baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011102840-B4 (DE)
Title: Halbleiter, der durch elastische Kantenrelaxation eines Stressors in Kombination mit einer vergrabenen Isolierschicht verspannt wird
Inventor: CLIFTON PAUL A
IPC: H01L29/786
Filed: 2011-08-25
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiter-Bauelements mit den folgenden Schritten: Vorsehen eines Halbleiter-auf-Isolator-Substrats (SOI-Substrats) mit einer vergrabenen verspannten Isolatorstruktur auf einem Basissubstrat, wobei das SOI-Substrat eine Halbleiter-Oberflächenschicht hat; Ätzen durch die Halbleiter-Oberflächenschicht und die vergrabene verspannte Isolatorstruktur hindurch und in das Basissubstrat hinein in einer Struktur, die durch eine Maskenschicht definiert ist, wodurch die Halbleiter-Oberflächenschicht über zumindest einen Teil einer lateralen Ausdehnung der Halbleiter-Oberflächenschicht zwischen Wanden eines oder mehrerer Gräben verspannt wird, die bei dem Ätzen ausgebildet werden; und Ausbilden eines integrierten Schaltungsbauelements mit einem aktiven Bereich in der Halbleiter-Oberflächenschicht.
Patent DE-112012000413-B4 (DE)
Title: Dämpfereinrichtung
Inventor: MAEDA KOJI
IPC: F16F15/134
Filed: 2012-03-30
Granted: 2020-03-26
Abstract: Dämpfereinrichtung mit einem Eingangselement (11), einem Zwischenelement (12), an welches durch einen ersten Elastikkörper (SP1) Antriebsleistung von dem Eingangselement (11) übertragen wird, und einem Ausgangselement (15), an welches durch einen zweiten Elastikkörper (SP2) Antriebsleistung von dem Zwischenelement (12) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dasseines von dem Ausgangselement (15) und dem Zwischenelement (12) einen in einer Axialrichtung vorstehenden Vorstehabschnitt (151) hat, der einstückig mit einem von dem Ausgangselement (15) und dem Zwischenelement (12) geformt ist,das andere von dem Ausgangselement (15) und dem Zwischenelement (12) einen zu dem Vorstehabschnitt (151) korrespondierenden Aussparungsabschnitt (141) hat, undder Vorstehabschnitt (151) einen Beschränkungsabschnitt, der mit dem Aussparungsabschnitt (141) in einer Rotationsrichtung in Eingriff steht, um eine Rotation des Zwischenelements (12) relativ zum Ausgangselement (15) zu beschränken, und einen Stützabschnitt hat, der eine in Radialrichtung nach außen weisende Gleitfläche ausbildet mit dem Aussparungsabschnitt (141) derart in Eingriff steht, sodass das Zwischenelement (12) von dem Ausgangselement (15) in einer Radialrichtung gleitend abgestützt ist.
Patent DE-112013000817-B4 (DE)
Title: Ejektor
Inventor: YAMADA ETSUHISA
IPC: F04F5/44
Filed: 2013-01-29
Granted: 2019-05-09
Abstract: Ejektor, der für einen Dampfkompressionskältekreislauf (10D) verwendet wird, der umfasst:
 ein Gehäusekörperelement (200), das umfasst: eine Kältemittelzuströmungsöffnung (211), durch die ein Kältemittel eingeleitet wird; einen Wirbelraum (140), in dem das von der Kältemittelzuströmungsöffnung (211) eingeleitete Kältemittel wirbelt; einen Druckverringerungsraum (202), in dem der Druck des aus dem Wirbelraum (140) strömenden Kältemittels verringert wird; einen Ansaugdurchgang (120), der mit einer strömungsabwärtigen Seite des Druckverringerungsraums (202) in einer Kältemittelströmung in Verbindung steht und ein Durchgang ist, durch den ein Kältemittel von außen angesaugt wird, und einen Druckerhöhungsraum (205), in dem das von dem Druckverringerungsraum (202) ausgestoßene Kältemittel und das durch den Ansaugdurchgang (120) angesaugte Kältemittel vermischt werden und ihr Druck erhöht wird;
 ein Durchgangsbildungselement (151) mit wenigstens einem Abschnitt, der in dem Druckverringerungsraum (202) angeordnet ist, und einem Abschnitt, der in dem Druckerhöhungsraum (205) angeordnet ist;
 einen Düsendurchgang (110), der in einem Raum zwischen einer Innenumfangsoberfläche eines Abschnitts des Gehäusekörperelements (200), der den Druckverringerungsraum (202) definiert, und einer Außenumfangsoberfläche des Durchgangsbildungselements (151) bereitgestellt ist, wobei der Düsendurchgang (110) als ein Düsenteil wirkt, der den Druck des aus dem Wirbelraum (140) strömenden Kältemittels verringert und es ausstößt; und
 einen Diffusordurchgang (130), der in einem Raum zwischen einer Innenumfangsoberfläche eines Abschnitts des Gehäusekörperelements (200), das den Druckerhöhungsraum (205) definiert, und einer Außenumfangsoberfläche des Durchgangsbildungselements (151) bereitgestellt ist, wobei der Diffusordurchgang (130) als ein Diffusorteil wirkt, der das ausgestoßene Kältemittel mit dem angesaugten Kältemittel vermischt und den Druck des vermischten Kältemittels erhöht, wobei 
 das Durchgangsbildungselement (151) eine Form hat, deren Querschnittfläche mit dem Abstand von dem Druckverringerungsraum (202) zunimmt.
