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Patent DE-102021204271-A1 (DE)
Title: Gebläsegehäuse einer Dunstabzugshaube mit Rohrbefestigungsvorrichtung
Inventor: GREMMELMAIER ULRICH
IPC: F04D29/42
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gebläsegehäuse für eine Dunstabzugshaube mit einem Ausblasstutzen (100), dadurch gekennzeichnet, dass das Gebläsegehäuse (10) eine Rohrbefestigungsvorrichtung (12) aufweist, die durch einen Spalt (122) an dem Gebläsegehäuse (10), der den Ausblasstutzen (100) in Umfangsrichtung zumindest teilweise umgibt und zur Aufnahme des Endes eines Rohres dient, und mindestens zwei Klemmelemente (120) zum Einführen in den Spalt (122) gebildet wird.
Patent DE-102021207741-A1 (DE)
Title: Produktionsanlage und Verfahren zur Herstellung eines Produkts
Inventor: BOTT MARIO
IPC: B65G1/04
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Produktionsanlage (10), insbesondere zur Herstellung von biologisch-pharmazeutischen Produkten (20), und/oder ein Verfahren zur Herstellung eines Produkts (20), insbesondere eines biologisch-pharmazeutischen Produkts (20).
Patent DE-102021208926-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine mit automatischer neigungssteuerung des anbaugeräts
Inventor: WUISAN GIOVANNI A
IPC: E02F3/76
Filed: 2021-08-13
Abstract: System und Verfahren zum automatischen Einstellen der Neigung eines Arbeitsanbaugeräts, das an einem Arbeitsfahrzeug angebracht ist, wobei das Arbeitsanbaugerät einstellbare Flügel aufweist. Das System und Verfahren beinhalten das Bewegen von Materialien mit einer Schar mit einem einstellbaren Flügel, der an einem Ende eines mittleren Abschnitts der Schar angeordnet ist, wobei die Schar operativ mit dem Arbeitsfahrzeug verbunden ist und in Bezug auf das Arbeitsfahrzeug als Reaktion auf einen Bedienerbefehl positionierbar ist. Eine befohlene Position der Schar wird basierend auf einem Scharpositionierungssignal identifiziert, das von dem Bedienerbefehl empfangen wird, der von einem Bedienersteuergerät übertragen wird. Eine geneigte Position des einstellbaren Flügels in Bezug auf den mittleren Abschnitt der Schar wird identifiziert. Eine Neigung der Schar in Bezug auf das Arbeitsfahrzeug wird basierend auf der identifizierten befohlenen Position der Schar und der identifizierten geneigten Position des einstellbaren Flügels automatisch eingestellt.
Patent DE-102021211291-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit und korrespondierende Sensoranordnung
Inventor: TEPASS BERND
IPC: G01P3/487
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinheit (10) mit mindestens zwei Sensorchips (13.1, 14.1) zum Erfassen und Auslesen einer von einem bewegten Messwertgeber (3) bewirkten bewegungsrelevanten physikalischen Messgröße, wobei jeder Sensorchip (13.1, 14.1) mindestens ein im Randbereich ausgebildetes Sensorelement (13.2, 14.2) zum Erfassen eines Messsignals aufweist, wobei die Sensorchips (13.1, 14.1) in einem Sensorstapel (18) angeordnet sind, wobei die im Randbereich ausgebildeten Sensorelemente (13.2, 14.2) der mindestens zwei Sensorchips (13.1, 14.1) in einer bevorzugten Messrichtung (MR) der Sensoreinheit (10) parallel zu den Chipebenen des Sensorstapels (18) sensitiv sind, und wobei die Sensorchips (13.1, 14.1) so in dem Sensorstapel (18) angeordnet sind, dass die Randbereiche mit den Sensorelementen (13.2, 14.2) übereinander angeordnet sind und keines der Sensorelemente (13.2, 14.2) in Messrichtung (MR) vom Sensorchip (13.1, 14.1) des anderen Sensorelements (13.2, 14.2) überdeckt ist, sowie eine Sensoranordnung (1) mit einer solchen Sensoreinheit (10).
