baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021103707-U1 (DE)
Title: Putzbrett zum Verputzen einer Wand im Bereich einer Leibung
IPC: E04F21/04
Filed: 2021-07-09
Abstract: Putzbrett (100) zum Verputzen einer Wand im Bereich einer Leibung, das aus einem Rechteckprofil (102) gebildet ist, welches zwei sich gegenüberliegende breite Seiten (104) und zwei sich gegenüberliegenden senkrecht bezüglich der breiten Seiten (104) orientierte schmale Seiten (106) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Rechteckprofil (102) eine in Profillängsrichtung wirkende Feder eingebracht ist, deren Federkraft ein aus einem ersten Brettende (108) hervorstehendes Stützelement (110) beaufschlagt, dass das Stützelement (110) entgegen der Federkraft zumindest teilweise in das Rechteckprofil (102) eindrückbar ist, und dass an dem Rechteckprofil (102) zum Einspannen in der Leibung an einer der beiden breiten Seiten (104) ein Griff (112) vorliegt.
Patent DE-202022000646-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Haltbarkeitsverlängerung von Nahrung in Kühlschränken mittels konstanter und kontrollierter O3 Erzeugung als Schutzgas
IPC: F25D29/00
Filed: 2022-03-15
Abstract: Vorrichtung für Kühlräume und Kühlschränke, insbesondere für den Gebrauch im Haushalt und im Kleingewerbe, bestehend aus einer Box mit extermer Stromversorgung  dadurch gekennzeichnet , dass sich neben der induktiven Stromversorgung noch eine Vorrichtung im Gehäuse befindet, die für die notwendige O3 Produktion sorgt ,- als verbundener Ozongenerator mit laufenden Gasmessung um eine definierte Menge konstant aus der Innenluft zu erzeugen und wieder beizumischen und so den O3 Gehalt der Luft konstant zu halten damit die Innenluft als Schutzgas auf den Kühlschrankinhalt wirkt und dies konstant laufend über den Benutzungszeitraum, indem der O3 Gehalt als Schutzgas möglichst hoch und den Sauerstoffgehalt O2 möglichst weit abzusenken bzw niedrig zu halten, bei zusätlicher Uvc Belichtungsmöglichkeit.
Patent DE-202022103210-U1 (DE)
Title: Buchstaben-Verschluss für einen Schmuck und Armband mit einem Buchstaben-Verschluss
IPC: A44C5/18
Filed: 2022-06-07
Abstract: Buchstaben-Verschluss für einen Schmuck, dadurch gekennzeichnet, dass der Buchstaben-Verschluss ein erstes Buchstaben-Verschlusselement (1) und ein mit dem ersten Buchstaben-Verschlusselement abnehmbar verbundenes zweites Buchstaben-Verschlusselement (2) umfasst, wobei das erste Verschlusselement (1) einen mit einem Hauptkörper eines Schmucks verbundenen ersten Verbindungsabschnitt (3) und einen mit dem ersten Verbindungsabschnitt (3) verbundenen ersten Schnappverbindungsabschnitt (4) umfasst, wobei zwischen dem ersten Verbindungsabschnitt (3) und dem ersten Schnappverbindungsabschnitt (4) eine erste Schnappaussparung (5) vorgesehen ist, während das zweite Verschlusselement (2) einen mit dem Hauptkörper des Schmucks verbundenen zweiten Verbindungsabschnitt (6) und einen mit dem zweiten Verbindungsabschnitt (6) verbundenen zweiten Schnappverbindungsabschnitt (7) umfasst, wobei zwischen dem zweiten Verbindungsabschnitt (6) und dem zweiten Schnappverbindungsabschnitt (7) eine zweite Schnappaussparung (8) vorgesehen ist, und wobei der erste Schnappverbindungsabschnitt (4) in die zweite Schnappaussparung (8) einschnappen und mittels einer Presspassung mit der zweiten Schnappaussparung (8) zusammenwirken kann, während der zweite Schnappverbindungsabschnitt (7) in die erste Schnappaussparung (5) einschnappen und mittels einer Presspassung mit der ersten Schnappaussparung (5) zusammenwirken kann.