Patent DE-112014004243-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speicherbitzelle, nichtflüchtige Speichervorrichtung und persistentes maschinenlesbares Medium
Inventor: HORCH ANDREW E
IPC: H01L27/11565
Filed: 2014-07-15
Granted: 2019-08-14
Abstract: Nichtflüchtige Speicherbitzelle, aufweisend:
 eine Tunnelvorrichtung (130) aufweisend
 einen ersten Abschnitt eines Floating-Gate (106) über einem ersten aktiven Bereich (114a) eines Substrats,
 einen Abschnitt des ersten aktiven Bereichs (114a) unter dem ersten Abschnitt des Floating-Gate (106), wobei der erste aktive Bereich (114a) ein nativer Bereich (132a) ist, der ein leicht dotiertes Drain-Implantat (160) umfasst, das in dem ersten aktiven Bereich (114a) unter dem ersten Abschnitt des Floating-Gate (106) mit sich selbst überlappt, und
 eine erste Isolierungsschicht zwischen dem Abschnitt des ersten aktiven Bereichs (114a) und dem ersten Abschnitt des Floating-Gate (106),
 wobei die Tunnelvorrichtung (130) dazu konfiguriert ist, Ladungsträger dazu zu veranlassen, zwischen dem ersten aktiven Bereich (114a) und dem ersten Abschnitt des Floating-Gate (106) als Reaktion auf eine auf den ersten aktiven Bereich (114a) aufgebrachte Spannung überzugehen;
 einen Transistor (120) aufweisend Source (102), Drain (104), und einen zweiten Abschnitt des Floating-Gate (106) über einem zweiten aktiven Bereich (114b) des Substrats, wobei Source (102) und Drain (104) in dem zweiten aktiven Bereich (114b) gebildet sind und sowohl Source (102) als auch Drain (104) voneinander verschiedene Dotierungen besitzen, wobei Source (102) und Drain (104) jeweils ein erstes Implantat einer ersten Polarität aufweisen, wobei Source (102) ein zweites Implantat einer zweiten Polarität entgegengesetzt zur ersten Polarität aufweist und wobei Drain (104) das zweite Implantat mit der zweiten Polarität nicht aufweist; und
 einen Kondensator (110) aufweisend eine erste Platte, eine zweite Platte, und eine zweite Isolierungsschicht zwischen der ersten Platte und der zweiten Platte, wobei die erste Platte einen dritten Abschnitt des Floating-Gate (106) über einem dritten aktiven Bereich (114c) des Substrats aufweist und die zweite Platte einen Abschnitt des dritten aktiven Bereichs (114c) unter dem dritten Abschnitt des Floating-Gate (106) aufweist.
