baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009032093-B4 (DE)
Title: Diplexerschaltung mit Balun-Funktionalität
Inventor: ROSETTI LUIGI
IPC: H04B1/40
Filed: 2009-07-07
Granted: 2016-07-21
Abstract: Diplexerschaltung (DC), umfassend – einen ersten asymmetrisch geführten Port (UP1) zur Übertragung eines asymmetrisch geführten Signals in einem ersten Frequenzband, – einen zweiten asymmetrisch geführten Port (UP2) zur Übertragung eines asymmetrisch geführten Signals in einem zweiten Frequenzband, das vom ersten Frequenzband verschieden ist, – einen ersten Anschluss (N1) eines symmetrisch geführten Ports (BP) zur Übertragung einer ersten Komponente eines symmetrisch geführten Signals im ersten oder im zweiten Frequenzband, – einen zweiten Anschluss (N2) des symmetrisch geführten Ports (BP) zur Übertragung der zweite Komponente des symmetrisch geführten Signals im ersten oder im zweiten Frequenzband, – ein erstes Filter (F1) mit Balun-Funktionalität, welches den ersten asymmetrisch geführten Port (UP1) mit dem ersten Anschluss (N1) und mit dem zweiten Anschluss (N2) verschaltet, – ein zweites Filter (F2) mit Balun-Funktionalität, welches den zweiten asymmetrisch geführten Signalport (UP2) mit dem ersten Anschluss (N1) und dem zweiten Anschluss (N2) verschaltet, – ein erstes induktives Element (IE1), welches zwischen dem ersten Anschluss (N1) und dem ersten Filter (F1) verschaltet ist, – ein zweites induktives Element (IE2), welches zwischen dem zweiten Anschluss (N2) und dem zweiten Filter (F2) verschaltet ist, – ein drittes induktives Element (IE3), welches zwischen elektrischen Verbindungen, welche das erste Filter (F1) mit dem ersten Anschluss und das zweite Filter (F2) mit dem zweiten Anschluss verschalten, verschaltet ist, – ein viertes induktives Element (IE4), welches den ersten Anschluss (N1) mit einem dritten Port (PP3) verschaltet, – ein fünftes induktives Element (IE5), welches den zweiten Anschluss (N2) mit dem dritten Port (PP3) verschaltet und – ein kapazitives Element (CE), welches den dritten Port (PP3) mit Masse verschaltet.
Patent DE-102009035613-B4 (DE)
Title: Differential-Übertragungs-Signalleitung und Verbundleitung, die diese enthält
Inventor: OKANO SATOSHI
IPC: H01B11/10
Filed: 2009-07-31
Granted: 2016-03-10
Abstract: Differential-Übertragungs-Signalleitung, die folgendes aufweist: ein Paar von Signaldrähten (2), die jeweils einen zentralen Leiter (11) beinhalten, der von einer Isolierschicht bedeckt ist (12); einen Ableitungsdraht (3), der entlang der Signaldrähte (2) angeordnet ist; und einen äußeren Leiter (4) aus einem metallischen Folienband zur Abdeckung der Signaldrähte (2) und des Ableitungsdrahts (3); wobei der Ableitungsdraht (3) aus einem zentralen Leiter (3a) und einem Deckfilm (3b) besteht, der den zentralen Leiter (3a) bedeckt und der aus einem flexiblen Halbleiter-Material gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Außendurchmesser des Ableitungsdrahts (3) kleiner ist als ein Durchmesser jedes Signaldrahts (2), – das flexible Halbleiter-Material ein Material ist, bei dem ein elektrisch leitfähiger Füllstoff und ein Weichmacher in ein Harz eingearbeitet sind, wobei der Weichmacher relativ zu dem Harz mindestens 0,5 Gewichtsteile und höchstens einige Gewichtsteile ausmacht, wobei der elektrisch leitfähige Füllstoff Carbon-Black oder metallisches Pulver ist und zwischen 25 und 75 Gewichtsteile des elektrisch leitfähigen Füllstoffs in Bezug auf 100 Gewichtsteile Harz verwendet werden, wobei das Harz ein Polyethylen mit niedriger Dichte (LDPE), Polypropylen (PP), Polyester-Elastomer, Polyphenylether (PPE) oder eine Mischung daraus ist, und – ein Biegemodul des flexiblen Halbleiter-Materials etwa 100 MPa bis 600 MPa beträgt.
