baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014002656-U1 (DE)
Title: Wärmeenergiesystem mit einem Wärmeerzeuger und einem Behälter
IPC: F25B30/02
Filed: 2014-03-27
Abstract: Wärmeenergiesystem 100 welches zweiteilig aus einem Wärmeerzeuger 300 und einem Behälter 190 zusammenbaubar ist, mit einer im Wärmeerzeuger 300 angeordneten Wärmepumpe zur Beheizung eines im Behälter 190 angeordneten Wasserspeichers 200 dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeerzeuger 300 am Behälter 190 über eine Konsole 192 befestigbar ist, wobei die Konsole 192 kraftübertragend in einer Wärmedämmung 191 eingebettet ist.
Patent DE-202014003163-U1 (DE)
Title: Kupplung mit bauchigen Lamellen
IPC: F16D13/52
Filed: 2014-04-12
Abstract: Kupplung mit bauchigen Lamellen dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung aus bauchig geformten Außenlamellen (1) in einem Kupplungstopf (2) mit bauchiger Außenlauffläche (3) und mit symmetrisch ausgeformten Innenlamellen (4) auf einem Kupplungsträger (5) besteht, wobei immer abwechselnd eine Außenlamelle und eine Innenlamelle zu einem Kupplungspaket montiert sind.
Patent DE-202014006597-U1 (DE)
Title: Probenhalter und Prüfvorrichtung
IPC: G01N33/36
Filed: 2014-08-18
Abstract: Probenhalter (1), insbesondere für die Prüfung der Scheuer- und/oder Kratzbeständigkeit und/oder des Pilling von Oberflächen nach dem Martindale-Verfahren oder dergleichen, mit einer Aufnahme für eine Probe, wobei der Probenhalter (1) zum Verbinden mit einer Prüfvorrichtung ausgestaltet ist, die kontaktbehaftete Prüfbewegungszyklen zwischen der Probe und einer Gegenprobe unter Prüfgewichtbelastung durchführt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Probenhalteelement (4) mit einer Öffnung (5) für einen Kontaktabschnitt der Probe vorgesehen und mit einem Probenniederhalter (6) verspannbar ist zur drehbewegungsfreien Montage der Probe zwischen dem Probenhaltelement (4) und dem Probenniederhalter (6).
Patent DE-202014010964-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für ortsauflösende Erfassung von Zielsubstanzen
IPC: G01N21/47
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ortsauflösende optische Sensorvorrichtung mit – mehreren Strahlungsquellen oder mit einer Quelle mit mehreren Wellenlängenbereichen und – mehreren Strahlungsdetektoren oder mit einem Strahlungsdetektor mit mehreren getrennt auslesbaren Untereinheiten zur Bestimmung der Mengen von Zielsubstanzen in stark streuenden Messgegenständen, – einer Strahlungsbarriere, die ausgebildet ist Strahlung wenigstens eines Wellenlängenbereiches zu absorbieren und/oder zu reflektieren, wobei die Strahlungsquellen in einem definierten Abstand zu den Strahlungsdetektoren angeordnet sind und durch die Strahlungsbarriere von den Strahlungsdetektoren derart getrennt angeordnet sind, dass die von den Strahlungsquellen erzeugten Strahlungen bevor sie auf die Strahlungsdetektoren fallen, zuerst eine Weglänge durch den Messgegenstand durchlaufen.
