baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008027590-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungssystem für Fahrzeuge
Inventor: OGASAWARA TOYOKAZU
IPC: B62D6/00
Filed: 2008-06-10
Granted: 2019-11-14
Abstract: Fahrunterstützungssystem für Fahrzeuge, wobei das Fahrunterstützungssystem folgendes aufweist:
 eine Umgebungserkennungseinrichtung (4) zum Erkennen einer äußeren Umgebung eines Fahrzeugs;
 eine Risikovorgabeeinrichtung (5), wobei ein aktuelles Risiko für ein Objekt in der erkannten äußeren Umgebung als Funktion der Position des Objekts relativ zum Fahrzeug berechnet wird;
 eine Risikoänderungs-Vorhersageeinrichtung, wobei eine zeitliche Veränderung von einem korrigierten Risiko als Funktion einer vorhergesagten zeitlichen Veränderung in der Position des Objekts abgeschätzt wird;
 eine Minimum-Berechnungseinrichtung (5), wobei das vorhergesagte zeitlich veränderliche Risiko zur Berechnung eines Minimums zu verschiedenen Zeitpunkten und jeweils korrespondierenden Positionen des Fahrzeugs dient;
 eine Umfahrungssteuerbetrag-Berechnungseinrichtung (5), wobei ein Umfahrungssteuerbetrag des Fahrzeugs als Funktion von zumindest dem Minimum berechnet wird; und
 eine Ausweichrouten-Bestimmungseinrichtung (5), wobei eine abschließende Ausweichroute des Fahrzeugs als Funktion des Umfahrungssteuerbetrages bestimmt wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Minimum-Berechnungseinrichtung (5) das Minimum des Risikos durch partielle Differenzierung in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs berechnet.
Patent DE-102008049055-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur eines Gehäuseflanschs eines Flugzeugtriebwerks
Inventor: PETERS JAN OKE
IPC: F02K1/00
Filed: 2008-09-26
Granted: 2010-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reparatur eines Gehäuseflanschs (12) eines Flugzeugtriebwerks. Bei dem Verfahren wird zunächst eine zylindrische Bohrung (14) in dem Gehäuseflansch (12) auf eine Konusbohrung (18) erweitert und es wird ein aus einem artgleichen Material wie der Gehäuseflansch (12) bestehendes Füllstück (19) bereitgestellt, das eine konusförmige Mantelfläche (21) aufweist, die in die Konusbohrung (18) passt. Das Füllstück (19) wird in Rotation versetzt, so dass Material des Füllstücks (19) und des Gehäuseflanschs (12) sich durch Rotationsreibung erwärmt und plastifiziert wird. Das Füllstück (19) und der Gehäuseflansch werden gegeneinander in Axialrichtung gestaucht. Das Füllstück (19) wird bearbeitet, so dass es bündig mit dem Gehäuseflansch (21) abschließt und es wird eine der ursprünglichen zylindrischen Bohrung (14) entsprechende Bohrung durch das Füllstück (19) erzeugt. Mit dem unter dem Begriff Reibschweißen bekannten Verfahren kann der beschädigte Gehäuseflansch repariert werden, ohne dass die Eigenschaften des Materials sich verschlechtern.
Patent DE-102009001245-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlkammerelementes und dadurch erhältliches Hohlkammerelement
Inventor: BLUETHGEN LARS DIPL ING
IPC: B32B3/12
Filed: 2009-02-27
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hohlkammerelements aus zueinander in Abstandsrichtung (8) beabstandeten Plattenelementen (5) und einer zwischenliegenden Abstandsstruktur (2), bei dem a) Mittellagen (6) aus Holz partiell mit einem Klebstoff beschichtet werden, b) die Mittellagen (6) aus Holz in Schichten zu einem Stapel angeordnet werden, c) die jeweils äußere Schicht des Stapels der Mittellagen (9) aus Holz vollflächig oder partiell mit Klebstoff beschichtet wird, wobei d) die jeweils äußere Schicht des Stapels der Mittellagen (9) mit jeweils einem Spannrahmenelement (1) verbunden wird, wobei an den Enden der Spannrahmenelemente (1) ein Überstand (10) über die Mittellagen (6, 9) ausgebildet wird, e) die Spannrahmenelemente (1) mit den zwischenliegenden Mittellagen (6, 9) aus Holz bis zum Abbinden des Klebstoffes verpresst werden und dass anschließend f) die Spannrahmenelemente (1) in Spannrichtung (7) unter Bildung der wabenartigen Abstandsstruktur (2) zueinander beabstandet und anschließend im aufgespannten Zustand arretiert werden, wobei nach dem Aufspannen der Spannrahmenelemente (1) zwischen die Überstände (10) der gegenüberliegenden Spannrahmenelemente (1) Distanzrahmenelemente (3) zur Arretierung der beabstandeten Spannrahmenelemente (1) eingesetzt werden, wonach g) die Plattenelemente (5) mit den Stirnflächen der wabenartigen Abstandsstruktur (2) verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittellagen (6, 9) aus Holz Furniere sind und eine Erhöhung der Bruchfestigkeit nicht allein durch den Klebstoff, sondern durch eine Behandlung der Mittellagen (6, 9) mit Mitteln zur Erhöhung der Bruchfestigkeit erfolgt, indem die Furniere jeweils im Bereich des Übergangs in den Mittellagenverbindungsbereich (4), in welchem die Mittellagen (6, 9) mittels Klebstoff verbunden sind, getränkt oder thermisch modifiziert werden.
