baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021108422-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschließsystem
Inventor: KOTYRBA SLAWOMIR
IPC: E05B81/54
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschließsystem aufweisend mindestens ein Kraftfahrzeugschloss (2, 3, 4) für eine Klappe (5) eines Kraftfahrzeugs (6), insbesondere für eine Schiebetür eines Kraftfahrzeugs (6), wobei das Kraftfahrzeugschließsystem (1) mindestens einen Antrieb (10) mit einem elektrischen Antriebsmotor (11) aufweist, wobei der Antrieb (10) mittels einer Steueranordnung (12) des Kraftfahrzeugschließsystems (1) ansteuerbar ist, in einer Öffnungsbewegung die Sperrklinke (7) auszuheben und/oder in einer Zuziehbewegung die Schlossfalle (9) aus einer Vorschließstellung in die Hauptschließstellung zu überführen, wobei die Steueranordnung (12) den Antrieb (10) zum Ansteuern aus einer elektrischen Versorgungsspannung mit einer elektrischen Antriebsspannung versorgt. Es wird vorgeschlagen, dass die Steueranordnung (12) einen Spannungswandler (16) aufweist, dass die Steueranordnung (12) den Spannungswandler (16) bei Abweichung der über die Versorgungsspannung bereitgestellten Antriebsleistung von einer Antriebsleistungsvorgabe zum Halten der Antriebsspannung in einem vorgegebenen Soll-Spannungsbereich zuschaltet, und dass die Steueranordnung (12) den Spannungswandler (16) bei Einhalten der Antriebsleistungsvorgabe zur Bereitstellung der Antriebsspannung überbrückt.
Patent DE-102021108616-A1 (DE)
Title: 3/2 Wegeventil-Konzept für hydraulische Betätigungssystem
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: B60T13/138
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Betätigungssystem für ein Hydrauliksystem, insbesondere in Form eines Bremssystems, folgendes aufweisend:- mindestens einen Hydraulikkreis (BK) mit mindestens einem hydraulischen Verbraucher, insbesondere in Form einer hydraulisch betätigten Radbremse,- mindestens eine Druckerzeugungseinrichtung (DV) eine Pumpe aufweisend, insbesondere in Form einer Kolbenpumpe, die zur Drucksteuerung bzw. -regelung, insbesondere zum Druckauf- und Druckabbau (pauf, pab), in dem mindestens einen Hydraulikkreis (BK1, BK2) dient,dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerzeugungseinrichtung (DV) mittels mindestens einem gesteuerten 3/2-Wege-Ventil (PD1, PD2) mit einem Vorratsbehältnis (VB) wahlweise verbindbar oder von diesem abkoppelbar ist.
Patent DE-102021108651-A1 (DE)
Title: Blindnietmutter, Blindnietmutter-Verbindung und Verfahren zum Überprüfen einer Verschraubung an einer Blindnietmutter-Verbindung
Inventor: WEINMANN ROBERT
IPC: F16B37/06
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blindnietmutter mit einem Setzkopf (12) und einem daran angeformten Schaft (14), wobei sich eine Öffnung (15) durch den Setzkopf (12) und zumindest bis in den Schaft (14) hinein erstreckt, wobei die Öffnung (15) im endseitigen Abschnitt des Schafts (14) durch ein Haupt-Innengewinde (16) verjüngt ist. Die Öffnung (15) ist im Bereich des Setzkopfes (12) durch ein zum Haupt-Innengewinde (16) korrespondierendes Einfädel-Innengewinde (17) verjüngt.
