baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007061895-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug und Verfahren zum Starten des Verbrennungsmotors eines Hybridfahrzeuges
Inventor: FÜCHTNER MARTIN
IPC: F02N15/02
Filed: 2007-12-20
Granted: 2018-05-09
Abstract: Hybridfahrzeug, mit einem in Wirkverbindung mit wenigstens einem antreibbaren Rad des Hybridfahrzeuges stehenden Getriebe, mit einem an einer Getriebeeingangswelle angebundenen Verbrennungsmotor sowie einer zwischen dem Verbrennungsmotor und der Getriebeeingangswelle vorgesehenen Elektromaschine, wobei zwischen Verbrennungsmotor und Elektromaschine ein Koppelmittel vorgesehen ist, zur Trennung des Verbrennungsmotors von der Getriebeeingangswelle, womit wahlweise durch Elektromaschine und/oder Verbrennungsmotor Leistung in die Getriebeeingangswelle einleitbar ist, wobei eine zusätzlich Elektromaschine zum Starten des Verbrennungsmotors vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelmittel derart konfiguriert ist, dass vom Verbrennungsmotor Leistung in die Getriebeeingangswelle einleitbar ist, sobald die Drehzahl des Verbrennungsmotors mindestens gleich der Drehzahl der Getriebeeingangswelle ist, wobei das Koppelmittel als selbstschaltende Kupplung ausgebildet ist.
Patent DE-102008003104-B4 (DE)
Title: Matratzenbezug mit Halteschlaufen
Inventor: SCHWENK HANS ULRICH
IPC: A47C31/08
Filed: 2008-01-01
Granted: 2013-03-28
Abstract: Matratzenbezug mit Halteschlaufen, wobei die Halteschlaufen am Bezug der Matratze vorzugsweise zumindest auf den beiden Längsseiten in einer Vielzahl waagrecht angeordnet sind und wobei die Halteschlaufen durch ein Schlaufenband gebildet werden, das in wiederkehrenden Bereichen in Abständen von bevorzugt 10 cm bis 15 cm auf einem Trägerband befestigt ist, wobei die bandförmigen Halteschlaufen (4) durch Webbindungstechnik, Wirkbindungstechnik, Vernähen, Verklammern, Verkleben, Verschweißen oder eine alternative Befestigungsart mit dem Trägerband (6) verbunden sind.
Patent DE-102008003639-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Kommunikationssystems
Inventor: HAIN RONALD
IPC: H04W4/02
Filed: 2008-01-09
Granted: 2011-11-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationssystems, bei dem  – eine Position (POS) eines Kraftfahrzeugs (2) ermittelt wird, in dem eine Kommunikationseinrichtung des Kommunikationssystems angeordnet ist,  – eine Geschwindigkeit (VEL) des Kraftfahrzeugs (2) ermittelt wird,  – eine Richtung (DIR) ermittelt wird, in die das Kraftfahrzeug (2) fährt,  – zumindest eine erste geografische Netzabdeckung (26) eines ersten externen Netzwerks ermittelt wird,  – abhängig von der ermittelten Position (POS), abhängig von der ermittelten Richtung (DIR), der ermittelten Geschwindigkeit (VEL) und der ermittelten ersten geografischen Netzabdeckung (26) eine Zeitdauer (DUR) ermittelt wird, während der sich das Kraftfahrzeug (2) voraussichtlich in einem geografischen Gebiet befinden wird, das von der ersten geografischen Netzabdeckung (2) umfasst ist,  – abhängig von der ermittelten Zeitdauer (DUR) automatisch entschieden wird, dass eine Netzwerkverbindung von der Kommunikationseinrichtung zu dem ersten externen Netzwerk aufgebaut wird, wenn die ermittelte Zeitdauer (DUR) größer als eine vorgegebene Mindestzeitdauer (DUR_MIN) ist,...
