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Patent DE-102018218970-A1 (DE)
Title: Doppelankermagnetventil und ein saugseitiges Kraftstofffiltersystem
Inventor: GÄNSWEIN MATTHIAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelankermagnetventil (1), insbesondere zum Ablassen von Wasser aus einem saugseitigen Kraftstofffiltersystem (22) eines Kraftfahrzeugs. Das Doppelankermagnetventil (1) weist zwei Anker (4a, 4b), wenigstens eine Rückstellfeder (11) und wenigstens eine Spule (12) auf. Die Anker (4a, 4b) sind dabei einander gegenüberliegend angeordnet und entlang einer gemeinsamen Verstellachse (5) axial verstellbar. Die Rückstellfeder (11) drückt dabei die beiden Anker (4a, 4b) aus der Öffnungsposition in die Schließposition und die wenigstens eine Spule (12) kann einen magnetischen Fluss in den beiden Ankern (4a, 4b) erzeugen und diese gegen die Federkraft der Rückstellfeder (11) aus der Schließposition in die Öffnungsposition verstellen. Das Doppelankermagnetventil (1) weist einen Wasserzulaufraum (15) auf, der zumindest bereichsweise um den zweiten Anker (4b) angeordnet ist und über eine Wasserzulauföffnung (16) mit einem Wassersammelbereich (23) des Kraftstofffiltersystems (22) fluidisch verbindbar ist. Der erste Anker (4a) ist dabei einem Luftzulaufkanal (6) zum Einlassen von Luft in den Wasserzulaufraum (15) zugeordnet und der zweite Anker (4b) ist einem Wasserablaufkanal (9) zum Ablaufen von Wasser aus dem Wasserzulaufraum (15) zugeordnet.Die Erfindung betrifft auch ein saugseitiges Kraftstofffiltersystem (22) eines Kraftfahrzeugs mit dem Doppelankermagnetventil (1).
Patent DE-102018220073-A1 (DE)
Title: Leitungsabschluss für einen Bus eines Bussystems und Verfahren zum Unterdrücken von Reflexionen aufgrund von Gleichtaktstörungen in einem Bussystem
Inventor: SATLOW JOERG
IPC: H04L25/08
Filed: 2018-11-22
Abstract: Es ist ein Leitungsabschluss (50 bis 54) für einen Bus (40) eines Bussystems (1) und ein Verfahren zum Unterdrücken von Reflexionen aufgrund von Gleichtaktstörungen in einem Bussystem (1) bereitgestellt. Der Leitungsabschluss (50 bis 54) kann ein freies Ende von Busleitungen (41; 42) des Busses (40) abschließen. Alternativ kann der Leitungsabschluss (50 bis 54) eine Stichleitung des Busses (40) abschließen, die insbesondere zum Anschluss einer Teilnehmerstation (10; 20) an den Bus (40) dient. Der Leitungsabschluss (50 bis 54) umfasst einen Gleichtaktabschluss (55; 55A; 55B) zum Ableiten von Gleichtaktstörungen von mindestens einem Ende einer Busleitung (41; 42) des Busses (40), und eine Reihenschaltung, die mindestens einen Widerstand (R2) und mindestens einen Kondensator (C2) aufweist, wobei die Reihenschaltung an den Busleitungen (41; 42) angeschlossen ist und elektrisch mit dem Gleichtaktabschluss (55; 55A; 55B) verbunden ist.
Patent DE-102018220363-A1 (DE)
Title: Winkelmesssystem zur Bestimmung eines Winkels zwischen einem Rotor und einem gegenüberliegenden Stator
Inventor: BECKER TOBIAS
IPC: G01B7/30
Filed: 2018-11-27
Abstract: Winkelmesssystem (1000) zur Bestimmung eines Winkels zwischen einem Rotor und einem gegenüberliegenden Stator, wobei der Rotor drehbar um eine Rotationsachse (140) zum Stator angeordnet ist. Das Winkelmesssystem umfasst eine erste Winkelmesseinrichtung (1100) mit einem ersten Kodierer (2100), der am Rotor ausgebildet ist, und einer Leiteranordnung (220, Rx1, Rx2), die am Stator ausgebildet ist, wobei der erste Kodierer (2100) und die Leiteranordnung ein vom Winkel zwischen dem Rotor und dem Stator abhängiges erstes Signal erzeugen, und ein erster Sensor, der mit der Leiteranordnung (220, Rx1, Rx2), verbunden ist und das erste Signal misst. Ferner umfasst das Winkelmesssystem eine zweite Winkelmesseinrichtung (1200) mit einem zweiten Kodierer (2200), der am Rotor ausgebildet ist und ein Muster trägt, wobei das Muster vom Winkel zwischen dem Rotor und dem Stator abhängt, und einem zweiten Sensor (3100), der basierend auf einer Messung des Musters ein zweites Signal erzeugt. Ferner umfasst das Winkelmesssystem eine Auswerteeinheit (1300), die basierend auf dem ersten Signal und dem zweiten Signal einen Winkel zwischen dem Rotor und dem Stator ermittelt.
