baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016222312-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschinenrotor und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: BIDAUT YVES
IPC: F04D29/38
Filed: 2016-11-14
Abstract: Strömungsmaschinenrotor (10), mit einem radial inneren Nabenkörper (11), mit einem radial äußeren Deckkörper (12), mit sich zwischen dem Nabenkörper (11) und dem Deckkörper (12) erstreckenden, Laufschaufelblätter (14) aufweisenden Laufschaufeln (13), wobei die Lauschaufeln (13) nach einer ersten Alternative integraler Bestandteil des Nabenkörpers (11) und mit dem Deckkörper (12) stoffschlüssig verbunden sind oder einer zweiten Alternative integraler Bestandteil des Deckkörpers und mit dem Nabenkörper stoffschlüssig verbunden sind, und wobei die Lauschaufeln (13) nach der ersten Alternative benachbart zum Deckkörper (11) oder nach der einer zweiten Alternative benachbart zum Nabenkörper einen integralen Sockel (15) aufweisen, über den die Lauschaufeln (13) nach der ersten Alternative mit dem Deckkörper (11) oder nach der zweiten Alternative mit dem Nabenkörper stoffschlüssig verbunden sind.  1
Patent DE-102016222837-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Aufzugsanlage
Inventor: GAINCHE PHILIPPE
IPC: B66B9/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Aufzugsanlage (1), die Aufzugsanlage umfasst:zumindest eine erste Führungsschiene (10), welche in einer ersten, insbesondere vertikalen, Richtung (z), ausgerichtet ist,zumindest eine zweite Führungsschiene (20), welche in einer zweiten, insbesondere horizontalen, Richtung (y), ausgerichtet ist,zumindest ein Schacht (5), gegenüber dem zumindest eine der Führungsschienen (10, 20) ortsfest gehalten ist;zumindest ein gegenüber dem Schacht (5) drehbares Schienensegment (40), welches überführbar ist zwischen einer Ausrichtung in der ersten Richtung (z) und einer Ausrichtung in der zweiten Richtung (y),zumindest eine Aufzugskabine (2), welche mittels eines Fahrgestells (3) entlang der Führungsschienen (10, 20) verfahrbar ist und welche über das drehbare Schienensegment (40) zwischen den unterschiedlichen Führungsschienen (10, 20) überführbar ist, wobei die Kabine (2) über ein Drehgelenk (4) drehbar mit dem Fahrgestell (3) verbunden ist,eine Anordnung (60) von Arretiervorrichtungen (61, 62, 63), die eingerichtet ist, eine Ausrichtung der Kabine (2) und/oder des drehbaren Schienensegmentes (40) temporär zu sichern,das Verfahren umfasst die folgenden Verfahrensschritte:Positionieren der Kabine (2) in eine Umsetzposition auf dem drehbaren Schienensegment (40), während das drehbare Schienensegment (40) mit der ersten Führungsschiene (10) ausgerichtet ist;Verdrehen des drehbaren Schienensegments (40) derart, dass es mit dem zweiten Schienensegment (2) ausgerichtet ist, wobei eine Bewegung des drehbaren Schienensegmentes, insbesondere mittels einer Drehbremse (65), abgebremst wird;anschließend Sichern der Drehstellung des drehbaren Schienensegmentes (40) gegenüber dem Schacht (5) durch Sichern einer dritten Arretiervorrichtung (63).
