baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221907-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Getriebe
Inventor: LIPPERT ROBERT SCOTT
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-10-28
Abstract: Eine Getriebezahnradanordnung hat vier einfache Planetenradsätze und fünf oder sechs Schaltelemente. Eine Ausführungsform hat drei Bremsen und drei Kupplungen und erzeugt neun Vorwärtsgänge durch selektiven Eingriff verschiedener Kombinationen von drei der Schaltelemente. Eine zweite Ausführungsform hat zwei Bremsen und vier Kupplungen und erzeugt neun Vorwärtsgänge durch selektiven Eingriff verschiedener Kombinationen von drei der Schaltelemente. Eine dritte Ausführungsform hat zwei Bremsen und drei Kupplungen und erzeugt sieben Vorwärtsgänge durch selektiven Eingriff verschiedener Kombinationen von zwei der Schaltelemente. Jede Ausführungsform kann wahlweise eine passive Freilaufbremse umfassen, die die Steuerung bestimmter Schaltungen vereinfacht.
Patent DE-102014222058-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrassistenzfunktion
Inventor: GOTTLIEB STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu Betreiben einer Fahrassistenzfunktion eines Kraftfahrzeugs (10) zum Beibehalten einer Fahrspur (12), mit den Schritten: – Überwachen einer Fahrspur (12), auf der sich das Kraftfahrzeug (10) fortbewegt, – Ermitteln einer Fahrspurgrenze (18) der Fahrspur (12), – Ermitteln einer relativen Position des Kraftfahrzeugs (10) zu der Fahrspurgrenze (18), – Ausführen eines Steuereingriffs in das Kraftfahrzeug (10) in Abhängigkeit einer Sollposition (36) des Kraftfahrzeug (10) relativ zu der Fahrspurgrenze (18), um das Kraftfahrzeug (10) in der Fahrspur (12) zu halten, – Ermitteln von Objekten (34) im Bereich der Fahrspur (12), und – Anpassen des Steuereingriffs in Abhängigkeit der Objekte (34).
Patent DE-102014224066-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit elektrischem Antrieb, insbesondere Elektrofahrrad, und Verfahren zum Betreiben eines derartigen Fahrzeugs
Inventor: BAUMGAERTNER DANIEL
IPC: B62M6/45
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Mit Muskelkraft und/oder Pedalkraft betreibbares Fahrzeug, insbesondere Elektrofahrrad, umfassend einen elektrischen Antrieb (3), eine Steuereinheit (10) zum Ansteuern des elektrischen Antriebs (3), einen Kurbeltrieb (2) mit einer ersten Kurbel (8) und einer zweiten Kurbel (9) zum Antreiben des Fahrzeugs, eine erste Erfassungseinrichtung (11) zur Erfassung einer Durchlaufzeit (Z) über einen vorbestimmten Kurbelwinkel (γ), eine zweite Erfassungseinrichtung (12) zur Erfassung einer von einem Fahrer aufgebrachten Kraft (F), und eine dritte Erfassungseinrichtung (13) zur Erfassung einer ersten Zeit (Z1), in welcher die vom Fahrer aufgebrachte Kraft (F) über einem Schwellenwert (S) liegt, oder einer zweiten Zeit (Z2), in welcher die vom Fahrer aufgebrachte Kraft unter dem Schwellenwert liegt, wobei die Steuereinheit (10) eingerichtet ist, einen Quotienten (Q) aus der ersten Zeit (Z1) zur Durchlaufzeit (Z), oder einen Quotienten der zweiten Zeit (Z2) zur Durchlaufzeit (Z), oder einen Quotienten der ersten Zeit (Z1) zur zweiten Zeit (Z2) zu berechnen, und wobei die Steuereinheit (10) ferner eingerichtet ist, den elektrischen Antrieb (3) in Abhängigkeit des errechneten Quotienten (Q) zu steuern.
