baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006017708-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Montieren von Spritzgußteilen
IPC: B29C45/42
Filed: 2006-11-21
Abstract: Vorrichtung
zum Montieren von Spritzgießteilen
die durch mindestens zwei unterschiedliche und unabhängig von
einander betriebene Spritzgießformen
mit jeweils mindestens zwei oder mehreren Kavitäten geformt werden, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Greifzange  2a  mit
mindestens zwei oder mehreren Greifern alle Bauteile in der durch
die Anordnung der Kavitäten
definierten Zuordnung in einem einzigen und gleichzeitigen Arbeitsgang
entnimmt und in eine dazugehörige Montagevorrichtung
ablegt, um den Fügeprozeß der jeweils
immer gleichen Bauteile vorzunehmen.
Patent DE-202006018683-U1 (DE)
Title: Stair unit with connecting unit to connect steps of staircase to connect first to second step unit, step units having indentation and connecting unit having expansion unit which expands inside indentation of step unit
IPC: E04F11/035
Filed: 2006-12-11
Abstract: Step unit has first step unit and connecting unit to connect the first step unit with second step unit. The first step unit has an indentation and the connecting unit has an expansion unit. At least part of the expansion unit expands inside the indentation of the first step unit. Connecting unit is tensioned to expansion unti using a tensioning device. Expansion unit has clamping ring at least partly wedge-shaped or round which is clamped inside indentation. Indentation, expansion unit and.or clamping ring are cylindrical, elliptical and/or many cornered.
Patent DE-202006020576-U1 (DE)
Title: Untersetzer für Gläser oder Trinkgefäße
IPC: A47G23/03
Filed: 2006-12-11
Abstract: Untersetzer
für Gläser oder Trinkgefäße,
gekennzeichnet durch mindestens zwei miteinander verbundene Schichten
(1, 2), zwischen denen ein Informationsträger (4) oder
eine Information (6) selbst angeordnet ist, die auf einer der Schichten
befestigt ist, sowie eine Soll-Bruchstelle.
Patent DE-202007004459-U1 (DE)
Title: Lighting system for e.g. building site, has illuminators such as head lamps arranged around center in star shape, where illuminators are controllable and movable and form lighting unit that is rotatably arranged around tower
IPC: F21S8/08
Filed: 2007-03-27
Abstract: The system (1) has illuminators (4) such as head lamps arranged around a center in star-shape, where the illuminators are controllable and movable and form a lighting unit (3) that is rotatably arranged around a tower (2). Each of the illuminators is pivotable around a pivoting axis in a direction normal to the direction of the center. A common drive device (17) is movably coupled with a part of the illuminators for the pivot movement of the illuminators around the respective pivoting axis.
Patent DE-202007007119-U1 (DE)
Title: Wasserwaage mit integriertem Mess- und Markierwerkzeug
IPC: G01C9/22
Filed: 2007-05-16
Abstract: Wasserwaage
(1), deren Körper
(2) mit zwei Schmalseiten (3), von denen mindestens eine Oberfläche als
eine planare Anlagefläche
(13) ausgestaltet ist, zwei Breitseiten (4) und zwei Stirnseiten
(5) versehen ist,  an dem Körper
(2) zumindest ein Horizontalmessmodul (6), mit mindestens einer
Horizontallibelle (7), und zumindest ein Vertikalmessmodul (8),
mit mindestens einer Vertikallibelle (9), angebracht sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Horizontalmessmodul (6) mit zumindest
einer zusätzlichen
Libelle (11, 12) ausgestattet ist, die auf eine vordefinierte Neigung
geeicht ist.
Patent DE-202007008347-U1 (DE)
Title: Aluminum/plastic frame for protecting against insects can be adapted in any of its dimensions for a perfect fit to any required size, without it having to be sawed to size
IPC: E06B9/52
Filed: 2007-06-14
Abstract: An aluminum/plastic frame for a door/window to protect against insects can be adapted in any of its dimensions for a perfect fit to any required size, without it having to be sawed to size, because running in its external frame element (1) there is an internal frame element (2) that can be fixed at a desirable length by fixing screws (3).
