baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015102533-B4 (DE)
Title: Modulares System zur optischen Signalisierung
Inventor: KIRCHNER PIERO
IPC: G09G3/32
Filed: 2015-02-23
Granted: 2017-02-16
Abstract: Modulares System zur optischen Signalisierung, umfassend: – mindestens zwei Module (01) mit jeweils einer Mehrzahl an LEDs (02) und mit jeweils einer Ansteuereinheit (03) zum individuellen Ansteuern der LEDs (02), wobei die LEDs (02) der Module (01) jeweils matrixartig in Form eines Rechteckes oder in Form eines Piktogramms angeordnet sind; – eine Systemansteuerung (06) zur digitalen Ansteuerung der mehreren Module (01), wobei die Systemansteuerung (06) dazu ausgebildet ist, individuelle Signalisierungsmuster für die mehreren Module (01) zur Verfügung zu stellen, wobei die Signalisierungsmuster jeweils ein durch das jeweilige Modul (01) wiederzugebendes Bild repräsentieren, welches durch die jeweils leuchtenden LEDs (02) darstellbar ist; und – einen digitalen Bus (07), durch welchen die Systemansteuerung (06) mit den Ansteuereinheiten (03) der mehreren Module (01) elektrisch verbunden ist; wobei die Systemansteuerung (06) dazu ausgebildet ist, eine Vielzahl der Module (01) zu adressieren, um die Signalisierungsmuster adressiert als logische Befehle über den digitalen Bus (07) zu übertragen; und wobei die Ansteuereinheiten (03) der Module (01) dazu ausgebildet sind, die adressierten Signalisierungsmuster über den digitalen Bus (07) zu empfangen und jeweils das für das jeweilige Modul (01) vorgesehene Signalisierungsmuster mit den LEDs (02) wiederzugeben, wofür die Ansteuereinheiten (03) jeweils zur Umwandlung der übermittelten Signalisierungsmuster in elektrische Signale zur Ansteuerung der einzelnen LEDs (02) ausgebildet sind.
Patent DE-102015102576-B4 (DE)
Title: Ladegut-lkw mit einer lkw-rumpfkarosserie und ladegutbehältern zum schnellen auf- und abladen
Inventor: KONCHAN JEFFREY L
IPC: B60P1/44
Filed: 2015-02-24
Granted: 2019-11-28
Abstract: Ladegut-LKW (50) umfassend:einen Kabinenabschnitt (52);eine feststehende Trennwand (210) benachbart zu dem Kabinenabschnitt (52); undeine LKW-Rumpfkarosserie (54), welche umfasst:einen Mittelgang (56), einen fahrerseitigen Radkasten (58), einen beifahrerseitigen Radkasten (60) sowie ein oder mehrere in den Umfang der LKW-Rumpfkarosserie (54) integrierte Ladegutbehälter-Hebesysteme (64, 84, 86);wobei das eine oder die mehreren Ladegutbehälter-Hebesysteme (64, 84, 86) derart gestaltet und angeordnet sind, dass sich damit ein oder mehrere Ladegutbehälter (176) anheben und absenken lassen;wobei das eine oder die mehreren Ladegutbehälter-Hebesysteme (64, 84, 86) ein erstes Ladegutbehälter-Hebesystem (64), ein zweites Ladegutbehälter-Hebesystem (84) und ein drittes Ladegutbehälter-Hebesystem (86) umfassen;wobei sich das erste Ladegutbehälter-Hebesystem (64) benachbart zu einer Fahrerseite (44) des Mittelgangs (56) und vor dem fahrerseitigen Radkasten (58) befindet;wobei sich das zweite Ladegutbehälter-Hebesystem (84) benachbart zu einer Beifahrerseite (46) des Mittelgangs (56) und vor dem beifahrerseitigen Radkasten (60) befindet;wobei sich das dritte Ladegutbehälter-Hebesystem (86) benachbart zu der Fahrerseite (44) des Mittelgangs (56) hinter dem fahrerseitigen Radkasten (58), benachbart zu der Beifahrerseite (46) des Mittelgangs (56) hinter dem beifahrerseitigen Radkasten (60) und benachbart zu dem hinteren Ende des Mittelgangs (56) befindet;wobei eine erste Staubox (122) an einer oberen Fläche des fahrerseitigen Radkastens (58) angebracht ist und eine zweite Staubox (124) an einer oberen Fläche des beifahrerseitigen Radkastens (60) angebracht ist;wobei das erste Ladegutbehälter-Hebesystem (64) an einem in die feststehende Trennwand (210) integrierten, ersten Hydraulikzylinder-Hebezeug (150) und an einem in die erste Staubox (122) integrierten, zweiten Hydraulikzylinder-Hebezeug (151) angebracht ist;wobei das zweite Ladegutbehälter-Hebesystem (84) an einem in die feststehende Trennwand (210) integrierten, dritten Hydraulikzylinder-Hebezeug (152) und an einem in die zweite Staubox (124) integrierten, vierten Hydraulikzylinder-Hebezeug angebracht ist; undwobei das dritte Ladegutbehälter-Hebesystem (86) an einem ersten Scherenhebezeug (140) und einem zweiten Scherenhebezeug (164) angebracht ist.
