baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016008870-B4 (DE)
Title: Push-Pull-Verbinder und Sicherungselement für einen Push-Pull-Verbinder
Inventor: PANNAGL ANDREAS
IPC: H01R13/633
Filed: 2016-07-20
Granted: 2018-02-08
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Sicherungselement (1) für einen Push-Pull-Verbinder (100) zum Verbinden des Push-Pull-Verbinders (100) mit einer komplementären Steckerbuchse, umfassend:  – eine zylindrische Basis (3), welche sich ausgehend von einer Anfangsposition (AP) entlang einer Verbindungsrichtung erstreckt;  – einen zylindrischen Sicherungsbereich (2), wobei sich der Sicherungsbereich (2) ausgehend von der Basis (3) entlang der Verbindungsrichtung bis zu einer Endposition (EP) erstreckt, wobei der Sicherungsbereich (2) weiter umfasst:  – zumindest eine Führungswand (5), welche sich ausgehend von der Basis (3) entlang der Verbindungsrichtung bis zu der Endposition (EP) erstreckt; und  – zumindest eine Feder (6), welche sich ausgehend von der Basis (3) entlang der Verbindungsrichtung erstreckt, wobei die zumindest einer Feder (6) eine Nase (9) aufweist und wobei die zumindest eine Feder (6) von der zumindest einen Führungswand (5) durch Aussparungen (4) beabstandet ist, und wobei die zumindest eine Feder (6) in einem betätigten Zustand von einer Abschlussebene (AE), welche orthogonal zur Verbindungsrichtung an der Endposition (EP) aufgespannt ist, beabstandet ist oder diese Ebene kontaktiert.
Patent DE-102016109182-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe und Bremssystem mit einem Bremsbelag
Inventor: HARTMANN MARK
IPC: F16D65/847
Filed: 2016-05-19
Granted: 2019-08-14
Abstract: Bremsscheibe, umfassend zumindest eine Reibscheibe (10), welche eine Reibfläche (12) aufweist,
 wobei die Reibscheibe (10) zumindest eine Vertiefung (20) aufweist, welche an der Reibfläche (12) eine Kontur (22) formt, und
 wobei die Kontur (22) und/oder der Verlauf der Kontur (22) durch zumindest eine Ausnehmung (40) unterbrochen ist,
 wobei die Vertiefung (20) in einer radialen Richtung der Bremsscheibe eine Länge (x 20 ) aufweist, welche zumindest doppelt so groß ist wie eine Länge (x 40 ) der Ausnehmung (40) in dieser Richtung,
 wobei die Vertiefung (20) eine Rille ist mit einer Tiefe im Verhältnis zur Dicke der Reibscheibe (10) von mindestens 0,1, wobei die Ausnehmung (40) die Reibscheibe (10) zumindest 10% durchdringt,
 wobei die Reibscheibe (10) eine der Reibfläche (12) gegenüberliegende weitere Reibfläche (12) aufweist, welche ebenfalls zumindest eine Vertiefung (20) aufweist, und
 wobei die Vertiefung (20) derart positioniert oder dimensioniert ist, dass eine Ausnehmung (40) den Verlauf der jeweiligen Konturen (22) auf beiden Reibflächen (12) unterbricht.
Patent DE-102016201957-B4 (DE)
Title: Anbindungsbefestigungsvorrichtung
Inventor: DICKINSON DANIEL JAMES
IPC: B60R21/213
Filed: 2016-02-10
Granted: 2022-05-12
Abstract: Anbindungsbefestigungsvorrichtung (10) für ein Karosserieteil (70) in einem Automobil, umfassend:einen Befestigungsclip (20), der einen Arm (770), auf dem sich eine Kerbe (242) befindet, oder ein Paar Nasen (770), die jeweils eine durch Stanzen oder Prägen einer Kerbe (242) gebildete Vertiefung aufweisen, aufweist und ablösbar an das Automobil gekoppelt ist; undein mehrsträngiges verstärktes Band (30), das ein erstes und ein zweites Ende (230) hat, die an das Karosserieteil (70) derart gekoppelt sind, dass das Band (30) am Befestigungsclip (20) zwischen dem ersten und zweiten Ende (230) angekoppelt ist.
