baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110651-A1 (DE)
Title: Verfahren und energieverbraucherfassungseinrichtungen zum bestimmen eines energiemixes beim verbrauch elektrischer energie
Inventor: KEVER FELIX
IPC: G01R22/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Zum Bestimmen eines Energiemixes beim Verbrauch elektrischer Energie durch mehrere Gruppen (2 bis 4) von elektrischen Verbrauchern (5), die zusammen mit mindestens einer dezentralen Energiequelle (6) über einen gemeinsamen Netzanschlusspunkt (7) an ein Verbundnetz (8) angeschlossen sind, werden die von jeder einzelnen Gruppe (2 bis 4) von Verbrauchern (5) verbrauchte elektrische Energie, die von der mindestens einen dezentralen Energiequelle (6) erzeugte elektrische Energie und die über den Netzanschlusspunkt (7) transferierte elektrische Energie mit Zählern (9, 11, 12) für elektrische Energie für übereinstimmende Zeiträume erfasst und als maschinenlesbare Energiedaten bereitgestellt. Die übereinstimmenden Zeiträume sind dabei nicht länger als eine Stunde, und jedes Energiedatum wird mit einem maschinenlesbaren Zeitdatum versehen, das denjenigen der übereinstimmenden Zeiträume angibt, für die die jeweilige Energie erfasst wurde. Die Energiedaten werden für jeden der übereinstimmenden Zeiträume bezüglich der Quellen der von jeder einzelnen Gruppe (2 bis 4) von Verbrauchern (5) verbrauchten Energie ausgewertet.
Patent DE-102015112265-A1 (DE)
Title: Einstellen der Ladungsträgerlebensdauer in einem bipolaren Halbleiterbauelement
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: H01L29/739
Filed: 2015-07-28
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren und ein Halbleiterbauelement. Das Verfahren umfasst das Implantieren von Rekombinationszentrumatomen über eine erste Oberfläche in einem Halbleiterkörper; und das Bewirken, dass die implantierten Rekombinationszentrumatome in einem ersten Diffusionsprozess in dem Halbleiterkörper diffundieren.
Patent DE-102015113426-A1 (DE)
Title: Handgriff eines Endoskops
Inventor: FIEBER MARKUS
IPC: A61B17/94
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Handgriff eines Endoskops mit einem Griffabschnitt (18), an dem ein Aufnahmegehäuse (26) vorzugsweise stoffeinstückig angeformt ist, in welchem elektrische und/oder elektronische Bauteile einer Kommunikationseinrichtung untergebracht sind und an dessen Außenseite ein Bedienfeld (16) vorzugsweise in Form einer Tastatur oder Touchscreen angeordnet ist, das mit der Kommunikationseinrichtung in elektrischer Verbindung steht. Erfindungsgemäß ist das Gehäuse (26) und das Bedienfeld (16) nach außen fluiddicht verschlossen ist, sodass der Handgriff (14) für eine Nassreinigung vorzugsweise durch ein Tauchverfahren angepasst ist.
Patent DE-102015113495-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Kühlung von Synthesegas
Inventor: CHEN YUE
IPC: C01B3/34
Filed: 2015-08-14
Abstract: Anlage und Verfahren zur Abkühlung eines wasserstoffhaltigen Synthesegases, das durch Wärmeaustausch mit Kesselspeisewasser zu dessen Umwandlung in Dampf abgekühlt wurde, wobei das dabei entstandene wässrige Kondensat abgetrennt wurde, wobei die Anlage zur weiteren Abkühlung des Gases mehrere, hintereinandergeschaltete Gaskühler umfasst, die der weiteren Abkühlung des Synthesegases jeweils durch Wärmeaustausch mit dem Einsatzgas, mit Kesselspeisewasser sowie optional mit Umgebungsluft dienen, wobei das mindestens einer der Gaskühler einen senkrecht stehenden Behälter mit einem im oberen Bereich des Behälters installierten Dephlegmator umfasst, der so im Behälter angeordnet ist, dass er von der Gasströmung nicht umgangen werden kann, wobei der Gaskühler weiterhin einen im unteren Bereich des Behälters gelegenen Sumpfraum, eine zwischen Sumpfraum und Rücklaufkondensator gelegene Eintrittsöffnung im Behältermantel für den Eintritt des Gasstroms, eine an der tiefsten Stelle des Sumpfraums gelegene Öffnung für den Austritt der im Sumpfraum gesammelten Flüssigkeit und eine oberhalb des Rücklaufkondensators gelegene Öffnung für den Austritt des Gasstroms umfasst.
