baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022110739-B3 (DE)
Title: Palette für einen leitungssatzautomat und verfahren zum herstellen eines leitungssatzes
Inventor: BRUNNER MARKUS
IPC: H01R43/20
Filed: 2022-05-02
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Palette (100) für einen Leitungssatzautomat, wobei auf der Palette (100) zumindest zwei Gehäuseadapter (104) zum Aufnehmen von Steckergehäusen (108) eines Leitungssatzes (102) und eine Prüfschaltung (106) mit zumindest einem elektrischen Prüfkreis (116) angeordnet sind, wobei der Prüfkreis (116) über zumindest einen Kontakt (114) pro Gehäuseadapter (104) verläuft, wobei der Prüfkreis (116) geschlossen wird, wenn die zumindest zwei Kontakte (114) über zumindest eine in die Steckergehäuse (104) bestimmungsgemäß eingesteckte Leitung (110) des Leitungssatzes (102) elektrisch leitend verbunden werden, wobei die Prüfschaltung (106) dazu ausgebildet ist, den Prüfkreis (116) zu vermessen und einen Status des Prüfkreises (116) zu signalisieren wobei der Prüfkreis (116) über Kontaktpaare (120) aus je zwei Kontakten (114) pro Gehäuseadapter (104) verläuft, wobei die Kontakte (114) eines der Kontaktpaare (120) elektrisch leitend miteinander verbunden sind und die Prüfschaltung (106) mit dem Kontaktpaar (120) des anderen Gehäuseadapters (104) verbunden ist, wobei der Prüfkreis (116) geschlossen wird, wenn die Kontaktpaare (120) über zwei in die Steckergehäuse (108) bestimmungsgemäß eingesteckte Leitungen (110) des Leitungssatzes (102) elektrisch leitend verbunden werden.
Patent DE-102022130463-B3 (DE)
Title: Köderstation mit Köderglocke und Führungsmittel
Inventor: CRSTA DANIELA
IPC: A01M25/00
Filed: 2022-11-17
Granted: 2023-08-24
Abstract: Eine Köderstation (32) für Fressköder (22) für Tiere (20) enthält ein sich zwischen einem Köderbereich (42) und Wartungsbereich (44) entlang einer Längslinie (40) erstreckendes Führungsmittel (36), das an einer Fixstruktur (34) in einer Montagelage (M) ortsfest anbringbar ist, wobei die Längslinie (40) in Schwerkraftrichtung (10) verläuft und der Köderbereich (42) unter dem Wartungsbereich (44) liegt, und eine Köderglocke (50) mit Zugangsöffnung (54), und einem glockenförmig luftdicht und wasserdicht ausgeführten Trockenraum (56) mit Trockenöffnung (60) und Halter (58) für den Fressköder (22), wobei die Köderglocke (50) entlang der Längslinie (40) verschiebbar am Führungsmittel (36) zwangsgeführt ist, so dass sich in der Montagelage (M) der Trockenraum (56) von der Trockenöffnung (60) aus glockenförmig entgegen der Schwerkraftrichtung (10) nach oben wölbt.Eine Köderanlage (30) zur Beköderung von Tieren (20) durch Fressköder (22) mit der Köderstation (32) enthält die Fixstruktur (34), wobei das Führungsmittel (36) in der Montagelage (M) an der Fixstruktur (34) ortsfest angebracht ist.
Patent DE-4102705-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme und/oder Wiedergabe digitaler Daten
Inventor: SCHROEDER ERNST F
IPC: G11B19/02
Filed: 1991-01-30
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum Verkürzen der Zeit bis zur Aufnahme und/oder Wiedergabe von digitalen Daten auf einem plattenförmigen Datenträger, der einen festen Datensatz (Table of contents-TOC) und einen veränderlichen Datensatz (User Table of Contents (UTOC)) enthält, dadurch gekennzeichnet, daß durch Betätigen mindestens einer Taste unmittelbar nach dem Lesen des festen Datensatzes mit der Aufnahme oder Wiedergabe der digitalen Daten zum Verkürzen der Zeit bis zur Aufnahme oder Wiedergabe begonnen wird.
