baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012023814-B4 (DE)
Title: Klappspitze für einen Mobilkran und Verfahren zum Verschwenken der Klappspitze
Inventor: RICHTER YGGVE
IPC: B66C23/68
Filed: 2012-12-05
Granted: 2015-02-05
Abstract: Klappspitze (1) für einen Mobilkran (3), umfassend ein Klappspitzenmittelstück (1v), das als schmales Bauteil ausgeführt ist, das in einer eingeklappten Kranverfahrposition und in einer ausgeklappten Kranarbeitsposition hochkant ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Abspannstütze (21) und wenigstens eine seitliche Abspannvorrichtung (20) bereitgestellt sind.
Patent DE-102012113026-B4 (DE)
Title: Biokompatible Laminate mit maßgeschneiderten optischen Eigenschaften und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HAINES DANIEL EDWARD
IPC: C08J7/056
Filed: 2012-12-21
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Laminats aus einem Substrat und zumindest einer darauf abgeschiedenen organischen, transparenten Beschichtung mittels gepulstem PCVD, gekennzeichnet dadurch,
 dass mittels einer Plasmapolymerisation mit den Schritten Fragmentation eines Polyethers als Precursor im Plasma und Rekombination der reaktiven Fragmente auf der Substratoberfläche ein Polymerisat bestehend aus den Elementen C, H und O mit einem Verhältnis α = c(O)/c(C) mit 0,2 ≤ α ≤ 1,0 und einem Verhältnis β = c(H)/c(C) mit 0,5 ≤ β ≤ 10 abgeschieden wird,
 wobei Zusammensetzung, Vernetzungsgrad und Verteilung der strukturellen Einheiten des Polymers
     
 sowie Brechungsindizes n B  im Bereich von 1,2 bis 2,0, Transmissionswerte τ mit τ > 80%, Extinktionskoeffizienten ε mit ε ≤ 0,1, infrarot-aktive H-O-Schwingungen in Wellenzahlenbereichen von 4800 cm -1  bis 5300 cm -1 , von 3600 cm -1  bis 3200 cm -1  und Kontaktwinkel δ für Wasser von δ ≤ 80° sowie repulsive Wechselwirkungen des Polymerisats mit polaren Makromolekülen eingestellt werden, indem Werte
 für die Pulsleistung P Puls  > 100 W,
 für das Verhältnis der Pulspause tpp zur Gasaustauschzeit t G   
       0,0015   <     t     pp       /     t   G     <   100         und für die mittlere Leistungsdichte π
       0,0001   W   /       cm     3     ≤   π   ≤   500   W   /       cm     3           gewählt werden.
Patent DE-102012204881-B4 (DE)
Title: Anordnungsstruktur von einem Behälter in einem Kraftrad
Inventor: NISHIMURA SHIN
IPC: F02M25/08
Filed: 2012-03-27
Granted: 2020-03-19
Abstract: Anordnungsstruktur von einem Behälter (26) in einem Kraftrad (1), wobei das Kraftrad (1) ein linkes und rechtes Paar von Rahmen (4) umfasst, welche sich von einem Kopfrohr (2) aus nach hinten erstrecken, um einen Verbrennungsmotor (11) seitlich aufzuhängen, wobei der Behälter (26) um einen Zylinder (24) von dem Verbrennungsmotor (11) angeordnet ist, wobei:der Behälter (26) zwischen den Rahmen (4) und dem Verbrennungsmotor (11) derart angeordnet ist, dass er in einer Seitenansicht wenigstens teilweise das Paar von Rahmen (4) überlappt,der Behälter (26) am Kraftrad (1) mittels einer Tragstütze (45) abgestützt ist, welche einen an den Rahmen (4) anbringbaren Tragabschnitt (45A) und einen Halteabschnitt (45B) zur Lagerung des Behälters (26) an der Tragstütze (45) aufweist,ein zylindrisches elastisches Element (36) mit einem oberen Verriegelungsabschnitt (40) und einem unteren Verriegelungsabschnitt (40) an einem Außenumfang des Behälters (26) angeordnet ist, undder Halteabschnitt (45B) einen oberen Armabschnitt (55) zum Einführen in ein Durchgangsloch (39) des oberen Verriegelungsabschnitts (40) und einen unteren Armabschnitt (56) zum Einführen in ein Durchgangsloch (39) des unteren Verriegelungsabschnitts (40) umfasst.
