baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013004436-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung von Heißasphalt
IPC: C08L95/00
Filed: 2013-05-14
Abstract: System, insbesondere Verpackungseinheit (1; 20) zur Herstellung von Heißasphalt, umfassend ein Feststoffmaterial (5) und ein Bindemittel (7), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Bindemittel (7) und Feststoffmaterial (5) eine Trennung vorgesehen ist, wobei das Bindemittel (7) bevorzugt in zumindest einer das Bindemittel (7) von dem Feststoffmaterial (5) trennenden Hülle (9) angeordnet ist, wobei das System (1) Feststoffmaterial (5) und Bindemittel (7) insbesondere in solchen Gewichtsmengen aufweist, dass Heißasphalt einer vorbestimmten Zusammensetzung hergestellt werden kann.
Patent DE-202013007713-U1 (DE)
Title: Wildscheuchvorrichtung zum Vertreiben von Wildtieren aus landwirtschaftlichen Nutzflächen
IPC: A01M29/10
Filed: 2013-08-29
Abstract: Wildscheuchvorrichtung zum Vertreiben von Wildtieren aus landwirtschaftlichen Nutzflächen, gekennzeichnet durch – ein Haltegestell (1), – mindestens eine Pendelplatte (10, 11), die an dem Haltegestell (1) mittels eines Trägers (5) pendelnd aufgehängt ist, – Signal-Leuchtelemente (14, 15) in der mindestens einen Pendelplatte (10, 11) zur Erzeugung von Wildtiere abschreckenden optischen Signalen, – mindestens einen Lautsprecher (20) zur Erzeugung von Wildtiere abschreckenden akustischen Signalen, und – eine Mikroprozessor-gestützte Steuereinrichtung (18) zur Ansteuerung der Signal-Leuchtelemente (14, 15) und des mindestens einen Lautsprechers (20) derart, dass in ihrer Kombination und/oder Art wechselnde optische und akustische Signale erzeugbar sind.
Patent DE-202013008380-U1 (DE)
Title: Notebook mit einem Rückdeckel mit einem leuchtenden Vollfarbmuster
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-09-17
Abstract: Notebook mit einem Rückdeckel mit einem leuchtenden Vollfarbmuster, das ein Hauptgerät (1) und einen Bildschirm (2) umfasst, wobei das Hauptgerät (1) und der Bildschirm (2) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei das Hauptgerät (1) eine Eingabeeinheit (11), eine Ausgabeeinheit (12), eine Stromversorgungseinheit (13) und eine Hauptplatine (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildschirm (2) ein LCD-Display (21), eine aktive Lichtquelle (22) und einen lichtdurchlässigen Rückdeckel (24) mit einem Muster (23) aufweist, wobei das LCD-Display (21) und die aktive Lichtquelle (22) mit der Hauptplatine (14) des Hauptgeräts (1) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202013010674-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine gezielte Aktivierung der Oberflächensensibilität der Haut zur Informationsübertragung
IPC: A61N1/18
Filed: 2013-11-23
Abstract: Vorrichtung für eine gezielte Aktivierung der Oberflächensensibilität der Haut zur Informationsübertragung dadurch gekennzeichnet, dass zeitlich strukturierte den physiologischen Verhältnissen von Sinnesrezeptoren angepasste Rechtecksignale, als elektrisch energiearme Signalprogramme zusammengefasst und an der Hautoberfläche appliziert werden.
Patent DE-202013011669-U1 (DE)
Title: Energie-Rückgewinnungsanlage
IPC: F03B3/00
Filed: 2013-02-12
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung elektrischer Energie aus strömenden Fluiden in Rohrleitungen, umfassend: – eine Fluid-Führungseinrichtung (8) zur Erzeugung eines Fluid-Dralles aufgrund der Strömungsenergie des Fluids, – ein mit Schaufeln (12) versehenes Laufrad (7) zur Umsetzung des Fluid-Dralls in eine Rotationsbewegung eines Antriebübertragers (3), – ein von Antriebsübertrager angetriebener Generator (2) zur Erzeugung und Abgabe der elektrischen Energie, und – ein Anpassungsstück (4) zur Überleitung des strömenden Fluids von der Rohrleitung (6) in die Fluid-Führungseinrichtung (8).
