baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-249564-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen herstellung von kurz- und mittellebigen radionukliden
Inventor: KUPSCH HERMANN
IPC: G21G1/10
Filed: 1986-05-30
Abstract: Die Erfindung loest die Aufgabe, die sogenannte Gas-Jet-Technik so zu modifizieren, dass kontinuierlich kurz- und mittellebige Radionuklide mit einer hohen Ausbeute hergestellt werden. Das wird erreicht, indem dem im Kreislauf gefuehrten Gas kontinuierlich Stoffpartikel in Form von Aerosolen und Clustern zugegeben werden und durch Zugabe weiterer chemischer Reagenzien die Bindung von einem oder mehreren Radionukliden an diesen Stoffpartikeln erfolgt. Ueber geeignete Filter erfolgt die Abtrennung der beladenen Stoffpartikel aus dem Gasstrom.
Patent DD-249945-A1 (DD)
Title: Exzenterverstelleinrichtung fuer langsamlaufende hydrostatische radialkolbenmotoren
Inventor: CHRIST KONRAD
IPC: F04B1/06
Filed: 1986-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stufenlose Exzenterverstelleinrichtung fuer langsamlaufende hydrostatische Radialkolbenmotoren mit veraenderlichen Verdraengungsvolumen, bei der die Verstellung des Exzenters mittels zwei sich gegenueberliegender, in der Motorwelle angeordneter Verstellkolben erfolgt, die ueber zwei wechselseitig entsperrbare Rueckschlagventile hydraulisch beaufschlagt werden. Ziel der Erfindung ist eine verbesserte Ausfuehrung mit vermindertem Fertigungsaufwand unter Vermeidung festigkeitsmaessiger Maengel. Erfindungsgemaess geschieht dies dadurch, dass die Rueckschlagventile in der Motorwelle zwischen den Zylinderraeumen fuer die Verstellkolben so angeordnet sind, dass ihre Steueranschluesse unmittelbare Verbindung zu den Zylinderraeumen haben. Fig. 2
Patent DD-253330-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur drehzahlstellenden laststrombegrenzung eines gleichstrommikromotors
Inventor: MOELLER SIEGFRIED
IPC: H02H9/02
Filed: 1986-10-13
Abstract: Die erfindungsgemaesse Schaltungsanordnung betrifft die zusaetzliche Beschaltung eines nicht drehzahlgeregelten Gleichstrommikromotors und ist anwendbar auf Betriebsspannungsversorgungen, welche dem Mikromotor ueber alle Lastfaelle hinweg eine einzige relativ niedrige Betriebsspannung bereitstellen und ueber keinerlei Mittel zur Beeinflussung der Stromaufnahme des Motors verfuegen. Die technische Aufgabe der Erfindung besteht in der Ausbildung einer Stromuebernahmeschaltung, wobei der Strommesswiderstand einen sehr kleinen Widerstandswert aufweist. Erfindungsgemaess wird die Stromuebernahme durch die Verbindung einer weiteren zweiten Transistorstufe mit der ersten, den Strommesswiderstand enthaltenden Transistorstufe realisiert. Durch diese Loesung wird die unter allen Betriebslastbedingungen geforderte enge Drehzahltoleranz gewaehrleistet ohne die externe Betriebsspannungsversorgung des Gleichstrommikromotors zu ueberlasten. Fig. 3
Patent DD-256401-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur unterdrueckung von stoersignalen
Inventor: ULBRICH GUENTER
IPC: H03K5/19
Filed: 1986-12-29
Abstract: Die Schaltungsanordnung befindet sich vor der Auswertelogik einer elektronischen Steuerung. Durch Verknuepfung des Nutzsignales, dem von aeusseren Schaltvorgaengen herruehrend Stoerungen ueberlagert sein koennen, mit einer Vergleichsfrequenz und Weiterverarbeitung in einem Zaehler mit nachfolgendem Speicher wird erreicht, dass vom Nutzsignal gemeldete Prozessstoerungen der Auswertelogik verzoegert zugefuehrt werden. Stoerungen werden jedoch unterdrueckt, weil ueber eine Logik bewirkt wird, dass diese in Verknuepfung mit der Vergleichsfrequenz auf den Ruecksetzeingang des Zaehlers wirken und auf diese Weise der von Uebertragsausgang des Zaehlers angesteuerte Speicher nicht gesetzt wird. Die Realisierung der Schaltungsanordnung erfolgt vorzugsweise in sog. Gate-Array-Schaltkreisen, wo auf dem Muster vorhandene und anderweitig nicht benoetigte Gatter benutzt werden und somit ohne zusaetzliche Kosten bei Erhoehung der Zuverlaessigkeit der Einsatz zusaetzlicher passiver Bauelemente vermieden wird.
