baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19813638-B4 (DE)
Title: Spitzenlose Rundschleifmaschine
Inventor: MUSHARDT HEINRICH
IPC: B24B5/30
Filed: 1998-03-27
Granted: 2009-03-26
Abstract: Spitzenlose
Rundschleifmaschine mit einer in einem Gehäuse um eine Spindelachse drehbaren, einen
Schleifkörper
tragenden Schleifspindel, einem eine Werkstückauflageschiene tragenden
ersten Schlitten, einem zweiten Schlitten, der einen um eine Regelkörperachse
drehbaren Regelkörper
trägt,
quer zur Regelkörperachse
verlaufenden Schlittenführungen
und die Schlitten auf den Führungen
bewegenden Antriebsmitteln, wobei die Führungen beider Schlitten auf
einer gemeinsamen Basis angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Führung
eines der Schlitten (11) zwei auf der gemeinsamen Basis (7, 34)
parallel mit Abstand zueinander verlaufende erste Führungsbahnen
(13, 14) aufweist, dass dieser Schlitten (11) als oberer Schlitten
an seiner Unterseite zwischen den ersten Führungsbahnen und parallel zu
ihnen eine tunnelartige Ausnehmung (18) aufweist und dass der andere
Schlitten (8) als unterer Schlitten teilweise in die tunnelartige
Ausnehmung (18) hineinbewegbar und dort auf wenigstens einer zwischen
den ersten Führungsbahnen
(13, 14) auf der gemeinsamen Basis (7, 34) verlaufenden zweiten
Führungsbahn
(15, 47) geführt
ist.
Patent DE-19816280-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herunterladen und Verfahren dazu für einen digitalen Fernsehempfänger
Inventor: JOO KWANG CHEOL
IPC: H04N19/70
Filed: 1998-04-11
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zum Herunterladen eines neuen Hauptprogramms für einen digitalen Fernsehempfänger und
zum Abspeichern des neuen Hauptprogramms in einen Hauptspeicher,
wobei besagter Hauptspeicher zumindest einen Speicherbereich für ein Hauptprogramm
und einen Speicherbereich für
ein Versionsbyte, das eine Versionsnummer des gespeicherten Hauptprogramms
angibt, aufweist und das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  • einen ersten
Schritt, in dem besagtes Versionsbyte erkannt wird, wenn die Stromversorgung
des digitalen Fernsehempfängers
eingeschaltet wird, und automatisch ein Herunterladen eines neuen
Hauptprogramms ausgeführt wird,
wenn das Versionsbyte '0' ist, oder ein gespeichertes Hauptprogramm
abgearbeitet wird, wenn das Versionsbyte nicht '0' ist; und  • einen zweiten
Schritt, in dem ein Herunterladen eines neuen Hauptprogramms ausgeführt wird,
wenn eine Betriebsart Herunterladen ausgewählt wird;  wobei besagtes
Herunterladen eines neuen Hauptprogramms die folgenden Schritte
umfasst:  • Eintragen
von '0' in den Speicherbereich für
das Versionsbyte im Hauptspeicher;  • Löschen des Hauptprogramms im
Speicherbereich für das
Hauptprogramm im...
Patent DE-19841108-B4 (DE)
Title: Fahrstabilitätsregelvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ARAI KENTARO
IPC: B60K17/00
Filed: 1998-09-09
Granted: 2007-12-20
Abstract: Fahrstabilitätsregelvorrichtung
für ein Fahrzeug,
bei dem Vorderräder
(3R, 3L) oder Hinterräder (4R,
4L) durch einen Motor (1) antreibbare Antriebsräder (3R, 3L) sind und die jeweils
anderen Räder
Freilaufräder (4R,
4L) sind, wobei die Fahrstabilitätsregelvorrichtung
umfaßt:  – eine Differenzdrehzahlerzeugungsvorrichtung
(5) zur Erzeugung einer Differenzdrehzahl zwischen einem linken und
einem rechten Freilaufrad (4R, 4L) durch ein Ausgangsdrehmoment
eines Elektromotors (71,  – Mittel
zum Erfassen eines Schräglaufwinkels
(θ) des Fahrzeugs,  – Mittel
zum Unterscheiden, ob ein Fahrzustand des Fahrzeugs ein Aktivzustand
ist, in dem die Antriebsräder
(3R, 3L) durch den Motor (1) angetrieben werden, oder ein Passivzustand
ist, in dem der Motor (1) die Antriebsräder (3R, 3L) nicht antreibt,
und  – Steuermittel
(10) zum unabhängigen
Betätigen
linker und rechter Bremsen (9) des Fahrzeugs in dem Passivzustand und
zum Betätigen
der Differenzdrehzahlerzeugungsvorrichtung (5) in dem Aktivzustand,
derart, daß abhängig vom Schräglaufwinkel
(θ) des
Fahrzeugs ein Giermoment zur Verringerung dieses...
