baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015106341-B4 (DE)
Title: Armbandverschluss  sowie Armband und Armbanduhr mit einem derartigen Armbandverschluss
Inventor: FRANZ ELISABETH
IPC: A44C5/22
Filed: 2015-04-24
Granted: 2016-10-13
Abstract: Armbandverschluss umfassend ein erstes und ein zweites Verschlusselement (2, 3), die jeweils zur Anordnung an einem freien Ende eines Armbandes ausgebildet sind sowie eine zwischen dem ersten und zweiten Verschlusselement (2, 3) angeordnete Verschließeinheit (4), über die das erste und zweite Verschlusselement (2, 3) miteinander verbunden sind, wobei an dem ersten und zweiten Verschlusselement (2, 3) Einschubabschnitte (2a, 2b, 3a, 3b) vorgesehen sind, die in die Verschließeinheit (4) einschiebbar sind, wobei in der Verschließeinheit (4) eine Synchronisationsmechanik (5) vorgesehen ist, über die zumindest ein Einschubabschnitt (2a, 2b) des ersten Verschlusselements (2) mit zumindest einem Einschubabschnitt (3a, 3b) des zweiten Verschlusselements (3) derart mechanisch verbunden ist, dass die Verschiebebewegung des ersten Verschlusselements (2) mit der Verschiebebewegung des zweiten Verschlusselements (3) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verschließeinheit (4) Mittel zur Umsetzung einer linearen Verschiebebewegung der Einschubabschnitte (2a, 2b, 3a, 3b) in eine Drehbewegung vorgesehen sind, wobei die Mittel zur Umsetzung der linearen Verschiebebewegung der Einschubabschnitte (2a, 2b, 3a, 3b) in eine Drehbewegung ein Gewinde (4.3) aufweisen, in dem ein an dem jeweiligen Einschubabschnitt (2a, 2b, 3a, 3b) vorgesehener Mitnehmer (3.1) zwangsgeführt ist.
Patent DE-102015119715-B4 (DE)
Title: Geräteträgerarm
Inventor: KRAUSS UDO
IPC: F16M11/06
Filed: 2015-11-16
Granted: 2021-02-11
Abstract: Geräteträgerarm (1) mit zwei sich diametral gegenüberliegenden Lagerklauen (2, 3), einer Koppelstange (7), die an ihren Enden mit jeweils einer Lagerklaue (2, 3) um eine Koppelachse (K) schwenkbar angelenkt ist und einem mit den beiden Lagerklauen (2, 3) gekoppelten, längenveränderbaren Kraftelement (11), das zum Ausüben einer zwischen den Lagerklauen (2, 3) wirkenden Haltekraft ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zur Verlagerung der Koppelachse (K) relativ zu der Lagerklaue (2, 3) ausgebildetes Toleranzausgleichselement (14) an einer Lagerklaue (2, 3) vorgesehen ist, wobei eine Lagerwelle (17) um eine Lagerachse (L) drehbar in der Lagerklaue (2, 3) gelagert ist und die Lagerwelle (17) ein Anlenkelement zur schwenkbaren Lagerung der Koppelstange (7) um die Koppelachse (K) hat, wobei die Koppelachse (K) exzentrisch zur Lagerachse (L) ist.