Patent DE-102012207137-B4 (DE)
Title: Bauteillagerung
Inventor: GROSSWALD THOMAS
IPC: B60K17/36
Filed: 2012-04-27
Granted: 2014-10-09
Abstract: Bauteillagerung umfassend eine erste Welle (100), welche mit einem ersten rotierenden Bauteil (101) drehfest verbunden ist, wobei beidseitig von dem ersten rotierenden Bauteil (101) ein erstes Lager (102) und ein zweites Lager (103) angeordnet sind, wodurch das erste rotierende Bauteil (101) drehbar in einem Gehäuse (104) gelagert ist, wobei die erste Welle (100) zwei Enden aufweist, von denen sich ein erstes Ende (105) außerhalb des Gehäuses (104) befindet, während ein zweites Ende (106) innerhalb des Gehäuses (104) angeordnet ist und eine Verzahnung aufweist, welche mit einem Tellerrad in Eingriff steht, ein zweites rotierendes Bauteil (108), welches auf einer zu der ersten Welle (100) beabstandeten zweiten Welle (109) angeordnet ist, wobei eine Rotationsbewegung zwischen dem ersten rotierenden Bauteil (101) mit der ersten Welle (100) und dem zweiten rotierenden Bauteil (108) mit der zweiten Welle (109) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite rotierende Bauteil (108) unmittelbar mit einem dritten Lager (114) und einem vierten Lager (115) in Verbindung steht, wodurch das zweite rotierende Bauteil (108) drehbar in dem Gehäuse (104) gelagert ist und das Gehäuse (104) auf der Seite des ersten Endes (105) der ersten Welle (100) einen einteiligen Gehäusedeckel (116) aufweist, welcher Auflagen für das erste Lager (102) und das dritte Lager (114) bereitstellt und das zweite rotierende Bauteil (108) spiegelbildlich zu einer senkrecht zu einer weiteren Rotationsachse (111) der zweiten Welle (109) verlaufenden Symmetrielinie (110) aufgebaut ist.
Patent DE-102012211962-B4 (DE)
Title: Fahrradpedal
Inventor: INOUE AKIRA
IPC: B62M3/08
Filed: 2012-07-10
Granted: 2015-08-20
Abstract: Fahrradpedal (1), aufweisend:  eine Pedalachse (3);  einen Pedalhauptkörper (4), der an der Pedalachse (3) drehbar gelagert ist;  einen Kopplungsmechanismus (5), der ein erstes Schuhplattenbefestigungselement (24), das konfiguriert ist, um mit einem vorderen Abschnitt (22a) einer Schuhplatte (22) verbunden zu werden, und ein zweites Schuhplattenbefestigungselement (26) beinhaltet, das konfiguriert ist, um mit einem hinteren Abschnitt (22b) der Schuhplatte (22) verbunden zu werden; und  ein Schuhplattenbewegungsbegrenzungselement (6), das konfiguriert ist, um eine Bewegung der Schuhplatte (22) in mindestens einer Richtung zwischen einer Vorwärtsrichtung und einer Rückwärtsrichtung zu begrenzen, wobei das Schuhplattenbewegungsbegrenzungselement (6) weiter relativ zum Kopplungsmechanismus (5) derart konfiguriert und angeordnet ist, dass das Schuhplattenbewegungsbegrenzungselement (6) die Schuhplatte (22) während einer Schuhplatteneingrifflöseoperation führt, bei welcher sich die Schuhplatte (22) vom Kopplungsmechanismus (5) löst.
