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Patent DE-102022118684-A1 (DE)
Title: Elektrisches Ladesystem zum elektrischen Laden eines batteriebetriebenen Fahrzeugs
Inventor: CORLEIS CLAAS-TIDO
IPC: B60L53/18
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Ladesystem (10) zum elektrischen Laden zumindest eines batteriebetriebenen Fahrzeugs (19), mit einer elektrischen Ladestation (11), welche ausgebildet ist, elektrischen Strom mit einer ersten Spannung einer ersten Amplitude bereitzustellen; einem elektrischen Verbindungsadapter (13), mit einem ersten Adapter (15, 15-1, 15-2) mit einer ersten Anordnung von elektrischen Anschlusspolen; einem zweiten Adapter (17, 17-1, 17-2) mit einer zweiten Anordnung von elektrischen Anschlusspolen, wobei sich die zweite Anordnung von elektrischen Anschlusspolen von der ersten Anordnung von elektrischen Anschlusspolen unterscheidet, wobei der elektrische Verbindungsadapter (13) einen Spannungswandler (18) aufweist, welcher die erste Anordnung von elektrischen Anschlusspolen mit der zweiten Anordnung von elektrischen Anschlusspolen elektrisch verbindet und vorgesehen ist, eine an der ersten Anordnung von elektrischen Anschlusspolen anliegende erste Spannung einer ersten Amplitude in eine zweite Spannung einer zweiten Amplitude umzuwandeln, und die zweite Spannung der zweiten Amplitude an der zweiten Anordnung von elektrischen Anschlusspolen bereitzustellen; zumindest einem batteriebetriebenen Fahrzeug (19), welches eine elektrische Batterie (21) aufweist; einer ersten elektrischen Leitung (23), welche die elektrische Ladestation (11) mit dem ersten Adapter (15, 15-1, 15-2) des elektrischen Verbindungsadapters (13) elektrisch verbindet, um den von der elektrischen Ladestation (11) bereitgestellten elektrischen Strom mit der ersten Spannung der ersten Amplitude dem Spannungswandler (18) des elektrischen Verbindungsadapters (13) zuzuführen; und einer zweiten elektrischen Leitung (29), welche den zweiten Adapter (17, 17-1, 17-2) des elektrischen Verbindungsadapters (13) mit der elektrischen Batterie (21) des batteriebetriebenen Fahrzeugs (19) elektrisch verbindet, um den von dem Spannungswandler (18) bereitgestellten elektrischen Strom mit der zweiten Spannung der zweiten Amplitude der elektrischen Batterie (21) des batteriebetriebenen Fahrzeugs (19) zuzuführen und die elektrische Batterie (21) des batteriebetriebenen Fahrzeugs (19) zu laden
Patent DE-102022119183-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einer beleuchtbaren Blende
Inventor: REHFUSS BENJAMIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2022-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einer beleuchtbaren Blende (6). Erfindungswesentlich dabei,
 - dass die Blende (6) ein hinterleuchtbares und zumindest teilweise transparentes Vorderteil (7) sowie ein damit über Clipsverbindungen (10) verclipsbares Trägerteil (9) aufweist,
 - dass an dem Vorderteil (7) in Richtung des Trägerteils (9) abstehende Fixierdome (11) und Positionierrippen (12) vorgesehen sind,
 - dass an dem Trägerteil (9) erste Öffnungen (13) und zweite Öffnungen (14) vorgesehen sind, wobei das Vorderteil (7) über seine Fixierdome (11) in y-Richtung schwimmend in den ersten Öffnungen (13) gelagert und über seine Positionierrippen (12) in den zweiten Öffnungen (14) fixiert ist,
 - dass am dem Trägerteil (9) abstehenden Rastelemente (15) vorgesehen sind, über welche die Blende (6) an einem Kopfstützenträger (5) des Kraftfahrzeugsitzes (1) fixierbar ist.
 Hierdurch ist eine einfache Montage möglich.
