baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010048628-B3 (DE)
Title: Unterseeboot
Inventor: BARGMANN JOERN DIPL ING
IPC: B63G8/00
Filed: 2010-10-15
Granted: 2012-03-01
Abstract: Das Unterseeboot weist ein Behältnis, zum Beispiel eine Schleuse auf, das zu einer Seite und nach außen hin durch einen druckdicht verschließenden und schwenkbar angelenkten Deckel abschließbar ist. Es sind Mittel zum Fluten des verschlossenen Behältnisses unter Wasser vorgesehen sowie Mittel zum Auffangen und Speichern des beim Fluten aus dem Behältnis verdrängten Gases. Im Deckel ist eine Gasfalle vorgesehen, welche das in dem Deckel befindliche Gas beim Öffnen des Deckels auffängt und speichert, sodass beim Öffnen des Deckels keine Gasblasen aufsteigen.
Patent DE-102010061220-B3 (DE)
Title: Kraftstoffpumpenmodul
Inventor: POWELL PATRICK
IPC: B60K15/077
Filed: 2010-12-14
Granted: 2013-02-28
Abstract: Kraftstoffpumpenmodul zur Montage an einem Kraftstofftank (16), wobei das Kraftstoffpumpenmodul aufweist: einen an einer oberen Oberfläche des Kraftstofftanks (16) liegenden Flansch (60); eine Kraftstoffeinlassleitung (68), welche durch den Flansch (60) führt; ein nahe an einer Bodeninnenoberfläche (50) des Kraftstofftanks (16) liegendes Reservoir (38); einen an die Kraftstoffeinlassleitung (68) befestigten Kraftstoffdiffusor (26), wobei der Kraftstoffdiffusor (26) in ein inneres Volumen eines Reservoirs (38) hineinragt; und einen zumindest einen Teil einer längsverlaufenden Länge des Kraftstoffdiffusors (26) umgebenden Kraftstoffzylinder (78, 94, 104).
Patent DE-102011005907-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Reflektivität einer Oberfläche
Inventor: MEINDL ULRICH
IPC: G01N21/55
Filed: 2011-03-22
Granted: 2012-03-15
Abstract: Bei einem Verfahren zum Bestimmen der Reflektivität einer Oberfläche (2), die mit einer Auflichtbeleuchtung (3) beleuchtet wird, werden von der Oberfläche (2) Bilder mit jeweils unterschiedlichen Belichtungszeiten aufgenommen. Anschließend wird in jedem der aufgenommen Bilder derjenige helle Flächenanteil bestimmt, in dem eine vorbestimmte Mindesthelligkeit erreicht ist, und aus dem hellen Flächenanteil in Abhängigkeit der unterschiedlichen Belichtungszeiten die Reflektivität der Oberfläche (2) bestimmt. Eine hierfür geeignete Vorrichtung (1) umfasst eine Auflichtbeleuchtung (3) zur Beleuchtung der Oberfläche (2), einen Sensor (4) zur Aufnahme eines Bildes von der Oberfläche (2) und ein Bildverarbeitungssystem (7) zur Verarbeitung der aufgenommenen Bilder, wobei das Bildverarbeitungssystem (7) ausgebildet ist, in jedem der aufgenommen Bilder denjenigen hellen Flächenanteil zu bestimmen, in dem eine vorbestimmte Mindesthelligkeit erreicht ist, und aus dem hellen Flächenanteil in Abhängigkeit der unterschiedlichen Belichtungszeiten die Reflektivität der Oberfläche (2) zu bestimmen.
