baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020110042-B3 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für Nisthilfen für Tiere
Inventor: ÖRTL MARCELLA
IPC: A01K31/00
Filed: 2020-04-09
Granted: 2021-04-29
Abstract: Es wird eine Befestigungseinrichtung für Nisthilfen für Tiere beschrieben, wobei die Befestigungseinrichtung eine Wand aufweist, über welche die Befestigungseinrichtung an einem Träger befestigbar ist. Die Wand weist mindestens zwei Anlageelemente (120) auf, die entlang einer Hochachse (H) der Befestigungseinrichtung parallel und beabstandet zueinander angeordnet sind und Anlagebereiche (122) aufweisen. Die Anlagebereiche (122) verlaufen dabei beabstandet zur Wand.
Patent DE-102020125057-B3 (DE)
Title: Bepuderungsanlage und Bepuderungsverfahren damit
Inventor: DECKERT SIEGFRIED
IPC: B05B7/14
Filed: 2020-09-25
Granted: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bepuderungsverfahren, bei dem ein zu bepuderndes, langgestrecktes Werkstück (W), beispielsweise Kabel oder Schläuche, durch einen Applikationsraum (20) hindurchgeführt wird, wobei Puder (P) von einer Bevorratung mittels einer ersten Pulverstrahlpumpe (31) in einem Puder-Luft-Gemisch zugefördert wird, im Applikationsraum (20) das Puder (P) auf das Werkstück (W) mittels des zugeführten Puder-Luft-Gemisches aufgebracht wird und Luft und überschüssiges Puder vom Applikationsraum (20) über Ansaugleitung (30) abgesogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Puder (P) mittels der ersten Pulverstrahlpumpe (31) zunächst von der Bevorratung zur Ansaugleitung (30) gefördert und dort in den rücklaufenden Strom von Luft und überschüssigem Puder injiziert wird, wobei in Strömungsrichtung dahinter aus diesem Puder-Luft-Strom über eine zweite Pulverstrahlpumpe (32) ein feineres Puder-Luft-Gemisch zum Applikationsraum (20) gefördert wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Bepuderungsanlage.
Patent DE-102020135128-B3 (DE)
Title: Orthesengelenk mit Abstandshaltern
Inventor: WAGNER NICLAS
IPC: B25J17/00
Filed: 2020-12-30
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Orthesengelenk (1) mit einem proximalen Anbindungselement (7) und einem distalen Anbindungselement (8) zur Anbindung an eine Orthese, und mit einem polyzentrischen Gelenk, wobei das polyzentrische Gelenk als Gelenkkette (10) mit einer ersten Kettenlage (2) mit ersten Kettengliedern (20, 21, 22) und einer zweiten Kettenlage (3) mit zweiten Kettengliedern (30, 31, 32) ausgebildet ist und alternierend jeweils ein erstes Kettenglied mit einem zweiten Kettenglied über ein Verbindungsglied (41-45) drehbar verbunden ist und die Verbindungsglieder parallel zueinander stehende Drehachsen (R1-R5) ausbilden. Bei diesem Orthesengelenk wird eine hohe Führungsgenauigkeit, eine hohe Seitenstabilität bzw. seitliche Stabilisierungsfunktion und eine hohe Leichtgängigkeit dadurch erzielt, dass zwischen mindestens einem der ersten Kettenglieder (20, 21, 22) und einem der zweiten Kettenglieder (30, 31, 32) ein Abstandshalter (90, 91, 92, 93, 94, 95) angeordnet ist.
Patent DE-102020205817-B3 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz
Inventor: FLICK JOACHIM
IPC: B60N2/08
Filed: 2020-05-08
Granted: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (1) für einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, umfassend zumindest ein Schienenpaar (P1, P2) mit einer unteren Schiene (2) und einer verschiebbar an der unteren Schiene (2) gelagerten oberen Schiene (3), einen Verriegelungsmechanismus (4) zur Verriegelung des Schienenpaares (P1, P2) und einen Entriegelungsmechanismus (5), welcher mit dem Verriegelungsmechanismus (4) gekoppelt ist und bei Betätigung diesen entriegelt, wobei der Entriegelungsmechanismus (5) zumindest ein Betätigungselement (B) und ein Federelement (5.3) umfasst, wobei das Federelement (5.3) das Betätigungselement (B) an der oberen Schiene (3) beweglich hält und zumindest zwei Endabschnitte (5.3.5, 5.3.5') und einen die Endabschnitte (5.3.5, 5.3.5') verbindenden Verbindungsabschnitt (5.3.6) umfasst, wobei die Endabschnitte (5.3.5, 5.3.5') an der oberen Schiene (3) lösbar fixiert sind und der Verbindungsabschnitt (5.3.6) zumindest einen Anschlag (AS) für das Betätigungselement (B) ausbildet, welcher das Betätigungselement (B) in seiner Ruheposition (RP) hält.