Patent DE-202014011259-U1 (DE)
Title: Federkraftklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-12-22
Abstract: Federkraftklemme (1) mit einer Stromschiene (3) und mindestens einer Käfigzugfeder (4), die einen Anlageschenkel (5), einen sich an den Anlageschenkel (5) anschließenden Federbogen (7), einen sich an den Federbogen (7) anschließenden Betätigungsschenkel (8) und einen sich von dem Betätigungsschenkel (8) in Richtung Anlageschenkel (5) abragenden Klemmschenkel (9) hat, wobei der Klemmschenkel (9) eine durch einen Quersteg (10) am freien Ende des Klemmschenkels (9) begrenzte Leiterdurchführungsöffnung (19) aufweist, ein Anlageabschnitt (6) der Stromschiene (3) durch die Leiterdurchführungsöffnung (19) hindurch ragt und der Anlageschenkel (5) auf dem Anlageabschnitt (6) der Stromschiene (3) aufgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlageabschnitt (6) der Stromschiene (3) einen Versatz (12) an seiner Leiterklemmseite, die der Anlageseite, auf der der Anlageschenkel (5) auf dem Anlageabschnitt (6) aufliegt, gegenüberliegt, hat, und dass der Quersteg (10) in der Klemmstellung der Käfigzugfeder (4) ohne angeklemmten elektrischen Leiter in einen von der Leiterdurchführungsöffnung (19) gesehen hinter dem Versatz (12) gebildeten Freiraum (F) eintaucht.
Patent DE-202014103081-U1 (DE)
Title: Etikett mit einem darin verdeckt angeordneten Code
IPC: G09F3/02
Filed: 2014-07-04
Abstract: Etikett (1), das an einem Objekt anklebbar ist, mit einem in einem Ausgangszustand des Etiketts (1) verdeckt in dem Etikett (1) angeordneten individuellen Code (5), wobei zu einem Sichtbarmachen des Codes (5) ein oberer Teil des an dem Objekt angeklebten Etiketts (1) unter zumindest teilweiser irreversibler Veränderung seines originalen Aussehens und unter Freilegung des ursprünglich verdeckten Codes (5) entfernbar ist, mit folgenden Merkmalen: – eine durchgehende transparente Trägerschicht (2), – eine oberseitig auf die Trägerschicht (2) aufgebrachte, umlaufend Abstand von einem äußeren Rand (14) der Trägerschicht (2) haltenden mehrlagige Rubbelschicht (3), auf der ein von der eine Sichtseite (11) des Etiketts (1) bildenden Oberseite des Etiketts (1) her sichtbarer Zusatzcode (30) angeordnet ist, – wobei die Rubbelschicht (3) weiter eine zumindest den Zusatzcode (30) unterseitig überdeckende, eine vom Zusatzcode (30) unterschiedliche Farbe aufweisende erste Hintergrundfarbschicht (31) und eine zumindest die erste Hintergrundfarbschicht (31) unterseitig überdeckende erste blickdichte Abdeckfarbschicht (32) aus einer Rubbelfarbe enthält, – wenigstens eine rahmenförmig in dem nicht von der Rubbelschicht (3) überdeckten Flächenbereich (13) unterseitig auf die Trägerschicht (2) aufgebrachte, mit einer Voidausrüstung ausgestattete Rahmenfarbschicht (4), – den unterseitig an der Trägerschicht (2) angeordneten Code (5), der in einem von der Rahmenfarbschicht (4) umgebenen Flächenbereich (10) liegt, – eine zumindest den Code (5) unterseitig überdeckende, eine vom Code (5) unterschiedliche Farbe aufweisende zweite Hintergrundfarbschicht (61), – eine zumindest die Hintergrundfarbschicht (61) unterseitig überdeckende blickdichte zweite Abdeckfarbschicht (62) und – eine die unterste Schicht des Etiketts (1) bildende Kleberschicht (7).
Patent DE-202014104105-U1 (DE)
Title: Eine verbesserte Schale für Wasserspender
IPC: B67D1/16
Filed: 2014-09-02
Abstract: Eine verbesserte Schale für Wasserspender mit einem Hauptkörper (1), der einen integrierten Sammelbehälter (101) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (1) einen herausragenden Teil (2) aufweist, der über die Außenkontur des Wasserspendergehäuses hinausgeht und eine sich zum Sammelbehälter (101) hin versenkende schräge Oberfläche aufweist. Unten an der Außenseite des Hauptkörpers (1) ist zu einer Seite ein Abflussrohr (3) angebracht, das eine Öffnung (301) und einen Deckel (4) aufweist. Der Sammelbehälter (101) weist eine sich zur Seite des Abflussrohrs (3) hin versenkende schräge Bodenfläche (111) auf. Am oberen Innenrand des Hauptkörpers (1) ist eine stufenartige Versenkung (123) vorgesehen, in der eine Gitterplatte (5) platziert ist.