Patent DE-102017104555-B4 (DE)
Title: Verdampfereinheit für einen Inhalator
Inventor: SCHMIDT RENE
IPC: A24F40/485
Filed: 2017-03-06
Granted: 2018-09-20
Abstract: Eine Verdampfereinheit (20) für einen Inhalator umfasst einen Verdampfer (20), der ein Heizelement (22) zum Verdampfen von durch den Verdampfer (20) geförderter Flüssigkeit aufweist. Die Verdampfereinheit (17) weist eine Kreislaufleitung (13) auf, in der der Verdampfer (20) angeordnet ist. In der Kreislaufleitung (13) ist eine Umwälzeinrichtung (16) zum Umwälzen von Flüssigkeit durch die Kreislaufleitung (13) angeordnet.
Patent DE-102017104892-B4 (DE)
Title: Gehäuse für einen Elektromotor
Inventor: FUKUNAGA KEISUKE
IPC: H02K5/04
Filed: 2017-03-08
Granted: 2023-09-14
Abstract: Gehäuse (100) für einen Elektromotor (101), aufweisend:eine rohrförmige Wand (102), welche sich in einer axialen Richtung (A) des Gehäuses (100) erstreckt, undVerschlusselemente (104, 106), welche an gegenüberliegenden axialen Enden (102a, 102b) der rohrförmigen Wand (102) angeordnet und dazu eingerichtet sind, gegenüberliegende axiale Endabschnitte (108a, 108b) eines Rotors (108) drehbar zu tragen,wobei wenigstens eines der Verschlusselemente (104) gesondert von der rohrförmigen Wand (102) gebildet ist und einen radial inneren Abschnitt (112) und einen radial äußeren Flansch (114) aufweist, welcher in einem montierten Zustand in physischem Kontakt zu einer radial inneren Fläche (116) der rohrförmigen Wand (102) steht und sich von dem radial inneren Abschnitt (112) des gesondert gebildeten Verschlusselements (104) in Richtung des gegenüberliegenden axialen Endes (102b) der rohrförmigen Wand (102) erstreckt,wobei der radial innere Abschnitt (112) des gesondert gebildeten Verschlusselements (104) einen Rotortrageabschnitt (122) aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, einen axialen Endabschnitt (108a) eines Rotors (108) mittels eines Lagers (11 0a) drehbar zu tragen, wobei der Rotortrageabschnitt (122) eine ringförmige Umfangswand (124) aufweist, welche sich in der axialen Richtung (A) des Gehäuses (100) erstreckt und dazu eingerichtet ist, ein Lager (110a) darin aufzunehmen, um einen axialen Endabschnitt (108a) des Rotors (108) drehbar zu tragen,wobei der Rotortrageabschnitt (122) des gesondert gebildeten Verschlusselements (104) eine axiale Endwand (128) aufweist, welche ein Durchgangsloch (130) aufweist, das sich in der axialen Richtung (A) erstreckt, und dazu eingerichtet ist, den Rotor (108) in dem Durchgangsloch (130) aufzunehmen, wobei die axiale Endwand (128) an einem axialen Ende der Umfangswand (124) gebildet ist, welches zu dem jeweils anderen Verschlusselement (106) weist oder von dem jeweils anderen Verschlusselement (106) weg weist, undwobei das Durchgangsloch (130) der axialen Endwand (128) des gesondert gebildeten Verschlusselements (104) mit einer nicht-rotationssymmetrischen Gestalt bereitgestellt ist.