Patent DE-4203464-B4 (DE)
Title: Katadioptrisches Reduktionsobjektiv
Inventor: FUERTER GERD
IPC: G02B13/14
Filed: 1992-02-07
Granted: 2007-02-01
Abstract: Katadioptrisches
Reduktionsobjektiv mit Hohlspiegel (15), Strahlteiler (300) und
mehreren Linsengruppen (100, 200, 400), dadurch gekennzeichnet,
daß der
Lichtweg zwischen Hohlspiegel (15) und Strahlteiler (300) frei von
Linsengruppen angeordnet ist, und daß der Hohlspiegel (15) einen
wesentlich verkleinernden Abbildungsmaßstab hat.
Patent DE-4324222-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von aromatischen Alkoholen durch selektive Hydrierung von aromatischen Ketonen
Inventor: HUMBLOT FRANCIS
IPC: B01J23/835
Filed: 1993-07-20
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von aromatischen Alkoholen durch selektive Hydrierung
von monoaromatischen Ketonen in Gegenwart eines Katalysators auf einem
Träger,
der  a) bezogen auf Gewicht, zwischen einschließlich 0,1
und 5 % mindestens eines Metalls der Gruppe VIII aus der von Iridium,
Nickel, Palladium, Platin, Rhodium und Ruthenium gebildeten Gruppe
und  b) bezogen auf Gewicht, zwischen einschließlich 0,5
und 15 % mindestens eines zusätzlichen
metallischen Elements der Gruppe IVa aus der von Zinn, Germanium
und Blei gebildeten Gruppe umfasst,  wobei der Katalysator nicht
aus Raney-Nickel ist.
Patent DE-4425389-B4 (DE)
Title: Gleichrichteranordnung sowie Verfahren zur Herstellung einer elektrisch und thermisch leitenden Verbindung und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MAYER ROLF
IPC: H02K11/04
Filed: 1994-07-19
Granted: 2007-12-27
Abstract: Anordnung
zur Herstellung einer elektrisch und thermisch leitenden Verbindung
zwischen einer Diode, insbesondere einer Leistungsdiode einer Gleichrichteranordnung,
vorzugsweise für
einen Drehstromgenerator für
Kraftfahrzeuge, und einem Konstruktionsteil, wobei die Diode (12)
mit einer Sonotrode (30) einer Ultraschallschweißeinrichtung beaufschlagbar
ist, mittels der eine Ultraschall-Schweißverbindung zwischen der Diode (12)
und dem Konstruktionsteil erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Diode (12) als Diodenchip (20) ausgebildet ist, der auf einem
aus einem elektrisch und thermisch leitfähigen Material bestehenden
Sockel (16) angeordnet ist und der Sockel (16) einen um den Diodenchip
(20) umlaufenden Rand (34) ausbildet, und dass die Sonotrode (30)
Kontaktbereiche (32) aufweist, die auf den Rand (34) des Sockels
(16) positionierbar sind.
Patent DE-4428475-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ablage eines Textilfaserbandes in einer Faserbandkanne, insbesondere Kannen mit länglichem Querschnitt
Inventor: HOESEL FRITZ
IPC: B65H63/08
Filed: 1994-08-11
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur Ablage eines Textilfaserbandes in eine Faserbandkanne mit im
Wesentlichen rechteckigem Querschnitt (Flachkanne), insbesondere
an einer Karde oder Strecke, bei dem Faserband durch Preßwalzen
gefördert
und über
einen rotierenden Ablagekopf ringförmig in die unterhalb des Ablagekopfes
hin- und herbewegte Faserbandkanne eingefüllt, die Kanne aus dem Bereich
unterhalb des Ablagekopfes über
die eine kürzere Querwand
hinausbewegt und das Faserband unter Bildung eines Bandendes durchgetrennt
wird, wobei die Kanne unter Weiterproduktion von linearem Faserband über die Querwand
hinaus fortbewegt und das Faserband bei einer vorbestimmten Stelle
durchgetrennt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehbewegung
des Ablagekopfes bei einer Position der Kanne angehalten wird, die
einer vorbestimmten Gesamtmenge abzüglich einer linearen Bandmenge
(Bandanteil vom letzten Ablagering bis zum abgetrennten Ende des
Faserbandes) entspricht.
