baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19542131-B4 (DE)
Title: Viterbi-Decoder
Inventor: RIM MIN-JOONG
IPC: H04N19/65
Filed: 1995-11-11
Granted: 2005-07-07
Abstract: Viterbi-Decoder,
der zur Implementierung in einen VLSI-Schaltkreis ausgelegt ist
und Mittel zur Bestimmung von Zweigmaßwerten unter Verwendung eines
empfangenen Bit-Datenstroms, zur Bestimmung von neuen Pfadmaßwerten
aus momentanen Pfadmaßwerten entsprechend
den Zweigmaßwerten,
zur Bestimmung eines minimalen Pfadmaßwertes unter den neuen Pfadmaßwerten,
zum temporären
Speichern des ermittelten Wertes und zum Auswählen des minimalen Pfadmaßwertes
der überlebenden
Pfade aller Knoten zu einem bestimmten Zeitpunkt sowie eine rückverfolgungsdurchführende Vorrichtung
aufweist, welche die neuen Pfadmaßwerte und den minimalen Pfadmaßwert empfängt und
einen überlebenden
Pfad zum Auffinden decodierter Bits ermittelt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die rückverfolgungsdurchführende Vorrichtung
folgende Elemente enthält:  – eine erste
Speichereinheit (1400) zum Empfangen und Speichern der neuen Pfadmaßwerte und
des minimalen Pfadmaßwertes
und zur Ausgabe derart, dass ein zuerst eingegebener Wert später und
ein später
eingegebener Wert zuerst ausgegeben werden,  – eine erste
Verfolgungslogikeinheit (1402) zum Empfangen der Ausgangssignale
der ersten Speichereinheit sowie des minimalen Pfad maßwertes
und zur Erzeugung...
Patent DE-19545352-B4 (DE)
Title: Optischer Empfänger für moduliertes Licht
Inventor: BAUR PETER FRANZ
IPC: G02F2/02
Filed: 1995-12-05
Granted: 2006-04-27
Abstract: Optischer
Empfänger
für moduliertes Licht,  – mit einer
optischen Antenne (12), deren Körper
(16)  – aus
einem Material mit optischen Tiefpaßeigenschaften besteht, das
für Wellenlängen größer-gleich
einer vorbestimmten Wellenlänge
durchlässig
und für
kleinere Wellenlängen
absorbierend ist,  – und
verteiltes fluoreszierendes Material (18) enthält, das durch das zugeführte modulierte
Licht anregbar ist,  – und
mit einem optoelektrischen Demodulator (14), der mit dem Antennenkörper (16)
gekoppelt ist und das von dem fluoreszierenden Material (18) ausgehende
Licht in elektrische Signale umwandelt,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Antennenkörper (16)
mit einer Beschichtung (20) aus einem Material mit optischen Hochpaßeigenschaften versehen
ist, das für
Wellenlängen
kleiner-gleich der vorbestimmten Wellenlänge durchlässig und für größere Wellenlängen reflektierend
ist.
Patent DE-19632077-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KIM TAE-HOON
IPC: H01L29/10
Filed: 1996-08-08
Granted: 2007-02-15
Abstract: Leistungshalbleiterbauteil,
das aufweist: eine auf einem Halbleitersubstrat ausgebildete Halbleiterschicht
(14),  eine in der Halbleiterschicht (14) ausgebildete schwach
dotierte Wanne (19),  einen in der Wanne ausgebildeten hochdotierten
Source-Übergangsbereich
(25),  eine auf der Halbleiterschicht (14) ausgebildete Gate-Polysiliciumschicht
(16), wobei zwischen der Halbleiterschicht (14) und der Gate-Polysiliciumschicht
(16) eine Gate-Oxidschicht (15) ausgebildet ist, und  einen
ohmschen Kontaktbereich (27) mit einem hochdotierten Halbleitermaterial
eines ersten Leitfähigkeitstyps,
wobei der ohmsche Kontaktbereich in der Wanne (19) und zwischen
den Source-Übergangsbereichen
(25) ausgebildet ist;  gekennzeichne tdurch  einen diffundierten
Bereich (24), der im Wannenbereich (19) sowie zwischen dem Wannenbereich
(19) und dem ohmschen Kontaktbereich (27) ausgebildet ist, die Unterseiten
der Source-Übergangsbereiche
(25) umschließt
und sich vom einen zum andern erstreckt, aber nicht bis zu einem
Kanal, der unterhalb des Gate-Oxids (15) ausgebildet werden soll.
