baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011411-U1 (DE)
Title: Adapter für Erntemaschinen
IPC: A01F29/01
Filed: 2007-08-16
Abstract: Adapter
für die
Anpassung eines Schneidwerkzeugs (Mähdreschervorsatz) für auf dem
Feld stehendes Erntegut an ein Zerkleinerungswerkzeug (selbstfahrender
Häcksler)
umfassend einen Gehäusekasten,
in dessen Seitenwänden
eine Fördereinzugswalze gelagert
ist mit der das durch eine Eingabeöffnung in der Stirnwand des
Gehäusekastens
angelieferte Erntegut durch eine Abgabeöffnung in der Rückwand des
Gehäusekastens
dem Zerkleinerungswerkzeug zugeliefert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass für
den aus Seitenflächen, Deck-und
Bodenfläche
(3, 3a, 4, 4a) bestehenden Gehäuserahmen
(2) des Adapters (1) eine Mehrzahl von Rahmen für die Stirnwand (6, 7) und/oder
die Rückwand
(20) vorgesehen sind, die in ihren Abmessungen und Verbindungsvorrichtungen
(Einzugs- bzw. Abgabeöffnung,
Umfangsgröße, Laschen,
Klemmvorrichtungen) (8, 9, 25, 10, 11, 18, 18a, 26, 27) dem jeweils
gewählten
Schneid- bzw. Zerkleinerungswerkzeug (24, 19) angepasst und mit
dem Gehäuserahmen
(2) des Adapters (1) lösbar
verbindbar sind.
Patent DE-202007012219-U1 (DE)
IPC: B23Q3/02
Filed: 2007-08-31
Abstract: The device has intermediate-clamping jaws designed as a double-clamping wedge (1) with two movable wedge jaws (2) and aligned and held in a constant central position between fixed clamping jaws on a base body (4). The intermediate clamping jaws are adjusted by using a clamping screw (5) perpendicular to the process of clamping and release movements of the movable wedge jaws , in which movable piston rods of a hydraulic-clamping cylinder (6) held in the base body are axially screwed and clamped or released with workpieces (16).
Patent DE-202007013440-U1 (DE)
Title: Taumelgetriebe
IPC: B60N2/225
Filed: 2007-09-26
Abstract: Taumelgetriebe
(10), insbesondere für einen zweiteiligen Verstellbeschlag
eines Fahrzeugsitzes, mit einem Flachgehäuse (11) mit Innenverzahnung (16)
und mit einem innerhalb des Gehäuses (11) angeordneten,
exzentrisch um eine Mittenachse (26) des Gehäuses (11)
drehbaren Taumelrad (20) mit Außenverzahnung (22), wobei
die Außenverzahnung (22) des Taumelrads (20) mit der Innenverzahnung
(16) des Gehäuses (11) kämmt und wobei das Gehäuse
(11) in wenigstens zwei Gehäuseteile (12, 14) geteilt ist.
Patent DE-202007013951-U1 (DE)
Title: Kreisrunde Vorrichtung zur Reduzierung des Schiebewiederstand beim transportieren von Waren
IPC: B62B1/10
Filed: 2007-10-05
Abstract: Kreisrunde
Vorrichtung (4) zur Reduzierung des Schiebewiederstandes, dadurch
gekennzeichnet, das die Abrollrichtung (1) gleich der Schieberichtung (8)
ist, wobei dann bei Zug an der Zugstange (7) die Abrollrichtung
in die gleiche Richtung erfolgt.
