baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10239270-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Innenbearbeitung von Gehäusen
Inventor: KILLINGER BERND
IPC: B23C3/02
Filed: 2002-08-22
Granted: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Innenbearbeitung von vorgeformte Wandbohrungen (16) und Durchbrüche (18) aufweisenden Gehäusen (10), insbesondere von Ausgleichsgehäusen (10). Die Vorrichtung weist zwei einstückig miteinander verbundene, nach einander diametral gegenüberliegenden Seiten weisende, vorzugsweise mit Wendeschneidplatten bestückte Senkwerkzeuge (30, 30') auf, in denen stirnseitig offene Kupplungsöffnungen (32) angeordnet sind. Weiter sind zwei motorisch antreibbare und axial verschiebbare Antriebsdorne (46, 46') vorgesehen, die von entgegengesetzten Stirnseiten her mit einer Kupplungsspitze (48) in die Kupplungsöffnungen (32, 32') drehfest einsetzbar sind. Auf den Antriebsdornen (46, 46') ist je ein zur Dornachse (55) koaxiales Reibwerkzeug (56, 56') dreh- und verschiebefest angeordnet.
Patent DE-10255067-B4 (DE)
Title: Gassackanordnung mit starrer Gaslanze
Inventor: BLAICH MANFRED
IPC: B60R21/26
Filed: 2002-11-25
Granted: 2005-01-27
Abstract: Gassackanordnung
mit einer aus einem starren Rohr gebildeten Gaslanze zum Verteilen
und Einblasen des im Auslösefall
von einem Gasgenerator erzeugten Gases in einen an die Gaslanze
angeschlossenen Gassack, wobei an das mit einer Aufweitung des Gaslanzenrohres
versehene zufuhrseitige Ende der Gaslanze ein Gasgenerator angeschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gaslanzenrohr (10) einen Gasführungsbereich (11)
und einen daran anschließenden
Endabschnitt (12) zur unmittelbaren Aufnahme des am Rohrende angeordneten Gasgenerators
aufweist, wobei der Durchmesser des Endabschnitts (12) gegenüber dem
Durchmesser des Gasführungsbereiches
(11) aufgeweitet ist und zwischen Gasführungsbereich (11) und Endabschnitt
(12) ein Übergangsabschnitt
(13) des Gaslanzenrohres (10) mit einem sich stetig vergrößernden
Durchmesser angeordnet ist, und dass das Ende des Gaslanzenrohres
(10) durch Umstülpen
eines Endabschnitts der Rohrwandung auf sich selbst mit einer doppellagigen
Wandung (15) versehen ist und sich die doppellagige Wandung (15) über den
den Gasgenerator aufnehmenden Endabschnitt (12) hinaus erstreckt
und den Übergangsabschnitt
(13) einschließt.
Patent DE-10259126-B4 (DE)
Title: Kunststofftonne
IPC: B65D21/02
Filed: 2002-12-18
Granted: 2005-08-25
Abstract: Kunststofftonne
für die
Lagerung und den Transport von flüssigen, granulat- und pulverförmigen Füllgütern, mit
einem konischen, stapelbaren Tonnenkörper und einem Verschlußdeckel
für die
obere Einfüllöffnung,
gekennzeichnet durch im Bereich des Bodens (9)in die Wandung (13)
des Tonnenkörpers
(2) eingeformte, nach innen gerichtete Stapelnocken (14) mit Auflageflächen (15)
zum Abstützen
des Tonnenbodens (9) eines eingestapelten Tonnenkörpers (2).
