baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012102731-B4 (DE)
Title: Vorkammerzündkerzenanordnung und Verfahren zur Erleichterung der Verbrennung in einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: CHIERA DOMENICO
IPC: H01T13/54
Filed: 2012-03-29
Granted: 2019-08-29
Abstract: Vorkammerzündkerzenanordnung (300), welche umfasst:
 eine Vorkammer (304) und eine Zündkerze (306), welche innerhalb der Vorkammer (304) angeordnet ist;
 einen Mantel (334);
 eine Endkappe (340) des Mantels (334), die mehrere Belüftungslöcher (324) aufweist;
 einen Isolator (312), der innerhalb des Mantels (334) angeordnet ist;
 eine Mittelelektrode (310), die von dem Isolator (312) koaxial umgeben ist und sich in die Vorkammer (304) hinein erstreckt, wobei die Vorkammer (304) durch den Mantel (334) und die Endkappe (340) definiert ist; und eine Masseelektrode (308), die an dem Isolator (312) befestigt ist und ein distales Ende der Mittelelektrode (310) umgibt und umfasst:
 einen rohrförmigen Innenring, der in einer die Mittelelektrode (310) umgebenden Position und von dieser beabstandet angeordnet ist, und
 eine radial bezüglich des rohrförmigen Innenrings versetzte Umfangsverlängerung, die sich axial über das distale Ende der Mittelelektrode (310) hinaus erstreckt und einen aerodynamischen Nasenkegel bildet, wobei der aerodynamische Nasenkegel an der Masseelektrode (308) befestigt ist, um eine aerodynamische Stauvorrichtung zu bilden.
Patent DE-102012103180-B4 (DE)
Title: SiC-Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/739
Filed: 2012-04-13
Granted: 2018-06-21
Abstract: Eine vertikale Leistungshalbleitervorrichtung (100), umfassend:einen SiC-Halbleiterkörper (102), wobei wenigstens ein Teil des SiC-Halbleiterkörpers (102) eine Driftzone ausbildet;einen ersten Kontakt (108) an einer ersten Seite (110) des SiC-Halbleiterkörpers (102);einen zweiten Kontakt (112) an einer zweiten Seite (114) des SiC-Halbleiterkörpers (102), wobei die erste Seite (110) der zweiten Seite (114) gegenüberliegt; undeinen Strompfad (116) zwischen dem ersten Kontakt (108) und dem zweiten Kontakt (112), wobei der Strompfad (116) wenigstens eine Graphenschicht umfasst; und wobeider Strompfad (116) entlang der Driftzone zwischen dem ersten Kontakt (108) und dem zweiten Kontakt (112) die wenigstens eine Graphenschicht umfasst und, in Parallelschaltung hierzu, einen Teil des SiC-Halbleiterkörpers (102).
Patent DE-102012103959-B4 (DE)
Title: Pressvorrichtung für Feststoffe
Inventor: STANKIEWICZ ADAM
IPC: B65F9/00
Filed: 2012-05-05
Granted: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pressvorrichtung (1) für Feststoffe, aufweisend einen Pressentrog (2), einen Pressentrichter (6), ein Pressschild (4) und eine Pressenöffnung (11), wobei das Pressschild (4) beweglich in der Weise in dem Pressentrog (2) angeordnet ist, dass das Pressschild (4) den Pressentrog (2) in Richtung der Pressenöffnung (11) durchfahren und in die Pressenöffnung (11), an deren vom Pressentrichter (6) abgewandter Seite ein Container (3) mit der Pressvorrichtung (1) verbindbar ist, einlaufen kann. Die Erfindung betrifft weiterhin Verfahren zum Betrieb einer Pressvorrichtung. Aufgabe der Erfindung ist es, eine kostengünstige ankoppelbare Pressvorrichtung für einen Container und ein Verfahren für deren Betrieb anzubieten, wobei die Gefahr von Störungen des Pressvorgangs vermieden werden. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Pressschild (4) und/ oder die Pressenöffnung (11) eine als Abscherkante (13, 14) ausgebildete Kante aufweist, sowie weiterhin mit den Verfahrensschritten Befüllen des Pressentrichters (6), Komprimieren vor der Pressenöffnung (11), Durchschneiden von überstehenden Feststoffen, Einfahren des Pressschildes (4) in die Pressenöffnung (11) unter weiterer Kompression der Feststoffe.
