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Patent DE-102014015443-A1 (DE)
Title: Telekommunikationsanordnung und Verfahren zum Traversieren einer Application-Layer-Gateway-Firewall beim Aufbau einer RTC-Kommunikationsverbindung zwischen einem RTC-Client und einem RTC-Server
Inventor: TOTZKE JUERGEN
IPC: H04L29/08
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Telekommunikationsanordnung (10) sowie ein Verfahren zum Traversieren einer Application-Layer-Gateway-Firewall (40) beim Aufbau einer RTC-Kommunikationsverbindung zwischen einem RTC-Client (20) und einem RTC-Server (30) unter Verwendung eines proprietären RTC-Signalisierungsprotokolls, wobei die Firewall (40) keine spezifischen Kenntnisse des proprietären RTC-Signalisierungsprotokolls besitzt. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: – der RTC-Client (20) und der RTC-Server (30) verhandeln beim Aufbau der RTC-Kommunikationsverbindung, welche der Ports (P1, P2, P3) der Firewall (40) für die über die RTC-Kommunikationsverbindung auszutauschenden Datenpakete benötigt werden, indem sie im Kontext des proprietären RTC-Signalisierungsprotokolls mindestens ein standardisiertes Nachrichtenelement verwenden, mit dem diejenigen Informationen auffindbar sind, welche die zu verwendenden Ports betreffen, – die Firewall (40) erfasst beim Aufbau der RTC-Kommunikationsverbindung mit Hilfe des standardisierten Nachrichtenelements, welche der Ports (P1, P2, P3) der Firewall (40) von dem RTC-Client (20) und dem RTC-Server (30) für die über die RTC-Kommunikationsverbindung auszutauschenden Datenpakete als benötigt verhandelt wurden, und – die Firewall (40) öffnet und schließt die benötigten Ports (P1, P2, P3) dynamisch nach Maßgabe des Ergebnisses der Verhandlung
Patent DE-102014015737-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ottomotors mit Benzin-Direkteinspritzung
Inventor: ALTENSCHMIDT FRANK
IPC: F02D43/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Ottomotors mit Benzin-Direkteinspritzung, bei welchem mittels einer Recheneinrichtung in Abhängigkeit von Drehzahl (12) und Last (14) Steuerzeiten wenigstens eines Einlassventils des Ottomotors eingestellt werden und aus einer Mehrzahl von auswählbaren und einstellbaren Brennverfahren ein Brennverfahren ausgewählt und eingestellt wird, wobei wenigstens ein Einspritzzeitpunkt in Abhängigkeit von dem eingestellten Brennverfahren und den eingestellten Steuerzeiten eingestellt wird.
Patent DE-102014016792-A1 (DE)
Title: Parkhaus für Kraftfahrzeuge
Inventor: KASTEL MICHAEL
IPC: E04H6/34
Filed: 2014-11-14
Abstract: Bei einem Parkhaus für Kraftfahrzeuge mit in mehreren Parkebenen übereinander angeordneten Stellplätzen, mit wenigstens einem Aufzugsschacht, wobei die Stellplätze seitlich zu dem Aufzugsschacht angeordnet sind und mit einer Längsseite oder mit einer Querseite an den Aufzugsschacht angrenzen, mit einem in dem Aufzugsschacht verfahrbaren Aufzug und mit Fahrzeugpaletten, auf denen Kraftfahrzeuge innerhalb des Parkhauses abstellbar und bewegbar sind, sind die Stellplätze nach außen geneigt und steigen zu der an den Aufzugsschacht angrenzenden Längsseite oder Querseite hin an. Der Aufzug weist sämtliche mechanischen und sensorischen Komponenten zum Handhaben der Fahrzeugpaletten innerhalb des Parkhauses auf.
Patent DE-102014102928-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sortieren von Wäsche
Inventor: IBROM JAKOB
IPC: D06F93/00
Filed: 2014-03-05
Abstract: In Großwäschereien wird Wäsche, insbesondere Schmutzwäsche, säcke- bzw. bündelweise angeliefert. Dabei sammelt sich Wäsche bzw. Wäschestücke unterschiedlicher Größe und unterschiedlicher Beschaffenheit an. Aufgrund dessen ist es vor der eigentlichen Reinigung notwendig, dass eine Sortierung der Wäschestücke erfolgt. Bisher wird das Sortieren von Wäsche ganz oder teilweise manuell durchgeführt. Dieses geschieht normalerweise in mehreren Schritten was einen hohen manuellen sowie zeitlichen Aufwand bedeutet und kann außerdem fehlerbehaftet sein. Besonders wenn mehrere Personen an einem Sortierstand die Wäsche sortieren, führt dies aufgrund von Abstimmungsproblemen und unterschiedlichen Arbeitsgeschwindigkeiten der Personen zu einer geringeren Sortierleistung. Dieses Problem wird von der Erfindung gelöst, indem an mindestens einigen Sortierstationen (14, 15, 16) die Wäsche mit verschiedenen Sorteriweisen sortiert wird.