Patent DE-102015203859-B4 (DE)
Title: Sattelsitzfahrzeug, das Vorwärts- und Rückwärtsfahren ausführt
Inventor: SAKAMOTO NAOKI
IPC: F16H59/02
Filed: 2015-03-04
Granted: 2023-03-30
Abstract: Sattelsitzfahrzeug, das ein Sattelsitzfahrzeug (10) ist, das hat: einen Griffschalter (75), der erhalten wird, indem ein Schaltergehäuse (32) mit einem ersten Schaltschalter (74), um die Bedienung des Hochschaltens oder Herunterschaltens (40) eines Getriebes (40) auszuführen, und einem zweiten Schaltschalter (72), um die Bedienung des anderen des Hochschaltens oder Herunterschaltens des Getriebes (40) auszuführen, versehen wird, wobei das Schaltergehäuse (32) an einer Lenkstange (24) befestigt ist und mit mehreren Schaltern versehen ist, um verschiedene Arten elektrischer Komponenten zu bedienen, wobei das Sattelsitzfahrzeug (10) aufweist:ein Aktive-Rückwärtsfahrt-Betriebsart-Festlegungseingabeteil (80), der eine Aktive-Rückwärtsfahrt-Betriebsart festlegt, in welcher der Rückwärtsfahrantrieb des Sattelsitzfahrzeugs (10) erlaubt ist, undein Steuersystem (106), das die Schaltbedienung des Getriebes (40) durch den ersten Schaltschalter (74) und den zweiten Schaltschalter (72) deaktiviert und bewirkt, dass das Sattelsitzfahrzeug durch die Bedienung des ersten Schalters (74) vorwärts fährt und durch die Bedienung des zweiten Schaltschalters (72) rückwärts fährt, wenn die Aktive-Rückwärtsfahrt-Betriebsart eingestellt ist.
Patent DE-102015211678-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
Inventor: OKIMURA TAKAYUKI
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-06-24
Granted: 2023-10-19
Abstract: Getriebevorrichtung (X1), bei der entweder ein erstes Antriebszahnrad (91a) oder ein zweites Antriebszahnrad (102c) wahlweise als ein Antriebszahnrad angebracht wird, umfassend:eine Kurbelwelle (6), die einen Wellenhauptkörper (63) und einen Exzenterabschnitt (61, 62) umfasst, der in Bezug auf ein axiales Zentrum des Wellenhauptkörpers (63) exzentrisch ist;ein Verbindungselement (7), das externe Zähne (72c) umfasst und dazu eingerichtet ist, die Drehung des Antriebszahnrades auf die Kurbelwelle (6) zu übertragen;einen Träger (2), der dazu eingerichtet ist, die Kurbelwelle (6) drehbar zu halten;ein Oszillationszahnrad (4, 5), das infolge der Drehung des Exzenterabschnittes (61, 62) umläuft und sich dreht;und einen äußeren Zylinder (3), der interne Zähne (32b) umfasst, die mit dem Oszillationszahnrad (4, 5) in Eingriff stehen, wobei:sich der Träger (2) und der äußere Zylinder (3) infolge des Umlaufs und der Drehung des Oszillationszahnrades (4, 5) koaxial und relativ drehen; unddas Verbindungselement (7) entweder in einer ersten Position, in der die externen Zähne (72c) mit dem ersten Antriebszahnrad (91a) in Eingriff stehen, das in der Getriebevorrichtung (X1) angebracht ist, oder in einer zweiten Position angeordnet ist, in der die externen Zähne (72c) mit dem zweiten Antriebszahnrad (102c) in Eingriff stehen, das in der Getriebevorrichtung (X1) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (7) einen Eingreifabschnitt (72) umfasst, der einen ersten Teil (72a), der sich in einer axialen Richtung des Oszillationszahnrades (4, 5) erstreckt, und einen zweiten Teil (72b) hat, der sich von einem Ende des ersten Teils (72a) in einer radialen Richtung des Oszillationszahnrades (4, 5) erstreckt undüber die externen Zähne (72c) verfügt, die an einem äußeren Ende des zweiten Teils (72) vorgesehen sind; undder Eingreifabschnitt (72) dazu eingerichtet ist, wahlweise eine erste Stellung, bei der sich das Verbindungselement (7) in der ersten Position befindet, und eine zweite Stellung einzunehmen, die der ersten Stellung in der axialen Richtung entgegengesetzt ist und in der sich das Verbindungselement (7) in der zweiten Position befindet.