Patent DE-102009045472-B4 (DE)
Title: Sensorsystem
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: G01N21/15
Filed: 2009-10-08
Granted: 2021-06-17
Abstract: Sensorsystem, welches aus einem Sensor (2, 19) und einem mit dem Sensor (2, 19) verbundenen Armaturenrohr (3) besteht und mindestens teilweise in ein Messmedium eintaucht und bei welchem sich eine, einer aktiven Sensorfläche (4) ein Reinigungsmedium zuführende Leitung (6, 15) entlang dem Sensor (2, 19) und dem Armaturenrohr (3) bis zur einer aktiven Sensorfläche (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die das Reinigungsmedium zuführende Leitung (6, 15) eine innerhalb des Armaturenrohres (3) geführte Innenleitung (6) und eine mit der Innenleitung (6) verbundene Sensorzuleitung (15) umfasst, wobei sich die Sensorzuleitung (15) außerhalb des lang gestreckten Sensors (2, 19) bis zu dessen aktiver Sensorfläche (4) erstreckt und das Reinigungsmedium an die aktive Sensorfläche (4) führt, wobei die innerhalb des Armaturenrohrs (3) geführte Innenleitung (6) auf einen, am Sensor (2, 19) ausgebildeten Kanal (9) für das zuzuführende Reinigungsmittel geführt ist, wobei der Kanal (9) mit einer, in seiner Position veränderlichen Abdeckung (10) dicht verschlossen und mit der Sensorzuleitung (15) verbunden ist.
Patent DE-102010002722-B4 (DE)
Title: Afokales Zoomsystem für ein Mikroskop, Mikroskop mit einem solchen Zoomsystem und Verfahren zum Betreiben eines solchen Zoomsystems
Inventor: KUSTER MANFRED
IPC: G02B21/02
Filed: 2010-03-10
Granted: 2019-06-27
Abstract: Afokales Zoomsystem (1) für ein Mikroskop mit einer Blende (B) zur Beeinflussung der Schärfentiefe des von einem Objekt erzeugten Mikroskopbildes,dadurch gekennzeichnet,dass zumindest eine ortsfeste Blende (B2) in Richtung des durch das afokale Zoomsystem (1) verlaufenden Strahlengangs vor der vom Objekt her gesehen ersten Linsengruppe (L1) des Zoomsystems (1) angeordnet ist, deren Durchmesser zur Beeinflussung der Schärfentiefe veränderbar ist, und dass eine weitere Blende (B1) in Richtung des durch das Zoomsystem (1) verlaufenden Strahlengangs nach der vom Objekt her gesehen letzten Linsengruppe (L4) des Zoomsystems (1) ortsfest angeordnet ist,und/oder dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Blende (B3) auf einer Linsengruppe (L1-L4) des Zoomsystems (1) angeordnet ist, deren Durchmesser zur Beeinflussung der Schärfentiefe veränderbar ist.