Patent DE-102014103691-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher, Reaktoranordnung umfassend diesen Wärmetauscher und Verfahren zum Temperieren eines Reaktors
Inventor: HAMMON ULRICH
IPC: F28D7/00
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Wärmetauscher (1), der – ein Bündel von zumindest zwei Wärmetauscherrohren (3), wobei das Bündel von Wärmetauscherrohren (3) vertikal ausgerichtet ist und nach unten von einem Wärmetauscherrohrboden (31) abgeschlossen wird, – ein das Bündel von Wärmetauscherrohren (3) umgebendes Wärmetauschergehäuse (5), wobei das Bündel von Wärmetauscherrohren (3) in dem Wärmetauschergehäuse (5) von einem flüssigen Wärmeträger (7) umspült wird, – eine das Wärmetauschergehäuse (5) nach oben abschließende Wärmetauscherhaube (9), – einen das Wärmetauschergehäuse (5) nach unten abschließenden Wärmetauscherboden (11), – einen am Wärmetauschergehäuse (5) vorgesehenen Zulauf (13) für den Wärmeträger (7) in den Wärmetauscher (1), – einen am Wärmetauschergehäuse (5) vorgesehenen Ablauf (15) für den Wärmeträger (7) aus dem Wärmetauscher (1) und – ein Notentlastungsstutzen (17), der in der Nähe der Wärmetauscherhaube (9) angeordnet ist, umfasst. Der Wärmetauscher (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (1) eine Sicherheitseinrichtung (19) aufweist, die in der Nähe des Wärmetauscherbodens (11) angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung stellt ferner eine Reaktoranordnung (101) dar, die – einen Reaktor (27) – einen mit dem Reaktor (27) verbundenen Wärmetauscher (1) gemäß der vorliegenden Erfindung, und – eine mit dem Reaktor (27) und/oder dem Wärmetauscher (1) verbundene Pumpe (29) zum Umwälzen zumindest eines Teils des flüssigen Wärmeträgers (7). umfasst. Schließlich werden ein Verfahren zum Temperieren eines Reaktors (27) und die Verwendung des Wärmetauschers (1) gemäß der vorliegenden Erfindung beschrieben.
Patent DE-102014105150-A1 (DE)
Title: Zaun sowie Überwachungsvorrichtung
Inventor: WITTEBORG GÜNTER
IPC: G08B13/194
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zaun mit einer Anzahl von in einem Abstand zueinander angeordneten Zaunpfosten und mit zwischen denselben angeordneten Zaunelementen, wobei der Zaunpfosten mit einer Beleuchtungseinrichtung versehen ist, wobei der Zaunpfosten als eine Profilstange ausgebildet ist, die eine Längsnut aufweist zur Aufnahme der als eine Leuchtleiste ausgebildeten Beleuchtungseinrichtung.
Patent DE-102014105442-A1 (DE)
Title: Kabelabgang
Inventor: LINDKAMP MARC
IPC: H02G15/00
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betritt einen Kabelabgang 1 zur Montage auf einem Kabelabgangsstutzen eines Gerätes, Gehäuses oder Steckverbinders 11. Dabei ist auf der Innenseite des Kabelabgangs 1 ein aushärtbares Polymer vorgesehen, welches den Kabelabgang 1, sowie den Steckerbinder 11 und ein einzuführendes Kabel 2 miteinander mechanisch verbindet.
Patent DE-102014107728-A1 (DE)
Title: Furniertrocknungsverfahren
Inventor: POLLMEIER RALF
IPC: F26B19/00
Filed: 2014-06-02
Abstract: Furniertrocknungsverfahren, bei dem Furnierblätter (16) in einem Rollentrockner (10) im Durchlauf-Verfahren getrocknet werden, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einer Zone (30, 34) des Rollentrockners eine Atmosphäre mit einem Feuchtigkeitsgehalt von mindestens 1000 g Wasser pro kg Luft herrscht.
