baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022200196-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur, Verfahren zur Herstellung eines elektrisch beheizten Trägers und Vorrichtung zum Einbringen eines Füllstoffes
Inventor: NAITO YUTO
IPC: H05B3/10
Filed: 2022-01-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer keramischen Wabenstruktur, die in einem Querschnitt entlang einer axialen Richtung der Wabenstruktur mindestens einen mit einem Füllmaterial gefüllten Schlitz aufweist, wobei die Wabenstruktur umfasst: eine äußere Umfangswand; und eine Trennwand, wobei die Trennwand eine Vielzahl von Zellen definiert, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Herstellen eines Wabenstrukturelements, das mindestens einen Schlitz aufweist; Abdecken einer Endfläche des Wabenstrukturelements mit Ausnahme des Schlitzes; und Bereitstellen der Wabenstruktur, die den mindestens einen mit dem Füllmaterial gefüllten Schlitz aufweist, durch Ausüben eines Druckes in einer axialen Richtung des Wabenstrukturelements und durch Zuführen des Füllmaterials an der einen Endfläche, um das Füllmaterial von dem Schlitz auf Seiten der einen Endfläche bis zum Schlitz auf Seiten der anderen Endfläche einzubringen.
Patent DE-102022200546-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen maschinellen Lernen einer Abfolge von unterschiedlichen Aufgaben
Inventor: ELSKEN THOMAS
IPC: G06N20/00
Filed: 2022-01-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Parametrisieren einer Funktion (H), welche eine ideale Parametrisierung eines maschinellen Lernsystems für eine Vielzahl von unterschiedlichen Datensätzen ausgibt, vorgeschlagen. Hierzu erfolgt ein erstes Anlernen (S13) eines maschinellen Lernsystems nacheinander auf mehreren Trainingsdatensätzen, wobei die einzelnen optimierten Parametrisierungen des maschinellen Lernsystems für jeden der Trainingsdatensätze gespeichert werden. Dann folgt ein zweites Anlernen (S14) des maschinellen Lernsystems gleichzeitig auf allen Datensätzen wobei die optimale Parametrisierung des maschinellen Lernsystems gespeichert wird. Daraufhin folgt ein Optimieren (S15) der Parametrisierung der Funktion (H) derart, sodass gegeben einer optimalen Parametrisierung des erstens Anlernens die Funktion die zugeordnete optimale Parametrisierung des zweiten Anlernens ausgibt.
Patent DE-102022204544-A1 (DE)
Title: Überdruckventil und Fluidversorgung mit einem Überdruckventil
Inventor: GRANDI MAURO
IPC: F16K17/04
Filed: 2022-05-10
Abstract: Überdruckventil (1) zur Steuerung des Drucks eines Fluids, das von einer Versorgungsleitung (2) in eine Zufuhrleitung strömt, wobei das Ventil (1) Folgendes umfasst:- ein Ventilgehäuse (3), das einen Hohlraum (9) mit einer Längsachse (L) und mit einem Fluideinlassabschnitt (7) und einem Fluidauslassabschnitt (8) umfasst,- eine Ventilnadel (10), die axial in dem Hohlraum (9) beweglich ist, wobei die Ventilnadel (10) einen Fluidstrom durch den Fluideinlassabschnitt (7) in einer Schließstellung verhindert und einen Fluidstrom durch den Fluideinlassabschnitt (7) in weiteren Stellungen gestattet,- ein Federelement (13), das zwischen der Nadel (10) und einem Gehäuseelement (6) angeordnet ist und die Nadel (10) in die Schließstellung vorspannt;wobei das Ventilgehäuse (3) ein externes Gehäuse (4) umfasst, das an einem ersten Anschlusspunkt P1 an die Versorgungsleitung (2) anschließbar ist und an einem zweiten Anschlusspunkt P2 an die Zufuhrleitung anschließbar ist,wobei das externe Gehäuse (4) zwischen dem ersten Anschlusspunkt P1 und dem zweiten Anschluss einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102022212883-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem
Inventor: NISHIWAKI KAZUHIRO
IPC: B60W30/16
Filed: 2022-11-30
Abstract: Es wird eine Fahrzeugfahrassistenzvorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, eine Verschlechterung des Fahrkomforts eines eigenen Fahrzeugs aufgrund einer Fahrzeugfahrassistenz zu unterdrücken. Eine Zielbestimmungseinheit berechnet eine Zielgeschwindigkeit und eine Zielentfernung auf der Grundlage von Zielfahrzeug-Geschwindigkeitsinformation. Eine Planerzeugungseinheit erzeugt einen Abstandsplan und einen Geschwindigkeitsplan auf der Grundlage der Zielgeschwindigkeit und des Zielabstands durch Verwendung eines Drei-Stufen-Gleit-Mittelwert-Filters. Der Drei-Stufen-Gleit-Mittelwert-Filter ist ein Filter, der einen ersten Filter mit gleitendem Durchschnitt, einen zweiten Filter mit gleitendem Durchschnitt und einen dritten Filter mit gleitendem Durchschnitt umfasst, die sequentiell und seriell miteinander verbunden sind. Eine Fahrzeugsteuereinheit erzeugt einen Beschleunigungsbefehl für ein eigenes Fahrzeug auf der Grundlage des Abstandsplans und des Geschwindigkeitsplans.