Patent DE-112014007284-B4 (DE)
Title: Reißverschlusskette, mit der Reißverschlusskette versehener Reißverschluss und Herstellungsverfahren für die Reißverschlusskette
Inventor: KAMEYAMA HIROKAZU
IPC: A44B19/32
Filed: 2014-12-25
Granted: 2023-03-02
Abstract: Wasserdichte Reißverschlusskette aufweisend:ein Paar aus Polyesterharz hergestellte Tragbänder (18), die in einem vorgegebenen Abstand (s) zwischen ihren jeweiligen Seitenrändern voneinander beabstandet sind,Kuppelgliedreihen (11), die jeweils an einer Hauptoberfläche des Seitenrandes von jedem Tragband (18) befestigt sind, und aus Polyesterharz hergestellte wasserdichte Beschichtungsfilme (19), die jeweils an einer der Hauptoberfläche mit der befestigten Kuppelgliedreihe (11) entgegengesetzten Hauptoberfläche des jeweiligen Tragbands (18) gebildet sind, wobeieine äußere Oberfläche jedes der wasserdichten Beschichtungsfilme (19) zumindest an einer Position, an der ein Schieber hinweggleiten soll, eben ist, jeder der wasserdichten Beschichtungsfilme (19) an einer Grenzfläche mit dem jeweiligen Tragband (18) in Unebenheiten auf der Hauptoberfläche des jeweiligen Tragbandes (18) eindringt, eine Eindringtiefe (d) der wasserdichten Beschichtungsfilme (19) in eine durch den Abstand (s) der Tragbänder (18) des Paares verursachte Lücke (20) nicht größer ist als eine Dicke der Tragbänder (18), und jeder der wasserdichten Beschichtungsfilme (19) einen Rand aufweist, der sich von dem Seitenrand des jeweiligen Tragbands (18) aus in eine Richtung erstreckt, in der er sich dem anderen Rand nähert, um diesen zu berühren.
Patent DE-112018007405-B4 (DE)
Title: Lampenschirm und Lampe
Inventor: TAO YUANFANG
IPC: F21V17/16
Filed: 2018-07-04
Granted: 2023-03-23
Abstract: Lampenschirm (1), welcher aufweist:einen Lampenschirmboden (11), wobei ein Aufnahmehohlraum (111) durch eine innere Oberfläche des Lampenschirmbodens (11) gebildet ist, eine Stirnfläche (112) an einer Außenseite des Lampenschirmbodens (11) vorgesehen ist und die Stirnfläche (112) um den Aufnahmehohlraum (111) herum angeordnet ist;eine Lampenschirmwand (12), die an der Stirnfläche (112) angeordnet ist, wobei die Lampenschirmwand (12) um den Aufnahmehohlraum (111) angeordnet ist, eine Plattformoberfläche (13) zwischen einer inneren Oberfläche der Lampenschirmwand (12) und der inneren Oberfläche des Lampenschirmbodens (11) vorgesehen ist und die Plattformoberfläche (13) um den Aufnahmehohlraum (111) herum angeordnet ist;mindestens zwei Stoppblöcke (14), wobei die mindestens zwei Stoppblöcke (14) beide auf der inneren Oberfläche der Lampenschirmwand (12) angeordnet sind und sie getrennt entlang eines Anordnungspfades der Lampenschirmwand (12) angeordnet sind; undmindestens zwei Klemmblöcke (15), wobei die mindestens zwei Klemmblöcke (15) beide auf der Plattformoberfläche (13) angeordnet sind und sie getrennt entlang eines Anordnungspfades der Plattformoberfläche (13) angeordnet sind,wobei die Lampenschirmwand (12) eine erste gerade Platte (121a), eine zweite gerade Platte (121b), eine erste gebogene Platte (122a) und eine zweite gebogene Platte (122b) aufweist, wobei die erste gerade Platte (121a) und die zweite gerade Platte (121b) parallel sind und einander gegenüberliegen, ein erstes Ende der ersten geraden Platte (121a) durch die erste gebogene Platte (121a) mit einem ersten Ende der zweiten geraden Platte (121b) verbunden und überführt ist, und ein zweites Ende der ersten geraden Platte (121a) durch die zweite gebogene Platte (122b) mit einem zweiten Ende der zweiten geraden Platte (121 b) verbunden und überführt ist;wobei die mindestens zwei Stoppblöcke (14) auf einer inneren Oberfläche der ersten geraden Platte (121a) bzw. einer inneren Oberfläche der zweiten geraden Platte (121b) angeordnet sind, und die mindestens zwei Klemmblöcke (15) an einer Position der Plattformoberfläche (13), die einem Anordnungspfad der ersten geraden Platte (121a) entspricht, und einer Position der Plattformoberfläche (13), die einem Anordnungspfad der zweiten geraden Platte (121 b) entspricht, angeordnet sind, undwobei die innere Oberfläche des Lampenschirmbodens (11) mit einer Vielzahl an Vorsprüngen (16) versehen ist und die Vielzahl der Vorsprünge (16) gemäß dem Anordnungspfad der Lampenschirmwand (12) getrennt angeordnet ist.