Patent DE-202007008843-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25B49/00
Filed: 2007-06-25
Abstract: Kühl- und/oder
Gefriergerät
mit Mitteln zur Anzeige einer oder mehrerer Informationen, insbesondere
zur Anzeige eines oder mehrerer Betriebsparameter des Gerätes, dadurch
gekennzeichnet, dass die Mittel Projektionsmittel sowie eine Projektionsfläche umfassen, wobei
die Projektionsmittel derart angeordnet und ausgeführt sind,
dass mittels der Projektionsmittel die Information auf die Projektionsfläche projizierbar
ist.
Patent DE-202007009768-U1 (DE)
Title: USB Verschaltung
IPC: G06F13/40
Filed: 2007-07-13
Abstract: System
für Konferenz-
Schulungsräume
oder dergleichen, mit einem VGA, Audio und einem USB Signal empfangenden
Gerät (8/9)
(zum Beispiel interaktives Whiteboard (10)), welches von jedem Arbeitsplatz einzeln
angesteuert werden kann.
Patent DE-202007009818-U1 (DE)
Title: Montagemechanismus eines extern angeschlossenen Aufnahmekastens
IPC: H05K5/02
Filed: 2007-07-13
Abstract: Montagemechanismus
eines extern angeschlossenen Aufnahmekastens, aufweisend:  einen
Kastenkörper
(1), an dessen einer Seite mit einer Öffnung (18) versehen ist;  eine
Abdeckung (2), die auf dem Kastenkörper (1) angeordnet ist; und  eine
Rastvorrichtung (3), die verschiebbar in die Öffnung (18) des Kastenkörpers (1)
derart einrastet, dass die Abdeckung (2) in der Lage gehalten wird,
wobei die Rastvorrichtung (3) entfernt von der Öffnung (18) des Kastenkörpers (1)
verschiebbar ist, um die Abdeckung (2) zu lösen.
Patent DE-202007010929-U1 (DE)
Title: Manueller Generator
IPC: H02J7/32
Filed: 2007-08-06
Abstract: Generator,
mit:  einer Basis 13, auf der ein stromerzeugender Generator
20 und eine Vorrichtung 22 zum Speichern der elektrischen Energie
miteinander verbunden sind,  wobei der stromerzeugende Generator
20 aus einer Welle 21 und die Vorrichtung 22 zum Speichern der elektrischen Energie
aus einem Abtriebselement 23 aufgebaut ist;  einem Zahnradsatz
30, welcher mit der Welle 21 verbunden ist; und  einem Betätigungselement
40 mit einer Kurbel 41 und einem Pedal 42, wobei die Kurbel 41 mit
dem Zahnradsatz 30 verbunden ist, um so als eine stromerzeugende
Vorrichtung zu funktionieren.
Patent DE-202007011103-U1 (DE)
Title: PVC-Halterung zum Fixieren von Stechhilfen für kapillare Blutabnahmen aus der Fingerbeere
IPC: A61B5/15
Filed: 2007-08-09
Abstract: PVC-Halterung
zum Fixieren von Stechhilfen für
kapillare Blutabnahmen aus der Fingerbeere, dadurch gekennzeichnet,
dass in einem rechteckigen PVC-Block (1) mit den Maßen 100 × 50 × 50 mm
mit einem Rundbohrer 16,5 mm ein Loch gebohrt ist, welches passend
für die
jeweilige Stechhilfe eine ovale Rundung (2) aufweist, die mit einer
Feile per Hand eingebracht ist. Auf der gesamten Unterfläche (3)
ist eine 1 mm starke Anti-Rutschmatte aufgeklebt. Das Gesamtgewicht
beträgt
333 g. (vgl.  1 )
Patent DE-202007011212-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Raster zur Lichtabgabe
IPC: F21S8/06
Filed: 2007-08-10
Abstract: Leuchte
(1), mit  • Mitteln zum Halten und zum elektrischen
Anschließen wenigstens einer rohrförmigen Lampe
(3),  • einem – in Abstrahlrichtung gesehen – vor
der Lampe (3) angeordneten Leuchtenraster (5), welches mehrere zur Lichtabstrahlung
vorgesehene Durchtrittsöffnungen (12) aufweist, sowie  • zu
beiden Seiten des Leuchtenrasters (5) angeordneten und Gehäusewände
bildenden Profilelementen (25),  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Leuchtenraster (5) mit einer reflektierenden Beschichtung versehen
ist, welche für einen Teil des von der Lampe (3) abgegebenen
Lichts durchlässig ist, und dass die Profilelemente (25)
aus einem transparenten Material bestehen.
