baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014002494-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeug-Bedienvorrichtung mit zwei Bedienelementen und einer Anzeigeeinrichtung sowie Kraftfahrzeug-Bedienvorrichtung
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/0482
Filed: 2014-02-22
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeug-Bedienvorrichtung mit zwei Bedienelementen und einer Anzeigeeinrichtung (4), wobei die Anzeigeeinrichtung (4) eine grafische Bedienoberfläche mit einem Bedienobjekt (7) anzeigt, wobei das erste Bedienelement (2) bedienungsabhängig eine Primärfunktion des Bedienobjekts (7) aktiviert, wobei das zweite Bedienelement (5) bedienungsabhängig eine von der Primärfunktion verschiedene Sekundärfunktion des Bedienobjekts (7) aktiviert, dadurch gekennzeichnet, dass die Sekundärfunktion, welche verschieden von der Primärfunktion ist, Submenüs von Listenelementen der Primärfunktion umfasst.
Patent DE-102014002726-B4 (DE)
Title: Trainingspolster
Inventor: STOESSLEIN BERND
IPC: A63B21/078
Filed: 2014-03-03
Granted: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung gibt ein Rückenpolster (1) zur Verbesserung der Beweglichkeit der Schulterblätter bei einem Training der Brust- und/oder Schulter- und/oder Oberarmstrecker-Muskulatur an. Das Rückenpolster (1) umfasst dabei wenigstens ein aus elastischem Material gefertigtes Kissen (2) mit einem Unterstützungsbereich (28), der in seiner Länge wenigstens der Länge der menschlichen Brustwirbelsäule entspricht und eine ebene Auflagefläche (4) sowie eine dieser gegenüberliegende, nach außen gewölbte Stützfläche (6) aufweist, und Mittel zur Befestigung (24) an einer Trainingsbank (30). Die Erfindung gibt weiter die Verwendung eines derartigen Rückenpolsters zur Unterlage beim Training der Brust- und/oder Schulter- und/oder Oberarmstrecker-Muskulatur an.
Patent DE-102014005629-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Herstellen von faserverstärkten Bauteilen
Inventor: ROQUETTE DAVID
IPC: B29C70/48
Filed: 2014-04-16
Granted: 2015-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formwerkzeug (10) zum Herstellen von faserverstärkten Bauteilen (12) mit zwei Formteilen (14, 16), die gegeneinander zu öffnen und zu schließen sind und im geschlossenen Zustand eine Kavität (18) bilden, in der ein aus Fasern bestehendes Halbzeug eingelegt ist, und mit zumindest einem Anschluss (19) zum Injizieren einer Harzmasse in die Kavität (18), wobei nach Aushärten der Harzmasse die Formteile (14, 16) des Formwerkzeugs (10) geöffnet werden und das fertige Bauteil (12) entnommen werden kann. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Formteile (14, 16) des Formwerkzeugs zumindest ein die Kavität bereichsweise begrenzendes Element (22, 24, 26, 28) aufweisen, mittels dem Volumen der Kavität (18) vergrößerbar ist.
Patent DE-102014005729-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistor
Inventor: KINOSHITA YOICHI
IPC: H01L29/778
Filed: 2014-04-17
Granted: 2020-07-02
Abstract: Ein Feldeffekttransistor, der enthält:
 eine Kanalschicht (14), in der ein zweidimensionales Elektronengas gebildet ist,
 eine Elektronenzuführschicht (16), die auf der Kanalschicht (14) gebildet ist,
 eine Sourceelektrode (20), die auf der Elektronenzuführschicht (16) gebildet ist,
 eine Drainelektrode (22), die auf der Elektronenzuführschicht (16) gebildet ist,
 eine Gateelektrode (18, 200), die an einer Stelle auf der Elektronenzuführschicht (16) gebildet ist, die zwischen der Sourceelektrode (20) und der Drainelektrode (22) liegt, und
 eine erste eingebettete Schicht (30A), die an einer Stelle, die tiefer ist als ein zweidimensionaler Elektronengasbereich (14A), in dem das zweidimensionale Elektronengas in der Kanalschicht (14) gebildet ist, direkt unterhalb eines Endes (18A) der Gateelektrode (18) auf der Seite der Drainelektrode (22) eingebettet ist,
 wobei die erste eingebettete Schicht (30A) aus einem Material gebildet ist, das ein Potential des zweidimensionalen Elektronengasbereichs (14A) verglichen mit dem Fall ohne die erste eingebettete Schicht (30A) erhöht,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Elektronenzuführschicht (16) aus AlGaN gebildet ist,
 die Kanalschicht (14) aus GaN gebildet ist und
 die erste eingebettete Schicht (30A) aus AlGaN gebildet ist.
