baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008959-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, Fernbedienungsvorrichtung und elektronisches System
IPC: G08C23/04
Filed: 2016-11-01
Abstract: Anzeigeeinrichtung, die Folgendes umfasst:
 eine Anzeige;
 einen Tuner;
 einen Kommunikator; und
 einen Prozessor, der ausgelegt ist zum:
 Identifizieren, ob der Tuner oder eine externe Einrichtung einen Inhalt bereitstellt, der gegenwärtig auf der Anzeige angezeigt wird;
 während der Inhalt auf der Anzeige angezeigt wird, Empfangen eines ersten Steuersignals von einer Fernsteuerungseinrichtung über den Kommunikator;
 als Reaktion auf das Empfangen des ersten Steuersignals und basierend auf dem Identifizieren, dass der Tuner den gegenwärtig angezeigten Inhalt bereitstellt, Durchführen einer Operation der Anzeigeeinrichtung gemäß dem ersten Steuersignal;
 als Reaktion auf das Empfangen des ersten Steuersignals und basierend auf dem Identifizieren, dass die externe Einrichtung den gegenwärtig angezeigten Inhalt bereitstellt, dahingehendes Steuern des Kommunikators, mit der externen Einrichtung assoziierte Informationen zu der Fernsteuerungseinrichtung zu übertragen, die bei ihrem Empfang durch die Fernsteuerungseinrichtung unter Verwendung eines ersten Kommunikationsverfahrens bewirken, dass die Fernsteuerungseinrichtung ein zweites Steuersignal zum Steuern einer Operation der externen Einrichtung entsprechend den Informationen unter Verwendung eines zweiten Kommunikationsverfahrens zu der externen Einrichtung überträgt, 
 wobei sich das zweite Kommunikationsverfahren der Fernsteuerungseinrichtung von dem ersten Kommunikationsverfahren der Fernsteuerungseinrichtung unterscheidet.
Patent DE-202016105747-U1 (DE)
Title: Spiegel für Sanitärräume
IPC: G01W1/02
Filed: 2016-10-13
Abstract: Zusatzspiegel (10) für Gebäuderäume, vornehmlich für Sanitärräume, insbesondere Kosmetikspiegel (10), – mit einem Rahmen (11), – mit zumindest einem in dem Rahmen (11) gehaltenen Spiegelelement (12), – mit einer Halterung (15, 22) für den Spiegel, welche einerseits am Rahmen (11) angreift und mit dem dem Rahmen (11) abgewandten Ende auf einer Fläche im Sanitärraum anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das zumindest eine Spiegelelement (12) ein Einwegspiegel ist, – vom Betrachter aus betrachtet hinter dem Einwegspiegel eine Anzeigeeinheit angeordnet ist, welche dem Betrachter Informationen I durch den Einwegspiegel hindurch anzeigt.
Patent DE-202017000341-U1 (DE)
Title: Tankkesselwagen Kontrollsystem (TwKS)
IPC: G01F23/292
Filed: 2017-01-23
Abstract: Technische Neuerung ist dadurch gekennzeichnet: Mobiles Optisches Überwachungssystem: Umgehäuse mit TÜV-Zulassung für Ex Schutz in Zone 0 im Zusammenhang mit aggressiven Medien. Geschweißt oder metallisch dichtend aus korrosionsbeständigem Edelstahl. Optische Sensoren so in einem Gehäuse positioniert, dass der komplette Tankkessel innen auf die Entfernung von 0,3 m bis zu 15 m „gescannt” und Restmengen und Schäden erkannt werden. Sensorik für Lichtmengen unter 1 Lux mit Zusatzbeleuchtung. Ex-Grunddaten: ATEX 2014/34/EG Kategorie/Gruppe II 1G Ortsfeste bewegliche Installation (Tragarmsystem) Umgebungstemperaturbereich –20°C bis +60°C (Atmosphärische Bedingungen) Grundsätzlicher Aufbau: Mobiles Optisches Überwachungssystem hier vereinfacht genannt: LED-Licht und Kamerasystem genannt sind in jeweils einzelne Ex d Gehäuse geeignet für Kategorie/Gruppe II 2G installiert. Druckfestes Gehäuse mit Sichtfenster Diese Ex d Gehäuse sind in einem Umgehäuse aus korrosionsbeständigem Edelstahl verbaut. Dieses Umgehäuse ist gesondert überdruckgekapselt (Ex p) und für die Kategorie/Gruppe II 2G bescheinigt. Zum Aufbau und zur Anwendung (Zonenplan) siehe Zeichnungen TwKS Blatt 1–3 1–4.
