baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105611-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungslampe
IPC: F21V21/08
Filed: 2017-09-15
Abstract: LED-Beleuchtungslampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen ersten Lampenkörper, einen zweiten Lampenkörper und einen Hauptkörper umfasst; wobei der erste Lampenkörper und der zweite Lampenkörper jeweils mit dem Hauptkörper gelenkig verbunden sind; und wobei der erste Lampenkörper und der zweite Lampenkörper eine gleiche Struktur haben, und wobei der erste Lampenkörper einen Verbindungssitz, eine Deckplatte, eine LED-Leuchttafel, eine Druckplatte und einen Lampenschirm umfasst; und wobei der Verbindungssitz mit dem Hauptkörper gelenkig verbunden ist, und wobei die Deckplatte am oberen Ende des Verbindungssitzes befestigt ist, und wobei die LED-Leuchttafel innerhalb des Verbindungssitzes angeordnet ist; und wobei die Druckplatte an der LED-Leuchttafel anliegt, und wobei die Druckplatte mit dem Verbindungssitz befestigt ist, und wobei die Druckplatte die LED-Leuchttafel im Verbindungssitz befestigt; und wobei das untere Ende des Lampenschirms an der Druckplatte anliegt, und wobei das obere Ende des Lampenschirms mit der Deckplatte befestigt ist.
Patent DE-202018000528-U1 (DE)
Title: Dunstabzugseinrichtung
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-02-02
Abstract: Dunstabzugseinrichtung zur Anbringung auf Gargutbehältern (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugseinrichtung direkt auf den Gargutbehälter (4) aufgesetzt wird.
Patent DE-202018004017-U1 (DE)
Title: Erzeugen von beliebigen Mustern auf einer gleichförmigen 2-D Gitter VCSEL Anordnung
IPC: H01S5/125
Filed: 2018-08-30
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung, umfassend:ein Halbleitersubstrat; undeine Anordnung von optoelektronischen Zellen, welche auf dem Halbleitersubstrat gebildet sind und umfassen:erste Epitaxialschichten, die einen unteren verteilen Bragg-Reflektor-(DBR)-Stapel definieren;zweite Epitaxialschichten, die über dem unteren DBR-Stapel gebildet sind, welche eine Quantenwallstruktur definieren;dritte Epitaxialschichten, die über der Quantenwallstruktur gebildet sind, welche einen oberen DBR-Stapel definieren; undElektroden, die über dem oberen DBR-Stapel gebildet sind, welche konfigurierbar sind, um einen Anregungsstrom in die Quantenwallstruktur jeder optoelektronischen Zelle zu injizieren,wobei die Anordnung einen ersten Satz der optoelektronischen Zellen umfasst, die konfiguriert sind, um, in Antwort auf den Anregungsstrom, Laserstrahlung zu emittieren, und einen zweiten Satz der optoelektronischen Zellen, welcher mit dem ersten Satz verschachtelt ist, in welchem zumindest ein Element der optoelektronischen Zellen, ausgewählt unter den Epitaxialschichten und den Elektroden, so konfiguriert ist, dass die optoelektronischen Zellen in dem zweiten Satz die Laserstrahlung nicht emittieren.
Patent DE-202018006838-U1 (DE)
Title: Schneidewerkzeugeinheit für eine Glasschneide-Werkzeugmaschine und entsprechende Glasschneide-Werkzeugmaschine
IPC: C03B33/10
Filed: 2018-12-14
Abstract: Schneidewerkzeugeinheit (10) für eine Glasschneide-Werkzeugmaschine, mit einem Schneidewerkzeug (12) zum Ritzen eines Glaswerkstücks und einer das Schneidewerkzeug (12) haltenden Schneidekopfeinrichtung (14), die eine Koppelvorrichtung (18) zum Ankoppeln der Schneidewerkzeugeinheit (10) an einen Maschinenteil der Glasschneide-Werkzeugmaschine aufweist, wobei die Schneidekopfeinrichtung (14) einen Kraftsensor (28) zur Messung einer über die Koppelvorrichtung (18) auf das Schneidewerkzeug (12) wirkenden Druckkraft F aufweist, wobei die Schneidekopfeinrichtung (14)
 - eine Steuereinrichtung (36) zur Ansteuerung des Kraftsensors (28) und
 - zumindest eine Schnittstelle (40) zur Übertragung von Messdaten des Kraftsensors (28) und/oder von Steuerdaten zur Ansteuerung des Kraftsensors (28) aufweist.
