baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009006765-U1 (DE)
Title: Bidirektionaler Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-05-11
Abstract: Bidirektionaler Ratschenschlüssel, aufweisend:  einen Handgriff (10), in dessen vorderem Bereich ein Schlüsselkopf (11) mit einer Aufnahme bzw. Aufnahmenut (12) ausgebildet ist, wobei ein Schwenkraum (15) im hinteren Bereich der Aufnahme bzw. Aufnahmenut (12) vorgesehen ist, und wobei zwei Anschlagnuten (16) jeweils links und rechts hinter dem Schwenkraum (15) ausgebildet sind;  eine Ratsche (20), die in der Aufnahme bzw. Aufnahmenut (12) drehbar gelagert ist und auf dem Außenumfang mehrere Ratschenzähne (21) aufweist, wobei sich eine vorstehende Stecknuss (22) auf einer Stirnseite der Ratsche (20) befindet;  ein Umstellelement (30), welches drehbar im Schwenkraum (15) untergebracht ist, dessen linker und rechter Schwenkwinkel von beiden Anschlagnuten (16) begrenzt werden, und wobei mehrere Sperrzähne (31) auf der linken und rechten Seitenfläche des vorderen Endabschnittes des Umstellelementes (30) ausgebildet sind, die in die Ratschenzähne (21) der Ratsche (20) eingreifen, und wobei zwei benachbarte Einkerbungen im hinteren Bereich des Umstellelementes (30) ausgebildet sind;...
Patent DE-202009007070-U1 (DE)
Title: Kalander für eine Faserbahnbearbeitungsmaschine
IPC: D21F1/48
Filed: 2009-05-15
Abstract: Kalander für eine Faserbahnbearbeitungsmaschine, insbesondere Papier- oder Kartonmaschine, mit einer Walze und mit einem mit der Walze einen Walzenspalt bildenden Band, mit einer Einrichtung zur Durchführung einer Spitzenaufführung der Faserbahn in einem Walzenspalt des Kalanders und mit wenigstens einer unterhalb des Walzenspalts des Kalanders angeordneten Transporteinrichtung zum Transportieren von bei der Spitzenaufführung erzeugtem Ausschuss der Faserbahn, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Transporteinrichtung (10) einen umlaufenden, luftdurchlässigen Riemen (13) aufweist, wobei auf der dem Kalander (4) abgewandten Seite des Riemens (13) wenigstens eine Unter druckerzeugungseinrichtung (15) angeordnet ist, um an der Oberfläche des Riemens (13) eine Saugwirkung zu erzeugen, und wobei die wenigstens eine Transporteinrichtung (10) so angeordnet ist, dass der auf dieselbe gelangende Ausschuss einem Pulper (9) zugeleitet wird.
Patent DE-202009007706-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/08
Filed: 2009-06-02
Abstract: Matratze (10) mit einem Grundkörper (11) aus einem Kunststoff-Schaum, einem aufblasbaren Kissen (13), das in einer Ausnehmung (12) des Grundkörpers (11) angeordnet ist und zumindest eine Kammer (13a, 13b, 13c) aufweist, und einem Kompressor (14), mittels dessen Luft unter Druck in die Kammer (13a, 13b, 13c) einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kompressor (14) in dem Grundkörper (11) angeordnet ist.
Patent DE-202009010044-U1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit Ausgleichselement
IPC: F16J15/34
Filed: 2009-07-23
Abstract: Gleitringdichtungsanordnung zur Abdichtung zwischen einem Hochdruckbereich (21) und einem Niederdruckbereich (22), umfassend:  – einen mit einem ortsfesten Bauteil (6) verbundenen stationären Gleitring (4),  – einen mit einem rotierenden Bauteil (2) verbundenen rotierenden Gleitring (3),  – einen geteilten Kraftaufnahmering (7), welcher am rotierenden Bauteil (2) angeordnet ist, und  – eine Ausgleichsringeinheit (10) mit einem ersten Ring (11), einem zweiten Ring (12) und einem dritten Ring (13),  – wobei der erste Ring (11) und der zweite Ring (12) eine höhere Festigkeit als der dritte Ring (13) aufweisen, und  – wobei die Ausgleichsringeinheit (10) im Kraftfluss zwischen dem Hochdruckbereich (21) und dem geteilten Kraftaufnahmering (7) angeordnet ist.
