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Patent DE-102014212206-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Radialkolbenmaschine und hydrostatische Radialkolbeneinheit mit derartigen Radialkolbenmaschinen
Inventor: WIBERG ROLAND
IPC: F03C1/047
Filed: 2014-06-25
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Radialkolbenmaschine mit rotierendem Zylinderblock und radial außen an gehäusefesten Nocken abgestützten Kolben. Offenbart ist weiterhin eine Radialkolbeneinheit mit mehreren derartigen Radialkolbenmaschinen, wobei die Zylinderblöcke der Radialkolbenmaschine drehfest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014216282-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe mit mechanischen Hubanschlag für Membranfeder
Inventor: FLO SIAMEND
IPC: F04B53/10
Filed: 2014-08-15
Abstract: Kolbenpumpe, insbesondere für Einspritzsysteme für Verbrennungsmotoren von beispielsweise motorisierten Zweirädern und/oder motorisierten Dreirädern, mit einem Verdichtungsraum, der durch einen in der Kolbenpumpe verschiebbaren Kolben begrenzt ist und in den ein Fluid durch ein Einlassventil mit einer Membranfeder gelangen kann, wobei zwischen dem Kolben und der Membranfeder mindestens ein Mittel zur Begrenzung eines Hubs der Membranfeder im Verdichtungsraum angeordnet ist.
Patent DE-102014217950-A1 (DE)
Title: Flüssigelektrolytkondensator, der eine Wasserstoff-Schutzschicht enthält
Inventor: PETRZILEK JAN
IPC: H01G9/145
Filed: 2014-09-08
Abstract: Ein Flüsigelektrolytkondensator, der ein Gehäuse, in dem eine Anode positioniert ist, die aus einem anodisch oxidierten gesinterten porösen Körper gebildet ist, und einen flüssigen Arbeitselektrolyten enthält, wird bereitgestellt. Das Gehäuse enthält ein Metallsubstrat, über dem sich eine Wasserstoff-Schutzschicht befindet, die eine Vielzahl von gesinterten Agglomeraten enthält, die aus einer Ventilmetallzusammensetzung gebildet sind. Die Erfinder haben herausgefunden, dass durch sorgfältige Auswahl der relativen Teilchengröße und der Verteilung der Agglomerate die resultierende Schutzschicht Wasserstoffradikale, die während der Verwendung und/oder Herstellung des Kondensators entstehen und die ansonsten zu einer Versprödung des Metallsubstrats und einer Rissbildung in demselben führen könnten, wirksam absorbieren und verteilen kann.
Patent DE-102014218294-A1 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter
Inventor: SPUNT MICHAEL
IPC: H03K17/945
Filed: 2014-09-12
Abstract: Induktiver Näherungsschalter mit einem Schwingkreis mit einer Sensorspule 1 und einem Schwingkreiskondensator 2, der von einer Oszillatorschaltung 3 angeregt wird, und einer Auswerteeinheit 4 zur Steuerung der Oszillatorschaltung 3 und zur Erzeugung eines binären Schaltsignals, wobei die Oszillatoramplitude mit einem digitalen Potentiometer 5 eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das digitale Potentiometer 5 zwei parallel geschaltete Teilpotentiometer 5a und 5b, sowie einen von der Auswerteeinheit 4 gesteuerten Transistorschalter 7 zur Überbrückung eines seriellen Zusatzwiderstandes aufweist. In einer vorteilhaften Ausgestaltung sind die digitalen Potentiometer 5a und 5b Bestandteil einer integrierten elektronischen Schaltung 6, die auch die Oszillatorschaltung 3 und die Auswerteeinheit 4 enthält.
