baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011105044-U1 (DE)
Title: Rückstellbarer elektronischer Wasser-Flüssigkeitszähler mit 2. Anzeigenebene Qn 0,01-1.500, sowie Anzeigemodul
IPC: G01F15/06
Filed: 2011-08-26
Abstract: Rückstellbarer elektronischer Einstrahlzähler/Mehrstrahlzähler/Ringkolbenzähler/Woltmannzähler und Verbundzähler Dadurch gekennzeichnet daß diese Ausführung ein- und ausschaltbar (22) oder wahlweise über einen Magnetstift (24) betätigt werden kann. Sowie eine variable LED-Anzeige von 5 (2) (Grundeinstellung) bis max. 8 (3) Stellen hat.
Patent DE-202011109291-U1 (DE)
Title: Brandschutzklappe mit Befestigungsmitteln
IPC: A62C2/12
Filed: 2011-12-20
Abstract: Brandschutzklappe mit Befestigungsmitteln zur Befestigung eines am Rohrgehäuse (2) der Brandschutzklappe (1) zu befestigenden Anbauteils, zum Beispiel zur Befestigung eines Antriebgehäuses (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem rund ausgebildeten Rohrgehäuse (2) und dem Anbauteil als Steck-Drehverbindung (11, 12, 13) ausgebildet ist, wobei das eine Teil (2, 6) auf das andere (6, 2) aufsetzbar ist und die beiden Teile (2, 6) durch Ineinanderstecken und entgegen gesetztes Drehen miteinander verbindbar sind, wobei die Steck-Drehverbindung (11, 12, 13) aus mindestens zwei in Umfangsrichtung des Rohrgehäuses (2) voneinander beabstandet angeordneten Schlitzen (13) besteht, in welche mindestens zwei am gegenüberliegenden Teil (Lagerplatten 9, 10) angeordnete Haken (12) in Eingriff bringbar sind, die mit ihren jeweils am vorderen Ende angeordneten Hakenenden (14) die jeweilige Schlitzwandung des Schlitzes (13) untergreifen und sich dort reibschlüssig anlegen.
Patent DE-202011110502-U1 (DE)
Title: Pflanzenbehälter
IPC: A01G9/02
Filed: 2011-06-20
Abstract: Pflanzenbehälter, aufweisend – ein Traggestell, welches einen oben offenen Korb bildet, – eine das Traggestell umspannende Außenhaut (17), – zwei Träger (5) mit je einer Biegung (7) oben zum Umschließen eines Balkongeländers, – einen vertikal verlaufenden Abschnitt, und einen unterseitigen Abschnitt (8), der geeignet ist, vertikal wirkende Kräfte aufzunehmen, – wobei die beiden Träger (5) im vertikalen Abschnitt an mindestens zwei Punkten (6) mit dem Traggestell lösbar verbunden sind, und – wobei die beiden Träger (5) im vertikalen Abschnitt miteinander an mindestens zwei weiteren Punkten (12) drehbar miteinander verbunden sind, und – einen Abstandshalter (11), der die beiden Träger (5) miteinander verbindet, – wobei die drehbare Verbindung (12) der beiden Träger durch den Abstandshalter (11) erzielt wird.
Patent DE-202011110521-U1 (DE)
Title: Scheibenfilter-Hohlwelle
IPC: B01D33/21
Filed: 2011-12-09
Abstract: Scheibenfilter-Hohlwelle für einen Scheibenfilter zur Abtrennung von Flüssigkeiten aus einer Suspension (1), insbesondere einer Faserstoffsuspension, mit einem Behälter (2) zur Aufnahme der Suspension (1), in dem sich die Hohlwelle horizontal erstreckt und rotierbar gelagert ist, wobei mehrere axial voneinander beabstandete Filterscheiben (3) senkrecht auf der Hohlwelle befestigt sind und der Innenraum der Filterscheiben (3) mit dem Innenraum der Hohlwelle in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlwelle aus mehreren Modulen (4) besteht.