Patent DE-102023001433-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur maschinellen Verarbeitung von Bucheckern
Inventor: JUNG RÜDIGER
IPC: A23N5/00
Filed: 2023-04-13
Abstract: III. Zusammenfassunga. Bezeichnung der ErfindungVerfahren und Vorrichtung zur maschinellen Verarbeitung von Bucheckernb. technische Aufgabe und Zielsetzungmaschinelle, vollautomatische Verarbeitung von Bucheckern zum Gebrauch als Lebensmittel im Feinkostbereichc. Merkmale der Lösung, ggf. mehrere Lösungswege• Vollautomatische Verarbeitung der dreieckigen Bucheckern• Knacken der dünnen und weichen Schale ohne die Nuss zu verletzen• Abreiben der Haut, ohne die Nuss zu verletzend. spezielles AnwendungsgebietLebensmitteltechnik, Feinkostindustrie
Patent DE-102023101261-A1 (DE)
Title: Abbildung von logischen und physischen Prozessoren und logischem und physischem Speicher
Inventor: DALLY WILLIAM JAMES
IPC: G06F11/20
Filed: 2023-01-19
Abstract: Eine Abbildung kann zwischen einer Anordnung physischer Prozessoren und einer Anordnung von funktionsfähiger logischer Prozessoren vorgenommen werden. Außerdem kann eine Abbildung zwischen logischen Speicherkanälen (die den logischen Prozessoren zugeordnet sind) und funktionsfähigen physischen Speicherkanälen (die den physischen Prozessoren zugeordnet sind) vorgenommen werden. Diese Zuordnungen können in einer oder mehreren Tabellen gespeichert werden, die dann verwendet werden können, um fehlerhafte Prozessoren und Speicherkanäle bei der Implementierung von Speicherzugriffen zu umgehen, während eine Lokalität optimiert wird (z. B. durch Minimieren der Nähe von Speicherkanälen zu Prozessoren).
Patent DE-102023107066-A1 (DE)
Title: Staubsaugermundstück
Inventor: OFFT LARS BENNY
IPC: A47L9/02
Filed: 2023-03-21
Abstract: Offenbart ist ein Staubsaugermundstück (100), das zum Reinigen unter Möbeln mit niedriger Bauhöhe dient. Das Staubsaugermundstück (100) umfasst einen länglichen Mundstückkörper (102) mit mehreren Saugöffnungen (108) an einer oder mehreren Seiten. Der längliche Mundstückkörper (102) umfasst eine Spitze oder ein erstes Ende (104) und ein Verbindungsende oder ein zweites Ende (106). Die Saugöffnungen (108) sind Flansche oder Löcher, die voneinander beabstandet sind. Die Saugöffnungen (108) haben an der Oberseite die gleiche Form und Größe an einer Oberseite unbestimmte Formen und Größen an einer Unterseite des länglichen Mundstückkörpers (102). Das Staubsaugermundstück (100) enthält ferner eine Düse, die an der Spitze (104) angebracht ist. Die Düse weist mehrere Saugöffnungen an einer oder mehreren Seiten auf. Das längliche Mundstück ist über das Verbindungsende (106) an einem Staubsaugerrohr angebracht, um eine Reinigung unter Möbel durchzuführen, ohne sie zu bewegen und sich zu bücken.
