baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008061144-A1 (DE)
Title: Device for ejecting hollow plastic part i.e. airbag cover, has pivoting mechanism that outwardly presses hollow plastic part in area of inner rear-cut during ejection, where plastic part is manufactured by injection molding process
Inventor: VATH KLAUS
IPC: B29C45/44
Filed: 2008-12-08
Abstract: The device has a pivoting mechanism (4) provided outside of a hollow plastic part i.e. airbag cover (1), for ejecting an inner rear-cut (6) in the hollow plastic part, where the plastic part is manufactured by injection molding process. The pivoting mechanism outwardly presses the hollow plastic part in an area of the inner rear-cut during ejection. A lever pivots outwardly in the area of the inner rear-cut and provided as the pivoting mechanism, where the lever is attached to an operating part (8).
Patent DE-102008063723-A1 (DE)
Title: Kontaktklebstoff aus Basis von Metallocene-katalysierten Olefin-C3-C20-Olefin Copolymeren
Inventor: HEEMANN MARCUS
IPC: C09J11/08
Filed: 2008-12-19
Abstract: Kontaktklebstoffschicht hergestellt aus einem Schmelzklebstoff enthaltend als Klebstoffzusammensetzung 10 bis 60 Gew.-% mindestens ein Copolymer auf Basis von Ethylen und mindestens einem Cbis C-Olefin, das durch Metallocene-katalysierte Polymerisation erhältlich ist mit einem MFI-Wert von 1 bis 100 g/10 min, 20 bis 70 Gew.-% mindestens eines klebrigmachenden Harzes, 0 bis 35 Gew.-% eines Weichmachers, sowie 0,01 bis 20 Gew.-% Additive und Zusatzstoffe ausgewählt aus Stabilisatoren, Haftvermittler, Füllstoffe oder Pigmente und/oder anderen Polymeren, mit einer Schichtdicke von 2 bis 150 g/m.
Patent DE-102009001972-A1 (DE)
Title: Plasmaätzverfahren und computerlesbares Speicherungsmedium
Inventor: HONDA MASANOBU
IPC: H01L21/3065
Filed: 2009-03-30
Abstract: Ein Plasmaätzverfahren enthält ein Anordnen einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode, um sich gegenüberzustehen; Herrichten eines Teils in duum-Evakuieren der Bearbeitungskammer; Liefern eines Ätzgases in einen Bearbeitungsraum zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode; Erzeugen eines Plasmas des Ätzgases in dem Bearbeitungsraum mittels Anlegen einer Hochfrequenzleistung an die erste Elektrode oder die zweite Elektrode; und Ätzen eines zu bearbeitenden Films auf einer Oberfläche des Substrats mittels Anwendung des Plasmas. Ferner wird eine Gleichspannung an das Teil während des Ätzprozesses angelegt, wobei das Teil entfernt von dem Substrat angeordnet wird und durch Reaktion mit einer Reaktionsmittelart in dem Plasma geätzt wird.
Patent DE-102009005201-A1 (DE)
Title: Verwendung von Polyphenol-haltigen Pflanzenextrakten zur Behandlung von Adipositas und Diabetes mellitus Typ 2
Inventor: JONAS LUDWIG
IPC: A61P3/04
Filed: 2009-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Polyphenol-haltigen Pflanzenextrakten zur Behandlung von Adipositas und Diabetes mellitus Typ 2. Die Extrakte enthalten spezifische Polyphenolverbindungen, insbesondere Procyanidin A3-Isomere. Gegenstand der Erfindung sind auch Verfahren zur Herstellung solcher Extrakte aus Pflanzen, insbesondere aus Blättern und Stengeln. Die Pflanzen sind bevorzugt Ericaceae, z.B. Vaccinium-Arten, insbesondere Preiselbeere (Vaccinium vitis-idea), Heidelbeere (Vaccinium myrtillus), Moosbeere (Vaccinium oxycoccus, Vaccinium macrocarpon (auch engl. als Cranberry bezeichnet), Vaccinium microcarpum, Vaccinium erythrocarpum) und Trunkelbeere (Vaccinium uliginosum). Identische oder ähnliche Verbindungen mit gleicher Wirkung lassen sich aus der Rosskastanie Aesculus hippocastaneum und Aesculus pavia sowie aus der Gewürzlorbeer (Laurus nobilis), und aus Rhododendron-Arten, insbesondere Rhododendron catawbiense gewinnen und mit gleichen Wirkungen einsetzen.
