baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017945-U1 (DE)
Title: Insektenschutzgewebe
IPC: A01M29/00
Filed: 2009-02-06
Abstract: Gewebe (2) für ein Insektenschutzgitter (1) mit einer Maschen-Webstruktur (7) umfassend an Bindungspunkten miteinander mittels eines Klebemittels (2) verfestigte Kettfäden (4) und Schussfäden (5), wobei die Kettfäden und die Schussfäden insbesondere aus einem Polymermaterial hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Klebemittel Polyesterharz, insbesondere in wässriger Lösung, umfaßt.
Patent DE-202010000454-U1 (DE)
Title: Funkrelaisvorrichtung und richtungsselektive Koppeleinrichtung für eine Funkrelaisvorrichtung
IPC: H04B1/40
Filed: 2010-03-24
Abstract: Koppeleinrichtung (12) für eine Funkrelaisvorrichtung (10) zur Funkverstärkung von Kommunikationskanal-Funksignalen zwischen einem oder mehreren Sendern und Empfängern, die in eine HF-Antennenleitung (18) zwischen einer Repeatereinrichtung (16) und einem Antennennetzwerk (14) geschaltet ist, wobei die Funksignale des Kommunikationskanals ein erstes Frequenzband zum Empfang von Funksignalen durch das Antennennetzwerk (14) und zur Weiterleitung der empfangenen Funksignale an die Repeatereinrichtung (16), und zumindest ein zweites Frequenzband zur Weiterleitung von Funksignalen der Repeatereinrichtung (16) an das Antennennetzwerk (14) zur Abstrahlung umfassen, und wobei der Sender auf dem ersten Frequenzband sendet und der Empfänger auf dem zweiten Frequenzband empfängt, gekennzeichnet dadurch, dass die Koppeleinrichtung (12) eine Einwegleitungseinheit (20) umfasst, die eingerichtet ist, Funksignale des zweiten Frequenzbands richtungsselektiv von der Repeatereinrichtung (16) in Richtung Antennennetzwerk (14) weiterzuleiten und von dem Antennennetzwerk (14) in Richtung Repeatereinrichtung (16) zu sperren.
Patent DE-202010005360-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Dübeln
IPC: B25B31/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Dübeln aus einem Bohrloch, mit einem vorderen Widerlager, welches sich beim Herausziehen auf einem Untergrund im Bereich neben dem Bohrloch, in das der Dübel eingebracht wurde, abstützt, mit einer Fixiervorrichtung, deren Spitze durch Betätigung einer Drehvorrichtung in die Höhlung des Dübels eindrehbar ist und mit einer Ausziehvorrichtung, mittels derer eine Auszugskraft erzeugt wird, um den Dübel aus dem Bohrloch heraus zu ziehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugskraft durch eine Schwenkbewegung eines gelenkig gelagerten Hebelarms (8) der Ausziehvorrichtung erzeugt wird, welcher eine Zugkraft auf die Fixiervorrichtung (3) in Ausziehrichtung ausübt.
Patent DE-202010009251-U1 (DE)
Title: Halter für Takelagen am Mast
IPC: B63H9/08
Filed: 2010-06-18
Abstract: Halter für die Takelage eines Segelboots am Mast, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter einen Befestigungssockel (11) aufweist, der mit einem sich in der montierten Lage im wesentlichen radial zum Mast erstreckenden Auflagearm (19) für die Takelage verbunden ist, und dass der Befestigungssockel (11) lösbar mit dem Mast (12) verbindbar ist.