Patent DE-102013006494-B4 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zur Verbesserung der Hygiene sowie Verfahren und System
Inventor: HERZOG ANDREAS
IPC: G08B21/24
Filed: 2013-04-16
Granted: 2023-08-10
Abstract: Tragbare Vorrichtung (11) zur Verbesserung der Hygiene, umfassend mindestens eine Warneinheit (5) zur Erinnerung an eine Desinfektion und einen IR-Empfänger, der in Wirkverbindung mit der Warneinheit (5) steht, wobei die Warneinheit (5) mit mindestens einer Schrittzähleinheit (1) in Wirkverbindung steht, und wobei die Vorrichtung (11) derart eingerichtet ist, dass eine Art der Überwachung einer Schrittfolge über den IR-Empfänger anpassbar ist, wobei die Warneinheit (5) mit der Schrittzähleinheit (1) über eine Datenverbindung derart verbunden ist, dass über die Schrittzähleinheit (1) erhaltene Daten in die Warneinheit (5) übertragbar sind, und die übertragenen Daten in der Warneinheit (5) so verarbeitbar sind, dass ein Signal auslösbar ist.
Patent DE-102013009015-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Anzeigen von Informationen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWANTNER STEPHAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2013-05-21
Granted: 2019-02-07
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Kombiinstrument (2), wobei das Kombiinstrument (2) ein Display (3) umfasst, welches eine rechteckige Form hat und in einem Bereich (4, 5) seines Darstellungsfeldes abgedeckt ist, wobei der abgedeckte Bereich (4, 5) des Displays (3) über eine Umlenkeinrichtung (10) optisch an ein von dem abgedeckten Bereich (4, 5) des Displays (3) beabstandetes Informationsanzeigeelement (6, 7) gekoppelt ist, wobei durch die Umlenkeinrichtung (10) Licht von dem abgedeckten Bereich (4, 5) des Displays (3) zu dem Informationsanzeigeelement (6, 7) umleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der abgedeckte Bereich (4, 5) von weiteren, runden Instrumenten (8, 9) des Kombiinstrumentes (2) abgedeckt ist und sich eine Orthogonalprojektion eines weiteren runden Instruments (8, 9) auf die Ebene des Darstellungsfeldes des Displays (3) in eben dieser Ebene zwischen dem abgedeckten Bereich (4, 5) des Displays und einer Orthogonalprojektion des an den abgedeckten Bereich (4, 5) des Displays (3) gekoppelten Informationsanzeigeelements (6, 7) auf die Ebene des Darstellungsfeldes befindet.
Patent DE-102013105358-B4 (DE)
Title: Klebefilmabroller mit Sockeleinheit und Dispensereinheit
Inventor: SCHARF PETER
IPC: B65H35/07
Filed: 2013-05-24
Granted: 2016-01-21
Abstract: Klebefilmabroller mit einer Sockeleinheit (2) und einer Dispensereinheit (3) für einen Klebefilm,  – wobei die Dispensereinheit (3) eine Aufnahme für eine Klebefilmrolle (13) und ein Messer (16) zum Schneiden des abgezogenen Klebefilms aufweist;  – wobei die Sockeleinheit (2) eine Standfläche (4) zum Positionieren auf einem Untergrund und eine Aufnahme für die Dispensereinheit (3) aufweist;  – wobei die Dispensereinheit (3) für eine Nutzung als Handabroller aus der Aufnahme der Sockeleinheit (2) entnehmbar ist und für eine Nutzung als Standabroller in die Aufnahme der Sockeleinheit (2) einsetzbar ist und darin angeordnet ist;  – wobei die Dispensereinheit (3) in der Aufnahme der Sockeleinheit (2) drehbar ist, zwischen einer ersten Funktionsstellung, in der der Klebefilm von einem Nutzer von der Klebefilmrolle (13) abziehbar und am Messer (16) abtrennbar ist, und einer zweiten Funktionsstellung, in welcher der Klebefilm und das Messer (16) gegenüber der Umgebung und dem Nutzer abgedeckt sind.