Patent DE-102021211493-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abschätzen einer Last in einem Lager
Inventor: EESBEEK STIJN VAN
IPC: G01L5/00
Filed: 2021-10-12
Abstract: Offenbart wird eine Vorrichtung (12) zum Abschätzen einer Last in einem Lager (1) mit einer Empfangseinheit (14) zum Empfangen einer Sensorsignal-Wellenform, wobei die Sensorsignal-Wellenform von mindestens einer an dem Lager (1) angeordneten Sensorfühler (8) bereitgestellt wird, wobei die mindestens eine Sensorfühler (8) ausgelegt ist, eine Verschiebung und/oder Dehnung des Lagers zu messen, wobei die Sensorsignal-Wellenform ein Produkt aus einer Träger-Wellenform und einer Last-Wellenform ist, und einer elektronischen Steuereinheit (10), die dazu ausgelegt ist, die empfangene gemessene Sensorsignal-Wellenform zu verarbeiten, durch Bestimmen einer Wälzkörperfrequenz aus der gemessenen Sensorsignal-Wellenform, Bestimmen der Träger-Wellenform auf der Grundlage der bestimmten Wälzkörperfrequenz und der gemessenen Sensorsignal-Wellenform, Bestimmen der Wellenform der Last auf der Grundlage der ermittelten Träger-Wellenform und der gemessenen Sensorsignal-Wellenform, und Abschätzen der Last in dem Lager aus der ermittelten Last-Wellenform.
Patent DE-102021212221-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglenksystem
Inventor: SCHACHT FILIP D
IPC: B62D5/06
Filed: 2021-10-29
Abstract: Ein Lenksystem für ein Fahrzeug wird bereitgestellt. Das Lenksystem umfasst eine mechanische Schnittstelle, gekoppelt mit einer zusätzlichen hydraulischen Lenkpumpe und einem Ausgang eines Getriebes. Im System ist das Getriebe mechanisch mit einer Antriebsenergiequelle gekoppelt, und die zusätzliche hydraulische Lenkpumpe ist hydraulisch mit einer hydraulischen Lenkanordnung gekoppelt.
Patent DE-102021212257-A1 (DE)
Title: Runde Isolatorscheibe und Stromschienenanordnung für gewinkelte Verbindung von Stromschienenabschnitten
Inventor: ESCAPE CARLOS
IPC: H01B17/00
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Isolatorscheibe (1) für eine Stromschienenanordnung (20), eine Stromschiene (10) und eine Stromschienenanordnung (20) mit einer solchen Isolatorscheibe (1) und mehreren solcher Stromschienen (10). Die Isolatorscheibe (1) verfügt über ein von einer ersten Seite (2) der Isolatorscheibe (1) zu einer zweiten Seite (3) der Isolatorscheibe (1) führendes Loch (4), das eine Mittelachse (5) aufweist. Ein Rand (6) der Isolatorscheibe (1) umgibt und verbindet dabei die erste (2) und die zweite Seite (3). Erfindungsgemäß besitzen die erste (2) und die zweite Seite (3) der Isolatorscheibe (1) einen kreisförmigen Umfang (7), wobei ein jeweiliger Kreismittelpunkt des jeweiligen kreisförmigen Umfangs (7) von erster (2) und zweiter Seite (3) auf der Mittelachse (5) des Lochs (4) angeordnet ist.Die Stromschiene (10) besitzt an entgegengesetzten Enden der Stromschiene (10) angeordnete Anschlussköpfe (11). Dabei weist die Stromschiene (10) eine entlang einer Stromflussrichtung (13) der Stromschiene (10) ausgerichtete Längsachse (12), eine senkrecht auf die Längsachse (12) ausgerichtete Breitenrichtung (14) und eine senkrecht zu der Längsachse (12) und senkrecht zu der Breitenrichtung (14) ausgerichtete Dickenrichtung (15) auf. Erfindungsgemäß weist wenigstens ein erster Anschlusskopf (11) der beiden Anschlussköpfe (11) eine Kante (16) auf, die wenigstens abschnittsweise in einer von der Breitenrichtung (14) und der Längsachse (12) aufgespannten Ebene kreisbogenförmig um einen Kreismittelpunkt (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102022001099-A1 (DE)
Title: Antrieb, aufweisend einen Elektromotor, ein Getriebe und ein zwischen Elektromotor und Getriebe angeordnetes Adaptergehäuse
Inventor: BÜHN OLIVER
IPC: F16H57/033
Filed: 2022-03-30
Abstract: Antrieb, aufweisend einen Elektromotor, ein Getriebe und ein zwischen Elektromotor und Getriebe angeordnetes Adaptergehäuse,wobei die Rotorwelle des Elektromotors mit einem ersten Kupplungsteil verbunden ist, welches auf eine Nut aufweist, in welche ein Federbereich einer eintreibenden Welle des Getriebes hineinragt,wobei zwischen dem ersten Kupplungsteil und der eintreibenden Welle, insbesondere zwischen dem ersten Kupplungsteil und dem Federbereich der eintreibenden Welle, ein Zwischenteil angeordnet ist.