Patent DE-202008000483-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Deckenlautsprecher
IPC: H04R1/00
Filed: 2008-01-14
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für einen
Deckenlautsprecher, wobei die Befestigungsvorrichtung ausgebildet
ist, um darin einen Lautsprecher und diesen ferner an einer Decke
zu montieren, wobei der Lautsprecher zumindest zwei mit diesem verbundene
Hängeelemente
und die Befestigungsvorrichtung folgende Merkmale aufweist:  ein
Gehäuse
mit einer Seitenwand, einem unteren Flansch, der sich von einem
unteren Ende der Seitenwand nach außen erstreckt, und mit einem
Innenflansch, der sich von einem oberen Ende der Seitenwand nach
innen erstreckt, wobei der Innenflansch zumindest zwei Klemmschlitze,
in die die Hängeelemente
des Lautsprechers jeweils eingreifen, und zumindest zwei Seitenschlitze
aufweist, die abwechselnd zu den Klemmschlitzen angeordnet sind,
wobei sich jeder Seitenschlitz von dem Innenflansch in die Seitenwand
erstreckt; und  zumindest zwei Klammeranordnungen, die jeweils
in Klammerelement und ein Riegelelement aufweisen, das durch den
Seitenschlitz eingeführt
und dann mit dem Klammerelement verriegelt wird, sodass das mit
dem Riegelelement verbundene Klammerelement längs des Seitenschlitzes von
dem Innenflansch zu der Seitenwand des...
Patent DE-202008002894-U1 (DE)
Title: Dreidimensionaler Elektrolumineszenz-Leuchtkondensator
IPC: G09F13/22
Filed: 2008-02-29
Abstract: Dreidimensionaler
Elektrolumineszenz-Leuchtkondensator dadurch gekennzeichnet, daß der mehrlagige
Schichtaufbau eines Elektrolumineszenz-Leuchtkondensators auf einem
dreidimensionalem Körper,
bestehend aus zwei Elektroden, wovon eine für den Lichtaustritt zwingend
transparent sein muß,
einer Leuchtpigment- und einer Isolationsschicht durch Spritzlackieren aufgebaut
wird, so daß nach
Anlegen der notwendigen Wechselspannung an die beiden Elektroden
zum Aufbau eines elektrischen Feldes dieser im Bereich der Beschichtungen
zum Leuchten gebracht wird.
Patent DE-202008005447-U1 (DE)
Title: Behälter für schüttbare Lebensmittel
IPC: A47G19/24
Filed: 2008-04-18
Abstract: Behälter für schüttbare Lebensmittel, insbesondere
aus Kunststoff, umfassend einen Behältergrundkörper (1) und einen Deckel (2)
mit einer Schüttöffnung (7),
die mit einem fest angeordneten oder bedarfsweise über die
Schüttöffnung (7)
bewegbaren, in sich starr ausgebildeten Streusieb (9) versehen ist,
wobei das Streusieb (9) wenigstens eine erste Reihe von Streuöffnungen (14)
aufweist, die im Wesentlichen entlang eines Schüttrandes (19) der Schüttöffnung (7)
angeordnet und durch Stege (16) voneinander getrennt sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Stege (16) zwischen den Streuöffnungen
(14) zumindest der ersten Reihe ein auf der nach Außen weisenden
Oberfläche
des Streusiebs (9) gewölbtes,
zu den Streuöffnungen
(14) hin abfallendes Profil aufweisen.
Patent DE-202008006671-U1 (DE)
Title: Verlängerung für Pfahl- und Erdbohrgeräte bzw. Erdbohrer
IPC: E21B12/00
Filed: 2008-05-16
Abstract: Verlängerung
für Pfahl-/Erdbohrgeräte ist dadurch
gekennzeichnet, dass diese im Wesentlichen aus zwei Teilen gefertigt
ist.
Patent DE-202008012286-U1 (DE)
Title: Laderaumeinsatz für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R5/04
Filed: 2008-09-15
Abstract: Laderaumeinsatz
(10) für Kraftfahrzeuge, insbesondere Sonderfahrzeuge,
beispielsweise Polizeifahrzeuge, zum lösbaren Lagern von
Lagerteilen, insbesondere Dienstutensilien der Polizei (Führungs-
und Einsatzmittel) mit folgenden Merkmalen:  – einer
Grundplatte (12), die auf dem Boden eines Laderaums lösbar
anschließbar ist,  – einer auf der Grundplatte
(12) angeordneten Lagermoduleinrichtung (14) mit  – ersten
nach oben offenen sacklochartigen Einformungen (16), die umfangsmäßig
an den Umfang des jeweils aufzunehmenden Lagerteils angepasst sind,
so dass dieses im eingesetzten Zustand zumindest bereichsweise formschlüssig
lösbar fixierbar ist,  – und zweiten unterseitig
vorhandenen Einformungen (18), die stirnseitig nach vorne, das heißt
in Entladungsrichtung des Laderaums, offen sind und mit der Oberseite
der Grundplatte (12) Hohlräume bilden, in die von der Stirnseite her
jeweils Lagerteile einschiebbar und dadurch zumindest bereichsweise
formschlüssig lösbar fixierbar sind.