Patent DE-202013102224-U1 (DE)
Title: Reisenecessaire mit Dichtstreifen
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-05-22
Abstract: Reisenecessaire mit Dichtstreifen, umfassend einen Reisenecessairekörper (1), wobei der Reisenecessairekörper (1) oben mit einem Deckel (2) versehen ist, wobei der Deckel (2) durch ein Scharnier mit dem Reisenecessairekörper (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Reisenecessairekörper (1) auf die obere Kante mit Nute versehen ist, wobei die Nute innen mit Dichtstreifen (3) versehen sind, – der Deckel mit Dichtstreifen (3) versehen ist, die den Dichtstreifen des Reisenecessairekörpers entsprechen.
Patent DE-202013102350-U1 (DE)
Title: Fördersystem für eine Textilanlage und Textilanlage mit Fördersystem
IPC: B65H20/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Fördersystem (1) für eine Textilanlage zum Überführen eines Anfangs (28) einer Materialbahn (29) insbesondere einer klebrigen Cordmaterialbahn mit Textil- und/oder Stahldrähten von einer Anlagenkomponente (2) zu einer benachbarten Anlagenkomponente (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Fördersystem (1) mindestens ein zwischen einem Förderanfang (5) und einem Förderende (6) umlaufend geführtes Förderband (4), insbesondere mehrere parallel zueinander angeordnete Förderbänder (4), und eine schwenkbar gelagerte Andrückrolle (16) aufweist, wobei die Materialbahn (29) am Förderanfang (5) durch die Andrückrolle (16) an das Förderband (4) oder die Förderbänder (4) andrückbar ist.
Patent DE-202013104608-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Lichtstreuung zum Prüfen einer Empfangsoptik
IPC: G01N21/51
Filed: 2013-10-11
Abstract: Vorrichtung (10) zur Messung der Lichtstreuung aus einem Messbereich (12), die einen Lichtsender (14) zum Aussenden eines Lichtstrahls (18) in den Messbereich (12) und einen Lichtempfänger (22) mit einer Empfangsoptik (24) zum Erfassen von in dem Messbereich (12) gestreutem Licht aufweist, wobei eine Verstelleinheit vorgesehen ist, um zwischen einem Messmodus, in dem die optischen Achsen von Lichtsender (14) und Empfangsoptik (24) in einem Winkel zueinander stehen und sich in dem Messbereich (12) schneiden, und einem Prüfmodus zu wechseln, in dem die optischen Achsen von Lichtsender (14) und Empfangsoptik (24) parallel zueinander ausgerichtet sind und der Lichtstrahl (18) die Empfangsoptik (24) zur Erkennung von Verschmutzungen sukzessive überstreicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangsoptik (24) drehbar an einer verschiebbaren Drehachse (32) gehaltert ist und dass die Verstelleinheit in dem Prüfmodus zunächst die Empfangsoptik (24) um die Drehachse dreht, bis die optische Achse der Empfangsoptik (24) parallel zu der optischen Achse des Lichtsenders (14) steht, und dann die Drehachse (32) samt der Empfangsoptik (24) verschiebt.