Patent DE-10295880-B4 (DE)
Title: Variable Energiesteuerung für Prozesssteuerinstrument und Prozesssteuersystem
Inventor: COOK WARREN E
IPC: G05B19/042
Filed: 2002-01-11
Granted: 2012-12-13
Abstract: Prozesssteuerinstrument (400), enthaltend: einen Sensor/Aktuatorabschnitt (3); einen Senderabschnitt, verbunden mit dem Sensor/Aktuatorabschnitt (3), betreibbar zum Kommunizieren mit anderen prozessvariablen Sendern über ein Kommunikationsnetz (420), wobei der Sender/Aktuatorabschnitt (3) enthält: ein Verarbeitungsmodul (405), das gekennzeichnet ist durch ein Energiemodul (425), betreibbar zum Erzeugen einer Energieausgabe, wobei das Energiemodul (425) zum Angleichen der Energieausgabe zugeführt zumindest zu dem Sender/Aktuatorabschnitt (3), auf der Grundlage eines Energiesteuersignals betreibbar ist, wobei das Energiesteuersignal durch einen Controller (210) entfernt von dem Prozesssteuerinstrument (400) erzeugt wird und zu dem Prozesssteuerinstrument (400) über das Kommunikationsnetz (420) kommuniziert wird und das Energiemodul (425) ein Energiesteuermodul (430) zum Angleichen der Energieausgabe enthält, wobei das Energiesteuermodul (430) enthält: einen Begrenzer (455), betreibbar zum Begrenzen einer Energieeingabe bei dem Prozesssteuerinstrument (400) gemäß einem steuerbaren Grenzwert; und eine Energie-Änderungsrateneinheit (450), betreibbar zum Begrenzen einer Änderungsrate der Energieeingabe bei dem Prozesssteuerinstrument (400) gemäß einem steuerbaren Änderungsratengrenzwert, und das Prozesssteuerinstrument (400) eingerichtet...
Patent DE-10297056-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: FORTE JAMESON R
IPC: H01M8/06
Filed: 2002-07-10
Granted: 2010-06-24
Abstract: Brennstoffzellensystem mit:  (a) einer Brennstoffzelle (11) mit einem Anodeneingang für einen wasserstoffhaltigen Anodenlieferstrom (13), einem Kathodeneingang für einen oxidationsmittelhaltigen Kathodenlieferstrom (13), einem Anodenausgang für Anodenabfluss (12) und einem Kathodenausgang für Kathodenabfluss (12), der von der Brennstoffzelle erzeugtes Wasser umfasst; und  (b) einer ersten Wasserübertragungsvorrichtung (10) mit einem einen Hohlraum (57) aufweisenden Gehäuse (56), das einen Einlass (51) für einen der beiden Lieferströme aufweist, sowie mit (i) einem ersten Eingang (58) für Kathodenabfluss, der mit dem Kathodenausgang verbunden ist, (ii) einem Ausgang (52) für Lieferstrom, der mit einem oder beiden der Brennstoffzelleneingänge verbunden ist, und (iii) einer Wasserübertragungsmembran; dadurch gekennzeichnet, dass:  die erste Wasserübertragungsvorrichtung eine Vielzahl von Rohrleitungen (53) aufweist, die jeweils einen Innenhohlraum und eine Außenfläche aufweisen, deren Wände die Wasserübertragungsmembran umfassen, wobei ein Ende jeder Rohrleitung mit einer dieser zugeordneten Sammelkammer (61) verbunden ist, die den Eingang für Kathodenabfluss als einen Einlass aufweist, und ein anderes...
Patent DE-10310944-B4 (DE)
Inventor: LIKOSAR FERDINAND
IPC: B65H37/00
Filed: 2003-03-13
Granted: 2006-05-18
Abstract: A paper dispenser for the optional distribution of saturated or dry paper from a paper roll or a folded paper sheet. A container filled with fluid is arranged in a housing from which the fluid is conveyed against the paper sheet to be moistened and is activated by a feed drive. In order achieve a more operationally secure transport of the paper sheet the intention is for the paper dispenser to have a hand-operated conveyor apparatus for the conveyor drive of the paper sheet. The fluid is conveyed from one of the extraction cylinders submerged in the fluid bath to one of the transfer cylinders loading onto one of the extraction cylinders, which is arranged on at least one side of the paper sheet.