Patent DE-102023116417-A1 (DE)
Title: Lasersystem und Verfahren zum Ansteuern eines Lasersystems
Inventor: NORWOOD TIMOTHY
IPC: H01S5/0683
Filed: 2023-06-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schließt ein Verfahren zum Ansteuern eines Lasersystems ein, wobei das Lasersystem einschließt: mindestens eine Laserdiode, die für Lichtemission ausgebildet ist; eine elektronische Schaltung, die zum Ansteuern der Laserdiode durch Anlegen eines elektrischen Ansteuerstroms konfiguriert ist; und eine Leistungssensoranordnung, die mindestens einen Leistungssensor zum Messen einer optischen Leistungsabgabe einschließt, wobei das Verfahren einschließt: Anwenden und Aufrechterhalten des elektrischen Ansteuerstroms an die mindestens eine Laserdiode an einem Sollwert, Bestimmen von Messwerten einer aktuellen optischen Leistungsabgabe der Leistungssensoranordnung; Vergleichen der Messwerte der aktuellen optischen Leistungsabgabe mit einer optischen Zielleistungsabgabe; und Einstellen und Aufrechterhalten des elektrischen Ansteuerstroms bei einem neuen Sollwert, wenn ein Absolutwert einer Differenz zwischen der optischen Zielleistungsausgabe und der aktuellen optischen Leistungsabgabe einen Schwellenwert kreuzt.
Patent DE-102023118463-A1 (DE)
Title: Reinigungs- und/oder Desinfektionsgerät
Inventor: BRESEL EDUARD
IPC: A47L15/48
Filed: 2023-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungs- und/oder Desinfektionsgerät, insbesondere Spülmaschine, mit einem einen Behandlungsraum (4) bereitstellenden Gerätebehälter (3), der zur Beschickung mit zu reinigendem und/oder zu desinfizierendem Behandlungsgut (17) eine Beschickungsöffnung (4) aufweist, die mittels einer Gerätetür fluiddicht verschließbar ist, sowie mit einer Trocknungseinrichtung (11), die über einen Lufteinlass (12) und einen in den Behandlungsraum (4) mündenden Luftauslass (13) verfügt, wobei die Trocknungseinrichtung (11) ein Heizelement aufweist, das dazu eingerichtet ist, der Trocknungseinrichtung (11) über den Lufteinlass (12) zugeführte Luft zu erwärmen, wobei das Heizelement einen Infrarotstrahler (14) aufweist, der außenseitig des Gerätebehälters (3) angeordnet ist, wobei der Gerätebehälter (3) eine Durchtrittsöffnung bereitstellt, die mittels eines infrarotstrahlungsdurchlässigen Verschlusselements (16) fluiddicht verschlossen ist.
Patent DE-102023119040-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur herstellung einer metall-harz-verbundstruktur
Inventor: WATANABE KENICHI
IPC: B29C43/18
Filed: 2023-07-19
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Metall-Harz-Verbundstruktur (100) umfasst das Vorbereiten eines Formwerkzeugs (2), das ein erstes Formwerkzeug (10), das einen Aufnahmeabschnitt (15) bildet, und ein zweites Formwerkzeug (20) umfasst, das in Bezug auf das erste Formwerkzeug (10) bewegbar ist, Aufnehmen eines extrudierten Materials (200) in dem Aufnahmeabschnitt (15), Anordnen des Harzmaterials (300) auf dem ersten Formwerkzeug (10), Bewegen des zweiten Formwerkzeugs (20) zum Bilden eines Hohlraums (40), der durch das extrudierte Material (200) und das Formwerkzeug (2) festgelegt ist, und Füllen des Hohlraums (40) mit dem Harzmaterial (300). Beim Füllen wird eine Vorwölbung (231, 232) des extrudierten Materials (200) durch den Formgebungsdruck, der von dem Formwerkzeug (2) auf das extrudierte Material (200) ausgeübt wird, in einen engen Kontakt mit dem Aufnahmeabschnitt (15) oder dessen Randkante gebracht, und der Hohlraum (40) wird von einer Lücke (51) zwischen einer Innenoberfläche des Aufnahmeabschnitts (15) und dem extrudierten Material (200) getrennt.
Patent CH-698336-A2 (CH)
Title: Turbinenschaufel mit einem gekühlten Deckblatt.
Inventor: BRITTINGHAM ROBERT ALAN
IPC: F01D5/18
Filed: 2009-01-06
Abstract: Eine Turbinenschaufel (10), umfassend einen Flügel (12) und ein Deckblatt (20), das an einem Ende der Turbinenschaufel (10) benachbart zum Flügel (12) definiert ist, wobei das Deckblatt (20) einen oder mehrere Hohlräume aufweist, die darin definiert sind. Alle Hohlräume, die im Inneren des Deckblatts (20) definiert sind, stehen miteinander in Fluidverbindung und definieren einen Kühlhohlraum. Der Flügel (12) kann einen Kühlmittelkanal aufweisen, der darin definiert ist. Der Kühlmittelkanal kann derart durch den Flügel (12) verlaufen, dass der Kühlmittelkanal mit dem Kühlhohlraum in Fluidverbindung steht.