Patent DE-102008004657-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungsnetzwerk und Verfahren zum Betrieb eines Datenverarbeitungsnetzwerks
Inventor: ORTLAM DIETER
IPC: H04L9/32
Filed: 2008-01-16
Granted: 2009-09-03
Abstract: Beim Betrieb eines mehrere, jeweils einen Benutzerzugang ermöglichende Einzelgeräte (2) umfassenden Datenverarbeitungsnetzwerks (1) tauscht ein von einem Benutzer des Datenverarbeitungsnetzwerks (1) tragbares Identifikationsobjekt (3) drahtlos Daten mit einem mit einem Einzelgerät (2) verbundenen Zugangskontrollgerät (4) aus, sobald sich das Identifikationsobjekt (3) dem Zugangskontrollgerät (4) genügend angenähert hat. In Abhängigkeit von an das Einzelgerät (2) übertragenen, auf dem Identifikationsobjekt (3) gespeicherten Daten wird dem Benutzer automatisch der Zugang zu dem Datenverarbeitungsnetzwerk (1) ermöglicht.
Patent DE-102008015778-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung zwischen Fahrzeugen
Inventor: STRANG THOMAS
IPC: H04L12/66
Filed: 2008-03-26
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung zwischen Fahrzeugen (10), die eine Nahbereichs-Kommunikationsvorrichtung (14), insbesondere zum Aufbau eines Vehicular Ad-hoc Netzwerks (21) aufweisen, und Fahrzeugen (12) mit einer Empfangsvorrichtung (18), die keine Nahbereichs-Kommunikationsvorrichtung (14) ist, mit den Schritten:  – Übermitteln einer Information von der Nahbereichs-Kommunikationsvorrichtung (14) eines ersten Fahrzeugs (10) an eine Weiterleitungsvorrichtung (16) mit einem lokalen geographischen Bezug zum ersten Fahrzeug (10),  – Übermitteln der geographischen Position eines zweiten Fahrzeugs (12) durch eine Sendevorrichtung (24) des zweiten Fahrzeugs (12) an eine Datenspeichervorrichtung (26),  – Übermitteln der Kommunikationsadresse einer geeigneten und/oder nahegelegenen Weiterleitungsvorrichtung (16) mit einem regionalen Bezug zur momentanen oder in naher Zukunft geplanten Position des zweiten Fahrzeugs (12) an die Empfangsvorrichtung (18) des zweiten Fahrzeugs (12) durch die Datenspeichervorrichtung (26),  – Initiieren der Kommunikation durch das zweite Fahrzeug (12) zwischen der Sendevorrichtung (24) und der Empfangsvorrichtung (18) des zweiten Fahrzeugs (12) und der Weiterleitungsvorrichtung (16) mit der...
Patent DE-102008017101-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Abstreifen von Material von der Tragseite eines Fördergurtes über eine Raumkurve an der Abwurftrommel mit integriertem, biegsamem Trägermaterial und flexiblem Abstreifelement
IPC: B65G45/16
Filed: 2008-04-03
Granted: 2010-06-10
Abstract: Vorrichtung zum Abstreifen von Material von einem Fördergurt (2) eines Gurtförderers im Bereich der Rundung einer Abwurftrommel (1), unterhalb der Abwurfstelle des Gurtförderers, mit einem einteilig oder mehrteilig ausgebildeten Abstreifkörper (3, 4, 4d, 4e), der mittels eines Trägerelements (3a) über eine Raumkurve verdreht an den Fördergurt (2) gezogen ist, wobei das Trägerelement (3a) in einer in dem Abstreifkörper vorgesehenen ersten Aufnahme oder ersten Durchführung (7, 15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Abstreifkörper (3, 4, 4d, 4e) eine von der ersten Aufnahme oder ersten Durchführung (7, 15) beabstandete zweite Aufnahme oder zweite Durchführung (9) vorgesehen ist, durch die ein Abhebeelement (3b) verläuft, welches den Abstreifkörper (3, 4, 4d, 4e) trägt, wenn dieser in Gurtlaufrichtung verschoben wird.
