baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011005515-B4 (DE)
Title: Kommunikationsnetzwerksystem mit einem Netzwerk hohen Ranges und Netzwerken niedrigen Ranges, Austauschanschluss zur Verbindung des Netzwerks hohen Ranges und eines Netzwerks niedrigen Ranges, Mikrocomputer zur Steuerung der Verbindung zwischen einer Übertragungsleitung eines Netzwerks niedrigen Ranges und einer Übertragungsleitung des Netzwerks hohen Ranges, und Kommunikations-Sender/Empfänger, der mit der Übertragungsleitung eines Netzwerks niedrigen Ranges und der Übertragungsleitung des Netzwerks hohen Ranges verbunden ist
Inventor: KOBAYASHI MASAYUKI
IPC: H04L29/08
Filed: 2011-03-14
Granted: 2018-06-28
Abstract: Kommunikationsnetzwerksystem (1) mit:- einem Netzwerk hohen Ranges (N1), in dem mehrere Anschlüsse (2-5), die mehrere Austauschanschlüsse (2, 5) aufweisen, über eine erste Kommunikationsleitung (8) miteinander kommunizieren, indem ein erstes Kommunikationsprotokoll angewandt wird, wobei das erste Kommunikationsprotokoll jede Kommunikationsperiode einer festen Länge eine feste Zuordnungsperiode und eine dynamische Zuordnungsperiode festlegt, Kommunikationszonen den jeweiligen Anschlüssen in jeder festen Zuordnungsperiode fest zugeordnet werden, und Kommunikationszonen den jeweiligen Anschlüssen in jeder dynamischen Zuordnungsperiode änderbar zugeordnet werden; und- mehreren Netzwerken niedrigen Ranges (N2, N3), die über die jeweiligen Austauschanschlüsse (2, 5) mit dem Netzwerk hohen Ranges (N1) verbunden sind, wobei mehrere Verbindungsanschlüsse niedrigen Ranges (6, 7) in jedem Netzwerk niedrigen Ranges (N2, N3) über eine zweite Kommunikationsleitung (91, 92) miteinander kommunizieren, indem ein vom ersten Kommunikationsprotokoll verschiedenes zweites Kommunikationsprotokoll angewandt wird, wobei- die Austauschanschlüsse (2, 5) wenigstens einen Teil jeder dynamischen Zuordnungsperiode als Durchleitungsperiode festlegen und die zweiten Kommunikationsleitungen (91, 92) der Netzwerke niedrigen Ranges (N2, N3) während jeder Durchleitungsperiode mit der ersten Kommunikationsleitung (8) des Netzwerks hohen Ranges (N1) verbinden, um es jedem Verbindungsanschluss niedrigen Ranges (6, 7) von jedem Netzwerk niedrigen Ranges (N2, N3) zu ermöglichen, während der Durchleitungsperiode über das Netzwerk hohen Ranges (N1) mit den Verbindungsanschlüssen niedrigen Ranges (6, 7) der anderen Netzwerke niedrigen Ranges (N2, N3) zu kommunizieren, indem das zweite Kommunikationsprotokoll ohne irgendeine Protokollwandlung angewandt wird.
Patent DE-102011006468-B4 (DE)
Title: Vermessung eines abbildenden optischen Systems durch Überlagerung von Mustern
Inventor: WISCHMEIER LARS
IPC: G01M11/02
Filed: 2011-03-31
Granted: 2014-08-28
Abstract: Vorrichtung zur Vermessung eines abbildenden optischen Systems (2, 200) durch Überlagerung von Mustern, umfassend: ein in einem Strahlengang (4) vor dem abbildenden optischen System (2, 200) positionierbares erstes Gittermuster (6) mit einer ersten Gitterstruktur (16), ein in dem Strahlengang (4) nach dem abbildenden optischen System (2, 200) positionierbares zweites Gittermuster (8) mit einer zweiten Gitterstruktur (18), sowie eine Sensoreinheit (15) zur ortsauflösenden Vermessung eines bei der Abbildung der ersten Gitterstruktur (16) des ersten Gittermusters (6) auf die zweite Gitterstruktur (18) des zweiten Gittermusters (8) erzeugten Überlagerungs-Streifenmusters, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gitterstruktur (16) und die zweite Gitterstruktur (18) sich durch Korrekturstrukturen (17) unterscheiden.