Patent DE-10023460-B4 (DE)
Title: Sendeleistungssteuerschaltung
Inventor: TAUCHI NOBUTAKA
IPC: H04B7/26
Filed: 2000-05-12
Granted: 2014-01-09
Abstract: Sendeleistungssteuerschaltung mit: einer Schaltung (1) mit variabler Verstärkung, welcher ein Hochfrequenzsignal eingegeben wird, welche das Hochfrequenzsignal mit einer Verstärkung verstärkt, die sich auf der Grundlage eines externen Steuersignals ändert, und ein verstärktes Hochfrequenzsignal als Ausgangssignal ausgibt; einer ersten Umschalteschaltung (2), welche eine Hauptübertragungsleitung (A) oder eine Hilfsübertragungsleitung (B) auswählt und das Ausgangssignal der Schaltung mit variabler Verstärkung der Hauptübertragungsleitung oder der Hilfsübertragungsleitung ausgibt; einer Verstärkerschaltung (3, 20, 30), welche für die Hauptübertragungsleitung vorgesehen ist und das Ausgangssignal der Schaltung mit variabler Verstärkung verstärkt, welches der Hauptübertragungsleitung ausgegeben wird; und einem Richtkoppler (12), welcher mit der Hauptübertragungsleitung mit einem vorbestimmten Kopplungsbetrag gekoppelt ist und ein erstes Tor und ein zweites Tor besitzt; und einer zweiten Umschalteschaltung (13), welche das erste Tor des Richtkopplers an einen ersten Abschluss (15) anschließt, wenn das Ausgangssignal der Schaltung mit variabler Verstärkung der Hauptübertragungsleitung ausgegeben wird, und das erste Tor des Richtkopplers an die Hilfsübertragungsleitung anschließt, wenn das Ausgangssignal der Schaltung mit variabler Verstärkung der Hilfsübertragungsleitung ausgegeben wird.
Patent DE-10023957-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: BUEHLER CRISTOPH
IPC: F02M61/16
Filed: 2000-05-16
Granted: 2008-07-31
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
für Brennkraftmaschinen
mit einem Ventilkörper
(5), in dem eine Bohrung (7) ausgebildet ist, in der ein kolbenförmiges Ventilglied (10)
längsverschiebbar
angeordnet ist, welches Ventilglied (10) in einem am brennraumabgewandten
Ende der Bohrung (7) ausgebildeten Führungsabschnitt (107) dichtend geführt ist
und welches Ventilglied (10) von einem Druckraum (15) umgeben ist,
der sich dem Brennraum zugewandt an den Führungsabschnitt (107) der Bohrung
(7) anschließt
und der mit Kraftstoff unter Druck befüllbar ist, mit wenigstens einer
Einspritzöffnung
(28), die durch die Längsbewegung
des Ventilglieds (10) mit dem Druckraum (15) verbindbar ist und
durch die Kraftstoff in den Brennraum der Brennkraftmaschine eingespritzt
werden kann, wobei das Ventilglied (10) im Führungsabschnitt (107) der Bohrung
(7) über
einen Teil seines Umfangs hydraulisch mit dem Druckraum (15) verbunden
ist, so daß über den Kraftstoff
im Druckraum (15) eine resultierende Kraft in zumindest annähernd radialer
Richtung auf das Ventilglied (10) erzeugt wird und an der Wand des...