Patent DE-19858432-B4 (DE)
Title: Energieabsorbierendes Deformationselement
Inventor: MIRTSCH FRANK
IPC: B60R19/18
Filed: 1998-12-17
Granted: 2008-04-10
Abstract: Deformationselement
aus einer profilierten, dünnen
Materialbahn, wobei diese mit einer Beulstruktur versehen ist, deren
einzelne Beulfalten teilweise schräg zur Deformationsrichtung
verlaufen und die Beulen zwischen den Falten eine Mulde besitzen,
dadurch gekennzeichnet, dass eine im Wesentlichen sechseckig beulstrukturierte
Materialbahn zick-zack-förmig
verlaufende Beulfalten in Richtung der Materialbahn aufweist, wobei
die Materialbahn um etwa 90 Grad gedreht zu einem Hohlkörper geformt
wird, so dass die zick-zack-förmigen
Beulfalten in axialer Richtung des Hohlkörpers ausgerichtet sind und
sich bei axialer Belastung des Hohlkörpers gleichmäßig überwiegend
durch Biegedeformation verformen.
Patent DE-19901138-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerät für die Oberflächenbearbeitung von Wegen und Straßen
Inventor: LASSEK JOACHIM
IPC: B62D49/02
Filed: 1999-01-14
Granted: 2010-03-11
Abstract: Arbeitsgerät (1) für die Oberflächenbearbeitung von Wegen und Straßen, mit einem Geräterahmen (3, 13, 20, 21, 23) und einer Halterung (26) für den Anbau an einem Fahrzeug, wobei der Geräterahmen (3, 13, 20, 21, 23) an der Halterung (26) über eine Schwenkeinrichtung (27) mit Freiheitsgraden aufgehängt ist, die eine Verschwenkung des Geräterahmens (3, 13, 20, 21, 23) in einer Horizontalebene und in einer Vertikalebene erlaubt, und ein Gelenk (32, 33) mit Freiheitsgraden aufweist, die eine Verschwenkung in der Horizontalebene und Vertikalebene erlaubt, wobei die Schwenkeinrichtung (27) ferner eine Führungseinrichtung (31, 40, 41) aufweist, die die Verschwenkbarkeit des Geräterahmens (3, 13, 20, 21, 23) auf eine bestimmte Vertikalebene beschränkt, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk (32, 33) im oberen Bereich des Geräterahmens (3, 13, 20, 21, 23) angeordnet ist.
Patent DE-19941267-B4 (DE)
Title: Elektromechanischer Umschalter für einen Kraftfahrzeug-Türverschluß
Inventor: SCHUETZ AXEL
IPC: E05B81/16
Filed: 1999-08-31
Granted: 2010-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Umschalter (1) für einen mittels Innen- und Außenhandhabe betätigbaren Kraftfahrzeug-Türverschluss, mittels welchem Umschalter (1) der Verschluss zwischen einer Schließbereitschaftsstellung und einer Verriegelungsstellung hin und her schaltbar ist. mit einem von einem Elektromotor (25) über einen Zahntrieb verlagerbaren Antriebsorgan (20), welches einen die Schließfunktionselemente von Innen- und Außenhandhabe in oder außer Wirkung zu einem Verschlußantriebshebel (17) bringbaren Zentralhebel (3) verlagert. Zwecks Erzielung eines einfacheren Aufbaues unter Vermeidung einer linearen Führung des Antriebsorgans (20) schlägt die Erfindung vor, dass das Antriebsorgan (20) als ein um die Drehachse (2) des Zentralhebels (3) schwenkbarer, ein Zahnsegment (21) aufweisender Antriebshebel (20) ausgebildet ist, welcher mit dem Zentralhebel (3) drehgekoppelt ist, wobei zur Ermöglichung einer Innenentriegelung und/oder einer Weiterverschwenkung des Antriebshebels (20) die Drehkopplung bei Erreichen der Verriegelungsstellung aufgehoben ist.
