baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005036975-B4 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerte Zündanlage
Inventor: TORIYAMA MAKOTO
IPC: F02P15/08
Filed: 2005-08-05
Granted: 2017-02-02
Abstract: Elektronisch gesteuerte Zündanlage zur Verwendung bei einer Brennkraftmaschine, mit einer Energiespeicherschaltung (1), die eine mit einer Gleichstromquelle (10) verbundene Energiespeicherspule (7) und eine erste Schalteinrichtung (8) zum Einschalten und Abschalten der Stromzufuhr von der Gleichstromquelle zu der Energiespeicherspule umfasst, einem mit der Energiespeicherspule (7) verbundenen Kondensator (2), einer Zündschaltung (3), die eine Zündspule (11) mit einer Primärwicklung (11a) und eine zweite Schalteinrichtung (12) zum Einschalten und Abschalten der Zuführung von in der Energiespeicherschaltung (1) gespeicherter Energie zu der Primärspule (11a) aufweist, einer Treiberschaltung (5), die eine Energiespeicherungs-Steuerschaltung (21) zum Einschalten der ersten Schalteinrichtung (8) während der Zeitdauer der Erzeugung eines Energiespeichersignals (IGt), eine Mehrfachzündungs-Steuerschaltung (22) zur abwechselnden Einschaltung und Abschaltung der ersten Schalteinrichtung (8) und der zweiten Schalteinrichtung (12) während der Zeitdauer der Erzeugung eines Entladungsdauersignals (IGw) und eine IGf-Signal-Detektorschaltung (23) zur Abgabe eines Normalbetriebssignals (IGf) aufweist, wenn die Stromstärke eines Primärstroms (i1) in der Primärwicklung (11a) in einem Normalbereich liegt, und einer elektronischen Steuereinheit (6), die eine IGt-Signal-Abgabeschaltung (25) zur Zuführung des Energiespeichersignals (IGt) zu der Treiberschaltung (5), eine IGw-Signal-Abgabeschaltung (26) zur Zuführung des sich in Abhängigkeit von Betriebszuständen der Brennkraftmaschine verändernden Entladungsdauersignals (IGw) zu der Treiberschaltung (5) und eine IGf-Signal-Bewertungsschaltung (27) aufweist, die auf der Basis des Normalbetriebssignals (IGf) beurteilt, ob eine korrekte Durchführung eines Zündvorgangs erfolgt oder nicht, dadurch gekennzeichnet, dass die IGf-Signal-Detektorschaltung (23) eine IGf-0-Signal-Abgabeschaltung (31) aufweist, die der elektronischen Steuereinheit (6) über eine gemeinsame Signalleitung (δ) ein einer kürzesten Entladungsdauer (w0) entsprechendes verkürztes Normalbetriebssignal (IGf-0) zuführt, wenn der Primärstrom (i1) in einem vorgegebenen Normalbereich liegt, die IGw-Signal-Abgabeschaltung (26) der Treiberschaltung (5) über die gemeinsame Signalleitung (δ) ein Entladungsdauer-Verlängerungssignal (IGw-T) während einer Zeitdauer vom Zeitpunkt der Abgabe des verkürzten ...
Patent DE-102005042675-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung für Fahrzeuge
Inventor: EISERMANN GUENTER
IPC: B60Q1/26
Filed: 2005-09-08
Granted: 2011-09-15
Abstract: Beleuchtungsanordnung für ein Fahrzeug mit einer Lichtquelle und mehreren der Lichtquelle zugeordneten Lichtleitern zur Führung des von der Lichtquelle ausgestrahlten und in die Lichtleiter eingekoppelten Lichtes in einer vorgegebenen Richtung zu mehreren Auskoppelungsbereichen, wobei die Lichtquelle und die Auskoppelungsbereiche räumlich voneinander entfernt sind, und wobei die Lichtquelle an beliebiger Stelle innerhalb des Fahrzeuges angeordnet ist und die Auskoppelungsbereiche an einem Außenbereich des Fahrzeuges angeordnet sind sowie wenigstens ein Auskoppelungsbereich Teil einer Positionsleuchte des Fahrzeugs und/oder Teil einer Kennzeichenbeleuchtung des Fahrzeugs ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiterer Teil der Lichtleiter zur Beleuchtungsunterstützung und -verbesserung in vorhandene Leuchten integriert ist.