Patent DE-10314253-B4 (DE)
Title: Verfahren zur scannenden Beleuchtung eines Retikels sowie mikrolithografische Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: ZEILER ANDREAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-03-29
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur scannenden Beleuchtung eines Retikels (14) mit Hilfe einer Beleuchtungsvorrichtung
(12) in einer mikrolithografischen Projektionsbelichtungsanlage
(10), bei dem ein auf eine Bildebene (22) der Projektionsbelichtungsanlage
(10) abzubildender strukturierter Bereich des Retikels (14) in einer
Objektebene der Projektionsbelichtungsanlage (10) entlang einer
Scanrichtung (34) durch ein von einer Blende (30) der Beleuchtungsvorrichtung
begrenztes Projektionslichtbündel
(18) hindurch bewegt wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a)
stationäres
Beleuchten eines in der Scanrichtung (34) vorne liegenden Anfangsabschnitts
eines Scanbereichs (48) des Retikels (14) durch ein erstes Transmissionsfilter (42)
hindurch;  b) Beleuchten des Scanbereichs (48) des Retikels
(14) in einem kontinuierlichen Scanvorgang;  c) stationäres Beleuchten
eines in der Scanrichtung (34) hinten liegenden Endabschnitts des
Scanbereichs durch ein zweites Transmissionsfilter (42') hindurch;  wobei
der Transmissionsverlauf des ersten Transmissionsfilters (42) und
der Transmissionsverlauf des zweiten Transmissionsfilters (42')
derart gewählt
sind, daß der
Anfangsabschnitt und der Endabschnitt des Scanbereichs in den Schritten
a) bzw. c)...
Patent DE-10315019-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Ermittlung der Lagekoordinaten einer auf eine Fläche ausgeübten Druckkraft
Inventor: WEISZ HARALD DIPL ING
IPC: G06F3/037
Filed: 2003-04-02
Granted: 2015-05-07
Abstract: Messvorrichtung (10) zur Ermittlung der Lagekoordinaten einer auf eine Fläche (12) ausgeübten Druckkraft (22), bei der die Fläche (12) eine biegesteife Platte (16) und einen umgebenden biegesteifen Rahmen (18) umfasst und die Ermittlung der Lagekoordinaten des Kraftangriffspunktes auf der biegesteifen Platte (16) durch Auswertung von mindestens drei zwischen dem biegesteifen Rahmen (18) und der biegesteifen Platte (16) angeordneten Sensoreinheiten (14) erfolgt, die aus einer relativen Bewegung zwischen dem biegesteifen Rahmen (18) und der biegesteifen Platte (16) resultierenden Kräfte/Verschiebungen erfassen, wobei die biegesteife Platte (16) und der biegesteife Rahmen (18) axial und radial fest gegenüber einem Übergangsbereich (20) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die biegesteife Platte (16) über den Übergangsbereich (20) direkt und vollständig umlaufend mit dem biegesteifen Rahmen (18) verbunden ist, wobei der Übergangsbereich-Biegezone (20) – zwischen dem biegesteifen Rahmen (18) und der biegesteifen Platte (16) elastisch verformbar und biegeweich ausgestaltet ist.