Patent DE-202013104822-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage eines E-Mobils
IPC: F03D5/04
Filed: 2013-10-29
Abstract: Windkraftanlage eines E-Mobil mit wenigstens einem Stromerzeuger, wenigstens einer Läuferwelle (1), wenigstens einer Scheibe (3) und Flügeln (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Läuferwelle (1) verlängert ausgebildet ist und beidseitig des Stromerzeugers hinaustritt, dass die Läuferwelle (1) waagerecht zur senkrechten Achse des E-Mobils und senkrecht zum Bewegungsvektor des E-Mobils angeordnet ist, dass es eine Halterungsleiste (5) gibt, dass jeder Stromerzeuger auf der Halterungsleiste (5) starr angeordnet ist, dass wenigstens zwei Scheiben (3) mit Flügeln (4) auf die Läuferwelle (1), je eine Scheibe (3) an jeder Seite des Stromerzeugers, aufgesetzt sind, dass die Halterungsleiste (5) am Körper des E-Mobils unterhalb des Körperdachs (6) starr befestigt ist, dass das Dach (6) des Körpers des E-Mobils dabei Ausschnitte (7) in Form von rechteckigen Öffnungen für den freien Austritt der Flügel (4) aufweist, dass die Anzahl und die Lage der Ausschnitte (7) der Anzahl und der Lage der auf der Läuferwelle (1) aufgesetzten Scheiben (3) entsprechen, dass die Anzahl der Scheiben (3) wenigstens zwei pro jeden Stromerzeuger ist, dass die Anzahl der Stromerzeuger von der erforderlichen Kapazität beim Nachladen der Batterien abhängig ist und dass jeder Stromerzeuger dabei senkrecht zur Luftströmung aufgestellt ist.
Patent DE-202014009021-U1 (DE)
Title: Lösbare Verrriegelungs-Anordnung für eine Gepäckbox
IPC: E05C3/34
Filed: 2014-11-13
Abstract: Lösbare Verriegelungsanordnung für eine Gepäckbox (B), deren Gehäuse ein fest angeordnetes Gehäuseteil P1 und ein um eine gedachte Schwenkachse (A) schwenkbares Gehäuseteil (P2) mit einem Griff zum Öffnen der Gepäckbox umfaßt, wobei im geschlossenen Zustand der Gepäckbox das fest angeordnete Gehäuseteil (P1) mit dem schwenkbaren Gehäuseteil (P2) verriegelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das schwenkbare Gehäuseteil (P2) zur Aufnahme des Gepäcks unter dem fest angeordneten Gehäuseteil (P1) angeordnet ist, daß die Verriegelungsanordnung eine erste am fest angeordneten Gehäuseteil (P1) angeordnete Baugruppe (1) und eine zweite am schwenkbaren Gehäuseteil (P2) angeordnete Baugruppe (2) umfaßt, daß am schwenkbaren Gehäuseteil (P2) eine Baugruppe (300) mit einem Griff (330) zum Öffnen der Gepäckbox (B) angeordnet ist, welche (300) über eine um ihre Achse (AS) drehbare Steuerstange (4) und einen an ihrem (4) griffernen Ende angeordneten Schwenkhebel (5) mit der zweiten Baugruppe (2) der Verriegelungs-Anordnung verbunden ist und daß im verriegelten Zustand der Gepäckbox (B) ein Verriegelungselement (15) der ersten Baugruppe (1) der Verriegelungs-Anordnung mit Verriegelungselementen (23, 24) der zweiten Baugruppe (2) der Verriegelungs-Anordnung verriegelt ist.
Patent DE-202014011376-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken
IPC: B41F15/08
Filed: 2014-05-22
Abstract: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken, umfassend einen Drucktisch, ein Druckoberwerk mit einer Siebaufnahme, die als Mutterrahmenkonstruktion für liegende oder hängende Drucksiebe ausgebildet ist, eine Hubvorrichtung für das Druckoberwerk, ein Drucksieb, das liegend oder hängend in der Siebaufnahme des Oberwerks aufgenommen ist und mittels dessen zumindest ein Drucknutzen mehrfach bedruckbar ist, und eine Begasungsanlage, wobei nach jedem durchgeführten Druck der Wert des Absprunges um die Auftragsstärke des zuvor durchgeführten Druckes erhöhbar ist, wobei zur Erhöhung des Absprunges bezogen auf die Nullposition des Drucktisches um die Auftragsstärke des Druckes zumindest das Drucksieb, ein Rakel und/oder ein Flutrakel gemeinsam mit dem Druckoberwerk um das Maß der Auftragsstärke durch die Hubvorrichtung für das Druckoberwerk angehoben wird, wobei die Hubvorrichtung zumindest einen Servo- oder Schrittmotor mit Ketten- oder Riemenabtrieb sowie einen Riemen- oder Kettenspanner aufweist und wobei der Riemen- oder Kettenspanner zur mechanisch oder elektronisch gesteuerten Kompensation von Dehnungsunterschieden ausgebildet ist und wobei die Begasungsanlage für die Zu- und/oder Abführung von Reaktionsgas, Schutzgas, Lösungsmittel und/oder Wassernebel und/oder zur Klimatisierung in Bezug auf Feuchte, Temperatur und/oder Druckverhältnisse ausgebildet ist, wobei während und/oder nach einer Härtung des Siebdruckkörpers oder einer Körperlage eine Temperierung stattfindet, welche vorzugsweise durch Begasung oder Befeuchtung in ihrer Atmosphärenzusammensetzung die Homogenisierung der Oberflächeneigenschaften des Siebdruckkörpers unterstützt und/oder um mittels Wassernebel die Verdunstung von Anmachwasser der jeweiligen Rezepturmasse auf dem Drucksieb zu kompensieren und/oder ein Antrocknen von Rezepturmasse in den Siebmaschen des Drucksiebs in der Zeit zwischen Drucken und Fluten zu minimieren.