Patent DE-102005043292-B4 (DE)
Title: Tonabnehmer für Saiteninstrumente und Verwendung
Inventor: MARINIC JOSIP
IPC: G10H3/18
Filed: 2005-09-09
Granted: 2007-12-06
Abstract: Tonabnehmer
für Saiteninstrumente, der
im eingebauten Zustand benachbart oder unterhalb der Saiten positioniert
ist und mit diesen in druckübertragendem
Kontakt stehend die Saitenvibrationen in analoge elektrische Signale
umwandelt, bestehend aus:  einem in seiner Länge der Saitenanzahl entsprechenden länglichen,
mehrlagigen Körper,
umfassend: mindestens eine Lage, bestehend aus wenigstens einer
PVDF-Folie, mindestens eine weitere Lage, bestehend aus einer flexiblen
Leiterplatte mit wenigstens einer Leiterbahn,  des weiteren
eine den mehrlagigen Körper
umhüllende
Abschirmung sowie umfassend ein mit einem Signalausgangs-Pol an
die Leiterbahn der Leiterplatte und mit einem Massepol der Kabelabschirmung
an die Abschirmungs-Umhüllung
angeschlossenes Anschlußkabel,  dadurch
gekennzeichnet, daß zwischen
der Leiterbahn (M31) der Leiterplatte (M3) als einem ersten Kapazitätsbelag
und der PVDF-Folie (M1) als gegenüberliegendem zweitem Kapazitätsbelag
ein erstes Dielektrikum des mehrlagigen Körpers in Form von mindestens
einer Isolierschicht (M2; M21, M22) druckübertragend zwischengeschaltet
ist, so daß aufgrund
der Unterbindung eines Direktkontaktes zwischen der PVDF-Folie (M1)
und der Leiterbahn (M31)...
Patent DE-102005044388-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer sendenden Station in einem Kommunikationssystem sowie sendende Station
Inventor: BAIER PAUL WALTER
IPC: H03M13/35
Filed: 2005-09-16
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer sendenden Station (NodeB) in einem Kommunikationssystem,
bei dem die sendende Station (NodeB) aus einem aus N Elementen bestehenden
Datenvektor (u) durch Kodieren mit einem Fehlerschutzkode einen
Sendevektor ( t   (R) )
mit einem a-wertigen Modulationsalphabet und Q Elementen bildet, wobei
a eine natürliche
Zahl größer oder
gleich Zwei ist, und den Sendevektor ( t   (R) ) an eine empfangende Station (UE) sendet,
wobei ein Verteilen einer zum Senden des Sendevektors ( t   (R) ) verwendbaren
Sendeenergie T auf die Q Elemente unter Berücksichtigung wenigstens einer
Eigenschaft des Fehlerschutzkodes derart erfolgt, dass eine Wahrscheinlichkeit
für eine
fehlerhafte Dekodierung eines aufgrund des gesendeten Sendevektors
( t   (R) )
von der empfangenden Station empfangenen Empfangsvektors (u ^) verringert
wird und wobei als wenigstens eine Eigenschaft des Fehlerschutzkodes
eine Anzahl K beim Dekodieren des Empfangsvektors (u ^) korrigierbarer
Fehler verwendet wird.
Patent DE-102005058759-B4 (DE)
Title: Glaskeramik, Verfahren zur Herstellung einer Glaskeramik und deren Verwendung
Inventor: SCHNEIDER MEIKE
IPC: C03C10/00
Filed: 2005-12-05
Granted: 2009-11-05
Abstract: Glaskeramik, hergestellt durch Schmelzen und anschließende Wärmebehandlung zur Kristallisierung, mit folgender Zusammensetzung (in Gew.-%):        SiO 2      10–50     B 2 O 3      5–40     P 2 O 5      25–75     Läutermittel    ≤ 5     Verunreinigungen    ≤ 1,                 sowie 0,1–10 Gew.-%, mindestens eines Bestandteils, der aus der durch M3 2 O 3 , M5 2 O 5  und M4O 2  gebildeten Gruppe ausgewählt ist;  – wobei M3 ein Element ist, das aus der durch die Lanthanoiden, Yttrium, Eisen, Aluminium, Gallium, Indium und Thallium gebildeten Gruppe ausgewählt ist;  – wobei M5 ein Element ist, das aus der durch Vanadium, Niobium und Tantal gebildeten Gruppe ausgewählt ist;  – wobei M4 ein Element ist, das aus der durch Titanium, Zirkonium, Hafnium und Cer gebildeten Gruppe ausgewählt ist.
