baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10140321-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Warmluftabsaugung und Kühlung
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B41F23/04
Filed: 2001-08-16
Granted: 2005-06-23
Abstract: Einrichtung
zur Warmluftabsaugung und Kühlung
von Bogenleiteinrichtungen (5) in Bogenauslegern von Druckmaschinen
mit einer Trockeneinrichtung (4) zum Trocknen der bedruckten und/oder
lackierten Bogen (3), die vom Greiferwagen (2) im Bogenausleger
geführt
und gefördert
und als Trockeneinrichtung (4) Warmlufttrockner (16) und Strahlungstrockner
(15) eingesetzt werden, wobei die Bogenleiteinrichtung (5) über dem
Bereich des Warmlufttrockners (16) mit Bohrungen (6) versehen ist
und im Bereich des Strahlungstrockners (15) eine geschlossene Fläche aufweist
und  – dem
Warmlufttrockner (16) eine Warmluftabsaugung (5, 20, 8) und  – dem Strahlungstrockner
(15) eine Luftkühlung
(5, 19, 8)  zugeordnet ist.
Patent DE-10147274-B4 (DE)
Title: Modell-Fahrzeug-Rückfahr-Licht-System
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: A63H17/32
Filed: 2001-09-26
Granted: 2005-12-15
Abstract: Modell-Fahrzeug-Rückfahr-Licht-System,
bestehend aus mindestens  – einem
Lichtstrahler (1, 2), der am Rand (5) einer Modell-Fahrzeug-Scheibe (4) versteckt
oder unauffällig
angebracht ist und dessen Lichtstrahl (3) an einem Rand (5) der Scheibe
(4) eindringt wobei die Scheibe (4) als Lichtleiter dient,  – ein Lichtbrecher
oder Lichtreflektor (6), der in der Modell-Fahrzeug-Scheibe (4) an einer
für die
Rückfahr-Lichter geeigneten
Stelle angebracht ist und der Lichtstrahlen unter einem Winkel nach
aussen leitet.
Patent DE-10154970-B4 (DE)
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61F2/00
Filed: 2001-11-08
Granted: 2004-01-08
Abstract: The invention concerns a femoral neck endoprosthesis for an artificial hip joint, comprising a shell (2) implantable in the upper zone of a femur above the greater trochanter, said shell including, at its proximal end, a collar (7) for support on the resection surfaces of the femoral neck and at the proximal end of which can be fixed an adapter (4) in the form of a biconical part for positioning a ball joint (6); one end of the shell produced in the form of a solid rod end (3) caudally curved; a shoulder (8) caudally oriented, in the shell (2), arranged in the transition zone towards the shell end; the biconical part of the adapter (4) including two nesting cones, whereof the longitudinal axes intersect at an angle of value corresponding to 0 <  alpha  < 30 DEG , whereas at the base of the nesting cone designed to be assembled to the shell (2) is provided a marking (11, 11a, 11b) which indicates, via a scale (12) provided on the collar (7), the rotational position of the nesting cone in said shell (2).
Patent DE-10159940-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fluorierung von Formteilen aus Kunststoff mit einem fluorhaltigen Gasgemisch
Inventor: BONN ROLF VAN
IPC: C08J7/12
Filed: 2001-12-06
Granted: 2007-02-08
Abstract: Vorrichtung
zur Fluorierung von Formteilen aus Kunststoff mit einem fluorhaltigen
Gasgemisch, umfassend eine Reaktionskammer (1), wobei die Reaktionskammer
(1) zur Aufnahme der Formteile und zur Durchführung einer Gasphasenfluorierung
eingerichtet ist, ein außerhalb
der Reaktionskammer (1) angeordnetes Mittel (2) zur Entfernung von
Fluorwasserstoff aus dem Reaktionsgas und wobei die Reaktionskammer
(1) und das Mittel (2) zu einem Reinigungskreislauf zur Entfernung
von Fluorwasserstoff aus dem Reaktionsgas derart miteinander verbunden
sind, dass Reaktionsgas während
der Behandlung aus der Reaktionskammer 1 abgezogen, über das
Mittel (2) zur Entfernung geleitet und wieder in die Reaktionskammer
(1) zurückgeführt wird.
