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Patent DE-102015207947-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Zuführung von polydispersen Schüttgütern in druckaufgeladene Räume
Inventor: MEYER BERND
IPC: C10L5/06
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Zuführung von polydispersen Schüttgütern in druckaufgeladene Räume mittels einer Festoffpumpe in Form einer Stopfpresse mit großer Durchsatzleistung und bei hoher Sicherheit gegen Gasdurchbruch bei Drücken bis 100 bar. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch charakterisiert, a) dass mit kondensierbarem Dampf versetzte polydisperse Schüttgüter mit staubförmiger und/oder feiner bis grober Körnung, die rieselfähig und oberflächentrocken oder oberflächenfeucht sind und im Lücken- und Porenvolumen Dampfatmosphäre aufweisen, mit einer Temperatur mindestens beim Kondensationspunkt des kondensierbarem Dampfes oder bis maximal 20 K oberhalb des Kondensationspunktes des kondensierbarem Dampfes unter Überdruck zum Ausschluß von Fremdluft in den mit dem kondensierbaren Dampf gefluteten Presskanal mit weitestgehend gleichen Temperatur- und Druckbedingungen, eingefüllt und gepresst werden, b) dass der Pressvorgang in reiner Dampfatmosphäre leicht oberhalb des Kondensationspunktes des kondensierbarem Dampfes durchgeführt wird, so dass während des Pressvorgangs überschüssiger Dampf im Lückenvolumen des Strangpresslings kondensiert und ein gasdichter Pressling im Presskanal gebildet wird, c) dass die polydispersen Schüttgüter mit staubförmiger Körnung und/oder feiner Körnung bis grober Körnung mit einer solchen lückenschließenden Korngrößenverteilung ausgestattet sind und im Presskanal so bereitgestellt werden, dass sie beim Pressen einen gasdichten Pressling bilden, d) dass nach dem Pressen jedes Presslings beim Rückhub des Pressenstempels der Presskanal mit kondensierbarem Dampf mit einer Temperatur mindestens beim Kondensationspunkt des Dampfes oder bis maximal 20 K oberhalb des Kondensationspunkt des kondensierbaren Dampfes unter Überdruck zum Ausschluß von Fremdluft geflutet wird, e) dass der Presskanal, in Richtung des Vorschubs des Presskuchenstrangs gesehen, ab dort, wo der Pressenstempel in der vorderen Totlage seine vorderste Position erreicht, so gekühlt wird, dass zwischen dessen Wandung und den Presslingen die Kondensationstemperatur des Dampfes unterschritten wird.
Patent DE-102015208231-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Zweirad
Inventor: DOSHI PRITESH
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein Zweirad, umfassend eine Brennkraftmaschine (1), die zumindest mittelbar ein kontinuierlich variables Getriebe (2) antreibt, wobei das kontinuierlich variable Getriebe (2) eine kontinuierlich variable Getriebestufe (3) mit variabler Übersetzung zwischen einer Leistungseingangswelle (4) und einer Leistungsausgangswelle (5) aufweist, und wobei die Leistungsausgangswelle (5) über ein Getriebe (6), umfassend eine Freilaufeinheit (7) ein auf einer Antriebswelle (8) gelagertes Antriebsrad (9) entkoppelbar antreibt. Erfindungsgemäß ist die Freilaufeinheit (7) in einer an der Antriebswelle (8) angeordneten Sonne (10) integriert.
Patent DE-102015208851-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem Waschlaugenkanal
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: D06F39/02
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einer Einspülschale (101) zum Bereitstellen von Waschlauge, einem Laugenbehälter (109) zur Aufnahme von Waschlauge, und einem Waschlaugenkanal (111) zum Zuführen von Waschlauge von der Einspülschale (101) in den Laugenbehälter (109). Der Waschlaugenkanal (111) ist an einer Vorderseite (105) des Wäschepflegegeräts (100) angeordnet. Der Waschlaugenkanal (111) umfasst ein lichttransparentes Material.
Patent DE-102015213149-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit einem Reifenmodul
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C23/04
Filed: 2015-07-14
Abstract: Um ein Reifenmodul bereitzustellen, bei dem das Reifenmodul optimal vor mechanischen Beanspruchungen geschützt wird, wird vorgeschlagen, dass das Reifenmodul (3) mit einer im Reifenhohlraum angeordneten selbstabdichtenden Materialschicht (5) in Verbindung steht, wobei die selbstabdichtende Materialschicht (5) viskose Materialeigenschaften aufweist und an der Reifeninnenseite (2) aufgebracht ist und wobei die selbstabdichtende Materialschicht (5) das Reifenmodul (3) mit mindestens einer schützenden Materialschicht im Reifenhohlraum einbettet.