Patent DE-102011016147-B4 (DE)
Title: Rasselfreier Radsatz
Inventor: LANG CLAUS-HERMANN
IPC: F16H55/18
Filed: 2011-03-28
Granted: 2020-12-17
Abstract: Radsatz (10) mit einem ersten Zahnrad (12) und einem zweiten Zahnrad (14), deren Verzahnungen (16, 18) miteinander in Eingriff stehen, und mit einem Antirasselzahnrad (20), das koaxial zu dem ersten Zahnrad (12) angeordnet ist und dessen Antirasselverzahnung (30) mit der Verzahnung (18) des zweiten Zahnrades (14) in Eingriff steht, wobei das Antirasselzahnrad (20) ein erstes Teilrad (22) mit einer ersten Teilverzahnung (26) und eine zweites Teilrad (24) mit einer zweiten Teilverzahnung (28) aufweist und wobei die erste und die zweite Teilverzahnung (26, 28) die Antirasselverzahnung (30) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Teilverzahnung (26, 28) in einer Radialebene (34) angeordnet sind.
Patent DE-102011018910-B4 (DE)
Title: Verfahrtisch sowie Verfahren zum Bewegen einer Arbeitsplatte
Inventor: THOMSEN-SCHMIDT PETER
IPC: B23Q1/38
Filed: 2011-04-21
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahrtisch, der eine luftgelagerte Arbeitsplatte (2) und eine Antriebseinrichtung (8) zum Bewegen der Arbeitsplatte (2) in einer ersten Richtung umfasst, die eine erste Kraftaufbringeinrichtung, die eine erste Tauchspule (10) mit einer magnetischen Struktur (12) umfasst, zum Aufbringen einer ersten Kraft auf die Arbeitsplatte (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (8) eine zweite Kraftaufbringeinrichtung zum Aufbringen einer zweiten Kraft auf die Arbeitsplatte (2) umfasst, wobei die erste Kraft und die zweite Kraft einander entgegengerichtet sind.
Patent DE-102011050007-B4 (DE)
Title: Stellungsregler
Inventor: KARTE THOMAS
IPC: H04B3/54
Filed: 2011-04-29
Granted: 2015-10-22
Abstract: Stellungsregler (10) für ein Stellgerät (12), umfassend eine Recheneinheit (22) und eine Ausgabeeinheit (20), die mit einem Stellantrieb (16) eines Stellgeräts (12) verbindbar ist, sowie eine Messeinrichtung (24), dadurch gekennzeichnet, dass der Stellungsregler (10) eine Stromquelle (26) umfasst, die über eine einzige Zweileiter-Stromschleife (28) an eine Spannungsquelle (30) eines Leitsystems (14) anschließbar ist, dass die Stromquelle (26) steuerbar ausgebildet ist, und diese einen Strom abhängig von einem Messparameter in die Zweileiter-Stromschleife (28) einprägt, wobei der Stellungsregler ferner wenigstens eine Kommunikationseinheit (32, 34) zur Auswertung digitaler über die Zweileiter-Stromschleife (28) übertragener Signale, umfasst.