Patent DE-102006003877-B4 (DE)
Title: Vibrometer
Inventor: BARENZ JOACHIM
IPC: G01H9/00
Filed: 2006-01-27
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vibrometer
(1, 23), umfassend eine Strahlungsquelle (z.B. 2) für kohärente Strahlung,
einen Strahlteiler (4) zur Zerlegung des Ausgangsstrahls (13) der Strahlungsquelle
(z.B. 2) in einen Messstrahl (14) zur Beobachtung eines schwingenden
Objekts (17) und in einen Referenzstrahl (15), eine Strahlführungseinrichtung
zur Überlagerung
des vom schwingenden Objekt (17) rücklaufenden Messstrahls (18)
mit dem Referenzstrahl (15), und einen Detektor (10) zur zeit- und/oder
ortsaufgelösten
Aufnahme der Überlagerungsmuster,
gekennzeichnet, durch ein im Strahlengang des rücklaufenden Messstrahls (18) angeordnetes
Mikrospiegelraster (8), durch eine Empfangsoptik (7) zur Abbildung
des schwingenden Objekts (17) auf das Mikrospiegelraster (8), und
durch eine Abbildungsoptik (9) zur Abbildung des Mikrospiegelrasters
(8) auf den Detektor (10).
Patent DE-102006012106-B4 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: LAMPERT JOHANNES
IPC: B01D46/24
Filed: 2006-03-14
Granted: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (15) insbesondere zur Filtrierung der Ansaugluft einer Brennkraftmaschine. Das Filterelement (15) umfaßt einen zur axialen Durchströmung vorgesehenen, insbesondere als Wickelfilter ausgeführten Filter, welcher am Umfang einen Befestigungsring (21) aufweist. Der Befestigungsring (21) ist mit dem Filter fest verbunden und mit einer umlaufenden Profildichtung (24) versehen. Die Profildichtung (24) bewirkt in Verbindung mit einem Gehäuse (10) eine Abdichtung von der Rohluftseite zur Reinluftseite. Die Profildichtung (24) ist als länglicher, entlang einer Längsachse (32) sich erstreckender Profilkörper (29) aus einem auf Längenmaß geschnittenen extrudierten Endlosprofil mit zwei freien Enden (30, 31) ausgebildet. Sie verläuft um den Befestigungsring (21) herum, wobei die beiden freien Enden (30, 31) dichtend aneinandergrenzen.
Patent DE-102006012502-B4 (DE)
Title: Garofen
Inventor: STRAUB JOACHIM
IPC: F24C15/00
Filed: 2006-03-16
Granted: 2010-11-25
Abstract: Garofen, insbesondere Haushaltsgarofen,  a) mit wenigstens einem Garraum (3) mit wenigstens einer Beschickungsöffnung (30),  b) mit wenigstens einer Garraumtür (5) zum Verschließen oder Freigeben der wenigstens einen Beschickungsöffnung des wenigstens einen Garraumes,  c) wobei in dem Garraum wenigstens zwei Garraumebenen (L1 bis L5) definiert sind, in denen ein Gargutträger (T1, T2), der durch die Beschickungsöffnung in den Garraum (3) einbringbar ist, anordenbar ist oder angeordnet werden kann,  d) und mit Kennzeichnungsmitteln (E1 bis E5, G1 bis G5) zum Kennzeichnen der einzelnen Garraumebenen (L1 bis L5) wenigstens eines Garraumes (3), dadurch gekennzeichnet, dass  e) die wenigstens eine Garraumtür (5) des wenigstens einen Garraumes (3) ein Sichtfenster aufweist, wobei wenigstens ein Teil der Kennzeichnungsmittel (E1 bis E5) für die Garraumebenen (L1 bis L5) im Sichtfenster der diesem Garraum (3) zugeordneten Garraumtür (5) angeordnet oder ausgebildet sind.
