baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010063572-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-12-20
Granted: 2023-11-09
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Splittergetriebe einer Arbeitsmaschine, mit einem Gehäuse (1), in welchem vier Planetensätze (4, 5, 6, 7) und mehrere Wellen aufgenommen sind, und mit Schaltelementen, welche durch zumindest eine Bremse und Kupplungen gebildet sind und mittels deren gezielter Betätigung acht verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen einer Antriebs- (2; 18; 25) und einer Abtriebswelle (3) darstellbar sind, wobei eine dritte Welle (13) ein Sonnenrad eines zweiten Planetensatzes (5) mit einem Steg eines dritten Planetensatzes (6) verbindet und zudem mittels einer ersten Kupplung (11) mit einer vierten Welle (14; 21; 24) koppelbar ist, welche mit einem Hohlrad eines ersten Planetensatzes (4) in Verbindung steht, wobei eine fünfte Welle (15; 20; 22) einen Steg des ersten Planetensatzes (4) mit einem Steg des zweiten Planetensatzes (5) verbindet, und wobei die Antriebswelle (2; 18; 25) mit einem Sonnenrad des ersten Planetensatzes (4) und die Abtriebswelle (3) mit einem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (5) verbunden ist, wobei eine sechste Welle (16) über eine zweite Bremse (9) mit dem Gehäuse (1) koppelbar ist und mit einem Sonnenrad eines vierten Planetensatzes (7) in Verbindung steht, dessen Steg mit der dritten Welle (13) und dessen Hohlrad mit der Abtriebswelle (3) verbunden ist, wobei ein Sonnenrad des dritten Planetensatzes (6) mit der Abtriebswelle (3) und ein Hohlrad des dritten Planetensatzes (6) mit einer siebten Welle (17) gekoppelt ist, welche mittels einer weiteren Bremse (10) am Gehäuse (1) festsetzbar ist und wobei entwederdie vierte Welle (14) zum einen mittels einer ersten Bremse (8) am Gehäuse (1) festsetzbar und zum anderen über eine zweite Kupplung (12) mit der Antriebswelle (2) verbindbar ist oderdie Antriebswelle (18) zudem mittels einer zweiten Kupplung (19) mit der fünften Welle (20) koppelbar ist, wobei die vierte Welle (21) ferner über eine erste Bremse (8) am Gehäuse (1) festsetzbar ist oderdie vierte Welle (24) ferner über eine zweite Kupplung (23) mit der fünften Welle (22) lösbar verbindbar und über eine erste Bremse (8) am Gehäuse (1) festsetzbar ist.
Patent DE-102011008709-B4 (DE)
Title: Steuerventileinrichtung zur Betätigung eines doppeltwirkenden Stielzylinders einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: DÖLGER MARCUS
IPC: F15B13/00
Filed: 2011-01-17
Granted: 2021-11-04
Abstract: Steuerventileinrichtung (15) zur Betätigung eines doppeltwirkenden Stielzylinders (9) einer mobilen Arbeitsmaschine (1), insbesondere eines Baggers, mit einem Steuerventil (20), das die Verbindung einer die Zulaufseite des Stielzylinders (9) bildenden ersten Druckmittelleitung (25a) mit einer Pumpe (12) und einer die Rücklaufseite des Stielzylinders (9) bildenden zweiten Druckmittelleitung (25b) mit einem Behälter (22) steuert, und einer Regenerationseinrichtung (R), mittels der die Rücklaufseite des Stielzylinders (9) mit der Zulaufseite des Stielzylinders (9) verbindbar ist, wobei die Regenerationseinrichtung (R) ein Regenerationsventil (30) aufweist, das in der von der Rücklaufseite des Stielzylinders (9) zu dem Steuerventil (20) geführten zweiten Druckmittelleitung (25b) angeordnet ist, wobei das Regenerationsventil (30) eine Regenerationsstellung (30a) aufweist, in der das Regenerationsventil (30) die zweite Druckmittelleitung (25b) zumindest teilweise absperrt und die Rücklaufseite des Stielzylinders (9) mit der Zulaufseite des Stielzylinders (9) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Regenerationsventil (30) in der Regenerationsstellung (30a) einen ersten Durchflusspfad (31) aufweist, über den die Rücklaufseite des Stielzylinders (9) mit dem Steuerventil (20) verbunden ist, und einen zweiten Durchflusspfad (32) aufweist, über den die Rücklaufseite des Stielzylinders (9) mit der von dem Steuerventil (20) zu der Zulaufseite des Stielzylinders (9) geführten, ersten Druckmittelleitung (25a) verbunden ist.