Patent DE-102022119216-A1 (DE)
Title: Erzeugung eines skalierbaren und realistischen Kamerablockierungsdatensatzes
Inventor: YU PAN
IPC: G06V20/56
Filed: 2022-08-01
Abstract: Es werden Verfahren für eine Erzeugung eines skalierbaren und realistischen Kamerablockierungsdatensatz bereitgestellt, die das Erzeugen synthetischer Bilder beinhalten können, die eine Blockierung auf oder nahe einem Bildgebungssensor darstellen. Die synthetischen Bilder können durch Kombinieren eines oder mehrerer Chroma-Key-extrahierter Teilblockierungsbilder mit einem oder mehreren Hintergrundbildern erzeugt werden, wobei deren Kombination einen skalierbaren Blockierungsdatensatz bereitstellen kann. Metadaten für jedes synthetische Bild können zusammen mit dem synthetischen Bild erzeugt werden, indem der Teil des synthetischen Bilds, der durch das Chroma-Key-extrahierte Teilblockierungsbild repräsentiert wird, als eine Blockierung bildend annotiert wird. Die synthetischen Bilder können verwendet werden zum Erhöhen der Genauigkeit von Maschinenlernmodellen, die zum Identifizieren einer Blockierung trainiert werden, durch Erhöhen des für ein solches Training zur Verfügung stehenden Datenvolumens.
Patent DE-102022119431-A1 (DE)
Title: Trennschalteranordnung für ein Bordspannungsnetz eines Fahrzeugs
Inventor: WANDRES STEFFEN
IPC: H03K17/08
Filed: 2022-08-03
Abstract: Eine Trennschalteranordnung für ein Bordspannungsnetz eines Fahrzeugs zum wahlweisen Verbinden einer Spannungsquelle (12) mit einer Last (14) und Trennen der Spannungsquelle (12) von der Last (14) umfasst einen Spannungsquelle-Anschlussbereich (18) und einen Last-Anschlussbereich (20) und eine Mehrzahl von zwischen dem Spannungsquelle-Anschlussbereich (18) und dem Last-Anschlussbereich (20) zueinander parallel geschalteten MOSFET-Trennschalterelementen (22, 24, 26, 28, 30), wobei wenigstens ein MOSFET-Trennschalterelement (22) der Mehrzahl von MOSFET-Trennschalterelementen (22, 24, 26, 28, 30) als Stromüberwachung-Trennschalterelement zum Bereitstellen einer einen zwischen dem Spannungsquelle-Anschlussbereich (18) und dem Last-Anschlussbereich (20) fließenden elektrischen Strom repräsentierenden Stromgröße ausgebildet ist und wenigstens ein MOSFET-Trennschalterelement (24, 26, 28, 30) der Mehrzahl von MOSFET-Trennschalterelementen (22, 24, 26, 28, 30) nicht als Stromüberwachung-Trennschalterelement ausgebildet ist.
Patent DE-102022123379-A1 (DE)
Title: VERFAHREN ZUM AUSSTOßEN VON DRUCKMATERIAL UNTER VERWENDUNG VON AUSSTOßERVORRICHTUNGEN UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DER AUSSTOßERVORRICHTUNGEN
Inventor: BIEGELSEN DAVID K
IPC: B22F12/53
Filed: 2022-09-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Ausstoßervorrichtung. Das Verfahren schließt das Bereitstellen eines Substrats und das Bilden einer oder mehrerer Ausstoßerleitungen auf dem Substrat ein. Die eine oder die mehreren Ausstoßerleitungen umfassen: ein erstes Ende, das konfiguriert ist, um ein Druckmaterial aufzunehmen; ein zweites Ende, das eine Ausstoßerdüse umfasst, wobei die Ausstoßerdüse ein erstes Elektrodenpaar umfasst, das eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode einschließt, wobei mindestens eine Oberfläche der ersten Elektrode und mindestens eine Oberfläche der zweiten Elektrode in der Ausstoßerdüse freiliegt; und mindestens einen Durchgang, um ein Fließen des Druckmaterials von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende zu ermöglichen. Ein Verfahren zum Drucken eines dreidimensionalen Objekts und ein Verfahren zum Ausstoßen von Druckmaterial aus einem Druckerausstoßmechanismus werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102022127468-A1 (DE)
Title: Universal-fahrzeugladegerät mit hoher leistungsdichte
Inventor: HAO LEI
IPC: B60L53/20
Filed: 2022-10-19
Abstract: Ein System in einem Fahrzeug enthält einen ersten Satz aus einer oder mehreren Wicklungen und einen zweiten Satz aus einer oder mehreren Wicklungen, der von dem ersten Satz aus einer oder mehreren Wicklungen elektrisch isoliert ist. Das System enthält außerdem einen ersten Wechselrichter, der an eine Batterie des Fahrzeugs und den ersten Satz aus einer oder mehreren Wicklungen gekoppelt ist, und einen zweiten Wechselrichter, der vom ersten Wechselrichter elektrisch getrennt und an den zweiten Satz aus einer oder mehreren Wicklungen gekoppelt ist. Ein Universal-Ladegerät enthält einen Wechselstrom-Ladeanschluss (AC-Ladeanschluss) und einen Gleichstrom-Ladeanschluss (DC-Ladeanschluss). Ein Schalter ist gesteuert, so dass er geschlossen ist, um den zweiten Wechselrichter mit der Batterie zu verbinden.
