baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019105759-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Losdrehsicherung einer Schraubverbindung
Inventor: HESTERMANN INES
IPC: F16B39/02
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Vorrichtung (10) weist einen scheibenförmigen Körper (12) mit einer Vorderseite (14), einer Rückseite (16) und einem, vorzugsweise zentralem, Durchgangsloch (18), das die Vorderseite (14) mit der Rückseite (16) verbindet, auf. Die Vorderseite (14) und die Rückseite (16) weisen jeweils eine innenliegende Ringfläche (20, 22), die eben ist, und eine außenliegende Ringfläche (24, 26), die profiliert ist, auf. Zweckmäßig kann die Vorrichtung (10) zusammen mit einer Schraube (30) oder einer Mutter (38) mit profilierter Unterseite (36, 40) verwendet werden. Beim Anziehen kann sich die profilierte Unterseite (36; 40) des Schraubenkopfes (32) oder der Mutter (38) in eine der innenliegenden, ebenen Ringfläche (20, 22) des scheibenförmigen Körpers (12) einprägen, während sich eine der außenliegenden, profilierten Ringflächen (24, 26) des scheibenförmigen Körpers (12) in eine Anlagefläche (42) eines mit der Schraubverbindung (48) zu verbindenden Bauteils (44) einprägt.
Patent DE-102019106159-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STROBIO CHEN LIN
IPC: F01N1/06
Filed: 2019-03-11
Abstract: Es wird eine Abgasanlage (14) für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Diese umfasst eine Abgasleitung (18) und eine zugehörige aktive Schalldämpfungseinrichtung (20), wobei eine Schalleinkopplungsleitung (26) der Schalldämpfungseinrichtung (20) die Abgasleitung (18) im Wesentlichen konzentrisch außenseitig umgibt. Im von der Schalleinkopplungsleitung (26) umschlossenen Bereich der Abgasleitung (18) ist in einem einer Schallleitung (24) abgewandten Axialabschnitt eine erste Perforation vorgesehen. Ein der Schallleitung (24) zugewandter Axialabschnitt ist zumindest abschnittsweise perforationsfrei ausgeführt. Ferner wird ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Abgasanlage (14) erläutert.
Patent DE-102019109199-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein kraftfahrzeug und verfahren zum betreiben einer verbrennungskraftmaschine
Inventor: BUDAK OGUZ
IPC: F02D21/08
Filed: 2019-04-08
Abstract: Verbrennungskraftmaschine (2) für ein Kraftfahrzeug,- mit einem Verbrennungsmotor (4),- mit einem Einlassstrang (6) zum Zuführen von Verbrennungsluft zu dem Verbrennungsmotor (4),- mit einem Abgasstrang (8) zum Wegführen von Abgas von dem Verbrennungsmotor (4) und- mit einer ersten Abgasrückführung (10) zum Rückführen von Abgas aus dem Abgasstrang (8) in den Einlassstrang (6),- wobei die erste Abgasrückführung (10) eine Kühleinrichtung (12) zum Kühlen des rückgeführten Abgases aufweist, um gekühltes Abgas in den Einlassstrang (6) einzuspeisen,gekennzeichnet durch- eine zweite Abgasrückführung (14) zum Rückführen von Abgas aus dem Abgasstrang (8) in den Einlassstrang (6),- wobei die zweite Abgasrückführung (14) entlang einer Strömungsrichtung des Abgasstroms betrachtet vor der Kühleinrichtung (12) der ersten Abgasrückführung (10) abgezweigt ist, um heißes Abgas in den Einlassstrang (6) einzuspeisen.