Patent DE-102022100230-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von zwei Komponenten einer Batterie mittels Scannerschweißens
Inventor: SPEKER NICOLAI
IPC: B23K26/03
Filed: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen von zwei Komponenten (41, 42) einer Batterie (40), wobei die Komponenten (41, 42) mittels einer Schweißvorrichtung (100) durch Scannerschweißen miteinander verschweißt werden, wobei beim Scannerschweißen mittels eines Bearbeitungsobjektivs (32) der Schweißvorrichtung (100) ein Messstrahl (3) eines OCT-Sensorsystems (20) optisch koaxial zu einem Bearbeitungsstrahl (2) der Schweißvorrichtung (100) geführt wird, und wobei der Messstrahl (3) und der Bearbeitungsstrahl (2) in einem im Wesentlichen übereinstimmenden und im Wesentlichen konstanten Einstrahlwinkel (α) relativ zu zumindest einer Bearbeitungsoberfläche der beiden Komponenten (41, 42) geführt werden.
Patent DE-102022100705-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: WINKLER MARKUS
IPC: F21S41/25
Filed: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Fahrzeugscheinwerfer (10), der eine Beleuchtungslinse (46) umfasst, wobei die Beleuchtungslinse (46) einen Linsenkörper (460) aus transparentem Material mit zumindest einer Lichteintrittsfläche (462) und zumindest einer Lichtaustrittsfläche umfasst, wobei die Beleuchtungslinse (46) zudem eine Beleuchtungsanordnung (461) aufweist, die einen Träger (4612) umfasst, auf dem eine Beleuchtungsmatrix (4611) mit einer Vielzahl von unabhängig voneinander ansteuerbaren Beleuchtungspixeln angeordnet ist, wobei mittels der Beleuchtungsmatrix (4611) Licht in die Lichteintrittsfläche (462) des Linsenkörpers (460) einstrahlbar ist, das aus der Lichtaustrittsfläche des Linsenkörpers (460) austritt, wobei zwischen der Beleuchtungsmatrix (4611) und der Lichteintrittsfläche (462) ein Luftspalt (464) vorgesehen ist, der gegenüber der Umgebung der Beleuchtungslinse (46) staubdicht aber nicht luftdicht abgedichtet ist.
