baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017200811-B3 (DE)
Title: Elektrodynamische Gleisbremse
Inventor: DRESCHER MARTIN
IPC: B61K7/10
Filed: 2017-01-19
Granted: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrodynamische Gleisbremse zum Festhalten stehender oder zum Abbremsen laufender Räder von Schienenfahrzeugen, wobei die Gleisbremse pro Schiene aus zwei gegenüberliegenden, in Längsrichtung zur Schiene befindlichen Bremsbalken besteht.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine hydrodynamische Gleisbremse mit schallemissionsreduzierten Bremsbalken zu entwickeln, die einfach herzustellen, über einen längeren Zeitraum störungsfrei zu betreiben und kostengünstig Instand zu halten ist, wobei ein kompletter Austausch eines verschlissenen Bremsbalkens vermieden werden soll.Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass• zwischen dem Bremsbalken (1; 2) und der Bremsleiste (9) eine Dämmplatte (8) angeordnet ist,• an der Einlauf- (3; 4) und der Auslaufschräge des Bremsbalkens (1; 2) sowie einer Übergangsfläche zwischen Einlaufschräge (3; 4) und Bremsleiste (9) in vertikaler Richtung eine Auftragsschweißung (5; 6) aufgebracht ist.
Patent DE-102018116794-B3 (DE)
Title: Schnittschutz, sowie Verfahren und Verwendung hierzu
Inventor: BUCK ALFRED
IPC: D04B1/16
Filed: 2018-07-11
Granted: 2019-06-27
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schnittschutzes für unter Sanitärfliesen befindliche Dichtungsfolien, umfassend die Schritte: Herstellung eines Schlauchgestricks, Plätten des Schlauchgestricks, sodass ein mindestens zwei-lagiges Gestrickband vorliegt, wobei zur Herstellung des Schlauchgestricks ein schnittfestes Filamentgarn und ein Draht miteinander zu dem Schlauchgestrick verstrickt werden. Zudem betrifft die Erfindung ein Schnittschutz für unter Sanitärfliesen befindliche Dichtungsfolien, eine Verwendung und ein Verfahren zur Ausbildung von Silikonfugen zur weiteren Abdichtung von auf mindestens einer Dichtungsfolie befindlichen Sanitärfliesen.
Patent DE-102018222171-B3 (DE)
Title: Anordnung einer Schutzstruktur für einen Montageträger in einem Vorderwagen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KLEIN SVENJA
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-12-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Anordnung einer Schutzstruktur (12) für einen Montageträger in einem Vorderwagen eines Kraftfahrzeuges mit mindestens einem Stoßfängerquerträger (14), der mittelbar oder unmittelbar mit Längsträgern (20) verbunden ist, und mit einem in Fahrzeughochrichtung unterhalb des Stoßfängerquerträgers (14) angeordneten Fußgängerschutzquerträger (22), wobei die Schutzstruktur (12) an mindestens einem der Elemente Schottplatte (18) oder Längsträger (20) angebunden ist, die Schutzstruktur (12) in Fahrzeuglängsrichtung hinter dem Fußgängerschutzquerträger (22) und beabstandet zu dem Fußgängerschutzquerträger (22) angeordnet ist und sich die Schutzstruktur (12) in einen Bereich unterhalb der Längsträger (20) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzstruktur (12) mindestens eine, sich überwiegend in Fahrzeughochrichtung und/oder mindestens eine, sich zumindest auch in Fahrzeuglängsrichtung erstreckende Strebe (26, 30) aufweist.
Patent DE-102019108163-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Carsharing Verwaltungssystems
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: B60R25/25
Filed: 2019-03-29
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Carsharing Verwaltungssystems zur Verwaltung von Nutzungsobjekten, insbesondere von Fahrzeugen, umfassend zumindest eine an dem Nutzungsobjekt verbaute Detektionsvorrichtung (100) zur Identifikation des jeweils in einer Datenbank hinterlegten Nutzers, umfassend zumindest einen optischen und/oder physikalischen Sensor (1), der den Nutzer sensorisch detektiert und/oder optische Daten gewinnt sowie zumindest eine Verarbeitungseinheit (5), welche dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist Messwerte des Sensors (1) zu speichern, wobei von der Verarbeitungseinheit (5) die von dem Sensor gemessenen Daten an eine zentrale CPU (40) gesendet werden, wobei diese Daten von der Verarbeitungseinheit (5) verarbeitet werden. Erfindungsgemäß vergleicht die zentrale CPU (40) und/oder die Verarbeitungseinheit (5) diese Daten mit in einer Datenbank hinterlegten oder an die Datenbank gesendete entsprechenden Werten, und, vorzugsweise nur, bei Übereinstimmung mit diesen hinterlegten Werten oder entsprechenden Wertebereichen, sendet die zentrale CPU (40) ein Freigabesignal an eine Abgleicheinrichtung (6), welche daraufhin ein Nutzungsobjekt (7) zur Nutzung freischaltet, insbesondere wobei die zentrale CPU (40) abseits von dem Nutzungsobjekt (7) in zumindest einer, insbesondere ortsfesten, Montagestation verbaut ist, sodass die zentrale CPU (40) drahtlos mit der Abgleicheinrichtung (6) kommunizieren kann.