Patent DE-102012105176-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: MALM NORWIN VON
IPC: H01L33/62
Filed: 2012-06-14
Granted: 2021-08-12
Abstract: Optoelektronischer Halbleiterchip (100), umfassend- eine Verdrahtungsschicht (3) mit einer Montagefläche (11), wobei die Verdrahtungsschicht (3) eine erste elektrisch leitende Kontaktschicht (21), eine zweite elektrisch leitende Kontaktschicht (22) und eine Isolationsschicht (5) aufweist, wobei die Isolationsschicht (5) mit einem elektrisch isolierenden Material gebildet ist und die erste (21) und zweite (22) elektrisch leitende Kontaktschicht voneinander isoliert, und- zwei optoelektronische Halbleiterkörper (7), wobei die Montagefläche (11) den Halbleiterkörpern (7) zugewandt ist, wobei jeder der optoelektronischen Halbleiterkörper (7) einen aktiven Bereich (73) umfasst, der zur Strahlungserzeugung vorgesehen ist, wobei- die Isolationsschicht (5) an einer den optoelektronischen Halbleiterkörpern (7) zugewandten Oberseite der zweiten elektrisch leitenden Kontaktschicht (22) angeordnet ist,- die erste elektrisch leitende Kontaktschicht (21) an einer der zweiten elektrisch leitenden Kontaktschicht (22) abgewandten Oberseite der Isolationsschicht (5) angeordnet ist, sodass sich die Isolationsschicht (5) zumindest stellenweise zwischen der ersten (21) und der zweiten (22) Kontaktschicht befindet und die erste (21) und die zweite (22) Kontaktschicht zumindest stellenweise parallel verlaufen,- die Montagefläche (11) mit den zu den optoelektronischen Halbleiterkörpern (7) zugewandten Außenflächen der ersten elektrisch leitenden Kontaktschicht (21), der zweiten elektrisch leitenden Kontaktschicht (22) und der Isolationsschicht (5) gebildet ist und dabei eben ausgebildet ist,- eine elektrisch isolierende Schicht (1) zwischen der Verdrahtungsschicht (3) und einem Chipträger (20) auf einer der Montagefläche (11) abgewandten Fläche (12) der Verdrahtungsschicht (3) ausgebildet ist, wobei die elektrisch isolierende Schicht (1) an der den optoelektronischen Halbleiterkörpern (7) zugewandten und abgewandten Fläche eben ausgebildet ist, so dass die elektrisch isolierende Schicht (1) im Rahmen der Herstellungstoleranz höhenunterschiedsfrei ist,- ein Kontaktierungsbereich (9) der ersten elektrisch leitenden Kontaktschicht (21) auf der den optoelektronischen Halbleiterkörpern (7) zugewandten Montagefläche (11) der Verdrahtungsschicht (3) angeordnet ist, sodass der Kontaktierungsbereich (9) der ersten elektrisch leitenden Kontaktschicht (21) aus Richtung der Halbleiterkörper (7) frei zugänglich ist, und- die optoelektronischen Halbleiterkörper (7) durch die Verdrahtungsschicht (3) elektrisch parallel zueinander verschaltet sind.
Patent DE-102012200652-B4 (DE)
Title: Schlicker, Granulat und Keramik, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung
Inventor: LEIDOLPH LARS
IPC: C04B35/64
Filed: 2012-01-18
Granted: 2015-01-15
Abstract: Schlicker, umfassend ein flüssiges Medium mit darin dispergierten dotierten, festen ZrO2-Partikeln, umfassend zumindest tetragonale und monokline Modifikationen, wobei die ZrO2-Partikel eine mittlere Agglomeratgröße im Bereich von 20 nm bis 300 nm und in einem Röntgendiffraktogramm ein Verhältnis der Peakintensitäten (I) von 1,3 bis 20 zwischen einem Hauptpeak der tetragonalen Modifikation bei einem Braggwinkel (2θtetra) von 30,2° und einem Hauptpeak der monoklinen Modifikation bei einem Braggwinkel (2θmono) von 28,2° aufweisen.