Patent DE-102014219268-A1 (DE)
Title: Integrierter Druck-Transducer in einem Einrastventil
Inventor: BALSDON DAVID WILLIAM
IPC: F16K24/04
Filed: 2014-09-24
Abstract: Ein Dampfablasssystem, welches ein Tankabsperrventil und ein Kanisterbelüftungsventil besitzt, wobei jedes Ventil einen Einrastmechanismus beinhaltet, um die Ventile in einer offenen Position aufrechterhalten, und ein Diagnosetest an dem Ablasssystem durchgeführt wird, um sicherzustellen, dass jedes der Ventile korrekt funktioniert. Durch das Benutzen von Einrastventilen in diesen Anwendungen wird das Ziehen von Elektrizität aus der Batterie reduziert und die elektrische Interferenz mit integrierten Drucksensoren reduziert. Der Kraftstofftank ist durch das Tankabsperrventil zwischen dem Kraftstofftank und einem Dampfspeicherkanister fest abgeschlossen, und das Kanisterbelüftungsventil stellt eine Abdichtung zwischen dem Kanister und der Atmosphäre bereit und steuert das Belüften des Kanisters. Der Diagnosetest wird durchgeführt, wobei das Tankabsperrventil und das Kanisterbelüftungsventil unter unterschiedlichen Betriebszuständen benutzt werden.
Patent DE-102014220290-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer magnetischen Baugruppe
Inventor: HAUENSTEIN RAINER
IPC: H01F41/00
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer magnetischen Baugruppe (10), bei dem mindestens zwei Elemente (12; 14; 32; 36) der magnetischen Baugruppe (10) miteinander verbunden werden. Erfindungsgemäß wird wenigstens zeitweise mindestens eine einen Magnetfluss (54) der magnetischen Baugruppe (10) charakterisierende Größe (62) während des Verbindungsprozesses der beiden Elemente (12; 14; 32; 36) ermittelt.
Patent DE-102014222259-A1 (DE)
Title: Verklebung zweier Substrate mittels latentreaktiver Klebefilme
Inventor: DOLLASE THILO
IPC: C09J7/10
Filed: 2014-10-31
Abstract: Verfahren zur Verklebung zweier Substrate, nämlich eines ersten Substrats A und eines zweiten Substrats B, miteinander; mittels eines latentreaktiven Klebefilms mit mindestens einer latentreaktiven Klebefilmschicht, die eine thermoplastische Komponente, die eine Schmelztemperatur T(Schmelz) mit 35°C ≤ T(Schmelz) ≤ 90°C aufweist und funktionelle Gruppen enthält, die mit Isocyanat reagieren können, und eine Isocyanat-haltige Komponente, die partikulär in die thermoplastische Komponente eindispergiert vorliegt und blockiert, mikroverkapselt oder im Bereich der Partikeloberfläche im Wesentlichen desaktiviert ist, wobei die Partikel eine Anspringtemperatur T(Anspring) von 40°C ≤ T(Anspring) ≤ 120°C aufweisen und wobei T(Anspring) ≥ T(Schmelz) ist, wobei eine Oberfläche des ersten Substrats A mit einer ersten Oberfläche des latentreaktiven Klebefilms in Kontakt gebracht und wird, und wobei eine Oberfläche des zweiten Substrats B mit der zweiten Oberfläche des latentreaktiven Klebefilms in Kontakt gebracht wird, wobei die Verklebung bewirkt wird, indem der latentreaktive Klebefilm auf eine Temperatur erwärmt wird, die zumindest der Anspringtemperatur T(Anspring) entspricht oder höher ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Oberfläche des ersten Substrats A, die mit dem latentreaktiven Klebefilm in Kontakt gebracht wird, vor der Inkontaktbringung des ersten Substrats A mit dem latentreaktiven Klebefilm mit einem Primer behandelt wird, und/oder zumindest die erste Oberfläche des latentreaktiven Klebefilms, die mit dem ersten Substrat A in Kontakt gebracht wird, vor der Inkontaktbringung des ersten Substrats A mit dem latentreaktiven Klebefilm mit einem Primer behandelt wird.