Patent DE-202009011168-U1 (DE)
Title: Reinigungsanlage zur Reinigung von Oberflächen
IPC: B05B7/10
Filed: 2009-08-18
Abstract: Reinigungsanlage (10) zur Reinigung von Oberflächen mittels einer druckluftbetriebenen Sprühpistole (1) insbesondere an und/oder in Fahrzeugen, umfassend ein Aufnahmegehäuse (11), einen Reinigungsmittelbehälter (8) und eine außerhalb des Aufnahmegehäuses (11) angeordnete Sprühpistole (1), wobei die Pistole Mittel zur Dosierung des Luftstromvolumens und Mittel zur Dosierung des Reinigungsmittels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pistole (1a) weiterhin eine trichterförmige Luftaustrittsöffnung (6) sowie Mittel zur Erzeugung einer Vortex-(Wirbel-)Strömung in der trichterförmigen Luftaustrittsöffnung (6) aufweist.
Patent DE-202009015303-U1 (DE)
Title: Abrissperforation
IPC: B65D33/00
Filed: 2009-11-10
Abstract: Abrissperforation an Tüten (1) und Beuteln (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abrissperforation (3) besonders als Stanzlinie (3a)(3b) herzustellen ist.
Patent DE-202009015948-U1 (DE)
Title: Türband
IPC: E05D7/04
Filed: 2009-11-21
Abstract: Türband mit einem am Türrahmen befestigbaren Futterbeschlag (16), mit einem oberhalb des Futterbeschlages (16) am Türblatt befestigbaren Kopfbeschlag (10) und insbesondere mit einem unterhalb des Futterbeschlages (16) am Türblatt befestigbaren Fußbeschlag (22), wobei der Futter- (16), Kopf- (10) und ggf. der Fußbeschlag (22) im Bereich ihrer Drehachse zur Aufnahme einer Haltevorrichtung (28) hohl ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (28) eine durch den Kopfbeschlag (10) und durch den Futterbeschlag (16) hindurchreichende Kopfschraube (30) und eine an der Kopfschraube (30) angebrachte Gewindehülse (40) aufweist, dass die Kopfschraube (30) einen Schraubenkopf (32) aufweist, der an einer Stirnseite des Kopfbeschlages (10) zur Anlage kommt und dass die Haltevorrichtung (28) ein Dämpfungselement (38) umfasst.
Patent DE-202009018036-U1 (DE)
Title: Nagelvorrichtung
IPC: B25C1/00
Filed: 2009-10-15
Abstract: Nagelvorrichtung, umfassend:  ein Gehäuse, das einen Motor, ein Getriebe, einen Kraftübertragungsmechanismus und einen Schlagbolzen enthält, wobei der Motor, das Getriebe und der Kraftübertragungsmechanismus zusammenwirken, um das hin- und hergehende Bewegen des Schlagbolzens zu verursachen; wobei der Schlagbolzen eine äußere Umfangsfläche und eine Längsachse aufweist und wobei der Schlagbolzen und das Getriebe durch eine Gleitverbindungsstruktur verbunden sind, die zulässt, dass der Schlagbolzen entlang der Längsachse bewegt wird, und den Schlagbolzen am Drehen um seine Längsachse hindert.
Patent DE-202010000534-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Druckbegrenzung in einem Flüssigkeitssystem
IPC: E03C1/02
Filed: 2010-04-07
Abstract: Anordnung zur Begrenzung des Drucks in einem Flüssigkeitssystem enthaltend (a) ein Gehäuse (12) mit einem Einlass (16) und einem Auslass (18); (b) ein vom Druck einer Belastungsfeder (84) gesteuertes Ventil (52) zum Einstellen eines Ausgangsdrucks stromabwärts von dem Ventil (52) mit einem beweglichen Ventilschließkörper (26) und einem gehäusefesten Ventilsitz (46); und (c) eine Membrananordnung (32) mit einem Hubelement (78) und einer Membran (80), die einerseits vom Ausgangsdruck und andererseits vom Druck der Belastungsfeder (84) beaufschlagt ist und deren Bewegung über das Hubelement (78) auf den Ventilschließkörper (26) übertragbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass (d) ein um eine Achse (72) drehbewegliches Kraftübertragungselement (70) vorgesehen ist, das einen ersten, gelenkig an dem Hubelement (78) angreifenden Schenkel (74) aufweist, und einen zweiten, gelenkig an dem Ventilschließkörper (26) angreifenden Schenkel (68), und (e) der erste Schenkel (74) einen Winkel mit dem zweiten Schenkel (68) bildet, so dass eine Bewegung...