Patent DE-19633835-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeuges
Inventor: KAISERS OLAF
IPC: B60T7/20
Filed: 1996-08-22
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs, wobei die Bremskraft
an wenigstens einem Rad oder einer Radgruppe abhängig vom Fahrerbremswunsch
auf elektrischem Wege gesteuert wird, mit einer Feststellbremse,
die die Bremskraft an wenigstens einem Rad oder einer Radgruppe
steuert, dadurch gekennzeichnet, daß bei betätigter Feststellbremse eine durch
die elektrische Steuerung bestimmte, die auf elektrischem Wege gesteuerte
Bremskraft repräsentierende Steuergröße auf vorgegebene
Werte gesteuert wird.
Patent DE-19709912-B4 (DE)
Title: Ultraschallbondvorrichtung
Inventor: ASANASAVEST CHAINARONG
IPC: B23K20/10
Filed: 1997-03-11
Granted: 2004-04-08
Abstract: Ultraschallbondvorrichtung mit einem Gestell (222), einem von dem Gestell (222) mittels einer Halterung (218) getragenen, langgestreckten Ultraschallwandler (110), der an einem Ende ein von diesem in Bewegung versetzbares Bondwerkzeug (112) trägt, wobei Kraftaufnahmesensoren (224) zum Erfassen von auf das Bondwerkzeug (112) einwirkenden Kräften und eine Steuereinheit (300) zum Empfang von Sensorsignalen und zur Abgabe eines mindestens teilweise auf Basis der empfangenen Sensorsignale gesteuerten Treibersignals an den Ultraschallwandler (110) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß zwei der Kraftaufnahmesensoren (224) auf gegenüberliegenden Seiten des Ultraschallwandlers (110) in einem spitzen Winkel zur Längsachse des Ultraschallwandlers (110) angeordnet sind, wobei die Halterung (218) eine unter dem spitzen Winkel verlaufende Befestigungsfläche aufweist und die Kraftaufnahmesensoren (224) zwischen der Befestigungsfläche und dem Gestell (222) angeordnet sind.
Patent DE-19715141-B4 (DE)
Title: Hydro-pneumatische Bremse für Führungswellen und Kolbenstangen
Inventor: WEISS JOHANN
IPC: F16D65/14
Filed: 1997-04-13
Granted: 2007-02-01
Abstract: Hydro-pneumatische
Bremse für
Führungswellen
und Kolbenstangen, mit einem Gehäuse,
wobei in dem Gehäuse
(101, 201) in einer Zylinderbohrung (102, 202) ein Luftkolben (104,
204) mit einer an ihm fest angebrachten Druckstange (110, 210) verschiebbar
gelagert ist, und die Druckstange (110, 210) in einem Ölraum (113,
213) im Gehäuse
(101, 201) hineinläuft,
der mit einem weiteren Ölraum
(123, 223) in einem Widerlager (121, 221) zur Betätigung eines
als Bremsbacke dienenden Ölkolbens (106,
206) in einer Zylinderbohrung (124, 224) des Widerlagers (121, 221)
druckmässig
in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ansatz (126,
226) am Ölkolben
(106, 206) in der Weise oval als Bremsbacke ausgebildet ist und
die Längsachse
der ovalen Bremsbacke parallel zur Längsachse der Führungswelle
(119, 219) verläuft.
Patent DE-19721267-B4 (DE)
Title: Tragstruktur für Flächenelemente für Wagenkästen und Untergestelle von Schienenfahrzeugen
Inventor: GRUENING HANS
IPC: B62D33/02
Filed: 1997-05-21
Granted: 2007-02-22
Abstract: Tragstruktur
für Flächenelemente
aus sich kreuzende, steckbare Profile, welche nach dem Ineinanderstecken
mindestens einen Knotenpunkt ausbilden und welche gleichartige Ausnehmungen
aufweisen, die in der Ebene ihres Steges und mindestens eines vom
Steg abgewinkelten Gurtes angeordnet sind, wobei jede Ausnehmung
eine erste Ausnehmung von im wesentlichen rechteckigem Querschnitt
aufweist und wobei sich von der Kante der ersten Ausnehmung, die
im wesentlichen parallel zur Längserstreckung
der Profile ausgerichtet ist, – ausgehend
von der Kante der ersten Ausnehmung und parallel zu den Seitenkanten
der ersten Ausnehmung – eine Schlitzausnehmung
auf den Gurt erstreckt, deren Breite größer als die Dicke des Steges
ausgeführt
ist und wobei der abgewinkelte Gurt auf der Seite der ersten Ausnehmung
angeordnet ist, die in diesem Gurt als offener Durchbruch weitergeführt ist
und wobei ein das erste Profil kreuzende, spiegelbildlich bezüglich seiner
Längsachse
um 180 ° und
bezüglich
seiner Längsrichtung
um vorzugsweise 90° gedrehtes,
zweites Profil in den Durchbruch, die...