Patent DE-102018220551-A1 (DE)
Title: Teilstromfilter zur Behandlung eines Abgasstroms
Inventor: OSEMANN CHRISTOPH
IPC: B01D53/94
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Teilstromfilter (26) zur Behandlung eines Abgasstromes (21) einer Verbrennungskraftmaschine (20) mit einer Wabenstruktur (42) aus einer Anzahl sich im Wesentlichen parallel zueinander erstreckender geschlossener oder offener Strömungskanäle (38, 40), die durch gasdurchlässige Filterwände (30) begrenzt sind. Der Teilstromfilter (26) weist an einer dem Abgasstrom (21) zugewandten Stirnfläche (16) eine Beschichtung (34) auf, die ein katalytisch aktives Material (36) enthält, das bei niedrigen Abgastemperaturen oxidierend auf Kohlenwasserstoffe, Ruß und SOF wirkt. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Herstellung des Teilstromfilters (26) sowie auf dessen Verwendung innerhalb eines Abgastraktes einer Verbrennungskraftmaschine (20).
Patent DE-102018221877-A1 (DE)
Title: Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: F16H63/02
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit wenigstens zwei hydraulischen Betätigungseinrichtungen zur Betätigung jeweils wenigstens einer Schaltkupplung, wobei jede hydraulische Betätigungseinrichtung einen Betätigungszylinder aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Betätigungszylinder in axialer Richtung gegenüber wenigstens einem anderen Betätigungszylinder versetzt angeordnet ist.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019002051-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abführen von Gasen mit einer spaltförmigen Öffnung
Inventor: HUESKER INGO
IPC: B33Y80/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Abführen von Gasen umfasst einen Körper (110) mit einem Durchgang (120) zum Abführen von Gasen und eine spaltförmige Öffnung (130), die sich von einer außen liegenden Oberfläche (115) des Körpers (110) bis über den Durchgang (120) hinaus derart durch den Körper (110) erstreckt und den Durchgang (120) derart schneidet, dass eine in der spaltförmigen Öffnung (130) liegende Fläche von dem Durchgang (120) durchstoßen wird.
Patent DE-102019101724-A1 (DE)
Title: Abfallaufnahmevorrichtung
Inventor: KEIDEL STEPHAN
IPC: B65F1/16
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abfallaufnahmevorrichtung (1) mit einem Behälter (2), der an seiner Oberseite eine von einem Behälterrand (3) eingefasste Behälteröffnung aufweist, einem an dem Behälter (2) gehaltenen Deckel (4), der zwischen einer die Behälteröffnung verschließenden Schließstellung und einer die Behälteröffnung freigebenden Öffnungsstellung schwenkend um eine Deckelschwenkachse (5) bewegbar ist, und einer Verriegelungseinrichtung (6) zum Verriegeln des Deckels (4) in der Schließstellung, wobei die Verriegelungseinrichtung (6) ein am Behälterrand (3) befestigtes sowie unterhalb einer sich durch den Behälterrand (3) erstreckenden Durchgangsöffnung (17) positioniertes Verriegelungselement (18) und ein am Deckel (4) unter Einsatz zumindest eines Befestigungsbolzens (25) befestigtes Gehäuse (26) aufweist, in dem ein Schloss (27) und ein abwärts aus dem Gehäuse (26) vorstehender, sich in der Schließstellung des Deckels (4) durch die Durchgangsöffnung (17) erstreckender Schwenkhaken (29) aufgenommen sind, der in Schließstellung des Deckels (4) durch Betätigung des Schlosses (27) zwischen einer Verriegelungsstellung, in der er mit dem Verriegelungselement (18) in Eingriff ist, und einer Entriegelungsstellung, in der er mit dem Verriegelungselement (18) nicht in Eingriff ist, schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) im Bereich seines Deckelrands unterseitig mit einer umlaufend ausgebildeten Dichtungsaufnahmenut (7) versehen ist, in die eine ringförmige Dichtung (8) eingesetzt ist, welche in der Schließstellung des Deckels (4) dichtend auf der Oberseite des Behälterrands (3) aufliegt, und dass sich der zumindest eine Befestigungsbolzen (25) durch den Nutgrund (11) der Dichtungsaufnahmenut (7) erstreckt.