Patent DE-102015113729-A1 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: SAKASHITA TAKAYASU
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-08-19
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Bremssystem (1) anzugeben, das eine geeignete Bremskraft erzeugen kann ohne einen Temperatureinfluss. Das Bremssystem (1) umfasst einen Kolben (6), der Druckelemente (5a, 5b) mit Druck beaufschlagt, einen Motor (8), der den Kolben (6) bewegt, eine Stromerfassungseinheit (33), die Strom erfasst, der in dem Motor (8) fließt, eine Speichereinheit (39), die eine Korrespondenzbeziehung zwischen dem Leerlaufstrom (45) und dem Motor-Stopp-Strom 44 speichert, eine Einheit zum Festlegen des Motor-Stopp-Stroms, die den Motor-Stopp-Strom 44 festlegt unter Verwendung der Speichereinheit (39) und des Leerlaufstroms (45), und eine Steuereinheit (11), die die Stromversorgung des Motors (8) stoppt, wenn der Strom, der in dem Motor (8) fließt, den Motor-Stopp-Strom (44) erreicht. Die Korrespondenzbeziehung ist derart festgelegt, dass die Änderungsrate des Motor-Stopp-Stroms (44) relativ zu dem Leerlaufstrom (45) kleiner wird, wenn der Leerlaufstrom (45) klein ist, als die Änderungsrate, wenn dieser groß ist.
Patent DE-102015115404-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung zum Ansteuern von mehreren Leuchtdioden und Befehls- und / oder Meldegerät mit der Steuerschaltung
Inventor: WEYAND MATTHIAS
IPC: G09G3/14
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuerschaltung zum Ansteuern von zumindest zwei, insbesondere verschiedenfarbigen, Leuchtdioden und einem Vorwiderstand, wobei jede der Leuchtdioden unabhängig von den anderen Leuchtdioden ansteuerbar ist, wobei die Leuchtdioden in einem Stromzweig hintereinander geschaltet sind, wobei der Vorwiderstand in einer Stromrichtung eines den Stromzweig durchfließenden Leuchtstromes vor der ersten Leuchtdiode angeordnet ist, und wobei jeder Leuchtdiode ein elektrischer Kurzschlussschalter zugeordnet ist, mit der die Leuchtdiode überbrückbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Leuchtmelder mit einer solchen Steuerschaltung.
Patent DE-102015116033-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung, die in der Lage ist, den Durchmesser des fokussierten Strahls zu vergrössern
Inventor: MORI ATSUSHI
IPC: G02B27/09
Filed: 2015-09-23
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung umfasst einen Bearbeitungskopf und einen optischen Lichtfokussierungsabschnitt, um einen Laserstrahl mit einem Diffusionswinkel zu fokussieren und zu ermöglichen, dass der Laserstrahl von dem Bearbeitungskopf mit einem Konvergenzwinkel ausgestrahlt wird. Die Laserbearbeitungsvorrichtung umfasst ein optisches Transmissionselement, das sich so an der stromaufwärts befindlichen Seite des optischen Lichtfokussierungsabschnitts befindet, dass der Laserstrahl übertragen wird, während der Diffusionswinkel konstant gehalten wird, oder das sich so an der stromabwärts befindlichen Seite des optischen Lichtfokussierungsabschnitts befindet, dass der Laserstrahl übertragen wird, während der Konvergenzwinkel konstant gehalten wird. Das optische Transmissionselement umfasst einen Strahldurchmesservergrößerungsteil, um einen Durchmesser des fokussierten Strahls des Laserstrahls, der durch den Strahldurchmesservergrößerungsteil übertragen wird, verglichen mit einem Durchmesser des fokussierten Strahls des Laserstrahls, wenn der Laserstrahl nicht durch den Strahldurchmesservergrößerungsteil übertragen wird, sondern durch den optischen Lichtfokussierungsabschnitt fokussiert wird, zu vergrößern.
