baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017101073-U1 (DE)
Title: Eine kraftsparende landwirtschaftliche Harke
IPC: A01D7/00
Filed: 2017-02-25
Abstract: Eine kraftsparende landwirtschaftliche Harke, umfassend eine Grundplatte (1), auf deren oberem Teil mittig ein Anbringungsloch vorgesehen ist, durch das ein Sockelrohr (2) eingesteckt ist. Das linke Ende des Sockelrohrs (2) tritt aus der linken Oberfläche der Grundplatte (1) heraus und ist durch eine Schraubenmutter (3) an der linken Oberfläche der Grundplatte (1) befestigt. Der längere, rechte Abschnitt des Sockelrohrs (2) befindet sich auf der rechten Seite der Grundplatte (1) und weist eine Stützscheibe (201) auf, die direkt auf die rechte Oberfläche der Grundplatte (1) drückt. In dem Sockelrohr (2) ist ein Stiel (4) eingesteckt, wobei zwei Befestigungsschrauben (401) den Stiel (4) und das Sockelrohr (2) fest miteinander verbinden. Auf dem Stiel (4) ist ein Schieberohr (5) angebracht, das zwei Teleskopstangen (6) aufweist, die rechtwinklig zum Stiel (4) stehen. Zwischen den unteren Enden der Teleskopstangen (6) ist eine Achse (701) angeordnet, die eine Rolle (7) trägt. Das Schieberohr (5) weist eine Positionsschraube (501) auf, mit der das Schieberohr (5) an der gewünschten Position auf dem Stiel (4) arretiert werden kann. Am unteren Teil der Grundplatte (1) ist eine Reihe von Zinken (8) angebracht, die mit einer entsprechenden Anzahl von Zinkenschrauben (801) an der Grundplatte (1) befestigt sind.
Patent DE-202017102143-U1 (DE)
Title: Etikettieraggregat mit Reinigungseinrichtung zur Reinigung von Bauteilen des Etikettieraggregats mit ultraschallunterstütztem Reinigungsmittel
IPC: B65C9/22
Filed: 2017-04-10
Abstract: Etikettieraggregat (10; 100), mit mindestens einer Beleimungseinrichtung (12; 120) zum Beleimen jeweils einer Palette (112) und/oder eines Etiketts (7) mit Leim (121), um an der Palette (112) ein von einer Etikettenbereitstelleinrichtung (13) bereitgestelltes Etikett (7) aufzunehmen, und mindestens einer Reinigungseinrichtung (14; 16), die zum Reinigen der mindestens einen Beleimungseinrichtung (12; 120) und/oder eines mit Leim in Berührung kommenden Bauteils des Etikettieraggregats (10; 100) angeordnet ist, wobei die Reinigungseinrichtung (14; 16) aufweist: eine Zuführeinrichtung (141; 161) zum Zuführen eines Reinigungsmittels (30) zu der mindestens einen Beleimungseinrichtung (12; 120) und/oder eines mit Leim in Berührung kommenden Bauteils des Etikettieraggregats (10; 100), und einen Ultraschallgenerator (144; 164) zum Beaufschlagen des Reinigungsmittels (30) mit Ultraschall.
Patent DE-202017104518-U1 (DE)
Title: Testen von 3D-Bildgebungssystemen
IPC: G06T7/80
Filed: 2017-07-28
Abstract: System zum Testen eines dreidimensionalen Bildgebungssystems, das eine dreidimensionale Kamera aufweist, umfassend:  eine Halterung für eine dreidimensionale Kamera;  eine Halterung für ein Kalibrierungsziel;  eine Schiene, mit der die Halterung für das Kalibrierungsziel gekoppelt ist, wobei die Bewegung der Halterung für das Kalibrierungsziel auf die sich entlang der Schiene erstreckende Richtung beschränkt ist;  ein Verarbeitungsgerät mit einer Logik, die konfiguriert ist zum:  Empfangen einer Ablesung von einer spezifischen dreidimensionalen Kamera, die mit der Halterung für die dreidimensionale Kamera gekoppelt ist, wobei die Ablesung einen Abstand von der dreidimensionalen Kamera zu einem spezifischen Kalibrierungsziel beinhaltet, das mit der Halterung für das Kalibrierungsziel gekoppelt ist;  Empfangen einer Messung eines tatsächlichen Abstands von der spezifischen dreidimensionalen Kamera zu dem spezifischen Kalibrierungsziel; und  Bereitstellen von Messcharakteristiken der spezifischen dreidimensionalen Kamera.
