baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018100636-U1 (DE)
Title: Podestkonstruktion für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D21/02
Filed: 2018-02-06
Abstract: Podestkonstruktion zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug, umfassend zumindest zwei Stützeinheiten (2) und eine Quereinheit (4),
 wobei die Stützeinheiten (2) jeweils zumindest eine Metallplatte (22) und eine Verbundplatte (24), sowie jeweils einen Befestigungsabschnitt (27) zur Festlegung am Fahrwerksrahmen des Kraftfahrzeuges aufweisen,wobei die Stützeinheiten (2) mit der Quereinheit (4) in Eingriff bringbar sind,
 wobei die Stützeinheiten (2) längs einer Querachse (Q) voneinander beabstandet angeordnet sind,
 wobei die Quereinheit (4) zumindest ein Metallprofil (42) aufweist, welches zumindest einen Profilschenkel (42A) und eine Profilbasis (42B) aufweist, die sich quer zueinander erstrecken,
 wobei das Metallprofil (42) an zwei voneinander parallel zur Querachse (Q) beabstandeten Bereichen mit je einer Stützeinheit verbunden ist,
 wobei an den Stützeinheiten (2) und an der Quereinheit (4), insbesondere der Profilbasis (42B), Halteabschnitte (B) zur form- und/oder stoffschlüssigen Festlegung einer Bodenplatte des Kraftfahrzeuges ausgebildet sind.
Patent DE-202018103647-U1 (DE)
Title: Handgelenkorthese
IPC: A61F5/048
Filed: 2018-06-27
Abstract: Handgelenkorthese mit einem Unterarmteil (1) und einem Handteil (2), die gelenkig um eine Schwenkachse (S) schwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Unterarmteil (1) und dem Handteil (2) eine Verstelleinrichtung vorgesehen ist, mittels derer der Abstand zwischen dem Unterarmteil (1) und dem Handteil (2) reversibel in einer Distraktionsrichtung (F) vergrößerbar ist.
Patent DE-202018104451-U1 (DE)
Title: An einer Wand einfach angebrachte Strahllampe
IPC: F21V21/14
Filed: 2018-08-02
Abstract: Eine an einer Wand einfach angebrachte Strahllampe, umfassend einen Lampenkörper und ein Grundgestell, wobei auf dem Grundgestell ein Drahtloch und eine Anschlußklemme vorgesehen sind, das Netzkabel durch Drahtloch von unten des Grundgestells eindringt und an der Anschlußklemme angeschlossen wird, die Anschlußklemme durch Netzkabel an dem Lampenkörper angeschlossen wird, auf dem Unterteil des Grundgestells ein Bolzen zum Befestigen des Grundgestells an der Wand vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, wobei auf dem Grundgestell ein Drehloch vorgesehen ist, an dem Lampenkörper eine dem Drehloch passende Drehachse vorgesehen ist, die in das Drehloch eingesteckt ist, damit der Lampenkörper drehbar an das Grundgestell angeschlossen wird.
Patent DE-202018104540-U1 (DE)
Title: Mikrospanner für Becherhalter
IPC: B60N3/10
Filed: 2018-08-07
Abstract: Fahrzeuggetränkeaufnahme, umfassend:
 eine Getränkeaufnahme, die eine Vielzahl von Fingern beinhaltet, die radial nach innen in die Aufnahme hervorstehen, um einen Getränkebehälter in der Aufnahme zu halten;
 ein Band, das um einen äußeren Umfang der Aufnahme angeordnet ist und mit einer Rückseite der Finger in Eingriff tritt, um eine radial nach innen gerichtete Kraft auf die Finger auszuüben; und
 einen Spannungseinstellungsmechanismus, der ausgelegt ist, die Spannung des Bandes einzustellen und die auf die Finger ausgeübte Kraft einzustellen.
