baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019120790-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung mit Multipolencoder sowie Rotationslager
Inventor: MOCK CHRISTIAN
IPC: G01B7/02
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoranordnung zur Bestimmung eines Weges oder eines Drehwinkels oder auch einer Geschwindigkeit oder einer Winkelgeschwindigkeit. Die Sensoranordnung umfasst einen Multipolencoder aus mehreren aneinander angrenzenden magnetischen Polpaaren (01), die eine Abtastebene mit in einer Abtastrichtung (x) abwechselnd angeordneten magnetischen Nordpolen (02) und Südpolen (03) bereitstellen, welche jeweils durch eine Grenzlinie (04) voneinander getrennt sind. Die Sensoranordnung umfasst weiterhin mindestens einen Magnetfeldsensor, welcher in der Abtastrichtung (x) relativ zu dem Magnetfeldsensor bewegbar ist, wobei ein Tastverhältnis eines Signals des Magnetfeldsensors einem Verhältnis einer Breite eines der Nordpole (02) zu einer Gesamtbreite eines der Polpaare (01) entspricht. Die Grenzlinien (04) sind derart ausgebildet, dass sich bei einer Bewegung des Multipolencoders in der Abtastrichtung (x) und bei einer gleichzeitigen Bewegung in einer dazu senkrechten Richtung (y) das Tastverhältnis des Signales gemäß einer nichtlinearen Funktion in Abhängigkeit von der gleichzeitigen Bewegung des Multipolencoders in der senkrechten Richtung (y) ändert. Erfindungsgemäß weist die nichtlineare Funktion an einer nominellen Position (06) des Multipolencoders bezogen auf den Magnetfeldsensor in der senkrechten Richtung (y) ein Extremum ihrer Steigung auf. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Rotationslager mit zwei relativ zueinander rotierbaren Maschinenteilen und einer Sensoranordnung zur Erfassung einer Rotationsgeschwindigkeit.
Patent DE-102019122288-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erstellung eines Messkonzepts für eine energierelevante Anlage in einem Energieversorgungsnetz und Computerprogramm zu dessen Durchführung
Inventor: SCHUBERT CHRISTIAN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung eines Messkonzepts für eine energierelevante Anlage in einem Energieversorgungsnetz. Weiter betrifft die Erfindung eine Verwendung des Verfahrens, ein System zur Erstellung eines Messkonzepts, ein digitales Speichermedium, ein Computerprogrammprodukt und Computerprogramme. Das Messkonzept wird erfindungsgemäß computergestützt erstellt und mit Messdaten validiert. Dabei wird ein Template aus einer Datenbank in Abhängigkeit von Auswahldaten ausgewählt und mit Fülldaten gefüllt. Ein damit erstelltes digitales Messkonzept wird mit Messdaten validiert. Wenn das digitale Messkonzept mit den Messdaten nicht valide ist, wird überprüft, ob die energierelevante Anlage abweichend vom digitalen Messkonzept aufgebaut wurde und gegebenenfalls nach Anpassung der energierelevanten Anlage oder ansonsten nach Änderung der Auswahldaten ein neues digitales Messkonzept erzeugt.
Patent DE-102019122718-A1 (DE)
Title: Kolbenstangenabdichtung
Inventor: DÖHLER DANIEL
IPC: F04D29/10
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine regelbare Kühlmittelpumpe (1) für Verbrennungsmotoren aufweisend ein Pumpengehäuse (2), eine im Pumpengehäuse (2) drehbar gelagerte, antreibbare Pumpenwelle (4), einen auf einem freien Ende der Pumpenwelle (4) drehfest angeordneten Flügelrad (5) und einen druckdifferenzgetriebenen Aktuator, der wenigstens eine in einer Kolbenstangenbohrung (13) des Pumpengehäuses (2) geführte Kolbenstange (12) antreibt, die einen am flügelradseitigen Ende der Kolbenstange (12) gehaltenen Regelschieber (7) aufweist und die in der Kolbenstangenbohrung (13) mittels einer Führungsbuchse (14) geführt ist, die Teil einer Dichtungseinrichtung (15) ist, die einen das Kühlmittel führenden Pumpenraum gegenüber dem druckdifferenzgetriebenen Aktuator abdichtet, wobei die Dichtungseinrichtung (15) zwei voneinander beabstandete Dichtelemente (234,244) aufweist, die auf jeweils einem Ende der Führungsbuchse (14) angeordnet sind und die jeweils einen die Führungsbuchse (14) umfangseitig umgebenden statischen Dichtbereich (235,245) und einen sich an den statischen Dichtbereich (235,245) angrenzenden dynamischen Dichtbereich (237,246,248) aufweisen, wobei der dynamische Dichtbereich (237) des ersten Dichtelements (234) sich in das Innere der Führungsbuchse (14) von der Stirnseite am flügelradfernen Ende her erstreckt, wobei der dynamische Dichtbereich (237) in Axialrichtung nach Innen in die Führungsbuchse (14) zulaufend ausgebildet ist.