Patent DE-10161562-B4 (DE)
Title: Notöffnungszylinder einer Passagiertür
Inventor: BLUM STEFAN
IPC: E05F15/02
Filed: 2001-12-14
Granted: 2005-07-21
Abstract: Gasbetriebener
Notöffnungszylinder mit
einer Kolbenstange zum Schwenken einer Passagiertür eines
Flugzeuges, wobei der Notöffnungszylinder
Bestandteil eines Notöffnungssystems
der Passagiertür
ist, und der Notöffnungszylinder
an einem die Tür
lagernden und tragenden Tragarm angeordnet ist und die Kolbenstange
mit der Tür
verbunden ist und der Notöffnungszylinder
im Endbereich seines von der Kolbenstange durchlaufenden Zylinderraumes
eine Entlüftungsbohrung
besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsbohrung (18) in eine
Auffangkammer (19) mündet,
die ein von einer Steuerung (21) steuerbares Auslaßventil
(20) besitzt.
Patent DE-10211211-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbares Säulenelement für ein Lastfahrzeug
Inventor: STEGEMANN GEORG
IPC: B62D33/02
Filed: 2002-03-13
Granted: 2006-10-19
Abstract: Höhenverstellbares
Säulenelement (100)
für ein
Lastfahrzeug, umfassend  – eine
Basissäule
(1), wie Runge oder Eckpfeiler, die einen Schiebekanal (2) besitzt,  – und einen
in dem Schiebekanal (2) höhenverstellbar
angeordneten Schiebling (3), dessen aus dem Schiebekanal ausschiebbarer
Teil mit einer vertikalen Lochreihe (7) versehen ist,  – und eine
Arretierstütze,
die von dem aus dem Schiebekanal (2) ausschiebbaren Teil (4) des
Schieblings (3) getragen ist und in jeweils einem Loch der Lochreihe
(7) gegenüber
dem Schiebling lösbar
zu arretieren ist und deren Unterseite als Anschlag gegenüber der
Oberkante (15) der Basissäule
(1) dient,  dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebling (3)
in seiner flachen Kantseite mit einer Lochreihe (7) mit Löchern (7.1; 7.2
...) perforiert ist, dass die Arretierstütze ein Arretierläufer (6)
ist, der im Querschnitt eine den Schiebling (3) umgreifende C-Form
besitzt und in Längsrichtung
verschiebbar am Schiebling (3) gehalten ist sowie mit einem Riegelelement
(8) versehen ist, das...
Patent DE-10218573-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Sitzhöhe auf einem Klosett
Inventor: KIMMERLE MICHAEL
IPC: A47K13/00
Filed: 2002-04-26
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zur Erhöhung
der Sitzhöhe
auf einem Klosett  a) mit einem auf ein Klosett auflegbaren
und an diesem befestigbaren Sitzteil (2) zur Erhöhung der Sitzhöhe,  b)
mit mindestens einer mit dem Sitzteil (2) einstückig verbundenen Rastaufnahme
(26),  c) mit einem an dem Sitzteil (2) angelenkten Deckel (3)
zum Abdecken der Klosettöffnung,
und  d) mit mindestens einem mit dem Deckel (3) einstückig verbundenen
Rastkörper
(34) zur Verrastung mit der Rastaufnahme (26),  e) wobei der
mindestens eine Rastkörper
(34) auf einer Verbindungslasche (32) vorgesehen ist, die einstückig mit dem
Deckel (3) ausgebildet ist,  f) wobei die Verbindungslasche
(32) ein Filmscharnier (42) zur Anlenkung des Deckels (3) an dem
Sitzteil (2) aufweist.