Patent DE-202007011467-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit Klemmring
IPC: F02B67/06
Filed: 2007-08-16
Abstract: Spannvorrichtung
(1), insbesondere für eine Steuerkette eines Verbrennungsmotors,
mit einem Gehäuse (2), einem in einer Kolbenbohrung (9)
des Gehäuses (2) geführten Spannkolben (3) und
einer Blockiereinrichtung (15) mittels der die Einfahrbewegung des Spannkolbens
(3) blockierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung
(15) einen hydraulisch betätigbaren Klemmring (16) aufweist
der koaxial zur Kolbenachse (A) zwischen der Innenwandung der Kolbenbohrung
(9) und der Mantelfläche des Spannkolbens (3) angeordnet
ist und gegen eine Federkraft axial entlang des Spannkolbens (3)
zwischen einer Blockierstellung des Spannkolbens (3) und einer Freigabestellung
des Spannkolbens (3) bewegbar ist.
Patent DE-202007012047-U1 (DE)
Title: Lagesensor für Zweirad und Hänger
IPC: G01P15/00
Filed: 2007-08-30
Abstract: Lagesensor
für Zweiräder oder
Vierräder
auch Anhänger
dadurch gekennzeichnet, dass  1. ein oder mehrere Accelerometer
am Fahrzeug in der Nähe
oder am Nickpol, weitere ein oder mehrere Accelerometer in der Nähe des Momentanpols
und oder am Schwerpunkt auch mittels Getriebe oder passender Mechanik
auch veränderlich
angebracht sind, dass ein erstes Ausgangssignal die Winkel x, y
und z zum Momentanpol in Abhängigkeit
der Reifendimension eines vorwiegend zweirädrigen Fahrzeuges oder eines
Fahrzeuges ohne eigenen Antrieb beinhaltet, wobei durch die Anordnung
der Sensoren außerhalb
oder am Nickpol die Auswirkung Reifendimension und wahrer Schwerpunkt
des Fahrzeuges eliminiert wird und dieses Signal mittels Signalwandlers
in ein analoges oder digitales zweites Signal umgewandelt werden
kann,  2. dieses zweite Signal die Schräglagenwinkel, die Gierwinkel
und die Neigungswinkel mit Bezug auf den Momentanpol oder des Schwerpunktes
oder des Nickpols des Fahrzeugs als Grad- oder als Zahlenwert beinhaltet,  3.
das erste oder zweite Signal wie in...
Patent DE-202007013386-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspannen und Halten von Werkstücken
IPC: B23Q3/02
Filed: 2007-09-25
Abstract: Vorrichtung
zum Einspannen und Halten von Werkstücken (12), die bevorzugt zumindest
teilweise aus Holz, Holzwerkstoff, Kunststoff oder dergleichen bestehen,
umfassend:  – zumindest
einen Spanner (10) zum Einspannen und Halten des Werkstücks (12)
mit einem ersten und einem zweiten Spannelement (11);  – eine Konsole
(14) auf der der Spanner (10) bewegt werden kann;  – mindestens
ein bewegbares Element (16), welches in einer vordefinierten Position
angeordnet ist, die sich in einem Kollisionsbereich mit einem Bewegungsbereich
des Spanners (10) befindet;  dadurch gekennzeichnet, dass  das
bewegbare Element (16) so bewegbar ist, dass es nach dem Einspannen
des Werkstücks
oder nach dem Ausrichten des Spanners aus einem Kollisionsbereich
des jeweiligen Spanners bewegt werden kann.