Patent DE-202014106221-U1 (DE)
Title: Mähersystem
IPC: A01D34/86
Filed: 2014-12-22
Abstract: Mähersystem, das an der Vorderseite eines Straßenfahrzeugs (1) montierbar ist, wobei das Mähersystem umfasst: – eine Mähvorrichtung (10), – einen Mähvorrichtung-Einsatzarm (20), der geeignet ist, die Mähvorrichtung (10) relativ zu dem Straßenfahrzeug (1) entlang eines vorgegebenen Mähvorrichtung-Einsatzweges zwischen einer Transportposition (11) an der Vorderseite des Straßenfahrzeugs (1) und einer Mähposition (13) vor und/oder seitlich von dem Straßenfahrzeug (1) zu bewegen, wobei der Mähvorrichtung-Einsatzarm (20) umfasst: – eine Stützvorrichtung (21), – eine Mäher-Anschlussvorrichtung (23), welche die Mähvorrichtung (10) mit dem Mähvorrichtung-Einsatzarm (20) verbindet, – wenigstens ein Auslegerelement, das zwischen der Stützvorrichtung (21) und der Mäher-Anschlussvorrichtung (23) angeordnet ist, – einen Montagerahmen (30), der geeignet ist, den Mähvorrichtung-Einsatzarm (20) und die Mähvorrichtung (10) an der Vorderseite des Straßenfahrzeugs (1) anzubringen, wobei der Montagerahmen (30) umfasst: – eine Rahmen-Verbindungsvorrichtung (31), die geeignet ist, den Montagerahmen (30) an der Vorderseite des Straßenfahrzeugs (1) anzubringen, – eine Mehrzahl von Führungsstangen (32, 33), an denen die Stützvorrichtung (21) des Mähvorrichtung-Einsatzarms (20) verschiebbar montiert ist, wobei sich die Führungsstangen (32, 33) in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung und quer zu der Längsrichtung des Straßenfahrzeugs (1) erstrecken, wenn der Montagerahmen (30) an der Vorderseite des Straßenfahrzeugs (1) montiert ist, wobei die Mehrzahl von Führungsstangen (32, 33) wenigstens eine fahrzeugseitige Führungsstange (32) und eine vordere Führungsstange (33) umfassen, wobei die fahrzeugseitige Führungsstange (32) näher zu der Vorderseite des Straßenfahrzeugs (1) als die vordere Führungsstange (33) angeordnet ist, wenn der Montagerahmen (30) an der Vorderseite des Straßenfahrzeugs (1) montiert ist.
Patent DE-202015000451-U1 (DE)
Title: Kamerahalterung für Action-Kameras zur Aufnahme von Kugelpanoramen
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-01-20
Abstract: Haltevorrichtung für eine Kamera, bestehend aus einer Halterung (3) für die Kamera, einem Verbindungsarm (2) zwischen Halterung (3) und Fuß (1) und einem Fuß (1), der auf einem Stativ befestigt werden kann, mit einer veränderlichen Kupplung K1 zwischen dem Arm (2) und der Halterung (3), wobei der Kupplung K1 eine gedachte Achse A1 zugeordnet ist und wobei die Kupplung K1 eine Befestigung der Halterung (3) auf dem Arm (2) in verschiedenen Positionen erlaubt, mit einer veränderlichen Kupplung K2 zwischen dem Arm (2) und dem Fuß (1), wobei der Kupplung K2 eine gedachte Achse A2 zugeordnet ist und wobei die Kupplung K2 eine Befestigung der Halterung (3) auf dem Arm (2) in verschiedenen Positionen erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (3) auf dem Arm (2) mittels der Kupplung K1 schnell, einfach und sicher in zwei Vorzugspositionen befestigt werden kann, die sich durch eine Drehung der Halterung um 180 Grad um die Achse A1 voneinander unterscheiden, dass der Arm (2) auf dem Fuß (1) mittels der Kupplung K2 schnell, einfach und sicher in drei Vorzugspositionen befestigt werden kann, die sich durch eine Drehung des Arms um 120 oder 240 Grad um die Achse A2 voneinander unterscheiden, dass der Abstand des optischen Zentrums der Kamera von der Achse A1 höchstens 5 mm beträgt, und dass der Abstand des optischen Zentrums der Kamera von der Achse A2 höchstens 5 mm beträgt.