Patent DE-102019104204-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellersteuerung für motoren mit variablem hubraum
Inventor: BONKOSKI PHILLIP
IPC: F02D13/02
Filed: 2019-02-19
Abstract: Verfahren und Systeme zum Steuern von Nockenwellenverstellern eines Motors mit variablem Hubraum werden bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet der Motor eine erste und zweite Zylinderbank, wobei der Motor dazu konfiguriert ist, in einem rollenden Modus mit variablem Hubraum betrieben zu werden. Bei den Nockenwellenverstellern handelt es sich um Nockenwellenversteller mit Drehmomentbetätigung und eine Steuerung des Motors kann den Betrieb der Nockenwellenversteller bei der ersten Zylinderbank anders als den der Nockenwellenversteller bei der zweiten Zylinderbank anpassen.
Patent DE-102019105829-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zum Herstellen eines Sensors
Inventor: KAMADA KENTARO
IPC: G01N27/407
Filed: 2019-03-07
Abstract: Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen Sensor bereitzustellen, dessen Pumpzelle eine hohe Reaktionsfreudigkeit auf Änderungen einer Spannung Vs oder eines Stroms hat, und ein Verfahren zum Herstellen des Sensors bereitzustellen. Hierzu umfasst ein Sensor eine Pumpzelle und eine Referenzzelle, welche eine Spannung Vs oder einen Strom erzeugt. Die Pumpzelle umfasst eine erste Pumpzellenelektrode und eine zweite Pumpzellenelektrode. Die Oberfläche der ersten Pumpzellenelektrode umfasst einen Edelmetallbereich, welcher aus einem Edelmetall gebildet ist, einen Keramikbereich, welcher aus einem Keramikmaterial gebildet ist, und einen Koexistenzbereich, in welchem das Edelmetall und das Keramikmaterial koexistieren. Die Breite des Koexistenzbereichs in einem A-Bereich der Oberfläche der ersten Pumpzellenelektrode ist größer als die Breite des Koexistenzbereichs in einem B-Bereich der Oberfläche. Der A-Bereich ist ein Bereich nahe der ersten Referenzzellenelektrode und der B-Bereich ist ein Bereich, welcher im Vergleich zu dem A-Bereich von der ersten Referenzzellenelektrode weiter entfernt ist.
Patent DE-102019107770-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie Verbrennungsmotor für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ETZEL MICHAEL
IPC: B60W20/40
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten eines eine Selbstlaufgrenze, wenigstens einen Brennraum, dem Brennraum zugeordnete Gaswechselventile und eine Abtriebswelle aufweisenden Verbrennungsmotors, bei welchem zum Starten des Verbrennungsmotors die Abtriebswelle mittels einer elektrischen Maschine angetrieben und dadurch um eine Drehachse gedreht wird, wobei zumindest während eines Teils des Startens des Verbrennungsmotors alle dem wenigstens einen Brennraum zugeordneten Gaswechselventile solange geschlossen gehalten werden, bis die Abtriebswelle infolge des durch die elektrische Maschine bewirkten Antreibens der Abtriebswelle eine Drehzahl aufweist, welche größer oder gleich der Selbstlaufgrenze ist, woraufhin zumindest eines der Gaswechselventile geöffnet und eine Befeuerung des wenigstens einen Brennraums gestartet wird.
Patent DE-102019109560-A1 (DE)
Title: Vertrauensanker-Blockketten-Verifizierung
Inventor: GANGAL VINODKUMAR
IPC: G06F21/64
Filed: 2019-04-11
Abstract: Hier wird eine Vertrauensanker-Vorrichtung offenbart, die einen oder mehrere Prozessoren umfasst, die zu Folgendem ausgelegt sind: Empfangen einer Kandidatenblockkennung, die einer Blocknummer eines Kandidatenblocks eines verteilten elektronischen Buchs entspricht; Empfangen einer oder mehrerer verifizierter Blockkennungen, die jeweils einer Blocknummer eines oder mehrerer verifizierter Blöcke entsprechen; Vergleichen der empfangenen Kandidatenblockkennung mit einer Blockkennung unter der einen oder den mehreren verifizierten Blockkennungen, die gespeichert sind; und in dem Fall, in dem der Vergleich der Kandidatenblockkennung mit der Blockkennung unter der einen oder den mehreren verifizierten Blockkennungen, die gespeichert sind, eine vorbestimmte Bedingung erfüllt, Verifizieren des Kandidatenblocks, der der Kandidatenblockkennung entspricht, und Senden von Daten, die einem verifizierten Block des verteilten elektronisches Buchs entsprechen.