Patent DE-102021203267-B3 (DE)
Title: Außenrückblickanordnung und Dichtung
Inventor: RAWDING STEVE
IPC: B60R1/06
Filed: 2021-03-31
Granted: 2022-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Außenrückblickanordnung bereit, die Folgendes umfasst: einen Grundrahmen, der eine karosserieseitige Oberfläche aufweist, die zur Befestigung an einer Fahrzeugkarosserie ausgebildet ist; eine Dichtung, die zur Befestigung an dem Grundrahmen zum Abdichten mindestens einer Durchführungsöffnung ausgebildet ist, welche an der karosserieseitigen Oberfläche vorgesehen ist, wobei die Dichtung einen Befestigungsabschnitt aufweist, der an der karosserieseitigen Oberfläche des Grundrahmens befestigbar ist und mindestens ein Sicherungselement zum Sichern der Dichtung in der Durchführungsöffnung aufweist, wobei die Dichtung ferner einen Tüllenabschnitt aufweist, der zur Durchführung eines Kabelbaums ausgebildet ist und in einer Fahrzeugaußenbordrichtung von dem Befestigungsabschnitt hervorsteht. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Dichtung für eine solche Außenrückblickanordnung.
Patent DE-102022102390-B3 (DE)
Title: Bildschirm mit veränderbarer relativer Leuchtdichteverteilungskurve
Inventor: HEBER ANDRÉ
IPC: G09G5/00
Filed: 2022-02-02
Granted: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bildschirm, umfassend eine Bildwiedergabeeinheit (1) mit einer Ansteuereinheit sowie Mittel zur Detektion einer Translation der Bildwiedergabeeinheit (1) gegenüber einer Ausgangsposition und/oder einer Rotation der Bildwiedergabeeinheit (1) gegenüber einer Ausgangsorientierung und/oder zur Detektion einer absoluten oder relativen Lage der Bildwiedergabeeinheit (1) gegenüber einem Bezugssystem, wobei die Bildwiedergabeeinheit (1) mindestens für einen Teil ihrer Bildfläche die relative Leuchtdichteverteilungskurve für auf ihr dargestellte Inhalte mindestens entlang einer wählbaren, aber zur Bildwiedergabeeinheit (1) fest ausgerichteten Richtung (R), ändert, wenn ein mittels der besagten Mittel zur Detektion detektierter Translationsweg gegenüber der Ausgangsposition oberhalb eines wählbaren Schwellwertes und/oder ein detektierter Rotationswinkel gegenüber der Ausgangsorientierung oberhalb eines jeweils wählbaren Schwellwertes und/oder die absolute oder relative Lage gegenüber einem Bezugssystem außerhalb einer wählbaren Toleranz liegt.
Patent DE-3943838-B4 (DE)
Title: Kompositionen zur topischen Anwendung enthaltend Cyclosporine
Inventor: ELIAS PETER M
IPC: A61K8/64
Filed: 1989-05-12
Granted: 2009-06-25
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung zur topischen Anwendung, dadurch gekennzeichnet, dass sie  (i) ein Cyclosporin und  (ii) eine einfach oder mehrfach ungesättigte C 12 -C 24 -Fettsäure, ausgenommen von Omega-3-Fettsäuren, enthält, wobei die Komponente (i) in einer Menge von 0,1 bis 50 Gewichtsprozent und die Komponente (ii) in einer Menge von 2 bis 30 Gewichtsprozent, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, vorhanden ist.