Patent DE-202008016342-U1 (DE)
Title: Herrenradunterhemd oder Herrenradtrikot
IPC: A41B9/06
Filed: 2008-12-10
Abstract: Herrenradunterhemd
(10, 20) oder Herrenradtrikot, dadurch gekennzeichnet, dass es vorderseitig
eine eine Genitalienaufnahme (11, 21) darstellende taschenartige
Verlängerung
zur Aufnahme von Penis und Hoden aufweist.
Patent DE-202008017324-U1 (DE)
Title: Dusch- und Toilettenstuhl
IPC: A47K11/04
Filed: 2008-03-14
Abstract: Dusch- und Toilettenstuhl mit einem höhenverstellbaren Sitz (101),  mit einer Hubmechanik (140) zum Bewegen des höhenverstellbaren Sitzes (101),  mit zwei Antriebsmotoren (150R, 150L) zum Antreiben der Hubmechanik (140) und  mit einem zwei Seitenteile (121) aufweisenden Fahrgestell (120), an dem zwei Vorderräder (109), zwei Hinterräder (109), die Antriebsmotoren (150R, 150L) und die Hubmechanik (140) angeordnet sind,  wobei jedes Seitenteil (121) einen Mittelabschnitt (122) und zwei Endabschnitte (123, 124) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Antriebsmotoren (150R, 150L) im Bereich der Seitenteile (121) so angeordnet sind, dass sie sich von der Mitte des Stuhls aus gesehen seitlich über die Außenseite des Mittelabschnitts (122) des jeweiligen Seitenteils (121) erstrecken.
Patent DE-202009000503-U1 (DE)
Title: Automatik Bluetooth Complex
IPC: E04H1/00
Filed: 2009-01-16
Abstract: Automatik Bluetooth Complex mit Geodynamischer Handy Sicherheits-Abrechnungs-Logistik und Zutrittskontrolleinrichtung.  Nach  [A]  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens zwei zu (A1) Dreieckige Fundamente vertikal über einander stehen, dadurch Symbolisch mit ihren Spitzen in Form eines Alten Griechischen (B) nach Osten zeigen, so dass sie mit ihrer zu West liegenden abgeflachten Seite, an ein zu (A2) Rechteck-Fundament angrenzen, dadurch die Form eines Schlüsselbart einnehmen, um ergänzend in Kombination, mit einem zu (A3) Quadratischen Fundament, in Form eines Ringschlüssels abschließend nach Norden zeigen dazu dient einen Süd-Haupteingang Auszubilden, so dass sich Automatisch ein Nord-Ost und Westeingang ergibt.
Patent DE-202009003588-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen eines längsgestreckten Teiglings zur Brezelform
IPC: A21C3/08
Filed: 2009-03-13
Abstract: Vorrichtung zum Formen eines längsgestreckten Teiglings (1) zur Brezelform mit einer um eine Achse (2) rotierbaren Schlingeinheit (3) zum Schlingen des Teiglings (1) und mit einer senkrecht zur Achse (2) wirkenden Zuführeinheit (4), die den Teigling (1) in den Bereich der Schlingeinheit (3) transportiert, wobei die Schlingeinheit (3) einen angetriebenen Rotor (5) umfasst, mit jeweils beidseits der Achse (2) angeordneten Greifern (6, 7), die zum Ergreifen und Absetzen der Enden (1', 1'') des Teiglings (1) nach Beendigung des Schlingvorgangs mittels einer Senk- und Hubeinrichtung (8) auf die Zuführeinheit (4) absenkbar sind, wobei die Greifer (6, 7) jeweils eine erste Greifbacke (9), eine zweite Greifbacke (10) und einen zwischen der ersten und zweiten Greifbacke (9, 10) in senkrechter Richtung über einen ansteuerbaren Linearaktuator (11) verschiebbaren Andrückstößel (12) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Andrückstößel (12) und mindestens eine Greifbacke (9) miteinander mechanisch gekoppelt sind, so dass beim Absenken oder Anheben des...