Patent DE-102019125527-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zeitsynchronisation in einem Ethernet-basierten Netzwerk
Inventor: BÜTTNER HOLGER
IPC: H04L12/46
Filed: 2019-09-23
Abstract: Ein Verfahren zur Zeitsynchronisation in einem Ethernet-basierten Netzwerk, das einen Master-Netzwerkteilnehmer, ein erstes Segment und ein zweites Segment aufweist, wobei jedes Segment mindestens einen Netzwerkteilnehmer aufweist, wobei das zweite Segment über einen in dem ersten Segment angeordneten ersten Netzwerkverteiler mit dem ersten Segment verbunden ist, umfasst Schritte zum Aussenden eines an das zweite Segment adressierten Synchronisationstelegramms durch den Master-Netzwerkteilnehmer, wobei das Synchronisationstelegramm einen ersten Typ aufweist, zum Empfangen des Synchronisationstelegramms durch den ersten Netzwerkverteiler, zum Umwandeln des Synchronisationstelegramms in einen zweiten Typ durch den ersten Netzwerkverteiler, zum Weiterleiten des Synchronisationstelegramms an einen Netzwerkteilnehmer des zweiten Segments durch den ersten Netzwerkverteiler, zum Auslesen eines in dem Synchronisationstelegramm hinterlegten Synchronisationswerts durch den Netzwerkteilnehmer des zweiten Segments und zum Anpassen eines Gangs einer lokalen Systemzeit des Netzwerkteilnehmers des zweiten Segments unter Verwendung des Synchronisationswerts.
Patent DE-102019127326-A1 (DE)
Title: Schwimmervergaser zum Vermischen eines Kraftstoffes mit Luft, Verbrennungsmotor, Schienenschleifgerät, Nachrüstsatz zum Nachrüsten eines Arbeitsgerätes und Verwendung eines Schwimmervergasers
Inventor: SCHÜTTE HARTMUT
IPC: F02M5/16
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwimmervergaser zum Vermischen eines Kraftstoffes mit Luft, wobei der Schwimmervergaser eine Kraftstoffzufuhr, eine Schwimmerkammer, einen Schwimmer mit einem Schwimmernadelventil, einen Düsenstock, eine Bohrung für eine Kraftstoffansaugung und eine am Düsenstock angeordnete Hauptdüse zum Dosieren einer Kraftstoffmenge in ein Saugrohr aufweist und dem Schwimmervergaser ein Verbrennungsmotor eines Arbeitsgerätes zuordenbar ist, wobei der Düsenstock, der Schwimmer und/oder die Schwimmerkammer derart ausgebildet ist oder sind, dass bei einem Neigen des Schwimmervergasers um seine senkrechte Achse eine Veränderung einer Arbeitslage des Arbeitsgerätes von größer 45°, insbesondere größer 70°, bevorzugt größer oder gleich 90° und ein Zuführen der Kraftstoffmenge zu dem zugeordneten Verbrennungsmotor realisierbar sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Verbrennungsmotor, ein Schienenschleifgerät mit einem Schleifkopf, einen Nachrüstsatz zum Nachrüsten eines Arbeitsgerätes und die Verwendung eines Schwimmervergasers.