Patent DE-102022200548-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines Trainingsdatensatzes zum Anlernen eines maschinellen Lernsystems für eine Halbleiterwaferdefekterkennung
Inventor: GILIARD ANKE
IPC: G06V10/774
Filed: 2022-01-18
Abstract: Verfahren zum Erstellen eines Trainingsdatensatzes geeignet zum Anlernen eines maschinellen Lernsystems umfassend folgende Schritte: Erstes Kategorisieren einer ersten Menge von bereitgestellten Bilder, indem die Bilder der ersten Menge jeweils einer der Kategorien zugewiesen werden; Erstes Anlernen das maschinelle Lernsystem mit der ersten Menge der kategorisierten Bildern; Verarbeiten einer zweiten Menge der Bilder mit dem maschinellen Lernsystem, wobei die zweite Menge mindestens nichtkategorisierte Bilder der bereitgestellten Bilder umfasst; Zweites Kategorisieren der Bilder der zweiten Menge, die eine höchste Unsicherheit aufweisen, wobei die Unsicherheit abhängig von einer ermittelten Kategorisierung des maschinellen Lernsystems ermittelt wird; und Zweites Anlernen des maschinellen Lernsystems anhand aller kategorisierten Bilder.
Patent DE-102022201835-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SULSER HANSJOERG
IPC: B62D1/18
Filed: 2022-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Lenkspindel (4), die in einer Manteleinheit (3) um ihre Längsachse (L) drehbar in zwei axial beabstandeten Wälzlagern (6, 7) gelagert ist. Um ein gleichmäßigeres, definiertes Lenkwiderstandsmoment zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass ein Wälzlager als Ausgleichslager (7) ausgebildet ist, und ein anderes Wälzlager als Stützlager (6) ausgebildet ist, wobei das Ausgleichslager (7) eine geringere Radialsteifigkeit aufweist als das Stützlager (6).
Patent DE-102022201876-A1 (DE)
Title: Geschraubte Getriebeanordnung
Inventor: MANN MANUEL
IPC: B60K6/40
Filed: 2022-02-23
Abstract: Getriebeanordnung (1) in einem Hybrid-Antriebstrang mit einem Verbrennungsmotor und mit einer elektrischen Maschine (2) als Antrieb, wobei beide Antriebe in ein Getriebe eingreifen, das wenigstens eine Eingangswelle und eine Abtriebswelle umfasst, wobei die Getriebeanordnung in einem Gehäuse verbaut ist, das aus mehreren Gehäuseteilen, also mindestens einem inneren Motorgehäuse (31a) der elektrischen Maschine (2), einem äußeren Motorgehäuse (31 b) der elektrischen Maschine (2) und einem Getriebegehäuse (30) besteht, wobei alle drei Gehäuseteile (30, 31b, 31a) über jeweilige Flansche (32, 33, 34) miteinander verschraubt sind.
Patent DE-102022202686-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Gasfördervorrichtung mit Elektromotor
Inventor: PECHINGER MARKUS
IPC: H02K5/20
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor, insbesondere für eine Gasfördervorrichtung, mit einem Stator (28) und einem Rotor (26), wobei der Stator (28) einen Statorabschnitt (34) mit Statorwicklungen (36) und wenigstens einen Wickelkopf (38) aufweist, wobei der Stator (28) von einer Kühlhülse (30) umgeben ist. Zwischen dem wenigstens einen Wickelkopf (38) und der Kühlhülse (30) ist wenigstens ein aus keramischem Werkstoff bestehender Einsatz (44, 144) angeordnet.