Patent DE-102011082857-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gleichzeitigen beidseitigen Material abtragenden Bearbeitung wenigstens dreier Werkstücke
Inventor: PIETSCH GEORG
IPC: B24B49/02
Filed: 2011-09-16
Granted: 2020-02-20
Abstract: Verfahren zur gleichzeitigen beidseitigen Material abtragenden Bearbeitung wenigstens dreier Werkstücke zwischen einer rotierenden oberen Arbeitsscheibe und einer rotierenden unteren Arbeitsscheibe einer Doppelseitenbearbeitungsvorrichtung, wobei die Werkstücke frei beweglich in jeweils einer Öffnung eines Führungskäfigs liegen und von diesem in einem zwischen den beiden Arbeitsscheiben gebildeten Arbeitsspalt unter Druck bewegt werden, wobei bei Erreichen einer vorgewählten Zieldicke der Werkstücke ein Verzögerungsvorgang eingeleitet wird, während dessen die Winkelgeschwindigkeiten ω(t) aller Antriebe i der oberen Arbeitsscheibe, der unteren Arbeitsscheibe und des Führungskäfigs bis zum Stillstand der beiden Arbeitsscheiben und des Führungskäfigs verringert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelgeschwindigkeiten ω(t) aller Antriebe i derart verringert werden, dass dabei die Verhältnisse aller Winkelgeschwindigkeiten ω(t) zueinander in Abhängigkeit von der Zeit t um nicht mehr als 10 % von den Verhältnissen zum Zeitpunkt des Erreichens der vorgewählten Zieldicke abweichen.
Patent DE-102011084842-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Freiflughinweisinformation für ein Fahrzeug und Verfahren zur Erkennung eines Freiflugzustandes eines Fahrzeugs
Inventor: DOERR ALFONS
IPC: B60R21/0132
Filed: 2011-10-20
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren (200) zur Erzeugung einer Freiflughinweisinformation für ein Fahrzeug (100), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Empfangen (210) eines Drehzahlsignals, das eine Drehzahl von zumindest einem Antriebsrad des Fahrzeugs (100) repräsentiert; und Erzeugen (220) der Freiflughinweisinformation basierend auf einem Vergleich eines Verlaufs des Drehzahlsignals mit zumindest einem Referenzverlauf für das Drehzahlsignal.
Patent DE-102011107536-B4 (DE)
Title: Brenner, insbesondere induktiv gekoppelter Plasmabrenner vorzugsweise zur Herstellung von Halbzeug für biegeunempfindliche Glasfasern
Inventor: AUTH MATTHIAS
IPC: H05H1/28
Filed: 2011-07-15
Granted: 2017-05-04
Abstract: Induktiv gekoppelter Plasmabrenner zur Herstellung von Halbzeug für biegeunempfindliche Glasfasern, enthaltend einen rohrförmigen Brennerkanal (1), eine den Brennerkanal umgebende Induktionsspule (2) sowie eine äußere Umhüllung (3), wobei die Umhüllung eine geschlossene oder poröse Struktur (4) aufweist, wobei die poröse Struktur oder der Abstandsraum zwischen der Außenwandung des Brennerkanals und der Umhüllung von einem Fluid (5) durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum zwischen der äußeren Umhüllung und dem Brennerkanal für einen Screengasstrom mit einem Volumendurchsatz von bis zu 200 l/min ausgebildet ist, wobei die Umhüllung (3) aus einer porösen Keramik, einem porösen Glas, einem porösen Polymerkunststoff und/oder einem Doppelwandrohr mit einem porösen Füllkörper ausgebildet ist, deren poröse Struktur in Form von parallel zur Längsachse der Induktionsspule orientierten Kanälen (6) ausgebildet ist, bei denen das Fluid (5) die poröse Struktur parallel zum Brennerkanal (1) durchströmt, wobei ein turbulenter Gasstrom vermieden und dessen gleichmäßige Verteilung bewirkt wird, die Induktionsspule eng anliegend am Brennerkanal befindlich ist, wobei eine sehr enge Wicklung der Induktionsspule um den rohrförmigen Brennerkanal vorgesehen ist und die Umhüllung in Längsachsenrichtung der Gesamtanordnung beginnend von einem Brennerfuß (15) entlang des Brennerkanals (1) und bis auf einen vorgegebenen Abstand an die Induktionsspule heranreicht und endet, aber die Induktionsspule jedoch nicht umschließt.