Patent DE-19954884-B4 (DE)
Title: Abdichtung einer Leitung gegenüber einem umgrenzten Hohlraum einer Vorrichtung
Inventor: PALMER CLARENCE K
IPC: F16L5/02
Filed: 1999-11-15
Granted: 2013-10-10
Abstract: Dichtungsmechanismus (30), der zur Abdichtung einer Leitung (20) geeignet ist, die sich aus einem geschlossenen Hohlraum (26) einer Vorrichtung (10, 12) erstreckt, wobei die Leitung (20) eine vorbestimmte Querschnittsform und -größe besitzt, wobei der Dichtungsmechanismus (30) folgendes aufweist: einen Montageteil (32) mit einem Stirnseitenteil (40), wobei sich die Leitung (20) vom Stirnseitenteil (40) aus erstreckt, und wobei der Montageteil (32) in abdichtender Weise mit der Vorrichtung (10, 12) verbunden ist; ein Kappenglied (34) mit einem geschlossenen Endteil (52), wobei ein Durchlaß (54) durch den geschlossenen Endteil (52) hindurch definiert ist, und mit einem offenen Endteil (56), welcher eine Stirnseitenfläche (58) besitzt, wobei eine Ausnehmung (60) mit einer vorbestimmten Querschnittsform und -größe in dem Kappenglied (34) definiert ist, wobei sich die Ausnehmung (60) von der Stirnseitenfläche (58) nach innen erstreckt, wobei der offene Endteil (56) des Kappengliedes (34) benachbart zum Stirnseitenteil (40) des Montageteils (32) in abdichtender Weise mit dem Montageteil (32) verbunden ist; und eine Elastomerummantelung (36) mit einem Durchlaßweg (63) von vorbestimmter Querschnittsform, die die gleiche ist wie die Querschnittsform der Leitung (20), und von einer vorbestimmten Querschnittsgröße, die gleich groß oder kleiner ist wie die Querschnittsgröße der Leitung (20), und wobei die Elastomerummantelung (36) zumindest teilweise eine vorbestimmte Querschnittsform besitzt, die im allgemeinen die gleiche ist, wie die Querschnittsform der Ausnehmung (60) in dem Kappenglied (34), und eine vorbestimmte Querschnittsgröße besitzt, die größer ist als die Querschnittsgröße der Ausnehmung (60) des Kappengliedes (34), wobei, wenn die Elastomerummantelung (36) innerhalb der Ausnehmung (60) des Kappengliedes angeordnet ist, während sich die Leitung (20) durch den Durchlaßweg (63) der Elastomerummantelung (36) und durch den Durchlaß (54) im geschlossenen Endteil (52) des Kappengliedes (34) erstreckt, die Elastomerummantelung (36) eine vorbestimmte Dicke besitzt, die geringer ist als ein Raum, der zwischen dem Stirnseitenteil (40) des Montageteils (32) und dem Boden der Ausnehmung (60) in dem Kappenglied (34) definiert ist.