Patent DE-202015003532-U1 (DE)
Title: Glaskeramik-Kochfeld
IPC: F24C15/10
Filed: 2015-05-18
Abstract: Glaskeramik-Kochfeld, das einige Kochzone, zum Beispiel vier oder fünf, und ein Warnsystem einschließt, das als verkleinerte Abbildung des Kochfeldes ausgeführt ist, wobei jeder Kochzone ein entsprechendes rotes Signal entspricht, welches leuchtet, wenn die entsprechende Kochzone heiß ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Warnsystem auch die Konturen des Kochfeldes einschließt, die dann beleuchtet werden, wenn mindestens ein der roten Kochfeld-Signale beleuchtet ist.
Patent DE-202015004840-U1 (DE)
Title: Deckel mit Überzug oder Halteband zur vorübergehenden Anbringung an wiederverwendbaren Trinkgefässen für Heißgetränke
IPC: B65D51/04
Filed: 2015-07-07
Abstract: Deckel mit Überzug oder Halteband zur vorübergehenden Anbringung an wiederverwendbaren Trinkgefässen für Heißgetränke, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel und der Überzug/das Halteband aus einem wärmeisolierenden Material bestehen und der Deckel fest mit dem Überzug/Halteband verbunden ist. Der Deckel mit Überzug oder Halteband kann leicht und ohne Kraftaufwand am Objekt angebracht werden und umschließt das Trinkgefäss derart, dass der obere Rand des Trinkgefässes frei bleibt. Der Deckel ist mit dem Überzug oder Halteband fest verbunden und ermöglicht ein schnelles Abdecken oder Öffnen des Trinkgefässes ohne herunterzufallen. Der Überzug/das Halteband ist aus flexiblen, dehnbaren Gewebe, wird aussenseitig unterhalb des Trinkgefäß-Randes angelegt und ist derart an das Trinkgefäß angepasst, dass es durch Eigenspannung gehalten wird.
Patent DE-202015005288-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Hybrid-Elektrofahrzeug
IPC: F16H59/54
Filed: 2015-07-29
Abstract: Steuervorrichtung eines Hybrid-Elektrofahrzeugs, umfassend: ein Detektionsmodul, das ausgelegt ist, eine Geschwindigkeit und eine Gangwahlhebelstellung des Hybrid-Elektrofahrzeugs in Echtzeit zu detektieren; ein Steuermodul, das ausgelegt ist, einen Zustand einer Feststellbremse des Hybrid-Elektrofahrzeugs zu bestimmen, wenn die Geschwindigkeit des Hybrid-Elektrofahrzeugs null ist und sich die Gangwahlhebelstellung des Hybrid-Elektrofahrzeugs in einer neutralen Stellung befindet, und zu bestimmen, ob ein (Verbrennungs-)Motor eines Antriebssystems des Elektrohybridfahrzeugs gemäß des Zustands der Feststellbremse des Hybrid-Elektrofahrzeugs anzusteuern ist, zu stoppen.
Patent DE-202015005584-U1 (DE)
Title: Leitungsanschlussvorrichtung und Leitungsanschluss-System
IPC: H01R13/58
Filed: 2015-08-06
Abstract: Anschlussvorrichtung (10) für eine Leitung (12) mit mindestens einem Leiter (18), der in einer Isolierung (16) aufgenommen ist, umfassend eine Aufnahmefläche (24) und einen Anschlag (20) für die Leitung (12), und ein schwenkbares Klemmelement (30), das zur Aufnahme des Leiters (18) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das der Anschlag (20) eine Stirnfläche (28) zur Platzierung des Endes (14) der Leitung (12) aufweist und das Klemmelement (30) mit mindestens einem Durchdringungsmittel (32) zur Durchdringung der Isolierung (16) und zur elektrischen Kontaktierung des mindestens einen Leiters (18) bei einer Schwenkbewegung ausgebildet ist.