Patent DE-19800304-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Schloß
Inventor: BIELA GEORG
IPC: E05B47/00
Filed: 1998-01-07
Granted: 2010-01-07
Abstract: Antriebsanordnung für ein Schloss in Form eines Beschlagschildes mit einer Drehhandhabe (4), deren Drehbetätigung zur manuellen Schlossbetätigung mittels eines zwischengeschalteten, drehgehemmten Antriebsmotors auf das Schloss bzw. dessen Schließzylinder übertragbar ist, und deren Drehbetätigbarkeit zur motorischen Schlossbetätigung mittels eines vor der Drehbetätigung des Motors aktivierten Blockiergliedes (7) sperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (5) in der Endphase der Riegelrückschlussverlagerung eine Falle zurückzieht und der Motor nach dem Fallenrückzug zur Halterung der Falle der rückgezogenen Position mit Strompulsen beaufschlagt ist und dass bei einer motorischen Schlossbetätigung der Antriebsmotor (5) auf seine den Riegelvor- oder -rückschluss bewirkende Drehbetätigung folgend und nach Deaktivierung des Blockiergliedes (7) kurzzeitig im Gegenlauf betrieben wird.
Patent DE-19807594-B4 (DE)
Title: Beheizbarer Spritzdüsenkopf
Inventor: SUZUKI TAKAHIRO
IPC: B60S1/52
Filed: 1998-02-23
Granted: 2004-09-09
Abstract: Beheizbarer Spritzdüsenkopf einer Waschanlage, insbesondere einer Scheibenwaschanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem Anschluß zur Fluidzuleitung, einem durch den Spritzdüsenkopf verlaufenden Fluidkanal (12), einer Fluidaustrittsöffnung (13) und einer elektrischen Heizvorrichtung (15) in der Nähe der Fluidaustrittsöffnung (13), gekennzeichnet durch eine Wärmeisolationseinrichtung (16) an der der Fluidaustrittsöffnung (13) abgewandten Seite der Heizvorrichtung (15) zur Wärmeisolation gegenüber dem Anschluß und dem Fluidkanal (12), so daß die Wärme der Heizvorrichtung (15) hauptsächlich zur Fluidaustrittsöffnung (13) geleitet wird.
Patent DE-19939201-B4 (DE)
Title: Hilfskraftbetätigte Gangwechseleinrichtung für Zahnräderwechselgetriebe
Inventor: FUNK MICHAEL DIPL ING
IPC: F16H63/30
Filed: 1999-08-18
Granted: 2012-09-27
Abstract: Hilfskraftbetätigte Gangwechseleinrichtung für Zahnräderwechselgetriebe, insbesondere wenigstens teilautomatische Zahnräderwechselgetriebe in Kraftfahrzeugen, deren durch Losräder gebildete Schalträder zwecks Gangwechsel vermittels über Lagerungen verschieblich an Schaltstangen geführter Schaltgabeln und auf der oder den Losradwellen des Getriebes angeordneter Schaltmuffen zum wechselweisen Ein- oder Ausrücken zweier Gänge mit der sie tragenden Welle gekuppelt werden können, wobei jeder Schaltgabel als Verschiebeantrieb ein als doppeltwirkender Druckmittelzylinder ausgebildeter Schaltzylinder zugeordnet ist, dessen in Abhängigkeit von der Verstellung einer Gangwahleinrichtung wechselweise an seiner einen oder seiner anderen Seite mit Druckmittel beaufschlagbarer Kolben vermittels einer Kolbenstange und eines Koppelelementes mit der auf der Schaltstange verschieblichen Lagerung der Schaltgabel zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass – der Kolben (14) des Schaltzylinders (10) bei drucklosem Schaltzylinder (10) mittels einer einzigen, beidendig gegen den Zylinder (10) abgestützten Druckfeder (17) stabil in einer neutralen Mittelstellung gehalten ist, wobei – die Druckfeder (17) zwischen zwei gegen den Zylinder (10) abgestützten Widerlagern (18, 19) eingespannt...