Patent DE-202017105584-U1 (DE)
Title: Kindersitzsystem, umfassend ein Sitzelement sowie eine auf einem Kraftfahrzeugsitz anbringbare Basis
IPC: B60N2/28
Filed: 2017-09-14
Abstract: Kindersitzsystem, umfassend zumindest ein erstes Sitzelement (11a) und eine, auf einem Fahrzeugsitz anbringbare, Basis (10),
 wobei die Basis (10) ein Sockelelement (13) sowie ein Drehelement (14) aufweist,
 wobei zumindest das Drehelement (14) mindestens eine Befestigungseinrichtung (18a-18d) zur Befestigung des ersten Sitzelementes (11a) aufweist,
 wobei das Drehelement (14) auf dem Sockelelement (13) rotierbar angeordnet ist derart, dass das Drehelement (14) zusammen mit dem Sitzelement (11) gegenüber dem Sockelelement (13) zur Änderung einer Ausrichtung des Sitzelementes (11a) rotierbar ist,
 wobei das Sitzelement (11a) von der Basis (10) entfernbar ist.
Patent DE-202017105813-U1 (DE)
Title: Konfiguration von Drittanbieter-Anwendungen zum Ausgeben von Benachrichtigungen
IPC: G06Q10/00
Filed: 2017-09-25
Abstract: Ein oder mehrere nichttransitorische computerlesbare Speichermedien, die Befehle enthalten, die, wenn sie von einer oder mehreren Rechenvorrichtungen ausgeführt werden, veranlassen, dass die eine oder die mehreren Rechenvorrichtungen Operationen ausführen, die umfassen: Senden einer Anforderung zum Bestätigen einer Registrierung einer Anwendung bei einer oder mehreren Datenquellen; als Antwort auf das Empfangen einer Angabe, dass die Anwendung bei der einen oder den mehreren Datenquellen registriert ist: Empfangen von Ereignisinformationen von der einen oder den mehreren Datenquellen und Bestimmen, dass ein der Anwendung zugeordnetes Auslöserereignis aufgetreten ist; und Bestimmen basierend auf einem oder mehreren Kriterien, ob eine Benachrichtigung, die Daten enthält, die den Ereignisinformationen entsprechen, ausgegeben werden soll; als Antwort auf das Bestimmen, dass das eine oder die mehreren Kriterien erfüllt sind, Bestimmen, dass die Benachrichtigung, die die Daten enthält, die den Ereignisinformationen entsprechen, ausgegeben werden soll; und Liefern der Benachrichtigung, die die Daten enthält, die den Ereignisinformationen entsprechen, durch den einen oder die mehreren Prozessoren an eine Anzeige einer Anwendervorrichtung.
Patent DE-202018001550-U1 (DE)
Title: Rehwarnsystem
IPC: G08G1/09
Filed: 2018-03-24
Abstract: Warnsystem in bzw. an Straßenpfosten dadurch gekennzeichnet, dass es herannahendes Wild erkennt und Autofahrer durch Leuchtsignale warnt.
Patent DE-202018003740-U1 (DE)
Title: Präsentations- Klappaufsteller
IPC: G09F1/06
Filed: 2018-08-11
Abstract: Klapp- und stapelbare Vorrichtung zum Präsentieren von Bild- oder Textblättern, nachfolgend Präsentations-Klappaufsteller genannt. Dadurch gekennzeichnet, dass der Präsentations-Klappaufsteller
 - aus einem Teil besteht
 - mindestens zwei scharnierartige Gelenke (1;2) aufweist
 - mindestens eine schlitzartige Aussparung (3;) aufweist
 - mindestens zwei weitere funktionsrelevante Aussparungen (4;5) aufweist
 Der Präsentations-Klappaufsteller wird dachartig aufgestellt.