Patent DE-202022103252-U1 (DE)
Title: Eine natürliche Süßstoffzusammensetzung als Süßungsmittel für Diabetes
IPC: A23L27/30
Filed: 2022-06-09
Abstract: Eine natürliche Süßstoffzusammensetzung, die Folgendes umfasst: Stevia; Blackstrap-Melasse (BM); und Mannitol,
 wobei die BM, das Stevia und das Mannitol in Form einer Mischung in einem Verhältnis von 8:12:80: BM: Stevia: Mannitol, und
 wobei das Gemisch auf eine Partikelgröße von 5µm trituriert wird.
Patent DE-202022105984-U1 (DE)
Title: Abdeckung
IPC: E06B9/00
Filed: 2022-10-24
Abstract: Abdeckung (1) für Fenster (7) oder Türen, gekennzeichnet durch einen Rahmen (2), durch ein an dem Rahmen (2) angebrachtes flächiges Element (4), durch eine Dichtlippe (9) an der Außenseite des Rahmens (2) und durch Mittel, um den Rahmen (2) der Abdeckung (1) wieder abnehmbar an dem Stock (6) eines Fensters (7) oder einer Türe anbringen zu können.
Patent DE-202022107078-U1 (DE)
Title: Abstützelement und eine Batteriezelle mit diesem Abstützelement
IPC: H01M50/572
Filed: 2022-12-20
Abstract: Abstützelement (1) für eine Batteriezelle (2) mit zumindest einem Anschlussvorsprungselement (4), das an einem Anschlussbasiselement (3) fixiert und von der Batteriezelle (2) über einen Spalt (5) beabstandet ist, aufweisend:
 einen Druckaufnahmekörper (6), welcher in einer Plattenform und mit hervorragenden Führungsschienen (7) und/oder einem Griffabschnitt (10) ausgebildet ist; wobei
 der Druckaufnahmekörper (6) derart konfiguriert ist, dass er in den Spalt unter das zumindest eine Anschlussvorsprungselement (4) einsetzbar ist;
 die Führungsschienen (7) derart konfiguriert sind, dass sie ein geführtes Einsetzen des Druckaufnahmekörpers (6) ermöglichen;
 der Griffabschnitt (10) derart konfiguriert ist, dass er beim Einsetzen einen Anschlag ausbildet; und
 der Druckaufnahmekörper (6) derart konfiguriert ist, dass der Druckaufnahmekörper (6) nach dem Einsetzen unter das Anschlussvorsprungselement (4) kraftschlüssig und/oder formschlüssig unter dem Anschlussvorsprungselement (4) fixiert ist.
Patent DE-202023000003-U1 (DE)
Title: 3D Kombiperle
IPC: A01K91/03
Filed: 2023-01-03
Abstract: 3D Kombiperle ist dadurch gekennzeichnet, dass sie:
 a: eine Vertiefung 5 hat, um den Haken aufzunehmen, wobei das Hakenöhr und die Durchgangsbohrung zueinander fluchten,
 b: mindestens eine umlaufende Schnurführungsrille 3 am Außendurchmesser hat, die mit der Durchgangsbohrung verrundet ist.
Patent DE-202023106506-U1 (DE)
Title: Lagerschale für Fahrradsteuersätze und Fahrradrahmen hierfür
IPC: B62K21/06
Filed: 2023-11-08
Abstract: Eine Lagerschale für Fahrradsteuersätze, umfassend:einen Schalenkörper, der ein Durchgangsloch, einen Abschnitt mit großem Durchmesser und einen Abschnitt mit kleinem Durchmesser aufweist, wobei der Abschnitt mit großem Durchmesser und der Abschnitt mit kleinem Durchmesser so miteinander kombiniert sind, dass sie das Durchgangsloch umgeben, wobei der Schalenkörper ein durch den Abschnitt mit großem Durchmesser und den Abschnitt mit kleinem Durchmesser verlaufendes Leitungsloch aufweist.