Patent DE-102019112273-A1 (DE)
Title: HERSTELLUNGSVERFAHREN ZUM SCHWEIßEN EINER MEHRSCHICHTIGEN ANORDNUNG
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: B23K11/10
Filed: 2019-05-10
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Widerstandsschweißung in mindestens drei übereinander liegenden Blechschichten beinhaltet die folgenden Schritte: (1) Bereitstellen einer ersten Blechschicht mit einer ersten Dicke; (2) Bereitstellen einer zweiten Blechschicht mit einer zweiten Dicke; (3) Bereitstellen eines Zusatzmaterials auf der zweiten Blechschicht; (4) Bereitstellen einer dritten Blechschicht mit einer dritten Dicke auf dem Zusatzmaterial und der zweiten Blechschicht, wobei die dritte Dicke geringer ist als jede der ersten und zweiten Dicken; (5) Pressen eines Paares von Schweißelektroden gegen ein Paar gegenüberliegender Außenflächen, wobei das Zusatzmaterial dazwischen angeordnet ist; und (6) Leiten eines elektrischen Stroms zwischen dem Paar von Elektroden durch das Zusatzmaterial und die erste, zweite und dritte Blechschicht, um einen Schweißnugget zu bilden, der in mindestens die erste und zweite Blechschicht eindringt.
Patent DE-102019113212-A1 (DE)
Title: Vorsatzgerät und Hand-Werkzeugmaschine mit Vorsatzgerät
Inventor: LAUTENSCHLÄGER ALEXANDER
IPC: B25F3/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorsatzgerät für eine Hand-Werkzeugmaschine (200), insbesondere eine Schraubmaschine oder Bohrmaschine, wobei das Vorsatzgerät (10) eine Antriebspartie (14) mit einem Antriebselement (11) und eine Abtriebspartie (15) mit einem Abtriebselement (21) zum Antreiben eines Arbeitswerkzeuges (9) aufweist, wobei das Antriebselement (11) mit einem Maschinenabtriebelement (221) der Hand-Werkzeugmaschine (200) zum Antreiben des Vorsatzgeräts koppelbar ist und über ein Getriebe (60) zum Antreiben des Abtriebselements (21) mit dem Abtriebselement (21) verbunden ist, und wobei die Antriebspartie (14) an einer Antriebseite eine Befestigungseinrichtung (30) zur lösbaren und bezüglich einer Winkelpositionierachse (W) drehfesten Befestigung des Vorsatzgeräts an der Hand-Werkzeugmaschine aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Abtriebspartie relativ zu der Antriebspartie um die Winkelpositionierachse (W) in mindestens zwei voneinander verschiedene Winkelpositionen (W1, W2) verdrehbar ist und in den Winkelpositionen anhand einer Verriegelungseinrichtung (70, 170) verriegelbar ist, die Antrieb-Verriegelungskörper (71) und einen Abtrieb-Verriegelungskörper (72) aufweist, wobei mindestens einer der Verriegelungskörper (71, 171) relativ zum anderen Verriegelungskörper durch ein Betätigungselement (91, 191) einer Betätigungseinrichtung des Vorsatzgeräts (10) zwischen einer Verriegelungsstellung (V), in der die Verriegelungskörper (71, 72) formschlüssigem Eingriff miteinander sind und die Abtriebspartie (15) bezüglich der Antriebspartie (14) drehfest verriegeln, und einer Entriegelungsstellung (E) radial zu der Winkelpositionierachse (W) verstellbar ist, in der die Verriegelungskörper (71, 72) außer Eingriff sind und die Abtriebspartie (15) zu einer Verdrehung um die Winkelpositionierachse (W) bezüglich der Antriebspartie (14) freigegeben ist.