Patent DE-102009014722-B4 (DE)
Title: Sitzbefestigungsvorrichtung
Inventor: Müller Kurt
IPC: B64D11/06
Filed: 2009-03-27
Granted: 2016-06-23
Abstract: Sitzbefestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Sitzes (10), insbesondere eines Fluggastsitzes, an einer in einem Boden (12) integrierten Befestigungsschiene (14), mit einem Befestigungsmittel (32), das zur Kopplung mit der Befestigungsschiene (14) vorgesehen ist, einer Vibrationsdämpfungseinheit (56; 56a), einer Betätigungseinheit (50; 50a) und einer Getriebeeinheit (52; 52a), die dazu vorgesehen ist, eine Rotation der Betätigungseinheit (50; 50a) um eine Rotationsachse (54; 54a) in eine Bewegung des Befestigungsmittels (32) umzuwandeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (50; 50a) und die Vibrationsdämpfungseinheit (56; 56a) bezüglich der Rotationsachse (54; 54a) zueinander koaxial angeordnet sind.
Patent DE-102009014821-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit versenkbarem Verdeck
Inventor: LOWAK HEIKO
IPC: B60J7/20
Filed: 2009-03-25
Granted: 2020-02-20
Abstract: Fahrzeug mit einem in einem Verdeckkasten versenkbaren Verdeck, und mit einer Deckeleinheit (10), welche einen Verdeckkastendeckel (12) und eine an dem Verdeckkastendeckel (12) gehaltene Klappe (14) umfasst,wobei die an dem Verdeckkastendeckel gehaltene Klappe (14) zwischen einer Schließstellung (22) und einer Freigabestellung (24) bewegbar ist, wobei in der Schließstellung (22) in dem Fahrzeug der Verdeckkastendeckel (12) in einer den Verdeckkasten bedeckenden Stellung ist, wobei in der Freigabestellung (24) zumindest ein in der Schließstellung (22) bedeckter Bereich einer Öffnung der Deckeleinheit (10) nicht bedeckt ist, wobei die Klappe (14) in der Freigabestellung (24) zumindest bereichsweise mit dem Verdeckkastendeckel (12) in Überlappung ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Klappe (14) als Gestängeklappe ausgebildet ist, wobei ein die Klappe (14) tragender Schwenkarm (20) an einer Stahlplatte (28) festgelegt ist, mittels welcher die Klappe (14) an dem Verdeckkastendeckel (12) gehalten ist, wobei zum Bewegen der Klappe (14) ein Elektromotor vorgesehen ist, wobei die Klappe (14) um eine Schwenkachse (18) schwenkbar an dem Verdeckkastendeckel (12) gehalten ist, und wobei die Schwenkachse (18) mit einer Fahrzeughochachse (A) einen Winkel von höchstens 15° einschließt.
