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Patent DE-102018130484-A1 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Spinnmaschine zum Verdichten eines Faserverbands, Einsatz und Saugkanal
Inventor: LEHNER WOLFGANG
IPC: D01H5/26
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) an einer Spinnmaschine zur Verdichtung eines Faserverbandes (1), mit einer einem Ausgangswalzenpaar (3) eines Streckwerks (4) folgenden Verdichtungszone (5), mit einem den Faserverband (1) durch die Verdichtungszone (5) transportierenden luftdurchlässigen Transportband (6), mit einem, das Transportband (6) auf einer Mantelfläche (7) führenden Saugkanal (8), mit einem in der Mantelfläche (7) angeordneten Saugschlitz (9), mit einer am Ende des Saugschlitzes (9) den Faserverband (1) und das Transportband (6) an die Mantelfläche (7) andrückenden Klemmwalze (10), mit einem im Bereich der Klemmwalze (10) in einer Vertiefung (11) der Mantelfläche (7) des Saugkanals (8) eingesetzten Einsatz (12), wobei der Einsatz (12) in einem Endbereich des Saugschlitzes (9) eine Ausnehmung (13) aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen entsprechenden Einsatz (12) und einen entsprechenden Saugkanal (8).Für die Vorrichtung (2) und den Saugkanal (8) wird vorgeschlagen, dass der Saugschlitz (9) bis in die Vertiefung (11) hineinreicht. Der Einsatz (12) ist gekennzeichnet durch einen Winkel (α) zwischen Ausnehmung (13) und stirnseitiger Außenfläche (16), der kleiner als 90° ist.
Patent DE-102018200572-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines SCR-Systems mit zumindest zwei Dosierventilen
Inventor: BOOS EDNA
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung eines SCR-Systems, das eine Förderpumpe und zumindest zwei Dosierventile aufweist, wobei ein Dosierventil fehlerbehaftet ist und die übrigen Dosierventile fehlerfrei sind. Es werden folgende Schritte ausgeführt: Ein Dosierverhältnis für eines der Dosierventile aus einer Druckdifferenz (Δp E,k , Δp E,k+1 , Δp E,k+2 ) zwischen einem Druck (p Ev,k , p Ev,k+1 , p Ev,k+2 ) vor einer Eindosierung (101, k, k+1, k+2) über dieses Dosierventil und einem Druck (p En,k , p En,k+1 , p En,k+2 ) nach der Eindosierung (k, k+1, k+2) und einem eindosierten Volumen (ΔV E,k , ΔV E,k+1 , ΔV E,k+2 ) einer Reduktionsmittellösung wird ermittelt. Daraufhin wird zumindest ein weiteres Dosierverhältnis für ein anderes Dosierventil aus einer Druckdifferenz zwischen einem Druck vor einer Eindosierung über dieses Dosierventil und einem Druck nach der Eindosierung und einem eindosierten Volumen der Reduktionsmittellösung ermittelt. Anschließend erfolgen ein Vergleichen des Dosierverhältnisses des einen Dosierventils mit zumindest einem Dosierverhältnis eines der anderen Dosierventile und ein Erkennen eines Fehlers, wenn das Dosierverhältnis des einen Dosierventils vom Dosierverhältnis des anderen Dosierventils abweicht.
Patent DE-102018200804-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines hoch- oder vollautomatisierten Fahrzeugs
Inventor: PINK OLIVER
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Geleiten eines nicht vollfunktionsfähigen hoch- oder vollautomatisierten ersten Fahrzeugs (501a) von wenigstens einem hoch- oder vollautomatisierten zweiten Fahrzeug (502a), wobei das erste Fahrzeug (501a) dadurch geleitet wird, dass es wenigstens abhängig von - durch das zweite Fahrzeugs (502a) erfasste Umfelddaten und/oder Positionsdaten, die die Position wenigstens des zweiten Fahrzeugs (502a) umfassen, und/oder basierend auf den Umfelddaten und/oder Positionsdaten ermittelten Ansteuerungssignalen zur Ansteuerung des ersten Fahrzeugs (501a) betrieben wird.