Patent DE-102014225710-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: KUBO MASAHIKO
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen eines elektronisches Geräts, das eine Miniaturisierung bei guten Wärmeabfuhreigenschaften ermöglicht. Mittel zur Lösung: Ein erfindungsgemäßes Netzgerät umfasst ein Kastengehäuse 1, einen Transformator 34, eine Wärmeabfuhrplatte 2b und ein Wärmeabfuhrgelblatt 4. Das Kastengehäuse 1 ist aus Harz gebildet. Der Transformator 34 ist im Kastengehäuse 1 aufgenommen. Die Wärmeabfuhrplatte 2b ist entlang einer linken Seitenwand 13 des Kastengehäuses 1 angeordnet und stellt ein plattenförmiges Element mit einer höheren Wärmeleitfähigkeit als der Harzwerkstoff des Kastengehäuses dar. Das Wärmeabfuhrgelblatt 4 weist eine Primäroberfläche 4a und eine Sekundäroberfläche 4b auf, die sich gegenüberliegen, berührt mit der Sekundäroberfläche 4b unmittelbar die Wärmeabfuhrplatte 2b und berührt mit der Primäroberfläche 4a den Transformator 34. Die Wärmeabfuhrplatte 2b ist so geformt, dass sie zumindest die Primäroberfläche 4a und die Oberfläche 34a überdeckt, die die Kontaktfläche zwischen dem Wärmeabfuhrgelblatt 4 und dem Transformator 34 darstellen.
Patent DE-102015000220-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Betreiben einer Computereinheit, Softwareapplikation und Computereinheit
Inventor: Schäfer Frank
IPC: G06F21/51
Filed: 2015-01-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Computereinheit (20) mit einem Prozessor (24) bereitgestellt, auf dem eine Softwareapplikation (32) laufen kann. Dabei umfasst das Verfahren die folgenden Schritte: beim Aufrufen der Softwareapplikation (32) oder beim Durchführen einer Transaktion mit der Softwareapplikation auf der Computereinheit (20) den Schritt des Überprüfers, ob die Computereinheit (20) seit dem letzten Aufrufen der Softwareapplikation (32) neu gestartet worden ist; das Durchführen einer ersten Form von Authentifizierung zum Starten der Softwareapplikation (32) oder zum Durchführen der Transaktion mit der Softwareapplikation (32), falls die Computereinheit (20) seit dem letzten Aufrufen der Softwareapplikation (32) nicht neu gestartet worden ist; und das Durchführen einer zweiten Form von Authentifizierung zum Starten der Softwareapplikation (32) oder zum Durchführen der Transaktion mit der Softwareapplikation (32), falls die Computereinheit (20) seit dem letzten Aufrufen der Softwareapplikation (32) neu gestartet worden ist. Ferner werden eine entsprechend ausgestaltete Softwareapplikation (32) sowie eine entsprechend ausgestaltete Computereinheit (20) bereitgestellt.
Patent DE-102015001292-A1 (DE)
Title: Teilchenstrahlmikroskop und Verfahren zum Betreiben eines Teilchenstrahlmikroskops
Inventor: PREIKSZAS DIRK
IPC: H01J37/26
Filed: 2015-02-02
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Teilchenstrahlmikroskops umfasst: Einstellen (103) eines Potenzials einer Teilchenquelle; Einstellen (101) eines Potenzials eines Objekts; Richten eines Teilchenstrahls auf das Objekt; Fokussieren des Teilchenstrahls mit einer teilchenoptischen Linse; Bereitstellen einer Abhängigkeit zwischen einem Wert einer Erregung der Linse und einem Wert des Potenzials des Objekts; Verändern (125) einer Stellgröße mit Hilfe eines von einem Benutzer betätigbaren Stellelements; und Einstellen (127) der Erregung der teilchenoptischen Linse in Abhängigkeit von der Stellgröße, wobei in einem ersten Betriebsmodus (119) das Potenzial des Objekts basierend auf der Erregung der teilchenoptischen Linse gemäß der Abhängigkeit zwischen dem Wert der Erregung der teilchenoptischen Linse und dem Wert des Potenzials des Objekts eingestellt wird (129).