Patent DE-202010009845-U1 (DE)
Title: Struktur einer Luftblasen-Pumpvorrichtung
IPC: F04B45/02
Filed: 2010-07-05
Abstract: Luftblasen-Pumpvorrichtung, die eine Luftpumpe und eine Luftblase umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Luftpumpe eine Basis, eine elastische Membran und zwei Luftventile umfasst, wobei die Basis eine röhrenförmige Aufnahme bildet, in der ein erstes der Luftventile aufgenommen und gehalten ist, die röhrenförmige Aufnahme einen Boden besitzt, durch den eine Luftaustrittsöffnung definiert ist, und die Basis einen Umfang besitzt, der einen flachen Dichtungsflansch bildet;  die elastische Membran einen ausgesparten Abschnitt bildet, der einen Sockel definiert, um darin ein zweites der Luftventile aufzunehmen und zu halten, wobei der Sockel einen Boden besitzt, durch den eine Lufteintrittsöffnung definiert ist, die elastische Membran einen Umfang besitzt, der einen Dichtungsflansch bildet, und die Dichtungsflansche so verarbeitbar sind, dass sie dicht aneinander passen, um die Basis und die elastische Membran miteinander zu kombinieren;  die Luftventile eine Einweg-Ventilstruktur besitzen und in der röhrenförmigen Aufnahme der Basis bzw. dem Sockel der elastischen Membran aufgenommen und...
Patent DE-202010010004-U1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit zumindest einer aus mehreren Baueinheiten aufgebauten Tür
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-07-08
Abstract: Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von zu bearbeitendem Gut, wobei der Spülbehälter (2) von zumindest einer bewegbaren und aus mehreren Baueinheiten aufgebauten Tür (3) verschließbar ist, die an einem dem Spülbehälter (2) zugewandten Bereich eine flächige Innenblende (7), häufig als Innentür bezeichnet, aufweist und die an einem äußeren Bereich (6; 9) mit Anzeige- und/oder Bedieneinrichtungen versehen ist, wobei ein mit diesen in Verbindung stehender und elektrische und/oder elektronische Baueinheiten umfassende Teilbereich (10) von zumindest einer Schutzblende (11) abgeschirmt ist, die mit der Innenblende (7) abgedichtet verbunden ist, wobei zur Abdichtung zumindest eine Zwei-oder-mehr-Komponenten-Dichtung (13) an der Schutzblende (11) gehalten ist und hierfür zumindest einen harten, den festen Sitz der Dichtung an der Schutz- oder Innenblende sichernden Grundteil (14) und einen weichen Teil (15) umfasst, der einen bei der Verbindung von Schutzblende (11) und Innenblende (7) deformierten und der gegenüberliegenden Baueinheit zugewandten Anlageteil (16) umfasst, und...
Patent DE-202010011704-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
IPC: E05C5/04
Filed: 2010-08-23
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) zum Verschluss von Türen, Toren oder dergleichen, im Wesentlichen bestehend aus einem Verriegelungsbolzen (3), der eine translatorische Bewegung neben einer rotatorischen Bewegung ausführt und mittels eines Elektromotors über ein Getriebe antreibbar ist, und dass in oder an der Tür, dem Tor oder dergleichen eine federbelastete Verriegelungsstange (17) vorhanden ist, die durch den Verriegelungsbolzen (3) betätigt wird.
Patent DE-202010012344-U1 (DE)
Title: Schnittstelle zum Verbinden eines Werkzeugs und/oder eines Werkzeughalters mit einer Werkzeugmaschine
IPC: B23B31/00
Filed: 2010-09-08
Abstract: Schnittstelle, insbesondere zum Verbinden eines Werkzeugs und/oder eines Werkzeughalters mit einer Werkzeugmaschine, wobei die Schnittstelle (1) einen Befestigungsschaft (10) zum Befestigen an oder in der Werkzeugmaschine umfasst, der zumindest eine Auswuchtmaßnahme (51, 52) aufweist, vorzugsweise zumindest eine Auswuchtmaterialentfernung und/oder zumindest eine Auswuchtmaterialhinzufügung, um einen Unwuchtausgleich zu erzielen.
Patent DE-202010012463-U1 (DE)
Title: Kunststoffrohrformteil
IPC: B32B7/022
Filed: 2010-09-10
Abstract: Mehrschichtiges Kunststoffrohrformteil (1), vorzugsweise zur Verwendung in der Haus- und Gebäudetechnik, insbesondere in der Kanal- und Kanalisationstechnik, das eine erste Schicht (2), die ein Lumen (4) des Kunststoffrohrformteils (1) umgibt und ein erstes Polypropylen (PP) enthält, und eine zweite Schicht (3), die zwischen der ersten Schicht (2) und der Außenseite des Kunststoffrohrformteils (1) angeordnet ist, vorzugsweise die äußerste Schicht des Kunststoffrohrformteils (1) bildet, und ein zweites Polypropylen (PP) enthält, umfasst.