Patent DE-102013105439-B4 (DE)
Title: Floatende beschaltung einer diode zur sperrschichttemperaturmessung
Inventor: OROU CHRISTOPH
IPC: H03K17/08
Filed: 2013-05-28
Granted: 2017-09-14
Abstract: Die Beschreibung umfasst eine Vorrichtung zur Beschaltung einer Diode 2 zur Messung der Sperrschichttemperatur eines Leistungsschalters 1, wobei der Leistungsschalter 1 Teil eines Wechselrichters zur Ansteuerung eines Antriebsmotors 9 einer Lenkunterstützung eines Fahrzeugs ist, umfassend: eine Konstantstromquelle 8 zum Einprägen eines Stroms IF durch die Diode 2, wobei die Vorrichtung eine Konstantspannungsquelle 7 zum Einprägen der Spannung VF über der Diode 2 umfasst.
Patent DE-102013109820-B4 (DE)
Title: Behälter mit flexibler Wandung
Inventor: KEITEL HEINZ-RÜDIGER
IPC: C12M1/34
Filed: 2013-09-09
Granted: 2015-12-03
Abstract: Behälter (2) mit flexibler Wandung und mindestens einem in den von der flexiblen Wandung umgebenen Behälterinnenraum (6) hineinragenden elektrischen Sensor (3, 3', 3'', 3''', 3''''), bei dem zwischen mindestens zwei elektrisch leitenden Plättchen (8, 8', 9, 9', 9''') die Leitfähigkeit oder Impedanz eines die Plättchen (8, 8', 9, 9', 9''') umgebenden Mediums ermittelbar ist, wobei die Plättchen (8, 8', 9, 9', 9''') über Verbindungsleitungen (10, 11) mit einer außerhalb des Behälterinnenraumes (6) angeordneten Steuer- und Regeleinheit (4) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein erstes Plättchen (8, 8') an einem geschlossenen, freien Ende einer ersten Umhüllung (5, 5', 5'''') mit einer zum umgebenden Medium freiliegenden Kontaktfläche angeordnet ist und dass die Umhüllung (5, 5', 5'''', 17, 17''') in ihrer Länge verstellbar und als flexibler Schlauch (7) oder Faltenbalg (19, 19'''') ausgebildet ist, durch den die elektrische Verbindungsleitung (10, 11) des Plättchens (8, 8', 9, 9', 9''') nach außen geführt wird.
Patent DE-102013201126-B4 (DE)
Title: Filter für interpolierte Signale
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: H03H17/04
Filed: 2013-01-24
Granted: 2023-12-28
Abstract: Digitales Filter zum Filtern eines Eingangssignals (2) zu einem Ausgangssignal (6), mit einem Koeffizienten-Multiplizierer (3) und einem gleitenden Mittelwertfilter (5),wobei der Koeffizienten-Multiplizierer (3) ausgebildet ist, um Werte des Eingangssignals (2) mit Koeffizienten des Filters (1) zu einem Zwischensignal (4) zu multiplizieren, undwobei der gleitende Mittelwertfilter (5) ausgebildet ist, um das Ausgangssignal (6) als einen gleitenden Mittelwert des Zwischensignals (4) zu erzeugen,wobei der Koeffizienten-Multiplizierer (3) genau einen logischen Multiplizierer (20) beinhaltet, welcher jeden Abtastwert des Eingangssignals (2) mit einem Koeffizienten multipliziert,wobei der Koeffizienten-Multiplizierer (3) einen Multiplexer (21) beinhaltet, welcher nach jeder Multiplikation des Multiplizierers (20) einen nächsten Koeffizienten für eine folgende Multiplikation auswählt, wobei der Koeffizienten-Multiplizierer (3) einen Koeffizienten-Speicher (24) beinhaltet, welcher die Koeffizienten des Filters (1) vorhält,wobei der Koeffizienten-Multiplizierer (3) einen Modulo-Zähler (22) beinhaltet, welcher nach jeder Multiplikation des Multiplikators (20) einen Zählvorgang durchführt, wobei der Modulo-Zähler (22) den Multiplexer (21) derart steuert, dass der Multiplexer (21) bei jedem Wert des Modulo-Zählers (22) dem Multiplizierer (20) einen bestimmten Koeffizienten aus dem Koeffizienten-Speicher (24) zuführt,wobei in dem Eingangssignal (2) jeweils L aufeinanderfolgende Abtastwerte identisch sind, undwobei der Modulo-Zähler (22) derart ausgebildet ist, dass der erste Wert des Modulo-Zählers (22) mit den ersten der jeweils L aufeinanderfolgenden Abtastwerten synchronisiert ist.