Patent DE-202018105091-U1 (DE)
Title: Ballenpresse
IPC: A01F15/10
Filed: 2018-09-06
Abstract: Ballenpresse mit einer Aufnahmeeinrichtung (1), einer Häckseleinrichtung (2), einem Schneid- und/oder Förderwerk (3) und einer Presseinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Häckseleinrichtung (2) zwischen der Aufnahmeeinrichtung (1) und dem Schneid- und/oder Förderwerk (3) angeordnet ist.
Patent DE-202019001027-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Akkublockumtauschen im Elektronik-Antrieb-Wagen
IPC: B60L53/80
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Vorrichtung für Akkublockumtauschen im Elektronik-Antrieb-Wagen (LKW, PKW, usw.,auch als E-Wagen genannt) mit der Abkürzung : V-Akat, wird mit dem Ziel: der Akkublockumtausch vom E-Wagen so schnell und so einfach wie möglich zu erledigen, konstruiert. V-Akat soll selbst auch einfach konstruieren , anbauen und bedienen sein .
Patent DE-202019002003-U1 (DE)
Title: Leicht lösbarer Scharnierverschluss für bündige Montage in aufschwingenden Türen
IPC: E05D3/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Leicht lösbarer Scharnierverschluss für aufliegenden Türen, für die bündige Montage in der Tür, der ein Gehäuse mit einen Griff und ein Rahmenteil mit Ösen und Befestigungsbohrungen beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse, mit beweglichem Schieber, sich im Türinneren befindet und mit einem Rahmenteil in der Seitenwand durch den Schieber mit dem federnden Element verbunden ist, was durch einen Schiebegriff lösbar und beweglich ist.
Patent DE-202019005597-U1 (DE)
Title: Projektionssystem
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-12-31
Abstract: Projektionsvorrichtung zur wahlweisen Projektion eines von wenigstens zwei Bildern (2, 2') auf eine Anzeigefläche (3), wobei das Bild (2, 2') mittels sichtbarem Licht (5) durchleuchtet und auf die Anzeigefläche (3) projiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zu projizierenden Bilder (2, 2') digital in feine Streifen (7) geschnitten und jeweils nebeneinander als ein Dia (4) angeordnet sind, dass eine erste Lenticularfolie (8) in Projektionsrichtung (12) vor dem Dia (4) angeordnet ist, derart dass das parallel einfallende Licht (5) auf schmale Streifen (7) auf das Dia (4) zentriert ist zur Beleuchtung der Streifen (4) des zu projizierenden Bildes (2, 2'), und dass eine zweite Lenticularfolie (9) in Projektionsrichtung (12) nach dem Dia (4) angeordnet ist, derart dass das Streifenbild aufgefächert ist zur Erzeugung des vollflächigen Bildes (2, 2') auf der Anzeigefläche (3).
Patent DE-202019103269-U1 (DE)
Title: Leitungsführung mit Stützkette für Reinraumanwendungen und Stützkette hierfür
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Leitungsführungsanordnung (1), insbesondere für Reinraumanwendungen, zum geschützten Führen von Versorgungsleitungen wie Kabeln, Schläuchen oder dergleichen zwischen zwei Anschlussstellen (2, 4), von denen mindestens eine relativ zur anderen beweglich ist, wobei die Leitungsführungsanordnung (1) hin- und hergehend unter Bildung von zwei Trumen (8, 9) und eines Umlenkbogens (6) zwischen den Trumen (8, 9) verfahrbar ist, wobei die Leitungsführungsanordnung (1) innerhalb der Trume (8, 9) in einer bezüglich ihrer Längsrichtung (L) gestreckten Lage und innerhalb des Umlenkbogens in einer gebogenen Umlenklage ist, die Leitungsführungsanordnung (1) umfassend:
 - eine flexible Umhüllung (10; 20; 30) zum Umhüllen von Versorgungsleitungen (22; 32) mit einer Mehrzahl nebeneinander angeordneter Aufnahmekanäle (24; 34) für jeweils mindestens eine Versorgungsleitung (22; 32), wobei die Aufnahmekanäle (24; 34) sich in der Längsrichtung (L) erstrecken, und
 - mindestens eine Stützkette (16; 26; 36), insbesondere aus einzelnen Kettengliedern (18; 48), welche mit der Umhüllung (10; 20; 30) zusammenwirkt zum Stützen mindestens eines zugeordneten Aufnahmekanals (24; 34) in der gestreckten Lage, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützkette (16; 26; 36) eine Stützfläche (13; 23; 33; 43) bildet, deren Breite größer ist als die entsprechende Abmessung des freien Querschnitts des zugeordneten Aufnahmekanals (24; 34) .