Patent DE-102014109215-B4 (DE)
Title: Moppbezug für die Verwendung auf einem Mopphalter sowie Verfahren zum Herstellen eines Moppbezugs
Inventor: FISCHER ARNOLD
IPC: A47L13/10
Filed: 2014-07-01
Granted: 2022-12-22
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Moppbezug (2) für die Verwendung auf einem Mopphalter, umfasst eine erste viereckige, insbesondere im Wesentlichen rechteckige Seite (4) mit einer ersten Wisch-Funktionsoberfläche (6); und eine zweite viereckige, insbesondere im Wesentlichen rechteckige Seite (8) mit einer zweiten Wisch-Funktionsoberfläche (10), die - bei einer ebenen Ausrichtung des Moppbezugs (2) - in eine entgegengesetzte Richtung weist wie die erste Wisch-Funktionsoberfläche (6); und Halterungselemente (12), die so ausgebildet sind, dass der Moppbezug (2) wahlweise so auf einen Mopphalter aufspannbar ist, dass entweder die erste Seite (4) mit der ersten Wischfunktionsoberfläche (6) in einer Wischposition ist oder die zweite Seite (8) mit der zweiten Wischfunktionsoberfläche (10) in einer Wischposition ist.
Patent DE-102014118008-B4 (DE)
Title: Pixelkompensationsschaltung für eine organische Leuchtdiode sowie Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung mit einer derartigen Schaltung
Inventor: CHEN DAN
IPC: G09G3/325
Filed: 2014-12-05
Granted: 2017-09-07
Abstract: Pixelkompensationsschaltung für eine organische Leuchtdiode, OLED, die dazu ausgelegt ist, eine OLED zum Abstrahlen von Licht anzusteuern; wobei die OLED-Pixelkompensationsschaltung einen ersten Transistor, einen zweiten Transistor, einen dritten Transistor, einen vierten Transistor, einen fünften Transistor, einen sechsten Transistor, einen siebten Transistor und einen Speicherkondensator aufweist; wobei  eine Gate-Elektrode des ersten Transistors an ein Abtastsignal angeschlossen ist, eine erste Elektrode des ersten Transistors an ein Datensignal angeschlossen ist und eine zweite Elektrode des ersten Transistors an eine Gate-Elektrode des fünften Transistors angeschlossen ist;  eine Gate-Elektrode des zweiten Transistors an das Abtastsignal angeschlossen ist, eine erste Elektrode des zweiten Transistors an eine Versorgungsspannung angeschlossen ist und eine zweite Elektrode des zweiten Transistors an eine zweite Elektrode des Speicherkondensators angeschlossen ist;  eine Gate-Elektrode des dritten Transistors an ein erstes Lichtabstrahlsignal angeschlossen ist, eine erste Elektrode des dritten Transistors an die Versorgungsspannung angeschlossen ist und eine zweite Elektrode des dritten Transistors an eine erste Elektrode des fünften Transistors angeschlossen ist;  eine Gate-Elektrode des vierten Transistors an das Abtastsignal angeschlossen ist, eine erste Elektrode des vierten Transistors an die Gate-Elektrode des fünften Transistors angeschlossen ist und eine zweite Elektrode des vierten Transistors an die erste Elektrode des fünften Transistors angeschlossen ist;  eine zweite Elektrode des fünften Transistors an eine erste Elektrode des siebten Transistors angeschlossen ist;  eine Gate-Elektrode des sechsten Transistors an das erste Lichtabstrahlsignal angeschlossen ist, eine erste Elektrode des sechsten Transistors an die Gate-Elektrode des ...