Patent DE-202009008047-U1 (DE)
Title: Lautsprecher
IPC: H04R1/02
Filed: 2009-06-09
Abstract: Der Lautsprecher, dadurch gekennzeichnet, dass...  – mit der besonderen, zylindrischen Gehäuseform ( 2 (2)), die Steifigkeit des Korpus erhöht wird. Die hohe innere Dämpfung widersteht starker Innendruck, ohne Grundresonanzen im Gehäuse zu erzeugen.  – die Gehäuseschräge ab Chassisoberkante ( 2 (1)) als grosflächiger Reflektor dient.  – die Interferenzstörungen und Klangverfälschungen, die infolge von Reflexionen an den Wänden auftreten, durch den Einbau des Chassis ( 2 (3)), auf der schmalen Frontwand mit einem nicht eckigen Kantenübergang zu dem zylindrischen Gehäuse, im oberen Viertel des Gehäusesinnenmaßes verringert werden.  – die Position der Reflexöffnungen und deren Anordnung ( 2 (4)). Die unterschiedlichen Längen der 6 Bassreflexrohre, mit jeweils gleichem Durchmesser. Die beiden Abstände zwischen Chassismitte und den 2ten- und 5ten Bassreflexrohr mit ihrer Umgebung. Dies sind wichtige Voraussetzungen, die den tiefen Frequenzbereich ermöglichen.
Patent DE-202009008269-U1 (DE)
Title: Kerzenständer
IPC: F21V35/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: Kerzenhaltersystem mit einem ersten (16), einem zweiten (18) und einem dritten (20) Element, dadurch gekennzeichnet, dass das erste (16) und das zweite (18) Element so zusammenfügbar sind, dass sie einen im Wesentlichen geschlossenen Körper (12) mit einem Hohlraum ausbilden, in welchen das dritte Element (20) einfügbar ist.
Patent DE-202009012074-U1 (DE)
Title: Gerät zum Prüfen und Messen von Außengewinden
IPC: G01B3/40
Filed: 2009-09-03
Abstract: Das Gerät zum Prüfen und Messen von Aussengewinden, enthaltend die Messoberfläche in Form von der Feder mit einigen Windungen, deren Enden auf zwei Koaxialzylinder gefestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Feder weniger ist als die Durchmesser der Koaxialzylinder und die Enden der Feder zur Seite der Vergrößerung des Radius eingebogen sind.
Patent DE-202009014066-U1 (DE)
Title: Hubendschalter und Hebevorrichtung
IPC: B66C13/50
Filed: 2009-10-16
Abstract: Hubendschalter (22) zur Begrenzung der maximal zulässigen Hubhöhe eines Hubseils 30, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubendschalter (22) eine Lese- und Schreibvorrichtung (20) zum Lesen und Schreiben von Daten aufweist, sowie ein Mittel, aus dem der Beitriebzustand des Hubendschalters (22) durch die Lese- und Schreibvorrichtung (20) auslesbar ist.
Patent DE-202009014310-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-10-22
Abstract: Chirurgisches Instrument, insbesondere Schiebeschaftinstrument, mit einem Hauptteil (12) und einem relativ dazu bewegbaren Teil (14),  mit einem an dem Hauptteil (12) angeordneten Handgriff (18), der einen feststehenden Griff (19) und einen das bewegbare Teil (14) betätigbaren Griff (22) aufweist,  mit zumindest einer Führung (27), durch welche das bewegbare Teil (14) relativ zum Hauptteil (12) zwischen einer Ausgangsposition (24) und einer Arbeitsposition bewegbar ist, und  mit einer am bewegbaren Teil (14) angeordneten und zum Hauptteil (12) weisenden Gleitfläche (39), die entlang einer am Hauptteil (12) angeordneten und zur Gleitfläche (39) weisenden Führungsfläche (41) verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet,  dass zumindest die Gleitfläche (39) oder die Führungsfläche (41) in einer Raumrichtung durchbrochen ist und/oder  dass zumindest die Gleitfläche (39) oder die Führungsfläche (41) auf eine Breite zur Bildung eines spülbaren Spaltes (42) reduziert ist und/oder  dass zumindest die Gleitfläche (39) oder die Führungsfläche (41) zur Bildung...
