baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016001913-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einem elektronischen Rückspiegel
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60R1/06
Filed: 2016-02-18
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit wenigstens einem elektronischen Rückspiegel (13, 14), umfassend wenigstens eine im Fahrzeuginnenraum (5) angeordnete, als Display ausgebildete Anzeigevorrichtung (15, 16, 30) zum Anzeigen von von einer am Kraftfahrzeug angeordneten Kamera (3, 25, 27) aufgenommenen Bildern, wobei die Anzeigevorrichtung (15, 16, 30) zwischen einer Nichtgebrauchsstellung, in der sie vom Fahrzeuginterieur verdeckt ist, und einer Gebrauchsstellung, in der sie für einen Fahrer sichtbar ist, bewegbar ist.
Patent DE-102016003454-A1 (DE)
Title: Filteraufnahme und Filteranordnung
Inventor: STARK DENNIS
IPC: F02M35/024
Filed: 2016-03-23
Abstract: Eine Filteraufnahme (2) für ein Filterelement (3), das quer zu einer Längsrichtung (LR) desselben einen ovalen Querschnitt aufweist, mit einem Aufnahmeabschnitt (19) zum Aufnehmen des Filterelements (3), einem Fluideinlass (24) zum Einlass von zu filterndem Fluid (L) in die Filteraufnahme (2) und einem Fluidauslass (25) zum Auslass des mit Hilfe des Filterelements (3) gefilterten Fluids (L) aus der Filteraufnahme (2), wobei der Fluideinlass (24) so angeordnet ist, dass eine Einströmrichtung (E) des zu filternden Fluids (L) in den Fluideinlass (24) parallel zu der Längsrichtung (LR) des Filterelements (3) orientiert ist, wobei der Fluideinlass (24) ein Leitelement (47) aufweist, das dazu eingerichtet ist, das zu filternde Fluid (L) beim Einströmen in den Fluideinlass (24) derart abzulenken, dass dieses das in dem Aufnahmeabschnitt (19) aufnehmbare Filterelement (3) spiralförmig umströmt, um an einer Wandung (30) des Aufnahmeabschnitts (19) in dem zu filternden Fluid (L) enthaltene Partikel (33) mit Hilfe von Fliehkraft abzuscheiden.
Patent DE-102016006941-A1 (DE)
Title: Adsorptions-Kälteanlage und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: KROBOK MARTIN
IPC: F25B17/08
Filed: 2016-06-09
Abstract: Es ist eine Adsorptions-Kälteanlage (2) und ein Verfahren zu deren Betrieb offenbart. Die Anlage (2) umfasst mindestens zwei separate, über einen Fluidkreislauf (12) fluidisch miteinander gekoppelten Adsorptions-Einrichtungen (4, 6), wobei eine erste Absorptions-Einrichtung (4) adsorbierende Eigenschaften und eine zweite Adsorptions-Einrichtung (6) desorbierende Eigenschaften aufweist. Die Anlage (2) umfasst zudem mindestens zwei zu temperierende elektrische Komponenten (18, 20), sowie einen Kondensator (22, 22') sowie einen Verdampfer (24), die jeweils mit dem Fluidkreislauf (12) fluidisch gekoppelt sind. Der Fluidkreislauf (12) stellt eine die mindestens zwei elektrischen Komponenten (18, 20) kühlende Fluidversorgung zwischen den Adsorptions-Einrichtungen (4, 6) und den zu temperierenden elektrischen Komponenten (18, 20) her. Eine Kühlmitteltemperatur zur Temperierung der ersten elektrischen Komponente (18) weist einen höheren Temperaturwert auf als eine Kühlmitteltemperatur zur Temperierung der zweiten elektrischen Komponente (18).