Patent DD-257712-A1 (DD)
Title: Doppelunterbrechende kontaktanordnung mit lichtbogenfuehrendem vorkontakt
Inventor: SCHIMKAT MANFRED
IPC: H01H50/58
Filed: 1987-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktanordnung mit Doppelunterbrechung in elektromechanischen Schaltgeraeten, insbesondere Schuetzen. Die technische Aufgabe der Erfindung besteht darin, den zusaetzlichen Kraftbedarf des Vorkontaktes moeglichst klein zu halten und ihn vorzugsweise soweit zu kompensieren, dass keine Vergroesserung des Geraeteantriebes erforderlich ist. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe geloest, indem der mit der festen Stromschiene verbundene Teil des Vorkontaktes federnd ausgefuehrt wird und damit geringe Kontaktkraefte ausreichen, um die Einschaltprellungen zu beschraenken, der bewegliche Teil des Hauptkontaktes vorzugsweise im Zusammenhang mit den Vorkontakten so gestaltet wird, dass geringere Kontaktkraefte als bei einer Kontaktanordnung ohne Vorkontakt notwendig sind und dass die Leistungsreserve des Magnetantriebes bei kleinen Polluftspalten ausgenutzt wird. Fig. 1
Patent DD-258481-A1 (DD)
Title: Verfahren zur beschleunigung und abbremsung von abzugsantrieben
Inventor: KRIEGER JOERG
IPC: G05D13/00
Filed: 1987-03-13
Abstract: Das Verfahren zur Beschleunigung und Abbremsung von Abzugsantrieben bezieht sich auf die kabelherstellende- und Verseilindustrie und wird gezielt zur Steuerung des Anlaufs und Stillsetzung von Antrieben eingesetzt. Erfindungsgemaess wird dieses Verfahren dadurch realisiert, indem die idealen Kurvenformen solcher Beschleunigungs- und Abbremsvorgaenge auf einem Speicher abgelegt werden. Dieser Speicher wird ueber Adressen, die ein Adressenzaehler liefert, abgefragt. Dies erfolgt mittels steuerbarem Taktgenerator, dessen Frequenz von einer Steuerlogik und einem Soll-Ist-Vergleicher beeinflusst wird sowie unter Auswertung eines Betriebsartensignals entweder bei Beschleunigung vorwaerts oder beim Abbremsen rueckwaerts zaehlt und somit den Speicherinhalt direkt oder ueber einen D-A-Wandler und Integrator auf die Steuerung des Abzugsantriebes aufschaltet.
Patent DD-259704-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur anzeige von betriebszustaenden von wechselspannungsbetriebenen geraeten
Inventor: TEUCHER GERHARD
IPC: G09G3/08
Filed: 1987-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Anzeige von Betriebszustaenden von wechselspannungsbetriebenen Geraeten zwischen "Aus", "Halbwellen-Ein" und "Vollwellen-Ein". Die Schaltungsanordnung besteht aus einer Kippschaltung mit einer Glimmlampe. Erfindungsgemaess befindet sich in dem Zweig des Vorwiderstandes eine Diode zum Entkoppeln und in der Zuleitung eine von einem Schalter ueberbrueckte Diode. Ein zweiter Zweig mit einer Diode und einem Vorwiderstand ist nach der vom Schalter ueberbrueckten Diode angeordnet. Die Vorwiderstaende sind dabei so dimensioniert, dass bei "Halbwellen-Ein" die Glimmlampe im Blinkzustand arbeitet, bei "Vollwellen-Ein" mit Dauerlicht arbeitet.
Patent DD-260549-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur positionsanzeige des regelschlittens an schraubenverdichtern
Inventor: SCHUSTER FRANK
IPC: F04C29/00
Filed: 1987-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Positionsanzeige des Regelschlittens an Schraubenverdichtern. Die Erfindung kann in Schraubenverdichtern angewendet werden, bei denen die Bewegung eines Regelbauteiles ausserhalb der Maschine sichtbar gemacht werden soll, ohne dass dabei an der Maschine mechanische Durchfuehrungen durch die Gehaeusewand vorhanden sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Stab aus ferromagnetischem Material so im Verdichtergehaeuse angeordnet ist, dass eine Seite des Stabes in das Innere des Verdichters ragt, dass dieser Teil des Stabes in eine Bohrung des Regelbauteiles, den Regelschlitten, oder in eine Bohrung von Bauteilen, die mit diesem verbunden sind, taucht und auf der nach ausserhalb des Areitsraumes des Verdichters ragenden Seite des Stabes sich eine elektrische Spule befindet.