Patent DE-202018104569-U1 (DE)
Title: Online-Datenvalidierer eines Druckers
IPC: G06K7/10
Filed: 2018-08-08
Abstract: Ein Online-Datenvalidierer, der ein digitales Abbildungssystem ist, das an der Vorderseite eines Druckers integriert ist, wobei ein Ausgang des Druckers an derselben Seite nahe dem Online-Datenvalidierer angeordnet ist, wobei der Drucker verwendet wird, um Bilder eines Etiketts auf ein daraus austretendes Medium zu drucken, wobei der Online-Datenvalidierer umfasst:
 ein Gehäuse, das ein Fenster in einem nächstliegenden Abstand von dem Ausgang umfasst;
 eine Kontrollvorrichtung, die in das Gehäuse aufgenommen ist, wobei die Kontrollvorrichtung das Etikett empfängt und
 validiert und mit einer Host-Kontrollvorrichtung des Druckers kommuniziert;
 eine Kamera, die in das Gehäuse aufgenommen ist und umfasst:
 ein Lichtquellenmodul das neben dem Fenster angeordnet ist und eine interne Lichtquelle zum Beleuchten des Mediums, das den Ausgang verlässt, bietet; und
 ein Kameramodul das einen Kamerasensor und eine optische Linse zur Aufnahme 2D-digitaler Bilder der Etiketten umfasst, wobei die optische Linse zwischen dem Kamerasensor und dem Lichtquellenmodul angeordnet ist.
Patent DE-202018105542-U1 (DE)
Title: Motorfahrzeugrad- oder Motorradschwingenwälzlagerung
IPC: F16C33/76
Filed: 2018-09-26
Abstract: Motorfahrzeugrad- oder Motorradschwingenwälzlagerung, umfassend folgende Merkmale:- ein äußeres Abrollflächenelement,- ein inneres Abrollflächenelement,- ein zwischen den Abrollflächenelementen angeordneter Satz von Wälzkörpern, so dass die Abrollflächenelemente gegeneinander nach Art eines Wälzlagers wenigstens verschwenkbar sind, und- ein wenigstens kammkäfigartig ausgebildeter Schmierstoffspeicher zum Speichern und Abgeben eines Schmierstoffs mit sich zwischen den Wälzkörpern erstreckenden Stegelementen und einem die Stegelemente verbindenden Seitenring.
Patent DE-202018106340-U1 (DE)
Title: Kernloser Beutelaufwickler
IPC: B65H18/14
Filed: 2018-11-07
Abstract: Kernloser Beutelaufwickler des Typs, der einen rotierenden Revolverzylinder (1) mit Spindeln (2) umfasst, in dem mindestens eine Ladestation (3), eine Wickelstation (4) von Rollen und eine Entnahmestation (6) von Rollen unterschieden werden, dadurch gekennzeichnet, dass der rotierende Revolverzylinder (1) zwischen der Wickelstation (4) und der Rollenentnahmestation (6) eine Banderolierungsstation (5) aufweist, die ein Band aus geklebtem Papier (12) auf die in der Wickelstation (4) gewickelte Rolle (20) aufbringt.
Patent DE-202019002464-U1 (DE)
Title: Öffnungs- und Entleerungsstation ohne Energiespeichereinrichtung für Sandwich-Verpackungs- und Servierautomaten
IPC: B65D85/36
Filed: 2019-06-01
Abstract: Öffnungs- und Entleerungsstation ohne Energiespeichereinrichtung für Servierautomaten für Sandwich-Verpackungs- und Servierautomaten dadurch gekennzeichnet, dass bei zwei Spaltteilwerkzeugen bzw. zwei Energiespeichereinrichtungen zum Öffnen und Entleeren der Folienbehälter BB bei der Nutzung der Translationsantriebe dafür die bisher einteilig realisierten Führungsstäbe FS geteilt ausgebildet sind, so dass für die Schwenkung der Spaltteilwerkzeuge und der Druckwerkzeuge der notwendige Freiraum LBD längs und quer zur Zugrichtung geschaffen wird.