Patent DE-10027870-B4 (DE)
Title: Laminierter Kondensator und Montageanordnung
Inventor: NAITO YASUYUKI
IPC: H01G4/228
Filed: 2000-06-06
Granted: 2009-08-06
Abstract: Laminierter Kondensator mit folgenden Merkmalen:  einem Kondensatorkörper (43) mit einem laminierten Stapel einer Mehrzahl von dielektrischen Schichten (42);  zumindest einem Paar einer ersten und einer zweiten inneren Elektrode (44, 45), die sich gegenüberliegen, wobei zumindest eine der dielektrischen Schichten (42) zwischen denselben angeordnet ist, in dem Kondensatorkörper (43);  einer Mehrzahl von ersten Durchführungsleitern (46), die zumindest eine der dielektrischen Schichten (42) durchdringen und die innerhalb des Kondensatorkörpers (43) vorgesehen sind, wobei die ersten Durchführungsleiter (46) von den zweiten inneren Elektroden (45) elektrisch isoliert und mit den ersten inneren Elektroden (44) elektrisch verbunden sind, und einer Mehrzahl von zweiten Durchführungsleitern (47), die den Kondensatorkörper (43) durchdringen und innerhalb des Kondensatorkörpers (43) vorgesehen sind, wobei die zweiten Durchführungsleiter (47) von den ersten inneren Elektroden (44) elektrisch isoliert und mit den zweiten inneren Elektroden (45) elektrisch verbunden sind, wobei die ersten und zweiten Durchführungsleiter (46, 47) in einer Matrix benachbart...
Patent DE-10041193-B4 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine mit mehreren Musterlegebarren
Inventor: MISTA KRESIMIR
IPC: D04B27/32
Filed: 2000-08-23
Granted: 2004-07-22
Abstract: Kettenwirkmaschine mit mehreren Musterlegebarren, die im wesentlichen durch Fadenführer tragende Legebänder gebildet, je durch einen Antrieb in Versatzrichtung hin und her bewegbar und durch Spannmittel gespannt gehalten sowie in einem gemeinsamen Barrenträger gelagert sind, wobei die Fadenführer zu einer Versatzreihe gehören, dadurch gekennzeichnet, daß die Legebänder (6) mit ihren Flachseiten aneinanderliegen und ein Teil der Oberfläche eines jeden Legebandes (6) zu einer Seite, der Bedienungsseite (9), hin freiliegt.
Patent DE-10055843-B4 (DE)
Title: Gurtbringer zur Bereitstellung der Schlosszunge eines Dreipunkt-Sicherheitsgurtes in einer Greifposition
Inventor: RAUB BERND
IPC: B60R22/03
Filed: 2000-11-10
Granted: 2007-04-12
Abstract: Gurtbringer
zur Bereitstellung der Schlosszunge eines Dreipunkt-Sicherheitsgurtes
in einer Greifposition, insbesondere in einem zweitürigen Kraftfahrzeug,
insbesondere ohne B-Säule,
wobei eine einen Gurtumlenkpunkt bildende Öse mittels eines Zubringerarmes aus
einer zurückgezogenen,
den freien Durchstieg zu den Rücksitzen
gewährleistenden
Bereitschaftsposition in eine vorgeschobene, dem Fahrersitz und/oder
dem Beifahrersitz zugeordnete Greifposition verbracht wird, nachdem eine
Person auf einem der Vordersitze des Fahrzeuges Platz genommen hat
und eine bevorstehende In Betriebnahme des Fahrzeuges feststellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zubringerarme (12 bzw. 42)
jeweils eine mittels einer druckrichtungsumkehrbaren Druckmittelpumpe
(16 bzw. 48) druckmittelbeaufschlagbare Antriebseinrichtung (11,
42) aufweisen und dass wenigstens der Erkennung der Sitzbelegung
eine erste Gruppe von Sensoren (32 bzw. 52) und der Schließsituation
der Türen
als Anzeichen für
eine bevorstehende Inbetriebnahme des Fahrzeuges wenigstens eine
zweite Gruppe von Sensoren (31 bzw. 51) sowie der Erkennung des
Anlegezustandes der Sicherheitsgurte des Fahrzeuges eine dritte
Gruppe von Sensoren (35 bzw. 55) zugeordnet ist und...