Patent DE-202010016199-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder für einen Motorstator
IPC: H01R4/24
Filed: 2010-12-03
Abstract: Elektrischer Verbinder für einen Motorstator, gekennzeichnet durch:  eine Anschlusskomponente (4), die einen ersten Anschlussabschnitt (41) und einen mit dem ersten Anschlussabschnitt (41) verbundenen zweiten Anschlussabschnitt (42) umfasst, wobei der erste Anschlussabschnitt (41) ein Paar von nebeneinander befindlichen Klemmarmen (413) umfasst, wobei jeder der Klemmarme (413) Folgendes umfasst:  ein Armteil (414), das ein erstes Ende (416), das mit dem ersten Ende (416) des Armteils (414) des anderen der Klemmarme (413) verbunden ist, und ein zweites Ende (417) aufweist, das dem ersten Ende (416) gegenüberliegt und weiter von dem zweiten Anschlussabschnitt (42) entfernt angeordnet ist als das erste Ende (416), und  ein elastisches Durchstechungsteil (415), das ein Verbindungsende (425), das mit dem zweiten Ende (417) des Armteils (414) verbunden ist, und ein freies Ende (426) aufweist, das sich schräg hin zu dem ersten Ende (416) des Armteils (414) des anderen der Klemmarme (413) erstreckt und von demselben beabstandet ist,...
Patent DE-202011004144-U1 (DE)
Title: Stockschraube oder Solarbefestiger zur Befestigung von Anlagen oder Schildern oder Tafeln oder anderen zu befestigenden Gegenständen auf Baukörpern
IPC: F16B35/00
Filed: 2011-03-18
Abstract: Befestigungseinrichtung zur Befestigung von Anlagen oder Schildern oder Tafeln oder anderen zu befestigenden Gegenständen auf Baukörpern, z. B. auf Trapez- oder Wellblechdächern oder Trapez- oder Wellblechfassaden, insbesondere aus Stahl oder Aluminium, oder auf Faserzementwellplattendächern oder Faserzementwellplattenfassaden oder auf Dächern oder Fassaden mit Sandwichelementen, bestehend aus Stahlblechen mit Hartschaumkern dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung – eine Kombination aus einer einstückigen Stockschraube (1, 10) mit einem Holzschraubengewindeschaft (2) mit selbstbohrender, insbesondere reduzierter Bohrspitze (3) oder mit einem Gewindeschaft (11) mit furchendem Stahlgewinde mit selbstbohrender Bohrspitze (12) oder – eine Kombination aus einem zweiteiligen Solarbefestiger (13, 21) mit einem Holzschraubengewindeschaft (14) mit selbstbohrender, insbesondere reduzierter Bohrspitze (15) oder mit einem Gewindeschaft (22) mit furchendem Stahlgewinde mit selbstbohrender Bohrspitze (23) ist.
Patent DE-202011050894-U1 (DE)
Title: Verbauungssystem für eine Infrarotheizung
IPC: F24D19/02
Filed: 2011-08-03
Abstract: Verbauungssystem (100) für eine Infrarotflächenheizung (10), das Mittel zum Befestigen der Infrarotflächenheizung (10) an einer Wand oder Decke (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel umfassen: – eine wannenartige Unterkonstruktion (110) zur Aufnahme und Befestigung der Infrarotflächenheizung (10), wobei diese Unterkonstruktion (110) eine Rückwand (111) und seitliche Wände (112) umfasst, und wobei diese Unterkonstruktion (110) Befestigungspfosten (115) umfasst, – eine Blendkonstruktion (120) mit umlaufender Lateralblende (121) zum Abdecken eines umlaufenden Luftspalts, der sich entlang des Aussenrandes der Infrarotflächenheizung (10) ergibt, und – Befestigungselemente (101) zur Montage an der Rückseite (11) der Infrarotflächenheizung (10), wobei diese Befestigungselemente (101) Wirkmittel (103) zum mechanischen Befestigen an den Befestigungspfosten (115) umfassen.