Patent DE-10222814-B4 (DE)
Inventor: POELTINGER BRUNO
IPC: B29B17/04
Filed: 2002-05-21
Granted: 2007-05-03
Abstract: A stator roll(7) and rotor roll(3) form a granulating chamber(10) between them into stator knives(8) and rotor knives project. A cooling system(23) for cooling plastic material to be granulated supplies a coolant into the granulating chamber during the granulating cycle.  The coolant is a gas, preferably air, whose temperature is below the plastic solidification temperature of the material. Location of the cooling system is at designated points only, particularly just prior to the stator knives(8) and preferably on a holder for a stator knife. Coolant enters the granulating chamber(10) via small nozzles linked to a relatively large connecting bore and a transverse bore(23). Nozzle bores are radial to the cylindrical granulating chamber and coolant flowing through them lifts the plastic from the inner walls of the stator. Coolant is introduced intermittently, typically two or three times for each cycle with a single burst time of 5-8secs. An Independent claim is included for a method of operating the granulator in which, when a set threshold value of the rotor drive current exceeds a set value, the rotational speed of the rotor is reduced and coolant is introduced via the claimed cooling system into the granulating chamber.
Patent DE-10225769-B4 (DE)
Title: Wickelhilfe
Inventor: MACK MICHAEL
IPC: A61F13/56
Filed: 2002-06-10
Granted: 2005-09-01
Abstract: Wickelhilfe
ausgebildet und bestimmt zur Verwendung als Hilfsmittel beim Anlegen
einer Windel (11) mit an der Windel (11) vorgesehenen Befestigungsmitteln
(24, 25) am Körper
eines Babys,  wobei die Wickelhilfe (22) zur Vorfixierung einer
Windel (11) beim Anlegen an den Körper eines Babys bestimmt ist
und nach der Befestigung der Windel (11) am Baby mit den für die Windel
vorgesehenen Befestigungsmitteln (24, 25) wieder entfernbar ist,
und  wobei die Wickelhilfe (22) ein vorzugsweise elastisches
Wickelband (12) zum Umlegen um Körperpartien
sowie endseitig zwei Befestigungsabschnitte (19, 20) mit Verschlussmitteln
zum lösbaren
Befestigen der Befestigungsabschnitte aneinander oder mit Windelhaltemittel
(13, 14) zum lösbaren
Befestigen der Befestigungsabschnitte (19, 20) an Abschnitten (15
bis 18) der anzulegenden Windel (11) umfasst.
Patent DE-10256931-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Immobilisieren von biologisch aktiven Molekülen zu Versuchszwecken in einem mikrofluidischen Format
Inventor: ROBOTTI KARLA
IPC: C12M1/40
Filed: 2002-12-05
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zum Immobilisieren eines biologischen Moleküls in einer porösen anorganischen
Matrix, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Bilden
einer wäßrigen Zusammensetzung,
die ein Keramikoxid-Kolloidsol aufweist, das mit einer gesäuerten Oxidsalzlösung gemischt
ist;  Hinzufügen
einer Menge des biologischen Moleküls in einer physiologisch akzeptablen
gepufferten Lösung
zu der Komposition, wobei die wäßrige Komposition
bei einer Umwandlung in eine polymerisierende Hydroxidlösung dickflüssig wird
und sich in ein Gel verwandelt;  Formen des Gels in eine endgültigen Form;  Altern
des Gels;  wobei das biologische Molekül in Poren des Gels eingeschlossen
wird, und die Aktivität
des biologischen Moleküls beibehalten
wird;  Zertrümmern
des gealterten Gels in Partikel mit einem Durchmesser zwischen etwa
10 μm und
etwa 80 μm;
und  Einbauen des zertrümmerten
gealterten Gels in eine mikroanalytische Vorrichtung.
Patent DE-10259924-B4 (DE)
Inventor: HOLZER KLAUS
IPC: A62C2/18
Filed: 2002-12-20
Granted: 2008-04-30
Abstract: A sliding gate unit with a horizontally moveable sliding blade (sic)(2), a fixed solid panel (3), where the sliding blade has a vertical main sliding edge, an adjacent vertical edge, horizontal sliding edges, a sealing unit extending along the main sliding edge and at least one adjacent sliding edge, with seals, e.g. seal (41), where contact surfaces, e.g. (46) have a lower coefficient of friction than that of the contact surface carrying material.