Patent DE-102014109063-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Objekts mit einer vorbestimmten geometrischen Form in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs, Kamerasystem und Kraftfahrzeug
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion eines Objekts (24), welches eine vorbestimmte geometrische Form aufweist und sich in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs (1) befindet. Die Detektion erfolgt mittels eines Kamerasystems (2) des Kraftfahrzeugs (1). Es wird ein Bild des Umgebungsbereichs mittels einer Kamera (3) des Kamerasystems (2) bereitgestellt. Dann wird ein Gradientenbild (22) aus dem Bild mittels einer Bildverarbeitungseinrichtung (4) des Kamerasystems (2) erzeugt, also insbesondere ein Kantenbild. Die Bildverarbeitungseinrichtung (4) bestimmt dann zumindest eine Regressionsfunktion (29) aus Kanten (19) des Gradientenbilds (22), wobei als Regressionsfunktion (29) eine Funktion verwendet wird, welche eine der geometrischen Form des gesuchten Objekts (24) entsprechende Form aufweist. Dann erfolgt ein Transformieren der Regressionsfunktion (29) von einem Bildraum (28) des Gradientenbilds (22) in einen Parameterraum (31) unter Verwendung einer vorbestimmten Transformationsvorschrift durch die Bildverarbeitungseinrichtung (4), beispielsweise einer Hough-Transformation. Die Detektion des Objekts (24) erfolgt dann anhand der transformierten Regressionsfunktion (29) in dem Parameterraum (31).
Patent DE-102014112803-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laserschneiden von Fahrzeugleuchten und/oder Bauteilen von Fahrzeugleuchten, insbesondere Lichtscheiben von Fahrzeugleuchten
Inventor: RICKING THORSTEN
IPC: B60Q1/26
Filed: 2014-09-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Laserschneiden von Bauteilen (100, 101) beschrieben, welches vorsieht, einen von einer Laserlichtquelle ausgehenden Laserstrahl (200) auf ein Bauteil (100, 101) zu richten und den Auftreffpunkt (300) des Laserstrahls (200) auf einer Oberflächenpartie (400) des Bauteils (100, 101) entlang einer auszubildenden Schnittlinie einer herzustellenden Schnittkante (500) zu führen. Die Schnittkante (500) setzt sich zusammen aus der Schnittlinie, welche entlang einer dem Auftreffpunkt (300) des von der Laserlichtquelle ausgehenden Laserstrahls (200) zugewandten Oberfläche (140) eines zu beschneidenden Bauteils (100, 101) verläuft, und einer sich aus der Sicht des Auftreffpunkts (200) des Laserstrahls (200) gesehen an diese Schnittlinie anschließenden Schnittfläche (501), die sich bei einem vollständigen Schnitt von der Schnittlinie auf der dem Auftreffpunkt (300) des von der Laserlichtquelle ausgehenden Laserstrahls (200) zugewandten Oberflächenpartie (400) ausgehend durch die gesamte Dicke des Bauteils (100, 101) hindurch erstreckt. Die Schnittfläche (501) schließt sich in einem in einer normal zur Schnittlinie liegenden Ebene verlaufenden Querschnitt durch das Bauteil (100, 101) hindurch unter einem Winkel (700) an eine an der Schnittlinie an die dem Auftreffpunkt (300) des von der Laserlichtquelle ausgehenden Laserstrahls (200) zugewandte Oberflächenpartie (400) angelegte Tangente (400) an. Bei einer Betrachtung in mindestens einem in einer normal zur Schnittlinie liegenden Ebene verlaufenden Querschnitt durch das Bauteil (100, 101) schließen die Tangente (600) an die dem Auftreffpunkt (300) des von der Laserlichtquelle ausgehenden Laserstrahls (200) zugewandte Oberflächenpartie (400) und die Schnittfläche (501) aus Sicht der Schnittlinie zum Bauteil hin einen stumpfen Winkel (700) ein.