Patent DE-102015214184-A1 (DE)
Title: Batteriemodul für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KAESE VOLKER
IPC: H01M10/60
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (10) für ein Kraftfahrzeug. Dabei umfasst das Batteriemodul (10) einen Zellverbund (12) mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (14). Die Batteriezellen (14) sind in eine Erstreckungsrichtung (x) des Batteriemoduls (10) aneinander angrenzend angeordnet. An einer Oberseite (22) der Batteriezellen (14) ist zumindest ein Anschlusselement (28) angeordnet. Zumindest zwei Batteriezellen (14) der Mehrzahl von Batteriezellen (14) sind mit zumindest einem Zellverbinder (30), welcher das jeweilige Anschlusselement (28) der wenigstens zwei Batteriezellen (14) kontaktiert, elektrisch gekoppelt. Ferner weist der Zellverbinder (30) wenigstens zwei Anschlussabschnitte (78) auf, wobei jeweils ein Anschlussabschnitt (78) mit dem Anschlusselement (28) der zumindest zwei Batteriezellen (14) verbunden ist. Der Zellverbinder (30) weist wenigstens einen Verbindungsabschnitt (80) auf, welcher die jeweiligen Anschlussabschnitte (78) verbindet und sich bereichsweise entlang einer Seitenfläche (24) der zumindest zwei Batteriezellen (14) erstreckt, wobei die Seitenfläche (24) der Batteriezelle (14) an die Oberseite (22) der Batteriezelle (14) angrenzt.
Patent DE-102015217595-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug, Verfahren zum Betreiben
Inventor: BARTA ARON
IPC: B60W40/08
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug (2), mit einer Einrichtung (3) zum Ermitteln, ob ein Fahrer (F) des Fahrzeugs verpflichtet ist, eine Sehhilfe (S) zu tragen, mit einer Vorrichtung (6) zum Ermitteln, ob der Fahrer (F) eine Sehhilfe (S) trägt, mit einer Auswerteeinrichtung (10), die mit der Einrichtung (3) und der Vorrichtung (4) verbunden ist, um zu ermitteln, ob der Fahrer (F) eine zu tragende Sehhilfe (S) trägt, und mit einer Ausgabeeinrichtung (5), die wenigstens eine Sicherungsmaßnahme einleitet, wenn der Fahrer (F) die zu tragende Sehhilfe nicht trägt. Es ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (4) wenigstens einen optischen Sensor aufweist, der dazu ausgebildet und/oder angeordnet ist, ein Gesicht des Fahrers (F) zu erfassen, sowie eine Analyseeinrichtung (11), die zumindest ein von dem Sensor (6) erfasstes Bild des Gesichts des Fahrers darauf untersucht, ob der Fahrer (F) eine Sehhilfe (S) trägt.
Patent DE-102015218110-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit verbesserter Kurzschlussfestigkeit
Inventor: FLICK MATTHIAS
IPC: H02K21/02
Filed: 2015-09-21
Abstract: Eine elektrische Maschine (1) weist ein erstes und ein zweites Aktivteil (2, 3) auf. Im zweiten Aktivteil (3) sind Permanentmagnete (8) angeordnet. Ein Wicklungssystem (10) weist eine Anzahl von Knotenpunkten (11) auf. Die Knotenpunkte (11) sind über einen jeweiligen ersten Wicklungsstrang (U, V, W) untereinander, über einen jeweiligen zweiten Wicklungsstrang (U', V', W') mit Phasenanschlüssen (12) und über die Phasenanschlüsse (12) jeweils mit einem speisenden Spannungssystem (13) verbunden. Die ersten und zweiten Wicklungsstränge (U, V, W, U', V', W') sind in Nuten (9) des ersten Aktivteils (2) eingebracht. Sie wirken mit den Permanentmagneten (8) zur Erzeugung einer elektromotorischen Kraft elektromagnetisch zusammen. Die ersten Wicklungsstränge (U, V, W) weisen eine niedrigere Lochzahl auf als die zweiten Wicklungsstränge (U', V', W').