Patent DE-102021107059-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von kompostierbarem Verpackungs- und/oder Dämmmaterial
Inventor: LANG BERNHARD
IPC: A01G18/00
Filed: 2021-03-22
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von kompostierbarem Verpackungs- und/oder Dämmmaterial auf Myzelbasis. Dieses ist dadurch gekennzeichnet, dass:- in einem ersten Schritt eine Edelpilzkultur erstellt wird, indem ein Substrat aus vorzugsweise kleingehäckseltem Holz- und/oder Getreidepellets mit Myzel gemischt wird,- in einem zweiten Schritt die Edelpilze zur Reife gebracht und abgeerntet werden,- in einem dritten Schritt das abgeerntete Substrat der Edelpilzzucht in eine zur Herstellung des Verpackungs- und/oder Dämmmaterial vorbereitete Form eingebracht wird,- in einem vierten Schritt das derart in die gewünschte Form gebrachte abgeerntete Substrat der Edelpilzzucht in einem Kulturraum mittels weiterem Durchwachsen des Myzels durch das abgeernteten Substrat in seiner neuen Form fixiert wird, und- in einem fünften Schritt das in der gewünschten Form fixierte Gemisch dehydriert wird.
Patent DE-102021120622-B3 (DE)
Title: Lastumschalter für einen Laststufenschalter und ein Verfahren zur Herstellung eines Lastumschalters
Inventor: ALBRECHT WOLFGANG
IPC: H01F29/04
Filed: 2021-08-09
Granted: 2022-09-29
Abstract: Lastumschalter (2) für einen Laststufenschalter (1), umfassend:- ein Gehäuse (21);- einen Träger (24) mit Elementen (32) zum Durchführen einer Lastumschaltung; wobei- der Träger (24) und die Elemente (32) in das Gehäuse (21) zumindest teilweise eingegossen sind;- auf dem Träger (24) eine optische Kommunikationsschnittstelle (40) sowie elektrische Kontakte (41) angeordnet sind, die zumindest teilweise eingegossen oder vergossen sind.
Patent DE-102021200401-B3 (DE)
Title: Verfahren zur autonomen Bearbeitung von Bodenflächen
Inventor: SCHNITZER FRANK
IPC: G06V20/60
Filed: 2021-01-18
Granted: 2022-06-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur autonomen Bearbeitung von Bodenflächen mit Hilfe eines mobilen, selbstfahrenden Geräts, insbesondere Bodenreinigungsgeräts wie ein Saug- und/oder Kehr- und/oder Wischroboter, angegeben, dass folgende Verfahrensschritte umfasst: Durchführen einer Explorationsfahrt des mobilen, selbstfahrenden Geräts in einem vorgesehenen Bodenbearbeitungsbereich (1), Detektieren von sich am Boden befindenden Hindernissen (3, 4, 5) und/oder Objekten mittels einer Detektionseinrichtung, Klassifizieren der Hindernisse und/oder Objekte (3, 4, 5) als verschiebbar oder nicht verschiebbar, und Transportieren der als verschiebbar klassifizierten Hindernisse (4) und/oder Objekte an zumindest eine Sammelstelle (2). Weiter wird ein mobiles, selbstfahrendes Gerät angegeben, dass zu einer derartigen autonomen Bearbeitung von Bodenflächen vorgesehen ist.