Patent CS-845583-A2 (CS)
Title: Zpusob pripravy 4 ep homoerythromycinu a
Inventor: BRIGHT GENE M
IPC: C07H17/00
Filed: 1983-11-15
Abstract: Antibacterial 4 sec -epi-9-deoxo-9a-methyl-9a-aza-9a-homo-erythromycin A, pharmaceutically-acceptable salts thereof, pharmaceutical compositions comprising antibacterially-effectife amounts thereof, a method of treatment of bacterial infections with antibacterially effective amounts thereof, and intermediates for the synthesis thereof from erythromycin A.
Patent ES-161586-A2 (ES)
Title: UN NUEVO TIPO DE ESTRELLA PARA MáQUINAS CONTINUAS, SELFACTINAS Y SIMILARES USADAS EN HILATURA
Filed: 1943-04-21
Abstract: Mejoras de referencia caracterizadas por el hecho de que la estrella está constituida por una rueda (a) que presenta su total superficie cilíndrica periférica provista de un estriado transversal (b) estando dicha rueda situada en el interior de una caja (c) que sostiene a un gatillo basculante cuyo extremo posterior (e) tiene también estriada transversalmente su cara de contacto (f) con al superfice estriada (b) de al rueda (a) a propósito para que pueda haber engravamiento entre ambas superficies siendo el extremo anterior del citado gatillo un contrapeso (g) de masa suficiente para que la caja (c) montada loca apoyándose sobre los cubos de la rueda (a) que contiene y protege dicho contrapeso no solo tienda a mantener desengravado el gatillo sino que además pueda arrastrar a dicha caja haciéndola girar sobre su soporte.
Patent ES-184592-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en la patente principal
Filed: 1948-06-16
Abstract: Mejoras introducidas en la patente principal nº 182333 por un aparato de planchado a vapor compuesto de dos elementos: plancha de mano y mesa plancha consistente en la instalación de un purgador el cual está unido a la tubería general de conducción de vapor mediante un tubo de metal y por la parte opuesta comunica por otro de goma directamente con el de entrada de vapor de la plancha. Este purgador esta dividido en su centro verticalmente por una pared lo que hace que el vapor al pasar por él siga la trayectoria marcada por aquella saliendo el agua que se condensa en la tubería general por un grifo de desagüe de que va previsto en su parte inferior consiguiéndose así que el vapor llegue a la plancha más puro y aumente el rendimiento de aquella.
Patent WO-0172912-A2 (WO)
Title: Foaming aqueous composition, use thereof and process for temporary demarcation of regulation distances in sports
Inventor: VILARINHO DIAS HEINE ALLEMAGNE
IPC: C09D201/00
Filed: 2001-03-30
Abstract: The object of the present invention is to provide a foaming aqueous composition to temporarily mark and delimit regulation distances on courts and fields of sports, suitable for use in sport matches and competitions in which it is required to momentarily delimit distances, by means of a quick application, without any injuries on the place where the competition is occuring, ensuring the compliment with the rules and conditions of the matches, avoiding any doubts or discussions related to the placing of the competitors concerning the minimal distances to be respected. The present invention also refers to the use of this composition for marking and delimiting regulation distances on courts and fields of sports, in particular on soccer fields. Another object of the present invention consists of a process for temporary demarcation of regulation distances in sports, comprising the step of spraying on a place of a court or field of sports a foaming aqueous composition of the present invention.
Patent WO-2004011029-A2 (WO)
Title: Pharmaceutical compositions for penis enlargement
Inventor: ADAMS KENNETH W
IPC: A61K38/55
Filed: 2003-07-25
Abstract: A pharmaceutical composition and method for penile enlargement. An agent which induces a prolonged engorgement of a human penis is administered, repeated, over weeks or months. A poteniator that serves to enhance the agent which induces the engorgement can also be used.