Patent DE-102012202264-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer unteren Türquerdichtung
Inventor: DYKHUIS MATTHIAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2012-02-15
Granted: 2016-10-27
Abstract: Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von Geschirr, Bestecken oder ähnlichem zu reinigendem Spülgut, der an seiner Vorderseite (V) von einer gegenüber dem Spülbehälter (2) beweglichen Tür (3) verschließbar ist, die einen dem Spülbehälter (2) zugewandten inneren Türbereich (3b), häufig als Innentür bezeichnet, aufweist, wobei zur Abdichtung zwischen dem inneren Türbereich (3b) und dem Spülbehälter (2) zumindest eine mit einer Querkomponente verlaufende und an der Tür (3) gehaltene untere Dichtung (D1) vorgesehen ist, die einen von ihrer Festlegung an der Tür (3) aus ausgreifenden, elastisch deformierbaren Kopfbereich (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfbereich (19) bei geschlossener Tür (3) mit einem nahe einem vorderen Randbereich (22) und oberhalb eines Verschmutzungsbereichs (23) gelegenen Abgleitbereich (24) des Spülbehälters (2) in Kontakt steht, wobei der Kopfbereich (19) beim Öffnen und Schließen der Tür (3) in jeder Zwischenstellung in Kontakt mit dem Abgleitbereich (24) bleibt und auf diesem beim Schließen der Tür mit einer Komponente in Richtung von der Vorderseite (V) weg wischend bewegbar ist.
Patent DE-102012203316-B4 (DE)
Title: Kabelanordnung
Inventor: STEGNER PETER
IPC: H01B3/30
Filed: 2012-03-02
Granted: 2022-05-05
Abstract: Kabelanordnung (1), mit zumindest drei im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten elektrischen Kabeln (2), mit mindestens zwei, zueinander versetzten Reihen von Verbindungsstegen (3), wobei benachbarte Kabel (2) jeweils über die Verbindungsstege (3) miteinander verbunden sind und wobei zwischen den Verbindungsstegen (3) Freiräume (4) derart ausgebildet sind, dass die jeweiligen benachbarten Kabel (2) zueinander beweglich sind, wobei eine Vielzahl von Verbindungsstegen (3) und eine Vielzahl von Freiräumen (4) in einem intermittierenden und/oder alternierenden Muster entlang einer Längsrichtung der Kabelanordnung (1) ausgebildet sind, wobei in einer Querrichtung der Kabelanordnung (1), welche senkrecht zur Längsrichtung angeordnet ist, jeweils stets maximal ein Verbindungssteg (3) gleichzeitig ausgebildet ist.
Patent DE-102012208803-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Weiterleitung von Fibre-Channel-Eingangs- und Ausgangsdaten
Inventor: BUBB CLINTON E
IPC: G06F13/20
Filed: 2012-05-25
Granted: 2014-01-09
Abstract: Es wird ein Computerprogrammproduktzur Durchführung eines Verfahrens bereitgestellt, das Folgendes beinhaltet: Erhalten von Informationen bezüglich einer E/A-Operation in einem Kanal-Teilsystem in einem Host-Computersystem; Erzeugen mindestens eines Adresssteuerwortes (Address Control Word, ACW) im lokalen Kanalspeicher, das einen oder mehrere Host-Speicherplätze für die Übertragung von Daten zwischen dem Host und einer Steuereinheit angibt und mindestens ein ACW-Fehlerprüffeld enthält; einer Adresssteuerstruktur, die einen Speicherplatz im lokalen Kanalspeicher eines entsprechenden ACW angibt und mindestens ein Adresssteuerstruktur-Fehlerprüffeld enthält; Empfangen einer Datenübertragungsanforderung von der Netzwerkschnittstelle, die die Adressierungsinformationen enthält; Vergleichen des mindestens einen ACW-Fehlerprüffeldes mit dem mindestens einen Adresssteuerstruktur-Fehlerprüffeld; und als Reaktion auf die Übereinstimmung der Felder das Weiterleiten der Datenübertragungsanforderung zu dem Host-Speicherplatz, der im entsprechenden ACW angegeben ist.
