baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019123167-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandler
Inventor: MULLER DENIS
IPC: H01F3/14
Filed: 2019-08-29
Abstract: In einem Gleichspannungswandler (1) mit mindestens zwei Phasen (41, 42) wird ein den Phasen (41, 42) gemeinsamer Drosselkern (2) eingesetzt. In einem Luftspalt (22) des Drosselkerns (2) ist ein Magnetfeldsensor (3) angeordnet. Eine Regeleinrichtung (5) ist vorgesehen, um die Ströme in den Phasen (41, 42) so zu regeln, dass der vom Magnetfeldsensor (3) gemessene magnetische Fluss (6) Null ist.
Patent DE-102019124168-A1 (DE)
Title: Weiterverarbeitungsvorrichtung für zumindest eine Materialbahn, eine Rollendruckmaschine und ein Verfahren zum Betreiben einer Weiterverarbeitungsvorrichtung
Inventor: HELD MICHAEL
IPC: B41F13/54
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Weiterverarbeitungsvorrichtung zum Abtrennen von Abschnitten von einer Materialbahn, wobei die Weiterverarbeitungsvorrichtung ein als Cutter für eine Coldset-Druckmaschine geeignetes Auslageaggregat aufweist, das eine Quertrenneinrichtung aufweist, die einen Schneidzylinder aufweist und durch die eine Abschnittslänge festlegbar und/oder festgelegt ist und wobei das Auslageaggregat einen Verteilerzylinder aufweist, der als Gegendruckzylinder mit dem Schneidzylinder zusammenwirkt und der mit einem ersten und einem zweiten Transferzylinder eine jeweilige Abgabestelle bildet und wobei der Verteilerzylinder eine Mehrzahl von ersten Umfangsabschnitten aufweist, deren Abmessung der Abschnittslänge entspricht und wobei diese Umfangsabschnitte jeweilige Punkturhalteeinrichtungen aufweisen und wobei der erste und der zweite Transferzylinder jeweils Punkturhalteeinrichtungen aufweisen, sowie eine Rollendruckmaschine, die eine Rollenabspulvorrichtung und eine Druckeinheit und eine solche Weiterverarbeitungsvorrichtung aufweist, sowie ein Verfahren zum Betreiben der Weiterverarbeitungsvorrichtung.
Patent DE-102019128426-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte, Brennstoffzelle, Brennstoffzellenstapel, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/0265
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle, die mindestens einen Kanal (15) zur Versorgung einer Membran-Elektroden-Einheit aufweist, in dem ein Mittel angeordnet ist zur Modifikation eines Querschnitts des Kanals (15) in Abhängigkeit von mindestens einem Parameter. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzelle, einen Brennstoffzellenstapel (2), eine Brennstoffzellenvorrichtung sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung.
Patent DE-102019131097-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: DREPS CHRISTIAN
IPC: B23B51/00
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bohrwerkzeug (1), welches einen Bohrkopf (2), eine Bohrstange (3) und ein Einspannende (4) umfasst, wobei das Bohrwerkzeug (1) derart ausgebildet ist, dass der Bohrkopf (2) einen Wirkbereich (5) und ein dem Wirkbereich (5) gegenüberliegendes Kupplungsmittel (6) umfasst, dass die Bohrstange (3) an einem ersten Ende (3a) ein erstes Kupplungsmittel (7) umfasst, dass die Bohrstange (3) an einem zweiten Ende (3b) ein zweites Kupplungsmittel (8) umfasst, dass das erste Kupplungsmittel (7) der Bohrstange (3) und das Kupplungsmittel (6) des Bohrkopfes (2) derart aufeinander angepasst sind, dass der Bohrkopf (2) und die Bohrstange (3) nach einem Koppeln zugfest und in wenigstens eine Drehrichtung drehfest miteinander verbunden sind, dass das Einspannende (4) einen Einspannschaft (9) und ein dem Einspannschaft (9) gegenüber liegendes Kupplungsmittel (10) umfasst, dass das zweite Kupplungsmittel (8) der Bohrstange (3) und das Kupplungsmittel (10) des Einspannendes (4) derart aufeinander angepasst sind, dass die Bohrstange (3) und das Einspannende (4) nach einem Koppeln zugfest und in wenigstens eine Richtung drehfest miteinander verbunden sind. Hierbei ist das Bohrwerkzeug (1) als Hammerbohrer (11) ausgebildet ist und hierbei ist die Bohrstange (3) als umformtechnisch hergestelltes Rohr (12) ausgebildet.