Patent DE-102011015439-B4 (DE)
Title: Dachgepäckträgeranordnung
Inventor: POLEWARCZYK JOSEPH M
IPC: B60R9/045
Filed: 2011-03-29
Granted: 2021-07-08
Abstract: Dachgepäckträgeranordnung (14), welche umfasst:eine erste und eine zweite Dachschiene (20, 22), die voneinander beabstandet sind;einen ersten und einen zweiten ausfahrbaren Dachträgerbügel (24, 26); undeinen ersten und einen zweiten Antriebsmechanismus (50), die funktional jeweils mit dem ersten bzw. dem zweiten Dachträgerbügel (24, 26) verbunden sind und so ausgelegt sind, dass sie bewirken, dass sich die jeweiligen Dachträgerbügel (24, 26) automatisch um einen vorbestimmten Betrag verlängern, wenn sie von einer verstauten Stellung in eine Verwendungsstellung geschwenkt werden, und sich um den vorbestimmten Betrag verkürzen, wenn sie von der Verwendungsstellung in die verstaute Stellung geschwenkt werden, wobei der vorbestimmte Betrag ausreichend bemessen ist, um zu bewirken, dass die betreffenden Dachträgerbügel (24, 26) die Strecke (D) von der ersten Dachschiene (20) zu der zweiten Dachschiene (22) überspannen, wenn sie sich in der Verwendungsstellung befinden.
Patent DE-102011052401-B4 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe mit zwei Vorwärtsgängen und einem Rückwärtsgang
Inventor: KIM IN CHAN
IPC: F16H3/60
Filed: 2011-08-04
Granted: 2020-06-04
Abstract: Stufenloses Getriebe, aufweisend:eine Schaltriemenvorrichtung; undeine Vorwärts/Rückwärts-Steuervorrichtung,wobei die Vorwärts/Rückwärts-Steuervorrichtung ein Planetengetriebe (PG) aufweist, das aus einem ersten und einem zweiten Planetengetriebe (PG1, PG2), einer ersten Kupplung (C1), einer ersten Bremse (B1) und einer zweiten Bremse (B2) besteht,wobei das erste Planetengetriebe (PG1) mit einem ersten Sonnenrad (S1), einem ersten Planetenradträger (PC1) und einem ersten Hohlrad (R1) versehen ist, und das zweite Planetengetriebe (PG2) mit einem zweiten Sonnenrad (S2), einem zweiten Planetenradträger (PC2) und einem zweiten Hohlrad (R2) versehen ist, undwobei das erste Sonnenrad (S1) direkt mit einer Antriebswelle (IS) derart verbunden ist, dass es immer als ein Antriebselement betrieben wird, der erste Planetenradträger (PC1) und das zweite Hohlrad (R2) über ein erstes Drehteil (M1) direkt miteinander verbunden sind, über die erste Kupplung (C1) wahlweise mit der Antriebswelle (IS) derart verbunden sind, dass sie wahlweise als ein Antriebselement betrieben werden können, und über die zweite Bremse (B2) wahlweise mit einem Getriebegehäuse (H) derart verbunden sind, dass sie wahlweise als ein feststehendes Element betrieben werden können, das erste Hohlrad (R1) und der zweite Planetenradträger (PC2) über ein zweites Drehteil (M2) direkt miteinander verbunden sind und direkt mit einer Abtriebswelle (OS) derart verbunden sind, dass sie immer als ein Abtriebselement betrieben werden, und das zweite Sonnenrad (S2) über die erste Bremse (B1) wahlweise mit dem Getriebegehäuse (H) derart verbunden ist, dass es wahlweise als ein feststehendes Element betrieben werden kann.