Patent DE-102008018871-B4 (DE)
Title: Empfängerschaltung, Verfahren zum Empfang eines Signals und Verwendung einer Detektionsschaltung und einer Kontrollschaltung
Inventor: FERCHLAND TILO
IPC: H04L1/24
Filed: 2008-04-14
Granted: 2010-10-07
Abstract: Empfängerschaltung eines Knotens eines Funknetzes,  – mit einer Eingangsschaltung (200), die mit einer Antenne (100) zum Empfang eines Signals verbindbar ist,  – mit einer Auswerteschaltung (300), die der Eingangsschaltung (200) im Empfangspfad (10) nachgeschaltet ist, und  – bei der die Eingangsschaltung (200) zur analogen Signalverarbeitung mit einer Analog-Digital-Umsetzung des empfangenen Signals in ein Digitalsignal (dig) ausgebildet ist,  – bei der die Auswerteschaltung (300) zur Auswertung des Digitalsignals (dig) ausgebildet ist und eine Detektionsschaltung (310), eine Überprüfungsschaltung (320) und eine Kontrollschaltung (330) aufweist,  – bei der die Detektionsschaltung (310) zur Ermittlung von digitalen Daten (f) aus dem Digitalsignal (dig) ausgebildet ist, und  – bei der die Überprüfungsschaltung (320) zur Speicherung der digitalen Daten (f) und zur Überprüfung eines aktuellen Rahmens der digitalen Daten (f) und zur Ausgabe von zumindest einem Überprüfungssignal (crc, fd, am) in Abhängigkeit von der Überprüfung ausgebildet ist, und  – bei...
Patent DE-102008020592-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schwingungsdämpfung bei Flurförderzeugen
Inventor: WENZEL STEFAN DR
IPC: B66F17/00
Filed: 2008-04-24
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zur aktiven Schwingungsdämpfung für ein Flurförderzeug, insbesondere einen Gegengewichtsgabelstapler, mit einem Hubgerüst (3), das um eine Querachse (Q) des Flurförderzeugs neigbar ist und mittels einem Neigungsaktor geneigt werden kann sowie zumindest einen weiteren Hubaktor aufweist, um Lastaufnahmemittel (2) an dem Hubgerüst (3) vertikal zu verfahren, mit zumindest einem Schwingungssensor, der lineare Schwingungen oder Drehschwingungen des Flurförderzeugs und/oder Hubgerüstes (3) in Richtung der oder um die Längsachse (L) und/oder Hochachse (H) und/oder Querachse (Q) des Flurförderzeugs erfassen kann, mit Steuerungsmitteln (10), die den Neigungsaktor und Hubaktor ansteuern können, wobei in einem ersten Schritt Schwingungen durch den Sensor erfasst werden und in einem zweiten Schritt der Neigungsaktor und/oder Hubaktor durch die Steuerungsmittel (10) so angesteuert werden, dass die Schwingungen aktiv gedämpft werden, wobei zumindest zwei von den linearen Schwingungen und/oder Drehschwingungen gleichzeitig aktiv gedämpft werden, dadurch gekennzeichnet, dass der aktiven Schwingungsdämpfung eine Positionsregelung überlagert ist, wobei durch Positionsgeber die Position der Aktoren bestimmt wird und die Aktoren bei Abweichung von einer Sollposition in die Sollposition zurückgeführt werden.