Patent DE-102014224684-A1 (DE)
Title: Achsanordnung
Inventor: SEGLER DANIEL
IPC: B60G11/02
Filed: 2014-12-03
Abstract: Eine Achsanordnung (1) für ein Fahrzeug weist eine parallel zu einer Drehachse der Räder (9) des Fahrzeugs angeordnete Querblattfeder (2) auf. Die Querblattfeder (2) ist als einstückiges, ununterbrochenes flächensymmetrisches Bauelement aus Endlosfaser-Kunststoff ausgeformt. Die Querblattfeder weist einen zentralen ebenen federnden Querblattfederabschnitt (3), einen Querblattfederabschnitt an jedem der radseitigen Enden der Querblattfeder (2), der nahezu vertikal zu dem federnden Querblattfederabschnitt (3) ist, und einen gebogenen Übergangsbereich (4) zwischen dem federnden Querblattfederabschnitt (3) und dem Querblattfederabschnitt an den radseitigen Enden der Querblattfeder (2) auf.
Patent DE-102014226592-A1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung und damit ausgestatteter Kindersitz
Inventor: Chen ying-zhong
IPC: B60N2/26
Filed: 2014-12-19
Abstract: Eine Abstützvorrichtung (10) umfasst ein erstes Abstützelement (11), ein zweites Abstützelement (12) und ein Verriegelungselement (13). Ein Ende des ersten Abstützelements (11) ist an einem Autokindersitz (20) angeordnet. Zwei Enden des zweiten Abstützelements (12) sind jeweils beweglich mit dem anderen Ende des ersten Abstützelements (11) umschlossen und auf einem Fahrzeugboden abgestützt. Das Verriegelungselement (13) ist beweglich auf dem ersten Abstützelement (11) oder dem zweiten Abstützelement (12) angeordnet. Eine Pufferstruktur (121) und zumindest zwei Eingriffsbereiche (122) sind auf dem ersten Abstützelement (11) oder dem zweiten Abstützelement (12) ausgebildet, an dem das Verriegelungselement (13) nicht angeordnet ist. Wenn der Autokindersitz (20) einen äußeren Aufprall aufnimmt, wird das Verriegelungselement (13) angetrieben, um sich von dem einen der zumindest zwei Eingriffsbereiche (121) zur Pufferstruktur (121) zur Dämpfung des Aufpralls, der durch den Autokindersitz (20) aufgenommen wird, zu bewegen. Ein Kindersitz (100) mit der Abstützvorrichtung (10) ist ebenfalls vorgesehen.
Patent DE-102015003035-A1 (DE)
Title: Feuerlöschanlage
Inventor: JOCKEL HOLGER
IPC: A62C13/66
Filed: 2015-03-10
Abstract: Der Feuerlöscher weist einen druckfesten Löschmittelbehälter (2) zur Speicherung des Löschmittels und ein Steigrohr (9) auf und steht unter Dauerdruck. Für eine Zusatzflüssigkeit wird ein Nebenbehälter (12) in dem Löschmittelbehälter fest angebracht. Sein Auslaßventil (15) wird im Brandfalle durch einen hydraulischen Kraftgeber (17), auf welchen die Druck- und/oder Strömungsverhältnisse in dem Steigrohr (9) hydrodynamisch und/oder hydrostatisch einwirken, und durch Kraft-Übertragunsmittel (23) im Öffnungssinne betätigt.