Patent DE-102019127373-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung zur Sicherung einer Gefahrenstelle, Verfahren zur Steuerung einer Sicherheitsvorrichtung, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Aufzeichnungsmedium
Inventor: STEHR ROLAND
IPC: G08B13/183
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung 10 zur Sicherung einer Gefahrenstelle umfassend zumindest ein Sensorgitter 20 mit einer Sensoranordnung 25, zumindest eine Transportbahn 30 zum Transport von Transportgut 5 mit zumindest einem optischen Sensor 351, 352, 35nzur Positionsbestimmung des Transportguts 5, und eine Steuerungseinrichtung 100, die betriebsmäßig mit dem zumindest einen optischen Sensor 35 und der Sensoranordnung 25 verbunden ist, wobei die Steuerungseinrichtung 100 ausgebildet ist von der Sensoranordnung 25 ein erstes Signal S1zu empfangen und von dem zumindest einen optischen Sensor 351, 352, 35nein zweites Signal S2zu empfangen, wobei die Steuerungseinrichtung 100 dazu ausgebildet ist in Abhängigkeit von dem ersten und dem zweiten Signal S1, S2 die Belegung B der Transportbahn 30 zu bestimmen und dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der Belegung B des Transportbahn 30 ein Gatingsignal S3zum Steuern des Sensorgitters 20 bereitzustellen.
Patent DE-102019129689-A1 (DE)
Title: Gepuffertes interconnect für hochskalierbare on-die-fabric
Inventor: CHOUDHARY SWADESH
IPC: G06F15/173
Filed: 2019-11-04
Abstract: Gepufferte Interconnects für hochskalierbare On-Die-Fabric und zugehörige Verfahren und Vorrichtungen. Eine Mehrzahl von Knoten auf einem Die sind über eine On-Die-Fabric miteinander verbunden. Die Knoten und die Fabric sind konfiguriert, um die Weiterleitung von Credited-Nachrichten von Quellknoten an Zielknoten unter Verwendung von Weiterleitungspfaden, die in eine Mehrzahl von Segmenten partitioniert sind, zu implementieren, wobei für jedes Segment separate Credit-Schleifen implementiert sind. Bei einer Fabric-Konfiguration, die einen Ansatz implementiert, der als Multi-Level-Crediting bezeichnet wird, sind die Knoten in einem zweidimensionalen Gitter konfiguriert, und Nachrichten werden unter Verwendung von vertikalen und horizontalen Segmenten weitergeleitet, wobei sich ein erstes Segment zwischen einem Quellknoten und einem Turn-Knoten in derselben Zeile oder Spalte befindet und sich das zweite Segment zwischen dem Turn-Knoten und einem Zielknoten befindet. Bei einem anderen Ansatz, der als gepuffertes Mesh bezeichnet wird, werden an jedem Knoten Pufferungs- und Credit-Managementeinrichtungen bereitgestellt, und benachbarte Knoten sind konfiguriert, um Credit-Schleifen zum Weiterleiten von Nachrichten zwischen den Knoten zu implementieren. Die Fabrics können verschiedene Topologien umfassen, einschließlich 2D-Mesh-Topologien und Ring-Interconnect-Strukturen. Darüber hinaus können ein Multi-Level-Crediting und ein gepuffertes Mesh zum Weiterleiten von Nachrichten über Dies hinweg verwendet werden.
Patent DE-102019131191-A1 (DE)
Title: Gehäusedeckel für ein Batteriegehäuse mit Partikelschutz und Hitzeschutz, Batteriegehäuse, Traktionsbatterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PAULUS JAN
IPC: H01M10/42
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gehäusedeckel (4) für ein Batteriegehäuse (2) einer Traktionsbatterie (1) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs zum Aufsetzen auf ein Gehäuseunterteil (3) des Batteriegehäuses (2), aufweisend- eine Abdeckschicht (10) zum Abschließen eines, zumindest eine Batteriezelle (6) aufnehmenden Gehäuseinnenraums (5) des Batteriegehäuses (2),- eine an der Abdeckschicht (10) angeordnete Hitzeschutzschicht (14) zum Standhalten gegenüber einer thermischen Belastung, verursacht durch eine Hitzebeaufschlagung des Gehäusedeckels (4) bei einer Notentgasung der zumindest einen Batteriezelle (6), wobei die Hitzeschutzschicht (14) eine gegenüber einer ersten Hitzebeständigkeit der Abdeckschicht (10) höhere zweite Hitzebeständigkeit aufweist, und- eine an der Hitzeschutzschicht (14) angeordnete Partikelschutzschicht (15) zum Standhalten gegenüber einer mechanischen Belastung des Gehäusedeckels (4), verursacht durch eine Partikelbeaufschlagung des Gehäusedeckels (4) bei der Notentgasung, wobei die Partikelschutzschicht (15) eine gegenüber einer ersten Abrasionsbeständigkeit der Abdeckschicht (10) höhere zweite Abrasionsbeständigkeit aufweist.