Patent DE-102015226261-A1 (DE)
Title: PVT-Modul, Isolierverglasung und deren Verwendung
Inventor: KÖHL MICHAEL
IPC: F24J2/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein PVT-Modul (1) mit zumindest einer photovoltaischen Zelle (10) und zumindest einem thermischen Solarkollektor (20), wobei die photovoltaische Zelle (10) und der thermische Solarkollektor (20) zumindest in einer Teilfläche (120) miteinander in Kontakt stehen, wobei die photovoltaische Zelle (10) eine organische Solarzelle ist oder eine solche enthält. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung eines solchen PVT-Moduls.
Patent DE-102015226688-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie zumindest fünf Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, K4) aufweist, wobei durch selektives Betätigen der zumindest fünf Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, K4) sieben Vorwärtsgänge (1–7) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016000531-A1 (DE)
Title: Mobiles Arbeitsgerät
Inventor: MAYER MARTIN
IPC: E04G21/04
Filed: 2016-01-21
Abstract: Mobiles Arbeitsgerät (10) mit einem Unterbau (12), einem Auslegerarm (16), der um eine im wesentlichen senkrecht zu dem Unterbau (12) verlaufende Drehachse (R) an dem Unterbau (12) angeordnet und um eine im wesentlichen senkrecht zu der Drehachse (R) verlaufende Schwenkachse (S) in eine Auslegerstellung schwenkbar ist, und mit Erfassungsmitteln zum Erfassen einer Seitenneigung (φ) der Schwenkachse (S).
Patent DE-102016002881-A1 (DE)
Title: Gleichstrom-Kabelanlage mit metallischem Rückleiter
Inventor: BRAKELMANN HEINRICH
IPC: H02J3/36
Filed: 2016-03-09
Abstract: Es wird eine erdverlegte Hochspannungsgleichstrom-Kabelanlage vorgeschlagen, die ohne Erd-Elektroden für die Rückleitung des Gleichstroms (HVDC) auskommt und bei der ein metallischer Rückleiter als metallisches Hüllrohr 12 ausgebildet ist, in welches die Gleichstrom-Kabel (HVDC-Kabel 10) eingezogen ist. Vorzugsweise ist das metallische Rohr als Stahlrohr mit außenflächigem Korrosionsschutz ausgebildet. Im Stahlrohr können weiterhin Kunststoffrohre 14 zur Aufnahme der Gleichstrom-Kabel 10 eingebracht sein, wobei die Zwischenräume 16 mit gut wärmeleitfähigem Material verfüllt sind. Neben den Kunststoffrohren können noch Leerrohre im Stahlrohr vorhanden sein.
Patent DE-102016011287-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Phosphor
Inventor: SAILER BRUNO
IPC: C01B25/02
Filed: 2016-09-20
Abstract: Bei dem Verfahren werden Phosphorverbindungen enthaltendes Material 10 und ein Reduktionsmittel 20 einem Reaktionsraum 40 zugeführt. Der Reaktionsraum 40 weist reduzierende Bedingungen auf, bei denen die Phosphorverbindungen zu Phosphor und/oder Phosphoroxiden reduziert werden und das Reduktionsmittel 20 zumindest teilweise oxidiert wird. Die zumindest teilweise Oxidation des Reduktionsmittel 20 resultiert in einem Temperaturniveau innerhalb des Reaktionsraumes 40, bei dem eine Überführung des Phosphors und/oder der Phosphoroxide in die Gasphase erfolgt. Dem Reaktionsraum 40 wird ein Gasstrom 50 entommen, welcher den gasförmiger Phosphor enthält. Dieser Gasstrom wird abgekühlt und/oder gewaschen, so dass eine Kondensation bzw. Abscheidung des Phosphors und/oder der Phosphoroxide stattfindet.
Patent DE-102016011912-A1 (DE)
Title: Schwimmhilfe
Inventor: RÖSNER FRITZ
IPC: A63B35/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die „Schwimmhilfe” ist eine Vorrichtung, die es durch Hebelwirkung ermöglicht, die beim Schwimmen aufgewandte Muskelkraft der Beine in deutlich gesteigerter Leistung zur Wirkung zu bringen. Das in Korrespondenz zum Strecken und Beugen der Beine bewegte Hebelsystem bewegt das Ende des Haupthebels AP (Zeichnung unten) beim Strecken des Beines über die relativ weite Strecke von der Hüfte bis in den Zehenbereich. Da sich beim Strecken des Beines der „Wasserfasser” WF mit Wasser füllt, hat der Schwimmer über diese ganze Strecke in der Masse des Wassers einen Widerpart, an dem er sich abstößt – nach der Formel Impuls = m·c (wobei m mindestens der Masse des erfassten Wassers entspricht und c der Geschwindigkeit, mit der der Schwimmer den gefüllten Wasserfasser wegstößt.) Herstellung: Umsetzung des Funktionsmodells in eine elegante, leichte und stabile, strömungsgünstige Form unter Verwendung von Carbon – verstärktem Kunststoff. Verwendbar für: Freizeit (Wasserwandern), Rettung, Transportschwimmen, Taucher, Kampfschwimmer, Gruppen mit schwimmenden Plattformen und und ....