Patent DE-102011080660-B3 (DE)
Title: Kufensportgerät
Inventor: WUERTHNER HOLGER
IPC: A63C1/32
Filed: 2011-08-09
Granted: 2012-10-18
Abstract: Für ein Kufensportgerät, insbesondere einen Schlittschuh, wird ein auswechselbarer Adapter (1, 1a) vorgeschlagen, mit welchem das aus Kunststoff bestehende Komposit-Gleitmesser (2, 2a) bestückt ist, dessen Laufseite ein Profilgleitband (11) aufweist, das aus einem extrem federharten Material, vorzugsweise flexiblem Stahl, besteht und dessen Seitenflächen mit einem negativen Schnittwinkel (11a) ausgestattet sind. Dabei ist der Adapter (1, 1a) lösbar verbunden mit dem Halter (3, 3a) des Kufensportgerätes. Der Kontur-Verlauf, nämlich die Krümmung der Gleitfläche des flexiblen Profilgleitbandes (11), ist ausschließlich durch die Geometrie des auswechselbaren Adapters (1, 1a) bestimmt. Das Gleitmesser (2, 2a) ist auf den Adapter (1, 1a) aufgeclippt, wobei die feste Verbindung mit dem Adapter (1, 1a) mit Hilfe der am freien Ende des Gleitmessers (2, 2a) vorgesehenen Zungen (5 bzw. 7) und der am Adapter (1, 1a) vorgesehenen Rastnasen oder Rastschlitze (4 bzw. 8) erfolgt. Im Bereich (6) besitzt das Gleitmesser (2, 2a) eine Perforierung, sodass der untere Teil des Gleitmessers (2, 2a) bei einem Gleitmesserwechsel werkzeuglos abgerissen und ein neues Gleitmesser aufgeclippt werden kann.
Patent DE-102012004248-B3 (DE)
Title: Parallel units accommodating device for e.g. vacuum supply system, has unit for formation of difference value between maximum and minimum running times in one of parallel units, where difference value is compared with predetermined value
Inventor: HARM REINER
IPC: G07C3/02
Filed: 2012-03-01
Granted: 2013-04-25
Abstract: The device has a formation unit (17) for forming a difference value between maximum running time and minimum running time in one of parallel units (2-4), where the difference value is compared with a predetermined threshold value, and exceeding limit value is displayed by an alarm transmitter (18). Runtime counters (9-11) are provided for acquisition of overall operation hours of each parallel unit, and resettable runtime counters (12-14) are made reset according to the excess of the threshold value. An independent claim is also included for a method for monitoring a device accommodating parallel units.
Patent DE-102012218772-B3 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Diagnose eines fehlerhaften Leuchtmittels
Inventor: KOVATCHEV EMIL
IPC: H05B37/03
Filed: 2012-10-15
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren und Einrichtung (1) zur Diagnose eines fehlerhaften Leuchtmittels (3) in einem Strang (2) mit mindestens zwei Leuchtmitteln (3), insbesondere Leuchtdioden, wobei die Leuchtmittel (3) in mindestens zwei Gruppen (4, 5) unterteilt sind und eine elektrische Messgröße (UTn, UTm) für jede Gruppe (4, 5) von Messeinheiten (10) ermittelt wird, wobei pro Gruppe Änderungen der Messgröße (UTn, UTm) gegenüber einem Referenzwert festgestellt werden und mittels einer mit den Messeinheiten (10) verbundenen Diagnoseeinheit (14) anhand des Verhältnisses der Änderungen in den Gruppen (4, 5) ein Defekt eines Leuchtmittels (3) erkannt und signalisiert wird.
Patent DE-102013015255-B3 (DE)
Title: Bausatz und Verfahren zur Herstellung einer eine Hohlladung enthaltenden Zerstörladung
Inventor: BIPPES BERND MICHAEL
IPC: F42B33/00
Filed: 2013-09-13
Granted: 2014-10-02
Abstract: Um den Logistik- und Sicherungsaufwand für Hohlladungen enthaltende Zerstörladungen (100) zur insbesondere berührungslosen Vernichtung von Kampfmitteln wesentlich zu verringern, schlägt die Erfindung vor, die Zerstörladung (100) nicht als fertig montierte Ladung vorzuhalten, d. h. zu lagern und transportieren, sondern alle nicht sicherheitsrelevanten Bauteile, wie das bevorzugt rohrförmige Gehäuseelement (2) der Zerstörladung (100), eine Hohlladungseinlage (5) und die zur Aufnahme des Zünders vorgesehene Kappe (6) bzw. Deckel (22), als Bausatz (1, 1') separat zu lagern und zu transportieren. Die Zerstörladung (100) wird dann erst vor Ort zusammen mit dem dort vorhandenen, für die Hohlladung erforderlichen Sprengstoff (12) und dem elektrischen Sprengzünder montiert, sofern der jeweils Sprengberechtigte bei Kampfmittelbeseitigungseinsätzen ihre Verwendung zum Ansprengen der Kampfmitteln für erforderlich hält.