Patent DE-202019103788-U1 (DE)
Title: Rotierbares Verbindungsstück für eine Glasfaser
IPC: G02B6/44
Filed: 2019-07-10
Abstract: Anordnung zur rotierbaren Befestigung einer optischen Faser, umfassend:eine Hohlwelle (3) zum Einführen einer optischen Faser und Mittel zum Halten und Fixieren der Faser mechanisch an der Hohlwelle (3),mindestens zwei Lager, wobei das Innere eines ersten Lagers (51) und eines zweiten Lagers (53) auf der Hohlwelle (3) befestigt ist, wobei das zweite Lager (53) von dem ersten Lager (51) beabstandet ist,die Außenseite mindestens eines Lagers (51, 53) an der Innenseite eines hohlen stationären Teils (1) befestigt ist, wobei das stationäre Teil (1) ein Gewinde (12) aufweist, das mit einem Gegengewinde (42), das sich auf einer Kappe (4) oder Überwurfmutter (4) befindet, verschraubbar ist, wobei die Kappe (4) somit eine axiale Klemmkraft auf die Lager (5) ausübt.
Patent DE-202019104278-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe mit belüfteter Kühlung
IPC: B60N2/56
Filed: 2019-08-02
Abstract: Fahrzeugbelüftungssystem, gekennzeichnet durch:
 eine Sitzbaugruppe, die einen Sitzlüfter beinhaltet, wobei der Sitzlüfter Luft von einer Sitzoberfläche wegsaugt;
 einen Kabinenlüfter, der dazu konfiguriert ist, Luft in einer Kabine zu zirkulieren; und
 eine Steuerung, die zu Folgendem konfiguriert ist:
 Überwachen einer Strömungsrate des Kabinenlüfters; und
 Steuern einer Strömungsrate des Sitzlüfters als Funktion einer Strömungsrate des Kabinenlüfters.
Patent DE-202019104287-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen, insbesondere von Biomasse, und Kompaktanlage zum Trocknen
IPC: C02F11/123
Filed: 2019-08-05
Abstract: Vorrichtung (10) zum Trocknen, insbesondere zum Trocknen von Biomasse, mit zumindest einer oberen und einer unteren Trocknungsfläche (11, 12), die in vertikaler Richtung voneinander beabstandet sind, auf die Material, insbesondere Biomasse, zum Trocknen flächig ausbringbar ist, wobei zum Ausbringen des Materials, insbesondere der Biomasse, von zumindest einem Zugmittel (14) bewegbare oder bewegte Förderelemente (16) vorgesehen sind, wobei das zumindest eine Zugmittel (14) umlaufend um die obere Trocknungsfläche (11) angeordnet ist.
Patent DE-202019105138-U1 (DE)
Title: Registriersystem für Rabattguthaben
IPC: G06Q30/02
Filed: 2019-09-17
Abstract: Registriersystem für Rabattguthaben von Kunden bei Handelsunternehmen, gekennzeichnet durch,
 jeweils von teilnehmenden Kunden mitzuführende Geräte (1) mit einer Bildschirmanzeigefläche (2) zur Ausgabe den Kunden jeweils als Inhaber eines Rabattkontos bei verschiedenen teilnehmenden Handelsunternehmen ausweisender Information,
 jeweils bei den teilnehmenden Handelsunternehmen installierte Eingabeeinrichtungen (4, 5) zur automatischen Erfassung auf der Bildschirmanzeigefläche (2) dargestellter sowie für eine Änderung des Rabattguthabens maßgeblicher Information,
 und eine anhand der eingegebenen Informationen das Rabattguthaben auf dem betreffenden Rabattkonto ändernde Verarbeitungseinrichtung (3).