Patent DE-102021109120-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter mit einer als Schrumpffutter ausgebildeten Aufnahme in Form einer Hülse
Inventor: RINECK THOMAS
IPC: B23B31/10
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Werkzeughalter (1) mit einer als Schrumpffutter ausgebildeten Aufnahme (2) in Form einer Hülse (3) für einen Schaft (4) eines Rotationswerkzeugs (5), wobei die Hülse (3) eine Werkzeugaufnahmeöffnung (6) mit einer zu einer Drehachse (9) des Werkzeughalters (1) konzentrischen Passfläche (7) aufweist, an der der Schaft (4) eines eingesetzten Rotationswerkzeugs (5) in einem Presssitz festsetzbar ist.Um einen Werkzeughalter mit einer als Schrumpffutter ausgebildeten Aufnahme bereitzustellen, die einerseits in ihrer Funktionsweise verbessert und genauso wirtschaftlich zu erstellen ist, wie ein herkömmliches Schrumpffutter, welches genau die vorteilhaften Eigenschaften aufweist, wie diese bei Hochleistungsfräswerkzeugen mit eingeschrumpften Rotationswerkzeugen gefordert werden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine die konzentrische Passfläche (7) des Presssitzes umfassende Wandfläche der Werkzeugaufnahmeöffnung (6) durch Innenrundschleifen mit einer Oberflächenstruktur (8) versehen ist, die eine Vielpunktanlage für den eingesetzten Schaft (4) des Rotationswerkzeugs (5) in einem geschrumpften Zustand der Hülse (3) bildet.
Patent DE-102021109126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Produkts
Inventor: SOHNS JOACHIM
IPC: G06F30/20
Filed: 2021-04-13
Abstract: Vorgestellt wird ein computerimplementiertes Verfahren zum Testen eines Produkts insbesondere einer Software, einer Hardware oder eines Systems umfassend Hardware und Software, bei welchem abhängig von Eingangsparametern für das Produkt eine Simulation durchgeführt wird, mit welcher eine bestimmte Eigenschaft des Produkts getestet wird. Abhängig von einem Vergleich eines Ergebnisses der Simulation mit einer Anforderung an die bestimmte Eigenschaft wird für das Ergebnis der Simulation eine erste Klassifikation ausgegeben. Abhängig von einem Vergleich von Referenzdaten aus einem alternativen Test der bestimmten Eigenschaft des Produkts mit der Anforderung an die bestimmte Eigenschaft wird eine zweite Klassifikation ermittelt. Abhängig von der ersten Klassifikation und der zweiten Klassifikation wird eine Genauigkeit oder Robustheit der Simulation bestimmt.
Patent DE-102021112043-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Strommessung und Strommesseinrichtung
Inventor: OEHM JÜRGEN
IPC: G01R19/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ansteuerbare Schaltungsanordnung (16) zur Strommessung eines über einen Strompfad (24), insbesondere eine im Strompfad (24) verschaltete Elektrode (18), fließenden Stroms I, mit einem Kondensator (22) für eine Strom-zu-Ladungsmenge-Wandlung, der im Strompfad (24) verschaltet ist und mit einem per Steuersignal ansteuerbaren Schalter (26) zum periodischen Entladen des stromdurchflossenen Kondensators (22). Es ist vorgesehen, dass die Schaltungsanordnung (16) weiterhin eine Komparatorschaltung (28) zur Ermittlung eines zeitlichen Ladungsmengenverlaufs am Kondensator (22) aufweist, welche als eine für eine Messung unter Ausnutzung des Chopper-Prinzips ausgebildete Chopper-Komparatorschaltung (42) ausgebildet ist.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Strommesseinrichtung (12) mit mindestens einer derartigen ansteuerbaren Schaltungsanordnung (16), ein Pixel (44) für ein Mikroelektroden-Array (14), welches eine als Mikroelektrode ausgebildete Elektrode (18) und eine derartige ansteuerbare Schaltungsanordnung (16) aufweist und schließlich ein Mikroelektroden-Array (14) mit einer Matrix von derartigen Pixeln (44).