 Der erste Bereich (a) des Präsentations-Klappaufstellers dient als erste Stütze des Präsentations-Klappaufstellers sowie als Rückenstütze für das zu präsentierende Objekt. Dieser Bereich (a) ist mit einer schlitzartigen Aussparung versehen, welche dem Einstecken von Bereich (c) dient. Der zweite Bereich (b) des Präsentations-Klappaufstellers dient als zweite Stütze des Präsentations-Klappaufstellers.
 Dieser weist Ausparungen auf, welche dazu dienen, das Greifen von Bereich (a) zu erleichtern, wie in Fig. 3 dargestellt. Der dritte Bereich (c) des Präsentations-Klappaufstellers dient als Sockel für das zu präsentierende Objekt. Darüber hinaus verleiht es dem dachartig aufzustellenden Präsentations-Klappaufsteller durch die scharnierartige Verbindung zu Bereich (b) zusätzliche Stabilität. Er weist mindestens zwei Aussparungen (6;7) auf. Diese sind derart gestaltet, dass der Bereich (c) vorteilhaft in die schlitzartige Aussparung des Bereiches (a) auf einfache Weise eingesteckt werden kann.
 nach Stand der Technik bieten sich für den Präsentations-Klappaufsteller folgende Fertigungsmöglichkeiten an:
 Die Fertigung nach Stand der Technik aus Kunststoff
 - aus mindestens 3 zugeschnittenen Hauptteilen, welche durch zusätzliche Teile gelenkartig verbunden sind
 - aus einem Kunststoffteil, welches durch eingearbeitete Rillen scharnierartig bewegt werden kann.
 Die Fertigung nach Stand der Technik in buchbinderisch bzw. verpackungstechnisch üblicher Verarbeitungsweise
 - aus Pappe mit in Stanz- und Rilltechnik erstellten Aussparungen und Rillen
 - Aus Pappe und gegebenenfalls mit der Verwendung von Einbandtextilien oder Einbandpapieren in Kombination mit der Verwendung von Stanz- und Rilltechnik.
Patent DE-202018006060-U1 (DE)
Title: Wasseraufbereitungssystem
IPC: C02F1/78
Filed: 2018-06-19
Abstract: Wasseraufbereitungssystem, insbesondere für offene Wasserkreisläufe wie Kühltürme, Luftwäscher, Zierbrunnen oder Schwimmbäder, umfassend ein Fluidbecken (2) sowie einen Zirkulationskreislauf (9), der ausgebildet ist, um ein Fluid aus dem Fluidbecken (2) zu entnehmen und anschließend wieder rückzuführen, wobei der Zirkulationskreislauf (9) eine Ozonzuführungsvorrichtung aufweist, um Ozon in das Fluid einzubringen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ozonzuführungsvorrichtung einen Wirbelkammerreaktor (12) und einen Ozongenerator (13) aufweist, der mit einem eine Einlauföffnung für Umgebungsluft aufweisenden Filtersystem (14) verbunden ist, sodass dem Ozongenerator (13) durch das Filtersystem (14) gereinigte Umgebungsluft, insbesondere im Wesentlichen reiner Sauerstoff, zur Ozonerzeugung zugeführt werden kann, wobei der Wirbelkammerreaktor (12) eine Lavaldüse (32) umfasst.
Patent DE-202018102070-U1 (DE)
Title: Verteiler zum Anschluss von Initiatoren, Aktoren und/oder Sensoren
IPC: H01R25/00
Filed: 2018-04-16
Abstract: Verteiler (1) zum Verbinden von Feldgeräten wie Initiatoren, Aktoren und/oder Sensoren oder dgl. mit wenigstens einem externen elektrischen Gerät wie einer Steuerungseinheit, wobei der Verteiler (2) ein Gehäuse (3) aufweist, das eine Montageseite (4) aufweist, an welcher der Verteiler, insbesondere das Gehäuse (3) des Verteilers (2), auf einer metallischen Montagebasis (2) befestigbar ist, und wobei der Verteiler (1) wenigstens einen Anschlussbereich (5) zum Anschluss der Feldgeräte aufweist, der mit mehreren Einbausteckern (8) versehen ist, wobei die Feldgeräte über Leitungen (6), an deren einen Enden Steckverbinder (7) festgelegt sind, an diese Einbaustecker (8) anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteiler (1), insbesondere das Gehäuse (3) des Verteilers (1), an seiner Montageseite (4) mittels wenigstens einer Magnet-Befestigungseinrichtung (10) an der Montagebasis (2) befestigbar ist, wobei die Magnet-Befestigungseinrichtung (10) einen oder mehrere Permanentmagnete aufweist.