Patent DE-212014000188-U1 (DE)
Title: Systeme und Computerprogrammprodukte zur Verwaltung kontaktfreier Transaktionen
IPC: G06Q20/34
Filed: 2014-10-07
Abstract: System zur Herstellung kontaktfreier Transaktionen, wobei das System Folgendes umfasst: wenigstens einen Speicher, der derart betriebsbereit ist, um eine Vielzahl von Leistungen und eine Vielzahl von Datensätzen zu speichern, die mit einem entsprechenden Identifizierer assoziiert sind, wobei jeder Datensatz wenigstens einen Zähler und einen Zustandswert enthält; einen Prozessor, der an den wenigstens einen Speicher gekoppelt ist, wobei der Prozessor derart betriebsbereit ist, um: eine Abgriffsbenachrichtigung zu empfangen, wobei die Abgriffsbenachrichtigung wenigstens einen ersten Identifizierer enthält; einen ersten Zähler in einem ersten Datensatz, der mit dem ersten Identifizierer assoziiert ist, zu inkrementieren; festzustellen, ob der erste Zähler mit einem einer Vielzahl von Grenzwerten übereinstimmt; einen ersten Zustandswert im ersten Datensatz zu aktualisieren, falls festgestellt wird, dass der erste Zähler mit einem einer Vielzahl von Grenzwerten übereinstimmt; einen ersten Leistungssatz von der Vielzahl von Leistungen, basierend auf dem ersten Zustandswertes, zu identifizieren; und den ersten Leistungssatz mit dem ersten Identifizierer zu assoziieren.
Patent DE-212018000293-U1 (DE)
Title: Tragetasche
IPC: B65D30/20
Filed: 2018-09-29
Abstract: Tragetasche, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen von einer Taschenherstellungspapierbahn (13) umschlossenen Tragetaschenkörper (1) und einen auf dem Tragetaschenkörper (1) angeordneten Tragegriff (2) umfasst, wobei eine Öffnung im oberen Ende des Tragetaschenkörpers (1) vorgesehen ist, ein Aufnahmehohlraum in Kommunikation mit der Öffnung innerhalb des Tragetaschenkörpers (1) vorgesehen ist, ein Taschenboden (11) an der Unterseite des Tragetaschenkörpers (1) vorgesehen ist, eine kleine Faltung (12) der oberen Öffnung auf einer Innenwand der Öffnung vorgesehen ist, die gebildet wird, indem der obere Rand des Tragetaschenkörpers (1) um 180° nach unten gefaltet wird, und die Breite der kleinen Faltung (12) der oberen Öffnung weniger als 20 mm beträgt.
Patent DE-212021000210-U1 (DE)
Title: Künstliche Herzklappe
IPC: A61F2/90
Filed: 2021-01-08
Abstract: Künstliche Herzklappe, dadurch gekennzeichnet, die Künstliche Herzklappe einen Stent, Scheiben, Klappensegel, eine Nahtmembran und einen Nahtfaden umfasst; wobei der Stent als mehrschichtige Netzstruktur ausgebildet ist, und der Stent ein Blutzuflussende und ein Blutabflussende zum Abstützen und Anschließen an der ursprünglichen Herzklappe umfasst; wobei die Scheiben am Blutabflussende des Stents vorgesehen sind; wobei die Klappensegel innerhalb des Blutabflussendes des Stents vorgesehen sind, um die ursprüngliche Herzklappe zu ersetzen; wobei die Nahtmembran an der Innen- und Außenseite des Blutzuflussendes des Stents vorgesehen ist, um eine perivalvuläre Leckage zu verhindern; wobei der Stent mit Nahtlöchern versehen ist; wobei die Klappensegel durch die Nahtlöcher mit den Scheiben vernäht sind, und der Stent und die Klappensegel durch die Nahtmembran miteinander vernäht sind, um die Herzklappenstruktur zu bilden.