Patent DE-102021112119-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trajektorienplanung für ein Fahrzeug
Inventor: FILIP JAN
IPC: B60W40/10
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Trajektorienplanung für ein Fahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Ein gewünschter Fahrweg des Fahrzeuges wird gespeichert; äußere Störeinflüsse (2) auf das Fahrzeug werden beobachtet; anhand des Fahrweges und der Störeinflüsse (2) werden Spurfehler (3) und Nebenbedingungen (4) berechnet; und eine Bewegungsbahn wird derart optimiert (5), dass die Spurfehler (3) innerhalb der Nebenbedingungen (4) vermindert werden.Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102021112958-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zum Bestimmen einer Rotation um eine Achse und einer linearen Bewegung parallel zu der Achse
Inventor: PARK JOO II
IPC: G01B7/00
Filed: 2021-05-19
Abstract: Beispiele betreffen eine Sensoranordnung (200) zum Bestimmen einer Rotation um eine Achse (160) und einer linearen Bewegung parallel zu der Achse (160). Die Sensoranordnung (200) umfasst eine magnetische Struktur (220), umfassend einen Nordpol (222), der radial von der Achse (160) versetzt ist, und einen Südpol (224), der radial von der Achse (160) versetzt ist und dem Nordpol (222) gegenüberliegt. Der Nordpol (222) und der Südpol (224) des Magneten (220) erstrecken sich an einem axialen Ende der Sensoranordnung (200) radial in Richtung der Achse (160). Die Sensoranordnung (200) umfasst ferner zumindest ein Sensorelement (230, 230), das empfindlich für Magnetfelder ist, radial zwischen dem Nordpol (222) und dem Südpol (224).
Patent DE-102021114256-A1 (DE)
Title: Flügelelementeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Bedienen einer Flügelelementeinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ORLINSKIY VICTOR
IPC: E05F15/71
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flügelelementeinrichtung (2) für ein Kraftahrzeug (1), mit einem Flügelelement (3), einem Aktor (4), durch welchen das Flügelelement (3) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, mit wenigstens einem Außenmikrofon (5), zum Empfangen eines akustischen Signals in einer Umgebung (6) des Kraftfahrzeugs (1), und mit einer Steuerungseinrichtung (7), welche für eine Analyse akustischer Signale und zum Bereitstellen von einem Steuersignal abhängig von der Analyse zum Öffnen und Schließen des Flügelelements (3) ausgebildet ist, wobei wenigstens ein Innenmikrofon (9), zum Empfangen eines akustischen Signals in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs (1), wobei ein Steuersignal zum Bewegen des Flügelelements (3) in die Schließstellung abhängig von dem empfangenen, akustischen Signal des Innenmikrofons (9) ist.. Ferner betrifft die Erfindung eine Verfahren sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102021115983-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum aufzeichnen eines videos in einem fahrzeug
Inventor: KIM GYUN HA
IPC: H04N7/18
Filed: 2021-06-21
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Aufzeichnen eines Videos in einem Fahrzeug weist auf: eine Kamera (120) zum Erlangen eines Videos einer Umgebung des Fahrzeugs, einen ersten Sensor zum Erfassen einer Umgebungsbewegung des Fahrzeugs, einen zweiten Sensor zum Erfassen eines aus der Umgebung des Fahrzeugs herrührenden Aufpralls, und eine Steuereinrichtung (140) zum Ermitteln eines Videoaufzeichnungsmodus der Kamera (120), basierend darauf, ob die Umgebungsbewegung des Fahrzeugs fortlaufend für einen bestimmten Zeitraum oder länger erfolgt. Insbesondere steuert die Steuereinrichtung (140) Betriebsvorgänge der Kamera (120) und des ersten Sensors basierend auf dem ermittelten Videoaufnahmemodus. Der Videoaufnahmemodus wird gesteuert, um den Energieverbrauch in dem Zustand, das es regnet oder schneit, zu verringern, wenn das Video unter Verwendung eines Radars beim Parken aufgezeichnet wird.
