baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011000990-B4 (DE)
Title: Sattelstütze
Inventor: MUFF ANDRE ARMANDO
IPC: B62J1/04
Filed: 2011-03-01
Granted: 2013-06-27
Abstract: Sattelstütze (10) mit einem Sattelstützenrohr (20), einem an einem der beiden Enden des Sattelstützenrohres (20) befestigten Sattelstützenkopf (30) und einer an dem Sattelstützenkopf (30) angeordneten Klemmvorrichtung (70) für ein Sattelgestell, wobei der Sattelstützenkopf (30) als hohlzylindrische Hülse (31) ausgestaltet ist und eine Schwenkachse (61) aufweist, die senkrecht zu der Längsachse (23) des Sattelstützenrohres (20) verläuft und die Klemmvorrichtung (70) gegen die Kraft eines Federelementes (50) schwenkbar um die Schwenkachse (61) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – an beiden Stirnseiten (38, 39) der hohlzylindrischen Hülse (31) jeweils drehfest eine Distanzscheibe (40) angeordnet ist, die ein Rundloch (42) und ein Führungsloch (43) aufweist, – die Hülse (31) zwischen den beiden Distanzscheiben (40) einen elastischen Körper (50) als Federelement (50) aufnimmt, – sich durch den elastischen Körper (50) ein erster und ein zweiter Durchgang (53, 54) erstrecken, – der erste Durchgang (53) mit den Rundlöchern (42) und der zweite Durchgang (54) mit den Führungslöchern (43) fluchtet, wobei der Querschnitt der Führungslöcher (43) größer als der Querschnitt des zweiten Durchgangs (54) ist, – ein erster, die Schwenkachse (61) bildender Bolzen (60) den ersten Durchgang (53) und die Rundlöcher (42) und ein zweiter Bolzen den zweiten Durchgang (54) und die Führungslöcher (43) durchsetzt, – die Klemmvorrichtung (70) ein an jeder Distanzscheibe (40) anliegendes inneres Klemmteil (73) sowie ein dem inneren Klemmteil (73) jeweils gegenüberliegendes äußeres Klemmteil (74) zum Einklemmen eines Sattelstegs (71) des Sattelgestells zwischen innerem und äußerem Klemmteil (73, 74) aufweist und – die äußeren und inneren Klemmteile (73, 74) an dem ersten und zweiten Bolzen (60) befestigt sind.
Patent DE-102011012929-B4 (DE)
Title: Bildmessvorrichtung, Bildmessverfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: KURIHARA MASAKI
IPC: G01B11/24
Filed: 2011-03-03
Granted: 2017-05-24
Abstract: Bildmessvorrichtung (1), umfassend: wenigstens eine Bilderfassungseinrichtung (21), welche konfiguriert ist, um ein Bild eines gemessenen Gegenstands zu erfassen, wobei die Bildmessvorrichtung (1) konfiguriert ist, den gemessenen Gegenstand basierend auf einem Bild zu messen, welches durch die Bilderfassungseinrichtung (21) erfasst ist; eine Bewegungseinrichtung (22), welche konfiguriert ist, eine relative Bewegung und/oder Verlagerung zwischen dem gemessenen Gegenstand und der Bilderfassungseinrichtung (21) zu verleihen; und eine Regel- bzw. Steuereinrichtung (3), welche konfiguriert ist, die Bilderfassungseinrichtung (21) und die Bewegungseinrichtung (22) zu regeln bzw. zu steuern, wobei die Regel- bzw. Steuereinrichtung (3) umfasst: eine Orterhalteinrichtung (33), welche konfiguriert ist, einen Ort zu erhalten, bei welchem die Bilderfassungseinrichtung (21) ein Bild des gemessenen Gegenstands erfasst; eine Erzeugungseinrichtung (34) eines kombinierten Bilds, welche konfiguriert ist, ein kombiniertes Bild durch ein Überlagern von wenigstens einem Teil der Bilder zu bilden, welche durch die Bilderfassungseinrichtung (21) erfasst sind; eine