Patent DE-102022114899-B3 (DE)
Title: Hydrozyklon zum Abscheiden von Feststoffen und/oder Flüssigkeiten aus einem gasförmigen Prozessstrom
Inventor: NOVOSEL MICHAEL
IPC: B04C5/103
Filed: 2022-06-14
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hydrozyklon (1) zum Abscheiden von Feststoffen und/oder Flüssigkeiten aus einem gasförmigen Prozessstrom (26), aufweisend einen durch eine Umfangswandung (2) gebildeten, in einem ersten Prozessraumabschnitt (3.1) zylindrisch ausgebildeten Prozessraum (3), wobei eine axiale Richtung (A) des Prozessraums (3) sich vertikal erstreckt und ein unterer Bereich (7) des Prozessraums (3) zum Befüllen mit einer Prozessflüssigkeit (27) bis zu einem Füllstand (25) vorgesehen ist, einen die Umfangswandung (2) in dem unteren Bereich (7) des Prozessraums (3) durchbrechenden Einlassstutzen (8) zum Einlassen des Prozessstroms (26) in Umfangsrichtung des Prozessraums (3), einen an einem oberen Ende (5.2) des Prozessraums (3) angeordneten Auslass (6) zu Herausführen des Prozessstroms (26), und ein sich koaxial zu der Umfangswandung (2) in dem Prozessraum (3) erstreckendes Leitmittel (10) zum Führen des Prozessstroms (26) in einer Helixform zwischen dem Einlassstutzen (8) und dem Auslass (6). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Hydrozyklonanordnung (15) mit einem Hydrozyklon (1).
Patent DE-102022120502-B3 (DE)
Title: Tragbare Luftpumpe
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2022-08-15
Granted: 2023-11-09
Abstract: Eine tragbare Luftpumpe (1; 1a) weist eine Aufpumpeinheit (10; 10a) und eine Verbindungseinheit (20) auf. Die Aufpumpeinheit weist einen Zylinder (11; 11a) und einen Verbindungsabschnitt (121; 121a) auf. Die Verbindungseinheit weist einen Körper (21), eine Ventilverbindungsanordnung (22) und einen Ventilsitz (23) auf. Der Körper weist ein axiales Loch (211) und ein mit dem axialen Loch kommunizierendes Öffnungsloch (212) auf. Die Ventilverbindungsanordnung ist durch das axiale Loch hindurch angeordnet und weist ein erstes Verbindungsloch (2211) zum Verbinden eines Schrader-Ventils, ein zweites Verbindungsloch (2221) zum Verbinden eines Presta-Ventils und ein mit dem axialen Loch kommunizierendes Durchgangsloch (2222) auf. Der Ventilsitz ist beweglich im Durchgangsloch angeordnet, um am Schrader-Ventil oder am Presta-Ventil anzuliegen. Das Öffnungsloch und eines unter dem ersten und dem zweiten Verbindungsloch sind lösbar mit dem Verbindungsabschnitt verbunden.
Patent DE-3943880-B4 (DE)
Inventor: GRILL BERNHARD
IPC: H03M7/30
Filed: 1989-04-17
Granted: 2008-07-17
Abstract: Sampled values of signal are transformed or filtered into a sequence reproducing the spectral compsn., quantised with varying deg. of precision and wholly or partially optimally encoded. The appearance probability of the quantised spectral coeffts. is correlated with codeword length, and the code table is reduced in size. Some codewords are arranged in a scan, and the rest divided among the remaining gaps.
Patent DE-4109631-B4 (DE)
Title: Hubtisch zur Überwindung eines Höhensprungs in Förderstraßen
Inventor: BRACHER HEINZ
IPC: B65G41/00
Filed: 1991-03-23
Granted: 2004-09-16
Abstract: Hubtisch zur Überwindung eines Höhensprunges in Förderstraßen für Transporteinrichtungen wie Skids oder dergleichen, bestehend aus einem Ständerrahmen (1) und einem am Ständerrahmen (1) höhenbeweglich gelagerten Hubrahmen (18), der von einer an dem Ständerrahmen (1) angeordneten Hubanordnung über exzentrisch gelagerte Hubglieder (111) angehoben oder abgesenkt werden kann, wobei die Hubglieder (111) gemeinsam von einem ständerfesten Antrieb (10) über endlose Kraftübertragungselemente (15, 16) drehend angetrieben und damit relativ zum Ständerrahmen (1) höhenverstellbar sind, und die die Hubglieder (111) antreibenden Kraftübertragungselemente (15, 16) – in Draufsicht auf den Hubtisch gesehen – außerhalb des Ständerrahmens (1) liegend angeordnet sind, nach Patent    DE 40 11 318   , dadurch gekennzeichnet, daß – in Draufsicht auf den Hubtisch gesehen – die Kraftübertragungselemente (15, 16) außerhalb des Hubrahmens (18) liegen.