Patent DE-102019200690-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer primären Kommunikationseinrichtung
Inventor: VON HOYNINGEN-HUENE JOHANNES
IPC: H04L1/02
Filed: 2019-01-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer primären Kommunikationseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, Datenpakete über ein Übertragungsmedium an wenigstens eine sekundäre Kommunikationseinrichtung zu übertragen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: zumindest zeitweises Verändern einer Übertragungskonfiguration zur Übertragung von Datenpaketen, Übertragen wenigstens eines ersten Datenpakets an die wenigstens eine sekundäre Kommunikationseinrichtung unter Verwendung der Übertragungskonfiguration.
Patent DE-102019201912-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Landmaschine basierend auf Detektion eines Grenzverlaufs auf landwirtschaftlichen Nutzflächen
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Landmaschine (50), umfassend Erhalten von Umfelddaten, die von einer Umfeldsensorik (22) beim Erfassen einer landwirtschaftlichen Nutzfläche (60) erzeugt sind; Auswerten der Umfelddaten, um einen Anbaubereich (62), einen Unkrautbereich (64) und einen Grenzverlauf (63) zwischen dem Anbaubereich (62) und dem Unkrautbereich (64) basierend auf einer Segmentierung der Umfelddaten zu detektieren; und Erzeugen eines Steuersignals für die Landmaschine (50) basierend auf dem erkannten Grenzverlauf (63).
Patent DE-102019204482-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung eines Injektors
Inventor: GOESER JOACHIM
IPC: F02M65/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Verfahren zur Prüfung eines Injektors (23) mit einem Vorratsbehälter (12) und einer Hochdruckpumpe (16), wobei durch die Hochdruckpumpe (16) ein Prüffluid in einen Speicher (17) gefördert wird, mit zwei elektrisch angesteuerten Stellgliedern (21,22), wobei ein erstes Stellglied (21) zwischen dem Vorratsbehälter (12) und der Hochdruckpumpe (16) angeordnet ist, und ein zweites Stellglied (22) als Druckregelventil (20) ausgebildet ist, welches an dem Fluidspeicher (17) angeordnet ist, wobei der Speicher (17) mit mindestens einem zu prüfenden Injektor (23) verbunden ist. Das Verfahren weist die folgenden Phasen auf:1.) eine Konditionierungsphase (100), in welcher die Durchflussmenge der zwei elektrische angesteuerten Stellglieder (21,22) verändert wird, um eine für die Prüfphase optimale Durchflussmenge der zwei elektrische angesteuerten Stellglieder (21,22) bei einem vorgegebenen Solldruck im Fluidspeicher (17) zu finden,2.) eine Prüfphase (100), bei der die benötigte Fluidmenge alleine über die Veränderung der Durchflussmenge des ersten oder zweiten Stellgliedes (21,22) angepasst wird.