Fehlerberechnungseinrichtung (35), welche konfiguriert ist, für wenigstens ein Teil von kombinierenden Abschnitten des kombinierten Bilds einen Fehler zu berechnen, welcher an einem kombinierenden Abschnitt auftritt, wenn das kombinierte Bild gebildet ist bzw. wird, und zwar basierend auf dem Ort, welcher durch die Orterhalteinrichtung (33) erhalten ist; eine Bildmesseinrichtung (36), welche konfiguriert ist, den gemessenen Gegenstand basierend auf der Anzahl von Bildpunkten in dem kombinierten Bild zu messen; eine Korrektureinrichtung (37), welche konfiguriert ist, Messresultate der Bildmesseinrichtung (36) basierend auf dem Fehler für wenigstens ein Teil der kombinierenden Abschnitte zu korrigieren, welcher durch die Fehlerberechnungseinrichtung (35) berechnet ist; wobei die Bildmesseinrichtung (36) konfiguriert ist, den gemessenen Gegenstand durch ein Detektieren eines Rands bzw. einer Kante des gemessenen Gegenstands innerhalb des kombinierten Bilds zu messen und wobei die Rand- bzw. Kantendetektion relativ zu einem inneren eines Maskenmusters durchgeführt ist bzw. wird, welches gemäß einer Form des gemessenen Gegenstands innerhalb des kombinierten Bild spezifiziert ist.
Patent DE-102011108727-B4 (DE)
Title: Schutzhelm mit elektroakustischem Wandler
Inventor: DULLINGER STEFAN
IPC: A42B3/30
Filed: 2011-07-27
Granted: 2016-06-09
Abstract: Schutzhelm, der ein in seinem Inneren angeordnetes stoßdämpfendes Material (2) aufweist, wobei innerhalb des Schutzhelms wenigstens ein elektroakustischer Wandler (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elektroakustische Wandler (6) fest in einer Öffnung (9) einer Schallwand (3) eingesetzt ist, wobei die Schallwand (3) mit dem stoßdämpfenden Material (2) verbunden und an der zum Inneren des Schutzhelms weisenden Seite des stoßdämpfenden Materials (2) angeordnet ist.
Patent DE-102011119372-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem verschiebbaren Schlitten, der teils durch einen Kühlkörper der Beleuchtungsvorrichtung ragt und zur verschiebbaren Befestigung einer Linse eines Lichtmoduls dient, und Kraftfahrzeug mit dieser Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: GOMFAUS ANDREU SOLA
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-11-25
Granted: 2023-06-07
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1,1') für ein Kraftfahrzeug (K) zur Erzeugung bestimmter Lichtfunktionen (LF1,LF1', LF2,LF3), insbesondere Scheinwerfer, mit wenigstens einem Bauteil (33), an dem mehrere Leuchtmittel (50,60) gehalten sind und welches als Kühlkörper ausgebildet ist, wobei das Bauteil (33) als Träger von wenigstens zwei Leuchtmitteln (50,60) dient, denen voneinander abweichende Lichtfunktionen (LF1,LF2,LF3) zugewiesen sind und das Bauteil (33) aus einem Unterteil (330) und einem auf diesem aufgesetzten Oberteil (320) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (330) eine Führungsnut (337) aufweist und das Oberteil (320) eine Öffnung (324) aufweist, durch die ein Teil eines Schlittens (70) hindurchragt und durch die hindurch der Schlitten (70) in der Führungsnut (337) verschieblich gehalten ist, wobei der Schlitten (70) zur Befestigung einer Linse (340), die Teil eines Lichtmoduls (34) ist, dient, wobei das Unterteil (330) einen gabelartigen Teil (332) aufweist, mit wenigstens zwei Enden, zwischen denen ein lichter Zwischenraum ausgebildet ist.