Patent DE-202019005222-U1 (DE)
Title: Kontaktierungseinrichtung
IPC: H01R25/16
Filed: 2019-12-27
Abstract: Kontaktierungseinrichtung (200) mit einer Trägerplatte (202) aus einem isolierenden Werkstoff, die eine ebene Anlagefläche (208) ausbildet, und zumindest zwei über eine Stanzöffnung (224) voneinander beanstandeten Stromschienen (204.1, 204.2, 204.3, 204.4), die aus einer einheitlichen Metallplatte hergestellt und als Einheit auf die Anlagefläche 208 aufgelegt, mit der Trägerplatte (202) verbunden und durch Trennen eines die Stanzöffnung (224) überbrückenden Verbindungssteges elektrisch voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine nach dem Trennen an der Stromschiene (204.1, 204.2, 204.3, 204.4) verbleibende, in Richtung auf die Stanzöffnung (224) abragende Verbindungsstegbasis (242) auf einem erhabenen Rand (236) der Trägerplatte (202) aufliegt.
Patent DE-202019100194-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Verhinderung des Ausbildens eines Totpunktes eines Nockenrads und ein Umreifungsgerät, das eine solche verwendet
IPC: F16H25/16
Filed: 2019-01-15
Abstract: Anordnung zum Verhindern eines Ausbildens eines Totpunktes eines Nockenrads, umfassend:
 ein Antriebsrad, das mit einem Pressabschnitt versehen ist, der koaxial an einer Seite des Antriebsrads angeordnet ist;
 ein Nockenrad, das auf dem Antriebsrad in einer Weise drehbar gelagert ist, dass es zum Antriebsrad axial beweglich ist, wobei das Nockenrad einen Nockenabschnitt und einen Schiebeabschnitt um die gleiche Achse aufweist, wobei der Schiebeabschnitt in Kontakt mit dem Pressabschnitt steht und der Schiebeabschnitt durch den Pressabschnitt geschoben wird, wenn sich das Antriebsrad dreht, so dass das Nockenrad axial von einer Seite des Antriebsrades weg bewegt wird;
 ein Schwenkelement, dessen eines Ende durch Kraft eines Mechanismus gegen die Außenkontur des Nockenrades anliegt, so dass das eine Ende des Schwenkelements durch den Nockenabschnitt gedrückt wird, wenn sich das Nockenrad axial bewegt und dreht; und
 ein Rückstellelement, das mit dem Nockenrad verbunden ist, um das Nockenrad axial in seine Ausgangsposition zurückzudrücken, wenn das eine Ende des Schwenkelements so bewegt wird, dass es von der Außenkontur des Nockenrades entfernt ist.
Patent DE-202019100904-U1 (DE)
Title: Bremse, Schienenradanordnung und Flurförderwagen
IPC: B61H7/04
Filed: 2019-02-18
Abstract: Bremse (2) für einen auf einer Schiene (10) verfahrbaren Flurförderwagen, aufweisend
 - ein an einem Flurförderwagen anbringbares Gehäuse (21),
 - wenigstens einen in dem Gehäuse (21) bewegbar gelagerten Bremsschuh (5) mit einer an die Kontur einer Lauffläche der Schiene (10) angepasst geformten Reibfläche (51),
 - eine Betätigungseinrichtung, mit der der wenigstens eine Bremsschuh (5) aus einer Nichtbremsstellung in eine an der Schiene (10) anliegende Bremsstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Gehäuse (21) wenigstens eine Auflaufschräge (22) aufweist, an der der mit einer korrespondierenden Gleitschräge (52) versehene wenigstens eine Bremsschuh (5) verschiebbar anliegt,
 - die Betätigungseinrichtung einen relativ zu dem wenigstens einen Bremsschuh (5) verschiebbaren Keil (6) aufweist, der mit einem durch ein Betätigungselement steuerbares Andruckelement (8) gekoppelt ist,
 - wobei der Bremsschuh (5) bei Betätigung der Bremse (2) durch den Keil (6) derart gegen die Auflaufschräge (22) drückbar ist, dass der Bremsschuh (5) in Richtung der Schiene (10) gedrückt wird.
Patent DE-202019101218-U1 (DE)
Title: Fahrzeugdachelement
IPC: B60Q3/208
Filed: 2019-03-04
Abstract: Fahrzeugdachelement (10) aufweisend eine Glasplatte (12) mit einer Außenseite (14) und einer Innenseite (16), wobei die Glasplatte (12) an ihrer Innenseite (16) eine optisch transparente Beschichtung (18) aufweist und eine Beleuchtungsvorrichtung (20) zumindest teilweise in die Beschichtung (18) integriert ist.