Patent DE-10321538-B4 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: MINAKAWA TADAYOSHI
IPC: D05B19/12
Filed: 2003-05-14
Granted: 2008-07-03
Abstract: Nähmaschine,
umfassend:  einen Wellenmotor (100);  einen Fadenabschneidemechanismus
(10), der ein bewegliches Messer (15d) zum Abschneiden eines Fadens
einschließlich
eines in eine Nadel eingefädelten
Nadelfadens unter einem Nähgut
aufweist;  einen Presserhubmechanismus (30) zum Anheben eines Nähgutpressers
zum Anpressen eines Nähgutes
von oben durch elastische Kraft; und  einen Fadenwischermechanismus
(50), der einen quer über
eine Fadenbahn zwischen der Nadel und dem Nähgut hin- und herbeweglichen
Fadenwischteil (58) umfasst zum Aufnehmen des von dem Fadenabschneidemechanismus (10)
abgeschnittenen Fadens auf dem Nähgut;  wobei
die Nähmaschine
weiterhin umfasst:  einen einzigen Impulsmotor (80);  eine
erste drehbar mit dem Impulsmotor (80) gekoppelte Nocke (61) mit
einem Fadenabschneidenockenteil (X2) zum Betätigen des Fadenabschneidemechanismus
(10) infolge einer Drehphasenänderung;  eine
zweite drehbar mit dem Impulsmotor (80)gekoppelte Nocke (62) mit
einem Fadenwischnockenteil zum Betätigen des Fadenwischermechanismus
(50) infolge einer Drehphasenänderung,
die bezüglich
der ersten Nocke (61) eine vorbestimmte Phasendifferenz besitzt,
und mit einem...
Patent DE-10322297-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus Faserverbundwerkstoff
Inventor: KOSCHMIEDER MARTIN
IPC: B29C70/16
Filed: 2003-05-17
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines zumindest teilweise hohlen Bauteils aus einem
Faserverbundkunststoff, umfassend folgende Schritte:  (a) Herstellen
eines kombinierten Kerns aus einem schmelzbaren Kern (4) und einem
Stützkern
(6),  (b) Aufbringen einer Verstärkungsfaser (10) auf den Kern (2)
zur Erstellung einer Faserstruktur (14),  (c) Tränken der
Faserstruktur (14) mit einem aushärtbaren Harz,  (d) Einbringen
des Verbundes (16) von Kern (2) und Faserstruktur (14) in einen
Durchlaufofen (18),  (e) wobei in einem kontinuierlichen Prozess
in einem ersten Temperaturschritt das Harz bis zu einem formstabilen
Zustand gehärtet
wird,  (f) in einem zweiten Temperaturschritt der schmelzbare Kern
(4) aus dem Bauteil ausgeschmolzen wird und  (g) anschließend der
Stützkern
(6) aus dem Bauteil (36) entfernt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Verbund (16) nach dem Schritt (c) in einem Kalibrierwerkzeug
(12) erwärmt
wird, so dass sich der schmelzbare Kern (4) thermisch ausdehnt und
die Faserstruktur (14) an...
Patent DE-10329220-B4 (DE)
Inventor: BELL HEINZ-JOSEF
IPC: G07D11/00
Filed: 2003-06-28
Granted: 2012-08-16
Abstract: Method for controlling a device for storage and paying out of banknotes that has a multiplicity of compartments for storing the notes and control electronics for controlling the storage of notes that are to be paid back out in the compartments and for storing other note values or excess notes in a cash box. According to the method banknotes are stored in the compartments or cash box based on minimum and maximum values for the number of banknotes of designated denominations to be stored in the compartments.
Patent DE-10335012-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit mehreren Speicherfeldern und zugehöriges Datenverarbeitungsverfahren
Inventor: YANG HYANG-JA
IPC: G11C7/06
Filed: 2003-07-23
Granted: 2008-10-02
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement
mit  – einer
geraden Anzahl von mehreren ersten Speicherfeldern (MAT0 bis MAT3,
MAT5 bis MAT8) und  – einem
einzelnen zweiten Speicherfeld (MAT4) mit einer Mehrzahl von Speicherblöcken (BLK0
bis BLK7),  gekennzeichnet durch  – eine Steuerschaltung (120),
die mit den ersten Speicherfeldern (MAT0 bis MAT3, MAT5 bis MAT8)
und dem zweiten Speicherfeld (MAT4) verknüpft ist und Steuersignale für selbige
derart erzeugt, dass Daten in Einheiten von neun Bit oder einem
Vielfachen von neun Bit in das Halbleiterspeicherbauelement eingegeben
und aus diesem ausgegeben werden.
