Patent DE-202016003562-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Aktions-Spiralfeder zur Erzeugung einer Kraft und mit einem Rastmechanismus zum Auslösen der gespannten und zum Spannen der entspannten Aktions-Spiralfeder
IPC: E05F1/08
Filed: 2016-06-06
Abstract: Anordnung (1) mit einer Aktions-Spiralfeder (4) zur Erzeugung einer Kraft und mit einem Rastmechanismus zum Auslösen der gespannten und zum Spannen der entspannten Aktions-Spiralfeder (4) gekennzeichnet durch ein Zylinderohr (2) und durch eine in diesem anordnungsbare Innenrohr-Einheit (3) mit einer gedachten Achse (A), welche (3) anschlagsbegrenzt aus dem Zylinderrohr (2) herausziehbar und in dieses Zylinderrohr (2) wieder einschiebbar ist, eine auf der Innenrohr-Einheit (3) angeordnete Aktions-Spiralfeder (4) und eine auf der Innenrohr-Einheit (3) verschiebbare Rasthülse (5), mindestens ein loses Rastelement (6) mit einem Rastelementsegment (6*), welches (6) in der Innenrohr-Einheit (3) angeordnet ist, eine Öffnung (11-1) in der Innenrohr-Einheit (3) an der Stelle einer Rastposition R, durch die (11-1) das Rastelement-Segment (6*) in eine Rasthülsen-Aussparung (5-1) zur Bildung einer lösbaren Rastverbindung V eingreift, eine in der Innenrohr-Einheit (3) angeordnete axial (A) verschiebbare federkraftbeaufschlagte Anschlags-Basis-Einheit 7 mit einem achsnäheren Anschlag C für das auf die Achse A weisende Ende des Rastelements (6) und mit einem achsferneren Anschlag B für das auf die Achse A weisende Ende des Rastelements (6), ein in der Innenrohr-Einheit (3) angeordnetes axial verschiebbares feder(10)kraftbeaufschlagtes das Rastelement (6) beaufschlagende Schieber-Element (9) wobei die gespannte Aktions-Spiralfeder (4) im Bereich L1 zwischen einem festen Anschlag (12) am Ende der Innenrohr-Einheit (3) und der Rasthülse (5) in Rastverbindung an der Rastposition R anordnungsbar ist und wobei die entspannte oder nahezu entspannte Aktions-Spiralfeder (4) im Bereich L2 zwischen diesem Anschlag (12) und der an einem Anschlag (13) am anderen Ende der Innenrohr-Einheit (3) anliegenden Rasthülse (5) anordnungsbar ist; wobei das Rastelement 6 in der Innenrohr-Einheit 3 radial verschiebbar mit seinem achs(A)nahen Ende auf dem achsnäheren Anschlag C oder dem achsferneren Anschlag B oder auf einer beide Anschläge B, C verbindenden Schräge (S) anordnungsbar ist, wobei das Rastelementsegment (6*) des Rastelements (6) bei dessen (6) Aufliegen auf dem Anschlag B aus der Öffnung (11-1) herausragt und wobei das Rastelementsegment (6*) des Rastelement (6) bei dessen (6) Aufliegen auf dem Anschlag C nicht aus der Öffnung (11-1) herausragt, wobei die Rasthülse (5) mit der Kraft der anliegenden Aktions-Spiralfeder 4 beaufschlagbar ist und eine Rasthülsenaussparung (5-1) mit einer inneren Randschräge (5-2) und einem äußeren Randwulst (5-3) aufweist, wobei zum Lösen der Rastverbindung V die Anschlags-Basis-Einheit (7) bezüglich des Rastelementes (6) über ein manuell zu betätigendes Verbindungs-Element (22) axial (A) derart verschiebbar ist, daß das an der inneren Randschrägen (5-2) der Rasthülsenaussparung (5-1) auftreffende Rastelementsegment (6*) mit einer radial in Richtung der gedachten Achse A wirkenden Komponente der Aktions-Spiralfeder(4)-Kraft beaufschlagbar ist, ...