Patent DE-102021120131-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem und Verfahren mit einem Sicherheitssystem
Inventor: HAMMES MARKUS
IPC: G01S5/02
Filed: 2021-08-03
Abstract: Sicherheitssystem (1) zur Lokalisierung von mindestens einem ortsveränderlichen Objekt (2), mit mindestens einer Steuer- und Auswerteeinheit (3), mit mindestens einem Funkortungssystem (4), mit mindestens einem ortsauflösenden Sensor (7) zur Detektion eines Objektes in einem Erfassungsbereich des ortsauflösenden Sensors (7), wobei das Funkortungssystem (4) mindestens drei angeordnete Funkstationen (5) aufweist, wobei an dem Objekt (2) mindestens ein Funktransponder (6) angeordnet ist, wobei mittels dem Funkortungssystem (4) Positionsdaten des Funktransponders und damit Positionsdaten des Objekts (2) ermittelbar ist, wobei die Positionsdaten von der Funkstation (5) des Funkortungssystems (4) an die Steuer- und Auswerteeinheit (3) übermittelbar sind, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (3) ausgebildet ist, die Positionsdaten des Funktransponders (6) zyklisch zu erfassen, und mittels des ortsauflösenden Sensors (7) Informationen zu dem Objekt im Erfassungsbereich ermittelbar sind, wobei die Informationen zu dem Objekt im Erfassungsbereich von dem ortsauflösenden Sensor (7) an die Steuer- und Auswerteeinheit (3) übermittelbar sind, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (3) ausgebildet ist, die Positionsdaten des Funkortungssystems (4) und die Informationen des ortsauflösenden Sensors (7) auszuwerten, wobei zwischen den Funkstationen und den Funktranspondern eine bidirektionale Funkkommunikation vorgesehen ist, wobei die Funktransponder (6) jeweils sichere Signalausgänge (10) aufweisen, und die Funktransponder (6) jeweils sichere Signaleingänge (9) aufweisen.
Patent DE-102021121742-A1 (DE)
Title: Batterie und Batteriesteuerungsverfahren
Inventor: ZIMNIK SAMANTHA
IPC: H01M10/48
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Batterie, insbesondere einer Hochvoltbatterie, die ein Batteriemanagementsystem, wobei die folgenden Schritte durchlaufen werden:- Erfassung der Zellspannung von mindestens einer Batteriezelle,- Erfassen der zugehörigen Zellenpackspannung der mindestens einen Batteriezelle,- Auswerten der Zellspannung und der Zellenpackspannung mit einem Analyseprogramm auf einem Mikroprozessor in einer Hauptsteuereinheit, wobei eine Überhitzungswarnmeldung veranlasst wird, wenn innerhalb einer definierten Messperiode die Zellspannung um einen definierten Zellfehlerwert abnimmt und die Zellpackspannung um einen definierten Packfehlerwert abnimmt. Weiterhin ist von der Erfindung eine Batterie umfasst, insbesondere eine Hochvoltbatterie (HV-Batterie), auf dem das Verfahren durchführbar ist.
Patent DE-102021122826-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Eindringlingen in Gebäuden und/oder Gebieten
Inventor: FRITSCH THOMAS
IPC: G08B13/184
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erfassung von Personen und/oder Objekten durch das Ein-/Aus-/Übertreten einer durch die Vorrichtung und/oder baulichen Grenze feststellt, zumindest einen Strahlungssender, welcher elektromagnetische Strahlung, vorzugsweise im Mikrowellenbereich, emittiert, sowie zumindest einen Strahlungsempfänger zum Empfangen zumindest eines Teils der vom Strahlungssender emittierten elektromagnetischen Strahlung, sowie zumindest ein Erfassungsmodul, welches die auf den Strahlungsempfänger auftreffende elektromagnetische Strahlung in Bilddaten umwandelt, wobei die Bilddaten durch eine Auswertung von Amplitude, Phase und/oder Frequenz der auftreffenden elektromagnetischen Strahlung erzeugt werden, wobei die Bilddaten an ein Übertragungselement übermittelbar sind, wobei das Übertragungselement in graphischer, haptischer, numerischer und/oder akustischer Weise auf die Personen und/oder die Objekten hinweist und/oder solche, vorzugsweise vollautomatisch, identifiziert und weitere Aktionen steuert und/oder bewilligt.