Patent DE-102022103023-A1 (DE)
Title: Verbinder mit einer Zusammensteckhilfsanordnung
Inventor: GAKOU BARAKISSA
IPC: H01R13/627
Filed: 2022-02-09
Abstract: Ein Verbinder (100) umfasst ein Gehäuse (110), das einen Gegenverbinder (200) in einer Zusammensteckrichtung (M) aufnimmt, einen Gleiter (160), der in Bezug auf das Gehäuse (110) zwischen einer verriegelten Position (L) und einer entriegelten Position (R) beweglich ist, und eine Zusammensteckhilfsanordnung (300), die eine Zusammensteckhilfskraft (AF) auf den Gegenverbinder (200) ausübt, wenn sich der Gleiter (160) von der verriegelten Position (L) zur entriegelten Position (R) bewegt. Der Gleiter (160) bewegt sich automatisch von der verriegelten Position (L) in die entriegelte Position (R), wenn der Gegenverbinder (200) in eine teilweise zusammengesteckte Position (PM) im Gehäuse (110) eingeführt wird. Die Zusammensteckhilfskraft (AF) bewegt den Gegenverbinder (200) weiter in das Gehäuse (110) entlang der Zusammensteckrichtung (M) von der teilweise zusammengesteckten Position (PM) zu einer vollständig zusammengesteckten Position (FM).
Patent DE-102022107163-A1 (DE)
Title: Druckschablone und Druckvorrichtungen zur Ausbildung von Leiterbahnen auf einem Substrat und Verfahren zur Herstellung einer metallischen Kontaktstruktur einer photovoltaischen Solarzelle
Inventor: LORENZ ANDREAS
IPC: B41F15/14
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckschablone (1) zur Ausbildung von Leiterbahnen auf einem Substrat. Die Druckschablone (1) weist eine Mehrzahl von Ausnehmungen in Form von Druckspalten (4) zum Ausbilden der Leiterbahnen auf. Jeder Druckspalt (4) der Mehrzahl von Druckspalten (4) zumindest einen an die Druckseite angrenzenden Druckdefinitionsbereich (3) und zumindest einen an die Rakelseite angrenzenden Druckmediumzuführbereich (2) aufweist, wobei das Volumen des Druckdefinitionsbereichs (3) kleiner ist als das Volumen des Druckmediumzuführbereichs. Zudem betrifft die Erfindung eine Druckvorrichtung zur Ausbildung von Leiterbahnen auf einem Substrat sowie ein Verfahren zur Herstellung einer metallischen Kontaktstruktur einer photovoltaischen Solarzelle.
Patent DE-102022108898-A1 (DE)
Title: Geräte-Halterung und Fahrzeugsitz
Inventor: KECECI EKREM
IPC: B60N2/90
Filed: 2022-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geräte-Halterung (3) für einen Fahrzeugsitz (2), insbesondere eine Rückenlehne (1) eines Fahrzeugsitzes (2), zum Halten eines mobilen Gerätes, mindestens aufweisend:- ein Gestell (7) zum Befestigen der Geräte-Halterung (3) an dem Fahrzeugsitz (1),- eine Geräte-Anbindung (4) zur Aufnahme des mobilen Gerätes, und- einen Schwenkmechanismus (6) mit einem Träger (9), der über ein Gelenk (7a) um eine Drehachse (D) verschwenkbar mit dem Gestell (7) verbunden ist, wobei die Geräte-Anbindung (4) mit dem Träger (9) verbunden ist zum Verschwenken der Geräte-Anbindung (4) gegenüber dem Gestell (7) um die Drehachse (D).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an dem Träger (9) ein erster Hebel (H1) und an dem Gestell (7) ein zweiter Hebel (H2) befestigt sind, wobei sich der erste Hebel (H1) gegenüber dem zweiten Hebel (H2) bei einem Verschwenken des Trägers (9) gegenüber dem Gestell (7) bewegen kann, wobei der erste Hebel (H1) und der zweite Hebel (H2) jeweils Rastmittel (R) aufweisen, die in vorgegebenen Winkelstellungen des Trägers (9) gegenüber dem Gestell (7) derartig ineinander eingreifen können, dass eine Bewegung des ersten Hebels (H1) gegenüber dem zweiten Hebel (H2) verhindert oder zumindest erschwert wird.