Patent DE-102016100805-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Mehrzylinder-Brennkraftmaschine
Inventor: KOJIMA SUSUMU
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Steuervorrichtung führt eine erste Steuerung zur Steuerung eines Drosselventilöffnungsgrades auf einen ersten Öffnungsgrad aus, wenn eine bestimmte Bedingung erfüllt wird. Die bestimmte Bedingung ist eine Bedingung, dass bei einer Erfüllung einer Maschinenstoppbedingung vorhergesagt wird, dass ein Pegel entweder des von einer anderen Quelle als einer Maschine im Inneren eines Fahrzeugs erzeugten Geräuschs oder der Vibration gleich ist wie höher ist als ein vorbestimmter Pegel bei Stopp einer Maschinenumdrehung. Die Steuervorrichtung führt eine zweite Steuerung zur Steuerung des Drosselventilöffnungsgrades auf einen zweiten Öffnungsgrad aus, der größer ist als der erste Öffnungsgrad, ohne die erste Steuerung auszuführen, wenn die bestimmte Bedingung bei Erfüllung der Maschinenstoppbedingung nicht erfüllt wird.
Patent DE-102016101136-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausdünnen und Einhausen eines Halbleiterchips
Inventor: TAN AIK TEONG
IPC: H01L25/04
Filed: 2016-01-22
Abstract: Ein Halbleiterwafer und eine Vielzahl von Halbleiternacktchips werden bereitgestellt. Der Wafer und die Nacktchips umfassen jeweils auf einer Hauptoberfläche angeordnete erste leitfähige Anschlüsse. Der Wafer wird mit jedem der Halbleiternacktchips dauerhaft verbunden, sodass die ersten Anschlüsse miteinander elektrisch verbunden werden. Zumindest eines von Wafer und Halbleiternacktchips werden ausgedünnt. Der Wafer wird so vereinzelt, dass eine Vielzahl von Chipstapeln ausgebildet wird, wobei jeder der Chipstapel einen der Halbleiternacktchips dauerhaft an einem vereinzelten Wafer-Chip befestigt umfasst. Zumindest einer der ersten Anschlüsse in dem Chipstapel ist durch einen auf einer rückwärtigen Oberfläche angeordneten und durch ein elektrisches Verbindungselement, das einem Halbleiterkörper entweder des Halbleiternacktchips oder des vereinzelten Wafer-Chips des Chipstapels inhärent ist, elektrisch mit dem ersten Anschluss verbundenen zweiten elektrisch leitfähigen Anschluss zugänglich.
Patent DE-102016101825-A1 (DE)
Title: Achseinbindung für Luft- oder Blattfederachsen und Fahrzeug mit einer derartigen Achseinbindung
Inventor: WÖHRMANN MARK
IPC: B60G11/10
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Achseinbindung (1) für Luft- oder Blattfederachsen mit einem eine Achskörpermittelachse aufweisenden Fahrzeugachskörper, einem den Fahrzeugachskörper kreuzenden Längslenker (2), einer gegenüberliegend zum Fahrzeugachskörper auf dem Längslenker (2) angeordneten Stützplatte (5) sowie Klemmmitteln (4; 6) zum Verspannen des Fahrzeugachskörpers, des Längslenkers (2) und der Stützplatte (5) miteinander, sowie ein Fahrzeug mit einer derartigen Achseinbindung (1).