Patent DE-19958629-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten einer Brennkraftmaschine
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 1999-12-04
Granted: 2007-02-01
Abstract: Vorrichtung
zum Verändern
der Steuerzeiten einer Brennkraftmaschine, die innerhalb eines Steuertriebs
an einer in einem Zylinderkopfgehäuse gelagerten Nockenwelle
befestigt ist und bei der über
ein mit hydraulischen Mitteln beaufschlagbares inneres Stellglied die
Lage des an der Nockenwelle befestigten Antriebsrades relativ zur
Drehachse der Nockenwelle veränderbar
ist, wobei zum Betätigen
des Stellgliedes Öl-Versorgungsleitungen
vorgesehen sind, die als Zulaufkanäle an der Lagerstelle der Nockenwelle
und als Öl-Versorgungsnuten
in der Nockenwelle ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
den beiden Öl-Versorgungsnuten
(30, 32) ein Nockenwellen-Axiallager (41) angeordnet ist.
Patent DE-19964449-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung
Inventor: ETO SATOSHI
IPC: G11C7/10
Filed: 1999-06-25
Granted: 2013-01-31
Abstract: Integrierte Halbleiterschaltung zum Ausführen von Eingabe-/Ausgabeoperationen von Daten synchron mit einem Takt, die eine Vielzahl von Verriegelungsschaltungseinheiten zum temporären Speichern der Daten enthält, die auf einem Leseweg der Daten angeordnet sind, bei der jede der Verriegelungsschaltungseinheiten eingegebene Daten als solche durch die Verriegelungsschaltungseinheit hindurchläßt, wenn ein Steuersignal eingegeben wird, das den Daten entspricht, und die eingegebenen Daten verriegelt, wenn das Steuersignal nicht eingegeben wird.
Patent AU-2013100093-B4 (AU)
Title: Temperature controlled switch
Inventor: CLARKIN ALEX
IPC: H01H37/00
Filed: 2013-01-31
Granted: 2013-11-21
Abstract: A temperature controlled switch comprises a power input, a power output, and an electrical connection switchably communicating current between the power input 5 and the power output. A power switching means is located between the power input and the power output to controllably switch the connection between the power input and the power output. The power switching means is controlled by control means having a temperature sensor inputting a measured ambient temperature, whereby the control means maintains at least one fixed, user-unalterable, temperature set-point or 10 temperature band and switches the power switching means between the power input and the power output in response to a relationship between the measured ambient temperature sensed by the temperature sensor and the at least one fixed temperature set point or temperature band. In operation either a transition of the measured temperature to a temperature 15 above the temperature set-point or temperature band causes the control means to operate the power switching means to turn off and a transition of the measured temperature to a temperature below the temperature set-point or temperature band causes the control means to operate the power switching means to turn on, or a transition of the measured temperature to a temperature below the temperature set-point 20 or temperature band causes the control means to operate the power switching means to turnoff and a transition of the measured temperature to a temperature above the temperature set-point or temperature band causes the control means to operate the power switching means to turn on.
Patent DE-102004016375-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit Kühlkanälen sowie Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems mit Kühlkanälen
Inventor: WEXEL DIRK
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-04-02
Granted: 2015-06-18
Abstract: Brennstoffzellensystem mit Kühlkanäle aufweisenden Brennstoffzellen (26), die zu einem Brennstoffzellenstapel (10) zusammengesetzt sind, mit einem Kühlmittelkreislauf (16), bei dem Kühlmittel von einer Pumpe (72) in einem Hauptkreislauf (70), der die Kühlkanäle und einen Kühler (74) umfaßt, umwälzbar ist sowie mit einem Wärmespeicher (100) und einer Heizeinrichtung (104), dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmespeicher (100) in einem ersten zum Kühler (74) parallelen Zweig (102) des Kühlmittelkreislaufs (16) angeordnet ist, dass ein von der Heizeinrichtung (104) erwärmbarer Wärmetauscher (106) in einem zweiten, parallel zum Wärmespeicher (100) angeordneten Zweig (108) angeordnet ist, dass eine zweite Pumpe (110) im ersten Zweig (102) vor dem Wärmespeicher (100) angeordnet ist, dass ein Zweiweg-Umschaltventil (112) vorhanden ist, das einen ersten Anschluss (114), der im ersten Zweig (102) vor der zweiten Pumpe (110), einen zweiten Anschluss (116), der im ersten Zweig (102) nach der zweiten Pumpe (110) und einen dritten Anschluss (118), der im zweiten Zweig (108) vor dem Wärmetauscher (106) angeordnet ist, aufweist und dass eine T-Verbindung (120) zwischen dem ersten Zweig (102), dem zweiten Zweig (108) und dem Hauptkreislauf (70) vorhanden ist.
