baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021102465-U1 (DE)
Title: Einarmiger Inline-Entschlüsselungs-/Verschlüsselungsproxy, der im Modus einer transparenten Bridge arbeitet
IPC: H04L29/02
Filed: 2021-05-06
Abstract: Netzwerk-Proxy-Einrichtung, aufweisend:
 einen physischen Netzwerkanschluss, über den ein verschlüsselter Datenstrom zu empfangen ist, der zwischen einem Client und einem Server in einem Netzwerk übermittelt wird, wobei der Datenstrom an dem physischen Netzwerkanschluss in einem einarmigen Modus von einem Netzwerkknoten zu empfangen ist, bei dem es sich nicht um den Client und den Server handelt;
 einen Prozessor, der konfiguriert ist, eine Entschlüsselung des verschlüsselten Datenstroms mittels der Netzwerk-Proxy-Einrichtung zu bewirken, um einen entschlüsselten Datenstrom zu erzeugen; und
 einen physischen Werkzeuganschluss, über den der entschlüsselte Datenstrom zu einem Werkzeug zu senden ist, das zu der Netzwerk-Proxy-Einrichtung extern ist, und über den ein entsprechender von dem Werkzeug kommender entschlüsselter Datenstrom zu empfangen ist, nachdem der entschlüsselte Datenstrom durch das Werkzeug verarbeitet wurde, wobei das Werkzeug ebenfalls zum Knoten extern ist;
 wobei der Prozessor weiter konfiguriert ist, zu veranlassen, dass ein entsprechender verschlüsselter Datenstrom zu dem Knoten über den physischen Netzwerkanschluss gesendet wird, und zwar beruhend auf dem entsprechenden entschlüsselten Datenstrom, der von dem Werkzeug empfangen wurde; und
 wobei die Netzwerk-Proxy-Einrichtung in einer für den Client, den Server, den Netzwerkknoten und das Werkzeug transparenten Weise betrieben werden kann.
Patent DE-202021103682-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: G09F13/08
Filed: 2021-07-08
Abstract: Formteil (10) umfassend eine Dekorschicht (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (13), wobei die Dekorschicht (11) eine Ausnehmung (14) aufweist, die sich ausgehend von der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) in diese hineinerstreckt, und
 eine Beleuchtungs- und/oder Anzeigeeinheit (15) mit einem oder mehreren Beleuchtungs- und/oder Anzeigeelementen (16) zur Verwirklichung einer Beleuchtung und/oder zur Darstellung einer Anzeige an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Beleuchtungs- und/oder Anzeigeeinheit (15) einen Grundkörper (17) aus einem lichtleitenden Material umfasst,
 wobei die Beleuchtungs- und/oder Anzeigeelemente (16) in den Grundkörper (17) eingebettet sind,
 wobei der Grundkörper (17) zumindest teilweise in der Ausnehmung (14) in der Dekorschicht (11) angeordnet ist,
 wobei die Beleuchtungs- und/oder Anzeigeelemente (16) derart in den Grundkörper (17) eingebettet sind und der Grundkörper (17) derart zumindest teilweise in der Ausnehmung (14) angeordnet ist, dass von dem oder den Beleuchtungs- und/oder Anzeigeelementen (16) ausgehendes Licht jeweils über den Grundkörper (17) in Richtung Vorderseite (12) durch die Ausnehmung (14) geleitet wird oder leitbar ist.
Patent DE-202021104915-U1 (DE)
Title: Semantische Analysevorrichtung für den Literaturunterricht
IPC: G09B5/06
Filed: 2021-09-13
Abstract: Semantische Analysevorrichtung für den Literaturunterricht, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Basis, einen Stützträger und einen Vorrichtungskörper umfasst,
 wobei das untere Ende des Stützträgers lösbar mit der Basis verbunden ist und das obere Ende lösbar mit dem Vorrichtungskörper verbunden ist, wobei der Vorrichtungskörper aus einem eingebauten Tonabnehmer, einem Touchscreen und einer MCU besteht, wobei der Tonabnehmer und der Touchscreen jeweils mit einer MCU verbunden sind,
 wobei der Boden eines Touchscreens ein Vorsprung nach außen hin aufweist, wobei unterhalb des Vorsprungs in einem vorbestimmten Abstand eine Scankamera angebracht ist, wobei unterhalb der Scankamera eine Ablageplatte zum Ablegen von Büchern vorgesehen ist, wobei die Ablageplatte auf dem Stützträger oder auf dem Boden des Touchscreens angebracht ist und höhenverstellbar ist, und wobei die Scankamera mit der MCU verbunden ist.