Patent DE-102015003082-A1 (DE)
Title: MOS Transistor mit einem verbesserten Einschaltwiderstand
Inventor: ROTTER THOMAS
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbleiterbauelement, das besonders zum Gleichrichten, Verstärken, Schalten oder zur Schwingungserzeugung mit einer Potenzialsprung-Sperrschicht ausgebildet ist. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Einzelheit dieses Halbleiterbauelements. Im Speziellen handelt es sich um einen MOS-Transistor in einem Substrat (Sub) oder einer dotierten Wanne (Well) mit einem zweiten Leitfähigkeitstyp, die eine Oberfläche (OBS) besitzen. Der Transistor weist einen ersten hochdotierten Source-Kontaktbereich (DS+) vom ersten Leitungstyp auf, der von dem zweiten Drain-Kontaktbereich (DD+) durch einen Kanalbereich (CHN) beabstandet ist und bis zur Oberfläche (OBS) reicht. Des Weiteren weist der Transistor einen zweiten hochdotierten Drain-Kontaktbereich (DD+) eines ersten Leitungstyps auf, der ebenfalls bis zur Oberfläche (OBS) reicht. Im Bereich des Kanals (CHN) ist die Oberfläche (OBS) des Substrates (Sub) und/oder der Wanne (Well) mit einem elektrisch isolierenden Dielektrikum (GOX, IOX2) bedeckt. Längs einer ersten geraden oder gekrümmten Verbindungslinie (B-B') zwischen dem ersten Source-Kontaktgebiet (DS+) und dem zweiten Drain-Kontaktgebiet (DD+) schneidet diese erste Verbindungslinie mindestens ein hoch dotiertes Bulk-Kontaktgebiet (BCA), dass einen zweiten Leitungstyp aufweist und dem hochdotierten Source-Kontaktgebiet (DS+) direkt benachbart ist und bis zur Oberfläche (OBS) reicht. Längs mindestens einer zweiten geraden oder gekrümmten Verbindungslinie (A-A') zwischen dem ersten Source-Kontaktgebiet (DS+) und dem zweiten Drain-Kontaktgebiet (DD+) schneidet diese zweite Verbindungslinie dieses mindestens eine hoch dotierte Bulk-Kontaktgebiet (BCA), das einen zweiten Leitungstyp aufweist, nicht. Längs mindestens der ersten geraden oder gekrümmten Verbindungslinie (B-B') zwischen dem ersten Source-Kontaktgebiet (DS+) und dem zweiten Drain-Kontaktgebiet (DD+) schneidet diese erste Verbindungslinie jedoch mindestens das hoch dotierte Bulk-Kontaktgebiet (BCA) und zusätzlich ein hoch dotiertes LDD-Implantationsgebiet (LDD), das einen ersten Leitungstyp aufweist und dem hoch dotierten Bulk-Kontaktgebiet (BCA) direkt benachbart ist. Außerdem liegt das Bulk-Kontaktgebiet (BCA) zwischen dem LDD-Implantationsgebiet (LDD) und dem benachbarten hochdotierten Source-Kontaktgebiet (DS+). Das besagte LDD-Implantationsgebiet (LDD) ist NICHT benachbart zu dem hoch dotierten Drain-Kontaktgebiet (DD+) und ist NICHT benachbart zu einem anderen LDD-Gebiet, das durch die Verbindungslinie geschnitten wird, und ist NICHT benachbart zu einem anderen Bulk-Kontaktgebiet (BCA), welches insbesondere dem hochdotierten Drain-Kontaktgebiet (DD+) benachbart sein kann.
Patent DE-102015005561-A1 (DE)
Title: Filtersystem mit Spannanordnung
Inventor: HASENFRATZ ROBERT
IPC: F02M35/024
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (100), das ein Filtergehäuse (108), einen am Filtergehäuse (108) angeordneten Einlass (102) zum Zuführen eines zu filternden Fluids, insbesondere Luft, einen am Filtergehäuse (108) angeordneten Auslass (104) zur Ableitung des gefilterten Fluids, wenigstens ein Filterelement (10), das zwischen Einlass (102) und Auslass (104) angeordnet ist, mit einer Dichtungsanordnung (22), die eine Rohseite von einer Reinseite des Filterelements (10) trennt, sowie mit einer an einer Stirnseite (17) angeordneten Endscheibe (18), und eine Spannanordnung (110) umfasst. Dabei kann das Filterelement (10) durch die Spannanordnung (110) über das Schließen von wenigstens einem Spannverschluss (60) in eine Montageposition (24) mit der Dichtungsanordnung (22) in einen Dichtsitz (112) des Filtergehäuses (108) geschoben werden und über das Öffnen des wenigstens einen Spannverschlusses (60) in eine Demontageposition (26) wenigstens teilweise aus dem Dichtsitz (112) gelöst werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Filterelement (10) zum auswechselbaren Einbau in ein solches Filtersystem (100).