Patent DE-102018202551-A1 (DE)
Title: Kollisionsverhinderung zwischen einer Führungseinrichtung und einem Fahrkorb
Inventor: THUM RICHARD
IPC: B66B7/02
Filed: 2018-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (100), eine Aufzugsanlage (10) mit einer Sicherheitsvorrichtung und ein Verfahren zu deren Betrieb, mit den Verfahrensschritten: Ermitteln einer Position (z1, y2) des Fahrkorbs (1.1, 1.2) entlang der ersten und/oder der zweiten Schachtachse (z, y), Ermitteln einer Fahrkorberstreckung (20, 23) entlang der ersten und/oder der zweiten Schachtachse auf Basis des ersten (18, 19) und/oder des zweiten (21, 22) Fahrkorbmaßes, ausgehend von der ermittelten Position (z1, y2) des Fahrkorbs (1), Vergleichen der ermittelten Fahrkorberstreckung mit der ersten und/oder der zweiten Kreuzungserstreckung (24, 27), Auslösen eines Sperrsignals für die Ausrichtbewegung der dritten Führungseinrichtung (8).
Patent DE-102018203242-A1 (DE)
Title: Messung von Fahrzeugabmessungen aus einem Schattenwurf
Inventor: MATSCHKE THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-03-05
Abstract: Verfahren (100) zur Bestimmung mindestens einer Außenabmessung (11) eines Fahrzeugs (1) aus mindestens einem von einer an dem Fahrzeug (1) montierten Kamera (12) aufgenommenen (105) Bild (2), wobei das Bild (2) einen im Licht mindestens einer Lichtquelle (3) erzeugten Schattenwurf (21) des Fahrzeugs (1) enthält, wobei die Außenabmessung (11) unter Nutzung (110) einer Zusatzinformation über die räumliche Orientierung der Lichtquelle (3) zu dem Fahrzeug (1) zum Zeitpunkt der Aufnahme des Bildes (2), und/oder unter Erkennung (120) mindestens eines Objekts (4, 13) mit bekannten Abmessungen in dem Schattenwurf (21), aus dem Schattenwurf (21) ausgewertet wird (130).
Patent DE-102018204331-A1 (DE)
Title: Übersetzungsgetriebe für ein Fahrzeug mit einer Elektromaschine
Inventor: NITSCH MATTHIAS
IPC: F16H57/021
Filed: 2018-03-21
Abstract: Übersetzungsgetriebe (10) für ein Fahrzeug mit einer Elektromaschine (12), umfassend zumindest ein Getriebegehäuse (11), eine Getriebeeingangswelle (15) und eine Getriebeausgangswelle (20), wobei die Getriebeeingangswelle (15) hohl ausgeführt ist und mit einer Ausgangswelle (14) der Elektromaschine (12) verbindbar ist, wobei zumindest die Getriebeeingangswelle (15) mittels eines ersten Radialnadellagers (30) und mittels eines zweiten Radialnadellagers (35) in radialer Richtung und mittels eines ersten Axialnadellagers (40) und mittels eines zweiten Axialnadellagers (45) an dem Getriebegehäuse (11) gelagert ist.
Patent DE-102018205420-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit Geräuschabsorber und Klebemittelzusammensetzung zur Befestigung wenigstens eines Geräuschabsorbers auf einer Fläche eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: DOROSHENKO MIKHEIL
IPC: C08L23/00
Filed: 2018-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit wenigstens einem in seinem Inneren an der dem Laufstreifen gegenüberliegenden Innenfläche haftend angebrachten Geräuschabsorber, wobei der wenigstens eine Geräuschabsorber an einem Klebemittel haftet, und eine Klebemittelzusammensetzung zur Befestigung wenigstens eines Geräuschabsorbers auf einer Fläche eines Fahrzeugluftreifens.Das Klebemittel enthält wenigstens die folgenden Bestandteile:- 10 bis 80 Gew.-% wenigstens eines Kautschuks, und- 11 bis 80 Gew.-% wenigstens eines Polyolefins, und- 2 bis 20 Gew.-% wenigstens eines Kohlenwasserstoffharzes.Das Klebemittel weist ein optimiertes Fließverhalten und eine optimierte Klebrigkeit auf.
Patent DE-102018210412-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit einer Nothaltefunktion für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit demselben und Verfahren zum Nothalten eines Fahrzeugs
Inventor: KAGERER WALTER
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrerassistenzsystem mit einer Nothaltefunktion für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug. Das Fahrerassistenzsystem ist eingerichtet, um einen Spurtyp einer Nebenspur des Fahrzeugs zu bestimmen. Das Fahrerassistenzsystem ist weiter eingerichtet, um auf ein Auslösen der Nothaltefunktion hin für einen Spurwechsel (i) eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs auf einen ersten Geschwindigkeitswert einzustellen, wenn bestimmt wird, dass die Nebenspur eine Fahrspur ist, und (ii) eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs auf einen zweiten Geschwindigkeitswert einzustellen, der kleiner als der erste Geschwindigkeitswert ist, wenn bestimmt wird, dass die Nebenspur eine Standspur ist.