Patent DE-102015001525-A1 (DE)
Title: Die automatische Sortierung von Polyethylenterephthalat aus unterschiedlichen Quellen anhand der Fluoreszenzabklingzeit der Eigenfluoreszenz
Inventor: LANGHALS HEINZ
IPC: G01N21/64
Filed: 2015-02-06
Abstract: Polyethylenterephthalat (PET) wird anhand der bi-exponentiell ausgewerteten Abklingzeiten seiner Eigenfluoreszenz, in Bezug auf seine vorherige Verwendung, für ein automatisches Sortieren klassifiziert. Hier kann insbesondere wenig kontaminiertes Material von stark mit Mineralölen belastetes Material unterschieden und getrennt dem Recycling zugeführt werden.
Patent DE-102015001960-A1 (DE)
Title: Schliesszylinder mit zwei auf gleicher Achse beabstandet zueinander angeordneten Schliessnasen
IPC: E05B63/14
Filed: 2015-02-10
Abstract: Schließzylinder, der zwei auf gleicher Achse beabstandet zueinander angeordneten Schließnasen aufweist, kann zugleich zwei unabhängigen voneinander Schlösser betätigen. Wobei die erste Schließnase (1) ist durch die Kupplung, die für Not-Gefahrenfunktion vorgerichtet ist, mit beiden Zylinderkernen (5a, 5b) gekuppelt. Die zweite Schließnase (2) ist direkt am Zylinderkern (5b) in Grenzen der verlängerten Zylindergehäuseaussparung (16) im längeren Zylinderteil (B) längsverschiebbar in der Zylinderaxialrichtung und radialverstellbar (rechts oder links) in der Drehrichtung angeordnet. Die beiden Schließnasen drehen sich synchron. Durch die vorteilhafte Konstruktion der zweiten Schließnase ist der Abstand zwischen beiden Schließnasen einstellbar. Die Arretierung der Schließnase (2) in der richtigen Position (X) am Zylinderkern (5b) wird mittels der spitzigen Stiftschraube (3), die in eine der zwei am Zylinderkern (5b) in Grenzen der Zylindergehäuseaussparung (16) längsläufig angeordneten Nuten einrasten kann, vorgesehen ist. Die Nuten bestimmen die Schließbartstellung der Schließnase (2), die mit Schließbartstellung der Schließnase (1) übereinstimmen muss, da sich die beide synchron drehen. Durch die Erfindung kann ein Mehrfachverriegelungssystem an der Tür geschaffen werden, das aus einem vorhandenen an der Tür Einsteckschloss und einem nachträglich eingebauten Stangenschloss als Zusatzschloss besteht. Vorausgesetzt, dass das Stangenschloss durch den üblichen Profilschließzylinder betätigt werden kann. Mit der Erfindung wird erreicht, dass das vorhandene an der Tür Einsteckschloss (13a) als Teil des entstandenen Verriegelungssystems erhalten bleibt und wird mit vorteilhaften Eigenschaften des Stangenschlosses (7) ergänzt. Vorteilhaft ist auch, dass dabei keinen Separatzylinder mit dazu gehörigen Schutzelementen montiert werden müsste. Außerdem bleibt das Türblatt unbeschädigt, da keine Durchbohrungen für den Separatzylinder und dessen Schutzelementen entfallen. Die Erfindung kann an jeder Wohnungs- oder anderer Tür angewendet werden, die nicht so viel Platz für die Montage der herkömmlichen Zusatzschlösser besitzen und an den Türen, an welchen die Montagen der Mehrfachverriegelungen oder anderen Schließvorrichtungen vor Ort sehr erschwert oder überhaupt nicht möglich sind. Dazu gehören z. B. die Metall- oder Rohrrahmentüren, die für so Art Verriegelungen nicht vorgerichtet sind.