Patent DE-202007013650-U1 (DE)
Title: CGM Hygieneartikel
IPC: A61L15/60
Filed: 2007-09-30
Abstract: Der
CGM Hygieneartikel ist dadurch gekennzeichnet, daß der Naturkomplexes
Chitin-, Beta 1,3/1,6D Glucan-, Melanin, produziert aus nachwachsenden
Rohstoffen, Ständerpilzen,
vornehmlich dem Fomes Fomentarius, der als Vlies, Granulat oder
pulverisiert als Superadsorber für
Flüssigkeiten
im breiten Bereich der Damenhygieneartikel sowie als Slipeinlagen
bei Inkontinenz zum Einsatz kommt.
Patent DE-202007014837-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: H01L23/427
Filed: 2007-10-24
Abstract: Kühlmodul,
bestehend,  aus einem Kühlkörper, der
aus einem Stapel Kühlrippen ausgebildet
ist,  aus einem mit dem Kühlkörper verbundenen
Grundkörper und
aus mehreren mit einem Treibmittel gefüllten Wärmeübertragungsrohren, die durch
die Kühlrippen
des Kühlkörpers geführt und
fest mit dem Grundkörper
verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Grundkörper (3)
aus Metall besteht, eine obere Wand aufweist, die mit der einen
Seite des Kühlkörpers (10)
verbunden ist, und mehrere untere, offene Nuten in einer unteren
Wand ausbildet,  dass jedes der Wärmeübertragungsrohre (2) einen
ersten betreffenden Verlängerungsarm
(21) besitzt, der mit jeder der Kühlrippen (1) des Kühlkörpers (10)
verbunden ist, und einen zweiten betreffenden Verlängerungsarm
(22) besitzt, der fest in den unteren, offenen Nuten (12) des Grundkörpers (3)
eingepasst ist, und der zweite Verlängerungsarm einen mit der Außenseite
des Grundkörpers
(10) übereinstimmenden
flachen Wandbereich aufweist, der mit der unteren Wand des Grundkörpers (3)
bündig
ist und mit einer...
Patent DE-202007016979-U1 (DE)
Title: Rinneneinlaufband
IPC: E04D13/00
Filed: 2007-12-05
Abstract: Rinneneinlaufband
aus einem mit in Querrichtung verlaufenden Wellen versehenen Aluminiumblech
oder aus einer Aluminiumfolie, Kupferblech, Kunststofffolie oder
dergleichen, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von parallel nebeneinander
angeordneten Längsprägungen (9)
an wengistens einem Randbereich des Aluminiumblechs oder der Aluminiumfolie.
Patent DE-202007017736-U1 (DE)
Title: Trennwand
IPC: A47K3/36
Filed: 2007-12-17
Abstract: Trennwand, insbesondere Duschtrennwand, enthaltend ein um eine Drehachse (10) mittels Scharnieren (8, 9) oder Drehlagern (58, 60) schwenkbares Türelement (2), welches aus einer Schließstellung zum Freigeben eines Durchgangs (52) in eine Offenstellung schwenkbar ist und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniere (8, 9) oder Drehlager (58, 60) derart angeordnet und/oder ausgebildet sind, dass die Schwenkachse (10) zur Vertikalen (18) in einem Winkel (34) geneigt angeordnet ist und beim Aufschwenken die Unterkante (38) des Türelements (2) und/oder ein an der Unterkante (38) des Türelements (2) angeordnetes Dichtelement (44) nach oben bewegbar ist, wobei beim Aufschwenken und/oder in der Offenstellung zwischen der Unterkante (38) und einem Boden (46) oder Rand einer Wanne bevorzugt ein sich zur freien Längskante (40) des Türelements (2) öffnender Winkel (48) vorhanden ist.
Patent DE-202007019657-U1 (DE)
Title: Tasche für ein Mobilfunkgerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2007-03-02
Abstract: Tasche (1) für ein Mobilfunkgerät (M1; M2), mit einer Einschuböffnung (4) zum Einbringen des Mobilfunkgeräts (M1; M2) in ein Innenfach (6) der Tasche (1) sowie mit mindestens einer Abschirmfläche auf der Taschenorder- und Rückseite (2, 3) zur Abschirmung der von dem Mobilfunkgerät (M1; M2) ausgesendeten elektromagnetischen Strahlung, wobei die Abschirmfläche das Mobilfunkgerät (M1; M2) an dessen Vorder- und Rückseite überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Taschenaußenseite eine Aufnahmeeinrichtung (10) für das Mobilfunkgerät (M1; M2) vorgesehen ist, in der es in einer nicht abgeschirmten Position gelagert werden kann.