Patent AT-7113-U2 (AT)
Title: Verfahren zum ersetzen von schadhaften schwellen eines gleises und maschine
IPC: E01B29/10
Filed: 2004-06-07
Abstract: Zum Ersetzen von schadhaften Schwellen (6) eines Gleises (8) durch neue Schwellen (6) werden die Schienen (7) in einem beidseitig an die zu ersetzende Schwelle (6) angrenzenden Gleisabschnitt (9) von den darunter liegenden Schwellen (6) gelöst und von diesen distanziert. Nach dem Austausch der Schwelle (6) werden die Schienen (7) wieder auf die im Gleisabschnitt (9) befindlichen Schwellen (6) abgelegt. Damit wird der Schwellentausch unter Vermeidung einer Zerstörung des Schwellenauflagers erleichtert.
Patent BR-MU7602214-U2 (BR)
Title: fusível para linha auomobilística com indicador luminoso de fusível queimado
Inventor: ELCIO LUCIO ALEIXO TAVARES
IPC: H01H85/32
Filed: 1996-11-05
Abstract: patente de modêlo de utilidade fusível para a linha automobilistica com indicador luminoso de fusível queimado. patente do modelo de utilidade fusível para a linha automobilistica com indicador luminoso de fusível queimado, compreende em ser um fusível que poderá ser fabricado pelos meios convencionais, ou por um circuito impresso onde será colocado um resistor e um indicador luminoso que acende após a queima do fusível, indicando fusivel queimado.
Patent BR-MU8801277-U2 (BR)
Title: disposições construtivas introduzidas em meios de acesso e mecanismo acionador de bebedouros de pressão
Inventor: DA SILVEIRA DIAS DOUGLAS
IPC: E03B9/20
Filed: 2008-06-04
Abstract: DISPOSIçõES CONSTRUTIVAS INTRODUZIDAS EM MEIOS DE ACESSO E MECANISMO ACIONADOR DE BEBEDOUROS DE PRESSãO, mais especificamente trata-se de meios de acesso (MA) e mecanismo acionador (M), especialmente aplicados em bebedouros de pressão (1) instalados em locais públicos que simplificam e facilitam, principalmente a acessibilidade de pessoas de baixa estatura como crianças e portadores de nanismo, bem como a usuários de cadeiras de roda; dito bebedouro de pressão (1) do tipo que compreende um gabinete (2) passível de ser suspenso e fixado à parede através réguas e parafusos de fixação convencionais e onde dito gabinete (2) é definido por plano horizontal superior (2b) sobre o qual é instalada a cuba (C), O meio de acesso (MA) é configurado por uma reentrância aplicada no setor fronto-laterais (R) do gabinete, conformando uma projeção (2c), com trechos de parede frontal (a) e laterais (b); o gabinete (2) prevê um trecho de anteparo (2a') projetado da parede posterior (2a) para além do limite determinado pelo plano horizontal (2b); sobre referido plano superior (2b) é disposta pelo menos uma bica (3) de saída de água em jato ascendente, sendo cada bica (3) acionada por correspondente meio de acionamento (M) configurado por dispositivo acionador hidráulico (4), cujo botão de acionamento (4a) fica exposto na projeção (2c) do gabinete (2), ou seja, nas faces frontal (a) ou laterais (b); dito dispositivo acionador (4) é formado por uma válvula de pressão (5), na forma de válvula "T", passível de ser conectada à bica (3) e ao filtro (F) ou sistema de refrigeração (RA) por meio de mangueiras (6).
Patent BR-MU8801791-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em antena
Inventor: SILVA ADELCIO ALVES
IPC: H01Q11/12
Filed: 2008-04-30
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM ANTENA. Cnsiste de uma antena (1) onde é composto por dois tubos ocos (2) e fixados m uma conexão em "T", (3) sendo na sua parte inferior (1) esta receptivo por u tubo na vertical (4) com um orificio (5) na lateral, e sendo este tubo (4) recepti por uma luva (6) presentes por dois parafusos (7), sendo na parte interna da a tena, começando pelos dois tubos ocos (2) estão internamente dois fios de aí ' os (8) que são presos nas extremidades (E) do tubo oco (2) que recebem ac bamentos por dois tampões (9), portanto estes fios de alumínios (8) chegam é ao centro na conexão em "T" (3), e são fixados por meio de parafusos (10) n conexão (11), e seguem no tubo vertical (4) que sairá o cabo coaxial (12) pelo o ificio lateral (5).