Patent DE-202017005117-U1 (DE)
Title: Rollway
IPC: B62K17/00
Filed: 2017-10-05
Abstract: Rollway dadurch gekennzeichnet, dass I. dieses Fahrzeug einen Gummi- und Kautschukzylinder hat, der aussen aus Spezialgummi und innen aus Aluminium oder Stahl besteht
Patent DE-202017102644-U1 (DE)
Title: Wasser-/Schneeregulierung für Luftansaugsystem für aktive Gittersystemschnittstelle
IPC: B60K11/08
Filed: 2017-05-03
Abstract: Lufteinlasseinheit für ein Fahrzeug, umfassend: einen fahrzeugvorwärtigen Lufteinlass-Einlass; eine Luftstromumleitöffnung; und eine Feuchtigkeit umleitende Rinne, die einen Abschnitt des fahrzeugvorwärtigen Lufteinlass-Einlasses umgibt.
Patent DE-202018001485-U1 (DE)
Title: Restschmutzmengenmessgerät zur Bestimmung des Restschmutzgehaltes (mg/l) in flüssigen Medien durch erfindungsgemäße Auswertung der Schmutzmasse und des Volumenstromes. Erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet das die sich ergebende Größe mg/I an eine übergeordnete Steuerung zur Anzeige oder Verarbeitung weitergeleitet werden kann.
IPC: G01N9/04
Filed: 2018-03-20
Abstract: Restschmutzmengenmessgerät zur Bestimmung des Restschmutzgehaltes (mg/l) in flüssigen Medien durch ermitteln der Gewichtskraft der Schmutzmasse bezogen auf das Volumen des flüssigen Mediums.
Patent DE-202018001955-U1 (DE)
Title: IT-Hardware-Koffer für mobil eingesetztes technisches Personal
IPC: G06F1/16
Filed: 2018-04-17
Abstract: IT-Hardware-Koffer, mit einer Kofferunterschale (2, 4), einem Kofferdeckel (3), und im Inneren des IT-Hardware-Koffers untergebrachte Hardware einer rechnergestützten Arbeitsumgebung, umfassend einen Rechner, insbesondere einen Tablet- oder Laptop-Rechner (1), wobei die Hardware in einer Arbeitsstellung im IT-Hardware-Koffer befestigt ist, in der die Hardware bei auf der Kofferunterschale (2, 4) abgestelltem IT-Hardware-Koffer dem Benutzer zugewandt ist, so dass die Arbeitsumgebung bei geschlossenem IT-Hardware-Koffer gegenüber der Umgebung abgekapselt am Mann mitführbar ist und bei geöffnetem IT-Hardware-Koffer am jeweiligen Einsatzort zur Verfügung steht, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Hardware tragender Geräteträger (2) vorgesehen ist, welcher als ein den IT-Hardware-Koffer aussteifender Zentralkörper ausgebildet ist und die Kofferunterschale (2, 4) insgesamt oder zumindest einen tragenden Bestandteil der Kofferunterschale (2, 4) bildet, wobei der IT-Hardware-Koffer insbesondere einen Griff und/oder einen Tragegurt aufweist, welcher direkt an dem Geräteträger (2) befestigt oder einstückig mit dem Geräteträger (2) ausgebildet ist, und wobei die Kofferunterschale (2,4) vorteilhaft als weiteren Bestandteil eine Bodenwandabdeckung (4) auf Seiten einer bei auf der Kofferunterschale (2, 4) abgestelltem IT-Hardware-Koffer unteren Bodenwand aufweist.