Patent DE-202019106887-U1 (DE)
Title: Schrauberaufsatz
IPC: B25B23/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Schrauberaufsatz (2), mit- einem Adaptergehäuse (3),- einer Kappe (4), die lösbar mit dem Adaptergehäuse (3) verbunden ist,- wobei das Adaptergehäuse (3) einen Anschlag (20) bildet,- wobei die Kappe (4) eine Schulter (21) aufweist, und- wobei der Anschlag (20) und die Schulter zwischen sich einen Raum begrenzen, in dem ein Wechselaufsatz (12) eines Schraubers (1) aufgenommen ist oder werden kann.
Patent DE-202020002147-U1 (DE)
Title: Verneblervorrichtung
IPC: A61M11/04
Filed: 2020-05-14
Abstract: Verneblervorrichtung, die ausgestaltet ist, um mit einem Mundstück verbunden werden zu können, umfassend:
 einen Behälter, der ausgestaltet ist, um eine Flüssigkeit aufnehmen zu können;
 ein Verneblerbauteil mit einem Verneblerelement und einer Kammer, wobei das Verneblerelement mit dem Behälter kommuniziert und die Flüssigkeit in die Kammer vernebelt;
 ein erstes Rohr, das mit dem Verneblerbauteil verbunden ist, wobei das erste Rohr einen ersten Kanal aufweist, der mit der Kammer kommuniziert, und der erste Kanal ausgestaltet ist, um eine Außenluftströmung einzuleiten; und
 ein zweites Rohr, das mit dem Verneblerbauteil und dem Mundstück verbunden ist, wobei ein zweiter Kanal des zweiten Rohrs mit der Kammer und dem Mundstück kommuniziert, und das zweite Rohr einen sich aufweitenden Abschnitt an einer Verbindungsstelle zwischen dem zweiten Kanal und der Kammer aufweist.
Patent DE-202020005721-U1 (DE)
Title: Mehrschichtverbundwerkstoff
IPC: B32B27/12
Filed: 2020-06-08
Abstract: Mehrschichtverbundwerkstoff (1), umfassend mindestens drei übereinander liegende Faserverbundwerkstofflagen (2) und (3), die relativ zueinander definiert werden als zwei außenliegende Faserverbundwerkstofflagen (3) und mindestens eine innenliegende Faserverbundwerkstofflage (2), wobei
 jede dieser mindestens drei Faserverbundwerkstofflagen (2) und (3), Endlosfasern (4) in Form eines textilen Halbzeugs enthält, wobei die Endlosfasern (4) innerhalb der jeweiligen Faserverbundwerkstofflage (2) oder (3) beliebig orientiert sind und in thermoplastischem Kunststoff (5) eingebettet sind,
 mit der Maßgabe, dass
 a) die mindestens eine innenliegende Faserverbundwerkstofflage (2) zu den außenliegenden Faserverbundwerkstofflagen (3) um 0° bis 90° rotiert ist,
 b) bei ≥2 innenliegenden Faserverbundwerkstofflagen (2) diese innenliegenden Faserverbundwerkstofflagen im Wesentlichen gleich orientiert sind und ihre Orientierung zu den außenliegenden Faserverbundwerkstofflagen (3) um 0° bis 90° rotiert ist,
 wobei die Orientierung einer Faserverbundwerkstofflage (2) oder (3) durch die Orientierung des die Endlosfasern enthaltenden textilen Halbzeugs festgelegt wird und beliebig orientiert ein Abweichen der Hauptrichtungen der Endlosfasern in einer Faserverbundwerkstofflage von der Produktionsrichtung des eingesetzten textilen Halbzeugs in der Ebene im Bereich von > 0° und < 90° bedeutet.