Patent DE-202010001878-U1 (DE)
Title: Schachtabdeckung mit Ausgleichselement
IPC: E02D29/14
Filed: 2010-02-04
Abstract: Schachtabdeckung für einen Schacht mit einem Unterbau (50), welcher einen Kontaktbereich (52) aufweist, wobei die Schachtabdeckung wenigstens einen Rahmen (20) und einen Deckel (30), welcher in den Rahmen (20) einsetzbar ist, aufweist und der Rahmen (20) weiter einen Kontaktbereich (22) besitzt, dessen Geometrie im Wesentlichen mit der Geometrie des Kontaktbereiches (52) des Unterbaus (50) korrespondiert, wobei weiter wenigstens ein Ausgleichselement (40) vorgesehen ist, welches zwischen den beiden Kontaktbereichen (22, 52) anordenbar ist.
Patent DE-202010006537-U1 (DE)
Title: Gürteletui
IPC: A45C1/04
Filed: 2010-05-06
Abstract: Gürteletui, dadurch gekennzeichnet, daß dessen Basiskörper (1), Gürtelaufhängung (2) und Verschlussklappe (5) im Wesentlichen durch nur einen Materialzuschnitt (8) gebildet werden.
Patent DE-202010008149-U1 (DE)
Title: Mobiltelefoneinheit
IPC: H04M1/21
Filed: 2010-07-23
Abstract: Mobiltelefoneinheit zur beispielhaften Überwachung von insbesondere gesundheitlich beeinträchtigten Personen, mit einem Mobiltelefon (1), ferner mit einem optionalen Fernbedienelement (2) für das Mobiltelefon (1), und mit zumindest einer Notrufbedieneinheit (3), um ein Notrufsignal mit wenigstens Personenidentifikationsdaten an eine Zentrale zu übermitteln, wobei das Mobiltelefon (1) und/oder das Fernbedienelement (2) mit wenigstens einem Körpersensor (8, 12, 15) zur Erfassung gesundheitsrelevanter Daten der Person ausgerüstet sind, und wobei der Körpersensor (8, 12, 15) eine bestimmte Raumposition der Person und/oder ein vorgegebenes Bewegungsmuster erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein erster Körpersensor (8) und ein zweiter Körpersensor (12) vorgesehen sind, wobei je nach von dem ersten Körpersensor (8) in einer ersten Detektionsstufe ermittelten Werten eine zweite Detektionsstufe zur Erfassung von Werten des zweiten Körpersensors (12) gestartet wird.
Patent DE-202010012806-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umstellen der Antreibrichtung des mit Zahnrad gerüsteten Schraubenziehers
IPC: B25B15/04
Filed: 2010-09-14
Abstract: Die Vorrichtung zum Umstellen der Antreibsrichtung des mit Zahnrad gerüsteten Schraubenziehers enthält eine Radkonsole, eine Zahnradstange:  Die Radkonsole 1 wird am vorderen Ende des mit dem Zahnrad gerüsteten Schraubenziehers angebracht und hat einen Aufnahmeraum 10, derer beide Seiten jeweils eine Nische 11 haben, die symmetrisch gegenüber stehen. Zwischen den beiden Nischen 11 im Anschlagsblock 10 gibt es eine Gleitsrinne 12. In jeder Nische 11 gibt es einen Keil 13. An einer Seite des Keils 13 gibt es in einer Richtung zeigende Keilzähne 131. An der gegenüberstehenden Seite gibt es eine Feder 14, die gegen die wand der Nische 11 drückt.  Die Zahnradstange besteht aus einer Stange, auf der ein Zahnrad angebracht wird. Am vorderen Ende der Stange gibt es ein Einstecksloch, in das Werkzeugskopf eingesteckt werden kann. Das Zahnrad wird in den Aufnahmeraum eingesteckt, wobei die Zähne sich mit den Zähnen am Keil verzahnen können.  Die Radkonsole...