Patent DE-102016015587-B4 (DE)
Title: Substrat und dessen Herstellung
Inventor: DÖRING SEBASTIAN
IPC: G01N35/00
Filed: 2016-12-31
Granted: 2019-11-21
Abstract: Substrat (110) mit mindestens einem ersten Kanal (K1, K2, K3; K21), der gefüllt ist mit lichtleitendem Material (22) und/oder mit mindestens einem zweiten Kanal (K22), der frei von Material und so beschaffen ist, dass durch ihn Stoffe geleitet werden können, wobei das Substrat (110) gebildet wird aus einem vorstrukturiertem Grundsubstrat (10), das eine Vielzahl von abschnittsweisen Vertiefungen (12) aufweist, die netzwerkartig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den Vertiefungen (12) an vorgegebenen Stellen durch einen Lithografieprozess strukturierbares Material (22) vorhanden ist, und dass das Netzwerk der Vertiefungen (12) Knotenpunkte (16) aufweist.
Patent DE-102016101145-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug
Inventor: ZANKL MAX
IPC: B23B27/16
Filed: 2016-01-22
Granted: 2019-06-27
Abstract: Fräswerkzeug (10) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks, mit:- einem Halter (12), welcher bei einem Einsatz des Fräswerkzeugs um eine Mittelachse (26) rotiert wird, wobei der Halter (12) im Bereich seines hinteren Endes einen Einspannabschnitt (20) zur Einspannung des Halters (12) aufweist und im Bereich seines vorderen Endes einen im Vergleich zum Einspannabschnitt (20) radial auskragenden Halterkopf (24) aufweist, an dem mehrere, in Umfangsrichtung verteilt angeordnete, erste Schneidplattenaufnahmen (38) vorgesehen sind, und- mehreren ersten Schneidplatten (14), welche in den am Halter (12) vorgesehenen ersten Schneidplattenaufnahmen (38) befestigt sind, und zumindest bereichsweise radial nach außen über den Halterkopf (24) abstehen, wobei die jeweils radial äußersten Punkte der ersten Schneidplatten (14) auf einem gemeinsamen Kreis liegen, dessen Mittelpunkt auf der Mittelachse (26) des Halters (12) liegt,wobei auf einer dem Einspannabschnitt (20) zugewandten Oberseite (28) des Halterkopfs (24) mehrere erste Teilkegelflächen (30) vorgesehen sind, die auf einem gemeinsamen, imaginären, ersten Hüllkegel liegen, dessen gedachte Spitze auf der Mittelachse (26) des Halters (12) liegt und dessen Mantellinie mit einer zur Mittelachse des Halters orthogonal ausgerichteten Orthogonalebene einen ersten Winkel αeinschließt,wobei auf einer vom Einspannabschnitt (20) abgewandten Stirnseite (34) des Halterkopfs, welche der Oberseite (28) gegenüber liegt, mehrere zweite Teilkegelflächen (36) vorgesehen sind, die auf einem gemeinsamen, imaginären, zweiten Hüllkegel liegen, dessen gedachte Spitze auf der Mittelachse (26) des Halters (12) liegt und dessen Mantellinie mit der Orthogonalebene einen zweiten Winkel αeinschließt,wobei die ersten Schneidplattenaufnahmen (38) jeweils eine erste Anlagefläche (40) zur Anlage der ersten Schneidplatten (14) am Halter (12) haben, wobei die erste Anlageflächen (40) zwischen der Oberseite (28) und der Stirnseite (34) des Halterkopfs (24) angeordnet sind und mit der Orthogonalebene einen dritten Winkel αeinschließt,wobei die Mantellinie des ersten Hüllkegels mit der Mantellinie des zweiten Hüllkegels einen vierten Winkel αeinschließt, undwobei ferner gilt: (i) α> α≥ αund (ii) α≤ α.