Patent DE-202020101108-U1 (DE)
Title: Textilbasierter elektrischer Leiter
IPC: H01B13/26
Filed: 2020-02-28
Abstract: Textilbasierter elektrischer Leiter, aufweisend ein elektrisch leitendes bandförmiges textiles Flächengebilde (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Flächengebilde eine Breite (b1) aufweist, und auf einer ersten Seite (1.1) mit einem ersten Folienbereich (2) und auf einer zweiten Seite (1.2) mit einem zweiten Folienbereich (3) abgedeckt ist, wobei der erste Folienbereich (2) eine Breite (b2) und der zweite Folienbereich (3) eine Breite (b3) aufweist, wobei die Breite (b2) des ersten Folienbereiches (2) und die Breite (b3) des zweiten Folienbereiches (3) größer ist als die Breite (b1) des bandförmigen Flächengebildes (1) ist und dass die Folienbereiche (2, 3), die über die Breite (b1) des bandförmigen Flächengebildes (1) überstehen, miteinander flächig verbunden sind.
Patent DE-202020103297-U1 (DE)
Title: Modulare, mobile Schale
IPC: F24B3/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Modulare, mobile Schale (10), insbesondere Feuerschale, mit drei reversibel zusammenfügbaren plattenförmigen Elementen (12, 14, 16), die im zusammengefügten Zustand eine zentrale, mittig zusammenlaufende Mulde bilden, wobei jedes Element (12, 14, 16) mindestens zwei Einschnitte (20) aufweist, über die die Elemente (12, 14, 16) ineinanderschiebbar sind, und wobei ein erstes und ein zweites Element (12, 14) identisch ausgebildet sind.
Patent DE-202021001390-U1 (DE)
Title: Wasserwaage für S - Anschlüsse von Aufputzarmaturen zum Ausrichten
IPC: G01C9/24
Filed: 2021-04-15
Abstract: Spezialwasserwaage mit der es möglich ist, eine handelsübliche Aufputz Armatur mit hundertprozentiger Passgenauigkeit an der Wand von der Dusche auszurichten; dadurch gekennzeichnet; dass der Rumpf der Waage aus einem rechteckigen Aluminiumzylinder mit den Abmaßen 36 cm Länge, 5 cm Breite und 2 cm Tiefe besteht.
Patent DE-202021002410-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einzelausgabe von stapelfähigen Becherdeckeln
IPC: G07F11/16
Filed: 2021-07-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur Einzelausgabe von stapelfähigen Becherdeckeln (4)
 mit zumindest einem Magazin (8) zum Aufnehmen eines Stapels der Becherdeckel (4),
 mit mehreren genuteten Spindeln (2) mit Zahnrad (9), die zum Aufnehmend des Randes der Becherdeckel (4) einzeln von oben in die Nuten (3) der Spindeln (2) ausgebildet sind und die vertikale Position des Stapels der Becherdeckel (4) gewährleisten sowie zur Vereinzelung der Becherdeckel ausgebildet sind,
 mit einem Zahnkranz (5) der die Zahnräder (9) der Spindeln (2) gleichmäßig dreht und zur Kraftübertragung an die Spindeln (2) ausgebildet ist, und
 mit einem Antrieb, der dazu ausgebildet ist, die Spindeln (2) über den Zahnkranz (5) anzutreiben um die jeweiligen Becherdeckel (4) entlang der Nuten (3) zu vereinzeln und zu einer Entnahmestelle zu führen.