Patent DE-202019102621-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück
IPC: A41D31/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Bekleidungsstück (1) aus textilem Material (6), dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Teile (5) desselben und/oder ein oder mehrere Ausschnitte (2) des Bekleidungsstückes (1) aus Bekleidungsfolie (3) bestehen.
Patent DE-202019106586-U1 (DE)
Title: Geschoss und Artilleriemunition
IPC: F42B12/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Geschoss (1), mit einer Geschosshülle (2), einer Ogive (4), einem Führungsband (7) und einem an der Außenseite der Geschosshülle (2) angeordneten Geschosshüllenliner (8), wobei die Geschosshülle (2) umfangsseits einen Absatz (6) oberhalb des Führungsbands (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Geschosskörper (1) eine Ogivenkonterhülse (10) aufweist und der Geschosshüllenliner (8) zwischen der Ogivenkonterhülse (10) und dem Absatz (6) der Geschosshülle (2) angeordnet ist.
Patent DE-202020000955-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strömungsteilung
IPC: E03B7/07
Filed: 2020-03-06
Abstract: Vorrichtung zum Abzweigen eines Teilstroms einer Strangströmung in eine Ringleitung und zum Rückführen des Teilstroms in die Strangströmung, aufweisend zwei Drei-Wege-Ventile (2, 4), die jeweils in einem separaten Absperrhahn (6, 8) mit drei Anschlussöffnungen vorgesehen sind,
 ein Verbindungselement (10), das eine Eingangsöffnung, eine Ausgangsöffnung und einen Strömungsweg zwischen der Eingangsöffnung und der Ausgangsöffnung ausbildet,
 wobei die Eingangsöffnung lösbar mit einer Anschlussöffnung des Absperrhahns (6) des einen Drei-Wege-Ventils (2) und die Ausgangsöffnung lösbar mit einer Anschlussöffnung des Absperrhahns (8) des anderen Drei-Wege-Ventils (4) verbunden ist,
 und einem Strömungswiderstandselement (12), das vollständig in dem Verbindungselement (10) aufgenommen und in dem von dem Verbindungselement (10) ausgebildeten Strömungsweg angeordnet ist.
Patent DE-202020003966-U1 (DE)
Title: Schnell aufbaubarer und stufenlos höhenverstellbarer Laptop-Tisch auf Grundlage von Steckverbindungen
IPC: A47B21/013
Filed: 2020-09-19
Abstract: Schnell auf- und abbaubarer Laptop-Tisch, dadurch gekennzeichnet, dass 6 einzelne flache Plattenelemente mit entsprechenden Schlitzen oder Zapfen so zusammengesteckt werden, dass diese ohne mechanische Hilfsmittel oder Klebstoff ein statisch gesichertes und tragfähiges System ergeben, worauf ein Laptop arbeitsfähig abgestellt werden kann.
Patent DE-202020004689-U1 (DE)
Title: Soletherapievernebler 2 in 1 für Raumluft- und Maskeninhalation
IPC: A61M11/00
Filed: 2020-11-07
Abstract: luftdichter 40 Liter Behälter mit im Schraubdeckel integrierten Rohrventilator und innenliegenden Trägerschiffchen samt 3 fach und 1 fach Ultraschallvernebler und Economybehälter. dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubdeckel luftdicht mit einem 100 mm HT Rohrendstück verbunden ist.
Patent DE-202020005698-U1 (DE)
Title: Netzwerkeinrichtung zum Korrelieren von durch eine Proxy-Einrichtung fließenden Netzwerk-Datenströmen
IPC: H04L9/00
Filed: 2020-02-29
Abstract: Netzwerkeinrichtung, aufweisend:
 einen Prozessor; und
 einen Speicher, der Computerprogrammanweisungen speichert, die bei Ausführung durch den Prozessor die Netzwerkeinrichtung veranlassen zu einem:
 Speichern einer Sitzungskennung in dem Speicher, die eine Netzwerkkommunikationssitzung zwischen einer ersten Einrichtung und der Netzwerkeinrichtung eindeutig identifiziert;
 Empfangen einer ersten Kommunikation von der ersten Einrichtung;
 Empfangen, von einem Proxy, einer zweiten Kommunikation, die einen die Sitzungskennung spezifizierenden Header beinhaltet und Daten beinhaltet, die durch den Proxy durch Verändern der ersten Kommunikation erzeugt wurden;
 Zuordnen der ersten Kommunikation zu der zweiten Kommunikation unter Verwendung der Sitzungskennung; und
 Senden, an eine zweite Einrichtung basierend auf der Zuordnung zwischen der ersten Kommunikation und der zweiten Kommunikation, einer verschlüsselten Darstellung der durch den Proxy erzeugten Daten.