Patent DE-102022109571-A1 (DE)
Title: Quaderförmiger Faltkarton, Kartonzuschnitt und Verwendung desselben sowie Verfahren zum Herstellen eines Faltkartons
Inventor: GRAYEK STEPHAN
IPC: B65D5/30
Filed: 2022-04-20
Abstract: Quaderförmiger Faltkarton 2, Kartonzuschnitt 50 und Verwendung desselben sowie Verfahren zum Herstellen eines Faltkartons 2. Der Faltkarton 2 umfasst eine Vorderwand 4a und eine Hinterwand 4b, die mit einer linken und einer rechten Seitenwand 6a, 6b zu einer einen Innenraum umgebenden Wandung 10 miteinander verbunden sind. Eine vordere und hintere Bodenverschlussklappe 18a, 18b bilden gemeinsam mit einer linken und rechten Bodenlasche 22a, 22b einen Boden. Zumindest eine Bodenlasche 22a, 22b umfasst an ihrem Freiende 26 zumindest eine Einstecklasche 28a, 28b, die in einen zugehörigen Einsteckschlitz 30a, 30b einer der Bodenverschlussklappen 18a, 18b einsteckbar ist. Die Bodenlasche 22a, 22b umfasst eine Falzlinie 34a, 34b, die zumindest in einem Seitenbereich 36a, 36b zumindest abschnittsweise schräg zu einer Knickkante 24 der Bodenlasche 22a, 22b verläuft, über die diese an eine Seitenwand 6a, 6b angelenkt ist.
Patent DE-102022112396-A1 (DE)
Title: Drohnenbasierte fahrzeugkonnektivitätssysteme und -verfahren
Inventor: LEI OLIVER
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-05-17
Abstract: In dieser Schrift sind drohnenbasierte Fahrzeugkonnektivitätssysteme und -verfahren offenbart. Ein Verfahren kann ein Bestimmen eines Verlusts von Netzwerkkonnektivität durch ein beliebiges von einem Fahrzeug und/oder einer dem Fahrzeug zugeordneten Drohne, ein Empfangen einer Notfallmitteilung von dem Fahrzeug, ein Inbewegungsetzen der Drohne, um zu einem Standort zu navigieren, an dem Netzwerkkonnektivität besteht, und ein Übermitteln der Notfallmitteilung an einen Dienstanbieter beinhalten, wenn eine Verbindung zu einem Netzwerk hergestellt ist.
Patent DE-102022112562-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument mit einem Griff
Inventor: BRAUN MARCUS
IPC: A61B17/94
Filed: 2022-05-19
Abstract: Chirurgisches Instrument (1) mit einem Griff (2), einem Schaft (4), der sich von dem Griff (2) in eine distale Richtung erstreckt, und einem Effektor (6), vorzugsweise einer (medizinischen/chirurgischen) Pinzette oder einer Schere, an einem distalen Ende (8) des Schaftes (4). Der Griff (2) umfasst eine Vielzahl von manuellen Stellgliedern, die den Effektor (6) für Dreh-, Kipp- und Öffnungs-/Schließbewegungen manipulieren können. Die Mehrzahl von manuellen Stellgliedern besteht aus einem ersten Stellglied (10), das um eine Drehachse drehbar ist, die eine Längsachse (14) des Schaftes (4) ist oder die parallel zu der Längsachse versetzt ist, und einem zweiten Stellglied (12), das um eine Drehachse drehbar ist, die identisch mit der Drehachse des ersten Stellgliedes (10) oder parallel dazu versetzt ist, und das (axial) entlang der Längsachse (14) des Schaftes (4) bewegbar ist.
Patent DE-102022115270-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer verbundmatte für ein dekorbauteil eines fahrzeugs
Inventor: HEINZ CHRISTOPH
IPC: B60R13/02
Filed: 2022-06-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verbundmatte (1) für ein Dekorbauteil (11) eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst: Bereitstellen einer Fasermatte (2), Vorkomprimieren (5) der Fasermatte (2), um die Fasermatte (2) auf eine vordefinierte Dicke zu komprimieren, und Erzeugen der Verbundmatte (1) durch Abschnittsweises Einbringen einer Prägung (6) mit einem Prägewerkzeug (4) auf zumindest einer Oberfläche der vorkomprimierten Fasermatte (2), Aufbringen (7) einer Folie (3) auf die abschnittsweise geprägte Oberfläche der vorkomprimierten Fasermatte (2), und Verpressen (8) der Folie (3) mit der vorkomprimierten Fasermatte (2), oder Erzeugen der Verbundmatte (1) durch Aufbringen (7) einer Folie (3) auf eine Oberfläche der vorkomprimierten Fasermatte (2), Verpressen (8) der Folie (3) mit der vorkomprimierten Fasermatte (2), und Abschnittsweises Einbringen einer Prägung (6) mit einem Prägewerkzeug (4) auf der mit der Folie (3) verpressten Oberfläche der vorkomprimierten Fasermatte (2).
