baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017206705-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Gelenkbauteils
Inventor: SCHNEELOCH AXEL
IPC: F16C11/06
Filed: 2017-04-20
Abstract: Verfahren zur Montage eines Gelenkbauteils (19), welches ein eine Gelenkaufnahme (12) umfassendes Gelenkaufnahmebauteil (11) und ein ein Gelenkgehäuse (2) und ein Gelenkinnenteil (3) mit einem Lagerbereich (4) umfassendes Gelenk (1) aufweist, dessen Gelenkinnenteil (3) mit seinem Lagerbereich (4) unter Zwischenschaltung einer Lagerschale (5) beweglich in dem Gelenkgehäuse (2) gelagert ist, mittels welchem das Gelenk (1) in der Gelenkaufnahme (12) fest sitzt, wobei in einem Gelenkgehäuse-Erwärmungsschritt das Gelenkgehäuse (2) erwärmt wird und in einem Temperschritt die Lagerschale (5) durch das erwärmte Gelenkgehäuse (2) erwärmt und dadurch getempert wird, wobei in einem Gelenkaufnahmebauteil-Erwärmungsschritt das Gelenkaufnahmebauteil (11) im oder zumindest im Bereich der Gelenkaufnahme (12) erwärmt wird, in einem Einpressschritt das Gelenk (1) mit seinem Gelenkgehäuse (2) in die Gelenkaufnahme (12) des erwärmten Gelenkaufnahmebauteils (11) eingepresst wird und in dem Gelenkgehäuse-Erwärmungsschritt das in die Gelenkaufnahme (12) eingepresste Gelenkgehäuse (2) durch das erwärmte Gelenkaufnahmebauteil (11) erwärmt wird.
Patent DE-102017211061-A1 (DE)
Title: Synchronisierungsverfahren zum Synchronisieren einer Mehrzahl von Aktoren sowie Vorrichtungen zu dessen Durchführung
Inventor: BACHMANN CHRISTIAN
IPC: G05B13/02
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Synchronisierungsverfahren zum Synchronisieren einer Mehrzahl von Aktoren (112, 114), die basierend auf einer gemeinsamen Führungsgröße (102), welche die Aktoren (112, 114) gemeinsam haben, eine gemeinsame Regelgröße (104) steuern,
 - wobei einem ersten Aktor (112), der mit einem zweiten Aktor (114) zu synchronisieren ist, die gemeinsame Führungsgröße (102) zugeführt wird, und
 - wobei dem ersten Aktor (112) die gemeinsame Regelgröße (104) zugeführt wird.
 Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass
 - dem ersten Aktor (112) ferner eine durch den zweiten Aktor (114) gesteuerte zweite Aktor-Regelgröße (120) zugeführt wird, um die gemeinsame Regelgröße (104) einzustellen.
 Die Erfindung betrifft weiter eine Stellgliedeinrichtung, einen Aktor (112) sowie ein Aktorensystem (100) zur Verwendung in einem solchen Verfahren.
Patent DE-102017213186-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Überwachung eines Antriebssystems eines spurgebundenen Fahrzeugs
Inventor: STINGL BERNHARD ANDREAS
IPC: B60L15/20
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Antriebssystems eines spurgebundenen Fahrzeugs. Dabei weist das Antriebssystem zumindest zwei Antriebsstränge mit jeweils einem elektrischen Fahrmotor und einem Radsatz, sowie eine Steuereinrichtung auf. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst zumindest die Schritte des Bestimmens einer jeweiligen über ein Zeitintervall oder eine Strecke den zumindest zwei Fahrmotoren zugeführten und/oder von den zumindest zwei Fahrmotoren abgegebenen elektrischen Energie, des Vergleichens der bestimmten jeweiligen elektrischen Energie der zumindest zwei Fahrmotoren mit einem Energie-Schwellwert und des Ableitens eines Zustands des jeweiligen Antriebsstrangs aus dem Vergleich.
Patent DE-102017217314-A1 (DE)
Title: Ölabscheideeinheit und Ölabscheider
Inventor: YAMAN YAGIZ
IPC: F01M13/04
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ölabscheideeinheit und einen diese enthaltenden Ölabscheider zur Abscheidung von Öl aus Blow-By-Gasen in einem Verbrennungsmotor.