Patent DE-102009018528-B4 (DE)
Title: Spender zur Ausgabe eines Materials aus einem Behälter
Inventor: RUTHE-STEINSLEK KAI
IPC: B65D83/18
Filed: 2009-04-24
Granted: 2017-10-26
Abstract: Spender (10) zur Ausgabe eines Materials aus einem Behälter (11) über ein Ausgabeventil (200) mit einem Hebel (118), welcher zur Betätigung des Ausgabeventils (200) verschwenkt werden kann, wobei an dem Behälter (11) ein Adapteraufsatz (100) zur schwenkbaren Befestigung des Hebels (118) vorgesehen ist, welcher einen Trägerbereich (101) zur Montage an dem Behälter (11) aufweist, wobei der Hebel (118) relativ zum Adapteraufsatz (100) verschiebbar ist dadurch gekennzeichnet, dass der Adapteraufsatz (100) einen Schwenkbereich (110) aufweist, welcher relativ zum Trägerbereich (101) um eine Schwenkachse (112) schwenkbar ist, wobei der Hebel (118) mit dem Schwenkbereich (110) verbunden ist und relativ zum Schwenkbereich (110) und somit zum Adapteraufsatz (100) verschiebbar ist und dass der Behälter (11) eine Behälterachse (12) aufweist und der Hebel (118) an einer Seite, die hinsichtlich der mit dem Schwenkbereich (110) verbundenen Seite entgegengesetzt ist, einen abgewinkelten Bereich (120) aufweist, wobei der Hebel (118) derart relativ zum Schwenkbereich (110) verschiebbar ist, dass eine Verschiebung eine Änderung des Abstandes zwischen dem abgewinkelte Bereich (120) und der Behälterachse (12) zur Folge hat, um eine Variation des wirksamen Hebelwegs zu ermöglichen, wobei der Hebel (118) relativ zum Adapteraufsatz (100) in eine Ruhestellung verschiebbar ist, bei der der Abstand so gering ist, dass eine Materialausgabe durch eine Betätigung des abgewinkelten Bereichs (120) nicht möglich ist.
Patent DE-102009046101-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Verbrauchsmaterial verbrauchenden Werkzeugmaschinenkomponente sowie Computerprogrammprodukt und Werkzeugmaschine
Inventor: BAUER KLAUS
IPC: G05B19/418
Filed: 2009-10-28
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zum Ansteuern von mindestens einer Verbrauchsmaterial verbrauchenden Komponente (25) einer Werkzeugmaschine (1) mit Hilfe der Aktivierung und Deaktivierung der mindestens einen Komponente (25) bei einer Werkzeugmaschinenbearbeitung der Werkzeugmaschine (1), wobei die Aktivierung der Komponente (25) hauptzeitparallel vor demjenigen Prozessschritt der Werkzeugmaschinenbearbeitung initiiert wird, der am nächsten um mindestens die Reaktions-/Aktivierungszeit (28) der Komponente (25) vor dem Prozessschritt, der die Komponente (25) benötigt, liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Prozessschritt, vor dem die Aktivierung der Komponente (25) hauptzeitparallel initiiert wird, abhängig von der variabel einstellbaren, aktuellen Reaktions-/Aktivierungszeit (28) der Komponente (25) durch eine Simulation der Werkzeugmaschinenbearbeitung oder durch einen Satzvorlauf der Steuerung ermittelt wird, und dass durch das Initiieren der Komponente (25) eine zeitliche Verzögerung (26) vor der eigentlichen Aktivierung ausgelöst wird.
Patent DE-102009057711-B4 (DE)
Title: Tischklappenbeschlag
Inventor: BLAHA FRIEDRICH
IPC: A47B17/00
Filed: 2009-12-10
Granted: 2011-03-17
Abstract: Beschlag zur Befestigung von Tischklappen vorzugsweise entlang einer oder mehrerer Hinterkanten von Tischplatten, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Gelenkviereck mit den Gelenkachsen A, B, C und D, bestehend aus einem kurzen Basisschenkel (10) und einem gegenüberliegenden noch kürzeren Klappenschenkel (11), sowie zwei längeren Verbindungsschenkeln (12, 13) beinhaltet, wobei der Basisschenkel (10) unter einem Inklinationswinkel von etwa 45° am Tisch und der gegenüberliegende Klappenschenkel (11) plan an der Klappe (1) befestigt ist, und der Klappenschenkel (11) in offener und/oder geschlossener Stellung Totlagen mit jeweils einem der beiden Verbindungsschenkel (12, 13) einnimmt.
Patent DE-102010003782-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachweis von Nukleinsäuren
Inventor: HILLEBRAND TIMO
IPC: C12M1/34
Filed: 2010-04-08
Granted: 2023-09-28
Abstract: Vorrichtung zum Nachweis von Nukleinsäuren, umfassend mindestens zwei beheizbare Probeblöcke und eine Reaktionskartusche, die einen Basiskörper und mindestens eine den Basiskörper abschließende Folie enthält, wobei die Folie eine nicht mit dem Basiskörper verbundene Fläche aufweist und diese Fläche ein Volumen zum Medientransfer oder mindestens eine Reaktionskammer ausbildet.