Patent DE-10061236-B4 (DE)
Title: Schneideinrichtung, Schnitteinsatz zum Zuschneiden eines Bandmaterials
Inventor: STEPPER MICHAEL
IPC: B21D28/34
Filed: 2000-12-08
Granted: 2007-06-21
Abstract: Schneideinrichtung
für wenigstens ein
Bandmaterial (10), insbesondere für ein Metallband zur Herstellung
von Kontakt- oder Schaltelementen, mit einem zyklisch mit einem
Schnitteinsatz (11) zusammenwirkenden Schnittstempel (12) zum Zuschneiden
des Bandmaterials (10) für
weitere Arbeitsschritte und zum Entfernen von Abfallstücken (13),
wobei der Schnitteinsatz (11) eine vom Schnittstempel (12) weg zeigende
Entsorgungsöffnung (11c)
für im
Schnitteinsatz zurückgehaltene
Abfallstücke (13)
aufweist, der Schnitteinsatz (11) beim Schneidvorgang den Schnittstempel
(12) bis auf einen Schneidspalt (15) umschließt und der Schnitteinsatz (11)
wenigstens eine in den Schneidspalt (15) hineinragende Verengung
(114) aufweist, die das vom Schnittstempel (12) in den Schnitteinsatz
(11) verdrängte
Abfallstück
(13) beim Schneidvorgang zurückhält, dadurch
gekennzeichnet, dass die Verengung (114) von der Schnittkante (11b)
aus parallel zur Wandung des Schnitteinsatzes (11) geführt ist.
Patent DE-10062466-B4 (DE)
Title: Elektronisches Schloss, Schließanlage und Verfahren zum Öffnen und/oder Schließen eines elektronischen Schlosses
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-12-14
Granted: 2004-04-15
Abstract: Elektronisches Schloss, insbesondere Türschloss, beispielsweise für Gebäude- und/oder Sicherheitsschranktüren, mit einer Eingabeeinheit, einem Schießwerk, das elektrisch mit der Eingabeeinheit verbunden ist, wobei über die Eingabeeinheit das Schließwerk sperrbar und/oder entsperrbar ist, und einer Einrichtung zur Betätigung einer mit dem Schließwerk verbundenen Schließeinrichtung, beispielsweise einer Schließnase oder dergleichen, wobei die Eingabeeinheit mit einer Einrichtung zur Darstellung von Daten verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabeeinheit (3) integraler Bestandteil der Einrichtung (4) zur Darstellung von Daten ist.
Patent DE-10113087-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Signalverarbeitung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ZELLER MICHAEL
IPC: H04S3/00
Filed: 2001-03-17
Granted: 2004-08-05
Abstract: Anordnung zur Signalverarbeitung in einem Kraftfahrzeug (30) mit wenigstens zwei Lautsprechern (34, 35), bei der eine Signalverarbeitungseinrichtung (4) vorgesehen ist, welcher ein von den Lautsprechern (34, 35) abzustrahlendes Audiosignal (4a, 4b, 4c) zugeführt wird und die das verarbeitete Signal den Lautsprechern (34, 35) über eine Verstärkereinheit (5, 7) zuleitet, wobei die Signalverarbeitungseinrichtung (4) das abzustrahlende Audiosignal derart steuert, dass ein virtueller Höreindruck im Kraftfahrzeug entsteht, durch den wenigstens ein virtueller Lautsprecher (36; 37; 43; 44) im Kraftfahrzeug ortbar wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalverarbeitungseinrichtung (4) bei der Bearbeitung der ihr zugeführten abzustrahlenden Audiosignale (4a, 4b, 4c) die auf den Kopf eines Zuhörers bezogene Übertragungsfunktion mit einbezieht.