Patent DE-102019132628-A1 (DE)
Title: Aerosolbildende Substanz zur Verwendung in einer Wasserpfeife
Inventor: SCHWENGLER DENNIS
IPC: A24B15/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: Aerosolbildende Substanz zur Verwendung in einer Wasserpfeife umfassend eine erste Substanz, bei der es sich um einen porösen oder fein verteilten Feststoff handelt, einer zweiten Substanz, bei der es sich um eine Flüssigkeit oder zumindest zähflüssige Substanz handelt, der mindestens ein Aromastoff beigemischt ist, wobei die aerosolbildende Substanz sich in einem gebrauchsfertigen Zustand befindet, wobei der Anteil der ersten Substanz in der aerosolbildenden Substanz bezogen auf das Gesamtgewicht der aerosolbildenden Substanz in einem Bereich von 3 bis 30 Gew.-% liegt.
Patent DE-102019133094-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Testmessung an einer Brennstoffzellenvorrichtung, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BRECHTER MICHAEL
IPC: H01M8/04302
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Testmessung an einer Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem mindestens eine Brennstoffzelle aufweisenden Brennstoffzellenstapel, der kathodenseitig in seiner Luftversorgungsleitung (4) einen Verdichter (3), einen die Luftversorgungsleitung (4) stromab des Verdichters (3) mit einer Kathodenabgasleitung (5) verbindenden Systembypass (6) mit einem Bypassventil (7), ein in der Luftversorgungsleitung (4) stromab des Systembypasses (6) angeordnetes erstes Absperrventil (8) und ein in der Kathodenabgasleitung (5) stromauf des Systembypass (6) angeordnetes zweites Absperrventil (9) aufweist, wobei in der Luftversorgungsleitung (4) stromauf des Systembypasses (6) ein erster Luftmassensensor (10) und in dem Systembypass (6) ein zweiter Luftmassensensor (11) angeordnet ist, umfassend die Schritte des Schließens (13) des ersten Absperrventils (8) und des zweiten Absperrventils (9), des Erfassens (14) des Luftstromes durch den ersten Luftmassensensor (10) und durch den zweiten Luftmassensensor (11) und Vergleich (15) der Messdaten des ersten Luftmassensensors (10) und des zweiten Luftmassensensors (11) mit der Überprüfung auf Konsistenz. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102019135844-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Betätigungen, Schnittstellenmodul und Patientenkommunikationssystem
Inventor: KRÖNER DIETER
IPC: A61G12/00
Filed: 2019-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Betätigungen eines Druckluftschalters eines Patientenkommunikationssystems, wobei eine Betätigung erkannt wird, wenn der Druck für einen Auslösezeitraum einen Auslöseschwellenwert übersteigt, ein Ende der Betätigung erkannt wird, wenn der Druck nach erkannter Betätigung einen Endschwellenwert unterschreitet, und nach dem Ende der Betätigung eine weitere Betätigung frühestens nach Ablauf eines Wartezeitraums erkannt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein zugehöriges Verfahren zum Erkennen von Betätigungen von zwei Druckluftschaltern, ein zugehöriges Schnittstellenmodul sowie ein zugehöriges Patientenkommunikationssystem.
Patent DE-102019200554-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: EHMKE TOBIAS
IPC: B60C23/04
Filed: 2019-01-17
Abstract: Um einen verbesserten Fahrzeugreifen bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass mindestens eine leitende Materialschicht (1,3) über ein leitfähiges Verbindungsmittel (7,8,9) mit einem Kontakt (5,6) an einem Reifenmodul (10) verbunden ist,wobei das leitfähige Verbindungsmittel (7,8,9) in einer Haltevorrichtung (4) integriert ist, wobei die Haltevorrichtung (4) auf der Reifeninnenseite (11) eingebettet ist und die Haltevorrichtung (4) das Reifenmodul (10) in seiner Position auf der Reifeninnenseite (11) fixiert.