Patent DE-202011110728-U1 (DE)
Title: Membran für eine Druckhaube
IPC: A61M1/00
Filed: 2011-04-20
Abstract: Membran (12) für eine Druckhaube (10), mit: – einer elastischen runden Wand (120), die zum Schließen einer Seite der Druckhaube (10) geeignet ist, um so eine Trennung zwischen der Innenseite der Druckhaube und der Außenseite zu definieren; – einem runden Kranz (124), der dazu geeignet ist, an einen Hauptkörper (16) der Druckhaube (10) gefügt zu werden; dadurch gekennzeichnet, dass die elastische runde Wand (120) eine nach außen konvexe Form hat, wenn keine Differenz zwischen den Drücken vorhanden ist, die an der inneren Fläche (121) bzw. an der äußeren Fläche (122) wirken.
Patent DE-202012004113-U1 (DE)
Title: Fördereinrichtung zur Bearbeitung von Schwimmmatten
IPC: A01D44/00
Filed: 2012-04-24
Abstract: Fördereinrichtung zur Bearbeitung von Schwimmmatte3) mittels Förderband (5) aus dem Wasser auf eine Auflagefläche (6) angehoben wird, an einem Bearbeitungswerkzeug (8), dessen Abstand zur Schwimmatte unabhängig von dem Medium Wasser exakt einstellbar ist, vorbei geführt wird und anschließend wieder auf die Wasseroberfläche abgelegt wird.
Patent DE-202012006793-U1 (DE)
Title: Datenübertragungsstruktur zur Netzteil-Energieverwaltung bei mehreren Hauptplatinen
IPC: G06F1/18
Filed: 2012-07-13
Abstract: Datenübertragungsstruktur zur Netzteil-Energieverwaltung bei mehreren Hauptplatinen, die in einem elektronischen Gerät zum Einsatz kommt und aufweist: mindestens eine Stromversorgungseinheit (30), die eine Arbeitsspannung dem elektronischen Gerät zur Verfügung stellt und eine Energieverwaltungseinheit (37) aufweist, welche je nach Arbeitszustand der Stromversorgungseinheit (30) mindestens einen Arbeitsparameter erzeugt; eine Datenübertragungs-Steuereinheit (50), die mindestens einen Energieverwaltungsport (51), eine Pufferspeichereinheit (521) und eine erste/zweite Datenausgabeschnittstelle (53, 54) umfasst, wobei der Energieverwaltungsport (51) zum Empfang der Arbeitsparameter der Stromversorgungseinheit (30) dient und die Pufferspeichereinheit zum Speichern der erhaltenen Arbeitsparameter dient, während die erste/zweite Datenausgabeschnittstelle (53, 54) elektrisch mit der Pufferspeichereinheit (521) verbunden ist und für die Ausgabe der Arbeitsparameter sorgt; und eine erste/zweite Hauptplatine (10, 20), die elektrisch mit der ersten/zweiten Datenausgabeschnittstelle (53, 54) verbunden ist und für die Entnahme der in der Pufferspeichereinheit (521) eingespeicherten Arbeitsparameter sorgt.
Patent DE-202012008055-U1 (DE)
Title: Ein drehbarer Blitzauslöser
IPC: G03B15/03
Filed: 2012-08-22
Abstract: Ein Blitzauslöser, aufweisend: ein Auslöserkörper mit einem elektronischen Element; ein Blitzschuh-Verbinder; und ein Drehmechanismus gekoppelt zwischen den Auslöserkörper und den Blitzschuh-Verbinder, so dass der Auslöserkörper bezogen auf den Blitzschuh-Verbinder um mindestens eine Achse drehbar ist, wobei der Drehmechanismus nutzbar ist, um das elektronische Element mit dem Blitzschuh-Verbinder zu verbinden.
Patent DE-202012008706-U1 (DE)
Title: Eisenbahnfahrzeug
IPC: B61K3/02
Filed: 2012-09-12
Abstract: Eisenbahnfahrzeug, insbesondere Eisenbahnarbeitsfahrzeug, mit mehreren das Gewicht des Eisenbahnfahrzeugs tragenden und zum Rollen auf Schienen (2) ausgelegten Rädern (1) sowie einem zusätzlichen Rad (3) und/oder einem Gleitelement (7), wobei das zusätzliche Rad (3) eine Kontaktfläche (4) zum Kontakt mit einer Schiene (2) aufweist und nicht zum Tragen des Gewichts des Eisenbahnfahrzeugs ausgebildet ist, und wobei das Gleitelement (7) eine Gleitfläche (8) zum Gleiten auf einer Schiene (2) aufweispot (6) zur Abgabe von Schmierstoff und zur Schmierung der Kontaktfläche (4) und/oder der Gleitfläche (8) vorgesehen ist.