Patent DE-102009006696-A1 (DE)
Title: Halbleiterkonfiguration mit einem integrierten Koppler und Verfahren zum Herstellen einer derartigen Halbleiterkonfiguration
Inventor: STENGL JENS-PEER
IPC: H01L27/06
Filed: 2009-01-29
Abstract: Es wird eine Halbleiterkonfiguration mit einem integrierten Koppler bereitgestellt. Die Halbleiterkonfiguration enthält einen Koppler (10), der in ein Substrat (4) integriert ist und der einen ersten Port (13) und einen zweiten Port (14) umfasst. Der Koppler (10) definiert in einer Draufsicht auf das Substrat (4) ein inneres Gebiet (16) des Substrats (4), das mindestens abschnittsweise von dem Koppler (10) umgeben ist, und ein außerhalb des Kopplers (10) angeordnetes äußeres Gebiet (15) des Substrats (4). Der Koppler (10) ist mindestens ein magnetischer Koppler, ein kapazitiver Koppler oder eine Kombination aus beiden. Mindestens ein Schaltungselement (22) ist in das innere Gebiet (16) des Substrats (4) integriert und enthält einen Port (24), der elektrisch an den zweiten Port (14) des Kopplers (10) angeschlossen ist.
Patent DE-102009011723-A1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für Aufhängeelemente
Inventor: REITZ JUERGEN
IPC: A22C11/00
Filed: 2009-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuführvorrichtung (30) für Aufhängeelemente (S) zum Zuführen von flexiblen Aufhängeelementen (S) in eine Verpackungsmaschine, insbesondere in eine Clipmaschine, wobei die Aufhängeelemente (S) schlaufenförmig, quer zur Förderrichtung auf einem Trägerband (40) mittels eines Haftmittels lösbar angeordnet sind und mittels des Trägerbands (40) an einen Spendeort, an dem ein Aufhängeelement (S) von dem Trägerband (40) abnehmbar ist, förderbar sind. Im Bereich des Spendeorts für die Aufhängeelemente (S) ist oberhalb des Trägerbands (40) eine Niederhalteeinrichtung (50) vorgesehen.
Patent DE-102009015479-A1 (DE)
Title: Dezentrales Zu-und Abluftgerät sowie Verfahren zum dezentralen Lüften und/oder Klimatisieren
Inventor: WAGNER RALF
IPC: F24F12/00
Filed: 2009-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dezentrales Zu- und Abluftgerät (1) für mindestens einen Raum (2) eines Gebäudes oder dergleichen, mit einer in einem Zuluftweg (5) liegenden Zuluftfördereinrichtung (10) und mit einer in einem Abluftweg (6) liegenden Abluftfördereinrichtung (32), wobei Zuluftweg (5) und Abluftweg (6) mittels einer Wärmerückgewinnungseinrichtung (14) im Wärmeaustausch zueinander bringbar sind und im Zuluftweg (5) mindestens ein Wärmespeicher (22) angeordnet ist.
Patent DE-102009015569-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: AVRAMESCU ADRIAN STEFAN
IPC: H01L29/205
Filed: 2009-03-30
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform des optoelektronischen Halbleiterchips (1) basiert dieser auf einem Nitrid-Materialsystem und umfasst mindestens einen aktiven Quantentrog (2). Der mindestens eine aktive Quantentrog (2) ist dazu eingerichtet, im Betrieb eine elektromagnetische Strahlung zu erzeugen. Weiterhin weist der mindestens eine aktive Quantentrog (2) in einer Richtung parallel zu einer Wachstumsrichtung z des Halbleiterchips (1) N aufeinanderfolgende Zonen (A) auf, wobei N eine natürliche Zahl größer oder gleich 2 ist. Zumindest zwei der Zonen (A) des aktiven Quantentrogs (2) weisen einen voneinander verschiedenen mittleren Indiumgehalt c auf. Weiterhin erfüllt der mindestens eine aktive Quantentrog (2) die Bedingung: $I1.