Patent DE-102017115981-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Handhabung mindestens einer Kamera in einem Kanalrohr
Inventor: JÖCKEL TOBIAS
IPC: G02B23/24
Filed: 2017-07-17
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren für die Kanalinspektion in abwasserführenden Kanalrohren (19), bei der eine Kamera (22) in Längsrichtung im Kanalrohr (19) bewegt wird und mit zwei Kameraobjektiven (14a, b) die Innenwand (20, 29, 31a, b) des Kanalrohrs (19) aufnimmt und ein digitales räumliches Abbild der Innenwand berechnet und räumlich dargestellt wird, wobei in einem ersten Verfahrensschritt die Kamera (22) auf einem Schlitten in Längsrichtung durch das Kanalrohr (19) bewegt wird und die zwei Kameraobjektive (14a, b) auf die seitlichen, jeweils gegenüberliegenden Seitenwandungen (31a, b) des Kanalrohres (19) gerichtet sind, und in einem zweiten Verfahrensschritt die Kamera (22) in Längsrichtung rückwärts durch das Kanalrohr (19) bewegt wird und die Kamera (22) so um eine horizontale Schwenkachse (13) geneigt wird, dass die zwei Kameraobjektive (14a, b) nach vorne und hinten zur Abbildung von Kanalsohle (20) und Kanalscheitel (29) gerichtet sind.
Patent DE-102017118548-B4 (DE)
Title: Sichere kommunikation zwischen server-vorrichtung und client-vorrichtungen unter verwendung leistungsfähiger physikalischer nicht-clonbarer funktionen
Inventor: LINUS LU SHIH-LIEN
IPC: H04L9/08
Filed: 2017-08-15
Granted: 2023-03-02
Abstract: Server-Vorrichtung in einem Client-Server-Vorrichtungs-Kommunikationssystem, wobei die Server-Vorrichtung Folgendes umfasst:
 eine Virtuelle-Physical Unclonable Function (PUF)-Schaltungs-Speichervorrichtung, die eine virtuelle Abbildung mehrerer PUF-Schaltungen von mehreren Client-Vorrichtungen in dem Client-Server-Vorrichtungs-Kommunikationssystem speichert, und
 eine Verschlüsselungsschaltung, die für Folgendes eingerichtet ist:
 Abfragen der Virtuelle-PUF-Schaltungs-Speichervorrichtung mit einer ersten Challenge nach einer ersten Response aus der virtuellen Abbildung, die einer Client-Vorrichtung unter den mehreren Client-Vorrichtungen entspricht,
 Generieren einer zweiten Challenge durch Erhöhen oder Verringern der ersten Challenge um einen Challenge-Koeffizienten, und
 Abfragen der Virtuelle-PUF-Schaltungs-Speichervorrichtung mit der zweiten Challenge nach einer zweiten Response aus der virtuellen Abbildung, die der Client-Vorrichtung entspricht, und
 wobei die Verschlüsselungsschaltung Folgendes umfasst:
 ein erstes Logik-Gatter, das dazu eingerichtet ist, eine Logik-Operation zwischen einer ersten Nachricht unter mehreren Nachrichten und der ersten Response auszuführen, um eine erste verschlüsselte Nachricht bereitzustellen, und
 ein zweites Logik-Gatter, das dazu eingerichtet ist, die Logik-Operation zwischen einer zweiten Nachricht unter den mehreren Nachrichten und der zweiten Response auszuführen, um eine zweite verschlüsselte Nachricht bereitzustellen.
Patent DE-102017126287-B4 (DE)
Title: Federbeingleitlager für ein Fahrgestell eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STAUTNER RALF
IPC: F16C17/04
Filed: 2017-11-09
Granted: 2021-02-04
Abstract: Federbeingleitlager (1) für ein Fahrgestell (2) eines Kraftfahrzeugs (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Trägerscheibe (4) mit einer Zentralachse (5), welche dazu eingerichtet ist, eine Axialkraft (6) von einer Kolbenstange (7) einer axialen Dämpfereinheit (8) eines Federbeins (9) direkt oder indirekt in ein Federbeinauflager (10) einzuleiten;- eine Stützplatte (11), welche dazu eingerichtet ist, eine Axialkraft (6) und eine Radialkraft (12) von einer Federeinheit (13) eines solchen Federbeins (9) indirekt in ein Federbeinauflager (10) einzuleiten;- ein Gehäuse (14) zur indirekten oder direkten Aufnahme einer Axialkraft (6) und Radialkraft (12) von der Stützplatte (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerscheibe (4) eine ein Gleitmaterial umfassende Ummantelung (15) aufweist, wobei die Ummantelung (15) derart eingerichtet ist, dass die Trägerscheibe (4) an einem solchen Federbeinauflager (10) mittels der Ummantelung (15) axial abstützbar und gegenüber einem solchen Federbeinauflager (10) und/oder gegenüber dem Gehäuse (14) reibungsarm verdrehbar ist.