Patent DE-102016112276-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung und Verfahren zum Absichern einer Mensch-Maschine-Kooperation
Inventor: EISELE FLORIAN
IPC: G08B21/02
Filed: 2016-07-05
Granted: 2019-08-08
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (10) für eine Mensch-Maschine-Kooperation, bei der Arbeitsbewegungen einer Maschine (14) Wohlbefinden, Gesundheit oder Leben einer Person (12) gefährden können, wobei die Sicherungsvorrichtung (10) einen Körpersignalsensor (16), der ein Körpersignal der Person (12) erfasst, zur Überwachung der Person (12) und/oder der Maschine (14) auf Gefahrenereignisse sowie eine mit dem Körpersignalsensor (16) verbundene Steuerung (18) aufweist, die bei Erkennen eines Gefahrenereignisses die Maschine (14) in einen sicheren Zustand überführt, wobei die Sicherheitsvorrichtung (10) mindestens einen weiteren Sensor (24, 26) zur Überwachung der Person (12) und/oder der Maschine (14) aufweist, der keine Körpersignale erfasst, so dass Körpersignalsensor (16) und weiterer Sensor (24, 26) einander ergänzen, um die Sicherheit der Person (12) zu gewährleisten, wobei das Signal des weiteren Sensors (24, 26) für eine gemeinsame Betrachtung mit dem Körpersignal herangezogen wird, wobei der Körpersignalsensor (16) dafür ausgebildet ist, neuronale Aktivität der Person (12) oder Muskelaktivität an einer Extremität der Person (12) zu bestimmen und wobei die Steuerung (18) anhand eines gemessenen Körpersignals erkennt, ob die Person (12) eine Gefahr wahrnimmt oder unangenehmen Druck oder Schmerz empfindet.
Patent DE-102016200057-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Faltbrennraum
Inventor: MENGE HEINRICH
IPC: F02B75/36
Filed: 2016-01-06
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verbrennungsmotor (1) mit
 - einem Gehäuse (8)
 - einem Arbeitsraum (2), wobei
 - der Arbeitsraum (2) stirnseitig jeweils durch eine Endplatte (7a, 7b) begrenzt ist, wobei
 - der Arbeitsraum (2) in axialer Richtung jeweils durch zwischen den Endplatten (7a, 7b) beweglich angeordnete Wandelemente (3) begrenzt ist, wobei
 - die Wandelemente (3) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei
 - ein Arbeitsmedium in dem Arbeitsraum (2) des Verbrennungsmotors (1) durch eine Faltbewegung der Wandelemente (3) verdichtbar ist, und wobei
 - dem Arbeitsraum (2) jeweils mindestens ein Einlassventil (20) zur Versorgung des Arbeitsraums (2) mit Frischluft und mindestens ein Auslassventil (21) zur Abfuhr der Verbrennungsgase aus dem Arbeitsraum (2) zugeordnet sind, wobei
 - das Einlassventil (20) oder die Einlassventile (20a, 20b) in der ersten Endplatte (7a) angeordnet ist/sind und das Auslassventil (21) oder die Auslassventile in der gegenüberliegenden Endplatte (7b) angeordnet ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - in dem Arbeitsraum (2) ein Gemischbildungsrohr (53) angeordnet ist.
Patent DE-102016212214-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung, Anordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: JANDER WOLFGANG HEINRICH
IPC: E05F5/06
Filed: 2016-07-05
Granted: 2022-12-22
Abstract: Lagervorrichtung (8) für ein an einem Träger (5) verschwenkbar gelagertes Element (4) eines Fahrzeugs, mit einem an dem Element (4) angeordneten/anordenbaren ersten Lagerteil (9) und mit einem an dem Träger (5) angeordneten/anordenbaren zweiten Lagerteil (10), wobei eines der Lagerteile (9,10) einen Führungszapfen (15) und das andere der Lagerteile (10) eine Führungsaufnahme (18) mit einer Aufnahmeöffnung (20) zur geführten Aufnahme des Führungszapfens (15) in einem Schwenkendbereich des Elements (4) zur Ausrichtung des Elements (4) an dem Träger (5) aufweist, wobei der Führungszapfen (15) an seinem freien Ende einen in Längsrichtung des Führungszapfens (15) konvex geformten Kopf (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsaufnahme (18) konisch ausgebildet ist, wobei der Innendurchmesser der Führungsaufnahme (18) bis zu der Aufnahmeöffnung (20) zunehmend ausgebildet ist, und wobei der Kopf (16) einen ovalen oder einen kugelförmigen Längsschnitt aufweist.