Patent DE-102006030829-B4 (DE)
Title: Abgabevorrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CANFIELD REIKER
IPC: A47K5/12
Filed: 2006-06-30
Granted: 2019-10-24
Abstract: Abgabevorrichtung (1) für eine vorzugsweise kosmetische Flüssigkeit (2), mit einem ersten Bauteil (4) und einem zweiten Bauteil (5), die miteinander flüssigkeitsdicht und nicht lösbar verbunden bzw. verbindbar sind,
 wobei das erste Bauteil (4) eine Ausnehmung (20) aufweist, die in einem flächigen Abschnitt (25) des ersten Bauteils (4) gebildet ist, und
 wobei das zweite Bauteil (5) einen Vorsprung (21) aufweist, der von einem flächigen Abschnitt (26) des zweiten Bauteils (5) abragt, und
 wobei der Vorsprung (21) einen ersten, zur Ausnehmung (20) komplementären Abschnitt (22) aufweist, der im verbundenen Zustand in die Ausnehmung (20) eingreift und mit deren Wandung durch temporär verflüssigtes und/oder verformtes Material (31) verbindbar ist, das von einem zweiten Abschnitt (23) des Vorsprungs (21) gebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der erste Abschnitt (22) in seiner radialen Breite so angepasst ist, dass er in die Ausnehmung (20) mit höchstens geringem radialen Spiel axial einführbar ist und dass die axiale Erstreckung des ersten Abschnitts (22) zumindest im Wesentlichen der Tiefe der Ausnehmung (20) entspricht, und
 dass die beiden flächigen Abschnitte (25, 26) bei verbundenen Bauteilen (4, 5) aufeinander liegen.
Patent DE-102006036205-B4 (DE)
Title: Nähgutschneidevorrichtung für eine Knopflochnähmaschine
Inventor: MURAI KENJI
IPC: D05B3/08
Filed: 2006-08-03
Granted: 2019-01-17
Abstract: Nähgutschneidevorrichtung (10) für eine Knopflochnähmaschine (1), umfassend:
 Nähgutschneidemittel (20) einschließlich
 einem Nähgutschneidemesser (30) mit einem Augenmesserteil (30a) zum Bilden eines Augenteils (71) eines Augenknopfloches (70) und mit einem geraden Messerteil (30b) zum Bilden eines geraden Teils (72) des Augenknopfloches (70), und
 einer Messeraufnahme (50), die in Eingriff mit dem Nähgutschneidemesser (30) gelangt, oberhalb des Nähgutschneidemessers (30) und gegenüber dem Nähgutschneidemesser (30) angeordnet ist; und
 Nähgutschneideantriebsmittel, die das Nähgutschneidemesser (30) oder die Messeraufnahme (50) in vertikaler Richtung derart antreiben, dass sich das Nähgutschneidemesser (30) und die Messeraufnahme (50) einander annähern oder voneinander entfernen,
 wobei die Nähgutschneidemittel (20) ein Nähgut schneiden, um ein Knopfloch auszubilden, wenn das Nähgutschneidemesser (30) und die Messeraufnahme (50) miteinander in Eingriff gebracht werden,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Nähgutschneidevorrichtung (10) für eine Knopflochnähmaschine (1) weiterhin umfasst: 
 Messeraufnahmeantriebsmittel (55), welche die Messeraufnahme (50) horizontal bewegen,
 wobei die Messeraufnahme (50) wenigstens zwei Arten von Messeraufnahmeteilen (50a, 50b) umfasst, die in horizontaler Richtung voneinander beabstandet angeordnet sind, und
 die Messeraufnahme (50) durch die Messeraufnahmeantriebsmittel (55) derart horizontal bewegbar ist, dass die Messeraufnahme (50) wahlweise in Eingriff mit dem geraden Messerteil (30b) und/oder dem Augenmesserteil (30a) ist.