Patent DE-10038153-B4 (DE)
Inventor: RIETH RUEDIGER
IPC: F16L13/08
Filed: 2000-08-04
Granted: 2008-04-03
Abstract: The connector (1) for corrugated metal pipes is manufactured without a separate sleeve. The interconnecting ends (2,3) of two pipes (4,5) are fitted on a smooth cylindrical section. One of the two ends is widened in relation to the other so that both ends plug into each other, and the reciprocal fixing is by a material or form locking connection (8) and which may be an adhesive. One or more encompassing crease-form recesses (6) are made in the connector in the region of the overlapping smooth cylindrical ends.
Patent DE-10047545-B4 (DE)
Inventor: PLASWICH FRANZ
IPC: B65H35/08
Filed: 2000-09-22
Granted: 2007-12-27
Abstract: The cutting device has at least one swivel fitted blade (9) guided by a blade holder. The swivel connection defines a rotational axis which is either parallel or at an acute angle to a perpendicular to the plane which is spanned by the radial and axial (r, z) co-ordinates of the roller. At least one blade is attached to a cutter bar (8) to carry out translation movement in the radial and/or axial direction of the roller. Independent claim describes method for cutting material webs where cutting movement executed by cutting faces of the at least one blade has rotational components.
Patent DE-10054173-B4 (DE)
Title: Sicherungsleiste, insbesondere Sicherungsschalter
Inventor: BUETTNER ALEX
IPC: H01H9/10
Filed: 2000-11-02
Granted: 2005-08-04
Abstract: Sicherungsleiste,
insbesondere Sicherungsschalter, mit einem Gehäuse, in welchem eine Aufnahmekammer
für eine
Sicherungseinheit angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
für das
Gehäuse
(1) mehrere, insbesondere drei in Reihe hintereinander angeordnete
Aufnahmekammern (5a, 6a, 7a) vorgesehen sind,  dass seitlich
und unterhalb jeder Aufnahmekammer (5a, 6a, 7a) verlaufende Kontaktabschnitte
(29, 36) vorgesehen sind, von welchen mindestens ein Kontaktabschnitt
(29), welcher seitlich der betreffenden Aufnahmekammer verläuft, in
einem Kontakt (28') endet, welcher mit einem Pol der Sicherungseinheit
in Kontakt verbringbar ist.
Patent DE-10060877-B4 (DE)
Title: Spinntrichtervorrichtung mit Mitteneinspeisung
Inventor: ESTELMANN ROLAND
IPC: D01D5/06
Filed: 2000-12-07
Granted: 2006-01-26
Abstract: Spinntrichtervorrichtung
für eine Spinnanlage
zur Herstellung von Spinnfäden
aus einer Spinnlösung,
wobei die Spinntrichtervorrichtung zumindest bereichsweise mit einem
Spinnbad aus einer Spinnbadlösung
gefüllt
ist, durch das die Spinnfäden
entlang einer Spinnrichtung geleitet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Spinntrichtervorrichtung (24) eine zumindest abschnittsweise
im Spinnbad (45) angeordnete Mitteneinspeiseeinrichtung (59) aufweist,
durch die dem Spinnbad (45) Spinnbadlösung zugeführt ist, und dass im Spinnbad (45)
zumindest abschnittsweise ein sich in Spinnrichtung (S) verjüngender
Verdrängungskörper (55)
angeordnet ist, wobei die Spinnfäden
(17) um die Mitteneinspeiseeinrichtung (59) und den Verdrängungskörper (58)
herum durch das Spinnbad (45) geleitet sind.
Patent DE-10102817-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Hitzepulsgestützten transdermalen Applikation von Wirkstoffen
Inventor: HORSTMANN MICHAEL
IPC: A61K9/70
Filed: 2001-01-23
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
zur Verabreichung von Hitzepulsen an die menschliche oder tierische
Haut, welche  – ein
haftklebendes medizinisches Pflaster umfasst, das eine Rückschicht
sowie ein oder mehrere Heizelemente, das/die mit dem Pflaster verbunden
ist/sind und während der
Applikation in direktem Kontakt mit der Haut steht bzw. stehen,
aufweist  – und
eine mit diesem/n Heizelement(en) verbundene Steuereinheit und eine
Stromquelle umfasst, wobei die genannte Steuereinheit geeignet ist,
ein puls-artiges Aufheizen des genannten Heizelements zu bewirken.