Patent CZ-281657-B6 (CZ)
Inventor: AUE WALTER
IPC: G07F1/02
Filed: 1991-02-08
Abstract: Řešení se týká mincovní pokladny nebo pod., sestávající ze sběrací skříňky (1) a z víka (7), zejména pro prodejní novinové stojany. Podle řešení je víko (7) výkyvné kolem osy (5) nebo pseudoosy a hrana (11), v podstatě rovnoběžná s osou vybrání (5), zapadá do drážky (9, 9') nebo za výstupky, přičemž víko (7) se otvírá, popří- padě zavírá elastickou deformací. Dále je navr- žen způsob otvírání mincovní pokladny, podle kterého se provádí elastická deformace víka (7) vyvoláním přetlaku na víko (7) pomocí stlačeného vzduchu ze vnitřku mincovní pokladny. Konečně je předmětem řešení i zařízení k provádění uvedeného způsobu současně na několika mincovních po- kladnách.ŕ
Patent CZ-297720-B6 (CZ)
Title: Valve system central block and valve block of two- or three-way valve and use thereof
Inventor: SCHWELM HANS
IPC: F16K27/00
Filed: 1996-10-03
Abstract: In the present invention, there is disclosed a central block for a pilot controlled valve system with seat and piston valves. The central block has a preferably standardized connection interface (12), a pilot valve interface (13) for receiving a pilot valve (32), a pump conduit (P), a tank conduit (T), a first work conduit (A), a second work conduit (B), a first control conduit (x) and a second control conduit (y), as well as four valve reception cavities (34, 36) for receiving each one valve unit (Ci1, Ci2, Ci3, Ci4). In order to create a central block which may be universally used with any number of hydraulic circuits and whose connections may be easily modified, the central block is composed of a middle block (2) to which are detachably secured two valve blocks (50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120). The middle block (2) has two valve sides (6, 10) provided each with a valve block interface (22, 24), which receive each one valve block (50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120). The control conduits (x and y) are arranged in such a way that each valve unit (Ci1, Ci2, Ci3, Ci4) may be driven by a pilot valve (32) mounted at the pilot valve (32) interface (13). In the valve block (50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120) of a two- or three-way manifold valve comprising seat and/or piston servo valves, there are two valve receiving cavities (34, 36) and there is arranged exactly one tank conduit (42) and pumping conduit (42?), whereby said tank conduit (42) has its orifice in the first valve receiving cavity (34) and said pumping conduit (42?) has its orifice in the second valve receiving cavity (36).
Patent CZ-298896-B6 (CZ)
Title: Process for preparing aromatic azomethine, alpha-haloacetanilide and N-alkoxyalkyl-alpha-haloacetanilide
Inventor: JAVDANI KAMBIZ
IPC: C07C249/02
Filed: 1996-09-19
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for the production of an aromatic azomethine by reaction with an aniline with formaldehyde in which the formaldehyde is provided in the form of a product produced by contacting paraformaldehyde with from about 0.25 to about 3 mole equivalents of an aliphatic alcohol having from one to four carbon atoms in the presence of a catalytic amount of a base, the process being characterized by the following steps comprising (a) conducting the reaction continuously and (b) continuously evaporating water of reaction from the reaction mixture. Further disclosed is a process for preparing alpha-halo-N-haloacetanilide, said preparation process comprising continuously reacting the azomethine product of step (b) with a haloacelating agent. Also disclosed is a process for preparing N-alkoxyalkyl-alpha- haloacetanilide, said preparation process comprising continuously reacting the alpha-halo-N-haloacetanilide with an aliphatic alcohol.
Patent SK-278655-B6 (SK)
Title: Device for storing magnetic tape cassettes
Inventor: BIECK TORSTEN
IPC: G11B23/023
Filed: 1993-06-11
Abstract: The equipment used to store the magnetic tape cassettes are known and this equipment contains the shell with the shifter (2) and this shifter enables to be inserted in this shell against the force of the spring and on this shell, there is placed the compact cassette (16). The blocking element (5) controlled with the axle (4) containing the shaped controlling component (6) is implemented in order to the blocking element (5) to be inserted into the tenons (14) of the compact cassette (16), in this case only, when the compact cassette is being placed. After the digital cassette had been loaded, the blocking element (5) remains under the loading place of the shifter (2).