Patent DE-102012210839-B4 (DE)
Title: Getriebefluid-Ausdehnungsbehälter
Inventor: STEVENS KENNETH E
IPC: F16H57/04
Filed: 2012-06-26
Granted: 2017-07-06
Abstract: Getriebefluid-Ausdehnungsbehälteranordnung (30; 70), umfassend in Kombination eine Getriebekühlerleitung (26), ein erstes Ventil (32; 82), das in der Getriebekühlerleitung (26) angeordnet ist, einen Fluidbehälter (40; 72), ein zweites Ventil (44; 92), das zwischen der Getriebekühlerleitung (26) und dem Fluidbehälter (40; 72) auf einer ersten Seite des ersten Ventils (32; 82) angeordnet ist, ein drittes Ventil (54; 102), das zwischen der Getriebekühlerleitung (26) und dem Fluidbehälter (40; 72) auf einer zweiten Seite des ersten Ventils (32; 82) angeordnet ist, und ein Mittel (38, 52, 62; 88, 98, 108), das mit dem ersten Ventil (32; 82), dem zweiten Ventil (44; 92) und dem dritten Ventil (54; 102) verbunden ist, um das erste Ventil (32; 82) während des Öffnens des zweiten und dritten Ventils (44, 54; 92, 102) zu schließen und um das zweite und dritte Ventil (44, 54; 92, 102) während des Öffnens des ersten Ventils (32; 82) zu schließen.
Patent DE-102012217082-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungskopf mit einer Ringdüse
Inventor: ROMINGER VOLKER
IPC: B23K26/14
Filed: 2012-09-21
Granted: 2016-06-16
Abstract: Laserbearbeitungskopf (1), umfassend: eine Fokussieroptik (2) zur Fokussierung eines Laserstrahls (3) auf eine Bearbeitungszone (4) eines Werkstücks (5), eine koaxial zur Laserstrahlachse (8) angeordnete Ringdüse (9) zum Einbringen eines Hilfsgases (6) in einen die Bearbeitungszone (4) umgebenden Bereich (7), wobei die Ringdüse (9) entlang der Laserstrahlachse (8) verschiebbar an dem Laserbearbeitungskopf (1) gelagert ist und an dem Laserbearbeitungskopf (1) in unterschiedlichen Positionen entlang der Laserstrahlachse (8) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringdüse (9) starr mit einem rohrförmigen Abschnitt (12) einer Zuführung (13) für das Hilfsgas (6) verbunden ist, der in Richtung der Laserstrahlachse (8) verläuft, und dass der rohrförmige Abschnitt (12) an dem Laserbearbeitungskopf (1) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102012221746-B4 (DE)
Title: Wandheizelement
Inventor: SAMMEREYER THOMAS
IPC: E04F13/074
Filed: 2012-11-28
Granted: 2023-03-23
Abstract: Wandheizelement, das folgendes aufweist:ein Plattenelement (10) mit einer Vorderseite und einer Rückseite;in der Vorder- oder Rückseite des Plattenelements (10) angeordnete Nuten (11) zur Aufnahme von mindestens einer Heizleitung (15);zumindest ein an der Rückseite angeordnetes Profil (13) zur Montage an einem korrespondierenden, an einer Wand befestigten Profil (5),wobei in korrespondierenden Profilen (5, 13) Nuten oder Löcher angeordnet sind, die sich im befestigten Zustand zumindest teilweise überlappen, sodass Kanäle gebildet werden, in denen mindestens ein Sicherungselement (20) so einführbar ist, dass eine vertikale Verschiebung des Plattenelements (10) nach oben nicht blockiert ist.