Patent DE-202012102552-U1 (DE)
Title: Maschinenfähiges Rückscheinformular
IPC: B42D15/00
Filed: 2012-07-11
Abstract: Maschinenfähiges Rückscheinformular zum Anbringen auf einer Postsendung bestehenden aus mehreren Papierschichten (3, 4, 10), dadurch gekennzeichnet, dass das Rückscheinformular (1) einen Trägerbogen (3) mit einer Trägerbogenober- und -unterseite (3’, 3’’) aufweist, dass die Trägerbogenunterseite (3’’) flächendeckend mit einer von einer ablösbaren ein- oder mehrteiligen Schutzschicht (10) verdeckten permanent haftenden Klebstoffschicht (9) versehen ist, dass die Trägerbogenoberseite (3’) in einem oberen Trägerbogenabschnitt (3.1) mit einer oberen permanent haftenden Klebstoffschicht (11) und in einem unteren Trägerbogenabschnitt (3.2) mit einer unteren lösbaren Klebstoffschicht (12) versehen ist, wobei der obere und untere Trägerbogenabschnitt (3.1, 3.2) durch zumindest einen mittleren, klebstofffreien Trägerbogenabschnitt (3.3) voneinander getrennt sind, und dass die Trägerbogenoberseite (3’) vorzugsweise vollständig mit einem zumindest teilweise bedruckten Formularbogen (4) verdeckt ist, der eine entlang einer oder mehrerer Perforierungslinien (5 bis 7) heraustrennbare Rückantwortkarte (8) im Postkartenformat aufweist.
Patent DE-202012103442-U1 (DE)
Title: Klebeband, insbesondere Wickelband zur Bündelung von Kabeln in Automobilen
IPC: C09J7/30
Filed: 2012-09-10
Abstract: Klebeband, insbesondere Wickelband zur Bündelung von Kabeln in Automobilen, mit einem bandförmigen gewalzten Träger, und mit einer ein- oder beidseitig auf den Träger aufgebrachten Kleberbeschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger als heiß kalandriertes Gewebe ausgebildet ist.
Patent DE-202013003319-U1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für Aufschnittmaschinen
IPC: B26D1/15
Filed: 2013-04-09
Abstract: Rückhaltevorrichtung für Aufschnitt-Schneidemaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rückhaltearm (8) mittels einem Montageteil (9) und der Schwenkstange (10) direkt an den Hand – und Daumenschutz (4) der Schneidemaschine angebracht ist.
Patent DE-202013008206-U1 (DE)
Title: Gitterklappe
IPC: B65B39/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Gitterklappe (1), aufweisend: ein Metallgitter (4), wobei das Gitter (4) eine Mehrzahl von Streben (4h, 4v) aufweist, und einen Metallrahmen (2), welcher das Gitter (4) umgibt, wobei die jeweiligen Endabschnitte der Gitterstreben (4h, 4v) an dem Rahmen (2) fixiert sind.
Patent DE-202013008978-U1 (DE)
Title: Topfdeckel-System, mehrteilig
IPC: A47J36/06
Filed: 2013-10-10
Abstract: Topfdeckelsystem – insbesondere ein Topfdeckelsystem für einen Kochtopf bestehend aus mehreren Ringscheiben, verschiedenen Funktionseinsätzen, Deckeln und jeweiligen Griffen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Ringscheiben 10, 20, 30 als runde, plane Metallscheiben mit mittigem, runden Durchbruch ausgebildet sind, – die Ringscheiben 10, 20, 30 über unterschiedliche Durchmesser verfügen, sodass sie mit leichter Überlappung zu stapeln sind, – deren umlaufenden Außenrinnen 23, 33 sich in die jeweiligen Innenrinnen 12, 22 der nächst größeren, darunter liegenden Ringscheibe 10, 20 einfügen – die kleinste Ringscheibe 30 durch verschiedene einzuhängende Funktionseinsätze 40, 60, 80 und/oder verschiedene aufzusetzende Deckel 50, 70 zu ergänzen ist.