Patent DE-4212014-B4 (DE)
Title: Sicherungsmutter
Inventor: MCCAULEY PETER LEWIS
IPC: F16B41/00
Filed: 1992-04-09
Granted: 2006-10-19
Abstract: Sicherungsmutter
zum Anbringen auf einem Gewindebolzen (14) und zur Anlage gegen
ein an dem Bolzen (14) zu befestigendes Bauteil, insbesondere ein
Fahrzeugrad (11), mit einem Mutternteil (15), welches ein inneres
Ende (17), ein äußeres Ende
(19) und ein dazwischen liegendes Mittelteil (20) hat, und mit einem
Innengewinde (21) sowie, an seinem äußeren Ende (19), mit einer
Aufnahmeeinrichtung (22) für
ein Werkzeug versehen ist, und mit einem mit Hilfe einer Befestigungseinrichtung (45,
47) drehbar auf dem Mutternteil (15) montierten, ringförmigen Druckteil,
das mit einer Oberfläche
(34) für
eine Anlage am Bauteil versehen ist, und mit einer drehbar auf dem
Mutternteil (15) montierten ringförmigen Abdeckung, deren äußeres Ende
(35) das äußere Ende
(19) des Mutternteils (15) unter Ausbildung eines Ringspalts (61)
in Axialrichtung überlappt,
und der Ringspalt (61) zur Aufnahme eines Schlüssels (55) ausgebildet ist,
damit dieser mit der Aufnahmeeinrichtung (22) in Eingriff bringbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das ringförmige Druckteil und...
Patent DE-4420409-B4 (DE)
Title: Photomaske mit Mustern zur Verringerung der erforderlichen Lichtleistung eines Steppers
Inventor: BAE SANG MAN
IPC: G03F7/20
Filed: 1994-06-10
Granted: 2005-06-09
Abstract: Photomaske,
gekennzeichnet durch Muster zur Verringerung der erforderlichen
Lichtleistung eines Steppers, mit:  zumindest einem ersten abzubildenden
Musterbereich 23, in welchem Licht die Photomaske ohne wesentliche
Beugung durchdringen kann; und  einem zweiten Musterbereich,
in welchem mehrere feine Muster 23' so ausgebildet sind, dass sie
als Schlitze dienen, durch welche das Licht gebeugt wird ohne Abbildung der
Schlitze, um die Energie des Lichts zu erhöhen, welches auf den ersten
Musterbereich aufgestrahlt wird, und in solchem Ausmaß gebeugt
wird, dass es eine Energie erlangt, die nicht zur Entwicklung des
gesamten lichtempfindlichen Films 27 ausreicht, abgesehen unterhalb
des ersten Musterbereiches 23.
Patent DE-10012624-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Senden von optischen Signalen, optoelektrisches Computer-Netzwerk und Verfahren zum Senden von optischen Signalen
Inventor: MCCONELL DANIEL
IPC: H04B10/20
Filed: 2000-03-15
Granted: 2008-02-07
Abstract: Vorrichtung
zum Senden von Signalen in einem optoelektrischen Computer-Netzwerk
(10), wobei das genannte optoelektrische Computer-Netzwerk (10)
eine Vielzahl an Computern (11-19) umfasst, wobei jeder der vielen
Computer (11-19)
ein erstes Glasfaserkabel (11s) zum Senden optischer Signalstrahlen
und ein zweites Glasfaserkabel (11r) zum Empfang optischer Signalstrahlen
umfasst, weiter hin folgendes umfassend:  Eine Linse (32) zum
Aufteilen eines optischen Signalstrahls von einem ersten Glasfaserkabel
(11s) von einem der vielen Computer (11-19) in eine Vielzahl von
optischen Signalstrahlen;  Ein Spiegel-Array (7) mit einer Vielzahl
an verformbaren Spiegeln (22), die jeden der optischen Signalstrahlen
zu einem entsprechenden zweiten Glasfaserkabel (11r) von mindestens
einem der vielen Computer (11-19) leiten.