Patent DE-202011104829-U1 (DE)
Title: Spender
IPC: B65D83/04
Filed: 2011-08-25
Abstract: Spender zur Ausgabe von stückigem Gut (16), insbesondere zur Ausgabe von Süßstofftabletten, mit einem Gehäuse (1), welches einen Vorratsraum (22) aufweist, aus dem das Gut (16) in eine Vereinzelungskammer (13) des Spenders separiert und mittels einer Ausgabemechanik in Richtung einer Ausgabeöffnung des Spenders transportiert werden kann, wobei die Ausgabemechanik einen mit einer Komponente senkrecht zu einer von unten nach oben verlaufenden Gehäuseachse (5) bewegbaren Schieber (3) aufweist, der zur Herstellung des Spenders in das Gehäuse (1) einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spender einen bewegbaren Begrenzer (6) aufweist, der eine untere Begrenzung für den Schieber (3) ausbildet und der Zur Einbringung des Schiebers (3) von unten in das Gehäuse (1) aus seiner eine Entfernung des eingebrachten Schiebers (3) behindernden Ausgangsposition kraftbeaufschlagt zur Seite bewegbar ist.
Patent DE-202011105607-U1 (DE)
Title: Tasche umfassend zumindest einen Teil eines Aktenordners
IPC: A45C3/02
Filed: 2011-09-12
Abstract: Tasche (1), umfassend zumindest einen Teil eines Aktenordners (2), wobei ein erster Seitenabschnitt der Tasche einen ersten Aktenordnerdeckel (2a) des Aktenordners (2) umfasst, ein zweiter, an den ersten Seitenabschnitt angrenzender zweiter Seitenabschnitt (3a; 3a, 3b, 3c) der Tasche (1) ein flexibles Material umfasst, und das flexible Material im Übergangsbereich zwischen dem ersten und dem zweiten Seitenabschnitt mit dem ersten Aktenordnerdeckel (2a) vernäht oder verpresst ist.
Patent DE-202011107344-U1 (DE)
Title: 3-Seiten Kipper, nach hinten absenkbar (Multifunktionsanhänger)
IPC: B60P1/04
Filed: 2011-10-28
Abstract: Zwischenrahmen in U 80 mm Stahlprofil mit Kunststoffführungsklötzen wodurch die Kipperbrücke mittels eines Hubzylinder nach hinten geführt (abgesenkt) wird. Die Kippzylinderaufnahme und Kugelkopfschale dient zum zusätzlichen Kippen der 3-Seiten
Patent DE-202011107616-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Lanzenvorrichtung zum Verpressen eines Bohrlochs
IPC: E21B33/10
Filed: 2011-11-04
Abstract: Vorrichtung (22) zum Verpressen eines Bohrlochs (14) mit einer Suspension (94), mit einer mit einem Zuführschlauch (36) gekoppelten Lanzenvorrichtung (28) zum Einpressen der Suspension (94) in das Bohrloch (14), gekennzeichnet durch eine erste Drucksensoreinrichtung (30) zum Messen eines Drucks in dem Bohrloch (14), wobei die erste Drucksensoreinrichtung (30) an einem Kabelelement (32) angebracht und mittels des Kabelelements (32) in das Bohrloch (14) absenkbar ist, einer Durchflussmengenmesseinrichtung (52) zum Messen eines Durchflussmenge der Suspension (94) durch den Zuführschlauch (36) und einer ersten Tiefensensoreinrichtung (42) zum Messen einer Einbautiefe (40) der ersten Drucksensoreinrichtung (30) in dem Bohrloch (14).