Patent DE-102008030334-B4 (DE)
Title: Verfahren zur störarmen berührungslosen Messung hoher Ströme und zugehöriger Hochstromsensor
Inventor: RIEGER GOTTHARD DR
IPC: G01R33/09
Filed: 2008-06-30
Granted: 2018-02-01
Abstract: Verfahren zur berührungslosen Messung hoher Ströme in Stromleitern, mit folgenden Maßnahmen: – Unter Ausnutzung des Durchflutungsgesetzes wird mit mehreren diskreten Spinvalve-basierten GMR-/TMR-Magnetfeldsensoren, deren feldselektive Messrichtungen in definierter Anordnung zum Stromleiter ausgerichtet sind, gemessen, – die Messsignale werden einer der Anordnung der Spinvalve-basierten Magnetfeldsensoren unmittelbar zugeordneten Auswerteeinrichtung zugeführt, – durch eine numerische Auswertung der Signale in der Auswerteeinrichtung wird der durch den Stromleiter fließende Strom bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass – die richtungsselektiven Spinvalve-basierten Magnetfeldsensoren gruppenweise zu einer Halb- oder Vollbrücke zusammengeschaltet und in der Auswerteeinrichtung die Brückensignale ausgewertet werden, wobei – die Auswertung durch gewichtete Summenbildung erfolgt und – bei der Messung und Auswertung der Signale eine hinreichende Störsicherheit gegenüber äußeren Feldern gewährleistet ist.
Patent DE-102008034545-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale hydrophile poröse Strukturen für Brennstoffzellenplatten sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: XIE TAO
IPC: H01M8/023
Filed: 2008-07-24
Granted: 2016-02-18
Abstract: Brennstoffzellenbipolarplatte (10) mit einem Reaktandengasströmungsfeld, das in zumindest einer Seite derselben definiert ist, wobei das Reaktandengasströmungsfeld durch mehrere Stege (14) und Kanäle (12) definiert ist, und einer dreidimensionalen, porösen, hydrophilen Struktur (18d), die zumindest einen der Kanäle im Wesentlichen füllt.
Patent DE-102008048208-B4 (DE)
Inventor: SULZYC GEORG
IPC: B60T13/58
Filed: 2008-09-20
Granted: 2010-07-01
Abstract: The device (1) has measuring bodies (56, 57) arranged in an electro-pneumatic pressurization pad (63). The body produces electrical signals (54, 55) correlated with actuation of a brake actuation body (8). A pressure regulation module (51) is arranged in the pressurization pad to produce pneumatic output pressure based on the signals. Hydraulic pressure is fed to a trailer control valve (4) in a hydraulic-pneumatic pressurization pad (17). The output pressure is controlled by the control valve according to a measure of the fed pressure for producing pneumatic brake pressure for a trailer.
Patent DE-102008057833-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit Steuerfunktionalität und integriertem Übertrager
Inventor: BECKEDAHL PETER
IPC: H01F17/00
Filed: 2008-11-19
Granted: 2011-12-22
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit einem Substrat (2), einer hierauf angeordneten Mehrzahl gegeneinander elektrisch isolierten Leiterbahnen und mit hierauf angeordneten Leistungshalbleiterbauelementen (4), mit einer Verbindungseinrichtung (6), bestehend aus einer alternierenden Schichtfolge mindestens zweier elektrisch leitender Schichten (60, 62, 64a/b) und mindestens einer elektrisch isolierenden Schicht (61, 63), zur schaltungsgerechten Verbindung der Leistungshalbleiterbauelemente (4), der Leiterbahnen und/oder externer Kontakteinrichtungen (10), wobei die elektrisch leitenden Schichten (60, 62, 64a/b) Verbindungsbahnen ausbilden und wobei mindestens ein Übertrager (70) angeordnet ist, der integral und somit aus den Bestandteilen der Verbindungseinrichtung (6) gebildet ist indem die Spulen (72, 74, 76) des Übertragers aus Verbindungsbahnen (60, 62, 64a/b) der Verbindungseinrichtung (6) bestehen.