Patent DE-102011084235-B4 (DE)
Title: Andrehvorrichtung zum Andrehen einer Brennkraftmaschine und Verfahren zur Herstellung einer Andrehvorrichtung
Inventor: HIRNING REINER
IPC: F02N11/00
Filed: 2011-10-10
Granted: 2020-08-27
Abstract: Andrehvorrichtung (100), insbesondere ein Starter, zum Andrehen einer Brennkraftmaschine, umfassend eine Ankerwelle (17), die an ihrem einen Ende (17a) mittels eines eine Nabe (14) umfassenden Kommutatorlagers schwimmend gelagert und durch eine Sicherungsscheibe (115) in einer Wellennut (17b) axial festgelegt ist, wobei die Nabe (14) eine Arretiervorrichtung (110) aufweist, um ein Ankerlängsspiel der Ankerwelle (17) zu verringern.dadurch gekennzeichnet die Arretiervorrichtung (110) ein Außengewinde (111) der Nabe (14) und eine damit zusammenwirkende, komplementäre Arretiereinheit (112) umfasst,wobei die Arretiereinheit (112) eine Aufnahme (113) für die Nabe (14) und/oder die Ankerwelle (17) umfasst, welche die Nabe (14) zumindest teilweise in dem Bereich des Außengewindes (111,111a) umfänglich umgibt, undwobei die Sicherungsscheibe (115) von einer Anschlagfläche an einem inneren Ende der Aufnahme (113) gegen eine in der Nabe (14) ausgebildeten Lagerstelle in axialer Richtung gepresst ist.
Patent DE-102011087950-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Steuerung eines unterstützten Direktstarts
Inventor: NEDOREZOV FELIX
IPC: B60K23/02
Filed: 2011-12-08
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugmotors mit einem Drehmomentwandler (11) und einem Automatikgetriebe (15), jeweils mit einer Kupplung (13, 16), umfassend:während einer Fahrzeugbewegungsbedingung das Herunterfahren des Motors (10) zum Stillstand und während eines anlasserunterstützten Neustarts aus dem Stillstand und während die Drehmomentwandlerkupplung (13) ausgerückt ist, das Einstellen eines Grads an Getriebekupplungseingriffnahme auf der Basis der Drehmomentwandlerausgabedrehzahl relativ zu der Drehmomentwandlereingadrehzahl.
Patent DE-102011088768-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit mindestens einem fahrstabilitätsbezogenen Fahrerassistenzsystem
Inventor: BRAESS HANS-HERMANN
IPC: G09B19/16
Filed: 2011-12-15
Granted: 2022-03-24
Abstract: Kraftfahrzeug mit mindestens einem fahrstabilitätsbezogenen Fahrerassistenzsystem, dem ein elektronisches Steuergerät zugeordnet ist, wobei das elektronische Steuergerät ein Programmmodul (10) enthält, durch das das Fahrerassistenzsystem in einen Lernmodus zum Trainieren des Fahrkönnens eines Fahrers versetzbar ist, wenn mindestens eine vorgegebene Bedingung erfüllt ist, wobei im Lernmodus durch Benutzung ohnehin vorhandener Sensoren und/oder Aktuatoren des Fahrerassistenzsystems entgegen seiner bisher bestimmungsgemäßen Aufgaben fahrdynamische Störungen induzierbar sind.