Patent DE-102012007681-B4 (DE)
Title: Fluidbetätigter Linearantrieb
Inventor: AEGERTER MARKUS
IPC: F15B11/068
Filed: 2012-04-17
Granted: 2016-01-21
Abstract: Fluidbetätigter Linearantrieb, mit einem Gehäuse (4) und einer bezüglich des Gehäuses (4) unter Ausführung einer ausfahrenden und einfahrenden Hubbewegung (5a, 5b) linear bewegbaren Abtriebsstange (6), ferner mit einem durch ein primäres Antriebsfluid beaufschlagbaren Primärkolben (8) zum durch Fluidkraft erfolgenden Antreiben der Abtriebsstange (6) während einer Primärhubphase der ausfahrenden Hubbewegung (5a) und mit einem von der Abtriebsstange (6) axial verschiebbar durchsetzten Sekundärkolben (9), der mit der Abtriebsstange (6) antriebsmäßig koppelbar ist, um sie während einer sich an die Primärhubphase anschließenden Sekundärhubphase der ausfahrenden Hubbewegung (5a) durch Fluidkraft anzutreiben, wobei ein hierbei für das Antreiben des Sekundärkolbens (9) dienendes sekundäres Antriebsfluid auch die antriebsmäßige Kopplung zwischen Sekundärkolben (9) und Abtriebsstange (6) bewirkt, wobei ferner der Linearantrieb (1) ein positionsabhängig durch den Primärkolben (8) und/oder die Abtriebsstange (6) betätigbares Steuerventil (42) für die Steuerung der Antriebs- und Kopplungsfunktion des sekundären Antriebsfluides aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das sekundäre Antriebsfluid durch das Steuerventil (42) aus einer von dem Primärkolben (8) begrenzten und zum Hervorrufen der Primärhubphase mit dem primären Antriebsfluid beaufschlagten Antriebskammer (12a) des Linearantriebes (1) abgezweigt wird.
Patent DE-102012010729-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe und derart hergestellte Bremsscheibe
Inventor: BRINKMANN MATTHIAS
IPC: F16D65/12
Filed: 2012-05-31
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe (2) mit einem Reibring (4, 4') und einem Trageteil (10) für den Reibring (4, 4'), wobei in einem ersten Verfahrensschritt der Reibring (4, 4') in einem ersten Gusswerkzeug mit den radial nach innen ausgerichteten Verbindungselementen (8, 12, 14) gegossen wird, und in einem zweiten Verfahrensschritt der vorgeformte Reibring (4, 4') in ein zweites Gusswerkzeug eingelegt wird, in dem der Trageteil (10) um die Enden der Verbindungselemente (8, 12, 14) gegossen wird, wobei ein bezogen auf die Bremsscheibe (2) radial, axial und tangential wirksamer Formschluss zwischen den Verbindungselementen (8, 12, 14) und dem Trageteil (10) erhalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Formschluss zwischen den Verbindungselementen (8, 12, 14) und dem Trageteil (10) durch eine spanende Bearbeitung der Verbindungselemente (8, 12, 14) hergestellt wird.
Patent DE-102012010959-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellungkonstanter Strömungsverhältnisse vonunterschiedlichen Fluidphasen in Mikrokanalelementen
Inventor: HAASE STEFAN
IPC: B01J14/00
Filed: 2012-05-30
Granted: 2019-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung konstanter Strömungsverhältnisse von mindestens zwei unterschiedlichen Fluidphasen in Mikrokanalelementen mit zellularen Strukturen, umfassendmindestens zwei Mikrokanalelemente (1) mit darin ausgebildeten Kanälen (2), die durchgehend eine gleichbleibende Querschnittsfläche aufweisen und mit einem Kanalverbindungselement (5) bypass-frei verbunden sind, wobei eine Grundplatte mit darin senkrecht an beiden Seiten herausragenden durchgängigen Durchführungen (5.1) in jeweils zwei aneinander grenzende Kanälen (2) von zwei miteinander verbundenen Mikrokanalelementen (1) eingeführt sind und die Mikrokanalelemente dadurch miteinander verbunden sind,ein erstes Fluidreservoir (3), mit mindestens einem Einlass (3.1) und Austrittsöffnungen (3.2), die in eine Richtung ausgerichtet und so angeordnet sind, dass jeweils eine der Austrittsöffnungen (3.2) mit jeweils einer Öffnung eines Kanals (2) eines Mikrokanalelements (1) so verbunden ist, dassdurch einen Einlass (3.1) zugeführtes erstes Fluid durch die Austrittsöffnungen (3.2) in jeden Kanal (2) eines Mikrokanalelements (1) zuführbar ist, undein zweites Fluidreservoir (4) in dem Hohlnadeln (4.2) so angeordnet sind, dass jeweils eine der Hohlnadeln (4.2) entlang der mittleren Längsachse eines Kanals (2) eines Mikrokanalelements (1) in Strömungsrichtung S über eine Länge im Bereich von 1 mm bis 100 mm in einen solchen Kanal (2) eingeführt ist und der Quotient Qaus dem Außendurchmesser jeweils einer Hohlnadel (4.2) und dem Innendurchmesser eines Kanals (2) einen Wert im Bereich von 0,1 ≤ Q< 1 aufweist, wobeiein durch mindestens einen Einlass (4.1) zugeführtes zweites Fluid durch die Hohlnadeln (4.2) in jeden Kanal (2) eines Mikrokanalelements (1) zuführbar ist.
