baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015116898-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschalter zum Überwachen eines aus einem ortsfesten und einem bewegbaren Teil bestehenden Zugangs eines Automatisierungssystems
Inventor: SCHWARZ ADRIAN
IPC: H03K17/945
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsschalter (1) zum Überwachen eines aus einem ortsfesten und einem bewegbaren Teil (Z1, Z2) bestehenden Zugangs (Z) eines Automatisierungssystems (R), wobei der Sicherheitsschalter (1) ein erstes Gehäuseteil (2) mit einer länglichen, vorzugsweise quaderförmigen, Form und ein zweites Gehäuseteil (3) mit einer zu dem ersten Gehäuseteil (2) formschlüssigen Form aufweist, das erste Gehäuseteil (2) ein erstes Magnetelement (2a) und das zweite Gehäuseteil (3) ein zweites Magnetelement (3a) aufweisen, das erste Gehäuseteil (2) ortsfest in dem ortsfesten Teil (Z1) des Zugangs (Z) angeordnet ist und das zweite Gehäuseteil (3) in dem bewegbaren Teil (Z2) des Zugangs (Z) angeordnet ist, so dass in einem geschlossenen Zustand des Zugangs (Z) sich die Magnetelemente (2a, 3a) gegenüberliegend befinden, die Magnetelemente (2a, 3a) miteinander magnetisch wirksam sind, und eine magnetische Zuhaltekraft messbar ist, wobei das erste Gehäuseteil (2) einen Signalempfänger (4) und eine Auswerteeinheit (6) und das zweite Gehäuseteil (3) einen Signalgeber (5) aufweisen oder vice versa, und an einem ersten Ende (E1) der länglichen Form des ersten bzw. des zweiten Gehäuseteils (2, 3) das erste bzw. das zweite Magnetelement (2a, 3a) vorgesehen ist und an einem zweiten Ende (E2) der länglichen Form des ersten bzw. des zweiten Gehäuseteils (2, 3) der Signalempfänger (4) bzw. der Signalgeber (5) vorgesehen ist und wobei das erste und zweite Gehäuseteil (2, 3) derart in den ortsfesten und bewegbaren Teilen (Z1, Z2) des Zugangs (Z) angeordnet sind, dass sich eine Längsachse (LA) des ersten und zweiten Gehäuseteils (2, 3) in einer horizontalen Lage befindet.
Patent DE-102015119011-A1 (DE)
Title: Mikrobarrierenkassettensystem
Inventor: ERMIS MEHMET
IPC: A61B50/39
Filed: 2015-11-05
Abstract: Beschrieben wird ein Mikrobarrierenkassettensystem mit einem Oberteil und einem mit dem Oberteil lösbar verbindbaren Unterteil. Das Oberteil ist mit Mediumaustauschsöffnungen versehen und weist auf seiner Oberseite eine erste Befestigungsvorrichtung auf, welche geeignet ist das Oberteil lösbar an einem Sterilcontainer zu befestigen. Auf seiner Unterseite weist das Oberteil eine Vielzahl konzentrisch angeordneter erster Rippen und eine zweite Befestigungsvorrichtung aufweist um das Unterteil lösbar mit dem Oberteil zu verbinden. Das Unterteil weist auf seiner Oberseite eine dritte Befestigungsvorrichtung auf um das Unterteil formschlüssig mit der zweiten Befestigungsvorrichtung des Oberteils lösbar derart zu verbinden, dass im verbundenen Zustand von Oberteil und Unterteil ein durch die Mediumaustauschsöffnungen des Oberteils eindringendes Medium das Unterteil durchströmen kann. Das Unterteil weist auf seiner Oberseite außerdem eine Vielzahl konzentrisch angeordneter zweiter Rippen auf die im verbundenen Zustand zwischen den ersten Rippen des Oberteils liegen.