Patent DE-102006046044-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzsendeanordnung einer Magnetresonanzanlage
Inventor: NISTLER JUERGEN
IPC: G01R33/34
Filed: 2006-09-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Hochfrequenzsendeanordnung einer MR-Anlage (10) zur Erzeugung eines resultierenden B1-Feldes, welche aufweist:  – eine erste Antennenvorrichtung, die einen ersten Anteil des resultierenden B1-Feldes erzeugt,  – zumindest einen Antenneneinschub (14), der einen zweiten Anteil des resultierenden B1-Feldes erzeugt, so dass das resultierende B1-Feld von der ersten Antennenvorrichtung und dem zumindest einen Antenneneinschub (14) erzeugt wird,  wobei die Hochfrequenzsendeanordnung eine Vielzahl N von Moden erzeugt, wobei die erste Antennenvorrichtung einen Grundmode erzeugt, und der Antenneneinschub die restlichen N – 1 Moden erzeugt,  dadurch gekennzeichnet, dass die erste Antennenvorrichtung die in die MR-Anlage (10) integrierte Ganzkörperantenne (13) ist, und dass der von der ersten Antennenvorrichtung erzeugte Mode orthogonal zu den von dem Antenneneinschub (14) erzeugten Moden ist, so dass eine Kopplung zwischen der ersten Antennenvorrichtung und dem Antenneneinschub (14) verringert wird.
Patent DE-102006053240-B4 (DE)
Title: Cajon mit einem Snare-Teppich
Inventor: WENING REINHARD
IPC: G10D13/02
Filed: 2006-11-11
Granted: 2015-10-22
Abstract: Cajon mit einem an der Rückseite ihrer Frontplatte (7) anliegenden Snare-Teppich (11), wobei der Snare-Teppich (11) schwenkbar gelagert und die Schwenkbewegung des Snare-Teppichs (11) mittels eines Pedals (28) betätigbar ist, wobei – die Schwenkbewegung des Pedals (28) über einen Schwenkbolzen (23), der in einem Lager (24) gelagert ist, über einen daran befestigten Hebelansatz (22) und über ein Schwenkgelenk (21) auf eine Betätigungsstange (20) sowie von dort über ein weiteres Schwenkgelenk auf einen weiteren Hebelansatz (17) eines Schwenkarms (14) übertragen wird, der den Snare-Teppich (11) trägt, und – am distalen Ende des Hebelansatzes (17) ein Bolzen (18) vorgesehen ist, der in eine Führungsnut (19) in einer Seitenwand (5) der Cajon eingreift.
Patent DE-102006057445-B4 (DE)
Title: Impulsantrieb für Drehschieber
Inventor: DREHER FELIX
IPC: F16K31/06
Filed: 2006-12-06
Granted: 2016-02-04
Abstract: Antriebsvorrichtung (20) für einen Drehschieber (1), enthaltend einen Elektromagnet (9), ein an dem Elektromagnet (9) translatorisch beweglich geführtes und durch den Elektromagnet (9) zwischen zumindest zwei Positionen bewegbares Mitnehmerelement (7); ein drehbar gelagertes Scheibenelement (2), das mit dem Drehschieber zur synchronen Bewegung des Drehschiebers (1) und des Scheibenelements (2) verbindbar ist, wobei das Scheibenelement (2) Rastmittel (3) in zueinander gleich beabstandeten Winkelpositionen aufweist, die mit einem Rastelement (11) am Mitnehmerelement (7) verrastbar sind, wobei die Richtung der translatorischen Bewegung des Mitnehmerelements (7) tangential an einen Kreis um den Drehmittelpunkt des Scheibenelements (2) ist, derart, dass bei einer Bewegung des Mitnehmerelements (7) durch Aktivierung des Elektromagneten (9) das Rastelement (11) des Mitnehmerelements (7) in Eingriff mit einem benachbarten Rastmittel (3) bewegt wird; ein Freigabemittel (8), das das Rastelement (11) aus der Eingriffsposition mit dem Rastmittel (3) bewegt, wenn der Elektromagnet (9) nicht aktiviert ist; und ein Rückdrehsperrmittel (10, 4), das ein Rückdrehen des Scheibenelements im nicht aktivierten Zustand des Elektromagneten (9) verhindert.