Patent DE-102015003263-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschluss von beliebig geformten Wanddurchbrüchen
IPC: B63B43/16
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschluss von beliebig geformten Wanddurchbrüchen durch die Ausdehnung eines Gefäßes welches mit einem Füllmedium befüllt wird. Bei Schiffen speziell nach der Kollision mit z. B. einem Baumstamm entsteht ein Leck welches derzeit nur mit nicht zureichenden Mitteln nach Stand der Technik auf See geschlossen werden kann. Durch das neue Verfahren werden diese Lecks in sekundenschnelle geschlossen und erhöhen die Chance das eigene Leben und das Schiff zu retten. Das Füllmedium (3) in u. a. 3 dehnt das Gefäß (2) aus und verschließt damit das Leck.
Patent DE-102015004479-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: HIRSCHMANN HARALD
IPC: G02F1/13
Filed: 2015-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein flüssigkristallines Medium, welches mindestens eine Verbindung der Formel I,worin R1 und R1* jeweils unabhängig voneinander einen Alkyl- oder Alkoxyrest mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH2-Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -C≡C-, -CF2O-, -OCF2-, -CH=CH-,-O-, -CO-O-, -O-CO- so ersetzt sein können, dass O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind, und worin auch ein oder mehrere H-Atome durch Halogen ersetzt sein können, L1 und L2 jeweils unabhängig voneinander F, Cl, CF3 oder CHF2, bedeuten, enthält, sowie seine Verwendung für eine Aktivmatrix-Anzeige, insbesondere basierend auf dem VA-, PSA-, PA-VA-, SS-VA, SA-VA, PS-VA-, PALC-, IPS-, PS-IPS-, FFS- oder PS-FFS-Effekt.
Patent DE-102015007088-A1 (DE)
Title: Befülladapter, Feuerlöscher sowie Verfahren zum Befüllen eines Feuerlöschers
Inventor: STREUBEL GUNTER
IPC: A62C13/76
Filed: 2015-06-08
Abstract: Bei einem Feuerlöscher (2) ist vorgesehen, dass eine Löschmittelblase (5) im Inneren der Feuerlöscherflasche (4) angeordnet ist. Über eine Löschmitteleinfüllöffnung (6) und den Löschmitteleinfüllkanal (7) kann Löschmittel in die Löschmittelblase (5) eingebracht werden. Durch das Befüllen der Löschmittelblase (5) mit Löschmittel wird im Inneren der Feuerlöscherflasche (4) vorhandenes Treibmittel, das unter einem Treibmittelinitialdruck steht und gegen die Löschmittelblase (5) wirkt, bis zum Treibmittelbetriebsdruck komprimiert. Durch Betätigen des Feuerlöschers (2) kann das Löschmittel aufgrund des Treibmitteldrucks im Inneren der Feuerlöscherflasche (4) durch eine Löschmittelaustrittsverbindung (10) über den Anschluss (11) für ein Löschmittelsprühelement aus der Löschmittelblase (5) ausgebracht werden.
Patent DE-102015012540-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems
Inventor: ERTL MAXIMILIAN
IPC: H02P27/08
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (30) für ein Kraftfahrzeug, das eine elektrischen Maschine (44) mit mehreren Phasen umfasst, wobei vorgesehen ist, dass die Phasen in einem Dauerbetrieb unter Durchführung einer Standard-Pulsweitenmodulation über pulsweitenmodulierte Signale einer ersten elektrischen Größe angesteuert werden, wobei für den Fall, dass für das Lenksystem (30, 32) ein Fehler diagnostiziert wird, mindestens eine Phase unter Durchführung einer Not-Pulsweitenmodulation über pulsweitenmodulierte Signale der elektrischen Größe angesteuert wird.