Patent DE-102014202967-B4 (DE)
Title: Zahnriemen mit schlaufenförmig angeordneten Zugsträngen
Inventor: HÜBNER BENJAMIN
IPC: F16G1/28
Filed: 2014-02-18
Granted: 2022-09-29
Abstract: Zahnriemen (2) aus elastomerem Material, vorzugsweise aus Gummi, mit einem Grundkörper, der einerseits einen ebenen Riemenrücken (6) und andererseits eine Verzahnung (7) aufweist, wobei in den Grundkörper, vorzugsweise in Rückennähe, im Wesentlichen in Riemenlängsrichtung verlaufende Zugträger (8) zur Aufnahme von Riemenlängskräften eingebettet sind, wobei der Zahnriemen (2) weitere Zugstränge (9, 15, 18) aufweist, die räumlich in Form von Schlaufen im Grundkörper angeordnet sind, wobei mindestens Teilbereiche (10,16) der Schlaufen den Zugträgern (8) angenähert sind und/oder letztere umschlingen, wobei die Schlaufen der Zugstränge (18) räumlich schraubenförmig ausgebildet sind und mindestens einen Zugträger (8) fortlaufend schraubenförmig und beabstandet umschlingen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufen der Zugstränge (18) jeweils zwei parallel laufende und gegensätzlich geschlagene Zugträger (8) umschlingen, insbesondere einen S-geschlagenen und einen Z-geschlagenen Zugträger.
Patent DE-102014211921-B4 (DE)
Title: Elektronisches Türschloss mit haptischem Feedback
Inventor: LELIE CHRISTOPH
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-06-23
Granted: 2022-03-03
Abstract: Elektronisches Schloss (10), insbesondere Türschloss (11), mit einer Handhabe (14, 16) zur Betätigung des Schlosses (10), insbesondere des Türschlosses (11), einem Vibrationselement (18, 32) zum Erzeugen von Schwingungen (20, 40) und einem Treiberelement (22) zum Antrieb des Vibrationselements (18, 32), wobei das Vibrationselement (18) durch das Treiberelement (22) derart in Schwingung versetzbar ist, dass durch verschiedene Vibrationsmuster an der Handhabe (14, 16) zur Signalisierung von unterschiedlichen Betriebszuständen und/oder Fehlerzuständen des elektronischen Schlosses (10) unterschiedliche haptische Signale ausgebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Vibrationselement (18, 32) an einem Ende mit einer das Treiberelement (22) aufnehmenden Leiterplatine (30) gekoppelt ist und am anderen Ende (42) mit der Handhabe (14 ,16) zusammenwirkt, wobei das Vibrationselement (18, 32) an der Leiterplatine (30) angeordnet ist.
Patent DE-102014214767-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Head-up-Display und Verfahren zur Steuerung einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: FINGER ECKHARD
IPC: B60K35/00
Filed: 2014-07-28
Granted: 2019-03-21
Abstract: Anzeigeeinrichtung (5) für ein Kraftfahrzeug (1),mit einer Bildschirmmatrix (21) und einer eine Mehrzahl von Leuchtelementen (16, 17, 18) aufweisenden Beleuchtungsmatrix (15) zur wenigstens teilweisen Durchleuchtung der Bildschirmmatrix (21) undmit einer Steuerungseinrichtung (27) für die Beleuchtungsmatrix (15), mit einem oder mehreren in einer Speichereinrichtung (28) gespeicherten Beleuchtungsmustern zur selektiven und unterschiedlichen Ansteuerung der Leuchtelemente (16, 17, 18) in Abhängigkeit von Klassen von anzuzeigenden Bildern,wobei eine Klasse von Bildern jeweils dieselben dunklen und/oder schwarzen Bildbereiche (12) aufweist und innerhalb einer Klasse von Bildern wenigstens 70 % der schwarzen Flächen zwischen verschiedenen Bildern deckungsgleich sind,wobei das von der Beleuchtungsmatrix (15) einfallende Licht in der Bildschirmmatrix (21) in den dunklen Bereichen blockiert ist, undwobei die Leuchtelemente (16,17,18) innerhalb der Beleuchtungsmatrix (15) einzeln derart ansteuerbar sind, dass bestimmte Leuchtelemente (18) der Beleuchtungsmatrix (15) dort dunkel bleiben, wo bei dem anzuzeigenden Bild dunkle Bereiche vorzusehen sind.