Patent DE-202018004757-U1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil zum Ausgeben eines Steuerparameters
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-10-12
Abstract: Halbleiterbauteil (4) zum Ausgeben eines Steuerparameters, enthaltend eine Empfangseinheit (42), eine Speichereinheit (49) und eine Ausgabeeinheit (47) und mindestens fünf Anschlüsse, von denen:- zwei Antennenanschlüsse (A1,A2) zum Verbinden mit einer Antenne (9),- zwei Versorgungsanschlüsse (VDD,VSS) zum Versorgen des Halbleiterbauteils (4) mit elektrischer Energie,- ein Ausgabeanschluss (OUT) zum Treiben eines Signals zum Ausgeben des Steuerparameters eingerichtet sind, wobei die Empfangseinheit (42) mit den Antennenanschlüssen (A1, A2) verbunden ist, von der sie Signale enthält, die Signale in Daten umwandelt und die Daten in der Speichereinheit (49) abspeichert, und die Ausgabeeinheit (47) basierend von in der Speichereinheit (49) gespeicherten Daten ein Ausgabesignal an dem Ausgabeanschluss (OUT) ausgibt, zusätzlich eine Berechnungseinheit (45,46) enthaltend, die die Betriebsstunden des Halbleiterbauteils ermittelt, wobei das Ausgabesignal (OUT) auch von den ermittelten Betriebsstunden abhängt.
Patent DE-202018006835-U1 (DE)
Title: Positivelektrodenaktivmaterial und Sekundärbatterie
IPC: H01M4/525
Filed: 2018-05-11
Abstract: Sekundärbatterie, umfassend:
 ein Positivelektrodenaktivmaterial, das Lithium, Kobalt und Sauerstoff aufweist,
 wobei das Positivelektrodenaktivmaterial derart ausgebildet ist, dass ein Röntgenbeugungsmuster des Positivelektrodenaktivmaterials zumindest einen ersten Peak bei 2θ von 19,30±0,20° und einen zweiten Peak bei 2θ von 45,55±0,10° aufweist, wenn das Positivelektrodenaktivmaterial in einem Ladezustand, der durch Laden mit einer Lithiummetall-Gegenelektrode bei 25°C und 4,6 V erhalten wird, einer Pulver-Röntgenbeugungsanalyse mit einer CuKα1-Linie unterzogen wird,
 wobei das Positivelektrodenaktivmaterial weiterhin Magnesium, Fluor, und Titan umfasst,
 wobei eine Entladekapazitäts-Retentionsrate einer Knopfzelle, die das Positivelektrodenaktivmaterial umfasst, beim 50-sten Zyklus eines Zyklustests bei 25 °C höher als oder gleich 74 % und weniger als oder gleich 94 % ist, wobei die Knopfzelle eine Lithiummetall-Gegenelektrode aufweist, und
 wobei, für jeden Zyklus des Zyklustests:
 eine CCCV-Ladung bei einem Stromwert von 0,5 C und einer Batteriespannung von 4,6 V mit einem Abschlussstromwert von 0,01 C durchgeführt wird,
 eine CC-Entladung bei einem Stromwert von 0,5 C durchgeführt wird, bis die Batteriespannung 2,5 V erreicht, und
 1 C auf 137 mA/g eingestellt wird.
Patent DE-202018100177-U1 (DE)
Title: Schalungsvorrichtung zur Herstellung von Betonstützen, insbesondere zur Herstellung von Teile einer Mauer bildenden vertikalen Betonstützen
IPC: E04C1/39
Filed: 2018-01-14
Abstract: Schalungsvorrichtung zur Herstellung von Betonstützen, insbesondere zur Herstellung von Teile einer Mauer (M) bildenden vertikalen Betonstützen (BS), dadurch gekennzeichnet, dass die Schalungsvorrichtung durch einen oder mehrere übereinander angeordnete Schalungselemente (1) gebildet wird,  die von einer vertikalen Aussparung (11) durchlaufen werden, welche einen dem Betonstützen-Querschnitt entsprechenden Querschnitt aufweist, und  die an wenigstens einer ihrer Seiten, die den nicht durch Schalungselemente (1) gebildeten Mauerabschnitten zugewandt sind, Löcher (12) aufweisen, welche die die Löcher enthaltende Schalungselement-Wand vollständig durchlaufen und in die vertikale Aussparung (11) münden.