Patent DE-10336853-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensoranordnung für eine Lenksäule
Inventor: BUSSE CARSTEN
IPC: G01L3/10
Filed: 2003-08-11
Granted: 2015-06-25
Abstract: Drehmomentsensoranordnung für eine Lenksäule, umfassend: – ein erstes Lenksäulenteil (1), – ein zweites Lenksäulenteil (3), – ein Drehfederelement (2), welches das erste Lenksäulenteil (1) und das zweite Lenksäulenteil (3) miteinander verbindet, sowie – mindestens einen Magnet (5) und eine Spulenanordnung (6), die dem mindestens einen Magnet (5) gegenüberliegend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der mindestens eine Magnet (5) an dem ersten Lenksäulenteil (1) radial außenseitig angeordnet und axial und radial festgelegt ist, und – die Spulenanordnung (6) an dem zweiten Lenksäulenteil (3) radial außenseitig angeordnet und radial und axial festgelegt ist.
Patent DE-10351694-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer Klemmung
Inventor: SCHOELLER TOBIAS
IPC: F16B1/00
Filed: 2003-11-05
Granted: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen einer Klemmung zwischen einander zugewandten Klemmflächen (32, 34; 36, 38) von relativ zueinander bewegbaren Körpern (40, 42), insbesondere vorgesehen für den Einsatz bei Rundschalttischen (14), wobei der eine Körper (40) als Klemmelement (54) ausgebildet ist, welches unter Bildung der beiden Stellteile (50, 52) zweigeteilt ist, wobei dabei das erste Stellteil (50) einen Druckmittelraum (48) begrenzt und das andere Stellteil (52) Teil einer Druckmittelzufuhr (44) aufweist, die in den Druckmittelraum (48) mündet, der von dem ersten und zweiten Stellteil (50, 52) begrenzt ist, die Klemmflächen (32, 36) aufweisen, wobei bei Druckbeaufschlagung des Druckmittelraumes (48) diese Klemmflächen (32, 36) sich gegenläufig an den benachbart angeordneten Klemmflächen (34, 38) des anderen Körpers (42) anlegen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kraftspeicherelement, insbesondere in Form einer Tellerfeder (72), jedem Klemmelement (54) zugeordnet ist und im drucklosen Zustand des Druckmittelraumes (48) die beiden Stellteile (50, 52) des Klemmelementes (54) aneinander zu halten sucht.
Patent DE-10355006-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit neigungsverstellbarer Rückenlehne
Inventor: ROEMER BERND
IPC: B60N2/22
Filed: 2003-11-25
Granted: 2007-08-16
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit neigungsverstellbarer Rückenlehne,
die beidseitig über
Rastbeschläge an
das Sitzteil angelenkt ist, wobei die Rastbeschläge je eine Verstellwelle aufweisen,
die die Schwenkachse der Rückenlehne
definieren und über
einen um einen Drehpunkt schwenkbaren Bedienhebel zum Klappen der
Rückenlehne
lösbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Rastbeschläge (2) mit
einem drehfest mit seiner Verstellwelle (5) verbundenen, im wesentlichen senkrecht
zu dieser angeordneten Entriegelungshebel (6) ausgestattet ist,
in den im Abstand von der Verstellwelle (5) ein Ende eines Zugseils
(12) eingehängt
ist, deren anderes Ende im Abstand vom Drehpunkt (8) am Bedienhebel
(9) befestigt ist, wobei das Zugseil (12) zwischen dem Bedienhebel
(9) und dem Entriegelungshebel (6) über eine sitzteilfeste Rolle
(13) läuft
und an dieser eine Richtungsumkehr erfährt.