Patent DE-202015100086-U1 (DE)
Title: Hitzebeständiges Trennpapier zum Einlegen von Fleischportionen in Formbehälter für Vorrichtungen zum Herstellen von Fleischprodukten
IPC: A22C7/00
Filed: 2015-01-09
Abstract: Hitzebeständiges Trennpapier zum Einlegen von Fleischportionen in Formbehälter für Vorrichtungen zum Herstellen von Fleischprodukten, dadurch gekennzeichnet, dass das hitzebeständige Trennpapier eine Trägerschicht umfasst, welche beidseitig mit Silikonbeschichtungen versehen ist.
Patent DE-202015102047-U1 (DE)
Title: Kleinfeuerungsanlage
IPC: F24B13/00
Filed: 2015-04-24
Abstract: Mit Festbrennstoff betreibbare Einzelfeuerstätte, insbesondere Kaminofen (1), Ofeneinsatz, Brenner einer Heizungsanlage, Kochherd, Warmwassertherme oder dgl., mit – einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Feuerraum (3) zur Aufnahme des Festbrennstoffes mit wenigstens einer durch eine Türe (5) oder Klappe verschließbaren Feuerraumöffnung (4) zur Zuführung des Festbrennstoffes in den Innenbereich des Feuerraums (3), gekennzeichnet durch eine Teil-Verschlussanordnung (9) im Bereich der Feuerraumöffnung (4), die – vor- oder bei dem vollständigen Öffnen der Türe (5) oder Klappe der Feuerraumöffnung (4) derartig in eine Teilverschlussstellung überführbar ist, dass durch den verbleibenden Öffnungsbereich eine Zuführung von Festbrennstoff in den Feuerraum (3) ermöglicht ist.
Patent DE-202015104842-U1 (DE)
Title: Gewindeverbindung und Bohrgestänge mit Gewindeverbindung
IPC: E21B17/042
Filed: 2015-09-11
Abstract: Gewindeverbindung aus einem Innengewinde (20) und einem Außengewinde (40), insbesondere für ein Bohrgestänge zum Drehschlagbohren oder Vibrationsbohren, insbesondere zum Überlagerungsbohren, dessen einzelne Bohrstangen (102, 104) ein Ende mit dem Innengewinde (20) und ein Ende mit dem Außengewinde (40) aufweisen, wobei beide Gewinde (20, 40) jeweils eine erste Flanke (12, 32) und eine zweite Flanke (14, 34) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil des Innengewindes (20) eine abgeflachte Gewindespitze (18) und einen gerundeten Gewindegrund (16) und das Profil des Außengewindes (40) eine abgeflachte Gewindespitze (38) und einen gerundeten Gewindegrund (36) aufweist.
Patent DE-202015105951-U1 (DE)
Title: Schnappdeckel in Mehrkomponenten-Spritzgusstechnik
IPC: B65D43/06
Filed: 2015-11-06
Abstract: Abdeckung (10; 20; 30) zum Aufstecken auf eine zu verschließende Öffnung (1), mit einer Stirnwand (11; 21; 31), die in bistabiler Weise zwischen einem ersten in Aufsteckrichtung gewölbten Zustand und einem zweiten entgegen der Aufsteckrichtung gewölbten Zustand verformbar ist, und einem ringförmigen Randabschnitt (12; 22; 32), der in dem ersten bistabilen Zustand einen größeren Außenumfang aufweist als in dem zweiten bistabilen Zustand und daher dazu ausgelegt ist, eine klemmende Befestigung der Abdeckung (10; 20; 30) an einem Wandbereich (2) der Öffnung (1) zu bewirken, indem der Randabschnitt (12; 22; 32) in dem ersten Zustand innen oder in dem zweiten Zustand außen gegen den Wandbereich (2) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass der Randabschnitt (12; 22; 32) wenigstens einen Dehnungsabschnitt (14; 24; 34) aufweist, der aus einer zweiten Materialkomponente hergestellt ist, die weicher ist als eine erste Materialkomponente aus der der übrige Randabschnitt (12; 22; 32) hergestellt ist, und die eine Vergrößerung des Randabschnitt-Außenumfangs in dem ersten bistabilen Zustand gegenüber dem zweiten bistabilen Zustand ermöglicht.