Patent DE-202018103554-U1 (DE)
Title: In einem Handgriff versteckte Schnellspannstruktur
IPC: B62K25/02
Filed: 2018-06-22
Abstract: In einem Handgriff versteckte Schnellspannstruktur, umfassend:einen äußeren Wellenhebel mit einem Außengewinde auf einer äußeren Umfangsoberfläche eines Endes davon, mindestens einen Klemmschlitz auf der anderen Endfläche davon und eine sich axial erstreckende Aufnahmeöffnung, wobei eine Wand der Aufnahmeöffnung eine abgestufte Oberfläche aufweist;einen intern versteckten Drehgriff mit einem ersten Stangenkörper und einem zweiten Stangenkörper, wobei der erste Stangenkörper in der Aufnahmeöffnung des äußeren Wellenhebels angeordnet ist, ein Anschlagabschnitt vom ersten Stangenkörper radial nach außen hervorsteht, der zweite Stangenkörper einen Stangenkörper und einen Stangenkopf aufweist, der Stangenkörper in der Aufnahmeöffnung angeordnet ist, ein Ende des Stangenkörpers hin zum ersten Stangenkörper geschwenkt ist, das andere Ende des Stangenkörpers mit dem Stangenkopf verbunden ist und der Stangenkopf einen Außendurchmesser aufweist, der die Öffnung der Aufnahmeöffnung übersteigt und außerhalb der Aufnahmeöffnung angeordnet ist; undeine zwischen der abgestuften Oberfläche des äußeren Wellenhebels und dem Anschlagabschnitt des intern versteckten Drehgriffs aufliegende Feder.wobei, wenn der intern versteckte Drehgriff mit keiner externen Kraft beaufschlagt ist, die Feder eine elastische Vorspannung bietet, um den intern versteckten Drehgriff in die Aufnahmeöffnung zu verschieben; und wenn der intern versteckte Drehgriff durch eine äußere Kraft gezogen wird, wird der zweite Stangenkörper schwenkbar in den Klemmschlitz des äußeren Wellenhebels eingeklemmt, um die Rotation des äußeren Wellenhebels anzutreiben.
Patent DE-202019003859-U1 (DE)
Title: Verbessertes Röntgengeneratorgehäuse für medizinische Vorrichtungen
IPC: H05G1/02
Filed: 2019-09-09
Abstract: Röntgengeneratorgehäuse für eine Röntgenröhre beinhaltend die folgenden Bestandteile:
 - einen Innenraum,
 - eine Röntgengeneratorgehäusewand mit einer inneren Oberfläche und mit einer äußeren Oberfläche,
 - eine Aufnahmevorrichtung für die Röntgenröhre,
 - und wenigstens ein Versteifungselement, wobei das wenigstens eine Versteifungselement in der inneren und/oder der äußeren Wandung integriert ist.
Patent DE-202019100342-U1 (DE)
Title: Handhabungssystem zur Handhabung magnetisierbarer Elemente
IPC: B65G57/09
Filed: 2019-01-22
Abstract: Handhabungssystem zur Handhabung einer Vielzahl aneinander angeordneter magnetisierbarer Elemente (10) umfassend eine Vormagnetisiervorrichtung, die ausgebildet ist, die Vielzahl aneinander angeordneter magnetisierbarer Elemente (10) zu magnetisieren, wobei ein magnetisierbares Element der Vielzahl von Elementen (10) durch die Vormagnetisierung magnetisch an den jeweils unmittelbar benachbarten Elementen der Vielzahl von Elementen (10) haftet und die Vielzahl von aneinander angeordneten magnetisierbaren Elementen (10) durch die Vormagnetisierung einen Block (1) bildet.
Patent DE-202019102998-U1 (DE)
Title: Flachrohr für einen Wärmeübertrager
IPC: F28F1/40
Filed: 2019-05-28
Abstract: Flachrohr (1) für einen Wärmeübertrager (2) mit einer Außenwand (3), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Flachrohr (1) zumindest ein geschäumtes Wärmeübertragungselement (4) angeordnet ist.