Patent DE-102019205190-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von dreidimensionalen Bauteilen aus Metallpulver
Inventor: LETSCH ANDREAS
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Herstellung von dreidimensionalen Bauteilen 2 aus Metallpulver 21 mittels einer pulverbasierten additiven Fertigung aufweisend:
 - Eine Reihe 3, in welcher mindestens eine Schmelzeinheit 4 zur Durchführung einer Schmelzbearbeitung zur Herstellung der dreidimensionalen Bauteile 2 aus dem Metallpulver 21 angeordnet ist,
 - Eine Zufuhrlinie 5, welche auf einer Zufuhrseite 6 entlang der Reihe 3 von Schmelzeinheiten 4 verläuft und über welche standardisierte Behälter 14 einer beliebigen Schmelzeinheit 4 aus der Reihe 3 von Schmelzeinheiten 4 zur Herstellung der Bauteile 2 zuführbar sind, und
 - Eine Abfuhrlinie 8, welche auf einer Abfuhrseite 9 entlang der Reihe 3 von Schmelzeinheiten 4 verläuft und über welche die standardisierten Behälter 14 mit den hergestellten Bauteilen 2 aus einer beliebigen Schmelzeinheit 4 aus der Reihe 3 von Schmelzeinheiten 4 abführbar sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von dreidimensionalen Bauteilen 2 aus Metallpulver mittels einer pulverbasierten additiven Fertigung.
Patent DE-102019205484-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen eines Höhenprofils für einen von einem Fahrzeug zu befahrenden Bereich
Inventor: HILLENBRAND FABIAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen eines Höhenprofils für einen von einem Fahrzeug (100) zu befahrenden Bereich (105), wobei das Verfahren einen Schritt des Bestimmens, einen Schritt des Ermittelns und einen Schritt des Zuordnens umfasst. Im Schritt des Bestimmens werden Fahrspurkoordinaten unter Verwendung eines Lenkwinkelsignals (120) des Fahrzeugs (100) bestimmt, wobei die Fahrspurkoordinaten eine zukünftige Fahrspur (101) des Fahrzeugs (100) in dem zu befahrenden Bereich (105) definieren. Im Schritt des Ermittelns wird ein fahrspurbasiertes Gitter unter Verwendung der Fahrspurkoordinaten bestimmt, wobei das Gitter eine Mehrzahl von Gitterelementen aufweist, die die Fahrspur (101) abdecken. Im Schritt des Zuordnens wird ein Höhenwert zu jedem der Gitterelemente unter Verwendung von Disparitätswerten (113) zugeordnet, die von einer Stereo-Bilderfassungseinrichtung (114) des Fahrzeugs (100) ermittelte Werte repräsentieren, um das Höhenprofil zu erstellen.
Patent DE-102019205488-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein serielles Bussystem und Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/417
Filed: 2019-04-16
Abstract: Es ist eine Teilnehmerstation (10; 20; 30; 1 bis 4) für ein serielles Bussystem (100) und ein Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem (100) bereitgestellt. Die Teilnehmerstation (10; 20; 30; 1 bis 4) hat eine Kommunikationssteuereinrichtung (11; 21; 31) zum Steuern einer Kommunikation der Teilnehmerstation (10; 20; 30; 1 bis 4) mit mindestens einer anderen Teilnehmerstation (10; 20; 30; 1 bis 4) des Bussystems (100), eine Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22; 32) zum Senden eines von der Kommunikationssteuereinrichtung (11; 21; 31) erzeugten Sendesignals (TX1; TX2; TX3; TX4) in einem Rahmen (450; 460) auf einen Bus (40) des Bussystems (100), und eine Zeitplanungseinheit (15; 25; 35) zur Planung eines zeitlichen Zugriffs der Teilnehmerstation (10; 20; 30; 1 bis 4) auf den Bus (40) in mindestens einem Zeitschlitz (S1 bis S4) einer Runde (C) von zeitlich aufeinanderfolgenden Zeitschlitzen (S1 bis S4), wobei in einer Runde (C) für jede Teilnehmerstation (10; 20; 30; 1 bis 4) des Busses (40) zum Senden ihres Sendesignals (TX1; TX2; TX3; TX4) mindestens ein Zeitschlitz (S1 bis S4) vorgesehen ist und sich die Runde (C) zyklisch wiederholt, und wobei die Zeitplanungseinheit (15; 25; 35) ausgestaltet ist, unter Verwendung mindestens einer von dem Bus (40) empfangenen Information eine Zuordnung zu bestimmen, die festlegt, welchen Zeitschlitz (S1 bis S4) der Runde (C) die Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22; 32) zum Senden des Rahmens (450; 460) für das Sendesignal (TX1; TX2; TX3; TX4) auf den Bus (40) verwenden darf.