Patent DE-102009015838-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der elektrischen Leistungserzeugung für Fahrzeuge
Inventor: UEMATSU TADASHI
IPC: H02P9/08
Filed: 2009-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht gemäß einem Aspekt eine Vorrichtung (1) zum Steuern der elektrischen Leistungserzeugung für Fahrzeuge vor, welche die Erregung einer Erregerwicklung (22) eines Generators (2) steuert, der durch eine interne Verbrennungsmaschine angetrieben wird, die durch eine Steuervorrichtung (3) zum Steuern der Ausgangsspannung des Generators (2) gesteuert wird. Die Vorrichtung enthält eine Beschränkungseinheit (112), die die elektrische Leistungserzeugung des Generators (2) im Ansprechen auf ein vorgegebenes Signal beschränkt, sowie eine Freigabeeinheit (12), die die Beschränkung durch die Beschränkungseinheit (112) freigibt, wenn die erzeugte Leistung des Generators (2) kleiner oder gleich einem ersten vorbestimmten Wert ist. Die Vorrichtung (1) enthält ferner eine Erfassungseinheit (131) zum Erfassen des Startvorgangs der internen Verbrennungsmaschine, eine Messeinheit (132), die die Zeit misst, die seit der Erfassung des Startvorgangs durch die Erfassungseinheit (131) verstrichen ist, und eine Sperreinheit (18), die die Freigabe der Beschränkung durch die Freigabeeinheit (12) sperrt, bis eine vorbestimmte Zeit durch die Messeinheit (132) gemessen worden ist.
Patent DE-102009016606-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Kraftfahrzeugsitz mit einem Seitengassack und Kraftfahrzeug mit einem solchen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHULLER HANS WERNER
IPC: B60R21/207
Filed: 2009-04-08
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitz (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer Rückenlehne (14), an welcher ein Seitengassack (20) mit einer ersten, zum Insassen weisenden Seitenwand (22) und einer zweiten, zur Fahrzeugaußenseite weisenden Seitenwand (24) angeordnet ist, wobei der Seitengassack (20) an der Seite der Rückenlehne (14) angeordnet ist, welche zur Außenseite des Kraftfahrzeugs zeigt, und wobei der Seitengassack (20) in einer der beiden Seitenwände eine erste Ventilationsöffnung (30) aufweist, die bei Anliegen an ein Objekt zumindest gedrosselt wird, beschrieben. Um eine Anpassung des Innendrucks des Gassacks an das Gewicht des Fahrzeuginsassen zu erreichen, ist der Fahrzeugsitz (10) höhenverstellbar und die erste Ventilationsöffnung (10) ist in der zweiten Seitenwand (24) angeordnet (Figur 1).
Patent DE-102009017153-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und dessen Bedienkonzept
Inventor: GIEBEL TOBIAS
IPC: B60W30/16
Filed: 2009-04-15
Abstract: Ein Fahrerassistenzsystem mit einem vorgegebenen Funktionsumfang von Assistenzfunktionen zum Assistieren des Fahrers eines Kraftfahrzeugs, weist eine Einrichtung zur Klassifikation des Fahrers in eine vorgegebene Anzahl von Erfahrungsstufen auf, wobei die Anzahl der Erfahrungsstufen zwei oder mehr beträgt und die erste Erfahrungsstufe einem in der Lernphase befindlichen Fahrer entspricht.
Patent DE-102009017874-A1 (DE)
Title: Continuously applying protective coating containing additive material to welding seam of product made of galvanized steel sheet, comprises guiding plasma beam along welding seam, and locally heating the welding seam by plasma beam
Inventor: WELSER WOLFGANG
IPC: C23C2/08
Filed: 2009-04-17
Abstract: The method for continuously applying a protective coating (4) containing an additive material to a welding seam (3) of a product made of from a galvanized steel sheet (1), comprises guiding a plasma beam (5) along the welding seam, where the continuously feed additive material is introduced using the plasma beam at the melting temperature of the additional material, wetting the welding seam in a liquid state without reaching the melting temperature of the steel sheet, and locally heating the welding seam by the plasma beam, which is directed to the welding seam. The method for continuously applying a protective coating (4) containing an additive material to a welding seam (3) of a product made of from a galvanized steel sheet (1), comprises guiding a plasma beam (5) along the welding seam, where the continuously feed additive material is introduced using the plasma beam at the melting temperature of the additional material, wetting the welding seam in a liquid state without reaching the melting temperature of the steel sheet, and locally heating the welding seam by the plasma beam, which is directed to the welding seam. The produced product is a profile and the additive material is tin alloy, whose melting temperature lies under the melting temperature of the zinc, where all joining- and/or reshaping steps of the profile production are already carried out before introducing the tin alloy and the tin alloy is low-alloyed tin or pure tin. The plasma beam is surrounded by a protective gas sheath. A flux material is simultaneously supplied with the tin alloy, which is continuously supplied as continuously feed wire and/or as powder, where the powder contains components of a paste containing flux material. The paste is supplied by a small tube. The welding seam and the supplied tin alloy are heated by the plasma beam. The supply of tin alloy takes place after the local heating of the welding seam and in direct vicinity to the plasma beam, where the tin alloy melts during impinging to the welding seam and wets the welding seam. The welding seam is heated strongly, so that a zinc layer (2) melts at the edges of the welding seam and forms a tin-zinc alloy in a transition area with the supplied tin alloy. The welding seam is heated strongly, so that the liquid tin alloy completely wets the welding seam, where the welding temperature of the zinc layer is not reached at the edges of the welding seam. The introduction of the tin alloy directly takes place after creating the welding seam in a common working step, where the devices are mechanically coupled with one another for the introduction of the tin alloy and the creation of the welding seam.