Patent DE-202019104298-U1 (DE)
Title: Verschlusskappenschneidvorrichtung
IPC: B65D41/00
Filed: 2019-08-05
Abstract: Verschlusskappenschneidvorrichtung, wobei genannte Vorrichtung Folgendes beinhaltet:
 - einen Transportweg, auf dem die Verschlusskappen (T) in eine bestimmte Transportrichtung (F) gefördert warden.
 - Transportelemente (2), die ausgestaltet sind, um die Verschlusskappen (T) auf dem genannten Transportweg zu befördern.
 - eine Schneideinheit (4), die ausgestaltet ist, um eine Schwächungslinie an einer Verschlusskappe (T), die auf genanntem Transportweg gefördert wird, einzubringen, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Schneideinheit (4) mindestens eine Schneide (5) umfasst, die sich über den gesamten Transportweg erstreckt, und Gegenstücke (8), die sich parallel neben dieser Schneide (5) befinden, wobei genannte Transportelemente (2) und genannte Schneideinheit (4) derart ausgestaltet sind, dass eine der Schneideinheit (4) zugeführte Verschlusskappe (T) auf genannten Gegenstücken (8) entlangrollen kann, während genannte Schneide (5) auf einer Seitenwand der Verschlusskappe (T) einen Schnitt einbringt.
 - eine erste Einstelleinrichtung (18), die ausgestaltet ist, um die relative Position der genannten Schneide (5) im Hinblick auf die genannten Gegenstücke (8) einzustellen.
Patent DE-202019105342-U1 (DE)
Title: Stützfuß für Wechselaufbauten von Lastkraftwagen
IPC: B60P1/64
Filed: 2019-09-26
Abstract: Stützfuß (1) für Wechselaufbauten von Lastkraftwagen mit einem horizontalen Schenkel (2) und einem in der Stützposition vertikal angeordneten Schenkel (4), der auf einem Untergrund abstellbar ist, wobei an dem vertikalen Schenkel (4) eine Verbindungsstrebe (7) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der vertikale Schenkel (4) einen Verriegelungsmechanismus (10) zum Fixieren der Verbindungsstrebe (7) an dem vertikalen Schenkel (4) aufweist und die Verbindungsstrebe (7) erst nach einem Lösen des Verriegelungsmechanismus (10) relativ zu dem vertikalen Schenkel (4) verschwenkbar ist.
Patent DE-202019106211-U1 (DE)
Title: Konstruktive Anordnung, die in ein Gehäuse für eine elektronische Schaltung mit Leistungsbauteilen eingebracht ist
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-11-08
Abstract: Konstruktive Anordnung, die in ein Gehäuse für eine elektronische Schaltung mit Leistungsbauteilen eingebracht ist und Folgendes umfasst:mindestens einen kastenförmigen Strukturrahmen (1), der mindestens eine Öffnung (11) umfasst;mindestens eine Leiterplatte (3), die mindestens ein elektrisches/elektronisches Leistungsbauteil (31) umfasst, das der Öffnung (11) des Strukturrahmens (1) zugewandt ist; undmindestens ein Kühlkörperelement (4); wobeidie konstruktive Anordnung, die in ein Gehäuse für eine elektronische Schaltung mit Leistungsbauteilen eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet ist, dassmindestens eine Rahmenstruktur (2) vorgesehen ist, die an der Öffnung (11) des Strukturrahmens (1) zusammenwirkend angeordnet ist;die Rahmenstruktur (2) mindestens ein Loch (21) umfasst, an das Konturwände (22) angrenzen, die senkrecht zur Hauptebene der Rahmenstruktur (2) angeordnet sind;die Rahmenstruktur (2) ferner mindestens eine Führungsschiene (23) für das Gehäuse bildet, wobei das Kühlkörperelements (4) um mindestens ein Loch (21), an das Konturwände (22) angrenzen, angeordnet ist;die Rahmenstruktur (2) parallel über der Leiterplatte (3) angeordnet ist, wobei das mindestens eine Loch (21), an das Konturwände (22) angrenzen, auf das mindestens eine elektrische/elektronische Leistungsbauteil (31) ausgerichtet ist;die gesamte Fläche, die durch die Ausrichtung zwischen mindestens einem Loch (21), an das Konturwände (22) angrenzen, und den Bereich der Leiterplatte (3), der an das mindestens eine elektrische/elektronische Leistungsbauteil (31) angrenzt, begrenzt ist, mit einem Harz mit hohem Wärmeleitfähigkeitskoeffizienten gefüllt ist; unddas Kühlkörperelement (4) auf der Führungsschiene (23) der Rahmenstruktur (2) derart angeordnet ist, dass es das mindestens eine Loch (21), an das Konturwände (22), die bereits mit einem Harz mit hohem Wärmeleitfähigkeitskoeffizienten gefüllt sind, angrenzen, blockiert.