Patent DE-202018103999-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schallwiedergabe
IPC: H04R1/02
Filed: 2018-07-11
Abstract: Vorrichtung zur Schallwidergabe mit einem Gehäuse (1) mit einer Schallöffnung (3) und mindestens einem in dem Gehäuse (1) angeordneten Lautsprecher (22, 22a), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) an einer von der Schallöffnung (3) abgewandten Seite einen ringförmigen, von dem Gehäuse (1) abweisenden Rand (1a) aufweist, der mit einem Drehverschluss zum Aufdrehen auf ein Schraubglas (2) versehen ist.
Patent DE-202019004644-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Wäscheleine
IPC: D06F53/02
Filed: 2019-11-14
Abstract: Höhenverstellbare Wäscheleine, dadurch gekennzeichnet, daß zwei höhenverstellbare Teleskopstangen mit Hilfe von zwei Spiralfedern in den Boden gesteckt werden.
Patent DE-202019005087-U1 (DE)
Title: Profilsystem zur individuellen und modularen Erstellung von Linearbeleuchtungen/Lichtlinien
IPC: F21V21/005
Filed: 2019-12-13
Abstract: Basisprofil groß (100) und Basisprofil klein (101) mit senkrechten Gewindekanal (104), länglichem Gewindekanal (103), Auflagefläche (107), senkrechten Steg (102), T-Nut (105) und Nut (106)
Patent DE-202019005342-U1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät für eine Heizeinrichtung
IPC: B60N2/56
Filed: 2019-03-28
Abstract: Elektronisches Steuergerät (10) für eine Heizeinrichtung (100) eines Fahrzeugsitzes, mit
 - einer Leiterplatte (12), auf welcher eine oder mehrere Wärmequellen (14a-14c) angeordnet sind;
 - einem Leiterplatten-Temperatursensor (16), welcher mit zumindest einer Wärmequelle (14a-14c) auf der Leiterplatte (12) thermisch gekoppelt ist; und
 - zumindest einem Heizdraht-Temperatursensor (18a, 18b), welcher dazu eingerichtet ist, mit einem Heizdraht (102) der Heizeinrichtung (100) thermisch gekoppelt zu werden; gekennzeichnet durch eine Datenverarbeitungseinrichtung (22), welche dazu eingerichtet ist, die Temperatur des Heizdrahts (102) auf Grundlage der Temperaturmesswerte (TS1, TS2, TS3) des Leiterplatten-Temperatursensors (16) und des zumindest einen Heizdraht-Temperatursensors (18a, 18b) zu ermitteln.
Patent DE-202019101201-U1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-03-04
Abstract: Überwachungsvorrichtung (1) für eine mobile Maschine, mit einem an der mobilen Maschine angeordneten Sensor (3) und einer die mobile Maschine steuernden Steuerung (4), wobei der Sensor (3) ausgebildet ist, Objekte (20) in einem Schutzfeld (5) zu erfassen und wobei der Sensor (3) bei Detektion eines Objekts (20) im Schutzfeld (5) ein Sicherheitssignal für die mobile Maschine generiert, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Sensor (3) Positionen von außerhalb des Schutzfelds (5) angeordneten Hindernissen (7) ermittelt werden und abhängig hiervon eine Umfahrungstrajektorie (8) für die mobile Maschine derartig berechnet wird, dass die entlang der Umfahrungstrajektorie (8) bewegte mobile Maschine das Hindernis (7) ohne Schutzfeld-Verletzung umfährt.