Patent DE-202010015490-U1 (DE)
Title: Rollvorrichtung (Stützrad) zum Rollen von zusammengeklappten/-gefalteten Klapp-/Falträder
IPC: B60B33/00
Filed: 2010-11-15
Abstract: Rollvorrichtung (Stützrad) (im Folgenden Stützrad) zum Rollen von zusammengeklappten/-gefalteten (im Folgenden gefaltet) Klapp-/Falträder (im Folgenden Falträder) dadurch gekennzeichnet, aus Metallischen-/Nichtmetallischem Material oder aus Kunststoff ist.
Patent DE-202010016142-U1 (DE)
Title: Klebeband
IPC: C09J7/21
Filed: 2010-12-02
Abstract: Klebeband, insbesondere bandartiges Klebeband zum Umwickeln von Gegenständen und/oder Kabelsträngen oder Leitungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Klebeband (1) wenigstens einseitig, nur zu einem Teil seiner Breite mit einer Klebeschicht (3) ausgerüstet ist.
Patent DE-202010017317-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Aktuator für die Feststellbremse eines Fahrzeuges
IPC: B60T11/04
Filed: 2010-10-29
Abstract: Steuerungsvorrichtung (11) zum Steuern und/oder Regeln eines Aktuators insbesondere (2) einer Feststellbremse (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung (11) eine erste Elektronik (7) aufweist, von der elektrische und/oder elektronische Befehle ausgehen, die Informationen bezüglich einer Sollbremsfunktion, wie beispielsweise Informationen darüber, ob die Feststellbremse (1) angezogen oder gelöst werden soll, und/oder einer Sollbremskraft beinhalten und dass die Steuerungsvorrichtung (11) eine von der ersten Elektronik (7) separate zweite Elektronik (6) aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen Aktuator (2) einer Feststellbremse (1) bremskraftgenau zu steuern und/oder zu regeln.
Patent DE-202010018274-U1 (DE)
Title: Geteilter Deckel für einen Behälter und Behälter mit einem geteilten Deckel
IPC: B60R7/04
Filed: 2010-08-26
Abstract: Geteilter Deckel für einen Behälter (10),  wobei der Deckel in zumindest einen ersten Deckelabschnitt (12) mit zumindest einer ersten Feder (14) und zumindest einen zweiten Deckelabschnitt (13) mit zumindest einer zweiten Feder (14) unterteilt ist,  wobei zumindest eine der Federn (14) einen ersten Federschenkel (17) und einen zweiten Federschenkel (16) aufweist,  wobei der Deckel eine Auslöseeinrichtung umfasst, die ausgebildet ist, um das Öffnen des Deckels mittels zumindest einer der Federn (14) zu erwirken,  wobei einer der Schenkel zum Einstellen der Vorspannkraft der Feder (14) in unterschiedlichen Winkelpositionen zu dem jeweils anderen Schenkel in einer von einer Vielzahl von vorgesehener Nuten in einem jeweiligen Nutgrund (21, 22, 23) einhängbar ist, und  die beiden Federn so ausgebildet sind, dass ihre Bewegungen voneinander entkoppelt sind.
Patent DE-202011000246-U1 (DE)
Title: Kinderanhänger
IPC: B62B9/00
Filed: 2011-02-02
Abstract: Kinderanhänger, aufweisend:  einen Wagenkörper (2), der unten mit mehreren Drehrändern (21) versehen ist;  ein Gelenk (3), das sich vor dem Wagenkörper (2) befindet; und  ein Verbindungselement (4), das einen Verbindungsblock (5), zwei Verstellarme (6) und zwei Gurtsätze (7) aufweist, wobei der Verbindungsblock (5) mit dem vorderen Abschnitt des Gelenks (3) in Verbindung steht, und wobei der Verbindungsblock (5) auf seinen beiden vorderen Seiten jeweils mit einer Gleitstange (51) versehen ist, und wobei der Verstellarm (6) eine auf die Gleitstange (51) aufgesteckte Hülse (61), eine Verstellstange (62) und ein Drehelement (63) aufweist, und wobei die Hülse (61) auf einem anderen Endabschnitt mit einem Befestigungsabschnitt (64) versehen ist, der mit einer Durchgangsführung (641) ausgestattet ist, und wobei die Verstellstange (62) einen Stangenkörper (621) und ein in dem Stangenkörper (621) befindliches Arretierelement (622) aufweist, und wobei der Stangenkörper (621) durch die Durchgangsführung (641) hindurchgeführt ist, und wobei das Drehelement...