Patent DE-10026341-B4 (DE)
Title: Zentrifugalabscheidung zur Kurbelgehäuse-Entlüftung
Inventor: FEHRENBACH NORBERT
IPC: B01D45/14
Filed: 2000-05-26
Granted: 2006-12-14
Abstract: Entlüftungsvorrichtung
für ein
Kurbelgehäuse
einer Brennkraftmaschine, mit einem drehbar gelagerten und antreibbaren
Zentrifugal-Ölabscheider,
der ein Gehäuse
mit einem im wesentlichen achsparallel zur Drehachse des Zentrifugal-Ölabscheiders
verlaufenden Einströmkanal
für die
Zufuhr eines Öl-Luft-Gemisches sowie ein
inneres Ölabweisblech
und eine Abströmöffnung für die Ableitung
von Reinluft aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Ölabweisblech
(3) – in
Drehachsenrichtung gesehen – mindestens
einen eckenähnlichen
Abschnitt (9) aufweist, der an dem Gehäuse (2) des Zentrifugal-Ölabscheiders
(1) anliegt, und daß das
Gehäuse
im Bereich des Anlagepunktes des Ölabweisbleches mit aus dem
Gehäuse
herausführenden
Ablauföffnungen
(4) versehen ist.
Patent DE-10031366-B4 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Gurtpunktes eines Sicherheitsgurtsystems
Inventor: KUHLENDAHL MARCUS
IPC: B60R22/20
Filed: 2000-06-28
Granted: 2010-06-17
Abstract: Elektrische Vorrichtung zum Verstellen eines Gurtpunktes eines Sicherheitsgurtsystem, insbesondere für Kraftfahrzeuge, bei der der Gurtpunkt mittels eines Elektromotors verfahrbar ist, wobei ein Tastelement (1) vorgesehen ist, durch das der Elektromotor betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit dem Elektromotor und Servomotoren für die Sitzverstellung in Verbindung stehender Speicher zum Speichern verschiedener Sitzeinstellungen und dazugehöriger Gurtpunkteinstellungen des Sicherheitsgurtsystems sowie ein dazugehöriges Betätigungselement (4) zum gleichzeitigen Abrufen der gespeicherten Sitz- und Gurtpunkteinstellungen vorgesehen ist.
Patent DE-10047638-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschlüsselsystem
Inventor: ISHIKURA HISASHI
IPC: E05B83/36
Filed: 2000-09-26
Granted: 2007-09-27
Abstract: Fahrzeugschlüsselsystem
zum Überprüfen einer
Identität
einer Fingerabdruckinformation von einem Fingerabdruck eines Benutzers
und zum Steuern von einzelnen Geräten in einem Fahrzeug gemäß dem Überprüfungsergebnis,
wobei das System umfasst:  einen Sender (1) mit einer Fingerabdruckinformations-Aufnahmeeinrichtung
(11) zum Aufnehmen von Fingerabdruckinformation von einem Fingerabdruck
eines Benutzers, und einer Sendeeinrichtung (14A) zum Senden von Information
einschließlich
wenigstens der Fingerabdruckinformation, die von der Fingerabdruckinformations-Aufnahmeeinrichtung
aufgenommen wird, und/oder eines system-spezifischen Identifizierers;  einen
Empfänger
(21), der in dem Fahrzeug angeordnet ist, einschließlich einer
Empfangseinrichtung (32A) zum Empfangen der Information von der
Sendeeinrichtung des Senders, einer Überprüfungseinrichtung (51), um dann,
wenn die empfangene Information die aufgenommene Fingerabdruckinformation
umfasst, die empfangene Fingerabdruckinformation gegenüber einer
Liste von einzelnen vorher gespeicherten Fingerabdruckinformationen
zu überprüfen, und
um dann, wenn die empfangene Information den system-spezifischen
Identifizierer umfasst, den empfangenen Identifizierer mit einem
vorher gespeicherten Identifizierer zu überprüfen, und eine Steuereinrichtung
(22 bis 24) zum Steuern der einzelnen Geräte in dem...