Patent WO-9825393-A2 (WO)
Title: Methode et dispositif permettant de localiser un enregistrement desire dans un repertoire telephonique
Inventor: RAHRER TIMOTHY JOSEPH
IPC: H04M1/2746
Filed: 1997-12-04
Abstract: Méthode et dispositif visant à repérer un enregistrement désiré parmi beaucoup d'autres dans un répertoire téléphonique, impliquant une association de champ de fréquence avec chaque enregistrement, le champ de fréquence servant à stocker des paramètres de fréquence. Un champ de caractéristiques, visant à stocker une représentation caractéristique d'au moins une caractéristique identifiable d'un rendu associé à un enregistrement, est aussi associé à chaque enregistrement. Une représentation d'entrée d'un rendu supposé identifier l'enregistrement désiré est produite, puis comparée au contenu des champs de caractéristiques d'une partie au moins des enregistrements. Les paramètres de base, représentant chacun une probabilité respective de coïncidence entre l'enregistrement respectif et l'enregistrement recherché, sont attribués aux enregistrements respectifs. Après quoi, les enregistrements sont classés en fonction de la première et seconde correspondance la plus exacte. Les champs de fréquence des enregistrements comprenant les premier et second paramètres de base sont alors lus et l'enregistrement assorti du paramètre de fréquence le plus exact est identifié comme étant l'enregistrement recherché. Les codes d'instruction stockés dans le support mémoire lisible par un ordinateur peuvent servir à configurer un GPC pour mettre à profit cette méthode.
Patent CH-709455-A2 (CH)
Title: Vorrichtung zum Parken und Umschlagen eines Zweirades.
Inventor: STADELMANN JOSEF
IPC: B62H3/00
Filed: 2014-04-01
Abstract: Die Vorrichtung weist eine auf ebenem Boden ansteigende Fahrrinne (1) auf, die auf mindestens drei Auflagepunkten (3, 4, 5, 6) auf dem Boden abstellbar ist. Auf diese Fahrrinne (1) ist ein Zweirad mit dem Vorderrad voraus aufschiebbar, wobei die Fahrrinne (1) im vorderen Bereich (7) der Vorrichtung eine Senke (13) zur Aufnahme des Vorderrades des aufgeschobenen Zweirades ausformt. Vor dieser Senke (13) ist eine spitzwinklige Ecke (8) gebildet, deren spitzer Winkel gegen die Fahrrinne (1) hin geöffnet ist, zur Zentrierung und Halterung des in diese Ecke (8) einzuschiebenden Vorderrades des Zweirades. Die Vorrichtung ist mit mindestens einem Griff ausgerüstet, der von einem Roboter ergreifbar ist, und die Vorrichtung ist an diesem Griff anhebbar und absenkbar, schwenkbar und in Längsrichtung zur Vorrichtung hin und her verschiebbar. In einer bevorzugten Ausführung ist die auf ebenem Boden ansteigende Fahrrinne (1) durch eine plastisch strukturiert geformte, im Grundriss rechteckige Bodenplatte (11) gebildet, welche einen von hinten nach vorne ansteigenden Bereich (12) mit in der Mitte als Vertiefung ausgeformter Fahrrinne (1) aufweist. Diese Bodenplatte (11) bildet im vorderen Bereich eine Schrägfläche (14), die auf den Boden hin abfällt, in welchem Bereich die Fahrrinne (1) sich fortsetzt. Die Bodenplatte (11) bildet im vordersten Teil einen minimal geneigten, in Bodennähe verlaufenden ebenen Teil (13).
Patent CH-719749-A2 (CH)
Title: Sarg, im Wesentlichen aus Wellpappe
Inventor: DIETMAR KIRSCHENHOFER
IPC: A61G17/00
Filed: 2023-06-01
Abstract: Der Sarg weist einen Bodenteil (11), vier Seitenwände (12, 13, 14 und 15) und Fußstützen (16, 17) an der Unterseite des Bodenteils (11) auf. Der Bodenteil (11) und die Seitenwände (12, 13, 14 und 15) bestehen aus Wellpappe, und die Fußstützen (16, 17) sind als quer verlaufende Holzleisten ausgebildet, die mit Befestigungselementen, die sich durch den Bodenteil (11) hindurch in die Fußstützen (16, 17) erstrecken, am Bodenteil (11) befestigt sind. Erfindungsgemäß sind im Inneren des Sarges auf dem Bodenteil (11) längs verlaufende Holzleisten (18, 19) vorgesehen, wobei sich die Befestigungselemente durch diese längs verlaufenden Holzleisten (18, 19) und den Bodenteil (11) hindurch bis in die Fußstützen (16, 17) erstrecken. Auf diese Weise können vorzugsweise Klammern (20, 21, 22 und 23) als Befestigungselemente verwendet werden, ohne dass die Stabilität der Befestigung der Fußstützen (16, 17) leidet.