Patent DE-102010006530-B4 (DE)
Title: Programmierbare Munition
Inventor: FRICK HENRY ROGER
IPC: F42B30/00
Filed: 2010-02-01
Granted: 2013-12-19
Abstract: Programmierbare Munition (1) mit zumindest einem Energiespeicher (5), einer Elektronik (6) und einer Zündung (7) sowie wenigstens einem Sensor (2) – zum Empfang eines Signals mit einer Frequenz (f2) für eine Energieübertragung, das an den Energiespeicher (5) geführt werden kann sowie – zum Empfang seines für die Programmierung gesendeten Signals mit einer Frequenz (f3) und Weiterleitung dieses Signals an die Elektronik (6) zur Programmierung, wobei – die Programmierung als auch die Energieübertragung beim Durchlauf des Projektils (1) durch ein Waffenrohr, eine Mündungsbremse oder dergleichen, welches als Hohlleiter unterhalb der Grenzfrequenz betrieben wird, erfolgt.
Patent DE-102010013730-B4 (DE)
Title: Seitliches Schiebewandelelement für Eisenbahngüterwagen
Inventor: HELM ANDREAS
IPC: B61D17/08
Filed: 2010-03-31
Granted: 2015-05-21
Abstract: Seitliches Schiebewandelement für Eisenbahngüterwagen, bestehend aus jeweils mindestens einem oberen (1) und einem unteren (2) horizontalen Längsgurt sowie einem linken (3) und einem rechten (4) vertikalen Seitenrandprofil, mindestens einem das Schiebewandelement flächig verkleidenden Abdeckungselement (5) sowie mindestens einem einen oberen mit einem unteren Längsgurt verbindenden vertikalen Querprofil (6), wobei die horizontalen Längsgurte (1, 2) und die vertikalen Seitenrandprofile (3, 4) als Hohlprofile ausgebildet und durch Schweißverbindungen zu einem Tragrahmen verbunden sind sowie das mindestens eine Querprofil (6) als Hutprofil mit seitlichen Fügeflanschen (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Querprofil (6) mittels Vollnaht-Schweißverbindungen mit dem oberen (1) oder unteren (2) Längsgurt des Tragrahmens verbunden ist, wobei die Fügeflächen jedes Fügeflansches (7) fluchtend mit einer am Längsgurt ausgeprägten, dem Inneren des Eisenbahngüterwagens zugewandten Außenfläche (8) des Längsgurtes zur Bildung einer ebenen Auflagefläche ausgerichtet sind sowie das Abdeckungselement (5) mit der aus den Fügeflächen der Fügeflansche (7) und dieser Außenfläche (8) gebildeten Auflagefläche verklebt ist.
Patent DE-102010024439-B4 (DE)
Title: Antennenvorrichtung
Inventor: ITO HIROMITSU
IPC: H04B1/59
Filed: 2010-06-21
Granted: 2017-11-16
Abstract: Antennenspule, welche umfasst: eine biegsame Platte (32), auf der zwei Spulenleiter ausgebildet sind, eine Leiterplatte (31), die benachbart zu der biegsamen Platte (32) angeordnet ist, einen ersten Spulenleiter (34-1), der in einer spiralförmig gewickelten Form ausgebildet ist und in der Mitte der Wicklung eine Leiteröffnung (CW-1) aufweist; einen zweiten Spulenleiter (34-2), der in einer spiralförmig gewickelten Form ausgebildet ist und in der Mitte der Wicklung eine Leiteröffnung (CW-2) aufweist; wobei in den Leiteröffnungen (CW-1, CW-2) Durchgangsbohrungen (32W-11, 32W-21) vorgesehen sind, und einen Magnetkern (33-1, 33-2), der durch die Durchgangsbohrungen (32W-1, 32W-2) eingeführt ist, wobei der Magnetkern (33-1, 33-2) eine erste Hauptfläche und eine zweite Hauptfläche aufweist, wobei die erste Hauptfläche und die zweite Hauptfläche einander gegenüber liegen; wobei sowohl der erste Spulenleiter (34-1) als auch der zweite Spulenleiter (34-2) einen ersten Leiterabschnitt (34-11, 34-21) und einen zweiten Leiterabschnitt (34-12, 34-22) aufweisen, die in solcher Weise an jeweiligen Positionen angeordnet sind, dass in einer Richtung einer Linie gesehen, die senkrecht zu der ersten Hauptfläche oder der zweiten Hauptfläche des Magnetkerns (33-1, 33-2) ist, der erste Leiterabschnitt (34-11, 34-21) und der zweite Leiterabschnitt (34-12, 34-22) einander nicht überlagern, wobei der erste Leiterabschnitt (34-11, 34-21) benachbart zu der ersten Hauptfläche des Magnetkerns (33-1, 33-2) ausgebildet ist und der zweite Leiterabschnitt (34-12, 34-22) benachbart zu der zweiten Hauptfläche des Magnetkerns (33-1, 33-2) ausgebildet ist, sowohl der zweite Leiterabschnitt (34-12) des ersten Spulenleiters (34-1) als auch der zweite Leiterabschnitt (34-22) des zweiten Spulenleiters (34-2) weiter weg von der Mitte der Leiterplatte (31) verglichen mit dem entsprechenden ersten Leiterabschnitt (34-11, 34-21) positioniert sind, und der Magnetkern (33-1), der durch die Durchgangsbohrung (32W-1) der Leiteröffnung (CW-1) des ersten Spulenleiters (34-1) eingeführt ist, und der Magnetkern (32-2), der durch die Durchgangsbohrung (32W-2) der Leiteröffnung (CW-2) des zweiten Spulenleiters (34-2) eingeführt ist, einen einzigen Magnetkern bilden.