Patent DE-102015006986-A1 (DE)
Title: Obere Fahrzeugkörperstruktur eines mit einem Sonnendach versehenen Kraftfahrzeuges und Verfahren zum Vergrößern der Festigkeit einer oberen Fahrzeugkörperstruktur
Inventor: NISHIMURA YOSHIKAZU
IPC: B62D25/06
Filed: 2015-06-01
Abstract: Bereitgestellt wird eine Verbindungsverstärkung 35, die eine Fixierplatte 33, die ein Fensterrahmenelement zum Verstärken einer Sonnendachöffnung 20 ist, und eine Dachseitenschiene 6 an einer Position einer Mittelsäule 7 wechselseitig verbindet. Die Verbindungsverstärkung 35 ist vorderhalb von der Dachverstärkung 21 positioniert, weist eine spezifische zweite Querschnittsform auf und erstreckt sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung in etwa horizontal. Ein hinterer Kantenabschnitt der Verbindungsverstärkung 35 und ein vorderer Kantenabschnitt der Dachverstärkung 21 sind miteinander verbunden, und ein innerer Kantenabschnitt der Verbindungsverstärkung 35 und ein vorderer Kantenabschnitt der Dachverstärkung 21 sind über die Fixierplatte 33 verbunden.
Patent DE-102015008368-A1 (DE)
Title: Pizzaschneidebrett für blinde, seh- und nichtsehbehinderte menschen
Inventor: POPP THOMAS
IPC: B26D3/24
Filed: 2015-06-26
Abstract: Pizzaschneidbrett (1) für blinde, seh- und nichtsehbehinderte Menschen, bestehend aus einem oberen Schneidbrett (2) mit daran an der Unterseite in äquidistanten Abständen sechs befestigte Schneidmesser (12) und einem Berührschutz (7), wobei nach dem Öffnen der Verriegelung (11) und nach Abheben des oberen Schneidbrettes (2) Pizza auf dem unteren Schneidbrett (3) bestückt, mit Hilfe der Zentriernut (15) die Pizza ausgerichtet und nach dem Bestücken des Schnittgutes mit Hilfe der Zentrierungen (10) und Zentrierführungen (9) das obere Schneidbrett (2) mit den Schneidemessern (12) und dem Berührschutz (7) in Position der Nuten (13, 15) gebracht wird, durch das Drücken nach unten des oberen Schneidbrettes (2) wird die Pizza in gleichmäßige Stücke auf dem unteren Schneidbrett (3) geschnitten und durch den Rückstoß der Zentrierbolzen (17), der durch Druck der Druckfedern (18) auf die Schneidmesser-Abstreifer (20) wirkt, löst sich das anhaftende Schnittgut von den Schneidmessern (12), im Messerfach (16) sind Messer (4, 5) zum Schneiden von Lebensmittel für die Ober- und Unterseite der Schneidbretter (2, 3) platziert.
Patent DE-102015009635-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Hilfsrahmens für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OTTINGER ANDREAS
IPC: B62D27/02
Filed: 2015-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hilfsrahmen (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend zwei in Fahrzeuglängsrichtung (FL) ausgerichtete Längsträger (12-1, 12-2) sowie mindestens einen in Fahrzeugquerrichtung (FQ) ausgerichteten, die beiden Längsträger (12-1, 12-2) miteinander verbindenden Querträger (14-1, 14-2). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, die Längsträger (12-1, 12-2) aus Stahl und der Querträger (14-1, 14-2) aus einer Aluminiumlegierung ausgebildet sind, wobei die Längsträger (12-1, 12-2) jeweils über ein eine Kontaktkorrosion verhindertes Zwischenstück (16) mit dem Querträger (14-1, 14-2) fest verbunden sind.
Patent DE-102015009992-A1 (DE)
Title: Flächenelement eines Kraftfahrzeugs, Motorraumabdeckung und Kraftfahrzeug
Inventor: BÖHM GUSTAV
IPC: B62D25/10
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betritt ein Flächenelement (3, 3') eines Kraftfahrzeuges (1), das wenigstens teiltransparent schaltbar ausgebildet ist. Dadurch, dass über das wenigstens teiltransparent schaltbare Flächenelement (3, 3') ein Motorraum (4) des Kraftfahrzeugs (1) zumindest teilweise eingesehen werden kann, ist eine Sichtprüfung des Motorraumes (4) erleichtert.