Patent DD-263703-A1 (DD)
Title: Keramisches humanimplantat als knochenersatz
Inventor: KRELL ANDREAS
IPC: A61L27/00
Filed: 1987-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft die Zusammensetzung eines keramischen Humanimplantates, das als Knochenersatz, z. B. als Hueftgelenk-Endoprothesen, Hueftgelenkkappen und andere, auf Biegung und Zug beanspruchte Implantate eingesetzt werden kann. Das erfindungsgemaesse Humanimplantat besteht aus einer dicht gesinterten Dispersionskeramik der gewichtsmaessigen Zusammensetzung 75 bis 97% Al2O3, 3 bis 25% unstabilisiertem ZrO2, 0,05 bis 0,5% Mg und hoechstens 0,3% Verunreinigungen. Dieses keramische Humanimplantat ist in Gewebefluessigkeit alterungsbestaendig und weist einen gegenueber reiner Al2O3-Keramik um 60% niedrigeren abrasiven Verschleiss auf.
Patent DD-261853-A1 (DD)
Title: Scanningmikroskop
Inventor: SCHOEPPE GUENTER
IPC: G01N21/59
Filed: 1987-07-02
Abstract: Scanningmikroskop fuer Durchlicht- und/oder Auflichtmikroskopie mit nur einem Empfaenger. Anwendbar in allen Gebieten der Mikroskopie, vorwiegend in Einsatzfaellen, bei denen hoechste Aufloesung und optimaler Kontrast erforderlich sind. Erfindungsgemaess ist ein beidseitig reflektierender Spiegel einer Scanningeinheit an einem Ort vorgesehen, in den die Bilder der Austrittspupillen des Beleuchtungsstrahlenganges und der Abbildungsstrahlengaenge gemeinsam und im gleichen Massstab abgebildet werden und mindestens in einem Strahlengang, vorzugsweise im Beleuchtungsstrahlengang ein Bildumkehrsystem vorgesehen ist.
Patent DD-263167-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur vermeidung von unterschreitungen der entladeendspannung an akkumulatoren
Inventor: BEUCHE SYLVIA
IPC: H02H7/18
Filed: 1987-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Vermeidung der Unterschreitung der Entladeendspannung an Akkumulatoren fuer den Einsatz in elektrisch betriebenen Fahrzeugen und anderen ortsveraenderlichen Stromversorgungseinrichtungen mit Akkumulatorbetrieb. Erfindungsgemaess wird die Akkumulatorspannung 8 gegebenenfalls ueber einen Spannungswandler 1 dem Integrator 2 zugefuehrt, der kurzzeitige Stoerungen verhindert. Die Schaltschwellen des Triggers 3 bilden die Entladeend- und Ladeendspannung ab. Je nach Ladezustand wird der Differenzierer 4 angesteuert, der den Monoflop 5 startet und ueber den Negator 6 das AND-Gatter 7 freigibt bzw. ein Alarmsignal 9 generiert. Nach Ablauf der einstellbaren Zeit des Monoflop 5 wird das Freigabesignal 10 gesperrt. Das Alarmsignal 9 kann verwendet werden eine akkustische Ausgabe 12 und/oder optische Ausgabe 13 ueber den Schaltverstaerker 11 zu erzeugen, wobei auch eine Ueberbrueckung des Hilfsenergieschalters erfolgen kann. Fig. 1
Patent DD-263565-A1 (DD)
Title: Abgasschalldaempfer fuer brennkraftmaschinen, insbesondere fuer zweitaktmotoren mit kleinem hubraum
Inventor: BERGER JUERGEN
IPC: F01N1/02