Patent DE-202021003186-U1 (DE)
Title: Spender (Dispenser)
IPC: B05B11/00
Filed: 2021-10-13
Abstract: Ausgabevorrichtung für pastöse Massen, die einen Aufbewahrungsraum mit einem Begrenzungsteil, der sich beim Saugen aus dem Aufbewahrungsraum bewegt, und ein Kopfstück, das bezüglich des Aufbewahrungsraums geführt wird, umfasst, wobei eine Ausgabekammer zwischen dem Kopfstück und dem Aufbewahrungsraum ausgebildet ist und wobei ein Federelement, das zwischen dem Aufbewahrungsraum und dem Kopfstück wirkt, für die Elastizität des Kopfstücks, wenn es sich aus einer Ausgangsstellung in eine Betätigungsstellung bewegt, vorgesehen ist, wobei das Federelement einen Ventilbereich umfasst, der Ventilbereich bei Betrachtung in einer Umfangsrichtung einen mittigen relativ dünnwandigen verhältnismäßig längeren Klappenbereich aufweist, der auf beiden Seiten in der Umfangsrichtung durch dickwandige verhältnismäßig kürzere Rippenbereiche flankiert wird, wobei der Klappenbereich eine Auslassventilfunktion bereitstellt, wobei im Gebrauch Masse durch Verformen des Klappenbereichs vorbeiströmen kann.
Patent DE-202021100075-U1 (DE)
Title: Fahrradnabe
IPC: B60B27/02
Filed: 2021-01-11
Abstract: Fahrradnabe, umfassend:
 eine Zentralachse, die als Drehachse der Nabe eines Fahrrads dient;
 einen Hauptkörper, der drehbar mit der Zentralachse kombiniert ist und zum Kombinieren mit den Radspeichen des Fahrrads verwendet wird;
 einen Freilauf, der drehbar mit der Zentralachse kombiniert ist und zum Kombinieren mit dem Zahnkranzpaket des Fahrrads verwendet wird; und
 eine Kuppeleinheit, die eine erste Sperrzahnscheibe und eine zweite Sperrzahnscheibe umfasst, wobei die erste Sperrzahnscheibe eine erste geneigte Wand aufweist, wobei die erste geneigte Wand mit mehreren entlang der ersten geneigten Wand angeordneten ersten Sperrzähnen versehen ist und die minimale Anzahl von ersten Sperrzähnen 72 beträgt, wobei die zweite Sperrzahnscheibe eine zweite geneigte Wand aufweist, wobei die zweite geneigte Wand der ersten geneigten Wand zugewandt und mit mehreren entlang der zweiten geneigten Wand angeordneten zweiten Sperrzähnen versehen und die Anzahl der zweiten Sperrzähne kleiner als die Anzahl der ersten Sperrzähne ist;
 wobei eine von der ersten Sperrzahnscheibe oder der zweiten Sperrzahnscheibe so mit dem Hauptkörper kombiniert ist, dass sie den Hauptkörper zur Drehung antreiben kann, und die andere der beiden so mit dem Freilauf kombiniert ist, dass sie den Freilauf zur Drehung antreiben kann, wobei eine der ersten Sperrzahnscheibe und der zweiten Sperrzahnscheibe entlang der axialen Richtung der Zentralachse zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, wobei die erste Position die Position ist, in der die ersten Sperrzähne mit den zweiten Sperrzähnen in Eingriff stehen, und die zweite Position die Position ist, in der die ersten Sperrzähne von den zweiten Sperrzähnen getrennt sind.
Patent DE-202021100434-U1 (DE)
Title: Türvorrichtung
IPC: E05F15/665
Filed: 2021-01-28
Abstract: Türvorrichtung (10) mit einer Tür (12) und einer Steuereinheit zu Steuerung der Öffnung der Tür (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit ausgebildet ist, vor Schließung der Tür (12) Mittel zum Anlocken von Tieren zu betätigen, um dadurch die Tiere dazu zu bewegen, den von der Türvorrichtung (10) verschließbaren Raum aufzusuchen.
Patent DE-202021101303-U1 (DE)
Title: Modulares Therapietrainingsset
IPC: A63B23/16
Filed: 2021-03-15
Abstract: Modulares Therapietrainingsset, umfassend mindestens eine Gewindestange (5) mit einem Außengewinde (6) sowie mindestens drei Formelemente (2) mit jeweils einer Durchgangsbohrung (3), wobei in die Laibung der jeweiligen Durchgangsbohrung (3) ein zum Außengewinde der Gewindestange (5) passendes Innengewinde (4) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Formelemente (2) eine Symmetrieachse (1) aufweist und drehsymmetrisch zu dieser Symmetrieachse (1) ausgebildet ist, wobei die Durchgangsbohrung (3) sich in Richtung der Symmetrieachse (1) erstreckt, und wobei die Formelemente (2) mittels der oder den Gewindestangen (5) so miteinander verbunden sind, dass die Symmetrieachsen (1) der Formelemente (2) eine gemeinsame Drehachse bilden, um die die Formelemente (2) rotierbar angeordnet sind.