Patent DE-102011103935-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem für Glasfaser-Netzverteiler
Inventor: EMERT ANTON LUDWIG
IPC: G08B13/12
Filed: 2011-06-10
Granted: 2015-03-05
Abstract: Überwachungssystem für den Schließzustand der Tür oder des Deckels eines Gehäuses eines Glasfaser-Netzverteilers, enthaltend eine von dem Gehäuse des Glasfaser-Netzverteilers räumlich getrennte zentrale Steuer-, Mess- und Überwachungseinheit, die Mittel zum Aussenden und Empfangen von Lichtimpulsen und deren Auswertung aufweist, eine in dem Gehäuse angeordnete Spanneinrichtung (5), und einen nicht für die Telekommunikation genutzten Glasfaser-Leiter (1), der mit der Steuer- und Überwachungseinheit und der Spanneinrichtung (5) verbunden ist, wobei die Spanneinrichtung (5) ein Betätigungsglied (9) aufweist, das den Schließzustand der Tür oder des Deckels erfasst und die Spanneinrichtung (5) veranlasst, den Glasfaser-Leiter (1) entsprechend zu dehnen oder zu entlasten, wobei der Glasfaser-Leiter (1) mit einem zugehörigen Gitter oder dergleichen optischen Mittel versehen ist, durch das die von der Steuer-, Mess- und Überwachungseinheit durch den Glasfaser-Leiter (1) ausgesandten Lichtimpulse in Abhängigkeit von dessen Dehnung modifiziert zurück geschickt werden, wobei die Spanneinrichtung (5) ein Gehäuse (4) aufweist, in dem ein Befestigungselement (6) für den Glasfaser-Leiter (1) angeordnet ist, das von einer Feder (7) vorgespannt ist, um den Glasfaser-Leiter (1) zu dehnen und wobei in dem Gehäuse (4) ferner ein schwenkbarer Hebel (16) angeordnet ist, der von dem Betätigungsglied (9) bei geschlossener Tür bzw. Deckel derart gegen das Befestigungselement (6) gedrückt wird, dass die Feder (7) komprimiert und der Glasfaser-Leiter (1) entlastet ist.
Patent DE-102011106591-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln der Position eines in einem Kraftfahrzeu angeordneten GNSS-Empfängers
Inventor: KOGLER WOLFGANG
IPC: G01S19/21
Filed: 2011-06-16
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Position eines in einem Kraftfahrzeug (10) angeordneten GNSS-Empfängers (11), dessen bestimmungsgemäße Funktion von einer Störquelle (12) in dem Kraftfahrzeug (10) gezielt beeinträchtigt ist, mittels eines Sensornetzwerks, das eine jeweilige Sensoreinheit (21) zur Störquellendetektion an vorgegebenen Verkehrswegepunkten (20) umfasst, bei dem: – beim Passieren des Kraftfahrzeugs eines der Verkehrswegepunkte durch die Sensoreinheit (21) des Verkehrswegepunkts (20) ein von der Störquelle (12) abgegebenes Störsignal und/oder ein von der Störquelle (12) beeinträchtigtes Empfangssignal des GNSS-Empfängers detektiert werden; – die detektierten Signale verarbeitet werden, um das Vorhandensein der Störquelle (12) in dem Kraftfahrzeug (10) festzustellen; und – beim Vorhandensein der Störquelle (12) eine Information erzeugt wird, welche zumindest den Ort des Verkehrswegepunkts (20) und die Störquelle (12) in dem Kraftfahrzeug (10) signalisiert, wobei aus dem Ort des Verkehrswegepunkts (20) die Position des Kraftfahrzeugs (10) ermittelt wird.
Patent DE-102011107062-B4 (DE)
Title: Fernrohr mit verbesserter Kraftübertragungsstrecke
Inventor: SCHLIERBACH ARMIN
IPC: G02B23/18
Filed: 2011-07-11
Granted: 2014-04-03
Abstract: Fernrohr (10) mit einer axial bewegbaren optischen Baugruppe (14) und einer Justiereinrichtung (16) zum Betätigen der optischen Baugruppe (14), wobei eine Kraftübertragungsstrecke (18) von der Justiereinrichtung (16) zu der optischen Baugruppe (14) zumindest teilweise durch eine Mehrzahl von in einem Kraftübertragungskanal (24) aneinander anliegend angeordneten Kraftübertragungselementen (26, 28) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübertragungselemente in dem Kraftübertragungskanal (24) sowohl durch Kugeln (26) und als auch durch Stabelemente (28) bereitgestellt sind.