Patent DE-102022205613-A1 (DE)
Title: Rotor-Stator-Einheit zur Bestimmung eines Drehmoments einer elektrischen Maschine sowie elektrische Maschine mit solch einer Rotor-Stator-Einheit
Inventor: FREITAG CHRISTIAN
IPC: H02K11/24
Filed: 2022-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotor-Stator-Einheit (10) zur Bestimmung eines Drehmoments einer elektrischen Maschine (100), aufweisend einen ortsfesten Stator (20) und einen Rotor (30) mit einer um eine Längsachse (x) drehbaren Rotorwelle (31), wobei der Stator (20) eine die Längsachse (x) der Rotorwelle (31) umgreifende Leiterwicklung (21) und einen quer zur Leiterwicklung die Leiterwicklung (21) insbesondere u-förmig umgreifenden, ferromagnetischen Magnetkern (22) aufweist, und wobei der Rotor (30) eine die Rotorwelle (31) zumindest teilweise radial umschließende Hülse (32) aufweist, welche mechanisch fest mit der Rotorwelle (31) verbunden ist und welche ein ferromagnetisches Material aufweist, und wobei die Rotor-Stator-Einheit (10) dazu eingerichtet ist, eine Wechselspannung (U) an der Leiterwicklung (21) anzulegen, den durch die Leiterwicklung (21) fließenden Strom (I) zu erfassen und in Abhängigkeit von dem erfassten Strom (I) das auf die Rotorwelle (31) wirkende Drehmoment zu bestimmen.Die Erfindung betrifft zudem eine elektrische Maschine (100) mit einer erfindungsgemäßen Rotor-Stator-Einheit (10).
Patent DE-102022208400-A1 (DE)
Title: Aktoreinrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Aktoreinrichtung
Inventor: BAIRLEIN WILHELM
IPC: B60R21/08
Filed: 2022-08-12
Abstract: Es wird eine Aktoreinrichtung (105) für ein Fahrzeug vorgestellt, die eine drehbare Aktorwelle (300) aufweist, die einen Aufnahmeabschnitt (305) zum Aufnehmen eines Schutzelements (110) zum Schützen eines Fahrzeuginnenraumes vor äußeren Einflüssen oder Einwirkungen, und einen axial zum Aufnahmeabschnitt (305) versetzten Einwirkabschnitt (310) aufweist, weiterhin ein den Einwirkabschnitt (310) umgebendes Gehäuseelement (205), wobei im Einwirkabschnitt (310) zwischen der Aktorwelle (300) und einer Gehäusewand (320) des Gehäuseelements (205) ein Zwischenraum (325) angeordnet ist und ein magnetorheologisches Medium (330), das im Zwischenraum (325) angeordnet ist und ausgebildet ist, um in Abhängigkeit eines elektromagnetischen Feldes ein Bremsmoment auf die Aktorwelle (300) auszuüben.
Patent DE-102023001699-A1 (DE)
Title: Durchsichtigkeitsermittlungsvorrichtung für eine Scheibe eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMID RONNY MARCO
IPC: B60R1/20
Filed: 2023-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Durchsichtigkeitsermittlungsvorrichtung (5) für eine Scheibe (2) eines Fahrzeugs (1).
 Die Durchsichtigkeitsermittlungsvorrichtung (5) weist eine Innenkamera (6) und eine Zusatzkamera (7) auf, welche sich zumindest in einem Abschnitt überlappende Erfassungsbereiche (8, 9) aufweisen, wobei die Innenkamera (6) im Betrieb Bilder durch die Scheibe (2) hindurch und die Zusatzkamera (7) Bilder unter Umgehung der Scheibe (2) erzeugt. Eine Bildauswerteeinrichtung (11) vergleicht die Bilder der Kameras (6, 7) und ermittelt aus dem Vergleich einen die Durchsichtigkeit der Scheibe (2) repräsentierenden Durchsichtigkeitswerts.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zu einem derartigen Ermitteln des Durchsichtigkeitswerts. Zudem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Durchsichtigkeitsermittlungsvorrichtung (5).