Patent DE-102010008048-B4 (DE)
Title: Verfahren für Abgasnachbehandlung in einem Verbrennungsmotor
Inventor: NARAYANASWAMY KUSHAL
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-02-16
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor, der selektiv überstöchiometrisch betreibbar ist, wobei das Verfahren umfasst: Ausstatten des Motors mit einem Nachbehandlungssystem, das umfasst: eine erste Nachbehandlungsvorrichtung, die mit Auslasskanälen eines ersten Satzes von Brennräumen des Motors fluidverbunden ist, eine zweite Nachbehandlungsvorrichtung, die mit Auslasskanälen eines zweiten Satzes von Brennräumen des Motors fluidverbunden ist, und eine dritte Nachbehandlungsvorrichtung, die mit Auslässen der ersten und zweiten Nachbehandlungsvorrichtung fluidverbunden ist; Betreiben des ersten Satzes von Brennräumen bei einem fetten Luft/Kraftstoff-Verhältnis und des zweiten Satzes von Brennräumen bei einem mageren Luft/Kraftstoff-Verhältnis, wenn die Temperatur der dritten Nachbehandlungsvorrichtung unter einem Mindesttemperaturschwellenwert liegt; dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Nachbehandlungsvorrichtung eine zusätzliche Heizvorrichtung umfasst; wobei das Verfahren ferner umfasst: Betreiben der zusätzlichen Heizvorrichtung, wenn die Temperatur der dritten Nachbehandlungsvorrichtung unter einem Mindesttemperaturschwellenwert liegt; Betreiben des Motors in einem Motorabschalt-Betriebszustand, bevor die Temperatur der dritten Nachbehandlungsvorrichtung den Mindesttemperaturschwellenwert übersteigt, wobei der Motor während Fahrzeugverzögerungsbedingungen in dem Motorabschalt-Betriebszustand betrieben wird, um ein Abkühlen der Nachbehandlungsvorrichtungen zu minimieren; und Beenden des Betreibens des ersten Satzes von Brennräumen bei einem fetten Luft/Kraftstoff-Verhältnis und des zweiten Satzes von Brennräumen bei einem mageren Luft/Kraftstoff-Verhältnis sowie des Betreibens der zusätzlichen Heizvorrichtung, wenn die Temperatur der dritten Nachbehandlungsvorrichtung den Mindesttemperaturschwellenwert übersteigt.
Patent DE-102010013260-B4 (DE)
Title: Anlassvorrichtung für eine motorbetriebene Einrichtung
Inventor: GSCHEIDLE WOLFGANG
IPC: F02N11/08
Filed: 2010-03-29
Granted: 2016-10-13
Abstract: Anlassvorrichtung für eine motorbetriebene Einrichtung, beinhaltend – eine elektronische Steuereinheit (30), die ein Anlasswunschsignal für einen Anlassermotor (10) zum Inbetriebsetzen eines Motors der motorbetriebenen Einrichtung empfängt und nach Empfang des Anlasswunschsignals ermittelt, ob eine Bedingung zum Erlauben einer Leistungsversorgung des Anlassermotors (10) erfüllt ist oder nicht; – einen elektrisch betätigbaren Schalter (20, 22) in einem Leistungsversorgungspfad des Anlassermotors (10), wobei der elektrisch betätigbare Schalter (20, 22) dazu ausgelegt ist, einen zuvor von der elektronischen Steuereinheit (30) festgelegten Zustand auf der Grundlage eines fortdauernden Stromflusses beizubehalten, wobei der elektrisch betätigbare Schalter (20, 22) von der elektronischen Steuereinheit (30) aktiviert wird, wenn ermittelt wird, dass die Bedingung erfüllt ist, und die Leistungsversorgung des Anlassermotors (10) zum Inbetriebsetzen des Motors freigibt und unabhängig von der Höhe einer Versorgungsspannung der elektronischen Steuereinheit (30) bis zu einem Ende eines Anlassvorgangs aufrecht erhält; – für die Beibehaltung des Zustands des elektrisch betätigbaren Schalters (20, 22) ein Strompfad vorgesehen ist, der zwischen dem elektrisch betätigbaren Schalter (22) und dem Anlassermotor (10) aus dem Leistungsversorgungspfad heraus zu dem elektrisch betätigbaren Schalter (20) zurückführt; und – in dem Strompfad ein Entkopplungselement (24) angeordnet ist, das einen aus der elektronischen Steuereinheit in den Strompfad fließenden Aktivierungsstrom sperrt und einen aus dem Leistungsversorgungspfad in den elektrisch betätigbaren Schalter (20) fließenden Strom zur Beibehaltung dessen Zustands durchleitet.
