baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19802818-B4 (DE)
Title: CCD-Festkörper-Bildaufnahmevorrichtung, Verfahren zum Abbilden eines Bereichs von Bildspannungen auf einen Standardbereich, das in der CCD-Festkörper-Bildaufnahmevorrichtung verwendet wird, sowie Verfahren zum Betreiben der CCD-Festkörper-Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: HWANG IL NAM
IPC: H04N5/369
Filed: 1998-01-26
Granted: 2006-03-30
Abstract: CCD-Festkörper-Bildaufnahmevorrichtung
mit:  – einer
Vielzahl photoelektrischer Wandlerbereiche (PD, 20),  – VCCD-Bereichen
zum Übertragen
von in den photoelektrischen Wandlerbereichen erzeugten Bildladungen
in vertikaler Richtung,  – einem
ersten und einem zweiten HCCD-Bereich (23a bzw. 23b) zum Übertragen
von Bildladungen in horizontaler Richtung, die unterschiedlich dotiert
sind, um beim Anlegen einer Spannung an entsprechende Polysiliziumgates
(22'a, 22'b) unterschiedliche Potentiale in den beiden HCCD-Bereichen
(23a bzw. 23b) zu erhalten, und zwischen denen mit Hilfe eines Barrieregates
(24) eine Barriere ausbildbar ist,  – einem potentialungebundenen
Diffusionsbereich zum Erfassen der Bildladungen, die über den
ersten HCCD-Bereich (23a) übertragen
werden, und  – einem
potentialungebundenen Diffusionsbereich zum Ableiten der Bildladungen,
die über
den zweiten HCCD-Bereich (23b) übertragen
werden, ohne diese zu erfassen.
Patent DE-19816450-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Hybridfahrzeug
Inventor: YAMADA YOSHIAKI
IPC: B60L50/16
Filed: 1998-04-14
Granted: 2008-04-17
Abstract: Antriebseinheit
für ein
Hybridfahrzeug mit:  einem Verbrennungsmotor (1);  einem
Generator (3), der durch den Verbrennungsmotor (1) angetrieben wird;  einer
Batterie (4), die durch den Generator (3) geladen wird;  einem
Elektromotor (5), der durch den Generator (3) und die Batterie (4)
mit elektrischer Energie versorgt wird;  einer Antriebseinrichtung
(6, 7, 8, 9, 10), die durch den Elektromotor (5) angetrieben wird
und mit Rädern
des Hybridfahrzeuges verbunden ist, wobei der Verbrennungsmotor
(1), der Generator (3), der Elektromotor (5) und die Antriebseinrichtung
(6, 7, 8, 9, 10) seriell angeordnet sind; und  einer Notantriebs-Steuereinrichtung
(19, 20),  dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinheit eine
Notantriebs-Kraftübertragungseinrichtung
(11) aufweist zum Verbinden des Verbrennungsmotors (1) direkt mit
der Antriebseinrichtung (6, 7, 8, 9, 10), wenn ein Befehl von der Notantriebs-Steuereinrichtung
(19, 20) bei ausgefallenem Elektromotor (5) vorhanden ist.
Patent DE-19851942-B4 (DE)
Title: Drehzahl-, Richtungs- und Beschleunigungssensor für eine rotierende Welle
Inventor: SUTER CHARLES WILLIAM
IPC: G01P3/489
Filed: 1998-11-11
Granted: 2004-11-11
Abstract: Vorrichtung
zum Ermitteln der Drehzahl und der Richtung einer rotierenden Welle,
mit:  einem Rotor (14), der mit der Welle (12) verbunden ist
und wenigstens drei in Umfangsrichtung beabstandet angeordnete Zähne (20,
30, 40) aufweist, wobei die Mitte des ersten Zahns (20) einen ersten
Abstand (22), die Mitte des zweiten Zahns (30) einen zweiten, vom
ersten Abstand (22) unterschiedlichen Abstand (32) und die Mitte
des dritten Zahns (40) einen dritten, von dem zweiten und dem ersten Abstand
(32, 22) unterschiedlichen Abstand (42) zur Mitte des jeweils vorhergehenden
Zahnes aufweist;  einem Sensor (50) zum Ermitteln der Mitte
jedes Zahns (20, 30, 40) und zum Erzeugen eines Signals als Antwort darauf
und  einem Computer (55) zum Empfangen des Signals und zum Ermitteln
der Drehzahl und der Rotationsrichtung der in eine erste Richtung
rotierenden Welle (12) durch Ermitteln der Zeitdauern (T 5 , T 4 , T 3 ,
T 2 , T 1 , T 0 ) zum Erreichen der jeweiligen Mitte...