Patent DE-19960557-B4 (DE)
Title: Integrierter dynamischer Halbleiterspeicher mit zeitlich gesteuertem Lesezugriff
Inventor: GRAETZ THORALF
IPC: G11C11/4076
Filed: 1999-12-15
Granted: 2006-09-07
Abstract: Integrierter
dynamischer Halbleiterspeicher  – mit Speicherzellen (MC),
die in einem matrixförmigen Speicherzellenfeld
(11) angeordnet sind,  – bei
dem die Speicherzellen (MC) zu adressierbaren Einheiten von Spaltenleitungen
(BL) und Reihenleitungen (WL) zusammengefaßt sind,  – mit einem
Decoder (40) zur Auswahl einer der Spaltenleitungen (BL), der mit
einer Auswahlsignalleitung (20) verbunden ist, die über das
Speicherzellenfeld verläuft,
zur Übertragung
eines vom Decoder erzeugten Auswahlsignals,  – mit einem
Leseverstärker
(51), der allen Speicherzellen (MC) einer ausgewählten Spaltenleitung (BL) gemeinsam zugeordnet
ist, mit einem Eingang (71),  – mit einer Datensignalleitung
(30) zur Übertragung
eines bereits verstärkten
Datensignals einer Speicherzelle über das Speicherzellenfeld,  – bei dem
der Eingang (71) des Leseverstärkers
(51) mit der Datensignalleitung (30) verbunden ist zur Weiterverarbeitung
des Datensignals,  – bei
dem der Decoder (40) zur Auswahl einer der Spaltenleitungen (BL)
und der Leseverstärker
(51) am Rand und an gegenüberliegenden
Seiten des Speicherzellenfeldes (11) angeordnet...
Patent AU-2012101395-B4 (AU)
Title: A screw used for screwing onto a corrugated board
Inventor: CHEN GU-YAO
IPC: F16B25/10
Filed: 2012-09-07
Granted: 2018-01-18
Abstract: A screw comprises symmetrical reaming units extended outward from the shank. Each reaming unit includes a top section, a side section connected to the top section, and a bottom section connected to the side section. The side 5 section is parallel to the shank. The side section further forms a chamfered inclined surface and a cutting blade pointing in a screwing direction. When a sharp cutting edge is defined on a convergence of the side section and the bottom section, the cutting blade extends from the top section to the cutting edge to present a long cutting side section and efficiently enhance the cutting 10 strength of the reaming unit. The cutting blade is allowed to repeatedly cut the debris subjected to the cutting of the cutting edge of the reaming unit, facilitating a neater side wall of a perforation caused by the cutting and increasing a waterproof effect.
Patent AU-2019101376-B4 (AU)
Title: Explosion suppression method and apparatus
Inventor: HUMPHREYS DAVID ROBERT
IPC: E21F5/14
Filed: 2019-11-08
Granted: 2021-07-15
Abstract: H:Inerwoven\NRPortbl\DCC\EVK\19510564_ldocx-S /1l2019 
- 25
ABSTRACT 
A method for use in suppressing a coal dust explosion in an underground coal mine, the 
method including: filling a bag with a quantity of explosion suppressant, the bag being 
configured to rupture when subjected to an explosion-induced pressure wave to thereby 
release the explosion suppressant for suppressing the explosion, the explosion suppressant 
including water or a source of water; sealing an open mouth of the bag so that the explosion 
suppressant is sealed inside the bag; and suspending the bag from a support structure in the 
mine.  
Fig. 3
Patent DE-102004005948-B4 (DE)
Title: MOS-Transistor und Verfahren zur Herstellung einer MOS-Transistorstruktur
Inventor: DUDEK VOLKER
IPC: H01L27/12
Filed: 2004-02-02
Granted: 2009-04-02
Abstract: MOS-Transistor
(12) mit einem Source-Gebiet (20), einem Gate-Bereich (22), einem
Drain-Gebiet (24) und einer Driftregion (26, 28) in einem SOI-Wafer (10),
wobei der SOI-Wafer (10) eine Trägerschicht
(14) aufweist, die eine isolierende Zwischenschicht (16) trägt und wobei
die isolierende Zwischenschicht (16) eine aktive Halbleiterschicht
(18) trägt,
die in vertikaler Richtung vollständig durch die isolierende
Zwischenschicht (16) von der Trägerschicht
(14) getrennt ist und in der lateral unterschiedliche Dotierstoffkonzentrationen
das Source-Gebiet (20), die Driftregion (26, 28) und das Drain-Gebiet
(24) definieren, und wobei die aktive Halbleiterschicht (18) zumindest
in einem Teil der Driftregion (26, 28) dicker ist als im Source-Gebiet
(20), dadurch gekennzeichnet, dass sich die aktive Halbleiterschicht
(18) in dem Teil (28) der Driftregion (26, 28), in dem die aktive
Halbleiterschicht (18) dicker ist als im Source-Gebiet, (20) tiefer
in die Trägerschicht
(14) ausdehnt als im Source-Gebiet. (20).