Patent DE-102013205894-B4 (DE)
Title: Formgehäuse und Leuchtbauelement
Inventor: HAYASHI HIDEKI
IPC: H01L33/62
Filed: 2013-04-03
Granted: 2021-06-17
Abstract: Formgehäuse, das aufweist:ein Formharz (11) mit einer Aussparung (12) zum Unterbringen eines Leuchtelements (40); undeinen ersten Anschluss (20) und einen zweiten Anschluss (30), die an einem Boden des Formharzes angeordnet und voneinander durch eine Lücke getrennt sind,wobei eine Oberfläche (21) des ersten Anschlusses (20) von einer Bodenfläche (121) der Aussparung (12) des Formharzes (11) teilweise freiliegt,die andere Oberfläche (22) des ersten Anschlusses (20) ein freiliegendes Teil (221) und eineAnschlussaussparung (24) aufweist, das freiliegende Teil (221) von einer Rückfläche (14) des Formharzes (11) freiliegt, die Anschlussaussparung (24) ein Harz hat,das eine Innenfläche davon voll abdeckt,die eine Oberfläche (21) und die andere Oberfläche (22) des ersten Anschlusses (20) im Wesentlichen eben sind,der erste Anschluss (20) einen Ausschnitt (25a) oder ein Durchgangsloch (25b) aufweist, der (das) sich von der einen Oberfläche (21) zur anderen Oberfläche (22) erstreckt, undmindestens ein Abschnitt einer ersten Kante des Ausschnitts (25a) oder des Durchgangslochs (25b) näher zu einer Mitte der Aussparung (12) an der anderen Oberfläche (22) innerhalb der Anschlussaussparung (24) liegt und mit dem Harz abgedeckt ist,wobei der erste Anschluss (20) eine Oberflächennut (211) auf der einen Oberfläche aufweist, wobei die Oberflächennut (211) zwischen einer ersten Kante des Ausschnitts (25a) oder des Durchgangslochs (25b) und einer zweiten Kante entgegengesetzt zur ersten Kante gebildet und mit einer Seitenwand abgedeckt ist, die die Aussparung (12) des Formharzes (11) bildet.
Patent DE-102013206234-B4 (DE)
Title: Hubbetragerfassungsvorrichtung
Inventor: MIZUTANI AKITOSHI
IPC: G01B7/02
Filed: 2013-04-09
Granted: 2021-09-09
Abstract: Hubbetragerfassungsvorrichtung zum Erfassen einer Position eines Erfassungsobjekts (61), das sich auf einer virtuellen geraden Linie (Lx) bezüglich eines Halteteils (80) bewegt, aufweisend:ein Joch (11, 12, 13, 14, 15), das an einem der beiden, des Erfassungsobjekts (61) und des Halteteils (80), angebracht ist, wobei das Joch (11, 12, 13, 14, 15) in einer Rohrform aus einem magnetischen Material ausgebildet ist und einen Vorsprungsabschnitt (115, 125, 135, 145, 155) aufweist, der sich zur Außenseite des Jochs (11, 12, 13, 14, 15) in einer Richtung senkrecht zur virtuellen geraden Linie (Lx) erstreckt, und der Vorsprungsabschnitt (115, 125, 135, 145, 155) einen oberen Bereich (116, 126, 136, 146, 156) aufweist, bei dem ein Abstand von der virtuellen geraden Linie (Lx) in der Richtung senkrecht zur virtuellen geraden Linie (Lx) maximal ist;einen Magnetflusserzeugungsabschnitt (20), der an dem anderen der beiden, des Erfassungsobjekts (61) und des Halteteils (80), angebracht ist und sich in dem Joch (11, 12, 13, 14, 15) befindet; undeinen Magnetismuserfassungsabschnitt, der sich zwischen dem Magnetflusserzeugungsabschnitt (20) und dem Vorsprungsabschnitt (115, 125, 135, 145, 155) befindet, wobei sich der Magnetismuserfassungsabschnitt an einer festen Position bezüglich des Magnetflusserzeugungsabschnitts (20) befindet, der Magnetismuserfassungsabschnitt eine Magnetismusmessrichtung in einer Richtung senkrecht zu einer Richtung eines Magnetflusses aufweist, der den Magnetflusserzeugungsabschnitt (20) durchläuft, und der Magnetismuserfassungsabschnitt ein Signal gemäß einer Magnetflussdichte ausgibt, die aufgrund einer relativen Bewegung des Jochs (11, 12, 13, 14, 15) bezüglich des Magnetismuserfassungsabschnitts erzeugt wird.