Patent DE-202020005957-U1 (DE)
Title: Auf Störstellenzentren in O-dotierter Umgebung basierender, skalierbarer Quantencomputer
IPC: G06N10/40
Filed: 2020-09-27
Abstract: Quantencomputer (QUC) dadurch gekennzeichnet,
 - dass er zumindest eine Steuervorrichtung (µC) aufweist und
 - dass er ein Quantenregister (QUREG)
 - - mit einem ersten Quantenbit (QUB1) und
 - - mit mindestens einem zweiten Quantenbit (QUB2) aufweist und
 - dass das erste Quantenbit (QUB1) einen ersten Quantenpunkt (NV1) aufweist und
 - dass das zweite Quantenbit (QUB2) einen zweiten Quantenpunkt (NV2) aufweist und
 - dass der erste Quantenpunkt (NV1) ein erstes paramagnetisches Zentrum in dem Substrat (D) und/oder in der ggf. vorhandenen epitaktischen Schicht (DEPI) ist und
 - dass der zweite Quantenpunkt (NV2) ein zweites paramagnetisches Zentrum in dem Substrat (D) und/oder in der ggf. vorhandenen epitaktischen Schicht (DEPI) ist und
 - dass das Substrat (D) ein Diamant-Material umfasst und
 - dass es sich bei dem ersten Quantenpunkt (NV1) um ein NV-Zentrum in Diamant oder ein ST1-Zentrum oder ein L2-Zentrum oder ein SiV-Zentrum oder ein GeV-Zentrum oder ein SnV-Zentrum oder ein PbV-Zentrum oder ein anderes paramagnetisches Störstellenzentrum handelt, wobei ein NV-Zentrum bevorzugt ist, und
 - dass es sich bei dem zweiten Quantenpunkt (NV2) um ein NV-Zentrum in Diamant oder ein ST1-Zentrum oder ein L2-Zentrum oder ein SiV-Zentrum oder ein GeV-Zentrum oder ein SnV-Zentrum oder ein PbV-Zentrum oder ein anderes paramagnetisches Störstellenzentrum handelt, wobei ein NV-Zentrum bevorzugt ist, und
 - dass der Quantencomputer Mittel, insbesondere eine n-Dotierung, aufweist, die das Fermi-Niveau anheben und 
 - dass der Diamant im Bereich eines Quantenpunkts (NV) mit kernspinfreien Isotopen dotiert ist,
 - wobei  16 O Isotope und/oder  18 O Isotope und/oder  74 Se Isotope und/oder  76 Se Isotope und/oder  78 Se Isotope und/oder  80 Se Isotope und/oder  82 Se Isotope und/oder  120 Te Isotope und/oder  122 Te Isotope und/oder  124 Te Isotope und/oder  126 Te Isotope und/oder  128 Te Isotope und/oder  130 Te Isotope solche kernspinfreien Isotope sind, und
 - dass er eine Vorrichtung zur Ansteuerung der Kernquantenpunkte (CI) und zur gleichzeitigen Ansteuerung der Quantenpunkte (NV) in Form einer Vorrichtung (LH1, LV1) zur Manipulation des ersten Quantenpunkts (NV1) und in Form einer Vorrichtung (LH2, LV2) zur Manipulation des zweiten Quantenpunkts (NV2) umfasst und
 - dass die Steuervorrichtung (µC) dazu eingerichtet ist, Verfahren zum Betreiben des Quantencomputers (QUC) zu steuern.