Patent DE-202013010059-U1 (DE)
Title: Gehlernkombination an Wohneinrichtungen
IPC: A47D13/04
Filed: 2013-11-06
Abstract: Gehlernkombination an Wohneinrichtungen, wie Sofas, geeigneten Möbeln usw., für Kleinkinder, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehlernkombination wesentlich zusammengesetzt ist, aus elastisch gepolsterten Elementen, wie Schutzwänden, Rahmen, Figuren und dergleichen, wobei diese Elemente unmittelbar vor Sofas, oder alternativ vor geeigneten Möbelstücken indirekt fixierbar abgestellt sind, und ein Kleinkind sich somit innerhalb eines abgegrenzten Bereiches befindend, überwiegend vom Außenbereich geschützt ist, und das Kleinkind sich mittels ergreifen an den Elementen aus einer Krabbelbewegung heraus das eigenständige Stehen und Gehen üben und erlernen kann.
Patent DE-202013010574-U1 (DE)
Title: Kleid mit wählbarer Rocklänge
IPC: A41D1/00
Filed: 2013-11-18
Abstract: Kleid mit wählbarer Rocklänge, dadurch gekennzeichnet, dass an dem oberen Ende des separaten Unterbekleidungsstücks (5), sowie an der Innenseite des Oberbekleidungsstücks (2) zwischen Brusthöhe und Hüfthöhe (3) rund umlaufende Befestigungsmittel (4) angebracht sind, diese Anordnung bewirkt, dass die Teile miteinander verbunden sind, ist bezeichnet als langes Kleid und das Lösen der Teile ist bezeichnet als kurzes Kleid.
Patent DE-202013102593-U1 (DE)
Title: Abschluss
IPC: A62C2/10
Filed: 2013-06-18
Abstract: Abschluss mit einem flächigen Behang aus einem feuerhemmenden und/oder wärmedämmenden Material, welcher Taschen aufweist, wobei in jeder Tasche ein feuerhemmender, wärmedämmender und/oder unter Wärmeeinwirkung ein Kühlmittel abgebender Wirkstoff angeordnet ist, wobei der Behang mehrere unmittelbar benachbarte sich überlappende Taschen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschen durch Überlappung zumindest bereichsweise wenigstens dreilagig angeordnet sind.
Patent DE-202013103439-U1 (DE)
Title: Rotorkörper für Hebemagnet
IPC: B66C1/04
Filed: 2013-07-31
Abstract: Körper (1) des Rotors (10) für den Hebemagneten ist als Monoblock aus einem magnetisch leitenden Material ausgeführt und besteht aus der zylindrischen Komponente (1.1), die mit dem ersten zylindrischen Teil (2) und dem zweiten zylindrischen Teil (3) bestückt ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass in der zylindrischen Komponente (1.1) des Körpers 1 mindestens eine nicht durchgängige Nut (4) mit Boden (4.1) und Seitenwänden (4.2) ausgebildet ist, wobei zwischen den Stirnseiten (1.2) der zylindrischen Komponente (1.1) des Körpers (1) und dem ersten und zweiten zylindrischen Teil (2, 3) eine Einkerbung (6) existiert.
Patent DE-202013104743-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen der Uhrzeit und weiterer Informationen sowie System hierzu
IPC: G04R60/00
Filed: 2013-10-22
Abstract: Vorrichtung zum Anzeigen der Uhrzeit und weiterer Informationen  wobei die Uhrzeit auf einer analogen Uhr (10) mit einem Zifferblatt (11) mit ausgeschriebenen Ziffern (13) als Stundenindizes und wenigstens zwei Zeigern (12) anzeigbar ist,  wobei eine oder mehrere Zeilen (21) eines elektronischen Displays (20) neben oder über der analogen Uhr (10) vorgesehen sind, auf denen weitere Informationen anzeigbar sind,  wobei die analoge Uhr (10) und das Display (20) in einem Gehäuse (30) angeordnet sind,  wobei die Vorrichtung an eine Wand hängbar und/oder auf einer Fläche aufstellbar ist  und wobei die Uhrzeit nicht manuell verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Empfänger zum Empfang von Daten, insbesondere auf optischem oder elektronischem Wege oder per Funk vorgesehen ist  und dass die vom Empfänger empfangenen Daten auf dem Display (20) darstellbar sind.