Patent DE-102010013477-B4 (DE)
Title: Abgasklappenvorrichtung für ein Abgassystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: VITT STEFAN
IPC: F02M26/70
Filed: 2010-03-30
Granted: 2018-10-11
Abstract: Abgasklappenvorrichtung für ein Abgassystem einer Verbrennungskraftmaschine mit
 einem Gehäuse,
 einem von einem Gas durchströmbaren Kanal, der im Gehäuse ausgebildet ist,
 einem Klappenkörper, der an einer Welle befestigt ist und einen Durchströmungsquerschnitt des Kanals beherrscht,
 einem Aktuator, über den die Welle in Drehung versetzbar ist,
 einer Lagereinheit, über die die Welle beidseitig zum Klappenkörper im Gehäuse drehbar gelagert ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zumindest eines der Lager der Lagereinheit (28) eine Kunststoffbuchse (36) ist, die an der zum Aktuator (26) entgegengesetzten Seite der Welle (12) angeordnet ist und topfförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102010031635-B4 (DE)
Title: Lokalisierungssystem mit digitaler Auswertung
Inventor: SALOMON RALF
IPC: G01S5/02
Filed: 2010-07-21
Granted: 2014-05-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Lokalisieren eines Senders (10), die Vorrichtung aufweisend einen ersten Empfänger (21), einen von dem ersten Empfänger (21) beabstandet angeordneten zweiten Empfänger (22) und wenigstens eine Phasenverschiebungsmesseinheit (50), wobei die Phasenverschiebungsmesseinheit (50) einen mit dem ersten Empfänger (21) verbundenen ersten Signalleiter (51), einen mit dem zweiten Empfänger (22) verbundenen zweiten Signalleiter (52), eine Mehrzahl von Signalvergleichern (53) und eine Mehrzahl von Addierern (54) aufweist, wobei die Signalvergleicher (53) jeweils einen mit dem ersten (51) beziehungsweise dem zweiten Signalleiter (52) verbundenen ersten beziehungsweise zweiten Eingang aufweisen und ausgangsseitig mit jeweils einem zugeordneten der Mehrzahl der Addierer (54) verbunden sind.
Patent DE-102010036443-B4 (DE)
Title: Fahrradfederung mit Hub- und Dämpfungseinstellung
Inventor: MOURI SEIJI
IPC: B62K25/00
Filed: 2010-07-16
Granted: 2013-08-01
Abstract: Fahrradfederung umfassend: eine Hubeinstelleinheit (150), konfiguriert zum Einstellen eines Hubs einer Fahrradfederung, welche konfiguriert ist, sich innerhalb des Hubs zu expandieren und zusammenzuziehen; einen Federungsdämpfer (120, 160), konfiguriert um Dämpfungskraft auf die Fahrradfederung auszuüben; eine Dämpfereinstelleinheit (190), konfiguriert um die durch den Federungsdämpfer (120, 160) ausgeübte Dämpfungskraft einzustellen; und eine elektronische Steuerung (300), konfiguriert um die Hubeinstelleinheit (150) und die Dämpfereinstelleinheit (190) in Abhängigkeit voneinander zu steuern.
Patent DE-102010042881-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Sitztiefenverstelleinrichtung
Inventor: FREISLEBEN BERND
IPC: B60N2/62
Filed: 2010-10-25
Granted: 2016-07-21
Abstract: Fahrzeugsitz (1), mit – einer Sitzwanne (6) zum Tragen eines Sitzpolsters (110) des Fahrzeugsitzes (1), – einem entlang einer Verstellrichtung (x) relativ zur Sitzwanne (6) verstellbaren Stützelement (5) zum Tragen eines Zusatzpolsters (50), – einer Sitztiefenverstelleinrichtung (2) zum Verstellen des Stützelements (5) relativ zu der Sitzwanne (6), wobei die Sitztiefenverstelleinrichtung (2) eine das Stützelement (5) tragende Führungsbaugruppe (3) und eine Betätigungsbaugruppe (4) zum Verstellen des Stützelements (5) entlang der Verstellrichtung (x) relativ zur Sitzwanne (6) aufweist, und – Führungsmitteln mittels derer die Führungsbaugruppe (3) an der Sitzwanne (6) entlang der Verstellrichtung (x) beweglich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbaugruppe (3) zwei entlang der Verstellrichtung (x) erstreckte, quer zur Verstellrichtung (x) zueinander versetzte Führungsrohre (30, 31) umfasst, mittels derer die Führungsbaugruppe (3) an den Führungsmitteln der Sitzwanne (6) beweglich geführt ist, wobei die Führungsrohre (30, 31) jeweils an einer Führungsöffnung (620, 630) der Sitzwanne (6) beweglich geführt sind, über einen quer zur Verstellrichtung (x) erstreckten Querträger (38) der Führungsbaugruppe (3) miteinander verbunden sind und jeweils an einem Träger (41) der Betätigungsbaugruppe (4) befestigt sind, so dass die Führungsrohre (30, 31) zusammen mit dem Querträger (38) der Führungsbaugruppe (3) und dem Träger (41) der Betätigungsbaugruppe (4) ein Rahmenteil bilden, das zum Verstellen des Stützelements (5) entlang der Verstellrichtung (x) relativ zur Sitzwanne (6) verstellbar ist.