Patent DE-102019205624-A1 (DE)
Title: Motorisierte servolenkung und deren steuerverfahren
Inventor: LEE PIL WOO
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-04-17
Abstract: Hierin offenbart werden eine motorisierte Servolenkung (Motor-Driven Power Steering - MDPS) und deren Steuerverfahren. Die MDPS weist eine Informationsdetektionseinheit auf, die zum Detektieren von Informationen zum Verhalten eines Fahrzeugs konfiguriert ist, und einen Regler, der zum Empfangen von Informationen zum Fahrzeugverhalten von der Informationsdetektionseinheit konfiguriert ist, zum Feststellen, ob das Fahrzeug beschleunigt und zu einer Seite zieht, und zum darauf basierendem Erzeugen eines Kompensationsdrehmoments und Antreiben eines Antriebsmotors.
Patent DE-102019206577-A1 (DE)
Title: Flussfeldplatte
Inventor: STAECK RUNE
IPC: H01M8/04119
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flussfeldplatte (1) zur Verteilung eines Reaktanten auf eine Elektrode oder eine Gasdiffusionslage einer Brennstoffzelle, mit einem Gaseinlass (2), mit mehreren ein Strömungsfeld definierenden Kanälen (3). Zwischen dem Gaseinlass (2) und dem Strömungsfeld ist in einem durchströmten Zustand ein Druckgefälle vorhanden, das zu einem Ansaugen von in den Kanälen (3) strömenden Abgas in Richtung des Gaseinlasses (2) führt. Weiterhin ist ein mit dem Gaseinlass (2) strömungsmechanisch verbundener Wasser-Gas-Separator (4) zur Trennung von Flüssigwasser und/oder Wasserdampf von einem Gas vorhanden, welcher mit dem Strömungsfeld verbunden ist, um das im Wasser-Gas-Separator (4) abgetrennte Gas dem Strömungsfeld zuzuführen. Ein Strömungsquerschnitt am Gaseinlass (2) oder am Gaseinlassbereich ist kleiner als der Strömungsquerschnitt am oder im Bereich des Wasser-Gas-Separators (4).
Patent DE-102019207750-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Programmierung eines Bedienmoduls für ein Fahrzeug und entsprechendes Bedienmodul
Inventor: BORK SIMON
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-05-27
Abstract: In einem Verfahren zur Programmierung eines Bedienmoduls, das mehrere Bedienelemente aufweist, wobei den Bedienelementen unterschiedliche Funktionen eines Fahrzeugs zugeordnet werden können, werden in dem Bedienmodul die folgenden Schritte ausgeführt: Empfangen (1) einer Information über die im Fahrzeug verfügbaren Funktionen und/oder den aktuellen Status des Fahrzeugs von einem zentralen Steuergerät des Fahrzeugs. Übermitteln (2) der empfangenen Information an ein externes Gerät über eine drahtlose Verbindung. Empfangen (3) von Konfigurationsdaten zur Programmierung des Bedienmoduls von dem externen Gerät über die drahtlose Verbindung. Konfigurieren (4) des Bedienmoduls basierend auf den empfangenen Konfigurationsdaten. In dem externen Gerät werden die folgenden Schritte ausgeführt: -Empfangen (5) einer Information über die im Fahrzeug verfügbaren Funktionen und/oder den aktuellen Status des Fahrzeugs von dem Bedienmodul über eine drahtlose Verbindung. Erfassen (6) von Nutzereingaben eines Fahrzeugnutzers zur Programmierung des Bedienmoduls. Erzeugen (7) von Konfigurationsdaten zur Programmierung des Bedienmoduls basierend auf den erfassten Nutzereingaben. Übermitteln (8) der Konfigurationsdaten an das Bedienmodul über die drahtlose Verbindung.