Patent DE-19855620-B4 (DE)
Title: Thermo-Durchflußmesser
Inventor: SUETAKE NARUKI
IPC: G01F1/698
Filed: 1998-12-02
Granted: 2005-05-04
Abstract: Thermo-Durchflussmesser
zur Feststellung der Flussrate eines Fluids, welcher aufweist:  eine
Spannungswandlervorrichtung (13) zur Umwandlung eines Flussratenanzeigespannungssignals
(V afs ), welches von einer Flussratenerfassungsvorrichtung
(1a) ausgegeben wird, in eine Spannung (V 1 );  eine
Spannungs-Stromwandlervorrichtung (14, 16) zur Umwandlung der Spannung
in einen Strom (I c ) mit einer Größe proportional
zum Wert des Flussratenanzeigespannungssignals (V afs );  eine
Strom-Spannungswandlervorrichtung (12) zur Umwandlung des Stroms
in ein Spannungssignal (V 0 ) für eine Analog-Digitalwandlung;  dadurch
gekennzeichnet , dass  die von der Spannungswandlervorrichtung
(13) umgewandelte Spannung (V 1 ), eine Spannung
mit einem Pegel ist, der innerhalb eines vorbestimmten Bereiches
liegt, und  eine Spannungseinstellvorrichtung (15; 5; 6) zur
Erhöhung oder
Verringerung des Ausgangssignals der Spannungswandlervorrichtung
(13) in Abhängigkeit
vom Wert des Flussratenanzeigespannungssignals (V afs )
vorgesehen ist.
Patent DE-19921863-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor für eine dynamische Größe mit Elektroden in einer Rahmenstruktur
Inventor: SAKAI MINEKAZU
IPC: G01P15/08
Filed: 1999-05-11
Granted: 2010-01-07
Abstract: Halbleitersensor mit:  einem Halbleitersubstrat (19, 20, 21);  einer beweglichen Einheit (12), welche auf dem Halbleitersubstrat getragen wird und ein Gewichtsteil (15), welches im Ansprechen auf eine darauf ausgeübte dynamische Kraft beweglich ist, und eine bewegliche Elektrode (16) aufweist, welche mit dem Gewichtsteil integriert ausgebildet ist und eine Erfassungsoberfläche aufweist, und beide Teile (15, 16) als Rahmenstruktur gebildet sind; sowie  einer festangebrachten Elektrode (17, 18), welche einseitig auf dem Halbleitersubstrat eingespannt ist und eine Erfassungsoberfläche aufweist, die der Erfassungsoberfläche der beweglichen Elektrode gegenüberliegt,  dadurch gekennzeichnet, dass neben der  beweglichen Elektrode (16) auch die festangebrachte Elektrode (17, 18) in einer Rahmenstruktur gebildet ist, und so die beiden Elektroden (16; 17, 18) eine Vielzahl von in einer Reihe angeordneten rechtwinkligen Rahmen an jeweiligen Fingerteilen enthalten, welche die Erfassungsoberfläche bilden.
Patent DE-19949508-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Schirmklemmen
Inventor: SCHWARZHOFF WOLFGANG
IPC: H01R9/26
Filed: 1999-10-14
Granted: 2007-09-20
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung einer oder mehrerer Schirmklemmen (1) auf einem
ein Ableitpotential führenden
Körper
(18), wobei die Schirmklemme (1) einen Blechkörper (2) mit Aufsteckschlitzen
(4) zum Aufsetzen auf den das Ableitpotential führenden Körper (18) und ein Druckstück zum mechanischen
Verspannen eines Schirmkabels sowie elektrischen Verbinden des Kabelschirms
mit diesem Körper
(18) aufweist, gekennzeichnet durch einen einstückigen, aus einem gestanzten
Blechteil bestehenden Träger
(7) zur Aufnahme der zumindest einen Schirmklemme (1), wobei dieser
Träger
(7) einen freistehenden zum Aufstecken der zumindest einen Schirmklemme
mittels der Aufsteckschlitze (4) vorgesehenen Befestigungssteg (8)
entlang einer Seite zumindest eines aus dem Blechteil freigestanzten
Fensters (9) und von diesem Befestigungssteg derart beabstandete
Füße (14)
zum Aufsetzen auf den das Ableitpotential führenden Körper (18) aufweist, daß in daran
montierter Lage des Trägers
(7) der Befestigungssteg (8) vom unterhalb der Aufsteckschlitze
(4) liegenden Fußteil
der zumindest einen Schirmklemme (1) untergriffen werden kann.