Patent DE-102010043027-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: HEIERMANN JÖRG DR
IPC: F02M26/10
Filed: 2010-10-27
Granted: 2019-08-14
Abstract: Brennkraftmaschine (100, 200) aufweisend:
 einen Brennkraftmotor (10) mit einer Abgasseite (AG) und einer Ladefluidseite (LL) und
 ein Aufladesystem umfassend:
 - einen Abgasturbolader (20) zur Aufladung des Brennkraftmotors (10), mit einer Verdichteranordnung auf der Ladefluidseite (LL) und einer Turbinenanordnung auf der Abgasseite (AG),
 - einen Kompressor (41), dessen Primärseite (41.1) auf der Ladefluidseite (LL) und dessen Sekundärseite (41.2) auf der Abgasseite (AG) angeschlossen ist,
 - eine Abgasrückführung (30) mit einer Rückführleitung (39) für Abgas von der Abgasseite (AG) des Brennkraftmotors (10) zur Ladefluidseite (LL) des Brennkraftmotors (10) und mit wenigstens einer einstellbaren Drossel (34); dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Abgasturbolader (20) zur zweistufigen Aufladung des Brennkraftmotors (10) eine Niederdruckstufe (ND) und eine Hochdruckstufe (HD) aufweist, wobei
 die Niederdruckstufe (ND) einen von einer Niederdruckturbine (21) der Turbinenanordnung angetriebenen Niederdruckverdichter (22) der Verdichteranordnung und
 die Hochdruckstufe (HD) einen von einer Hochdruckturbine (23) der Turbinenanordnung angetriebenen Hochdruckverdichter (24) der Verdichteranordnung
 aufweist, und wobei
 - der Kompressor (41) zur Kompression von Aufladefluid aus der Niederdruckstufe (ND) und Zuführung des komprimierten Aufladefluids zur Hochdruckstufe (HD) ausgebildet ist, wobei dessen Primärseite (41.1) auf der Sekundärseite (22.1) des Niederdruckverdichters (22) und dessen Sekundärseite (41.2) auf der Primärseite (23.1) der Hochdruckturbine (23) angeschlossen ist.
Patent DE-102011000983-B4 (DE)
Title: Sprühanordnung für einen Geschirrspüler
Inventor: SUNDARAM SATHISH A
IPC: A47L15/23
Filed: 2011-03-01
Granted: 2018-08-16
Abstract: Geschirrspüler, gekennzeichnet durch:einen Bottich, der eine Spülkammer umschließt;einen oder mehr in der Spülkammer angeordnete Spülgutkörbe;einen rotierenden Sprüharm, der in der Spülkammer angeordnet ist, um Waschflüssigkeit bzw. -lauge auf den oder die Spülgutkörbe zu sprühen, und der (i) eine Nabe, die eine mittige Laugenkammer mit einem ersten und einem zweiten Auslass umschließt, (ii) einen ersten Flügel, der von der Nabe auswärts abverläuft und eine Laugenkammer enthält, die über den ersten Auslass strömungsmßig mit der mittigen Laugenkammer gekoppelt ist, und (iii) einen zweiten Flügel aufweist, der von der Nabe auswärts absteht und eine Laugenkammer enthält, die über den zweiten Auslass strömungsmäßig mit der mittigen Laugenkammer gekoppelt ist; undeine Eingangswelle, die mit einem ersten Ende in der Nabe des Sprüharms sitzt und mit einem zweiten Ende von der Nabe des Sprüharms auswärts absteht, wobei (i) die Eingangswelle relativ zum Sprüharm drehbar ist, (ii) das erste Ende der Eingangswelle einen Flansch aufweist, (iii) beim Drehen der Eingangswelle in einem Uhrzeigersinn der Flansch (a) den Sprüharm im Uhrzeigersinn umtreibt und (b) Spüllauge am Durchgang durch den zweiten Auslass der mittigen Laugenkammer des Sprüharms gehindert wird; und (iv) beim Drehen der Eingangswelle im Gegenuhrzeigersinn der Flansch (a) den Sprüharm im Gegenuhrzeigersinn umtreibt und (b) die Waschlauge am Durchgang durch den ersten Auslass der mittigen Laugenkammer des Sprüharms gehindert wird.