Patent DE-102016102845-A1 (DE)
Title: Kraftstoffleiste für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F02M55/02
Filed: 2016-02-18
Abstract: Eine erste Kraftstoffleiste eines Motors ist mit ersten Kraftstoffeinspritzeinrichtungen verbunden, und eine zweite Kraftstoffleiste ist mit zweiten Kraftstoffeinspritzeinrichtungen verbunden. Die ersten Kraftstoffeinspritzeinrichtungen weisen jeweils einen Spitzenabschnitt auf, der durch eine Öffnung in dem Zylinderkopf in die Verbrennungskammer hinein hervorsteht. Die zweiten Kraftstoffeinspritzeinrichtungen weisen jeweils einen Spitzenabschnitt auf, der durch eine Öffnung in einem unteren Abschnitt eines Einlasskanals hervorsteht. Die erste Kraftstoffleiste weist erste Befestigungshalterungen, die jeweils eine Öffnung aufweisen, und nach außen hervorstehende Befestigungsvorsprünge auf und ist an dem Zylinderkopf mittels Befestigungselementen fest angebracht, die durch die Öffnungen der ersten Befestigungshalterungen hindurchtreten und an den Befestigungsvorsprüngen des Zylinderkopfs angebracht sind. Die zweite Kraftstoffleiste weist zweite Befestigungshalterungen auf, die jeweils eine Öffnung aufweisen. Die zweite Kraftstoffleiste ist an der ersten Kraftstoffleiste mittels Befestigungselementen fest angebracht, die an den Befestigungsvorsprüngen der ersten Kraftstoffleiste angebracht sind.
Patent DE-102016105443-A1 (DE)
Title: Elektronenquelle
Inventor: FLÖTTMANN KLAUS
IPC: H05H7/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Elektronenquelle (1, 1') zur Erzeugung von Elektronenstrahlen mit einem Resonanzkörper (3, 3'), der eine ebene Vorderwand (7) und eine ebene Rückwand (5) aufweist, die voneinander beabstandet und zueinander parallel verlaufen, und der eine Umfangswandung (9, 9') aufweist, die umlaufend zwischen der Vorderwand (7) und der Rückwand (5) verläuft, sodass die Vorderwand (7), die Rückwand (5) und die Umfangswandung (9, 9') einen Innenraum (13) begrenzen, wobei die Vorderwand (7) eine Austrittsöffnung (25) aufweist, die in der Vorderwand (7) angeordnet ist, wobei an der Rückwand (5) auf der zu der Vorderseite weisenden Seite davon ein in einer Spitze (17) zusammenlaufender Stützkörper (15) vorgesehen ist, wobei die Spitze (17) auf einer sich senkrecht zur Rückwand (5) und durch die Austrittsöffnung (25) erstreckenden Langsachse (13) angeordnet und von der Vorderwand (7) beabstandet ist und wobei sich von der Spitze (17) ein Stift (21) senkrecht zur Rückwand (5) entlang der Längsachse (13) hin zu der Vorderwand (7) erstreckt, wobei das freie Ende (23) des Stifts (21) von der Vorderwand (7) beabstandet ist.
Patent DE-102016112304-A1 (DE)
Title: Druckbeaufschlagung des Vakuumsacks während der Autoklav-Aushärtung
Inventor: BARLAG CARSTEN
IPC: B29C70/44
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit der Herstellung von Bauteilen aus Faserverbundwerkstoffen in einem Autoklav. Um die Herstellung von faserverstärkten Bauteilen zu verbessern, ist eine Autoklavvorrichtung (10) zur Herstellung von Faserverbundbauteilen vorgesehen. Die Autoklavvorrichtung weist einen Druckbehälter (12) und eine in dem Druckbehälter anordenbare Vakuumhülle (14) auf. In der Vakuumhülle ist eine Faser-Matrix-Zusammensetzung (16) anordenbar, und die Vakuumhülle weist einen Anschluss (18) zur Erzeugung eines Unterdrucks in der Vakuumhülle auf zum Verdichten und/oder Verpressen der Faser-Matrix-Zusammensetzung. Der Druckbehälter ist an eine Druckerzeugungsvorrichtung (20) angeschlossen und weist eine Wärmezufuhr (22) auf zum Aushärten einer in der Vakuumhülle anordenbaren Faser-Matrix-Zusammensetzung zu einem Faserverbundbauteil. Die Vakuumhülle weist einen Anschluss (24) zur Einleitung eines Gasüberdrucks in der Vakuumhülle auf, so dass während zumindest einem Teil des Autoklavzyklus der Gasdruck in der Vakuumhülle durch eine geregelte Druckzufuhr über dem atmosphärischen Druck eingestellt werden kann.