Patent DE-102015115940-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Grabenisolationsbereichen und integrierte Schaltkreisstruktur mit Grabenisolationsbereichen
Inventor: CHOU CHENG-HSIEN
IPC: H01L27/146
Filed: 2015-09-22
Granted: 2020-02-20
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten:Durchführen einer anisotropen Ätzung an einem Halbleitersubstrat (20), um einen Graben (28) herzustellen, wobei der Graben (28) vertikale Seitenwände (32) und einen gerundeten Boden aufweist, der mit den vertikalen Seitenwänden verbunden ist;Durchführen eines Schadensbeseitigungsschritts, um eine Oberflächenschicht des Halbleitersubstrats (20) zu entfernen, wobei die Oberflächenschicht zu dem Graben (28) hin freiliegt, wobei der gerundete Boden des Grabens (28) so geätzt wird, dass eine geneigte gerade Bodenfläche (32B) entsteht;Herstellen einer dielektrischen Schicht (44), die bis in den Graben (28) reicht; undnachdem die dielektrische Schicht (44) hergestellt worden ist, Füllen eines Metalls (42) in einen verbleibenden Teil des Grabens (28).
Patent DE-102015117878-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Luftstromsteuerung
Inventor: MISCHLER JAMES ROBERT
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-10-21
Granted: 2021-01-21
Abstract: Steuereinrichtung, die eingerichtet ist, um auf eine/einen oder mehrere von einer Ansaugverteilerlufttemperatur, einer Ansaugluftströmungsrate oder einem erfassten oder geschätzten Ansaugsauerstoffanteil zu reagieren, indem sie eine Abgasrückführungs-Menge verändert, um Feinstaub und NOx innerhalb eines Bereiches zu halten, und anschließend die Abgasrückführungs-Menge basierend auf einer NOx-Sensorrückmeldung weiter anpasst, indem sie eine bremsspezifische NOx-Konzentration basierend auf der NOx-Sensorrückmeldung bestimmt und die Abgasrückführungs-Menge basierend auf einer Differenz zwischen der bremsspezifischen NOx-Konzentration und einer NOx-Referenzkonzentration einstellt.
Patent DE-102015118451-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: OVERHOFF KLAUS-JÜRGEN
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-10-29
Granted: 2017-06-22
Abstract: Elektromagnetventile mit einem Kern (16), einer Spule (14), einem Spulenträger (12), auf dem die Spule (14) angeordnet ist, magnetisierbaren Rückschlusselementen (20, 22, 24), einem translatorisch bewegbaren Anker (18), auf den bei Bestromung der Spule (14) eine Kraft in Richtung des Kerns (16) wirkt, einer nicht magnetisierbaren Ankerhülse (26), in der der Anker (18) angeordnet ist, einer Feder (56) mit einer Federkraft, durch die der Anker (18) in eine vom Kern (16) weg weisende Richtung belastet ist, einem Strömungsgehäuse (40) mit einem Einlass (42), einem Auslass (44) und einem in Strömungsrichtung zwischen dem Einlass (42) und dem Auslass (44) angeordneten Ventilsitz (38) und einem Ventilschließglied (36), welches mit dem Anker (18) bewegbar ist und welches auf den Ventilsitz (38) absenkbar ist oder vom Ventilsitz (38) abhebbar ist, sind bekannt. Um solche Ventile korrosionsbeständig und wirtschaftlich herstellen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Ankerhülse (26) einteilig ausgeführt ist und eine geschlossene Mantelfläche (30), die den Anker (18) radial umgibt und einen zum Kern (16) weisenden geschlossenen Boden (28) aufweist, der den Anker (18) am zum Kern (16) weisenden Ende axial begrenzt und am zum Ventilsitz (38) weisenden axialen Ende eine Öffnung (34) aufweist, die durch das Ventilschließglied (36) verschlossen ist.