Patent DE-102016224268-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Transformieren einer Zeichnung zwischen zwei Zeichenflächen
Inventor: NIEM WOLFGANG
IPC: G06F15/163
Filed: 2016-12-06
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Transformieren einer Zeichnung zwischen zwei Zeichenflächen (100, 105). In einem Schritt des Einlesens wird zumindest ein erstes Markersignal eingelesen, das zumindest drei erste Markerpositionen von ersten Markern (125) auf einer auf einem ersten Kamerabild abgebildeten ersten Zeichenfläche (100) repräsentiert. In einem Schritt des Bestimmens wird eine erste Transformationsvorschrift (135) zum Transformieren der ersten Zeichenfläche (100) in ein Referenzkoordinatensystem (140) unter Verwendung der ersten Markerpositionen bestimmt. In einem Schritt des Empfangens wird zumindest ein erstes Zeichensignal empfangen, das erste Zeichenpositionen von ersten Zeichenpunkten (130) auf der auf dem ersten oder einem weiteren ersten Kamerabild abgebildeten ersten Zeichenfläche (100) repräsentiert. In einem Schritt des Transformierens werden die ersten Zeichenpositionen in das Referenzkoordinatensystem (140) unter Verwendung der ersten Transformationsvorschrift (135) transformiert, um erste Referenzzeichenpositionen (145) bereitzustellen. In einem Schritt des Einlesens wird zumindest ein zweites Markersignal eingelesen, das zumindest drei zweite Markerpositionen von zweiten Markern (170) auf einer auf einem zweiten Kamerabild abgebildeten zweiten Zeichenfläche (105) repräsentiert. In einem Schritt des Bestimmens wird eine zweite Transformationsvorschrift (180) zum Transformieren der zweiten Zeichenfläche (105) in das Referenzkoordinatensystem (140) unter Verwendung der zweiten Markerpositionen bestimmt. In einem Schritt des Transformierens werden die ersten Referenzzeichenpositionen (145) in die zweite Zeichenfläche (105) unter Verwendung der zweiten Transformationsvorschrift (180) transformiert, um transformierte erste Zeichenpositionen (190) bereitzustellen.
Patent DE-102016225772-A1 (DE)
Title: Prädiktion von Verkehrssituationen
Inventor: SCHÖN TORSTEN
IPC: G08G1/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Es soll eine zuverlässige Interpretation einer aktuellen oder zukünftigen Verkehrssituation ermöglicht werden. Dazu wird ein Verfahren zum Ermitteln einer vorgegebenen Verkehrssituation bereitgestellt. Das Ermitteln der vorgegebenen Verkehrssituation erfolgt durch ein lernfähiges System (1), das darauf trainiert ist, anhand von ersten Sensordaten einer Vielzahl von Sensordaten (9 bis 16) von Sensoren innerhalb und außerhalb eines Kraftfahrzeugs (8) die vorgegebene Verkehrssituation zu erkennen. Im Betrieb werden dann die ersten Sensordaten nicht bereitgestellt, da beispielsweise die entsprechende Sensorik ausfällt. Durch das lernfähige System erfolgt dann ein automatisches Auswählen eines Teils derjenigen Sensordaten von der Vielzahl von Sensordaten (9 bis 16), die tatsächlich bereitgestellt werden. Schließlich wird die vorgegebene Verkehrssituation anhand des ausgewählten Teils der Sensordaten ermittelt.
Patent DE-102017001336-A1 (DE)
Title: Bandagen und Gamaschen für Pferde
IPC: A61D9/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Nach der Erfindung wird eine Bandage mit einem Abstandstextil versehen, das pferdseitig mit Stegen versehen ist, die in Längsrichtung des Pferdebeins verlaufen.