Patent DE-102013208297-B4 (DE)
Title: Verpackungskarton
Inventor: HOBERG WOLFGANG
IPC: B65D5/66
Filed: 2013-05-06
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verpackungskarton mit einem Basisabschnitt (1), in dem mindestens ein Aufnahmeabschnitt (9) für ein Trinkgefäß angeordnet ist, und mit einem Deckel (2), der gelenkig mit dem Basisabschnitt (1) verbunden ist, wobei bei auf den Basisabschnitt (1) geklapptem, geschlossenem Deckel (2) der Aufnahmeabschnitt (9) zur liegenden Aufnahme des Trinkgefäßes ausgebildet ist und wobei mit einem Ende an dem Deckel (2) mindestens ein längliches Aufrichtelement (15) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trinkgefäß ein offenes Trinkgefäß, insbesondere ein Trinkglas (17), ist und dass das Aufrichtelement (15) sich im Wesentlichen parallel zur Außenwand des Deckels (2) erstreckt, ein freies Ende aufweist und bei geschlossenem Deckel (2) oberhalb des Aufnahmeabschnittes (9) liegt, so dass das freie Ende des Aufrichtelements (15) bei einem in dem Aufnahmeabschnitt (9) befindlichen Trinkgefäß durch dessen Öffnung in das Innere des Trinkgefäßes (17) ragt.
Patent DE-102013214860-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung, Fahrzeugsteuersystem und Signalverarbeitungsverfahren
Inventor: ISHIMORI HIROYUKI
IPC: G01S13/58
Filed: 2013-07-30
Granted: 2018-04-12
Abstract: Radarvorrichtung (1), die derart ausgestaltet ist, dass sie eine Sendewelle in Zusammenhang mit einem frequenzmodulierten Sendesignal ausstrahlt, eine reflektierte Welle der Sendewelle von einem Ziel (T1, T2, T3) als Empfangssignal empfängt und zumindest Positionsinformationen des Ziels (T1, T2, T3) aus dem Empfangssignal ableitet, wobei die Radarvorrichtung (1) aufweist: eine Einstelleinheit, die derart ausgestaltet ist, dass sie einen ersten Bereich (C1) einstellt, der mindestens ein Referenzziel (T1) einschließt, das in Abhängigkeit von einem Wert eines Längsabstands relativ zu einem Fahrzeug (100), an dem die Radarvorrichtung (1) montiert ist, abgeleitet wird; eine Ableiteinheit, die derart ausgestaltet ist, dass sie eine repräsentative Position (T0) von Zielen im ersten Bereich (C1) auf der Basis der Positionsinformationen der Ziele im ersten Bereich (C1) ableitet; und eine Erfassungseinheit, die derart ausgestaltet ist, dass sie erste Fahrzeuginformationen, die anzeigen, dass das Fahrzeug (100) in einer kurvenförmigen Spur (RB) fährt, und/oder zweite Fahrzeuginformationen, die anzeigen, dass es sich bei der Straßenform vor dem Fahrzeug um eine Kurvenform handelt, erfasst, wobei dann, wenn die Erfassungseinheit die ersten Fahrzeuginformationen und/oder die zweiten Fahrzeuginformationen erfasst, die Einstelleinheit einen zweiten Bereich (C2) einstellt, der weiter als der erste Bereich (C1) ist, und die Ableiteinheit eine repräsentative Position von Zielen im zweiten Bereich (C2) auf der Basis von Positionsinformationen der Ziele im zweiten Bereich (C2) ableitet, wobei es sich beim zweiten Bereich (C2) um einen Bereich handelt, der erhalten wird, indem die Länge in Längsrichtung des ersten Bereichs (C1) verlängert wird.