Patent DE-102014115054-A1 (DE)
Title: Gedruckte Dualband-Monopolantenne
Inventor: HUANG CHIN-YUNG
IPC: H01Q9/30
Filed: 2014-10-16
Abstract: Eine Monopolantenne (1) wird offenbart. Die Monopolantenne (1) weist einen Erdungsanschluss und eine Übertragungsleitung (11) auf, die sich entlang einer ersten Richtung erstreckt und einen ersten Anschluss und einen Speiseanschluss (12) neben dem Erdungsanschluss aufweist. Die Monopolantenne (1) weist ferner einen mit dem ersten Anschluss verbundenen ersten Strahler (14) auf, der sich entlang einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung erstreckt und der in einem ersten Frequenzbereich betrieben wird. Der erste Strahler (14) verfügt über einen Teil mit einer Breite, die entlang der zweiten Richtung graduell zunimmt. Die Monopolantenne (1) weist ferner einen mit dem ersten Anschluss verbundenen zweiten Strahler (15) auf, der sich entlang einer dritten Richtung weitab von dem Erdungsanschluss erstreckt, über einen ersten eingeschlossenen Winkel mit der Übertragungsleitung (11) verfügt, eine Mehrzahl von Wendungen aufweist und in einem zweiten Frequenzbereich betrieben wird.
Patent DE-102014116209-A1 (DE)
Title: Prüfschaltung zum Prüfen eines magnetischen Sensorelements
Inventor: KLUPSCH STEFFEN
IPC: G01R35/00
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfschaltung zum Prüfen eines magnetischen Sensorelements (2) mit einer Stromquelle (3) zum Beaufschlagen des Sensorelements (2) mit einem Prüfstrom, mit einem Freilaufpfad (4) zum Ableiten des in dem Sensorelement (2) gespeicherten Speicherstroms nach dem Abschalten des Prüfstroms und mit einer den Speicherstrom erfassenden Messeinrichtung (5). Die Erfindung betrifft ferner eine Positionsmessvorrichtung zum Ermitteln von Winkel- oder Längenpositionen mit einem magnetischen Sensorelement (2) mit einer Prüfschaltung (1) sowie ein Verfahren zum Prüfen eines magnetischen Sensorelements (2) mit einer Prüfschaltung (1).
Patent DE-102014116393-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für ein sicheres Archivieren von Daten
Inventor: STOLZE KNUT
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein auf einem Computer ausgeführtes Verfahren zum Archivieren eines vorher festgelegten Teils (203A) einer sich in einem Datenbanksystem (100) befindlichen Tabelle (201), wobei das Verfahren das Erstellen einer ersten Sicherungskopie (203B) des Teils der Tabelle (203A), das Zuweisen eines Zugriffszustand-Flag zu dem Teil der Tabelle (203A), das Setzen des Zugriffszustand-Flag, das Verwenden des Zugriffszustand-Flag zum Verhindern einer Abänderung von bestehenden Sicherungskopien des Teils der Tabelle (203A) und zum Verhindern weiterer Sicherungsoperationen an dem Teil der Tabelle (203A), das Archivieren des Teils der Tabelle (203A) auf einem separaten System (135), das Löschen des Inhalts des Teils der Tabelle (203A) aus dem Datenbanksystem und das Beibehalten des Zugriffszustand-Flag in dem Datenbanksystem aufweist.
Patent DE-102014118969-A1 (DE)
Title: 3DIC Dichtungsring-Struktur und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: HO CHENG-YING
IPC: H01L25/065
Filed: 2014-12-18
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen ersten Halbleiterchip mit einem ersten Substrat, mehreren erste dielektrische Schichten und mehrere leitfähige Verbindungslinien, die in den ersten dielektrischen Schichten über dem ersten Substrat gebildet sind. Die Halbleitervorrichtung umfasst weiter einen zweiten Halbleiterchip mit einer Oberfläche, die auf eine erste Oberfläche des ersten Halbleiterchips gebondet ist, wobei der zweite Halbleiterchip ein zweites Substrat, mehrere zweite dielektrische Schichten und mehrere zweite leitfähige Verbindungslinien, die in den zweiten dielektrischen Schichten über dem zweiten Substrat gebildet sind, umfasst. Die Halbleitervorrichtung umfasst weiter eine erste leitfähige Struktur, die sich von dem ersten Halbleiterchip hin zu einer oder zu mehreren der zweiten leitfähigen Verbindungen erstreckt und eine erste Versiegelungsringstruktur, die sich von dem ersten Halbleiterchip hin zu dem zweiten Halbleiterchip erstreckt.