Patent DE-102010034603-B4 (DE)
Title: Sensorsystem und Verfahren zur Bestimmung einer optischen Eigenschaft einer Pflanze
Inventor: GROZ DANIEL
IPC: A01F12/60
Filed: 2010-08-13
Granted: 2013-01-31
Abstract: Sensorsystem (10) zur Bestimmung einer optischen Eigenschaft einer Pflanze (12) mittels einer Reflexionsmessung, mit einer ersten Lichtquelle (14), die Licht entlang einer ersten Strahlachse (16) ausstrahlt, und einer zweiten Lichtquelle (18), die Licht entlang einer zweiten Strahlachse (20) ausstrahlt, und mindestens einem ersten Empfänger (22), der entlang einer dritten Strahlachse (24) ausgerichtet ist, um von der Pflanze (12) reflektiertes Licht zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lichtquelle (14), die zweite Lichtquelle (18) und der mindestens eine erste Empfänger (22) derart relativ zueinander angeordnet sind, dass ein jeweils entlang der ersten Strahlachse (16) und der zweiten Strahlachse (20) verlaufender Zielzylinder (26, 26') und ein entlang der dritten Strahlachse (24) verlaufender erster Messzylinder (28) einander in einem Messraum (58) zumindest teilweise überlappen und die erste Strahlachse (16) und die zweite Strahlachse (20) jeweils einen Winkel (α, δ) mit der dritten Strahlachse (24) einschließen, und dass die erste Lichtquelle (14) Licht in...
Patent DE-102010051059-B4 (DE)
Title: Zuschlagstoff aus Holzspänen, Verwendung dieses Zuschlagstoffes und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KUHNHENN ROBERT
IPC: C04B20/10
Filed: 2010-11-11
Granted: 2014-07-17
Abstract: Zuschlagstoff aus Holzspänen mit einer Ummantelung aus einem mineralischen Bindemittel, – wobei die Ummantelung neben dem mineralischen Bindemittel weitere mineralische Feinstpartikel enthält, – wobei wenigstens 50% der weiteren mineralischen Feinstpartikel einen Partikeldurchmesser von 0,05 bis 0,7 μm aufweisen, – und der Anteil der mineralischen Feinstpartikel zwischen 0,5 und 2 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht an Holzspänen, mineralischem Bindemittel und mineralischen Feinstpartikeln beträgt.