Patent DE-102021123853-A1 (DE)
Title: Scheibenbremsrotor für mit muskelkraft angetriebenes fahrzeug
Inventor: SAKOHATA REI
IPC: F16D65/12
Filed: 2021-09-15
Abstract: Ein Scheibenbremsrotor umfasst ein Nabeneingriffselement, ein äußeres Element und einen Kopplungsarm. Das Nabeneingriffselement ist eingerichtet, um mit einer Nabenanordnung in Eingriff zu sein/kommen. Das äußere Element ist/wird radial außerhalb des Nabeneingriffselements hinsichtlich einer Rotationsachse des Scheibenbremsrotors bereitgestellt. Der Kopplungsarm erstreckt sich von dem Nabeneingriffselement radial nach außen zu dem äußeren Element. Der Kopplungsarm beinhaltet eine erste axiale Fläche, die auf einer ersten axialen Seite in einer axialen Richtung hinsichtlich der Drehachse bereitgestellt ist/wird, und eine zweite axiale Fläche, die auf einer zweiten axialen Seite gegenüber der ersten axialen Seite in der axialen Richtung bereitgestellt ist/wird. Zumindest eine der ersten axialen Fläche und der zweiten axialen Fläche ist nicht parallel zu einer Bezugsebene, die senkrecht zur Rotationsachse steht, gesehen in einer radialen Richtung hinsichtlich der Rotationsachse.
Patent DE-102021123958-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KONISHI KAZUYA
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-09-16
Abstract: Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist eine Halbleitervorrichtung auf: ein Substrat; eine Drift-Schicht eines ersten Leitfähigkeitstyps, die auf dem Substrat bereitgestellt ist; eine Basisschicht eines zweiten Leitfähigkeitstyps, welche oberhalb der Drift-Schicht auf dem Substrat bereitgestellt ist; eine Source-Schicht des ersten Leitfähigkeitstyps, die auf einer Seite einer oberen Fläche der Basisschicht bereitgestellt ist; eine erste Elektrode, die elektrisch mit der Source-Schicht verbunden ist; eine zweite Elektrode, die auf der rückwärtigen Fläche des Substrats bereitgestellt ist; eine Gate-Elektrode; ein Graben-Gate, das sich von einer oberen Fläche zur Drift-Schicht erstreckt; und eine erste Bodenschicht des zweiten Leitfähigkeitstyps, die unterhalb des Graben-Gates in der Drift-Schicht bereitgestellt ist, wobei ein erster Abstand zwischen einem Abschnitt der ersten Bodenschicht, an welchem eine Störstellenkonzentration einen Spitzenwert in einer Dickenrichtung aufweist und dem Graben-Gate größer als 1 µm ist.
Patent DE-102021125598-A1 (DE)
Title: Verfahren zur (teil)automatisierten Analyse von Mineralölverunreinigungen in Lebensmitteln bei der Probenvorbereitung
Inventor: NESTOLA MARCO
IPC: G01N33/02
Filed: 2021-10-02
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur (teil)automatisierten Analyse von Mineralölverunreinigungen in Lebensmitteln mit folgenden Schritten bei der Probenvorbereitung: Kontaktieren und Lösen bzw. Extrahieren des Lebensmittels mit einem Überschuss einer (1:x, x:0-10, v/v) Lösung von n-Hexan und Ethanol bei einer Temperatur zwischen 20 °C und dem Siedepunkt des Lösemittelgemisches, nach Abkühlen und falls im vorigen Schritt Ethanol verwendet wurde, Initiierung der Phasentrennung durch Zugabe von Wasser oder einer Mischung von Wasser und Ethanol (1:x, x:0-10, v/v), Kontaktieren der organischen Phase mit einem Überschuss von wenigstens 30%-igem Wasserstoffperoxid und einer Verbindung der allgemeinen Formel (I) R1-COOH (I), in der R1für H oder für die allgemeine Formel (II) (R2)(R3)C(R4)- (II) steht, wobei R2, R3und R4, unabhängig voneinander für H, F, CI, OH oder Methyl steht, in Gegenwart einer geringen Menge einer Mineralsäure bei einer Temperatur von oberhalb 20 °C bis 70°C für 5 min bis 2h unter Epoxidierung, Abtrennung der Reagenzien durch Zugabe eines Überschusses an Wasser, Verwendung des n-Hexanextraktes zur folgenden Analyse.