Patent DE-102014019916-B3 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: BABURSKE ROMAN
IPC: H01L29/739
Filed: 2014-09-30
Granted: 2021-05-06
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), umfassend eine Bipolartransistoranordnung mit isolierter Gateelektrode,wobei die Bipolartransistoranordnung mit isolierter Gateelektrode wenigstens eine erste Konfigurationsregion (112) von emitterseitigen Bipolartransistorstrukturen mit isolierter Gateelektrode und eine zweite Konfigurationsregion (114) von emitterseitigen Bipolartransistorstrukturen mit isolierter Gateelektrode umfasst, wobei jede der emitterseitigen Bipolartransistorstrukturen mit isolierter Gateelektrode der ersten Konfigurationsregion (112) einen Körper-Bereich, einen Source-Bereich und ein Gate umfasst, wobei jede der emitterseitigen Bipolartransistorstrukturen mit isolierter Gateelektrode der zweiten Konfigurationsregion (114) einen Körper-Bereich, einen Source-Bereich und ein Gate umfasst, wobei die erste Konfigurationsregion (112) und die zweite Konfigurationsregion (114) an einer Hauptfläche (102) eines Halbleitersubstrats der Halbleitervorrichtung (100) angeordnet sind,wobei die erste und die zweite Konfigurationsregion unterschiedliche Ladungsträgereinstellungskonfigurationen aufweisen,wobei die Bipolartransistoranordnung mit isolierter Gateelektrode eine Kollektorschicht (130) und eine Driftschicht (120) umfasst, wobei die Kollektorschicht (130) an einer Rückseitenfläche (104) des Halbleitersubstrats der Halbleitervorrichtung (100) angeordnet ist, und die Driftschicht (120) zwischen der Kollektorschicht (130) und den emitterseitigen Bipolartransistorstrukturen mit isolierter Gateelektrode der ersten Konfigurationsregion (112) und der zweiten Konfigurationsregion (114) angeordnet ist,wobei die Kollektorschicht (130) wenigstens eine erste Dotierungsregion (132) umfasst, die an eine zweite Dotierungsregion (134) lateral angrenzt, wobei die erste Dotierungsregion (132) und die zweite Dotierungsregion (134) unterschiedliche Ladungsträger-Lebensdauern, unterschiedliche Leitfähigkeitstypen oder unterschiedliche Dotierungskonzentrationen umfassen,wobei die erste Konfigurationsregion (112) mit wenigstens einer teilweisen lateralen Überlappung zur ersten Dotierungsregion (132) angeordnet ist, und die zweite Konfigurationsregion (114) mit wenigstens einer teilweisen lateralen Überlappung zur zweiten Dotierungsregion (134) angeordnet ist, wobei die erste Konfigurationsregion (112), die erste Dotierungsregion (132), die zweite Konfigurationsregion (114) und die zweite Dotierungsregion (134) jeweils eine laterale Abmessung von mehr als der Hälfte einer Diffusionslänge freier Ladungsträger innerhalb der Driftschicht (120) oder mehr als der Hälfte einer Dicke des Halbleitersubstrats der Halbleitervorrichtung (100) umfassen.