Patent DE-102015122493-A1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung für das Bilden eines chirurgischen Knotens
Inventor: FRINGS HERMANN-JOSEF
IPC: A61B17/04
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hilfsvorrichtung 1 für das Bilden eines chirurgischen Knotens. Sie zeigt einen Schaft 2, an dessen proximalem Ende 3a ein Griffteil 4 zur Handhabung der Hilfsvorrichtung 1 und an dessen distalem Ende 3 eine Vorrichtung 5 zum Abwerfen einer Wicklung zur Schaffung eines Knotens sowie ein oder mehrere Schleifenleger zur Bildung mehrerer Schleifen einer Wicklung angeordnet sind. Durch das Vorsehen von einem oder mehreren Schleifenlegern im Bereich des distalen Endes 3 wird es möglich, auf einfache, sichere und effiziente Weise mehrere chirurgische Knoten im Rahmen einer Operation zu bilden und dadurch ein zu vernähendes Gewebe sicher und verlässlich zu vernähen. Dabei kann darauf verzichtet werden, die Hilfsvorrichtung aus dem Körperraum, dem Operationsbereich, zu entnehmen, um neue Wicklungen als Vorstufe eines zu bildenden chirurgischen Knotens auf oder an der Hilfsvorrichtung anzubringen. Dadurch gelingt es, das Infektionsrisiko für einen Patienten deutlich zu reduzieren. Erfindungsgemäß werden der oder die Schleifenleger bevorzugt so ausgebildet, dass sie entweder ein Wickelrohr aufweisen, das im Schaft drehbar ausgebildet ist und geeignet ist, mehrere Schleifen auf seiner Außenseite aufzunehmen, oder dass sie eine drehbare Scheibe mit wenigstens zwei senkrecht von der Scheibe abstehende Zapfen mit schräg zur Längsausdehnung des Zapfens verlaufenden Vertiefungen zur Aufnahme des chirurgischen Fadens zeigen. Durch das Drehen des Wickelrohrs bzw. der drehbaren Scheiben werden die Schleifen des chirurgischen Fadens für die Erzeugung der Wicklung für den zu bildenden chirurgischen Knoten geschaffen.
Patent DE-102015122600-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen von Personalisierungsdaten für zumindest eine Einrichtung eines Fahrzeugs mithilfe eines Mobilgeräts
Inventor: KASSNER ASTRID
IPC: B60R16/037
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von Personalisierungsdaten für zumindest eine Einrichtung (4a, 4b) eines Fahrzeugs (1) mithilfe eines Mobilgeräts (2). Dabei ist zwischen dem Mobilgerät (2) und dem Fahrzeug (1) eine trennbare datentechnische Verbindung herstellbar. Bei dem Verfahren werden die Personalisierungsdaten durch das Mobilgerät (2) erzeugt, während das Mobilgerät (2) datentechnisch von dem Fahrzeug (1) getrennt ist. Es wird die datentechnische Verbindung zwischen dem Mobilgerät (2) und dem Fahrzeug (1) hergestellt und es werden Positionsdaten des Mobilgeräts (2) relativ zu dem Fahrzeug (1) erfasst. In Abhängigkeit von den Positionsdaten werden die Personalisierungsdaten von dem Mobilgerät (2) an das Fahrzeug (1) übertragen und es wird durch eine Steuereinheit (3) des Fahrzeugs (1) anhand der Personalisierungsdaten ein Steuersignal erzeugt. Das Steuersignal wird anschließend an die Einrichtung (4a, 4b) des Fahrzeugs (1) übertragen und durch die Einrichtung (4a, 4b) ausgeführt. Die Erfindung betrifft ferner ein System zum Erfassen von Personalisierungsdaten.
Patent DE-102015203146-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie-Wärmeleitplatte mit mehrflutiger Kanalkonfiguration
Inventor: JAIRAZBHOY VIVEK AMIR
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-02-23
Abstract: Es wird eine Traktionsbatteriebaugruppe für ein Fahrzeug bereitgestellt. Die Traktionsbatteriebaugruppe kann mehrere Batteriezellen und eine unterhalb der Batteriezellen positionierte Wärmeleitplatte enthalten. Die Wärmeleitplatte kann für thermische Verbindung mit den mehreren Batteriezellen ausgelegt sein. Die Wärmeleitplatte kann mehrere mehrflutige Kanalkonfigurationen definieren, die jeweils zu einer der Batteriezellen gehören. Die mehrflutigen Kanalkonfigurationen können jeweils einen Kanaleinlass und Kanalauslass an gegenüberliegenden Seitenteilen der Wärmeleitplatte enthalten. Die mehrflutigen Kanalkonfigurationen können jeweils dazu ausgelegt sein, darin strömendes Thermofluid zu einer Auslassöffnung der Wärmeleitplatte zu führen, ohne Fluid zum Kanaleinlass einer anderen Kanalkonfiguration zu führen.