Patent DE-102023001845-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Realisierung immersiver Spiele sowie Fahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: WANG XIAOYAN
IPC: A63F13/00
Filed: 2023-05-08
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Fahrzeuge, konkret bezieht sie sich auf ein Verfahren zur Realisierung immersiver Spiele in einem Fahrzeug, wobei das besagte Verfahren die folgenden Schritte umfasst: S1: Bereitstellung eines Virtual-Reality-Geräts im Fahrzeug; S2: Aufbau einer Kommunikationsverbindung zwischen dem Fahrzeug-Steuergerät und dem Virtual-Reality-Gerät; S3: Ausführen eines Computerprogramms im fahrzeugeigenen Unterhaltungsmodul; S4: Herstellen einer Verbindung zwischen den Elementen im Virtual-Reality-Spiel und den entsprechenden Elementen in der realen Welt; S5: Ausgabe der Ergebnisse aus dem Virtual-Reality-Spiel in der realen Welt. Darüber hinaus bezieht sich diese Erfindung zudem noch auf ein System zur Realisierung immersiver Spiele in einem Fahrzeug. Außerdem bezieht sich diese Erfindung noch auf ein Fahrzeug mit diesem System sowie auf ein Computerprogrammprodukt. Durch die Interaktion des Virtual-Reality-Geräts dieser Erfindung mit dem Fahrzeug-Unterhaltungssystem kann dem Nutzer besser eine immersive Unterhaltungserfahrung geboten werden. Insbesondere kann dem Nutzer ein besserer Service geboten werden, was die Produktzufriedenheit und -akzeptanz erhöht.
Patent DE-102023002265-A1 (DE)
Title: Drehbare Staubabdeckung für eine Ladebuchse eines Elektrofahrzeugs und Elektrofahrzeug
Inventor: CHENG MING
IPC: B62D25/24
Filed: 2023-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine drehbare Staubabdeckung für eine Ladebuchse für ein Elektrofahrzeug, wobei die Staubabdeckung Folgendes aufweist: einen drehbaren Ring und einen feststehenden Ring, wobei der drehbare Ring relativ zu dem feststehenden Ring zwischen einer offenen Ladebuchsenposition und einer geschlossenen Ladebuchsenposition drehbar ist, und eine Abdichtung aus einem flexiblen elastischen Material, wobei die Abdichtung zwischen dem feststehenden Ring und dem drehbaren Ring verbunden ist und verdrehbar ist, wenn der drehbare Ring relativ zu dem feststehenden Ring zwischen der offenen Ladebuchsenposition und der geschlossenen Ladebuchsenposition gedreht wird, wobei der feststehende Ring als kreisförmige Umfangswand ausgebildet ist, wobei der drehbare Ring die kreisförmige Umfangswand umschließt, wobei die Abdichtung im verdrehten Zustand der Abdichtung die von dem feststehenden Ring umschlossene Öffnung verschließt und im nicht verdrehten Zustand der Abdichtung die Abdichtung die Öffnung öffnet. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Elektrofahrzeug mit der drehbaren Staubabdeckung, wobei die drehbare Staubabdeckung zum Schließen und Öffnen der Ladebuchse des Elektrofahrzeugs dient.
Patent DE-102023103539-A1 (DE)
Title: Spannungsausgleichsschaltung für in Reihe geschaltete Kondensatorbänke oder Spannungszellen und Antrieb mit variabler Frequenz zum Ansteuern eines Elektromotors oder Leistungswandler zum Speisen einer Last mit einer Spannungsausgleichsschaltung
Inventor: LEPPÄAHO OSKARI
IPC: H02J7/00
Filed: 2023-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spannungsausgleichsschaltung für in Reihe geschaltete Kondensatorbänke oder Spannungszellen. Die Schaltung umfasst einen DC-Zwischenkreis mit mindestens zwei in Reihe geschalteten Kondensatoren oder Spannungszellen und mindestens zwei parallel geschalteten Emitterfolger-Ausgleichsschaltungen. Mindestens ein Emitterwiderstand ist zwischen dem Emitter jeder Emitterfolger-Ausgleichsschaltung und dem Mittelpunkt des DC-Zwischenkreises bereitgestellt. Die an jede Emitterfolger-Ausgleichsschaltung angelegte Gate-Emitter-Spannung kann gleich ihrer gemeinsamen Gatespannung minus dem Spannungsabfall am entsprechenden Emitterwiderstand sein. Die Erfindung betrifft außerdem einen Antrieb mit variabler Frequenz zum Ansteuern eines Elektromotors oder einen Leistungswandler, der eine entsprechende Spannungsausgleichsschaltung umfasst.
Patent CS-8500647-A2 (CS)
Title: Infrared disperse-interference filter
Inventor: BORISEVIC NIKOLAJ ALEXANDROVIC
IPC: G02B5/20
Filed: 1985-01-30
Abstract: The infrared dispersion-interference filter assembly comprises a dispersion system and an interference system which are arranged between support layers. Interconnecting layers are arranged between the dispersion system and its support layer and between the dispersion system and the interference system. These interconnecting layers and those facing the lower-refraction layers of the interference system consist of the same non-hygroscopic material, e.g. KCl USE/ADVANTAGE - Filter mainly for providing monochromatic light. The arrangement increases mechanical strength and optimises stability of characteristic spectral lines under varying environmental conditions and the action of the air included during assembly. (Dwg.No.1)
Patent ES-360373-A2 (ES)
Title: Epoxide Resin Seals.