Patent DE-102017001858-A1 (DE)
Title: Mikroelektronikkomponenten mit metallischer Nanostruktur im elektrischen Antriebsstrang oder Ladesystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: HEISE TOBIAS
IPC: H01L31/08
Filed: 2017-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladesystem oder ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer Lichtquelle (8) und einer Mikroelektronikkomponente (10), die ein Substrat (1), ein Dielektrikum (2) sowie eine an das Dielektrikum (2) angrenzende Metalleinheit (4), die Ladungsträger 5 steuerbar mit der Lichtquelle (8) bereitstellt. Diese Metalleinheit (4) ist dazu ausgebildet, bedarfsweise Ladungsträger (5) freizusetzen und unterschiedliche Oberflächenplasmonenresonanzen auszubilden. Die Freisetzung von Ladungsträgern (5) erfolgt durch die Lichtquelle (8), die die Metalleinheit (4) beleuchtet. Ferner ermöglicht die Lichtquelle (8) die Erzeugung unterschiedlicher Oberflächenplasmonenresonanzbedingungen. Diese Oberflächenplasmonenresonanzen beeinflussen die Lichtdurchlässigkeit der Mikroelektronikkomponente (10). Die Mikroelektronikkomponente (10) kann somit mit einer schwachen Lichtquelle (8) einen gewissen Stromfluss bereitstellen oder als optischer Schalter fungieren. Durch diese optische Ansteuerung der Mikroelektronikkomponente (10) eröffnen sich weitere Anwendungsmöglichkeiten sowie Effizienzsteigerungspotentiale, da neben dem Einsatz von Halbleitermaterialen zum Steuern und Schalten von elektrischen Strömen auch Mikroelektronikkomponenten (10) eingesetzt werden können, die nicht auf Halbleitermaterialien zur Stromsteuerung angewiesen sind und daher einen erheblich geringeren Innenwiderstand aufweisen.
Patent DE-102017003587-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät mit Laufbandeinheit
Inventor: TOMINSKI JOHANNES
IPC: A63B22/02
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät umfassend eine Laufbandeinheit (1) mit einem um Walzen herum endlos umlaufenden Laufband, wobei wenigstens eine der Walzen von einem Antrieb antreibbar ist und wobei die Neigung der Laufbandeinheit (1), insbesondere gegenüber einem Untergrund oder der Horizontalen, mit einer Neigevorrichtung (5) verstellbar ist, wobei die Neigevorrichtung (5) wenigstens einen Aktor (5a), insbesondere wenigstens einen Linearaktor umfasst, mit dem die Neigung der Laufbandeinheit (1) verstellbar ist und die Laufbandeinheit (1), insbesondere die Neigevorrichtung (5) der Laufbandeinheit (1) einen Sensor (6), insbesondere Kraft- und/oder Beschleunigungssensor umfasst, mit dem eine durch den Auftrittsstoß eines Benutzers erzeugte physikalische Größe, insbesondere eine Kraft und/oder Beschleunigung messbar ist, wobei weiterhin eine Steuerelektronik (7), insbesondere in der Neigevorrichtung (5) vorgesehen ist, die eingerichtet ist, in Abhängigkeit der gemessenen Größe die Neigung der Laufbandeinheit (1) durch Ansteuerung des Aktors zu ändern. Die Erfindung betrifft auch ein Trainingsgerät, welches wenigstens einen Positionssensor (8) umfasst, mit dem die Position eines Nutzers auf dem Laufband messbar ist und es eine Regeleinheit aufweist, die eingerichtet ist, die Laufbandgeschwindigkeit in Abhängigkeit wenigstens eines Positionsmesswertes zu ändern, insbesondere durch Veränderung der Laufbandgeschwindigkeit die Abweichung zwischen der gemessenen Position eines Nutzers und einer Sollposition zu minimieren.