Patent DE-202013105358-U1 (DE)
Title: Unterpolsterung für weiche Sicherheitsglassstrukturen
IPC: B32B7/027
Filed: 2013-11-25
Abstract: Unterpolsterung für weiche Sicherheitslinsenstruktur, umfassend: – eine Schicht aus reflektierendem Material, das eine abgeflachte Schicht aus lichtreflektierdem Stoff ist, wobei sie zwei Oberflächen aufweist; – eine weiche Schicht an transparenten Material, welche an einer Oberfläche der Schicht für das reflektierende Material angebracht wird, wobei sie lichtdurchlässig ist und das Außenbild reflektieren kann; und – eine weiche Unterpolsterungsschicht, die an der anderen Oberfläche der Schicht für das reflektierende Material angebracht wird, wobei die weiche Unterpolsterungsschicht die weiche Sicherheitslinsenstruktur hitzebeständig macht.
Patent DE-202014001250-U1 (DE)
Title: Jagdkanzel zur Montage auf handelsüblichen PKW-Dachgepäckträgern
IPC: A01M31/02
Filed: 2014-02-13
Abstract: Eine mobile, klappbarer Jagdkanzel aus Aluminium zur Montage auf Dachgepäckträgern von PKW dadurch gekennzeichnet, dass sie sehr leicht ist, unter 40 kg wiegt und somit die zulässige dynamische Last unterschreitet die laut Herstellerangaben für den Transport auf dem Dachgepäckträger erlaubt ist. dass sie auf Grund ihrer Bauart schnell auseinander zu klappen und einsatzbereit ist.
Patent DE-202014001332-U1 (DE)
Title: Dönergrillghäuse
IPC: A47J37/04
Filed: 2014-02-17
Abstract: Dönergrillgehäuse [1], dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse [1] aus zwei Gehäuseteilen besteht.
Patent DE-202014003170-U1 (DE)
Title: Sportgerät
IPC: A63C9/00
Filed: 2014-04-12
Abstract: Sportgerät (1) mit einem Träger (3) für eine Kupplungsvorrichtung (25) zur Aufnahme eines Benutzers sowie mit zumindest einer Verteilungsvorrichtung (2) für die auf das Sportgerät (1) zu übertragenden Belastungen und/oder Kräfte, welche zumindest eine Verteilungsvorrichtung (2) den Träger (3) über eine Gelenkanordnung mit dem Sportgerät (1) verbindet, die zumindest einen Schwenkarm (4, 5; 6, 7) aufweist, der über jeweils ein Gelenk (8, 9; 10, 11) an seinem einen Armende mit dem Sportgerät (1) und seinem anderen Armende mit dem Träger (3) schwenkbar verbunden ist, wobei der Träger (3) von einer Ausgangsstellung gegen die Rückstellkraft wenigstens eines elastischen Rückstellelements in eine dem Sportgerät (1) angenäherte Ausgleichsposition bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Rückstellelement eine federelastisch biegsame Federplatte (12; 13) ist, die einerseits am Träger (3) und andererseits am Sportgerät (1) gehalten ist.