Patent DE-19949792-B4 (DE)
Title: Röntgendiagnostikgerät mit zumindest einer Komponente, deren Signale von deren Temperatur abhängen, und Verfahren zum Korrigieren der Signale
Inventor: HAAR THOMAS VON DER DR
IPC: G01N23/04
Filed: 1999-10-15
Granted: 2013-12-24
Abstract: Röntgendiagnostikgerät mit zumindest einer Komponente, deren Signale von deren Temperatur abhängen, mit einem der Komponente (3, 12, 13, 14) zugeordneten Temperatursensor (15) zum Erfassen dessen Temperatur und mit einer Einrichtung (16), der das Signal des Temperatursensors (15) zugeführt wird, wobei die Einrichtung (16) aufgrund des Signales des Temperatursensors (15) mittels eines Korrekturwerts eine digitale Korrektur des Signales der Komponente (3, 12, 13, 14) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass in vorbestimmten Zeitintervallen neu bestimmte Korrekturwerte vorgesehen sind.
Patent DE-19955100-B4 (DE)
Title: Auf einer Leiterplatte integrierte Halbleitereinrichtung
Inventor: FUKU MASARU
IPC: H05K3/32
Filed: 1999-11-16
Granted: 2006-07-06
Abstract: Auf
einer Leiterplatte integrierte Halbleitereinrichtung, umfassend:  eine
Leiterplatte (5), auf der ein Leistungschip (6) angebracht ist;  eine
Steuerschaltungsplatine (7), auf der eine elektrische Komponente
(8) für
den Leistungschip (6) angebracht ist;  ein Gehäuse (2),
in dem die Leiterplatte(5) und die Steuerschaltungsplatine (7) enthalten
sind,  wobei die Steuerschaltungsplatine (7) und das Gehäuse (2) entfernbar
aneinander angebracht sind;  gekennzeichnet durch  eine
Befestigungseinrichtung (12a, 12b) zum Befestigen der Steuerschaltungsplatine
(7) an dem Gehäuse
(2), wobei die Befestigungseinrichtung (12a, 12b) eine Klinke (12a,
12b) ist, die von einer Seitenwand des Gehäuses (2) nach innen vorsteht;
und  eine Einrichtung zum elektrischen Verbinden der Leiterplatte(5)
mit der Steuerschaltungsplatine (7),  wobei diese Verbindungseinrichtung
ein elastisches elektrisches Verbindungsmaterial (15a, 15b; 17,
18) umfasst und die Steuerungsschaltungsplatine (7) an dem Gehäuse (2) so
befestigt ist, dass das elektrische Verbindungsmaterial (15a, 15b;
17, 18) komprimiert ist.
Patent DE-102004009030-B4 (DE)
Title: Antrieb für ein Kettenfahrzeug
Inventor: DÖBEREINER ROLF DR
IPC: B62D55/00
Filed: 2004-02-23
Granted: 2020-07-23
Abstract: Kettenfahrzeugantrieb mit einer Antriebswelle (8), die zwei Kettenantriebsräder (18) antreibt und mindestens einer Differentialgetriebeanordnung (13), durch welche eine Lenkdrehzahl eines Lenkantriebs (10) auf mindestens ein Kettenantriebsrad überlagerbar ist, wobei die Antriebswelle (8) mit einer elektrischen Maschine (3) in Antriebsverbindung steht, welche als Generator oder Elektromotor betreibbar ist und über eine schaltbare Kupplung (2) mit einem Verbrennungsmotor (1) koppelbar ist sowie ein elektrischer Energiespeicher (4) vorgesehen ist, der im Generatorbetrieb aufladbar ist, wobei zwischen der elektrischen Maschine (3) und den Kettenrädern (18) ein Drehmomentwandler 5 vorgesehen, der über eine Antriebsverbindung (6) in ein Gangschaltgetriebe (7) eintreibt.