Patent DE-102015015283-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Regeln einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: CLAESSON ANDRÉ
IPC: B60W30/14
Filed: 2015-11-26
Abstract: Vorrichtung und ein Verfahren zum Regeln einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs (1), welches in der Lage ist, eine Vielzahl von Fahrgästen zu transportieren. Die Vorrichtung (2) umfasst mindestens eine Detektoreinheit (4), die konfiguriert ist, um Fahrgastdaten eines Fahrgasts oder mehrerer Fahrgäste des Fahrzeugs (1) zu erkennen und ein Fahrgastdatensignal mit den Fahrgastdaten zu erzeugen. Die Vorrichtung umfasst weiterhin eine Verarbeitungseinheit (5), die konfiguriert ist, um das Fahrgastdatensignal zu empfangen; die Fahrgastdaten zu analysieren, um Fahrgastsituationsdaten zu ermitteln, welche die Fahrgastsituation angeben; um eine Höchstgeschwindigkeit des Fahrzeugs (1) basierend auf den Fahrgastsituationsdaten und mindestens einer Regel zu ermitteln, die Fahrgastsicherheit und/oder Fahrgastkomfort berücksichtigt; und die Höchstgeschwindigkeit zu einem Geschwindigkeitsregler (3) des Fahrzeugs (1) zu senden, wobei die Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1) entsprechend der Höchstgeschwindigkeit begrenzt wird.
Patent DE-102015015719-A1 (DE)
Title: Ladezyklusstrategie für Fahrzeuge unter Verwendung eines Kabels mit kleinerem Querschnitt
Inventor: LOPEZ JUAN
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-12-07
Abstract: Ein Fahrzeug enthält eine Traktionsbatterie, die über einen Ladeport an ein externes Ladegerät gekoppelt ist. Die Traktionsbatterie besitzt einen maximalen Ladestrom. Mindestens ein leitendes Element zwischen dem Ladegerät und der Traktionsbatterie ist konfiguriert mit einer Dauerstrombelastbarkeit, die unter dem maximalen Ladestrom liegt. Ein Controller innerhalb eines Fahrzeugladesystems ist programmiert, den Stromfluss durch das leitende Element derart zu steuern, dass ein Strom größer als die Dauerstrombelastbarkeit für weniger als eine vorbestimmte Zeit geleitet wird, die auf einem erwarteten Temperaturanstieg des leitenden Elements basiert.
Patent DE-102015101066-A1 (DE)
Title: Dosierpumpe, inbesondere Brennstoffdosierpumpe für ein Fahrzeugheizgerät
Inventor: WETZL ANDREAS
IPC: F04B53/12
Filed: 2015-01-26
Abstract: Eine Dosierpumpe, insbesondere Brennstoffdosierpumpe für ein Fahrzeugheizgerät, umfasst einen Pumpenkörper, eine Pumpenkammer, eine zum Ausstoßen von in der Pumpenkammer aufgenommem Brennstoff hin- und herbewegbare Pumpenkolbeneinheit (14), eine in dem Pumpenkörper (12) ausgebildete und zu einem zur Pumpenkammer (16) führenden Brennstoffzuleitvolumen (24) offene Brennstoffeinlassöffnung (22), wobei die Brennstoffeinlassöffnung (22) bei der Hin- und Herbewegung der Pumpenkolbeneinheit (14) phasenweise durch ein an der Pumpenkolbeneinheit (14) vorgesehenes Dichtungselement (52) abschließbar ist, wobei das Dichtungselement (52) an die Pumpenkolbeneinheit (14) angeformt ist.
Patent DE-102015101910-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung, Schaltschrank und Wasserfahrzeug
Inventor: HEINICKE THORSTEN
IPC: F25B21/02
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungsvorrichtung zum Klimatisieren eines Schaltschranks mit einem Peltierelement, welches eine Kühlseite und eine Heizseite aufweist, wobei der Kühlseite eine Wasserauffangeinrichtung zugeordnet ist, welche an der Kühlseite kondensiertes Wasser aufnimmt, und mit einer Luftführeinrichtung mit einem Lufteinlass und einem Luftauslass, wobei die Luftführeinrichtung derart ausgestaltet ist, dass durch den Lufteinlass strömende feuchte Luft entlang der Kühlseite und entfeuchtete Luft entlang der Heizseite des Peltierelements zum Luftauslass geführt ist.