Patent DE-202019104192-U1 (DE)
Title: Akne-Absaugvorrichtung mit Kamerafunktion
IPC: G03B29/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Eine Akne-Absaugvorrichtung mit Kamerafunktion, umfassend ein Hauptsteuermodul (1), ein Kameramodul (2) und ein Saugmodul (3),
 wobei das Hauptsteuermodul (1) elektrisch mit dem Kameramodul (2) und dem Saugmodul (3) verbunden ist;
 wobei das Kameramodul (2) ein Kameraobjektiv (21), das vom Hauptsteuermodul (1) gesteuert wird und Bilder vom Saugbereich des Saugmoduls (3) aufnimmt, aufweist;
 wobei das Saugmodul (3) eine auf die auf der Hautoberfläche vorhandenen Aknen gerichtete Saugdüse (31) und eine mit der Saugdüse (31) durchgängig verbundene, vom Hauptsteuermodul (1) gesteuerte und die Aknen absaugende Luftpumpe (32) aufweist.
Patent DE-202019105172-U1 (DE)
Title: Raumluftkühler
IPC: F24F13/22
Filed: 2019-09-18
Abstract: Raumluftkühler (1) mit einem Volumen, das durch eine Oberseite und eine Unterseite sowie durch zwischen Oberseite und Unterseite angeordnete Seitenwände begrenzt ist, und mit mindestens einem in oder an einer ersten Seitenwand angeordneten ersten Ventilator (3), mindestens einem in oder an einer zweiten Seitenwand angeordneten ersten Wärmeaustauscher (5) und einem auf der Unterseite angeordneten Wannensystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Wannensystem zumindest eine äußere Wanne (7) und eine innere Wanne umfasst, wobei der Raumluftkühler (1) ein im Bereich der ersten Seitenwand angeordnetes Luftleitelement (19) aufweist, das zumindest teilweise in einen Luftströmungsbereich des ersten Ventilators (2) ragt, um Luft aus einer zwischen der äußeren Wanne (7) und der inneren Wanne ausgebildeten Kammer, die im Bereich der ersten Seitenwand eine erste Luftöffnung (25) und im Bereich einer der ersten Seitenwand gegenüberliegenden dritten Seitenwand eine zweite Luftöffnung (26) aufweist, in einen durch die Seitenwände, die Oberseite, und das auf der Unterseite angeordnete Wannensystem begrenzten Innenraum des Raumluftkühlers (1) zu fördern.
Patent DE-202019106603-U1 (DE)
Title: Kugelmühle
IPC: B02C17/08
Filed: 2019-11-27
Abstract: Kugelmühle (1) im Labormaßstab, insbesondere in Form einer Fliehkraftkugelmühle und/oder Planetenkugelmühle, mit wenigstens einer Mahlbecherhalterung (3) für wenigstens einen Mahlbecher (4), mit einer Verspanneinrichtung (14) mit wenigstens einem Spannelement (13) zum axialen Halten bzw. axialen Verspannen des Mahlbechers (4) an der bzw. gegen die Mahlbecherhalterung (3) und/oder zum axialen Entspannen des Mahlbechers (4), und, vorzugsweise, mit einer um eine Zentrumsachse (Y2) drehbar gelagerten Trägervorrichtung (7), wobei die Mahlbecherhalterung (3) um eine versetzte Planetenachse (Y1) drehbar zur Trägervorrichtung (7) gelagert ist und von dieser um die Zentrumsachse mitgeführt wird, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Spannelement (13) zur unterseitigen bzw. bodenseitigen Halterung des Mahlbechers (4) ausgebildet ist, und/oder
 dass das Spannelement (13) axial verstellbar zum axialen und/oder radialen Verspannen des Mahlbechers (4) an der bzw. gegen die Mahlbecherhalterung (3) und/ oder zum axialen Entspannen bzw. Anheben des Mahlbechers (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202020001595-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bodensubstrat-Bewässerung im Terrarium
IPC: A01K63/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Vorrichtung zur Bodensubstrat-Bewässerung im Terrarium
 dadurch gekennzeichnet,
 dass eine Bewässerungsscheibe [1]
 wie im „Ausführungsbeispiel 1“ beschrieben mittels vier Flachkopfschrauben [4], vier Distanzscheiben [3] und vier Hutmuttern [5] auf dem Boden des Terrariums stehend an die rechte und linke Seitenwand des Terrariums geschraubt wird, oder
 wie im „Ausführungsbeispiel 2“ beschrieben, alternativ und unter Verwendung zweier Abstandsleisten [9] auf dem Boden des Terrariums stehend an die rechte und linke Seitenwand des Terrariums geklebt wird
 und die o.g. Bauteile gem. Ausführungsbeispiel 1 bzw. 2 im Zusammenwirken eine neuartige, effektive Lösung zur Terrarien-Bewässerung schaffen.