Patent DE-102017006518-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von elektrisch leitend verbundenen Bauelementen und Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zum Halten von elektrisch leitend verbundenen Bauelementen
Inventor: BAUER SVEN
IPC: H01M50/522
Filed: 2017-07-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten von elektrisch leitend verbundenen Bauelementen (2) eines Packs (3) von Batterieelementen, insbesondere Akkumulatorzellen (5), insbesondere Lithium-Ionen-Akkumulatoren, die insbesondere mit einem Batteriemanagementsystem ausgestattet sind, wobei die Vorrichtung zum Energiespeichern und/oder Energieabgeben vorgesehen ist, die mehrfach aufladbar ist, umfassend mindestens einen Zellträger (8) zum Aufnehmen der Batterieelemente, insbesondere Akkumulatorzellen (5), und/oder des Batteriemanagementsystems, mindestens ein elektrisch leitendes Verbindungsmittel (4), insbesondere umfassend ein oder mehrere elektrisch leitende Bandmittel und/oder Plattenmittel, zur elektrisch leitenden Verbindung zwischen zumindest zwei Bauelementen, insbesondere einer oder mehrerer Akkumulatorzellen (5) und/oder dem Batteriemanagementsystem, wobei das leitende Verbindungsmittel (4) an dem Zellträger derart abgestützt befestigt ist, dass eine Biegefestigkeit des Verbindungsmittel (4) erreicht ist, wobei die Batterieelemente, insbesondere Akkumulatorzellen (5), unabhängig davon einzusetzen sind, insbesondere vorab und/oder anschließend, und eine anschließende Verbindungskontaktierung von Polen (24) der Akkumulatorzellen am leitenden Verbindungsmittel (4) vorzunehmen ist, insbesondere mittels Widerstandsschweißen.
Patent DE-102017008082-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ziehen und Schieben
Inventor: BAUMSTARK STEFAN
IPC: B62B5/00
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Ziehen und Schieben zumindest eines rollenden Objektes mit zumindest zwei Rädern (3). Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine an einer Frontseite angeordnete Magnetleiste (4) mit einer Anzahl von mittels einer Bedieneinheit (2) zu- und abschaltbaren und mit dem Objekt koppelbaren Elektromagneten (5) auf.
Patent DE-102017100311-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgische Vorrichtung
Inventor: JONES LEWIS MEURIG
IPC: A61B18/12
Filed: 2017-01-09
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein verbessertes chirurgisches Instrument mit mehreren Verbesserungen und Vorteilen gegenüber dem Stand der Technik bereit. Das chirurgische Instrument weist einen Endeffektor auf, der in der Lage ist, verschiedene Vorgänge auszuführen, einschließlich das Erfassen, Schneiden und Versiegeln und/oder Koagulieren von Gewebe, wobei einer der Vorgänge durch einen Griff gesteuert wird, der relativ zu dem Instrument bewegbar ist, um den Endeffektor zwischen zwei Zuständen zu bewegen. Die vorliegende Erfindung stellt einen vereinfachten Einrastmechanismus für diesen bewegbaren Griff bereit. Konkret besteht der Einrastmechanismus aus einer einzelnen einstückig ausgebildeten Komponente, die angeordnet ist, um mit dem Griff in Eingriff zu gelangen, so dass der Endeffektor in einem Zustand gehalten wird, wodurch der Benutzer eine Hand frei hat, um andere Funktionen des Instruments auszuführen. Bei der Anwendung kann ein Benutzer also das chirurgische Instrument verwenden, um Gewebe zwischen dem Endeffektor zu erfassen, indem der Endeffektor unter Verwendung des Griffs aktiviert wird, und dann den Einrastmechanismus verwenden, um den Griff in der Endeffektoraktivierungsposition einrasten zu lassen, so dass der Chirurg seine Hand von dem Griff entfernen und eine andere Aufgabe ausführen kann.
Patent DE-102017100330-A1 (DE)
Title: Airbag-Anordnung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LESNIK SIEGFRIED
IPC: B60R21/215
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbag-Anordnung umfassend eine Klappe, die eine Durchtrittsöffnung für einen Airbag verschließt, einen Scharnierabschnitt entlang einer Seite der Klappe, eine Schusskanal-Wand, die mit der Klappe über den Scharnierabschnitt verbunden ist; und eine Materialbahn, die teilweise in der Klappe und teilweise in der Schusskanal-Wand angeordnet ist und den Scharnierabschnitt kreuzt, wobei die Materialbahn in die Schusskanal-Wand eingeformt und in dem Material der Schusskanal-Wand verankert ist.