Patent DE-102019201616-A1 (DE)
Title: Autonomes Arbeitsgerät
Inventor: KLOTZ NICOLAS
IPC: G01C7/04
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem autonomen Arbeitsgerät mit zumindest einer Fortbewegungseinheit (12), mit zumindest einer Bearbeitungseinheit (14), mit zumindest einer Antriebseinheit (16) zu einem Antrieb der Fortbewegungseinheit (12) und/oder der Bearbeitungseinheit (14), mit zumindest einer Sensoreinheit (18) zu einer Erfassung zumindest einer Kenngröße, insbesondere einer Last, der Antriebseinheit (16) und mit zumindest einer Navigationseinheit (20) zu einer Navigation in einem Arbeitsbereich (22).Es wird vorgeschlagen, dass die Navigationseinheit (20) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von der erfassten Kenngröße der Antriebseinheit (16) zumindest eine Position des autonomen Arbeitsgeräts innerhalb des Arbeitsbereichs (22) zu ermitteln.
Patent DE-102019202418-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einer spezifischen Dämpfungseinheit zwischen Führungsbahnen einer Führungsvorrichtung für eine versenkbare Tür
Inventor: BRUNNER MARTIN
IPC: F24C15/02
Filed: 2019-02-22
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Garraum (4), und mit einer Tür (5), welche zum Verschließen des Garraums (4) ausgebildet ist, und mit einem zum Garraum (4) separaten Verstauraum (6), in den die Tür (5) im geöffneten Zustand versenkbar ist, wobei die Tür (5) bei der Bewegung in den Verstauraum (6) oder aus dem Verstauraum (6) durch eine Führungsvorrichtung (22) des Gargeräts (1) geführt ist, und die Führungsvorrichtung (22) zumindest eine Führungskulisse (27, 33, 39) aufweist, in welcher eine Führungseinheit (21) der Führungsvorrichtung (22) geführt ist, und die Führungseinheit (21) mit der Tür (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinheit (21) einen Führungsbügel (23) aufweist, an dem zwei separate Führungselemente (24, 26) angeordnet sind, die auf in Höhenrichtung (y) betrachtet unterschiedlichen Höhenlagen angeordnet sind, wobei sich das in der Höhenlage untere Führungselement (24) an einer unteren Führungsbahn (28) bewegt und berührungslos zu einer dazu separaten oberen Führungsbahn (32) angeordnet ist, und das in der Höhenlage obere Führungselement (26) sich an der oberen Führungsbahn (32) bewegt und berührungslos zu der unteren Führungsbahn (28) angeordnet ist, wobei das Gargerät (1) zumindest eine Dämpfungseinheit (42) aufweist, welche ab einer Zwischenstellung der Tür (5) auf ihrem Schließweg mit der Führungseinheit (21) gekoppelt ist, so dass zumindest ein Teilschließweg (43) beim Schließen der Tür (5) zwischen der Zwischenstellung und der vollständig geschlossenen Endstellung Tür (5) gedämpft ist.
Patent DE-102019205349-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil für eine kapazitive Sensor- oder Schaltervorrichtung
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81B7/02
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil für eine kapazitive Sensor- oder Schaltervorrichtung mit einem Substrat (10) mit einer Substratoberfläche (10a), einer die Substratoberfläche (10a) überspannenden Membran (12), einer an und/oder in der Membran (12) ausgebildeten ersten Messelektrode (16), welche mittels einer Verwölbung zumindest eines freitragenden Bereichs (14) der Membran (12) in eine Verstell- oder Verformbewegung versetzbar ist, und einer fixierten Gegenelektrode (18), wobei die erste Messelektrode (16) auf einer ersten Seite der Gegenelektrode (18) liegt, und wobei eine zweite Messelektrode (20) mittels mindestens eines Trägerelements (22) derart an der ersten Messelektrode (16) und/oder der Membran (12) aufgehängt ist, dass die zweite Messelektrode (20) auf einer zweiten Seite der Gegenelektrode (18) gehalten ist und bei einer Verwölbung des zumindest einen freitragenden Bereichs der Membran (12) zusammen mit der in ihre Verstell- oder Verformbewegung versetzten ersten Messelektrode (16) mitbewegt ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil.