Patent DE-102014201821-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung mit Positionierungshilfe
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung mit Positionierungshilfe. Die Ladeeinrichtung weist ein Ladestromaufnahmeelement (20) auf, das eingerichtet ist, mit einem Ladestromabgabeelement (30) energieübertragend zu koppeln. Die Ladeeinrichtung ist zur Anordnung an einem Befestigungsort an einer Fahrzeugaußenseite (12) eingerichtet. Die Positionierungshilfe weist eine Lichtquelle (40) auf, die auf einen Raumabschnitt (44) gerichtet ist. Dieser überlappt zumindest teilweise mit einem Raumabschnitt (22), in den hinein das Ladestromaufnahmeelement (20) gerichtet ist.
Patent DE-102014201986-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbaugruppe mit einem Aktuator zum Antreiben einer Verstellwelle
IPC: F02B75/04
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugbaugruppe, insbesondere einen Verbrennungsmotor oder ein Getriebe oder eine Bremse, mit einem Aktuator zum Antreiben einer Verstellwelle der Kraftfahrzeugbaugruppe, wobei der Aktuator einen Antriebsmotor und ein dem Antriebsmotor nachgeschaltetes Getriebe aufweist. Der Aktuator oder wenigstens ein Teil des Aktuators ist mittels einer Haltevorrichtung derart beweglich gehaltert, dass der Aktuator oder wenigstens ein Teil des Aktuators einer Radialbewegung und/oder einer Biegebewegung der Verstellwelle folgen kann.
Patent DE-102014202209-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Kolbenzylinder-Aggregates
Inventor: BECKER DIRK
IPC: B23P13/00
Filed: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines topfförmigen Verschlusses, insbesondere für ein Kolbenzylinder-Aggregat mit einem Boden der eine umlaufenden Ringwandung aufweist, wobei der Verschluss mindestens eine Nut aufweist, wobei in die Ringwandung mittels mindestens eines Rollwerkzeugs mindestens eine nutbildende Sicke eingeformt wird; wobei mittels eines Gegenhalterwerkzeugs das von dem Rollwerkzeug verdrängte Materialvolumen des Verschlusses vom Innenraum des topfförmigen Verschlusses entfernt gehalten wird.
Patent DE-102014206210-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: KURZ MICHAEL
IPC: F02M61/16
Filed: 2014-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10; 10a; 10b), mit einem Injektorgehäuse (11), in dem ein Hochdruckraum (28) ausgebildet ist, mit einem in dem Injektorgehäuse (11) angeordneten, heb- und senkbaren Einspritzglied (30) in Form einer Düsennadel (38) zum zumindest mittelbaren Freigeben und Verschießen wenigstens einer im Injektorgehäuse (11) ausgebildeten Einspritzöffnung (24), und mit einem mit dem Einspritzglied (30) in Wirkverbindung angeordneten Anker (32) als Bestandteil eines Magnetaktuators. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Einspritzglied (30) radial innerhalb einer Nadelführungshülse (40; 40b) angeordnet ist, dass die Nadelführungshülse (40; 40b) heb- und senkbar im Injektorgehäuse (11) angeordnet ist, dass die Nadelführungshülse (40; 40b) in einer abgesenkten Stellung einen Dichtsitz (58) in Richtung der wenigstens eine Einspritzöffnung (24) ausbildet und in einer angehobenen Stellung einen Durchfluss von Kraftstoff in Richtung der wenigstens eine Einspritzöffnung (24) freigibt, und dass die Nadelführungshülse (40; 40b) eine sacklochförmige Aufnahme (41) für die Düsennadel (38) aufweist, wobei am Grund der Aufnahme (41) eine Abströmbohrung (42) vorgesehen ist, die mittels der Düsennadel (38) durch Ausbildung eines Dichtsitzes (57) verschließbar ist, und die hydraulisch mit der wenigstens einen Einspritzöffnung (24) verbunden ist.
Patent DE-102014206990-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Energiezelle und Akkumulator zum wiederholten Speichern von elektrischer Energie sowie Verfahren zum Ermitteln eines Elektrodenpotentials einer Elektrode einer elektrochemischen Energiespeicherzelle
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine elektrochemische Energiespeicherzelle zum wiederholten Speichern von elektrischer Energie, auf einen Akkumulator und insbesondere einen Lithium-Ionen-Akkumulator zum Versorgen eines elektrischen Verbrauchers mit elektrischer Energie sowie auf ein Verfahren zum Ermitteln eines Elektrodenpotentials einer Elektrode einer elektrochemischen Energiespeicherzelle, wobei die elektrochemische Energiespeicherzelle wenigstens ein Referenzelektrodenelement zur Ermittlung eines Elektrodenpotentials zumindest einer Elektrode der beiden Elektroden aufweist.