Patent DE-102017102487-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: KAPUS PAUL
IPC: F02D21/08
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern (Z) eines Kraftfahrzeuges, bei der in zumindest einem ersten Motorbetriebsbereich Abgas über zumindest ein Abgasrückführventil (21), eine Abgasrückführleitung (19) und einen Luft/EGR-Strömungsweg (30) von einem Auslasssystem (3) zu einem Einlasssystem (4) geführt wird, und im ersten (M1) oder zumindest einem weiteren Motorbetriebsbereich Frischluft aus einem ersten Frischluftströmungsweg (9a) über einen zweiten Frischluftströmungsweg (9b) in den Luft/EGR-Strömungsweg (30) geleitet wird, wobei in zumindest einem Motorbetriebsbereich ein Spülmodus (Ms) gestartet wird, bei dem der Luft/EGR-Strömungsweg (30) mit Frischluft gespült wird, und wobei zu Beginn des Spülmodus (Ms) das Abgasrückführventil (21) geschlossen ist oder geschlossen wird. Um auf möglichst einfache Weise Leistungseinbußen bei plötzlichen Lastanforderungen zu vermeiden ist vorgesehen, dass der Spülmodus (Ms) in zumindest einem – vorzugsweise prosperierendem – transienten Motorbetriebsbereich (MT) gestartet wird.
Patent DE-102017104268-A1 (DE)
Title: Überwachen eines Gesundheitszustands eines Menschen
Inventor: ZEILFELDER JENNIFER
IPC: A61B5/11
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10, 10', 10'') zum Überwachen eines Gesundheitszustands eines Menschen (50), mit: einem Halteelement (24) zum Halten der Vorrichtung in einem äußeren Gehörgang (12) des Menschen und zum Ausbilden eines durch eine Innenwand (14) des Gehörgangs und durch das Halteelement luftdicht abgeschlossenen ersten Hohlraums (16); einem Druckelement (28) zum Einwirken auf einen ersten Luftdruck in dem ersten Hohlraum; einem ersten Messelement (26) zum Messen des ersten Luftdrucks; und einer Schnittstelle (38) zur Kommunikation mit einer Prozessoreinheit (56) zum Ermitteln eines Überwachungssignals mit Informationen zum Gesundheitszustand des Menschen basierend auf dem gemessenen ersten Luftdruck. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren zum Überwachen eines Gesundheitszustands eines Menschen sowie ein System umfassend die Vorrichtung und eine Prozessoreinheit zum Ermitteln eines Überwachungssignals mit Informationen zum Gesundheitszustand des Menschen basierend auf dem gemessenen ersten Luftdruck.
Patent DE-102017106485-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Ankers in einem Ankerloch und Befestigungssystem
Inventor: HORN SEBASTIAN
IPC: F16B13/14
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gewindestange als Anker (1) zu einer Verankerung mit beispielsweise einem Kunstharzmörtel in einem Ankerloch (2) in einem Ankergrund (3) aus beispielsweise Stein, Beton oder Mauerwerk. Um eine Verlagerung des Ankers (1) in Richtung einer Lochmündung und dadurch ein mögliches Versagen der Verankerung frühzeitig feststellen zu können, schlägt die Erfindung eine Kappe als Lagegeberhalter (4) mit einem elektrischen Gegenkontakt (8) vor, die auf den Anker (1) aufgesetzt ist. Verlagert sich der Anker (1), tritt der Gegenkontakt (8) außer Kontakt von dem Anker (1), wodurch die Verlagerung feststellbar ist.