Patent DE-202008000918-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Taubenabwehr
IPC: A01M29/32
Filed: 2008-01-23
Abstract: Vorrichtung
zur Taubenabwehr, dadurch gekennzeichnet, dass  – die freien
Enden (5) einer Vielzahl von Drahtabschnitten (4) durch die klebende
Seite eines Klebebands (2) gesteckt sind  – das mit den Drahtabschnitten
(4) ausgerüstete
Klebeband (2) auf das vor Tauben zu schützende Objekt (3) geklebt ist
und die freien Enden (5) der Drahtabschnitte (4) vom Objekt (3)
weggerichtet sind
Patent DE-202008001862-U1 (DE)
Title: Sand-Leucht-Kasten
IPC: B44C3/00
Filed: 2008-02-09
Abstract: Das ästhetische
Spielobjekt Sand-Leucht-Kasten, ein geschlossener von unten leuchtender
Kasten, der ermöglicht
auf besondere Art im Sand zu zeichnen, ist dadurch gekennzeichnet,
dass er mit Sand gefüllt
ist, in sich geschlossen ist, von unten her beleuchtet werden kann.
Patent DE-202008001975-U1 (DE)
Title: Justiervorrichtung
IPC: B21D28/34
Filed: 2008-02-13
Abstract: Justiervorrichtung
zur gegenseitigen Positionierung zweier parallel gegenüberliegender
Werkzeugplatten (10, 12), insbesondere in einem Stanzautomaten,
mit  – wenigstens
zwei im Abstand zueinander an vorher bestimmten Positionen an der
einen Werkzeugplatte (10) positionierbaren Laservorrichtungen (22),
deren Laserstrahl jeweils senkrecht zur einen Werkzeugplatte (10)
in Richtung der anderen Werkzeugplatteplatte (12) richtbar ist, und  – wenigstens
zwei auf der der einen Werkzeugplatte (10) zugewandten Seite der
anderen Werkzeugplatte (12) vorgesehenen Zentriermarkierungen (20),
die so angeordnet sind, dass die beiden Werkzeugplatten (10, 12)
genau zueinander positioniert sind, wenn die Laserstrahlen zugeordneter,
in der einen Werkzeugplatte (10) positionierter Laservorrichtungen
(22) jeweils auf eine der Zentriermarkierungen (20) gerichtet sind.
Patent DE-202008004267-U1 (DE)
Title: Autobatterie
IPC: H01M50/298
Filed: 2008-03-28
Abstract: Autobatterie,
umfassend:  Batteriebehälter
mit einer Öffnung;  Eine
Batteriebaugruppe bzw. einen Batteriepack, die bzw. der innerhalb
des Batteriebehälters
platziert ist, und eine Vielzahl von Lithium-Eisenphosphat-Batterien umfasst,
die in Serie oder parallel geschaltet sind, um die gewünschte Spannung
und Strom bereitzustellen;  einen Batteriedeckel, der mit der Öffnung zusammenpasst; und  zwei
konvexe Elektrodenverbinder, die jeweils mit der Anode und der Kathode
des Batteriepacks mit einem Verbinder verbunden sind.
Patent DE-202008004727-U1 (DE)
Title: Flaschenverschluss
IPC: B65D39/12
Filed: 2008-04-05
Abstract: Vorrichtung
zum Verschließen
von angefangenen und geöffneten
Flaschen, die annähernd Zylinder-
oder Kegelform hat, nachfolgend Flaschenverschluss genannt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Flaschenverschluss im oberen Bereich eine
Art Griff bildet, der mit einem Stopfen verbunden ist, welcher wiederum
bis in den unteren Bereich des Flaschenverschlusses hineinragt.