Patent DE-102016008571-A1 (DE)
Title: Verschlussband mit flexibilität in der längsrichtung und zugehörige verfahren
Inventor: REN ZHIYU
IPC: A44B18/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Verschlussband mit einer Flexibilität in einer Längsrichtung des Verschlussbands. Das Verschlussband umfasst eine Vielzahl von Verschlusselementen, eine Stütze und einen auf der Stütze angeordneten magnetischen Werkstoff. Die Stütze definiert eine Vielzahl von Plateaus und eine Vielzahl von Mulden. Der magnetische Werkstoff ist derart auf mindestens einem Bereich eines der Vielzahl von Plateaus oder einer der Vielzahl von Mulden der Stütze angeordnet, dass sich eine Höhe des magnetischen Werkstoffs in der Längsrichtung verändert. Da sich die Höhe des magnetischen Werkstoffs verändert, ist das Verschlussband in der Längsrichtung flexibler. In manchen Fällen ist das Verschlussband auch in der Querrichtung flexibel.
Patent DE-102016010028-A1 (DE)
Title: Technik zum Auswählen einer Route in einem Verkehrsnetz durch ein Fahrzeugnavigationsgerät
Inventor: GERKHARDT SASCHA
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-08-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Auswählen einer Route in einem Verkehrsnetz durch ein Fahrzeugnavigationsgerät zur Routenführung offenbart, wobei eine erste Route zwischen einem Startpunkt und einem Zielpunkt ermittelt wurde. Das Verfahren umfasst die Schritte: Empfangen (210) von Verkehrsinformationen, die einen noch zu befahrenden Abschnitt der ersten Route (R1) betreffen; Ermitteln (220) wenigstens einer zweiten Route (R2) in dem Verkehrsnetz zum Umfahren des von den Verkehrsinformationen betroffenen Abschnitts der ersten Route (R1); Bestimmen (230) einer jeweiligen Fahrzeugkapazität der ersten Route (R1) und der zweiten Route (R2); Ermitteln (240) einer Gesamtanzahl von Fahrzeugen, die in einer vorgegebenen Zeitspanne über die erste und zweite Route (R1, R2) fahren, zumindest teilweise basierend auf den empfangenen Verkehrsinformationen; Bestimmen (250) einer jeweiligen Fahrzeuglast für die erste Route (R1) und für die zweite Route (R2) unter Berücksichtigung der jeweiligen Fahrzeugkapazität der ersten und zweiten Route (R1, R2); Berechnen (260) eines Verhältniswerts der Fahrzeuglast der ersten Route (R1) zu der Gesamtanzahl von Fahrzeugen und eines Verhältniswerts der Fahrzeuglast der zweiten Route (R2) zu der Gesamtanzahl von Fahrzeugen; Ermitteln (270) einer Zufallszahl; und Auswählen (280) einer der ersten und zweiten Route (R1, R2) basierend auf der Zufallszahl und den Verhältniswerten für die erste und zweite Route (R1, R2). Ferner ist ein Computerprogrammprodukt (110) und ein Fahrzeugnavigationssystem offenbart, die eingerichtet sind, das Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102016012028-A1 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: BRANDENBURG REIKO
IPC: B65D25/22
Filed: 2016-10-11
Abstract: Verpackung (1), umfassend einen Grundkörper (2), welcher einen Hohlraum einschließt, wobei dem Grundkörper (2) eine Aufhängeeinrichtung (3) zugeordnet ist, wobei die Aufhängeeinrichtung (3) eine erste Wand (4) und eine zweite Wand (5) aufweist, welche entlang eines Verbindungsabschnitts (6) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei die erste Wand (4) relativ zu dem Grundkörper (2) verschieblich ist und dass die zweite Wand (5) gelenkig an dem Grundkörper (2) angeordnet ist und dass die zweite Wand (5) zwei gelenkig miteinander verbundene Wandabschnitte (7, 8) aufweist.