Patent DE-102017217396-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ALTHAMMER ANTON
IPC: F16H37/04
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Getriebeanordnung für ein Nutzfahrzeug, die über eine Antriebswelle 4 von einem Fahrzeugmotor 5 drehbar antreibbar ist und eine als Mehrfachsplitter ausgebildeten Lastschaltgruppe 1, einen der Lastschaltgruppe 1 nachgeordneten Synchrongangteil 2 und eine lastschaltbare Wendegruppe 3, 3' zur Drehrichtungsumkehr sowie eine Ausgangswelle 13 aufweist, von der ein erster Achsantrieb 11 antreibbar ist. Die Lastschaltgruppe 1 besteht aus wenigstens sechs in eine Drehrichtung drehenden Vorwärtsgängen. Der Synchrongangteil 2 weist mehrere Synchrongänge 7, 8, 9 auf, von denen ein Gang ein direkt durchgetriebener Synchrongang 7 ist. Die Wendegruppe 3, 3' ist vor der Ausgangswelle 13 angeordnet ist und die Drehrichtungsumkehr der Wendegruppe 3, 3' lastflussunterbrechungsfrei ist.
Patent DE-102017218439-A1 (DE)
Title: Drahterodiermaschine
Inventor: YAMAGUCHI MEGURU
IPC: B23H11/00
Filed: 2017-10-16
Abstract: Um eine Drahterodiermaschine bereitzustellen, die einer Abnahme der Bearbeitungsgeschwindigkeit und Bearbeitungsgenauigkeit entgegenwirkt, genauso wie eine flexible Handhabung in Bezug auf die Formen vielfältiger Werkstücke ermöglicht und der Erzeugung von Schlamm und Gasen entgegenwirkt, die den Fortschritt des Drahterodierens begleitend variiert. Eine Drahterodiermaschine (1), die ein Erodieren an einem Werkstück (W) ausführt, indem sie verursacht, dass sich eine Drahtelektrode (21) und das Werkstück (W) relativ bewegen, schließt einen Gelenkroboter (40) und einen Saugmechanismus (50) ein, der an einem vorderen Handgelenkende (41) des Gelenkroboters (40) vorgesehen ist und Bearbeitungsabfall (S) und Gas (G) absaugt, die durch das Drahterodieren erzeugt werden.
Patent DE-102017219379-A1 (DE)
Title: Verfahren zum selbsttätigen Abbremsen eines Fahrzeugs
Inventor: NIJAKOWSKI KLAUS-DIETER
IPC: B60T7/12
Filed: 2017-10-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum selbsttätigen, fahrerunabhängigen Abbremsen eines Fahrzeugs, dessen Bremssystem eine hydraulische Fahrzeugbremse mit einem einstellbaren Bremsdrucksteller sowie ein Rückfallbremssystem aufweist, wird im Regelfall das Fahrzeug über eine Betätigung des Bremsdruckstellers gebremst und das Rückfallbremssystem für den Fall betätigt, dass ein in der hydraulischen Fahrzeugbremse einzustellender Sollwert einen Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102017220340-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auswechseln eines Segments einer Stranggießanlage
Inventor: RUNKEL THOMAS
IPC: B22D11/128
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (100) zum Auswechseln eines aus Stützrollen bestehenden Segments (102) einer Stranggießanlage (104. Die Vorrichtung (100) umfasst zumindest eine Ausbaueinrichtung (106), mittels der ein Segment (102) aus einer Strangführung (108) der Stranggießanlage (104) heraus aufnehmbar ist. Die Ausbaueinrichtung (106) weist einen Montagearm (110) auf, mit dem das Segment (102) quer zur Gießrichtung und von der Seite der Strangführung (108) her aufnehmbar ist.
Patent DE-102018002060-A1 (DE)
Title: Verfahren und apparatur zur freisetzung von überschusswärme in wasserstoff-metall-systemen durch dielektrische barriere entladung und ihre kombination mit weiteren anregungsverfahren
Inventor: SEELIGER DIETER
IPC: G21B3/00
Filed: 2018-03-12
Abstract: Das Patent betrifft Verfahren und Anlagen, mit denen die Dielektrische Barriere Enladung als Anregungsmethode genutzt wird, um in Verbindung mit der Wirkung geeigneter Katalysatoren den exothermen Übergang von Wasserstoff in stark gebundene Zustände zur optimalen Freisetzung von Überschusswärme zu nutzen. Durch Kombination mit elektrochemischer Anregung vor der DBD-Gasentladung, sowie weitere Maßnahmen, kann ein hoher COP-Wert erreicht und nachhaltig Nutzwärme auf Basis von Wasserstoff erzeugt werden.Auf Abbildung 7c ist das Ausführungsbeispiel einer autonom zu betreibenden Kleinwärmequelle auf Basis eines DBD-Reaktors gezeigt, der ein Rohr aus speziellem Dielektrikum enthält (1a), das mit einer komplexen Partikel-Schüttung (1c) und (4a) gefüllt ist. In das Rohr ragt eine Metallelektrode (2b). Das Rohr (1a) wird umschlossen von einer Metallelektrode (2a) mit Wasserkühlung, die mit dem Reservoir des Wärmetauschers (13) im Kreislauf gekoppelt ist. Eine integrierte Festkörperschaltung erzeugt Hochfrequenz-Pakete zur gesteuerten Anregung der DBD-Entladung.