Patent DE-102013001161-B4 (DE)
Title: Getriebemotor und Adapter für einen Getriebemotor
Inventor: ISHIKAWA TETSUZO
IPC: H02K7/116
Filed: 2013-01-23
Granted: 2021-06-02
Abstract: Getriebemotor (10), der Folgendes aufweist:einen Planetenradantrieb (12), bei dem ein Träger (41, 42, 43) und ein Gehäuse (54) sich relativ zueinander drehen;einen Motor (14); undeinen Adapter (16), der den Planetenradantrieb (12) und den Motor (14) verbindet,wobei der Träger (41, 42, 43) oder der Motor (14) einen konvexen Teil (50, 64) hat, der axial zur Seite des Adapters (16) vorsteht und an einem Außenumfang davon eine erste Passfläche (X1) hat, die zum Adapter (16) weist,wobei das andere Element, d.h. der Träger (41, 42, 43) oder der Motor (14) eine zweite Passfläche (X2) hat, die zum Adapter (16) weist, undwobei der Adapter (16) eine Form hat, bei der der Adapter (16) an seiner radialen Mitte (O1) ein Durchgangsloch (16A) hat, welches in axialer Richtung dort hindurch verläuft, und an einem Innenumfang (16A1) an einer Endseite des Durchgangslochs (16A) mit einer dritten Passfläche (Y1) versehen ist, die der ersten Passfläche (X1) entspricht, und an einem Innenumfang (16A2) an der anderen Endseite des Durchgangslochs (16A) oderan einem Außenumfang der anderen Endseite des Adapters (16) mit einer vierten Passfläche (Y2) versehen ist, die der zweiten Passfläche (X2) entspricht.
Patent DE-102013018434-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von Kunststoffrohren
Inventor: BELLAPIPE OY
IPC: F16L47/03
Filed: 2013-11-04
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verfahren zum Verschweißen von Kunststoffrohren im Bereich einer Rohrkupplung mittels wenigstens eines Schweißringes, an dem für eine definierte Zeit eine Spannung anliegt und ein Strom durch mindestens einen Widerstandsheizdraht fließt, wobei durch die Erwärmung und das Aufschmelzen des Schweißringes sowie der den Schweißring umgebenden Bereiche der Kunststoffrohre sich eine mediendichte Verschweißung ergibt, und sich die am Schweißring anliegende Spannung während des Schweißvorganges zum Zwecke der Steuerung der Wärmezufuhr in Abhängigkeit von der Zeit verändert dadurch gekennzeichnet, dass der Schweißvorgang mit einer ersten Phase niedriger Spannung/geringer Wärmezufuhr beginnt, die beim geschlitzten Schweißring zur Flexibilisierung des Schweißringes zum Zwecke des besseren Anliegens an die Umfangsfläche der Nut dient und beim geschlossenen Schweißring zu einer besseren Anlage des Schweißringes an die Außenflächen der Rohrkupplung führt, und dann eine zweite kurzzeitige Phase aufweist, in der eine plötzliche, deutlich höhere Spannung/große Wärmezufuhr vorhanden ist und die Spannung mindestens verdoppelt wird, welche der Vorfixierung des Schweißringes in der Nut dient, wobei in einer dritten längeren Phase bei mittlerer Spannung/mittlerer Wärmezufuhr, bei der die Spannung mindestens um ein Sechstel im Vergleich zur zweiten Phase abnimmt, das vollständige Verschweißen der Rohrkupplung stattfindet..
Patent DE-102013114131-B4 (DE)
Title: Adaptierung von Kreuzung-DFE-Abgriff-Gewicht
Inventor: ZHONG LIZHI
IPC: H04L25/03
Filed: 2013-12-16
Granted: 2021-10-21
Abstract: Ein Apparat, aufweisendein erstes Modul, welches an ein Eingabe-Signal gekoppelt ist und betriebsfähig ist, ein Kante-Signal unter Benutzung eines ersten Takt-Signals zu erzeugen, wobei das erste Modul ein Entscheidung-Rückkopplungs-Equalizer ist; undein zweites Modul, welches betriebsfähig ist, das Kante-Signal zu empfangen und ferner betriebsfähig ist, ein Daten-Abtast-Phasen-Signal zu erzeugen, wobei ein Parameter des ersten Moduls betriebsfähig ist, adaptiert zu werden, und wobei der Parameter ferner betriebsfähig ist, einen Setzpunkt des Daten-Abtast-Phasen-Signals zu beeinflussen.