Patent DE-102009018893-A1 (DE)
Title: Winkelsensor
Inventor: RUEBENHAGEN ARND
IPC: G01B21/22
Filed: 2009-04-24
Abstract: Ein Winkelsensor zur Erfassung der Drehstellung einer drehbaren Welle mit einem drehmomentübertragend mit der Welle verbundenen Antriebszahnrad und zumindest einem direkt durch dieses angetriebenen Messzahnrad, wobei aus der Winkelstellung des/der Messzahnrades/-räder die Winkelstellung der Welle ermittelbar ist, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebszahnrad zwei bezüglich seines Umfanges einander gegenüberliegend angeordnete, sich in radialer Richtung zur Drehachse hin erstreckende Mitnehmer aufweist, die in zugeordnete Ausnehmungen eines mit der Welle starr verbundenen Lagerrings eingreifen, wobei zumindest einer der Mitnehmer in Umfangsrichtung federelastisch nachgiebig ausgebildet ist.
Patent DE-102009022190-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit
Inventor: SAUER ARNULF
IPC: D01D13/00
Filed: 2009-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit zum drahtlosen Bedienen einer Textilmaschine mit einer Vielzahl von Bearbeitungsstellen. Um eine sichere Zuordnung der Bedieneinheit zu der zu bedienenden Bearbeitungsstelle zu gewährleisten, ist neben einem drahtlosen Kommunikationsmittel ein ebenfalls drahtloses Mittel zur Positionserkennung der Bedieneinheit vorgesehen. Bevorzugt erfolgt die Kommunikation nach dem Bluetooth-Standard. Die Positionserkennung erfolgt bevorzugt mit Hilfe von RFID-Tags, die an den zu bedienenden Bearbeitungsstellen angeordnet sind. Sofern jede Bearbeitungsstelle über mehrere verschiedene Arbeitsstationen verfügt, kann die Darstellung auf einem Display der Bedieneinheit oder die Zuordnung von Bedienelementen der Bedieneinheit an die jeweilige Arbeitsstation angepasst werden.
Patent DE-102009028181-A1 (DE)
Title: Pull-Drift-Compensation mittels AFS
Inventor: SHAH JITENDRA
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur der Geradeausfahrt eines Kraftfahrzeuges, das ein Lenksystem (1) mit einer Lenksäule aufweist, auf welche ein Unterstützungsmotor (12) einer fremdkraftunterstützten Hilfslenkeinrichtung (13) einwirkt, und wobei auf die Lenksäule eine Stelleinheit (8) eines Aktivlenksystems (14) einwirkt. Das Verfahren ist in zwei Teilverfahren aufgeteilt, wobei in einem ersten Teilverfahren, nach einer Detektion einer Geradeausfahrt des Kraftfahrzeuges, erkannt wird, ob Zug (Pull) oder Abdrift (drift) vorliegt, wobei in einem zweiten Teilverfahren ein Überlagerungsbetrag berechnet wird, welcher von der Stelleinheit (8) des Aktivlenksystems (14) zur Verfügung gestellt werden soll, so dass die fremdkraftunterstützte Hilfslenkeinrichtung (13) die erforderliche Unterstützung bereitstellt.