Patent DE-202020002473-U1 (DE)
Title: Schutzgurt mit einem lösbaren Elektrostimulationsgerät
IPC: A61N1/22
Filed: 2020-06-04
Abstract: Schutzgurt mit einem lösbaren Elektrostimulationsgerät, mit einem Gerätekörper (10), der ein Pad (11) und ein Elektrostimulationsgerät (12) beinhaltet, wobei das Elektrostimulationsgerät (12) auf dem Pad (11) angeordnet ist, wobei das Pad (11) an den beiden Seiten des Elektrostimulationsgeräts (12) jeweils mindestens ein Pad-Verbindungselement (13) besitzt; und einem Schutzgurt (20), der einen Gurtkörper (21) aufweist, wobei der Gurtkörper (21) einen Schutzgurt-Aufnahmeabschnitt (23) für das Elektrostimulationsgerät (12) besitzt, wobei an der Innenfläche des Gurtkörpers (21) jeweils mindestens ein Schutzgurt-Verbindungselement (231) an den beiden Seiten des Schutzgurt-Aufnahmeabschnitts (23) vorgesehen ist, wobei die Schutzgurt-Verbindungselemente (231) mit den Pad-Verbindungselementen (13) verbunden werden können, so dass sich das Elektrostimulationsgerät (12) an dem Aufnahmeabschnitt (231) des Gurtkörpers (21) befindet.
Patent DE-202020003463-U1 (DE)
Title: Bewegliche Rutenaufnahme zum Angeln großer Fische
IPC: A01K97/10
Filed: 2020-08-13
Abstract: Bewegliche Rutenaufnahme zum Angeln großer Fische, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (1) mit den Befestigungsschellen (2) an einem handelsüblichen Angelstuhl montiert wird.
Patent DE-202020005558-U1 (DE)
Title: Halter zur Befestigung einer Prozessorkarte an einem Computergehäuse
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-06-02
Abstract: Ein Halter (100, 300) zum Befestigen einer Prozessorkarte (122) an einem Computergehäuse (10), wobei das Computergehäuse (10) eine erste Gehäusewand (14) mit mindestens einem vorbestimmten ersten Befestigungspunkt (16a, 16b, 16c) für eine Hauptplatine (12) und eine zweite Gehäusewand (24) mit mindestens einem vorbestimmten zweiten Befestigungspunkt (22a, 22b, 22c) für eine periphere Elektronikkarte umfasst, wobei der Halter (100, 300) umfasst:
 ein erstes Montageelement (102), das so konfiguriert ist, dass es an dem mindestens einen ersten Befestigungspunkt (16a, 16b, 16c) der ersten Gehäusewand (14) befestigt werden kann,
 ein zweites Montageelement (104, 304), das so konfiguriert ist, dass es an dem mindestens einen zweiten Befestigungspunkt (22a, 22b, 22c) der zweiten Gehäusewand (24) werden kann, und
 ein Brückenelement (106), das so konfiguriert ist, dass es das erste und das zweite Montageelement (102, 104, 304) verbindet, wenn der Halter (100, 300) an dem Computergehäuse (10) montiert ist,
 wobei das zweite Montageelement (104, 304) Befestigungsmittel (114) umfasst, die so konfiguriert sind, dass sie die Prozessorkarte (122) an dem Halter (100, 300) befestigen, und
 wobei das Brückenelement (106) so konfiguriert ist, dass es die Prozessorkarte (122) in einer Position stützt, in der eine durch die Prozessorkarte (122) definierte Ebene parallel oder schräg zu der ersten Gehäusewand (14) ist.