Patent DE-102011120775-B4 (DE)
Title: Anordnung mit reduzierter galvanischer Korrosion
Inventor: QUINN SHAWN G
IPC: F16B5/02
Filed: 2011-12-09
Granted: 2014-07-10
Abstract: Anordnung (12) mit reduzierter galvanischer Korrosion, umfassend: eine erste Komponente (14); eine zweite Komponente (16), wobei die zweite Komponente (16) ein Fach für eine Fahrzeugbatterie ist; ein Verbindungselement (18), das aus einem ersten Material gebildet ist, wobei das Verbindungselement (18) einen Verbindungselementkopf (22) und einen Verbindungselementkörper (24) aufweist, der einen mit einem Gewinde versehenen ersten Abschnitt (26) umfasst; eine Beschichtung (30), die ein Teilstück des ersten Abschnitts (26) bedeckt; eine Unterlegscheibe (32), die aus einem zweiten Material gebildet ist; eine Mutter (20), die auf der ersten Komponente (14) angeordnet und eingerichtet ist, um mit dem ersten Abschnitt (26) des Verbindungselementkörpers (24) in Eingriff zu stehen und dadurch die Anordnung (12) festzuziehen; und einen Druckbegrenzer (34), der eingerichtet ist, um eine Belastung von dem Verbindungselement (18) zu transferieren, wenn die Anordnung (12) festgezogen wird; wobei, wenn die Anordnung (12) festgezogen ist: der Druckbegrenzer (34) auf dem Verbindungselementkörper (24) zwischen der ersten Komponente (14) und der zweiten Komponente (16) angeordnet ist; die zweite Komponente (16) auf dem Verbindungselementkörper (24) zwischen dem Druckbegrenzer (34) und der Unterlegscheibe (32) angeordnet ist; die Unterlegscheibe (32) auf dem Verbindungselementkörper (24) zwischen dem Verbindungselementkopf (22) und der zweiten Komponente (16) angeordnet ist; und die Beschichtung (30) den ersten Abschnitt (26) bis dorthin bedeckt, wo die Mutter (20) mit dem ersten Abschnitt (26) in Eingriff steht, sodass eine galvanische Korrosion der Anordnung (12) begrenzt ist, wobei die Beschichtung (30) den Teil des ersten Abschnitts (26), mit dem die Mutter in Eingriff steht, nicht bedeckt.
Patent DE-102011121467-B4 (DE)
Title: Druckrückhalteventil und verfahren zum liefern  von kraftstoff an  ein gas verbrauchendes  system
Inventor: THYROFF JUERGEN
IPC: F02M21/02
Filed: 2011-12-16
Granted: 2014-02-06
Abstract: Es ist ein Druckrückhalteventil mit integriertem Ventil offenbart. Das Druckrückhalteventil mit integriertem Ventil umfasst ein Gehäuse; einen Außenkolben, der in dem Gehäuse positioniert ist; eine Hauptdichtung zwischen dem Außenkolben und dem Gehäuse; einen Innenkolben, der in dem Außenkolben positioniert ist, wobei der Innenkolben eine Bohrung aufweist, die ein Ventil enthält; eine Feder zwischen dem Gehäuse und einem Oberteil des Außenkolbens; eine Umgebungsbohrung in dem Gehäuse oberhalb der Hauptdichtung; einen Auslass in dem Gehäuse unterhalb der Hauptdichtung; und eine Gefäßverbindung in dem Gehäuse benachbart der Bohrung des Innenkolbens. Es sind auch Verfahren zum Liefern von Kraftstoff an ein Gas verbrauchendes System unter Verwendung des Druckrückhalteventils beschrieben.
Patent DE-102012002588-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Phasenwahl
Inventor: VOGT KARL-WILHELM
IPC: H01R31/08
Filed: 2012-02-13
Granted: 2014-12-04
Abstract: Vorrichtung (10) zur Phasenwahl mit einem Phasenwahlelement, welches als Kontaktbrücke dient und mit Haltekontaktpaaren (22), die jeweils zwei Haltekontakte (20, 21) aufweisen, von denen jeweils ein Haltekontakt (20) mit einer Phase (L1, L2, L3) verbunden ist, wobei das Phasenwahlelement zur Wahl einer Phase (L1, L2, L3) die Haltekontakte (20, 21) eines Haltekontaktpaares (22) brückt, dadurch gekennzeichnet, dass das Phasenwahlelement von einer Sicherung gebildet ist, und die Vorrichtung (10) ein Gehäuse (13) und ein das Gehäuse (13) verschließendes Schubladenelement (14) aufweist, wobei das Gehäuse (13) als Kontaktträger die Haltekontakte (20, 21) aufnimmt und wobei das Schubladenelement (14) eine schienenartige Schubladenfront (16) aufweist, welche mit einer Halteschiene (25) versehen ist, die einen Sicherungshalter (17) trägt, in den die Sicherung eingesetzt ist.