Patent DE-102013200602-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit verbesserter Bedienbarkeit
Inventor: WIRNITZER BERND
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-01-16
Granted: 2023-07-13
Abstract: Elektrowerkzeug (1) mit einem Antrieb (3) für ein Werkzeug (2), mit einem Akku (4) zur Versorgung des Antriebs (3) mit elektrischer Energie, mit einer Bedieneinrichtung (5) zur Aktivierung des Elektrowerkzeugs (1), mit einer Einrichtung (7, 8) zur Erfassung einer Bewegung des Elektrowerkzeugs (1), wobei zumindest ein als ein Tiefpassfilter und/oder ein Hochpassfilter ausgebildetes Filter (13) vorgesehen ist, um wenigstens einen Messwert der erfassten Bewegung zu filtern, und wobei ein Steuergerät (6) vorgesehen ist, um eine vorgegebene Leistung des Antriebes (3) zu reduzieren und/oder den Antrieb (3) abzubremsen, wenn der gefilterte Messwert einen Grenzwert erreicht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Filtercharakteristik des zumindest einen Filters (13) von einem Gewicht des Akkus (4) abhängt.
Patent DE-102013203113-B4 (DE)
Title: GIEßVORRICHTUNG UND GIEßVERFAHREN
Inventor: NITA NOBUYASU
IPC: B22D41/005
Filed: 2013-02-26
Granted: 2024-01-11
Abstract: Gießvorrichtung (10), umfassend:einen Tiegel (20), der eine Siliziumschmelze (3) speichert und eine Öffnung auf der Oberseite aufweist;eine Heizvorrichtung (33, 43) zur Erhitzung des Tiegels (20); undeine Inertgaszufuhrvorrichtung (42), die einem oberen Teil eines Innenraums im Tiegel (20) ein Inertgas zuführen kann, wobei sich die Inertgaszufuhrvorrichtung bis zum oberen Teil des Innenraums im Tiegel (20) erstreckt und einen Gasstromdurchtritt aufweist,wobei der Gasstromdurchtritt umfasst: ein oberhalb des Tiegels (20) bereitgestelltes, sich vertikal erstreckendes Gaszufuhrrohr (42), und einen Deckel bei einem unteren vorderen Endteil des Gaszufuhrrohrs (42) zum Blockieren des Gasstroms, undwobei mindestens ein Gasausstoßloch (42A, 42B, 42C, 42D) in einer Seitenfläche des vorderen Endabschnitts ausgebildet ist.
Patent DE-102013205155-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Drucksensors an einer mit einem Druckkanal versehenen Trägerplatte
Inventor: ZWEIGLE PETER
IPC: G01D11/30
Filed: 2013-03-22
Granted: 2023-05-04
Abstract: Vorrichtung (100) zur Befestigung eines Drucksensors an einer mit einem Druckkanal (310) versehenen Trägerplatte (300), insbesondere einer Hydraulikplatte eines Getriebes, umfassend wenigstens ein Sensorelement (200) zur Erfassung eines Druckes eines fluiden Mediums in einem Medienraum (150), ein Aufnahmeelement (400) mit wenigstens einer Aussparung (410), wenigstens ein vom Aufnahmeelement (400) separates Halteelement (500), wobei das wenigstens eine Sensorelement (200) in die wenigstens eine Aussparung (410) des Aufnahmeelements (400) eingesetzt ist, wobei das wenigstens eine Sensorelement (200) eine mit dem Druck des fluiden Mediums in einer axialen Richtung (z) beaufschlagbare erste Seite (210) aufweist, wobei das Halteelement (500) als ein an der Trägerplatte (300) befestigbares Federelement (502) ausgebildet ist, welches im Wesentlichen entgegengesetzt der axialen Richtung (120) Federkraft ausübt und das Federelement (502) derart mittelbar oder unmittelbar auf einer der ersten Seite (210) abgewandten Auflagefläche (222) des Sensorelements (200) anliegt, dass das wenigstens eine Sensorelement (200) im an der Trägerplatte (300) montierten Zustand mittels des Federelements (502) entgegen der axialen Richtung (120) zur Trägerplatte (300) hin gedrückt wird, wobei im Aufnahmeelement (400) wenigstens eine von dem Material des Aufnahmeelements (400) umschlossene elektrische Leitung (630) vorgesehen ist, wobei auf einer der ersten Seite (210) abgewandten zweiten Seite (220) des Sensorelements (200) wenigstens ein elektrisches Anschlusselement (230) vorgesehen ist, wobei wenigstens ein elektrisch leitfähiges Kontaktier-Element (600) vorgesehen ist, welches in der Aussparung (410) des Aufnahmeelements (400) oder am Aufnahmeelement (400) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine elektrisch leitfähige Kontaktier-Element (600) das wenigstens eine Anschlusselement (230) des Sensorelements (200) mit der wenigstens einen elektrischen Leitung (630) elektrisch kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine elektrische Leitung (630) aus einem Stanzgitterteil gebildet ist, wobei das Stanzgitterteil von einem Kunststoffmaterial des Aufnahmeelements (400) umspritzt ist.