Patent DE-102017210464-B4 (DE)
Title: Mehrfachwerkzeug
Inventor: KRAFT STEFAN
IPC: B21D28/12
Filed: 2017-06-22
Granted: 2021-10-21
Abstract: Mehrfachwerkzeug-Einsatz (6) für eine Stanzvorrichtung (1), insbesondere für eine Revolver-Stanzvorrichtung,- mit einem Gehäuse (13) zur halternden Aufnahme mehrerer Bearbeitungswerkzeuge (12),- mit mindestens einem Bearbeitungswerkzeug (12), das als Stanzwerkzeug (14) ausgebildet ist, und- mit mindestens einem anderen Bearbeitungswerkzeug (12), das als Gewindewerkzeug (15) ausgebildet ist, wobei das Gewindewerkzeug (15) aufweist:-- einen mit der Stanzvorrichtung (1) zusammenwirkenden Werkzeugkopf (18),-- einen mit dem Werkzeugkopf (18) verbundenen Gewindeschneider (28), der in dem Gehäuse (13) drehbar und axial verschiebbar gelagert ist,-- eine mit einem externen Antrieb verbindbare Antriebskomponente (25), die drehfest mit dem Gewindeschneider (28) verbunden ist,-- eine Kopf/Gehäuse-Feder (37), die sich zwischen dem Werkzeugkopf (18) und dem Gehäuse (13) abstützt und in komprimierter Federstellung den Werkzeugkopf (18) axial gegen das Gehäuse (13) vorspannt,-- eine Kopf/Schneider-Feder (36), die sich zwischen dem Werkzeugkopf (18) und dem Gewindeschneider (28) abstützt und in komprimierter Federstellung den Werkzeugkopf (18) axial gegen den Gewindeschneider (28) vorspannt, und-- eine Schneider/Gehäuse-Feder (38), die sich zwischen dem Gewindeschneider (28) und dem Werkzeugkopf (18) abstützt und in komprimierter Federstellung den Gewindeschneider (28) axial gegen den Werkzeugkopf (18) vorspannt.
Patent DE-102017216500-B4 (DE)
Title: Spindelbaugruppe für eine Ventilarmatur, Ventilarmatur und Herstellungsverfahren
Inventor: KONRAD JULIAN
IPC: F16K1/10
Filed: 2017-09-18
Granted: 2020-08-06
Abstract: Spindelbaugruppe für eine Ventilarmatur (1) eines Prozessventils (2), mit einer Spindel (12) und einem an einem vorderen Endabschnitt (13) der Spindel (12) befestigten Ventilglied (14), wobei das Ventilglied (14) einen an der Spindel (12) fixierten Ventilglied-Hauptkörper (28) mit einer axial nach vorne weisenden ringförmigen Dichtfläche (27) aufweist, die zum Zusammenwirken mit einem Ventilsitz (24) der Ventilarmatur (1) vorgesehen ist, und wobei das Ventilglied (14) zusätzlich zu dem Ventilglied-Hauptkörper (28) ein diesbezüglich gesondertes, sich an seinem radialen Außenumfang (56) nach vorne hin kegelförmig verjüngendes Regelelement (32) aufweist, das ohne eine bezüglich der Dichtfläche (27) ausgeübte Haltefunktion axial vorne an einen vorderen Endabschnitt (33) des Ventilglied-Hauptkörpers (28) angesetzt und an dem vorderen Endabschnitt (33) des Ventilglied-Hauptkörpers (28) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Regelelement (32) an dem vorderen Endabschnitt (33) des Ventilglied-Hauptkörpers (28) durch eine Schweißverbindung (34) befestigt ist.