Patent DE-102012008974-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, insbesondere umfassend ein Hochvolt-System
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: B60R21/013
Filed: 2012-05-03
Granted: 2017-03-09
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend ein oder mehrere Sensormittel zur Erfassung einer Kollision des Kraftfahrzeugs mit einem Drittgegenstand, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensormittel (7) in Form eines sich über einen Flächenbereich erstreckenden Gitters aus wenigstens einer stromführenden Leitung (8, 9, 10, 13, 14) ausgebildet ist, dem eine Erfassungseinrichtung (11) zugeordnet ist, die anhand einer Veränderung des Stromflusses infolge einer kollisionsbedingten Leitungsdeformation eine Kollision erkennt, wobei das Gitter dreidimensional ist.
Patent DE-102012025605-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen eines Deckels eines U-förmigen Kabelkanals
Inventor: ZÜRCHER RALF
IPC: H02G9/04
Filed: 2012-04-27
Granted: 2016-01-07
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen eines Deckels (4) eines U-förmigen Kabelkanals (2),  wobei der Kabelkanal (2) zur Aufnahme von neben dem Gleis (1) einer Bahnstrecke zu verlegenden Kabeln (3) dient und  wobei der Deckel (4) über ein Gelenk (5) verschwenkbar am Kabelkanal (2) angeordnet ist,  wobei ein in Richtung des Kabelkanals (2) verfahrbares Fahrzeug vorgesehen ist und  wobei dieses Fahrzeug ein Betätigungselement (11) aufweist,  welches beim kontinuierlichen Vorwärtsbewegen des Fahrzeugs beim Öffnen unter die Deckel (4) greift und diese sukzessive nach oben in eine Offenstellung verschwenkt, bis der Deckel (4) in einer Übertotpunktstellung zu liegen kommt, und  welches beim kontinuierlichen Vorwärtsbewegen des Fahrzeugs beim Schließen über die Deckel (4) greift und diese entsprechend der Vorwärtsbewegung des Fahrzeugs sukzessive aus der Übertotpunktstellung zurück verschwenkt.
Patent DE-102012102925-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: VOSS HARTMUT
IPC: F02D13/02
Filed: 2012-04-04
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, wobei eine Laststeuerung durch eine Restgassteuerung im Brennraum erzielt wird und wobei eine zylinderselektive Umschaltung von Ventilhüben von Einlass- und Auslassventilen vorgesehen wird, wobei mindestens ein erster Kennfeldbereich vorgesehen ist, in dem die Verbrennung mittels Fremdzündung erfolgt, wobei mindestens ein zweiter Kennfeldbereich vorgesehen ist, in dem die Verbrennung mittels Selbstzündung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass ein schaltbares Aufladekonzept vorgesehen wird, bei dem durch eine Kombination von einem kleinen und zwei großen Abgasturboladern eine Vergrößerung mindestens eines Kennfeldbereiches der Selbstzündung erzielt wird.