Patent DE-202014100053-U1 (DE)
Title: Bettdecke und Bettbezug
IPC: A47G9/02
Filed: 2014-01-08
Abstract: Bettdecke mit einer Schutzwirkung gegen Erkältung der Rückenteile des menschlichen Körpers während des Schlafs, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei Schichten (11, 11') textilen Gewebes der gleichen Größe und Form besteht, die eine übereinstimmende längliche Öffnung (2, 2') der gleichen Größe und Form aufweisen und die am Rand (3) sowie am Rand der länglichen Öffnung (4) fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014101407-U1 (DE)
Title: Profil und elektrische Stromkreisanordnung mit wenigstens einem derartigen Profil
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-03-26
Abstract: Profil (1), das zum Schalten eines elektrischen Stromkreises dient, umfassend ein Trägerelement (1.1), das ein Polymermaterial enthält, und eine mit dem Trägerelement (1.1) verbundene Schicht (1.2), die geeignet ist, berührungslos durch Änderung einer elektrischen Größe einen Schaltvorgang in einem elektrischen Stromkreis zu bewirken.
Patent DE-202014103138-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für einen an einer Tragschiene geführten Treppenlift
IPC: B66B9/08
Filed: 2014-07-09
Abstract: Antriebsanordnung für einen an einer Tragschiene (2) geführten Treppenlift (1), umfassend – eine gebäudeseitig aufhängbare, als Profil ausgeführte Tragschiene (2) mit einem der Längserstreckung der Tragschiene (2) folgenden Kettenkanal (7, 7.1), mit einer der Längserstreckung der Tragschiene (2) folgenden Eingriffsöffnung (13), in welchem Kettenkanal (7, 7.1) eine Rollenkette (14) als Antriebskulisse gehalten ist, wobei die Stege der Rollenkette (14) als Antriebskulisse für ein Antriebsritzel (6, 6.1) durch die Eingriffsöffnung (13) zugänglich sind und – einen an der Tragschiene (2) in einer hängenden Anordnung abgestützten Wagen (3), ausgerüstet mit einer Antriebseinheit (4) mit einem die Rollenkette (14) kämmenden Antriebsritzel (6, 6.1), dadurch gekennzeichnet, dass der Kettenkanal (7, 7.1) der Tragschiene (2) derart hinsichtlich seiner Eingrifföffnung (13) ausgerichtet und bezüglich der übrigen Bestandteile der Tragschiene (2) angeordnet ist, damit die Eingrifföffnung (13) die obere Begrenzung des Kettenkanals (7, 7.1) darstellt und für einen Eingriff des Antriebsritzels (6, 6.1) der Antriebseinheit (4) des Wagens (3) zugänglich ist und dass das Gewicht des Wagens (3) einschließlich einer daran befindlichen Last zumindest maßgeblich über eine Abstützanordnung auf der Rollenkette (14) in die Tragschiene (2) eingeleitet wird.