Patent DE-102010063502-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-12-20
Granted: 2023-05-11
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Splittergetriebe einer Arbeitsmaschine, mit einem Gehäuse (1), in welchem vier Planetensätze (4, 5, 6, 7) und mehrere Wellen aufgenommen sind, und mit Schaltelementen, welche durch zumindest eine Bremse (8, 9) und Kupplungen (10, 11, 12; 10, 11, 20; 10, 11, 24) gebildet sind und mittels deren gezielter Betätigung verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen einer Antriebs- (2) und einer Abtriebswelle (3) darstellbar sind, wobei eine dritte Welle (13) mit einem Sonnenrad eines zweiten Planetensatzes (5) verbunden und zum einen mittels einer ersten Bremse (8) am Gehäuse (1) festsetzbar und zum anderen über eine erste Kupplung (10) mit einer vierten Welle (14; 19; 26) koppelbar ist, die mit einem Sonnenrad eines dritten Planetensatzes (6) in Verbindung steht, wobei eine fünfte Welle (15; 22; 23) einen Steg des zweiten Planetensatzes (5) mit einem Steg des dritten Planetensatzes (6) verbindet, wobei ein Hohlrad des dritten Planetensatzes (6) über eine sechste Welle (16; 21; 25) mit einem Hohlrad eines vierten Planetensatzes (7) gekoppelt ist, dessen Steg mit der Abtriebswelle (3) verbunden ist und dessen Sonnenrad mittels einer siebten Welle (17) mit einem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (5) in Verbindung steht, wobei ein Steg eines ersten Planetensatzes (4) mit der siebten Welle (17) und ein Sonnenrad des ersten Planetensatzes (4) mit einer achten Welle (18) verbunden ist, welche mittels einer zweiten Bremse (9) am Gehäuse (1) festsetzbar ist, wobei ein Hohlrad des ersten Planetensatzes (4) mit der Antriebswelle (2) gekoppelt ist und wobei entwederdie Antriebswelle (2) über eine zweite Kupplung (11) mit der fünften Welle (15) koppelbar ist, die mittels einer dritten Kupplung (12) mit der vierten Welle (14) lösbar verbindbar ist oderdie Antriebswelle (2) über eine zweite Kupplung (11) mit der fünften Welle (22) koppelbar ist, wobei die vierte Welle (19) mittels einer dritten Kupplung (20) mit der sechsten Welle (21) lösbar verbindbar ist oderdie Antriebswelle (2) über eine zweite Kupplung (11) mit der fünften Welle (23) koppelbar ist, wobei die fünfte Welle (23) mittels einer dritten Kupplung (24) mit der sechsten Welle (25) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-102011012241-B4 (DE)
Title: Abwärme-Akkumulator/Verteiler-System sowie Verfahren zum Betrieb Desselben
Inventor: BENOIT RYAN J
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-02-24
Granted: 2014-02-06
Abstract: Abwärme-Akkumulator/Verteiler-System (20) zur Verwendung in einem Fahrzeug, umfassend: einen Motorkühlmittelkreislauf (28), der derart konfiguriert ist, dass er Motorkühlmittel durch eine Antriebsmaschine (22) lenkt; einen Antriebsstrangelektronik-Kühlmittelkreislauf (56), der derart konfiguriert ist, dass er Elektronikkühlmittel durch ein Antriebsstrangelektroniksystem (26) lenkt; einen Getriebefluidkreislauf (48), der derart konfiguriert ist, dass er Getriebefluid durch ein Getriebe (24) lenkt; gekennzeichnet durch einen Mehrfluid-Wärmetauscher (40) mit einem Motorkühlmitteleinlass (44), der derart konfiguriert ist, dass er das Motorkühlmittel selektiv von dem Motorkühlmittelkreislauf (28) aufnimmt, einem Elektronikkühlmitteleinlass (76), der derart konfiguriert ist, dass er das Elektronikkühlmittel selektiv von dem Antriebsstrangelektronik-Kühlmittelkreislauf (56) aufnimmt, und einem Getriebefluideinlass (52), der derart konfiguriert ist, dass er das Getriebefluid selektiv von dem Getriebefluidkreislauf (48) aufnimmt, wobei eine Wärmeübertragung zwischen dem Motorkühlmittel, dem Elektronikkühlmittel und dem Getriebefluid in dem Mehrfluid-Wärmetauscher (40) stattfinden kann, und wobei der Mehrfluid-Wärmetauscher (40) ein Motorkühlmittelrohr (92), das derart konfiguriert ist, das Motorkühlmittel hindurchzulenken, ein Elektronikkühlmittelrohr (88), das derart konfiguriert ist, das Elektronikkühlmittel hindurchzulenken, ein Getriebefluidrohr (90), das derart konfiguriert ist, das Getriebefluid hindurchzulenken, ein Gehäuse (82, 84), das das Motorkühlmittelrohr (92), das Elektronikkühlmittelrohr (88) und das Getriebefluidrohr (90) umgibt, und einen Hohlraum (96) zwischen dem Gehäuse (82, 84) und den Rohren (88, 90, 92) aufweist, der mit einem Phasenänderungsmaterial gefüllt ist; ein erstes Ventil (36), das steuerbar ist, um selektiv zu bewirken, dass das Motorkühlmittel in den Motorkühlmitteleinlass (44) strömt oder an dem Motorkühlmitteleinlass (44) des Mehrfluid-Wärmetauschers (40) vorbei geführt wird ...