Patent DE-102013217611-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Katalysatorerwärmung mit Abgasgegendruck
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02D43/00
Filed: 2013-09-04
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Motors (10), umfassend:Schließen eines Abgasgegendruckventils (150) als Reaktion auf eine Komponententemperatur, dadurch gekennzeichnet, dassdas Verfahren weiterhin Einstellen eines Einlass- und/oder Ablassventilbetriebs als Reaktion auf das Schließen des Abgasgegendruckventils (150) zum Reduzieren der zylinderinternen Abgasrückführung umfasst unddas Schließen des Abgasgegendruckventils (150) auf Bedingungen hoher Verbrennungsstabilität eingeschränkt ist.
Patent DE-102013219271-B4 (DE)
Title: Schutzelement und Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: PRIEWASSER KARL HEINZ
IPC: H01L21/683
Filed: 2013-09-25
Granted: 2023-08-03
Abstract: Schutzelement (10) zum Schützen einer Vorderseite (1a) eines Wafers (1), der einen Baugruppenbereich (3), in dem mehrere Baugruppen (2) ausgebildet sind und einen an der Außenseite befindlichen Randbereich (4) aufweist, der den Baugruppenbereich (3) umgibt, wobei das Schutzelement (10) aufweist:eine kreisförmige Basis (11), mit einem Durchmesser der größer oder gleich dem Durchmesser des Wafers (1) ist, wobei eine Vorderseite der kreisförmigen Basis (11) mit einer Ausnehmung (12) ausgebildet ist, die in ihren Abmessungen größer ist, als der Baugruppenbereich (3) und in ihren Abmessungen kleiner ist, als der Wafer (1); undein Unebenheit-Aufnahmeelement (14), das in der Ausnehmung (12) vorgesehen ist, wobei das Unebenheit-Aufnahmeelement (14) mit einer an der Außenseite befindlichen Ausbuchtung (13) fluchtet oder im Niveau niedriger als die an der Außenseite befindliche Ausbuchtung (13) ist.
Patent DE-102014004681-B4 (DE)
Title: Fördermittelzug mit Schlingerunterdrückung
Inventor: HABEDANK GERHARD
IPC: B62D63/06
Filed: 2014-04-01
Granted: 2017-08-10
Abstract: Fördermittelzug mit einem ersten Fördermittel (1a) mit einer ersten Rollachse (3a), einem zweiten Fördermittel (1b) mit einer zweiten Rollachse (3b), und einer Kopplungskinematik (7a–16), welche das erste Fördermittel (1a) und das zweite Fördermittel (1b) um einen Kopplungspunkt (6a) drehbar miteinander verbindet, wobei die Kopplungskinematik (7a–16) zwei sich kreuzende Deichsellenker (7a, 7b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungskinematik (7a–16) derart ausgebildet ist, dass in einer Geradeausfahrt des Fördermittelzuges der Abstand (Z) zwischen der ersten Rollachse (3a) und dem Kopplungspunkt (6a) und der Abstand (Y) zwischen dem Kopplungspunkt (6a) und der zweiten Rollachse (3b) ungleich sind, und dass in einer Kurvenfahrt des Fördermittelzuges der Abstand (X) zwischen der ersten Rollachse (3a) und dem Kopplungspunkt (6a) und der Abstand (X) zwischen dem Kopplungspunkt (6a) und der zweiten Rollachse (3b) gleich sind, wobei jeder Deichsellenker (7a, 7b) mit dem ersten Fördermittel (1a) über einen ersten, feststehenden Befestigungspunkt (8a, 8b) drehbar verbunden ist, und wobei jeder Deichsellenker (7a, 7b) mit dem zweiten Fördermittel (1b) über einen zweiten, relativ zum zweiten Fördermittel (1b) beweglichen Befestigungspunkt (9a, 9b) drehbar verbunden ist, oder umgekehrt.