Patent DE-102016014332-A1 (DE)
Title: Designrohr mit einem ansprechenden optischen Äußeren mit Oberflächenverdelung
Inventor: GROSS-BÖLTING CHRISTIANE
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Design-Rohr mit einem ansprechenden optischen Äußeren durch Oberflächenveredelung mit einem Rohr, welches einen kunststoffartigen Werkstoff enthält, einer Rohrwand mit mindestens einem ausgefrästen Durchbruch und / oder mindestens einer Ausnehmung auf der Außenseite derselben, vorzugsweise zur Darstellung von Mustern, mindestens ein Teil der Außenseite der Rohrwand angeraut ist, vorzugsweise zur Darstellung einer Terrakotta- und/oder einer Holzstruktur, mindestens einer Beleuchtungseinrichtung in einem von der Innenseite der Rohrwand begrenzten Inneren des Rohrs, mindestens einem Behälter, welcher in dem einen Ende des Rohrs angeordnet ist, zur Aufnahme von Pflanzen.
Patent DE-102016014708-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Frontlichtverteilung eines Fahrzeuges
Inventor: RÖHM KLAUS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung oder Regelung der Frontlichtverteilung eines Fahrzeugs (1) mit hinsichtlich der Lichtverteilung (5) veränderbaren Frontscheinwerfern (3), mittels welchen in Abhängigkeit der Verkehrssituation verschiedene Lichtverteilungen (5) erzeugt werden können, sowie einer für ein zumindest teilweise autonomes Fahren genutzten Umfeldsensorik, welche zumindest eine optische Kamera (4) umfasst. Das erfindungsgemäße Ventileinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass während eines zumindest teilweise autonomen Fahrbetriebs des Fahrzeugs (1) bei eingeschalteten Frontscheinwerfern (3) eine andere Lichtverteilung (5) erzeugt wird, als im Fahrbetrieb mit einer das Fahrzeug (1) fahrenden Person (2).
Patent DE-102016100646-A1 (DE)
Title: Reduzierstück zur Leuchtenmontage
IPC: F21V21/10
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reduzierstück zum Anordnen zwischen einem Leuchtenmast und einem Mastflansch einer auf den Leuchtenmast aufgesetzten Leuchte, wobei das Reduzierstück eine Hohlform mit Öffnungen an gegenüberliegenden Enden aufweist, und dazu eingerichtet ist, mit einer Innenseite einen Außenumfang des Leuchtenmastes zu umgreifen und mit einer Außenseite an einem Innenumfang des Mastflansches anzuliegen, um einen Zwischenraum zwischen dem Leuchtenmast und dem Mastflansch auszufüllen, wobei die Hohlform des Reduzierstücks eine Aussparung aufweist, die durchgängig die Öffnungen an den gegenüberliegenden Enden des Reduzierstücks verbindet, wobei die Aussparung so bemessen ist, um ein elektrisches Kabel in die Hohlform zwischen den Öffnungen des Reduzierstücks einzuführen zu können.
Patent DE-102016102887-A1 (DE)
Title: Orale Darreichungsform eines Dabigatran-Prodrugs zur Behandlung von Krankheiten
Inventor: CLEMENT BERND
IPC: A61K31/4439
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine oral verabreichbare galenische Formulierung, umfassend (i) mindestens einen Wirkstoff, der eine Verbindung der Formel(Formel 1) umfasst, in welcher R1 für ein -H, eine verzweigte oder unverzweigte, gesättigte oder ungesättigte, nicht substituierte Kohlenwasserstoffkette mit einer Kettenlänge von 1 bis 12 steht und n für 2 steht; (ii) mindestens einen Füllstoff; (iii) mindestens ein Bindemittel; (iv) optional ein Fließregulierungsmittel; (v) optional ein Sprengmittel; (vi) optional ein Schmiermittel; (vii) optional einen magensaftresistenten Überzug; (viii) optional ein Retardierungsmittel.