Patent DE-102013208522-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: OTA HIROKI
IPC: B60N2/56
Filed: 2013-05-08
Granted: 2023-10-19
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Luftkanal (24), der so ausgebildet ist, dass er sich in einer Ebenenrichtung in einem Polster (20) zum Stützen des Körpers eines Fahrgasts erstreckt, und der an einer Stelle (24) ausgebildet ist, die einen Hochlastbereich (20Ba) in der Mitte des Polsters (20) meidet, auf den sich der Körperdruck des Fahrgasts konzentriert, gekennzeichnet durch:einen Sitzrahmen (10), der einen Umfangsbereich des Polsters (20) rückseitig stützt; undeinen am Sitzrahmen (10) abgestützten Stützkörper (15), der den Hochlastbereich (20Ba) rückseitig elastisch stützt,wobei der Stützkörper (15) umfasst:eine Stützplatte (15B), die am Hochlastbereich (20Ba) des Polsters (20) rückseitig flächig anliegt; undeine Stützfeder (15A), die die Stützplatte (15B) gegenüber dem Sitzrahmen (10) elastisch abstützt, undwobei der Luftkanal (24) in Höhen- und Breitenrichtung des Polsters (20) nicht mit der Stützplatte (15B) überlappt.
Patent DE-102013209567-B4 (DE)
Title: Anfahreinheit zur Zwischenschaltung zwischen einer Antriebsmaschine und einem Getriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LEICHSENRING HORST
IPC: F16H47/08
Filed: 2013-05-23
Granted: 2017-10-19
Abstract: Anfahreinheit zur Zwischenschaltung zwischen einer Antriebsmaschine und einem Getriebe eines Kraftfahrzeuges, umfassend eine hydrodynamische Anfahreinrichtung (2), welche zwischen einem an die Antriebsmaschine anbindbaren Eingang (EIN) und einem an das Getriebe anbindbaren Ausgang (AUS) vorgesehen ist, wobei der hydrodynamischen Anfahreinrichtung (2) eine Planetenstufe (4; 4') eingangsseitig vorgeschaltet ist, von deren Getriebekomponenten eine erste Getriebekomponente an einem Gehäuse (1) festsetzbar ist, wohingegen eine zweite Getriebekomponente mit der hydrodynamischen Anfahreinrichtung (2) und eine dritte Getriebekomponente mit dem Eingang (EIN) gekoppelt ist und die erste Getriebekomponente als Hohlrad (HO') der Planetenstufe (4') und die zweite Getriebekomponente als Sonnenrad (SO') der Planetenstufe (4') ausgeführt ist, während die dritte Getriebekomponente als Planetensteg (PS') der Planetenstufe (4') vorliegt, welcher zumindest ein Planetenrad trägt, dadurch gekennzeichnet, dass zudem ein hydrodynamischer Retarder (5) vorgesehen ist, dessen Turbinenrad (16) mit dem Ausgang (AUS) gekoppelt ist, wohingegen ein Statorrad (15) des Retarders (5) drehfest mit dem Gehäuse (1) verbunden ist.