Patent DE-202009017565-U1 (DE)
Title: Geflügelkäfig mit Einstreuplatte
IPC: A01K31/06
Filed: 2009-12-23
Abstract: Geflügelkäfig, umfassend:  – Einen Käfigboden (10), vorzugsweise aus einer Gitterstruktur,  – Stirn- (11, 13) und Seitenwände (12, 14), welche ausgehend von dem Käfigboden sich nach oben erstrecken und allseitig einen Tieraufenthaltsbereich begrenzen,  – Eine Einbringvorrichtung (50) für Einstreumaterial (51), welche oberhalb des Käfigbodens angeordnet ist und aus der Einstreumaterial aus zumindest einer Austrittsöffnung abgegeben werden kann, wobei zumindest ein Abschnitt der Einbringvorrichtung zwischen den Seitenwänden angeordnet ist  – eine mit dem Käfigboden verbundene Einstreuplatte (60, 160), welche  – eine nach oben weisende Bodenaufstandsfläche, mit einem Abschnitt (66), der unterhalb der zumindest einen Austrittsöffnung liegt, und  – Befestigungsmittel zum Befestigen der Einstreuplatte an dem Käfigboden  aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenaufstandsfläche zumindest einen abrasiv wirkenden Oberflächenabschnitt (62) aufweist, dessen Rauigkeit zur Krallenkürzung der darauf laufenden Geflügeltiere und zur Schnabelentschärfung der darauf pickenden Geflügeltiere dient.
Patent DE-202009018503-U1 (DE)
Title: Infrarotstrahlung abschirmendes, für sichtbares Licht transparentes Laminat mit einem für Infrarotstrahlung durchlässigen optischen Fenster
IPC: C03C27/12
Filed: 2009-04-30
Abstract: Infrarotstrahlung abschirmendes, für sichtbares Licht transparentes Laminat, zumindest enthaltend, in der angegebenen Reihenfolge übereinanderliegend, (A) eine erste farblose, klare, transparente Schicht, (B) auf der ersten farblosen, klaren, transparenten Schicht eine für sichtbares Licht transparente Zwischenschicht mit Infrarotstrahlung abschirmender Wirkung (b11), enthaltend (b1) mindestens ein Polyvinylacetalharz als schichtbildendes Material und (b2) mindestens ein für mindestens Infrarotstrahlung durchlässiges optisches Fenster, und (C) auf der Zwischenschicht eine zweite farblose, klare transparente Schicht, wobei das Laminat (ABC) außerhalb des für Infrarotstrahlung durchlässigen optischen Fensters (b2) einen g-Wert < 75% aufweist.
Patent DE-202010004482-U1 (DE)
Title: Lager
IPC: F16C33/62
Filed: 2010-03-23
Abstract: Lager mit aus Faserstoff hergestellten Bauteilen,  dadurch gekennzeichnet,  dass als Faserstoff ein ausgehärtetes mehrschichtiges Metallband oder -draht verwendet ist und  dass die Fasern durch plastische Kaltverformung aneinander gepresst sind.
Patent DE-202010008751-U1 (DE)
Title: Automatische Verschlussvorrichtung für Kraftstofftanks
IPC: B60K15/05
Filed: 2010-10-07
Abstract: Automatische Verschlussvorrichtung für Kraftstofftanks, mit einem zum dichten Schließen eines Tankstutzens (10) ausgebildeten Verschlussglied (12), das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung schwenkbar und mit Hilfe eines Antriebs (36, 38) und eines drehantreibbar am Tankstutzen (10) angeordneten Bajonettrings (22) in seiner Schließstellung verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (36, 38) am Tankstutzen (10) gehalten ist.