Patent DE-102019110230-A1 (DE)
Title: Zahnrad
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16H55/30
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad, umfassend eine Welle (2) und einen ringförmigen, außenseitig mit Zähnen versehenen Zahnring (4), wobei der Zahnring (4) die Welle (2) mit radialem Abstand außenumfangsseitig umschließt und wobei zwischen Welle (2) und Zahnring (4) ein Zwischenkörper vorgesehen ist. Zur Erhöhung der Laufruhe ist der Zwischenkörper aus Blech (6).
Patent DE-102019111930-A1 (DE)
Title: Gerüstrahmen, Gerüstsystem, Gerüstsegment und Gerüst
Inventor: MIKIC ERZAD
IPC: E04G7/02
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerüstrahmen (10) mit einem ersten und mit einem zweiten Vertikalstiel (12, 14), die sich parallel zueinander erstrecken und die jeweils eine untere und eine obere Auflagefläche (18, 20, 24, 26) aufweisen, wobei der erste Vertikalstiel (12) eine erste Länge (22), gemessen von seiner unteren zu seiner oberen Auflagefläche (18, 20), aufweist, die größer ist als eine zweite Länge (28) des zweiten Vertikalstiels (14), gemessen von seiner unteren zu seiner oberen Auflagefläche (24, 26), und wobei die beiden Vertikalstiele (12, 14) durch einen unlösbaren Querriegel (16) unlösbar miteinander verbunden sind, und wobei ein parallel zu den Vertikalstielen (12, 14) gemessener erster Abstand (30) zwischen der unteren Auflagefläche (18) des ersten Vertikalstiels (12) und der unteren Auflagefläche (24) des zweiten Vertikalstiels (14) gleich groß ist wie ein parallel zu den Vertikalstielen (12, 14) gemessener zweiter Abstand (32) zwischen der oberen Auflagefläche (20) des ersten Vertikalstiels (12) und der oberen Auflagefläche (26) des zweiten Vertikalstiels (14). Ferner betrifft die Erfindung Gerüstsysteme, Gerüstsegmente und Gerüste mit solchen Gerüstrahmen.
Patent DE-102019112554-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Prozessieren mehrerer Rovings
Inventor: NENDEL SEBASTIAN
IPC: B65H69/06
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Prozessieren mehrerer Rovings. Dabei werden von einem Spulengatter Arbeitsrovings und Reserverovings bereitgestellt und mit einer Spleißleiste die jeweiligen Arbeitsrovings mit den jeweils zugeordneten Reserverovings in wenigstens einer den auszubildenden Arbeitsroving/Reserveroving-Paaren zugeordneten, jeweils zwei Spleißeinheitteile aufweisenden Spleißeinheit der Spleißleiste verspleißt werden, wobei die Reserverovings zunächst an der Spleißleiste fixiert werden; dann die Fördergeschwindigkeit der Arbeitsrovings auf eine Spleißgeschwindigkeit abgebremst wird; die Spleißleiste mit den daran jeweils fixierten Reserverovings von einer Grundstellung auf die Spleißgeschwindigkeit beschleunigt und in eine Spleißebene gebracht wird; danach wenigstens eines der Spleißeinheitteile an das andere Spleißeinheitteil heranbewegt wird; daraufhin die Arbeitsrovings mit den Reserverovings durch Druckluftzuführung verspleißt werden; und die Spleißeinheitteile voneinander wegbewegt werden; schließlich die mit den Arbeitsrovings verspleißten Reserverrovings von der Spleißleiste gelöst und als neue Arbeitsrovings weiterverwendet werden; und abschließend die Spleißleiste wieder in die Grundstellung gebracht wird.