Patent BR-MU8901033-U2 (BR)
Title: vaso múltiplo para plantas
Inventor: ZANIER MARCOS
IPC: A47G7/04
Filed: 2009-05-27
Abstract: VASO MúLTIPLO PARA PLANTAS A presente Patente de Modelo de Utilidade refere-se a Vaso Múltiplo Para Plantas, (1), formado por receptáculo fabricado em material plástico virgem ou reciclado, o qual possui formato retangular e altura adequada aos fins previstos, sendo caracterizado por ser constituído por recipiente provido de bordas perimetrais (2) dotadas de abas (3) e paredes intercaladas entre si formando receptáculos (4) individuais em quantidade variável para receber as plantas, os quais poderão estar disposto ou não, orificios para escoamento do excesso de água, destacando-se que na parte superior das paredes transversais estão dispostos dispositivos de encaixe e fixação do tipo macho formado por pino e fêmea formado por orificio (6), sendo que as abas (3) dispõem de encaixes (7) para permitir a fixação de um Vaso (1) num outro e formar carreiras de Vasos (1).
Patent BR-MU8901214-U2 (BR)
Title: lista de compras pronta com sistema de seleção
Inventor: BAHIA LUCAS FERNANDEZ
IPC: G09F11/30
Filed: 2009-06-19
Abstract: LISTA DE COMPRAS PRONTA COM SISTEMA DE SELEçAO, pertencente ao campo de aplicação publicitário, consistindo de um sistema para facilitar as compras de supermercadoutilizando um bloco (1), com aproximadamente oito páginas utilizadas frente e verso, dividindo em segmentos coloridos. Cada página é formada por cinco folhas (4, 5 e 6), sendo as folhas (5 e 6) repetida do lado inverso da folha (4) entre as folhas (4, 5 e 6) se movimentam os icones (2 e 3) que representam as figuras dos suprimentos e a quantidade a ser comprada.
Patent BR-MU8901437-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em módulo de iluminação por diodo emissor de luz e respectivo método de produção
Inventor: CHEN YEN CHENG
IPC: F21Y101/00
Filed: 2009-07-29
Abstract: APERFEIçOAMENTO INTRODUZIDO EM MóDULO DE ILUMINAçãO POR DIODO EMISSOR DE LUZ E RESPECTIVO MéTODO DE PRODUçãO. A presente patente de modelo de utilidade pertence ao campo da iluminação e objetiva-se a fornecer um método para execução de módulo de iluminação por diodo emissor de luz (LED) (2) envolvendo as seguintes etapas: a) acomodar uma pluralidade de matrizes de diodos emissores de luz respectivamente numa pluralidade de elementos de apoio de uma moldura de chumbo (101) para formar uma pluralidade de diodos emissores de luz (2) respectivamente; e b) remover os elementos de suporte da moldura de chumbo (101) para que se forme uma estrutura de conexão (1) através da qual os diodos emissores de luz (2) fiquem conectados uns aos outros de forma serial, paralela ou mista (serial e paralela).