Patent DE-10304603-B4 (DE)
Title: Messkapillare
Inventor: HABERLAND RALF
IPC: G01N13/02
Filed: 2003-02-05
Granted: 2011-01-13
Abstract: Messkapillare, insbesondere zum Bestimmen der Oberflächen- und Grenzflächenspannung einer Flüssigkeit, beispielsweise einer Lösung oder einer Emulsion/Suspension, nach dem Blasendruckverfahren, die mit der Spitze nach unten in die zu bestimmende Flüssigkeit eintaucht und deren Stirnfläche an der Spitze so zuläuft, dass im wesentlichen der Innenradius mit dem Außenradius der Kapillare zusammenfallen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Abstand um die Kapillarenspitze (5) der Kapillare (1) herum ein Stützring (8) für abkippende Blasen (7) angeordnet ist.
Patent DE-10316075-B4 (DE)
Title: Verbinder, welcher mit einer Drahtabdeckung versehen ist, und Verbinderanordnung
Inventor: FUJII MASAYASU
IPC: H01R13/56
Filed: 2003-04-08
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verbinder, umfassend:  ein Gehäuse (20), welches mit einem zusammenpassenden Gehäuse (10) verbindbar ist,  eine Drahtabdeckung (30), welche rückstellfähig an dem Gehäuse (20) durch wenigstens einen verriegelnden Abschnitt (25; 34) für ein wenigstens teilweises Abdecken von einem oder mehreren Draht (Drähten) (W) montierbar ist, welche(r) aus dem Gehäuse (20) herausgeführt ist bzw. sind, und  ein betätigbares Glied (40), welches eine Nockenoberfläche (44) aufweist und an dem Gehäuse (20) montierbar ist,  worin die Nockenoberfläche (44) mit einem Eingriffsglied (15) zusammenwirken kann, welcher(s) an dem zusammenpassenden Gehäuse (10). vorgesehen ist,  das Gehäuse (20) mit dem zusammenpassenden Gehäuse (10) durch eine Nockenwirkung der Nockenoberfläche (44) und des Eingriffsglieds (15) verbindbar und von diesem trennbar ist, wenn das betätigbare Glied (40) betätigt wird, und  der verriegelnde Abschnitt (25; 34), welcher zwischen der Abdeckung (30) und dem Gehäuse (20) vorgesehen ist, durch das betätigbare Glied (40) in dem gesamten bewegbaren...
Patent DE-10317144-B4 (DE)
Title: Mehrachsen-Planetengetriebe
Inventor: BIALLAS JEFFREY J
IPC: F16H3/00
Filed: 2003-04-14
Granted: 2004-12-16
Abstract: Getriebeanordnung
für ein
Fahrzeug mit:  einem Getriebegehäuse (12),  mindestens zwei
Getriebeachsen (14, 16), die sich in dem Getriebegehäuse (12)
erstrecken,  wobei jede der Achsen (14, 16) umfasst: ein Antriebsverteilerzahnrad
(22, 42), das mit einer Antriebskupplung (24, 44) in Eingriff steht,
wobei die Antriebskupplung (24, 44) mit mindestens einem Element
eines Planetenradsatzes (26, 46) in Verbindung steht, ein Abtriebsverteilerzahnrad
(36, 58), das von einem Element des Planetenradsatzes (26, 46) angetrieben
wird, und ein Kupplungselement vom Synchronisiereinrichtungstyp
(34, 48), das zwischen der Antriebskupplung (24, 44) und dem Planetenradsatz
(26, 46) in Wirkverbindung steht, um Elemente des Planetenradsatzes
(26, 46) in Bezug auf die Antriebskupplung (24, 44) und das Getriebegehäuse (12)
wahlweise in Eingriff und außer Eingriff
zu bringen.