Patent DE-202011000343-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung einer Bohrmaschine
IPC: B23B41/08
Filed: 2011-02-15
Abstract: Haltevorrichtung zur Aufnahme einer Bohrmaschine, wobei die Bohrmaschine in einer Maschinenaufnahme lösbar festgelegt ist,  und die Maschinenaufnahme entlang einer Säule verfahrbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Haltevorrichtung (1) eine Konsole (3) aufweist,  • an welcher Konsole (3) die Säule (11) festgelegt ist,  wobei sich die Säule (11) von der Konsole (3) aus nach oben erstreckt,  • und an welcher Konsole (3) zwei konvex gebogen verlaufende Spannarme (5) beweglich gelagert sind,  wobei sich die Spannarme (5) von der Konsole (3) aus nach unten erstrecken,  und zwischen einer ersten, gespreizten Montagestellung und einer zweiten Haltestellung beweglich sind, in welcher sie näher zueinander benachbart sind als in der Montagestellung,  und wobei die Spannarme (5) in ihrer Montagestellung arretierbar sind.
Patent DE-202011100375-U1 (DE)
Title: Verkehrsampel mit unterschiedlich angeordneten und doppelt ausgeführten Sichtfeldern der Farbzeichen
IPC: G08G1/095
Filed: 2011-05-05
Abstract: Verkehrsampel (1) mit unterschiedlich angeordneten und doppelt ausgeführten Sichtfeldern (6, 9, 14, 17, 18, 20) der Farbzeichen (8) zur besseren Erkennbarkeit einer Ampelschaltung von insbesondere mehreren in eine Fahrtrichtung weisenden Fahrspuren einer Fahrstraße, gekennzeichnet dadurch, dass in einem Gehäuse (12) einer Verkehrsampel (1) mindestens zwei in stumpfem Winkel von bis zu 145° zueinander positionierte Sichtfelder (6 bzw. 9, 14 bzw. 17, 18 bzw. 20) mit in üblicher Weise bekannten Farben, Formen und Durchmessern versehenen Streulichtscheiben vorhanden sind, wobei das Sichtfeld (9, 14, 18) der einen Gehäuseseite eine lotrechte Ausrichtung zur Fahrbahnoberfläche aufweist und das auf der gegenüberliegenden Gehäuseseite angeordnete mit voneinander getrennt und nach vorn geneigten Farbzeichenflächen (3, 4, 5) je Farbzeichen (8) ausgestattet ist, wobei ausschließlich am oberen Rand der zu oberst integrierten Farbzeichen (8) beider Sichtfelder (6 bzw. 9, 14 bzw. 17, 18 bzw. 20) Abblendbleche (2) angebracht sind.
Patent DE-202011103073-U1 (DE)
Title: Automatische Höhenverstellung für Fahrzeug-Sättel oder -Sitze
IPC: B60N2/16
Filed: 2011-07-08
Abstract: Vorrichtung für die automatische Einstellung, vorzugsweise Höhenverstellung, von Sätteln bzw. Sitzen für Fahrzeuge, vorzugsweise für Zweiradfahrzeuge, wie Fahrräder, während des Fahrbetriebs, gesteuert in Abhängigkeit von der Fahrgeschwindigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass am Fahrzeug (2), z. B. am Rahmen (1) eines Fahrrads, eine Geschwindigkeitsmesseinrichtung (3) angebracht ist, die bei Erreichen einer vorgewählten Geschwindigkeit den Mechanismus zur Bewegung der Sattelstütze (8) und damit des Sattels/Sitzes (4) nach oben oder unten auslösen kann.