Patent DE-102016103854-A1 (DE)
Title: Graphikverarbeitung mit direktionalen Darstellungen der Beleuchtung an Sondenpositionen innerhalb einer Szene
Inventor: FURSUND JENS
IPC: G06T15/50
Filed: 2016-03-03
Abstract: Graphikverarbeitungssysteme können Beleuchtungseffekte umfassen, wenn Bilder gerendert werden. “Lichtsonden" sind direktionale Darstellungen der Beleuchtung an bestimmten Sondenpositionen im Raum einer Szene, die gerendert wird. Lichtsonden können iterativ bestimmt werden, was ihnen ermöglichen kann, dynamisch in Echtzeit über eine Folge von Bildrahmen bestimmt zu werden. Sobald die Lichtsonden für einen Bildrahmen bestimmt wurden, dann kann die Beleuchtung an einem Pixel basierend auf der Beleuchtung an den nahegelegenen Lichtsondenpositionen bestimmt werden. Pixel können dann basierend auf der für die Pixelpositionen bestimmten Beleuchtung schattiert werden.
Patent DE-102016105547-A1 (DE)
Title: Verbinder für ein LED-Modulsubstrat
Inventor: TAKEDA TOSHIMITSU
IPC: F21V23/06
Filed: 2016-03-24
Abstract: Ein Verbinder wird bereitgestellt, der in der Lage ist, eine elektrische Verbindung eines LED-Modulsubstrats zu halten und herzustellen und eine hochzuverlässige elektrische Verbindung zu erzielen. Der Verbinder zum Halten und Herstellen einer elektrischen Verbindung eines LED-Modulsubstrats umfasst: ein unteres Deckteil zum Anordnen des LED-Modulsubstrats auf diesem; und ein oberes Deckteil, das drehbar an einem Ende des unteren Deckteils befestigt ist. Das obere Deckteil umfasst einen Speiseverbindungsanschluss, der konfiguriert ist, elastisch in Kontakt mit einem Speiseblock zu sein, der in dem LED-Modulsubstrat bereitgestellt ist. Wenn das obere Deckteil relativ zu dem unteren Deckteil mit einer Drehbewegung geschlossen wird, verbindet der Verbindungsanschluss elastisch mit einer Fläche des Speiseblocks während einem Gleiten auf diesem.
Patent DE-102016108116-A1 (DE)
Title: Sortieranlage und Sortierverfahren zur Sortierung von Aluminiumschrott
Inventor: BRÖSSNER THOMAS
IPC: B09B3/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sortieranlage (52) zur Sortierung von Aluminiumschrott, insbesondere UBC-Schrott, mit einer ersten Sortierlinie (68a) umfassend mindestens eine Sortiervorrichtung (70a, 72a, 74a), die dazu eingerichtet ist, einen der ersten Sortierlinie (68a) zugeführten Schrottmassenstrom (60) zu sortieren, wobei die Sortieranlage (52) eine zweite Sortierlinie (68b) aufweist, die mindestens eine Sortiervorrichtung (70b, 72b, 74b) umfasst, die dazu eingerichtet ist, einen der zweiten Sortierlinie (68b) zugeführten Schrottmassenstrom (62) zu sortieren, und wobei die Sortieranlage (52) eine Siebklassiervorrichtung (54) umfasst, die dazu eingerichtet ist, einen der Sortieranlage (52) zugeführten Schrottmassenstrom (58) durch Siebklassieren in mindestens einen ersten Teilschrottmassenstrom (60) und einen zweiten Teilschrottmassenstrom (62) aufzuteilen und den ersten Teilschrottmassenstrom (60) der ersten Sortierlinie (68a) und den zweiten Teilschrottmassenstrom (62) der zweiten Sortierlinie (68b) zuzuführen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Sortierverfahren zum Sortieren von Aluminiumschrott, insbesondere von UBC-Schrott, bei dem ein Schrottmassenstrom (58) durch Siebklassieren in mindestens einen ersten und einen zweiten Teilschrottmassenstrom (60, 62) aufgeteilt wird und bei dem der erste und der zweite Teilschrottmassenstrom (60, 62) getrennt voneinander sortiert werden. Die Erfindung betrifft zudem eine die Sortieranlage (52) umfassende Recyclinganlage (140) und ein das Sortierverfahren umfassendes Recyclingverfahren.