Patent DE-202021105521-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung und Pumpenvorrichtung hiermit
IPC: F04B53/20
Filed: 2021-10-12
Abstract: Filtervorrichtung (1) mit einem Filtergehäuse (10), in dem ein Filterkorb (20) mit Durchtrittslöchern (21) angeordnet ist,
 - wobei ein Filterzulauf (11) des Filtergehäuses (10) in einen Innenraum (22) des Filterkorbs (20) einmündet und ein Filterablauf (12) des Filtergehäuses (10) von einer Außenseite (23) des Filterkorbs (20) wegführt, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Filterkorb (20) eine Ablassöffnung (24) aufweist, die in eine Ablassöffnung (13) des Filtergehäuses (10) mündet,
 wobei der Innenraum (22) des Filterkorbs (20) über diese Ablassöffnungen (13, 24) mit einer Ablassleitung (30) strömungsverbunden ist,
 wobei in der Ablassleitung (30) eine Ablass-Absperreinheit (31) angeordnet ist, sodass durch Betätigung der Ablass-Absperreinheit (31) ein Fluid (F) aus dem Innenraum (22) des Filterkorbs (20) über die Ablassleitung (30) ablassbar ist.
Patent DE-202022000700-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zum Anheben von Holzbohlen in einer Trägerbohlwand
IPC: E02D13/02
Filed: 2022-03-21
Abstract: Geschützt werden soll ein hakenähnliches Produkt mit Schlagplättchen, welches zum Anheben von Holzbohlen in einer Trägerbohlwand dient.
Patent DE-202022000874-U1 (DE)
Title: Alu-Treppen-Leiter - Erweiterung-Set für gebördelte Alu-Stufen-Stehleitern
IPC: E06C1/22
Filed: 2022-04-07
Abstract: Alu-Treppen-Leiter - Erweiterung-Set für gebördelte Alu-Stufen-Stehleitern dadurch gekennzeichnet, dass dieses als ein montagefertiges „Anbau-Set“ mittels Biege- und Schweiß-Konstruktionen plus Schraub- und Klemmverbindungen in Stahl und Alu-Holm-Konstruktionen entwickelt wurde.
Patent DE-202022001808-U1 (DE)
Title: Schutzhülle
IPC: B62J43/00
Filed: 2022-08-13
Abstract: Schutzhülle zur Abdeckung eines Batteriefaches eines Elektrofahrrades, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem länglichen Hohlkörper (1) aus einem dehnbaren Material gebildet ist, der mindestens auf einer Seite in Längsrichtung durchgängig einen Schlitz (2) aufweist.