Patent DE-102004008241-B4 (DE)
Title: Enzymgestützte Nanolithografie
Inventor: RADMACHER MANFRED
IPC: B81C1/00
Filed: 2004-02-19
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur gezielten Beschichtung einer Sonde mit Enzym oder Effektormolekülen, umfassend
das Inkontaktbringen der Sonde mit einem flachen Träger, auf
dem Enzyme oder Effektormoleküle
mittels eines polyvalenten Bindungspartners A an einen Bindungspartner
B auf dem Träger
gebunden sind, wobei zumindest ein Teil der Sonde die gleichen Bindungspartner
B aufweist, und wobei das Molekül,
das aus dem Enzym oder Effektormolekül und dem polyvalenten Bindungspartner
A besteht, im nicht an den Bindungspartner B gebundenen Zustand mindestens
zwei freie Bindungsstellen für
den Bindungspartner B aufweist.
Patent DE-102004011029-B4 (DE)
Title: Polymeraktor in Stapelbauweise und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ARNDT FRANK
IPC: H01L41/45
Filed: 2004-03-04
Granted: 2009-11-19
Abstract: Polymeraktor, bei dem ein Stapel (11) aus abwechselnd geschichteten elektrisch leitfähigen Elektrodenlagen (13a, 13b) und Polymerlagen (12) gebildet ist, wobei  der Stapel (11) an seiner durch die Gesamtheit der Lagenränder gebildeten Seitenfläche (16) einen ersten (17a) und einen hiervon elektrisch getrennten zweiten (17b) Kontaktierungsbereich aufweist und wobei die Elektrodenlagen (13a, 13b) bezogen auf die Schichtfolge abwechselnd  – entweder mit ihrem Lagenrand einen Teil des ersten Kontaktierungsbereiches (17a) bilden, während der Lagenrand von dem zweiten Kontaktierungsbereich (17b) einen elektrisch isolierenden Abstand aufweist,  – oder mit ihrem Lagenrand einen Teil des zweiten Kontaktierungsbereiches (17b) bilden, während der Lagenrand von dem ersten Kontaktierungsbereich (17a) einen elektrisch isolierenden Abstand aufweist,  wobei  sich die Fläche der Polymerlagen (12) in Stapelrichtung des Stapels derart verkleinert, dass sich ein treppenartiger Querschnitt des Polymeraktors ergibt, und die Elektrodenlagen (13a, 13b)  – auf der einen Seite derart an die Fläche der jeweils benachbarten...
Patent DE-102004044561-B4 (DE)
Title: Dichtungsprofil für eine Türdichtung in Fahrzeugen
Inventor: JHA AMIT
IPC: B60J10/08
Filed: 2004-09-15
Granted: 2008-05-29
Abstract: Dichtungsprofil
für das
Abdichten des zwischen Karosserieausschnitt und zugehöriger Tür eines Fahrzeuges
vorhandenen Spaltes mit einer U-förmigen, durch eine formstabile
Einlage (1) verstärkten
als Türfalzklammer
ausgebildeten Halteeinrichtung (1a) aus einem elastomeren Werkstoff
großer
Härte und
einem seitlich daran angeformten als Türanlage dienenden Hohlkammerprofil
(6) aus einem Werkstoff geringer Härte sowie mit einer ebenfalls
angeformten, die Halteeinrichtung (1a) zumindest teilweise überragenden
als Dichtlippe dienenden Ausleger (12) aus dem Werkstoff großer Härte und
einer Belegung (25) aus dem Werkstoff geringer Härte, dadurch gekennzeichnet,
dass das an die materialeinheitlich mit der Halteeinrichtung (10)
ausgebildete Wandung (7) der Halteeinrichtung (1a) sich anschließende Hohlkammerprofil
(6) kreisförmig
ausgebildet ist, dass der Ausleger (12) sich nahe dem Eckbereich
(11) der Einlage (1) an dessen Umhüllung (2) anschließt und mit
dem Hohlkammerprofil (6) einen mit sich nach außen hin kontinuierlich erweiternden Spaltmaß aufweisenden
Spalt (26) bildet und dass die neutrale Faser des nahe des Eckbereiches
(11) der Einlage...