Patent DE-102018106396-B4 (DE)
Title: Schutzbandage für ein Tier
Inventor: STUHR MARCO
IPC: A61D9/00
Filed: 2018-03-19
Granted: 2020-08-13
Abstract: Schutzbandage (1) für den Kopf eines Tieres (2), aufweisend:
 - einen schlauchförmigen Grundkörper,
 - eine erste Öffnung (10) für den Fang des Tieres (2) an einem ersten Ende des schlauchförmigen Grundkörpers;
 - eine zweite Öffnung (20) für den Hals des Tieres (2) an einem zweiten Ende des schlauchförmigen Grundkörpers;
 - ein Mittel (5) zum Variieren der Schlauchweite des schlauchförmigen Grundkörpers;
 - wenigstens einen ersten Ausschnitt (31, 33) in der Wand des schlauchförmigen Grundkörpers für ein Auge des Tieres (2);
 - wenigstens einen dritten Ausschnitt (32, 34) in der Wand des schlauchförmigen Grundkörpers für ein Ohr des Tieres (2); und
 - ein Einstellmittel (3) zum Einstellen und Verschließen des Mittels zum Variieren der Schlauchweite; wobei das Einstellmittel (3) dazu eingerichtet ist, die Schutzbandage auf eine Halsanatomie anzupassen und zu verschließen, sodass das Tier (2) die Schutzbandage (1) nicht selbstständig ablegen kann.
Patent DE-102018125471-B4 (DE)
Title: Transportsystem
Inventor: STOCKER MARCO
IPC: B65G54/02
Filed: 2018-10-15
Granted: 2022-12-22
Abstract: Transportsystem zum kontaktlosen Transportieren eines Transportmittels (2), mit ersten Transporteinheiten (10), die jeweils eine scheibenförmige oder ringförmige, koaxial zu einer ersten Rotationsachse (15) angeordnete erste Wirbelstromanordnung (17) und eine erste Antriebseinrichtung (19) zur Rotation der ersten Wirbelstromanordnung (17) um die erste Rotationsachse (15) aufweisen, mit zweiten Transporteinheiten (11), die jeweils eine scheibenförmige oder ringförmige, koaxial zu einer zweiten Rotationsachse (16) angeordnete zweite Wirbelstromanordnung (18) und eine zweite Antriebseinrichtung (20) zur Rotation der zweiten Wirbelstromanordnung (18) um die zweite Rotationsachse (16) aufweisen, wobei die ersten Rotationsachsen (15) parallel zu einer Transportfläche (4) ausgerichtet sind und wobei die zweiten Rotationsachsen (16) quer zur Transportfläche (4) ausgerichtet sind, wobei die erste Wirbelstromanordnung (17) als Permanentmagnetanordnung mit mehreren unterschiedlich ausgerichteten Permanentmagneten (21) ausgebildet ist und wobei die zweite Wirbelstromanordnung (18) als Permanentmagnetanordnung mit mehreren unterschiedlich ausgerichteten Permanentmagneten (22) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Transportmittel (2) vorgesehen ist, das wenigstens einen Wirbelstromkörper (8) umfasst, der aus einem elektrisch leitenden Material aus der Gruppe: Kupfer, Eisen, Aluminium, hergestellt ist.
Patent DE-102018126937-B4 (DE)
Title: Finnenschnitt-Isolationsbereiche und Verfahren zu ihrem Bilden
Inventor: WANG SHIANG-BAU
IPC: H01L21/8234
Filed: 2018-10-29
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Bilden einer ersten Halbleiterfinne (24') und einer zweiten Halbleiterfinne (24') parallel zueinander und höher als obere Oberflächen von Isolationsbereichen (22) vorragend;Bilden eines Gate-Stapels (60), der die erste Halbleiterfinne (24') und die zweite Halbleiterfinne (24') überquert;Ätzen eines ersten Abschnitts des Gate-Stapels (60), um eine Öffnung (70) zu bilden, wobei ein erster Abschnitt der Isolationsbereiche (22), der zwischen der ersten Halbleiterfinne (24') und der zweiten Halbleiterfinne (24') liegt, sowie die erste Halbleiterfinne (24') und die zweite Halbleiterfinne (24') zu der Öffnung (70) freigelegt werden;Ätzen der ersten Halbleiterfinne (24'), der zweiten Halbleiterfinne (24') und des ersten Abschnitts der Isolationsbereiche (22), um die Öffnung (70) in einen Bulk-Abschnitt eines Halbleitersubstrats (20) unter den Isolationsbereichen (22) zu erweitern, wobei der erste Abschnitt der Isolationsbereiche (22) vollständig entfernt wird; undFüllen der Öffnung (70) mit einem dielektrischen Material (76), um einen Finnenschnitt-Isolationsbereich (76) zu bilden,wobei der erste Abschnitt der Isolationsbereiche (22) durchgeätzt wird, um den Bulk-Abschnitt des Halbleitersubstrats (20) freizulegen,wobei das Verfahren ferner umfasst:Bilden eines Metallschnitt-Isolationsbereichs (66) zum Schneiden des Gate-Stapels (60) in den ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt, wobei eine Seitenwand des Metallschnitt-Isolationsbereichs (66) zu der Öffnung (70) freigelegt wird.