Patent DE-102012112628-B4 (DE)
Title: Tastatur, Verfahren zum Ansteuern und zum Aufbau derselben und elektronische Vorrichtung
Inventor: GAN DAYONG
IPC: G06F3/02
Filed: 2012-12-19
Granted: 2016-10-20
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen eine Tastatur, ein Ansteuerverfahren und ein Aufbauverfahren für die Tastatur und eine elektronische Vorrichtung bereit. Die Tastatur umfasst eine Basisplatte, auf der ein erstes magnetisches Element und ein zweites magnetisches Element gebildet sind, eine Tastenkappe, die oberhalb der Basisplatte angeordnet ist, und einen X-förmigen Halter, der zwischen der Basisplatte und der Tastenkappe zum Stützen der Tastenkappe angeordnet ist, wobei der X-förmige Halter einen ersten Hebel und einen zweiten Hebel umfasst, die schwenkbar miteinander verbunden sind, und somit vier Enden hat, wobei ein Ende mit der Basisplatte schwenkbar verbunden ist, ein Ende mit der Tastenkappe in eine zu der Basisplatte im Wesentlichen parallele Schieberichtung verschiebbar verbunden ist, und ein dritter Permanentmagnet an dem verschiebbaren Ende bereitgestellt ist, wobei die Tastenkappe zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position, die unter der ersten Position ist, entlang einer zu der Basisplatte im Wesentlichen senkrechten Richtung bewegbar ist und wobei sich der dritte Permanentmagnet in einer zu dem zweiten magnetischen Element im Wesentlichen entgegengesetzten Position befindet, wenn sich die Tastenkappe in der ersten Position befindet, und sich der dritte Permanentmagnet auf eine zu dem ersten magnetischen Element im Wesentlichen entgegengesetzte Position verschiebt, wenn sich die Tastenkappe in der zweiten Position befindet.
Patent DE-102012202485-B4 (DE)
Title: Verstellbare Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: BECK HUBERT
IPC: F16F9/46
Filed: 2012-02-17
Granted: 2015-10-29
Abstract: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Aktuator, der auf einen Vorstufenventilkörper eines Vorstufenventils wirkt, wobei der Vorstufenventilkörper in einer Verspannungskette mit einem Hauptstufenventilkörper eines Hauptstufenventils angeordnet ist, wobei der Hubweg des Hauptstufenventilkörpers proportional dem Hubweg des Vorstufenventilkörpers ist und die Dämpfkraftcharakteristik der Dämpfventileinrichtung von einer Ventilfederanordnung beeinflusst wird, wobei der Vorstufenventilkörper einen verstellbaren Federspanner ansteuert, der die Vorspannung einer Hauptstufenventilfeder als Bestanteil der Ventilfederanordnung bestimmt, wobei das Hauptstufenventil unabhängig von der Arbeitsrichtung des Schwingungsdämpfers von einem Dämpfmedium stets gleichgerichtet durchströmt wird
Patent DE-102012202769-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines zumindest teilweise aus Kunststoff bestehenden Laminatbogens und Sicherheits- und/oder Wertdokument
Inventor: KULIKOVSKA OLGA
IPC: B42D25/45
Filed: 2012-02-23
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines zumindest teilweise aus Kunststoff bestehenden Laminatbogens (500), der zum Einbinden in ein Sicherheits- und/oder Wertdokument vorgesehen ist und der einen Gelenkbereich (30) für das Dokument aufweist, umfassend: a. Bereitstellen einer zumindest teilweise aus Kunststoff bestehenden Kernlage (100); b. Erzeugen von mindestens zwei Gruppen von Mikroperforationen (10, 10', 10'', 10''') in der Kernlage (100) in einem Perforationsbereich (20), der dem zu bildenden Gelenkbereich (30) entspricht, wobei sich eine erste Gruppe von Mikroperforationen (10') mit einem ersten Querschnitt in einem Zentralbereich des Perforationsbereiches parallel zu dem Gelenkbereich (30) und wenigstens eine weitere Gruppe von Mikroperforationen (10'', 10''') mit Querschnitten, die kleiner sind als der erste Querschnitt, in wenigstens einem an den Zentralbereich angrenzenden Randbereich des Perforationsbereiches parallel zu dem Gelenkbereich (30) befinden; c. Zusammentragen der die Mikroperforationen (10, 10', 10'', 10''') aufweisenden Kernlage (100) mit wenigstens einer zumindest teilweise aus Kunststoff bestehenden Außenlage (200, 200') zu einem Stapel, wobei die wenigstens eine Außenlage (200, 200') zumindest den Perforationsbereich (20) der Kernlage (100) abdeckt und d. Laminieren des Stapels zu einem Verbund, sodass sich die Kernlage (100) und die wenigstens eine Außenlage (200, 200') unter Bildung des Laminatbogens (500) miteinander verbinden.