Patent DE-102008058434-B4 (DE)
Title: Motoransteuerungsvorrichtung für ein elektrisches Kraftlenksystem
Inventor: HAYASHI YOSHITAKA
IPC: H02P21/22
Filed: 2008-11-21
Granted: 2019-08-08
Abstract: Motoransteuerungsvorrichtung für einen Elektromotor (4), der ein Lenkunterstützungsdrehmoment bei einem elektrischen Kraftlenksystem liefert, wobei die Motoransteuerungsvorrichtung folgende Merkmale aufweist:einen Dreiphasen-Wechselrichter (3) zum Anlegen von drei Phasenspannungen an drei Phasen des Motors (4), wobei der Dreiphasen-Wechselrichter (3) ein Element eines oberen Arms und ein Element eines unteren Arms aufweist, welche in jeder Phase in Serie verbunden sind; undeinen Stromsensor (6, 7, 8) zum Erfassen eines Phasenstroms (I), welcher in dem unteren Arm in jeder Phase fließt; undeine Steuerung (5) zum Steuern des Dreiphasen-Wechselrichters (3),dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuerung (5) konfiguriert ist,um einen q-Achsen-Strom oder einen Funktionswert, der eine direkte Korrelation mit dem q-Achsen-Strom hat, zu berechnen, undum den Dreiphasen-Wechselrichter (3) derart zu steuern, dass ein Zweiphasen-Modulationsmodus implementiert wird, wenn der Phasenstrom (I), der durch den Stromsensor (6, 7, 8) erfasst wird, größer als ein vorbestimmter Schwellwertstrom (Ith) ist, und wenn der q-Achsen-Strom oder der Funktionswert größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist,die Steuerung (5) konfiguriert ist, um den Dreiphasen-Wechselrichter (3) derart zu steuern, dass ein Dreiphasen-Sinuswellen-Modulationsmodus implementiert wird, wenn der Phasenstrom (I), der durch den Stromerfassungssensor (6, 7, 8) erfasst wird, größer als der vorbestimmte Schwellwertstrom (Ith) ist, und wenn der q-Achsen-Strom oder der Funktionswert kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, unddie Steuerung (5) konfiguriert ist, um den Dreiphasen-Wechselrichter (3) derart zu steuern, dass ein Dreiphasen-Sinuswellen-Modulationsmodus unabhängig zu der Relation von dem q-Achsen-Strom oder dem Funktionswert zu dem vorbestimmter Schwellenwert, implementiert wird, wenn der Phasenstrom (I), der durch den Stromsensor (6, 7, 8) erfasst wird, kleiner als der vorbestimmte Schwellwertstrom (Ith) ist.
Patent DE-102008062620-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion von in flüssigen Proben enthaltenen Analytmolekülen
Inventor: SONNTAG FRANK
IPC: G01N21/76
Filed: 2008-12-10
Granted: 2012-12-27
Abstract: Vorrichtung zur Detektion von in flüssigen Proben enthaltenen Analytmolekülen, die an auf mindestens einer Messfläche immobilisierten Liganden anbinden, dabei die Probe durch einen Messkanal (2) strömt, an dem sich gegenüberliegend mindestens zwei Öffnungen (11, 12) für eine Zu- und eine Abfuhr von flüssiger Probe vorhanden sind, im Bereich des Messkanals (2) an einer Kanalwand zwischen den Öffnungen (11, 12) eine flächige metallische Dick- oder Dünnschicht als eine Elektrode (1), und der Elektrode (1) gegenüberliegend an einer weiteren Kanalwand mehrere elektrisch leitende streifenförmige Dünnschichten als weitere Elektroden (3) angeordnet sind, die an eine elektrische Wechselspannungsquelle angeschlossen sind, wobei an nebeneinander angeordneten Elektroden (3) jeweils ein anderes elektrisches Spannungspotential, zur Ausbildung inhomogener elektrischer Felder, eingehalten ist; dabei die Liganden oberhalb der einen Elektrode (1), mit Kontakt zur flüssigen Probe und in Kommunikation mit dem Messkanal (2) stehend, auf einer Messfläche (4) immobilisiert sind.