Filed: 1987-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasschalldaempfer fuer Brennkraftmaschinen, insbesondere fuer Zweitaktmotoren mit kleinem Hubraum, der eine verdeckte Anbringung an Zweiradfahrzeugen, Rasenmaehern, Gartengeraeten und Stationaermotoren ermoeglicht. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist ein Abgasschalldaempfer, der durch einfachen inneren und aeusseren Aufbau, durch eine geringe und kompakte Bauweise, ohne Leistungsminderung bei Einhaltung eines niedrigen Auspuffschallpegels verdeckt angeordnet werden kann, wobei die Abgase entgegengesetzt zur Fahrtrichtung ausstroemen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass am Ende des Leistungsteiles, bestehend aus dem Diffusor und der Vorkammer, die Vorkammer mit dem Vorkammerverschluss gasdicht abschliesst und das Leistungsteil eine oder mehrere seitliche Oeffnungen zum Daempfungsteil aufweist. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung sind in der Zeichnung nach Fig. 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DD-264724-A1 (DD)
Title: Anordnung zum waeschetrocknen mittels sekundaerenergie
Inventor: HENTSCHEL PETER-JUERGEN
IPC: D06F58/00
Filed: 1987-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Waeschetrocknen in Konvektionstrocknern von Waeschereien, die ueber eine gasgefeuerte Eigenversorgungsanlage verfuegen oder in deren Nachbarschaft sich gasgefeuerte Anlagen groesserer Leistung befinden. Erfindungsgemaess ist als Sekundaerenergiequelle vorzugsweise eine erdgasgefeuerte Kesselanlage mit dem Trockner zur Abgas- und zugleich Abwaermekopplung durch eine Schaltungsanordnung verbunden, zu der eine isolierte Rohrleitung, ein Mischkasten zum Konditionieren des Abgases mit Luft sowie ein Ventilator zum Abgastransport gehoeren. Fig. 1
Patent DD-264847-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von enzymreichem getreide mit niedrigem agglomerisationsgrad der kornpolymeren
Inventor: FLAMME WILHELM
IPC: A23L7/152
Filed: 1987-11-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung von enzymreichem Getreide mit niedrigen Agglomerisationsgrad der Kornpolymeren. Das Verfahren dient der landwirtschaftlichen Produktion von enzymreichem Getreide, das unter Einsparung von Enzymen und/oder Malz in der Gaerungs-, Brau- und Backwarenindustrie eingesetzt werden kann. Erfindungsgemaess wird dazu Getreide vor der Ernte nach Erreichen einer Keimfaehigkeit von ueber 20% und/oder einer Kornfeuchte von unter 20% gleichmaessig beregnet, wobei die Kornfeuchte ueber 26%, vorzugsweise ueber 28% gehalten wird, bis der sichtbare Auswuchs ueber 30%, die Amylaseaktivitaet ueber 100 SKB-Einheiten oder die Fallzahl (9 g/25 ml) weniger als 65 Sekunden betraegt.
Patent DD-270942-A1 (DD)
Title: Verbaueinheit fuer schmale baugruben
Inventor: BODEN ANDREAS
IPC: E02D17/04
Filed: 1988-02-22
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar fuer beliebig tiefe vollstaendig oder teilweise verbaute Leitungsgraeben und schmale Baugruben mit senkrechten oder geneigten Waenden. Herkoemmliche Verbausteifen werden mit an beiden Enden laengsverschieblichen, in die Steife versenkbaren Dornen versehen, die mit einem geeigneten Verschiebemechanismus in die Baugrubenwand getrieben werden. Durch Kopplung der Verbausteifen mit flaechenfoermigen oder rahmenartigen Verbauelementen werden die Wirkprinzipien Verbausteife, Verbauelement und Erdnagel so miteinander verknuepft, dass Verbaueinheiten entstehen, die vertikal und horizontal unverschieblich sind, untereinander nicht in Verbindung stehen und dadurch unabhaengig voneinander eingesetzt werden koennen. Diese selbsttragenden Verbaueinheiten gestatten eine optimale Anpassung der Groesse der unverbauten Bereiche der Baugrubenwand zwischen den Verbaueinheiten an die vorhandenen Baugrubenverhaeltnisse.