Patent DE-102019211463-A1 (DE)
Title: Bestimmung eines Abstands zwischen Kraftfahrzeugen
Inventor: LEITERER JORK
IPC: G01S11/02
Filed: 2019-07-31
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Bestimmung eines Abstands (19) zwischen zwei Kraftfahrzeugen (8, 9), wird ein erstes Funksignal (14) von einem ersten Kraftfahrzeug (8) erzeugt und in Richtung eines zweiten Kraftfahrzeugs (9) ausgesendet. Ein zweites Funksignal (15) wird von dem ersten Kraftfahrzeug (8) empfangen. Mittels einer ersten Recheneinheit (10) des ersten Kraftfahrzeugs (8) wird basierend auf dem ersten Funksignal (14) und dem zweiten Funksignal (15) eine erste Signallaufzeit bestimmt. Ein erster Wert für den Abstand (19) wird mittels der ersten Recheneinheit (10) basierend auf der ersten Signallaufzeit bestimmt.
Patent DE-102019214056-A1 (DE)
Title: Rollenmantel, rollenkörper und verfahren
Inventor: COSTA PATRIK
IPC: F16C13/00
Filed: 2019-09-16
Abstract: Rollenmantel (24) oder Rollenkörper (25) für eine Rollenreihe (20) einer Stranggießvorrichtung, umfassend eine Welle (26, 27, 25a). Der Rollenmantel (24) oder Rollenkörper (25) ist dazu angeordnet, an der Welle (26, 27, 25a) gestützt zu werden und umfasst zumindest einen inneren Kanal (36). Der Rollenmantel (24) oder Rollenkörper (25), umfassend den zumindest einen inneren Kanal (36), wird durch Gießen produziert.
Patent DE-102019214193-A1 (DE)
Title: Sattelfahrt-fahrzeug
Inventor: MAYUZUMI KEI
IPC: B62K19/30
Filed: 2019-09-18
Abstract: Ein Sattelfahrt-Fahrzeug (1) umfasst ein Kopfrohr (21), linke und rechte Hauptrahmenrohre (32), einen Kraftstofftank (15), der an den linken und rechten Hauptrahmenrohren (32) abgestützt ist, ein oberes Knotenblech (81), welches zwischen den linken und rechten Hauptrahmenrohren (32) vorgesehen ist, ein unteres Knotenblech (82), das unter dem oberen Knotenblech (81) mit einem Abstand vorgesehen ist, eine Stütze (90), die an dem unteren Knotenblech (82) unterhalb des oberen Knotenblechs (81) angebracht ist, und einen Befestigungsbolzen (100), der zum lösbaren Befestigen des unteren Knotenblechs (82) und der Stütze (90) konfiguriert ist.
Patent DE-102019216404-A1 (DE)
Title: Klappvorrichtung und damit ausgestattete kindertransportvorrichtung
Inventor: ZHONG ZHI-REN
IPC: B62B7/06
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Klappvorrichtung (100) und eine damit ausgestattete Kindertransportvorrichtung (200) damit. Die Klappvorrichtung (100) ist zwischen einem Rahmen (201) und einem Sitz (202) der Kindertransportvorrichtung (200) montiert und umfasst eine Verschiebestruktur (10), eine Montagebasis (20) und ein Verbindungselement (30). Die Verschiebestruktur (10) ist an oder in einem Griff (2011) des Rahmens (201) stationär angeordnet. Die Montagebasis (20) ist an der Verschiebestruktur (10) zum lösbaren Eingriff mit dem Sitz (202) verschiebbar angeordnet. Ein erstes Ende (301) des Verbindungselements (30) ist mit der Montagebasis (20) schwenkbar verbunden. Ein zweites Ende (302) des Verbindungselements (30) ist mit einem hinteren Bein (2013) des Rahmens (201) schwenkbar verbunden. Das Verbindungselement (30) wird angetrieben, um die Montagebasis (20) zum Verschieben relativ zur Verschiebestruktur (10) anzutreiben, wenn der Griff (2011) relativ zum hinteren Bein (2013) schwenkt. Die Klappvorrichtung (100) und die Kindertransportvorrichtung (200) weisen die Vorteile einer leichten Bedienung, eines einfachen Aufbaus und eines kompakten Zusammenklappens des Rahmens (201) auf.