Patent DE-102015010586-A1 (DE)
Title: Türfestlegungsabschnittsstruktur und Herstellungsverfahren eines Türfestlegungsabschnitts eines Fahrzeugs
Inventor: MORI NOBUYUKI
IPC: B62D25/04
Filed: 2015-08-06
Abstract: Eine Gelenksäulenverstärkung 13, eine Vordertür 4 und ein Gelenkträger 15 werden zur Verfügung gestellt. Der Gelenkträger beinhaltet einen Gelenkfestlegungs-Wandabschnitt 15a, ein Paar von vorderen und rückwärtigen vertikalen Wandabschnitten 15b, 15c, ein Paar von oberen und unteren lateralen Wandabschnitten 15d, 15e, ein Paar von vorderen und rückwärtigen vertikalen Flanschabschnitten 15f, 15g, welche sich jeweils einwärts erstrecken, einen oberen lateralen Flanschabschnitt 15h, welcher einen oberen rückstellfähigen Abschnitt 15j beinhaltet und sich nach oben von einem innen liegenden Endabschnitt des oberen lateralen Wandabschnitts erstreckt, und einen unteren lateralen Flanschabschnitt 15i, welcher einen unteren rückstellfähigen Abschnitt 15k beinhaltet und sich nach unten von einem innen liegenden Endabschnitt des unteren lateralen Wandabschnitts erstreckt. Das Paar von vertikalen Flanschabschnitten wird mit einem vorderen Wandabschnitt und einem rückwärtigen Wandabschnitt der Säulenverstärkung verbunden, und der obere laterale Flanschabschnitt und der untere laterale Flanschabschnitt werden mit der Säulenverstärkung verbunden.
Patent DE-102015011934-A1 (DE)
Title: Positionsempfindliche optoelektronische Detektoranordnung und Laserstrahlempfänger, der diese verwendet
Inventor: ESSLING MIRKO
IPC: G01J1/44
Filed: 2015-09-13
Abstract: Positionsempfindliche optoelektronische Detektoranordnung zur örtlichen Auflösung eines Lichtstrahlempfangs bestehend aus: – mindestens einer räumlich weitgehend linearen Anordnung einer Vielzahl von Photodioden, – mindestens zwei mit diesen verbundenen elektrischen Gewichtungsnetzwerken, die zur elektrischen Gewichtung der Signale einzelner Photodioden gemäß ihrer Position auf der Detektoranordnung ausgebildet sind und – mindestens zwei Ausgangssignalen der Detektoranordnung, dadurch gekennzeichnet, dass: – jedes Gewichtungsnetzwerk mit genau einem der Ausgangssignale verbunden ist und – dass die gemäß örtlicher Gewichtung benachbarten Ausgangssignale bei Lichtstrahlempfang der ihnen gemeinsam zugeordneten Photodioden jeweils zueinander entgegengesetzte Signalpolarität aufweisen.
Patent DE-102015015036-A1 (DE)
Title: Positionsverfolgung bei Sportveranstaltungen
Inventor: PETERSEN SÖNKE
IPC: G01S19/19
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen mobilen Transponder (12) zur Zeitmessung und Standortverfolgung, mit: einer Empfangseinheit (26) zum Empfangen einer Nachricht (50) beim Passieren einer Messstelle (18); einem Prozessor (28) zum Auswerten der Nachricht, um einen Verfolgungsmodus zu aktivieren, wenn die Nachricht eine Aktivierungsinformation (54) enthält, und um einen Passierzeitpunkt der Messstelle zu ermitteln, wenn die Nachricht eine Zeitmessinformation (52) enthält; und einer Sendeeinheit (30) zum periodischen Aussenden eines Verfolgungspakets (56) mit einer Identitätsinformation (58) zum Empfang durch eine Verfolgungsstation (20) mit bekannter Position in Kommunikationsreichweite (22), wenn der Verfolgungsmodus aktiviert ist, und zum Übermitteln des Passierzeitpunkts an die Messstelle. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein System und ein Verfahren zur Zeitmessung und Standortverfolgung sowie eine Verwendung des Transponders und des Systems zur Zeitmessung und Standortverfolgung von Teilnehmern bei einer Sportveranstaltung.