Patent DE-102009003916-B4 (DE)
Title: Spülset
Inventor: KNUEWER GREGOR
IPC: A47K5/12
Filed: 2009-01-02
Granted: 2011-05-12
Abstract: Spülset zum Durchspülen eines Spenders für eine flüssige oder pastöse Masse, insbesondere Desinfektionsmittel, Waschcreme, Seifenpaste, Hautpflegemittel, vorzugsweise für die menschliche Hand, wobei der Spender einen Vorratsbehälter für die Masse und eine Pumpe hat, die bei Bedarf in Betrieb setzbar ist und die Masse aus dem Vorratsbehälter hin zu einem Auslauf fördert, wobei das Spülset einen Spülmittelbehälter (10), der Spülmittel aufzunehmen geeignet ist, einen Auffangbehälter (16) für gebrauchtes Spülmittel und eine Halterung (20) für die beiden Behälter (10, 16) in Form eines Korbs mit abgeteilten Kompartimenten aufweist, in die die Behälter (10, 16) passen, und wobei das Spülset als komplette Einheit derart an dem zu spülenden Spender anbringbar ist, dass der Spülmittelbehälter (10) an die Stelle des Vorratsbehälters tritt und sich der Auffangbehälter (16) unter dem Auslauf befindet.
Patent DE-102009019344-B4 (DE)
Title: Rollstuhlrahmen
Inventor: KRETSCHMER OLIVER
IPC: A61G5/10
Filed: 2009-04-30
Granted: 2011-01-20
Abstract: Rollstuhlrahmen bestehend aus zwei sich gegenüberliegenden Seitenrahmen (1, 2), die über mindestens eine Kreuzstrebe (11), einen Sitz (5) und einen Rückenrahmen (6) miteinander verbunden sind, und die jeweils eine im Wesentlichen horizontale, den Sitz (5) aufnehmende obere Strebe (3) und eine untere Strebe (4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Streben (3, 4) an ihrem dem Rückenrahmen (6) zugewandten Ende über einen als separates Bauteil ausgebildeten einteiligen Rohrbogen (7) miteinander verbunden sind, und dass der Durchmesser (D 1 , D 2 ) des Rohrbogens (7) an seinen beiden Enden (7', 7'') unterschiedlich groß ist.
Patent DE-102009020965-B4 (DE)
Title: Bremsenanordnung und zugehörige Bremsbacke für ein Fahrrad
Inventor: HUANG CHIN-LAI
IPC: B62L1/06
Filed: 2009-05-12
Granted: 2017-05-11
Abstract: Bremsenanordnung zum Abbremsen eines Rades eines Fahrrads, welches Fahrrad einen Rahmenkörper aufweist, wobei das Rad (2) eine magnetisch anziehende Radfelge (21) hat, welche eine Radachse, die in axialer Richtung verläuft, umgibt und welche eine rechte und eine linke Felgenseite hat, welche Bremsenanordnung enthält: einen linken Bremsarm (3), welcher ein linkes Gelenkende (31) aufweist, das zur gelenkigen Befestigung am Rahmenkörper um eine linke Gelenkachse ausgelegt ist, welche quer zur Achsenrichtung verläuft, und einen linken Halterungsabschnitt (32), welche von dem linken Gelenkende (31) in aufrechter Richtung und außerhalb der Radfelge (21) verläuft und einen rechten Bremsarm (3), welcher ein rechtes Gelenkende (31) aufweist, das zur gelenkigen Befestigung am Rahmenkörper um eine rechte Gelenkachse ausgelegt ist, welche quer zur Achsenrichtung verläuft, und einen rechten Halterungsabschnitt (32), welcher von dem rechten Gelenkende (31) in aufrechter Richtung und außerhalb der Radfelge (21) dergestalt verläuft, dass durch eine Bremsbetätigung der linke und der rechte Halterungsabschnitt (32) aus einer Normalposition, in welcher der linke und der rechte Halterungsabschnitt (32) von der Radfelge (21) entfernt sind, in eine mechanische Bremsposition bewegt werden, in welcher der linke und der rechte Halterungsabschnitt (32) nahe an der Radfelge (21) sind; eine linke Aufnahme (41), welche an dem linken Halterungsabschnitt (32) angebracht ist und entlang einer linken Linie in Längsrichtung verläuft und an einem linken Befestigungsende (411) endet, und eine rechte Aufnahme (41), welche an dem rechten Halterungsabschnitt (32) angebracht ist und entlang einer rechten Linie in Längsrichtung verläuft und an einem rechten Befestigungsende (411) endet, wobei das linke und das rechte Befestigungsende (411) in einer zur senkrechten Richtung und zur Achsenrichtung quer verlaufenden Richtung länglich sind und das linke Befestigungsende (411) einen linken und das rechte Befestigungsende (411) einen rechten Befestigungsbereich (412) bilden, die so angeordnet sind, dass das linke Befestigungsende (411) von der linken und das rechte Befestigungsende (411) von der rechten Felgenseite in Achsenrichtung beabstandet sind; und eine linke Belageinheit (42), die an dem linken Befestigungsbereich (412) angebracht ist und die eine linke Reibfläche (421) hat und eine rechte Belageinheit (42), die an dem rechten Befestigungsbereich (412) angebracht ist und die eine rechte Reibfläche (421) hat, welche so angeordnet sind, dass die linke Reibfläche (421) von der linken ...