Patent DE-10050290-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Endgeräteanschluss
Inventor: FAUL THOMAS
IPC: H04M11/00
Filed: 2000-10-10
Granted: 2016-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Anschluß eines Endgerätes, von dem eine einzige Leitung, die eine Anzahl von Adern, welche für die Kommunikation und simultan für die Spannungsversorgung des Endgerätes ausreichen, aufweist, weggeführt ist, an ein Netzteil und simultan an entweder eine Computernetzwerkschnittstelle oder ein Standardcomputernetzwerk, wobei die Vorrichtung einen Ausgang zum Endgerät und zwei Computernetzwerkanschlüsse aufweist, welche in interner Beschaltung als 1:1-Verbindung beim ersten der zwei Computernetzwerkanschlüsse und als Crossover-Verbindung beim zweiten der zwei Computernetzwerkanschlüsse zum Endgerät-Ausgang geführt sind und welche weiter für die Kommunikation nichtgenutzte Adern aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass den für die Kommunikation nichtgenutzten Adern der Computernetzwerkanschlüsse eine Spannungsschutzanordnung zugeordnet ist, über welche eine Verbindung zum Ausgang für das Endgerät hergestellt ist und welche einen Rückspannungsschutz umfasst und welche weiter dazu ausgebildet ist, bei Einschalten auf Vorliegen eines Abschlusswiderstandes am Gegenende zu prüfen, um eine Abschlusswiderstands-Überlastung zu verhindern und welche weiter dazu ausgebildet ist, Spannung zur Spannungsversorgung des Endgerätes abhängig vom Prüfergebnis an den Ausgang durchzuschalten, ...
Patent DE-10053485-B4 (DE)
Title: Hydraulische Antriebseinrichtung für das Neigen eines eine Last tragenden Mastelements
Inventor: SCHULZE ECKEHART
IPC: B66F9/22
Filed: 2000-10-27
Granted: 2005-12-01
Abstract: Hydraulische
Antriebseinrichtung (10) für
das Neigen eines eine Last (11) tragenden Hubmasts (12), der mittels
eines doppelt-wirkenden Hydrozylinders (14) um eine Achse (13) schwenkbar
ist, wobei, je nach Anordnung der Last an dem Hubmast und Schwenkrichtung des
Hubmastes das von der Last und dem Hubmast entfaltete Gesamtmoment
die Schwenkbewegung entweder unterstützt oder dem vom Antriebszylinder
zu entfaltenden Drehmoment entgegen gerichtet ist, mit einem Hauptsteuerventil
(43), das eine dem Stillstand des Hubmasts zugeordnete Grundstellung
(0) und alternative, den einander entgegengesetzten Schwenkrichtungen
zugeordnete Funktionsstellungen (I) und (II) hat, des weiteren mit
einer Volumenstrom-Regelungseinrichtung,
die in den alternativen Schwenk-Bewegungsrichtungen die Einhaltung
einer definierten, durch die Einstellung des Hauptsteuerventils vorgebbaren
Geschwindigkeit der Zylinderkolben-Bewegung vermittelt und mit den beiden
Druckräumen
(32 und 31) des Hydrozylinders (14) einzeln zugeordneten, zwischen
den jeweiligen Druckraum und einen der Steueranschlüsse (53
und 54) des Hauptsteuerventils (43) geschalteten Vorspannventilen
(44 und 46), durch die die Funktion implementiert ist, daß der...
Patent DE-10101794-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung, insbesondere Scheinwerfer oder Scheinwerferleuchteneinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT HANS-JOACHIM
IPC: F21V3/00
Filed: 2001-01-17
Granted: 2010-01-07
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, insbesondere Scheinwerfer oder Scheinwerferleuchteneinheit, eines Kraftfahrzeugs, die ein Gehäuse (10; 110) und eine eine Lichtaustrittsöffnung (12; 112) des Gehäuses (10; 110) abdeckende, am Gehäuse (10; 110) befestigte lichtdurchlässige Scheibe (14; 114) aufweist, wobei die Baulänge der Beleuchtungseinrichtung in ihrer Einbaulage am Kraftfahrzeug in Fahrzeuglängsrichtung (26) bei einer auf die Scheibe (14; 114) wirkenden Stoßbelastung verkürzbar ist, wobei das Gehäuse (10) und/oder die Scheibe (114) einen zumindest annähernd in Fahrzeuglängsrichtung (26) verlaufenden nachgiebig ausgeführten Bereich (30; 130) aufweisen, der sich bei auf die Scheibe (14; 114) wirkender Stoßbelastung definiert verformt und die Verkürzung der Baulänge der Beleuchtungseinrichtung bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der nachgiebig ausgeführte Bereich (30; 130) über seinen Verlauf in Fahrzeuglängsrichtung (26) eine veränderliche, nämlich zur Rückwand des Gehäuses hin zunehmende Steifigkeit besitzt.