Patent DE-102022118653-A1 (DE)
Title: Zahnradvorrichtung des biegeeingriffstyps
Inventor: NAGUMO TOSHIYA
IPC: F16H49/00
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung verbessert Haltbarkeit einer Zahngrundfläche eines Außenzahnrads.Ein Außenzahnrad (4) einer Zahnradvorrichtung (100) des Biegeeingriffstyps weist eine erste Eingriffsfläche (51, 51A, 51B, 51D), eine zweite Eingriffsfläche (52, 52A, 52B, 52D) und einen Zahngrundabschnitt (53, 53A, 53B, 53D) auf. Der Zahngrundabschnitt (53, 53A, 53B, 53D) weist einen ersten Zahngrundabschnitt (531, 531B, 531D) und einen zweiten Zahngrundabschnitt (532, 532B, 532D) auf beiden Seiten einer Zahngrundabschnitts-Mitte (53c, 53Ac, 53Bc, 53Dc) auf. In einem Zustand, in dem keine Biegung bei dem Außenzahnrad (4) auftritt, weist der erste Zahngrundabschnitt (531, 531B, 531D) einen ersten Zahngrund-Innenabschnitt (531a, 531Da) und einen ersten Zahngrund-Außenabschnitt (531b, 531Db) außerhalb der Zahngrundabschnitts-Mitte (53c, 53Ac, 53Bc, 53Dc) auf, und der zweite Zahngrundabschnitt (532, 532B, 532D) weist einen zweiten Zahngrund-Innenabschnitt (532a, 532Da) und einen zweiten Zahngrund-Außenabschnitt (532b, 532Db) außerhalb der Zahngrundabschnitts-Mitte (53c, 53Ac, 53Bc, 53Dc) auf. In Bezug auf eine Außenumfangsform bei Betrachtung aus der Axialrichtung nimmt ein Absolutwert von Krümmung des ersten Zahngrund-Innenabschnitts (531a, 531Da) nach außen zu, ein Absolutwert von Krümmung des ersten Zahngrund-Außenabschnitts
Patent DE-102022123993-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: LEE SEOK MIN
IPC: B60R21/2338
Filed: 2022-09-19
Abstract: Eine Airbagvorrichtung für ein Fahrzeug, bei der im Fall eines Kollisionsunfalls ein seitlicher Haltegurt gelöst wird oder ein vorderer Haltegurt gelöst wird, je nachdem, ob ein in einem Fahrzeugsitz sitzender Insasse sich in einem normalen Sitzzustand oder einem entspannten Sitzzustand befindet, sodass ein entfaltetes Airbagkissen nicht nur einen in dem normalen Sitzzustand in dem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen, sondern auch einen in dem entspannten Sitzzustand in dem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen wirksam schützen kann.