Patent DE-102006059406-B4 (DE)
Title: Motorbremsendiagnose
Inventor: BERG JESPER
IPC: F02D41/12
Filed: 2006-12-15
Granted: 2019-07-11
Abstract: Motorbremssystem für ein motorisiertes Fahrzeug, umfassend eine Motorbremseinheit (130), die zum Behindern des Abgasstroms von einem Verbrennungsmotor (110) des Fahrzeugs in Antwort auf ein Motorbremssteuersignal (s EB ) geeignet ist, wobei, dass das System umfasst:
 einen in einem Lufteinlass (115) zu dem Motor (110) angeordneten Sensor (145), und
 eine Steuereinheit (140),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Sensor (145) ein Gasstromsensor (145) ist, wobei der Gasstromsensor (145) geeignet ist, eine Gasmenge pro Zeiteinheit (F i ) zu registrieren und in Antwort darauf ein Gasstromsignal (s F ) zu erzeugen, das die in den Motor (110) eintretende Gasmenge pro Zeiteinheit (F i ) angibt, und
 die Steuereinheit (140) dazu geeignet ist, das Gasstromsignal (s F ) zu empfangen, das Motorbremssteuersignal (s EB ) zu empfangen und basierend auf den empfangenen Signalen (s F , s EB ) einen Betriebszustand der Motorbremseinheit (130) zu bestimmen.
Patent DE-102006061618-B4 (DE)
Title: Sitz für ein Fahrzeug sowie Entriegelungseinrichtung für einen Sitz eines Fahrzeuges
Inventor: SCHWEISSGUT JAKOB
IPC: B60R22/26
Filed: 2006-12-27
Granted: 2022-01-05
Abstract: Sitz für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer an einer Sitzlehne (1) angeordneten Gurtablage (10), an der der Sicherheitsgurt (18) in einer Anlageverbindung anliegt, wobei die Gurtablage (10) in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Kraftbeaufschlagung nachgiebig elastisch rückfedernd mittels eines Federelementes an der Sitzlehne (1) angebunden ist, wobei das Federelement durch eine Spiralfeder (11) gebildet ist, wobei die Gurtablage (10) so federnd angebunden ist, dass diese in Fahrzeuglängsrichtung gesehen nach vorne und nach hinten verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sitzlehnenseitig und gurtablagenseitig jeweils ein Zapfenelement (12, 13) vorgesehen ist, dass die gegenüberliegenden Spiralfederenden jeweils mit einem der Zapfenelemente (12, 13) verbunden sind, und dass die Zapfenelemente (12, 13) im montierten Zustand einen von der Spiralfeder (11) derart überbrückten Spaltabstand aufweisen, dass die Spiralfeder (11) in der Fahrzeughochachsenrichtung nach oben oder nach unten verformbar und biegbar ist, und zwar unter Verlagerung der Gurtablage (10) in der Fahrzeughochachsenrichtung nach oben oder unten.
Patent DE-102007014640-B4 (DE)
Title: Mikroskopobjektiv
Inventor: SHI RENHU
IPC: G02B21/14
Filed: 2007-03-23
Granted: 2015-04-02
Abstract: Mikroskopobjektiv, bestehend aus mindestens vier Linsen oder Linsengruppen (L1, L2a, L2b, L3, L4a, L4b, G1, G2), wobei im Luftraum (a1) zwischen der von der Objektseite aus betrachteten ersten Linse (L1) und der zweiten Linse (L2a oder L2b) eine Phasenplatte (12) konzentrisch zur optischen Achse ausgerichtet integrier- und herausnehmbar ist und die Phasenplatte (12) bei Anordnung im Mikroskopobjektiv genau in der Schnittweite des bildseitigen Brennpunktes s'F',L1 der Linse (L1) im Bezug auf den Scheitelpunkt der hinteren Fläche (4) liegt und folgende Beziehung gilt: 0 < s'F',L1/a1 < 1wobei a1 der Luftabstand zwischen der ersten Linse (L1) und der zweiten Linse (L2a, L2b) ist.
Patent DE-102007027191-B4 (DE)
Title: Befestigungselement und Halterungselement und Vorrichtung zur Halterung eines Bedienelementes
Inventor: GARMEL NIKOLAJ
IPC: G06K7/04
Filed: 2007-06-13
Granted: 2009-12-17
Abstract: Befestigungselement,  – mit einem ersten Befestigungsmittel (3) zur Fixierung des Befestigungselementes (1) am Einsatzort und  – mit einem zweiten Befestigungsmittel (4) zur Ankopplung eines Halterungselementes (2), an welchem ein Bedienelement (5) gehaltert ist,  – mit einem mechanischen Kodiermittel (6) zur Kodierung von einsatzortspezifischen Bedienfunktionen, welches bei Ankopplung des Halterungselementes (2) mit einem dem Halterungselement (2) zugeordneten mechanischen Stellmittel so zusammenwirkt, dass eine Betätigung von Schaltelementen des Bedienelementes zur Aktivierung der kodierten einsatzortspezifischen Bedienfunktionen erfolgt.