Patent DE-102015117705-A1 (DE)
Title: Lichtschlauch
Inventor: HE YAOWEN
IPC: F21Y103/10
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Halbleiterlichtemissionstechnologie und im Spezielleren auf einen Lichtschlauch, der einen Leitungsdraht, eine transparente Schutzabdeckung und mehrere Licht emittierende Komponenten aufweist, wobei die mehreren Licht emittierenden Komponenten allesamt elektrisch an den Leitungsdraht angeschlossen sind; und die transparente Schutzabdeckung außerhalb des Leitungsdrahts und der mehreren Licht emittierenden Komponenten vorgesehen ist. Bei dem durch die vorliegende Erfindung bereitgestellten Lichtschlauch ist die transparente Schutzabdeckung außerhalb des Leitungsdrahts vorgesehen, um zu verhindern, dass sich die Beschichtung des Lackdrahts bedingt durch äußere Reibung ablöst, wodurch die Nutzdauer des Lichtschlauchs verlängert wird.
Patent DE-102015118101-A1 (DE)
Title: Fahrtsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-10-23
Abstract: In einer Fahrtsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug akquiriert eine Fahrtumgebungsinformationakquisitionseinheit Fahrtumgebungsinformation und eine Fahrtinformationdetektionseinrichtung detektiert Fahrtinformation in Bezug auf das Fahrzeug. Die Vorrichtung führt eine automatisches-Fahren-Steuerung aus auf der Basis solcher Informationen. Eine Fahrzeugperipherie-Objekt-Detektionseinrichtung detektiert ein Objekt um das Fahrzeug herum, separat von der Fahrtumgebungsinformationakquisitionseinheit. Eine Umgebungsinformationakquisition-Störung-Detektionseinrichtung detektiert eine Akquisitionsstörung in der Fahrtumgebungsinformationakquisitionseinheit. Bei einer Akquisitionsstörung der Fahrtumgebungsinformation führt eine Evakuierung-Steuerungseinrichtung eine Evakuierung-Steuerung aus durch Evakuieren des Fahrzeugs zu der Straßenseite durch automatisches Fahren, basierend auf der Fahrtumgebungsinformation, die zuletzt detektiert wurde vor der Akquisitionsstörung, und Fahrtinformation, und aktiviert die Fahrzeugperipherie-Objekt-Detektionseinrichtung und, wenn ein Objekt in der Peripherie um das Fahrzeug detektiert wird, führt die Evakuierung-Steuerung aus.