Patent DE-202015000479-U1 (DE)
Title: Büstenhalter mit Magnetverschluss
IPC: A41F1/04
Filed: 2015-01-22
Abstract: Büstenhalter (1) mit einer zwei zueinander zugeordneten Verschlussteilen (3, 4) aufweisenden Verschlussleiste (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussleiste (2) mindestens einen Magnetverschluss (5) und mindestens einen mechanischen Verschluss (6) aufweist.
Patent DE-202015000681-U1 (DE)
Title: Filterpatrone Aktivkohle/Membrane
IPC: C02F9/02
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Filterpatrone in 9¾''-Ausführung mit oberen und unteren Deckel ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer äußeren Hülle aus Aktivkohle (10) und einem darin eingesetztem Membranteil (20) besteht.
Patent DE-202015002276-U1 (DE)
Title: Christbaumständer mit einem Bewässerungs-System
IPC: A47G33/12
Filed: 2015-03-25
Abstract: Christbaumständer mit einer Aufnahme für den Stamm eines Christbaums sowie mit Mitteln zum Fixieren des Stamms, wobei die Aufnahme mit Wasser zur Versorgung des Christbaums füllbar ist und ein Bewässerungssystem mit einem Vorratsbehälter für Wasser vorgesehen ist, der mit der Aufnahme in Fluidverbindung steht, mit folgenden Merkmalen: Der Vorratsbehälter (6) ist oberhalb des in der Aufnahme gewünschten Wasserstands angeordnet und allseitig abgeschlossen; Der Vorratsbehälter (6) weist ein von seinem Boden ausgehendes zur Aufnahme führendes Rohr (10) auf, das mit seinem unteren offenen Ende in Höhe des gewünschten Wasserstands endet.
Patent DE-202015103298-U1 (DE)
Title: Haupt- und Seitenrohrverbinder mit Durchgangshülse
IPC: F16L41/08
Filed: 2015-06-23
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) zur Verbindung eines Hauptrohrs mit einem Seitenrohr, mit einem ersten, in das Hauptrohr einführbaren Ende (3), und einem zweiten, an das Seitenrohr anschließenden Ende (10), mit einem als Rohrabschnitt ausgestalteten Grundkörper (2), einem im Bereich des ersten Endes (3) angeordneten und dem Hauptrohr von innen anlegbaren Stützring (5), wobei der Stützring (5) in mehrere, um den Umfang des Stützrings (5) verteilt angeordnete, Segmente (4) unterteilt ist, und mit einer in axialer Richtung des Grundkörpers (2) verlagerbaren Spannhülse (6), die in einer ersten Ruhestellung eine radiale Beweglichkeit der Segmente (4) ermöglichend angeordnet ist, derart, dass der Stützring (5) einen ersten, vergleichsweise geringeren Durchmesser aufweist, und die in einer zweiten Stützstellung die Segmente (4) radial nach außen spannt, derart, dass der Stützring (5) einen zweiten, vergleichsweise größeren Durchmesser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Spannhülse (6) über die gesamte Länge des Grundkörpers (2) erstreckt.
Patent DE-202015105073-U1 (DE)
Title: Drehhaltervorrichtung für Drehmaschinen
IPC: B23B29/06
Filed: 2015-09-25
Abstract: Drehhaltervorrichtung (1) für Drehmaschinen mit einem länglichen Basishalter (2), der einen Einspannbereich (27) zum Festspannen an einem Werkzeugschlitten und einen Kopfbereich (26) aufweist, an dem ein ein Schneidelement (4) zur Bearbeitung von Werkstücken tragender Schneidkopf (3) lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung des Schneidkopfes (3) eine sich in den Einspannbereich (27) erstreckende Befestigungsvorrichtung (6) mit einer ein Befestigungselement (62.2) aufweisenden axial beweglichen Einheit (66) und einem im Einspannbereich (27) angeordneten Bedienelement (65) zum Bedienen der Befestigungsvorrichtung (6) vorgesehen ist, mittels der das Befestigungselement (62.2) mit einem Gegenelement (35) des Schneidkopfes (3) zur Befestigung des Schneidkopfes (3) in Wirkverbindung bringbar, insbesondere verspannbar, ist.