Patent DE-102004009684-B4 (DE)
Title: Transimpedanzverstärkeranordnung für hohe Schaltfrequenzen
Inventor: STURM JOHANNES
IPC: H03F3/68
Filed: 2004-02-27
Granted: 2014-12-24
Abstract: Transimpedanzverstärkeranordnung mit einem Eingang (IN) zur Zuführung eines Eingangsstromes (Iin) und einem Ausgang (OUT) zur Bereitstellung einer von dem Eingangsstrom (Iin) abhängigen Ausgangsspannung (Vout), die einen an den Eingang (IN) gekoppelten Eingangsverstärker (30) und einen dem Eingangsverstärker nachgeschalteten und an den Ausgang (OUT) gekoppelten Ausgangsverstärker (40) aufweist, wobei der Ausgangsverstärker (40) als Transimpedanzverstärker ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingangsverstärker (30) als Stromverstärker ausgebildet ist, wobei dessen Stromverstärkung über ein zugeführtes Einstellsignal (S30) einstellbar ist.
Patent DE-102004020707-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraum-Verkleidungsplatte
Inventor: DEPUE TODD
IPC: B60R21/20
Filed: 2004-04-28
Granted: 2006-06-08
Abstract: Fahrzeuginnenraum-Verkleidungsplatte
(10), mit:  einem Substrat (26), das eine vordere Fläche (28)
und eine untere Fläche
(30) umfasst, wobei die untere Fläche (30) eine Reißnaht (20)
aufweist, damit ein sich entfaltender Airbag (23) aus dem Substrat
(26) austreten kann, wobei die Reißnaht (20) eine Airbag-Türe (22)
definiert, und  einer äußeren Schicht
(32), die an der vorderen Fläche
(28) des Substrats (26) gebondet ist, wobei ein Teil der äußeren Schicht
(32) ein Scharnierglied (36) für
die Airbag-Türe
(22) definiert,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Scharnierglied
(36) der äußeren Schicht
(32) relativ dicker als ein Bereich der äußeren Schicht (32) in Nachbarschaft
zu der Airbag-Türe
(22) ist.
Patent DE-102004024094-B4 (DE)
Title: Löschkammer mit Lichtbogenlöschplatten und Verfahren zur Herstellung einer Lichtbogenlöschplatte für eine derartige Löschkammer
Inventor: HAAS WILFRIED
IPC: H01H9/30
Filed: 2004-05-14
Granted: 2006-04-13
Abstract: Löschkammer
für Schaltgeräte mit Lichtbogenlöschplatten,
die metallische und/oder nichtmetallische Materialien aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Löschplatten (21a, ..., 21n)
aus porösem,
elektrisch gut leitfähigem
magnetischen Werkstoff bestehen, wobei die Poren mit einem Polymer
gefüllt
sind.
Patent DE-102004024591-B4 (DE)
Title: Fernbedienung zur Steuerung der Solltemperatur eines elektrischen Durchlauferhitzers
Inventor: KRUCKENBERG MICHAEL
IPC: H05B1/02
Filed: 2004-05-18
Granted: 2014-12-11
Abstract: Fernbedienung (1) zur Steuerung der Solltemperatur eines elektrischen Durchlauferhitzers (2) mit einem Sender (3) zur drahtlosen Aussendung eines Signals, mit einem Bedienelement (5) und mit einem dicht abschließenden, einheitlich geschlossen bleibenden Gehäuse (10), wobei das Gehäuse (10) einteilig ausgebildet ist und sämtliche Komponenten umschließt und wenigstens teilweise elastisch ist, wobei das Gehäuse (10) aus einem unzerbrechlichen, einteiligen Weichplastik besteht wobei das Bedienelement (5) als Energiewandler ein piezoelektrisches Element (6) zur Energieversorgung der Fernbedienung (1) umfasst, eine Steuereinheit (4) mit dem Sender (3) verbunden ist, die Steuereinheit (4) und der Sender (3) von dem piezoelektrischen Element (6) versorgt werden, wobei das Bedienelement (5) durch das Weichplastik betätigt wird.