Patent DE-10319457-B4 (DE)
Inventor: KNAPPE STEFAN
IPC: F16C41/00
Filed: 2003-04-29
Granted: 2015-03-05
Abstract: The unit has a pneumatic braking device with two parts designed to rotate relatively together and can be activated by compressed air via a compressed air feed line. The braking device has a brake hose embedded in a bearing shell in the first bearing part. The brake hose extends when subjected to compressed air and exerts a force on at least one brake block via an axially movable shift ring to transfer a braking torque between the bearing parts.  The unit has a pneumatic braking device (21) with first and second bearing parts (22,23) designed to rotate relatively together, whereby the braking device can be activated by compressed air via a compressed air feed line (10). The braking device has a brake hose (1) embedded in a bearing shell (4) in the first bearing part, whereby the brake hose extends when subjected to compressed air with a movement towards a free side (16) and exerts a force on at least one brake block (6) via an axially movable shift ring (2) to transfer a braking torque between the first and second bearing parts.
Patent DE-10323427-B4 (DE)
Title: Ventilsystem für Verbrennungsmotoren
Inventor: MURATA SHINICHI
IPC: F01L1/18
Filed: 2003-05-23
Granted: 2008-04-10
Abstract: Ventilsystem
für einen
Verbrennungsmotor, welches aufweist:  einen ersten Kipphebelarm
(33, 34, 133, 137), der mit seinem einen Ende mit einem von einem
Einlaßventil
oder einem Auslaßventil
verbunden ist, der auf einer ersten Kipphebelachse so gelagert ist,
daß er
kippen kann, und der von einem ersten Nocken angetrieben wird;  einen
zweiten Kipphebelarm (35, 135, 139), der auf der ersten Kipphebelachse
so gelagert ist, daß der
zweite Kipphebelarm kippen kann, der benachbart zu dem ersten Kipphebelarm
angeordnet ist und der von einem zweiten Nocken mit einem unterschiedlichen
Nockenprofil gegenüber
dem des ersten Nockens angetrieben wird; und  einen Verbindungsumschaltmechanismus
(41), der einen Zustand des ersten Kipphebelarms zwischen einer
Verbindung mit dem zweiten Kipphebelarm und einer Trennung von dem
zweiten Kipphebelarm umschaltet;  ein Andruckelement (43, 43a,
43b), das den zweiten Kipphebelarm gegen den zweiten Nocken, während der
zweite Kipphebelarm kippt, in einer solchen Weise andrückt, daß er der
Rotationsbewegung des...
Patent DE-10331560-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem Verbundbereich und ein Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: CHO KANG-SIK
IPC: H01L21/8234
Filed: 2003-07-11
Granted: 2008-10-16
Abstract: Halbleitervorrichtung
aufweisend:  ein isoliertes Gate-Elektrodenmuster (104);  einen
Seitenwand-Spacer (108), der an den Seitenwänden des Gate-Musters (104)
ausgebildet ist;  einen Source-Bereich (130) und einen Drain-Bereich
(140), die auf gegenüberliegenden
Seiten benachbart zu dem Gate-Muster (104) ausgebildet sind, wobei
die Source- und Drain-Bereiche einen dazwischen angeordneten Kanal-Bereich
aufweisen und wobei die Source-, Drain- und Kanalbereiche einen
gemeinsamen Wannenbereich (100) einer ersten Dotierkonzentration
aufweisen, wobei der Source-Bereich (130) enthält:  einen Störstellenbereich
einer zweiten Konzentration (106), der unterhalb des Seitenwand-Spacers
(108) ausgebildet ist, und eine Silizidschicht (120), die innerhalb
und auf dem Störstellenbereich
einer zweiten Konzentration (106) ausgebildet ist,  wobei die
Gesamttiefe der Silizidschicht (120) weniger als die Gesamttiefe
des Störstellenbereichs
einer zweiten Konzentration (106) beträgt, bis auf Bereiche in denen
die Tiefe der Silizidschicht so groß ist, dass sie dort mit dem
gemeinsamen Wannenbereich (100) einer ersten Dotierkonzentration
direkt elektrisch verbunden ist,  wobei der Drain-Bereich (140)
einen...