Patent DE-102017107058-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: MEYER GERHARD
IPC: B60G15/07
Filed: 2017-04-03
Abstract: Federbeinlager mit einer Kappe (2) und mit einem gegenüber der Kappe (2) um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Führungsring (3), wobei zwischen der Kappe (2) und dem Führungsring (3) ein Gleit- oder Wälzlager (5) vorgesehen ist und dass ein den Führungsring (3) radial innen umlaufender Abstützring (7) für einen Anschlagpuffer vorgesehen ist und das der Führungsring (3) Haltelemente (9) aufweist und der Führungsring (3) mittels der Halteelemente (9) mit dem Abstützring (7) formschlüssig verbunden ist, wobei der Abstützring (7) radial ausgerichtete Einbuchtungen (8) aufweist, wobei jeweils mindestens eines der Halteelemente (9) in eine der Einbuchtungen (8) radial eingreift und wobei die Einbuchtungen (8) auf Seiten des Anschlagpuffers eine geschlossenen Kontur aufweisen.
Patent DE-102017110096-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines hülsenförmigen Durchzugs
Inventor: ROE SIGMUND
IPC: B21D53/88
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Offenbarung umfasst ein Verfahren (100) zum Herstellen eines hülsenförmigen Durchzugs (101) zur Lageraufnahme in einem Radlenker (103) eines Fahrzeugs mit Hilfe eines Presswerkzeugs (105), wobei der Radlenker (103) aus einem Metall gefertigt ist, wobei das Presswerkzeug (105) ein Pressplateau (107) und eine das Pressplateau (107) umlaufende Kavität (109) aufweist, mit Auflegen (111) eines Radlenkerendes (115) des Radlenkers (103) auf das Pressplateau (107); und Pressen (113) des Radlenkerendes (115) gegen das Pressplateau (107) mittels eines Pressstempels (117), wobei durch das Pressen (113) des Radlenkerendes (115) gegen das Pressplateau (107) eine Metallmenge des Radlenkerendes (115) in die umlaufende Kavität (109) verdrängt wird, wodurch in dem Radlenkerende (115) eine verjüngte Wandung (119) und ein die verjüngte Wandung (119) umlaufender Kragen (123) gebildet werden; und Durchbrechen (121) der verjüngten Wandung (119), um den hülsenförmigen Durchzug (101) zu erhalten.
Patent DE-102017110928-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung und Beleuchtungskörper
Inventor: HARADA KAZUHIKO
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-05-19
Abstract: Eine Leuchtvorrichtung beinhaltet eine Leistungsumwandlungsschaltung und eine Steuer- bzw. Regelschaltung. Die Leistungsumwandlungsschaltung beinhaltet einen hochspannungsseitigen Ausgabeanschluss und einen niedrigspannungsseitigen Ausgabeanschluss zum Anschluss an eine Lichtquelle und eine Step-Down-Chopper-Schaltung. Die Steuer- bzw. Regelschaltung führt einen Leuchtbetrieb des Steuerns bzw. Regelns der Leistungsumwandlungsschaltung zur Entwicklung einer DC-Ausgabespannung zwischen dem hochspannungsseitigen Ausgabeanschluss und dem niedrigspannungsseitigen Ausgabeanschluss durch. Die Steuer- bzw. Regelschaltung beginnt einen Schutzbetrieb des Begrenzens eines der Lichtquelle zugeleiteten Stroms, wenn die Ausgabespannung größer oder gleich einem Schwellenwert ist. Der Schwellenwert ist in einem Bereich des 1,2- bis 1,3-Fachen einer Nennspannung der Lichtquelle.