Patent DE-202019106623-U1 (DE)
Title: Heftgerät
IPC: B25C5/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Heftgerät, mit einem Hauptkörper (10), der einen Innenraum (11) und eine Klammeröffnung (12) aufweist;
 einem Schlagmechanismus (20), der in dem Innenraum (11) angeordnet ist und ein Schlagelement (21) zum Schlagen einer Klammer (2) und ein Antriebselement (22) umfasst, das das Schlagelement (21) relativ zu der Klammeröffnung (12) bewegen kann; und
 einem Klammerbiegemechanismus (30), der in dem Hauptkörper (10) angeordnet ist und einen der Klammeröffnung (12) gegenüberliegenden Klammerschlitz (31), mindestens ein in dem Klammerschlitz (31) bewegliches Druckelement (32) und eine Vorspannbaugruppe (33) umfasst, die von dem Antriebselement (22) mitgeführt werden kann, wobei die Vorspannbaugruppe (33) ein Vorspannelement (331) und einen Sperrabschnitt (332) umfasst, der lösbar das Vorspannelement (331) sperren kann, wobei das Vorspannelement (331) gegen das mindestens eine Druckelement (32) im Klammerschlitz (31) stoßen kann;
 wobei, wenn das Antriebselement (22) das Schlagelement (21) in Richtung der Klammeröffnung (12) bewegt, das Antriebselement (22) die Vorspannbaugruppe (33) mitbewegt, die somit verformt wird und eine Vorspannkraft erzeugt, wobei, wenn das Vorspannelement (331) verformt wird und sich von dem Sperrabschnitt (332) löst, das Vorspannelement (331) momentan gegen das mindestens eine Druckelement (32) in Richtung der Klammeröffnung (12) stößt und mit dem Schlagelement (21) zusammen die Klammer (2) presst.
Patent DE-202020000192-U1 (DE)
Title: Zusatztaster für einen Playstation 4 Wireless-Controller
IPC: A63F13/20
Filed: 2020-01-14
Abstract: Zusatztaster (1) zum lösbaren Anbringen an einen Controller (2), insbesondere einen Dualshock 4 Wireless-Controller (2), wobei der Controller (2) mindestens ein Steuerelement (3), insbesondere ein Touchpad umfasst, und zum Erweitern oder Verlagern eines Orts zum Betätigen des Steuerelements (3),
 wobei der Zusatztaster (1) ein Aufliegeelement (6) zur Auflage auf das Steuerelement (3), ein Betätigungselement (4) zum manuellen Betätigen und
 ein Zwischenelement (5) zur Verbindung des Aufliegeelement (6) mit dem Betätigungselement (4) vorgesehen sind,
 wobei das Aufliegeelement(6), das Zwischenelement (5) und das Betätigungselement (4) einstückig ausgebildet sind, und
 wobei das Aufliegeelement (6) und das Betätigungselement (4) derart mechanisch zusammenwirken, dass durch Betätigen des Betätigungselements (4) das Aufliegeelement (6) das wenigstens ein Steuerelement (3) auslöst.