Patent DE-102021130115-A1 (DE)
Title: Tastenmodul für eine Tastatur und Tastatur
Inventor: RUFF EDUARD
IPC: H01H13/7073
Filed: 2021-11-18
Abstract: Es wird ein Tastenmodul (120) für eine Tastatur (100) vorgestellt. Das Tastenmodul (120) umfasst zumindest eine Führungseinheit (230), die ausgeformt ist, um bei einer Betätigung des Tastenmoduls (120) eine Bewegung einer Betätigungseinheit (125) des Tastenmoduls (120) zwischen einer Ruheposition und einer Betätigungsposition zu führen. Das Tastenmodul (120) umfasst auch zumindest ein Federelement (240) zum Vorspannen der Betätigungseinheit (125) des Tastenmoduls (120) in die Ruheposition. Das Tastenmodul (120) umfasst ferner Mittel (315) zum Dämpfen mechanischer Schwingungen des Federelements (240), mindestens wenn sich die Betätigungseinheit (125) in der Ruheposition befindet.
Patent DE-102021133452-A1 (DE)
Title: Dekorteil mit lichtdurchlässiger Blende und optisch unauffälliger Befestigung am Träger
Inventor: SCHMIDT CARSTEN
IPC: B29C45/14
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dekorteil (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend: eine lichtdurchlässige Blende (2), die eine einem Betrachter zugewandte Sichtfläche (5) ausbildet, wobei die Sichtfläche (5) eine Anzeigefläche (A) beinhaltet, wobei die Blende (2) auf einer dem Betrachter abgewandten Seite (6) eine Rückschicht (4) aus einem transparenten oder transluzenten Kunststoff aufweist; einen an der Blende (2) befestigten Rahmen (8) aus einem opaken Material, der einen Durchbruch (9) ausbildet und angrenzend an die Rückschicht (4) angeordnet ist; eine in dem Durchbruch (9) angeordnete Funktionsanzeige (13), so dass durch die Anzeigefläche (A) die Funktionsanzeige (13) für den Betrachter sichtbar ist und/oder die Anzeigefläche (A) durch die Funktionsanzeige (13) hinterleuchtbar ist; ein zur Befestigung an einer Komponente des Kraftfahrzeugs ausgebildeter Träger (12), welcher an der Blende (2) festgelegt ist; wobei die Rückschicht (4) mehrere Fortsätze (7) ausbildet, die jeweils durch form-, kraft- und/oder stoffschlüssige Verbindung mit dem Rahmen (8) verbunden sind, um den Rahmen (8) und die Blende (2) wechselseitig festzulegen.
Patent DE-102021200620-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, Kraftfahrzeug
Inventor: ULLRICH SEBASTIAN
IPC: B60H1/24
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), mit einem Sitzteil (2), und mit einer Rückenlehne (3), wobei eine Belüftungsanordnung (9) an dem Fahrzeugsitz (1) angeordnet ist, die zumindest eine Lufteinlassöffnung (10), zumindest eine Luftauslassöffnung (16) und zumindest einen Luftkanal (12) aufweist, durch den die Lufteinlassöffnung (10) strömungstechnisch mit der Luftauslassöffnung (16) verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass sich ein die Luftauslassöffnung (16) aufweisender Endabschnitt (15) des Luftkanals (12) zumindest in einer Betriebsstellung der Belüftungsanordnung (9) derart von dem Fahrzeugsitz (1) wegerstreckt, dass die Luftauslassöffnung (16) in Sitzrichtung vor der Rückenlehne (3) angeordnet ist.