Patent DE-102015203896-A1 (DE)
Title: Antrieb für ein pedalgetriebenes Fahrzeug
Inventor: KIMMICH PETER
IPC: B62M6/45
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linear-Antrieb eines pedalgetriebenen Fahrzeugs, umfassend wenigstens ein erstes Pedal (2), wenigstens eine erste Umlenkrolle (4) und eine zweite Umlenkrolle (5), wenigstens ein um die erste Umlenkrolle (4) und die zweite Umlenkrolle (5) umlaufendes Zugmittel (6), eine elektrische Maschine (9) mit einer Rotationswelle (19), wobei die Rotationswelle (19) mit der ersten Umlenkrolle (4) verbunden ist, und eine Steuereinheit (16), welche eingerichtet ist, die elektrische Maschine (9) als Generator oder als Elektromotor zu betreiben.
Patent DE-102015208113-A1 (DE)
Title: Retarderbremssystem eines Fahrzeuggespanns
Inventor: FRITZ NORBERT
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-04-30
Abstract: Retarderbremssystem (10) eines aus einem landwirtschaftlichen Traktor (12) sowie einem elektrisch angetriebenen Anhänger (14) bestehenden Fahrzeuggespanns (16), umfassend einen Antriebsstrang (18) mit einem Verbrennungsmotor (20), einem dem Verbrennungsmotor (20) nachgeschalteten Fahrzeuggetriebe (22), einer mit einem ersten Getriebeabgang (24) des Fahrzeuggetriebes (22) verbundenen mechanischen Antriebsachse (28) des landwirtschaftlichen Traktors (12), einer mit einem zweiten Getriebeabgang (26) verbundenen ersten elektrischen Motorgeneratoreinheit (38), und einer dem Anhänger (14) zugeordneten elektrischen Triebachse (50), die mittels einer zweiten elektrischen Motorgeneratoreinheit (48) antreibbar ist, wobei die beiden elektrischen Motorgeneratoreinheiten (38, 48) über einen Gleichstromzwischenkreis (62) elektrisch miteinander in Verbindung stehen. In einem Retarderbetrieb wird die zweite elektrische Motorgeneratoreinheit (48) generatorisch und die erste elektrische Motorgeneratoreinheit (38) motorisch betrieben, sodass zumindest ein Teil einer an der elektrischen Triebachse (50) abgerufenen Bruttoretarderleistung als Verlustleistung innerhalb des Antriebsstrangs (18) dissipativ vernichtet wird.
Patent DE-102015208337-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsumgebung eines maschinellen sichtsystems für ein teileprogramm, in dem ein durchgehender datenstrom von bilderfassungsvorgängen in einem laufmodus ausgeführt wird
Inventor: DELANEY MARK
IPC: G01B9/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: In einer Bearbeitungsumgebung eines maschinellen Sichtsystems für ein Teileprogramm wird ein durchgehender Datenstrom von Bilderfassungsvorgängen in einem Laufmodus ausgeführt. Zuvor wurde ein durchgehender Datenstrom von Bilderfassungsvorgängen dadurch erreicht, dass verschiedene Programmierdarstellungen und Syntax zum Programmieren und Gruppieren von Bilderfassungsvorgängen in dem Teileprogramm verwendet wurden. Es werden eine neue gemeinsame Syntax und Darstellungen verwendet, wobei derartige durchgehende Bilderfassungsvorgänge wie normale Vorgänge aufgezeichnet werden, wobei der Ablauf des Teileprogramms in zwei Phasen ausgeführt wird. Erstens wird der Teil des Teileprogramms, der den durchgehenden Bilderfassungs-Datenstrom aufweisen soll, auf Bilderfassungsvorgänge untersucht, und die effizienteste Reihenfolge zum Erfassen der Bilder wird bestimmt. Zweitens wird, während der Bilderfassungsprozess ausgeführt wird, der Teil des Teileprogramms wieder untersucht, wobei dann die Bildanalysevorgänge ausgeführt werden.
Patent DE-102015211274-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÜHL DOMINIK
IPC: F16D13/64
Filed: 2015-06-18
Abstract: Kupplungsscheibe (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine ringförmige Mitnehmerscheibe (18), zumindest eine Belagfeder (20) sowie mehrere segmentartige Reibbeläge (26), wobei die zumindest eine Belagfeder (20) entlang der Mitnehmerscheibe (18) in Umfangsrichtung ausgebildet ist, wobei die Reibbeläge (26) entlang der Mitnehmerscheibe (18) in Umfangsrichtung benachbart zueinander angeordnet sind, wobei die Reibbeläge (26) und die zumindest eine Belagfeder (20) miteinander verbunden sind und ein kreisförmiges Reibfederelement (19) bilden, wobei das Reibfederelement (19) über die zumindest eine Belagfeder (20) fest mit der Mitnehmerscheibe (18) verbunden ist.