Patent DE-102004017767-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswuchten eines Fahrzeugrades
Inventor: ROTHAMEL KARL
IPC: G01M1/18
Filed: 2004-04-13
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zum Auswuchten eines Fahrzeugrades (12), bei dem das an einer Hauptwelle (4) einer Auswuchtmaschine befestigte Rad (12) nach Durchführung eines Unwuchtmesslaufs in einer bestimmten Drehwinkelposition für den am Rad (12) vorzunehmenden Unwuchtausgleich durch Abbremsen der Raddrehung angehalten wird, und bei Stillstand nach der Unwuchtmessung auf das Rad (12) ein automatisches, durch die Maschinenelektronik veranlasstes Haltebremsmoment zur Einwirkung gebracht wird, das ein aufgrund seiner statischen Unwucht selbsttätiges Drehen des Rades (12) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe des Haltebremsmomentes aus den Messergebnissen der Unwuchtmessung und dem Rad- oder Felgendurchmesser des Rades (12) bestimmt wird.
Patent DE-102004020648-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung einer Fahrzeugklappe
Inventor: MEYER DIETER
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-04-22
Granted: 2016-08-04
Abstract: Schließeinrichtung einer Fahrzeugklappe (40), insbesondere einer Fronthaube eines Kraftfahrzeugs, mit einem karosserieseitigen Schließteil (10), einem klappenseitigen, mit dem karosserieseitigen Schließteil (10) verriegelbaren Schließteil (42), und einer, das karosserieseitige Schließteil (10) zumindest teilweise umschließenden Crashbox (12), wobei zwischen einer äußeren Wandung (18) der Crashbox (12) und dem karosserieseitigen Schließteil (10) eine sich in mindestens eine Raumrichtung erstreckende Pufferzone (24) vorgesehen ist, in welche unter Einwirkung einer Mindestkraft das karosserieseitige Schließteil (10) verlagerbar ist, wobei die Pufferzone (24) der Crashbox (12) im Wesentlichen als Hohlraum ausgestaltet ist und sich von der äußeren Wandung (18) der Crashbox (12) in die Pufferzone (24) erstreckende Stege (26) aufweist und die sich in die Pufferzone (24) erstreckenden Stege (26) derart ausgelegt sind, dass sie unter der Mindestkrafteinwirkung nachgeben und ein Absenken und/oder Kippen des karosserieseitigen Schließteils (10) erlauben, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (26) einstückig an der Crashbox angeformt sind und Sollbruchstellen aufweisen, die derart ausgelegt sind, dass sie unter der Mindestkrafteinwirkung brechen.
Patent DE-102004022813-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: HINDERLICH ANDREAS
IPC: B60Q1/12
Filed: 2004-05-08
Granted: 2019-04-25
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer (1)
 mit Stellmitteln (3) zum automatischen Wechseln zwischen Lichtverteilungen, die Stadtlicht, Landstraßenlicht, Autobahnlicht und/oder Schlechtwetterlicht umfassen, und
 mit einem elektronischen Steuermittel (2) zum Steuern der Stellmittel (3),
 wobei das Steuermittel (2) Eingänge (4, 5) für Eingangssignale aufweist und mit dem Steuermittel (2) in Abhängigkeit dieser Eingangssignale Steuersignale zum Steuern der Stellmittel (3) erzeugt werden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Steuermittel (2) bei Vorliegen eines ersten Eingangssignals, welches einen Zustand einer eingeschalteten Zündung anzeigt, eines zweiten Eingangssignals, welches einen Stillstand des Fahrzeugs anzeigt, und eines dritten Eingangssignals, welches den Zustand „Motorhaube auf“ anzeigt,
 die Lichtverteilung des Kraftfahrzeugscheinwerfers (1) auf das Abblendlicht einstellt.
