53) der Laufschiene (28) abgewandte Flanke (56) weist alternativ oder zusätzlich dazu bevorzugt in einem Winkel zwischen 90° und 0°, insbesondere zwischen 60° und 0°, vorzugsweise zwischen 30° und 0°, zur Vertikalen vom vertikalen Teil 53 der Laufschiene 28 weg. Der Laufwagen-Vorsprung (54) ist vorzugsweise auf einem Schwenkradius (62) des Laufwagens (22) auf einem Schienenteil (46) der Laufschiene (28) ausgebildet, wobei der Schwenkradius (62) unterhalb eines Laufschienen-Vorsprungs (50) oder an einem Laufschienen-Vorsprung (50) an einem übergreifenden Abschnitt (48) der Laufschiene (28) verläuft, sodass der Laufwagen (22) ohne anzustoßen oder nur geringfügig am Laufschienen-Vorsprung (50) zu streifen auf die Laufschiene (28) aufschwenkbar und von der Laufschiene (28) abschwenkbar ist. Die Aushebesicherung (44a) kann im Querschnitt in Form einer horizontal liegenden „1“ ausgebildet sein.
Patent DE-102017215729-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und Verfahren zum elektrischen Verbinden eines Elektromotors mit einer elektronischen Schalteinheit, elektronische Schalteinheit, Verbindungseinheit und Vorrichtungssystem mit zumindest einer Verbindungsvorrichtung
Inventor: REICHERT HEINZ
IPC: H02K11/30
Filed: 2017-09-07
Abstract: Der vorliegende Ansatz betrifft eine Verbindungsvorrichtung (105) zum elektrischen Verbinden eines Elektromotors (101) mit einer elektronischen Schalteinheit (115). Die Verbindungsvorrichtung (105) umfasst zumindest eine bandförmige Stromschiene (120) mit zumindest einer quer zu einer Längserstreckung der Stromschiene (120) gebogenen ersten Schnittstelle (125) und einer zweiten Schnittstelle (130). Die erste Schnittstelle (125) ist dazu ausgeformt, um zumindest eine Leitung (110) zum Führen eines Antriebsstroms des Elektromotors (101) mittels einer Crimpverbindung (132) zu fixieren. Die zweite Schnittstelle (130) ist dazu ausgeformt, um mit der elektronischen Schalteinheit (115) verbindbar zu sein.
Patent DE-102017219372-A1 (DE)
Title: Radarsensor mit mehreren Hauptstrahlrichtungen
Inventor: MAYER MARCEL
IPC: H01Q15/02
Filed: 2017-10-27
Abstract: Es wird ein Radarsensor mit mehreren Hauptstrahlrichtungen (5) vorgeschlagen, der eine Leiterplatte (2), auf der ein oder mehrere Antennenelemente (3) zum Senden und/oder zum Empfangen der Radarstrahlung angeordnet sind, aufweist. Weiterhin weist der Radarsensor mindestens eine oder mehrere dielektrische Linsen (6), die im Strahlengang (7) der Antennenelemente (3) angeordnet sind, auf, wobei die optische Achse (8) der dielektrischen Linse (6) gegenüber der Hauptstrahlrichtung (4) des mindestens einen oder der mehreren Antennenelemente (3) in einem Winkel (12) größer Null Grad verkippt ist so dass mindestens eine Hauptstrahlrichtung (5) des Radarsensors mit einem vorbestimmten Winkel zur Senkrechten (10) der Leiterplattenoberfläche festgelegt ist.
Patent DE-102017220478-A1 (DE)
Title: Selbstfahrender serviceroboter
Inventor: FRICKER ACHIM
IPC: B60L53/10
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Reichweite von Elektrofahrzeugen ist derzeit trotz fortschreitender technischer Entwicklung der elektrischen Energiespeicher noch deutlich geringer als die von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor. Auch die öffentliche Infrastruktur zum Aufladen der elektrischen Energiespeicher von Elektrofahrzeugen ist derzeit nicht umfassend ausgebaut. So genannte Stromtankstellen sind nicht flächendeckend vorhanden und erfordern mitunter lange Ladezeiten, in denen das Elektrofahrzeug an der Stromtankstelle verbleiben muss. Die gegebenen Einschränkungen bei der Verfügbarkeit von Ladestellen kann dazu führen, dass ein Elektrofahrzeug im Straßenverkehr liegen bleibt, weil eine Stromtankstelle nicht rechtzeitig gefunden werden konnte, um den Energiespeicher aufzuladen. Die vorliegende Erfindung schlägt zur Lösung dieser Probleme einen selbstfahrenden Serviceroboter vor, der zum autonomen Fahren und zur Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr geeignet ausgebildet ist und eine Ladeschnittstelle zur Übertragung elektrischer Energie auf einen Energiespeicher eines Elektrofahrzeugs, die manuell und/oder automatisch mit einer Empfängerschnittstelle des Elektrofahrzeugs verbindbar ist, aufweist.
Patent DE-102017221410-A1 (DE)
Title: Hebebühne für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHUY REINHOLD
IPC: B66F7/28
Filed: 2017-11-29
Abstract: Hebebühne für Kraftfahrzeuge, umfassend zumindest einen Tragarm, wobei der zumindest eine Tragarm endseitig eine Aufnahme zur Anlage an einem Fahrzeugunterboden aufweist, und wobei der zumindest eine Tragarm endseitig mit einem Schutzelement versehen ist.