Patent DE-102019129906-A1 (DE)
Title: Fahrradrahmen sowie zugehöriges Fahrrad
Inventor: IRLBACHER KONRAD
IPC: B62K19/30
Filed: 2019-11-06
Abstract: Ein verbesserter Fahrradrahmen mit einem elektrischen Motor oder Hilfsmotor und mit einem Akkumulator (5) zeichnet sich unter anderem durch folgende Merkmale aus:- der Standard-Akkumulator (5) ist unmittelbar oder mittelbar auf dem ihn tragenden Fahrradrahmen oder oder Fahrradrahmenrohr (2) an seiner angrenzenden Akkumulatorseite und/oder an zumindest einer und/oder beiden gegenüberliegenden Stirnseiten montiert, und- die Blende, Abdeckung und/oder Gehäuseanordnung (10), die den für den Innenverbau bestimmten Standard-Akkumulator (5) überdeckt, ist über eine Kraft- und/oder Formschlussverbindung an dem Standard-Akkumulator (5) befestigbar oder befestigt, und zwar mittels einer form- und/oder kraftschlüssigen und dabei lösbaren Verbindung, worüber die Blende, Abdeckung und/oder Gehäuseanordnung (10) über den Standard-Akkumulator (5) mittelbar am Fahrradrahmen oder einem Fahrradrahmenrohr (2) gehalten und montiert ist.
Patent DE-102019132774-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Baureihe von Werkzeugmaschinen
Inventor: THIESEN DENNIS
IPC: B23B17/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine (1) sowie eine Baureihe von Werkzeugmaschinen und verfolgt das Ziel, unterschiedlich konfigurierbare Werkzeugmaschinen mit einer möglichst geringen Anzahl von unterschiedlichen Einzelteilen bereitzustellen. Zu diesem Zweck wird eine Werkzeugmaschine (1) vorgeschlagen, deren Maschinengestell (3) einen Maschinenständer (4) und einen Führungsträger (2) umfasst, der in wenigstens zwei unterschiedlichen Befestigungspositionen an dem Maschinenständer (4) montierbar ist, wobei der Führungsträger (2) den Maschinenständer (4) in zumindest einer der wenigstens (2) Befestigungspositionen in Bezug auf eine Bearbeitungsseite (5) der Werkzeugmaschine (1) seitlich überragt
Patent DE-102019134015-A1 (DE)
Title: Transportfahrrad mit Befestigungseinrichtung für eine Körperaufnahme
Inventor: EIDMANN SUSANNE
IPC: B62K7/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Transportfahrrad (11) mit einem Rahmengestell (15), einer Körperaufnahme (21) für ein Kind und einer am Rahmengestell (15) angeordneten Befestigungseinrichtung (16), wobei die Körperaufnahme (21) einen Kopfbereich (22) und einen Sitzbereich (23) aufweist, wobei der Kopfbereich (22) an der Befestigungseinrichtung (16) und der Sitzbereich (23) am Rahmengestell (15) befestigt ist, wobei die Position der Befestigungseinrichtung (16) in Fahrradlängsrichtung variabel festlegbar ist, die Befestigungseinrichtung (16) in der jeweiligen Position fixierbar ist und der Befestigungspunkt des Sitzbereichs (23) am Rahmengestell (15) in Fahrradlängsrichtung variabel festlegbar ist.
Patent DE-102019135111-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Zuführen von Behandlungsmittel für eine Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: STROTHOFF WERNER
IPC: D06F39/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (20) zum Zuführen von Waschflüssigkeit für eine Wäschebehandlungsmaschine (1) mit einer in einem Laugenbehälter (3) drehbar gelagerten Trommel (4), umfassend- eine Mischkammer (22), in die mittels eines Wasserzulaufs (24) Frischwasser (W) eingefüllt werden kann;- wobei die Mischkammer (22) einen Auslauf (25) umfasst, um die durch die Kammer (22) gespülte Waschflüssigkeit aus der Kammer (22) abzuführen;- einer Verbindungsleitung (26) zur fluidischen Verbindung des Auslaufs (25) mit dem Laugenbehälter (2),- zumindest zwei Vorratsbehälter (84, 85) zum Bevorraten von Behandlungsmittels (A, B)- Dosierleitungen (81, 82) zur fluidischen Verbindung der Vorratsbehälter (84, 85) mit der Mischkammer (22), wobei die Mischkammer (22) eine Venturipumpe (23) enthält, oder als eine Venturipumpe (23) ausgebildet ist.Die Dosierleitungen (81. 82) sind dabei an der Venturipumpe (23) angeschlossen sind, wobei das durch die Venturipumpe (23) strömende Wasser (W) das Behandlungsmittel (A, B) aus den Vorratsbehältern (84, 85) durch die Dosierleitungen (81. 82) zum Auslauf (25) fördert, wenn das Frischwasser (W) durch die Kammer (22. 23) strömt.Die Erfindung betrifft ferner eine Waschmaschine mit einer solchen Dosiereinrichtung (8).