Patent DE-102015118957-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Abschattung einer Sensoreinrichtung, Recheneinrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GHALY YOUSSEF-AZIZ
IPC: G01S7/40
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Abschattung einer Sensoreinrichtung (4) für ein Fahrerassistenzsystem (2) eines Kraftfahrzeugs (1) durch ein Objekt (8), bei welchem zumindest ein von der Sensoreinrichtung (4) erfasstes Echosignal (S2), welches einen Abstand zwischen der Sensoreinrichtung (4) und dem Objekt (8) charakterisiert, mittels einer Recheneinrichtung (3) empfangen wird, ein Erfassungsbereich (E) für die Sensoreinrichtung (4) bestimmt wird und anhand des zumindest einen empfangenen Echosignals (S2) überprüft wird, ob der Erfassungsbereich (E) der Sensoreinrichtung (4) durch das Objekt (8) zumindest bereichsweise abgeschattet wird, wobei das zumindest eine Echosignal (S2) mittels der Recheneinrichtung (3) einem diskreten Abstandswert (B1, B2, B3) aus einer Mehrzahl von diskreten Abstandswerten (B1, B2, B3) zugeordnet wird, für den zugeordneten diskreten Abstandswert (B1, B2, B3) ein Leistungswert (P) für das Echosignal (S2) bestimmt wird und die Abschattung der Sensoreinrichtung (4) erkannt wird, falls eine Abweichung zwischen dem Leistungswert (P) und einem zu einer vorbestimmten Falschalarmrate korrespondierenden Schwellwert (S) einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet. Die Erfindung betrifft außerdem eine Recheneinrichtung (3), ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102015120483-A1 (DE)
Title: Selbstausgerichteter bottom-up-gate-kontakt und top-down-source-drain-kontaktstruktur in der vormetallisierungs-dielektrikumsschicht oder zwischenlevel-dielektrikumsschicht einer integrierten schaltung
Inventor: ZHANG JOHN H
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-11-26
Abstract: Eine integrierte Schaltung enthält eine Source-Drain-Region, eine Kanalregion, welche der Source-Drain-Region benachbart ist, eine Gate-Struktur, welche sich über die Kanalregion erstreckt und einen Seitenwand-Abstandshalter auf einer Seite der Gate-Struktur, welcher sich über die Source-Drain-Region erstreckt. Es ist eine Dielektrikumsschicht vorgesehen, welche mit dem Seitenwand-Abstandshalter in Kontakt steht und eine obere Fläche aufweist. Die Gate-Struktur enthält eine Gate-Elektrode und einen Gate-Kontakt, welcher sich von der Gate-Elektrode als Vorsprung erstreckt, um die obere Fläche zu erreichen. Die Seitenflächen der Gate-Elektrode und ein Gate-Kontakt fluchten miteinander. Die Gate-Dielektrikumsschicht für den Transistor, welche zwischen der Gate-Elektrode und der Kanalregion liegt, erstreckt sich zwischen der Gate-Elektrode und dem Seitenwand-Abstandshalter und außerdem zwischen dem Gate-Kontakt und dem Seitenwand-Abstandshalter.
Patent DE-102015205807-A1 (DE)
Title: Beschichtungssystem für Gasturbinen
IPC: F01D5/28
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschichtungssystem für eine Gasturbinenschaufel und/oder ein Gasturbinenblatt, insbesondere eines aus einem keramischen Matrix-Komponenten-Material „CMC“ (Ceramic Matrix Component) und/oder einer monolithischen Keramik. Das Beschichtungssystem umfasst eine Haftungsschicht und darauf zumindest eine kombinierte Schicht zum Schutz vor Umgebungseinflüssen wie Feuchte, Sauerstoff und gegen das Eindringen von CMAS, wobei diese Schicht zumindest eine keramische Komponente, einen Spinell der allgemeinen Formel(Mg, Zn, Fe, Mn)-Al2O4, einen Perowskit der allgemeinen Formel (RE1, RE2)AlO3, wobei RE1 für ein dreiwertiges Kation eines seltenen Erden-Elements steht und gleich oder ungleich RE2 sein kann, einen Oxyapatit und/oder einen Granaten mit einer allgemeinen Formel (RE1RE2RE3)Al5O12 wobei RE1, RE2 und RE3 jeweils für ein dreiwertiges Kation eines seltenen Erden-Elements steht und gleich oder verschieden sein können, umfasst, sowie beliebige Mischungen der vorgenannten Verbindungen.