Patent DE-202021102496-U1 (DE)
Title: Bor-Röntgenfenster
IPC: H05G1/02
Filed: 2021-05-07
Abstract: Röntgenfenster, umfassend:
 einen Tragrahmen, der eine Öffnung einkreist und eine Oberseite und eine Unterseite aufweist, wobei die Oberseite und die Unterseite parallel zueinander verlaufen,
 einen Borfilm und einen Aluminiumfilm, welche die Öffnung des Tragrahmens überspannen,
 wobei der Borfilm über den gesamten Borfilm ≥ 90 Gewichtsprozent Bor aufweist und eine nahegelegene Seite und eine ferne Seite, die einander entgegengesetzt sind, aufweist,
 eine hermetische Dichtung zwischen einem Außenring der nahegelegenen Seite des Borfilms und der Oberseite des Tragrahmens und daran angrenzend, wobei die hermetische Dichtung eine direkte Bindung zwischen dem Borfilm und dem Tragrahmen ist und vom Aluminiumfilm frei ist,
 wobei der Aluminiumfilm an die nahegelegene Seite des Borfilms innerhalb des Außenrings angrenzt,
 wobei Th F  ≤ 1,25*(Th 12  + Th 52 ), wobei Th F  die minimale Dicke aller die Öffnung überspannenden Dünnfilme ist, Th 12  die minimale Dicke des Borfilms in der Öffnung ist und Th 52  die minimale Dicke des Aluminiumfilms in der Öffnung ist, und
 einen Ringfilm, der an die Unterseite des Tragrahmens angrenzt, welcher eine Öffnung aufweist, die mit der Öffnung des Tragrahmens ausgerichtet ist, und über den gesamten Ringfilm ≥ 90 Gewichtsprozent Bor aufweist.
Patent DE-202021103309-U1 (DE)
Title: Trommelbremsvorrichtung
IPC: B60T1/06
Filed: 2021-06-21
Abstract: Trommelbremsvorrichtung, die aufweist:ein Gehäuse;eine Hauptbremseinheit, die an einem Teil des Gehäuses installiert ist undbei einer Hauptbremsung durch einen Hydraulikdruck angetrieben wird undgegen eine Backe presst;eine Feststellbremseinheit, die an dem anderen Teil des Gehäuses installiert ist und bei einer Feststellbremsung durch eine elektromotorische Kraft eines Aktuators angetrieben wird und gegen die Backe presst; undein Verriegelungselement, das durch den Aktuator und eine Rückplatte mit dem Gehäuse verriegelt ist und den Aktuator und das Gehäuse an der Rückplatte befestigt.
Patent DE-202021103641-U1 (DE)
Title: Dampfphysiotherapieeinrichtung
IPC: A61H33/06
Filed: 2021-07-06
Abstract: Dampfphysiotherapieeinrichtung umfassend einen Behälter (1) mit einer in einem Gehäuse (11) gebildeten Kammer (12), eine in dem Gehäuse (11) angeordnete Plattform (20), ein in dem Gehäuse (11) angeordnetes Dampfrohr (23), eine mit dem Dampfrohr (23) verbundene Dampferzeugungsvorrichtung (24) zum Erzeugen und Zuführen von Dampf in die Kammer (12) des Gehäuses (11), bei dem eine Anzahl von Kacheln (30) sind in dem Gehäuse (11) angeordnet sind und eine Anzahl von Haltern (40) in dem Gehäuse (11) angeordnet sind und mit den Kacheln (30) in Eingriff stehen, wobei die Kacheln (30) jeweils eine Anzahl von Karkassen (31) aufweisen, und ein Abteil (32) in jeder der Karkassen (31) gebildet ist, und mindestens eines der Abteile (32) der Karkassen (31) mit einem Erzschlamm gefüllt ist.