Patent DE-102004048146-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Untersuchen von Behältern auf Fremdstoffe
Inventor: BOHLEBER JUERGEN
IPC: G01N1/22
Filed: 2004-10-02
Granted: 2013-06-20
Abstract: Vorrichtung zum Untersuchen von Behältern auf Fremdstoffe, mit mindestens einem auf einen Behälter aufsetzbaren Probekopf, der zumindest ein eigenes Getriebe (5) umfasst zum Bewegen des Probenahmekopfes (6a) über eine Teilstrecke der Bewegung des Behälters (4) mit diesem, wobei der Probenahmekopf (6a) über einen Dichtkörper (6b, 6c) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkörper (6b) aus weichem und/oder geschäumtem Material besteht.
Patent DE-102004054690-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Kolbenverdichters
Inventor: YOO JAE-YOO
IPC: F04B35/04
Filed: 2004-11-12
Granted: 2013-08-14
Abstract: Vorrichtung zum Steuern des Betriebs eines Kolbenverdichters, enthaltend: eine Einheit zum Bestimmen einer mechanischen Resonanzfrequenz, welche auf der Grundlage eines an einen Verdichter gelieferten Stroms und Hubs eine mechanische Resonanzfrequenz bestimmt; eine Einheit zur Bestimmung eines Betriebsfrequenz-Sollwerts, welche innerhalb eines vorbestimmten Bereichs der bestimmten mechanischen Resonanzfrequenz einen Betriebsfrequenz-Sollwert bestimmt; und eine Steuereinrichtung, welche entsprechend einem Vergleichswert zwischen dem bestimmten Betriebsfrequenz-Sollwert und der gegenwärtigen Betriebsfrequenz eine Betriebsfrequenz variiert und steuert.
Patent DE-102004056431-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: WUERFEL KAI UWE
IPC: B60N2/36
Filed: 2004-11-23
Granted: 2010-10-07
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil (4), einer Rückenlehne (6), die um einen Winkel nach vorn klappbar und/oder auf das Sitzteil (4) umklappbar ist und ein Rückenlehnenpolster (10) mit einem Polster-Mittelteil (12) und einem Seitenpolster (14, 16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehnen-Seitenpolster (14, 16) in einem sitzteilseitigen unteren Bereich von den Seitenpolstern (14, 16) und dem Polster-Mittelteil (12) abgeteilte separate Rückenlehnen-Seitenpolsterteile (18, 20) aufweisen, die jeweils um eine Schwenkachse (28, 30) schwenkbar mit dem Polster-Mitteilteil (12) verbunden sind und beim Verschwenken der Rückenlehne (6) nach vorn  bei Vorhandensein von seitlichen am Fahrzeugsitzrahmen angebrachten Blenden (24, 26) von den seitlichen Blenden (24, 26) beaufschlagbar und einwärts schwenkbar sind und/oder  bei Vorhandensein wenigstens eines drehgelenkig mit einem Sitzteilrahmen und einem Rückenlehnenrahmen verbundenen Transportbügels (22), der innerhalb des Rückenlehnenrahmens angeordnet ist, vom Transportbügel (22) beaufschlagbar und einwärts schwenkbar sind.
Patent DE-102004057454-B4 (DE)
Title: Diodenlasermodul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HAENSEL HARTMUT G
IPC: H01S5/022
Filed: 2004-11-25
Granted: 2009-10-22
Abstract: Diodenlasermodul, das auf einem gemeinsamen wärmeabführenden Träger mindestens ein kontaktiertes Laserdiodenelement und optische Komponenten enthält, wobei auf dem wärmeabführenden Träger (1) mindestens ein Zwischenträger (10) aufgebracht ist, dessen Wärmeleitfähigkeit die des wärmeabführenden Trägers (1) unterschreitet und auf dessen Oberfläche mindestens eine optische Komponente (2) über mindestens eine Lötverbindungsstelle (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenträger (10) aus optisch transparentem Material besteht und zumindest teilweise als strahlumkehrender Prismenstumpf ausgebildet ist, auf dessen Basisfläche sich die Lötverbindungsstellen (5) befinden und der über seine parallel zur Basisfläche verlaufende Fläche (13, 13') mit dem wärmeabführenden Träger (1) verbunden ist.