Patent DE-202022002848-U1 (DE)
Title: Automatische Ladevorrichtung und Rollenbahn-Parkgerät
IPC: B60L53/35
Filed: 2022-04-27
Abstract: Automatische Ladevorrichtung, die auf dem Träger und dem Parkplatz angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die automatische Ladevorrichtung eine Ladekomponente, eine bewegliche Führungsschiene, einen auf dem Träger angeordneten Seitenvorschubmechanismus und einen auf dem Parkplatz angeordneten Querbalken umfasst, wobei die Ladekomponente auf der beweglichen Führungsschiene angeordnet ist, und wobei der Seitenvorschubmechanismus einen Seitenvorschubbalken, einen flexiblen Übertragungsmechanismus und eine bewegliche Einstellkomponente zum Ansteuern des Seitenvorschubbalkens und des Querbalkens zum Andocken umfasst, und wobei der Seitenvorschubbalken und der Querbalken eine gleiche Struktur aufweisen, und wobei die bewegliche Führungsschiene jeweils eine Gleitpassung mit dem Seitenvorschubbalken und dem Querbalken bildet, und wobei der flexible Übertragungsmechanismus mit einem ersten Einrastelement und einem zweiten Einrastelement versehen ist, und wobei die bewegliche Führungsschiene mit einer ersten Aussparung und einer zweiten Aussparung versehen ist, und wobei der Abstand D 1  zwischen dem ersten Einrastelement und dem zweiten Einrastelement gleich wie der Abstand D 2  zwischen der ersten Aussparung und der zweiten Aussparung ist;
 und wobei an einer ersten Grenzposition das erste Einrastelement einhakend in die erste Aussparung passt und das zweite Einrastelement einhakend in die zweite Aussparung passt, und wobei sich die bewegliche Führungsschiene auf dem Seitenvorschubbalken befindet; und wobei an einer zweiten Übertragungsposition sich das erste Einrastelement von der ersten Aussparung ablöst, und wobei das zweite Einrastelement einhakend in die zweite Aussparung passt, und wobei sich die bewegliche Führungsschiene auf dem Seitenvorschubbalken und dem Querbalken befindet,
 und wobei an einer dritten Grenzposition sich das erste Einrastelement von der ersten Aussparung und das zweite Einrastelement von der zweiten Aussparung ablöst, und wobei sich die bewegliche Führungsschiene auf dem Querbalken befindet.
Patent DE-202022101235-U1 (DE)
Title: Federkontaktstift
IPC: G01R1/067
Filed: 2022-03-07
Abstract: Federkontaktstift mit einem elektrisch leitfähigen rohrförmigen Gehäuse (2), in welchem in Längsrichtung begrenzt verschiebbar ein elektrisch leitfähiger Kolben (3) bereichsweise angeordnet ist, wobei ein innerer Kolbenbereich (3a) von einer ersten Druckfeder (5) beaufschlagt im Gehäuse (2) geführt ist und das Gehäuse (2) innenseitig einen umlaufenden Endanschlag (6) für den inneren Kolbenbereich (3a) aufweist, wobei der innere Kolbenbereich (3a) in einen äußeren Kolbenbereich (3b) übergeht, der aus dem Gehäuse (2) herausragt und mit seinem freien Kolbenende (9) in elektrischen Kontakt mit einem elektrischen Kontakt (18) eines Prüflings (19) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem äußeren Kolbenbereich (3b) bis zu einem Endanschlag (11) am äußeren Kolbenbereich (3b) verschiebbar eine Zentrierhülse (10) angeordnet ist, welche von einer zweiten, außenseitig auf dem äußeren Kolbenbereich (3b) angeordneten Druckfeder (12) in Richtung zum Endanschlag (11) am äußeren Kolbenbereich (3b) beaufschlagt wird, wobei die zweite Druckfeder (12) sich an der Stirnseite des Gehäuses (2) und der Zentrierhülse (10) abstützt, wobei das freie Zentrierende (10a) der Zentrierhülse (10) bei Anlage der Zentrierhülse (10) am Endanschlag (11) sich bis zum freien Kolbenende (9) erstreckt oder dieses überragt.
Patent DE-202022101449-U1 (DE)
Title: Riegel und Riegeleinrichtung
IPC: E05G1/04
Filed: 2022-03-18
Abstract: Riegel zum Verriegeln einer, in einem Gehäuse schwenkbar angeordneten Tür eines Sicherungsschrankes, bestehend aus einem Körper, der eine Aufnahme mit einer Öffnung aufweist, und einem Einsatz, der in der Aufnahme angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (4) aus Graphit und/oder Wolfram ausgebildet ist.