Patent DE-102015205890-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: STEINIGK STEFFEN
IPC: B60R11/00
Filed: 2015-04-01
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Befestigungsanordnung zur zumindest formschlüssigen Befestigung zumindest eines Funktionsteils an einem Wandteil (1) eines Fahrzeugs, mit einem Halteteil (2), welches einen ersten Befestigungsbereich (3) und einen zweiten Befestigungsbereich (4) aufweist, wobei am ersten Befestigungsbereich (3) des Halteteils (2) wenigstens ein Formschlusselement vorgesehen ist, das von einem Formschlussgegenelement des Wandteils (1) formschlüssig aufgenommen ist. Das Formschlusselement ist durch eine vom ersten Befestigungsbereich (3) weg und auf das Wandteil (1) gerichtete T-förmige Lasche (6) gebildet. Das Formschlussgegenelement ist durch eine T-förmige Ausnehmung (7) im Wandteil (1) gebildet. Die Lasche (6) ist in einen zweiten Flanschabschnitt (7a) der Ausnehmung (7) einführbar und anschließend in einen zweiten Stegabschnitt (7b) derselben überführbar. Die Lasche (6) stützt sich mittels freier Enden (10, 11) eines ersten Flanschabschnittes (6a) derselben an Wandteil-Abschnitten (12, 13) ab. Die freien Enden (10, 11) sind derart um einen Winkel „α“ abgewinkelt ausgebildet, dass diese vom zweiten Flanschabschnitt (7a) weggerichtet sind.
Patent DE-102015206658-A1 (DE)
Title: Adaptive Start-Stopp-Automatik für ein Kraftfahrzeug mit Automatikgetriebe unter Berücksichtigung von Hindernissen
Inventor: FISCHER GERHARD
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Start-Stopp-Automatik für Kraftfahrzeuge mit Automatikgetriebe oder automatisiertem Getriebe, wodurch das Kraftfahrzeug bei gelöstem Bremspedal kriechen kann, wobei die Start-Stopp-Automatik eingerichtet ist, ein in aktuelle Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs befindliches Hindernis zu erfassen, einen automatischen Abschaltvorgang einer Antriebsmaschine des Kraftfahrzeugs zu veranlassen, wenn zumindest eine Fahrzeuggeschwindigkeit, die zumindest kleiner als eine vorgegebene stillstandsnahe Geschwindigkeitsschwelle oder Null ist, und eine Bremspedal-Betätigung erfasst werden, und einen automatischen Anschaltvorgang der automatisch abgeschalteten Antriebsmaschine zu veranlassen, wenn ein Lösen des Bremspedals oder ein gelöstes Bremspedal erfasst wird, wobei zum Verhindern eines Kriechens des Kraftfahrzeugs ein automatisches Anschalten der Antriebsmaschine bei Lösen des Bremspedals bzw. gelöstem Bremspedal nicht veranlasst wird bzw. eine Kriechverhinderung aktiviert wird, wenn bei Lösen des Bremspedals bzw. bei gelöstem Bremspedal ein in aktuelle Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs befindliches Hindernis erfasst wird.
Patent DE-102015207841-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Fahrzeug
Inventor: RAUSCH NADJA
IPC: B60R21/21
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, mit mindestens einem Lehnenelement (2a–2e) zum Abstützen des Rückens eines auf dem Fahrzeugsitz (1) befindlichen Fahrzeuginsassen (4); einer Stützstruktur (3), mit der das Lehnenelement (2a–2e) gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist das Lehnenelement (2a–2e) zusammen mit der Stützstruktur (3) derart bewegbar, dass es einer Bewegung des Oberkörpers des Fahrzeuginsassen (4) folgt und/oder das Lehnenelement (2a–2e) derart mit der Stützstruktur (3) gekoppelt ist, dass es relativ zu der Stützstruktur (3) bewegbar ist, um einer Bewegung des Oberkörpers des Fahrzeuginsassen (4) zu folgen. Die Erfindung betrifft auch einen Fahrzeugsitz und ein Fahrzeug, mit mindestens einem zum Schutz eines auf dem Fahrzeugsitz befindlichen Fahrzeuginsassen aufblasbaren Gassack.