Patent DE-102016108282-A1 (DE)
Title: Lasersystem mit Überlagerung von zeitlich oder räumlich separaten Laserpulsen
Inventor: Müller Michael
IPC: H01S3/10
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lasersystem mit – wenigstens einer Laserpulsquelle (1), die Eingangslaserpulse (7) bei einer Eingangsrepetitionsfrequenz erzeugt, – wenigstens einem Kombinationselement (8, 10), das zwei oder mehr der Eingangslaserpulse (7) in jeweils einem Ausgangslaserpuls (11) überlagert und so einen Ausgangslaserpulszug bei einer Ausgangsrepetitionsfrequenz erzeugt, wobei dem Kombinationselement (8, 10) wenigstens ein Phasenstellelement (14, 15) zugeordnet ist, das die relative Phasenlage der in dem Ausgangslaserpuls (11) überlagerten Eingangslaserpulse (7) beeinflusst, – einem Fehlersignaldetektor (16), der aus dem Ausgangslaserpulszug ein Fehlersignal (18) ableitet, und – einem Regler (19), der aus dem Fehlersignal (18) ein Regelsignal (20) zur Ansteuerung des Phasenstellelementes (14, 15) bildet. Aufgabe der Erfindung ist es, ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Lasersystem mit aktiv stabilisierter Kombination von zeitlich und räumlich separaten Eingangslaserpulsen zu Ausgangslaserpulsen hoher Leistung bereit zu stellen. Diese Aufgabe löst die Erfindung dadurch, dass der Fehlersignaldetektor (16) den Ausgangslaserpulszug periodisch mit der Ausgangsrepetitionsfrequenz abtastet. Alternativ schlägt die Erfindung vor, dass der Fehlersignaldetektor (16) die momentane Leistung des Ausgangslaserpulszuges bewertet. Außerdem betrifft die Erfindung Verfahren zur Erzeugung von Laserpulsen.
Patent DE-102016110012-A1 (DE)
Title: Nahfeldkommunikationsschaltkreis
Inventor: LEUTGEB THOMAS
IPC: H04B1/59
Filed: 2016-05-31
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Nahfeldkommunikationsschaltkreis (200) bereitgestellt, welcher eine Antenne (202), eine mit der Antenne (202) gekoppelte Schaltkreislogik (212), einen mit der Antenne (202) gekoppelten Energiespeicher (216) und einen mit der Antenne (202) gekoppelten Shunt-Steuerschaltkreis (210) zum Steuern einer mittels der Antenne (202) der Schaltkreislogik (212) bereitgestellten elektrischen ersten Betriebsspannung (UC) aufweisen kann. Die Schaltkreislogik (212) kann derart eingerichtet sein, dass in einem ersten Betriebsmodus die Schaltkreislogik (212) mittels der von der Antenne (202) bereitgestellten ersten Betriebsspannung (UC) betrieben wird. Ferner ist die Schaltkreislogik (212) eingerichtet, den Shunt-Steuerschaltkreis (210) derart zu steuern, dass in dem ersten Betriebsmodus die von der Antenne (210) bereitgestellte elektrische Energie zumindest teilweise dem Energiespeicher (216) zugeführt wird zum Aufladen desselben mit der elektrischen Energie.
Patent DE-102016114507-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsmechanismus der Motorsekundärseite
Inventor: Huang you-hua
IPC: H02K41/02
Filed: 2016-08-04
Abstract: Beim erfindungsgemäßen Wärmeübertragungsmechanismus der Motorsekundärseite ist mindestens ein Wärmeleitteil zwischen einem Statorteil und einer daran befestigten Basis angeordnet, wobei das Wärmeleitteil jeweils mit dem Statorteil und mit der Basis verbunden ist, wodurch die Wärme zu dem Wärmeleitteil geleitet werden kann.