Patent DE-10355124-B4 (DE)
Inventor: SLOCINSKI HOLMER
IPC: F02M63/02
Filed: 2003-11-24
Granted: 2005-09-22
Abstract: The invention concerns a pressure limiting valve (1) for fuel injection devices, in particular for fuel injection devices produced in the form of supply manifold systems. The inventive pressure limiting valve comprises a housing (2) including a high pressure connection (5) on the intake side, a backflow connection (9), as well as a flow connection located between said two connections and controlled by a valve element (7) which is guided mobile in the housing (2) and which is sealingly spring-biased towards a valve seat (6) on the intake side in the direction of its locking position. Said valve element opens, while being limited by a stop, via a high pressure applied on the intake side and its surfaces pressurized to counter the spring force are larger in the opening position releasing the flow connection than in the locking position. Since the valve element (7) is coupled, in terms of displacement, to a surface (17) of a piston (12) mobile in the housing (2), said surface being capable of being pressurized to move the valve element (7) in the opening position, it is possible in certain operating conditions, in particular when the engine is stopped for maintenance, to open the valve regardless of the dimensioning of the pressure limiting valve so as to reduce to a selectable predefined level the pressure in the connected fuel device.
Patent DE-10360280-B4 (DE)
Inventor: FUENFER ELMAR
IPC: F16H59/04
Filed: 2003-12-20
Granted: 2008-02-07
Abstract: The device has a gear switching ring (12) encircling an entire circumference of a steering wheel and arranged coaxially with reference to a central axis of wheel. The ring is linked in a rotatable fashion to the wheel or in an unrotatable fashion to the vehicle, and has a radius smaller than a rim (6) of the wheel. A combined sensor and evaluation device generates a direction signal based on the direction of the movement of the ring.
Patent DE-19528287-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Lecks in einem Trinkwasser-Versorgungsnetz und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RITTER GERHARD
IPC: E03B7/07
Filed: 1995-08-02
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Erkennung eines Lecks in einem Trinkwasserversorgungsnetz aus
einer korrelierenden Verarbeitung elektrischer Ausgangssignale mindestens
zweier entlang eines Leitungsabschnittes des Netzes in einem Abstand
L voneinander angeordneter Schallsensoren, deren Ausgangssignalpegel
in monotoner Relation zu dem am Meßort sich ergebenden Schalldruckpegel steht,
der sich aus einer Geräuschbildung
ergibt, die ihrerseits aus einem Ausströmen unter Druck stehenden Wassers über das
Leck resultiert, wobei diese korrelierende Verarbeitung der Sensor-Ausgangssignale
im Sinne des Aufsuchens eines Korrelationsmaximums erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
Mehrzahl (N) von Schallsensoren (21 1  bis
21 N ) in einer Konfiguration positioniert
werden, die eine korrelierende Verarbeitung der Ausgangssignale eines
beliebigen Sensors mit denjenigen mindestens zweier weiterer, einseitig
von diesem angeordneter Sensoren erlaubt, daß die Sensoren (21 1  bis
21 N ) gemeinsam für Zeitspannen gleicher Dauer,
die signifikant größer ist
als die Laufzeit des Schalls zwischen in Ausbreitungsrichtung desselben
einander benachbarter Sensoren, synchronisiert aktiviert und die
Pegel der Ausgangssignale in den Sensoren einzeln zugeordne ten,
elektronischen Speichern...
Patent DE-19531034-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines CCD-Festkörper-Bildsensors
Inventor: SHINJI UYA
IPC: H04N5/3725
Filed: 1995-08-23
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines CCD-Festkörper-Bildsensors,
bei dem  – in
einem Empfangsbereich (51) Signalladungen in Form von Elektronen
und Löchern
aus einfallendem Licht gebildet und gesammelt werden,  – die Signalladungen
in einen Speicherbereich (52) übertragen
und dort für
eine bestimmte Zeitspanne gespeichert sowie  – mit einem
horizontalen CCD (53) zeilenweise ausgelesen werden, wobei  – das horizontale
CCD (53) mit einem 2-phasigen Taktsignal betrieben wird, so dass
die Elektronen (551) und die Löcher
(552) in zueinander entgegengesetzte Richtungen übertragen und somit getrennt
werden,  – die
aus Elektronen bestehenden Signalladungen an einem Ausgang des horizontalen
CCD (53) mit einer ersten Signalladungs-Erfassungs/Verstärkungsschaltung
(54) erfaßt
werden,  – die
aus Löchern
bestehenden Signalladungen am anderen Ausgang des horizontalen CCD
(53) mit einer zweiten Signalladungs-Erfassungs/Verstärkungsschaltung
(55) erfaßt
werden, und  – die
erfaßten
Signale für
Elektronen und Löcher
im Bereich niedriger Beleuchtungsstärke addiert werden, während im
Bereich hoher Beleuchtungsstärke
nur die...