Patent DE-202016004009-U1 (DE)
Title: Anordnungsvorrichtung zum baukastenförmigen Anordnen von Notensetzelementen zur Erzeugung einer Notensequenz
IPC: G10G7/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Anordnungsvorrichtung (100) zum baukastenförmigen Anordnen von Notensetzelementen (1) zur Erzeugung einer Notensequenz (2), umfassend – zumindest ein Setzelement (4), welches eine Bodenfläche (41), sowie eine der Bodenfläche (41) gegenüberliegende Setzfläche (42) aufweist, wobei die Bodenfläche (41) mit der Setzfläche (42) über zumindest eine Seitenfläche (43) miteinander verbunden ist, – zumindest ein Notensetzelement (5), welches, insbesondere lösbar, auf der Setzfläche (42) positionierbar ist, wobei das Notensetzelement (5) einen vorgebbaren Notenwert (51), insbesondere in Zusammenhang mit einem bestimmten Notenschlüssel (52), entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass an der Setzfläche (42) zumindest ein Taktstrichelement (6) ausgebildet oder angeordnet ist, wobei das Taktstrichelement (6) lösbar oder unlösbar an der Setzfläche (42) angeordnet ist und dieses Taktstrichelement (6) einen Taktbereich (420) auf der Setzfläche (42), vorzugsweise eindeutig, definiert, sodass in diesem Taktbereich (420) durch die Positionierung des Taktstrichelements (6) eine Taktlänge (421) definiert ist, sodass in Abhängigkeit der Taktlänge (421) ein ganz bestimmtes Notensetzelement (5) oder eine vorgebbare, jedoch von der Taktlänge (421) begrenzte Anzahl, von Notensetzelementen (5) anordenbar ist.
Patent DE-202016005344-U1 (DE)
Title: Spritzschutz - Duschjalousie
IPC: A47K3/38
Filed: 2016-09-04
Abstract: Spritzschutz – Duschjalousie, dadurch gekennzeichnet, daß die Lamellen [3] der Jalousie an ihrer oberen Kante über Schlitze [3.1] oder Laschen verfügen, durch die die Traggurte [2] geführt sind, auf denen die Lamellen [3] entlanggleiten können und daß die Öffnungsbreite dieser Schlitze [3.1] oder Laschen von Lamelle zu Lamelle [3] von oben nach unten kontinuierlich zunimmt. Dadurch gekennzeichnet, daß die Traggurte [2] sich im ersten Teil ihrer Länge bis ca. zur Mitte des Gurtes hin analog der Öffnungsbreite der Schlitze/Laschen [3.1] der darauf laufenden Lamellen [3] vom Festpunkt [4] zur untersten Lamelle [3.4] gleichmäßig verbreitern und in gleichmäßigen Abständen über Kanten [2.1] verfügen, auf denen die jeweils in der Öffnungsbreite ihres Schlitzes [3.1] oder ihrer Lasche passende Lamelle [3] aufsitzt. Dadurch gekennzeichnet, daß die Traggurte [2] an einem Ende oben an Festpunkten [4] montiert sind, von wo aus ihre jeweils erste Hälfte, auf der die Lamellen [3] sitzen, nach unten hängt. Dadurch gekennzeichnet, daß die Traggurte [2], nachdem sie durch Schlitz oder Lasche [3.1] der untersten Lamelle [3.4] geführt sind, von dort nach oben zur Wickelwelle [1] verlaufen, an der sie befestigt sind. Dadurch gekennzeichnet, daß sich beim Aufwickeln der Gurte [2] mittels der Wickelwelle [1] die auf ihr laufenden Lamellen [3] heben und nach dem vollständigen Aufwickeln der Gurte [2], von den Festpunkten [4] in Richtung Wickelwelle [1] nebeneinander von hinten nach vorn angeordnet, als Paket [3.5] an den Traggurten [2] hängen. Dadurch gekennzeichnet, daß die Lamellen [3] beim Abwickeln der Gurte [2] an diesen nach unten rutschen, gleichmäßig an den jeweils passenden Kanten [2.1] der Gurte [2] hängenbleiben und so eine geschlossene Fläche aus sich, in der Art einer Stülpschalung, überlappenden Lamellen bilden.