Patent DE-102019115294-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit einer Verzahnung oder Profilierung versehenen Werkstücks
Inventor: GRINKO SERGIY
IPC: B23P15/14
Filed: 2019-06-06
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit einer Verzahnung (1) oder Profilierung versehenen Werkstücks (2), welches die Abfolge der Schritte aufweist:a) Weichbearbeitung des Werkstücks (2), bei der die Verzahnung (1) oder die Profilierung hergestellt wird;b) Härten der hergestellten Verzahnung (1) oder Profilierung;c) Hartfeinbearbeitung der Verzahnung (1) oder Profilierung, wobei die Verzahnung (1) oder Profilierung mit einem ersten Werkzeug in Form einer Schleifschnecke, einer Schleifscheibe oder eines Honrades bearbeitet wird, wobei das Werkzeug einen Grundkörper aufweist, der einen ersten Elastizitätsmodul hat;d) Verfestigen zumindest eines Abschnitts des Werkstücks (2) durch Durchführung eines Strahlprozesses,e) im Anschluss an Schritt d): Nochmalige Hartfeinbearbeitung der Verzahnung (1) oder Profilierung, wobei die Verzahnung (1) oder Profilierung mit einem zweiten Werkzeug (3) in Form einer Schleifschnecke, einer Schleifscheibe, eines Schleifscheibensatzes oder eines Honrades bearbeitet wird, wobei das zweite Werkzeug (3) einen Grundkörper (4) aufweist, der einen zweiten Elastizitätsmodul (E2) hat, der höchstens 33 % des ersten Elastizitätsmoduls beträgt, und wobei das zweite Werkzeug (3) einen Grundkörper (4) aus einem Kunststoff oder aus Gummi aufweist.
Patent DE-102019119690-B4 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel
Inventor: CHIANG SHUI-LAI
IPC: B25B23/143
Filed: 2019-07-19
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentschlüssel, der einen Schlüsselkörper , ein Drehmomenteinstellelement, ein Arretierelement und eine Verstellgruppe umfasst, wobei der Schlüsselkörper eine Axialrichtung definiert, wobei ein Ende des Schlüsselkörpers einen Antriebsabschnitt besitzt, wobei der Drehmomentwert durch Drehen des Drehmomenteinstellelements eingestellt werden kann, wobei das Arretierelement undrehbar in dem Schlüsselkörper angeordnet ist und einen ersten Arretierteil aufweist, wobei die Verstellgruppe ein Drehelement, ein Druckelement und ein Positionierelement umfasst, wobei das Drehelement drehbar am anderen Ende des Schlüsselkörpers angeordnet ist, wobei das Druckelement undrehbar an dem Drehelement angeordnet ist und entlang der Axialrichtung relativ zu dem Schlüsselkörper zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position gleiten kann, wobei das Positionierelement undrehbar in dem Drehelement angeordnet und drehbar mit dem Drehmomenteinstellelement gekoppelt ist, wobei das Druckelement oder das Positionierelement eine Kreislaufnut bildet und das andere einen Schieber besitzt, wobei der Schieber entlang der Kreislaufnut gleiten kann.