Patent DE-102018212335-A1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungselement, Leistungselektronik, Batteriemodul und Verfahren zur elektrischen Verbindung
Inventor: LEIMSER MARKUS
IPC: H01R43/02
Filed: 2018-07-24
Abstract: Elektrisches Verbindungselement, umfassend mindestens zwei gerade Kontaktelemente, und ein elektrisch leitfähiges Material, insbesondere Kupfer, wobei das Verbindungselement einen Federbereich aufweist, welcher zwischen den zwei Kontaktelementen angeordnet ist, wobei der Federbereich die folgenden Komponenten aufweist: zwei Federelemente und einen Kraftaufnahmebereich, welcher zwischen den zwei Federelementen angeordnet ist, wobei das Verbindungselement dazu eingerichtet ist, nach einer Positionierung des Verbindungselementes an zwei elektrischen Kontaktstellen durch eine Anpresskraft in dem Kraftaufnahmebereich mittels der Kontaktelemente jeweils einen Anpressdruck auf jede der Kontaktstellen zu erzeugen.
Patent DE-102018215472-A1 (DE)
Title: Montagestruktur für einen ladeluftkühler eines fahrzeugs
Inventor: KOBAYASHI MASAYUKI
IPC: B60K11/04
Filed: 2018-09-12
Abstract: [Gegenstand] Eine Montagestruktur für einen Fahrzeug-Ladeluftkühler bereitzustellen, die die Kühlungsleistung eines Ladeluftkühlers verbessert, selbst wenn sich in einer Karosserie eine Vielzahl von Vorderteilen befindet.[Lösung] Es wird eine Montagestruktur für einen Fahrzeug-Ladeluftkühler offenbart. Ein Fahrzeug (1) umfasst eine Karosserie (4) mit einem Rahmenteil (2), der mit einem Karosserieteil (2) integriert ist, der seitlich weiter außen als der Rahmenteil (2) vorgesehen ist, so dass ein Motorraum (21) abgegrenzt wird. Der Rahmenteil (2) umfasst Längsträger (5, 6), die sich in Längsrichtung erstrecken und in Querrichtung getrennt sind, und einen vorderen Querträger (7), der sich in Querrichtung erstreckt und vordere Enden der Längsträger (5, 6) miteinander verbindet. Der Karosserieteil (3) umfasst Seiten-Kotflügel (9, 10) und ein Stoßstangenelement (13), das sich in Querrichtung erstreckt und vordere Enden der Seiten-Kotflügel (9, 10) derart miteinander verbindet, dass sich das Stoßstangenelement (13) an einer höheren Stelle als der vordere Querträger (7) befindet. Ein Ladeluftkühler (34) ist innerhalb des Motorraums (21) von der Vorderseite des Fahrzeugs (1) weiter nach hinten als der vordere Querträger (7) und das Stoßstangenelement (13) beabstandet, und der Ladeluftkühler (34) wird durch einen Kühlerträger (43, 44) auf dem Rahmenteil (2) getragen, so dass sich der Ladeluftkühler (34) an einer höheren Stelle als der vordere Querträger (7) und das Stoßstangenelement (13) befindet.
Patent DE-102018217612-A1 (DE)
Title: Verfahren zur elektrischen Kontaktierung eines supraleitenden Bandleiters
Inventor: BATZ OTTO
IPC: H01R4/68
Filed: 2018-10-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ausbildung einer elektrischen Kontaktierung zwischen einem ersten supraleitenden Bandleiter (1a) und einem weiteren elektrischen Leiterelement (41) angegeben,
 - wobei der erste supraleitende Bandleiter (1a) in einem Kontaktbereich (21) des Bandleiters (1) in flächigen Kontakt mit einer ersten Hauptfläche (43a) einer reaktiven Multischichtfolie (43) gebracht wird,
 - wobei die von der ersten Hauptfläche (43a) abgewandte zweite Hauptfläche (43b) der reaktiven Multischichtfolie (43) in flächigen Kontakt mit dem weiteren elektrischen Leiterelement (41) gebracht wird
 - und wobei durch ein anschließendes Zünden einer exothermen chemischen Reaktion in der Multischichtfolie (43) eine dauerhafte elektrisch leitende Verbindung zwischen dem ersten supraleitenden Bandleiter (1a) und dem weiteren elektrischen Leiterelement (41) gebildet wird.