Patent DE-102012021249-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Absichern eines Ausstiegsvorgangs einer Person aus einem Fahrzeug
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60R21/01
Filed: 2012-10-30
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zum Absichern eines Ausstiegsvorgangs einer Person (12) aus einem Fahrzeug (10), mit den Schritten: – Detektieren eines fahrzeugfremden Verkehrsobjekts (18), welches sich in einem fahrzeugexternen Ausstiegsbereich (22) vor einer Fahrzeugtür (16) des Fahrzeugs (10) befindet oder sich dem Ausstiegsbereich (22) nähert, durch eine Überwachungseinrichtung (24); – Erkennen einer Geste der Person (12) durch eine Gestenerkennungseinrichtung (26) und anhand der erkannten Geste Überprüfen, ob die Person (12) beabsichtigt, durch die Fahrzeugtür (16) aus dem Fahrzeug (10) auszusteigen, – Einleiten einer Schutzmaßnahme durch eine Steuereinrichtung (30), falls durch die Überwachungsrichtung (24) ein vorhandenes Verkehrsobjekt (18) und durch die Gestenerkennungseinrichtung (26) eine Ausstiegsabsicht der Person (12) signalisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Blickrichtungserkennungseinrichtung (38) ermittelt wird, wohin eine Blickrichtung der Person (12) innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums gerichtet ist, und die Schutzmaßnahme in Abhängigkeit von zumindest einer erkannten Blickrichtung eingeleitet wird, wobei als die Schutzmaßnahme ein Türöffnungsmechanismus (28, 32) der Fahrzeugtür (16) deaktiviert wird, falls die Blickrichtungserkennungseinrichtung (38) ein Unterlassen eines Kontrollblicks signalisiert, wobei durch die Blickrichtungserkennungseinrichtung (38) der Kontrollblick dann als durchgeführt signalisiert wird, falls zumindest eine der in dem Zeitraum ermittelten Blickrichtungen in zumindest einen vorbestimmten Raumbereich (42, 44, 46, 48) gerichtet ist, und andernfalls das Unterlassen signalisiert wird.
Patent DE-102012021596-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Automatikgetriebe und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges beim Durchfahren einer Autowaschstraße
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: B60K28/10
Filed: 2012-11-02
Granted: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, mit einem Automatikgetriebe, mit einem Fahrberechtigungssystem, das einen von einem Fahrzeugnutzer mitgeführten Datenträger (3) aufweist, mit dem eine Motorstarteinrichtung (7) freischaltbar ist, mit welcher freigeschalteten Motorstarteinrichtung (7) in einer ersten Betriebsart (I) durch Betätigung von sowohl eines Start-Stopp-Tasters (15) als auch einer Fahrzeugbremse (13) ein Motorstart durchführbar ist. Erfindungsgemäß ist der Motorstarteinrichtung (7) eine Sensoreinheit (33) zugeordnet, mit der beim Durchfahren einer Autowaschstraße (21) ein Triggersignal (S II ) generierbar ist. Die Motorstarteinrichtung (7) schaltet bei Vorhandensein des Triggersignals (S II ) von der ersten Betriebsart (I) in eine zweite Betriebsart (II) um, in der der Motorstart, bei nicht betätigter Fahrzeugbremse (13), alleine durch die Betätigung des Start-Stopp-Tasters (15) durchführbar ist.