Patent CZ-281929-B6 (CZ)
Inventor: SCHULTE HANS-GERD ING
IPC: C04B11/024
Filed: 1992-05-12
Abstract: Řešení se týká způsobu jakož i zařízení pro  výrobu tekuté anhydritové sádry na mazaniny,  přičemž se jako výchozí materiál používá REA-sádra a dvoustupňově předehřátý výchozí materiál  se zahřívá v kalcinační oblasti s nosným plynem  na kalcinační teplotu mezi 780 až 900 stupňů C.  Tímto způsobem se dá dosáhnout anhydrit s hodnotou vody/sádry nižší než 0,4 při současném dobrém chování tuhnutí a vynikajících pevnostech.ŕ
Patent CZ-287180-B6 (CZ)
Title: Polyamide materials based on lactams and process of their preparation
Inventor: PUFFR RUDOLF ING CSC
IPC: C08G69/18
Filed: 1992-07-10
Abstract: In the present invention there are disclosed polyamide material based on lactams consisting of block copolymers being composed of chemically different segments containing each as monomeric units at least {omega}-amino acid and/or of mixtures of those copolymers with homopolymers and/or statistic copolymers containing identical monomeric units with block copolymers, that can be prepared by anionic polymerization of at least one lactam of omega}-amino acid with more than three atoms in the cycle being initiated by polyamide initiators, whose copolymer molecule consists of monomeric units of at least {omega}-amino acid that contains more than 6 carbon atoms in the main chain and isn't substituted on nitrogen atom, further of {omega}-amino acid units having more than two carbon atoms in the main chain that are substituted on the nitrogen atom with the group RCO, wherein R represents alkyl, cycloalkyl, aryl, aralkyl or a polyamide chain, and optionally of {omega}-alkylamino acid units or {omega}-arylamino acid units containing more than 6 carbon atoms in the main chain, whereby the polyamide initiators initiate anionic polymerization and are built in the resulting copolymer.
Patent CZ-279189-B6 (CZ)
Inventor: HALLER ALFRED
IPC: F16K17/38
Filed: 1992-11-05
Abstract: Těleso (1) montovaného, termostaticky  ovládaného, ventilového uzávěru má vnější  rozměry, odpovídající vnitřním rozměrům úložného  zařízení. Těleso (1) je opatřeno vstupním  otvorem (18, 20) a výstupním otvorem (3), které  směřují ve směru průtočného otvoru. Mezi  vstupním otvorem (18, 20) a výstupním otvorem  (3) je upraveno ventilové sedlo (17) a proti  němu termostaticky ovládaný uzavírací díl (15) s  těsněním (16), které je upevněno na kolíku (10).  Tímto kolíkem (10) proti síle pružiny (11)  termostatického ústrojí, které je upevněno na  adaptačním prstenci (8), může být uzavírací díl  (15) axiálně pohybován a tlačen proti  ventilovému sedlu (17), čímž se řídí dle potřeby  průtočné množství vody. Kolík (10) je zaústěn do  pružinové komory (13), v níž je umístěn vlnovec  (34), naplněný roztažlivou hmotou.ŕ
Patent CZ-279972-B6 (CZ)
Inventor: SAVEL JAN ING CSC
IPC: G01N7/10
Filed: 1990-11-12
Abstract: Podstatou přístroje je spojení vstupu filtrační  nádobky (4) s měničem toku (9). Měnič toku (9),  tvořený např. plochou destičkou, nebo zahnutou  trubičkou, se může podle potřeby vyměňovat.  Vynález se může použít při kontrole výroby  filtračních materiálů a při kontrole filtračních  materiálů u spotřebitele.ŕ
Patent CZ-279377-B6 (CZ)
Inventor: REITER FERDINAND DIPL ING
IPC: F02M51/06
Filed: 1990-12-07
Abstract: Elektromagneticky ovladatelný vstřikovač (1)  paliva zejména pro vozidlové benzinové motory má  vzájemně vysoce přesné uspořádání funkčních  ploch. V podélném otvoru (13) je v radiálním  odstupu připevněn prostřednictvím svarového  spoje (2) samostatný vodicí kroužek (7). Vodicí  kroužek (7) může být vytvořen z plechu, přičemž  tento plech má přerušovaný povrch a vírové  otvory (16) paliva jsou vytvořeny jako vodicí  plochou (14) vodicího kroužku (7) prostupující a  vzhledem k ose podélného otvoru (13) šikmo  uspořádané šroubivité drážky (16).ŕ
Patent CZ-291778-B6 (CZ)
Title: Device for producing a spray or stream of electrically charged particles and process for producing a high voltage generator comprised in such device
Inventor: NOAKES TIMOTHY JAMES
IPC: A61M15/00
Filed: 1995-09-19
Abstract: In the present invention there is disclosed a device for producing a spray or stream of electrically charged particles, said device comprising means defining a location from which said spray or stream is generated and a high voltage generator (28) for producing high voltage between said location and the surroundings, wherein the invention is characterized in that the generator (28) comprises a large, solid state, array (78) of discrete radiation sensitive voltage producing elements (100) interconnected to produce a high voltage. A process for producing the above indicated high voltage generator (28) comprised in the above device comprises making a large, solid state, array of discrete radiation sensitive voltage producing elements (100) arranged within a matrix and interconnected with conductive tracks (150R, 150C).