Patent DE-202020106144-U1 (DE)
Title: Bipolarplatte mit Versteifungsstrukturen
IPC: H01M8/0271
Filed: 2020-10-27
Abstract: Bipolarplatte (2, 2') für ein elektrochemisches System (1), umfassend eine erste Einzelpatte (2a) und eine zweite Einzelplatte (2b), welche miteinander verbunden sind, jede Einzelplatte (2a, 2b) aufweisend:
 - einen elektrochemisch aktiven Bereich (18),
 - eine Außenkante (30a, 30b, 30c), welche die jeweilige Einzelplatte (2a, 2b) seitlich begrenzt,
 - ein den elektrochemisch aktiven Bereich (18) umgebendes und zumindest bereichsweise entlang der Außenkante (30a, 30b, 30c) laufendes Perimeterdichtelement (12d) zum Abdichten des elektrochemisch aktiven Bereichs (18),
 wobei zwischen dem der Außenkante (30a, 30b, 30c) zugewandten Rand des Perimeterdichtelements (12d) und der Außenkante (30a, 30b, 30c, 30c) ein Außenrandbereich (22) aufgespannt ist,
 wobei in mindestens einer der Einzelplatten (2a, 2b) die Außenkante (30a, 30b) zumindest bereichsweise aus einer durch die Bipolarplatte (2, 2') definierten Plattenebene (E) herausragt,
 wobei mindestens eine der Einzelplatten (2a, 2b) eine Vielzahl von Versteifungsstrukturen (40) aufweist, vorzugsweise mindestens drei Versteifungsstrukturen (40), um den Außenrandbereich (22) der Bipolarplatte (2, 2') zu versteifen.
Patent DE-202020106199-U1 (DE)
Title: Eine Mehrpunkt-Positioniervorrichtung für CNC-Stanzmaschinen
IPC: B21D28/04
Filed: 2020-08-05
Abstract: Eine Mehrpunkt-Positioniervorrichtung für CNC-Stanzmaschinen, umfassend einen Maschinenkörper (1), wobei auf dem Maschinenkörper (1) eine Arbeitskammer angebracht ist, wobei an beiden Flanken der Seitenwand der Arbeitskammer Schutzfenster (2) angebracht sind, wobei die Positioniervorrichtung sich innerhalb der Arbeitskammer befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniervorrichtung einen rechteckigen Rahmen (3) umfasst, der innerhalb der Arbeitskammer fest mit der Bodenfläche der Arbeitskammer verbunden ist, wobei ein Paar zueinander parallel angeordneter Gleitplatten (4) mit der Innenseite des Maschinenkörpers (1) gleitend verbunden ist, wobei ein Paar zueinander parallel angeordneter Schraubstangen (5) innerhalb des Maschinenkörpers (1) angeordnet ist, wobei ein Paar Seitenenden der Gleitplatte (4) mit einer Gleitbahn (401) versehen ist, wobei die Schraubstangen (5) mit der Innenseite der Gleitbahn (401) gleitend verbunden sind, wobei die äußeren Enden der Schraubstangen (5) mit einem Paar Muttern (6) verschraubt sind, und das Paar Muttern (6) sich jeweils auf den Außenseiten des Paares Gleitplatten (4) befindet, wobei die äußeren Enden der Schraubstangen (5) jeweils mit einem Paar L-förmiger Platten (7) fest verbunden sind, wobei die Innenfläche der L-förmigen Platte (7) mit der Außenfläche des rechteckigen Rahmens (3) gleitend verbunden ist, wobei ein Paar Innenwände des rechteckigen Rahmens (3) mit einem Paar Begrenzungsschlitze (301) versehen ist, und wobei die beiden Enden der Schraubstangen (5) jeweils mit der Innenseite eines Paares von Begrenzungsschlitzen (301) gleitend verbunden sind.
Patent DE-202020106495-U1 (DE)
Title: Verschlussclip
IPC: B65D45/16
Filed: 2020-11-12
Abstract: Verschlussclip, umfassend einen Entladungszylinder (1) mit einem Entladungskanal (11) im Inneren, wobei an dem Entladungszylinder (1) eine Verbindungsstruktur angeordnet ist, die mit dem Entladungskanal (11) verbunden ist und zum abdichtenden Verbinden mit der Öffnung der versiegelten Verpackungstüte verwendet wird;dadurch gekennzeichnet, dass an dem Entladungszylinder (1) ein Einstellschalter (2) zum Einstellen der Leitungsfläche des Entladungskanals (11) angeordnet ist.