Patent DE-10114434-B4 (DE)
Title: Rotationsverdampfer mit prozeßabhängiger Drehzahlregelung
Inventor: GENSER HANS-GEORG
IPC: B01D3/08
Filed: 2001-03-23
Granted: 2005-04-07
Abstract: Vorrichtung
zum Verdampfen wenigstens einer Substanz mit  a) einem Rotationsgefäß (2) zur
Aufnahme eines Mediums (M), das die wenigstens eine zu verdampfende
Substanz umfaßt
oder aus dieser bzw. diesen besteht,  b) einer Antriebseinrichtung
(6) zum Rotieren des Rotationsgefäßes um eine gegen die Richtung
der Schwerkraft (G) geneigte Rotationsachse (R) und mit  c)
einer mit der Antriebseinrichtung in Wirkverbindung stehenden Kontrolleinrichtung
(60, 14, 15, 16)  c1) zum Erfassen wenigstens einer Prozeßgröße und  c2)
zum automatischen Steuern oder Regeln der Drehzahl des Rotationsgefäßes abhängig von
der oder den erfaßten Prozeßgröße(n),  wobei  d)
die Kontrolleinrichtung die Drehzahl des Rotationsgefäßes so steuert
oder regelt, daß sich
im unteren Bereich des Rotationsgefäßes ein durch die Schwerkraft
nach unten gezogenes Reservoir des Mediums befindet, aus dem heraus sich
zumindest an einem Teilbereich der Innenwandung des Rotationsgefäßes ein,
vorzugsweise wenigstens annähernd
gleichmäßiger und/oder
für die
Verdampfungsleistung günstiger,
permanent erneuerter Film...
Patent DE-10118078-B4 (DE)
Inventor: RUMP HANNS
IPC: H05B41/00
Filed: 2001-04-11
Granted: 2009-09-10
Abstract: The invention relates to a method for operating a discharge module, particularly for dielectrically impeded discharge, whereby the gas discharge module is capable of producing ions and ozone in the air and has two electrodes between which an alternating high-voltage is applied thereby generating an electric field. The invention also relates to a device for operating an electric gas discharge module of the aforementioned type. According to the invention, ozone-producing discharge pulses and ions are produced when the alternating high-voltage exceeds a defined threshold value. The discharge pulses produce electrical signals, which are used for the purpose of automatically limiting the ozone production by means of a feedback thereto. In addition, the alternating high-voltage is lowered below the threshold value until no more discharge pulses and thus no more ozone are produced, however, ions are still produced in the electric field. Afterwards, the alternating high-voltage can be increased once more above the threshold value until discharge pulses are produced again which, in turn, are used to lower the alternating high-voltage below the threshold value again and so forth so that, due to the feedback, the alternating high-voltage oscillates around the threshold value.
Patent DE-10119766-B4 (DE)
Title: RF Plasma Reaktor
Inventor: TURLOT EMMANUEL
IPC: H01J37/32
Filed: 2001-04-23
Granted: 2009-02-26
Abstract: Ein
RF-Plasmareaktor, umfassend:  einen Reaktorbehälter und
darin ein Paar von Elektroden, bestehend aus voneinander beabstandeten
und gegenüberliegend
angeordneten metallischen Oberflächen
(38, 42), zwischen denen sich ein Plasmaentladungsraum (36) befindet,
wobei wenigstens eine der metallischen Oberflächen (38) die Oberfläche einer
metallischen Platte (40) ist, die eine Vielzahl von Gaszuführungsöffnungen
(44) hierdurch von einer Verteilkammer (46) her aufweist, welche sich,
dem Entladungsraum (36) abgewandt, längs der Platte (40) erstreckt,
wobei die Berandung der Verteilkammer (46) eine Wand (31) gegenüber und
beabstandet von der Platte (40) und eine kaskadenartige Gaseinlassanordnung (54,
56, 58) aufweist, die mit wenigstens einer Gaszuführungsleitung
(52) verbunden ist und eine Vielzahl von Gaseinlassöffnungen
(50) hat, die längs
der Wand (31) verteilt sind, wobei die Wand (31) von der Platte
(40) elektrisch isoliert (60) ist und eine Anordnung (62) zur Zuführung elektrischer
Energie an die Platte (40) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die metallischen Oberflächen
(38, 42) direkt...