Patent DE-102014202797-B3 (DE)
Title: Distanzhalter
Inventor: BAUER LUDWIG
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-02-17
Granted: 2015-07-23
Abstract: Distanzhalter (16) für eine Laufschiene (14) eines Schiebeflügels (12) einer Tür oder eines Fensters, der mit seiner Unterseite auf die Laufschiene (14) aufsetzbar und auch noch nach bereits erfolgter Montage von dieser Unterseite her durch eine in der Laufschiene (14) vorgesehene Öffnung (24) hindurch in seiner Höhe variabel einstellbar ist, welcher zumindest zwei übereinander angeordnete Keilelemente (30, 32) umfasst und in seiner Höhe variabel einstellbar ist, indem eines der Keilelemente (30, 32) von der Unterseite her durch die in der Laufschiene (14) vorgesehene Öffnung (24) hindurch relativ zu dem wenigstens einen weiteren Keilelement (32, 30) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilelemente (30, 32) als relativ zueinander drehbare Rotationkeilelemente ausgeführt sind, deren einander zugewandte Keilflächen (40) jeweils mehrere in Umfangsrichtung aufeinanderfolgende spiralförmig verlaufende gestufte Abschnitte (40') umfassen.
Patent DE-102014208630-B3 (DE)
Title: Anordnung für die gleichzeitige Positions- und Geschwindigkeitsmessung schnell bewegter rauer Oberflächen mit Multimodefasern und diffraktiver Optik
Inventor: KUSCHMIERZ ROBERT
IPC: G01S17/58
Filed: 2014-05-08
Granted: 2015-11-05
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Anordnung zur simultanen Positions- und Geschwindigkeitsmessung von technischen Oberflächen oder Partikeln in Strömungen mittels eines phasenauswertenden Laser-Doppler-Distanzsensors. Der Laser-Doppler-Distanzsensor weist eine Lichtquelle geringer Kohärenz auf. Der Messkopf erzeugt mittels diffraktiver optischer Elemente im vorgesehenen Messvolumen zwei gegeneinander verkippte Interferenzstreifenmuster, wobei der laterale Abstand der Interferenzstreifen sich entlang der Messachse ändert. Die Geschwindigkeit des Messobjektes wird bestimmt, indem das gestreute Licht der Interferenzstreifenmuster getrennt aus zwei verschiedenen Richtungen detektiert, die Frequenz des amplitudenmodulierten Streulichtsignals ermittelt und mit dem Interferenzstreifenabstand multipliziert wird. Die Position des Messobjektes wird ermittelt, indem der Phasenversatz der amplitudenmodulierten Streulichtsignale bestimmt wird.
Patent DE-102015118554-B3 (DE)
Title: Geflochtener spiralförmiger Haarring
Inventor: KITZENMAIER PETER
IPC: A45D8/36
Filed: 2015-10-29
Granted: 2016-12-29
Abstract: Geflochtener spiralförmiger Haarring bestehend aus einem geflochtenen spiralaufgewickelten Strang (5), der sich aus mindestens drei einzelnen Strängen (2, 3, 4) zusammensetzt, wobei die einzelnen Stränge (2, 3, 4) in Material und/oder Materialdicke und/oder Shore-Härte und/oder Farbe variieren. Vorzugsweise beträgt die Anzahl der einzelnen Stränge vier, wobei der geflochtene spiralaufgewickelte Strang (5) als Rundstang ausgebildet ist.
Patent DE-102015216339-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges angeordneten Drehmomentsensors
Inventor: GRASS PHILIPPE
IPC: G01L25/00
Filed: 2015-08-26
Granted: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines im Antriebsstrang (22) eines Kraftfahrzeuges (21) angeordneten Drehmomentsensors (1). Um ein Verfahren zur Kalibrierung eines im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges angeordneten Drehmomentsensors anzugeben, das weniger aufwendig und damit kostengünstiger ist, wird zunächst der unkalibrierte Drehmomentsensor (1) im vollständig komplettierten Antriebstrang im Kraftfahrzeug (21) angeordnet und daraufhin wird ein erster bekannter Wert für ein Drehmoment an den Antriebsstrang des Kraftfahrzeuges (21) angelegt und dann wird ein zweiter bekannter Wert für ein Drehmoment an den Antriebsstrang des Kraftfahrzeuges (21) angelegt und das vom Drehmomentsensor (1) erzeugte erste Ausgangssignal wird dem ersten bekannten Wert für ein Drehmoment zugeordnet und das vom Drehmomentsensor (1) erzeugte zweite Ausgangssignale wird dem zweiten bekannten Wert für ein Drehmoment zugeordnet, womit der Drehmomentsensor (1) im vollständig komplettierten Antriebstrang des Kraftfahrzeuges (21) kalibriert wird.