Patent DE-202015105468-U1 (DE)
Title: Behälter und Vorrichtung
IPC: A01G9/26
Filed: 2015-10-15
Abstract: Behälter (100) zum Aufnehmen von Pflanzmaterial, aufweisend eine umlaufende Wandung (110) und sich gegenüberliegende Führungselemente (117, 118) zum Anordnen eines Photovoltaikmoduls (170).
Patent DE-202015105580-U1 (DE)
Title: Stromabgabe-Einrichtung
IPC: H02B1/26
Filed: 2015-10-21
Abstract: Stromabgabe-Einrichtung aus einer Aufnahme (1), wobei die Aufnahme (1) eine Steckdose (2) und eine Energieverbindung (3) zu einer Stromquelle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (1) in einem Stadtmöbel (4), insbesondere in einer Sitzbank verstaubar ist.
Patent DE-202015106670-U1 (DE)
Title: Faltsystem
IPC: B65D85/52
Filed: 2015-12-07
Abstract: Faltsystem, vorzugsweise Pflanzgefäß, das Faltsystem umfassend: (a) einen vorzugsweise geschlossenen Seitenwandring (1) mit Ringsegmenten (2–5), die längs Ringfaltachsen (6) miteinander verbunden und um die Ringfaltachsen (6) faltbar sind, so dass der Seitenwandring (1) flach zusammengefaltet werden kann, (b) einen Falteinsatz (10) mit einem Boden (11) und Flügeln (12–15), die jeweils längs einer Flügelfaltachse (16) mit dem Boden (11) verbunden und um die jeweilige Flügelfaltachse (16) relativ zum Boden (11) faltbar sind, und (c) Haltestrukturen (20), die jeweils in einem Abstand vom Boden (11) von den Flügeln (12–15) nach außen abragen, (d) wobei die Flügel (12–15) bei entfaltetem Falteinsatz (10) vom Boden (11) seitlich nach außen abragen und in einer Projektion, die eine Draufsicht auf den entfalteten Falteinsatz (10) parallel auf einen stirnseitigen Rand (7) des Seitenwandrings (1) projiziert, über den stirnseitigen Rand (7) des Seitenwandrings (1) vorstehen (e) und wobei der Falteinsatz (10) mit vom Boden (11) aufgerichteten Flügeln (12–15) in Richtung der Draufsicht in den Seitenwandring (1) einschiebbar ist bis wenigstens eine der Haltestrukturen (20) in Anschlag mit dem stirnseitigen Rand (7) des Seitenwandrings (1) gelangt und den Falteinsatz (10) im Seitenwandring (1) hält.
Patent DE-202015106961-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B25D1/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Werkzeug mit einem Stiel und einem, eine Schlagfläche und/oder eine Trennschneide auf weisenden Kopf, wobei der Stiel eine Schutzhülse durchgreift und mit einem Ende in eine Öffnung im Kopf derart eingesetzt ist, dass eine Stirnfläche der Schutzhülse an einer Oberfläche des Kopfes anliegt und wobei eine Schraube in Längsachsenrichtung des Stiels verlaufend in den Stiel eingreift, die vorzugsweise eine Sicherungsplatte und einen, in den Stiel eingesetzten Ringkeil durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringkeil (14) im Querschnitt aus Kreisbögen ausgebildet ist und zwei rechtwinklig zueinander ausgerichtete Symmetrieachsen aufweist, wobei Radien der Kreisbögen auf den rechtwinklig zueinander ausgerichteten Symmetrieachsen unterschiedliche Längen aufweisen.
Patent DE-202016003423-U1 (DE)
Title: Getränkebehälter für Blindverkostungen
IPC: A47G19/22
Filed: 2016-05-28
Abstract: Getränkebehälter (1) für Blindverkostungen von verschiedenen Getränken mit einer oberen Öffnung (2), einer seitlichen Behälterwand (3) und einem unteren Behälterboden (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterwand (3) zumindest teilweise undurchsichtig ist und der Behälterboden (5) mindestens eine ausschließlich von unten sichtbaren, dauerhafte Kennzeichnung (4) aufweist.