Patent DE-102015119150-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Brennstoffzelle
Inventor: USAMI SHO
IPC: H01M8/04313
Filed: 2015-11-06
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Brennstoffzelle (20), aufweisend:einen Vorbereitungsschritt zum Vorbereiten einer Brennstoffzelle (20) mit einem Stapel aus einer Mehrzahl von Einzelzellen (21), die jeweils einen Polymerelektrolyt (101) und eine Katalysatorschicht (23a) enthalten; undeinen Entfernungsschritt zum Entfernen von organischem Material von der Brennstoffzelle (20),wobei der Entfernungsschritt aufweist:einen ersten Schritt zum Halten einer Spannung der Brennstoffzelle (20) bei 0 V, um organisches Material von der Katalysatorschicht (23a) zu desorbieren;einen zweiten Schritt zum Erhöhen einer Temperatur in der Brennstoffzelle (20), um das desorbierte organische Material zu verdampfen; undeinen dritten Schritt zum Austragen des verdampften organischen Materials aus der Brennstoffzelle (20).
Patent DE-102015121777-B4 (DE)
Title: Mobiles Backbrett
Inventor: BOHNERTH OTTO
IPC: A47J47/00
Filed: 2015-12-15
Granted: 2019-10-02
Abstract: Mobiles Backbrett (1), dadurch gekennzeichnet, daß das Backbrett (1) zwei zueinander parallele, voneinander beabstandete Aufnahmen (5) für jeweils einen auswechselbaren Teigstab (6) aufweist, die durch aus der Fläche (2) des Backbrettes (1) hervorstehende Begrenzungselemente (3, 4) gebildet werden, wobei die Aufnahmen (5) für die Teigstäbe (6) an deren Außenseite durch eine Umrandung (3) des Backbrettes (1) und an deren Innenseite im Bereich der freien Enden jeweils durch Querstäbe (4) gebildet werden.
Patent DE-102015207579-B4 (DE)
Title: Erfassungseinrichtung des einklappzustands eines seitenständers
Inventor: HARATA NAGATOMO
IPC: B62H1/02
Filed: 2015-04-24
Granted: 2022-11-17
Abstract: Seitenständer-Einklappzustand-Erfassungseinrichtung eines Fahrzeugs (1), die aufweist:
 einen Seitenständersensor (10), der einen Einklappzustand eines Seitenständers eines Fahrzeugs erfasst und ein Pulssignal mit einer Frequenz ausgibt, das den erfassten Einklappzustand angibt; und
 eine Seitenständer-Einklappzustand-Ermittlungseinheit (20), die den Einklappzustand basierend auf dem Pulssignal ermittelt,
 wobei der Einklappzustand einen eingeklappten Zustand umfasst, in dem der Seitenständer eingeklappt ist, und einen nicht-eingeklappten Zustand, der sich vom eingeklappten Zustand unterscheidet,
 ein der Frequenz des Pulssignals entsprechender Zyklus eine Mehrzahl von Längen aufweist, die festgelegt werden, um dem eingeklappten Zustand und dem nicht-eingeklappten Zustand zu entsprechen,
 das Pulssignal vom Seitenständersensor (10) ausgegeben und in die Seitenständer-Einklappzustand-Ermittlungseinheit (20) in einem Modus eingegeben wird, der einen Zyklus von beliebiger Länge aus einer Mehrzahl von Längen aufweist, und
 eine Länge eines ersten Zyklus, der dem eingeklappten Zustand entspricht, aus der Mehrzahl der Längen als kürzer festgelegt wird als die eines Zyklus, der dem nicht-eingeklappten Zustand entspricht.
Patent DE-102015214667-B4 (DE)
Title: Montagesystem zum Montieren, Demontieren und/oder Warten einer Gasturbine
Inventor: HOFNER STEFAN
IPC: F02C7/20
Filed: 2015-07-31
Granted: 2020-11-19
Abstract: Montagesystem (12) zum Montieren, Demontieren und/oder Warten einer Gasturbine (10), umfassend:- einen ersten Führungswagen (14a) zum Halten eines ersten Triebwerkbauteils (16a), insbesondere eines Turbinenmoduls der Gasturbine (10);- einen zweiten Führungswagen (14b) zum Halten eines zweiten Triebwerkbauteils (16b), insbesondere eines Verdichtermoduls der Gasturbine (10); und- ein Verbindungsmodul (18), welches durch korrespondierende Kopplungsmittel (24) lösbar mit dem ersten und dem zweiten Führungswagen (14a, 14b) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Verbindungsmodul (18) und wenigstens einer der Führungswagen (14a-c) im verbundenen Zustand mittels einer Dämpfungseinrichtung und/oder mittels einer Gelenkeinrichtung nur innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs in einer relativen Pendelbewegung zueinander verschwenkbar sind.