Patent DE-102016115309-A1 (DE)
Title: Wäschetrockner mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Trommel
Inventor: RUECHEL MARCO
IPC: D06F58/28
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner (1) mit einer in einem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Trommel (3) zur Aufnahme von Trockengut, die mit einer verschließbaren Beschickungsöffnung (4) versehen ist, und die mit einer Luftführung im Bereich der Beschickungsöffnung (4) und des Trommelbodens (5) für die Prozessluft versehen ist, und wobei in dem Gehäuseinnenraum (6) Elemente und Aggregate für die Bedienblende, die Steuerung sowie zur Erzeugung des Prozessluftstromes ober- und unterhalb der Trommel (3) untergebracht sind. Gemäß der Erfindung steht die Trommel (3) mit einem Mittel (9) zur Zirkulation und/oder Ventilation in Wirkverbindung, das die Luft im Gehäuseinnenraum (6) in Bewegung hält.
Patent DE-102016115526-A1 (DE)
Title: Zylinderkurbelgehäuse für eine Brennkraftmaschine mit Kunststoffgehäuse und Metall-Insert
Inventor: KIELSMEIER MARKUS
IPC: F02F11/00
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zylinderkurbelgehäuse für eine Brennkraftmaschine mit einem Kunststoffgehäuse (12) und einem von dem Kunststoffgehäuse (12) zumindest teilweise umgebenen Metall-Insert (14), wobei in dem Metall-Insert (14) mindestens ein zylindrischer Brennraum (16) ausgebildet ist und wobei in einem Bereich des Metall-Inserts (14) radial außerhalb des Brennraums (16) mindestens ein Öl-Kanal (28) eines Ölkühlers zumindest teilweise ausgebildet ist.
Patent DE-102016120356-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: PAUL JOACHIM
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (10) mit einem Gehäuse (40), in dem ein Elektromotor (20) und ein Schneckengetriebe (30) angeordnet sind, wobei das Schneckengetriebe (30) ein an einer Rotorwelle (21) des Elektromotors (20) angeordnetes Schneckenrad (32) und ein mit dem Schneckenrad (32) in Eingriff stehendes und mit einer Abtriebswelle (36) drehfest verbundenes Zahnrad (34) aufweist, und wobei der Elektromotor (20) mit einem axialen Ende über ein Anschlagelement (46) und mit dem entgegengesetzten axialen Ende über ein Axialspannelement (50) im Gehäuse (40) axial gelagert ist, wobei das Axialspannelement (50) ein Federelement (52), ein separates schwimmendes Halteelement (54) und ein separates Elastomerelement (56) aufweist, wobei das Halteelement (54) axial zwischen dem Federelement (52) und dem Elastomerelement (56) angeordnet ist.
Patent DE-102016120778-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit vertikal beabstandeten, teilweise verkapselten Kontaktstrukturen
Inventor: HABLE WOLFRAM
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-10-31
Abstract: Eine Baugruppe (100) mit mindestens einem elektronischen Chip (102), einem Verkapselungsstoff (108), der zumindest einen Teil des mindestens einen elektronischen Chips (102) verkapselt, eine erste elektrisch leitfähige Kontaktstruktur (118), die sich teilweise innerhalb und teilweise außerhalb des Verkapselungsstoffs (108) erstreckt und die mit mindestens einem ersten Anschluss von mindestens einem von dem mindestens einen elektronischen Chip (102) elektrisch gekoppelt ist, und eine zweite elektrisch leitfähige Kontaktstruktur (119), die sich teilweise innerhalb und teilweise außerhalb des Verkapselungsstoffs (108) erstreckt und die mit mindestens einem zweiten Anschluss von mindestens einem von dem mindestens einen elektronischen Chip (102) elektrisch gekoppelt ist, wobei zumindest ein Abschnitt der ersten elektrisch leitfähigen Kontaktstruktur (118) und zumindest ein Abschnitt der zweiten elektrisch leitfähigen Kontaktstruktur (119) innerhalb des Verkapselungsstoffs (108) in einer Richtung zwischen zwei gegenüberliegenden Hauptoberflächen der Baugruppe (100) beabstandet sind.