Patent DE-102018005168-A1 (DE)
Title: Transparente platte mit angebrachter dekorschicht und anzeigevorrichtung
Inventor: ITO JUN
IPC: B32B33/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine transparente Platte mit angebrachter Dekorschicht, umfassend: eine transparente Platte, die aus einem für sichtbares Licht durchlässigen Material ausgebildet ist und zwei Hauptoberflächen aufweist; und eine Dekorschicht, die auf einer der Hauptoberflächen bereitgestellt ist, wobei die Dekorschicht, betrachtet in der Draufsicht von der der einen der Hauptoberflächen, mindestens eines von einer Vorwölbung und einer Vertiefung an einem Endabschnitt davon aufweist.
Patent DE-102018006137-A1 (DE)
Title: Partikelmessvorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Partikelmassenkonzentrationen in Aerosolen
Inventor: MÖNKEMÖLLER RALF
IPC: G01N15/14
Filed: 2018-08-03
Abstract: Eine Partikelmessvorrichtung (1) zur Bestimmung von Partikelmassenkonzentrationen in Aerosolen hat eine Strahlungsquelle (2), die als Laserdiode (2) ausgebildet ist, und ein Messempfangsteil (7), mittels dem von der Laserdiode (2) durch ein Aerosol hindurch abgestrahltes Licht empfangbar und in einen Messwert wandelbar ist.Um über einen langen Zeitraum zuverlässige und korrekte Partikelmesswertsignale zu erzeugen, wird vorgeschlagen, dass eine Abstrahlleistung der Laserdiode (2) mit einer Frequenz, die erheblich größer ist als eine Grenzfrequenz des Messempfangsteils (7), so modulierbar ist, dass sich über die Dauer eines Messsignals des Messempfangsteils (7) im Mittel eine vorgebbare Abstrahlleistung der Laserdiode (2) ergibt.
Patent DE-102018007184-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Inspizieren von textilen Gegenständen
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: G01N23/18
Filed: 2018-09-11
Abstract: Benutzte textile Gegenstände, wie Arbeitskittel (11), müssen vor der Behandlung in Wäschereien von Fremdkörpern befreit werden. Das geschieht bisher manuell. Das ist zeitaufwendig und birgt eine Verletzungsgefahr für die die Arbeitskittel (11) von Fremdkörpern befreienden Personen (25) in sich.
 Die Erfindung sieht es vor, die Arbeitskittel (11) durch Röntgen zu inspizieren. Durch das Röntgen in einer Kammer (29) oder räumlich ausreichend entfernt von den Personen (20, 25) wird die Röntgenstrahlung abgeschirmt oder reduziert, so dass die Personen (20, 25) keiner unzulässig hohen Strahlenbelastung ausgesetzt werden.
Patent DE-102018007631-A1 (DE)
Title: Verhinderung eines Relaisangriffs
Inventor: GROSSER CAROLINE
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf ein Verfahren zur Vermeidung eines unberechtigten Entsperrens eines Fahrzeugs gerichtet, wobei unterschiedliche Sicherheitsmechanismen vorgeschlagen werden, die einen solchen Angriff unterbinden. Das vorgeschlagene Verfahren kann mit geringem technischen Aufwand implementiert werden und greift im Wesentlichen auf bereits vorhandene Komponenten zurück. Die Erfindung ist ferner gerichtet auf eine entsprechend eingerichtete Systemanordnung sowie auf ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen, welche das Verfahren implementieren.