Patent DE-102022124130-A1 (DE)
Title: Magnetsensor
Inventor: KAWAMORI KEITA
IPC: G01R33/09
Filed: 2022-09-20
Abstract: Ein Magnetsensor enthält eine Mehrzahl von Widerstandsabschnitten, die jeweils eine Mehrzahl von MR-Elementen enthalten, und eine Mehrzahl von vorstehenden Flächen, die jeweils so strukturiert sind, dass sie die Mehrzahl von MR-Elementen veranlassen, eine spezifische Komponente eines Zielmagnetfeldes zu erfassen. Die Mehrzahl von MR-Elementen ist in erste bis vierte Bereiche verteilt aufgebracht, die den jeweiligen Widerstandsabschnitten entsprechen. Jeder der ersten bis vierten Bereiche enthält eine erste Endkante und eine zweite Endkante, die sich an beiden Enden in einer ersten Referenzrichtung befinden, sowie eine dritte Endkante und eine vierte Endkante, die sich an beiden Enden in einer zweiten Referenzrichtung befinden. Ein Winkel, den jede der Mehrzahl von vorstehenden Flächen in Bezug auf die erste Endkante oder die zweite Endkante bildet, ist größer als ein Winkel, den jede der Mehrzahl von vorstehenden Flächen in Bezug auf die dritte Endkante oder die vierte Endkante bildet.
Patent DE-102022126184-A1 (DE)
Title: Basisplattenbasiertes zubehöranbringungssystem und -anbringungsverfahren für ein fahrzeug
Inventor: RUTMAN MATTHEW B
IPC: B60R11/00
Filed: 2022-10-10
Abstract: Ein Zubehöranbringungssystem beinhaltet eine Basisplatte, die eine Anbringungskontaktfläche an einem Fahrzeug bereitstellt. Die Basisplatte ist dazu konfiguriert, mit einem Zubehör in Eingriff zu treten, um das Zubehör an dem Fahrzeug zu befestigen. Die Basisplatte und das Zubehör sind dazu konfiguriert, durch ein Anbringungssystem einander in Eingriff zu nehmen, das Füße aufweist, die im Eingriff jeweils in einer Öffnung aufgenommen sind.
Patent DE-102022133487-A1 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtungen und systeme zur abstandsschätzung mit übertragenen frequenzsätzen
Inventor: KOLYCH IGOR
IPC: G01S11/02
Filed: 2022-12-15
Abstract: Ein Verfahren kann Folgendes umfassen: das Bestimmen einer Vielzahl von Abtastsätzen, wobei sich jeder Abtastsatz von einem anderen unterscheidet und eine Vielzahl von Frequenzen umfasst, die durch einen einheitlichen Frequenzbereich getrennt sind; das drahtlose Übertragen von Informationen, die die Abtastsätze identifizieren, für mindestens eine entfernte Vorrichtung; für jeden Abtastsatz, das Übertragen eines Tons auf jeder Frequenz des Abtastsatzes, das Empfangen eines Tons auf jeder Frequenz des Abtastsatzes von einer anderen Vorrichtung und das Bestimmen von Phasendifferenzwerten für die empfangenen Töne mit Bezug auf entsprechende übertragene Töne. Anhand der Phasenverschiebungswerte kann ein Abstand zu der anderen Vorrichtung geschätzt werden. Entsprechende Vorrichtungen und Systeme werden auch offenbart.
Patent DE-102022203859-A1 (DE)
Title: Transportmodul für den Transport von Werkstückträgern ohne Vereinzeler
Inventor: HAEFELE HEIKO
IPC: B65G43/08
Filed: 2022-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportmodul (20) zur Verwendung mit einem Werkstückträger (30), wobei der Werkstückträger (30) von wenigstens zwei in Transportrichtung (11) langgestreckten Mitnahmevorrichtungen (23) mitnehmbar ist. Erfindungsgemäß sind im Bereich der wenigstens einen Mitnahmevorrichtung (23) wenigstens drei Laufflächensensoren (50; 51; 52; 53) angeordnet, mit denen die An- bzw. die Abwesenheit einer Lauffläche am Werkstückträger detektierbar ist.
Patent DE-102022204064-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Fußgängerampel und Fußgängerampel
Inventor: SCHUBERT LINDA
IPC: G08G1/07
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Fußgängerampel, wobei mindestens ein Pfad mindestens eines Verkehrsteilnehmers erfasst und die Fußgängerampel zumindest basierend auf dem Pfad gesteuert wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine zugehörige Vorrichtung zum Steuern einer Fußgängerampel sowie eine zugehörige Fußgängerampel.