Patent DE-202011107801-U1 (DE)
Title: Kernteil für einen induktiven Drehübertrager
IPC: H01F3/02
Filed: 2011-11-14
Abstract: Kernteil (10; 20; 30) für einen induktiven Drehübertrager, wobei der Kernteil eine Längsachse (A) und bezogen auf seine Längsachse eine im Wesentlichen zylindrische Außenkontur aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Kernteil (10; 20; 30) mindestens zwei Segmente (12-1 ... 12-4 ; 32-1 ... 32-3; 42-1 ... 42-3) mit sektorförmigem Querschnitt umfasst, wobei jedes Segment jeweils mehrere parallel zur Längsachse des Kernteils verlaufende Platten (14; 39; 44) aus magnetisch permeablem Material aufweist, und die Platten eines Segments, in Richtung senkrecht zur Längsachse (A) des Kernteils gesehen, in einem Winkel (α1; α2; α3) zu den Platten des benachbarten Segments ausgerichtet sind.
Patent DE-202011108161-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D19/06
Filed: 2011-06-21
Abstract: Behälter, insbesondere Palettenbehälter, mit einem Boden (1), einem auffalt- und zusammenlegbaren Behälterteil (2) für die Bildung von Seitenwänden (5–8) und einem Deckel (3), wobei der zusammengelegte Behälterteil (2) in einer flachen Leerguteinheit zwischen dem Boden (1) und dem Deckel (3) einschließbar ist und der Deckel (3) ein Halteelement (9) zur Aufhängung des Deckels (3) an einer der Seitenwände (8) unter Anordnung auf der Außenseite des Behälters aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (9) an dem Deckel (3) beweglich gelagert ist.
Patent DE-202011108261-U1 (DE)
Title: Staubsaugerhauptkörper
IPC: A47L9/00
Filed: 2011-11-24
Abstract: Staubsaugerhauptkörper (100), mit einem Lüftersatz (50), der einen Luftstrom erzeugen kann, und einem Luftableitungskreislauf (40), der stromabwärts des Lüftersatzes (50) angeordnet ist und entlang seinem Weg zu einem Auslassbereich einen variablen Durchlassquerschnitt definiert, und mit mindestens einer Zwischenbiegung (47, 48) zwischen dem Lüftersatz (50) und dem Auslassbereich, an die sich ein Abschnitt des Ableitungskreislaufs (40) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Abschnitt des Ableitungskreislaufs (40) stromabwärts der mindestens einen Biegung (47, 48) Homogenisierungsmittel (10, 20) angeordnet sind, die die Reduzierung der Turbulenzen des Luftstroms gewährleisten.
Patent DE-202011109945-U1 (DE)
Title: Behandlungsanordnung für ferromagnetische Teile
IPC: B65G49/00
Filed: 2011-11-25
Abstract: Behandlungsanordnung für ferromagnetische Teile, insbesondere Schrauben und Muttern, umfassend wenigstens: – ein Behandlungsrad mit wenigstens einem Magneten zum Halten der ferromagnetischen Teile am Umfang des Behandlungsrades, – eine Zuführvorrichtung zum Zuführen der ferromagnetischen Teile zum Behandlungsrad und zum Platzieren der ferromagnetischen Teile auf eine erste Umfangslinie des Behandlungsrades, – eine Behandlungsvorrichtung zum Behandeln der ferromagnetischen Teile, und – eine Abführvorrichtung zum Entfernen der ferromagnetischen Teile vom Behandlungsrad, dadurch gekennzeichnet, dass das Behandlungsrad wenigstens eine weitere Umfangslinie zum Halten der ferromagnetischen Teile umfasst und dass die Behandlungsanordnung ferner Mittel zum Transferieren der ferromagnetischen Teile von der ersten Umfangslinie des Behandlungsrades zu einer zweiten benachbarten Umfangslinie des Behandlungsrades umfasst.