Patent DE-10106854-B4 (DE)
Title: Mikro-Tastkopf und Vorrichtung zum Messen einer Probenoberfläche
Inventor: SHIMIZU NOBUHIRO
IPC: G01N23/04
Filed: 2001-02-14
Granted: 2011-08-11
Abstract: Mikrosonde (10, 50), welche folgendes aufweist: – einen freitragenden Arm, der aus einem ersten Hebelabschnitt (16, 62) mit einem freien Ende und aus einem zweiten Hebelabschnitt (18, 64) mit einem vorderen Endabschnitt (16) gebildet ist, wobei der erste Hebelabschnitt (16, 62) an seinem freien Ende einen Meßtaster (11, 51) aufweist, und wobei der erste Hebelabschnitt (16, 62) von dem vorderen Endabschnitt des zweiten Hebelabschnittes (18, 64) hervorsteht; – einen Halterungsabschnitt (15, 55) zum Halten des zweiten Hebelabschnittes (18, 64); – zumindest ein erstes Piezowiderstandselement (14, 56, 58), welches an einem Abschnitt vorgesehen ist, welcher den zweiten Hebelabschnitt (18, 64) mit dem Halterungsabschnitt (15, 55) verbindet, wobei das zumindest eine Piezowiderstandselement (14, 56, 58) ausgelegt ist, den zweiten Hebelabschnitt (18, 64) relativ zu dem Halterungsabschnitt (15, 55) auszulenken; und – ein zweites Piezowiderstandselement (12, 52), welches an einem Abschnitt vorgesehen ist, welcher den ersten Hebelabschnitt (16,...
Patent DE-10110114-B4 (DE)
Title: Radzierblende aus Kunststoff
Inventor: HALDENWANGER HANS-GUENTHER PROF DR ING
IPC: B60B7/01
Filed: 2001-03-02
Granted: 2011-12-29
Abstract: Bei einer Radzierblende aus Kunststoff, insbesondere für Räder von Kraftfahrzeugen, mit einem Scheibenkörper und zumindest einer metallischen Aufsatzblende, die an ihrem äußeren, ringförmigen Randbereich den Scheibenkörper umfasst, ist zur Vermeidung von unzulässigen Materialspannungen zwischen dem Scheibenkörper und dem äußeren Randbereich der Aufsatzblende in radialer Erstreckung ein ringförmiger Freiraum ausgebildet. In dem Freiraum kann zur Verstärkung der Aufsatzblende ein radial nach außen vorgespannter Stahlring eingesetzt sein.
Patent DE-10110220-B4 (DE)
Title: Kugelumlaufsystem mit Abstandsstücken
Inventor: CHIU YUEN-LING
IPC: F16H25/24
Filed: 2001-03-02
Granted: 2006-01-26
Abstract: Kugelumlaufsystem
mit einer Spindel (1), die außen
eine Spiralrille (11) besitzt, die im Schnitt im wesentlichen halbkreisförmig ausgebildet
ist und mehrere metallische Rollkugeln (4) aufnimmt, einem Mutteraggregat,
das mindestens einen Mutterhauptkörper (2) und Bauteile für den Kreislauf
der Rollkugeln (4) aufweist, wobei der Mutterhauptkörper (2)
hohlzylindrisch ausgebildet ist und innen mit einer der Spiralrille
(11) zugeordneten Spiralrille versehen ist, die im Schnitt im wesentlichen
halbkreisförmig
ausgebildet ist, wobei sich die Rollkugeln (4) zwischen der Spiralrille
(11) der Spindel (1) und der Spiralrille des Mutterhauptkörpers (2)
befinden, und zylindrischen Abstandsstücken (5), die jeweils zwischen
zwei benachbarten Rollkugeln (4) vorgesehen sind, wobei der Durchmesser der
Abstandsstücke
(5) geringer als der Durchmesser der Rollkugeln (4) ist und der
Durchmesser des Mittelabschnitts der Mantelfläche (51) der Abstandsstücke (5)
geringer ist als der Durchmesser beider Randabschnitte der Mantelfläche (51)
ist, und wobei die beiden Stirnflächen der Abstandsstücke (5)
jeweils eine Innenkrümmung
(52) aufweisen, in welcher...