Patent DE-202011104086-U1 (DE)
Title: Massagegerätekombination und Massagegeräte
IPC: A61H23/00
Filed: 2011-08-02
Abstract: Massagegerätekombination oder Massegeräte mit einem ersten Schwingungserreger (2), durch den quer zum liegenden Körper des Patienten (1) wirkende Schwingungen und mit einem zweiten Schwingungserreger (3), mit dem Schwingungen direkt gerichtet auf den menschlichen Körper jeweils übertragbar sind, wobei der erste Schwingungserreger (2) über eine Aufnahme (4) für die Unterschenkel verfügt und die Aufnahme quer zum liegenden Körper schwingend bewegbar angeordnet ist mit 125 bis 160 Schwingungen/min und einer Amplitude von 2,8 bis 4,5 cm betreibbar, während der zweite Schwingungserreger (3) mit seinem Schwingteil direkt auf den Körper auflegbar ist oder der Körper auf diesen.
Patent DE-202011107192-U1 (DE)
Title: Strandkorb mit Stautasche für Abdeckhülle
IPC: A47C1/14
Filed: 2011-10-27
Abstract: Strandkorb (1) mit Abdeckhülle für diesen Strandkorb (1), die während Zeiten, in denen der Strandkorb (1) unbenutzt ist, über ihn ziehbar ist, und die in Zeiten der Benutzung abnehmbar ist, wobei am Strandkorb (1) außen eine Stautasche (5) vorgesehen ist, in die die Abdeckhülle einsteckbar ist.
Patent DE-202012001489-U1 (DE)
Title: Pita
IPC: A23L35/00
Filed: 2012-02-14
Abstract: Backware, umfassend einen Teig und eine Füllung, wobei die Backware zumindest teilweise vorgebacken ist, wobei die Füllung eine Basisfüllung und optionale Bestandteile enthält und wobei die Basisfüllung Frischkäse, Stärke und Milcheiweiß umfasst.
Patent DE-202012004721-U1 (DE)
Title: LED-Signalleuchte mit Abschlusslinse für Schienenfahrzeuge
IPC: B61L15/02
Filed: 2012-05-08
Abstract: LED-Signalleuchte für Schienenfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass rotes und weißes Signallicht hinter einer gemeinsamen Abschlusslinse erzeugt werden. Die Abschlusslinse hat verschiedene Segmente, die das rote und weiße LED-Licht aufnehmen und die Lichtverteilung bewirken
Patent DE-202012008200-U1 (DE)
Title: Rollsieb-Verschluß
IPC: B07B1/14
Filed: 2012-08-28
Abstract: Rollsieb (4) zum Sieben verschiedener Materialien, dadurch gekennzeichnet, daß durch das Einsetzen/Anbringen des Deckels/Verschlusses (1) in/an die hintere Öffnung (2) der Trommel (3) des Rollsiebes (4) die Trommel (3) verschlossen werden kann.
Patent DE-202012011469-U1 (DE)
Title: Öffnungshilfe für Kältegeräte mit Dauermagnet-Türdichtung
IPC: F25D23/02
Filed: 2012-11-29
Abstract: Kältegerät, bestehend aus zwei Gehäusebauteilen, einem wärmeisolierenden Korpus (10) einerseits und einer daran anschlagenden, beweglichen Tür (20) oder Klappe oder eines Deckels andererseits, wobei eines der Gehäusebauteile ein Dauermagnet-Dichtband (30) trägt und das andere Gehäusebauteil ein ferromagnetisches Gegenstück als passiven Anziehungspartner (40, 42), an welchem sich das Dauermagnet-Dichtband anlegen kann, sodass der Korpus (10) vom anschlagenden Teil (20) dicht verschlossen wird, gekennzeichnet dadurch, dass das ferromagnetische Gegenstück (42) zusätzlich einen oder mehrere elektrische Leiter (41) trägt oder selbst als elektrischer Leiter dient und damit neben seiner Funktion als passiver Anziehungspartner auch als Elektromagnet wirken kann, dessen bei Stromfluss induziertes Magnetfeld mit dem der Dauermagnete (30) der Dichtung zusätzlich anziehend oder abstoßend korrespondiert.