Patent DE-10115326-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Schwingkreis-Wechselrichters, Schwingkreis-Wechselrichter und Regler
Inventor: MATTHES HANS GEORG
IPC: H02M7/523
Filed: 2001-03-28
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von jeweils mit mindestens einer Diode (D1–D4) in Reihe geschalteten, abschaltbaren Halbleiterschaltern (T1–T4) in Brückenzweigen eines Wechselrichters, die zur Versorgung eines an den Ausgang des Wechselrichters angeschlossenen Schwingkreises (C, L) mit Energie einen eingeprägten Stromfluß durch die Brückenzweige abwechselnd einschalten, das die folgenden Schritte umfaßt:  – Erfassen der Spannung (U WR ) am Ausgang des Wechselrichters,  – Ermitteln, ob die Spannung (U WR ) in einem zeitlichen Fenster betragsmäßig einen festgelegten Grenzwert überschreitet, wobei das zeitliche Fenster eine Überlappungszeit, in dem die Brückenzweige gleichzeitig Strom führen, zumindest teilweise umfasst, und  – Bewirken einer Änderung der Schaltzeiten der Halbleiterschalter (T1–T4), wenn eine Überschreitung des Grenzwerts ermittelt wurde, entsprechend der Richtung der den Grenzwert überschreitenden Spannung (U WR ) und der zuletzt eingeschalteten Richtung für den Stromfluß durch den Wechselrichter.
Patent DE-10115962-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entschwefelung eines im Abgasstrang einer Verbrennungskraftmaschine angeordneten NOx-Speicherkatalysators
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01N13/02
Filed: 2001-03-27
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verfahren
zur Entschwefelung eines im Abgasstrang (12) einer Verbrennungskraftmaschine (10)
angeordneten NO x -Speicherkatalysators (22),
bei dem der NO x -Speicherkatalysator (22)
auf eine Mindest-Entschwefelungstemperatur aufgeheizt wird und während der Entschwefelung
zumindest zeitweise mit einem fetten Abgas (λ < 1) beaufschlagt wird, wobei  (a)
in einer ersten Phase der Entschwefelung der NO x -Speicherkatalysator
(22) auf eine Katalysatortemperatur oberhalb der Mindest-Entschwefelungstemperatur
aufgeheizt und ein nur leicht fettes Abgas mit einem Kraftstoff-Luft-Verhältnis (λ) im Bereich
von λ =
0,97 bis 0,999 vorgegeben wird,  (b) eine Dauer der ersten Phase
in Abhängigkeit
von einem vorbestimmbaren Zeitraum und/oder einem vorgebbaren Sauerstoffspeicherwert
und/oder einer Erkennung eines Reduktionsmitteldurchbruchs durch
eine gassensitive Messeinrichtung stromab des NO x -Speicherkatalysators
(22) und/oder einem kumulierten Schwefelaustrag bestimmt wird sowie  (c)
in einer nachgeschalteten zweiten Phase der Entschwefelung die Katalysatortemperatur
auf in etwa die Mindest-Entschwefelungstemperatur abgesenkt und
zumindest zeitweise ein fettes Abgas im Bereich von λ = 0,85 bis 0,95
vorgegeben wird.
Patent DE-10136629-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur meßtechnischen Erfassung von Lagerspielen in einer hochdynamischen mechanischen Übertragungskette
Inventor: HERDEGEN GUNTER
IPC: G01M13/00
Filed: 2001-07-26
Granted: 2010-05-20
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Lagerspiel bei einer hochdynamischen mechanischen Übertragungskette mit einem auf ein Funktionsglied (3) wirkenden Stellglied (13), deren Zusammenwirken das zu messende Lagerspiel bewirkt, mit einer Steuereinheit zum Betätigen des Stellgliedes (13) und einer Auswerteeinheit zur Erfassung der Messgrößen,  – wobei die Steuereinheit das Stellglied (13) mittels eines Sollsignals zumindest einer halben Periode beaufschlagt  – wobei eine Meßvorrichtung (25) mit einem Sensor (27) zur Erfassung der Position des Funktionsglieds (3) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – das Sollsignal, mit dem das Stellglied (13) beaufschlagt wird, rechteckig ist,  – der Sensor (27) seinen Abstand von einem Bezugspunkt (29) des Funktionsgliedes (3) mißt,  – das Lagerspiel aus dem Vergleich der tatsächlichen Auslenkung (35) mit dem Kommandosignal (31) des Stellgliedes (13) ermittelt wird.