Patent CZ-288963-B6 (CZ)
Title: Multilayer material for sliding elements and process and means for the production thereof
Inventor: STASCHKO KLAUS
IPC: C25D3/56
Filed: 1995-12-06
Abstract: In the present invention, there is disclosed multilayer material, whose overlay exhibits improved hardness and improved wear-resistance. The multilayer material includes an overlay, which contains 8 to 18.5 percent by weight of tin and 2 to 16 percent by weight of copper, the balance being lead, wherein tin is present as a finely crystalline deposit completely homogeneously distributed in lead. The finely crystalline deposition and completely homogeneous distribution of the tin means that localized tin agglomeration no longer occurs. In electron microscope with up to 1000-times enlargement, it is not possible to identify the finely distributed tin as particles with defined diameters. The process for producing sliding elements of such multilayer materials is characterized in that an overlay of lead-tin-copper is applied to the prefabricated semi-finished product by electroplating using a ternary, fluoroborate-free electroplating bath without brighteners and with the addition of fatty ac
Patent CZ-300631-B6 (CZ)
Title: Single crystals LuAG: Pr doped with rare earth elements for manufacture of scintillation detectors and solid lasers and manufacture thereof
Inventor: BARTOS KAREL
IPC: C30B15/36
Filed: 2006-01-09
Abstract: In the present invention, there is disclosed a single crystal LuAG : Pr intended for the manufacture of scintillation detectors and solid lasers, said single crystal being doped with rare earth elements Ce, Y, Gd and having the following composition Lui3-m-x(RE)imAli5Oi12Prix, wherein RE represents one or several elements being selected from the rare earth elements Y, Gd, Ce, where m = 0.001 to 0.1 atomic percent and x = 0.002 to 0.05 atomic percent of all the crystal elements. Preparation process of such single crystals is carried out by modified Czochralski method using resistance heating by tungsten heating elements and in molybdenum (Mo) or tungsten (W) crucible with volume of 0.15 to 3 dme3 in an inert or reducing medium of protecting atmosphere Ar with the maximum admixture of 80 percent by volume of Hi2, whereby the crystal grows up from a melt of oxides of the corresponding elements on an oriented seed in crystallographic direction <111> or <100> prepared from non-doped single crystal LuAG(Lui3Ali5Oi12) at rotation velocity 2 to 15 rpm, and pulling rate 0.3 to 3 mm/h.
Patent CZ-286595-B6 (CZ)
Title: Composite fibrous material for elastic mats and process for producing thereof
Inventor: JIRSAK OLDRICH DOC RNDR CSC
IPC: D04H1/593
Filed: 1996-07-09
Abstract: The invented composite fibrous material consists of perpendicularly laid layer (1) made by perpendicular laying of fibrous web, further a reinforcing polymeric grating (2) and base fabric (3) being all interconnected by thermoplastic adhesive (4). The composite material is produced by perpendicular laying of fibrous web onto a screen conveyor of a hot-air drying chamber at simultaneous supply of the polymeric grating (2), a thermoplastic adhesive (4) in the form of  a flat formation and the base fabric (3) onto this conveyor underneath the  perpendicularly laid fibrous layer (1). By passage through the chamber all the components are interconnected in a single composite formation.