Patent DE-10114358-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: GLUNK GUENTER
IPC: E03C1/04
Filed: 2001-03-22
Granted: 2005-09-22
Abstract: Sanitärarmatur,
mit  1.1 einem fest montierbaren Sockelteil (1),  1.2 einem
in dem Sockelteil (1) installierten feuchtigkeitsempfindlichen Element
(15, 16),  1.3 einem Auslaufteil (8, 28), das  1.3.1 als
Gehäuseteil
an dem Sockelteil (1) abnehmbar befestigt ist und  1.3.2 einen
Wasserauslauf aufweist,  1.4 einer Wasserführung, die  1.4.1 von dem
Sockelteil (1) zu dem Wasserauslauf führt, sowie mit  1.5 einem
Rückflussverhinderer
(13) in der Wasserführung zwischen
dem Sockelteil (1) und dem Wasserauslauf.
Patent DE-10123588-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung und Darstellung einer Sammelfehlermeldung elektrischer Steuergeräte in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HOPPMANN MICHAEL DIPL -ING
IPC: G05B23/00
Filed: 2001-05-08
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zur Erzeugung und Darstellung einer Sammelfehlermeldung elektrischer Steuergeräte (71–73, 81–83, 91–92), mittels eines Kombiinstrumentes (2), das über ein Gateway (3) mit mindestens einem Bussystem (7–9) mit elektrischen Steuergeräten (71–73, 81–83, 91–93) verbunden ist, wobei die Steuergeräte (71–73, 81–83, 91–93) über Testroutinen getestet werden und gegebenenfalls bei Erfassung eines Fehlers ein Fehlerbit setzen, umfassend folgende Verfahrensschritte: a) Umschalten des Kombiinstrumentes (2) in einen Sammelfehler-Modus, b) Senden einer Botschaft vom Kombiinstrument (2) an das Gateway (3), dass der Sammelfehler-Modus aktiviert ist, c) Zyklisches Senden des Status’ des Fehlerbits der einzelnen Steuergeräte (71–73, 81–83, 91–93) über ihr zugeordnetes Bussystem (7–9), d) Empfangen und Abspeichern der einzelnen Fehlerbits durch das Gateway (3), e) Aufsummieren der erfassten und gesetzten Fehlerbits durch das Gateway (3) zu einer Sammelfehlermeldung, f) Periodisches Senden der Sammelfehlermeldung vom Gateway (3) an das Kombiinstrument (2), g) Anzeigen der Sammelfehlermeldung auf einer Anzeigeeinheit (6) des Kombiinstrumentes (2) und h) Wiederholen der Verfahrensschritte b)–g) so lange, bis eine Abbruchbedingung für den Sammelfehler-Modus erfüllt ist, wobei als mindestens eine Abbruchbedingung eine bestimmte Eingabekombination bei null Fehlern der Sammelfehlermeldung liegt, wobei die Abbruchbedingung mit der Sammelfehlermeldung vom Gateway (3) an das Kombiinstrument (2) übertragen wird.
Patent DE-10124612-B4 (DE)
Title: Rundfilterpatrone und Herstellungsverfahren für eine solche Rundfilterpatrone
Inventor: JOKSCHAS GÜNTER
IPC: B01D46/52
Filed: 2001-05-21
Granted: 2017-10-12
Abstract: Rundfilterpatrone (2), bestehend aus einem ringförmig zu einem Hohlzylinder zusammengefassten, zickzackförmig gefalteten Filtermedium (6), zwei Folienendscheiben (8, 10), sowie einem in die Rundfilterpatrone integrierten Stützrohr (12), auf das das gefaltete Filtermedium (6) aufsteckbar ist, wobei das Stützrohr (12) im Bereich der Folienendscheiben (8, 10) jeweils ein ringförmiges Bauelement (14) aufweist, das mit einem Dichtelement (28) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement (14) in Formschluß mit den Folienendscheiben (8, 10) steht und mindestens einen umlaufenden Ringwulst (20) aufweist und das Stützrohr (12) zusammen mit dem Filtermedium (6) mit den Folienendscheiben (8, 10) verklebt ist.