Patent DE-102011001976-B4 (DE)
Title: Messkopf für ein Koordinatenmessgerät
Inventor: HABERMEHL HEINZ-ECKHARD DR
IPC: G01B5/008
Filed: 2011-04-12
Granted: 2013-07-25
Abstract: Messkopf für ein Koordinatenmessgerät mit einer mechanischen Kollisionsschutzvorrichtung zum Schutz des Messkopfes, wobei der Messkopf einen beweglichen Teil aufweist, an dem eine Taststiftaufnahme mit einem Taststift zum Antasten eines Werkstückes angeordnet ist, und bei dem der Messkopf eine ein Antastsignal erfassende Vorrichtung aufweist, wobei der Messkopf als ein ein Kollisionssignal erzeugender Messkopf ausgebildet ist, und wobei die Kollisionsschutzvorrichtung ein Gehäuse aufweist, bei dem die Kollisionsschutzvorrichtung wenigstens einen an dem Gehäuse federnd gelagerten Anschlag aufweist, wobei ein dem wenigstens einen Anschlag zugeordnetes Federelement mit einer vorbestimmten Vorspannkraft so vorgespannt ist, dass sich erst nach Überwindung dieser Vorspannkraft der Abstand zwischen dem Anschlag und der Kollisionsschutzvorrichtung verringern lässt, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Anschlag (5, 17) im kollisionsfreien Zustand mit einem Abstand (b) zu dem beweglichen Teil (7) des Messkopfes (4) angeordnet ist, dass der wenigstens eine Anschlag (5, 17) als ein sich ab einem gewissen Auslenkweg (b) auf dem beweglichen Teil (7) des Messkopfes (4) seitlich aufsetzender Anschlag (5, 17) ausgebildet ist, dass der wenigstens eine Anschlag (5, 17) als ein bei einer Kollision den beweglichen Teil (7) des Messkopfes (4) auslenkender Anschlag (5, 17) ausgebildet ist, und dass die Vorspannkraft des dem wenigstens einen Anschlag (5, 17) zugeordneten Federelementes größer ist als die auf den beweglichen Teil (7) des Messkopfes (4) am Ende des Auslenkweges des beweglichen Teiles des Messkopfes wirkende Rückstellkraft.
Patent DE-102011010817-B4 (DE)
Title: Druckwellenladeranordnung mit thermischer Entkopplung
Inventor: GLITZ GEORG
IPC: F04F13/00
Filed: 2011-02-09
Granted: 2015-01-22
Abstract: Druckwellenladeranordnung für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, wobei ein Druckwellenlader (D) einen Kanal 1 (1) zum Ansaugen von Frischluft (5), einen Kanal 2 (2) zum Abführen der komprimierten Frischluft (8), einen Kanal 3 (3) zum Zuführen von Abgas (9) und einen Kanal 4 (4) zum Abführen von Abgas (9) sowie ein Heißgasgehäuse (H) und ein Kaltgasgehäuse (K) und ein dazwischen angeordnetes Zellrotorgehäuse mit Zellrotor (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Heißgasgehäuse (H) eine Steuerwalze (11) angeordnet ist, wobei die Steuerwalze (11) zur thermischen Entkopplung drehbar in einer Kartusche (12) gelagert ist und dass die Kartusche (12) in dem Heißgasgehäuse (H), fixiert ist.