Patent DE-102015016870-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Aufbereitung von Flüssigkeiten, die mit Fremdstoffen versehen sind
Inventor: GÜTTNER STEFFEN
IPC: G21F9/16
Filed: 2015-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung von Flüssigkeiten nach und eine Einrichtung (1) zur Aufbereitung von Flüssigkeiten, womit vor allem radioaktiv belastete Flüssigkeiten so aufbereitet werden können, dass die Umweltbelastung deutlich reduziert werden kann. Insbesondere wird dabei die Kühlung von Reaktoren (10) merklich verbessert und die Gefahr von Kernschmelzen reduziert.
Patent DE-102015100143-A1 (DE)
Title: Saugdüse
Inventor: DIESCH DOMINIK
IPC: A47L9/02
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse, mit einem Grundkörper (1), einem Saugmund (9) und einem an den Saugmund (9) anschließenden Saugkanal (7), wobei der Saugmund (9) als eine bodenseitige Öffnung des Grundkörpers (1) ausgebildet ist, durch welche von einem Boden (3) mittels einer Saugluftströmung aufgenommener Schmutz und/oder Staub zu dem Saugkanal (7) förderbar ist, der Saugmund (9) einen ersten Saugmundabschnitt (10a) und wenigstens einen weiteren Saugmundabschnitt (10b) aufweist, der erste Saugmundabschnitt (10a) und der weitere Saugmundabschnitt (10b) in den in dem Grundkörper (1) angeordneten Saugkanal (7) münden, und der weitere Saugmundabschnitt (10b) zum Ausbilden eines durch die Saugluftströmung bewirkten Druckgradienten an einer Seite der Saugdüse derart angeordnet ist, dass der Winkel α zwischen der Längserstreckung des weiteren Saugmundabschnitts (10) und der Längserstreckung des ersten Saugmundabschnitts (10a) 45° ≤ α ≤ 135° ist.
Patent DE-102015100747-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: KORTENJANN MAGNUS
IPC: D06F33/02
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit einem in oder an einem Gehäuse (1) schwingbeweglich angebrachten Laugenbehälter (3), einer drehbar in dem Laugenbehälter (3) gelagerten Waschtrommel (2), mindestens einem stirnseitig an der Waschtrommel (2) angeordneten Auswuchtring (5) mit mehreren Kammern und einer Einspritzeinrichtung (6) zum Einbringen von Flüssigkeit in die Kammern, aufweisend nach Feststellen einer Unwucht der Waschtrommel (2) folgende Auswuchtschritte: a) Ermitteln von komplexen Schwingungsamplituden der Waschtrommel (2) und/oder des Laugenbehälters (3); b) Berechnen einer Testmenge zum Auswuchten der Unwucht mittels eines in der Waschmaschine hinterlegten Ausgangsmodells und der im Schritt a) ermittelten komplexen Schwingungsamplituden und einer Drehzahl der Waschtrommel (2); c) Einbringen eines Teils einer zum Auswuchten der Unwucht notwendigen Testmenge in mindestens eine der Kammern, Ermitteln der komplexen Schwingungsamplituden der Waschtrommel (2) und/oder des Laugenbehälters (3) und Wiederholen der in Schritt c) genannten Schritte bis zum Erreichen der notwendigen Testmenge; d) Berechnen eines Systemmodells aus den im Schritt c) ermittelten komplexen Schwingungsamplituden und den eingebrachten Teilen der Testmenge; e) weiteres Berechnen der auszugleichenden Unwucht mittels des berechneten Systemmodells und ermittelten komplexen Schwingungsamplituden; und f) weiteres Berechnen und Einbringen von einer zum Auswuchten der berechneten auszugleichenden Unwucht notwendigen Auswuchtmenge an Flüssigkeit in mindestens eine der Kammern. Die Erfindung betrifft ferner eine dementsprechende Waschmaschine.