Patent DE-102019117182-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil
Inventor: KIMURA TAKAHIKO
IPC: F01P7/16
Filed: 2019-06-26
Abstract: [Gegenstand]Ein elektromagnetisches Ventil mit weniger Bestandteilen für den Betrieb des Öffnens und Schließens soll zur Verfügung gestellt werden.[Lösung]Ein elektromagnetisches Ventil 2 enthält eine Solenoid-Einheit 4, die eine zylinderförmige Spule 10 mit einem Strömungspfad, der an einer inneren umfänglichen Seite der Spule ausgebildet ist, einen Ventilkörperabschnitt 20, einen Plattenfederabschnitt 22, der den Ventilkörperabschnitt 20 in Richtung eines Ventilsitzes 16 drängt, der auf einer Endfläche 14 auf einer stromabwärtigen Seite in einer Flussrichtung des Strömungsweges 12 außerhalb von Endflächen der Solenoid-Einheit 4 ausgebildet ist, und ein Gehäuse 8, dass die Solenoid-Einheit 4, den Ventilkörperabschnitt 20 und den Plattenfederabschnitt 22 aufnimmt.
Patent DE-102019119132-A1 (DE)
Title: Ölwanne
Inventor: OKAZAKI SHOTARO
IPC: F01M5/00
Filed: 2019-07-15
Abstract: [Zu lösende Aufgabe] Wirksames Kühlen eines hinteren Abschnitts einer Ölwanne in einer Vorn-Hinten-Richtung eines Motorrads durch Fahrtluft.[Lösung] Eine Ölwanne 2, die unter einem Motor eines Motorrads angeordnet ist und zum Speichern von Motoröl ausgebildet ist, weist einen flachen Bodenabschnitt 3 und einen tiefen Bodenabschnitt 4 auf, der dazu gebildet ist, in einer Vorn-Hinten-Richtung des Motorrads im Wesentlichen an einer Mitte, in einer Links-Rechts-Richtung des Motorrads, des flachen Bodenabschnitts zu verlaufen und tiefer als der flache Bodenabschnitt zu werden, und in dem ein Abstand, der in der Links-Rechts-Richtung des Motorrads zwischen beiden Seitenwandabschnitten des tiefen Bodenabschnitts definiert ist, die einander in der Links-Rechts-Richtung des Motorrads gegenüberliegen, dazu gebildet ist, sich, im Verlauf des tiefen Bodenabschnitts von einer vorderen zu einer hinteren Seite desselben in Bezug auf das Motorrad, zu vergrößern.
Patent DE-102019119947-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit drehfest verbundenen Planeten-radträgern und drehfest verbundenen Sonnenrädern
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: B60K1/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug weist eine elektrische Antriebsmaschine auf, die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) mindestens eine erste und zweite Planetenradstufe (4, 5) sowie eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die erste Planetenradstufe (4) einen ersten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7a) aufweist, wobei die Planetenräder (7a) des ersten Planetenradsatzes drehbar an einem ersten Planetenradträger (8a) angeordnet sind und mit einem ersten Sonnenrad (9a) sowie mit einem ersten Hohlrad (10a) im Zahneingriff stehen, wobei die zweite Planetenradstufe (5) einen zweiten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7b) aufweist, wobei die Planetenräder (7b) des zweiten Planetenradsatzes drehbar an einem zweiten Planetenradträger (8b) angeordnet sind und mit einem zweiten Sonnenrad (9b) sowie mit einem zweiten Hohlrad (10b) im Zahneingriff stehen, wobei die erste und die zweite Planetenradstufe (4, 5) mit einer Doppelkupplungsvorrichtung (11) mit einer ersten und einer zweiten lastschaltbaren Kupplung (12a, 12b) wirkverbunden sind, und wobei der erste Planetenradträger (8a) drehfest mit dem zweiten Planetenradträger (8b) und das erste Sonnenrad (9a) drehfest mit dem zweiten Sonnenrad (9b) verbunden ist.
Patent DE-102019121144-A1 (DE)
Title: Scheibenförmiger Glasartikel, dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: ALKEMPER JOCHEN
IPC: C03C3/083
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft allgemein scheibenförmige Glasartikel, insbesondere chemisch vorgespannte oder zumindest chemisch vorspannbare Glasartikel, deren Herstellung sowie deren Verwendung. Weiterhin betrifft die Erfindung auch eine Glaszusammensetzung.