Patent DE-102012007709-B4 (DE)
Title: Gummi-Metall-Konuslager mit stufenförmiger Axialfederkennlinie
Inventor: MEIER MARTIN
IPC: F16F1/41
Filed: 2012-04-19
Granted: 2015-12-31
Abstract: Gummi-Metall-Konuslager bestehend aus einem konusförmigen metallischen, am Drehgestellrahmen befestigten Federgehäuse (5), einem konusförmigen metallischen, am Radsatzlager befestigten Federinnenteil (1), versehen mit einem fest eingefügten Zentrierzapfen (7), und einem dazwischen befindlichen konusförmigen Elastomerkörper (2) bestehend aus einer Mehrzahl von konusförmigen Elastomerschichten, die durch eine entsprechende Zahl von der Armierung dienenden konusförmigen Zwischenblechen voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Zwischenblech (4a) aus dem konusförmigen Elastomerkörper (2) herausragt, am oberen Ende nach außen gekantet ist und der so gestaltete Überstand des Zwischenbleches (4a) auf der Innen- und Außenseite mit den hochgezogenen Elastomerschichten (3a, 3b) vollständig ummantelt wird, wobei diese Elastomerschichten auf dem abgekanteten Zwischenblech (4a) als verdickte Auflage einen oberen Anschlag (9) aus Elastomer bilden, der unter Schließen des sich dazwischen befindenden Luftspalts (8) das weitere Eindringen der Anschlagscheibe mit Bund (6) und des mit ihr kraft- und formschlüssig verbundenen Zentrierzapfens (7) mit Federinnenteil (1) abbremst.
Patent DE-102012016268-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung sowie Querträger mit einer solchen Verbindungsanordnung.
Inventor: KASPER STEPHAN
IPC: B62D27/02
Filed: 2012-08-17
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verbindungsanordnung zum Verbinden zweier Rohrstücke eines Querträgers (10) für ein Fahrzeug, mit einem ersten Anbindungselement (24; 24a; 24b; 24c) aus einem ersten Material, wobei das erste Anbindungselement (24; 24a; 24b; 24c) zum festen stoffschlüssigen Verbinden mit zumindest einem ersten Rohrstück (14), das das erste Material aufweist, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anbindungselement (24; 24a; 24b; 24c) an einem zweiten Anbindungselement (28; 28a; 28b; 28c) befestigt ist, wobei das zweite Anbindungselement (28; 28a; 28b; 28c) im Wesentlichen aus einem zweiten, zum ersten Material verschiedenen Material besteht, wobei das zweite Anbindungselement (28; 28a; 28b; 28c) zum festen stoffschlüssigen Verbinden mit einem zweiten Rohrstück (16), das das zweite Material aufweist, vorgesehen ist.