Patent DE-102014218640-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trocknen eines Tabakmaterials
Inventor: ZIELKE DIETMAR
IPC: F26B17/12
Filed: 2014-09-17
Granted: 2016-05-12
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Trocknen eines Tabakmaterials umfasst ein Trocknungsrohr (11) mit einem oberen Materialeinlauf (12) und einem unteren Materialauslauf (13) und einer Heizeinrichtung (14), wobei das Trocknungsrohr (11) so eingerichtet ist, dass das Tabakmaterial im freien Fall durch das Trocknungsrohr (11) getrocknet wird. Die Heizeinrichtung (14) ist zur Beheizung des Trocknungsrohres (11) und zur Zuführung der gesamten Trocknungsenergie durch die Trocknungsrohrwand (35) in das Innere des Trocknungsrohrs (11) eingerichtet.
Patent DE-102015103435-B4 (DE)
Title: Toilettendeckel mit einem leicht demontierbaren Kindersitzring
Inventor: CHEN GUOBIN
IPC: A47K13/06
Filed: 2015-03-09
Granted: 2017-05-24
Abstract: Toilettendeckel mit einem leicht demontierbaren Kindersitzring, der einen Deckel (10), einen Hauptsitzring (20) und einen Kindersitzring (30) zwischen dem Deckel (10) und dem Hauptsitzring (20) umfasst, wobei der Kindersitzring (30) am hinteren Ende eine Kindersitzring-Hülse (31) aufweist, die sich zwischen den beiden seitlichen Hauptsitzring-Hülsen (21) des Hauptsitzrings (20) befindet, wobei in die beiden Hauptsitzring-Hülsen (21) jeweils ein Achsbolzen (40) geschoben ist, wobei zwei Befestigungselemente (50) jeweils einen Steckstift (51) aufweisen, wobei der Steckstift (51) in der Radialrichtung mit dem Achsbolzen (40) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass über die beiden Achsbolzen (40) jeweils ein zylinderförmiger Adapter (60) gesteckt wird, wobei an den beiden Enden der Kindersitzring-Hülse (31) jeweils ein elastischer C-förmiger Ring (71) vorgesehen ist, wobei die Kindersitzring-Hülse (31) mindestens eine Welle aufweist, die in der Radialrichtung in eine Führungsausnehmung (62) des Adapters (60) gesteckt ist, und wobei, wenn die Trennrichtung der Welle von der Führungsausnehmung (62) mit der Trennrichtung des C-förmigen Rings (71) von dem Adapter (60) zusammenfällt, die Welle in der Radialrichtung aus der Führungsausnehmung (62) herausgezogen werden kann, und wenn die Trennrichtung der Ausgangswelle (81) von der Führungsausnehmung (62) mit der Trennrichtung des C-förmigen Rings (71) von dem Adapter (60) nicht zusammenfällt, der C-förmige Ring (71) und die Welle den Adapter (60) begrenzen.