Patent DE-102021202170-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Bereitstellen von gereinigtem Wasserstoffgas
Inventor: GEORGE MICHAEL
IPC: C01B3/50
Filed: 2021-03-05
Abstract: Eine Anlage zum Bereitstellen von gereinigtem Wasserstoffgas umfasst eine Dehydriereinheit (2) zum Freisetzen eines Wasserstoffgas (H2) und mindestens eine Verunreinigung umfassenden Dehydrier-Gemisches aus einem zumindest teilweise beladenen Wasserstoffträgermedium (LOHC+), eine mit der Dehydriereinheit (2) fluidtechnisch verbundene Trenn-/Reinigungseinheit (6) zum Abtrennen des Wasserstoffgases aus dem Dehydrier-Gemisch, eine mit der Trenn-/Reinigungseinheit (6) fluidtechnisch verbundene Spülgaszufuhr (12) zum Zuführen von Spülgas in die Trenn-/Reinigungseinheit (6), eine mit der Trenn-/Reinigungseinheit (6) fluidtechnisch verbundene thermische Verwertungseinheit (9) zum thermischen Verwerten eines das Spülgas und mindestens eine Verunreinigung aufweisenden Restgasgemisches sowie eine Wärmeübertragungseinheit (10) zum Übertragen von in der thermischen Verwertungseinheit (9) erzeugter Wärme zu der Dehydriereinheit (2).
Patent DE-102021203504-A1 (DE)
Title: Faltbare lenkradanordnung und lenkvorrichtung mit dieseranordnung
Inventor: KO BONG SUNG
IPC: B62D1/04
Filed: 2021-04-09
Abstract: Ausführungsformen können eine Aufnahme des Lenkrads in einer Fahrzeugkarosserie ermöglichen, um in einem autonomen Fahrmodus einen Raum für den Fahrersitz zu sichern und um zu verhindern, dass das Lenkrad an den Körper des Fahrers stößt, wodurch dem Fahrer ermöglicht wird, sich ungehindert zu bewegen, während gleichzeitig verhindert wird, dass der Fahrer in die Lenkung eingreift. Es ist auch möglich, eine weiter vereinfachte Faltstruktur des Lenkrads zu realisieren, was weitere Kosten- und Platzvorteile bringt.
Patent DE-102021204599-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug umfassend einen Antriebsstrang und eine Klimatisierungseinrichtung
Inventor: WALLENTIN PER
IPC: B60L50/53
Filed: 2021-05-06
Abstract: Um bei einem Kraftfahrzeug, insbesondere bei einem Hybridelektrokraftfahrzeug, eine einen Verdichter aufweisende Klimatisierungseinrichtung bereitzustellen, wobei der Verdichter sowohl im Standbetrieb als auch im Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs betrieben werden kann, wird ein Kraftfahrzeug (100) umfassend einen Antriebsstrang (10) und eine Klimatisierungseinrichtung (11) vorgeschlagen, wobei der Antriebsstrang (10) eine Verbrennungskraftmaschine (12) und einen Elektromotor (14) umfasst, wobei die Verbrennungskraftmaschine (12) und der Elektromotor (14) zum Antrieb mindestens eines Antriebsrads (15) des Kraftfahrzeugs ausgebildet sind, wobei die Klimatisierungseinrichtung (11) einen Verdeichter (18) aufweist, wobei der Elektromotor (14) abtriebsseitig der Verbrennungskraftmaschine (12) mit der Verbrennungskraftmaschine (12) mittels einer ersten Kupplung (16) gekoppelt ist, wobei ferner vorgesehen ist, dass der Verdichter (18) eingangsseitig mit dem Elektromotor (14) zwischen der ersten Kupplung (16) und dem Elektromotor (14) verbunden ist.