Patent CH-715044-A2 (CH)
Title: Anlage zur Entnahme von Wasser aus einem Wasserreservoir, mit einem tiefenverstellbaren Entnahmesystem.
Inventor: PETER HERICKS
IPC: E03B3/04
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Anlage zur Entnahme von Wasser aus einem Wasserreservoir, mit einem Entnahmesystem, welches eine Rohrleitung (1.1, 1.2, 1.3, 7) aufweist, deren Wasserentnahmepunkt (2) im Wasserreservoir angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Entnahmesystem tiefenverstellbar ist, wobei die Rohrleitung (1.1, 1.2, 1.3) ausreichend biegsam ist, um die Tiefe des Wasserentnahmepunktes (2) verändern zu können und wobei das Entnahmesystem eine Einrichtung zur Einstellung der Höhe der Wasserentnahme aufweist.
Patent CH-704887-A2 (CH)
Title: Active transdermal transfer device for delivering e.g. medication through skin of person, has energy storage mechanism or electrochemical cell optionally combined with motor to provide energy necessary for transferring medication
Inventor: KABUEBUE ALEXANDRE MPINDA
IPC: A61M35/00
Filed: 2011-05-02
Abstract: The device has an energy storage mechanism to store energy by maintaining an elastic body in stretched position, by maintaining a degree of compression on a spring, and/or by separating two or multiple gaseous, liquid or solid bodies, or an electrochemical cell optionally combined with a motor to provide, to the device, energy necessary for transferring a preparation through skin. An elastic membrane (5) and a porous membrane (3) define a cavity to be filled with the preparation. A pin (8) maintains the elastic membrane in loaded position.
Patent CH-715093-A2 (CH)
Title: Échappement, mouvement de pièce d'horlogerie et pièce d'horlogerie.
Inventor: KODA MASAYUKI
IPC: G04B15/14
Filed: 2019-06-19
Abstract: La présente invention concerne un échappement de type à impact mi-direct/mi-indirect. Ledit échappement (13) comporte un mobile d’échappement (60), qui tourne autour d’un premier axe (O1) en utilisant une énergie transmise, et un élément de contrôle (70), qui laisse tourner et arrête le mobile d’échappement (60) sur la base de la rotation d’un balancier-spiral (30), qui effectue une rotation alternée selon un premier sens de rotation et un deuxième sens de rotation, qui sont opposés l’un par rapport à l’autre, autour d’un deuxième axe (O2). Le mobile d’échappement (60) transmet directement l’énergie transmise au balancier-spiral (30) lorsque le balancier-spiral (30) tourne dans le premier sens de rotation et transmet indirectement l’énergie transmise au balancier-spiral (30) via l’élément de contrôle (70) lorsque le balancier-spiral (30) tourne dans le deuxième sens de rotation, et l’élément de contrôle (70) contrôle la rotation du mobile d’échappement (60) de telle manière qu’un premier angle d’action rotationnel (θ1) dans le cadre de la transmission directe de l’énergie du mobile d’échappement (60) au balancier-spiral (30) diffère d’un deuxième angle d’action rotationnel (θ2) dans le cadre de la transmission indirecte de l’énergie du mobile d’échappement (60) au balancier-spiral (30).
Patent CH-703219-A2 (CH)
Inventor: ZWAHLEN JUERG
IPC: A01C15/02
Filed: 2010-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tragbare Streuvorrichtung (1) zur Aufbewahrung und zum Ausbringen von Granulat, insbesondere fliessfähigem Schüttgut, auf einer Fläche, zum Beispiel von körnigem Düngemittel auf einer Rasenfläche, oder von Streugut auf glatten Fahr- oder Gehwegen. Die Streuvorrichtung (1) beinhaltet einen verschliessbaren Behälter (3) und ein am Behälter (3) angeschlossenes Handteil (2) zum Ausbringen des Granulats. Das Handteil (2) weist im Anschlussbereich des Behälters (3) eine Schleusenkammer (4) zur Regulierung des Durchflusses auf, und am vorderen Ende ist es zu einem Verteiler (5) ausgeformt. In der Schleusenkammer (4) ist ein Ventil angeordnet, das über einen Hebel (11), der aussen am Handteil (2) schwenkbar gehalten ist, betätigbar ist. Der Hebel (11) ist über eine Ventilstange mit dem Ventilteller des Ventils verbunden.