Patent DD-270569-A1 (DD)
Title: Zentriereinrichtung fuer rotierende wellen-nabenverbindungen
Inventor: SCHUENEMANN KARL
IPC: F16D1/06
Filed: 1988-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentriereinrichtung fuer rotierende Wellen-Nabenverbindungen, insbesondere zum Befestigen und Zentrieren von Verdichterraedern. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Zentriereinrichtung zu entwickeln, die Schwerpunktverlagerungen infolge fliehkraftbedingter Nabenaufweitungen selbsttaetig ausgleicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass zwischen der nabenseitigen Buchse und der wellenseitigen Buchse, die stoffschluessig miteinander verbunden sind, ein hermetisch dichter Ausdehnungsraum angeordnet ist, der ein gasfreies, inkompressibles Ausdehnungsmedium aufnimmt und dass die Aussenwandung der nabenseitigen Buchse zwischen den Montagesitzen im Bereich des Zentriersitzes elastisch ausgebildet ist. Figur
Patent DD-272483-A1 (DD)
Title: Verfahren zur zuechtung von oxidischen kristallen nach der czochralski-methode
Inventor: STUENDL PETER
IPC: C30B15/36
Filed: 1988-06-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Kristallzuechtung und wird insbesondere bei der Zuechtung oxidischer Kristalle spezieller kristallographischer Richtungen mit ausgepraegtem Facettenwachstum angewendet. Erfindungsgemaess wird der Kristallkeim mit einem Hub 0 mm/h bei einer Rotation 3 min 1 und einer radialen Wachstumsgeschwindigkeit 2 cm/h waehrend der Verbreiterung zeitweise in die Schmelze hineinbewegt. Das komplexe Zusammenwirken von Hub, Rotation und Wachstumsgeschwindigkeit waehrend der Verbreiterung stellt solche Wachstumsbedingungen ein, dass die Bildung von Polykristallen auf den Kristallfacetten verhindert wird.
Patent DD-274614-A1 (DD)
Title: Universalspritzputz
Inventor: GOEPEL HARALD
IPC: C04B28/00
Filed: 1988-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Universalspritzputz, den man auf allen Bau- und Werkstoffen auftragen kann. Der Universalspritzputz hat die Aufgabe Fassaden und Raeumlichkeiten schoener und haltbarer zu gestalten. Das Ziel ist, mit dem Universalspritzputz einen Putz zu schaffen, der sich leicht auftragen laesst, haltbar ist, gut aussieht und kostensparend ist.
Patent DD-275556-A1 (DD)
Title: Duennschichtschaltkreis
Inventor: BARANSKI NORBERT
IPC: H01L49/02
Filed: 1988-09-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gestaltung eines Duennschichtschaltkreises. Erfindungsgemaess sind unmittelbar auf der Substratoberflaeche eine strukturierte Hilfswiderstandsschicht und darauf eine ebenfalls strukturierte, ungewoehnlich duenne Hilfsleiterbahnschicht durch einen fotolithografischen Strukturierungsprozess so zueinander positioniert, dass die Widerstandsschicht geringfuegig unter der Leiterbahnschicht hervorragt und dabei eine erste Kontaktkante definiert ist. Ueber diesem Schichtsystem sind die eigentliche Widerstandsschicht und darueber die eigentliche Leiterbahnschicht ebenfalls definiert zueinander positioniert angeordnet. Dabei wird eine zweite Kontaktkante definiert, die von der ersten Kontaktkante einen mikroskopisch grossen Abstand aufweist. Durch diese Gestaltung des Schaltkreises sollen Elektromigrations- und Diffusionsvorgaenge vermieden werden. Fig. 1
Patent DD-276194-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum fuehren von bauelementegurten
Inventor: LAUCKNER FRANK
IPC: H05K13/02
Filed: 1988-10-06
Abstract: Ziel und Aufgabe besteht darin, eine Gurtfuehrung zu schaffen, die Bauelementegurte so an der Uebergabestelle der Bestueckungsbaugruppe positioniert, dass der Abstand auch bei Verwendung verschieden dicker Gurttypen konstant bleibt. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung besteht aus einem Grundkoerper mit Fuehrungsnut, die mit einer Abdeckung verschliessbar ist. Ein Andruckblech stuetzt sich auf dem Grund der Fuehrungsnut ab, drueckt den Bauelementegurt mit der Entnahmeseite gegen die Abdeckung und gleicht Dickenunterschiede der Gurte mittels Druckfedern aus. Fig. 2
Patent DD-277078-A1 (DD)
Title: Chipabdeckmaterial
Inventor: KLEE JOACHIM
IPC: C08L63/02
Filed: 1988-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Chipabdeckmaterials auf der Basis von Epoxid-Amin-Kompositen, die bestehen aus einem Di- oder Polyepoxid, einem Fuellstoff, einem Haerteramin, einem Oligoetherdiamin und einem Einfaerbemittel. Erfindungsgemaesse Chipabdeckmaterialien sind temperatur- und klimabestaendige, auf Metall-, Glas- und Keramikoberflaechen gut haftende Materialien.