Patent DE-202016006231-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungs- und Transportbehältnis für den Profi-, Amateur-, Breiten-, Freizeit- und Schulsport
IPC: A45C5/14
Filed: 2016-10-07
Abstract: Der Team-Trolley ist ein Transport- und Aufbewahrungsbehältnis für alle Gegenstände und Dinge, die beim Teamsport gebraucht werden und die bisher von mehreren Personen, in mehreren Behältnissen transportiert werden müssen, wie z. B. Erste-Hilfe-Koffer, Eiskoffer, Leibchen, Bälle, Sportgeräte, Wertgegenstände, Spielerpässe, Getränke, iPad, Taktik- und Schreibmappen, Trainingshilfen und sonstigen Gegenständen. dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202016006362-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Fingerklangnagel
IPC: G10D3/16
Filed: 2016-10-13
Abstract: Abnehmbarer Fingerklangnagel um spielen auf Saiteninstrumenten. Dadurch gekennzeichnet, das der Fingerklangnagel (1) durch den Klangstifthacken (2) unter dem Fingernagel und dem Haltebändern (5, 6, 8) am Finger (7, 4) angebracht werden kann.
Patent DE-202016006419-U1 (DE)
Title: Granulieranlage
IPC: B29C48/05
Filed: 2016-10-17
Abstract: Granulieranlage, umfassend eine Tragschiene (3); einen Granulator (5), welcher an der Tragschiene (3) hängend angeordnet ist; eine Aufhängungsbasis (2); einen Tragarm (10), welcher an einem ersten Ende mittels einem ersten Schwenkgelenk (11) an der Aufhängungsbasis (2) gelagert ist und an einem zweiten Ende mittels einem zweiten Schwenkgelenk (12) gelenkig mit der Tragschiene (3) verbunden ist; und einen Gelenkarm (20) mit einer ersten Gelenkarmgabel (21), die über ein drittes Schwenkgelenk (23) mit einer zweiten Gelenkarmgabel (22) verbunden ist, wobei die erste Gelenkarmgabel (21) mittels einem vierten Schwenkgelenk (24) an der Aufhängungsbasis (2) gelagert ist, und die zweite Gelenkarmgabel (22) mittels einem fünften Schwenkgelenk (25) gelenkig mit der Tragschiene (3) verbunden ist, wobei das erste bis fünfte Schwenkgelenk (11, 12, 23, 24, 25) jeweils eine im Wesentlichen vertikale Schwenkachse aufweisen.
Patent DE-202016007269-U1 (DE)
Title: Anlage zur Wärmeerzeugung und Wärmeverteilung
IPC: F24J3/00
Filed: 2016-11-26
Abstract: Anlage zur Wärmeerzeugung und Wärmeverteilung mit einem ersten Kreislauf für ein erstes und ein zweites Fluid, in dem eine Vorrichtung zur Wärmeerzeugung unter Freisetzung von Wärme ein Zwei-Phasen-Gemisch erzeugt, mit einem zweiten Kreislauf, in dem Wärme gespeichert und verteilt wird, wobei der erste Kreislauf mit dem zweiten Kreislauf über einen Druckbehälter verbunden ist, der im ersten Kreislauf ein Reservoir für das Zwei-Phasen-Gemisch bildet und im zweiten Kreislauf einen Wärmespeicher bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (2) zur Wärmeerzeugung im ersten Kreislauf Wärme durch Reibung erzeugt.