Patent DE-202016004734-U1 (DE)
Title: Strahlungsbildgebungsvorrichtung und -system
IPC: G03B42/04
Filed: 2016-08-02
Abstract: Strahlungsbildgebungsvorrichtung umfassend: ein Strahlungsdetektionsfeld; ein Gehäuse, das konfiguriert ist das Strahlungsdetektionsfeld aufzunehmen; sowie ein Pufferglied, wobei das Gehäuse in einer Ecke eine Öffnung aufweist, das Pufferglied einen innerhalb des Gehäuses befestigten ersten Abschnitt und einen aus der Öffnung des Gehäuses nach außerhalb des Gehäuses herausragenden zweiten Abschnitt beinhaltet, und ein Elastizitätsmodul des zweiten Abschnitts des Pufferglieds niedriger als ein Elastizitätsmodul eines Abschnitts des Gehäuses ist, der die Öffnung bildet.
Patent DE-202016009047-U1 (DE)
Title: Energieversorgungsschaltung für ein Leuchtmodul
IPC: H05B44/00
Filed: 2016-08-29
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer, umfassend zumindest eine Energieversorgungsschaltung (5) für ein Leuchtmodul (4) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer,wobei das Leuchtmodul (4) einen Shuntwiderstand (Rsext) sowie zumindest eine zumindest teilweise über den Shuntwiderstand (Rsext) elektrisch versorgbare Lichtquelle (D1, D2, Dn) umfasst, wobei das Leuchtmodul (4) ferner zumindest drei elektrische Anschlüsse (A1', A2', A3') aufweist, wobei ein erster Anschluss (A1') und ein zweiter Anschluss (A2') zur elektrischen Kontaktierung des Shuntwiderstands (Rsext) und ein dritter Anschluss (A3') zur elektrischen Kontaktierung der nachgeschalteten zumindest einen Lichtquelle (D1, D2, Dn) vorgesehen ist, wobei die elektrischen Anschlüsse (A1', A2', A3') als extern kontaktierbare Anschlüsse ausgeführt sind,wobei die Energieversorgungsschaltung (5) eine Regeleinheit (3) zur Ausgabe eines konstant geregelten Versorgungsstromes (Iv) an die zumindest eine Lichtquelle (D1, D2, Dn) des Leuchtmoduls (4) aufweist, wobei die Regeleinheit (3) zumindest drei elektrische Anschlüsse (A1", A2", A3") zur Verbindung mit den elektrischen Anschlüssen (A1', A2', A3') des Leuchtmoduls (4) aufweist, wobei die Regeleinheit (3) dazu eingerichtet ist, zumindest einen Anteil des Versorgungsstromes (Iv) über den Shuntwiderstand (Rsext) hin zu der zumindest einen Lichtquelle (D1, D2, Dn) zu leiten und die am Shuntwiderstand (Rsext) anliegende Spannungsdifferenz (URsext) zu messen, wobei zur Regelung des Stromes (Iv) die Spannungsdifferenz (URsext) am Shuntwiderstand (Rsext) auf einen konstanten Wert geregelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Regeleinheit (3) einen Hilfswiderstand (Rs) aufweist, der parallel zu dem Shuntwiderstand (Rsext) geschaltet ist.
Patent DE-202016103284-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Rührwellen
IPC: B01F35/60
Filed: 2016-06-22
Abstract: Schutzvorrichtung aus einem rohrförmigen Körper für eine in einem Lagergehäuse (10) eines Rührapparates drehbar gelagerte Welle (11), der im laufenden Betrieb die Welle umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Körper über eine Klemmvorrichtung (16) am Lagergehäuse (10) lösbar befestigt ist und aus mindestens zwei Teilrohren (12, 13) besteht, die teleskopartig ineinander greifen, wobei zu deren Abstandsfixierung ebenfalls eine weitere Klemmvorrichtung (14) dient.