Patent DE-202008005248-U1 (DE)
Title: Tropfenabscheider für Rauchgasentschwefelungsanlagen mit rohrförmigen Prallkörpern
IPC: B01D45/06
Filed: 2008-04-17
Abstract: Grobabscheider
[3] zur Abscheidung von Tropfen aus einer vertikal nach oben gerichteten Rauchgasströmung zum
Einbau in einen Gaswäscher.
Patent DE-202008009734-U1 (DE)
Title: Mine für Schreib-, Zeichen- und/oder Malgeräte
IPC: C09D13/00
Filed: 2008-07-15
Abstract: Polymergebundene Mine für Schreib-, Zeichen- oder Malgeräte, insbesondere für Bleistifte oder Farbstifte, umfassend mindestens ein polymeres Bindemittel, mindestens ein Wachs und mindestens einen Füllstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Mine weiterhin 0,1 bis 5 Gew.-% Palmöl aufweist.
Patent DE-202008010524-U1 (DE)
Title: Drehbare Kupplung für Hänge-Ampeln
IPC: A47G7/04
Filed: 2008-08-07
Abstract: Kennzeichnung  – Langloch
im Kupplungskörper
zum Einhängen
am Deckenhaken (1)  – Der
Einhängehaken
für die
Blumenampel (5) wird im Kupplungskörper (2) verankert bzw. mit
Gleitscheibe (4) und Sicherungsring (3) gesichert.
Patent DE-202008015053-U1 (DE)
Title: Pneumatische Hubeinrichtung für Fahrzeugachse
IPC: B60G11/27
Filed: 2008-11-13
Abstract: Pneumatische
Hubeinrichtung für kurzfristige
Karosserieanhebung zur Überwindung
von Hindernissen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung über einen
zu füllenden
Luftsacks (... Balg) (3) verfügt,
der zwischen zwei Aluminiumträgern
(1 + 4) befestigt ist und die Vorrichtung als Ersatz für den vorhandenen
Federteller fungiert.
Patent DE-202008015479-U1 (DE)
Title: Satellitenfahrzeug
IPC: B66F9/12
Filed: 2008-11-21
Abstract: Satellitenfahrzeug
mit einem Gehäuse, Gleit- oder Rollmitteln zum Bewegen
in einem Kanal eines Lagerregals, Aufnahmemitteln an der Unterseite
für die Aufnahme einer Hubgabel eines Flurförderzeugs
sowie Sicherungsmitteln zur Sicherung des Satellitenfahrzeugs auf der
Hubgabel, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (12)
ein Hubdrehantrieb angeordnet ist, mit dem eine Stange (22) aus
einer angehobenen Position nach unten absenkbar und wieder anhebbar
sowie drehbar ist, am unteren Ende der Stange (22) ein Querarm (24)
angebracht ist von einer Länge, dass der Querarm (24) quer
unterhalb eines Aufnahmemittels (18, 20) erstreckt ist, wenn die
Stange (22) im abgesenkten Zustand vom Hubdrehantrieb um einen vorgegebenen
Winkel gedreht ist, wodurch der Querarm (24) geeignet ist, einen
Arm einer Hubgabel klemmend zu unterfassen, wenn die Stange (22)
vom Hubdrehantrieb wieder angehoben wird.
Patent DE-202008017115-U1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2008-12-29
Abstract: Trampolin mit einem durch elastische Elemente an einer Rahmenkonstruktion befestigten Sprungtuch, dadurch gekennzeichnet, dass das Sprungtuch (5) mit einer Polyurethan-Beschichtung versehen ist.
Patent DE-202008018064-U1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung eines Handbuchs in einer Anzeigevorrichtung
IPC: G06F40/00
Filed: 2008-12-15
Abstract: Anzeigegerät, mit: einer Schnittstelle, die zum Empfangen einer Anforderung zur Anzeige eines Handbuchs eingerichtet ist, um einen Nutzer bei der Steuerung des Betriebs des Anzeigegeräts zu führen; mindestens einem Speicher (170), der zum Speichern eines Bildes und erster Sprachdaten für das Handbuch eingerichtet ist; und einer Steuerung (160), die zum Einstellen einer Betriebssprache des Anzeigegeräts, zum Lesen des Bildes und der ersten Sprachdaten aus dem mindestens einen Speicher (170), wobei die ersten Sprachdaten in einer Sprache vorliegen, die der für das Anzeigegerät eingestellten Betriebssprache entsprechen, und zum Kombinieren des Bildes und der ersten Sprachdaten zur Anzeige an vorgegebenen Orten innerhalb einer Seite des Handbuchs eingerichtet ist.