Patent DD-280324-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung substituierter 2-(2-hydroxy-3-oxo-cycloalk-1-enyl)-2h-thiopyrane
Inventor: ZIMMERMANN THOMAS
IPC: C07D335/02
Filed: 1989-03-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der organischen Synthesechemie und hat ein Verfahren zum Ziel, mit dem sich substituierte 2H-Thiopyrane der allgemeinen Formel III, in der R1-R3-Arylreste bedeuten und n die Werte 1 oder 2 annehmen kann, aus einfach zugaenglichen Ausgangsstoffen in einem einstufigen Verfahren herstellen lassen. Verbindungen des Typs III koennen als organische Zwischenprodukte verwendet werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Titelverbindungen aus geeignet substituierten Thiopyryliumsalzen herzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass man Thiopyryliumsalze der Formel I, in der R1-, R2- und R3-Arylreste und X ein beliebiges Anion bedeuten, mit enolisierten Cycloalkan-1,2-dionen der Formel II, in der n 1 oder 2 ist, in Gegenwart einer Pufferkomponente, die ein Dialkylaminsalz einer schwachen Saeure, ein Trialkylamin, ein aequimolares Gemisch aus Trialkylamin und schwacher Saeure oder ein Alkalimetallsalz einer schwachen Saeure sein kann, in Loesungsmitteln wie niederen Alkoholen oder dipolar-aprotischen Solventien umsetzt und dabei Temperaturen bis zum Siedepunkt des Reaktionsgemisches anwendet.
Patent DE-10007702-A1 (DE)
Inventor: HITZLER MARTIN
IPC: C07F9/38
Filed: 2000-02-19
Abstract: The invention relates to a method for producing N-(phosphonomethyl)glycine involving the following steps: (a) oxidizing N-(phosphonomethyl)iminodiacetic acid (PMIDA) with peroxides or oxygen in an aqueous medium and in the presence of a heterogeneous catalyst at a temperature ranging from 50 to 150  DEG C; (b) subsequently separating the solid catalyst out of the aqueous reaction suspension of step (a); (c) concentrating the clear reaction solution from step (b), especially by evaporation, and; (d) separating the N-(phosphonomethyl)glycine out of the concentrated reaction solution from step (c), especially by filtration. According to the invention, the aqueous reaction solution from step (d) (mother liquor) is returned with small amounts of N-(phosphonomethyl)glycine and byproducts to step (b) (catalyst separation) and/or to step (c) (concentration). This results in distinctly increasing the yield with a constant product purity and in noticeably reducing the amount of mother liquor.
Patent DE-10010051-A1 (DE)
Title: Compact disc container has sleeve protruding from box floor into chamber for several CDs in stack, seat with supporting or seating surface, locking opening for locking knob for CD stack
Inventor: WONG MING-SEN
IPC: G11B33/04
Filed: 2000-03-02
Abstract: The CD container has a box bounding a single container internal chamber (11) with a sleeve (2) protruding from the floor of the box into the chamber for several CDs (5) to be slid onto in a stack, an enclosing seat (21) at the lower end with a supporting or seating surface slightly above the floor and a locking opening at the top for a locking knob (4) so that after filling the box with CDs, pressure can be exerted on the top one to securely position the whole stack.
Patent DE-10011472-A1 (DE)
Title: Vibrating padding used as a cushion or padding in a motor vehicle or water bed comprises a segment elastic padding consisting of individual adjacent padding segments connected to a vibrating device and/or vibrating system
Inventor: HECKMANN KLAUS
IPC: A61H1/00
Filed: 2000-03-09
Abstract: Vibrating padding comprises a segment elastic padding consisting of individual adjacent padding segments on the bearing surface for the user which are elastically compressible perpendicular to the bearing surface independently of adjacent padding segments, and a vibrating device and/or a vibrating system connected to the segment elastic padding.  An Independent claim is also included for the use of a segment elastic padding as the above vibrating padding on coupling of the segment elastic padding to a vibrating device. Preferred Features: The vibrating device is an active vibrating device, especially a motor vehicle, whose vibrations are produced completely or partly independently of the movement of the user, or the vibrating device is a passive vibrating device, especially a vibrating couch or seat device, especially a water bed, whose vibrations are produced completely or partly by the movement of the user. The padding is a foamed material.