Patent DE-102019126691-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: YOSHINO KIYOSHI
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-10-02
Granted: 2023-04-20
Abstract: Werkzeugmaschine, die Folgendes umfasst:einen maschinenintegrierten Roboter (1);einen Schwingungssensor (7), der während eines Schneidprozesses eine Schwingung des maschinenintegrierten Roboters (1) detektiert; undeine Steuereinheit (10), die einen Prozess zum Ändern einer Eigenfrequenz des maschinenintegrierten Roboters (1) ausfiihrt, wenn die detektierte Schwingung größer oder gleich einem Schwellenwert ist,wobei die Steuereinheit (10) als den Prozess zum Ändern der Eigenfrequenz einen Prozess zum Austauschen eines Effektors (3) des maschinenintegrierten Roboters (1) durch einen anderen Effektor (3) mit einer anderen Masse ausfiihrt.
Patent DE-102019209470-B4 (DE)
Title: Parksperrenanordnung mit Parksperrenrad und Torsionsdämpfer
Inventor: LIST MATTHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-06-28
Granted: 2021-11-04
Abstract: Parksperrenanordnung (1) mit einem Parksperrenrad (2), einer Sperrklinke und einer Betätigungsvorrichtung, wobei zwischen Parksperrenrad (2) und einem Wellenelement (3) ein Dämpfungselement (9) angeordnet ist, wobei das Parksperrenrad (2) und das Wellenelement (3) in axialer Ausprägung zu einer gemeinsamen Rotationsachse (R) eine zueinander korrespondierende formschlüssige Mitnahmekontur (18) aufweisen, wobei das Dämpfungselement (9) in einem Bereich der Mitnahmekontur (18) zwischen dem Parksperrenrad (2) und dem Wellenelement (3) angeordnet ist, wodurch das Parksperrenrad (2) und das Wellenelement (3) von einer Mittellage zu einer Endlage um einen Verdrehwinkel α gegeneinander verdrehbar sind, wobei ein Federelement (10) das Parksperrenrad (2) und das Wellenelement (3) axial gegeneinander verspannt, wodurch ein Reibmoment zwischen Parksperrenrad (2) und Wellenelement (3) erzeugt wird, wobei das Federelement (10) mittels Fixiermitteln (11) an dem Parksperrenrad (2) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wellenelement (3) radial umlaufend partielle Ausnehmungen (13) aufweist, in welche die Fixiermittel (11) eingreifen, wodurch eine relative Verdrehung zwischen Parksperrenrad (2) und Wellenelement (3) begrenzt wird, wobei ein Verdrehwinkel β eine relative Verdrehung von einer Mittellage zu einer Endlage beschreibt.
Patent DE-102019216950-B4 (DE)
Title: Einstellen eines Fahrzeuglenkwinkels per Steuerung unter Berücksichtigung von Dynamikgrößen
Inventor: HEINRICH FELIX
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-11-04
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Fahrzeuglenkwinkels bei einem Fahrzeuglenksystem (1), wobei der Fahrzeuglenkwinkel zumindest anteilig mit einem Aktor (7) des Fahrzeuglenksystems (1) einstellbar ist, mit:
 - Erhalten eines Fahrerlenkwunsches (M H );
 - Erhalten einer Soll-Dynamikgröße (SD) des Fahrzeugs (100) in Abhängigkeit des Fahrerlenkwunsches (M H );
 - Ermitteln eines Fahrzeuglenkwinkels zum Erreichen der Soll-Dynamikgröße (SD);
 - Einstellen des Fahrzeuglenkwinkels per Steuerung durch Ansteuern des Aktors (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner umfasst:
 - Bereitstellen einer Auswahlmöglichkeit, mittels derer ein Fahrzeugfahrer eine von wenigstens zwei Übersetzungseinstellungen auswählen kann, die jeweils eine Übersetzung eines Fahrerlenkwunsches in eine Soll-Dynamikgröße definieren;
 - Erhalten einer vom Fahrer ausgewählten Übersetzungseinstellung;
 - Ermitteln der Soll-Dynamikgröße des Fahrzeugs auch in Abhängigkeit der ausgewählten Übersetzungseinstellung.