Patent DE-102015219378-B4 (DE)
Title: Anzeigebedienfeld und elektronische Vorrichtung
Inventor: CAO ZHAOKENG
IPC: G09G3/20
Filed: 2015-10-07
Granted: 2023-12-28
Abstract: Anzeigebedienfeld, das folgende Merkmale aufweist:eine Mehrzahl von Pixeleinheiten (P), die in einem Array angeordnet sind;eine Mehrzahl von Datenleitungen (D) zum Bereitstellen von Datensignalen für die Pixeleinheiten (P);eine Mehrzahl von Gateleitungen (G) zum Bereitstellen von Gatescansignalen für die Pixeleinheiten (P); undzumindest eine Verstärkungsregion (Z), wobei zumindest ein Gatesignal-Verstärkungstransistor (T) und zumindest eine der Pixeleinheiten (P) in der Verstärkungsregion (Z) angeordnet sind,bei dem der Gatesignal-Verstärkungstransistor (T) einen ersten Eingangsanschluss, einen zweiten Eingangsanschluss und einen Steueranschluss aufweist und weder zu einem anderen Gatesignal-Verstärkungstransistor (T) in derselben Pixelzeile benachbart ist, noch zu einem Gatesignal-Verstärkungstransistor (T) in einer benachbarten Pixelzeile benachbart ist;der erste Eingangsanschluss des zumindest einen Gatesignal-Verstärkungstransistors (T) ist mit einer Gateleitung für eine Pixelzeile verbunden, in der sich der Gatesignal-Verstärkungstransistor (T) befindet; der zweite Eingangsanschluss des Gatesignal-Verstärkungstransistors (T) ist mit einer Vorladespannung verbunden, undder Steueranschluss des Gatesignal-Verstärkungstransistors (T) ist mit einer Steuerspannung verbunden;wobei der Steueranschluss des Gatesignal-Verstärkungstransistors (T) in dem Fall, dass der Gatesignal-Verstärkungstransistor (T) sich in einer ersten Pixelzeile befindet, mit einer Zusatzgateleitung verbunden ist, wobei die Steuerspannung über die Zusatzgateleitung bereitgestellt wird; undder Steueranschluss des Gatesignal-Verstärkungstransistors (T) in dem Fall, dass der Gatesignal-Verstärkungstransistor (T) sich in anderen Pixelzeilen als der ersten Pixelzeile befindet, mit einer Gateleitung einer vorhergehenden Pixelzeile verbunden ist, wobei die Steuerspannung über die Gateleitung der vorhergehenden Pixelzeile bereitgestellt wird; undbevor die Pixelzeile, in der sich der Gatesignal-Verstärkungstransistor (T) befindet, gescannt wird, steuert die Steuerspannung das Einschalten des Gatesignal-Verstärkungstransistors (T), und Pixeleinheiten (P) in der Pixelzeile, in der sich der Gatesignal-Verstärkungstransistor (T) befindet, werden über die Vorladespannung vorgeladen, wobei eine Amplitude der Vorladespannung niedriger als die einer Einschaltspannung der Pixeleinheiten (P) ist.