Patent DE-102015216753-B3 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Gerätetür sowie Verfahren zum Herstellen einer Gerätetür
Inventor: BISCHOFF REINHARD
IPC: D06F39/14
Filed: 2015-09-02
Granted: 2016-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät 100 mit einem Grundkörper 103, wobei der Grundkörper 103 eine Grundkörperöffnung 104 aufweist, und einer Gerätetür 105 zum Verschließen der Grundkörperöffnung 104, wobei die Gerätetür 105 einen Fensterring 119 aus einem ersten Kunststoff zum Halten eines Fensters 121 und eine Türscharnierplatte 107 aus einem zweiten Kunststoff zum Halten der Gerätetür 105 an dem Grundkörper 103 aufweist, und wobei der Fensterring 119 und die Türscharnierplatte 107 formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015221294-B3 (DE)
Title: Schleifscheiben, insbesondere Trennscheiben, und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: DOEGE CHRISTINE
IPC: B24D18/00
Filed: 2015-10-30
Granted: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Schleifscheiben, insbesondere Trennscheiben, sowie Herstellungsverfahren dafür. Die Schleifscheiben umfassen eine Schleifmasse zwischen zwei Verstärkungslagen. Mindestens eine der Verstärkungslagen umfasst Vulkanfiber. Solche Schleif- bzw. Trennscheiben können dünner als herkömmliche ausgeführt werden und weisen neben den erforderlichen mechanischen Eigenschaften eine gute Bedruckbarkeit auf.
Patent DE-102016004502-B3 (DE)
Title: Einrichtung zum Einstellen und Anzeigen eines Anzeigewerts
Inventor: BUCKSCH HELMUT
IPC: G01F19/00
Filed: 2016-04-13
Granted: 2017-08-03
Abstract: Es ist eine Einrichtung zum Einstellen und Anzeigen eines Anzeigewerts beschrieben, die ein Markierungselement (2), das aus magnetischem Material oder aus einem Magneten besteht, und einen Metall- oder Magnetstreifen (1) aufweist, mit dem das Markierungselement (2) durch Magnetkraft verbunden und längs einer Skala (7) verschiebbar ist. Die Einrichtung weist ferner ein Gehäuse (3) auf, das einen Innenraum umschließt, in dem sich das Markierungselement (2) befindet. Das Markierungselement (2) ist durch einen außerhalb des Innenraums befindlichen Stellmagnet (4) verschiebbar. Es ist ein ferner ein Trinkgefäß (6) mit einer derartigen Einrichtung zum Einstellen und Anzeigen einer Gesamttrinkmenge beschrieben.