Patent DE-102019200971-A1 (DE)
Title: Lenksteuerungsvorrichtung
Inventor: OKA ATSUKO
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Inverterschaltungen (120, 220) sind für jeweilige Motorwicklungssätze (180, 280) angeordnet. Steuerungseinheiten (130, 230) sind für die Motorwicklungssätze (180, 280) angeordnet, um Steuerungssignale betreffend eine Ansteuerung der Inverterschaltungen (120, 220) zu erzeugen, und steuern Ströme, die durch die jeweiligen Motorwicklungssätze (180, 280) fließen, wodurch eine Ansteuerung eines Motors (80) gesteuert wird. Der Steuerungsmodus enthält einen manuellen Lenkmodus zum Steuern des Motors (80) entsprechend einem Lenkbetrieb eines Lenkrads (91) durch einen Fahrer und einen automatischen Lenkmodus zum Steuern des Motors (80) unabhängig von dem Lenkbetrieb des Lenkrads (91) durch den Fahrer. Die Steuerungseinheiten (130, 230) sind in der Lage, die Steuerungsmodi zu wechseln und die Stromsteuerung entsprechend dem Steuerungsmodus unterschiedlich auszubilden. Durch unterschiedliches Ausbilden der Stromsteuerung entsprechend dem Steuerungsmodus ist es möglich, optimale Eigenschaften zu erzielen, die einem jeweiligen Steuerungsmodus entsprechen.
Patent DE-102019204495-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur zum Tragen eines Katalysators und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: SUZUKI TOMOYUKI
IPC: B01J35/04
Filed: 2019-03-29
Abstract: Eine säulenförmige Wabenstruktur zum Tragen eines Katalysators enthält die Trennwände, die mehrere Zellen, die sich von einer ersten Stirnfläche, die mit einem Fluideinlass versehen ist, zu einer zweiten Stirnfläche, die mit einem Fluidauslass versehen ist, erstrecken, partitionieren, wobei die Trennwände einen ersten Bereich mit einer hohen anfänglichen Wasserabsorptionsgeschwindigkeit und einen zweiten Bereich mit einer geringeren anfänglichen Wasserabsorptionsgeschwindigkeit als der erste Bereich enthalten, wobei die anfängliche Wasserabsorptionsgeschwindigkeit des zweiten Bereichs um 15 % oder mehr niedriger als die anfängliche Wasserabsorptionsgeschwindigkeit des ersten Bereichs ist.