Patent DE-10334758-B4 (DE)
Title: Drehteller einer Spinnereimaschine sowie Spinnereimaschine
Inventor: STROBEL MICHAEL
IPC: B65H54/80
Filed: 2003-07-30
Granted: 2013-12-05
Abstract: Drehteller einer Spinnereimaschine, insbesondere Strecke, Karde oder Kämmmaschine, wobei im Maschinenbetrieb der Drehteller (1) und in der Maschine zu verarbeitendes Fasermaterial miteinander in Berührung kommen, wobei eine mit dem Faserband in Berührung kommende unterseitige Oberfläche des Drehtellers (1) zumindest abschnittsweise eine räumliche Struktur (5) mit Erhebungen (6; 7) und Vertiefungen (8) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (7) zumindest abschnittsweise wabenförmig ausgebildet sind.
Patent DE-10337716-B4 (DE)
Title: Druckluftbetriebene Sandstreuvorrichtung
IPC: E01H10/00
Filed: 2003-08-16
Granted: 2007-11-22
Abstract: Druckluftbetriebene
Sandstreuvorrichtung (10), umfassend  a. einen Sandbehälter (14)  b.
eine Druckluftquelle (12)  c. einen mit dem Sandbehälter verbundenen
Sandansaugraum (36)  d. und eine mit der Druckluftquelle verbundene
Düse (20),  dadurch
gekennzeichnet, dass  e. die Düse über einen Lufteinlass, einen
Ausstoßkanal (26)
und wenigstens eine Sandansaugöffnung
(28) verfügt, wobei  f.
der Sandansaugraum (36) mit der Düse (20) über die Sandansaugöffnung (28)
direkt oder indirekt verbunden ist, wobei  g. die Ausströmrichtung
senkrecht oder unter einem Winkel schräg nach unten angeordnet ist
und wobei  h. die Sandansaugöffnung
(28 oder die Sandansaugöffnungen
(28) innerhalb des Sandansaugraumes (36) derart gestaltet sind,
dass ein unkontrollierter und ungewollter Sandaustritt verhindert
wird.
Patent DE-10346447-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung eines Nockenwellenverstellers an einer Nockenwelle einer Brennkraftmaschine
Inventor: LEHMANN KAI
IPC: F01L1/344
Filed: 2003-10-07
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Befestigung eines Nockenwellenverstellers (1) an einer Nockenwelle
(2) einer Brennkraftmaschine, wobei der Nockenwellenversteller (1) ein
hydraulisches Steuerventil (3) aufweist, mit dem eine Stelleinheit
(4) zur Winkelverstellung einer Nockenwelle (2) steuerbar ist, wobei
die Stelleinheit (4) einen mit der Nockenwelle (2) drehfest verbundenen
Innenkörper
(13) und einen zur Nockenwelle (2) drehbar gelagerten Außenkörper (14)
aufweist, über
den eine Antriebsverbindung von einer Kurbelwelle zur Nockenwelle
(2) verläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass der Innenkörper (13) des Nockenwellenverstellers
(1) stoffschlüssig
mit der Nockenwelle (2) gefügt
wird.
Patent DE-10346618-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Berechnung des minimalen Ventilhubes für Verbrennungsmotoren
Inventor: ANDERSON MICHAEL K
IPC: F02D13/02
Filed: 2003-10-08
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Ventilhubs eines Einlassventils für einen
Zylinder eines Verbrennungsmotors, das umfasst, dass:  ein erstes
Soll-Druckverhältnis
(P cyl /P int ) für Ansaugpumpverluste
gewählt
wird;  eine maximale Zylinderanforderung berechnet wird;  ein
Einlassventilhub berechnet wird, indem eine effektive Durchflusskapazität durch
zumindest ein Einlassventil des Motors an die maximale Zylinderanforderung
angepasst wird; und  das Einlassventil basierend auf dem berechneten
Einlassventilhub betätigt
wird.