Patent DE-102016113170-A1 (DE)
Title: Kolbenring, Turbolader mit Kolbenring und Verfahren zum Herstellen eines Kolbenrings und eines Turboladers
Inventor: BOCHUD DOMINIQUE
IPC: C22C1/08
Filed: 2016-07-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Kolbenringes für einen Turbolader beschrieben. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen eines Materialpulvers zum Formen eines Grundkörpers des Kolbenringes und das Formen des Grundkörpers des Kolbenringes aus dem Materialpulver. Das Verfahren umfasst weiterhin das Verfestigen des Materialpulvers in Form des Grundkörpers. Zudem wird ein Kolbenring beschrieben, der nach dem Verfahren hergestellt wurde und ein Turbolader, der einen solchen Kolbenring umfasst. Weiterhin wird ein Verfahren zum Herstellen eines Turboladers beschrieben.
Patent DE-102016113487-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauteil
Inventor: KNOERR MATTHIAS
IPC: H01L33/52
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauteil mit einem optoelektronischen Bauelement, wobei das Bauelement ausgebildet ist, um eine elektromagnetische Strahlung zu erzeugen, wobei ein Körper vorgesehen ist, wobei der Körper eine Ausnehmung mit einem Boden und vier Seitenwänden aufweist, wobei die Seitenwände eine Öffnung begrenzen, wobei das Bauelement in der Ausnehmung angeordnet ist, wobei zwischen dem Bauelement und dem Körper ein Einbettmaterial in der Ausnehmung angeordnet ist, wobei das Einbettmaterial das Bauelement mit dem Körper verbindet, wobei das Bauelement elektrische Kontakte aufweist, wobei die elektrischen Kontakte auf einer Unterseite des Bauelementes im Bereich der Öffnung des Körpers angeordnet sind, wobei der Körper wenigstens in einem Teilbereich aus einem optisch transparenten Körper gebildet ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen des optoelektronischen Bauteils.
Patent DE-102016113921-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: HAMANO HIDEYUKI
IPC: H04N5/232
Filed: 2016-07-28
Abstract: Hinsichtlich eines oder mehrerer Paare von beruhend auf einem Signal erzeugten Bildsignalen, das von einem Bildsensor erhalten wird, wird eine Phasendifferenz der Bildsignale bestimmt und ein Defokussierausmaß beruhend auf der Phasendifferenz berechnet, die auf einem Korrelationsausmaß beruht, das während einer relativen Verschiebung der Positionen des einen oder der mehreren Paare von Bildsignalen berechnet wird. Unter Verwendung von Bildsignalen, deren erfassbarer Defokussierausmaßbereich und deren Defokussierausmaßerfassungsgenauigkeiten verschieden sind, kann der Korrelationsberechnungsaufwand zur Fokuserfassung in verschiedenen defokussierten Zuständen eines Subjekts verringert werden, für das die Fokuserfassung durchzuführen ist.
Patent DE-102016116016-A1 (DE)
Title: Leuchtstoff, Verwendung eines Leuchtstoffs und Verfahren zur Herstellung eines Leuchtstoffs
Inventor: BICHLER DANIEL
IPC: C09K11/80
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leuchtstoff (1) mit der Formel (REaCa1-a-bCeb)3(Mg1-cAlc)2(AldSi1-d)3O12, wobei RE zumindest ein Element der seltenen Erden, 0 ≤ a ≤ 1, b > 0, a + b ≤ 1, 0 ≤ c ≤ 1, 0 ≤ d ≤ 1 und c + d > 0 ist, wobei der Leuchtstoff ein kubisches Kristallsystem mit der Raumgruppe
Patent DE-102016117198-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter für eine Wendeschneidplatte und Schneidwerkzeug
IPC: B23C5/22
Filed: 2016-09-13
Abstract: Es wird ein Werkzeughalter (12) für eine Wendeschneidplatte (13) beschrieben, der einen Werkzeughaltergrundkörper (15) mit einer Aufnahmetasche (20) zur Aufnahme einer Wendeschneidplatte (13) und einen Befestigungsstift (17) umfasst. Der Befestigungsstift (17) kann eine Montagestellung und eine Spannstellung einnehmen. In der Montagestellung kann der Befestigungsstift (17) in einer Befestigungsöffnung (14) einer Wendeschneidplatte (13) positioniert werden. In der Spannstellung kann eine Wendeschneidplatte (13) mittels des Befestigungsstifts (17) in der Aufnahmetasche (20) befestigt werden. Der Befestigungsstift (17) ist auf einem verschiebbar im Werkzeughaltergrundkörper (15) angeordneten Befestigungsschlitten (16) angeordnet. Zusätzlich wird ein Schneidwerkzeug (10) mit einem Werkzeughalter (12) und einer Wendeschneidplatte (13) beschrieben.