Patent DE-102009024522-B4 (DE)
Title: Baukastensystem für teilzerlegbare Fahrzeuge
Inventor: KLITSCH EDGAR
IPC: B62K13/00
Filed: 2009-06-06
Granted: 2013-12-24
Abstract: Bisherige Fahrzeuge sind nur für eine Anwendung konzipiert, Funktionserweiterungen sind nicht durch wenige Umrüst-Handgriffe zu realisieren. Bei verschiedenen Anwendungsbereichen müssen verschiedene eigenständige Fahrzeuge eingesetzt werden. Dies verursacht Kosten bei der Anschaffung als auch beim Lagerraum. Das Problem wurde durch die erfindungsgemäße Vorrichtung gelöst. Es wurde ein Baukastensystem für teilzerlegbare Fahrzeuge geschaffen, welches es ermöglicht aus den verschiedenen Bausteinen ein neues Fahrzeug zu erstellen. So werden Anschaffungskosten als auch Abstellraum gespart. Weiterhin ermöglicht diese Modularität und Teilzerlegbarkeit einen problemlosen Transport im Auto oder in öffentlichen Verkehrsmitteln. Durch dieses Prinzip wird ein Last- und Personentransportmittel geschaffen, welches im besonderen zum Lasttransport in öffentlichen Verkehrsmitteln eingesetzt werden kann. Im Fahrzustand dient das Fahrzeug dann zum Last und Personentransport.
Patent DE-102009034645-B4 (DE)
Title: Sprühkörperwelle und zugehöriger Absprühkörper für einen Rotationszerstäuber
Inventor: SEIZ BERNHARD
IPC: B05B3/10
Filed: 2009-07-24
Granted: 2011-09-01
Abstract: Sprühkörperwelle (2; 9; 18) für einen Rotationszerstäuber, wobei ein Absprühkörper (8; 12; 17) an der drehbaren Sprühkörperwelle (2; 9; 18) montierbar ist, a) wobei die Sprühkörperwelle eine hohle Innenkontur aufweist, in die ein Montageschaft des Absprühkörpers (12) axial eingeführt werden kann, um den Absprühkörper (12) an der Sprühkörperwelle zu montieren, b) wobei die Sprühkörperwelle (2; 9; 18) zusätzlich zu einer Verschraubung, um den Absprühkörper (8; 12; 17) an der Sprühkörperwelle (2; 9; 18) zu montieren, eine Befestigungseinrichtung (3; 10; 14, 15, 16; 19, 21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, c) dass die Befestigungseinrichtung mindestens ein Rast- oder Reibelement an der Innenkontur der Sprühkörperwelle aufweist, um mit mindestens einem komplementären Rast- oder Reibelement (16) an dem Montageschaft des Absprühkörpers (12) eine Rast- oder Reibverbindung zu bilden, die im Betrieb aufgrund der im Betrieb auftretenden Fliehkraft entsteht und/oder verstärkt wird, wobei das mindestens eine komplementäre Rast- oder Reibelement (16) in Form...