Patent DE-202012003163-U1 (DE)
Title: Saiteninstrument zur Klangerzeugung vornehmlich Elektrogitarre
IPC: G10D3/00
Filed: 2012-03-28
Abstract: Saiteninstrument zur Klangerzeugung, vornehmlich Elektrogitarre (ausgenommen Tasteninstrumente wie zng, dadurch gekennzeichnet, dass die Decke aus dünnem Naturstein oder Steinkeramik besteht, welcher in die passende Aussparung des Korpus mittels Klebstoffen (vornehmlich Epoxydharz) eingeklebt wird, wobei der Korpus aus Holz besteht und über sogenannte Klangkammern verfügt.
Patent DE-202012006330-U1 (DE)
Title: Ausklappbare Konsolträger zur Montage an oder unter Arbeitsflächen, zur Aufnahme von Behältern, die zum Auffangen von z.B.Schnittgut, Abschnitten oder Sonstigem dienen. Insbesondere zur Kombination mit Schneidebrettern und Gastronomie-Arbeitsflächen
IPC: A47J47/00
Filed: 2012-06-29
Abstract: Konsolträger, zur Montage in oder unter Arbeitsflächen, zur Aufnahme von Behältern, die zum Auffangen von z. B. Schnittgut, Abschnitten oder Sonstigem dienen. Dieser Konsolträger ist dadurch gekennzeichnet, dass er an der Arbeitsfläche (siehe Zeichnung 1 und 2, Position 1) befestigt ist, und bei Bedarf über ein Drehgelenk aus der Flucht der Arbeitsfläche herausgedreht werden kann, um dann rechtwinklig zur Flucht zu stehen. (siehe Zeichnung 1 und 2, Position 2) Der Schnittgutbehälter (siehe Zeichnung 1 und 2, Position 3) kann dann zwischen zwei dieser Konsolträger eingehängt werden.
Patent DE-202012012437-U1 (DE)
Title: Aktives/passives Friktions-/Retentionselement horizontal für teleskopierende Kronen, Stege oder feinmechenische Halteelemente in der Dentalprothetik
IPC: A61C13/273
Filed: 2012-12-27
Abstract: Horizontal eingebautes formschlüssiges Retentions-/Friktionselement 4 (9) (10) für teleskopierende Kronen 1 (1), 2 (1), (2), Stege und sonstige feinmechanische Halteelemente in paralleler und konischer Ausführung. (bisher vertikal und nicht für parallele oder konische Konstruktionen)
Patent DE-202012013148-U1 (DE)
Title: System zur Förderung der Therapietreue von Patienten
IPC: G16H10/60
Filed: 2012-12-10
Abstract: System (100) zur Förderung der Therapietreue von Patienten, wobei das System (100) umfasst: – eine Vorrichtung (10) zum Erstellen eines Therapieplans für einen Patienten durch einen Nutzer, insbesondere durch einen Heilkundigen, wobei der Therapieplan ein geplantes Therapieereignis umfasst, und – einen elektronischen Informationsträger (20) für den Patienten, welcher angepasst ist, den Patienten basierend auf dem Therapieplan an das geplante Therapieereignis zu erinnern, wobei die Vorrichtung (10) angepasst ist, dem Nutzer zu ermöglichen, zu dem geplanten Therapieereignis eine Information zur Beschreibung des geplanten Therapieereignisses in dem Therapieplan bereitzustellen, wobei der elektronische Informationsträger (20) angepasst ist, die beschreibende Information für den Patienten wiederzugeben, wenn der Patient an das geplante Therapieereignis erinnert wird, und wobei die beschreibende Information eine durch den Nutzer frei editierbare Textinformation und/oder eine Audioinformation und/oder eine Standbildinformation und/oder eine Bewegtbildinformation umfassen kann.
Patent DE-202013002171-U1 (DE)
Title: Neue Raumform bei Blockflöten aus Vollmaterial (z.B. Vollholz)
IPC: G10D7/02
Filed: 2013-03-07
Abstract: Hauptanspruch: Blockflöte aus Vollmaterial, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Außenform im Querschnitt elliptisch oder oval ist. Die Grundform dieser neuen elliptischen oder ovalen Außenform lässt sich ggf. weiter modifizieren: Sie kann z. B. spitz zulaufende Ecken aufweisen und durch einen hyperbolischen Gegenschnitt weitere Kanten erhalten.