Patent DE-102019204855-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Betriebs einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine
Inventor: ONDER CHRISTOPHER
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Betriebs einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine (10) mit einer angetriebenen Welle (25), wobei in der Brennkraftmaschine (10) ein Gemisch aus Luft (39) und Kraftstoff (51) entzündet und ein daraus entstehendes Verbrennungsgas (69) aus der Brennkraftmaschine (10) ausgelassen wird, wobei mindestens eine Regelgröße der Brennkraftmaschine (10) durch Aktuatoren und deren Stellgrößen beeinflusst wird, und eine Funktion der Brennkraftmaschine (10) in einem Modell (78) modelliert ist, welchem Modelleingangsgrößen zugeführt werden und durch einen Regelverfahrensschritt im Modell mindestens eine Modellausgangsgröße (Theta, Lambda, n25) erhalten wird,dadurch gekennzeichnet, dass- in einem Schritt (S2) für einen Verlauf der mindestens einen Regelgröße ein Sollwertverlauf (Rt_n25; Rt_Lambda; Rt_Theta) vorgegeben wird und- dass die Regelung diesem mindestens einen Sollwertverlauf folgt (Schritt S3), indem- in einem Schritt (S4) je eine Abweichung eines Istwerts der mindestens einen Regelgröße von einem Sollwert der einen Regelgröße über den Sollwertverlauf (Rt_n25; Rt_Lambda; Rt_Theta) ermittelt und aufgezeichnet wird,- und in einem nächsten Schritt (S5) ermittelt wird, ob eine Toleranz der Abweichung (delta_n25; delta_Lambda; delta_Theta) überschritten wurde oder nicht überschritten wurde- und im Falle dessen, dass eine Toleranz der Abweichung (delta_n25; delta_Lambda; delta_Theta) überschritten wurde, in einem weiteren Schritt (S6) mindestens eine zuletzt verwendete Stellgröße (Alpha45; t51; Gamma63) durch das Modell (78) zum Verringern der Abweichung verändert und danach der Regelverfahrensschritt wiederholt wird.
Patent DE-102019207022-A1 (DE)
Title: Reifen
Inventor: BELOBRAD JURAJ
IPC: B60C19/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reifen (1), wobei der Reifen (1) um eine Rotationsachse (2) in eine Umlaufrichtung (3) rotierbar ist, aufweisend ein Reifengürtelpaket (4) und ein Schulterpolster (5), wobei das Schulterpolster (5) in einem Schulterbereich (6) des Reifens (1) angeordnet ist, und aufweisend eine elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (7), wobei die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (7) derart in dem Schulterbereich (6) angeordnet ist, dass sie einen maximalen Abstand (20) von höchstens 2 mm zu dem Schulterpolster (5) aufweist
Patent DE-102019213335-A1 (DE)
Title: Seitenwangenprotektor und Vorrichtung mit Seitenwangenprotektor
Inventor: BART ALEXANDER
IPC: B60N2/62
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seitenwangenprotektor (11, 12) zur Anordnung an mindestens einer exponierten Stelle einer Seitenwange eines Fahrzeugsitzes (10), wobei der Seitenwangenprotektor (11, 12) ein dreidimensional ausgeformtes flächiges Passstück ist, dessen Länge größer ist als seine Breite und seine Dicke, wobei der Seitenwangenprotektor (11, 12) eine Unterseite und eine Oberseite aufweist, wobei der Seitenwangenprotektor (11, 12) auf der Unterseite an die jeweilige exponierte Stelle formschlüssig angepasst ist, wobei der Seitenwangenprotektor (11, 12) auf der Oberseite eine glatte und schmutzabweisende Oberfläche aufweist, wobei der Seitenwangenprotektor (11, 12) mit mindestens einem weichen und verformbaren Material gebildet ist, und wobei der Seitenwangenprotektor (11, 12) mit dem Bezugsmaterial des Fahrzeugsitzes (10) fest verbunden bzw. verbindbar ist. Ferner wird eine in einem Fahrzeug angeordnete Vorrichtung mit mindestens einem an einem Fahrzeugsitz (10) angebrachten Seitenwangenprotektor (11, 12) beansprucht.
Patent DE-102019214090-A1 (DE)
Title: Katalysatorkörper
Inventor: KOEBERLE ROLF
IPC: B01D53/94
Filed: 2019-09-17
Abstract: Katalysatorkörper (18) zur Nachbehandlung des Abgases (12) einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei der Katalysatorkörper eine Eingangsseite (17) und eine Ausgangsseite (19) aufweist, wobei die Eingangsseite (17) eingerichtet ist zur Aufnahme des Abgases und die Ausgangsseite (19) eingerichtet ist zur Abgabe des gereinigten Abgases, wobei die Eingangsseite (17) und die Ausgangsseite (19) über eine Mehrzahl von vom Abgas durchströmbaren Kanälen (4) miteinander verbunden sind und wobei die Kanäle (4) durch für das Abgas durchströmbare oder für das Abgas nicht durchströmbare Kanalwände (5) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanalwände (5) auf ihrer an der Eingangsseite (17) angeordneten Stirnseite (7) derart ausgebildet sind, daß sie mechanischen Belastungen aufgrund auftreffender im Abgas befindlicher Partikel, insbesondere makroskopischer Partikel, widerstehen.