Patent DE-202022102200-U1 (DE)
Title: Mehrwegeventil
IPC: F16K27/00
Filed: 2022-04-25
Abstract: Mehrwegeventil mit einem Ventilkörper (1), einem Ventildeckel (2) und einem Ventileinsatz (3), wobei eine Stirnseite des Ventilkörpers (1) einen Ventileinsatz-Montagehohlraum aufweist und der Ventileinsatz (3) drehbar in dem Ventileinsatz-Montagehohlraum vorgesehen ist,
 wobei der Ventildeckel (2) fest an der Stirnseite des Ventilkörpers (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens drei Strömungskanalöffnungen (21) vorgesehen sind, die auf einem Umfang des Ventildeckels (2) verteilt sind,
 wobei die Strömungskanalöffnungen (21) den Ventildeckel (2) durchdringen,
 wobei der Ventildeckel (2) eine zum Ventileinsatz (3) offene Schalenstruktur aufweist und ein Dichtungselement (8) in einem durch die Schalenstruktur gebildeten inneren Hohlraum des Ventildeckels (2) eingebettet ist,
 und wobei der Ventileinsatz (3) zwei dem Ventildeckel (2) zugewandte Strömungskanäle (32) aufweist.
Patent DE-202022102938-U1 (DE)
Title: Selbstregulierende Probenahmevorrichtung für den Denitrifikationsabzug
IPC: G01N1/22
Filed: 2022-05-26
Abstract: Selbstregulierende Probenahmevorrichtung für den Denitrifikationsabzug, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 einen Ventilsitz (1), wobei der Ventilsitz (1) am oberen Teil ein Einlassrohr (101) aufweist, wobei der Ventilsitz (1) am unteren Teil der rechten Wand ein Auslassrohr (102) aufweist, wobei der Ventilsitz (1) am Boden einen Zylinder (2) aufweist, wobei der Zylinder (2) am Boden ein Steuergerät aufweist, wobei das Steuergerät elektrisch mit dem Zylinder (2) verbunden ist, wobei das Ausgangsende des Zylinders (2) im inneren Hohlraum des Ventilsitzes (1) einen Ventilschieber (3) aufweist;
 einen Auslösemechanismus (4), wobei das Auslöseende des Auslösemechanismus (4) an der Seitenwand des Ventilschiebers (3) vorgesehen ist und das Ausgangsende des Auslösemechanismus (4) im Inneren des Ventilschiebers (3) vorgesehen ist;
 einen Dichtungsmechanismus (5), wobei der Dichtungsmechanismus (5) im Inneren des Ventilschiebers (3) vorgesehen ist, wobei der Dichtungsmechanismus (5) verwendet wird, um zwischen dem Ventilschieber (3) und der Innenwand des Lufteinlassrohrs (101) wirksam abzudichten.
Patent DE-202022103801-U1 (DE)
Title: Ein intelligentes Finanzverwaltungssystem für E-Commerce-Websites zur Analyse von Preisen und Gewinnen durch maschinelles Lernen
IPC: G06Q30/06
Filed: 2022-07-07
Abstract: Ein intelligentes Finanzmanagementsystem (10) für E-Commerce-Websites zur Analyse von Preis und Gewinn unter Verwendung eines maschinellen Lernansatzes, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Preisdatenbank (1) umfasst eine Liste angepasster Preise für ein Produkt, wobei der Preis des Produkts mit autorisierter Modifikation oder Hinzufügen des Preises oder Ändern des Preises über einen Maschinenalgorithmus auf der Grundlage von Nachfrage und Angebot auf E-Commerce-Websites variiert;
 eine Einheit zur Verwaltung von E-Commerce-Aktivitäten (2), die dazu dient, Informationen über Kundeninteraktionen mit der Website eines Einzelhändlers in Bezug auf E-Commerce vom Einzelhändler zu erhalten;
 eine Produktpreisanalyseeinheit (3), die Informationen über die Preise ähnlicher Produkte sammelt, die in der Preisdatenbank (1) gespeichert sind, diese Preise anpasst, um sie so wettbewerbsfähig wie möglich zu machen, indem sie eine Reihe von eingebauten Regeln verwendet, und dann die aktualisierten Preise in den eigenen Shop des Verkäufers auf dem Webserver einstellt; und
 eine Prozessoreinheit (4), die mit dem Speicher, einer Preisdatenbank (1) und einem E-Commerce-Website-Portal (5) und einem Netzwerk verbunden ist, wobei die Prozessoreinheit (4) kommunikativ mit dem Computerspeicher und der Netzwerkschnittstelle gekoppelt ist, wobei der Prozessor verwendet wird, um eine Anfrage zur Durchführung der E-Commerce-Transaktion von der Verkäufer-Website zu senden, wobei die Anfrage eine Kontaktinformation und
 eine E-Mail-Adresse des Kunden und eine Transaktionsinformation enthält, wobei die Prozessoreinheit (4) die von der Produktpreisanalyseeinheit (3), der Preisdatenbank (1) und der E-Commerce-Aktivitätsmanagementeinheit (2) empfangenen Daten unter Verwendung eines angepassten maschinellen Lernmoduls verarbeitet und den Preis und den Gewinn für den Einzelhändler entsprechend den Kosten für den Einzelhändler berechnet.