Patent DE-102018100831-A1 (DE)
Title: Ladestecker für Elektroautos und dessen Herstellung
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H01R31/06
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die Erfindung stellt einen Ladestecker (10) für ein Elektroauto mit den folgenden Merkmalen bereit: Der Ladestecker (10) umfasst einen Steckerkopf (11) und einen Isolierkörper (12); und der Steckerkopf (11) und der Isolierkörper (12) sind derart lösbar verbunden, dass der Isolierkörper (12) ausgetauscht werden kann.
Patent DE-102018101065-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Diagnose von SCR-Einsatzgas
Inventor: KHALED NASSIM
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-01-18
Abstract: Systeme und Verfahren zur Einsatzgas-Diagnose in einem selektiven katalytischen Reduktionskatalysatorsystem (SCR) werden bereitgestellt. Ein Beispiel-Elektroniksystem kann Bestandteil einer On-Board-Diagnose-Funktionalität (OBD-Funktionalität) in einem Dieselfahrzeug sein und kann Schaltungen zur Bestimmung und zum Management von Systembedingungen für Kohlenwasserstoff-Dosierung, Anpassung der Dosierung an einen Diesel-Oxidationskatalysator (DOC), während das System genutzt wird, umfassen, und ein Diagnose-Rahmenwerk, zumindest basierend auf Exotherm-Eigenschaften verschiedener Komponenten eines DOC, definieren, sodass ein DOC auf Störungen und/oder das Ende einer sinnvollen Nutzung (EUL) überwacht werden kann. Das elektronische System kann eine Abgleichschaltung zur Kalibrierung des Diagnose-Rahmenwerks einschließen.
Patent DE-102018101215-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zertrümmerung eines Körpersteins
Inventor: BIONDA PIERRE-ALLAIN
IPC: H04R17/00
Filed: 2018-01-19
Abstract: Vorrichtung (100) zur Zertrümmerung eines Körpersteins, umfassend
 - eine Sonde (20) und
 - eine Antriebseinheit (40) zur Auslenkung der Sonde (20) entlang deren Längserstreckung (LE), wobei die Antriebseinheit (40) eine erste Antriebseinrichtung (41) zur periodischen Auslenkung der Sonde (20) und eine zweite Antriebseinrichtung (42) zur impulsförmigen Auslenkung der Sonde (20) umfasst, wobei die Antriebseinheit (40) derart gestaltet ist, dass die periodische Auslenkung und die impulsförmige Auslenkung überlagerbar sind.
Patent DE-102018102945-A1 (DE)
Title: Dreiphasenwechselstrom-drosselspule, bei der das streuen des magnetflusses verringert werden kann
Inventor: TSUKADA KENICHI
IPC: H01F27/30
Filed: 2018-02-09
Abstract: Die Dreiphasenwechselstrom-Drosselspule der vorliegenden Erfindung umfasst einen Außenumfangs-Eisenkern, der einen Außenumfang umgibt, und wenigstens drei Eisenkernspulen, die mit der Innenseite des Außenumfangs-Eisenkerns in Berührung stehen oder verbunden sind, wobei jede Eisenkernspule aus einem Eisenkern und einer auf den Eisenkern gewickelten Spule gebildet ist und über Spalte magnetisch mit benachbarten anderen Eisenkernspulen gekoppelt ist, und weist Sperrelemente auf, die so an Endabschnitten des Außenumfangs-Eisenkerns ausgebildet sind, dass sie die Seitenflächen der Spulen umgeben.
Patent DE-102018104589-A1 (DE)
Title: Rotor für elektrische maschinen
Inventor: LIANG FENG
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-02-28
Abstract: Eine elektrische Maschine beinhaltet ein einheitliches, einziges Materialsubstrat, das eine Rotorlamelle definiert, einschließlich eines ersten Bereichs, der eine vorbestimmte magnetische Permeabilität aufweist. Die Rotorlamelle beinhaltet einen bogenförmigen zweiten Bereich, der eine magnetische Permeabilität aufweist, die weniger ist als der erste Bereich. Der zweite Bereich ist derart orientiert, dass er Magneten zugeordneten Fluss behindert, der in dem ersten Bereich enthalten ist und senkrecht zu den Quadratur-Flussfeldlinien verläuft, die den Magneten zugeordnet sind.