Patent DE-102019217092-A1 (DE)
Title: Neigungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: CHANG SEUNG HUN
IPC: F16H1/32
Filed: 2019-11-06
Abstract: Offenbart ist eine Neigungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, wobei die Neigungsvorrichtung umfasst: einen Flansch mit inneren Zähnen; eine Getriebeplatte mit einem Außenzahnabschnitt und einem Kopplungsabschnitt, wobei der Außenzahnabschnitt mit einer äußeren Zähnen versehen ist und mit einem Abschnitt der inneren Zähne des Flansches in einem exzentrischen Zustand mit dem Flansch in Eingriff steht, und wobei der Kopplungsabschnitt eine Verriegelungsstufe aufweist; eine Eingabeeinrichtung, die innerhalb eines Durchgangslochs der Getriebeplatte vorgesehen und mit einer Welle gekoppelt ist, um es dem Flansch und der Getriebeplatte zu ermöglichen, exzentrisch zueinander zu sein und eine relative Drehung auszuführen, wenn die Welle gedreht wird; und eine Halterung mit einem Einführloch und einem Verriegelungsvorsprung, der durch den Verriegelungsstufe des Kopplungsabschnitts, der an einer inneren Umfangsfläche des Einführlochs ausgebildet ist, verriegelt wird, um die relative Drehung mit der Getriebeplatte zu verhindern.
Patent DE-102019219345-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Sitzflächenverlängerungsvorrichtung
Inventor: MEYER SEBASTIAN
IPC: B60N2/62
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), aufweisend ein ein Sitzkissen mit einer Sitzfläche (3) tragendes Sitzgestell (2) und eine Sitzflächenverlängerungsvorrichtung (4) zur Änderung einer Sitzflächenerstreckungslänge (L, L') der Sitzfläche (3), wobei die Sitzflächenverlängerungsvorrichtung (4) eine ein Verlängerungssitzkissen tragende Verlängerungsplatte (5) aufweist, die zwischen einer vollständig eingefahrenen Verlängerungsposition und einer vollständig ausgefahrenen Verlängerungsposition relativ zu dem Sitzgestell (2) längsverschiebbar an diesem gelagert ist, wobei die vollständig eingefahrene Verlängerungsposition eine minimale Sitzflächenerstreckung (L) und die vollständig ausgefahrene Verlängerungsposition eine maximale, gegenüber der minimalen Sitzflächenerstreckung (L) größere Sitzflächenerstreckung (L') in derselben Raumrichtung ausbildet, wobei die Sitzflächenverlängerungsvorrichtung (4) eine Verriegelungseinrichtung (7) mit einem Betätigungselement (8) aufweist, mittels welchem die Verriegelungseinrichtung (7) in eine Verriegelungsstellung, in welcher die Verlängerungsplatte (5) bezüglich ihrer Längsverschiebbarkeit an dem Sitzgestell (2) festgestellt ist, und in eine Freigabestellung, in welcher die Verlängerungsplatte (5) bezüglich ihrer Längsverschiebbarkeit an dem Sitzgestell (2) freigegeben ist, steuerbar ist. Die Verriegelungseinrichtung (7) weist wenigstens einen drehbar gelagerten Rollkörper (9) auf, der ausgebildet und angeordnet ist, die Längsverschiebung der Verlängerungsplatte (5) relativ zum Sitzgestell (2) im Wesentlichen schlupffrei in eine Eigendrehung zu übersetzen, wobei der Rollkörper (9) in der Verriegelungsstellung der Verriegelungseinrichtung (7) durch das Betätigungselement (8) drehfest geklemmt ist und in ihrer Freigabestellung drehbar freigegeben ist.