Patent DE-102015103357-A1 (DE)
Title: Verbindung von personen und dingen über mobile-messaging-privatsphäre/sicherheit-brokersystem
Inventor: SKIBA DAVID JOSEPH
IPC: H04W88/06
Filed: 2015-03-06
Abstract: Kontaktzentralen verfügen oft über eine beträchtliche Menge von Problembehandlungsinformationen, die auf Einrichtungen bezogen sind, die einem Kunden gehören können oder auf die ein Kunde zugreifen kann. Das Verbinden der Einrichtung mit einer Ressource der Kontaktzentrale bringt Herausforderungen mit sich, da Kunden und Einrichtungshersteller ungern eine direkte Konnektivität von der Einrichtung zu einem öffentlichen Netz, etwa dem Internet, herstellen. Über eine Kundenkommunikationseinrichtung, etwa ein Smartphone mit einer Anwendung kann ein Benutzer eine Kommunikation zwischen einer Ressource einer Kontaktzentrale und einer Einrichtung vermitteln. Ein Nutzen besteht darin, dass der Kunde die Typen der stattfindenden Kommunikation sehen und steuern und entsprechend seiner jeweiligen Präferenz genehmigen oder ablehnen kann. Wenn die Ressource-Einrichtung-Sitzung abgeschlossen ist, wird die Verbindung beendet und kann ohne erneutes Einholen einer Genehmigung nicht fortgesetzt werden.
Patent DE-102015104757-A1 (DE)
Title: Bodenreiniger
Inventor: KÖCKERLING MATTHIAS
IPC: A47L11/40
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen handbetätigten oder autonomen Bodenreiniger mit einem Gestell, einer an dem Gestell angebrachten Reinigungswalze (1), welche um eine parallel zum Boden (10) angeordnete Walzen-Rotationsachsen (5) rotierbar angeordnet ist, und einer an dem Gestell angebrachten Tellerbürste (4), welche um eine senkrecht zum Boden (10) angeordnete Tellerbürsten-Rotationsachse (15) rotierbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungswalze (1) und die Tellerbürste (4) elastisch gegeneinander bewegbar sind.
Patent DE-102015107969-A1 (DE)
Title: Kompensationseinrichtung und Verfahren zur Kompensation von Torsionsstörschwingungen
Inventor: STUBBE MARKUS
IPC: G05D19/02
Filed: 2015-05-20
Abstract: Ein Verfahren zur Kompensation von Torsionsstörschwingungen an rotierbaren Maschinenelementen (4) mit einem elektromechanischen Inertialmassenaktor (1), der einen frei rotierbar um das rotierbare Maschinenelement (4) angeordneten Rotor (3) und eine mit dem rotierbaren Maschinenelement (4) verbundenen Stator (2) hat, wird beschrieben. Das Verfahren hat die Schritte: – Ansteuern des elektromechanischen Inertialmassenaktors (1) mit einem vorgegebenen Stellsignal (11), – Berechnen mindestens einer simulierten Prozessgröße des mit dem vorgegebenen Stellsignal (11) angesteuerten elektromechanischen Inertialmassenaktors (1) mit Hilfe eines Modells zur Beschreibung des Verhaltens des elektromechanischen Inertialmassenaktors (1), wobei das Modell von dem Zustand des rotierbaren Maschinenelementes (4) unabhängig ist, – Erfassen von mindestens einer Ist-Prozessgröße des elektromechanischen Inertialmassenaktors (1), – Ermitteln eines Regelfehlers (17) in Abhängigkeit von dem Unterschied (x1, ..., xi, ..., xn) zwischen der mindestens einen durch Berechnung simulierten Prozessgröße und der korrespondierenden Ist-Prozessgröße, und – Anpassen des vorgegebenen Stellsignals (11) in Abhängigkeit des ermittelten Regelfehlers (17).