 Weiterhin wird ein mit einem derartigen Verfahren kontaktierter elektrischer Leiterverbund (20) angegeben.
Patent DE-102018218529-A1 (DE)
Title: Gehäusedeckel für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine und Montageverfahren
Inventor: GÜHRER RALPH
IPC: H02K11/21
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gehäusedeckel (10) für eine elektrische Maschine (30). Der Gehäusedeckel (10) umfasst ein in den Gehäusedeckel (10) eingeformtes Statorblechpaket (12) eines Stators (11) eines Rotorlagesensors, welches an einer Seite (13a) des Gehäusedeckels (10) axial über den Gehäusedeckel (10) hervorsteht und einen axialen Überstand (14) des Gehäusedeckels (10) bildet. Der axiale Überstand (14) ist an eine um einen Rotor (33) der elektrischen Maschine (30) ausgebildete axiale Ausnehmung (34) an einer Gehäusestirnseite der elektrischen Maschine (30) angepasst, sodass bei einer Aufnahme des axialen Überstands (15) des Gehäusedeckels (10) in der axialen Ausnehmung (34) der elektrischen Maschine (30) eine Selbstzentrierung des Stators (11) um den Rotor (33) bewirkt wird. Ferner zeigt die Erfindung eine elektrische Maschine (30) mit einem erfindungsgemäßen Gehäusedeckel (10) sowie ein Verfahren zur Montage eines Stators (11) eines Rotorlagesensors an einem Rotor (33) eines Rotorlagesensors gezeigt.
Patent DE-102018221913-A1 (DE)
Title: Betätigungselement für eine Parksperrenanordnung
Inventor: LIST MATTHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-12-17
Abstract: Betätigungselement für eine Parksperrenanordnung, das Betätigungselement umfassend eine Hohlwelle und ein darin angeordnetes Verbindungselement, wobei das Verbindungselement an einem ersten Ende mit der Hohlwelle verbunden ist und an einem zweiten Ende ein federnd gelagerter Sperrkegel zum Einlegen einer Sperrklinke angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Hohlwelle und Verbindungselement beweglich ausgeführt ist, wodurch wenigstens ein Freiheitsgrad bezüglich der Bewegungsfreiheit zwischen Verbindungselement und Hohlwelle gewährleistet wird.
Patent DE-102018222063-A1 (DE)
Title: Stahlsubstrat zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils sowie Warmumformverfahren
Inventor: OPITZ TOBIAS
IPC: C21D8/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stahlsubstrat zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils in einem Warmumformverfahren, bei dem das Stahlsubstrat (1) in einem Wärmebehandlungsschritt (III) auf über die Austenitisierungstemperatur Ac3 wärmebehandelt wird, in einem Einlegeschritt (IV) das wärmebehandelte Stahlsubstrat (1) im Umformwerkzeug eingelegt wird und in einem Presshärteschritt (V) das Stahlsubstrat (1) warmumgeformt wird und abgekühlt wird, und zwar unter Bildung des Stahlblechbauteils, wobei das Stahlsubstrat (1), insbesondere ein härtbarer, kohlenstoff-, bor- und/oder manganhaltiger Vergütungsstahl, mit einer Zunderschutzschicht (5) beschichtet ist. Erfindungsgemäß ist die Zunderschutzschicht (5) eine Dünnschicht, die vor dem Wärmebehandlungsschritt (III) in einem Beschichtungsschritt (I) auf das Stahlsubstrat (1) aufbringbar ist.
Patent DE-102018222673-A1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung für ein Akkuladegerät
Inventor: MACK JUERGEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Ausgabevorrichtung für ein Akkuladegerät, insbesondere für ein Akkuschnellladegerät, zur Ausgabe eines, insbesondere akustischen, Signals in Abhängigkeit von zumindest einem Ladevorgang eines Akkus, mit zumindest einer Ausgabeeinheit (22) zur Erzeugung des, insbesondere akustischen, Signals mittels zumindest einer angelegten Spannung, wobei die Ausgabeeinheit (22) zumindest eine Piezoeinheit (34), insbesondere einen Piezosummer, aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Ausgabevorrichtung zumindest eine Relaisspuleneinheit (36) aufweist, die dazu eingerichtet ist, vorbestimmte und/oder benutzerdefinierte Frequenzen des, insbesondere akustischen, Signals der Ausgabeeinheit (22) zu dämpfen.