Patent DE-102019220352-A1 (DE)
Title: Gelenkeinrichtung zum gelenkigen Verbinden zweier Bauteile
Inventor: KIENZLE ALFRED
IPC: F16D3/50
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkeinrichtung (1) zum gelenkigen Verbinden zweier Bauteile, insbesondere zweier Wellenabschnitte, umfassend mehrere Buchsen (3), die um eine Mittelachse herum in Umfangsrichtung aufeinanderfolgend angeordnet sind. Dabei sind in Umfangsrichtung benachbart liegende Buchsen (3) jeweils paarweise über je ein Zugmittel (5, 6) gekoppelt. Um eine hohe Verlagerungsfähigkeit der Gelenkeinrichtung (1) zu verwirklichen, ist die einzelne Buchse (3) jeweils gelenkig in je einer Hülse (4) aufgenommen, die von den jeweiligen, die Koppelung zu den benachbart liegenden Buchsen (3) herstellenden Zugmitteln umschlungen ist.
Patent DE-102020000125-A1 (DE)
Title: Antriebssystem, aufweisend einen ersten Wandler, eine Steuerung und einen Umrichter zur Speisung eines Elektromotors
Inventor: KOLLAR HANS JÜRGEN
IPC: H02M1/36
Filed: 2020-01-13
Abstract: Antriebssystem, aufweisend einen ersten Wandler, eine Steuerung und einen Umrichter zur Speisung eines Elektromotors,wobei der erste Wandler der Steuerung eine Gleichspannung zur Verfügung stellt,wobei ein zweiter Wandler aus der Gleichspannung gespeist ist und einer erste Signalelektronik des Umrichters eine Gleichspannung zur Verfügung stellt,wobei der zweite Wandler eine galvanische Trennung aufweist.
Patent DE-102020002973-A1 (DE)
Title: Betätigungsmodul für eine Lamellenkupplung und Lamellenkupplungsanordnung mit einem solchen Betätigungsmodul
Inventor: HAUCK HANS JÜRGEN
IPC: F16D13/70
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betätigungsmodul (22) für eine Lamellenkupplung (18) mit einem Kraftübertragungselement (66) zur Übertragung einer Betätigungskraft von einer Betätigungseinrichtung (20) auf ein Lamellenpaket (24) der Lamellenkupplung (18) und einer Federeinrichtung (84) zur Erzeugung einer auf das Kraftübertragungselement (66) wirkenden Rückstellkraft. Die Federeinrichtung (84) ist verliersicher an dem Kraftübertragungselement (66) angeordnet. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Lamellenkupplungsanordnung mit einem solchen Betätigungsmodul (22).
Patent DE-102020003310-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterie
Inventor: VAUPEL SEBASTIAN
IPC: H01M50/30
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie (1) mit mehreren Batterieeinzelzellen und/oder Batteriemodulen, mit wenigstens einer Abblasleitung (3) für austretende Gase, und mit einer Vorrichtung (4) zur Verringerung des Innendrucks über die Abblasleitung im Bedarfsfall.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Abblasleitung (3) eine Zündeinrichtung (8) angeordnet ist.
Patent DE-102020004107-A1 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Fahrzeug
Inventor: HASENKAMP JAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperrenvorrichtung (10), mit einem Parksperrenrad (12), mit einer Sperrklinke (20), welche zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, mit einem Betätigungskolben (26), welcher entlang einer Verschiebeachse (32) verschiebbar ist, wodurch eine Bewegung der Sperrklinke (20) zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung bewirkbar ist, mit einem Rasthebel (52), welcher um eine Schwenkachse (54) verschwenkbar ist, und mit einem Hubmagneten (56), mittels welchem der Rasthebel (52) aus einer Stellung in eine andere Stellung verschwenkbar ist, wobei die Schwenkachse (54) senkrecht zu der Verschiebeachse (32) verläuft.