Patent DE-102016220334-B4 (DE)
Title: Zahnradpumpe für Dosiersystem
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: F04C2/14
Filed: 2016-10-18
Granted: 2024-02-01
Abstract: Zahnradpumpe (101) für ein Dosiersystem (100), mit:einem ersten Zahnrad (103) und einem zweiten Zahnrad (105), wobei das erste Zahnrad (103) und das zweite Zahnrad (105) ineinanderkämmend angeordnet sind,einem Haltemittel (107) zum Halten des ersten Zahnrads (103) und des zweiten Zahnrads (105), wobei das Haltemittel (107) eine bezüglich des ersten Zahnrads (103) und des zweiten Zahnrads (105) radial angeordnete Gleitlauffläche (109) aufweist, welche bei einer Rotation des ersten Zahnrads (103) und des zweiten Zahnrads (105) mit Zahnradspitzen (110) des ersten Zahnrades (103) und des zweiten Zahnrades (103) einen Gleitkontakt ausbildet, wobei die radial angeordnete Gleitlauffläche (109) zumindest zwei Gleitlaufflächenabschnitte (111, 113) aufweist,welche jeweils dem ersten Zahnrad (103) und dem zweiten Zahnrad (105) zugeordnet sind und deren jeweilige Gleitlauflänge (115) zumindest der Teilung des Zahnrads (103, 105) entspricht, wobei das Haltemittel (107) länglich ausgebildete Nuten (119) aufweist, um das erste Zahnrad (103) und das zweite Zahnrad (105) zu führen, wobei die länglich ausgebildeten Nuten (119) in Richtung des hydraulisch abgedichteten Raumes (117) ausgerichtet sind.
Patent DE-102017006165-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bestimmung einer verschlechterung eines katalysators
Inventor: MONNA Kosuke
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-06-29
Granted: 2023-07-13
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Grads einer Verschlechterung eines Katalysators, der eine Gaskomponente oxidiert, die in einem Abgas enthalten ist, das von einem Verbrennungsmotor abgegeben wird, wobei der Katalysator in einem Abgasweg des Verbrennungsmotors bereitgestellt ist, wobei das Verfahren umfasst:a) Bereitstellen eines Bestimmungssensors stromabwärts von dem Katalysator in dem Abgasweg, wobei der Bestimmungssensor zum Ausgeben einer elektromotorischen Kraft, die einer NO-Umwandlungsrate entspricht, als Bestimmungsausgabe ausgebildet ist; undb) Bestimmen, ob sich der Katalysator über eine akzeptable Grenze hinaus verschlechtert hat, durch Vergleichen der Bestimmungsausgabe mit einem Schwellenwert, der abhängig von einer Temperatur des Katalysators im Vorhinein festgelegt worden ist,wobei die NO-Umwandlungsrate als Verhältnis von Stickstoffmonoxid, das durch den Katalysator oxidiert wird und stromabwärts von dem Katalysator als Stickstoffdioxid abgegeben wird, bezüglich Stickstoffmonoxid, das in dem Abgas enthalten ist, das stromaufwärts von dem Katalysator in dem Abgasweg zugeführt wird, festgelegt ist,wobei die Bestimmungsausgabe von dem Bestimmungssensor zunimmt, wenn die Konzentration des Stickstoffmonoxids in dem Abgas zunimmt und wenn die Konzentration des Stickstoffdioxids abnimmt, undwobei ein Zirkoniumoxidsensor des Mischpotenzialtyps in dem Bestimmungssensor verwendet wird, wobei der Zirkoniumoxidsensor eine Erfassungselektrode aufweist, die aus einer Pt-Au-Legierung hergestellt ist, die das Blockieren einer katalytischen Aktivität der Erfassungselektrode ermöglicht.