Patent DE-102018109580-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einbringung von Implantaten
Inventor: HENKES HANS
IPC: A61F2/95
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung (1) zur Einbringung von endovaskulären, zumindest teilweise zylindrisch aufgebauten Implantaten (3) in Blutgefäße, wobei das Implantat (3) in einem expandierten Zustand, in dem es im Blutgefäß platziert wird, und in einem komprimierten Zustand vorliegt, in dem es in das Blutgefäß einführbar ist, wobei die Vorrichtung (1) einen länglichen Schaft (2) aufweist, auf dessen Außenseite das Implantat (3) im komprimierten Zustand ablösbar festgelegt ist und der durch das Implantat (3) hindurch verläuft, wobei das Implantat (3) proximal und distal jeweils mindestens eine Verbindungsstelle (6) mit dem Schaft (2) aufweist, die thermisch, chemisch oder elektrolytisch lösbar ist, oder sich zumindest ein Faden (12) in Längsrichtung über das Implantat (3) in der Weise zumindest über einen Großteil der Länge des Implantats (3) erstreckt, dass das Implantat (3) auf dem Schaft (2) im komprimierten Zustand festgelegt wird, wobei der Faden (12) proximal und distal jeweils mindestens eine Verbindungsstelle (10, 11) mit dem Schaft (2) aufweist, von denen zumindest eine Verbindungsstelle (11) thermisch, chemisch oder elektrolytisch lösbar ist.
Patent DE-102018110293-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung einer Ablauge
Inventor: WELLENHOFER ANTON
IPC: C02F1/72
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung einer Ablauge einer Laugewäsche unter Verwendung eines Oxidationsreaktors (100), wobei die Ablauge und Sauerstoff oder ein sauerstoffhaltiges Gasgemisch in den Oxidationsreaktor (100) eingebracht und Dampf in den Oxidationsreaktor (100) eingeleitet wird. Es ist vorgesehen, dass der Dampf zumindest teilweise mittels einer Dampfeinspeisevorrichtung (10) eingeleitet wird, die einen zylindrischen Abschnitt (11) mit einer Mittelachse (12) und einer Wandung (13) aufweist, wobei die Mittelachse (12) lotrecht ausgerichtet ist oder wird, in der Wandung mehrere Gruppen von Öffnungen (14) ausgebildet sind, jede der Gruppen mehrere der Öffnungen (14) umfasst, und die mehreren Öffnungen (14) jeder der Gruppen in einer oder mehreren Ebenen (15) angeordnet sind, die jeweils senkrecht zur Mittelachse (12) ausgerichtet ist oder sind. Eine entsprechende Anlage sowie ein entsprechender Oxidationsreaktor (100) sind ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102018110551-A1 (DE)
Title: Nockenfolger für einen Ventiltrieb oder für eine Kraftstoffhochdruckpumpe einer Brennkraftmaschine
Inventor: FOSTER COLIN
IPC: F01L1/18
Filed: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenfolger (1) für einen Ventiltrieb oder für eine Kraftstoffhochdruckpumpe einer Brennkraftmaschine, wobei der Nockenfolger (1) einen Grundkörper (2) aufweist, der an einer Stelle (3) um eine Drehachse (a) schwenkbar gelagert ist, wobei der Grundkörper (2) an einer radial von der Drehachse (a) beabstandeten Stelle (4) eine Aufnahme (5, 6) für eine Achse (7) aufweist, die eine Lageranordnung (8) trägt, über die eine Rolle (9) drehbar auf der Achse (7) gelagert ist. Um eine leichte Demontage der Achse zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass die Achse (7) in der Aufnahme (5, 6) durch zwei Sprengringe (10) axial festgelegt ist, die in den beiden axialen Endbereichen der Achse (7) angeordnet sind und in je eine Nut in der Aufnahme (5, 6) eingreifen.
Patent DE-102018113929-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürassistenz
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: B60R16/037
Filed: 2018-06-11
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung für eine Fahrzeugtürassistenz offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet eine Magnetspule zwischen einem Rahmen des Fahrzeugs und einer Tür, ein Rückhaltesteuerungsmodul mit einem Beschleunigungsmesser zum Bereitstellen eines Rollwinkels und eines Neigungswinkels des Fahrzeugs und eine Karosseriesteuereinheit. Die Karosseriesteuereinheit bestimmt auf Grundlage des Roll- und des Neigungswinkels und persönlicher Eigenschaften eines Insassen eine Türverstellkraft und bringt die Türverstellkraft mithilfe der Magnetspule auf, wenn sich eine Tür bewegt.