Patent DE-102004026820-B4 (DE)
Title: Mehrgang-Getriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: ISHIMARU WATARU
IPC: F16H3/66
Filed: 2004-06-02
Granted: 2010-10-28
Abstract: Mehrgang-Getriebe für ein Kraftfahrzeug, mit  einem Getriebeeingang (IP1),  einem Getriebeausgang (OP1),  einem ersten Planetensatz (G1), der ein mit dem Getriebeeingang (IP1) verbundenes erstes Hohlrad (R1), einen ersten Planetenträger (PC1), ein erstes Sonnenrad (S1), das gegen eine Drehung festgehalten ist, und erste Planetenräder (P1), die drehbar auf dem ersten Planetenträger (PC1) angeordnet sind und mit dem ersten Sonnenrad (S1) und dem ersten Hohlrad (R1) kämmen, aufweist,  einem zweiten Planetensatz (G2), der ein zweites Sonnenrad (S2), ein zweites Hohlrad (R2), einen zweiten Planetenträger (PC2), und zweite Planetenräder (P2), die drehbar auf dem zweiten Planetenträger (PC2) angeordnet sind und mit dem zweiten Sonnenrad (S2) und dem zweiten Hohlrad (R2) kämmen, aufweist,  einem dritten Planetensatz (G3), der ein mit dem zweiten Sonnenrad (S2) verbundenes drittes Sonnenrad (S3) aufweist, ein viertes Sonnenrad (S4) aufweist, ein drittes Hohlrad (R3), das mit dem zweiten Planetenträger (PC2) und dem Getriebeausgang (OP1) verbunden ist,...
Patent DE-102004028681-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Verhältnisses zweier Widerstände
Inventor: PETER DIETER
IPC: G01R27/00
Filed: 2004-06-14
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Verhältnisses
zweier Widerstände
aufweisend die Schritte:  (1) Laden eines Kondensators C auf
eine anfängliche Spannung
V i ,  (2) Entladen eines Kondensators
C mittels eines unbekannten Widerstandes R x  auf
eine Schwellenspannung V th  und Messen der
dazu nötigen
Zeit t x1 ,  (3) Laden des Kondensators
C auf die anfangliche Spannung V i ,  (4)
Entladen des Kondensators C mittels eines bekannten Referenzwiderstands
R ref  auf eine Referenzspannung V ref , die kleiner als die Spannung V i  und größer als
die Schwellenspannung V th  ist,  (5)
Fortsetzen des Entladens des Kondensators C mittels des unbekannten
Widerstands R x  auf die Schwellenspannung
V th  und Messen der dazu nötigen Zeit
t x2 ,  (6) Bilden der Differenz aus den
beiden ermittelten Zeiten.
Patent DE-102004031889-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit einem Gehäuse und einem teilweise in eine Kunststoffgehäusemasse eingebetteten Halbleiterchip und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: CARMONA MANUEL DR
IPC: H01L23/427
Filed: 2004-06-30
Granted: 2012-07-12
Abstract: Halbleiterbauteil mit einem Gehäuse (2) und einem teilweise in eine Kunststoffgehäusemasse (3) eingebetteten Halbleiterchip (4), wobei die Kunststoffgehäusemasse (3) mindestens zwei Mischungskomponenten aufweist, eine Wirtskomponente (5) mit einem Erweichungstemperaturbereich, in welchem die Kunststoffgehäusemasse (3) mit zunehmender Temperatur zunehmend erweicht, und eine Einlagerungskomponente (6) mit einem Phasenänderungsbereich, in welchem die Einlagerungskomponente (6) bei konstant bleibender Temperatur des Gehäuses (2) und zunehmender Verlustwärme des Halbleiterchips (4) Schmelzwärme oder Kristallisationswärme aufnimmt und zunehmend schmilzt bzw. zunehmend in eine kristalline Form übergeht, wobei die Schmelztemperatur bzw. die Kristallisationstemperatur der Einlagerungskomponente (6) der Kunststoffgehäusemasse (3) niedriger ist als die Erweichungstemperatur der Wirtskomponente (5) der Kunststoffgehäusemasse (3), wobei die Wirtskomponente (5) einen amorphen Kunststoff aufweist und die Einlagerungskomponente (6) einen kristallisierbaren Kunststoff mit konstanter Kristallisationstemperatur aufweist oder wobei die Wirtskomponente (5) einen erweichbaren Duroplast oder erweichbaren Thermoplast mit Erweichungstemperatur aufweist und die Einlagerungskomponente (6) einen schmelzbaren Kunststoff mit konstanter Schmelztemperatur aufweist, und wobei die Einlagerungskomponente...