Patent DE-102014210490-A1 (DE)
Title: Hystereseerzeugungsvorrichtung
Inventor: ATANASSOW ADRIAN
IPC: G05G1/30
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hystereseerzeugungsvorrichtung mit zumindest einem ersten Element und mit zumindest einem zweiten Element, die in axialer Richtung zueinander verschieblich angeordnet sind, wobei das zumindest eine erste Element zumindest einen Arm aufweist, wobei der Arm einen ersten Beaufschlagungsbereich trägt, wobei das zumindest eine zweite Element eine konturierte Gestalt aufweist, welche zumindest einen zweiten Beaufschlagungsbereich aufweist, wobei der zumindest eine erste Beaufschlagungsbereich mit dem zumindest einen zweiten Beaufschlagungsbereich in Kontakt steht, wobei der zumindest eine erste oder der zumindest eine zweite Beaufschlagungsbereich elastisch ausgebildet ist und sich bei Anlage des zweiten oder ersten Beaufschlagungsbereichs verformt und dadurch eine Axialkraft und/oder eine Radialkraft bewirkt.
Patent DE-102014210781-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Herstellen eines eine Globoidverzahnung aufweisenden Zahnrads
Inventor: OCHS WOLFGANG
IPC: B29C45/44
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (10; 10a; 10b) zum Herstellen eines eine Globoidverzahnung (2) aufweisenden Zahnrads (1), mit relativ zueinander beweglichen Werkzeugelementen, die in einer ersten Position zum Formen des Zahnrads (1) mittels unter Druck stehendem, verflüssigten Kunststoff eine Kavität (11) ausbilden und in einer zweiten, zum Entformen des Zahnrads (1) aus der Kavität (11) dienenden Position zueinander beanstandet angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Globoidverzahnung (2) in der ersten Position durch mehrere, in Umfangsrichtung unmittelbar aneinander anschließende, um jeweils eine Achse (22; 22a; 22b) schwenkbar angeordnete Zahnformsegmente (20; 20a; 20b) ausbildbar ist, wobei die Zahnformsegmente (20; 20a; 20b) in der zweiten Position, bei der die Zahnformsegmente (20; 20a; 20b) gegenüber der ersten Position in ihrer Achse (22; 22a; 22b) radial nach außen geschwenkt sind, den Querschnitt der Globoidverzahnung (2) in einer parallel zu einer Drehachse (4) des Zahnrads (1) verlaufenden Entformungsrichtung freigeben.
Patent DE-102014210790-A1 (DE)
Title: Klappbares kissenpolster zum ein- bzw. aussteigen
Inventor: LINE JONATHAN ANDREW
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-06-05
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung weist eine Sitzbasis und eine Rückenlehne auf. Die Polster erstrecken sich seitlich entweder von der Sitzbasis oder der Rückenlehne und weisen eine Polsterstütze mit einer Scharnieranordnung und ein Angrenzelement und eine im Wesentlichen planare Eingriffsoberfläche, die dazwischen angeordnet ist, auf. Ein flexibles Kissen liegt über der Polsterstütze. Ein federvorgespanntes dynamisches Element ist betriebswirksam entweder mit der Rückenlehne oder der Sitzbasis gekoppelt und steht verschiebbar mit der im Wesentlichen flachen Eingriffsoberfläche in Eingriff. Das federvorgespannte dynamische Element kann zwischen geklappten und nicht geklappten Positionen betrieben werden. Das federvorgespannte dynamische Element bewegt sich zu der geklappten Position, wenn ein benutzereingeleitetes Ereignis eingeleitet wird.
Patent DE-102014214027-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug zur Herstellung von warmumgeformten Bauteilen
Inventor: Becker Jürgen
IPC: C21D7/13
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formwerkzeug (10) zur Herstellung von warmumgeformten Bauteilen (17), insbesondere Blechformteilen aus Stahl, Aluminium, Magnesium oder einer Kombination davon, mit einem Werkzeugunterteil (12u) und einem Werkzeugoberteil (12o), die zueinander relativ beweglich sind und die mit korrespondierenden Wirkflächen zur Formgebung des Bauteils (17) ausgebildet sind, wobei mindestens die Wirkfläche eines Werkzeugteils (12u, 12o) zumindest abschnittsweise kühlbar ausgebildet ist wobei mindestens eine Entzunderungseinrichtung (18, 18').