Patent DE-202010010037-U1 (DE)
Title: Doppelgabel-Bratenzange
IPC: A47J43/28
Filed: 2010-07-09
Abstract: Doppelgabel-Bratenzange, dadurch gekennzeichnet, dass ein federndes, zu einem schlanken U gebogenes Profil (2) aus hartem Material, das an beiden Schenkelenden mit zwei sich gegenüberliegenden Einstechelementen (1) zu einem Werkzeug kombiniert ist, welches die Grundfunktionen von Gabel und Zange oder Pinzette in den Wirkungen additiv zusammen fügt.
Patent DE-202010011438-U1 (DE)
Title: Verpackung für Fußboden- oder Deckenbelag
IPC: B65D71/00
Filed: 2010-08-16
Abstract: Paneelverpackungsset (1) für Fußboden- oder Deckenbeläge, insbesondere Laminatfußbodenpaneele, mit mindestens einem Paneelpaket (2), in welchem Paneele (2.1) verpackt sind, und mit an die verpackten Paneele (2.1) angepassten Sockelleisten (3.1) sowie Befestigungsmitteln (8.1) für die Sockelleisten (3.1), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Leistenpaket (3) vorgesehen ist, in welchem die Sockelleisten (3.1) verpackt sind, wobei das mindestens eine Paneelpaket (2), das mindestens eine Leistenpaket (3) sowie die Befestigungsmittel (8.1) zusammen als Paketanordnung (4) auf einem gemeinsamen Träger (5) angeordnet sind.
Patent DE-202010011551-U1 (DE)
Title: KFZ-Halterung für Mehrzweckeinsatzstock
IPC: B60R11/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: KFZ-Halterung für Mehrzweckeinsatzstock, dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig in Röhrenform mit 4 flexiblen Flügeln gefertigt ist und am oberen Ende des Rohres der Mehrzweckeinsatzstock eingesteckt wird. Die Flügel dienen zur Befestigung in der KFZ-Türverkleidung. Hier wird diese eingeklemmt.
Patent DE-202010018506-U1 (DE)
Title: System zum Trimmen eines Kites
IPC: B63H9/04
Filed: 2010-07-29
Abstract: System zum Trimmen eines Kites mit ersten und zweiten Leinen vorgesehen, deren erste Enden an einer ersten Seite des Kites befestigt sind, wobei das System Folgendes umfasst: eine Bar mit einem Innenhohlraum, wobei die Bar im Einsatz zum Steuern des Kites festgehalten wird; mindestens eine Spule, die an einem ersten Ende der Bar derart befestigt ist, dass zweite Enden der ersten und zweiten Leinen jeweils an der Spule befestigt sind; und einen Aufwickler, der derart vorgesehen ist, dass durch die Betätigung des Aufwicklers die Spule gedreht wird; wobei die erste Leine von dem Kite zu dem ersten Ende der Bar verläuft und die zweite Leine von dem Kite zu einem zweiten Ende der Bar und durch den Innenhohlraum der Bar hindurch zu dem ersten Ende der Bar verläuft.
Patent DE-202011000266-U1 (DE)
Title: Redundantes Energieversorgungssystem mit der Möglichkeit zur Betriebseinstellung je nach Last
IPC: H02J4/00
Filed: 2011-02-04
Abstract: Redundantes Energieversorgungssystem mit der Möglichkeit zur Betriebseinstellung je nach Last, das eine Stromrückplatte (2) und eine Mehrzahl von Energiequellen (10 bis 14) aufweist, die elektrisch an jeweilige Eingangsanschlüsse der Stromrückplatte (2) angeschlossen sind, wobei die Stromrückplatte (2) mit einer Mehrzahl von Ausgangsanschlüssen (25) versehen ist, an die wenigstens eine Last (30 bis 32) elektrisch angeschlossen ist, wobei jede der Energiequellen (10 bis 14) einen Ein-/Aus-Steueranschluss (102, 112, 122, 132, 142) aufweist, der ein Ein-/Aus-Signal empfängt und somit ein- bzw. ausschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromrückplatte (2) ferner eine Energieverwaltungseinheit (21) aufweist, die ermittelt, wie viele Lasten (30 bis 32) eingeschaltet sind, wobei die Energieverwaltungseinheit (21) eine Mehrzahl von Ein-/Aus-Signalanschlüssen (211) aufweist, die elektrisch an die jeweiligen Ein-/Aus-Steueranschlüsse (102, 112, 122, 132, 142) angeschlossen ist, und wobei die Energieverwaltungseinheit (21) die Anzahl der für die Ausgabe des Ein-/Aus-Signals sorgenden Ein-/Aus-Signalanschlüsse (211) je nachdem bestimmt, wie viele Last (30 bis...