Patent BR-MU8901827-U2 (BR)
Title: concepção construtiva para a aplicação de solução anti-séptica na extremidade ativa de instrumentos de escovação dentária
Inventor: LEAL CARLOS FERNANDO FRANKLIN PALHANO
IPC: A46B13/04
Filed: 2009-09-23
Abstract: CONCEPçãO CONSTRUTIVA PARA A APLICAçãO DE SOLUçãO ANTI-SéPTICA NA EXTREMIDADE ATIVA DE INSTRUMENTOS DE ESCOVAçãO DENTáRIA, compreendendo solução construtiva em que é privilegiada a descontaminação das cerdas (7) de escovas dentárias (2) de uso comum ou especialmente concebidas. Em verdade, há duas possibilidades construtivas básicas, i. é: uma, em que o dispensador (1) é independente da escova (2); e, outra, em que o mesmo dispensador (1) é produzido no interior do manípulo (9) ou cabo da escova (2). No primeiro caso há ao menos duas versões: uma em que o dispensador (1) pode ser dotado de um ou mais compartimentos para a deposição de uma ou mais escovas (2); outra em que o dispensador (1) é transportável juntamente com a escova (2) mediante a sua acoplabilidade ao cabo (9), seja por rosca, encaixe ou meio sucedâneo. Na segunda alternativa de construção, o dispensador (1) é previsto no interior do manípulo (9) e comunicável com a extremidade ativa (5) através de um duto (11) que conduz a solução anti-séptica que por sua vez encharca as cerdas (7) graças às propriedades absorventes de sua microflora.
Patent BR-MU8901921-U2 (BR)
Title: injetor anestesico
Inventor: GOES ROSALVO ALVES NOGUEIRA
IPC: A61M5/32
Filed: 2009-07-21
Abstract: INJETOR ANESTESICO. Patente de modelo de utilidade de injetor de anestésico compreende um injetor apresentando simplicidade, tanto construtiva como de operação. A agulha fica permanentemente embutida dentro da capa móvel, oferecendo proteção a si própria, assim como menor agressividade psicológica ao cliente de um odontologo ou medico, eliminando repulsa natural, causada por seringas de injeção convencionais que expõe permanentemente a agulha.
Patent BR-MU8902455-U2 (BR)
Title: disposiÇço aplicada em bucha para eixo acionador da sapata de freio de carretas e congÊneres
Inventor: BERNABE HOESLEY CASTILHO
IPC: F16D65/00
Filed: 2009-10-13
Abstract: DISPOSIÇçO APLICADA EM BUCHA PARA EIXO ACIONADOR DA SAPATA DE FREIO DE CARRETAS E CONGÊNERES, trata de bucha (1), em material polimérico adequado, a ser utilizada nas extremidades (2 e 3) do eixo "S" (4) dos sistemas de freio a ar de carretas, cujo destaque é possuir um par de alojamentos (5) internos para recepção de anéis (6) de vedação, contribuindo para a evolução do comprimento da bucha (1) e eliminando a necessidade da utilização de anéis de vedação ou de retenção paralelos a bucha (1) propriamente dita.
Patent BR-MU9000967-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em projetor de imagens
Inventor: DA SILVA SANTOS CICERO PEDRO
IPC: G03B21/00
Filed: 2010-05-19
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM PROJETOR DE IMAGENS. Constituído por um espelho cóncavo de vidro (1) posicionado na parte interna posterior de uma caixa (2), o qual projeta imagens para fora (3) da dita caixa (2), refletidas por um vidro especial (4) inclinado e localizado na parte anterior da referida caixa (2), o qual recebe imagens de um monitor (5) interligado a um video CD player (6) posicionado na parte interna inferior da dita caixa (2).