Patent DE-202013002672-U1 (DE)
Title: Kettenbetriebene Drahtsicherung bei einen Rebholzzieher im Weinbau
IPC: A01G17/02
Filed: 2013-03-20
Abstract: Hydraulisch angetriebene umlaufende Kette mit fünf Haltefingern zur Drahtsicherung und Rebholzzuführung.
Patent DE-202013004310-U1 (DE)
Title: Einstellhilfe für Turbolader
IPC: F01D11/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Einstellhilfe (10) für Turbolader, umfassend einen ersten Befestigungsflansch (12), der an einer ersten Lasche (16) ausgebildet ist und einen zweiten Befestigungsflansch (14), der an einer zweiten Lasche (18) ausgebildet ist, und die erste und zweite Lasche (16, 18) über einen Steg (20) verbunden sind, die Laschen (16, 18) jeweils eine erste Fixierbohrung (22, 26) mit Mittelpunkten (23, 27) und jeweils eine zweite Fixierbohrung (24, 28) mit Mittelpunkten (25, 29) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelpunkte (25, 29) der ersten Fixierbohrungen (22, 26) zueinander in einem ersten Winkelabstand (30) angeordnet sind.
Patent DE-202013004500-U1 (DE)
Title: Einteiliger Zuschnitt für individuelle Verpackungen und Displays
IPC: B65D5/02
Filed: 2013-05-15
Abstract: Einteiliger Zuschnitt (1) aus gleichseitigen Dreiecken (2), die über Faltlinien oder Ritzlinien (3) miteinander verbunden sind, wobei der Zuschnitt (1) • zwei Außenkanten (4) aufweist, die zueinander parallel sind, • mindestens eine Basislinie (5) zwischen den Außenkanten (4) umfasst, die zu den Außenkanten (4) parallel ist, und • zwei Außenränder (6, 7), die die beiden Außenkanten (4) miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass • die Grundfläche des Zuschnitts (1) aus mindestens 8 gleichseitigen Dreiecken (2) gebildet ist, die gleichmäßig zwischen den Außenkanten (4) in mindestens zwei Reihen angeordnet sind, • eine erste Reihe gleichseitiger Dreiecke (2) abwechselnd mit einer ihrer Seiten (8a) auf der ersten Außenkante (4) oder einer Basislinie (5) angeordnet ist und • mindestens eine zweite Reihe gleichseitiger Dreiecke (2) abwechselnd mit einer ihrer Seiten auf der ersten Basislinie (5) oder auf der zweiten Außenkante (4) oder einer zweiten Basislinie (5) angeordnet ist, • jeweils die Ecken (9a) von drei benachbarten Dreiecken (2a, 2c) auf der Außenkante (4) aneinanderstoßen außer an den beiden Außenrändern (6, 7) und jeweils die Ecken (9b) von sechs benachbarten Dreiecken (2) auf der Basislinie (5) aneinanderstoßen außer an den beiden Außenrändern und • jeweils zwei benachbarte Dreiecke (2) eine Dreiecksseite (8) gemeinsam haben, wobei die Dreiecksseite (8) als Faltlinie oder Ritzlinie ausgebildet ist.
Patent DE-202013007802-U1 (DE)
Title: Greifeinheit, Entriegelungseinrichtung und Kraftfahrzeug
IPC: E05B83/24
Filed: 2013-09-03
Abstract: Greifeinheit (2) für eine Entriegelungseinrichtung (4) einer Motorhaube eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem flexibel biegbaren Greifelement (8) und mit mindestens einem am Greifelement (8) festlegbaren oder festgelegten Koppelmittel (10), durch das die Greifeinheit (2) an einem Übertragungsmittel (6), welches mit einem die Motorhaube festlegenden Verschlussmittel der Entriegelungseinrichtung (4) verbunden ist, festgelegt ist und durch das ein Betätigen des Greifelements (8) in Erstreckungsrichtung des Übertragungsmittels (6) auf das Verschlussmittel übertragbar ist.