Patent DE-102012024674-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Formteilen
Inventor: GÖBEL FRANK
IPC: B29C44/60
Filed: 2012-12-18
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus Mehrkomponenten-Reaktivkunststoff, insbesondere aus Polyurethan, bei dem eine Anzahl Werkzeugformen mittels Formträgerwagen (1) zumindest zeitweise entlang einer geschlossenen, vorzugsweise ovalen, Fertigungsstrecke (2) bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Formträgerwagen (1) mit Rollen (3) versehen sind und mit diesen auf einem ortsfesten Untergrund (4) bewegt werden und dass entlang der geschlossenen Fertigungsstrecke (2) an einem Förderelement (5) eine Anzahl Versorgungswagen (6) angeordnet sind, die durch das Förderelement (5) bewegt werden, wobei ein Formträgerwagen (1) zur Einbringung in die Fertigungsstrecke (2) an einen nicht besetzten Versorgungswagen (6) herangefahren und mit diesem gekoppelt wird, wobei der Formträgerwagen (1) hierbei mit seinen Rollen (3) auf dem ortsfesten Untergrund (4) bewegt wird, wobei der Formträgerwagen (1) zwecks Bewegung entlang der Fertigungsstrecke (2) im gekoppelten Zustand mit dem Versorgungswagen (6) von diesem geführt und bewegt wird, wobei der Formträgerwagen (1) hierbei mit seinen Rollen (3) auf dem ortsfesten Untergrund (4) bewegt wird, und wobei der Formträgerwagen (1) zur Herausnahme aus der Fertigungsstrecke (2) von dem Versorgungswagen (6) abgekoppelt und von der Fertigungsstrecke (2) weg geführt wird, wobei der Formträgerwagen (1) hierbei mit seinen Rollen (3) auf dem ortsfesten Untergrund (4) bewegt wird.
Patent DE-102012104433-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bestimmungsvorrichtung für die Bestimmung des Ladestandes einer Batterie
Inventor: SAUER DIRK UWE
IPC: H01M50/569
Filed: 2012-05-23
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verfahren für die Bestimmung des Ladestandes einer Batterie (10), mit zumindest zwei Elektrodenplatten (20a, 20b) und dazwischen angeordneter Elektrolytflüssigkeit (30), aufweisend die folgenden Schritte:
 • Definieren von wenigstens drei horizontalen Schichtbereichen (40a, 40b, 40c, 40d) der Elektrolytflüssigkeit (30), die sich von einer Elektrodenplatte (20a) zumindest bis zu einer weiteren Elektrodenplatte (20b) erstrecken,
 • Bestimmen des Stroms an den Elektrodenplatten (20a, 20b),
 • Bestimmen eines lokalen Ladestandwerts für jeden Schichtbereich (40a, 40b, 40c, 40d) auf Basis des bestimmten Stroms der Elektrodenplatten (20a, 20b) und eines Simulationsmodels für eine vertikale Schichtung der Elektrolytflüssigkeit (30),
 • Bestimmen des Ladestandes der Batterie (10) unter Berücksichtigung der bestimmten lokalen Ladestandwerte.
Patent DE-102012109721-B4 (DE)
Title: Airbagmodul mit einer an einer Containerwand festgelegten Abdeckkappe
Inventor: SCHOCK MARC
IPC: B60R21/217
Filed: 2012-10-12
Granted: 2018-01-18
Abstract: Airbagmodul mit einem an einer Seite mit einer Austrittsöffnung (13) für einen Gassack versehenen Container (10) zur Aufnahme eines darin angeordneten Gasgenerators (14) und des daran angeschlossenen gefalteten Gassacks, wobei die Austrittsöffnung (13) des Containers (10) von einer im Auslösefall aufschwenkbaren Abdeckkappe (15) verschlossen und die Abdeckkappe (15) an dem Container festgelegt ist, wobei der Endbereich einer an die von der Abdeckkappe (15) verschlossenen Austrittsöffnung (13) des bestehenden Containers (10) angrenzenden Seitenwand (12) oder eines Seitenwandabschnitts zur Ausbildung einer Halterung für die Abdeckkappe (15) einen im Winkel in die Austrittsöffnung (13) hineinstehend umgebogenen Haltesteg (18) aufweist, wobei die Abdeckkappe (15) an ihrer dem Haltesteg (18) zugeordneten Kante an dem Haltesteg (18) unverlierbar festgelegt ist und die Abdeckkappe (15) an ihrer gegenüberliegenden Seite mit der dem Haltesteg (18) gegenüberliegenden Seitenwand (12) oder dem Seitenwandabschnitt des Containers (10) lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Umbiegungsbereich zwischen Seitenwand (12) und Haltesteg (18) durch eine Aneinanderreihung von voneinander getrennten schlitzförmigen Ausnehmungen (19) eine Scharnierlinie (17) ausgebildet ist, um die der Haltesteg (18) unter Last in Richtung einer mit der daran anschließenden Seitenwand (12) gestreckten Lage aufschwenkt.