Patent DE-102004040540-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit einer Wärmeableitung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIEREN JOHANNES
IPC: B60T5/00
Filed: 2004-08-20
Granted: 2007-05-24
Abstract: Scheibenbremse
(10) für
ein Kraftfahrzeug, mit einer Wärmeableitung,
mit einer auf einer Achse (12) mitlaufenden Bremsscheibe (14) und
einem mit der Bremsscheibe (14) in Eingriff bringbaren Bremskörper, wobei
auf der Achse (12) eine Hülse
(16) mit einer ersten und einer zweiten Stirnseite (20, 22) und
ein Körper
(18) zur Wärmeabgabe
angeordnet sind, die Hülse
(16) über
die senkrecht zur Achse (12) ausgerichtete zweite Stirnseite (22)
mit dem Körper
(18) zur Wärmeabgabe
lösbar
kraftschlüssig
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (16) über die
senkrecht zur Achse (12) ausgerichtete erste Stirnseite (20) mit
einer senkrecht zur Achse (12) ausgebildeten flächigen Anlagefläche (24)
der Bremsscheibe (14) lösbar
in Kontakt steht, die Hülse
(16) über
die erste Stirnseite (20) mit der Bremsscheibe (14) lösbar und
kraftschlüssig
verbunden ist, die Bremsscheibe (14) im Bereich ihrer Nabe mehrere
radial angeordnete Befestigungselemente (26) zur kraftschlüssigen Verbindung
mit einer Schulter (30) der Achse (12) aufweist, wobei die...
Patent DE-102004042757-B4 (DE)
Title: Modellbasiertes Zeitschlitz-Zuweisungsverfahren zur Durchsatz-Optimierung in zellularen Netzen mit unterschiedlich asymmetrischem Multimediaverkehr
Inventor: HOFFMANN CLEMENS
IPC: H04W16/10
Filed: 2004-09-03
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Zuweisung von Zeitschlitzen zu Uplink und Downlink, sowie zur
Zuweisung von Nutzern zu Zeitschlitzen zur Durchsatzoptimierung
in einem zellularen Netz, bestehend aus einer Mehrzahl von Zellen,
von denen jede eine Basisstation und damit kommunizierende Mobilstationen
umfasst, mit unterschiedlich asymmetrischem Multimediaverkehr und
Zeit-Multiplexing, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuweisungen
durch eine modellbasierte Steuerung ermittelt werden, welche die folgenden
Schritte umfasst:  • Berechnung
eines im Bereich zwischen 0 und 1 liegenden Risikoindikators für jeden
Nutzer als ein Maß für das Risiko, dass
ein Nutzer ein Carrier-zu-Interferenz-Leistungsverhältnis unterhalb von wählbaren
ersten Schwellwerten aufweist, bzw. dass ein Nutzer ein Carrier-zu-Interferenz-Leistungsverhältnis unterhalb
von wählbaren
ersten Schwellwerten bei wenigstens einem weiteren Nutzer verursacht;  • Einteilung
der Nutzer in kritische Nutzer und unkritische Nutzer, wobei ein
kritischer Nutzer einen Risikoindikator oberhalb eines wählbaren
zweiten Schwellwerts aufweist, während
ein unkritischer Nutzer einen Risikoindikator unterhalb des wählbaren
zweiten Schwellwerts aufweist;  • Parametrisierung von Schutzbändern, wobei...