Patent DE-102017104322-B4 (DE)
Title: Ballstuhl
Inventor: CHIU HSI-PIAO
IPC: A47C4/02
Filed: 2017-03-02
Granted: 2022-07-07
Abstract: Ballstuhl, umfassend- ein Stuhlgestell (10), das einen Träger (11) und ein Fußkreuz (12) umfasst, die mittels einer anhebbaren und absenkbaren Stützsäule (13) miteinander verbunden sind, wobei der Träger (11) einen hohlen Aufnahmeraum (111) aufweist, und- einen Ball (20), der im Aufnahmeraum (111) des Trägers (11) des Stuhlgestells (10) aufgenommen ist,dadurch gekennzeichnet,dass am oberen Ende des Trägers (11) ein ringförmiger Rahmen (14) angeordnet ist, von dem der Ball (20) umgeben und somit begrenzt ist, unddass im Aufnahmeraum (111) des Trägers (11) eine Vielzahl von Verrastungsaufnahmen (115) angeordnet ist, die voneinander einen gleichen Abstand haben, wobei eine Vielzahl von zu den Verrastungsaufnahmen (115) korrespondierenden Rastrippen (141), die sich jeweils vom Innendurchmesser nach unten erstrecken, der Reihe nach am ringförmigen Rahmen (14) angeordnet ist, wobei der ringförmige Rahmen (14) mittels der Rastrippen (141) mit dem oberen Ende des Trägers (11) in Eingriff steht.
Patent DE-102017109823-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: STAUDE ANDREAS
IPC: B62K5/10
Filed: 2017-05-08
Granted: 2021-06-10
Abstract: Fahrzeug (10) mit einem Rahmen (20), an dem eine Achse bildende vordere Radaufhängungen (40) für zwei mittels eines Steuer-Lenkers (18) lenkbare Vorderräder (42) und wenigstens eine hintere Radaufhängung (140) für wenigstens ein Hinterrad (142) angeordnet sind, wobei die Räder (42; 142) einer Achse an einer aus mehreren Lenkern (4655; 146,148) gebildeten und mit einer Neigungswippe (50) und mit dieser verbundenen ersten Dämpfungszylindern (530) versehenen Radaufhängung (40; 140) derart gelagert sind, dass sie bei einer Kurvenfahrt des Fahrzeugs (10) in eine der Neigung entsprechende Schräglage verlagerbar sind, wobei zumindest einer Achse zusätzlich zur Neigungswippe (50) eine Neigungsdämpfungs-Wippe (60) zur Neigungsdämpfung und/oder Neigungsbegrenzung zugeordnet ist, die oberhalb der Neigungswippe (50) angeordnet ist und diese von oben her mit einer Druckkraft beaufschlagt.
Patent DE-102017110773-B4 (DE)
Title: Schleifrobotersystem
Inventor: UEDA TETSUJI
IPC: B24B49/00
Filed: 2017-05-17
Granted: 2021-01-21
Abstract: Schleifrobotersystem, umfassend:einen motorisierten Schleifapparat, der ein Schleifen ausführt;einen Roboter, der ein Schleifziel mittels des Schleifapparats in einem Zustand schleift, in welchem eines, der Schleifapparat oder das Schleifziel, an einem distalen Ende davon angeschlossen ist und bewegt wird und das andere in einer festen Position eingestellt wird; undeine Steuereinheit, die den Roboter und den Schleifapparat steuert,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit einen Drehzahlbefehlswert für den Schleifapparat berechnet, der sich gemäß der Bewegungsgeschwindigkeit des distalen Endes des Roboters ändert und die Drehzahl eines Schleifsteins des Schleifapparats auf Grundlage des berechneten Drehzahlbefehlswerts steuert, so dass eine konstante relative Geschwindigkeit zwischen dem Schleifstein des Schleifapparats und dem Werkstück an einer Kontaktstelle des Schleifsteins des Schleifapparats mit dem Werkstück aufrechterhalten wird, dass die Steuereinheit den Drehzahlbefehlswert für den Schleifapparat auf Grundlage eines Bewegungsgeschwindigkeitsbefehlswerts des distalen Endes des Roboters, der in einem Betriebsprogramm des Roboters angewiesen wird, berechnet, unddass eine lineare Funktion oder eine hochdimensionale Funktion als Funktion der befohlenen Drehzahl für den Motor des Schleifapparats mit Bezug auf die befohlene Geschwindigkeit des distalen Endes angenommen wird.