Patent DE-102012223315-B4 (DE)
Title: Klimaregelungsberatungssystem sowie entsprechendes Fahrzeug
Inventor: ALDIGHIERI PAUL A
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-12-17
Granted: 2022-06-02
Abstract: Steuersystem für ein Fahrzeug, umfassend:eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, Eingangssignale, die eine geschätzte Fahrstrecke, Klimaautomatiknutzung und eine Ladestationsstrecke anzeigen, zu empfangen und ein auf den Eingangssignalen basierendes Nachrichtensignal auszugeben; und eine Benutzerschnittstelle, die mit der Steuerung in Verbindung steht und dazu konfiguriert ist, eine Klimahinweisnachricht als Reaktion auf das Nachrichtensignal auszugeben,wobei die Steuerung weiterhin dazu konfiguriert ist, einen Streckenüberschuss zu berechnen, der auf einer Differenz zwischen der geschätzten Fahrstrecke und der Ladestationsstrecke basiert, undwobei die Steuerung das Nachrichtensignal ausgibt, wenn die geschätzte Fahrstrecke unter einem geschätzten Fahrstreckenschwellwert liegt, die Klimaautomatiknutzung über einem Klimaautomatiknutzungsschwellwert liegt und der Streckenüberschuss unter einem Streckenüberschussschwellwert liegt.
Patent DE-102013000233-B4 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung
Inventor: THURNER STEFAN
IPC: A63B22/16
Filed: 2013-01-10
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Trainingsgeräte, und bezieht sich insbesondere auf die Verbesserung des neuromuskulären Systems. Um eine Trainingsvorrichtung zur Verfügung zu stellen, die sich einfacher handhaben lässt und ein erweitertes Einsatzspektrum aufweist, ist eine Trainingsvorrichtung (10) zur Verbesserung des neuromuskulären Systems vorgesehen, die eine Grundplatte (12), und wenigstens ein Balancierelement (14) aufweist. Die Grundplatte weist auf einer Unterseite (16) eine wenigstens in einer Richtung konvexe gekrümmte Auflagefläche (18) auf. Die Grundplatte ist mit der Auflagefläche auf einer Bodenfläche (20) wenigstens um eine Längsachse (22) kippend lagerbar. Das wenigstens eine Balancierelement ist auf einer Oberseite (24) der Grundplatte vorgesehen und bildet eine Standfläche (26) für einen Nutzer.
Patent DE-102013009364-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erkennung von latenten Fehlern in Mikrocontrollern
Inventor: BREWERTON SIMON
IPC: G06F11/14
Filed: 2013-06-04
Granted: 2020-09-10
Abstract: System mit:
 wenigstens zwei Mikrocontrollern, die mit den gleichen Eingabedaten betrieben werden, wobei jeder der Mikrocontroller eine Vielzahl von Registern aufweist, die den Betrieb eines jeweiligen Mikrocontrollers steuern;
 einem Bussystem zum nichtinvasiven Lesen von wenigstens einem Satz von entsprechenden Registern von der Vielzahl von Registern von verschiedenen Mikrocontrollern der Mikrocontroller, wobei jeder der Mikrocontroller einen Ausgangsport aufweist, um Inhalte der Vielzahl von Registern des entsprechenden Mikrocontrollers auszugeben, die von dem Bussystem nichtinvasiv gelesen werden, wobei die Vielzahl von Registern m Bits breit ist, wobei die Breite des Ausgangsports nur m/n Bits breit ist, wodurch eine reduzierte Breite für einen Komparator bereitgestellt wird, der die Inhalte von dem wenigstens einen Satz von entsprechenden Registern von der Vielzahl von Registern von den verschiedenen Mikrocontrollern vergleicht, wobei m eine vorbestimmte natürliche Zahl ist, wobei m = n · i ist, und i eine vorbestimmte natürliche Zahl ist, wobei i ≥ 2 ist.