Patent DE-102019212248-A1 (DE)
Title: Wischarmvorrichtung
Inventor: KRAEMER GODELIEVE
IPC: B60S1/52
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischarmvorrichtung mit zumindest einer Wischleitungseinheit (12a; 12b; 12c) zu einer Führung einer Wischflüssigkeit (14a) und mit zumindest einem Grundkörper (16a; 16b; 16c), welcher zumindest ein Halteelement (18a; 18b; 18c) zu einer Fixierung des Grundkörpers (16a; 16b; 16c) an einer Wischstange (20a; 20b; 20c) umfasst und welcher zumindest ein Aufnahmeelement (22a; 22b; 22c) zu einer Aufnahme der Wischleitungseinheit (12a; 12b; 12c) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die Wischarmvorrichtung zumindest ein Düsenelement (24a, 25a; 24b; 24c) zu einer Ausspeisung der Wischflüssigkeit (14a) aus der Wischleitungseinheit (12a; 12b; 12c) umfasst, welches entlang des Grundkörpers (16a; 16b; 16c) angeordnet ist.
Patent DE-102019216411-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer Eingabe mittels eines Betätigungsobjekts und Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Erfassen einer Eingabe
Inventor: SCHONDORFF ERIK
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Vorrichtung zum Erfassen einer Eingabe mittels eines Betätigungsobjekts (9) umfasst eine Eingabeeinheit (4), die dazu eingerichtet ist, bei einer Betätigung durch das Betätigungsobjekt (9) ein Steuersignal zu erzeugen, eine Annäherungserfassungseinheit (10) zum Erfassen einer Anwesenheit des Betätigungsobjekts (9) in einem ersten (21) oder zweiten Teilbereich (2) eines Erfassungsbereichs (25), wobei der Erfassungsbereich (25) der Annäherungserfassungseinheit (5) vor der Eingabeeinheit (4) angeordnet ist, und eine haptische Rückmeldungseinheit (5, 6), die dazu eingerichtet ist, eine erste haptische Rückmeldung zu erzeugen, wenn die Anwesenheit des Betätigungsobjekts (9) in dem ersten Teilbereich (21) erfasst wurde, und eine zweite haptische Rückmeldung zu erzeugen, wenn die Anwesenheit des Betätigungsobjekts (9) in dem zweiten Teilbereich (22) erfasst wurde. Bei dem Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Erfassen einer Eingabe mittels eines Betätigungsobjekts (9) ist eine Eingabeeinheit (4) dazu eingerichtet, bei einer Betätigung durch das Betätigungsobjekt (9) ein Steuersignal zu erzeugen. Bei dem Verfahren wird eine Anwesenheit des Betätigungsobjekts (9) in einem ersten (21) oder zweiten Teilbereich (22) eines Erfassungsbereichs (25) erfasst und eine erste oder zweite haptische Rückmeldung wird erzeugt.
Patent DE-102019218224-A1 (DE)
Title: Haushaltskühlgerät mit einem Anschlussstift oder einem Arretierelement in einer Wandeinheit eines Gehäuses eines Eisbereiters sowie Verfahren zur Montage eines Gehäuses eines Eisbereiters
Inventor: HOSAMANI PRASHANTAGOUDA
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-11-26
Abstract: Haushaltskühlgerät (1), umfassendeinen Innenbehälter (4) mit einer ersten Wand (15) und mit einer winklig dazu angeordneten zweiten Wand (19), wobei der Innenbehälter (4) einen ersten Aufnahmeraum (6) für Lebensmittel des Haushaltskühlgeräts (1) begrenzt,einen Eisbereiter (11), wobei der Eisbereiter (11) ein Gehäuse (20) umfasst, und das Gehäuse (20) von einer Wandfläche (22) der ersten Wand (15) des Innenbehälters (4) und einer Wandfläche (23) der zweiten Wand (19) des Innenbehälters (4) in bestimmten Bereichen gebildet wird, wobei das Gehäuse (20) einen Aufnahmeraum (21) des Eisbereiters (11) begrenzt, unddas Gehäuse (20) eine Wandeinheit (25) umfasst, die eine von dem Innenbehälter (4) getrennte Komponente ist, wobeidie Wandeinheit (25) zumindest ein Positionierungselement umfasst, das an die Wandeinheit (25) angeformt und ein hervorstehender Anschlussstift (50, 52) oder ein Arretierelement (70) ist.