Patent DE-10121110-B4 (DE)
Inventor: MOTSCH UWE
IPC: B60R7/08
Filed: 2001-04-28
Granted: 2005-12-29
Abstract: Holding device for removably fixing a holding ring (4) on a support plate comprises a holding plate (1) having two tabs (6) which fold together to hold the holding ring so that it pivots and on its free ends perpendicular feet (7), a holding sheet (2) having two raised guide rails (10) stamped out of the sheet and corresponding to the width of the feet, and a locking clip (3) sliding onto the outer edges of the tabs. Preferred Features: The guide rails have central cut outs (17) in which the clamping arms (12) of the locking clip are guided after inserting the holding plate in the guide rails to secure the holding position.
Patent DE-10140233-B4 (DE)
Inventor: HESELHAUS UDO
IPC: B60J7/20
Filed: 2001-08-22
Granted: 2005-02-03
Abstract: The convertible has a cover at the rear, into which the roof fits. This is made up of two sections (7, 8). These can be pivoted together with respect to the bodywork (14), to allow the roof to be fitted under the cover, or the rear section (8) can be pivoted with respect to the front section, allowing access to the boot.
Patent DE-10155810-B4 (DE)
Title: Gehäusekomponente für eine zu belüftende Einrichtung
Inventor: BREIER ANTON
IPC: H05K5/02
Filed: 2001-11-14
Granted: 2004-02-12
Abstract: Komponente eines Gehäuses (30) für eine zu belüftende Einrichtung, mit einem flächigen Wandabschnitt und einem perforierten Durchlaß (38) in dem Wandabschnitt (34), der mehrere Öffnungen (40) und zwischen den Öffnungen liegende Stege (42) aufweist, da durch gekennzeichnet, daß sämtliche Stege (42) wenigstens teilweise gegenüber der Fläche des Wandabschnitts (34) versetzt sind. 2. Komponente nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (42) derart gebogen sind, daß sie von der Fläche des Wandabschnitts (34) vorstehen.
Patent DE-10205403-B4 (DE)
Title: Bimetall-Sägeband
Inventor: PACHER OSKAR
IPC: C22C38/04
Filed: 2002-02-09
Granted: 2007-03-29
Abstract: Bimetall-Sägeband mit
einem Schneidteil aus einem Schnellarbeitsstahl, gekennzeichnet durch
ein Trägerband
aus einem Stahl mit                0,25
bis 0,35%   Kohlenstoff     0,3
bis 0,5%   Silizium     0,8
bis 1,5%   Mangan     1,0
bis 2,0%   Molybdän     1,5
bis 3,5%   Chrom     0,5
bis 1,5%   Nickel     0,5
bis 2,5%   Wolfram     0,15
bis 0,30%   Vanadium     0,05
bis 0,10%   Niob     0,05
bis unter 0,1%    Kupfer     bis
0,2%   Aluminium     bis
1%   Kobalt,                        Rest Eisen einschließlich erschmelzungsbedingter
Verunreinigungen.
Patent DE-10221319-B4 (DE)
Title: Messwehr zur Ermittlung einer Abflussmenge an Regenentlastungen
Inventor: BROMBACH HANSJOERG
IPC: G01F1/52
Filed: 2002-05-06
Granted: 2008-08-07
Abstract: Messwehr
zur Ermittlung der Abflussmengen aus Regenentlastungsanlagen in
einer Abwasserkanalisation, mit  1.1 einer Entlastungsschwelle
(1), die  1.2 eine Vorderseite (2),  1.3 eine Rückseite
(3) und  1.4 eine Schwellenoberseite aufweist, die  1.5
ein Tragflügelprofil
bildet bzw. aufweist.
Patent DE-10222791-B4 (DE)
Title: Heizeinrichtung
Inventor: HEIMANN DETLEF
IPC: G01N27/406
Filed: 2002-05-23
Granted: 2004-07-01
Abstract: Heizeinrichtung (40) für ein Sensorelement (10) eines Gasmessfühles, insbesondere zum Einsatz in der Abgasanalyse von Verbrennungsmotoren, mit einem eine elektrische Widerstandsschicht aufweisenden Heizelement (43), das durch eine Barium und/oder Strontium und/oder Kalzium enthaltende Schicht elektrisch von mindestens einer Festelektrolytschicht (23, 24) isoliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (43) in eine erste Isolierung (41) eingebettet ist, an die eine zweite Isolierung (42) angrenzt, wobei der in Gewichtsprozent angegebene Anteil an Barium und/oder Strontium und/oder Kalzium der ersten Isolierung (41) höher ist als der entsprechende Anteil der zweiten Isolierung (42).