Patent DE-202022104278-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich
IPC: G01S7/481
Filed: 2022-07-28
Abstract: Optoelektronischer Sensor (S) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich, umfassend
 - eine rotierende Optikeinheit (1) mit mindestens einem Lichtsender (4) zum Aussenden von Sendelichtstrahlen (SL), mindestens einem Lichtempfänger (5) zum Empfangen von Empfangslicht (EL), das von Objekten im Überwachungsbereich remittiert ist, und zugehöriger Elektronik (6) zur Steuerung der Optikeinheit (1),
 - eine Antriebseinheit (2) zum Rotieren der Optikeinheit (1),
 - ein statisches Gehäuse (3) zur Umhausung wenigstens der Optikeinheit (1), wobei das Gehäuse (3) wenigstens einen Sendelichtstrahl und Empfangslicht (SL und EL) durchlässigen Fensterbereich (3C) aufweist, und
 - Wärmetausch-Elemente (8), die an der Optikeinheit (1) außenseitig vorgesehen sind und derart angeordnet sind, dass die Wärmetausch-Elemente (8) mit der Optikeinheit (1) rotieren und Flachseiten (8A) der Wärmetausch-Elemente (8) in einem definierten Abstand (A) zu einer Innenseite (I) des Gehäuses (3) liegen, um einen konvektiven Wärmeaustausch mit dem Gehäuse (3) bereitzustellen.
Patent DE-202022104920-U1 (DE)
Title: Radarvorrichtung
IPC: G01S13/86
Filed: 2022-08-31
Abstract: Radarvorrichtung (10) zur Erfassung eines Objekts (20) in einem ersten Überwachungsbereich (18), die einen Radarsender (12) zum Aussenden eines Radarsignals in den ersten Überwachungsbereich (18), einen Radarempfänger (22) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem Radarsignal sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (24) zur Erfassung einer Objekteigenschaft des Objekts (20) aus dem Empfangssignal aufweist, insbesondere der Bestimmung eines Abstands des Objekts (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Radarvorrichtung (10) einen zusätzlichen Nahbereichssensor (30) mit einem zweiten Überwachungsbereich (28) zur Erkennung von Objekten (26) unmittelbar vor der Radarvorrichtung (10) aufweist.
Patent DE-202022106416-U1 (DE)
Title: Strukturbaugruppe und Fahrzeug, das eine Strukturbaugruppe aufweist
IPC: B62D25/20
Filed: 2022-11-15
Abstract: Strukturbaugruppe für ein Fahrzeug, die eine Batteriestruktur beinhaltet, die ein Batteriegehäuse aufweist, wobei die Strukturbaugruppe Folgendes umfasst:
 einen Fahrzeugrahmen, der gegenüberliegende Längsschienen aufweist; und
 eine Fahrzeugkarosserie, die von dem Fahrzeugrahmen getrennt und daran montiert ist, wobei die Fahrzeugkarosserie gegenüberliegende Schweller beinhaltet, die sich in einer Längsrichtung des Fahrzeugs erstrecken, wobei sich jede gegenüberliegende Längsschiene zwischen einem jeweiligen Schweller und dem Batteriegehäuse der Batteriestruktur befindet.