Patent DE-102007030559-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Füllen von Flaschen oder dergleichen Behältern sowie Füllsystem
Inventor: CLUESSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/28
Filed: 2007-06-30
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zum Füllen von Flaschen oder dergleichen Behältern (2) mit einem flüssigen Füllgut, aus einem das flüssige Füllgut bereit stellenden Reservoir oder Kessel (6), unter Verwendung von durch jeweils ein Steuer- oder Flüssigkeitsventil (13, 14) aufweisenden füllmengengesteuerten Füllstellen (3, 4), wobei bei wenigstens zwei eine Füllstellengruppe bildenden Füllstellen (3, 4) die den an diesen Füllstellen vorgesehenen Behältern (2) in einer Füllphase zufließende Füllgut-Gesamtmenge mit einem der Füllstellengruppe gemeinsamen Durchflussmesser (9) gemessen wird, und wobei die Flüssigkeitsventile (13, 14) unter Berücksichtigung des von dem Durchflussmesser (9) gelieferten Messsignals und einer unterschiedliche Füllgeschwindigkeiten der Füllstellen (3, 4) kompensierenden Zeitkorrektur zeitversetzt geöffnet und/oder geschlossen werden, so dass jeder Behälter (2) nach Abschluss der Füllphase die erforderliche Füllgutmenge enthält.
Patent DE-102007030782-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Basiselementeinstellbaugruppe
Inventor: OSETO SHINYA
IPC: B62M9/1244
Filed: 2007-07-03
Granted: 2014-06-26
Abstract: Fahrrad-Basiselementeinstellbaugruppe (30) für ein Basiselement (16) eines hinteren Umwerfers (12), wobei die Fahrrad-Basiselementeinstellbaugruppe (30) aufweist: eine Anschlageinrichtung (50c), die konfiguriert ist, um eine Bewegung des Basiselementes (16) des hinteren Umwerfers (12) zu begrenzen; ein Vorspannkraft-Einstellglied (52), das einen zweiten Einstellteil (52c) und einen Eingreifteil (52d) beinhaltet, der konfiguriert ist, um mit einem Vorspannelement (28) des Basiselementes (16) des hinteren Umwerfers (12) in Eingriff zu kommen; und ein Vorspannkraft-Einstellelement (54), das beweglich befestigt ist, wobei das Vorspannkraft-Einstellelement (54) so orientiert ist, um eine relative Winkelposition des Vorspannkraft-Einstellglieds (52) um eine Drehachse (A) des Basiselementes (16) wahlweise festzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrrad-Basiselementeinstellbaugruppe (30) weiter eine Basiselement-Anschlagplatte (50) aufweist, die einen ersten Einstellteil (50e) und die Anschlageinrichtung (50c) umfasst aufweist, wobei die Anschlageinrichtung (50c) konfiguriert ist, um die Bewegung des Basiselements (16) relativ zur Basiselement-Anschlagplatte (50) zu begrenzen, wobei die Basiselement-Anschlagplatte (50) einen Rahmenkontaktteil (50d) beinhaltet, der so konfiguriert ist, dass er mit einem Fahrradrahmen (14) in Kontakt kommt, um eine Bewegung der Basiselement-Anschlagplatte (50) relativ zum Fahrradrahmen (14) zu begrenzen, und wobei das Vorspannkraft-Einstellelement (54) am ersten Einstellteil (50e) der Basiselement-Anschlagplatte (50) beweglich befestigt ist, und so orientiert ist, dass es mit dem zweiten Einstellteil (52c) des Vorspannkraft-Einstellglieds (52) in Kontakt ist und dieses bewegt, um die Winkelposition des Vorspannkraft-Einstellglieds (52) relativ zur Basiselement-Anschlagplatte (50) festzulegen.