Patent DE-102015209106-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Bediensensor für ein Fahrzeug
Inventor: HELLER STEFAN
IPC: G01V3/08
Filed: 2015-05-19
Abstract: Vorgeschlagen wird ein kapazitiver Bediensensor für ein Fahrzeug mit einem Mess-Schwingkreis zur Erzeugung eines Signals mit in Abhängigkeit einer Kapazität des Mess-Schwingkreises veränderlicher Frequenz, wobei eine Elektrode der Kapazität des Mess-Schwingkreises derart in oder an einem Bedienteil des Fahrzeugs angeordnet ist, dass eine Annäherung an das Bedienteil und / oder eine Berührung des Bedienteils mit einer Hand eine Veränderung der Kapazität bewirkt, wobei das Signal ein Nutzsignal und ein Rauschsignal umfasst, und mit einer Auswerteschaltung zur Auswertung des Signals, wobei die Auswerteschaltung eingerichtet ist, anhand des Signals zu entscheiden, ob eine Annäherung an das Bedienteil und / oder eine Berührung des Bedienteils mit einer Hand erfolgt ist. Dabei wird die Zuverlässigkeit der Erkennung einer Annäherung und / oder Berührung sowie der Schutz gegen Missbrauch verbessert, indem die Auswerteschaltung eine erste Auswerteteilschaltung umfasst, wobei die erste Auswerteteilschaltung eingerichtet ist, anhand des Rauschsignals zu entscheiden, ob eine Annäherung an das Bedienteil und / oder eine Berührung des Bedienteils mit einer Hand erfolgt ist.
Patent DE-102015209147-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Parkflächenerkennung
Inventor: DIEGMANN FABIAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Parkflächenerkennung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Bilderfassungsvorrichtung, welche Bilddaten einer Umgebung erzeugt, welche zur Erkennung einer Parkfläche ausgewertet werden, wobei mittels der Bilddaten zumindest eine Markierung oder mehrere Markierungen einer Parkfläche erkannt und bewertet wird oder werden und einer durch die zumindest eine Markierung definierten Parkfläche zugeordnet werden, wobei bei Erkennung einer Parkfläche eine Folgeflächenerwartung bestimmt wird, welche eine Hypothese darstellt, dass die der erkannten Parkfläche benachbarte Fläche auch eine Parkfläche sein könnte, und dass die Hypothese bei der Erkennung einer benachbarten Parkfläche berücksichtigt wird.
Patent DE-102015210689-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung zur induktiven Heizung einer Kohlenwasserstofflagerstätte mit in Reihe geschalteten Leitereinrichtungen, Anordnung sowie Verfahren
Inventor: DIEHL DIRK
IPC: E21B43/24
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (5) zur induktiven Heizung einer Kohlenwasserstofflagerstätte (3) mit zumindest zwei Leitereinrichtungen (6), welche jeweils zumindest bereichsweise in die Kohlenwasserstofflagerstätte (3) einbringbar sind, und mit zumindest einer Wechselspannungsquelle (7) zum Einspeisen einer Wechselspannung in die zumindest zwei Leitereinrichtungen (6), wobei die zumindest zwei Leitereinrichtungen (6) elektrisch in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-102015213570-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dichtungsmontage und Verfahren zur Dichtungsmontage
Inventor: ALBERT ANDREAS
IPC: F16J15/10