Patent DE-202020102143-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske für den mehrfachen Gebrauch
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-17
Abstract: Gesichtsmaske (2) für den mehrfachen Gebrauch, aufweisend ein Maskenelement (4), das zum Aufsetzen auf einen Mund- und Nasenbereich des Gesichts ausgeformt ist,
 wobei das Maskenelement (4) eine geschlossene Oberfläche (8) aufweist, die von einem ersten luftdurchlässigen Abschnitt (22) durchsetzt ist,
 ferner aufweisend ein Deckelelement (6) mit einem zweiten luftdurchlässigen Abschnitt (26),
 wobei das Maskenelement (4) und das Deckelelement (6) komplementär zueinander ausgestaltet sind, sodass das Deckelelement (6) bündig mit dem Maskenelement (4) verbindbar ist, im verbundenen Zustand der zweite luftdurchlässige Abschnitt (26) den ersten luftdurchlässigen Abschnitt (22) überdeckt und ein flächiges Filterelement zwischen den beiden luftdurchlässigen Abschnitten (22, 26) einlegbar ist.
Patent DE-202020103042-U1 (DE)
Title: Eingebettete Navigationshilfelampe für Flughafen
IPC: F21V15/01
Filed: 2020-05-27
Abstract: Eingebaute Navigationshilfelampe für Flughafen, umfassend einen Lampenanlagen-Hauptkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenanlagen-Hauptkörper eine Oberabdeckung (1) der Lampe, eine Druckplatte (5), eine lichtemittierende Anordnung, eine Innenabdeckung (12) der Lampe, eine obere Oberfläche (14) der Oberabdeckung und eine untere Oberfläche (16) der Oberabdeckung umfasst, wobei an der Oberabdeckung (1) der Lampe mindestens ein Fenster (2) angebracht ist, und am Fenster (2) ein Prisma (3) angeordnet ist; wobei in der Mitte der Oberabdeckung (1) der Lampe ein Träger (15) angeordnet ist, die lichtemittierende Anordnung an der Schrägfläche des Trägers (15) angebracht ist, und wobei die Druckplatte (5) und die Antriebsleiterplatte (6) auf der unteren Oberfläche (16) der Oberabdeckung angebracht sind.
Patent DE-202020103548-U1 (DE)
Title: Körperpflegemittel
IPC: A61K8/98
Filed: 2020-06-19
Abstract: Körperpflegemittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Körperpflegemittel aus Muscheln gewonnenes Material aufweist.
Patent DE-202020103565-U1 (DE)
Title: Rutschfeste Matte für Fahrzeuge
IPC: B60N3/04
Filed: 2020-06-19
Abstract: Rutschfeste Matte für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen mittleren Mattenkörper, einen auf einer Seite des mittleren Mattenkörpers angeordneten linken Mattenkörper und einen auf einer anderen gegenüberliegenden Seite des mittleren Mattenkörpers angeordneten rechten Mattenkörper umfasst, wobei an der Oberseite und der Unterseite des linken Mattenkörpers und des rechten Mattenkörpers jeweils ein rutschfester Vorsprung angeordnet ist; und wobei zumindest die dem mittleren Mattenkörper zugewandten Abschnitte des linken Mattenkörpers und des rechten Mattenkörpers aus flexiblem Material hergestellt sind, so dass sich der linke Mattenkörper und der rechte Mattenkörper auf die Oberseite oder Unterseite des mittleren Mattenkörpers hin biegend gefaltet werden können.
Patent DE-202020107099-U1 (DE)
Title: Scoring-Ballonkatheter
IPC: A61M25/10
Filed: 2020-12-09
Abstract: Scoring-Ballonkatheter, mit:
 - einem Katheterschaft (9), und
 - einem aufweitbaren Ballon (3), der mit dem Katheterschaft (9) verbunden ist, wobei ein Innenraum des Ballons (3) zum Aufweiten des Ballons (3) über ein Lumen (8) des Katheterschafts (9) mit einem Fluid beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Scoring-Ballonkatheter zumindest ein Scoring-Element (6) aufweist, das im Innenraum des Ballons (3) angeordnet ist.
Patent DE-202021002028-U1 (DE)
Title: Platte für Wandverkleidung
IPC: E04F13/077
Filed: 2021-06-13
Abstract: Verkleidung von Gebäudeinnenwänden,
 wobei die Verkleidung aus Platten besteht,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Platten aus Mineralfaserplatten (15) und Mineralwolleschichten (16) zusammen gesetzt sind..