IPC: H01B3/40
Filed: 1968-11-16
Abstract: An epoxide resin putty comprising a surplus of epoxide resin over that quantity necessary to saturate the filler is bonded to a prepared surface of a body directly, without the interposition of a priming layer. The body may be of synthetic plastics material, e.g. polyethylene or polypropylene, or metallic, and may be prepared by flame polishing. The epoxide resin putty may be of a composition disclosed in Specification 1,080,787. The invention is of use in sealing a cable sheath, e.g. to a cable gland.
Patent ES-470314-A2 (ES)
Title: Solar air heater
IPC: F24S10/80
Filed: 1978-05-30
Abstract: A solar air heater including a housing having a transparent front wall and an inlet and outlet for establishing a flow path for a gas such as air to be heated and a porous radiation absorbent collector plate positioned across the flow path and arranged to accept incident solar radiation passing through the front wall wherein a radiation trap is placed inside the housing either adjacent to the front wall, directly on top of the collector plate or between the collector plate and the front wall. The radiation trap has a cellular structure such as honeycomb and is made from a material which is light-transmitting but opaque to infrared radiation emitted from the collector plate in a direction toward the front wall. When the radiation trap is placed adjacent to the front wall the trap can additionally serve as an air buffer layer. In this instance, however, the radiation trap must be maintained in at least firm mechanical contact with the front wall and preferably the trap is actually bonded to the front wall.
Patent ES-476371-A2 (ES)
Title: Air separation by adsorption
IPC: B01D53/04
Filed: 1978-12-27
Abstract: In an air separation process using pressure swing adsorption techniques, for providing high purity oxygen, two sections are employed, in either order, one comprising beds of molecular sieve carbon and the other comprising beds of zeolite molecular sieve. Air is fed to a first of the sections which provides an oxygen-rich gas stream as feedstock for the next section where further enrichment takes place providing a more enriched oxygen product stream and a recycle stream, enriched in oxygen relative to the air but to a lesser extent than the product stream, for return to the first section as part of the feedstock thereof. The zeolite sieve section effects a separation between oxygen and nitrogen while the carbon sieve section effects a separation between oxygen and argon and the processes performed at each section are integrated in such a manner as to minimise power consumption.
Patent WO-02069728-A2 (WO)
Inventor: GORDON J PAUL
IPC: F21V5/00
Filed: 2002-03-06
Abstract: An apparatus for making a candy, such as a lollipop, luminescent has a transparent or translucent candy (12); a handle (20) containing a light source (28); and a light transmitting shaft (18) having a candy end and a handle end, the candy end extendable into the candy and the handle end extendable to the handle; wherein when assembled, the light source (28) can transmit light along the shaft from the handle end to the candy end, into the candy and outwards from the candy.
Patent WO-02096055-A2 (WO)
Title: Agent d'appels telephoniques sur internet
Inventor: BERARD FRANCOIS
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-05-23
Abstract: La présente invention concerne une architecture de signalisation centrée à terminaison médiatique autonome, qui tire avantage à la fois d'un protocole de signalisation PPP, tel que SIP, et de protocoles maître/esclave, tels que MGCP/Megaco/NCS. Cette invention concerne plus particulièrement un agent de téléphonie sur Internet comprenant un gestionnaire d'appels d'agent d'utilisateur, qui présente une pile d'agents d'utilisateur permettant une communication avec un homologue, une pile de maîtres et un gestionnaire d'appels multiprotocoles permettant une communication entre la pile d'agents d'utilisateur et la pile de maîtres, ainsi qu'une terminaison médiatique, qui est connectée au gestionnaire d'appels d'agent d'utilisateur et comprend un gestionnaire de matériel et une pile d'esclaves permettant une communication entre la pile de maîtres et le gestionnaire de matériel. Le gestionnaire d'appels d'utilisateur et la terminaison médiatique d'un agent de téléphonie sur Internet peuvent être étroitement connectés ou connectés de manière assez libre, ce qui permet l'interfonctionnement de l'agent de téléphonie sur Internet avec à la fois des terminaisons médiatiques SIP et MGCP/Megaco/NCS.