Patent DE-102016121179-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Training des Ganges
Inventor: BRUNNER WOLFGANG
IPC: A63B22/02
Filed: 2016-11-07
Abstract: Anordnung zum Training des Ganges, mit einem über mindestens zwei Laufrollen geführten und von einem Antrieb angetriebenen, als Laufband dienenden Endlosband, dessen eine Oberfläche als Lauffläche wirkt, einer Messeinrichtung zur Messung der Bandgeschwindigkeit des Endlosbandes einer einstellbaren Ton-Ausgabeeinrichtung und einer Ton-Synchronisations- und Anpassungseinrichtung zur Synchronisation und Anpassung von Ausgaben der Ton-Ausgabeeinrichtung mit der bzw. an die gemessene Bandgeschwindigkeit des Endlosbandes.
Patent DE-102016121190-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: HEINZEN INGA
IPC: E05B79/20
Filed: 2016-11-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug aufweisend einen Betätigungshebel (8), ein Schloss (9) und mindestens einen zwischen dem Betätigungshebel (8) und dem Schloss (9) angeordneten Bowdenzug (2, 3), wobei das Schloss (9) mittels des Betätigungshebels (8) und mit Hilfe des Bowdenzugs (2, 3) betätigbar ist, und einer am Bowdenzug (2, 3) angeordneten Funktionseinheit (1) mit einem elektrischen Antrieb (25) und wobei das Schloss (9) mittels der Funktionseinheit (1) zumindest unterstützend betätigbar oder eine Betätigung unterbindbar ist.
Patent DE-102016122205-A1 (DE)
Title: Getriebe für eine Windenergieanlage
Inventor: SKALEY CHRISTIAN
IPC: F16H57/033
Filed: 2016-11-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Getriebe (1) für eine Windenergieanlage, aufweisend ein um eine Rotorachse (10) drehbar angeordnetes Sonnenrad (11), das mit einem Rotor der Windenergieanlage koppelbar ist, und wobei mehrere Satelliteneinheiten (12) über dem Umfang des Sonnenrades (11) verteilt angeordnet sind, die mit dem Sonnenrad (11) in Wirkverbindung stehen und über die den Satelliteneinheiten (12) zuordbare Generatoren (13) antreibbar sind. Erfindungsgemäß weisen die Satelliteneinheiten (12) zwei mit dem Sonnenrad (11) jeweils in Eingriff stehende Zahnwellen (14) und eine Abtriebswelle (15) auf, wobei die Abtriebswelle (15) mit den beiden Zahnwellen (14) in Eingriff steht und mit einem zugeordneten Generator (13) koppelbar ist, und wobei die Satelliteneinheiten (13) modulartig ausgeführt und lösbar am Sonnenrad (11) angeordnet sind.
Patent DE-102016122756-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Abstellen des Kraftfahrzeugs auf einer Parkfläche, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HEIMBERGER MARKUS
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) beim Abstellen des Kraftfahrzeugs (1) auf einer Parkfläche (3) in einem Umgebungsbereich (4) des Kraftfahrzeugs (1), wobei mittels einer Auswerteeinrichtung (10) zum Bestimmen der Parkfläche (3) zumindest eine Parkflächenbegrenzung (7) anhand von mittels zumindest einer Sensoreinrichtung (5) des Kraftfahrzeugs (1) aus dem Umgebungsbereich (4) erfassten Sensordaten erkannt wird, und ein erster Hinweis auf die Parkfläche (3) in einem auf einer Anzeigeeinrichtung (11) des Kraftfahrzeugs (1) dargestellten Bild (B3, B4, B5, B6; B7, B8) des Umgebungsbereiches (4) angezeigt wird, wobei für den Fahrer in dem Bild (B3, B4, B5, B6; B7, B8) auf der Anzeigeeinrichtung (11) zur Plausibilisierung der durch die Auswerteeinrichtung (10) erkannten Parkfläche (3) ein zweiter Hinweis angezeigt wird, durch welchen dem Fahrer die zumindest eine Parkflächenbegrenzung (7), anhand welcher die Parkfläche (3) durch die Auswerteeinrichtung (10) als solche klassifiziert wird, für den Fahrer visualisiert wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).