Patent DE-102012108251-B4 (DE)
Title: Korona-Zündeinrichtung
Inventor: STIFEL TIMO
IPC: H01T13/46
Filed: 2012-09-05
Granted: 2017-12-07
Abstract: Korona-Zündeinrichtung zum Zünden von Brennstoff in einem Verbrennungsmotor durch Erzeugen einer Koronaentladung, mit einem Gehäuse, einem Isolator (3), der in dem Gehäuse gehalten ist, einer Mittelelektrode (4), die in dem Isolator (3) gehalten ist und die in wenigstens einer Zündspitze (4a) endet, wobei das Gehäuse einen Innenraum umgibt, der einen zylindrischen Anschnitt aufweist, in dem ein zylindrischer Abschnitt des Isolators (3) sitzt, und wobei an dem von der Zündspitze (4a) abgewandten Ende des zylindrischen Innenraumabschnitts ein verbreiterter Innenraumabschnitt anschließt, wobei der Isolator (3) in dem verbreiterten Innenraumabschnitt einen verjüngten Abschnitt (3a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Abschnitt des Isolators (3) eine elektrisch leitfähige Beschichtung (8) trägt, die vor dem verjüngten Abschnitt (3a) endet.
Patent DE-102012110659-B4 (DE)
Title: Zwischenstütze, Sicherungssysteme und Verfahren zum Anbringen einer Zwischenstütze
Inventor: STEFANIA ANTONIO
IPC: F16B2/24
Filed: 2012-11-07
Granted: 2014-09-04
Abstract: Zwischenstütze (100; 600; 547) für ein Sicherungselement (140; 640; 540), welches starr an einem Sicherungspunkt (541, 542) befestigt ist, wobei die Zwischenstütze aufweist: einen Halteabschnitt (102; 602a, 602b) und einen Befestigungsabschnitt (101; 601), wobei der Halteabschnitt (102; 602a, 602b) und der Befestigungsabschnitt (101; 601) miteinander verbunden sind, wobei der Befestigungsabschnitt (101; 601) derart eingerichtet ist, dass er fest an einem Sicherungspunkt (548, 549) anbringbar ist, wobei der Halteabschnitt (102; 602a, 602b) derart eingerichtet ist, dass er nachträglich derart an dem starr befestigten Sicherungselement (140; 640) anbringbar ist, dass er das starr befestigte Sicherungselement (140; 650; 540) umschließt, und wobei der Halteabschnitt (102; 602a, 602b) genau zwei Teilabschnitte (102a, 102b, 602a, 602b), die jeweils als eine Halbschale ausgebildet sind, aufweist, wobei zwischen den beiden Teilabschnitten (102a, 102b, 602a, 602b) in Längsrichtung des Halteabschnitts ein Zwischenraum (105) ausgebildet ist, wobei die lichte Weite des Zwischenraums (105) größer oder gleich dem Durchmesser des Sicherungselements (140) ist.
Patent DE-102013000861-B4 (DE)
Title: Kanalabdichtungssystem und Verfahren zum Abdichten eines Kanals in wasserführendem Zustand
Inventor: ALTSCHÄFFL MICHAEL
IPC: E02B3/16
Filed: 2013-01-18
Granted: 2014-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit dem Abdichten von Kanälen. Um eine Abdichtung eines Kanals in wasserführendem Zustand zur Verfügung zu stellen, die sich auch für größere Durchflussmengen eignet und die einen möglichst geringen Aufwand erfordert, ist ein Kanalabdichtungssystem (10) mit einer Ausbringvorrichtung (16) und einer Einbringvorrichtung (18) vorgesehen. Die Ausbringvorrichtung ist ausgebildet ein bahnenförmiges Mattenmaterial (20) auf einem ersten Bereich einer Wasseroberfläche eines Kanals auszubringen, wobei das bahnenförmige Mattenmaterial wenigstens teilweise mit Hohlräumen (22) zur Aufnahme eines Tragmaterials ausgebildet ist. Die Einbringvorrichtung ist ausgebildet Tragmaterial (24) in wenigstens einen Teil der Hohlräume einzubringen für ein sukzessives Absenken des bahnenförmigen Mattenmaterials bis zur Auflage auf einer Kanalgrundfläche (26).