Patent DE-102017111682-A1 (DE)
Title: Stellgetriebe
Inventor: ZIERER PETER
IPC: F16H49/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: Ein Stellgetriebe (1), insbesondere in einem elektrischen Nockenwellenversteller, umfasst ein Gehäuse (2) mit einer zylindrischen Grundform, welches eine erste, zur Kopplung mit einem Stellmotor, insbesondere Elektromotor, vorgesehene, antriebsseitige Stirnseite und eine zweite, zur Kopplung mit einer Abtriebswelle vorgesehene, abtriebsseitige Stirnseite aufweist, wobei eine Verdrehwinkelbegrenzung (8) zur Begrenzung der Verdrehung der Abtriebswelle gegenüber dem Gehäuse (2) auf der antriebsseitigen Stirnseite angeordnet ist
Patent DE-102017119098-A1 (DE)
Title: Innenliegende Antriebswelle
Inventor: KLAPPER HEINZ
IPC: B60K11/08
Filed: 2017-08-21
Abstract: Verschlusssystem 1 zur Steuerung eines Fluidstroms umfasst eine Rahmenkonstruktion 2, die wenigstens eine Öffnung 20 zum Durchtritt eines Fluids begrenzt und eine an der Rahmenkonstruktion 2 angeordnete Verschlusselementanordnung 3, welche die Öffnung 20 wahlweise öffnen oder verschließen. Ein Antriebselement 4 dient der Betätigung von wenigstens einem Verschlusselement 31.
Patent DE-102017120018-A1 (DE)
Title: Karosserieöffnungsstopfen und karosserieumbau
Inventor: FRANK STEVEN
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-08-31
Abstract: Ein Stopfen für eine Karosserieöffnung in einer Fahrzeugkarosserie beinhaltet eine Basis, eine Auflagefläche und einen Lippenabschnitt der Basis. Die Basis ist derart geformt und bemessen, dass sie die Öffnung vollständig überdeckt. Die Auflagefläche ist an einer ersten Seite der Basis angeordnet und erstreckt sich im Wesentlichen senkrecht zu der Basis. Die Auflagefläche ist der Form nach komplementär zu der Öffnung, um dadurch aufgenommen zu werden. Der Lippenabschnitt verbindet die Auflagefläche mit einem Außenumfang der Basis. Eine Aufnahmenut ist in dem Lippenabschnitt angeordnet.
Patent DE-102017120112-A1 (DE)
Title: Tiefenkartenschätzung mit stereobildern
Inventor: TAIMOURI VAHID
IPC: G06T7/593
Filed: 2017-08-31
Abstract: Fahrzeuge können ausgestattet sein, um sowohl in einem autonomen als auch in einem von Insassen gesteuerten Modus betrieben zu werden. Bei einem Betrieb in einem der Modi kann ein Array von Sensoren verwendet werden, um das Fahrzeug zu steuern, einschließlich Stereokameras und 3D-Sensoren. Die Stereokamera und die 3D-Sensoren können auch verwendet werden, um Insassen beim Steuern von Fahrzeugen zu unterstützen. Tiefe faltende neuronale Netze können verwendet werden, um geschätzte Tiefenkarten aus Stereobildern von Szenen in Echtzeit für Fahrzeuge in einem autonomen und einem vom Insassen gesteuerten Modus zu ermitteln.
Patent DE-102017120410-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Flaschen
Inventor: OPPERMANN KNUT
IPC: G01N21/51
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erkennen von Flaschen (20), die in zeilenweise geordneten Gefachen (18) eines Flaschenspeicher (14), der in einer senkrecht zur Zeilenausrichtung und senkrecht zur Axialrichtung seiner Gefache (18) liegenden Förderrichtung (16) unter einer schräg ausgerichteten Bilddetektoreinrichtung (22) hindurch gefördert wird, angeordnet sindwobei von den Flaschen (20) jeder Gefachzeile zu einem primären Aufnahmezeitpunkt, nämlich zum Zeitpunkt deren mittigen Erreichens einer primären Aufnahmeposition (24), nämlich einer vorgegebenen Förderposition, mittels der Bilddetektoreinrichtung (22) ein gemeinsames Bild aufgenommen wird,und wobei das aufgenommene Bild im Anschluss daran an eine Auswerteeinheit zur Identifizierung der einzelnen Flaschen (20) weitergeleitet wird.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Flaschen (20) zu ihrem jeweiligen primären Aufnahmezeitpunkt mittels einer bodenseitigen Beleuchtungseinrichtung (28) von unten beleuchtet werden.