Patent DE-202008018169-U1 (DE)
Title: Kurzhubgesenkhammer mit elektrischem Direktantrieb
IPC: B21J7/30
Filed: 2008-12-22
Abstract: Kurzhubgesenkhammer mit elektrischem Direktantrieb (1, 2, 17) mit wenigstens einem durch wenigstens einen Linearmotor (9, 10, 20, 21) antreibbaren Bär (3, 18) und einer Regelungseinheit (13), dadurch gekennzeichnet, dass  – der Bär (3) von dem Linearmotor (9, 10, 20, 21) vor einem Schlag beschleunigt wird,  – wobei der Linearmotor (9, 10, 20, 21) von der Regelungseinheit (13) bei der Abwärtsbewegung des Bären (3) vor dem Erreichen des unteren Umkehrpunktes (U) des Bären (3) zeitabhängig und/oder geschwindigkeitsabhängig und/oder wegabhängig kraftfrei geschaltet wird,  – wobei die Stellung (S3) des Linearmotors (9, 10, 20, 21) von der Regelungseinheit (13) bei der weiteren Bewegung des Bären (3) verfolgt und das Feld des Linearmotors (9, 10, 20, 21) invertiert wird und  – wobei der Linearmotor (9, 10, 20, 21) zur Mitnahme des Bären (3) in dessen Aufwärtsbewegung wieder kraftliefernd geschaltet wird.
Patent DE-202008018606-U1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit basierend auf einem gespeicherten Bit und einem nächsten Bit leitendem Schalter
IPC: H03M1/66
Filed: 2008-09-15
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend: – einen ersten Schalter (112), welcher ausgestaltet ist zum Speichern eines Bits in einer Folge von Bits, um ein gespeichertes Bit bereitzustellen, – einen zweiten Schalter (118), welcher dazu ausgestaltet ist, basierend auf dem gespeicherten Bit zu leiten; und – einen dritten Schalter (120), welcher dazu ausgestaltet ist, basierend auf dem gespeicherten Bit und einem nächsten Bit in der Folge von Bits zu leiten, wobei in der Folge von Bits das nächste Bit auf das gespeicherte Bit folgt; – wobei der zweite Schalter (118) zwischen einem Schaltungsknoten (144) und einem Ausgang (108) angeordnet ist und über den dritten Schalter (120) eine Voraufladung des Schaltungsknotens (144) bewirkt wird.
Patent DE-202009000683-U1 (DE)
Title: Torsteuerungssystem für ein Tor
IPC: E05F15/20
Filed: 2009-01-16
Abstract: Torsteuerungssystem für ein Tor mit einer Torsteuerung, mit Sensoren und mit einer Erfassungsvorrichtung für Sensorsignale der Sensoren,  dadurch gekennzeichnet,  – dass an die Erfassungsvorrichtung (11) Sensoren (23, 26) mit digitalen Ausgangssignalen und/oder Sensoren (24, 25) mit analogen Ausgangssignalen und/oder Sensoren (22) mit dynamischen Ausgangssignalen und/oder mehrere Schaltzustände annehmende Sensoren (21) anschließbar sind,  – dass die Erfassungsvorrichtung (11) eine die Sensorsignale nach dem von ihnen auszulösenden Ereignis gruppierende Verarbeitungseinheit (30) aufweist,  – dass die Erfassungsvorrichtung (11) für Informationen jeder Gruppe von Sensorsignalen jeweils einen Sammelausgang (31, 34, 35) aufweist,  – dass für eine Übermittlung der Informationen jedes Sammelausganges (31, 34, 35) an die Torsteuerung (7) jeweils eine Leitung oder eine Funkverbindung vorgesehen ist,  – und dass jeder Sammelausgang (31, 34, 35) entweder fehlersicher oder durch die Torsteuerung testbar ausgebildet ist.