Patent DE-102015105046-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner mit Flusenbeutel
Inventor: VARTMANN THOMAS
IPC: D06F58/22
Filed: 2015-04-01
Granted: 2018-02-22
Abstract: Wäschetrockner mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Trommel, einer mit einer Tür verschließbaren Beschickungsöffnung sowie einer Einrichtung zur Erzeugung eines Prozessluftstromes, der über eine zwischen der Trommel und einem Wärmetauscher als Strömungskanal (2) zwischengeschaltete Luftführung (1) strömt, deren Eintrittsöffnung (3) in einem Abschnitt der Beschickungsöffnung (4) angeordnet ist, und wobei in der Luftführung (1) eine Flusenfilterung (5) mittels eines in der Eintrittsöffnung (3) eingesetzten Beutels (6) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel (6) eine mit wenigstens einer Öffnung (7) versehene Abdeckung (8) auf dem Einströmbereich des Beutels (6) aufweist und dass an der Öffnung (7) unterhalb der Abdeckung (8) ein rohrartiges Element (9) angeordnet ist, welches in den Flusenaufnahmeraum (10) des Beutels (6) ragt.
Patent DE-102015107612-B4 (DE)
Title: Schutzgehäuse für eine Prüf-, Mess-, oder Fertigungseinrichtung
Inventor: MUTH CHRISTIAN
IPC: F16P3/08
Filed: 2015-05-13
Granted: 2016-12-15
Abstract: Ein Schutzgehäuse (1) für eine Prüf-, Mess-, oder Fertigungseinrichtung hat ein Schutzelement (14), das eine Gehäuseöffnung verschließt und von Führungseinrichtungen (23, 24) gehalten und geführt und mittels einer Antriebsvorrichtung (37) in eine Offenstellung bewegbar ist. Die Führungseinrichtungen (23, 24) haben nach vorne außen gewölbte, bogenförmige Abschnitte und verlaufen an einer Oberseite des Schutzgehäuses (1) geradlinig nach hinten. Das Schutzelement (14) umfasst zwei biegesteife, rechteckige Platten (18, 19), die gerade Längsseiten und eine den bogenförmigen Abschnitten angeglichene Krümmung haben und an einer Längsseite durch ein Scharnier miteinander verbunden sind. Die Führungseinrichtungen (23, 24) weisen mehrere an einer Führungsschiene (25) geführte Führungselemente auf, wobei jeweils ein Führungselement an dem Scharnier und weitere Führungselemente auf beiden Seiten des Scharniers angeordnet ist, Die Antriebsvorrichtung (37) treibt über zwei Zugmittelgetriebe (38, 39), die parallel zum geradlinigen Abschnitt der Führungseinrichtungen (23, 24) verlaufende Zugmittel haben, das hinterste Führungselement (30) an.
Patent DE-102015107913-B4 (DE)
Title: Hubschrauberkonfiguration für Hubschrauber mit starrem Horizontalrotor
Inventor: RAFFEL MARKUS
IPC: B64C27/04
Filed: 2015-05-20
Granted: 2018-01-25
Abstract: Hubschrauber (1) mit – einem Rumpf (5), – einem Horizontalrotor (2), der gegenüber dem Rumpf (5) um eine vertikale Rotorachse (4) drehangetrieben ist, – einem quer zu der Längsmittelebene (7) des Hubschraubers (1) von dem Rumpf (5) weg abstehenden seitlichen Ausleger (13), wobei der seitliche Ausleger (13) asymmetrisch auf der Seite der Längsmittelebene (7) des Hubschraubers (1) angeordnet ist, auf der der Horizontalrotor (2) im Vorwärtsflug des Hubschraubers (1) zurück läuft, um im Vorwärtsflug des Hubschraubers (1) gezielt Auftrieb auf dieser Seite der Längsmittelebene (7) zu erzeugen, – einem am freien Ende (14) des seitlichen Auslegers (13) angeordneten Vertikalrotor (15), der um eine horizontale Rotorachse (16) drehangetrieben ist, wobei die horizontale Rotorachse (16) in einem horizontalen Winkelbereich von tangential zu einem Kreisbogen um die vertikale Rotorachse (4) des Horizontalrotors (2) bis parallel zu der Längsmittelebene (7) des Hubschraubers (1) ausgerichtet ist, und – einem zusätzlichen Vertikalrotor (21), der um eine in der Längsmittelebene (7) des Hubschraubers (1) verlaufende weitere horizontale Rotorachse (22) drehangetrieben ist und unter dem Horizontalrotor (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass ein Abstand der horizontalen Rotorachse (16) des Vertikalrotors (15) von der Längsmittelebene (7) des Hubschraubers mindestens so groß ist wie eine Differenz zwischen einem Radius des Vertikalrotors (15) und einem Radius (8) des Horizontalrotors (2) und – dass der zusätzlicher Vertikalrotor (21) vor der vertikalen Rotorachse (4) des Horizontalrotors (2) angeordnet ist.