Patent DE-10347132-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssysteme
Inventor: UPADHYAY DEVESH
IPC: B01D53/94
Filed: 2003-10-10
Granted: 2013-08-08
Abstract: Verfahren für die Schätzung einer Menge des in einer stromab von einem Innenverbrennungsmotor angeschlossenen Abgasnachbehandlungsvorrichtung gespeicherten Reduktants, welches Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, daß es umfaßt: Einspritzen des Reduktants in die Vorrichtung, um mit einer Komponente einer Motorabgasmischung zu reagieren, und Schätzen der Menge des in der Vorrichtung gespeicherten Reduktants auf der Grundlage einer Menge der genannten Abgasmischungskomponente stromab von der Vorrichtung, Schätzung einer Menge von Reduktant in der genannten Abgasmischung stromab von der Vorrichtung auf der Grundlage der genannten geschätzten Menge von in der Vorrichtung gespeichertem Reduktant, wobei die Einspritzung des Redukants auf der Grundlage der geschätzten Menge des in der Vorrichtung gespeicherten Reduktants und einer gewünschten Menge des in der Vorrichtung gespeicherten Reduktants angesteuert wird.
Patent DE-10360241-B4 (DE)
Title: Schaltmatrix für ein Eingabegerät
Inventor: MAYER WALTER
IPC: G06F3/023
Filed: 2003-12-16
Granted: 2006-04-27
Abstract: Schaltmatrix
für ein
Eingabegerät, insbesondere
eine Tastatur oder ein Zeigergerät,
zum Detektieren von Schaltzuständen
von einem, zwei oder mehr gleichzeitig betätigten Schaltelementen) (4),
aufweisend eine mit einem Mikrocontroller (1) elektrisch verbundene Gruppe
(5) mit N Eingangs- und Ausgangsleitungen (E/A-Leitungen) (5.1 bis
5.N) mit jeweils einem seriell verschalteten Abschlusswiderstand
(3.1 bis 3.N) gegen Masse (9), sowie eine Gruppe (6) von K Schaltleitungen
(6.1 bis 6.K) mit jeweils einem Schaltelement (4.1 bis 4.K), wobei jede
E/A-Leitung (5.1
bis 5.N) genau einmal mit einer anderen E/A-Leitung (5.1 bis 5.N) über eine
Schaltleitung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die K
Schaltleitungen (6.1 bis 6.K) zusätzlich jeweils einen seriell
angeordneten Vorwiderstand (7.1 bis 7.K) aufweisen, und gemäß einem
Abfragemuster eine E/A-Leitung als Ausgangsleitung mit einem hohen
Potenzial, eine davon verschiedene E/A-Leitung als Eingangsleitung
und jede weitere davon verschiedene E/A-Leitung als Ausgangsleitung
mit einem niedrigen Potenzial des Mikrocontrollers (1) ausgebildet sind,
wobei die maximale Anzahl K...
Patent DE-10360984-B4 (DE)
Title: Hydraulikbremsgerät
Inventor: NAKASHIMA NOBUYUKI
IPC: B60T13/14
Filed: 2003-12-23
Granted: 2008-04-10
Abstract: Hydraulikbremsgerät mit:  einem
Tandemhauptbremszylinder (10) mit:  einem Zylinderkörper (11);  einem
Stangenkolben (12), der sich in Reaktion auf ein Bremsbetätigungselement
bewegt, wobei der Stangenkolben (12) innerhalb des Zylinderkörpers (11)
eine erste Kammer in Verbindung mit einem Vorratsbehälter und
eine erste Druckkammer (R1) in Verbindung mit einer Hydraulikbremsschaltung
definiert, die den Tandemhauptbremszylinder (10) mit einem Radbremszylinder
(21, 22, 23, 24) verbindet, wobei der Stangenkolben (12) ein erstes
Ventil (12a) hat, das angepasst ist, um eine Verbindung zwischen der
ersten Druckkammer (R1) und der ersten Kammer einzurichten und zu
unterbrechen, wobei der Stangenkolben (12) zu einem Leerlaufhub
in der Lage ist, während
das erste Ventil (12a) in einem geöffneten Zustand ist, in dem
das erste Ventil (12a) die Verbindung zwischen der ersten Druckkammer
(R1) und der ersten Kammer einrichtet;  einem Schwimmkolben
(13), der sich in Reaktion auf den Stangenkolben (12) bewegt, wobei
der Schwimmkolben (13) innerhalb des Zylinderkörpers...