Patent DE-19546328-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem drehbaren Handgriff
Inventor: KLEIDER ALBERT
IPC: B25G1/00
Filed: 1995-12-12
Granted: 2007-12-13
Abstract: Handwerkzeugmaschine,
insbesondere handgeführte
Winkelschleifmaschine, mit einem einen elektromotorischen Antrieb
für ein
Werkzeug, insbesondere für
eine Schleif- oder Trennscheibe (14), aufnehmenden Motorgehäuse (11),
das auf seiner vom Werkzeug abgekehrten Seite einen zentralen Lagerzapfen
(22) trägt,
mit einem auf dem Lagerzapfen (22) drehbar aufsitzenden, aus zwei
hälftigen
Handgriffschalen (151, 152) zusammengesetzten Handgriff (15), der
die Stirnseite des Motorgehäuses
(11) überdeckt
und mit einer Fixiervorrichtung (20) zum Festsetzen des Handgriffs
(15) in mindestens zwei verschiedenen Relativdrehstellungen zum
Motorgehäuse
(11), die ein am Handgriff (15) angeordnetes, manuelles Betätigungsglied
(21) aufweist, wobei an jeder Handgriffschale. (151, 152) eine auf
dem Lagerzapfen (22) drehbar aufsitzende Lagerhalbschale (30, 31)
angeformt ist und die Fixiervorrichtung (20) eine im Handgriff (15)
beweglich gehaltene, mit dem Betätigungsglied
(21) gekoppelte Verriegelungsnase (36) und zumindest zwei im Motorgehäuse (11) ausgebildete
Ausnehmungen (27) zum zumindest in Umfangsrichtung des Motorgehäuses (11)
formschlüssigen Aufnehmen
der Verriegelungsnase (36) aufweist, die in Umfangsrichtung um vorzugsweise
gleiche Drehwinkel,...
Patent DE-19680412-B4 (DE)
Title: Symbolzeitpunkt-Rückgewinnungsschaltung und zugehöriges Verfahren
Inventor: KIM KI BUM
IPC: H04N5/44
Filed: 1996-06-05
Granted: 2005-03-03
Abstract: Symbolzeitpunkt-Rückgewinnungsschaltung
eines Digitalfernsehers, welche aufweist:  eine Analog/Digital-Wandlervorrichtung
(10) zur Abtastung eines empfangenen Analogsignals durch einen Symboltakt zur
Umwandlung in Digitaldaten;  eine Demodulationsvorrichtung (20)
zur Rückgewinnung einer
Trägerwelle,
zur Demodulierung der Digitaldaten in ein Basisbandsignal, und zur
Erzeugung eines Segmentsignals;  eine Segmentsynchronisierungssignalerfassungsvorrichtung
(40) zur Erfassung eines Segmentsynchronisierungssignals aus dem
Segmentsignal;  eine Phasenfehlererfassungsvorrichtung (50)
zum Empfangen des Segmentsignals und zur Erfassung eines Phasenfehlers
aus Synchronisierungssymbolen des Segmentsynchronisierungssignals,
wobei die Phasenfehlererfassungsvorrichtung durch das Segmentsynchronisierungssignal
aktiviert wird; und  eine Symboltaktphaseneinstellvorrichtug
(60) zur Einstellung der Phase des Symboltakts entsprechend dem
Phasenfehler der Synchronisierungssignale, die der Analog/Digital-Wandlervorrichtung
als der Symboltakt zugeführt
werden sollen.