Patent DE-102004026438-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: MOHR PETER
IPC: B23B31/00
Filed: 2004-05-29
Granted: 2009-04-02
Abstract: Spannvorrichtung
zum Spannen eines Werkzeugs (4) oder Werkzeughalters in einer Maschinenspindel
(1), insbesondere einer Werkzeugmaschine, mit einer innerhalb der
Maschinenspindel (1) axial beweglichen Spannhülse (7), mehreren der Spannhülse (7)
zugeordneten Spannelementen (13), die durch die Axialbewegung der
durch ein Federelement (8) beaufschlagten Spannhülse (7) zwischen einer Spannstellung
zum Spannen des Werkzeugs (4) oder Werkzeughalters in der Maschinenspindel
(1) und einer Lösestellung
zur Freigabe des Werkzeugs (4) oder Werkzeughalters radial bewegbar sind,
und einem innerhalb der Maschinenspindel (1) angeordneten Kraft-
oder Drucksensor (21) zur Erfassung der Spannkräfte, dadurch gekennzeichnet,
dass der Kraft- oder Drucksensor (21) den Spannelementen (13) zugeordnet ist.
Patent DE-102004027703-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung mit Entlüftungsöffnung
Inventor: FISCHER KURT F
IPC: B60R21/2342
Filed: 2004-06-07
Granted: 2010-10-07
Abstract: Eine Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (10), die Folgendes aufweist:  einen aufblasbaren Airbag (12), der aus einem nicht aufgeblasenen Zustand zu einem aufgeblasenen Zustand aufblasbar ist;  eine Entlüftungsöffnung (44) zum Leiten von Aufblasströmungsmittel aus dem Airbag (12) heraus;  ein relativ zur Entlüftungsöffnung (44) bewegbares Entlüftungselement (46), das zwischen einem offenen Zustand, der eine Strömung von Auf blasströmungsmittel durch die Entlüftungsöffnung (44) aus dem Airbag (12) heraus erlaubt, und einem geschlossenen Zustand bewegbar ist, der zumindest teilweise eine Strömung von Aufblasströmungsmittel durch die Entlüftungsöffnung (44) aus dem Airbag (12) heraus blockiert;  ein mit dem Airbag (12) und dem Entlüftungselement (46) assoziiertes Element, das das Entlüftungselement (46) ansprechend auf einen Einsatz des Airbags (12) aus dem offenen Zustand zu dem geschlossenen Zustand bewegt;  Verriegelungsmittel (48), die auf das Entlüftungselement (46) wirken, um das Entlüftungselement (46) selektiv in dem geschlossenen Zustand zu halten oder aus diesem freizugeben; und  Steuermittel (102) zum...
Patent DE-102004032148-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung
Inventor: ALBRECHT THOMAS
IPC: F02D41/40
Filed: 2004-07-02
Granted: 2006-08-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung mittels eines Kraftstoffeinspritzventils zum Direkteinspritzen von Kraftstoff in einen Zylinder, wobei in einem Homogenbetriebsmodus der Kraftstoff während eines Ansaugtakts eingespritzt wird, in einem Schichtbetriebsmodus der Kraftstoff während eines Verdichtungstakts eingespritzt wird und in einem Übergangsbetriebsmodus ein erster Teil des Kraftstoffs während des Ansaugtakts und ein zweiter Teil des Kraftstoffs während des Verdichtungstakts eingespritzt wird. Erfindungsgemäß wird der jeweilige Betriebsmodus in Abhängigkeit vom Luft-Kraftstoff-Verhältnis ausgewählt.
Patent DE-102004034712-B4 (DE)
Title: Transportbehälter, zur insbesondere temporären Lagerung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FROEBEL LUDGER
IPC: B60R7/04
Filed: 2004-07-17
Granted: 2007-10-18
Abstract: Mobiles
Transportbehältnis,
das zwischen einem Gebrauchs- und
einem Ablagezustand veränderbar
ist, zur temporären
Lagerung in einem Kraftfahrzeug, bei dem  a) sich zwischen Haltegriffen
(6, 5) ein mit diesem verbundenes Flächengebilde (3) befindet,  b)
das Flächengebilde
(3) verformbar und für
eine im Gebrauchszustand sich unter der Last eines Ladegutes schalenartig
einstellende, das Ladegut von unten umfassende Form ausgelegt ist,  c)
das Flächengebilde
(3) rolloartig in einem Ablagegehäuse (1) ein- und ausrollbar
gelagert ist und im Ablagezustand innerhalb und während des
Gebrauchszustandes außerhalb
des Ablagegehäuses
(1) liegt, und  d) die Haltegriffe (6, 5) des Flächengebildes
(3) für
ein lösbares
Verbinden mit zugeordneten, kraftfahrzeugseitigen Widerlagern (7,
4) ausgestaltet sind.