Patent DE-102019217335-A1 (DE)
Title: Kolbenstange für einen Schwingungsdämpfer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRAMER THOMAS
IPC: F16F9/32
Filed: 2019-11-11
Abstract: Kolbenstange (1) für einen Schwingungsdämpfer eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Grundkörper (2) und wenigstens einen Kolbenteller (3, 4), WOBEI der Grundkörper (2) und der wenigstens eine Kolbenteller (3, 4) zumindest abschnittsweise aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind.
Patent DE-102019217652-A1 (DE)
Title: Montagehilfsring und Verfahren zur Montage eines Wälzlagers
Inventor: FERDINAND JOHANNES
IPC: F16C43/06
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montagehilfsring (1) zur Vereinfachung des Einbringens von Wälzkörpern (14) eines Wälzlagers (10) in ein zwischen einem Innenring (11) und einem Außenring (12) des Wälzlagers (10) ausgebildetes, radiales Laufbahnsystem (13) umfassend einen ringförmigen radialen Befestigungsabschnitt (2), der mit einer Auflagefläche (3) auf einer axialen Endfläche (15) des Innenrings (11) oder entsprechend des Außenrings (12) auflegbar und an diesem lösbar befestigbar ist und einen Zentrierabschnitt (4) zur Abdeckung des Laufbahnsystems (13) in radialer Richtung (R), der mindestens eine radiale Endfläche (5) aufweist, die dazu ausgebildet ist, mit einer radialen Endfläche (16) des Außenrings (12) oder entsprechend des Innenrings (11) zur Zentrierung des Innenrings (11) gegenüber dem Außenring (12) zusammenzuwirken, wobei der Zentrierabschnitt (4) in Umfangsrichtung zumindest eine radiale Ausnehmung (6) für das Einbringen von Wälzkörpern (14) in das Laufbahnsystem (13) aufweist., sowie ein Verfahren zur Montage eines Wälzlagers (10) unter Verwendung eines solchen Montagehilfsrings (1).
Patent DE-102019218008-A1 (DE)
Title: Frequenzselektives Dämpfventil
Inventor: SIEBER ANDREAS
IPC: F16F9/508
Filed: 2019-11-22
Abstract: Frequenzselektives Dämpfventil, umfassend einen Ventilkörper, dessen Vorderseite vom Betriebsdruck eines Dämpfmediums in Richtung einer Durchlassstellung beaufschlagt wird, wobei eine Rückseite des Ventilkörpers von einem Steuerdruck in einem Steuerraum in Schließrichtung beaufschlagt wird, wobei der Steuerdruck in dem Steuerraum von einem zum Ventilkörper separaten Steuerventilkörper bestimmt wird, der mit einer druckbeaufschlagten Fläche an einen zweiten Steuerraum angeschlossen ist, dessen Anschluss mit einer Drossel bestückt ist, wobei über den Druck im zweiten Steuerraum und einem Drosselquerschnitt der Drossel eine Verschiebebewegung des Steuerventilkörpers gesteuert wird.