Patent DE-102015108562-B4 (DE)
Title: Atemschutzgerät mit Schutzhelm und Kopfhaube
Inventor: LINDEMANN SVEN
IPC: A62B18/08
Filed: 2015-05-29
Granted: 2018-07-26
Abstract: Atemschutzvorrichtung mit einem Schutzhelm (2), einem Schutzbekleidungsstück (1, 27), das eine flexible Kopfhaube (3) aufweist, und mit einer Zuführleitung (7) für Atemluft, gekennzeichnet durch
 • ein fest jedoch lösbar mit dem Schutzhelm (2) verbundenes Adapterteil (6) zur Befestigung auf der Oberseite des Schutzhelms (2) unterhalb der Kopfhaube (3), wobei das Adapterteil (6) mindestens ein Kupplungselement (9, 10) aufweist, welches mit einem komplementären Kupplungselement des Schutzhelms (2) verbindbar ist, und wobei an dem Adapterteil (6) der Endbereich der Zuführleitung (7) befestigt ist,
 • mindestens eine an dem Adapterteil (6) angeordnete Fixiervorrichtung (24), welche mit einer komplementären Fixiervorrichtung (25) an der Innenseite der Kopfhaube (3) verbindbar ist, um ein Sichtfenster (5) der Kopfhaube (3) vor den Augen eines Trägers der Atemschutzvorrichtung zu fixieren, wobei die Kopfhaube (3) den Schutzhelm (2) und das Adapterteil (6) vollständig abdeckt.
Patent DE-102015115049-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen einer mechanischen Eigenschaft eines Werkstücks aus Stahl
Inventor: GRÜNEKLEE AXEL
IPC: C22C38/00
Filed: 2015-09-08
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer mechanischen Eigenschaft eines Werkstücks aus Stahl,- wobei das Werkstück ein Grobblech oder ein hieraus hergestelltes Werkstück ist,- wobei das Werkstück erhitzt wird,- wobei das erhitze Werkstück auf einer ersten Seite des Werkstücks und auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Werkstücks zumindest abschnittsweise über ein Werkzeug temperiert wird, sodass die mechanische Eigenschaft so eingestellt wird, dass der Wert der mechanischen Eigenschaft über die Dicke des Werkstücks zumindest abschnittsweise variiert,- wobei die Eigenschaft in einem Bereich auf der ersten Seite des Werkstücks auf einen ersten Wert und die Eigenschaft in einem gegenüberliegenden Bereich auf der zweiten Seite des Werkstücks auf einen zweiten Wert eingestellt wird und/oder die Eigenschaft in einem Bereich auf der ersten Seite und in einem Bereich auf der zweiten Seite des Werkstücks auf einen ersten Wert und die Eigenschaft in einem Mittenbereich zwischen der ersten Seite und der zweiten Seite des Werkstücks auf einen zweiten Wert eingestellt wird, und- wobei die mechanische Eigenschaft des Werkstücks von dem ersten Wert zu dem zweiten Wert kontinuierlich übergeht.
Patent DE-102015117299-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von flüssigem Lebensmittel für Vieh
Inventor: ALBERSMEIER KLAUS
IPC: A01K5/02
Filed: 2015-10-09
Granted: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung A (2) zum Bereitstellen von wenigstens einem flüssigen Lebensmittel für Vieh, insbesondere für Schweine, aufweisend wenigstens ein an einem Boden und/oder an einer Decke befestigbares, vertikal verlaufend anordbares Halteprofil (5) und wenigstens ein an dem Halteprofil (5) befestigbares, mit dem Lebensmittel versorgbares Becken (3), das derart an dem Halteprofil (5) anordbar ist, dass es das Halteprofil (5) radial außen umschließt, beabstandet zu dem Boden angeordnet ist und von einem Abschnitt vorgegebener Länge (5a) des Halteprofils (5) überragt ist.