Patent DE-102015213747-A1 (DE)
Title: Maschinenrahmen einer Walzenmühle
Inventor: FRERICH DANIEL
IPC: B02C4/28
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Maschinenrahmen (12) einer Walzenmühle (10) zur Aufnahme von zwei jeweils relativ zu dem Maschinenrahmen (12) drehbar gelagerten Mahlwalzen (18, 20), die gegenüberliegend angeordnet und gegenläufigen antreibbar sind, aufweisend zumindest einen im Wesentlichen vertikalen Druckbalken (14a, 14b) zur Aufnahme einer resultierenden Mahlkraft (44) und zumindest ein Rahmenelement (16a, 16b), wobei der Druckbalken (14a, 14b) und das Rahmenelement (16a, 16b) mittels zumindest eines Verbindungselements (34) kraftschlüssig miteinander verbunden sind, wobei das zumindest eine Verbindungselement (34) derart angeordnet ist, dass die Wirkrichtung des Verbindungselements (34) in Richtung der resultierenden Mahlkraft (44) ausgerichtet ist.
Patent DE-102015215333-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laden von Daten aus einer stationären Drahtloskommunikationsinfrastruktur während einer Fortbewegung
Inventor: BIRTH OLGA
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-08-12
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Laden von Daten während einer bevorstehenden Fortbewegung auf einer vordefinierten Route (2) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:  – Ermitteln eines Routenziels (1),  – Ermitteln einer Route (2) von einem Startpunkt (3) zum Routenziel (1),  – Ermitteln einer jeweiligen Eigenschaft einer jeweiligen Drahtloskommunikationsinfrastruktur (4, 5, 6, 7) für eine Vielzahl von Routenabschnitten (21–26) der Route (2) und in Abhängigkeit der Eigenschaften  – Vordefinieren auf den jeweiligen Routenabschnitten (21–26) zu ladender Bestandteile der Daten.
Patent DE-102015216136-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Nachlaufkühlung
Inventor: PENDOVSKI DENIS
IPC: F01D25/12
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit mindestens einer Flüssigkeitskühlung (1), die zur Ausbildung eines Kühlkreislaufs (1a) mit einer Pumpe (4) zur Förderung des Kühlmittels ausgestattet ist, wobei mindestens ein flüssigkeitsgekühltes Bauteil (3), welches bei außer Betrieb befindlicher Brennkraftmaschine eine Nachlaufkühlung erfordert, via Versorgungsleitung (5) in den Kühlkreislauf (1a) eingebunden ist. Es soll eine Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, bei der die Nachlaufkühlung des mindestens einen flüssigkeitsgekühlten Bauteils (3), welches bei außer Betrieb befindlicher Brennkraftmaschine eine Kühlung erfordert, optimiert ist. Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine der oben genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Speicherbehältnis (7) vorgesehen ist, das via Verbindungsleitung (6) mit dem Kühlkreislauf (1a) zumindest verbindbar ist, wobei – die Verbindungsleitung (6) unter Ausbildung eines Knotenpunktes (6a) stromaufwärts eines flüssigkeitsgekühlten Bauteils (3) in die Versorgungsleitung (5) mündet, und – zwischen dem Knotenpunkt (6a) und dem Speicherbehältnis (7) mindestens ein durchflussregulierendes Element (8) in der Verbindungsleitung (6) angeordnet ist.
Patent DE-102015216927-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Dokumentation von Verkehrsverstößen
Inventor: BIEGER STEFAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Bei einem Verfahren zur automatischen Dokumentation von Verkehrsverstößen in einem Fahrzeug mit mindestens einem Geschwindigkeitsmesser und mindestens einem lichtempfindlichen Sensor, der zur Erfassung schneller Helligkeitsänderungen eingerichtet ist, werden unmittelbar aufeinander folgende Helligkeitsveränderungen von dunkel nach hell und von hell nach dunkel detektiert. Wenn ein solcher Helligkeitswechsel detektiert wurde wird eine von dem mindestens einen Geschwindigkeitsmesser zum Zeitpunkt des Detektierens der Helligkeitsveränderungen gemessene Geschwindigkeit aufgezeichnet. Bei einer Variante wird die aufgezeichnete Geschwindigkeit mit einer am Ort des Detektierens zulässigen Geschwindigkeit verglichen und die Differenz aufgezeichnet und/oder angezeigt. Bei einer anderen Variante wird mittels einer Datenbankabfrage auf Basis der Differenz eine Strafe oder eine Geldbuße ermittelt, die dem Fahrer dann angezeigt werden kann.