Patent DE-202014004043-U1 (DE)
Title: Ausziehbares Autozelt
IPC: E04H15/06
Filed: 2014-04-26
Abstract: Das Konstruktionsprinzip des PKW-ZELT/exTENTed ist dadurch gekennzeichnet, dass das Zelt durch eine auf einem ausziehbaren teleskopischen Rahmen (1 + 2) angebrachte Liegefläche und das bodenunabhängige, in seinen Maßen variable Dachzelt (4) während der Fahrt vorinstalliert im PKW transportiert werden kann. Der Ein- und Aufbau bedarf weder Werkzeug noch Spezialkenntnisse. Das gesamte Pkw-ZELT ist in Einzelteile zerlegbar, so dass es bei Nichtgebrauch problemlos transportiert und gelagert werden kann. Die Radbefestigungen (7 + 8 + 13 + 14), Dachzelt (4) und Zeltstangen (6) sowie die dritte Platte der Liegefläche sind leicht zu einem kleinen Packmaß zusammenfaltbar/zerlegbar.
Patent DE-202014010992-U1 (DE)
Title: Tubenhalter für eine Tubenfüllmaschine
IPC: B65B43/54
Filed: 2014-12-18
Abstract: Tubenhalter (1; 15) für eine Tubenfüllmaschine – mit einem Tuben-Grundhalter (3) zur Aufnahme eines Tuben-Endabschnittes (4) einer Tube (2; 16), – mit einen im Tuben-Grundhalter (3) gehaltenen Spannkörper (5; 17) zum Fixieren der Tube (2; 16) relativ zum Tuben-Grundhalter (3), – wobei der Spannkörper (5; 17) als flexible Spannmanschette ausgeführt ist, die zum Einführen des Tuben-Endabschnittes (4) ausgebildet ist, wobei die Spannmanschette (5; 17) zur äußeren Anlage um den Tuben-Endabschnitt (4) ausgeführt ist, – wobei die Spannmanschette (5; 17) derart flexibel ausgeführt ist, – dass sie bei der äußeren Anlage um den Tuben-Endabschnitt (4) weder messbar gedehnt noch gestaucht wird, sondern ausschließlich verformt wird, – wobei ausschließlich eine Verformung einer inneren Umfangskontur der Spannmanschette stattfindet, – wobei ein innerer Umfang der Spannmanschette bei der Verformung konstant bleibt.
Patent DE-202014100104-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für eine Federleiste mit federnder Absenkung an einem Bettenlattenrost
IPC: A47C23/06
Filed: 2014-01-10
Abstract: Lagervorrichtung (3) für eine Federleiste mit federnder Absenkung an einem Bettenlattenrost, mit – einem Montage- und Halteteil (13), an dem rückseitig eine Montageeinrichtung (7, 8) zum Montieren am Rahmen (1) eines Bettenlattenrostes (2) angeordnet ist, – einer Aufnahme (12) mit einer Tasche (11) zum Aufnehmen eines Endes einer Federleiste (10) und – einer Federeinrichtung (16, 17), mit der die Aufnahme (12) federnd an dem Montage- und Halteteil (13) aufgenommen ist und bei der Blattfederelemente (16, 17) sich beidseitig der Aufnahme (12) von dieser ausgehend zum Montage- und Halteteil (13) hin und quer zur Längsrichtung der in der Aufnahme anzuordnenden Federleiste (10) erstrecken, wobei die Blattfederelemente (16, 17) an das Montage- und Halteteil (13) und/oder die Aufnahme (12) einstückig angeformt sind.
Patent DE-202014100721-U1 (DE)
Title: Eine in einem Inkubator einsetzbare multifunktionale Platte
IPC: A61G11/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Ein Inkubator umfassend n Platten, von denen zumindest eine oder ein Teil davon eine multifunktionale Platte (MFP) ist, die reversibel mit besagter zumindest einer der besagten n Platten verbunden; n ist eine ganze Zahl gleich oder größer als 3; wobei besagter Inkubator gekennzeichnet ist durch zumindest eine erste GESCHLOSSENE KONFIGURATION, die eine innere Umgebung des besagten Inkubators abdichtend umgibt; und zumindest eine erste OFFENE KONFIGURATION, in der die besagte MFP als eine Arbeitsplatte zum Einsatz bringbar ist.
Patent DE-202014104738-U1 (DE)
Title: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett
IPC: A61G7/05
Filed: 2014-10-01
Abstract: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem Bettgestell (2), einem Liegeflächenelement zur Aufnahme einer Matratze (41) und einer Seitengitteranordnung (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitengitteranordnung (100) unter Ausbildung eines umlaufenden Spalts (43) beabstandet zu einer vom Liegeflächenelement aufgenommenen Matratze (41) am Bettgestell (2) angeordnet ist.