Patent DE-202023000065-U1 (DE)
Title: System zur Nivellierung von Schalungsträgern
IPC: G01C15/06
Filed: 2023-01-13
Abstract: System zur Nivellierung von Schalungsträgern Grundgerät (1) mit variabler Umbau- und Erweiterungsmöglichkeit der Lattenelemente (3a+3b) zur Aufnahme eines Laserdetektors (10) zur bevorzugten Verwendung bei der Montagevorbereitung von Raumdecken im Schalungs- als auch im Trockenbau. bestehend aus einem Bügel (2) mit Aufnahmepunkten (5), einer Anzahl an Lattenelementen (3a+3b), einem Gewicht (4), sowie in bevorzugter Ausführung Befestigungsverbindungen (6+7), sowie eine Anzahl an Skalierungen (8). dadurch gekennzeichnet, dass das System (1) über eine besonders geformte Aufnahme (2) mit anbringbaren Lattenelementen (3a+3b) verfügt, an welchen ein Laserdetektor mit Halter (10) befestigt werden kann.
Patent DE-202023100480-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wasserenthärtung mit sich automatisch öffnendem Deckel
IPC: C02F1/42
Filed: 2023-02-01
Abstract: Vorrichtung zur Wasserenthärtung mit sich automatisch öffnendem Deckel, mit einem Vorrichtungs-Grundkörper (1), der einen im Inneren installierten Filtertank (2) aufweist und am oberen Ende einer inneren rotierenden Welle (14) installiert ist, wobei
 die rotierende Welle (14) eine Deckelplatte (15) aufweist, die fest an einer Außenseite installiert ist,
 die Deckelplatte (15) in Verbindung mit dem Vorrichtungs-Grundkörper (1) installiert ist,
 der Vorrichtungs-Grundkörper (1) einen Montageschlitz (9) aufweist, der an der Oberseite des inneren Teils des Vorrichtungs-Grundkörpers (1) installiert ist,
 der Montageschlitz einen Motor (16) aufweist, der fest an der linken Seite des inneren Hohlraums montiert ist,
 der Vorrichtungs-Grundkörper eine Getriebestruktur (17) aufweist, die fest an der Oberseite der linken Seite des Körpers, insbesondere des Vorrichtungs-Grundkörpers (1), montiert ist,
 der Vorrichtungs-Grundkörper (1) einen Öffnen/Schließen-Knopf (20) aufweist, der an der Vorderseite des Körpers, insbesondere des Vorrichtungs-Grundkörpers (1), montiert ist,
 der Vorrichtungs-Grundkörper (1) eine Salzeinfüllstruktur (13) aufweist, die im Inneren installiert ist,
 die Salzeinfüllstruktur (13) eine erste geneigte Platte (131), eine zweite geneigte Platte (132), einen Salzvorratstank (133), ein Salzventil (134), ein Verbindungsblock (135) und ein Salzeinfüllrohr (136) umfasst,
 die erste geneigte Platte (131) fest an der Vorderseite der inneren Hohlraum-Seitenwand des Vorrichtungs-Grundkörpers (1) installiert ist,
 die zweite geneigte Platte (132) fest an der Vorderseite des Montageschlitzes (9) montiert ist,
 der Salzvorratstank (133) fest an der inneren Vorderseite des Vorrichtungs-Grundkörpers (1) montiert ist,
 das Salzventil (134) innerhalb des Salzeinfüllrohrs (136) an der unteren Oberfläche des inneren Hohlraums des Salzvorratstanks (133) montiert ist,
 der Verbindungsblock (135) fest an der unteren Oberfläche des Salzvorratstanks (133) montiert ist,
 der Verbindungsblock (135) eine Salzeinfüllöffnung an der Unterseite aufweist, 
 das Salzeinfüllrohr (136) mit dem Salzventil (134) verbunden ist,
 ein Ende des Salzfüllrohrs (136) mit dem Verbindungsblock (135) verbunden ist und das andere Ende des Salzfüllrohrs (136) mit dem Filtertank (2) verbunden ist.