Patent DE-102019003961-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren von Windboen und/oder Seitenwind
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren von Windböen und/oder Seitenwind in einem Fahrzeug, wobei mittels eines fahrzeuginternen Winderfassungssystems (1), umfassend eine Kamera (2), Objekte in einer Vorausrichtung und deren Bewegungsparameter in Querrichtung erfasst und derart ausgewertet werden, dass Windböen und/oder Seitenwind detektiert wird bzw. werden,dadurch gekennzeichnet, dass- die erfassten Objekte mittels einer Auswerteeinheit (3) und anhand einer Objektklassifikation identifiziert werden,- die identifizierten Objekte mit hinterlegten Objektklassen korreliert werden, sodass die identifizierten Objekte als schwebende oder als nichtschwebende Objekte detektiert werden, wobei Drohnen, Flugzeuge und Bälle von der Klassifikation als schwebende Objekte ausgenommen werden, wobei die Windböen und/oder der Seitenwind anhand der Bewegungsparameter der schwebenden Objekte detektiert werden, wobei eine Warnung (W) an einen Nutzer des Fahrzeugs ausgegeben wird, wenn ermittelt wird, dass eine Fluggeschwindigkeit der identifizierten Schwebstoffe eine vorgegebene Fluggeschwindigkeit überschreitet..
Patent DE-102019005134-A1 (DE)
Title: Fein- oder Microblasenerzeuger zur Begasung oder Entgasung einer Flüssigkeit
IPC: B01F3/04
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen Fein- oder Microblasenerzeuger zur Begasung oder Entgasung von Flüssigkeiten wobei der Gasverteiler aus einem in Schwingungen versetztem Formteil aus Sintermetall besteht und der ohne Gaszufuhr betrieben die Entgasung von Flüssigkeiten erlaubt.
Patent DE-102019005641-A1 (DE)
Title: Test-Verfahren zur Vermeidung von falsch positiven Nachweisen von Hemmstoffen der Acetylcholin-Esterase in enzymatisch kolorimetrischen Test-Verfahren verursacht durch eine unspezifische Inaktivierung der Acetylcholin-Esterase
Inventor: HOLTKAMP KATHARINA
IPC: C12Q1/34
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung beinhaltet die Verwendung einer Glycosidase und hierfür spezifischen Glycosides, welches bei Hydrolyse eine Farbänderung aufweist. Hierdurch kann eine mögliche Denaturierung von anderen Enzymen in einem Testsystem erkannt werden. Die Erfindung ermöglicht es insbesondere falsch positive Nachweise von Hemmstoffen der Acetylcholin-Esterase zu erkennen, da Glycosidasen von diesen Hemmstoffen nicht inhibiert werden.
Patent DE-102019007703-A1 (DE)
Title: Fahrzeugzugangs- und/oder Fahrzeugfahrberechtigungssystem
Inventor: BENZ MAXINE
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugzugangs- und/oder Fahrzeugfahrberechtigungssystem, welches ein Empfangsgerät (5) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, drahtlos mit einem tragbaren EEG-Sensor (3) verbunden zu werden, wobei der EEG-Sensor (3) erfasste Gehirnaktivitäten einer ihn tragenden Person (1) an das Empfangsgerät übermittelt, und mit einem Steuergerät (6), welches dazu eingerichtet ist, die an das Empfangsgerät (5) übermittelten Daten des EEG-Sensors (3) mit hinterlegten Mustern zu vergleichen, um die den EEG-Sensor (3) tragende Person (1) zu identifizieren, und welches ferner dazu eingerichtet ist, eine Zugangs- und/oder Fahrberechtigung freizuschalten, wenn eine solche für die identifizierte Person (1) hinterlegt ist.
Patent DE-102019008340-A1 (DE)
Title: Stromversorgung
Inventor: TANABE YOSHIKIYO
IPC: H02M1/42
Filed: 2019-11-28
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Offenbarung, eine Stromversorgung bereitzustellen, die Spannung ohne die Verwendung eines Transformators umwandeln und Wechselstrom mit einer beliebigen Frequenz ausgeben kann. Eine Stromversorgung (1) umfasst: eine Gleichrichterschaltung (2), die mehrere Gleichrichterschaltelemente aufweist und eine positive Spannung und eine negative Spannung für jede Phase einer primären Drei-Phasen-Wechselstrom-Stromquelle jeweils separat extrahiert; eine Glättungsschaltung (3), die zwei in Reihe geschaltete, durch die Gleichrichterschaltung (2) aufzuladende Glättungskondensatoren und mehrere jeweils zwischen den Gleichrichterschaltung und den Glättungskondensatoren angeordnete Glättungsdrosseln aufweist; eine Wechselrichterschaltung (4), die mehrere Wechselrichterschaltelemente aufweist und den Ausgang der Glättungsschaltung (3) zu Wechselstrom wechselrichtet; und eine Steuerschaltung (5), die das Schalten der mehreren Gleichrichterschaltelemente so steuert, dass eine Ausgangsspannung der Glättungsschaltung (3) eine gewünschte Spannung und ein zu jeder Phase der Gleichrichterschaltung (2) fließender elektrischer Strom ein gewünschter elektrischer Strom wird.