Patent DE-102015217170-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vereinigung eines Hilfsstapels mit einem Hauptstapel
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B65H31/32
Filed: 2015-09-09
Abstract: Vorrichtung zur Vereinigung eines Hilfsstapels mit einem Hauptstapel, wobei der Hilfsstapel von einem Hilfsstapelträger gehalten wird, der zur Vereinigung aus dem Stapelbereich herausbewegbar ist und eine Haltevorrichtung vorgesehen ist, die einen unteren Bogen des Hilfsstapels und einen oberen Bogen des Hauptstapels beim Herausbewegen des Hilfsstapelträgers aus dem Stapelbereich festhält, damit eine gute Stapelstruktur erhalten bleibt.
Patent DE-102015217713-A1 (DE)
Title: Störungsdetektionseinrichtung eines Leistungsübertragungsmittels, Formvorrichtung und Störungsdetektionsverfahren eines Leistungsübertragungsmittels
Inventor: MATSUBAYASHI HARUYUKI
IPC: B29C45/84
Filed: 2015-09-16
Abstract: Eine Störungsdetektionseinrichtung eines Leistungsübertragungsmittels weist auf: einen Elektromotor; einen Umwandlungsmechanismus, der eine Drehbewegung des Elektromotors in eine Linearbewegung umwandelt und ein Antriebsobjekt linear bewegt; einen ersten Detektor, der eine Drehung des Elektromotors detektiert; einen zweiten Detektor, der die Bewegung des Antriebsobjekts an einer bestimmten Position detektiert; eine Speichereinrichtung zum Speichern eines Drehbetrags des Elektromotors, der zur Normalzeit von dem ersten Detektor detektiert wird und was zu einer Zeit stattfindet, wenn das Antriebsobjekt von dem zweiten Detektor detektiert wird, als einen Referenzwert; und eine Vergleichseinrichtung, die aufgebaut ist, um einen Drehbetrag des Elektromotors, detektiert von dem ersten Detektor, wenn die Bewegung des Antriebsobjekts von dem zweiten Detektor detektiert wird, mit dem Referenzwert, der in der Speichereinrichtung gespeichert ist, zu vergleichen.
Patent DE-102015220442-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ablegen einer Seitenscheibe eines Cabriolet-Fahrzeugs
Inventor: KOSTADINOV METODI
IPC: B60J7/20
Filed: 2015-10-20
Abstract: Verfahren zum Ablegen einer Seitenscheibe (1) eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einem mittels eines Gestänges (2) in eine Ablagestellung und Schließstellung bringbaren Faltdach (3), wobei das Faltdach (3) nach dem Öffnen in einen Verdeckablageraum abgelegt ist, wobei die Seitenscheibe durch Verschwenken um zumindest eine Drehachse (A) so abgelegt wird, dass die Seitenscheibe (1) das Gestänge (2) zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-102015220680-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit einer Reibeinrichtung
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe mit einer Reibeinrichtung mit wenigstens zwei relativ zueinander drehbaren Baueilen, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei relativ zueinander drehbaren Bauteile über eine Schlingfeder und einen mit der Schlingfeder gekoppelten Freilaufkörper wirkverbunden sind derart, dass bei einer Relativdrehung der Bauteile in der einen Drehrichtung eine geringe Reibung und in der anderen Richtung eine hohe Reibung erzeugbar ist.
Patent DE-102015221529-A1 (DE)
Title: Kontinuierliches Verfahren für Reaktionen mit feinteiligen Alkalimetall-Dispersionen
Inventor: HEES MICHAEL
IPC: C08G85/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Durchführung von organischen Reaktionen mit feinteiligen Alkalimetalldispersionen in kontinuierlicher Fahrweise bevorzugt auf einem Drehscheibenreaktor. Dieses Verfahren findet vor allem Anwendung für die Herstellung von Kupplungsprodukten nach der Wurtz'schen Synthese, sowie die Herstellung von Makrozyklen mittels Acyloinkondensation.