Patent DE-102009030812-A1 (DE)
Title: Horizontal mittels Hydraulik verstell-, verriegel- und verspannbares Lastaufnahmemittel
Inventor: MUELLER CONRAD
IPC: B66C13/20
Filed: 2009-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein horizontal mittels Hydraulik verstell-, verriegel- und verspannbares Lastaufnahmemittel mit der Ausschubeinrichtung zur Längenverstellung, bestehend aus zwei tragenden Teilen (1), welche relativ zueinander bewegbar sind dem hydraulischen Arbeitsglied (3) mit zwei Arbeitskammern (4, 5), welches mit einem der tragenden Teile (1) fest verbunden ist, sich in dem anderen tragenden Teil (1) abstützt und diese durch seine Bewegung relativ zueinander verstellt; der Druck- (9) und der Tankleitung (10); einer Steuerung (7), dem am hydraulischen Arbeitsglied (3) oder an der Ausschubeinrichtung angeordneten Messfühler (6) und einem mit einer oder beiden Arbeitskammern (4, 5) oder der Druckleitung (9) verbundenen Druckmesssystem (12). Die Lösung hat den Vorteil, dass bei stromloser, bzw. druckloser oder bestromter, druckbespannter Anlage, die Ausschubeinrichtung verspannt bleibt, ohne dass eine Baugruppe mit formschlüssiger Verriegelung vorhanden ist, wobei geringe Kosten für den Bau, die Wartung, die Instandhaltung der Vorrichtung benötigt werden, Beschädigungen im Fall eines Aufpralls der tragenden Teile auf ein Hindernis gering sind, wodurch keine Stillstandszeiten zu erwarten sind, und Stossbelastungen auf das Arbeitsglied, die durch eine Bolzenvorrichtung übertragen werden, durch das Hydrauliksystem vermieden werden.
Patent DE-102009035383-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Arbeitsstellen einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: KOHLEN HELMUT
IPC: B65H54/54
Filed: 2009-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben von Arbeitsstellen einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine, wobei jede der Arbeitsstellen eine Spulvorrichtung mit einer Spulenantriebwalze zum reibschlüssigen Rotieren einer Kreuzspule, einen schwenkbar gelagerten, über einen Drehmomentgeber definiert anhebbaren bzw. absenkbaren Spulenrahmen zum rotierbaren Haltern der Kreuzspule sowie eine mit Unterdruck beaufschlagbare, in den Bereich der Oberfläche der Kreuzspule schwenkbare Saugdüse zur pneumatischen Aufnahme eines nach einer Spulunterbrechung auf die Oberfläche der Kreuzspule aufgelaufenen Oberfadens aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kreuzspule (5) zur Fadenaufnahme zunächst reibschlüssig in Abwickelrichtung (Z) rotiert und anschließend der Spulenrahmen (8) durch einen Drehmomentgeber (60) derart angesteuert wird, dass kurzzeitig zwischen der Oberfläche (31) der im Spulenrahmen (8) gehalterten Kreuzspule (5) und der die Kreuzspule (5) rotierenden Spulenantriebswalze (9) ein Luftspalt (S) gegeben ist.
Patent DE-102009037188-A1 (DE)
Title: Reinigungsmaschine
Inventor: JOOST HOLGER
IPC: B08B9/20
Filed: 2009-08-12
Abstract: Es wird eine Reinigungsmaschine für Behälter beschrieben, die ein Gehäuse enthält, in dem unterschiedliche Behandlungsstationen, einschließlich einer Aufgabestation und einer Abgabestation untergebracht sind, wobei das Gehäuse zwei einander gegenüberliegende Seitenwände aufweist. Um die Montage der Reinigungsmaschine zu erleichtern, wird ein modularer Aufbau vorgeschlagen, wobei wenigstens die Abgabestation als Modul ausgebildet ist.
Patent DE-102009046469-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Versiegeln von Verpackungen
Inventor: KIRCHER WILLI
IPC: B65B51/14
Filed: 2009-11-06
Abstract: Ein Siegelkopf zum Versiegeln eines Behälters weist eine Andrückplatte auf, die aus einem wärmeleitenden Material mit einer Lebensmittelzulassung besteht. Auf der dem Behälter abgewandten Seite der Andrückplatte ist an dieser ein Heizring aus Industriekeramik mit einem keramischen Heizleiter angebracht, mit dessen Hilfe die Andrückplatte geheizt wird. Durch die geringe Wärmekapazität und das schnelle Ansprechen des keramischen Heizleiters kann die Siegeleinrichtung schneller und genauer arbeiten.