Patent DE-102019100809-A1 (DE)
Title: Optisches System eines Endoskop und Endoskop
Inventor: ZHAO JIANXIN
IPC: G02B27/09
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System (10) eines Endoskops, umfassend eine seitwärtsblickende distale optische Baugruppe (20) und eine proximale optische Baugruppe (40), sowie ein entsprechendes Endoskop.Erfindungsgemäße ist zwischen der distalen optischen Baugruppe (20) und der proximalen optischen Baugruppe (40) eine optische Strahlaufweitungsgruppe (60) aus wenigstens zwei Linsen (66, 68; 70, 72) angeordnet, deren axialer Abstand innerhalb der Strahlaufweitungsgruppe (60) veränderbar ist.
Patent DE-102019100906-A1 (DE)
Title: Vorderwagenstruktur für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Personenkraftwagen, sowie Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: ECK HANS-PETER
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorderwagenstruktur (1) für ein Kraftfahrzeug, mit zwei in Fahrzeugquerrichtung (4) voneinander beabstandeten ersten Rohbauteilen (3) für eine selbstragende Karosserie (2) des Kraftfahrzeugs, und mit einer als ein zweites Rohbauteil für die selbstragende Karosserie (2) ausgebildeten Stirnwand (6), umfassend: wenigstens einen zumindest einen Teilbereich (T) der Stirnwand (6) in Fahrzeuglängsrichtung (9) nach vorne überdeckenden und als ein drittes Rohbauteil für die Karosserie (2) ausgebildeten Aggregateträger (16), über welchen die ersten Rohbauteile (3) miteinander verbunden sind; und ein separat von dem Aggregateträger (16) und separat von den ersten Rohbauteilen (3) ausgebildetes und über Lagerungselemente (18) schwingungsgedämpft an dem Aggregateträger (16) gelagertes Trägerelement (17), an welchem wenigstens eine separat von den Rohbauteilen (3, 6, 16), separat von dem Trägerelement (17) und separat von den Lagerungselementen (18) ausgebildete Komponente (19) für das Kraftfahrzeug gehalten ist.
Patent DE-102019105470-A1 (DE)
Title: Vorichtung zum feststellen des flüssigkeitsstandes
Inventor: CHEN KUAN-JEN
IPC: G01F23/64
Filed: 2019-03-04
Abstract: Eine Vorrichtung zum Feststellen des Flüssigkeitsstandes (100) ist in einem Behälter (81) angeordnet, der eine viskose Flüssigkeit (80) umfasst. Die Vorrichtung zum Feststellen des Flüssigkeitsstandes (100) umfasst einen Installationssitz (10), eine Verbindungsstange (20), eine Drehstruktur (30), die den Installationssitz (10) und ein Ende der Verbindungsstange (20) verbindet und ein Schwimmelement (40), das an einem Ende der Verbindungsstange (20) entgegengesetzt zu dem Installationssitz (10) angeordnet ist. Ferner umfasst die Vorrichtung zum Feststellen des Flüssigkeitsstandes (100) eine schützende Blase (50), die angeordnet ist, um der Drehstruktur (30) zu entsprechen. Die schützende Blase (50) teilt die Vorrichtung zum Feststellen des Flüssigkeitsstandes (100) in einen beschichteten Teil (70) und einen exponierten Teil (71). Ein Ende des Schwimmelements (40) entgegengesetzt zu dem Installationssitz (10) ist der exponierte Teil (71). Die schützende Blase (50) isoliert die viskose Flüssigkeit (80) vom Kontaktieren mit der Drehstruktur (30), um überschüssige viskose Flüssigkeit (80) davon abzuhalten, an der Drehstruktur (30) zu verbleiben und das Problem des fehlerhaften Betriebs der Vorrichtung zum Feststellen des Flüssigkeitsstandes (100) zu vermeiden, das durch den Einfluss der schützenden Blase (50) bewirkt wird.