Patent DE-102016218035-B3 (DE)
Title: Pistenraupe
Inventor: BETZ PETER
IPC: E01H4/02
Filed: 2016-09-20
Granted: 2018-02-22
Abstract: Eine Pistenraupe mit einer Fahrerkabine, die einen Fahrersitzplatz aufweist, dem eine Lenkeinheit sowie in einem Fußraum der Fahrerkabine ein Fahrpedal zur Steuerung einer Fahrgeschwindigkeit eines Kettenfahrwerks zugeordnet sind, und mit einer Vorrichtung zur automatischen Regelung der Fahrgeschwindigkeit, die wenigstens ein von dem Fahrersitzplatz aus bedienbares Steuerelement zum Verändern von Soll-Werten für die durch die Vorrichtung vorgegebene Fahrgeschwindigkeit sowie zum Aktivieren oder Deaktivieren der Vorrichtung aufweist, ist bekannt.  Erfindungsgemäß ist in dem Fußraum ein zu dem Fahrpedal benachbartes Notpedal angeordnet, das mit der Vorrichtung zur automatischen Regelung der Fahrgeschwindigkeit derart gekoppelt ist, dass ein Betätigen des Notpedals ein Deaktivieren der Vorrichtung bewirkt.  Einsatz zur Bearbeitung von Schneegelände
Patent DE-102017220476-B3 (DE)
Title: Spenderkappe
Inventor: SCHILL CHRISTOPH
IPC: B05C7/08
Filed: 2017-11-16
Granted: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spenderkappe (2) zum Auftragen von Klebstoff, der aus mindestens zwei Klebstoffkomponenten mischbar ist, auf einer Innenwand (50) eines ersten Bauteils (4), wobei die Spenderkappe (2) ein Innenteil (6) und ein Außenteil (8) aufweist, wobei das Innenteil (6) einen Trägerkörper (10) und mindestens eine Verklebungsanordnung (11) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei das Außenteil (8) einen Trägerkörper (38) und mindestens eine Schiebeanordnung (9) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei die mindestens eine Verklebungsanordnung (11) mindestens zwei Einzelkammern (14, 16) aufweist und durch einen Außenwandabschnitt begrenzt ist, wobei jede Einzelkammer (14, 16) eine Eingangsöffnung (24, 26) und eine Ausgangsöffnung (28, 30) aufweist, wobei die Ausgangsöffnungen (28, 30) der Einzelkammern (14, 16) über eine Mischkammer (32) miteinander verbunden sind, wobei mindestens eine Düsenöffnung (34) der Mischkammer (32) den Außenwandabschnitt durchsetzt, wobei in einer ersten Einzelkammer (14) eine erste Klebstoffkomponente und in mindestens einer zweiten Einzelkammer (16) mindestens eine zweite Klebstoffkomponente aufnehmbar ist.
Patent DE-102019109654-B3 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung sowie elektromagnetische Federdruck-Zweikreisbremse
Inventor: BENZING ROLAND
IPC: F16D59/02
Filed: 2019-04-11
Granted: 2020-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (2) einer elektromagnetischen Federdruck-Zweikreisbremse (1) mit zwei spiegelbildlich zum Erregersystem angeordneten Bremskreisen (40, 41) mit jeweils einem Anker (45, 46), aufweisend ein erstes Betätigungsmittel (10), ein zweites Betätigungsmittel (20) und einen Betätigungsbügel (30), wobei die beiden Betätigungsmittel (10, 20) in einem Abstand (A) beabstandet angeordnet sind und jeweils mittels des Betätigungsbügels (30) und einem Verbindungsmittel (11, 21) derart miteinander gekoppelt sind, das eine Schwenkbewegung des Betätigungsbügel (30) den Abstand (A) zwischen den Betätigungsmitteln (10, 20) verändert. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine elektromagnetische Federdruck-Zweikreisbremse (1).
Patent DE-102019124846-B3 (DE)
Title: Werkzeug zur Bearbeitung eines Rohrendes zur Vorbereitung für ein Verbinden mit einem Fitting
Inventor: DÜPERTHAL FABIAN
IPC: B23D21/06
Filed: 2019-09-16
Granted: 2021-03-11
Abstract: Werkzeug zur Bearbeitung eines Rohrendes zur Vorbereitung für ein Verbinden mit einem Fitting,
 - mit einem Grundkörper (6) mit einer Rotationsachse (A),
 - mit einer im Grundkörper (6) ausgebildeten ersten Innenkontur (8) zur Aufnahme des Rohrendes,
 - mit einer im Grundkörper (6) ausgebildeten zweiten Innenkontur (10) zur drehfesten und axial verschiebbaren Aufnahme einer parallel zur Rotationsachse (A) verlaufenden Welle (12),
 - mit einem am Grundkörper (6) radial bewegbar angeordneten Schneidelement (14),
 - mit mindestens einem an der radial nach innen gerichteten Seite des Schneidelements (14) ausgebildeten Klinge (18, 20),
 - mit einem am Schneidelement (14) ausgebildeten ersten Führungsmittel (22),
 - mit einer auf der Welle (12) angeordneten Schiebehülse (24) und
 - mit einem in der Schiebehülse (24) ausgebildeten zweiten Führungsmittel (26) für einen Eingriff mit dem ersten Führungsmittel (22) des Schneidelements (14),
 - wobei sich das Schneidelement (14) während einer Bewegung der der Schiebehülse (24) relativ zum Grundkörper (6) durch den Eingriff der Führungsmittel (22, 26) radial nach innen bewegt.