Patent DE-102011011715-B4 (DE)
Title: Anschlußdose, Verfahren zum Herstellen sowie Verwendung der Anschlußdose
Inventor: EBERLE ERWIN
IPC: H02G3/16
Filed: 2011-02-18
Granted: 2013-09-05
Abstract: Anschlußdose (10) für eine Leiterplatte (4), insbesondere für ein Solarmodul (4), umfassend: – eine Gehäusevorrichtung mit einem Grundelement (20), einem Kontaktvorrichtungsdeckelement (22) und einem Vergusselement (24); – eine Kontaktvorrichtung (12) mit zumindest einem Kabelleiteranschlußelement (14a, 14b) und zumindest einem Kontaktelement (18a–18d), wobei jedes der Kontaktelemente (18a–18d) mit einem elektrischen Leiter (6a–6d) der Leiterplatte (4) kontaktierbar ist; – zumindest ein Anschlusskabel (8a, 8b) mit zumindest einem elektrischen Leiter, wobei der elektrische Leiter des Anschlußkabels (8a, 8b) ein zugeordnetes Kabelleiteranschlusselement (14a, 14b) der Kontaktvorrichtung (12) kontaktiert, wobei die Kontaktvorrichtung (12) bereichsweise in einer von dem Grundelement (20) und dem Kontaktvorrichtungsdeckelement (22) ausgebildeten Kontaktvorrichtungsaufnahme (26) angeordnet ist, wobei das Vergusselement (24) als Gussteil ausgebildet ist und eine innige Verbindung mit dem Grundelement (20), dem Kontaktvorrichtungsdeckelement (22) und dem zumindest einen Anschlußkabel (8a, 8b) aufweist, um das Kontaktvorrichtungsdeckelement (22) mit dem Grundelement (20) zu verbinden und wobei kein Halbleiterbauteil, welches an der Kontaktvorrichtung (12) angeordnet ist, durch das Vergusselement (24) mechanisch kontaktiert ist.
Patent DE-102011050637-B4 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum Laden einer Waffe, Waffe und Verfahren zum Betrieb einer Waffe
Inventor: KÖSTER JENS
IPC: F41A9/38
Filed: 2011-05-26
Granted: 2019-10-31
Abstract: . Ladevorrichtung zum Laden einer Waffe (10) mit einer Ladeschale (33) zur Aufnahme eines Munitionskörpers (20) und einem in Richtung der Rohrseelenachse der Waffe (10) bewegbaren Zuführschieber (31) zum Befördern des Munitionskörpers (20) von einer Zuführstellung in eine Abschussstellung im Inneren des Ladungsraums (11) der Waffe (10), wobei der Zuführschieber (31) den Munitionskörper (20) in dessen Abschussstellung haltend in einer zweiten Richtung bewegbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeschale (33) an ihrem waffenseitigen Ende mit einer Ladeschalenklappe (34) verbunden ist, wobei die Ladeschalenklappe (34) entgegen der Kraft einer Feder gegenüber der Ladeschale (33) verschwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-102011115777-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen einer Druckplatte zu einer Bebilderungseinrichtung
Inventor: TRILK AXEL
IPC: B41C1/00
Filed: 2011-10-12
Granted: 2021-04-22
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen einer Druckplatte zu einer Bebilderungseinrichtung, mit mindestens zwei Magazinen (11, 12) für je einen Druckplattenstapel, in denen die Druckplatten (1, 13) beim Vereinzeln von der Oberseite eines der Druckplattenstapel im Wesentlichen waagerecht liegen,mit Mitteln zum Positionieren eines der Druckplattenstapel in eine Vereinzelungsposition,und mit Mitteln (24, 25) zum Vereinzeln von Druckplatten (1, 13) von der Oberseite des in der Vereinzelungsposition befindlichen Druckplattenstapels und zum Vorschub einer vereinzelten Druckplatte (1, 13) in Richtung der Bebilderungseinrichtung (2), dadurch gekennzeichnet,dass die Magazine (11, 12) in einem gemeinsamen schwenkbaren Rahmen (3) aufgenommen sind, dessen Schwenkachse (4) senkrecht zur Vorschubrichtung (26) liegt.