Patent DE-102016003239-B4 (DE)
Title: Senkrecht versenkbarer mobiler Fischkäfig für einen Einsatz im offenen Meer (off-shore) und in Küsten-/ Uferbereichen (on-shore)
IPC: A01K63/00
Filed: 2016-03-16
Granted: 2019-02-14
Abstract: Mobiler Fischkäfig
 für das offene Meer, Küsten- und Uferbereiche,
 der an einer Versorgungsboje senkrecht im Wasser schwimmt,
 der abgesenkt und angehoben werden kann,
 der waagerecht ausgerichtet werden kann,
 gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 a) der Corpus des Fischkäfigs beschreibt die Form eines Kreiszylinders,
 b) im Kreiszylinder ist mittig ein axiales Rohr (4) angebracht,
 c) beide Enden des Kreiszylinders schließen mit halbkugelförmigen Kuppeln ab,
 d) das axiale Rohr (4) wird nicht in die Kuppeln fortgeführt,
 e) der Mantel des axialen Rohrs (4) besteht aus einem perforierten Blech (6),
 f) der Mantel des Zylinders sowie die halbkugelförmigen Kuppeln bestehen aus Metallstreben,
 g) am Rand der oberen halbkugelförmigen Kuppel befinden sich kreisförmig angeordnet Schwimm- und Ballastkammern (9), die
 variabel befüllbar sind,
 dem Fischkäfig eine vertikale Ausrichtung geben,
 den Fischkäfig je nach Befüllungsstand absenken und anheben,
 h) auf den Schwimm- und Ballastkammern (9) befinden sich kreisförmig angeordnet, klappbare Plattformen (10) für Kontroll- und Wartungsarbeiten,
 i) im inneren des axialen Rohrs (4) befinden sich Ballastkammern (7), die variabel befüllbar sind,
 den Fischkäfig vor unkontrolliertem Absinken schützen,
 eine waagerechte Ausrichtung des Fischkäfigs ermöglichen,
 j) die obere halbkugelförmige Kuppel schließt mit einer Service- und Zugplatte (14) ab,
 k) in der oberen halbkugelförmigen Kuppel befindet sich eine Fütterungsanlage (13),
 I) von einer Versorgungsboje (20) führen Versorgungsleitungen (21) zur Service- und Zugplatte (14),
 m) die untere halbkugelförmige Kuppel schließt mit einer Kuppelabschlussplatte (15) ab,
 n) die untere halbkugelförmige Kuppel ist mit einer Folie (16) umspannt,
 o) an der unteren Kuppelabschlussplatte befindet sich ein Ausgleichsgewicht (15),
 p) von der unteren Kuppelabschlussplatte führt ein Entsorgungsschlauch (17) zur Versorgungsboje (20),
 q) die Versorgungsboje (20) ist mit einer Kette (18) am Meeresboden verankert, an der der Fischkäfig über starre Abstandshalter (19) auf und abgeführt wird, 
 r) der Corpus des Fischkäfigs einschließlich der oberen und unteren halbkugelförmigen Kuppeln ist außen mit Netzen (8) umspannt.
Patent DE-102016004732-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Motors mit Kompressionszündung und Motor mit Kompressionszündung
Inventor: TABATABAI ALI
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-04-19
Granted: 2020-04-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Motors mit Kompressionszündung (2), der wenigstens einen Zylinder (5) und für jeden Zylinder eine zum Einspritzen von Kraftstoff in den Zylinder ausgebildete Kraftstoffeinspritzdüse (7) aufweist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst zuma) Bestimmen einer erwünschten Position (SOC) eines Beginns der Verbrennung von eingespritztem Kraftstoff durch eine Haupteinspritzung von Kraftstoff in den Zylinder (5) in einem Arbeitstakt desselben in Bezug auf die Position eines Kolbens im Zylinder auf Basis bestehender Betriebsparameter des Motors,b) Bestimmen einer Position (SOI), in der ein Beginn einer Haupteinspritzung von Kraftstoff in den Zylinder in Bezug auf die Position des Kolbens im Zylinder (5) angefordert werden soll, auf Basis bestehender Betriebsparameter des Motors und der für den Beginn der Verbrennung bestimmten erwünschten Position.c) Bestimmen einer Position (EOI), in der die Haupteinspritzung von Kraftstoff in den Zylinder (5) in Bezug auf die Position des Kolbens im Zylinder auf Basis bestehender Betriebsparameter des Motors beendet werden soll,d) Bestimmen, ob ein Bedarf des Einspritzens von Kraftstoff in Form einer Voreinspritzung mit einem Zeitabstand vor der Haupteinspritzung für eine Verbrennung des vor der Verbrennung des entsprechend der Haupteinspritzung eingespritzten Kraftstoffs in den Zylinder voreingespritzten Kraftstoffs zum Verringern von bei Beginn der Verbrennung des entsprechend der Haupteinspritzung eingespritzten Kraftstoffs erzeugten Geräuschen besteht, unde) Steuern der Kraftstoffeinspritzdüse für den Zylinder zum Einspritzen von Kraftstoff entsprechend einer Voreinspritzung, falls in Schritt d) festgestellt wurde, dass der Bedarf besteht, dadurch gekennzeichnet, dass Schritt d) durch Verwenden der durch Schritt a) bis c) erhaltenen Ergebnisse zum Berechnen eines Werts der Differenz der Positionen des Beginns der Verbrennung und Beginns der Einspritzung geteilt durch die Differenz des Endes der Einspritzung und Beginns der Einspritzung für die Haupteinspritzung und Berücksichtigen dieses Werts als ein Maß für den Bedarf einer Voreinspritzung, Vergleichen des Werts mit einem vorgegebenen Wert dieses Quotienten ((SOC-SOI)/(EOI-SOI)) für die bestehenden Betriebsparameter des Motors und Bestimmen, dass der Bedarf vorhanden ist, wenn der Wert höher ist als der vorgegebene Wert, ausgeführt wird.