Patent DE-102018126104-A1 (DE)
Title: Saugreinigungsgerät mit einer Detektionseinrichtung zur Detektion elektrisch geladener Partikel
Inventor: ORTMANN ROMAN
IPC: A47L9/28
Filed: 2018-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugreinigungsgerät (1) mit einem Saugmund (2), einem Gebläse (3) und einem eine Strömungsverbindung zwischen dem Saugmund (2) und dem Gebläse (3) bereitstellenden Strömungskanal (4), wobei der Strömungskanal (4) eine Detektionseinrichtung (5) zur Detektion von durch den Strömungskanal (4) strömenden elektrisch geladenen Partikeln aufweist, und wobei der Detektionseinrichtung (5) eine Auswerteeinrichtung (6) zur Auswertung eines Detektionssignals (7) der Detektionseinrichtung (5) zugeordnet ist. Um charakteristische Eigenschaften der Partikel zu bestimmen, wird vorgeschlagen, dass die Auswerteeinrichtung (6) eingerichtet ist, ein zeitabhängiges Detektionssignal (7) in Frequenzanteile (8, 9, 10) zu zerlegen und die Frequenzanteile (8, 9, 10) mit definierten Referenzfrequenzen zu vergleichen.
Patent DE-102018126360-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Abriebschutz
Inventor: HERBST GERALD
IPC: B60N2/58
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug mit einem Rückenlehnenteil und einem Sitzteil, welche jeweils beide einen inneren Abschnitt und beidseits seitlich des inneren Abschnitts angeordnete Wangenabschnitte aufweisen, wobei die inneren Abschnitte und die Wangenabschnitte jeweils ein Polsterteil und ein dieses zumindest teilweise umgebendes Bezugteil aufweisen, wobei auf mindestens eines der Bezugteile zumindest partiell eine abriebfeste Beschichtung angeordnet ist, welche eine höhere Härte und/oder Steifigkeit als das mindestens eine Bezugteil aufweist.
Patent DE-102018126425-A1 (DE)
Title: Nabenanordnung mit axial fluchtenden Verbindungsöffnungen
Inventor: NOGUEIRA DA SILVA THOMAS
IPC: B60B27/02
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nabenanordnung (10) für Fahrzeuge in schmutzintensiver Umgebung, mit einem Nabengehäuse (12), aufweisend einen hohlzylindrischen Hüllkörper (14) zur Aufnahme eines Lagers (28) und einen sich dem Hüllkörper (14) axial anschließenden Flanschelement (16), wobei das Flanschelement (16) an einer vom Hüllkörper (14) abgewandten Stirnfläche (18) eine sich über die Stirnfläche (18) erstreckende Aussparung (20) zur Aufnahme einer Dichtplatte (22) aufweist, und mit einer eine Mittenöffnung (24) aufweisenden Dichtplatte (22), wobei das Flanschelement (16) und die Dichtplatte (22) axial fluchtende Verbindungsöffnungen (26) zur dichtenden Verbindung der Dichtplatte (22) am Flanschelement (16) mittels Verbindungselementen (28) aufweisen. Durch die gemeinsamen Verbindungsöffnungen (26) zwischen dem Flanschelement (16) und der Dichtplatte (22) können diese Komponenten über Verbindungsmittel, beispielsweise über Schrauben, fest miteinander verbunden werden, wodurch sich die Fixierung und Abdichtung gegenüber herkömmlichen Nabenanordnungen (10) verbessert.
Patent DE-102018126470-A1 (DE)
Title: Zugkupplungsadapter
Inventor: DEAC IOAN
IPC: B61G3/16
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugkupplungsadapter mit zwei an entgegengesetzten Enden angeordneten Kuppeleinrichtungen, umfassend eine erste Kuppeleinrichtung an einem ersten Ende des Zugkupplungsadapters und eine zweite Kuppeleinrichtung an einem zweiten Ende des Zugkupplungsadapters; wobei die erste Kuppeleinrichtung als Zugkupplung der Mittelpufferbauart ausgeführt ist, mit einer Stirnplatte, die wenigstens eine oder zwei Hauptkupplungsöffnungen umschließt; wobei die Stirnplatte als separates Bauteil am ersten Ende montiert ist.Der erfindungsgemäße Zugkupplungsadapter ist dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kuppeleinrichtung eine Vielzahl von parallel zueinander positionierten Vorsprüngen mit miteinander fluchtenden Querbohrungen aufweist, wobei die Vorsprünge durch Durchstecken wenigstens eines Steckbolzens durch deren Querbohrungen formschlüssig mit Vorsprüngen mit entsprechenden Querbohrungen einer gegengleichen Kuppeleinrichtung verriegelbar sind.