Patent DE-10139072-B4 (DE)
Title: Serviceaggregat zum Wiederanspinnen von Arbeitsstellen einer Offenend-Spinnmaschine
Inventor: STRAATEN PAUL
IPC: D01H4/48
Filed: 2001-08-09
Granted: 2009-12-17
Abstract: Serviceaggregat zum Wiederanspinnen an Arbeitsstellen einer Offenend-Spinnmaschine, die jeweils eine Spinnvorrichtung und eine Spulvorrichtung aufweisen, mit einer Hilfsfaden-Liefereinrichtung zum Bereitstellen eines nach einem Kreuzspule-/Leerhülsenwechsel für das Wiederanspinnen benötigten Hilfsfadens sowie einer Fadenverlegevorrichtung zum Festlegen eines neuen Spinnfadens an einer in einem Spulenrahmen der Spulvorrichtung gehaltenen Leerhülse,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Fadenverlegeeinrichtung (23) so ausgebildet und angeordnet ist, daß sie aus einer Ruheposition (R) unter Mitnahme des von der Hilfsfaden-Liefereinrichtung (21) bereitgehaltenen Hilfsfadens (24) in den Bereich der Spulvorrichtung (4) verlagerbar ist,  daß der nach dem Wiederanspinnen über einen Anspinner (60) mit dem Hilfsfaden (24) verbundene Spinnfaden (7) durch die Fadenverlegeeinrichtung (23) in einem von einem Hülsentelleröffner (32) geschaffenen Spalt zwischen einem der Hülsenteller (30) der Spulvorrichtung (4) und der benachbarten Stirnseite einer Leerhülse (10) positionierbar ist,  daß der Spinnfaden (7) anschließend bei Bedarf durch Schließen des Spaltes funktionsgerecht klemmbar und durch eine Fadenschneideinrichtung (31) trennbar ist,...
Patent DE-10139976-B4 (DE)
Inventor: NICOLAUS MANFRED
IPC: A47H13/01
Filed: 2001-08-21
Granted: 2004-01-22
Abstract: The decorative hanging system for curtains (12) comprises clips (1) which fit on either side of the curtain. These are mounted on loops (9) of wire or chain which fit over the curtain rail (11). The clips are fastened together by magnets, press studs or hook-pile fasteners.
Patent DE-10146091-B4 (DE)
Title: Überlastsicherung für Elektromotoren und Verfahren zur Überlastsicherung von Elektromotoren
Inventor: ZACHER WOLFGANG
IPC: F01P11/00
Filed: 2001-09-19
Granted: 2009-12-31
Abstract: Überlastsicherung für Elektromotoren, mit  einem Temperatursensor (10) zum Erfassen der Temperatur eines oder mehrerer Bauteile des Motors,  einer mit dem Temperatursensor (10) verbundenen Steuereinrichtung (12, 14), durch die der Motor bei Auftreten von Überlastungen abgeschaltet wird,  einen die Drehzahl einer Antriebswelle des Motors erfassenden, mit der Steuereinrichtung (12, 14) verbundenen Drehzahlsensor (18), wobei der Motor bei Erreichen einer Grenztemperatur und gleichzeitig einer Grenzdrehzahl abgeschaltet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (12, 14) aufweist  einen mit dem Temperatursensor (10) verbundenen Schmitt-Trigger (12), der durch Auswertung des Ausgangssignals des Temperatursensors (10) bei Erreichen der Grenztemperatur den Motor abschaltet  und  einen Transistor (20), der bei Anliegen eines Drehzahlsignals den Temperatursensor (10) überbrückt.