Patent DE-102015110401-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschichtung einer Rohrleitung
Inventor: DUDAT CHRISTIAN
IPC: B29C48/13
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung einer Rohrleitung (1), bei dem ein Beschichtungsmaterial (6) aus einem extrudierten thermoplastischen Kunststoff mit einem zellularen Aufbau auf die Rohrleitung (1) aufgebracht und außenseitig von einer äußeren Deckschicht (8) aus einem kompakten Kunststoff eingeschlossen wird. Hierzu ist in einem Spritzkopf (2) der Ringspalt (3) für die Zuführung des Beschichtungsmaterials (6) durch zumindest einen Bereich (9) mit Kühlmittelkanälen (10), die durch eine ringförmige Wärmetauscherfläche (11) von dem Ringspalt (4) getrennt sind, auf eine gewünschte Temperatur einstellbar. Auf diese Weise wird das fließfähige Beschichtungsmaterial (6) vor dem Aufbringen auf die Rohrleitung (1) zunächst entlang der Wärmeaustauscherfläche (11) geführt und auf eine Temperatur kurz oberhalb seiner Erstarrungstemperatur abgekühlt. Nach dem Austreten des Beschichtungsmaterials (6) aus dem Ringspalt (4) expandiert das Beschichtungsmaterial (6) kontrolliert, sodass die äußere Deckschicht (8) in Abhängigkeit der eingestellten Temperatur des Beschichtungsmaterials (6) geweitet wird, bis die Erstarrung des Beschichtungsmaterials (6) einsetzt. Dabei kann die Oberflächenbeschaffenheit der äußeren Deckschicht (8) der Form der Rohrleitung (1) entsprechen oder hiervon abweichen.
Patent DE-102015111854-A1 (DE)
Title: Drehfeste und zugfeste Befestigungselementeinsätze
Inventor: DROSTE STEVE
IPC: F16B19/02
Filed: 2015-07-22
Abstract: Ein Einsatz gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist unter anderem einen Körper, der sich entlang einer Achse zwischen einem proximalen Abschnitt und einem distalen Abschnitt erstreckt, und mehrere Laschen auf, die radial nach außen von einer äußersten Oberfläche des Körpers an einer Position zwischen dem proximalen Abschnitt und dem distalen Abschnitt hervorstehen.
Patent DE-102015115012-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Umgebungskarte einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs anhand eines Bilds einer Kamera, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: CHANDRA SUNIL
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Umgebungskarte (21) einer Umgebung (8) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels einer Auswerteeinrichtung (3) von einer Kamera (4) des Kraftfahrzeugs (1) zumindest ein Bild (17) von der Umgebung (8) empfangen wird und in der Umgebungskarte (21) anhand des zumindest einen Bilds (17) ein Freiraum (12) bestimmt wird, welcher einen Teil der Umgebung (8) innerhalb eines Erfassungsbereichs (13) der Kamera (4) beschreibt, der frei von Hindernissen (9) für das Kraftfahrzeug (1) ist, wobei mittels der Auswerteeinrichtung (3) in dem zumindest einen Bild (17) zumindest ein Bereich (25) erkannt wird, der mit dem Kraftfahrzeug (1) befahrbar ist, in der Umgebungskarte (21) zumindest ein Grenzelement (22) bestimmt wird, welches eine räumliche Begrenzung (20, 35, 40) des zumindest einen erkannten Bereichs (25) beschreibt, und der Freiraum (12) anhand des zumindest einen Grenzelements (22) definiert wird.
Patent DE-102015115518-A1 (DE)
Title: Mähwerk
Inventor: OBER MARTIN
IPC: A01D34/82
Filed: 2015-09-15
Abstract: Mähwerk, mit mindestens einem Mähbalken (1), wobei der oder jeder Mähbalken (1) mehrere an einem als Mähbalkendeckel (3) ausgebildeten Tragelement gelagerte Mähorgane (2) umfasst, wobei jedes Mähorgan (2) einen Mähteller (6) und mindestens ein Messer (8) umfasst, welches direkt oder über einen Messerträger (7) am Mähteller (6) angeordnet ist. An dem Mähteller (6) des jeweiligen Mähorgans (2) sind mehrere dem Mähbalkendeckel (3) zugewandte Ausräumer (12, 13, 14, 15) befestigt, wobei mindestens ein erster Ausräumer (12) einen geringeren Abstand von dem Mähbalkendeckel (3) aufweist als mindestens ein zweiter Ausräumer (13, 14, 15).