Patent DE-102013103792-B4 (DE)
Title: Spanabhebende Vorrichtung und Spanabhebungsverfahren
Inventor: ANDOU YUUSAKU
IPC: B23Q11/10
Filed: 2013-04-16
Granted: 2018-05-09
Abstract: Spanabhebende Vorrichtung, die versehen ist mit:einem Schneidwerkzeug (12), das einen Schneidenabschnitt(12a) besitzt,einem Drehantrieb (14a), der das Schneidwerkzeug (12) in Rotation versetzt, undeinem Vorschubantrieb (14b), der das Schneidwerkzeug (12) gegen einen bearbeiteten Bereich (1b, 2a) eines Werkstücks (1) bewegt, wobei die spanabhebende Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dassdas Schneidwerkzeug (12) einen Druckteil (12b') besitzt, der Schneidflüssigkeit (21) in einem oberhalb des bearbeiteten Bereichs (1b, 2a) ausgebildeten Raum (20) unter Druck setzt, wenn der Vorschubantrieb (14b) das Schneidwerkzeug (12) gegen den bearbeiteten Bereich (1b, 2a) bewegt,das Schneidwerkzeug (12) aus einem Schneidenabschnitt (12a) und einem Werkzeugkörper (12b) besteht, wobei der Werkzeugkörper (12b) mit dem Druckteil (12b') ausgebildet ist,ein Rohr (1a, 3a) oberhalb des bearbeiteten Bereichs (1b, 2a) des Werkstücks (1) fixiert ist,der Druckteil (12b'), das Rohr (1a, 3a) und der bearbeitete Bereich (1b, 2a) den Raum (20) bilden, unddas Rohr (1a, 3a) am Werkstück (1) oder an der Aufspannvorrichtung (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102013104048-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden von Halbleiterbauelementen
Inventor: DENIFL GUENTER
IPC: H01L21/301
Filed: 2013-04-22
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Ausbilden eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:• Ausbilden von Öffnungen (60) in einem Substrat (10);• Ausbilden eines Dummyfüllmaterials (70) in den Öffnungen (60), wobei das Dummyfüllmaterial flourierter Kohlenstoff ist;• Dünnen des Substrats (10), um das Dummyfüllmaterial (70) in den Öffnungen (60) freizulegen und• Vereinzeln des Substrats (10) durch Entfernen des Dummyfüllmaterials (70) in den Öffnungen (60).
Patent DE-102013105832-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur magnetisch-induktiven Durchflussmessung
Inventor: WOLFF MARCUS
IPC: G01P5/08
Filed: 2013-06-06
Granted: 2015-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zur Messung einer Fließgeschwindigkeit eines elektrisch leitfähigen Mediums in einem von einem Magnetfeld durchsetzten Volumen, umfassend eine Einrichtung zur Erzeugung des Magnetfeldes, mindestens einen elektrischen Widerstand, zumindest zwei Elektroden, wobei die zumindest zwei Elektroden über den mindestens einen elektrischen Widerstand elektrisch verbunden sind und eine Auswertungseinheit zur Auswertung eines parallel zu dem mindestens einen Widerstand gemessenen Messsignals der Elektroden und Berechnung der Fließgeschwindigkeit.