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Dichtungsmontage und schlägt vor, dass die Vorrichtung 1 einen Dichtungsträger 2, einen Dichtungsschieber 3 und einen Dichtungsführer 4 aufweist, dass der Dichtungsschieber 3 einen Betätigungsabschnitt 5 und einen Schieberabschnitt 6 aufweist und dass sich der Schieberabschnitt 6 hülsenartig bis zu einem Dichtungsschieberlängsende 9 erstreckt, dass der Dichtungsträger 2 einen Trägerabschnitt 10 aufweist, der sich, insbesondere hülsenartig, bis zu einem Dichtungsträgerlängsende 11 erstreckt, dass der Dichtungsführer 4 einen Führungsabschnitt 12 aufweist, der sich hülsenartig bis zu einem Dichtungsführerlängsende 13 erstreckt, dass der Dichtungsschieber 3 und der Dichtungsträger 2 mittels einer ersten Längsführung 14 der Vorrichtung 1 relativ zueinander parallel verschiebbar sind, dass der Dichtungsführer 4 und der Dichtungsschieber 3 mittels einer zweiten Längsführung 22 der Vorrichtung 1 relativ zueinander parallel verschiebbar sind, dass in einer Gebrauchsstellung der Vorrichtung 1 ein Zwischenraum 28 zwischen dem Trägerabschnitt 10 dem Führungsabschnitt 12 gebildet ist, durch den das Dichtungsschieberlängsende 9 mittels Verlagerung des Betätigungsabschnittes 5 verschiebbar ist, und dass die Form des Führungsabschnittes 12 so vorgegeben ist, dass sich eine Innenweite w des Führungsabschnittes 12 zu dem Dichtungsführerlängsende 13 hin verkleinert. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Dichtungsmontage.
Patent DE-102015214360-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines LED-Moduls
Inventor: PARTEDER GEORG
IPC: H01L33/60
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren 100 zum Herstellen eines LED-Moduls 10 mit wenigstens einem LED-Chip 1. In dem Verfahren 100 wird zunächst wenigstens ein LED-Chip 1 auf einem vorzugsweise reflektierenden Träger 2 bereitgestellt. Dann werden elektrisch mit einer ersten Polarität geladene Farbkonversionspartikeln 3 vorzugsweise in einem Matrixmaterial 4 bereitgestellt. Anschließend wird der LED-Chip 1 mit einer der ersten Polarität entgegengesetzten zweiten Polarität geladen und werden die Farbkonversionspartikel 3 auf den wenigstens einen LED-Chip 1 aufgebracht. In dem LED-Modul 10 sind dadurch die von dem Träger 2 abgewandte Oberseite und die Seitenflächen des wenigstens einen LED-Chips 1 mit einer Schicht aus Farbkonversionspartikeln 3 beschichtet, die auf dieser Oberseite und auf den Seitenflächen eine im Wesentlichen gleiche Stärke aufweist. Ferner kann der LED-Chip 1 wenigstens einen Bonddraht 5 aufweisen, der dann ebenfalls mit Farbkonversionspartikeln 3 beschichtet ist.
Patent DE-102015216052-A1 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtung und Verfahren zum Anzeigen einer Positionsinformation
Inventor: HANNEMANN THILO
IPC: H05G1/02
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen einer Positionsinformation, welche eine Position eines abzubildenden Bereichs eines Patienten relativ zu einer Untersuchungseinheit einer Bildgebungsvorrichtung betrifft, wobei der Untersuchungseinheit eine erste Untersuchungsebene zuordenbar ist, wobei eine Kamera relativ zu der Untersuchungseinheit derart angeordnet ist, dass mittels eines Objektivs der Kamera drei nicht kollineare erste Referenzpunkte, die in einer zu der ersten Untersuchungsebene parallelen ersten Referenzebene liegen, auf drei kollineare erste Bildpunkte, die auf einer ersten Linie liegen, abgebildet werden, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Erfassen eines Kamerabildes des abzubildenden Bereichs mittels der Kamera, – Anzeigen eines Positionierungsbildes, wobei das Positionierungsbild das Kamerabild aufweist, – Anzeigen einer ersten Markierungsinformation, welche eine Position der ersten Linie in dem Positionierungsbild betrifft.