Patent DE-102019121724-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur korrektur eines mehrwegeversatzes und zur bestimmung von standorten drahtloser stationen
Inventor: YU BO
IPC: G08G1/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Ausführungsformen beinhalten Verfahren, Systeme und computerlesbare Speichermedien zum Bestimmen eines Standorts für eine oder mehrere drahtlose Stationen oder Zugangspunkte. Das Verfahren beinhaltet das Empfangen von Spurdaten von einem oder mehreren Fahrzeugen durch einen Prozessor. Das Verfahren beinhaltet ferner das Durchführen einer Partikelfilteranalyse an den Spurdaten durch den Prozessor. Das Verfahren beinhaltet ferner das Bestimmen eines Standorts für eine oder mehrere drahtlose Stationen oder Zugangspunkte durch den Prozessor.
Patent DE-102019123202-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtransporter mit einer solchen Plattform
Inventor: EBERHARTINGER ALEXANDER
IPC: B60P3/08
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugtransporter mit einer unteren und zumindest einer oberen Ladeebene, wobei die obere Ladeebene umfasst- eine Trageinrichtung zum Aufnehmen von Fahrzeugen,- zwei parallel verlaufende Längsträger, welche etwa in Längsrichtung des Fahrzeugtransporters verlaufen und zwischen welchen die Trageinrichtung angeordnet und da-ran befestigt ist,- zumindest eine vorderen und hinteren Stützeinrichtungen, welche die Längsträger stützen,- wobei die Längsträger schwenkbar mit den Stützeinrichtungen verbunden sind. Der Transporter zeichnet sich dadurch aus, dass die Längsträger jeweils ein Gelenk aufweisen, welches in Querrichtung einander gegenüberliegend und im Bereich zwischen der vorderen und hinteren Stützeinrichtung angeordnet ist, wobei das Gelenk fixierbar ausgebildet ist.
Patent DE-102019123681-A1 (DE)
Title: Morphende Sitzbank
Inventor: GROPP JÖRG
IPC: B60N2/68
Filed: 2019-09-04
Abstract: Ein Fahrzeugsitz (1A-1C) umfasst zumindest einen Außenrahmen (100), an dem ein äußerer Teil (SFa) einer Sitzfläche (SF) abgestützt ist, und zumindest einen Innenrahmen (101), an dem ein innerer Teil (SFi) der Sitzfläche (SF) abgestützt ist und der relativ zum Außenrahmen (100) bewegbar ist.
Patent DE-102019135453-A1 (DE)
Title: Mehrfachstent mit Membran
Inventor: NEUSS MALTE
IPC: A61F2/848
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrfachstent mit zumindest zwei koaxial angeordneten Stents (1, 3) und zumindest einer Membran (2, 4), wobei ein erster Stent (1) innenliegend und ein zweiter Stent (3) außenliegend vorgesehen ist, wobei eine erste Membran (2) auf der Innenseite des ersten Stents (1) und/oder eine zweite Membran auf der Außenseite des zweiten Stents (3) angeordnet sind, wobei die jeweiligen Membranenden (2A, 2B; 4A, 4B) derart um die jeweiligen Enden des Stents (1, 3), an dem sie angeordnet sind, umgeschlagen werden, das die Membranenden (2A, 2B; 4A, 4B) zwischen zwei Stents (1, 3) festgeklemmt sind.
Patent DE-102019201126-A1 (DE)
Title: Batteriemodul für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem solchen Batteriemodul
Inventor: Hu Wenkun
IPC: H01M10/658
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Batteriemodul (10) mehrere Batteriezellen (12) aufweist, und wobei zwischen zumindest zwei der mehreren Batteriezellen (12) ein Trennelement (20) angeordnet ist. Dabei weist das Trennelement (20) zumindest eine erste elektrisch und/oder thermisch isolierende Schicht (22) und zumindest eine auf der ersten Schicht (22) angeordnete zweite Schicht (24) auf, die zumindest zum Teil elastisch komprimierbar ist.
Patent DE-102019202362-A1 (DE)
Title: Schaltanlage mit einem modularen optischen Kontrollsystem
Inventor: CZEROMIN KAY
IPC: G01M11/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltanlage (1) mit einem modularen optischen Kontrollsystem (20) zur Überprüfung der Schaltanlagenschaltstellungen, wobei die Schaltanlage (1) über zumindest einen Trennschalter (420) verfügt, der zumindest eine Trennschalter (420) in einem gekapselten Gehäuse (400) untergebracht ist, das gekapselte Gehäuse (400) in einem Anlagengehäuse (3) angeordnet ist, und das gekapselte Gehäuse (400) in einem Bereich über ein erstes transparentes Fenster (410) verfügt, wobei ein faseroptisches System von einer Außenseite des Anlagengehäuse (3) zu dem ersten transparenten Fenster (410) führt.