Patent DE-202011002681-U1 (DE)
Title: Sudoku-Zahlenrätsel
IPC: A63F3/02
Filed: 2011-02-13
Abstract: Sudoku-Brettspiel, insbesondere Standspiel,  – mit einem senkrecht stehenden oder aufstellbaren Spielbrett (1) mit einem quadratischen Spielfeld (5), in dem in horizontalen Zeilen (8) und vertikalen Spalten (9) angeordnet je 4, 9 oder 12, vorzugsweise je 9, also vorzugsweise insgesamt 81 Steckbohrungen (14) vorgesehen sind, wobei wiederum vorzugsweise 3 × 3 Steckbohrungen einen durch ein Linienraster gekennzeichneten Block (12) bilden,  – mit Steck-Spielsteinen (17) in gleicher Anzahl wie die Steckbohrungen (14), als Vorgabe- und Lösungssteine, die mit neun unterschiedlichen Kennzeichnungen wie Zahlen 1–9, Symbolen oder Farbgebungen ausgerüstet sind,  – und mit einem Ablagefeld (24) für die Spielsteine,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Spielbrett (1) auf beiden Flachseiten je ein identisches Spielfeld (5) besitzt,  – dass die Steckbohrungen (14) durchgehende Bohrungen sind, somit Teil beider Spielfelder darstellen,  – dass die Stecksteine Steckbolzen (17) sind, deren Länge größer ist als die Dicke des Spielbrettes und die...
Patent DE-202011004516-U1 (DE)
Title: Setzgerät
IPC: B25C7/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Setzgerät (1), insbesondere ein Nagelsetzgerät, mittels welchem mindestens ein Befestigungsmittel (3) in eine Profilrahmenkonstruktion (2) eintreibbar ist, welche mindestens eine Unterkonstruktion (4) in der Form eines C-Profils und mindestens einem an der Unterkonstruktion (4) zu befestigenden Clip (5) aufweist, wobei sich das Befestigungsmittel (3) im eingesetzten Zustand durch den Clip (5) in die Unterkonstruktion (4) hinein erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Setzgerät (1) ein Distanzstück (6) vorgesehen ist, welches mindestens eine Anschlagfläche (8) aufweist, die zur Positionierung des Befestigungsmittels (3) relativ zu der Unterkonstruktion (4) mit der Unterkonstruktion (4) derart in Anlage bringbar ist, dass sich eine zentrale Achse (A) des Befestigungsmittels (3) reproduzierbar mit einem an der Unterkonstruktion (4) festgelegten Befestigungspunkt (P) des Befestigungsmittels (3) ausrichtet.
Patent DE-202011005233-U1 (DE)
Title: Daumenhebel- und Daumenklappenlagerung an einer Böhmflöte
IPC: G10D7/02
Filed: 2011-04-13
Abstract: Daumenhebel- und Daumenklappenlagerung an einer Böhmflöte, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (oder Welle) (3) für die Lagerung des Daumenhebels (2) und der Daumenklappe (3), auf der von der Klappenhauptachse abgewandten Seite des der Daumenklappe zugeordneten Tonloches für den Ton C parallel zur Klappenhauptachse angeordnet und eine zweite Achse (oder Welle) (4) parallel hierzu, zwischen den beiden Achsen, vorzugsweise versteckt unter der Trillerklappenachse (5) angeordnet ist.