Patent DE-102016010825-B4 (DE)
Title: Gehäuse zum Halten einer Radarvorrichtung
Inventor: DE BRUIN STEFAN
IPC: G01S7/03
Filed: 2016-09-08
Granted: 2022-07-21
Abstract: Gehäuse (10) zum Halten einer Radarvorrichtung (12), umfassend einen ersten Teil (14) und einen zweiten Teil (16), die abnehmbar aneinander angebracht und dazu angeordnet sind, die Radarvorrichtung (12) zumindest teilweise zu umgeben, wobei der der erste Teil (14) angepasst ist, um an einem Fahrzeug (1) angebracht zu werden und Montagemittel (18) umfasst, um die Radarvorrichtung (12) zu halten, und wobei der zweite Teil (16) so angeordnet ist, dass Funkwellen von/zu der Radarvorrichtung (12) durch den zweiten Teil (16) hindurchdurchtreten, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil (16) einen Basisabschnitt (20) und mindestens ein von dem Basisabschnitt (20) vorstehendes Hakenmittel (22) umfasst, und der zweite Teil (16) mindestens ein Anbringungsmittel (24) umfasst, das dazu angepasst ist, mit dem mindestens einen Hakenmittel (22) in Eingriff zu gehen, wobei das Hakenmittel (22) und das Anbringungsmittel (24) dazu ausgestaltet sind, eine Schnappverbindungs-Anbringung (23) zwischen dem ersten Teil (14) und dem zweiten Teil (16) zu bilden.
Patent DE-102016200223-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Silikonisierung der Innenfläche von Hohlkörpern
Inventor: STRITT DOMINIK
IPC: B05D7/22
Filed: 2016-01-12
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zur Silikonisierung der Innenfläche (14) von Hohlkörpern (10), die mindestens eine Öffnung (12) aufweisen,wobei die Innenfläche (14) mittels einer Sprühdüse (30) mit einem Silikonfluid besprüht wird,gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte,a) die Hohlkörper (10) werden nacheinander aufrecht stehend unter die Sprühdüse (30) transportiert und mit ihrer nach oben weisenden Öffnung (12) unter der Sprühdüse (30) zentriert positioniert,b) die Innenfläche (14) des jeweiligen Hohlkörpers (10) wird von oben mittels der Sprühdüse (30) in einem Sprühvorgang mit einem Sprühnebel (32) eines Silikonfluids besprüht undc) die silikonisierten Hohlkörper (10) werden jeweils nach dem Sprühvorgang aufrecht stehend aus dem Bereich der Sprühdüse (30) abtransportiert.
Patent DE-102016217149-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung, Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: NEUKAM JOHANNES
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-09-08
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (10) ein Gehäuse (12) umfasst, welches einen Gehäuseinnenraum (14) einschließt und eine Austrittsöffnung (46) aufweist, in der eine wasserdampfdurchlässige Membran (48) angeordnet ist, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (10) ferner ein Belüftungselement (42) und einen Kanal (26) aufweist, welche in dem Gehäuseinnenraum (14) angeordnet sind, wobei eine Wandung (44) des Gehäuses (16) zumindest teilweise eine Wandung des Kanals (26) bildet, an welcher das Gehäuse (12) die Austrittsöffnung (46) aufweist, wobei bei dem Verfahren:- ein Luftstrom in den Kanal (26) mittels des Belüftungselements (42) gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass- der Luftstrom in dem Kanal (26) derart gefördert wird, dass im Bereich der Austrittsöffnung (46) in dem Kanal (26) ein Überdruckgebiet erzeugt wird, sodass ein Teilluftstrom des Luftstroms über die wasserdampfdurchlässige Membran (48) an eine Umgebung der Beleuchtungsvorrichtung (10) strömt, wobei- das Überdruckgebiet dadurch erzeugt wird, dass der Kanal (26) im Bereich der Austrittsöffnung (46) eine im Vergleich zu dem restlichen Kanal (26) größere Querschnittsfläche aufweist.