Patent DE-102013108507-B4 (DE)
Title: Wickelmaschine zum Aufwickeln von Wattenbändern zu Wattewickeln
Inventor: SCHMITZ THOMAS
IPC: D01G27/00
Filed: 2013-08-07
Granted: 2017-11-02
Abstract: Wickelmaschine zum Aufwickeln von Wattebändern zu Wattewickeln, mit Wickelwalzen (2, 3) zum Tragen jeweils eines Wattewickels (1), mit den Wickelwalzen (2, 3) vorgeschalteten Druckwalzen (5, 6, 7) zum Kalandrieren eines zugeführten Wattenbandes (4), wobei den Druckwalzen (5, 6, 7) mindestens ein Streckwerk (8) mit Streckwerkswalzenpaaren vorgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Wickelwalze (2, 3) einen separaten Antrieb aufweist, wobei mindestens ein Antrieb über eine Steuerung steuer- bzw. regelbar ist, und dass in Abhängigkeit des Wickeldurchmessers die Drehzahldifferenz zwischen den Wickelwalzen (2, 3) dynamisch einstellbar ist.
Patent DE-102013114305-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät
Inventor: LANG VOLKER
IPC: H01H3/30
Filed: 2013-12-18
Granted: 2019-11-21
Abstract: Elektrisches Schaltgerät, enthaltend- einen in einem Formgehäuse (7) geführt gelagerten Kontaktbrückenhalter (9),- im Formgehäuse (7) für jeden der zu schaltenden Pole zwei feststehende Festkontaktträger (13) mit je einem Festkontaktstück (21),- im Kontaktbrückenhalter (9) polweise nebeneinander und beweglich gelagerte und federbeaufschlagte Kontaktbrücken (11) mit einem Paar Brückenkontaktstücke (19), die in oder außer Verbindung mit den zugeordneten Festkontaktstücken (21) bringbar sind,- einen im Formgehäuse (7) angeordneten und mit dem Kontaktbrückenhalter (9) verbundenen Kontaktantrieb (5),- wobei im Verlaufe des Einschaltvorganges jede Kontaktbrücke (11) nach Kontaktgabe der zugeordneten Kontaktstücke (19, 21) einem Durchhub unterliegt, dadurch gekennzeichnet, dass- für jede Kontaktbrücke (11) ein Kontaktdruck erzeugendes Federsystem (16) aus mindestens einer ersten Teilfeder (34) und mindestens einer zweiten Teilfeder (38) vorgesehen ist,- die Kontaktbrücke (11) von der mindestens ersten Teilfeder (34) ständig und von der mindestens zweiten Teilfeder (38) im Wesentlichen im fortgeschrittenen Verlaufe des Einschaltvorgangs beaufschlagt ist,- zwischen Kontaktbrückenhalter (9) und Kontaktbrücke (11) die erste Teilfeder (34) unter Vorspannung und die zweite Teilfeder (38) bei getrennten Kontaktstücken (19, 21) ohne Vorspannung lagert und- die zweite Teilfeder (38) konzentrisch zur ersten Teilfeder (34) angeordnet ist.
Patent DE-102013201839-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Regeneration in einer Nachbehandlingskomponente eines kompressionsgezündeten Motors
Inventor: SWOISH CHRISTOPHER C
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-02-05
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Regeneration in einer Nachbehandlungskomponente (106) eines Motors (102), umfassend:
 Empfangen eines Werts eines ersten Parameters, der einem durch die Nachbehandlungskomponente (106) gelangenden Abgasstrom (103) zugeordnet ist und einen Temperaturindex darstellt, der eine Temperatur des Abgasstroms (103) angibt;
 Bestimmen einer Änderungsrate des ersten Parameters;
 Berechnen eines gefilterten ersten Parameterwerts auf Grundlage des Werts des ersten Parameters, der Änderungsrate des ersten Parameters und einer vorbestimmten Filterbeziehung für den ersten Parameter;
 Berechnen einer Schätzung von angesammeltem Partikelmaterial in der Nachbehandlungskomponente (106) zumindest basierend auf einem Rußansammlungsmodell und dem gefilterten ersten Parameterwert;
 Vergleichen der Schätzung von angesammeltem Partikelmaterial in der Nachbehandlungskomponente (106) mit einer vorbestimmten Schwelle, die der Nachbehandlungskomponente (106) zugeordnet ist; und
 Auslösen einer Abhilfeaktion, wenn die Schätzung von angesammeltem Partikelmaterial in der Nachbehandlungskomponente (106) die vorbestimmte Schwelle überschreitet.