Patent DE-102005012328-B4 (DE)
Title: Knotereinrichtung für eine Ballenpresse
Inventor: ARNOLD MARTIN
IPC: A01F15/14
Filed: 2005-03-17
Granted: 2012-08-02
Abstract: Knotereinrichtung (1) für eine Ballenpresse, insbesondere für landwirtschaftliches Halmgut, bestehend aus wenigstens einem Knüpfapparat (14), dem eine Bindenadel (2) zur Zuführung des für die Umschnürung der gepressten Ballen erforderlichen Bindegarns (19, 21) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (5) vorgesehen sind, welche einen von einem Garnhalter (15) gehaltenen Garnstrangabschnitt (19a) während des Abziehens oder Abstreifens eines geknüpften Knotens (23) von einem Knoterhaken (8) oberhalb des Knoterhakens (8) und in zur Abzugsrichtung des Knotens (23) entgegengesetzter Richtung positionieren und halten.
Patent DE-102005014704-B4 (DE)
Title: Materialaufbereitungsanlage zur Herstellung von Leichtwerkstoffen
Inventor: ROSENLOECHER ANDREAS
IPC: B28C9/02
Filed: 2005-03-29
Granted: 2010-04-01
Abstract: Materialaufbereitungsanlage zur Herstellung von Leichtwerkstoffen in Form von Leichtbetonen und Porenleichtbetonen, bei der Bindemittel und Zuschlagstoffe gemischt werden, wobei die Materialaufbereitungsanlage  – Vorratsbehälter (1, 2, 3, 4),  – Funktionselemente wie  – einen Reaktor (9) für die kolloidale Anmischung eines Bindemittelleims,  – einen Mischer (10) für die Nachmischung,  – eine Pumpe zum Abfördern der im Mischer (10) vorhandenen Mischung und  – Zuleitungen (6) zum Zuleiten der aus den Vorratsbehältern (1, 2, 3, 4) abzufördernden Stoffe zum Reaktor (9) oder zum Mischer (10),  – Zuleitungen (16, 17, 18, 19) zum Verbinden der Funktionselemente untereinander,  – eine Steuer- und Regeleinheit (20)  aufweist, und Teile der Materialaufbereitungsanlage zu kompakten Baugruppen zusammengefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass  die Materialaufbereitungsanlage eine kompakte mobile Baugruppe in Form eines Containers (7) aufweist, in dem der Reaktor (9), der Mischer (10), Zuführeinrichtungen (8) für Wasser und flüssige Betonzusatzmittel, ein erstes...
Patent DE-102005030268-B4 (DE)
Title: Greifer
Inventor: SIEBACHMEYER ERIC
IPC: B25J15/00
Filed: 2005-06-29
Granted: 2009-01-29
Abstract: Greifer
mit einem drehbar angeordneten, mit einer zugeordneten Antriebseinrichtung
verbundenen Drehkopf (27, 15, 29), der mit Führungen (26) versehen ist,
die einen kontinuierlich veränderbaren
Abstand zu seiner Drehachse aufweisen, in welche Bolzen (8) mit
ihrem einen Ende eingreifen, wobei zur Aufnahme von Gegenständen (3)
an den anderen Enden der Bolzen (8) Spannstücke (309; 409) angeordnet sind,
die in eine Radialrichtung hin- und herbeweglich kippfrei geführt (309a, 314a,
409a, 314a) sind, und wobei die Spannstücke (9; 90; 109; 209) jeweils
mit zumindest einem geführten
Abschnitt (309a, 409a) in zumindest einer ortsfest an dem Greifer
angebrachten, nicht mit dem Drehkopf (27, 15, 29) mitdrehenden Radialführung (314a,
314b, 314d) in eine Radialbewegungsrichtung geführt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass zwei Spannstücke
(309; 409) vorgesehen sind und die Radialführung (314a, 314b, 314d) zwei
sich in Radialbewegungsrichtung erstreckende Führungsschienen (314a) umfasst,
zwischen denen ein geführter
Abschnitt (309a) des einen Spannstücks (309) aufgenommen ist und
die von dem...