Patent DE-102020103827-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Elektrischen Betätigung von Fahrzeugfenstern und entsprechendes Fahrzeug
Inventor: RUPP MARTIN
IPC: E05F15/689
Filed: 2020-02-13
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum elektrischen Schließen des Fahrerfensters eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug mehrere Fenster umfasst, die jeweils mithilfe einer elektrischen Betätigung auf Anforderung öffnen und schließbar sind, wobei das Fahrzeug ein dem Fahrerfenster zugeordnetes Bedienelement und zumindest ein weiteres einem weiteren Fenster zugeordnetes Bedienelement umfasst, mit deren Bedienung die Öffnung und Schließung des jeweiligen Fensters anforderbar ist; wobei die Bedienelemente zur Bedienung durch den Fahrer im Fahrzeug angeordnet sind, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Erkennen der Bedienung eines Bedienelements, das nicht dem Fahrerfenster zugeordnet ist; Elektrisches Schließen des Fahrerfensters, falls folgende Bedingungen, Korrekturbedingungen genannt, erfüllt sind: Das Fahrerfenster ist geöffnet; Die erkannte Bedienung fordert ein Schließen an; Das Fenster, dem das bediente Bedienelement zugeordnet ist, ist bei der Anforderung bereits geschlossen; Das Fahrzeug ist seit weniger als einer vorbestimmten Zeitdauer in Bewegung und stand zuvor.
Patent DE-102020105318-A1 (DE)
Title: Zahnstangenlenkung
Inventor: WATZLAWEK GREGOR
IPC: B62D3/12
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkgetriebe (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (12), einer Zahnstange (16), die verschiebbar in dem Gehäuse (12) geführt ist, und an der eine Verzahnung (26) gebildet ist, und einem Ritzel (20), das mit der Verzahnung (26) in Eingriff ist, wobei neben der Verzahnung (26) eine Ausnehmung (28) zum Einführen des Ritzels (20) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Zahnstange (26) ein Anschlagelement (32) und an dem Gehäuse (12) ein Gegenanschlag (38) vorgesehen sind, wobei ein Abstand (A1) zwischen dem Gegenanschlag (38) und dem Ritzel (20) mindestens so groß ist wie ein Abstand (A2) zwischen dem Anschlagelement (32) und der Verzahnung (26) ist. Die Erfindung betrifft auch eine Zahnstangenlenkung mit einem solchen Lenkgetriebe.
Patent DE-102020105785-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines reduzierten neuronalen Netzes für ein Steuergerät eines Fahrzeuges mithilfe von Eigenvektoren
Inventor: RASTY MOHAMMAD
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines reduzierten neuronalen Netzes (40) für ein Steuergerät (2) eines Fahrzeugs (1) und/oder einer Fahrzeugkomponente (7, 8, 9), mit den folgenden Schritten:- Einlesen eines ersten Datenfeldes eines ersten neuronalen Netzes (30), wobei das erste Datenfeld Einträge aufweist, die in ihrer Gesamtheit zumindest teilweise eine interne Logik des ersten neuronalen Netzes (30) repräsentieren, in einem ersten Schritt (11),- Erzeugen des reduzierten neuronalen Netzes (40) zumindest mithilfe des ersten Datenfeldes in einem zweiten Schritt (12), wobei das reduzierte neuronale Netz ein reduziertes Datenfeld mit Einträgen aufweist, die in ihrer Gesamtheit zumindest teilweise eine interne Logik des reduzierten neuronalen Netzes (40) repräsentieren und das reduzierte Datenfeld weniger von Null verschiedene Einträge als das erste Datenfeld hat.
Patent DE-102020107397-A1 (DE)
Title: Modulares Lichtsystem
Inventor: ULBRICHT PETER
IPC: F21S4/28
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Lichtsystem für die Montage an einer Fläche, wobei das modulare Lichtsystem eine Spannungsversorgung für das modulare Lichtsystem und wenigstens ein Lichtleistenmodul aufweist. Das Lichtsystem ist mittels zusätzlicher Lichtleistenmodule und Verbindungsmodule erweiterbar, wobei die Verbindungsmodule lösbar mit den Lichtleistenmodulen verbunden sind und wobei die Verbindungsmodule zumindest teilweise Funktionselemente zur Steuerung und Schaltung eines Abschnittes des Lichtsystems aufweisen.