Patent DE-202020001447-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schützen mindestens eines Behälters
IPC: F17C13/02
Filed: 2020-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Schützen mindestens eines Behälters (2) gegen Einbruch mittels mindestens eines exotherm reagierenden Fluids (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens einen Drucksensor (10) aufweist, der ein Signal erzeugt, welches vom Druck innerhalb des Behälters (2) abhängt, und der mit mindestens einem Aktor (15) in Wirkverbindung steht, welcher in einer Schließstellung mindestens einen Fluidcontainer (16) abschließt und in einer Offen-Stellung den mindestens einen Fluidcontainer (16) mit dem mindestens einen Behälter (2) verbindet, so dass bei einer Druckerhöhung in mindestens einem Behälter (2) Fluid (17) vom mindestens einen Fluidcontainer (16) in den mindestens einen Behälter (2) strömt, um das mindestens eine exotherm reagierende Fluid (9) aus dem mindestens einen Behälter (2) zumindest teilweise zu verdrängen und/oder zu verdünnen.
Patent DE-202020001598-U1 (DE)
Title: Hand-Flipchart
IPC: G09F15/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Hand- Flipchart zum Übermitteln von visuellen Informationen, dadurch gekennzeichnet, dass es an mindestens einer Seite einen Griff besitzt, mit dem das Hand- Flipchart in einer Hand gehalten werden kann.
Patent DE-202020001793-U1 (DE)
Title: Profil für Lichtspiegel und Lichtspiegelschrank
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-04-28
Abstract: Profil für Spiegelschränke und Lichtspiegel, dadurch gekennzeichnet, dass rückseitig eine Nute in das Profil integriert ist, in die ein Körper eingesetzt werden kann, der aus einem dekorativen Füllprofil und/oder einem LED Band und/oder einem transluzenten Füllprofil besteht.
Patent DE-202020001956-U1 (DE)
Title: Mobile Sanitäreinheit zur Reinigung der Hände
IPC: A47K10/18
Filed: 2020-05-06
Abstract: Mobile Sanitäreinheit zur Reinigung der Hände mit mindestens einer Stirnseitenwand, zwei parallelen Längsseitenwänden und einem Deckenelement, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenseite der Stirnseitenwand ein Behältnis zur Aufnahme von Flüssigkeiten mit einem Flüssigkeitsablauf, ein oberhalb dieses Behältnisses angeordneter Flüssigkeitsauslass, ein Betätigungselement für den Flüssigkeitsauslass, eine Ausgabevorrichtung für ein Reinigungsmittel mit einem Betätigungselement und eine Ausgabevorrichtung zur Entnahme von Papiertüchern angeordnet sind.
Patent DE-202020101567-U1 (DE)
Title: Türklinkenaufsatz zum Auf- und Zuziehen einer Tür ohne Einsatz der Hände
IPC: E05B17/00
Filed: 2020-03-23
Abstract: Türklinkenaufsatz (10) zum Auf- bzw. Zuziehen einer Tür ohne Handkontakt, mit:einem Befestigungselement (12), mit welchem der Türklinkenaufsatz (10) an einem Dornteil (3) einer Türklinke (1) derart befestigbar ist, dass kein Teil des Türklinkenaufsatzes (10) einen Türgriff (2) der Türklinke (1) berührt;einem an dem Befestigungselement (12) angebrachten Bügelelement (16), hinter welches ein Benutzer einen Unterarm führen kann, um mit dem Unterarm eine Türe, an welcher die Türklinke (1) angebracht ist, auf- oder zuzuziehen, während der Benutzer mit seinem Ellenbogen und/oder Unterarm gleichzeitig die Türklinke (1) betätigt.
Patent DE-202020102316-U1 (DE)
Title: Übergabestation für Raufutter, und Fütterungsanlage
IPC: A01K5/02
Filed: 2020-04-24
Abstract: Übergabestation für Raufutter,
 mit einem Gehäuse (4),
 welches eine Einlassöffnung (12) für das Raufutter aufweist,
 sowie eine Auslassöffnung (7) für das Raufutter,
 wobei der Auslassöffnung (7) eine Durchgangsöffnung (6) zugeordnet ist
 und die Durchgangs- und Auslassöffnungen (6, 7) in der Art angeordnet und dazu bestimmt sind, ein Förderorgan zu führen, welches das Raufutter mitnehmend durch das Gehäuse (4) verläuft,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass zwischen der Einlassöffnung (12) und der Auslassöffnung (7) ein umlaufend bewegliches Andruckelement (15) in der Art angeordnet ist,
 dass es das Raufutter an das Förderorgan andrückt.