Patent BR-MU9001200-U2 (BR)
Title: peça/figura de decoração diurna e noturna com arranjos e iluminação
Inventor: BONITO JOFRE JOSE FREIRE
IPC: B44C5/00
Filed: 2010-07-19
Abstract: PEçA / FIGURA DE DECORAçãO DIURNA E NOTURNA COM ARRANJOS E ILUMINAçãO. Patente de modelo de utilidade que objetiva modelo de peça 1 figura de decoração diurna e noturna com arranjos e iluminação, cuja visibilidade de seu desenho será constatada tanto em periodo diurno quanto noturno, visando melhorar a utilização e eficiência em relação às similares existentes, vez que não dependerá dos materiais elétricos, como: corda luminosa, corda de LED, microlâmpas normais ou de LEd ou material similar com luz estática ou piscando, para apresentar a decoração desejada, permitindo a visualização do desenho permanentemente, seja de dia ou à noite, nesta, através da iluminação decorativa especial, não se restringindo, contudo, em decoração noturna. Nos mais variados tamanhos e ilustrações, é produzida com materiais do tipo PVC, Polietireno, Daycel, Chapa de Aço, Alumínio, Madeira, Lona e similares, formando a base ou substrato (1), que poderá ser recortado nos formatos dos desenhos temáticos ou simplesmente ter a moldura nas mais variadas formas geométricas, no qual é feita a aplicação de adesivos recortados eletronicamente nas mais diversas cores e modelos, imagem em impressão digital, policromia, fotos e similares (2), com o detalhe especial de ter sua área de fixação-sustentação da peça, revestida com festões, arranjos de diversos elementos ou similares (3) formando a peça 1 figura decorativa diurna, na qual é aplicada e/ou é contornada com materiais elétricos do tipo Mangueira Luminosa (corda luminosa), Mangueira de LED, Microlâmpadas, Microlâmpadas de LED, Fibra ótica e similares (4), nas mais diversas cores e modelos, piscando ou estáticas, transformando, alternativamente, em peça 1 figura decorativa noturna.
Patent BR-MU9002508-U2 (BR)
Title: dispositivo construtiva introduzida em sistema de trilha de colheitadeiras em geral
Inventor: ROSSATO ROBERTO OTAVIANO
IPC: A01F12/26
Filed: 2010-12-10
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM SISTEMA DE TRILHA DE COLHEITADEIRAS EM GERAL. Que incorpora dois côncavos no sistema de trilha, tendo um primeiro côncavo (1) disposto abaixo do cilindro (2), e tendo um segundo côncavo (3) disposto abaixo do batedor (4), sendo o primeiro e o segundo côncavos articulados entre si, através do ponto de articulação (5), e onde o primeiro côncavo se articula ainda, através dos pontos de articulação (6), em relação às barras (7), as quais são unidas aos ditos pontos de articulação (6) por meio de olhais dotados de parafuso (6') e porca (6"), pelos quais é possível a regulagem de espaçamento do dito primeiro côncavo (1) em relação ao dito cilindro (2), sendo as ditas barras (7), por sua vez, articuladas, através dos pontos de articulação (8), em relação a um primeiro braço (9), o qual, por sua vez, é articulado, através de uma primeira rótula (10), em relação a um segundo braço (11), o qual, por sua vez, é articulado, através de uma segunda rótula (12), em relação à barra (13), que, por sua vez, é articulada em relação ao dito segundo côncavo (3), através do ponto de articulação (14), onde é previsto olhal dotado de parafuso (14') e porca (14") pelos quais é possível a regulagem de espaçamento do dito segundo côncavo (3) em relação ao dito batedor (4), sendo a regulagem de espaçamento do primeiro e segundo côncavos e o cilindro e o batedor, respectivamente, obtida, de forma simultânea, através do acionamento do volante (15) do fuso (16), o qual está articulado no dito primeiro braço (9), tendo ainda, articulada na estrutura de suporte do fuso (16), barra (17), cuja extremidade oposta é mancalizada na base (18), onde é mancalizada ainda barra (19), que, por meio do acionamento da alavanca (20), promove o abaixamento completo dos côncavos, quando o sistema de trilha estiver obstruído pela massa vegetal.
Patent BR-MU9002827-U2 (BR)
Title: Sistema de cotovelo articulado flexível
Inventor: AMPARO JOEL CARLOS DO
IPC: F16L31/00
Filed: 2010-09-14
Abstract: Sistema de cotovelo articulado flexivél patente para modelo de utilidade é compreendido por base canoplas (a,h) onde serão encaixados através de rosca ou mesmo simples encaixe de pressão diversos tipos de materiais e formatos, ainda nas canoplas (a,h) contem as haste (b,g) que estão fixas, e se interligam sobre o anel (d) que tem no seu interior passando a mangueira sanfonada (e) que seu nas canoplas (a,h) desta forma todo o conjunto podendo se movimentar com muita flexibilidade em qualquer direção