Patent DE-202012012493-U1 (DE)
Title: Einrichtungssystem
IPC: A47B96/14
Filed: 2012-11-28
Abstract: Einrichtungssystem, insbesondere Kücheneinrichtungssystem, mit mindestens einem Strukturelement und mindestens einem Element, welches an dem Strukturelement anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturelement eine Wellengeometrie aufweist, an welcher das Element in unterschiedlichen Positionen anordenbar ist, wobei die Wellengeometrie insbesondere durch eine Prismenstruktur des Strukturelementes gebildet sein kann.
Patent DE-202013000334-U1 (DE)
Title: Reinigungshilfe zum schnellen Entfernen von Haaren aus runden und eckigen Abflusssieben in Badewannen, Waschbecken etc. Bestehend aus, einem Kunststoff-Griffstück ( ca. 13 cm lang - 2,5 cm breit ) mit rundem Kopfteil ( ca. 3,5 cm Durchmesser - 1 cm Höhe ) und eckigem Fußteil ( ca. 2 cm Breite - 1 cm Höhe -1 cm Tiefe ). Kopf - und Fußteil sind jeweils mit Klettband ( Haken-seite ) überzogen und fest verbunden.
IPC: A47L25/00
Filed: 2013-01-03
Abstract: Reinigungshilfe-Haarentferner aus Abflusssieben gekennzeichnet durch das, jeweils mit Klettband (Hakenseite) bespannte, runde Kopfteil 1(2) und eckige Fußteil 1(3) des Griffstücks 1(1). Durch die Bespannung mit Klettband (Hakenseite) am runden und eckigen Ende des Griffstücks lassen sich schnell und problemlos Haare aus Abflusssieben entfernen.
Patent DE-202013001104-U1 (DE)
Title: Anschlagbügel mit integrierter Feder für Schischuh
IPC: A43B5/04
Filed: 2013-02-02
Abstract: Anschlagbügel dadurch gekennzeichnet, dass eine integrierte Feder im Bügel einen Stift gegen einen Fixpunkt am Ende der Schuhschale drückt und dadurch der Schaft nach vorne getrieben wird.
Patent DE-202013002968-U1 (DE)
Title: Anschlagvorrichtung zur Bereitstellung eines Anschlagpunkts
IPC: E04G21/32
Filed: 2013-03-27
Abstract: Anschlagvorrichtung (2) zur Bereitstellung eines Anschlagpunkts für die Verbindung einer Last (52) mit einer industriellen Anlage, insbesondere mit einer elektrischen Schaltanlage, insbesondere mit einer Hochspannungsschaltanlage (50), dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagvorrichtung (2) zumindest drei Durchgänge (4, 6, 8) aufweist.
Patent DE-202013005472-U1 (DE)
Title: Mobiltelefon mit intrigierter Thermometerfunktion
IPC: A61B5/01
Filed: 2013-06-15
Abstract: Zusammenführung einer Thermometerfunktion mit dem mobilen Telefon Dadurch gekennzeichnet, dass Temperaturen in unzähligen Situationen von Mobiltelefonnutzern gemessen werden können.
Patent DE-202013006227-U1 (DE)
Title: Klebeband für den fliegenden Rollenwechsel
IPC: C09J7/29
Filed: 2013-07-10
Abstract: Klebeband für den fliegenden Rollenwechsel, das zur Verbindung von zwei Rollen dient und einen Klebebandkörper (10) umfasst, der eine erste Klebeschicht (11), eine Trägerschicht (12), eine Bruchschicht (13) und eine zweite Klebeschicht (14) aufweist, wobei die Bruchschicht (13) aus Stärke hergestellt ist.
Patent DE-202013008469-U1 (DE)
Title: Wälzlager
IPC: F16C35/06
Filed: 2013-09-24
Abstract: Wälzlager, insbesondere für Vakuumpumpen, mit einem Innenring (12), einem Außenring (14) und zwischen dem Innenring (12) und dem Außenring (14) angeordneten Wälzkörpern (16), gekennzeichnet durch einen am Innenring (12) vorgesehenen Ansatz (22) zum Greifen mit einem Abziehwerkzeug.