Patent DE-202014106291-U1 (DE)
Title: Ein im Fahrzeug mitzuführendes multifunktionales Ladegerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-12-29
Abstract: Das im Fahrzeug mitzuführende multifunktionale Ladegerät, das ein Gehäuse, eine erste Elektrode, die auf dem vorderen Ende des Gehäuses vorgesehen ist, eine Leiterplatte (PCB), die im Inneren des Gehäuses vorgesehen ist, eine zweite Elektrode, die in der Außenwand des Gehäuses vorgesehen ist und eine Stromausgangsschnittstelle, die auf dem hinteren Ende des Gehäuses vorgesehen ist, umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass das vorne genannte Ladegerät einen Notfallhammer aufweist, der sich in der ersten Elektrode befindet und die genannte erste Elektrode teleskopisch in das vordere Ende des Gehäuses eingesteckt werden kann; der vorne genannte Notfallhammer eine Feder als äußere Hülse aufweist, von der ein Ende innerhalb des Gehäuses befestigt ist und das andere Ende an der inneren Seite der ersten Elektrode anliegt; das hintere Ende des Notfallhammers innerhalb des Gehäuses befestigt ist, während der Kopf des vorderen Enden des Notfallhammers aus dem Gehäuse hervorschaut; die vorne genannte erste Elektrode den Kopf des Notfallhammers außerhalb des Gehäuses freisetzen kann, wenn sie ins Gehäuse eingefahren ist.
Patent DE-202015000174-U1 (DE)
Title: Elektrisch Effizienzverstärkung Maschinesystem
IPC: H02K53/00
Filed: 2015-01-08
Abstract: Elektrisch Effizienzverstärkung Maschinesystem sowie unterstützende Technikkomponente und auch andere passende Artikel in jeder Art und Form, aus Metallen oder jedem geeigneten Baumaterial, dadurch gekennzeichnet, das der Elektrischem Effizienzverstärkung Maschinesystem eine Maschine zu verstärkt eines Premierestroms Watts und Volts, die vorher vom anderen Stromerzeuger Hergestellt wurde oder die von einer Akku-Batterie Zugeleitet ist. Dass die hier vorgestellte Technischerfindung, 2 Modelle sind.
Patent DE-202015001709-U1 (DE)
Title: 4-(Naphthalin-2yl)-1H-imidazo (4,5-c)pyridin Trifluoracetat (LysoGlow84) als pH-sensitiven Fluoreszensfarbstoff
IPC: C09K11/06
Filed: 2015-03-02
Abstract: Lysoglow84 ein neues chemisches Erzeugnis: 4-(Naphthalin-2-yl)-1H-imidazo[4,5-c]pyridin trifluoroacetat, für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke gekennzeichnet durch a. die Summenformel (C18H12F3N3O2), b. die Struktur in Zeichnung (1) c. die Molekularmasse von 359,3 g/mol, d. eine leuchtend gelbe Farbe der Trockensubstanz, e. keine Hygroskopie, f. eine gute Löslichkeit in Methanol, Ethanol, DMSO und anderen polaren Lösungsmitteln, g. eine pH-abhängige Löslichkeit in Wasser auf Grund von Deprotonierung und Protonierung: geringe Löslichkeit bei pH 9–12, gute Löslichkeit über pH 12, unter pH 3 Löslichkeit in Wasser vorhanden, h. eine gute Stabilität, d. h. bei Raumtemperatur mehrere Monate, bei minus 80°C über 1 Jahr.
Patent DE-202015005324-U1 (DE)
Title: Fixationsband
IPC: A61M5/14
Filed: 2015-07-27
Abstract: Fixationsband (10) mit einem Bandkörper (19), der zwei Seiten aufweist dadurch gekennzeichnet, daß sich an wenigstens einer Seite eine semipermeable Membran (15), welche einen Flüssigkeitsdurchgang in Richtung des Bandkörpers (19) erlaubt, befindet.