Patent DE-102020211108-B3 (DE)
Title: Verfahren und Recheneinheit zur Anpassung einer modellierten Reaktionskinetik eines Katalysators
Inventor: FEY MICHAEL
IPC: F01N11/00
Filed: 2020-09-03
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zur Anpassung einer modellierten Reaktionskinetik (260) von zumindest einer in einem Katalysator (130) ablaufenden Reaktion mit einer modellbasierten Füllstandsregelung (210), umfassend Vorgeben eines Sollwerts für zumindest einen Füllstand zumindest einer im Katalysator (130) speicherbaren Abgaskomponente im Katalysator; Berechnen zumindest eines Füllstands des Katalysators unter Verwendung eines Signals eines Abgassensors stromauf (145) des Katalysators (130) und eines Katalysatormodells mit zumindest einer Speicherfähigkeit und einer Reaktionskinetik der zumindest einen Reaktion; füllstandsabhängiges Einstellen eines Luft-Kraftstoff-Gemischs, sodass sich der berechnete Füllstand dem vorgegebenen Sollwert annähert; Ermitteln (220) einer Differenz zwischen Signalen der Abgassensoren stromauf (145) und stromab (147) des Katalysators (130); und Deaktivieren (240) des füllstandsabhängigen Einstellens des Luft-Kraftstoff-Gemischs, erneutes Ermitteln (250) der Differenz zwischen den Signalen der Abgassensoren (145, 147) bei deaktiviertem füllstandsabhängigem Einstellen des Luft-Kraftstoff-Gemischs, und Korrigieren (260) der Reaktionskinetik der zumindest einen Reaktion gemäß einem Unterschied zwischen den Differenzen zwischen den Signalen der Abgassensoren des Katalysators bei aktiviertem und deaktiviertem füllstandsabhängigem Einstellen des Luft-Kraftstoff-Gemischs, sowie eine Recheneinheit und ein Programm zu dessen Durchführung.
Patent DE-102022110861-B3 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, elektrischer Energiespeicher, Verwendung einer Schaltungsanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Schaltungsanordnung
Inventor: VELLIOS CHRISTOS
IPC: H02H7/16
Filed: 2022-05-03
Granted: 2023-08-03
Abstract: Schaltungsanordnung (10) mit einem Superkondensator (12) und einer parallel zu dem Superkondensator (12) geschalteten Bypass-Schaltung (30), die in einem aktiven Zustand ein Aufladen des Superkondensators (12) verhindert oder begrenzt. Es ist ein von einer Steuereinheit (110) ansteuerbarer Schalter (100) vorgesehen, mittels dem die Bypass-Schaltung (30) in den aktiven Zustand versetzbar ist.
Patent DE-102022128990-B3 (DE)
Title: Sanitäranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Sanitäranordnung
Inventor: MATEINA LUDGER
IPC: A47K3/40
Filed: 2022-11-02
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitäranordnung mit einem eine Nutzseite (1) und eine nicht-ebenen Verdecktseite (2) aufweisenden Sanitärkörper (3) und einem an der Verdecktseite (2) angeordneten Formkörper (4). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Formkörper (4) von einem Verbundmaterial gebildet ist, welches eine Vielzahl von Partikeln (9) aufweist, die durch eine Netzwerk aus Mycel-Material verbunden sind, wobei der Formkörper (4) an einer dem Sanitärkörper (3) zugewandten Seite zumindest abschnittsweise eine zu der nicht-ebenen Verdecktseite (2) komplementäre Topografie aufweist.