Patent DE-102009048643-A1 (DE)
Title: Glühkerze und Verfahren zum Verbinden eines Stifts aus einer Funktionskeramik mit einer Metallhülse
Inventor: CHENG YUE
IPC: F23Q7/22
Filed: 2009-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glühkerze mit einem Gehäuse (1), in dem ein Innenleiter (4) angeordnet ist, einer Metallhülse (6), die in dem Gehäuse (1) steckt, und einem keramischen Glühstift (5), der in der Metallhülse (6) angeordnet ist, wobei der Glühstift (5) mit seinen beiden Enden aus der Metallhülse (6) herausragt und mit seinem hinteren Ende an den Innenleiter (4) angeschlossen ist, und wobei die Metallhülse (6) an ihrem hinteren Ende einen sich verjüngenden Abschnitt (6a) aufweist, der einen sich verjüngenden Abschnitt (5a) des Glühstifts (5) umschließt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Glühstift (5) in die Metallhülse (6) eingepresst ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Verbinden eines Stifts (5) aus einer Funktionskeramik mit einer Metallhülse (6).
Patent DE-102009049608-A1 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: ITO SHINJI
IPC: F16H57/027
Filed: 2009-10-16
Abstract: Ein Motorrad vorzusehen, wobei nur Luft zwischen der Innenseite und der Außenseite eines Getriebegehäuses kommuniziert werden kann, ohne die Größe des Getriebegehäuses zu erhöhen. Ein Getriebegehäuse (63) enthält einen Getriebegehäusekörper (100) und eine Getriebegehäuseabdeckung (103). Der Getriebegehäusekörper (100) enthält eine Entlüftungskammer (201) von einer Labyrinthstruktur, welche sich in einer Umfangsrichtung eines Hinterrads fortsetzt und sich in einer nach oben und nach unten gerichteten Richtung erstreckt. Ein oberes Ende der Entlüftungskammer (201) ist mit einem Entlüftungspfad (220) verbunden, und ist zu der atmosphärischen Luft geöffnet, während ein unteres Ende von der Entlüftungskammer (201) mit einer Getriebekammer (63A) durch einen Schlitz (210) verbunden ist, welcher sich in einer Breitenrichtung von dem Hinterrad erstreckt.
Patent DE-102009051218-A1 (DE)
Title: Gebläselüfter, Batteriekühlvorrichtung und Klimaanlagenvorrichtung für ein Fahrzeug, welche selbigen aufweisen
Inventor: OMI YASUMITSU
IPC: F04D29/42
Filed: 2009-10-29
Abstract: Bei einem Gebläselüfter (1) ist ein Lüftergehäuse (20) ausgestaltet, um mit Bezug auf ein äußeres Gehäuse (10) derart verschoben bzw. verstellt zu werden, dass ein Auslassabschnitt (22) von dem Lüftergehäuse entweder zu einer ersten Öffnung (11) oder zu einer zweiten Öffnung (12) von dem äußeren Gehäuse justiert wird. Wenn der Auslassabschnitt an einer Position entsprechend zu einer von der ersten und der zweiten Öffnung angeordnet ist, unterteilt ein vergrößerter Wandabschnitt (24) des Lüftergehäuses einen von dem ersten und dem zweiten Durchlass (13, 14), der mit der anderen von der ersten und der zweiten Öffnung im Kommunikation steht, und einen inneren Raum (30) von dem äußeren Gehäuse, welcher einen Einlassabschnitt (21) von dem Lüftergehäuse gegenüberliegt, voneinander. Der vergrößerte Wandabschnitt definiert einen Lüftungsdurchlass (31) durch den Einlassabschnitt, und die erste Öffnung steht mit der zweiten Öffnung durch den Lüftungsdurchlass in Kommunikation.
Patent DE-102009051328-A1 (DE)
Title: Electromagnetic interference reducing device for fluorescent illumination device, such as fluorescent tube, has capacitor element for conducting HF energy from electronic ballast unit to ground potential
Inventor: REINIG WERNER
IPC: H05B41/14
Filed: 2009-10-28
Abstract: The electromagnetic interference reducing device has capacitor elements (22a-22c) for conducting high frequency (HF) energy from an electronic ballast unit (14) to ground potential (10). The electronic ballast unit controls illumination of a fluorescent tube (4) and is mechanically compatible to a starter unit of the fluorescent illumination device. The electronic ballast unit determines a connection position of a filter unit (16). Independent claims are also included for the following: (1) a fluorescent arrangement; a fluorescent illumination element; and (2) a method of reducing electromagnetic interference of a fluorescent illumination device.