Patent DE-102004057025-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Installieren von ortsfesten Schaufeln einer Turbine und Turbinenstruktur mit einem radialen Spannstift
Inventor: SULLIVAN CHRISTOPHER WALTER
IPC: F03B1/00
Filed: 2004-11-25
Granted: 2012-06-14
Abstract: Keilartiger radialer Spannstift (16, 116, 216) für Leitschaufeln, der vorzugsweise aus Stahl gefertigt ist den Boden einer Leitschaufel (12, 112, 212) entlang einer geneigten oder abgestuften Übergangsfläche (24, 124, 224) berührt. Dieser Kontakt sichert mit ausreichender Kraft die Leitschaufel radial nach innen an der Haltefläche des Trägerschwalbenschwanzes, um die vorgegebene Vorverwindung des Schaufelblatts aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102004059277-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit Seitenairbag-Modul
Inventor: BASEDOW MAIK
IPC: B60R21/207
Filed: 2004-12-09
Granted: 2011-12-29
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (2) mit in einem Lehnenseitenteil (14) angeordneten Seitenairbag-Modul (18), einer mit einem Bezug (16) bezogenen Polsterung (8), in der eine Ausnehmung (20) zur Aufnahme des Seitenairbag-Moduls (18) ausgebildet ist, wobei der Bezug (16) im Bereich über der Ausnehmung (20) einen Ausschnitt (22) aufweist, und mit Befestigungsmitteln (30) zur Montage und Festlegung des Bezugausschnittsrandes (24, 28) in der Ausnehmung (20) des Polsters (8), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – der Bezugausschnitt (22) ist kleiner bemessen als die Polsterausnehmung (20) und überragt den Rand (26) der Polsterausnehmung (20) mit einem Randteil (28), – die Befestigungsmittel umfassen ein Flachprofil (30), das zu einem offenen Ring gebogen mit dem den Rand (26) der Polsterausnehmung (22) überragenden, nach außen kragenartig umgebogenen Randteil (28) verbunden ist, wobei das Flachprofil (30) auf der Außenseite des umgebogenen Randteils (28) im Wesentlichen umlaufend unter Bildung eines offenen, eine Spreizkraft erzeugenden Ringes angeordnet ist, – das mit...
Patent DE-102004062518-B4 (DE)
Title: Nocken für gebaute Nockenwellen
Inventor: MUSTER MANFRED
IPC: B21C37/15
Filed: 2004-12-24
Granted: 2006-10-26
Abstract: Gebaute
Nockenwelle mit Nocken, die aus mindestens einem durch Walzen hergestellten,
in seiner Längserstreckung
unterschiedliche Dicken aufweisenden Profilblechstreifen (2) mit
zwei Endbereichen (2a) gebildet sind, wobei der Profilblechstreifen
(2) zur Bildung des Nockenrohteils (1) so gebogen oder umgeformt
ist, dass seine Endbereiche (2a) aneinander stoßen und miteinander verschweißt sind
oder dass seine Endbereiche (2a) mit den Endbereichen (2b) mindestens
eines weiteren gebogenen oder umgeformten Blechstreifens, (2) verschweißt sind,
wobei das Nockenrohteil (1) eine Ausnehmung (A) zur Aufnahme einer
Tragwelle (11) aufweist, welche Ausnehmung (A) einen im Wesentlichen
kreis- oder kreisabschnittförmigen
Innenkonturbereich aufweist, wobei am Innenkonturbereich des Nockens.
eine Einlauffase (8) ausgebildet ist, und wobei die Tragwelle (11)
an den Axialpositionen, an denen die Nocken befestigt werden sollen, Abschnitte
mit aufgeweitetem Durchmesser aufweist, und wobei die Nocken mit
der Einlauffase (8) voran auf die Tragwelle (1, 1) aufgeschoben
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Nocken über den jeweiligen Abschnitt
mit dem aufgeweiteten...
Patent DE-102005016564-B4 (DE)
Title: Bildsensor mit integrierter elektrischer optischer Vorrichtung
Inventor: MA GUOLIN
IPC: H04N5/33
Filed: 2005-04-11
Granted: 2011-06-22
Abstract: Bilderfassungsvorrichtung, die folgende Merkmale aufweist: ein Substrat (110, 210), das Photoerfassungselemente (120) aufweist; eine lichtdurchlässige optische Struktur (130, 230) an dem Substrat (110, 210), die eine Mehrzahl von Mikrolinsen (130, 230) aufweist, um Licht auf die Photoerfassungselemente (120) zu richten; und wobei die Mikrolinsen (130, 230) aus einer einzigen, direkt auf dem Substrat (110, 210) aufgebrachten Schicht bestehen; und wobei das Material der Schicht eine Mischung aus Polymerharz und einem die Infrarotenergie des Lichts absorbierenden Farbstoff ist.