Patent DE-102015223230-A1 (DE)
Title: Ladestation, Ladevorrichtung und Ladesystem zum induktiven Aufladen eines Energiespeichers sowie Verfahren zum induktiven Aufladen eines Energiespeichers
Inventor: BLUM OLIVER
IPC: H02J50/12
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Überprüfung von magnetischer Kopplung bzw. sicherheitsrelevanter Komponenten vor einer induktiven Energieübertragung zum Laden eines elektrischen Energiespeichers. Hierzu wird zunächst der sekundärseitige Schwingkreis eines induktiven Energieübertragungssystems kurzgeschlossen und daraufhin sowohl auf der Primärseite als auch auf der Sekundärseite Strom bzw. Spannung ausgewertet. Somit können gleichzeitig Kopplungsfaktor und sekundärseitige Sicherheitsfunktionen überprüft werden, ohne dass hierzu Messwerte zwischen Primärseite und Sekundärseite ausgetauscht werden müssen.
Patent DE-102015224009-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: MERZ ARMIN
IPC: F02M59/36
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffpumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe 1 eines Common-Rail-Einspritzsystems einer Brennkraftmaschine, aufweisend eine in einem Gehäuse 2 drehbar gelagerte und zumindest einen Nocken 3 aufweisende Nockenwelle 4, wobei der Nocken 3 mit einem Pumpenkolben 12 zusammenwirkt, der bei einer Drehbewegung zwischen einer unteren Totpunktstellung (UT-Stellung) und einer oberen Totpunktstellung (OT-Stellung) bewegbar ist und mit einem Pumpenarbeitsraum 18 zusammenwirkt, der über ein elektrisch angesteuertes Einlassventil 19 mit einem Kraftstoffniederdrucksystem und über ein Auslassventil 20 mit einem Kraftstoffhochdrucksystem verbunden ist, und wobei ein Steuergerät 21 zur Ansteuerung zumindest des Einlassventils 19 vorgesehen ist. Erfindungsgemäß wird eine Kraftstoffpumpe bereitgestellt, die hinsichtlich ihrer Funktion, insbesondere bezüglich der Ansteuerung eines elektrisch angesteuerten Einlassventils 19, verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass das Steuergerät 21 mit einem Drehwinkelsensor 22 zur Erfassung der Drehstellung der Nockenwelle 4 zusammenwirkt. Dazu ist an einem Nockenwellzapfen 23, 23a der Nockenwelle 4 eine Sensorscheibe 25 angeordnet, die mittels einer Positionierungsnase 32 genau einer Drehstellung der Nockenwelle 4 zugeordnet ist.
Patent DE-102015225497-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern von unerwünschten Fahrsituationen bei einem Fahrzeug
Inventor: PILZWEGER HANS
IPC: F16H61/18
Filed: 2015-12-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verhindern von unerwünschten Fahrsituationen bei einem Fahrzeug (1) mit einem Getriebe mit automatisch durchgeführten Schaltvorgängen vorgeschlagen, wobei bei Kurvenfahrten des Fahrzeuges (1) automatische Rückschaltungen unterbunden werden.
Patent DE-102015226220-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: OTT MARIO
IPC: F16D25/10
Filed: 2015-12-21
Abstract: Eine Doppelkupplung umfasst eine Eingangsseite, eine erste Ausgangsseite und eine zweite Ausgangsseite, die um eine Drehachse drehbar gelagert sind. Die Eingangsseite liegt an einer ersten axialen Seite und die Ausgangsseiten an einer gegenüberliegenden zweiten axialen Seite der Doppelkupplung. Ferner sind eine erste Kupplung mit einem ersten Lamellenpaket zur drehmomentschlüssigen Verbindung der Eingangsseite mit der ersten Ausgangsseite und eine zweite Kupplung mit einem zweiten Lamellenpaket zur drehmomentschlüssigen Verbindung der Eingangsseite mit der zweiten Ausgangsseite vorgesehen. An einem Stützelement sind zwei konzentrische Zylinder mit kreisringförmigen Querschnitten angeordnet und in den Zylindern sind Kolben aufgenommen, die dazu eingerichtet sind, axiale Betätigungskräfte auf die Kupplungen auszuüben, wobei die Betätigungskräfte von der ersten axialen Seite zur zweiten gerichtet sind. Zur Abstützung des Stützelements bezüglich der Eingangsseite ist außerdem ein Wälzlager vorgesehen, das in einem axialen Bereich eines der Lamellenpakete liegt.