Patent DE-102013015885-B4 (DE)
Title: Puffervorrichtung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einer solchen
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: E05F5/06
Filed: 2013-09-23
Granted: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Puffervorrichtung (10) für ein Fahrzeug, welche zwischen einem Karosseriebauteil (40) und einer Fahrzeugklappe (30) angeordnet ist und mindestens ein Pufferelement (12, 14) umfasst, wobei die Fahrzeugklappe (30) zwischen einem offenen und einem geschlossenen Zustand bewegbar ist, sowie ein Fahrzeug mit mindestens einer solchen Puffervorrichtung (10). Erfindungsgemäß ist die Puffervorrichtung (10) zumindest zweiteilig ausgeführt, wobei ein Pufferelement (12) karosseriefest und ein anderes Pufferelement (14) klappenfest angeordnet ist, wobei ein erstes Pufferelement (12) mit einem Federelement (20) gekoppelt ist und ein zweites Pufferelement (14) im geschlossenen Zustand der Fahrzeugklappe (30) eine Spannkraft auf das Federelement (20) überträgt, welches eine einen Formschluss und/oder ein Kraftschluss zwischen den Pufferelementen (12, 14) ausbildende Druckkraft erzeugt.
Patent DE-102013100186-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NAGAYASU MASAAKI
IPC: B60C11/12
Filed: 2013-01-09
Granted: 2020-08-06
Abstract: Luftreifen mit einem Profilabschnitt (1), der sich in die Reifenumfangsrichtung erstreckt, so dass er eine Ringform bildet;einem Paar Seitenwandabschnitte (2), die auf beiden Seiten des Profilabschnitts (1) angeordnet sind;einem Paar Wulstabschnitten (3), die auf der Innenseite in die Reifenradialrichtung des Seitenwandabschnitts (2) angeordnet sind;mehreren Umfangsrillen (11, 12), die sich in die Reifenumfangsrichtung erstrecken, und mehreren lateralen Rillen (13), die sich in die Reifenbreitenrichtung erstrecken, die im Profilabschnitt (1) vorgesehen sind;mehreren Blöcken (15), die durch die Umfangsrillen (11, 12) und die lateralen Rillen (13) unterteilt sind;und mehreren Lamellen (20), die sich in die Reifenbreitenrichtung erstrecken, die in jedem Block (15) vorgesehen sind;wobei mindestens einige der Lamellen (20) der mehreren Lamellen (20), die in jedem Block (15) ausgebildet sind, einen Hauptkörperteil (21), der sich in die Breitenrichtung des Blocks (15) in der Mitte befindet, einen Verbindungsabschnitt mit tiefem Boden (22) auf einer ersten Seite in der Längsrichtung des Hauptkörperteils (21) aufweist, der mit der Umfangsrille (11, 12) in Verbindung steht, die zum Block (15) benachbart ist, und eine Tiefe von nicht weniger als 50% der Tiefe der Umfangsrille (11, 12) aufweist und einen Verbindungsabschnitt (23) mit flachem Boden auf einer zweiten Seite in der Längsrichtung des Hauptkörperteils (21) Boden aufweist, der mit der Umfangsrille (11, 12) in Verbindung steht, die zum Block (15) benachbart ist, und eine Tiefe von nicht mehr als 35% der Tiefe der Umfangsrille (11, 12) aufweist und ein gegenseitig zusammenpassender konvexer Abschnitt (31) und konkaver Abschnitt (32) lokal im Paar gegenüberliegender Oberflächen im Verbindungsabschnitt mit tiefem Boden (22) der Lamelle (20) ausgebildet sind, und wobei der Verbindungsabschnitt mit tiefem Boden (22) und der Verbindungsabschnitt mit flachem Boden (23) abwechselnd in die Umfangsrichtung in der gemeinsamen Wandfläche des Blocks (15) angeordnet sind, die zur Umfangsrille (11, 12) weist.