Patent DE-102017130902-B4 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe und Wärmebehandlungsverfahren eines Drehkörpers
Inventor: MITSUHIRO TAMURA
IPC: F16H1/32
Filed: 2017-12-21
Granted: 2023-05-17
Abstract: Untersetzungsgetriebe (10) vom exzentrisch schwingenden Typ, wobei das Untersetzungsgetriebe (10) umfasst:ein schwingendes Zahnrad;einen Exzenterkörper (16), der ein Drehkörper ist, der das schwingende Zahnrad in Schwingungen versetzt; undeinen Rollkörper (26), der zwischen dem schwingenden Zahnrad und dem Exzenterkörper (16) angeordnet ist,wobei eine Außenumfangsoberfläche des Exzenterkörpers (16) eine Rolloberfläche konfiguriert, auf der der Rollkörper (26) rollt,wobei an der Außenumfangsoberfläche des Exzenterkörpers (16) ein erstes Gebiet hoher Härte (48) und ein erstes Gebiet niedriger Härte (50), das eine niedrigere Oberflächenhärte als das erste Gebiet hoher Härte (48) aufweist, vorgesehen sind, undwobei das erste Gebiet niedriger Härte (50) in einem Bereich um die axiale Mitte des Exzenterkörpers (16) innerhalb eines Bereichs von ±90° von einer Bezugslinie, die von einer axialen Mitte des Exzenterkörpers (16) in einer Richtung entgegengesetzt zu der maximalen Exzentrizität ausgeht, vorgesehen ist.
Patent DE-102017219100-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-10-25
Granted: 2022-05-12
Abstract: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung (100), umfassend eine als Antriebswelle (1) ausgebildete erste Welle und eine als Abtriebswelle (2) ausgebildete zweite Welle, einen ersten Planetenradsatz (RS1) der zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordnet ist, einen mit dem ersten Planetenradsatz (RS1) verbundenen und zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordneten zweiten Planetenradsatz (RS2), eine Variator-Einheit (10) die ausgebildet ist, stufenlos Leistung von der Antriebswelle (1) zum ersten Planetenradsatz (RS1) zu übertragen, wobei ein erstes Schaltelement (B1), ein zweites Schaltelement (K1) und ein drittes Schaltelement (B2) vorgesehen sind, durch deren selektive Betätigung unterschiedliche Kraftflussführungen über die Variator-Einheit (10) und die Planetenradsätze (RS1, RS2) unter Bereitstellung eines ersten Fahrbereichs (V1), eines zweiten Fahrbereichs (V2) und eines dritten Fahrbereichs (R1) darstellbar sind,dadurch gekennzeichnet, dass- die Variator-Einheit (10) an einem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist, eine Primärseite (11) der Variator-Einheit (10) mit der Antriebswelle (1) und eine Sekundärseite (12) der Variator-Einheit (10) über eine dritte Welle (3) mit einem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und mit einem ersten Element (E21) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist,- eine mit einem dritten Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbundene fünfte Welle (5) über das dritte Schaltelement (B2) am drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist,- ein zweites Element (E12) des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine vierte Welle (4) mit einem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist, welches zudem über das erste Schaltelement (B1) am drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist, und welches zudem über das zweite Schaltelement (K1) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbindbar ist,- das dritte Element (E23) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit der Abtriebswelle (2) drehfest verbunden ist.