Patent DE-202023104640-U1 (DE)
Title: Parallele Baugrubenabstützvorrichtung für Schlammschichten
IPC: E02D17/04
Filed: 2023-08-16
Abstract: Parallele Baugrubenabstützvorrichtung für Schlammschichten, umfassend eine Hülle (1), dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Inneren der Hülle (1) eine drehbare Hülse (2) drehbar verbunden ist, wobei mit dem Inneren der drehbaren Hülse (2) eine erste Gewindestange (3) verschiebbar verbunden ist, und wobei am unteren Ende der ersten Gewindestange (3) eine feste Hülse (4) angeordnet ist, und wobei mit dem Inneren der festen Hülse (4) mehrere Gleithülsen (5) fest verbunden sind, und wobei die mehreren Gleithülsen (5) in einem ringförmigen Array verteilt sind, und wobei mit dem Inneren von den mehreren Gleithülsen (5) jeweils eine Gleitstange (6) verschiebbar verbunden ist, und wobei die mehreren Gleitstangen (6) jeweils die Seitenwand der festen Hülse (4) durchdringen und mit der festen Hülse (4) verschiebbar verbunden sind, und wobei mit dem Boden der festen Hülse (4) eine konische Hülse (19) fest verbunden ist, und wobei mit einem Ende von den mehreren Gleitstangen (6) jeweils eine Stützplatte (20) fest verbunden ist.
Patent DE-202023105043-U1 (DE)
Title: System zur Verringerung von Koksofengasleckagen aus Beschickungsdeckel und Standrohr in der Koksherstellung
IPC: C10B41/00
Filed: 2023-09-03
Abstract: System (100) zur Verringerung von Koksofengasleckagen in einer Koksherstellungsanlage, das Folgendes umfasst:a. einen Beschickungsdeckel (1) mit einem selbstdichtenden Mechanismus (11), der durch den Innendruck des Ofens aktiviert wird, um eine anpassungsfähige Dichtung zu bilden, wobei der Deckel (1) zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position beweglich ist;b. ein Standrohr (2) mit einem auf Druckunterschiede reagierenden Öffnungsregulierungsmodul, das zwischen einer ausgefahrenen und einer eingefahrenen Position beweglich ist;c. ein Sensornetz (3) mit Ultraschallsensoren und Sensoren zur Erfassung von Gaskonzentrationen, das mit dem Einfülldeckel (1) und dem Standrohr (2) verbunden ist; undd. eine Steuereinheit (4), die mit dem Sensornetzwerk (3), dem Befüllungsdeckel (1) und dem Standrohr (2) verbunden ist und so programmiert ist, dass sie Sensordaten interpretiert, Wartungspersonal alarmiert, Leckszenarien verwaltet und maschinelles Lernen für die Vorhersageanalyse einsetzt, wobei die Steuereinheit (4) Algorithmen des maschinellen Lernens verwendet, um potenzielle Leckszenarien auf der Grundlage von historischen und Echtzeitdaten vorherzusagen.
Patent DE-212014000030-U1 (DE)
Title: Druckkopf-Reinigungsvorrichtung
IPC: B41J29/17
Filed: 2014-01-24
Abstract: Reinigungsvorrichtung für ein Banddrucksystem, aufweisend: einen Basisträger, welcher einen Aufnahmebereich hat, welcher ausgelegt ist, ein Reinigungspad aufzunehmen; und einen Einsatz, welcher ausgelegt ist, das Reinigungspad in dem Aufnahmebereich des Basisträgers zu befestigen, wobei der Basisträger so geformt ist, dass er zwischen einen Drucker und eine Stützplatte des Banddrucksystems passt, wenn der Einsatz das Reinigungspad in dem Basisträger befestigt, so dass ein Thermodruckkopf des Druckers mit dem Reinigungspad in Eingriff gelangt, um den Druckkopf zu reinigen.