Patent DE-102015118004-B4 (DE)
Title: Multi-Mode-Getriebe für Fahrzeugantriebsstrangsystem
Inventor: SAMIE FARZAD
IPC: F16H37/02
Filed: 2015-10-22
Granted: 2020-04-02
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (10; 210; 310), um Drehmoment zwischen einem Getriebeeingangselement (12) und einem Getriebeausgangselement (14) eines Antriebsstrangsystems (100; 200; 300) zu übertragen, umfassend:ein Getriebegehäuse;eine stufenlosen Getriebeeinheit (CVU) (40), die parallel zu einem Übertragungszahnradsatz (50; 250; 350) angeordnet ist;wobei die CVU (40) eine erste Riemenscheibe (42), die drehfest mit einem ersten rotierenden Element (27) koppelbar ist, und eine zweite Riemenscheibe (44) umfasst, die drehfest mit einem zweiten rotierenden Element (59) gekoppelt ist;wobei der Übertragungszahnradsatz (50; 250; 350) ein erstes Zahnrad (51; 251; 351) umfasst, das über Schließen einer Übertragungszahnradsatzkupplung (57; 257; 357) selektiv mit einem zweiten Zahnrad (55; 255; 355; 455; 555) gemeinsam drehbar ist, wobei:die Übertragungszahnradsatzkupplung (57; 257; 357) ein erstes rotierendes Bauteil (56; 256; 356) und ein zweites rotierendes Bauteil (58; 258; 358) umfasst, die gemeinsam rotieren, wenn die Übertragungszahnradsatzkupplung (57; 257; 357) geschlossen ist;das erste rotierende Bauteil (56; 256; 356) der Übertragungszahnradsatzkupplung (57; 257; 357) drehfest mit dem ersten rotierenden Element (56) gekoppelt ist;das zweite rotierende Bauteil (58; 258; 358) der Übertragungszahnradsatzkupplung (57; 257; 357) drehfest mit dem ersten Zahnrad (51; 251; 351) gekoppelt ist;das erste Zahnrad (51; 251; 351) in einem festen Verhältnis mit einer Drehung des zweiten Zahnrads (55; 255; 355) rotiert, wenn die Übertragungszahnradsatzkupplung (57; 257; 357) geschlossen ist; unddas zweite Zahnrad (55; 255; 355) drehfest mit dem zweiten rotierenden Element (59) gekoppelt isteinen Eingangszahnradsatz (20), der drehbar zwischen das Eingangselement (12) und ein erstes rotierendes Element (27) eingekoppelt ist,wobei der Eingangszahnradsatz (20) einen Planetenradsatz (23), eine aktivierbare Kupplung (21) und eine aktivierbare Gehäusekupplung (22) umfasst, wobei der Planetenradsatz (23) ein Sonnenrad (24), das drehbar mit dem Eingangselement (12) gekoppelt ist, Planetenräder und einen Träger (25) und ein Hohlrad (26) umfasst, das mit dem ersten rotierenden Element (27) gekoppelt ist, wobei die Kupplung (21) das Sonnenrad (24) und das Hohlrad (26) drehfest koppelt, wenn sie geschlossen ist, wobei die Gehäusekupplung (22) den Träger (25) an dem Getriebegehäuse (22) festlegt, wenn sie geschlossen ist, wobei im Betrieb Drehmoment und Drehzahl mit Schließen der Kupplung (21) und Öffnen der Gehäusekupplung (22) von dem Eingangselement (12) durch das Getriebe (10) in einer ersten Richtung übertragen wird und Drehmoment und Drehzahl mit Öffnen der Kupplung (21) und Schließen der Gehäusekupplung (22) von dem Eingangselement (12) durch das Getriebe (10) in einer zweiten Richtung übertragen wird.