Patent DE-202021100402-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung und Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens sowie Warenpräsenter
IPC: A47F3/04
Filed: 2021-01-27
Abstract: Trennvorrichtung (10) zum Trennen eines Raums (30) von der Umgebung (31), wobei die Trennvorrichtung (10) eine in einer Führung (13) gelagerte Trennscheibe (12) umfasst, die entgegen einer Gegenkraft (40) von einer Trennposition (32), in welcher sie den Raum (30) von der Umgebung (31) trennt, in eine Zugangsposition (33), in welcher der Raum (30) von der Umgebung (31) ausgehend zugänglich ist, manuell verbracht werden und durch die Gegenkraft (40) von der Zugangsposition (33) in die Trennposition (32) gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennvorrichtung (10) eine Halteeinrichtung (50) umfasst, welche die Trennscheibe (12) in ihrer Zugangsposition (33) gegen die Gegenkraft (40) hält und mit einer Zeitschaltung (55), um die Trennscheibe (12) nach einer zuvor definierten Haltezeit wieder freizugeben oder in Richtung der Trennposition (32) zu verbringen.
Patent DE-202021100932-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Probenentnahme für Trepanbohrer
IPC: A61B17/16
Filed: 2021-02-24
Abstract: Vorrichtung zur Probenentnahme für Trepanbohrer
 umfassend eine äußere Einheit (B) und eine innere Einheit (A), die zum Verbinden miteinander Gewindebohrungen enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass
 die äußere Einheit (B) als ein rostfreier Metallzylinder ausgebildet ist, der eine Innengewindebohrung (E) aufweist, die in einer radialen Richtung senkrecht zu einer Drehachse des Metallzylinders verläuft,
 die innere Einheit (A) ebenso zylinderförmig ausgebildet ist und an ihrer äußeren Mantelfläche einen Abschnitt (D) mit einem Außengewinde sowie eine Innensechskantöffnung (C) aufweist,
 derart, dass die Innengewindebohrung (E) und der Abschnitt (D) mit dem Außengewinde mit einander angepassten und zusammenwirkenden Gewinden versehen sind.
Patent DE-202021101505-U1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung
IPC: H01R13/635
Filed: 2021-03-23
Abstract: Kopplungsvorrichtung (1) für einen Anschluss (10), mit:
 einem ersten Anschlussmodul (12), und
 einem zweiten Anschlussmodul (14), das mit dem ersten Anschlussmodul (12) lösbar verbindbar ist;
 wobei die Kopplungsvorrichtung (1) eingerichtet ist:
 eine Kopplungskraft aufzubringen, die eine Verbindung zwischen dem ersten Anschlussmodul (12) und dem zweiten Anschlussmodul (14) erzeugt, und
 eine Entkopplungskraft aufzubringen, die die Verbindung löst;
 wobei
 die Entkopplungskraft und die Kopplungskraft von dem ersten Anschlussmodul (12) auf das zweite Anschlussmodul (14) aufgebracht werden, und
 die Entkopplungskraft der Kopplungskraft entgegenwirkt.
Patent DE-202021104415-U1 (DE)
Title: Elektrogrill
IPC: A47J37/06
Filed: 2021-08-18
Abstract: Elektrogrill, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Schrankkörper (1), mehrere in dem Schrankkörper (1) installierte elektrische Heizrohre (2), eine Steuervorrichtung (5) zum Steuern der elektrischen Heizrohre (2) und einen oberhalb der elektrischen Heizrohre (2) befindlichen Grillhalter (3) umfasst, wobei der Grillhalter (3) mehrere genau oberhalb der elektrischen Heizrohre (2) befindliche, parallel zueinander ausgerichtete Wärmeableitrippen (31) und mehrere vertikal zu den Wärmeableitrippen (31) ausgerichtete Platzierungsrippen (32) umfasst; und wobei unterhalb der elektrischen Heizrohre (2) mehrere Wärmereflexionsplatten (4) angeordnet sind, und wobei zwischen den Wärmereflexionsplatten (4) ein Spalt zum Abführen des Fettes vorgesehen ist.